baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119294-A1 (DE)
Title: Koaxialer Zwei-Wege-Lautsprecher
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: H04R1/24
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen koaxialen Zwei-Wege-Lautsprecher, aufweisend:  – einen Korb (1) mit einer zentralen Öffnung,  – einer ersten Sicke (2, 11),  – einer ersten innen offene Membran (3),  – einem ersten Magnetsystem (5, 6, 9),  – einem zweiten Magnetsystem (18, 19, 22), das in Abstrahlrichtung des Zwei-Wege-Lautsprechers vor dem ersten Magnetsystem (5, 6, 9) angeordnet und mit diesem mechanisch gekoppelt ist, wobei die erste Membran (3) über eine zweite Sicke (21) mit dem zweiten Magnetsystem (18, 19, 22) mechanisch gekoppelt ist,  – einer zweite innen geschlossene Membran (17),  – einer dritten, radial außen an der zweiten Membran (17) angeordneten Sicke (20),  – und eine zweite Schwingspule (15), die in einen Ringspalt des zweiten Magnetsystems (18, 19, 22) eingreift und radial außen mit der zweiten Membran (17) verbunden ist.
Patent DE-102015120528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung wenigstens einer physikalische Größe und Anzeigevorrichtung
Inventor: RÜRUP MISCHA
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Erfassung wenigstens einer physikalischen Größe. Die Vorrichtung (100) umfasst ein Trägermaterial (110) und eine Vielzahl von Mikrosensoren (120), die unregelmäßig verteilt im Trägermaterial (110) angeordnet sind, wobei die Mikrosensoren (120) eingerichtet sind, um unabhängig voneinander wenigstens eine physikalische Größe zu erfassen, und wobei wenigstens ein Teil der Vielzahl von Mikrosensoren (120) ein Kommunikationsnetzwerk bildet (200).
Patent DE-102015121582-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Merkmalen an Werkstücken
Inventor: CHRISTOPH RALF
IPC: G01B11/03
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung von geometrischen Merkmalen an einem Werkstück durch Bestimmung von Messpunkten an verschiedenen Abschnitten des Werkstücks mittels zumindest eines ersten Sensors, wobei der erste Sensor zumindest eine Tasterverlängerung mit Tasterschaft aufweist. Dabei erfolgt vor der Messung eine mechanische Ausrichtung zwischen dem ersten Sensor und dem Werkstück in einem Umfang erfolgt, dass eine Berührung des Tasterschafts mit dem Werkstück während der Bestimmung der geometrischen Merkmale unterbleibt.
Patent DE-102015200406-A1 (DE)
Title: Prognose interner Kurzschlüsse eines Batteriemoduls
Inventor: HILLENBRAND PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriemodul (10) mit einer Mehrzahl von miteinander verschalteten elektrochemischen Einheiten (11, 12, 13, 14), von denen zumindest zwei elektrochemische Einheiten (11, 12) in Serie miteinander verschaltet sind, die wiederum mit der gleichen Anzahl in Serie verschalteter elektrochemischer Einheiten (13, 14) parallel verschaltet sind. Die in Serie miteinander verschalteten elektrochemischen Einheiten bilden einen ersten Strang (21) und einen zweiten Strang (22). Der erste Strang (21) und der zweite Strang (22) sind zwischen den jeweils zumindest zwei in Serie miteinander verschalteten elektrochemischen Einheiten (11, 12 und 13, 14) über einen Zwischenpfad (16) elektrisch miteinander verbindbar, wobei über den Zwischenpfad (16) ein möglicher interner Kurzschluss prognostizierbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Feststellen einer Ablagerung von metallischem Lithium auf einer Anode zumindest einer elektrochemischen Einheit eines erfindungsgemäßen Lithium-Ionen-Batteriemoduls (10).
Patent DE-102015202113-A1 (DE)
Title: Umrichtersystem und Vorrichtung
Inventor: BUCHSTALLER DOMINIC
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Das Umrichtersystem weist zumindest einen Umrichter auf und ist mit zumindest einem Modul gebildet, wobei zumindest zwei Schnittstellen vorhanden sind, welche zur Anbindung des zumindest einen Moduls an eine weitere Funktionseinheit des Umrichtersystems ausgebildet ist. Die Vorrichtung weist ein Umrichtersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche auf.
Patent DE-102015204545-A1 (DE)
Title: Bewertungsverfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Dosierventils
Inventor: CZASCH MARTIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bewertungsverfahren zur Diagnose eines Dosierventils sowie eine Vorrichtung, insbesondere eine Steuereinheit, zur Durchführung des Verfahrens, wobei zur Erkennung einer Bewegung einer Ventilnadel des Dosierventils bei Bestromung der Magnetspule des Dosierventils aus dem zeitlichen Verlauf eines Dosierventilstroms durch die Magnetspule in einem Bewertungsabschnitt des Stromverlaufs zum prognostizierten Zeitpunkt eines Öffnungs- oder Schließzeitpunktes, welches einem Bewegungsbeginn der Ventilnadel entspricht, eine Bewertungszahl abgeleitet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in mindestens einem weiteren Bewertungsabschnitt vor und/ oder nach dem Bewertungsabschnitt zum prognostizierten Zeitpunkt des Bewegungsbeginns weitere Bewertungszahlen aus dem Stromverlauf des Dosierventilstroms bestimmt und diese zueinander in Relation gesetzt werden und aus einem relativen Vergleich dieser Bewertungszahlen auf eine ordnungsgemäße Funktion des Dosierventils geschlossen wird. Störende Einflussfaktoren entlang der Wirkkette Dosierventil-Steuereinheit können verringert werden. Störsignale, können mit dem vorgeschlagenen Diagnoseverfahren reduziert werden.
Patent DE-102015206274-A1 (DE)
Title: Aktiver Wankstabilisator eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zur Montage
Inventor: PFEIFFER DANIEL
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aktiven Wankstabilisator eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen um seine Längsachse (a) drehbeweglich im Fahrzeug angeordneten, als Schwenkmotor (8) ausgebildeten Aktuator (8), welcher ein im Wesentlichen zylindrisches Gehäuse (8a) mit einem Deckel (12) aufweist, zwei Stabilisatorhälften, welche zur Übertragung eines Drehmoments stirnseitig mit dem Aktuator (8) verbunden sind, einen ein erstes und ein zweites Ende aufweisenden Kabelstrang (1), welcher Kabel zur Übertragung von elektrischer Leistung und Signalen umfasst, wobei das erste Ende mittels eines Steckers (2) mit dem Aktuator (8) verbunden und das zweite Ende ortsfest im Fahrzeug an einem Kabelübergabepunkt angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Deckel (12) einen Trockenraum bildet und eine umfangsseitig angeordnete Steckeraufnahmeöffnung (13) aufweist, in welche der Stecker (2) in radialer Richtung einführbar und befestigbar ist.
Patent DE-102015206976-A1 (DE)
Title: Koordination zwischen Anwendungs- und Basisbandschicht-Betrieb
Inventor: MANEPALLI VENKATESWARA RAO
IPC: H04W72/12
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf Techniken zum vorherigen Einplanen von Funkressource-Steuerung-Verbindungen zwischen einer Drahtlosvorrichtung und einem Netzwerkelement von einem Netzwerk. Gemäß einigen Ausführungsformen kann eine Drahtlosvorrichtung dem Netzwerkelement eine Anzeige von einem oder mehreren Typen von einem bevorstehenden Datenverkehr bereitstellen. Das Netzwerkelement kann eine oder mehrere Funkressource-Steuerung-Verbindungen für die Drahtlosvorrichtung basierend zumindest teilweise auf der Anzeige von einem oder mehreren Typen von bevorstehendem Datenverkehr einplanen. Das Netzwerkelement kann der Drahtlosvorrichtung eine Anzeige von der bzw. den eingeplanten Funkressource-Steuerung-Verbindung(en) bereitstellen. Die Drahtlosvorrichtung und das Netzwerk können die eingeplante Funkressource-Steuerung-Verbindung zum eingeplanten Zeitpunkt aufbauen.
Patent DE-102015207149-A1 (DE)
Title: Elektrisch isolierendes Verbindungsmittel für Handwerkzeugmaschine
Inventor: PENDLE LEWIS
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere handgeführte und/oder handgehaltene Gartenmaschine (12), mit zumindest einem ersten und zweiten kraftübertragenden und elektrisch leitfähigen Handwerkzeugmaschinenbauteil (24, 27), wobei bevorzugt das erste Handwerkzeugmaschinenbauteil (24) ein Verlängerungselement (102), insbesondere in Form eines hohlen Rohres (92), ist und bevorzugt das zweite Handwerkzeugmaschinenbauteil (27) eine mit einem Arbeitswerkzeug (30) verbundene Arbeitseinheit (28) ist. Es wird vorgeschlagen, dass ein elektrisch isolierendes Verbindungselement (33) die zumindest zwei Handwerkzeugmaschinenbauteile (24, 27) kraftübertragend und elektrisch nicht leitend miteinander verbindet.
Patent DE-102015210193-A1 (DE)
Title: Tank-System zur Lagerung eines Reagenzmittels, Computer-Programm und Computer-Programmprodukt
Inventor: NEUFELD MARC
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tank-System (10), bei welchem in einem Tank (12) ein Reagenzmittel (14) gelagert ist, welches zur Dosierung in einen Abgaskanal einer Brennkraftmaschine stromaufwärts vor einen SCR-Katalysator mittels eines Reagenzmittel-Dosiersystems vorgesehen ist, bei welchem das Reagenzmittel (14) in einem Tank (12) gelagert ist. Das erfindungsgemäße Tank-System (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das im Raum (16) des Tanks (12) oberhalb des flüssigen Reagenzmittels (14) vorliegende Gasgemisch als Kühlmittel in einem Kühlkreislauf (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102015211481-A1 (DE)
Title: Isolatoranordnung
Inventor: BAUDACH JOACHIM
IPC: H01B17/18
Filed: 2015-06-22
Abstract: Eine Isolatoranordnung weist einen Isolierabschnitt (1, 1a, 1b) auf. Über den Isolierabschnitt (1, 1a, 1b) sind ein erster Anschlagbereich (2) und ein zweiter Anschlagbereich (2a) voneinander elektrisch isoliert beabstandet. Zumindest einer der Anschlagbereiche (2, 2a) weist einen Armaturkörper (3, 3a, 3b, 4) auf. Ein Fügespalt zwischen dem Armaturkörper (3, 3a, 3b, 4) und dem Isolierabschnitt (1, 1a, 1b) ist von einem reversibel verformbaren Verbindungsmittel (7a, 7b, 7c) gebrückt.
Patent DE-102015212826-A1 (DE)
Title: Gekapselte elektrische Durchführung
Inventor: SCHACHERER CHRISTIAN
IPC: H02B13/035
Filed: 2015-07-09
Abstract: Es wird eine Durchführung zur elektrisch leitenden Verbindung zweier Leiterabschnitte durch die Wand eines Gehäuses hindurch angegeben. Sie weist gasdichte und/oder flüssigkeitsdichte Kapsel auf, in deren Innerem ein zwischen den beiden Leiterabschnitten verlaufender Innenleiter gegen die Außenwand der Kapsel elektrisch isoliert geführt ist. Sie weist weiterhin einen elektrischen Schalter auf mit einem Kontaktsystem, welches ebenfalls im Inneren der Kapsel angeordnet ist und über welches der Innenleiter zwischen den beiden Leiterabschnitten elektrisch trennbar ist. Weiterhin wird eine elektrische Einrichtung angegeben mit wenigstens einem in einem Gehäuse angeordneten elektrischen Bauteil, welches gegen das Gehäuse elektrisch isoliert ist, und mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Durchführung zur elektrischen Kontaktierung des Bauteils durch die Wand des Gehäuses hindurch.
Patent DE-102015213108-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bewertung der Fahrweise eines Fahrzeugführers mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: DECKER CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein Verfahren zur Bewertung der Fahrweise eines Fahrzeugführers mit einem Kraftfahrzeug, insbesondere im öffentlichen Nahverkehr bzw. im innerstädtischen Verkehr, vorzugsweise zur Anwendung bei Fahrzeugflotten, wobei die Fahrweise beschreibende Parameter ermittelt werden, wobei als Parameter der Kraftstoffverbrauch über den Zeitverlauf hinweg ermittelt wird, wobei als weiterer Parameter die Stellung des Gaspedals über den Zeitverlauf hinweg ermittelt wird, wobei aus den ermittelten Parametern fahrzeugführerspezifische Kennwerte für eine Fahrt des Fahrzeugführers abgeleitet bzw. berechnet werden, wobei die fahrzeugführerspezifischen Kennwerte mit vordefinierten Schwellwerten verglichen werden, und wobei aus dem Vergleich der fahrzeugführerspezifischen Kennwerte mit den Schwellwerten auf die Fahrweise des Fahrzeugführers für die Fahrt geschlossen wird. Des Weiteren ist ein entsprechendes System zur Bewertung der Fahrweise eines Fahrzeugführers mit einem Kraftfahrzeug angegeben.
Patent DE-102015214104-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Kupplungsbetätigungssystem zur Übertragung von Kräften auf eine Kupplungseinrichtung mit wenigstens zwei Zylindern, wobei das Gehäuse wenigstens einen ersten Zylinder zur Aufnahme eines ersten Kolbens und wenigstens einen zweiten Zylinder zur Aufnahme eines zweiten Kolbens aufweist und aus einer Mehrzahl von dicht miteinander verbundenen Segmenten gebildet ist. Es zeichnet sich dadurch aus, dass die Oberfläche der Segmente derart gestaltet ist, dass zwischen den Segmenten wenigstens ein Kanal zur Durchleitung eines Übertragungsmediums zwischen einem Anschluß an einer Gehäuseaußenseite und wenigstens einem Zylinder ausgebildet ist.
Patent DE-102015215751-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektronisches Steuergerät zur Steuerung eines mehrgängigen Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: STRAUB JOACHIM
IPC: F16H59/74
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Steuerung eines mehrgängigen Kraftfahrzeuggetriebes (4) umfasst einen Algorithmus, der unter Auswertung vordefinierter Kennfelder des Getriebes (4), eines das Getriebe (4) antreibenden Motors (2) und eines im Kraftfluss zwischen Motor (2) und Getriebe (4) angeordneten Anfahrelementes (3) sowie aktueller Daten zum jeweiligen Betriebspunkt von Motor (2), Anfahrelement (3) und Getriebe (4) Sollwerte (∆n3_soll, G4_soll) für den Betriebszustand des Anfahrelementes (3) und für den Getriebegang generiert und an eine Schlupfsteuervorrichtung des Anfahrelementes (3) und an eine Gangwechselvorrichtung des Getriebes (4) übermittelt. Der Algorithmus ermittelt für Motor (2), Anfahrelement (3) und Getriebe (4) aktuelle Betriebspunkte im jeweiligen Aggregatekennfeld sowie in der Umgebung des jeweiligen aktuellen Aggregatebetriebspunktes liegende alternative Aggregatebetriebspunkte. Ferner ermittelt der Algorithmus aus den aktuellen und alternativen Betriebspunkten dieser Aggregate (2, 3, 4) jeweils einen Soll-Betriebspunkt für Motor (2), Anfahrelement (3) und Kraftfahrzeuggetriebe (4), der in Kombination mit den anderen Soll-Betriebspunkten ein vordefiniertes Kriterium minimiert. Sodann übermittelt der Algorithmus einen zum Soll-Betriebspunkt des Anfahrelementes (3) führenden Steuerbefehl an die Schlupfsteuervorrichtung und einen zum Soll-Betriebspunkt des Getriebes (4) führenden Steuerbefehl an die Gangwechselvorrichtung.
Patent DE-102015216757-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: NIU LEI
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung, wobei das Anzeigefeld eine Ansteuersignalsteuerung umfasst und die Ansteuersignalsteuerung ist so konfiguriert, dass N Primäransteuersignale, die von einer ersten Ansteuerungseinheit erzeugt werden, in 2N Sekundäransteuersignale umgewandelt werden, die einem von einer zweiten Ansteuerungseinheit erzeugten Anzeigesteuersignal entsprechen. Fortlaufend werden 2N Sekundäransteuersignale an 2N Gattersteuerschaltungen ausgegeben, wobei jede der 2N Gattersteuerschaltungen so konfiguriert ist, dass eine Pixelgruppe in einem Anzeigebereich angesteuert wird, wobei die Pixelzeilen der unterschiedlichen Pixelgruppen abwechselnd so angeordnet sind, um Gattersteuerschaltungen anzusteuern, welche Sekundäransteuersignale dergestalt konfigurieren, um gleichzeitig in einem ersten Anzeigemodus zwei gepaarte Pixelgruppen anzusteuern und abwechselnd zwei gepaarte Pixelgruppen gemäß einem zweiten Anzeigemodus anzusteuern.
Patent DE-102015217721-A1 (DE)
Title: Optisches Abbildungssystem umfassend eine einen Polymer aufweisende Linse
Inventor: GROSS DAVID
IPC: H01L31/0232
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Abbildungssystem umfassend eine erste mikromechanische Linse zum Brechen von elektromagnetischer Strahlung, ein erstes Trägerelement für die erste Linse, wobei die erste Linse auf dem ersten Trägerelement aufgebracht ist und ein Detektorelement zum Detektieren der durch die erste Linse gebrochenen, elektromagnetischen Strahlung, wobei die erste Linse mindestens ein Polymer umfasst.
Patent DE-102015224868-A1 (DE)
Title: Eingebettetes System
Inventor: HUTH CHRISTOPHER
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eingebettetes System (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – das System (10) umfasst einen Rechner (11), einen Watchdog (12) und eine elektrische Leistungsversorgung (13), – der Rechner (11) ist elektrotechnisch mit der Leistungsversorgung (13) verbunden, – die Leistungsversorgung (13) ist messtechnisch mit dem Watchdog (12) verbunden und – der Watchdog (12) ist derart konfiguriert, dass der Watchdog (12) eine Leistungsaufnahme (14) des Rechners (11) misst, anhand der Leistungsaufnahme (14) eine erste Leistungssignatur (15) ermittelt, einen Vergleich (17) der ersten Leistungssignatur (15) mit einer vorgegebenen zweiten Leistungssignatur (16) anstellt und vorgegebene Maßnahmen (18) einleitet, wenn der Vergleich (17) fehlschlägt.
Patent DE-102015225938-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohres sowie Spritzgießvorrichtung
Inventor: WOLF HARTMUT
IPC: B29C45/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohres (4) durch Spritzgießen einer thermoplastischen Formmasse unter Verwendung einer Spritzgießvorrichtung (1) mit einer Artikelkavität (3), die die Außenkontur des Rohres (4) definiert, mit einer Injektionsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, ein Profit (5) durch die mit der thermoplastischen Formmasse gefüllte Artikelkavität (3) unter Verdrängung einer flüssigen Seele der Formmasse zu treiben, wobei das Verfahren vorsieht, eine Öffnung der Artikelkavität (3) mit einem Formkern (7) zu verschließen, der mit der Artikelkavität (3) einen Formhohlraum bildet und der eine mit der Formmasse befüllbare Nebenkavität aufweist. Nach dem Füllen der Artikelkavität (3) und des Formhohlraums mit der thermoplastischen Formmasse wird ein Projektil durch die Artikelkavität (3) getrieben, wobei das Projektil (5) die Formmasse in die Nebenkavität verdrängt. Anschließend wird der Formkern (7) mit der gefüllten Nebenkavität gezogen, wobei die verdrängte Formmasse von der das Rohr (4) bildenden Formmasse getrennt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Spritzgießvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015226150-A1 (DE)
Title: Funkeinrichtung für ein Fahrzeug-Schließsystem und Verfahren zur Kalibrierung einer solchen Funkeinrichtung
Inventor: LIM HYUNG-TAEK
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Zum Kalibrieren einer Funkeinrichtung (3) für ein Fahrzeug-Schließsystem (4), die mehrere Antennen (3a, 3b, 3c, 3d) umfasst, sind die folgenden Schritte vorgesehen: – mittels einer ersten, an einem ersten Ort des Fahrzeugs (1) vorgesehenen Antenne (3a, 3b, 3c, 3d) werden erste Signale gesendet und mittels der ersten und/oder mindestens einer zweiten Antenne (3a, 3b, 3c, 3d) des Fahrzeugs (1) die ersten Signale empfangen, – von einer zweiten, an einem zweiten Ort des Fahrzeugs (1) vorgesehenen Antenne (3a, 3b, 3c, 3d) werden zweite Signale ausgesandt und die ausgesandten zweiten Signale jeweils von mehreren der Antennen (3a, 3b, 3c, 3d) empfangen, und – anhand von Empfangswerten der jeweils empfangenden Antennen (3a, 3b, 3c, 3d) für die ersten und zweiten Signale werden Daten eines Funk-Umgebungsmodells zu dem Fahrzeug (1) gebildet.
Patent DE-102015226304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Bitmustern
Inventor: BÖFFGEN PASCALE
IPC: G06F7/58
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen von Bitmustern (BM) umfasst die Schritte: Bereitstellen (S1) mehrerer Latch-Einrichtungen (101–10N), insbesondere als Teil einer FPGA-Einrichtung, wobei eine jeweilige Latch-Einrichtung (10i) eingerichtet ist, ein an einem Dateneingang (D) der Latch-Einrichtung (10i) eingekoppeltes Eingangssignal (Ei) an einem Datenausgang (Q) der Latch-Einrichtung (10i) als Ausgangssignal (Ai) auszugeben, oder in Abhängigkeit von einem logischen Pegel eines Steuersignals (C) den Signalpegel des Ausgangssignals (Ai) an dem Datenausgang (Q) abgreifbar festzuhalten; Verschalten (S2) der Latch-Einrichtungen (101–10N) zu einem geschlossenen Signalpfad (SP) mit vorzugsweise mindestens einer logischen Inversion derart, dass der geschlossene Signalpfad (SP) durch die Dateneingänge (D) und die Datenausgänge (Q) der Latch-Einrichtungen (101–10N) verläuft; Propagieren (S4) eines Signals auf dem geschlossenen Signalpfad (SP); gleichzeitiges Erfassen (S5) der an den Datenausgängen (Q) abgreifbaren Signalpegel der Ausgangssignale (A1–AN); und Zuordnen von Bitwerten (B1–BN) zu den erfassten Signalpegeln als ein Bitmuster (BM). Durch die mehrfache Nutzung der Latch-Einrichtungen (101–10N) als Glieder in einer Ringoszillatorkette und als Abtastelemente für Signalpegel (Ai) kann ein Hardwareaufwand vermindert werden.
Patent DE-102016001663-A1 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung für fotografische und geometrische Objektdaten
Inventor: CLAUSS ULRICH
IPC: G03B37/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird eine Aufnahmeanordnung zur Panorama-Farbbildaufnahme ohne Fremdbeleuchtung angegeben, die gleichzeitig zur Bestimmung von Raumkoordinaten geeignet ist. In der erfindungsgemäßen Anordnung kommen als Lichtquelle vorzugsweise gebündelte Halbleiterlaser oder LEDs zum Einsatz. Das optische Empfangsteil besteht vorzugsweise aus einem breitbandigen ToF-Bildsensor mit Objektiv und optischen Bandfiltern, deren spektrale Empfindlichkeiten selektiv an die Einzelspektren der Lichtquellen angeglichen sind. Die Erfindung eignet sich für alle Aufgabenstellungen der fotografischen und geometrischen Objektaufnahme.
Patent DE-102016007375-A1 (DE)
Title: Gurtautomat
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R22/38
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Gurtautomat (2), mit einer Gurtspule (20), die zum Wickeln eines Sicherheitsgurtes (6) dient, und mit einem Sensor (8), der zur dauerhaften Aufnahme einer Drehzahl (D) der Gurtspule (20) dient, wobei der Sensor (8) zur Aufnahme der Drehzahl (D) zumindest mit einem mit der Gurtspule (20) drehzahlgekoppelten Element (21) zusammenwirkt, enthält eine Bremseinheit (12), die zur Abbremsung des sich von der Gurtspule (20) abwickelnden Sicherheitsgurtes (6) mit einer Rückhaltekraft (R) dient, enthält ein Steuermodul (14), das zur Ansteuerung der Bremseinheit (12) hinsichtlich der Rückhaltekraft (R) dient, wobei das Steuermodul (14) dazu dient, die Rückhaltekraft (R) in Abhängigkeit der Drehzahl (D) zu steuern.
Patent DE-102016013811-A1 (DE)
Title: Verkehrszeichenerkennungssystem, Verfahren zum Steuern eines Verkehrszeichenerkennungssystems und Computerprogrammprodukt
Inventor: MORITANI TAKAYUKI
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Verkehrszeichenerkennungssystem enthält eine Anzeige, welche einen Warnhinweis auf eine Verkehrsampel anzeigt, und einen Prozessor, welcher dafür konfiguriert ist, ein Verkehrsampelerfassungsmodul zum Erfassen einer Verkehrsampel, ein Bypass-Spur-Erfassungsmodul zum Erfassen einer Bypass-Spur, ein Sichtlinienerfassungsmodul zum Erfassen einer Sichtlinie eines Fahrers und ein Fahrzeugverhaltenerfassungsmodul zum Erfassen einer Fahrtrichtung eines Fahrzeugs auszuführen. Der Prozessor steuert oder regelt die Anzeige zum Anzeigen des Warnhinweises, wenn sich die Sichtlinie von einer Richtung des Verkehrszeichens unterscheidet, und steuert oder regelt die Anzeige zum Verzichten auf das Anzeigen des Warnhinweises, wenn die erfasste Fahrtrichtung des Fahrzeugs mit der Richtung des Verkehrszeichens übereinstimmt. Die Anzeige wird ungeachtet der Sichtlinie am Anzeigen des Warnhinweises gehindert, wenn die Bypass-Spur erfasst wird und die Fahrtrichtung zu der Bypass-Spur hin ist.