baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Fahren eines Fahrzeugs und Steuervorrichtung für zumindest einen Bremskraftverstärker eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Fahren eines Fahrzeugs mit dem Schritt: mindestens einmaliges Überprüfen während des autonomen Fahrens des Fahrzeugs, ob zumindest eine Funktionsbeeinträchtigung zumindest eines Teils (14) eines Hydraulik-Systems (16) eines Bremssystems des Fahrzeugs und/oder zumindest einer Signalübertragungsvorrichtung (18) zwischen mindestens zwei Komponenten (10, 14) des Bremssystems des Fahrzeugs vorliegt, wobei, sobald erkannt wird, dass zumindest die eine Funktionsbeeinträchtigung zumindest des einen Teils (14) des Hydraulik-Systems (16) und/oder der zumindest einen Signalübertragungsvorrichtung (18) zwischen den mindestens zwei Komponenten (10, 14) des Bremssystems vorliegt, ein autonomes Aktivieren eines Bremskraftverstärkers (12) des Bremssystems zum automatischen Bewirken eines Bremsdruckaufbaus in mindestens einem Radbremszylinder (22) des Bremssystems mittels des aktivierten Bremskraftverstärkers (12) derart erfolgt, dass das autonom fahrende Fahrzeug mittels mindestens eines Reibbremsmoments des mindestens einen Radbremszylinders (22) mit dem darin bewirkten Bremsdruckaufbau zumindest verlangsamt wird.
Patent DE-102015205495-A1 (DE)
Title: Opto-sensitive Schüttgutvereinzelung
Inventor: ZUNKE RICHARD
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Robotersystem zum Handhaben eines Werkstücks, wobei die dreidimensionale Position des Werkstücks durch drei unabhängige Koordinaten gegeben ist. Das Robotersystem umfasst dabei ein Kamerasystem als auch einen mehrachsigen Gelenkarmroboter, wobei zumindest ein Gelenk mit zumindest einem Sensor zur Erfassung der an dem zumindest einem Gelenk wirkenden Kräfte und/oder Drehmomente versehen ist.
Patent DE-102015205717-A1 (DE)
Title: Aktor mit einem Planetenwälzgewindetrieb (PWG)
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit einem Planetenwälzgewindetrieb (PWG), wobei der Aktor ein Gehäuse mit einem Zylinderraum und einem Druckmittelreservoir aufweist, wobei Druckmittelreservoir und Zylinderraum ein gemeinsames Volumen bilden und das Gehäuse mit einem Druckmittelfluid gefüllt ist und wobei der Planetenwälzgewindetrieb eine Spindel mit einer Profilierung aufweist, die mit mehreren Planetenrollen kämmt, welche um die Spindel herum achsparallel zur Spindel angeordnet sind und jeweils eine Profilierung aufweisen und an beiden Enden in einem Planetenrollenträger gelagert sind, wobei die Planetenrollen mit einer Innenprofilierung eines diese umringenden Hohlrades kämmen und wobei die Planetenrollenträger in einer, das Hohlrad umringenden Hülse abgestützt sind. Erfindungsgemäß weisen die Planetenrollenträger und/oder die Hülse einen oder mehrere Strömungskanäle auf, welche den Innenraum und den Außenraum, des radial von der Hülse und axial von den Planetenrollenträgern begrenzten Raumes miteinander verbinden.
Patent DE-102015205989-A1 (DE)
Title: Armlehnensubstrat mit abnehmbaren langgestreckten Stützbändern
Inventor: HAMDOON MUHSIN M
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine zusammenklappbare Armlehne weist ein Armlehnensubstrat auf, das sich zwischen einem Türrahmen und einer Türverkleidung erstreckt und eine Öffnung dazwischen definiert. Die Öffnung weist eine Längsachse auf, die im Wesentlichen parallel zu dem Türrahmen ist. Eine Vielzahl von Stützbändern erstreckt sich planparallel über die Öffnung und parallel zur Längsachse. Eine Vielzahl von Stutzen erstreckt sich über jeden Spalt, der zwischen benachbarten Stützbändern definiert wird. Jeder Stutzen ist mit keinem anderen der Vielzahl von Stutzen in einer zur Vielzahl von Stützbändern senkrechten Richtung ausgerichtet. Ein Abdeckelement erstreckt sich über das Armlehnensubstrat und die Vielzahl von Stützbändern, worin das Abdeckelement neben der Öffnung vertikal von der Vielzahl von parallelen Stützbändern und der Vielzahl von Stutzen unterstützt wird.
Patent DE-102015208077-A1 (DE)
Title: Generatoreinheit
Inventor: BÖHM BARBARA
IPC: H02K7/18
Filed: 2015-04-30
Abstract: Generatoreinheit (30) zum Anbau an ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (10), mit einem Getriebemodul (42) und einem Generatormodul (44), wobei das Getriebe zum Antrieben des Generatormoduls (44) mit diesem antriebsverbunden ist und das Getriebemodul (42) und das Generatormodul (44) über einen integrierten Kühl- und Schmiermittelkreislauf hydraulisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015208399-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Frontklappe
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B77/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Erfindungsgemäß weist eine Frontklappe (2) im vorderen Bereich zumindest einen Schließbügel (14) auf, der bei geschlossener Frontklappe (2) in einem karosseriefesten Klappenschloss (12) gehalten ist. Dabei ist der Schließbügel (2) um eine in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufende Schwenkachse (18) drehbar an einem vorderen oder hinteren Endbereich eines Schwenkelements (16) gelagert, des mit seinem gegenüberliegenden Endbereich um eine in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufende Drehachse (20) an der Unterseite der Frontklappe (2) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102015211462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Parallelisieren eines UE-Weckvorgangs
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zum Parallelisieren eines Endgerät-Weckvorgangs werden beschrieben. In einer Ausführungsform kann Energie an einen Quarzoszillator bereitgestellt werden, um einen ersten Ruhezustand zu beenden. Ein oder mehrere Taktsignale können an die RF-Schaltung basierend auf einer Ausgabe von dem Quarzoszillator bereitgestellt werden. Eine Kalibrierung und Zustandswiederherstellung der RF-Schaltung kann unabhängig von der Basisband-Schaltung durchgeführt werden. Die Zustandswiederherstellung der Basisband-Schaltung kann durchgeführt werden. Daten können von einem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk unter Verwendung der RF-Schaltung empfangen werden. Die Daten können unter Verwendung der Basisband-Schaltung verarbeitet werden. Eine Zustandsaufbewahrung für die RF-Schaltung und die Basisband-Schaltung kann durchgeführt werden. Schließlich kann der Quarzoszillator abgeschaltet werden, um in einen zweiten Ruhezustand einzutreten.
Patent DE-102015213544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Aufklebern
Inventor: Schütz Peter
IPC: B41J11/66
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erzeugen von Aufklebern, insbesondere in einem SB-Bereich beispielsweise einer Drogerie. Die Vorrichtung umfasst als Druckeinrichtung (11) zum Drucken eines Druckmusters auf eine Klebefolie einen Thermosublimationsdrucker und eine Schneideeinrichtung (13) zum Schneiden der Klebefolie entlang eines Schnittmusters, wobei die Klebefolie automatisch von der Druckeinrichtung (11) zu der Schneideeinrichtung (13) bewegt wird. Zunächst bewegt nur eine erste Bewegungseinheit (16) der Druckeinrichtung (11) die Klebefolie mit einer ersten Geschwindigkeit zu einer zweiten Bewegungseinheit (18) der Schneideeinrichtung (13), wonach beide Bewegungseinheiten (16, 18) die bedruckte Klebefolie weiter in die Vorwärtsrichtung bewegen.
Patent DE-102015214445-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor und ein Verfahren zur Montage eines Stators für den Elektromotor
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für einen Elektromotor, welcher eine Mehrzahl aneinander grenzender und eine Ring bildende Statorringsegmente (5, 6) aufweist, wobei die Statorringsegmente (5, 6) in Radialrichtung fixiert sind. Bei einem Stator, bei welchem auf umfangreiche Sicherungsmaßnahmen verzichtet werden kann, spannen Halteelemente (4) die Statorringsegmente (5, 6) in deren Erstreckungsrichtung nach innen vor.
Patent DE-102015214522-A1 (DE)
Title: Tragbare Handwerkzeugmaschine
Inventor: ZURBRUEGG ANDREAS
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer tragbaren Handwerkzeugmaschine, insbesondere Oszillationshandwerkzeugmaschine (10), mit einer Beleuchtungsvorrichtung, wobei die Beleuchtungsvorrichtung zumindest eine Beleuchtungseinheit (70) zu einer Ausleuchtung eines Arbeitsbereichs (28), eine Spule (46) umfassende Energieversorgungseinheit (48) zur Versorgung der Beleuchtungseinheit (70) mit Energie und ein Magnetrad (40) zur Erzeugung einer induktiven Spannung mittels der Spule (46) aufweist.  Es wird vorgeschlagen, dass die von einem Trägerelement (68) aufgenommene Energieversorgungseinheit (48) in einen abgedichteten Bereich der tragbaren Handwerkzeugmaschine, insbesondere in ein fettdicht abgedichteten Getriebebereich (53) ragt, in dem das Magnetrad (40) angeordnet ist, und zwischen dem Trägerelement (68) und dem abgedichteten Bereich (51) ein Dichtungselement (52) angeordnet ist.
Patent DE-102015215880-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (4) und einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einem um die Getriebeeingangswelle (6) angeordneten Gehäuse (14), einem in das Gehäuse (14) integrierten Pumpenrad (3), wobei das Gehäuse (14) ein gegenüber diesem verdrehbar angeordnetes Turbinenrad (10), eine zwischen Pumpenrad (3) und Turbinenrad (10) wirksam angeordnete Wandlerüberbrückungskupplung (9), gegebenenfalls einen Drehschwingungsdämpfer (13) und ein Fliehkraftpendel (4) aufnimmt. Um die Pendelelemente (29) besser zu führen, sind die Pendelelemente (29) axial in einem Trägerabschnitt (34) zweier Scheibenteile (31, 32) untergebracht und weisen beidseitig axial erweiterte Vorsprünge (49) auf, welche jeweils mit einem eine Pendellaufbahn (35) aufweisenden Schlitz (36) eines Scheibenteils (31, 32) den Wälzkontakt bilden.
Patent DE-102015215988-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Gerät mit ein oder mehreren Elektronik-Komponenten
Inventor: EDENHOFER JOHANNES
IPC: H05F3/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es wird ein Bedienelement (200) für ein Gerät (100) beschrieben, das ein oder mehrere Elektronik-Komponenten (203) umfasst. Das Bedienelement (200) umfasst ein elektrisch leitendes primäres Teil (101), das eingerichtet ist, durch einen Nutzer des Geräts (100) betätigt zu werden, um eine Eingabe an das Gerät (100) zu tätigen. Desweiteren umfasst das Bedienelement (200) ein elektrisch leitendes sekundäres Teil (102), das zwischen den ein oder mehreren Elektronik-Komponenten (203) des Geräts (100) und dem primären Teil (101) angeordnet ist. Außerdem umfasst das Bedienelement (200) eine Zwischenschicht (202), die derart angeordnet ist, dass sich auf einer ersten Seite das primäre Teil (101) und auf einer zweiten, der ersten Seite entgegengesetzten, Seite das sekundäre Teil (102) befindet, wobei die Zwischenschicht (202) einen leitfähigen Kunststoff umfasst.
Patent DE-102015217811-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Antriebsmaschine mit einer Dichtungsvorrichtung
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F16J15/3284
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung schafft eine Dichtungsvorrichtung (D1) und eine Antriebsmaschine (A1) mit einer Dichtungsvorrichtung. Die Dichtungsvorrichtung (D1) umfasst ein Dichtungselement (10) mit einer flexiblen Trägerstruktur (1), wobei die flexible Trägerstruktur (1) zumindest bereichsweise mit einem Beschichtungsmaterial (2) stoffschlüssig verbunden ist, wobei durch eine Texturierung der flexiblen Trägerstruktur (1) eine Verformbarkeit (α), Steifigkeit (β) und Dämpfung (ε) bestimmt ist und über das Beschichtungsmaterial (2) eine Dichtheit (ϑ) sowie Verschleißbeständigkeit (μ) des Dichtungselements (10) bestimmt ist. Die Dichtungsvorrichtung umfasst ferner ein Strukturbauteil (50), wobei das Dichtungselement (10) auf dem Strukturbauteil (50) angeordnet ist und das Dichtungselement (10) mit einem Druck (p) beaufschlagbar ist und nach Entfernen des Drucks (p) das Dichtungselement (10) seine Form beibehält.
Patent DE-102015223817-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit strukturstärkendem-Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61K8/49
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens ein anionisches Tensid, mindestens ein amphoteres Tensid, mindestens ein zwei- oder dreiwertiges Metallsalz. mindestens ein kationisches Polymer, 4,4-Dimethyloxazolidin und mindestens eine organische Säure stärken Haare in ihrer Struktur und schützen so vor Spliss und Bruch und verbessern die Kämmbarkeit und den Griff.
Patent DE-102015226413-A1 (DE)
Title: Hybridsystem zur Verwendung in einem Hybridfahrzeug
Inventor: REITZ DIERK
IPC: B60W20/40
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Hybridsystem für ein Hybridfahrzeug weist einen Verbrennungsmotor (3), einen Elektromotor (5), eine Hybridtrennkupplung (4), die zwischen dem Verbrennungsmotor (3) und dem Elektromotor (5) angeordnet ist, und ein Fliehkraftpendel (11) zum Ausgleichen von Drehmoment-Ungleichmäßigkeiten des Verbrennungsmotors (3), auf. Die Hybridtrennkupplung (4) nimmt während eines Startvorgangs des Verbrennungsmotors (3) bei betriebenen Elektromotor (5) einen schlupfenden Zustand ein.
Patent DE-102016003119-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für ein Möbel
Inventor: JÄGER ODIN
IPC: A47B9/20
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung für ein Möbel mit zumindest einer Teleskopstütze (1), die wenigstens zwei Stützelemente (4, 5, 6) hat, von denen ein erstes Stützelement (4) mit einem Teilbereich in zumindest einem demgegenüber außenliegenden zweiten rohrförmigen Stützelement (5, 6) verschieblich geführt und darin mittels eines Stellantriebes verfahrbar ist. Für die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung ist kennzeichnend, dass der Stellantrieb wenigstens einen zwischen zwei benachbarten Stützelementen (4, 5; 5, 6) wirksamen Aktor (7, 8) hat, der (7, 8) aus mindestens drei Stellelementen (9, 10, 11) gebildet ist, die getrennt voneinander ansteuerbar und jeweils in einer Wirkrichtung aufweitbar oder zusammenziehbar sind, dass wenigstens zwei erste Stellelemente (9, 11) derart in Umfangsrichtung aufweitbar oder zusammenziehbar sind, dass jeder dieser ersten Stellelemente (9, 11) am Innen- oder Außenumfang zumindest eines der Stützelemente (4, 5, 6) fixierend anliegt, und dass mindestens ein die ersten Stellelemente (9, 11) auf Abstand haltendes zweites Stellelement (10) eine in Längsrichtung der Teleskopstütze (1) orientierte Wirkrichtung hat, derart, dass durch Ansteuern und Aufweiten oder Zusammenziehen beziehungsweise Strecken oder Verkürzen des zweiten Stellelementes (10) der Abstand zwischen den ersten Stellelementen (9, 11) zur Durchführung einer Hub- oder Stellbewegung veränderbar ist.
Patent DE-102016004667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Inspizieren von Wäschestücken
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: D06F58/38
Filed: 2016-04-20
Abstract: Bei der Behandlung von Wäschestücke (10) in Wäschereien kommt es vor, dass die angelieferte Schmutzwäsche Fremdkörper aufweisen. Damit die Wäschestücke (10) während der Behandlung nicht beschädigt werden, müssen die einzelnen Wäschestücke (10) vor der Behandlung händisch auf Fremdkörper inspiziert werden. Das ist sehr zeitaufwendig und somit teuer. Außerdem gilt es zu vermeiden, dass sich bei der Behandlung der Wäschestücke (10) nasse bzw. feuchte Stellen bilden. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung, mit der Wäschestücke (10) auf eine günstige und zuverlässige Weise inspizierbar sind. Dazu ist es vorgesehen, dass die Wäschestücke (10) mit Terahertz-Strahlung (11) beaufschlagt werden, um zu prüfen, ob die Wäschestücke (10) Fremdkörper und/oder nasse bzw. feuchte Stellen aufweisen.
Patent DE-102016005377-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder, insbesondere Hauptbremszylinder für hydraulische Bremsanlagen
Inventor: GRANER RUDOLF
IPC: F15B15/28
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Hydraulikzylinder, insbesondere Hauptbremszylinder (10) für hydraulische Bremsanlagen, hat ein Zylindergehäuse (12), das eine eine Mittelachse (15) besitzende Zylinderbohrung (14) aufweist, in der wenigstens ein einen Druckraum (19) begrenzender Kolben (17) aufgenommen ist, welcher zur Erzeugung eines Drucks im Druckraum entlang der Mittelachse von einer drucklosen Ruhestellung in eine Arbeitsstellung verschiebbar ist. Der Hydraulikzylinder besitzt ferner eine Sensoranordnung (22) mit einem gegenüber dem Zylindergehäuse (12) ortsfesten Sensor (23) und einem Signalelement (24), das in einem parallel zur Zylinderbohrung nahe dem Sensor im Zylindergehäuse verlaufenden Führungsschacht (26) an einem Koppelelement (28) gehalten ist, über welches das Signalelement mit dem Kolben wirkverbunden ist, so dass nach Maßgabe einer Verschiebung des Kolbens aus der Ruhestellung das Signalelement relativ zum Sensor verlagerbar ist, um eine Arbeitsstellung des Kolbens zu detektieren. Das Koppelelement ist hierbei bezüglich der Mittelachse der Zylinderbohrung zentriert geführt, um eine im Wesentlichen querkraftfreie Bewegungsübertragung vom Kolben auf das Signalelement zu bewirken.
Patent DE-102016006581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beförderung mindestens einer Fahrzeugkomponente zu einer Fahr-zeugkarosserie mit mindestens einer Robotervorrichtung in einer Montagestation und Montagestation mit der Robotervorrichtung
Inventor: HAHN SASCHA
IPC: B62D65/18
Filed: 2016-06-01
Abstract: Verfahren zur Beförderung mindestens einer Fahrzeugkomponente 2, 3 zu einer Fahrzeugkarosserie 4 mit mindestens einer Robotervorrichtung 9, 10 in einer Montagestation 1, wobei die Montagestation 1 eine Bereitstellungsposition 6 aufweist, in der die mindestens eine Fahrzeugkomponente 2, 3 zur Beförderung zu der Fahrzeugkarosserie 4 bereitgestellt wird, wobei die Montagestation 1 mindestens einen Endmontageort 7, 8 aufweist, an dem die mindestens eine Fahrzeugkomponente 2, 3 an der Fahrzeugkarosserie 4 endmontiert wird, wobei die mindestens eine Robotervorrichtung 9, 10 die mindestens eine Fahrzeugkomponente 2, 3 in der Bereitstellungsposition 6 greift und zu dem mindestens einen Endmontageort 7, 8 befördert.
Patent DE-102016006902-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Bewertung von Innereien von Schlachttieren
Inventor: CRUSE CARSTEN
IPC: G01N33/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ist ein Verfahren zur Bewertung von Innereien von Schlachttieren zur Erkennung von Innerei-Anomalien, wobei zumindest ein Organ (3), (4), (5), (6) der Innereien bewertet wird, welches die folgenden Verfahrensschritte aufweist: 1. optische Erfassung des zu bewertenden Organs (3), (4), (5), (6) mit zumindest einer optischen Erfassungseinrichtung (7), insbesondere einem VIS-NIR-3D Sensor, und Zwischenspeicherung der Erfassungsdaten; 2. Aufbereitung der Erfassungsdaten, wobei die Erfassungsdaten im Hinblick auf unterschiedlichen Verfärbung und/oder Textur und/oder dreidimensionale Form oder daraus abgeleiteter Kennwerte klassifiziert werden; 3. Bewertung der Erfassungsdaten im Hinblick auf kranke oder gesunde Merkmale. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung (20), (20') zur automatischen Detektion von Krankheiten von Innereien von Schlachttieren. Erfindungegemäß ist dabei vorgesehen, dass die Anordnung (20), (20') zumindest eine optischen Erfassungseinrichtung (7), insbesondere einen VIS-NIR-3D Sensor, und eine Steuer- und Auswerteeinrichtung zur Steuerung der Anordnung und zur Aufbereitung von durch die Erfassungsvorrichtung (7) erfasster Erfassungsdaten aufweist, wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung eingerichtet ist, ein Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche auszuführen.
Patent DE-102016007322-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: RAMPF KLAUS-DIETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (10) für einen Kraftwagen, mit einem zwischen einer aufrechten Stellung und einer umgeklappten Stellung verlagerbaren Rückenlehnenteil (12), welches eine Rückseite (14) umfasst, welche in umgeklappter Stellung des Rückenlehnenteils (12) in Fahrzeughochrichtung nach oben weist und von welcher aus ein in das Rückenlehnenteil (12) integriertes Ablagefach (30) über eine Zugangsöffnung (28) zugänglich ist, wobei das Ablagefach (30) ein Deckelelement (26) umfasst, mittels welchem die Zugangsöffnung (28) verschließbar ist.
Patent DE-102016009624-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen bruchgetrennter Bauteile an beim Bruchtrennen entstandenen Oberflächen
Inventor: DETTENMAIER MICHAEL
IPC: B23D79/00
Filed: 2016-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen bruchgetrennter Bauteile (3) an beim Bruchtrennen entstandenen Oberflächen (7, 9) mit folgenden Schritten: Anordnen von zwei durch Bruchtrennen gebildeten Oberflächen (7, 9) in einem Abstand zueinander, sodass ein Spalt (11) entsteht; Einbringen eines zündfähigen Gasgemischs in den Spalt (11), und Zünden des zündfähigen Gasgemischs in dem Spalt (11).
Patent DE-102016011669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur überprüfung ob mechanische energie selbst entstehen kann
Inventor: IMRIS PAVEL
IPC: F03G7/10
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Vorrichtung zur Überprüfung, ob mechanische Energie von selbst entstehen kann, ist ein mechanischer Rotor und besteht aus einem Rad (1), das durch eine Welle (2) drehbar an zwei vertikal stehenden Platten (3, 4) befestigt ist und einem Segment, das aus einer Mehrzahl von Kugellagern (6) besteht und dass das Segment an der einen Hälfte des Rades (1) die Kurvatur des Rades (1) umfasst. Die Kugellager (6) sind an Metallstangen (10) angeordnet und die Metallstangen (10) sind an den vertikalen Platten (3, 4) befestigt. Die ganze Serie von Metallstangen (10) ist an den Platten (3, 4) so befestigt, dass die Kurvatur des halben Rades (1) bewahrt ist. Treibriemen (7) ist über die Kugellager (6) und über eine Hälfte des Rades (1) gezogen, an dem mindestens zwei Gewichtsmassen (8, 9) befestigt sind. Der Treibriemen (7) besteht aus Kunststoff oder aus Metallteilen wie Keilrippenriemen, Flachriemen oder Zahnriemen.
Patent DE-102016012331-A1 (DE)
Title: Rundfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Rundfilterelement weist einen Filtermediumkörper auf, dessen Wandung von dem zu reinigenden Fluid in Radialrichtung durchströmbar ist, wobei an oder benachbart zu einer Stirnseite ein umlaufender Dichtungsträger angeordnet ist, der Träger eines Positionierungselementes zur formschlüssigen Verbindung mit einem zugeordneten, gehäuseseitigen Gegenpositionierungselement ist.
Patent DE-102016012915-A1 (DE)
Title: Schleifarm zum Schleifen innenprofilierter Werkstücke mit einer Schleifscheibe
Inventor: BLUHME RONALD
IPC: B24B41/04
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifarm (1) zum Schleifen innenprofilierter Werkstücke mit einer Schleifscheibe (2), wobei der Schleifarm (1) einen rohrförmigen Grundkörper (3) mit einer Längsachse (L) aufweist, in dessen einem axialen Endbereich (4) die Schleifscheibe (2) gelagert ist und in dessen anderem axialen Endbereich (5) ein erster Antrieb (6) für die Schleifscheibe (2) angeordnet ist, wobei die Drehbewegung vom ersten Antrieb (6) auf die Schleifscheibe (2) durch ein erstes Übertragungssystem (7) erfolgt. Um in einfacher Weise beliebige Schrägungswinkel der Schleifscheibe im Schleifarm einstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Schleifscheibe (2) auf einer vom ersten Übertragungssystem (7) angetriebenen und um eine Drehachse (A) drehbaren Schleifspindel (8) angeordnet ist, wobei die Schleifspindel (8) in einem Trägerkörper (9) gelagert ist, der im Grundkörper (3) um eine Achse (B) drehbar angeordnet ist, die sowohl auf der Längsachse (L) als auch auf der Drehachse (A) senkrecht steht.