baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017001476-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für blinde Personen
Inventor: BAYER ALEXANDER
IPC: A61H3/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Es wird ein Assistenzsystem für blinde Personen angegeben, welches letzteren bei ihrer Fortbewegung in unbekannter Umgebung hilft, indem es sie vor als relevant erkannten Hindernissen warnt. Derartige Hindernisse werden vom Assistenzsystem durch Abtastung des vor der blinden Person gelegenen Raumes mithilfe von Ultraschall- oder Infrarotsensoren (11a–11c) und durch Vergleich der so erhaltenen Messwerte mit hinterlegten Daten erkannt. Die Fortbewegung des Assistenzsystems folgt dabei den steuernden Armbewegungen der blinden Person. Dadurch dass das Assistenzsystem auf einem kugelförmigen Ball (15) steht, der mittels mindestens dreier Gleichstrom-Getriebemotoren (6a–6c) um jede beliebige durch seinen Mittelpunkt gehende Achse bewegt werden kann, lässt sich das Assistenzsystem auf dem Untergrund (U) in jeglicher Richtung weiterbewegen. Die kugelförmige Gestalt des Balles (15) und dessen raue Oberfläche erlauben auch bei unebenem oder rutschigem Untergrund (U) eine aufwandsarme Fortbewegung des Assistenzsystems durch die blinde Person. Außerdem wird durch das Assistenzsystem die GPS Navigation trotz ihrer für blinde Personen an sich nicht ausreichenden Genauigkeit auch für diese nutzbar gemacht, indem durch dieses erkannt wird, wann die blinde Person bei ihrer Fortbewegung exakt den Punkt erreicht hat, an dem sie ihre vom GPS-System bereits angegebene neue Gehrichtung ändern muss.
Patent DE-102017002471-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: BIWERSI SASCHA ALEXANDER
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine Steuereinrichtung mit mehreren, modular aufgebauten Steuersektionen (12a - 12d), die in Nebeneinanderanordnung einen Steuerblock bilden und Einheiten einer elektromagnetisch betätigbaren Aktorik und/oder einer Sensorik aufweisen zur Ansteuerung bzw. Überwachung einer Ventilvorrichtung, die an eine zentrale Energieversorgung und/oder Überwachungseinrichtung angeschlossen sind, die einzelne, der jeweiligen Steuersektion (12a - 12d) zugeordnete Anschlussteile (20a - 20d) aufweisen, die in Reihe hintereinander und miteinander verschaltet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der eingesetzten Anschlussteile (20a - 20d) in kabelloser Weise mit ihren einander zugewandten und benachbarten Stecker- (22a - 22c) und Buchsenteilen (24a - 24c) in direktem Eingriff miteinander sind.
Patent DE-102017002813-A1 (DE)
Title: Therapeutische Dehn Bewegung und Stützhilfe Indoor und Outdoor
Inventor: KALBHENN JÜRGEN
IPC: A61H1/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: In den Therapeutischen Einrichtungen werden für Arme, Beine, Handgelenke, Fußgelenke, Schulter, Knie, Becken und Gelenke meist ein Therapeut eingesetzt, der die Übungen durch Einschätzung der schmerzgrenze und des Möglichen Durchführt. Durch die Regelmäßigen Übungen, diese mehrmals Täglich angewendet werden, soll sich die Durchblutung, Beweglichkeit und der Heilungsprozess entwickeln und verkürzen. Dies würde jedoch den Kostenrahmen der Versicherungen oder des eigenen Vermögens der meisten Sprängen. Die Erfindung diese folgt aufgeführt wird soll dies Ändern um die Gesundheit der Patienten zu fördern und den Kostenpunkt aller gering zu halten.
 Die Erfindung ermöglicht es, mit geringem Platz sowie ohne Bauliche Veränderungen, dem Patienten Selbstständig und ohne viel Einsatz von Kraft oder Körper, unter völliger Entlastung der Verletzung die Bewegungsabläufe, Sicher, Selbstständig und unter eigener Einschätzung der Schmerzgrenze durchzuführen.
 Die Übungen werden durch sicheren, ausgeglichenen Halt über ein Seil - rollen-System angehoben und gesenkt somit wird die Beug, Hebe, Schwingfunktion verbessert, die Durchblutung gefördert der Heilungsprozess beschleunigt und Kosten reduziert.
 Die Erfindung Unterstützt Arme, Beine, Handgelenke, Fußgelenke, Schulter, Knie, Becken und Gelenke bei völliger Entlastung, sicherem Halt und freien Bewegungsabläufen des zu übenden Körpermechanismus. Sie ermöglicht dem Patient durch ihre ausgleichende Technik, selbstständige Schmerzfreie Körpergerechte Übungsabläufe bis an die zu übende Schmerzgrenze durchzuführen. Mit geringem Platzaufwand geringen Kosten und Mobilen Anwendungsmöglichkeit im Eigenen Heim, sowie in der Natur steht der Gesundheit nichts im Wege.
Patent DE-102017007288-A1 (DE)
Title: Bremssattelanordnung mit Belagrückstellfunktion
Inventor: ZENZEN GUIDO
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssattelanordnung (10) für eine Kraftfahrzeugbremse, mit:- einer ersten Bremsbelaganordnung (15) und einer zweiten Bremsbelaganordnung (16), die aus einer jeweiligen Ausgangsstellung unter Verringerung eines zwischen ihnen bestehenden Anfangsabstandes relativ zueinander verlagerbar sind,- einem Gehäuse (12), in dem die erste Bremsbelaganordnung (15) und die zweite Bremsbelaganordnung (16) zumindest teilweise aufgenommen sind, und- einer Rückstelleinrichtung (30), die ein erstes Rückstellelement (31) umfasst, um die erste Bremsbelaganordnung (16) in ihre Ausgangsstellung vorzuspannen, und ein zweites Rückstellelement (32), um die zweite Bremsbelaganordnung (16) in ihre Ausgangsstellung vorzuspannen, wobei das erste Rückstellelement (31) und/oder das zweite Rückstellelement (32) sich beidseits eines mittigen Bereichs der ihnen jeweils zugeordneten Bremsbelaganordnung (15, 16) an der zugehörigen Bremsbelaganordnung (15, 16) abstützen. Ferner betrifft die Erfindung eine Scheibenbremse, mit einer solchen Bremssattelanordnung.
Patent DE-102017008619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glasgegenstands und ein Glasgegenstand
Inventor: MINORIKAWA TAKUMI
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines Glasgegenstands bereit, in dem eine bewuchsverhindernde Schicht leicht und in kurzer Zeit von dem Glasgegenstand entfernt wird, auf dem die bewuchsverhindernde Schicht gebildet wurde. Die vorliegende Erfindung stellt auch einen Glasgegenstand bereit, der eine Region mit einer bewuchsverhindernden Schicht und eine Region ohne bewuchsverhindernde Schicht enthält.
Patent DE-102017009756-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Thermofühler an einer Spritzgießdüse
Inventor: JÖRG ANTON
IPC: B29C45/17
Filed: 2017-10-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für mindestens einen drahtförmigen Thermofühler (11), der sich in einer Nut (10) in Längsrichtung an der Außenwand einer Spritzgießdüse (1) erstreckt. Gemäß der Erfindung ist an der Außenseite der Spritzgießdüse (1) eine Vertiefungen (12) vorhanden. Ein der Spritzgießdüse angepasster elastischer Spannclip (20), welcher die Form eines sich über einen begrenzten Bogenabschnitt erstreckenden Zylinderwand-Ausschnitts hat, greift mit seinem nach innen abgebogenen Ende (21) in die Vertiefung(12) und legt sich unter Vorspannung an die Außenwand der Spritzgießdüse (1) an, wobei er den mindestens einen drahtförmigen Thermofühler (11) überdeckt. Der Spannclip (20) kann auch an beiden Enden (21) nach innen abgebogen sein, wobei dann an der Außenseite der Spritzgießdüse (1) entsprechend zwei in Umfangsrichtung versetzte Vertiefungen (12) zur Aufnahme der abgebogenen Enden (21) vorhanden sind.
Patent DE-102017100821-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit Kippsicherung
Inventor: WEBER HERBERT
IPC: B62K27/12
Filed: 2017-01-17
Abstract: Um eine möglichst einfache, kippsichere Anhängekupplung (1) zu schaffen, sind das Befestigungsteil (2) und das Kupplungsteil (3) des Fahrzeug-Teiles (1a) der Anhängekupplung (1) über ein Torsionsteil (5), vorzugsweise einen elastischen Kunststoffzylinder, miteinander verbunden, welches an seinen beiden Enden formschlüssig mit je einem dieser beiden Teile (2, 3) verbunden ist und diesen beiden Teile (2, 3) insgesamt umschlossen ist. Durch das Verdicken des Torsionsteiles (5) beim Tordieren liegt das Torsionsteil (5) dann umfänglich an den umgebenden Teilen an, und Befestigungsteil (2) sowie Kupplungsteil (3) werden durch das Verkürzen des Torsionsteiles (5) zusätzlich auch axial gegeneinander gepresst, was beides eine zunehmende Bremswirkung auf die Torsionsbewegung ausübt.
Patent DE-102017103991-A1 (DE)
Title: Initialisieren des Batteriezellenladezustands beim Vorhandensein von Spannungsmessunsicherheit
Inventor: CHANG XIAOGUANG
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-02-27
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Traktionsbatterie und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, einen mit einer Batteriezelle verknüpften Spannungsmessfehler zu detektieren. Die Steuerung ist auch dazu programmiert, als Reaktion auf das Detektieren eines Spannungsmessfehlers für eine Batteriezelle einen Ladezustand der Batteriezelle gemäß einer durchschnittlichen Änderung der zwischen Leistungszyklen gespeicherten Kapazität zu initialisieren.
Patent DE-102017105272-A1 (DE)
Title: System für den schlüssellosen zugang und start
Inventor: BEREZIN VYACHESLAV
IPC: B60R25/21
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein schlüssellose Schließ- und Startsystem für ein Fahrzeug umfasst ein Fahrzeug-Subsystem das zumindest eine Funktion aus dem Zugang zu einem Innenraum des Fahrzeugs und dem Starten des Fahrzeugs steuert. Das System umfasst ferner ein zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegliches Stellglied und einen damit verbundenen Schalter. Der Schalter befindet sich in einer Stellung, wenn das Stellglied in der ersten Position ist und einer zweiten Stellung, wenn das Stellglied in der zweiten Position ist. Das System hat ferner eine Steuerung mit Verbindung zu dem Schalter, die so konfiguriert ist, dass sie eine Betätigungssequenz des Stellglieds erkennt, die einem Zugangscode entspricht. Die Steuerung ist ferner so konfiguriert, den Zugangscode mit einem Berechtigungscode zu vergleichen und bei deren Übereinstimmung ein Steuersignal zu erzeugen, um das Fahrzeug-Subsystem zu einer Statusänderung zu veranlassen.
Patent DE-102017112066-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät zum Anbau an ein landwirtschaftliches Zugfahrzeug
Inventor: EPP SIEGFRIED
IPC: A01B59/04
Filed: 2017-06-01
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät (1) zum Anbau an ein landwirtschaftliches Zugfahrzeug, mit einem Anbaurahmen (4), über welchen das Arbeitsgerät an ein Hubwerk des Zugfahrzeugs ankoppelbar ist, mit einem Tragrahmen (3), an welchem eine Arbeitseinheit (2) angreift, wobei der Anbaurahmen (4) und der Tragrahmen (3) über mindestens zwei Lenker (7, 8) unter Ausbildung einer Mehrgelenkkinematik miteinander verbunden sind, mit einer Parkklappe (13), welche am Anbaurahmen (4) gelenkig gelagert ist und über welche die Mehrgelenkkinematik blockierbar ist, wobei die Parkklappe (13) derart ausgebildet ist, dass dieselbe aus einer Blockierposition, in welcher dieselbe die Mehrgelenkkinematik blockiert, selbsttätig in eine Freigabeposition, in welcher dieselbe die Mehrgelenkkinematik freigibt, zurückkehrt.
Patent DE-102017112354-A1 (DE)
Title: Dosierbehältervorrichtung und Geschirrspüler mit einer Dosierbehältervorrichtung
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/44
Filed: 2017-06-06
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Dosierbehältervorrichtung (105) zum Dosieren von zumindest einem Geschirrspülmedium für einen Geschirrspüler. Die Dosierbehältervorrichtung (105) weist zumindest eine Dosierschaleneinheit (201) und eine Dosierkammerweicheneinheit (205) auf, wobei die Dosierkammerweicheneinheit (205) dazu ausgeformt ist, um beweglich von der Dosierschaleneinheit (201) aufgenommen zu werden.
Patent DE-102017115736-A1 (DE)
Title: umweltfreundliches Flotationsmittel
Inventor: SZABADOS ANDREAS
IPC: G01N33/50
Filed: 2017-07-13
Abstract: Eine Verwendung eines Flotationsmittel im Rahmen einer Untersuchungsmethode zum Trennen von Mikroben, insbesondere Endoparasiten, aus einer Stuhlprobe, wobei das Flotationsmittel zumindest 1 mol/l oder zumindest 1mol/kg einer ersten Verbindung aufweist, welche im gelösten Zustand organische Anionen freisetzt.
Patent DE-102017116612-A1 (DE)
Title: Zentriervorrichtung für ein Ausrücklager einer Ausrückvorrichtung
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentriervorrichtung (1) für ein Ausrücklager einer Ausrückvorrichtung (12) aufweisend:- ein Halteringelement (2) zum Halten und Zentrieren eines Lagerelements (3) eines Ausrücklagers, und- ein Lagerelement (3), insbesondere ein Außen- oder ein Innenring eines Ausrücklagers, wobei das Halteringelement (2) mit dem Lagerelement (3) über einen Drehverschluss (4) verbindbar ist.
Patent DE-102017120575-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine
Inventor: WESSELS MARIO
IPC: A01C7/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Verteilmaschine mit einem Vorratsbehälter in dessen unteren Bereich zumindest ein Dosierorgan zur Entnahme des sich im Vorratsbehälter befindlichen Materiales angeordnet ist, wobei dem Vorratsbehälter zumindest ein die zumindest eine Einfüllöffnung des Vorratsbehälters verschließender Deckel zugeordnet ist. Um , in einfacher Weise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass es auch möglich ist, ohne Schutzkleidung für die zu befüllenden Personen, den Vorratsbehälter befüllen zu können, ist vorgesehen, dass in dem Vorratsbehälter zumindest eine Öffnungsvorrichtung zum Öffnen eines in den Vorratsbehälter eingebrachten und das auszubringende Material enthaltene Behältnis angeordnet ist.
Patent DE-102017127218-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAMINO KOICHI
IPC: H01M8/04089
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (100) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (10) mit einem Wasserstoffzufuhranschluss (10in), in den Wasserstoff strömt, sowie einem Wasserstoffauslassanschluss (10out), aus dem Wasserstoffabgas ausgetragen wird; einen Wasserstoffzirkulationsströmungspfad (40), der mit dem Wasserstoffzufuhranschluss (10in) und dem Wasserstoffauslassanschluss (10out) verbunden ist; und einen Umwälzsystemhilfsmechanismus (20, 30), der in dem Wasserstoffzirkulationsströmungspfad (40) angeordnet ist und einen Wasserstoffeinlass (20in) umfasst, in den das Wasserstoffabgas strömt, sowie einen Wasserstoffauslass (30out), aus dem das Wasserstoffabgas strömt. Es ist zumindest eines von einer Positionsbeziehung, wonach sich der Wasserstoffauslass (30out) in Schwerkraftrichtung an einer Position unter dem Wasserstoffzufuhranschluss (10in) befindet, und einer Positionsbeziehung, wonach sich der Wasserstoffeinlass (20in) in Schwerkraftrichtung an einer Position unter dem Wasserstoffauslassanschluss (10out) befindet, erfüllt.
Patent DE-102017129992-A1 (DE)
Title: Exzentereinheit, Gegenexzentereinheit, Federklammer, Verbinder und Verfahren hierzu
Inventor: ZOCK SEBASTIAN
IPC: E06B3/968
Filed: 2017-12-14
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Verbinders (10) nach Anspruch 10 und/oder zum Verbinden von zwei an einer Fuge angrenzenden Bauteile mittels eines Verbinders (10), umfassend die Schritte: Vorsehen einer Exzentereinheit (100) und einer Gegenexzentereinheit (100a), Durchführen des Eingriffsabschnitts (320) der Federklammer (300) durch den Durchbruch (134) der Exzentereinheit (100) und/oder der Gegenexzentereinheit (100a) und verdrehen der Exzentereinheit (100) bzw. der Gegenexzentereinheit (100a), sodass der jeweilige Ringspalt (137) relativ zu dem korrespondierenden Eingriffsabschnitt (320) bewegt wird und so eine Verbindung nach Art einer Hinterschnittverbindung realisiert wird. Weiter betrifft der Gegenstand der vorliegenden Erfindung einen Verbinder (10) mit einer Exzentereinheit (100) und einer Gegenexzentereinheit (100a) mit Federklammer (300) hierzu.
Patent DE-102017131396-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige der Uhrzeit
Inventor: KOLTZE RÜDIGER
IPC: G04B19/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Bei einer Uhr laufen ein Stundenzeiger (4) und ein Minutenzeiger (6) um eine gemeinsame Drehachse (3) um. Der Minutenzeiger (6) läuft binnen einer Stunde einmal um die Drehachse (3) um. Der Stundenzeiger (4) zeigt die Stunde durch einen zunehmenden Winkel (5) um die Drehachse (3) zwischen ihm und dem Minutenzeiger (6) an.
Patent DE-102017202538-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Sicherungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sicherungsvorrichtung
Inventor: HACKNER STEFAN
IPC: H02H5/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10) zum Trennen eines elektrischen Verbindungselements (14). Die Sicherungsvorrichtung (12) umfasst eine Steuereinrichtung (16), welche dazu eingerichtet ist, ein Auslösesignal (A1) auszugeben. Ferner weist die Sicherungsvorrichtung (12) ein Trennelement (18) auf, welches dazu eingerichtet ist, das Auslösesignal (A1) zu empfangen und bei Empfangen des Auslösesignals (A1) das elektrische Verbindungselement (14) zu trennen. Des Weiteren weist die Sicherungsvorrichtung (12) eine Erfassungseinrichtung (22) auf, welche dazu eingerichtet ist, einen Wert zu erfassen, der mit einem Strom durch das elektrische Verbindungselement (14) korreliert ist, wobei die Erfassungseinrichtung (22) ferner dazu eingerichtet ist, den erfassten Wert an eine Auswerteeinrichtung (20) der Sicherungsvorrichtung (12) auszugeben. Die Auswerteeinrichtung (22) ist dazu eingerichtet, den Wert zu empfangen und auszuwerten, wobei die Auswerteeinrichtung (22) ferner dazu eingerichtet ist, ein weiteres Auslösesignal (A2) an das Trennelement (18) auszugeben, wenn der Wert einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, wobei das Trennelement (18) dazu eingerichtet ist, bei Empfangen des weiteren Auslösesignals (A2) das elektrische Verbindungselement (14) zu trennen.
Patent DE-102017209362-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schildes
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: G09F7/16
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schildes mit zumindest einer Grund¬platte und zumindest einem Beschriftungs¬ele¬ment, welches zumindest ein Be¬festi¬gungs¬ele¬ment aufweist, wobei das Beschriftungs¬ele¬ment in ein Werkzeug (14) eingelegt wird, so dass das Be¬fes¬ti¬gungs¬ele¬ment exponiert ist und die Grund¬platte mittels eines Werk¬zeug¬gegen¬stückes (11) so gegen das Beschriftungs¬ele¬ment geführt wird, dass das Be¬fes¬ti¬gungs¬ele¬ment die Grund¬platte durchstößt, wobei das Be¬fes¬ti¬gungs¬ele¬ment in einer zugeordneten Bohrung (113) im Werk¬zeug¬gegen¬stück (11) aufgenommen wird, wobei das Befestigungselement im Verlauf seiner Aufnahme in die zugeordnete Bohrung (113) vernietet wird.
Patent DE-102017209667-A1 (DE)
Title: Speicherung von Geschwindigkeitsinformationen zur Prädiktion der zukünftigen Geschwindigkeitstrajektorie
Inventor: GRUBWINKLER STEFAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2017-06-08
Abstract: Geschwindigkeitsinformationen von vernetzten Fahrzeugen werden in einem Backend aggregiert und daraus Geschwindigkeitsverteilungen ermittelt und Kennzahlen daraus gebildet. Anhand der gespeicherten Kennzahlen werden zukünftige Fahrzeuggeschwindigkeiten prädiziert. Vorzugsweise werden zusätzlich Informationen über individuelle Fahrverhalten und fahrzeuginterne Signale für die Prädiktion verwendet.
Patent DE-102017210381-A1 (DE)
Title: Füllstandradargerät mit verbesserter Signalauswertung
Inventor: GRIESSBAUM KARL
IPC: G01S13/34
Filed: 2017-06-21
Abstract: Füllstandradargerät zur Durchführung zweier Messzyklen, bei denen gestufte Sendesignale mit unterschiedlichen Stufenhöhen ausgesendet werden, um durch Vergleich der in den beiden Messphasen erzeugten reflexionsabhängigen Empfangssignale gültige Echos und Geisterechos zu identifizieren.
Patent DE-102017211285-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: SCHLÖGEL BERND
IPC: F25D19/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat wenigstens einen Innenbehälter (1, 2), an dessen Außenseite eine Wärmeleitschicht (6, 8) und ein Verdampferrohr (17) angebracht sind. Das Verdampferrohr (17) ist an der Wärmeleitschicht (6, 8) mit Hilfe einer zwischen dem Verdampferrohr (17) und der Wärmeleitschicht (6, 8) angeordneten ersten Klebschicht (13) befestigt.
Patent DE-102017212882-A1 (DE)
Title: Tragfeder-Dämpfer-System eines Fahrzeug-Rades
Inventor: DURKOVIC MARTIN
IPC: B60G17/027
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragfeder-Dämpfer-System eines Fahrzeug-Rades mit einem aus einem Dämpferzylinder und einem darin geführten Dämpferkolben bestehenden hydraulischen Schwingungsdämpfer, dessen Kolbenstange am Fahrzeugaufbau befestigt ist, während der Dämpferzylinder an einem Radführungselement abgestützt ist, und wobei im Dämpferzylinder funktional zwischen dem Dämpferkolben und einem hydraulisch in Kolbenstangen-Längsrichtung verlagerbaren Vorspannkolben eine Vorspannfeder eingespannt ist. Dabei ist der Vorspannkolben über eine mit dem Hydraulikmedium des Schwingungsdämpfers befüllte Stützkammer hydraulisch gegenüber dem Dämpferzylinder abgestützt und mittels einer Fördervorrichtung, welche Hydraulikmedium in die oder aus der Stützkammer fördert, verlagerbar, wobei die Vorspannfeder in jeder möglichen Position des Vorspannkolbens der letztlich zwischen dem Fahrzeug-Aufbau und dem Rad eingespannten Tragfeder kraftübertragend parallel geschaltet ist. Vorgeschlagen ist auch eine Sekundär-Kolbenstange, welche Kräfte zwischen dem Dämpferkolben und dem Fahrzeugaufbau überträgt und die derart mit der Primär-Kolbenstange verbunden ist, dass eine gewisse Relativbewegung möglich ist, wobei die Vorspannfeder an der Sekundär-Kolbenstange abgestützt ist.
Patent DE-102017213413-A1 (DE)
Title: Ölpumpenantrieb
Inventor: PÖHNLEIN FLORIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es wird ein Ölpumpenantrieb für eine Ölpumpe (1) eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs, welches einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor (2) aufweist vorgeschlagen, umfassend einen koaxial zur Ölpumpe (1) und zum Elektromotor (2) angeordneten Planetenradsatz (3) mit einem Sonnenrad (4), einem Steg (5) und einem Hohlrad (6), wobei das Sonnenrad (4) des Planetenradsatzes (3) über eine Elektromotorwelle (8) mit einem Rotor des Elektromotors (2) wirkverbunden ist, wobei das Hohlrad (6) des Planetenradsatzes (3) mit einem Abtriebsrad (7) drehfest verbunden oder wirkverbunden ist, welches mit einem mit einer Motorwelle des Verbrennungsmotors wirkverbundenen Antriebsrad (10) kämmt, wobei der Steg (5) des Planetenradsatzes (3) mit einer Pumpeneingangswelle (9) der Ölpumpe (1) wirkverbunden ist, wobei das Abtriebsrad (7) radial betrachtet oberhalb des Hohlrades (6) angeordnet ist und wobei das Hohlrad (6) und das Abtriebsrad (7) über ein Anbindungselement (14), welches koaxial zur Elektromotorwelle (8) angeordnet ist, mittels einer gemeinsamen Lagerung (15) in einem Gehäuse (13) des Elektromotors (2) radial betrachtet oberhalb der Lagerung (16) der Elektromotorwelle (8) gelagert sind.
Patent DE-102017214564-A1 (DE)
Title: Textilvorrichtung
Inventor: GUENTER FRIEDHELM
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Textilvorrichtung mit zumindest einer Textileinheit (12a; 12b; 12c), welche zumindest teilweise von einer Kombination aus zumindest einem ersten Garn (14a; 14b; 14c) und zumindest einem weiteren Garn (16a; 16b; 16c), welches zumindest im Wesentlichen aus einem von einem Garnmaterial des ersten Garns (14a; 14b; 14c) verschiedenen weiteren Garnmaterial besteht, ausgebildet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine weitere Garn (16a; 16b; 16c) als ein thermoplastisches Garn ausgebildet ist, welches zu einer zumindest teilweisen Versteifung der Textileinheit (12a; 12b; 12c) zumindest bereichsweise aufgeschmolzen ist.