baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001058-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für ein Saiteninstrument
IPC: G10G5/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Trage-Vorrichtung ist für Saiteninstrumente mit Schallloch (12) z. B. Gitarre, lösbar zu befestigen und umfasst einen Schlaufenteil (1) sowie zwei elastische Bände (2), welche, ebenfalls lösbar, mit dem Schlaufenteil (1) mittels Verbindungseinheit (3) gekoppelt sind und jeweils einem Haken (4) am Ende aufweisen.
Patent DE-202017005965-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Kindersitze
IPC: A47D15/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Auffangvorrichtung für Kindersitze, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (3) aus einem flexiblen Material besteht, mit ihren den Sitzbeinen (2) zugeordneten Eckbereichen mittels Befestigungselemente mit den Sitzbeinen (2) lösbar verbunden sowie die Höhenlage der Ebene der Auffangfläche durch Lageverschiebung der Befestigungselemente entlang der Sitzbeine (2) veränderbar ist.
Patent DE-202017007044-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E04G5/14
Filed: 2017-07-26
Abstract: Gerüstelement (22) mit einem Gerüststiel (12a - 12i) und einem sich länglich erstreckenden Befestigungselement (50) zur Befestigung eines Geländerholms (20a, 20b) an dem Gerüststiel (12a - 12i), wobei das Befestigungselement (26a - 26c) starr mit dem Gerüststiel (12a - 121) verbunden ist und das Befestigungselement (26a - 26c) einen Befestigungselementkörper (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (58) des freien Endes (52) des Befestigungselementkörpers (50) parallel ±25° zur Längsachse (24) des Gerüststiels (12a - 12i) verläuft und das Befestigungselement (26a - 26c) am Befestigungselementkörper (50) einen zum Gerüststiel (12a - 12i) hin ragenden Vorsprung (54) aufweist.
Patent DE-202017100091-U1 (DE)
Title: Führungsrolle
IPC: F16C35/06
Filed: 2017-01-11
Abstract: Führungsrolle (1) zur Führung eines Drahtes zu einer oder von einer Arbeitswalze in einer Drahtwalzstraße, wobei die Führungsrolle (1) als Wälzlager mit einem rotierenden Außenring (2), einem feststehenden Innenring (3) und dazwischen abrollenden Wälzkörpern (4) ausgebildet ist, und wobei der Außenring (2) einen Außenmantel (5) mit einer Profilierung (6) zur Führung des Drahtes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrolle (1) als zweireihiges vorgespanntes Wälzlager ausgebildet ist und als fertige Baueinheit auf einer feststehenden Welle der Drahtwalzstraße montierbar ist, ohne dass ein oder mehrere Teile der Baueinheit im Zuge des Montagevorganges zueinander eingestellt, insbesondere vorgespannt werden müssen.
Patent DE-202017102616-U1 (DE)
Title: Luftausströmer zur Verwendung in einem Fahrzeug
IPC: F24F13/15
Filed: 2017-05-03
Abstract: Luftausströmer zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend- ein Gehäuse (12) und einen durch das Gehäuse (12) begrenzten Luftkanal (14) mit einem Lufteinlassende (16) und einem Luftauslassende (18), wobei ein durch den Luftkanal (14) strömender Luftstrom (LS) von dem Lufteinlassende (16) zu dem Luftauslassende (18) entlang einer Hauptstromrichtung (L) strömen kann,- mindestens ein an dem Luftauslassende (18) in dem Luftkanal (14) angeordnetes vorderes Luftleitelement (26), das um eine vordere Drehachse (V1) gegenüber der Hauptstromrichtung (L) verstellbar ist,- mindestens ein in Hauptstromrichtung (L) stromaufwärts des vorderen Luftleitelements (26) in dem Luftkanal (14) angeordnetes hinteres Luftleitelement (32, 34), das um eine hintere Drehachse (H1, H2) gegenüber der Hauptstromrichtung (L) verstellbar ist,- ein Steuerelement (40), das mit dem mindestens einen vorderen Luftleitelement (26) und dem mindestens einen hinteren Luftleitelement (32, 34) derart gekoppelt ist, dass durch eine Bewegung des Steuerelements (40) entlang einer Bewegungsrichtung (B, B) das vordere Luftleitelement (26) um die vordere Drehachse (V1) und das hintere Luftleitelement (32, 34) um die hintere Drehachse (H1, H2) gedreht werden kann.
Patent DE-202017102943-U1 (DE)
Title: Kammzubehör
IPC: A45D24/44
Filed: 2017-05-16
Abstract: Kammzubehör (10), aufweisend: – eine Platte (16) zum Halten durch die Hand des Nutzers; und – einen ersten Stoff (14A), wobei zumindest ein Ende (50A) davon an der Platte (16) befestigt ist, wobei dadurch das Halten der Platte (16) zum Einfädeln von Zähnen (12) eines Kammes (40) in den ersten Stoff (14A), um den ersten Stoff (14A) davon später wieder zu entfernen, ermöglicht wird, wodurch die Zähne (12) durch den ersten Stoff (14A) gereinigt werden.
Patent DE-202017104329-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführung und verschwenkbarer Klappe
IPC: F02M26/21
Filed: 2017-07-20
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2a) auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, und – einer am Knotenpunkt (5b) im Ansaugsystem (1) angeordneten Ventileinheit (3), die ein Ventilgehäuse (3d) und eine in dem Ventilgehäuse (3d) angeordnete Klappe (3a) umfasst, wobei die umfänglich von einem Rand begrenzte Klappe (3a) um eine quer zur Frischluftströmung (8) verlaufende Drehachse (3b) in der Art verschwenkbar ist, dass die Klappe (3a) in einer ersten Endposition mit einer Vorderseite (3a´) das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition mit einer abgasseitigen Rückseite (3a´´) die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Klappe (3a) zwei zueinander beabstandete schlitzartige Aussparungen (4a, 4b) aufweist, die an dem der Drehachse (3b) gegenüberliegenden Rand der Klappe (3a) offen ausgebildet sind und sich senkrecht zur Drehachse (3b) der Klappe (3a) erstrecken, und – zwischen der Drehachse (3b) der Klappe (3a) und dem mindestens einen Laufrad eine Strömungsleiteinrichtung (7) im Ansaugsystem (1) vorgesehen ist, die zwei zueinander beabstandete Trennwände (7a, 7b) umfasst, wobei die Trennwände (7a, 7b) sich mit den zwei schlitzartigen Aussparungen (4a, 4b) in Eingriff befinden, in der Art, dass die Trennwände (7a, 7b) im Zusammenwirken mit der Klappe (3a) die Frischluft (8) und das rückgeführte Abgas (9) voneinander separiert.
Patent DE-202017104764-U1 (DE)
Title: Rührwerk für eine Rührwerkskugelmühle
IPC: B02C17/16
Filed: 2017-08-09
Abstract: Rührwerk (3) für eine Rührwerkskugelmühle (1), umfassend  – einen Antrieb,  – eine am Antrieb angeordnete und in einer Drehrichtung (D) rotierende Rührwelle (5) mit einer Längsachse (L) und einem Radius (r);  – wenigstens ein an der Rührwelle (5) angeordnetes Rührelement (8);  – wobei das Rührelement (8) eine der Rührwelle (5) zugewandte Unterseite (15), eine Oberseite (16), eine in Drehrichtung (D) vorauseilende Seite (27) und eine in Drehrichtung (D) nachlaufende Seite (28) und zwei zwischen der vorauseilenden Seite (27) und der nachlaufenden Seite (28) angeordnete Seitenflächen aufweist;  – wobei mindestens eine der sich zwischen der Unterseite (15) und der Oberseite (16) der nachlaufenden Seite (28) erstreckenden hinteren Kanten (38) mindestens eine Modifikation durch mindestens eine Fase (48) oder mindestens einen Radius (50) aufweist/aufweisen.
Patent DE-202017106304-U1 (DE)
Title: Ölfreies Kühl-Schmiermittel
IPC: C10M173/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Zusammensetzung für ein ölfreies Kühl-Schmiermittel oder für dessen Herstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung Triethanolamin, Octansäure und gegebenenfalls Glycerin enthält, und dass das Kühl-Schmiermittel auf Wasserbasis hergestellt ist.
Patent DE-202018005037-U1 (DE)
Title: E-Bike
IPC: B62M6/60
Filed: 2018-10-30
Abstract: E-Bike einschließend einen Nabenelektromotor mit einer Einrichtung zur seine Einschaltung, die von dem Pedaldrehen unabhängig ist, und Bremsen, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die der Nabenelektromotor beim Aktivieren von Bremsen ausschaltet.
Patent DE-202018101926-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung, insbesondere Filterkartusche, für Wasserfilter in Luftfahrzeugen
IPC: C02F1/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Filtervorrichtung (100), insbesondere Filterkartusche (10) , für Wasserfilter in Luftfahrzeugen, umfassend ein Gehäuse (11), wobei das Gehäuse (11) einen Eintrittsbereich (12) für zu filterndes Wasser und einen Austrittsbereich (24) für gefiltertes Wasser umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (11) eine erste Filtereinheit (26) und eine zweite Filtereinheit (27) angeordnet sind, wobei die erste Filtereinheit (26) einen Aktivkohlefilter (28) umfasst und wobei die zweite Filtereinheit (27) einen Mikrofilter (30) umfasst.
Patent DE-202018102217-U1 (DE)
Title: Überwachungssytem für den Betrieb einer Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Überwachungssystem für den Betrieb einer Energieführungskette, die mindestens eine Leitung wie Kabel, Schläuche oder dgl. zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlussstellen führt, umfassend:
 eine Energieführungskette die zwei Endbereiche hat, die jeweils mit einer der Anschlussstellen verbindbar oder verbunden sind, und welche bei Relativbewegung der Anschlusstellen zueinander relativ zueinander lageveränderliche oder sich relativ zueinander lageverändernde Kettenabschnitte als Führungsbereiche der mindestens einen Leitung aufweist;
 mindestens eine Zugentlastungseinrichtung mit einer an der Leitung ankoppelbaren oder ankoppelnden Leitungshaltemittel;
 ein Trägerteil an zumindest einer der Anschlussstellen, wobei das Trägerteil die Zugentlastungseinrichtung ortsfest festlegt, mittels welchem die mindestens eine Leitung endseitig zugentlastend festlegbar oder festgelegt ist; und
 mindestens eine Messeinrichtung zur Überwachung des Betriebs der Energieführungskette,
 dadurch gekennzeichnet, 
 dass die mindestens eine Messeinrichtung zur Messung von Kräften angeordnet und konfiguriert ist, welche beim Betrieb der Energieführungskette auf die festzulegende oder festgelegte Leitung ausgeübt werden und/oder welche von der mindestens einen Leitung in Richtung auf das Trägerteil übertragen werden.
Patent DE-202018102251-U1 (DE)
Title: Beseitigung von Biegepunkten für einen Schaum mit zwei Festigkeiten
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-04-23
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst:
 eine Sitzfläche, und
 eine Sitzlehne, die an der Sitzfläche angeordnet ist,
 wobei die Sitzfläche und/oder die Sitzlehne ein Polster enthalten, das umfasst:
 einen ersten Polsterbereich mit einem ersten anfänglichen Lastverformungswert,
 einen zweiten Polsterbereich mit einem zweiten anfänglichen Lastverformungswert, der verschieden ist von dem ersten anfänglichen Lastverformungswert,
 einen nicht-kontinuierlichen Graben zwischen dem ersten Polsterbereich und dem zweiten Polsterbereich, der eine Höhlung bildende Basis aufweist, und
 Verbindungsbereiche, die in der Höhlung über der Basis angeordnet sind, um eine Biegung zwischen den ersten und zweiten Polsterbereichen zu unterbinden.
Patent DE-202018104015-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Käfig für Labortiere und Käfig für Labortiere, der die genannte Abdeckung enthält
IPC: A01K1/03
Filed: 2018-07-12
Abstract: Käfig (10) für die Unterbringung von Labortieren, wobei der genannte Käfig eine Schale (11) und eine Abdeckung (12), die zwischen einer ersten, einer Schließstellung, in der sie auf der genannten Schale (11) positioniert ist, was den Zugang zu dem durch die genannte Schale (11) begrenzten Innenraum (14) unterbindet, und einer zweiten, einer Öffnungsstellung, in der es möglich ist, Zugang zu dem genannten Innenraum (14) zu erlangen, entfernt und gewechselt werden kann, umfasst, wobei die genannte Abdeckung (12) einen Hauptabdeckungsabschnitt (17) und einen Eingriffsseitenkantenschutz (18), der von dem genannten Hauptabschnitt (17) ausgeht, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Abdeckung (12) Einschränkungsmittel (20) umfasst, die von dem genannten Seitenkantenschutz (18) ausgehen, und dadurch, dass die genannten Einschränkungsmittel (20) in der zweiten, der Öffnungsstellung mit einem Abschnitt der genannten Schale (11) in Eingriff sind, und dadurch, dass die genannte zweite Stellung der Abdeckung (12) in Bezug auf die genannte Schale (11) durch den gegenseitigen Eingriff der genannten Einschränkungsmittel (20) und des genannten Abschnitts der genannten Schale (11) definiert ist.
Patent DE-202018104171-U1 (DE)
Title: Fallschutzgerät mit Innenpufferung
IPC: A63B29/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Fallschutzgerät mit Innenpufferung, umfassend mindestens• ein Gehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (100) aufweist;• eine Achsstange (20), die in dem Aufnahmeraum (100) angeordnet ist;• ein Aufrollrad (30) im Aufnahmeraum (100), das eine innere Ringfläche (31) und eine äußere Ringfläche (32) aufweist, wobei an der inneren Ringfläche (31) die Achsstange (20) drehbar angeordnet ist, wobei um die äußere Ringfläche (32) ein Rettungsband (40) gewickelt wird, wobei an einem Ende des Aufrollrads (30) eine Sperrstruktur (50) vorgesehen ist; und• einen Ratschenring (70), wobei der Durchmesser der Außenseite (71) des Ratschenrings größer als der Durchmesser der äußeren Ringfläche (32) ist, wobei an der Innenseite des Ratschenrings ein Ratschenloch (72) gebildet ist, wobei die Außerseite (71) des Ratschenrings (70) durch ein elastisches Element (80) an dem Gehäuse (10) befestigt ist, wobei das elastische Element (80) eine Vorspannung erzeugt, durch die das Drehen des Ratschenrings (70) gepuffert wird, wenn das Rettungsband (40) das Aufrollrad beschleunigt dreht, bis die Sperrstruktur (50) in das Ratschenloch (72) eingreift.
Patent DE-202018105062-U1 (DE)
Title: Füllanlage zum Füllen von Behältern mit einem fließfähigen Produkt
IPC: B67C3/02
Filed: 2018-09-05
Abstract: Füllanlage (7) zum Befüllen von Behältern, insbesondere Flaschen (2), mit einem fließfähigen Produkt, wobei die genannte Anlage (7) Folgendes umfasst:
 - ein Förderkarussell (13), geeignet um eine zentrale Achse (B) zu rotieren, um die Behälter (2) entlang einer festgelegten Strecke (P) zu befördern;
 - eine Vielzahl von Füllvorrichtungen (16), von denen jede geeignet ist, einen entsprechenden Behälter (2) während seiner Förderung entlang der genannten Strecke (P) mit dem fließfähigen Produkt zu füllen;
 wobei jede Füllvorrichtung (16) Folgendes umfasst:
 - einen Füllkopf (31), der geeignet ist, den entsprechenden Behälter (2) mit dem fließfähigen Produkt zu füllen, wobei der Füllkopf (31) einen Füllkanal (32) mit einer Ausgangsmündung (33) umfasst, um das Austreten des fließfähigen Produkts zu gestatten, und ein Steuerventil (34), das geeignet ist, in mindestens eine Öffnungsposition gesteuert zu werden, in der das Steuerventil (34) das Austreten des fließfähigen Produkts aus der Ausgangsmündung (33) gestattet, und in mindestens eine Schließposition, in der das Steuerventil (34) das Austreten des fließfähigen Produkts aus der genannten Ausgangsmündung (33) verhindert; und 
 - ein Steuergerät (35), geeignet zum Steuern mindestens des entsprechenden Steuerventils (34) im entsprechenden Füllkopf (31) zwischen der Öffnungs- und Schließposition; dadurch gekennzeichnet, dass jeder Füllkopf (31) und das entsprechende Steuergerät (35) unabhängig voneinander von einem Randabschnitt (17) des Förderkarussells (13) getragen werden.
Patent DE-202018105637-U1 (DE)
Title: Flaschenförmiger Dekorationsleuchtkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-10-01
Abstract: Flaschenförmiger Dekorationsleuchtkörper, versehen mit einer Stromzufuhr, einem Regulator und im Inneren mit einer Lichtquelle und einer komplett umlaufend in den Flaschenkorpus eingebrachten Dekorationsfolie.
Patent DE-202019000342-U1 (DE)
Title: Waschrakelwannenabsauganlage universell für alle Offset und Druckmaschinen
IPC: B41F35/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine sich an verschiedensten Druckanlagen oder Mehrfarblinien universell anpassbare Absaugvorrichtung zum Entleeren der Rakelwannen.
Patent DE-202019000881-U1 (DE)
Title: DemoLUC, Demonstrations-Lehrer-Unterrichts-Computer, individuell programmiert sehr einfach zu handhaben, sofort nutzbar, fehlbedienungsgeschützt, funktionssicher, kompatibel mit Unterrichts-Demonstrations-Medien vernetzt und kostengünstig
IPC: G09B5/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: DemoLUC, Demonstrations-Lehrer-Unterrichts-Computer, individuell programmiert, sehr einfach zu handhaben. sofort nutzbar, fehlbedienungsgeschützt, funktionssicher, kompatibel mit Unterrichts-Demonstrations-Medien vernetzt und kostengünstig.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass es sich bei dem Lehrer-Unterrichts-Computer um einen kleinen All-in-one PC mit einem schräg eingebauten Touchdisplay handelt, der problemlos derart auf dem Lehrerpult oder in einem Medienwagen integriert werden kann, dass der jederzeitige Blickkontakt der LehrerInnen zu den SchülerInnen gewährleistet ist,
 dass der Lehrer-Unterrichts-Computer individuell nach den Wünschen der einzelnen LehrerInnen so programmiert und ausgebaut wird, dass die gesamte Soft- und Hardware des Computers mit Ausnahme der ausdücklich gewünschten individuellen einzelnen Funktionen gesperrt wird,
 dass der Lehrer-Unterrichts-Computer mit Unterrichts-Demonstrations-Medien wie Beamern, Großdisplays, Dokumentenkameras, Blu Ray-, DVD-,CD-Playern, portablen PCs, Tablet PCs, Smartphones, aktiven Lautsprechersystemen und Mehrfach- Medien-Umschaltern kompatibel per Kabel oder kabellos vernetzt werden kann,
 dass mit dem Lehrer-Unterrichts-Computer Unterricht-Demonstrations-Medien wie Beamer, Großdisplays, Dokumentenkameras, Blu Ray-, DVD-, CD-Player, portable PCs, Tablet PCs, Smartphones, aktive Lautsprechersysteme und Mehrfach-Medien-Umschalter von allen LehrerInnen sehr einfach gehandhabt und gesteuert werden können,
 dass der Lehrer-Unterrichts-Computer mit Schüler-Unterrichts-Computern, wie Notebooks, Laptops, Tablet Pcs oder Smartphones kompatibel per Kabel oder kabellos vernetzt werden kann,
 dass mit dem Lehrer-Unterrichts-Computer Schüler-Unterrichts-Computer, wie Notebooks, Laptops, Tablet Pcs oder Smartphones von allen LehrerInnen sehr einfach überwacht und gesteuert werden konnen,
 dass der Lehrer-Unterrichts-Computer per Finger oder per Tastatur oder per Fernbedienung oder per Sprachsteuerung von allen LehrerInnen bedient werden kann, dass in den Lehrer-Unterrichts-Computer alle gängigen Speichermedien, wie SD-, miniSD-, micro SD-, CF-, MMC-, microMMC-, Smart Media-, xD Picture-Karten, USB-, Memory-, microMemory- Sticks, etc. von allen LehrerInnen eingesteckt, abgespielt und bearbeitet werden können
 dass der Lehrer-Unterrichts-Computer über alle gängigen Anschlüsse, wie USB, USB 2.0, USB3.0, HDMI, HDMI/MHL, VGA, Y-Pb-Pr, LAN, Cat 5e, DVI, miniDVI, microDVI, Ipod, PS/ 2, COM1, Toslink, RS-232, Display Port, mini Display Port, Firewire 400, Firewire 800, Mini Klinke, S-Video, Coaxial Video, Audio In, Audio Out, RCA, ADC, TRS, XLR, ATA, SATA, eSATA, IEEE1284, 802.11b WI-FI, 802.11n WI-FI, Blutooth, etc. verfügen kann,
 und dass der Lehrer-Unterrichts-Computer mit unterschiedlichen Basis-Betriebssystemen, wie z.B. Windows, Android, Mac, Linux, etc. arbeiten kann,
Patent DE-202019001057-U1 (DE)
Title: Wundschutzkragen für Tiere
IPC: A61D9/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Wundschutzkragen für Tiere, aufweisend ein Kragenträgerelement, gekennzeichnet durch
 ein Polsterelement (20) oder 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 oder mehr Polsterelemente (20), wobei
 nur die Polsterelemente (20) Befestigungsmittel aufweisen oder die Polsterelemente und das Kragenträgerelement (10) Befestigungsmittel aufweisen, derart, dass die Polsterelemente (20) auf dem Kragenträgerelement (10) fixiert sind.
Patent DE-202019003917-U1 (DE)
Title: Die Darstellung statistisch gesicherte Analysemethoden und Synthesemethoden für komplexe Systeme
IPC: G06F16/20
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Darstellung
 Statistisch gesicherte Analysemethoden und Synthesemethoden für komplexe Systeme nach Anspr. 1-2, dadurch gekennzeichnet, dass diese übersichtlich und nummeriert in
 Tabellenform grafisch bzw. informationstechnisch
 dargestellt werden:
 ■ (10, 11, 12, 13) ist die Darstellung von Objekten, Quellen, Inhalten, Zielen
 ■ (20) ist die Darstellung aller Grundrechenarten + logischen Operatoren
 ■ (30) ist die Darstellung aller Operationen aus der Regelungstechnik, Datenverarbeitung, Elektrotechnik, Informatik usw.
 (61) Hintereinanderschaltung
 (62) Parallelschaltung
 (63) Rückkopplung
 (64) Schleifen aller Arten
 (65) Verstärkungen usw.
 (66) komplexe Rechnungen usw.
 (67) usw.
Patent DE-202019005304-U1 (DE)
Title: Pumpeinheit aufweisend einen Steckverbinder mit Sinterfilter zum Druckausgleich
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Pumpeinheit (1) aufweisend einen Elektromotor mit einer eine Steuereinheit tragenden Leiterplatte, eine mittels des Elektromotors angetriebene Pumpe, ein die Leiterplatte umgebendes Gehäuse (2), und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäuses (2) mit einem Flansch (11) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäuses überdeckt und der Kontakte (9,13) zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäuses durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (6) ein Druckausgleichselement zur Entlüftung des Gehäuses (2) aufweist, welches einen Sinterfilter (16) umfasst.
Patent DE-202019005878-U1 (DE)
Title: Halterung für einen thermoelektrischen Kühler
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-09-25
Abstract: Röntgendetektor, umfassend:eine Sperrkeramik, die zwischen einer Röntgendetektionsvorrichtung und einem Kühlmechanismus eingeschoben ist; undwobei die Sperrkeramik eine Metallsperrschicht umfasst, die zwischen einem Paar von Keramikschichten eingeschoben ist, wobei die Metallsperrschicht an das Paar von Keramikschichten angrenzt.
Patent DE-202019104727-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsystem für ein Fahrrad
IPC: B62J9/40
Filed: 2019-08-29
Abstract: Aufbewahrungssystem für ein Fahrrad, umfassend zumindest eine in das Gabelschaftrohr einschiebbare Hülse, wobei die Hülse ein Volumen zur Aufbewahrung von Gegenständen bereitstellt, eine erste obere Anlagefläche, welche einem ersten Ende des Gabelschaftrohrs zugeordnet ist, sowie eine zweite untere Anlagefläche, welche einem zweiten Ende des Gabelschaftrohrs zugeordnet ist, wobei die Hülse einen Kragen umfasst, der die eine Anlagefläche ausbildet und wobei die Hülse mit einem weiteren Bauteil, welche die andere Anlagefläche umfasst, verbindbar, insbesondere verschraubbar, ist.
Patent DE-202019106468-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Palettenaufgabe
IPC: B65G69/16
Filed: 2019-11-21
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Palettenaufgabe, wobei eine Palette (2) an einem Übergabeort (1) von einem ersten Förderorgan (3) in einer Übergaberichtung (6) an ein zweites Förderorgan (4) übergebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gestell (8) und ein Abdeckrahmenkörper (7) mit einem ersten Rahmenkörper (12) und mit einem zweiten Rahmenkörper (13) vorgesehen sind, wobei er erste Rahmenkörper (12) und der zweite Rahmenkörper (13) um eine quer zu der Übergaberichtung (6) verlaufende Drehachse (D1, D2, D3) schwenkbar gelagert sind, so dass der erste Rahmenkörper (12) und der zweite Rahmenkörper (13) die Palette (2) in einer ersten Schwenkposition (14) des Abdeckrahmenkörpers (7) von oben und von einer ersten Seite einerseits und in einer zweiten Schwenkposition (15) des Abdeckrahmenkörpers (7) von oben und von einer zur ersten Seite gegenüberliegenden Seite abdecken.