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Patent DE-102014204963-A1 (DE)
Title: Ratschenfreier Freilauf und Aktor mit ratschenfreiem Freilauf
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16D41/06
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Freilauf für einen Motor-Getriebeaktor oder einen Kupplungsaktor, mit einem Antriebsorgan, wie einer Welle, und einem Abtriebsorgan, wobei das Antriebsorgan einerseits bei einer Drehung in einer ersten Richtung über wenigstens ein an ihr drehfest angebundenes Mitnahmeorgan Drehmoment an das Abtriebsorgan weitergebend in Wirkzusammenhang steht und andererseits bei Drehung in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung drehmomentübertragungsfrei am Abtriebsorgan durchrutscht, wobei das wenigstens eine Mitnahmeorgan in einer Nut des Abtriebsorgans geführt ist, wobei in die Nut von zwei Seiten Anschläge und Schrägen ragen. Die Erfindung betrifft auch einen Aktor, wie einen Ein-Motor-Getriebeaktor oder einen Kupplungsaktor, mit einem erfindungsgemäßen Freilauf.
Patent DE-102014206889-A1 (DE)
Title: Gelenkwelle für Fahrzeuge
Inventor: MINTZLAFF JOHANNES
IPC: F16C3/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Gelenkwelle, für Fahrzeuge, mit einem Gelenkwellenrohr, das aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial besteht, wobei eine schwingungsdämpfende Schicht in das Kunststoffmaterial eingebracht ist.
Patent DE-102014207126-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungs-Regelungs-/Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FURUKAWA NAOTOSHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Eine Abgasrückführungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor ist bereitgestellt, welche die Beteiligung von Feuchtigkeit bei dem Ablagerungsbildungsprozess innerhalb einer Abgasrückführungsvorrichtung aufklärt und welche eine Regelung/Steuerung zum Unterdrücken deren Bildung zu einem angemessenen Zeitpunkt durchführen kann, welcher mit dem tatsächlichen Ablagerungsbildungsprozess übereinstimmt. Die Abgasrückführungs-Regelungs-/Steuerungsvorrichtung umfasst einen EGR-Mechanismus, welcher einen Teil des Abgases rückführt, Temperaturerfassungsmittel zum Erfassen einer Wandtemperatur innerhalb des EGR-Mechanismus und Temperaturerhöhungs-Regelungs-/Steuerungsmittel zum Durchführen einer Temperaturerhöhungs-Regelung/Steuerung, um eine Wandtemperaturerhöhung zu bewirken. Die Temperaturerhöhungs-Regelungs-/Steuerungsmittel führen eine Temperaturerhöhungs-Regelung/Steuerung durch, wenn die Wandtemperatur wenigstens so hoch wie eine obere Grenztemperatur (Td) für eine kontinuierliche Kondenswasserbildung ist, welche mit der Kondenswasserbildung innerhalb des EGR-Mechanismus verbunden ist, und kleiner als eine Temperatur (Te) für ein vollständiges Trocknen von Kondenswasser ist, welche mit der Verdampfung von Kondenswasser innerhalb des EGR-Mechanismus verbunden ist.
Patent DE-102014210688-A1 (DE)
Title: Rollenlager, insbesondere Zylinderrollenlager
Inventor: JOACHIM FRANZ
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenlager, insbesondere Zylinderrollenlager, umfassend zwei Lagerringe (1, 2), welche Laufbahnen für zwischenliegende, zylinder- oder fassförmige Rollen (3) bilden. Dabei ist zumindest einer der Lagerringe (1, 2) mit mindestens einem umlaufenden, konisch gestalteten Bord (9, 10) versehen, welcher an je einer Mantelfläche (13, 14) einen stirnseitigen Anlauf (11, 12) für die Rollen (3) bildet. Um nun ein Rollenlager zu schaffen, bei welchem Axialkräfte bei geringer Reibung abgestützt werden können, sind die Rollen (3) jeweils mit je einem dem mindestens einen Bord (9, 10) zugwandten, konischen Abschnitt (15, 16) ausgestattet, welcher je eine Gegenlauffläche (17, 18) an der einzelnen Rolle (3) für einen Kontakt mit dem mindestens einen Bord (9, 10) gestaltet.
Patent DE-102014212532-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler Aktuator für einen Antriebsstrang eines KFZ
Inventor: WANG YANG
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung stellt einen bidirektionalen Aktuator für einen Antriebsstrang eines KFZ zur Verfügung. Der Aktuator weist einen ersten axial unbeweglichen Teil, einen zweiten axial unbeweglichen Teil und einen zwischen dem ersten axial unbeweglichen Teil und dem zweiten axial unbeweglichen Teil angeordneten Betätigungsteil auf, wobei der Betätigungsteil axial bewegbar ist, um abwechselnd mit dem ersten axial unbeweglichen Teil und mit dem zweiten axial unbeweglichen Teil in Kontakt zu kommen, und ferner ausweisend ein Stellorgan, das in Eingriff mit dem ersten axial unbeweglichen Teil und mit dem zweiten axial unbeweglichen Teil steht, wobei ein Kontakt zwischen dem Betätigungsteil und dem ersten axial unbeweglichen Teil bewirkt, dass der erste axial unbewegliche Teil das Stellorgan in eine erste axiale Richtung zwängt, und ein Kontakt zwischen dem Betätigungsteil und dem zweiten axial unbeweglichen Teil bewirkt, dass der zweite axial unbeweglicher Teil das Stellorgan in eine zweite axiale Richtung zwängt.
Patent DE-102014213347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Tragroboters
Inventor: KO HUN KEON
IPC: B25J11/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Antreiben eines Tragroboters umfasst ein Seil, welches mit einem Ende eines Armes des Tragroboters verbunden ist, einen Spannungsdetektor, welcher zwischen dem einen Ende und dem anderen Ende des Seiles bereitgestellt ist und eine (mechanische) Spannung des Seiles detektiert bzw. misst, einen Antrieb, welcher mit dem anderen Ende des Seiles verbunden ist und das Seil aufwickelt oder abwickelt, und eine Steuerung, welche den Antrieb derart steuert, dass das Seil in betrieblicher Weise aufgewickelt oder abgewickelt wird, wenn sich der Arm für eine Änderung der Spannung des Seiles dreht, so dass das Seil eine voreingestellte Bezugsspannung beibehält.
Patent DE-102014216001-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung und Verfahren zum plastischen Umformen einer Kugel
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-08-13
Abstract: Verfahren zum plastischen Umformen einer Kugel, welche ein Verbindungselement oder einen Teil eines Verbindungselements bildet, das zur Verbindung mindestens zweier Bauteile vorgesehen ist, wobei zumindest ein Teil der zum plastischen Umformen der Kugel erforderlichen Energie mittels Ultraschall in die Kugel eingebracht wird.
Patent DE-102014217348-A1 (DE)
Title: Fassade
Inventor: SOMMER OLIVER
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassade (10), bestehend aus Pfosten (5, 6, 7) und Riegeln (1, 2, 3, 4), die an ihren Kreuzungspunkten miteinander verbunden sind, wobei die Pfosten (5, 6, 7) und Riegel (1, 2, 3, 4) zur Lagerung von Fassadenelementen (9, 14, 15) oder dergleichen dienen, wobei wenigstens ein Fassadenelement (9, 14, 15) mittels wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (28) mit einem Pfosten (5, 6, 4) oder Riegel (1, 2, 3, 4) verbunden ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (28) ein Flachmetall (12) aufweist, welches mit dem Pfosten (5, 6, 7) oder Riegel (1, 2, 3, 4) fest verbunden ist, wobei an dem Flachmetall (12) wenigstens zwei übereinander angeordnete obere und untere Platten (16, 17) mittels Schrauben (20) mit einem Innenprofil (23) angeschraubt sind, wobei das Fassadenelement (9, 14, 15) zwischen der unteren Platte (16) und dem Posten (5, 6, 7) oder Riegel (1, 2, 3, 4) angeordnet ist und wobei in dem Innenprofil (23) der jeweiligen Schraube (20) ein Metallverschlussstück (22) eingebracht ist.
Patent DE-102014217428-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BUSSMANN OTMAR
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (78) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit zumindest einem in dem Hydraulikaggregat (78) ausgebildeten ersten Bremskreis (16), an welchem mindestens ein erster Radbremszylinder (18) anbindbar ist, dessen erste Zufuhrleitung (20) an eine erste Druckkammer (10a) eines Hauptbremszylinders (10) angebunden oder anbindbar ist und dessen Saugleitungsabschnitt (82) an ein Bremsflüssigkeitsreservoir (12) angebunden oder anbindbar ist, wobei die erste Zufuhrleitung (20) über ein Simulatorventil (26) derart mit dem Saugleitungsabschnitt (82) hydraulisch verbunden ist, dass Bremsflüssigkeit über das zumindest teiloffene Simulatorventil (26) von der ersten Zufuhrleitung (20) in den Saugleitungsabschnitt (82) transferierbar ist, so dass mittels des Simulatorventils (26) ein in zumindest der ersten Druckkammer (10a) vorliegender Druckkammerinnendruck reduzierbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102014217843-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinfachen der Reinigung von Oberflächen und Verfahren zum Erfassen geleisteter Reinigungsarbeiten
Inventor: CUDZILO MARTIN
IPC: G07C3/12
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere lösbar, verbindbar oder verbunden mit einer Reinigungsvorrichtung, wobei die Vorrichtung mindestens ein Sensormittel, um die Position mindestens eines zur Reinigung verwendbaren oder verwendeten Reinigungsbereichs der Reinigungsvorrichtung zu erfassen, mindestens eine Anzeigeeinrichtung, und mindestens eine mit der Anzeigeeinrichtung und dem mindestens einen Sensormittel in Wirkverbindung bringbar oder stehende Datenverarbeitungseinrichtung umfasst, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung ausgelegt und eingerichtet ist, um mindestens eine Representation mindestens einer zu reinigenden Oberfläche in mindestens einer ersten Farbe oder farblos anzuzeigen und in Abhängigkeit einer erfassten Veränderung der Position mindestens des Reinigungsbereichs der Reinigungsvorrichtung die zu reinigende Oberfläche in mindestens einer zweiten Farbe oder ohne farbliche Überlagerung anzuzeigen.
Patent DE-102014218317-A1 (DE)
Title: Achseinheit
Inventor: JANSEN ROGER
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achseinheit umfassend ein Achsrohr und ein Lenkerelement, wobei das Achsrohr sich im Wesentlichen längs einer Rohrachse erstreckt, wobei das Lenkerelement einen Fügeabschnitt mit einem ersten Schweißabschnitt und einem zweiten Schweißabschnitt aufweist, wobei das Lenkerelement mit seinem Fügeabschnitt an das Achsrohr angrenzend und im Wesentlichen quer zur Rohrachse angeordnet ist, wobei im ersten Schweißabschnitt und im zweiten Schweißabschnitt eine Schweißverbindung zwischen dem Lenkerelement und dem Achsrohr herstellbar ist.
Patent DE-102015005132-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Batterie
Inventor: DIETL ALEXANDER
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer Batterie (1), wobei – spezifische Batteriekenndaten (K), ein batteriespezifisches Bewertungsprotokoll (B) und vorgegebene Prüfparameter (P) verschiedener Batterietypen auf einer zentralen Datenverarbeitungseinheit (2) vorgehalten werden, – ein Datenabgleich (D) der spezifischen Batteriekenndaten (K), des batteriespezifischen Bewertungsprotokolls (B) und der vorgegebenen Prüfparameter (P) zumindest des aktuell zu überprüfenden Batterietyps mit einer lokalen Datenverarbeitungseinheit (3) automatisch durchgeführt wird, – ein Fehlerspeicher eines Batteriesteuergerätes der Batterie (1) ausgelesen wird, – eine Zellspannung der Einzelzellen der Batterie (1) ermittelt wird und – die jeweils ermittelte Zellspannung automatisch mit einem Prüfparameter (P) verglichen wird. – die Temperatur oder andere batteriespezifische Batteriekenndaten (K) ermittelt und überprüft werden
Patent DE-102015005559-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung mit zumindest zwei Obermessern zum Herausschneiden eines Streifens einer Folie
Inventor: von Seggern Jörg
IPC: B31B50/20
Filed: 2015-04-29
Abstract: Bei einer Schneidevorrichtung mit zumindest zwei Obermessern zum Herausschneiden eines Streifens zumindest einer Folie und mit zumindest einem Untermesser, wobei Ober- und Untermesser von verschiedenen Seiten einer Transportebene der Folie aneinander anliegend zugeordnet sind, ist vorgesehen, dass sie für jedes Obermesser eine separate Aufnahmeeinheit hat, das Obermesser in dieser Aufnahmeeinheit wechselbar aufgenommen ist und mit dieser Aufnahmeeinheit winkelig zum Untermesser angestellt ist.
Patent DE-102015008983-A1 (DE)
Title: System zur kontaktlosen und/oder induktiven Energieübertragung an eine Last und Verfahren zur Dimensionierung eines Vierpols bei einem System
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: System zur kontaktlosen und/oder induktiven Energieübertragung an eine Last, insbesondere eine elektrische Last, und Verfahren zur Dimensionierung eines Vierpols bei einem System, umfassend einen Primärleiter, insbesondere Primärwicklung, und eine vom Primärleiter beabstandete Sekundärwicklung, insbesondere die induktiv an den Primärleiter gekoppelt anordenbar ist, wobei zwischen Primärleiter und Sekundärwicklung ein Luftraumbereich, insbesondere Luftspalt, angeordnet ist, wobei die Differenz, insbesondere der Differenzwinkel, zwischen dem Argument der komplex dargestellten Primärdurchflutungund dem Argument der komplex dargestellten Sekundärdurchflutunggrößer als 90° ist, insbesondere zumindest im Nennbetrieb und/oder wobei eine vorgegebene Leistung P, insbesondere Nennleistung, an die Last übertragen wird.
Patent DE-102015100429-A1 (DE)
Title: Ausgleichsmembran für ein hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: F16F13/14
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ausgleichsmembran (11) für ein hydraulisch dämpfendes Lager (10), insbesondere ein schaltbares Lager, wobei die Ausgleichsmembran (11) eine Abriebeinrichtung (12) zum Abreiben an einer Kontaktfläche (13) des Lagers (10) vorsieht. Die Ausgleichsmembran (11) ist derart weitergebildet, dass die Lebensdauer der Membran bei im Wesentlichen unveränderter Volumensteifigkeit erhöht ist.
Patent DE-102015104556-A1 (DE)
Title: Dreifachdichtsitz mit Gasspülung für einen Leitrohrschieber
Inventor: TRAVNICEK ROLAND
IPC: F16L55/10
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es wird ein Dreifachsitz 10 vorgeschlagen, der in einem Leitrohrschieber mit mindestens einer Absperrplatte vorgesehen ist, die verschiebbar zwischen einer Offen- und Schließstellung bezüglich eines Leitrohres ist, wobei der Dreifachdichtsitz 10 eine im Wesentlichen ringförmige Dichtfläche 11 ausbildet. Zur Erhöhung der Dichtigkeit umfasst die ringförmige Dichtfläche 11 eine radial innenliegende Dicht- und Schabkante 12 aufweist, die mit der Absperrplatte im Betrieb kontaktierbar ist, sowie eine radial weiter außenliegende erste Umfangsnut 13a, die mit einem ersten Gaskanal 14a verbunden und mit einem Dichtgasdruck beaufschlagbar ist, sowie eine radial weiter außen liegende zweite Umfangsnut 13b, die mit einem zweiten Gaskanal 14b verbunden und mit einem Dichtgasdruck beaufschlagbar ist. Darüber hinaus werden ein Einfachplattenschieber und ein Doppelplattenschieber vorgeschlagen, die den erfindungsgemäßen Dreifachdichtsitz 10 umfassen, sowie ein Verfahren zum Abdichten einer Absperrplatte eines Leitrohrschiebers mit dem erfindungsgemäßen Dreifachdichtsitz 10.
Patent DE-102015109062-A1 (DE)
Title: Pickup-koffer mit verstärkten befestigungsstellen
Inventor: BARTHELEMY BRUNO M
IPC: B62D33/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine oder mehrere Querträger einer Pickup-Pritschenstruktur umfassen ein Loch in einem Flansch an einer Stelle, die für die Installation von Nachrüstzubehören vorteilhaft ist. Das Loch erstreckt sich nicht durch die Bodenplatte selbst. Wenn Kunden Nachrüstzubehöre installieren, die Löcher durch die Bodenplatte erfordern, wird den Kunden nahegelegt, die neuen Löcher mit den Löchern in den Querträgern auszurichten. Dadurch werden Belastungen, die durch die Nachrüstzubehöre angelegt werden, wirksam zu den Rahmenträgern übertragen.
Patent DE-102015111227-A1 (DE)
Title: Bearbeitungszange
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B25B31/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungszange zum Be- und/oder Verarbeiten von Werkstücken mit hohen Bearbeitungskräften (F) umfassend einen Zangenkörper (2) mit einem ersten und zweiten Zangenarm (2.1, 2.2) und zumindest ein Werkzeug (3) mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren, einen Arbeitsbereich (AR) ausbildenden Werkzeugteilen 83.1, 3.2), bei der zumindest das erste Werkzeugteil (3.1) zum Schließen des Arbeitsbereiches (AR) entlang einer vertikalen Werkzeugachse (WA) verfahrbar am ersten Zangenarm (2.1) und das zweite Werkzeugteil (3.2) zur Bildung einer Werkstückanlage für zumindest ein Werkstück am zweiten Zangenarm (2.2) angeordnet ist, bei der das erste Werkzeugteil (3.1) mittels einer Zustelleinrichtung (4) von einer Ausgangsposition (AU) in eine Arbeitsposition (AR) zustellbar ist, wobei in der Arbeitsposition (AR) das erste Werkzeugteil (3.1) oder ein am ersten Werkzeugteil (3.1) gehaltenes Funktionselement gegen ein am zweiten Werkzeugteil (3.2) sich abstützendes Werkstück anliegt oder lediglich einen geringen Abstand hierzu aufweist, bei der eine Betätigungseinrichtung (5, 7) zur Beaufschlagung des ersten Werkzeugteils (3.1) nach dem Zustellen mittels der Zustelleinrichtung (4) in die Arbeitsposition (AR) mit einer entlang der Werkzeugachse (WA) wirkenden hohen Bearbeitungskraft (F) vorgesehen ist. Besonders vorteilhaft weist die Betätigungseinrichtung (5) eine pneumatische oder elektrische Antriebseinheit zur Erzeugung der Bearbeitungskraft (F) und direkten Übertragung der erzeugten Bearbeitungskraft (F) auf das erste Werkzeugteil (3.1) auf oder alternativ weist die Betätigungseinrichtung (7) eine pneumatische, hydraulische oder elektrische Antriebseinheit zur Erzeugung einer Hilfsbearbeitungskraft (HF) und eine mit dem ersten Werkzeugteil (3.1) antriebsmäßig verbindbare Kraftübersetzungsmechanik (8) auf, die zur Übersetzung der Hilfsbearbeitungskraft (HF) in die Bearbeitungskraft (F) und direkten Übertragung dieser auf das erste Werkzeugteil (3.1) ausgebildet ist.
Patent DE-102015112888-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit numerischer Steuervorrichtung
Inventor: NAKAHAMA YASUHIRO
IPC: G05B19/402
Filed: 2015-08-05
Abstract: Eine Werkzeugmaschine mit einer numerischen Steuervorrichtung enthält eine tatsächliche Schwerpunktberechnungseinheit, die zum Berechnen eines tatsächlichen Schwerpunkts konfiguriert ist, wobei der tatsächliche Schwerpunkt ein Gesamtschwerpunkt der Werkzeugmaschine und der Last ist, eine Zielschwerpunktpositionseinstelleinheit, eine Bewegungsteilpositionskorrektureinheit, die zum Korrigieren der relativen Position des Bewegungsteils zum feststehenden Teil konfiguriert ist, um die Zielschwerpunktposition und die Gesamtmittenschwerpunktposition der Werkzeugmaschine und der Last übereinstimmend herzustellen.
Patent DE-102015113665-A1 (DE)
Title: Dokumentenprüfgerät zum Überprüfen der Echtheit eines Dokumentes
Inventor: COBERNUSS MARTIN
IPC: G06F15/163
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokumentenprüfgerät (100) zur Prüfung eines Dokumentes (101), mit: einer Erfassungseinrichtung (103) zum Erfassen (301) von Dokumentendaten des Dokumentes (101); einer Kommunikationsschnittstelle (107), welche ausgebildet ist, eine Prüfdefinition von einem entfernten Kommunikationsserver über ein Kommunikationsnetzwerk abzurufen, und wobei die Prüfdefinition zumindest ein Prüfmerkmal des Dokumentes (101) definiert; und einem Prozessor (105), welcher ausgebildet ist, das Prüfmerkmal anhand der erfassten Dokumentendaten gemäß der Prüfdefinition zu prüfen, um das Dokument (101) zu prüfen.
Patent DE-102015114317-A1 (DE)
Title: Auskragen mit großer Kragenwanddicke
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D19/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kragens an einem Werkstück. Die Aufgabe, große Kragenlängen bei guter Qualität auf einfache Weise zu erreichen, ohne eine zu starke Reduzierung der Kragen-Wanddicke in Kauf nehmen zu müssen, wird durch die Schritte gelöst: Vorprägen des Werkstücks (2) zur Ausbildung einer Materialaufdickung (12); Lochen des Werkstücks (2), wobei die Materialaufdickung (12) im Bereich des Lochrandes liegt; und Kragenziehen des Werkstücks (2), sodass ein Flanschbereich (28) und ein sich an den Flanschbereich (28) anschließender Kragen (48) entstehen, wobei Material aus dem Bereich der Materialaufdickung (12) zur Ausbildung des Kragens (48) dient. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Herstellen eines Kragens an einem Werkstück.
Patent DE-102015117492-A1 (DE)
Title: Erzeugung von Prozessdampf mittels Hochtemperaturwärmepumpe
Inventor: BERGINS CHRISTIAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Bei einem Dampferzeugungssystem (17) umfassend eine Hochtemperaturwärmepumpe (1) mit einem Wärmeträgerfluidkreislauf (4), in welchem eine Wärmeenergie in das Wärmeträgerfluid des Wärmeträgerfluidkreislaufs (4) einkoppelnde Wärmeenergieeinspeisevorrichtung (8) und eine Wärmeenergie aus dem Wärmeträgerfluid des Wärmeträgerfluidkreislaufs (4) auskoppelnde Wärmeenergieausspeisevorrichtung (6) sowie ein Kompressor (5) oder Verdichter und ein Expander (7) oder eine Entspannungsturbine angeordnet sind, soll eine Lösung geschaffen werden, die es ermöglicht, aus örtlicher Wärme, insbesondere aus Wärme eines Fernwärmeleitungsnetzes und/oder einer Abwärme eines industriellen Prozesses, und zugeführtem elektrischen Strom Dampf zu erzeugen. Dies wird dadurch erreicht, in der Wärmeenergieeinspeisevorrichtung (8) aus einem zuströmenden temperierten Fluidstrom (9) ausgekoppelte und an das Wärmeträgerfluid des Wärmeträgerfluidkreislaufs (4) übertragene Wärmeenergie das Wärmeträgerfluid erwärmt und der Kompressor (5) oder Verdichter dieses erwärmte Wärmeträgerfluid vor dessen Eintritt in die Wärmeenergieausspeisevorrichtung (6) auf einen solchen Druck verdichtet, dass dessen in der Wärmeenergieausspeisevorrichtung (6) aus dem Wärmeträgerfluid ausgekoppelte und an die Wärmeenergieausspeisevorrichtung (6) durchströmendes Wasser (10), insbesondere Speisewasser, übertragene Wärmeenergie das Wasser (10), insbesondere Speisewasser, verdampft.
Patent DE-102015118368-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pflege von Grünflächen
Inventor: KLEIN LAURENT
IPC: A01D43/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Beschreiben wird eine Vorrichtung (1) zur Pflege von Grünflächen (2), insbesondere von Rasen- und Wiesenflächen, umfassend ein angetriebenes Fahrzeug (3) und eine mit dem Fahrzeug (3) koppelbare Bearbeitungseinheit (4), wobei das Fahrzeug (3) zur Ankopplung der Bearbeitungseinheit (4) eine Führungshülse (5) aufweist, in die eine Fördereinrichtung (6) der Bearbeitungseinheit (4) einführbar ist. Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, dass die Führungshülse (5) einen sich in Einführungsrichtung der Fördereinrichtung (6) zumindest abschnittsweise verjüngenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102015120768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von durch Streckblasen hergestellten Kunststoffbehältern
Inventor: MUSZINSKI OLAF
IPC: B67C3/20
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen von durch Streckblasen hergestellten Kunststoff-Behältern (25), ins besondere aus PET mit einer, insbesondere CO2-haltigen, Flüssigkeit (30). Der vom Streckblasen kommende heiße Behälter wird unmittelbar nach dem Streckblasen mit der Flüssigkeit befüllt, wobei der Behälter (25) während des Beginns der Befüllung unter einen ersten Druck (p1) gesetzt wird und der Druck im Behälter mit abnehmender Behältertemperatur und/oder zunehmendem Füllgrad auf wenigstens einen zweiten Druck (p2) erhöht wird, der höher als der erste Druck ist. Auf diese Weise kann der noch heiße Behälter unmittelbar nach dem Streckblasen gefüllt werden, ohne sich zu verformen.