baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011002447-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Annäherungsensor sowie Verfahren zur kapazitiven Annäherungsdetektion
Inventor: ERKENS HOLGER
IPC: G01B7/14
Filed: 2011-01-04
Granted: 2014-07-10
Abstract: Kapazitiver Annäherungssensor, umfassend – eine erste Sensorelektrode (E1) und eine zweite Sensorelektrode (E2), – eine Signalgebereinrichtung, zum Bereitstellen eines ersten elektrischen Wechselsignals und eines zweiten elektrischen Wechselsignals, – ein erstes Lastelement, welches eine erste elektrische Last und eine zweite elektrische Last umfasst, wobei das erste elektrische Wechselsignal über die erste elektrische Last der ersten Sensorelektrode (E1) beaufschlagbar ist und das zweite elektrische Wechselsignal über die zweite elektrische Last der zweiten Sensorelektrode (E1) beaufschlagbar ist, wobei das erste elektrische Wechselsignal eine Phasenverschiebung von vorzugsweise 180° zum zweiten elektrischen Wechselsignal aufweist und wobei die elektrischen Lasten jeweils zusammen mit der an der jeweiligen Sensorelektrode (E1, E2) zu messenden kapazitiven Belastung ein Tiefpassfilter bilden, und – eine Signalaufbereitung (A), welche mit der ersten Sensorelektrode (E1) und mit der zweiten Sensorelektrode (E2) gekoppelt ist, und welche angepasst ist eine erste Messgröße aus dem Gegentaktanteil einer an der ersten Sensorelektrode (E1) abgegriffenen ersten elektrischen Größe und einer an der zweiten Sensorelektrode (E2) abgegriffenen zweiten elektrischen Größe zu bilden.
Patent DE-102011012283-B4 (DE)
Title: Halte- und Verankerungseinrichtung an einer Metallplatte zur Befestigung eines Funktionsträgers
Inventor: FRÖHLER CHRISTIAN
IPC: F16B2/22
Filed: 2011-02-24
Granted: 2014-08-07
Abstract: Halte- und Verankerungseinrichtung unter Ausbildung eines Halte- und Verankerungsabschnittes an einer Metallplatte (1), insbesondere an einem Reflektor, mit folgenden Merkmalen: – der Halte- und Verankerungsabschnitt umfasst eine in der Metallplatte (1) eingearbeitete Vertiefung (19), – die Vertiefung (19) weist benachbart zur Oberseite (1a) der Metallplatte (1) liegend einen umlaufenden Rand (23') oder beabstandet zueinander liegende Randabschnitte (23') auf, – unterhalb des umlaufenden Randes (23') oder der Randabschnitte (23') ist eine Hinterschneidung (25) oder sind mehrere Hinterschneidungsabschnitte (25) ausgebildet, und – die Vertiefung (19) ist bohrungsfrei oder durchtrittsöffnungsfrei ausgestaltet, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale: – in dem Halte- und Verankerungsabschnitt ist ein Funktionsträger (27) verankert oder verankerbar, und – der Funktionsträger (27) weist eine Schnappeinrichtung (31) mit vorstehenden Schnappnasen (33) zur Verankerung in der zumindest einen Hinterschneidung (25) auf oder der Funktionsträger (27) umfasst einen vorlaufenden Halteabschnitt (131), der mittels Heißverstämmens nach dem Einführen in die Vertiefung (19) so verformt wird bzw. verformbar ist, dass Materialbereiche in die Hinterschneidung (25) der Vertiefung (19) verpresst sind und dadurch der Funktionsträger (27) fest in der Vertiefung (19) gehalten ist.
Patent DE-102011056028-B4 (DE)
Title: Mehrwegelautsprecher
Inventor: BOGDANOV VADIM
IPC: H04R1/26
Filed: 2011-12-05
Granted: 2015-06-25
Abstract: Lautsprecher (1) zur Beschallung eines Raumes mit einem Hochtöner (2) mit einer Hochfrequenz-Membran (12), die im Betrieb einen Hochfrequenz-Schallkegel (22) mit einer Hochfrequenz-Hauptabstrahlrichtung (13) erzeugt und mit wenigstens einem weiteren Toner (3) mit einer weiteren Membran (8) und einer weiteren Hauptabstrahlrichtung (7), wobei die Hochfrequenz-Hauptabstrahlrichtung (13) quer zur weiteren Hauptabstrahlrichtung (7) angeordnet ist, und einer Rückseite, wobei die Hochfrequenzmembran (12) einer Reflexionswandung (14) gegenüber um einen Freiraum (9) beabstandet angeordnet ist und die Hochfrequenz-Hauptabstrahlrichtung (13) im Betrieb auf die Reflexionswandung (14) gerichtet ist und der Freiraum (9) Öffnungen (16, 17, 18) zum Austritt von Hochfrequenzschallwellen zum zu beschallenden Raum hin aufweist und der Freiraum (9) zu seiner Rückseite hin vollständig geschlossen ist, wobei der Lautsprecher (1) auf einem Boden (4) steht und der Freiraum (9) oberhalb des weiteren Toners (3) angeordnet ist und mit einem Resonanzraum (21), in dessen dem zu beschallenden Raum zugewandter Vorderseite der wenigstens eine weitere Toner (3) angeordnet ist wobei der Resonanzraum (21) zum Freiraum (9) hin durch die Reflexionswandung (14) getrennt ist.
Patent DE-102011078396-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters
Inventor: JUNG JüRGEN
IPC: E05F15/611
Filed: 2011-06-30
Granted: 2018-02-15
Abstract: Antrieb (1) zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels (6) einer Tür oder eines Fensters, mit einem Abtriebsglied (3), welches mit dem Flügel (6) der Tür oder des Fensters wirkverbunden ist, und mit einer Hydraulikpumpe (22), welche von einem Antriebsmotor (21) antreibbar ist, und mit einem in einem Zylinder (9) verschiebbar geführten Arbeitskolben (12), welcher mit dem Abtriebsglied (3) bewegungsgekoppelt ist, und mit einem von dem Arbeitskolben (12) separat ausgebildeten Federkolben (14), welcher von mindestens einer Schließerfeder (16) beaufschlagt ist, wobei die Druckseite der Hydraulikpumpe (22) über mindestens einen Kanalabschnitt (23, 24, 25, 28, 30) mit mindestens einem in dem Zylinder (9) befindlichen Druckraum (17, 18) verbindbar ist, und wobei der Federkolben (14) bei gespannter Schließerfeder (16) arretierbar ist, so dass eine Bewegung des Arbeitskolbens (12) in beiden Bewegungsrichtungen des Abtriebsglieds (3), von der Schließerfeder (16) entkoppelt, ausschließlich mittels der Hydraulikpumpe (22) erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (22) ausschließlich in einer Drehrichtung betrieben wird, wobei die Druckseite der Hydraulikpumpe (22) durch mindestens ein Schaltventil (36) wahlweise mit verschiedenen innerhalb des Zylinders (9) befindlichen Druckräumen (17, 18) verbindbar ist, um eine Umschaltung der Bewegungsrichtung des Arbeitskolbens (12) zu bewirken, und wobei mindestens ein dem Federkolben (14) zugeordneter Druckraum (19) mittels eines weiteren Schaltventils (38) absperrbar ist, um eine Arretierung des Federkolbens (14) und somit der Schließerfeder (16) zu bewirken.
Patent DE-102011103347-B4 (DE)
Title: Nasale pharmazeutische Formulierung
Inventor: WEINGART MARIO
IPC: A61K31/56
Filed: 2011-05-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Nasale pharmazeutische Formulierung enthaltend Fluticasonpropionat und als Suspensionsvermittler Mikrokristalline Cellulose und Na Carboxymethylcellulose (Avicel® CL 611), als Chelatbildner Dinatriumedetat, als Benetzungsmittel Polysorbat 80, als osmotisch aktive Substanz Glycerol, als Konservierungsstoffe mindestens einer aus der Gruppe enthaltend Benzalkoniumchlorid und Phenylethylalkohol, dadurch gekennzeichnet, dass die Tröpfchengröße bei der Hälfte der verabreichten Dosiseinheit zwischen 75 μm und 90 μm liegt.
Patent DE-102011118314-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere  für nutzfahrzeuge, sowie bremsbelag und druckplatte als separate  bauteile  für  eine solche scheibenbremse
Inventor: MOELLER DENNY
IPC: F16D55/224
Filed: 2011-11-11
Granted: 2013-09-26
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Bremsbelag (18), einem Bremsenträger (14), einer Zuspanneinrichtung zum Drücken des Bremsbelags gegen eine Bremsscheibe, einer Druckplatte (20), über die die Zuspanneinrichtung beim Bremsen den Bremsbelag gegen die Bremsscheibe drückt, und einem Vorsprung (44, 46) an der Druckplatte (20) und eine Ausnehmung (41; 56, 58) an dem Bremsbelag (18), die in montiertem Zustand den Vorsprung aufnimmt und die mindestens eine erste Innenbegrenzung (48, 50) aufweist, die einen Anschlag für eine seitliche Außenbegrenzung (52, 54) des Vorsprungs in Umfangsrichtung darstellt, wobei die Tiefe der Ausnehmung (41; 56, 58) mindestens der Dicke einer Rückenplatte (38) des Bremsbelags (18) entspricht, der Vorsprung (44, 46) im radial innen liegenden Bereich der Druckverteilerplatte (20) und die Ausnehmung (41; 56, 58) im radial innen liegenden Bereich des Bremsbelags (18) liegen, so daß keine Axialbewegungen des Bremsbelags bezüglich der Druckverteilerplatte erforderlich sind, um die beiden Bauteile miteinander in Kontaktanlage zu verbringen, und die erste Innenbegrenzung (48, 50) die Druckverteilerplatte umfänglich abstützt und führt, dadurch gekennzeichnet, daß eine radiale Außenbegrenzung (60, 62) des Vorsprungs (44, 46) einen Anschlag für eine zweite Innenbegrenzung (64, 66) der Ausnehmung (56, 58) in Radialrichtung darstellt und die Druckplatte (20) auf Auflagen (34, 36) des Bremsenträgers (14) radial abgestützt ist und zur radialen Abstützung und Führung des Bremsbelages (18) dient.
Patent DE-102011120968-B4 (DE)
Title: Erzeugen von sicheren Schlüsseln auf Anforderung
Inventor: MUTHAIAH SKANDA N
IPC: H04L9/30
Filed: 2011-12-13
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von asymmetrischen Kryptographieschlüsseln (26) auf Anforderung in einem Kommunikationssystem von Fahrzeug zu Fahrzeug, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:eine Fahrzeugstartoperation für ein Trägerfahrzeug aktiviert wird (60); undin Ansprechen auf die Aktivierung der Fahrzeugstartoperation die asymmetrischen Kryptographieschlüssel (26) vom Trägerfahrzeug zum Verschlüsseln, Entschlüsseln und Authentifizieren gesicherter Botschaften zwischen dem Trägerfahrzeug und mindestens einem entfernten Fahrzeug in dem Kommunikationssystem von Fahrzeug zu Fahrzeug erzeugt werden, wobei das Erzeugen der asymmetrischen Kryptographieschlüssel (26) folgende Schritte aufweist:Erzeugen eines privaten Schlüssels eines Elliptischen-Kurven-Kryptographie-Systems, wobei sich ein Sender und ein Empfänger gegenseitig auf einen Satz von Parametern zur Verwendung bei einem Kommunikationsaustausch von gesicherten Botschaften verständigen;wobei mehrere eindeutige Kennungen (ID1, ID2, ... IDn) mit Bezug auf einen Anwender des Trägerfahrzeugs beschafft werden,wobei für jede der eindeutigen Kennungen mehrere Hash-Codewerte unter Verwendung einer Einbahnstraßenfunktion (24) erzeugt werden,wobei anhand eines nicht veröffentlichten Identifikationscodes eine Teilmenge der erzeugten Hash-Codewerte ausgewählt wird,wobei die ausgewählten Hash-Codewerte aneinandergehängt werden und darauf eine Modulo-Operation durchgeführt wird und eine Zahl erhalten wird, die als der private Kryptographieschlüssel verwendet wird,wobei der private Kryptographieschlüssel dazu verwendet wird, um einen öffentlichen Kryptographieschlüssel zu erzeugen.
Patent DE-102012001074-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einem einen Rampenbereich aufweisenden Entriegelungselement
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: F02B67/06
Filed: 2012-01-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Spannvorrichtung für ein Endlostreibmittel wie Kette (6) oder Riemen, mit einem Gehäuse (10), einem in einer Aufnahmebohrung (18) des Gehäuses (10) verschiebbar geführten, federbelastbaren Spannkolben (24), einer Nachstelleinrichtung zum Nachstellen des Arbeitsbereichs des Spannkolbens (24) und einer Transportsicherung, wobei die Nachstelleinrichtung ein am Gehäuse (10) angeordnetes Rastelement (31) mit mindestens einem Federarm (32, 33) und ein an dem in Spannrichtung (S) vorderen Bereich des Spannkolbens (24) angeordnetes Rastprofil (28) umfasst, wobei die Transportsicherung eine Transportnut (30) im Spannkolben (24), den mit der Transportnut (30) verriegelbaren Federarm (32, 33) des Rastelements (34) und ein Entriegelungselement (37, 48) umfasst, und das Entriegelungselement (37, 48) mindestens einen mit dem Federarm (32, 33) in Wirkkontakt bringbaren Rampenbereich (38.1, 38.2; 50.1, 50.2) aufweist, der bei einem vorgegebenen Bewegungsweg des Entriegelungselements (37, 48) relativ zum Spannkolben (24) eine Entriegelungskraft auf den Federarm (32, 33) ausübt und diesen aus der Transportnut (30) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (37, 48) eine mit dem Spannkolben (24) in Wirkkontakt bringbare Mitnahmeeinrichtung aufweist, die derart ausgestaltet und positioniert ist, dass die Mitnahmeeinrichtung nach dem Entriegeln des Federarms (32, 33) aus der Transportnut (30) mit dem ausfahrenden Spannkolben (24) in Wirkkontakt gebracht ist, der Spannkolben (24) das Entriegelungselement (37, 48) mitnimmt und der Rampenbereich (38.1, 38.2; 50.1, 50.2) somit außer Wirkkontakt mit dem Federarm (32, 33) des Rastelements (31) kommt und in das Rastprofil (28) eingreift.
Patent DE-102012002377-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verringern von Drehmomentschwankungen während der Zylinderdeaktivierung und -reaktivierung
Inventor: BAUR ANDREW W
IPC: F02P5/04
Filed: 2012-02-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Kraftmaschine, wobei das Verfahren umfasst:Verstellen eines Zündfunkenzeitpunkts für M von N Zylindern der Kraftmaschine nach spät auf einen ersten Zündfunkenzeitpunkt während einer Zeitdauer vor dem Deaktivieren oder nach dem Reaktivieren der M Zylinder, wobei M eine ganze Zahl ist, die größer als oder gleich eins ist, und wobei N eine ganze Zahl ist, die größer ist als M; undVerstellen des Zündfunkenzeitpunkts für (N-M) aktive Zylinder der Kraftmaschine nach früh auf einen zweiten gewünschten Zündfunkenzeitpunkt während der Zeitdauer vor dem Deaktivieren oder nach dem Reaktivieren der M Zylinder, wobei die zweite Zündzeitpunktverstellung größer ist als die erste Zündzeitpunktverstellung.
Patent DE-102012003589-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungssystem für eine Energiegewinnungseinrichtung
Inventor: SKELE WERA
IPC: H01R24/00
Filed: 2012-02-27
Granted: 2015-07-16
Abstract: Elektrisches Verbindungssystem für eine Energiegewinnungseinrichtung mit – einem ersten Verbindungsstück (18) zur Verbindung mit einem Ende eines ersten Kabels (10a, 10b), wobei eine Längsachse (19) des ersten Verbindungsstücks (18) eine erste Längsrichtung bestimmt und – einem zweiten Verbindungsstück (28) zur Verbindung mit einem Ende eines zweiten Kabels (16) oder einem zweiten Ende des ersten Kabels (10a, 10b), wobei eine Längsachse (29) des zweiten Verbindungsstücks (28) eine zweite Längsrichtung bestimmt, – wobei das erste Verbindungsstück (18) eine für einen Vorsprung (33) des zweiten Verbindungsstücks (28) gebildete Aufnahme (23) und das zweite Verbindungsstück (28) den zu der Aufnahme (23) korrespondierenden Vorsprung (33) aufweist, und – wobei zur Bildung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den Verbindungsstücken (18, 28) der Vorsprung (33) in der Aufnahme (23) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass in einer ersten, quer zur ersten Längsrichtung verlaufenden Querrichtung eine Längsachse (25) der Aufnahme (23) verläuft, – dass in einer zweiten, quer zur zweiten Längsrichtung verlaufenden Querrichtung eine Längsachse (35) des Vorsprungs (33) verläuft, – dass die Längsachsen von Aufnahme (23) und Vorsprung (33) in einem verbundenen Zustand der beiden Verbindungsstücke (18, 28) kollinear zueinander sind, und – dass die beiden Verbindungsstücke (18, 28) zueinander korrespondierende, in dem verbundenen Zustand ineinander greifende Verdrehsicherungselemente (27, 37) aufweisen, derart, dass die ineinandergreifenden Verdrehsicherungselemente (27, 37) ein Verdrehen der Verbindungsstücke (18, 28) gegeneinander um die Längsachsen (25, 35) von Aufnahme (23) und Vorsprung (33) begrenzen, wobei – das erste Verbindungsstück (18) S-förmig ist, das zweite Verbindungsstück (28) L-förmig ist, und – die Aufnahme (23) des ersten Verbindungsstücks (18) einen U-förmigen Längsschnitt aufweist.
Patent DE-102012013835-B4 (DE)
Title: Massagevorrichtung
Inventor: POLEVOI ITSKO
IPC: A61H15/00
Filed: 2012-07-13
Granted: 2014-04-30
Abstract: Massagevorrichtung bestehend aus einer Hülle (2, 2') mit Massagenoppen (1, 1') an der Außenseite und mit einem inneren Hohlraum (4, 4'), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle aus Metall besteht, die Noppen in die Metallhülle eingeprägt sind und zumindest ein Teil der Noppen die Hülle durchragende Öffnungen aufweisen, die aus der Metallhülle ausgestanzt sind.
Patent DE-102012022537-B4 (DE)
Title: Verschlussanordnung für insbesondere aus Faserverbundwerkstoff hergestellte Behälter
Inventor: WITTMANN MICHAEL
IPC: F17C13/06
Filed: 2012-11-16
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verschlussanordnung für insbesondere aus Faserverbundkunststoff hergestellte Behälter zum Abdichten wenigstens einer vorhandenen Öffnung (2) in dem Behälter, umfassend ein den Randbereich (3) der wenigstens einen Öffnung (2) in einer Behälterwand (1) dichtend außen, innen und randseitig umfassendes Formelement (4), welches der wenigstens einen Öffnung (2) in Form und Größe angepasst und aus einem schweißbaren Kunststoff gebildet ist, und ein in dem Formelement (4) formschlüssig und dichtend gehaltenes Verschlusselement (5), welches ebenfalls aus einem schweißbaren Kunststoff gebildet ist, wobei das Formelement (4) und das Verschlusselement (5) miteinander kraft- und formschlüssig und dicht unter Ausbildung einer einzigen Sichtlinie (13) verschweißt sind.
Patent DE-102012102499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Endenbearbeitung sowie hierfür geeignete Maschine
Inventor: GEIGER MATTHIAS
IPC: B23Q16/00
Filed: 2012-03-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Um eine spätere Unwucht der fertig bearbeiteten Kurbelwelle zu vermeiden, wird anstelle des bisherigen Querversatzes der Zentrierbohrungen (geometrisches Wuchten) das Verdrehen des Werkstückes um die A- und B-Achse vor dem Einbringen der fluchtenden Zentrierbohrungen (Wuchtzentrieren) erfindungsgemäß bevorzugt.
Patent DE-102012112203-B4 (DE)
Title: Adaptierbare Griff-Vorrichtung einer Kurzwaffe
Inventor: PFLAUMER WULF-HEINZ
IPC: F41C23/10
Filed: 2012-12-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Griff-Vorrichtung (100) für eine Kurzwaffe mit einem Lauf, einem Rahmen und einem von Hand zu ergreifenden Griffkörper (110), an dem im Bereich seines dem Lauf fernen Endes eine verschiebbar gelagerte Handkanten-Auflage (120) angebracht ist, um eine robust feste Verbindung der Hand eines Schützen mit dem Griffkörper (110) zu schaffen, wobei eine Handballen-Anlage (130) zum seitlichen Abstützen des dem Daumen fernen Teils des Ballens der Hand des Schützen vorgesehen ist, die bezüglich des Griffkörpers (110) verschiebbar gelagert ist und in unterschiedlichen Positionen lösbar fixierbar zumindest indirekt an dem Griffkörper (110) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handkanten-Auflage (120) im Bereich der dem Lauf fernen Rückseite des Griffkörpers (110) eine Anlagefläche (121) aufweist, an der eine Ansatzfläche (131) der Handballen-Anlage (130) lösbar fixierbar ist.
Patent DE-102012212625-B4 (DE)
Title: Nockenwelle und Nocken
Inventor: MENONNA ANTONIO
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-07-18
Granted: 2021-09-09
Abstract: Nockenwelle (1) für eine Brennkraftmaschine mit einer Welle (2) und zumindest einem, insbesondere thermisch, damit gefügten Nocken (3), der über eine nockenseitige Fügefläche (8) mit einer wellenseitigen Fügefläche (7) verbunden ist, wobei die nockenseitige Fügefläche (8) und/oder die wellenseitige Fügefläche (7) zumindest partiell eine vordefinierte Aufrauhung/Rauheit (9) aufweisen/aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Aufrauhung/Rauheit (9) der nockenseitigen Fügefläche (8) und/oder der wellenseitigen Fügefläche (7) ein definiertes Muster (10) aufweisen/aufweist,- dass das Muster (10) einen Schriftzug und/oder eine Zahlenfolge und/oder einen Bar-/Strichcode (11) und/oder einen 2-dimensionalen Flächencode (12) und/oder einen 3-dimensionalen Code aufweist.
Patent DE-102013102524-B4 (DE)
Title: Bedien- und Anzeigevorrichtung für ein elektrisches Gerät
Inventor: BÜSE OLIVER
IPC: G09F13/08
Filed: 2013-03-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Bedien- und Anzeigevorrichtung (1) für ein elektrisches Gerät oder Haushaltgerät (2),umfassend ein Blendenteil (3) mit Betätigungsflächen (4) und/oder mindestens einem Anzeigemittel (5, 6), eine am Blendenteil (3) angeordnete Leiterplatte (9) mit Kontaktstellen (27) und/oder Sensoren, die einer Betätigungsfläche (4) auf dem Blendenteil (3) zugeordnet sind und dazu ausgebildet sind, eine elektrische Größe wie Kapazität oder Widerstand zu erfassen,wobei die Blende (3) zumindest bereichsweise transparent oder transluzent ausgebildet ist zur Bereitstellung der beleuchteten Bereiche (5) in der Blende (3) wobei Leuchtmittel (26) auf Leiterplatte (9) und einem jedem Leuchtmittel (26) zugeordneten Reflektor (24) zur Umlenkung der Lichtstrahlen zur Blende (3) zur Bereitstellung des Anzeigemittels (5), dadurch gekennzeichnet,dass auf der zum Innenraum (22) der Bedien- und Anzeigevorrichtung (1) weisenden Seite der Leiterplatte (9) zumindest eine LED (26) als Leuchtmittel derart angebracht ist, das Licht zur Innenseite der Bedien- und Anzeigevorrichtung (1) zu einem, dem jeweiligen Leuchtmittel (26) zugeordneten Reflektor (24) auszusenden und wobei die Leiterplatte (9) mit Durchbrüchen (25) oder transparenten Bereichen versehen ist, derart, dass die umgelenkten Lichtstrahlen zum Blendenteil (3) bzw. zu den begrenzten, beleuchteten Bereichen (5) bzw. Anzeigemitteln (5) auf der Blende (3) gelangen.
Patent DE-102013224963-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Plausibilisieren einer Information über einen Wechsel eines Schmierstoffes in einer Brennkraftmachine
Inventor: VIEHÖVER SEBASTIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-12-05
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung einer Information über einen Wechsel eines Schmierstoffs (16) bei einer Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine aufweist: – ein Kurbelgehäuse (15), von dem eine Entlüftungsleitung (24) in einen Ansaugtrakt (20) der Brennkraftmaschine führt, so dass bei bestimmten Betriebszuständen der Brennkraftmaschine im Kurbelgehäuse (15) vorhandener Kraftstoffdampf in den Ansaugtrakt (20) eingeleitet werden kann, – eine elektronische Steuerungseinrichtung (40) zum Steuern und Regeln der Brennkraftmaschine mit einem Lambdaregler (44) und einem Ölverdünnungsmodell (OIL_M) das den Kraftstoffeintrag und Kraftstoffaustrag in den Schmierstoff (16) modelliert, wobei – der Steuerungseinrichtung (40) eine Information (LV_OIL_CHG) über einen vermeintlich stattgefundenen Wechsel des Schmierstoffes (16) zugeführt wird, – bei Erfülltsein vorgegebener Freigabebedingungen für die Plausibilisierung in einer nachfolgenden Leerlaufphase (LL2) der Brennkraftmaschine das Signal (λ_CONT) einer Lambdasonde (57) überwacht wird, und – falls das Signal (λ_CONT) einen vorgegebenen Schwellenwert (λ_THD) unterschreitet, die Information (LV_OIL_CHG) über den Wechsel des Schmierstoffes (16) nicht bestätigt wird, andernfalls die Information (LV_OIL_CHG) bestätigt wird.