baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19934480-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
Inventor: EVESQUE CHRISTIAN
IPC: F15B13/01
Filed: 1999-07-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen doppeltwirkenden Hydraulikzylinder mit zwei Druckmittelanschlüssen 17, 18 und mit einem axial beweglichen Kolben 2, der mit einer Kolbenstange 3 verbunden ist, die durch eine an einer Stirnseite des Hydraulikzylinders angeordnete Dichteinrichtung 7 hindurch geführt ist, sowie mit einem oder zwei steuerbaren Sperrventilen 10, 11 mit jeweils einem axial verschiebbaren Sperrkörper 12, wobei bei de Druckmittelanschlüsse 17, 18 in dem der Dichteinrichtung 7 gegenüberliegenden Bogen 5 des Hydraulikzylinders angeordnet sind und wobei beide Sperrventile 10, 11 vollständig in den Boden 5 des Hydraulikzylinders integriert sind, wobei die Verschiebeachsen der Sperrkörper 12 der Ventile 10, 11 koaxial oder parallel zur Längsachse 13 des Hydraulikzylinders angeordnet sind.
Patent DE-19934795-B4 (DE)
Title: Integrationsverfahren und Integrationsschaltung, die ein verbessertes Signal-Rausch-Verhältnis bieten, und spannungsgesteuerter Oszillator und Frequenz-Spannungswandler, der eine Integrationsschaltung verwendet
Inventor: SEGAWA YUJI
IPC: G06G7/184
Filed: 1999-07-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Integrationsverfahren
mit einem Ladungsschritt zum Laden eines Integrierkondensators innerhalb
einer Integrationsperiode und einem Spannungsdetektionsschritt zum
Detektieren einer am Integrationskondensator entwickelten Spannung,  worin
der Ladungsschritt umfaßt:  einen
Stromzufuhrschritt zum Zuführen
eines Stroms zum Integrierkondensator; und  einen Stoppschritt
zum Stoppen einer Ladung des Integrierkondensators während einer
vorbestimmten Periode basierend auf einem Taktsignal.
Patent DE-19935444-B4 (DE)
Title: Speicher zum Speichern von Daten und Verfahren zum Auslesen von in einem Speicher gespeicherten Daten
Inventor: DEML CHRISTOPH
IPC: G11C16/26
Filed: 1999-07-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Speicher zum Speichern von Daten, mit einer unter Berücksichtigung eines Margin-Wertes arbeitenden Lesevorrichtung zum Auslesen der im Speicher gespeicherten Daten, dadurch gekennzeichnet, dass der Margin-Wert in vorbestimmten Speicherelementen des Speichers gespeichert ist, und dass der Speicher dazu ausgelegt ist, die den Margin-Wert speichernden Speicherelemente wiederholt unter Verwendung von verschiedenen, durch einen Zähler erzeugten Margin-Werten auszulesen, und zu entscheiden, dass die betreffenden Speicherelemente richtig ausgelesen wurden, wenn der Margin-Wert, unter Verwendung dessen das Auslesen erfolgte, und die ausgelesenen Daten übereinstimmen.
Patent DE-19983970-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schütz
Inventor: KINBARA YOSHIHIDE
IPC: H01F7/18
Filed: 1999-07-12
Granted: 2007-08-02
Abstract: Elektromagnetisches
Schütz
zur Unterbrechung eines Stroms, der aus einer Energiequelle durch
einen Elektromagneten des Schützes
fließt,
und zum Bewegen eines beweglichen Kerns (1) des Schützes aus einer
zweiten Position, in welcher eine Lücke zu einem festen Kern (20)
des Schützes
schmal ist, in eine erste Position, in welcher die Lücke breit
ist, und zum Öffnen
oder Schließen
eines Kontakts (7, 12) des Schützes,
wobei das elektromagnetische Schütz
ferner umfasst:  ein Anziehungskraft-Steuermittel zur Unterbrechung
des durch den Elektromagneten fließenden Stroms und dann zum
Fließen
lassen eines Verzögerungsstroms
durch den Elektromagneten für
eine vorbestimmte Zeit, so dass die Beschleunigung in der ersten
Position des beweglichen Kerns null wird.
Patent AU-2011101460-B4 (AU)
Title: Multiple Pay Combination Gaming Apparatus
Inventor: SEFTON LLOYD GILBERT
IPC: A63F13/10
Filed: 2011-11-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Abstract A gaming machine is disclosed that provides a game in which a player of the gaming machine stakes a wager on one or more outcomes of the game that are represented as symbols arranged in an array of symbol display positions. The player controls the number of outcomes on which a 5 wager is staked by operating a user interface. During play of the game the gaming machine causes a display to display indicia representative of the total number of outcomes selected but not display indicia representative of every available outcome and not display indicia of every selected outcome. Indicia representative of an individual outcome is displayed when that outcome defies a winning combination. A method of providing a graphical user interface for a 10 gaming machine is also disclosed.
Patent AU-2011101730-B4 (AU)
Title: Closure
Inventor: CIESLAK RYSZARD STANISLAW
IPC: B65D43/08
Filed: 2011-11-11
Granted: 2013-08-15
Abstract: A closure (10) including a spanning element (12) to span an opening and sealingly engage structure (20) defining the opening. A threaded element (13) is threadlingly engageable with the 5 structure (20) and one or more further elements (11) fastened to the spanning element (12) capture the threaded element (13) between the spanning element (12) and the further element (11) such that the threaded element (13) is axially retained, and is rotatable, relative to the spanning element (12). The threaded element (13) is rotatable to drive the spanning element (12) from said sealing engagement without rotation of the spanning element (12).
Patent AU-2021100858-B4 (AU)
Title: A Testing and Training Apparatus
Inventor: SAUNDERS STEVEN WAYNE
IPC: A63B21/002
Filed: 2021-02-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: : 
A testing and training apparatus, comprising: an upright frame; an instrumentation 
support that is supported by the upright frame so as to be adjustable in height; and 
5 instrumentation mountable on the instrumentation support. The instrumentation 
comprises a plurality of force sensors, and is rotatable relative to the upright frame, 
and the apparatus is controllable to output data signals indicative of force detected by 
the force sensors.  
10 FIG. 1 
10/02/21 
9190017_1(GHMatters) G112394
Patent DE-102004022120-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung kommunaler Einrichtungen im Straßenbereich
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F7/10
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung kommunaler Einrichtungen im Straßenbereich mit einem einen
vorzugsweise evakuierbaren Abfuhrbehälter (6) enthaltenden Saugfahrzeug
(1), an dem eine Schmutzfangreinigungseinrichtung (61) mit einer
an den Abfuhrbehälter
anschließbaren,
in den zu reinigenden Schmutzfang (5) absenkbaren Saugleitung (4)
und eine Straßenkehreinrichtung
(62) mit einer ihren Kehrorganen (51) zugeordneten, an den Abfuhrbehälter (6)
anschließbaren
Saugleitung (52) angebracht ist, und das einen Bedienungsstand (35)
mit Schalt- und Steuerelementen (53) zum Führen des Saugfahrzeugs (1)
sowie zur Steuerung der Organe der Schmutzfangreinigungseinrichtung
(61) und der Straßenkehreinrichtung
(62) aufweist, wobei im Bereich der Frontseite des Saugfahrzeugs
(1) ein seitlich ausfahrbarer, mittels eines im Bereich des Bedienungsstands
(35) vorgesehenen Schaltorgans steuerbarer Querholm (37) angebracht
ist, auf dessen ausfahrbarem Teil eine den Bedienungsstand (35)
enthaltende, von einer Bedienungsperson betretbare Bedienungskanzel
(29) sowie ein Ausleger (19) für
die Saugleitung (4) der Schmutzfangreinigungseinrichtung (61) und
ein Ausleger (10) für
einen mit einem Schmutzfangdeckel (3) zum Eingriff bringbaren Deckelheber...
Patent DE-102004029512-B4 (DE)
Title: Bewegbare Informationsverarbeitungseinrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: NISHIO TOMOHIRO
IPC: G01C21/32
Filed: 2004-06-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bewegbare
Informationsverarbeitungseinrichtung, umfassend:  ein Speichermedium
(12), das im Stande ist, Information zu speichern und von der bewegbaren
Informationsverarbeitungseinrichtung demontierbar ist;  eine
Informationszufuhrvorrichtung (12), die Information basierend auf
von dem Speichermedium gelesener Information zuführt;  eine Montage-/Demontage-Erfassungsvorrichtung
(20), die einen Zustand erfasst, in dem das Speichermedium demontiert
wird und einen Zustand, in dem das Speichermedium wieder montiert
wird;  eine Ausgabevorrichtung (16), um eine erste Information auszugeben
zum Speichern in dem Speichermedium (12) und einer Prüfspeichervorrichtung
(15), wenn ein Zustand, in dem das Speichermedium (12) demontiert
wird, durch die Montage-/Demontage-Erfassungsvorrichtung (20) erfasst
wird; und  eine Prüfvorrichtung
(17), die prüft,
ob oder nicht die in dem Speichermedium (12) gespeicherte erste
Information mit der in der Prüfspeichervorrichtung
(15) gespeicherten ersten Information übereinstimmt, wenn der Zustand,
in dem das Speichermedium (12) wieder montiert wird, von der Montage-/Demontage-Erfassungsvorrichtung
(20) erfasst wird, und die es der Informationszufuhrvorrichtung
ermöglicht,
aktualisierte Information nur in einem...
Patent DE-102004039064-B4 (DE)
Title: Treibstoff-Aufbewahrungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JIN-MUN
IPC: B60K15/03
Filed: 2004-08-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: Treibstoff-Aufbewahrungsvorrichtung für ein Fahrzeug,
wobei die Vorrichtung aufweist: einen Treibstofftank zum Aufbewahren
von Treibstoff, einen Neigungssensor, der an dem Treibstofftank
installiert ist, um den Neigungszustand von dem Treibstofftank zu
detektieren, zwei Luftsäcke,
die an beiden Innenseiten des Treibstofftanks installiert sind,
um die Aufbewahrungskapazität des
Treibstofftanks durch Expansion bzw. Kontraktion zu variieren, eine
Luftpumpe, die Druckluft für
die Luftsäcke erzeugt,
Ventilmittel, um den Luftsäcken
die Druckluft von der Luftpumpe bereitzustellen oder um die Druckluft
aus den Luftsäcken
in die Atmosphäre
abzulassen, und eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern der Ventilmittel
und der Luftpumpe als Antwort auf das Signal des Neigungssensors.
Patent DE-102004043663-B4 (DE)
Title: Halbleitersensorbauteil mit Hohlraumgehäuse und Sensorchip und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersensorbauteils mit Hohlraumgehäuse und Sensorchip
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L23/04
Filed: 2004-09-07
Granted: 2006-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleitersensorbauteil (20) mit Hohlraumgehäuse (1) und Sensorchip (3) und ein Verfahren zur Herstellung desselben. Dabei weist das Hohlraumgehäuse (1) eine Öffnung (5) zur Umgebung (6) auf. Der Sensorbereich (4) des Sensorchips (3) ist dieser Öffnung (5) zugewandt. Der Sensorchip (3) ist in dem Hohlraum (2) des Hohlraumgehäuses (1) allseitig in eine gummielastische Masse (7) eingebettet.
Patent DE-102004054573-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ermitteln eines Gleichspannungs-Offset in einem Datensignal und Empfangsvorrichtung mit derselben
Inventor: BELITZER ALEXANDER
IPC: H03F1/30
Filed: 2004-11-11
Granted: 2014-01-23
Abstract: Schaltungsanordnung zum Ermitteln eines Gleichspannungs-Offsets in einem Datensignal mit – einem Signaleingang (101) zum Aufnehmen des Datensignals, – einem an den Signaleingang (101) gekoppelten Filterelement (102) und – einer an das Filterelement (102) gekoppelten Schätzvorrichtung (103), wobei die Schätzvorrichtung (103) derart eingerichtet ist, dass sie einen ersten Filterzustand des Filterelements (102) zu einem ersten Zeitpunkt und einen zweiten Filterzustand des Filterelements (102) zu einem zweiten Zeitpunkt erfasst, wobei ein Filterzustand einem im Filterelement (102) entfernten Anteil des Datensignals entspricht, und die Schätzvorrichtung (103) derart eingerichtet ist, dass sie den Gleichspannungs-Offset aus dem ersten Filterzustand und dem zweiten Filterzustand und aus einem Zeitintervall zwischen dem Erfassen des ersten und zweiten Filterzustands ermittelt.
Patent DE-102005001671-B4 (DE)
Title: Photolithographieanordnung
Inventor: MAERZ REINHARD
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-01-13
Granted: 2010-06-10
Abstract: Photolithographieanordnung, die aufweist:  eine Beleuchtungsquelle, die Strahlung mit einer vorgegebenen Wellenlänge in Richtung eines Substrats emittiert, sowie im Strahlengang nacheinander angeordnet:  • eine Projektionsmaske zum Modulieren der Strahlung der Beleuchtungsquelle;  • ein optisches System zum Abbilden der von der ersten Projektionsmaske modulierten Strahlung auf das Substrat; und  • eine Metallmaske, die einen transparenten Maskenträger und eine darauf angeordnete Metallmaske aufweist, wobei die Metallmaske dazu eingerichtet ist, die modulierte Strahlung mittels Oberflächenplasmonen durch die Metallmaske zu transmittieren.
Patent DE-102005002883-B4 (DE)
Title: Hinterachse eines Fahrgestells für ein Spielfahrzeug
Inventor: REUTER UWE
IPC: A63H17/36
Filed: 2005-01-21
Granted: 2013-10-10
Abstract: Hinterachse eines Fahrgestells für ein Spielfahrzeug, das spurgeführt auf einer Bahn betrieben wird, welches Fahrgestell neben der Hinterachse eine Vorderachse trägt und in einem vorderen Bereich einen mit einer Nut der Fahrbahn zusammenarbeitenden, um eine senkrechte Schwenkachse beweglichen Leitkiel besitzt, wobei die Hinterachse mittels eines Elektromotors angetrieben wird und die Hinterachse und der Elektromotor eine Baueinheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (12) des Spielfahrzeugs (1) unter Vermittlung eines Lenker-Feder-Systems (14), das wenigstens einen Führungslenker (16) und einen Federlenker (17 oder 18) umfasst, an einem Aufnahmeabschnitt (15) des Fahrgestells (15) in Lage gehalten wird.
Patent DE-102005004552-B4 (DE)
Title: Rückspülbare Filtereinrichtung
Inventor: MIECZNIK BERT
IPC: B01D29/66
Filed: 2005-01-31
Granted: 2011-07-21
Abstract: Rückspülbare Filtereinrichtung, insbesondere für eine Hauswasseranlage, wobei die Filtereinrichtung – einen Hauptfilter (1) umfasst, mit dem im Normalbetrieb ein zu filterndes Medium filterbar ist und das im Rückspülbetrieb zum Reinigen spülbar ist, und – einen Vorfilter (2) umfasst, über das beim Rückspülen dem Hauptfilter (1) ein Spülmedium zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Filtereinrichtung ein Mittel zur Erzeugung eines Querstroms (Querstrommittel 3) umfasst, um im Rückspülbetrieb strömungstechnisch unmittelbar vor einem Teil des Vorfilters (2) einen Querstrom relativ zum Vorfilter (2) zur Reinigung desselben zu erzeugen.
Patent DE-102005005301-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher
Inventor: LINDSTEDT REIDAR
IPC: G11C11/4074
Filed: 2005-02-04
Granted: 2006-12-21
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher  – mit
Kontaktanschlüssen
(DQ1, DQ2),  – mit
einem ersten Spannungsgenerator (50) zur Erzeugung einer ersten
Betriebsspannung (Vint),  – mit
mindestens einer Schaltungskomponente (60a, 60b), der die erste
Betriebsspannung (Vint) über
eine erste Leiterbahn (L1) zugeführt
wird,  – mit
ersten Vergleicherschaltungen (10a, 10b), denen jeweils eingangsseitig
eine Eingangsspannung (Vint) und eine erste Referenzspannung (Vref10)
zugeführt
werden und die jeweils ausgangsseitig ein erstes Vergleichssignal (V10a,
V10b) erzeugen,  – mit
einer Auswertelogik (30a) zur Erzeugung von Auswertesignalen (AWS1,
AWS2),  – bei
dem die erste Betriebsspannung (Vint) einer der ersten Vergleicherschaltungen
(10a) eingangsseitig von einem ersten Ort (P1) der ersten Leiterbahn
(L1) zugeführt wird,  – bei dem
die erste Betriebsspannung (Vint) einer anderen der ersten Vergleicherschaltungen
(10b) eingangsseitig von einem zweiten Ort (P2) der ersten Leiterbahn
(L1) zugeführt
wird,  – bei
dem die ersten Vergleicherschaltungen (10a, 10b) derart ausgebildet
sind, dass sie jeweils einen...
Patent DE-102005020866-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: NISHIZAWA TAKAAKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2005-05-04
Granted: 2014-06-18
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfer zum Ausstrahlen von Licht zur Bildung eines Abblendlichtverteilungsmusters, mit: einer Projektionslinse (28), die auf einer optischen Achse (Ax) in der Längsrichtung eines Fahrzeugs angeordnet ist und einen hinteren Brennpunkt (F)) aufweist, einer Lichtquelle (22), die hinter dem hinteren Brennpunkt (F) angeordnet ist, einem ersten Reflektor (24), der Licht aus der Lichtquelle (22) nach vorne und im wesentlichen nahe zu der optischen Achse (Ax) reflektiert, einer Blende (32), die in der Nähe des hinteren Brennpunkts (F) derart angeordnet ist, dass eine obere Kante der Blende in der Nähe der optischen Achse (Ax) ist, und einen Teil des durch den Reflektor (24) reflektierten Lichts abschirmt, einer prismatischen Linse (34), die das direkt von der Lichtquelle (22) in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs nach außen ausgestrahlte Licht bricht und zu der optischen Achse (Ax) führt, wobei die prismatische Linse (34) außerhalb der optischen Achse (Ax) in der Breitenrichtung des Fahrzeugs zwischen der Projektionslinse (28) und dem Reflektor (24) angeordnet ist, und einem zweiten Reflektor (36; 136), der das direkt von der Lichtquelle (22) in der Breitenrichtung nach innen ausgestrahlte Licht zu der prismatischen Linse (34) reflektiert und innerhalb der optischen Achse (Ax) in der Breitenrichtung des Fahrzeugs zwischen der Projektionslinse (28) und dem Reflektor (24) angeordnet ist, wobei der zweite Reflektor (36, 136) in Breitenrichtung auf der in Bezug auf die prismatische Linse (34) gegenüberliegenden Seite der optischen Achse (Ax) liegt.
Patent DE-102005054264-B4 (DE)
Title: Verfahren für Rufumleitungen
Inventor: ADAMI JÖRG
IPC: H04M3/54
Filed: 2005-11-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Umleitung eines für ein erstes Telekommunikationsendgerät eingehenden Rufes an ein zweites Telekommunikationsendgerät, welches über eine Vermittlungsstelle mit dem ersten Telekommunikationsendgerät verbindbar ist, wobei beim Aktivieren der Rufumleitungsfunktionalität am ersten Telekommunikationsendgerät eine Nachricht zur Überprüfung der Verfügbarkeit des als Umleitungsziel identifizierten zweiten Telekommunikationsendgerätes von diesem ersten Telekommunikationsendgerät ausgesendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Nachricht zur Überprüfung der Verfügbarkeit direkt an das zweite Telekommunikationsendgerät gesendet wird, sowie – der zur Übertragung der Nachricht vom ersten zum zweiten Telekommunikationsendgerät genutzte Signalisierungskanal vom ersten Telekommunikationsendgerät auf eine innerhalb einer vorwählbaren Zeitspanne vom zweiten Telekommunikationsendgerät generierte Rückantwort überprüft wird.
Patent DE-102005054932-B4 (DE)
Title: Sichere Datenschreibvorrichtung und Verfahren zur Anwendung in Prozesssteuersystemen mit Sicherheitsmaßnahmen
Inventor: WYSUPH ALAN JOE
IPC: G05B19/048
Filed: 2005-11-17
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Schreiben von Daten in einem Prozesssteuersystem, das Folgendes umfasst:Auswahl eines Parameters, der einem Prozesssteuerelement im Prozesssteuersystem zugeordnet ist, wobei das Prozesssteuerelement eine Logic-Solver-Einrichtung ist;Senden von ersten Daten in Zusammenhang mit dem Parameter zu einem Controller; Empfang einer Bestätigung von einem Benutzer, die in Zusammenhang mit einer Anforderung zum Schreiben der ersten Daten in das Prozesssteuerelement steht und eine Bestätigung der ersten Daten durch den Benutzer angibt;Senden von zweiten Daten an den Controller in Abhängigkeit vom Erhalt der Bestätigung;Vergleich der ersten und der zweiten Daten durch den Controller; undSenden der ersten und zweiten Daten von dem Controller zu dem Prozesssteuerelement, wenn die ersten und zweiten Daten identisch sind;Vergleichen der empfangenen ersten und zweiten Daten durch das Prozesssteuerelement;Schreiben der ersten oder zweiten Daten in eine dem Parameter zugeordnete Position im Prozesssteuerelement, wenn durch das Prozesssteuerelement festgestellt ist, dass die ersten und zweiten Daten identisch sind.
Patent DE-102005055278-B4 (DE)
Title: Organischer pixelierter Flachdetektor mit erhöhter Empfindlichkeit
Inventor: FUERST JENS
IPC: H01L51/42
Filed: 2005-11-17
Granted: 2010-12-02
Abstract: Pixelierter Flachdetektor mit Reihen und Spalten aus Pixeln (1), die jeweils zumindest eine organische Photodiode (2), einen Reset-Transistor (3), einen Verstärker-Transistor (4) und einen Lese-Transistor (5) umfassen, wobei der Reset-Transistor (3), der Verstärker-Transistor (4) und der Lese-Transistor (5) mittels getrennter Leitungen unabhängig voneinander ansteuerbar sind, wobei die organische Halbleiterschicht (16) und die semitransparente Kathode (18) vollflächig und unstrukturiert auf allen Pixeln (1) angeordnet sind.
Patent DE-102005059827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines Zählerstandes in einem Kommunikationsnetz
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-12-14
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zum Verwalten eines Zählerstandes in einem Kommunikationsnetz, wobei  – der Zählerstand von einer Authentifikationsinformation umfasst wird und einem ersten Kommunikationsteilnehmer und einem ersten Kommunikationsnetzelement zugeordnet ist,  – der Zählerstand bei einem Kommunikationsvorgang zwischen dem ersten Kommunikationsteilnehmer und dem ersten Kommunikationsnetzelement erhöht wird,  – der Zählerstand bei Eintreten eines vorgebbaren ersten Kriteriums in einem zweiten Kommunikationsnetzelement abspeicherbar ist,  – der Zählerstand zum ersten Kommunikationsteilnehmer und zum ersten Kommunikationsnetzelement zuordenbar in dem zweiten Kommunikationsnetzelement abgespeichert wird,  – das zweite Kommunikationsnetzelement einzelne Kommunikationsvorgänge zwischen dem ersten Kommunikationsteilnehmer und ersten Kommunikationsnetzelementen abspeichert,  – das zweite Kommunikationsnetzelement anhand der abgespeicherten Kommunikationsvorgänge des ersten Kommunikationsteilnehmers ein vorgebbares zweites Kriterium überwacht,  – und bei Eintreten des vorgebbaren zweiten Kriteriums die dem ersten Kommunikationsteilnehmer zugeordneten Zählerstände in zumindest einem ersten Kommunikationsnetzelement löscht und/oder löschen lässt oder eine Mitteilung darüber an zumindest ein erstes Kommunikationsnetzelement veranlasst.
Patent DE-102006004819-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren mit mehreren Teilnehmern, Anordnung, Kommunikations-Verwaltungs-Server und Kommunikationsendgerät zum Durchführen eines Kommunikationsverfahrens mit mehereren Teilnehmern
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04L12/16
Filed: 2006-01-27
Granted: 2007-12-20
Abstract: Kommunikationsverfahren
mit mehreren Teilnehmern mit den folgenden Schritten zum Aufzeichnen
einer in zeitlicher Abfolge von verschiedenen Kommunikationsdiensten
(3-8; 23-28) Gebrauch machenden Kommunikation zwischen den mehreren
Teilnehmern:  – Senden
einer Anforderungsnachricht von einem Kommunikationsendgerät (1; 21)
eines der Teilnehmer an einen Kommunikations-Verwaltungs-Server
(10; 30),  – Zuweisen
einer Identität
zu der Kommunikation durch den Kommunikations-Verwaltungs-Server
(10; 30) und Beantworten der Anforderungsnachricht durch Übermitteln
der Identität
an das Kommunikationsendgerät
(1; 21),  – Markieren
von über
die verschiedenen Kommunikationsdienste (3-8; 23-28) der Kommunikationsendgeräte (1; 21) der
mehreren Teilnehmer ausgehenden Nachrichten mit der Identität durch
das jeweilige Kommunikationsendgerät (1; 21) und  – Aufzeichnen
der über
die verschiedenen Kommunikationsdienste (3-8; 23-28) ausgehenden,
mit der Identität markierten
Nachrichten derart, dass sie über
die Identität abrufbar
sind.