baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011630-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftversorgungseinrichtung
Inventor: KAUPERT OLIVER
IPC: F15B13/00
Filed: 2011-02-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung (10) für ein Nutzfahrzeug mit- einem mit einem Kompressor (22) koppelbaren Drucklufteingang (26),- einer mit dem Drucklufteingang (26) über eine Förderleitung gekoppelten Filtereinheit (14),- einem mit einem Ablassausgang (24) und der Förderleitung gekoppelten Ablassventil (20),- einem mit einem Steuereingang (48) des Kompressors (22) koppelbaren Energiesparsteuerausgang (28),- einer ersten Ventileinrichtung (16) und einer zweiten Ventileinrichtung (18, 18'), wobei durch die Ventileinrichtungen (16, 18) das Ablassventil (20), der Energiesparsteuerausgang (28) und die Regeneration der Filtereinheit (14) steuerbar sind, wobei durch die erste Ventileinrichtung (16) der Energiesparsteuerausgang (28) und durch die zweite Ventileinrichtung (18, 18') das Ablassventil (20) sowie die Regeneration der Filtereinheit (14) steuerbar sind und dass die zweite Ventileinrichtung (18, 18') von der ersten Ventileinrichtung (16) mit Druckluft versorgbar ist, wobei die erste Ventileinrichtung in einem ersten Schaltzustand den Steuereingang (48) eines an den Energiesparsteuerausgang (28) gekoppelten Kompressors (22) entlüftet sowie einen Versorgungspfad zu der zweiten Ventileinrichtung (18, 18') sperrt und in einem zweiten Schaltzustand den Steuereingang (48) des an den Energiesparsteuerausgang gekoppelten Kompressors belüftet sowie den Versorgungspfad zu der zweiten Ventil freigibt, und dass der Kompressor durch Belüften des Steuereingangs in einen Energiesparzustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ventileinrichtung in ihrem ersten Schaltzustand bestromt und in ihrem zweiten Schaltzustand stromlos ist.
Patent DE-102011011919-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einer ein- und/oder ausrückbaren, im eingerückten Zustand reibschlüssigen Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2011-02-21
Granted: 2020-03-05
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) mit zumindest einem Gehäusebauteil (6), an dem zumindest ein im Wesentlichen hakenförmiges Befestigungsmittel (12) vorgesehen ist, und zumindest einer in axialer Richtung (A) durch ein Hebelelement (9), das kippbar durch das hakenförmige Befestigungsmittel (12) gelagert ist und eine Mehrzahl von sich im Wesentlichen in radialer Richtung (R) erstreckenden Fingerabschnitten (11) aufweist, ein- und/oder ausrückbaren, im eingerückten Zustand reibschlüssigen Drehmomentübertragungseinrichtung (2), wobei das hakenförmige Befestigungsmittel (12) einen ersten Anlageabschnitt (13) zur Abstützung des Hebelelements (9) und zumindest einen vom ersten Anlageabschnitt (13) verschiedenen zweiten Anlageabschnitt (14) zur Abstützung des Hebelelements (9) aufweist, wobei das hakenförmige Befestigungsmittel (12) in Umfangsrichtung (U) zwischen zwei benachbarten Fingerabschnitten (11) am Gehäusebauteil (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der hakenförmigen Befestigungsmittel (12) durch eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mit dem Gehäusebauteil 6 verbunden ist, und der zweite Anlageabschnitt (14) in axialer Richtung (A) auf der gleichen Seite des Hebelelements (9) angeordnet ist wie der erste Anlageabschnitt (13).
Patent DE-102011017805-B4 (DE)
Title: Magnetisches Speichermaterial zur Langzeitspeicherung binärer Daten
Inventor: RICHTER MANUEL DR
IPC: G11B5/706
Filed: 2011-04-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Magnetisches Speichermaterial zur Langzeitspeicherung binärer Daten, bestehend aus magnetisch bi- oder multistabilen Speicherpartikeln in Form einzelner superparamagnetischer Dimere oder einzelner superparamagnetischer Atomcluster in Form linearer Ketten paramagnetischer Atome im Subnanometerbereich, eingeschlossen in kovalent gebundenen käfigartigen Strukturen, wobei die Speicherpartikel aus einem oder mehreren Elementen der Gruppen 3 bis 10 des Periodensystems der Elemente und/oder der Lanthaniden und/oder der Aktiniden bestehen und wobei die Speicherpartikel an der Innenseite der käfigartigen Strukturen gebunden sind und eine magnetokristalline Anisotropie ≥ 5 meV/Atom aufweisen.
Patent DE-102011056247-B4 (DE)
Title: Schmierstoffspender
Inventor: EISENBACHER EGON
IPC: F16N7/36
Filed: 2011-12-09
Granted: 2014-04-30
Abstract: Schmierstoffspender mit einem Gehäuse (1), das eine Aufnahmekammer (2) für einen Schmierstoffvorrat mit einer Auslassöffnung (6) für Schmierstoff (5) aufweist, einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Austragseinrichtung (4) zur dosierten Abgabe des Schmierstoffs (5) und mindestens einer Lichtquelle (8) zur Anzeige eines Betriebszustandes des Schmierstoffspenders, wobei die Lichtquelle (8) Licht in ein lichtleitendes Element (9) einspeist, welches innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist und sich bis zum Umfang des Gehäuses (1) erstreckt und wobei sich das Licht bis an mindestens eine Abstrahlfläche (10) des lichtleitenden Elementes (9) verteilt, die an der Außenseite des Schmierstoffspenders sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtleitende Element (9) aus einer transparenten Scheibe besteht, wobei der Umfang der Scheibe die Abstrahlfläche (10) bildet.
Patent DE-102011103804-B4 (DE)
Title: Sprühstange zum Sprühen einer Flüssigkeit in einer Druckmaschine
Inventor: BRIXNER JOACHIM
IPC: B41F35/00
Filed: 2011-06-09
Granted: 2019-01-17
Abstract: Sprühstange (6) zum Sprühen einer Flüssigkeit in einer Druckmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühstange (6) aus einem Mantelteil (7) und einem Einlageteil (8) zusammengesetzt ist, das kammförmig konturiert ist.
Patent DE-102011107677-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SEICHTER GERHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-07-13
Granted: 2013-12-05
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer pneumatisch veränderbaren Sitzkontur, umfassend eine Sitzstruktur (2) und eine an dieser angeordnete, eine Mehrzahl formveränderbarer Blaseneinheiten (7) aufweisende Blasenanordnung (5), wobei die Blaseneinheiten an ein pneumatisches Befüll- und Entleerungssystem (8) angeschlossen sind, welches eine Druckluftquelle (10), eine diese mit den Blaseneinheiten verbindende Leitungs- und Ventilanordnung (11) und eine Steuereinheit (17) umfasst, wobei die Leitungs- und Ventilanordnung eine Mehrzahl von jeweils genau einer Blaseneinheit (7) zugeordneten, mittels der Steuereinheit ansteuerbaren Schaltventilen (16) und einen für mehrere Blaseneinheiten gemeinsamen Ablass (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablass (24) in eine als modifiziertes Wechselventil (25) ausgeführte und ein integriertes Rückschlagventil (26) umfassende 3/2-Wegeventileinheit (14) integriert ist und einen der drei Anschlüsse bildet, wobei über entsprechende Leitungsabschnitte (12a, 12b; 12c) ein weiterer Anschluss (29) der 3/2-Wegeventileinheit (14) mit der Druckluftquelle (10) und der dritte Anschluss mit den zugeordneten Schaltventilen (16) verbunden ist.
Patent DE-102011111354-B4 (DE)
Title: Modellbasiertes System für eine Katalysatorvorrichtung für selektive Reduktion in einem Fahrzeug
Inventor: GADY KEVIN ANDREW
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-08-23
Granted: 2014-10-09
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend: einen Motor (12); eine Abgasanlage (14) mit einer Vorrichtung (16) für selektive katalytische Reduktion (SCR), die Abgas (13) von dem Motor (12) aufnimmt und Stickoxid(NOx)-Gase in dem Abgas (13) reduziert; einen NOx-Sensor (25), der einen tatsächlichen Wert von NOx-Gasen an einer Stelle stromabwärts der SCR-Vorrichtung (16) misst; ein erstes Steuergerät (50) mit einem aktualisierbaren SCR-Modell (55), das einen Satz von Ausgabewerten vorsieht, die einen geschätzten Wert von NOx-Gasen stromabwärts der SCR-Vorrichtung (16) und einen geschätzten Speicherwert von Ammoniak (NH3) in der SCR-Vorrichtung (16) umfassen, wobei das erste Steuergerät (50) den geschätzten Wert von NOx-Gasen von dem SCR-Modell (55) mit dem tatsächlichen Wert von NOx-Gasen von dem NOx-Sensor (25) vergleicht und im Falle, dass sich der geschätzte und der gemessene Wert der NOx-Gase voneinander unterscheiden, das SCR-Modell (55) durch Anpassen der geschätzten Speicherwerte von NH3 in der SCR-Vorrichtung (16) automatisch so aktualisiert, dass sich der tatsächliche Wert von NOx-Gasen dem geschätzten Wert NOx-Gasen annähert; und ein zweites Steuergerät (60), das ein oberes NH3-Grenzmodell (70) und ein unteres NH3-Grenzmodell (80) umfasst, die eine jeweilige obere und untere NH3-Speicherwertgrenze für die SCR-Vorrichtung (16) erzeugen, indem die beiden Grenzmodelle (70, 80) nach kalibrierten Zeitabständen jeweils einen kalibrierten Multiplikator an die geschätzten NH3-Speichergrenzwerte von dem SCR-Modell (55) anlegen, und das einen Betrieb der Abgasanlage (14) diagnostiziert, indem es automatisch die Häufigkeit, mit der das SCR-Modell (55) von dem ersten Steuergerät (50) aktualisiert wird, bezüglich der oberen und unteren NH3-Speichergrenzwerte bewertet, indem es den von dem erstem Steuergerät (50) unter Verwendung des aktualisierbaren SCR-Modells (55) zur Verfügung gestellten geschätzten Speicherwert von NH3 mit den oberen und unteren NH3-Speicherwertgrenzen vergleicht, wobei das zweite Steuergerät (60) eine Steuerungsmaßnahme ausführt, wenn die Häufigkeit der Aktualisierungen von dem zweiten Steuergerät (60) bezüglich des kalibrierten Schwellenwerts als übermäßig bewertet wird.
Patent DE-102012007352-B4 (DE)
Title: Verfahren und Montagevorrichtung zur Herstellung eines Schalldämpfers.
Inventor: BURGER MANUEL
IPC: F01N13/18
Filed: 2012-04-12
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus Außenteilen (1, 2) und Innenteilen (3, 4, 5, 6) zusammengesetzten Schalldämpfers (7), bei dem zunächst sämtliche Innenteile (3, 4, 5, 6) an einem ersten Außenteil (1) befestigt werden und anschließend das mit sämtlichen Innenteilen (3, 4, 5, 6) bestückte erste Außenteil (1) mit einem zweiten Außenteil (2) verschweißt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mit sämtlichen Innenteilen (3, 4, 5, 6) bestückte erste Außenteil (1) in einer Montagevorrichtung (14) mit dem zweiten Außenteil (2) zusammengefügt, verpresst und verschweißt wird, wobei an dem ersten Außenteil (1) befestigte rohrförmige Innenteile (5, 6) beim Zusammenfügen der beiden Außenteile (1, 2) in Durchgangsöffnungen (42) des zweiten Außenteils (2) eingeführt und durch eine Positionier- und Fixiereinrichtung (23) vorpositioniert und gehalten werden.
Patent DE-102012012482-B4 (DE)
Title: Mehrpolige Steckverbindungs- und Abzweigkupplung zur Schnellmontage einer elektrischen Verbindung von elektrischen Geräten
Inventor: Müller Michael
IPC: H01R13/74
Filed: 2012-06-22
Granted: 2021-11-04
Abstract: Mehrpolige Steckverbindungs- und Abzweigkupplung zur Schnellmontage einer elektrischen Verbindung von elektrischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem die Gehäusewandöffnung (8.1) durchdringendem sowie die Versorgungsleitung (7.0) durchführendem Hohlraum (4.3) ausgebildetem Montage- und Befestigungselement (4.0) ausgestattet ist, welches ein Aussengewinde zur Arretierungsmöglichkeit des Steckverbindungskörpers mit Hilfe einer Arretiermutter (5.0) aufweist und über ein oder mehrere am Öffnungsrand der Gehäusewandöffnung (8.1), hintergreifende Einrastkragen (4.1) verfügt, wodurch eine schnelle und einfache Montage und Anschlussmöglichkeit bei der elektrischen Versorgung und Verbindung von elektrischen Geräten ermöglicht wird und wobei der oder die Einrastkragen (4.1) eine sichernde Wirkung auf die Arretiermutter (5.0) ausüben.
Patent DE-102012019454-B4 (DE)
Title: Anschlagssystem
Inventor: MOHR MARTIN
IPC: F16F1/44
Filed: 2012-10-04
Granted: 2023-11-02
Abstract: Anschlagssystem (1) zum Begrenzen einer Bewegung eines Kraftfahrzeugbauteils, umfassend wenigstens einen Federkörper (3, 5), der an einem Anschlagskräfte ableitenden Träger (7) befestigt ist und eine Wirkfläche aufweist, und einen mit dem Federkörper zusammenwirkenden Gegenanschlag mit einer Wirkgegenfläche, gekennzeichnet durch eine flexible, ein Elastomermaterial enthaltende Schutzschürze (11), die derart lose um den wenigstens einen Federkörper (3, 5) oder den Gegenanschlag angebunden ist, dass eine dem Federkörper oder dem Gegenanschlag zugewandte Innenseite der Schutzschürze (11) die Wirkfläche oder die Wirkgegenfläche zumindest teilweise anliegend bedeckt, wobei die Innenseite der Schutzschürze (11) die Wirkfläche oder die Gegenwirkfläche flächig berührt, und eine Außenseite der Schutzschürze (11) eine freie Anschlagsfläche des Anschlagssystems (1) bildet.
Patent DE-102012022220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung eines Ausbrandgrades von Partikeln in einer Feuerungsanlage
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: G01J5/00
Filed: 2012-11-14
Granted: 2014-07-03
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Messung eines Ausbrandgrades eines Brennstoffes in einer Feuerungsanlage (1) in der wenigstens teilweise flüssige oder feste Brennstoffe verbrannt werden. Die Feuerungsanlage (1) weist zumindest eine Messeinheit (6, 7) aufweist, durch die an einer Stelle innerhalb des Brennraums (4) eine Temperatur erfassbar ist, die einer Auswerteeinheit (8) zugeführt wird, in der unter Berücksichtigung der im Brennraum (4) erfassten Temperatur wenigstens eine Information über das Ausbrandverhalten im Brennraum (4) generierbar ist. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass eine erste Messeinheit (6) zur Erfassung der Temperatur eines im Brennraum (4) befindlichen Tröpfchens oder Partikels sowie eine zweite Messeinheit (7) zur Erfassung der Temperatur in einer Umgebung des Tröpfchens oder Partikels vorgesehen sind und dass die Auswerteeinheit (8), an die die erfassten Temperaturen übertragen werden, derart ausgeführt ist, dass auf der Grundlage einer Differenz zwischen der Tröpfchen- oder Partikeltemperatur und der Temperatur in der Umgebung dieser Tröpfchen oder Partikel die Information über das Ausbrandverhalten im Brennraum (4) generiert wird.
Patent DE-102012104511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von Bauteilen aus carbonfaserverstärkten Kunststoffen
Inventor: THIEL ANDREAS
IPC: B29C65/56
Filed: 2012-05-24
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von Bauteilen, umfassend die Schritte: • Bereitstellen der Bauteile aus carbonfaserverstärkten Kunststoffen • Einfahren eines rotierenden Werkzeugs (10) unter Vorschub in die Bauteile; dabei • Erzeugen mindestens eines Lochs, wobei das Loch durch Nutzung der Friktionsenergie in die Bauteile eingebracht wird, • Einschneiden eines Gewindes in das Loch • Herausziehen des Werkzeugs (10) und anschließend • Eindrehen einer Schraube in das Loch.
Patent DE-102012201816-B4 (DE)
Title: Vordereinheit für eine Gleitbrettbindung mit ersten und zweiten Eingriffsmitteln
Inventor: BARTHEL FRITZ
IPC: A63C9/08
Filed: 2012-02-07
Granted: 2022-10-20
Abstract: Vordereinheit (10; 110) für eine Gleitbrettbindung, umfassenderste Eingriffsmittel eines ersten Bindungssystems (12) zum Fixieren eines vorderen Sohlenabschnitts (13) eines Gleitbrettschuhs (16; 116) in einer Abfahrtsstellung undzweite Eingriffsmittel eines zweiten Bindungssystems (14), wobei die zweiten Eingriffsmittel von den ersten Eingriffsmitteln separate Lagermittel (34L, 34R) zur schwenkbaren Lagerung eines Gleitbrettschuhs (16; 116) um eine quer zur Gleitbrettlängsachse (L) verlaufende Achse (Q) aufweisen,wobei die ersten Eingriffsmittel Sohlenseitenanlageabschnitte (18L, 18R; 118L, 118R) umfassen, welche dafür eingerichtet sind, gegenüberliegende vordere, seitliche Abschnitte einer Sohle (13) eines Gleitbrettschuhs (16; 116) zu kontaktieren, um den Gleitbrettschuh (16; 116) seitlich zu fixieren,dadurch gekennzeichnet, dassdie zweiten Eingriffsmittel oberhalb der ersten Eingriffsmittel angeordnet sind, undjeder der Sohlenseitenanlageabschnitte (18L, 18R; 118L, 118R)jeweils an einem Eingriffselement (22L, 22R; 122L, 122R) ausgebildet ist, welches schwenkbar an einem gleitbrettfesten Basisteil (24; 124) der Vordereinheit (10; 110) gehalten ist, wobei die Eingriffselemente (22L, 22R; 122L, 122R) durch eine Spanneinrichtung in eine Eingriffsstellung vorgespannt sind.
Patent DE-102012206599-B4 (DE)
Title: Sammelschienenadapter mit wenigstens einer Kontaktaufnahme
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-04-20
Granted: 2015-12-31
Abstract: Sammelschienenadapter (1) für wenigstens eine Sammelschiene,  zur Aufnahme wenigstens eines Installationsgeräts (23, 24, 27) zum Kontaktieren des Installationsgeräts (23, 24, 27) mit der wenigstens einen in dem Sammelschienenadapter (1) aufgenommenen Sammelschiene (3), wobei der Sammelschienenadapter (1) ein Gehäuse (11) mit einer Oberseite (21) und einer Unterseite (12) aufweist,  ferner der Sammelschienenadapter (1) wenigstens eine Kontaktaufnahme (2), welche eine Öffnung (14, 15, 16) in der Oberseite (21) des Sammelschienenadapters (1) aufweist, und ein Kontaktelement (25) aufweist, welches unterhalb der Öffnung (14, 15, 16) in dem Sammelschienenadapter (1) angeordnet ist, wobei ein Steckkontakt (23) eines Installationsgeräts (24) von der Oberseite (21) durch die Öffnung (14, 15, 16) in die Kontaktaufnahme (2) einführbar und mit dem Kontaktelement (25) der Kontaktaufnahme (2) verbindbar ist zum Kontaktieren der wenigstens einen in dem Sammelschienenadapter (1) aufgenommenen Sammelschiene (3), wobei das Kontaktelement (25) eine Kontaktfeder ist, wobei die Kontaktfeder (25) einen ersten Abschnitt (35) mit einer Kontaktöffnung (40) aufweist zum Hindurchführen des Steckkontakts (23) des Installationsgeräts (24) und zum Kontaktieren des Steckkontakts (23) des Installationsgeräts (24).
Patent DE-102012222722-B4 (DE)
Title: Sicherheitssteuersystem und verfahren zum betanken eines brennstoffzellenfahrzeugs mit wasserstoff
Inventor: KIM HYUNG KI
IPC: B60K28/10
Filed: 2012-12-11
Granted: 2018-12-20
Abstract: Tank-Sicherheitssteuersystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug, das Tank-Sicherheitssteuersystem aufweisend:einen Tankschalter (11), der in dem Brennstoffzellenfahrzeug vorgesehen ist, um in einem Wasserstofftankvorgang betätigt zu werden;eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung (12), die eingerichtet ist, um eine aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit zu erfassen; undeine Steuerung (20), die eingerichtet ist, um ein Signal entsprechend einer Ein-/Aus-Betätigung des Tankschalters (11) und der durch die Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung (12) erfassten aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit zu empfangen, und um die Zündung des Fahrzeugs demzufolge zu steuern; undein Kommunikationsmittel (21), das in dem Brennstoffzellenfahrzeug vorgesehen ist, um eine Kommunikation zwischen der Steuerung (20) und einer tankstellenseitigen Steuerung (30) zu ermöglichen,wobei die Steuerung (20) eingerichtet ist, um die Zündung des Fahrzeugs beim Empfangen des Ein-Betätigungssignals von dem Tankschalter (11) und beim Bestimmen auf der Grundlage der durch die Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung (12) erfassten aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit, dass das Fahrzeug gestoppt ist, auszuschalten,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung (20) eingerichtet ist, um ein Tank-Stoppsignal an die tankstellenseitige Steuerung (30) über das Kommunikationsmittel (21) zu übertragen, wenn die Steuerung (20) des Brennstoffzellenfahrzeugs aus der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt, dass das Fahrzeug gestoppt ist, und der Tankschalter (11) noch ausgeschaltet ist.
Patent DE-102013012287-B4 (DE)
Title: Speicherbehälteranordnung für ein Fahrzeug mit einem ein Medium, insbesondere einen Betriebsstoff speichernden Speicherbehälter
Inventor: DECKER DENNIS
IPC: B62D21/17
Filed: 2013-07-24
Granted: 2016-11-24
Abstract: Speicherbehälteranordnung (1) für ein Fahrzeug (10) mit einem ein Medium, insbesondere einen Betriebsstoff, speichernden Speicherbehälter (2), wobei der Speicherbehälter (2) mittels einem lasttragenden Verbindungsmittel mit Strukturelementen (12.1, 12.2) der Fahrzeugkarosserie (10.1) des Fahrzeugs (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das lasttragende Verbindungsmittel als den Speicherbehälter (2) umschließender Karosserieträger (3) ausgebildet ist, – der Karosserieträger (3) unter Bildung eines Hohlraumes (4) zur Aufnahme des Speicherbehälters (2) in Karosseriebauweise ausgeführt ist, und – der Hohlraum (4) mit einer mit dem Speicherbehälter (2) kraftschlüssig verbundenen Verstärkungsstruktur (5) des Karosserieträgers (3) derart durchsetzt ist, dass die Innenwandung (3.11, 3.21) des Karosserieträgers (3) mit der Außenwandung (2.1) des Speicherbehälters (2) mittels der Verstärkungsstruktur (5) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102013013786-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: UTSCH RAIMO
IPC: E05B65/10
Filed: 2013-08-09
Granted: 2016-03-10
Abstract: Schließzylinder, mit einem im Schließzylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern und einem den Zylinderkern in einem Teilbereich seiner axialen Erstreckung umgebenden Schließbartring (8), wobei der Zylinderkern einen einen einführbaren Schlüssel (1) aufnehmenden Schlüsselkanal aufweist, sowie mit einer Kupplung versehen ist, die durch den eingeführten Schlüssel (1) eine Wirkverbindung zum Schließbartring (8) herstellt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Schlüsselspitze beim Einführen des Schlüssels (1) in den Schlüsselkanal mit einem Druckstück (3) in Berührung gebracht wird, wodurch das Druckstück (3) gegen den Druck einer ersten Feder (6) axial in Richtung auf den Schließbart verschoben wird, – dass das Druckstück (3) das untere Ende eines im Wesentlichen radial ausgerichteten Kipphebels (4) aufnimmt, dessen oberes Ende an einem radial verschiebbaren Kupplungselement (7) anliegt, – dass das Druckstück (3) beim Verschieben in Richtung Schließbart den sich am Kupplungselement (7) abstützenden, schräg gestellten Kipphebel (4) gegen den Druck einer zweiten Feder (5), die im oberen Bereich des Kipphebels (4) angreift, mitnimmt, – und dass bei richtiger Umfangsstellung des Schließbartringes (8) eine Kupplungsnut (9) in dessen Innenumfang freigegeben wird, in die das Kupplungselement (7) durch den sich unter dem Druck der zweiten Feder (5) senkrecht stellenden Kipphebel (4) radial eingedrückt wird und – dass das Druckstück (3) beim Herausziehen des Schlüssels (1) durch die erste Feder (6) in seine Ausgangsposition unter Überführung des Kipphebels (4) in seine Schrägstellung bewegt wird, so dass das Kupplungselement (7) außer Eingriff mit dem Schließbartring (8) kommt.
Patent DE-102013020189-B4 (DE)
Title: Druckschablone sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PRIWITZER ANTONIE
IPC: H05K3/12
Filed: 2013-12-02
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Druckschablone (1) zur Aufbringung von Pads auf in einem bestimmten Muster angeordnete Kontaktstellen einer Leiterplatte (3) mit dreidimensionaler Oberflächenstruktur (4), wobei in ein Schablonenmaterial (2) auf dessen der Leiterplatte (3) zugewandten Schablonenseite ein Abbild der dreidimensionalen Oberflächenstruktur (4) der Leiterplatte (3) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, – dass auf das Schablonenmaterial (2) auf dessen der Leiterplatte (3) zugewandten Schablonenseite eine verformbare Abformschicht (2c) aufgebracht wird, und – dass das Schablonenmaterial (2) unter Abformung der Oberflächenstruktur (4) der Leiterplatte (3) nur in die Abformschicht (2c) gegen die Leiterplatte (3) gepresst wird.