baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013510-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer-System für Fahrzeuge aller Art, mit mindestens einem Leuchtmittel und eine Kamera für die Fahrbahn-Erfassung
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F21S41/20
Filed: 2016-11-11
Granted: 2019-03-14
Abstract: Scheinwerfer-System für Fahrzeuge aller Art, mit mindestens einem Leuchtmittel und einer Kamera für die Fahrbahn-Erfassung, das mindestens
 - einen Lichtdurchlässigkeits-Steuernden Bildschirm / Scheibe, vorzugsweise einen Flüssigkristallbildschirm / LCD / TFT / anorganisches LCD, der vor dem Leuchtmittel in Strahlrichtung in dem Scheinwerfer eingebaut ist, sodass die Lichtstrahlen des Leuchtmittels durch den Bildschirm in Fahrbahn-Richtung abgegeben werden,
 - eine Steuerung, die mit dem Bildschirm und mit der Kamera elektrisch gekoppelt ist, die das Video- / Bild-Signal aus der Kamera für den Bildschirm / für die Scheibe vor dem Leuchtmittel in Negativ oder Farbumkehr-Darstellung konvertiert und so an diesem Bildschirm / diese Scheibe weiterleitet,
 aufweist,
 wobei es mit einer Licht-Fokus-Einstellung-Vorrichtung ausgestattet ist, bestehend aus mindestens:
 - einer in der optischen Achse bewegbaren Linse, die vor dem Leuchtmittel in Strahlrichtung angebracht ist,
 - einem flexiblen Fixierungs-Teil, das die bewegbare Linse mit dem Gehäuse des Beleuchtungs-Systems so koppelt, dass die Linse in der optischen Achse entlang, aber nicht außerhalb bewegen kann,
 - einer Elektromagnetspule oder einem Dauermagneten, die/ der mit der Linse gekoppelt ist, vorzugsweise am Rand der Linse eingebaut ist,
 - einer Elektromagnetspule, die in der Nähe der Linse statisch angebracht ist und diese über Magnetfeldwechselwirkung mit dem, mit der Linse gekoppelten Dauermagneten, in der optischen Achse bewegen kann oder einem Dauermagneten, der in der Nähe der Linse statisch angebracht ist und diese über Magnetfeldwechselwirkung mit dem, mit der Linse gekoppelten Elektromagnetspule, in der optischen Achse bewegen kann,
 wobei die Licht-Fokus-Einstellung-Vorrichtung, in Strahlrichtung hinter oder vor dem Bildschirm eingebaut ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das flexible Fixierungs-Teil für die Linse eine konzentrisch faltbare ringförmige Membran ist, die mit dem Innen-Rand am Rand der Linse gekoppelt ist und mit dem Außen-Rand mit dem Gehäuse des Scheinwerfer-Systems gekoppelt ist, 
 wobei das flexible Fixierungs-Teil ähnlich wie die Spulen-Membrane eines Lautsprechers gebaut ist, mit der Linse in der Mitte.
Patent DE-102016102562-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CAPAN ALPAY
IPC: F16K1/22
Filed: 2016-02-15
Granted: 2020-10-22
Abstract: Abgasklappenvorrichtung (5) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), das einen Abgaskanal (14) begrenzt,einer Stellwelle (18),wenigstens einem Klappenkörper (22), der auf der Stellwelle (18) drehbar im Abgaskanal (14) angeordnet ist,einer Gehäusebohrung (34) im Strömungsgehäuse (10), durch welche die Stellwelle (18) nach außen ragt,einer Lagerbuchse (26), welche in der Gehäusebohrung (34) angeordnet ist und in der die Stellwelle (18) gelagert ist, und einer Dichtungsanordnung (62), welche einen Spalt (58) zwischen der Gehäusebohrung (34) des Strömungsgehäuses (10) und der Stellwelle (18) abdichtet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dichtungsanordnung (62) aus mehreren axial zueinander beabstandeten Kolbenringen (661, 662, 663, 664) gebildet ist, welche an der Gehäusebohrung (34) oder der Stellwelle (18) radial anliegen, wobei die Kolbenringe (661, 662, 663, 664), welche an der Gehäusebohrung (34) anliegen zur Stellwelle (18) und die an der Stellwelle (18) anliegen zur Gehäusebohrung (34) einen radialen Spalt (79, 82, 92, 97) ausbilden, welcher durch wenigstens einen benachbarten Kolbenring (661, 662, 663, 664), einen benachbarten Stellwellenabschnitt (94) oder einen benachbarten Gehäusebohrungsabschnitt (98) in radialer Richtung überdeckt ist.
Patent DE-102016105361-B4 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem gekühlten Kontaktelement
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H02G3/03
Filed: 2016-03-22
Granted: 2018-02-01
Abstract: Steckverbinderteil (3) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (40), mit  – einem Gehäuse (30), das einen Steckabschnitt (300, 301) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (40) aufweist,  – zumindest einem an dem Steckabschnitt (300, 301) angeordneten Kontaktelement (31A, 31B) zum elektrischen Kontaktieren mit einem zugeordneten Gegenkontaktelement (400) des Gegensteckverbinderteils (40),  – ein an dem zumindest einen Kontaktelement (31A, 31B) angeordnetes Kühlelement (34A, 34B), das eine Mehrzahl von entlang einer Flussrichtung (F) erstreckten Leitelementen (340) aufweist, und  – ein Strömungselement (33A, 33B), an das eine Kühlmittelleitung (23, 23A, 23B) angeschlossen und das dazu ausgestaltet ist, dem Kühlelement (34A, 34B) ein gasförmiges Kühlmittel zum Strömen in die Flussrichtung (F) entlang der Mehrzahl von Leitelementen (340) zuzuleiten,  dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungselement (33A, 33B) einen zylindrischen Hülsenkörper (331) aufweist, der auf das Kühlelement (34A, 34B) aufgesteckt ist.
Patent DE-102016111080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbzeugen für Faser-Kunststoff-Verbundbauteile
Inventor: KROLL LOTHAR
IPC: B29C70/16
Filed: 2016-06-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen von flächigen, faserverstärkten Halbzeugen (1) für Faser-Kunststoff-Verbundbauteile, bei dem Endlosfasern (2, 2', 2", 2"', 2"") in wenigstens zwei Lagen (21, 22, 23, 24, 25) übereinander während eines mittels eines Lagentransportmechanismus durchgeführten kontinuierlichen Transportes dieser Lagen (21, 22, 23, 24, 25) in einer Transportrichtung abgelegt werden, wobei die Faserorientierung in einer ersten Lage (21) der wenigstens zwei Lagen (21, 22, 23, 24, 25) sich von der Faserorientierung in wenigstens einer weiteren Lage (22) der wenigstens zwei Lagen (21, 22, 23, 24, 25) während des Transportes der wenigstens zwei Lagen (21, 22, 23, 24, 25) unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlosfasern (2, 2', 2", 2"', 2"") der wenigstens zwei Lagen (21, 22, 23, 24, 25) ohne seitliche Halterung der Endlosfasern (2, 2', 2", 2"', 2"") in einer von der Breite eines verwendeten Transportbandes (3) und/oder der Breite des Lagentransportmechanismus unabhängigen, aber sich nicht über die Breite des Transportbandes (3) und/oder die Breite des Lagentransportmechanismus erstreckenden Halbzeugendkonturform mit wenigstens zwei Verlegeeinrichtungen (7, 7', 7", 7"', 7"") gerade abgelegt und entsprechend der jeweiligen Breite der Halbzeugendkonturform nach dem Ablegen zu einer der Lagen (21, 22, 23, 24, 25) während des Transportes der jeweiligen Lage (21, 22, 23, 24, 25) abgelängt werden und in wenigstens einem Bereich der Halbzeugendkonturform auf den Lagen (21, 22, 23, 24, 25) wenigstens eine eine Verstärkung (6) ausbildende Endlos-Verstärkungsfaser (5) verlegt wird.
Patent DE-102016112919-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem verstaubaren Tisch
Inventor: BERNO MARIO A
IPC: B60N2/32
Filed: 2016-07-13
Granted: 2019-10-24
Abstract: Sitzanordnung (10), Folgendes umfassend:
 eine Sitzlehne (22);
 ein Sitzpolster (26);
 einen Sitzrahmen (18) mit einer ersten Sitzrahmenstruktur (20), welche die Sitzlehne (22) unterstützt, und einer zweiten Sitzrahmenstruktur (24), welche das Sitzpolster (26) unterstützt; und
 einen verstaubaren Tisch (38), der im Sitzpolster (26) angeordnet ist;
 worin:
 die erste Sitzrahmenstruktur (20) operativ mit der zweiten Sitzrahmenstruktur (24) verbunden ist;
 das Sitzpolster (26) eine Sitzpolsterstützfläche (28) für einen Insassen der Sitzanordnung (10) definiert und einen ersten Polsterabschnitt (34) beinhaltet, der an der zweiten Sitzrahmenstruktur (24) befestigt ist, und einen zweiten Polsterabschnitt (36), der betriebsfähig mit dem ersten Polsterabschnitt (34) verbunden ist;
 der zweite Polsterabschnitt (36) relativ zum ersten Polsterabschnitt (34) verschwenkbar ist, um den Tisch (38) selektiv zu verdecken und aufzudecken;
 der erste Polsterabschnitt (34) und der zweite Polsterabschnitt (36) zusammen die gesamte Sitzpolsterstützfläche (28) für einen Insassen der Sitzanordnung (10) definieren;
 der erste Polsterabschnitt (34) eine Ausnehmung (42) beinhaltet;
 der Tisch (38) in der Ausnehmung (42) positioniert ist;
 der zweite Polsterabschnitt (36) schwenkt, um selektiv in die Ausnehmung (42) zu passen und sich aus ihr zu erstrecken, um dadurch selektiv den Tisch (38) zu verdecken und aufzudecken;
 das Sitzpolster (26) zusätzlich einen Tischrahmen (44) beinhaltet, der zwischen dem Tisch (38) und dem ersten Polsterabschnitt (34) angeordnet ist und an dem ersten Polsterabschnitt (34) befestigt ist; und
 der Tisch (38) abnehmbar an dem Tischrahmen (44) befestigt ist.
Patent DE-102016116287-B4 (DE)
Title: kubisch anordenbare, modulare Vorrichtung für eine Vielzahl von Fitnessübungen bzw. zur Physiotherapie sowie Verfahren zum Konfigurieren der Vorrichtung
Inventor: POSMYK ADAM
IPC: A63B23/00
Filed: 2016-08-31
Granted: 2019-03-14
Abstract: Fitness- oder Physiotherapievorrichtung FPV (10) mit wenigstens einem Trainingsmodul (14, 20), insbesondere eingerichtet für den Heimgebrauch, wobei die FPV (10) in einem passiven Zustand und in wenigstens einem aufgebauten Zustand für das Training bereitstellbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die FPV (10) im passiven Zustand in sich geschlossen kubisch anordenbar ist und als kubische FPV mit sechs die kubische Form bildenden und aneinander gekuppelten oder kuppelbaren Flächenelementen (11, 12, 13) mit sechs Außenseiten (11.2, 12.2, 13.2) konfigurierbar ist, welche Flächenelemente im kubisch-geschlossenen Zustand der FPV ein Innenvolumen (Vi) umgrenzen, in welchem Innenvolumen das wenigstens eine, erste Trainingsmodul (14, 20) anordenbar ist oder an wenigstens einem der Flächenelemente (12) befestigt ist, und welche sechs Flächenelemente im wenigstens einen aufgebauten Zustand einen insbesondere bodenseitig angeordneten Trainingsbereich (A) definieren, wobei der Trainingsbereich im aufgebauten Zustand um den Faktor 3, 4, 5 oder 6 größer ist als die Grundfläche eines der Flächenelemente.
Patent DE-102016117759-B4 (DE)
Title: Spannungsregler, der eine Mehrfach-Leistungs- und Gain-Boosting-Technik verwendet, und mobile Vorrichtungen mit demselben
Inventor: YANG JUN HYEOK
IPC: G05F1/56
Filed: 2016-09-21
Granted: 2021-09-16
Abstract: Spannungsregler (130), der Folgendes aufweist:einen Fehlerverstärker (200), welcher konfiguriert ist, um eine erste Spannung (VIN1) durch einen ersten Knoten (131) als eine Betriebsspannung zu empfangen, um eine Differenz zwischen einer Referenzspannung (VREF) und einer Rückkopplungsspannung (VFED) zu verstärken, und um eine verstärkte Spannung auszugeben;einen Leistungstransistor (600), welcher zwischen einen zweiten Knoten (133), durch welchen eine zweite Spannung (VIN2) zugeführt wird, und einen Ausgangsknoten geschaltet ist; undeine Schaltschaltung (150), welche konfiguriert ist, um einen Pegel einer Gate-Spannung (VG), welche einem Gate (303) des Leistungstransistors (600) zugeführt wird, und einen Pegel einer Körperspannung (VB), welche einem Körper (601) des Leistungstransistors (600) zugeführt wird, in Antwort auf eine erste Leistungssequenz der ersten Spannung (VIN1) , eine zweite Leistungssequenz der zweiten Spannung (VIN2) und ein Betriebssteuersignal (EN) auszuwählen,wobei, wenn eine von der ersten und der zweiten Spannung (VIN1, VIN2) nicht angeschaltet ist, die Schaltschaltung (150) eine höhere eine der ersten Spannung (VIN1) und der zweiten Spannung (VIN2) als die Gate-Spannung (VG) und die Körperspannung (VB) auswählt, und das Gate (303) des Leistungstransistors (600) von einem Ausgangsknoten (301) des Fehlerverstärkers (200) trennt.
Patent DE-102016225502-B4 (DE)
Title: Messsystem zur Schichtdickenerfassung
Inventor: WATERMANN MARCUS
IPC: G01B11/14
Filed: 2016-12-19
Granted: 2019-01-03
Abstract: Messsystem (100) zur Schichtdickenerfassung für einen Straßenfertiger (10) mit einer Bohle (34), mit folgenden Merkmalen:einem Laserdetektor, der ausgebildet ist, um über einen Bereich (61b) entlang einer Höhenachse (HA) eine Position (61p) eines Laserstrahls (L1, L2) zu detektieren;einer Laserquelle, die so angeordnet ist, dass sie den Laserstrahl (L1, L2) zu dem Laserdetektor (61, 62) emittiert; undeiner Berechnungseinheit (71);wobei eine erste von zwei Einheiten, umfassend Laserdetektor (61, 62) und Laserquelle (51, 52), mit einem Chassis (31) des Straßenfertigers (10) oder einem Referenznehmer (95) des Straßenfertigers (10) verbunden ist, so dass die erste Einheit in einer definierten Höhe (51bh) zu einem Untergrund (20) für eine einzubauende Schicht geführt wird, undeine zweite der zwei Einheiten mit der Bohle (34), die auf der einzubauenden Schicht aufliegt, verbunden ist, so dass die zweite Einheit in Abhängigkeit zu der Schichtdicke (SD) entlang der Höhenachse (HA) bewegt wird,wobei die Berechnungseinheit (71) ausgebildet ist, ausgehend von der Position (61p) des Laserstrahls (L1, L2) entlang der Höhenachse (HA) die Schichtdicke (SD) zu bestimmen.
Patent DE-102017009531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines schlupfgeregelten Systems eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUELE JUERGEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-10-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines schlupfgeregelten Systems eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug, bei welchem in zumindest einem Betriebszustand der Kupplung gezielt ein weniger als zehn Umdrehungen pro Minute betragender Minimalschlupf (66) der Kupplung eingestellt und mittels eines Reglers geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Regeln des Minimalschlupfes (66) ein die folgenden Regelschritte umfassender Regelvorgang mehrmals nacheinander durchgeführt wird:a) Regeln des Minimalschlupfes (66) mittels des Reglers auf Basis eines Anfangswerts des Minimalschlupfes (66);b) Bilden wenigstens eines Überprüfungswerts (64), während der Minimalschlupf mittels des Reglers geregelt wird, indem ein Ausgangswert des Reglers parallel unter Begrenzung eines positiven Integrationsgradienten zeitlich integriert wird;c) Überwachen des Regelns des Minimalschlupfes (66) dadurch, dass ein Vergleichen des Überprüfungswerts (64) mit einem Grenzwert erfolgt und überprüft wird, ob der Überprüfungswert (64) den Grenzwert erreicht oder überschreitet,d) wenn der Überprüfungswert (64) den Grenzwert erreicht oder überschreitet: Inkrementieren des Anfangswerts.
Patent DE-102017102853-B4 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung
Inventor: NÜSSEL HANS
IPC: B65B13/18
Filed: 2017-02-13
Granted: 2019-03-14
Abstract: Umreifungsvorrichtung zum Umreifen eines Gegenstands mit einem von einer um eine Drehachse drehbaren Bandrolle (5) abziehbaren Band (4), umfassend ein Gestell (2) mit einer Einrichtung (3) zum Fördern und Rückspannen des Bands (4) sowie einer Halterung (9) mit einem die Drehachse bildenden drehbaren Lagerzapfen (10) zum lösbaren Aufnehmen der Bandrolle (5), wobei der Lagerzapfen (10) in der Arbeitsstellung horizontal verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) seitlich aus dem Gestell (2) in eine Nichtarbeitsstellung nach oben schwenkbar ist, in der der Lagerzapfen (10) aus der horizontalen Lage herausgeschwenkt ist, wobei die Halterung (9) umfassend einen Halterungsrahmen (11) bedienerseitig zwischen der Arbeits- und der Nichtarbeitsstellung schwenkbar ist und eine bedienerseitig zu betätigende Handhabe (24, 28) zum Verschwenken der Halterung (9) zwischen der Arbeits- und der Nichtarbeitsstellung vorgesehen ist, die entweder am Halterungsrahmen (11) selbst befestigt ist und über die Bandrolle (5) seitlich hinaussteht, so dass die Handhabe (24, 28) zumindest zum Verschwenken in die Arbeitsstellung auch mit dem Fuß betätigbar ist, oder die eine mit dem Halterungsrahmen gekoppelte Schwenkhebelmechanik oder eine mit dem Halterungsrahmen gekoppelte Pedalmechanik ist.
Patent DE-102017122414-B4 (DE)
Title: Bodenpenetrometer und Verfahren zur Bestimmung von Bodenparametern
Inventor: SCHMITTMANN OLIVER
IPC: G01N33/24
Filed: 2017-09-27
Granted: 2023-04-20
Abstract: Bodenpenetrometer (10) zur Bestimmung zumindest eines Bodenparameters und/oder einer Bodentextur, zumindest umfassend:- einen Schaft (12) mit einer sich an den Schaft (12) anschließenden und/oder mit dem Schaft (12) fest verbundenen Messsonde (14),- ein zumindest abschnittsweise koaxial um den Schaft (12) angeordnetes Schutzrohr (16), welches einen axialen Abstand zur Stirnseite der Messsonde (14) aufweist, wodurch eine über das Schutzrohr (16) hinausragende freie Länge (L) des Schaftes (12) gebildet ist,- eine dem Schaft (12) und/oder der Messsonde (14) zugeordnete Messeinrichtung (20, 28), die zur Erfassung eines Eindringwiderstand der Messsonde (14) in einen Abschnitt eines Bodens (18) und/oder zur Erfassung eines Eindringwiderstandes des Schutzrohrs (16) in den Boden (18) vorbereitet und ausgestattet ist, wobei in Abhängigkeit zumindest eines definierten und/oder definierbaren Kraftschwellwerts der Messsonde (14) und/oder des Schutzrohres (16) die freie Länge (L) des Schaftes (12) zwischen der Stirnseite der Messsonde (14) und dem Schutzrohr (16) durch ein axiales Verschieben des Schaftes (12) relativ zum Schutzrohr (16) variabel anpassbar und/oder regulierbar ist.
Patent DE-102018003748-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Gasfilter mit Gehäuse
Inventor: BRELEWSKI ALEXANDER
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-05-07
Granted: 2021-10-21
Abstract: Gehäuse mit einem Gehäuseoberteil (1) und einer Tasse (2),
 wobei das Gehäuseoberteil (1) über Radialerhebungen (4) verfügt und die Tasse (2) über Radialerhebungen (3) verfügt, sodass das Gehäuseoberteil (1) und die Tasse (2) über einen Bajonett-Verschluss reversibel miteinander verbindbar sind, wobei die Tasse (2) oder das Gehäuseoberteil (1) über mindestens einen Haken (30) verfügt, sodass der Haken (30) in Zusammenwirkung mit einer Radialerhebung (4) des Gehäuseoberteils (1) bzw. der Tasse (2) eine radiale Bewegung zwischen Gehäuseoberteil (1) und Tasse (2) blockiert,
 wobei das Gehäuseoberteil (1) und die Tasse (2) zueinander korrespondierende Abschrägungen (40, 70) aufweisen, sodass eine radiale Bewegung zwischen Gehäuseoberteil (1) und Tasse (2) zu einer teilweise axialen Bewegung entlang einer Längsachse (99) zwischen Gehäuseoberteil (1) und Tasse (2) führt,
 wobei bei mindestens einer Radialerhebung (3) eine eine Abschrägung (70) tragende Axialerhebung (7) und der Haken (30) an gegenüberliegenden Stirnseiten der Radialerhebung (3) angeordnet sind, und
 wobei die Axialerhebung (7) und der Haken (30) ausgehend von der Radialerhebung (3) axial in unterschiedliche Richtungen verlaufen.
Patent DE-102018010080-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: RÜHLE ARMIN
IPC: A47G1/17
Filed: 2018-12-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Befestigungselement (10) mit einer Auflageseite (12) sowie einer davon abgewandten Seite (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) leistenförmig ausgebildet ist und daran mindestens ein Aufsatzelement (16) angeordnet ist, das in der Längsachse des Befestigungselements (10) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageseite (12) eben und die abgewandte Seite (14) konvex gewölbt ausgebildet ist und dass die Form des Aufsatzelements (16) der gewölbten abgewandten Seite (14) des Befestigungselements (10) entsprechend angepasst mit einer konkaven Aufsatzseite ausgebildet ist und am Befestigungselement (10) durch einen Formschluss gehalten ist und dass am Befestigungselement (10) Vorrichtungen zur Anbringung von Leuchten angeordnet sind, wobei die Leuchten in dem Befestigungselement (10) integriert ausgebildet sind.
Patent DE-102018212594-B4 (DE)
Title: Dualbandtransponder und textiles Etikett mit Dualbandtransponder
Inventor: BÜHLER STEPHAN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-07-27
Granted: 2021-11-18
Abstract: Dualbandtransponder (20), umfassend:ein Trägersubstrat (16) mit mindestens zwei planaren Substratlagen (16a, 16b);einer Ultrahochfrequenz-Schleifenantenne (11), welche auf einer ersten Seite einer ersten der mindestens zwei planaren Substratlagen des Trägersubstrats (16) aufgebracht ist;einer Hochfrequenz-Schleifenantenne (12), welche auf zwei gegenüberliegenden Seiten einer zweiten der mindestens zwei planaren Substratlagen des Trägersubstrats (16) aufgebracht ist,wobei die Ultrahochfrequenz-Schleifenantenne (11) die Hochfrequenz-Schleifenantenne (12) in einer Ebene parallel zu den mindestens zwei planaren Substratlagen vollständig umschließt.
Patent DE-102018213750-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-08-15
Granted: 2023-08-31
Abstract: Spanneinrichtung (10), die umfasst: einen Plunger (20) mit einem Plungerloch (21), das auf einer Rückseite offen ist; ein Gehäuse (30) mit einem Plungeraufnahmeloch (31), das auf einer Vorderseite offen ist und den Plunger (20) aufnimmt; eine Vorspanneinrichtung (40), die in einer Öldruckkammer (11), welche zwischen dem Plunger (20) und dem Plungeraufnahmeloch (31) ausgebildet ist, aufgenommen ist, um in der Lage zu sein, sich zu dehnen und zusammenzuziehen und den Plunger (20) in Richtung der Vorderseite zu pressen, und einen Druckeinstellmechanismus (50), der den Öldruck in der Öldruckkammer (11) einstellt,wobei der Druckeinstellmechanismus (50) einen Zylinderteil (51), eine Kolbeneinheit (60), die in den Zylinderteil (51) eingesetzt ist, um in der Lage zu sein, sich in Richtung der Öldruckkammer (11) und von dieser weg zu bewegen, und die einen Raum, der zwischen dem Plunger (20) und dem Gehäuse (30) ausgebildet ist, in die Öldruckkammer (11) und einen Einstellraum (12) unterteilt, und eine Kolbenvorspanneinheit, die die Kolbeneinheit (60) in Richtung der Öldruckkammer vorspannt, aufweist,wobei ein im Wesentlichen flüssigkeitsdichter Dichtungszustand zwischen dem Zylinderteil (51) und der Kolbeneinheit (60) an jeder Stelle zwischen einer Position, in der sich der Kolben am nächsten zu der Öldruckkammer (11) hin bewegt hat, und einer Position, in der sich der Kolben am nächsten zu dem Einstellraum (12) hin bewegt hat, aufrechterhalten wird, und wobei die Kolbenvorspanneinheit mindestens zwei Kolbenfedern (52, 53) aufweist.
Patent DE-102019009134-B4 (DE)
Title: Set mit einem Filterelement und einem Trägerelement
Inventor: STECH JÖRG
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-03-19
Granted: 2022-10-06
Abstract: Set (40) mit wenigstens einem Filterelement (14) und wenigstens einem Trägerelement, das vom Filterelement (14) baulich getrennt ist und wenigstens einen Datenspeicher (15) aufweist, auf dem Kennungsdaten des Filterelements (14) gespeichert sind, wobei der Datenspeicher (15) durch wenigstens eine Steuereinrichtung (12) einer Filtereinrichtung (10) für Fluide, insbesondere eines Hydraulikfilters, auslesbar ist, um das Filterelement (14) zu identifizieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (11) dazu ausgebildet ist, einen Filterdeckel (19) der Filtereinrichtung (10) mit einem Filtergehäuse (13) der Filtereinrichtung (10) zur Verriegelung formschlüssig zu verbinden.