baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021003861-T5 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: MASE MAKOTO
IPC: G01B7/30
Filed: 2021-09-22
Abstract: Eine Drehwinkelerfassungsvorrichtung (40) ist versehen mit: einem sich drehenden Magneten (44); und einem Sensor (50), der einen Drehwinkel mittels der Änderung in einer Richtung einer Magnetflusslinie α, die von dem Magneten (44) erzeugt wird, erfasst. Außerdem sind in dem Magneten (44): ein erster magnetischer Körper (44A) und ein zweiter magnetischer Körper (44B), die mit symmetrischen Formen um eine Ebene entlang einer Drehachse (X) entzwei geteilt ausgebildet sind, als eine Gruppe angeordnet. Jeder der magnetischen Körper (44A, 44B), die entzwei geteilt sind, weist einen N-Pol und einen S-Pol, die in der Richtung der Drehachse X magnetisiert sind, auf. Die Magnetpole sich drehender Oberflächen der magnetischen Körper (44A, 44B), die dem Sensor (50) gegenüberliegen, sind in einer derartigen Weise angeordnet, dass sie gegenseitig verschiedene Magnetpole sind. Infolgedessen wird die Länge der Magnetflusslinie α, die durch den Sensor (50) verläuft, reduziert, so dass dadurch eine Reduzierung bei einer Magnetfeldstärke unterdrückt wird und Fehler in dem Winkel der Magnetflusslinie, die sich aus einem externen Störmagnetfeld ergeben, unterdrückt werden.
Patent DE-112021006864-T5 (DE)
Title: Produktionsgeschoss-Verwaltungssystem, Arbeitseffekt- Beurteilungsverfahren und Arbeitseffekt-Beurteilungsprogramm
Inventor: MAWATARI MICHIAKI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Produktionsgeschoss-Verwaltungssystem (1) verwaltet Zustände in einem Produktionsgeschoss, das eine Produktionseinrichtung umfasst, die ein Produkt herstellt. Das Produktionsgeschoss-Verwaltungssystem (1) umfasst: eine Zustandsüberwachungseinheit (20), die so konfiguriert ist, dass sie einen Zustand im Produktionsgeschoss überwacht; eine Gegenmaßnahmen-Bestimmungseinheit (30), die so konfiguriert ist, dass sie eine Gegenmaßnahme, die einer auszuführenden ersten Prioritätsanweisung entspricht, aus einer Vielzahl von Gegenmaßnahmen, die entsprechend dem Zustand extrahiert wurden, auf der Basis einer Prioritätsreihenfolge jeder der Vielzahl von Gegenmaßnahmen bestimmt; eine Befehlsausgabeeinheit (50), die so konfiguriert ist, dass sie die erste Prioritätsanweisung ausgibt; und eine Effekt-Beurteilungseinheit (60), die so konfiguriert ist, dass sie einen Effekt der ausgeführten ersten Prioritätsanweisung auf der Basis jedes der Zustände vor und nach der Ausführung der ausgegebenen ersten Prioritätsanweisung beurteilt.
Patent DE-112022000473-T5 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Baggers, Bagger und Verfahren zur Steuerung eines Baggers
Inventor: SUMINO WATARU
IPC: E02F3/43
Filed: 2022-02-28
Abstract: Hydrauliksystem eines Baggers umfasst eine Arbeitszustands-Bestimmungseinheit und eine Ventilsteuereinheit. Wenn bestimmt wird, dass ein Arbeitszustand des Arbeitsgeräts ein Schweraushubzustand ist, steuert die Ventilsteuereinheit ein erstes Auslegerbetätigungsventil, ein erstes Armbetätigungsventil, ein erstes Schaufelbetätigungsventil, ein zweites Auslegerbetätigungsventil, ein zweites Armbetätigungsventil und ein zweites Schaufelbetätigungsventil, so dass der Durchfluss von Hydrauliköl von einer ersten Hydraulikpumpe zu einem Auslegerzylinder eingeschränkt wird, Hydrauliköl von einer zweiten Hydraulikpumpe einem Auslegerzylinder zugeführt wird, Hydrauliköl sowohl von der ersten Hydraulikpumpe als auch von der zweiten Hydraulikpumpe einem Armzylinder zugeführt wird und Hydrauliköl von einer oder beiden aus der ersten Hydraulikpumpe und der zweiten Hydraulikpumpe einem Schaufelzylinder zugeführt wird.
Patent DE-112022001019-T5 (DE)
Title: Verfahren zur extraktion von nickel aus dem auslaugungsrückstand eines hochangereicherten nickelsteins
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C22B3/34
Filed: 2022-06-06
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Extrahieren von Nickel aus Auslaugungsrückständen eines hochangereicherten Nickelsteins beschrieben. Das Verfahren umfasst: zuerst Zugabe eines zerkleinerten Materials eines Auslaugungsrückstands eines hochangereicherten Nickelsteins zu einem organischen Lösungsmittel, in dem Schwefel gelöst ist, Erhitzen desselben zum Umsetzen und Durchführen einer Fest/Flüssig-Abscheidung, um ein erstes Filtrat und einen ersten Filterrückstand zu erhalten; Zugeben des ersten Filterrückstandes zu einer Kupfersulfatlösung, Erhitzen derselben zum Umsetzen und Durchführen einer Fest/Flüssig-Abscheidung, um ein zweites Filtrat und einen zweiten Filterrückstand zu erhalten; und Eindampfen, Kondensieren und Konzentrieren des zweiten Filtrats und Filtrieren desselben, um Kupfersulfatkristalle und ein nickelhaltiges Filtrat zu erhalten. In der vorliegenden Erfindung wird durch die Verwendung der oxidierenden Eigenschaft von elementarem Schwefel in dem organischen Lösungsmittel, Cu2S, Ni S32, CuFeS2, eine Nickel-Eisen-Kupfer-Legierung, etc. in dem Auslaugungsrückstand eines hochangereicherten Nickelsteins zu CuS, NiS und FeS oxidiert werden; außerdem wird in Gegenwart des organischen Lösungsmittels der elementare Schwefel in dem Auslaugungsrückstand eines hochangereicherten Nickelsteins in dem Lösungsmittel gelöst; NiS und FeS werden dann durch Kupfersulfatlösung zu unlöslicherem CuS ersetzt; und Nickelionen und Eisenionen treten in die Lösung ein, so dass der Kupfergehalt in dem Auslaugungsrückstand weiter verbessert wird. Während der gesamten Reaktion wird nur eine geringe Menge an Schwefel und Kupfersulfat verbraucht, und das organische Lösungsmittel kann recycelt werden.
Patent DE-112022001887-T5 (DE)
Title: Folienlager und Folienlagereinheit
Inventor: SHINODA FUMIYA
IPC: F16C17/12
Filed: 2022-03-18
Abstract: Ein Folienlager (20, 30) weist eine Deckfolie (21, 31), welche eine Lagerfläche (210, 340) aufweist, die einem Drehelement (12) zugewandt ist, sich in einer Umfangsrichtung erstreckt und bei einem Ende in der Umfangsrichtung ein feststehendes Ende (21a, 34a) und bei dem anderen Ende in der Umfangsrichtung ein freies Ende (21b, 34b) aufweist, und eine blattförmige Trägerfolie (22, 32) auf, welche die Deckfolie elastisch abstützt. Die Deckfolie weist einen Verbindungsbereich (H1, H2), der bei einem Ort zwischen dem feststehenden Ende und dem freien Ende eine erste Seite der Deckfolie, bei welcher sich die Lagerfläche befindet, mit einer zweiten Seite der Deckfolie verbindet, bei welcher sich die Trägerfolie befindet, und einen Aussparungsbereich (N1, N2) auf, der die Dicke der Deckfolie verringert, um eine elastische Verformung der Deckfolie zu erleichtern. Der Aussparungsbereich ist anstatt der ersten Seite bei der zweiten Seite ausgebildet.
Patent PL-1980158-T6 (PL)
Title: Method for removing acrylamide and/or melanoidin creating contents of cells in starchy plant material and plant material with a low content of acrylamide and/or melanoidins
Inventor: ULRICH BERNHARD
IPC: A23L5/30
Filed: 2007-04-05
Abstract: Removing acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components from substances of asparagine, glucose, fructose or starch-containing plant material, preferably plant material from solanaceae family, where tubers of Solanum tuberosum are preferred, comprises: providing washed and peeled plant materials; electroporating the plant materials; preserving the plant materials with a limited quantity of cellular components; optionally crushing the plant materials; optionally washing the plant materials; and optionally further processing the crushed and washed plant : Removing acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components, preferably from substances of asparagine, glucose, fructose or starch-containing plant material, preferably plant material from solanaceae family, where tubers of Solanum tuberosum are preferred, comprises: providing washed and peeled plant materials; irreversibly electroporating the plant materials; preserving the plant materials with a limited quantity of acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components; optionally crushing the plant materials; optionally washing the plant materials; where the plant material is transported in at least one or more immersion baths and washed, at least one immersion bath is operated in reverse flow and the dry substance loss of the plant material during the washing in the immersion bath, is = 7 wt.%; and optionally further processing the crushed and washed plant materials. Independent claims are included for: (1) a plant material, preferably from plants of the family solanaceae, where tubers of Solanum tuberosum are preferred, with a limited quantity of acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components, preferably substances comprising asparagine, glucose or fructose, producible by using the process; (2) a nibble product, snack and/or potato product with limited quantity of acrylamide- and/or melanoidin-forming cellular components, producible from plant materials; and (3) a device for the manufacture of a nibble product, snack and/or potato product, comprising device for the transport of plant material, an electroporation reactor, a shearing equipment, optionally at least an immersion bath and optionally a chip pan or drying device.
Patent AT-1453-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum absaugen von flüssigkeitsoberflächen
IPC: E02B15/10
Filed: 1996-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeitsoberflächen, mit einem Außenbehälter (5), der mindestens eine Öffnung (6) aufweist, an der ein Unterdruck zum Absaugen von Flüssigkeit angelegt werden kann, sowie mit einem Innenbehälter (7), der in dem Außenbehälter (5) in der Art eines Kolbens verschiebbar angeordnet ist, wobei der Innenbehälter (7) in seinem Boden Öffnungen aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Innenbehälter (7) mit mindestens einem Schwimmer (10) fest verbunden ist, der teilweise im Inneren des Innenbehälters (7) angeordnet ist.
Patent AT-1500-U1 (AT)
Title: Behälter zur aufnahme eines getränkes sowie speicher und transportvorrichtung zur verwendung mit einem derartigen behälter
Inventor: WINKLER ERWIN
IPC: F25D3/08
Filed: 1996-04-09
Abstract: Bei einem Behälter (1), insbesondere Flasche, Dose oder Getränkekarton, zur Aufnahme eines Getränkes ist insbesondere im Bodenbereich (2) des Behälters (1) eine zum Behälterinneren (5) weisende, gegenüber dem Behälterinneren (5) abgeschlossene Vertiefung zur Aufnahme eines Wärme- oder Kältespeichers (4, 12) und/oder zur gesicherten Fixierung an einer Transportvorrichtung (13) vorgesehen. Weiters ist ein Speicher sowie eine Transportvorrichtung zur Verwendung mit einem derartigen Behälter vorgesehen.
Patent AT-3658-U1 (AT)
Title: Geschosshohes wandelement für die errichtung von innenwänden
IPC: E04C2/26
Filed: 1999-07-13
Abstract: Geschoßhohes Wandelement (1), welches aus zwei Platten (11, 12) aus Leichtbeton besteht, welche mittels dazwischen befindlicher Kanthölzer (14) voneinander im Abstand gehalten und miteinander verbunden sind.
Patent AT-15452-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Bohren, insbesondere Schlag- oder Drehschlagbohren von Löchern in Boden- oder Gesteinsmaterial sowie Verfahren zum nachträglichen Anordnen eines Mitnehmers an einer derartigen Vorrichtung
IPC: E21B7/20
Filed: 2016-04-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Bohren, insbesondere Schlag- oder Drehschlagbohren, von Löchern in Boden- oder Gesteinsmaterial ist eine an einem Bohrgestänge oder einem Adapter gelagerte Bohrkrone (1) durch eine drehende oder drehende und schlagende Beaufschlagung eines mit der Bohrkrone (1) oder dem Adapter lösbar verbundenen Bohrgestänges ein Bohrloch ausgebildet und mit welcher ein das Bohrgestänge umgebendes Rohr (12) in das Bohrloch einbringbar ist, wobei in eine an einem Schaft der Bohrkrone (1) ausgebildete Umfangsnut ein Mitnehmer (7) für das das Bohrgestänge umgehende Rohr (12) mittels eines Halterings (8) festgelegt ist und dass der Mitnehmer (7) mit seiner zur Bohrkrone (1) gerichteten Stirnfläche in Anlage an und/oder in Eingriff in eine Schulter (13) des Rohres (12) vorliegt, sowie Verfahren hierfür.
Patent BG-1439-U1 (BG)
Title: Centrifugal disconnector
Inventor: ENCHEVSKI GEORGI
IPC: H01H9/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: The centrifugal disconnector is used to automatically switch the triggering phase of single-phase asynchronous motors. It provides improved switching due to easier extinguishing the voltaic arc. The centrifugal disconnector connects a coaxially positioned base (1) and disk (2) and according to the utility model to the upper side of the base (1), a flat spring (6) is fixed, shaped as an ellipse with round opening in its centre, and in the ends of the larger axis, two contact bumps (4) are riveted, and symmetrically against the small axis of the ellipse in the flat spring (6) arched cut-outs (12) are formed, where towards the large axis and adjacent to the contact bumps (4) two barrel-shaped springs (8) are mounted, opposite to each other. To base (1), two contact terminals (5) are fixed, positioned above the flat spring (6), at a distance, and each of the contact terminals (5) is provided with a contact bump (11) positioned opposite to one of the contact bumps (4) riveted to the flat spring (6). Disk (2), positioned above the contact terminals (5), is connected to the base (1) by means of two symmetric supports (13) provided with springs (10), one end of which is fixed to the base (1) in such a way that the disk (2) can be pressed to the base (1) by the springs (10) and the flat spring (6).
Patent BG-1613-U1 (BG)
Title: A device for automated selective heating and illuminating of objects by radiant energy
Inventor: PETROV ROMAN
IPC: G09G5/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: The purpose of the device is to secure selective radiation of energy, depending on the required conditions for temperature and illumination of each separate part of the object û either stationary, ormobile. This is achieved when from regulated sources with one or several directed energy radiators is accomplished controlled in terms of direction, scope, and power, irradiation of a part, or of several parts of the object, in such a way, that for each of those parts are secured the required conditions for illumination and heat. The process is automated by an analyzer, which is part of the device, and operates under recorded in it algorithm, or under the control of a programme from an external electronic device (e.g. computer). The algorithm for the operation of analyzer, hence of the deviceas a whole, may be changed (adapted) during the process of the device exploitation. With the aim to adapt to the moment condition of the object and its parts, to the analyzer are included sensors, the number and type of which depend on the particular object. The analyzer is connected with an energy regulator and commutator, through which is delivered energy to radiators of radiant energy with adjustable power, which energy serves for heating and illumination of separate parts of the object. Besides is made turning to the heated and illuminated part/parts of the object, including also a specified by the algorithm surrounding area. If the heated and illuminated part of the object is mobile, the radiators follow its translocation, and in the algorithm may be set also an additional area of illumination, and/or heating, depending on the direction and speed of this translocation. The advantages of the useful model are the achievement of energy economy, as well as securing optimal temperature and luminous conditions for each part of the object.
Patent BG-2083-U1 (BG)
Title: System to reduce tyre wear
Inventor: STOYKOV DIMITAR
IPC: B60C23/18
Filed: 2014-08-07
Abstract: System to reduce tyre wear is used in transport engineering and in particular in trucks, trailers and semi-trailers. The system for reducing the wear of the tyre is constituted by a control module (1) to which a one way are connected to one or more sensors (2) for measuring the angular displacement of the trailer or semi-trailer relative to the towing vehicle or the angle of deflection of the wheels of the front axle relative to the wheels on the rear axle of the tractor and a sensor (3) speedometer. Furthermore, the control module (1) in turn is connected to a pump (5) to which is connected a water reservoir (4), the pump (5) is unidirectionally connected to the nozzles (6) mounted on the wheels of the rear axle the tractor and / or above the wheels of the trailer and semi-trailer.
Patent BG-2129-U1 (BG)
Title: Hydraulic gear pump
Inventor: FILOSOFOV ASEN
IPC: F04C2/08
Filed: 2014-10-02
Abstract: The utility model relates to a hydraulic gear pump designed for installing in compact machines and equipment operating in aggressive environments. The gear pump includes two externally serrated meshed with a clearance shaft-toothed gears (2) with straight teeth, bearing plate (4) which bilaterally closes the inter-teeth spaces, as well as a rear cover (14) and front cover (15) with shaped cylindrical openings (13), which together with the respective surfaces of the shaft-toothed gears (2, 3) form radial sliding bearings. The described components and their positioning reduce the dimensions and weight of the gear pump, thus also reducing the space which the pump occupies in the respective machine.
Patent BG-4549-U1 (BG)
Title: Mobile application and database server to automate the process of registering and processing traffic accidents
Inventor: GEORGIEV KRUM
IPC: G08G1/00
Filed: 2023-04-12
Abstract: The creation of the mobile application and server for automation of the process of registering and processing traffic accidents is an innovative project. The system includes mobile and desktop applications which automatically register traffic accidents, store data on the server and notify insurers, road assistance providers, traffic police departments and other stakeholders. Said system simplifies the procedure and improves data security and efficiency. The application sends notifications, photographs and information even when connection to the internet is not available. Insurance companies have easy access to traffic accident data which speeds up processing. The system improves communication and shortens response and assistance times, which leads to efficient management of accidents.
Patent AT-6103-U1 (AT)
Title: Wärmetauscher, insbesondere für eine brennkraftmaschine
Inventor: ROITHINGER ROBERT
IPC: F28D1/04
Filed: 2002-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (4), insbesondere für eine Brennkraftmaschine (1), mit einem von einem ersten Medium durchströmten und von einem zweiten Medium umströmten Bündel von parallelen Rohren (6), wobei die ersten Enden (6a) der Rohre (6) in einem ersten, vorzugsweise plattenförmigen Rohrträger (11) und die zweiten Enden (6b) der Rohre (6) in einem zweiten, vorzugsweise plattenförmigen Rohrträger (12) eingespannt sind, wobei der erste Rohrträger (11) an einem durch ein erstes Sammlergehäuse (8) gebildeten ersten Sammelraum (7) und der zweite Rohrträger (12) an einen durch ein zweites Sammlergehäuse (10) gebildeten zweiten Sammelraum (9) für das erste Medium grenzt und die Rohre (6) beide Sammelräume (7, 9) miteinander strömungsverbinden, und wobei der erste Rohrträger (11) fest mit dem ersten Sammlergehäuse (8) verbunden ist. Um auf möglichst einfache Weise temperaturbedingte Längenänderungen auszugleichen ist vorgesehen, dass der zweite Rohrträger (12) lose mit dem zweiten Sammlergehäuse (10) verbunden ist, wobei zwischen dem zweiten Rohrträger (12) und dem zweiten Sammlergehäuse (10) ein roll- oder gleitfähiges Dichtungselement (14) angeordnet ist, und dass erstes und zweites Sammlergehäuse (8, 10) starr miteinander verbunden sind.
Patent AT-14653-U1 (AT)
Title: Schutzmanschette zur Abdichtung einer Anschlussleitung an einem Gehäuse
IPC: H02G15/013
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Schutzmanschette (4) dient der Abdichtung zumindest einer Anschlussleitung (9) an einem Gehäuse (2). Die Schutzmanschette (4) beinhaltet dabei eine erste Öffnung (14) und zumindest eine zweite Öffnung (15) . Die Schutzmanschette (4) ist dabei ausgebildet, um das Gehäuse (2) in einem Bereich eines Anschlusses der zumindest einen Anschlussleitung (9) mit der ersten Öffnung (14) zu umfassen, und um die zumindest eine Anschlussleitung (9) mit der zumindest einen zweiten Öffnung (15) zu umfassen.
Patent AT-7959-U1 (AT)
Title: Akkordeonstütze
IPC: G10D11/00
Filed: 2004-08-09
Abstract: Eine Akkordeonstütze zum Abstützen eines Akkordeons auf dem Boden beim Spielen des Akkordeons an ihrem oberen Ende einen Saugnapf (6) zur Befestigung am Akkordeon (13) auf. Zumindest ein unterer Endabschnitt der Akkordeonstütze ist in Form eines einzelnen Stützstabes (1) ausgebildet, wobei die Akkordeonstütze über nur eine, stirnseitig am Stützstab (1) angeordnete Auflagefläche (11) auf dem Boden (12) abgestützt ist.
Patent AT-5594-U1 (AT)
Title: Deckel für die temporäre abdeckung von unterputz-elektroinstallationsdosen
IPC: H02G3/14
Filed: 2001-11-22
Abstract: Ein Deckel (3) für die temporäre Abdeckung von Unterputz-Elektroinstallationsdosen (2) ist aus feuchtigkeitsaufnehmendem Material, beispielsweise Karton oder Stärkematerial hergestellt. Damit bilden sich im Verputz (4) erwünschte Schrumpfungsrisse (9), die die Lage der Dose (2) anzeigen und eine Sollbruchstelle für die Entnahme des Deckels (3) darstellen.
Patent DE-7824203-U1 (DE)
IPC: E04D1/36
Filed: 1978-08-12
Abstract: 1. Sheet-form insulating unit (1) made of moulded foamed plastic for ventilated steep pitched roofs with longitudinal rafters, consisting of a sheet of insulating material (2) with a longitudinal edge (3) in the form of a moulded-on Z-section (4) consisting of a bar (6) projecting above and across the surface (5) of the sheet and an over-hanging flange (7) joined to the edge (8) of the bar, characterized in that a cutting edge (13) extending downwards below the level of the surface of the sheet (5) is provided at the free frontal edge (12) of the Z-section (4) parallel to the bar (6).
Patent DE-8225277-U1 (DE)
IPC: A47F5/04
Filed: 1982-09-08
Abstract: An article display stand, particularly for sheet-like data carriers, has a substantially horizontal bottom plate with an outer edge, and at least two pairs of substantially vertical lateral walls arranged on the bottom plate and forming at least two upwardly open elongated compartments for accommodating objects in an upright position and provided with object withdrawing openings in the region of the outer edge of the bottom plate, wherein the lateral walls of each of the compartments approach one another in direction toward the respective withdrawing openings, so that each of the compartments forms an angle in direction of its elongation, and the withdrawing openings of the two compartments are located near one another.
Patent DE-9117022-U1 (DE)
IPC: C12M3/06
Filed: 1991-07-27
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00608 Sec. 371 Date Mar. 29, 1993 Sec. 102(e) Date Mar. 29, 1993 PCT Filed Feb. 25, 1993 PCT Pub. No. WO92/03534 PCT Pub. Date Mar. 5, 1992.The device for feeding gaseous substances into liquid media comprises a number of hollow membrane bodies which are permeable to gas and contain the liquid media. These membranes are arranged with a distance between them in such a way that they can be reached by the gaseous substances. Such a device lends itself particularly to air purification. Gaseous substances such as nitrogen oxides can be converted with the aid of this device. According to the invention the device can also be used for pure or mixed cultures of various microorganisms whereby, above all, information about the toxicity of individual substances can be obtained.