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Patent DE-102016109753-A1 (DE)
Title: Bestimmung der freien und der gesamten fettsäuren mit hilfe der desorptions-ionisationsmassenspektrometrie
Inventor: MASON DONALD
IPC: G01N33/03
Filed: 2016-05-26
Abstract: Die vorliegende Offenlegung bezieht sich auf Methoden und Geräte für die Bestimmung der freien und der gesamten Fettsäuren in einer Probe. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Offenlegung auf die Bestimmung der freien und der gesamten Fettsäuren mit Hilfe der Desorptions-Ionisations-Massenspektrometrie. Die Methoden und Geräte können entweder eine Ionen-Quelle oder nach der Ionisation erfolgte Fragmentierung der Verbindungen, die die Fettsäuren enthalten, umfassen.
Patent DE-102016111163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Granulieren von Kunststoff
Inventor: HEHENBERGER GERHARD
IPC: B29B9/06
Filed: 2016-06-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Granulieren von Kunststoff mit einem durch eine Lochplatte (2) abgeschlossenen Granulierkopf und einem mit der Lochplatte (2) zusammenwirkenden, durch eine Schleifeinrichtung (6) ersetzbaren Messerkopf in einem wasserdurchströmten Granuliergehäuse (1) beschrieben, wobei die Schleifeinrichtung (6) einen auf der Messerkopfwelle (5) befestigbaren Grundkörper (7) und in dem Grundkörper (7) drehbar gelagerte, zur Messerkopfwelle (5) parallele Schleifscheiben (8) aufweist. Um vorteilhafte Schleifbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Schleifscheiben (8) mit wenigstens einem durch die Wasserströmung im Granuliergehäuse (1) beaufschlagten Schaufelkranz (10) antriebsverbunden sind.
Patent DE-102016117412-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer, Schleifleitungssystem und Schleifkontakt
Inventor: SCHMITT HANS JUERGEN
IPC: H01R41/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (3) für einen elektrischen Verbraucher mit mindestens einem Schleifkontaktträger (13) für einen Schleifkontakt (12) zur Kontaktierung mit mindestens einem elektrischen leitenden Leiterprofil (10) einer Schleifleitung (6), wobei der Schleifkontakt (12) elektrisch leitend mit einem elektrischen Anschluss (15) des elektrischen Verbrauchers verbindbar ist, ein Schleifleitungssystem (1) mit einer Schleifleitung (6) und mindestens einem an der Schleifleitung (6) in deren Längsrichtung (L) verfahrbaren elektrischen Verbraucher, der einen Stromabnehmer (3) mit mindestens einem Schleifkontakt (12) zur Kontaktierung mit mindestens einem elektrischen leitenden Leiterprofil (10) der Schleifleitung (6) aufweist, wobei der Schleifkontakt (12) elektrisch leitend mit einem elektrischen Anschluss (15) des elektrischen Verbrauchers verbunden ist, sowie einen Schleifkontakt (12) für einen Stromabnehmer (3) eines an einer Schleifleitung (6) in deren Längsrichtung (L) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers, wobei der Schleifkontakt (12) elektrisch leitend mit einem elektrischen Anschluss (15) des elektrischen Verbrauchers verbindbar ist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine sichere und materialsparende Stromübertragung zum elektrischen Verbraucher zu ermöglichen, durch einen Stromabnehmer und ein Schleifleitungssystem, bei denen zwischen dem Schleifkontakt (12) und dem Anschluss (15) des elektrischen Verbrauchers eine elektrische Sicherung (19) vorgesehen ist, sowie einen Schleifkontakt, bei dem die Sicherung (19) im oder am Schleifkontakt (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016118385-A1 (DE)
Title: Zwischenverbindungsstruktur, LED-Modul und Verfahren
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H05K3/32
Filed: 2016-09-28
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Zwischenverbindungsstruktur eine erste Halbleitervorrichtung mit einem leitfähigen Stift, eine zweite Vorrichtung mit einem Kontakt-Pad, eine Klebeschicht mit einer organischen Komponente, welche zwischen einem distalen Ende des leitfähigen Stifts und dem Kontakt-Pad angeordnet ist, wobei die Klebeschicht den leitfähigen Stift mit dem Kontakt-Pad koppelt, und eine leitfähige Schicht, welche sich vom leitfähigen Stift zum Kontakt-Pad erstreckt. Die leitfähige Schicht weist einen Schmelzpunkt von wenigstens 600 °C auf.
Patent DE-102016119239-A1 (DE)
Title: Partikel und Zusammensetzung, die Rheniumverbindungen umfassen, und Prozesse zum Erhalten solcher Produkte
Inventor: NIKULA TUOMO
IPC: C01G47/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung aktivierter Partikel, umfassend 188Re-Isotope und/oder 186Re-Isotope, durch Bestrahlen nicht-flüchtiger und wasserunlöslicher Ausgangspartikel, umfassend eine Rhenium-Verbindung, mit Neutronen. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung entsprechender nicht-flüchtiger und wasserunlöslicher Ausgangspartikel bereitgestellt. Ferner werden jeweilige Ausgangspartikel bzw. aktivierte Partikel und eine Zusammensetzung, umfassend mehrere aktivierte Partikel, bereitgestellt. Die aktivierten Partikel und die Zusammensetzung, umfassend dieselben, sind zur Verwendung in der Radionuklidtherapie und für kosmetische Anwendungen geeignet.
Patent DE-102016119860-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Sensormodul für ein Schaltgetriebe
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es ist ein Gehäuse (100) mit einem Innenraum (10) für zumindest einen Teil eines Schaltgetriebes eines Nutzfahrzeuges offenbart, wobei das Schaltgetriebe zumindest ein Stellmittel (50) aufweist, das relativ zu dem Gehäuse (100) drehbar ist. Das Gehäuse (100) umfasst eine Gehäusewand (110), die in zumindest einem Abschnitt (115) in Form einer Vertiefung (117) in den Innenraum (10) hineinragt, wobei der Abschnitt (115) der Gehäusewand (110) in zumindest einer Schnittebene einen U-förmigen Querschnitt bildet, um einen von dem Innenraum (10) geschützten Bereich zu bilden. Außerdem umfasst das Gehäuse (100) Haltemittel (120) zur drehbaren Lagerung des Stellmittels (50) in dem Abschnitt (115), wobei die Haltemittel (120) ausgebildet sind, um ein Erfassen einer Winkelposition des Stellmittels (50) über ein Sensormodul (200) in der Vertiefung (117) zu ermöglichen.
Patent DE-102016120052-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Stützpunkten eines Versuchsplans
Inventor: RINDERKNECHT STEFAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Ermittlung von Stützpunkten eines Versuchsplans (9) zur Vermessung vorgegebener Versuchsgrößen einer Versuchsmaschine auf Grundlage vorab messtechnisch bestimmter Betriebswerte (3) von Betriebsgrößen mindestens einer Feldmaschine während ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung. In einem Aggregationsschritt (2) werden die erfassten Betriebswerte (3) nach einer vorgegebenen Klassifikationsregel hinsichtlich einer oder mehrerer ausgewählter Betriebsgrößen Klassen (4) zugeordnet. In einem Vorgabeschritt (5) vor oder nach dem Aggregationsschritt (2) werden Vorgabegrößen ausgewählt. Die Vorgabegrößen bilden mindestens eine Teilmenge der Betriebsgrößen. In einem auf den Aggregationsschritt (2) nachfolgenden Bestimmungsschritt (6) wird die Betriebsklassenhäufigkeit (7) für jede Klasse (4) ermittelt. In einem nachfolgenden Ermittlungsschritt (8) werden die Stützpunkte des Versuchsplans (9) auf Grundlage der Betriebsklassenhäufigkeit (7) ermittelt. Die Stützpunkte werden in dem Ermittlungsschritt (8) so bestimmt, dass eine Abweichung einer relativen Versuchsklassenhäufigkeit auf Grundlage des Versuchsplans (9) ermittelter und nach der Klassifikationsregel Klassen (4) zugeordneter Versuchswerte der Versuchsgrößen von einer relativen Betriebsklassenhäufigkeit der nach der Klassifikationsregel klassifizierten Betriebswerte (3) gemäß einem vorgegebenen Optimierungskriterium minimiert ist. ()
Patent DE-102016120478-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug sowie Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: KRAUSE OLIVER
IPC: F16D65/097
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (13) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1), zwei darin angeordneten, in Richtung der Bremsscheibe (13) gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (5) und einen darauf befestigten Reibbelag (6) aufweisenden Bremsbeläge (3, 4), die jeweils in einem in Drehrichtung (X) der Bremsscheibe (13) durch Bremsträgerhörner (8) begrenzten Belagschacht (12) eines fahrzeugseitigen Bremsträgers (7) angeordnet sind, wobei ein aktionsseitiger Bremsbelag (3) mittels einer Zuspanneinrichtung (5) gegen die Bremsscheibe (13) pressbar ist, sowie mit Rückstelleinrichtungen, mit denen der Bremssattel (1) und/oder der aktionsseitige Bremsbelag (3) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist, ist so ausgebildet, dass der aktions- und/oder reaktionsseitige Bremsbelag (3, 4) als Rückstelleinrichtung jeweils mindestens ein Druckelement (9) aufweist, das sich an einer zur Bremsscheibe (13) hin ansteigenden Rampe (17) federnd abstützt, zu der der Bremsbelag (3, 4) relativ verschiebbar ist.
Patent DE-102016121176-A1 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere an Türen, Klappen oder/und Fenstern von Fahrzeugkarosserien
Inventor: TESSIER BERNARD
IPC: B60J10/60
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere an Türen, Klappen oder/und Fenstern von Fahrzeugkarosserien, mit einem elastisch verformbaren Dichtungselement und einem Aktor zur ferngesteuerten Verformung des Dichtungselements. Erfindungsgemäß umfasst der Aktor (6) ein Aktorelement (7,8) und ein beheizbares Schaltelement (11,12), wobei der Aktor (6) durch das Schaltelement (11,12) zwischen verschiedenen, durch Einschnappen oder/und Einrasten des Aktorelements (7,8) stablisierten Aktorstellungen umschaltbar ist.
Patent DE-102016123696-A1 (DE)
Title: Anschlagpuffer
Inventor: ENDLER NIKLAS
IPC: B66C11/26
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlagpuffer (1) zur Absorption kinetischer Energie bei einer Kollision zweier Objekte, mit einem ersten Federkörper (2) aus einem elastischen Material, der mit einem Trägerkörper (3) verbunden ist. Die Erfindung löst die Aufgabe, die Diagnose des Zustandes eines Anschlagpuffers (1) zu erleichtern, mit einem Anschlagpuffer (1), der mit mindestens einem elektrischen Sensor (7) ausgerüstet ist, der einen mechanisch betätigbaren Auslöser aufweist, bei dessen Betätigung der Sensor (7) ein Signal abgibt, und dass der Sensor (7) bezüglich des Trägerkörpers (3) so angeordnet ist, dass der Auslöser durch eine bei einer Kollision auf den Trägerkörper (2) wirkende Kraft oder durch eine Entfernung des ersten Federkörpers (2) von dem Trägerkörper (3) betätigt wird.
Patent DE-102016124438-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: NEUMAIER FRANK
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit zumindest einem um eine Drehachse (2) verdrehbaren Flansch (3), welcher antriebsseitig angeordnet ist und an welchem Pendelmassen (4) als Fliehgewichte verlagerbar angelenkt angeordnet sind, wobei die Pendelmassen (4) an dem zumindest einen Flansch (3) über den Umfang verteilt angeordnet sind und mittels Pendellagern (5) an dem zumindest einen Flansch (3) gelagert sind, wobei die Pendelmassen (4) gegenüber dem zumindest einen Flansch (3) mittels der aus jeweils auf Führungsbahnen (6) des zumindest einen Flanschs (3) und der Pendelmassen (4) abwälzenden Rollenelementen (7) gebildeten Pendellager (5) im Fliehkraftfeld des Flanschs (3) um eine Nulllage mit einem vorgegebenen Schwingwinkel (a) pendelfähig und während einer Pendelbewegung um deren Schwerpunkt (S) teilweise verdrehbar aufgehängt sind und wobei die Pendel- und Rotationsbewegung der Pendelmassen (4) durch die Ausbildung der Führungsbahnen (6) und eines ringförmigen Koppelelements (10) vorgegeben ist, wobei die Pendelmassen (4) mit dem Koppelelement (10) miteinander gekoppelt sind, wobei das Koppelelement (10) an der jeweiligen Pendelmasse (4) an einem isoradialen Punkt (11) angreift, wobei Anschlagdämpfungselemente (20) vorgesehen sind, welche an der jeweiligen Pendelmasse (4) und/oder an dem ringförmigen Koppelelement (10) angeordnet sind, um ein Anschlagen der jeweiligen Pendelmasse (4) an dem ringförmigen Koppelelement (10) zu dämpfen und/oder welche an dem Flansch (3) und/oder an dem ringförmigen Koppelelement (10) angeordnet sind, um ein Anschlagen des ringförmigen Koppelelements (10) an dem Flansch (3) zu dämpfen.
Patent DE-102016200738-A1 (DE)
Title: Dehnschaftschraube
Inventor: POLLACK JENS
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Dehnschaftschraube für die Verbindung von zwei Brennkraftmaschinenbauteilen, mit einem Anzugskopf an einem ersten Ende und mit einem Gewindeabschnitt an einem gegenüberliegenden Ende und mit einem zwischen dem Anzugskopf und dem Gewindeabschnitt liegenden Dehnabschnitt, wobei der Dehnabschnitt durch Rollen hergestellt ist. Aufgrund der erfindungsgemäßen Herstellung des Dehnabschnitts ist eine kostengünstige Fertigung einer Dehnschaftschraube möglich.
Patent DE-102016203434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines Greifpunkts einer Trennkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: HOMMES GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption eines Greifpunkts einer Trennkupplung (30), welche zwischen wenigstens einem geschlossenen Zustand, in dem eine Abtriebswelle (18) einer Verbrennungskraftmaschine (12) zum Antreiben eines Fahrzeugs über die Trennkupplung (30) mit einem Rotor (26) einer elektrischen Maschine (22) zum Antreiben des Fahrzeugs gekoppelt ist, und wenigstens einem geöffneten Zustand, in welchem die Abtriebswelle (18) von dem Rotor (22) entkoppelt ist, verstellbar ist.
Patent DE-102016207079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erkennen von Störungen an einem Schienenstrang
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Störungen an einem Schienenstrang in einem automatischen Zugverkehrssystem mit einer Operationszentrale (4) und führerlos betriebenen Zügen mittels einer Inspektionseinrichtung (8, 9) in mindestens einem weiteren Zug (1). Um bei einem solchen Verfahren zum Erkennen von Störungen an einem Schienenstrang ein zuverlässiges Erkennen von Störungen verschiedener Art mit vergleichsweise geringem Aufwand zu ermöglichen, wird als der mindestens eine weitere Zug ein führerlos betriebener Inspektionszug (1) mit einer bordseitigen Zugbetriebseinrichtung (5) mit einer automatischen Fahrbetriebseinheit und einer automatischen Zugsicherungseinheit verwendet. Über ein Interface (7) wird eine Kommunikationsverbindung (6) zwischen der automatischen Zugsicherungseinheit und der Inspektionseinrichtung (8, 9) betrieben. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Erkennen von Störungen an einem Schienenstrang.
Patent DE-102016211836-A1 (DE)
Title: Antenne einer elektronischen Vorrichtung mit eingebettetem parasitärem Arm
Inventor: HU HONGFEI
IPC: H01Q1/24
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann eine drahtlose Schaltung mit Antennen aufweisen. Ein Antennenresonanzelementarm für eine Antenne kann aus leitenden Peripheriestrukturen ausgebildet sein, die entlang der Kanten eines Vorrichtungsgehäuses verlaufen. Die leitenden Peripheriestrukturen können Gehäuseseitenwände bilden. Ein Schlitz kann in einem Metallgehäuse hergestellt sein, der die Gehäuseseitenwände von einem ebenen Gehäuserückwandabschnitt trennt, der eine Masse für eine Antenne bildet. Der Schlitz kann mit Kunststofffüllmaterial gefüllt sein. Ein parasitärer Antennenresonanzelementarm, der eine Antennenresonanz bei hohen Bandfrequenzen unterstützt, kann in dem Kunststofffüllmaterial eingebettet sein. Das parasitäre Antennenresonanzelement kann aus einem Abschnitt des ebenen Gehäuserückwandabschnitts ausgebildet sein.
Patent DE-102016212022-A1 (DE)
Title: Rotor
Inventor: STÖHR GERD
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-07-01
Abstract: Zur Herstellungskostensenkung unter Beibehaltung von Leistung und Drehmoment umfasst der Rotor (100) einer IPM-Maschine mit einem magnetisch leitfähigen Rotorkern (102) zu jedem Magnetpol des Rotors (100) eine erste, zweite, dritte und vierte Ausnehmung (106, 107, 110, 111), in der wenigstens ein erster, zweiter, dritter bzw. vierter Dauermagnet (125, 126) angeordnet ist, wobei • erste und zweite Ausnehmung in sich zur Rotorkernaußenfläche (109) hin öffnender erster (108) und dritte und vierte Ausnehmung in sich zur Rotorkernaußenfläche hin öffnender zweiter "V"-förmiger Gestaltung (112) zueinander angeordnet sind, • sich die zweite "V"-förmige Gestaltung zwischen den Ausnehmungen der ersten "V"-förmigen Gestaltung, mit dieser ineinander verschachtelt, befindet, • die Dauermagnete mit Ferritwerkstoff, vorzugsweise vollständig, gebildet sind, • insbesondere die Ausnehmungen entlang der Schenkel der "V"-förmigen Gestaltungen größer sind, bevorzugt mehrfach, besonders bevorzugt wenigstens dreifach, als quer dazu, • weiter insbesondere die Dauermagnete wenigstens weitgehend, bevorzugt wenigstens nahezu vollständig, entlang der geringeren Abmessung der Ausnehmungen magnetisiert sind.
Patent DE-102016217402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bildeffekten
Inventor: STUDENY CHRISTIAN
IPC: G03H1/26
Filed: 2016-09-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Erzeugung von Bildeffekten (28). Die Bildeffekte (28) können im Innenraum (48) oder auch außerhalb eines Fahrzeugs (10) erzeugt werden. Die Erzeugung erfolgt mittels eines optischen Bildspeichers (12), beispielsweise eines Multiplexhologramms (14), eines Multiplex-Volumenhologramms oder diffraktiven optischen Elements (70). Um einen Bereich eines Beobachtungswinkels (46) für die erzeugten Bildeffekte (28) signifikant zu erhöhen, werden als optische Bildspeicher (12) nur solche optischen Bildspeicher (12) verwendet, die Strukturen zur Transformation mehrerer Referenzwellenfelder (20) in mehrere Bildwellenfelder (24) ermöglichen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Beleuchtungsanordnung (54) sowie Kraftfahrzeug (52) mit der Beleuchtungsanordnung (54).
Patent DE-102016218790-A1 (DE)
Title: Motorrad mit Stellvorrichtung zur wahlweisen Fahrzeugabsenkung
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, mit einer mittels einer Federanordnung gefederten Radaufhängung für ein Fahrzeugrad, bereitgestellt, wobei die Radaufhängung zum Einfedern in einer Einfederrichtung und zum Ausfedern in einer entgegengesetzten Ausfederrichtung ausgebildet ist. Das Kraftfahrzeug umfasst außerdem eine betätigbare Stellvorrichtung zum wahlweisen Absenken des Kraftfahrzeugs, mit einem drehbar mit der Radaufhängung verbundenen Mitnehmer, der wahlweise mit dem Fahrzeugrad koppelbar und entkoppelbar ist und im gekoppelten Zustand zum zumindest teilweisen Übertragen eines Drehmoments des Fahrzeugrades auf den drehbaren Mitnehmer ausgebildet ist, und mit einem Stellelement, welches an einem ersten Ende mit einem nicht-gefederten Fahrzeugabschnitt und an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende mit dem drehbaren Mitnehmer verbunden ist, so dass das im gekoppelten Zustand auf den Mitnehmer übertragene Drehmoment eine Stellkraft auf das Stellelement zum Absenken des Kraftfahrzeugs ausübt.
Patent DE-102017003105-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen eines Bauteils
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: H01B12/16
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen eines Bauteils (300) mittels eines Kühlmediums (b), bei dem in einem Behälter (210) eines Unterkühlers (200) aus einer Kühlflüssigkeit (a) ein Kühlbad (211) erzeugt wird, in welches ein Wärmetauscher (212), durch den das Kühlmedium (b) im Rahmen eines Kühlkreislaufs (220) geführt wird, eintaucht, wobei das Kühlmedium (b) nach Durchlaufen des Wärmetauschers (212) zu dem Bauteil (300) zum Kühlen des Bauteils (300) geführt wird, wobei verdampfte Kühlflüssigkeit (c) aus dem Behälter (210) mittels einer Vakkumstrahlpumpe (250) abgepumpt wird, sowie eine entsprechende Vorrichtung (100a) zum Kühlen eines Bauteils (300).
Patent DE-102017004129-A1 (DE)
Title: Hardwareseitige Zellüberwachung mit Bypassschaltung
Inventor: ZAWIERUCHA STEFFEN
IPC: H02H7/18
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (4) zum Überwachen einer Zellspannung mit einer Batteriezelleneinheit (12) mit wenigstens einer Zelle (1) in einer Zellschaltung und einer zu der Zelle (1) parallel angeordneten Bypassschaltung (13). Eine fehlerhafte oder defekte Zelle (1) kann zu Schäden an einer Batterie führen, was in ungünstigen Fällen auch ein Liegenbleiben eines Fahrzeuges zur Folge haben kann. Die vorliegende Erfindung schlägt eine Überwachungseinrichtung (4) vor, welche einen Komparator (2) zum Überwachen der Zellspannung der wenigstens einen Zelle (1) aufweist. Das Ausgangssignal des Komparators (2) ist ausgebildet, ein Schaltelement (5) in der Bypassschaltung (13) und ein Schaltelement (6) in der Zellschaltung zu steuern. Eine besonders vorteilhafte Variante dieser Erfindung sieht auch vor, die Temperatur der Zelle (1) zusammen mit der Zellspannung der Zelle (1) zu überwachen. Damit kann eine weitere, effektive Möglichkeit der Überwachung von Zuständen der Batterien bereitgestellt werden.
Patent DE-102017004252-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine zum Schleifen innenprofilierter Werkstücke
Inventor: KRAMER STEFAN
IPC: B24B41/04
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine zum Schleifen innenprofilierter Werkstücke, umfassend einen Schleifarm (1), in dem mindestens eine Schleifscheibe (2) zum Schleifen des Profils des Werkstücks gelagert ist, und eine an der Schleifmaschine angeordnete Aufnahme (3) zur Halterung des Schleifarms (1). Um den Wechsel des Schleifarms zu vereinfachen, und dabei dennoch eine präzise Lage desselben relativ zur Aufnahme sicherzustellen, sieht die Erfindung vor, dass der Schleifarm (1) mindestens zwei voneinander beabstandet angeordnete Spannzapfen (4, 5) aufweist und dass die Aufnahme (3) zwei korrespondierende Ausnehmungen (6, 7) zur Aufnahme der Spannzapfen (4, 5) aufweist, wobei in der Aufnahme (3) Verriegelungsmittel (8, 9) angeordnet sind, mit denen die Spannzapfen (4, 5) in den Ausnehmungen (6, 7) verriegelt werden können, so dass der Schleifarm (1) relativ zur Aufnahme (3) lösbar in einer definierten Lage fixiert ist.
Patent DE-102017004529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Waren aus Gummi und/oder Weichfolien
Inventor: KOTZEBUE ULRIK VON
IPC: B29C41/14
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Waren aus Gummi und/oder Weichfolien aus der Flüssig-Phase, bei der Formen in ein Latexbad in einem Behälter eintauchbar und herausnehmbar sind, wobei der Latex anschließend auf der Form getrocknet wird, wobei über dem Behälter (2) ein Stützrahmen (1) mit mindestens drei senkrechten Stützen (3) angeordnet ist und die Stützen (3) durch mindestens eine Führungsplatte (4) miteinander verbunden sind, wobei die mindestens eine Führungsplatte (4) in senkrechte Richtung gegenüber den Stützen (3) verschiebbar angeordnet ist und Aufnahmen für senkrechte angeordnete Führungsstangen (5) aufweist, wobei an den Führungsstangen (5) die Formen (6) aufgehängt sind und/oder die Führungsstangen (5) gegenüber der mindestens einen Führungsplatte (4) in senkrechte Richtung verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-102017005216-A1 (DE)
Title: Warenpräsentationseinrichtung
Inventor: PERNER MARKUS
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warenpräsentationseinrichtung 2 zur Präsentation und zum Abverkauf von Waren, insbesondere von Obst, Gemüse o. dgl. Stückgut, das in Warenpräsentationskisten bereitgestellt wird, mit zumindest einem Aufnahmeraum 4 zur Aufnahme von Warenpräsentationskisten. Der Aufnahmeraum 4 ist zur Aufnahme von wenigstens einer Warenpräsentationskiste ausgebildet und die Warenpräsentationseinrichtung 2 weist mindestens ein bewegliches Tragelement 6 auf, das in einer Tragstellung eine Tragebene ausbildet und auf dem in der Tragstellung eine erste Warenpräsentationskiste in einer Präsentationsposition abstellbar ist, wobei das Tragelement 6 zur Entnahme der unterhalb der Tragebene im Aufnahmeraum 4 bevorratbaren Warenpräsentationskiste insbesondere durch die Warenpräsentationskiste in eine Freigabestellung überführbar ist, aus der es sich selbsttätig in die Tragstellung zurückbewegt.