baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021212944-B3 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung mit einem Hydrozylinder
Inventor: KUBACKI MARKUS
IPC: F15B11/08
Filed: 2021-11-18
Granted: 2023-04-13
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Schaltung mit einem Hydrozylinder, insbesondere Pressenzylinder, und mit einer hydrostatischen Verdrängermaschine mit variabler Verdrängungsrichtung, über die der Hydrozylinder in Gangarten antreibbar ist, wofür ihr Hochdruck in Abhängigkeit der Gangart mit wenigstens einem von Zylinderräumen des Hydrozylinders fluidisch verbindbar ist, von denen einer, insbesondere zum Schutz gegen Druckspitzen oder Überlast, über eine Druckbegrenzungseinrichtung der Schaltung fluidisch mit einer Druckmittelsenke verbindbar ist.
Patent DE-102022112756-B3 (DE)
Title: Klebeband
Inventor: AURICH MATTHIAS
IPC: D04B21/14
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband, bestehend aus einem Träger und aus einer auf mindestens einer Seite aufgebrachten Klebeschicht, wobei der Träger ein Vlies ist, in dem in Kettrichtung Fransen (Stäbchen) verlaufen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ausgehend von dem dargelegten Stand der Technik, ein Klebeband zu schaffen, dass eine bessere Quereinreißbarkeit ermöglicht. Außerdem soll eine hohe Abriebbeständigkeit, eine starke Geräuschdämmung und eine hohe Zugfestigkeit gewährleistet werden. Die Lösung der Aufgabe ist ein Klebeband, bestehend aus einem Träger und aus einer auf mindestens einer Seite aufgebrachten Klebeschicht, wobei der Träger ein Vlies ist, in dem in Kettrichtung Fransen (Stäbchen) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Kettrichtung Schussfäden angeordnet sind und die Schussfäden mindestens zwei Fransen (Stäbchen) überspringen.
Patent DE-102022202200-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Abgassensors einer Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug und Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug
Inventor: ACHLEITNER ERWIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Abgassensors (140, 142) einer Brennkraftmaschine (100) für ein Fahrzeug und eine Brennkraftmaschine (100) für ein Fahrzeug. Die Brennkraftmaschine (100) weist einen Einlasstrakt (102), mehrere mit dem Einlasstrakt (102) fluidverbundene Verbrennungskammern (110), ein mit dem Einlasstrakt (102) fluidverbundenes Kurbelgehäuse (120) und einen mit den mehreren Verbrennungskammern (110) fluidverbundenen Abgastrakt (130) auf, in dem der Abgassensor (140, 142) angeordnet ist. Ein Gasmassenstrom aus dem Kurbelgehäuse (120) in den Einlasstrakt (102) ist mittels einer Entlüftungsvorrichtung (150) zum Entlüften des Kurbelgehäuses (120) steuerbar. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Ermitteln, dass sich die Brennkraftmaschine (100) in einer Schubabschaltungsphase befindet, ein Steuern der Entlüftungsvorrichtung (150) derart, dass der aus dem Kurbelgehäuse (120) herausströmende und in den Einlasstrakt (102) hineinströmende Gasmassenstrom unterhalb eines vorbestimmten Massenstromschwellenwerts ist, ein Ermitteln von zumindest einem Kalibrierungsabgaswert mittels des Abgassensors (140, 142) und ein Kalibrieren des Abgassensors (140, 142) mittels dem zumindest einen ermittelten Kalibrierungsabgaswert.
Patent DE-4138093-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Verstärkung
Inventor: YUMOTO MASANOBU
IPC: C09D4/00
Filed: 1991-11-19
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, umfassend eine Verbindung, die zumindest eine Gruppe aus einer Acryloyl, Methacryloyl- und Fluoroacryloyl-Gruppe, wobei die Verbindung in Wasser emulgiert oder dispergiert ist, einen Emulgator und ein Kupplungsmittel, zum Verstärken eines anorganischen Oxidmaterials und/oder eines reißbaren Basismaterials.
Patent DE-4228890-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: HOGREFE HENNING
IPC: F21V7/00
Filed: 1992-08-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem Reflektor (10; 110) und mit einer Lichtquelle (12), wobei
der Reflektor (10; 110) in axialen Längsschnitten im wesentlichen
ellipsenförmige
Schnittkurven (42, 44; 56, 58; 156, 158) enthält, und mit einer in Lichtrichtung
vom Reflektorscheitel (18) entfernt angeordneten Blende (20) und
einer in Lichtrichtung von dieser entfernt angeordnete Linse (22),
wobei die ersten Brennpunkte (F1) der Schnittkurven 42, 44; 56,
58; 156, 158) im Bereich der Lichtquelle (12) angeordnet sind, der
zweite Brennpunkt (F2VU; F2VO) der sich im vertikalen Längsschnitt
ergebenden Schnittkurve (56, 58; 156, 158) im Bereich der Blende
(20) angeordnet ist und der zweite Brennpunkt (F2HL, F2HR) der sich
im horizontalen Längsschnitt
ergebenden Schnittkurve (42, 44) im Bereich der Linse (22) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (10; 110) in wenigstens zwei
in einer Berührungsebene
(32; 132) aneinandergrenzende Teile (28, 30; 128; 130) unterteilt
ist, wobei wenigstens ein Reflektorteil (28, 30; 128,...
Patent DE-4314004-B4 (DE)
Title: Sägeblatt für eine Säge zum Schneiden von Gas- und/oder Porenbetonsteinen
Inventor: HERTING RAINER
IPC: B23D61/14
Filed: 1993-04-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sägeblatt
für eine
zwei geradlinige, gegensinnig hin- und herbewegbare Sägeblätter in
einem Schwert (1) aufnehmende Säge
zum Schneiden von Gas- und/oder Porenbetonsteinen mit entlang einer
Kante (14) des Blattkörpers
(11) vorgesehenen Sägezähnen (15,
16), die eine am dem Blattkörper
(11) abgewandten Ende ausgebildete Zahnspitze (20; 40) und eine
der Zahnspitze (20; 40) gegenüberliegende
Zahnwurzel (25; 45) aufweisen, wobei zumindest einige der Sägezähne (15)
an ihrer dem anderen Sägeblatt
abgewandten Außenseite
einen Vorsprung (30) aufweisen, der eine zur Seite der Zahnspitze (20)
gerichtete, im Abstand von dieser liegende Spitze (33) hat, deren
Abstand von der Zahnspitze (20) zwischen 1/10 und 5/6 der Höhe des Sägezahns
(15) liegt.
Patent DE-10009079-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Oszillator
Inventor: SATOH TOMIO
IPC: H03L5/00
Filed: 2000-02-25
Granted: 2011-02-17
Abstract: Piezoelektrischer Oszillator, umfassend:  einen Colpitts-Oszillator (1) mit einem piezoelektrischen Resonator (2) und einem Oszillationstransistor (3);  einen zweiten Transistor (10) zum Verstärken einer Ausgabe des Oszillationstransistors (3); und Gleichrichtmittel (15) zum Gleichrichten einer Ausgabe des zweiten Transistors (10),  wobei der Emitter des zweiten Transistors (10) mit dem Kollektor des Oszillationstransistors (3) verbunden ist,  wobei die Gleichrichtmittel (15) und der Oszillationstransistor (3) derart miteinander verbunden sind, dass eine Ausgabe der Gleichrichtmittel (15) zur Basis des Oszillationstransistors (3) zurückgeführt wird  wobei eine Kollektor-Spannung des Oszillationstransistors (3) derart eingestellt ist, dass der Oszillationstransistor (3) an einen Arbeitspunkt versetzt ist, der in der Nähe eines Sättigungsbereichs angeordnet ist,  wobei eine Basis-Vorspannung des Oszillationstransistors (3) steigt und die Kollektor-Spannung des Oszillationstransistors (3) konstant bleibt, wenn ein Anregungsstrom hoch wird, um so den Arbeitspunkt des Oszillationstransistors dem Sättigungsbereich anzunähern,  wobei die Basis-Vorspannung des Oszillationstransistors (3) niedriger wird und die...
Patent DE-10012881-B4 (DE)
Title: Ramanverstärkeranordnung
Inventor: CREMER CORNELIUS
IPC: H04B10/291
Filed: 2000-03-16
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ramanverstärkeranordnung
zur Verstärkung
von über
ein Übertragungsmedium
(OTM) übertragenen
optischen Signalen (os), bei der als optisches Übertragungsmedium (OTM) eine
Serienschaltung aus einer sendeseitig angeordneten Standard-Einmodenfaser (SSMF),
einer ersten optischen Faser (OF1) und einer empfangsseitig angeordneten
zweiten optischen Faser (OF2) vorgesehen ist, wobei ein optisches
Pumpsignal (ps) empfangsseitig in die zweite optische Faser (OF2)
eingekoppelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß durch
das optische Pumpsignal (ps) in der ersten optischen Faser (OF1)
der Raman-Effekt erzeugt wird und  – daß die erste optische Faser
(OF1) einen effektiven Faserquerschnitt (Q1) kleiner als 60 μm 2  und eine Ramankonstante (n1) größer als
1·10 1  1/W und  – die zweite optische Faser
(OF2) einen effektiven Faserquerschnitt (Q2) größer als 100 μm 2  und eine Ramankonstante (n2) kleiner als
1·10 –8  1/W
aufweist, wobei die Ramankonstanten (n1, n2) durch die Produkte
aus den Ramankoeffizienten (g SS ) und den
Faserlängen
(L1, L2) gegeben sind.
Patent DE-10013488-B4 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere Schnellkupplung zum Verbinden von Medienleitungen
Inventor: FUNK HANS GEORG ING GRAD
IPC: F16L37/084
Filed: 2000-03-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Kupplung, insbesondere eine Schnellkupplung, zum Verbinden von Medienleitungen mit zwei druckdicht miteinander verbindbaren Kupplungsteilen, wobei in einem der beiden Kupplungsteile eine beim Kupplungsvorgang automatisch öffnende Absperrvorrichtung angeordnet ist, die einen in Schließrichtung durch eine Feder belasteten Ventilkörper mit einem an eine Ventilsitzfläche des Kupplungsteils andrückbaren Dichtelement aufweist, dessen Außendurchmesser in der Schließstellung größer ist als der Innendurchmesser der Ventilsitzfläche, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtelement des Ventilkörpers (11) so weit elastisch verformbar ist, daß es gemeinsam mit dem das Dichtelement tragenden Abschnitt des Ventilkörpers (11) durch die von der Ventilsitzfläche (22) zur Anschlußstelle des anderen Kupplungsteils (1) führende Bohrung (19) hindurchsteckbar ist.
Patent DE-10014990-B4 (DE)
Title: Rollenboden zur Verwendung in Fahrzeugen
Inventor: BONILLO FRANCISCO
IPC: B60P1/52
Filed: 2000-03-25
Granted: 2005-08-11
Abstract: Rollenboden
zur Verwendung in Fahrzeugen, mit einzeln handhabbaren mobilen Modulen
(13, 14), die jeweils einen Rahmen (15) mit mehreren parallelen Rollenbahnen
(18) und dazwischen angeordnete Böden (27) aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jede Rollenbahn (18) eines Moduls (13,14)
mit einem Hubschlauch (24) anhebbar ist,  dass unter mindestens
einem der Böden
(27) ein Schlauchkanal (34) für
einen Schlauch (35) von einem Ende des Rahmens (15) bis zum gegenüberliegenden
Ende verläuft, um
ein hinter einem ersten Modul (13) angeordnetes zweites Modul (14)
durch das erste Modul (13) hindurch mit Druckluft zu versorgen,  dass
jedes Modul (13,14) mit einem am Rahmen (15) montierten sowie als
Schlauchkupplung (36) ausgebildeten eigenen Druckluftanschluss versehen
ist und eine von der Schlauchkupplung (36) zu allen Hubschläuchen (24)
führende
Verteilerleitung (38) aufweist, und  dass sich neben der Schlauchkupplung
(36) des ersten Moduls (13) eine weitere Schlauchkupplung (36a)
befindet, die mit dem einen Ende des Schlauches...
Patent DE-10028105-B4 (DE)
Title: Fehlzündungsdetektionssystem mittels Ionenmessung bei einer Schließvorspannung
Inventor: BUTLER JR RAYMOND O
IPC: F02P9/00
Filed: 2000-06-07
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Detektieren eines Verbrennungszustandes in einem Verbrennungsmotor (12) mit einer Zündspule (14), die eine Primärwicklung (16) und eine Sekundärwicklung (18) aufweist, wobei die Primärwicklung (16) ein an eine Stromversorgung (B+) gekoppeltes erstes Ende umfaßt, und einem Schalter (20), der mit einem zweiten Ende der Primärwicklung (16) entgegengesetzt zu dem ersten Ende verbunden und derart ausgestaltet ist, daß er selektiv bewirkt, daß in Ansprechen auf ein Zündungssteuersignal (EST) ein Primärstrom (I P ) durch die Primärwicklung (16) hindurch fließt, gekennzeichnet durch:  einen Steuerschaltkreis (32), der derart ausgestaltet ist, daß er den Schalter (20) nach dem Zündungssteuersignal (EST) schließt, um eine Schließspannung (V SCHLIESSEN ) zum Vorspannen einer mit der Sekundärwicklung (18) verbundenen Zündkerze (22) herzustellen, und  einen Meßschaltkreis (28), der mit der Sekundärwicklung (18) gekoppelt und derart ausgestaltet ist, daß er ein Ionenmeßsignal (V ION ) erzeugt, das einen in Ansprechen auf die Schließvorspannung (V SCHLIESSEN ) erzeugten Ionenstrom (I ION ) darstellt.
Patent DE-10044604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines an harmonischen Frequenzen reichen, sportlich klingenden Ansaug- und/oder Auspuffgeräusches bei Viertaktmotoren
Inventor: FUHRMANN BERND
IPC: F02D9/04
Filed: 2000-09-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines an harmonischen Frequenzen reichen, sportlich klingenden Ansaug-und/oder Auspuffgeräusches bei Viertaktmotoren (1), denen ein Ansaugsystem (5) und/oder eine Abgasanlage (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungscharakteristik wenigstens eines Einlassventils (3.11) und/oder wenigstens eines Auslassventils (4.11) gegenüber der Öffnungscharakteristik der übrigen Ventile (3.12, 3.21, 3.22, 3.31, 3.32, 3.41, 3.42, 4.12, 4.21, 4.22, 4.31, 4.32, 4.41, 4.42) verändert wird.
Patent DE-10119139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bogen von einem Querschneider zu einer Bogen verarbeitenden Maschine
Inventor: BUCK HERMANN KARL
IPC: B65H3/08
Filed: 2001-04-19
Granted: 2014-12-11
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Bogen, die von einem Querschneider einer Bogen verarbeitenden Maschine zugeführt werden, mit einem Bogenstapelanleger und Andrückmitteln, die mit Transportbändern zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogenstapelanleger (2) einen Saugkopf (18) aufweist, dass die Andrückmittel (34) an dem Saugkopf (18) des Bogenstapelanlegers (2) angeordnet sind und dass die Andrückmittel (34) mittels des Saugkopfes (18) in und gegen die Bogentransportrichtung fernverstellbar angeordnet sind.
Patent DE-10121692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromagneten
Inventor: SEIF LOTHAR
IPC: B60Q1/14
Filed: 2001-05-04
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Elektromagneten (1) einer Verstelleinrichtung
(1, 6, 7) zum Umschalten eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (2) zwischen
verschiedenen Leuchtfunktionen, wobei der Elektromagnet (1) mit
einer variablen Stromstärke
(I) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Einstellung der
Stromstärke
(I) Einflüsse
von Versorgungsspannungsschwankungen (ΔU v )
und/oder Temperaturschwankungen (ΔTemp)
auf eine von dem Elektromagneten (1) in Abhängigkeit von der Stromstärke (I)
erzeugte Magnetkraft durch eine Regelung der Stromstärke (I)
kompensiert werden, wobei die Stromstärke (I) auf einen Sollwertverlauf
(I soll (t)) geregelt wird, der bei einem
vorgebbaren Anfangsstromwert (I anf ) größer Null
beginnt, bei dem der Elektromagnet (1) eine Magnetkraft erzeugt,
die größer oder
gleich einer der Magnetkraft entgegengerichteten Federkraft einer
Haltefeder (8) ist, auf einen Betätigungsstromwert (I bet ) ansteigt, den Betätigungsstromwert (I bet ) für
eine vorgebbare Zeitdauer hält
und dann auf einen Haltestromwert (I halt )
abfällt.
Patent DE-10163097-B4 (DE)
Title: Brandschutzelement für Kabel
Inventor: DROSSELMEYER REINHOLD
IPC: A62C3/16
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Brandschutzelement
für Kabel
mit einem Gehäuse
(2), das Durchführungsöffnungen
aufweist und innenseitig mit Brandschutzpackungen (7 bis 12; 23
bis 30; 31 bis 40) aus einem Brandschutzmittel belegt ist, das sich
bei Wärmeeinwirkung
unter Schließung
des freien Gehäusequerschnitts
ausdehnt, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine aus- und
einbaubare Brandschutzplatte (17; 21, 22; 41 bis 47) vorgesehen
ist, die sich durch die von den Brandschutzpackungen (7 bis 12;
23 bis 30; 31 bis 40) umschlossene Kabelkammer (18) erstreckt.
Patent DE-10201268-B4 (DE)
Title: Objektiv mit großem Brennweitenbereich
Inventor: TODANI SATOSHI
IPC: G02B7/04
Filed: 2002-01-15
Granted: 2012-05-31
Abstract: Objektiv mit großem Brennweitenbereich und innenliegender Fokussierungseinrichtung mit vier Linsengruppen (A–D), wobei eine zweite Linsengruppe (B) während eines Zoomens und eines Fokussierens entlang einer optischen Achse bewegbar ist und wobei das Objektiv weiterhin umfasst: – einen Fokussierbolzen oder -zapfen (C3) zum Fokussieren, welcher mit der zweiten Linsengruppe (B) zusammenwirkt, – eine durch einen Fokussierring (10) drehbare Fokussier-Kurventrommel (9) mit einer zweiten Fokussier-Nockenrille (102), welche den Fokusierbolzen (C3) führt, – eine erste durch einen Zoomring (16) drehbare Kurventrommel (4) mit einem zweiten Linsengruppen-Bolzen (C4), – eine erste linear bewegbare Trommel (5), welche der ersten Kurventrommel (4) ohne eine Umfangsbewegung vorwärts und rückwärts folgbar ist und – eine zweite linear bewegbare Trommel (7), welche vorwärts und rückwärts bewegbar ist und eine zweite Zoom-Nockenrille (110), welche mit dem zweiten Linsengruppen-Bolzen (C4) eingreift und eine Fokussierwandler-Nockenrille (111), welche mit dem Fokussierring-Bolzen (C3) eingreift, aufweist, wobei Fokussieren durch Drehen...
Patent DE-10210935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Belichtungskorrektur von Digitalfotografien
Inventor: WERNER WINFRIED
IPC: H04N1/60
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur automatischen Belichtungskorrektur bei der digitalen Bildaufnahme,
insbesondere für
die digitale Fotografie, wobei die digitalen Sensorsignale (S(E))
eines Blendenfächers
von mehreren digitalen Bildaufnahmen (Ai) mit verschiedenen Blendeneinstellungen
zur Verfügung
stehen, dadurch gekennzeichnet, dass  – für jede digitale Bildaufnahme
(Ai) aus den Sensorsignalen (S Rot (E), S Grün (E),
S Blau (E)) der Farbkomponenten Rot, Grün, Blau
eine Luminanzkomponente (S Lum (E)) berechnet wird,  – für die Sensorsignale
(S Rot (E), S Grün (E),
S Blau (E), S Lum (E)) der
Komponenten ein Histogramm ermittelt wird,  – aus den Histogrammen die
Weißpunkte
(WP Rot , WP Grün , WP Blau , WP Lum ) der
Komponenten bestimmt werden,  – das Maximum (WP Max )
der Weißpunkte
(WP Rot , WP Grün , WP Blau , WP Lum ) bestimmt
wird,  – für jede digitale
Bildaufnahme (Ai) ein Belichtungs-Korrekturfaktor (B Korr )
berechnet wird, so dass das korrigierte Maximum (WP Max )
der Weißpunkte
einen festgelegten Wert unterhalb der oberen Grenze des Aussteuerungsbereichs der
Sensorsignale (S(E)) hat,  – die
Sensorsignale (S Rot (E), S Grün (E),
S Blau (E)) der Farbkomponenten mit dem Belichtungs-Korrekturfaktor
(B Korr ) in korrigierte Sensorsignale...
Patent DE-10214758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Bodenbelägen
Inventor: MUEHLEBACH MORITZ
IPC: B26B5/00
Filed: 2002-04-03
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Schneiden von Bodenbelägen
(2), mit einem Grundkörper
(3), mit wenigstens einem relativ zum Grundkörper (3) bewegbaren Schneidmesserträger (4a,
4b) und mit einer Bodenplatte (5), wobei oberhalb der Bodenplatte
(5) ein Schlitz (6) zum Einführen
des Bodenbelages (2) vorgesehen ist, wobei am Schneidmesserträger (4a,
4b) ein Schneidmesser (7) gehalten ist und wobei das Schneidmesser
(7) aus einer Nicht-Gebrauchslage in eine Gebrauchslage zum Schneiden
des Bodenbelages (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß spiegelsymmetrisch
zu einer im wesentlichen quer zur Schneidrichtung verlaufenden Mittelachse (M)
der Vorrichtung (1) an jeder Seite des Grundkörpers (3) ein separat gelagerter
und für
sich bewegbarer Schneidmesserträger
(4a, 4b) vorgesehen ist, wobei die Schneidmesserträger (4a,
4b) durch einen entsprechenden Druck auf die Schneidmesserträger (4a,
4b) in die Gebrauchslage bringbar sind.
Patent DE-10216418-B4 (DE)
Title: Batterieseparator, Verwendung eines Batterieseparators, Verfahren zur Herstellung eines Batterieseparators und Verwendung einer Verbindung
Inventor: DEITERS JOERG
IPC: H01M50/42
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Batterieseparator
auf Basis von thermoplastischem, ultrahochmolekularem Polyolefin
mit einem mittleren gewichtsmäßigen Molekulargewicht
von mindestens 300.000, dadurch gekennzeichnet, daß er bezogen
auf die Summe der Massen von Füllstoff
und Polyolefin 10 bis 100 Gew.-% Polyolefin und 0 bis 90 Gew.-% Füllstoff,
und bezogen auf die Masse des Separators 5 bis 35 Gew.-% Öl und 0,5
bis 5,0 Gew.-% einer Verbindung gemäß der Formel (I)  R(OR 1 ) n (COOM x+   1/x ) m  (I) enthält, in der  R
ein nicht-aromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 10 bis 4200 Kohlenstoffatomen
ist, der durch Sauerstoffatome unterbrochen sein kann,  R 1  H, -(CH 2 ) k COOM x+   1/x  oder
-(CH 2 ) k -SO 3 M x+   1/x  ist,
wobei k 1 oder 2 ist,  M ein Alkali- oder Erdalkalimetallion,
H +  oder NH 4   +  ist, wobei nicht alle Variablen M gleichzeitig
die Bedeutung  H +  haben,  n 0 oder
1 ist,  m 0 oder eine ganze Zahl von 10 bis 1400 ist und  x
1 oder 2 ist,  wobei das Verhältnis von Sauerstoffatomen
zu Kohlenstoffatomen...
Patent DE-10220172-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Betriebszustands einer elektrochemischen Vorrichtung
Inventor: KURZWEIL PETER
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-05-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Betriebszustandes einer elektrochemischen Vorrichtung (1, 12,
43), bei dem mit Hilfe einer Messvorrichtung (47) an Anschlüssen (7,
8, 19, 20) der elektrochemischen Vorrichtung (1, 12, 43) eine Impedanz
gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Auswertevorrichtung
(48) der Betriebszustand der elektrochemischen Vorrichtung (1, 12, 43)
anhand der Größe eines
Imaginärteils
der gemessenen Impedanz überwacht
wird.
Patent DE-10248444-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellen-Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen derselben
Inventor: ARAKI NOBUSHIGE
IPC: H01L41/23
Filed: 2002-10-17
Granted: 2007-03-22
Abstract: Oberflächenwellen-Vorrichtung,
die folgende Merkmale aufweist:  ein piezoelektrisches Substrat;  interdigitale
Elektrodenabschnitte, die auf dem piezoelektrischen Substrat gebildet
sind;  einen funktionalen Film, der zumindest entweder einen
Siliziumnitridfilm, einen Siliziumoxidfilm oder einen Siliziumoxidnitridfilm
enthält,
der auf zumindest einem Teil der interdigitalen Elektrodenabschnitte
gebildet ist; und  ein Gehäuse,
das das piezoelektrische Substrat enthält, das die interdigitalen
Elektrodenabschnitte und den funktionalen Film aufweist, wobei zumindest
ein Teil des Gehäuses
aus einem feuchtigkeitsdurchlässigen
Material gefertigt ist;  wobei der funktionale Film durch ein
Elektronenzyklotronresonanz-Sputter-Verfahren gebildet ist.
Patent DE-10249976-B4 (DE)
Title: Saugtuch für medizinische Zwecke, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: HANUS SIBYLLE
IPC: A61F13/36
Filed: 2002-10-26
Granted: 2013-07-11
Abstract: Saugtuch für medizinische Zwecke, bestehend aus einem textilen Flächengebilde beliebiger Form, wobei das Flächengebilde ein mehrschichtiger Textilverbund mit mindestens einer inneren Saugschicht ist und die Schichten mindestens randseitig unmittelbar oder mittelbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine innere Saugschicht beidseitig von mindestens einer äußeren Feinmaschenstrukturschicht abgedeckt ist und die Feinmaschenstrukturschichten aus einem Kunstfaser-Gewirk bestehen, wobei die jeweilige Maschenweite der Maschenstrukturschicht nicht größer als die Faserpartikelabmessungen der Saugschicht ist.
Patent DE-10256357-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffzuführsystem
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F02M59/36
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-08-25
Abstract: Hochdruckkraftstoffzuführsystem, welches
aufweist:  eine Niedrigdruckkraftstoffsaugpassage (2), welche
mit einem Kraftstofftank (10) verbunden ist;  eine Hochdruckkraftstoffausstoßpassage
(4), welche mit einer Zuführleitung
(16) verbunden ist, die wiederum mit einem Kraftstoffeinspritzventil
(17) verbunden ist;  eine Kraftstoffpumpe, welche zwischen der
Niedrigdruckkraftstoffsaugpassage (2) und der Hochdruckkraftstoffausstoßpassage
(4) angeordnet ist und betätigt
wird, indem ein Kolben (26) in einer Hülse (24) hin- und herbewegt
wird, um ein Saugventil (8) zu öffnen,
um Kraftstoff von der Niedrigdruckkraftstoffsaugpassage (2) in eine
Kraftstoffdruckkammer (27) bei einem Saughub zu saugen, und um ein
Ausstoßventil
(9) zu öffnen,
um Kraftstoff in die Kraftstoffdruckkammer (27) zu der Hochdruckkraftstoffausstoßpassage (4)
bei einem Ausstoßhub
auszustoßen;  eine
Entlastungspassage (6), welche eine Verbindung zwischen der Kraftstoffpumpe
und der Niedrigdruckkraftstoffsaugpassage (2) herstellt; und  ein
elektromagnetisches Ventil (100), welches in der Entlastungspassage
(6) angeordnet ist und daran angepasst ist, geöffnet zu werden, um einen Kraftstoffbetrag
zu steuern, welcher von der Kraftstoffpumpe bei dem...