baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018218735-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Assistenzsystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: H04N5/225
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein Kamerasystem für ein Fahrzeug weist auf:- eine Haltevorrichtung (101), die an dem Fahrzeug befestigbar ist und die eine erste Kommunikationsschnittstelle (102) zur drahtlosen Kommunikation aufweist,- eine Kamera (103) , die einen Akkumulator (104) aufweist und die eine zweite Kommunikationsschnittstelle (105) zur drahtlosen Kommunikation aufweist, wobei die Kamera (103) an der Haltvorrichtung (101) abnehmbar befestigbar ist, und wobei die zweite Kommunikationsschnittstelle (105) ausgebildet ist, in einem befestigten Zustand der Kamera (103) an der Haltevorrichtung (101) mittels drahtloser Nahfeldkommunikation von der ersten Kommunikationsschnittstelle (102) Positionsdaten zu empfangen, um eine relative Position der Haltevorrichtung (101) zum Fahrzeug zu bestimmen.
Patent DE-102019002903-A1 (DE)
Title: Head-up-Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: DIEPELT MICHAEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Head-up-Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug zu einer mit dem Fahrzeug korrespondierenden, kontaktanalogen und richtungsanalogen Anzeige von Informationen einer Anzahl von Assistenzsystemen. Erfindungsgemäß ist eine Projektionsfläche (P) mit einem umlaufenden Anzeigerahmen (A) versehen, wobei der Anzeigerahmen (A) ausgebildet ist, die Informationen der Anzahl der Assistenzsysteme mittels abschnittsweisen Leuchtens, Blinkens und/oder mittels abschnittsweiser Farbcodierung anzuzeigen.
Patent DE-102019003350-A1 (DE)
Title: Gegenstrom-Vorwärmer als Sinter- und Vorkühlsystem zur Erzeugung von Zementklinker
Inventor: BECKER OTMAR
IPC: C04B7/43
Filed: 2019-05-10
Abstract: Zementrohmaterialgemisch als feingemahlenes Rohmehl wird heute in Zementklinkerbrennanlagen überwiegend in Rost- oder Zyklonvorwärmern vorentsäuert und dem nachgeschalteten Drehrohrofen zur Restentsäuerung und Zementklinkererzeugung aufgegeben.Die erfindungsgemäße Aufgabe besteht darin, unter Nutzung des BeoCem-Verfahrens zur Zementklinkererzeugung einen Gegenstrom-Wärmetauscher zur Herstellung von Zementklinker zu schaffen, in dem ein auf etwa 1.200 °C erhitztes, fein bis grobkörniges Zementrohmaterialgemisch alle Klinkerphasen ausbildet und die Kristallisation der Klinkerschmelze erfolgt.Gelöst wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch Zuführen von vollständig aktiviertem, auf ca. 1.200 °C erhitzten Sinterguts 03 in die Sinterzone eines als Sinterer 01 bezeichneten, schräg nach unten geneigten Drehrohrs 02 und von Heißluft nach Kühler 05 in die Vorkühlzone des Sinterers 01. Die Wärmeenergien des Sinterguts 03, der Heißluft nach Kühler 05 und die freigesetzten materialbedingten endothermen Reaktionsenthalpien sichern die weitere Erhitzung und Schmelze des Sinterguts 03 sowie die vollständige Bildung aller Klinkerphasen bei Sintertemperatur von etwa 1.450 °C. Unter Nutzung der Heißluft nach Kühler 05 kristallisiert die Klinkerschmelze in der Vorkühlzone des Sinterers 01 auf rd. 1.300 °C.Der Prozesswirkungsgrad der Zementklinkererzeugung wird gesteigert und umweltrelevante Emissionen reduziert bzw. ganz vermieden.
Patent DE-102019003849-A1 (DE)
Title: Einseitig haftklebend ausgerüstetes Band insbesondere für Bauanwendungen
Inventor: BLUM WALTER
IPC: C09J133/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Einseitig haftklebend ausgerüstetes Band auf Basis lösemittelfreier Polymere, geeignet insbesondere für Bauanwendungen.
Patent DE-102019004012-A1 (DE)
Title: Kartenetui
Inventor: NULMAN OSKAR
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den heute üblichen schützenden Kartenetuis und kann in tägliches Leben eine Anwendung finden.Patentanspruch: Kartenetui, das einige Taschen für Bankkarten enthält, die sich übereinander befinden, wobei die Tiefe jeder Tasche auf eine bestimmte Größe kleiner als die Länge bzw. Breite einer Bankkarte ist und die Öffnungen dieser Taschen sich parallel übereinander befinden, dadurch gekennzeichnet, dasses zusätzlich zwei verstellbaren Isolierplatten hat, wobei die Ausmaße einer dieser Isolierplatten der Tiefe jeder Tasche entsprechen und sie am oberen Rand eine kleine Biegung hat, die Ausmaße einer anderer Isolierplatte der Tiefe jeder Tasche entsprechen und sie am oberen Rand einen Vorsprung hat, wobei das äußere Ende dieses Vorsprunges sich höher als der oberer Rand einer Bankkarte befindet.
Patent DE-102019004363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen und Reinigen von Oberflächen
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: B22F3/24
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung besteht aus einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Behandeln von metallischen Oberflächen, speziell geschweißten Oberflächen. Eine rotierende Vorrichtung bestehend aus auf ihrem Umfang montierten Schlagelementen sowie Bürstenelementen erlaubt die mechanische Reinigung sowie eine definierte Umformung von Oberflächen durch Schlagelemente, die mikroskopische Schädigungen in das Material einbringen, um für eine nachfolgende Wärmebehandlung infolge von Schweißwärme eine hohe Zahl von Keimen für die Bildung von einem feinkörnigen Gefüge bereitzustellen.
Patent DE-102019004451-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Ventilanordnung
Inventor: HANSMANN HANS-ULRICH
IPC: A61M16/20
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (100) mit einer Hauptgasleitung (110), einer Pumpen-seitigen Bypassleitung (120), einer Ventil-seitigen Bypassleitung (130), einer Pumpenanordnung (140) und einem Gasventil (150). Die Pumpen-seitige Bypassleitung ist ausgebildet, Vordruck-gesteuertes Patientengas (102) über eine Bypassöffnung (122) in der Hauptgasleitung zu der Pumpenanordnung zu führen. Die Ventil-seitige Bypassleitung ist ausgebildet, ein durch die Pumpenanordnung bewegtes Gasvolumen (132) zwischen der Pumpenanordnung und dem Gasventil zu führen. Die Pumpenanordnung ist ausgebildet, ein Steuersignal (142) zu empfangen und abhängig von dem Steuersignal ein die Pumpenanordnung durchströmendes Gasvolumen abwechselnd in entgegengesetzte Richtungen zu bewegen, wobei das Gasvolumen aus der Ventil-seitigen Bypassleitung angesaugt und in die Pumpen-seitige Bypassleitung hineingepresst wird sowie daraufhin aus der Pumpen-seitigen Bypassleitung angesaugt und in die Ventil-seitige Bypassleitung hineingepresst wird. Das Gasventil weißt eine pneumatisch steuerbare Ventilplatte (152) auf, wobei die Ventilplatte durch das durch die Pumpenanordnung bewegte Gasvolumen zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegt werden kann. Dabei ist die Pumpen-seitige Bypassleitung (120) weiterhin ausgebildet, ein Puffervolumen (124) zu umgeben, das mindestens doppelt so groß ist wie das durch die Pumpenanordnung (140) bewegte Gasvolumen (132).
Patent DE-102019102683-A1 (DE)
Title: Verpackungssystem für ein Pedikelschraubensystem sowie ein Entnahmewerkzeug zur Entnahme einer Verriegelungsschraube aus dem Verpackungssystem
Inventor: GASSNER STEFAN
IPC: A61B50/30
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpackungssystem (1) für ein Pedikelschraubensystem, mit einer Kunststoffhülse (2) zur Aufnahme einer Pedikelschraube und einem auf die Kunststoffhülse (2) aufsetzbaren Deckel (3) zur Aufnahme einer Verriegelungsschraube (4), der einen Fixierungsabschnitt (5) zur Fixierung der Verriegelungsschraube (4) aufweist, wobei der Deckel (3) ein Verformbarkeitselement (6) hat, das bei einer Krafteinwirkung von außen eine solche Verformung des Deckels (3) ermöglicht, dass der Fixierungsabschnitt (5) ohne Berührung der Verriegelungsschraube (4) die Fixierung der Verriegelungsschraube (4) löst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Entnahmewerkzeug (17) zur Entnahme einer Verriegelungsschraube (4) aus einem Verpackungssystem (1) gemäß der Offenbarung.
Patent DE-102019103578-A1 (DE)
Title: Transportroboter
Inventor: FINCKE CAROLINA
IPC: B62D63/02
Filed: 2019-02-13
Abstract: Zum Zwecke einer Erleichterung eines Einkaufsvorganges ist ein Transportroboter (1), vorgesehen, der aufweist:- ein mindestens einen Stauraum (15) aufweisendes Gehäuse (10),- mindestens ein Antriebsmittel (35) zum Antreiben und Lenken des Transportroboters (1),- mindestens ein Regelungsmittel (40), das mit dem Antriebsmittel (35) wirkverbunden und eingerichtet ist, einen Vortrieb und/oder die Fahrtrichtung des Transportroboters (1) automatisch herbeizuführen, zu ändern oder zu beenden,- mindestens ein Eingabemittel (45-1, 45,2), das mit dem Regelungsmittel (40) wirkverbunden und eingerichtet ist, eine Herbeiführung, Änderung oder Beendigung repräsentierende Daten an das Regelungsmittel (40) auszugeben, und- mindestens einen Energiespeicher (50), der mit dem Stauraum (15), dem Antriebsmittel (35), dem Regelungsmittel (40) und/oder dem Eingabemittel (45-1, 45-2) wirkverbunden ist.
Patent DE-102019104523-A1 (DE)
Title: Fahrgestell sowie Transportwagen
Inventor: BAUMEISTER JÖRG
IPC: B62B3/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgestell (10, 110, 210, 310, 410) für einen stapelbaren Transportwagen (12, 112, 212, 312, 412), insbesondere Einkaufswagen, mit wenigstens einem Grundrahmen (14, 114, 214, 314, 414) und mit wenigstens zwei Vertikalrahmenbügeln (20, 120, 220, 320, 420), wobei die Vertikalrahmenbügel (20, 120, 220, 320, 420) sich jeweils mit einem ersten Ende (22, 122, 222, 322, 422) heckseitig an dem Grundrahmen (14, 114, 214, 314, 414) anschließen und bügelförmig ausgebildet sind sowie jeweils mit einem zweiten Ende (24, 124, 224, 324, 424) auf eine Auflagefläche (26, 126, 226, 326, 426) auf den Grundrahmen (14, 114, 214, 314, 414) zurückgeführt sind, wobei im Bereich des zweiten Endes (24, 124, 224, 324, 424) wenigstens ein Krafteinleitungsvergrößerungselement (28, 128, 228, 328, 428) vorgesehen ist, das mit dem Vertikalrahmenbügel (20, 120, 220, 320, 420) und dem Grundrahmen (14, 114, 214, 314, 414) verbunden ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Transportwagen (12, 112, 212, 312, 412), insbesondere Einkaufswagen mit wenigstens einem Fahrgestell (10, 110, 210, 310, 410).
Patent DE-102019104679-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messzeitverkürzung in der Elastographie
Inventor: SACK INGOLF
IPC: G01R33/48
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kodierung von extern angeregten Schwingungen in Köpergewebe mittels Elastographie-Aufnahmetechniken zur Bestimmung der viskoelastischen Eigenschaften von Körpergeweben.
Patent DE-102019106479-A1 (DE)
Title: Schiebetür-Verschlusssystem für Kraftfahrzeuge mit E-Verriegelung
Inventor: ILEA IOAN DORIN
IPC: E05B83/40
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Fahrzeug-Schiebetür und ein Schiebetür-Verschlusssystem dafür sind mit einer elektrisch betätigbar Komponente(n) ausgestattet, die eine oder mehrere mechanische Komponenten von momentan bekannten Fahrzeug-Schiebetüren und Schiebetür-Verschlusssystemen eliminiert.
Patent DE-102019107719-A1 (DE)
Title: Temperierrolle, Transportanordnung und Vakuumanordnung
Inventor: WEHNER UWE
IPC: C23C16/46
Filed: 2019-03-26
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Temperierrolle (112) aufweisen: eine zylinderförmige Rollenhülle (112m), welche eine Vielzahl von Gasaustrittsöffnungen (112o) aufweist; eine Temperiervorrichtung (1124), welche eingerichtet ist, der zylinderförmigen Rollenhülle (112m) thermische Energie zuzuführen und/oder zu entziehen; mehrere entlang der Drehachse erstreckte Gasleitungen (112g); eine Gasverteilungsstruktur (402), welche die mehreren Gasleitungen (112g) und die Vielzahl von Gasaustrittsöffnungen (112o) gasleitend miteinander koppelt, wobei die Gasverteilungsstruktur (402) eine kleinere Strukturdichte (1041) aufweist als die Vielzahl von Gasaustrittsöffnungen (112o).
Patent DE-102019110171-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: WINTERS ANDREAS
IPC: B21D28/34
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzwerkzeug mit einem Werkzeugoberkörper, einer Zwischenplatte, wenigstens einer Stanzeinheit, insbesondere mehrere Stanzeinheiten, einem Werkzeugunterkörper zum Führen der Stanzeinheit und wenigstens zwei Führungsbolzen zum Führen des Werkzeugoberkörpers relativ zu der Zwischenplatte, die mit der Zwischenplatte fest verbunden sind, wobei die Führungsbolzen außermittig angeordnet sind und die Stanzeinheit einen Stanzbolzen und einen von dem Stanzbolzen separaten Stanzstempel aufweist, der mit dem Werkzeugoberkörper wirkverbunden ist.
Patent DE-102019110542-A1 (DE)
Title: Scheibenwischersteuerungsvorrichtung
Inventor: DOI YUTA
IPC: B60S1/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Scheibenwischersteuerungsvorrichtung umfasst: eine Stromerfassungssektion, die einen Stromfluss durch eine Spule eines Scheibenwischermotors erfasst; eine Umgebungsinformationenbezugssektion, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit oder eine Fahrzeugaußenlufttemperatur als Umgebungsinformationen bezieht; und eine Steuerungssektion, die eine Antriebsschaltung derart steuert, dass ein Moment einer Ausgangswelle, das aus dem durch die Stromerfassungssektion erfassten Strom abgeschätzt wird, kleiner oder gleich einem Basisgrenzdrehmoment wird, das einem durch eine Drehwinkelerfassungssektion erfassten Drehwinkel entspricht, und derart, dass ein Drehmoment der Ausgangswelle kleiner oder gleich einem Basisdrehmoment wird, das gemäß den durch die Umgebungsinformationenbezugssektion bezogenen Umgebungsinformationen korrigiert wird.
Patent DE-102019112528-A1 (DE)
Title: Flächenheizelement
Inventor: STEIDLE MICHAEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-05-14
Abstract: Ein Flächenheizelement mit einem flexiblen Träger (11), auf den eine Heizfläche (12) aufgebracht ist, wobei die Heizfläche (12) aus mindestens einer Heizpaste auf Acrylat- oder PU-Basis mit leitfähigen Füllstoffen gebildet ist.
Patent DE-102019119213-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Mikroskopie für dreidimensionale Superauflösung
Inventor: TRAUTMANN NILS
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-07-16
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist es, Vorrichtungen und Verfahren zur Mikroskopie zu verbessern und deren Handhabung zu erleichtern.Hierfür wird in einem Verfahren ein Abbild eines Testobjekts superauflösend basierend auf einer Fluoreszenz von einer Vielzahl ein NV-Zentren, die das Testobjekt aufweist, rekonstruiert. Dabei wird ein Raumbereich mit dem Testobjekt mit einem Anregungslicht für die NV-Zentren und mit einer Mikrowellenstrahlung bestrahlt, deren Frequenz jener Frequenz entspricht, bei welcher eine resonante Mikrowellenabsorption auftritt. Raumabschnitte des Raumbereichs werden mit einer Auflösung jenseits eines Abbe-Limits abgerastert, wobei je Raumabschnitt der Raumabschnitte die Mikrowellenstrahlung zum Bestrahlen so erzeugt, dass diese einen Mikrowellenfeldverlauf aufweist, lokal im jeweiligen Raumabschnitt verschwindet und eine jeweilige Raumausdehnung des Verschwindens der Mikrowellenstrahlung bei dem jeweiligen Raumabschnitt zumindest in einer Dimension begrenzt ist auf eine Ausdehnung, welche kleiner als das Abbe-Limit ist. Außerdem wird beim Abrastern je Raumabschnitt der Raumabschnitte ein Licht im jeweiligen Raumabschnitt zumindest in einem Spektralbereich optisch erfasst, welcher dem Emissionslicht der NV-Zentren entspricht. Schließlich wird das Abbild des Testobjekts basierend auf dem in den jeweiligen Raumabschnitten erfassten Licht rekonstruiert.
Patent DE-102019121874-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: STROBL PATRIK
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, einer Tür und einem vom Gerätekorpus umschlossenen und von der Tür verdeckten Innenraum, wobei ein Kältemittelkreislauf mit einem im Innenraum angeordneten Verdampfer zur Kühlung des Innenraums vorgesehen ist, und wobei ein mechanisches Lufteinlassventil vorgesehen ist, um einen im Innenraum entstehenden Unterdruck durch den Einlass von Umgebungsluft ausgleichen zu können.
Patent DE-102019122044-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur wirtschaftsdüngerausbringung
Inventor: WIECHA JOCHEN
IPC: A01B17/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Ausbringen von Wirtschaftsdünger verfügt über mindestens einem Pflugkörper, welcher wiederum mindestens ein Streichblech (3) umfasst, wobei das Streichblech (3) zumindest einer Längsseite (4), eine Unterseite (5), eine Vorderseite (6) und eine Rückseite (7) umfasst. Eine Wirtschaftsdüngerzuführleitung (8) ist an der Rückseite (7) des Streichbleches (3) angeordnet und mündet oberhalb oder auf der Höhe der Unterseite (5) in einen Austritt (9). in dem Austritt (9) ist eine Verteileinrichtung (10) integriert.
Patent DE-102019122757-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung
Inventor: FERNANDO RAVEEN
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-08-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung bereit. Ein erstes Fahrzeuggeschwindigkeitsziel ist auf Grundlage einer Geschwindigkeit eines zweiten Fahrzeugs und mindestens einem von einer Krümmung einer Straße, einer Neigung der Straße, einem Querneigungswinkel der Straße, Sicht oder einem Reibungskoeffizienten auf einer Straßenoberfläche bestimmt.
Patent DE-102019123947-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Feldhäcksler sowie Verfahren zur Ernte mittels eines Feldhäckslers
Inventor: POPPENBORG MAIK
IPC: A01D43/08
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Feldhäcksler (1), umfassend eine Antriebseinrichtung (2), die eine Antriebswelle (3) aufweist, eine Aufbereitungseinrichtung (4), die zwei Aufbereiterwalzen (5, 6) aufweist, sowie eine Getriebeeinrichtung (7), die ein Riemengetriebe aufweist, wobei die Aufbereiterwalzen (5) jeweils eine Abtriebswelle (8, 9) umfassen und parallel zueinander angeordnet sind, sodass sie gemeinsam einen Arbeitsspalt (10) begrenzen, wobei das Riemengetriebe mindestens einen Treibriemen (11) sowie mindestens eine der Antriebswelle (3) zugeordnete Antriebsriemenscheibe (12) und mindestens eine mindestens einer der Abtriebswellen (8, 9) zugeordnete Abtriebsriemenscheibe (13, 14) aufweist, wobei die Antriebswelle (3) mittels des Treibriemens (11) in Kraft übertragender Weise mit der Abtriebsriemenscheibe (13, 14) verbunden ist.Um einen Feldhäcksler bereitzustellen, dessen Getriebeeinrichtung einfacher konstruiert ist als im Stand der Technik, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Getriebeeinrichtung (7) mindestens zwei Schaltstufen umfasst, mittels der ein Drehzahlverhältnis zwischen den Abtriebswellen (8, 9) der Aufbereiterwalzen (5, 6) veränderbar ist, wobei die Getriebeeinrichtung (6) von einer Fahrerkabine (15) des Feldhäckslers (1) aus schaltbar ist.
Patent DE-102019124469-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur thermischen Behandlung eines Schrumpffutters
Inventor: DIEBOLD HERMANN
IPC: H05B6/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät und ein Verfahren zur thermischen Behandlung eines Schrumpffutters. Das Gerät (10) umfasst eine zum Aufnehmen des Schrumpffutters (12) ausgebildete Halterung (22), eine induktive Heizeinheit (16) zur Erwärmung des Schrumpffutters und/oder eine Kühleinheit (18) zur Abkühlung des Schrumpffutters. Erfindungsgemäß ist die Halterung (22) gerätefest angeordnet ist, während die Kühleinheit (18) ein zwischen einer die Halterung freigebenden Freigabestellung und einer die Halterung umhüllenden Kühlstellung bewegliches Kühlrohr (24) aufweist, wobei das Kühlrohr aus einem Tank (28) mit einer Kühlflüssigkeit beaufschlagt ist.
Patent DE-102019124551-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage von Verbindungsringen
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: B25B27/20
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zur Montage von Verbindungsringen (10) mit einem ein Magazin (2) zur Aufnahme mehrerer Verbindungsringe (10).
Patent DE-102019131624-A1 (DE)
Title: Sandale
Inventor: VOGGENAUER DIRK
IPC: A43B3/12
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sandale, insbesondere Trekkingsandale, die eine Sohle zum Bilden einer Trennschicht zwischen Fußfläche und Boden, und mindestens einen Riemen umfasst, der mit der Sohle verbunden ist und zum Befestigen eines Fußes in der Sandale dient. Die Sandale ist dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen in einem Befestigungsbereich durch Befestigen zweier Riemenabschnitte aneinander eine Schlaufe bildet, die dazu ausgelegt ist, einen durch die Schlaufe geführten Riemen umzulenken.
Patent DE-102019133217-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/39
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Zündkerze zum Erzeugen eines sich axial erstreckenden Gleitfunkens zwischen einer Zündungsspitze der Mittelelektrode und einem dichtungslagernden Zündungsvorsprung, der an einem inneren Stufenabschnitt des Metallgehäuses angeordnet ist. In einer Ausführungsform ist die Zündkerze eine Vorkammerzündkerze mit einem an einem distalen Ende des Metallgehäuses angebrachten Vorkammerdeckel. Die Zündkerze kann ungehinderte Flammenausbreitung durch die Vorkammer ermöglichen, ohne dass die Flamme durch enge Abstände oder eine eigenständige Masseelektrode behindert wird.
Patent DE-102019133916-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Reinigen von bei einer Aufbereitung von elektro-chemischen Energiespeichern entstehenden Prozessgasen
Inventor: Sojka Reiner
IPC: B01D53/40
Filed: 2019-12-11
Abstract: Beschrieben ist eine Anlage 1 zum Reinigen von bei einer Aufbereitung von elektro-chemischen Energiespeichern 11 im Zusammenhang mit einer Zurückgewinnung von darin enthaltenen Wertstoffen entstehenden Prozessgasen unter Verwendung zumindest eines Einspritzkondensators 15, durch den die zu reinigenden Prozessabgase geleitet werden, umfassend- zumindest einen mit einer Lauge als Kühlflüssigkeit betriebenen Einspritzkondensator 15, dessen Gaseingang an eine das zu reinigende Abgas führende Leitung angeschlossen oder anschließbar ist,- einen Sammeltank 20 zum Auffangen des Kondensat-Kühlflüssigkeitsgemisches, der über eine Kondensatleitung 21 an den zumindest einen Einspritzkondensator 15 angeschlossen ist,- einen Laugenvorrat 17, der zum Einbringen von Lauge in den Sammeltank 20 über eine Laugenleitung 18 mit diesem verbunden ist,- eine Pumpe 24 zum Fördern von Kühlflüssigkeit aus dem Sammeltank 20 in den Einspritzkondensator 15,- einen im Strömungsverlauf der Abgase dem Einspritzkondensator 15 nachgeschalteten Oberflächenkondensator 13 mit einem daran angeschlossenen Kondensatsammeltank 14,- eine Saugpumpe 4 zum Fördern des Abgases durch die Prozessabgasreinigungsanlage 6 und- eine Steuerung zum Betreiben der Prozessabgasreinigungsanlage 6.Beschrieben ist des Weiteren ein Verfahren zum Reinigen von bei einer Aufbereitung von elektro-chemischen Energiespeichern 11 im Zusammenhang mit einer Zurückgewinnung von darin enthaltenen Wertstoffen entstehenden Prozessgasen unter Verwendung einer solchen Anlage.
Patent DE-102019203342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der batterieelektrischen Reichweite eines Fahrzeugs
Inventor: CHAUX ERIC DE LA
IPC: F01P11/20
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erhöhung der batterieelektrischen Reichweite eines Fahrzeugs (10) als vollelektrische Variante (11) mit mindestens einer elektrischen Maschine (18) und als Hybrid-Variante (32) mit einer Verbrennungskraftmaschine (34). Mindestens eine Komponente im Antriebsstrang des Fahrzeugs (10) wird während des Ladevorgangs an einer Ladestation über mindestens ein Heizelement (22) temperiert.