baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019665-U1 (DE)
Title: Modularer Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitzsystem
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-11-09
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2), einem Sitzteil (3), einer Bodenkonsole (6) und einem Gelenkarm (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) mit der Bodenkonsole (6) ein erstes Drehgelenk (5), die Bodenkonsole (6) mit dem Gelenkarm (8) ein weiteres zweites Drehgelenk (9), der Gelenkarm (8) mit dem Sitzteil (3) ein weiteres drittes Drehgelenk (10) und das Sitzteil (3) mit der Rückenlehne (2) ein weiteres viertes Drehgelenk (13) derart aufweisen, dass das Sitzteil (3), die Bodenkonsole (6), der Gelenkarm (8) und ein Teilbereich der Rückenlehne (2), welcher durch das erste und das vierte Drehgelenk (5, 13) begrenzt wird, einen Viergelenkmechanismus bilden.
Patent DE-202008000539-U1 (DE)
Title: Mehrwege-Absperrvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere zur Anwendung an Getränkeautomaten
IPC: A47J31/46
Filed: 2008-01-15
Abstract: Mehrwege-Absperrvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere zur Anwendung an Getränkeautomaten, mit einem Gehäuse, das mindestens einen Flüssigkeitseinlass und mehrere Flüssigkeitsauslässe besitzt, und dessen Innenraum mindestens in Teilbereichen eine zylindrische Mantelfläche aufweist, und bei der in dem Gehäuse ein im wesentlichen scheibenförmiger Rotor auf einem im wesentlichen scheibenförmigen, mit dem Gehäuse unverdrehbar verbundenen Stator angeordnet ist, welcher mit Durchtrittskanälen versehen ist, deren vom Rotor abgewandte Austrittsöffnungen Eintrittsöffnungen von am Gehäuse angeordneten Flüssigkeitsauslässen gegenüberliegen, wobei der Rotor mittels eines am Gehäuse angeordneten Motors um die Achse der zylindrischen Mantelflächen des Gehäuses in unterschiedliche Winkelpositionen verdrehbar und derart ausgestaltet ist, dass in vorgegebenen Winkelpositionen des Rotors der Flüssigkeitseinlass mindestens einem der Flüssigkeitsauslässe zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rotor (5) und dem Stator (7) eine an den Rotor (5) ankoppelbare, um die Rotorachse (X) mitverdrehbare Zuordnungsscheibe (6) angeordnet ist, welche mindestens einen Durchtrittskanal (6.1) aufweist, der in vorgegebenen Winkelpositionen der Zuordnungsscheibe (6) an einen...
Patent DE-202008001187-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung überschüssiger thermischer Energie und Wandlung in elektrische Energie
IPC: F01K27/00
Filed: 2008-01-26
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Gewinnung von elektrischer Energie aus überschüssiger thermischer
Energie, bestehend aus einem geschlossenen Kreislauf, in dem sich
eine bei einer niedrigen Temperatur verdampfbare Flüssigkeit
befindet, welche durch einen Wärmeaustauscher
erwärmt
wird und die Energie auf eine Niederdruckturbine leitet und danach
in einem Kondensator auf eine niedrige Temperatur abgekühlt wird,
ist gekennzeichnet dadurch, dass das gesamte geschlossene System
unter einem Unterdruck steht, der gewährleistet, dass der Übergang
von der gasförmigen
zur flüssigen
Phase erst unterhalb von 40°C
erfolgt.
Patent DE-202008001553-U1 (DE)
Title: Rouladen Marinade und anderen Fleischsorten
IPC: A23L27/18
Filed: 2008-02-04
Abstract: Rouladen
Marinade und anderen Fleischsorten.                Rezeptur:         Senf,
mittelscharf   400g     Honig,
klar   400g     Oregano,
gerieben   4g     Knoblauch,
gem.    26g     Pfeffer,
schwarz   24g     Salz,
Speisesalz   40g     Olivenöl, Öl   40g     Thymian,
gerieben   2g     insgesamt,   936g     pro,
Kilo, ca.   40–60g
Patent DE-202008002486-U1 (DE)
Title: Plattenverbinder
IPC: F16B5/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: Plattenverbinder,
der aus einem Befestigungselement (10), das in einem ersten Befestigungsloch
(81) des Grundkörpers (80) aufgenommen ist, einem Verbindungselement
(20), das ineinem zweiten Befestigungsloch (91) der Platte (90)
aufgenommen ist, und einer Spindel (30), die durch das Verbindungselement
(20) geführt ist und durch die das Verbindungselement (20)
in dem Befestigungselement (10) gesperrt wird, besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass  das Befestigungselement (10) einen Hohlraum (11) aufweist
und eine Länge hat, die kleiner ist als die des ersten Befestigungsloches
(81), und das Verbindungselement (20) eine durchgehende Bohrung
(21) und ein elastisches Ende (22) aufweist, dessen Außendurchmesser
größer ist als der Innendurchmesser des Hohlraums
(11) des Befestigungselements (10), und durch das Befestigungselement (10)
geführt wird, wobei die Innenwand der Bohrung (21) im Bereich
des Endes (22) einen Ringwulst (23) ausformt, und  die Spindel
(30) eine Länge hat, die größer ist als
die der Bohrung (21) des Verbindungselements (20), durch die Bohrung...
Patent DE-202008004752-U1 (DE)
Title: Modulares Werkzeugsystem
IPC: B25B13/48
Filed: 2008-04-07
Abstract: Modulares
Werkzeugsystem mit einer im Wesentlichen länglich als Werkzeughalter ausgebildeten
Grundplatte (2), welche eine Oberseite (10), eine Unterseite (1),
ein erstes Ende (6) und ein zweites Ende (7) aufweist, zumindest
einem Werkzeug (14) zum Abmontieren und Montieren eines Siebstrahlreglers
für wasserführende Armaturen,
und mit einem Gehäuse
(28),  dadurch gekennzeichnet, dass  auf der Unterseite
(1) der Grundplatte (2) an dem ersten Ende (6) ein Vorsprung (3)
mit einem daran ausgebildeten Vierkantschlüssel (8) und an dem zweiten
Ende (7) ein Vorsprung mit einem darin ausgebildeten Innenvierkant
(9) vorgesehen sind, und dass zumindest ein weiterer als Vierkant
(4) ausgebildeter Vorsprung, welcher im Wesentlichen auf der Längsachse
(L) der Grundplatte (2) angeordnet ist, auf der Unterseite (1) der
Grundplatte (2) vorgesehen ist,  wobei das zumindest eine Werkzeug
(14) zum Lösen
und Befestigen eines Siebstrahlreglers in seiner Mitte mit einer Vierkantausnehmung
(20) versehen ist, um zur Lagerung auf dem zumindest einem weiteren...
Patent DE-202008005002-U1 (DE)
Title: System aus Substrat, Haftvermittler und Granulat
IPC: B32B5/16
Filed: 2008-04-11
Abstract: System
aus Substrat (1), Haftvermittler (2) und Kaschierung, wobei die
Kaschierung durch den Haftvermittler (2) an das Substrat (1) gebunden
ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Kaschierung als Granulat
(3) vorliegt und Haftvermittler (2) und Granulat (3) derart gewählt sind,
daß auch nach der Auftragung des Granulats (3) noch eine
bild- und formgebende Modifikation des Systems möglich
ist.
Patent DE-202008005986-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Werkzeugverbindung
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Zweiteilige
Werkzeugverbindung, aufweisend:  einen Schaft (10), der an einem
Ende einen Antriebsabschnitt (11) und an dem anderen Ende einen
Verbindungsabschnitt (12) aufweist, wobei am Verbindungsabschnitt (12)
ein Seitenloch ausgebildet ist, in dem eine Feder und ein Rastteil
(30) eingebaut werden, und wobei an einer passenden Stelle des Schaftes
(10) eine ringförmige Konvexität (13) angeordnet
ist, die zusammen mit dem Verbindungsabschnitt (12) einen Halszapfen
(14) am Schaft (10) bildet, und wobei ein Begrenzungsring (40) auf
den Halszapfen (14) aufsteckbar ist; und  einen Aufnahmesitz
(20), an dessen einem Ende ein dem Verbindungsabschnitt (12) des
Schaftes (10) angepasster Hohlraum (21) ausgebildet ist, wobei oben
an der Öffnung des Hohlraums (21) ein ringförmiger
Flansch (22) angeordnet ist, und wobei der Hohlraum (21) zur Aufnahme
des eingesteckten Verbindungsabschnittes (12) dient, während der
ringförmige Flansch (22) als Gegenanschlag der ringförmigen
Konvexität (13) dient, und wobei der Schaft (10) im Aufnahmesitz
(20) befestigt ist, wenn...
Patent DE-202008007541-U1 (DE)
Title: Meßspaten
IPC: A01B1/02
Filed: 2008-06-05
Abstract: Ein
Spaten der in jeglicher Form mit einer oder mehreren Messskalen
versehen wird
Patent DE-202008008930-U1 (DE)
Title: Reklameturm
IPC: G09F13/04
Filed: 2008-07-02
Abstract: Reklameturm, mit einer Vielzahl über- bzw. untereinander angeordneten Gehäusen (2), die zumindest an ihrer Vorderseite (3) durchleuchtbar sind, in denen eine Lichtquelle angeordnet ist und die zumindest an ihrer Vorderseite (3) Informationselemente (4) aufweisen, zwei Vertikalträgern (5, 6), zwischen denen die Gehäuse (2) gehaltert sind, und einer elektrischen Anschlussleitung (7), die durch einen Vertikalträger (5) geführt ist und mittels der die in den Gehäusen (2) befindlichen Lichtquellen mit elektrischer Energie versorgbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Reklameturm (1) aus einer Vielzahl über- bzw. untereinander angeordneten Modulteilen (22) besteht, von denen jedes ein Gehäuse (2) und zwei dieses Gehäuse (2) seitlich halternde Trägerabschnitte (8, 9) der Vertikalträger (5, 6) aufweist, wobei jeder Trägerabschnitt (8, 9) in einen unter ihm befindlichen Trägerabschnitt (8, 9) einsteckbar ist, und wobei jedes Gehäuse (2) an jedem Trägerabschnitt (8, 9) des Reklameturms (1) anschließbar ist.
Patent DE-202008009269-U1 (DE)
Title: Senkrechte Gartenfräse mit Balancier
IPC: A01B33/06
Filed: 2008-07-10
Abstract: Senkrechte
Gartenfräse
mit Balancier, dadurch gekennzeichnet, dass, die Antriebsachse senkrecht
angeordnet ist.
Patent DE-202008010553-U1 (DE)
Title: Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60G11/14
Filed: 2008-08-08
Abstract: Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs mit einer Schraubendruckfeder (1), die als Tragfeder dient und die sich an einem Karosserieblech (2) abstützt, wobei das Karosserieblech (2) eine Trennung zwischen einem Nassraum (3) im Radkasten und einem Trockenraum (4) bildet, wobei ein Verstellantrieb (5) mit einer Antriebswelle (6) zur rotatorischen Verstellung der Schraubendruckfeder (1) und damit zur Einstellung des Fahrverhaltens des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, wobei der Verstellantrieb (5) zumindest im wesentlichen im Trockenraum (4) angeordnet ist und durch eine Öffnung (7) im Karosserieblech (2) hindurch verstellend auf die Schraubendruckfeder (1) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (5) die Öffnung (7) im Karosserieblech (2) einschließlich eines Randbereichs (8) trockenraumseitig vollständig überdeckt.
Patent DE-202008011402-U1 (DE)
Title: Bespannung
IPC: E04H15/44
Filed: 2008-08-27
Abstract: Elastische
Bespannung (20) für ein Gestell (10), dadurch gekennzeichnet,
dass das Gestell (10) vollständig mit einer Doppelbespannung
(20), ohne die Funktion des Gestells (10) einzuschränken,
umschließt.
Patent DE-202008012939-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
IPC: F16L27/11
Filed: 2008-09-29
Abstract: Flexibles
Leitungselement (1), insbesondere für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
mit Verbrennungsmotor, mit einem radial außen angeordneten metallischen
Balgelement (2), mit einem innerhalb des Balgelements (2) angeordneten
Geflechtabschnitt (3) und mit wenigstens einem zur Strömungsführung innerhalb
des Balgelements (2) mit dem Geflechtabschnitt (3) zusammenwirkenden
Flammrohr (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Flammrohr
(4, 5) über
mindestens zwei und maximal vier Innenkrempen (2d) des Balgelements
(2) erstreckt.
Patent DE-202008016684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Beförderung des Eisbergs durch Stößen
IPC: B63B21/56
Filed: 2008-12-17
Abstract: Vorrichtung
für Beförderung des Eisbergs durch Stoßen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus zwei Schiffe und
einem Käfig zwischen innen besteht.
Patent DE-202008017392-U1 (DE)
Title: Lichtsignalanlage oder Anforderungsgerät für eine Lichtsignalanlage
IPC: G08G1/095
Filed: 2008-04-10
Abstract: Anforderungsgerät oder Lichtsignalanlage, mit einem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Gehäuse wenigstens ein Sensor angeordnet ist, der wenigstens einen die Luftverschmutzung betreffenden Messwert misst.
Patent DE-202009005596-U1 (DE)
Title: Getränk mit Kiwi -Geschmack und Alkohol bzw. Kohlensäure
IPC: A23L2/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Getränk mit Kiwi-Geschmack und Alkohol bzw. Kohlensäure, dadurch gekennzeichnet, dass aus normalem, halbbiologischem, biologischem Anbau, für Diabetiker und Nicht-Diabetiker, mit natürlichen oder synthetischen Aromen.
Patent DE-202009006844-U1 (DE)
Title: Gas- und Flüssigkeitsfilter mit Schraubeinsatz
IPC: B01D27/08
Filed: 2009-05-12
Abstract: Gas- u. Flüssigkeitsfilter aus Aluminium nach RoHS, bei welchem das Filterelement in das Gehäuse oder den Gehäusedeckel geschraubt oder gesteckt wird.
Patent DE-202009007829-U1 (DE)
Title: Variable Backform mit modularem Aufbau
IPC: A21B3/13
Filed: 2009-06-03
Abstract: Variable Backform mit modularem Aufbau,  – mit einer Bodenplatte (2, 52, 75) und  – mit mindestens einer Seitenwand (55, 56),  – wobei die mindestens eine Seitenwand (55, 56) auf der Bodenplatte (2, 52, 75) angeordnet ist und  – wobei die mindestens eine Seitenwand (55, 56) einen Backbereich (57, 80) auf der Bodenplatte (2, 52, 75) an den Seiten umschließt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die mindestens eine Seitenwand (55, 56) aus einer Mehrzahl von miteinander und/oder mit der Bodenplatte (2, 52, 75) lösbar verbundenen Seitenelementen (12, 24, 28, 36, 38, 54, 74, 76) besteht.
Patent DE-202009008676-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für Drehteile
IPC: B23B13/08
Filed: 2009-06-24
Abstract: Abstützvorrichtung für Drehteile, mit einer radförmigen Stützscheibe (15), die ein zentrisches Loch (16) zur Aufnahme des abzustützenden Drehteils aufweist, und mit drei die Stützscheibe (15) an drei Stellen ihres Umfangs abstützenden und zentriert festlegenden Stützrollen (7, 10), von denen zwei Stützrollen (7) an einem feststehenden Teil (6) einer Ständerkonstruktion (6, 8, 9) gelagert sind und die dritte Stützrolle (10) an einen beweglichen Teil (9) der Ständerkonstruktion gelagert ist.
Patent DE-202009008892-U1 (DE)
Title: Fassadengrundkonstruktion mit vertikal verlaufenden Pfosten und mit den Pfosten verbundenen horizontal verlaufenden Riegeln
IPC: E04B2/96
Filed: 2009-07-01
Abstract: Fassadengrundkonstruktion (1) mit vertikal verlaufenden Pfosten (2) und mit den Pfosten (2) verbundenen horizontal verlaufenden Riegeln (3), wobei zur Verbindung mit einem Pfosten (2) mindestens ein Adapter (20) vorgesehen ist, wobei der Adapter (20) am Pfosten (2) fixierbar ist, wobei der Riegel (3) auf den Adapter (20) aufschiebbar ist, wobei der Riegel (3) auf dem Adapter (20) festlegbar ist.
Patent DE-202009009893-U1 (DE)
Title: Mineralische Brandschutzkittung mit Armierung
IPC: C04B14/42
Filed: 2009-07-21
Abstract: Mineralische Brandschutzkittung aus Alpha- oder Beta-Halbhydrat zur Schließung von Rissen, Fugen und sonstigen Öffnungen in Bauteilen aus Holz.
Patent DE-202009010394-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung von Lungenfunktionsdaten
IPC: A61B5/08
Filed: 2009-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung von Lungenfunktionsdaten mit einem Volumenstrom-Messaufnehmer (1) und einer Auswerteeinheit (11), wobei der Volumenstrom-Messaufnehmer (1) Kontaktbereiche aufweist, die beim Betrieb der Vorrichtung dem Atemstrom von Probanden ausgesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dampfdesinfektionseinheit (12) für die Kontaktbereiche vorgesehen ist.
Patent DE-202009011038-U1 (DE)
Title: Kirrvorrichtung
IPC: A01K5/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Kirrvorrichtung (100),  mit einem Eindringteil (1) zum Einbringen in den Erdboden,  und mit einem Halter (2) in dem das Eindringteil (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Halter (2) ein Vorratsbehälter (3) für Kirrgut (4) angeordnet ist, der eine Ausgabeöffnung (7) für das Kirrgut (4) aufweist,  und das ein Verschlusselement vorgesehen ist, mit welchem die Ausgabeöffnung (7) wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-202009012878-U1 (DE)
Title: Bremsen-Sensor-Vorrichtung für Fahrräder
IPC: B62J6/16
Filed: 2009-09-23
Abstract: Bremsen-Sensor-Vorrichtung für Fahrräder, umfassend eine Basiseinheit (1), eine Bewegungseinheit (2), eine Feder (3), eine erste Koppeleinheit (4) und eine zweite Koppeleinheit (5), wobei die Bewegungseinheit (2) teilweise im Inneren der Basiseinheit so angeordnet ist, daß die Bewegungseinheit sich nur eine kurze Entfernung in Längsrichtung der Basiseinheit bewegen kann, wobei ferner im Inneren der Basiseinheit (1) ein Auslöseelement (11) und im Inneren der Bewegungseinheit (2) ein Auslöseschalter (21) so angeordnet sind, daß dann, wenn die Bewegungseinheit teilweise in eine vorbestimmte Stellung im Inneren der Basiseinheit (1) zurückgezogen wird, das Auslöseelement (11) schaltet, um den Auslöseschalter (21) zu aktivieren; wobei ferner die Feder (3) im Inneren der Basiseinheit dazu dient, auf die Bewegungseinheit (1) eine Rückstellkraft zu übertragen, um sie in die Ausgangsposition zurückzuführen, nachdem eine äußere Kraft, die bewirkt hat, daß die Bewegungseinheit (1) zurückgezogen wird, nicht mehr vorhanden ist; und wobei die erste Koppeleinheit (4), die mit der Außenwand der...
Patent DE-202009016366-U1 (DE)
Title: Wärmehaube und Schutzhelm
IPC: A42B3/10
Filed: 2009-12-02
Abstract: Wärmehaube (11) zur Anbringung an einem Schutzhelm (1), wobei der Schutzhelm (1) eine äußere Helmschale (2) aus einem schlagfesten Material und einen Innenhelm (3), der eine im Wesentlichen offene Struktur besitzt und durch eine Mehrzahl von Verbindungselementen (6) unter Bildung eines dazwischenliegenden Freiraums (7) punktuell mit der Helmschale (2) verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmehaube (11) in den Freiraum (7) einbringbar ist und zu den Verbindungselementen (6) korrespondierende Aussparungen (15), die von den Verbindungselementen (6) durchgriffen werden, sowie Montageschlitze (16), die sich zwischen den Aussparungen (15) und einem Rand der Wärmehaube (11) erstrecken, aufweist.
Patent DE-202010004611-U1 (DE)
Title: Bausystem
IPC: F16B12/12
Filed: 2010-04-07
Abstract: Bausystem, bestehend aus streifen- und plattenförmigen Bauelementen in verschiedenen Abmessungen und Verbindungswürfel, dadurch gekennzeichnet, dass diese Elemente in einem genau festgelegten maßlichen Bezug zueinander stehen.
Patent DE-202010005223-U1 (DE)
Title: Abschiebevorrichtung
IPC: B60P1/38
Filed: 2010-04-16
Abstract: Abschiebevorrichtung (1) mit einer in einem Laderaum (3) eines Behälteraufbaus (2) über mindestens einen Zugstrang (19; 21; 23) zwischen einer Beladestellung an einem vorderen Ende des Laderaums (3) und einer Entladestellung an einem hinteren Ende des Laderaums (3) in eine Längsrichtung (L) des Laderaums (3) bewegbaren Abschiebewand (7), wobei der oder die Zugstränge (19; 21; 23) durch eine oder mehrere motorisch antreibbare Seiltrommeln (12) (12) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehreren Seiltrommeln (12) (12) auf einer dem Laderaum (3) abgewandten Rückseite (8) der Abschiebewand (7) angeordnet sind und mit der Abschiebewand (7) eine in Längsrichtung (L) verfahrbare Abschiebeeinheit (6) bilden.
Patent DE-202010007743-U1 (DE)
Title: Lager/Sperring-Struktur für Kühlventilator
IPC: F04D29/05
Filed: 2010-06-03
Abstract: Lager/Sperring-Struktur für Kühlventilator, umfassend  eine Basisplatte (1), die eine Achsbüchse (11) aufweist, die vertikal auf der Basisplatte (1) gebildet ist und ein oberes Ende (111), ein unteres Ende (112) und einen Hohlraum (113) besitzt, der durch das obere und untere Ende (111, 112) durchgehend ist, wobei das obere Ende (111) an der Innenseite eine Schulter (114) bildet,  einen Sperrring (2), der im Hohlraum (113) angeordnet ist und eine erste Seite (21), eine zweite Seite (22), ein Mittelloch (23) und mindestens eine Sperrscheibe (24) aufweist, wobei die erste Seite (21) von der Schulter (114) gesperrt wird, und wobei die Sperrscheiben (24) um das Mittelloch (23) ringförmig verteilt sind, und   ein Lager (3), das im Hohlraum (113) angeordnet ist, sich unter dem Sperrring (2) befindet und ein erstes Ende (31), ein zweites Ende (32) und ein Achsloch (33) aufweist, wobei das erste Ende (31) auf der zweiten Seite...
Patent DE-202010010691-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60K6/22
Filed: 2010-07-27
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Verbrennungsmotor (1) zum Antrieb des Hauptgenerators (2) zum Laden des Akkus (7)  – Elektromotor-Generator (3) zum Antrieb des Schaltgetriebes (4)  – Geber (5) für die Druckstufe auf das Gaspedal (Strompedal), welches sich dadurch auszeichnet, dass  – der Verbrennungsmotor (1) entweder ein Zweitakt-(oder Viertakt)motor nach dem Mehrherdverbrennungsverfahren eines niedrig angereicherten Arbeitsgemischs(ohne Zündkerze)-HCCI Motor ist  – das Getriebe (4) ein 3-Gang-Schaltgetriebe (mit Rückwärtsgang) ohne Scheibenkupplung ist  – während der Schaltpausen die Leistung des gestuften Antriebselektromotors (3) in Abhängigkeit von der Nummer des neu eingelegten Gangs (Geber 4) unter Kontrolle des Steuerblocks (6) stufenweise reguliert wird, und zwar mit folgenden Funktionsoptionen:  – Vorrichtung zum ruckfreien Einschalten des Antriebselektromotors (3) zum Anfahren nach dem Anhalten im Modus des ersten Gangs (Rückwärtsgangs) (Geber 4), durch Drücken auf das Gaspedal (Geber 5)  – Variometer-Vorrichtung zum Fahren im Geschwindigkeitsbereich von 0–7 km/h,...
Patent DE-202010011959-U1 (DE)
Title: Profilelement für Rollladenführungen, Set umfassend ein derartiges Profilelement und Anordnung eines derartigen Profilelements
IPC: E06B9/58
Filed: 2010-08-30
Abstract: Profilelement (10) für Rollladenführungen mit einer Führungsschiene (11) für einen Rollladenpanzer (30), die rechtwinklig mit einem Befestigungsabschnitt (12) verbunden ist, und einem Anlageabschnitt (13), der im Gebrauch einem Fensterrahmen (40) zugewandt ist, wobei dem Anlageabschnitt (13) ein Dichtungselement (14) zugeordnet ist, das über den Anlageabschnitt (13) vorsteht derart, dass der Anlageabschnitt (13) im Gebrauch von dem Fensterrahmen (40) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202010012711-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für eine Extruderschnecke
IPC: B29C48/07
Filed: 2010-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen eines Kunststoffmaterials, beispielsweise eines Festsilikons, für eine Extruderschnecke, wobei die Vorrichtung nachfolgendes umfasst:  – einen Aufnahmeschacht (3) zur Aufnahme des Kunststoffmaterials;  – eine mit einer Einfüllöffnung der Extruderschnecke in Verbindung stehende Transporteinheit mit einem Aufnahmeraum (2), wobei der Aufnahmeschacht (3) in den Aufnahmeraum (2) mündet;  – in dem Aufnahmeraum (2) eine drehend gelagerte Transportschnecke (4a), welche ausgehend von einer Senkrechten des Aufnahmeraums (2) eine Schräglage aufweist, wobei das Kunststoffmaterial mittels einer an der Transportschnecke (4a) schraubenförmig angeordneten Wendel (5a) der Extruderschnecke zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eine weitere Transportschnecke (4) vorhanden ist, wobei die weitere Transportschneck (4) gegenüber der Senkrechten des Aufnahmeraums (2) eine derart entgegengesetzte Schräglage aufweist, dass sich die Verlängerungen der Schneckenachsen (14, 14a) schneiden, oder zumindest gemeinsam eine Einfüllöffnung (8) durchstoßen.
Patent DE-202010012849-U1 (DE)
Title: Mehrzweckmesser und Messerset
IPC: B26B3/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: Mehrzweckmesser  mit einer Klinge (2) und einem mit der Klinge (2) festen Griff (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Klinge (2) an einer als Schneide (20) ausgebildeten Längskante (21) einen beidseitig, vorzugsweise identisch ausgebildeten Wellenschliff (SW) aufweist.
Patent DE-202010013584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Gegenständen aus einem Transportbehälter
IPC: B65G65/36
Filed: 2010-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von Gegenständen aus einem Transportbehälter, gekennzeichnet durch eine Rolle oder Walze (8) mit Haltemitteln (7a, b; 17a, b), mit denen die Rolle bzw. Walze (8) drehbar an einer oder mehreren Wänden (5, 25) des Transportbehälters (1, 3) befestigbar ist.