baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009734-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit einem Laderaum
IPC: B62D33/00
Filed: 2007-07-12
Abstract: Transportfahrzeug
(1), wie Lastkraftwagen oder Auflieger oder Anhänger, mit einem Laderaum (10),
in den zu transportierende Ladegutstücke (3) einladbar sind und
aus dem die Ladegutstücke
(3) nach ihrem Transport ausladbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Laderaum (10) regalartig in Ladefächer (13) unterteilt ist,  – dass die
Ladefächer
(13) zu mindestens einer Längsseite (11,
11') des Transportfahrzeuges (1) hin zum Be- und Entladen offen
oder zu öffnen
sind und  – dass
außen
am Transportfahrzeug (1) an der mindestens einen Längsseite
(11, 11') ein Regalbediengerät
(2) verfahrbar ist, mit dem Ladegutstücke (3) in die Ladefächer (13) einladbar
und aus den Ladefächern
(13) ausladbar sind.
Patent DE-202007010515-U1 (DE)
Title: Trocknungsanordnung
IPC: F26B9/08
Filed: 2007-07-26
Abstract: Trocknungsanordnung
mit einer Verteilvorrichtung (7, 21, 17) zum Verteilen von Schüttgut auf einem
Trocknungsboden (5), wobei eine zwischen Endabschnitten (EA1, EA2)
des Trocknungsbodens (5) reversierend bewegte Längsverteilereinheit (7, 21)
oberhalb des Trocknungsbodens (5) zum Verteilen des Schüttguts in Längsrichtung
(LR) des Trocknungsbodens (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an den Endabschnitten (EA1, EA2) des Trocknungsbodens (5) Schüttgutrückführungen
(15) angeordnet sind, in welche überschüssiges Schüttgut mit
der Längsverteilereinheit
(21) förderbar
ist, und wobei über
dem Trocknungsboden (5) eine Querverteilereinheit (17) angeordnet
ist, welche zur Aufnahme von Schüttgut
vorgesehen ist und Querverteilermittel (16) aufweist, wobei die
Querverteilermittel (16) über
die Breite (B) des Trocknungsbodens (5) verteilte Abwurfbereiche (26-29)
aufweisen.
Patent DE-202007012073-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tilgen von Resonanzen eines flexiblen Leitungsteils und flexibles Leitungsteil
IPC: F16L51/02
Filed: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
(2.1, 2.2, 2.3) zum Tilgen von Resonanzen eines flexiblen Leitungsteils
(1), insbesondere eines Balgs, gekennzeichnet durch:  – ein Gehäuseteil
(2.1a, 2.2a, 2.3a), das in Umfangsrichtung auf dem flexiblen Leitungsteil
(1) anordenbar ist,  – wenigstens
ein Masseelement (2.1b, 2.2b, 2.3b), das innerhalb des Gehäuseteils
beweglich angeordnet ist, und  – wenigstens eine Einrichtung
(2.1d, 2.2d, 2.2d', 2.3d) zur gerichteten Beeinflussung einer Bewegung
des Maßelements
in dem Gehäuseteil
bei Bewegungen des flexiblen Leitungsteils.
Patent DE-202007013480-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung gegen Überfüllung speziell bei Verladung von schäumenden Medien
IPC: B65D90/26
Filed: 2007-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
gegen Überfüllung speziell
bei Verladung von schäumenden
Medien, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung verschiedene
Ventile (3.1, 3.2, 5.1 bis 5.4) enthält und dazu ausgelegt ist,
durch programmierbare Ansteuerung der Ventile Intervallmessungen
vorzunehmen, derart, dass bei Messungen Fehlmeldungen durch z. B.
Schaum ausgeschlossen werden.
Patent DE-202007013969-U1 (DE)
IPC: B60P1/60
Filed: 2007-10-05
Abstract: The tank (100) has a cylindrical container (10) and a discharge opening provided in a base area (11) of the tank. An insertion base (13) is inserted into the container such that an end area of the insertion base is assigned to the discharge opening. The insertion base exhibits an inclination that pierces from the end area to an opposite end area with respect to a longitudinal axis of the container. The base is fixedly attached in the container by welding. The base is aligned along the longitudinal axis of the container.
Patent DE-202007014791-U1 (DE)
Title: Hubsäule
IPC: B66F3/25
Filed: 2007-10-23
Abstract: Hubsäule mit  – einem
Innenprofil (1) und einem Außenprofil
(2), die in ihrer übereinstimmenden
Längsrichtung
(10) relativ zueinander bewegbar sind,  – Gleitelementen (3, 4) als
Abstandhalter zwischen den beiden Profilen (1, 2), die an einem
der Profile (1, 2) befestigt sind und am jeweils anderen Profil
(2, 1) gleiten,  dadurch gekennzeichnet, dass  all diejenigen
Gleitelemente (3, 4), die an einem der beiden Profile, insbesondere
dem Innenprofil (1), befestigt sind, über einen Fortsatz in einer
Vertiefung dieses Profiles wenigstens längsfest aufgenommen sind.
Patent DE-202007016742-U1 (DE)
Title: Sexspielzeuge für Erwachsene aus Holz
IPC: A61H21/00
Filed: 2007-11-24
Abstract: Sexspielzeuge,
dadurch gekennzeichnet, das Dildos und Vibratoren, aus Holz hergestellt sind.
Patent DE-202007017681-U1 (DE)
Title: Motorsport-Rennschutzanzug aus einem dreilagigen Verbundstoff
IPC: A41D31/02
Filed: 2007-12-18
Abstract: Motorsport-Rennschutzanzug
aus einem Verbundstoff (7) mit drei Stofflagen (8, 9, 10), wobei  a)
eine äußere flammfeste
erste Stofflage (8) als Gewebe aus Aramidfasern ausgeführt ist,  b)
eine eine Zwischenlage bildende flammfeste zweite Stofflage (9)
als Spinnvlies aus einer Materialmischung, die Melaminharz, para-Aramid und Schafswolle
in einer gleichmäßigen Vermischung
umfasst, ausgeführt
ist, und  c) eine innere dritte Stofflage (10) als Gewebe aus
Fasern aus Baumwolle und Polyester ausgeführt ist.
Patent DE-202007018663-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/08
Filed: 2007-09-01
Abstract: Spannvorrichtung,
umfassend einen Antrieb (1) zur Betätigung einer axialbeweglichen,
eine Auflagefläche (2) durchgreifenden Stellstange (3),
die antriebsabgewandt mit mindestens einem Spannelement (4) zusammenwirkt,
das zum Fixieren eines auf der Auflagefläche (2) aufliegenden,
eine Eingriffsöffnung für das Spannelement (4)
aufweisenden Bauteils stellachsenbezüglich radialbeweglich
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (4)
bezogen auf die Stellstange (3) schwenkbar gelagert ist, wobei ein
maximaler Schwenkbereich eines auflageflächenfernen Spannelementteils
(4.1) größer als der eines auflageflächennahen
Spannelementteils (4.2) ist.
Patent DE-202008002777-U1 (DE)
Title: Gasdichter überfahrbarer Domschachtdeckel für Flüssiggasbehälter - "Siphondeckel"
IPC: B65D90/10
Filed: 2008-02-27
Abstract: In
der Auflistung der Schutzansprüche
wird die Konstruktion des gasdichten überfahrbaren Domschachtdeckels
für Flüssiggasbehälter aufgrund
seiner Konstruktion als "Siphondeckel" benannt.  Der Siphondeckel
ist dadurch gekennzeichnet, dass er gegenüber drucklosen Leckgasen technisch
dicht ist.  Der Siphondeckel nach Anspruch (1) ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel aufgrund seiner Konstruktion die geforderten Lasten
nach DIN EN 124 aufnehmen kann.  Der Siphondeckel nach einem
der vorhergehenden Ansprüche
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdichtheit auf dem Siphonprinzip
beruht.  Der Siphondeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche ist
dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand des Schachtrahmens an
der Innenseite umlaufend eine flüssigkeitsdichte
Rinne angebracht ist, die mit einer frostfreien Flüssigkeit
(z. B. Glysantin) befüllt
wird.  Der Siphondeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche ist
dadurch gekennzeichnet, dass der eigentliche Deckel an der Unterseite
zum Schacht hin eine umlaufende Zunge hat, die beim Schließen des
im Scharnier geführten Deckels
exakt in die mit...
Patent DE-202008003278-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Waschmaschinen
IPC: A47D5/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Vorrichtung
für Waschmaschinen oder
dergleichen als Aufsatzelement, dadurch gekennzeichnet, dass das
Aufsatzelement (1) als Wickelaufsatz ausgebildet und aus einer Grundplatte
(2) zur Zuordnung oberhalb einer Waschmaschinenabdeckung gebildet
und mit beidseitigen Seitenwänden
(3) als Begrenzungselement verbunden ist, die die Grundplatte (2) überragen
und einerseits als Halterung die Waschmaschine umfassen sowie andererseits
oberhalb die Grundplatte (2) als Träger für eine einsetzbare Wickelflächenplatte
(4) dienen und die Wickelflächenplatte
(4) als Sicherheitssteg überragen.
Patent DE-202008004174-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bilden einer Schalldämmung an einer Dehnungsfuge
IPC: E01D19/06
Filed: 2008-03-26
Abstract: Einrichtung zum Bilden einer Schalldämmung an einer Dehnungsfuge zwischen einem ersten Bauwerksteil und einem zweiten Bauwerksteil eines Bauwerkes, insbesondere einer Brücke,  mit einem mattenartigen Element, das in Montageposition derart mit dem ersten Bauwerksteil und dem zweiten Bauwerksteil verbunden ist, daß es die Dehnungsfuge überspannt,  dadurch gekennzeichnet,  daß das mattenartige Element (12) als Schallreflexionselement ausgebildet ist und  daß wenigstens einem der Ränder des mattenartigen Elementes wenigstens ein Schalldämmelement (16, 16', 32, 32') zugeordnet ist.
Patent DE-202008004736-U1 (DE)
Title: Striegelzinkenform und/oder -lagerung
IPC: A01B35/06
Filed: 2008-04-07
Abstract: Striegelvorrichtung für Boden- und/oder Feldbearbeitungsgeräte wie Sämaschinen, mit einer Mehrzahl von Striegelelementen (3), die mittels Striegellagern (6) an einem vorzugsweise balkenförmigen Striegelträger (2) gelagert sind, wobei die Striegelelemente (3) liegend angeordnete, im Wesentlichen bodenparallele Zinkenauflageabschnitte (4) besitzen und Zinkenauflageabschnitte (4) nebeneinander angeordneter Striegelelemente (3) einander überlappende Bearbeitungsspuren besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Striegelelemente (3) jeweils symmetrisch ausgebildete Zinkenauflageabschnitte (4) mit V-förmig aufgespreizten, paarweise gleich langen Auflageschenkeln (9) besitzen, wobei nebeneinander angeordnete Striegelelemente (3) unterschiedlich lang ausgebildete Zinkenauflageabschnitte (4) besitzen.
Patent DE-202008005031-U1 (DE)
Title: Heizkesselsystem für Kraft-Wärmekopplung
IPC: F01K23/06
Filed: 2008-04-11
Abstract: Systeme, in denen die Wärme eines Verbrennungsprozesses indirekt über einen Zwischenkreis ausgekoppelt wird, indem betriebsmäßig ein anderes Medium als Wasser verdampft, zu einem Wärmetauscher strömt, kondensiert und das Kondensat vorwiegend durch Schwerkraft zurück zur Verdampfung strömt.
Patent DE-202008005514-U1 (DE)
Title: Wandklimagerät
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-04-21
Abstract: Klimagerät (1) zum
Einbau in ein Fahrzeug, aufweisend ein Schutzgehäuse (2), in dem Bauelemente
eines Kühlkreislaufes
aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Befestigung
des Schutzgehäuses
(2) mit einer Rückwand
(2a) desselben an einer Seiteninnenwand (8) eines Fahrzeuges vorhanden sind.
Patent DE-202008005693-U1 (DE)
Title: Saugobjekt zur Einnahme von Wirk- und/oder Geschmacksstoffen
IPC: A61J7/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Saugobjekt,
bestehend aus einem Mundstück
(A) und einem Verschluss (B), gekennzeichnet dadurch, dass es durch
eine Befüllöffnung (C)
mit Wirk- und/oder Geschmacksstoffen (D) befüllt werden kann.
Patent DE-202008006845-U1 (DE)
Title: Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Heizkörper,
insbesondere Rohrradiator, der ein Thermostatventil (2) aufweist,
welches direkt in einem Endelement (1e, 1e') des Rohrradiators (10)
angeordnet ist, wobei der Rohrradiator aus mehreren benachbarten
Radiatorelementen (In) besteht, die unter Ausbildung von Durchströmöffnungen
an ihren nabenartigen Kopf- und Fußbereichen miteinander
verbunden sind, wobei im Fußbereich ein Tauchrohr (3) vorgesehen
ist, und jeweils eines der Radiatorelemente (1a) im Fußbereich
mit einem Anschlussstutzen (4) für den Vorlauf (VL) und
ein anderes Radiatorelement (1b) mit einem Anschlussstutzen (5)
für den Rücklauf (RL) eines Heizmediums versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Vorlauf über
das mit dem Vorlaufstutzen (4) verbundene Radiatorelement (1a) in
ein im Kopfbereich des Rohrraditors angeordnetes Verteilerrohr (7)
geführt wird, welches mit dem Radiatorelement (1a) im Kopfbereich
flüssigkeitsdicht verbunden ist und wenigstens einen Teil
der Durchströmöffnungen der Radiatorelemente (1)
im Kopfbereich des Rohrradiators (10) durchragt, wobei das Radiatorelement
(1a) im Fußbereich gegenüber den benachbarten
Radiatorelementen (1b, 1b') durch eine...
Patent DE-202008008624-U1 (DE)
Title: Armauflage für Fahrzeug
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-06-27
Abstract: Armauflage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Armauflage eine Auflagefläche zur Armauflage aufweist, welche mindestens einen sensitiv ausgestalteten Bereich zum Bedienen von in dem Kraftfahrzeug vorhandenen elektrischen Systemen aufweist.
Patent DE-202008008633-U1 (DE)
Title: Lesezeichen mit verstellbarem(n) Drehrad zur Einstellung der zuletzt gelesenen Seite
IPC: B42D9/00
Filed: 2008-07-01
Abstract: Lesezeichen
mit einstellbarer Seitenzahl dadurch gekennzeichnet, dass das Lesezeichen
eines oder mehrere Drehräder
erhält,
die Zahlen oder Ziffern zeigen und verstellbar sind.
Patent DE-202008008980-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Atmosphärendruck-Plasmas
IPC: H05H1/26
Filed: 2008-07-04
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines Atmosphärendruck-Plasmas,  aufweisend
ein Gehäuse (1) mit einer dielektrischen Endkappe (3),  wobei
innerhalb des Gehäuses (1), im Bereich der Endkappe (3),
ein sich in Längsrichtung des Gehäuses (1) erstreckendes
Piezoelement (10) mit einem Primärbereich und mindestens
einem dazu senkrecht polarisierten Sekundärbereich angeordnet
ist,  wobei eine stirnseitige Austrittsöffnung (2)
des Gehäuses (1) von der Endkappe (3) gebildet wird,  wobei
an der der Austrittsöffnung (2) abgewandten Seite des Gehäuses
(1) eine Gaseintrittsöffnung (4) vorgesehen ist,  wobei
an dem Piezoelement (10) eine Wechselspannung angelegt wird,  wobei
das Piezoelement (10) mittels einer Klemmverbindung (11) lösbar
im Bereich der Endkappe (3) befestigt ist,  und wobei innerhalb
des Gehäuses (1) eine Ansteuerplatine (8) mit einem Phasenregelkreis
vorgesehen ist, derart, dass das Piezoelement (10) damit steuer-
und regelbar ist.
Patent DE-202008010865-U1 (DE)
Title: Ölwanne
IPC: F01M5/00
Filed: 2008-08-14
Abstract: Ölwanne für eine Brennkraftmaschine mit einem separat schaltbaren Ölvolumen, das in Abhängigkeit der Temperatur zu- und abschaltbar ist, wobei als Schaltelement eine Bimetallfeder oder ein Wachsdehnelement die Temperaturregelung übernimmt oder das Zu- und Abschalten über ein elektrisches Stellglied erfolgt.
Patent DE-202008015755-U1 (DE)
Title: Startervorrichtung
IPC: F02N3/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Startervorrichtung (100) für einen Verbrennungsmotor eines handgeführten Motorgerätes, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse (10) sowie eine relativ zum Gehäuse (10) um eine Drehachse drehbare Seiltrommel (11) mit einem Starterzug zum Starten des Motors umfasst, und einen zwischen dem Gehäuse (10) und der Seiltrommel (11) angeordneten Rückholfederraum (14) für eine Rückholfeder (13) aufweist, um nach einer Starterdrehbewegung die Seiltrommel (11) in ihre ursprüngliche Position zu bewegen, wobei eine Abdichtung des Rückholfederraumes (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (15) soweit radial von der Drehachse (X) beabstandet ist, dass der Rückholfederraum (14) von einer Wand (16) der Seiltrommel (11) und einer etwa gegenüberliegenden Wand (17) des Gehäuses (10) gebildet wird.
Patent DE-202008015882-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-12-01
Abstract: Werkzeughalter
mit  einem ersten Aufnahmekörper
(1), der mindestens ein Aufnahmeloch (11) aufweist und an einer
Seite einen Verbindungsteil (12) bildet, der sich horizontal nach
außen
erstreckt und eine erste Durchgangsöffnung (122) besitzt, und  einem
zweiten Aufnahmekörper
(2), der mindestens ein Aufnahmeloch (21) aufweist und an einer
Seite einen Verbindungsteil (22) für den ersten Aufnahmekörper (1)
bildet, der eine zweite Durchgangsöffnung (222) besitzt, die mit der
ersten Durchgangsöffnung
(122) fluchtet, wenn der Verbindungsteil (12) des ersten Aufnahmekörpers (1)
mit dem Verbindungsteil (22) verbunden ist.
Patent DE-202008016395-U1 (DE)
Title: Glasaufbau einer Panzerglasverbundscheibe
IPC: B32B17/10
Filed: 2008-12-12
Abstract: Glasaufbau
einer Panzerglasverbundscheibe, wie für ein nach STANAG
4569, Level 1 gepanzertes Kraftfahrzeug, aus mehreren Schichten
miteinander verbundener Glas-, Kunststoff- und/oder Keramikscheiben,
mit einer Kunststoffscheibe auf der einem Innenraum zugewandten
Innenseite und einer Floatglasscheibe auf der nach außen
gerichteten Außenseite, dadurch gekennzeichnet, dass der
ersten Floatglasscheibe (12) eine Floatglasscheibe (10) mit einem
größeren Dickenmaß und darauf eine Floatglasscheibe
(8) mit einem geringeren Dickenmaß als dem der ersten Floatglasscheibe
folgt und sich daran eine Polycarbonatglasscheibe (5), eine PMMA-Scheibe
(3) und wieder eine Polycarbonatglasscheibe (1) als Abschlussscheibe
auf der Innenseite anschließt, wobei im Übergangsbereich
von Floatglas- zu Kunststoffscheiben eine Verbindungsschicht mit
einem gegenüber dem Maß der anderen Verbindungsschichten
(2; 4; 6; 7; 9; 11) vergrößerten Dickenmaß angeordnet
ist.
Patent DE-202008016470-U1 (DE)
Title: Halteclip, im besonderen Ohrclip
IPC: A44C7/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Halteclip, insbesondere Ohrclip, mit zwei über ein Drehgelenk (50), vorzugsweise in Form eines Scharniers, miteinander verbundenen Klemmbügeln (10, 20) und einem an dem einen Klemmbügel (10) angeordneten und auf den anderen Klemmbügel (20) einwirkenden Federelement (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (40) gegen einen von dem anderen Klemmbügel (20) vorspringenden Nocken (27) vorgespannt ist.
Patent DE-202008018639-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B13/00
Filed: 2008-12-01
Abstract: Verbindungsvorrichtung, mit zumindest einem aufnehmenden Bauteil, insbesondere einem Holzkörper (1), der zumindest eine insbesondere durchgehende Halteausnehmung (2) aufweist, und mit zumindest einem Verbundkörper (3), der in die Halteausnehmung (2) im Holzkörper (1) eingebracht ist, wobei in einem Zwischenraum (7) in der Halteausnehmung (2) zwischen Holzkörper (1) und eingesetztem Verbundkörper (3) eine Verbundmasse (4) derart aushärtend eingebracht ist, dass der Verbundkörper (3) in der Halteausnehmung (2) im wesentlichen kraftschlüssig gehalten ist, wobei zwischen Verbundkörper (3) und Verbundmasse (4) zumindest teilweise eine Zwischenschicht (5), insbesondere im Sinne einer Ausbildung der Oberfläche des Verbundkörpers (3) und/oder der Verbundmasse (4), vorgesehen ist, die die Verbundmasse (4) vom Verbundkörper (3) zumindest teilweise entkoppelt.
Patent DE-202009005334-U1 (DE)
Title: Videokrug
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-04-07
Abstract: Trinkvorrichtung mit visueller Anzeige – „Videokrug” dadurch gekennzeichnet, dass ein Trinkgefäß mit einer visuellen Anzeigeeinheit (i. d. R. LCD-Display) über einen Deckel verbunden ist.
Patent DE-202009006488-U1 (DE)
Title: Modulares optisches Sensorsystem für fluide Medien
IPC: G01N21/49
Filed: 2009-05-04
Abstract: Modulares optisches Sensorsystem für fluide Medien, mit einem Messmodul, das eine austauschbare Fluidkammer und einen austauschbaren Optikhalter aufweist, wobei:  – die Fluidkammer einen Eingang und einen Ausgang sowie einen Messraum für das fluide Medium aufweist;  – der Optikhalter mindestens einen optischen Sender und mindestens einen optischen Empfänger aufweist;  – der Optikhalter innerhalb des Messmoduls relativ zu der Fluidkammer in solcher Weise in Stellung einsetzbar ist, dass die von dem optischen Sender ausgehende Strahlung den Messraum für das fluide Medium in der Fluidkammer quert und auf den optischen Empfänger gelangt.
Patent DE-202009007116-U1 (DE)
Title: Antidekubituskissen
IPC: A61G7/07
Filed: 2009-05-18
Abstract: Dekubituskissen (1), umfassend einen Kern (30) und eine Ummantelung (11, 21), dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (30) viskoelastisches Material aufweist und dass die Ummantelung (11, 21) auf zumindest der hautzugewandten Seite (10)  (i) fest oder  (ii) reversibel abnehmbar  eine Deckschicht aus luftzirkulationsförderndem Material (12) aufweist.
Patent DE-202009009057-U1 (DE)
Title: Container
IPC: B65D88/12
Filed: 2009-06-30
Abstract: Container (1) mit einem Laderaum (2) zum Aufnehmen von Gütern (3), mit einem Tracking- und Tracing-System (13) zum Orten des Containers (1) vorzugsweise in Echtzeit und mit einer Stromspeichereinrichtung (12) zum Speichern von elektrischer Energie, mittels welcher das Tracking- und Tracing-System (13) betrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Container (1) eine Einrichtung (15) zum Erzeugen von elektrischer Energie nach dem faradayschen Induktionsgesetz aufweist.
Patent DE-202009010838-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Spannvorrichtung, insbsondere Warmumformgreifer, umfassend ein Antriebselement (1) mit einer Stellstange (2), die mit einer in einem Gehäuse (3) angeordneten Stellmechanik (4) wirkverbunden ist, wobei die Stellmechanik (4) mit einem verschwenkbaren, als Teil eines Greifers ausgebildeten Spannarm (5) mit einem ersten hochtemperaturbeständigen Werkstück-Kontaktbereich (6) verbunden ist, dem ein als weiteres Teil des Greifers ausgebildetes Widerlager (7) mit einem zweiten hochtemperaturbeständigen Werkstück-Kontaktbereich (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellstange (2) im Gehäuse (3) zur Positionsabfrage des Spannarms (5) mindestens ein elektromechanisch wirkender Mikroschalter (9) zugeordnet ist.
Patent DE-202009011244-U1 (DE)
Title: Trainingsstock für Sportler
IPC: A45B1/02
Filed: 2009-08-18
Abstract: Trainingsstock für Sportler, wie beispielsweise Nordic Walker, Jogger, Geher, Rollschuhfahrer oder Sommerlangläufer, die sich auf einer Unterlage in einer Laufrichtung bewegen, mit einem länglichen Stock (2), an dessen unterem Ende mindestens ein Rad (3) angeordnet ist, das einen Freilauf besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des Stocks (2) eine Unterarmauflage (4) gelenkig befestigt ist, deren Neigungswinkel α gegenüber der Stocklängsachse variabel ist und die gegen die Kraft einer Feder oder eines elastischen Rückstellelementes (27) zu größeren Neigungswinkeln α verschwenkbar ist.
Patent DE-202009012045-U1 (DE)
Title: Nachrüst- und lösbare Traverse für Tische
IPC: A47B13/06
Filed: 2009-09-02
Abstract: Nachrüst- und lösbare Traverse für Tische mit höhenverstellbarer Tischplatte zum Verbinden von Tischbeinen oder Seitenständern, dadurch gekennzeichnet, dass zwei längs geteilte und formschlüssig miteinander verbundene Rohrabschnitte (5) zur Aufnahme jeweils eines Tischbeins oder eines vertikalen Bestandteils des Seitenständers (4) beabstandet an einem Körper (6) angeordnet sind.
Patent DE-202009012927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Materialförderung im Gleisbau
IPC: B61D7/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Materialförderung im Gleisbau,  mit einem auf dem Gleis (1) verfahrbaren Wagen (2) zur Aufnahme des Materials,  wobei der Wagen (2) zwei Seitenwände (3) sowie zwei Stirnwände (4) aufweist,  wobei der Wagen (2) ein Bodenförderband (6) zur Förderung des Materials längs des Bodens (5) aufweist,  wobei mehrere Wagen (2) hintereinander auf dem Gleis (1) zusammenkoppelbar sind und  wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Wagen (2) ein Förderband (7) zur Übergabe des Materials von dem einen Wagen (2) zu dem anderen Wagen (2) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Wagen (2) im Bereich seiner beiden Stirnwände (4) jeweils ein Förderband (7) zur Übergabe des Materials von dem Wagen (2) zu dem benachbarten Wagen (2) aufweist.
Patent DE-202009013746-U1 (DE)
Title: Astschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Astschere, die eine Hauptschneide (11) und eine Nebenschneide (12) umfasst, die miteinander schwenkbar verbunden sind, damit sie zum Schneiden geöffnet bzw. geschlossen werden können, wobei im unteren Bereich der Nebenschneide (12) zwei zueinander passende Hebelarme (13) schwenkbar gelagert sind, wobei an den Distalenden der beiden Hebelarme (13) und der Hauptschneide (11) jeweils ein Handgriff (14) angebracht ist, wobei an einer Seite im oberen Bereich der Hauptschneide (11) und der Nebenschneide (12) jeweils ein Werkzeugende (111, 121) angeordnet ist, wobei nahe bei der Schwenkverbindung und zwar an einer zu einer Seite abweichenden Stelle im unteren Bereich des Werkzeugendes (121) ein längliches Muskelkraft-Verstellloch (122) angeordnet ist, durch das die Hebelarme (13) geführt und mittels eines Verbindungselements mit der Nebenschneide (12) gekuppelt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der anderen Seite der Hauptschneide (11) eine Aussparung (112) vorgesehen ist, die sich nach unten abgeschrägt öffnet, wobei am Rand der Aussparung (112) eine...