baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203506-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung und elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: FRANZ BERNHARD
IPC: H01H71/40
Filed: 2016-03-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Auslösevorrichtung (100) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), insbesondere einen Leitungsschutzschalter oder Leistungsschalter, mit- einer Kurzschluss-Auslöseeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, bei Auftreten eines oberhalb eines ersten Auslöseschwellwertes liegenden Kurzschlussstromes unmittelbar auf eine Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes (1) einzuwirken, um diese auszulösen,- einer Überlast-Auslöseeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, bei Auftreten eines Überlastzustandes auf die Kurzschluss-Auslöseeinrichtung einzuwirken, um die Schaltmechanik dadurch mittelbar auszulösen,- wobei die Kurzschluss-Auslöseeinrichtung eine Magnetspule (101) und eine Anker-Stößel-Baugruppe mit einem Anker (102) und einem Stößel (103) aufweist, welche durch Bestromen der Magnetspule (101) mit dem Kurzschlussstrom von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar ist,- mit einer Halteeinrichtung (110), welche mit dem Anker (102) gekoppelt ist und auf diesen einwirkt, um ihn bei elektrischen Strömen unterhalb des ersten Auslöseschwellwertes mit einer vordefinierten Haltekraft in seiner Ruheposition zu halten,- wobei die Überlast-Auslöseeinrichtung mit der Halteeinrichtung (110) derart gekoppelt ist, dass bei Auftreten des Überlastzustandes die Haltekraft soweit herabgesetzt wird, dass hierdurch eine Auslösung der Kurzschluss-Auslöseeinrichtung bewirkt wird.
Patent DE-102016209344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B26D7/18
Filed: 2016-05-30
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) umfassend ein Bearbeitungswerk (46) mit zwei miteinander zusammenwirkenden Bearbeitungszylindern (96, 97), zwischen die das Substrat (1) einführbar ist, wobei das Substrat (1) beim Durchlaufen durch im Zylinderspalt zwischen den Bearbeitungszylindern (96, 97) wirksame Werkzeugteile aus der Gruppe der Schneidwerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Rillwerkzeuge, Perforierwerkzeuge oder Nutwerkzeuge eine Bearbeitung erfährt, wobei mindestens einer der Bearbeitungszylinder (96, 97) als Magnetzylinder ausgebildet ist und mindestens einem der Bearbeitungszylinder (96, 97) eine Abschäleinrichtung zum Abschälen mindestens eines Werkzeugteils zugeordnet ist.
Patent DE-102016213562-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragende Wellenverbindung und Herstellungsverfahren, sowie Antriebsstrang, Kraftfahrzeug, Programm und Fertigungseinrichtung
Inventor: KIRCHNER ECKHARD
IPC: F16H57/022
Filed: 2016-07-25
Granted: 2019-10-31
Abstract: Drehmomentübertragende Wellenverbindung (10) zwischen einer Antriebswelle (12) und einer Abtriebswelle (14), die jeweils in einem Gehäuse (22, 24) drehbar gelagert aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (22) der Antriebswelle (12) mit einer ersten Einstellvorrichtung (32) verbunden ist und das Gehäuse (24) der Abtriebswelle (14) mit einer zweiten Einstellvorrichtung (34) verbunden ist, wobei die Einstellvorrichtungen (32, 34) jeweils zur radial exzentrisch einstellbaren Positionierung der Antriebswelle (12) oder der Abtriebswelle (14) ausgebildet sind und die erste und zweite Einstellvorrichtung (32, 34) drehstarr miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Einstellvorrichtung (32, 34) einen axial innenliegenden Abschnitt (36) und einen axial außenliegenden Abschnitt (37) aufweisen, wobei jeweils der Mittelpunkt (33) des axial innenliegenden Abschnitts (36) bezüglich des Mittelpunkts (35) des axial außenliegenden Abschnitts (37) eine Exzentrizität (42, 44) aufweist.
Patent DE-102016217848-B4 (DE)
Title: Längseinsteller sowie Fahrzeugsitz
Inventor: EMRICH HOLGER
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-09-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend mindestens ein Schienenpaar (12), welches aus einer ersten Sitzschiene (14), insbesondere zur Verbindung mit einem Sitzrahmenseitenteil (6), und einer zweiten Sitzschiene (16), insbesondere zur Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur, gebildet ist, wobei die Sitzschienen (14, 16) des Sitzschienenpaares (12) in Längsrichtung (x) relativ zueinander verschiebbar sind und einander wechselseitig umgreifen, wobei an der ersten Sitzschiene (14) ein erstes Klammerelement (20) fixiert ist und an der zweiten Sitzschiene (16) ein zweites Klammerelement (22) fixiert ist, wobei das erste Klammerelement (20) und das zweite Klammerelement (22) im Normalfall voneinander beabstandet sind und in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, miteinander verhaken, insbesondere ineinander eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Klammerelement (20) einen Verbindungsabschnitt (24) aufweist, welcher mit einer nach hinten gerichteten Oberfläche (8) eines Sitzrahmenseitenteils (6) verbindbar ist.
Patent DE-102017112334-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit mehrteiligem Planetenträger und einer Formschlussverbindung gegen eine Axialbewegung dreier Bauteile
Inventor: YUGRIN MIKHAIL
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-06-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mehrteiligen Planetenträger (2), in dem eine Vielzahl von Planetenrädern (3) drehbar lagerbar ist, wobei der Planetenträger (2) einen Grundkörper (4) besitzt, an dem mindestens eine Platte (5) des Planetenträgers (2) axial- und rotationsfest befestigt ist, wobei der Grundkörper (4) des Planetenträgers (2) über eine Formschlussverbindung (10) gegenüber einem Drehmomentübertragungsbauteil (9) gegen eine Axialbewegung gesichert ist, wobei dieselbe Formschlussverbindung (10) die Platte (5) des Planetenträgers (2) gegenüber dem Drehmomentübertragungsbauteil (9) gegen eine Axialbewegung sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussverbindung (10) als Schnappverbindung, als Bajonettverbindung oder als Sicherungsringverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102017118364-B4 (DE)
Title: Verfahren mit Herstellung von Source/Drain- und Gate-Kontakten und Struktur mit solchen
Inventor: LIN CHIN-HSIANG
IPC: H01L21/308
Filed: 2017-08-11
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Aussparen einer Gate-Elektrode (94,98) über einer Halbleiterrippe (56) auf einem Substrat (50), um eine erste Aussparung (100, 102) von einer Oberseite einer dielektrischen Schicht (88) aus zu bilden,Bilden einer ersten Maske (104, 106) in der ersten Aussparung (100, 102) über der ausgesparten Gate-Elektrode,Aussparen eines ersten leitfähigen Kontakts (112, 114) über einer Source/Drain-Region (82, 84) der Halbleiterrippe (56), um eine zweite Aussparung (116, 118) von der Oberseite der dielektrischen Schicht (88) aus zu bilden,Bilden einer zweiten Maske (120, 122) in der zweiten Aussparung (116, 118) über dem ausgesparten ersten leitfähigen Kontakt (112, 114),Bilden eines zweiten leitfähigen Kontakts (130, 132) durch die erste Maske (104, 106), um mit der Gate-Elektrode (94, 98) gekoppelt zu werden, undBilden eines dritten leitfähigen Kontakts (126, 128) durch die zweite Maske (120, 122), um mit dem ersten leitfähigen Kontakt (112, 114) elektrisch gekoppelt zu werden, wobei Oberseiten der dielektrischen Schicht (88), des zweiten leitfähigen Kontakts (130, 132) und des dritten leitfähigen Kontakts (126, 128) bündig sind.
Patent DE-102017205228-B4 (DE)
Title: Testsystem zum Durchführen von EMV-Untersuchungen und Verfahren zum Betreiben eines Testsystems
Inventor: HASSELBERG DENNIS
IPC: G01R31/00
Filed: 2017-03-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Testsystem (1) zum Durchführen von EMV-Untersuchungen an einem Testobjekt (2), mit einer Testkammer (3), welche einen Kammerinnenraum (4) zur Aufnahme des zumindest einen Testobjekts (2) aufweist, wobei wenigstens eine Verstellvorrichtung (5) vorgesehen ist, welche zumindest zwischen einem ersten Zustand (6), in welchem der Kammerinnenraum (4) wenigstens bereichsweise durch zumindest ein Absorberelement (7) begrenzt ist und einem zweiten Zustand (8), in welchem der Kammerinnenraum (4) wenigstens bereichsweise durch zumindest ein Modenresonanzelement (9) begrenzt ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Modenresonanzelement (9) wenigstens in dem ersten Zustand zusammengefaltet oder auf zumindest einer Elementrolle (10) der Verstellvorrichtung (5) aufgerollt ist.
Patent DE-102017219574-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für fahrzeug
Inventor: CHOI SUNG SIK
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-11-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Mittelkonsolen-Armlehnenvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:eine Armlehne (110), die konfiguriert ist, um an einem oberen Abschnitt einer Mittelkonsole (200) geöffnet zu werden;einen Führungsabschnitt (130), der um ein Hauptgelenk (140) drehbar ist, das innerhalb der Mittelkonsole (200) angeordnet ist, um zu bewirken, dass die Armlehne (110) geöffnet wird;ein Armlehnengelenk (150), das den Führungsabschnitt (130) und die Armlehne (110) verbindet,wobei, wenn die Mittelkonsole (200) geöffnet wird, der Führungsabschnitt (130) so konfiguriert ist, dass die Armlehne (110) um das Hauptgelenk (140) rotieren kann, und die Armlehne (110) um das Armlehnengelenk (150) in der gleichen Drehrichtung wie um das Hauptgelenk (140) drehbar ist, indem das Armlehnengelenk (150) als Zentralachse verwendet wird; undeinen unteren Endabschnittvorsprung (160), der innerhalb eines proximalen Endabschnitts der Armlehne (110) angeordnet ist, um in ein Inneres der Mittelkonsole (200) eingeführt zu werden; und eine Führungsschiene (170) zum Führen einer Bewegung des unteren Endabschnittvorsprungs (160), wobei der untere Endabschnittvorsprung (160) so konfiguriert ist, dass er sich in das Innere der Mittelkonsole (200) entlang der Führungsschiene (170) bewegt, und wobei sich der proximale Endabschnitt der Armlehne (110) in das Innere der Mittelkonsole (200) bewegt.
Patent DE-102017221447-B4 (DE)
Title: Luftfederanordung mit interner Ventilansteuerung
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16F9/02
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-04-21
Abstract: Luftfederanordnung (1), umfassend eine Kappe (15) und ein Stützteil (17), wobei beide Komponenten (15; 17) über einen Balg miteinander verbunden sind und einen gasgefüllten Federraum (11) bilden, wobei innerhalb des Federraums (11) ein Schwenkhebel (20) an einem Schwenklager (22) zur Ansteuerung einer Ventileinrichtung (25) angeordnet ist, wobei das Schwenklager (22) an einer der Komponenten (15; 17) und ein Anschlusslager (26; 28) als Teil des Schwenkhebels (20) mit der anderen der beiden Komponenten (15; 17) zumindest mittelbar verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (20) und die Ventileinrichtung (25) exzentrisch zu der Kappe (15) und dem Stützteil (17) angeordnet sind, wobei der Schwenkhebel (20) mit einer radialen Ausformung (52) zur Bildung eines zentralen Freiraums (36) innerhalb des Federraums (11) ausgeführt ist.
Patent DE-102018114874-B4 (DE)
Title: Schleppstange mit Messvorrichtung sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: KORWARD MATTHIAS
IPC: B64F1/22
Filed: 2018-06-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Schleppstange (100) für das Schleppen oder Schieben von Luftfahrzeugen (300) an deren Bugfahrwerk (301) umfassend- einen Grundkörper (1), der über wenigstens einen Scherstift (3) formschlüssig mit einem in Längsrichtung (10) daran anschließenden Schleppkopf (2) gekoppelt ist,- wobei der Grundkörper (1) in seinem von Schleppkopf (2) abgewandten, ersten freien Endbereich eine Schlepper-Kupplung (14') zum Ankuppeln des Schleppers (200) aufweist und- der Schleppkopf (2) in seinem 2. freien Endbereich eine Flugzeug-Kupplung (14) zum Ankuppeln des Bugfahrwerks (301) des zu schleppenden Luftfahrzeuges (300) aufweist, wobei die Schleppstange (100)- eine elektrische Kraft-Meßvorrichtung (5), mit einem Kraft-Sensor (5a) umfasst, der ein elektrisches Signal entsprechend der in der Schleppstange (100) gemessenen Kraft abgibt,- eine Stromquelle umfasst,- die Messvorrichtung (5) Bestandteil einer Warnvorrichtung (6) ist, die in der Lage ist, bei Überschreiten eines ersten Grenzwertes der gemessenen Längskraft oder des gemessenen Drehmomentes eine Warnreaktion durchzuführen dadurch gekennzeichnet, dass- die Messvorrichtung (5) so ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, Kräfte in Längsrichtung (10) und Drehmomente um eine der Querrichtungen (11.1, 11.2) zur Längsrichtung (10) zu messen,- die Messvorrichtung (5) wenigstens einen Lastmess-Bolzen (7) umfasst, der die im Lastmess-Bolzen (7) anliegende Kraft in wenigstens einer der Querrichtungen zur Erstreckungsrichtung (7') des Lastmess-Bolzens und/oder in dessen Erstreckungsrichtung (7') misst und ausgibt,- der Lastmess-Bolzen (7) so angeordnet ist, dass er zwei Teile der Schleppstange (100) formschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-102018210139-B4 (DE)
Title: Diodenlaseranordnung und DWM-Modul mit einer solchen Diodenlaseranordnung
Inventor: TILLKORN CHRISTOPH
IPC: H01S5/024
Filed: 2018-06-21
Granted: 2021-02-18
Abstract: Diodenlaseranordnung (1) zur Kühlung von und Stromzuführung für Diodenlasereinrichtungen (5), mit- mindestens zwei Stapeln (3), jeweils aufweisend- eine Diodenlasereinrichtung (5), welche eingerichtet ist, um einen Laserstrahl (53) zu emittieren,- eine obere Kühleinrichtung (7), und- eine untere Kühleinrichtung (9), wobei- jeweils die Diodenlasereinrichtung (5) an der oberen Kühleinrichtung (7) und an der unteren Kühleinrichtung (9) derart angeordnet ist, dass die Diodenlasereinrichtung (5) zwischen der oberen Kühleinrichtung (7) und der unteren Kühleinrichtung (9) angeordnet ist, wobei- die obere Kühleinrichtung (7) und die untere Kühleinrichtung (9) jeweils eingerichtet sind, um die dazwischen angeordnete Diodenlasereinrichtung (5) zu kühlen, wobei- die obere Kühleinrichtung (7) und die untere Kühleinrichtung (9) jeweils mit der dazwischen angeordneten Diodenlasereinrichtung (5) elektrisch verbunden sind, wobei- die obere Kühleinrichtung (7) und/oder die untere Kühleinrichtung (9) eines Stapels (3) jeweils als Mikrokanalkühler ausgebildet sind/ist, und wobei- die obere Kühleinrichtung (7) und/oder die untere Kühleinrichtung (9) eines Stapels (3) jeweils gegenüber der dazwischen angeordneten Diodenlasereinrichtung (5) im Wesentlichen keine elektrische Isolierung aufweisen/aufweist, wobei die Diodenlasereinrichtungen (5) der mindestens zwei Stapel (3) bezüglich einer p-Seite und einer n-Seite jeweils abwechselnd orientiert angeordnet sind.
Patent DE-102018220444-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen Hybridantriebsstrang mit Nebenaggregaten
Inventor: SABERI JENS
IPC: B60K6/50
Filed: 2018-11-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Getriebeanordnung (18) für einen Hybridantriebsstrang (10) mit einer Getriebeeingangswelle (26), die mit einer ersten Antriebsmaschine (12) verbindbar ist,- wenigstens einer Getriebeausgangswelle (34), wobei ein Nebenaggregat (90) direkt mit der Getriebeausgangswelle (34) verbunden ist,- wenigstens einem mittels einer Gangschaltkupplung schaltbaren Gangradsatz (40, 46), der die Getriebeeingangswelle (26) und die Getriebeausgangswelle (34) verbindet, um eine Gangstufe (1, 3) einzurichten,- einem Überlagerungsradsatz (64), der ein erstes Eingangsglied (66), ein zweites Eingangsglied (82) und ein Ausgangsglied (84) aufweist, und- einem Maschinenglied (68), das mit einer zweiten Antriebsmaschine (16) verbindbar ist,- wobei das Maschinenglied (68) mit einem Glied (66) des Überlagerungsradsatzes (64) verbunden ist,- wobei die Getriebeeingangswelle (26) über eine schaltbare Brückenkupplung (BR) mit einem weiteren Glied des Überlagerungsradsatzes (64) verbunden ist,- wobei zwei Glieder (82, 84) des Überlagerungsradsatzes (64) mittels einer Blockierkupplung (BL) miteinander verbindbar sind, und- die Brückenkupplung (BR) und die Blockierkupplung (BL) in eine mindestens einteilige Koppel-Schaltkupplungsanordnung (K4) integriert sind.
Patent DE-102019131505-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Bauelement
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-11-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Aufgabe betrifft eine Anordnung für ein flexibles flächiges Bauelement (4), das eine Vorderseite (12) und eine Rückseite aufweist, wobei die Anordnung (2) ein flächiges Stabilisierungselement (6) und Lamellen (14) aufweist, wobei die Lamellen (14) auf der Rückseite des Bauelements (4) angeordnet sind, wobei das Bauelement (4) verformbar ist, wobei das Stabilisierungselement (6) dazu ausgebildet ist, mit den Lamellen (14) auf der Rückseite des Bauelements (4) zusammenzuwirken und das Bauelement (4) in einer Form, in der sich das Bauelement (4) jeweils aktuell befindet, zu fixieren.
Patent DE-102019205718-B4 (DE)
Title: Anschlagmodul
Inventor: UNTERHUBER SEBASTIAN
IPC: B65G47/88
Filed: 2019-04-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Bei einem Anschlagmodul, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit einem eine Längsachse (20) und einer hierzu rechtwinklig ausgerichteten Querachse (21) aufweisenden Grundkörper (23), an dem eine ein Anschlaggliedträger (36) und ein daran gelagertes Anschlagglied (33) aufweisende Anschlageinheit (26) für sich in einer aktuellen Arbeitsbewegungsrichtung (12) bewegende Gegenstände (13) angeordnet ist, die mittels eines zum Anschlagmodul (11) gehörenden Stellantriebs zwischen einer in eine Bewegungsebene der Gegenstände (13) hinein ragenden wirksamen Position (34) und einer aus der Bewegungsebene per Abwärtshub entlang einer Hochachse (22) heraus verlagerten unwirksamen Position (35) am Grundkörper (23) beweglich gelagert ist, wobei eine Dämpfungseinrichtung (45) vorhanden ist, die mit dem Anschlagglied (33) beim Anschlagen eines Gegenstandes (13) aus einer ausgefahrenen Grundstellung in eine Stoppstellung (46) gedämpft relativ zum Anschlaggliedträger (36) bewegbar ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (45) einen im Anschlaggliedträger (36) ausgebildeten mit einem Querschnittsprofil (47) ausgebildeten Hohlraum (48) aufweist, ist das Querschnittsprofil (47) des Hohlraums (48) länglich ausgebildet, mit einer entlang der Querachse (21) ausgerichteten Querschnittshauptachse (49) und einer gegenüber der Querschnittshauptachse (49) kürzeren entlang der Hochachse (22) ausgerichteten Querschnittsnebenachse (50).
Patent DE-102019210149-B4 (DE)
Title: Brotröster, Verschluss für einen Brotröster sowie Verfahren zum Rösten von Röstgut
Inventor: KRON GREGOR
IPC: A47J37/08
Filed: 2019-07-10
Granted: 2022-09-01
Abstract: Brotröster (10), umfassend mindestens eine Röstkammer, die über eine in der Gehäuseoberseite (O) vorgesehene Öffnung (A) zugänglich ist, mit einem Verschluss (22, 23, 24, 25, 27), wobei der Verschluss (22, 23, 24, 25, 27) eingerichtet ist, während eines Röstvorgangs die Öffnung (A) zu verschließen und während der Entnahme eines Röstguts die Öffnung (A) freizugeben, gekennzeichnet durch mindestens eine Filtereinrichtung (50) zur Reduktion von Emissionen, die einen Partikelfilter umfasst.
Patent DE-102019216257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Ansammlung einer Flüssigkeit in einer Traktionsbatterie und Traktionsbatterie
Inventor: KÖHLER MARCUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-10-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Ansammlung einer Flüssigkeit (F) in einer Traktionsbatterie (4), welche ein Batteriegehäuse (6) mit einem Gehäuseboden (8) sowie eine Sensoreinrichtung (32) mit einem Signalgeber (34) zur Ausgabe eines Messsignals (S) und mit einem Signalempfänger (36) zum Erfassen des am Gehäuseboden (8) oder des an der am Gehäuseboden (8) angeordneten Flüssigkeit (F) reflektierten Messsignals (S) aufweist,- wobei zeitlich aufeinanderfolgend mehrere Messsignale (S) ausgegeben werden und die jeweilige Laufzeit (ts) ermittelt wird,- wobei anhand der ermittelten Laufzeiten (ts) jeweils ein Flüssigkeitsniveau der Flüssigkeit (F) bestimmt wird, und- wobei anhand der bestimmten Flüssigkeitsniveaus eine Wellenform der Flüssigkeit (F) ermittelt wird.
Patent DE-102020213792-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverstellvorrichtung
Inventor: LEE SANG JUN
IPC: B60N2/225
Filed: 2020-11-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrzeugsitzverstellvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:ein Außen- und ein Innenzahnrad (10, 20), die ineinander eingeschrieben sind;eine Buchse (40), die drehbar in einen Mittelvorsprung (11) des Außenzahnrads (10) eingefügt ist und mit einer Welle verbunden ist, die durch einen Motor gedreht wird; undein Paar von Keilen (50), die zwischen dem Mittelvorsprung (11) des Außenzahnrads (10) und dem Innenzahnrad (20) eingebaut sind, um dieselben gegenseitig zu beschränken oder einen beschränkten Zustand derselben zu lösen,wobei der Mittelvorsprung (11) des Außenzahnrads (10) eine Mehrstufenstruktur mit einer abgestuften Außenumfangsoberfläche aufweist,wobei die Außenumfangsoberfläche des Mittelvorsprungs (11) ein erstes Ende (11a) und ein zweites Ende (11b) umfasst, das einen größeren Außendurchmesser aufweist als das erste Ende (11a),wobei eine Nockenscheibe (51) zwischen dem ersten Ende (11a) und den Keilen (50) eingebaut ist, wobei die Nockenscheibe (51) nur auf einer Außenumfangsoberfläche des ersten Endes (11a) gleitbar ist, undwobei die Keile (50) auf sowohl einer Außenumfangsoberfläche der Nockenscheibe (51) als auch einer Außenumfangsoberfläche des zweiten Endes (11b) gleitbar sind.
Patent DE-102022200533-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Typenschilds zur Kennzeichnung eines elektrischen Geräts
Inventor: JÜRGENS DIRK
IPC: G09F7/22
Filed: 2022-01-18
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Typenschilds zur Kennzeichnung eines elektrischen Geräts mit Daten, wobei das Typenschild eine erste Seite und eine zweiten Seite umfasst und Daten auf der ersten Seite und/oder der zweiten Seite als Beschriftung angebracht sind, und wobei das Typenschild beweglich am elektrischen Gerät angebracht ist zwischen einer ersten Position, in der das Typenschild am elektrischen Gerät eingezogen ist und zumindest ein Teil der Daten nicht ablesbar ist, und einer zweiten Position, in der das Typenschild ausgezogen ist und die Daten ablesbar sind.
Patent DE-112005003489-B4 (DE)
Title: Überschlag-Beurteilungsvorrichtung
Inventor: INOUE SATORU
IPC: B60W40/112
Filed: 2005-12-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Überschlag-Beurteilungsvorrichtung mit  – einer Schwellenänderungs-Funktionseinheit (5) zum Ändern der Bestimmungsschwelle (ωth) auf der Basis einer Rollwinkelgeschwindigkeit (ω), eines Kippwinkels (θv) eines Kraftfahrzeugs, der durch Integrieren der Rollwinkelgeschwindigkeit (ω) erhalten wird, und entweder eine oder beide einer Seitenrichtungsbeschleunigung (Gy) und eines Lenkradwinkels (θs);  – einer Überschlag-Beurteilungseinrichtung (6) zum Beurteilen, ob sich das Kraftfahrzeug überschlagen wird oder nicht, auf der Basis der Bestimmungsschwelle (ωth), die durch die Schwellenänderungs-Funktionseinheit geändert ist, und des Kippwinkels (θv) des Kraftfahrzeugs;  – einer Sicherungs-Funktionseinheit (7) zum Detektieren eines Hochkippens des Kraftfahrzeugs in Bezug auf eine Bewegung des Kraftfahrzeugs; und  – einer Vorhang-Airbag-Entfaltungseinheit (9) zum Steuern einer Entfaltung eines Vorhang-Airbags auf der Basis eines Ausgangssignals der Überschlag-Beurteilungseinrichtung (6) und eines Ausgangssignals der Sicherungs-Funktionseinheit (7),  wobei dann, wenn der Kippwinkel (θv) des Kraftfahrzeugs eine Richtung entgegengesetzt zu derjenigen des  Lenkradwinkels (θs) hat, die Rollwinkelgeschwindigkeit (ω) größer als ein erster vorbestimmter Wert (A) ist und...
Patent DE-112006000430-B4 (DE)
Title: Hydraulikschaltungsvorrichtung und Hybridantriebssystem, das diese Hydraulikschaltungsvorrichtung anwendet
Inventor: ENOMOTO KAZUHITO
IPC: F16H61/00
Filed: 2006-03-20
Granted: 2012-05-24
Abstract: Eine Hydraulikschaltungsvorrichtung und ein Hybridantriebsgerät, das die Hydraulikschaltungsvorrichtung anwendet, sind offenbart. Ablauflöcher (25c und 25d) sind in einem Ventilkörper (10a) an Positionen angeordnet, die von Ventillöchern (20c und 20d) versetzt sind. Die Ablauflöcher weisen schornsteinartige lange Räume auf. Selbst wenn ein Isolationsmaterial (Lack), das sich von einem Elektromotor abgeschält hat, in dem Öl schwebt, kann die Möglichkeit, dass dieses Isolationsmaterial von den Ablauflöchern (25c und 25d) in Ablaufkammern (24c und 24d) eindringt, verringert werden.