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Patent DE-102016203872-A1 (DE)
Title: Verstellbares Fahrwerk
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: B62D17/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Verstellbares Fahrwerk (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Regelungseinrichtung (40), wobei mittels zumindest eines Aktuators (3, 4) der Radsturz (10) von Rädern (5) an zumindest einer Achse (15) variabel änderbar ist, wobei die Reifen (9) an den Rädern (5) zumindest zwei unterschiedliche Laufflächen (9a, 9b) aufweisen, wobei durch gezielte Änderung des Radsturzes (10) die Räder (5) zumindest einer Achse (15) derart geneigt werden können, dass die beabsichtigte Lauffläche (9a, 9b) in Kontakt mit der Fahrbahn (20) bringbar ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Einstellen eines Radsturzes eines verstellbaren Fahrwerks.
Patent DE-102016205027-A1 (DE)
Title: Thermochemischer Kreisprozess mit verbessertem Wirkungsgrad
Inventor: BRENDELBERGER STEFAN
IPC: F24V30/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen thermochemischen Kreisprozess, bei welchem im Reduktionsschritt freiwerdender Sauerstoff effektiv aus der Reaktion entfernt wird, wodurch der Wirkungsgrad des Kreisprozesses verbessert wird.
Patent DE-102016205486-A1 (DE)
Title: N-Methylpiperidingruppen-haltige Acylhydrazone
Inventor: BLUHM NADINE
IPC: C11D3/395
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Reinigungsleistung von Wasch- und Reinigungsmitteln gegenüber Anschmutzungen sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von N-Methylpiperidingruppen-haltigen Acylhydrazonen.
Patent DE-102016206303-A1 (DE)
Title: Katalysator zur Hydroformylierung von Olefinen und dessen Verwendung
Inventor: DRIESS MATTHIAS
IPC: C07C45/50
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Katalysator für die Hydroformylierung von mindestens einem Olefin umfassend einen Liganden der allgemeinen Formel (I)wobei – R1, R2, R3 ausgewählt sind aus der Gruppe umfassend substituiertes und nicht-substituiertes Alkyl, substituiertes und nicht-substituiertes Aryl, substituiertes und nicht-substituiertes Alkenyl, substituiertes und nicht-substituiertes Alkinyl, substituiertes und nicht-substituiertes Cycloalkyl, substituierte und nicht-substituierte Heterocyclen, – wobei R1, R2 und R3 jeweils gleich oder verschieden voneinander sein können, – L ausgewählt ist aus einer Gruppe umfassend einen Sandwich-Komplex, eine Sauerstoffgruppe, substituiertes und nicht-substituiertes Alkylen oder Heteroalkylen, substituiertes Aryl oder Heteroaryl, wobei Aryl und Heteroaryl jeweils mit mindestens zwei Heteroatome enthaltenden Gruppen substituiert sind und über die mindestens zwei Heteroatome der Substituenten mit dem Si gekoppelt sind, – n = 1–10, bevorzugt 1–5, insbesondere bevorzugt 1, 2 oder 3 ist; und – wobei der Ligand über die Si-Gruppe mit dem Metall M aus der Gruppe VIIIb des Periodensystems der Elemente gekoppelt ist.
Patent DE-102016207972-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen ersten und zweiten Planetenträger (2a, 2b), einen ersten, zweiten und dritten Planetensatz (3a, 3b, 3c), ein erstes und zweites Sonnenrad (4a, 4b) sowie ein gemeinsames Hohlrad (5), wobei der erste Planetensatz (3a) drehbar am ersten Planetenträger (2a) gelagert ist und radial zwischen dem ersten Sonnenrad (4a) und dem gemeinsamen Hohlrad (5) kämmt, wobei ferner der zweite und der dritte Planetensatz (3b, 3c) drehbar am zweiten Planetenträger (2b) gelagert sind, wobei der zweite Planetensatz (3b) radial zwischen dem gemeinsamen Hohlrad (5) und dem dritten Planetensatz (3c) kämmt, und wobei der dritte Planetensatz (3c) radial zwischen dem ersten Planetensatz (3a) und dem zweiten Sonnenrad (4b) kämmt.
Patent DE-102016213648-A1 (DE)
Title: Verbesserter Datenschutz für drahtlose Vorrichtungen
Inventor: SIGEL AARON M
IPC: H04W12/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine drahtlose Vorrichtung kann einen Netzwerkinformationsdatensatz von einer anderen Vorrichtung erhalten, die als Anmeldeinformationsquelle fungiert. Der Netzwerkinformationsdatensatz kann Netzwerkzugangsinformationen für ein drahtloses Netzwerk (z. B. SSID und Passwort) und eine Nutzungsrichtlinie, die Bedingungen festlegt, unter denen die drahtlose Vorrichtung nach dem drahtlosen Netzwerk suchen sollte (z. B. zeitliche und/oder räumliche Bedingungen), enthalten. Die drahtlose Vorrichtung kann die Nutzungsrichtlinie umsetzen, indem sie nur dann nach dem drahtlosen Netzwerk sucht, wenn die Bedingungen erfüllt sind. In einigen Fällen können die Netzwerkzugangsinformationen Anweisungen zum dynamischen Erzeugen von zeitlich veränderlichen Netzwerkzugangsinformationen enthalten und kann die drahtlose Vorrichtung die Anweisungen zum Erzeugen von Netzwerkzugangsinformationen während einer Suche nach drahtlosen Netzwerken nutzen.
Patent DE-102016218958-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes
Inventor: VRANA JOHANNES
IPC: G01N29/26
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes vorgeschlagen, das die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellen eines Ultraschallprüfkopfes (2) an einer räumlichen Prüfposition (42); – Bereitstellen von wenigstens drei Ultraschallsendern (4), wobei die drei Ultraschallsender (4) verschiedene räumliche Positionen aufweisen; – Einstrahlen von Ultraschallsignalen auf das Objekt (1) mittels der Ultraschallsender (4); – Erfassen wenigstens eines Teils der eingestrahlten Ultraschallsignale mittels des Ultraschallprüfkopfes (2); – Bestimmen von Laufzeitunterschieden zwischen den Eintreffzeiten der erfassten Ultraschallsignale an der Prüfposition (42) des Ultraschallprüfkopfes (2); – Ermitteln der Koordinaten der Prüfposition (42) des Ultraschallprüfkopfes (2) mittels der Koordinaten der räumlichen Positionen der Ultraschallsender (4) und der bestimmten Laufzeitunterschiede; und – Prüfung des Objektes (1) mittels des Ultraschallprüfkopfes (2) an der Prüfposition (42). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes mittels Wirbelströmen.
Patent DE-102016220603-A1 (DE)
Title: Wellscheibe für ein Wellgetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine für ein Wellgetriebe vorgesehene Wellscheibe umfasst ein nicht kreisrundes, zur Zusammenwirkung mit einem flexiblen Getriebeelement vorgesehenes Konturelement (2), sowie innerhalb des Außenumfangs des Konturelements (2) angeordnete, zu dessen Verstellung ausgebildete Verstellelemente (4).
Patent DE-102016221520-A1 (DE)
Title: Wechselobjektiv und Datenkommunikationsverfahren desselben, sowie Abbildungsvorrichtung und Datenkommunikationsverfahren desselben
Inventor: YAMATSUTA YOSHINORI
IPC: H04L7/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Es ist ein Wechselobjektiv vorgesehen mit: mindestens einem gemeinsamen Übertragungsanschluss, der zur gemeinsamen Verwendung bei synchroner Übertragung, d. h. Übertragung, die synchron mit einem Synchronisierungssignal erfolgt, und bei asynchroner Übertragung, d. h. Übertragung, die asynchron mit dem Synchronisierungssignal erfolgt, ausgelegt ist.
Patent DE-102016222203-A1 (DE)
Title: Rakelvorrichtung und eine Tiefdruckmaschine mit einer Rakelvorrichtung
Inventor: NÖTH THOMAS
IPC: B41F9/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine Rakelvorrichtung für eine Tiefdruckmaschine umfasst ein Rakelmesser, einen Rakelhalter mit zwei Backen, die einen Spalt begrenzen, in dem ein proximaler Teil des Rakelmessers gehalten ist, und eine Messerstütze, die an einem distalen Teil des Rakelmessers wenigstens entlang einer ersten Kontaktlinie anliegt. Das Rakelmesser ist durch den Kontakt mit der Messerstütze in einer elastisch gespannten Form gehalten.
Patent DE-102016223201-A1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug für eine Bearbeitungsmaschine
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: G01L1/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein Bearbeitungswerkzeug (2) für eine Bearbeitungsmaschine, das in einem bestimmungsgemäßen Bearbeitungszustand (B) mit einer Bearbeitungskraft (F) entlang eines Kraftpfades (12) beaufschlagt ist, enthält einen Kraftaufnehmer (14), der messtechnisch am Kraftpfad (12) zur Erfassung einer mit der Bearbeitungskraft (F) korrelierten Messgröße (M) angekoppelt ist, und eine mit dem Kraftaufnehmer (14) verbundene Schnittstelle (16) zur Übertragung der Messgröße (M) an eine Gegen-Schnittstelle (36) enthält, wobei der Kraftaufnehmer (14) fest und unlösbar am Bearbeitungswerkzeug (2) angebracht ist.
Patent DE-102016224936-A1 (DE)
Title: Radarmodul
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: H01Q13/24
Filed: 2016-12-14
Abstract: Radarmodul (100); aufweisend:ein erstes Substrat (10) mit einer darauf angeordneten Umverdrahtungslage (11);ein am ersten Substrat (10) in einer Moldstruktur (30) eingeschlossener HF-Chip (1);wobei das erste Substrat (10) mit der Moldstruktur (30) auf einem zweiten Substrat (20) angeordnet ist;wobei mittels der Umverdrahtungslage (11) elektrische Anschlüsse (12) des HF-Chips (1) zu Lötkugeln (21) am zweiten Substrat (20) geführt sind;wobei auf der Moldstruktur (30) ein mittels eines 3D-Druckprozesses gefertigtes Antennenelement (40) angeordnet ist;wobei das Antennenelement (40) definierte Metallisierungsflächen aufweist.
Patent DE-102016226299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Darstellen einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Umgebung (2) eines Fahrzeuges (1), umfassend ein Erfassen einer Umgebung (2) eines Fahrzeuges (1) in Kamerabildern mittels zumindest einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Kamera (3a, 3b, 3c, 3d), ein Ermitteln einer Lage eines Objekts (7a, 7b, 7c) in der Umgebung (2) des Fahrzeuges (1) gegenüber dem Fahrzeug (1), ein Erzeugen einer Ansicht (4) der Umgebung (2) des Fahrzeuges (1) aus Sicht einer virtuellen Kamera (5), basierend auf den erfassten Kamerabildern, wobei das Fahrzeug (1) in der Ansicht (4) der Umgebung (2) des Fahrzeuges (1) durch ein Fahrzeugmodell (6) dargestellt wird, ein Modifizieren einer Sichtbarkeit des Fahrzeugmodells (6) in der Ansicht der Umgebung (2) des Fahrzeuges (6) basierend auf der ermittelten Lage des Objekts (7a, 7b, 7c) gegenüber dem Fahrzeug (1), und ein Darstellen der Ansicht (4) der Umgebung (2) des Fahrzeuges (1) aus Sicht der virtuellen Kamera (5).
Patent DE-102017001770-A1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: IRRGANG TOBIAS
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung, die ein Hydrauliksystem II aufweist, das mehrere Strömungsstrecken umfasst, wobei die Blutbehandlungsvorrichtung eine Steuereinheit 40 aufweist, die einen Betriebsmodus für eine Desinfektion des Hydrauliksystems mit einer Flüssigkeit vorsieht, die über einen der Strömungsstrecken zuführbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung mit einem mehrere Strömungsstrecken umfassenden Hydrauliksystem. Die erfindungsgemäße Blutbehandlungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Hydrauliksystem II eine mehrere Schaltstellungen vorsehende Ventileinrichtung 23 aufweist. Die Ventileinrichtung 23 weist einen Einlass 25A für die Flüssigkeit zur Desinfektion des Hydrauliksystems und mehrere Auslässe 26A, 27A, 28A auf, wobei in einer Schaltstellung der Einlass 25A mit einem der Auslässe 26A, 27A, 28A und in einer anderen Schaltstellung der Einlass mit mehreren Auslässen 26A, 27A, 28A verbunden ist. Der Einlass 25A der Ventileinrichtung 23 steht mit der Strömungsstrecke in Fluidverbindung, über die Flüssigkeit zur Desinfektion des Hydrauliksystems II zuführbar ist, und die Auslässe 26A, 27A, 28A der Ventileinrichtung 23 stehen jeweils mit einer anderen Strömungsstrecke des Hydrauliksystems in Fluidverbindung, so dass den einzelnen Strömungsstrecken gleichzeitig Flüssigkeit zugeführt werden kann.
Patent DE-102017005569-A1 (DE)
Title: Medizinisches Punktionsinstrument
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die vorgelegte Erfindung bezieht sich auf ein medizinisches Punktionsinstrument zum Verlegen von Drains, Mandrains und Kathetern, um Flüssigkeiten in den Körper ein- und/oder aus ihm auszuleiten, wobei die Komponenten des Punktionsinstruments schon herstellerseitig zusammengebaut und so ein sofort einsatzfähiges und einhändig zu handhabendes Instrument sterilverpackt ausgeliefert wird. Das Punktionsinstrument besteht in einer einfachen Ausgestaltung aus einer Punktionskanüle (1), einem geeigneten Handhabungsmittel (34) zum zielgerichteten Manövrieren der Punktionskanüle und einem im Punktionsinstrument einliegenden, längsverschiebbaren zylindrischen Körper (11), wie z.B. Katheter, Drain Mandrain. In einer weiteren Ausgestaltung besitzt das Punktionsinstrument eine T- bzw. Y-förmige Schleusenkammer (7) zum Einbringen bzw. Absaugen von Flüssigkeiten mit einem Anschlußstück (8). Um den zylindrischen Körper an der gewünschten Position im Punktionsinstrument so weit zu fixieren, daß ungewollte Positionsveränderungen seinerseits vermieden werden können, kann ein Bremselement (50) eingebaut sein, dessen Reibungskraft so eingestellt ist, daß trotzdem eine beabsichtigte Längsverschiebung des zylindrischen Körpers im Instrument möglich ist. Dieses Bremselement kann auch so ausgestaltet sein, daß seine Bremsfunktion bei der Längsverschiebung des zylindrischen Körpers modifiziert, ja sogar aufgehoben werden kann. Zum Verbesserung der Handhabbarkeit kann das Punktionsinstrument Vorrichtungen enthalten, um seinen distalen Abschnitt mit der Kanülenspitze (1) in Bezug auf das Handhabungselements (34) verdrehen zu können. Das Handhabungselement (36) ist in seinem mittleren Bereich (36) von oben her bis zum Führungskanal (35) für den zylindrischen Körper (11) offen, sodaß der zylindrische Körper hier frei liegt und auf der Angriffsfläche (37) mit dem Daumen verschoben werden kann. Nach weiter proximal kann sich an das Handhabungselement (34) ein Container (42) anschließen, in dem der nicht im Punktionsinstrument liegende Anteil des zylindrischen Körpers platzsparend untergebracht ist. Dieser Container kann z.B. spiralförmig ausgebildet und mittels seiner Konnexion an das Handhabungselement (39; 40) gegen dieses rotierbar fixiert sein.
Patent DE-102017009860-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-10-24
Abstract: Planetengetriebe, aufweisendeinen Planetenträger mit einer erster Wange,eine zweite Wange undzumindest eine Planetenradachse, wobei die erste Wange eine vorzugsweise durchgehende Bohrung aufweist, in welcher ein Aufnahmeteil aufgenommen ist,wobei das Aufnahmeteil ein zur Mittelachse der Bohrung einen Versatz aufweisendes Rundloch, insbesondere also nicht koaxial zur Bohrung angeordnetes Rundloch, aufweist,wobei die Planetenradachse mit ihrem ersten axialen Endbereich im Rundloch aufgenommen ist.
Patent DE-102017011956-A1 (DE)
Title: Beschichtung für Medizinprodukte
Inventor: SCHEDLER UWE
IPC: A61L33/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinprodukt umfassend mindestens ein Substrat mit einer Beschichtung, wobei die Beschichtung eine Funktionsschicht umfasst und die Funktionsschicht mindestens ein Monosaccharid umfasst, die Monosaccharide durch eine Funktionalisierung der Monosaccharide direkt oder indirekt an das Substrat bindbar sind und erst bei der Bindung an das Substrat oligo- oder polymerisieren. Das erfindungsgemäße Medizinprodukt weist eine verminderte Thrombozytenadhäsion und -aggregation auf.
Patent DE-102017103010-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für Handfeuerwaffe
Inventor: CHRISTANDL DIETER
IPC: F41A21/30
Filed: 2017-02-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Schalldämpfer (10) für eine Handfeuerwaffe, insbesondere Pistole, wobei der Schalldämpfer einen Befestigungsadapter (30) und ein Schalldämpfergehäuse (20) aufweist, wobei- der Befestigungsadapter (30)- eine Befestigungsschiene (35) mit zwei parallel zueinander angeordneten Längsführungen (35a) zum Befestigen des Befestigungsadapters an einer Montageschiene der Handfeuerwaffe und- am vorderen Ende (VE) eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (LAB) der Längsführungen (35a) angeordnete Befestigungsplatte (31) aufweist,- das Schalldämpfergehäuse (20) an der Befestigungsplatte (31) vorzugsweise lösbar befestigt ist,- in dem Schalldämpfergehäuse (20) ein Schusskanal (25) ausgebildet ist, und- im befestigten Zustand des Schalldämpfergehäuses (20) an der Befestigungsplatte (31) die Längsachse (LAS) des Schusskanals (25) um einen Winkel (α) von zwischen 0,2° und 1,4° gegenüber der Längsachse (LAB) der Längsführungen (35a) der Befestigungsschiene (35) geneigt ist.Ferner wird durch die Erfindung eine Handfeuerwaffe, insbesondere Pistole, mit einem erfindungsgemäßen Schalldämpfer (10)bereit gestellt.
Patent DE-102017103574-A1 (DE)
Title: Integrierte Rutschkupplung mit Antriebsscheibe für Trockendämpferanwendungen
Inventor: SATYASEELAN AYYALRAJU
IPC: F16F15/12
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es wird eine Antriebsbaugruppe für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Die Antriebsbaugruppe enthält eine erste Unterbaugruppe, die mit der Kurbelwelle eines Motors verbunden ist. Die erste Unterbaugruppe enthält eine Rutschkupplungsscheibe. Die Antriebsbaugruppe enthält auch eine zweite Unterbaugruppe, die durch einen radial äußeren Abschnitt der Rutschkupplungsscheibe mit der ersten Unterbaugruppe verbunden ist. Die zweite Unterbaugruppe enthält eine Dämpferbaugruppe. Auch ein Verfahren zum Bilden einer Antriebsbaugruppe für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs wird bereitgestellt.
Patent DE-102017103982-A1 (DE)
Title: Prüfsystem für eine elektrische Drahterosionsmaschine
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B23Q17/24
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es wird ein Prüfsystem für eine elektrische Drahterosionsmaschine bereitgestellt, das fähig ist, eine Überprüfung einer Komponente und dergleichen automatisch auszuführen. Das Prüfsystem für eine elektrische Drahterosionsmaschine wird mit der elektrischen Drahterosionsmaschine, einem Roboter zum Überprüfen der Komponente der elektrischen Drahterosionsmaschine, einer Bildaufnahmevorrichtung, die auf einem beweglichen Teil des Roboters vorgesehen und konfiguriert ist, die Komponente abzubilden, einer Bildverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, ein Bild der Komponente mittels der Bildaufnahmevorrichtung zu erlangen, und einer Wartungsnotwendigkeitsbestimmungseinheit, die konfiguriert ist, die Notwendigkeit einer Wartung der Komponente basierend auf dem durch die Bildverarbeitungseinheit erlangten Bild zu bestimmen, bereitgestellt.
Patent DE-102017105361-A1 (DE)
Title: Klauenpol-Stator für einen Transversalfluss-Motor und ein Segment für den Klauenpol-Stator
Inventor: BORNEMANN NILS
IPC: H02K1/14
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klauenpol-Stator (1, 29) für einen Transversalfluss-Motor (2), wobei der Klauenpol-Stator (1, 29) durch eine Vielzahl von Segmenten 3 gebildet ist, die entlang einer Umfangsrichtung 4 nebeneinander angeordnet den ringförmigen Klauenpol-Stator (1) bilden; wobei sich jedes Segment (3) ausgehend von einer Innenumfangsfläche (5) entlang einer radialen Richtung (6) hin zu einer Außenumfangsfläche (7) erstreckt und in der Umfangsrichtung (4) durch eine erste Seitenfläche (8) und eine zweite Seitenfläche (9) und in einer axialen Richtung (10) durch eine erste Stirnfläche (11) und eine zweite Stirnfläche (12) begrenzt ist; wobei jedes Segment (3) über die Seitenflächen (8, 9) mit weiteren Segmenten (3) zur Bildung des ringförmigen Klauenpol-Stators (1) verbunden ist; wobei zueinander benachbart angeordnete Segmente (3) einander über eine erste Kontaktfläche (13) an der ersten Seitenfläche 8 oder über eine zweite Kontaktfläche (14) an der zweiten Seitenfläche (9) kontaktieren und über die Kontaktflächen (13, 14) eine in der Umfangsrichtung (4) formschlüssige Verbindung (15) ausbilden.
Patent DE-102017107745-A1 (DE)
Title: Miniatur-patchantenne
Inventor: BEREZIN VYACHESLAV
IPC: H01Q9/04
Filed: 2017-04-10
Abstract: Eine Vielschlitz-Patchantenne wird bereitgestellt. Die Vielschlitz-Patchantenne beinhaltet einen zentralen Patch, der abgeschrägte Ecken beinhaltet; eine Vielzahl von Streifen unterschiedlicher Breiten, wobei die Vielzahl von Streifen den zentralen Patch umgibt; und eine Vielzahl von Schlitzen unterschiedlicher Breiten, wobei die Vielzahl von Schlitzen zwischen jedem aus der Vielzahl von Streifen angeordnet ist, worin einer aus der Vielzahl von Schlitzen zwischen einem ersten aus der Vielzahl von Streifen und dem zentralen Patch positioniert ist.
Patent DE-102017109533-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIM BONG CHEOL
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Substrat (100) weist einen Strukturbildungsbereich (PR1, PR2) und einen Umfangsbereich (PERI) auf. Eine erste spannungsrelaxierte Pufferschicht (110) ist auf dem Strukturbildungsbereich (PR1, PR2) des Substrats (100) angeordnet. Eine zweite spannungsrelaxierte Pufferschicht (210) ist auf dem Umfangsbereich (PERI) des Substrats (100) angeordnet. Eine erste Isolierschichtstruktur (120) ist auf dem Substrat (100) angeordnet. Wenigstens ein Abschnitt der ersten Isolierschichtstruktur (120) ist innerhalb der ersten spannungsrelaxierten Pufferschicht (110) angeordnet. Eine obere Oberfläche der ersten Isolierschichtstruktur (120) ist mit der ersten spannungsrelaxierten Pufferschicht (110) bedeckt. Eine zweite Isolierschichtstruktur (220) ist auf dem Substrat (100) angeordnet. Wenigstens ein Abschnitt der zweiten Isolierschichtstruktur (220) ist innerhalb der zweiten spannungsrelaxierten Pufferschicht (210) angeordnet. Eine obere Oberfläche der zweiten Isolierschichtstruktur (220) ist mit der zweiten spannungsrelaxierten Pufferschicht (210) bedeckt. Eine Gateelektrode (140) ist auf der ersten spannungsrelaxierten Pufferschicht (110) angeordnet.
Patent DE-102017116215-A1 (DE)
Title: Vier- und sechspunkt-sicherheitsgurtsysteme
Inventor: ROYCHOUDHURY RAJ S
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine Sicherheitsgurtbaugruppe beinhaltet einen ersten Beckengurtabschnitt mit einem verankerten Ende und einer ersten Platte und einen zweiten Beckengurtabschnitt mit einem verankerten Ende und einer zweiten Platte. Ein erster Schultergurt mit einem Aufrollende und einem Verschlussende erstreckt sich durch einen ersten Schlitz in der ersten Platte zwischen dem Aufrollende und dem Verschlussende. Ein zweiter Schultergurt mit einem Aufrollende und einem Zungenende erstreckt sich durch einen ersten Schlitz in der zweiten Platte zwischen dem Aufrollende und dem Zungenende. Das Verschlussende ist fest an einem Verschluss angebracht und das Zungenende ist fest an einer Zunge angebracht. Der Verschluss und die Zunge können lösbar verbunden werden.
Patent DE-102017117554-A1 (DE)
Title: Schiebewandsystem sowie Ausstellungsraum
Inventor: WAGNER FALK
IPC: E04B2/74
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebewandsystem umfassend mindestens zwei Wandelemente (12a-12d) mit jeweils einer Frontfläche (24) und einer gegenüberliegenden Rückfläche, die auf einer Bodenfläche aufstehen, wobei mindestens eines der Wandelemente (12a) in eine Richtung parallel zur Flächenrichtung zu dem anderen Wandelement (12b-12d) verschieblich angeordnet ist, wobei sich in einer ersten Position die Frontfläche (24) des mindestens einen verschieblichen Wandelements in einer ersten Ebene befindet und in einer zweiten Position in einer hierzu parallelen, senkrecht zur ersten Ebene versetzten zweiten Ebene, wobei auf der Bodenfläche eine Schiene (30) vorgesehen ist, die zwei in Flächenrichtung verlaufende parallele Führungsbahnen (32, 34) aufweist, in die das verschiebliche Wandelement (12a) mit einem Führungsmittel (40) eingreift und darin verschieblich geführt ist, wobei das verschiebliche Wandelement (12a) von der einen in die andere Führungsbahn (32, 34) umsetzbar ist, zum Überführen von der ersten in die zweite Position.