baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration von Leistungsmerkmalen eines Endgerätes in einer Kommunikationsanordnung
Inventor: KRUEGER MICHAEL
IPC: H04M1/724
Filed: 2003-02-05
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Konfiguration von Leistungsmerkmalen eines Endgerätes (EG1;
EG3) in einer Kommunikationsanordnung (N1, N2; N3, N4),  wobei
das Endgerät
(EG1; EG3) vor seiner Verwendung an einem Kommunikationsknoten (K1,
K2; K3, K4) durch einen Anmeldevorgang registriert wird,  wobei
während
des Anmeldevorgangs vom Kommunikationsknoten (K1, K2; K3, K4) zum
Endgerät
(EG1; EG3) Anmeldeinformationen übertragen
werden, und  wobei die Konfiguration der Leistungsmerkmale anhand wenigstens
eines Teils der Anmeldeinformationen erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Endgerät
(EG1; EG3) als Leistungsmerkmale aktivierbare und/oder sperrbare
Funktionen aufweist und die Aktivierung und/oder Sperrung der Funktionen
durch die Konfiguration erfolgt, und  dass eines der Leistungsmerkmale
eine Funktion zur Anmeldung des Endgerätes (EG1; EG3) an einem weiteren Kommunikationsknoten
(K1, K2; K3, K4) ist und dass dieses Leistungsmerkmal durch die
Konfiguration gesperrt oder freigegeben wird.
Patent DE-10314643-B4 (DE)
Title: Druckluftaufbereitungseinrichtung für Kraftfahrzeug-Druckluftanlagen
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60T17/02
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-09-01
Abstract: Druckluftaufbereitungseinrichtung
mit einem Druckregler, einem Lufttrockner, einem Mehrkreisschutzventil
und einer elektronischen Steuereinheit zum Steuern der Ventile (5)
des Druckreglers, der Ventile (6) des Lufttrockners und der Ventile
(7) des Mehrkreisschutzventils, dadurch gekennzeichnet, dass die
elektronische Steuereinheit (26) der Druckluftaufbereitungseinrichtung auch
zum Steuern von Ventilen (10) einer Luftfederanlage ausgebildet
ist.
Patent DE-10317195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Energiezufuhr in ein Schrotthaufwerk
Inventor: BROTZMANN KARL
IPC: C21C5/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Energiezufuhr beim Aufheizen und Schmelzen
eines Schrotthaufwerkes, bei dem durch ein vorgeheiztes oxidierendes Gas
unter Zusatz von fossilen Brennstoffen ein Kanal in ein Schrotthaufwerk
geschmolzen wird und durch diesen Kanal weitere Energiezufuhr erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Heißluft mittels Düsen, die
sich im Deckel des Schmelzgefäßes befinden,
von oben auf das Schrotthaufwerk geblasen wird.
Patent DE-10317965-B4 (DE)
Title: Entklemmungsringsystem zur Anwendung bei einer Achse und einem mittels eines Gewindes darauf befestigten Teil, wie einem Pumpenkreisel
Inventor: NEUT CORNELIS ALBERT VAN DER
IPC: F16D1/06
Filed: 2003-04-17
Granted: 2014-06-26
Abstract: Entklemmungsringsystem zur Anwendung bei einer Achse (1) und einem mittels eines Gewindes (6) darauf befestigten Teil, wie beispielsweise einem Kreisel (4), insbesondere einem Pumpenkreisel, wobei das Entklemmungsringsystem einen teilbaren Ring (2) umfasst, der zwischen einem an der Achse (1) vorgesehenen Kragen (8) und dem Teil angeordnet wird und der, in Umfangrichtung gesehen, aus wenigstens drei Ringabschnitten (14) besteht, wobei Mittel, um die Ringabschnitte auf der Achse (1) festzuhalten, anwesend sind und die aneinander anliegenden Flächen (7 bzw. 9) des Kragens (8) und des teilbaren Ringes (2) dermaßen konisch ausgebildet sind, dass die Ringabschnitte (14) in Bezug auf den Kragen (8) lösend sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zu dem Teil gerichtete Fläche (10) der Ringabschnitte (14) auch derartig konisch ausgebildet ist, dass auch diese Fläche (10) lösend ist.
Patent DE-10323975-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkung mit einer variablen Lenkübersetzung
Inventor: MEIER THOMAS-WILLIBALD
IPC: B62D5/00
Filed: 2003-05-27
Granted: 2010-07-01
Abstract: Kraftfahrzeuglenkung (10) mit einer variablen Lenkübersetzung, bei der in einer Lenksäule Mittel (12, 14, 16, 18, 22) zur Umsetzung der Variabilität der Lenkübersetzung angeordnet sind und die Variabilität der Lenkübersetzung abhängig vom Lenkwinkel sowie bei Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs entsprechend einer vorgegebenen ersten Kennlinie (24) auch fahrzeuggeschwindigkeitsabhängig ist, wobei die Lenkübersetzung auch bei Rückwärtsfahrt fahrzeuggeschwindigkeitsabhängig ist und zur Umsetzung der Variabilität der Lenkübersetzung bei Rückwärtsfahrt eine zweite Kennlinie (26) vorgegeben ist, die in mehrere Geschwindigkeitsintervalle (28, 30, 32) mit einer entsprechend zugeordneten Lenkübersetzung für das jeweilige Intervall eingeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kennlinie (26) in ein erstes Intervall (28) mit einer über diesem Intervall konstanten, direkten Lenkübersetzung, in ein zweites Intervall (30) mit einer über diesem Intervall stetig zunehmenden Lenkübersetzung und in ein drittes Intervall (32) mit einer über diesem Intervall  konstanten, indirekten Lenkübersetzung, eingeteilt ist.
Patent DE-10355720-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: BLESSING MATTHIAS
IPC: B25C1/18
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Brennkraftbetriebenes
Setzgerät
zum Eintreiben von Befestigungselementen in einen Untergrund, mit
einem hülsenartigen
Gehäuse
(11) und mit wenigstens einem darin angeordneten Funktionsteil eines Setzwerks,
das sich über
eine Dämpfungseinrichtung
(20), zur Dämpfung
eines Rückstossimpulses
des Funktionsteils, versetzbar gegenüber dem Gehäuse (11) abstützt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (20)
wenigstens eine drehbeweglich gelagerte Schwungmasse (21, 22) aufweist,
und dass zwischen der oder jeder drehbeweglichen Schwungmasse (21,
22) und dem wenigstens einen versetzbaren Funktionsteil Mittel zur
Impulsübertragung
angeordnet sind.
Patent DE-10358792-B4 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: KLATT CHRISTOPHER
IPC: B60G11/27
Filed: 2003-12-12
Granted: 2008-08-28
Abstract: Luftfeder
(1), umfassend einen Abrollkolben (2) und einen Rollbalg (3) mit
einer Abrollfalte (4), die an der Wand (5) des Abrollkolbens (2)
abrollbar ist sowie zumindest ein flächig ausgebildetes Sensorelement (6),
welches bei der Abrollbewegung des Rollbalgs (3) betätigbar ist
und ein höhenabhängiges Signal
erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (6) auf
der dem Hohlraum (7) des Abrollkolbens (2) zugewandten Seite der
Wand (5) angeordnet ist.
Patent DE-10362085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung des Verriegelungszustandes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: H04L9/32
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Änderung des Verriegelungszustandes eines Kraftfahrzeuges unter Abwicklung eines Datentransfers zwischen einem Mastersystem (Geber/Schlüssel) und einem Slavesystem (Empfänger/fahrzeugseitige Schaltungskomponente) bei welchem seitens des Mastersystems ein Signalereignis in einen Empfangsbereich des Slavesystems hinein abgegeben wird und die Empfangsaufnahmeeigenschaften des Slavesystems definiert moduliert und seitens des Mastersystems erkannt und ausgewertet werden. Der Erfindung liegt der Ansatz zugrunde, einen Datentransfer zwischen einem Mastersystem und einem Slavesystem in einer Weise abzuwickeln, die es ermöglicht, im Bereich des Mastersystems Informationen über das Slavesystem anhand der Signalaufnahmeeigenschaften desselben zu gewinnen. Insbesondere zeigt die Erfindung eine Lösung auf, bei welcher ein Datentransfer zwischen dem Mastersystem und dem Slavesystem auf kapazitivem Wege erfolgt, wobei die Eingangsimpedanz des Slavesystems nach Maßgabe eines definierten Datenmusters moduliert wird und dieses Datenmuster im Bereich des Mastersystems während der Signalaussendung erkannt wird.
Patent DE-19535534-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung mit Fahrzeugdiebstahlsicherung
Inventor: MUTOH EIJI
IPC: B60R25/10
Filed: 1995-09-25
Granted: 2013-01-03
Abstract: Es ist eine Motorsteuervorrichtung mit Fahrzeugdiebstahlsicherung beschrieben, die auch bei einer Motorsteuereinheit ohne eine Fahrzeugdiebstahlsicherungsfunktion anwendbar ist und die in Kombination mit jeder Art von Fahrzeugdiebstahlsicherungsfunktion entsprechend den Anforderungen benützt werden kann. Die Motorsteuervorrichtung (16) mit Fahrzeugdiebstahlsicherungsfunktion enthält eine Motorsteuereinheit (16K) zum Steuern des Starts des Motors in Abhängigkeit von einem Startfreigabesignal; sowie eine Diebstahlsicherungs-Funktionsbereitstellungs-Bestimmungsvorrichtung (16A) zum Bestimmen, ob der Motor mit einer Fahrzeugdiebstahlsicherungsvorrichtung ausgestattet ist oder nicht und zum Abgeben eines Signals zum Anzeigen des Vorliegens oder des Nichtvorliegens der Diebstahlsicherungsfunktion; eine Diebstahl-Detektorvorrichtung (22) zum Empfangen eines Signals zum Anzeigen des Ausführens eines zulässigen Startbetriebs und zum Abgeben eines Bestätigungssignals; und eine Vorrichtung (16G) zum Abgeben eines Startfreigabesignals in Abhängigkeit von dem Bestätigungssignal, das von der Diebstahl-Detektorvorrichtung (22) empfangen wird, oder dem Signal zum Anzeigen der Abwesenheit der Diebstahlsicherungsfunktion. Die Diebstahl-Detektorvorrichtung ist auswechselbar auf der Leiterplatte der Motorsteuervorrichtung (16) befestigt.
Patent DE-19536105-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines ABS
Inventor: BATISTIC IVICA
IPC: B60T8/1761
Filed: 1995-09-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Antiblockiersystems (ABS),
insbesondere zur Unterdrückung
unerwünschter
Auswirkungen einer sogen. Einzelstörung, d.h. einer massiven Fahrbahnstörung in
Form einer Vertiefung, einer Schwelle oder dergl., bei dem das Drehverhalten
der einzelnen Fahrzeugräder
gemessen und durch logische Verknüpfung der Meßgrößen eine
Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit gebildet wird, die als Bezugsgröße zur Ermittlung
des Radschlupfes und anderer Regelgrößen und als Bezugsgröße zur Bremsdruckregelung
oder Bremsdruckmodulation dient, dadurch gekennzeichnet, daß beim Einsetzen
eines Blockierschutz-Regelungsvorgangs im Anschluß an eine
Teilbremsung, d.h. an einen ungeregelten Bremsvorgang, und Auftreten
einer über
einen vorgegebenen Grenzwert liegenden Beschleunigung des geregelten
Rades radindividuell ein Quotient (Q 1,2 )
aus dem maximalen Bremsschlupf (λ max ) des Rades und aus der Dauer (Δt) des Druckabbaus
bis zur Wiederbeschleunigung des Rades nach der Beziehung  gebildet wird und die Überschreitung
eines vorgegebenen Grenzwertes (Q grenz )
dieses Quotienten (Q 1,2 ) als Auftreten einer
Einzelstörung
gewertet wird und daß bei
Erkennung einer solchen Fahrbahn-Einzelstörung der Bremsdruck (p R ) an dem Rad,...
Patent DE-19536233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Pegels des Ausgangssignals eines bereichsselektiven Hochfrequenz-Verstärkers für Mehrkanalsysteme und bereichsselektiver Hcohfrequenz-Verstärker mit Pegelregelschaltung
Inventor: HAEUPLER WOLFGANG
IPC: H04B1/04
Filed: 1995-09-28
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Regeln des Pegels des Ausgangssignals eines bereichsselektiven
Hochfrequenz-Verstärkers
für Mehrkanalsysteme,
insbesondere eines Repeaters für
Mobilfunksysteme, bestehend aus folgenden Schritten:  – Bilden
von Intermodulationsprodukten aus den verstärkten HF-Signalen,  – Erzeugen
einer Regelgröße aus den
Intermodulationsprodukten,  – Vergleichen der Regelgröße mit einem
Sollwert und Bilden eines Stellsignals,  – Steuern der Verstärkung des
Verstärkers
mit dem Stellsignal.
Patent DE-19581468-B4 (DE)
Title: Drehmomentwinkelschlüssel
Inventor: BECKER THOMAS P
IPC: G01P9/04
Filed: 1995-11-29
Granted: 2011-07-14
Abstract: Handbetätigter Drehmomentschlüssel (10) mit einem Handgriff (12) zum Ausüben von einem Drehmoment um einen Anzugswinkel bei einer bestimmten Drehwinkelgeschwindigkeit, gekennzeichnet durch einen piezoelektrischen Kreiselsensor (40), der einen auf die Drehung des Handgriffs (12) ansprechenden Schwingkörper aufweist, um ein die Drehwinkelgeschwindigkeit darstellendes elektrisches Signal zu erzeugen, und eine Integrierschaltung (30) zum Umwandeln des elektrischen Signals in ein den Drehwinkel des Handgriffs (12) darstellendes Ausgangssignal, wobei die Integrierschaltung (30) aufweist: einen Spannungs/Frequenz-Wandler (60), der das elektrische Signal in ein digitales Impulssignal konvertiert, eine Summierschaltung (70), die basierend auf dem digitalen Impulssignal das Ausgangssignal erzeugt, und Mittel (S1) zum Voreinstellen des Schlüssels auf einen bestimmten Drehmomentwert in der Integrierschaltung (30).
Patent DE-19627830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubringen von Druckereiprodukten zu einem Wegförderer
Inventor: EBERLE JUERG
IPC: B65H3/42
Filed: 1996-07-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Zubringen von Druckereiprodukten in den Wirkbereich eines Wegförderers, die
folgende Merkmale aufweist:  – einen Rotor (12) mit trommelartig
um dessen Drehachse (14) herum angeordneten, in deren Richtung sich
erstreckenden Rotorarmen (16), die von einem in einer Drehrichtung
(D) angetriebenen Tragelement (18) einseitig abstehen und durch
auf der dem Tragelement (18) abgewandten Seite offene Ausnehmungen
(20) voneinander getrennt sind,  – eine Saugeranordnung (30)
mit einem wenigstens annähernd
zur Drehachse (14) parallelen Tragarm (36) an dem einerends ein
quer zur Drehachse (14) verlaufender, an seinem freien Ende einen
periodisch mit einer Unterdruckquelle (38) verbindbaren Saugkopf
(28) tragender Ausleger (26) angeordnet ist und der andernends mit
einem mit dem Rotor (12) synchronisierten Antrieb (34) verbunden
ist,  – der
Saugkopf (28) ist mittels des Antriebs (34) entlang einer geschlossenen
Bewegungsbahn (46) umlaufend angetrieben, wobei die Bewegungsbahn
(46) im Innern (12') des Rotors (12) verläuft und einzig mit einem etwa...
Patent DE-19628250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Kenngrößen einer zumindest teilweise lichtdurchlässigen Probe
Inventor: LEX KONRAD
IPC: G01N21/93
Filed: 1996-07-12
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Messen von Kenngrößen einer
zumindest teilweise lichtdurchlässigen
Probe, mit  einer Beleuchtungseinrichtung, welche eine Lichtquelle
(1), aufweist, die Licht in einem vorgegebenen Wellenbereich ausstrahlt,
und die derart innerhalb dieser Beleuchtungseinrichtung angeordnet
ist, daß sich
das Licht im wesentlichen entlang einer vorgegebenen optischen Achse
ausbreitet,  einem Proben-Aufnahmeraum, der zwischen dieser
Beleuchtungseinrichtung und einer Meßeinrichtung vorgesehen und
derart in bezug auf diese optische Achse angeordnet ist, daß das von
der Beleuchtungsquelle ausgehende Licht zunächst durch eine innerhalb dieses
Probe-Aufnahmeraums angeordnete Probe hindurchgeht und dann in diese
Meßeinrichtung
eintritt,  einer Meßeinrichtung,
welche einen im wesentlichen geschlossenen Meßraum aufweist, der mit einer Öffnung versehen
ist, durch welche diese optische Achse verläuft und durch welche das Licht
eintritt, nachdem es die Probe durchlaufen hat, und welche weiterhin  eine
wenigstens innerhalb dieses vorgegebenen Wellenbereiches empfindliche
Photo-Detektoreinrichtung (2) aufweist, die wenigstens zwei Detektoren
aufweist, nämlich
einen in der optischen Achse (3) der...
Patent DE-19637757-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine
Inventor: WOLF HORST
IPC: D01H1/22
Filed: 1996-09-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Spinnmaschine,
insbesondere Ringspinnmaschine, mit einem Streckwerk, dessen Zylinder (14a,
14a 1 , 14a 2 , 14b 1 , 14b 2 , 14c 1 , 14c 2 ) von Synchronmotoren
(12a 1 , 12a 2 , 12a 3 , 12a 4 , 12b 1 , 12b 2 , 12b 3 , 12b 4 , 12c 1 , 12c 2 , 12c 3 , 12c 4 ) separat
angetrieben werden, an welche über
zugeordnete Frequenzsteller (16a, 16b, 16c) Wechselströme unterschiedlicher,
ihre dem erforderlichen Verzug entsprechenden Drehzahlen bestimmender,
an einem jeweiligen Frequenzsteuereingang (16a 1 ,
16b 1 , 16c 1 ) der Frequenzsteller
(16a, 16b, 16c) einstellbarer Frequenzen angelegt sind, einem über einen
weiteren Frequenzsteller (18) mit Wechselstrom einer ebenfalls einstellbaren
Frequenz gespeisten Spindelantrieb (20) und  einer zur Festlegung
der Wechselstromfrequenzen dienenden Steuerung (22),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Steuerung einen Ausgang (22a) aufweist,
der ein Signal an den Frequenzsteuereingang (18a) eines Frequenzstellers
(16a, 16b, 16c, 18) und einen spannungsgesteuerten Mutterfrequenz-Erzeugungsschaltkreis
(24) ausgibt, welcher ein durch das Signal bestimmtes Mutter-Frequenzsignal
zur Ausgabe an Eingänge
(16a 1 , 16b 1 , 16c 1 ) respektiver Frequenzteiler (26a, 26b,
26c) erzeugt, welcher zum Erreichen des erforderlichen Verzugs heruntergeteilte, unterschiedliche
Tochter-Frequenzen an...
Patent DE-19653976-B4 (DE)
Title: Innenwandbauelement
Inventor: KAHMER HERBERT H
IPC: E04F13/21
Filed: 1996-12-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: Bauelement
für die
Errichtung von Innenwänden,
mit einer Betonplatte (1, 1a, 1b) und von der Betonplatte vorstehenden
Halterungsteilen (3; 12) für
eine im Abstand zu der Betonplatte (1, 1a, 1b) zu installierende Wandverkleidung
(13), dadurch gekennzeichnet, daß die Betonplatte (1b) zur
Bildung eines Fußteils
an ihrem unteren Ende mit einem im Abstand zu der Betonplatte (1b)
angeordneten Betonplattenteil (20) verbunden ist.
Patent DE-19721057-B4 (DE)
Title: Faltbarer kartenförmiger Datenträger
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: H05K1/02
Filed: 1997-05-20
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kartenförmiger Datenträger (1)
mit mindestens zwei Kartenelementen (2, 3), wobei benachbarte Kartenelemente
jeweils an aneinandergrenzenden Seiten gelenkig miteinander verbunden
sind und zumindest ein Kartenelement einen integrierten Schaltkreis
(6) mit einem Mikroprozessor und verschiedenen Speicherbereichen
aufweist, wobei zumindest ein Kartenelement (2) eine elektrische
Verbindung (5) zu einem weiteren Kartenelement (3) aufweist.
Patent DE-19744626-B4 (DE)
Title: Einlasssystem für einen Motor
Inventor: HARIMA KENJI
IPC: F02M35/10
Filed: 1997-10-09
Granted: 2006-07-27
Abstract: Einlasskanal
(2) für
einen Motor (1), mit einem Unterdruckerzeugungsbereich, der mit
einem durch Unterdruck betätigbaren
Bremsverstärker über einen Unterdruckentnahmeanschluss
(11) verbindbar ist, und einer Luftmengenerfassungseinrichtung (6),
die zum Erfassen einer in einen Motorzylinder einzuführenden
Luftmenge in dem Einlasskanal vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftmengenerfassungseinrichtung (6) im Einlasskanal (2)
stromabwärts
des Unterdruckerzeugungsbereichs angeordnet ist.
Patent DE-19744856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Mikrosondenchirurgie
Inventor: SCHAAF HANSGEORG
IPC: A61B1/012
Filed: 1997-10-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
für die
Mikrosondenchirurgie mit einer Mikroendoskopsonde, durch deren biegsame
Sondenkanüle
(9) ein Mikrochirurgiewerkzeug zu einem distalen Sondenende (4)
führbar
ist und mit einem Handstück
(5), mit welchem die Sondenkanüle
(9) an ihrem proximalen Ende lösbar
verbunden ist, wobei das Mikrochirurgiewerkzeug als aus einem einzigen
Draht bestehendes Bohrwerkzeug (1) mit einem Durchmesser von ca.
0,3 bis 0,5 mm und einem an seinem distalen Ende vorgesehenen Bohrkopf
(2) ausgebildet ist und axial verschiebbar in der Sondenkanüle (9) geführt ist,
so dass zumindest der am distalen Ende vorgesehene Bohrkopf (2)
ganz oder teilweise aus dem distalen Sondenende (4) aus seiner Ruheposition
bewegbar ist, und dass das Bohrwerkzeug (1) an seinem proximalen
Ende lösbar
mit einer Ausgangswelle (13) eines am Handstück (5) gelagerten Drehantriebs
(6) verbunden ist, wobei der Drahtkörper des Bohrwerkzeugs (1) biegbar
ausgebildet ist.
Patent DE-19756229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Inventor: YEOP OH DONG
IPC: D06F39/08
Filed: 1997-12-17
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Waschmaschine mit einer äußeren Wanne (2), einer in der äußeren Wanne
(2) angeordneten inneren Wanne (3) zur Aufnahme von Wäsche, einer
Wasserzuführeinrichtung (30,
40, 42) zum Pumpen von Wasser von einer äußeren Wanne (2) zum direkten
Sprühen
auf Wäsche
in einer inneren Wanne (3), und einer Wasseraufnahme (50) zum Aufnehmen
des Wassers und zum Versorgen der Wasserzuführeinrichtung mit dem aufgenommenen
Wasser, wobei die Wasseraufnahme (50) im Boden der äußeren Wanne (2)
angeordnet ist, und einem Pulsator (4), der drehbar in der inneren
Wanne (3) angebracht und selektiv aktivierbar ist,  wobei sich
während
eines ersten Waschzyklus die innere Wanne (3) dreht und Wasser mittels
der Wasserzuführeinrichtung
(30, 40, 42) direkt auf die Wäsche
in der inneren Wanne (3) gesprüht
wird,  eine Drehgeschwindigkeit der inneren Wanne (3) während des
ersten Waschzyklus' variiert wird, wodurch das Wasser die Bahn verändert, auf
der es sich durch die...
Patent DE-19756906-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Beschichtung  von textilen Materialien und Verfahren dafür
Inventor: BOETTCHER HORST
IPC: C09D183/14
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verwendung
einer Zusammensetzung, umfassend:  (A) ein schichtbildendes
Organosol, gebildet durch Cohydrolyse von Tetraalkoxysilanen Si(OR 1 ) 4 , Trialkoxysilanen R 2 Si(OR 1 ) 3  und/oder
Dialkoxysilanen R 3   2 Si(OR 1 ) 2 , wobei R 1  und R 3  Alkylreste
mit 1 bis 4 C-Atomen sind und R 2  ein Alkylrest
mit 1 bis 18 C-Atomen oder ein Fluoralkylrest mit 1 bis 18 C-Atomen oder ein epoxy-funktionalisierter
Alkyl- oder Cycloalkylrest ist, in einem organischen Lösungsmittel,  (B)
ein Aluminium- oder Zirkoniumhalogenid in einem wäßrig-organischen Lösungsmittel,
und  (C) eine vernetzende Verbindung mit mindestens 2 Hydroxylgruppen,  zur
Beschichtung von textilen Materialien.
Patent DE-19758432-B4 (DE)
Title: Aufwickeleinrichtung mit elektrischer Markierung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BARATAY HERVE
IPC: B60R16/027
Filed: 1997-12-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Aufwickeleinrichtung,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, umfassend zwei koaxiale Teile (1, 2), die im Verhältnis zu
einander drehbar entgegen einerseits biegsamen elektrischen Verbindungsmitteln
(3) und andererseits einer Umdrehungszählervorrichtung mit einem treibenden
Rad (20) und einem getriebenen Rad (8) mit abgestuftem Durchmesser
gelagert sind, wobei das treibende Rad (20) eine erste Stufe (21)
mit mindestens einem Vorsprung (22) und eine zweite Stufe (23) mit
mindestens einem Absatz (24) umfasst, während das getriebene Rad (8) zwei
gezahnte Stufen (81, 80) umfasst, die mit der ersten (21) bzw. der
zweiten Stufe (22) des treibenden Rads (20) zusammenwirken, das
fest mit einem, beweglichen, der koaxialen Teile verbunden ist,
der als beweglicher Teil (2) bezeichnet wird und der drehbar an
einem anderen, ortsfesten, der besagten koaxialen Teile gelagert
ist, der als ortsfester Teil (1) bezeichnet wird und an dem das
getriebene Rad (8) drehbar angebracht ist, wobei die beiden koaxialen Teile
(1, 2) eine mittlere Position einnehmen...
Patent DE-19805109-B4 (DE)
Title: Verfahrbares Farbauftragwerkzeug mit Farbsprühkanonen
Inventor: HIGUTI MASARU
IPC: B05B15/68
Filed: 1998-02-09
Granted: 2006-02-02
Abstract: Farbauftragwerkzeug
mit einem Tragelement (2), das an einem ferngesteuerten, auf einer
Farbauftragsfläche
(10) verfahrbaren Laufwerk (201) angebracht ist, wobei  an dem
Tragelement (2) ein erster Hin- und Herbewegungsmechanismus (1,
50) angebracht ist, um ein bewegliches Teil (1b, 51b) auf die Farbauftragsfläche (10)
zu und von dieser weg zu bewegen,  an dem beweglichen Teil (1b,
51b) des ersten Hin- und Herbewegungsmechanismus (1, 50) ein zweiter
Hin- und Herbewegungsmechanismus (3) angebracht ist, um ein bewegliches
Teil (3a) parallel zur Farbauftragsfläche (10) zu bewegen,  an
dem beweglichen Teil (3a) des zweiten Hin- und Herbewegungsmechanismus
(3) eine Farbsprühkanone
(4) angebracht ist, und wobei  eine Haube (14), welche den zweiten
Hin- und Herbewegungsmechanismus (3) abdeckt, vorgesehen ist, wobei
die Haube (14) eine erste Haube (7) aufweist, die an dem beweglichen
Teil (1b, 51b) des ersten Hin- und Herbewegungsmechanismus (1) derart
angebracht ist, dass ein oberer Teil des zweiten Hin- und Herbewegungsmechanismus...