baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256936-A1 (DD)
Title: Getaktete cmos-schaltung
Inventor: STEPHAN KLAUS
IPC: G06F7/48
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf getaktete CMOS-Schaltungen in integrierter Schaltungstechnik, vorzugsweise auf Zellenstrukturen, Multiplizierarrays oder Paralleladdierer. Die erfindungsgemaesse getaktete CMOS-Schaltung besteht demnach aus logisch und technologisch komplementaeren CMOS-Logikgattern, die alternierend angeordnet sind. Bei minimalem Transistoraufwand werden eine hohe Arbeitsgeschwindigkeit, minimale dynamische Verlustleistung sowie voellige Rueckkopplungsfreiheit zwischen den einzelnen Stufen erzielt. Figur
Patent DD-257057-A1 (DD)
Title: Federnd abgestuetzte drehmomentenstuetze eines antriebssystems mit zweifach gelagerter seiltrommel, vorzugsweise fuer bauaufzuege
Inventor: SEITZ HANS-MARTIN
IPC: B66D1/54
Filed: 1987-01-05
Abstract: Federnd abgestuetzte Drehmomentenstuetze eines Antriebssystems, mit zweifach gelagerter Seiltrommel, vorzugsweise fuer Bauaufzuege, eingesetzt im gesamten Bereich des Wohnungs- und Gesellschaftsbaus. Das Ziel der Erfindung ist es, ein Antriebssystem zu schaffen mit der Kontrollmoeglichkeit der Schlaffseilbildung bzw. Ueberlastsicherung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, durch die Anordnung der Einzelmechanismen zu erreichen, dass eine federnd gelagerte Drehmomentenstuetze das Rueckstellmoment des Antriebs auf den Rahmen uebertraegt und dabei die Moeglichkeit der Kontrolle bzw. Abschaltung bei Schlaffseilbildung oder Ueberlast realisiert.
Patent DD-257281-A1 (DD)
Title: Regelhuelse fuer brennstoffeinspritzpumpen mit schraegkantensteuerung
Inventor: DIEDERING ROLF
IPC: F02M59/28
Filed: 1987-02-02
Abstract: Die Anwendung der Erfindung erfolgt an Brennstoffeinspritzpumpen mit Schraegkantensteuerung, bei denen die Regelstangenbewegung mittels einer Regelhuelse auf den Pumpenkolben uebertragen wird. Die Erfindung hat die Schaffung einer Regelhuelse zum Ziel, die bei Mehrzylindermotoren ein Zurueckziehen der Einspritzpumpenregelstange in die Stopstellung ermoeglicht, auch wenn gleichzeitig einzelne Pumpenelemente festgefressen sind. Die erfindungsgemaesse Regelhuelse besteht aus zwei Teilen, die so miteinander verbunden sind, dass sie sich beim Ueberschreiten einer bestimmten Regelstangenkraft zueinander verdrehen. Das eine Teil steht dabei mit der Regelstange im Eingriff, das andere mit dem Pumpenkolben. Fig. 1
Patent DD-258362-A1 (DD)
Title: Ueberlaufsicherung fuer einen sekretaufnahmebehaelter
Inventor: HENSEL NORBERT
IPC: A61M1/00
Filed: 1987-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ueberlaufsicherung fuer einen Sekretaufnahmebehaelter, die in der Medizintechnik Anwendung findet. Die Ueberlaufsicherung schliesst bei gefuelltem Sekretbeutel selbsttaetig und verringert somit den Bedienaufwand des Klinikpersonals wesentlich und verbessert die hygienischen Bedingungen. Die Ueberlaufsicherung ist dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Teil eines Rohres ein Schliesser, welcher zu einen mit einer Oeffnung und zum anderen ueber eine Bohrung mit einer Ansaugoeffnung verbunden ist und im oberen Teil des Rohres quer zur Sekreteinlaufoeffnung eine Evakuierungsbohrung angeordnet ist, die mit der Luftfuehrung des Saugstutzens verbunden ist und dass die Sekretflasche mit dem Sekretbeutel ueber eine Ausgleichsoeffnung verbunden ist.
Patent DD-260587-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur halterung und stromzufuehrung bei der bearbeitung von si-scheiben grossen durchmessers
Inventor: KURTH CORNELIA
IPC: H01L21/30
Filed: 1987-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Halterung und Stromzufuehrung bei der Bearbeitung von Si-Scheiben grossen Durchmessers, die zur Durchfuehrung von einseitigen Prozessen, insbesondere zur einseitigen anodischen Oxidation von Si-Scheiben, verwendet werden kann. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer solchen Vorrichtung, bei der auf der gesamten Scheibenflaeche eine gleichmaessige Bearbeitung erfolgt, wobei Flaechenverluste vermieden werden. Ausgehend vom Ziel der Erfindung ergibt sich die technische Aufgabe, eine Halterung und Stromzufuehrung von der Rueckseite aus zu finden, wobei die Stromdichte ueberall gleich sein soll. Als Loesung dieser Aufgabe wird eine Vakuumhalterung vorgeschlagen, die ueber die gesamte Scheibenflaeche verteilte federnde Kontaktzungen besitzt. Alle Kontaktzungen sind elektrisch miteinander und mit einer aeusseren Stromzufuehrung verbunden.
Patent DD-269787-A1 (DD)
Title: Stuetzsieb fuer filter und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SCHAFFRATH WILFRIED
IPC: B01D39/14
Filed: 1988-03-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Stuetzsieb fuer Filter und Verfahren zu dessen Herstellung. Die Erfindung bezieht sich auf den Aufbau von Filtern, insbesondere zur hochreinen Druckfiltration von Medien der mikroelektronischen Schaltkreisproduktion. Gemaess der Erfindung besteht das Stuetzsieb aus einem Rahmen, in den ein ebenes Siebgewebe eingebracht ist und mit dem Rahmen eine ebene Flaeche bildet, auf die eine planflaechige Filterauflage angeordnet wird. Das erfindungsgemaesse Verfahren sieht vor, eine Vertiefung fuer das Siebgewebe auszudrehen und dieses in der Vertiefung zu verschweissen und anschliessend zu ueberschleifen. Darauf wird eine mittels eines Aetzschrittes hergestellte Filterauflage gelegt und ebenfalls verschweisst. Fig. 1
Patent DD-271125-A1 (DD)
Title: Verfahren zur biotechnologischen stoffwandlung mit immobilisierten mikroorganismen
Inventor: RUEHLEMANN INGRID
IPC: C12N1/00
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu biotechnologischen Stoffwandlung mit immobilisierten Mikroorganismen in Horizontalfestbettreaktoren. Die Erfindung dient der Verbesserung der Verfahrensfuehrung von Stoffwandlungen mit immobilisierten Mikroorganismen in Festbettreaktoren und kann fuer Prozesse der technischen Mikrobiologie genutzt werden. Die erfindungsgemaesse Verfahrensweise beruht darauf, dass die ausserhalb der Immobilisate befindliche Reaktorfluessigkeit mit einem Volumenstrom, der mindestens eine fuenffache Umwaelzung pro Stunde gewaehrleistet, rezirkuliert wird.
Patent DD-272909-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum regenerieren des oeles in vorzugsweise sorptionswaermepumpenanlagen
Inventor: FUNCKE HERBERT
IPC: F25B43/02
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Regenerieren des Oeles in Sorptionswaermepumpenanlagen, die mit Schraubenverdichtern arbeiten und in denen NH3-H2O als Arbeitsmittel eingesetzt ist. Sie hat das Ziel, die in das Verdichteroel eingedrungene NH3-H2O-Loesung einfach und kostenguenstig aus diesem zu entfernen, ohne in die Stoffbilanz der Waermepumpenanlage einzugreifen. Das erfindungsgemaesse Verfahren nutzt dazu den Dichteunterschied zwischen Oel und einer verarmten NH3-H2O-Loesung. Die zugehoerige Anordnung sieht eine Umgehungsleitung um das auf der Saugseite des Verdichters angeordnete Rueckschlagventil und eine Verbindungsleitung vom Oelsammelgefaess zur Saugleitung der Loesungspumpe vor. Figur
Patent DD-275007-A1 (DD)
Title: Verfahren zur winkelfehlerkompensation in der automatisierten montage
Inventor: MILITZER FRANK
IPC: B25J9/10
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Winkelfehlerkompensation in der automatisierten Montage mit Manipulatoren. Das Verfahren kann vorzugsweise im Maschinenbau und in der Geraetetechnik Anwendung finden. An einen Manipulator, zwischen Montagearm und Greifer, wird eine Greiferfuehrung angekoppelt, an deren beweglichen Ende der Greifer federnd gelagert ist. Durch die Fuegebewegung des Manipulators, dem Kontakt der Fuegepartner und der nichtparallelen Fuehrungsbahn der Greiferfuehrung kommt es durch die Erhoehung der Fuegekraft zu einer Drehbewegung des Greifers um die Fuegeachse der Montageteile, bis die Konturen der Werkstueckpaare zur Deckung kommen, die Winkelfehler ausgeglichen sind und der Fuegevorgang ausgeloest wird. Fig. 1
Patent DD-279096-A1 (DD)
Title: Axiale spulenausleitung fuer drosseln und transformatoren
Inventor: RETZLAFF INGO
IPC: H01F27/28
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine axiale Spulenausleitung fuer Transformatoren und Drosseln hoher Spannung mit geteiltem Potentialsteuerring. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine axiale Spulenausleitung zu entwickeln, die den Leiteraustritt in einem feldstaerkemaessig wenig belasteten Bereich ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die die Spulenausleitung (4) bildenden Einzelleiter (1) in Umfangsrichtung mit einer S-foermigen Kroepfung (3) versehen sind und in eine Ausnehmung (5) des Potentialsteuerringes (6) eingelegt sind, deren eine Kante in einem ersten Bereich stufig ausgebildet ist und die in einem zweiten Bereich zur anderen Kante des Potentialsteuerringes abgebogen ist, dort keilfoermig oeffnend verlaeuft, wobei die zusammengefassten Einzelleiter (1) gemeinsam keilfoermig isoliert sind und mit einer keilfoermigen Isolation verankert sind. Fig. 1
Patent DE-10003269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung von Behandlungsgeräten bzw. behandlungsunterstützenden Geräten
Inventor: BRAUN RICHARD
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionierung von medizinischen Behandlungsgeräten bzw. behandlungsunterstützenden Geräten (2) mit einer Transporteinrichtung (1), mittels welcher die Geräte (1) an eine vorbestimmte Position verbracht werden, wobei die Transporteinrichtung (1) ein fahrerloses Transportsystem (3, 7) umfasst, sowie ein entsprechendes Verfahren und die Verwendung eines fahrlerlosen Transportsystems für die genannten Positionierungsaufgaben.
Patent DE-10003376-A1 (DE)
Title: Image stabilization device for display unit has motion compensation circuit functionally connected to motion sensor to compensate for movements of display unit so image remains static
Inventor: ABALI BULENT
IPC: G06F3/048
Filed: 2000-01-26
Abstract: The device has a measurement sensor (41H,41V) for measuring movement of the display unit (100) and a motion compensation circuit that is functionally connected to the sensor to compensate for the movements of the display unit so that the image remains essentially stationary on the screen of the display unit in relation to an observer.  An Independent claim is also included for a method of image stabilization in a display unit.
Patent DE-10003900-A1 (DE)
Title: Slip ring construction for wind generator, comprises slip rings mounted on ventilated support rings fastened together by rods, with insulation between all components
Inventor: MENZ BERTRAM
IPC: H01R39/08
Filed: 2000-01-29
Abstract: Slip rings (14, 16, 18, 20) are mounted on spaced-apart, air-ventilated support rings (22, 24, 26, 28), through which axial rod fastenings (40) are passed. Slip rings, support rings and rods, are all insulated from each other.
Patent DE-10007678-A1 (DE)
Title: Implant mount used for a tooth implant comprises a support element connected to a molded part
Inventor: GADAU CURD
IPC: A61K6/891
Filed: 2000-02-19
Abstract: Implant mount comprises a support element (2) having a first connecting device (6), and a molded part (3) connected to the support element and having a second connecting device (9) which complements the first connecting device. An independent claim is also included for a process for the production of an implant mount comprising fixing a support element in a surrounding corresponding to the insertion surrounding of the implant; fixing a molded part to the support element; fitting the part; detaching the part from the support element; removing the mold and measuring the molded part in an identical final molded part; and fixing the final molded part to the support element.
Patent DE-10008179-A1 (DE)
Title: Table has frame made up of longitudinal profiles which fit into stirrup-shaped mountings in cross-members and legs which are mounted at ends of cross-members and project outside them
IPC: A47B13/02
Filed: 2000-02-23
Abstract: The table has a frame made up of longitudinal profiles (5) and cross-members (2). The longitudinal profiles fit into stirrup-shaped mountings, which face upwards or downwards, in the cross-members. The legs (3) of the table are mounted at the ends of the cross-members and project outside them.
Patent DE-10009321-A1 (DE)
Title: Sampling/scanning optics of laser beam emitted by laser light source for producing image on recording carrier has second base on which another optical element located along optical axis of optical elements located on first base
Inventor: SAITO KENICHI
IPC: G02B26/12
Filed: 2000-02-28
Abstract: At least two optical elements are mounted on a first base (136) along an optical axis of the laser beam after the position relation was adjusted between them. A second base (134) on which another optical element is located along the optical axis to the optical elements located on the first base. The first base is fixed after the position relation between the other optical element and an individual optical element is established.
Patent DE-10010117-A1 (DE)
Title: Compression system for turbochargers and gas turbine machines has a compressor and a sand-cast compressed air outlet in which the flow path is coated with heat-resistant material, e.g. epoxy resin
Inventor: BAKER GLENN L
IPC: F02B39/00
Filed: 2000-03-03
Abstract: A gas compression system, especially for air, comprising a compressor and a cast wall or duct with an internal flow path for slowing down the gas from the compressor, in which a section of the flow path with an essentially unmachined internal surface is provided with a heat-resistant coating. A gas compression system, especially for air, comprising a compressor (especially a centrifugal compressor) and a cast wall or guiding system (duct) with an internal flow path for the reception or transmission of gas leaving the compressor or compressor blades (especially for slowing down this gas flow) and an essentially unmachined internal surface along a section of the flow path, in which the wall or duct has a heat-resistant coating along that section of the flow path. Independent claims are also included for (a) a turbocharger for an internal combustion engine, with a turbine driving a compressor as above; (b) an internal combustion engine with a turbocharger as described in (a); (c) a gas turbine machine with a gas compressor, an expansion duct for expanding the compressed gas and a combustion system for the expanded gas, incorporating the compression system described above; (d) a method for improving the efficiency of a compressor or centrifugal compressor (especially for a turbocharger, internal combustion engine or gas turbine machine) with a cast wall or duct for compressed gas, by providing at least parts of the internal surface of the wall or duct with a heat-resistant coating which reduces the surface roughness.
Patent DE-10012767-A1 (DE)
Title: Loading system for vehicle load space has extending floor guide arrangement that can be raised in region on extraction side and that is fixed with respect to vehicle body on vehicle side
Inventor: BIENERT HORST
IPC: B60R5/04
Filed: 2000-03-16
Abstract: The system has an extending loading floor (10) and a guide arrangement (12) with which the loading floor is movably mounted with respect to the vehicle body. The guide arrangement can be raised in the region on the extraction side and is fixed with respect to the vehicle body on the vehicle side.
Patent DE-10017742-A1 (DE)
Inventor: SCHINDLER WILHELM
IPC: B23P19/12
Filed: 2000-04-10
Abstract: According to the invention, a conveyor belt (1) is used and is provided with recesses or tops (2) which are arranged in a frame-like manner, whereby isolated semiconductor chips (3) can be inserted therein. The conveyor belt is also provided with openings (4) or holes between the chip positions. Said openings or holes are sufficiently great so that the chips can be transported through said openings. The chips used can thus be conveyed to planes above or below the conveyor belt by means of an adapted pick and place system and purely vertical movements. The chips can be further processed in said planes.
Patent DE-10019332-A1 (DE)
Inventor: AUGTHUN MICHAEL
IPC: A61C9/00
Filed: 2000-04-19
Abstract: A post-shaped element for determining the spatial position of an implant (10), or the opening cross-section of an artificial indentation located in a tooth or in the stroma of a human or animal body, relative to the tissue structures surrounding it, can be introduced with a receiving section (26A) into an adapted receiving recess (10) in the implant (1) or in the artificial indentation, be affixed therein to be torsion resistant and able to again be removed there-from. In a connecting position the post-shaped element protrudes with a cantilever section (26K) beyond the opening cross-section of the receiving recess (10) or artificial indentation. To be able to easily remove the post-shaped element embedded in the impression mass, even in the case of a slanted position of the implant (1) or the longitudinal axis of the artificial indentation in relation to the surrounding tissue structures, it is suggested to ensure that the post-shaped element consists of a bottom portion (24), which can be torsion-resistantly fixated in the receiving recess (10) or the artificial indentation, and a top portion (25), which can be inserted torsion-resistantly in the bottom portion (24) or placed on said portion, wherein the top portion (25), proceeding from the connecting position of the post-shaped element, can be removed in a linear fashion from the bottom portion (24) in various directions.
Patent DE-10019930-A1 (DE)
Title: Glue-applicator for smokers' products incorporates applicator nozzle, rotary roller valve, feeder pipe, and chamber housing and irregularities in peripheral surface
Inventor: MAIWALD BERTHOLD
IPC: A24C5/47
Filed: 2000-04-20
Abstract: The glue-applicator incorporates at least one applicator-nozzle and a rotary slide valve (32) for interrupting the flow of glue to the nozzle. At least one feeder pipe (23) connects the rotary slide valve and the nozzle. The rotary slide valve is in the form of a rotary roller (32) which has an irregular (37,38) peripheral surface in the form of grooves, cavities, cams and or protuberances. The roller is rotarily mounted in a chamber (31) of a housing (30) and possesses axially adjacent sections (461-465) with differently shaped irregularities.
Patent DE-10021145-A1 (DE)
Title: Gear shift mechanism has two relatively rotating elements, axle, coupling, wedge-shaped cogs, coupling, selector and sprung connection
Inventor: TANZER JOHN H
IPC: F16H63/30
Filed: 2000-04-29
Abstract: The gear-shift mechanism in a housing (34) comprises a first relatively rotating element pivot mounted on an axle (48) , and a second relatively rotating element. A coupling (50) alternately joins and separates the two elements and has a first wedge-shaped cog with a first axial length and a second wedge-shaped cog with a second axial length longer than that of the first wedge-shaped cog, and possesses a truncated cone-shaped end.  The two elements have third wedge-shaped cogs for engaging with the coupling's wedge-shaped cogs. The third wedge-shaped cog has a matching truncated cone-shaped end. A movable selector operates the coupling for joining and separating the third wedge-shaped cogs. The coupling and selector are joined by a sprung connection
Patent DE-10027915-A1 (DE)
Title: Recovering enriched enzymes from malted cereals, useful as filtration enzymes for brewing, comprises differential enrichment of selected enzymes from malt extract
Inventor: ANNEMUELLER GEROLF
IPC: C12N9/50
Filed: 2000-05-31
Abstract: Recovery of enriched enzyme types (A) from malted cereals, comprising using known methods of malt extraction and stepwise filtration to produce a germ-free microfiltrate (B), in parallel with a brewing process without additional malt, then concentration of (B) by known methods to produce enzyme concentrates, is new. Differential enrichment of individual (A) for different applications and an increase in total enzyme yield are achieved comprising: (i) selection of different cereals; and (ii) by special treatments during enzyme extraction, microfiltration or enzyme concentration, such as adjusting different pH values during extraction, establishing a pH gradient in (B) or multienzyme concentrates using an electric field in an electrodialyzer and/or different temperature treatments before, during and/or after concentration of (B).
Patent DE-10028904-A1 (DE)
Title: Head resting area of mattress, specifically designed in order to provide space for cushion or pillow
Inventor: HUELS LUDWIG
IPC: A47C31/12
Filed: 2000-06-10
Abstract: The new design of a mattress or the top of a bed base is made shallower in this area, facilitating the occupant to adjust the resting height of his/her head more freely. The head does not necessarily have to rest in an elevated position compared to the shoulder area. The mattress is normally placed on top of a frame, either fitted with springs or with transversally positioned elastic laths. There are also bed bases with upholstered areas permanently fixed to a rigid or elastic frame. When a pillow is used by the occupant of the bed, it has to be laid on top of the mattress, resulting not only in a softer, but also in an elevated part for resting the head on.
Patent DE-10031617-A1 (DE)
IPC: B06B1/16
Filed: 2000-06-29
Abstract: A vibration exciter (1) for a compacting machine comprises a rotationally driven unbalanced mass shaft (5) and a first unbalanced mass (7) which is arranged on the unbalanced mass shaft (5) and can move in a radial manner in relation to an axis of rotation (4) of the unbalanced mass shaft (5), said first unbalanced mass being elastically pretensed by a tensing device (18) in the direction of the axis of rotation (4). A damping device (9, 10a, 14, 15) is provided to dampen the radial movement of the first unbalanced mass (7) at least in one direction away from the axis of rotation (4). When soil compacting machine is in operation is in operation, a predetermined radial position of the first unbalanced mass (7) is stabilized.
Patent DE-10032213-A1 (DE)
Title: Kondensator für Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JOO KWANG CHUL
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator für ein Halbleiterspeicherbauelement und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: auf einem Halbleitersubstrat wird eine untere Elektrode ausgebildet; die Oberfläche der unteren Elektrode wird nitriert bzw. nitrid-behandelt, um so die Bildung einer natürlichen Oxidschicht auf deren Oberfläche zu verhindern; als dielektrische Schicht wird auf der Oberseite der unteren Elektrode eine Ta¶2¶O¶5¶-Schicht ausgebildet; auf der Oberseite der Ta¶2¶O¶5¶-Schicht wird eine leitende Sperrschicht ausgebildet, die aus einer Siliziumnitridschicht besteht; und auf der Oberseite der leitenden Sperrschicht wird eine obere Elektrode ausgebildet.
Patent DE-10034844-A1 (DE)
Title: Mounting for magnetic sensor in car comprises mounting plate with longitudinal slot and locating disk with teeth around its circumference which overlap slot and deforming plate when fastened to it by bolt
Inventor: SCHROEDER THADDEUS
IPC: B60R11/00
Filed: 2000-07-18
Abstract: The mounting for a magnetic sensor in a car comprises a mounting plate (26) with a longitudinal slot (28). A locating disk (30) with teeth (42) around its circumference which overlap the slot is fastened to this by a bolt, so that the teeth press against the plate, deforming it and fastening the two components together.
Patent DE-10035030-A1 (DE)
Title: Rotating body balancing method uses adjustment of rotation axis of rotating body for coincidence with detected centre of gravity
Inventor: RIEDEL HANS-GEORG
IPC: G01M1/36
Filed: 2000-07-19
Abstract: The balancing method detects the centre of gravity (6) of a rotating body, e.g. a brake disc (1) and aligns the rotation axis of the body with the detected centre of gravity, e.g. by widening the diameter of a centring bore (4) formed in the rotating body by selective material removal.