baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107519-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladesystem
Inventor: TREHARNE WILLIAM DAVID
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-07-16
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Batterie, eine mit der Batterie elektrisch verbundene Ladeplatte und einen Temperatursensor zur Ausgabe eines eine erfasste Temperatur anzeigenden Signals umfasst. Der Temperatursensor kann zur Bestimmung der Temperatur in dem Bereich nahe der Ladeplatte positioniert sein. Außerdem enthält das Fahrzeug mindestens eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, (a) zu bewirken, dass ein Assoziierungssignal während eines Batterieladevorgangs wiederholt übertragen wird, so dass das Laden der Batterie über die Ladeplatte aufrechterhalten wird, und (b) als Reaktion darauf, dass die erfasste Temperatur einen Primärschwellwert übersteigt, zu bewirken, dass die wiederholte Übertragung des Assoziierungssignals unterbrochen wird, so dass das Laden der Batterie angehalten wird.
Patent DE-102013110923-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz oder Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung und Nutzkraftfahrzeug
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugkabine mit einer Federungseinrichtung (2) umfassend ein oberes Abschlussteil (3) und ein gegenüber dem oberen Abschlussteil (3) auslenkbares unteres Abschlussteil (4), welche mittels eines Federungselements (19) federnd miteinander verbunden sind, und mit einer Dämpfungseinrichtung (25, 26) zum Dämpfen von an wenigstens einem der beiden Abschlussteile (3, 4) wirkenden Schwingungen, wobei die Dämpfungseinrichtung (25, 26) und eine Abstandsnivellierungseinrichtung zum Einstellen eines Abstandes (32) zwischen dem oberen Abschlussteil (3) und dem unteren Abschlussteil (4) ein gemeinsames Druckstufen (30) gesteuertes Stellgliedfluidelement (31) aufweisen.
Patent DE-102013110947-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Generierung und Ausgabe einer optischen Simulationsdarstellung unter Berücksichtigung von personenbezogenen Bewegungen in einem örtlich begrenzten Realraum
Inventor: LUTAT JÖRN
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es sind ein Verfahren und ein System (1) zur Generierung und Ausgabe einer optischen Simulationsdarstellung unter Berücksichtigung von personenbezogenen Bewegungen in einem örtlich begrenzten Realraum (R) offenbart. Im Rahmen des Verfahrens wird eine Relativbewegung zwischen einer Bodenfläche (3) und mindestens einer Person (P) im Realraum (R) unter gleitendem Kontakt der mindestens einen Person (P) über die Bodenfläche (3) erzeugt. Die Bodenfläche (3) enthält einen Sensor und/oder es ist der mindestens einen Person (P) wenigstens ein Sensor zur Erfassung der Relativbewegung körperlich zugeordnet. Weiter werden Informationen zur jeweiligen Relativbewegung über den wenigstens einen Sensor gewonnen und an eine rechnergestützte Steuereinheit (S) weitergeleitet. Durch die rechnergestützte Steuereinheit (S) wird eine Fiktivdarstellung aus den Informationen gebildet und an eine oder mehrere nachgeordnete und im Blickfeld der ein oder mehreren Personen (P) befindliche Anzeigeeinrichtungen (11) übertragen. Die Fiktivdarstellung wird als optische Simulation durch die jeweiligen ein oder mehreren Anzeigeeinrichtungen (11) ausgegeben.
Patent DE-102013112569-A1 (DE)
Title: Lock structure for locking e.g. side door of motor car, has lock latch that is engaged with brake assembly, such that pivoting movement of lock latch causes change in braking action of brake assembly
Inventor: SCHMIDT TATJANA
IPC: E05B77/42
Filed: 2013-11-14
Abstract: The lock structure has a pawl assembly (2) that is brought into a locking position, such that a lock latch (1) is maintained in closed position. An actuator assembly is provided for lifting the pawl assembly, such that the lock latch is separated from the pawl assembly. The braking effect of brake assembly (5) is carried out, by pivoting the lock latch in opening direction. The lock latch is engaged with the brake assembly, such that pivoting movement of the lock latch causes a change in the braking action of brake assembly. An independent claim is included for a motor car lock assembly.
Patent DE-102013201461-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Motorsteuerung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M19/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für Kraftstoffsysteme mit einem gasförmigen Kraftstoff geschaffen. Ein Kraftstoffverteilerleitungs-Überdruck kann durch vorübergehendes Schließen eines Kraftstofftankventils des gasförmigen Kraftstoffs und Einleiten von Diagnoseroutinen, um festzustellen, ob ein Druckregler verschlechtert ist, angegangen werden. Wenn der Druckregler verschlechtert ist, können eine oder mehrere Kraftstoffsystemkomponenten eingestellt werden, um eine Kraftstoffverteilerleitungs-Drucksteuerung zu ermöglichen.
Patent DE-102013203044-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Leistung einer Gasturbineneinheit
Inventor: TREMEL ALEXANDER
IPC: F02C9/18
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Leistung einer Gasturbineneinheit (2), die einen Luftkompressor (4), einen Generator (6) und eine Gasturbine (8) umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten: Ansaugen von Frischluft (9) in den Luftkompressor (4), Entnahme von komprimierter Luft (10) aus dem Kompressor (4) während oder nach eines Komprimierungsprozesses, Verflüssigen der komprimierten Luft (10) in einem Luftverflüssigungsprozess (12), Leistungsvariation der Gasturbine (8) durch variable Zugabe von flüssiger Luft (13) zum Kompressionsprozess.
Patent DE-102013203280-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Energiespeichermodul und Verfahren zur Herstellung des Hochvolt-Energiespeichermoduls
Inventor: GAUBATZ KARL-HEINZ
IPC: H01M50/528
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvolt-Energiespeichermodul für eine Spannungsversorgung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest zwei Speicherzellen, und zumindest eine elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei Polen unterschiedlicher Speicherzellen, wobei die einzelne Verbindung aus mehreren nebeneinander angeordneten Bonddrähten besteht, und wobei jeder Bonddraht an den beiden Polen mittels Drahtbonden befestigt ist.
Patent DE-102013203438-A1 (DE)
Title: Galvanisches Element
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein galvanisches Element (1), mit einer Metallelektrode (2), einer Luftelektrode (3) als Gegenelektrode und einem elektrisch leitfähigen Elektrolyt (4) zwischen der Metallelektrode (2) und der Luftelektrode (3), wobei eine erste Membran (5) vorgesehen ist, durch die Luft zu der Luftelektrode (3) hindurchtreten kann, bei dem ein Gehäuse (6) vorgesehen ist, welches die erste Membran (5) derart abdeckt, dass ein Hohlraum (7) zwischen der ersten Membran (5) und dem Gehäuse (6) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (6) zumindest bereichsweise durch eine zweite Membran (8) gebildet ist oder wenigstens eine Öffnung (9) aufweist, in der eine zweite Membran (8) angeordnet ist, wobei durch die zweite Membran (8) Luft in den Hohlraum (7) hindurchtreten kann
Patent DE-102013210935-A1 (DE)
Title: Spannwalze oder Spannrolle für ein Riemengetriebe eines Verbrennungsmotors
Inventor: TRONQUOY NICOLAS
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-06-12
Abstract: Eine Spannwalze oder Spannrolle für ein Riemengetriebe eines Verbrennungsmotors umfasst eine Riemenscheibe (10), mindestens ein Wälzlager (18) mit einem inneren Ring (20) und einem äußeren Ring (22), das in der Riemenscheibe (10) montiert ist, eine Strebe (12) mit einer zentralen Bohrung (14) und einem Absatz (16), der den inneren Ring (20) radial und axial abstützt, eine Schraube (24), die in der zentralen Bohrung (14) der Strebe (12) angeordnet ist, eine elastische Manschette (26) zum Sichern der Schraube (24) in der zentralen Bohrung (14) der Strebe (12) bei einem Transport und ein Mittel zum Verschließen des Wälzlagers (18) bei der Verwendung. Es wird vorgeschlagen, dass das Mittel zum Verschließen des Wälzlagers (18) mindestens eine in das Wälzlager (18) integrierte Dichtung umfasst.
Patent DE-102013212863-A1 (DE)
Title: Continuous manual seat recliner mechanism for vehicle seat, has lock spring whose ends are engaged with knob and driver hub so that rotation of knob hub unlocks recliner, while rotation of driver hub locks recliner mechanism
Inventor: GOLARZ PAUL B
IPC: B60N2/225
Filed: 2013-07-02
Abstract: The mechanism (32) has a lower gear plate (10) which is in geared connection with an upper gear plate (11). The upper gear plate is configured to rotate eccentrically in relation to the lower gear plate. A locking spring (3) is located in a bore of a lock cylinder (6) so that an outside surface of locking spring engages lock cylinder to prevent lock cylinder and lower gear from rotating. Ends of lock spring are engaged with a knob hub (2) and a driver hub (5) so that rotation of knob hub unlocks recliner to allow adjustment by operator, while rotation of driver hub locks mechanism.
Patent DE-102013213550-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einem prismatischen oder zylindrischen Gehäuse, Batteriemodul sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H01M10/052
Filed: 2013-07-11
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10), vorzugsweise eine Lithium-Ionen-Batteriezelle mit einem prismatischen oder zylindrischen Gehäuse (11) bereitgestellt, bei dem eine Seite (15) von zwei gegenüberliegenden Seiten (15, 16) des Gehäuses (11) ganz oder teilweise auf Kathodenpotenzial und die zweite Seite (16) der zwei gegenüberliegenden Seiten (15, 16) des Gehäuses (11) ganz oder teilweise auf Anodenpotenzial liegen. Zudem besitzt eine von den zwei Seiten (15, 16) einen aus der Fläche ganz oder teilweise herausragenden umlaufenden Rand (17), während die gegenüberliegende Seite (16) einen gegenüber der Fläche ganz oder teilweise eingezogenen umlaufenden Rand (18) aufweist. Diese Batteriezellen (10) können durch Stapeln leicht zu Batteriemodulen zusammengefügt werden, wobei aufwendige Verbindungstechniken und Produktionsprozesse vermieden werden können. Es werden zudem ein Batteriemodul und ein Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antriebsmotor und einem Batteriesystem offenbart.
Patent DE-102013215105-A1 (DE)
Title: Polyorganosiloxanzubereitung für optische Halbleiter
Inventor: ANGERMAIER KLAUS
IPC: H01L33/52
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Siliconharzzusammensetzungen und deren Verwendung zur Herstellung von optischen Halbleiterelementen.
Patent DE-102013217421-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Druckern und Drucker mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: BERNDTSSON ANDERS
IPC: B41J2/165
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Druckern, insbesondere von Tintenstrahldruckern, vorzugsweise von Drop-on-Demand (DoD) Druckern, mit einem mindestens einen Druckkopf (1) aufweisenden Druckkopfträger (2), einem Auffangbereich (3) zur Aufnahme überschüssiger Tinte und einem Halter (5) für ein Reinigungselement (6), wobei der Halter (5) derart verfahrbar ist, dass das Reinigungselement (6) mit dem Druckkopf (1) und/oder dem Auffangbereich (3) in Kontakt bringbar ist, um Tinte und Schmutz aufzunehmen. Des Weiteren ist ein Drucker mit einer Vorrichtung zum Reinigen von Druckern beansprucht.
Patent DE-102013218443-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik
Inventor: DAMHOFER BERND
IPC: G01S17/36
Filed: 2013-09-13
Abstract: Beleuchtungsoptik (50) für eine Lichtquelle (12) eines Beleuchtungsmoduls (100) einer Lichtlaufzeitkamera (200), mit einer Lichtaustrittsfläche (60), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsfläche (60) in mindestens einem Randbereich eine Auskoppelstruktur (80) aufweist, wobei die Auskoppelstruktur (80) derart ausgebildet ist, das Lichtstrahlen, die aus der Auskoppelstruktur (80) austreten in einem Nahfeld der Beleuchtungsoptik (50) gebündelt werden.
Patent DE-102013220609-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für ein Bordnetz eines Fahrzeugs
Inventor: RÖTZER MICHAEL
IPC: H01M10/46
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (1) für ein Fahrzeugbordnetz, umfassend: – mindestens einen Energiespeicher (2), – einen Bordnetzanschluss (5), – ein Energiespeicher-Managementsystem (8) mit einem Versorgungsanschluss (9), über den es mit elektrischer Energie versorgt werden kann, – einen ersten Schalter (4), der im geöffneten Schaltzustand den Energiespeicher (2) vom Bordnetzanschluss (5) trennt und im durchgeschalteten Zustand den Energiespeicher (2) mit dem Bordnetzanschluss (5) verbindet, wobei das Energiespeicher-Managementsystem (8) den ersten Schalter (4) ansteuert. Dabei wird ein zuverlässiger Betrieb des Energieversorgungssystems dadurch ermöglicht, dass der Versorgungsanschluss (9) mit einem zweiten Schalter (10) verbunden ist, der in einem ersten Schaltzustand den Versorgungsanschluss (9) mit dem Energiespeicher (2) und in einem zweiten Schaltzustand den Versorgungsanschluss (9) mit dem Bordnetzanschluss (5) verbindet, wobei das Energiespeicher-Managementsystem (8) eine Versorgungssteuerung (11) aufweist, die den Schaltzustand des zweiten Schalters (10) abhängig von mindestens einem elektrischen Parameter des Energiespeichers (2) steuert.
Patent DE-102013222380-A1 (DE)
Title: Sauggreifer für Unterdruckhandhabungsvorrichtungenund Verwendung von TPE für Sauggreifer
Inventor: MOLL VOLKER
IPC: B65G47/91
Filed: 2013-11-04
Abstract: Sauggreifer zum Ansaugen von Werkstücken oder Gegenständen mit einem Saugkörper, welcher mindestens teilweise aus einem auf nachwachsenden pflanzlichen Rohstoffen basierenden Bio-TPE hergestellt ist.
Patent DE-102013225829-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SUENKEL CHRISTIAN
IPC: F02M61/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) weist erste und zweite Spaltvertiefungen (52, 58) an seinem äußeren Umfang auf, die von entgegengesetzten axialen Seiten kommend bis in einen Übergangsbereich (56) derart hinein verlaufen, dass zwischen den axialen Enden der ersten und zweiten Spaltvertiefungen (52, 58) enge Fluiddurchgänge geschaffen sind.
Patent DE-102014000534-A1 (DE)
Title: Lenksäule eines  fahrzeugs
Inventor: BANG GWI SIK
IPC: B62D1/187
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Lenksäule eines Fahrzeugs. In der Lenksäule sind geneigte Teleskoplanglöcher in den Teleskopführungsabschnitten gebildet, wodurch das Problem der ungleichmäßigen Verteilung einer Hebelkraft gelöst wird. Außerdem können Arretierungsoperationen nach Schwenk- und Teleskopoperationen allein mit Schwenkfeststellvorrichtungen erzielt werden. Deshalb kann die Anzahl an benötigten Elementen reduziert werden, können Materialkosten reduziert werden und kann die Säule in einer kompakten Größe konfiguriert werden.
Patent DE-102014001506-A1 (DE)
Title: Frontgassack
Inventor: NELL MATHIAS LUNA
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-02-06
Abstract: Ein Frontgassack (10), insbesondere Beifahrer-Gassack, mit einem rückseitigen Einblasmund (14), einer Vorderwand (16) zum Aufprall des Insassen, zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (18, 20) sowie einer oberen und einer unteren Wand (22, 24) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (16), in Seitenansicht gesehen, im aufgeblasenen und im Fahrzeug eingebauten Zustand einen Kopfkontaktabschnitt (38) hat, der näher zum Fahrzeugheck (FH) liegt als ein Brustkontaktabschnitt (40).
Patent DE-102014007642-A1 (DE)
Title: Kugelhantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2014-05-23
Abstract: Kugelhantel (1), mit einem Gewichtskörper (2), welcher eine untere Bodenseite mit einer Auflagefläche (3) aufweist, mit welcher die Kugelhantel (1) so auf einem flachen Boden (4) absetzbar ist, dass sie im abgesetzten Zustand eine stabile Gleichgewichtslage einnimmt und einem am Gewichtskörper (2) angebrachten Handgriff (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagefläche (3) ein separater, weicher Belag (6) zugeordnet ist, welcher in einem vorbestimmten Gebrauchszustand (7) der Kugelhantel (1) mittels einer Befestigungsvorrichtung (8) reversibel so an dem Gewichtskörper (2) angebracht ist, dass die Auflagefläche (3) abgedeckt wird, vorzugsweise lösbar an der Auflagefläche (3).
Patent DE-102014008060-A1 (DE)
Title: Signaleinleitung für Flugzeugtüren
Inventor: FRANKENBERGER ECKART
IPC: B64D47/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft im Allgemeinen die Einleitung von Steuersignalen. Im Speziellen betrifft die vorliegende Offenbarung eine Signaleinleitungsvorrichtung zur Einleitung von Steuersignalen in einen Flugzeugrumpf, einen Flugzeugrumpf umfassend eine derartige Signaleinleitungsvorrichtung, ein Flugzeug umfassend einen solchen Flugzeugrumpf, und die Verwendung einer derartigen Signaleinleitungsvorrichtung. Ein Ausführungsbeispiel der Signaleinleitungsvorrichtung (10) zur Einleitung von Steuersignalen in einen Flugzeugrumpf (30) umfasst: eine Schaltfläche (12), die dazu ausgebildet ist, mindestens ein Steuersignal zur Steuerung mindestens einer in dem Flugzeugrumpf (30) vorhandene Öffnungsklappe (20) zu erzeugen; und eine mit der Schaltfläche (12) in Verbindung stehende Einleitungskomponente (14), die dazu ausgebildet ist, das mindestens eine Steuersignal in den Flugzeugrumpf (30) einzuleiten.
Patent DE-102014010251-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor
Inventor: KUMAR LUDVIK
IPC: H02K23/62
Filed: 2014-07-11
Abstract: Ein Gleichstrommotor mit mechanischer Kommutierung umfasst einen Stator (3) und einen relativ zu diesem um eine Achse (X) drehbar gelagerten Rotor (4), welcher eine Abfolge von Permanentmagneten umfasst. Der Stator weist eine Mehrzahl von den Permanentmagneten gegenüberliegend angeordneten Erregerwicklungen (10) auf. Mit dem Rotor ist ein Kommutator (24) gekoppelt, dessen Kommutatorsegmente (22) über mehrere Schleifringeinheiten (39) leitend mit den Erregerwicklungen (10) verbunden sind. Der Kommutator (24) ist dabei als Hohlkommutator ausgeführt, bei dem die Bürsten innerhalb des von der Bürstenlauffläche (26) umschlossenen Raumes angeordnet sind.
Patent DE-102014012995-A1 (DE)
Title: Stanzung des Photovoltaik-Modulrahmens zur schraubfreien und schnelleren Befestigung von Modulen auf einem Träger
Inventor: ZIEGLER MARKUS
IPC: H02S20/00
Filed: 2014-08-30
Abstract: Stanzung des Photovoltaik-Modulrahmens zur schraubfreien und schnelleren Befestigung von Modulen auf einem Träger dadurch gekennzeichnet, dass der Modulrahmen an der Unterseite des Moduls jeweils an 4 Stellen in einer Art und Weise gestanzt wird, dass man die Stanzungen um 90 Grad nach unten biegen kann und dadurch einen Haken erhält, mit dem man das jeweilige Modul in einen Träger einhängt und einen Riegel erhält, der nach dem Einhängen des Moduls in den Träger um 90 Grad nach unten gebogen wird, um den Haken des Moduls vor dem Herausrutschen aus dem Träger zu sichern.
Patent DE-102014016924-A1 (DE)
Title: Datenträger mit einer Linsenstruktur
Inventor: ENDRES GÜNTER
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen tragbaren Datenträger 2 mit einer Linsenstruktur, wobei unter der Linsenstruktur mindestens zwei Informationen 6 angeordnet sind, wobei jede einzelne Information 6 unter einem eigenen Betrachtungswinkel sichtbar ist, wobei eine Reihenfolge der Informationen 6 nur in einer bestimmten Kipprichtung des Datenträgers 2 sichtbar ist.
Patent DE-102014019374-A1 (DE)
Title: Zuletzt geschnittene selbstadjustierende Litho-Ätz Strukturierung
Inventor: HUANG KUAN-WEI
IPC: H01L27/11
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zur Durchführung eines selbstadjustierten Litho-Ätz(SALE)Prozesses. In einigen Ausführungsformen wird das Verfahren durchgeführt durch bilden eines Beabstandungsmaterials über einem Substrat aufweisend eine Mehrfachschicht-Hartmaske mit einer ersten Schicht und einer unterliegenden zweiten Schicht, um eine erste Schneidschicht bereitzustellen, und bilden eines reversen Materials über dem Beabstandungsmaterial, um eine zweite Schneidschicht zu bilden. Eine zweite Vielzahl von Öffnungen, geschnitten gemäß der zweiten Schneidschicht, wird gebildet um die zweite Schicht an Positionen entsprechend einer zweiten Vielzahl von Formen einer SALE Designschicht zu exponieren. Eine erste Vielzahl von Öffnungen, geschnitten gemäß der ersten Schneidschicht, wird gebildet, um die zweite Schicht an Positionen entsprechend einer ersten Vielzahl von Formen der SALE Designschicht zu exponieren. Die zweite Schicht wird gemäß der ersten und zweiten Vielzahl von Öffnungen geätzt.
Patent DE-102014102457-A1 (DE)
Title: Glaukom-Drainage-Implantat
Inventor: SIEWERT STEFAN
IPC: A61F9/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Augenimplantat zur Glaukomtherapie. Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, zur Senkung des intraokularen Drucks beim Glaukom eine Kammerwasserdrainage aus der Vorderkammer des Auges z.B. in den Subconjunctival oder Suprachoroidalraum zu ermöglichen. Die Vorrichtung soll die Nachteile bekannter Ventilmechanismen umgehen und wirtschaftlich hergestellt werden. Zur Lösung der Aufgabe besteht das Glaukom-Drainage-Implantat aus einem länglichen, hohlen Grundkörper, bei dem im Einstrombereich eine flusslimitierende Membran angeordnet ist.
Patent DE-102014103862-A1 (DE)
Title: Einklappbare Werkzeuggruppe mit der Möglichkeit, einen Kettentrenner aufzunehmen
Inventor: WU SHU TE
IPC: B25F1/04
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine einklappbares Werkzeug, umfassend eine einklappbare Werkzeuggruppe sowie einen Kettentrenner, wobei die einklappbare Werkzeuggruppe ein Gehäuse, welches zwei parallel angeordnete Seitenbleche umfasst, zwei an dem einen Ende der zwei Seitenbleche angeordnete Drehachsen, zwischen denen eine Öffnung ausgebildet ist, zwei Werkzeugeinheiten, die jeweils drehbar auf den zwei Drehachsen angeordnet sind, und einen Innenraum, welcher zwischen den zwei Seitenblechen liegt und dessen eines Ende bis zur Öffnung durchgeht, umfasst und wobei der Kettentrenner einen Grundkörper sowie ein am Grundkörper angeordnetes Festhalteglied umfasst, wobei der Kettentrenner sich durch die Öffnung in die Werkzeuggruppe verstauen bzw. aus der Werkzeuggruppe entnehmen lässt, und wobei, wenn der Kettentrenner sich in der einklappbaren Werkzeuggruppe befindet, dessen Festhalteglied dann in dem Innenraum stecken bleibt, sodass der Kettentrenner schnell verstaut und entnommen werden kann.