baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224571-A1 (DE)
Title: Einstellmechanismus und zugehöriger Kindersitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein Kindersitz (100) umfasst ein Sitzteil (10) und eine Basis (20). Das Sitzteil (10) umfasst einen Rückenbereich (11) und einen Sitzbereich (12), die beweglich an der Basis (20) angeordnet und schwenkbar miteinander verbunden sind. Ein Einstellmechanismus (30) für den Kindersitz (100) umfasst eine Positionieranordnung (31) und ein Ziehteil (32). Die Positionieranordnung (31) ist beweglich an der Basis (20) oder dem Sitzteil (10) angeordnet. Die Positionieranordnung (31) fixiert oder gibt das Ziehteil (32) wahlweise frei. Wenn das Ziehteil (32) durch die Positionieranordnung (31) freigegeben ist, kann ein Bediener das Ziehteil (32) betätigen, um den Sitzbereich (12) und den Rückenbereich (11) relativ zueinander zu verschwenken, um zwischen einem Liegezustand und einem Sitzzustand des Kindersitzes (100) zu wechseln.
Patent DE-102017000776-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit Innencontainer und Verfahren zum Beladen eines Transportfahrzeuges zur Paketzustellung
Inventor: KURTH DANIEL J
IPC: B65G67/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug 3 zur Paketzustellung mit einem Rahmen 2, der eine geschlossene Ladefläche 2 und ein Ladevolumen 20 definiert, wobei wenigstens ein begehbarer Innencontainer 4 zum Einbringen in die geschlossene Ladefläche 2 vorgesehen ist, der seinerseits einen Rahmen 5 und wenigstens eine in den Rahmen 5 befestigbare Wechselseite 11 aufweist, die eine Vielzahl an Befestigungsvorrichtungen 17 hat, an denen Sortierelemente 18 zur Aufnahme von Paketen befestigbar sind. Zudem betrifft die Erfindung das dazugehörige Verfahren zur Be- und Endlandung.
Patent DE-102017004078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Formteils und Formteil
Inventor: WILLDONNER JOHANN
IPC: B21D53/04
Filed: 2017-04-25
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Formteils aus einem Leichtmetall oder einer Leichtmetall-Legierung durch ein entlang einer Pressachse vorgenommenes Fließpressen eines Butzens, bei dem das Formteil mit einer Basis und einem an die Basis angrenzenden Wandabschnitt mit überwiegend orthogonal zur Pressachse verlaufendem Normalenvektor geformt wird, wobei man bei der Formung des Wandabschnitts an seinem basisabgewandten Endbereich durch eine in Materialflussrichtung gesehen radial von außen wirkende Verengung des Materialflussweges eine Schweißfase bildet, sowie ein derartiges Formteil.
Patent DE-102017004519-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerstellenerkennung bei biegeschlaffen Körpern, insbesondere Tierheuten
Inventor: BRUDER MANUEL
IPC: G06K9/03
Filed: 2017-05-11
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Fehlerstellenerkennung bei biegeschlaffen Körpern (11), insbesondere bei Tierhäuten, umfassend die Schritte
 - Bereitstellen einer oder mehrerer, insbesondere von mindestens drei, weiter insbesondere von mindestens fünf, Lichtquelle(n) (16), vorzugsweise Punktlichtquelle(n), zur Beleuchtung mindestens eines Teilbereichs des Körpers (11),
 - Erstellen mehrerer Aufnahmen mindestens des Teilbereichs des Körpers (11) durch eine, insbesondere mindestens eine Kamera (15a, b, c) aufweisende, Aufnahmeeinrichtung (15),
 - wobei jede der mehreren Aufnahmen bei einer anderen von der/den Lichtquelle(n) (16) erzeugten Beleuchtungssituation erfolgt, insbesondere derart, dass für jede Aufnahme eine andere der mehreren Lichtquellen (16) aktiviert wird,
 - Berechnung von Ausrichtungsinformationen, insbesondere dem Normalenvektor, von dem Körper (11) zugeordneten Kleinstbereichen (30), beispielsweise Pixeln, anhand der mehreren Aufnahmen,
 - Analyse der Ausrichtungsinformationen zur Erkennung von Fehlerstellen des Körpers (11).
Patent DE-102017007850-A1 (DE)
Title: Schlüsselloses Zugangssystem
Inventor: KRAFT JOACHIM
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schlüsselloses Zugangssystem, mit einer stationären Einheit (2), welche im aktivierten Zustand ständig zyklisch nach in der Nähe befindlichen mobilen Identifikationsgebern (4) sucht. Das erfindungsgemäße schlüssellose Zugangssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die ständige zyklische Suche nach den mobilen Identifikationsgebern (4) mittels einer Steuerung (6) in der stationären Einheit (2) aktivierbar und deaktivierbar ist, wozu die Steuerung (6) mit einem veränderbaren Zeitprofil (7) gekoppelt ist, in welchen Zeitspannen mit aktiver Suche und Zeitspannen mit deaktivierter Suche hinterlegt sind. Ferner ist ein Verfahren angegeben, ebenso wie eine Verwendung für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102017008166-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: WARWEL JUERGEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (2) für ein Fahrzeug mit einem mit einem Medium beaufschlagbaren Seitenschutzbereich (2.1), welcher sich im beaufschlagten und entfalteten Zustand an einem seitlichen Thoraxbereich und/oder seitlichen Kopfbereich und/oder seitlichen Beckenbereich eines auf einem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Fahrzeuginsassen (I) erstreckt. Erfindungsgemäß umfasst der Airbag (2) einen mit dem Seitenschutzbereich (2.1) fluidisch verbundenen Zusatzbereich (2.2), welcher sich im entfalteten Zustand zumindest an einer dem auf dem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Fahrzeuginsassen (I) abgewandten Rückseite einer Kopfstütze (1.3) und/oder eines Schulterstützbereichs einer Rückenlehne (1.2) des Fahrzeugsitzes (1) erstreckt.
Patent DE-102017101287-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Winkelverstellung zwischen zwei Elementen
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-01-24
Abstract: Eine Stellvorrichtung ist zur Winkelverstellung zwischen zwei antriebsverbundenen Elementen (2,3), insbesondere in einem Nockenwellenversteller, vorgesehen, wobei ein Wechselmoment des einen Elementes (2,3) mittels eines schaltbaren, reibschlüssigen Freilaufs (4) zum Anlaufen einer Notlaufposition nutzbar ist, in welcher die Winkelrelation zwischen den beiden Elementen (2,3) konstant gehalten ist.
Patent DE-102017101562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und/oder Wiederverwertung eines Förderbandes sowie Förderband
Inventor: SCHULZ LENNART
IPC: B29D29/06
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und/oder Wiederverwertung eines Förderbandes (1), wobei dieses Förderband (1) zumindest eine Bandlage (2) aufweist, diese Bandlage (2) oder eine der Bandlagen (2) als ein Zugträger (3) ausgeprägt ist und dieser Zugträger (3) zumindest aus einem Matrixmaterial und in dieses Matrixmaterial eingebetteten Filamenten (4) besteht, wobei das Verfahren ein Bereitstellen eines Zugträgerausgangsmateriales durch ein Bereitstellen eines bereits Filamente (4) oder Filamentgruppen enthaltenden Recyclates oder ein Zusammenführen eines bereits Filamente (4) oder Filamentgruppen enthaltenden Recyclates mit Matrixmaterial und/oder Filamenten (4) oder ein Zusammenführen des Matrixmateriales mit Filamenten (4), eine Erzeugung eines extrudierfähigen Zustandes des Zugträgerausgangsmateriales unter mechanisch unterstützter Durchmengung des bereitgestellten Zugträgerausgangsmateriales und Temperatureinfluss auf das bereitgestellte Zugträgerausgangsmaterial und eine Extrusion des die zumindest eine Bandlage (2) des Förderbandes (1) bildenden Zugträgers (3) aus dem Zugträgerausgangsmaterial oder die Extrusion des eine Bandlage (2) des Förderbandes (1) bildenden Zugträgers (3) aus dem Zugträgerausgangsmaterial und das Verbinden des Zugträgers (3) mit zumindest einer weiteren Bandlage (2) zu dem Förderband (1) umfasst. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Förderband (1) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens, wobei das Matrixmaterial des Zugträgers (3) und/oder die Förderbandmaterialien einen geringeren Schmelzpunkt aufweisen als die in den Zugträger (3) eingebrachten Filamente (4).
Patent DE-102017101803-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbrechen einer Kommunikationsleitung und/oder elektrischen Leitung eines Fahrzeugs
Inventor: DULLINGER STEFAN
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-01-31
Abstract: Vorrichtung zum wenigstens teilweisen Unterbrechen einer Kommunikationsleitung (19) und/oder einer elektrischen Leitung (18) eines Fahrzeugs, wobei die Kommunikationsleitung (19) Fahrzeugsteuereinheiten (16) untereinander und mit einer Kommunikationsschnittstelle (20) zur Übertragung von Informationen verbindet, wobei die elektrische Leitung (18) die Fahrzeugsteuereinheiten (16) direkt oder über weitere Fahrzeugsteuereinheiten (16) mit einer Spannungsversorgung (17) verbindet, wobei die Vorrichtung eine Trenneinheit (14, 15) und eine Betätigungseinheit (10, 11, 12) aufweist, wobei die Trenneinheit (14, 15) in einer Kommunikationsleitung (19) und/oder einer elektrischen Leitung (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (10, 11, 12) als Mensch-Maschine-Schnittstelle im Fahrzeug ausgebildet oder einer Mensch-Maschine-Schnittstelle im Fahrzeug zugeordnet ist, wobei die Trenneinheit (14, 15) durch die Betätigungseinheit (10, 11, 12) betätigbar ist.
Patent DE-102017105100-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb und Verfahren zur Herstellung eines Kugelgewindetriebs
Inventor: ADLER DIETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Kugelgewindetrieb (2), insbesondere für einen Schaltaktuator in einem Doppelkupplungsgetriebe, umfasst eine Gewindespindel (3), eine Spindelmutter (4), sowie Kugeln (7), welche in einem zwischen der Gewindespindel (3) und der Spindelmutter (4) gebildeten Lastabschnitt (10) eines Kugelkanals (11) abrollen, wobei an beiden Stirnseiten der Spindelmutter (4) angeordnete, jeweils ringförmige Umlenkbauteile (12,13) den Lastabschnitt (10) mit einem Rücklaufabschnitt (29) des Kugelkanals (11) verbinden. Der Rücklaufabschnitt (29) ist durch eine in die Mantelfläche eines Muttergrundkörpers (9) der Spindelmutter (4) eingeformte Rücklaufrinne (25) ausgebildet, welche durch eine den Muttergrundkörper (9) umgebende Hülse (14) der Spindelmutter (4) abgedeckt ist, wobei die Umlenkbauteile (12,13) zusammen mit dem Muttergrundkörper (9) mittels der Hülse (14) in dieser gehalten sind.
Patent DE-102017106066-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse und Zylinderkopf für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: BEY RALF
IPC: F02F1/40
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine, welche ein Kurbelgehäuse, einen Zylinderkopf und ein Fluidversorgungssystem mit wenigstens zwei Leitungsabschnitten und wenigstens einem Verbindungsabschnitt umfasst, wobei das Fluidversorgungssystem einstückig mit dem Kurbelgehäuse und/oder dem Zylinderkopf ausgebildet ist und die beiden Leitungsabschnitte sowie der Verbindungsabschnitt stetig ineinander übergehen, um ein besonders verlustarmes Fluidversorgungssystem zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102017106678-A1 (DE)
Title: Mischabscheider für heiße Gase sowie Verzinkungsanlage mit wenigstens einem solchen Mischabscheider
Inventor: HÜNNEMEYER ANDREAS
IPC: F23J15/02
Filed: 2017-03-28
Abstract: Mischabscheider (10) für heiße Gase, umfassend eine Mischkammer (12) mit einer zu einer Rotationsachse (14) im Wesentlichen symmetrischen Innenwand, einen zur Ausbildung eines an der Innenwand in einer Drehrichtung umlaufenden Stroms abzukühlenden Gases in die Mischkammer mündenden Einlassstutzen für ein abzukühlendes Gas, wenigstens einen zur Ausbildung eines an der Innenwand in der Drehrichtung umlaufenden Stroms kühlenden Gases in die Mischkammer mündenden Einlassstutzen (20, 22, 24) für ein kühlendes Gas, ein entlang der Rotationsachse (14) gesehen unterhalb der Einlassstutzen mittig in der Mischkammer mündendes Tauchrohr (32) zur Absaugung von Gas aus der Mischkammer und einen an einem Boden der Mischkammer angeordneten Partikelauslass (30).
Patent DE-102017110487-A1 (DE)
Title: Hebemechanismus, Möbel oder Haushaltsgerät und Schubkasten
Inventor: BEUMLER SÖREN
IPC: A47B88/60
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ein Hebemechanismus (5) für eine Ablage (2) zum Einbau in einen Schubkasten oder in einen Korpus eines Möbels oder Haushaltsgerätes weist ein Paar von Mechaniken zum Anheben und Absenken der Ablage (2) auf, wobei jeweils eine der Mechaniken an einer Seite der Ablage (2) angeordnet ist und wobei die beiden Mechaniken über eine Synchronisationsstange (5) miteinander gekoppelt sind, wobei die Synchronisationsstange (5) in ihrer Länge (L S ) variabel einstellbar ist. Desweiteren wird ein Möbel oder Haushaltsgerät und ein Schubkasten mit einem solchen Hebemechanismus beschrieben.
Patent DE-102017111948-A1 (DE)
Title: Transportsicherung für eine hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb mit einer Spannschiene (8) und mit einem Kettenspanner (11), der einen Spannkolben (9), eine Spannkolbenaufnahme (12) einer Grundplatte (13) oder eines Gehäuses und eine Feder umfasst, sowie mit einem Sperrstift (10), der in eine Sperrstiftaufnahme (15) der Spannvorrichtung (1) entfernbar eingesetzt ist. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine vereinfachte Transportsicherung und ein Verfahren zum Begrenzen der Relativbewegung zwischen Spannschiene (8) und einem die Spannkolbenaufnahme (12) ausbildenden Bauteil zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck weist der Sperrstift (10) entlang der Sperrstiftdrehachse (18) einen Vorsprung (19) auf und ist an der Sperrstiftaufnahme (15) drehbar gelagert, wobei der Vorsprung (19) des Sperrstifts (10) in Kontakt mit einer Kontur (20) der Sperrstiftaufnahme (10) gebracht werden kann.
Patent DE-102017113522-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLOSSHAUER ADRIAN
IPC: F02B37/18
Filed: 2017-06-20
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft und einem Abgassystem zum Abführen von Abgas, wobei je Zylinder ein erstes, über einen variablen Ventiltrieb steuerbares Auslassventil und mindestens ein zweites, unabhängig von dem ersten Auslassventil über den variablen Ventiltrieb steuerbares Auslassventil vorgesehen sind. Eine erste Abgasleitung ist mit den ersten Auslassventilen und eine zweite Abgasleitung ist mit den zweiten Auslassventilen verbunden, wobei ein Abgasturbolader mit einer zweiflutigen Turbine einen Verdichter antreibt. Die Turbine ist über einen ersten Turbinenzuströmkanal mit der ersten Abgasleitung und über einen zweiten Turbinenzuströmkanal mit der zweiten Abgasleitung verbunden, wobei eine Beaufschlagung der Turbine mit Abgas in Abhängigkeit von einem Lastzustand und/oder einer Drehzahl der Brennkraftmaschine durch den variablen Ventiltrieb geregelt ist. Eine Rückströmleitung ist in Strömungsrichtung zwischen dem Verdichter und einem Eintritt in den mindestens einen Zylinder abgezweigt.
Patent DE-102017115363-A1 (DE)
Title: Mikrowellenofen mit einander gegenüberliegenden Strahlenauslässen
Inventor: ALESSI MARIO
IPC: H05B6/80
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Beschickung eines Mikrowellenofens mit Mikrowellenstrahlen sollte möglichst gleichmäßig erfolgen, um auch eine möglichst gleichmäßige Erwärmung des darin aufgenommenen Produkts zu erreichen. Mithilfe eines Magnetrons werden Mikrowellenstrahlen erzeugt, die in das Innere eines Garraums eingeleitet werden und dort das Produkt erhitzen. Besonders sinnvoll erscheint es, das Produkt von allen, zumindest aber von gegenüberliegenden Seiten zu erwärmen, um die Energieeinkopplung zu erhöhen. Da Produkte regelmäßig flach in dem Mikrowellenofen liegen, erscheint es sinnvoll, die Energie zu deren Erwärmung von oben und unten einzukoppeln. Schwierig wird dies bei bekannten Mikrowellenofen, die in Verkaufsautomaten Verwendung finden und einen oberseitigen Zugang besitzen. Die Oberseite stellt also ein Verschlusselement dar, in dem nur mit größtem Aufwand ein Magnetron angeordnet werden könnte.
 Die Erfindung sieht daher vor, einen Mikrowellenofen mit einem Verschlusselement so auszugestalten, dass ein erster Strahlenkanal nur in den ortsfesten Wandabschnitten verläuft, während ein zweiter Strahlenkanal abschnittsweise in dem Verschlusselement verläuft und damit die Strahlung von einem in den ortsfesten Wandabschnitten verlaufenden Teil des zweiten Strahlenkanals in einen in dem Verschlusselement verlaufenden Teil des zweiten Strahlenkanals weiterzuleiten. Der zweite Strahlenkanal besitzt einen Strahlenauslass auf der Innenseite des Verschlusselements und damit, sofern das Verschlusselement den Deckel des Mikrowellenofens bildet, über dem Produkt im Garraum.
Patent DE-102017117385-A1 (DE)
Title: Endoskop mit rotierbaren Arbeitskanälen
Inventor: HORN MARTIN
IPC: A61B17/94
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Endoskop (10) mit einem Schaftteil (12), wobei das Endoskop (10) einen oder mehrere den Schaftteil (12) durchlaufende Arbeitskanäle (14) und ein optisches System (16) umfasst, wobei der oder die Arbeitskanäle (14) jeweils am proximalen Ende des Schaftteils (12) in einem Hauptkörper (18) zu einem Eingangsstutzen (20) führen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingangsstutzen (20) einen proximalen Abschnitt (22) umfasst, der um die Längsachse (I-I) des distalen Endbereichs (24) des Eingangsstutzens (20) in mehrere Drehstellungen relativ zum Hauptkörper (18) und/oder relativ zum distalen Endbereich (24) bringbar ist, wobei der proximale Abschnitt (22) mindestens bereichsweise gekrümmt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Brückenteil und einen Eingangsstutzen für ein solches medizinisches Endoskop.
Patent DE-102017121324-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung von in Ballen gepresstem Trockengut
Inventor: BIRNSTENGEL MARCO
IPC: F26B19/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Trocknung von angetrocknetem Gras bereitzustellen, die insbesondere für Quaderballen geeignet ist. Dabei sollen die Ballen leicht und schnell in die Trocknungsvorrichtung einbringbar und nachfolgend wieder entnehmbar sein. Insbesondere soll das Einbringen und die Entnahme der Ballen mit Teleskopladern möglich sein. Die Trocknungsvorrichtung soll einfach und robust aufgebaut und zudem kostengünstig herstellbar sein.Die Trocknungsvorrichtung ist so aufgebaut, dass mehrere Ballen (1) auf einem als Rost (2) ausgebildeten Boden (2) positionierbar sind, unterhalb des Rostes (2) eine Trockenluftzuführung (3) angeordnet ist und mindestens an zwei Seiten des Bodens (2) stabile senkrechte Wände (4) angeordnet sind. Der Rost (2) ist in Längsrichtung (L) orientierter Parallelrost (2) ausgebildet und der Randbereich (2a) des Bodens (2) ist geschlossen ausgebildet und/oder mindestens eine Wand (5) ist türartig schwenkbar oder verschiebbar ogni12ausgebildet.
Patent DE-102017121824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen von Rohren für einen Transport von Reinstmedien
Inventor: WÜNSCHE THOMAS
IPC: B23K37/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Verfahren zum Schweißen von Rohren für einen Transport von Reinstmedien in der Pharma- oder Halbleiterindustrie, das ein Schweißgerät für eine Orbitalschweißnaht, ein Steuergerät zur Bedienung durch den Schweißer, ein Spülgerät zum Spülen eines zu schweißenden Rohrabschnitts mit Spülgas und mindestens einen übergeordneten Datenspeicher aufweist, der eine Vielzahl von Datensätzen für das Schweißgerät aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:• Eingabe von für einen Schweißvorgang bestimmenden Kenngrößen an dem Steuergerät,• Übermitteln der Kenngrößen von dem Steuergerät an den übergeordneten Datenspeicher,• Bestimmen eines Datensatzes für das Schweißgerät aus den übermittelten Kenngrößen,• Senden des Datensatzes an das Schweißgerät über das Steuergerät,• Einregeln von mindestens einer vorbestimmten Gasbedingung in dem Rohrabschnitt mit dem Spülgerät, wobei das Spülgerät die mindestens eine vorbestimmte Gasbedingung in dem Rohrabschnitt über einen Sensor misst,• Ausführen des Schweißvorgangs, wobei das Spülgerät die Gasbedingungen in dem Rohrabschnitt misst und während des Schweißvorgangs aufzeichnet,• Erstellen und Speichern einer Dokumentation zu der hergestellten Schweißnaht unter Einbeziehung der Kenngrößen, des Datensatzes für das Schweißgerät und der aufgezeichneten Gasbedingungen,• Bereitstellen einer Markierung zur Anbringung an dem geschweißten Rohrabschnitt und• Zuordnen der Markierung zu der gespeicherten Dokumentation, so dass letztere mit Hilfe der Markierung auffindbar ist.
Patent DE-102017123346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Initialisieren eines DC-Ladevorgangs einer Batterie mittels eines Inverters
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60L53/20
Filed: 2017-10-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden einer Batterie eines Elektrofahrzeugs an einer Gleichstromladevorrichtung bereitgestellt, wobei das Fahrzeug einen an die Batterie angeschlossenen Inverter und eine an den Inverter angeschlossenen Elektromotor aufweist. Bei dem Ladevorgang wird der Inverter und mindestens eine Induktivität des Elektromotors zur Aufwärtswandlung einer niedrigen Ladespannung der Gleichstromladevorrichtung in eine zum Laden der Batterie erforderliche höhere Spannung verwendet.
Patent DE-102017125386-A1 (DE)
Title: Impulsgenerator, Prüf- und Auswahlverfahren hierzu und bildgebendes System
Inventor: BEEV NIKOLAI
IPC: H03K3/64
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Impulsgenerator zur Erzeugung von Impulsen mit hoher Wiederholfrequenz, der eine Impulserzeugungseinheit und eine Steuereinheit aufweist. Die Impulserzeugungseinheit weist eine Mehrzahl von Impulserzeugungsabschnitten auf. Die Steuereinheit ist mit jedem Impulserzeugungsabschnitt der Impulserzeugungseinheit signaltechnisch verbunden. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, eine Mehrzahl zeitlich zueinander versetzter Triggersignale zu erzeugen und die einzelnen zeitlich zueinander versetzten Triggersignale sequentiell verschiedenen Impulserzeugungsabschnitten zuzuführen, sodass die Impulserzeugungseinheit eine Ausgangsimpulssequenz erzeugt, die eine Mehrzahl zeitlich zueinander versetzter und von unterschiedlichen Impulserzeugungsabschnitten erzeugter Ausgangsimpulse umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Prüfverfahren zum Bestimmen einer Durchbruchspannung eines Bipolartransistors und ein Auswahlverfahren zum Auswählen von übereinstimmende Durchbruchspannungen aufweisenden Bipolartransistoren. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein bildgebendes System, das einen Impulsgenerator der eingangs genannten Art aufweist.
Patent DE-102017127523-A1 (DE)
Title: Halter für Roststäbe
Inventor: KUHNA HOLGER
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rost (46, 47) zum Tragen eines Grillgutes in einem Grill 2 umfassend einen eine Rostfläche (56) umschließenden Rahmen (48) mit einer zur Rostfläche (56) gerichteten Innenseite (58) und mit Paaren (64) von gegenüberliegend angeordneten und zur Innenseite (58) hin geöffneten Aussparungen (68, 70) sowie einen in jedem Paar (64) Aussparungen (68, 70) einen gehaltenen Roststab (50).
Patent DE-102017200143-A1 (DE)
Title: Magnetometer
Inventor: DE SANDRE GUIDO
IPC: H03M3/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Magnetometer (100), aufweisend:- einen Messwertaufnehmer (10), der einer ersten Verstärkereinrichtung (20) ein Signal (VB) zuführt,- ein Summationselement (22), wobei am Ausgang des Summationselements (22) ein Ausgangssignalbereich eines Ausgangssignals (I) der ersten Verstärkereinrichtung (20) definiert reduziert ist;- wobei ein Ausgangsignal des Summationselements (22) mittels einer zweiten Verstärkereinrichtung (21) definiert verstärkbar ist;- wobei ein Ausgangssignal der zweiten Verstärkereinrichtung (21) einem Tiefpassfilter (30) zugeführt ist;- wobei ein Ausgangssignal des Tiefpassfilters (30) einem Analog-Digital-Umsetzer (40) zugeführt ist;- wobei ein Ausgangssignal des Analog-Digital-Umsetzers (40) einem Korrekturglied (50) zugeführt ist; wobei- zur Bildung eines Ergebnissignals (V) das Ausgangssignal des Analog-Digital-Umsetzers (40) durch einen Korrekturfaktor (A*), der dem definierten Verstärkungsfaktor (A) der zweiten Verstärkereinrichtung (21) entspricht, dividiert wird, wobei zum daraus resultierenden Quotienten ein digitales Korrektursignal (V*) addiert wird, das in seinem Umfang der definierten Abschwächung des Ausgangssignals (I) der ersten Verstärkereinrichtung (20) entspricht.