baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204658-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung für die EUV-Lithographie
Inventor: BECKER MORITZ
IPC: H05G2/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (1) für die EUV-Lithographie, mit: mindestens einer Vakuumkammer (2), die einen Vakuumkammerinnenraum (3) umschließt, mindestens einem optischen Element (8), welches in dem Vakuumkammerinnenraum (3) angeordnet ist, einer Wasserstoffzuführungseinrichtung (23), durch die molekularer und/oder aktivierter Wasserstoff (24a, 24b) zur optischen Oberfläche (25) des optischen Elements (8) zuführbar ist, einer Einhausung (28), die einen Einhausungsinnenraum (30) umschließt, in dem mindestens eine Komponente (33) angeordnet ist, die beim Kontakt mit aktiviertem Wasserstoff (24b) kontaminierende Stoffe (34) ausgast, sowie einen den Einhausungsinnenraum (30) mit dem Vakuumkammerinnenraum (3) verbindenden Öffnungskanal (35), der ausgebildet ist, eine Eintrittsrate von aktiviertem Wasserstoff (24b) von dem Vakuumkammerinnenraum (3) in den Einhausungsinnenraum (30) und/oder eine Austrittsrate der kontaminierenden Stoffe (34) von dem Einhausungsinnenraum (30) in den Vakuumkammerinnenraum (3) zu reduzieren.
Patent DE-102014206069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Flusses eines Temperierfluids
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: F01P7/14
Filed: 2014-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Regelung des Flusses eines Temperierfluids durch wenigstens einen der Temperierung eines Drittgegenstands, insbesondere eines kraftfahrzeugseitigen motorischen Antriebsaggregats, dienenden, von dem oder einem Temperierfluid durchströmten Temperierkreis, wobei die Vorrichtung (1) oder wenigstens ein der Vorrichtung (1) zugehöriges Bauteil zumindest abschnittsweise aus einem strahlenvernetzten Kunststoffmaterial gebildet ist.
Patent DE-102014208201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung zumindest eines Verbrauchers
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-04-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Versorgung zumindest eines Verbrauchers vorgeschlagen, umfassend zumindest ein Basis-Bordnetz (10) mit zumindest einem Energiespeicher (16), mit zumindest einem ersten Pfad (21), der mit dem Basis-Bordnetz (10) verbunden ist, mit zumindest einem zweiten Pfad (23), der mit einem Funktionsmodul (30) verbunden ist, mit einem Funktionsmodul (30), das den zweiten Pfad (23) mit dem Basis-Bordnetz (10) und/oder mit einem weiteren Energiespeicher (40) verbinden kann, wobei zumindest ein vorzugsweise einfach vorhandener, sicherheitsrelevanter Verbraucher (24) mit dem ersten Pfad (21) und/oder mit dem zweiten Pfad (23) verbunden werden kann, wobei zumindest ein vorzugsweise redundanter sicherheitsrelevanter Verbraucher (22b) mit dem ersten Pfad (21) verbunden ist, wobei zumindest ein weiterer vorzugsweise redundanter sicherheitsrelevanter Verbraucher (22a) mit dem zweiten Pfad (23) verbunden werden kann.
Patent DE-102014211290-A1 (DE)
Title: Erdungsklemmen-Anordnung
Inventor: PRÖPSTER JOHANN
IPC: H01R4/66
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdungsklemmen-Anordnung. Die Erdungsklemmen-Anordnung umfasst eine Bewehrungs-Teilklemme (3) zur Anordnung an einer Bewehrung (32) und eine Flachband-Erdungsleitungs-Teilklemme (2) zum Halten mindestens einer Flachband-Erdungsleitung (27). Die Flachband-Erdungsleitungs-Teilklemme (2) hat eine Flachband-Erdungsleitungs-Grundfläche (29) und mindestens eine Flachband-Erdungsleitungs-Halteaufnahme (9) zum Aufnehmen der mindestens einen Flachband-Erdungsleitung (27) derart, dass die mindestens eine aufgenommene Flachband-Erdungsleitung (27) im Wesentlichen bündig mit der Flachband-Erdungsleitungs-Grundfläche (29) ist und die Bewehrungs-Teilklemme (3) und die Flachband-Erdungsleitungs-Teilklemme (2) in beliebigen Schwenkstellungen zueinander anordenbar sind. Die Erdungsklemmen-Anordnung umfasst außerdem ein Spannelement (4). Das Spannelement (4) umfasst einen Spann-Gewindekörper (22) mit einem Spanngewinde (26. Das Spannelement (4) greift außerdem an der Flachband-Erdungsleitungs-Teilklemme (2) und/oder an der Bewehrungs-Teilklemme (3) spannend an.
Patent DE-102014213364-A1 (DE)
Title: Radträger eines Fahrzeuges mit einer Klemmsitz-Verbindung
Inventor: HASSELBACH JOHANNES
IPC: B60R21/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radträger eines Fahrzeugs mit einer Klemmsitz-Verbindung zu einem weiteren Bauteil, vorzugsweise einem Federbein, umfassend eine Schraubverbindung mit einer Schraube zum Klemmen der Klemmsitz-Verbindung und einen Hebel mit einem Befestigungsabschnitt und einem Auftreffabschnitt, wobei der Befestigungsabschnitt unter einem Kopf der Schraube oder unter einer Mutter der Schraubverbindung befestigt ist, und wobei der Auftreffabschnitt derart vom Befestigungsabschnitt absteht, so dass bei einem Fahrzeug-Crash und der damit einhergehenden Deformation ein Teil des Fahrzeugs eine Kraft auf den Auftreffabschnitt auswirkt, um die Schraubverbindung zumindest teilweise zu lösen; wobei der Befestigungsabschnitt ausgebildet ist, um bei der Krafteinwirkung auf den Hebel zumindest teilweise unter dem Kopf bzw. der Mutter herauszubrechen.
Patent DE-102014218399-A1 (DE)
Title: Folienkammer mit Messvolumen zur Grobleckerkennung
Inventor: DECKER SILVIO
IPC: G01M3/26
Filed: 2014-09-15
Abstract: Folienkammer (10) zur Aufnahme eines Prüflings (22), der auf das Vorhandensein eines Lecks zu prüfen ist, wobei die Folienkammer (10) ein Folienkammervolumen (20) umschließende Wände aufweist, die mindestens einen flexiblen Wandbereich aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein an den flexiblen Wandbereich angrenzendes Messvolumen (34, 36) auf der dem Folienkammervolumen (20) gegenüberliegenden Seite des flexiblen Wandbereichs angeordnet und hermetisch von dem Folienkammervolumen (20) getrennt ausgebildet ist.
Patent DE-102014222189-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung, Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterchips
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es wird eine Halbleiterbaugruppe beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Erfindung umfass die Halbleiterbaugruppe einen Halbleiterkörper, wobei der Halbleiterkörper eine Oberseite und eine der Oberseite entgegengesetzte Unterseite aufweist, eine auf der Oberseite angeordnete obere Hauptelektrode, eine auf der Unterseite angeordnete untere Hauptelektrode sowie eine an der Oberseite angeordnete Steuerelektrode, mittels der ein elektrischer Strom zwischen der oberen Hauptelektrode und der unteren Hauptelektrode gesteuert werden kann. Die Halbleiterbaugruppe umfasst weiter ein Federelement zur Druckkontaktierung der Steuerelektrode mit einer von dem Federelement erzeugten Druckkraft, wobei das Federelement elektrisch und mechanisch mit der Steuerelektrode verbunden ist, sodass die Druckkraft unter anderem auf die Halbleiterbaugruppe wirkt.
Patent DE-102014222412-A1 (DE)
Title: Türgriff für ein schlüsselloses Zugangssystem eines Fahrzeugs
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: E05B81/76
Filed: 2014-11-03
Abstract: Türgriff (20) für ein schlüsselloses Zugangssystem eines Fahrzeugs (10), mit einer ersten in Richtung einer Griffmulde (25) ausgerichteten Sensoranordnung (S1) und mit einer Türgriffelektronik (22), die einen Eingriff einer Hand in die Griffmulde (25) als Bedienwunsch erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (20) eine zweite nach außen gerichtete Sensoranordnung (S2) aufweist, wobei die Türgriffelektronik (22) und die zweite Sensoranordnung (S2) derart ausgestaltet sind, dass eine Handgeste entlang einer Längsrichtung des Türgriffs als Bedienwunsch erkannt wird.
Patent DE-102014223618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOOSEN STEPHAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-11-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung (100) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte: – Erfassen eines Umfelds des Kraftfahrzeugs mittels einer Sensoreinrichtung (10), wobei eine Kollisionswahrscheinlichkeit ermittelt wird; – Erfassen einer Sitzposition wenigstens eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeugsitz (40); – Ermitteln einer Auslösestrategie für die Sicherheitsvorrichtung (100) entsprechend der Kollisionswahrscheinlichkeit und der Sitzposition des Fahrzeuginsassen; und – Aufteilen der Auslösestrategie auf wenigstens einen Aktor der Sicherheitsvorrichtung (100).
Patent DE-102014223857-A1 (DE)
Title: Rauch- und Warmluftabzugsanlage
Inventor: SCHÖNEBECK ROLAND
IPC: F24F12/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abziehen und Rauch oder Warmluft aus einem Raum, der in einem oberen Bereich einen mit wenigstens einer Abzugsöffnung versehenen Abzug aufweist, wird die Abzugsöffnung im Brandfall geöffnet, der Raum mit wenigstens einer Zuluftöffnung versehen, über die dem Raum zu dessen Klimatisierung Zuluft zuführbar ist, und der die Abzugsöffnung aufweisende Abzug zudem mit wenigstens einer Abluftöffnung ausgestattet, über die bei geschlossener Abzugsöffnung Warmluft aus dem Raum abgeführt wird. Es wird auch eine Rauch- und Warmluftabzugsanlage zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102015000905-A1 (DE)
Title: Zylinder-Kolben-Anordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
Inventor: Böhm Dieter
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zylinder-Kolben-Anordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten mit Zylinder (22), Kolben (23) und einer den Zylinder (22) von außen umfassenden Zylinderhülse (24), mit einem Hubweganschlag (25) an der Zylinderhülse (24) und mit einem mit dem Hubweganschlag (25) zusammenwirkenden Festanschlag (26). Der Hubweganschlag (25) ist an der Zylinderhülse (24) in Längsrichtung verstellbar und in der jeweiligen Position arretierbar. Er weist ein mit einer Skala zur Anzeige eines bestimmten Skalenwertes zusammenwirkendes Zeigerelement (30), einen Arretierhalter (31) und eine Arretierkappe (32) auf.
Patent DE-102015001866-A1 (DE)
Title: Befeuchter für ein Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BARTHEL LEIF-PATRIK
IPC: H01M8/04291
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (12) für ein Brennstoffzellensystem (10) eines Fahrzeugs, welcher zum Befeuchten eines in einen Brennstoffzellenstapel (28) des Brennstoffzellensystems (10) einbringbaren Mediums ausgebildet ist. Der Befeuchter (12) umfasst ein Gehäuse (24), in welchem eine Mehrzahl von Hohlfasermembranen (16) angeordnet ist. Jeweilige Endbereiche der Hohlfasermembranen (16) sind in einer Vergussmasse (70, 80) fixiert. Der Befeuchter (12) umfasst ein Deckelelement (22) zum Verschließen des Gehäuses (24). Eine Dichteinrichtung (54) dient dem Abdichten eines Raums (42) für ein Befeuchtungsmedium gegenüber einem Raum (48) für das befeuchtete Medium. Die Dichteinrichtung (54) ist hierbei zumindest bereichsweise zwischen einer Wand (44) des Gehäuses (24) und dem Deckelelement (22) angeordnet. Die Dichteinrichtung (54) ist an dem Deckelelement (22) gehalten.
Patent DE-102015008033-A1 (DE)
Title: Automatisches Kontrollverfahren für die Installation einer grafischen Benutzerschnittstelle-Beschreibung in der IoT-Vorrichtung
Inventor: CHENG KUANG HUNG
IPC: G06F3/14
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Kontrollverfahren für die Installation einer grafischen Benutzerschnittstelle-Beschreibung in der IoT-Vorrichtung, das umfasst: mindestens eine IoT-Vorrichtung (20), die eine grafische Benutzerschnittstelle-Beschreibung (22), eine Identifikationsbeschreibung (24) und eine Kontrollbeschreibung (26) aufweist, wobei die grafische Benutzerschnittstelle-Beschreibung (22), die Identifikationsbeschreibung (24) und die Kontrollbeschreibung (26) alle eine Software sind und in einem Speicher der IoT-Vorrichtung (20) gespeichert werden; und eine Kontrollvorrichtung (30), die einen ersten Bildschirm (32), einen ersten Sender/Empfänger (34) und einen ersten Controller (36) aufweist, wobei der erste Sender/Empfänger (34) mit dem ersten Controller (36) elektrisch verbunden ist, wobei der erste Controller (36) mit dem ersten Bildschirm (34) elektrisch verbunden ist, wobei die IoT-Vorrichtung (20) die grafische Benutzerschnittstelle-Beschreibung (22), die Identifikationsbeschreibung (24) und die Kontrollbeschreibung (26) durch das Internet der Dinge auf die Kontrollvorrichtung (30) überträgt, wobei die Kontrollvorrichtung (30) mindestens ein der grafischen Benutzerschnittstelle-Beschreibung (22) entsprechendes grafisches Benutzerschnittstellenelement auf dem ersten Bildschirm (32) anzeigt, um die IoT-Vorrichtung (20) zu kontrollieren. Die Kontrollvorrichtung kann durch die grafische Benutzerschnittstelle-Beschreibungen aus den IoT-Vorrichtungen die grafischen Benutzerschnittstellen der IoT-Vorrichtungen schnell installieren. Dadurch ist es nicht erforderlich, die Programme der grafischen Benutzerschnittstellen der IoT-Vorrichtungen zu schreiben. Die grafischen Benutzerschnittstellen der IoT-Vorrichtungen 20 können schnell auf dem Bildschirm der Kontrollvorrichtung 30 angezeigt werden. Daher kann der Benutzer durch die grafischen Benutzerschnittstellen die IoT-Vorrichtungen 20 leicht kontrollieren.
Patent DE-102015014798-A1 (DE)
Title: Motorantrieb mit Funktion zur Verhinderung von Folgeschäden
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H02H11/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Motorantrieb hat eine Zustandsdetektionsschaltung zum Überwachen des Zustandes des Antriebes, eine Bestimmungsschaltung zum Bestimmen, ob detektierte Daten eine Regelwidrigkeit anzeigen, eine Speichereinheit zum Speichern eines Detektionswertes einschließlich zumindest einer an den Antrieb angelegten Spitzenspannung, eines durch den Antrieb fließenden Spitzenstromes, der kumulierten Anzahl des Auftretens von Regelwidrigkeiten, und zeitlicher Schwankungen der Spitzenspannung oder des Spitzenstromes bei Auftreten einer Regelwidrigkeit, und eine Einstelleinheit zum Einstellen von Einstellwerten im Voraus einschließlich zulässiger Spitzenspannungen und Spitzenströme und der zulässigen Anzahl des Auftretens von Regelwidrigkeiten sowie zeitlicher Schwankungen der Spitzenspannung und des Spitzenstromes, die in dem Antrieb zulässig sind. Wenn immer der Motorantrieb eingeschaltet wird, wird geprüft, ob der Detektionswert den eingestellten Wert erreicht. Erreicht der Detektionswert den eingestellten Wert, wird ein Einschalten des Motorantriebs verhindert.
Patent DE-102015016658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Entlüftungsgeschwindigkeit eines pneumatischen Regelventils
Inventor: BEIER PETER
IPC: B60T8/36
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in einem als Bremswertgeber ausgebildeten Regelventil für ein Einkreis- oder Zweikreis-Druckluftbremssystem eines Fahrzeugs zum Ausregeln eines einer gewünschten Bremswirkung entsprechenden Bremsdrucks, wobei das Regelventil (1) wenigstens ein erstes pneumatisches Ventilsystem (10) aufweist. Zur Erhöhung der Entlüftungsgeschwindigkeit sind wenigstens im Bereich eines Entlüftungsdurchlasses (18) des wenigstens ersten pneumatischen Ventilsystems (10) abgerundete Übergänge (24, 25) zur strömungsgünstigen Führung des Entlüftungsluftstroms (52) angeordnet.
Patent DE-102015105737-A1 (DE)
Title: Abstreifer
Inventor: GÜNTHER HANS-WERNER
IPC: F16J15/56
Filed: 2015-04-15
Abstract: Abstreifer (1) für die Dichtungsanordnung einer Zylinderanordnung mit einem Zylinder (2) und einer Kolbenstange (3), umfassend eine in Richtung des abzudichtenden Raums weisende Stützlippe (4) und eine in Richtung der Umgebung weisende Abstreiferlippe (5) sowie einen Haltekörper (6), von welchem die Stützlippe (4) und die Abstreiferlippe (5) abragen, wobei die Abstreiferlippe (5) an ihrem freien Ende in Richtung auf die Kolbenstange (3) abgebogen ist.
Patent DE-102015107710-A1 (DE)
Title: Fahrwerksteuerung für ein muskelbetriebenes Zweirad und Verfahren
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B62K25/04
Filed: 2015-05-18
Abstract: Fahrwerksteuerung Fahrwerksteuerung (300) und Verfahren zur Steuerung der Dämpfung eines muskelbetriebenen Zweirads (200) mit einem steuerbaren Stoßdämpfer (100) und einer Steuereinrichtung (46) und einer Speichereinrichtung (45). Der Stoßdämpfer (100) umfasst zwei relativ zueinander bewegbare Anschlusseinheiten (101, 102), wobei wenigstens eine Sensoreinrichtung (20) zur Erfassung von Messdatensätzen (90, 91) über eine Relativbewegung der Anschlusseinheiten (101, 102) zueinander vorgesehen ist und wobei zur Aufbereitung der Messdatensätze (90, 91) eine Filtereinrichtung (80) vorgesehen ist. Ein aus einem mit der Sensoreinrichtung (20) bei der Relativbewegung der relativ zueinander bewegbaren Anschlusseinheiten (101, 102) erfassten Messdatensatz (90, 91) abgeleiteter Datensatz (92, 93) wird in der Speichereinrichtung (45) hinterlegt und es ist eine Analyseeinrichtung (81) vorgesehen, mit welcher ein hinterlegter Datensatz (92, 93) analysiert wird. In Abhängigkeit von dem Ergebnis der Analyse wird einen Filterparametersatz (82, 83) bestimmt und mit dem Filterparametersatz (82, 83) wird aus dem Messdatensatz (90, 91) ein Steuerdatensatz (94, 95) abgeleitet, sodass die Steuereinrichtung (46) mit dem Steuerdatensatz (94, 95) den Stoßdämpfer (100) steuert.
Patent DE-102015108361-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung zum Abscheiden von Verunreinigungen aus Abwasser
Inventor: KERL THOMAS
IPC: E03F5/14
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung zum Abscheiden von Verunreinigungen (1) aus Abwasser (2) mit wenigstens zwei endlosen, benachbart zueinander verlaufenden und mit Hilfe eines Antriebs (3) in einer Umlaufrichtung antreibbaren Antriebselementen (4), wobei die Antriebselemente jeweils über einen unteren Umlenkbereich (5) und einen oberen Umlenkbereich (6) auf einer Umlaufbahn geführt sind, wobei sich zwischen den Antriebselementen (4) eine Vielzahl von zueinander benachbart angeordneten Siebelementen (7) erstreckt, die mit den Antriebselementen (4) in Verbindung stehenden und eine Siebfläche (9) zum Abscheiden der Verunreinigungen (1) bilden, und wobei die Siebvorrichtung wenigstens ein Reinigungselement (8), vorzugsweise in Form einer rotierbaren Reinigungsbürste, aufweist, das von den Siebelementen (7) während ihrer Bewegung entlang der genannten Umlaufbahn passiert wird, und das ausgebildet ist, die von den Siebelementen (7) zurückgehaltenen Verunreinigungen (1) mechanisch von der Siebfläche (9) zu entfernen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Reinigungselement (8) an zwei voneinander beabstandeten Seiten über jeweils eine Führung (11) geführt ist, wobei die Führungen (11) derart ausgebildet sind, dass das Reinigungselement (8) entlang einer Führungsbahn hin und her bewegbar ist, und wobei dem Reinigungselement (8) wenigstens ein Kraftspeicher (13) zugeordnet ist, mit dessen Hilfe das Reinigungselement (8) in Richtung der Siebfläche (9) gedrückt wird.
Patent DE-102015108871-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdatenverarbeitungssystem in Kommunikation mit einer anziehbaren Vorrichtung
Inventor: HATTON DAVID ANTHONY
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-06-04
Abstract: Ein Fahrzeugdatenverarbeitungssystem umfasst mindestens ein Steuergerät, das dafür ausgelegt ist, mit einer anziehbaren Vorrichtung zu kommunizieren. Das mindestens eine Steuergerät kann dafür ausgelegt sein, Daten, die eine erste unter Verwendung der anziehbaren drahtlosen Vorrichtung gemachte Geste definieren, zu empfangen. Das Steuergerät kann ferner dafür ausgelegt sein, einen ersten vordefinierten Befehl zum Steuern eines Fahrzeugsystems, der früher im Zusammenhang mit der ersten Geste gespeichert wurde, zu bestimmen. Das Steuergerät kann ferner dafür ausgelegt sein, das Fahrzeugsystem gemäß dem ersten vordefinierten Befehl zu steuern.
Patent DE-102015108935-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung mit einem Organisationssystem
Inventor: MIECK REINHARD
IPC: A45C13/00
Filed: 2015-06-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufbewahrungsvorrichtung (1) mit einem ein Organisationssystem (2) bildenden Flächenelement (3), welches mehrere auf einer Seite (4) des Flächenelements (3) angeordnete Taschenelemente (5, 7, 8) und/oder Aufnahmeeinrichtungen (6) zur Aufnahme von Taschenelementen (7) oder Funktionselementen aufweist. Dabei ist das Flächenelement (3) transferierbar zum wahlweisen Einsatz in wenigstens ein Gepäckstück (21, 22) oder ein Bekleidungsstück (23) als korrespondierendem Teil der Aufbewahrungsvorrichtung (1) ausgebildet und mittels einer Halteeinrichtung (24) hieran festlegbar.
Patent DE-102015109999-A1 (DE)
Title: Luftfilteranlage
Inventor: FRANK BERNHARD
IPC: B01D45/06
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfilteranlage (7) mit einem vertikalen Aufbau, wobei am oberen Bereich der Anlage eine Ansaugöffnung (71) vorgesehen ist durch die mit abzuscheidenden Partikeln belastete Luft angesaugt werden kann, wobei im Innern der Anlage ein Vertikalkanal (72) vorgesehen ist durch welchen die angesaugte belastete Luft im Innern der Anlage nach unten geführt wird, wobei der Vertikalkanal (72) im unteren Bereich der Anlage seitlich eine Öffnung (73) aufweist, durch welchen der Luftstrom auf einen im Bereich der Öffnung angeordneten Materialvorabscheider (1) gelenkt wird und durch diesen hindurchgeführt wird, wobei im Luftweg nach dem Materialvorabscheider (1) ein Prozessraum (74) vorgesehen ist, in den der Luftstrom nach dem Materialvorabscheider (1) gelangt, wobei in dem Prozessraum (74) ein oder mehrere Filterkörper (75) angeordnet ist/sind, wobei im Luftweg nach dem Prozessraum (74) ein den Luftstrom antreibendes Gebläse (75) vorgesehen ist, wobei der Materialvorabscheider (1) eine Eintrittsseite (11) und eine Austrittsseite (12) für einen partikelbelasteten Luftstrom aufweist und aus mehreren vertikal übereinander angeordneten streifenförmigen Abscheideelementen (2, 3, 4), besteht, wobei die Abscheideelemente (2, 3) von oben nach unten zunächst mit einem ansteigenden positiven Winkel (W2, W3) gegen die Vertikale (V) angeordnet sind und wenigstens ein unteres Abscheideelement (4) in einem negativen Winkel (W4) gegen die Vertikale (V) aufweist.
Patent DE-102015112045-A1 (DE)
Title: Zugentlastung für elektrische Kabel
Inventor: KECHT SARAH
IPC: H02G15/007
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugentlastung für elektrische Kabel, umfassend eine Kabelschelle aus wenigstens zwei gegenüberliegenden Teilen, welche einen Zwischenraum definieren, in dem das elektrische Kabel einklemmbar ist, wobei die zwei Teile mit wenigstens einer Schraube in verschiedenen Abständen zueinander festlegbar sind, um Kabel mit unterschiedlichem Querschnitt in dem Zwischenraum einklemmen zu können, wobei die wenigstens eine Schraube in jedem der verschiedenen Abstände der zwei Teile gegenüber dem Zwischenraum durch wenigstens einen Vorsprung aus einem elektrisch isolierenden Material an einem der beiden Teile abgedeckt ist.
Patent DE-102015112962-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen einer Vielzahl von Halbleiterstrukturelementen auf einem Träger und Träger mit einer Vielzahl von Halbleiterstrukturelementen
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: H01L21/77
Filed: 2015-08-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anordnen einer Vielzahl von Halbleiterstrukturelementen (2) auf einem Träger (1) angegeben, wobei zumindest ein Teil der Halbleiterstrukturelemente (2) in mehreren Gruppen G angeordnet wird, und zumindest ein Halbleiterstrukturelement (2) einer Gruppe G eine Eigenschaft E für eine Positionsbestimmung der jeweiligen Gruppe G von Halbleiterstrukturelementen (2) auf dem Träger (1) aufweist.
Patent DE-102015115903-A1 (DE)
Title: Mikroinvasives medizinisches Instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B17/295
Filed: 2015-09-21
Abstract: Ein medizinisches Instrument (10) umfasst ein Greifwerkzeug (50) mit einer Mehrzahl von Branchen (52, 54) zum Greifen von Gewebe und ein Messerbauteil (60) mit einer Schneide (67), die im geschlossen Greifwerkzeug (50) bewegbar ist, um mittels des Greifwerkzeugs (50) gegriffenes Gewebe zu schneiden. Das Greifwerkzeug (50) ist derart ausgebildet, dass ein Teil des Messerbauteils (60) in einer für die Verwendung des medizinischen Instruments (10) vorgesehenen Position von außen sichtbar ist, wenn das Greifwerkzeug (50) ganz geschlossen ist.