baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111555-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung
Inventor: WINDORFER MARTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung für ein Innenraumausstattungsteil, insbesondere eine Mittelkonsole (1), eines Kraftfahrzeugs, mit einer Aufnahmemulde (5) und mit einem Querelement, das die Aufnahmemulde (5) in einer Querrichtung unterteilt. Um das Ablegen von flachen, länglichen Gegenständen in Kraftfahrzeugen zu vereinfachen, ist das Querelement als Querriegel (8) ausgeführt, mit dem ein eher flacher, länglicher Gegenstand, wie ein Mobiltelefon, in einer aufrechten Stellung in der Aufnahmemulde (5) positionierbar ist.
Patent DE-102013111984-A1 (DE)
Title: Mechanischer Bewegungswandler
Inventor: LÖHR JÜRGEN
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanischen Bewegungswandler (1) mit mindestens einem Dauermagneten (2), der in einer ersten Richtung (3) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist. Der Bewegungswandler umfasst mindestens eine erste Anzugsleiste (4) und eine zweite Anzugsleiste (6), die insbesondere ein magnetisierbares Material aufweisen und in einer zweiten Richtung (5) bewegbar gelagert sind, die senkrecht zur ersten Richtung verläuft. Dabei ist der Dauermagnet (2) in der ersten Position der ersten Anzugsleiste (4) und in der zweiten Position der zweiten Anzugsleiste (6) benachbart, wobei der ersten Anzugsleiste (4) ein erster Kraftspeicher (11) mit einer ersten Sperreinrichtung (14) und der zweiten Anzugsleiste (6) ein zweiter Kraftspeicher (12) mit einer zweiten Sperreinrichtung (15) zugeordnet ist. In der ersten Position zieht der Dauermagnet (2) die erste Anzugsleiste (4), spannt dadurch den ersten Kraftspeicher (11) und löst die zweite Sperreinrichtung (15), wodurch der Dauermagnet (2) durch die Kraft aus dem zweiten Kraftspeicher (12) in die zweite Position bewegt wird, wobei der erste Kraftspeicher (11) durch die erste Sperreinrichtung (14) gespannt gehalten wird. In der zweiten Position zieht der Dauermagnet (2) die zweite Anzugsleiste (6) an, spannt dadurch den zweiten Kraftspeicher (12) und löst die erste Sperreinrichtung (14), wodurch der Dauermagnet (2) durch die Kraft aus dem ersten Kraftspeicher (11) in die erste Position bewegbar ist, wobei der zweite Kraftspeicher (12) durch die zweite Sperreinrichtung (15) gespannt gehalten wird.
Patent DE-102013113820-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: WITT JAN-ERIK
IPC: F16F15/12
Filed: 2013-12-11
Abstract: Verbrennungsmotor, mit einem Motorgehäuse, mit einer Kurbelwelle (11) und mit einem Schwingungsdämpfer (12) zur Dämpfung von Drehschwingungen der Kurbelwelle (11), wobei der Schwingungsdämpfer (12) innerhalb des Motorgehäuses angeordnet und mit der Kurbelwelle (11) gekoppelt ist, und wobei der Schwingungsdämpfer (12) radial außen von einem ebenfalls im Motorgehäuse angeordneten Abschirmelement (14) zumindest abschnittsweise umgeben ist.
Patent DE-102013201342-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines normal-geschlossenen Rückschlagventils für mikrofluidische Bauteile aus einem polymeren Schichtsystem und Rückschlagventil
Inventor: RUPP JOCHEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines normal-geschlossenen Rückschlagventils (300) für mikrofluidische Bauteile aus einem polymeren Schichtsystem, mit den Schritten des Bereitstellens einer ersten Polymerschicht (10), des zumindest teilweisen Verbindens einer Polymerfolie (20) mit der ersten Polymerschicht (10) in einem Verbindungsbereich (30), des zumindest teilweisen plastischen Verformens eines an den Verbindungsbereich (30) angrenzenden Verformungsbereich (40) der Polymerfolie (20), des Ausbildens eines Durchgangslochs (50) in dem Verformungsbereich (40), des Ausbildens eines Dichtelements (60) in dem Verformungsbereich (40) um das Durchgangsloch (50), des Verbindens einer zweiten Polymerschicht (70) mit der Polymerfolie (20), wobei zwischen dem Verformungsbereich (40) und der zweiten Polymerschicht (70) eine Ventilkammer (80) mit einer vorbestimmten Kammertiefe (∆k) ausgebildet wird, und wobei durch eine zumindest teilweise elastische Verformung des Verformungsbereichs (40) das Dichtelement (60) auf die zweite Polymerschicht (70) gedrückt wird und damit eine fluidische Verbindung zwischen der Ventilkammer (80) und dem Durchgangsloch (50) blockiert.
Patent DE-102013203578-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: FRANZ ALEXANDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einer ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (11) und wenigstens einer, in Abgasströmrichtung stromabwärts angeordneten zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (12). Stromaufwärts der ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (11) ist wenigstens eine Dosiereinrichtung (14) für Reaktionsmittel für die SCR-Katalysatoreinrichtungen (11, 12) vorgesehen. Stromabwärts der zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (12) ist wenigstens ein NOx-Sensor (15; 16) angeordnet. Erfindungsgemäß wird bei einer Betriebsphase, bei der in der zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (12) im Wesentlichen keine Umsetzung von NOx stattfindet, aus Messsignalen des NOx-Sensors (15; 16) auf die Funktion der ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (11) geschlossen.
Patent DE-102013204860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer ein Verdrängervolumen je Arbeitsspiel bestimmenden Kenngröße einer verstellbaren hydraulischen Verdrängermaschine
Inventor: SCHRADER ROBERT
IPC: F04B1/26
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer ein Verdrängervolumen je Arbeitsspiel bestimmenden Kenngröße einer verstellbaren hydraulischen Verdrängermaschine, wobei ein Verlauf einer Messgröße, die einen Verdrängervolumenstrom der verstellbaren hydraulischen Verdrängermaschine charakterisiert, über die Zeit erfasst wird und die das Verdrängervolumen je Arbeitsspiel bestimmende Kenngröße aus dem erfassten Verlauf der Messgröße bestimmt wird.
Patent DE-102013205508-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Separieren von Metallen
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: C22B3/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (16) und ein Verfahren zum Separieren von Metallen, insbesondere Seltenerdmetallen. Die Anlage umfasst wenigstens eine Extraktionseinheit (2), mittels welcher die Metalle zumindest teilweise aus einem Lösungsmittel in ein Extraktionsmittel überführbar sind. Mittels wenigstens einer Strippeinheit (17) sind die Metalle zumindest teilweise aus dem Extraktionsmittel in eine Stripplösung überführbar. Hierbei umfasst die wenigstens eine Strippeinheit (17) zumindest eine elektrochemische Trenneinrichtung (18), welche wenigstens eine für Ionen der Metalle durchlässige Membran (19) aufweist. Die wenigstens eine Membran (19) ist für das Extraktionsmittel undurchlässig.
Patent DE-102013206891-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Verfahren zur gegenkraftfreien Montage einer Druckplattenbaugruppe an einer Gegendruckplatte, sowie Verfahren zur gegenkraftfreien Demontage
Inventor: GÜTLE MARTIN
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung zur gegenkraftfreien Montage einer Druckplattenbaugruppe an einer Gegendruckplatte mit zumindest einem bezüglich der Druckplattenbaugruppe in axialer Richtung verlagerbaren Ausrückelement, das ausgebildet ist, Tellerfederzungen der Druckplattenbaugruppe mit einer Axialkraft zu beaufschlagen, um die normal-eingerückte Druckplattenbaugruppe auszurücken, und mit zumindest einem Hakenelement, das ausgebildet ist, einen Kupplungsdeckel der Druckplattenbaugruppe zu hintergreifen, um die Montagevorrichtung bezüglich der Druckplattenbaugruppe zumindest in axialer Richtung ortsfest zu halten, wenn das Ausrückelement die Tellerfederzungen der Druckplattenbaugruppe mit der Axialkraft beaufschlagt, sowie ein entsprechendes Verfahren zur gegenkraftfreien Montage der Druckplattenbaugruppe und ein entsprechendes Verfahren zur gegenkraftfreien Demontage der Druckplattenbaugruppe.
Patent DE-102013209816-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung und/oder Bewertung der Verteilung eines Zusatzstoffs in einem stabförmigen Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: GÜRTLER JOHANNES
IPC: G01N21/898
Filed: 2013-05-27
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung und/oder Bewertung der Verteilung eines Zusatzstoffs in einem stabförmigen Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie umfasst die optische Erfassung mindestens eines Bildes des Artikels und elektronische Auswertung des erfassten Bildes. Mindestens eine Schnittfläche des Artikels wird optisch erfasst und eine Mehrzahl von Bildbereichen der mindestens einen Schnittflächenabbildung wird jeweils separat ausgewertet.
Patent DE-102013210308-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät, System und Verfahren zur Kommunikation zwischen zwei mobilen Endgeräten
Inventor: FERTL PETER
IPC: H04W36/32
Filed: 2013-06-04
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kommunikationsnetzwerk anzugeben, das eine möglichst effiziente Gerät-zu-Gerät-Kommunikation ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch ein Kommunikationsgerät gelöst, das umfasst: – mindestens eine Positionsermittelungseinheit (60) zur Ermittlung von Positionsdaten (PosData) des Kommunikationsgeräts; – mindestens eine Zuordnungseinheit (54) zur Auswahl einer Nahkommunikationszelle (1–11) anhand der Positionsdaten (PosData) und zur Ermittlung von Nahkommunikationsparametern (RBN) in Abhängigkeit von den Positionsdaten (PosData); – mindestens eine Funksende-/empfangseinheit (51) zur Nahkommunikation (100) mit mindestens einem weiteren Kommunikationsgerät unter Verwendung der Nahkommunikationsparametern (RBN).
Patent DE-102013210872-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUHNERT CHRISTIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei ausgehend von einem Raildruckverlauf auf Fehler erkannt wird, dass bei einem erkannten Fehler druckreduzierende Einspritzungen erfolgen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in bestimmten Betriebszuständen keine druckreduzierende Einspritzung erfolgt.
Patent DE-102013216272-A1 (DE)
Title: Dynamische Filterung für Start/Stopp-Fahrzeuganfahrvorbereitung
Inventor: YU HAI
IPC: B60K26/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Kraftmaschine, die für das automatische Stoppen und Neustarten konfiguriert ist. Das Fahrzeug ist mit einem Controller versehen, der konfiguriert ist, die Kraftmaschine erneut zu starten, wenn ein Unterschied zwischen einem tatsächlichen Bremsdruck und einem gefilterten Bremsdruck größer als ein Schwellenwert ist. Der gefilterte Bremsdruck hängt von einer Größe des tatsächlichen Bremsdrucks und einer Änderungsrate des tatsächlichen Bremsdrucks ab.
Patent DE-102013217209-A1 (DE)
Title: Transmitting glass wall element for light wooden building, has three-layer sheet glass pane whose thickness is equal to thickness of adhesive layer whose width is between specific values
Inventor: BER BOSTJAN
IPC: E04B2/72
Filed: 2013-08-28
Abstract: The element has a three-layer sheet glass pane (3) which is mounted in a timber frame (2) so that outer edge circumference is provided with a slot (8). The height of the slot is equal to the thickness of the glass pane. The top portion of the slot is provided with an adhesive layer (5). The front joint between the cut-out portion (7) in the wooden frame and the edge of the glass pane together form a panel structure (1). The thickness of the three-layer sheet glass pane is equal to the thickness of the adhesive layer, and width of adhesive layer is between 3-6 mm.
Patent DE-102013217448-A1 (DE)
Title: Verbindungseinsatz sowie ein Einbettverfahren und ein Herstellungsverfahren dafür
Inventor: STUMPF MICHAEL
IPC: F16B39/30
Filed: 2013-09-02
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt einen Verbindungseinsatz, insbesondere einen Gewindeeinsatz, der in ein ausgeformtes Kunststoffbauteil einbettbar ist. Dieser Verbindungseinsatz umfasst einen zylindrischen Grundkörper 10 mit einer radialen Außenseite 18, einer radialen Innenseite 16 sowie einem ersten 12 und einem zweiten axialen Ende 14, mindestens einen an der radialen Außenseite 18 des Grundkörpers 10 angeordneten umlaufenden Bund 20, der im Vergleich zum übrigen Rundkörper 10 den größten Außendurchmesser aufweist und der beabstandet zum ersten 12 und zweiten axialen Ende 14 des Grundkörpers 10 angeordnet ist, und eine an der radialen Außenseite des Grundkörpers 10 angeordnete radial vorstehende Struktur 30.
Patent DE-102013218130-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-09-11
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie dient zur Beleuchtung eines Beleuchtungsfeldes (4) mit Beleuchtungslicht einer Lichtquelle (2). Ein erster Facettenspiegel der Beleuchtungsoptik hat eine Mehrzahl von ersten Facetten (21) zur reflektierenden Führung von Teilbündeln (23) eines Bündels des EUV-Beleuchtungslichts (12). Dem ersten Facettenspiegel ist ein zweiter Facettenspiegel mit einer Mehrzahl von zweiten Facetten (26) zur weiteren reflektierenden Führung der Teilbündel (23) nachgeordnet. Hierdurch sind durch die reflektierende Bündelführung an den beiden Facetten (21, 26) Objektfeld-Ausleuchtungskanäle (22) vorgegeben, über die jeweils das gesamte Objektfeld (4) mit dem Beleuchtungslicht ausleuchtbar ist und denen jeweils genau eine erste Facette (21) und genau eine zweite Facette (26) zugeordnet sind. Der erste Facettenspiegel gehört zu einer Abbildungsoptik, die einer der Anzahl der Objektfeld-Ausleuchtungskanäle (22) entsprechende Mehrzahl von Bildern (14) der Lichtquelle erzeugt. Über die zweiten Facetten (26) werden die ersten Facetten (21) einander überlagernd in das Objektfeld (4) abgebildet. Die Beleuchtungsoptik ist so ausgeführt, dass die zweiten Facetten (26) längs des zugehörigen Objektfeld-Ausleuchtungskanals (22) beabstandet zum zugehörigen Bild (14) der Lichtquelle (2) angeordnet sind. Die Beleuchtungsoptik (3) ist so ausgeführt ist, dass die zweiten Facetten (26) längs des zugehörigen Objektfeld-Ausleuchtungskanals (22) beabstandet zum zugehörigen Bild (14) der Lichtquelle (2) angeordnet sind. Bei einer solchen Beleuchtungsoptik sind Reflexionsverluste an den zweiten Facetten (26) minimiert.
Patent DE-102013220054-A1 (DE)
Title: Delivery device for sheet-processing machine i.e. sheet-fed printing machine, has conveyor comprising leading edge gripper carriage for fixing sheet leading edge, and air guide element movably arranged on trailing edge gripper system
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B41F21/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: The device has a first conveyor comprising leading edge gripper carriage (2) for fixing a sheet leading edge. A second conveyor comprises a trailing edge gripper carriage (3) to fix the sheet trailing edge. Sheets (4) are fixed to a front edge and a rear edge of a sheet pile (5). An air guide element is movably arranged on a trailing edge gripper system. The air guide element is movably connected with a gripper shock and/or gripper fingers of the trailing edge gripper system. An independent claim is also included for a method for transporting sheets in a sheet processing machine.
Patent DE-102013222092-A1 (DE)
Title: Erkennung von Maschinen-Codes mit einer On-Board-Kamera eines Fahrzeugs
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und entsprechende Verfahren zur Erkennung von maschinenlesbaren Codes in Zusammenhang mit Anwendungen im Fahrzeugbereich. Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, Bilddaten von einer Kamera (102) des Fahrzeugs (100) zu empfangen. Dabei ist die Kamera (102) eingerichtet, eine Umgebung des Fahrzeugs (100) zu erfassen. Die Steuereinheit (101) ist weiter eingerichtet, einen maschinenlesbaren Code in den empfangenen Bilddaten zu identifizieren, und Informationen aus dem maschinenlesbaren Code zu entnehmen. Außerdem ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, in Abhängigkeit von den entnommenen Informationen, eine Fahrzeuganwendung auszulösen.
Patent DE-102013224582-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MEYER HEIKO
IPC: B61F5/38
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrwerk (1) für ein Schienenfahrzeug, insbesondere für eine Lokomotive, welches einen mindestens auf einem ersten Radsatz (3) und einem zweiten Radsatz (4) abgestützten Fahrwerksrahmen (2) und je Radsatz (3, 4) auf beiden Fahrwerksseiten je einen Dreieckslenker (8) zur horizontalen Achsführung des Radsatzes (3, 4) aufweist. Dabei ist ein Dreieckslenker (8) mit einem von zwei Achslagern (6) eines Radsatzes (3, 4) durch ein radsatzseitiges Lager (9) und mit dem Fahrwerksrahmen (2) durch zwei rahmenseitige Lager (10) gelenkig verbunden. Erfindungsgemäß weisen die rahmenseitigen Lager (10) Elastomerbuchsen (11) mit konstanter Längs- und Quersteifigkeit und die radsatzseitigen Lager (9) Hydraulikbuchsen (12) mit konstanter Quersteifigkeit und veränderlicher Längssteifigkeit (c) auf. Die Lager (9, 10) jedes Dreieckslenkers (8) sind auf den Ecken jeweils eines horizontal ausgerichteten, gleichschenkligen Dreiecks angeordnet, dessen Spitze das radsatzseitige Lager (9) und dessen Basis die rahmenseitigen Lager (10) bilden. Hierdurch kann der Zielkonflikt zwischen dynamischem Laufverhalten des Fahrwerks (1) bei Bogenfahrt und Fahrstabilität bei dessen Geradeausfahrt mit hoher Geschwindigkeit gelöst werden.
Patent DE-102013224704-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Fokussierung einer Kamera
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Fokussierung einer Kamera (10), welche eine Optik (11) zur Fokussierung und eine ansteuerbare Aktorik (12) zur Verstellung der Optik (11) aufweist, auf wenigstens ein Objekt (20, 21), wobei von der Kamera ein Bild aufgenommen wird, wobei das wenigstens eine Objekt (20, 21) in dem Bild von der Kamera (10) durch eine Bildinhaltsanalyse automatisch erkannt wird, wobei eine Entfernung (120, 121) zwischen dem wenigstens einen Objekt (20, 21) und der Kamera (10) automatisch ermittelt wird, und wobei die ansteuerbare Aktorik (12) basierend auf der ermittelten Entfernung (120, 121) gezielt so angesteuert wird, dass eine Fokussierung der Optik (11) auf das wenigstens eine Objekt (20, 21) erfolgt.
Patent DE-102013226492-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung der Trocknungsphase von mit einer Fußbodenheizung versehenem Betonestrich
Inventor: HÖFFERL BERND
IPC: E04F15/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Bei einem System zur Steuerung der Trocknungsphase von mit einer Fußbodenheizung (2), die einen Heizkreislauf mit Vorlauftemperatur umfaßt, versehenen Betonestrich (1) in einem Bauwerk werden in dem Betonestrich (1) in einer vorgegebenen Tiefe Sensoren (6) zur Messung der auftretenden Temperatur sowie der Feuchtigkeit im Betonestrich (1) angebracht, ferner wird in mindestens ein Fenster (11) oder eine Öffnung des Bauwerks ein Lüftungsventilator (13) eingesetzt, wobei die Sensoren (6) im Betonestrich (1) und der Lüftungsventilator (13) an eine zentrale Steuereinheit (10) angeschlossen sind, mittels derer in einem ersten Zeitabschnitt bis zum Erreichen einer vorgegebenen minimalen Feuchtigkeit des Betonestrichs (1) der Lüftungsventilator (13) entsprechend einem vorgegebenen Schaltschema ein- sowie ausgeschaltet wird. In einem folgenden zweiten Zeitabschnitt wird dann der Lüftungsventilator (13) nicht mehr aktiviert und vom zentralen Steuergerät (10) die Vorlauftemperatur im Heizkreis der Fußbodenheizung (2) in Abhängigkeit von der Zeit nach einer vorgegebenen Ausheizkurve (16) gesteuert.
Patent DE-102014000519-A1 (DE)
Title: Ladedose und Verfahren zum Konfektionieren einer Ladedose
Inventor: LUTZ EUGEN
IPC: H01R43/24
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladedose (21a, 21b, 29) zur Montage an einem zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeug sowie ein Verfahren (V) zum Konfektionieren einer solchen Ladedose. Die Ladedose umfasst einen Anschluss (20, 24) zum Einspeisen elektrischer Energie in das Fahrzeug sowie ein Kabel (12) mit einer Außenisolierung (13), das mit dem Anschluss (20, 24) elektrisch verbunden ist. Darüber hinaus weist die Ladedose ein Kunststoffelement (22a, 22b, 28) aus einem aufgeschäumten Kunststoff auf, mit dem ein Bereich der Ladedose, in dem das Kabel mit dem Anschluss elektrisch verbunden ist, umschäumt ist.
Patent DE-102014002354-A1 (DE)
Title: Side impact protection device for occupants of vehicle, has retaining element positioned in released state to affect collision-conditional burden caused to predetermined area of pelvis of occupants
Inventor: BIJELIC TOMISLAV
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-02-18
Abstract: The device has a retaining element (3) i.e. outlined pelvis airbag, assigned for occupants (2) on a vehicle seat (1) in an immediate region of a vehicle structure component. The retaining element is extended between a pelvis (2.1) of the occupants and the vehicle structure component in released state. The retaining element is positioned in the released state to affect collision-conditional burden caused to a predetermined area of the pelvis of the occupants. The retaining element is coupled with a gas generator.
Patent DE-102014006312-A1 (DE)
Title: Schließeinheit einer Formgebungsmaschine
Inventor: KAPPMÜLLER WERNER
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-04-30
Abstract: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine mit einer ersten Formaufspannplatte (1) und einer zweiten Formaufspannplatte (2), wobei eine Regel- oder Steuereinrichtung (3) sowie wenigstens einen mit der Regel- oder Steuereinrichtung verbundenen Aktuator (4) zur Regelung oder Steuerung einer Abweichung eines Mittelpunkts (M) der ersten Formaufspannplatte (1) von einer einen Mittelpunkt der zweiten Formaufspannplatte (2) durchstoßenden Maschinenachse (X) vorgesehen ist.
Patent DE-102014008562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Bremssystems
Inventor: CZAJA DANIEL
IPC: B60T8/172
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Bremssystems in einem Fahrzeug (10) mit wenigstens zwei Reifen auf einer Achse, wobei das Fahrzeug einen Schwerpunkt (SP) mit einer Höhe hSP aufweist. Erfindungsgemäß wird die Höhe hSP des Schwerpunkts (SP) berechnet und vom elektronischen Bremssystem als Parameter verwendet. Die Höhe (hSP) des Schwerpunkts (SP) wird in Abhängigkeit von einer Differenz von Raddrehzahlen an einem kurveninneren Rad (11) und einem kurvenäußeren Rad (12) bei Kurvenfahrt bestimmt.
Patent DE-102014013389-A1 (DE)
Title: Luftkissen
Inventor: HASLWANTER CHRISTIAN
IPC: A63B6/02
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Luftkissen (1) mit zumindest einer aufblasbaren Hauptkammer (2), einer Vielzahl von aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n), wobei die Vielzahl der aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n) an ihrem ersten Ende (41) auf einer Seite der zumindest einen aufblasbaren Hauptkammer (2) angeordnet sind, wobei die aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n) mit ihrem ersten Ende (41) mit der zumindest einen aufblasbaren Hauptkammer (2) derart verbunden sind, dass diese durch einen Luftstrom in der zumindest einen aufblasbaren Hauptkammer (2) aufblasbar sind und dass ein Verbindungsmittel (8) zumindest zwei der Vielzahl der aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n) miteinander verbindet, wobei das Verbindungsmittel (8) parallel zur Hauptkammer (2) und/oder quer zu einer Erstreckungsrichtung (5) der aufblasbaren Auswölbungen (31, 32, ..., 3n) angeordnet ist.
Patent DE-102014013448-A1 (DE)
Title: Transdermales Therapeutisches System umfassend Buprenorphin
Inventor: RYBACH SIMON
IPC: A61P29/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein erfindungsgemäßes transdermales therapeutisches System (TTS) umfassend Buprenorphin, ein erfindungsgemäßes Herstellverfahren eines entsprechenden TTS umfassend Buprenorphin, sowie eine erfindungsgemäße Verwendung des erfindungsgemäßen TTS.