baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010002-U1 (DE)
Title: Wandhalterung
IPC: A61H33/06
Filed: 2009-07-23
Abstract: Wandhalterung (1), geeignet zur Anbringung eines Gegenstands (5), insbesondere einer Heizvorrichtung, an einer Wand, umfassend einen Grundkörper (2), der parallel zur Wand anordbar und an dieser befestigbar ist, und mindestens ein federnd elastisch verformbares Rastmittel (3, 4), mittels dessen der Gegenstand (5) rastend an der Wandhalterung (1) festlegbar ist.
Patent DE-202009010248-U1 (DE)
Title: Segel für Vertikalwindrad
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-07-23
Abstract: Rotorblatt für Vertikalrotor, dadurch gekennzeichnet, daß das Blatt (1) an seiner Außenkante an einem im Läuferarm (3) eines Rotors für Windräder schwenkbar gelagertem Mast (2) angebracht ist.
Patent DE-202009011551-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz zum Versiegeln von Verpackungsschalen mit einer Folienbahn
IPC: B65B7/28
Filed: 2009-08-25
Abstract: Werkzeugsatz zum Versiegeln von Verpackungsschalen mit einer Folienbahn, mit mehreren in einem Oberwerkzeug angeordneten Arbeitskolben, die über eine gemeinsame Steuerleitung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Arbeitskolben (1, 2) wenigstens ein in seinem Hubweg stellbeweglich geführtes Sperrglied (3, 4) aufweist.
Patent DE-202009012523-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Führungseigenschaften der Geradstoßverlängerungen an Druckmaschinen
IPC: B65H31/34
Filed: 2009-09-15
Abstract: Verbesserung der Führungseigenschaften der Geradstoßerverlängerungen dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Merkmale aufweist:  Durch die nach außen gebogenen Verlängerungen (1) der Bogengeradstoßer (2) wird ein Verkanten der Palette (3) bzw. ein Verbiegen der Lagerbuchsen (4) verhindert.  Beim Hochfahren der Stapeltragplatte (5) werden die Geradstoßer nicht mehr beschädigt (keine Kollisionsgefahr). Die Geradstoßverlängerungen klappen frühzeitig nach oben bzw. die Palette wird selbständig „eingefädelt”.
Patent DE-202009014277-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Abdeckvorrichtung für den Ladeaufbau
IPC: B60P7/04
Filed: 2009-10-21
Abstract: Fahrzeug mit einem durch Stirnwände (4, 5) und Seitenwände 2, 3) definierten, oben offenen Ladeaufbau (1) und einer Abdeckvorrichtung (7), die den Ladeaufbau in einer Schließstellung verschließt und ihn in einer Öffnungsstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (7) zwei Dachsegmente (8, 9) umfasst, die mittels wenigstens einem Schwenkmechanismus (10) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verschwenkbar sind.
Patent DE-202009015938-U1 (DE)
Title: Kopfauflagevorrichtung für Entspannungsanwendungen und Anwendungsbank mit einer Kopfauflagevorrichtung
IPC: A61H37/00
Filed: 2009-11-21
Abstract: Kopfauflagevorrichtung (1) für Entspannungsanwendungen, umfassend  – einen hohlen Grundkörper (3), innerhalb dessen ein Hubmittel (6) zwischen einer ersten Position, in der das Hubmittel (6) spannungsfrei innerhalb des Grundkörpers (3) angeordnet ist, und einer zweiten, in vertikaler Richtung angehobenen Position, in der sich ein erstes Ende des Hubmittels (6) teilweise aus dem Inneren des Grundkörpers (3) heraus erstreckt, vertikal verschiebbar geführt ist;  – ein Kopfauflageteil (8), das an dem ersten Ende des Hubmittels (6) angebracht ist und auf das der Kopf eines Benutzers auflegbar ist; und  – eine Spannvorrichtung, mittels derer das Kopfauflageteil (8) in die zweite Position überführt und mechanisch vorgespannt werden kann, wobei die Spannvorrichtung Arretierungsmittel aufweist, die dazu geeignet und eingerichtet sind, das Hubmittel (6) in der zweiten, mechanisch vorgespannten Position lösbar zu arretieren,  dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel zwei in vertikaler Richtung benachbarte und in dem Hubmittel ausgebildete Halteausnehmungen oder Haltenuten (62,...
Patent DE-202009017041-U1 (DE)
Title: Bohrer zum Herstellen von gekrümmten Bohrungen, geführt durch eine Führungshülse
IPC: B23B51/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Bohrer, zum herstellen von gekrümmten Bohrungen, insbesondere geführt durch eine Führungshülse, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrer 1 aus flexiblem Material besteht und einen auswechselbaren Bohrkopf 6 besitzt.
Patent DE-202009017776-U1 (DE)
Title: Sicherheitsauflage mit Sicherheitshalterungen für Springpferde-Hindernisse
IPC: A63K3/04
Filed: 2009-11-17
Abstract: Sicherheitsauflage mit Sicherheitshalterungen für Springpferde-Hindernisse dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage seitlich auf eine Sicherheitshalterung, in Form eines Stiftes mit etwa 7 mm Durchmesser, aufgelegt wird, der aufgrund seiner Verformbarkeit die Auflage auch dann frei gibt, wenn der Druck auf die Auflage senkrecht erfolgt. Obwohl eine Verformung selten ist, erfolgt die Auslieferung der Stifte im Doppelpack.
Patent DE-202010002409-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60R25/04
Filed: 2010-02-16
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, welches ausgestattet ist mit einem Motor (1), einer Kupplung (2), einem Getriebe (3) sowie mit einem Steuersystem zum Einschalten der Zündung und Anlassen des Motors, welches sich dadurch auszeichnet, dass das vorliegende System aufgebaut ist auf der Basis eines elektronischen Zündschlosses (12), eines infraroten stereoskopischen Fotokamera (13) und eines mit ihm verbundenen Steuerblocks (5), welcher folgende Wahlmöglichkeiten hat:  – Zuordnungseinrichtung zum Empfang des Funkkennungsschlüssels, der Steuersignale und Befehle des Pultes (20).  – Funkinterface mit Steuerpult (20), welches ein Programm zum Erstellen der Herkunftsdatenbank für die digitalen Signale der Gesichtsfotografien von autorisierten Benutzern beinhaltet, die durch die infrarote stereoskopische Fotokamera (13) zusammengestellt werden (Schloss 12 ist deaktiviert; Pult 20 Einschaltknopf; Block 10; Block 18), wobei die Funktion eines Auslösers der Fotokamera (13) zum Zeitpunkt des vollständigen Durchdrückens des Kupplungspedals durch den Fahrer (Geber 16) der Endgeber (8) ausführt.  – Soft- u. Hardware zur Aktivierung des...
Patent DE-202010003950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Gütern, insbesondere Brennholz
IPC: B65B13/02
Filed: 2010-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Gütern (2), insbesondere von Brennholz, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Bodenplattform (3) aufweist, auf der mindestens eine ober- und unterseitig mit Öffnungen (5, 6) versehener Schalungskörper (4) abstellbar ist, welcher vertikal verstellbar ist, und an dem mindestens eine Rolle (16) aus flächigem Verpackungsmaterial (17) gehalten ist, wobei die Rolle (16) um den Schalungskörper (4) herum durch mindestens einen Motor (13) bewegbar ist, um den Schalungskörper (4) und/oder das zu verpackende Gut (2) mit dem flächigen Verpackungsmaterial (17) zu umwickeln, dadurch gekennzeichnet, daß oberseitig am Schalungskörper (4) mindestens eine Stützkonstruktion (7) um eine vertikale Achse (8) verschwenkbar gehalten ist, an der der Motor (13) abgestützt ist, wobei die Stützkonstruktion (7) zwischen einer die oberseitige Öffnung (5) freigebenden Befüllstellung und einer eine ungehinderte Bewegung der Rolle (16) ermöglichenden Wickelstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202010004035-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank
IPC: B01L1/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank, mit wenigstens einer Drehflügeltür (3), und mit zumindest einem Antrieb (8) für die Drehflügeltür (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (8) als von der Drehflügeltür (3) mechanisch entkoppelter Stellantrieb (8a, 8b) ausgebildet ist, welcher zur Türbetätigung mit einem der Drehflügeltür (3) zugeordneten Anschlag (9) wechselwirkt.
Patent DE-202010004641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Geschwindigkeitsregelung für Fahrzeuge aller Art
IPC: B60W30/14
Filed: 2010-04-07
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Geschwindigkeitsregelung für Fahrzeuge aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass, die automatische Geschwindigkeits-Regelung aus einer Videokamera oder wahlweise aus einer GPS-Elektronik und einer Speicher-/Auswerte- und Steuerelektronik besteht und dass durch das Zusammenwirken dieser Elemente ein Fahrzeug seine Geschwindigkeit, an die sich auf der Wegstrecke ändernden Verbote und Gebote, automatisch anpassen kann.
Patent DE-202010005439-U1 (DE)
Title: Brille und Beschlagsystem für eine Brille
IPC: G02C1/08
Filed: 2010-05-12
Abstract: Brille (100), insbesondere Naturmaterialen wie Horn oder Holz umfassend, welche eine Brillenfassung (102) zur Halterung von Brillengläsern (103) sowie wenigstens einen Brillenbügel (101) aufweist, welche beide mittels einem Beschlagsystem (1) verbunden sind, wobei die Brillenfassung (102) einen ersten Befestigungsbereich (111) für die Befestigung des Beschlagsystems (1) umfasst, der von einem zweiten Befestigungsbereich (112) der Brillenfassung (102) für die Befestigung des Beschlagsystems (1) durch eine Aussparung (113) abgetrennt ist, und wobei die Brillenfassung (102) wenigstens einen ersten Befestigungspunkt (121) im ersten Befestigungsbereich (111) sowie wenigstens einen zweiten Befestigungspunkt (122) im zweiten Befestigungsbereich (112) derart aufweist, dass in einem nicht mit dem Beschlagsystem (1) verbunden Zustand von Brillenfassung (102) und Brillenbügel (101) ein Brillenglas (103) aus der Brillenfassung (102) ausgetauscht oder in die Brillenfassung (102) eingesetzt werden kann, und dass in einem mit dem Beschlagsystem (1) verbunden Zustand das Brillenglas (103) in der Brillenfassung (102) fest gehaltert wird.
Patent DE-202010005610-U1 (DE)
Title: Sauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2010-06-10
Abstract: Sauna (1) mit einer isolierten Außenwand (2) und mindestens einer Tür (7) in der Außenwand (2), sowie einem durch die Tür (7) zugänglichen Innenraum (15) mit mindestens einem Saunaofen (17) und einer Mehrzahl von Bänken (19, 21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass zum Öffnen der Tür (7) ein Türblatt (8) der Tür (7) parallel zu der Außenwand (2) verschiebbar und die geöffnete Tür (7) rollstuhlgerecht, also im Wesentlichen eben durchfahrbar ist.
Patent DE-202010008092-U1 (DE)
Title: Endkappe
IPC: E05F3/22
Filed: 2010-07-16
Abstract: Endkappe (10) zum stirnseitigen Abdecken eines Gehäuses einer Gleitschiene und/oder eines Türbetätigers, mit einem Adapter (30), der einerseits mit dem Gehäuse und/oder des Türbetätigers wirkverbunden ist und andererseits mit der Endkappe (10) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (10) Führungsschienen (15, 20) aufweist, die mit Nuten (35, 40) des Adapters (30) zusammenwirken, wobei mindestens eine Führungsschiene (15, 20) einen Bereich mit einem Abschnitt aufweist, der mit in einem Bereich der Nuten (35, 40) des Adapters (30) angeordneten Abschnitts wirkverbunden ist, wobei die Endkappe (10) nach der Montage in Montagerichtung (55) am Adapter (30) form- und kraftschlüssig gehalten wird.
Patent DE-202010008379-U1 (DE)
Title: Sitzbank für Fahrzeuge
IPC: B60R22/34
Filed: 2010-08-26
Abstract: Sitzbank für Fahrzeuge, insbesondere für Wohnmobile, mit einer Sitzfläche, einem Sicherheitsgurt und einer an einem Sitzflächengestell festgelegten Rückenlehne, wobei die Rückenlehne einen mit einer Polsterung bedeckten Tragrahmen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sicherheitsgurtaufroller (12) an dem Tragrahmen (10) festlegbar ist.
Patent DE-202010009418-U1 (DE)
Title: Steuer- und Regelvorrichtung für ein Peltier-Element einer Kühlbox
IPC: F25D19/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Steuer- und Regelvorrichtung für die Energieversorgung eines Peltier-Elements (6) einer Kühlbox  mit einem elektrischen Eingang, an dem eine Spannung (7), insbesondere eine Wechselspannung, anlegbar ist,  mit einer Einrichtung zum Umwandeln der Spannung (7) in eine Gleichspannung,  mit einem elektrischen Ausgang zum Versorgen des Peltier-Elements (6) mit der Gleichspannung,  mit einem ersten Anschluss zum Verbinden mit einem Innentemperatursensor (4) der Kühlbox und  mit einer Auswerteeinheit, die zum Ermitteln einer Innentemperatur mittels des Innentemperatursensors (4) eingerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein zweiter Anschluss zum Verbinden mit einem Umgebungstemperatursensor (3) der Kühlbox vorhanden ist,  dass die Auswerteeinheit zum Ermitteln einer Umgebungstemperatur mittels des Umgebungstemperatursensors (3) eingerichtet ist, und  dass Mittel (1, 2) zum Anpassen der Energieversorgung des Peltier-Elements (6) abhängig von der ermittelten Innentemperatur und der ermittelten Umgebungstemperatur vorhanden sind.
Patent DE-202010010669-U1 (DE)
Title: Rettungsleine
IPC: A62B35/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Rettungsleine (1), insbesondere als Personenschutz, bestehend aus einer Sicherungsleine (2) mit endseitig wenigstens je einer ersten, vorzugsweise lösbaren Sicherungvorrichtung (3) und einer zweiten, vorzugsweise lösbaren Sicherungvorrichtung (4), wobei die erste Sicherungsvorrichtung (3) an einem stationären Befestigungsmittel (5) oder an einem solchen, welches eine Ortsverlagerung der ersten Sicherungsvorrichtung (3) über eine vorgegebene Wegstrecke zulässt, anbringbar ist und die zweite Sicherheitsvorrichtung (4) an der zu sichernden Person (6) anbringbar ist, und die Sicherungsleine (2) aus Gurt, Tauwerk, Drahtseil oder Ähnlichem besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die an der zu sichernden Person (6) anzubringende zweite Sicherheitsvorrichtung (4) eine kraftübersetzende Vorrichtung (7) zur Verkürzung der Sicherungsleine (2) aufweist und dass die kraftübersetzende Vorrichtung (7) durch die gesicherte Person (6) bedienbar ist.
Patent DE-202010013083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schichtcharakterisierung
IPC: G01B11/06
Filed: 2010-12-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur gleichzeitigen Schichtdicken- und Brechungsindexbestimmung wenigstens einer auf wenigstens einem texturierten Solarzellenhalbfabrikat (2) ausgebildeten Schicht (3), wobei die Vorrichtung eine Lichtquelle (9), eine Messeinheit (4) mit einem Beleuchtungskopf (7) zur Aussendung eines mehrfarbigen unpolarisierten Lichtstrahls (10) und einen Lichtempfänger (6) zum Empfang von an dem Solarzellenhalbfabrikat (2) reflektierten und/oder gestreuten Licht (11) aufweist, wobei die Längsachsen des Beleuchtungskopfes (7) und des Lichtempfängers (6) in einer Messebene (M) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Lichtempfänger (6) ein aus unbeweglichen Teilen aufgebauter optischer Polarisationsteiler (13) zum Trennen des empfangenen Lichtes (11) in zwei unterschiedlich polarisierte Lichtstrahlen (14, 15) angeordnet ist; der Lichtempfänger (6) zwei zeitgleich auslesbare Spektrometer (20, 21) aufweist; und die Messebene (M) zur Oberflächennormalen (23) des Solarzellenhalbfabrikates (2) um einen Kippwinkel (γ) gekippt ist.
Patent DE-202010013696-U1 (DE)
Title: Armaturentafeln in Kraftfahrzeugen
IPC: B60K37/02
Filed: 2010-09-28
Abstract: Armaturentafeln in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß die wichtigen Anzeigenfelder in einer Reihe auf gleicher Höhe angeordnet sind.
Patent DE-202010013930-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Scheibenwaschanlage zur Ausbildung wenigstens eines Flüssigkeitsstrahles
IPC: B60S1/48
Filed: 2010-10-06
Abstract: Vorrichtung (10) für eine Scheibenwischeranlage zur Ausbildung wenigstens eines Flüssigkeitsstrahls, mit wenigstens einem Gehäuse (12), wenigstens einer Düseneinheit (14), die eine Düse (16) zur Erzeugung eines Flüssigkeitsstrahls aus einer Scheibenreinigungsflüssigkeit aufweist, wobei die Düseneinheit (14) um eine Gehäuseachse (18) des Gehäuses (12) schwenkbar an dem Gehäuse (12) angebracht ist, einem Einstellelement (20) zum Einstellen einer Schwenkstellung der Düseneinheit (14), wobei das Einstellelement (20) um eine Längsachse (22) des Einstellelements (20) drehbar ist, wobei die Längsachse (22) von der Düseneinheit (14) beabstandet ist, wobei das Einstellelement (20) ein Exzenterelement (24) mit wenigstens einer Exzenterfläche (26) aufweist, wobei zum Einstellen einer Schwenkstellung eine Drehbewegung des Einstellelements (20) über die Exzenterfläche (26) in eine Schwenkbewegung der Düseneinheit (14) um die Gehäuseachse (18) umsetzbar ist, wobei die Düseneinheit (14) für die Umsetzung wenigstens eine mit der Exzenterfläche (26) kontaktierbare Kontaktfläche (30) aufweist.
Patent DE-202010014196-U1 (DE)
Title: Kältemittel auf der Basis mindestens eines nicht halogenierten brennbaren Kohlenwasserstoffs
IPC: C09K5/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Kältemittel auf der Basis mindestens eines nicht halogenierten brennbaren Kohlenwasserstoffs, gekennzeichnet durch einen Zusatz mindestens eines Kältemittels/Löschmittels aus der Gruppe der fluorierten Kohlenwasserstoffe.
Patent DE-202010018420-U1 (DE)
Title: Mechanisches Schwingsystem für eine Uhr und Unruhfeder für eine Uhr
IPC: G04B17/06
Filed: 2010-02-04
Abstract: Mechanisches Schwingsystem (1) für Uhren, insbesondere Armbanduhren, mit einer Unruhfeder (2, 2a) und einem Unruhrad (3, 3a) mit einer Welle zur Befestigung der Unruhfeder (2, 2a), wobei die Unruhfeder (2, 2a) aus einem Silizium-Werkstoff besteht, mit einer Korngröße im Bereich zwischen 10 nm und 50000 nm und ein Windungsquerschnitt der Unruhfeder (2, 2a) 0,001 mm2 bis 0,3 mm2 beträgt.
Patent DE-202011000809-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Rohrschelle für eine vereinfachte Montage, umfassend einen oberen und einen unteren Bügelteil (1, 2) mit einer gegenüberliegenden Öffnungsweite, wobei deren linke und rechte Seiten jeweils mit nach außen überstehenden Laschen ausgestattet sind, die oberen und unteren Laschen (11, 21) auf der linken Seite durch eine Verbindungseinheit verbunden sind und die oberen und unteren Laschen (12, 22) auf der rechten Seite mit einer Schraube verbunden sind, wobei die obere Lasche (12) auf der rechten Seite mit einer nach außen offenen Kerbe (121) versehen ist, das äußere Ende dieser oberen Lasche (12) eine nach oben ragende Schrägfläche (122) aufweist, die untere Lasche auf der rechten Seite mit einem durchgehenden Loch (221) versehen ist und sich ein Einsatzstück (5) mit Gewindeloch am Unterteil der unteren Lasche (22) befindet, welches mit der Schraube (3) verbunden ist und wobei der Randbereich der unteren Lasche (22) mit einer Kunststoff-Klemme (4) versehen ist, deren Unterteil mit einer...
Patent DE-202011003150-U1 (DE)
Title: Beladeeinrichtung für Krankentragestühle
IPC: A61G3/02
Filed: 2011-02-24
Abstract: Beladeeinrichtung für Krankentragestühle für Krankentransportfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Beladeeinrichtung aus einem oberen Tablett (1) und einem untere Tablett (2) besteht, die an der Unterseite durch ein Scharniergelenk (7) verbunden sind, welche an den Unterseiten des oberen Tabletts (1) und des unteren Tabletts (2) wobei das obere Tablett (1) zur im Krankentransportfahrzeug befestigten Haupthalterung (10) hin Zusatzgelenke (3) besitzt.
Patent DE-202011003316-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Schichtenfolge
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-02-28
Abstract: Leitungsdurchführung zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Öffnung in einer Wand, mit einem Elastomerkörper zur dichten Anlage an der Leitung aus einer Mehrzahl für sich einstückigen Elastomerkörperteilen (2a, b, c, d), wobei der Elastomerkörper mit einer Spannvorrichtung spannbar und dadurch dicht auf die Leitung anpressbar ist, die Elastomerkörperteile (2a, b, c, d) dazu ausgelegt sind, im zusammengebauten Zustand eine Folge mehrerer hinsichtlich einer den Abstand zur Mittenachse der Leitung bestimmenden Richtung (3) benachbarter Schalen (4a, b, c, d) zu ergeben, im verpressten Zustand des Elastomerkörpers die Leitung in jeder Schicht dieser Folge von den Schalen (4a, b, c, d) vollständig umgeben ist, an einem Elastomerkörperteil (2a, b, c, d) eine Mehrzahl in Abstandsrichtung (3) aufeinander folgende Schalen (4a, b, c, d) vorgesehen ist und zwischen zwei in Abstandsrichtung (3) nächst benachbarten Schalen (4a, b, c, d) dieses Elastomerkörperteils (2a, b, c,...
Patent DE-202011005178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umblättern von Notenblättern, Buchseiten und ähnlichen flächigen Gebilden
IPC: G10G7/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Umblättern von Notenblättern, Buchseiten und ähnlichen flächigen Gebilden mit spezifischen Informationen, wobei der Inhalt dieser Informationsquellen computertechnisch erfasst und auf einem elektronischen Anzeigegerät darstellbar ist und wobei der Nutzer die jeweils aktuelle Darstellung auf dem elektronischen Anzeigegerät durch Betätigung von Schaltelementen derart umstellen kann, dass unterschiedliche separate Abschnitte der Informationsquellen angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Steuergerät (1), ein Endgerät (2) mit einem Display und mindestens ein Schaltelement zum Weiter- und/oder Zurückblättern definierter Anzeigenfolgen aufweist, wobei das mindestens eine Schaltelement vom Nutzer mit seinem Fuß betätigbar ist und wobei Steuergerät (1) und Endgerät (2) jeweils mit Schnittstellen zur aufeinander abgestimmten Kommunikation ausgerüstet sind.
Patent DE-202011105776-U1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator mit Mischschnecke
IPC: B30B9/12
Filed: 2011-09-15
Abstract: Pressschneckenseparator (1) zur Abscheidung fester Bestandteile aus der feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe, umfassend – eine Pressschnecke (30) zum Auspressen der Trübe, – eine Zuführvorrichtung (6) zum Einbringen von Desinfektionsmittel in den ausgepressten Feststoff, und – einen Mischer (3) zum Vermischen des ausgepressten Feststoffs mit dem Desinfektionsmittel.
Patent DE-202011105999-U1 (DE)
Title: Elastischer ungeteilter Kupplungsring mit einheitlicher tangentialer Vorspannungserzeugung auf zwei Kupplungsteilen einer Kupplung
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-09-20
Abstract: Elastischer ungeteilter Kupplungsring (1) mit einheitlicher tangentialer Vorspannungserzeugung auf zwei sich winkelverschoben gegenüberliegenden Sternen (2, 3) von zwei Kupplungsteilen (8, 9) mit axial zueinander winkelverschoben gerichteten Sternarmstirnbereichen (4, 5) mit jeweils mindestens einer Gewindebohrung (14) für Verschraubungen, wobei an den Sternarmstirnbereichen (4, 5) jeweils eine zur Achse (23) des Kupplungsrings (1) gerichtetes Profil (6, 7) ausgebildet sind, wobei an den Sternen (2, 3) ein jeweils zugehöriges antriebsseitiges Kupplungsteil (8) und ein abtriebsseitiges Kupplungsteil (9) angeordnet sind, wobei an dem Kupplungsring (1) – mehrere zur Achse (23) des Kupplungsrings (1) gerichtete keilförmig geformte metallische Befestigungselemente (10, 11) mit jeweils mindestens einer ausschließlich radial zur Achse (23) gerichteten Bohrung (12, 13) vorhanden sind, wobei die für mindestens eine ausschließlich radial gerichtete Verschraubung (20) zur Befestigung an den wechselseitig angeordneten Gewindebohrungen (14) der Sternarmstirnbereiche (4, 5) vorgesehen sind, – die keilförmigen Befestigungselemente (10, 11) jeweils ein axial verlaufendes Profil (15,...
Patent DE-202012001327-U1 (DE)
Title: Heimlogistiksystem
IPC: G06Q10/08
Filed: 2012-02-09
Abstract: Die Idee eines Heimlogistiksystems für den privaten Bedarf soll geschützt werden.
Patent DE-202012001526-U1 (DE)
Title: Montageeinheit für Photovoltaikmodule, insbesondere auf Flachdächern, und Anordnung einer Vielzahl von beiden
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-02-16
Abstract: Montageeinheit (1) für Photovoltaikmodule, insbesondere auf Flachdächern, mit einem Dachauflageprofil (2) und einem Stützprofil (3) mit jeweils einem ersten (2a, 3a) und einem zweiten (2b, 3b) Ende bezüglich ihrer Längsausrichtung, gekennzeichnet durch eine schwenkbare gelenkige Verbindung (4) des ersten Endes (3a) des Stützprofils (3) mit dem Dachauflageprofil (2) mit Schwenkhemmung durch Kraft- und/oder Formschluss zwischen diesen Profilen (2, 3) ab einem vordefinierten maximalen Verschwenkungswinkel (α), einen Lagerungs-/Transportzustand (A), in dem das Stützprofil (3) auf und/oder in dem Dachauflageprofil (2) liegend angeordnet ist, und einen Betriebszustand (B), in dem das Stützprofil (3) von dem Dachauflageprofil (2) abstehend, vorzugsweise nahezu rechtwinklig, angeordnet ist.