baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004546-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Verpackungsmaterial
IPC: B65D65/46
Filed: 2010-04-01
Abstract: Biologisch abbaubares, expandiertes oder geschäumtes Verpackungsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus Mehl und/oder Grieß, Polyvinylalkohol und Wasser hergestellt ist,  – dass das Verpackungsmaterial zu 75–99 Gew.-% aus Mehl und/oder Grieß und 1–25 Gew.-% aus Polyvinylalkohol besteht,  – dass der verbleibende Wasseranteil weniger als 1 Gew.-% beträgt,  – dass kein Mehl und/oder Grieß verwendet wird, welches aus gentechnologisch modifizierten Getreidesorten hergestellt wird und/oder andere gentechnologisch modifizierten Zusätze enthält.
Patent DE-202010004932-U1 (DE)
Title: Universalmesser für den Handwerksbereich mit Schreibfunktion
IPC: B26B11/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Universalmesser für den Handwerksbereich mit Schreibfunktion, bestehend aus einem Messerschaft (1), der mit einer Führung (11) und einer Feststellvorrichtung (12) für eine nachstellbare und auswechselbare Messerklinge (2) und mit einer Führung (14) und einer Fixierung (15) für ein Schreibelement (31) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schreibelement (31) Bestandteil eines Stiftes (3) ist, der mit der Spitze (311) des Schreibelementes (31) oberhalb der Spitze der Messerklinge (2) in der Führung (14) positionierbar ist und dass dem Stift (3) im Bereich seiner Führung (14) am Messerschaft (1) eine Feststellvorrichtung (151) zugeordnet ist, die Stifte (3) unterschiedlicher Länge und Querschnitte in mehreren Positionen längs seiner Achse fixieren kann.
Patent DE-202010007673-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtungeingabeeinheiten
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung, umfassend eine Steuereinheit (10) und mindestens zwei mit der Steuereinheit (10) verbundene, mobile Eingabeeinheiten (12, 14), die jeweils einer Hand desselben Nutzers zugeordnet sind, die jeweils ein Gehäuse (16, 18) umfassen und die jeweils an einer Gehäuseseite einen Teil (20, 22) einer Tastatur aufweisen und an einer zweiten, gegenüber der ersten Gehäuseseite angestellten Gehäuseseite mindestens ein weiteres Eingabeelement (24 bis 36) umfassen, wobei sich die Teile (20, 22) der Tastatur der beiden Eingabeeinheiten (12, 14) zu einer alphanumerischen Tastatur ergänzen.
Patent DE-202010007988-U1 (DE)
Title: Marderschutz für Kraftfahrzeuge
IPC: A01M29/30
Filed: 2010-07-06
Abstract: Marderschutz für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Gitter (18), das in einem rechteckigen Rahmen (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) zwei zueinander parallele Längsholme (14) hat, an deren einander gegenüberliegenden Enden, die durch eine Querstrebe (16) miteinander verbunden sind, jeweils eine Laufrolle (36) frei drehbar gelagert ist.
Patent DE-202010009286-U1 (DE)
Title: Präsentationsmappe für Paneele
IPC: G09F5/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Präsentationsmappe (1) für Paneele, vorzugsweise für Fußboden-, Decken- oder Wandbeläge, in Buchform enthaltend:  – einen Buchrücken (2),  – zwei mit dem Buchrücken (2) verbundene Buchdeckel (3, 3') mit jeweils mindestens einem Deckelelement (3a, 3b, 3'a, 3'b), das einen dem Buchrücken (2) zugewandten Rand (3a.1, 3b.1, 3'a.1, 3'b.1) und einen dem Buchrücken (2) abgewandten Rand (3a.2, 3b.2, 3'a.2, 3'b.2) hat,  – mindestens einen Satz (4, 4') mit jeweils mindestens zwei verschiedenen Mustern (5) von Paneelen,  – mindestens einen Satz (6, 6') mit jeweils mindestens zwei Blättern (7), auf denen jeweils mindestens eine Abbildung (7a, 7b, 7c) eines Paneels, das einem der Muster (5) entspricht, vorgesehen ist,  – wobei jedem Satz (4, 4') mit Mustern (5) ein Satz (6, 6') mit Blättern (7) zugeordnet ist,  – wobei jedem Muster (5) aus dem Satz (4, 4') mit Mustern (5) mindestens ein Blatt (7) aus dem zugeordneten Satz...
Patent DE-202010012613-U1 (DE)
Title: Verlängerung für Kartuschenspitzen
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-09-14
Abstract: Verlängerungsteil für Kartuschen mit Silikon,- Acryl, oder Montagekleber aus Hartkunststoff die bereits ein Außengewinde besitzen, worauf die Verlängerung  1  mit einem Innengewinde  1  Nr. 5 und einem Verlängerungsrohr  1  Nr. 1 aus Mehrschicht-Verbundrohr aus 5 Schichten mit innenliegendem vernetzem Polyethylen Rohr  2  und zusätzlich eingebrachtem Innenrohr  1 , Nr. 7, aufgeschraubt wird, um die bisher bekannte Spitze zu verlängern und dem ungesunden auf den Knien zu arbeiten oder auf eine Leiter zu steigen vorgebeugt bzw. dieses abgestellt werden kann. Dort wird dann die Spitze die bisher direkt auf die Kartusche aus Hartkunststoff aufgesetzt wurde nun aufgeschraubt. Desweitern kann mittels der Kartusche für Schlauchbeutelkartuschen  3  die Verlängerung  1  ebenfalls verwendet werden, wenn die Verlängerung auf das Innengewinde  3  Nr. 8 der Kartusche geschraubt wird.
Patent DE-202010013842-U1 (DE)
Title: Fitting
IPC: F16L47/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Fitting für die Rohrinstallation mit mindestens zwei Anschlüssen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Regulierung des Flusses eines Gases oder einer Flüssigkeit durch das Fitting (1).
Patent DE-202010017084-U1 (DE)
Title: Reflexionslichtschranke
IPC: G01V8/14
Filed: 2010-12-27
Abstract: Reflexionslichtschranke mit einem Sendelichtstrahlen (5) emittierenden Sender (6), einem Empfangslichtstrahlen (7) empfangenden Empfänger (8) und einer Auswerteeinheit, in welcher am Ausgang des Empfängers (8) anstehende Empfangssignale ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung der Position und/oder Geschwindigkeit eines sich relativ zur Reflexionslichtschranke (1) bewegenden Objekts auf diesem ein Positionsband (2) mit einer alternierenden Folge von retroreflektierenden Reflektorflächen (3) und diffus reflektierenden Abdeckflächen (4) angeordnet ist, wobei die Reflektorflächen (3) und Abdeckflächen (4) mittels der Sendelichtstrahlen (5) abgetastet werden.
Patent DE-202011002579-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Repetierwaffe
IPC: F41A19/34
Filed: 2011-02-10
Abstract: Verschluss (1) einer Repetierwaffe mit einem innerhalb eines Gehäuses (2) um seine Längsachse drehbar und in Waffenlängsrichtung axial verschiebbar geführten Kammerkörper (3), einem im Kammerkörper (3) axial beweglichen Schlagbolzen (12) und einem am hinteren Ende des Kammerkörpers (3) angeordneten Schlösschen (5), in dem ein durch ein Bedienelement betätigbarer Spannmechanismus (8, 19, 24) zum Spannen und Entspannen einer den Schlagbolzen (12) beaufschlagenden Schlagfeder (13) untergebracht ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement ein an der Rückseite des Schlösschen (5) zwischen einer unteren Entspannstellung und einer oberen Spannstellung verschiebbarer Spannschieber (23) ist.
Patent DE-202011003043-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktstelle zur Übertragung von Daten und Stromversorgung mit magnetischer Haltung und Positionierung
IPC: H01R11/30
Filed: 2011-02-23
Abstract: Elektrische Kontaktstelle zur Übertragung von Daten und Stromversorgung mit magnetischer Haltung und Positionierung Doppelhubmagnet mit Verschlussbolzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte als konzentrische Ringe (1) ausgeführt werden und dabei absolut plan zueinander stehen. Zwischen den Kontaktringen (1) befinden Isolationsringe (2).
Patent DE-202011051258-U1 (DE)
Title: Stockflaggenhalterung
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Halter (1) für Stockflaggen mit zwei zu einer U-Form gebogenen Befestigungsschenkeln (2, 3) und einem von einem der Befestigungsschenkel (2) abragenden Aufnahmeschenkel (4), aus dessen Breitseitenebene Halteelemente (6, 7, 8) abragen, zwischen denen der Flaggenstock (9) Aufnahme findet, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschenkel (4) schräg oder quer vom Befestigungsschenkel (2) abragt und die Halteelemente (6, 7, 8) jeweils von Materialabschnitten des Aufnahmeschenkels (4) gebildet sind.
Patent DE-202011052282-U1 (DE)
Title: Zubehörteile mit mehreren Klingen
IPC: B23D61/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Zubehörteil, das an einer Ausgangswelle eines Elektrowerkzeugs angebracht werden kann, wobei das Zubehörteil umfasst: eine Klinge mit im Wesentlichen planer Form; eine Nabe mit einer Öffnung zum Befestigen des Zubehörteils an dem Elektrowerkzeug, wobei die Öffnung eine Mittelachse bildet; eine erste Bearbeitungscharakteristik, die an einem ersten Klingenabschnitt der Klinge vorhanden ist; und eine zweite Bearbeitungscharakteristik, die sich von der ersten Bearbeitungscharakteristik unterscheidet, wobei die zweite Bearbeitungscharakteristik an einem zweiten Klingenabschnitt der Klinge vorhanden ist.
Patent DE-202011052293-U1 (DE)
Title: Polizeiflugzeug
IPC: B64C39/02
Filed: 2011-12-14
Abstract: Flugzeug (1), insbesondere Polizeiflugzeug, mit einer Flugzeughülle (2) und einem darin angeordneten Cockpit (3) sowie mit einem Düsenantrieb (4), dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (10) zum lösbaren Andocken mindestens eines Hilfflugzeugs (11), insbesondere an der Flugzeughülle (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202011102549-U1 (DE)
Title: Metallbalg
IPC: F16L27/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Metallbalg (2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine metallische Lage (2a; 2b) aus einem herkömmlichen Stahl, aus Edelstahl, besteht, der zumius hochkorrosionsbeständigem Metall aufweist.
Patent DE-202011106022-U1 (DE)
Title: Giesswasserdichte Übertöpfe aus Pappe für Blumen-Pflanztöpfe als Geschenkverpackung
IPC: A47G7/08
Filed: 2011-09-25
Abstract: Blumenübertopf, dadurch gekennzeichnet dass er aus einem Stück Material besteht, die Seiten und den Boden eines Pflanztopfes umhüllt ohne geschnittene Klebestellen, ohne Undichtigkeiten an den Seiten oder am Boden zu haben.
Patent DE-202011106315-U1 (DE)
Title: Boden-, Decken- oder Wandelement
IPC: E04C2/26
Filed: 2011-10-05
Abstract: Boden-, Decken- oder Wandelement für einen heiz- und/oder kühlbaren Boden-, Decken- oder Wandaufbau, mit Aufnahmeräumen zur Aufnahme von Heiz- und/oder Kühlrohren (5), welches eine erste Lage mit beabstandet nebeneinander angeordneten Brettern (2) aufweist, wobei die zwischen den Brettern (2) der ersten Lage liegenden Zwischenräume (4) die Aufnahmeräume für die Heiz- und/oder Kühlrohre (5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Boden-, Decken- oder Wandelement weiters eine zweite Lage mit beabstandet nebeneinander angeordneten Brettern (1) aufweist, die sich quer zur Erstreckung der Bretter (2) der ersten Lage erstrecken und mit den Bret-tern (2) der ersten Lage verbunden sind, und dass die die Zwischenräume (4) zwischen sich einschließenden Schmalseiten der Bretter (2) der ersten Lage sowie die von den Brettern (1) der zweiten Lage weggerichteten Oberseiten der Bretter (2) der ersten Lage eine Beschichtung (6, 7) mit einem wärmeleitenden Material aufweisen.
Patent DE-202011106999-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung für eine Gegenstromschwimmanlage
IPC: E04H4/12
Filed: 2011-10-21
Abstract: Düsenanordnung (1) für eine Gegenstromschwimmanlage (2) in einem Schwimmbecken (4), mit einem Gehäuse (6), welches unterhalb der Wasseroberfläche an einer Wand (4a) des Schwimmbeckens (4) befestigbar ist, eine im Gehäuse (6) aufgenommenen Düse (10), welche eine Düseneintrittsöffnung (12) aufweist, die über eine Zuleitung (14) durch eine Pumpe (16) mit Wasser beaufschlagbar ist, und welche eine Düsenaustrittsöffnung (18) besitzt, aus der das von der Pumpe (16) zugeführte Wasser zur Erzeugung eines vom Gehäuse (6) weg gerichteten Wasserstrahls (22) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Düseneintrittsöffnung (12) und der Düsenaustrittsöffnung (18) ein Strömungsgleichrichter (20) angeordnet ist, welcher eine Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden getrennten röhrenförmigen Durchtrittskanälen (20a) umfasst, die das Wasser vor dem Austritt aus der Düsenaustrittsöffnung (18) passiert.
Patent DE-202012002673-U1 (DE)
Title: Vorrichting zur sicheren Herstellung von mindestens zwei  parallel verlaufenden Bohrungen bzw. Schraubeninsertionen zum Befestigen von kieferorthopädischen Drähten, Platten und Apparaturen für kieferorthopädische Korrekturbehandlungen
IPC: A61B17/84
Filed: 2012-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur sicheren Herstellung von mindestens zwei parallel verlaufenden Bohrungen bzw. Schraubeninsertionen zum Befestigen von kieferorthopädischen Drähten, Platten und Apparaturen für kieferorthopädische Korrekturbehandlungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einer Bohr- und Schraubschablone (2) besteht, in der zwei voneinander beabstandete, parallel verlaufende Bohrungen (3, 4) vorgesehen sind, dass in eine der Bohrungen (3) ein Adapter (6) eingesetzt ist, mit dem die Bohr- und Schraubschablone (2) an einer in den jeweiligen Kiefer eingeschraubten Ankerschraube (5) lösbar befestigbar ist, wobei die Bohr- und Schraubschablone (2) kippfest und um die Längsmittelachse der Ankerschraube (5) freidrehbar an derselben gehalten ist, und dass in der anderen Bohrung (4) eine Bohr- und Schraublehre (17) zum Vorbohren und/oder zum Eindrehen einer weiteren Ankerschraube (5) koaxial geführt ist.
Patent DE-202012004089-U1 (DE)
Title: Kabelbefestigungsvorrichtung
IPC: B62M25/02
Filed: 2012-04-24
Abstract: Kabelbefestigungsvorrichtung für eine Fahrradgangschaltung, wobei die Kabelbefestigungsvorrichtung aufweist: einen Hauptkörper, der mit einem Durchgangsloch versehen ist; ein erstes Befestigungselement, das einen ersten Gewindeabschnitt, der in das Durchgangsloch eingeführt ist, und einen vorspringenden Abschnitt beinhaltet, der sich vom ersten Gewindeabschnitt erstreckt und so angeordnet ist, dass er dem Hauptkörper gegenüberliegt; und ein zweites Befestigungselement, das so angeordnet ist, dass es dem vorspringenden Abschnitt über den Hauptkörper gegenüberliegt und einen zweiten Gewindeabschnitt, der mit dem ersten Gewindeabschnitt in Verschraubungseingriff ist, und einen Eingreifabschnitt für einen Eingriff mit einem Werkzeug beinhaltet, wobei ein Betätigungskabel zwischen dem Hauptkörper und dem vorspringenden Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202012005472-U1 (DE)
Title: Spender für Tabletten o.dgl. stückiges Gut
IPC: A61J1/03
Filed: 2012-06-02
Abstract: Spender für Tabletten oder dergleichen stückiges Gut (10), mit einer Unterseite (3), die durch zumindest eine untere Kante (2) eine Aufstellebene (12) definiert, mit einer bezüglich der Unterseite (3) am entgegengesetzten Ende des Spenders befindlichen Oberseite (1) und einer sich zwischen Ober- und Unterseite erstreckenden Umfangsfläche (4), sowie mit einem über eine Befüllöffnung (16) zu befüllenden Vorratsraum (11) zur Bevorratung einer Mehrzahl von Tabletten oder dergleichen stückigen Guts (10) und mit einer Ausgabemechanik (9), die eine Taste (5) oder eine Betätigungsfläche umfasst, durch deren Betätigung das Gut (10) aus dem Spender insbesondere über eine Ausgabeöffnung (15) ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche (4) zumindest teilweise durch eine Abdeckung (6) der seitlichen Befüllöffnung (16) ausgebildet wird und sich die Abdeckung (6) auf einer der Taste (5) gegenüberliegenden Seite der Umfangsfläche (4) befindet.
Patent DE-202012007645-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrischen Hohlwellenmotor
IPC: H02K9/02
Filed: 2012-08-07
Abstract: Fahrzeug mit einem elektrischen Hohlwellenmotor (1), wobei der Hohlwellenmotor (1) einen Stator (2) und einen Rotor (3) mit Hohlwelle (4) aufweist und wobei die Anordnung so getroffen ist, dass die Hohlwelle (4) zur Kühlung des Hohlwellenmotors (1) zumindest zeitweise mit einem Kühlfluid (6) durchströmt wird.
Patent DE-202012008184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen gefilterten, körnigen Materials unter Verwendung eines abgewinkelten Siebes
IPC: B29B13/10
Filed: 2012-08-21
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von gefiltertem Pulver oder anderem körnigen Material, welche aufweist: eine Zuführungsvorrichtung mit einem Zuführungsvorrichtungs-Ladebereich, einem Zuführungsvorrichtungs-Entladebereich und zumindest einem Zuführungsteil, das so ausgebildet und angeordnet ist, dass es ein körniges Material von dem Zuführungsvorrichtungs-Ladebereich zu dem Zuführungsvorrichtungs-Entladebereich bewegt; und ein Sieb, das relativ zu dem Zuführungsvorrichtungs-Entladebereich in der Weise angeordnet ist, dass es das körnige Material von der Zuführungsvorrichtung empfängt, welches Sieb ein Maschennetz zum Heraustrennen größerer Körner aus dem körnigen Material aufweist, wobei das Maschennetz unter einem Neigungswinkel, der größer als 0° ist, gegenüber der Horizontalen positioniert ist.
Patent DE-202012011808-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R25/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum elektrisch leitenden Verbinden von elektrischen Komponenten, mit – einem ersten Kontaktelement (1), das für einen Kontakt mit einem entsprechenden Gegenkontaktelement (7) einer ersten der Komponenten vorgesehen ist, – einem zweiten Kontaktelement (1), das für einen Kontakt mit einem entsprechenden Gegenkontaktelement (7) einer zweiten der Komponenten vorgesehen ist, – einem flexiblen Leiter (5), der das erste Kontaktelement (1) mit dem zweiten Kontaktelement (1) elektrisch leitend verbindet und – einem Gehäuse, das den Leiter (5) umgibt und in einem ersten Aufnahmeteil (2) das erste Kontaktelement (1) aufnimmt und in einem zweiten Aufnahmeteil (2) das zweite Kontaktelement (1) aufnimmt, wobei das Gehäuse derart ausgebildet ist, dass dieses eine Relativbewegung zwischen dem ersten Aufnahmeteil (2) und dem zweiten Aufnahmeteil (2) zulässt.
Patent DE-202012013430-U1 (DE)
Title: Therapeutische Vorrichtung zur Behandlung eines vorgegebenen Körperteils eines Patienten mit Strahlen
IPC: A61N5/10
Filed: 2012-07-27
Abstract: Therapeutische Vorrichtung (110) zur Behandlung eines vorgegebenen Körperteils (112) eines Patienten (114) mit Strahlen (116), wobei die therapeutische Vorrichtung (110) wenigstens eine Strahlenquelle (118) zum Erzeugen der Strahlen (116) aufweist, wobei die therapeutische Vorrichtung (110) ferner wenigstens einen Kollimator (120) zum Kollimieren und Formen der Strahlen (116) aufweist, wobei die therapeutische Vorrichtung (110) ferner wenigstens ein Strahlenpositionierungssystem (122) zum Anpassen der Position und Richtung von einer Beaufschlagung der Strahlen (116) auf den Patienten (114) aufweist, wobei die therapeutische Vorrichtung (110) ferner wenigstens ein Patientenpositionierungssystem (124) zum Positionieren und Orientieren des Patienten (114) aufweist, wobei die therapeutische Vorrichtung (110) ferner eine Steuervorrichtung (126) umfasst, wobei die Steuervorrichtung (126) wenigstens den Kollimator (120), das Strahlenpositionierungssystem (122) und das Patientenpositionierungssystem (124) steuert, wobei die Steuervorrichtung (126) ein Echtzeitsystem (128) ist, wobei das Echtzeitsystem (128) ein programmierbarer Logik-Kontroller (134) ist, wobei der Kollimator (120), das Strahlenpositionierungssystem (122) und das Patientenpositionierungssystem (124) eingerichtet sind, mit der Steuervorrichtung (126) zu kommunizieren, wobei der Kollimator (120), das Strahlenpositionierungssystem (122) und das Patientenpositionierungssystem (124) jeweils wenigstens eine Treibereinheit (142) umfassen, wobei die Treibereinheiten (142) elektrisch mit der Steuervorrichtung (126) verbunden sind, wobei die therapeutische Vorrichtung (110) einen Behandlungsraum (140) zur Behandlung eines vorgegebenen Körperteils (112) des Patienten (114) mit den Strahlen (116) umfasst, wobei der Behandlungsraum (140) Abschirmelemente (150) aufweist, um die Strahlen (116) vom Verlassen des Behandlungsraums (140) abzuhalten, wobei sich die Steuervorrichtung (126) außerhalb des Behandlungsraums (140) befindet und wobei sich die Treibereinheiten (142) innerhalb des Behandlungsraums (140) befinden.
Patent DE-202012013484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konzentrieren von einfallendem Licht
IPC: H02S40/22
Filed: 2012-01-27
Abstract: Zum Konzentrieren von einfallendem Licht (L), insbesondere des Lichts der Sonne (S), vorgesehene Vorrichtung (100, 100', 100'', 100''', 100'''', 100'''''), aufweisend mindestens einen, insbesondere im Querschnitt sphärischen und/oder insbesondere rinnen- oder wannenförmig ausgebildeten, Kalottenkörper (10), mittels dessen das einfallende Licht (L) auf mindestens ein photovoltaisches Absorbermittel (20), insbesondere auf mindestens eine Solarzelle, zum Beispiel auf mindestens eine Solarzellenplatte oder auf mindestens einen Solarzellenriegel, umlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Kalottenkörper (10) zumindest teilweise (10u), insbesondere zumindest abschnittsweise, lichtundurchlässig, zum Beispiel als Spiegelkörper, ausgebildet ist und – dass dieser lichtundurchlässige Teil (10u) des Kalottenkörpers (10), insbesondere nach Art mindestens eines Jalousieelements und/oder nach Art mindestens eines Lamellenelements, zum Beispiel nach Art mindestens eines Abschattungsjalousieelements und/oder nach Art mindestens eines Abschattungslamellenelements, nachführbar und/oder nachjustierbar ist.
Patent DE-202012100677-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Monitoring von Wärme- und/oder Kälteerzeugungsanlagen
IPC: F25B49/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Mobile, tragbare Vorrichtung (10) zur gleichzeitigen Messung und Aufzeichnung von Temperaturen, Durchflussraten und elektrischen Leistungen in Wärme- und/oder Kälteerzeugungsanlagen.
Patent DE-202012100927-U1 (DE)
Title: Bandanordnung zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen
IPC: E05D7/04
Filed: 2012-03-15
Abstract: Bandanordnung (100, 200, 300, 400, 500) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels (F) einer Tür, eines Fenster oder dergleichen mit einem Rahmen (R), mit einem Bandteil (19), das ein Scharnierteil (18) und ein Befestigungsteil (20) umfasst, wobei das Befestigungsteil (20) an einer Befestigungsfläche (22) eines Rahmens (R) oder eines Flügels (F) montierbar ist, mit einer an zumindest einer Befestigungsstelle mit Hilfe mindestens eines Befestigungsmittels (29) an der Befestigungsfläche (22) anbringbaren Führungseinrichtung (25), welche mit mindestens einer Führungsausnehmung (27, 27’) in dem Befestigungsteil (20) führend eingreift, so dass das Befestigungsteil (20) senkrecht zur Befestigungsfläche (22) verlagerbar ist, und mit einem ersten Verlagerungselement (37’) mittels welchem die Verlagerung bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (25) mindestens ein zweites Verlagerungselement (37) umfasst, welches versetzt zu dem ersten Verlagerungselement angeordnet ist.
Patent DE-202013000941-U1 (DE)
Title: Funktionshose für an Diabetes erkrankte Kinder mit einer speziellen Reißverschlußtasche, in der die Insulinpumpe untergebracht werden kann
IPC: A41D1/06
Filed: 2013-01-30
Abstract: Funktionshose für Kinder mit Diabetes, die zur Versorgung mit Insulin dauerhaft eine Insulinpumpe am Körper tragen, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig Taschen für Insulinpumpen (1) in Höhe der Leiste angebracht sind. Beidseitig positionierte Pumpentaschen ermöglichen eine flexible Katheterinsertion. Die Taschengröße ist der Größe alle gängigen Insulinpumpen für Kinder angepasst. Die Taschenposition in der Leiste ermöglicht größtmögliche Bewegungsfreiheit, auch beim Sitzen. Die Taschenöffnung ist extra groß zur leichten Handhabung der Pumpe.