baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10026384-B4 (DE)
Title: Fräskopf zur Bearbeitung kappenförmiger Werkstückteile
Inventor: LEHNER HANS-TINO
IPC: B23B27/16
Filed: 2000-05-27
Granted: 2008-11-06
Abstract: Fräskopf zur
Bearbeitung kappenförmiger
Werkstückteile,
insbesondere zur Entfernung von Anlegierungen an Kupferkappen verzinkter
Bleche, mit einem im Wesentlichen zylindrischen, als Hohlkörper ausgebildeten
Grundkörper,
in dessen Innenraum auswechselbare Schneideplatten formschlüssig gehalten
sind, wobei im Innenraum des einteilig ausgebildeten Grundkörpers Anlagebacken
mit radial oder im Wesentlichen radial gerichteten Anlageflächen für die Schneideplatten
ausgebildet sind und dass jede Schneidplatte mit dem ihr zugeordneten
Anlagebacken verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem
Anlagebacken (14, 15, 16) eine in die Innenwandung (13) des Grundkörpers (10)
eingearbeitete Axialnut zugeordnet ist, die unmittelbar an die jeweilige
Anlagefläche
(17, 18, 19) seitlich angrenzt und zur Positionierung und Justierung
der jeweiligen Schneideplatte (20, 21, 22) dient und in den Grundkörper (10)
von außen
nach innen durchgehende Zugangsbohrungen (26) eingearbeitet sind,
die mit durchgehenden Bohrungen der Schneideplatten (20, 21, 22)
und Gewindebohrungen der Anlagebacken (14, 15, 16) fluchten und
zur Betätigung
von Befestigungsschrauben (23, 24, 25) dienen.
Patent DE-10030425-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein synchronisiertes Automatikgetriebe
Inventor: OHTSUKA TOSHIO
IPC: F16H61/28
Filed: 2000-06-21
Granted: 2011-07-07
Abstract: Steuergerät für ein synchronisiertes Automatikgetriebe, enthaltend: – ein Verstell-Stellglied zum Verstellen einer Verstellposition des Automatikgetriebes; – ein Auswahl-Stellglied zum Verstellen einer Auswahlposition des Automatikgetriebes; – eine erste Detektionsvorrichtung zum Detektieren der Verstellposition des Automatikgetriebes; – eine zweite Detektionsvorrichtung zum Detektieren der Auswahlposition des Automatikgetriebes; – eine Steuervorrichtung zum Steuern des Verstell/Auswahlstellglieds auf der Grundlage der Detektionsausgangsgrößen der ersten und zweiten Detektionsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass – dann, wenn die Verstellposition und die Auswahlposition nicht in der Neutralposition dann vorliegen, wenn ein Schlüsselschalter bei abgeschalteter Batterie des synchronisierten Automatikgetriebes angeschaltet wird, das Verstell/Auswahlstellglied so gesteuert wird, dass ein Rückführen der Verstellposition und der Auswahlposition zu der Neutralposition so erfolgt, dass – während einer ersten Steuerphase das Verstell-Stellglied und das Auswahl-Stellglied mit ersten vorgegebenen Steuergrößen (DSFT%, 0%) angesteuert werden, bis die Auswahlposition über eine erste Zeitperiode hinweg konstant ist; – während einer zweiten Steuerphase...
Patent DE-10036643-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl von Peripherieelementen
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: F02D41/26
Filed: 2000-07-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Auswahl von Peripherieelementen (101–107) insbesondere bei einer
Motorsteuerung in einem Kraftfahrzeug, wobei Peripherieelemente (101–107) durch
einen Prozessorbaustein (100) mit einer Auswahlschnittstelle (SP1–SP4) mit
einer vorgegebenen Anzahl von Auswahlleitungen (S21–S24) durch über diese Auswahlleitungen
ausgegebene Auswahlsignale ausgewählt werden, wobei zu den Peripherieelementen (101–107) Instruktionen
(200) über
eine Informationsschnittstelle (108) des Prozessorbausteins übertragen
werden und für
die Instruktionen (200) eine festgelegte erste Anzahl binärer Einzelsignalervorgesehen
(Bit0–Bit7)
ist, wobei bei einem ersten Teil der Peripherieelemente (101–103) ein
Peripherieelement ausschließlich
durch die Auswahlsignale über
jeweils eine Auswahlleitung (SL1–SL3) ausgewählt wird,
dadurch gekennzeichnet dass bei einem zweiten Teil der Peripherieelemente
(104–107) Auswahlsignale über eine
einzige Auswahlleitung (S24) für alle
diese Peripherieelemente (104–107)
vorgesehen sind, wobei eine zweite Anzahl binärer Einzelsignale (Bit6 und Bit7)
aus der ersten Anzahl binärer
Einzelsignale (Bit0–Bit7)
der Instruktionen als Auswahlkennung vorgesehen ist und die Auswahl
eines Peripherieelementes (104–107)
des zweiten Teils der Peripherielemente durch die Auswahlsignale über   die...
Patent DE-10042968-B4 (DE)
Title: Regelung von Schwingungen
Inventor: FURSDEN MICHAEL
IPC: G05D19/02
Filed: 2000-08-31
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Regelung von Schwingungen zwischen zwei Teilen einer Konstruktion, welches das Dämpfen von Schwingungen zwischen zwei Teilen der Konstruktion, das Erkennen der Schwingungen zwischen zwei Teilen der Konstruktion, das Erzeugen einer variablen Kraft, um den Schwingungen entgegenzuwirken, und das Erkennen jeder aus dem Nettoeffekt dieser Schwingungen und dieser variablen Kraft resultierenden Schwingung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft unter der Regelung eines Reglers (14) auf der Grundlage einer iterativen Beziehung erzeugt wird, wobei der Regler Ausgangssignale für die jeweiligen Iterationen erzeugt, wobei die Ausgangssignale die Form eines Frequenzraumvektors besitzen, so dass das Reglerausgangssignal einer Iteration aus dem Reglerausgangssignal der unmittelbar vorhergehenden Iteration in Frequenzraumvektorform zuzüglich eines aus der resultierenden Schwingung von mehr als einer vorhergehenden Iteration abgeleiteten Frequenzraumvektorwertes abgeleitet ist.
Patent DE-10052461-B4 (DE)
Inventor: HENRICH BERNHARD
IPC: H01S3/098
Filed: 2000-10-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: In a device to generate laser light, with a laser-active main resonator (2) and a coupled non-linear resonator (6), each of the two resonators (2, 6) being delimited by mirrors (8, 4; 4, 10), and one mirror (4) of the main resonator (2) being identical to a mirror (4) of the coupled non-linear resonator (6), it is provided that the non-linear resonator (6) is designed for a power loss less than 63% of the power which is coupled via the main resonator (2) and the mirror which delimits the coupled non-linear resonator (6), and the laser-active main resonator is designed so that in laser operation it has a threshold pump power which is less than one fifth, preferably less than one tenth, of the pump power which is used and using which this resonator is excited.
Patent DE-10054318-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: DAMM ANSGAR DR
IPC: F16H63/46
Filed: 2000-11-02
Granted: 2016-02-11
Abstract: System zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes (1) eines Kraftfahrzeuges, mit zwei Trennkupplungen (K1, K2) und zwei Eingangswellen (E1, E2), wobei das Getriebe (1) mehrere ansteuerbare erste Aktuatoren (9) zur Realisierung des Einlegens und/oder Herausnehmens bestimmter Getriebegänge (G1 bis G6, R1, R2), nämlich zum Ein- bzw. Ausrücken entsprechender Schiebemuffen (6a bis 6d) aufweist, und wobei zur Steuerung der Trennkupplungen (K1, K2), nämlich zur Verkupplung und/oder Entkupplung der Kurbelwelle (2) mit der entsprechenden Eingangswelle (E1, E2) des Getriebes (1) zumindest ein ansteuerbarer zweiter Aktuator (10) vorgesehen ist, wobei die Trennkupplungen (K1, K2) als Trockenkupplungen ausgeführt sind und dass die ersten Aktuatoren (9) und/oder der zweite Aktuator (10) auf hydraulische Weise ansteuerbar sind, und wobei zur Steuerung der ersten und zweiten Aktuatoren (9, 10) ein separates Hydrauliksystem (11) vorgesehen ist, das ein Steuergerät (12), erste Schaltventile (13) zur Ansteuerung der ersten Aktuatoren (9), zweite Schaltventile (14) zur Ansteuerung der zweiten Aktuatoren (10), eine elektrisch betreibbare Hydraulikpumpe (15) und einen Hydraulik-Flüssigkeitsbehälter (17) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Hydrauliksystem (11) einen Hydraulik-Druckspeicher (16) aufweist und dass die Hydraulikpumpe (15) in Abhängigkeit vom Druck in dem Hydraulik-Druckspeicher (16) vom Steuergerät (12) angesteuert ist.
Patent DE-10103910-B4 (DE)
Title: Hygienische Urinierhilfe
Inventor: HEYDER MELITTA
IPC: A47K11/12
Filed: 2001-01-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Hygienische Urinierhilfe aus schlauchförmigen mehrlagigem Zellstoff-Toilettenpapier zum Einsatz in jedem WC-Bereich, wobei der obere Teil mit einem Stück offener Längsnaht (7) nach außen umgeschlagen wird und zugleich der untere Teil an beidseitig angebrachten Knickfalten (6) mit den Händen zu einer Röhre geformt wird und wobei sich der obere Teil als Trichter (2) ausbildet, der zugleich als Halter (1) dient und die Stulpe (4) nach Abtrennung an einer Trennperforation (3) als Abtupfer zu verwenden ist.
Patent DE-10110306-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vertreiben von Vögeln, insbesondere von Tauben
Inventor: POLLMANN WALTER
IPC: A01M29/26
Filed: 2001-03-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Vertreiben von Vögeln,
insbesondere von Tauben, von Gebäuden
oder Gebäudeteilen
wie Dachfirsten, Mauer- und Fenstergesimsen oder dergleichen, mittels
zweier parallel und mit geringem Abstand voneinander verlaufender,
gegeneinander isolierter und zumindest teilweise blanker, mit elektrischen
Spannungsimpulsen beaufschlagbarer elektrischer Leitungsdrähte, dadurch
gekennzeichnet, dass eine elektrische Mess- und Stellvorrichtung
(2) vorgesehen ist, mit deren Hilfe der elektrische Widerstand zwischen
den Leitungsdrähten
(1) periodisch gemessen wird, wobei die Leitungsdrähte (1)
dann mit Betriebsspannungsimpulsen beaufschlagt werden, wenn der
gemessene elektrische Widerstand einen vorgegebenen Mindestwert
unterschreitet, wobei die an die Leitungsdrähte (1) angelegte Betriebsspannung,
von einem relativ geringen Anfangswert ausgehend, sukzessive solange
erhöht
wird, bis der gemessene elektrische Widerstand wieder auf den vorgegebenen
Mindestwert angestiegen ist.
Patent DE-10114295-B4 (DE)
Title: Hitzeschildbefestigungselement
Inventor: GOERLICH BRUNO
IPC: F02B77/11
Filed: 2001-03-23
Granted: 2010-02-25
Abstract: Hitzeschildbefestigungselement mit einer Durchgangsöffnung für ein Befestigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Hitzeschildbefestigungselement aus mindestens einer Bundhülse (2) und einem weiteren mit einem Bund (3', 5') versehenen Element (3, 5) gebildet ist;  dabei an der Bundhülse (2) und dem weiteren Element (3, 5) jeweils eine Durchgangsöffnung vorhanden ist;  die Bundhülse (2) in eine im Hitzeschild (1) ausgebildete Bohrung eingeführt und der Bund (2') der Bundhülse (2) an einer Seite und das weitere Element (3, 5) an der gegenüberliegenden Seite des Hitzeschildes (1) flächig anliegen,  und dass das weitere Element eine kreisringförmige Bundscheibe (5) ist und der Bund (5') der Bundscheibe (5) parallel zur Stirnfläche des hülsenförmigen Teiles (2'') der Bundhülse (2), die durch das Hitzeschild (1) geführt ist, ausgerichtet ist,  und das Hitzeschild (1) im Nebenkraftfluss zwischen der Bundscheibe (5) und der Stirnfläche des hülsenförmigen Teils (2'') der Bundhülse (2) angeordnet ist.
Patent DE-10116593-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: RIEGER PETER
IPC: B62D29/04
Filed: 2001-04-03
Granted: 2005-05-25
Abstract: Fahrzeugdach,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einer starren Dachhaut (2) und einer an deren Innenfläche angeschäumten Innenschale
(3) aus Kunststoff, wobei mit der Innenschale (3) ein Dachhimmel (8)
verbunden ist, der als getrenntes Teil aus Schaumkunststoff vorgeformt
und an seiner Oberseite mit schienenartigen ersten Führungselementen
(11, 11'), die hinterschnittene Gleitflächen (12) aufweisen, versehen
ist, denen komplementär
ausgebildete schienenartige zweite Führungselemente (13, 13') an
der Innenschale (3, 3') zugeordnet sind, die ebenfalls hinterschnittene
Gleitflächen
(14) besitzen, wobei zur Befestigung des Dachhimmels (8) an der
Innenschale (3) die ersten Führungselemente
(11, 11') auf die zweiten Führungselemente
(13, 13') mit ihren jeweiligen hinterschnittenen Gleitflächen (12,
14) eingreifend bis zu einer definierten Relativposition von Innenschale
(3) und Dachhimmel (8) in Parallellage aufgeschoben sind.
Patent DE-10120116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wartung und zur Temperierung eines Kühlmittels und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: GLASEMANN CHRISTIAN
IPC: H04B1/036
Filed: 2001-04-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung (WE) zur Wartung und zur Temperierung des Kühlmittels für ein Kühlsystem eines elektrischen Gerätes (GE), das einen Kühlmittelkreislauf (KG) zur Abführung der Verlustwärme aufweist,  wobei die Vorrichtung (WE) ein Kühlmittel-Führungssystem aufweist, das zum Zwecke der Wartung des Kühlmittels und zur Temperierung des Geräts (GE) mit dem Kühlmittelkreislauf (KG) des Geräts (GE) verbindbar ist und diesen dabei über einen Strömungsweg außerhalb des Gerätes (GE) schließt,  wobei der Strömungsweg in Serienanordnung wenigstens einen Gasabscheider (50), eine Umwälzpumpe (39), einen Trockner-Filter (TF) und eine Temperaturstelleinrichtung (TS) zum Temperieren des Kühlmittels (TS) mit einer vorgebbaren Temperatur aufweist.
Patent DE-10122076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung eines geklebten Verbundes aus saugfähigen Materialien
Inventor: GAUS RAINER
IPC: C08L3/00
Filed: 2001-05-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verbundes mit mindestens einem saugfähigen Material
durch Miteinander-Verkleben von Materialbahnen oder Flächen mindestens
eines Materialzuschnittes oder durch Auf kaschieren einer Materialbahn
bzw. eines Materialzuschnittes auf einen Körper mit mindestens einer Klebstoffspur,
wobei mindestens ein Abschnitt mindestens einer Materialbahn bzw.
eines Materialzuschnittes oder Körpers,
der ein hochgradig saugfähiges
Material aufweist,  – zur
Trocknung kurzzeitig mit elektromagnetischer Strahlung mit einer
Leistungsdichte auf der Materialoberfläche von 150 kW/m 2  oder
mehr, bevorzugt 300 kW/m 2  oder mehr und
einem wesentlichen Wirkanteil im Bereich des nahen Infrarot, insbesondere
im Wellenlängenbereich
zwischen 0,8 μm
und 1,5 μm,
beaufschlagt wird und  – unmittelbar
anschließend
im erwärmten
Zustand mit dem Klebstoff in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-10141115-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: WAGNER PETER
IPC: E05D11/06
Filed: 2001-08-22
Granted: 2009-10-22
Abstract: Scharnier mit einer Begrenzung der Öffnungsbewegung, insbesondere für Möbel,  – wobei eine Stange (4) in einem zweiten, einem Korpus zugeordneten Scharnierflügel (2) zumindest teilweise umgreifenden Profil (3) linear geführt und in ihrer linearen Bewegbarkeit begrenzt ist und  – wobei eine drehbar am zweiten Scharnierflügel (2) angebrachte Scheibe (9) am Außenumfang zumindest abschnittsweise eine Verzahnung (11) aufweist, die in eine korrespondierende, fest im Profil (3) angebrachte Zahnstange (12) eingreift, und  – wobei die Stange (4) an ihrem Ende schwenkbar an einem ersten, einer Klappe zugeordneten Scharnierflügel (6) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Scheibe (9) mit einem exzentrisch an ihr vorgesehenen Bolzen (13) in einen an der Stange (4) vorgesehenen Durchbruch (15) eingreift.
Patent DE-10143728-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berechnen eines Ergebnisses einer modularen Exponentiation
Inventor: VELTEN JOACHIM
IPC: G06F7/72
Filed: 2001-09-06
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Berechnen eines Ergebnisses einer modularen Exponentiation, wobei n ein Modul ist, wobei d ein Exponent ist, und wobei c eine Größe ist, die der modularen Exponentiation zu unterziehen ist, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (100) zum Berechnen einer ersten Hilfsgröße dp, wobei dp folgendermaßen definiert ist:  dp = dmod (p – 1), wobei p eine erste Primzahl ist;  einer Einrichtung (102) zum Berechnen einer zweiten Hilfsgröße dq, wobei dq folgendermaßen definiert ist:  dq = d mod (q – 1), wobei q eine zweite Primzahl ist,  wobei ein Produkt aus p und q gleich dem Modul n ist;  einer Einrichtung (104) zum Erzeugen einer Zufallszahl (IRND);  einer Einrichtung (106) zum Erzeugen einer dritten Hilfsgröße dp', wobei dp' folgendermaßen definiert ist:  dp' = IRND × (p – 1) + dp; einer Einrichtung (108) zum Erzeugen einer vierten Hilfsgröße dq', wobei dq' folgendermaßen definiert ist  dq' = IRND ...
Patent DE-10146778-B4 (DE)
Title: Verfahren und Wirbelschichtanlage zur Herstellung von kompakten Feststoffpartikeln
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: B01J8/22
Filed: 2001-09-22
Granted: 2009-02-05
Abstract: Kontinuierlich
betriebenes Verfahren zur Herstellung von kompakten Feststoffpartikeln,
insbesondere von Aufbaugranulaten, in einer Wirbelschicht, bei dem
eine zirkulierende Partikelbewegung von einer zwangsgeführten Materialströmung in
Richtung des Materialaustrags überlagert
wird, wobei  – der
Wirbelschicht in mehreren Bereichen (7) einer Luftzuführung (I)
von unten jeweils ein einstellbarer Fluidisierungsmittelstrom (1)
zur Aufrechterhaltung der Wirbelschicht und zur Trocknung oder Kühlung des
Wirbelschichtmaterials zugeführt
wird;  – jedem
Bereich (7) ein entsprechender Bereich im Prozessraum (II) zugeordnet
ist, welcher seinerseits Bereiche (16) mit einer erhöhten Strömungsgeschwindigkeit
des mit dem zu behandelnden Material beaufschlagten Fluidisierungsmittelstroms
(1) aufweist;  – der
Rohstoff (2) in die Bereiche (16) mit erhöhter Strömungsgeschwindigkeit von un ten
und in Strömungsrichtung
des Fluidisierungsmittelstroms zugeführt wird;  – das Material
aus den Bereichen (16) mit erhöhter
Strömungsgeschwindigkeit
der Wirbelschicht (9) von oben zugeführt wird;  – ein Teil
des Materials der Wirbelschicht (9) in den jeweiligen Bereich (16)
mit erhöhter
Strömungsgeschwindigkeit wieder...
Patent DE-10152669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes
Inventor: THILL MARC
IPC: B60N2/06
Filed: 2001-10-05
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes, insbesondere quer zur Fahrtrichtung eines Fahrzeuges, wobei der Fahrzeugsitz auf am Fahrzeugboden befestigten Profilschienen verschiebbar ist und ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes in seiner Gebrauchsstellung über einen Verriegelungsmechanismus arretierbar ist, wobei die Profilschiene (14) in ihrem Profil in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung Aussparungen (26) zur Aufnahme eines quer zur Profilschiene (14) beweglich angeordneten Rastteiles (22) einer schwenkbaren Verriegelungsklinke (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen des Sitzteiles drehbeweglich ein Schlitten (10) befestigt ist, der sich mit mindestens einer Schieberolle (16) auf mindestens einer Lauffläche (12) der Profilschiene (14) abstützt, und die Verriegelungsklinke (20) in fester Verbindung mit dem Rahmen des Sitzteiles steht und mit diesem gemeinsam um eine Schwenkachse (18) schwenkbar ist, so dass die Bewegung der Rastteile (22) der Verriegelungsklinke (20) zwangsläufig mit der Schwenkbewegung des Rahmens des Sitzteiles ausführbar ist.
Patent DE-10165075-B4 (DE)
Title: Sicherungshalter
Inventor: DARR MATTHEW R
IPC: H01H85/22
Filed: 2001-12-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Sicherungshalter (100), umfassend:ein Hauptgehäuse (102);eine Vielzahl von Sicherungsklemmen (160) in dem Hauptgehäuse (102) zum Aufnehmen einer Vielzahl von Patronensicherungen (106);einen Sicherungseinschub (104, 300), welcher verschiebbar an dem Hauptgehäuse (102) angebracht ist, wobei der Sicherungseinschub (104, 300) eine Vielzahl von Sicherungshalteelementen (176) umfaßt, wobei der Sicherungseinschub (104, 300) entlang einer ersten Achse selektiv zwischen einer vollständig geschlossenen Position und einer vollständig geöffneten Position positionierbar ist, undeinen Hilfskontaktauslöser (202), deran dem Hauptgehäuse (102) angebracht ist, wobei der Hilfskontaktauslöser (202) durch den Sicherungseinschub (104, 300) entlang einer zur ersten Achse im Wesentlichen orthogonal verlaufenden zweiten Achse verschiebbar ist, wenn der Sicherungseinschub (104, 300) zwischen der vollständig geöffneten und der vollständig geschlossenen Position bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens entweder das Hauptgehäuse (102) oder der Sicherungseinschub (104, 300) mindestens ein Sicherungssperrelement (302) umfaßt.
Patent DE-10196734-B4 (DE)
Title: PIG für die Bewegung in einer Pipeline
Inventor: MANZAK PAUL T
IPC: F16L55/26
Filed: 2001-09-06
Granted: 2010-11-25
Abstract: PIG für die Bewegung in einer Pipeline (P), wobei die PIG einen Körperabschnitt (20), an dem mehrere der selbstnachlaufenden Sensormechanismen befestigt sind, umfasst; wobei jeder der selbstnachlaufenden Sensormechanismen ein an einem Ende des Körperabschnitts (20) der PIG drehbar angebrachtes Glied (28), ein erstes Mittel (30), das das Glied (28) in einer vom Körperabschnitt wegweisenden Richtung drängt, und einen Nachlaufarm (32), der mit einem Ende an dem Glied (28) drehbar angebracht ist, ein zweites Mittel (36), das den Nachlaufarm (32) in einer vom Körperabschnitt wegweisenden Richtung drängt, sowie einen Sensor (38), der mit einem Oberflächenabschnitt des Nachlaufarms (32) verbunden ist, um einen Kontakt mit einer Pipelineinnenfläche herzustellen, wenn sich die PIG in der Pipeline bewegt, umfasst.
Patent DE-10200657-B4 (DE)
Title: 2:1-Komplex aus β- oder γ-Cyclodextrin und α-Tocopherol
Inventor: REGIERT MARLIES
IPC: A61K8/67
Filed: 2002-01-10
Granted: 2010-12-09
Abstract: Komplex aus β- oder γ-Cyclodextrin und α-Tocopherol, dadurch gekennzeichnet, dass er aus β- oder γ-Cyclodextrin und α-Tocopherol in einem Molverhältnis von 2:1 besteht.
Patent DE-10201088-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil für eine Fahrzeugkarosserie, insbesondere für ein Fahrzeugdach, sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-01-14
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verbundbauteil
für eine
Fahrzeugkarosserie, insbesondere für ein Fahrzeugdach, mit einer
umgeformten Außenhaut
(12), einer auf der Innenseite der Außenhaut aufgebrachten Trägerstruktur
(14) sowie einer auf der der Außenhaut
abgewandten Seite der Trägerstruktur aufgebrachten
Abschlusslage (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut
(12) und die Abschlusslage (18) in einem Randbereich des Verbundbauteils
(10) übereinander
liegend und dichtend einen Flansch (26, 126, 226) bilden, auf welchen
ein als Dichtung ausgebildetes Funktionselement (28, 128, 144, 244)
aufgesteckt ist.
Patent DE-10211910-B4 (DE)
Title: Schaltverriegelungsvorrichtung
Inventor: SYAMOTO NORIYASU
IPC: F16H59/10
Filed: 2002-03-18
Granted: 2013-03-28
Abstract: Schaltverriegelungsvorrichtung (1) für einen Schalthebel (3), der Schaltpositionen bei einer Schaltvorrichtung auswählt, die bei einem Automatikgetriebe eines Fahrzeugs verwendet wird, mit: einer ortsfesten Platte (2), die eine Schaltkulisse (2a) aufweist, die eine Bewegung des Schalthebels (3) zu jeder der Schaltpositionen ermöglicht; einer bewegbaren Platte (4) mit einer Oberfläche, die einer Oberfläche der ortsfesten Platte (2) gegenüberliegend angeordnet und in einer Richtung bewegbar ist, die eine Bewegungsrichtung des Schalthebels (3) schneidet, wobei die bewegbare Platte (4) eine Kulisse (4a) aufweist, deren Öffnungsbereich größer ist als der der Schaltkulisse (2a); und einer Betätigungsvorrichtung (5), die mit der bewegbaren Platte (4) verbunden ist, um die bewegbare Platte (4) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen; wobei die Kulisse (4a) der bewegbaren Platte (4) in der ersten Position eine Bewegung des Schalthebels (3) zu einer beliebigen Schaltposition zulässt und in der zweiten Position die Bewegung des Schalthebels...