baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203473-B4 (DE)
Title: Augenmikroskop
Inventor: FUKUMA YASUFUMI
IPC: G02B21/22
Filed: 2016-03-03
Granted: 2022-05-05
Abstract: Augenmikroskop, mit:einem Paar Lichtempfangssysteme (20, 20L, 20R), die jeweils eine erste Objektivlinse (21L, 21R) und eine erste Abbildungseinrichtung (23L, 23R) aufweisen und dafür konfiguriert sind, vom Auge des Patienten (E) zurückkehrendes Beleuchtungslicht über die erste Objektivlinse (21L, 21R) zur ersten Abbildungseinrichtung (23L, 23R) zu leiten, wobei die optischen Objektivachsen (AL1, AR1) der Lichtempfangssysteme (20, 20L, 20R) sich nicht parallel zueinander erstrecken; undeinem ersten Mechanismus (20A), der dafür konfiguriert ist, die Lichtempfangssysteme (20, 20L, 20R) relativ zueinander zu bewegen, um einen durch die optischen Objektivachsen (AL1, AR1) der Lichtempfangssysteme (20, 20L, 20R) gebildeten Winkel (θ1) zu ändern,gekennzeichnet durchein Beleuchtungssystem (10), das dafür konfiguriert ist, ein Auge (E) eines Patienten mit Beleuchtungslicht zu bestrahlen; und dadurch, dassdie Lichtempfangssysteme (20, 20L, 20R) jeweilige Ablenkelemente (25L, 25R) aufweisen, die dafür konfiguriert sind, einen optischen Pfad abzulenken, unddas Augenmikroskop ferner einen fünften Mechanismus (24A) aufweist, der dafür konfiguriert ist, die Ablenkelemente (25L, 25R) gemeinsam zu bewegen.
Patent DE-102016208670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verpackungen mittels einer Verpackungsmaschine mit SPS-Steuerung
Inventor: LUTZ ERHARD
IPC: B65B43/04
Filed: 2016-05-19
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verpackungen, insbesondere Schlauchbeuteln, mittels einer Verpackungsmaschine (1) mit SPS-Steuerung (20), wobei die Verpackungsmaschine (1) mehrere unabhängig voneinander ansteuerbare elektronische Antriebseinheiten (3, 6) umfasst, die von der SPS-Steuerung (20) angesteuert werden und die verschiedene Funktionselemente (8) der Verpackungsmaschine (1) beim Abfahren von vordefinierten Bewegungsabläufen (33) taktzeitsynchron antreiben können, und wobei mehrere Einstellparameter (27) des Herstellungsprozess, insbesondere die Anzahl der zu verpackender Gegenstände pro Zeiteinheit, die Verpackungsabmessungen, die Siegelzeiten, vorgegeben sind, mit folgenden Verfahrensschritten:a) Erfassung der Einstellparameter (27) an der SPS-Steuerung (20), die die Antriebseinheiten (3, 6) der Verpackungsmaschine (1) ansteuert;b) Übergabe der Einstellparameter (27) von der SPS-Steuerung (20) an eine PC-Steuerung (23),c) Berechnung der taktzeitabhängigen Parameterprofilkurven (24, 25, 26) für die verschiedenen Antriebseinheiten (3, 6) in der PC-Steuerung (23), wobei die Parameterprofilkurven (24, 25, 26) die taktzeitsynchrone Ansteuerung der verschiedenen Antriebseinheiten (3, 6) beim Abfahren von vordefinierten Bewegungsabläufe (33) unter Einberechnung der vorgegebenen Einstellparameter (27) des Herstellungsprozess und unter Einberechnung der statischen und dynamischen Grenzwerte der Verpackungsmaschine (1) ermöglicht;d) Diskretisierung der taktzeitabhängigen Parameterprofilkurven (24, 25, 26) in eine Mehrzahl von Stützpunkten (30) in der PC-Steuerung (23), wobei jeder Stützpunkt (30) aus einem Taktzeitpunkt und zumindest einem zugeordneten Parameterwert besteht;e) Bildung mehrerer Stützpunktdatensätze (31) in der PC-Steuerung (23), wobei jeder Stützpunktdatensatz (31) zumindest eine Auswahl der Stützpunkte (30) enthält und die taktzeitabhängige Parameterprofilkurve (24, 25, 26) in diskretisierter Form repräsentiert,f) Übergabe der Stützpunktdatensätze (31) von der PC-Steuerung (23) an SPS-Steuerung (20).
Patent DE-102016220515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04W74/08
Filed: 2016-10-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von mehreren Sendern zu einem gemeinsamen Empfänger,
 wobei die Sender ihre Daten über einen gemeinsamen Übertragungskanal an den Empfänger senden,
 wobei Daten von den Sendern unter Verwendung des Coded-Slotted-ALOHA (CSA)-Verfahrens an den Empfänger gesendet werden,
 wobei der Slot, in dem ein Sender sein Datenpaket übermitteln soll, vom Empfänger wie folgt bestimmt wird:
 - Erstellen eines bipartiten Graphen, wobei die Check-Nodes der Anzahl der verfügbaren Slots entsprechen und die Variable-Nodes der Anzahl der verfügbaren Sender entsprechen,
 wobei der Umfang des bipartiten Graphen derart optimiert wird, dass kurze Schleifen im bipartiten Graphen vermieden werden,
 - Zuordnen mindestens eines Check-Nodes zu jedem Sender, wobei dieser Check-Node dem oder den Slots entspricht, in denen ein Sender seine Datenpakete übermitteln soll,
 wobei der Empfänger dem Sender mitteilt, in welchen Slots sie ihre Datenpakete übertragen sollen.
Patent DE-102016220802-B4 (DE)
Title: Decodierung auf Prioritätsgrundlage
Inventor: BENTLEY STEVEN ROSS
IPC: G11B25/10
Filed: 2016-10-24
Granted: 2019-02-14
Abstract: Bandlaufwerk (100), aufweisend:
 einen Magnetkopf mit einer Mehrzahl von Lesesensoren, wobei jeder Lesesensor konfiguriert ist, um codierte Daten gleichzeitig aus einer Mehrzahl von Spuren eines Magnetbandmediums zu lesen parallel mit allen anderen Lesesensoren der Mehrzahl von Lesesensoren; und
 einen Controller (128) und eine Logik, die integriert und/oder durch den Controller (128) ausführbar ist, wobei die Logik dazu konfiguriert ist, den Controller (128) zu veranlassen zum:
 Empfangen der codierten Daten von der Mehrzahl von Lesesensoren, die gleichzeitig aus der Mehrzahl von Spuren des Magnetbandmediums ausgelesen werden; und
 Ausführen einer Decodierung auf Prioritätsgrundlage für die codierten Daten auf Grundlage von Löschkoeffizienten, die mindestens einem Codewort der codierten Daten zugehörig sind
 wobei die Logik, die dazu konfiguriert ist, den Controller (128) zu veranlassen die Decodierung auf Prioritätsgrundlage auszuführen, den Controller (128) ferner veranlasst zum:
 Berechnen eines Löschkoeffizienten für jedes Symbol in dem mindestens einen Codewort, wobei jeder Löschkoeffizient ein Maß für eine Zuverlässigkeit eines zugehörigen decodierten Symbols in dem mindestens einen Codewort ist;
 Generieren einer Löschkoeffizientenliste mit den Löschkoeffizienten, die jedem Symbol des mindestens einen Codeworts zugehörig sind;
 Quantisieren der Löschkoeffizienten in der Löschkoeffizientenliste in mindestens drei Ebenen;
 Generieren einer Löschliste mit einem untergeordneten Set von Symbolen aus dem mindestens einen Codewort auf Grundlage der Löschkoeffizientenliste; und
 Ausführen einer C2-Fehler-und-Lösch-Decodierung unter Verwendung von Löschzeigern, die die dem untergeordneten Set von Symbolen in der Löschliste entsprechen.
Patent DE-102017001305-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung eines Robotersystem zum Beurteilen eines Fehlers anhand eines Kamerabildes
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-02-10
Granted: 2018-04-19
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung (4) eines Robotersystems, das eine Mehrzahl von Robotern (1a, 1b) umfasst, wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung (4) umfasst:- Kameras (41a, 41b), die jeweils an einem distalen Ende eines der Roboter (1a, 1b) oder an einem von an den Robotern (1a, 1b) angebrachten Werkzeugen (17a, 17b) befestigt sind, und- eine Rechenverarbeitungseinrichtung (5), die basierend auf durch die Kameras (41a, 41b) aufgenommenen Bildern einen Fehler eines eine der Kameras (41a, 41b) tragenden Roboters (1a, 1b) der Mehrzahl von Robotern (1a, 1b) und/oder eines in der Nähe eines der Mehrzahl von Robotern (1a, 1b) befindlichen Peripheriegeräts (31) beurteilt, wobei- die Rechenverarbeitungseinrichtung (5) ein Speicherteil (53), das Informationen eines Diagnoseabschnitts (12a, 35) speichert, an dem eine Fehlerbeurteilung durchgeführt wird, ein Abbildungsbefehlsteil (54), das Befehle zum Aufnehmen von Bildern des Diagnoseabschnitts (12a, 35) sendet, und ein Entscheidungsteil (56) über ein Netzwerk mit Steuereinrichtungen (2a, 2b) der jeweiligen Roboter (1a, 1b) verbunden ist, und die durch die Kameras (41a, 41b) aufgenommenen Bilder des Diagnoseabschnitts (12a, 35) über das Netzwerk erhält, umfasst, das basierend auf den durch die Kameras (41a, 41b) aufgenommenen Bildern entscheidet, ob der Diagnoseabschnitt (12a, 35) einen Fehler aufweist,- das Speicherteil (53) Positionen und Haltung der Roboter (1a, 1b) beim Abbilden des Diagnoseabschnitts (12a, 35) und Referenzbilder speichert, wobei sich der Diagnoseabschnitt (12a, 35) in einem normalen Zustand befindet,- das Abbildungsbefehlsteil (54) nach dem Ändern der Positionen und Haltung der Roboter (1a, 1b) basierend auf den Informationen des Diagnoseabschnitts (12a, 35) Abbildungsbefehle an die Steuereinrichtungen (2a, 2b) der Mehrzahl der Roboter (1a, 1b) sendet, um durch die entsprechenden Kameras (41a, 41b) Bilder eines gleichen Diagnoseabschnitts (12a, 35) aufzunehmen, und
Patent DE-102017100599-B4 (DE)
Title: Frontgeführtes Bodenbearbeitungsgerät für landwirtschaftliche Fahrzeuge
Inventor: HEPPLER KURT
IPC: A01B59/048
Filed: 2017-01-13
Granted: 2022-02-03
Abstract: Frontgeführtes Bodenbearbeitungsgerät (6) für ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1) mit einem Trägerteil (7) zur Aufnahme an dem landwirtschaftlichen Fahrzeug (1) und einem Bodenbearbeitungsteil (8), sowie mehreren zwischen dem Trägerteil (7) und dem Bodenbearbeitungsteil (8) angeordneten Lenkern (9, 10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Trägerteil (7) und dem Bodenbearbeitungsteil (8) drei mittels Aufnahmepunkten (13, 14, 15, 16, 17, 18) jeweils gelenkig aufgenommene Lenker (9, 10, 11) angeordnet sind, wobei die Aufnahmepunkte (13, 14, 15) an dem Trägerteil (7) ein Dreieck (D) bilden und der Abstand (11) der Aufnahmepunkte (13, 14) zweier Lenker (9, 10) einer horizontal ausgebildeten Basis (B) des Dreiecks (D) größer als der Abstand (12) der Aufnahmepunkte (16, 17) dieser Lenker (9, 10) an dem Bodenbearbeitungsteil (8) ausgebildet ist und der Aufnahmepunkt (15) des dritten Lenkers (11) an dem Trägerteil (7) an der Spitze (S) des Dreiecks (D) und der Aufnahmepunkt (18) dieses Lenkers (11) an dem Bodenbearbeitungsteil (8) zwischen den Aufnahmepunkten (16, 17) der anderen beiden Lenker (9, 10) vorgesehen sind.
Patent DE-102017218601-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: AOYAGI TAKAHISA
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-10-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung, umfassend:ein Fahrzeugausstiegsdetektionselement (102), ausgebildet zum Detektieren eines Zeitpunkts, bei welchem ein Insasse aus einem Fahrzeug aussteigt, entsprechend einem vorab eingestellten Fahrzeugausstiegsdetektionssignal (Ds) von einem Fahrzeugausstiegsdetektor (21 bis 25); undein Energieversorgungssteuerelement (101), ausgebildet zum Steuern einer Energieversorgungsteuervorrichtung (1) derart, dass- wenn ein Zündschlüsselsignal (IKs) sich von einem IG-Energieversorgungszustand in einen ACC-Energieversorgungszustand ändert,o die Energieversorgung an ein Antriebssystem des Fahrzeugs abgeschaltet wird, undo eine Versorgung der elektrischen Energie (PSW) von einer Batterie (PS) als die elektrische Energie (W1) an ein ADAS (5) mit einer BSW-Funktion beibehalten wird, und- wenn der Zeitpunkt, bei welchem der Insasse aus dem Fahrzeug aussteigt, durch das Fahrzeugausstiegsdetektionselement (102) detektiert ist,o eines aus der nachfolgenden Gruppe ausgeführt wird:Abschalten einer Energieversorgung an das ADAS (5), wodurch das ADAS (5) in einen Haltezustand gebracht wird; und Zuführen einer Standby-Spannung an das ADAS (5), wodurch das ADAS (5) in einen Schlafzustand gebracht wird.
Patent DE-102018001588-B4 (DE)
Title: Lastkraftwagen mit hinten abgekröpftem Rahmen und ansteckbares gekröpftes Rahmenteil zur Nachrüstung eines Lastkraftwagens
Inventor: BUSCH ADRIAN
IPC: B62D21/00
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Set (1, 6; 8, 9), bestehend aus- einem Lastkraftwagen (1, 8) mit einem Rahmen (2) zur Aufnahme von Lasten, wobei dieser Rahmen (2) an seinem Heck hinter der hintersten Achse (3) des Lastkraftwagens (1, 8) in Richtung Fahrzeugheck gesehen nach unten abgekröpft ist und auf dem unteren Abschnitt (4) der vorstehend genannten Abkröpfung des Rahmens (2, 4) eine Sattelkupplung (5) montiert ist, und- aus einem Anhänger (6, 9) zum Transport von Lasten und zum Anhängen an den Lastkraftwagen (1, 8), wobei der Anhänger (6, 9) so ausgebildet ist, dass er an die genannte Sattelkupplung (5) auf dem unteren Abschnitt (4) der Abkröpfung des Rahmens (2, 4) des Lastkraftwagens (1, 8) angekoppelt werden kann, so dass er im angekoppelten Zustand mit dem Lastkraftwagen (1, 8) zusammen einen Sattelgliederzug (1, 6; 8, 9) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- der Lastkraftwagen (1, 8) und der Anhänger (6, 9) so eingerichtet und aufeinander abgestimmt sind, dass sich der Anhänger (6, 9) im nicht an die Sattelkupplung (5) angekoppelten Zustand über den abgekröpften Heckteil des Rahmens (2, 4) des Lastkraftwagens (1, 8) hinweg zumindest teilweise vermittels einer entsprechenden Relativbewegung zwischen dem Lastkraftwagen (1, 8) und dem Anhänger (6, 9) auf den Rahmen (2) des Lastkraftwagens (1, 8) aufschieben lässt, und- der Anhänger mit mindestens zwei auf- und abfahrbaren und/oder ein- und herunterklappbaren Stützen derart versehen ist, dass er nach Art einer Wechselbrücke fungieren kann.
Patent DE-102018114568-B4 (DE)
Title: Ergonomische gegenhaltestange
Inventor: TRENARY JERRY L
IPC: B25G1/01
Filed: 2018-06-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Gegenhaltestange (200, 300), welche aufweist:einen Stangenkörper (201, 301), der ein proximales Ende (102, 202) und ein distales Ende (104, 204) aufweist, wobei in dem proximalen Ende (102, 202) mehrere Öffnungen (210) vorgesehen sind, die in Längsrichtung in dem Stangenkörper (201, 301) ausgebildet sind; undeinen nachgiebigen Handgriff (208, 306), der über dem proximalen Ende (102, 202) des Stangenkörpers (201, 301) angeordnet ist;wobei die mehreren Öffnungen (210) das Gewicht des Stangenkörpers (201, 301) an dem proximalen Ende (102, 202) verringern, und der nachgiebige Handgriff (208, 306) Schwingungen verringert, die durch den Stangenkörper (201, 301) während eines Nietvorgangs unter Einsatz der Gegenhaltestange übertragen werden.
Patent DE-102018117937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Nickwinkels eines Umgebungssensors eines Fahrzeugs
Inventor: KRASSER JOHANNES
IPC: G01S13/93
Filed: 2018-07-25
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Sensor-Nickwinkels (ß) einer Sensorachse (14) eines in einem Fahrzeug montierten Umgebungssensors (10) während der Fahrt des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:a) Detektieren einer als vertikale Fläche abgeschätzten Fläche (16);b) Detektieren des Abstands (d1) des Umgebungssensors (10) zu einem ersten Detektionspunkt (18) auf der als vertikale Fläche abgeschätzten Fläche (16) mittels von dem ersten Detektionspunkt (18) reflektierter Echostrahlung (201), wobei die von dem ersten Detektionspunkt (18) auf den Umgebungssensor (10) treffende Echostrahlung (201) in einem Echo-Nickwinkel (α) zu der Sensorachse (14) auf den Umgebungssensor (10) trifft;c) Detektieren des Abstands des Umgebungssensors (10) zu einem zweiten Detektionspunkt (22) auf der als vertikale Fläche abgeschätzten Fläche (16) mittels von dem zweiten Detektionspunkt (22) reflektierter Echostrahlung (202), wobei die von dem zweiten Detektionspunkt (22) auf den Umgebungssensor (10) treffende Echostrahlung (202) in einem Echo-Nickwinkel (α) zu der Sensorachse (14) auf den Umgebungssensor (10) trifft; wobei der erste Detektionspunkt (18) und der zweite Detektionspunkt (22) in einer vertikalen Ebene übereinander liegen derart, dass der erste Detektionspunkt (18) oberhalb des zweiten Detektionspunkts (22) liegt; undd) Trigonometrisches Ermitteln des Sensor-Nickwinkels (ß) der Sensorachse (14) des Umgebungssensors (10) unter Berücksichtigung des Abstands (d1) des Umgebungssensors (10) zu dem ersten Detektionspunkt (18) und des Abstands (d2) des Umgebungssensors (10) zu dem zweiten Detektionspunkt (22) und unter Berücksichtigung der Echo-Nickwinkel (α).
Patent DE-102019103703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschichtung sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21H23/56
Filed: 2019-02-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Auftragsvorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Mediums auf eine laufende Faserstoffbahn (5), insbesondere eine Papier- (5) oder Kartonbahn (5), wobei die Auftragsvorrichtung eine erste Walze (1) und eine zweite Walze (2) aufweist, welche einen Behandlungsnip (6) bilden und die Faserstoffbahn (5) durch diesen Behandlungsnip (6) hindurchgeführt wird, wobei eine erste Seite der Faserstoffbahn (5) mit der ersten Walze (1) in Kontakt steht, weiterhin zumindest ein erstes Filmauftragswerk (11) zum Aufbringen des Mediums auf die erste Walze (1) dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erstes Sprühauftragswerk (21) zum Aufbringen des Mediums auf die erste Seite der Faserstoffbahn (5) vorgesehen ist, sowie eine Steuerungsvorrichtung (100), welche dazu eingerichtet ist, die Auftragsmenge des ersten Sprühauftragswerks (21) zu verändern, wobei zumindest ein Festigkeitssensor zur Ermittlung eines Festigkeitswertes der Faserstoffbahn (5) vorgesehen ist., und wobei die Steuerungsvorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, die Auftragsmenge an Medium so zu verändern, dass der Festigkeitswert in einem vorgegebenen Bereich bleibt.
Patent DE-102019105123-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung, laminierte Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: AHLERS DIRK
IPC: H01L23/495
Filed: 2019-02-28
Granted: 2021-08-12
Abstract: Halbleiteranordnung (100, 300, 300'), umfassend:
 einen Leadframe (101, 301), der mindestens einen ersten und einen zweiten Träger (102, 103, 302) umfasst, wobei der erste und zweite Träger (102, 103, 302) seitlich nebeneinander angeordnet sind,
 mindestens einen ersten und einen zweiten Halbleiterchip (104, 105, 303), wobei der erste Halbleiterchip (104, 303) auf dem ersten Träger (102, 302) angeordnet und elektrisch mit diesem gekoppelt ist und der zweite Halbleiterchip (105, 303) auf dem zweiten Träger (103, 302) angeordnet und elektrisch mit diesem gekoppelt ist, und
 eine Kopplung (106, 305), die konfiguriert ist, um den ersten Träger (102, 302) mechanisch an dem zweiten Träger (103, 302) zu befestigen und den ersten Träger (102, 302) elektrisch von dem zweiten Träger (103, 302) zu isolieren,
 wobei der erste und zweite Halbleiterchip (104, 105, 303) zumindest teilweise nach außen freiliegen, und
 wobei die Kopplung (106, 305) eine Vorform aus Kunststoff ist, die neben dem ersten und zweiten Träger (102, 103, 302) angeordnet ist.
Patent DE-102019125153-B4 (DE)
Title: Steckkupplung für eine Leuchte und Verbindungssystem für eine Außenleuchte
Inventor: SELIGER ROLAND
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-09-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Steckkupplung für eine Leuchte (2),insbesondere im Außenbereich oder im Unterwasserbetrieb,wobei die Steckkupplung (8) eine wenigstens zweipolige elektrische Verbindung zur Versorgung der Leuchte (2) mittels eines Kabels (10) schafft und dazu an einer Stirnseite (40) wenigstens zwei in einen Isolationskörper (24) der Steckkupplung (8) eingebrachte Kontakte aufweist, die mit aus dem Kabelmantel (12) des Kabels (10) hervortretenden Adern (14) verbindbar sind,wobei der Isolationskörper (24) über den Kabelmantel (12) führbar ist und der Stirnseite (40) zugewandt einen Abschlussflansch (34) aufweist,wobei zwischen dem Abschlussflansch (34) und wenigstens einem Vorsprung (46) des Isolationskörpers (24) ein in Längsrichtung des Kabels (10) geschlitzter Haltekörper (28) der Steckkupplung (8) angeordnet ist, der den Isolationskörper (24) umgibt,wobei der Isolationskörper (24) zwischen dem wenigstens einen Vorsprung (46) und einem weiteren Vorsprung (44) des Isolationskörpers (24) mit einer radial umlaufenden Dichtung (26) der Steckkupplung (8) versehen ist, die sich an ein in Richtung der Stirnseite (40) weisendes Ende des Haltekörpers (28) anschließt, so dass die Steckkupplung (8) wasserdicht ausgebildet ist.
Patent DE-102019125343-B4 (DE)
Title: Knarrenschlüssel
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-09-20
Granted: 2022-12-22
Abstract: Knarrenschlüssel (1) umfassend:einen Kopfteil (2) und einen Griff (3), der vom Kopfteil (2) ragt; der Kopfteil (2) inwendig eine Aussparung (21) aufweist, die mit einer Unterseite des Kopfteils (2) verbunden ist; ein erstes Bohrloch (225) und ein zweites Bohrloch (226) je durch eine obere Wand (224) des Kopfteils (2) gebildet ist;ein Sperrrad (4), das in der Aussparung (21) aufgenommen ist und einen Körper (41) aufweist, der an dessen Peripherie mit mehreren Ratschen (42) gebildet ist; das Sperrrad (4) drehgelenkig im ersten Bohrloch (225) befestigt ist;eine erste Sperrklinke (5) drehgelenkig an einer Umfassungswand (221) der Aussparung (21) befestigt ist; die erste Sperrklinke (5) eine erste Klinke (51) und eine zweite Klinke (52) aufweist; die erste Klinke (51) eine erste Verzahnung (511) und die zweite Klinke (52) eine zweite Verzahnung (522) aufweisen; zwei erste Federn (53) je zwischen den ersten und zweiten Klinken (52) sowie der Umfassungswand (221) der Aussparung (21) vorgespannt sind; die erste und zweite Verzahnung (522) abnehmbar mit den Ratschen (42) des Sperrrads (4) im Eingriff sind;eine zweite Sperrklinke (6) drehgelenkig an der Umfassungswand (221) der Aussparung (21) befestigt ist; die zweite Sperrklinke (6) eine dritte Klinke (61) und eine vierte Klinke (62) aufweist; die dritte Klinke (61) eine dritte Verzahnung (611) und die vierte Klinke (62) eine vierte Verzahnung (622) aufweisen; zwei zweite Federn (63) je zwischen den dritten und vierten Klinken (61) (62) sowie der Umfassungswand (221) der Aussparung (21) vorgespannt sind; die dritte und vierte Verzahnung (611) (622) abnehmbar mit den Ratschen (42) des Sperrrads (4) im Eingriff sind, undeine Schaltereinheit (7) mit einer Stange (71) und einem Hebel (72); die Stange (71) von oben des Kopfteils (2) durch das zweite Bohrloch (226) ragt und zwischen den ersten und zweiten Sperrklinken (5) (6) angeordnet ist; der Hebel (72) jenseits des Kopfteils (2) angeordnet ist; mit dem Hebel (72) die Stange (71) betätigt wird, um die erste Klinke (51) und die zweite Klinke (52) durch die erste und zweite Verzahnung (511) (522) abwechselnd mit dem Sperrrad (4) in Eingriff zu bringen, oder mit dem Hebel (72) die Stange (71) betätigt wird, um die dritte Klinke (61) und die vierte Klinke (62) durch die dritte und vierte Verzahnung (611) (622) abwechselnd mit dem Sperrrad (4) in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102019135732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Längenänderung
Inventor: VON STÜRMER PHILIPP
IPC: G01L5/1627
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorrichtung (10, 10') zur Messung einer Längenänderung (ΔL) mit einem ersten Befestigungselement (11, 11'), einem zweiten Befestigungselement (12, 12') und wenigstens einem zwischen den beiden Befestigungselementen (11, 11', 12, 12') angeordneten Längenelement (15) mit einem ersten Ende (15a), einem zweiten Ende (15b) und einer Länge (L) entlang einer Längsrichtung (R), wobei eine parallel zur Längsrichtung (R) wirkende Kraft (F) zu einer Längenänderung (ΔL) des Längenelements (15) führt, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Längsrichtung (R) ein Hebelelement (20) mit einem ersten Ende (20a), einem zweiten Ende (20b) und einem Drehpunkt (D) angeordnet ist, wobei das Hebelelement (20) einen ersten Hebelarm (21) mit einer ersten Länge (a) zwischen dem Drehpunkt (D) und einem ersten Hebelarmende (21a) und einen zweiten Hebelarm (22) mit einer zweiten Länge (b) zwischen dem Drehpunkt (D) und einem zweiten Hebelarmende (22b) aufweist, wobei die zweite Länge (b) größer ausgebildet ist als die erste Länge (a), wobei das Längenelement (15) mit seinem ersten Ende (15a) verschwenkbar am ersten Hebelarmende (21a) des ersten Hebelarms angeordnet (21) ist und wobei das zweite Hebelarmende (22b) des zweiten Hebelarms (22) mit einer Massverkörperung (30) verbunden ist, deren Bewegung durch ein Abtastelement (40) erfassbar ist.