baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000696-T5 (DE)
Title: Simulator
Inventor: TAKEDA TOSHIYA
IPC: B05B15/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung simuliert Schwankungen der Schichtdicke eines Beschichtungsmaterials nach dem Beschichten eines Werkstücks mit dem Beschichtungsmaterial, wobei die Viskosität des Beschichtungsmaterials berücksichtigt wird. Die vorliegende Erfindung umfasst eine Erfassungseinheit für Flüssigkeitseigenschaften, mit der die Eigenschaften einer auszustoßenden Flüssigkeit erfasst werden; eine Trocknungszeit-Erfassungseinheit, mit der die Zeit erfasst wird, die erforderlich ist, damit die ausgestoßene Flüssigkeit bis zu einem vorgegebenen Grad getrocknet wird; eine Maschenteilungseinheit, mit der die Oberfläche eines CAD-Modells für ein Werkstück in Maschen unterteilt wird; eine Anwendungszonen-Berechnungseinheit, mit der die auf jede Masche aufgebrachte Flüssigkeitsmenge berechnet wird; eine Maximal-Schichtdicken-Berechnungseinheit zum Berechnen der maximalen Schichtdicke der Flüssigkeit, die jede Masche halten kann, aus der Neigung jeder Masche relativ zur Schwerkraftrichtung und den Eigenschaften der Flüssigkeit; und eine Erste Bewegungsmengen-Berechnungseinheit zum Berechnen einer ersten Bewegungsmenge für jede Masche, um die sich die Flüssigkeit in einer Menge, die durch die Eigenschaften der Flüssigkeit bestimmt wird, relativ zu der Masche bewegt, die sich an einer Position befindet, die niedriger ist als jede Masche unter den Maschen, die an jede Masche angrenzen, wenn die Schichtdicke der aufgebrachten Flüssigkeit größer ist als die maximale Schichtdicke der Flüssigkeit, die jede Masche halten kann.
Patent DE-112021000829-T5 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung und mobiles Objekt
Inventor: SAJI SHUNSUKE
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Es wird ermöglicht, ein virtuelles Bild eines Bildes anzuzeigen, dessen Verzerrung in Tiefenrichtung schwer erkennbar ist. Ein Anzeigebereich 100 weist eine erste gekrümmte Flächenform 110, bei der ein von einer vorbestimmten Augenposition in einem Blickbereich gesehener oberer Kantenteil 111 und unterer Kantenteil 113 an Stellen, die dem Blickbereich näher als eine vorbestimmte Bezugsebene 300 liegen, angeordnet sind und ein von der vorbestimmten Augenposition gesehener zentralerTeil 112 an einer Stelle, die vom Blickbereich weiter entfernt als die Bezugsebene 300 liegt, angeordnet ist, auf und ist derart gebildet, dass ein erster Konvergenzwinkelunterschied zwischen einem Konvergenzwinkel von der vorbestimmten Augenposition gegen den oberen Kantenteil 111 und einem Konvergenzwinkel von der Augenposition gegen einen durch den oberen Kantenteil 111 durchgehenden ersten Punkt 301 auf der Bezugsebene 300, ein zweiter Konvergenzwinkelunterschied zwischen einem Konvergenzwinkel gegen den zentralen Teil 112 und einem Konvergenzwinkel gegen einen durch den zentralen Teil 112 durchgehenden zweiten Punkt 302 auf der Bezugsebene 300 und ein dritter Konvergenzwinkelunterschied zwischen einem Konvergenzwinkel gegen den unteren Kantenteil 113 und einem Konvergenzwinkel gegen einen durch den unteren Kantenteil 113 durchgehenden dritten Punkt 303 auf der Bezugsebene 300 jeweils innerhalb von 4 Milliradianten liegen.
Patent DE-112021000845-T5 (DE)
Title: Poröser Verbundstoff
Inventor: KUBOYAMA MASASHI
IPC: B01J37/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Ein poröser Verbundstoff (1) umfasst ein poröses Grundmaterial (2) und eine auf einer Sammelfläche des Grundmaterials (2) (z. B. auf den Innenflächen von ersten Zellen (231)) bereitgestellte poröse Sammelschicht (3). Die Sammelschicht (3) enthält Katalysatorpartikel aus Seltenerdoxid oder Übergangsmetalloxid, die sich in Poren der Sammelfläche des Grundmaterials (2) befinden. Die Sammelfläche weist einen bedeckten Bereich auf, der mit der Sammelschicht (3) bedeckt ist und dessen Gesamtfläche 60 % oder weniger der Gesamtfläche der Sammelfläche beträgt. Dementsprechend ist es möglich, eine ausgezeichnete Effizienz der Sammlung von Schwebstoffen zu erreichen und gleichzeitig einen Anstieg des Druckverlustes im porösen Verbundstoff (1) zu unterdrücken. Die Katalysatorpartikel in der Sammelschicht (3) beschleunigen die Oxidation von gesammelten Schwebstoffen und senken außerdem die Verbrennungsstarttemperatur der Schwebstoffe.
Patent DE-112021003573-T5 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zur steuerung des schärfungsprozesses einer schneidklinge in einer schneidemaschine
Inventor: GIANNELLI SAMUELE
IPC: B24B3/46
Filed: 2021-06-24
Abstract: Beschreibung eines Steuerungsverfahren zum Steuern des Prozesses des Schärfens der Schneidklinge einer Schneidemaschine, insbesondere einer Schneidemaschine, die zum Schneiden von Großrollen aus blattförmigem Material, insbesondere Papier, verwendet wird, die mindestens eine Schärfscheibe aufweist, wobei die Schneidklinge und die mindestens eine Schärfscheibe aus einem elektrisch leitenden Material ausgebildet sind und die mindestens eine Schärfscheibe von dem Rest der Struktur, die die Schneidemaschine bildet, elektrisch isoliert ist und durch eine SPS-Steuerung gesteuert wird, mit den Schritten: Bringen der mindestens einen Schärfscheibe in die Nähe der Schneidklinge, auf eine solche Weise um zu bewirken, dass ein Stromkreis geschlossen wird, wenn der Kontakt zwischen den beiden Komponenten eine elektrische Verbindung herstellt; Messen eines Kontaktsignals in dem Stromkreis, das von der Qualität der zwischen der Schärfscheibe und der Schneidklinge erzeugten elektrischen Verbindung abhängt, wobei das Kontaktsignal den Wert Null hat, wenn keine elektrische Verbindung hergestellt ist; Vergleichen des Kontaktsignals mit einem Referenzsignal; und, alternativ, Senden eines Eingangssignals an die SPS-Steuerung, um einen Schleifschritt der Schneidklinge mittels einer Aktion bezüglich der Schärfscheibe einzuleiten, wenn das Kontaktsignal größer oder gleich dem Wert des Referenzsignals ist; Einleiten eines Wartungsvorgangs, wenn das Kontaktsignal unter dem Wert des Referenzsignals liegt.
Patent DE-112021003947-T5 (DE)
Title: Optimieren der steuerung eines hysteretischen leistungswandlers bei niedrigen einschaltdauern
Inventor: LAWRENCE JASON W
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Stroms, der mit einem Leistungswandler assoziiert ist, kann Steuern des Stroms basierend auf zumindest einem Spitzenstromschwellenpegel für den Strom und einem Talstromschwellenpegel für den Strom und ferner Steuern des Stroms basierend auf einer Zeitdauer, die der Leistungswandler in einem Schaltzustand des Leistungswandlers verbring, umfassen.
Patent DE-112021005997-T5 (DE)
Title: Magnetoresistive zwei-bit-direktzugriffsspeicher-zelle
Inventor: YOGENDRA KARTHIK
IPC: H10B61/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine magnetoresistive Direktzugriffsspeicher-Zelle (MRAM-Zelle). Die MRAM-Zelle weist eine erste Schwermetallschicht und einen ersten magnetischen Tunnelübergang (MTJ) auf, der mit der ersten Schwermetallschicht verbunden ist. Der erste MTJ weist eine erste Fläche auf. Die MRAM-Zelle weist ferner einen zweiten MTJ auf. Der zweite MTJ ist mit dem ersten MTJ in Reihe geschaltet und der zweite MTJ weist eine zweite Fläche auf, die sich von der ersten Fläche unterscheidet. Der zweite MTJ weist eine gemeinsame Referenzschicht mit dem ersten MTJ auf. Die MRAM-Zelle weist ferner eine zweite Schwermetallschicht auf, die mit dem zweiten MTJ verbunden ist.
Patent DE-112021006070-T5 (DE)
Title: Wechsel des dielektrischen materials zum optimieren der elektrischen und mechanischen eigenschaften einer flexiblen schaltung
Inventor: DANGLER JOHN R
IPC: H05K1/03
Filed: 2021-10-27
Abstract: Es wird eine flexible Schaltung mit gleichmäßiger Dicke gelehrt, die mehr als eine dielektrische Schicht verwendet. Eine erste dielektrische Schicht ist flexibler und in der Lage, sich mit einem Krümmungsradius zuverlässig zu biegen, mit dem eine zweite dielektrische Schicht nicht zuverlässig gebogen werden kann. Die zweite dielektrische Schicht hat mindestens eine wünschenswertere elektrische Eigenschaft als die erste dielektrische Schicht, beispielsweise in Bezug auf den Leckverlust. Ebenfalls beschrieben wird die Verwendung der flexiblen Schaltung gleichmäßiger Dicke, um sensibles Material in einem Elektronikgehäuse zu schützen.
Patent DE-112021007272-T5 (DE)
Title: Fahrzeuggebundene weiterleitungsvorrichtung, verwaltungsvorrichtung, fahrzeuggebundenes system und kommunikationsverwaltungsverfahren
Inventor: ISOYAMA YOSHIKAZU
IPC: H04L9/08
Filed: 2021-12-24
Abstract: Eine fahrzeuggebundene Weiterleitungsvorrichtung umfasst eine Weiterleitungseinheit, die derart konfiguriert ist, dass sie Weiterleitungsverarbeitung des Übertragens jedes einer Vielzahl von Rahmen, die von einer entsprechenden einer Vielzahl von fahrzeuggebundenen Vorrichtungen empfangen werden, an eine entsprechende der Vielzahl von fahrzeuggebundenen Vorrichtungen, die als Ziele dienen, durchzuführt, eine Bestimmungseinheit, die derart konfiguriert ist, dass sie bestimmt, dass die Vielzahl von Rahmen eine Start-Anforderung zum Starten einer Sitzung der Kommunikation zwischen der Vielzahl von fahrzeuggebundenen Vorrichtungen enthält und dass die Vielzahl von Rahmen eine Start-Antwort auf die Start-Anforderung enthält, eine Erzeugungseinheit, die derart konfiguriert ist, dass sie auf einer sitzungsweisen Basis einen gemeinsamen Schlüssel erzeugt, der in der Sitzung verwendet werden soll, an der unter der Vielzahl der fahrzeuggebundenen Vorrichtungen eine fahrzeuggebundene Vorrichtung teilnimmt, die als Quelle des Rahmens dient, für den durch die Bestimmungseinheit bestimmt wurde, dass er die Start-Anforderung enthält, und ein oder mehrere fahrzeuggebundene Vorrichtungen teilnehmen, die als Quelle des Rahmens dienen, für den durch die Bestimmungseinheit bestimmt wurde, dass er die Start-Antwort enthält, sowie eine Übertragungseinheit, die derart konfiguriert ist, dass sie den gemeinsamen Schlüssel über die Weiterleitungseinheit zu den jeweiligen fahrzeuggebundenen Vorrichtungen überträgt, die an der Sitzung teilnehmen sollen.
Patent DE-112022000768-T5 (DE)
Title: Dfos-selbstanomalie-erkennungssystem für sicherere infrastrukturen
Inventor: HUANG MING-FANG
IPC: G01D5/353
Filed: 2022-01-20
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung beschreiben Systeme, Verfahren und Strukturen der verteilten faseroptischen Sensorik (DFOS), die DFOS-Techniken vorteilhaft auf die Erkennung von Anomalien unter Verwendung von optischen Magnetismusschaltern (OMC) erweitern, die in das DFOS-System integriert sind.
Patent ES-2248908-T7 (ES)
Inventor: SHELL JOHN
IPC: A61K9/20
Filed: 1998-06-05
Granted: 2014-11-24
Abstract: Drugs are formulated as unit oral dosage forms by incorporating them into polymeric matrices comprised of hydrophilic polymers that swell upon imbibition of water to a size that is large enough to promote retention of the dosage form in the stomach during the fed mode. The oral formulation is designed for gastric retention and controlled delivery of an incorporated drug into the gastric cavity, and thus administered, the drug is released from the matrix into the gastric fluid by solution diffusion. The swollen polymeric matrix, having achieved sufficient size, remains in the gastric cavity for several hours if administered while the patient is in the fed mode, and remains intact long enough for substantially all of the drug to be released before substantial dissolution of the matrix occurs. The swelling matrix lowers the accessibility of the gastric fluid to the drug and thereby reduces the drug release rate. This process, together with diffusion retardation by selection of specific polymers, polymer molecular weights, and other variables, results in a sustained and controlled delivery rate of the drug to the gastric cavity.
Patent DE-60122262-T8 (DE)
Inventor: UEHARA TAKEO
IPC: B41F33/00
Filed: 2001-10-09
Granted: 2007-10-25
Abstract: A printing press includes an impression cylinder (22), a seal cylinder (23), two numbering cylinders (25, 27), and a transfer cylinder (29). The distance L1 between the outer circumference of the impression cylinder (22) and the outer circumference of the impression cylinder (22), and the distance L2 between the outer circumference of the impression cylinder (22) and the outer circumference of the impression cylinder (22) are set longer than the sheet length Lo of the effective printing area of the sheet (100), and the distance L3 between the outer circumference of the impression cylinder (22) and the outer circumference of the impression cylinder (22) is set shorter than the sum of the effective impression area length La of the impression cylinder (22) and double of length Lb of the notch of the impression cylinder, and an inspection unit (40) for inspecting the sheets (100) supplied to the impression cylinder (22) is also provided. <IMAGE>
Patent AT-1553-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur ausbildung einer tropfkante für fassadenunterkanten
Inventor: GABRIEL ELMAR
IPC: E04F19/02
Filed: 1996-09-02
Abstract: Die Tropfkante (15) für Fassadenübergänge besteht aus einem Kunststoff-Profilstreifen (13), der im Übergang von den vertikalen zu den horizontalen Fassadenabschnitten auf der Fassade oder auf einem Armierungsgitter (11) aufgeklebt ist. Ein auf dem Armierungsgitter (11) aufgeklebter Kunststoff-Profilstreifen (13) kann in einfacher Art und Weise an der vertikalen Fassade befestigt und danach mit Verputz (9) überdeckt werden.
Patent SK-32021-U1 (SK)
Title: Cooling compressor comprising protection arrangement for electrical connections
Inventor: SCHAPPO CARLOS ALBERTO
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: The present invention pertains to the technological field of cooling compressors and, more specifically, relates to an anti-flame protection arrangement for the electrical connections of said cooling compressor.Problem to be solved:Ensure end-user safety of the compressor through a simple and inexpensive solution and preventing the maintenance and/ or propagation of flames/ fire in the region of the chamber defined by the protective cover of the electrical connections external to the compressor housing.Problem resolution:Accordingly, it is provided a cooling compressor comprising a protection arrangement for electrical connections integrated by a protective cover defining an electrical connections chamber external to the housing, the protective cover being physically associated with an anti-flame body, which defines a sealing portion, preferably making the electrical connections chamber hermetic in relation to an external environment.
Patent AT-18004-U1 (AT)
Title: System aus einem Kunststoff-Versickerungsgitter und mindestens einem Pflasterstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2022-04-13
Abstract: Bei einem System aus einem Kunststoff Versickerungsgitter und mindestens einem Pflasterstein, sind Vorsprünge (4) gegenüber dem einem begehbaren Bereich (2) des Pflastersteins (1) in zwei Richtungen zu einer Ecke so versetzt, dass die Vorsprünge (4) durch zwei breite Ränder (6) begrenzt sind, die die gleiche Breite (G) aufweisen, sowie durch zwei schmale Ränder (12), die eine Breite (h) aufweisen, wobei die Vorsprünge (4) voneinander durch einen Spalt (7) mit einer Breite (H) getrennt sind, die einer Breite (H') einer inneren Rippe (8) des Gitters (9) , vergrößert um einen Spielraum für das Einsetzen von Pflastersteinen (1) in Waben (10) des Gitters, entspricht , wobei die Breite (G) des breiten Rands (6) größer ist , als die Breite (h) des schmalen Rands (12), und zugleich die Breite (H) des Spalts (7) dem zweifachen der Breite (h) des schmalen Rands (12) entspricht, wobei die Breite (G) des breiten Rands (6) des Pflastersteins (1) der Breite (G') des Rahmens (11) des Gitters (9) entspricht .
Patent BG-2017-U1 (BG)
Title: Sun-protection structure for facade window glazing
Inventor: MOMCHILOV MOMCHIL
IPC: E06B1/34
Filed: 2013-04-23
Abstract: The utility model will find an application for providing sun-protection of facade and roof glazings, as well as in the production of new ones, and also in the repair of existing ones. Improvement of the energy efficiency of the buildings is achieved. Dynamic control of the daylight and solar energy is possible, and the sun protection is located in a protected and dust-free space. When renovating buildings with the solution, savings are realized, since a possibility is created to use the old window frames and old window glazing. The structure includes a support (1) with a mounted controllable sun-protection element (2). The support (1) is a frame (5) with a fixed glass panel (6), which together with the frame (5) forms a glass space (7), in which is mounted the sun-protection element (2). The frame (5) has an end rib (4), positioned along the periphery of the glass space (7), parallel to the glass panel (6) and protruding outwards relative to the contour of the frame (5). The end rib (4) serves to connect the sun-protection structure to a window glazing or to a glazed glass facade or a roof glass structure. 10 claims, 4 figures
Patent BG-2067-U1 (BG)
Title: Antenna
Inventor: APOSTOLOV PETAR
IPC: H01Q3/26
Filed: 2013-07-09
Abstract: Utility model relates to the field of antenna systems and more particularly to an antenna for signal processing by spatial filtering as well as the construction of arrays. Can be applied wherever there is a need for reception of signals, especially in astronomy, radiolocation, radio direction-finding and communication equipment. Antenna of the utility model containing the same type and size odd number of receivers of electromagnetic waves (2, 3) type to convert electromagnetic waves into electrical signals. At least three of them are located on a straight line, equidistant from one another at a distance d, as one of the receivers of the electromagnetic waves (3) is centrally located and the other receivers of the electromagnetic waves (2) are arranged symmetrically to it. The receivers of electromagnetic waves (2, 3) determine the direction of electromagnetic waves; each receiver of electromagnetic waves (2, 3) is equipped with sensor elements (6) with delay lines (7) for receiving electrical signals that sensor elements (6) are arranged on an arc of a circle. The antenna comprises an amplifier (4) connected to a centrally located receiver (3), the amplifier (4) has a gain of K equal to two, and an adder (5) which sums the signals from the receivers.
Patent BG-2780-U1 (BG)
Title: Heat-retaining gas heating stove, combined with a water heating boiler
Inventor: HRISTOV HRISTO
IPC: F24H1/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: An heat-retaining gas heating stove combined with a water heating boiler comprising an accumulating panel from fireclay bricks, a water heating boiler and a gas burner. The heat accumulating panel (1) is made of fireclay bricks (6) agglutinate in two connected between each-other symmetrical parts (4 and 5) with a cut technological cavity (7) in which is integrated the water heating boiler (2) in the form of a truncated pyramid or truncated cone, with inlet and outlet pipes (8 and 9) for heated and cool water. The pipes (8 and 9) are connected to the heating installation of the building as in the central part of the boiler (2) vertically is mounted a heating pipe (12), which at its lower end reaches the end of the panel (1) and is located over a gas burner (3) and its upper end is connected to a heat rejectioning converter (18) which is connected to the heating installation of the building. The gas burner (3) has small and large combustion rings (14 and 15) respectively for heating the water in a heating pipe (12) and for heating the fireclay bricks (6), whereby in the middle,below the panel (1) is provided an electric fan (17).
Patent BG-3907-U1 (BG)
Title: Production line for dies for plastic products
Inventor: ANGELOVA DARINA
IPC: B29C43/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: This utility model relates to a production line for the dies for plastic products, which will find application in the plastics industry and in particular in the production of products for the machine building and automotive industries, as well as for the medical and pharmaceutical industries. The designed production line comprises functionally and in series connected feeder of source material (1), three-axis CNC machining center (2), universal lathe (3), wire erosion machine (4), volume erosion machine (5) and an output station (7). The three-axis CNC machining center (2), the universal lathe (3), the wire erosion machine (4) and the volume erosion machine (5) are bidirectionally connected to a CNC coordinate measuring machine (6). The designed production line ensures the achievement of high quality of the treated surfaces of the dies in terms of accuracy, purity, homogeneity, which eliminates the need for further finishing.
Patent BG-4574-U1 (BG)
Title: Interactive activities management system
Inventor: SPASOV MILEN
IPC: A63B24/00
Filed: 2023-09-21
Abstract: The present utility model pertains to an interactive activities management system and would be applied in the entertainment and education industries, in particular as a comprehensive solution for managing various types of educational, sporting, entertainment or other activities. Said interactive activity management system includes at least one interactive gaming floor (1) with multiple tiles (2). Said tiles (2) are interconnected and arranged in combinations to form said interactive gaming floor (1). Each interactive gaming floor (1) has a two-way link to an online gaming platform (4) which includes a game logic control module (5), an administration interface module (6), a user interface module (7) and a gaming server (8).
Patent AT-8191-U1 (AT)
Title: Kupplung
Filed: 2005-02-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung zum Übertragen von Drehmomenten zwischen einem Antrieb und einem Abtrieb, die als Übertragungselement eine Welle (2) aufweist. Zur Schaffung einer platzsparenden und drehweichen Kupplung ist die Welle (2) von einer koaxial zu ihr angeordneten äußeren Welle (3) umgeben, wobei vorzugsweise zumindest eine der Wellen (2, 3) zumindest eine Ausnehmung (5, 17) in ihrem Mantel aufweist, wirken die Wellen (2, 3) an einer Stelle, bevorzugt im Bereich ihrer einen Enden (10), über eine drehfeste Verbindung (8) zusammen und sind die übrigen Bereiche der jeweiligen Wellen (2, 3) gegeneinander verdrehbar.
Patent AT-13438-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel
IPC: G05F1/70
Filed: 2012-04-13
Abstract: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel, umfassend: -eine Leistungsfaktorkorrekturschaltung,-einen Wandler, der mit der Leistungsfaktorkorrekturschaltung verbunden ist-und einen Ausgang zur Energieversorgung des Leuchtmittels aufweist, und eine Steuereinrichtung mit einem Eingang zum Erfassen einer von der Leistungsfaktorkorrekturschaltung an den Wandler bereitgestellten Spannung, wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, um eine Amplitude von Spannungsrippeln der Spannung zu ermitteln und um basierend auf der Amplitude eine mit dem Ausgang des Wandlers verbundene Last und/oder eine Ausgangsleistung des Wandlers zu bestimmen.
Patent AT-7785-U1 (AT)
Title: Elektrokabelsatz für spezielle anhänger
Inventor: WYSTRON ALEXANDER
IPC: B60D1/64
Filed: 2004-05-14
Abstract: Bei einem Elektrokabelsatz für Spezialanhänger ist vorgesehen, daß er aus einem Multistecksystem besteht, das aus einem Multisteckdosensystem, einem korrespondierenden Multisteckersystem und einer zusätzliche Funktionen sichernden Optionsbox besteht, wobei das Multisteckdosensystem vier Steckdosen, insbesondere eine 7-polige Abschnitt-Steckdose, (1.1), 24-polige Steckdose (1.2) und zwei 13-polige Steckdosen (1.3) bildet.