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Patent DE-102021206779-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Radlader und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: B60L1/00
Filed: 2021-06-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein elektrisch betreibbarer Radlader (100), mit einer elektrischen Energiequelle (20) zum Bereitstellen von Energie zum Antreiben eines elektrischen Verbrauchers (10) des Radladers (100), einem Rekuperationssystem (30) zum Rückgewinnen von Energie in einem Betrieb des Radladers (100), und mindestens einem elektrischen Zusatzenergiespeicher (40) zum Bereitstellen von Energie zum Antreiben eines elektrischen Verbrauchers (10) des Radladers (100), wobei der elektrische Zusatzenergiespeicher (40) eingerichtet ist, um basierend auf einer Leistungsspitze in dem Betrieb des Radladers (100) mit dem Rekuperationssystem (30) rückgewinnbare Energie zu speichern. Zudem ein Verfahren zum Betreiben des elektrisch betreibbaren Radladers (100), bei welchem die basierend auf einer Leistungsspitze in dem Betrieb des Radladers (100) mit dem Rekuperationssystem (30) rückgewinnbare Energie in einem elektrischen Zusatzenergiespeicher (40) des Radladers (100) gespeichert wird und Energie zum Antreiben des elektrischen Verbrauchers (10) des Radladers (100) basierend auf der in dem Zusatzenergiespeicher (40) gespeicherten Energie bereitgestellt wird.
Patent DE-112004002470-B4 (DE)
Title: Zertifikat-Basiertes Digitales Rechte-Management
Inventor: HUG JOSHUA D
IPC: G06F21/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren in einer Client-Vorrichtung, die mit einem digitalen Rechte-Management-System (DRM) ausgestattet ist, mit:  Empfang eines digitalen Zertifikats, das eine beliebige digitale Aktion mit einer oder mehreren ausgewählten Komponenten einer Vielzahl von sicheren Komponenten verknüpft, um die Ausführung der digitalen Aktion auf den geschützten Inhalt durch die Client-Vorrichtung zu erleichtern, wobei jede der ausgewählten einen oder mehreren sicheren Komponenten mit einem entsprechenden eindeutigen Identifizierungszeichen verknüpft ist, und das digitale Zertifikat eindeutige Identifizierungszeichen enthält, die jeder der ausgewählten einen oder mehreren sicheren Komponenten entsprechen;  Verifizieren, ob das digitale Zertifikat echt ist;  Bestimmen, ob die Client-Vorrichtung autorisiert ist, die digitale Aktion auszuführen; und  Ausführen der digitalen Aktion durch Ausführen einer oder mehrerer sicherer Komponenten, falls das digitale Zertifikat echt ist und die Client-Vorrichtung autorisiert ist, die angeforderte Aktion auszuführen.
Patent DE-112007000478-B4 (DE)
Title: Intergrierte Schaltung mit einem Thermoelement
Inventor: SCHAFFER JOSEPH M
IPC: H01L23/34
Filed: 2007-02-20
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung mit:  einer Abdeckung (30) für eine integrierte Schaltung (32); und  einem Übergangsbereich (46) zweier unähnlicher Metalle, die mit der Abdeckung (30) in Verbindung stehen und ein Thermoelement bereitstellen, um ein für eine Temperatur der Abdeckung (30) repräsentatives Ausgangssignal zu liefern;  wobei die Abdeckung (30') einen metallischen Kern (54') und einen den metallischen Kern (54') umgebenden Mantel (56') aufweist und wobei der Übergangsbereich (46) einen Bereich des metallischen Kerns und einen unähnlichen Metallanschluss (44), der mit dem Bereich des metallischen Kerns verbunden ist, aufweist.
Patent DE-112007003309-B4 (DE)
Title: Knochenimplantat sowie Set zur Herstellung von Knochenimplantaten und seine Verwendung
Inventor: NIES BERTHOLD
IPC: A61F2/28
Filed: 2007-11-27
Granted: 2013-02-07
Abstract: Knochenimplantat mindestens enthaltend eine offenzellige Metallstruktur mit einem interkonnektierenden Porensystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Steifigkeit der offenzelligen Metallstruktur niedriger als die Hälfte der Steifigkeit des aus dem gleichen Metall bestehenden soliden Materials ist und die Steifigkeit des gesunden kortikalen menschlichen Knochens, dessen Steifigkeit maximal 20 GPa beträgt, um nicht mehr als den Faktor 2 übersteigt, dass das Porensystem der offenzelligen Metallstruktur mit einer Präparation aus mindestens einem resorbierbaren Knochenersatzmaterial zumindest teilweise farmschlüssig gefüllt ist, und dass als Knochenersatzmaterial mineralischer Knochenzement auf der Basis von Calciumphosphaten und/oder Magnesiumphosphaten enthalten ist.
Patent DE-112007003460-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für medizinisch-optische Ausrüstung, insbesondere für Monitor
Inventor: HAMMER HERMANN
IPC: F16M11/00
Filed: 2007-04-20
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung 100 für medizinisch-optische Ausrüstung, insbesondere für einen Monitor 101. Die Haltevorrichtung umfasst einen Haltearm 102 und einen Tragarm 103, der zur Aufnahme der medizinisch-optischen Ausrüstung dient. Der Tragarm 103 ist in einer am Haltearm 102 ausgebildeten Linearführung 104 aufgenommen, in welcher der Tragarm 103 mit einer daran aufgenommenen Last 101 relativ zu dem Haltearm 102 linear bewegt werden kann. Es ist ein an dem Haltearm 102 angreifendes und mit dem Haltearm 102 verbundenes Kraftübertragungsmittel 105 in Form eines Seilzugs vorgesehen, das eine am Tragarm 103 angreifende Kraft auf den Haltearm 102 überträgt, um eine am Tragarm 103 angreifende Gewichtskraft wenigstens teilweise auszugleichen, damit dieser in der Linearführung 104 gehalten wird. Ein als Linearfeder ausgebildeter Energiespeicher 106 steht mit dem Kraftübertragungsmittel in Wirkverbindung und leitet in das Kraftübertragungsmittel 105 eine Ausgleichskraft ein, die einer am Tragarm 103 angreifenden Gewichtskraft entgegenwirkt. Erfindungsgemäß ist der Seilzug um an den beiden Enden der Linearfeder 106 angeordnete Umlenkrollen geführt ist, um aus der Linearfeder 106 in den Seilzug 105 Kraft einzuleiten.
Patent DE-112008000115-B4 (DE)
Inventor: HINTZ GERD DR RER NAT
IPC: H01J37/32
Filed: 2008-06-27
Granted: 2014-03-27
Abstract: The apparatus has a register (350) for storing an automatic gain control (AGC) value for one section having an AGC signal and a voltage gain controller (360) for generating a voltage gain control value (361) in another section having an reception enable signal. The voltage gain control value is generated even in an initial frame transmission section by the AGC value detected in the previous section. The generated voltage gain control value is transferred to a voltage gain amplifier (320) and converted to analog using a digital to analog converter (370) and input to a voltage gain amplifier. An independent claim is also included for a method of controlling voltage gain in an ultra wideband receiving apparatus.
Patent DE-112008002434-B4 (DE)
Title: Navigationsausrüstung
Inventor: ISHIGAMI TADATOMI
IPC: G01S19/22
Filed: 2008-07-07
Granted: 2013-07-11
Abstract: Navigationsausrüstung, umfassend: eine Funkwellen-Empfangseinheit (11) zum Empfangen von aus einer Mehrzahl von GPS-Satelliten ausgestrahlten Funkwellen; eine Signalverarbeitungseinheit (12) zum Identifizieren von GPS-Satelliten und zum Berechnen einer Pseudostrecke zwischen einem Satellit und der Navigationsausrüstung aus einer Ausbreitungsverzögerungszeit der entsprechenden GPS-Satelliten-Funkwellen und zum Berechnen einer Streckenrate jedes dieser identifizierten GPS-Satelliten aus der Dopplerverschiebung der Trägerfrequenz und zum Extrahieren einer in jeder der Funkwellen enthaltenen Navigationsnachricht; eine GPS-Satelliten-Verhaltensabschätzeinheit (13) zum Berechnen einer Position und einer Geschwindigkeit jedes der GPS-Satelliten aus der durch die Signalverarbeitungseinheit (12) extrahierten Navigationsnachricht; eine Pseudostrecken-Fehlerabschätzeinheit (14) zum Abschätzen eines Pseudostreckenfehlers eines GPS-Satelliten auf der Basis der Pseudostrecke und der Streckenrate; eine Anwenderpositionsbeobachtungseinheit (15) zum Berechnen einer Position der Navigationsausrüstung unter Verwendung der berechneten Pseudostrecke, der berechneten Position der GPS-Satelliten und des Pseudostreckenfehlers; ...
Patent DE-112012002207-B4 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugvorrichtung zum Bearbeiten eines unteren Abschnitts eines Fahrwerkgehäuses eines Luftfahrzeugs sowie Verfahren zu ihrer Anwendung
Inventor: PESSIN JÉRÖME
IPC: B25H1/00
Filed: 2012-05-22
Granted: 2018-01-04
Abstract: Tragbare Werkzeugvorrichtung (100) zum Bearbeiten eines unteren Abschnitts eines Gehäuses (1) eines Luftfahrzeugfahrwerks, der eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die tragbare Werkzeugvorrichtung einen Kragen (10) zur Positionierung an dem unteren Abschnitt des Gehäuses, wenigstens ein Indexierelement (12) zum winkeligen Indexieren des Kragens an dem Gehäuse und zum Verhindern eines Bewegens des Kragens auf diesem, und eine Halterung (13) umfasst, die abnehmbar an dem Kragen befestigt und die mit einer motorbetriebenen Bearbeitungsspindel (15) ausgestattet ist, welche ein Werkzeug (17) trägt, das so gehaltert ist, dass es sich in eine auf das Gehäuse zulaufende Richtung (X) bewegen kann, um eine sich zum Werkzeug (17) erstreckende Öffnung zu bearbeiten, wobei der Kragen derart ausgebildet ist, dass er die Halterung in einer Vielzahl von Winkelpositionen aufnehmen kann, in denen das Werkzeug (17) sich jeweils zu einer der zu bearbeitenden Öffnungen hin erstreckt.
Patent DE-112014003834-B4 (DE)
Title: Schlosszunge und Sitzgurtsystem
Inventor: AOYAGI MITSUNORI
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-08-15
Granted: 2023-10-19
Abstract: Eine Schlosszunge (10), umfassend:einen Zungenkörper (11), der mit dem Gurtschloss (7) festschnallbar ist, und über mindestens eine erste und eine zweite Gurtbandführung (12,13) zum Durchführen des Gurtbands (3) verfügt; undein Schlossteil (30,30a), das durch den Zungenkörper (11) beweglich gesichert ist zwischen einer Entriegelungsposition fern von der ersten Gurtbandführung (12) und einer Sperrposition nahe der ersten Gurtbandführung (12),wobei das Schlossteil (30,30a) eine Blockierzunge ist, die in die Sperrposition geht, sodass das durch die erste Gurtbandführung (12) geführte Gurtband (3) sperrt, und ein Bewegen des Gurtbands (3) verhindert, und der Zungenkörper (11) nahe der ersten Gurtbandführung (12) ausgebildet ist, und über ein Rückhalteteil (25) verfügt, das, wenn das Schlossteil (30,30a) in die Sperrposition geht, sowohl das Schlossteil (30,30a) als auch das Gurtband (3) sperrt,dadurch gekennzeichnet, dass:die erste Gurtbandführung (12) in Längsrichtung in Richtung der Gurtbandbreite mindestens in dem Abschnitt, in dem das Gurtband (3) am Schlossteil (30,30a) sperrt, oder in dem Abschnitt, in dem das Gurtband (3) am Rückhalteteil (25) sperrt, eine kürzere Länge (L1) als die Breite (L2) des Gurtbandes (3) aufweist .
Patent DE-112016004767-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerungsvorrichtung für einen Kühlwasserkreislauf
Inventor: SATO SHINGO
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-09-06
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ventilsteuerungsvorrichtung (1) für einen Kühlwasserkreislauf (5), durch welchen Kühlwasser einer Verbrennungskraftmaschine (2) auch hin zu einer von der Verbrennungskraftmaschine und einem Kühler (3) abweichenden Vorrichtung (6, 7) zirkuliert, wobei die Ventilsteuerungsvorrichtung aufweist:eine in dem Kühlwasserkreislauf angeordnete Ventileinheit (10), um eine Strömungsrate von Kühlwasser hin zu der Verbrennungskraftmaschine zu erhöhen oder zu verringern und eine Zirkulation von Kühlwasser hin zu der anderen Vorrichtung zu starten oder zu stoppen; undein Steuerungsteil (11), welches einen Betrieb der Ventileinheit steuert, wobei die Ventileinheit aufweist:einen Elektromotor (20), welcher durch das Steuerungsteil hinsichtlich des Aufbringens einer Spannung gesteuert wird, um einen Ausgang zu erhöhen oder zu verringern,eine angetriebene Komponente (21) mit einem Rotor (24), welcher durch den Ausgang des Elektromotors rotiert wird, wobei der Rotor rotiert, um die Strömungsrate von Kühlwasser hin zu der Verbrennungskraftmaschine zu erhöhen oder zu verringern und die Zirkulation von Kühlwasser hin zu der anderen Vorrichtung zu starten oder zu stoppen, undeine Erfassungsvorrichtung (22), welche einen Rotationswinkel des Rotors erfasst,wobei das Steuerungsteil aufweist:einen Rotationswinkelanweisungsteil (22), welcher einen Anweisungswert des Rotationswinkels im Ansprechen auf einen Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine berechnet,eine Relativeinschaltdauerberechnungsvorrichtung (56), welche eine relative Einschaltdauer, die ein Verhältnis aus einer An-Zeitdauer zu einer Aus-Zeitdauer hinsichtlich der auf den Elektromotor aufgebrachten Spannung darstellt, basierend auf einer Differenz zwischen einem durch die Erfassungsvorrichtung erfassten Erfassungswert des Rotationswinkels und dem Anweisungswert des Rotationswinkels berechnet, wobei die Relativeinschaltdauerberechnungsvorrichtung die relative Einschaltdauer so reguliert, dass diese kleiner oder gleich einer vorbestimmten Obergrenze (UL) ist, undeine Bestimmungsvorrichtung (60), welche bestimmt, ob die relative Einschaltdauer während einer vorbestimmten Zeitdauer dauerhaft der Obergrenze (UL) entspricht, wobeidie angetriebene Komponente (21) ein Gehäuse (25) mit einem als ein zylindrisches Loch gestalteten Raum (37) zum Aufnehmen des Rotors (24) umfasst, unddie Relativeinschaltdauerberechnungsvorrichtung (56) bestimmt, ob die berechnete relative Einschaltdauer größer oder gleich der Obergrenze (UL) ist und die relative Einschaltdauer auf kleiner oder gleich der Obergrenze (UL) reguliert, wenn bestimmt wird, dass die berechnete relative Einschaltdauer größer oder gleich der Obergrenze (UL) ist.
Patent DE-112017001076-B4 (DE)
Title: Faserverstärkter Harzhohlkörper
Inventor: KITAGAWA TAKESHI
IPC: B29C70/08
Filed: 2017-03-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Faserverstärkter Harzhohlkörper, umfassend:eine Schicht (1) axial ausgerichteter Fasern, die parallel zu einer axialen Richtung des Hohlkörpers ausgerichtete Verstärkungsfasern enthält; undmindestens eine Schicht (2, 3) nicht axial ausgerichteter Fasern, die auf der Innen- oder Außenseite der Schicht (1) axial ausgerichteter Fasern vorgesehen ist und Verstärkungsfasern enthält, die in einer anderen Richtung als der Ausrichtungsrichtung der Schicht (1) axial ausgerichteter Fasern orientiert sind, wobeidie Schicht (2, 3) nicht axial ausgerichteter Fasern eine oder mehrere Schichten in Umfangsrichtung ausgerichteter Fasern, die Verstärkungsfasern enthalten, die parallel zu einer Umfangsrichtung des Hohlkörpers ausgerichtet sind, und eine oder mehrere Schichten nicht ausgerichteter Fasern, die Verstärkungsfasern enthalten, die nicht in einer bestimmten Richtung ausgerichtet sind, umfasst,wobei mindestens eine der einen oder mehreren Schichten nicht ausgerichteter Fasern an einer periphersten Oberfläche des Hohlkörpers angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens eine der einen oder mehreren Schichten (2, 3) nicht ausgerichteter Fasern, die an einer periphersten Oberfläche des Hohlkörpers angeordnet sind, eine in Umfangsrichtung ausgerichtete Fasern enthaltende Vliesschicht (Q1, Q5, Q6) ist, unddie in Umfangsrichtung ausgerichtete Fasern enthaltende Vliesschicht (Q1, Q5, Q6) eine Vliesschicht umfasst, welche an einer periphersten Oberfläche des Hohlkörpers angeordnet ist, wobei die in Umfangsrichtung ausgerichtete Fasern enthaltende Vliesschicht (Q1, Q5, Q6) eine Faserverbundschicht ist,die durch Verbinden mehrerer in Umfangsrichtung ausgerichteter Faserbündel mit der Vliesschicht erhalten wird und/oder eine Faserverbundschicht ist, die durch willkürliches Nähen und Fixieren von geschnittenen Verstärkungsfasern mit einer Faserlänge von 6-66 mm auf einer Faserschicht, welche durch Verbinden von mehreren in Umfangsrichtung ausgerichteten Faserbündeln gefertigt ist, erhalten wird.
Patent DE-112018006460-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: YANAGIDA ETSUGO
IPC: F01D17/10
Filed: 2018-12-17
Granted: 2023-11-02
Abstract: Aktuator, aufweisend:einen Elektromotor (36);einen Drehzahluntersetzer (37), der mit dem Elektromotor (36) verbunden ist;eine Ausgangswelle (38), die mit dem Drehzahluntersetzer (37) verbunden ist;ein Gehäuse (35), das den Elektromotor (36) und den Drehzahluntersetzer (37) aufnimmt und die Ausgangswelle (38) trägt; undeinen Ausgangshebel (31, 111, 121), der an einem Endabschnitt der Ausgangswelle (38), welcher an einer Außenseite des Gehäuses (35) angeordnet ist, befestigt ist; wobei:der eine Endabschnitt der Ausgangswelle (38) einen Großen-Durchmesser-Abschnitt (77), einen zylindrischen Abschnitt (78) und einen Vergrößerter-Durchmesser-Abschnitt (79) aufweist, welche axial in dieser Reihenfolge von einer Seite, an welcher das Gehäuse (35) platziert ist, angeordnet sind;der Ausgangshebel (31, 111, 121) ein zylindrisches Loch (82), durch welches der zylindrische Abschnitt (78) aufgenommen wird und einen Ausschnitt (86, 112, 122), welcher radial nach außen vom zylindrischen Loch (82) ausgespart ist, enthält, wobei der Ausgangshebel (31, 111, 121) mit einer Stufenoberfläche (81), die zwischen dem Großen-Durchmesser-Abschnitt (77) und dem zylindrischen Abschnitt (78) ausgebildet ist, in Kontakt steht;der Vergrößerter-Durchmesser-Abschnitt (79) einen Flansch (87), welcher einen Durchmesser aufweist, der größer als ein Durchmesser des zylindrischen Abschnitts (78) ist, und einen verzahnten Teil (88), welcher sich in die Ausschnitte (86, 112, 122) erstreckt, enthält;ein Teil einer inneren Wandoberfläche des Ausschnitts (86, 112, 122), welcher mit einer inneren Wandoberfläche (98) des zylindrischen Lochs (82) verbunden ist, als ein Ansatzeckteil (91, 92) definiert ist; unddas Ansatzeckteil (91, 92) bei einer Ansicht in axialer Richtung des zylindrischen Lochs (82) in einer konvexen gebogenen Oberflächenausbildung geformt ist.
Patent DE-112018007289-B4 (DE)
Title: Multipol-linse, aberrationsverbesserer unter verwendung derselben und vorrichtung für einen strahl geladener teilchen
Inventor: NAKANO TOMONORI
IPC: H01J37/153
Filed: 2018-05-10
Granted: 2023-11-30
Abstract: Multipol-Linse, die aufweist:einen Magnetkern (150); undmehrere Stromdrähte (101-112), wobeimehrere Rillen (151-162) in einer Innenwand des Magnetkerns vorhanden sind, wobei Mitten (151a-162a) der mehreren Rillen relativ zu einer Mittelachse (150a) des Magnetkerns achsensymmetrisch angeordnet sind,Hauptdrahtabschnitte (121) der mehreren Stromdrähte jeweils in den mehreren Rillen des Magnetkerns angeordnet sind undjede der mehreren Rillen einen sich zu der Innenwand hin erweiternden Verjüngungsabschnitt (201) und eine innere Kammer (202), in der der Hauptdrahtabschnitt des entsprechenden Stromdrahtes angeordnet ist, enthält.
Patent CZ-282188-B6 (CZ)
Title: Device for opening shaft furnace tap hole
Inventor: LONARDI EMILE
IPC: C21B7/12
Filed: 1993-01-22
Abstract: A machine and method is provided for piercing a taphole for a shaft furnace. The machine comprises a mounting, with a support installed on the mounting so as to support a rod at the front of the mounting, a rear support which can move on the mounting and is provided with means for being coupled to the rear end of the rod and a clamp mounted in a sliding manner on the mounting and designed to grip the rod at any place between the front support and the rear support. A powerful rotary motor installed at the rear of the mounting drives an endless chain installed axially in the mounting. A clamp attached to the endless chain moves during the insertion of the rod into the taphole clay by reversal of the direction of rotation of the motor in a to-and-fro motion between a position (B) at the front of the mounting and a position (A) which is located at a distance L from the position (B).
Patent CZ-296421-B6 (CZ)
Title: Blister pack, set of blister packs, mold for preparing base foil, and arrangement for and method of manufacturing blister packs
Inventor: KOLLGREN EVA
IPC: B65D75/52
Filed: 1996-06-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a blister pack, comprising at least a first and a second parallel row (2, 3) of blisters (4), and of the type in which a base foil (5) formed with blisters is connected to a substantially flat lid foil (6) characterized in that between the at least first and second rows (2, 3) of blisters, an intermediate part (9) having at least one folding line (10, 10') parallel to said first and second rows (2, 3) is defined, said pack being foldable along said folding line (10, 10'), and that said blisters (4) of said first row (2) are so offset relative to the blisters (4) of said second row (3) that after folding the blisters (4) in the rows (2, 3) engage between each other. The shape ot offset of the blisters (4) are performed so that in the folded state of the pack (1), the blisters (4) in the said at least first and second blister rows (2, 3) engage between each other wherein in a folded pack (1) blisters (4) of said at least two rows (2, 3) engaging between each other are positioned along a line being parallel to the folding lines (10, 10'), whereby the height of the blister (4) substantially corresponds to the distance between the folding lines (10, 10'). There are further disclosed a set of the above-indicated blister packs, a mold for preparing a base foil with performed blisters, intended for the proposed blister pack, and an arrangement for and method of manufacturing the above-described blister packs.
Patent SK-287942-B6 (SK)
Title: Gypsum-containing product having increased resistance to permanent deformation and method and composition for producing it
Inventor: YU QIANG
IPC: B32B13/00
Filed: 1998-08-21
Abstract: The product containing set gypsum having increased resistance to permanent deformation is according to the invention prepared from a composition comprising the following items: calcium sulfate material, water, and an appropriate amount of one or more enhancing materials chosen from the group: sodium trimetaphosphate, sodium hexametaphosphate, tetra potassium pyrophosphate, aluminium trimetaphosphate, acid sodium pyrophosphate, ammonium polyphosphate and polyphosphoric acid with 2 or more repetitious units of phosphoric acid. The invention also provides a method and compositions for production of the protected product.
Patent SK-278751-B6 (SK)
Title: Agent for extending chain on the base of chlorinated 4,4'-methylenebisanilines
Inventor: VOLKER THEODOR
IPC: C08G18/76
Filed: 1990-02-09
Abstract: This patent describes the composition created based on chlorinated 4,4'-methylenebisanilines for p-phenylmethylenediisocyanate pre-polymers for cast polyurethane elastomers which contains the mixture consisting of 4,4'-methylene bis(2,3-dichloro-6-ethylaniline), 4,4'- -methylenebis(3-chloro-2,6-diethylaniline),2',3,3',6-tetrachloro- -2,6'-diethyl-4,4'-methylenedianiline included with 3,3',6'- -trichloro-2,2',6-triethyl-4,4'-methylenedianiline, while the molar ratio of the above mentioned components is 22,8 - 44,6 : 1,1 - 1,5 : 2,2 - 5,9 or 2,3,3'-trichloro-2,6,6'- -triethyl-4,4'-methylenedianiline alone.
Patent CZ-280865-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement of a processor for processing pseudorandom signal
Inventor: PANEK PETR ING CSC
IPC: H03K5/05
Filed: 1992-06-17
Abstract: The receiving signal is directed through the filter (1) with a rectangular envelope of impulse characteristics to the limiter (2) and then to the sampling registers (3,4) where it is sampled by clock impulses generated by the generator of clock impulses (13). The samples of the signal are directed to the EX-OR circuit (5,6) where it is multiplied by a reference pseudo-random code generated by the generator of pseudo-random codes (8). Then the samples are directed through the commutation circuit (7) to two addressable memory inputs (9). The memory is then addressed from the address input (93) of the phase shift setting. The values at the output of the memory (9) are alternatively summarised in summarising units (10,11) at the outputs of which there are samples of the quadrature parts of the output signal.<IMAGE>