baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015222884-A1 (DE)
Title: Radarsystem mit verschachtelt seriellem Senden und parallelem Empfangen
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS
IPC: H01Q3/34
Filed: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur Umfelderfassung eines Kraftfahrzeugs mit den Schritten: – Abstrahlen von Sendesignalen mit NS ≥ 2 Sendeantennen, wobei die betrachteten Sendesignale aus eine Folge von NS × NP jeweils gleicher oder ähnlicher Einzelsignale bestehen, – Empfangen von an Objekten reflektierten Sendesignalen mit NE >= 2 Empfangsantennen und – Prozessieren der empfangenen Signale, dadurch gekennzeichnet, dass – nur jeweils auf einer der NS Sendeantenne gesendet wird, wobei von Einzelsignal zu Einzelsignal die verwendete Sendeantenne zyklisch wechselt und innerhalb jeder der NP Perioden des zyklischen Sendeantennenwechsels der zeitliche Ablauf zumindest näherungsweise derselbe ist, – zum Empfang von an Objekten reflektierten Einzelsignalen immer alle betrachteten NE Empfangsantennen parallel benutzt werden, – die jeweils NP empfangenen Einzelsignale für die NS × NE verschiedenen Kombinationen aus Sende- und Empfangsantennen zu einer oder mehreren Relativgeschwindigkeitshypothesen von Objekten phasenrichtig aufakkumuliert werden – und über diese zu jeweils gleicher Relativgeschwindigkeitshypothese gehörigen NS × NE aufakkumulierten Werte der verschiedenen Kombinationen aus Sende- und Empfangsantennen eine digitale Strahlformung durchgeführt wird und dabei diejenigen Phasendifferenzen berücksichtigt werden, welche sich zwischen den Empfangssignalen zu den verschiedenen Sendeantennen durch deren zeitlichen Versatz wegen dem zyklischen Sendeantennenwechsel ergeben und welche von der jeweiligen Relativgeschwindigkeitshypothese abhängig sind.
Patent DE-102015224160-A1 (DE)
Title: Einlaufbelag für eine äußere Luftdichtung einer Strömungsmaschine
Inventor: KUFNER PETRA
IPC: F01D11/12
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlaufbelag (10) für eine äußere Luftdichtung einer Strömungsmaschine, insbesondere eines Flugtriebwerks, umfassend ein segmentförmiges Substrat (12), welches eine Honigwabenstruktur (14) mit einer Laufschaufeln eines Rotors der Strömungsmaschine zuzuwendenden Einlauffläche (15) trägt, wobei eine radiale Dicke der Honigwabenstruktur (14) in Umfangsrichtung variiert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine äußere Luftdichtung für eine Strömungsmaschine sowie eine Strömungsmaschine mit einer äußeren Luftdichtung.
Patent DE-102015224450-A1 (DE)
Title: Kautschukmischungen
Inventor: RÖBEN CAREN
IPC: C08L21/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Kautschukmischungen, wobei diese (a) mindestens einen Kautschuk, ausgenommen Silikonkautschuk, Chloroprenkautschuk, Bromobutylkautschuk, Fluorkautschuk und Nitrilkautschuk, (b) mindestens ein Silan der allgemeinen Formel (I), G-Si(-OR)3 (I),(c) mindestens eine Aminverbindung ausgewählt aus der Liste Triethanolamin, Triisopropanolamin und [HO-CH(Phenyl)CH2]3N und (d) mindestens ein bifunktionelles Silan enthalten. Die Kautschukmischung wird hergestellt durch Mischen des Kautschuks, Silan der allgemeinen Formel (I), Aminverbindung und bifunktionelles Silan.
Patent DE-102015224594-A1 (DE)
Title: Integriertes Anzeigesystem
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-12-08
Abstract: Offenbart sind Systeme und Verfahren für emittierende Anzeigesysteme, die auf Plattformen mit einer integrierten Architektur konstruiert sind, bei denen die Bildpunkte intelligent sind und sich unter unterschiedlichen Bedingungen unterschiedlich verhalten können, um Leistung zu sparen, eine bessere Bildqualität bereitzustellen und/oder ihren Wert zu konservieren, um den mit dem Programmieren verbundenen Leistungsverbrauch zu verringern.
Patent DE-102015225503-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Oberflächenprofiländerung einer Füllmasse in einer Aussparung
Inventor: HÖNNIGE JAN ROMAN
IPC: G01B5/28
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zur Bestimmung einer Oberflächenprofiländerung einer Füllmasse in einer Aussparung mit Ermitteln eines ersten Oberflächenprofils einer Oberfläche der Füllmasse über die Aussparung hinweg bei einer Ausgangstemperatur; Abkühlen oder Erwärmen der Aussparung mit der Füllmasse auf eine vorgegebene Messtemperatur; Ermitteln eines zweiten Oberflächenprofils der Oberfläche der Füllmasse über die Aussparung hinweg bei der Messtemperatur; und Vergleichen des zweiten Oberflächenprofils mit dem ersten Oberflächenprofil zur Bestimmung der Oberflächenprofiländerung.
Patent DE-102015226142-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektronischen Paaren von Einrichtungen
Inventor: KROTZKY SOEREN
IPC: H04W12/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zum elektronischen Paaren von Einrichtungen (10), aufweisend die Schritte: – Anordnen der Einrichtungen (10) zueinander derart, dass eine funktionale Kommunikationsverbindung zwischen den Einrichtungen (10) herstellbar ist; – Erfassen wenigstens eines Werts wenigstens eines gleichen Umgebungsparameters mittels der beiden Einrichtungen (10); – Vergleichen der Werte Umgebungsparameter der beiden Einrichtungen (10), wobei die beiden Einrichtungen (10) elektronisch gepaart werden, falls die von den beiden Einrichtungen (10) erfassten Werte des gleichen Umgebungsparameters unter Berücksichtigung einer definierten Toleranzschwelle im Wesentlichen gleich sind.
Patent DE-102016004933-A1 (DE)
Title: Windel mit Auffangraum
Inventor: WOSCHKO MANFRED
IPC: A61F13/49
Filed: 2016-04-23
Abstract: In der dem After 1 zugewandten Seite der Windel 9 wird ein Formstück 7, welches sich den Konturen der Pobackenwände 3 anpasst eingesetzt, welches einerseits an die Pobackenwände 3 anliegt und andererseits mit der Windelwand 5 derart verbunden ist, dass sich innerhalb der Windel 9 ein Windelauffangraum 6 bildet. Durch dieses Formstück gelangt dann der Stuhl 4 direkt in den den Windelauffangraum, anstatt sich zwischen den Windelwänden 5 und der Haut der Pobacken 2 zu verteilen und diese dann zu Reizungen und erhöhtem Reinigungsaufwand führen.
Patent DE-102016005949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen und Überprüfen der technischen Sauberkeit einer Oberfläche eines Antriebsstrangs
Inventor: BÜNTING ANDREAS
IPC: B23K26/36
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen und Überprüfen einer Oberfläche (12) eines Bauteils (10), bei welchem die Oberfläche (12) mittels wenigstens eines Laserstrahls gereinigt und mittels laserinduzierter Plasmaspektroskopie überprüft wird, wobei mehrere, voneinander unterschiedliche Stellen (Mn) der Oberfläche (12) mittels der laserinduzierten Plasmaspektroskopie überprüft werden, indem mittels der laserinduzierten Plasmaspektroskopie jeweilige, die jeweiligen Stellen (Mn) charakterisierende Messwerte ermittelt werden, wobei die Oberfläche (12) in Abhängigkeit von den Messwerten überprüft wird.
Patent DE-102016006786-A1 (DE)
Title: Modulares (Leim-)Ventil
Inventor: WALTER JAN-CHRISTIAN
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Ventil (14) für fließfähige Medien, insbesondere Leimventil, mit einem Grundmodul (64) mit einem Ventilgehäuse (25) und einem Elektro-Magneten, mit einem Dosiermodul (37, 37', 37'') mit einem durch den Elektro-Magneten bewegbaren Verschlussorgan (32, 32'), das in einer Schließstellung des modularen Ventils (14) eine Ausgabeöffnung des Dosiermoduls (37, 37', 37'') verschließt, und mit einem Ventilhubeinstellmodul (44, 44') zur Einstellung des Ventilhubs, das ein mindestens abschnittsweise in einem Ventilinnenraum des Grundmoduls (64) angeordnetes, längliches, in seiner axialen Stellung in dem Ventilinnenraum veränderbares Anschlagteil (49, 49') umfasst, das die Bewegung des Verschlussorgans (32, 32') in Richtung des Ventilhubeinstellmoduls (44, 44') begrenzt, wobei das Dosiermodul (37, 37', 37'') und das Ventilhubeinstellmodul (44, 44') derart lösbar mit dem Grundmodul (64) verbunden sind, insbesondere verschraubt, dass die Module (37, 37', 37'', 44', 64), insbesondere das Dosiermodul (37, 37', 37'') und das Ventilhubeinstellmodul (44, 44'), jeweils durch ein anderes Modul (37, 37', 37'', 44, 44', 64) gleicher Modulart ersetzt werden kann.
Patent DE-102016007117-A1 (DE)
Title: Kontaktlamelle für ein buchsenartiges Steckverbinderteil und buchsenartiges Steckverbinderteil
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-06-11
Abstract: Kontaktlamelle für ein buchsenartiges Steckverbinderteil, geformt aus einem im Wesentlichen u-förmig gebogenen Blechstreifen, dessen U-Schenkel zwei einander gegenüberstehende Kontaktarme ausbilden, die in einem mittleren Abschnitt ihrer Längserstreckungen aufeinander zulaufend ausgebildet sind, und die jeweils durch über den größten Teil ihrer Längserstreckungen geführte Einschnitte in zwei zueinander parallele nebeneinander liegende Kontaktstege unterteilt sind, wobei dass im Bereich der größten Annäherung der Kontaktarme in jeden der Kontaktstege in deren Längsrichtung ein Kontakteinschnitt eingeformt ist, der jeweils kürzer ist als der dazu parallel verlaufende Einschnitt in dem jeweiligen Kontaktarm. Beschrieben wird außerdem ein buchsenartiges Steckverbinderteil, welches eine derartige Kontaktlamelle aufweist.
Patent DE-102016010248-A1 (DE)
Title: Brille mit Anti-Beschlageigenschaft
Inventor: GREIFENEDER JUERGEN
IPC: A61F9/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Technisches Problem der Erfindung: Brillen sind üblicherweise derart ausgebildet, dass sie beim Tragen einen Lufttotraum zwischen der Brille und dem Gesicht des Benutzers erzeugen. Die Luft in diesem Totraum kann wärmer und/oder feuchter sein, als diejenige auf der anderen Seite des Brillenglases (Umgebung). Hierdurch kann es zum Phänomen des Beschlagens kommen, einer Kondensation auf der Oberfläche des oder der Brillengläser, welche teilweise oder vollständig die Sicht des Tragenden beeinträchtigen kann. Die gängigsten bekannten Verfahren setzen auf einen geeignet großen Luftaustausch des Totraums oder auf eine Beschichtung des Brillenglases zum Zwecke einer geringeren Haftung des kondensierten Wassers. Lösung: Beheizt man die Brillengläser oder den zugehörigen Rahmen, wird die durch die Brillengläser gebildete Grenzschicht auf eine im Vergleich zur Umgebung höhere Temperatur gebracht und somit der für ein Beschlagen der Brille verantwortliche Taupunkt erhöht. Die Brille beschlägt folglich, wenn überhaupt, lediglich auf der leicht abwischbaren (dem Gesicht abgewandten) Seite. Anwendungsgebiet: Das Anwendungsgebiet der Erfindung umfasst sämtliche Bereiche, in denen das Problem des Beschlagens von Brillen auftritt.
Patent DE-102016010302-A1 (DE)
Title: Spannfuttervorrichtung und Roboter zum Ändern einer Schweißspitze und Düse
Inventor: ITSUKAICHI TAKASHI
IPC: B23K9/32
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine Spannfuttervorrichtung, die in der Lage ist, eine Schweißspitze und eine Düse zu wechseln. Die Spannfuttervorrichtung umfasst eine drehbare Spannfutterbasis, einen Angriffsteil, der an der Spannfutterbasis befestigt ist, um sich integral mit der Spannfutterbasis zu drehen, und der an einer Angriffsfläche der Schweißspitze angreifen kann, wobei der Angriffsteil ermöglicht, dass die Schweißspitze sich mit der Spannfutterbasis dreht, wenn die Spannfutterbasis gedreht wird, während er an der Angriffsfläche angreift, und eine Mehrzahl von Fingern, die an der Spannfutterbasis vorgesehen sind, um öffenbar und schließbar zu sein, und die die Schweißspitze und die Düse halten können, wobei die Mehrzahl von Fingern in der Lage ist, sich in Richtungen hin und weg vom Angriffsteil zu bewegen.
Patent DE-102016012970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konzentrationsbestimmung mindestens einer Gaskomponente in einem Atemgasgemisch
Inventor: DICKS BERND-MICHAEL
IPC: G01N33/497
Filed: 2016-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Konzentrationsbestimmung einer Gaskomponente ist mit einer Strahlungsquelle (30) zu einer Abstrahlung (31) einer Lichtabstrahlung oder Wärmeabstrahlung in einem infraroten Wellenlängenbereich einer Detektoranordnung (40) mit mindestens zwei zu einer Erfassung der von der Strahlungsquelle (30) erzeugten Lichtabstrahlung oder Wärmeabstrahlung in einer Winkelanordnung (52, 62) geeignet ausgebildeten Detektorelementen (50, 60) und zwei zugeordneten Detektorelementen (50, 60) Filterelementen (51, 61) ausgestaltet. Zumindest eines der zwei Detektorelemente (50, 60) ist in einer Winkelanordnung (52, 62) in Bezug zu einer vertikalen Achse (32) ausgerichtet, so dass sich bedingt durch die Winkelanordnungen (52, 62) ein Überlappungsbereich (65) ergibt. Der Überlappungsbereich (65) bewirkt, dass Dämpfungen in der Lichtausbreitung, welche beispielsweise durch Gasmoleküle oder Feuchtigkeit (400) bedingt sein können, sich auf beide Detektorelemente (50, 60) auswirken und damit hinsichtlich der Konzentrationsbestimmung kompensiert sind.
Patent DE-102016100617-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse und einem Kondensator
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse, mit einem einen ersten und einen zweiten elektrischen Kondensatoranschluss aufweisenden Kondensator, mit im Gehäuse angeordneten Leistungshalbleiterbauelementen und mit einer elektrischen Verbindungseinrichtung, die elektrisch leitend mit den Leistungshalbleiterbauelementen verbunden ist und eine elektrisch leitende erste Verbindungseinrichtungskontaktfläche und eine von der ersten Verbindungseinrichtungskontaktfläche elektrisch isoliert angeordnete elektrisch leitende zweite Verbindungseinrichtungskontaktfläche aufweist, wobei eine Gehäusewand des Gehäuses eine Aufnahme ausbildet, wobei der Kondensator in der Aufnahme angeordnet ist, wobei der erste Kondensatoranschluss elektrisch leitend mit der ersten Verbindungseinrichtungskontaktfläche verbunden ist und der zweite Kondensatoranschluss elektrisch leitend mit der zweiten Verbindungseinrichtungskontaktfläche verbunden ist. Die Erfindung schafft ein Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse bei dem elektrische Anschlusselemente des Leistungshalbleitermoduls, die zum elektrischen Anschluss des Leistungshalbleitermoduls mit einer elektrischen Verbindungselementeinrichtung dienen, besonders nahe an einem Kondensator des Leistungshalbleitermoduls angeordnet sind.
Patent DE-102016101913-A1 (DE)
Title: Medizinischer Sterilbehälter mit Sandwichstruktur
Inventor: HENKE MATTHIAS
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen medizinischen Sterilbehälter (1) mit einem wannenartigen ersten Behälterteil (2) mit einer Behälteröffnung (3), einem deckelartigen zweiten Behälterteil (4) zum Verschließen der Behälteröffnung (3) des ersten Behälterteils (2) und einem vom ersten Behälterteil (2) und zweiten Behälterteil (4) umgebenen Behälterinnenraum (10), wobei der erste Behälterteil (2) und/oder der zweite Behälterteil (4) eine Laminat-Struktur oder Sandwich-Struktur mit einer Außenschicht (14), einem Kern (16) und einer Innenschicht (15) aufweist, wobei die Außenschicht (14) und die Innenschicht (15) aus Edelstahl bestehen und der Kern (16) aus einem Material mit einem höheren Wärmeleitkoeffizienten als Edelstahl besteht und/oder mit einem geringeren spezifischen Gewicht als Edelstahl besteht. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Sterilbehälters (1), bei dem ein Laminatverbund mit einer ersten Randschicht (14), einer zweiten Randschicht (15) und einem zwischen der ersten Randschicht (14) und der zweiten Randschicht (15) angeordneten Kern (16) mittels Tiefziehen zu einem wannenartigen ersten Behälterteil (2) und/oder einem deckelartigen zweiten Behälterteil (4) umgeformt wird, wobei die beiden Randschichten (14, 15) aus Edelstahl bestehen und der Kern (16) aus einem Material mit einem höheren Wärmeleitkoeffizienten als Edelstahl besteht und/oder mit einem geringeren spezifischen Gewicht als Edelstahl besteht.
Patent DE-102016103432-A1 (DE)
Title: Raumtemperatur-Verfahren zur Herstellung elektrotechnischer Dünnschichten und elektrotechnische Dünnschicht
Inventor: PUVANENDRALINGAM GANGADARAN
IPC: B05D7/24
Filed: 2016-02-26
Abstract: Mit dem vorliegenden Verfahren wird erstmals ein Verfahren zur Herstellung einer elektrotechnischen Dünnschicht vorgeschlagen, bei dem eine Prozessführung bei Raumtemperatur durch Verwendung eines zusätzlichen Reagenz in kürzester Zeit stabile, dünne Schichten bereitstellt. Kapazitive Speicher, welche einen Li-Ionen-Akku in einem Tablet-PC ersetzen könnten und weiterreichende Anmeldungen werden dadurch selbst bei grober, industrieller Prozessführung zugänglich.
Patent DE-102016104920-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines optischen Sensors zur Trübungsmessung
Inventor: BÖNNEKEN CHRISTOPH
IPC: G01N21/49
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Fertigung eines optischen Sensors (1) zur Trübungsmessung eines Mediums, mit einem Sensorkopf (2) und mit einer Sensorkopfaufnahme (3) zur Aufnahme des Sensorkopfes (2) im montierten Zustand des Sensors (1), wobei der Sensorkopf (2) eine Sendeeinheit (4) zum Aussenden eines elektromagnetischen Signals und eine Empfangseinheit (5) zum Empfangen eines elektromagnetischen Signals aufweist und wobei die Sendeeinheit (4) und die Empfangseinheit (5) über eine optische Wegstrecke miteinander in Verbindung stehen. Die Aufgabe, ein Verfahren zur Fertigung eines optischen Sensors zur Trübungsmessung eines Mediums anzugeben, mit dem die aus dem Stand der Technik bekannten komplexen Arbeitsschritte umgangen werden, wird dadurch gelöst, dass das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: Bereitstellung (100) eines separaten Sendegehäuseteils (6) und eines separaten Empfangsgehäuseteils (7), Bestückung (110) des Sendegehäuseteils (6) mit der Sendeeinheit (4) und des Empfangsgehäuseteils (7) mit der Empfangseinheit (5), Verbindung (120) des Sendegehäuseteils (6) und des Empfangsgehäuseteils (7) zu dem Sensorkopf (2), Ausformung (130) eines Anschlusses (9) zur Befestigung des Sensorkopfes (2) mit der Sensorkopfaufnahme (3) des optischen Sensors (1) an dem Sendegehäuseteil (6) und an dem Empfangsgehäuseteil (7), Montierung (140) des Sensorkopfes (2) und der Sensorkopfaufnahme (3) zu dem optischen Sensor (1).
Patent DE-102016104974-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Verwendung eines Ersatzreifens
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G01M17/02
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ein Ersatzreifen-Überwachungssystem wird bereitgestellt. Das Ersatzreifen-Überwachungssystem umfasst eine Steuerung, die so programmiert ist, dass sie als Reaktion auf eine Differenz zwischen einem Radius eines ersten Reifens und einem Radius eines zweiten Reifens, die einen Schwellenwert überschreitet, ein Signal ausgibt, das anzeigt, dass zurzeit ein Ersatzreifen verwendet wird.
Patent DE-102016106456-A1 (DE)
Title: Zustellfahrzeug und Verfahren zum Abliefern von Sendungen an unterschiedlichen Orten entlang einer Zustellroute
Inventor: ORTH FELIX
IPC: B60P3/025
Filed: 2016-04-08
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Zustellfahrzeug (1) zum, insbesondere autonomen, Abliefern von Sendungen (2) an unterschiedlichen Orten entlang einer Zustellroute, mit einem Laderaum (3) umfassend ein Regalsystem (5, 21, 41) für Sendungen (2) aufweisende Regale (6). Um Zeit und Kosten für das Abliefern oder Zustellen von Sendungen entlang einer Zustellroute einsparen zu können, ist vorgesehen, dass das Regalsystem (5, 21, 41) zur Aufnahme von Regalen (6) in einer Mehrzahl von Lagerstellungen (L) zum Bereithalten der Regale (6) und in wenigstens einer Entnahmestellung (E) für das Entnehmen von Sendungen (2) aus den Regalen (6) ausgebildet ist und dass das Regalsystem (5, 21, 41) wenigstens eine Verstelleinrichtung (10, 22) zum Verstellen, insbesondere Verschieben, der Regale (6) des Regalsystems (5, 21, 41) jeweils zwischen mehreren Lagerstellungen (L) und der wenigstens einen Entnahmestellung (E) aufweist.
Patent DE-102016106934-A1 (DE)
Title: Dichtung und Fensterelement
Inventor: TRIPPEL STEFAN
IPC: E06B7/23
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung für einen Fensterblendrahmen mit einer stegförmigen Basis (10), die sich entlang einer Hochachse H und einer Längsachse L erstreckt, einem Dichtungsfuß (11) zur Verbindung mit dem Fensterblendrahmen und einer ersten Dichtlippe (12) zur Abdichtung gegen einen Fensterflügel. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Basis (10) zwischen Schenkeln (13, 14) der ersten Dichtlippe (12) angeordnet ist, die sich jeweils schräg zur Hochachse H erstrecken und zusammen mit der Basis (10) ein Gelenk (22) bilden.
Patent DE-102016108815-A1 (DE)
Title: Justierbare Eckverbindung für einen Rahmen
Inventor: Wiedemann Günter
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen 2 mit wenigstens einer aus einzelnen stumpf miteinander verbundenen Rohren 6, 7 bestehenden Eckverbindung, insbesondere ein Rahmen 2 zur Halterung einer Brandschutzscheibe 1 eines Türblattes einer Brandschutztür T, wobei bei der Eckverbindung zwei Rohre 6, 7 unter Einschluss eines rechten Winkels in einer Ebene derart aneinander stoßen, dass die offene Seite 8 des einen Rohres 7 stumpf an der Rohrwandung 9 des anderen Rohres 6 anliegt, und ein Rohrverbinder 10 mit der Rohrwandung 9 des anderen Rohres 6 verschraubt ist, wobei Form und Größe des Rohrverbinders 10 mit Spiel an die Innenkontur des einen Rohres 7 angepasst sind und der Rohrverbinder 10 in dieses Rohr 7 eingeschoben und fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrverbinder 10 mit einer Justiereinrichtung zur flächenbündigen Ausrichtung des einen Rohres 7 zu dem anderen Rohr 6 vor der Fixierung versehen ist, wobei der maximal zur Verfügung stehende Justierbereich der Bewegungsfreiraum 23 zwischen dem Rohrverbinder 10 und dem einen Rohr 7 ist.
Patent DE-102016109873-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rollendruckmaschine
Inventor: HIESINGER WOLFGANG
IPC: B65H19/10
Filed: 2016-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Rollendruckmaschine, wobei in einem ersten Betriebszustand der Rollendruckmaschine, der einem Druckbetrieb der Rollendruckmaschine entspricht, eine Bedruckstoffbahn von einer Rolle eines zu bedruckenden Bedruckstoffs, die auf einem Rollenwechsler der Rollendruckmaschine bereitgehalten wird, mit einer ersten definierten Bahngeschwindigkeit abwickelbar und zum Bedrucken derselben dem Rollenwechsler nachgeordneten Aggregaten der Rollendruckmaschine zuführbar ist und hierbei mit mindestens einer Baugruppe wie einem Zylinder oder einer Walze der Rollendruckmaschine in Kontakt befindlich ist; und wobei in einem zweiten Betriebszustand der Rollendruckmaschine, in welchem die Bedruckstoffbahn mit einer zweiten definierten Bahngeschwindigkeit, die kleiner als die erste definierte Bahngeschwindigkeit ist, von der Rolle abwickelbar ist oder in welchem die Bedruckstoffbahn stillsteht, mindestens eine in dem ersten Betriebszustand mit der Bedruckstoffbahn in Kontakt befindliche Baugruppe nicht mit der Bedruckstoffbahn in Kontakt befindlich ist und eine Differenzgeschwindigkeit zu der Bedruckstoffbahn aufweist. In dem zweiten Betriebszustand der Rollendruckmaschine wird eine Abwickelgeschwindigkeit der Bedruckstoffbahn von der Rolle und/oder eine Abwickellänge der Bedruckstoffbahn von der Rolle ermittelt, wobei auf Basis der Abwickelgeschwindigkeit und/oder der Abwickellänge die Bedruckstoffbahn innerhalb der Rollendruckmaschine plausibilisiert und damit überwacht wird.