baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107846-B4 (DE)
Title: Spezialanhänger mit einem höhenverschwenkbaren Förderband
Inventor: KRASOWSKI BERND-JAN
IPC: F16L55/18
Filed: 2016-04-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Spezialanhänger mit einem höhenverschwenkbaren Förderband (3) zur Schlauchliner-Sanierung undichter Rohre, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Förderband (3) eine mit dem Förderband schwenkende Kalibriereinheit (9) stationär montiert ist, deren angetriebene oder freilaufende Kalibrierwalze (10) mit dem Antrieb des Förderbandes (3) synchronisiert läuft und dass Deichsel-seitig aus dem Anhänger unterhalb oder oberhalb des Förderbandes (3) eine Rollenbahn (5) herausziehbar angeordnet ist, deren Rollen (6) für das Falten verschiedener Liner-Formate verstellbar sind.
Patent DE-102016111522-B4 (DE)
Title: Fang- oder Siebvorrichtung der Varroamilben aus Bienenbehausungen
Inventor: GRADWOHL MAREN
IPC: A01K49/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Varroamilbenbekämpfung im Bienenstock, umfassend einen Gitterrahmen (1) mit einem bienenundurchlässigen und varroadurchlässigen Gitter (2) auf der Seite der verdeckelten Brut und einem varroaundurchlässigen Gitter (3) auf der anderen Seite, der Seite der unverdeckelten Brut, eine Absperrung der Königin in den Bereich unter dem Gitterrahmen (1) auf der Seite der unverdeckelten Brut und Zargen. Damit sich die Bienen im gesamten Bienenstock bewegen und zwischen den einzelnen Bereichen hin und her wechseln können und ein Honigraum aufgesetzt werden, ganzjährig Verwendung finden und auch ganzjährig im Stock belassen werden kann, wird die Absperrung der Königin durch ein Königinnen-Absperrgitter (4), das für Bienen durchlässig und für Bienenköniginnen undurchlässig ist, gebildet und ist der Gitterrahmen (1) nur über einen Teil der Zargenfläche eingesetzt.
Patent DE-102016119172-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Formteilen
Inventor: SCHADHAUSER MAXIMILIAN
IPC: C08J5/04
Filed: 2016-10-10
Granted: 2020-03-05
Abstract: Spritzgießmaschine (1) zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Formteilen, mit einer Schließeinheit (2) und einer Spritzeinheit (3), wobei die Spritzeinheit (3) einen Zylinder (4) und eine in dem Zylinder (4) drehbare und in Längsrichtung des Zylinders (4) verschiebbare Schnecke (5) aufweist, wobei in dem Zylinder (4) eine erste Öffnung (8) als Einfüllöffnung für die Zufuhr eines aufzuschmelzenden Kunststoffmaterials vorgesehen ist, wobei förderabseitig von der ersten Öffnung (8) in dem Zylinder (4) eine zweite Öffnung (9) als Einfüllöffnung für die Zufuhr eines Fasermaterials vorgesehen ist, und wobei die Schnecke (5) eine Rückströmsperre (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass förderabseitig von der Rückströmsperre (11) und/oder förderaufseitig von der Rückströmsperre (11) ein mit der Schnecke (5) drehfest verbundenes und mit dieser mitrotierendes Mischteil (12) vorgesehen ist, dass das Mischteil (12) einen zylindrischen Grundkörper (13) aufweist, dessen Außendurchmesser (D) kleiner ist als der Innendurchmesser (D) des Zylinders (4), wobei ein Ringspalt (18) zwischen dem Grundkörper (13) und der Zylinderinnenwand (17) gebildet wird, dass auf der einer Zylinderinnenwand (17) zugewandten Oberfläche des Grundkörpers (13) mehrere Tropfen (14) als tropfenförmige Mischelemente (14) über den Umfang des Grundkörpers (13) verteilt angeordnet sind, und dass eine Höhe (H) der Tropfen (14) über dem Grundkörper (13) kleiner gewählt ist als die Breite (B) des Ringspalt (18) zwischen dem Grundkörper (13) und der Zylinderinnenwand (17).
Patent DE-102016119731-B4 (DE)
Title: Verbesserte dreischichtige Schale und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PADIA ASHISH
IPC: A01K5/01
Filed: 2016-10-17
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verbesserte dreischichtige Schale (10), welche aus Edelstahl, TPE und Kunststoff besteht, wobei die Schale (10) eine Schicht aus rutschfestem Gummi (12) aufweist, welche dauerhaft an der Schale (10) befestigt ist und das Oberteil erreicht, um zusätzliche Festigkeit zu verleihen, sodass der Gummi (12) nicht abreißt oder beschädigt wird und alle drei Schichten dauerhaft aneinander befestigt sind, wobei der Boden der Schale (10) auch Punkte (20) aufweist, sodass die Schale (10) nicht instabil aussieht und das kreuzförmig gefüllte TPE die Schale (10) sowohl rutschfest als auch stabil auf Bodenhöhe macht, wobei die Schale (10) mehrere Punkte (18) umfasst, welche dem Kunststoff eine zusätzliche Festigkeit verleihen, während das TPE um diese Punkte (18) herum eine unterschiedliche Farbe hat, welche die Schale (10) ästhetisch schön und attraktiv für das Tier macht.
Patent DE-102016123811-B4 (DE)
Title: Schwenkbare und höhenverstellbare Armlehne zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: SEGER DANIEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-12-08
Granted: 2021-01-07
Abstract: Armlehne (01) zur Anordnung an einem Sitz oder einer Sitzbank (02) in einem Fahrzeug, umfassend zumindest eine Konsole (03), die am Sitz oder an der Sitzbank (02) befestigbar ist, wobei die Armlehne (01) ein Auflageelement (04) umfasst, das zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition und einer heruntergeschwenkten Stützposition um eine erste Schwenkachse (06) verschwenkbar ist, und wobei die erste Schwenkachse (06) des Auflageelements (04) zwischen einer oberen Funktionsstellung und einer unteren Funktionsstellung entlang einer Bahn (12) verstellbar an der Konsole (03) gelagert ist, und wobei zwischen dem Auflageelement (04) und der Konsole (03) eine Getriebeeinrichtung (05) vorgesehen ist, und wobei die Getriebeeinrichtung (05) eine Schwenkbewegung des Auflageelements (04) in eine Verstellbewegung der ersten Schwenkachse (06) entlang der Bahn (12) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinrichtung (05) ein Antriebszahnrad (08), ein Festzahnrad (09), ein Übertragungselement (10) und einen Verbindungshebel (11) umfasst, wobei das Antriebszahnrad (08) feststehend mit dem Auflageelement (04) verbunden ist, und wobei die Drehachse des Antriebszahnrads (08) koaxial zur ersten Schwenkachse (06) des Auflageelements (04) verläuft, und wobei das Festzahnrad (09) feststehend mit der Konsole (03) verbunden ist, und wobei das Antriebszahnrad (08) und das Festzahnrad (09) mit dem Übertragungselement (10) schlupffrei miteinander verbunden sind, und wobei das erste Ende des Verbindungshebels (11) um eine zweite Schwenkachse (07) drehbar an der Konsole (03) gelagert ist, und wobei das Auflageelement (04) zusammen mit dem Antriebszahnrad (08) um die erste Schwenkachse (06) drehbar am zweiten Ende des Verbindungshebels (11) gelagert ist, wobei das Übertragungselement (10) in der Art eines Zahnriemens oder einer Kette ausgebildet ist.
Patent DE-102016222259-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von Daten für eine erste und zweite Trajektorie
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-11-14
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Daten für eine erste Trajektorie (T1) und eine zweite Trajektorie (T2); bei demTrajektoriendaten der ersten (T1) und der zweiten Trajektorie (T2) erfasst werden; wobeianhand der erfassten Trajektoriendaten Trajektorien-Datenbankdaten für die erste (T1) und die zweite Trajektorie (T2) erzeugt werden; unddie Trajektorien-Datenbankdaten nichtflüchtig gespeichert werden; wobei anhand der erfassten Trajektoriendaten ein Trajektorienvergleich der ersten (T1) und der zweiten Trajektorie (T2) durchgeführt wird; undbei dem Trajektorienvergleich anhand der ersten (T1) und der zweiten Trajektorie (T2) zumindest ein gemeinsamer Abschnitt (T_00) bestimmt wird; dadurch gekennzeichnet, dassbeim Speichern der Trajektorien-Datenbankdaten der gemeinsame Abschnitt (T_00) als eine gemeinsame Datenstruktur für die erste (T1) und die zweite Trajektorie (T2) gespeichert wird;anhand der Trajektorien-Datenbankdaten Fahrdaten für zumindest die erste (T1) oder zweite Trajektorie (T2) erzeugt werden; undanhand der Fahrdaten eine automatische Steuerung eines Fahrzeugs entlang der ersten (T1) oder zweiten Trajektorie (T2) durchgeführt wird.
Patent DE-102017009493-B4 (DE)
Title: System zum Herstellen eines Biegekopfes für eine Vorrichtung zum Biegen eines Langkörpers, Verfahren zum Herstellen eines Biegekopfes für eine Vorrichtung zum Biegen eines Langkörpers, Vorrichtung zum Biegen eines Langkörpers sowie Verwendung der Vorrichtung zum Biegen eines Langkörpers
Inventor: BÖRGER DIRK
IPC: B21D7/00
Filed: 2017-10-12
Granted: 2023-02-02
Abstract: System zum Herstellen eines Biegekopfes für eine Vorrichtung zum Biegen eines Langkörpers, gekennzeichnet durch eine Basis (1) für einen linksbiegenden oder rechtsbiegenden Biegekopf mit einer drehbaren Klemmung (2) und einem Antrieb (3) für die Klemmung (2), wobei die Basis (1) in Abhängigkeit der Biegerichtung zur Montage in einer Richtung quer zur Drehachse der Klemmung (2) positioniert ist und die Klemmung (2) an zwei Seiten der Basis (1) montierbar ist.
Patent DE-102017106399-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: FUKUNAGA KEISUKE
IPC: H02K5/04
Filed: 2017-03-24
Granted: 2023-10-05
Abstract: Elektromotor (100), aufweisend:ein Gehäuse (202), welches eine um eine zentrale Achse (A) zentrierte umlaufende Gehäusewand (204) aufweist,einen ringförmigen Stator (206), welcher fest innerhalb des Gehäuses (202) montiert ist und eine Mehrzahl von Spulen aufweist, die dazu eingerichtet ist,ein zeitveränderliches Magnetfeld zu erzeugen,eine Sammelschieneneinheit (110), welche einen Sammelschienenhalter (112) und wenigstens eine Sammelschiene (114) aufweist, die dazu eingerichtet ist,wenigstens eine Spule des Stators (206) mit einer Leistungsquelle elektrisch zu verbinden, um die wenigstens eine Spule mit Leistung zu versorgen, undeinen Rotor (116), welcher drehbar innerhalb des Stators (206) montiert und dazu eingerichtet ist, durch eine Wechselwirkung mit dem von dem Stator (206) erzeugten Magnetfeld gedreht zu werden,wobei die Gehäusewand (204) eine Gehäusewandeingriffsstruktur (218) an einer Innenfläche derselben aufweist, welche mit einer an der Sammelschieneneinheit (110) bereitgestellten Sammelschieneneinheitseingriffsstruktur (120) in Eingriff steht oder dazu eingerichtet ist mit dieser in Eingriff gebracht zu werden,wobei die Gehäusewandeingriffsstruktur (218) wenigstens einen Vorsprung (222) aufweist, welcher als ein in das Innere des Gehäuses (202) eingedrückter Abschnitt der Gehäusewand (204) ausgebildet ist,wobei die Außenabmessungen des Stators (206) in wenigstens einer Drehstellung in Bezug auf die zentrale Achse (A) relativ zu der Gehäusewand (204) kleiner als die Innenabmessungen der Gehäusewand (204) in einem den wenigstens einen Vorsprung (222) aufweisenden axialen Abschnitt sind,wobei der Stator (206) wenigstens eine radial äußere Ausnehmung (228) aufweist, die durchgehend in der axialen Richtung (A) gebildet ist, wobei die Abmessungen der wenigstens einen radial äußeren Ausnehmung (228) in der radialen Richtung (R) und der Umfangsrichtung (C) größer als die Abmessungen des wenigstens einen Vorsprungs (222) in der radialen Richtung (R) bzw. der Umfangsrichtung (C) sind.
Patent DE-102017114985-B4 (DE)
Title: Roboterfehlerteil-Diagnosevorrichtung und Verfahren
Inventor: KOKUBO KYOUHEI
IPC: B25J9/10
Filed: 2017-07-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, die Position eines zu ersetzenden Teils leicht identifizieren zu können, wenn ein großer Positionierungsfehler vorliegt. Es handelt sich um eine Roboterfehlerteil-Diagnosevorrichtung 1, umfassend eine Positionsmesseinheit 8, die ein Ziel und einen Sensor 8 zum Erfassen eines Bildes des Ziels umfasst, wobei entweder das Ziel oder der Sensor 8 am Roboter befestigt ist und das/der jeweils andere außerhalb des Roboters angeordnet ist, wobei die Positionsmesseinheit 8 die Positionen des Ziels mit dem Sensor für eine Vielzahl von Haltungen des Roboters misst; eine Fehlerberechnungseinheit 9, die den Positionierungsfehler des Roboters auf der Grundlage der gemessenen Positionen des Ziels berechnet; eine Parameterberechnungseinheit 5, die die mechanischen Parameter der jeweiligen Betriebswellen des Roboters auf der Grundlage der Positionen des Ziels berechnet, die für die jeweiligen Haltungen durch die Positionsmesseinheit 8 gemessen werden, wenn der berechnete Positionierungsfehler größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist; und eine Fehlerteil-Identifizierungseinheit 6, die als ursächlichen Teil die Betriebswelle identifiziert, bei der die Differenz zwischen den berechneten mechanischen Parametern und den voreingestellten mechanischen Parametern zum Erzielen der Haltungen die größte ist.
Patent DE-102017212364-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs in einer Abstellposition, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: B60W10/20
Filed: 2017-07-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs (10) in einer Abstellposition, wobei das Kraftfahrzeug (10) mindestens zwei Wegrollblockiereinrichtungen umfasst, von denen mindestens eine eine Lenkeinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) und eine andere eine Bremseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) ist; das Verfahren aufweisend den durch eine Steuereinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritt:- Feststellen einer Umgebungssituation einer Einparkstelle zum Abstellen des Kraftfahrzeugs (10) in der Abstellposition (S5),das Verfahren gekennzeichnet durch die folgenden, durch die Steuereinrichtung (12) durchgeführten Schritte:- anhand der festgestellten Umgebungssituation: Feststellen eines Werts einer benötigten Haltekraft (S7) zum Reduzieren einer Wahrscheinlichkeit, dass das abgestellte Kraftfahrzeug (10) die vorgegebene Abstellposition ändert,- Feststellen jeweils einer durch die mindestens zwei Wegrollblockiereinrichtungen bereitstellbare Haltekraft (S4),- in Abhängigkeit von dem festgestellten Wert der benötigten Haltekraft:Vorgeben einer Haltemaßnahme zum Aufbringen der festgestellten Haltekraft (S8) durch die mindestens zwei Wegrollblockiereinrichtungen des Kraftfahrzeugs (10), wobei die Haltemaßnahme von der festgestellten Haltekraft jeweils von der Lenkeinrichtung (14) und der Bremseinrichtung (16) abhängt,wobei jede der mindestens zwei Wegrollblockiereinrichtungen zum Reduzieren und/oder Vorbeugen eines Wegrollens des Kraftfahrzeugs in eine Richtung entlang einer Kraftfahrzeug-Längsachse ausgestaltet ist,und wobei die vorgegebene Haltemaßnahme für jede der mindestens zwei Wegrollblockiereinrichtungen jeweils eine Einstellung der jeweiligen Wegrollblockiereinrichtung zum Aufbringen eines Anteils des festgestellten Werts der benötigten Haltekraft vorgibt, und damit die benötigte Haltekraft auf die mindestens zwei Wegrollblockiereinrichtungen aufteilt,- anhand der vorgegebenen Haltemaßnahme: Erzeugen eines Steuersignals, das ein Steuern der jeweiligen Wegrollblockiereinrichtung zum Durchführen der vorgegebenen Haltemaßnahme beschreibt (S9),- Übertragen des erzeugten Steuersignals an die jeweilige Wegrollblockiereinrichtung (S10).
Patent DE-102017214448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanlage eines einen Vor-Dreiwegekatalysator aufweisenden Verbrennungsmotors und Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-08-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsanlage eines Verbrennungsmotors (1), der eine Abgasleitung (2), ein in der Abgasleitung (2) angeordnetes Turbinenrad (5) eines Abgasturboladers, eine das Turbinenrad (5) umgehende Bypassleitung (6) mit Bypassventil (9), einen in der Bypassleitung (6) angeordneten Vor-Dreiwegekatalysator (7) und einen in der Abgasleitung (2) angeordneten Haupt-Dreiwegekatalysator (4) aufweist, mit den folgenden Schritten:- Vorsehen eines NOx-Sensors (8) in der Abgasleitung (2) stromab des Haupt-Dreiwegekatalysators (4);- Messen der NOx-Emissionen im Abgas mithilfe des NOx-Sensors (8); und- Diagnostizieren des Vor-Dreiwegekatalysators (7) als fehlerhaft, wenn die gemessenen NOx-Emissionen über einem Schwellenwert liegen, wobei mit dem NOx-Sensor (8) die NOx-Emissionen und der Lambdawert gemessen werden und wobei nach einer definierten Zeitdauer zum Anspringen des Vor-Dreiwegekatalysators (7) der Lambdawert nach dem Vor-Dreiwegekatalysator (7) gemessen wird und bei einem Lambdawert im Bereich von 1 die NOx-Emissionen gemessen werden und die Diagnose des Vor-Dreiwegekatalysators (7) durchgeführt wird.
Patent DE-102018112761-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Kernreitern
Inventor: MIYAMOTO RYOSHI
IPC: B29C48/25
Filed: 2018-05-29
Granted: 2021-04-01
Abstract: In einer Vorrichtung zum Formen von Kernreitern, dazu eingerichtet, einen Kerneiter zu formen, durch ringförmiges Auftragen von Gummi, der über ein Mundstück eines Extruders bandförmig extrudiert wird, auf eine Formfläche eines Drehtisches und durch Verbinden der Endabschnitte des bandförmigen Gummis, umfasst das Mundstück eine Vorderendfläche, die so angeordnet ist, dass sie in Relation zur Formfläche derart geneigt ist, dass ein Abstand zur Formfläche an einer Innenumfangsseite der Vorderendfläche größer ist als an einer Außenumfangsseite der Vorderendfläche, eine Auslassschnittstelle, die in der Vorderendfläche ausgebildet ist, einen Flächenabschnitt, der sich ausgehend von der Auslassschnittstelle in einem einzelnen Querschnitt derart erstreckt, dass er zu einer Außenumfangsseite des Drehtisches in Bezug auf eine Rotationswelle des Drehtisches geneigt ist, in eine Richtung, welche von der Formfläche wegweist, und einen Flussratenregulierungsabschnitt, der auf einer Anströmseite des Flächenabschnitts ausgebildet ist und eine Flussrate des Gummis, der zu einem äußeren umfangseitigen Fließpfad des Flächenabschnitts fließt, größer macht als eine Flussrate des Gummis, der zu einem inneren umfangseitigen Fließpfad des Flächenabschnitts fließt.
Patent DE-102018213743-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz für eine Dunstabzugsvorrichtung zum Abzug von Kochdünsten nach unten
Inventor: NIEDERMÜHLBICHLER BERND
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-08-15
Granted: 2020-12-17
Abstract: Filtereinsatz (13) zum reversiblen Einsetzen in eine Dunstabzugsvorrichtung (3) zum Abzug von Kochdünsten nach unten, aufweisend
 1.1. eine Flüssigkeitswanne (14) zum Aufnehmen von Flüssigkeit und
 1.2. einen zum Tragen von mindestens einem Filterkörper (16) ausgebildeten Filterträger (15) mit
 1.2.1. einer Leitfläche (25) zum Ableiten der Flüssigkeit und
 1.2.2. mindestens einem Ablauf (26) zum Überleiten der Flüssigkeit von der Leitfläche (25) in die Flüssigkeitswanne (14) an je einer bestimmten Position,
 1.3. wobei die Leitfläche (25) zum vollständigen Ableiten der Flüssigkeit zu dem mindestens einen Ablauf (26) hin monoton fallend ausgebildet ist.
Patent DE-102018222308-B4 (DE)
Title: Vorlagenhalter mit horizontal verschieblicher Auflage
Inventor: OTTO BJÖRN MICHAEL
IPC: A47B21/00
Filed: 2018-12-19
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anordnung einer Akte (2) oberhalb einer auf einem Schreibtisch (3) befindlichen Tastatur (4) umfassend:• einen Grundkörper (5),• einen Schlitten (6) und• eine geneigte Auflage (7) zur Aufnahme der Akte (2), wobei• die Auflage (7) auf dem Schlitten (6) montiert ist und• der Grundkörper (5) eingerichtet ist, auf dem Schreibtisch (3) und/oder der Tastatur (4) angeordnet zu werden und im Zuge einer horizontalen Verschiebung des Schlittens (6) gegenüber dem Grundkörper (5) die geneigte Auflage (7) oberhalb der Tastatur (4) zwischen einer vorderen Position und einer hinteren Position zu führen, wobei- in der vorderen Position und/oder in der hinteren Position Rastungen vorgesehen sind und/oder- kugelgelagerte Auszüge den Schlitten (6) am Grundkörper (5) lagern.
Patent DE-102019003257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Verwendung der Vorrichtung zum Inertisieren oder aufrechterhaltung einer Inertisierung eines Raumes sowie Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: PHILIPP JAN BORIS
IPC: A62C3/08
Filed: 2019-05-08
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Inertisieren eines Raumes (10,10a), aufweisend:eine Metall-Luft-Batterie (12);einen Zuführkanal (14) zum Zuführen von Luft, der ein Raumvolumen (11,11a) des Raumes (10,10a) mit der Metall-Luft-Batterie (12) verbindet; undeine Steuereinheit (20) zum Steuern der elektrochemischen Reaktion der Metall-Luft-Batterie (12) in Abhängigkeit einer Brandsituation innerhalb des Raumes (11,11a).
Patent DE-102019135903-B4 (DE)
Title: Ventiltiming-Einstellvorrichtung und Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Ventiltiming-Einstellvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIROKI
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-12-31
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ventiltiming-Einstellvorrichtung (10, 10A) für eine Maschine (500) mit interner Verbrennung, die Öffnungs- und Schließtimings eines Ventils anpasst, das durch eine Nockenwelle (510) geöffnet und geschlossen ist, die durch ein Drehmoment angetrieben ist, das von einer Kurbelwelle (520) übertragen ist, wobei die Ventiltiming-Einstellvorrichtung folgendes aufweist:eine Phasen-Einstelleinheit (15, 15A), die folgendes beinhaltet:eine Eingangs-Dreheinrichtung (20),eine Antriebs-Dreheinrichtung (30), die sich in Verbindung mit der Kurbelwelle dreht,eine Abtriebs-Dreheinrichtung (40), die sich in Verbindung mit der Nockenwelle dreht, undeinen Drehzahluntersetzungsmechanismus (50, 50A), der sowohl die Antriebs-Dreheinrichtung als auch die Abtriebs-Dreheinrichtung mit der Eingangs-Dreheinrichtung verbindet, um so relativ zu der Eingangs-Dreheinrichtung drehbar zu sein, wobei der Drehzahluntersetzungsmechanismus dazu konfiguriert ist, eine relative Drehphase zwischen der Antriebs-Dreheinrichtung und der Abtriebs-Dreheinrichtung in Übereinstimmung mit einer Drehung der Eingangs-Dreheinrichtung zu verändern;einen Aktuator (12, 12A), der dazu konfiguriert ist, die Eingangs-Dreheinrichtung zu drehen; undeinen Controller (11), der eine Drehung des Aktuators steuert, um die relative Drehphase zu steuern, wobeider Controller dazu konfiguriert ist,eine Anlaufphasensteuerung durchzuführen, wenn ein Betrieb der Maschine mit interner Verbrennung gestartet ist, wobei die Anlaufphasensteuerung ein Einstellen der relativen Drehphase auf eine vorgegebene anfängliche Phase beinhaltet, undeine Anlaufvorbereitungssteuerung während einer Dauer, nachdem die Maschine mit interner Verbrennung gestoppt ist und bevor die Anlaufphasensteuerung durchgeführt ist, durchzuführen, wobei die Anlaufvorbereitungssteuerung ein Verändern der relativen Drehphase beinhaltet, wobeidie Anlaufvorbereitungssteuerung einen Voreilwinkelbetrieb, der die relative Drehphase vorauseilen lässt, und einen Verzögerungswinkelbetrieb, der die relative Drehphase verzögert, beinhaltet, unddie Anlaufvorbereitungssteuerung beinhaltet, abwechselnd mehrmals den Voreilwinkelbetrieb gefolgt von dem Verzögerungswinkelbetrieb durchzuführen, oder wiederholt mehrmals den Verzögerungswinkelbetrieb gefolgt von dem Voreilwinkelbetrieb durchzuführen.
Patent DE-102019213870-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwenken, wenden und wechseln von werkstück-paletten, sowie horizontal-bearbeitungszentrum
Inventor: ZELL WERNER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-09-11
Granted: 2022-08-18
Abstract: Vorrichtung (V) zum Schwenken, Wenden und Wechseln von Werkstück-Paletten (P1, P2), insbesondere an einem Horizontal-Bearbeitungszentrum (H), mit zwei parallelen, beabstandeten und jeweils mit einem Palettenträger (16) bestückbaren Schwenkarmen (4), deren jeder von einem Motor und einem Getriebe um eine im Wesentlichen horizontale, bodenparallele Schwenkachse (5) parallel zu dem anderen Schwenkarm (4) schwenkbar ist, wobei jeder Palettenträger (16) am Schwenkarm (4) parallel zu dem anderen Palettenträger (16) von einem Motor und einem Getriebe um eine zur Schwenkachse (5) parallele Wendeachse (15) wendbar ist, wobei die Motoren Elektromotoren (9, 19), die Getriebe kombinierte Winkel-Planetenradgetriebe (10, 11; 17, 18) und die Schwenkarme (4) um die Schwenkachse (5), über eine den Abstand zwischen den Schwenkarmen (4) überbrückende, zur Schwenkachse (5) parallele Königswelle (12), drehfest miteinander gekuppelt sind.