baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111828-A1 (DE)
Title: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitender Eintorresonator
Inventor: RÖSLER ULRIKE
IPC: H03H9/25
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mit akustischen Oberflächenwellen arbeitenden Eintorresonator (1), der einen Interdigitalwandler (2) mit einer ersten Stromschiene (6), einer zweiten Stromschiene (7) und Elektrodenfingern (8) aufweist, wobei in einem Anregungsbereich (10) des Interdigitalwandlers (2) die Elektrodenfinger (8) in longitudinaler Richtung (L) abwechselnd mit der ersten Stromschiene (6) und der zweiten Stromschiene (7) verbunden sind, wobei der Interdigitalwandler (2) einen ersten umgeklappten Bereich (11) aufweist, in dem die Elektrodenfinger (8) in longitudinaler Richtung (L) abwechselnd mit der ersten Stromschiene (6) und der zweiten Stromschiene (7) verbunden sind und der sich unmittelbar an den Anregungsbereich (10) anschließt, und wobei der in longitudinaler Richtung (L) unmittelbar an den Anregungsbereich (10) anschließende Elektrodenfinger (118) des ersten umgeklappten Bereichs (11) und der zu diesem unmittelbar benachbarte Elektrodenfinger (108) des Anregungsbereichs (10) mit der gleichen Stromschiene (6, 7) verbunden sind.
Patent DE-102014113508-A1 (DE)
Title: Schwingankerpumpe
Inventor: HELBLING NORBERT
IPC: F04B17/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schwingankerpumpe für ein Haushaltsgerät, mit zumindest zwei fest miteinander verbundenen Gehäuseteilen (11, 12, 13, 14, 15). Es wird vorgeschlagen, dass die Schwingankerpumpe zumindest eine Schweißnaht (16, 17, 18) aufweist, welche die Gehäuseteile (11, 12, 13, 14, 15) miteinander verbindet.
Patent DE-102014114349-A1 (DE)
Title: Stossfängerquerträgerbaugruppe
Inventor: AX DOMINIK
IPC: B60R19/34
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängerquerträgerbaugruppe 1 für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Stoßfängerquerträger 2 aus Aluminium oder Aluminiumlegierung, wobei der Stoßfängerquerträger 2 wenigstens aus einem von der Karosserie abgewandten ersten Bauteil 3 und einem der Karosserie zugewandten zweiten Bauteil 4 ausgebildet ist. Das erste und das zweite Bauteil 3, 4 kontaktieren sich dabei jeweils an einem oberen und einem unteren Bereich 5, 6 über eine Wanddopplung 7 und sind an den Kontaktbereichen zumindest abschnittsweise mittels MIG-Schweißen miteinander verbunden. Ferner umfasst die Stoßfängerquerträgerbaugruppe 1 einen ersten und einen zweiten Anschlussbereich 8,9 zum Anschließen wenigstens eines Energieabsorptionsbauteils 10, 10.1 und jeweils wenigstens ein an den Anschlussbereich 8, 9 angebrachtes Energieabsorptionsbauteil 10, 10.1, sowie einen sich zwischen den Anschlussbereichen 8, 9 erstreckenden mittleren Bereich 11. Das erste und das zweite Bauteil 3, 4 weisen im mittleren Bereich 11 einen sich zumindest abschnittsweise entsprechenden äußeren Konturverlauf und zumindest abschnittsweise eine identische Höhe auf und sind dort bündig zueinander angeordnet, wobei sich die dortige jeweilige Wanddopplung 7 vor dem Schweißen im mittleren Bereich 11 zumindest abschnittsweise wenigstens über eine Höhe von 6mm und höchstens über eine Höhe von 8mm erstreckt.
Patent DE-102014114801-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit halbaxialem Laufrad
Inventor: LUTZ JÜRGEN
IPC: F04D29/44
Filed: 2014-10-13
Abstract: Es ist bekannt, in Fass- und Behälterpumpen axiale und radiale Laufräder zu verwenden, da die dort verwendeten Pumpenlanzen klare Grenzen für die verwendeten Laufräder setzen. Mit steigenden Volumenströmen steigt hierbei jedoch auch die erforderliche Leistung, so dass die zum Antrieb der Laufräder eingesetzten Motoren für den Fall großer Volumenströme ausreichend dimensioniert sein müssen, mithin für viele Anwendungen überdimensioniert und damit teuer sind. Die Erfindung sucht nach einer Möglichkeit, die Leistung über dem Volumenstrom möglichst konstant zu halten, und damit eine exaktere Anpassung des Motors zu ermöglichen. Dies gelingt durch den Einsatz eines halbaxialen Laufrads mit nachgeschaltetem Leitrad in einem Röhrengehäuse.
Patent DE-102014117064-A1 (DE)
Title: Klemmkörperbauteil
Inventor: SCHAFMEISTER ARNDT
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klemmkörperbauteil (1) zum Anschluss eines elektrischen Leiters an eine Leiterplatte, mit einem Kontaktelement (140), das unter Bildung einer Öffnung (14) in dem Klemmkörperbauteil (1) einstückig aus diesem herausgeformt ist, und mit einer die Öffnung (14) umgebenden Begrenzungswand. Dabei die Abmessungen der Öffnung (14), bezogen auf eine allein durch Herausformen des Kontaktelementes (140) gebildete Öffnung, reduziert.
Patent DE-102014117412-A1 (DE)
Title: Finden von persönlicher Bedeutung in unstrukturierten Benutzerdaten
Inventor: KNOX JONATHAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel umfasst ein Verfahren, darin eingeschlossen: Sammlung, unter Verwendung einer Benutzervorrichtung, von Benutzerobjekt-Ereignisdaten; Sammlung, unter Verwendung einer Benutzervorrichtung, von kontextuellen Daten, die mit den Benutzerobjekt-Ereignisdaten in Bezug stehen; Erstellung, unter Verwendung von mindestens einem Prozessor, einer Assoziierung zwischen den kontextuellen Daten und den Benutzerobjekt-Ereignisdaten; Bildung, unter Verwendung eines Prozessors mit Zugriff auf eine gespeicherte Gruppe von Assoziierungen zwischen kontextuellen Daten und Benutzerobjekt-Ereignisdaten, eines Benutzerprofils, basierend auf der Gruppe von Assoziierungen; und Speicherung, in einem Speicher, des Benutzerprofils. Andere Gesichtspunkte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102014119139-A1 (DE)
Title: Verfolgungsmechanismus
Inventor: LIN SUNG-CHIEH
IPC: G11C11/419
Filed: 2014-12-19
Abstract: Bei einem Verfahren wird der Stromwert einer Speicherzelle einer verfolgten Schaltung ermittelt. Die Speicherzelle ist mit einer Datenleitung verbunden. Es wird der Verfolgungs-Stromwert einer Verfolgungs-Speicherzelle einer Verfolgungsschaltung ermittelt. Die Verfolgungs-Speicherzelle ist mit einer Verfolgungs-Datenleitung verbunden. Auf Grund des Stromwerts des Transistors der verfolgten Schaltung, des Stromwerts der Speicherzelle und des Verfolgungs-Stromwerts der Verfolgungs-Speicherzelle wird der Stromwert eines Transistors der Verfolgungsschaltung ermittelt. Auf Grund eines Signals der Verfolgungsschaltung wird ein Signal der verfolgten Schaltung erzeugt.
Patent DE-102014119464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum reduzieren einertreibstoffverdünnung eines dieselmotors
Inventor: JO WON JIN
IPC: F01N3/025
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reduzieren von Treibstoffverdünnung eines Dieselmotors (10) kann aufweisen einen in einer Ölwanne (14) zum Speichern von Motoröl montierten Motorölpegelsensor (24) zum Erfassen eines Motorölpegels, einen Heizungsschalter (20), der durch ein Signal einer Steuereinheit (26) eingeschaltet wird, wenn der Motorölpegel in der Ölwanne (14) aufgrund von in dem Motoröl verdünnten Treibstoff auf einen Referenzpegel oder höher angestiegen ist, und eine mit dem Heizungsschalter (20) verbundene Heizung (22) in der Ölwanne zum Verdunsten des im Motoröl verdünnten Treibstoffs während eines Betriebs durch einen An-Zustand des Heizungsschalters (20).
Patent DE-102014210319-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad und Verfahren zur Montage eines Zweimassenschwungrads
Inventor: GIMUS MATTHIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-06-02
Abstract: Es ist ein Zweimassenschwungrad zum Dämpfen von Drehschwingungen, insbesondere in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, vorgesehen mit einer Primärmasse, insbesondere zum Einleiten eines Drehmoments, wobei die Primärmasse Befestigungsöffnungen zur drehfesten Befestigung der Primärmasse mit einer Welle, insbesondere einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors, mit Hilfe jeweils eines Befestigungsmittels aufweist, einer relativ zur Primärmasse verdrehbaren Sekundärmasse, insbesondere zum Ausleiten eines Drehmoments, wobei die Sekundärmasse Durchgangsöffnungen zum Hindurchstecken des in die zugeordnete Befestigungsöffnung einzubringenden Befestigungsmittels aufweist, und einem mit der Primärmasse und der Sekundärmasse koppelbaren Energiespeicherelement, insbesondere Bogenfeder, zur Drehmomentübertragung zwischen der Primärmasse und der Sekundärmasse, wobei eine Anzahl n der in der Sekundärmasse vorgesehenen Durchgangsöffnungen kleiner als eine Anzahl N der in der Primärmasse vorgesehenen Befestigungsöffnungen ist. Durch die geringere Anzahl der Durchgangsöffnungen kann die mechanische Stabilität der Sekundärmasse ohne die Montierbarkeit des Zweimassenschwungrads mit einer Welle signifikant zu beeinträchtigen erhöht werden, so dass ein Zweimassenschwungrad mit einem geringen Bauraumbedarf ermöglicht ist, das insbesondere ein größeres Drehmoment übertragen kann.
Patent DE-102014215609-A1 (DE)
Title: Transparente Metalloxid-Nanopartikelzusammensetzungen, Verfahren zu ihrer Herstellung und Artikel damit
Inventor: SUBRAMANIAN VIVEK
IPC: C01G1/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird hierin eine Zusammensetzung zur Herstellung einer Dünnschicht offenbart, die Folgendes umfasst: ein Lösungsmittel; mehrere Partikel; wobei die Partikel durch Reagieren eines Metallsalzes mit sich selbst oder mit einem Liganden erhalten werden; wobei das Metallsalz Metalloxide und/oder Metallhydroxide bei dem Reagieren mit sich selbst oder mit einem Liganden bildet; und wobei die Partikel einen Metalloxidgehalt aufweisen, der wesentlich größer als ihr Metallhydroxidgehalt ist, wenn sie bei einer Temperatur unter oder gleich 200°C erwärmt werden. Ferner wird hierin ein Verfahren offenbart, das Folgendes umfasst: Mischen eines Metallsalzes mit einem Lösungsmittel unter Bildung einer Reaktionsmischung; wobei das Metallsalz mit sich selbst unter Bildung von Metalloxiden und Metallhydroxiden reagiert; und wobei der Metalloxidgehalt wesentlich größer als der Metallhydroxidgehalt bei einer Temperatur unter oder gleich 200°C ist; Zusetzen eines pH-Einstellmittels zu der Reaktionsmischung; und Aufbringen der Reaktionsmischung auf ein Substrat.
Patent DE-102014216759-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer automatisch steuerbaren Heckklappenanordnung
Inventor: MAYR JÜRGEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-08-22
Abstract: Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug weist eine automatisch steuerbare Heckklappenanordnung entweder bestehend aus einer einzigen schwenkbaren Heckklappe oder bestehend aus einer schwenkbaren unteren Heckklappe und einer schwenkbaren oberen Heckklappe auf. Der Heckklappenanordnung ist eine elektronische Steuereinheit zur motorischen Ansteuerung der Heckklappen zugordnet. Die Steuereinheit ist insbesondere durch ein entsprechend programmiertes Funktionsmodul zur Durchführung folgender Funktionalität ausgestaltet: 1) Sie wertet die Information einer Sensoreinheit zur Erfassung der Längsneigung des Kraftfahrzeuges aus. 2) Sie unterbindet nach einem Öffnungsbefehl durch eine Bedienperson zumindest bei einer Längsneigung nach hinten über eine bestimmte Schwelle hinaus zumindest ein vollständiges Öffnen entweder der einzigen Heckklappe (bei einteiliger Heckklappenanordnung) oder zumindest der unteren Heckklappe (bei zweiteiliger Heckklappenanordnung mit unterer und oberer Heckklappe).
Patent DE-102014225038-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsassistenz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOEBL MATTHIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Geschwindigkeitsassistenzverfahren für ein Kraftfahrzeug (200), das Geschwindigkeitsassistenzverfahren aufweisend: Erfassen (10) eines Verkehrszeichens (100), wobei das Verkehrszeichen (100) eine Geschwindigkeitsinformation (110) aufweist, und wobei das Verkehrszeichen (100) sowohl ein permanentes Verkehrszeichen als auch ein elektronisches Verkehrszeichen sein kann. Erkennen (20) der Geschwindigkeitsinformation (110) des Verkehrszeichens (100). Abgleichen (30) der erkannten Geschwindigkeitsinformation (110) mit einer Geschwindigkeitsinformation (210) einer aktuellen Kraftfahrzeugposition (220). Und falls die erkannte Geschwindigkeitsinformation (110) des Verkehrszeichens (100) von der Geschwindigkeitsinformation (210) der aktuellen Kraftfahrzeugposition (220) abweicht: Übernehmen (40) der erkannten Geschwindigkeitsinformation (110) als Geschwindigkeitsinformation (210) der aktuellen Kraftfahrzeugposition (220), und Adaptieren (50) einer Fahrerassistenzvorrichtung (240) unter Berücksichtigung der Geschwindigkeitsinformation (210) der aktuellen Kraftfahrzeugposition.
Patent DE-102014226277-A1 (DE)
Title: Zwei-Komponenten-Polyurethan-Klebstoff zum Verkleben von Faserformteilen
IPC: C09J11/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwei-Komponenten-Klebstoff auf Basis von Polyurethanen, der eine hohe Haftfestigkeit, eine hohe Glastemperatur, eine geringe Aushärtezeit und eine ausreichend lange Verarbeitungszeit aufweist und auch Substrate mit unebenen Oberflächen verkleben kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung des Zwei-Komponenten-Klebstoff zur Verklebung von Faserformteilen, wie beispielsweise Flügelhalbschalen von Rotorblättern für Windkraftanlagen.
Patent DE-102015001361-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Verstauelements in einem Innenraum eines Kraftwagens sowie Verstauelement
Inventor: DODDAMANI SANTHOSH
IPC: B60K37/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines wenigstens ein Ablagefach (14) aufweisenden Verstauelements (10) in einem Innenraum (12) eines Personenkraftwagens, bei welcher das Verstauelement (10) mit einer in Fahrzeuglängsrichtung vor dem Verstauelement (10) im Innenraum (12) angeordneten Mittelkonsole (20) des Personenkraftwagens verrastet, zwischen einer in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Verstauelement (10) angeordneten Sitzanlage (22) des Personenkraftwagens und der Personenkraftwagenkarosserie verklemmt und in Fahrzeuglängsrichtung zwischen der Mittelkonsole (20) und der Sitzanlage (22) auf einem Mitteltunnel (18) eines Bodens (16) der Personenkraftwagenkarosserie verklemmt ist.
Patent DE-102015001631-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs in einer Navigationsumgebung und Navigationsumgebung
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (21) in einer Navigationsumgebung, insbesondere einer Parkumgebung (1),  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Empfang einer digitalen, befahrbare und nichtbefahrbare Bereiche beschreibenden Navigationskarte der Navigationsumgebung von einer zentralen, der Navigationsumgebung zugeordneten Recheneinrichtung,  – Empfang von der Recheneinrichtung oder Ermittlung durch ein Navigationssystem des Kraftfahrzeugs (21) einer in der Navigationskarte enthaltenen Zielposition,  – Berechnung einer Idealtrajektorie (9) von der aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (21) zu der Zielposition unter Berücksichtigung der Navigationskarte durch das Navigationssystem,  – Nachverfolgen einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (21) in der Navigationsumgebung,  – bei einer fahrerseitigen Umschaltbedienaktion zumindest zeitweise automatisierte Führung des Kraftfahrzeugs (21) auf die Idealtrajektorie (9), danach auf der Idealtrajektorie (9).
Patent DE-102015001824-A1 (DE)
Title: Rillwerkzeug, insbesondere zum Rillen von Karton oder Wellpappe, sowie Rillzurichtung
Inventor: KELLERMANN OLIVER
IPC: B31B50/25
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rillwerkzeug (1), insbesondere zum Rillen von Karton oder Wellpappe oder dergleichen Materialien, mit einem ersten Werkzeugteil (2), von dem, in Richtung zu einem zweiten Werkzeugteil (9) hin, Rillinien (3, 4) abragen, wobei in wenigstens einem definierten Teilbereich des ersten Werkzeugteils (2) wenigstens zwei, insbesondere genau zwei, parallel zueinander verlaufende Rilllinien (3, 4) vorgesehen sind, und wobei den Rilllinien (3, 4) am zweiten Werkzeugteil (9) wenigstens eine Rillzurichtung (10) zugeordnet ist, die zwei voneinander beabstandete und zwischen sich eine Rillnut (11) ausbildende, erhabene Zurichtungsstege (12, 13) aufweist. Erfindungsgemäß enden und/oder liegen die in das zu rillende Material eintauchenden, freien Rilllinien-Enden (6, 7) der wenigstens zwei parallel zueinander verlaufenden Rilllinien (3, 4), bezogen auf die Hochachsen- oder Arbeitsrichtung (x) des Rillwerkzeugs (1), jeweils auf gleicher Höhe (H1) im Arbeitsbereich (8) zwischen den beiden Werkzeugteilen (1, 9). Die den parallel zueinander verlaufenden Rilllinien (3, 4) zugeordnete Rillnut (11) ist durch eine Rillzurichtung (10) gebildet, deren die Rillnut (11) ausbildende, erhabene Zurichtungsstege (12, 13) mit ihren Stegoberseiten (12b, 13b), bezogen auf die Hochachsen- oder Arbeitsrichtung (x) des Rillwerkzeugs (1), auf unterschiedlichen Höhen (h1, h2) im Arbeitsbereich zwischen den beiden Werkzeugteilen (2, 9) enden und/oder liegen. Ferner wird eine geeignete Rillzurichtung (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102015004600-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Schiebe- und/oder Hebedach eines Fahrzeugs
Inventor: HAMMERSCHMIED MARCO
IPC: E05F15/668
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) zum Antreiben eines Deckelelements eines Schiebe- und/oder Hebedaches für ein Fahrzeug, mit einem Führungselement (12), welches wenigstens zwei Führungskanäle (14) zum Führen von Kabeln (20), über welche das Deckelelement antreibbar ist, und ein Trägerteil (18) aufweist, und mit einem Antriebsmotor (24), welcher ein zwischen den Führungskanälen (14) angeordnetes Ritzel (26) zum Antreiben der Kabel (20) und wenigstens ein Gehäuseelement (28) aufweist, über welches der Antriebsmotor (24) an dem Trägerteil (18) befestigt ist, wobei wenigstens ein einstückig mit dem Trägerteil (18) ausgebildetes erstes Formschlusselement (30) und wenigstens ein einstückig mit dem Gehäuseelement (28) ausgebildetes zweites Formschlusselement (32) vorgesehen sind, welche unter formschlüssigem Verbinden des Gehäuseelements (28) mit dem Trägerteil (18) formschlüssig zusammenwirken.
Patent DE-102015014067-A1 (DE)
Title: Phasenumwandlungssystem mit Salzhydraten
Inventor: ALBERS MAXIMILIAN
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-10-31
Abstract: Mithilfe der Phasenumwandlung von Salzhydraten gelingt es, thermische Energie zu speichern und zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt freizusetzen. Gegenwärtig stellt es allerdings ein technisches Problem dar, überschüssige Energie effizient zu einem späteren Zeitpunkt zu verwenden, da bei Salzhydratsystemen die Phasenumwandlungstemperatur eines Materials eine Stoffkonstante ist und somit nicht dynamisch den Anforderungen angepasst werden kann. Erfindungsgemäß werden mehrere räumlich getrennte und einzeln ansteuerbare Phasenumwandlungssysteme, deren Phasenumwandlungstemperatur unterschiedliche Bereiche abdecken, zur bedarfsgerechten effizienten Energiespeicherung eingesetzt, beispielsweise zur Gebäudebeheizung. In diesem Sinne umfasst die Erfindung sowohl das Verfahren der Energiespeicherung als auch die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015015191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer in einem Kraftstofftank eines Kraftwagens aufgenommenen Menge eines Kraftstoffes
Inventor: HUVENDIEK STEFAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer in einem Kraftstofftank aufgenommenen Menge eines Kraftstoffes zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, bei welchem wenigstens ein die Menge charakterisierender Berechnungswert mittels einer Recheneinrichtung (10) des Kraftwagens aus einem Kraftstoffverbrauch der Verbrennungskraftmaschine berechnet wird, wobei mittels wenigstens eines Sensors (18) wenigstens eine die Menge charakterisierende Messgröße erfasst und wenigstens ein die erfasste Messgröße charakterisierender Messwert bereitgestellt wird, welcher mit dem Berechnungswert abgeglichen wird.
Patent DE-102015015410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Spurhalteassistenten eines Kraftfahrzeugs und Spurhalteassistent
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-11-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Spurhalteassistenten (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten: Ermitteln, ob ein Fahrer des Kraftfahrzeugs (10) eine Spurwechselabsicht von einer aktuell befahrenen Fahrspur (28) auf eine benachbarte Fahrspur (30) hat; Aufbringen eines Lenkmoments an einem Lenkrad (20) des Kraftfahrzeugs (10), welches einen Spurwechsel des Kraftfahrzeugs (10) von der aktuell befahrenen Fahrspur (28) auf die benachbarte Fahrspur (30) erschwert, solange keine Spurwechselabsicht des Fahrers ermittelt wird; Reduzieren des den Spurwechsel erschwerenden Lenkmoments, sobald eine Spurwechselabsicht des Fahrers von der aktuell befahrenen Fahrspur (28) auf die benachbarte Fahrspur (30) ermittelt wird; wobei die Reduzierung des den Spurwechsel erschwerenden Lenkmoments nur dann erfolgt, wenn vor der Ermittlung der Spurwechselabsicht des Fahrers ein mit einem Überholmanöver verbundener Spurwechsel von der benachbarten Fahrspur (30) auf die aktuell befahrene Fahrspur (28) ermittelt worden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Spurhalteassistenten (12) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015015941-A1 (DE)
Title: Umschaltbare Analog-Schnittstelle bei Feldgeräten
Inventor: REINDL DIRK
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Durch einen selbsttätigen Umschalter (33) wird eine von einem Feldgerät (21) angesteuerte Schnittstelle (32) zwischen Stromsteuerung oder Spannungssteuerung umgesteuert, je nachdem, ob die anzuschließende Folgeschaltung (26) eine niedrige oder eine hohe Eingangs-Impedanz (31) aufweist. Als Umschaltkriterium dient der Eingangsstrom (34) in die Folgeschaltung (26), der vorübergehend auftritt, wenn diese an die Schnittstelle (32) angeschlossen wird. So stellt der Steuerungsmodus der Schnittstelle (32) sich automatisch auf die gerade angeschlossene Folgeschaltung (26) ein; die zeitraubenden Zwänge zu paarweise angepasster Bereitstellung von Schnittstelle (32) und Folgeschaltung (26) an den Montageort oder zu manuellen Eingriffen in die Schnittstelle (32) zwecks dieser Anpassung am Montageort sind überwunden.
Patent DE-102015016530-A1 (DE)
Title: Roboter-Identifizierungssystem
Inventor: AMAGATA YASUHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Roboter-Identifizierungssystem beinhaltet einen Roboter mit einem drehbaren Arm, eine den Roboter abbildende Bilderfassungseinheit, einen einen Drehwinkel des Arms detektierenden Winkeldetektor, einen Modellgenerator, der die Formen der Roboter darstellende Robotermodelle basierend auf dem durch den Winkeldetektor detektierten Drehwinkel erzeugt, und eine Bild-Identifizierungseinheit, die ein durch die Bilderfassungseinheit aufgenommenes Bild mit den durch den Modellgenerator erzeugten Robotermodellen vergleicht, um ein Roboterbild in dem Bild zu identifizieren.
Patent DE-102015016873-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur lmmobilisierung von Tritium
Inventor: GÜTTNER STEFFEN
IPC: G21F9/16
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Immobilisierung von Tritium und eine Einrichtung (1) zur Immobilisierung von Tritium, womit beispielsweise radioaktiv belastete Flüssigkeiten so aufbereitet werden können, dass die Umweltbelastung deutlich reduziert werden kann. Insbesondere wird dabei die Kühlung von Reaktoren (10) merklich verbessert und die Gefahr von Kernschmelzen reduziert.
Patent DE-102015100751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Fixierung einer Kopfstütze an einem Sitz eines Fahrzeugs
Inventor: Müller Manfred
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur variablen Fixierung einer Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz mit einer Aufnahme, die einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Kopfstützenträgers ausbildet, und einer Verriegelungswippe, die durch eine Betätigungsbewegung eines Betätigungselements aus einer Verriegelungsstellung, in der ein Verriegelungsabschnitt der Verriegelungswippe in den Aufnahmeraum ragt, in eine Lösestellung, in der der Verriegelungsabschnitt nicht oder in einem geringeren Maße als in der Verriegelungsstellung in den Aufnahmeraum ragt, drehbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Betätigungsbewegung nicht senkrecht zu der Drehachse, um der die Verriegelungswippe drehbar ist, ausgerichtet ist.