baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Temperieren eines Mediums
Inventor: PFÜTZE UWE
IPC: F25B30/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Temperieren eines Mediums mit folgenden Komponenten offenbart: a. einem ersten geschlossenen Wärmemediumkreislauf (3), in dem ein erstes Wärmemedium zirkuliert, das ohne Phasenübergänge in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) zirkuliert, b. einem zweiten geschlossenen Wärmemediumkreislauf (20), in dem ein zweites, gasförmiges Wärmemedium zirkuliert, das ohne Phasenübergänge den zweiten Wärmemediumkreislauf (20) durchströmt, c. einem ersten, in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) angeordneten, Wärmeübertrager (1; 1‘), in dem das erste Wärmemedium mit einem Umgebungsmedium in Wärmeaustausch gebracht werden kann, d. einem zweiten, in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) angeordneten, Wärmeübertrager (5; 5‘), in dem das erste Wärmemedium mit dem zu temperierenden Medium in Wärmeaustausch gebracht werden kann, e. einem in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) angeordneten ersten Fördermittel (12) zum Bewegen des ersten Wärmemediums, f. einem in dem zweiten geschlossenen Wärmekreislauf (20) angeordneten Verdichter (22) zum Komprimieren des zweiten, gasförmigen Wärmemediums, g. einem dritten Wärmeübertrager (9), der in Durchströmungsrichtung gesehen hinter dem Verdichter (22) und in Kontakt mit dem zweiten Wärmemediumkreislauf (20) angeordnet ist und in Wärmaustausch mit dem ersten Wärmemedium steht, h. einem Mittel (18, 19) zum Abkühlen und/oder Entspannen des ersten Wärmemediums. Eine solche Vorrichtung kann sowohl im Heizbetrieb, als Wärmepumpe, als auch zum Kühlen eingesetzt werden. Sie zeigt dabei eine hohe Energieeffizienz auf.
Patent DE-102015117366-A1 (DE)
Title: Oxidationsgasabgabestruktur
Inventor: YAMAURA KUNIHIRO
IPC: H01M8/04291
Filed: 2015-10-13
Abstract: Eine Oxidationsgasabgabestruktur ist in einem Brennstoffzellenstapel angewandt, der eine Endplatte aufweist, die an einem Ende eines Brennstoffzellenkörpers angeordnet ist. Das Oxidationsgas innerhalb des Brennstoffzellenkörpers wird zu der Außenseite durch ein Durchgangsloch, das sich durch die Endplatte erstreckt, abgegeben. Eine Schräge ist an der Bodenfläche des Durchgangslochs ausgebildet, um in Richtung der stromabwärtigen Seite anzusteigen. Die Schräge verhindert, dass sich kondensiertes Wasser stromabwärtig bewegt.
Patent DE-102015118338-A1 (DE)
Title: Rangierfeldvorrichtung und Baukastensystem zur Herstellung einer Rangierfeldvorrichtung
Inventor: Franzke Jörg
IPC: G02B6/36
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rangierfeldvorrichtung, insbesondere für Lichtwellenleiterkabel, mit zumindest einer Verbindungseinheit (10a; 10b), welche zumindest einen Port definiert. Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit (10a; 10b) in zumindest einem Verbindungsbereich (14a; 14b) eine Portdichte von zumindest 0,55 Ports/cm2 aufweist.
Patent DE-102015120558-A1 (DE)
Title: Untere Abdeckung zur Wärmeabsaugung
Inventor: PARK DANG-HEE
IPC: F01P5/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine untere Abdeckung zur Wärmeabsaugung ist bereitgestellt und weist auf: eine Stagnierende-Luft-Einlasseinheit (100), in welche stagnierende Luft, welche in einem Verbrennungsmotorraum gebildet wird, hinein gesaugt wird, und eine Verbindungsleitung (200), welche dazu eingerichtet ist, mit der Stagnierende-Luft-Einlasseinheit (100) in Verbindung zu stehen und die stagnierende Luft, welche in die Stagnierende-Luft-Einlasseinheit (100) hinein gesaugt wird, hin zu einem Untere-Abdeckung-Körper (400) zu leiten. Eine Stagnierende-Luft-Auslasseinheit (300) ist dazu eingerichtet, mit der Verbindungsleitung (200) in Verbindung zu stehen, um die stagnierende Luft, welche hin zu dem Untere-Abdeckung-Körper (400) geleitet wird, aus dem Untere-Abdeckung-Körper (400) durch die Stagnierende-Luft-Auslasseinheit (300) hindurch auszulassen, und die Stagnierende-Luft-Auslasseinheit (300) ist an dem Untere-Abdeckung-Körper (400) angebracht.
Patent DE-102015200395-A1 (DE)
Title: Darstellung einer Fahrzeuginformation
Inventor: HERDEY JAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Verfahren zur Darstellung einer Fahrzeuginformation (21–23) in einem Fahrzeug (10) umfasst folgende Schritte: Erfassen eines Drehwinkels (6) des Fahrzeugs (10) bezüglich einer von dem Fahrzeug (10) befahrenen Fahrbahn. Darstellen der Fahrzeuginformation (21–23) auf einer Anzeige des Fahrzeugs (10). Darstellen einer Repräsentation des Drehwinkels (6) zusammen mit der Fahrzeuginformation (21–23) auf der Anzeige (8).
Patent DE-102015202918-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer elektrischen Maschine
Inventor: MIKULEC DRAGAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (4) einer elektrischen Maschine (2) mit einem inneren Tragrohr (12), welches einen Stator (10) und einen Rotor (8) der elektrischen Maschine (2) umgibt, einen Einlasskanal (16) mit einem Kühlmitteleinlass (18) und einem Auslasskanal (20) mit einem Kühlmittelauslass (22). Der Einlass- (16) und der Auslasskanal (20) können jeweils an einem axialen Rand an dem inneren Tragrohr (12) angeordnet sein und können sich entlang des Randes des inneren Tragrohrs (12) erstrecken. Der Einlass- (16) und der Auslasskanal (20) können über einen Kühlkanal (24), welcher sich axial entlang einer Oberfläche des inneren Tragrohres (12) erstreckt, miteinander verbunden sein. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es die Strömungsführung des Kühlmediums und damit die Kühlung einer elektrischen Maschine zu verbessern. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine entsprechende Auslegung der Geometrie des Einlasskanals (16). Der Einlasskanal (16) ist dabei als Rohr ausgebildet, wobei der Durchmesser des Einlasskanals (16) im Bereich des Kühlmitteleinlasses (18) größer ist als der Durchmesser des Einlasskanals (16) an dem ersten axialen Rand in Umfangsrichtung gegenüber dem Kühlmitteleinlass (18), wobei der Einlasskanal (16) dazu ausgelegt ist, ein Kühlmedium in Umfangsrichtung zu fördern und axial in den Kühlkanal (24) umzulenken.
Patent DE-102015203673-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines etwaigen Fahrzeugschadens
Inventor: FIDORRA MARKUS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-03-02
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Erkennung eines etwaigen Fahrzeugschadens vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Auswerten erster Sensordaten mittels einer Sensorik (1, 2, 3, 4) eines Fahrzeugs (10), – Vergleichen der ersten Sensordaten mit einer zu einem früheren Zeitpunkt auf Basis der ersten Sensordaten erstellten Referenz, und – Erkennen eines Fahrzeugschadens, wenn das Vergleichsergebnis eine vordefinierte Abweichung der ersten Sensordaten von der Referenz anzeigt.
Patent DE-102015204439-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Bremskraftverstärker
Inventor: PINARD CÉDRIC
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-03-12
Abstract: Elektromechanischer Bremskraftverstärker, umfassend einen Hauptzylinder (1), der mit dem Bremskreis (15) verbunden ist, der mit einem elektromechanischen Aktuator (2) kombiniert ist. Der Aktuator besteht aus einem Elektromotor (21), der durch ein Getriebe (3) oder Kolben (12) des Hauptzylinders (1) verbunden ist. Das Getriebe (3) weist eine elastische Dämpfungsvorrichtung auf.
Patent DE-102015209584-A1 (DE)
Title: Gitterschließvorrichtung
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F01P11/18
Filed: 2015-05-26
Abstract: Eine Gitterschließvorrichtung hat einen Gitterschließer (9), der dazu konfiguriert ist, seinen Öffnungsgrad zu ändern, und der in einer Gitteröffnung (7) angrenzend an einem Motorraum (2) eines Fahrzeugs (1) platziert ist. Eine ECU (22) steuert einen Motor (21) zum Steuern eines Öffnungsgrads des Gitterschließers (9), um eine Fahrtluft von der Gitteröffnung (7) zu einer Kraftmaschine (3) zu regulieren. Die durch den Gitterschließer (9) hindurchtretende Fahrtluft strömt zu einem unteren Teil des Zylinderblocks (5). Die ECU (22) steuert den Motor, um den Öffnungsgrad des Gitterschließers (9) gemäß einer durch einen Temperatursensor (25) erfassten Temperatur des unteren Teils des Zylinderblocks (5) zu steuern. Wenn bestimmt wird, dass ein Aufwärmen des unteren Teils des Zylinderblocks (5) noch nicht abgeschlossen ist, steuert die ECU (22) den Motor (21) zum Schließen des Gitterschließers (9), um die Fahrtluftströmung von der Gitteröffnung (7) zu dem unteren Teil des Zylinderblocks (5) zu blockieren.
Patent DE-102015210703-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpenrotor
Inventor: IHLE OLAI
IPC: F04D13/06
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kreiselpumpenrotor (1), bestehend aus einer Permanentmagnetanordnung (2, 24), wie einem Permanentmagnetring (2) oder dachrinnenartigen Permanentmagnetsegmenten (24), einem Lagertragrohr (7), einem Ringscheibenbereich (5) und Kreiselpumpenflügel (6). Aufgabe der Erfindung ist es einen bauraumsparenden, robusten und wirtschaftlich herstellbaren Kreiselpumpenrotor (1) bereitzustellen, bei welchem der Ringmagnet gegenüber dem Medium abgedichtet ist, der mit großer Genauigkeit und ohne Nachbearbeitung herstellbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Vorrichtungsanspruchs 1 und des Verfahrensanspruchs 17 gelöst.
Patent DE-102015211946-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und Klappeneinrichtung für eine Frischluftanlage mit einer Kupplungsvorrichtung
Inventor: DETTINGER MARCO
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments von einem ersten Wellenglied (20) auf ein axial gegenüberliegendes zweites Wellenglied (22), mit einem Kupplungsglied (28), das zwischen den beiden Wellengliedern (20, 22) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist, dass das Kupplungsglied (28) einen scheibenförmigen Grundkörper (30) aufweist, dass das Kupplungsglied (28) einen an dem Grundkörper (30) umlaufenden, ringförmigen, axial beidseitig über den Grundkörper (30) überstehenden Rand (32) aufweist, dass in den ringförmigen Rand (32) auf einer ersten Seite (34) des Kupplungsgliedes (28) erste Ausnehmungen (38) eingebracht sind, dass in den ringförmigen Rand (32) auf einer zweiten Seite (36) des Kupplungsgliedes (28) zweite Ausnehmungen (40) eingebracht sind, dass das erste Wellenglied (20) einen ersten Endabschnitt (24) aufweist, der sich axial erstreckende erste Vorsprünge (26) aufweist, dass mindestens ein solcher erster Vorsprung (26) des ersten Endabschnitts (24) in mindestens eine der ersten Ausnehmungen (38) des Kupplungsgliedes (28) eingreift, dass das zweite Wellenglied (22) einen zweiten Endabschnitt (42) aufweist, der sich axial erstreckende zweite Vorsprünge (44) aufweist, dass mindestens ein solcher zweiter Vorsprung (44) des zweiten Endabschnitts (42) in mindestens eine der zweiten Ausnehmungen (40) des Kupplungsgliedes (28) eingreift.
Patent DE-102015213828-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Stelleinrichtung, insbesondere eines Abgasturboladers, und Verfahren zu Herstellung einer solchen Baugruppe
Inventor: NIEKAMP PEER
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für eine Stelleinrichtung, insbesondere eines Abgasturboladers, – mit einem Gehäuseteil (2), – mit einer Welle (3), welche mittels einer separat zum Gehäuseteil (2) ausgebildeten Lagereinrichtung (4) drehbar am Gehäuseteil (2) gelagert ist, – mit einem am Gehäuseteil (2) angebrachten Magnetfeldsensor (5), welcher mit einem drehfest an der Welle (3) angebrachten Magnetelement (6) zur Ermittlung der Drehwinkel-Position der Welle (3) relativ zum Gehäuseteil (2) zusammenwirkt.
Patent DE-102015213843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Gasen in Flüssigkeiten
Inventor: MAYER ROMAN
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Einbringen von Gasen (2) in Flüssigkeiten (3), insbesondere zum Einbringen von CO2 (2') in Wasser (3'). Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Vorrichtung (1) zumindest folgende Komponenten umfasst, – einen das einzubringende Gas (2) beinhaltenden Gasdruckbehälter (4), – einen die Flüssigkeit (3) beinhaltenden Flüssigkeitsdruckbehälter (5), der mit einem Eingang (6) über eine erste Ventileinrichtung (7) kommunizierend mit dem Gasdruckbehälter (4) verbunden ist, – eine zweite Ventileinrichtung (8), die mit einem Ausgang (9) des Flüssigkeitsdruckbehälters (5) kommunizierend verbunden ist und über die eine Ausgabe der mit Gas (2) angereicherten Flüssigkeit (3) in einen separaten Getränkebehälter (10) erfolgt.
Patent DE-102015215395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Füllstandes eines Reduktionsmitteltanks
Inventor: BROESTL TILL
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Füllstandes eines Reduktionsmitteltanks (11) eines Kraftfahrzeugs (21), der eine Heizung (12) aufweist. Darin wird eine Aufforderung zum Betanken des Reduktionsmitteltanks (11) ausgegeben, wenn eine zukünftige Umgebungstemperatur des Kraftfahrzeugs ermittelt wird, bei der die Gefahr eines Gefrierens von in dem Reduktionsmitteltank (12) gespeichertem Reduktionsmittel (15) besteht und der Füllstand (f) des Reduktionsmittels (15) in dem Reduktionsmitteltank (12) unterhalb eines vorgebbaren Minimalwertes liegt.
Patent DE-102015216130-A1 (DE)
Title: Trennen von Werkstoffen mit transparenten Eigenschaften
Inventor: SCHNETTER LARS
IPC: B23K26/53
Filed: 2015-08-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Trennen von Werkstoffen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Trennen von transparenten, sprödharten Werkstoffen mittels Lasers.
Patent DE-102015219856-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINKE NORMAN
IPC: B60R21/36
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit, einem Gassack (22), der zum Schutz einer sich außerhalb oder innerhalb des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Person entfaltbar ist, einem Gehäuse (21), in dem der Gassack (22) vor dem Entfalten angeordnet ist, und mindestens einem ersten Befestigungsmittel (213), über das ein erstes Gehäuseteil (211) des Gehäuses (21) mit einem zweiten Gehäuseteil (212) des Gehäuses (21) und / oder mit einer Fahrzeugkomponente verbindbar ist, wobei das mindestens eine erste Befestigungsmittel (213) in einem Befestigungsbereich (2112) des ersten Gehäuseteils (211) angeordnet ist. Die Gassackanordnung (2) zeichnet sich dadurch aus, dass der Befestigungsbereich (2112) des ersten Gehäuseteils (211) über eine Sollbruchstelle (214) mit einem Teilabschnitt (2113) des ersten Gehäuseteils (211) verbunden ist, wobei die Sollbruchstelle (214) durch den sich entfaltenden Gassack (22) aufreißbar ist, so dass sich der Teilabschnitt (2113) des ersten Gehäuseteils (211) von dem zweiten Gehäuseteil (212) beziehungsweise der Fahrzeugkomponente löst, während der Befestigungsbereich (2112) des ersten Gehäuseteils (211) weiterhin über das mindestens eine erste Befestigungsmittel (213) mit dem zweiten Gehäuseteil (212) beziehungsweise der Fahrzeugkomponente verbunden bleibt.
Patent DE-102015219989-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auffrischung eines gemeinsamen Geheimnisses, insbesondere eines symmetrischen kryptographischen Schlüssels, zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten eines Kommunikationssystems
Inventor: LOTHSPEICH TIMO
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Verfahren (20) zur Erneuerung bzw. Auffrischung eines zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten eines Kommunikationssystems geteilten ersten Geheimnisses, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der erste Knoten erkennt ein vorbestimmtes Trigger-Ereignis (21), – der erste Knoten gewinnt (22) gemeinsam mit dem zweiten Knoten eine geheime Bitfolge, – der erste Knoten kombiniert (23) das erste Geheimnis mit der Bitfolge zu einem zweiten Geheimnis und – der erste Knoten ersetzt (24) das erste Geheimnis durch das zweite Geheimnis.
Patent DE-102015220263-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: MIZUI KENSUKE
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (28) ist mit einem Einspritzsteuerabschnitt (281) und einem Kennlinienbestimmungsabschnitt (282) versehen. Der Einspritzsteuerabschnitt (281) führt eine Kennliniensteuerung durch, in welcher ein Kanalkraftstoffinjektor (18) einen Kraftstoff einspritzt, dessen Menge geringer ist als eine Gesamtkraftstoffeinspritzmenge, und ein zylinderinterner Kraftstoffinjektor (19) einen verbleibenden Kraftstoff einspritzt. Dann verringert der Einspritzsteuerabschnitt (281) die Kraftstoffeinspritzmenge des Kanalkraftstoffinjektors (18), und erhöht die Kraftstoffeinspritzmenge des zylinderinternen Kraftstoffinjektors (19). Der Kennlinienbestimmungsabschnitt (282) führt eine Kennlinienbestimmung durch zum Bestimmen einer Einspritzkennlinie des zylinderinternen Kraftstoffinjektors (19) auf der Grundlage des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses, welches in Übereinstimmung der Kennliniensteuerung erfasst wird.
Patent DE-102015220355-A1 (DE)
Title: Substitution von Sensormessdaten
Inventor: BOZSIK RICHARD
IPC: B60W50/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Betreiben eines mit mehreren Fahrfunktionen und wenigstens zwei zumindest teilweise redundanten, Messdaten aufzeichnenden Sensoren ausgestatteten, hoch- oder vollautomatisierten Fahrzeugs offenbart. In diesem Verfahren werden die Sensoren auf ihre Funktionsfähigkeit überprüft (102). Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Messdaten der wenigstens zwei zumindest teilweise redundanten Sensoren auf unterschiedlichen Messprinzipien basieren und dass wenigstens eine Fahrfunktion in Abhängigkeit der Funktionsfähigkeit der Sensoren modifiziert (103) und/oder deaktiviert wird.
Patent DE-102015221079-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz
Inventor: UTZINGER KARL
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (1) für einen ein Sitzteil (202) und eine Lehne (204) aufweisenden Fahrzeugsitz (200), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, wobei der Längseinsteller (1) eine erste Sitzschiene (2) und eine zweite Sitzschiene (4) aufweist, wobei die erste Sitzschiene (2) relativ zur zweiten Sitzschiene (4) in einer Längsrichtung (x) verschiebbar ist. Ferner ist eine der ersten Sitzschiene (2) zugeordnete und mit der zweiten Sitzschiene (4) zusammenwirkende Memory-Vorrichtung vorgesehen, welche dazu eingerichtet ist, eine Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes (200) zu speichern, die durch eine Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes (200) verlassbar und wieder einnehmbar ist. Die Memory-Vorrichtung erfasst eine Relativbewegung zwischen der ersten Sitzschiene (2) und der zweiten Sitzschiene (4) mittels eines Reibrades (18), welches hierzu eine relativ zur Memory-Vorrichtung bewegte Kontaktfläche (4a) kontaktiert und abfährt. Die Memory-Vorrichtung gibt ferner bei einem Wiedereinnehmen einer gespeicherten Sitzlängsposition wenigstens einen Sperrriegel (90, 91) zur Überführung des Sperrriegels (90, 91) in eine Blockierstellung frei, welcher in einer Blockierstellung ein Verschieben der ersten Sitzschiene (2) relativ zur zweiten Sitzschiene (4) über die gespeicherte Sitzlängsposition hinaus verhindert. Ein Kraftfluss von dem in der Blockierstellung befindlichen Sperrriegel (90, 91) erfolgt über ein Adapterblech (102) in die erste Sitzschiene (2).
Patent DE-102015221180-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-10-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einem Zentral-Lichtsteuergerät, mit einer Vielzahl von im Kraftfahrzeug verteilten Peripherie-Lichtsteuergeräten, mit einer Vielzahl von Innenraum-Lichtmodulen, die jeweils eine Vielzahl von Lichtquellen, umfassen, und die jeweils einem Peripherie-Lichtsteuergerät zugeordnet sind.
Patent DE-102015221462-A1 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: SUECK GREGOR
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut umfasst wenigstens zwei benachbarte Mäh- und Einzugseinrichtungen (16, 16‘), die jeweils eine untere Schneidscheibe (20) und darüber angeordnete Förderscheiben (22, 24, 26, 28) mit Aussparungen (34) zur Aufnahme und Abförderung von Pflanzenstängeln umfassen. Die Förderscheiben (22, 24, 26, 28) drehen sich im Erntebetrieb mit den Vorderseiten in Richtung auf die Längsmittelebene (12) der Maschine (10) zu und übergeben das Erntegut im Zwickelbereich. Die Drehachse der Förderscheiben (22, 24, 26, 28) ist weiter nach vorn geneigt als die Drehachse der Schneidscheibe (20) und Antriebsmittel sind zwischen der Schneidscheibe (20) und den Förderscheiben (22, 24, 26, 28) angebracht.
Patent DE-102016003938-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: SCHINDLER JENS
IPC: B26D7/01
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten umfasst eine Zuführeinrichtung (30), mittels welcher ein Lebensmittelprodukt (12) einer Schneidebene (24) zuführbar ist. Ein Schneidmesser (14) ist zum Schneiden des Lebensmittelprodukts (12) in der Schneidebene (24) um eine Drehachse (14-A) verdrehbar. Eine Verschwenkeinrichtung (26) lagert das Schneidmesser (14) zwischen einer Schneidposition und einer Leerschnittposition verschwenkbar, wobei das Schneidmesser (14) sich in der Schneidposition in der Schneidebene (24) bewegt und in der Leerschnittposition aus der Schneidebene (24) heraus bewegt ist und dabei zumindest bezogen auf die Schneidebene (24) oder eine dazu parallele Bezugsebene verkippt ist. Die Verschwenkeinrichtung (26) umfasst eine Trageinrichtung (46), welche das Schneidmesser (14) trägt und mittels einer Exzentereinrichtung um eine erste Achse und um eine zweite Achse verschwenkbar gelagert ist, von denen mindestens eine Achse eine Exzenterachse (48-A, 50-A) ist.
Patent DE-102016004805-A1 (DE)
Title: Crashanordnung
Inventor: OEDBAUER CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashanordnung zum Abstützen mindestens einer Thermoeinheit (6) einer Kraftfahrzeugvorrichtung an einer Wand (22) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Crashanordnung mindestens ein elastisch verformbares Crashelement (4) aufweist, über das die Kraftfahrzeugvorrichtung an der Wand (22) abzustützen ist.
Patent DE-102016008350-A1 (DE)
Title: Flexibel einsetzbarer Gerätekörper für ein Krafttrainingsgerät
Inventor: KOLLER JOACHIM
IPC: A63B21/005
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätekörper für ein Krafttrainingsgerät zur Durchführung einer Krafttrainingsübung an einem Hebelarm um eine Trainingswelle mit einer Trainingsdrehachse, aufweisend eine Widerstandsquelle zum Bereitstellen eines Trainingswiderstands und einer Steuereinheit zur Steuerung des Trainingswiderstands, wobei der Gerätekörper zwei voneinander in einer Hochrichtung und/oder in einer Längsrichtung des Gerätekörpers beabstandete Wellenaufnahmen aufweist, und eingerichtet ist, die Trainingswelle an beiden Wellenaufnahmen mit der Widerstandsquelle zu verbinden.
Patent DE-102016010168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren als CO2-Antriebsturbine mittels der Nutzung der thermischen Energien einer Wärmepumpe
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F02K3/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Diese Technologie, die auf den Enthalpie-Differenzen einer Wärmepumpe beruht, soll eingesetzt werden, um den allgemeinen Kraftstoffverbrauch und den Ausstoß von Schadstoffen durch herkömmliche Flugzeugtriebwerke zu reduzieren. Zum Antrieb dieser Vorrichtung wird im Vergleich zu konventionellen Turbinen eine geringere Menge an Energie benötigt. Mittels einer Wärmepumpe werden Druck- und Temperaturunterschiede erzeugt, die es erlauben den Druck von CO2 soweit zu erhöhen, dass dadurch eine angeschlossene Turbine wirtschaftlich angetrieben werden kann. Die Vorrichtung kommt als Flugzeug-Triebwerk zum Einsatz.