baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257926-B4 (DE)
Title: Elektronisches klinisches Thermometer mit schnellem Ansprechverhalten
Inventor: CHEN MING-YUN
IPC: G01K7/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: Elektronisches
klinisches Thermometer mit schnellem Ansprechverhalten, mit  einem
Meß-Endabschnitt
(1),  einem Metallkopfabschnitt (2), der am Meß-Endabschnitt (1)
angebracht ist,  einem Temperaturerfassungselement (4), das
sich im Metallkopfabschnitt (2) befindet, und  einem Leitungsdraht
(5), der sich ebenfalls wenigstens teilweise im Metallkopfabschnitt
(2) befindet und mit dem Temperaturerfassungselement (4) verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  im wesentlichen der
gesamte Leitungsdraht (5) an die Innenwand des Metallkopfabschnitts
(2) angeklebt ist, sodass durch den Leitungsdraht (5) im wesentlichen
keine Wärme
abgeführt
wird und der Leitungsdraht (5) ferner dem Wärmeenergieausgleich dient,
wodurch die zu messende Temperatur durch das klinische Thermometer schnell
angezeigt werden kann.
Patent DE-10258766-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung und Erfassung des Laststroms durch eine Last
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: G05F1/565
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Steuerung und Erfassung des Laststroms (I L )
durch eine Last (R L ) mit  – einem
Lasttransistor (LTR) und wenigstens einem Hilfstransistor (STR1),
die einen Steueranschluss (G) und jeweils eine Laststrecke (D-S)
sowie einen ersten Laststreckenanschluss (S) und einen zweiten Laststreckenanschluss
(D) aufweisen, wobei die Last (R L ) in Reihe
zur Laststrecke (D-S) des Lasttransistors (LTR) angeschlossen und
diese Reihenschaltung zwischen Klemmen für Versorgungspotential (V bb ) und Bezugspotential (M) geschaltet ist,  – einer
Strommessanordnung (MA), die einen ersten und zweiten Eingang, die
jeweils an den ersten Laststreckenanschluss (S) des Lasttransistors
(LTR) und an den ersten Laststreckenanschluss (S) des wenigstens
einen Hilfstransistors (STR1) angeschlossen sind und einen Ausgang
hat, an dem ein von dem Laststrom (IL) abhängiges Signal (U S ) abgreifbar
ist, und  – einer
an den Steueranschluss (G) angeschlossenen Ansteuereinheit (μC),  dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens ein zweiter mit dem wenigstens
einen Hilfstransistor (STR1) gleichartiger Hilfstransistors (STR2, ...,
STRn), der...
Patent DE-10305153-B4 (DE)
Title: Elektrochemisch und/oder chemisch regenerierbare Metallhydrid-/Wasserstoffzelle und Gerät für die wiederholbare elektrochemische Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: WINSEL AUGUST
IPC: H01M8/18
Filed: 2003-02-08
Granted: 2008-10-02
Abstract: Zelle
zum Betrieb als Wasserstoff-/Luftzelle oder als umkehrbare Wasserstoffentwicklungszelle
in einem Gehäuse
aus Metall oder Kunststoff mit mindestens einem Loch zum Gasaustausch,
die eine Wasserstoff-Speicherelektrode und eine Gaselektrode als
Gegenelektrode in alkalischer Elektrolytlösung enthält,  wobei die Speicherelektrode
aus einem Nickellegierungs-Pulver besteht oder dieses in elektronisch
leitender Matrix enthält
und  wobei die Gegenelektrode eine poröse, zweischichtige Wasserstoffelektrode
aus einem mit Polytetrafluorethylenpulver reaktiv gemischten Raneymetallpulver
aus Metallen der achten Gruppe des Periodensystems der Elemente
ist.
Patent DE-10307017-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit regelbarer Kupplung
Inventor: GRANZOW CLAUS DR
IPC: F16D28/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verteilergetriebe (1) mit regelbarer Kupplungseinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug zum Verteilen eines über eine Antriebswelle (2) eingehenden Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen (3, 4), wobei eine Abtriebswelle (4) über die Kupplungseinrichtung (5) mit der Antriebswelle (2) verbindbar ist und die Kupplungseinrichtung (5) über einen Elektromotor (9) und eine zwischen dem Elektromotor (9) und der Kupplungseinrichtung (5) angeordneten Antriebswandlereinrichtung (10) zum Wandeln einer rotatorischen Bewegung des Elektromotors (9) in eine translatorische Betätigungsbewegung für die Kupplungseinrichtung (5) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (9) in ein Zahnrad (7) integriert ist.
Patent DE-10317658-B4 (DE)
Title: Positionsanzeige und/oder Energieeinsparung bei Berechtigungssystemen
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Positionserkennung eines Codegebers, insbesondere eines tragbaren
Codegebers eines Diebstahlschutzsystems für ein Kraftfahrzeug, bei dem
die Position des Codegebers mittels Antennen einer Antennenanordnung
bestimmt wird, wobei die Sendeleistung von Antennen zeitweilig reduziert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Erkennen der Position
des Codegebers (5) die Sendeleistung derjenigen Antennen (41 bis
44) reduziert wird, die für
eine weitere Positionsbestimmung nicht benötigt werden, und dass die Position
des Codegebers (5) bis auf weiteres nur von den übrigen Antennen (41 bis 44)
bestimmt wird.
Patent DE-10318796-B4 (DE)
Title: Motorhaubenverschluss
Inventor: BLUM HOLGER
IPC: E05B17/00
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Motorhaubenverschluss
(1) mit einem Fanghaken (4) zur Sicherung einer Öffnungs-Bereitschaftsstellung
und einem mit dem Fanghaken (4) zusammenwirkenden schwenkbeweglichen
Schließbolzen
(5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbeweglichkeit in Richtung
des durch den Fanghaken (4) gegebenen Untergriffs ausgebildet ist.
Patent DE-10319002-B4 (DE)
Title: Dachhimmel mit Verstärkungsprofilen
Inventor: WALLSCHEID GEORG
IPC: B60R21/04
Filed: 2003-04-25
Granted: 2016-11-17
Abstract: Dachhimmel (1) mit einer Rückseite (2) und einer Dekorseite (3), wobei es sich bei dem Dachhimmel um einen dünnen, flächenförmigen Formkörper mit in den Randbereichen, parallel zu einer Längsachse (5) des Dachhimmels (1) angeordneten Einbuchtungen (6) handelt, wobei der Dachhimmel (1) mindestens ein Verstärkungsprofil (4) aufweist, wobei die Einbuchtungen (6) ausgebildet sind, mit den Enden des Verstärkungsprofils (4) form- und/oder kraftschlüssig zusammenzuwirken, wobei das Verstärkungsprofil (4) zwischen zwei Einbuchtungen (6) einspannbar ist derart, dass der Dachhimmel (1) an die jeweilige Belastungssituation anpassbar ist, wobei die Einbuchtungen (6) mit Konstruktionselementen an der Fahrzeugkarosserie so zusammenwirken, dass in diesem Bereich eine bündige Verbindung zwischen dem Dachhimmel (1) und der Fahrzeugkarosserie entsteht und der Dachhimmel (1) in diesem Bereich versteift wird.
Patent DE-10328384-B4 (DE)
Title: Steuerbare Einrichtung zur sicherheitsgerichteten Auswahl
Inventor: ECKARDT DIETER
IPC: G05B9/02
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Steuerbare
Einrichtung (2) zur sicherheitsgerichteten Auswahl eines sicherheitsrelevanten
Signals (S FS1  bzw. S FS2 ...
bzw. S FSn ) aus mehreren anstehenden sicherheitsrelevanten
Signalen (S FS1 , ..., S FSn ),
wobei diese Einrichtung (2) für
jedes anstehende sicherheitsrelevante Signal (S FS1 ,
..., S FSn ) eine zweikanalige Filterung (4 1 , ..., 4 n ) mit ausgangsseitiger
Potentialtrennung (10 1 ,..., 10 n ; 12 1 , ..., 12 n ) aufweist,
wobei die Potentialtrennungen (10 1 , ...,
10 n ; 12 1 , ..., 12 n ) jeweils eines Kanals ausgangsseitig mit Eingängen einer
steuerbaren Signalauswahleinrichtung (14, 16) verknüpft sind,
und wobei jeweils ein Kanal eines zweikanaligen Auswahlsignals (S AD11 , S AD12 ) an einem Steuereingang
(22, 24) der beiden Signalauswahleinrichtungen (14, 16) ansteht.
Patent DE-10334007-B4 (DE)
Title: Einspritzeinheit einer Spritzgießmaschine, insbesondere für Kunststoff
Inventor: BECKER KLAUS
IPC: B29C45/50
Filed: 2003-07-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Einspritzeinheit
einer Spritzgießmaschine,
insbesondere für
Kunststoff, mit einem eine Schnecke (3) aufweisenden Einspritzzylinder
(2), einem Rotations- (4)
und einem Einspritzantrieb (5) für
die Schnecke, wobei der Einspritzantrieb (5) einen Linearantrieb
(17) aufweist, der in Einspritzrichtung gesehen zumindest teilweise neben
oder unterhalb dem Einspritzzylinder (2) angeordnet ist  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schnecke an einem verschieblichen
Tragrahmen (14) befestigt ist, der eine Stützwand (13), eine gegenüberliegend
angeordnete Anschlusswand (19) sowie zwei die Stützwand (13) und die Anschlusswand
(19) verbindende Seitenwände
(20) aufweist,  dass der Linearantrieb (17) von oben auf den
Tragrahmen (14) gesehen innerhalb des Tragrahmens (14) angeordnet ist
und  dass der Tragrahmen (14) über Linearführungselemente (22) an einem
Untergestell (18) in Längsrichtung
(L) der Schnecke (3) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-10338521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Beginns eines aktiven Signalabschnitts
Inventor: NITSCH BERNHARD
IPC: H04L7/04
Filed: 2003-08-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Erfassen des Beginns (BurstStartIndex) eines aktiven Signalabschnitts
(BS) in einem empfangenen digitalen Meßsignal (r(ν)), das von einem Sender (1),
der einen Scrambler (2) enthält,
ausgesandt wurde, unter Verwendung eines digitalen Referenzsignals
(p(ν)) mit
folgenden Verfahrensschritten:  a) Durchführen einer Korrelation zwischen
dem Meßsignal (r(ν)) und einem
aus dem Referenzsignal (p(ν))
abgeleiteten Synchronisationssignal (sync 1 (ν)),  b)
Bestimmen der Position (MaxIndex) des Maximums des Korrelationsergebnisses
(R sync,r (ν 0 )),  c) Berechnen zumindest einer ersten
Hypothese des Beginns (BurstStartIndex) des aktiven Signalabschnitts
(BS) aus der Position (MaxIndex) des Maximums des Korrelationsergebnisses
(R sync,r (ν 0 )),  d) Berechnen einer ersten Hypothese
eines Initialisierungszustandes (InitValue) des Scramblers (2) aus
der Position (MaxIndex) des Maximums des Korrelationsergebnisses (R sync,r (ν 0 )),  e) Initialisieren eines Descramblers
(8) mit dem Initialisierungszustand (InitValue) des Scramblers (2)
der ersten Hypothese,  f) Entwürfeln des Meßsignals
mit dem so initialisierten Descrambler (8),  g) Entscheiden,
daß die
erste Hypothese des Beginns (BurstStartIndex) des aktiven Signalabschnitts...
Patent DE-10351310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Coriolis-Massendurchflussmessers
Inventor: LESJAK RALF
IPC: G01H1/10
Filed: 2003-10-31
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Coriolis-Massendurchflussmessers mit wenigstens einem Messrohr, wobei an das Messrohr zwei Wirk-Baugruppen angebracht sind, die als Tauchanker-Geber mit Magnetkern ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wirk-Baugruppe gleichzeitig als Aktor und als Sensor betreibbar ist.
Patent DE-10354025-B4 (DE)
Title: Adapter zum mechanischen Koppeln einer Laserbearbeitungsvorrichtung mit einem Objekt
Inventor: MÜHLHOFF DIRK
IPC: A61F9/009
Filed: 2003-11-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Adapter zum mechanischen Koppeln einer Laserbearbeitungsvorrichtung (1), die einen zum Objekt verlaufenden Strahlengang und eine Aufnahme (21) mit einer Anlagefläche (30, 35) für den Adapter (12) aufweist, mit einem Objekt, nämlich der Augen-Hornhaut (17), der aufweist:- einen zentralen Bereich (22), der in den auf einer optischen Achse (A1) zum Objekt verlaufenden Strahlengang der Laserbearbeitungsvorrichtung (1) schaltbar ist, und- einen außerhalb des zentralen Bereichs (22) liegenden Randbereich (23),- wobei der Adapter (12) einerseits an der Laserbearbeitungsvorrichtung (1) befestigbar und andererseits mit seinem zentralen Bereich (22) zur Anlage am Objekt ausgebildet ist,- wobei der zentrale Bereich als Kontaktglas (22) mit einer gekrümmten Fläche (29) zum Auflegen auf die Hornhaut (17) und zum Bringen der Hornhaut (17) in eine gewünschte Soll-Form (19) entsprechend der gekrümmten Fläche (29 ausgebildet ist,- wobei am Randbereich (23) Befestigungsmittel (27, 34) ausgebildet sind, die den Adapter (12) lösbar an der Aufnahme (21) der Laserbearbeitungsvorrichtung (1) so befestigen, dass bei Aufbringen einer bestimmten Zugkraft entlang der optischen Achse (A1) die Befestigungsmittel (27, 34) von der Aufnahme lösbar sind, und- wobei der Randbereich (23) und der zentrale Bereich (22) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-10354712-B4 (DE)
Title: Bitfehlerfreie Ersatzschaltung für Ethernet und Fibre Channel
Inventor: RISSE GERHARD
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-11-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur bitfehlerfreien Ersatzschaltung für Ethernet und Fibre Channel,
wobei das gleiche Signal über
zwei verschiedene optische Übertragungskanäle in einem
Ring zu einem Empfänger übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ersatzschaltung auf Rahmenebene
erfolgt, wobei für die
beiden synchronisierten Kanäle
der Ethernet oder Fibre Channel Signale jeweils eine CRC-32- Übertragungsfehlerdetektion
erfolgt,  – bei
Detektion von CRC-32- Übertragungsfehlern
in beiden der synchronisierten Kanäle eine weitere Übertragungsfehlerdetektion
für die
beiden synchronisierten Kanäle
auf 8B/10B Ebene erfolgt und dass bei Detektion eines fehlerhaften
8B/10B Kode Worts das entsprechende 8B/10B Kode Wort des anderen
Kanals das fehlerhaft detektierte 8B/10B Kode Wort ersetzt.
Patent DE-19502827-B4 (DE)
Title: Projektions-Belichtungsgerät
Inventor: KAMON KAZUYA
IPC: G02B27/58
Filed: 1995-01-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Projektionsbelichtungsgerät mit  einer Strahlungsquelle (11) zum Aussenden eines Strahls im Bereich zwischen Röntgenstrahlung und Strahlung im Vakuum-Ultraviolettbereich,  einer Maske (15) der reflektierenden Art, auf der ein Schaltkreismuster abgebildet ist,  einem Wafer (17), der mit dem Schaltkreismuster belichtet wird,  einem optischen Strahlungsquellensystem (12, 22, 32, 42, 52, 62) für einen von der Strahlungsquelle (11) zu einer Blende (13, 23, 33, 43, 53, 63) führenden Strahlengang,  einem optischen Beleuchtungssystem (14; 24, 25a, 26; 34, 35a, 36; 44, 45a, 46; 54, 55a, 56; 64, 65a, 66) für einen von der Blende (13, 23, 33, 43, 53, 63) zur Maske (15) führenden Strahlengang, das die Strahlungsquelle (11) innerhalb des optischen Beleuchtungssystems abbildet und das die Maske (15) mit dem Strahl von dem Bild der Strahlungsquelle als einer sekundären Lichtquellenfläche bestrahlt, und  einem optischen Projektionssystem (16; 25b, 28; 35b, 37, 38; 45b, 47, 48; 55b, 57, 58; 65b,...
Patent DE-19581534-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsgerät und Verfahren
Inventor: OYA NOBORU
IPC: H04N7/173
Filed: 1995-12-28
Granted: 2007-08-09
Abstract: Datenübertragungsgerät, mit:  einer
Umordnungseinrichtung zum Umordnen für mehrere Zeitfolgedaten, die
den gleichen Inhalt haben, die zeitlich gestaffelt um exakt den
Betrag von Blockdaten einer vorgegebenen Größe übertragen werden sollen, der
Ordnung von mehreren Segmentdaten vorgegebener Größen, die diese
Blockdaten bilden, durch ein vorgegebenes Muster in Einheiten der
entsprechenden Blockdaten;  einer Auswahleinrichtung zur Auswahl
von Daten aus den mehreren umgeordneten Zeitfolgedaten; und  einer
Regenerier-Umordnungseinrichtung zum Wiederherstellen der Ordnung
der Segmentdaten der ausgewählten Zeitfolgedaten
in Einheiten der Blockdaten.
Patent DE-19712250-B4 (DE)
Title: Textiles Gewirk als Verstärkungseinlage zur Herstellung dreidimensionaler faserverstärkter Gegenstände
Inventor: HOECK SABINE
IPC: D04B21/00
Filed: 1997-03-24
Granted: 2004-01-08
Abstract: Textiles Gewirk als Verstärkungseinlage zur Herstellung dreidimensionaler faserverstärkter Gegenstände mit einer Vielzahl von in einer Richtung orientierten Verstärkungsfasern und mit Bindefäden in Form von Maschenstäbchen, die die Verstärkungsfasern im Gewirk halten, wobei die Verstärkungsfasern im unverformten, noch ebenen Gewirk durch Schlaufenbildung eine innere Fadenreserve bilden und wobei die Bindefäden bei Verformung des Gewirkes ein sich Strecken der Schlaufen ermöglichen,  wobei die Verstärkungsfasern (V) im unverformten Gewirk nur in oder nahe den dreidimensional zu verformenden Bereichen des Gewirks zu Schlaufen (S) ausgebildet und in den übrigen Bereichen des unverformten Gewirks schlaufenfrei gestreckt sind,  wobei nach vollständiger dreidimensionaler Verformung der zu verformenden Bereiche des Gewirks in allen Bereichen des Gewirks alle Verstärkungsfasern (V), und zwar sowohl die verformten als auch die nicht verformten, schlaufenfrei gestreckt sind, und  wobei parallel zu den Verstärkungsfasern (V) elektrisch leitfähige Heizdrähte angeordnet sind.
Patent DE-19755080-B4 (DE)
Title: Gasfeder mit Zwischenstopfunktion und Temperaturkompensation
Inventor: KOCH KLAUS
IPC: F16F9/00
Filed: 1997-12-11
Granted: 2004-12-02
Abstract: Gasfeder,
umfassend einen Zylinder mit einer Fluidfüllung, die zumindest teilweise
aus einem Druckgas besteht, wobei in dem Zylinder ein an einer Kolbenstange
angeordneter Kolben den Zylinder in zwei Arbeitsräume unterteilt
und im Kolben ein bewegungsrichtungsabhängiges Schaltventil angeordnet
ist, zu dem ein aus einer Feder und einem Ventilkörper bestehendes Überdruckventil
parallel geschaltet ist, wobei in einem ersten Hubbereich des Kolbens
ein Bypass das Schaltventil und das Überdruckventil überbrückt, dem
sich ein weiterer bypassfreier Hubbereich anschließt, wobei
die Gasfeder im bypassfreien Hubbereich arretiert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Feder (35) des Überdruckventils
(33) eine temperaturabhängige
Federkraft aufweist, die mit steigender Betriebstemperatur eine
größere Federkraft
aufweist, wodurch die zum Öffnen
des Überdruckventils
(33) notwendige Druckkraft im gleichen Maß ansteigt, wobei der Kolben (15)
einen Hülsenabschnitt
(45) mit einem Boden (47) aufweist, der einen Durchtrittsquerschnitt
(D B ) aufweist, der von dem Ventilkörper (37)
des Überdruckventils
(33) abdeckbar ist, wobei der Hülsenabschnitt
(45) im Kolben...
Patent DE-19822523-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleiter-Speicherzelle, nichtflüchtiges Halbleiterspeicher-Bauteil und Verfahren zum Herstellen eines nichtflüchtigen Halbleiterspeicher-Bauteils
Inventor: RA KYEONG-MAN
IPC: H01L27/115
Filed: 1998-05-19
Granted: 2008-03-13
Abstract: Nichtflüchtige Halbleiter-Speicherzelle,
enthaltend:  – ein
Halbleitersubstrat (31) von erstem Leitungstyp;  – einen
gemeinsamen Sourcebereich (32a) von zweitem Leitungstyp in einer
ersten Richtung innerhalb des Substrats (31);  – einen
ersten Drainbereich (32b) und einen zweiten Drainbereich (32b) vom
zweiten Leitungstyp in der ersten Richtung im Substrat (31) mit
einem festen Abstand zu beiden Seiten des gemeinsamen Sourcebereichs
(32a);  – einen
isolierenden Film (38a, 39) auf dem Substrat (31);  – einen
isolierenden Streifen (40b) auf dem isolierenden Film (38a, 39)
sowohl über
dem gemeinsamen Sourcebereich (32a) als auch an einer Seite des
gemeinsamen Sourcebereichs (32a), dem zweiten Drainbereich (32b)
am nächsten
liegend; ein leitendes potentialungebundenes Gate (35a, 35b) über dem
isolierenden Film (38a, 39) und dem isolierenden Streifen (40b),  – einen
dielektrischen Film (36) auf freigelegten Flächen des potentialungebundenen
Gates (35a, 35b), und  – ein
leitendes Steuergate (37) in einer zweiten Richtung auf dem dielektrischen...
Patent DE-19827254-B4 (DE)
Title: Elektrografische Druckeinrichtung mit zwei Druckwerken, die auf eine umgelenkte Materialbahn drucken
Inventor: WIEDEMER MANFRED
IPC: G03G15/23
Filed: 1998-06-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Elektrografische
Druck- oder Kopiereinrichtung mit  – mindestens zwei Druckwerken
(11, 12), die auf einem einzigen bandförmigen endlosen Tonerbild-Zwischenträger (2) Tonerbilder
erzeugen,  – einer
Transportbahn mit Transporteinrichtungen für ein bahnförmiges Aufzeichnungsmaterial
(1),  – einer
an der Transportbahn angeordneten Umlenkeinrichtung (5), an der
die Transportrichtung des Aufzeichnungsmaterials (1) innerhalb einer
Ebene um einen vorbestimmten Winkel geändert und das Aufzeichnungsmaterial
gewendet wird,  – in
Aufzeichnungsmaterial-Transportrichtung vor und hinter der Umlenkeinrichtung
(5) angeordneten Umdruckstellen (6, 7), an denen die von den Druckwerken
(11, 12) erzeugten Tonerbilder von dem Tonerbild-Zwischenträger (2) auf das Aufzeichnungsmaterial
(1) übertragen
werden,  wobei  – der
Tonerbild-Zwischenträger
(2) an vier Umlenkstellen (6, 7, 8, 9) zumindest annähernd in
einer Ebene geführt wird,  – eine fünfte Umlenkstelle
(10) um einen vorbestimmten Winkel aus dieser Ebene herausragt und
von einer Antriebswalze gebildet wird, die den Zwischenträger (2)
vorwärtstransportiert,   – der Tonerbild-Zwischenträger (2)
an den Umdruckstellen...
Patent DE-19838787-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines mit einem Fluid zu füllenden Beutels aus gasdichtem Material
Inventor: GUMBRECHT WALTER
IPC: B65D33/00
Filed: 1998-08-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum Halten eines mit einem Fluid zu füllenden, flachen und im wesentlichen
rechteckförmigen
Beutels aus einem gasdichten, biegsamen Material, mit einem Vorrichtungshohlraum
(2), der begrenzt ist von  – einer
zylindrisch gewölbten,
festen Wandfläche
(20) mit zwei gegenüberliegenden,
zur Längsachse
(200) im wesentlichen parallelen Rändern (Begrenzungslinien 201, 202),
in deren Bereichen ein an der konkaven Innenseite der Wandfläche (20)
anliegender Beutel (1) endet und befüllbar ist, und  – zwei an
den gekrümmten
Rändern
der Wandfläche
(20) stirnseitig anliegenden, festen Wandflächen (22, 23), die in der durch
die Ränder
(Begrenzungslinien 201, 202) gebildeten Ebene jeweils konvex gewölbt sind,
wobei die konvexen Wölbungen
einander zugekehrt sind, wobei die zwei Wandflächen (22, 23) so beabstandet
sind, dass bei einem an der Wandfläche (20) flach anliegenden,
leeren Beutel (1) seitliche Endabschnitte (102, 103) des Beutels
(1) nach oben umgeklappt sind, und wobei die Wandflächen (22,
23) so hoch sind, dass sie die...
Patent DE-19902234-B4 (DE)
Title: Kombinationsmikroskop
Inventor: HOLLRICHER OLAF
IPC: G02B21/26
Filed: 1999-01-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Mikroskop mit  1.1 Mitteln zum Halten einer Probe;  1.2 mindestens einem Objektiv für die konfokale Mikroskopie, wobei  1.3 das Mikroskop mindestens eine Sonde zur nahfeldoptischen Abbildung der Probe umfaßt;  dadurch gekennzeichnet, daß  1.4 die Nahfeldspitze im Meßbetrieb örtlich feststehend im Sondengehäuse angeordnet ist und  1.5 die Mittel zum Halten der Probe einen Scantisch umfassen, mit dem eine darauf angeordnete Probe in allen drei Raumrichtungen relativ zur Nahfeldspitze verschoben werden kann.
Patent DE-19920096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bremslichtansteuerung
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60T7/22
Filed: 1999-05-03
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Bremslichtansteuerung bei einem Fahrzeug mit einem für eine Fremdkraftbetätigung ausgebildeten Bremssystem mit einem Steuergerät (20) zur Ansteuerung der Fahrzeugbremsen und mit einem im Bereich eines Bremspedals (1) angeordneten Bremslichtschalter (15), der mit einer Steuereinrichtung (16) zur Ansteuerung von zumindest einer Bremsleuchte (17, 18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergerät (20) mit der Steuereinrichtung (16) gekoppelt ist und diese derart beaufschlagt, daß die zumindest eine Bremsleuchte (17, 18) beim Betrieb des mittels Fremdkraft betätigten Bremssystems auch ohne Betätigen des Bremslichtschalters (15) bei ersten, vorgegebenen Fahrzeugbetriebsbedingungen aktivierbar und bei zweiten, vorgegebenen Fahrzeugbetriebsbedingungen deaktivierbar ist.
Patent DE-19937279-B4 (DE)
Title: Balg eines Übergangs mit einer Übergangsbrücke
IPC: B61D17/22
Filed: 1999-08-06
Granted: 2004-11-11
Abstract: Balg
eines Übergangs
mit einer Übergangsbrücke zwischen
zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Balg aus einem metallischen Werkstoff ausgebildet ist.