baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Verlagerungselement
IPC: H05K3/34
Filed: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung mit einem Verlagerungselement (8), welches zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest einen RFID-Transponder (17) und zumindest ein, dem betreffenden RFID-Transponder (17) zugeordnetes und diesen RFID-Transponder (17) abschirmendes Abschirmelement (14) aufweist, entweder wobei zumindest ein RFID-Transponder (17) ortsfest angeordnet ist und das korrespondierende Abschirmelement (14) mit dem Verlagerungselement (8) verbunden ist und entsprechend der Auslenkung des Verlagerungselementes (8) relativ zu dem korrespondierenden RFID-Transponder (17) verlagerbar angeordnet ist, oder wobei zumindest ein Abschirmelement (14) ortsfest angeordnet ist und der korrespondierende RFID-Transponder (17) mit dem Verlagerungselement (8) verbunden ist und entsprechend der Auslenkung des Verlagerungselementes (8) relativ zu dem korrespondierenden Abschirmelement (14) verlagerbar angeordnet ist, wobei in einer der beiden Stellungen das Abschirmelement (14) den jeweils zugeordneten RFID-Transponder (17), insbesondere durch oberseitige und/oder seitliche Abdeckung, in zumindest einer Richtung abschirmt und bei Verlagerung des Verlagerungselementes (8) in die andere Stellung das Abschirmelement...
Patent DE-202012101666-U1 (DE)
Title: Separationstrommel mit zur Einstellung der magnetischen Anziehungskraft paarweise um jeweils eine Längsachse aufeinander zuschwenkbaren Polstäben, und Abscheider für eisenhaltige Teile mit Separationstrommel
IPC: B03C1/12
Filed: 2012-05-05
Abstract: Separationstrommel (T, H, U) zur Abscheidung von eisenhaltigen Teilen (M1, M2, M3) aus einem Materialgutstrom (M), mit – einem Trommelmantel (T1, H1, U1) um eine Antriebswelle (T2, H2, U2) aus einem nicht aufmagnetisierbaren Material zur Führung des Materialgutstromes (M), und – einer Permanentmagnetanordnung (P) aus zumindest zwei wechselseitig magnetisierten Polstäben (P1–P16), die im Trommelmantel (T1, H1, U1) so angeordnet sind, dass sich auf der Außenseite des Trommelmantels ein Anhaftbereich (G2) für eisenhaltige Teile (M1, M2, M3) im Materialgutstrom (M) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Polstäbe (P1, P2; P3, P4; P5, P6; P7, P8; P9, P10; P11, P12; P13, P14; P15, P16) mit den oben liegende Magnetflächen (P19, P29, P39, P49) aus einer annähernd radial unterhalb der Innenseite des Trommelmantels befindlichen Ausgangslage paarweise um jeweils eine Längsachse (P10, P20, P30, P40) aufeinander zuschwenkbar sind, so dass der Abstand der oben liegenden Magnetflächen (P19, P29; P39, P49) von paarweise aufeinander zu schwenkbaren Polstäben (P1, P2; P3, P4) und damit die Dichte und Ausbreitung der magnetischen Feldlinien im Anhaftungsbereich (G2) für eisenhaltige Teile auf dem Trommelmantel (T1, H1, U1) einstellbar ist.
Patent DE-202012103542-U1 (DE)
Title: Achsbolzensicherungsanordnung einer Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2012-09-17
Abstract: Achsbolzensicherungsanordnung einer Gartenschere, die umfasst: – einen Schneidwerkzeug-Hauptkörper (10), der ein erstes und ein zweites Schneidelement (11, 12) umfasst, wobei das erste und das zweite Schneidelement (11, 12) einander überlappen und miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei durch die Stelle, wo das erste und das zweite Schneidelement (11, 12) schwenkbar verbunden sind, jeweils eine Montageöffnung (111) und eine Durchbrechung (121) hindurch verlaufen, wobei die Montageöffnung (111) nicht rund und in Hinsicht des Lochdurchmessers etwas kleiner ist als die Durchbrechung (121), wobei beiderseits der Montageöffnung (111) jeweils ein Positionierloch (112) angeordnet ist; – ein aufnehmendes Schraubelement (20), das in Zusammenwirkung mit einer Unterlage (21) in der Durchbrechung (121) des zweiten Schneidelements (12) montiert ist, wobei von einer Seite der Unterlage (21) ein Einsatzzylinder (211) hervorragt, der auch in die Durchbrechung (121) eingeführt wird, wobei durch die Unterlage (21) eine Durchgangsöffnung (212) axial verläuft, in die das aufnehmende Schraubelement (20)...
Patent DE-202012103983-U1 (DE)
Title: Duschkabine
IPC: A47K3/28
Filed: 2012-10-17
Abstract: Duschkabine mit wenigstens einem innerhalb des Kabinenraums (5) oberhalb eines Sitzes (2) im Bereich der Rückenlehne (3) angeordneten Wärmestrahler (8), der hinter einem Fenster (6) mit einer für Wärmestrahlung durchlässigen Abdeckung (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) mit dem Sitz (2) eine an der Kabinenwand (12) lösbar befestigte, der Kabinenwand (12) mit Abstand vorgelagerte Baueinheit (1) bildet, dass die Rückenlehne (3) einen nach oben offenen, über den Kabinenraum (5) nach oben vorstehenden, gegenüber dem Kabinenraum (5) wasserdicht abgeschlossenen Schacht (4) zur Aufnahme des Wärmestrahlers (8) aufweist, dass der doppelwandig ausgebildete Sitz (2) zwischen seinen beiden Wandteilen eine elektrische Widerstandsheizung (9) trägt und dass die elektrischen Energie- und Steuerleitungen für den Wärmestrahler (8) und die elektrische Widerstandsheizung (9) durch den Schacht (4) der Rückenlehne (3) geführt sind.
Patent DE-202013000654-U1 (DE)
Title: Entschäumungseinrichtung
IPC: B01D19/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Entschäumungseinrichtung (1) für die Entschäumung von unter Druck stehenden Flüssigkeiten, die in gewerblichen Prozessen oder in der Medizin anfallen, insbesondere von Körperflüssigkeiten, mit einem Gehäuse (2), das einen Gehäuseeinlass (7) und einen Gehäuseauslass (8) und zwischen diesen einen Strömungskanal (9) für die Flüssigkeit aufweist, wobei sich ein Entschäumungselement (15) über den gesamten Querschnitt des Strömungskanals (9) quer zu diesem erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Entschäumungselement (15) als textiles Entschäumungselement (15) mit wenigstens zwei in Richtung des Strömungskanals (9) hintereinander angeordnete Trägerlagen (17, 19) ausgebildet ist, die jeweils durch eine Faservlieslage (18) voneinander getrennt sind, wobei die einlassseitige und auslassseitige Trägerlage (17, 19) jeweils außenseitig ebenfalls mit Faservlieslagen (16, 20) versehen sind und die einzelnen Lagen (16–20) untereinander verbunden sind, und dass sich der Durchströmwiderstand senkrecht zu den Lagen (16–20) des Entschäumungselements (15) von einer Schicht mit höchstem Durchströmwiderstand zur abströmseitigen Außenseite des Entschäumungselements (15) verringert.
Patent DE-202013004219-U1 (DE)
Title: Stator für eine Förderpumpe
IPC: F04C2/107
Filed: 2013-05-06
Abstract: Stator (10) für eine Förderpumpe, insbesondere für eine Exzenterschneckenpumpe, wobei der Stator (10) einen Statorkörper (18) aufweist, der eine zur Aufnahme eines Rotors (24) ausgebildete Aufnahmeöffnung (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Statorkörper (18) als ein zumindest abschnittsweise mit einer Fadeneinlage (38) verstärkter Elastomerkörper (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202013007453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergrößerung der Reichweite beim Handling von Messgeräten zu Messungen an Flächen von Baukörpern
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-08-22
Abstract: Gelenkplatte 6 mit zwei um 90° versetzten Bohrungen, die genau bzw. in unmittelbarer Nähe des Schwerpunktes des Messgerätes (hier am Beispiel ”Ferroscann PS 200” 9) angeordnet sind und den Gelenkbolzen 7 aufnehmen, die dann in Verbindung mit Bügel 2 und Griffstange 1 eine exakte Führung des Gerätes ermöglich.
Patent DE-202013102574-U1 (DE)
Title: Tanküberwachungssystem
IPC: G08B3/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Tanküberwachungssystem eines eine Brennkraftmaschine aufweisenden Geräts, mit einem flüssigen Kraftstoff enthaltenden Tank, einem den Füllstand des Kraftstoffs im Tank erfassenden Füllstandssensor, welcher Sensorsignale in Abhängigkeit von dem im Tank vorliegenden Füllstand erzeugend ausgestaltet ist, sowie einer Meldeeinrichtung, die in Abhängigkeit von den Sensorsignalen eine Meldung ausgebend ausgestaltet ist, wobei das Gerät einen als Zündschloss bezeichneten Ein- und Ausschalter aufweist, welcher den Betrieb der Brennkraftmaschine im eingeschalteten Schaltzustand ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstandssensor und die Meldeeinrichtung bei ausgeschaltetem Zündschloss funktionsbereit geschaltet sind und die Meldeeinrichtung ein außerhalb des Geräts wahrnehmbares Meldesignal erzeugend ausgestaltet ist.
Patent DE-202013102800-U1 (DE)
Title: Vakuumspannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Mobile Vakuumspannvorrichtung mit – einer von ersten Ansaugöffnungen (4) durchbrochenen Auflage- und Spannfläche (2) zum Auf- und Festlegen eines Werkstückes mittels Unterdruck; – einer Basisfläche (3) zum Abstellen auf einem Untergrund an einem Aufstellort; – einer autarken, in der Vakuumspannvorrichtung (1) angeordneten Unterdruckeinrichtung (8, 14); und – einer mit der Unterdruckeinrichtung (8, 13, 14) verbundenen und zu den ersten Ansaugöffnungen (4) führenden ersten Unterdruckverteilleitung (16, 5) gekennzeichnet durch – zweite Ansaugöffnungen (4), die die Basisfläche (3) durchbrechen und – eine mit der Unterdruckeinrichtung (8, 13, 14) verbundenen und zu den zweiten Ansaugöffnungen (4) führenden zweiten Unterdruckverteilleitung (9, 5).
Patent DE-202013105807-U1 (DE)
Title: Brillenetui mit Aufnahme für einen Stift
IPC: A45C11/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Brillenetui (1) mit einer Öffnung (2) zum Einführen einer Brille, wobei die Öffnung (2) durch einen im Wesentlichen in einer Ebene liegenden Rand (3) begrenzt ist, der eine Aussparung (4) mit einem zur Ebene zurückgezogenen Boden (5) aufweist, wobei ein Stift (10), der einen Grundkörper (11) und einen daran in einem gewissen Abstand zu einem oberen Ende (13) des Stifts (10) befestigten Klemmbügel (12) aufweist, an der Stelle der Aussparung (4) über den Rand (3) in das Brillenetui (1) derart gesteckt werden kann, dass bei außerhalb des Brillenetuis (1) sich befindlichem Klemmbügel (12) und bei innerhalb des Brillenetuis (1) sich befindlichem Grundkörper (11) das obere Ende (13) des Stifts (10) nicht oder nicht wesentlich über den Rand (3) des Brillenetuis (1) hinausragt.
Patent DE-202014001720-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Spender für Substanzen, umfassend eine Außenhülle (13) mit einer verformbaren Außenwand (12), die eine verformbare Behälteranordnung umschließt, und wenigstens ein Ausgleichsventil (23) für Ausgleichsluft, wobei zwischen der Außenwand (12) und der Behälteranordnung ein luftgefüllter Zwischenraum (14) vorgesehen ist und die Abgabe von Substanzen nach Druckbeaufschlagung der Außenhülle (13) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteranordnung wenigstens zwei Behälter (11a, b) für die getrennte Aufbewahrung flüssiger oder pastöser Substanzen aufweist.
Patent DE-202014001798-U1 (DE)
Title: 5 in 1 Nachthemd / Verwandlungsnachthemd
IPC: A41D13/12
Filed: 2014-02-27
Abstract: Wird aus Microstoff hergestellt
Patent DE-202014002718-U1 (DE)
Title: Stubenbeistellbett aus  Aluminium mit textilem Einhang
IPC: A47D7/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Stubenbeistellbett mit einem Rahmengestell aus Metall (1), vorzugsweise aus Aluminium und einem abnehmbaren textilen Einhang (2) inklusive Bettboden (11) mit Matratze (6), wo eine Längsseite eine verschließbare Öffnung (5) aufweist, welche ein seitliches Herausnehmen des Kindes ermöglicht.
Patent DE-202014002888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wundabsaugung
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Wundabsaugung und anderer Flüssigkeiten ohne Vakuumvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere saugfähige Materiallagen (2a), (2b), (2c) in eine, mit einer Saugöffnung (3) und einer feuchtigkeitsundurchlässigen Hülle versehene Dichtfolie (1) eingebettet sind und durch feuchtigkeitsundurchlässige Lagen Folienlagen (8a), (8b) voneinander in der Fläche getrennt, durch Zug (6) der Folienlagen (8a), (8b) Flüssigkeiten oder Sekret (7) aus Wunden oder Körperhöhlen in mehreren Saugstufen absaugen.
Patent DE-202014002903-U1 (DE)
Title: Rolle, insbesondere Ersatzrolle für einen Rollenförderer
IPC: B65G39/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Rolle, insbesondere Ersatzrolle für einen Rollenförderer, gekennzeichnet durch mindestens zwei Rollenteile (2, 3) mit stirnseitig angeordneten Eingreifelementen (4, 6), welche in Gebrauchslage formschlüssig ineinander greifen und mittels eines lösbaren Haltemittels (8, 26) zusammengehalten werden.
Patent DE-202014004562-U1 (DE)
Title: Regenjacke mit Verlängerungsteil zum Mantel
IPC: A41D1/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Regenjacke mit integriertem Verlängerungsteil zum Mantel dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsteil mit der Jacke fest verbunden ist. Unbenutzt ist das Verlängerungsteil nach Innen eingeschlagen oder eingerollt und befestigt. Zur Benutzung wird es gelöst und nach unten gezogen.
Patent DE-202014009173-U1 (DE)
Title: Einteiliges Tragsystem zur Anordnung einer Vielzahl von Solarmodulen/Solarkollektoren auf Dachflächen oder Freiflächen
IPC: H02S20/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Einteiliges monolithisches Tragsystem (1) zum Anordnen einer Vielzahl von Solarmodulen/Solarkollektoren für Dach- und Freilandanlagen, das selbsttragend aus einem Bauteil geformt ist und aus verschiedenen Materialen (Stahl, verzinkter Stahl, Edelstahl, Aluminiumlegierungen, Stahllegierungen, Kunststoffe oder Epoxidharze. Kunststoffe und Epoxidharze können faserverstärkt sein) gebildet werden kann, mit einer im Winkel α verlaufenden Auflagefläche (A), (B), die ein unterbrochenes Element ist, und einer im Winkel β verlaufende Grundfläche (C), die eine ununterbrochenes Element ist. Die Aufkantungen (D) und (E), die Verbindungen zwischen der Grundfläche und der Auflagefläche verlaufen im Winkel γ und δ. In den unterbrochenen und ununterbrochenen Elementen können Bohrungen, Stanzungen, Laserschnitte, Aussparungen oder anderweitig hergestellte Öffnungen vorgesehen werden, die den geplanten Einsatz unterstützen. Durch zusätzliche Kantungen, Umformungen in den Teilflächen kann die Stabilität des Tragsystems erhöht werden.
Patent DE-202014010275-U1 (DE)
Title: Halfter-Aufsatz und kombiniertes Stall- und Trainingshalfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Halfter-Aufsatz (10) zum Nachrüsten eines Stallhalfters (20) für Tiere, dadurch gekennzeichnet, dass dieses folgende Komponenten umfasst: – mindestens einen Kinngurt (11), – mindestens einen Nasengurt (12), der über seitliche Verbindungsstellen zusammen mit dem Kinngurt (11) eine umfangsvariable Schlaufe ausbildet, – Befestigungsmittel (14), die dergestalt ausgebildet und an jeweils einem der Verbindungsstellen angebracht sind, dass über die Verbindungsmittel (13) eine lösbare Verbindung mit dem Stallhalfter (20) ausbildbar ist.
Patent DE-202014011506-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F3/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsvorrichtung zwei Antriebsbereiche umfasst, die bezüglich einander zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position linear beweglich sind;
 wobei die Antriebsbereiche durch eine Federanordnung in die ausgefahrene Position gegeneinander federvorbelastet werden;
 wobei ein Endanschlag dahingehend vorgesehen ist, die Antriebsbewegung zwischen den Antriebsbereichen in die ausgefahrene Position zu begrenzen; und
 wobei der Endanschlag eine Dämpfungsanordnung mit einer Verformungszone umfasst, wobei die Dämpfungsanordnung während einer Antriebsbewegung in den Endanschlag in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der Antriebsbewegung die Antriebsbewegung hauptsächlich basierend auf einer plastischen Verformung der Verformungszone dämpft.
Patent DE-202014101598-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltbetätigungsvorrichtung
IPC: B60K20/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Elektrische Schaltbetätigungsvorrichtung, umfassend ein Basiselement, das ausgebildet ist, an einem Fahrrad angebracht zu werden, ein erstes Betätigungselement, das an dem Basiselement von einer ersten Ruheposition zu einer ersten Betätigungsposition beweglich gestützt ist, einen Klickmechanismus, der durch das erste Betätigungselement betätigt wird, um eine haptische Rückmeldung zu produzieren, sobald das erste Betätigungselement die erste Betätigungsposition erreicht, eine Signalerzeugungsanordnung, die ein erstes Schaltstartsignal erzeugt, bevor oder sobald das erste Betätigungselement die erste Betätigungsposition erreicht, und eine Steuerung, die operativ mit einer elektrischen Gangschaltvorrichtung verbunden ist, um eine Gangposition der elektrischen Gangschaltsteuervorrichtung zu steuern, und die ausgebildet ist, das erste Schaltstartsignal zu empfangen, wobei die Steuerung die elektrische Gangschaltvorrichtung in Richtung einer Zielgangposition betätigt, sobald das erste Schaltstartsignal empfangen wurde.
Patent DE-202014103450-U1 (DE)
Title: Dosierspender zur Aufbewahrung und dosierten Abgabe einer pastösen oder fluiden Masse
IPC: B65D85/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Dosierspender zur Aufbewahrung und dosierten Abgabe einer pastösen oder fluiden Masse, insbesondere einer Haarblondiercreme, umfassend: – einen Behälterkörper (01) zur Aufnahme der Masse, der eine Seitenwand (02) und eine zumindest teilweise geöffnete Abgabefläche (03), an welcher die Masse abgebbar ist, aufweist; – ein Kolbenelement (07) mit einer zur Masse gerichteten Kolbenfläche (09) und einer von der Masse abgewandten Rückseite (11), wobei das Kolbenelement (07) umlaufend an der Seitenwand (02) anliegt und in Längsrichtung des Behälterkörpers (01) verschiebbar ist; – eine Antriebsspindel (13), die am Kolbenelement (07) angreift, um dieses im Behälterkörper (01) zu verschieben; dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenfläche (09) des Kolbenelements (07) geschlossen ist und die Antriebsspindel (13) an der Rückseite (11) des Kolbenelements (07) angreift; und dass der Dosierspender einen Griffabschnitt (16) umfasst, der in axialer Verlängerung zum Behälterkörper (01) und rotierbar zu diesem angeordnet ist und einen aus dem Behälterkörper (01) herausragenden Abschnitt der Antriebsspindel (13) aufnimmt; wobei der Griffabschnitt (16) mit der Antriebsspindel (13) antriebswirksam gekoppelt ist, um diese zu rotieren; wobei die Antriebsspindel (13) in einem drehfest am Behälterkörper (01) befestigten Gewindeabschnitt (14) geführt ist, der in axialer Richtung zwischen dem Kolbenelement (07) und dem Griffabschnitt (16) angeordnet ist, sodass eine Rotation des Griffabschnitts (16) eine axiale Verschiebung der Antriebsspindel (13) relativ zum Behälterkörper (01) bewirkt.
Patent DE-202014103607-U1 (DE)
Title: Heizsystem zum Verhindern und/oder Beseitigen von Schimmelbildung an Innenwandflächen von Gebäuden
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-08-04
Abstract: Heizsystem (1) zum Verhindern und/oder Beseitigen von Schimmelbildung an Innenwandflächen (12, 13) von Gebäuden mit mindestens einer eine flächige, flexible Heizschicht (11) aufweisenden Flächenheizvorrichtung (10) und einer Steuereinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Heizschicht (11) elektrisch leitende Fasern in einer diffusionsoffenen, flexiblen Trägerschicht aufweist, die zwischen zwei seitlichen, metallisch leitenden Elektroden (12, 13) stromführend angeordnet sind.
Patent DE-202014106250-U1 (DE)
Title: Getränkespender
IPC: B67D3/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Getränkespender (1) zum Spenden einer Flüssigkeit, insbesondere einem Getränk, aus einem verformbaren, in den Getränkespender (1) einsetzbaren Behältnis (2), mit einer Verformungseinrichtung (12) zum Verformen des Behältnisses (2) wobei durch eine Einwirkung der Verformungseinrichtung (12) auf das Behältnis (2) das Innenvolumen des Behältnisses (2) verringert wird, wobei die Verformungseinrichtung (12) eine obere Halterung (7b) und eine der oberen Halterung (7b) gegenüberstehe untere Halterung (7a) aufweist, welche mit dem Behältnis (2) in Kontakt bringbar sind dadurch gekennzeichnet dass, eine durch einen Bediener (8) bewegbare Bedienplatte (9) neben der Vorrichtung (1) angeordnet ist, wobei eine Gewichtskraft des Bedieners (8) auf die Bedienplatte (9) über einen Mechanismus (15) auf die Verformungseinrichtung (12) zum Zweck der Behälterverformung übertragbar ist.
Patent DE-202015002136-U1 (DE)
Title: Reflektorleuchte mit Montageschiene und Mittenreflektor
IPC: F21V19/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Mittenteil für eine Reflektorleuchte, welches aufweist – eine Montageschiene (4), – einen unterhalb der Montageschiene (4) angebrachten Mittenreflektor (3), – einen Fassungshalter (4) mit einer am Fassungshalter (4) angebrachten Leuchtmittelfassung (5), der an der Montageschiene (4) angebracht ist.
Patent DE-202015002997-U1 (DE)
Title: Transportbehältnis
IPC: A45C13/22
Filed: 2015-04-17
Abstract: Transportbehältnis (1), das im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet, auf zwei, drei oder vier Rollen (5) auf dem Boden abgestützt und durch eine auf einen aus dem Transportbehältnis (1) herausziehbaren Haltebügel (6) einwirkende menschliche Kraft verfahrbar ist, wobei die Rollen (5) mit dem Transportbehältnis (1) über eine Rollenaufhängung verbunden sind und wobei der Haltebügel (6) eine oder zwei durch ein Griffteil (7) miteinander verbundene Teleskopstangen (8) aufweist, wobei die Teleskopstange (8) oder die Teleskopstangen (8) seitlich an oder in einer der breiteren Transportbehältnisseiten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teleskopstange (8) oder das Griffteil (7) zwischen zwei Teleskopstangen (8) einen über das Transportbehältnis (1) verschwenkbaren Haltegriff (9) aufweist oder mit einem über dem Transportbehältnis (1) angeordneten Haltegriff (9) ausrüstbar ist, wobei die zum Verfahren des Transportbehältnisses (1) einwirkende Kraft auf den Haltegriff (9) wirkt.
Patent DE-202015007791-U1 (DE)
Title: Matratze mit Federkern
IPC: A47C27/06
Filed: 2015-11-12
Abstract: Matratze (1, 10, 20) mit einem Federkern aus eingetaschten Federn, welche nebeneinanderliegend angeordnet sind und aus zumindest zwei übereinander angeordneten Federn bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn zwischen zwei äußeren Decklagen (2, 3, 11, 12, 21, 22) von mindestens 3 cm Kaltschaum, Viscoschaum oder Latex eingebettet sind und jeweils aus einem ersten Federelement (6, 14, 24) mit einer hohen Federkonstanten und einem zweiten Federelement (7, 15, 25) mit einer niedrigen Federkonstanten bestehen, welche paarweise übereinander in einer Federtasche (8) eingebettet sind.
Patent DE-202015104041-U1 (DE)
Title: Aufsatzprofil, Tragschienensystem
IPC: F21V21/096
Filed: 2015-08-03
Abstract: Aufsatzprofil mit einem, insbesondere C-förmig ausgebildeten Grundkörper (1) und einer im Grundkörper (1) vorgesehenen Montageeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) zwei Schenkel (20) an seinen Seiten aufweist, die sich von einem Schenkelansatz (34, 35) zu einem freien Schenkelende (36, 37) erstrecken und zum Umgreifen einer Tragschiene (32) dienen, und dass als Montageeinrichtung im Inneren des Grundkörpers (1) neben jedem Schenkelansatz (34) ein Permanentmagnet (17, 19) vorgesehen ist, dessen Oberfläche als Anschlagfläche für die freien Enden der Schenkel (18) der Tragschiene (32) dient.
Patent DE-202015105992-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss und Leuchtkette
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Flaschenverschluss, umfassend einen Korken (1), der wenigstens ein Leuchtmittel zur Ausleuchtung einer Flasche aufnimmt, wobei an dem Korken (1) ein Anschluss für eine zweite elektrische Leitung (5) angeordnet ist, der zur Energieversorgung des Leuchtmittels über eine erste elektrische Leitung (3) mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202016002567-U1 (DE)
Title: Thermisch aktivierbarer Arbeitsplatz
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Thermisch aktivierbarer Arbeitsplatz zur Schaffung eines behaglichen Klimas im Aufenthaltsbereich einer Person am Arbeitsplatz in Werk-/Produktionshallen, Großraumbüros und dergleichen und die thermische Aktivierung des Arbeitsplatzes sowohl durch Heizen oder Kühlen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsplatz in einem lokal abgegrenzten Raumbereich durch Integration von thermisch aktivierbaren Flächen und Wärmespeichern in die Arbeitsplatzausstattung gebildet ist.