baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013001449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung eines Abstandssensors an einem Fahrzeug und Messtraverse
Inventor: WARKOTSCH DIRK
IPC: G01B11/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Justierung eines Abstandssensors (9) an einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte – Bilden einer Reflektoranordnung durch Anordnen eines ersten Reflektorträgers (1) hinter dem Fahrzeug und eines zweiten Reflektorträgers (1) vor dem Fahrzeug, wobei jeder Reflektorträger (1) auf jeder Fahrzeugseite (4, 5) jeweils wenigstens einen Reflexionsbereich (2) aufweist, – Bestimmen der Fahrtrichtungsachse des Fahrzeugs durch Bestrahlen der Reflexionsbereiche (2) der Reflektorträger (1) auf beiden Fahrzeugseiten (4, 5) mit wenigstens einer an einer nicht lenkbaren Fahrzeugachse (3) angebrachten Strahlungsquelle und durch Detektieren und Auswerten der von den Reflexionsbereichen (2) reflektierten Strahlung mit wenigstens einem Strahlungsempfänger an der Fahrzeugachse (3), – Anordnen einer eine Messlichtquelle für den Abstandssensor (9) und einen Messlichtempfänger aufweisenden Messtraverse (8) zwischen dem Fahrzeug und einem Reflektorträger (1), – Bestimmen einer Stellung der Messtraverse (8) rechtwinklig zur Fahrtrichtungsachse des Fahrzeugs durch Bestrahlen der Reflexionsbereiche (2) der Reflektorträger (1) auf beiden Fahrzeugseiten (4, 5) mit wenigstens einer an der Messtraverse (8) angebrachten Strahlungsquelle sowie Detektieren und Auswerten der von den Reflexionsbereichen (2) reflektierten Strahlung mit wenigstens einem Strahlungsempfänger an der Messtraverse (8) – und Justieren des Abstandssensors (9) bezogen auf die Fahrtrichtungsachse des Fahrzeugs.
Patent DE-102013004126-A1 (DE)
Title: Anschlusspassstück
Inventor: AMANO TAKAMARU
IPC: H01R4/28
Filed: 2013-03-11
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die Festigkeit bzw. Steifigkeit eines Basisendteils eines hilfsweisen Federstücks zu erhöhen. Ein Anschlusspassstück T beinhaltet einen rechtwinkeligen Rohrabschnitt 2, in welchen ein zusammenpassender Anschluss M einzusetzen ist. Ein Zungenstück 11, welches sich nach rückwärts erstreckt, und ein hilfsweises Federstück 15, welches von einer Bodenplatte 3 geschnitten und gebogen ist, sich nach vorne erstreckt und rückstellfähig gemeinsam mit dem Zungenstück 11 deformierbar ist, sind in dem rechtwinkeligen Rohrabschnitt 2 angeordnet. Ein abstützender Basisabschnitt 35, welcher geschlagen ist, um einwärts von dem rechtwinkeligen Rohrabschnitt 2 von der Bodenplatte 3 vorzuragen, ist an einem Basisendteil des hilfsweisen Federstücks 15 ausgebildet. In Breitenrichtung gegenüberliegende Seiten dieses abstützenden Basisabschnitts 35 sind kontinuierlich mit der Bodenplatte 3. Da das Basisendteil des hilfsweisen Federstücks 15 nach oben von der Bodenplatte durch ein Ausbilden des abstützenden Basisabschnitts 35 angehoben ist, wird vermieden, dass das Basisendteil von der Bodenplatte vorragt, selbst wenn das hilfsweise Federstück 15 rückstellfähig deformiert wird.
Patent DE-102013009295-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-Autotechnik
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-06-01
Abstract: Patentansprüche liegen nicht vor.
Patent DE-102013017531-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Behandlung von landwirtschaftlicher Gülle
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: C02F11/143
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von landwirtschaftlicher Gülle oder Abwässer, indem die Gülle/Abwässer in einem Absetz- und/oder Trennverfahren mit Fällungsmittel behandelt und in Dickphase und Dünnphase oder Klarphase getrennt wird, als Zusatz zur DE 10 2013 007 829.6, gemaäß Oberbegriff des Patentanspruches 1. Um hierbei zu erreichen, dass die Abtrennung von Partikeln und gelösten Stoffen in den landwirtschaftlichen Abwässern und Güllen oder in Abwässern von landwirtschaftlichen Reinigungs- oder Produktionsanlagen gleichermaßen realisierbar ist, und Verfahren und Einrichtung auf verschiedene Fällungsbedingungen anzupassen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass dem Fällungsmittel Eisenchlorid in Form von Lösungen von Eisen-II-Chlorid, oder Eisen-III-Chlorid, oder Eisen-III-Sulfat oder Eisen-II-Chlorid, oder Eisen-III-Chloridsulfat in Wasser zugeführt oder gemeinsam mit Wasser als Trennungsmittel dem Abwasser zugeführt wird.
Patent DE-102013020587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von nachträglich ausgebildeten partiellen Wandstärkenreduzierungen an Halbzeugen mit Hohlraumausbildung
Inventor: FREYTAG PETER
IPC: B21D26/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von nachträglich ausgebildeten partiellen Wandstärkenreduzierungen an Halbzeugen mit Hohlraumausbildung, welche in der Praxis, vor allem im Automobilbau beim Herstellen von Fahrwerks- oder Rahmenprofilen, aber auch im allgemeinen Maschinenbau zur Herstellung von Profilteilen benötigt werden. Dazu wird ein konventionell vorgefertigtes Halbzeug mittels eines Innenhochdruck-Umformwerkzeuges in den partiell gewünschten Rohrabschnittsbereichen (2) aus der bestehenden Wandperipherie der Rohrwand (1) um das Maß der gewünschten Wandstärkenverjüngung des zu fertigenden Rohres nach Außen heraus geformt und anschließend wird der aus der Wandperipherie umgeformte und dadurch herausgetretene Wandbereich (2) mittels Material abtragender Bearbeitungsverfahren bis auf die gewünschte Wandstärke abgetragen.
Patent DE-102013103328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lenkspindellagereinheit
Inventor: NICOLUSSI MATTHIAS
IPC: B62D1/185
Filed: 2013-04-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lenkspindellagereinheit (1) zur drehbaren Lagerung einer durch die Lenkspindellagereinheit (1) hindurchgeführten Lenkspindel (2) eines Kraftfahrzeugs um eine Längsachse (3), wobei die Lenkspindellagereinheit (1) ein erstes Mantelteil (4) und zumindest ein zweites Mantelteil (5) aufweist und das zweite Mantelteil (5), in zumindest einem Schiebelager des ersten Mantelteils (4) geführt, entlang der Längsachse (3) verschiebbar im ersten Mantelteil (4) gelagert ist, wobei das Schiebelager zumindest zwei Schiebelagerteile (6, 7) aufweist und beim Zusammenbau der Lenkspindellagereinheit (1) in einem ersten Verfahrensschritt das zweite Mantelteil (5) zwischen die Schiebelagerteile (6, 7) eingebracht wird, anschließend in einem zweiten Verfahrensschritt die Schiebelagerteile (6, 7) in einer Relativbewegung aufeinander zu an das zweite Mantelteil (5) angedrückt werden und daran anschließend in einem dritten Verfahrensschritt die Schiebelagerteile (6, 7) in der mit der Relativbewegung erreichten Stellung im ersten Mantelteil (4) fixiert werden.
Patent DE-102013103508-A1 (DE)
Title: Plasmabrenner
Inventor: SHCHITCYN IURII
IPC: H05H1/28
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plasmabrenner mit Hohlzylinder, Gehäuse, Plasmadüse und Schutzdüse, der in bekannter Weise Kanäle für die Zufuhr und Abfuhr von Kältemittel aufweist, die ein Kühlsystem für Hohlelektrode, Gehäuse und einen Mantel mit Schutzdüse bilden. Damit der Nutzeffekt der Kühlung gesteigert und dadurch die Zuverlässigkeit verbessert ist, ist nach der Erfindung vorgesehen, dass der Plasmabrenner mit einer Isolierbuchse versehen ist, die auf der Außenseite des Gehäuses aufgebracht ist und dass auf der Außenseite der Isolierbuchse ein Mantel mit einer daran befestigten Schutzdüse und einem darin ausgebildeten Ringkanal angebaut ist, wobei der Ringkanal mit den Kanälen für die Kältemittelzufuhr und den Kältemittelablauf verbunden ist.
Patent DE-102013104077-A1 (DE)
Title: Bausystem mit einer Baukonstruktion zur Erstellung von Bauwerken in Trocken- und Selbstbauweise
Inventor: STELMASZCZYK GREGOR
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf das Gebiet der Baukonstruktion, deren Elemente aus Holz und Dämmstoffen bestehen. Die tragenden Teile für das Tragwerk eines Gebäudes sind in erfinderischer Skelettbauweise zu einem modularen Tragwerkglied aus Holz zusammengefügt. Ein Tragwerkglied kann in Trocken- und Selbstbauweise zu jeder Jahreszeit, ohne Einsatz von Mörtel und Kleber, verlegt werden. Eine Vielzahl dieser, im Läuferverband verlegten handlichen Tragwerkglieder, bilden die Gebäudewände eines Rohbaus, wobei die einzelnen Tragwerkglieder mit einem erfinderischen Dämmelement, ausgebildet als Manteldämmstein, verkleidet sind. Dadurch entsteht eine, an der Außenwand geschlossene Dämmschicht im Verbundsystem mit dem Tragwerkglied. Das Tragwerkglied und der Manteldämmstein, in Verbindung mit dem Verbindungselement, bilden die Grundlage eines neuartigen Bausystems.
Patent DE-102013200968-A1 (DE)
Title: Gas generator housing for gas generator of air bag assembly of motor vehicle, has housing units and chamber enclosed with housing walls in gas tight manner, where gas is stored or generated in chamber for blowing airbag
Inventor: BEHRE RÜDIGER
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-01-22
Abstract: The gas generator housing (2) has housing units (4,6) and a chamber (3) enclosed with housing walls (8,10) in a gas tight manner. The gas is stored or generated in the chamber for blowing an airbag. The housing walls of the housing unit of the gas generator housing have a first material layer (14) and a second material layer (16), each having a different composition and extended along the housing walls. The second material layer is made of a fiber-reinforced material. The reinforcing fiber material has carbon, glass and plastic fibers. The first material layer is made from metal or plastic. An independent claim is included for a method for manufacturing gas generator housing.
Patent DE-102013202417-A1 (DE)
Title: Device for detecting and evaluating used items e.g. toy, has third interface with unit to input and store photo or video data material of items in second database, where material is linked with database entry by scanning item number
Inventor: SEEMANN AXEL
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-02-14
Abstract: The device has a second user interface (11) for accessing a database (20). The second user interface is provided with units (110, 111) to database-driven input and store an individual item description for used items in the second database. A third user interface (12) accesses the database. The third user interface is provided with units (120, 121) for input and storing photo or video data material of the used items in the second database. The photo or video data material is linked automatically with a database entry by scanning the item number. An independent claim is also included for a method for detecting and evaluating used items.
Patent DE-102013205067-A1 (DE)
Title: Transmission e.g. dual clutch transmission for e.g. power train, has actuator device that is arranged on bearing, and is operated based on operating state of transmission
Inventor: GOEPPERT GEORG
IPC: F16H57/028
Filed: 2013-03-22
Abstract: The transmission (1) has several shafts (2) that are rotatably mounted via bearings (5) for transmission of torque. An actuator device (8) arranged on bearing is operated based on operating state of the transmission. An independent claim is included for a method for increasing attenuation of the transmission.
Patent DE-102013205452-A1 (DE)
Title: Arrangement for determining a vaporization of fuel in fuel supply system in motor car, has pressure-temperature sensor to determine vaporization of fuel based on pressure and temperature of fuel, in locked state of isolatable portion
Inventor: GUTSCHER ANDREAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: The determining arrangement (10) has a pressure-temperature sensor (12) that is arranged in an isolatable portion (38) of a fuel line (26). The isolatable portion is shut off for limiting a volume of fuel. The pressure-temperature sensor is arranged to determine the vaporization of fuel based on a pressure and a temperature of the fuel in the volume, in a locked state of the isolatable portion. The sensor is provided to determine a composition such as ethanol content and/or water content in the fuel based on the vaporization of fuel.
Patent DE-102013208366-A1 (DE)
Title: Lastträger-Federratenteller
Inventor: PATIL RAVINDRA P
IPC: B60G15/02
Filed: 2013-05-07
Abstract: Ein Fahrzeugfederungssystem, das eine obere Stoßdämpfer-Trägerbaugruppe, die an einer Fahrzeugstruktur angebracht ist, einen Anschlagpuffer, der aus einem elastomeren Material besteht und eine sich vertikal erstreckende Stangenbohrung um eine Stange eines Stoßdämpfers umfasst, und eine Federratenteller umfasst. Die Federratenteller besteht aus einem elastomeren Material und umfasst einen sich horizontal erstreckenden Lagerungsflansch mit einer unteren Fläche, die an dem Anschlagpuffer angebracht ist, einen sich horizontal erstreckenden Staubmanschettenbefestigungsflansch, der von dem Lagerungsflansch beabstandet ist und eine obere Fläche aufweist, die sich unter und benachbart zu der oberen Stoßdämpfer-Trägerbaugruppe befindet, sowie einen vertikalen Flansch, der sich zwischen dem Lagerungsflansch und dem Staubmanschettenbefestigungsflansch erstreckt, um zwischen dem Lagerungsflansch und dem Staubmanschettenbefestigungsflansch einen Spalt festzulegen, wobei der Federratenteller eine sich vertikal erstreckende Stangenbohrung umfasst, die um die Stange angebracht ist.
Patent DE-102013208709-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Eingangsdaten einer Fahrerassistenzeinheit
Inventor: KLÖDEN HORST
IPC: G08C25/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln von Eingangsdaten (ED) einer Fahrerassistenzeinheit werden Informationsdaten (ID) bereitgestellt, die abhängig von einem Messsignal eines ersten Sensors mittels einer vorgegebenen ersten Berechnungsvorschrift ermittelt wurden. Es werden Rohdaten (RD) bereitgestellt, die repräsentativ sind für ein Messsignal des ersten und/oder eines zweiten Sensors. Abhängig von den Rohdaten (RD) werden mittels einer vorgegebenen zweiten Berechnungsvorschrift die Plausibilisierungsdaten (PD) ermittelt. Abhängig von den Informationsdaten (ID) und den Plausibilisierungsdaten (PD) werden Fusionsdaten (FD) ermittelt, die plausibilisierte Informationsdaten (ID) repräsentieren. Die Fusionsdaten (FD) werden als Eingangsdaten (ED) der Fahrerassistenzeinheit bereitgestellt.
Patent DE-102013210319-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Achsgetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Umlaufrädergetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang. Das erfindungsgemäße Umlaufrädergetriebe umfasst eine ersten Planetenstufe und ein zweite Planetenstufe mit jeweils einem Planetensatz der ein Sonnerad und ein Hohlrad koppelt. Wenigstens einer der Planetensätze ist als Stufenplanetensatz ausgebildet und eines der Sonnenräder fungiert als Leistungseingang. Zudem ist das Hohlrad der ersten Planetenstufe mit dem Sonnenrad der zweiten Planetenstufe drehfest gekoppelt und der zweite Planetenträger stationär festgelegt.
Patent DE-102013210440-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-06-05
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14), wenigstens eine Schwenkeinrichtung (24) zum Verschwenken der Schwenkwiege (14), wenigstens eine Verbindungsstelle (32) zur Verbindung der wenigstens einen Schwenkeinrichtung (24) mit der Schwenkwiege (14) mit je einer Lagerkalotte (31) mit einer konkaven Oberfläche und je einem Lagerkopf (19) mit einer konvexen Oberfläche und der je eine Lagerkopf (19) in der je einen Lagerkalotte (31) gelagert ist, wobei der wenigstens eine Lagerkopf (19) einen fiktiven vorderen Endabschnitt aufweist und die wenigstens eine Lagerkalotte (31) einen fiktiven hinteren Endabschnitt aufweist und die Geometrie des wenigstens einen Lagerkopfes (19) und/oder der wenigstens einen Lagerkalotte (31) dahingehend ausgebildet sind, dass die Lagerung des wenigstens einen Lagerkopfes (19) an der wenigstens einen Lagerkalotte (31) außerhalb des fiktiven vorderen Endabschnittes des wenigstens einen Lagerkopfes (19) und/oder außerhalb des fiktiven hinteren Endabschnittes der wenigstens einen Lagerkalotte (31) ausgeführt ist, insbesondere bei einem Schwenkwinkel der Schwenkwiege (14), bei welchem die Auflagefläche (18) der Schwenkwiege (14) senkrecht zu der Rotationsachse (8) der Antriebswelle (9) ausgerichtet ist.
Patent DE-102013211824-A1 (DE)
Title: Mobilkommunikationsvorrichtung
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03H21/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Ausführungsformen sehen eine Mobilkommunikationsvorrichtung mit einem adaptiven Filter zum Filtern eines HF-Signals und einer Steuereinrichtung vor. Das adaptive Filter weist auf: einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss, einen Referenzanschluss zum Bereitstellen eines Referenzpotentials, eine erste Filterstruktur, die in Reihe zwischen den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss geschaltet ist, eine zweite Filterstruktur, die in Reihe zwischen den ersten Anschluss und den Referenzanschluss geschaltet ist, und eine dritte Filterstruktur, die in Reihe zwischen den zweiten Anschluss und den Referenzanschluss geschaltet ist, wobei mindestens eine Filterstruktur von der ersten, der zweiten und der dritten Filterstruktur mindestens ein schaltbares Filterelement aufweist. Die Steuereinrichtung ist dafür ausgelegt, das mindestens eine schaltbare Filterelement auf der Grundlage des HF-Signals oder einer Basisbandversion davon selektiv zu aktivieren oder zu deaktivieren.
Patent DE-102013213954-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B60T17/04
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage (1), die einen Bremsdruckerzeuger (2) und wenigstens einen hydraulische Verbindungen aufweisenden Bremskreis (I, II) aufweist, wobei der Bremskreis (I, II) mit dem Bremsdruckerzeuger (2) verbunden ist und wenigstens eine hydraulisch betätigbare Radbremse (4) und mindestens eine Speicherkammer (11) aufweist, wobei der Bremskreis (I, II) mindestens ein Schaltventil (3, 5, 8, 12) aufweist, und wobei die Vorrichtung zumindest einige der hydraulischen Verbindungen des Bremskreises (I, II) zumindest abschnittsweise bereitstellt und mit einer Leitung (14), durch die die Speicherkammer (11) durch eine Leitung (14) direkt mit dem Bremsdruckerzeuger (2) verbunden ist, wobei in der Leitung (14) wenigstens ein Rückschlagventil (15) angeordnet ist.
Patent DE-102013215519-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: B60W30/182
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), das von einem Antriebsaggregat umfassend einen Verbrennungsmotor und/oder zumindest eine über einen elektrischen Energiespeicher gespeiste elektrische Maschine angetrieben wird, insbesondere eines Hybridfahrzeugs. In dem erfindungsgemäßen Verfahren ist in einem Navigationssystem des Kraftfahrzeugs (1) eine Anzahl von vorbestimmten Strecken (S) mit dreidimensionalen Streckenprofilen hinterlegt. Von dem Navigationssystem wird eine Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) auf einer vorbestimmten Strecke (S) erkannt, woraufhin das Kraftfahrzeug (1) bei dieser Fahrt in einem Sportbetriebsmodus mit einer gegenüber einem Normalbetriebsmodus erhöhten Fahrdynamik des Antriebsaggregats betrieben wird, wobei im Sportbetriebsmodus der Betrieb des Antriebsaggregats in Abhängigkeit von der aktuellen Position und Fahrtrichtung (P) des Kraftfahrzeugs (1), die über das Navigationssystem erfasst werden, sowie dem Streckenprofil der vorbestimmten Strecke (S) angepasst wird.
Patent DE-102013216885-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Massageeinrichtung und mindestens einer Heizeinrichtung zur Umsetzung einer "Hot-Stone"-Massagefunktion"
Inventor: BUSSE FRANK
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem gepolsterten Sitzteil und/oder einem gepolsterten Rückenlehnenteil, das/die mit einem Bezug versehenen ist/sind, wobei mindestens eine Massageeinrichtung zur Massage und mindestens eine Heizeinrichtung zur Wärmebeaufschlagung von mit dem Bezug des Fahrzeugsitzes in Berührung kommenden Körperpartien einer sich auf dem Fahrzeugsitz befindenden Person angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass eine Temperaturdifferenz zwischen einem Bezugsmaterial in mindestens einem Massagebereich und einem Bezugsmaterial in dem mindestens einen Nichtmassagebereich durch bereichsweise das Material und/oder den Aufbau betreffende Veränderung/en des thermischen Widerstandes des Bezugsmaterials des Bezuges in mindestens einem der Bereiche und/oder bereichsweise Veränderung eines thermischen Widerstand des Bezugsmaterials des Bezuges in mindestens einem der Bereiche und/oder durch gezielte thermische Beeinflussung in mindestens einem der Bereiche mittels der mindestens einen Heizeinrichtung und/oder durch gezielte thermische Beeinflussung des Bezugsmaterials im Massagebereich mittels mindestens eines Elementes der Massageeinrichtung.
Patent DE-102013217806-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuereinheit
Inventor: HONDA TAKAYOSHI
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-09-05
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuereinheit (5) weist Anschlüsse (5a, 5b) auf, die mit der Spule (3c) des Einspritzventils (3) verbindbar sind. Ein erster Ventilöffnungssteuerabschnitt (7b) legt die Ventilöffnungsspannung an die Anschlüsse zum Öffnen des Einspritzventils (3). Der erste Ventilöffnungssteuerabschnitt (7b) stoppt die Versorgung der Spule (3c) mit elektrischer Energie, bevor sich das Einspritzventil (3) an einer vollständig geöffneten Position befindet. Bevor das Einspritzventil (3) vollständig geschlossen wird, kann eine geringe Einspritzmenge erhalten werden. Ein Entmagnetisierungsabschnitt (7c) bildet eine Entmagnetisierungsschaltung zur Entmagnetisierung des in der Spule (3c) zurückbleibenden Magnetismus. Ein Normaleinspritzabschnitt (7e) steuert das Einspritzventil (3) auf die vollständig geöffnete Position.
Patent DE-102013219033-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpferanordnung in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2013-09-23
Abstract: In einem Gehäuse (1, 12) gelagerte Drehschwingungsdämpferanordnung (50) in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einem antriebseitigen Übertragungselement (2, 13) und einem abtriebseitigen Übertragungselement (3, 18) sowie einem zwischen dem antriebseitigen Übertragungselement (2, 13) und dem abtriebseitigen Übertragungselement (3, 18) angeordneten Planetengetriebe (5, 16), welches ein Sonnenrad (6), einen wenigstens ein Planetenrad (8) tragenden Steg (7) und ein Hohlrad (9) aufweist, und mit wenigstens einem am Planetengetriebe (5, 16) angreifenden Energiespeicher- und Dämpfungselement (4). Um die Dämpfungskapazität im Vergleich zu bekannten Drehschwingungsdämpfern wesentlich zu erhöhen und um die Unterbringung eines großen Energiespeichervolumens zu ermöglichen, sowie um Reibungseffekte aufgrund von Zentrifugalbeschleunigungen zu minimieren, ist vorgesehen, dass eines der Planetengetriebeglieder, nämlich das Sonnenrad (6) oder der Steg (7) oder das Hohlrad (9), über das wenigstens eine Energiespeicher- und Dämpfungselement (4) an das Gehäuse (1, 12) ankoppelbar ist. Das Energiespeicher- und Dämpfungselement (4) umfasst gemäß einem Ausführungsbeispiel wenigstens eine Schraubendruckfeder (20), die in einer in axialer Richtung des Getriebegehäuses (12) spiralförmigen Umfangsnut (17) im Getriebegehäuse (12) angeordnet ist.