baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008166-U1 (DE)
Title: Pfropfschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2012-08-27
Abstract: Propfschere (10), umfassend: einen ersten Griff (20) umfassend einen Arbeitsabschnitt (21), der an einem oberen Ende davon angeordnet ist, und einen ersten Handgriff (24), der an einem unteren Ende davon angeordnet ist; einen zweiten Griff (30), der an einem oberen Ende davon mit dem ersten Griff (20) drehbar verbunden ist, worin der zweite Griff (30) einen zweiten Handgriff (34) umfasst, der an einem unteren Ende davon dem ersten Handgriff (24) des ersten Griffs (20) entsprechend angeordnet ist; ein Verbindungselement (40), das mit einem unteren Ende davon mit dem oberen Ende des zweiten Griffs (30) fest verbunden ist und mit dem zweiten Griff (30) relativ zu dem ersten Griff (20) synchron gedreht werden kann, worin das Verbindungselement (40) eine Achsenbohrung (43) an einem oberen Ende davon umfasst; eine befestigte Schneidehalterung (60), die an einer Seite des Arbeitsabschnitts (21) des ersten Griffs (20) befestigt ist, worin die befestigte...
Patent DE-202012010398-U1 (DE)
Title: Spitztüte zur Verpackung von Lebensmitteln
IPC: B65D30/10
Filed: 2012-10-31
Abstract: Spitztüte (2) zur Verpackung von Lebensmitteln (3), vorzugsweise zur individuellen Verpackung während des Verkaufs, insbesondere für den unmittelbaren Verzehr, mit nur einer einzigen Spitze (8) und einem von dieser weg strebenden Mantel (4), der aus einem einzigen Tütenzuschnitt hergestellt ist und sich zu einem Kegelmantel auseinander biegen läßt, welcher an seiner Außenseite bedruckt ist, einen Öffnungswinkel α aufweist sowie einen Rand (14), der nicht in einem konstanten Abstand r zu der Spitze (8) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (4) der Spitztüte (2) zwei einander diametral gegenüber liegende, voneinander getrennte Werbeflächen aufweist, die mit je einer Werbebotschaft (7, 11) bedruckt sind, wobei die beiden Werbebotschaften (7, 11) auf dem eben ausgebreiteten Tütenzuschnitt um einen Drehwinkel
Patent DE-202013009994-U1 (DE)
Title: Digitaler Wandkalender
IPC: G09D3/00
Filed: 2013-11-02
Abstract: Digitaler Wandkalender mit einem integrierten elektronischen Kalender und einer Anzeigevorrichtung mit Display, dadurch gekennzeichnet, dass das Display der Anzeigevorrichtung als elektronisches Papier ausgeführt ist.
Patent DE-202013103601-U1 (DE)
Title: Schneefangstützkonsole
IPC: E04D13/10
Filed: 2013-08-09
Abstract: Aus einer an einer Dachunterkonstruktion (18) befestigbaren Befestigungslasche (10) und einer auf der Dachhaut (20) aufliegenden Haltekonsole (1) bestehende Befestigungseinrichtung, wobei die Haltekonsole (1) im Wege einer Einhakschwenkbewegung mit der Befestigungslasche (10) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen U-förmiger Befestigungsarm (2) der Haltekonsole (1) eine Öffnung (15) der Befestigungslasche (10) durchgreift.
Patent DE-202013104143-U1 (DE)
Title: Kraftspannfutter
IPC: B23B31/177
Filed: 2013-09-11
Abstract: Kraftspannfutter mit einem Futterkörper, der eine Futterachse (X) definiert und in seiner vorderen Stirnfläche mehrere radiale Backenführungen (2) aufweist, in welche jeweils eine Spannbacke verschiebbar eingesetzt werden kann, wobei in dem Futterkörper (1) eine zentrale Aufnahme (9) ausgebildet ist, in welche ein Spannkolben (8) axial bewegbar geführt eingesetzt oder einsetzbar ist, und wobei in dem Futterkörper (1) entlang eines Teilkreises (T) um die Futterachse verteilt mehrere den Futterkörper (1) axial durchsetzende Befestigungsbohrungen (14) für Befestigungsschrauben (15) zur Fixierung des Kraftspannfutters ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (9) für den Spannkolben (8) zumindest in einem axialen Aufnahmeabschnitt (9a) eine unrunde Aufnahmekontur (16) besitzt, die außenliegende Umfangsabschnitte (16a) zur Führung des Spannkolbens (8) und dazwischen im Bereich der Befestigungsbohrungen (14) nach innen ragende Futterkörperstege (16b) definiert, welche von den Befestigungsbohrungen (16) unter Verbleib eines Materialstegs entlang des gesamten Umfangs der Befestigungsbohrungen (14) axial durchsetzt werden.
Patent DE-202014003657-U1 (DE)
Title: Lippenstift mit integrierter Musik
IPC: A45D40/18
Filed: 2014-04-29
Abstract: Lippenstifte mit integrierten Musikchip
Patent DE-202014004207-U1 (DE)
Title: Tetra-Pak mit Meßbecher
IPC: B65D25/56
Filed: 2014-05-20
Abstract: Tetra-Pak mit Meßbecher, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtfenster angebracht ist und mit einer komplementären Meßskala ausgestattet ist, und daneben das vorhandene Volumen angegeben wird.
Patent DE-202014009296-U1 (DE)
Title: Vibrationseinheit
IPC: B06B1/04
Filed: 2014-11-18
Abstract: Elektronisch steuerbare Vibrationseinheit für den Einsatz in Sport- und Therapiegeräten, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungserzeugung durch mindestens einen Tauchspulenaktuator erfolgt.
Patent DE-202014101096-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück (1), das von einer Spindel (2) mittig durchsetzt ist, die in dem Kopfstück (1) um ihre Längsachse drehbar gelagert ist, und über die eine Steuerscheibe (3) relativ zu einer an dieser anliegenden Einlassscheibe rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Spindel (2) innerhalb des Kopfstücks (1) eine eine Steuerkontur (63) aufweisende Steuerhülse (6) und eine eine der Steuerkontur (63) gegenüberliegende Führungskontur (54) aufweisende Führungshülse (5) angeordnet sind, die derart zusammenwirken, dass nach Betätigung der Steuerscheibe (3) über die Spindel (2) in eine definierte Richtung eine selbsttätige Rückbewegung der Steuerscheibe (3) in ihre Ausgangsposition bewirkt ist.
Patent DE-202014103988-U1 (DE)
Title: Kit für die kabellose Steuerung eines Rangierantriebssystems für ein Fahrzeug, Rangierantriebssystem sowie Fahrzeug
IPC: B62D59/04
Filed: 2014-08-26
Abstract: Kit für die kabellose Steuerung eines Rangierantriebssystems für ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Fahrzeug (1) ohne eigenen Antrieb, wobei das Rangierantriebssystem wenigstens zwei Antriebseinheiten (5) und eine mit den Antriebseinheiten (5) verbundene Steuereinrichtung (7) aufweist, umfassend:  – ein Kommunikationsmodul (8), welches ausgebildet ist, um kabellos Befehle für die Steuerung der Antriebseinheiten (5) zu empfangen,  – Befestigungsmittel, um das Kommunikationsmodul (8) an dem Fahrzeug (1), insbesondere außenseitig an dem Fahrzeug (1) und bevorzugt am Boden des Fahrzeuges (1), zu befestigen, und  – Verbindungsmittel, um das Kommunikationsmodul (8) mit der Steuereinrichtung (7) zu verbinden, so dass die für die Steuerung der Antriebseinheiten (5) kabellos empfangenen Befehle von dem Kommunikationsmodul (8) an die Steuereinrichtung (7) übergeben werden können.
Patent DE-202014105237-U1 (DE)
Title: Lüfterhaube eines Kühlers
IPC: F01P11/10
Filed: 2014-10-31
Abstract: Lüfterhaube (1) eines Kühlers für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere von Bau- und/oder Miningmaschinen, zur zumindest seitlichen Umschließung eines Lüfters des Kühlers, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüfterhaube (1) mehrere sich teilweise überlappende und relativ zueinander verschiebbare Seitenwandmodule (2, 3, 4, 5) zur Ausbildung eines an Lüfter unterschiedlichen Durchmessers angepassten Umfang aufweist.
Patent DE-202014105838-U1 (DE)
Title: Kosmetikeinheit mit durch den Abstreifer vorpositioniertem Applikator
IPC: A45D34/04
Filed: 2014-12-03
Abstract: Kosmetikeinheit (1) mit einem Kosmetikvorratsbehälter (17), einem Abstreifer (8) und einem Applikator (2), der seinerseits aus einem die Applikatorlängsachse (L) vorgebenden Stiel (3), einer Fingereinheit (4) mit einem Fingerträger (5) und davon abstehenden Fingern (6) besteht, wobei die Finger (6) am rund um die Applikatorlängsachse (L) angeordneten Umfang des Fingerträgers (5) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) und zumindest die Abstreiferlippe (9) derart aufeinander abgestimmt sind, dass zwischen ihnen Formschluss auftritt, der verhindert, dass der Stiel (3) relativ zu dem Abstreifer (8) um die Längsachse (L) verdreht werden kann, wobei die Finger (6) so ausgeführt sind, dass sie in radialer Richtung über den Stiel (3) hervorstehen und die Finger (6) zumindest überwiegend durch flexible Borsten gebildet werden.
Patent DE-202015000700-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung in Personenkraftwagen
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Halteeinrichtung in Personenkraftwagen, im vorderen, hinteren Sitzraum, sowie im Bereich des Kofferraumes dingfest gemacht, dadurch gekennzeichnet, dass, die Halteeinrichtung wieder abnehmbare Elemente und Teile, wie Halteadapter (2/5/500) sowie an diesen wiederum, wieder abnehmbare Halteteile (4) aufweist, und eine gegenseitliche Ankoppelung und somit Halterung, mittels mechanischer Verbindungen und oder zusätzlich und alternativ, mittels Magnetischer, oder Magnetisierbarer Eigenschaften erfolgt, und die Halteeinrichtung als solche, im Bereich des Vordersitzes (1), der Rücksitzbank (100), der Heckablage (160), des Kofferraumes (150), wesentlich des Radkastens (155) und zusätzlich des Kofferraumbodens (170) einsetzbar ist, und die Halteeinrichtung als solche, wieder abnehmbare externe Elemente und Teile, mittels mechanischer Verbindungen, und oder zusätzlich und alternativ, mittels Magnetischer, oder Magnetisierbarer Eigenschafen angekoppelt hat, und die Haltevorrichtung an deren Halteadapter (2/5/500) und Halteteilen (4) Gelenkelemente und Anlageflächen aufgesetzt hat, welche eine Lagerung und Fixierung von Halteteilen (4) und weiterer externer Elemente und Teile, in den drei Koordinatenachsen (X/Y/Z) zulassen.
Patent DE-202015002863-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für Spiegel und Seitenscheiben bei PKW und LKW
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-04-15
Abstract: Reinigungsanlage für Spiegel und Seitenscheiben bei PKW und LKW dadurch gekennzeichnet, dass die Außenspiegel von PKW oder LKW mit Hochdruckreinigungsdüsen ausgerüstet werden, um die Spiegel (3), bzw. Seitenscheiben (5) zu reinigen (Alternative: Untraschall – allerding nur für die Spiegelreinigung).
Patent DE-202015003622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung eines Kabelstrangs eines Kraftfahrzeugs
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-05-19
Abstract: Vorrichtung (100) zum Prüfen eines Kabelstrangs (200), der wenigstens ein Kabel (210, 220, 230, 240, 250, 260, 270) aufweist und mit wenigstens zwei Kabelstrangverbindern (201, 213, 214, 221, 235) versehen ist, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: wenigstens zwei Vorrichtungsverbinder (101, 113, 114, 121, 135), die dafür ausgelegt sind, mit den Kabelstrangverbindern (201, 213, 214, 221, 235) gekoppelt zu werden, ein Gehäuse (105), einen elektrischen Stromkreis (190), der in dem Gehäuse (105) enthalten ist und eine Vielzahl von elektrischen Pfaden (191–192, 191–193) zwischen wenigstens zwei verschiedenen Vorrichtungsverbindern (101, 113, 114, 121, 135) bereitstellt, wobei die Vorrichtung (100) wenigstens einen Detektor für elektrischen Strom (125, 126, 127, 131a, 132a, 133a, 134a, 185a), umfasst, der mit wenigstens einem der elektrischen Pfade (191–192, 191–193) verbunden ist, um das Fließen von elektrischem Strom in den elektrischen Pfaden (191–192, 191–193) nachzuweisen, und wobei wenigstens ein Kabel des Kabelstrangs mit den wenigstens zwei Vorrichtungsverbindern verbunden ist.
Patent DE-202015104063-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-08-04
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten mit einem Sendelichtstrahlen (4) emittierenden Sender (5), einem Empfangslichtstrahlen (6) empfangenden Empfänger (7) und einer Auswerteeinheit, in welcher in Abhängigkeit von am Empfänger (7) anstehenden Empfangssignalen ein Objektfeststellungssignal generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (5) drei Sendeelemente (8a, 8b, 8c) aufweist, welche in unterschiedlichen Farben Sendelicht emittieren,und dass ein Bedienelement vorgesehen ist, durch dessen Betätigung nur eines der Sendeelemente (8a, 8b, 8c), zwei Sendeelemente (8a, 8b) oder alle drei Sendeelemente (8a, 8b, 8c) aktiviert sind.
Patent DE-202015105482-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Aufnehmen und Ausgeben von Schüttgut
IPC: B65G69/06
Filed: 2015-10-16
Abstract: Dosiervorrichtung (40) zum kontinuierlichen Zuführen und Ausgeben von Schüttgut (30, 31, 32), wobei die Dosiervorrichtung (40) aufweist: einen Einfülltrichter (10, 20, 21) mit einer an seinem oberen Ende ausgebildeten Trichteröffnung (10a, 20a, 21a) zum Aufnehmen des von oben zugeführtem Schüttgutes (30, 31, 32) und einer unteren Ausgabeöffnung zum Ausgeben des Schüttgutes (30, 31, 32), eine Messeinrichtung (60) zum Messen des Schüttguts (30, 31, 32), eine Einblaseinrichtung (50) zum Einblasen von Luft in zumindest den Wägetrichter (10, 20, 21) zum Reinigen und/oder Verhindern von Ablagerungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einblaseinrichtung (50) zum Einblasen ionisierter Luft (51) ausgebildet ist.
Patent DE-202016100339-U1 (DE)
Title: Montagehalterung für ein Einbauelement und Set aus einer Montagehalterung und einem Einbauelement
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Montagehalterung (20) für ein Einbauelement (1) zur Aufnahme gebäudetechnischer Armaturen, wobei das Einbauelement vorzugsweise schwenkbare Befestigungslaschen (11) aufweist, die einerseits an die Seitenwände (6) angelegt und andererseits im rechten Winkel zu den Seitenwänden (6) ausgeklappt werden können, wobei die Befestigungslaschen (11) optional Schraubenlöcher (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehalterung (20) eine Rückplatte (21) aufweist, von der sich voneinander beabstandete Seitenfortsätze (22, 23) erstrecken, zwischen denen das Einbauelement (1) aufnehmbar ist, wobei die Seitenfortsätze (22, 23) mit Linealmarkierungen (25) versehen sind, die den Abstand zur Rückplatte (21) angeben, und wobei die Seitenfortsätze (22, 23) mit Durchgangslöchern (24) versehen sind.
Patent DE-202016100404-U1 (DE)
Title: Umfallsicherer gepufferter Aufbau eines Stuhls
IPC: A47C7/14
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein umfallsicherer gepufferter Aufbau eines Stuhls, bestehend aus: einer elastischen Trägerplatte (1), die an einen Befestigungsgrund (101) eines Stuhlbeins (10) des Stuhls befestigt ist; zwei verformbaren Pufferelementen (12), die je an zwei Enden der elastischen Trägerplatte (1) angeordnet sind und von einer Außenseite des Befestigungsgrunds (101) vorstehen; einer Sitzbefestigungsplatte (2), die auf einer Unterseite einer Sitzfläche (20) montiert ist; und mehreren elastischen Stützen (3), wobei an jedem Ende dieser mehreren elastischen Stützen (3) ein Bolzen (31), ein Schraubloch-Element (32) und eine Endanschlagschraube (33) vorgesehen sind, um den Bolzen (31) am Schraubloch-Element (32), das in diesen Stützen (3) verankert ist, zu befestigen; der Bolzen (31) ein Verankerungsende (311) und ein Außengewinde (312) aufweist, das von einem Ende der entsprechenden elastischen Stütze (3) vorsteht; ein inneres Schraubloch (313) auf einer Oberfläche des Verankerungsendes (311) gebildet ist; das Außengewinde (312) an der Sitzbefestigungsplatte (2) montiert ist; das Schraubloch-Element (32) zum Montieren an das entsprechende verformbare Pufferelement (12) ein Schraubloch (321) aufweist; ein Ende des Schraubloch-Elements (32) gegenüber dem Schraubloch (321) ein Loch (322) mit kleinem Durchmesser und eine Halteborde (323) aufweist; die Halteborde (323) zwischen dem Schraubloch (321) und dem Loch (322) mit kleinem Durchmesser sowie unmittelbar neben diesem Loch (322) mit kleinem Durchmesser gebildet ist; die Endanschlagschraube (33) durch das Loch (322) mit kleinem Durchmesser im Schraubloch-Element (32) und in das innere Schraubloch (313) im Bolzen (31) eingeschraubt ist; mit der Endanschlagschraube (33) das Schraubloch-Element (32) mit dem Bolzen (31) verbunden wird und die elastischen Stützen (3) getragen und so vor Beschädigungen durch elastische Verformungen geschont werden; die Endanschlagschraube (33) einer jeden elastischen Stütze (3) in das innere Schraubloch (313) eingeschraubt ist und aus diesem vorsteht; eine Verformung durch Pufferung einer jeden elastischen Stütze (3) je nach der Veränderung eines Abstands zwischen einem Schraubenkopf der Endanschlagschraube (33) und der Halteborde (323) justiert wird.
Patent DE-202016100471-U1 (DE)
Title: Tragbarer Bandabroller
IPC: B65H75/40
Filed: 2016-02-01
Abstract: Tragbarer Bandabroller, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der eine erste Rahmenhälfte (11) und eine zweite Rahmenhälfte (12) besitzt, welche beide symmetrisch zueinander angebracht sind, wobei die erste Rahmenhälfte einen ersten Steckabschnitt (111) und die zweite Rahmenhälfte (12) einen zweiten Steckabschnitt (121) aufweist, und wobei der Hauptkörper (10) ferner eine Befestigungshülse (13) aufweist, die beidseitig jeweils auf den ersten Steckabschnitt (111) und den zweiten Steckabschnitt (121) aufsteckbar sind, und wobei je ein Drehelement (14) an der ersten Rahmenhälfte (11) und der zweiten Rahmenhälfte (12) angebracht ist; eine Bandspule (20), die zwischen der ersten Rahmenhälfte (11) und der zweiten Rahmenhälfte (12) vorgesehen ist, wobei die Bandspule (20) mit einer durchgehenden Drehachse (21) versehen ist, die beidseitig jeweils drehbar mit einem Drehelement (14) verbunden ist; und eine Bremsvorrichtung (30), die mit einem Stangenkörper (31) versehen ist, dessen erstes Ende drehbar an der ersten Rahmenhälfte (11) angeordnet ist, während sein zweites Ende wahlweise gegen die Bandspule (20) gedrückt werden kann.
Patent DE-202016100709-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelstützenanordnung mit Seilzugverbindungseinrichtung
IPC: B62K19/36
Filed: 2016-02-11
Abstract: Fahrradsattelstützenanordnung, umfassend: einen ersten Zylinder; einen zweiten Zylinder, der ausgebildet ist, teleskopartig in dem ersten Zylinder aufgenommen zu werden; eine Positionierstruktur, die ausgebildet ist, den ersten Zylinder und den zweiten Zylinder relativ zu positionieren; eine Bedienvorrichtung, die ausgebildet ist, an einem Fahrrad montiert zu sein und wirksam mit der Positionierstruktur gekoppelt zu sein; einen Steuerseilzug, der umfasst: eine Außenhülle; einen ersten Seilzug, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei der erste Seilzug ausgebildet ist, am ersten Ende wirksam mit der Positionierstruktur verbunden zu sein; und einen zweiten Seilzug, der ein drittes Ende und ein viertes Ende aufweist, wobei der zweite Seilzug ausgebildet ist, am dritten Ende wirksam mit der Bedienvorrichtung verbunden zu sein; und eine Seilzugverbindungseinrichtung, die ausgebildet ist, das zweite Ende des ersten Seilzugs und das vierte Ende des zweiten Seilzugs zu verbinden.
Patent DE-202016101460-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Lichts bei Fotoaufnahmen
IPC: G03B15/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Lichts bei Fotoaufnahmen mit einem Tragerahmen und mit einer flächigen Bespannung (4), welcher Tragerahmen einen ersten Spannstab (21), der an einem ersten Endabschnitt der Bespannung (4) befestigt ist, und einen zweiten Spannstab (22), der an einem zweiten, dem ersten gegenüberliegenden, Endabschnitt der Bespannung (4) befestigt ist, umfasst, und wobei der Tragerahmen ferner mindestens einen Spreizstab (3) mit endseitigen Aufnahmestücken (31, 32) mit jeweils konkaven Aufnahmeflächen (311, 321) zur Aufnahmen der Außenfläche jeweils eines Spannstabs (21, 22) umfasst, und wobei der mindestens eine Spreizstab (3) mit seiner Länge derart ausgebildet ist, um im aufgespannten Zustand den ersten Spannstab (21) und den zweiten Spannstab (22) gegen die aufgespannte Bespannung (4) zu halten.
Patent DE-202016106126-U1 (DE)
Title: Wandschalter mit einer elektronischen Uhr
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-11-01
Abstract: Wandschalter mit einer elektronischen Uhr, der mindestens einen Wandschalter (30) und/oder eine Wandsteckdose (50), einen Schalterbefestigungsteil (20) mit einer Aufnahmeöffnung und einen Außenrahmen (21) mit einer Öffnung umfasst, wobei der Wandschalter (30) und/oder die Wandsteckdose (50) in der Aufnahmeöffnung des Schalterbefestigungsteils (20) angeordnet ist und sich in der Öffnung des Außenrahmens (21) befinden/befindet, gekennzeichnet durch • eine elektronische Uhr (10), die ein Display (11) und ein elektronisches Uhrmodul (12) aufweist, • wobei die elektronische Uhr (10) auch in der Aufnahmeöffnung des Schalterbefestigungsteils (20) angeordnet ist und sich in der Öffnung des Außenrahmens (21) befindet, • wobei der Schalterbefestigungsteil (20) mit dem Wandschalter (30) und/oder der Wandsteckdose (50) und der elektronischen Uhr (10) in einer Ausnehmung (60) der Wand (70) befestigt wird, • wobei die elektronische Uhr (10) und der Wandschalter (30) und/oder die Wandsteckdose (50) mit dem Netzstrom in der Ausnehmung (60) der Wand verbunden werden, wobei der Netzstrom die elektronische Uhr (10) mit einem Strom versorgt, • wobei das Display (11) mit dem elektronischen Uhrmodul (12) elektrisch verbunden ist, die elektronischen Uhrsignale aus dem elektronischen Uhrmodul (12) empfängt und das Datum und die Uhrzeit anzeigt.
Patent DE-202017007055-U1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
IPC: B60L50/50
Filed: 2017-09-18
Abstract: Ladeeinrichtung (2) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem der elektrische Energiespeicher (3) eingerichtet ist durch eine Gleichspannungsladevorrichtung (5) geladen zu werden, wobei eine Ausgangsspannung (6) der Gleichspannungsladevorrichtung (5) durch eine elektrische Antriebseinheit (4) des Kraftfahrzeugs zu einer Ladespannung (7) wandelbar ist und der elektrische Energiespeicher (3) eingerichtet ist mit der Ladespannung (7) geladen zu werden, wobei die Gleichspannungsladevorrichtung (5) dazu eingerichtet ist einen ersten Rippelstrom (8) zu erzeugen und die elektrische Antriebseinheit (4) eingerichtet ist einen zweiten Rippelstrom (9) zu erzeugen, wobei die Gleichspannungsladevorrichtung (5) und die elektrische Antriebseinheit (4) eingerichtet sind zusammen einen dritten Rippelstrom (10) zu erzeugen und der dritte Rippelstrom (10) an den elektrischen Energiespeicher (3) abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rippelstrom (8) und der zweite Rippelstrom (9) zur Minimierung des Wechselstromanteils des dritten Rippelstroms (10) aufeinander abgestimmt erzeugbar sind.
Patent DE-202017100687-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungsgerät
IPC: A47L11/34
Filed: 2017-02-09
Abstract: Oberflächenreinigungsgerät, umfassend: eine aufrechte Stielanordnung; eine Basis, die mit der Stielanordnung gekoppelt ist; ein Dampfabgabesystem, umfassend: einen Vorratstank zur Aufnahme und Speicherung eines Reinigungsfluids; einen Dampferzeuger, der in Fluidverbindung mit dem Vorratstank steht und ein Heizelement umfasset, das so konfiguriert ist, dass es Flüssigkeit auf mindestens 100°C erhitzt, um Dampf zu erzeugen; einen Dampfverteiler, der mit der Basis vorgesehen ist und einen Dampfauslass zur Abgabe von Dampf auf die zu reinigende Oberfläche hat; und einen Dampfabgabepfad zwischen dem Dampferzeuger und dem Dampfauslass, der eine Leitung umfasst, die sich durch die Basis erstreckt; und einen Duftspender, der an der Basis vorgesehen ist, um ein Duftmaterial aufzunehmen, und dazu geeignet ist, durch Wärmestrahlung erwärmt zu werden; wobei mindestens entweder die Leitung oder der Dampfverteiler in Wärmeaustauschbeziehung mit dem Duftspender ist, um den Duftspender durch Wärmeübertragung aus dem Dampf in der Leitung oder dem Dampfverteiler zu erwärmen.