baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019000694-A1 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: STEINMAIER KLAUS
IPC: F16F1/373
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elastisches Lager (10), insbesondere für die Aufhängung einer Last, mit:wenigstens einem elastischen Körper (12), der wenigstens zwei Biegebalken (14, 16, 18, 20) und wenigstens zwei Aufnahmeöffnungen (26, 28) zur Aufnahme von Kopplungselementen aufweist, wobei wenigstens einer der wenigstens zwei Biegebalken (14, 16, 18, 20) mit wenigstens einem Gelenkabschnitt (22, 24) verbunden ist, undwenigstens einer Armierung (30), die in den wenigstens einen elastischen Körper (12) eingebettet ist, wobei die wenigstens eine Armierung (30) wenigstens zwei Armierungsabschnitte (32, 24) aufweist, wobei die wenigstens zwei Armierungsabschnitte von einer der wenigstens zwei Aufnahmeöffnungen (26, 28) zu der jeweils anderen der wenigstens zwei Aufnahmeöffnungen (26, 28) verlaufen, wobei sich zumindest einer der Armierungsabschnitte (32, 34) zumindest in einem der wenigstens zwei Biegebalken (14, 16, 18, 20) und in dem mit diesem Biegebalken (14, 16, 18, 20) verbundenen Gelenkabschnitt (22, 24) erstreckt, wobei jeder der wenigstens zwei Armierungsabschnitte (32, 34) wenigstens eine Umlenkstelle (36, 38, 40, 42) aufweist, an der er seine Richtung ändert, wobei wenigstens einer der wenigstens zwei Armierungsabschnitte (32, 34) an der wenigstens einen Umlenkstelle (36, 38, 40,42) gegenläufig zu seiner Krümmung an dem Gelenkabschnitt (22, 24) gekrümmt ist, in dem er sich erstreckt.
Patent DE-102019001465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Geländers
Inventor: HERZOG PETER
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Geländers, mit mindestens zwei Geländerpfosten sowie mindestens einem Füllelement, das zwischen den Geländerpfosten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geländerpfosten eine Bodenplatte aufweisen, die mittels eines Gewinndestabes durch eine Öffnung im Unterboden mit einer Unterlegplatte verbunden ist, wobei die Bodenplatte eine zentral angeordnete Innenbohrung mit einem Innengewinde und einen auf der Unterseite der Bodenplatte angebrachten Zentrierstutzen und wobei die Unterlegplatte eine zentrale Innenbohrung aufweist.
Patent DE-102019007439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Transportieren von Trockeneispellets
Inventor: CLAEYS JEAN-CLAUDE
IPC: A22B5/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von Trockeneispellets weist einen Presszylinder auf, in den eine Eintragsöffnung zum Zuführen von flüssigem Kohlendioxid einmündet und der an einer Stirnseite mit einer Matrize, die ein oder mehrere Öffnungen aufweist, sowie mit einem im Presszylinder längsbeweglich aufgenommenen Kolben ausgerüstet ist. Im Einsatz wird dem Presszylinder flüssiges Kohlendioxid zugeführt, das an der Eintragsöffnung entspannt, zumindest zum Teil in Kohlendioxidschnee überführt und durch die Bewegung des Kolbens gegen und durch die Matrize gedrückt wird. Erfindungsgemäß ist die Matrize als ein lösbar mit dem Presszylinder verbindbar zylinderförmiger Körper ausgebildet und mit parallel zu einer Längsachse der Matrize ausgerichteten Durchführungen ausgerüstet, die derart dimensioniert sind, dass die Länge und die Durchmesser der Durchführungen der Länge und dem Durchmessern zu erzeugender Trockeneispellets entspricht.
Patent DE-102019008810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung einer Korrosionsbelastung in Brems- und Hydrauliksystemen
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: C23F11/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verringerung einer Korrosionsbelastung in Brems- und Hydrauliksystemen, in welcher eine Brems- oder Hydraulikflüssigkeit (FL) sowie thermisch hoch belastete oder stark korrosionsempfindliche Bauteile angeordnet sind. Bei einer Vorrichtung, mit welcher kostengünstig die metallischen Bauteile des Fahrzeuges vor einer Beschädigung geschützt werden, ist in die Brems- oder Hydraulikflüssigkeit (FL) ein Einsatz (3) aus einem säureempfindlichem Polymer eingebracht.
Patent DE-102019008844-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: RAKOW MOMME
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (S) für einen Insassen (1) in einem Fahrzeug. Die Sicherheitsvorrichtung (S) umfasst zumindest ein Gurtsystem (4) und/oder ein den Insassen (1) zumindest abschnittsweise umhüllendes Element (3), welche bzw. welches den Insassen (1) in einer Liegeposition lose fixieren oder fixiert, wobei sich das Gurtsystem (4) und/oder das abschnittsweise umhüllende Element (3) zur Einschränkung einer Bewegungsfreiheit des Insassen (1) im Kollisionsfall des Fahrzeuges straffen und/oder strafft und/oder zumindest ein Airbag in unmittelbarer Umgebung des in der Liegeposition befindlichen Insassen (1) angeordnet ist und im Kollisionsfall des Fahrzeuges zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit in zumindest eine Richtung auslöst.
Patent DE-102019100495-A1 (DE)
Title: Tethering von mobilen vorrichtungen für ein ferngesteuertes einparkhilfesystem
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-01-10
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für Tethering von mobilen Vorrichtungen für ferngesteuerte Einparkhilfe offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet Ultraweitwinkelkameras und einen Prozessor, der an Speicher gekoppelt ist. Der Prozessor erzeugt basierend auf einem Standort der mobilen Vorrichtung eine Schnittstelle, die eine Darstellung des Fahrzeugs von oben, die durch Verwendung von Bildern von den Kameras erzeugt wird, und Darstellungen einer Position einer mobilen Vorrichtung und einer Abgrenzung um das Fahrzeug beinhaltet. Der Prozessor sendet auch die Schnittstelle an die mobile Vorrichtung und verhindert, wenn sich die mobile Vorrichtung nicht innerhalb der Abgrenzung befindet, das autonome Einparken des Fahrzeugs.
Patent DE-102019100546-A1 (DE)
Title: Aktivieren oder Deaktivieren eines Merkmals eines Fahrzeugs
Inventor: SCHREINER FLORIAN
IPC: G06F21/45
Filed: 2019-01-10
Abstract: Insbesondere wird eine Vorrichtung zum Aktivieren oder Deaktivieren von mindestens einem Merkmal in einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist zum Empfangen von Informationen über das Merkmal; zum Aktualisieren einer Zugangssteuerungsrichtlinie auf der Grundlage der Informationen über das Merkmal; und zum Liefern einer Angabe an eine Steuereinheit zum Aktivieren oder Deaktivieren des Merkmals auf der Grundlage der Zugangssteuerungsrichtlinie, nachdem die Steuereinheit geprüft wurde.
Patent DE-102019104522-A1 (DE)
Title: Hybride Getriebeeinheit mit zwei Planetenradsätzen und Leistungsverzweigung; Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: B60K6/543
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein hybrides Kraftfahrzeug (2), mit einem Planetengetriebe (3), wobei das Planetengetriebe (3) mit einem ersten Planetenradsatz (4) und einem zweiten Planetenradsatz (5) ausgestattet ist, zwei elektrischen Maschinen (6a, 6b), wobei eine erste elektrische Maschine (6a) mit einem ersten Sonnenrad (7), das sich mit dem ersten Planetenradsatz (4) in Zahneingriff befindet, gekoppelt ist, sowie mehreren, jeweils eine Bremse oder eine Kupplung bildenden und zwischen einer aktivierten Stellung und einer deaktivierten Stellungen verstellbaren Schalteinrichtungen (8, 9, 10, 11), wobei die Schalteinrichtungen (8, 9, 10, 11) zum Schalten verschiedener Getriebeübersetzungen zwischen einem mit einem Verbrennungsmotor (12) koppelbaren Eingang (13) sowie einem Ausgang (14) und/oder zwischen der ersten elektrischen Maschine (6a) sowie dem Ausgang (14) wirkend eingesetzt sind, wobei die erste elektrische Maschine (6a) derart angeordnet ist, dass in der aktivierten Stellung zumindest einer Schalteinrichtung (9) die zumindest eine Schalteinrichtung (9) zum rotatorischen Koppeln des Eingangs (13) mit einem den ersten Planetenradsatz (4) aufnehmenden ersten Planetenträger (15) dient, sodass bei einem Ansteuern der ersten elektrischen Maschine (6a) als Generator ein Betriebszustand zur Erzeugung einer variabel einstellbaren Getriebeübersetzung umsetzbar ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (20) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019111326-A1 (DE)
Title: Reibkupplung für eine elektrische Antriebsmaschine mit einer Rotationsachse
Inventor: DANNHÄUSER MATTHIAS
IPC: F16D13/71
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung (1) für eine elektrische Antriebsmaschine (2) mit einer Rotationsachse (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Reibpaket (4) in einer normal-offenen Konfiguration;- eine Gegenplatte (5) zum Aufnehmen einer axialen Anpresskraft, wobei die Gegenplatte (5) als Reibelement des Reibpakets (4) mit einem reibpaket-seitigen Reibbereich (6) ausgeführt ist; und- einen Kupplungsdeckel (7), welcher axial-fixiert mit der Gegenplatte (5) verbunden ist und an welchem das Reibpaket (4) axial abgestützt ist. Die Reibkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsdeckel (7) ein Hülsensegment (8) und ein Verschlusssegment (9) aufweist, wobei das Hülsensegment (8) und das Verschlusssegment (9) separat gebildet und axial zueinander fixiert sind, wobei der Kupplungsdeckel (7) in Überlappung mit dem Reibbereich (6) der Gegenplatte (5) mit der Gegenplatte (5) verbunden ist.Die hier vorgeschlagene Reibkupplung ist unter geringster Bauraumforderung einfach montierbar und demontierbar.
Patent DE-102019116823-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugantriebsstrang mit isoliertem zweifachbus
Inventor: GE BAOMING
IPC: H02M7/797
Filed: 2019-06-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Hybridfahrzeugantriebsstrang mit isoliertem Zweifachbus bereit. Ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug beinhaltet einen sterngewickelten Generator und einen sterngewickelten Motor, die über jeweilige Neutralleiteranschlüsse gekoppelt sind, einen Generatorwechselrichter, der zwischen dem sterngewickelten Generator und einem Generatorbus gekoppelt ist, und einen Motorwechselrichter, der zwischen dem sterngewickelten Motor und einem Motorbus gekoppelt ist. Der Antriebsstrang beinhaltet ferner eine Traktionsbatterie, die einen ersten und zweiten Anschluss aufweist, die jeweils wahlweise mit den Neutralleiteranschlüssen gekoppelt sind. Der zweite Anschluss ist ferner mit Busanschlüssen des Generator- und Motorbusses gekoppelt.
Patent DE-102019122366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Blut
Inventor: BAUER FLORIAN
IPC: G01N33/49
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung von Blut oder eines Blutbestandteils, insbesondere Hämoglobin, in einem Fluid, insbesondere Dialysierflüssigkeit mit wenigstens einem Lichtsender zum Senden von Licht in einem ersten und einem zweiten Wellenlängenbereich und wenigstens einem Lichtempfänger zum Empfangen des durch die Flüssigkeit durchtretenden Lichts sowie einer Recheneinheit, die auf Basis des empfangenen Lichts auf das Vorliegen von Blut oder eines Blutbestandteils in der Flüssigkeit schließt, wobei der erste Wellenlängenbereich zwischen 410nm und 430nm liegt, vorzugsweise zwischen 415nm und 425nm und besonders bevorzugt bei im Wesentlichen 420nm und der zweite Wellenlängenbereich zwischen 790nm und 810nm liegt, vorzugsweise zwischen 795nm und 805nm, besonders bevorzugt im Wesentlichen bei 800nm liegt.
Patent DE-102019127097-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Rückstromsperre einer Schnecke einer Plastifizier- und/oder Einspritzeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: BLUTMAGER ANDREAS
IPC: B29C45/52
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Rückstromsperre einer Schnecke einer Plastifizier- und/oder Einspritzeinheit einer Spritzgießmaschine, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: a) Herstellen eines Grundkörpers (1) der Rückstromsperre; b) Versehen eines Teils der Oberfläche des Grundkörpers (1) mit einer verschleißresistenten Beschichtung (2). Um eine kostengünstige Produktion zu ermöglichen, dabei aber dennoch ein hohes Maß an Verschleiß- und Korrosionsbeständigkeit zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass die verschleißresistente Beschichtung (2) durch Laser-Auftragsschweißen aufgebracht wird.
Patent DE-102019128079-A1 (DE)
Title: Türsicherheitssystem, Verfahren zum Betrieb eines Türsicherheitssystems und Transportmittel
Inventor: SCHNEIDER LEVENTE
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türsicherheitssystem (3) für eine Tür (2), aufweisend eine an einem beweglichen Türelement (4, 4a, 4b) der Tür (2) angeordnete Sicherheitskomponente (10) und eine an einem unbeweglichen Türrahmen (5) der Tür (2) angeordnete Versorgungskomponente (11) zur elektrischen Versorgung der Sicherheitskomponente (10). Es ist vorgesehen, dass die Sicherheitskomponente (10) einen elektrischen Energiespeicher (12) aufweist der ausgebildet ist, um die Sicherheitskomponente (10) im geöffneten Zustand der Tür (2) autark mit elektrischer Energie zu versorgen. Die Sicherheitskomponente (10) und die Versorgungskomponente (11) sind ausgebildet, um den elektrischen Energiespeicher (12) der Sicherheitskomponente (10) im geschlossenen Zustand der Tür (2) elektrisch aufzuladen.
Patent DE-102019131146-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-11-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit- einem Gehäuse (132),- einem Strombalken (110),- einer Klemmfeder (111), welche einen Klemmschenkel (113) aufweist, der in eine Klemmstellung und in eine Freigabestellung überführbar ist,- einem zwischen einem Abschnitt (114) des Strombalkens (110) und des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) ausgebildeten Leiteranschlussraum (124),- einem verschiebbar angeordneten Führungselement (115), welches in Wirkverbindung mit dem Klemmschenkel (113) der Klemmfeder (111) ist, wobei der Klemmschenkel (113) mittels des Führungselements (115) in der Freigabestellung haltbar ist,- einem Auslöseelement (125), welches in der Freigabestellung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) in Eingriff mit dem Führungselement (115) ist, wobei das Auslöseelement (125) beim Einführen des anzuschließenden Leiters in den Leiteranschlussraum (124) von diesem derart betätigbar ist, dass das Auslöseelement (125) außer Eingriff mit dem Führungselement (115) gelangt und das Führungselement (115) durch eine Federkraft des Klemmschenkels (113) derart verschiebbar ist, dass zum Klemmen des Leiters (200) gegen den Strombalken (110) der Klemmschenkel (113) in die Klemmstellung überführt wird, und- einem Betätigungselement (129), mittels welchem das Führungselement (115) zur Überführung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) von der Klemmstellung in die Freigabestellung verschiebbar ist, wobei das Betätigungselement (129) ein Anzeigeelement (134) zum Anzeigen eines Anschlusszustandes des elektrischen Leiters (200) aufweist.
Patent DE-102019133289-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen der Lautstärke in einem Audiosystem
Inventor: STUPIGGIA ANDREA
IPC: H03G3/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anpassen der Lautstärke eines Audiosignals in einem Audiosystem vorgeschlagen, wobei das Audiosignal von einer ersten Entertainmentquelle oder von einer zweiten Entertainmentquelle über das Audiosystem ausgegeben wird, wobei die Lautstärke des Audiosignals mittels eines Reglers des Audiosystems einstellbar ist. Die Vorrichtung weist eine Steuereinheit auf, die dazu eingerichtet ist, eine Lautheit des Audiosignals der ersten Entertainmentquelle und/oder eine Lautstärkeeinstellung des Reglers des Audiosystems zu bestimmen, und basierend auf der Lautheit des Audiosignals der ersten Entertainmentquelle und/oder der Lautstärkeeinstellung des Reglers des Audiosystems die Lautstärkeeinstellung des Reglers des Audiosystems anzupassen und/oder ein Signal auszugeben, um einen Benutzer auf einen Unterschied zwischen der Lautheit des Audiosignals der ersten Entertainmentquelle und/oder der Lautstärkeeinstellung des Reglers des Audiosystems und einem jeweiligen vordefinierten Schwellwert hinzuweisen.
Patent DE-102019135148-A1 (DE)
Title: Fluidtank
Inventor: MANGOLD SEBASTIAN
IPC: B05B9/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Elektrohydrodynamischer Zerstäuber sowie Verfahren zum Betrieb eines elektrohydrodynamischen Zerstäubers, wobei der Zerstäuber eine Zerstäubereinheit und einen Fluidtank (1) umfasst, und die Zerstäubereinheit die für die elektrohydrodynamische Zerstäubung erforderlichen Baugruppen umfasst, wobei mindestens eine Baugruppe einen Hochspannungsgenerator umfasst, welcher die für die elektrohydrodynamische Zerstäubung erforderliche Hochspannung bereitstellt, und mindestens eine Baugruppe ein Pumpensystem umfasst, um das zu zerstäubende Fluid zu einer Zerstäuberdüseneinheit zu fördern, wobei die Zerstäubereinheit eine Baugruppe mit einer elektronischen Steuerung, insbesondere mit mindestens einer Prozessoreinheit, umfasst, und wobei der Fluidtank (1) einen Datenspeicher (10) umfasst, wobei zwischen dem Fluidtank (1) und mindestens einer Baugruppe der Zerstäubereinheit ein Mittel zum Datenaustausch ausgebildet ist.
Patent DE-102019205824-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Ölpumpe für ein Getriebe
Inventor: KETTLITZ MARIO
IPC: F04B1/04
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1), umfassend eine Antriebswelle (2) und eine Exzenterscheibe (3), welche drehfest mit der Antriebswelle (2) verbunden und exzentrisch zu der Antriebswelle (2) liegend angeordnet ist. Dabei ist mindestens ein Kolben (9) vorgesehen, welcher in je einem Zylinder (8) verschiebbar geführt ist, wobei der mindestens eine Kolben (9) und der je eine Zylinder (8) jeweils einen zwischenliegenden Arbeitsraum (18) definieren. Um einen kompakten Aufbau bei zuverlässiger Funktionsweise zu verwirklichen, ist auf der Exzenterscheibe (3) ein Pumpenelement (4) relativ verdrehbar geführt, das in einem mit dem jeweils einen Arbeitsraum (18) verbundenen Innenbereich (10) gemeinsam mit der Exzenterscheibe (3) zumindest zwei voneinander getrennte Zwischenräume (11, 12) definiert. Dabei verdreht sich das Pumpenelement (4) bei Antrieb über die Antriebswelle (2) relativ zu der Exzenterscheibe (3), wodurch die Zwischenräume (11, 12) in Abhängigkeit des Drehwinkels der Exzenterscheibe (3) relativ zum Pumpenelement (4) in Umfangsrichtung wandern, so dass im Zuge der Bewegung des mindestens einen Kolbens (9) von dem ersten Totpunkt in den zweiten Totpunkt ein jeweiliger saugseitiger Zwischenraum (11) mit dem jeweils einen Arbeitsraum (18) und im Zuge der Bewegung des mindestens einen Kolbens (9) von dem zweiten Totpunkt in seinen ersten Totpunkt ein jeweiliger druckseitiger Zwischenraum (12) mit dem jeweils einen Arbeitsraum (18) verbunden ist.
Patent DE-102019206128-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer programmierbaren logischen Steuerung
Inventor: STEUB PETER
IPC: G05B19/05
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Betrieb einer programmierbaren logischen Steuerung (4) einer Anlage (6). Eine erste Laufzeitumgebung (36) für die programmierbare logische Steuerung (4) wird bereitgestellt, und eine zweite Laufzeitumgebung (38) für die programmierbare logische Steuerung (4) wird bereitgestellt. Die programmierbare logische Steuerung (4) wird mit der ersten und der zweiten Laufzeitumgebung (36, 38) betrieben. Die Erfindung betrifft ferner eine programmierbare logische Steuerung (4).
Patent DE-102019207781-A1 (DE)
Title: Kosmetische O/W-Emulsion mit Skleroglucan und hydrophilen UV-Filtersubstanzen
Inventor: PIRADASHVILI KETI
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Kosmetische ÖI-in-Wasser-Emulsionen (O/W-Emulsionen) enthaltend neben einer Wasserphase eine oder mehrere darin dispergierte Ölphasen sowiea) Skleroglucan undb) ein oder mehrere hydrophile UV-Filtersubstanzen.
Patent DE-102019208465-A1 (DE)
Title: Abdeckung für mindestens ein Fenster eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (11) für mindestens ein Fenster (12) eines Kraftfahrzeugs, die lösbar im Innenraum (10) eines Kraftfahrzeugs an ersten Befestigungselementen (14, 15) anbringbar ist, wobei an und/oder in der Abdeckung (11) mindestens ein Gebrauchsgegenstand (13) lösbar anordenbar ist.
Patent DE-102019209626-A1 (DE)
Title: Verfahren zum miteinander Musizieren von zumindest zwei Musikern
Inventor: MIES ROBERT
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum miteinander Musizieren von zumindest zwei Musikern (12, 22, 32), wobei sich zu einem aktuellen Zeitpunkt ein erster der zumindest zwei Musiker (12) in einem Kraftfahrzeug (10) und ein zweiter der zumindest zwei Musiker (22) außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) im Erfassungsbereich einer Musikerfassungseinrichtung (26) befindet. Die Erfindung betrifft außerdem das Kraftfahrzeug (10) zum Durchführen eines entsprechenden derartigen Verfahrens. Im Rahmen des Verfahrens erfolgt ein Bereitstellen eines Startsignals zum Musizieren und daraufhin ein Erfassen von im Kraftfahrzeug (10) erzeugten ersten akustischen Signalen des ersten Musikers (12) mittels einer Mikrofoneinrichtung (42) des Kraftfahrzeugs (10) (S1, S2). Außerdem werden mittels der Musikerfassungseinrichtung (26) zweite akustische Signale des zweiten Musikers (22) erfasst und über eine Kommunikationsverbindung (48) an das Kraftfahrzeug (10) übermittelt (S3, S4). Daraufhin erfolgt eine Ausgabe der empfangenen zweiten akustischen Signale mittels einer Lausprechereinrichtung (44) des Kraftfahrzeugs (10) im Kraftfahrzeug (10) (S5).
Patent DE-102019211782-A1 (DE)
Title: Gegenhalter für Parksperrensystem
Inventor: LERMER JOSEF SEBASTIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Gegenhalter (20) für ein Parksperrensystem eines Fahrzeuggetriebes zum Aufnehmen einer durch eine Klinke (4) des Parksperrensystems (1) auf ein Sperrglied (9) des Parksperrensystems (1) aufgebrachten Kraft, wobei der Gegenhalter (20) einen als Gussteil ausgebildeten Grundkörper (10) aufweist, an dem vorgesehen sind: ein Anschlagabschnitt (11) zum Abstützen der Klinke (4) in einem nicht betätigten Zustand des Parksperrensystems (1); ein Anhebeabschnitt (14) zum Anheben des Sperrglieds (9) in Richtung der sich auf dem Anschlagabschnitt (11) abstützenden Klinke (4), um die Klinke (4) über das Sperrglied (9) von dem Anschlagabschnitt (11) abzuheben und das Parksperrensystem (1) zu betätigen; und ein Führungsabschnitt (13.1; 13.2; 13.3; 13.4; 13.1') zum Führen einer Bewegung des Sperrglieds (9) in Richtung des Anhebeabschnitts (14); wobei mindestens einer der Abschnitte (11; 13.1; 13.2; 13.3; 13.4) durch den als Gussteil ausgebildeten Grundkörper (10) selbst ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich kann mindestens einer der Abschnitte (14; 13.1') durch ein separates am Grundkörper (10) vorgesehenes Profilelement ausgebildet sein.
Patent DE-102019212818-A1 (DE)
Title: Abtastmodul zur zweidimensionalen Abtastung einer Zielebene mit einem oder mehreren Laserstrahlen
Inventor: WESTPHALEN THOMAS
IPC: B23K26/08
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abtastmodul zur zweidimensionalen Abtastung einer Zielebene mit einem oder mehreren Laserstrahlen, insbesondere zur Lasermaterialbearbeitung. Das Abtastmodul weist für eine optische Anordnung zur Kollimierung und/oder Fokussierung und für jeden der Laserstrahlen eine Ablenkeinrichtung auf, die zur dynamischen zweidimensionalen Ablenkung des kollimierten oder fokussierten Laserstrahls ausgebildet ist. Weiterhin weist das Modul eine Ansteuereinheit zur Ansteuerung der Ablenkeinrichtung(en) auf. Die Ablenkeinrichtung ist dabei jeweils durch einen in zwei Richtungen gesteuert auslenkbaren Einzelspiegel gebildet. Durch diesen Aufbau lässt sich das Abtastmodul sehr kompakt realisieren, so dass bei Anordnung mehrere der Abtastmodule nebeneinander eine dichte Anordnung mit großen Überlappbereichen der einzelnen Bearbeitungsbereiche erreicht werden kann.