baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005916-U1 (DE)
Title: LLC Stufe für LED Treiber
IPC: H05B45/50
Filed: 2019-04-04
Abstract: LLC-Stufe für einen LED-Treiber (100), umfassend:- eine Halbbrücken- oder Vollbrückenschaltung (100a) mit zwei Schaltern (M40, M41), die in Reihe geschaltet sind,- eine Steuerschaltung (100e), wie z B. ein Mikrocontroller oder ASIC, zum Steuern von Schaltvorgängen der Schalter (M40, M41), wobei die Steuerschaltung (100e) für Schalter angeordnet ist, um die Mittelpunktspannung zwischen den zwei Schaltern (M40, M41) zu überwachen und das Einschalten zu ermöglichen eines der Schalter (M40, M41) nur dann, wenn die Mittelpunktspannung definierte Kriterien erfüllt,dadurch gekennzeichnet, dass:die Steuerschaltung (100e) ausgelegt ist, ein Fehlersignal auszugeben, wenn eine Totzeit, während der beide Schalter nicht leitend und resultierend aus der Überwachung der Mittelpunktspannung, größer als ein voreingestellter Schwellwert ist.
Patent DE-202019101709-U1 (DE)
Title: Tragbares Schwermetall-Schnellerfassungssystem
IPC: G01N27/416
Filed: 2019-03-26
Abstract: Tragbares Schwermetall-Schnellerfassungssystem, welches umfasst:
 einen Erfassungsstreifen, der eine Schwermetall-Erfassungszone, eine Streifen-Identifizierungszone und eine Streifen-Verbindungsschnittstelle aufweist, worin die Schwermetall-Erfassungszone angepasst ist, mit einer Erfassungslösung in Kontakt gebracht zu werden und für eine elektrochemische Reaktion mit einem Ziel-Schwermetall angepasst ist, worin die Streifen-Verbindungsschnittstelle mit der Schwermetall-Erfassungszone elektrisch verbunden ist,
 einen Erfassungsschlüssel, der einen Speicherchip, eine Schlüssel-Identifizierungszone und eine Schlüssel-Verbindungsschnittstelle aufweist, worin auf dem Speicherchip Erfassungsparameter des Ziel-Schwermetalls gespeichert sind, worin die Schlüssel-Identifizierungszone die gleiche Farbe aufweist, wie die Streifen-Identifizierungszone, worin die Schlüssel-Verbindungsschnittstelle mit dem Speicherchip elektrisch verbunden ist; und
 einen Erfassungs-Host, der einen Prozessor, einen Host-Bildschirm, eine erste Verbindungsschnittstelle und eine zweite Verbindungsschnittstelle aufweist, worin der Host-Bildschirm, die erste Verbindungsschnittstelle und die zweite Verbindungsschnittstelle mit dem Prozessor elektrisch verbunden sind, worin die erste Verbindungsschnittstelle angepasst ist, mit der Streifen-Verbindungsschnittstelle elektrisch verbunden zu sein, worin die zweite Verbindungsschnittstelle angepasst ist, mit der Schlüssel-Verbindungsschnittstelle elektrisch verbunden zu sein, worin der Prozessor angepasst ist, die Erfassungsparameter von dem Speicherchip zu lesen, um die Schwermetall-Erfassungszone basierend auf den Erfassungsparametern zu aktivieren, um ein Erfassungssignal von der Schwermetall-Erfassungszone zu erhalten, und ein auf dem Erfassungssignal basierendes Erfassungsergebnis auf dem Host-Bildschirm anzuzeigen.
Patent DE-202019102879-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung und Sitz mit einer solchen Massagevorrichtung
IPC: A61H9/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Massagevorrichtung (2) für einen Sitz (4), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest ein Luftkissen (6), wobei das zumindest ein Luftkissen (6) einen Lufteinlass (8) aufweist, um individuell mit Luft über ein Luftversorgungssystem (10) gefüllt zu werden, wobei zwischen Luftversorgungssystem (10) und Luftkissen (6) eine Schwingungserzeugungsvorrichtung (20) angeordnet ist und fluidisch mit dem Luftkissen (6) verbunden ist, um das Luftkissen (6) mit einer Druckschwingung zu beaufschlagen.
Patent DE-202019103306-U1 (DE)
Title: Einlegesohlenpolsterstruktur mit Polsterkörper
IPC: A43B17/16
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Einlegesohlenpolsterstruktur zur Modifikation der Gehweise, beinhaltend einen Polsterkörper, wobei der Polsterkörper über einen Vorfußteil und einen Fersenteil verfügt, und wobei der Polsterkörper an seinen zwei lateralen Seiten über einen Fußbogenteil verfügt, und wobei der Fersenteil über einen der Fußteilform entsprechenden bogenförmigen Fußschalenteil verfügt, und wobei der bogenförmige Fußschalenteil und der Fußbogenteil der zwei lateralen Seiten miteinander in Kontakt stehen, und wobei der Polsterkörper an der unteren Oberseite über eine Stützschicht verfügt.
Patent DE-202019103330-U1 (DE)
Title: Stromsensor
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Stromsensor, umfassend ein Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) Folgendes umfasst:
 - ein erstes Modul (3), das dazu ausgelegt ist, um ein Stromkabel (5) geklemmt zu werden;
 - ein zweites Modul (4), das eine Verarbeitungseinheit (6) und eine Kommunikationseinheit (7) umfasst;
 - wobei das erste Modul (3) ferner ein Mittel zum Messen des Stroms durch das Kabel und zum Senden des gemessenen Stroms über eine erste Kommunikationsverbindung (8) an die Verarbeitungseinheit (6) umfasst;
 - wobei die Verarbeitungseinheit (6) eine erste Zeiterfassung umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (6) ferner ein Mittel zum Hochzählen der ersten Zeiterfassung, wenn der gemessene Strom über einem ersten vorherbestimmten Schwellenwert liegt, umfasst, und dass die Kommunikationseinheit (7) ein GSM-Modul umfasst, das dazu ausgelegt ist, den Wert der ersten Zeiterfassung drahtlos zu senden.
Patent DE-202019103562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von flächigen Sicherungsmitteln
IPC: D05B23/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von flächigen Sicherungsmitteln, insbesondere Ladungssicherungsnetzen (1, 2) aus in Kreuzungspunkten (3) miteinander verbundenen Gurtbändern (1, 2), mit einem Aufnahmetisch (5) für die hierauf zu Maschen (4) gelegten Gurtbänder (1, 2) und wenigstens einer Verbindungsvorrichtung (10) zum Verbinden der Gurtbänder (1, 2) in den Kreuzungspunkten (3), dadurch g e k e n n z e ich n e t, dass die Verbindungsvorrichtung (10) wenigstens zwei Verbindungsköpfe (10) zur gleichzeitigen Herstellung wenigstens zweier Verbindungen der Gurtbänder (1, 2) in zumindest zwei Kreuzungspunkten (3) aufweist.
Patent DE-202019106129-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/16
Filed: 2019-11-04
Abstract: Bilderrahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Bilderrahmen mindestens eine Leiste (2a) und mindestens ein Klemmmittel (4) aufweist.
Patent DE-202019106270-U1 (DE)
Title: Gassack, Gassackmodul sowie Fahrzeug
IPC: B60R21/232
Filed: 2019-11-11
Abstract: Gassack, insbesondere Seitengassack, für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem zum Schutz eines Kopfbereichs und eines Schulterbereichs eines Fahrzeuginsassen, insbesondere eines Fahrzeuginsassen auf einem Rücksitz, mit wenigstens einer Kammer (28), die zumindest durch eine Vorderwand (22) und eine Rückwand (24) begrenzt ist, einem Einblasbereich (36) und einem vom Einblasbereich (36) entfernt liegenden Primärschutzbereich (42), wobei in der Kammer (28) zumindest ein Kanal (40) vom Einblasbereich (36) zum Primärschutzbereich (42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einblasbereich (36) ein Gewebegasverteiler (54) angeordnet ist, wobei der Gewebegasverteiler zumindest ein erste Auslassöffnung (56) aufweist, die dem Kanal (40) zugeordnet ist.
Patent DE-202019107055-U1 (DE)
Title: Waschtuch
IPC: A61Q19/10
Filed: 2019-12-17
Abstract: Waschtuch, umfassend einen mit einer definierten Menge eines Tränkungsmittels getränkten Vliesstoff, wobei das Tränkungsmittel eine tensidische Lösung mit einem Gehalt an waschaktiven Substanzen ist oder diese enthält und wobei das Tränkungsmittel weiterhin zumindest eine Verbindung mit pH-regulierenden Eigenschaften und zumindest eine Verbindung mit konservierenden Eigenschaften enthält.
Patent DE-202019107178-U1 (DE)
Title: Körperspule mit Vertiefung zur Aufnahme eines Moduls
IPC: G01R33/36
Filed: 2019-12-20
Abstract: Körperspule zum Betrieb einer Magnetresonanzvorrichtung, wobei die Körperspule durch eine Innenseite begrenzt wird, wobei die Innenseite einen Tunnel beschreibt und zumindest eine sich vom Inneren des Tunnels nach außen erstreckende Vertiefung aufweist, wobei die zumindest eine Vertiefung ausgebildet ist, zumindest ein von der Körperspule unabhängiges Modul aufzunehmen.
Patent DE-202020002544-U1 (DE)
Title: Z-Jagdschirm
IPC: A01M31/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: die Z-Faltung der beiden Seitenteile gegen das Vorderteil.
Patent DE-202020003376-U1 (DE)
Title: Selektiv verschließbarer Aufsatz für ein Haarbehandlungserät
IPC: A45D20/12
Filed: 2020-08-06
Abstract: Aufsatz für ein luftführendes haarbehandelndes Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz mindestens einen verschwenkbaren Kugelmantelabschnitt am Luftauslass aufweist, welcher geeignet ist, die Luftaustrittsöffnung des haarbehandelnden Gerätes mindestens teilweise mittels Schwenkbewegung zu verschließen und/oder in seiner Ausrichtung zu beeinflussen.
Patent DE-202020100956-U1 (DE)
Title: Zweidimensionaler Antrieb für Detektorträger in einer Röntgendetektoranordnung
IPC: A61B90/90
Filed: 2020-02-21
Abstract: Röntgendetektoranordnung,- wobei die Röntgendetektoranordnung einen Röntgentisch (2) mit einer Patientenauflage (3) aufweist,- wobei die Röntgendetektoranordnung auf der von der Patientenauflage (3) abgewandten Seite des Röntgentisches (2) eine Rahmenkonstruktion (5) aufweist,- wobei die Röntgendetektoranordnung einen innerhalb der Rahmenkonstruktion (5) angeordneten Detektorträger (6) aufweist, der einen Röntgendetektor (7) trägt, dadurch gekennzeichnet,- dass die Rahmenkonstruktion (5) eine bezüglich der Rahmenkonstruktion (5) ortsfeste, im wesentlichen ebene Lauffläche (11) aufweist, auf welcher der Detektorträger (6) zweidimensional verfahrbar ist,- dass Randstellen (13) der Lauffläche (11) über ein jeweiliges Seil (14) mit einem jeweiligen bezüglich eines auf den Detektorträger (6) bezogenen Koordinatensystems (xyz) ortsfesten Anschlusspunkt (15) des Detektorträgers (6) verbunden sind,- dass die Röntgendetektoranordnung mehrere Antriebe (16) aufweist, mittels derer jeweils die wirksame Länge (la bis ld) eines der Seile (14) zwischen der jeweiligen Randstelle (13) und dem jeweiligen Anschlusspunkt (15) einstellbar ist,- dass durch das Einstellen der wirksamen Längen (la bis ld) der Seile (14) nicht nur die Abstände eines bezüglich des auf den Detektorträger (6) bezogenen Koordinatensystems (xyz) ortsfesten Bezugspunkts (17) des Detektorträgers (6) von den Randstellen (13) eingestellt werden, sondern zugleich auch Winkel (α, β, γ) eines Dreiecks eingestellt werden, das der Bezugspunkt (17) des Detektorträgers (6) mit zwei zueinander benachbarten Randstellen (13) bildet.
Patent DE-202021001474-U1 (DE)
Title: Heckantriebsgetriebesystem eines Motorrades und Motorrad
IPC: B62M11/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Heckantriebsgetriebesystem eines Motorrades, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Aktionsrad, ein Mittelrad und ein angetriebenes Rad umfasst, wobei das Mittelrad ein koaxial angeordnetes Getrieberad A und Getrieberad B umfasst, und wobei die gegenüberliegenden Flächen des Getrieberades A und des Getrieberades B fest miteinander verbunden sind, und wobei das Aktionsrad in Übertragungsverbindung mit dem Getrieberad B steht, und wobei das Getrieberad A in Übertragungsverbindung mit dem angetriebenen Rad steht, und wobei das Aktionsrad mit der Ausgangswelle des Motors und der Kraftmaschine abnehmbar fest verbunden ist, und wobei das angetriebene Rad mit der Hinterradwelle des Motorrades abnehmbar fest verbunden ist, und wobei das Mittelrad durch ein Lager mit der rotierenden Mittelwelle der Hintergabel drehbar verbunden ist.
Patent DE-202021101218-U1 (DE)
Title: Spritzenkörper aus Glas umfassend eine Luer-Verbindung mit einem Reibungsabschnitt
IPC: A61M5/31
Filed: 2021-03-11
Abstract: Spritzenkörper (10) aus Glas für eine Spritzenanordnung, wobei der Spritzenkörper (10) aus Glas ein proximales Ende (16) und ein distales Ende (18) aufweist, und umfasst:
 einem hohlzylindrischen Körper (12), der sich vom proximalen Ende (16) in Richtung zum distalen Ende (18) erstreckt;
 einem kreiszylindrischen Abschnitt (21), der sich vom hohlzylindrischen Körper (12) in Richtung zum distalen Ende (18) erstreckt; und
 einem Luer-Konus (22), der sich vom kreiszylindrischen Abschnitt (21) zum distalen Ende (18) erstreckt, wobei der Luer-Konus (22) für eine Verbindung mit einem komplementären Luer-Rohr (48) vorgesehen ist,
 wobei eine Außenumfangsfläche (24) des kreiszylindrischen Abschnitts (21) mit einem Reibungsabschnitt (26) versehen ist, der eine aufgeraute Oberfläche und/oder eine strukturierte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202021105264-U1 (DE)
Title: Rinnenentwässerungselement für Straßen, sowie die zu entwässernden Straßen
IPC: E03F1/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Rinnenentwässerungselement für Straßen, insbesondere für Straßen mit einer Längsneigung, dadurch gekennzeichnet, dass es auf der oberen Oberfläche mindestens eine obere Randsammelrinne (5) zum Auffangen von Schmutz enthält, die eine symmetrische Form aufweist und senkrecht zu der oberen Oberfläche des Entwässerungselements (1) verläuft, und daneben mindestens eine schräge Ableitungsrinne (6) angeordnet ist, die gegenüber dem zu erwartenden Wasserfluss abgeschrägt ist, und deren Achse zu der oberen Oberfläche des Entwässerungselements (1) in einem Winkel von 40 bis 60° verläuft und alle Rinnen (5, 6) flach mit einer Tiefe von bis zu 50 mm sind.
Patent DE-202022001050-U1 (DE)
Title: Blockierwerkzeug für belüftete Bremsscheiben
IPC: B25B27/14
Filed: 2022-04-30
Abstract: Blockierwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschubteil 2 mit dem Griffteil 1 entweder verschraubt oder vorzugsweise miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202022001084-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Trainings- und/oder Rehabilitationsgerät
IPC: A63B21/078
Filed: 2022-05-05
Abstract: Trainings- und/oder Rehabilitationsgerät (10), insbesondere Multifunktionstrainings- und/oder -rehabilitationsgerät, umfassend:
 - mindestens ein Übungselement (11), insbesondere eine Trainingsstange (12), zur Unterstützung wenigstens eines Übungsablaufs, und
 - mindestens eine Arretiervorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Arretiervorrichtung (1) zum Arretieren des mindestens einen Übungselements (11) in unterschiedlichen Übungsstellungen ausgebildet ist und das mindestens eine Übungselement (11) in unterschiedlichen Übungsstellungen unterschiedliche Übungsabläufe unterstützt.
Patent DE-202022001930-U1 (DE)
Title: Extraktionszange übersetzt für Oberkiefer
IPC: A61C3/14
Filed: 2022-09-01
Abstract: Extraktionszange übersetzt für Oberkiefer, dadurch gekennzeichnet, dass Doppelgelenke (2) zur Verbindung mit Zahngemauls angeordnet sind.
Patent DE-202022103760-U1 (DE)
Title: Spannsystem
IPC: B25B1/02
Filed: 2022-07-05
Abstract: Spannsystem (1), das einen Zentrierspanner (2) mit zwei Spannbacken (3) und ein zu bearbeitendes Werkstück (7) umfasst, wobei jeder der Spannbacken (3) in einer Reihe angeordnete Formschlusselemente (9) in der Form von Vorsprüngen bzw. Zähnen besetzt, die von entsprechenden Anlageflächen der Spannbacken (3) vorstehen, und
 das Werkstück (7) komplementäre Ausnehmungen (10) aufweist,
 wobei die Eingriffselemente (9) an dem Spannbacken (2) und die Ausnehmung (10) an dem Werkstück (6) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und positioniert sind, dass das Eingriffselement (8) nach Art eines Keils unter Erzeugung einer in dem Werkstück (7) auf eine Auflagefläche (8) der Spannbacken (3) hin gerichteten Kraft (A) in die Ausnehmung (10) eingreifend ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an jedem Spannbacken (3) einer ersten Reihe von Eingriffselementen (9) eine weitere Reihe von Eingriffselementen (9) in einem Abstand parallel angeordnet ist.
Patent DE-202022104212-U1 (DE)
Title: Saugrohrsystem und Vorrichtung dafür
IPC: B23Q7/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Saugrohrsystem (B) für eine Fügevorrichtung (V), mit einem entlang einer Längsrichtung (Z) um eine Rohrachse (Z R ) ausgebildeten Saugrohr (P), wobei das Saugrohr (P) ein Rohrteil (R) und eine Hülse (H) umfasst, und wobei die Hülse (H) über einen Hülsenabschnitt (A H ) mit einem Rohrteilabschnitt (A R ) des Rohrteils (R) verbindbar (verbundener Zustand) und davon lösbar (gelöster Zustand) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenabschnitt (A H ) und der Rohrteilabschnitt (A R ) Vorsprünge (V H , V R ) und Hinterschneidungen (H H , H R ) aufweisen, wobei im verbundenen Zustand ein Vorsprung des Hülsenabschnitts (A H ) eine Hinterschneidung (H R ) des Rohrteilabschnitts und/oder ein Vorsprung (V R ) des Rohrteilabschnitts (A R ) eine Hinterschneidung (H H ) des Hülsenabschnitts (A H ) formschlüssig so hintergreift, dass eine Relativbewegung von Hülse (H) und Rohrteil (R) in Längsrichtung (Z) blockiert ist.
Patent DE-202022104893-U1 (DE)
Title: Gerät zum Durchführen von Körperübungen
IPC: A63B1/00
Filed: 2022-08-30
Abstract: Vorrichtung, die zur Ausübung von Körperübungen, insbesondere Muskelübungen, bestimmt ist, enthaltend zwei Streben (1, 2), die jeweils einen unteren Teil (1a, 2a) aufweisen, der mit einem Bodenstandfuß (3) ausgestattet ist, wobei die Füße durch eine Querstrebe (4) zum Positionieren der Streben (1, 2) mit einem Abstand entsprechend einer Verwendungskonfiguration der Vorrichtung verbunden sind, wobei die Streben (1, 2) jeweils einen oberen Teil (1b, 2b) aufweisen, an dem ein Ende (12a, 12b) einer Verbindungsstange (12) in der Verwendungskonfiguration montiert ist, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass ein erstes Ende (12a) der Stange (12) in sagittaler Rotation an dem oberen Teil (1b) einer ersten Strebe (1) montiert ist, wobei das zweite Ende (12b) der Stange von dem oberen Teil (2b) der zweiten Strebe (2) trennbar ist, um an ein Zwischenteil (2c) der zweiten Strebe in einer Lagerkonfiguration der Vorrichtung montiert zu werden, in der die oberen Teile (1b, 2b) angenähert sind, wobei die Querstrebe (4) ausgelegt ist, um in eine Annäherungsposition der Füße (3) in der Lagerkonfiguration gefaltet werden zu können.
Patent DE-202022105317-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit elektrischem Fahrantrieb
IPC: E02F9/20
Filed: 2022-09-21
Abstract: Arbeitsmaschine (10), insbesondere Seilbagger, mit einem Unterwagen (12), welcher ein Mittelteil (13) und mindestens einen mit dem Mittelteil (13) verbundenen Raupenträger (20) mit mindestens einem elektrischen Fahrantrieb (22) umfasst, wobei zwischen Fahrantrieb (22) und Mittelteil (13) mindestens eine Energieübertragungsleitung (40) zur Energieversorgung des Fahrantriebs (22) sowie mindestens eine weitere Versorgungsleitung (42, 44) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Energieversorgungsleitung (40) und die mindestens eine weitere Versorgungsleitung (42, 44) gemeinsam in einer separaten Schutzeinrichtung (30) außerhalb von Mittelteil (13) und Raupenträger (20) verlaufen.
Patent DE-202023000078-U1 (DE)
Title: Elektrische Bartglätter mit rotierender Warmluftbürste
IPC: A46B13/02
Filed: 2023-01-14
Abstract: Elektrische Bartglätter mit rotierender Warmluftbürste, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen rotierenden Kopf für die Bürste (2) besitzt durch welche ein Warmlufteffekt (7) erzeugt wird und damit ein schnelles und einfaches Glättens des Bartes ermöglicht wird.
Patent DE-202023103952-U1 (DE)
Title: Ein Filtervorrichtung für die Kesselwasserversorgung
IPC: F24H9/00
Filed: 2023-07-14
Abstract: Filtervorrichtung für die Kesselwasserversorgung unter Verwendung eines Filterverfahrens für die Kesselwasserversorgung , dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Fördermechanismus (100), wobei er ein Einlassrohr (101), einen außerhalb des Einlassrohrs (101) vorgesehenen Einlasstank (102), einen fest am Boden des Einlasstanks (102) vorgesehenen Wasserbehälter (103), eine innerhalb des Wasserbehälters (103) vorgesehene Wasserspeicherkammer (104), einen innerhalb des Wasserbehälters (103) vorgesehenen Auslasskanal (105), Ascheauslassrohr (106) und Auslassrohr (108) sowie eine an der Seite des Wasserbehälters (103) geöffnete Ascheauslassöffnung (107) umfasst; und einen Reinigungsmechanismus (200) umfasst, wobei er ein innerhalb des Einlasstanks (102) vorgesehenes Sperrelement (201), ein am oberen Ende des Einlasstanks (102) vorgesehenes Drehelement (202) und ein auf einer Seite des Sperrelements (201) in Eingriff stehendes Zahnrad (203) umfasst.
Patent DE-202023105821-U1 (DE)
Title: Überkopf-Transportsystem
IPC: B65G35/00
Filed: 2023-10-09
Abstract: Überkopf-Transportsystem, umfassend:
 eine Schienenanordnung (10), die eine gerade Schiene (11) mit einem leeren Segment (12) und eine gebogene Schiene (13) mit einem leeren Segment (14) umfasst;
 einen Motor (20), der ein erstes Differentialgetriebe (21) mit einer ersten Rolle (211) und einer zweiten Rolle (212), die auf zwei Seiten angeordnet und auf der Schienenanordnung (10) bewegbar sind, und ein zweites Differentialgetriebe (22) mit einer dritten Rolle (221) und einer vierten Rolle (222), die auf zwei Seiten angeordnet und auf der Schienenanordnung (10) bewegbar sind, umfasst;
 einen Verfahrwagen (30), der durch den Motor (20) antreibbar und unter der Schienenanordnung (10) aufgehängt ist;
 vier Führungsrollen (40), von denen zwei am ersten Differentialgetriebe (21) und die anderen zwei am zweiten Differentialgetriebe (21) angeordnet sind; und
 zwei Führungsplatten (50), die jeweils über den Kreuzpunkten der geraden Schiene (11) und der gebogenen Schiene (13) angeordnet sind und sich auf der gleichen Höhe wie die Führungsrollen (40) befinden und jeweils einen geraden Rand (51) und einen gebogenen Rand (52) aufweisen;
 wobei, wenn sich der Verfahrwagen (30) bewegt, sich die Führungsrollen (40) entlang des geraden Rands (51) oder des gebogenen Rands (52) bewegen.
Patent DE-212010000202-U1 (DE)
Title: Kapselungsbaustein mit Trennschaltern für eine gasisolierte Schaltanlage
IPC: H02B13/035
Filed: 2010-01-18
Abstract: Schaltanlagenmodul (2) für eine Schaltanlage mit einem Gehäuse (1), das einen gemeinsamen Gasraum (3) zur Aufnahme eines Isoliergases für das Schaltanlagenmodul bildet, das Schaltanlagenmodul umfassend: – eine Sammelschienen-Leiteranordnung umfassend drei in dem gemeinsamen Gasraum aufgenommene Sammelschienen-Leiterabschnitte (110, 120, 130); – eine Abgangsleiter-Anschlussgruppe mit drei Abgangsleiter-Öffnungen (56, 66, 76) und mit drei sich von innerhalb des Gehäuses zu einer jeweiligen der Abgangsleiter-Öffnungen (56, 66, 76) hin erstreckenden Abgangs-Leiterabschnitten (156, 166, 176); und – drei Trennschalter (151, 161, 171), welche jeweils über eine Trennstelle (152, 162, 172) einen jeweiligen der Sammelschienen-Leiterabschnitte (110, 120, 130) mit einem jeweiligen der Abgangsleiterabschnitte (156, 166, 176) verbinden, wobei durch die drei Abgangsleiter-Öffnungen (56, 66, 76) eine Abgangs-Normalebene (E4) definiert ist, welche parallel zu den Mittelsenkrechten der Abgangsleiter-Öffnungen (56, 66, 76) ist, und wobei die Trennstellen (152, 162, 172) räumlich so angeordnet sind, dass zumindest die Trennstelle (152, 162) eines ersten der...
Patent AT-11668-U2 (AT)
Title: Gesichts- bzw. kopfschutz gegen staub und pollen
Inventor: KRAML PETER
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schutz vor allergenen Stoffen mit einem Atemschutzfilter wird vorgeschlagen, dass das Atemschutzfilter Teil einer den Kopf strumpfartig umschließenden Hülle (1) ist.
Patent AT-11708-U2 (AT)
Title: Verfahren zur bestimmung des massenflusses von gasen, insbesondere des abgases von brennkraftmaschinen
IPC: G01F1/7088
Filed: 2010-10-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung des Massenflusses von Gasen, insbesondere des Abgases von Brennkraftmaschinen, wird durch zumindest zwei unabhängige, parallel durchgeführte und auf unterschiedlichen physikalischen Prinzipien beruhende Methoden je¬weils zumindest ein Zwischenwert für den Massenfluss bestimmt. Der endgültige Wert für den Massenfluss wird dann auf Basis der Zwischenwerte durch eine Plausibilitätsrechnung oder eine vereinfachte Mittelwertbildung ermittelt. Damit kann eine höhere Genauigkeit und bessere Qualität der Werte für den Massenfluss erzielt werden.