baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-3425256-A1 (EP)
Inventor: BÖHLER FRANK
IPC: F16P3/14
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zugangsabsicherungssystem für die Überwachung des Zugangs von Objekten zu einem Überwachungsbereich und umfasst, 
- wenigstens einen ersten optoelektronischen Sensor, welcher zum Erkennen eines Eindringens eines Objekts in den Überwachungsbereich eingerichtet ist, 
- wenigstens einen zweiten optoelektronischen Sensor, welcher zur ortsauflösenden Überwachung eines dem Überwachungsbereich vorgelagerten Vorfeldes eingerichtet ist, 
- und eine Auswerteeinheit, welche mit dem ersten und dem zweiten Sensor in Signalkommunikation steht, wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, beim Eindringen eines Objekts in den Überwachungsbereich eine Sicherheitsfunktion auszulösen, und eingerichtet ist, die Sicherheitsfunktion dann zu unterdrücken, wenn das eindringende Objekt als ein zugelassenes Objekt klassifiziert wird. 
     Es wird vorgeschlagen, dass das Vorfeld aus mehreren benachbarten Konturerkennungsfeldern des zweiten Sensors besteht. Weiter ist die Auswerteeinheit dazu eingerichtet, aufgrund von Signalen, welche von dem zweiten Sensor empfangen wurden, eine Kontur eines in das Vorfeld eindringenden Objekts jeweils innerhalb eines Konturerkennungsfeldes zu erfassen und die erfasste Kontur mit einer vorgegebenen Referenzkontur und die ermittelte Position der erfassten Kontur mit einer Referenzposition der Referenzkontur in dem jeweiligen Konturerkennungsfeld zu vergleichen, wobei die Referenzkontur darin besteht, dass das Konturerkennungsfeld auf seiner vollen Breite an der Referenzposition unterbrochen ist. Die Auswerteeinheit ist weiter eingerichtet, das eindringende Objekt nur dann als ein zulässiges Objekt zu klassifizieren, wenn die erfasste Kontur der Referenzkontur an der Referenzposition entspricht.
Patent EP-3556428-A1 (EP)
Inventor: KRAITER LAUREN
IPC: A61N1/36
Filed: 2018-04-27
Abstract: The present invention relates to a system (1) for remote assessment of a patient (P1), comprising: a first device (2) associated to a physician (P2), a second device (3) associated to the patient (P1), a medical device (4) associated to the patient (P1), wherein the second device (3) is configured to communicate with the medical device (4), and wherein the medical device (4) is configured to be programmed via the second device (3), wherein the first device (2) is further configured to communicate with the second device (3), and wherein the second device (3) is configured to be controlled via the first device (2), and wherein the second device (3) is configured to acquire data (S1, S2) indicative of at least one physiological parameter or of several physiological parameters (HR, F, P) of the patient (P1), and wherein the first device (2) is configured to display at least one of said data (S1, S2), said at least one physiological parameter (HR, F, P), said several physiological parameters, or a quantity derived from said data (S1, S2). Furthermore, the invention relates to a method for remote data collection.
Patent EP-3407238-A1 (EP)
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung (100) zum Indexieren einer verschlüsselten Kommunikationsnachricht, wobei die verschlüsselte Kommunikationsnachricht unter Verwendung eines kryptographischen Verschlüsselungsschlüssels verschlüsselt ist. Die Kommunikationsvorrichtung (100) umfasst eine Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, die verschlüsselte Kommunikationsnachricht über ein Kommunikationsnetzwerk zu empfangen. Die Kommunikationsvorrichtung (100) umfasst ferner eine Datenbank (103), in welcher ein Indexierungsdatensatz gespeichert ist, wobei der Indexierungsdatensatz eine Mehrzahl von Indexierungsbegriffen umfasst. Die Kommunikationsvorrichtung (100) umfasst zudem einen Prozessor (105), welcher ausgebildet ist, die verschlüsselte Kommunikationsnachricht unter Verwendung eines kryptographischen Entschlüsselungsschlüssels zu entschlüsseln, um eine entschlüsselte Kommunikationsnachricht zu erhalten, einen Begriff aus der entschlüsselten Kommunikationsnachricht zu extrahieren, einen Indexierungsbegriff aus der Mehrzahl von Indexierungsbegriffen auszuwählen, welcher dem extrahierten Begriff entspricht, und die verschlüsselte Kommunikationsnachricht dem ausgewählten Indexierungsbegriff zuzuordnen, um die verschlüsselte Kommunikationsnachricht zu indexieren.
Patent EP-3410199-A1 (EP)
Title: Dispositif optique pour vehicule comprenant un element de chauffage
Inventor: ZUROWSKI MIROSLAW J
IPC: G03B17/55
Filed: 2018-05-16
Abstract: Dispositif optique (10) comprend une carte à circuit imprimé (26) comprenant un circuit électronique de capture d'images (30), un support de lentille (16) comprenant au moins une lentille optique (15), le support de lentille (16) étant monté sur la carte à circuit imprimé (26) de sorte à aligner, selon l'axe optique (O) du dispositif (10), le circuit électronique de capture d'images (30) et la lentille optique (15); un élément de chauffage (130) agencé sur le support de lentille (16); l'élément de chauffage (130) étant relié électriquement à la carte à circuit imprimé (26) par au moins une trace électriquement conductrice (128) agencée sur le support de lentille (16).
Patent EP-3427588-A1 (EP)
Title: Springform
Inventor: SCHMIEDERER MICHAEL
IPC: A21B3/13
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Springform mit einem einen Spannverschluss aufweisenden Mantelring und mit einem Bodenteil, die über eine eine Nut aufweisende formschlüssige Verbindung lösbar aneinander befestigt sind. Erfindungsgemäß ist das Bodenteil als Pfanne ausgebildet ist, so dass die Springform wahlweise zum Backen oder zum Braten oder Rösten von Speisen verwendbar ist.
Patent EP-3578139-A1 (EP)
Title: Modulares chirurgisches instrument
Inventor: MÜLLER ERICH JOHANN
IPC: A61F2/46
Filed: 2018-06-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein modulares chirurgisches Instrument zum Ausschlagen oder Einsetzen einer Prothese, die eine Prothesenachse definiert und die einen Prothesenhals aufweist, der eine Prothesenhalsachse definiert, die nicht parallel zur Prothesenachse verläuft, umfassend einen Werkzeugkopf mit einem Durchgang zur Aufnahme des Prothesenhalses, einer Verriegelungseinrichtung zur Arretierung des aufgenommenen Prothesenhalses und einer Spannaufnahme, die eine Achse aufweist, zum Übertragen einer Spannkraft für die Verriegelungseinrichtung. Der Durchgang und die Spannaufnahme sind in Bezug auf eine durch die Achse der Spannaufnahme definierten Längsrichtung an entgegengesetzten Enden des Werkzeugkopfes angeordnet, wobei der Durchgang eine Durchgangsachse definiert, die bei arretiertem Prothesenhals im Wesentlichen mit der Prothesenhalsachse zusammenfällt. Die Achse der Spannaufnahme ist von der durch die Längsrichtung und die Durchgangsachse definierten Ebene beabstandet und/oder ist von einer Durchgangs-Längsachse, die in Längsrichtung und durch den Durchgang verläuft, beabstandet. Weiterhin wird bereitgestellt ein Schlagrahmen für ein modulares chirurgisches Instrument zum Ausschlagen oder Einsetzen einer Prothese, die eine Prothesenachse definiert und die einen Prothesenhals aufweist, der eine Prothesenhalsachse definiert, die nicht parallel zur Prothesenachse verläuft, aufweisend einen ersten und einen zweiten Schenkel; wobei an einem Ende des ersten Schenkels eine erste Verbindungseinrichtung mit einer ersten Achse für eine Schlagvorrichtung angeordnet ist, wobei an einem Ende des zweiten Schenkels eine zweite Verbindungseinrichtung mit einer zur ersten Achse parallelen zweiten Achse für eine Spannbaugruppe angeordnet ist, wobei ein Raum zwischen den Enden der Schenkel in Richtung der ersten und zweiten Achse freibleibt und wobei die erste Achse und die zweite Achse voneinander beabstandet sind.
Patent EP-3473755-A1 (EP)
Inventor: DUSCHNEIT PEER
IPC: D01G31/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen von Fremdteilen in oder zwischen Faserflocken, wobei die Faserflocken und die Fremdteile entlang eines Kanals (2) geführt werden, der zumindest einen Glaskanal (3) aufweist, wobei die Faserflocken und die Fremdteile im Bereich des Glaskanals (3) beleuchtet und mittels Sensoren detektiert werden, wobei die Fremdteile mittels Luftströmung aus dem Kanal (2) in einen Auffangbehälter (7) abgeführt werden.  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) im Bereich des Kanals (2) mindestens eine Aufnahmeöffnung (1a) aufweist, in der ein Modul (20) angeordnet ist, das wahlweise mit Leuchtkörpern (24a), Kühlelementen (24c) oder Sensoren (24b) bestückbar ist.
Patent EP-3591341-A1 (EP)
Inventor: RØMER DANIEL BECK
IPC: G01M3/28
Filed: 2018-07-05
Abstract: A water utility meter arranged to register the volume of water delivered to a consumption site through a distribution network and connect or disconnect the consumption site from the utility distribution network is disclosed. The water utility meter comprises: a flow sensor arranged to measure a flow rate and/or a volume of water delivered to the consumption site; a valve for connecting and disconnecting the consumption site from the distribution network; an actuator for opening and closing the valve; and a controller unit arranged to control the actuator. The controller unit is configured to connect the consumption site to the distribution network by operating the actuator to open the valve. After opening the valve the controller unit analyses flow rate and/or volume measurements from the flow sensor to determine if a reference profile is violated. If the reference profile is violated the controller unit will disconnect the consumption site from the distribution network by closing the valve.
Patent EP-3421670-A1 (EP)
Inventor: ROPER MALCOLM LEISHMAN
IPC: E21C50/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: A nodule collecting apparatus 130 is disclosed comprising a support member 131 and two or more nodule collection devices 132. Each nodule collection device 132 is secured to the support member 131 and is adapted to collect ore nodules from the seafloor adjacent an underside thereof and communicate those nodules to an outlet pipe 133. The nodule collecting apparatus 130 further comprises a combined outlet pipe 134 which is adapted to receive the collected ore nodules from the outlet pipe 133 of each nodule collection device 132 and re-deposit the collected nodules 104 on the seafloor in a windrow.
Patent EP-3438589-A1 (EP)
Inventor: DENNERT FRANK
IPC: C04B20/06
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Fallrohrofen zum Erhitzen von Partikelmaterial, insbesondere zum Blähen von expandierfähigem Partikelmaterial, wie Perlit, umfasst 
- ein Fallrohr (2) mit einem Fallraum (3) für das Partikelmaterial (4), 
- eine am oberen Ende (6) des Fallrohrs (2) angeordnete Beschickungseinrichtung (7) für das Partikelmaterial (4), 
- eine am unteren Ende (8) des Fallrohrs (2) angeordnete Entnahmeeinrichtung (9) für das Partikelmaterial (4), 
- eine das Fallrohr (2) zumindest auf einer Teillänge umgebende Heizeinrichtung (10), durch die das den Fallraum durchlaufende Partikelmaterial (4) durch Strahlungswärme (Q) erhitzbar ist, und 
- eine Evakuierungseinrichtung (24), die mit dem Fallraum (3) des Fallrohrs (2) verbunden ist, sodass das Partikelmaterial (4) den Fallraum (3) während des Erhitzens bei Unterdruckbedingungen mindestens eines Grobvakuums durchfällt.
Patent EP-3438404-A1 (EP)
Inventor: GERON LUCA
IPC: E06B7/21
Filed: 2018-07-30
Abstract: An anti-water seepage system (1), comprising a door or window (S) with no raised threshold and having a leaf (L) with a horizontal bottom edge (E 1 ) and a pair of vertical side edges (E 2 ), as well as a frame (T) with a pair of uprights (M), a draught-excluder device (2) mounted along the bottom edge (E 1 ) of the leaf (L) and having a box-shaped body (3) defining a longitudinal axis (X), a first seal (6) associated with the body (3) and adapted to vertically move from a lifted idle position to a lowered operating position, a pair of vertical extension elements (25) adapted to be mounted to the edges (E 2 ) and a pair of vertical second seals (26) adapted to be mounted to the uprights (M), wherein the box-shaped body (3), the first seal (6) in the lowered position and the elements (25) have respective abutment surfaces (27, 27', 27") for the second seals (26) when the leaf (L) is in the closed position. The extension elements (25) are placed on top of the box-shaped body (3) and the first seal (6) and form an assembly therewith, whose total height (h 1  + h 2  + h 3 ) is greater than the height (h 1  + h 2 ) of the draught-excluder device (2) and substantially equal to the height (h) of the second seals (26) to form a raised threshold therewith and prevent water seepage.
Patent EP-3419255-A1 (EP)
Inventor: JANG WU-SEOK
IPC: H04W84/12
Filed: 2014-06-03
Abstract: A method of forming an image using a mobile terminal supporting near field communication (NFC) includes launching a mobile application corresponding to an application identifier of tag information of an NFC tag obtained through first NFC tagging, generating data of a job to be performed by an image forming apparatus through the mobile application when the NFC tag is detected again through second NFC tagging, the job being determined according to a state of the mobile application during the second NFC tagging, and transmitting the generated data to the image forming apparatus.
Patent EP-3453966-A1 (EP)
Inventor: PROPHETER-HINCKLEY TRACY A
IPC: F23R3/60
Filed: 2018-09-05
Abstract: A combustor panel (110) may include an attachment feature (106). Because conventional attachment features of conventional combustor panels may be insufficiently cooled, the present disclosure provides various combustor configurations for reducing hotspots in the vicinity of attachment features (106) and/or for providing cooling airflow to and in the vicinity of attachment features (106).
Patent EP-3623379-A1 (EP)
Inventor: MÜNNEKHOFF ANN-KATRIN
IPC: C12N15/82
Filed: 2018-09-11
Abstract: A method for establishing, restoring or increasing the Rz2 gene mediated resistance to theBeet necrotic yellow vein virus(BNYVV) in the target plant is enabled via the identification and provision of a gene which modulates said resistance according to the invention. In particular, the BNYVV resistance mediated by the Rz2 resistance gene depends on the presence of the gene of the present invention. The gene being involved in conferring said resistance, and embodiments of the present invention that are described in the preceding, offer additional applications, e.g., the use of the resistance modifying gene allele incis-genetic ortrans-genetic approaches, with the goal of developing new resistant cultivars.
Patent EP-3438802-A1 (EP)
Inventor: AN CHIWOOK
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-07-20
Abstract: A display apparatus including an organic light-emitting display panel and a touch sensing unit disposed on the organic light-emitting display panel is disclosed. The touch sensing unit includes a touch electrode and a wiring part connected to the touch electrode. The wiring part of the touch sensing unit passes a protruding member disposed on a non-display region of the organic light-emitting display panel, and forms a first wiring part which does not overlap the protruding member, a second wiring part overlapping the protruding part, and a connection wiring part disposed between the first and second wiring parts and having a wiring width less than the first and second wiring parts so as to overlap an edge of the protruding member.
Patent EP-3439223-A1 (EP)
Inventor: KHANDEKAR AAMOD
IPC: H04L5/14
Filed: 2007-10-23
Abstract: Superframe preamble structures for wireless communication systems are provided. The preamble can include system determination information, which can improve acquisition performance. The superframe structures can allow efficient determination of flexible parameters that determine preamble structure. The superframe structures can also facilitate quick paging capacity to scale with bandwidth.
Patent EP-3460277-A1 (EP)
Inventor: SLAYTER MATTHEW ALLEN
IPC: B22F5/08
Filed: 2018-09-26
Abstract: A method (500) of manufacturing a splined coupler (300) is provided. The method (500) comprising: sintering powdered metal to form a splined coupler (300); quenching (506) the splined coupler (300); applying a vacuum pressure (508) across the splined coupler (300); and migrating oil (510) into the splined coupler (300) using the vacuum pressure.
Patent EP-3629247-A1 (EP)
Title: Verfahren zum anpassen eines verbindungsgewichts und verbindungsgewichtsanpassungseinheit
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G06N3/04
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Verbindungsgewichts eines neuronalen Netzwerks, umfassend:- Empfangen, mittels einer ersten Recheneinheit, eines ersten Trainingsdatensatzes, wobei der erste Trainingsdatensatz erste medizinische Bilddaten umfasst,- Trainieren, mittels der ersten Recheneinheit, eines ersten neuronalen Netzwerks basierend auf dem Trainingsdatensatz, wobei ein erstes Verbindungsgewicht des ersten neuronalen Netzwerks ermittelt wird,- Bereitstellen, mittels der ersten Recheneinheit, des ersten Verbindungsgewichts für eine Verbindungsgewichtberechnungseinheit,- Empfangen, mittels der ersten Recheneinheit, eines resultierenden Verbindungsgewichts von der Verbindungsgewichtberechnungseinheit, wobei das resultierende Verbindungsgewicht auf dem ersten Verbindungsgewicht des ersten neuronalen Netzwerks und einem zweiten Verbindungsgewicht eines zweiten neuronalen Netzwerks basiert,- Anpassen, mittels der ersten Recheneinheit, des ersten Verbindungsgewichts des ersten neuronalen Netzwerks basierend auf dem resultierenden Verbindungsgewicht.
Patent EP-3476566-A1 (EP)
Inventor: HEILIGENSTEIN ADAM N
IPC: B29C64/118
Filed: 2018-10-16
Abstract: An extrusion assembly, a method of constructing an extrusion assembly, and an additive manufacturing system including an extrusion assembly are disclosed. The extrusion assembly includes an extrusion die; a channel having an inlet and an outlet, which is in fluid communication with the extrusion die; and a heating element that melts a filament material drive through the channel so that the melted material is extruded by the extrusion die. The heating element can be helically wound about the channel or extend parallel to the channel, among other configurations. Further, the extrusion assembly includes a temperature sensor that is positioned adjacent to the channel between the extrusion die and the heating element. The channel, heating element, and temperature sensor are enclosed together within a sheath as a single integral unit. An additive manufacturing system utilizing the extrusion assembly can include a drive assembly, a support assembly, and a controller.
Patent EP-3643477-A1 (EP)
Inventor: BRAUNROTH DOMENIK
IPC: B29C64/236
Filed: 2018-10-26
Abstract: Apparatus (1) for additively manufacturing a three-dimensional object (2) by means of successive layerwise selective irradiation and consolidation of layers of build material (4) which can be consolidated by means of at least one energy beam (5), the apparatus (1) comprising a build material application device (7) configured to apply an amount of build material (4) in a build plane (BP) of the apparatus (1) so as to form a build material layer (3) which is to be selectively irradiated and consolidated by means of the at least one energy beam (5), wherein the build material application device (7) comprises: 
a build material conveying unit (9) comprising at least one, particularly band- or belt-like, 
conveying element (11), the conveying element (11) being operable to convey build material (4) along a build material conveying path (CP) above the build plane (BP) of the apparatus (1); and 
a recoating unit (10) comprising at least one recoating element (20) being operable to apply an amount of build material (4) in the build plane (BP) of the apparatus (1) so as to form build material layer (3) which is to be is to be selectively irradiated and consolidated by means of the at least one energy beam (5).
Patent EP-3647142-A1 (EP)
Title: Method and apparatus for controlling cruise control
Inventor: MEZEY EORS
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-10-31
Abstract: The invention relates to a control of cruise control for a vehicle, in particular an automated activation of cruise control. For this purpose, the speed (V) of the vehicle is monitored. If the speed of the vehicle and/or a distance between the vehicle and a further vehicle in front of the vehicle is within a predetermined range (r) for a specific period of time (t1) it is indicated to a user that cruise control can be activated. Accordingly, cruise control can be automatically activated after providing the indication to the user, or a user may respond to this indication by providing a specific activity such as a release of the acceleration pedal.
Patent EP-3501661-A1 (EP)
Inventor: LEUFSTEDT MAX
IPC: B04B11/04
Filed: 2018-11-06
Abstract: A separator (101) for separating raw milk (RM) into a skimmed milk phase (SM), a cream phase (CR) and an ejection phase (SI) that comprises solid impurities is disclosed. The separator comprises an ejection port (104) arranged at a periphery (105) of the separator to eject the ejection phase. A cyclone (109) is connected to the ejection port to receive and decelerate the ejection phase , and a vessel (107) in fluid communication with an ejection (112) phase outlet of the cyclone (106) to receive and collect the ejection phase from the cyclone. The cyclone comprises a port (108) that is open to the atmosphere, such that pressure build-up created in the cyclone when the ejection phase is ejected from the separator into the cyclone is released.
Patent EP-3490058-A1 (EP)
Inventor: YUN SU MIN
IPC: H01Q1/44
Filed: 2018-11-26
Abstract: An electronic device is provided. The electronic device includes a housing including a first plate, a second plate facing the first plate and spaced from the first plate, and a side member surrounding a space between the first plate and the second plate, wherein the second plate includes a nonconductive material, at least one antenna element positioned within the space and positioned on a substrate parallel to the second plate, wherein the at least one antenna element is spaced from the second plate by a gap h, and a wireless communication circuit electrically connected to the antenna element and configured to transmit and/or receive a signal with a frequency between 20 GHz and 100 GHz and a wavelength corresponding to the frequency, wherein the gap h corresponds to          nλ   2     ,          wherein n is an integer and  λ  is the wavelength.
Patent EP-3473720-A1 (EP)
Inventor: CIGAN ANDREW
IPC: C12N15/113
Filed: 2014-08-20
Abstract: Compositions and methods are provided for genome modification of a target sequence in the genome of a cell. The methods and compositions employ a guide polynucleotide/Cas endonuclease system to provide an effective system for modifying or altering target sites within the genome of a cell or organism. Once a genomic target site is identified, a variety of methods can be employed to further modify the target sites such that they contain a variety of polynucleotides of interest. Compositions and methods are also provided for editing a nucleotide sequence in the genome of a cell. Breeding methods and methods for selecting plants utilizing a two component RNA polynucleotide and Cas endonuclease system are also disclosed.