baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006852-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial und Sekundärbatterie
IPC: H01M4/131
Filed: 2018-05-11
Abstract: Lithiumionensekundärbatterie, umfassend:
 eine Positivelektrode, die ein Positivelektrodenaktivmaterial aufweist, wobei das das Positivelektrodenaktivmaterial Lithiumkobaltoxid, Magnesium und Aluminium umfasst,
 wobei:
 eine Magnesiumkonzentration in einem Oberflächenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterials größer ist als eine Magnesiumkonzentration in einem inneren Abschnitt des Positivelektrodenaktivmaterials;
 das Positivelektrodenaktivmaterial eine O3-Kristallstruktur aufweist, wenn eine Ladetiefe des Positivelektrodenaktivmaterials 0,06 oder weniger ist; und
 ein Röntgenbeugungsmuster des Positivelektrodenaktivmaterials zumindest einen ersten Beugungspeak bei 2θ von 19.30±0.20° und einen zweiten Beugungspeak bei 2θ von 45.55±0.10° aufweist, wenn die Positivelektrode einer Pulver-Röntgenbeugungsanalyse mit einer CuKα1-Strahlung unterzogen wird und wenn eine Ladetiefe des Positivelektrodenaktivmaterials 0,8 oder mehr beträgt.
Patent DE-202018100131-U1 (DE)
Title: Reduzierern von Umleitungen
IPC: H04L12/16
Filed: 2018-01-11
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem Datenverarbeitungsgerät ausgeführt werden, das Datenverarbeitungsgerät veranlassen, ein Verfahren ausführen, das Verfahren umfassend:Erkennen einer Interaktion durch einen oder mehrere Server mit einer digitalen Komponente an einem Client-Gerät;Identifizieren eines Zwischenservers durch den einen oder die mehreren Server, der das Client-Gerät zu einer Zielressource umleiten kann, angefordert durch die Interaktion mit der digitalen Komponente;Anpingen des Zwischenservers durch den einen oder die mehreren Server mit einer Anforderung, die Interaktionsdaten beinhaltet, die der Interaktion mit der digitalen Komponente entsprechen;Erhalten einer Kennung für die Zielressource durch den einen oder die mehreren Server; undUmleiten des Client-Geräts durch den einen oder die mehreren Server zu der Zielressource unter Verwendung der Kennung.
Patent DE-202018100191-U1 (DE)
Title: Fällkopf
IPC: A01G23/087
Filed: 2018-01-15
Abstract: Fällkopf zum Fällen wenigstens eines Baums (26), aufweisend eine Greifzange (10), ein Fällmesser (14), sowie eine Steuerungsvorrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, die Greifzange (10) zwischen einer Wartestellung, in der die Greifzange (10) geöffnet ist, und einer Arbeitsstellung, in der die Greifzange (10) geschlossen ist, zu verstellen, und das Fällmesser (14) zwischen einer Einfahrposition, in der das Fällmesser (14) eingefahren ist, und einer Ausfahrposition, in der das Fällmesser (14) ausgefahren ist, zu verstellen, wobei die Verstellung der Greifzange (10) aus der Arbeitsstellung in die Wartestellung unabhängig von der Verstellung des Fällmessers (14) aus der Ausfahrposition in die Einfahrposition erfolgt.
Patent DE-202018101146-U1 (DE)
Title: Temperierplatte
IPC: F16B11/00
Filed: 2018-03-01
Abstract: Temperierplatte (1) mit
 einem ersten flächigen Temperierelement (10a) und einem zweiten flächigen Temperierelement (10b), wobei beide Temperierelemente (10a, 10b) jeweils eine erste (11a, 11b) und eine zweite (12a, 12b), benachbart zueinander angeordnete Lage aufweisen, die längs ihres Umfangsrandes miteinander fluiddicht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass die beiden Temperierelemente (10a, 10b) auf einer ersten ihrer Seiten in einem Verbindungsbereich (18) miteinander verbunden sind, in dem die erste Lage (11a) des ersten Temperierelementes (10a) und die zweite Lage (12b) des zweiten Temperierelementes (10b) zumindest abschnittsweise einander überlappen und miteinander stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202018102503-U1 (DE)
Title: Mit einem Elastomer beschichteter Festigkeitsträger
IPC: B32B25/20
Filed: 2018-05-04
Abstract: Mit einem Elastomer beschichteter Festigkeitsträger (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Festigkeitsträger (1) aus Basalt ausgebildet ist, und zur Bildung eines Belags mit einem hitzebeständigen und schwer entflammbaren Elastomer zumindest einseitig beschichtet ist.
Patent DE-202018103051-U1 (DE)
Title: Modulsystem für ein Regal
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-05-30
Abstract: Modulsystem (1) für ein Regal mit in Ebenen gegliederten Modulanordnungen (3, 4, 5), wobei wenigstens eine Ebene eine Präsentationsebene ausbildet, welche Aufnahmen für unterschiedliche Gegenstände (19, 25) ausbildet, wobei das Modulsystem (1) in unterschiedlichen Regalen integrierbar ist und wobei dessen Komponenten für eine Ein-Personen-Montage ausgebildet sind.
Patent DE-202019000965-U1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für Kofferanhänger oder vergl. Anhänger mit kofferähnlichem Aufbau
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Luftleiteinrichtung, bestehend aus einem bogengeformten, luftleitführendem ¼ Bogen (90 Grad). Dieses besteht aus Blech oder Kunststoff, der die angeströmte waagrecht ankommende Luft nach oben ableiten soll. Der bzw. die Bögen sind mit Halterungen am Anhänger montiert und können entweder als einzelner Bogen oder mehrere Bögen übereinander angeordnet werden. Sie haben die Breite des Anhängers bzw. evtl. etwas kleiner.
Patent DE-202019004372-U1 (DE)
Title: Reinigungskorb für Schneide- und Mixmesser von Küchenmaschinen (Korb- und Geschirrspülmaschineneinsatz)
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-10-23
Abstract: Reinigungskorb für Schneide- und Mixmesser von Küchenmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskorb kreisrund ausgeführt ist und im Inneren des Korbes eine axial angeordnete Kupplungsaufnahme aufweist.
Patent DE-202019103686-U1 (DE)
Title: Motorabdeckung mit Luftführung
IPC: F02B77/11
Filed: 2019-07-04
Abstract: Auf einem Motor, insbesondere einem Verbrennungsmotor, anordnenbare Motorabdeckung (2) mit einer deckel- oder kappenförmigen Außenschale (4), einem durch diese aufgenommenen Dämmungskörper (6), der ausgebildet ist zur Geräuschdämmung und/oder Wärmedämmung der von dem Motor erzeugten Geräusche und/oder Wärme und über Verbindungsmitteln mit dem Motor oder der Karosserie verbindbar ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Dämmungskörper (6) eine Luftführung umfasst, um einen Luftstrom in einer Strömungsrichtung (L) von einem Lufteingang (631) zu einem Luftausgang (632) zu führen.
Patent DE-202019105107-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Bauteilen, wie beispielsweise Rahmenteile, Blechteile oder Profilteile
IPC: B05B5/08
Filed: 2019-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beschichtung von Bauteilen (2), wie beispielsweise Rahmenteile, Blechteile oder Profilteile mit einer Pulverschicht, die mittels elektrostatisch geladener Pulverpartikel (3) an den geerdeten zu beschichtenden Bauteilen (2) herstellbar ist, umfassend eine das Pulver austragende Einrichtung (4), dessen Austrag (5) mit einer Elektrode (6) zur Aufladung der Pulverpartikel (3) zusammenwirkt, wobei das zu beschichtende Bauteil (2) an einer Fördereinrichtung (7) angeordnet ist, über die das Bauteil (2) geerdet ist, sodass beim Auftreffen des geladenen Pulverteilchens (3) der Hafteffekt am Bauteil (2) gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem als Tauchbecken ausgebildeten Behältnis (8) besteht, in das die zu beschichtenden Bauteile (2) mittels der Fördereinrichtung (7) in das Behältnis (8) ein- und wieder ausfahrbar sind, wobei innen an den zueinander parallel ausgerichteten Seitenwänden (9) und (10) des Behältnisses (8) die Austragseinrichtungen (4) für die Pulverpartikel (3) angeordnet sind, und wobei unabhängig getrennt von den Austrageinrichtungen (4) separat angeordnete Elektroden (6) ebenfalls an den Seitenwänden (9, 10) befestigt sind.
Patent DE-202019105475-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus einer beweglichen Vorrichtung und bewegliche Vorrichtung
IPC: F15B15/26
Filed: 2019-10-03
Abstract: Verriegelungsmechanismus einer beweglichen Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:eine erste Torsionsfeder zum Festhalten der beweglichen Vorrichtung;eine erste Verbindungsbaugruppe, wobei ein Ende der ersten Torsionsfeder an der ersten Verbindungsbaugruppe befestigt ist;einen Schalter, der an einem anderen Ende einer Torsionsfeder befestigt ist, wobei beim Drehen des Schalters die erste Torsionsfeder verdreht wird, und ein Durchmesser eines inneren Lochs der ersten Torsionsfeder vergrößert wird, um die Verriegelung der beweglichen Vorrichtung zu lösen.
Patent DE-202019106287-U1 (DE)
Title: Linsenanordnung für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung sowie eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einer solchen Linsenanordnung
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-11-12
Abstract: Linsenanordnung (50) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10), umfassend
 - eine zentrale Linse (52),
 - mindestens einen beabstandet zu der zentralen Linse (52) angeordneten Linsenabschnitt (54),
 - mindestens ein Halteelement (56), das die zentrale Linse (52) und den mindestens einen Linsenabschnitt (54) in einer vorgegebenen Position relativ zueinander hält, und
 - mindestens ein Blendenelement (58), welches Lichtstrahlen von einer Lichtquelle (12) der Beleuchtungseinrichtung (10) von denjenigen Bereichen (42) der zentralen Linse (52) und des mindestens einen Linsenabschnitts (54) abschattet, die durch einen endlichen Fräserradius eines Fräsers zur Herstellung eines Werkzeugs zur Fertigung der zentralen Linse (52) und des mindestens einen Linsenabschnitts (54) der Linsenanordnung (50) entstanden sind.
Patent DE-202020001610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spargelstechen
IPC: A01G3/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Vorrichtung zum Spargelstechen, dadurch gekennzeichnet, dass eine manuelle Stecheinheit (6) ein Stellglied (4) aufweist welches ein Stechmesser (3) in Rotation versetzt und dabei einen Arbeitsbereich (9) überstreicht.
Patent DE-202020005969-U1 (DE)
Title: Verschlußeinrichtung, tragbares Behältnis, Arm- oder Halsband, Teil der Kleidung
IPC: A44B11/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Verschlußeinrichtung (1) für die lösbare Verbindung von zumindest einem bandartigen Teil (4) mit einem Gegenstück (5), etwa von Teilen eines Tragegurts (36), eines Arm- oder Halsbands (34), eines Riemens als Teil der Kleidung (35) oder ähnlicher Teile, wobei die Verschlußeinrichtung (1) zwei miteinander verbindbare Schließeinheiten (2;3) umfaßt, die jeweils mit einem bandartigen Teil (4) oder einer anderen Halterung (5) verbunden oder verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß beide Schließeinheiten (2;3) in ihrer die Teile verbindenden Schließstellung über magnetische Kraft (Fm) und kraft- und/oder formschlüssig aneinander halterbar sind.
Patent DE-202020100115-U1 (DE)
Title: Tragbare multifunktionale Lampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Tragbare multifunktionale Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Griff (1) und einen Lampenkopf (3) umfasst, wobei an dem Lampenkopf (3) ein Verbindungsteil (2) angeordnet ist, und wobei der Lampenkopf (3) durch das Verbindungsteil (2) an dem Griff (1) installiert ist, und wobei an dem Griff (1) ein USB-Steckersitz (4) und ein Innengewinde-Verbindungsring (5) angeordnet sind, und wobei der Innengewinde-Verbindungsring (5) sich relativ zu dem Griff (1) drehen kann, und wobei an dem Verbindungsteil (2) ein dem Innengewinde-Verbindungsring (5) entsprechendes Außengewinde (6) angeordnet ist, und wobei an dem Verbindungsteil (2) weiterhin eine Drehplatte (7) angeordnet ist, und wobei an der Drehplatte (7) ein dem USB-Steckersitz (4) entsprechender USB-Buchsensitz (8) angeordnet ist, und wobei das Verbindungsteil (2) durch das Außengewinde (6) und den USB-Buchsensitz (8) an dem Griff (1) befestigt ist; und wobei an dem Griff (1) weiterhin ein Schalter (9), ein Ladestecker (10) und ein Magnet (11) angeordnet sind, und wobei in dem Griff (1) eine Lithiumbatterie (12) installiert ist.
Patent DE-202021000407-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2021-02-03
Abstract: Schutzmaske, umfassend:
 eine Maske, die mindestens ein Paar Schutzvisiere, mindestens einen Luftauslass und mindestens einen Lufteinlass umfasst, wobei der Luftauslass an dem oberen Ende der Schutzvisiere angeordnet ist, wobei der Lufteinlass an dem unteren Ende der Schutzvisiere angeordnet ist, wobei der Lufteinlass mit einem Filter angeordnet ist, wobei sowohl der Lufteinlass als auch der Luftauslass mit dem Inneren der Maske verbunden sind;
 eine Haube, die mit der Maske verbunden ist und den Rand der Maske abdeckt;
 mindestens eine Barriereschicht, die an der Verbindung zwischen der Maske und der Haube angeordnet ist; und
 mindestens eine Luftführung, die an dem Luftauslass angeordnet ist;
 wobei Luft in die Maske und die Haube durch den Lufteinlass eintritt, die Luft im Inneren der Maske und der Haube durch die Luftführung zu dem Luftauslass geführt und dann aus der Maske und der Haube durch den Luftauslass nach außen ausgelassen wird und die Barriereschicht verhindert, dass Außenluft durch die Verbindung zwischen der Maske und der Haube in die Maske und die Haube eintritt.
Patent DE-202021001226-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Tretkurbelantrieb und Ortungseinheit mit Schließmechanismus, insbesondere Schließzylinder, als Diebstahlsicherung
IPC: B62H5/00
Filed: 2021-03-20
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Fahrrad, mit einem Rahmen (2), einem Tretkurbelantrieb (3), der ein an dem Rahmen (2) gehaltenes Tretlager (4) und zwei an dem Tretlager (4) befestigte Tretkurbelarme (6) aufweist, einer Energieversorgungseinrichtung (7) und einer mit dieser verbundenen Ortungseinheit (8), die mit einem Schließmechanismus (17) abschließbar ist, und einen Bestandteil eines Fahrrad-Diebstahlschutz-Ortungssystems bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Tretlager (4) einen von außen zugänglichen, sich durch das Tretlager (4) hindurch erstreckenden zylindrischen Hohlraum (4a) aufweist, dass die Ortungseinheit (8) ein rohrförmiges Gehäuse (13) aufweist, und dass zumindest die Ortungseinheit (8) innerhalb des Hohlraums (4a) angeordnet ist, wobei die Ortungseinheit (8) und das Tretlager (4) derart miteinander verbunden sind, dass sich die Ortungseinheit (8) nicht zerstörungsfrei von dem Tretlager (4) lösen lässt.
Patent DE-202021002876-U1 (DE)
Title: Transportable Ladestation zum Laden zumindest eines mobilen elektrischen Energiespeichers
IPC: B65D88/12
Filed: 2021-09-06
Abstract: Transportable Ladestation zum Laden zumindest eines mobilen elektrischen Energiespeichers, umfassend:
 einen Transportbehälter (2) mit
 einem Netzanschluss (3), über den die Ladestation (1) mit einem Stromnetz (4) verbindbar ist, und mit
 einem ersten Ladeanschluss (5), über den die Ladestation (1) mit dem zumindest einen mobilen elektrischen Energiespeicher verbindbar ist;
 eine Stromspeicheranordnung (6);
 eine erste Ladeeinheit (8) zum Laden der Stromspeicheranordnung (6) aus dem Stromnetz (4) über den Netzanschluss (3), die eine erste Nennladeleistung aufweist; und
 eine zweite Ladeeinheit (11) zum Laden des zumindest einen mobilen elektrischen Energiespeichers aus der Stromspeicheranordnung (6) über den ersten Ladeanschluss (5), die eine zweite Nennladeleistung aufweist;
 wobei die Stromspeicheranordnung (6), die erste Ladeeinheit (8) und die zweite Ladeeinheit (11) innerhalb des Transportbehälters (2) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Nennladeleistung größer ist als die erste Nennladeleistung.
Patent DE-202021100582-U1 (DE)
Title: Dämmpaneel mit elektrischer Heizfunktion
IPC: F24D13/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Dämmpaneel (100) zur Wärmedämmung der Innenflächen von Wänden insbesondere von Wohnräumen, mit einer auf eine Oberfläche einer Innenwand aufbringbaren Dämmplatte (110) mit einer die Wand-Innenfläche kontaktierenden Unterfläche (111) und einer die Wand-Innenfläche fernen Oberfläche (112) sowie einer mit ihrer Unterfläche (121) die Oberfläche (112) der Dämmplatte (110) zumindest indirekt abdeckenden Deckplatte (120), deren Oberfläche (122) die Oberfläche (101) des Dämmpaneels (100) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Oberfläche (112) der Dämmplatte (110) und der Unterfläche (121) der Deckplatte (120) eine elektrisch beheizbare Heizfolie (130) angeordnet ist, die mittels eines wärmeresistenten Klebstoffes fest mit der Dämmplatte (110) sowie mit der Deckplatte (120) zu einer robusten Einheit verbunden ist.
Patent DE-202021104121-U1 (DE)
Title: Drehsteller
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-08-03
Abstract: Drehsteller (1) mit einem eine Mittelachse (X) aufweisenden formstabilen Mittenelement (10), einem in Umfangsrichtung (U) relativ zu dem Mittenelement (10) um die Mittelachse (X) bewegbaren und endlosen Bedienelement (20) und zumindest einem Sensor (30, 31) zur Erfassung einer Bewegung des Bedienelements (20) gegenüber dem Mittenelement (10),
 wobei das Bedienelement (20) das Mittenelement (10) einer Außenkontur des Mittenelements (10) folgend in die Umfangsrichtung (U) vollständig umläuft,
 und wobei das endlose Bedienelement (20) zumindest in eine zu der Mittelachse (X) orthogonalen Richtung (Y) verformbar und ausgebildet ist, seine Innenkontur der Außenkontur des Mittenelements (10) anzupassen.
Patent DE-202021105880-U1 (DE)
Title: 3/2 Wegeventil-Konzept für hydraulische Betätigungssysteme
IPC: F04B53/10
Filed: 2021-04-07
Abstract: Hydraulisches Betätigungssystem für ein Hydrauliksystem, insbesondere in Form eines Bremssystems, folgendes aufweisend:
 - mindestens einen Hydraulikkreis (BK) mit mindestens einem hydraulischen Verbraucher, insbesondere in Form einer hydraulisch betätigten Radbremse,
 - mindestens eine Druckerzeugungseinrichtung (DV) eine Pumpe aufweisend, insbesondere in Form einer Kolbenpumpe, die zur Drucksteuerung bzw. -regelung, insbesondere zum Druckauf- und Druckabbau (p auf , p ab ), in dem mindestens einen Hydraulikkreis (BK1, BK2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinrichtung (DV) mittels mindestens einem gesteuerten 3/2-Wege-Ventil (PD1, PD2) mit einem Vorratsbehältnis (VB) wahlweise verbindbar oder von diesem abkoppelbar ist.
Patent DE-202022001515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbau einer Brücke
IPC: E01D24/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Vorrichtung - genannt Rückbauarm - dadurch gekennzeichnet, dass der Rückbauarm eine Anschlussmöglichkeit durch z.B. Schrauben oder Schweißen an den vorhandenen Oberbau einer Brücke hat und einen Tragarmteil, der beim Herausschieben der Brücke eine Unterstützung des auskragendem Brückenabschnitts auf den Pfeilern bietet und erforderlichenfalls an der Unterseite einen bogenförmigen Abschluss hat und weiterhin auf Pfeilern und/oder Widerlagern verschiebbar ist, z.B. über eine Rollenbahn. Der Rückbauarm ist so ausgelegt, dass er beim Herausschieben der Brücke die Lasten eines auskragenden Brückensegments auf in Schieberichtung zurück- oder vorausliegendem einem oder mehreren vorhandenen oder temporär aufgestellten Pfeilern abstützt
Patent DE-202022100304-U1 (DE)
Title: Anwendung von SIPS für ein effektives Management des Stromnetzes
IPC: H02H7/26
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ein Netzmanagementsystem, wobei das System Folgendes umfasst:
 Phasenmessgeräte (PMUs) an allen Bussen des Stromnetzes unter der Annahme, dass es keine wirtschaftlichen Zwänge gibt, wobei die PMU die Größen und Phasenwinkel der Spannungen und Ströme an dem Bus schätzt, an dem sie angebracht ist, wobei SIPS Strom- und Spannungssynchrophasoren als Input von PMUs messen,
 wobei das System entscheidet, ob es sich um einen normalen Zustand, einen Zustand mit Leistungsschwankungen oder einen Fehlerzustand handelt, und unerwünschte Auslösungen von Übertragungsleitungen, Lastabwürfe und das Herunterfahren von Kraftwerken vermeidet.
Patent DE-202022102207-U1 (DE)
Title: Warmwasserversorgungssystem mit Wärmerückgewinnung
IPC: F24D19/10
Filed: 2022-04-25
Abstract: Warmwasserversorgungssystem, aufweisend
 einen Anschluss an eine Frischwasserversorgung (2) zum Einlassen von kaltem Trinkwasser in das Warmwasserversorgungssystem,
 einen ersten Wärmeübertrager (6) zur Wärmeübertragung von Wärme eines primären Wärmeträgermediums (P) auf das kalte Trinkwasser,
 eine das erwärmte Trinkwasser führende Versorgungsleitung (4), an die zumindest ein Verbraucher (22) angeschlossen ist,
 einen zweiten Wärmeübertrager (54) zur Wärmerückgewinnung durch Wärmeübertragung von Wärme eines sekundären Wärmeträgermediums (S) auf das sich durch Wärmeabgabe an das Trinkwasser abgekühlte primäre Wärmeträgermedium (P), und
 eine Strömungsenergie auf das primäre Wärmeträgermedium (P) übertragende Wärmeträgermedium-Pumpe (36).
Patent DE-202022104651-U1 (DE)
Title: Teigabtrennvorrichtung
IPC: A21C3/00
Filed: 2022-08-17
Abstract: Teigabtrennvorrichtung (1) zum Abtrennen von Teigabschnitten (2) von einem auf Teigabschnittsträgern (4) aufliegenden Teigband (3), wobei die Teigabtrennvorrichtung (1) umfasst:
 eine Transportvorrichtung (5), die zum Transportieren der Teigabschnittsträger (4) konfiguriert ist,
 ein Abdrückelement (6), das dazu konfiguriert ist, das auf einem Rand (7) der Teigabschnittsträger (4) aufliegende Teigband (3) in Richtung der Teigabschnittsträger (4) zu drücken,
 wobei die Teigabtrennvorrichtung (1) an unterschiedliche Teigabschnittsträger (4), insbesondere an unterschiedlich hohe Ränder (7) der Teigabschnittsträger (4), anpassbar ist.
Patent DE-202022105387-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V23/00
Filed: 2022-09-26
Abstract: Leuchte, umfassend:
 - eine Light-Engine (10) zum Erzeugen eines Lichts, und
 - ein Leuchtengehäuse (2) zur Aufnahme der Light-Engine (10), wobei das Leuchtengehäuse (2) einen Abstrahlbereich (4) auf einer Vorderseite und einen Befestigungsbereich (3) auf einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite umfasst, und wobei der Abstrahlbereich (4) so ausgebildet ist, dass die Light-Engine (10) in bzw. an dem Abstrahlbereich (4) des Leuchtengehäuses (2) lösbar befestigt werden kann.
Patent DE-202023000591-U1 (DE)
Title: Nasenspreizer
IPC: A61F5/56
Filed: 2023-03-16
Abstract: Ein Nasenspreizer gekennzeichnet durch überaus gute Anwendungs-Funktionalität.
 1: Drahtgeflecht aus allergiefreiem Chirurgenstahl in gewünschter vorzugsweise in 2 mm Stärke, oder aus anderen allergiefreien Edelmetallen.
 gekennzeichnet durch:
 2: obere rundgebogene Endungen zur Einführung in die obere Nasenvorhof-Höhle, rechts und links.
 3: untere rundgebogene Endungen zur Einführung in die untere Nasenvorhof-Höhle, rechts und links.
 auch gekennzeichnet durch:
 4: leicht bauchig gebogener Nasenflügelspreizer, links.
 5: leicht bauchig gebogener Nasenflügelspreizer, rechts.
 6: Ring zum Anfassen und Einführen des Nasenspreizers in die Nase, zuerst oben, dann unten. Auch als Piercing zu benutzen, da der äußere Ring nur noch sichtbar ist, alles andere ist nun verdeckt und nicht mehr sichtbar.
Patent DE-202023102265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Rollstuhl sowie Verwendung
IPC: A61G5/10
Filed: 2023-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Benutzung von Rolltreppen durch Rollstuhlfahrer, wobei die Vorrichtung umfasst:
 a) eine am Rollstuhl angebrachte Mechanik;
 b) mindestens eine Anti-Rutsch-beschichtete Platte;
 c) Mittel zum Senken der Anti-Rutsch-beschichteten Platte(n) auf den Handlauf einer Rolltreppe; und
 d) Mittel zur Erzeugung einer Reibung zwischen der Anti-Rutsch-beschichteten Platte und dem Handlauf der Rolltreppe, um ein Abrutschen des Rollstuhls zu verhindern.