baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011120-B4 (DE)
Title: Schneckenbohrer
Inventor: FINKENZELLER STEFAN MICHAEL
IPC: E21B10/44
Filed: 2005-03-10
Granted: 2006-10-26
Abstract: Schneckenbohrer
mit einem Bohrschaft (12), an welchem mindestens eine Bohrwendel
(14, 15) angeordnet ist, welche in einem Verjüngungsbereich (16) spiralförmig verjüngend ausgebildet
ist, wobei in diesem Verjüngungsbereich
(16) entlang einer Außenkante der
Bohrwendel (14, 15) Bohrzähne
(18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand der
Bohrzähne (18)
zueinander in einen Innenbereich nahe dem Bohrschaft (12) größer ist
als in einem Außenbereich.
Patent DE-102005013149-B4 (DE)
Title: Rührwerk
Inventor: ECKART GERHARD
IPC: B01F7/16
Filed: 2005-03-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Rührwerk mit einem Drehantrieb für Rührelemente zum Umwälzen von Biomasse oder Klärschlamm in einem geschlossenen Behälter, wobei der Drehantrieb aus einem Motor und einem Getriebe für die Rotationsübertragung auf die Rührelemente besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe (26) in einem geschlossenen Rohr (28) untergebracht ist, an dem die Rührelemente (18) gelagert sind und dessen freies, von dem Motor (24) abgekehrtes, geschlossenes Ende (30) in einem Stecklager (32) im Inneren des Behälters (10) herausziehbar abgestützt ist.
Patent DE-102005026145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung und Anzeige der passgenauen Größe eines Thrombosestrumpfes und Verfahren zur Ermittlung der Größe des Thrombosestrumpfes
Inventor: WOLFSHOHL GERHARD
IPC: A61B5/107
Filed: 2005-06-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung und Anzeige der passgenauen Größe eines Thrombosestrumpfes
mit einer Messeinrichtung (5) zur Ermittlung des Beinumfanges des
Patienten und einer zentralen Verarbeitungseinheit zur Speicherung
der von der Messeinrichtung (5) erfassten Messgrößen sowie deren Verknüpfung mit
in der zentralen Verarbeitungseinheit gespeicherten Größenwerten
des Thrombosestrumpfes und einer Anzeigeeinrichtung (8) zur Anzeige
des ermittelten Größenwertes
des Thrombosestrumpfes,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Vorrichtung zur Ermittlung und Anzeige der passgenauen Größe eines
Thrombosestrumpfes ein Gehäuse
(1) aufweist, in dem:  – eine
Sende-Empfangseinheit (2) zur Erfassung der Beinlänge eines
Patienten,  – die
Messeinrichtung (5) zur Ermittlung des Beinumfanges des Patienten,  – die zentrale
Verarbeitungseinheit zur Speicherung der von der Sende-Empfangseinheit (2)
und der Messeinrichtung (5) erfassten Messgrößen sowie deren Verknüpfung mit
in der zentralen Verarbeitungseinheit gespeicherten Größenwerten
des Thrombosestrumpfes und  – die Anzeigeeinrichtung (8)
zur Anzeige des ermittelten Größenwertes
des Thrombosestrumpfes aufgenommen sind.
Patent DE-102005032447-B4 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: H01H23/24
Filed: 2005-07-12
Granted: 2014-10-23
Abstract: Schalteinrichtung mit einer mit einer Rückstelleinrichtung (2) versehenen Betätigungshandhabe (1) und einem durch diese angesteuerten, mit zumindest einer Kontaktbrücke (8, 9, 10) versehenen Kontaktträgerelement (3), welches zwischen zwei jeweils einem Festkontaktpaar (8', 9', 10'; 8'', 9'', 10'') zugeordneten Ruhepositionen verstellbar ist, wobei das Kontaktträgerelement (3) nach einem ersten Bewegungsabschnitt, bei dem dasselbe durch die Betätigungshandhabe (1) aus einer der Ruhepositionen entfernt wird, durch Mittel zu seiner zwanggesteuerten Bewegung unabhängig von der Stellung der Betätigungshandhabe (1) bis in seine entgegengesetzte Ruheposition weiterbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des ersten Bewegungsabschnitts, an dem die Mittel zur zwanggesteuerten Bewegung des Kontaktträgerelements (3) wirksam werden, erreicht ist, bevor die Kontaktbrücke (8, 9, 10) das der zuvor eingenommenen Ruheposition zugeordnete Festkontaktpaar (8', 9', 10') verlassen hat.
Patent DE-102005036865-B4 (DE)
Inventor: SCHIFFER JENS
IPC: G01N27/38
Filed: 2005-08-02
Granted: 2009-02-12
Abstract: Sliding on-axis in a probe body's (1) guiding channel (2) between an intercalated calibrating position and extrapolated sensor position, a probe mounting (3) has a protective cylinder (6) at its front end (5) immersed in a processing fluid (4). Held in the probe mounting, a measurement sensor (7) has its measuring tip (8) inside an area of the protective cylinder.
Patent DE-102005049964-B4 (DE)
Inventor: KOELKER MARTIN
IPC: B65B35/36
Filed: 2005-10-19
Granted: 2012-05-03
Abstract: The invention relates to a device for arranging stacks (13) of flat objects, preferably sacks or semi-finished sacks, on pallets. Said device comprises the following: at least one palleting zone (1), in which at least one pallet (11) is loaded; at least one loading device (2a, 2b, 3a, 3b, 4, 5, 19, 24), which arranges the stacks (13) in the palleting zone (1) and which comprises at least one gripper unit (2a, 2b) for gripping the stacks (13) and displacement means (3a, 3b, 4, 5, 19, 24) for displacing the gripper unit (2a, 2b) in relation to the palleting zone; and at least one feed device (6), which transports the stacks (13) to the loading device. The device comprises at least one palleting zone (1), to which at least two gripper units (2a, 2b) are allocated.
Patent DE-102005050537-B4 (DE)
Title: Streckwerk für eine Textilmaschine
Inventor: SCHLEGEL JÜRGEN
IPC: D01H5/56
Filed: 2005-10-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Streckwerk für eine Textilmaschine, mit einem zur Aufnahme von Oberwalzen ausgebildeten Träger (2), welcher an einer Stütze (1) angeordnet ist, der zur Fixierung an einer Haltestange (6) der Textilmaschine ausgebildet ist, und der gegenüber der Stütze (1) um eine zur Haltestange (6) parallel angeordneten Lagerachse (3) verschwenkbar ist, sowie mit einem Einstellelement (5, 11), mittels dessen der Träger (2) gegenüber der Haltestange (6) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (5, 11) so an einer Oberseite der Stütze (1) angeordnet ist, dass es während des Betriebes des Streckwerkes von der Oberseite der Stütze (1) zur Bewirkung einer Höhenverstellung des Trägers (2) relativ zur Stütze (1) zugänglich ist.
Patent DE-102005052973-B4 (DE)
Title: Doppelwandiges Rohr und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: NAKAMURA FUMIAKI
IPC: F28F1/22
Filed: 2005-11-07
Granted: 2014-11-20
Abstract: Doppelwandiges Rohr für eine Kältemittel-Kreislaufeinrichtung, welche einen Kompressor (110), einen Hochdruck-Wärmetauscher (120), eine Druckverminderungseinrichtung (131) und einen Niederdruck-Wärmetauscher (141) enthält, umfassend – ein Außenrohr (161); – ein Innenrohr (162), das innerhalb des Außenrohrs angeordnet ist, wobei das Innenrohr einen Rippenabschnitt (162b) aufweist, welcher einen in einer Längsrichtung des Innenrohrs verlaufenden gewundenen Nutabschnitt (162a) definiert, der sich um das Innenrohr (162) windet, wobei – der gewundene Nutabschnitt (162a) eine Mehrzahl von gewundenen Nuten enthält, von welchen jede eine gewundene Form aufweist und sich in der Längsrichtung erstreckt; – der gewundene Nutabschnitt (162a) des Innenrohrs (162) eine Nuttiefe aufweist, welche im Bereich von 5% bis 15% des Außendurchmessers eines imaginären Zylinders ist, welcher durch eine Außenfläche des Rippenabschnitts des Innenrohrs (162) definiert ist; – das Außenrohr (161) und das Innenrohr (162) dahingehend gebogen sind, einen sich gerade erstreckenden geraden Abschnitt (163a) und eine Mehrzahl von Biegeabschnitten (163b) aufzuweisen, die von dem geraden Abschnitt gebogen sind, und wobei der gerade Abschnitt (163a) sich zwischen den Biegeabschnitten (163b) erstreckt; – ein Verhältnis des Außendurchmessers (L(R)) des Innenrohrs (162) zu einem Innendurchmesser (L) des Außenrohrs (161) in einem Bereich von 0,7 bis 0,95 in dem geraden Abschnitt ist; – die Außenfläche des Rippenabschnitts (162b) des Innenrohrs (162) von der Innenfläche des Außenrohrs (161) in dem geraden Abschnitt (163a) getrennt ist oder mit dieser in teilweisem Kontakt steht; – der Rippenabschnitt des Innenrohrs (162) eine Innenfläche des Außenrohrs (161) kontaktiert, um durch das Außenrohr in dem Biegeabschnitt (163b) radial gequetscht und gehalten zu werden; und wobei ...
Patent DE-102005061526-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D21/08
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit  – einem Ansaugtrakt (1) und
einem Abgastrakt (4), die abhängig
von einer Schaltstellung mindestens eines Gaseinlassventils (12)
bzw. eines Gasauslassventils (13) mit einem Brennraum (9) eines
Zylinders (Z1–Z4)
kommunizieren, in dem axial beweglich ein Kolben (11) mit einer
Kurbelwelle (8) gekoppelt ist,  – mindestens einer Nockenwelle
(50), die mit dem Gaseinlassventil (12) und der Kurbelwelle (8)
gekoppelt ist,  – einer
Phasen-Verstelleinrichtung, die mit der Nockenwelle (50) und der
Kurbelwelle (8) gekoppelt ist und durch die eine Phase der Nockenwelle
(50) zu der Kurbelwelle (8) verstellbar ist,  bei dem beim Vorliegen
einer Anforderung zum Verstellen (PHA_ADJ) der Phase,  – eine Drehzahl
(N) der Brennkraftmaschine und ein Istwert (MAF_AV) des Luftmassenstroms
in den Brennraum (9) ermittelt werden,  – der Istwert (MAF_AV) des
Luftmassenstroms in den Brennraum (9) vor oder zu Beginn des Verstellens (PHA_ADJ)
der Phase für
die Dauer des...
Patent DE-102006002963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Begrenzung der Flüssigkeitsfüllhöhe
Inventor: MATEINA LUDGER
IPC: E03C1/02
Filed: 2006-01-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Begrenzung der
Flüssigkeitsfüllhöhe in einem
Behälter,
insbesondere einer Badewanne, wobei in eine Flüssigkeitszuführleitung
zur Befüllung
des Behälters
ein Absperrventil integriert wird, das beim Erreichen einer bestimmten
Flüssigkeitsfüllhöhe selbsttätig diese
Leitung absperrt. Das Absperrventil wird mittels einer Betätigungseinrichtung
betätigt,
die sich innerhalb einer mit dem Bodenbereich des Behälters über eine
Leitung verbundenen Röhre
befindet und die beim Erreichen der gewünschten Flüssigkeitsfüllhöhe aufgrund der Auftriebskraft
der in der Röhre
befindlichen Flüssigkeit
eine den Absperrvorgang auslösende
Aufwärtsbewegung
ausführt.
Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Vorrichtung zur automatischen
Begrenzung der Flüssigkeitsfüllhöhe in einem
Behälter.
Patent DE-102006005992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen von Stanzgut, insbesondere von Folienbahnen oder dergleichen
Inventor: SCHNOERING RALF
IPC: B26F1/40
Filed: 2006-02-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zum Stanzen von Stanzgut, insbesondere von Folienbahnen oder dergleichen,  mit
einer von einer Wickelrolle abwickelbaren flexiblen Materialbahn
(2),  mit einer Stanzeinrichtung (6), die wenigstens ein mittels
einer Steuereinrichtung entsprechend vorgegebener Stanzpositionen
gesteuert verlagerbares Stanzaggregat (27) aufweist, und  mit
einer Vorschubwalzen (8, 9) aufweisenden Materialbahn-Transportvorrichtung
(14), die mit einer die Transportvorrichtung (14) betätigbaren
Steuereinrichtung gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Steuereinrichtung die Transportvorrichtung (14) intermittierend
betätigt
dergestalt, dass pro Stanzvorgang eine vorgegebene Materialbahnlänge in Materialbahnlaufrichtung
(25) von der Wickelrolle abwickelbar ist, und  dass die Transportvorrichtung
(14) durch die der Stanzeinrichtung (6) nachgeschalteten Vorschubwalzen
(8, 9) gebildet ist, die im Stillstand die Materialbahn (2) mit
einer vorgegebenen Haltekraft festhalten und somit die Materialbahn
im Bereich der Stanzeinrichtung (6) im Zusam menwirken mit einem
der Stanzeinrichtung (6) vorgeschalteten Spannmittel (3) gespannt
halten.
Patent DE-102006008856-B4 (DE)
Title: Individualisierung eines Rückmeldesignales nach einer Betätigung eines Bedienelementes an einem Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER AXEL
IPC: B60R25/20
Filed: 2006-02-25
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Einrichtung zur Betätigung
einer vom Nutzer des Kraftfahrzeuges veranlassten Aktion, insbesondere
des Sperr- und Entriegelns mindestens einer Türöffnung, wobei die Bestätigung mittels eines
akustischen Rückmeldesignals
erfolgt, wobei das akustische Rückmeldesignal
vom Nutzer individuell wählbar
und verschiedenen Optionen zuordenbar ist.
Patent DE-102006023954-B4 (DE)
Title: Bedienfeld für Wäschebearbeitungsmaschine
Inventor: KWON DAE HEE
IPC: D06F34/32
Filed: 2006-05-22
Granted: 2012-11-15
Abstract: Bedienfeld für eine Wäschebearbeitungsmaschine, das aufweist: eine Frontplatte (60) mit mindestens einem Tastenloch (64); mit der Frontplatte (60) verbundene Bedientasten (81, 82), die druckbar an den Tastenlöchern (64) montiert sind; ein Bedienungssubstrat (90), das auf der Rückseite der Frontplatte (60) angeordnet ist und einen Ein/Ausschalter (94, 95), der von den Bedientasten (81, 82) betätigt wird, und eine LED (92) hat; und einen auf das Bedienungssubstrat (90) montierten LED-Träger (100), um die LED zu halten, wobei die Bedientasten (82) durch Haken (68) mit der Rückseite der Frontplatte (60) verbunden sind, wobei der LED-Träger (100) mit einem Bedienübertragungsabschnitt (104) versehen ist, der Kommandos von den Bedientasten (81, 82) an den Ein/Ausschalter (94, 95) überträgt.
Patent DE-102006041360-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbreiten von räumlich-zeitlichen Verkehrsinformationen
Inventor: CALISKAN MURAT
IPC: G08G1/0965
Filed: 2006-09-01
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Verbreiten räumlich-zeitlicher Verkehrsinformationen, wobei- grundlegende räumlich-zeitliche Verkehrsinformationen einer Region durch stationäre Einheiten (20, 21) und/oder Fahrzeuge (10-12) erzeugt und zu anderen Fahrzeugen (10-12) transferiert werden,- die grundlegenden räumlich-zeitlichen Verkehrsinformationen zu Aggregaten aggregiert werden, wobei die Region, in der die grundlegenden räumlich-zeitlichen Verkehrsinformationen erzeugt wurden, in Teile unterteilt wurde und die grundlegenden räumlich-zeitlichen Verkehrsinformationen jedes Aggregats zu demselben Teil gehören,- wobei die Aggregation durch die folgenden Schritte durchgeführt wird:- Zusammensetzung von Aggregaten der Ebene Null, wobei jede Informationsressource mit einem Teil auf der Ebene Null der unterteilten Region assoziiert ist und ein Aggregat für jeden in dem vorherigen Schritt erzeugten Teil erzeugt wird und alle zu dem Teil gehörenden Ressourcen in das neu erzeugte Aggregat gebracht werden und- Zusammensetzung von Aggregaten oberer Ebenen durch Iteration durch alle Aggregate auf einer niedrigeren Ebene; und- die grundlegenden räumlich-zeitlichen Verkehrsinformationen und die Aggregate zu anderen Fahrzeugen (10-12) transferiert werden, wobei die grundlegenden räumlich-zeitlichen Verkehrsinformationen und die Aggregate durch periodisches Rundsenden zu anderen Fahrzeugen (10-12) transferiert werden, wobei die räumliche Verteilung der grundlegenden räumlich-zeitlichen Verkehrsinformationen und der Aggregate durch einen Informationsauswahlprozeß gesteuert wird.
Patent DE-102006044804-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitsgesteuerte Kammer für ein thermogravimetrisches Instrument
Inventor: SHDAIMAH AMICHAI
IPC: G01N5/02
Filed: 2006-09-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Feuchtigkeitsgesteuertes System für ein thermogravimetrisches Instrument, mit: – einer feuchtigkeitsgesteuerten Kammer (107), welche eine Probenkammer (106) und eine Referenzkammer (105) aufweist; und – einer elektronischen Steuereinheit (126), die so ausgestaltet ist, dass sie (1) einen Durchfluss eines im wesentlichen trockenen Gases (112) und einen Durchfluss eines wenigstens teilweise gesättigten Gases (110) zu der Probenkammer (106) und der Referenzkammer (105) steuert, wobei ein berechnetes Verhältnis der Durchflüsse des im Wesentlichen trockenen Gases und des wenigstens teilweise gesättigten Gases auf einer Zielfeuchtigkeit basiert und wobei die Steuereinheit das Verhältnis der Durchflüsse dem berechneten Verhältnis anpasst; und (2) den Zugang zu der Probenkammer (106) und der Referenzkammer (105) durch Steuern der Bewegung der feuchtigkeitsgesteuerten Kammer (107) steuert.
Patent DE-102006051525-B4 (DE)
Title: Hochpermeable Kompositmembran und Verfahren zum Herstellen einer hochpermeablen Kompositmembran
Inventor: FRIEDBERGER ALOIS
IPC: C01B3/56
Filed: 2006-10-27
Granted: 2008-11-06
Abstract: Hochpermeable
Kompositmembran (6), insbesondere zum Abtrennen von Wasserstoff
aus Reformaten, wobei die Kompositmembran (6) eine dichte Trennschicht
(7) aus Palladium oder einer Palladiumlegierung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Trennschicht (7) auf einem Trägerelement
(1) mit definierter Perforation aufgetragen ist, und dass das Trägerelement
(1) ein Siliziummaterial aufweist.
Patent DE-102007000390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Positionskorrekturdaten im Bereich einer Verkehrssignalanlage
Inventor: SCHEUERLE KARL-ULRICH
IPC: G01S5/12
Filed: 2007-07-19
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung von Positionskorrekturdaten im Bereich einer Verkehrssignalanlage,
mit  einer Speichereinrichtung, in der tatsächliche Positionsdaten eines
Referenzpunkts gespeichert sind,  einer Empfangseinrichtung
zum Empfangen von GPS-/Galileo-Daten,  einer Positionskorrekturdatenbestimmungseinrichtung,
die aus den empfangenen GPS-/Galileo-Daten und den tatsächlichen
Positionsdaten des Referenzpunkts Positionskorrekturdaten bestimmt,
und  einer Sendeeinrichtung zum Senden der Positionskorrekturdaten,
wobei die Sendeeinrichtung einen Zeitstempel sendet.
Patent DE-102007010517-B4 (DE)
Title: Düse für einen Bodenstaubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2007-03-05
Granted: 2013-04-11
Abstract: Düse für einen Bodenstaubsauger mit einem ersten Luftführungskanalabschnitt, der schwenkbeweglich mit einem zweiten Luftführungskanalabschnitt verbunden ist, wobei ein Ende des ersten Luftführungskanalabschnitts ein äußeres Gelenkteil (5) definiert, in das ein inneres Gelenkteil (6) des zweiten Luftführungskanalabschnitts um eine Schwenkachse (8) beweglich eingesetzt ist, und wobei die Gelenkteile durch flexible Dichtlippen (9) abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche für die Abdichtung zwischen dem ersten und dem zweiten Luftführungskanalabschnitt vorgesehenen Dichtlippen (9) an dem äußeren Gelenkteil (5) angeformt sind und die Außenflächen (10a, 10b, 10c) des inneren Gelenkteils (6) zumindest abschnittsweise umgeben, wobei freie Enden der Dichtlippen (9) bei der Benutzung der Düse (1) von dem Umgebungsdruck beaufschlagt sind und unter der Wirkung des zwischen der Umgebung und dem Inneren der Luftführungskanalabschnitte herrschenden Druckdifferenz dichtend an den Außenflächen (10a, 10b, 10c) des inneren Gelenkteils (6) anliegen.
Patent DE-102007011171-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: NAKAJIMA AKIRA
IPC: F16B2/02
Filed: 2007-03-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Ultraschallsensor (1), aufweisend: eine Einfassung (4) in einer zylindrischen Form mit einer Öffnung an einem Ende und einem darin aufgenommenen Hohlraum, wobei eine Seitenwand der Einfassung (4) eine Auskehlung (4g) aufweist, welche sich von einem öffnungsseitigen Ende der Einfassung (4) entlang einer äußeren Seitenfläche der Seitenwand in Richtung einer entgegengesetzten Seite der Einfassung (4) erstreckt, und eine Metallfeder (5) in der Auskehlung (4g) befestigt ist; und einen Sensorkörper (3), welcher einen Ultraschallgeber (10) aufweist, wobei ein Abschnitt des Sensorkörpers (3) als ein Einfügeabschnitt (10, 32) zum Einfügen in den Hohlraum der Einfassung (4) ausgebildet ist, wobei die Einfassung (4) in ein Loch einer Komponente von außen eingefügt wird, bevor der Einfügeabschnitt (10, 32) des Sensorkörpers (3) vom Inneren der Komponenten in dem Hohlraum eingefügt wird, und die Metallfeder (5) von beiden Seiten der Auskehlung (4g) an dem öffnungsseitigen Ende der Einfassung (4) zurückbleibt, indem sie in der Auskehlung (4g) aufgenommen ist.
Patent DE-102007042119-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem und -verfahren  für eine kraftstoffdirekteinspritzmaschine
Inventor: GWIDT JESSE M
IPC: F02D41/08
Filed: 2007-09-05
Granted: 2016-12-29
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Kraftstoffdirekteinspritzmaschine (DFI-Maschine) (12), das umfasst: ein Einspritzbetriebsartenmodul (50), das eine Kraftstoffeinspritzbetriebsart (56) bei einem Leerlaufbetrieb der DFI-Maschine (12) auf der Grundlage einer Drehmomentanforderung (54) aus einer Einzeleinspritzbetriebsart (100) und einer dualen Einspritzbetriebsart (200) auswählt; und ein Kraftstoffeinspritzbefehlsmodul (52), das das Einspritzen von Kraftstoff auf der Grundlage einer Kurbelwellenstellung (58) und der Kraftstoffeinspritzbetriebsart (56) befiehlt, wobei das Kraftstoffeinspritzbefehlsmodul (52) in der Einzeleinspritzbetriebsart (100) das Einspritzen (150) einer ersten Kraftstoffmenge befiehlt, während die Kurbelwellenstellung in einem ersten vorbestimmten Bereich liegt; wobei das Kraftstoffeinspritzbefehlsmodul (52) in der dualen Einspritzbetriebsart (200) das Einspritzen (160) einer zweiten Kraftstoffmenge und das Einspritzen (170) einer dritten Kraftstoffmenge befiehlt, während die Kurbelwellenstellung in einem zweiten bzw. dritten vorbestimmten Bereich liegt, wobei die zweite und die dritte Kraftstoffmenge auf einem ersten und einem zweiten vorbestimmten Prozentsatz der für den Verbrennungszyklus benötigten Gesamtkraftstoffmenge basiert, wobei der erste vorbestimmte Prozentsatz größer als der zweite vorbestimmte Prozentsatz ist und wobei der dritte vorbestimmte Bereich dem Zeitpunkt des Zündens eines Zündfunkens (140) in der Nähe des oberen Totpunkts (130) näher liegt als der zweite vorbestimmte Bereich.
Patent DE-102007044426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung eines Fensterschachts an einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: HENEKA ROLF
IPC: B60J10/50
Filed: 2007-09-18
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung eines Fensterschachts an einer Kraftfahrzeugtür, mit einem in Längsrichtung des Fensterschachts verlaufenden Dichtungselement, welches ein Anbringteil zur Anbringung des Dichtungselements an der Kraftfahrzeugtür und wenigstens eine Dichtlippe zur Abdichtung gegenüber einer in dem Fensterschacht beweglich angeordneten Fensterscheibe aufweist, wobei an dem Dichtungselement wenigstens ein aus einem elastischen Material bestehendes Dämpfungselement angebracht ist, welches einen inneren Hohlraum aufweist und derart gegenüber der wenigstens einen Dichtlippe positioniert ist, dass es in sämtlichen Positionen der Fensterscheibe von der Fensterscheibe beabstandet ist, wobei an dem Anbringteil zwei Dichtlippen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (12) zwischen den beiden Dichtlippen (10, 11) angeordnet und mit den beiden Dichtlippen (10, 11) über einen jeweiligen Steg (14, 15) verbunden ist.
Patent DE-102007048278-B4 (DE)
Title: Motorisierte Einstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und diese Vorrichtung umfassender Kraftfahrzeugsitz
Inventor: PIGNAUD SERGE ING
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-10-08
Granted: 2020-08-20
Abstract: Motorisierte Einstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz umfassend einen Motor (7) verbunden mit einem ersten Sitzelement (16), wobei der Motor (7) eine Antriebsschraube (9) in Rotation betätigt, und eine Mutter (15) verbunden mit einem zweiten Sitzelement (17), wobei die Antriebsschraube (9) in Eingriff mit der Mutter (15) ist und einen ersten Abschnitt (9c) mit einer ersten Steigung, um die Mutter (15) an der Antriebsschraube (9) mit einer ersten Geschwindigkeit zu versetzen,und einen zweiten Abschnitt (9v) umfasst mit einer zweiten Steigung unterschiedlich von der ersten Steigung, dazu geeignet, die Mutter (15) an der Antriebsschraube (9) mit einer vorbestimmten zweiten Geschwindigkeit, in Abhängigkeit einer Relativposition der Mutter an der Schraube zu versetzen,dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsschraube (9) zudem eine Schulter (9e) umfasst, welche ein Zusatzgewinde hat mit einer mit der ersten Steigung des ersten Abschnitts (9c) der Antriebsschraube (9) synchronen und identischen Steigung, und die Mutter (15) eine Rückhalteeinrichtung umfasst, welche dazu ausgelegt ist, mit dem Zusatzgewinde in Eingriff zu gelangen, wenn die Mutter (15) in Eingriff mit dem ersten Abschnitt (9c) der Antriebsschraube (9) ist.