baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019219562-B4 (DE)
Title: Ketten-Hauptverbindungsglied-Werkzeug
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25B27/22
Filed: 2019-12-13
Granted: 2022-01-20
Abstract: Ketten-Hauptverbindungsglied-Werkzeug, umfassend:
 einen ersten Hebel (10) und einen zweiten Hebel (20), die schwenkbar und lösbar miteinander gekoppelt sind, wobei der erste und der zweite Hebel (10, 20) jeweils einen ersten Arbeitsabschnitt (11, 21) und einen zweiten Arbeitsabschnitt (12, 22) umfasst, und wobei der erste und zweite Hebel (10, 20) in eine ausgefahrene Position schwenkbar sind, in der jeweils die ersten Arbeitsabschnitte (11, 21) gegenüberliegend angeordnet sind und zusammenwirkend einen Verbindungsraum (S1) dazwischen zum Verbinden eines Hauptverbindungsgliedes (30) mit einer Rollenkettenanordnung (40) begrenzen, und die zweiten Arbeitsabschnitte (12, 22) gegenüberliegend angeordnet sind und zusammenwirkend einen Entnahmeraum (S2) dazwischen zum Entfernen des Hauptverbindungsgliedes (30) von der Rollenkettenanordnung (40) begrenzen.
Patent DE-102020002552-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vervielfältigen und Wiederzusammenfügen von Abbildungen
Inventor: STOKES MELINDA
IPC: H04N1/23
Filed: 2020-04-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: In der Anmeldung wird ein Verfahren zur Vervielfältigung und zum Wiederzusammenfügen von Abbildungen gezeigt (Figur 3). Dabei handelt es sich um das Vorgeben einer zum Ausdruck bestimmten Abbildung auf einer Abbildungsseite in voller Größe, wobei in einem ersten Schritt die Abbildungsseite mit einem reglementierten Gitter hinterlegt wird, wobei das reglementierte Gitter aus Quadraten mit einer jeweils eindeutigen Kennzeichnung besteht, insbesondere fortlaufend durch Zahlen und/oder Buchstaben und/oder anderen Symbolen gekennzeichnet ist, und die Vervielfältigung der Abbildung mit den folgenden Schritten erfolgt:- Unterteilung der Abbildungsseite in voller Größe in mehrere, insbesondere gleich große, kleinere Seiten,- Ausdrucken der kleineren Seiten,- Wiederzusammenfügen der kleineren Seiten anhand der Quadrate mit der eindeutigen Kennzeichnung.
Patent DE-102020003522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung von Bildern sowie Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: OHLIGS JOCHEN
IPC: H04N9/31
Filed: 2020-06-12
Granted: 2022-04-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Darstellung von Bildern mit einer Oberfläche (12), die eine Bilddarstellungsfläche (3) bildet, und einem Mikrofon (11), wobei die Bilddarstellungsfläche (3) mehrere Kameras (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (12) derart gewölbt ist, dass der Kopf und insbesondere das Auge eines Betrachters im Zentrum der Wölbung liegen kann und dadurch die Augen sich nicht auf der Bilddarstellungsfläche neu fokussieren müssen, wenn verschiedene Flächen der Bilddarstellungsfläche angesehen werden, wobei die Kamera (10) einen Ampelschirm aufweist.
Patent DE-102020214640-B4 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YILMAZ ZAFER
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-11-20
Granted: 2022-08-25
Abstract: Luftausströmer (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) einen ersten Gehäuseteil (4) mit einer ersten Lufteinlassöffnung (12) und einer von der ersten Lufteinlassöffnung (12) abgewandten ersten Luftauslassöffnung (13) und einen zweiten Gehäuseteil (9) mit einer zweiten Lufteinlassöffnung (14) und mit einer von der zweiten Lufteinlassöffnung (14) abgewandten zweiten Luftauslassöffnung (15) aufweist, wobei der erste (4) und der zweite (9) Gehäuseteil derart aneinander angeordnet sind, dass die erste Luftauslassöffnung (13) und die zweite Lufteinlassöffnung (14) zumindest im Wesentlichen zueinander fluchtend ausgerichtet sind, um einen rohrförmigen Luftkanal (3) auszubilden, der sich von der ersten Lufteinlassöffnung (12) zu der zweiten Luftauslassöffnung (15) erstreckt, wobei der erste Gehäuseteil (4) und der zweite Gehäuseteil (9) durch zumindest ein elastisch verformbares Rastelement (16) lösbar miteinander verbunden sind, und wobei in dem Gehäuse (2) zumindest eine Luftleitlamelle (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der ersten Luftauslassöffnung (13) und der zweiten Lufteinlassöffnung (14) ein Sicherungsrahmen (6) derart an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass der Sicherungsrahmen (6) ein elastisches Verformen des zumindest einen Rastelements (16) in eine Lösestellung verhindert, und dass die zumindest eine Luftleitlamelle (7) an dem Sicherungsrahmen (6) gelagert ist.
Patent DE-102021101247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer eine potentielle Degradation beschreibende Leistungsfähigkeitsinformation für einen Radarsensor, Kraftfahrzeug, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: NAWAZ MUHAMMAD SAAD
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-01-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer eine potentielle Degradation beschreibenden Leistungsfähigkeitsinformation eines in einem Kraftfahrzeug (1) verbauten Radarsensors (2, 3), wobei die Leistungsfähigkeitsinformation unter Verwendung einer Clutter in Empfangssignalen beschreibenden Clutterinformation und/oder einer einen aktuellen Bewegungszustand, insbesondere bezüglich der Gierbewegung, des Radarsensors (2, 3) beschreibenden Bewegungszustandsinformation ermittelt wird, wobei die Ermittlung der Leistungsfähigkeitsinformation über einen Zeitraum von 10 bis 60 Sekunden erfolgt.
Patent DE-102021214884-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, Planungsvorrichtung, Computerprogramm und computerlesbarer Datenträger zur Planung einer Behandlung eines Patienten unter Verwendung einer Histotripsieeinrichtung
Inventor: ALZAGA AMILCAR
IPC: A61B34/10
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Behandlung eines Patienten (18), umfassend die Schritte:- Empfangen eines dreidimensionalen Bilddatensatzes (1) und empfangen oder ermitteln von Planungsdaten (2), die ein geplantes Behandlungsvolumen (3) vorgeben,- Prädiktion einer Eingriffseigenschaft (11) einer chirurgischen Behandlung eines jeweiligen Teilvolumens (8, 23-25), wobei insbesondere angenommen wird, dass das jeweilige Teilvolumen (8, 23-25) ohne Verwendung der Histotripsieeinrichtung (19) behandelt wird, für mehrere Teilvolumen (8, 23-25), wobei die jeweilige Eingriffseigenschaft (11) von dem Bilddatensatz (1) abhängt,- Prädiktion jeweils wenigstens einer Histotripsieeigenschaft (13) einer Behandlung des jeweiligen Teilvolumens (8, 23-25) unter Verwendung der Histotripsieeinrichtung (19), wobei die jeweilige Histotripsieeigenschaft (13) von dem Bilddatensatz (1) abhängt,- Auswahl einer Untergruppe (14) der Teilvolumen (8, 23-25) für eine Behandlung unter Verwendung der Histotripsieeinrichtung (19) in Abhängigkeit der Eingriffseigenschaften (11) und der Histotripsieeigenschaften (13).
Patent DE-112005000375-B4 (DE)
Title: Vakuumraummodul für Schablonenrakelanordnung, Schablonendrucker und Verfahren zum Reinigen einer Schablone
Inventor: PERAULT JOSEPH A
IPC: B08B3/04
Filed: 2005-02-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vakuumraummodul (148) für eine Schablonenrakelanordnung (132) zum Abwischen und Entfernen von überschüssigem Material von einer Schablone (106) eines Schablonendruckers (100), wobei das Vakuumraummodul (148) aufweist:  ein Rakelblatt (158) zum Abwischen der Schablone (106);  eine Raumkammer (153) in direkter Fluidverbindung mit dem Rakelblatt (158), wobei die Raumkammer (153) eine darin ausgebildete Öffnung (166) hat; und  einen Vakuumgenerator (150), der an der Raumkammer (153) angebracht ist und mit ihr in einer direkten Fluidverbindung steht, um innerhalb der Raumkammer (153) ein Vakuum zu erzeugen, wobei der Vakuumgenerator (150) eine Öffnung (168) in nächster Nähe zu der Raumkammer (153) hat, um die direkte Fluidverbindung zwischen dem Vakuumgenerator (150) und der Raumkammer (153) bereitzustellen.
Patent DE-112005001382-B4 (DE)
Title: Magnetische Codiereinheit
Inventor: UEMURA KOJI
IPC: G01D5/18
Filed: 2005-05-11
Granted: 2009-10-01
Abstract: Drehwinkelerfassungsvorrichtung mit  einem Permanentmagneten (2), der in einer Richtung senkrecht zu einer Drehachse eines Drehglieds (1) magnetisiert ist und an dem Drehglied (1) fixiert ist,  einem ersten Satz von Magnetfelddetektoren (41, 42, 43, 44), die an einem gegenüber dem Drehglied (1) stationären Festglied (3) dem Permanentmagneten gegenüberliegend fixiert sind,  einer ersten Signalverarbeitungsschaltung (5), die mit dem ersten Satz von Magnetfelddetektoren (41, 42, 43, 44) verbunden ist, zur Erzeugung eines Einfachdrehungswinkelsignals,  gekennzeichnet durch  einen zweiten Satz von Magnetfelddetektoren (61, 62), die an dem Festglied (3) dem Permanentmagneten (2) gegenüberliegend fixiert sind,  eine zweite Signalverarbeitungsschaltung (7), die mit dem zweiten Satz von Magnetfelddetektoren (61, 62) verbunden ist, zur Erzeugung eines Mehrfachdrehungswinkelsignals, und  einer Sicherungsstromquelle zur Sicherstellung einer kontinuierlichen Stromversorgung des zweiten Satzes von Magnetfelddetektoren (61, 62) und der zweiten Signalverarbeitungsschaltung (7).
Patent DE-112006000193-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle, Separator und Gasseparator für eine Brennstoffzelle
Inventor: YAMAMOTO YOSHINORI
IPC: H01M50/77
Filed: 2006-01-12
Granted: 2020-08-27
Abstract: Brennstoffzelle, die folgende Merkmale aufweist:eine Elektrolytanordnung; undeinen Separator, der eine Fläche als eine einen Gasströmungsweg bildenden Fläche mit einem darauf ausgebildeten Gasströmungsweg aufweist, und die andere Fläche, die zu der einen Fläche umgekehrt ist, als eine einen Kühlmittelströmungsweg bildende Fläche mit einem darauf ausgebildeten Kühlmittelströmungsweg aufweist,wobei die einen Gasströmungsweg bildende Fläche des Separators mehrere lineare Gasströmungswege aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind, und eine Gasströmungsweg-Verbindungsstruktur, die die mehreren linearen Gasströmungswege in mehrere lineare Gasströmungsweggruppen unterteilt und zumindest einen Teil der mehreren linearen Gasströmungsweggruppen seriell verbindet, undwobei die einen Kühlmittelströmungsweg bildende Fläche mehrere lineare Kühlmittelströmungswege aufweist, die als eine umgekehrte Struktur der mehreren linearen Gasströmungswege auf der einen Gasströmungsweg bildenden Fläche ausgebildet sind, und eine Kühlmittelströmungsweg-Verbindungsstruktur, die als eine umgekehrte Struktur der Gasströmungsweg-Verbindungsstruktur auf der Gasströmungsweg bildenden Fläche ausgebildet ist, um die mehreren linearen Kühlmittelströmungswege parallel zu verbinden undwobei die Gasströmungsweg-Verbindungsstruktur einen Gasströmungsweg-Teilungsträger (212B, 262B, 342, 362) aufweist, um die mehreren linearen Gasströmungswege in die mehrzahligen linearen Gasströmungsweggruppen zu unterteilen, undwobei der Gasströmungsweg-Teilungsträger (212B, 262B, 342, 362) in zumindest der Gasströmungsweg-Verbindungsstruktur so ausgelegt ist, dass er einen höheren Kontaktdruck gegen die Elektrolytanordnung aufweist als eine ein Kontaktdruck der linearen Gasströmungsweg bildenden Träger (212L, 344, 346) zum Definieren der mehreren linearen Gasströmungswege, undwobei der Gasströmungsweg-Teilungsträger (212B, 262B, 342, 362) in zumindest der Gasströmungsweg-Verbindungsstruktur so ausgelegt ist, dass er eine größere Höhe als eine Höhe der linearen Gasströmungsweg bildenden Träger (212L, 344, 346) in einer Stapelungsrichtung der Elektrolytanordnung und des Separators aufweist.
Patent DE-112006002892-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Umschalten zwischen autonomer und manueller Bedienung eines Fahrzeugs
Inventor: NORRIS WILLIAM ROBERT
IPC: B60T17/04
Filed: 2006-10-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein mittels einer Robotik betreibbares Fahrzeug (102) mit:einem mechanischen Fahrzeugsteuerungssystem, das manuelle Eingaben von einem mechanischen Bedienelement zum Betreiben des Fahrzeugs (102) in einem manuellen Modus zu empfangen vermag;einer Steuerung (520), die autonome Steuersignale zu erzeugen vermag; und wenigstens einem Aktuator (522), der mit dem mechanischen Fahrzeugsteuerungssystem durch wenigstens eine elektrisch betätigte Kupplung (216, 306, 406, 508) verbunden ist, wobei der Aktuator (522) eingerichtet ist, die autonomen Steuersignale zu empfangen und das mechanische Fahrzeugsteuerungssystem in einem autonomen Modus zu betreiben;weiter umfassend ein E-Stoppsystem, das zum Entfernen des Stroms von einer von einer Mehrzahl von elektrisch betätigten Kupplungen (216, 306, 406, 508) betriebsfähig ist.
Patent DE-112008002951-B4 (DE)
Title: Verbesserte Genauigkeit eines Bluetooth-Taktsignals
Inventor: HUBBALL CHRISTOPHER PETER
IPC: H04W4/80
Filed: 2008-10-22
Granted: 2014-10-16
Abstract: Kommunikationseinheit zum Betrieb in einem Kommunikationssystem in Übereinstimmung mit einem Bluetooth®-Protokoll, das mit einer ersten Taktsignalauflösung arbeitet, wobei die Kommunikationseinheit aufweist: einen ersten Taktsignalgeber, der mit der ersten Auflösung arbeitet, einen zweiten Taktsignalgeber, der mit einer zweiten Auflösung arbeitet die höher ist als die erste Auflösung, Mittel, die dazu ausgebildet sind, auf eine Aufforderung, einen Taktsignalwert zu melden, zu antworten durch Melden: (a) des aktuellen Wertes des ersten Taktsignalgebers und (b) von Information, welche die Zeit auf dem zweiten Taktsignalgeber angibt, zu der der erste Taktsignalgeber auf seinen aktuellen Wert getickt ist.
Patent DE-112011102803-B4 (DE)
Title: Stirnfräs-/Bohr-/Aufreib-Kombinationsschneidwerkzeug und Verfahren
Inventor: CRAIG KAREN A
IPC: B23D77/00
Filed: 2011-07-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Stirnfräs-/Bohr-/Aufreib-Kombinationsschneidwerkzeug, das Folgendes umfasst:einen Stirnfräsabschnitt (12);einen Aufreibabschnitt (16);einen Bohrabschnitt (14) zwischen dem Stirnfräsabschnitt (12) und dem Aufreibabschnitt (16);einen Halsabschnitt (18) zwischen dem Stirnfräsabschnitt (12) und dem Bohrabschnitt (14); undeinen Freiraumhalsabschnitt (26) zwischen dem Aufreibabschnitt (16) und einem Schaft (22).
Patent DE-112013002507-B4 (DE)
Title: Adaptive Kanalzustandsrückmeldung in Discontinuous-Reception-Szenarios basierend auf Verbindungseigenschaften
Inventor: JI ZHU
IPC: H04W72/12
Filed: 2013-04-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Benutzerendgerät(UE)-Einrichtung, wobei die UE-Einrichtung Folgendes umfasst:eine Antenne zum Durchführen drahtloser Kommunikationen mit einer Basisstation (BS) über einen Kanal;einen Speicher zum Ablegen eines oder mehrerer Kanalzustandsrückmeldungs(CSF)-Berichte; wobei das UE konfiguriert ist, um:einen vorausgehenden CSF-Bericht aus einem vorausgehenden Discontinuous-Reception(DRX)-Zyklus abzulegen;eine Leistungsfähigkeitseigenschaft einer Verbindung zwischen der UE-Einrichtung und der BS mit einem Schwellenwert zu vergleichen;falls die Leistungsfähigkeitseigenschaft nicht jenseits des Schwellenwerts liegt:den vorausgehenden CSF-Bericht aus dem vorausgehenden DRX-Zyklus als einen aktuellen CSF-Bericht an die BS zu liefern; falls die Leistungsfähigkeitseigenschaft jenseits des Schwellenwerts liegt:einen neuen CSF-Bericht zu generieren;den neuen CSF-Bericht als den aktuellen CSF-Bericht an die BS zu liefern.
Patent DE-112013005422-B4 (DE)
Title: Kompensationssystem für Flüssigkristallpaneel und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KANG CHIH-TSUNG
IPC: G02F1/13363
Filed: 2013-01-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Kompensationssystem (12) für ein Flüssigkristallpaneel (11), umfassend: einen ersten biaxialen Kompensationsfilm (121) und einen zweiten biaxialen Kompensationsfilm (122), welche jeweils auf zwei Seiten des Flüssigkristallpaneels (11) angeordnet sind, wobei der erste biaxiale Kompensationsfilm (121) einen planaren Kompensationswert Ro1 für einfallendes Licht von 550 nm Wellenlänge und einen Kompensationswert Rth1 entlang der Richtung der Dicke hat, wobei der zweite biaxiale Kompensationsfilm (122) einen planaren Kompensationswert Ro2 für einfallendes Licht von 550 nm Wellenlänge und einen Kompensationswert Rth2 entlang der Richtung der Dicke hat; wobei:15 nm≦Ro1≦94 nm;35 nm≦Rth1≦214 nm;14 nm≦Ro2≦101 nm;Y1≦Rth2≦Y2;Y1=0,004302×Rth12−1,96894×Rth1+259,7;Y2=−0,00234308×Rth12−0,32227×Rth1+245.
Patent DE-112014005527-B4 (DE)
Title: Kernformverfahren
Inventor: TSUTSUMI KAZUYUKI
IPC: B22C1/22
Filed: 2014-11-25
Granted: 2022-12-01
Abstract: Kernformverfahren zum Formen eines schraubenförmigen Kerns (11) mittels einer Kernform (4), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:einen Aushärtungsschritt, in dem die Kernform (4) in einem Rahmen (21; 35) angeordnet wird und dann selbsthärtender Sand, der durch Mischen von Sand, einem Harz und einem Härter erlangt wird, in den Rahmen (21; 35) gefüllt und aushärten gelassen wird; undeinen Formentfernungsschritt, in dem die Kernform (4) nach dem Verstreichen einer vorbestimmten Aushärtungszeit aus dem Kern (11), der aus dem Aushärten des selbsthärtenden Sandes resultiert, entfernt wird, während die Kernform (4) um eine Achse von ihr gedreht wird, wobeidie Kernform (4) in dem Formentfernungsschritt aus dem Kern (11) entfernt wird, während ein Moment M, das dem Drehmoment entspricht und aus einer Reibung zwischen dem Kern (11) und der Kernform (4) während der Formentfernung resultiert, und eine Spannung σ pro Flächeneinheit, die während der Formentfernung in dem Kern (11) erzeugt wird, so aufrechterhalten werden, dass sie die folgenden Zusammenhänge erfüllen:0<M σπD2L/2≤Tmaxund0<σ=2hTmax/πD2L≤σmin,wobei k einen Reibungskoeffizienten bezeichnet, D einen Durchmesser eines Zylinders bezeichnet, der eine Kontaktfläche hat, die einer Kontaktfläche entspricht, entlang der die Kernform (4) und der Kern (11) einander berühren, L eine Länge des Zylinders bezeichnet, Tmax ein maximales Drehmoment bezeichnet, das während der Formentfernung erzeugt wird, wenn sich die Kernform (4) aus dem Kern (11) entfernen lässt, h einen Koeffizienten bezeichnet und σmineine minimale Druckfestigkeit des Kerns (11) während der Formentfernung bezeichnet.
Patent DE-112014006546-B4 (DE)
Title: Probenbearbeitungsverfahren und Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: SHIDARA TAKASHI
IPC: H01J37/317
Filed: 2014-05-09
Granted: 2021-01-21
Abstract: Probenbearbeitungsverfahren zur Bearbeitung einer Probe (101), die mindestens zwei Phasen (102, 119; 118) aufweist, wobei mindestens eine der mindestens zwei Phasen eine Struktur (102, 119) enthält, die als Beobachtungsgegenstand dient, wobei das Probenbearbeitungsverfahren umfasst:einen Schritt des Durchführens, unter Verwendung eines Ionenstrahls (105), eines Ionenfräsens an einer Phase (118) auf einer Rückfläche der Probe (101), die einer Vorderfläche der Probe entgegengesetzt ist, welche als Elektronenstrahl-Bestrahlungsfläche der Probe dient, wobei diese Phase (118) anders ist als die Phase, welche die als Beobachtungsgegenstand dienende Struktur (102, 119) enthält; undeinen Schritt des Bestimmens eines Bearbeitungsendpunkts auf der Rückfläche der Probe (101) auf der Basis einer Intensität eines Interferenzbilds einer Elektronenbeugungswelle (114), die von der Rückfläche der Probe erzeugt wird, indem nach dem Durchführen des Ionenfräsens auf der Rückfläche der Probe die Vorderfläche der Probe mit einem Elektronenstrahl (107) bestrahlt wird und der Elektronenstrahl durch die Probe durchgelassen wird.
Patent DE-112015000489-B4 (DE)
Title: Dampfzufuhrsystem
Inventor: BERTUCH ADAM
IPC: C23C16/52
Filed: 2015-01-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein Dampfzufuhrsystem (1000), das aufweist:eine Reaktionskammer (1010), die mit einer Vakuumpumpe (1020) verbunden ist, die betriebsfähig ist, um Gas aus der Reaktionskammer zu entfernen;einen Precursor-Behälter (1025), der ein flüssiges oder ein festes Precursor-Material (1030) enthält, das auf einen Füllpegel gefüllt ist, wobei ein Precursor-Dampfraum (1040) über dem Füllpegel gebildet ist;eine Inertgaseingangsleitung (1045), die vorgesehen ist, um Inertgas von einer Inertgasquelle aufzunehmen und um das Inertgas in den Precursor-Behälter (1025) unter dem Füllpegel zuzuführen;eine Precursor-Dampfleitung (1050), die zwischen dem Precursor-Dampfraum (1040) und der Reaktionskammer (1010) angeordnet ist;ein steuerbares ALD-Impulsventil (1095), das entlang der Precursor-Dampfleitung (1050) zwischen dem Precursor-Dampfraum (1040) und der Reaktionskammer (1010) angeordnet ist;ein steuerbares Inertgasdurchflussventil (1080), das entlang der Inertgaseingangsleitung (1045) zwischen dem Precursor-Behälter (1025) und der Inertgasquelle angeordnet ist;eine Systemsteuereinheit (1085) in elektrischer Kommunikation mit sowohl dem steuerbaren ALD-Impulsventil (1095) als auch dem steuerbaren Inertgasdurchflussventil (1080),wobei die Systemsteuereinheit (1085) bei Betrieb dazu eingerichtet ist, sowohl das steuerbare ALD-Impulsventil (1095) als auch das steuerbare Inertgasdurchflussventil (1080) so in eine offene Position zu pulsen, dass gleichzeitig ein Impulsvolumen von Inertgas in den Precursor-Behälter (1025) unter dem Füllpegel und ein Impulsvolumen des Precursor-Dampfs in die Reaktionskammer (1010) eingespeist werden, und wobei das Impulsvolumen des Precursor-Dampfs vom Precursor-Dampfraum zugeführt wird.
Patent DE-112016003287-B4 (DE)
Title: Ölabdichtungsaufbau und Turbolader
Inventor: TOYOTA TAKAHISA
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-07-14
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ölabdichtstruktur (O) mit:einem Gehäuse (2), das mit einem Gehäuseloch (2b) versehen ist;einer Lagereinheit (8) für eine Welle (9), die in dem Gehäuseloch (2b) vorgesehen ist;zumindest einem Dämpfer (21), der an der Außenseite der Lagereinheit (8) in der radialen Richtung der Welle (9) positioniert ist und so aufgebaut ist, dass er eine Schwingung der Welle (9) absorbiert, während ein Schmiermittel zwischen einer Innenwand des Gehäuselochs (2b) und dem Dämpfer (21) gehalten wird;einem Abdichtkörperabschnitt (25), der dem Dämpfer (21) über einen Zwischenraum in einer axialen Richtung der Welle (9) zugewandt ist;einer Trennwand (26), die den Zwischenraum, der zwischen dem Dämpfer (21) und dem Abdichtkörperabschnitt (25) ausgebildet ist, in einen ersten Ölablaufraum (Sa) an der Seite des Dämpfers (21) und einen zweiten Ölablaufraum (Sb) an der Seite des Abdichtkörperabschnittes (25) teilt;einer Ölablauföffnung (2e), die in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass sie mit einer Außenseite des Gehäuses (2) von dem ersten Ölablaufraum (Sa) und dem zweiten Ölablaufraum (Sb) in Kommunikation steht; undeinem Führungsabschnitt (26b), der in der Trennwand (26) so ausgebildet ist, dass er näher zu der Ölablauföffnung (2e) als die Welle (9) ist, und eine Innenseite in der radialen Richtung der Welle (9) so aufweist, dass sie an der Seite des ersten Ölablaufraumes (Sa) positioniert ist, und eine Außenseite aufweist, die in der radialen Richtung der Welle (9) an der Seite des zweiten Ölablaufraumes (Sb) positioniert ist; wobeiein Führungsende (26d) des Führungsabschnittes (26b) von einem Basisende (26c) des Führungsabschnittes (26b) nach außen positioniert ist, an der Seite eines Plattenabschnittes (26a) der radialen Richtung der Welle (9) positioniert ist, und an der Seite der Ölablauföffnung (2e) an der axialen Richtung der Welle (9) positioniert ist, undder Abdichtkörperabschnitt (25) einen vergrößerten Abschnitt (25b) an einer Position, die dem Führungsabschnitt (26b) in der axialen Richtung der Welle (9) zugewandt ist, in dem Abdichtkörperabschnitt (25) aufweist, wobei der vergrößerte Abschnitt (25b) in einer Richtung geneigt ist, in der ein Kanalquerschnitt des zweiten Ölablaufraumes (Sb) sich zu der Seite der Ölablauföffnung (2e) erweitert.