baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20024000-A3 (CZ)
Title: Rubber compositions and method for increasing the Mooney scorch value
Inventor: HANNON MARTIN J
IPC: C08K3/36
Filed: 2001-05-17
Abstract: A rubber composition is disclosed wherein the rubber composition contains at least (a) a rubber component; (b) a silica filler; and, (c) at least one thiuram disulfide accelerator, it being provided that diphenyl guanidine is substantially absent in the rubber composition. The compositions may also include suitable amounts of other ingredients such as carbon black, coupling agents, antiozonants, antioxidants, etc.
Patent CZ-20032213-A3 (CZ)
Title: Extractor of thermoplastic bodies that remained stuck in body cavities
Inventor: KUCERA JIRI MUDR
IPC: A61B17/24
Filed: 2003-08-18
Abstract: Extractor of thermoplastic bodies, stuck in body cavities, mostly in lower airways, composed of hollow tubes containing standard endoscope, equipped with optical head connected to eye-piece powered with light supply. Essence of the invention is outer tube (1) into whose lumen is slid an inner tube (2) fixated to holder (3) and in lumen of inner tube (2) is inserted the endoscope (4) whose optical head (41) is brought out on the distal free end of inner tube (2), whereas to inner tube (2) is simultaneously fixated working implement (5) created with end-piece (51), placed in visual field of optical head (41) and attached to incoming cable (52), which is brought outside outer tube (1) and through holder (3) fitted with switch (31) is attached to source (53) of heat energy.
Patent CZ-20041125-A3 (CZ)
Title: Adhesion promoters with epoxy-reactive groups
Inventor: HUYNH-TRAN TRUC-CHI
IPC: C08J5/06
Filed: 2002-11-05
Abstract: An adhesion promoter comprises a polymeric strand with an epoxy-reactive group other than a phenolic hydroxyl group, and a crosslinking group that crosslinks the polymeric strand with a rubber in a crosslinking reaction, wherein the polymeric strand is water soluble in an amount of at least 10g/l, and more preferably at least 100g/l. Particularly contemplated adhesion promoters may further comprise styrene-butadiene-vinylpyridine copolymer, and may advantageously be employed as a replacement for resorcinol-formaldehyde latex in the fabrication of a rubber containing tire. Especially contemplated rubber compositions may additionally comprise maleinized polybutadiene to synergistically improve adhesion of the rubber to a polymeric fiber coupled via contemplated adhesion promoters.
Patent DD-143709-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum beruehrungslosen abtasten der dichte einer kraeuselfadenpackung
Inventor: MEWES ERICH
IPC: D01H13/24
Filed: 1978-05-16
Abstract: Vorrichtung zum berührungslosen Abtasten der Dichte einer Kräuselfadenpackung, insbesondere an Stauchkammer-Texturiermaschinen der Chemiefaserindustrie. Es wird das Ziel gesetzt, die Gleichmäßigkeit der Kräuselfadengeometrie und damit zusammenhängende Nachbehandlungseigenschaften zu verbessern, wobei die Aufgabe zu lösen ist, ein einfach zu betreibendes System mittels weniger Bauelemente so empfindlich zu gestalten, daß jede Abweichung der Kräuselfadengeometrie vom Normzustand schnell erfaßt und auf den Sollzustand zurück geregelt wird. Erfindungsgemäß wird die Stauchkammer an der Meßstelle mit einer Bohrungsreihe versehen, die durch eine Halbschale abgedeckt ist und in die eine Regeiluft-Zuleitung einmündet und eine Restluftleitung abzweigt. In die Restluftleitung ist ein elektropneumatischer Wandler, beispielsweise ein vorbeheizter Regelthermistor eingesetzt, dessen Widerstandswert sich in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der vorbeistreichenden Restluft, deren Menge vom Grad der Abdichtung der Bohrungen in der Stauchkammerwandung durch das Kräuselfadenpaket abhängi, analog einstellt. Über eine Brückenschaltung und Signalverstärkung werden die Kräuselgeometrie beeinflussende Parameter geregelt.
Patent DD-150981-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnungeiner durchsichtige gele bildenden proteinfraktion
Inventor: SCHMANDKE HORST
IPC: A23J1/14
Filed: 1979-04-11
Abstract: Das erfindungsgemaesze Verfahren ist in der Nahrungsmittelindustrie anwendbar. Es bezieht sich auf die Gewinnung einer Ackerbohnenproteinfraktion, deren waeszrige Loesungen sich durch eine gute Gelier-und Emulgierfaehigkeit auszeichnen. Das Wesen des Verfahrens besteht darin, dasz Ackerbohnenproteine als Ausgangsmaterial, insbesondere in Form von Ackerbohnenmehle oder bereits durch alkalische Extraktion aus Ackerbohnenmehle und anschlieszender Praezipitation im isoelektrischen Bereich gewonnene Ackerbohnenproteinisolate bei pH-Werten von 5 bis 8, vorzugsweise bei einem pH 7, mit Wasser solange suspendiert werden, bis die gewuenschte Fraktion in Loesung gegangen ist, worauf vom Unloeslichen abgetrennt und die Proteinfraktion aus der waeszrigen Loesung gewonnen wird.
Patent DD-150986-A3 (DD)
Title: Verfahren zur reaktivierung von kohlenwasserstoffreformierkatalysatoren
Inventor: LORENZ KRISTIAN
IPC: B01J23/96
Filed: 1979-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reaktivierung von Kohlenwasserstoffreformierkatalysatoren, bei denen waehrend ihrer Verwendung in Reformingprozessen durch Ablagerungen kohlenstoffhaltiger Verbindungen, Veraenderungen der aktiven Komponenten und Halogenverlust ein Rueckgang der Aktivitaet und Selektivitaet eintritt. Das Ziel der Erfindung liegt darin, diese Nachteile auszugleichen. Mit dem erfindungsgemaeszen Verfahren, die Reaktivierung mit halogenhaltigen Verbindungen, deren Dosierung im Zusammenhang mit der jeweiligen Wasserkonzentration abgestuft erfolgt, vorzunehmen, wird eine Verfahrensweise vorgeschlagen, um Verbesserungen hinsichtlich der Katalysatorlaufzeit und der Reformatqualitaet zu erzielen.
Patent DD-148904-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum trocknen umhuellter schweisselektroden
Inventor: TRABERT ERICH
IPC: F26B21/00
Filed: 1980-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen umhuellter Schweiszelektroden auf einem endlosen Transportband, insbesondere zur Beseitigung anhaftender Feuchtigkeit durch Luft. Die erfindungsgemaesze Loesung soll eine Trocknung ohne Beschaedigung der Umhuellung ermoeglichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schweiszelektroden gegen Lageveraenderungen zu stabilisieren. Erreicht wird dies durch synchron mitlaufende Saugluftoeffnungen unterhalb der Zwischenraeume zwischen den Schweiszelektroden.
Patent DD-160887-A3 (DD)
Title: Individuelles gleichstrom-kreisventil fuer kolbenkompressoren
Inventor: STOJANOV ILIJA Z
IPC: F04B39/10
Filed: 1981-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein individuelles Gleichstrom-Kreisventil fuer Kolbenkompressoren. Aufgabe der Erfindung ist es die Nachteile der bekannten Konstruktionen zu beseitigen und ein individuelles Gleichstrom-Kreisventil mit verbesserten aerodynamischen Eigenschaften und Konstruktion zu schaffen. Die Aufgabe wird geloest indem am Aussenflansch der Steckoeffnung eine innere ringfoermige Rille ausgefuehrt wird, in der ein durchschnittener Federring liegt. Am Flansch sind Spannbolzen vorgesehen. Die Verbindungsrippen des Deckels liegen an einer kegelfoermigen Oberflaeche. Im ringfoermigen Satz sind eine Federhuelse und eine Zentrierscheibe konzentrisch gelegen. An der Scheibe ist ein Bolzen freistehend angebracht. Die Federhuelse ist ein duennwandiger Zylinder der einen schraegen Schnitt aufweist. Die Zentrierscheibe ist als eine kreisfoermige Platte mit einer zentralen Ansatzbohrung ausgebildet, wobei ihre Aussenflaeche einen Zapfen und einen Aussenkranz einbeschliesst.
Patent DD-207086-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum schonenden dosieren von zuschlagstoffen
Inventor: ADAM GERHARD
IPC: B65B37/04
Filed: 1981-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung fuer Zuschlagstoffe, vorzugsweise von Begasungstabletten oder Begasungspellets fuer die Schaedlingsbekaempfung in einem Getreidesilo, bei der die im Vivratortopf gelagerten Zuschlagstoffe vereinzelt dem Getreidestrom zugefuehrt werden. Ziel der Erfindung ist, die mechanische Beanspruchung der Zuschlagstoffe zu reduzieren und die Betriebssicherheit bei Einhaltung derBegasungsparameter zu erhoehen. Die Aufgabe besteht darin, die Foerderung der Zuschlagstoffe im Foerderaufsatz nur zur Fuellung des Schachtmagazines vorzunehmen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein mit einer steuerbaren Ausstosseinrichtung ausgebildetes Schachtmagazin im Anschluss an dem Austritt des Foerderaufsatzes des vibratortopfes befestigt ist. Ihre Bewegungsfrequenz ist variierbar. Am Eintritt des Schachtmagazines und im Anschluss an die Ausstosseinrichtung ist je eine Registriersonde angeordnet. Die Ausstosseinrichtung, die Registriersonden und der Antrieb des Vibratortopfes sind ueber eine Steuereinrichtung elektrisch verriegelt. Der Zeitraum der Entleerung ist groesser ausgelegt als der der zum Nachfuellen des Schachtmagazines benoetigt wird. Waehrend dieser Zeitdifferenz ist der Vibratortopf stillgesetzt.
Patent DD-230471-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur holzaufbereitung
Inventor: ADAMOV LEONID G
IPC: B27B5/00
Filed: 1982-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Holzaufbereitung und kann in der Holzindustrie und der Holzverarbeitungsindustrie Anwendung finden. Ziel der Erfindung ist es, die Nutzholzausbeute bei der Aufbereitung von vorwiegend Nadelholzarten zu erhoehen und die Arbeitsproduktivitaet zu steigern. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung zur Holzaufbereitung, die einen Unterbau aufweist, eine Laengsvorschubeinrichtung, ein Schneidorgan mit Antrieb und einen Block fuer dessen Steuerung, eine Einrichtung zum Abtrennen des Wipfelendes mit Antrieb, einen Durchmesserfuehler fuer das Wipfelende sowie ein UND-Element aufweist, dessen Eingaenge mit dem Wipfelendedurchmesserfuehler und mit dem Block zur Steuerung des Schneidorganantriebes in Verbindung steht, waehrend der Ausgang mit dem Antrieb der Einrichtung zum Abtrennen des Wipfelendes verbunden ist.
Patent DD-231943-A3 (DD)
Title: Endlose foerdereinrichtung aus metall mit lose aufliegenden werkstuecktraegern
Inventor: FICHTNER KARL-HEINZ
IPC: B65G37/02
Filed: 1983-09-09
Abstract: Die Erfindung wird fuer Montagearbeiten bei Grossserien- und Massenfertigungserzeugnissen angewendet. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, durch verbessertes Aufnahmevermoegen die Variabilitaet der endlosen Foerdereinrichtung entsprechend der Vielfalt der zu montierenden Werkstuecke zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die endlose Foerdereinrichtung mindestens zwei unterschiedliche, im Montagefluss nacheinander einsetzende Werkstuecktraeger aufweist, die jeweils einen Teilmontagebereich ueberdecken und auf der gleichen Rueckfuehrstrecke zurueckgefuehrt werden und ueber Lift der Montageebene zur Verfuegung gestellt werden. Die Erfindung ist dort anwendbar, wo Montagearbeiten auf Fliessbaendern ausgefuehrt werden. Fig. 1
Patent DD-258705-A3 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung einer zinn-dutimon-kupfer-blei-knetlegierung
Inventor: PAETZOLD VOLKER
IPC: B22D1/00
Filed: 1985-12-13
Abstract: Die Erfindung ist in der Metallurgie anwendbar und dient der Behandlung einer Schmelze aus einer Zinn-Antimon-Kupfer-Blei-Knetlegierung, die sich dadurch nach dem anschliessenden Vergiessen als Knetwerkstoff mit hohen Querschnittsabnahmen zu Draht verarbeiten laesst. Die Schmelze wird einer zweistufigen Behandlung unterzogen, bei der sie 0,5 bis 2 Stunden bei 1,4 Liquidustemperatur mit einem Temperaturschwankungsbereich von 20C gehalten und dabei in bekannter Weise mechanisch geruehrt wird und anschliessend nach Abkuehlung auf 1,1 Liquidustemperatur vergossen wird.
Patent DD-269995-A3 (DD)
Title: Elektrodenhalter fuer lichtbogenofen
IPC: H05B7/101
Filed: 1986-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Elektrotechnik und bezieht sich insbesondere auf die Konstruktion der Elektrodenhalter, die beim Schmelzen von Metallen in Elektrooefen verwendet werden. Zur Erhoehung der Lebensdauer ist bei der vorgeschlagenen Konstruktion des Halters die mittlere Schicht des Uebergangselementes aus Kupfer mit einer Ringnut, die mit der aeusseren Schicht den Kuehlraum bildet, in dem die Fuehrungstrennwand angeordnet ist, gefertigt. Die aeussere und innere Schicht sind aus Stahl gefertigt, wobei die mittlere Schicht durch bimetallische Verbindung mit der aeusseren und inneren Schicht verbunden ist. Figur
Patent DD-260822-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur vorschubzustellung bei transportablen drehmaschinen fuer kopfflansche
Inventor: BECKERT REINER
IPC: B23B5/00
Filed: 1986-09-12
Abstract: Die Erfindung findet bei transportablen Flanschabdrehvorrichtungen, welche unmittelbar am Flanschbauteil befestigt werden und einen umlaufenden Supporttraeger besitzen, ihre Anwendung. Erfindungsgemaess wird der Vorschub mittels einer Exzenterscheibe, welche ueber einen Seilzug mit dem Supporttraeger in Verbindung steht, realisiert. Durch die Anwendung der Erfindung sollen die Bauabmessungen transportabler Abdrehvorrichtungen verringert werden.
Patent DD-272386-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Agglutinationsgeschwindigkeit von suspendierten Zellen
Inventor: FLEMMING CHRISTIAN
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung dient der Bestimmung des Agglutinationsverhaltens suspendierter Zellen und wird insbesondere in der technischen Mikrobiologie sowie der biochemischen oder immunologischen Diagnostik angewendet. Die Vorrichtung wird realisiert, indem ein mit einem Antriebsmotor konstanter definierter Geschwindigkeit verbundener Ruehrer in der Raumdiagonale einer optischen Messkuevette so angeordnet ist, dass er weder die Kuevettenwaende beruehrt, noch den Strahlengang des Photometers beeintraechtigt.
Patent DD-276985-A3 (DD)
Title: Aktivator fuer cyanacrylatklebstoffe
Inventor: DEUTRICH
IPC: C09J5/02
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktivator fuer Cyanacrylatklebstoffe, der neben der Beschleunigung des Aushaertevorganges eine erhoehte Klebefestigkeit hervorruft. Erfindungsgemaess wird eine 0,1-10%ige Loesung von a-Cyano-b-aminoacrylsaeureestern in einem organischen Loesungsmittel zur Vorbehandlung der zu verklebenden Flaechen verwendet. Die Erfindung ist ueberall dort einsetzbar, wo eine schnellere Aushaertung von Cyanacrylaten erfolgen soll und/oder eine Erhoehung der Festigkeit der Klebeverbindung erzielt werden soll.
Patent DD-276972-A3 (DD)
Title: Verfahren zur markierung von saatgut
Inventor: PAUL HANS-JOACHIM
IPC: A01C1/06
Filed: 1987-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Markierung von Saatgut. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein kostenguenstiges Verfahren zur Markierung von Saatgut zu schaffen, mit dem die Saatguteinheiten in jeder Lage exakt und eindeutig unter Ausschaltung von Umwelt- und Witterungseinfluessen unter Anwendung automatisierter Messwerterfassungssysteme erfasst werden koennen. Erfindungsgemaess wird waehrend des Pillierungsverfahrens ein ferritisches Partikelmaterial zugefuehrt, welches der Auftragmasse beigegeben oder als separate Schicht, vorrangig unterhalb der obersten Deckschicht, aufgetragen wird. Das ferritische Partikelmaterial soll sich durch eine hohe magnetische Permeabilitaet und schlechte elektrische Leitfaehigkeit auszeichnen und keinen Restmagnetismus aufweisen. Bei der Aussaat werden die Saatguteinheiten in das Aussaataggregat einer Saemaschine geschuettet und liefern beim Passieren eines magnetischen Messwertaufnehmers eine Information, die in einer Auswerteeinheit weiterverarbeitet wird.
Patent EP-1020167-A3 (EP)
Inventor: HOAG STEPHEN H
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: A method and apparatus for mixing bone cement (96) which produces bone cement (96) essentially free of entrained air. The apparatus includes a cartridge (30) having two telescoping cylinders (44,46). The outer cylinder (44) receives a cap (32) thereon which hermetically seals the cartridge (30). The cap (32) includes an outlet port (62) in which a break-away agitator (34) is installed and a port (60) for connection of a vacuum pump (24). In use, a desired vacuum pressure is drawn on the cartridge (30) and the inner cylinder (46) is allowed to be drawn into the outer cylinder (44) while the vacuum is being drawn, whereupon the inner cylinder (46) automatically stops moving relative to the outer cylinder (44) when the desired vacuum pressure is reached. Mixing of the bone cement (96) is then performed under the partial vacuum thereby created. The agitator paddles (74) provide a scraping action against both inner cylinder walls of the telescoping cylinders (44,46) thereby improving mixing. After mixing, the agitator (34) is broken away, an appropriate nozzle (36) is attached to the cartridge (30) and the cartridge (30) is inserted into a cement gun. The leading portion of the bone cement (96) develops a convex profile when axially advanced through the cartridge (30) and the piston plug (48) includes a tapered protrusion (92) which generally corresponds to the profile of the bone cement (96). The cap (32) and paddles (74) are also shaped correspondingly to the convex profile developed by the bone cement (96), resulting in substantially all of the bone cement (96) being squeezed from the cartridge (30). An air escape passage (66) is also provided to vent air contained within an annular gap between the agitator shaft (70) and the cap (32) upon initial expulsion of bone cement (96), resulting in the bone cement (96) expelled from the cartridge (30) being essentially free from entrained air.
Patent EP-1024046-A3 (EP)
Inventor: GOTO HISATSUGU
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-01-27
Abstract: A fuel feeding mechanism of the present invention has an inlet
filler pipe (40) that runs from a filler opening (22) formed in an outer
side member of an automobile to a fuel tank. The inlet filler pipe
(40) has a flange. The inlet filler pipe (40) is attached to an outer
wheel house across a seal cup (50) that is held between the flange of
the inlet filler pipe (40) and the outer wheel house. The inlet filler
pipe (40) is inserted from outside of the automobile through the filler
opening (22) toward the fuel tank and is attached to the outer wheel
house. This arrangement enhances workability.
Patent EP-1026237-A3 (EP)
Inventor: INGRAM VERNON M
IPC: C12N9/12
Filed: 1992-07-10
Abstract: Novel TAU/neurofilament protein kinases, PK40 and PK36, are essentially purified
and characterised. Novel immunoassays relating to the kinases and inhibitors for the
kinases also are provided. Finally, DNA sequences encoding the kinases and cell lines
relating to the kinases are provided.
Patent EP-1122005-A3 (EP)
Inventor: OZAKI MAKOTO
IPC: B22D11/04
Filed: 2000-03-06
Abstract: A bent pipe for use in piping arrangement for
transporting materials conaining solids, the bent pipe being
prepared by subjecting to high-frequency bending work a
straight blank pipe prepared by centrifugal casting and
having a plurality of layers. The straight blank pipe
comprises an outer layer made of a steel having high
weldability, an inner layer made of a high Cr cast iron
containing at least Cr in an amount of 10 to 35 wt.% and
having high wear resistance, and a barrier layer formed
between the outer layer and the inner layer for preventing an
alloy component of each of the inner layer and the outer layer
from diffusing into the other layer, the outer layer, the
barrier layer and the inner layer being metallurgically
joined.
Patent EP-1058208-A3 (EP)
Inventor: LIN I-JONG
IPC: G06T7/20
Filed: 2000-05-09
Abstract: A method determines a surface of an object in a sequence of images. The
method begins by estimating a boundary of the object in each image of the
sequence using motion information of adjacent images of the sequence. Then,
portions of each image of the sequence are ordered to produce an ordered
sequence of images. The ordered portions are exterior to the estimated object
boundary. Edges in each ordered image are filtered using the motion
information, and each ordered image of the sequence is searched to locate the
filtered edges to form a new boundary outside the estimated boundary. The
flittering and searching are repeated, while projecting the new object boundaries
over the sequence of images, until the new object boundaries converges to a
surface of the object.
Patent EP-1085332-A3 (EP)
Inventor: AOKI SHIGEKI
IPC: G01R31/317
Filed: 2000-07-19
Abstract: It is an object of the present invention to provide a
semiconductor integrated circuit that can change the pulse width
of a reset signal for initializing the latch output, in which
the pulse width of the reset signal is made wider during the
verification process and narrower during the normal use. A
semiconductor integrated circuit has a reset signal generation
circuit that generates a reset signal having a reset period based
on a power-on reset signal, and a latch circuit having an
initialization circuit that initializes a latch output based on
the reset signal. The reset signal generation circuit has a
delay circuit that can variably set a pulse width corresponding
to the reset period of the reset signal. An output line of the
delay circuit is connected to a first pad terminal. An output
line of the initialization circuit is connected to a second pad
terminal. When the semiconductor integrated circuit is verified,
the first and second pad terminals are brought in contact with
a probe. During this verification process, according to
input/output loads of a tester that is connected to the first
pad terminal, the pulse width of the reset signal is set wider
than that during the normal use when the pad terminals are not
contacted with a probe.
Patent EP-1089307-A3 (EP)
Title: Einstelleinrichtung
Inventor: KUENZNER HERRMANN
IPC: H01H9/18
Filed: 2000-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung mit einem Drehsteller und einem
Schalter, wobei dem Drehsteller eine beleuchtbare Indexanzeige zugeordnet ist, an
der ein manuell am Drehsteller eingestellter Wert ablesbar ist, und wobei durch
Betätigung des Schalters die manuelle Einstellung am Drehsteller überschreibbar
ist. 
     Zur Verbesserung der Anzeige von Einstellungsmodi wird vorgeschlagen, daß zum
Drehsteller zusätzlich eine Leuchteinrichtung vorgesehen ist und daß der Schalter
neben seiner eigentlichen Schaltfunktion zur Umschaltung zwischen der Beleuchtung
der Indexanzeige und dem Betrieb der Leuchteinrichtung ausgebildet ist, wobei
beim Drehsteller die Beleuchtung der Indexanzeige aktiviert ist, wenn er sich in
seinem manuellen Modus befindet, und die Leuchteinrichtung aktiviert ist, wenn
durch die Betätigung des Schalters ein anderer Modus eingestellt ist.
Patent EP-1096051-A3 (EP)
Inventor: PERESSI VALENTINO
IPC: D06F33/74
Filed: 2000-09-18
Abstract: In a clothes washing machine that comprises a washing tub (4)
containing a drum (5), and is adapted to carry out a washing and rinse
cycle followed by respective water discharge phases, the method calls for:
     during each water discharge phase, the time intervals (Tw, Tr) to be
measured, which elapse from the instant in which the water in the tub (4)
lowers down to a first level (L2), to the instant in which the water further
decreases down to a level (L1); and   when the ratio (R) between the so measured time intervals (Tw, Tr) is
detected to be higher than a given threshold value (Rx), an alarm signal to
be generated which is indicative of an excessively metered amount of
detergent.
Patent EP-1096635-A3 (EP)
Inventor: OHL JOCHEN DR
IPC: H02J7/00
Filed: 2000-09-20
Abstract: The method involves assigning an available charge quantity per time unit, preferably per day, the control unit on the basis of the charge capacitance of the charge-coupled device. The charge use of the control unit is monitored and its control movement is limited if the actual charge quantity used exceeds the assigned quantity. Preferably, the charge use is monitored by a logical capacitor. An Independent claim is included for a control device for implementing the method.