baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120921-A1 (DE)
Title: Schildanordnung zur Darstellung von Informationen
Inventor: MENG RAINER
IPC: G09F7/04
Filed: 2018-08-28
Abstract: Es wird eine Schildanordnung zur Darstellung von Informationen bereitgestellt. Die Schildanordnung umfasst eine an einer Wand befestigbare Halteeinrichtung sowie zwei übereinanderliegende Schildlagen zur Aufnahme eines Informationsträgers, wobei eine untere Schildlage der zwei übereinanderliegenden Schildlagen biegbar ausgebildet ist und an einer Stirnseite der Halteeinrichtung befestigt ist, und wobei eine obere Schildlage der zwei übereinanderliegenden Schildlagen lösbar über der unteren Schildlage angeordnet ist. Die obere Schildlage weist an ihrer Rückseite ein Befestigungselement auf, das wenigstens einen von der Rückseite der oberen Schildlage vorstehenden Befestigungselementabschnitt aufweist. Ferner weist die Halteeinrichtung eine Aufnahmeeinrichtung auf und die untere Schildlage eine Durchgangsöffnung auf, wobei die Aufnahmeeinrichtung und Durchgangsöffnung derart zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass bei Befestigung der oberen Schildlage an der Halteeinrichtung der vorstehende Befestigungselementabschnitt durch die Durchgangsöffnung der unteren Schildlage hindurch treten kann und in die Aufnahmeeinrichtung der Halteeinrichtung eingreift, und bei Abnahme der oberen Schildlage von der Halteeinrichtung eine Biegung wenigstens eines Abschnitts der unteren Schildlage erforderlich ist, um eine Neigung der darüberliegenden oberen Schildlage bezüglich der Halteeinrichtung zu ermöglichen und dadurch den vorstehenden Befestigungselementabschnitt von der Aufnahmeeinrichtung zu lösen.
Patent DE-102018123511-A1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für einen Auffahrkeil zur akustischen Signalisierung eines Überfahrens
Inventor: MÜLLER TINA
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Nachrüstsatz (1) für einen Auffahrkeil (9), zur akustischen Signalisierung eines Überfahrens des Auffahrkeils (9) umfasst eine durch ein Fahrzeugrad betätigbare mechanische Vorrichtung, die mit einer Schallerzeugungsvorrichtung zusammenwirkt.
Patent DE-102018128046-A1 (DE)
Title: Elektronische Bauelementgehäuse
Inventor: MURTAGIAN GREGORIO R
IPC: H01L23/50
Filed: 2018-11-09
Abstract: Eine elektronische Bauelementgehäusetechnologie wird offenbart. Ein elektronisches Bauelementgehäuse gemäß der vorliegenden Offenbarung kann ein Gehäusesubstrat umfassen. Das elektronische Bauelementgehäuse kann auch einen Prozessor umfassen, der auf dem Gehäusesubstrat befestigt ist. Zusätzlich kann das elektronische Bauelementgehäuse eine Speicherbuchse umfassen, die auf dem Gehäusesubstrat befestigt ist und mit dem Prozessor wirksam gekoppelt ist. Die Speicherbuchse kann wirksam sein, um mit einem Speichermodul entfernbar gekoppelt zu sein und eine elektrische Kommunikation zwischen dem Prozessor und dem Speichermodul zu ermöglichen. Ein Speichermodul kann eine Mehrzahl von gedruckten Schaltungsplatinen (PCBs) umfassen. Jede PCB kann eine Unterkante und eine Mehrzahl von Kontaktanschlussflächen, die sich um die Unterkante herum befinden, aufweisen. Zusätzlich kann das Speichermodul ein Speicherbauelement umfassen, das auf zumindest einer von der Mehrzahl von PCBs befestigt ist und mit zumindest einer von den Mehrzahlen von Kontaktanschlussflächen elektrisch verbunden ist, um ein elektrisches Koppeln des Speichermoduls mit einer externen elektronischen Komponente, z. B. einem Prozessor, zu ermöglichen. Zugeordnete System und Verfahren werden auch offenbart.
Patent DE-102018128696-A1 (DE)
Title: Programmvergleichsvorrichtung und Programmvergleichsverfahren
Inventor: INO YASUYUKI
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Programmvergleichsvorrichtung (10), die Programme vergleicht, die durch Kontaktpläne beschrieben werden, umfasst: eine Umwandlungseinheit (14) für logische Ausdrücke, die dazu ausgestaltet ist, eine Leiterschaltung des Programms in einen logischen Ausdruck in Einheiten der Leiterschaltung umzuwandeln; eine Ordnungsumwandlungseinheit (26), die dazu ausgestaltet ist, eine Reihenfolge von Variablen des logischen Ausdrucks der wenigstens einen Leiterschaltung von zwei der Leiterschaltungen, die Ziele des Vergleichs sind, so umzuordnen, dass sich ein Ergebnis des logischen Ausdrucks nicht verändert; und eine Vergleichseinheit (18), die dazu ausgestaltet ist, den logischen Ausdruck der einen Leiterschaltung nach der Umordnung der Reihenfolge der Variablen mit einem logischen Ausdruck einer anderen Leiterschaltung der beiden Leiterschaltungen zu vergleichen und zu beurteilen, ob diese übereinstimmen oder nicht.
Patent DE-102018205992-A1 (DE)
Title: Luftentfeuchter
Inventor: RUSHE PETER
IPC: F24F3/14
Filed: 2018-04-19
Abstract: Baugruppe bestehend aus einer Vorrichtung (1) zur Absorption von Feuchtigkeit aus Raumluft, sowie aus einer Tablette (100) beinhaltend ein hygroskopisches Luftentfeuchtungsmittel aufweisend eine Oberseite (101) und eine Unterseite (102), wobei die Vorrichtung (1) einen Auffangbehälter (2) zum Auffangen einer durch die Absorption entstehenden Lösung aufweist, wobei der Auffangbehälter (2) einen Boden (5) zum Aufstellen der Vorrichtung (1) auf ein Substrat umfasst; eine oberhalb des Auffangbehälters (2) angeordnete Abdeckung (6), die einen Innenraum (11) umgibt; sowie eine in dem Innenraum (11) angeordnete Haltevorrichtung (14) für die Anordnung der Tablette (100) über deren Unterseite (102), wobei die Gestaltung der Haltevorrichtung (14) und die Form der Tablette (100) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Oberseite (101) der mit der Unterseite (102) auf der Haltevorrichtung (14) angeordneten Tablette (100) im bestimmungsgemäßen Gebrauch in einer Ebene liegt, die schräg zum Substrat verläuft.
Patent DE-102018207443-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für ein Nietsetzgerät und Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Parameters von Nietsetzgeräten
Inventor: MANG MARTIN
IPC: B21J15/28
Filed: 2018-05-15
Abstract: Prüfvorrichtung (1, 18) für ein Nietsetzgerät (2), bevorzugt ein Blindnietmuttersetzgerät, umfassend eine Gehäusestruktur (3) zum Abstützen eines Mundstücks (5) des Nietsetzgeräts (2) und wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (8) zur Aufnahme eines Zugdorns (6) des Nietsetzgeräts (2), wobei wenigstens eine Erfassungseinrichtung vorgesehen ist, die zur Erfassung eines Verfahrwegs der Aufnahmeeinrichtung (8) und/oder einer durch den Zugdorn (6) auf die Aufnahmeeinrichtung (8) bewirkten Kraft ausgebildet ist, und wenigstens eine Widerstandseinrichtung (9) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, eine durch den Zugdorn (6) auf die Aufnahmeeinrichtung (8) bewirkte Kraft in Abhängigkeit eines Verfahrwegs oder einen Verfahrweg der Aufnahmeeinrichtung (8) in Abhängigkeit einer durch den Zugdorn (6) auf die Aufnahmeeinrichtung (8) bewirkten Kraft zu steuern.
Patent DE-102018207486-A1 (DE)
Title: Struktur zur Montage eines Antriebsstrangs
Inventor: ISHII TAKAAKI
IPC: B60K5/02
Filed: 2018-05-15
Abstract: [Gegenstand] Eine Struktur zur Montage eines Antriebsstrangs bereitzustellen, die in der Lage ist, eine Ausbreitung der durch den Antriebsstrang erzeugten Vibrationen in der Fahrzeug-Karosserie zu verhindern, indem der Antriebsstrang stabil abgestützt wird:[Lösung] In einer Draufsicht des Fahrzeugs (1) liegen ein hervorragender Spitzenabschnitt (24A) eines vorderen Querträgers (24) und ein hervorragender Spitzenabschnitt (25A) eines hinteren Querträgers (25) einander gegenüber und sind entlang einer Längsachse (C1) innerhalb der halbierenden Ebene, die das Fahrzeug (1) halbiert, ausgerichtet, so dass sich der vordere Querträger (24) und der hintere Querträger (25) X-förmig erstrecken. Eine Halterung-Befestigungsplatte (26) ist am vorderen Querträger (24) und am hinteren Querträger (25) derart angebracht, dass sie den hervorragenden Spitzenabschnitt (24A) des vorderen Querträgers (24) und den Spitzenabschnitt (25A) des hinteren Querträgers (25) bedecken. Eine elastisch verformbare Halterung (27) ist an der Halterung-Befestigungsplatte (26) angebracht, und der Antriebsstrang (10) und die Halterung (27) sind durch einen Befestigungsbock (28) miteinander verbunden.
Patent DE-102018209981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile und Bauteileverbund
Inventor: HEIDER ANDREAS
IPC: B23K26/24
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (1, 2) mittels einer Laserschweißnaht (5; 5a bis 5o), wobei die beiden Bauteile (1, 2) in einem Fügebereich (8) übereinander angeordnet werden, wobei mittels einer Spanneinrichtung (10; 10a bis 10d) das erste Bauteil (1) in Richtung des zweiten Bauteils (2) gedrückt wird, wobei ein Laserstrahl (16) auf der dem zweiten Bauteil (2) abgewandten Seite auf das erste Bauteil (1) auftrifft und Material der beiden Bauteile (1, 2) zumindest mittelbar aufschmelzt.
Patent DE-102018211412-A1 (DE)
Title: Selbstklebende flächige Produkte enthaltend ein oder mehrere Alkylamidothiazole
Inventor: BIERGIESSER HELGA
IPC: A61K9/70
Filed: 2018-07-10
Abstract: Selbstklebende flächige Produkte enthaltend ein oder mehrere Alkylamidothiazole.
Patent DE-102018215393-A1 (DE)
Title: Radarsystem mit einer Kunststoffantenne mit reduzierter Empfindlichkeit auf Störwellen auf der Antenne sowie auf Reflektionen von einer Sensorabdeckung
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS
IPC: H01Q21/06
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarsystem zur Umfelderfassung eines Kraftfahrzeugs mit einer Antenne auf Kunststoffbasis, wobei die Kunststoffantenne auf einer Vorderseite, die einer sensor- und/oder fahrzeugseitigen Abdeckung zugewandt ist, mehrere Einzelantennen zum Senden und/oder Empfangen von Radarsignalen aufweist und die mehreren Einzelantennen zur Detektion von Objekten und/oder ihrer Winkelbestimmung benutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Vorderseite der Kunststoffantenne zwischen den Einzelantennen auf ihrer Oberfläche zumindest teilweise nicht reflektierend, also insbesondere nicht metallisiert, ausgebildet ist, und zumindest teilweise aus Kunststoffmaterial, das Radarwellen teilweise oder ganz absorbiert, ausgebildet ist und/oder
 - die Vorderseite der Kunststoffantenne zwischen den Einzelantennen passive Antennen, sogenannte Blindantennen, aufweist, die zumindest einen Teil der von ihnen empfangenen Leistung nicht wieder zurückreflektieren, sondern in das Kunststoffmaterial absorbieren, und/oder
 - die Vorderseite der Kunststoffantenne zwischen den Einzelantennen auf ihrer Oberfläche zumindest teilweise nicht reflektierend, also insbesondere nicht metallisiert, ausgebildet ist, wobei insbesondere die Strukturen und/oder Metallisierungen innerhalb der Antenne nicht durchgängig homogen sind, und/oder
 - die Vorderseite der Kunststoffantenne zumindest partiell eine nichtplanare, reflektierende Oberfläche, also insbesondere ein nichtplanare, metallisierte Oberfläche, aufweist, und/oder
 - die Ränder der Vorderseite der Kunststoffantennen nicht parallel, insbesondere schräg zu den Einzelantennen, liegen,wodurch Störwellen auf der Oberfläche der Antenne und/oder Reflektionen zwischen der Antenne und der sensorseitigen und/oder fahrzeugseitigen Abdeckung unterdrückt bzw. ihre negativen Auswirkungen insbesondere auf die Winkelbestimmung vermieden oder reduziert werden.
Patent DE-102018220495-A1 (DE)
Title: Batteriesystem sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Batteriesystems
Inventor: DITTERT THOMAS
IPC: H01M50/569
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriesystem umfassend zumindest ein Batteriemodul (2), welches eine Mehrzahl an Batteriezellen, insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen, aufweist, und weiterhin ein Gehäuse (20) mit einem ersten wärmegedämmt ausgebildeten Bereich (3) und einem von dem ersten wärmegedämmt ausgebildeten Bereich (3) thermisch getrennt ausgebildeten zweiten wärmegedämmt ausgebildeten Bereich (4), wobei das Batteriemodul (2) in dem ersten wärmegedämmt ausgebildeten Bereich (3) des Gehäuses (20) angeordnet ist und eine zu einer Überwachung der Mehrzahl an Batteriezellen ausgebildete Zellüberwachungsschaltung (6) in dem zweiten wärmegedämmt ausgebildeten Bereich (4) angeordnet ist, wobei die Zellüberwachungsschaltung (6) mittels einer Mehrzahl an elektrischen Leitungen (5) in der Art mit dem zumindest einen Batteriemodul (2) verbunden ist, dass mittels der Zellüberwachungsschaltung (6) zumindest eine Zustandsgröße der Mehrzahl an Batteriezellen erfassbar ist, und die Zellüberwachungseinheit (6) weiterhin mit zumindest einer weiteren elektrischen Leitung (7) mit einer Batteriesteuereinheit (8) des Batteriesystems (1) verbunden ist.
Patent DE-102018221612-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Starrachse für Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge, mit radnahen Elektromotoren und Versatzgetrieben
Inventor: AUER THOMAS
IPC: B60B35/12
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch angetriebene Starrachse für Fahrzeuge. Die Starrachse umfasst einen Achskörper, zwei Radträger und wenigstens eine, Anbindungsstelle zum Befestigen des Achskörpers an einem Fahrzeugrahmen. Die Anbindungsstellen sind eingerichtet, den Achskörper an dem Fahrzeugrahmen derart zu befestigen, dass der Achskörper mit einem oberen Ende dem Fahrzeugrahmen zugewandt ist und eine Achse des Achskörpers eine in Richtung zu dem oberen Ende laufende Vertikalachse bildet, welche sich mit der Radachse schneidet. Die Starrachse umfasst ferner zwei radnahe Elektromotoren und zwei Versatzgetriebe. Jeweils eines der Versatzgetriebe ist zwischen einem der Elektromotoren und dem triebmäßig zugeordneten Radträger zwischengeschaltet. Durch die Versatzgetriebe sind die Motorwelle des jeweiligen Elektromotors und die Radachse des zugeordneten Radträgers zueinander versetzt angeordnet und im Querschnitt der Starrachse gesehen, bilden die Motorwelle des jeweiligen Elektromotors und die dazu versetzte Radachse des zugeordneten Radträgers jeweils einen Schnittpunkt auf einer Versatzlinie. Es sind die Versatzgetriebe derart ausgerichtet, dass im Querschnitt der Starrachse gesehen, die Versatzlinie und die Vertikalachse in einem Winkel zueinander vorliegen, dessen Scheitelpunkt im Schnittpunkt der Radachse mit der Versatzlinie liegt, wobei der Betrag des Winkels einen Wert zwischen 1 Grad und 90 Grad hat.
Patent DE-102019006095-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsverfahren zur Vereinzelung einer mehrere Solarzellenstapel umfasssenden Halbleiterscheibe
Inventor: SOMMER STEFFEN
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-08-29
Abstract: Vereinzelungsverfahren zur Vereinzelung einer mehrere Solarzellenstapel umfassenden Halbleiterscheibe entlang mindestens einer Trennlinie mindestens umfassend die Schritte: Bereitstellen der Halbleiterscheibe mit einer Oberseite, einer Unterseite, einer mit der Oberseite stoffschlüssig verbundene Haftmittelschicht und eine stoffschlüssig mit der Haftmittelschicht verbundene Deckglasschicht, wobei die Halbleiterscheibe mehrere Solarzellenstapel jeweils aufweisend eine die Unterseite der Halbleiterscheibe ausbildende Germanium-Substratschicht, eine Germanium-Teilzelle und mindestens zwei III-V-Teilzellen umfasst, Erzeugen eines von einer Unterseite der Halbleiterscheibe durch die Halbleiterscheibe und die Haftmittelschicht hindurch mindestens bis zu einer Oberseite der Deckglasschicht reichenden Trenngrabens entlang der Trennlinie mittels Laser-Ablation und Teilen der Deckglasschicht entlang des Trenngrabens.
Patent DE-102019006789-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
Inventor: IMFELD JOST
IPC: E06B9/80
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung weist ein aufspannbares Tuch auf, das mit einem Ausfallprofil verbunden ist, das in Führungen verschieblich geführt ist. Eine Sperrvorrichtung weist ein verstellbares Anschlagteil auf, das zwischen einer Anschlagstellung, in der es mit dem Ausfallprofil in Anlage bringbar ist, und einer Freigabestellung verstellt werden kann. Die Sperrvorrichtung besitzt ein verstellbar gelagertes und mittels des Anschlagprofils verstellbares Schaltteil, dessen Schaltbewegung mittels einer Transmissionsvorrichtung auf das Anschlagteil zu dessen Verstellung zwischen der Anschlagstellung und der Freigabestellung übertragbar ist.
Patent DE-102019007171-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelvorrichtung zum Bereitstellen eines Reduktionsmittels, sowie Verfahren
Inventor: THIEMICKE MARCUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reduktionsmittelvorrichtung (12) zum Bereitstellen eines Reduktionsmittels (16) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einem Reduktionsmittelbehälter (14), in welchem das Reduktionsmittel (16) bereitgestellt ist, und mit einer in dem Reduktionsmittelbehälter (14) angeordneten Heizeinrichtung (18) mit zumindest einem Heizkanal (20), welcher zum Beheizen des Reduktionsmittels (16) im Reduktionsbehälter (14) mit einem Heizfluid ausgebildet ist, wobei die Heizeinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, das Reduktionsmittel (16) als das Heizfluid in den zumindest einen Heizkanal (20) zum Beheizen des Reduktionsmittelbehälters (14) zu leiten, wobei der zumindest eine Heizkanal (20) unterhalb eines zusätzlichen Heizelements (38) der Heizeinrichtung (18) angeordnet ist und wobei die Heizeinrichtung (18) zumindest bereichsweise aus Kunststoff ausgebildet ist und die Heizeinrichtung (18) mit dem zumindest einen Heizkanal (20) mittels eines additiven Fertigungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019100016-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren für eine medizintechnische Vorrichtung
Inventor: ACKERMANN JANINA
IPC: F16B4/00
Filed: 2019-01-02
Abstract: Fügeverfahren für eine medizintechnische Vorrichtung (1), insbesondere ein chirurgisches Instrument oder Implantat, mit einem Schaft (2) und einem darauf zu befestigenden Aufsatz (3), mit den Schritten: Aufheizen (S1) des Aufsatzes (3) oder Abkühlen des Schafts (2), sodass ein Innendurchmesser (d) einer Öffnung (4) des aufgeheizten Aufsatzes (3) größer als ein Außendurchmesser (D) des Schafts (2) ist, anschließendes Einsetzen (S2) des Schafts (2) in die Öffnung (4) des Aufsatzes (3), und anschließendes Abkühlen (S3) des Aufsatzes (3), um diesen im Wesentlichen spaltfrei auf den Schaft (2) aufzuschrumpfen, bzw. Erwärmen des Schafts (2), sodass der Schaft (2) und die Öffnung (4) über eine Übermaßpassung verbunden sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende medizinische Vorrichtung (1) und eine Verwendung des Fügeverfahrens zur Herstellung einer solchen.
Patent DE-102019102329-A1 (DE)
Title: Optische Scheibe für eine Beleuchtungseinrichtung
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S43/20
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Scheibe (10) für Beleuchtungszwecke, insbesondere für den Einsatz in einer Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, wobei die optische Scheibe (10) mindestens einen Bereich (16) mit einer Kissenstruktur (18) mit einer Vielzahl von Oberflächenelementen (20) umfasst, wobei jedes Oberflächenelement (20) durch jeweils einen Teilabschnitt (22) einer Basisgeometrie (24) umfassend jeweils einen Bezugspunkt (30) gebildet ist; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Bezugspunkte (30) der Teilabschnitte (22) in unterschiedlichen Abständen beabstandet voneinander, über den Bereich (16) mit der Kissenstruktur (18) verstreut, angeordnet sind, so dass durch Verschneiden der einzelnen Teilabschnitte (22) die Kissenstruktur (18) eine Vielzahl von unregelmäßig angeordneten Oberflächenelementen (20) umfasst.
Patent DE-102019102697-A1 (DE)
Title: Aufreihbares Schalungselement
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E04G17/12
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf aufreihbare Schalungselemente (2) zur Herstellung von Ringankern und/oder Betonstürzen auf einer Mauerkrone (8), die jeweils einen Zwischenraum (20) über ihre Länge seitlich begrenzende und vertikal aufstehende Schalungsplatten (6) und die Schalungsplatten (6) über den Zwischenraum (20) hinweg miteinander verbindende Verbindungselemente (18) aufweisen, wobei die einander zugewandten Stirnseiten (22) der Schalungsplatten (6) von einem ersten und einem zweiten aneinander aufgereihten Schalungselement (2a, 2b, 2c) im Anstoßbereich für eine die Zwischenräume (20) seitlich abdichtende Anlage komplementär zueinander ausgeformt sind.Um Schalungselemente vorzuschlagen, die im Bereich von Knicken im Verlauf der Mauerkrone einfacher aufstellbar sind, ohne dass besondere Gehrungsschnitte ausgeführt werden müssen, wird vorgeschlagen, dass die Schalungsplatten (6) im Anstoßbereich (14) des ersten Schalungselements (2a) eine konvexe Bogenform (10) und die Schalungsplatten (6) im Anstoßbereich (14) des zweiten Schalungselements (2b) eine konkave Bogenform (12) aufweisen, so dass die beiden Schalungselemente (2a, 2b) unter Aufrechterhaltung der die Zwischenräume (20) abdichtenden Anlage um eine aus den Bogenformen (10, 12) resultierende Drehachse (16) herum in einer ungeraden Winkellage zueinander anordnenbar sind.
Patent DE-102019105064-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zum Testen einer Speicherzelle
Inventor: TSIOUVARAS NIKOLAOS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird eine Prüfvorrichtung (200) für zumindest eine elektrische Speicherzelle (100) beschrieben. Die Prüfvorrichtung (200) umfasst eine erste Druckplatte (201) und eine zweite Druckplatte (204), die einen Zwischenraum zur Aufnahme einer Speicherzelle (100) bilden. Außerdem umfasst die Prüfvorrichtung (200) einen Aktor (206), der eingerichtet ist, einen Abstand zwischen der ersten und der zweiten Druckplatte (201, 204) entlang der Ausdehnungsachse (112) zu verändern und/oder einzustellen, und eine auf die erste und/oder die zweite Druckplatte (201, 204) entlang der Ausdehnungsachse (112) wirkende Kraft zu verändern und/oder einzustellen. Die Prüfvorrichtung (200) umfasst ferner eine Steuereinheit (311), die eingerichtet ist, während des Betriebs einer in dem Zwischenraum angeordneten Speicherzelle (100) den Aktor (206) zu betreiben und Ausdehninformation in Bezug auf ein Ausdehn-Verhalten der Speicherzelle (100) entlang der Ausdehnungsachse (112) zu ermitteln.
Patent DE-102019109307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Metallbauteils, Metallbauteil, Verwendung eines Metallbauteils
Inventor: BÖKE JOHANNES
IPC: B21D28/26
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Metallbauteils (1) mit folgenden Verfahrensschritten:i Bereitstellen des Metallbauteils (1),ii Einbringen einer vollständig durch das Metallbauteil (1) gehenden Öffnung (2), unter Ausbildung einer geschlossenen Kante (3),iii kurzzeitiges wenigstens teilweises Aufweiten der Öffnung (2).
Patent DE-102019110845-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: ANSORGE RAINER
IPC: H01H23/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät umfassend ein elektronisches Schaltungsmodul zum Schalten und/oder Dimmen von Verbrauchern, das zumindest einen Mikroschalter aufweist, zumindest eine Schaltwippe zur Betätigung des Mikroschalters, die bei der Betätigung über einen Bedienhub in eine von zwei Schaltpositionen bewegt werden kann, wobei der Mikroschalter einen Schalthub aufweist, der um ein Vielfaches kleiner als der Bedienhub der Schaltwippe ist, eine Übertragungseinrichtung zum Übertragen einer Bewegung der Schaltwippe auf den Mikroschalter, und eine Schnappeinrichtung, welche die Schaltwippe in eine der beiden Schaltpositionen zwingt.