baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248845-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallschutz
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B60R19/42
Filed: 2002-10-19
Granted: 2011-04-07
Abstract: Seitenaufprallschutz, insbesondere für eine Aluminium-Spaceframe Struktur einer Personenkraftwagenkarosserie, bei der zugleich zumindest ein Teilbereich der Außenhaut der Karosserie bildende Schweller jeweils aus einem einteiligen Zuschnitt eines Strangpressprofiles bestehen und mit einer zur Dämpfung von aus einem Seitenaufprall resultierenden Kräften geeigneten Aussteifung ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussteifung (9) aus einem wenigstens drei radial ausladenden Profilarme (11, 12 und 13) aufweisenden Strangpressprofilen besteht und sich lediglich über einen begrenzten Abschnitt der Länge der Schweller (4) hin erstreckt.
Patent DE-10260474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von α,α-Difluoralkylperoxiden und solche Verbindungen
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C07D339/08
Filed: 2002-12-21
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von α,α-Difluoralkylperoxiden, bei dem a) ein Bis(alkylthio)carbeniumsalz der Formel IIworin der Rest R1 eine Bedeutung gemäß der Formel Iabesitzt, in der Ra H, Halogen, -ON, -NCS, -SF5 oder geradkettiges, verzweigtes oder cyclisches Alkyl mit 1 bis 12 C-Atomen, worin auch eine oder zwei nicht benachbarte -CH2-Gruppen durch -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O-, -E- und/oder -C≡C- ersetzt sein können und/oder worin auch ein oder mehrere H-Atome durch Halogen und/oder -CN ersetzt sein können, bedeutet, E CL=CL' oder CHL-CHL', L, L' jeweils unabhängig voneinander H, F, Cl, Br, CF3, CN und/oder Alkyl mit 1-6 C-Atomen, bedeutet, Z -O-CO-, -CO-O-, -C2H4-, -CH2-CF2-, -CF2-CH2-, -CF2-CF2-, -(CF2)3-, -(CF2)4-, -CH2-O-, -CF2-O-, -O-CH2-, -O-CF2-, -CH=CH-, -CF=CH-, -CH=CF-, -CF=CF-, -C≡C- oder eine Einfachbindung, A 1,4-Phenylen, 1,4-Cyclohexylen, 1,4-Cyclohexenylen, Naphthalin-2,6-diyl, wobei in diesen Gruppen ein oder mehrere H-Atome substituiert sein können durch Halogen, -CN und/oder durch gegebenenfalls ein- oder mehrfach halogeniertes Alkyl mit 1 bis 6 C-Atomen, und r 1, 2, 3 oder 4 ist, wobei mehrfach vorkommende Gruppen A und/oder Z gleiche oder verschiedene Bedeutungen besitzen können. R2, R3 unabhängig voneinander ein organischer Rest mit 1 bis 32 C-Atomen, der eine oder mehrere geradkettige, verzweigte oder cyclische Alkyl- und/oder Alkylengruppen mit 1 bis 15 C-Atomen, die ein oder mehrere Doppel- und/oder Dreifachbindungen aufweisen können, und/oder eine oder mehrere Aryl- und/oder Heteroarylgruppen aufweist, worin ein oder mehrere H-Atome durch Halogen, -CN, -NCS, -SF5 und/oder -NO2 und/oder eine oder mehrere -CH2-Gruppen durch -CO-, -O-CO-, -CO-O-, -O-, -S- und/oder -SO2- und/oder eine oder mehrere CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, Y– ein nicht- oder schwach-koordinierendes Anion ist, in Gegenwart mindestens einer Base mit mindestens einem organischen Hydroperoxid der Formel IIIa umgesetzt wirdworin R7, R8, R9 unabhängig voneinander geradkettiges, ...
Patent DE-10262042-B4 (DE)
Title: For the adjustment of printing/wetting rollers, at an offset printing press, actuators are operated to move the rollers and set the pressures between them independently
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F31/00
Filed: 2002-09-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: To adjust and/or install/dismantle a roller in a printing press, at the inking or wetting unit, the roller is set by at least two actuators (34) as pressure hoses working in different directions.. In the first step, the pressure is set between the adjustable roller (21) and one roller (22) in the printing/wetting station and then it is set in a second step between the adjustable roller and a second roller in the assembly. The position of the adjustable roller is fixed after at least one other roller has been lifted, by the operation of an additional fixing unit.
Patent DE-10297813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die den Schmerz des Einstichs einer Spritze in eine tolerierbare Sinnesempfindung umwandelt
Inventor: MARTI KARIM-FRÉDERIC
IPC: A61M5/42
Filed: 2002-11-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung mit einer Spritze (1), die mit einer Nadel (8) versehen ist, um den mit der Einführung der Nadel (8) in die Haut verbundenen Schmerz zu verringern, wobei die Vorrichtung eine Hülse oder ein Deckelement (20) umfasst, das einen Innenraum begrenzt, der zumindest teilweise die Spritze (1) aufnehmen kann, wobei das Deckelement (20) eine erste Öffnung (22), die in einem hinteren Teil angeordnet ist und durch die die Spritze in den Raum eingesetzt werden kann, und eine zweite Öffnung (27), die in einem vorderen Teil angeordnet ist und von der Nadel (8) durchquert werden soll, wenn die Spritze in den Raum eingesetzt wird, umfasst, wobei der vordere Teil (24) mindestens einen vorstehenden Teil (25) aufweist, der in kontinuierlicher oder diskontinuierlicher Weise um die zweite Öffnung (27) angeordnet ist, um mindestens eine Kontaktzone oder Vorderseite (26) zu bilden, die vor der Einführung der Nadel (8) in die Haut mit Druck an die Haut eines Patienten um einen Injektionspunkt angelegt werden soll, wobei die Spritze (1) Mittel umfasst, die durch mindestens einen Finger eines Operateurs gedrückt werden sollen, um die Einführung der Nadel (8) in die Haut des Patienten zu ermöglichen, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass das Deckelement (20) Mittel (29) aufweist, die durch mindestens einen Finger des Operateurs gedrückt werden sollen, um das Aufbringen des Drucks auf die Haut des Patienten über die Vorderseite (26) vor der Einführung der Nadel (8) in die Haut zu ermöglichen, wobei die Mittel (29) des Deckelements derart angeordnet sind, dass der Operateur Drücke gleichzeitig auf die Mittel (29) des Deckelements und die Mittel der Spritze (1) mit Hilfe einer einzigen Hand ausüben kann.
Patent DE-10304830-B4 (DE)
Title: Stoßimpulssensor
Inventor: SONDERGELD MANFRED
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-06-30
Abstract: Stoßimpulssensor
zum Ermitteln eines Frontaufpralls bzw. eines Heckaufpralls eines
Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse
(12), mit zwei Läufern
(30, 50) aus einem magnetisierten Werkstoff, die unter der Einwirkung
eines auf das Gehäuse
(12) einwirkenden, mindestens näherungsweise
impulsförmigen
Stoßes
in dem Gehäuse
(12) entlang der selben Achse (13) in entgegengesetzter Richtung
bewegbar sind, wobei die Läufer
(30, 50) mittels einer Fremdkraft in Ruhestellungen gehalten werden
und sich abhängig
von der Richtung des Stoßes
jeweils einer der Läufer
(30, 50) unter der Einwirkung des Stoßes relativ zu dem anderen
Läufer
(50, 30) bewegt, und mit einem gehäusefesten Aufnahmeelement,
das über
die durch den Stoß verursachte
Bewegung der Läufer
(30, 50) ein Messsignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das gehäusefeste
Aufnahmeelement als mindestens eine Induktionsspule (16) ausgebildet
ist, und dass das Messsignal als Messspannung (U AB )
verarbeitet wird, die bei einer Bewegung mindestens eines Läufers (30,
50) in die mindestens eine Induktionsspule (16) induziert wird,
wobei...
Patent DE-10308559-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: KUMAGAI KENICHI
IPC: C22C19/05
Filed: 2003-02-27
Granted: 2013-07-18
Abstract: Zündkerze, die eine rohrförmige, metallische Hülle (1), einen Isolator (2), der in die metallische Hülle (1) eingepasst ist, eine Mittelelektrode (3), die im Isolator (2) bereitgestellt ist, und eine Masseelektrode (4) aufweist, wobei ein Ende der Masseelektrode (4) mit der metallischen Hülle (1) durch Schweißen verbunden ist, und eine Funkenentladungsstrecke (g) zwischen dem anderen Endabschnitt der Masseelektrode (4) und der Mittelelektrode (3) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Masseelektrode (4) ein Grundmetall der Elektrode (4a), ein Element auf Cu-Basis zur Beschleunigung der Wärmeübertragung (4c), das in das Grundmetall der Elektrode (4a) eingebettet und hauptsächlich aus Cu gebildet ist, und ein Edelmetallplättchen (32), das an das Grundmetall der Elektrode (4a) an einer Stelle geschweißt ist, die zur Funkenentladungsstrecke (g) weist, umfasst; und das Grundmetall der Elektrode (4a) eine Ni-Legierung ist, die Cr in einem Anteil von 14 bis 17 Masseprozent, Mo in einem Anteil von 0,8 bis 3,5 Masseprozent und Ni in einem Anteil von 68 bis 85,2 Masseprozent enthält.
Patent DE-10309401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu Beschichtung von Gegenständen
Inventor: ZAPF LOTHAR
IPC: B05C3/09
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Beschichtung von Gegenständen
(12, 13, 14), die eine durchgehende Öffnung aufweisen, mit einer
Tragvorrichtung (1), die einen oder mehrere Tragkörper (9,
10; 30) aufweist, wobei ein zu beschichtender Gegenstand (12, 13,
14) auf den einen oder einen der mehreren Tragkörper (9, 10; 30) in einer Aufschubrichtung
derart aufschiebbar ist, dass der eine Tragkörper (9, 10; 30) die durchgehende Öffnung des
aufgeschobenen Gegenstandes (12, 13, 14) mit Spiel durchsetzt, wobei
die Tragvorrichtung (1) mit einem Antrieb verbunden ist, der die
Tragvorrichtung (1) um eine Antriebsachse (2) dreht, wobei die Antriebsachse
(2) im wesentlichen parallel zur Aufschubrichtung des einen Tragkörpers (9,
10; 30) verläuft.
Patent DE-10313146-B4 (DE)
Title: Pressurized container, to hold a gas under pressure for storage and transport, is a pipe with longitudinal welds and closed at the ends by bonded flanges, with an opening for filling/emptying
Inventor: REEPMEYER OSKAR
IPC: F17C1/00
Filed: 2003-03-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: The pressurized container, for the storage of a gas under pressure, is a pipe with longitudinal welds (1,2) which is closed at both ends. An opening is at least at one end to fill the pipe and take off the gas contents. The pipe is welded longitudinally, using a UOE process, with a diameter of at least 508 mm and a minimum stretch limit of at least multiply 70. The open ends are closed by bonded flanges (4,5), where one has the filling/emptying opening. The welded pipe is suitable for filling with a minimum pressure of 200 bar at room temperatures. The longitudinal weld, and the other welds (3,6,7), are formed to meet the highest possible durable oscillation strength in relation to large loading amplitudes.
Patent DE-10313727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung Silizium-basierter Lichtemitter
Inventor: SKORUPA WOLFGANG
IPC: H01L33/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Silizium-basierten Lichtemittern auf der Basis
von Metall-Oxid-Halbleiter-Strukturen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlung der Metall-Oxid-Halbleiter-Strukturen mittels
eines Plasmas in einer Niederdruck-Plasmakammer durchgeführt wird.
Patent DE-10324958-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: MAYER RAINER
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) eines Fahrzeugs mit einer von der Brennkraftmaschine (1) unterstützten Lenkvorrichtung (5), wobei in Abhängigkeit eines Lenkvorgangs ein Vorhaltsignal zur Anpassung einer von der Brennkraftmaschine (1) abzugebenden Ausgangsgröße gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorhaltsignal bei abnehmendem Lenkwinkel abgebaut wird.
Patent DE-10326623-B4 (DE)
Title: Production of hardened gypsum from gypsum building plates used in the building industry comprises adding a mixture of fly ash and/or wet ash to building gypsum and/or gypsum slurry to produce a moisture-resistant hardened gypsum
Inventor: XU ER CHANG
IPC: C04B22/06
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: Production of hardened gypsum from gypsum building plates comprises adding a mixture of fly ash and/or wet ash to building gypsum and/or gypsum slurry to produce a moisture-resistant hardened gypsum.
Patent DE-10329060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leistungsmessung von Basistationen in Mobilfunkempfängern
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H04J3/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Leistungsmessung von mehreren Signalen, die von Basisstationen
abgestrahlt werden, in einem Mobilfunkempfänger, wobei der Mobilfunkempfänger eine
Empfangsschaltung (RF) zur Nutzdatendetektion aufweist, die neben
detektierten Nutzdatensymbolen auch detektierte Symbole der einer
Leistungsmessung zu unterziehenden Signale bereitstellt, und wobei die
Vorrichtung aufweist:  eine der Empfangsschaltung (RF) nachgeschaltete
festverdrahtete, aufgabenspezifische Hardware-Einheit (PMU) zur
Berechnung einer Größe, die
für die
Leistung eines empfangenen Signals charakteristisch ist, auf der
Basis der von der Empfangsschaltung bereitgestellten detektierten Symbole,
wobei die Hardware-Einheit (PMU) ausgelegt ist, im Zeitmultiplex
zur Messung von Leistungen mehrerer der empfangenen Signale betrieben
zu werden, derart, dass die Leistungsmessungen der Signale jeweils
in mehreren Teilschritten ausgeführt
werden und die Hardware-Einheit (PMU) Zwischenspeicher (TEMP_DCM_COMP1/2)
zur temporären
Speicherung von in den Teilschritten berechneten, jeweiligen Zwischenergebnissen
der Leistungsmessungen aufweist.
Patent DE-10336497-B4 (DE)
Title: Substituierte Pyridine und ein Verfahren zur Herstellung von substituierten Pyridinen
Inventor: FLOEGEL OLIVER
IPC: C07D213/26
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Eine
Verbindung der Formel  wobei  R 1  ausgewählt ist
aus der Gruppe, umfassend substituiertes und nicht-substituiertes
Alkyl, substituiertes und nicht-substituiertes Aryl, substituiertes
und nicht-substituiertes Alkenyl,  R 2  ausgewählt ist
aus der Gruppe, umfassend Alkoxy und Cyloalkoxy, insbesondere substituiertes
und nicht substituiertes C 1 -C 12 -Alkoxy,
insbesondere Methoxy, Ethoxy, α-Propoxy, Isopropoxy,
n-Butoxy, t-Butoxy,  R 3  ausgewählt ist
aus der Gruppe, umfassend OH, Halogen, insbesondere Br, I, Cl, Trifluormethansulfonat
(Triflat), Nonafluorbutansulfonat (Nonaflat), p-Toluolsulfonat (Tosylat),
p-Brombenzonsulfonat (Brosylat), p-Nitrobenzolsulfonat (Nosylat),
Methansulfonat (Mesylat), 2,2,2-Trifluorethansulfonat (Tresylat),
substituiertes und nicht-substituiertes Alkyl, substituiertes und
nicht-substituiertes Alkenyl, substituiertes und nicht-substituiertes Alkinyl
der Formel -C≡C-R 5 , wobei R 5  ein substituiertes
oder nicht-substituiertes
Aryl, Alkyl, Alkenyl oder H ist, substituiertes und nicht-substituiertes
Aryl, Alkoxy und Cycloalkoxy, insbesondere substituiertes und nicht-substituiertes
C 1 -C 12 -Alkoxy, N-Nucleophile,
insbesondere Ammoniak, primäres Amin
und sekundäres
Amin, Azid, S-Nucleophile, insbesondere Thiol,   R 4  ausgewählt ist
aus der Gruppe, umfassend fluoriertes Alkyl, insbesondere fluoriertes
Alkyl der Formel  -[(CF l H m ) t -(CF n H o ) u -(CF p H q ) v ] w -(CF r H s ),  wobei, unabhängig voneinander,
l, n, und p...
Patent DE-10337266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Ethylen-Vinylcyclohexan-Copolymerharzes
Inventor: KONDO SHINICHI
IPC: C08J3/05
Filed: 2003-08-13
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Ethylen-Vinylcyclohexan-Copolymerharzes, das die folgenden Schritte umfasst: (1) Mischen mindestens der folgenden Komponenten (A) bis (C) zur Herstellung einer Mischung: (A) 100 Gewichtsteile eines Ethylen-Vinylcyclohexan-Copolymerharzes, (B) 0,1 bis 20 Gewichtsteile mindestens einer Verbindung, die ausgewählt ist aus: (B1) eine Verbindung, die in ihrem Molekül (i) mindestens eine Kohlenstoff-Kohlenstoff Doppel- oder Dreifachbindung und (ii) mindestens eine polare Gruppe aufweist, und (B2) eine Verbindung, die in ihrem Molekül (iii) einen OR Rest und (iv) mindestens zwei gleiche oder verschiedene funktionelle Gruppen aufweist, die ausgewählt sind aus einer Carbonsäure-Gruppe, einer Säurehalogenid-Gruppe, einer Säureanhydrid-Gruppe, einer Säurehalogenidanhydrid-Gruppe, einer Säureester-Gruppe, einer Säureamid-Gruppe, einer Imid-Gruppe, einer Imido-Gruppe, einer Amino-Gruppe und einem Salz einer Amino-Gruppe, wobei R ein Wasserstoffatom, ein Alkylrest, ein Arylrest, ein Acylrest oder ein Carbonyldioxyrest ist, wobei die Komponente (B) Maleinsäureanhydrid, Maleinsäure, Fumarsäure, Itaconsäureanhydrid, Itaconsäure, Glycidyl(meth)acrylat oder 2-Hydroxyethylmethacrylat enthält, und (C) 0,01 bis 20 Gewichtsteile eines organischen Peroxids, und (2) Schmelzkneten der Mischung in einer Knetvorrichtung, um ein modifiziertes Ethylen-Vinylcyclohexan-Copolymerharz herzustellen.
Patent DE-10342115-B4 (DE)
Title: Austragseinrichtung zum Austrag von Schüttgut aus einem Schüttgutbehälter
Inventor: KEESE GERD
IPC: B65D88/72
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Austragseinrichtung
zum Austrag von Schüttgut
(2) aus einem Schüttgutbehälter (3),
die aufweist:  – eine
Kammer (6) zur Aufnahme vom Schüttgut
(2), die mit dem Schüttgutbehälter (3)
verbindbar ist, und  – einen
Kanal (8) zum Abfördern
des Schüttguts
(2) in einem Strom eines gasförmigen
Mediums, wobei der Kanal (8) mit der Kammer (6) über eine Schüttgutzuführöffnung (7)
in Verbindung steht,  wobei der Kanal (8) mit einem Eintritt
(9) für
das gasförmige Medium
und mit einem Austritt (10) für
das gasförmige
Medium und das Schüttgut
(2) ausgebildet ist und  wobei sich bei Ausrichtung der Austragseinrichtung
(1) in Einbaulage die Schüttgutzufuhröffnung (7)
ausschließlich entlang
eines unteren Bereichs (12) des Kanals (8) erstreckt, während ein
oberer Bereich (13) des Kanals (8) zur Seite und nach oben hin von
der Kammer (6) abgetrennt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Querschnitt des Kanals (8) im Bereich des Kanalaustritts (10) von
einer...
Patent DE-10356453-B4 (DE)
Title: Fensterkomparator und Verfahren für die Bereitstellung einer Fensterkomparatorfunktion
Inventor: OHNHAEUSER FRANK
IPC: H02H3/027
Filed: 2003-12-03
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
für die
Bereitstellung einer Fensterkomparatorfunktion mit einer einzelnen
Komparatoreinheit, die einen positiven Eingang (c p ),
einen negativen Differenzeingang (c n ) und
einen Ausgang (c out ) aufweist, bei dem die
Grenzen eines Fensters durch eine Referenzspannung (V ref )
festgelegt werden und eine Fensterbedingung für eine Differenzspannung zwischen
einer positiven Eingangsspannung (V inp )
und einer negativen Eingangsspannung (V inn )
festgelegt wird, so dass die Differenzspannung innerhalb der Grenzen
des Fensters liegt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a)
Bereitstellung einer Gleichtaktspannung (V mid );  b)
Bereitstellung eines ersten Satzes von zwei geschalteten Kondensatoren
(C1 p , C2 p ), die
beide jeweils eine erste Elektrode aufweisen, die mit dem positiven
Eingang (c p ) der Komparatoreinheit verbunden
ist;  c) Bereitstellung eines zweiten Satzes von zwei geschalteten
Kondensatoren (C1 n , C2 n ),
die beide jeweils eine erste Elektrode aufweisen, die mit dem negativen
Eingang (c n ) der Komparatoreinheit verbunden
ist;  d) Bereitstellung einer Schaltanordnung, die in der Lage
ist, eine Mehrzahl unterschiedlicher Schaltzustände anzunehmen;...
Patent DE-19528693-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: B60Q1/00
Filed: 1995-08-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Lenkrad
für ein
Kraftfahrzeug mit in ihm integriertem Airbag (14) und integrierten
Schaltern (11), wobei die Signal- und Energieübertragung von der Lenksäule (1)
zum Lenkrad kontaktfrei erfolgt, und wobei am Lenkrad (1) ein Mikroprozessor
(MC3) angeordnet ist, der die kontaktfrei (7, 15) übertragenen
Signale verarbeitet und seinerseits Signale über die kontaktfreie Verbindung (7,
15) abgibt, dadurch gekennzeichnet, daß am Lenkrad ein elektrischer
Energiespeicher (16) vorgesehen ist, der durch die kontaktlose Energieübertragung
(7, 15) geringer Leistung aufgeladen wird und der für die Verbraucher (MC3,
12, 13) am Lenkrad als Energieversorger dient, und daß der Energiespeicher
(16) die Kombination eines Kondensators (16a) mit einem Langzeitspeicherkondensator (16b)
(z.B. ein unter dem Handelsnamen Goldcap bekannter Speicher) ist.
Patent DE-19607350-B4 (DE)
Title: Mäh- und/oder Vertikutiermaschine
Inventor: KLEIN LAURENT
IPC: A01D34/42
Filed: 1996-02-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: Mäh- und/oder
Vertikutiermaschine mit einer Mäh-
und/oder Vertikutiereinrichtung, die das abgeschnittene und/oder
aus dem Boden entfernte Gut einem Sammelbehälter über eine ein Förderrohr
und Schneckengänge
aufweisende Förderschnecke
zuführt,
wobei die die Schneckengänge
tragende Schneckenwelle einseitig an ihrem unteren Ende gelagert
und vorzugsweise zweigängig ausgebildet
ist, wobei das Förderrohr
der Förderschnecke über die
gesamte Länge
einen gleichbleibenden Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Schneckendurchmesser (C) im Förderanfangsbereich
zumindest über
die Länge
(L) eines Schneckenganges größer ist,
als der Schneckendurchmesser (D) im übrigen Förderbereich.
Patent DE-19609945-B4 (DE)
Title: Armlehnenbaugruppe und Armlehnenträger für eine Fahrzeugtür
Inventor: SCHERF ANSGAR P T
IPC: B60N2/75
Filed: 1996-03-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Armlehnenbaugruppe
für eine
Fahrzeugtür
(10), die eine Türverkleidungsplatte
(18; 118) mit einer integrierten Armlehne (19; 119) aufweist, eine
dekorative Außenfläche (64;
164) und eine rückseitige
Versteifungsschicht (60; 160) umfaßt und deren integrierte Armlehne
(19; 119) zur vertikalen Abstützung
abwärts
gerichteter Kräfte
auf einem Armlehnenträger
(20) angeordnet ist und durch seitlich ausgeübte Kräfte zusammendrückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Armlehnenträger
(20) eine Montageplatte (22) für
die Montage an einer Türwand (12)
aufweist, wobei die Montageplatte (22) einen verdickten Stababschnitt
(30) besitzt, der sich horizontal entlang eines unteren Abschnitts
der Montageplatte (22) erstreckt und eine Mehrzahl von Rippen (32)
aufweist, deren horizontale Längsachsen
parallel zur Montageplatte (22) verlaufen und die sich von dem Stababschnitt
(30) aufwärts
erstrecken und derart ausfächern,
daß jede
Rippe (32) bezüglich
einer anderen Rippe (32) im Winkel verläuft, so daß ihre äußeren oberen Enden (36) beabstandet
sind und sich zur vertikalen Abstützung der integrierten Armlehne
(19; 119) in...
Patent DE-19654471-B4 (DE)
Title: Rotor einer Strömungsmaschine
Inventor: SCHAUB FRITZ
IPC: F01D11/00
Filed: 1996-12-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Rotor
(1) einer Strömungsmaschine, der
zur Bestückung
mit Schaufeln (5) über
eine Mantelfläche
verfügt,
auf der Verankerungsnuten (7), die einen für die Aufnahme eines Schaufelfußes ausgebildeten
Querschnitt aufweisen, schraubenlinienförmig verlaufen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verankerungsnuten (7) in zwei Zonen auf der Mantelfläche angeordnet
sind, wobei in die zwei Zonen unterschiedlich viele Verankerungsnuten (7)
eingearbeitet und die Verankerungsnuten einer Zone nicht mit den
Verankerungsnutzen der anderen Zone verbunden sind.
Patent DE-19781598-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und mit einem solchen Drehschwingungsdämpfer ausgerüstete Dämpfervorrichtung
Inventor: BACHER MICHEL
IPC: F16F15/123
Filed: 1997-12-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, der
zwischen zwei umlaufenden Elementen, einem Eingangselement (51)
und einem Ausgangselement (61), angeordnet ist, umfassend umfangsmäßig wirksame
elastische Organe (60) in Form von Schraubenfedern, zwei Führungsscheiben
(52, 53–153),
die mit einem der Elemente Eingangselement (51) oder Ausgangselement
(61) verbunden und axial beiderseits einer mit dem anderen der Elemente
Ausgangselement (61) oder Eingangselement (51) verbundenen Mitnehmerscheibe
(54) angeordnet sind, wobei die umfangsmäßig wirksamen elastischen Organe
(60) eine Achse (70) haben, um die die Windungen der Schraubenfedern
(60) gewickelt sind, und zwischen den beiden Führungsscheiben (52, 53–153) und
der Mitnehmerscheibe (54) wirksam und in Fenstern (64–164, 65–165, 66)
angeordnet sind, die einander gegenüberliegend in den Führungsscheiben
(52, 53–153)
und in der Mitnehmerscheibe (54) ausgebildet sind, wobei die besagten
Fenster (64–164, 65–165, 66)
zwei Seitenkanten (75, 76) aufweisen, auf denen die Enden der elastischen
Organe (60) zur Anlage kommen können,
wobei die Seitenkanten (75, 76) jedes der in den Führungsscheiben
(52,...