baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020004760-T5 (DE)
Title: Steuern von interaktionen mit einer skalierbaren anwendung
Inventor: ROSS MARTIN
IPC: H04L67/10
Filed: 2020-11-23
Abstract: Es werden Konzepte zum Steuern von Interaktionen mit einer skalierbaren Anwendung vorgelegt. Ein Beispiel umfasst ein Registrieren einer Schnittstellenspezifikation bei einer Anwendung, wobei der Schnittstellenspezifikation Metadaten zugehörig sind. Das Verfahren umfasst ferner ein Weiterleiten einer Anfrage an Instanzen der Anwendung auf der Grundlage der Metadaten, die der Schnittstellenspezifikation für die Anwendung zugehörig sind, und ein anschließendes Verknüpfen einer oder mehrerer Antworten von den Instanzen der Anwendung, um eine zusammengefasste Antwort auf der Grundlage der Metadaten zu bilden, die der Schnittstellenspezifikation für die Anwendung zugehörig sind.
Patent DE-112020004824-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und nicht-vorübergehendes computerlesbares Medium
Inventor: HARADA HISAMITSU
IPC: G06T7/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Empfangsschnittstelle und einen Prozessor. Die Empfangsschnittstelle empfängt Bilddaten, die einem Bild (I) entsprechen, in dem ein Subjekt (30) erfasst wird. Der Prozessor detektiert, basierend auf den Bilddaten, einen Linke-Schulter-Merkmalspunkt (LUI), einen Rechte-Schulter-Merkmalspunkt (RUI) und einen Gesichtsmerkmalspunkt (F) der Person. Der Prozessor erfasst einen ersten Wert, der einer Entfernung zwischen dem Linke-Schulter-Merkmalspunkt (LU1) und dem Gesichtsmerkmalspunkt (F) entspricht. Der Prozessor erfasst einen zweiten Wert, der einer Entfernung zwischen dem Rechte-Schulter-Merkmalspunkt (RUI) und dem Gesichtsmerkmalspunkt (F) entspricht. Der Prozessor schätzt ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Körperdrehung der Person basierend auf einem Verhältnis zwischen dem ersten Wert und dem zweiten Wert.
Patent DE-112020007634-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines langperiodischen fasergitters
Inventor: ZHANG GONGHUI
IPC: G02B6/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines langperiodischen Fasergitters. Das Verfahren zur Herstellung des langperiodischen Fasergitters umfasst das Aufsprühen eines periodisch beabstandeten Beschichtungsmaterials (5) auf optische Fasern und das Trocknen und Härten des Beschichtungsmaterials (5), wobei das Beschichtungsmaterial (5) nach dem Trocknen eine Spannung auf die optischen Fasern ausüben kann.
Patent DE-112020007850-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Halbleitervorrichtung
Inventor: MAEDA ATSUSHI
IPC: H01L23/48
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der Offenbarung weist ein Substrat, einen Halbleiter-Chip, welcher auf dem Substrat bereitgestellt ist, eine Mutter, einen Anschlussrahmen, welcher auf dem Halbleiter-Chip und der Mutter bereit ist und mit der Mutter verschraubt ist, ein Muttergehäuse, in welchem die Mutter untergebracht ist und welches eine Öffnung aufweist, welche die Mutter nach unten freilegt, die in einem Bodenabschnitt ausgebildet ist und ein Lot auf, welches wenigstens zwischen dem Halbleiter-Chip und dem Substrat oder dem Anschlussrahmen bereitgestellt ist.
Patent DE-112021000465-T5 (DE)
Title: Überstrom-detektionsschaltung und treiberschaltung
Inventor: AKAHANE MASASHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-07-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Überstrom-Detektionsschaltung zum Detektieren eines Überstroms, der beim Einschalten eines Schaltelements fließt, wobei die Überstrom-Detektionsschaltung aufweist: eine Hauptstrom-Detektionseinheit, die konfiguriert ist, zu detektieren, ob ein Eingangssignal, das einem im Schaltelement fließenden Hauptstrom entspricht, höher als oder gleich groß wie eine eingestellte Detektionsschwelle ist, und eine Bedingung-Steuereinheit, die konfiguriert ist, eine Wellenform des Eingangssignal in die Hauptstrom-Detektionseinheit und/oder die Detektionsschwelle zu steuern, um eine Vergleichsbedingung in der Hauptstrom-Detektionseinheit zu steuern, bei der die Bedingung-Steuereinheit konfiguriert ist, die Vergleichsbedingung während eines Zeitraums vom Einschalten des Schaltelements bis zum Ablauf eines ersten Zeitraums auf eine erste Bedingung einzustellen und die Vergleichsbedingung während eines Zeitraums vom Ablauf des ersten Zeitraums bis zum Ablauf eines zweiten Zeitraums auf eine zweite Bedingung einzustellen, unter der das Eingangssignal im Vergleich zur ersten Bedingung mit geringerer Wahrscheinlichkeit höher als oder gleich groß wie die Detektionsschwelle ist
Patent DE-112021002364-T5 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: YAMAMOTO TAKAHIRO
IPC: H04R17/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Ein Ultraschallsensor (100) weist ein Gehäuse (110), ein piezoelektrisches Element (120) und zwei Gewichtsteile (130) auf. Das Gehäuse (110) weist eine Umfangswand (115) auf, die sich in der Axialrichtung (Z) erstreckt. Die zwei Gewichtsteile (130) sind an der Umfangswand (115) so vorgesehen, dass sie sich an der Außenseite des Gehäuses (110) befinden, und sind so angeordnet, dass sie einander bei einer Ansicht aus der Axialrichtung (Z) nicht überlappen. Bei dem Ultraschallsensor (100) ist während einer Schwingung bei einer Frequenz in einem ersten Schwingungsmodus, wenn ein Bodenteil (111) so gekrümmt ist, dass er in Richtung einer Seite in der Axialrichtung (Z) vorsteht, jeder der zwei Gewichtsteile (130) in Richtung der anderen Seite in der Axialrichtung (Z) geneigt, und ist während einer Schwingung bei einer Frequenz in einem zweiten Schwingungsmodus, wenn der Bodenteil (111) so gekrümmt ist, dass er in Richtung der einen Seite in der Axialrichtung (Z) vorsteht, jeder der zwei Gewichtsteile (130) in Richtung der einen Seite in der Axialrichtung (Z) geneigt.
Patent DE-112021004538-T5 (DE)
Title: Entgratungssteuervorrichtung und Entgratungssystem
Inventor: GU YIHUA
IPC: B25J13/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt in der Bereitstellung einer Entgratungssteuervorrichtung, die imstande ist, die Ursache eines Entgratungsfehlers einfach zu identifizieren. Eine Entgratungssteuervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung steuert eine Entgratungsverarbeitung zum Entfernen von Graten an einem Werkstück durch Bewegen eines Entgratungswerkzeugs entlang einer Gratlinie des Werkstücks mittels eines Roboters und ist versehen mit: einer Versatzbetragsberechnungseinheit zum Berechnen eines Versatzbetrags zwischen dem tatsächlichen Weg des Roboters und einem gelehrten Weg davon; einer Druckkrafterfassungseinheit zum Erfassen der Druckkraft des Entgratungswerkzeugs; einer Drehzahlerfassungseinheit zum Erfassen der Drehzahl des Entgratungswerkzeugs; einer Fehlerdetektionseinheit zum Detektieren eines Entgratungsfehlers, bei dem die Entgratungsverarbeitung nicht zweckmäßig erfolgen konnte, auf Grundlage des Versatzbetrags, der Druckkraft und der Drehzahl; und eine Aufzeichnungseinheit zum Aufzeichnen eines Fehlergrunds, welcher der Grund dafür ist, dass die Fehlerdetektionseinheit den Entgratungsfehler bestimmt, wenn der Entgratungsfehler detektiert wird.
Patent DE-112021005874-T5 (DE)
Title: Zuführungsverfahren, Zuführungsvorrichtung und Reinigungsmittel
Inventor: NEMOTO TATSUHIRO
IPC: B29C64/35
Filed: 2021-04-08
Abstract: Eine Schwammreinigungsvorrichtung 200 ist versehen mit einem Schwammreinigungstank 210, einem Schwamm 220, der ein Reinigungsmittel LQ2 (flüssige Substanz) halten kann, einer Probenhaltestruktur 230, die ein Modellmaterial MD (Probe) hält, einem Verschiebungsmechanismus 240, der die Probenhaltestruktur 230 zum Schwamm 220 vorwärts und rückwärts verschieben kann, einem Reinigungsmittelzuführungsmechanismus 250, der dem Schwammreinigungstank 210 das Reinigungsmittel LQ2 zuführt, einem Spülflüssigkeitszuführungsmechanismus 260, der dem Schwammreinigungstank 210 eine Spülflüssigkeit LQ5 zuführt, einem Flüssigabfallaufnahmetank 270, der Abwasser aus dem Schwammreinigungstank 210 aufnimmt, einem an dem Schwammreinigungstank 210 vorgesehenen Flüssigkeitsoberflächensensor 280 und einem Steuermechanismus 290, der jeden Mechanismus 240 bis 260 steuert.
Patent DE-112021007175-T5 (DE)
Title: Bauelement mit hybridem reflektor und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: CHAN KHAI-LOON
IPC: H01L33/60
Filed: 2021-02-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von optoelektronischen Bauelementen (10) mit hybriden Reflektoren (6) unter Verwendung eines Konzepts des Einzeldurchgang-Dispensierens, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:- Bereitstellen einer Mehrzahl von Halbleiterchips (1), die in einer Mehrzahl von Öffnungen (32) einer Gehäusestruktur (30) angeordnet sind, wobei die Gehäusestruktur (30) erhöhte Teile (31) aufweist, welche die Halbleiterchips (1) vertikal überragen und eine erste Dammstruktur bilden, die parallele Spalten aus ersten, nicht verbundenen Dämmen (61) aufweist, wobei die ersten, nicht verbundenen Dämme derselben Spalte in einer Draufsicht durch Zwischenräume (6Z) räumlich voneinander getrennt sind; und- Ausbilden einer zweiten Dammstruktur, die parallele zweite, durchgehende Dämme (62) aufweist, unter Verwendung des Konzepts des Einzeldurchgang-Dispensierens, wobei die zweiten, durchgehenden Dämme (62) die Zwischenräume (62) zwischen den ersten, nicht verbundenen Dämmen (61) ausfüllen und dadurch zur Bildung der hybriden Reflektoren (6) der optoelektronischen Bauelemente (10) an die ersten, nicht verbundenen Dämme (61) angrenzen.Ferner wird ein optoelektronisches Bauelement (10) bereitgestellt, wobei das optoelektronische Bauelement (10) gemäß dem eingangs genannten Verfahren hergestellt sein kann.
Patent DE-112022000090-T5 (DE)
Title: Material mit nanogranularer struktur und verfahren zur herstellung hiervon
Inventor: KOBAYASHI NOBUKIYO
IPC: H01F41/18
Filed: 2022-03-01
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines neuen Materials mit nanogranularer Struktur, das magnetooptische Eigenschaften aufweist, die sich von denen bestehender Materialien mit nanogranularer Struktur unterscheiden, sowie eines Verfahrens zur Herstellung hiervon. Das Material mit nanogranularer Struktur weist eine Zusammensetzung, die durch L-M-F-O dargestellt wird, auf, wobei L mindestens ein Element ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Fe, Co und Ni besteht, und M mindestens ein Element ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Li, Be, Mg, Al, Si, Ca, Sr, Ba, Bi und Seltenerdelementen besteht, F Fluor ist und O Sauerstoff ist. Das Material mit nanogranularer Struktur gemäß der vorliegenden Erfindung ist aus einer Matrix, die aus einer Fluorverbindung mit einer durch M-F dargestellten Zusammensetzung gebildet ist, und Metalloxid-Nanopartikeln, die in der Matrix dispergiert sind und eine durch L-O dargestellte Zusammensetzung aufweisen, zusammengesetzt.
Patent PL-2053985-T6 (PL)
Title: Dental superstructure, and a method of manufacture thereof
Inventor: BENZON STURE
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-08-22
Abstract: A dental superstructure, and a manufacturing method thereof, comprising a screw-channel (1), through which screw-channel a screw member is to be inserted, and a screw member seat (3), for providing support to the head of said screw member during fixation of said dental superstructure to a spacer element or an implant (5), are provided. Said dental superstructure is provided with a central axis of said screw-channel (1) and a central axis of said second mouth (4) that at least partly do not coincide. A manufacturing method thereof, a screw-member, and a screwdriver are also provided.
Patent AT-3620-U1 (AT)
Title: Bremsvorrichtung mit schliessfolgeregler für bewegliche möbelteile
IPC: E05F3/16
Filed: 1999-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung mit Schließfolgeregler (7) für bewegliche Möbelteile, wie z.B. Schubladen, Möbeltüren etc.. Die Vorrichtung umfasst ein an einem festen oder dem bewegten Möbelteil angeordnetes Gehäuse (13), in welchem eine Einzugsvorrichtung angeordnet ist, die einen mechanischen Energiespeicher (9) und ein damit verbundenes, verschiebbar im Gehäuse geführtes Steuerelement (11) umfasst, und einen Mitnehmerstift (8), der am jeweils anderen Möbelteil befestigt ist und mit dem Steuerelement (11) zusammenwirkt. Diese Einziehvorrichtung, die als Schließfolgeregler nach dem Bremsvorgang wirkt zeichnet sich nun dadurch aus, dass im Gehäuse (13) ein zwischen dem Energiespeicher (9) und dem Steuerelement (11) angeordnetes und mit diesen verbundenes Bremselement (10) verschiebbar geführt ist. Die Bremsvorrichtung bildet also mit der Einziehvorrichtung eine Einheit und wird ebenfalls durch den Mitnehmerstift (8) gesteuert.
Patent BG-934-U1 (BG)
Title: Composition for solid medicinal form containing pravastatin
Inventor: SHOPOVA SAVELINA
IPC: A61K9/22
Filed: 2006-12-14
Abstract: The pharmaceutical composition for solid pravastatin-based medicinal form ensures the necessary balance between medicinal form stability and high level pravastatin release, without including any polymer. In addition, the composition contains lactose monohydrate, microcrystalline cellulose, magnesium oxide, croscarmellose, and magnesium stearate.
Patent BG-1478-U1 (BG)
Title: Cannula and cannula device for implant
Inventor: SPILGIES HEIKO
IPC: A61M31/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: The utility model covers a cannula and cannula device for implant implanting. The implanting devices are predominantly used in the treatment of patients with tumours and serve to subcutaneous drug introduction into patients with tumours. Figure 1 shows a longitudinal cut of cannula (10) with: - proximal end (12) provided for introduction into the tissue, where the implant should be inserted
Patent AT-13581-U1 (AT)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: WIMBERGER HERBERT
IPC: E03B7/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Stagnationsfreispülung einer Sanitärarmatur, insbesondere für Duschen, Wannen, Waschtische, Küchenspülen und Bidets, mit einer elektronischen Schaltungseinheit, einem Ventil, einem Auslauf, mindestens einem Temperaturfühler und einem Annäherungssensor oder/und mindestens einem Betätigungsorgan.
Patent AT-13320-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Verringerung des Feuchtegehalts eines schüttfähigen, vorzugsweise organischen Rohmaterials
Inventor: HOFER KURT MAG FH
IPC: B09B3/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung des Feuchtegehalts eines schüttfähigen, vorzugsweise organischen Rohmaterials, wie etwa Hackgut oder Späne, insbesondere aus Holz, wobei das Rohmaterial eine Anfangsfeuchte aufweist und wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist: kontinuierliches Zuführen des Rohmaterials in eine mechanische, kontinuierliche Presse; mechanisches Auspressen des Materials in der kontinuierlichen Presse zu einem schüttfähigen Zwischenmaterial, das eine Zwischenproduktfeuchte aufweist; und thermisches Trocknen des zwischenproduktfeuchten Zwischenmaterials zu einem pelletierbaren Schüttgut, welches eine Verarbeitungsfeuchte aufweist.
Patent AT-4637-U1 (AT)
Title: Anordnung zum befestigen von an rohrenden angebrachten anschlussstücken
IPC: E03C1/02
Filed: 2000-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Befestigen von an Rohrenden angebrachten Anschlußstücken für sanitäre Armaturen an Wandausnehmungen, Massivwänden bzw. Wandplatten, insbesondere Leichtbauplatten, wobei eine mit der Wand der Wandplatte (8) bzw. deren tragender Unterkonstruktion verbindbare Halteplatte (17) vorgesehen ist, die eine Öffnung zum Durchstecken des freien Endes des Anschlußstückes (1) aufweist, und wobei die Öffnung einen unrunden Querschnitt aufweist, welcher in Form und Größe dem Querschnitt des durch die Halteplatte (17) hindurchsteckbaren Bereiches (5) des freien Endes des Anschlußstückes (1) entspricht, und wobei das freie Ende in seiner durchgesteckten Lage in der Halteplatte (17) festlegbar ist.
Patent AT-6684-U1 (AT)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H3/04
Filed: 2002-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradständer (1) für mehrere Fahrräder, mit einer Aufnahme (3) für die Vorderräder und mit Stehern (4) an denen jeweils ein Fixierarm zur Festlegung am Fahrradrahmen drehbar und längsverschieblich montiert ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Aufnahmen (3) für die Vorderräder als auch die Steher (4) an einem oberhalb des Fahrbahnniveaus angeordneten Träger (2) befestigt sind und dass die Steher (4) gegenüber der Vertikalen (V) in Einfahrtrichtung der Fahrräder geneigt sind.
Patent DE-8613335-U1 (DE)
IPC: H04R25/02
Filed: 1986-05-16
Abstract: The combination of a die simulating the outside contour of an in-the-ear hearing aid module with an over-shell end cap which is seated on a die connector or neck projecting through a proximal hole of the over-shell is immersed into fluid otoplastic shell material which is situated in the negative of an ear impression. The hardened blank is proximally and distally freed of otoplastic shell material and is also proximally freed from the cap such that the die or a remaining part of the die can be easily and unproblematically removed in distal direction, so that the over-shell with the otoplastic shell material seated thereon remains as a finished otoplastic shell.
Patent DE-9400659-U1 (DE)
IPC: E04F13/14
Filed: 1994-01-15
Abstract: Between the stone plate and the concrete plate a plastics foil is arranged, locating on the surfaces of the plate. For fixture of the stone plate (1) to the concrete plate (2), in the stone and concrete plates are arranged screw anchors (12) vertically to the dividing surface, which are fixed in the stone plate in a hole (8) with back cut via a head and a bracing part (13) supporting on it. The screw anchors are so held in the concrete plate that a socket (4) cast with the concrete plate, which encloses the shaft (11) of the screw anchor, permits a compensation movement in a radial direction. The socket is formed as a concreted-in bolt which has a longitudinal bore with a thread-free section (20) to which is connected a section with an inner thread (10).
Patent DE-9415079-U1 (DE)
IPC: H01R13/41
Filed: 1994-09-16
Abstract: An insulating body is formed of lower and upper parts (1,2) enclosing rows of contact chambers (7) into which springs are inserted having a contact portion (3), a fixing section (4), a twist region (5) and two shoulders (8,9). The connection region with pins (6) protruding from the lower part (1) of the body is twisted through an angle of 75 to 105 deg. w.r.t. the remainder of the contact spring so that its shoulders co-operate with surfaces (10,11) of the body.
Patent DE-20024024-U1 (DE)
IPC: B26D1/157
Filed: 2000-04-11
Abstract: Machine (1) for slicing food, especially sausage, meat or cheese, comprises a knife (4) or a knife housing (40) that is moved relative to a product support surface (3). A device (5) moves the knife out of the cutting plane away from the food. Preferred Features: The device is a reversing device that moves the knife between two force-loaded end positions.
Patent DE-20206895-U1 (DE)
IPC: B65G47/71
Filed: 2002-04-30
Abstract: The device for the widening and decelerating of a stream of bottles has a single-track feed conveyor (4) with rails (2,3) on both sides, and a multi-track, slower running, delivery conveyor (7) also with rails (5,6) on both sides. Guides (9,10) interconnect the two sets of rails and form a transition section (8) which widens in the transporting direction and in which the bottles are transported by conveyor belts (11,14). The conveyor belts in the transition section run at least partially at an angle to the transporting direction of the feed conveyor.
Patent DE-20209531-U1 (DE)
Title: Barbecue grill has three-sided metal screen has a three-sided screen made of an inflammable material i.e. sheet aluminum, aluminum alloy or copper
IPC: F24C15/12
Filed: 2002-06-19
Abstract: A rectangular open barbecue grill has a three-sided screen made of an inflammable material e.g. sheet aluminium, aluminium alloy or copper. The panel sides are linked by hinges. The panel edges have beading to lend strength, stability and minimise injuries.
Patent DE-20217076-U1 (DE)
Title: Floor polishing tool has powered rotating disc with surrounding groove and rubber ring
IPC: B24B7/18
Filed: 2002-11-06
Abstract: A wooden floor covering is polished by a powered rotary tool with a polishing head. The polishing head has a disc (5) in contact with the surface and a vertical rim to the rear face. The rim esp. has a surrounding groove for a rubber ring which projects sideways beyond the rim.
Patent DE-20217402-U1 (DE)
Title: Protective frame for use with a film covered keypad has the same height as the keypad and forms a smooth surface with the covering film so that a high degree of protection against contact, water and foreign bodies is provided
IPC: G06F3/02
Filed: 2002-11-08
Abstract: Protection frame for film covered keypad runs around the edge of the keypad, has the same height as the keypad and is also covered by the keypad film.
Patent DE-20220889-U1 (DE)
IPC: A47J27/09
Filed: 2002-07-22
Abstract: The calibrated bistable air release consists of upper and lower bodies (9A,9B) which are screwed or pressed together and have orifices (5,6) to the inside of the cooker and atmosphere respectively. During a first phase a bimetal disk (3) is open and allows air/vapour to escape through the small upper calibrated orifice at the same time as pressure and temperature in the cooker increase. When the disk closes the air release is cut off An Independent claim is also included for: A method for including a stage of air purging while the pressure cooker continues to build pressure and temperature
Patent DE-20221664-U1 (DE)
Title: Diode laser arrangement, has diode lasers electrically connected in parallel to bypass arrangement that is highly resistive in normal operation, where diode lasers bypass in case of high impedance defective low impedance
IPC: H01S5/40
Filed: 2002-03-02
Abstract: The arrangement has a set of diode lasers (2), where each diode laser is electrically connected in parallel to a bypass arrangement (4). Each bypass arrangement is highly resistive in a normal operation, and the diode lasers bypass in case of high impedance defective low impedance. The bypass arrangement is self-connected, and each diode laser contains a diode laser bar that is arranged on a cooling and contacting unit.
Patent DE-20302203-U1 (DE)
Title: Oral device for medical purposes serves to hold at least one hose and to protect it against biting
IPC: A61M25/02
Filed: 2003-02-12
Abstract: The oral device for medical purposes serves to hold at least one hose and to protect it against biting.
Patent DE-20302861-U1 (DE)
Title: Bio-compatible electrode, for in vivo electroporation, comprises a hydrogel coating as a barrier between electrochemical reactions and the biological target
IPC: A61N1/32
Filed: 2003-02-21
Abstract: A bio-compatible electrode comprising: (a) a mechanically stable carrier material, to reduce the electrochemical cytotoxic effects during electroporation in vivo; and (b) a bio-compatible coating which acts as a barrier between any electrochemical reactions and the biological material, is new. ACTIVITY : Cytostatic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-20305103-U1 (DE)
Title: Spray head for two component lacquers has three mixing chambers connected by nozzles, producing progressively finer spray
IPC: B01F23/10
Filed: 2003-03-29
Abstract: The spray head for spraying two component lacquers has two channels passing though it which are connected to the main canister, holding lacquer and a smaller canister inside the main canister which contains hardener. Both channels terminate in a premixing chamber (1). Mixture passes from this through a nozzle (2) into a second chamber where a finer spray is produced, then through a second nozzle (4) into a third chamber, producing a still finer spray, after which it is sprayed out through several nozzles (6).