baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012219107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils sowie Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: BAUMANN BERNHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-10-19
Granted: 2016-03-24
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidungsteil (1, 10, 18) mit einem Träger (3, 12, 13), einem geschäumten Material (4) und einer Dekorschicht (2, 11), wobei der Träger (3, 12, 13) und die Dekorschicht (2, 11) eine Kavität umgrenzen, die mit dem geschäumten Material (4) gefüllt ist, wobei die Dekorschicht (2, 11) und der Träger (3, 12, 13) in einem die Kavität umlaufenden Kontaktbereich aneinander anliegen, wobei zwischen dem Träger (3, 12, 13) und der Dekorschicht (2, 11) im umlaufenden Kontaktbereich ein Entlüftungskanal (9, 16) vorhanden ist, der die Kavität zumindest teilweise umläuft und der durch das geschäumte Material (4) verschlossen und teilweise verfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3, 12, 13) im Kontaktbereich zumindest eine erste umlaufende Erhöhung (5, 14) mit mindestens einer ersten Unterbrechung (7) und eine zweite umlaufende Erhöhung (6, 15) mit mindestens einer zweiten Unterbrechung (8) aufweist, wobei die mindestens eine erste Unterbrechung (7) zu der mindestens einen zweiten Unterbrechung (8) versetzt angeordnet ist, sodass der Entlüftungskanal (9, 16) durch den Zwischenraum zwischen der ersten umlaufenden Erhöhung (5, 14) und der zweiten umlaufenden Erhöhung (6, 15) im Bereich zwischen der ersten Unterbrechung (7) und der zweiten Unterbrechung (8) gebildet wird oder dass der Träger (3, 12, 13) eine den Entlüftungskanal (16) umgrenzende Rippe (17) aufweist, die die Kavität mehr als einmal umläuft.
Patent DE-102013005445-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: NESMJANOWITSCH IGOR
IPC: F16D65/095
Filed: 2013-03-28
Granted: 2015-06-11
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) umfassenden Bremssattel (2), der mit zwei Befestigungselementen an einem Bremsträger (1), bezogen auf die Bremsscheibe (3), axial verschiebbar gehalten ist, wobei die Befestigungselemente jeweils einen mit dem Bremsträger (1) fest verbundenen Führungsholm (6) aufweisen, von denen einer in einer als Loslager (5) und der andere in einem als Festlager (4) ausgebildeten Gleitlager mit einer Gleitbuchse (7) zur axialen Verschiebbarkeit des Bremssattels (2) geführt ist, wobei die Gleitbuchse (7) verschiebegesichert im Bremssattel (2) gehalten ist und sich am Führungsholm (6), diesen mantelartig umhüllend, abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die einen axial ausgerichteten, durchgehenden Längsschlitz (11) aufweisende Gleitbuchse (7) des Loslagers (5) als ein bereichsweise radial verformbares, einstückiges Federelement ausgebildet ist, wobei der in einer Bohrung (13) des Bremssattels (2) einliegende Bereich der Gleitbuchse (7) in seinem Außendurchmesser in nicht montierter Stellung größer ist als der lichte Durchmesser der Bohrung (13) und zumindest ein Endbereich der Gleitbuchse (7) mit einer am Führungsholm (6) anliegenden Dichtung versehen ist.
Patent DE-102013221294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Wäschetrommel, Anordnung und Haushaltsgerät
Inventor: KIESSLING ROBERT
IPC: D06F23/02
Filed: 2013-10-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer ringförmigen Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) an einer Wäschetrommel (17) eines Haushaltsgeräts, wobei die Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) in eine umlaufende axiale Vertiefung (24) der Wäschetrommel (17) aufgenommen wird und in der Vertiefung (24) mittels zumindest eines Befestigungsmittels (5) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Aufnehmen der Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) in die Vertiefung (24) zunächst ein an einem radialen Außenumfang (4) eines Gehäuses (2) der Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) ausgebildeter, von dem zumindest einen Befestigungsmittel (5) verschiedener und radial nach außen zeigender Positionierdom (6) in eine korrespondierende Aussparung (26) in einer die Vertiefung (24) radial begrenzenden Wandung (25) der Wäschetrommel (17) aufgenommen wird und anschließend die Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) durch eine Kippbewegung um den Positionierdom (6) in die Vertiefung (24) aufgenommen und mittels des zumindest einen Befestigungsmittels (5) befestigt wird.
Patent DE-102014003265-B4 (DE)
Title: Filamentwickelvorrichtung
Inventor: HATTA KEN
IPC: B65H54/44
Filed: 2014-03-12
Granted: 2021-02-25
Abstract: Filamentwickelvorrichtung (100), enthaltend:eine Dreheinheit (15), welche dafür ausgelegt ist, eine Antriebswelle (13) vorwärts oder rückwärts zu drehen;eine Steuereinheit (50), welche dafür ausgelegt ist, das Starten oder Stoppen der Drehung der Antriebswelle (13) zu steuern; undeine Verbindungseinheit (17, 18), welche dafür ausgelegt ist, eine an einer Hülse (1) befestigte angetriebene Welle (14) mit der Antriebswelle (13) zu verbinden, wenn Phasen der angetriebenen Welle (14) und der Antriebswelle (13) miteinander übereinstimmen;wobei ein Faserbündel (F) durch Drehen der Hülse (1) auf eine Außenumfangsfläche der Hülse (1) gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dasseine Erfassungseinheit (19) bereitgestellt ist, welche dafür ausgelegt ist, die Phase der angetriebenen Welle (14) oder der Antriebswelle (13) zu erfassen,die Steuereinheit (50) dafür ausgelegt ist, auf der Grundlage zu einem Zeitpunkt des Verbindens der angetriebenen Welle (14) mit der Antriebswelle (13) von der Erfassungseinheit (19) erhaltener Informationen die Antriebswelle (13) zu drehen und deren Phase zu regulieren, um die Phasen der angetriebenen Welle (14) und der Antriebswelle (13) aneinander anzugleichen,eine Verschiebeeinheit (16) vorgesehen ist, welche dafür ausgelegt ist, die Antriebswelle (13) entlang einer Axialrichtung zu verschieben,die Steuereinheit (50) dafür ausgelegt ist, nachdem sie die Antriebswelle (13) gedreht und deren Phase reguliert hat, um die Phasen der angetriebenen Welle (14) und der Antriebswelle (13) aneinander anzugleichen, die Antriebswelle (13) entlang der Axialrichtung verschiebt, um die Wellen (13, 14) miteinander zu verbinden, die Verbindungseinheit (17, 18) dafür ausgelegt ist, einen Keil (17k, 18k) oder eine Keilnut (17s, 18s) der angetriebenen Welle (14) mit einer Keilnut (17s, 18s) oder einem Keil (17k, 18k) der Antriebswelle (14) in Eingriff zu bringen, um die Wellen (13, 14) miteinander zu verbinden, und die Erfassungseinheit (19) über einen optischen Sensor (19s) verfügt, welcher den Keil (17k, 18k) oder die Keilnut (17s, 18s) der angetriebenen Welle (14) oder die Keilnut (17s, 18s) oder den Keil (17k, 18k) der Antriebswelle (13) erfasst.
Patent DE-102014008805-B4 (DE)
Title: Dachstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: TUSCHKAN ALWIN
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-06-11
Granted: 2018-08-02
Abstract: Dachstruktur für ein Fahrzeug mit einer Dachkuppel (10), welche Oberteile (12.1) von Karosseriesäulen (12) und eine mit einem Dachrahmen (14) verbundene Dachhaut (18) umfasst, wobei die Oberteile (12.1) der Karosseriesäulen (12) oberhalb einer Brüstungslinie (20) angeordnet sind, und wobei der Dachrahmen (14) mindestens zwei Längsstreben (14.2) und mindestens eine Querstrebe (14.4) umfasst, wobei die Karosseriesäulen (12) mehrteilig ausgeführt sind und die Dachkuppel (10) im Bereich der Brüstungslinie (20) über die Oberteile (12.1) beweglich mit Unterteilen (12.3) der Karosseriesäulen (12) gekoppelt ist, wobei eine Verstellvorrichtung (30) die Dachkuppel (10) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegt, und wobei die Verstellvorrichtung (30) einen Neigungswinkel zwischen einer Dachkuppe (18.2) und der Brüstungslinie (20) variiert.
Patent DE-102014014135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Formteilstapeln aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: WOZNY MICHAEL
IPC: B29C51/44
Filed: 2014-09-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Bilden von Formteilstapeln aus thermoplastischer Kunststofffolie, bei dem thermoplastische Kunststofffolie in einer Thermoformmaschine mit Heizeinrichtungen erwärmt, in einem Formwerkzeug mit mehreren Kavitäten zu Formteilen geformt, die Formteile mit Stanzwerkzeugen aus der Kunststofffolie herausgetrennt, die Formteile zu Formteilstapeln in einem ersten Stapelmagazin gruppiert und vollständige Formteilstapel aller Kavitäten mit einer Ausschiebeeinrichtung zunächst in ihrer Gesamtheit in ein höhenbewegliches zweites Stapelmagazin und danach mit der Ausschiebeeinrichtung lagenweise auf ein Transportband geschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschiebeeinrichtung (8) die noch unvollständigen Formteilstapel (10) während einer Stapelbildung (SB) von Formteilstapeln (10) im ersten Stapelmagazin (5) vor dem Beginn eines Überschiebens (ÜS) der vollständigen Formteilstapel (10) von dem ersten Stapelmagazin (5) auf das zweites Stapelmagazin (6) und vor dem Beginn, zwischen zwei Vorgängen und nach dem Ende eines lagenweisen Ausschiebens (AS) der vollständigen Formteilstapel (10) von dem zweiten Stapelmagazin (6) auf das Transportband (7) stützt und so ein Auseinanderfallen der noch unvollständigen Formteilstapel (10) verhindert.
Patent DE-102014118993-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HUANG SHIN-YEH
IPC: H01L29/06
Filed: 2014-12-18
Granted: 2021-06-10
Abstract: Halbleitervorrichtungsstruktur (100), die Folgendes umfasst:ein Substrat (102);eine Gatestapel-Struktur (110), die auf dem Substrat (102) ausgebildet ist;Gate-Abstandhalter (116), die auf Seitenwänden der Gatestapel-Struktur (110) ausgebildet sind;eine Isolierstruktur (104), die in dem Substrat (102) ausgebildet ist; undeine Source/Drain-Belastungsstruktur (140), die benachbart zu der Isolierstruktur (104) ausgebildet ist, wobei die Source/Drain-Belastungsstruktur (140) umfasst:- eine Deckschicht (144), die entlang der (311)- und (111)-Kristallorientierungen ausgebildet ist; und- eine Belastungsschicht (142), die zwischen dem Substrat (102) und der Deckschicht (144) ausgebildet ist, wobei Abschnitte der Belastungsschicht (142) entlang der (311)- und (111)-Kristallorientierungen aufgewachsen sind.
Patent DE-102015005572-B4 (DE)
Title: Knieorthese zum Aufbringen einer ventral oder dorsal gerichteten Translationskraft
Inventor: OPAHLE HANS-GEORG
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-05-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Knieorthese zum Aufbringen einer ventral oder dorsal gerichteten Translationskraft (F) auf einen proximalen Abschnitt eines Unterschenkels (3), mit- Oberschenkelschienen (6a, 6b), die medial und lateral am Oberschenkel (1) anordenbar und mittels einer Oberschenkelbefestigungseinrichtung (7) am Oberschenkel (1) befestigbar sind- Unterschenkelschienen (11a, 11b), die medial und lateral am Unterschenkel (3) anordenbar und mittels einer Unterschenkelbefestigungseinrichtung (15) am Unterschenkel (3) fixierbar sind,- einer Gelenkeinrichtung (17, 17') zur gelenkigen Verbindung der Unterschenkelschienen (11a, 11b) an den Oberschenkelschienen (6a, 6b),- einer Translationskraftaufbringungseinrichtung zum Aufbringen der ventral oder dorsal gerichteten Translationskraft (F) auf den Unterschenkel (3),- wobei die Translationskraftaufbringungseinrichtung eine Seilzugeinrichtung (19, 19') mit einer Seilkrafterzeugungseinrichtung (20, 20') und einem Seilzug (21, 21') umfasst, der mindestens ein Zugseil (22a, 22b) umfasst, sich zumindest abschnittsweise von den Unterschenkelschienen (11a, 11b) nach dorsal oder ventral über einen proximalen Abschnitt des Unterschenkels (3) quer zur Längserstreckung der Unterschenkelschienen (11a, 11b) erstreckt, an den Unterschenkelschienen (11a, 11b) befestigt oder umgelenkt ist und mittels einer von der Seilkrafterzeugungseinrichtung (20, 20') in den Seilzug (21, 21') eingeleiteten Seilkraft den proximalen Abschnitt des Unterschenkels (3) in die ventrale oder dorsale Richtung drängt,- wobei die Seilkrafterzeugungseinrichtung (20, 20') eine drehbare Seilscheibe (25, 41) umfasst, an der das mindestens eine Zugseil (22a, 22b) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Zugseil (22a, 22b) außermittig an der drehbaren Seilscheibe (25, 41) befestigt und die Seilscheibe (25, 41) mittels einer Federeinrichtung in eine bestimmte Drehrichtung vorgespannt ist, derart, dass eine durch die Federeinrichtung erzeugte Vorspannung ein Drehmoment auf die Seilscheibe (25, 41) ausübt.
Patent DE-102015208637-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F02N11/00
Filed: 2015-05-11
Granted: 2018-06-21
Abstract: Antriebsvorrichtung mit- einer Verbrennungskraftmaschine (VKM) mit einer Hauptwelle, (HW) zum Abgeben von mechanischer Leistung,- einem Startergenerator (SG-EM), welcher mit einer Starterwelle (SW) zur mechanischen Leistungsübertragung verbindbar ist und- wenigstens einem Nebenaggregat mit einer Antriebswelle,wob,ei dem Startergenerator (SG-EM) mittels eines Starter-Zugmittelgetriebes von der Hauptwelle (HW) mechanische Leistung zuführbar ist unddem Nebenaggregat ist über ein Aggregate-Zugmittelgetriebe mechanische Leistung zuführbar,wobei das Starter-Zugmittelgetriebe ein endloses Zugmittel (ZK) aufweist, welches um ein auf der Hauptwelle (HW) angeordnetes Hauptrad (Har) und ein Starterrad (Str) umläuft, wobei das Aggregate-Zugmittelgetriebe ein weiteres endloses Zugmittel (PVR) aufweist, welches über ein mit der Startarwelle, (SW) verbindbares Treiberrad (Tr) und ein mit der Antriebswelle verbindbares Antriebsrad umläuft, wobei bezogen auf die Drehmomentübertragurig, zwischen dem Starterrad (Str) und der Starterwelle (SW) ein Umlaufgetriebe (UG) angeordnet ist und drei Wellen (Sr, St, Hr) aufweist,wobei die erste Welle als Sonnenritzelwelle, die zweite Welle als sogenannter Steg oder Stegwelle und die dritte Welle als Hohlrad oder sogenannte Hohlradwelle ausgebildet ist, wobei von der Starterwelle (SW) mechanische Leistung auf die erste Welle (Sr) dieses Umlaufgetriebes (UG) übertragbar ist, wobei bezogen auf die Leistungsübertragung, zwischen einem Gehäuseabschnitt (GA) und der Hohlradwelle (Hr) eine Drehmomentübertragungseinrichtung (FL1) angeordnet ist, wobei die Hohlradwelle somit mit dem Startergeneratorgehäuse kinematisch koppelbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassvom Steg (St) Antriebsleistung auf das Starterrad (Str) übertragbar ist.
Patent DE-102015219056-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlichtquelle
Inventor: MÖHRLE MARTIN
IPC: H01S5/026
Filed: 2015-10-01
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung einer Halbleiterlichtquelle (2) mit einem Substrat (4) einer oberhalb des Substrats (4) angeordneten Schichtfolge (6), die eine lichtemittierende Schicht (6a) und eine oberhalb der lichtemittierenden Schicht angeordnete obere Begrenzungsschicht (6b) aufweist, mit folgenden Schritten:Strukturieren (S102) der Schichtfolge (6), um gleichzeitig einen lichtemittierenden Streifen (10) zur Definition der Halbleiterlichtquelle und einen sich dazu parallel erstreckenden Justierungsstreifen (12) als horizontale Justierungsmarke zu formen;Aufbringen (S104) einer Abdeckungsschicht (8) auf der strukturierten Schichtfolge (6);Entfernen (S106) eines Teils der Abdeckungsschicht (8), um den Justierungsstreifen (12) freizulegen und um einen Bereich der Schichtfolge (6) außerhalb des lichtemittierenden Streifen (10) und beabstandet von einer Lichteintrittskante (22) oder einer Lichtaustrittskante (24) des lichtemittierenden Streifen als vertikale Justierungsmarke freizulegen;wobei das Strukturieren (S102) einen weiteren lichtemittierenden Streifen formt, der parallel zu dem lichtemittierenden Streifen (10) angeordnet ist und räumlich von demselben getrennt ist.
Patent DE-102015222874-B4 (DE)
Title: System aus Gehäuse und Leiterplatte zum mechanischen Fixieren des Gehäuses
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-11-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: System für eine Schaltung zum Betreiben zumindest eines Leuchtmittels bestehend auseiner Leiterplatte (1), mit:einer flächigen Oberseite (11);einem Haltebügel (2), auf der flächigen Oberseite (11) der Leiterplatte (1) oder im Inneren der Leiterplatte (1) angeordnet und mechanisch mit der Leiterplatte (1) verbunden; undeiner Durchbohrung (3), die zumindest teilweise unterhalb des Haltebügels (2) angeordnet ist;wobei die Durchbohrung (3) zumindest eine Verjüngung (31) aufweist,wobei ein Gehäuse (5) zum Schutz der Leiterplatte (1) mittels des Haltebügels (2) und der Verjüngung (31) mechanisch fixierbar ist; undeinem Gehäuse (5),wobei das Gehäuse (5) zumindest ein Halteelement (4) aufweist, welches in der Durchbohrung (3) platziert ist, um das Gehäuse (5) mittels des Haltebügels (2) und der Verjüngung (31) mechanisch an der Leiterplatte (1) zu fixieren;wobei das Halteelement (4) zumindest zwei Haltelaschen (41) und einen zwischen den Haltelaschen (41) angeordneten Schlitz (42) umfasst; undwobei der Haltebügel (2) der Leiterplatte (1) bei mechanischer Fixierung des Gehäuses (5) an der Leiterplatte (1) durch den Schlitz (42) verläuft, sodass jeweils eine Haltelasche (41) auf einer Seite des Haltebügels (2) bei Draufsicht angeordnet ist.
Patent DE-102016015598-B4 (DE)
Title: Klappen-Vorrichtung für ein Cabriolet-Fahrzeug und Verfahren zur Montage der Vorrichtung
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-12-29
Granted: 2018-11-29
Abstract: Klappen-Vorrichtung (10; 70) für ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einer Abdeckeinrichtung (14), einer Trägereinrichtung (12) für die Abdeckeinrichtung (14) und wenigstens einer mit der Abdeckeinrichtung (14) verbindbaren Einstelleinrichtung (21, 22, 23; 75), wobei die Trägereinrichtung (12) wenigstens eine Ausnehmung (17, 18, 19) aufweist, in deren Bereich die Einstelleinrichtung (21, 22, 23; 75) in einer Einstellebene (24) verschiebbar an der Trägereinrichtung (12) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (21, 22, 23; 75) mit einem ersten Einstellelement (28) und einem zweiten Einstellelement (29; 71) ausgeführt ist, von denen jeweils eines in Wirkverbindung mit der Trägereinrichtung (12) und das andere in Wirkverbindung mit der Abdeckeinrichtung (14) bringbar ist, wobei das erste Einstellelement (28) über eine erste Gewindeeinrichtung (31) mit einer ersten Drehrichtung an dem zweiten Einstellelement (29; 71) festlegbar ist und das zweite Einstellelement (29; 71) über eine zweite Gewindeeinrichtung (42) mit entgegengesetzter Drehrichtung mit einer an der Trägereinrichtung angreifenden Verspanneinrichtung (20) zusammenwirkt, und wobei eine Festlegungseinrichtung (47) vorgesehen ist, mittels welcher das erste Einstellelement (28) bis zu einem an dem ersten Einstellelement (28) anliegenden Grenzdrehmoment drehfest gegenüber dem zweiten Einstellelement (29; 71) festlegbar ist.
Patent DE-102016124156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gelenkverbindung
Inventor: DOENGES ROGER
IPC: B22D19/12
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gelenkverbindung, wobei die Gelenkverbindung nach ihrer Herstellung aus zwei zueinander verschwenkbaren Gelenkteilen (1, 2) besteht und beide Gelenkteile (1, 2) durch Gießen hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkteile (1, 2) beim Gießen durch ein nach dem Gießen durch Zerstörung entfernbares Einlegeteil (3) voneinander getrennt werden.
Patent DE-102017011048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und induktives Härteverfahren zum induktiven Härten von metallischen Werkstücken sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: ECKERT DAVID
IPC: C21D1/667
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung (1) zum induktiven Härten von metallischen Werkstücken bereit. Ferner betrifft die Erfindung ein induktives Härteverfahren unter Verwendung der Vorrichtung und eine Verwendung der Vorrichtung zum induktiven Härten. Die Vorrichtung weist eine Induktoreinheit (2) zum Härten des metallischen Werkstücks (6) und eine Abschreckeinheit (3) auf. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Trommeleinheit (4) auf, deren Rotationsachse vertikal ausgerichtet ist, und die eine Vielzahl Werkstückaufnahmen (5) für jeweils ein Werkstück (6) aufweist. Dabei ist die Abschreckeinheit (3) der Trommeleinheit (4) zugeordnet und weist zumindest zwei Abschreckbrausen (7,7', 7", 8, 8', 8") auf, wobei zumindest eine der Abschreckbrausen (8, 8', 8") jeder Werkstückaufnahme zugeordnet ist.
Patent DE-102017111148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauteils und optoelektronisches bauteil
Inventor: PINDL MARKUS
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-05-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauteils, wobei ein optoelektronisches Bauelement (13) bereitgestellt wird, wobei das optoelektronische Bauelement (13) in Form eines strahlungsemittierenden Bauelementes, insbesondere in Form einer Leuchtdiode oder einer Laserdiode ausgebildet ist, oder wobei das optoelektronische Bauelement (13) in Form einer Fotodiode oder in Form eines lichtempfindlichen Sensors ausgebildet ist, wobei ein optisches Element (3) mit einer optischen Linse (5) und mit einem Rahmen (4) bereitgestellt wird, wobei der Rahmen (4) die Linse (5) umgibt, wobei der Rahmen (4) mit einem Aufnahmeabschnitt (6) über eine erste Seite (7) der Linse (5) hinausragt, wobei der Aufnahmeabschnitt (6) des Rahmens (4) einen Aufnahmeraum (9) umgibt, wobei der Aufnahmeabschnitt (6) des Rahmens (4) an einer Innenseite eine um die Innenseite des Rahmens laufende Auflagefläche (8) aufweist, wobei das optische Element (3) auf das optoelektronische Bauelement (13) aufgesetzt wird, wobei das Bauelement (13) in den Aufnahmeraum (9) eingeführt wird, wobei die Auflagefläche (8) des Rahmens (4) auf einer Oberseite des Bauelementes (13) aufliegt, wobei zwischen dem Bauelement (13) und dem Aufnahmeabschnitt (6) des Rahmens (4) ein Zwischenraum (16) ausgebildet wird, wobei in den Zwischenraum (16) Verbindungsmaterial (21) mithilfe eines Formpressverfahrens gefüllt wird, wobei das Verbindungsmaterial (21) den Rahmen (4) mit dem Bauelement (13) verbindet.
Patent DE-102017127589-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: MOURI FUMIHIKO
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-11-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, wobei die Beleuchtungsvorrichtung umfasst:eine Bestrahlungseinrichtung (16), die eine in dem Fahrzeug angebrachte Lichtquelle umfasst, wobei die Bestrahlungseinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, ein bandförmiges Licht von der Lichtquelle in einem vorbestimmten Bestrahlungswinkel auszusenden, um eine Straßenoberfläche mit bandförmigen Licht zu bestrahlen, und die Bestrahlungseinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, eine Bestrahlungsrichtung des bandförmigen Lichts in Richtung der Straßenoberfläche zu ändern; undeinen Schirm (23), der dazu bereitgestellt ist, einer Emissionsseite des bandförmigen Lichts ausgehend von der Lichtquelle zugewandt zu sein, wobei der Schirm (23) dazu eingerichtet ist, einen Teil des bandförmigen Lichts derart abzuschirmen, dass die Straßenoberfläche in einer Form einer Gestalt, die eine festgelegte Information anzeigt, beleuchtet wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (10)einen Detektor, der dazu eingerichtet ist, eine Person und eine Bewegungsrichtung der Person zu erfassen; undeine Steuervorrichtung (18) umfasst, die dazu eingerichtet ist, eine Steuerung derart durchzuführen, dass in dem Fall, in dem eine Person durch den Detektor erfasst ist, die Bestrahlungseinrichtung (16) ein Gebiet in einem festgelegten Abstand vor der erfassten Person mit Licht bestrahlt.