baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006878-U1 (DE)
Title: Eisspeicher
IPC: F28F3/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Eisspeicher, umfassend einen Behälter (1), in dem ein Entzugswärmetauscher (2) angeordnet ist, der aus zwei, mit ihrer Hauptebene vertikal im Behälter (1) ausgerichteten Platten mit unteren, oberen und seitlichen Rändern gebildet ist, wobei die Platten in ersten Bereichen (2.1) fest miteinander verbunden und in zweiten Bereichen (2.2) einen Strömungskanal für ein Wärmeträgermedium zwischen sich aufnehmend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Menge an ersten Bereichen (2.1) vom mittleren, unteren Rand zum seitlichen und oberen Rand des Entzugswärmetauschers (2) zunehmend und eine Menge an zweiten Bereichen (2.2) vom mittleren, unteren Rand zum seitlichen und oberen Rand des Entzugswärmetauschers (2) abnehmend ausgebildet ist.
Patent DE-202017007453-U1 (DE)
Title: Wuchteinrichtung
IPC: G01M1/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Wuchteinrichung (1), für Turbolader, mit einem Grundkörper (6), der eine zentral angeordnete Aufnahme (7) aufweist, in welcher ein zu wuchtendes Rotationselement (3, 4. 5), insbesondere eine Welle (3) eines Turboladers, axial einschiebbar ist, um das Rotationselement (3, 4, 5) in der Aufnahme (7) um dessen Rotationsachse drehend zu halten, wobei an dem Grundkörper (6) mehrere, um die zentrale Aufnahme (7) herum angeordnete Hydraulikzylinder (8) vorgesehen sind, mittels welcher das Rotationselement in der zentralen Aufnahme (7) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (6) als Entkopplungsplatte (9) ausgebildet ist, die einen inneren Plattenabschnitt (10) und einen mit dem inneren Plattenabschnitt (10) elastisch verbundenen, den inneren Plattenabschnitt (10) umgebenden, ortsfest angeordneten äußeren Plattenabschnitt (11) aufweist, wobei die Entkopplungsplatte (9) mehrere Umfangsschlitze (12) aufweist, über welche der innere Plattenabschnitt (10) vom äußeren Plattenabschnitt (11) federnd entkoppelt ist, derart, dass sich mehrere, voneinander getrennte Halteabschnitte (13) auf der Entkopplungsplatte (9) bilden, wobei die Hydraulikzylinder (8) an dem inneren Plattenabschnitt (10) angeordnet oder befestigt sind.
Patent DE-202017100315-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Warngerät
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-01-20
Abstract: Fahrzeug-Warngerät, umfassend ein Antennengehäuse (1), einen in diesem Antennengehäuse (1) eingebauten Antennenkörper (2) und eine lichtemittierende Einheit (3) mit hoher Leistung, wobei das Antennengehäuse (1) eine Dachauflegekante (103) und mindestens eine lichtdurchlässige Komponente (101) aufweist, wobei das mit der lichtemittierenden Einheit (3) mit hoher Leistung erzeugte Licht durch die lichtdurchlässige Komponente (101) aus dem Antennengehäuse (1) nach außen abgestrahlt werden kann.
Patent DE-202017101814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Zielortserinnerungen für eine Mobilvorrichtung
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-01-10
Abstract: Mobilvorrichtung zum Bereitstellen von Zielortserinnerungen, wobei die Mobilvorrichtung umfasst: eine Nutzerschnittstellen-Ausgabekomponente; und eine Logikschaltungsanordnung, die mit der Nutzerschnittstellen-Ausgabekomponente funktional gekoppelt ist und die betreibbar ist zum: Empfangen eines Zielorts innerhalb eines ersten Geo-Zauns, wobei der erste Geo-Zaun eine entsprechende Nennwegezeit besitzt, um von einem Umfang des ersten Geo-Zauns unter Verwendung einer ersten Transportbetriebsart den Zielort zu erreichen Bestimmen einer geschätzten Wegezeit zum Erreichen des Zielorts durch die Mobilvorrichtung auf der Grundlage eines aktuellen Orts der Mobilvorrichtung, einer aktuellen Transportbetriebsart der Mobilvorrichtung und aktueller Verkehrsbedingungen; dynamischen Ändern des ersten Geo-Zauns zu einem zweiten Geo-Zaun mit einer anderen Fläche in Ansprechen auf die Bestimmung, dass die geschätzte Wegezeit für die Mobilvorrichtung zu dem Zielort innerhalb eines gewünschten Zeitbereichs der Nennwegezeit ist; und Ausgeben einer Erinnerungsbenachrichtigung für den Zielort an die Nutzerschnittstellen-Ausgabekomponente, wenn die Mobilvorrichtung in den zweiten Geo-Zaun eintritt.
Patent DE-202018001116-U1 (DE)
Title: Kombination eines Kastens für Getränkeflaschen und eines darauf passenden Deckels und Verwendung einer solchen Kombination
IPC: F25D3/06
Filed: 2018-03-02
Abstract: Kombination (1) eines Kastens (2) für Getränkeflaschen (4) oder für Getränkedosen oder für Getränkekartons und eines auf den Kasten (2) passenden Deckels (3), wobei der Deckel (3) mindestens teilweise aus thermisch isolierendem Material hergestellt ist und/oder der Deckel (3) mit mindestens einem Behälter (6), der mit Kühlmittel gefüllt ist, versehen ist.
Patent DE-202018002073-U1 (DE)
Title: Rinnenboden
IPC: E04D13/064
Filed: 2018-04-24
Abstract: Rinnenboden (1) zum Verschließen eines axialen Rinnenendes eines Dachrinnenteils, wobei der Rinnenboden (1) zumindest an einem Teil seines Außenumfangs eine Nut (2) zum Einstecken eines flachen Materials des axialen Rinnenendes aufweist, wobei die Nut (2) derart ausgebildet ist, dass von den die Nut (2) bildenden inneren und äußeren Seitenwänden (3,4) die äußere Seitenwand (4) zumindest abschnittsweise im Bereich der Nutöffnung (5) zu der inneren Seitenwand (3) hin verläuft, so dass die äußere Seitenwand (4) das flache Material des Rinnenendes, im in die Nut (2) eingesteckten Zustand, an der Nutöffnung (5) zu der inneren Seitenwand (3) hin drückt.
Patent DE-202018003166-U1 (DE)
Title: Seiten-Bildgebungsvorrichtung
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-07-09
Abstract: Seiten-Bildgebungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist:ein Kameragehäuse, das beweglich auf beiden Seiten einer Fahrzeugkarosserie angebracht ist;eine in dem Kameragehäuse eingebaute erste Kameraeinheit, die zum Aufnehmen der Rückseite der Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist;eine in dem Kameragehäuse eingebaute zweite Kameraeinheit, die zum Aufnehmen eines Bereichs um eine Seitenfläche der Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist; undeine Antriebseinheit, die dazu ausgebildet ist, das Kameragehäuse derart zu bewegen, dass es von der Fahrzeugkarosserie absteht.
Patent DE-202018005645-U1 (DE)
Title: Personenschutz an Förderbandanlagen
IPC: B65G21/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Protektor und Tragrolle bilden eine Einheit- Nach der Vormontage bilden die Tragrolle (4) und der Protektor (3) eine Einheit, welche leicht in der Förderbandanlage zu montieren und zu demontieren ist.
Patent DE-202018006297-U1 (DE)
Title: Ein Tragrahmen für einen Dämmrahmen für ein Dachfenster
IPC: E04D13/03
Filed: 2018-12-27
Abstract: Verbindungshalter, der zur Verwendung in einem Tragrahmen für einen Dämmrahmen für ein Dachfenster angepasst ist, wobei der Tragrahmen obere und untere Tragschienen und Seitentragschienen umfasst, wobei eine oder mehrere Tragschienen angepasst sind, Dämmelemente zu tragen, wobei jede Tragschiene einen oder mehrere Schienenverbindungsabschnitte umfasst,
 wobei der Verbindungshalter zwei Halterverbindungsabschnitte umfasst, die jeweils angepasst sind, um mit einem Schienenverbindungsabschnitt einer Tragschiene verbunden zu sein,
 wobei der Verbindungshalter angepasst ist, zwei Tragschienen derart lösbar miteinander zu verbinden, dass die jeweiligen Tragschienen senkrecht zueinander verlaufen oder in Längsfortsetzung zueinander miteinander verbunden sind, und
 wobei der Verbindungshalter doppelwandig mit einem Hohlquerschnitt an den Verbindungsabschnitten ist, wobei der Hohlquerschnitt angepasst ist, den Schienenverbindungsabschnitt aufzunehmen, und wobei der Verbindungshalter aus einem Polymer hergestellt ist.
Patent DE-202018100561-U1 (DE)
Title: Suspensorium für Sportler
IPC: A61F5/40
Filed: 2018-02-01
Abstract: Suspensorium (10) für Sportler, mit einem geschlossenen Aufnahmebeutel (12) zur Aufnahme von Penis und Hodensack mit Hoden, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebeutel (12) mit einem ersten Ende (14) an einem längeneinstellbaren Hüftgurt (16) befestigt ist und dass der Aufnahmebeutel (12) an dem vom ersten Ende (14) abgewandten zweiten Ende (20) eine in ihrem Umfang mittels einer Kordel (22) einstellbare Öffnung (24) aufweist, über die Penis und Hodensack inkl. Hoden in den Aufnahmebeutel (12) eingeführt und der Aufnahmebeutel (12) an einem Abschnitt des Penisschafts befestigt werden kann.
Patent DE-202018102937-U1 (DE)
Title: Gewächshaus
IPC: A01G9/14
Filed: 2018-05-25
Abstract: Gewächshaus (10) mit einem hängenden, öffnungsfähigen Foliendach an einem auf Stützen (12) aufgestellten Tragwerk, wobei das Foliendach von einer Folienhaut (30) gebildet wird, die in jeder Stellung vollständig unterhalb des aus Gitterträgern (20) bestehenden Tragwerks verbleibt, an dem sie an Schienen (28), die auf der Unterseite der Gitterträger (20) angeordnet sind, längs zu diesen zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung beweglich aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass über dem faltbaren Foliendach (30) eine flächenveränderliche Schattierungsabdeckung (24) angeordnet ist.
Patent DE-202018103745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verzurren von Fahrzeugen auf einer Ladefläche
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Verzurren von Fahrzeugen auf einer Ladefläche (1), mit zumindest einem über ein Fahrzeugrad (3) geführten Zurrgurt (2), welcher mit wenigstens einem lösbar an die Ladefläche (1) anschließbaren Haken (5) ausgerüstet ist, wobei der Haken (5) mittels einer Öse (5a) mittelbar oder unmittelbar an den Zurrgurt (2) angeschlossen ist und mit einem abgebogenen Schenkel (5b) eine Öffnung (6) in der Ladefläche (1) durch- und untergreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Haken (5) vorgesehen sind, die jeweils mit ihren abgebogenen Schenkeln (5b) in eingebautem Zustand und bei Zugbelastung größtenteils plan an einer Unterseite der Ladefläche (1) anliegen.
Patent DE-202018104272-U1 (DE)
Title: Getriebekupplungssteuerung
IPC: F16H61/686
Filed: 2018-07-24
Abstract: Getriebe, umfassend:ein Schaltelement, das einen Kolben aufweist, der eine Anwendungskammer von einer Freigabekammer trennt;ein Hydrauliksteuersystem, das konfiguriert ist, um einen Anwendungsdruck von Fluid zu steuern, das zu der Anwendungskammer geleitet wird und um unabhängig einen Freigabedruck von Fluid zu steuern, das zu der Freigabekammer geleitet wird; undeine Steuerung, die programmiert ist, um den Freigabedruck zu variieren, um eine Drehmomentkapazität des Schaltelements einzustellen.
Patent DE-202018104275-U1 (DE)
Title: Tragbare Testvorrichtung für den praktischen Einsatz zum schnellen Erfassen von Schmiermittel- oder Kühlmitteladditiven
IPC: G01N33/26
Filed: 2018-07-25
Abstract: Tragbare Testvorrichtung für den praktischen Einsatz zum Erfassen eines Additivs in einem Kühlmittel, einem Schmiermittel oder einem Kühlmittel- und Schmiermittelgemisch im praktischen Einsatz, wobei die Testvorrichtung für den praktischen Einsatz Folgendes umfasst:ein Gefäß, das konfiguriert ist, um das Kühlmittel, Schmiermittel oder Kühlmittel- und Schmiermittelgemisch zu halten, undein reaktives Medium, das auf das Additiv in dem Kühlmittel, Schmiermittel oder Schmiermittel- und Kühlmittelgemisch reagiert, um ein Produkt zu bilden, wobei sich eine Farbe des Produkts von einer Farbe des reaktiven Mediums unterscheidet, wobei das reaktive Medium konfiguriert ist, um mit dem Kühlmittel, Schmiermittel oder Schmiermittel- und Kühlmittelgemisch gemischt zu werden, um ein reaktives Gemisch zu erzeugen, und eine Farbe des reaktiven Gemischs konfiguriert ist, um einer Konzentration des Additivs in dem Kühlmittel, Schmiermittel oder Kühlmittel- und Schmiermittelgemisch zu entsprechen,wobei die Testvorrichtung für den praktischen Einsatz konfiguriert ist, um die Konzentration des Additivs in dem Kühlmittel, Schmiermittel oder Kühlmittel- und Schmiermittelgemisch im praktischen Einsatz basierend auf der Farbe des reaktiven Gemischs zu bestimmen.
Patent DE-202018104312-U1 (DE)
Title: Skimmer
IPC: E04H4/12
Filed: 2018-07-26
Abstract: Skimmer für ein Becken, insbesondere Schwimmbecken, mit einem Gehäuse mit mindestens einer in Höhe des Flüssigkeitssiegels in der Beckenwand liegenden, von einer Blende umrahmten Einlauföffnung und mit einem Skimmerkorb, worunter ein mit einer Pumpe verbundener Ablaufstutzen angeordnet ist, so dass das in die Einlauföffnung einströmende Wasser über den Skimmerkorb in den Ablaufstutzen fließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Skimmerkorb mittelbar oder unmittelbar auf einer Rollen- oder Gleitführung gelagert und horizontal in Richtung des Beckens und zurück bewegbar ist.
Patent DE-202018104782-U1 (DE)
Title: Gummidämpfervorrichtung
IPC: F16F1/38
Filed: 2018-08-20
Abstract: Gummidämpfervorrichtung umfassend einen ersten glocken- oder konusförmigen Elastomerkörper (1) und einen zweiten glocken- oder konusförmigen Elastomerkörper (2), wobei der erste Elastomerkörper (1) und der zweite Elastomerkörper (2) koaxial mit einander zugewandten Schmalenden (10, 20) angeordnet sind, und wobei zwischen dem ersten Elastomerkörper (1) und dem zweite Elastomerkörper (2) ein Metall-Stützelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202018104857-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit entfaltbarem Airbag
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-08-23
Abstract: Sitzbaugruppe, die Folgendes umfasst:
 ein Sitzelement, das ein Polstermaterial mit einer Stützfläche aufweist, wobei die Stützfläche mit einem geneigten Winkel von einem hinteren Abschnitt zu einem vorderen Abschnitt davon angeordnet ist;
 eine Sitzabdeckung, welche die Stützfläche abdeckt; und
 eine Airbagbaugruppe, die unter der Sitzabdeckung innerhalb des Sitzelements angeordnet ist, wobei der Airbag zwischen einem aufgeblasenen und einem entleerten Zustand betreibbar ist.
Patent DE-202018105692-U1 (DE)
Title: Abziehgerät
IPC: B25B27/073
Filed: 2018-10-04
Abstract: Abziehgerät, das eine Spindel (1), ein Verbindungselement (2), ein Befestigungselement (3) und ein Mitführungselement (4) umfasst, wobei das Befestigungselement (3) ein Gewindeloch (31) und das Mitführungselement (4) ein Durchgangsloch (41) aufweist, wobei eine Flügelmutter (21) am oberen Ende des Verbindungselements (2) angeordnet ist, wobei die Spindel (1) in die Flügelmutter (21) und das Gewindeloch (31) des Befestigungselements (3) einschraubbar und durch das Durchgangsloch (41) des Mitführungselements führbar ist, wobei sich von dem Verbindungselement (2) mehrere Erstreckungsarme (22) nach unten erstrecken, die voneinander einen Abstand haben und mit dem Mitführungselement (4) fest verbunden sind, wobei sich von dem Befestigungselement (3) mehrere erste Befestigungsarme (32) nach außen erstrecken, wobei sich von dem Mitführungselement (4) mehrere zweite Befestigungsarme (42) nach außen erstrecken, wobei die ersten Befestigungsarme (32) von Spalten zwischen den Erstreckungsarmen (22) ausgehen, wobei die ersten Befestigungsarme (32) und die zweiten Befestigungsarme (42) übereinander angeordnet und aufeinander ausgerichtet sind, wobei jeder erste Befestigungsarm (32) und der entsprechende zweite Befestigungsarm (42) mit einem Klemmarm (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 sich die ersten Befestigungsarme (32) des Befestigungselements (3) schräg nach unten erstrecken und die zweiten Befestigungsarme (42) des Mitführungselements (4) bogenförmig sind, wobei die Länge der ersten Befestigungsarme (32) kleiner als die Länge der zweiten Befestigungsarme (42) ist, wobei jeder erste Befestigungsarm (32) in der Erstreckungsrichtung eine erste Nut (33) besitzt, wobei jeder zweite Befestigungsarm (42) in der Erstreckungsrichtung eine zweite Nut (43) besitzt, wobei jeder Klemmarm erste Vorsprünge (52) und zweite Vorsprünge (53) aufweist, die gleitbar in der ersten Nut (33) und der zweiten Nut (43) angeordnet sind.
Patent DE-202018107087-U1 (DE)
Title: Plastisch verformbarer Stossdämpfer
IPC: F16F7/12
Filed: 2018-12-11
Abstract: Stoßdämpfersystem, gekennzeichnet durch:
 einen Körper, eine Komponente und zumindest eine primäre Anbringung, welche die Komponente an dem Körper befestigt;
 eine sekundäre Anbringung, die konfiguriert ist, um die Komponente bei Brechen der primären Anbringung an dem Körper zu befestigen, wobei die sekundäre Anbringung Folgendes beinhaltet:
 einen Einweg-Stoßdämpfer und
 ein Kabel, das an dem Körper angebracht und durch den Einweg-Stoßdämpfer an der Komponente befestigt ist.
Patent DE-202019000845-U1 (DE)
Title: PUR-Bauteil mit integriertem Heizelement
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-02-20
Abstract: Elektrisch leitendes Heizelement dadurch gekennzeichnet, da dies im Siebdruck (30, 40, 50, 60) sowie anderen bekannten Druckverfahren wie auch 3-D-Druck, Digitaldruck, Sprühverfahren usw. auf eine Folie beispielsweise eine PUR-Folie (20) aufgebracht wird.
Patent DE-202019001316-U1 (DE)
Title: Magnetisches Buchstützensystem
IPC: A47B65/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Magnetisches Buchstützensystem dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Winkelseite der rechtwinkeligen Buchstützen magnetisch ist.
Patent DE-202019005933-U1 (DE)
Title: Entsorgungssystem
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-11-12
Abstract: Entsorgungssystem (200), mit
 - einem Abfallbehälter (10), welcher folgendes umfasst:
 - einen Kassettenaufnahmebereich (32), in welchen eine schlauchförmiges Material (104) beinhaltende Nachfüllkassette (100) einsetzbar ist;
 - einen Verschlussmechanismus (36), mittels welchem ein aus einer in den Kassettenaufnahmebereich (32) eingesetzten Nachfüllkassette (100) herausragender Beutelabschnitt (112) des schlauchförmigen Materials (104) verschließbar ist;
 - eine Betätigungseinrichtung (24), mittels welcher der Verschlussmechanismus (36) manuell betätigbar ist; und
 - eine Sperreinrichtung (50) mittels welcher der Verschlussmechanismus (36) und/oder die Betätigungseinrichtung (24) blockierbar ist, wobei die Sperreinrichtung (50) dazu eingerichtet ist, in einem Sperrzustand den Verschlussmechanismus (36) und/oder die Betätigungseinrichtung (24) zu blockieren und/oder in einem Freigabezustand den Verschlussmechanismus (36) und/oder die Betätigungseinrichtung (24) freizugeben; gekennzeichnet durch ein mit der Sperreinrichtung (50) des Abfallbehälters (10) kompatibles Entsperrglied (108), wobei die Sperreinrichtung (50) dazu eingerichtet ist, durch das Entsperrglied (108) von dem Sperrzustand in den Freigabezustand überführt zu werden und/oder durch das Entsperrglied (108) in einem Freigabezustand gehalten zu werden.
Patent DE-202019101935-U1 (DE)
Title: Staubabscheideranordnung
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-04-03
Abstract: Staubabscheideranordnung (2) einer Absauganlage (4)
 mit einer Abscheideeinrichtung (6) für die Abtrennung von Stäuben (S) aus einem zugeführten Medium (M), die einen Abscheideraum (8), in dem eine Strömung (F) des Mediums (M) erzeugbar ist, und eine Abgabeeinrichtung (12) mit einer Austrittsöffnung (14) für den Austrag abgetrennter Stäube (S) aufweist,
 und einer Sammeleinrichtung (16) für die Aufnahme der an der Austrittsöffnung (14) ausgetragenen Stäube (S), wobei die Sammeleinrichtung (16) einen austauschbaren Staubbeutel (18) aufweist, der mit den ausgetragenen Stäuben (S) befüllbar und aus einem an der Abgabeeinrichtung (12) gehaltenen Vorratsschlauch (20) herstellbar ist, wobei der Vorratsschlauch (20) hierzu um die Austrittsöffnung (14) herum abschnittsweise ablassbar, verschließbar und abtrennbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Sammeleinrichtung (16) im Innenraum (38) einer verschließbaren Schutzeinhausung (40) aufgenommen ist, an der ein Unterdruckanschluss (44) zur Erzeugung eines Unterdruckes im Innenraum (38) vorgesehen ist.
Patent DE-202019103447-U1 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung sowie Rad mit einer Gleitschutzvorrichtung
IPC: B60C27/06
Filed: 2019-06-19
Abstract: Gleitschutzvorrichtung (1) zum Aufziehen auf ein bereiftes Fahrzeugrad, umfassend eine Matte (2) mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Matte eine rechteckige Grundfläche mit Schmalseiten (3) und Breitseiten (4) ausbildet, wobei die Schmalseiten (3) aneinander befestigbar sind.
Patent DE-202020001574-U1 (DE)
Title: Zahnseide im Halter mit Borsten borstige Zahnseide
IPC: A61C15/04
Filed: 2020-04-16
Abstract: Der Zahnseidenhalter mit Borsten (Fig. 3)/ die Zahnseide mit Borsten (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass Borsten (2) in die Zahnseide eingearbeitet werden, indem zwei Zahnseiden ineinander verdreht und in den Zwischenräumen der Zahnseiden die in der Mitte eingeknickten ca. 1 mm langen Borsten (2) platziert werden.
Patent DE-202020003619-U1 (DE)
Title: Nutzvolumen optimierte verschiebbare Ladebox die von oben zugänglich ist
IPC: B60R7/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Schutzanspruch bezieht sich auf eine ausziehbare Nutzvolumen optimierte LADEBOX, Stauraumbox, Schublade (Stauraum-Schublade), die für unterschiedliche Fahrzeuge geeignet ist dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufend hohen Seitenwände der LADEBOX (Blumentopf-Design) trapezstumpfförmig gestaltet sind 2 (Fig.3).
Patent DE-202020100895-U1 (DE)
Title: Thermischer Energiespeicher, insbesondere Mehrzonenspeicher in Form eines Flachbodentanks
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Thermischer Energiespeicher, insbesondere Mehrzonenspeicher in Form eines Flachbodentanks, aufweisend einen Boden (1) in Form eines Fundaments, ein Dach (3) und einen, zwischen Boden (1) und Dach (3) angeordneten Wandaufbau in Zylinderform (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher mindestens zwei Speicherzonen (S1, S2) zur Speicherung eines Wärmeträgers (Wasser) aufweist, wobei eine untere erste Speicherzone (S1) und eine zweite Speicherzone (S2) oberhalb der ersten Speicherzone (S1) angeordnet ist, wobei die erste und zweite Speicherzone (S1, S2) mittels einer ersten fest angeordneten Zwischendecke (Z1) voneinander getrennt sind und dass über der zweiten Speicherzone (S2) eine die Speicherzone (S2) oben begrenzende weitere zweite Zwischendecke (Z2) angeordnet ist und oberhalb der zweiten Zwischendecke (Z2) eine fluidgefüllte (Wärmeträger / Wasser) Ausgleichszone (A) vorhanden ist, deren Gewicht auf die zweite Speicherzone (S2) wirkt und dass auf der Ausgleichszone (A) eine Schwimmdecke (SD) angeordnet ist.
Patent DE-202020103598-U1 (DE)
Title: Behälter zum Kochen von Lebensmitteln, dessen Bodenwand mit Metallgewebe versehen ist
IPC: A47J36/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Behälter (10) zum Kochen von Lebensmitteln, umfassend:
 - einen Körper (12), seinerseits umfassend eine Bodenwand (14) und mindestens eine Seitenwand (16), wobei die Seitenwand (16) sich aus der Bodenwand (14) erstreckt, um einen Innenraum (18) des Kochbehälters (10) zu definieren, in dem die Lebensmittel zum Kochen angeordnet werden, und wobei mindestens die Bodenwand (14) aus Aluminium hergestellt ist; und
 - mindestens ein aus einem ferromagnetischen Material hergestelltes Metallgewebe (20), das an der jeweiligen Außenfläche (14A) fest mit der Bodenwand (14) verbunden ist, um die Außenfläche (14A) der Bodenwand (14) mindestens teilweise zu bedecken, wobei der Kochbehälter (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein Teil des peripheren Außenrandes (22) des Metallgewebes (20) in Bezug auf die Abwicklungsebene des Metallgewebes (20) geknickt und zur Innenfläche (14B) der Bodenwand (14) gerichtet ist, wobei der periphere Außenrand (22) folglich dazu vorbereitet ist, in einen Abschnitt der Bodenwand (14) einzudringen, der zwischen der Außenfläche (14A) und der Innenfläche (14B) angeordnet ist.
Patent DE-202020105271-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Bereitstellung von Flüssigkeiten
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-09-14
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Bereitstellung von Flüssigkeiten, vorzugsweise Kaffee, Tee und/oder Kaltgetränken, aufweisendeinen Gefäßspeicher (10) zum Speichern von Gefäßen (12), wobei der Gefäßspeicher (10) eine Temperierungsvorrichtung zum Temperieren der Gefäße (12) aufweist, undeine Zuführvorrichtung (16, 18) zum Zuführen wenigstens eines Gefäßes (12) zu einem Flüssigkeitsauslass (24, 26) einer Zubereitungsvorrichtung, wobei die Zuführvorrichtung (16, 18) eine Hebevorrichtung (20, 22) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass in einer Aufnahmeposition, in der ein Gefäß (12) aus dem Gefäßspeicher (10) aufnehmbar ist, eine Öffnung (28, 30) des Gefäßspeichers (10) freigegeben ist und in einer gegenüber der Aufnahmeposition erhöhten Befüllposition, in der das Gefäß (12) über den Flüssigkeitsauslass (24, 26) befüllbar ist, die Öffnung (28, 30) des Gefäßspeichers (10) geschlossen ist.