baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10004699-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer nach dem Projektionsprinzip
Inventor: SCHEER ULLA
IPC: F21V29/15
Filed: 2000-02-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer nach dem Projektionsprinzip mit einer Lichtquelle (14), mit einem Reflektor (10), durch den von der Lichtquelle (14) ausgesandtes Licht als ein konvergierendes Lichtbündel reflektiert wird, mit einer im Strahlengang des vom Reflektor (10) reflektierten Lichtbündels angeordneten Blende (18), durch die ein Teil des Lichtbündels abgeschirmt wird, mit einer in Lichtaustrittsrichtung (13) nach der Blende (18) angeordneten Linse (26), durch die eine Oberkante (20) der Blende (18) als Helldunkelgrenze (83, 84) des aus dem Scheinwerfer austretenden Lichtbündels abgebildet wird, wobei zwischen der Blende (18) und der Linse (26) wenigstens ein Abschirmelement (40) mit Abstand unterhalb der optischen Achse (11) angeordnet ist, das teilweise in den Strahlengang des vom Reflektor (10) reflektierten Lichtbündels ragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmelement (40) so angeordnet ist, dass es einen Teil des vom Reflektor (10) reflektierten Lichtbündels teilweise abschirmt, der eine Beleuchtung in geringer bis mittlerer Entfernung vor dem Fahrzeug bewirken würde, und dass es auf seiner der Linse (26) zugewandten, in Lichtaustrittsrichtung (13) weisenden Seite eine Reflexionsfläche (42) aufweist, die einen Teil des an einer entgegen der Lichtaustrittsrichtung weisenden Innenseite (27) der Linse (26) reflektierten Lichts so reflektiert, dass es durch die Linse (26) hindurchtritt und oberhalb der Helldunkelgrenze (83, 84) des vom Reflektor (10) reflektierten, an der Blende (18) vorbei gelangenden und durch die Linse (26) hindurch tretenden Lichtbündels verläuft.
Patent DE-10010005-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAKUYAMA MASATOMO
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Brennkraftmaschine mit:  einem Katalysator (6) der in einem Abgaskanal (3) angeordnet ist, wobei Abgase der Brennkraftmaschine in den Katalysator (6) eintreten und der Katalysator (6) zum Adsorbieren von Sauerstoff vorgesehen ist, der in Abgasen enthalten ist;  einem Stromauf-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (11), der in dem Abgaskanal (3) stromaufwärts des Katalysators (6) angeordnet ist, zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (AFSABF) auf der Grundlage eines Prozentanteils von Sauerstoff, der in den Abgasen enthalten ist, die in den Katalysator (6) eintreten;  einem Stromab-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (20), der in dem Abgaskanal (3) stromabwärts des Katalysators (6) angeordnet ist, zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (AFSABF2) auf der Grund lage eines Prozentanteils von Sauerstoff, der in den Abgasen enthalten ist, die aus dem Katalysator (6) austreten;  einer Steuereinheit (10), die mit dem Stromauf-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (11) und dem Stromab-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (20) verbunden ist, zur Steuerung des Luft/Kraftstoft-Verhältnisses im Bereich eines stöchiometrischen Luft/Kraftstoff-Verhältnis, wobei die Steuereinheit (10) aufweist:  eine arithmetische Berechnungseinrichtung, zum Berechnen...
Patent DE-10010880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbringen von flüssigen Medien
Inventor: CLAUS TORSTEN
IPC: A62C31/03
Filed: 2000-02-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Ausbringen von flüssigen
Medien, insbesondere Löschflüssigkeiten
wie Wasser in Form eines Nebels oder eines grobtropfigen Strahles
aus einer offenen Leitung, die von einer unter Niederdruck gehaltenen,
zu- und abschaltbaren Versorgungsleitung mit Löschflüssigkeit versorgt wird, in
Räume,
beispielsweise Wohn- und Aufenthaltsräume, zum Bekämpfen von
Feuer, bei dem die unter Druck stehende Löschflüssigkeit nach Öffnen der
Versorgungsleitung in Teilströme
aufgeteilt, die Teilströme
getrennt in Rotation versetzt und anschließend die rotierenden Teilströme zum Ausbilden
eines Sprühkegels
zusammengeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelintensität oder der
Fein- oder Grobtropfenanteil im Sprühkegel durch ein Regulieren
von Strömungsmenge
und Strömungsgeschwindigkeit
beim Aufteilen in mindestens zwei Teilströme (A; B) der Löschflüssigkeit
und beim Zusammenführen
dieser Teilströme
unter Zuführen mindestens
eines weiteren Teilstromes (C) eingestellt und dass der Einstellvorgang
durch einen auf die Brandentstehung und den dynamischen Brandverlauf
ansprechenden Signalgeber gesteuert wird.
Patent DE-10014061-B4 (DE)
Title: Druckregler- und Filtermodul
Inventor: BRIGGS PAUL F
IPC: F02M37/34
Filed: 2000-03-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Druckregler-
und Filtermodul zum Filtern und Regeln des Drucks von Kraftstoff,
der von einer Kraftstoffpumpe (22) aus einem Kraftstofftank (18)
zu einer Brennkraftmaschine (26) gefördert wird, mit:  einem
einteiligen Körper
(11) mit einem radial verlaufenden Flansch (16), der an dem Kraftstofftank
(18) abgedichtet befestigt ist,  einem in den Kraftstofftank
(18) ragenden ringförmigen Mantel
(12), der an seinem einen Ende einstückig mit dem übrigen Körper (11)
ausgebildet und an seinem anderen Ende offen ist,  einem ringförmigen Kraftstofffilter
(14), das von dem Mantel (12) aufgenommen wird und eine zylindrische
Wand (82) aus einem porösen
Filtermaterial aufweist mit einem Inneren (80), wobei von der Kraftstoffpumpe
(22) abgegebener Kraftstoff durch das Kraftstofffilter (14) von
dessen radialer Außenseite
zu dessen Innerem (80) fließt,  einem
in dem Körper
(11) gebildeten Zuströmkanal
(39) mit einem Einlass (38), der innerhalb des Kraftstofftankes
(18) angeordnet und mit der Kraftstoffpumpe (22) verbunden ist, und
einem Auslass,...
Patent DE-10027866-B4 (DE)
Title: Sitzhöheneinsteller-Antrieb für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUMANN KAI
IPC: B60N2/16
Filed: 2000-06-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Sitzhöheneinsteller-Antrieb
(210) für einen
Fahrzeugsitz (201), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz,
mit  a) einer Gehäuseplatte
(216),  b) einem Ritzel (212), das mittels eines einstückig daran ausgebildeten
Zapfens (218) in der Gehäuseplatte
(216) drehbar gelagert ist, für
eine Getriebeverbindung mit einem beweglichen Teil eines Sitzgestells
(203) des Fahrzeugsitzes (201) mittels einer Welle, wobei eine Drehung
der Welle relativ zur Gehäuseplatte
(216) die Sitzhöhe ändert,  c)
einem Freilauf, der zur Steuerung der Übertragung eines Drehmomentes
in einem drehfest auf dem Zapfen (218) sitzenden Freilaufgehäuse (214)
angeordnet ist und durch einen drehbar auf dem Zapfen (218) gelagert
Handhebel (227) über
Schaltelemente zwischen einem gesperrten und wenigstens einem freigeschalteten
Zustand schaltbar ist, in welchem der Zapfen (218) mit dem daran
befestigten Ritzel (212) relativ zur Gehäuseplatte (216) fixiert bzw.
frei drehbar ist,  wozu die Schaltelemente aus Mitnehmerarmen
(237) bestehen, welche axial von einem drehbar auf dem Zapfen (218)
gelagerten Mitnehmerrad...
Patent DE-10064477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wickeln nicht kreisrunder Spulen
Inventor: FRIEDRICH FERDINAND
IPC: H01F41/066
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Wickeln nicht kreisrunder Spulen (2), wobei ein Wickeldraht (5) auf einen Wickeldorn (1) gewickelt wird und während dem Wickeln in einem Wickelpunkt (A) zur Auflage kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die Wickelgeschwindigkeit so eingestellt wird, daß sich der Wickelpunkt (A) gegenüber dem Wickeldorn (1) mit konstanter Winkelgeschwindigkeit dreht, und daß dabei der Wickeldraht (5) dem Wickelpunkt (A) mit konstanter Geschwindigkeit zugeführt wird.
Patent DE-10114485-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von endlosen Kunststoff-Hohlprofilen
Inventor: HENNIG CHRISTOPH
IPC: B29C48/32
Filed: 2001-03-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von endlosen Kunststoff-Hohlprofilen, insbesondere
Rohren, bestehend aus mehreren Produktionsstufen für das endlose Kunststoff-Hohlprofil
und einer Stufe zur Aufbringung eines äußeren Metallmantels,  wobei
das endlose Kunststoff-Hohlprofil eine Glättungsstrecke durchläuft, in
welcher eine Beflammung durchgeführt
wird, und  in einer Beschichtungsstrecke ein Unterdruck vorhanden ist,
das Metall im Unterdruck in die Gasphase überführt wird und sich auf das endlose
Kunststoff-Hohlprofil
als damit innig verbundene Oberflächenschicht niederschlägt.
Patent DE-10120035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Manipulation kleiner Flüssigkeitsmengen auf Oberflächen
Inventor: WIXFORTH ACHIM
IPC: B01L3/00
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Manipulation kleiner Flüssigkeitsmengen
auf Oberflächen,
insbesondere Chipoberflächen,
bei dem mindestens eine kleine von ihrer Oberflächenspannung zusammengehaltene
Flüssigkeitsmenge (1)
auf einen Bereich der Oberfläche
mit zumindest einem Zwischenbereich (3, 4) gebracht wird, der zumindest
in zwei Richtungen an Führungsstreifen
(5, 6) angrenzt, wobei die kleine Flüssigkeitsmenge (1) sowohl den
Zwischenbereich (3, 4) als auch die Führungsstreifen (5, 6) berührt und
der zumindest eine Zwischenbereich (3, 4) und die Führungsstreifen
(5, 6) unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheiten
aufweisen, die derart gewählt
sind, daß eine Oberfläche mit
der Oberflächenbeschaffenheit
der Führungsstreifen
stärker
von der kleinen Flüssigkeitsmenge benetzt
wird, als eine Oberfläche
mit der Oberflächenbeschaffenheit
des zumindest einen Zwischenbereiches.
Patent DE-10123587-B4 (DE)
Title: Cyanoanthranylamid-Derivate und deren Verwendung als Arzneimittel
Inventor: HUTH ANDREAS
IPC: C07D401/12
Filed: 2001-05-08
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel I  in der  A für die Gruppe-N(R 7 )-steht,  W für Sauerstoff steht,  Z
für eine
Bindung oder für
verzweigtes oder unverzweigtes C 1–12 -Alkyl
steht,  X für
C 1–6 -Alkyl
steht,  R 1  für gegebenenfalls ein- oder
mehrfach, gleich oder verschieden mit Halogen, Hydroxy, C 1–6 -Alkyloxy,
Aralkyloxy, C 1–6 -Alkyl und/oder mit
der Gruppe -NR 12 R 13  substituiertes verzweigtes
oder unverzweigtes C 1–12 -Alkyl oder C 2–12 -Alkenyl
steht; oder für
gegebenenfalls ein- oder mehrfach, gleich oder verschieden mit Halogen,
Hydroxy, C 1–6 -Alkyloxy, C 1–6 -Alkyl
und/oder mit der Gruppe -NR 12 R 13  substituiertes
C 3–10 -Cycloalkyl
oder C 3–10 -Cycloalkenyl steht;
oder für gegebenenfalls
ein- oder mehrfach,
gleich oder verschieden mit Halogen, Hydroxy, C 1–6 -Alkyloxy,
Aralkyloxy, C 1–6 -Alkyl, Halo-C 1–6 -alkyl
oder mit der Gruppe OR 14  oder R 14  substituiertes
Aryl oder Hetaryl steht,  Y 1  bis Y 5  jeweils für ein Stickstoffatom oder für die Gruppe -CY 6  stehen,   Y 6  für Cyano,
Halogen, C 1–6 -Alkyl,
C 1–6 -Alkoxy,
Amino oder Hydroxy steht, wobei im Ring mindestens ein Stickstoff-Atom
enthalten ist und am...
Patent DE-10124660-B4 (DE)
Title: Filterbank-Anordnung mit Analysebank und Synthesebank, insbesondere für optische Abtastanordnungen
Inventor: CRAUBNER SIEGFRIED
IPC: H03H17/02
Filed: 2001-05-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: Optische
Abtastanordnung (14), die mindestens zwei Detektoreinrichtungen
(15, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  – einer oder mehreren Detektoreinrichtungen
(15, 17) mindestens ein Zweig (3, 4, 3', 4', 3'', 4'') einer Filterbank-Anordnung
zugeordnet ist und jede Detektoreinrichtung (15, 17) zumindest einen
Teil einer Analysebank der Filterbank-Anordnung bildet,  – die Filterbank-Anordnung
eine Synthesebank (2) aufweist, wobei der Signalpfad durch die Filterbank
mindestens zwei Zweige (3, 4, 3', 4', 3'', 4'') aufweist und im
Bereich der Synthesebank (2) die Zweige (3, 4, 3', 4', 3'', 4'') wieder
zusammengeführt
werden,  – die
Synthesebank (2) mindestens eine Kombiniereinrichtung (6, 6', 6'')
zur Kombination der Signale der einzelnen Zweige (3, 4) aufweist,
und  – vor
mindestens einer Kombiniereinrichtung (6, 6', 6'') mindestens eine
datentechnische Verbindung (21, 21', 21'', 6', 6'') zwischen mindestens
einem Zweig (3, 4, 3', 4', 3', 4') und mindestens einem weiteren
Zweig (3, 4, 3', 4', 3'', 4'') vorgesehen...
Patent DE-10134346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Elektromagneten
Inventor: HOEPKEN HERMANN
IPC: H01F7/18
Filed: 2001-07-14
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Elektromagneten, insbesondere für eine Sicherheitsschaltung, der einen entsprechend der Ansteuerung eines Solenoids (1) betätigten Anker (3) aufweist, mit einem seriell mit dem Solenoid (1) gekoppelten Schalter (5), über den eine Gleichspannung durch Schließen des Schalters (5) an das Solenoid (1) anlegbar ist, wobei eine Einrichtung zum temporären Unterbrechen des Anlegens der Spannung, solange ein vorbestimmter, durch das Solenoid (1) fließender Strom nachgewiesen wird, und ein erster Taktgeber (4) zur Ansteuerung des Schalters (5) in einem vorbestimmten ersten Takt, sowie ein erster und ein zweiter ohmscher Widerstand (6, 9), die jeweils seriell zum Solenoid (1) und zueinander parallel gekoppelt sind, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung einen seriell mit dem Schalter (5) verbundenen Stromnachweisschalter (7) zum Nachweis des durch das Solenoid (1) fließenden Stroms umfaßt, wobei ein Flip-Flop (31) zum Schließen des Schalters (5) basierend auf dem durch den ersten Taktgeber (4) erzeugten ersten Takt und...
Patent DE-10141833-B4 (DE)
Title: Auswerteeinrichtung für eine Sensoreinrichtung zur Erfassung biometrischer Daten und Verfahren zum Auswerten derartiger biometrischer Daten
Inventor: RUEPING STEFAN
IPC: G06K9/00
Filed: 2001-08-27
Granted: 2006-06-01
Abstract: Auswerteeinrichtung
für eine
Sensoreinrichtung (10) zur Erfassung biometrischer Daten, wobei die
Sensoreinrichtung eine Erfassungseinrichtung (11) umfaßt, die
der Auswerteeinrichtung (20) einen Eingabe-Datensatz mit biometrischen
Merkmalen zur Verfügung
stellt, mit  – einer
Speichereinrichtung, in der zumindest ein Referenzdatensatz mit
biometrischen Daten abspeicherbar ist,  – einer mit der Speichereinrichtung
elektrisch gekoppelten Berechnungseinrichtung, die den zumindest
einen Referenzdatensatz mit dem Eingabe-Datensatz vergleicht, wobei  die
Speichereinrichtung in eine Mehrzahl an Speichereinheiten (23) aufgeteilt
ist und die Berechnungseinrichtung in eine entsprechende Mehrzahl
an Rechenwerken (22) aufgeteilt ist, wobei jeweils eine Speichereinheit
(23) und ein Rechenwerk (22) eine Bearbeitungseinheit (21) bilden,
in denen ein paralleler Vergleich des Eingabe-Datensatzes mit den
in der Speichereinheit (23) gespeicherten Referenzdatensätzen erfolgt,
wobei diejenige Bearbeitungseinheit (21), die eine Übereinstimmung
zwischen dem Eingabe-Datensatz und einem Referenzdatensatz feststellt,
ein Signal zur weiteren Verarbeitung zur Verfügung stellt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Bearbeitungseinheiten (21) matrixförmig in einer integrierten
Schaltung ausgebildet...
Patent DE-10142723-B4 (DE)
Title: Aufhänge-Vorrichtung
Inventor: HINDELANG GUENTHER
IPC: A47J45/02
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-12-28
Abstract: Aufhänge-Vorrichtung,
insbesondere zum Aufhängen
von Küchen- oder Bad-Gegenständen, umfassend  – mindestens
zwei an einer Gebäude-Wand
zu befestigende Wand-Abstands-Halteelemente
(2) und  – eine
durch die Wand-Abstands-Halteelemente (2) fixierbare Halte-Leiste (3),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Halteleiste (1) im Querschnitt ein annähernd C-förmiges Profil aufweist, mit
zwei einander gegenüberliegenden, inneren
Endabschnitten (6, 7);  – jedes
Wand-Abstands-Halteelement (2) einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper aufweist,
mit zwei sich gegenüberliegenden,
im montierten Zustand horizontalen Seitenwänden (11, 12), wobei  – die eine
Seitenwand (11) eine äußere Haltenut
(21) aufweist,  – die
gegenüberliegende
Seitenwand federnd ausgebildet ist und einen Schnappvorsprung (15)
aufweist, und  – die
Halteschiene (1) mit ihrem einen Endabschnitt (7) in die Haltenut
(21) einsetzbar und mit ihrem anderen Endabschnitt (6) hinter den
Schnappvorsprung (15) unter elastischer Auslenkung der Seitenwand
(12) einrastbar ist.
Patent DE-10142755-B4 (DE)
Title: KFZ-Rückblickspiegelantrieb
Inventor: SEICHTER WERNER
IPC: B60R1/072
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kfz-Rückblickspiegelantrieb
(1) mit einem ein zentrales Schwenklager (2), für die Lagerung eines um zumindest
eine Schwenkachse (3) schwenkbaren Spiegelglasträgers (4) aufweisenden, zumindest
zweiteiligen Antriebsgehäuse
(5), einem darin angeordneten Stellantrieb, bestehend aus zumindest
einem Antriebsmotor (6) und einem nachgeordneten Untersetzungsgetriebe
(7), durch das der Spiegelglasträger
(4) mittels eines Verstellelements (8) schwenkbar ist, wobei die
Gehäuseteile
(5a, 5b) des Antriebsgehäuses
(5) an einander zugewandten Rändern
(9a, 9b) miteinander verbunden sind, wobei keine Verbindungsmittel
vorhanden sind, die die beiden Gehäuseteile (5a, 5b) in einem
zentralen Bereich starr miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseteile
(5a, 5b) des Antriebsgehäuses
(5) in dem zentralen Bereich zusätzlich über eine
reibschlüssige
Verbindung (10) miteinander vibrationsdämpfend verbunden sind und die
Reibkraft in der reibschlüssigen
Verbindung kleiner ist als eine das Schwenklager beaufschlagende
Kraft.
Patent DE-10148213-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hauptantriebsmotor, Kompressor und Stromquelle und Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs
Inventor: STUTE MANFRED
IPC: F04B35/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Personen- oder Nutzfahrzeug, mit einem Hauptantriebsmotor,
mit einem durch einen Elektromotor antreibbaren Luftpresser und
mit einer elektrischen Stromquelle, aus welcher der Elektromotor
gespeist wird, wobei der Luftpresser wahlweise mit dem Hauptantriebsmotor
oder mit dem Elektromotor in Antriebsverbindung steht, wobei der
Luftpresser an einen Ausgangstrieb eines leistungsverzweigten Getriebes angeschlossen
ist, wobei das leistungsverzweigte Getriebe zwei Eingangstriebe
aufweist, und wobei wahlweise ein erster Eingangstriebmit dem Hauptantriebsmotor
und ein zweiter Eingangstrieb mit dem Elektromotor in Antriebsverbindung
zu bringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das leistungsverzweigte
Getriebe (2) Teil eines im Antriebsstrang vorgesehenen Schalt- oder
Automatikgetriebes ist.
Patent DE-10153381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden von Ofenwagen mit zu ladendem Gut und zum Entladen von auf Ofenwagen angeordnetem zu entladendem Gut
Inventor: WINDEISEN FRIDOLIN
IPC: F27D3/00
Filed: 2001-10-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum Laden von Ofenwagen (1) mit zu ladendem Gut (12) und zum Entladen
von auf Ofenwagen (1) angeordnetem zu entladendem Gut (11),  mit
einer ersten Hebeeinrichtung (10.1), welche das zu entladende Gut
(11) von den Ofenwagen (1) auf eine Transporteinrichtung (2) umsetzt,  einer
zweiten Hebeeinrichtung (10.2.), welche das zu ladende Gut (12)
von einer Transporteinrichtung (2) auf den Ofenwagen umsetzt,  einer
Abführeinrichtung
(8, 10.3) zum Abführen
von mittels einer Transporteinrichtung (2) transportiertem zu entladendem
Gut (11), und  einer Zuführeinrichtung
(9, 10.4) zum Zuführen
von zu ladendem Gut (12) auf eine Transporteinrichtung (2),  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Transporteinrichtung (2) vorgesehen
ist, die das zu entladende Gut (11) von der ersten Hebeeinrichtung
(10.1) weg und das zu ladende Gut (12) zur zweiten Hebeeinrichtung
(10.2) hin bewegt,  wobei die erste Hebeeinrichtung (10.1) oberhalb
der Umlaufbahn der Ofenwagen (1) ortsfest angeordnet und geeignet
ist, zu entladendes...
Patent DE-10154985-B4 (DE)
Title: Lernhilfe zum Üben von Gitarrengriffen
Inventor: KEIL GERHARD
IPC: G09B15/06
Filed: 2001-11-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Lernhilfe
zum Üben
von Gitarrengriffen mit mindestens zwei langen Lamellen (2), die
zum Aufklappen gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Breite
der Lamellen (2) in etwa der Breite eines Gitarrenbundes entspricht
und wobei auf mindestens einer Oberfläche einer der Lamellen (2)
ein Gitarrengriffbrett in Originalgröße abgebildet ist und dort
wenigstens ein Gitarrengriff für
einen Akkord dargestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen
an ihren kurzen Seiten zum Aufklappen gelenkig miteinander verbunden
sind und die Länge
der Lamellen (2) so gewählt
ist, dass die aufgeklappten Lamellen (2) den Gitarrenbund vom Hals
bis zum Schallloch (4) darstellen.
Patent DE-10209844-B4 (DE)
Title: Inverses Mikroskopsystem
Inventor: TAKAHAMA YASUTERU
IPC: G02B21/24
Filed: 2002-03-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Inverses Mikroskopsystem umfassend:  einen Mikroskophauptkörper (1) mit einer Objektivlinse (4), die einer Probe (2) gegenüberliegt, einem optischen Primärabbildungssystem, das eine Zwischenabbildung (I1) der Probe (2) im Zusammenwirken mit der Objektivlinse (4) bildet, und einer Fokussierungseinrichtung zum Ändern des Abstandes zwischen der Probe (2) und der Objektivlinse (4) zum Bilden der Zwischenabbildung (I1) der Probe (2) an einer vorbestimmten Stelle,  Beleuchtungsmittel (18–20, 31–33), die lösbar an dem Mikroskophauptkörper (1) anbringbar sind, um Beleuchtungslicht für die Probe zu erzeugen, und  eine zusätzliche Einheit (24, 35, 45), die lösbar an dem Mikroskophauptkörper (1) angeordnet ist, einen Beobachtungstubus enthält, um die Zwischenabbildung der Probe zu beobachten, und  ein optisches Relaissystem (24, 35) hat, um die Zwischenabbildung der Probe zu dem Beobachtungstubus zu richten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zusätzliche Einheit (24, 35) außerdem ein optisches System variabler Stärke, wie ein optisches Zoomsystem, enthält, das einen Teil eines Strahls der...
Patent DE-10228996-B4 (DE)
Title: Abdeckfilm-Übertragungsgerät
Inventor: TAKAHASHI KATSUAKI
IPC: B44C1/10
Filed: 2002-06-28
Granted: 2012-09-20
Abstract: Abdeckfilm-Übertragungsgerät, welches zum Übertragen einer an einer Seite eines Abdeckfilm-Übertragungsbandes (71) abziehbar vorliegenden Abdeckschicht auf eine den Abdeckfilm aufnehmende Fläche verwendet wird, mit einem Hauptkörper (1) und einem Kopf (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) ein erstes Gehäuse (11) und ein zweites Gehäuse (12) aufweist, die relative zueinander verschiebbar und trennbar miteinader verbunden sind, und das erste Gehäuse (11) eine Aufnahmespule (4) und eine Versorgungsspule (5) aufweist die in dem Hauptkörper (1) angeordnet sind und der Kopf (3) von einem Kopfrückhaltekörper (6) drehbar gelagert wird um sich in der Nähe eines distalen Endes des ersten Gehäuses (11) zu drehen, und der Kopf (3) einen Zahnradabschnitt (61) aufweist und geeignet ist mit der im Inneren des zweiten Gehäuses angeordneten Zahnstange (1211) in Eingriff zu gelangen, und der Kopf (3) und der Kopfrückhaltekörper (6) geeignet sind sich automatisch in eine Bandaustauschstellung zu drehen indem der Zahnradabschnitt (61) und die Zahnstange...
Patent DE-10230819-B4 (DE)
Title: Fussbodenpaneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2002-07-08
Granted: 2007-12-06
Abstract: Fussbodenpaneel,
das in horizontaler Ebene von einer mit einer Dekorschicht (16)
oder dergleichen versehenen Oberseite (15) und einer zur Auflage
auf einem Unterboden vorgesehenen Unterseite (7) begrenzt ist, das
mit Mitteln zum lösbaren
Verbinden mindestens zweier Paneele (1, 2) versehen ist, wobei an
mindestens einer ersten Seitenkante einer ersten Paneele (1) eine
sich in Längsrichtung
der Seitenkante erstreckende Feder (10) und an der gegenüberliegenden
zweiten Seitenkante eine zu der Feder (10) korrespondierende Ausnehmung
(3) ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (3) aus einer Oberlippe (4)
und einer Unterlippe (6) besteht und die Unterlippe (6) einen Absatz
(9) mit einer Absatzoberseite (5) und einer Absatzvorderseite (8)
ausbildet, der mit einem korrespondierenden Hinterschnitt (13) der
Feder (10) die Paneele (1, 2) in Querrichtung (Q) blockiert, wobei
sich an den Hinterschnitt (13) eine Ausnehmung mit einem zu dem
Absatz (9) korrespondierenden Auflagerbereich (14) und eine Wandung
(11) anschließt,
die im montierten Zustand der Absatzvorderseite...