baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013577-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: LUDSTECK SVEN
IPC: F16F15/136
Filed: 2008-03-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend eine Primärseite (22) und eine gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (48) um eine Drehachse (A) bezüglich der Primärseite (22) drehbare Sekundärseite (44), wobei eine Seite von Primärseite (22) und Sekundärseite (44) zwei in axialem Abstand zueinander liegende Deckscheibenelemente (32, 34) aufweist und die andere Seite von Primärseite (22) und Sekundärseite (44) ein zwischen die Deckscheibenelemente (32, 34) eingreifendes Zentralscheibenelement (36) aufweist und die Dämpferelemente (50) der Dämpferelementenanordnung (48) bezüglich der Deckscheibenelemente (32, 34) und des Zentralscheibenelements (36) zur Drehmomentübertragung abgestützt sind, wobei das Zentralscheibenelement (36) bezüglich jedem der Deckscheibenelemente (32, 34) über ein Abstützfederelement (54, 58) axial beweglich abgestützt ist und durch die Abstützfederelemente (54, 58) axial bezüglich der Deckscheibenelemente (32, 34) zentriert gehalten ist, wobei eines der Abstützfederelemente (54, 58) aus Kunststoffmaterial aufgebaut ist, wobei die Abstützfederelemente (54, 58) ringartig ausgebildet sind und einen von den Deckscheibenelementen (32, 34) begrenzten und die Dämpferelementenanordnung (48) enthaltenden Raumbereich (46) beidseits des Zentralscheibenelements (36) dicht abschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Kunststoffmaterial aufgebaute Abstützfederelement (58) einen radial inneren ringartigen Körperbereich (60) und von diesem nach radial außen sich erstreckend einen Tellerfederbereich (62) umfasst.
Patent DE-102008025709-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung, welche ausgestaltet ist, eine Benutzeransprechbarkeit zu überprüfen
Inventor: DONNELLY EDWARD J
IPC: A61B5/0402
Filed: 2008-05-29
Granted: 2019-04-25
Abstract: Tragbarer Defibrillator (31; 41; 51; 61; 71) umfassend:
 mindestens eine Behandlungselektrode (5);
 mindestens einen Sensor (4);
 mindestens eine Steuerung (2), welche mit der mindestens einen Behandlungselektrode (5) und dem mindestens einen Sensor (4) verbunden ist;
 mindestens einen Antwortmechanismus (6), welcher mit der mindestens einen Steuerung (2) verbunden ist, und
 wobei der mindestens eine Antwortmechanismus (6) von einem Patienten (1), welcher den tragbaren Defibrillator (31; 41; 51; 61; 71) trägt, betätigbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Steuerung (2) ausgestaltet ist, ein Eingabesignal von dem Körper des Patienten (1) während eines Betätigens des mindestens einen Antwortmechanismus (6) zu empfangen, wobei das Eingabesignal ein Markierungssignal, ein Abfallsignal, ein ECG-Signal, ein erfasstes Kapazitätssignal, und/oder ein erfasstes Signal eines Fingerabdruckerfassungssensors umfasst, wobei die mindestens eine Steuerung (2) ausgestaltet ist, zumindest teilweise auf der Grundlage des während des Betätigens des mindestens einen Antwortmechanismus (6) empfangenen Eingabesignals zu bestätigen, dass der Patient (1), welcher den tragbaren Defibrillator (31; 41; 51; 61; 71) trägt, den mindestens einen Antwortmechanismus (6) betätigte.
Patent DE-102008046848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors eines Triebstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEIS MARC
IPC: B60W10/04
Filed: 2008-09-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (12) eines Triebstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Triebstrang (10) ein automatisiert schaltbares Getriebe umfasst, wobei während eines Schaltvorgangs des Getriebes der Verbrennungsmotor (12) von einer Ausgangsdrehzahl (46) auf eine Zieldrehzahl (48) geregelt wird, wobei ein nach Durchführung des Schaltvorgangs vom Verbrennungsmotor (12) bereitgestelltes Drehmoment (58) einem Verlauf einer Angleichungsfunktion (64) entsprechend an ein nach Durchführung des Schaltvorgangs gefordertes Fahrerwunschmoment (60) angeglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der Angleichungsfunktion (64) eine dem Verbrennungsmotor (12) zugeführte Luftmenge verändert wird und wobei die Angleichungsfunktion (64) in Abhängigkeit eines an einer Kupplungseinrichtung (K1, K2) des Getriebes anliegenden Kupplungsmomentes (70) definiert wird.
Patent DE-102008048910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Dampf-Haushaltsgeräts
Inventor: BAE SANG HUN
IPC: D06F58/28
Filed: 2008-09-26
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Dampf-Haushaltsgeräts, das Folgendes beinhaltet:
 Erfassen der Temperatur von Wasser zum Erzeugen von Dampf;
 Bestimmen der Erhitzungszeit beim Erhitzen von Wasser zum Erzeugen von Dampf entsprechend der erfassten Temperatur; und
 Korrigieren der für einen Unterprozess erforderlichen Zeit entsprechend der bestimmten Erhitzungszeit, um die Differenz zwischen einer vorbestimmten Erhitzungszeit und der bestimmten Erhitzungszeit zu kompensieren, um dadurch eine vorbestimmte Betriebszeit des Dampf-Haushaltsgeräts beizubehalten.
Patent DE-102008052269-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Überprüfen der Querverteilung an Zweischeibenstreuern
Inventor: WAGNER ALFRED
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-10-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: Einrichtung zum Überprüfen der Querverteilung von mittels eines Scheibenstreuers (4) ausgebrachtem Streugut, bestehend aus quer zur Fahrtrichtung in gleichmäßigem Abstand voneinander aufzustellenden Auffangschalen (6, 7, 8, 9, 12) mit in diese eingesetzten, den Öffnungsquerschnitt der Auffangschalen (6, 7, 8, 9, 12) in Gefache unterteilenden Wänden (11) und einer Messeinrichtung (18) aus nebeneinander angeordneten Glasröhrchen (19) mit oberem Einfülltrichter (20) und Skala, wobei das beim Überfahren der Auffangschalen (6, 7, 8, 9, 12) von jeder derselben aufgefangene Streugut in eines der Glasröhrchen gefüllt und die Verteilgenauigkeit über die Verteilbreite durch Niveauvergleich des Streugutes in den Glasröhrchen überprüft wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils vier aneinander angrenzende, reflexionsmindernde Wände (11) sich dadurch von oben nach unten pyramidenstumpfförmig zu einem Gefach verjüngen, dass die Gefachwände (11) gegenüber einer gedachten horizontalen Ebene unter spitzem Winkel pyramidenstumpfförmig nach unten verlaufen, und dass alle Gefache zu einem lose in den Öffnungsquerschnitt der Auffangschalen (6, 7, 8, 9, 12) einsetzbaren Einsatz (10) verbunden sind und sämtliche Einsätze (10) ineinander stapelbar sind.
Patent DE-102009012686-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit beweglichen Verkleidungselementen
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B61D49/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schienenfahrzeug mit einer Anzahl Drehgestelle, wobei wenigstens ein Drehgestell (2) mit Hilfe eines Verkleidungselementes (3) nach außen hin abgedeckt ist, wobei wenigstens eines der Verkleidungselemente (3) beweglich an einem Wagenkasten (1) des Schienenfahrzeugs angebracht ist, wobei das wenigstens eine Verkleidungselement (3) im Wesentlichen in Querrichtung des Schienenfahrzeugs beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verkleidungselement (3) über eine Antriebsanordnung (4) zwischen einer Grundstellung und einer Außenstellung beweglich ist, dass die Antriebsanordnung (4) derart angesteuert ist, dass eine aktuelle Stellung des mindestens einen Verkleidungselements (3) zwischen der Grundstellung und der Außenstellung von einer aktuellen Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs abgeleitet ist, und dass die Antriebsanordnung (4) derart angesteuert ist, dass das mindestens eine Verkleidungselement (3) mit abnehmender Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs nach außen bewegt wird und umgekehrt.
Patent DE-102009017762-B4 (DE)
Title: Plattenmaterialfördervorrichtung
Inventor: KATSUYAMA DAISUKE
IPC: B65G47/90
Filed: 2009-04-16
Granted: 2012-05-24
Abstract: Plattenmaterialfördervorrichtung, die eine Mehrzahl von Spuren (11, 12) und ein erstes sich bewegendes Bauglied (13) und ein zweites sich bewegendes Bauglied (14) aufweist, die auf den jeweiligen Spuren (11, 12) frei entlang der jeweiligen Spuren (11, 12) bewegbar sind, wobei jedes der sich bewegenden Bauglieder (13, 14) einen Plattenmaterialhalter-Stützrahmen (21, 22) aufweist, der Plattenmaterialhalter (23A, 23B, 23C) stützt, die ein Plattenmaterial (W) ansaugen und halten, und der Plattenmaterialhalter-Stützrahmen (21, 22) einen Rahmenhauptkörper (21a, 22a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenmaterialhalter-Stützrahmen (21, 22) einen Drehrahmen (21b, 22b) aufweist, der an dem Rahmenhauptkörper (21a, 22a) schwenkbar gelagert ist und der zu einer Position schwenkbar ist, wo das gestützte Plattenmaterial (W) planar die benachbarte Spur überlappt, dass jeder der Drehrahmen (21b, 22b) einen Greifer (60) aufweist, der ein Ende des Plattenmaterials (W) greift, und dass Greiföffnungen der Greifer (60) des ersten sich bewegenden Bauglieds (13) und des zweiten sich bewegenden Bauglieds (14) das...
Patent DE-102009019998-B4 (DE)
Title: Entgrater und Verfahren zum Entgraten von Bohrrändern in Gasleitungen
Inventor: FLORIN MUSETESCU
IPC: B23B41/08
Filed: 2009-05-05
Granted: 2013-03-28
Abstract: Entgrater (10) mit: einem Flanschstück (12), welches direkt oder indirekt mit einer Rohrleitung verbindbar ist; und einem Stabelement (20), welches an dem Flanschstück (12) drehbar und höhenverstellbar gelagert ist und an seinem unteren Ende ein Klingenelement (26; 26') trägt; wobei das Stabelement (20) dazu eingerichtet ist, das Klingenelement (26; 26') durch eine Öffnung in der Rohrleitung in das Innere der Rohrleitung abzusenken, und das Klingenelement (26; 26') wenigstens eine seitlich ausfahrbare Klinge (28, 32, 36, 40; 68, 70) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, bei Drehung des Stabelementes (20) an einem Grat der Öffnung entlangzuschleifen, wobei das Stabelement (20) in seinem Inneren ein Gewinde (48) und eine drehbar gelagerte Gewindestange (50) umfasst und die Gewindestange an ihrem unteren Ende mit dem Klingenelement (26; 26') verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102009022584-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von Teilen mit einem Klebstoff
Inventor: BEYER ECKHARD PROF DR ING
IPC: C09J5/06
Filed: 2009-05-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von Teilen mit einem Klebstoff, bei dem zumindest auf die Oberfläche eines der miteinander zu verbindenden Teile Klebstoff aufgetragen wird, dabei in den Klebstoff mindestens eine mit mehreren Schichten gebildete Folie und/oder mindestens ein mit einer Beschichtung versehener Träger und/oder Partikel zumindest bereichsweise in den Klebstoff eingebettet werden; wobei die Schichten der Folie, und/oder mindestens ein Träger mit seiner Beschichtung und/oder die Partikel aus chemischen Elementen oder chemischen Verbindungen gebildet sind, die bei kurzzeitig einwirkendem Energieeintrag exotherm reagieren und dabei intermetallische Phasen oder Mischkristalle bilden; dann die miteinander zu verbindenden Teile im Bereich, der mit Klebstoff versehen worden ist, in Kontakt gebracht und der Klebstoff durch Energieeintrag, der zur exothermen Bildung intermetallischer Phasen oder Mischkristallen führt, ausgehärtet wird.
Patent DE-102009047549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zum patienten- und malignomspezifischen Nachweis von Malignomzellen
Inventor: WEBER AXEL DR MED
IPC: C12Q1/02
Filed: 2009-12-04
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Diagnostikums zur spezifischen Detektion von Malignomzellen eines Individuums mit den Schritten: a.) Hochauflösende Darstellung amplifizierter Genomabschnitte in einer isolierten Tumorprobe mittels Fine-Tiling Array, ggf. nach vorangegangener Gesamtgenomanalyse mittels einer CGH-Analyse (Comparative Genomic Hybridization), b.) Vervielfältigung (bevorzugt per PCR) und anschließende Sequenzierung der Fusionsbereiche der aneinander fusionierten amplifizierten Genomabschnitte innerhalb des Amplikons mit den Amplikon-Fusionsstellen (AFS), c.) Bereitstellen einer Probe, welche es erlaubt, die Fusionsbereiche in genomischer DNA malignomzellspezifisch und patientenindividuell zu amplifizieren oder spezifisch die Fusionsbereiche zu detektieren.
Patent DE-102010027324-B4 (DE)
Title: Füllstandsanzeige
Inventor: THIELMANN VOLKER
IPC: G01F23/00
Filed: 2010-07-16
Granted: 2019-04-18
Abstract: Füllstandsanzeige (1) mit einer Auswertungseinheit (2) und einem Füllstandssensor (4), wobei ein Lautsprecher (11) in einem ersten Gehäuse (3) und der Füllstandssensor (4) in einem zweiten Gehäuse (5) und das erste Gehäuse (3) und das zweite Gehäuse (5) entfernt voneinander an einem länglichen Befestigungsmittel (6) angeordnet sind,wobei das längliche Befestigungsmittel (6) elektrisch leitfähige Verbindungen (19, 20) aufweist und als flexibler Streifen (6) ausgeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder flexible Streifen einen weiteren Draht (24) aufweist, welcher in den Gehäusen (3, 5) jeweils mittels einer Schraube (25) befestigt ist und als Zugentlastung dient, wobei die elektrisch leitfähigen Verbindungen (19, 20) und der Draht (24) in einer Kabelführung (37) des länglichen Befestigungsmittels (6) geführt sind.
Patent DE-102010049876-B4 (DE)
Title: Miteinander verbundene verschiedene Materialien
Inventor: SLININGER TODD W
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-11-01
Granted: 2023-08-31
Abstract: Intravaskulärer Führungsdraht (10, 30, 80), umfassend:einen ersten Drahtabschnitt (40, 90) mit einem Endbereich (42, 92), einen zweiten Drahtabschnitt (50, 100) mit einem Endbereich (52, 102), undein den Endbereichen (42, 52, 92, 102) des ersten und des zweiten Drahtabschnitts (40, 50, 90, 100) benachbartes Koppelelement (60, 110),wobei das Koppelelement (60, 110) ein von dem ersten und dem zweiten Drahtabschnitt (40, 50, 90, 100) getrenntes röhrenförmiges Koppelelement (60, 110) ist, in das der erste und der zweite Drahtabschnitt (40, 50, 90, 100) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dassdas Koppelelement (60, 110) mit Verzahnungen (65, 115) ausgelegt ist, die in den ersten oder den zweiten Drahtabschnitt (40, 50, 90, 100) eindringen, unddie Verzahnungen (65, 115) durch ein Schmelzen eines Zielbereichs (37) des Koppelelements (60, 110) mittels eines Laserstrahls erzeugt sind,wobei das Material des Koppelelements (60, 110) in dem Zielbereich (37) an den ersten und den zweiten Drahtabschnitt (40, 50, 90, 100) angeschmolzen ist,wobei das Koppelelement (60, 110) Edelstahl umfasst und entweder der erste oder der zweite Drahtabschnitt (40, 50, 90, 100) Nickel-Titan umfasst,wobei die Verzahnungen (65, 115) eine Mischung aus Nickel-Titan des ersten oder zweiten Drahtabschnitts (40, 50, 90, 100) und Edelstahl des Koppelelements (60, 110) umfasst,wobei es sich bei höchstens 30 Prozent der Mischung in den Verzahnungen (65, 115) um spröde intermetallische Phasen handelt.
Patent DE-102010054124-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: MALLETSCHEK ANDREAS
IPC: B63G8/08
Filed: 2010-12-10
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ein Unterseeboot weist einen Inline-Thruster als Antriebsvorrichtung auf. Der Inline-Thruster ist von einer Lagerungsposition in einem Zwischenraum zwischen einem Druckkörper des Unterseeboots und einer den Druckkörper umgebenden Außenhaut mit einem außerhalb des Druckkörpers angeordneten Linearantrieb in eine lineare Endposition außerhalb der Außenhaut verfahrbar ist und in der Endposition in einer Ebene normal zu seiner linearen Verfahrrichtung mit einem Drehantrieb drehbar.
Patent DE-102010062504-B4 (DE)
Title: Einschubteil für einen Garraum und System aus einem Gargerät und diesem Einschubteil
Inventor: BALLY INGO
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-12-07
Granted: 2013-04-25
Abstract: Einschubteil (2; 17) für einen Garraum (10) eines Gargeräts (1), aufweisend mindestens einen Temperatursensor (11; 12; 13), welches Einschubteil (2; 17) an seiner Oberseite eine Gargutauflage (14) in Form einer mittigen, schalenförmigen Vertiefung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Temperatursensor (11) an einem nicht vertieften seitlichen Randbereich (15) des Einschubteils (2; 17) angeordnet ist.
Patent DE-102011004667-B4 (DE)
Title: Drehbare C-Bogen Tragevorrichtung für ein mobiles C-Bogen-Röntgengerät und Verfahren zum Drehen der C-Bogen Tragevorrichtung
Inventor: HERRMANN NORBERT
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-02-24
Granted: 2014-07-31
Abstract: Auf Rädern verfahrbare C-Bogen Tragevorrichtung (2) für ein mobiles C-Bogen-Röntgengerät mit: – zwei lenkbaren Vorderrädern (7) und – zwei frei beweglichen Hinterrädern (8), gekennzeichnet durch: – eine Lenkeinheit (12), die beide Vorderräder (7) gleichzeitig in einem gleichen Winkel (9) nach innen lenkt, wobei die Schnittgerade der durch die Außenseiten (13) der Vorderräder (7) gebildeten Flächen eine imaginäre Drehachse (10) der C-Bogen Tragevorrichtung (2) bildet, um die die C-Bogen Tragevorrichtung dreht.
Patent DE-102011050971-B4 (DE)
Title: Steinformmaschine mit lineargeführtem Tragelement
Inventor: FOPPE NORBERT
IPC: B28B3/02
Filed: 2011-06-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: Steinformmaschine (1) mit einem Maschinengestell (2, 3), an dem wenigstens eine Hubvorrichtung (4, 5) für ein Tragelement (6, 7) angeordnet ist, wobei das Tragelement (6, 7) über eine Linearführung beweglich am Maschinengestell (2, 3) gelagert ist, die wenigstens ein Längsführungselement (8a, 8b, 9a, 9b) und ein damit zusammenwirkendes Führungsmittel (10, 11, 12, 13, 14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragelement (6, 7) ein erstes Längsführungselement (8a, 8b) befestigt ist, das über wenigstens ein am Maschinengestell (2, 3) angeordnetes Gestell-Führungsmittel (10, 11, 12, 13) beweglich gelagert ist und am Maschinengestell (2, 3) ein zweites Längsführungselement (9a, 9b) angeordnet ist, an dem das Tragelement (6, 7) über ein an ihm angeordnetes Tragelement-Führungsmittel (14, 15) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102011054522-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Tragelements sowie Verwendung des Tragelements
Inventor: SCHUTH BETTINA
IPC: B60R9/06
Filed: 2011-10-16
Granted: 2015-01-29
Abstract: Lagerung eines Hebeelementes (5, 502, 902), das an einem mit einer Anhängerkupplung (3) ausgestatteten Kraftfahrzeug (1) lösbar anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung ein erstes Befestigungselement (6) aufweist, das mit der Anhängerkupplung (3) des Fahrzeugs (1) zusammenwirkt und wenigstens ein weiteres Befestigungselement (7, 8, 9, 202, 204) aufweist, das teleskopierbar am Boden abstützbar ist und dass das Hebeelement (5, 502, 902) ein Lastaufnahmemittel (903) oder eine Sitzeinheit (540) aufweist.
Patent DE-102011084005-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten einer Speichervorrichtung und einer zu dieser Speichervorrichtung gehörenden Fördereinrichtung jeweils relativ zu einem in einer Druckeinheit angeordneten Formzylinder
Inventor: BRUST MANFRED
IPC: B41F27/12
Filed: 2011-10-05
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zum Ausrichten einer Speichervorrichtung (08) und einer zu dieser Speichervorrichtung (08) gehörenden Fördereinrichtung (17) jeweils relativ zu einem in einer Druckeinheit (01) angeordneten Formzylinder (06), wobei der Formzylinder (06) zwischen zwei sich gegenüberstehenden Gestellwänden eines Gestells (12) der Druckeinheit (01) angeordnet ist, wobei in der Speichervorrichtung (08) mindestens eine mittels der Fördereinrichtung (17) aus dieser Speichervorrichtung (08) zu dem Formzylinder (06) zu fördernde Druckform (16) speicherbar ist, wobei die Fördereinrichtung (17) in ihrer relativen Anordnung zur Speichervorrichtung (08) vor dem Anordnen dieser Speichervorrichtung (08) in der Druckeinheit (01) durch mindestens eine außerhalb der Druckeinheit (01) verwendete, ein Maß verkörpernde Einstellvorrichtung ausgerichtet wird, wobei die Speichervorrichtung (08) mitsamt der zu ihr ausgerichtet angeordneten Fördereinrichtung (17) in ihrer relativen Anordnung jeweils zum Formzylinder (06) und/oder zum Gestell (12) der Druckeinheit (01) nach ihrem Anordnen in der Druckeinheit (01) durch mindestens eine weitere in der Druckeinheit (01) verwendete, ein Maß verkörpernde Einstellvorrichtung ausgerichtet wird, wobei die mindestens eine außerhalb der Druckeinheit (01) verwendete, ein Maß verkörpernde Einstellvorrichtung und die mindestens eine weitere in der Druckeinheit (01) verwendete, ein Maß verkörpernde Einstellvorrichtung jeweils als eine Lehre ausgebildet sind, wobei diese Lehren zum registerhaltigen Anordnen der Speichervorrichtung (08) und der zu dieser Speichervorrichtung (08) gehörenden Fördereinrichtung (17) verwendet werden.
Patent DE-102011113126-B4 (DE)
Title: Leistungseinheit und medizinisches Handgerät
Inventor: STORZ OLAF
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-09-14
Granted: 2015-05-13
Abstract: Leistungseinheit (1), welche ausgebildet ist, um in oder an einem medizinischen Handgerät (27) lösbar aufgenommen zu werden, wobei die Leistungseinheit (1) wenigstens eine Spannungsquelle (25), einen Motor (9) und/oder eine Platine (23) aufweist, und wobei die Leistungseinheit (1) eine Einrichtung (21a, 21b, 21c) zum Identifizieren aufweist, welche eingerichtet ist, um wenigstens ein Merkmal des medizinischen Handgeräts (27) zu identifizieren und ein Signal aufgrund des identifizierten Merkmals oder hierauf basierend abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass – die Leistungseinheit (1) eine zusätzliche Einrichtung zum Belegen wenigstens einer Betätigungseinrichtung des medizinischen Handgeräts (27) mit einer vorbestimmten Funktion aus einer Vielzahl von Funktionen und/oder zum Erzeugen oder Aufheben einer vorbestimmten Funktion aus einer Vielzahl von Funktionen basierend auf dem Signal aufweist.
Patent DE-102012005821-B4 (DE)
Title: Glasfaser-Netzverteiler mit Führungselementen für Glasfaserkabel
Inventor: SCHUSTER AXEL
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-03-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Der Glasfaser-Netzverteiler mit einem Gehäuse, in dem Glasfaserkabel von einem Eingangsbereich zu Spleißstellen verlegt sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Glasfaserkabel zwischen dem Eingangsbereich und den Spleißstellen entlang jeweils wenigstens einer gebogenen Bahn jeweils in wenigstens ein Führungselement eingelegt sind, das aus einem elastischen Material besteht und so verformbar ist, dass die Glasfaserkabel bei Auftreten einer Zugkraft aus dem Führungselement austreten können.
Patent DE-102012103104-B4 (DE)
Title: Fuß-Schalter mit Sicherheits-Mechanismus
Inventor: TSENG KUAN-SHU
IPC: H01H13/16
Filed: 2012-04-11
Granted: 2013-11-21
Abstract: Ein Fuß-Schalter mit einem Sicherheits-Mechanismus weist einen Haupt-Gehäuse (1), eine Leiterplatte (2), ein Pedal (3) und einen Klinkenschalter (4) auf. Die Leiterplatte wird im Haupt-Gehäuse aufgenommen. Das Pedal ist an dem Haupt-Gehäuse vorgesehen. Der Klinkenschalter ist an dem Pedal vorgesehen. Das Pedal (3) wird über den Klinkenschalter (4) elektrisch mit der Leiterplatte (2) verbunden. Wenn der Klinkenschalter und das Pedal niedergedrückt werden, dann wird die Leiterplatte elektrisch mit dem Pedal verbunden. Das Pedal (3) kann nur über den Klinkenschalter (4) eine Entriegelungs-Wirkung erzeugen, so dass die Leiterplatte elektrisch mit dem Pedal verbunden wird, um ein Ansteuerungs-Signal auszugeben. So kann verhindert werden, dass versehentlich auf den Fuß-Schalter der vorliegenden Erfindung getreten wird, wodurch die Gebrauchs-Sicherheit erhöht wird.