baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004316-T5 (DE)
Title: Rfid-system, rfid-kommunikationsvorrichtung
Inventor: MATSUI SHUICHI
IPC: G06K19/07
Filed: 2021-03-03
Abstract: Eine Verschlechterung der Antenne eines RFID-Tags wird vorab erkannt, wodurch vermieden wird, dass eine Kommunikation mit dem RFID-Tag unmöglich wird. Ein RFID-Kommunikationssystem (3) empfängt ein Signal (S) von einem RFID-Tag (2). Eine Signalstärkemesseinheit (306) misst die von dem RFID-Tag (2) empfangene Signalstärke. Eine Brucherkennungseinheit (307) greift auf eine Protokolltabelle (312) zu und erkennt, ob sich die Signalstärke des Signals (S) verändert hat. Wenn sich die Signalstärke verändert hat, wird ein Benutzer von einer Meldeeinheit (308) informiert, dass sich der RFID-Tag (2) verschlechtert hat.
Patent DE-112021004501-T5 (DE)
Title: Modellierung der fahrzeugumgebung mit einer kamera
Inventor: STEIN GIDEON
IPC: G06T7/55
Filed: 2021-03-01
Abstract: Hierin sind ein System und Techniken zur Modellierung einer Fahrzeugumgebung mit einer Kamera beschrieben. Eine Vorrichtung zum Modellieren einer Umgebung umfasst: eine Hardwaresensorschnittstelle zum Erhalten einer Sequenz von nicht rektifizierten Bildern, die eine Straßenumgebung repräsentieren, wobei die Sequenz von nicht rektifizierten Bildern ein erstes nicht rektifiziertes Bild, ein vorheriges nicht rektifiziertes Bild und ein vorvorheriges nicht rektifiziertes Bild beinhaltet; und eine Verarbeitungsschaltungsanordnung zum: Bereitstellen des ersten nicht rektifizierten Bildes, des vorherigen nicht rektifizierten Bildes und des vorvorherigen nicht rektifizierten Bildes an ein künstliches neuronales Netzwerk (ANN), um eine dreidimensionale Struktur einer Szene zu erzeugen; Bestimmen einer ausgewählten Homographie; und Anwenden der ausgewählten Homographie an der dreidimensionalen Struktur der Szene, um ein Modell der Straßenumgebung zu erzeugen.
Patent DE-112021005349-T5 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: YAMASHITA MIKIO
IPC: F16F9/508
Filed: 2021-09-21
Abstract: Dieser Stoßdämpfer ist derart gebildet, dass eine erste Dämpfungskraftkennlinie vorliegt, wenn eine Kolbengeschwindigkeit von einem Bereich niedriger Geschwindigkeit zu einem Bereich hoher Geschwindigkeit ist, während eine relative Position eines Kolbens (18) in Bezug auf einen Zylinder (2) während einer niedrigen Frequenz in einem ersten Bereich ist, eine zweite Dämpfungskraftkennlinie, die größer als die erste Dämpfungskraftkennlinie ist, vorliegt, wenn die Kolbengeschwindigkeit von dem Bereich niedriger Geschwindigkeit zu dem Bereich hoher Geschwindigkeit ist, während die relative Position während einer niedrigen Frequenz in einem zweiten Bereich liegt, der sich von dem ersten Bereich unterscheidet, und ein Unterschied in der Dämpfungskraftkennlinie zwischen während des ersten Bereichs und während des zweiten Bereichs kleiner als ein Unterschied zwischen der ersten Dämpfungskraftkennlinie und der zweiten Dämpfungskraftkennlinie während einer hohen Frequenz ist. Ein zweiter Durchgang (181) ist mit einem Mechanismus (325) mit variabler Öffnung, bei dem sich eine Öffnungsfläche in Abhängigkeit von der relativen Position ändern kann, und einem frequenzsensitiven Mechanismus (43) versehen, bei dem eine Dämpfungskraft während einer niedrigen Frequenz unabhängig von der Kolbengeschwindigkeit größer als eine Dämpfungskraft während einer hohen Frequenz ist.
Patent DE-112021006791-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Lenkvorrichtung
Inventor: SONODA HIROKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-12-28
Abstract: Eine Lenkvorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung der Lenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung sind in der Lage, in einer Steer-by-Wire-Lenkvorrichtung, die ein Lenkbetätigungseingabeelement und ein Lenkstellglied enthält, das auf der Grundlage eines Fahrsignals eine Drehkraft auf ein Straßenrad ausübt, eine Änderung zu unterdrücken, bei der eine Gierratenverstärkung eines Fahrzeugs in Bezug auf die Betriebsgeschwindigkeit des Lenkbetätigungseingabeelements ansteigt, indem ein Einschlagwinkel-Befehlswert auf einen Winkel geändert wird, der kleiner ist als der Winkel vor der Änderung, wenn eine Drehfrequenz des Rades eine vorbestimmte Frequenz ist. Dadurch wird es möglich, einen Fall zu unterdrücken, in dem die Gierratenverstärkung des Fahrzeugs zu empfindlich in Bezug auf eine Lenkbetätigung durch einen Fahrer wird.
Patent DE-112021007213-T5 (DE)
Title: Neuronale Netzauswertung
Inventor: ZHAO KANG
IPC: G06N3/063
Filed: 2021-06-18
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Auswertung von Schichten eines neuronalen Netzes. In mindestens einer Ausführungsform werden eine oder mehrere Schichten eines neuronalen Netzes mindestens teilweise basierend auf einem einzelnen Speicherzugriff ausgewertet.
Patent DE-112022000594-T5 (DE)
Title: Zellkulturbehälter und zellkulturverfahren
Inventor: TAKI SEITARO
IPC: C12M3/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Zellkulturbehälter weist auf: einen ersten Behälter; einen zweiten Behälter; und eine Kulturmembran, die zwischen dem ersten Behälter und dem zweiten Behälter gehalten wird, und jeder des ersten Behälters und des zweiten Behälters weist auf: eine erste Fläche, die einen Halteabschnitt zum Halten der Kulturmembran aufweist; eine zweite Fläche, die entgegengesetzt zu der ersten Fläche ist; eine erste Zelle und eine zweite Zelle, die in einer zweiten Richtung orthogonal zu einer ersten Richtung von der ersten Fläche in Richtung der zweiten Fläche aneinander angrenzen; eine Trennwand, die die erste Zelle und die zweite Zelle abtrennt und sich von der ersten Fläche in Richtung der zweiten Fläche erstreckt; einen Verbindungsabschnitt, der zwischen der Trennwand und der zweiten Fläche ausgebildet ist und bewirkt, das die erste Zelle und die zweite Zelle miteinander in Verbindung stehen; und eine dritte Fläche, die in der zweiten Richtung entgegengesetzt zu der Trennwand ist, die zweite Zelle zusammen mit der zweiten Fläche definiert und eine ausgebildete Einbringungsöffnung aufweist.
Patent AT-3284-U1 (AT)
Title: Gelenk, vorzugsweise schnappgelenk
IPC: E05D7/10
Filed: 1998-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenk (11), vorzugsweise ein Schnappgelenk, zum Verbinden zweier, um insbesondere 180o, bewegbarer Teile, beispielsweise für einen kistenförmigen Behälter mit einem aufklappbaren Deckel oder insbesondere eine über einen Deckel verschließbare Stromquelle für ein Schweißgerät. Das Gelenk (11) besteht aus einem mit einem Haken (16) versehenen Plattenteil (13) und einem, einen zylindrischen Schaft (20), der im Haken (16) gelagert ist, aufweisenden Gelenkteil (14). Der Plattenteil (13) bzw. der Gelenkteil (14) ist auf je einem bewegbaren Teil angeordnet. Die Öffnung des Hakens (16) ist kleiner als der Durchmesser des Schaftes (20). Der Schaft (20) weist eine Fläche auf, die sich vom Zenit des Schaftes (20) in Richtung der schaftseitigen Endfläche (28) des Gelenkteiles (14) erstreckt.
Patent BG-1830-U1 (BG)
Title: Automatic line for production of details for manufacture of steel doors
Inventor: PETROV VALENTIN
IPC: B23P23/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: The automatic line is intended for the manufacture of details for steel fireproofed and multifunctional doors. It consists of a storage area, mechanical area for punching, mechanical area for bending of parts and mechanical area for bending of profiles and boxes and feeding-transfer devices. For the production of steel doors is necessary to have a variety of different sizes and thicknesses metal sheets, arranged in a warehouse, from which automatically is taken the sheet with the required dimensions. By means of loading unit (1) packages of metal sheets are depalletised and fed to the storage manipulator (4), which arranges them according to the size of the sheet, to the specified position in the automatic warehouse, executed of two storage sections (2 and 3). The metal sheets for processing from the warehouse are submitted to the loading and unloading station (5), the manipulator (6) take sheets from the loading-unloading station (5) and fed it to the punch machine (7) for processing. After the processing, the manipulator (6) moves the punched blanks in loading-unloading station (5), the waste from processing is harvested from a device for separating the technological waste (8). The blanks for parts are submitted for bending to programmable bending machine (9), and blanks for boxes and profiles are submitted to transport table (10), which carries them in feeding device (11) and transport-scrolling module (12), that bent in a bending machine (13) and finished profiles and boxes appear on the unloading device (14).
Patent BG-2363-U1 (BG)
Title: A hydraulic pallet cart
Inventor: RAEVA MARIA
IPC: B62B3/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: The utility model relates to a hydraulic pallet cart, used for lifting and moving loads, which can be applicable to the lift and transportation technology specifically in warehouses and logistics premises. It is comprised of a drive unit (1), lifting forks (2), mounted to a hydraulic knot (3), in the corpus (11) of which is a main reservoir (14), a suction valve (17), which is, on the one side connected to a side cylinder (16), to the piston rod of which is attached a pumping leaver (15). On the other side a pressure valve (19), by a pipe connection (23) is attached to a hydraulic cylinder (10) with a piston (9), and on the bottom part of the main reservoir (14) there is a stoppage crane (18), connected via a stinger (21), mounted in an operating shoulder (4), with an operating button (6), attached to the far end of the operating shoulder (4), where a grip (5) is attached. Into the corpus (11) of the hydraulic knot (3) an extra reservoir (12) is built, with an extra stoppage crane (20), which is connected by a stinger (22), mounted in operating shoulder (4), with an operating button (7), attached to the outside end of the operating shoulder (4), as the main reservoir (14) and the extra reservoir (12) are connected to each other by a pipe connection (23)
Patent BG-3741-U1 (BG)
Title: Aerosol protection shield
Inventor: GAVRILOV GALIN
IPC: A61G15/10
Filed: 2020-04-23
Abstract: The protective shield is intended for dental medicine and is used in the handling of at-risk patients with respiratory and other infections. Its use achieves an increased degree of protection due to the limiting of the aerosol spread in the chamber of the shield in which there always is an aspiration system for evacuation of saliva, blood, remnants of obturation materials, hard dental tissues and aerosol. In this way, a low pressure and a barrier are created for preventing direct drops to fall on the patient and the surrounding surfaces, which also protects the treatment team against at-risk patients. The shield (8) has a closed construction made of plates of transparent polycarbonate material, and an aspirator of the dental chair is fixed inside the shield. The construction of the shield (8) is a horizontal rectangular plane (1), to one side of which and at an angle of 130? to 170? is attached a protruding trapezoidal plate (2), to which two vertical plates are attached on the inclined sides of the trapezoid (4). In each of the vertical planes (4) is formed one manipulation hole (5), located asymmetrically with respect to each other, and the two vertical planes (4) have notches (4.1) at their lower ends. To the two vertical planes (4) front plane (7) is fastened on both sides along its parallel sides, which in its upper side is fastened to the protruding plane (2). The planes (1, 2, 4 and 7) of the shield (8) are connected to each other by joints (3, 6).
Patent CZ-878-U1 (CZ)
Title: Burner for welding optical waveguides and manufacture of optical waveguide coupling members
Inventor: DUNOVSKY JIRI DOC ING CSC
IPC: F23D14/58
Filed: 1990-08-10
Abstract: In the body (1) there is a hollow (2) connected to the inlet (5) of the working gas and coupled to the edge of the body (1) with at least one hole (4) with a triangular profile.<IMAGE>
Patent AT-7671-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zur kühlung und kalibrierung eines profils
Inventor: RAMMERSTORFER MARTIN
IPC: B29C48/03
Filed: 2004-05-27
Abstract: Bei Anlagen zur Herstellung von langgestreckten Profilen, wie z.B. Extrusionsanlagen, werden die noch warmen Profile in der Kalibrier- und Kühlvorrichtung in ihre endgültige Form und Abmessung gebracht und dabei gleichzeitig bis zur Formbeständigkeit abgekühlt. Die Kalibrier- und Kühlvorrichtung 1 weist dabei aneinander folgende Kühlkammern 8 auf, die im Inneren der Kalibrier- und Kühlvorrichtung 1 durch Kalibrierblenden 6 gebildet werden. Zur Kühlung des die Kalibrier- und Kühlvorrichtung 1 durchlaufenden Profils 5 wird die Kalibrier- und Kühlvorrichtung 1 zum Teil mit Kühlmittel gefüllt. Bei der erfindungsgemäßen Kalibrier- und Kühlvorrichtung 1 wird das Kühlmittel in jeder Kühlkammer 8 von unten in diese zugeführt und oben wieder aus der Kalibrier- und Kühlvorrichtung 1 abgeführt.
Patent AT-5009-U1 (AT)
Title: Verfahren zur drehbearbeitung
IPC: B23B3/16
Filed: 2001-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Drehbearbeitung auf einer Drehmaschine oder einer Bearbeitungseinrichtung unter Verwendung eines zur Bearbeitung verfahrbaren Werkzeugkopfes -19- der in einer Aufnahme mit einer Drehachse D im Zuge der Bearbeitung maschinell verdreht werden kann. Erfindungsgemäß wird das Verfahren auf einer Drehmaschine bzw. Bearbeitungseinrichtung durchgeführt, bei der die Drehachse D des Werkzeugkopfes -19- in einem Winkelbereich Alpha von 45o bis 90o zur X-Achse -10- und senkrecht zur Z-Achse -9- der Bearbeitungseinrichtung liegt. Zudem wird ein Werkzeugkopf -19- verwendet, dessen Schneideinsätze -21- derart angeordnet sind, dass jeder Schneideinsatz -21- eine Werkzeugbezugsebene P`r durch jeweils gleiche ausgewählte Schneidenpunkte -22- senkrecht zur angenommenen Schnittrichtung -12- entsprechend DIN 6581 aufweist, die in einem Winkelbereich Beta von 90o bis 135o zur Drehachse D des Werkzeugkopfes -19- verläuft.
Patent AT-7337-U1 (AT)
Title: Sitzkissen
IPC: A47C4/54
Filed: 2003-10-16
Abstract: Ein Sitzkissen (1) mit einem Sitzflächenwandbereich (3) und einem Bodenflächenwandbereich (5) weist einen wulstförmigen Übergangswandbereich (7) auf, der den Sitzflächenwandbereich (3) mit dem Bodenflächenwandbereich (5) verbindet. So liegt ein fluiddichtes Kissen (1) vor, das über eine verschließbare Füllöffnung mit Luft gefüllt werden kann. In zwei mit Abstand voneinander benachbarten Bereichen (11) ist der Abstand des Übergangswandbereiches (7) von der Mitte (19) des Sitzkissens (1) vergrößert, wodurch in Draufsicht linsenförmige, über die vom Übergangswandbereich (7) sonst bestimmte, im wesentlichen kreisförmige Umrißform des Sitzkissens (1) seitlich vorstehende Bereiche (11) gebildet sind. Diese vorspringenden Bereiche (11) sind Auflagen für Oberschenkel (17) einer auf dem Sitzkissen (1) sitzenden Person (17). Dies ergibt auch bei kleinem Durchmesser des im allgemeinen kreisflächenförmigen Sitzkissens (1) einen guten Sitzkomfort, da die Oberschenkel (13) wenigstens im an das Gesäß (15) anschließenden Bereich durch die vorspringenden Auflagen (11) abgestützt sind, wie dies sonst nur bei einem Sitzkissen mit insgesamt größerem Durchmesser gegeben wäre.
Patent DE-8808637-U1 (DE)
IPC: B60R22/10
Filed: 1988-07-06
Abstract: A child's safety seat (10) is proposed having a seat shell (14) which is adjustable on a lower component (12) between at least one sitting position and at least one lying position and which has a seating element (16) and a backrest (18), said safety seat being attachable to a seat of a motor vehicle by means of a safety belt (28, 30), in which the backrest (18) has an attachment element (26) for the safety belt (28) and which is attachable by means of the three-point belt which is present in the motor vehicle and has a shoulder belt (28) and a lap belt (30), the shoulder belt being held by the attachment element (26) and extending on its rear and the lap belt (30) serving for securing its lower part (12). <IMAGE>
Patent DE-8901922-U1 (DE)
IPC: A47J43/07
Filed: 1989-02-18
Abstract: The kitchen utensil comprises an open mixing bowl with a domed bottom (3) and a stand (2) with an anti-slip standing surface which has an upper receiving side which holds the bottom of the mixing bowl in various positions thereof. The receiving side (1) of the stand (2) and the outside of the bottom (3) are fitted with mutually compatible guide elements (6, 8) which allow swivelling and fixing of the mixing bowl (5) only along a large circle (15) extending on the curved outside of the mixing bowl (5). <IMAGE>
Patent DE-9406012-U1 (DE)
IPC: G04B37/16
Filed: 1994-04-14
Abstract: The watch case has a pair of recesses (2) in the base (1) of the watch case, each containing a U-shaped clip (7), with one of its arms received by a pivot mounting (6) allowing it to pivot relative to the recess. The second arm of each U-shaped clip is pivoted out from the recess for receiving the end of a watch strap and is subsequently secured within the recess by a retaining edge (11) of the latter. The second clip arm may be held against the retaining edge under spring tension and secured in this position by a self-clamping screw.   <IMAGE>
Patent DE-9415356-U1 (DE)
IPC: E04B2/78
Filed: 1994-09-22
Abstract: The profiles (2,3) have at least one inner running, coaxial to the profile longitudinal axis (15), profile channel (5). The channel is defined by two axially running profile shanks (6,7) with open ends (8,9) in the area of the outer jacket (10) of the profiles. The profile has an inner protruding axially secured supporting core (16). The profile channel defining profile shanks are arranged between the jacket face (17) and the outer jacket of the support profiles. The shank ends of each profile are connected with each other at the largest section of the profile channel length by a load transfer strut (18). The strut is formed as one piece with the support profile in the area of the outer jacket and has insertions (19,20) for inserting the connecting elements (12). The smallest extension (b) of the insertions is smaller than the width (B) of the profile channel (5) and at least the same as the smallest extension (a) of the connecting head (13).
Patent SK-1332014-U1 (SK)
Inventor: LIUBCHENKO SERGII
IPC: F25D3/10
Filed: 2014-10-21
Abstract: Kryogénne zariadenie na lokálnu kryoterapiu obsahuje vyhrievaciu patrónu (1), Dewarovu nádobu (2) a elektrický panel (3) s ovládaním, pričom vyhrievacia patróna (1) je umiestnená vnútri Dewarovej nádoby (2) a vyhrievacia patróna (1) je cez spojovací článok (9) spojená s elektrickým panelom (3) s ovládaním, spojovací článok (9) je spojený s hadicou (7) a hadica vyúsťuje do dýzy (8), pričom elektrický panel (3) s ovládaním obsahuje reostat (4), istič (5) napätia a sieťový kábel (6) a spojovací článok (9) obsahuje vo svojej spodnej časti, ktorá vyúsťuje do Dewarovej nádoby (2), otvor (10).
Patent AT-7283-U1 (AT)
Title: Sicherheitseinrichtung für taschenverschlüsse
IPC: G08B13/06
Filed: 2004-03-02
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Taschenverschlüsse, insbesondere Reißverschlüsse, Druckknopfverschlüsse und Klettverschlüsse für Kleidungstaschen, Handtaschen, Koffer usw., wobei die beiden Verschlußteile (1', 1''; 7', 7''; 8'', 8''') mit den Enden von elektrischen Leitungen (3) eines Steckers (4) elektrisch leitend verbunden sind und der Stecker seinerseits mit einem Unterbrechungsschalter (5) verbunden ist und bei geschlossenem Verschluß einen Stromkreis erzeugt, der bei Öffnung des Verschlusses unterbrochen wird und dadurch über den Unterbrechungsschalter einen akustischen Alarm auslöst.
Patent AT-6209-U1 (AT)
Title: Mundstück einer schneckenpresse oder dergleichen zur herstellung von hochlochziegeln
IPC: B28B3/26
Filed: 2002-10-18
Abstract: Ein Mundstück einer Schneckenpresse (1) oder dergleichen zur Herstellung von Hohlblockziegeln umfasst ein Gestell (3) über der Austrittsöffnung einer Pressplatte (2). In dem Gestell (3) sind in Pressrichtung orientierte Stangen (4, 4, 4") fixiert, die an den freien Enden aufsteckbare und austauschbare Kerne (5, 5, 5") tragen. Zur drehlagerichtigen Positionierung der Kerne (5, 5, 5", 5") auf den Stangen (4, 4, 4") sind Formschlussverbindungen als Ausnehmungen und Vorsprünge bzw. Nuten (11, 14) und Rippen mit Keilflächen zur spielfreien selbstzentrierenden Drehlagefixierung der Kerne (5, 5, 5", 5") unmittelbar auf den stirnseitigen Stangenquerschnittsflächen und auf den an die Stangenquerschnitte anschließenden Gegenflächen der Kerne (5, 5, 5", 5") angeordnet. Die Formschlussverbindung kann auch zwischen einer fixierbaren Gewindehülse (12) auf der Stange (4") und dem Kern (5") vorgesehen sein. Die Kerne (5, 5, 5") werden gegen die Formschlussverbindung, z.B. mittels einer Mutter (8, 17) oder mittels Gewindezapfen (7"), die mit einander entgegengesetzten Gewinden ausgebildet sind, zentrierend festgeschraubt.
Patent AT-13746-U1 (AT)
Title: Galerie-Vorhangschiene
Inventor: WAIBEL HANSPETER
IPC: A47H1/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Galerie-Vorhangschiene, insbesondere zur Anordnung an einer Decke eines Raumes oder dergleichen. Sie dient insbesondere der verschieblichen Aufhängung von Vorhängen, Gardinen, Sichtblenden o. a.Sie soll die Anordnung von zwei, bevorzugt parallel zueinander angeordneten Führungsschienen mit geringem Arbeitsaufwand ermöglichen. Dies ist erfindungsgemäss mittels eines Galerieprofils (1) in Form eines flachen und rechteckigen Hohlprofils gelöst, das in einem Arbeitsgang komplett hergestellt ist, wobei das Galerieprofil (1) zwei angeformte Laufschienen (2) mit zueinander gerichteten Führungsstegen (3) für Laufrollen oder dergleichen eines Vorhangs aufweist und das Galerieprofil (1) in Adaptern (4) eingeklickt ist.
Patent AT-15913-U1 (AT)
Title: Disperger
IPC: D21D1/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Behandlung von hochkonsistentem Faserstoff (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein erstes Behandlungswerkzeug (3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (4) zur Bildung eines Behandlungsspaltes angeordnet ist, wobei die Behandlungswerkzeuge (3,4) jeweils eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, relativ zueinander rotieren, jeweils in mehreren ringförmigen, zu ihrer Mitte konzentrischen Reihen (5) angeordnete Zähne (6) aufweisen, zwischen denen sich Zahnlücken befinden, die von dem Faserstoff (1) radial durchströmt werden, zumindest ein Teil der Zahnlücken Erhebungen (7) aufweist, die über den, zwischen den Zahnreihen (5) verlaufenden Zahngrund (8) hinausreichen und zwischen den Zahnreihen (5) ringförmige Zwischenräume vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass zumindest eine Zahnreihe (5) eines Behandlungswerkzeuges (3,4) in einen ringförmigen Zwischenraum des anderen, komplementären Behandlungswerkzeuges (4,3) hineinreicht. Dabei soll eine effiziente Faserbehandlung bei minimalem Leistungsbedarf dadurch ermöglicht werden, dass die jeweilige, maximale Höhe der Erhebungen (7) über dem Zahngrund (8) radial nach außen zunimmt.
Patent DE-20023132-U1 (DE)
Title: Ambulance stretcher has carrier, base frame, upper platform, support arms, hoists, swivel axle, and hydraulic cylinders,
IPC: A61G3/00
Filed: 2000-05-11
Abstract: The ambulance stretcher (1) has a carrier (4) for a patient, consisting of a basic frame (2) and upper platform (3) supported on the base frame by two support arms (5,6) each of which is linked to a hoist also supported on the base frame. The two support arms share the same swivel axle (10). Hydraulic cylinders (7,8) are symmetrical with vertical plane (11) through the swivel axis.
Patent DE-20103989-U1 (DE)
IPC: F16B27/00
Filed: 2001-03-07
Abstract: The magazine strip for the holding of fastening elements has a strip-form holding component with a succession of holes (2) in its longitudinal direction for the fastening element. Bendable tabs (6) are formed by slots (5) leading axially away from the holes and on their free ends (7) orientated towards the hole are constructed thinner than the strip-form holding component. Starting from the holding section the tabs become continuously thinner in the direction towards the associated hole. The magazine strip may be made from cardboard, plastic or sheet metal.