baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221278-B4 (DE)
Title: Zwischen Betriebs- und Transportstellung bewegbarer Erntevorsatz mit unsymmetrischen Mittel- und Außenteilen
Inventor: RATHMER MIKE
IPC: A01B73/00
Filed: 2012-11-21
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Erntevorsatz (10) mit:einem Innenteil (24), der an einem Einzugsgehäuse (16) einer Erntemaschine (14) befestigbar ist und an dessen beiden seitlichen Enden Mittelteile (26, 26`)schwenkbar angelenkt sind,und an beiden seitlichen Enden der Mittelteile (26, 26`) schwenkbar angelenkten Außenteilen (28, 28`),wobei der Innenteil (24), die Mittelteile (26, 26`) und die Außenteile (28, 28`) sich in einer Betriebsstellung in einer horizontalen Ebene erstreckenund in einer Transportstellung das Außenteil (28) einer ersten Seite des Erntevorsatzes (10) horizontal über dem Innenteil (24) liegt, das Mittelteil (26) der ersten Seite horizontal über dem Außenteil (28) der ersten Seite liegt, das Mittelteil (26`) der zweiten Seite des Erntevorsatzes (10) in der Transportstellung vertikal orientiert ist und das Außenteil (28`) der zweiten Seite des Erntevorsatzes (10) horizontal über dem Mittelteil (26) der ersten Seite liegt.
Patent DE-102012221784-B4 (DE)
Title: Anzeigenvorrichtung, die zwei Bilder in verschiedene Richtungen anzeigt
Inventor: NAKAYAMA AKIO
IPC: G02B30/30
Filed: 2012-11-28
Granted: 2015-03-12
Abstract: Anzeigenvorrichtung, die zwei Bilder in verschiedenen Richtungen anzeigt, aufweisend: ein erstes Unterpixel (R1, G1, B1), das ein Unterpixel für ein erstes Bild ist, und ein zweites Unterpixel (R2, G2, B2), das ein Unterpixel für ein zweites Bild ist, wobei das erste Unterpixel und das zweite Unterpixel nebeneinander liegen, wobei sowohl das erste Unterpixel als auch das zweite Unterpixel ein Seitenverhältnis von 6:1 aufweisen; eine Quellenleitung (SL), die ein Bildsignal sowohl zum ersten Unterpixel (R1, G1, B1) als auch zum zweiten Unterpixel (R2, G2, B2) liefert; ein erstes Umschaltelement (25), das mit der Quellenleitung (SL) und dem ersten Unterpixel (R1, G1, B1) verbunden ist; ein zweites Umschaltelement (25), das mit der Quellenleitung (SL) und dem zweiten Unterpixel (R2, G2, B2) verbunden ist; eine erste Gateleitung (GL), die eine Gateleitung ist, die ein Ansteuersignal zu einer Steuerelektrode des ersten Umschaltelements (25) liefert, um das erste Unterpixel (R1, G1, B1) anzusteuern; eine zweite Gateleitung (GL), die eine Gateleitung ist, die ein Ansteuersignal zu einer Steuerelektrode des zweiten Umschaltelements (25) liefert, um das zweite Unterpixel (R2, G2, B2) anzusteuern; eine Anzeigenregion, in der eine Vielzahl von Sets von ersten Unterpixeln (R1, G1, B1) und zweiten Unterpixeln (R2, G2, B2) in einer zweidimensionalen Matrixform angeordnet sind; und eine Parallaxenbarriere (14), die ein Lichtabschirmungsfilm ist, der auf der Anzeigenregion bereitgestellt ist, wobei die Parallaxenbarriere, die eine Vielzahl von Öffnungen (14a) beinhaltet, in einer Region zwischen dem ersten Unterpixel (R1, G1, B1) und dem zweiten Unterpixel (R2, G2, B2), die nebeneinander liegen, angeordnet ist, wobei sowohl das erste Unterpixel (R1, G1, B1) als auch das zweite Unterpixel (R2, G2, B2) entweder rote, grüne oder blaue Farbe produzieren, wobei die Farbe, die sowohl von dem ersten Unterpixel (R1, G1, B1) als auch dem zweiten Unterpixel (R2, G2, B2) produziert wird, regelmäßig in der Anzeigenregion in einer Ausdehnungsrichtung der Gateleitung (GL) angeordnet ist und das erste Unterpixel (R1, G1, B1) und das zweite Unterpixel (R2, G2, B2), die das Bildsignal von der gleichen Quellenleitung (SL) empfangen, ein identisches Farblicht erzeugen.
Patent DE-102012224451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeuginsassensicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeug sowie entsprechende Fahrzeuginsassensicherheitseinrichtung
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: B60R21/0136
Filed: 2012-12-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeuginsassensicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, die einen in Hauptfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs ausgerichteten Beschleunigungssensor sowie eine drucksensitive Aufprallsensoreinrichtung aufweist, wobei mittels des Beschleunigungssensors eine Beschleunigung ermittelt und zumindest eine Sicherheitsmaßnahme bei Überschreiten eines Grenzwerts durch eine aus der Beschleunigung bestimmten Beschleunigungsgröße eingeleitet wird, wobei der Grenzwert in Abhängigkeit von einer mittels der Aufprallsensoreinrichtung ermittelten Aufprallpositionsgröße bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwert in Abhängigkeit von einer aus wenigstens zwei Messwerten oder korrespondierenden Werten ermittelten, mit der Aufprallpositionsgröße korrespondierenden Differenzgröße bestimmt wird.
Patent DE-102013017209-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: LANGE ALEXANDER
IPC: B60W50/16
Filed: 2013-10-16
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems zur assistierten oder automatisierten Führung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Fahrwerk mit wenigstens einem Aktor zur Änderung eines Nickwinkels und/oder eines Wankwinkels des Kraftfahrzeugs, wobei das Verfahren die durch das Fahrerassistenzsystem durchgeführten Schritte umfasst: – Bestimmung eines zukünftigen Fahrmanövers in Abhängigkeit erfasster Bedienhandlungen des Fahrers und/oder erfasster Umfelddaten, – Gabe eines Hinweises an den Fahrer, betreffend das zukünftige Fahrmanöver, durch Ansteuerung des Aktors zur Änderung des Nickwinkels und/oder des Wankwinkels, und – Durchführung des Fahrmanövers durch Ansteuerung von längsführenden und/oder querführenden Fahrzeugsystemen, wobei das Fahrmanöver ein durch eine Bedienhandlung des Fahrers veranlasster Fahrstreifenwechsel in einen Zielfahrstreifen ist, und der Aktor derart angesteuert wird, dass das Kraftfahrzeug durch die Änderung des Wankwinkels seitlich in Richtung der Zielfahrspur geneigt wird.
Patent DE-102013020135-B4 (DE)
Title: Verfahren zurn Betreiben einer Produktionsanlage
Inventor: HAMAN ROBERT
IPC: B25J9/22
Filed: 2013-12-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Produktionsanlage, insbesondere zum Herstellen wenigstens eines Kraftwagens, bei welchem wenigstens ein Werkstück (10) mittels einer Fördereinrichtung (14) in eine Förderrichtung (16) bewegt wird, aufweisend die Schritte:a) Erfassen des sich in die Förderrichtung (16) bewegenden Werkstücks (10) mittels wenigstens einer Tiefenbildkamera (24), welche an einer Bewegungseinrichtung (18) fixiert ist, und Bereitstellen wenigstens eines Signals, welches zumindest eine anhand des Erfassens ermittelte Position des Werkstücks (10) charakterisiert;b) Bewegen eines an der Bewegungseinrichtung (18) befestigten Roboters (20) relativ zum Werkstück (10), indem die Bewegungseinrichtung (18) in Abhängigkeit von dem Signal bewegt wird; undc) Bearbeiten und/oder Manipulieren des Werkstücks (10) mittels des Roboters (20), wobei die Bewegungseinrichtung (18) nach dem Schritt b) und zumindest zeitweise während des Schritts c) in Abhängigkeit von dem Signal synchron mit der Fördereinrichtung (14) mitbewegt wird.
Patent DE-102013204830-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung einer Halbleiterscheibe mit einem Ätzmedium
Inventor: SCHÖFBERGER MANFRED
IPC: C23F1/08
Filed: 2013-03-19
Granted: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung einer Halbleiterscheibe (1) mit einem Ätzmedium (4), wobei die Halbleiterscheibe (1) durch wenigstens zwei Halterungen (3) in einem mit dem Ätzmedium (4) gefüllten Behälter (2) gehalten wird, wobei das Ätzmedium (4) mit einer parallel zu den Seitenflächen der Halbleiterscheibe (1) gerichteten Geschwindigkeit durch den Behälter strömt (41), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Halterungen (3) mit einem in Richtung der Strömung (41) gesehen vor der Halterung (3) angebrachten Schild (6) gegen ein direktes Anströmen des Ätzmediums (4) geschützt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014108083-B4 (DE)
Title: Bremsregelverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SATZGER CLEMENS
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-06-06
Granted: 2016-05-04
Abstract: Bremsregelverfahren für ein Fahrzeug (116) mit wenigstens einem Fahrzeugrad (118, 207) und einem ersten Bremsaktuator (102, 208, 218, 220, 228, 236, 238) sowie wenigstens einem weiteren Bremsaktuator (102, 212, 214, 216, 224, 226, 232, 234) zum Bremsen des wenigstens einen Fahrzeugrads (118, 207), wobei an dem wenigstens einen Fahrzeugrad (118, 207) funktional kombiniert sowohl eine Schlupfregelung (112) als auch eine Momentaufteilung (110) zwischen dem ersten Bremsaktuator (102, 208, 218, 220, 228, 236, 238) und dem wenigstens einen weiteren Bremsaktuator (102, 212, 214, 216, 224, 226, 232, 234) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlupfregelung (112) und die Momentaufteilung (110) mithilfe eines modellprädiktiven Reglers (108) durchgeführt wird und Dynamiken und/oder Bremskraftbeschränkungen sowohl des ersten Bremsaktuators (102, 208, 218, 220, 228, 236, 238) als auch des wenigstens einen weiteren Bremsaktuators (102, 212, 214, 216, 224, 226, 232, 234) berücksichtigt werden.
Patent DE-102014206878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Atemgaszufuhr
Inventor: MARZ HEIKO
IPC: A62B7/14
Filed: 2014-04-09
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Atemgaszufuhr, insbesondere der Sauerstoffzufuhr, von einer druckführenden Versorgungsleitung (1) zu einer oder mehreren Atemmasken (3) einer Sauerstoffnotversorgungseinrichtung in einem Luftfahrzeug, insbesondere in einem Flugzeug, bei welcher ein Ein/Aus-Ventil (2) zwischen der Versorgungsleitung (1) und der einen oder den mehreren Atemmasken (3) angeordnet ist, mit dem die Leitungsverbindung gesperrt oder freigegeben werden kann, bei dem ein kabinendruckabhängiger Soll-Massenfluss vorgegeben wird und der Ist-Massenfluss erfasst wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Ventil (2) so lange öffnend angesteuert wird, bis der über die Zeit aufsummierte Fehler zwischen dem Ist-Massenfluss und dem Soll-Massenfluss einen zuvor festgelegten maximalen Fehlerwert überschreitet, wonach das Ventil (2) in einem zweiten Verfahrensschritt so lange schließend angesteuert wird, bis der über die Zeit aufsummierte Fehler zwischen dem Ist-Massenfluss und dem Soll-Massenfluss einen zuvor festgelegten minimalen Fehlerwert überschreitet, wonach der Zyklus beginnend mit dem ersten Verfahrensschritt wiederholt wird.
Patent DE-102014220947-B4 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbehälter für Batteriekomponenten
Inventor: FROEMLING TILL
IPC: B65D85/88
Filed: 2014-10-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Behälter (30) zur Lagerung und/oder zum Transport von Batteriezellen (10), Batteriemodulen oder Batteriepacks (62) mit einem eine Transport- und/oder Lagerkammer (66) verschließenden Behälterdeckel (34), wobei der Behälter (30) eine die Transport- und/oder Lagerkammer (66) umschließende, ein Temperierfluid (60) aufnehmende, weitere Kammer (68) umfasst, oder dass in den Behälterdeckel (34) eine Überwachungseinheit (82) und eine Temperiereinheit (86) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (30) ein Gaswaschsystem (40) enthält, welches Rohre (52) umfasst, deren Rohrenden (54) Perforationen (56) aufweisen und die Rohrenden (54) in das Temperierfluid (60) eingetaucht sind.
Patent DE-102014226548-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines zur Versorgung verschiedener hydraulischer Verbraucher eines Fahrzeuggetriebes erforderlichen Fördervolumens einer verstellbaren Pumpeneinrichtung
Inventor: SPATH LUKAS
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines zur Versorgung verschiedener hydraulischer Verbraucher eines Fahrzeuggetriebes (2) erforderlichen Fördervolumens einer verstellbaren Pumpeneinrichtung (3) eines Hydrauliksystems (1) des Fahrzeuggetriebes (2), wobei im Bereich eines vorsteuerbaren Systemdruckventils (5) ein Systemdruck (p_sys) in einem hydraulische Verbraucher mit Hydraulikfluid versorgenden Druckkreis (6) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Soll-Wert des Fördervolumens (V_3) der Pumpeneinrichtung (3) vorgegeben wird, zu dem ein Ist-Wert (p_sys_ist) des Systemdrucks im Druckkreis (6) messtechnisch ermittelt wird, der einem angeforderten Soll-Wert (p_sys_soll) des Systemdrucks im Druckkreis (6) wenigstens annähernd entspricht und anschließend der Soll-Wert des Fördervolumens (V_3) der Pumpeneinrichtung (3) solange reduziert wird, bis der Ist-Wert (p_sys_ist) des Systemdrucks eine definierte Schwelle (p_sys_schwell) kleiner als der aktuell angeforderte Soll-Wert (p_sys_soll) des Systemdrucks unterschreitet, wobei für den Betriebspunkt des Fahrzeuggetriebes (2), zu dem die Schwelle (p_sys_schwell) unterschritten wird, die Summe (V_LS) der zu den hydraulischen Verbrauchern des Fahrzeuggetriebes (2) über den Druckkreis (6, 7) geführten Hydraulikfluidvolumenströme ermittelt wird, und wobei die Summe (V_LS) vom aktuellen Fördervolumenstrom der Pumpeneinrichtung (3) abgezogen wird und die jeweils betriebspunktabhängig ausgewählte Soll-Wertvorgabe des Fördervolumenstroms der Pumpeneinrichtung (3) um das Ergebnis der Subtraktion erhöht wird.
Patent DE-102015010245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Schmelzetemperatur im Plastifizierzylinder einer Plastifiziereinheit
Inventor: STRAKA KLAUS
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-08-05
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung der Schmelzetemperatur im Plastifizierzylinder einer Plastifiziereinheit (1) für eine Spritzgießmaschine, mit einer in einer Zylinderbohrung eines sich axial erstreckenden Plastifizierzylinders verschiebbar und drehbar angeordneten Plastifizierschnecke (4), wobei ein Dosieren von der Plastifiziereinheit (1) zugeführtem Kunststoffgranulat in Abhängigkeit einer gewünschten Schmelzetemperatur in der Plastifiziereinheit (1) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Reflexions- oder Transmissionsmessungen durchgeführten Ultraschall-Laufzeitmessungen eine axiale Temperaturverteilung in einem Schneckenvorraum (3) an mehreren axialen Positionen gemessen wird und das Dosieren von der Plastifiziereinheit (1) zugeführtem Kunststoffgranulat in Abhängigkeit eines gewünschten Verlaufs der Schmelztemperatur in der Plastifiziereinheit (1) durchgeführt wird.
Patent DE-102015105735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffpumpe für einen Verbrennungsmotor, Kraftstoffpumpe und Verbrennungsmotor
Inventor: THAYSEN ANDREAS
IPC: F02M59/42
Filed: 2015-04-15
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffpumpe (18) eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Start des Verbrennungsmotors der Hub eines Kolbens (22) der Kraftstoffpumpe (18) im Vergleich zu jedem sich an den Start anschließenden Betrieb des Verbrennungsmotors vergrößert wird.
Patent DE-102015106778-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren und Technisches Gerät für die Nahbereichsdatenübertragung
Inventor: KNAAPPILA JERE
IPC: H04W76/20
Filed: 2015-04-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Übertragen (510) eines ersten Advertisement-Pakets, das anzeigt, dass eine Advertising-Einrichtung gescannt werden kann;Empfangen (520) einer oder mehrerer Scan-Anforderungen von einer bzw. mehreren Scan-Einrichtungen;Bestimmen (530), auf der Basis jeder empfangenen Scan-Anforderung, ob eine entsprechende Scan-Einrichtung für eine Verbindung zugelassen sind;Generieren einer Liste von zugelassenen Scan-Einrichtungen basierend auf der einen oder den mehreren Scan-Anforderungen;Übertragen (540) eines zweiten Advertisement-Pakets, das anzeigt, dass die Advertising-Einrichtung verbunden werden kann;Akzeptieren von Verbindungsanforderungen nur von solchen Scan-Einrichtungen, die in der Liste zugelassener Scan-Einrichtungen aufgeführt sind.
Patent DE-102015108315-B4 (DE)
Title: Kurzschlussfehlerdetektion in einem controller area network
Inventor: DU XINYU
IPC: H04L29/14
Filed: 2015-05-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: Controller Area Network (CAN) (50), umfassend:einen CAN-Bus (15), der eine CAN-H-Leitung (201) und eine CAN-L-Leitung (203) umfasst;ein Paar von CAN-Busabschlusswiderstandseinrichtungen (205, 207), die sich an entgegengesetzten Enden des CAN-Busses (15) befinden, wobei jede Abschlusswiderstandseinrichtung (205, 207) einen entsprechenden bekannten Abschlusswiderstandseinrichtungs-Widerstandswert aufweist;mehrere Knoten, die Controller (10, 20, 30, 40; 209, 211, 213, 215) umfassen, wobei zumindest einer der Controller (10, 20, 30, 40; 209, 211, 213, 215) einen Überwachungscontroller umfasst; undwobei der Überwachungscontroller eine CAN-Überwachungsroutine (300) umfasst,umfassend die folgenden Schritte, dass:ein Leitungskurzschlussfehler an dem CAN-Bus (15) detektiert wird; undein Ort des Leitungskurzschlussfehlers an dem CAN-Bus (15) ermittelt wird;wobei der Schritt des Detektierens eines Leitungskurzschlussfehlers an dem CAN-Bus (15) die folgenden Schritte umfasst, dass:eine erste Spannung über einem bekannten Widerstand, durch den ein CAN-Busstrom fließt, gemessen wird;eine zweite Spannung zwischen der CAN-H-Leitung (201) und der CAN-L-Leitung (203) gemessen wird; undder Leitungskurzschlussfehler an dem CAN-Bus (15) basierend auf der ersten und zweiten Spannung detektiert wird; undwobei der Schritt des Ermittelns eines Orts des Leitungskurzschlussfehlers an dem CAN-Bus (15) die folgenden Schritte umfasst, dass:ein CAN-Buswiderstand als Funktion der ersten Spannung, der zweiten Spannung und des bekannten Widerstands ermittelt wird; undauf eine vorbestimmte Tabelle Bezug genommen wird, die den CAN-Busort mit dem CAN-Buswiderstand in Korrelation bringt.
Patent DE-102015111479-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer klemmstruktur
Inventor: VOSS STEPHAN
IPC: H01L27/06
Filed: 2015-07-15
Granted: 2020-09-24
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiterkörper (101), der eine Klemmstruktur (102) umfasst, die eine pn-Übergangsdiode (103) und eine Schottky-Übergangsdiode (104) aufweist, die antiseriell zwischen einem ersten Kontakt (C11, C12) und einem zweiten Kontakt (C21, C22) verbunden sind, wobei eine Durchbruchspannung (V) der pn-Übergangsdiode (103) größer ist als 100 V und eine Durchbruchspannung (V) der Schottky-Übergangsdiode größer ist als 10 V; und weiterhin umfassendeinen Leistungstransistor (110), der erste und zweite Lastanschlüsse (L1, L2) und einen Steueranschluss (C) aufweist, wobei die Klemmstruktur (102) elektrisch zwischen dem Steueranschluss (C) und dem zweiten Lastanschluss (L2) verbunden ist, der zweite Lastanschluss (L2) ein Drainkontakt eines Feldeffekttransistors mit isoliertem Gate, ein Kollektorkontakt eines Bipolartransistors mit isoliertem Gate oder ein Kollektorkontakt eines bipolaren Übergangstransistors ist, der Steueranschluss (C) ein entsprechender Kontakt eines Gates eines Feldeffekttransistors mit isoliertem Gate, eines Gates eines Bipolartransistors mit isoliertem Gate oder einer Basis eines bipolaren Übergangstransistors ist.
Patent DE-102015116811-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-10-02
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungsstück zum Verbinden von einem elektrischen Hohlleiter und einer Kühlmittelleitung, umfassend: ein fluiddichtes, einen hohlen Innenraum aufweisendes Gehäuse (1); eine Hohlleiteröffnung (2) in dem Gehäuse (1) zum Aufnehmen des elektrischen Hohlleiters; eine Kühlmittelleitungsöffnung (3) in dem Gehäuse (1) zum Aufnehmen der Kühlmittelleitung; und ein elektrisch isolierendes Trennelement (4), wobei: der Innenraum die Hohlleiteröffnung (2) und die Kühlmittelleitungsöffnung (3) hydraulisch verbindend ausgebildet ist; das Gehäuse (1) ein kühlmittelleitungsseitiges Gehäuseteil (5) und ein von dem kühlmittelleitungsseitigen Gehäuseteil (5) separierbares hohlleiterseitiges Gehäuseteil (6) umfasst; und das Trennelement (4) zwischen dem kühlmittelleitungsseitigen Gehäuseteil (5) und dem hohlleiterseitigen Gehäuseteil (6) angeordnet ist und das kühlmittelleitungsseitige Gehäuseteil (5) und das hohlleiterseitige Gehäuseteil (6) voneinander beabstandend ausgebildet ist. Um ein Verbindungsstück der zuvor genannten Art anzugeben, das einfach und fehlertolerant herstellbar ist, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass das Trennelement (4) als eine Kugel ausgebildet ist, die einen Kühlmittelkanal (7) aufweist.
Patent DE-102015201456-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ausgabe einer Warnmeldung in einem Fahrzeug
Inventor: BACHORSKI TOMASZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur adaptiven Ausgabe einer Warnmeldung in einem Fahrzeug (1) mit zumindest einer Ausgabeeinheit (2–6), bei dem ein Fahrerassistenzsystem (7) des Fahrzeugs (1) ein Warnsignal zur Ausgabe der Warnmeldung erzeugt und an eine Steuereinheit (9) überträgt, zumindest eine Erfassungseinheit (8) Daten über die Aufmerksamkeitsrichtung des Fahrers (10) des Fahrzeugs (1) erfasst und an die Steuereinheit (9) überträgt und die Steuereinheit (9) in Abhängigkeit von den erfassten Daten über die Aufmerksamkeitsrichtung des Fahrers (10) ein Ausgabesignal zur Ausgabe der Warnmeldung mittels der zumindest einen Ausgabeeinheit (2–6) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnmeldung vor oder während eines automatischen Eingriffs des Fahrerassistenzsystems (7) in die Steuerung des Fahrzeugs (1) ausgegeben wird..
Patent DE-102015212244-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: F02B9/00
Filed: 2015-06-30
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei in einer ersten Betriebsart einem Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) in einem Arbeitszyklus
 - ein Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemisch, das einen ersten Brennstoff (27) aufweist,
 - rückgeführtes Abgas (29), und
 - ein zweiter, von dem ersten Brennstoff (27) verschiedener Brennstoff (31), zugeführt wird, wobei
 - in dem Arbeitszyklus eine Zündung in dem Brennraum (3) durch Aktivieren einer dem Brennraum (3) zugeordneten Zündeinrichtung (11) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein Verbrennungsverlauf in dem Arbeitszyklus durch die Zusammensetzung einer Ladung in dem Brennraum (3), welche das Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemisch mit dem ersten Brennstoff (27), das rückgeführte Abgas (29) und den zweiten Brennstoff (31) aufweist, bestimmt wird.
Patent DE-102016001645-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: HOFMANN BENJAMIN
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-02-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: Stellantrieb (1) mit einem Elektromotor (2) zur Betätigung eines Stellelements und mit einem Gehäusetopf (3), der zur Aufnahme des Elektromotors (2) einen Innenraum (4) bildet, wobei der Elektromotor (2) an einem Boden (5) des Gehäusetopfes (3) befestigt oder ausgebildet ist, wobei im Innenraum (4) an dem Boden (5) eine erste Elektronikplatine (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der ersten Elektronikplatine (8) stehend wenigstens eine zweite Elektronikplatine (10) angeordnet ist, dass die wenigstens eine zweite Elektronikplatine (10) über ein elektrisches Verbindungsmittel (11), das an einem ersten Randbereich (12) der wenigstens einen zweiten Elektronikplatine (10) angeordnet ist, an der ersten Elektronikplatine (8) gehalten und elektrisch angeschlossen ist, dass der Innenraum (4) durch wenigstens ein Abdeckelement (15) abgedeckt ist, und dass an einer dem Innenraum (4) zugewandten Seite des wenigstens einen Abdeckelements (15) ein Befestigungsmittel (16) ausgebildet ist, welches in Gebrauchsstellung die wenigstens eine zweite Elektronikplatine (10) an einem zweiten Randbereich (18) fixiert.