baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung einer Abdeckung
Inventor: HAAS CHRISTOPH
IPC: E04H15/02
Filed: 2020-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stabilisierung einer Abdeckung. Die Position der Abdeckung über dem zu schützenden Objekt ist wesentlich für die angestrebte Schutzfunktion.Abdeckungen werden meist frei oder über Rahmenkonstruktionen über das zu schützende Objekt gelegt und mit Seilen, Gurten oder mechanischen Rastmechanismen in ihrer Postion gehalten.Die Erfindung betrifft eine Gewichtsvorrichtung, ausgelegt als Schlauchkonstruktion, welche nach Auflegen der Abdeckung, zum Beispiel mit Wasser und bei Bedarf Frostschutzmittel befüllt wird und somit die Stabilisierung der Abdeckung, vorteilsmäßig an der Unterkante bewirkt.Beim Aufbringen der Abdeckung ist diese also erheblich leichter, als nach Befüllung mit dem Gewichtsmedium.Zur Vermeidung von Kälteschäden können Wärmeleitungen parallel zur Schlauchkonstruktion angebracht sein.Durch die gleichmäßige Beschwerung mittels der erfindungsgemässen Schlauchkonstruktion an der Abdeckungsunterkante wird eine gute und sichere Stabilität der Abdeckung erzeugt, idealerweise ohne weitere Befestigungsmassnahmen anzuwenden.Vor der Entfernung eine Abdeckung erfolgt dann vorteilhaft die Entleerung der beschwerten Hohlräume.Die erfindungsgemäße Schlauchkonstruktion kann sowohl zusätzlich an bestehenden Abdeckungen angebracht werden oder auch direkt in die Abdeckung integriert sein.Spezielle Anwendungsgebiete sind Abdeckungen jeder Art insbesondere auch Bootsabdeckungen.
Patent DE-102020003990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung und Gewinnung elektrischer Energie unter Anwendung sauerstoffionenleitender Festelektrolyte
Inventor: LINDNER ROLF
IPC: H01M14/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Das Verfahren verwendet vorzugsweise reinen Sauerstoff und reinen Stickstoff als Energieträger in galvanischen Zellen, deren Elektrolyt ein sauerstoffionenleitender Feststoff ist. Teil des Verfahrens ist die Speicherung von elektrischer Energie durch elektrochemische Trennung von Luft in Sauerstoff und Stickstoff durch reversen Betrieb selbiger galvanischen Zellen. Ziel des Verfahrens ist es, in Festoxidbrennstoffzellen angewendete brennbare Gase durch die deutlich weniger aufwändig zu produzierenden, transportierenden und zu lagernden sowie weniger gefährlichen Gase Sauerstoff und Stickstoff zu ersetzen.
Patent DE-102020007138-A1 (DE)
Title: Wischerarm für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60S1/44
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischerarm (10) zum Reinigen einer Scheibe (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit zumindest zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Wischlippen (16, 18) mit einer vorgegebenen Länge (L) und mit zumindest einem zwischen den Wischlippen (16, 18) angeordneten Wischelement (20 ,22), welches im Wesentlichen die vorgegebene Länge (L) aufweist, wobei der Wischerarm (10) in einem Rotationsachsbereichs (24) des Wischerarms (10) eine Aktuatoreinrichtung (26) aufweist, welche zum Oszillieren (34) des Wischelements (20 ,22), in einer Längsrichtung des Wischerarms (10) betrachtet, ausgebildet ist.
Patent DE-102020100454-A1 (DE)
Title: Substrate für Halbleiterpackages
Inventor: MARBELLA CARLO
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Substrat beinhaltet eine dielektrische Schicht, eine erste Metallstange, eine Vielzahl von ersten Leiterbahnen, eine Vielzahl von ersten Öffnungen, eine zweite Metallstange und mindestens eine zweite Öffnung. Die dielektrische Schicht weist eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche auf. Die erste Metallstange befindet sich auf der ersten großen Fläche. Die Vielzahl der ersten Leiterbahnen befindet sich auf der ersten Hauptoberfläche. Jede erste Leiterbahn ist an einem Ende mit der ersten Metallstange verbunden. Die Vielzahl der ersten Öffnungen legt die dielektrische Schicht auf der ersten Hauptoberfläche frei und schneidet eine erste Leiterbahn. Die zweite Metallstange befindet sich auf der zweiten Hauptfläche. Die mindestens eine zweite Öffnung setzt die dielektrische Schicht auf der zweiten Hauptfläche frei und schneidet die zweite Metallstange. Die ersten Öffnungen sind gegenüber der mindestens einen zweiten Öffnung seitlich versetzt.
Patent DE-102020100485-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Robotersystem und Verfahren zum Bearbeiten eines Feldes mit einem landwirtschaftlichen Robotersystem
Inventor: KUMM MICHAEL
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Robotersystem (1) umfassend ein Reservoirfahrzeug (2) und zumindest einen landwirtschaftlichen Roboter (4) mit welchem ein Feld (6) abfahrbar und bearbeitbar ist, wobei das Reservoirfahrzeug (2) ein Hauptreservoir (8) zum Lagern eines landwirtschaftlichen Gutes (10) sowie eine Steuerungsvorrichtung (12) umfasst und mit der Steuerungsvorrichtung (12) der landwirtschaftliche Roboter (4) in der Feldfahrt steuerbar ist, und wobei der landwirtschaftliche Roboter (4) ein Nebenreservoir (14) und ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungswerkzeug (16), mit welchem das Feld (6) bearbeitbar ist, umfasst und das Nebenreservoir (14) mit dem landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungswerkzeug (16) über eine Verbindungsvorrichtung (15), welche zum Austausch des landwirtschaftlichen Gutes bestimmt und geeignet ist, verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoirfahrzeug (2) eine mit dem Hauptreservoir (8) verbundene erste Anschlussvorrichtung (18) aufweist und der landwirtschaftliche Roboter (4) eine mit dem Nebenreservoir (14) verbundene zweite Anschlussvorrichtung (20) umfasst, welche mit der ersten Anschlussvorrichtung (18) verbindbar ist, wobei das landwirtschaftliches Gut (10) zwischen dem Hauptreservoir (8) und dem Nebenreservoir (14) über die erste und zweite Anschlussvorrichtung (18, 20) überführbar ist.
Patent DE-102020101770-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: KOPSCHINA SASCHA
IPC: B08B9/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung und/oder Dekontamination eines verfahrenstechnischen Apparates (7), z. B. einer Kolonne, mit einem Reinigungsbehälter (2), der zumindest einen Zulaufstutzen (4a, 4b, 4c, 4d) und zumindest einen Ablaufstutzen (3) aufweist, über die der Reinigungsbehälter (2) an den verfahrenstechnischen Apparat (7) anschließbar ist und über die eine Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsbehälter (2) in den verfahrenstechnischen Apparat (7) einbringbar und/oder aus dem verfahrenstechnischen Apparat (7) in den Reinigungsbehälter (2) entnehmbar ist, wobei in dem Reinigungsbehälter (2) eine Temperiervorrichtung (14) zur Aufheizung oder Kühlung der Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-102020103006-A1 (DE)
Title: Förderanordnung für Substrate
Inventor: PEETERS GUUS M C
IPC: G03G21/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Transportanordnung (10) für Substrate (12), mit Transportelementen (14, 20), die dazu konfiguriert sind, bogen- oder bahnförmige Substrate (12) auf einer Unterstützungsfläche (16) abzustützen und die Substrate in einer vorbestimmten Transportrichtung (A) zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportanordnung (10) eine Folge von länglichen Hinderniselementen (26) aufweist, die angrenzend an die Unterstützungsfläche (16) angeordnet sind und sich in wenigstens einer zu der Transportrichtung (A) nicht parallelen Richtung über die Unterstützungsfläche erstrecken, wobei die Hinderniselemente (26) in der Transportrichtung in Abstand zueinander angeordnet sind und Zwischenräume (28) zwischen den aufeinanderfolgenden Hinderniselementen zu der Seite offen sind, die von der Unterstützungsfläche (16) abgewandt ist, wobei jedes Hinderniselement (26) wenigstens zwei Schenkel hat, die einen Winkel miteinander bilden und relativ zu der Transportrichtung (A) schräg angestellt sind.
Patent DE-102020103437-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung und Antriebsanordnung
Inventor: KNIEL JONAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinrichtung sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Die Elektrische Antriebseinrichtung (1) umfasst in einem von einem Gehäuse umgebenden Raum eine elektrische Rotationsmaschine (10) mit einem um eine Rotationsachse (2) drehbaren Rotor sowie einem bezüglich dem Rotor statisch angeordneten Stator (11) sowie eine Fluidzufuhreinrichtung (20) zur Zuführung eines Kühlfluids zur elektrischen Rotationsmaschine (10) und eine mit der Fluidzufuhreinrichtung (20) strömungstechnisch verbundene, sich im Wesentlichen vollständig um die Rotationsachse (2) erstreckende, statisch angeordnete Verteileinrichtung (30) mit Strömungsleitelementen (31) zur Verteilung des Kühlfluids im Wesentlichen auf einem geschlossenen Umfang um die Rotationsachse in Richtung auf die in einem Abstand zu den Strömungsleitelementen (31) der Verteileinrichtung (30) angeordnete elektrische Rotationsmaschine (10).Mit der erfindungsgemäßen elektrischen Antriebseinrichtung sowie einer damit ausgestatteten Antriebsanordnung lässt sich in konstruktiv einfacher und kostengünstiger Weise eine optimale Kühlung der elektrischen Rotationsmaschine realisieren.
Patent DE-102020107626-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: WIESINGER PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1), umfassend zwei miteinander zu verbindende Verbindungselemente (V1, V2) zum Herstellen einer Verbindung, wobei das eine Verbindungselement (V1) als eine Buchse und das andere Verbindungselement (V2) als ein Stecker ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist an dem als Buchse ausgebildeten Verbindungselement (V1) ein RFID-Chip (2) angeordnet, welcher durch Einwirken eines mechanischen Betätigungselementes (3) aktivierbar und dadurch sendefähig ist, wobei die beiden Verbindungselemente (V1, V2) derart ausgebildet sind und der RFID-Chip (2) derart angeordnet ist, dass der RFID-Chip (2) ausschließlich nach erfolgter korrekter Verbindung der beiden Verbindungselemente (V1, V2) durch das mechanische Betätigungselement (3) aktivierbar ist.
Patent DE-102020112687-A1 (DE)
Title: Triebwerksgondel für ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: ROSE MARCO
IPC: F02C7/042
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebwerksgondel (10) für ein Gasturbinentriebwerk, die eine Gondelwand (1) umfasst, die eine Innenseite (11) und eine Außenseite (12) aufweist. Die Gondelwand (1) umfasst einen feststehenden stromabwärtigen Abschnitt (4) und einen in axialer Richtung verschiebbaren stromaufwärtigen Abschnitt (3), der zwischen einer ersten, stromaufwärtigen Position und einer zweiten, stromabwärtigen Position verschiebbar ist. Der stromaufwärtige Abschnitt (3) bildet an seinem stromabwärtigen, dem feststehenden Abschnitt zugewandten Ende eine radial äußere Hinterkante (31) und eine dazu axial beabstandete radial innere Hinterkante (32) und zwischen diesen eine Einbuchtung (6) aus. Es ist vorgesehen, dass angrenzend an die Einbuchtung (6) eine luftdurchlässige Struktur (7) im stromaufwärtigen Abschnitt (3) ausgebildet ist, die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, in der ersten, stromaufwärtigen Position des verschiebbaren Abschnitts (3) im Bereich der Einbuchtung (6) strömende Luft zur Innenseite (11) des verschiebbaren Abschnitts (3) zu leiten. Gemäß einem weiteren Erfindungsaspekt variiert die axiale Position der radial inneren Hinterkante (32) in Umfangsrichtung.
Patent DE-102020112915-A1 (DE)
Title: Photonische vorrichtung und verfahren mit verlängerter quanteneffektstrecke
Inventor: Hung Tsai-Hao
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-05-13
Abstract: Es werden photonische Vorrichtungen und Verfahren mit einer verlängerten Quanteneffektstrecke bereitgestellt. Bei einigen Ausführungsformen weist eine photonische Vorrichtung ein Substrat mit einer ersten Fläche auf. Ein Hohlraum erstreckt sich von der ersten Fläche bis zu einer zweiten Fläche in das Substrat. Eine Halbleiterschicht ist auf der zweiten Fläche in dem Hohlraum des Substrats angeordnet, und eine Deckschicht ist auf der Halbleiterschicht angeordnet. Die Halbleiterschicht ist derart eingerichtet, dass sie durch das Substrat einfallende Strahlung empfängt und die Strahlung an einer Grenzfläche zwischen der Halbleiterschicht und der Deckschicht totalreflektiert.
Patent DE-102020118070-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensorbetrieb
Inventor: OBIAGWU FRANCIS
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Fahrzeugsensorbetrieb bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei in dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um Daten, die durch eine Vielzahl von sequentiell angeordneten Emittern in einem Sensor erfasst wurden, gemäß einer nicht sequentiellen numerischen Reihenfolge der Emitter anzuordnen, die nicht sequentielle numerische Reihenfolge gemäß einem sicheren Protokoll an einen Fahrzeugcomputer zu übertragen und die Daten an den Fahrzeugcomputer zu übertragen.
Patent DE-102020119565-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines in einen Sicherheitsbereich eines Rollenab- oder -aufwicklers führenden Zuganges sowie Rollendruckmaschine
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: F16P3/14
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines in einen Sicherheitsbereich eines Rollenab- oder -aufwicklers führenden Zuganges, durch welchen Materialrollen hinein- und/oder heraustransportierbar sind, wobei der Zugang durch eine zwischen zwei den Sicherheitsbereich mechanisch begrenzenden Elementen vorgesehene Öffnung gebildet ist, und wobei der Zugang durch eine Überwachungssensorik überwacht wird. Zwei von der Überwachungssensorik umfasste Scanner überstreichen mit ihren jeweiligen Messstrahlen jeweils einen in einer selben, in der Öffnung verlaufenden Ebene liegenden Winkelbereich, wobei die von den beiden Scannern stammenden Scanbilder auf eine gleichzeitige Schutzfeldverletzung in voneinander verschiedenen Teilbereichen eines selben in der Ebene liegenden Schutzfeldes hin ausgewertet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Überwachung sowie eine Druckmaschine
Patent DE-102020120877-A1 (DE)
Title: Überwachungs- und verbesserungssystem für die maschinensteuerung
Inventor: LAN BRADLEY
IPC: G06Q50/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Eine mobile Maschine beinhaltet ein Antriebs-Teilsystem, das die mobile Maschine über eine Betriebsumgebung antreibt. Die mobile Maschine beinhaltet außerdem eine Maschinenüberwachungslogik, die ein Sensorsignal empfängt, das einen Wert einer erfassten Maschinenvariablen anzeigt, und eine Bedienerüberwachungslogik, die ein Bedienersensorsignal empfängt, das einen Wert einer erfassten Bedienervariablen anzeigt. Die mobile Maschine beinhaltet auch eine Leistungsindex-Generatorlogik, die die erfasste Maschinenvariable und den erfassten Bedienerwert empfängt und einen Leistungsindex basierend auf der erfassten Maschinenvariable und dem erfassten Bedienerwert erzeugt. Die mobile Maschine beinhaltet auch ein Optimierungssystem, das auf historische Umstandsdaten zugreift und den Leistungsindex empfängt und ein Optimierungssignal auf Grundlage des Leistungsindex erzeugt, und die historischen Umstandsdaten und Steuersignalgeneratorlogik, die ein Steuersignal auf Grundlage des Optimierungssignals erzeugt, um einen Maschinenbetrieb durchzuführen.
Patent DE-102020124251-A1 (DE)
Title: Sensorelement, Gassensor und Gassensoreinheit
Inventor: SUZUKI YOSUKE
IPC: G01N27/419
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein Sensorelement umfasst eine Messkammer, eine Pumpzelle, die einen Festelektrolytkörper, eine innere Elektrode und eine äußere Elektrode umfasst, und eine Referenzzelle, wobei wenigstens eine Elektrode Edelmetall und eine Komponente des Festelektrolytkörpers enthält und, wenn ein Querschnitt der Elektrode entlang von deren Dickenrichtung betrachtet wird, die Elektrode einen Edelmetallbereich (205), einen Festelektrolytkörperbereich (203) und einen Koexistenzbereich (207) aufweist, in dem das Edelmetall und die Komponente des Festelektrolytkörpers koexistieren, und wobei in dem Querschnitt ein Flächenverhältnis SR des Koexistenzbereichs, das durch {eine Fläche des Koexistenzbereichs/(eine Fläche des Edelmetallbereichs + eine Fläche des Festelektrolytkörperbereichs + die Fläche des Koexistenzbereichs)} gegeben ist, nicht kleiner als 15,5 % und kleiner als 30 % ist.
Patent DE-102020126539-A1 (DE)
Title: UWB-Überwachungssystem für einen Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (S) für einen Innenraum (202) eines Fahrzeuges (200), aufweisend mindestens eine UWB-Sensoreinheit (100), wobei die UWB-Sensoreinheit (100) zum Durchführen einer Detektion (D) von Objekten und/oder Personen im Fahrzeug (200) ausgeführt ist, und wobei die UWB-Sensoreinheit (100) zum Durchführen einer Kommunikation (K) mit einem benutzerseitigen Mobilgerät (300) ausgeführt ist, um mindestens ein Ergebnis (E1, E2, E3) der Detektion (D) und/oder der Kommunikation (K) an ein fahrzeugseitiges Steuergerät (201) und/oder das benutzerseitige Mobilgerät (300) zu übermitteln.
Patent DE-102020128402-A1 (DE)
Title: Wellenlagerstelle und Wellenlagerung
Inventor: SPIESS THOMAS
IPC: F16C33/76
Filed: 2020-10-29
Abstract: Wellenlagerstelle mit einem Radialwellenlager, in welchem eine Antriebswelle (1) gegenüber einem Maschinengehäuse (2) drehbar gelagert ist,wobei das Radialwellenlager (3) mittelbar oder unmittelbar in einerMaschinengehäusewandung (2) angeordnet ist, welche einen Schmiermittelraum (4) gegenüber einem schmiermittelfreien Raum (5) trennt,wobei das Radialwellenlager (3) in einer axialen Richtung (6) eine dem Schmiermittelraum (4) zugewandte Seite, sogenannte Schmiermittelseite (9) und eine dem Schmiermittelraum abgewandte Seite, sogenannte Dichtungsseite (10) aufweist undwobei eine Radialwellendichtung (11) vorgesehen ist, welche axial beabstandet zu der Dichtungsseite (31) des Radialwellenlagers (3) angeordnet ist, so dass sich in axialer Richtung zwischen der Dichtungsseite (31) und dem Radialwellendichtring (11) eine Schmiermittelkammer ergibt und wobei in der Schmiermittelkammer eine Kammertrennwand (12) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Kammertrennwand (12) die Schmiermittelkammer in eine Lagerkammer (13),welche zwischen der Dichtungsseite (10) und der Kammertrennwand (12) angeordnet ist,und eine Dichtungskammer (14), welche zwischen der Kammertrennwand (12) und dem Radialwellendichtring (11) trennt, unddass die Lagerkammer (13) und die Dichtungskammer (14) über eine Trennwanddrossel (15) fluidleitend miteinander verbunden sind, wobei die Trennwanddrossel (15) als fluidleitende Verbindung zwischen diesen beiden Kammern einen Ringspalt aufweist, welcher zwischen der Kammertrennwand (12) und der Antriebswelle (1) gebildet ist und der Ringspalt in einer radialen Richtung (7) eine durchströmbare Höhe (21) aufweist, die größer ist als 0,1 mm und kleiner ist als 3mm.
Patent DE-102020133402-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum automatisierten mechanischen Umschalten durch Gegenförderbewegung, Gerät und Ansteuermechanismus
Inventor: DIRISAMER FLORIAN
IPC: F16H27/06
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinheit zum selektiven Übertragen eines Drehmoments von einer Antriebswelle auf eine Auswahlwelle, wobei die Schalteinheit umfasst: ein Schaltgetriebe umfassend einen Schaltgetriebeantrieb und einen Schaltgetriebeabtrieb, wobei der Schaltgetriebeabtrieb dazu ausgelegt ist, derart mit der Auswahlwelle verbunden zu werden, dass eine Rotation des Schaltgetriebeabtriebs eine Rotation der Auswahlwelle bewirkt, und mindestens eine Entkopplungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine selektive Entkopplung der Antriebswelle von dem Schaltgetriebeabtrieb bereitzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein Fördersystem zur Materialförderung und ein Verfahren zur selektiven Bereitstellung von Material für die generative Fertigung.
Patent DE-102020133931-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät mit Schneide- und/oder Fördereinrichtungen zum Schneiden von stängeligem Erntegut, landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem solchen Vorsatzgerät und Zerkleinerungseinrichtung für ein solches Vorsatzgerät
Inventor: ESTER MARKUS
IPC: A01F29/06
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät mit Schneide- und/oder Fördereinrichtungen zum Schneiden von stängeligem Erntegut, insbesondere Mais, Sorghum oder Grüngut, und zum Zuführen des Ernteguts in eine selbstfahrende Erntemaschine, insbesondere einen Feldhäcksler, wobei das Vorsatzgerät bodenkopierend geführt ist, und die Schneide- und/oder Fördereinrichtungen Schneidelemente aufweisen, welche um eine sich in eine axiale Richtung erstreckende Antriebsachse drehbar, und zum bodennahen Schneiden des Ernteguts eingerichtet sind, wobei das Vorsatzgerät eine Zerkleinerungseinrichtung zum Zerkleinern der am Boden verbliebenen Pflanzenstoppel aufweist, wobei jedem Schneidelement jeweils eine Zerkleinerungseinrichtung zugeordnet ist, die koaxial unterhalb dieser angeordnet ist, und wobei die Zerkleinerungseinrichtung reversibel in axialer Richtung relativ zu dem ihr zugeordneten Schneidelementverstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem solchen Vorsatzgerät sowie eine Zerkleinerungseinrichtung für ein solches Vorsatzgerät.
Patent DE-102020201246-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen mit haptischer Rückmeldung
Inventor: RHEDE JOHANNES
IPC: G05G5/03
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) zur Steuerung von Funktionen eines Fahrzeugs. Mit der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung (10) soll den sich verändernden Anforderungen von Fahrzeuginsassen bei der Reise in autonom fahrenden Fahrzeugen Rechnung getragen werden, die sich unter anderem in der Ausstattung von Fahrzeugen und der Bedienung von Fahrzeugfunktionen niederschlagen.Es ist vorgesehen, dass die Bedienvorrichtung (10) ausgebildet ist, eine haptische Rückmeldung an einen Benutzer mittels variabler Bewegungsmuster zu erzeugen. Die Bewegungsmuster können aus Erhebungen, Vertiefungen und anderen Umgestaltungen der Oberfläche der Bedienvorrichtung (10) gebildet werden. Durch die zeitliche Abfolge und die Geschwindigkeit, mit der ein Bewegungsmuster erzeugt wird, kann dem Benutzer jeweils eine Rückmeldung über eine Bedienhandlung oder eine bedienunabhängige Information übermittelt werden.
Patent DE-102020201556-A1 (DE)
Title: Innenrippe und Flachrohr mit einer Innenrippe
Inventor: SCHENK FRANK-HEINER
IPC: F28F1/10
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenrippe (7), insbesondere für ein Flachrohr (1), insbesondere eines Wärmeübertragers, aus einem metallischen flachen Band, welches wellenförmig moduliert geformt ist mit einer Vielzahl von Wellenbergen (8) und Wellentälern (9), die jeweils abwechselnd in einer Längsrichtung der Innenrippe (7) angeordnet sind, wobei zwischen einem Wellenberg (8) und einem benachbarten Wellental (9) ein im Wesentlichen gerader, stegartiger Rippenbereich (10) vorgesehen ist, welcher den Wellenberg (8) mit dem Wellental (9) verbindet, wobei das metallische flache Band eine erste Banddicke L1 aufweist, welche im Bereich der Wellenberge (8) und der Wellentäler (9) im Wesentlichen konstant ist, wobei das flache metallische Band eine zweite Banddicke L2 aufweist, welche im Bereich des stegartigen Rippenbereichs (10) ausgebildet ist, wobei L2 kleiner als L1 ist.