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Patent DE-102010049620-A1 (DE)
Title: Statorbaueinheit, insbesondere für mehrphasige elektrische Maschinen und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Statorbaueinheit
Inventor: HILL WOLFGANG
IPC: H02K15/095
Filed: 2010-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statorbaueinheit für mehrphasige Maschinen mit einer Vielzahl von einzeln mit Spulen bewickelten weichmagnetischen Statorsegmenten, die mit einem Joch verbindbar sind, wobei die Spulen einer Phase in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Statorsegmente einer Phase eine Statorsegmentkette bilden, umfassend zumindest zwei Statorsegmente, deren Spulen von einem Wickeldraht frei von Unterbrechungen gebildet werden.
Patent DE-102010051054-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-11-11
Abstract: Um den Aufwand beim Verriegeln eines Nockenwellenverstellers (2) beim Abschalten des Motors zu reduzieren, umfasst der Nockenwellenversteller (2) neben einem Steuerventil (18) auch mindestens ein druckgesteuertes Positionierungsventil (38), welches mit einem Steuerkammerpaar (4) umfassend zwei Steuerkammern (A, B) verbunden ist und welches derart ausgebildet ist, dass bei einer unbestromten Basisstellung (19a) des Steuerventils (18) zum Einstellen einer Mittenposition (36) die kleinere Steuerkammer (A, B) mit einer Zufuhrleitung (56, 62) und die größere Steuerkammer (A, B) mit einer Abfuhrleitung (58, 64) verbunden ist.
Patent DE-102010052592-A1 (DE)
Title: Befestigung eines Geberzylinders an einer Fahrzeugwand
Inventor: ROCQUET STEPHANE
IPC: F15B7/08
Filed: 2010-11-25
Abstract: Verbindung eines Geberzylinders mit einer Fahrzeuginnenwand, insbesondere bajonettartige Verbindung, bei welcher erste Formelemente des Gehäuses des Geberzylinders mit einem sich an eine Montageöffnung der Fahrzeuginnenwand, insbesondere einer Spritzwand, anschließenden Wandbereich so durch eine relative Drehbewegung ineinandergreifen, dass mit Erreichen der Montageendposition ein Reibschluss vorhanden ist, wobei erfindungsgemäß zwischen Gehäuse und Fahrzeuginnenwand/Spritzwand weitere Formelemente derart korrespondieren, dass zur Sicherung dieser Verbindung gegen unbeabsichtigtes Lösen die Kraft/das Moment für das Lösen der Verbindung durch einen zusätzlichen Formschluss größer ist als die Kraft/das Moment für das Herstellen der Verbindung zwischen dem Gehäuse des Geberzylinders und der Fahrzeuginnenwand.
Patent DE-102010054193-A1 (DE)
Title: Nachweis von Mutationen, insbesondere Deletionen oder Insertionen
Inventor: SCHULER MARTIN PROF DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2010-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis und/oder zur Detektion mindestens einer Genveränderung, insbesondere Mutation, in einem Gen, vorzugsweise in einem für ein Gen, welches für ein mit einer Tumor- und/oder Krebserkrankung in Verbindung stehendes Protein kodiert, insbesondere wobei das die Genveränderung aufweisende Gen (Mutationsgen) zusammen mit weiteren, für das Protein kodierenden, jedoch keine Genveränderung aufweisenden Genen (Wildtypgenen) vorliegt. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zum Nachweis der Genveränderung eine detektierbare Hybridisierungssonde (Sensorsonde) eingesetzt wird, welche mit dem keine Genveränderung aufweisenden Gen (Wildtypgen) und dem die Genveränderung aufweisenden Gen (Mutationsgen) zu interagieren und/oder wechselzuwirken, insbesondere hieran zu binden, imstande ist, wobei die Hybridisierungssonde (Sensorsonde) eine höhere Spezifität und/oder Bindungsaffinität und/oder Selektivität zu dem keine Genveränderung aufweisenden Gen (Wildtypgen) als zu dem die Genveränderung aufweisenden Gen (Mutationsgen) aufweist.
Patent DE-102010055824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils und Verbundbauteil
Inventor: MICHEL PETER
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils (10), das durch einen Profilhohlkörper (12) verstärkt ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Bereitstellen eines Profilhohlkörpers (12), (b) Einbringen des Profilhohlkörpers (12) in eine Kavität (16) eines Spritzgusswerkzeugs (14), (c) Formen des Verbundbauteils (10) durch Einspritzen von Kunststoffmaterial in die Kavität (16), wobei der Profilhohlkörper (12) während des Einspritzens durch ein Verstärkungsmedium (26) im Innenvolumen (24) des Profihohlkörpers (12) gestützt wird, und (d) Aushärten des eingespritzten Kunststoffmaterials. Die Erfindung betrifft ferner ein nach diesem Verfahren herstellbares Verbundbauteil.
Patent DE-102010055869-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: JESS RALF DIPL ING
IPC: H02K11/00
Filed: 2010-12-24
Abstract: Ein Elektrischer Antrieb (1) hat einen Elektromotor (2) mit einem einen Stator und einem Rotor. Außerdem weist der Antrieb ein Steuer- und Logikmodul (3) für den Elektromotor (2) auf. Das Steuer- und/oder Logikmodul (3) weist eine erste Leiterplatte (7) auf, die im Wesentlichen derart parallel zur Rotationsachse (4) des Rotors angeordnet ist, dass sie eine erste Außenmantelfläche (15) des Stators überdeckt. Außerdem hat das Steuer- und/oder Logikmodul (3) eine zweite Leiterplatte (8), die im Wesentlichen derart parallel zur Rotationsachse (4) des Rotors und quer zur ersten Leiterplatte (7) angeordnet ist, dass sie eine zweite Außenmantelfläche (19) des Stators überdeckt.
Patent DE-102010060986-A1 (DE)
Title: Türbeschlag einer Türdrückerbefestigung
Inventor: SCHARMACH MICHAEL
IPC: E05B3/06
Filed: 2010-12-02
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Türbeschlag für eine Türdrückerbefestigung aufweisend ein Unterteil mit einem Durchbruch zur Aufnahme einer Führungsbuchse, die ausgebildet ist, ein Türdrückerlochteil eines Türdrückers aufzunehmen, wobei in einem Abschnitt des Türdrückerlochteils eine Führung angeordnet ist, die einen Einstich aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Unterteil und die Führungsbuchse rastend miteinander formschlüssig verbunden sind und die Führungsbuchse zumindest einen Abschnitt aufweist, der bei der Aufnahme des Drückerlochteils in die Führungsbuchse in den Einstich rastend eingreift.
Patent DE-102010061282-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für eine Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: GAIGG STEFAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit (4) für eine Schaltvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einer Betätigungswelle (2) und einer relativ zur Lagereinheit (4) bewegbaren Führungskulisse (15), welche Lagereinheit (4) einen Kulissenstift (37) aufweist, der einen Führungsabschnitt (53) zum Eingriff in die Führungskulisse (15) und zumindest einen Lagerabschnitt (51) zur Befestigung an der Lagereinheit (4) ausbildet. Der Kulissenstift (37) weist im Lagerabschnitt (51) eine gegenüber dem Führungsabschnitt (53) größere Querschnittsabmessung (54) auf oder ist durch einen Formkörper (72) mit den Lager- und Führungsabschnitten (51, 53) gebildet, welcher in der Querschnittsebene in Richtung senkrecht zueinander verlaufender Haupt- und Nebenachsen (70, 71) unterschiedliche Querschnittsabmessungen (68, 69) ausbildet. Durch diese Maßnahme kann selbst bei hohen Kräften beim Anschlagen des Kulissenstiftes (37) an einer Begrenzungsfläche (33) der Führungskulisse (15), die Flächenpressung in der Lagerbohrung (49) der Lagereinheit (4) niedrig gehalten werden und damit wird eine zulässige Spannung in der Lagereinheit (4) nicht überschritten.
Patent DE-102010062623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachrüsten einer fossil befeuerten Kraftwerksanlage mit Heizdampfentnahme
IPC: F01K17/02
Filed: 2010-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachrüsten einer bestehenden Dampfturbine mit einer Dampfentnahme, wobei die Dampfturbine mehrere Druckstufen umfasst und in eine fossil befeuerte Dampfkraftwerksanlage integrierte ist, wobei eine Dampfentnahmeleitung an einer, oder zwischen zwei Druckstufen der Dampfturbine angeschlossen wird, und in die Dampfentnahmeleitung eine Heizdampfturbine geschaltet wird.
Patent DE-102011002571-A1 (DE)
Title: Reagenzienkartusche, Prozessier-Chip, Analyse-Kit damit und Analyseverfahren
Inventor: DAUB MARTINA
IPC: G01N1/10
Filed: 2011-01-12
Abstract: Eine Reagenzienkartusche (10) und ein Prozessier-Chip (30) werden mittels mechanischer fluidischer Schnittstelle (40) gekoppelt. Die Reagenzienkartusche (10) mit mindestens einer Vorratskammer (12, 13) für mindestens ein Reagenz und mit ersten Kanälen (18) hat eine mechanische fluidische Schnittstelle (40) mit einem ersten mechanischen Verrastungsabschnitt (26) zum Verrasten mit einem Prozessier-Chip (30). Der Prozessier-Chip (30) weist einen zweiten mechanischen Verrastungsabschnitt (36) und zweite Kanäle (32) auf. Einander zugeordnete erste Kanäle (18) und zweite Kanäle (32) sind in einem verrasteten Zustand miteinander fluidisch verbunden.
Patent DE-102011005624-A1 (DE)
Title: Drive device for driving wheel for electrically driven vehicle, comprises electric machine and two planetary gears connected in series in output side of electric machine in force flow direction in train operation
Inventor: HEIMANN JENS
IPC: B60K1/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: The drive device (1) comprises an electric machine (3) and two planetary gears (4,5) connected in series in the output side of the electric machine in force flow direction in the train operation. The planetary gears are arranged on the side of the electric machine facing away from a wheel (2). A rotor (8) of the electric machine is rotatably connected with a sun gear (10) of the former planetary gear by a sun gear shaft (16) of the former planetary gear.
Patent DE-102011005938-A1 (DE)
Title: Fuel cell system mounted in vehicle, has anode side whose anode-side flow path is arranged in the particle separator along upstream direction for depositing anode gas flow particles
Inventor: HAEUSLE TILL
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-03-23
Abstract: The system (1) has fuel cell (2) that is provided for generating electrical energy in which an electrolyte (4) is provided to separate anode side (5) and cathode side (6). The hydrogen supply unit (3) is connected to the anode side of the fuel cell through anode lead (10). The anode-side flow path (15) of the anode side is arranged in the particle separator (14) along upstream direction for depositing anode gas flow particles.
Patent DE-102011007250-A1 (DE)
Title: Turboladerkartusche mit gleitlager gestütztem Wälzlager
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F02C7/06
Filed: 2011-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit (1, 61, 131, 201, 261) für einen Turbolader, umfassend ein sich in einer axialen Richtung erstreckendes Lagergehäuse (5, 65, 135, 205, 265), sowie eine innerhalb des Lagergehäuses (5, 65, 135, 205, 265) angeordnete Lagerkartusche (3, 63, 133, 203, 263), wobei zwischen dem Außenumfang der Lagerkartusche (3, 63, 133, 203, 263) und dem Lagergehäuse (5, 65, 135, 205, 265) ein Zwischenraum (17, 77, 155, 218, 281) mit einem Ölfilm (19, 79, 156, 219, 283) ausgebildet ist, und wobei das Lagergehäuse (5, 65, 135, 205, 265) eine zur Ölversorgung des Ölfilms (19, 79, 156, 219, 283) ausgebildete Versorgungsbohrung (21, 23, 81, 83, 157, 158, 221, 223, 285, 287) aufweist. Hierbei ist umfasst Lagerkartusche (3, 63, 133, 203, 263) ein Wälzlager (7, 67, 137, 207, 267), dessen äußerer Kartuschenring (9, 69, 139, 209, 269) frei drehbar im Ölfilm (19, 79, 156, 219, 283) gelagert ist. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Lagereinheit (1, 61, 131, 201, 261) für einen Turbolader, deren Lagerkartusche (3, 63, 133, 203, 263) ein Wälzlager (7, 67, 137, 207, 267) umfasst, dessen Lageraußenring (9, 69, 139, 209, 269) frei drehbar im Ölfilm (19, 79, 156, 219, 283) gelagert ist. Durch derart ausgebildete Lagereinheiten (1, 61, 131, 201, 261) kann auch bei Verzicht auf eine separate Verdrehsicherung die sichere Lagerung einer Welle gewährleistet werden.
Patent DE-102011009728-A1 (DE)
Title: Gearbox device i.e. poly-V-belt gearbox device, for motor vehicle i.e. passenger car, has wedge element accommodated in corresponding holder, and ring-shaped tensioning element arranged between belt and wheels for stretching belt
Inventor: HAGEMANN KLAUS DIPL ING
IPC: F16H7/02
Filed: 2011-01-29
Abstract: The device (10) has gear wheels (12) e.g. belt pulley, entangled in a partial manner by a belt i.e. poly-V-belt (14), for transferring torque. Wedge elements (16) vertically rotate in a circumferential direction of the belt, and are accommodated in a corresponding holder (20) of the gear wheels. A ring-shaped tensioning element (24) is arranged between the belt and the wheels for stretching the belt. The belt is provided with the wedge elements that are arranged adjacent to each other vertically to the circumferential direction of the belt. The belt and/or one of the wheels are made of PVC.
Patent DE-102011010180-A1 (DE)
Title: Electronic device i.e. over voltage protecting device, for use in building to protect sensitive equipment against lighting, has capacitor connected with inductors of outer conductors through rectifiers
IPC: H02H9/04
Filed: 2011-02-02
Abstract: The device has a capacitor (C1) connected with inductors (DR1, DR2) of respective outer conductors (L1, L2) through rectifiers (D1-D6). The rectifiers are switched between the inductors and the capacitor, where current flows to the capacitor through the rectifier. Impulse withstand voltage of the device is reduced to 6 kV for a period of approximately 50 microseconds at energy of 5 KA during lighting without discharging current of several kA to earth. The capacitor is connected with a ballast circuit (R1) that comprises a burst generator with a trigger circuit and a trigger input.
Patent DE-102011010877-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for mounting pressure line of cover-mounted clutch controller for friction clutch, has motor unit or gear unit, connector for connection with pressure line, adapter connectable with connector
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16D25/12
Filed: 2011-02-10
Abstract: The mounting arrangement (10) has a motor unit or gear unit, a connector (18) for connection with a pressure line (26), an adapter (22) connectable with the connector for connecting a pressure source and an orientation sheet (12) for mounting the pressure line with motor unit or gear unit. The orientation sheet has an elongated hole (16) for movable incorporation of the connector.
Patent DE-102011010984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum partiellen Laminieren von flexiblen Substraten
Inventor: BECKER UDO
IPC: B32B15/08
Filed: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats aus wenigstens zwei Folien, wobei zumindest eine erste Folie strukturiert wird und anschließend mit zumindest einer zweiten Folie laminiert wird, wobei zumindest eine zweite Folie mit wenigstens einem Werkzeug in einem einzigen Arbeitsschritt gestanzt und gleichzeitig mit der strukturierten ersten Folie laminiert wird, wobei die Folien zumindest zeitweise zu dem wenigstens einen Werkzeug gefördert werden. Die Erfindung betrifft auch ein mit einem solchen Verfahren hergestelltes Laminat und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Laminats mit einem solchen Verfahren, wobei die Vorrichtung zum Fördern einer ersten Folie und zumindest einer zweiten Folie geeignet ist, wobei die Folien bereichsweise parallel zueinander ausgerichtet sind und wobei die Vorrichtung zumindest ein Werkzeug umfasst, mit dem zumindest eine zweite Folie auf die erste Folie stanz-laminierbar ist.
Patent DE-102011014331-A1 (DE)
Title: Clip type LED lamp used in e.g. building, has rotary switch which is arranged in carrier portion where integrated circuit chip is arranged
Inventor: KLUS HILMAR
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: The LED lamp has a rotary switch which is arranged in a carrier portion where integrated circuit chip is arranged. A 9 volt socket is connected with power supply. The power supply is supported by a solar cell. The rechargeable battery cells are arranged in the housing.
Patent DE-102011016235-A1 (DE)
Title: Line arrangement for use in carrier element for carrying structure of vehicle, has line, which extends over length area of carrier element, where length area of carrier element is partially formed of plastic
Inventor: BAUR ANDREAS DIPL ING
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: The line arrangement has a line (22,24), which extends over the length area (26) of the carrier element (12,14). The length area of the carrier element is partially formed of plastic (28). The line is integrated in the plastic. The line is formed as a reinforcing element for increasing the stiffness and strength of the carrier element.
Patent DE-102011016583-A1 (DE)
Title: Detention device for occupant of vehicle, has safety belt and reservoir airbag, where safety belt is assigned to vehicle seat, and reservoir airbag is triggered in frontal collision of vehicle
Inventor: RISTOW LUTZ DIPL ING
IPC: B60R21/207
Filed: 2011-04-07
Abstract: The detention device has a safety belt (3) and a reservoir airbag, where the safety belt is assigned to a vehicle seat (2). The reservoir airbag is triggered in a frontal collision of the vehicle. The reservoir airbag is formed such that the reservoir airbag is positioned in triggered condition of a section of the safety belt in the direction of an upper leg of an occupant (1). The section of the safety belt runs over a reservoir area (1.1) of the occupant. An independent claim is included for a method for operating a detention device for an occupant of a vehicle.
Patent DE-102011017319-A1 (DE)
Title: Holding arrangement for swiveling sliding door at motor vehicle body, has support section, which is held at swiveling sliding door for supporting swiveling sliding door in vehicle transverse direction
Inventor: MUELLER JENS
IPC: B60J5/06
Filed: 2011-04-16
Abstract: The holding arrangement (20) has a support section, which is held at a swiveling sliding door (22) for supporting the swiveling sliding door in the vehicle transverse direction and another support section, which is held at a vehicle column. One of the support sections is sectionally gripped in a receptacle of the other support section in the closed position of the swiveling sliding door.
Patent DE-102011017384-A1 (DE)
Title: LCD i.e. Thin film transistor-LCD, for mobile communication device, has sensor device detecting finger or hand of user in region that is arranged upstream of display, and electrode functioning as field providing electrode of sensor device
Inventor: IVANOV ARTEM DR ING
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-04-18
Abstract: The display has an electrode (4) comprising multiple pixel electrodes, and attached on a glass substrate. A vcommon voltage counter electrode is designed as a whole-area transparent electrode layer and exhibits a counter function with respect to the pixel electrodes. A sensor device comprises a boundary electrode, which is arranged in a boundary area that is adjacent to the latter electrode. The sensor device detects finger or hand of a user in a region that is arranged upstream of the display. The latter electrode functions as a field providing electrode of the sensor device. Independent claims are also included for the following: (1) a method for detecting a spatial position of a limb in a detection area (2) a method for generating input signals in association with movement of fingers of a user on a touchpad component (3) an organic LED-interface that comprises a disk layer.
Patent DE-102011017750-A1 (DE)
Title: Konzept zum Schmieren eines Führungswagens
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/06
Filed: 2011-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konzept für einen Führungswagen (20; 30; 40) für eine wälzgelagerte Linearführung. Dazu wird zwischen einer Unterschale (21; 21') und einer Oberschale (22; 22') wenigstens eine endlos umlaufende Wälzkörperreihe (23; 23'; 33; 33'; 43; 43') angeordnet, mittels der sich der Führungswagen (20; 30; 40) gegen eine Führungsschiene abstützen kann, wobei die Unterschale (21; 21') und/oder die Oberschale (22; 22') zumindest abschnittsweise ein Material aufweist, welches ausgebildet ist, um Schmiermittel zu speichern und an vorbeilaufende Wälzkörper der wenigstens einen endlos umlaufenden Wälzkörperreihe (23; 23'; 33; 33'; 43; 43') abzugeben. Ein Führungswagenkörper (24) mit einem Eingriff (25; 25') wird derart angeordnet, so dass mittels des Eingriffs (25; 25') in einem montierten Zustand des Führungswagens (20; 30; 40) ein Lastkanal und ein Rücklaufkanal für die Wälzkörper der wenigstens einen endlos umlaufenden Wälzkörperreihe (23; 23'; 33; 33'; 43; 43') räumlich voneinander getrennt werden kann.
Patent DE-102011050569-A1 (DE)
Title: Functional liquid container for use as e.g. reusable bottle for mineral water, has wall made of shape memory polymer, where container exhibits capacity volumes in switching states and one of capacity volumes is less than other volume
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: B65D21/08
Filed: 2011-05-23
Abstract: The container (1) has a vessel wall (4) made of shape memory polymer, where the container exhibits capacity volumes in switching states of the shape memory polymer. One of the capacity volumes is less than the other capacity volume. One switching state of the shape memory polymer is adjusted by an external stimulus (15), a signal, electromagnetic radiation, microwave radiation, power, temperature increase, pH-value-change, infrared radiation, visible UV light, alternating electric field, alternating magnetic field, a radio frequency signal and direct- and/or alternating current voltage. The container is provided with a label as a radio frequency identification tag. Independent claims are also included for the following: (1) a method for minimizing storage and transportation cost for disposable and reusable packages (2) a device for returning an empty liquid container.
Patent DE-102011051378-A1 (DE)
Title: Dübelsystem für eine Abstandsmontage
Inventor: NEHL WOLFGANG
IPC: F16B13/12
Filed: 2011-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dübelsystem (1) für eine Abstandsmontage mit einem ersten Spreizdübel (3), einem zweiten Spreizdübel (4) und einer Spreizschraube (5). Die Spreizschraube (5) weist einen ersten Gewindeabschnitt zum Einschrauben in den ersten Spreizdübel (3) und einen Einzugsabschnitt (13) zum Spreizen des zweiten Spreizdübels (4) auf, wobei der Einzugsabschnitt (13) gegenüber dem ersten Gewindeabschnitt im Durchmesser erweitert und derart gestaltet ist, dass der Einzugsabschnitt (13) durch das Einschrauben des ersten Gewindeabschnitts in den ersten Spreizdübel (3) in den zweiten Spreizdübel (4) eingezogen wird. Um das Einschrauben der Spreizschraube (5) zu erleichtern, schlägt die Erfindung vor, dass in Einbringrichtung (E) hinter dem Einzugsabschnitt (13) ein zweiter Gewindeabschnitt (15) angeordnet ist, der beim Einschrauben in den zweiten Spreizdübel (4) einen Vortrieb der Spreizschraube (5) bewirkt.