baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019009242-B3 (DE)
Title: Sensor mit Ultraschallsignalkompression auf Basis eines Annäherungsverfahrens mittels Signalobjektklassen
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/523
Filed: 2019-03-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Sensor, wobei der Sensor ein Verfahren zur Übertragung von Sensordaten eines Ultraschalsensors von dem Sensor zu einem Rechnersystem, insbesondere in einem Fahrzeug, durchführt und- wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist oder umfasst:- Aussenden eines Ultraschall-Bursts;- Empfangen eines Ultraschallsignals und bilden eines Ultraschallempfangssignals;- Bilden eines Ultraschall-Echo-Signals (1) aus dem Ultraschallempfangssignal;- Ablegen des Ultraschall-Echo-Signals (1) in Form digitaler Abtastwerte in einem Speicher (601);- Abziehen eines in einem in einem Rekonstruktionsspeicher (603) abgelegten rekonstruierten Ultraschall-Echo-Signal-Modells (610) von dem zuvor empfangenen Ultraschall-Echo-Signal (1) unter Bildung eines Restsignals (660);- Bilden eines Feature-Vektor-Signals (138) aus dem Restsignal (660);- Auswertung zumindest von Zeitabschnitten (Hamming-Windows) des Feature-Vektor-Signals (138)• durch Bildung zumindest eines binären, digitalen oder analogen Abstandswerts zwischen dem Feature-Vektor-Signal und einem oder mehreren Signalobjektprototypenwerten für erkennbare Signalobjektklassen und Zuordnen einer erkennbaren Signalobjektklasse als erkanntes Signalobjekt, wenn der Betrag des Abstandswerts einen oder mehrere vorbestimmte, binäre, digitale oder analoge Abstandswerte betragsmäßig unterschreitet, und/oder• durch Zuordnen einer erkennbaren Signalobjektklasse als erkanntes Signalobjekt, insbesondere mittels eines Schätzers (151), mit einem neuronalen Netzwerkmodell und/oder mit einem Petri-Netz;- Erkennen von Signalobjekten und Klassifizieren dieser Signalobjekte in zuerkannte Signalobjektklassen innerhalb des Ultraschallempfangssignals (1),• wobei eine Signalobjektklasse auch nur ein Signalobjekt umfassen kann und• wobei jedem somit erkannten und klassifizierten Signalobjekt (122) zumindest ein zugeordneter Signalobjektparameter und ein Symbol entsprechend der diesem Signalobjekt zuerkannten Signalobjektklasse zugeordnet werden oder• wobei jedem somit erkannten und klassifizierten Signalobjekt (122) zumindest ein zugeordneter Signalobjektparameter und ein Symbol für dieses Signalobjekt bestimmt werden;- Erzeugen des rekonstruierten Ultraschall-Echo-Signal-Modell (610) aus den summierend linear überlagerten Signalverlaufsmodellen der erkannten Signalobjekte;- Ablegen des Ultraschall-Echo-Signal-Modells (610) in dem Rekonstruktionsspeicher (603)- Beenden dieser reduzierenden Klassifikation des Ultraschall-Echo-Signals (1) in Signalobjekte mit Hilfe des Ultraschall-Echo-Signal-Modells (610), wenn die Beträge der Abtastwerte des Restsignals (660) unter den Beträgen einer vorgegebenen Schwellwertkurve liegen und- Übertragen zumindest des Symbols einer erkannten Signalobjektklasse und zumindest des einen zugeordneten Signalobjektparameters dieser erkannten Signalobjektklasse.
Patent DE-102020133757-B3 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug umfassend eine solche Mittelkonsole
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-03-24
Abstract: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Konsolenkörper (2), mit einem am Konsolenkörper (2) angeordneten Konsolenabschnitt (3), der senkrecht zur Längsrichtung des Konsolenkörpers (2) relativ zu diesem horizontal zu einer Seite oder zu beiden Seiten aus einer mittigen Grundstellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konsolenabschnitt (3) um eine in Längsrichtung des Konsolenkörpers verlaufende Achse um zumindest 90° in eine vertikale Stellung drehbar am Konsolenkörper (2) angeordnet ist.
Patent DE-102021124216-B3 (DE)
Title: Hydraulikvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Hydraulikvorrichtung
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F16H61/00
Filed: 2021-09-20
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (42) zum Betrieb einer Hydraulikvorrichtung (10), die einerseits eine Betätigungsvorrichtung (12) zur Betätigung mit einem Fluiddruck und andererseits eine Versorgungsvorrichtung (14) zur Kühlung und/oder Schmierung mit einem Fluidstrom versorgt, wobei die Hydraulikvorrichtung (10) eine Pumpe (18) aufweist, die abwechselnd zwischen einem Versorgungsbetrieb zum Betrieb der Versorgungsvorrichtung (14) und einem Betätigungsbetrieb zum Betrieb der Betätigungsvorrichtung (12) betrieben wird, wobei ein Zieldrehzahlwert (n) der Pumpe (18) für einen anstehenden Betätigungsbetrieb abhängig von einer unmittelbar zuvor in dem Kühlungsbetrieb anliegenden Pumpenversorgungsdrehzahl (nc) der Pumpe (18) eingestellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hydraulikvorrichtung (10).
Patent DE-102021124601-B3 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung von optischen parametern eines optisch trüben mediums aus elektronischen kamerabildern eines targets bei künstlicher beleuchtung
Inventor: NAKATH DAVID
IPC: G06T5/00
Filed: 2021-09-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von optischen Parametern eines Mediums mit den Schritten:a. Bereitstellen einer künstlichen Beleuchtungseinrichtung mit einer Leuchtcharakteristik für wenigstens drei Farbkanäle;b. Aussenden von Licht auf den wenigstens drei Farbkanälen in das Medium;c. Bereitstellen einer elektronischen Kamera zum Erfassen wenigstens eines Anteils des auf jedem Farbkanal von der Beleuchtungseinrichtung ausgesendeten Lichts, wobeid. die Kamera ein Koordinatensystem festlegt unde. die Pose der Beleuchtungseinrichtung bezüglich der Kamera vorbekannt ist;f. Bereitstellen eines Targets aufweisend unterscheidbare Orientierungsmarker und vorbekannte Reflektivität in Luft für Licht auf jedem der ausgesendeten Farbkanäle;g. Verbringen des Targets an eine von der Beleuchtungseinrichtung beleuchtete und für die Kamera einsehbare Position im Medium und Erfassen eines Bildes des Targets;h. Ermitteln der Pose des Targets in Bezug auf die Kamera anhand der Orientierungsmarker im erfassten Bild;i. Errechnen eines simulierten Bildes des Targets mit einem Raytracing-Verfahren unter Verwendung der ermittelten Koordinaten des Targets und unter Schätzung der Leuchtcharakteristik der Beleuchtungseinrichtung und der optischen Parameter des Mediums;j. Pixelweises Vergleichen des simulierten Bildes mit dem erfassten Bild und Berechnen eines Fehlermaßes;sowie weitere erfindungsgemäße Schritte k. bis n.
Patent DE-102022104383-B3 (DE)
Title: Laseranordnung und Verfahren zur Inbetriebnahme
Inventor: GLUTH ALEXANDER
IPC: G02F1/35
Filed: 2022-02-24
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laseranordnung zur Erzeugung von Laserlicht, mit einem Laserresonator zum Anschwingen von zwei Lasermoden zwischen einem ersten und einem zweiten Resonatorspiegel, die durch eine Resonatorlänge zueinander beabstandet sind. Der zweite Resonatorspiegel ist dazu eingerichtet und vorgesehen, die zwei Lasermoden aus dem Laserresonator auszukoppeln, und weist ein erstes frequenzabhängiges Abschwächungsprofil für Laserlicht auf. Die Laseranordnung weist weiterhin ein Lasermedium, das zwischen den Resonatorspiegeln angeordnet ist, eine Messeinrichtung, die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, mindestens einen Parameter der zwei ausgekoppelten Lasermoden und/oder mindestens eine Umgebungsbedingung der Laseranordnung zu messen, und eine Steuerungseinrichtung, die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, die Resonatorlänge und das erste Abschwächungsprofil auf Basis des mindestens einen Parameters und/oder der mindestens einen Umgebungsbedingung anzupassen, auf. Das Lasermedium weist ein zweites frequenzabhängiges Abschwächungsprofil auf und die Steuerungseinrichtung ist dazu eingerichtet und vorgesehen, das erste und das zweite Abschwächungsprofil zu verändern, insbesondere aufeinander abzustimmen.
Patent DE-102022119872-B3 (DE)
Title: Gasentspannungsanlage mit CO2-neutraler Produktion von Wasserstoff
Inventor: PÄSSLER STEFFEN
IPC: F02C1/02
Filed: 2022-08-08
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasentspannungsanlage (100) zur Entspannung und Mengensteuerung von Gas zum Einsatz zwischen einer ersten, gastromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q), wie ein Gastank, ein Gasmitteldrucknetz oder Gashochdrucknetz oder ein Kavernenspeicher und einer zweiten, gastromabwärts gelegenen Gassenke (S), wie ein Verbraucher, ein Gasniederdrucknetz oder eine Gasversorgungsleitung.Die Erfindung zeichnet sich aus durch mindestens einen ersten Wärmetauscher (110), und gasstromabwärts mindestens eine Gasentspannungsturbine (120), welche beim durchströmen mit Gas einen stromerzeugenden Generator antreibt, und weiter gasstromabwärts mindestens einen zweiten Wärmetauscher (130), wobei der stromerzeugende Generator eine Elektrolyse-Zelle (140) mit elektrischem Strom versorgt, die Wasser elektrolysiert, und die Elektrolyse-Zelle (140) im Wärmeschluss mit dem mindestens einen ersten Wärmetauscher (110) steht, so dass die Abwärme der Elektrolysezelle (140) das einströmende Gas erwärmt, und wobei der mindestens eine zweite Wärmetauscher (130) im Wärmeschluss mit mindestens einer Wärmepumpe (150) und mindestens einem dritten, atmosphärischen Wärmetauscher (160) steht, wobei der stromerzeugende Generator auch die mindestens eine Wärmepumpe (150) mit elektrischem Strom versorgt.
Patent DE-4213020-B4 (DE)
Title: Luftstromerzeugungseinrichtung für einen Bogenausleger einer Bogendruckmaschine
Inventor: GANTER UDO
IPC: B65H31/34
Filed: 1992-04-21
Granted: 2004-09-16
Abstract: Bogenausleger für eine bogenverarbeitende Maschine, insbesondere für eine Bogendruckmaschine, mit einer Bogentransporteinrichtung, die die Bogen mittels Auslagegreifersystem nacheinander einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Bogenstapels zuführt, wobei oberhalb der Vorrichtung eine Luftstromerzeugungseinrichtung angeordnet ist, die den Ablagevorgang der Bogen mit Luft unterstützt, wobei die Luftstromerzeugungseinrichtung (7) eine mit Zuluft gespeiste Luftvolumenkammer (8) mit über ihre etwa dem maximal möglichen Bogenformat entsprechenden Grundfläche (9) verteilten Austrittsöffnungen (21) aufweist, wobei mindestens ein Anteil der Austrittsöffnungen (21) mittels einer Abdeckung (23) zur Einstellung der Luftstromstärke und/oder der Luftverteilung verschließbar sind.
Patent DE-4230947-B4 (DE)
Title: Farbwerk für Rotationsdruckmaschinen
Inventor: JUNGHANS RUDI
IPC: B41F31/30
Filed: 1992-09-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Farbwerk für Rotationsdruckmaschinen, mit mindestens einer Farbauftragswalze, mit mindestens einer angetriebenen Reibwalze, mit mindestens einer, die Reibwalze kontaktierenden ersten Farbwerkswalze sowie mit einer zur ersten Farbwerkswalze benachbarten zweiten Farbwerkswalze, wobei die erste Farbwerkswalze in einem Schwenklager in der Weise über Stellmittel verschwenkbar gelagert ist, dass sie unter Beibehaltung des Kontakts zur Reibwalze an die zweite benachbarte Farbwerkswalze an- und abstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Drehpunkt (24) des Schwenklagers (23) in geringem Abstand von der Drehachse der ersten Farbwerkswalze (7) entfernt angeordnet ist und  dass die erste Farbwerkswalze (7) mit ihrem Achszapfen (14) in am Schwenklager (23) vorgesehenen, eine Verschiebung der ersten Farbwerkswalze (7) gegenüber der Reibwalze (5) ermöglichenden tangentialen Führungen (18) aufgenommen ist und mittels eines Federelements (19) radial in Richtung zur Reibwalze (5) hin belastet wird.
Patent DE-4244806-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H41/00
Filed: 1992-04-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine eine Flüssigkeitskupplung,
wie Föttinger-Kupplung
oder hydrodynamischen Drehmomentwandler, aufweisende Kraftübertragungseinrichtung
mit wenigstens einem mit einer Antriebswelle verbindbaren Gehäuse, das
wenigstens ein über
das Gehäuse
angetriebenes Pumpenrad und wenigstens ein über eine Nabe drehfest mit
der Eingangswelle eines anzutreibenden Stranges verbindbares Turbinenrad sowie
gegebenenfalls wenigstens ein zwischen Pumpen- und Turbinenrad angeordnetes
Leitrad aufnimmt, weiterhin mit wenigstens einem im Kraftfluß zwischen
dem Gehäuse und
einem Abtriebsteil der Einrichtung angeordneten drehelastischen
Dämpfer
mit wenigstens in Umfangsrichtung wirksamen Kraftspeichern.
Patent DE-4300971-B4 (DE)
Title: Spritzgießdüse und Verfahren zur Herstellung eines Düsenkörpers einer Spritzdüse
IPC: B29C45/26
Filed: 1993-01-15
Granted: 2005-05-04
Abstract: Spritzgießdüse mit einem
langgestreckten und beheizbaren Düsenkörper (40) mit einem entlang
einer Mittelachse des Düsenkörpers (40)
angeordneten Thermoelement-Rohr (78) und einer in Verlängerung desselben
in dem Düsenkörper (40)
angeordneten Thermoelement-Bohrung (74), in denen ein Thermoelement aufgenommen
ist und mit einem elektrisch isolierten Heizelement (76), welches
das Thermoelement-Rohr (78) schraubenförmig umgibt, gekennzeichnet
durch einen aus mehreren miteinander hartverlöteten Abschnitten (112, 114,
60) bestehenden Düsenkörper (40),
wobei das Heizelement (76) und das Thermoelement-Rohr (78) im Düsenkörper (40)
in einem thermisch hochleitfähigen
Material eingebettet und mit dem Düsenkörper (40) zu einem einteiligen
Bauteil verbunden sind.
Patent DE-4305505-B4 (DE)
Title: Airbagbestückter Schultergurt für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60R21/18
Filed: 1993-02-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schultergurt
mit Schloss, der über
einen zum Kopfschutz geeigneten Längenbereich airbagbestückt ist
und bei dem ein oberer Endbereich des Schultergurts ausziehfest
am Fahrzeug gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasgenerator
(13) für
den zumindest einen Airbag (5, 6) fahrzeugseitig im Bereich des
oberen Endbereichs des Schultergurtes (4) angeordnet ist und dass
der Schultergurt (4) mit einem an seinem unteren Endbereich liegenden
Aufrollautomaten (9) versehen ist.
Patent DE-4345071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Dekontaminierung des außerhalb des Körpers liegenden Kreislaufs eines Blutdialysegerätes
Inventor: SCHUBNEL JEAN
IPC: A61M1/16
Filed: 1993-12-31
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Dekontamination eines außerhalb
des Körpers
liegenden Kreislaufs eines Blutdialysegerätes (1), das einen Blutkreislauf
umfassend eine arterielle Leitung (3), eine erste Kammer und eine
venöse Leitung
(5) sowie einen Dialysatkreislauf umfassend eine Dialysatzuführungsleitung
(9), eine von der ersten Kammer durch eine semipermeable Membran
getrennte zweite Kammer und eine Dialysatevakuierungsleitung (11)
aufweist, wobei der Blutkreislauf und der Dialysatkreislauf mit Desinfektionsflüssigkeit
dekontaminiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kreislauf,
in dem der Blutkreislauf und der Dialysatkreislauf in Serie geschaltet
sind, erstellt wird, und die Desinfektionsflüssigkeit durch diesen Kreislauf
zirkuliert und am Ende des Kreislaufs verworfen wird.
Patent DE-10012392-B4 (DE)
Inventor: BRUNE PETER
IPC: H04M3/38
Filed: 2000-03-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: The invention relates to a method and a device for accessing a telecommunication network and for billing telecommunication services, whereby there are presented new processes, as compared to those of classical mechanisms of network providers, services are offered to their customers and fees are charged for providing the same. In this context the invention primarily concerns novel access mechanisms and access media to a telecommunications network, modified security mechanisms as well as innovative counting methods. The invention is characterized in that authentication methods are used in the telecommunication network, which permit a subscriber to certify at any one freely choosable point in time that a payment for a service which has been solicited or which is to be solicited, is provided or has already been provided.
Patent DE-10033143-B4 (DE)
Title: Verbessertes CIMT-Codiersystem mit einer automatischen Wortausrichtung für eine Simplexoperation
Inventor: LAI BENNY W H
IPC: H03M5/14
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Bei einem Verfahren und System zum Empfangen von CIMT-codierten Daten, die im Simplexmodus übertragen werden, ist ein Empfänger angepaßt, um einen Strom von digitalen Daten zu empfangen und um aufeinanderfolgende Abschnitte desselben zu analysieren, um ein vorbestimmtes Muster von Daten zu identifizieren. Der Empfänger gibt die empfangenen digitalen Daten, ansprechend auf eine Erfassung des vorbestimmten Musters von Daten, aus, und derselbe gibt alternativ andere Daten, ansprechend auf ein Versagen, das vorbestimmte Muster von Daten zu erfassen, aus. Bei dem beispielhaften Ausführungsbeispiel wird der Strom von Daten als Simplexdaten übertragen, die gemäß einem Codierverfahren mit bedingt invertiertem Masterübergang codiert sind. Der Empfänger umfaßt einen CIMT-Decodierer, der die Eingangsdaten analysiert, um einen Masterübergang in denselben zu identifizieren. Der Empfänger verwendet einen Lokaltakt, um aufeinanderfolgende Abschnitte des empfangenen Datenstroms zu analysieren, und eine Wortausrichtungslogik, um in denselben einen Masterübergang zu identifizieren. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die erfindungsgemäßen Lehren in einem Kommunikationssystem mit einem CIMT-Codierer implementiert, der ein zeitlich gescrambeltes Flagbit zusammen mit einem Strom von CIMT-codierten Daten überträgt. Der Empfänger descrambelt das Flagbit und verwendet dasselbe, um den Masterübergang in der Anwesenheit von statischen Daten in demselben zu erfassen.
Patent DE-10052793-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Bewässern von Pflanzen
Inventor: BRENNER WILLI
IPC: A01G27/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Bewässern
von Pflanzen, insbesondere von auf Gräbern angeordneten Pflanzen,
mit folgenden Merkmalen:  a) einem Bewässerungsbehälter (1) mit einer Einfüllöffnung (8),  b)
einer die zur Bewässerung
vorgesehene Flüssigkeit
fördernde
Fördereinrichtung
(2), die durch eine Spannungsquelle betreibbar ist,  c) einer
Verteilereinrichtung (16), mit der die Fördereinrichtung (2) versehen
ist, wobei. an die  Verteilereinrichtung(16) wenigstens eine Bewässerungsleitung
(4) anschließbar
ist,  d) einer Steuereinrichtung (3) zum Steuern oder Regeln
der Fördereinrichtung
(2) und/oder des Durchflusses der wenigstens einen. Bewässerungsleitung
(4),  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Bewässerungsbehälter (1)
in den Boden bzw. in Gräber
eingrabbar und an der Oberseite (1a) mit einem Schacht (5) versehen
ist,  f) der Schacht (5) an der Oberseite mit einem Verschluss mit
einer Verriegelungseinrichtung (6) versehen ist,  g) die Steuereinrichtung
(3), die Fördereinrichtung
(2), ein mit der Einfüllöffnung (8)
verbundenes Einfüllrohr
(9) sowie die Verteilereinrichtung (16) und ein Ende...
Patent DE-10060528-B4 (DE)
Title: Schubkraft-Verbindung im Fertigteilbau
Inventor: KUENZEL EBERHARD
IPC: E04B1/04
Filed: 2000-12-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verbindung
für die Übertragung
von Schubkräften
von einem Fertigbauteil auf ein anderes, bestehend aus einem Verbindungs-Teil,
das aus zwei einzelnen, sich kreuzenden Verbindungs-Elementen (1)
besteht, an denen Anschluss-Details (2) und (3) vorgesehen sind, sowie
je Fertigbauteil-Seite (13) aus zwei Anschluss-Elementen (6), die
mit dem jeweiligen Fertigbauteil (13) fest verbunden sind, wobei
die Verbindungs-Elemente (1) über ihre
Anschlüsse
(2) und (3) mit den beiden Fertigbauteilen (13) über deren Anschluss-Elemente
(6) fest verbunden sind und wobei die Verbindungs-Elemente (1),
ihre Anschlüsse
(2) und (3), die Anschluss-Elemente (6) sowie die Anschluss-Details
(10) funktions- und passgerecht zusammengefügt sind.
Patent DE-10111190-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme mit Kontaktstück
Inventor: LEITL WOLFGANG
IPC: H01R4/36
Filed: 2001-03-08
Granted: 2005-02-03
Abstract: Anschlussklemme
(9) mit einem Kontaktstück
(1), das einen Grundkörper
(2) mit einer Ausnehmung (3) zur Aufnahme eines ersten Leiters (L1)
aufweist,  – wobei
an einem Klemmrahmen (10) ein Klemmmittel (13) angeordnet ist, welches
den in eine innenliegende Aussparung (12) des Klemmrahmens (10)
einzuführenden
isolierten ersten Leiter (L1) unter Unterbrechen seiner Isolierung zumindest
kraftschlüssig
und elektrisch leitend in der Ausnehmung (3) fixiert,  – wobei
die Ausnehmung (3) zur zumindest teilweisen Längsaufnahme des ersten Leiters
(L1) ausgebildet ist,  – wobei
zumindest eine Längskante
(4) der Ausnehmung (3) zur Unterbrechung der Isolation des ersten
Leiters (L1) ausgebildet ist,  – wobei die durch die Ausnehmung
(3) gebildeten Schenkel (5) des Grundkörpers (2) mit dem aufgenommenen
ersten Leiter (L1) eine elektrisch leitende Druckverbindung bilden, und  – wobei
der Klemmrahmen (10) zwischen einer Auflage (14) des Klemmrahmens
(10) und einer der Auflage (14) gegenüberliegenden Seite des Kontaktstücks (1)
einen zusätzlichen
Aufnahmeraum...
Patent DE-10117528-B4 (DE)
Inventor: KOLANO GUIDO
IPC: H04R1/32
Filed: 2001-04-07
Granted: 2004-04-01
Abstract: An AM modulator (20) places an original audio signal (10) in a frequency range right (11) and left (12) alongside a carrier frequency. An ultrasonic modulator has a transmission function (30) with a maximum transmission at a frequency (f0), to which the carrier frequency is tuned. Two sidebands are emitted corresponding to the transmission function of the modulator. An Independent claim is also included for a device for triggering a parametric loudspeaker system.
Patent DE-10118409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung eines Resists
Inventor: AHRENS MARCO
IPC: H01L21/312
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung eines Resists, dessen belichtete Bereiche entfernbar
sind und dessen unbelichtete Bereiche zumindest zwei benachbarte linienförmige Strukturen
(102a, 104a, 106a) oberhalb eines Diffusionsgebiets (100) eines
Substrats definieren, mit folgenden Schritten:  Belichten des
Resists unter Verwendung einer Grundmaske, um eine Breite der zumindest
zwei benachbarten linienförmigen
Strukturen (102a, 104a, 106a) festzulegen, wobei die Grundmaske
jeweils auf beiden Seiten der benachbarten linienförmigen Strukturen
(102a, 104a, 106a) lichtdurchlässige
Streifen (108, 110, 112, 114) aufweist und ansonsten lichtundurchlässig ist,
wobei sich die lichtdurchlässigen
Streifen (108, 110, 112, 114) in Längsrichtung der benachbarten
linienförmigen
Strukturen (102a, 104a, 106a) zumindest an einem Ende derselben über diese
hinaus über
eine gleiche Entfernung (E) von einer Grenze des Diffusionsgebiets
(100) erstrecken; und  Belichten des Resists unter Verwendung
einer Trimmmaske (116), um eine Längenabmessung der zumindest
zwei benachbarten linienförmigen
Strukturen (102a, 104a, 106a) in zumindest einer Richtung festzulegen,
wobei die Trimmmaske einen lichtdurchlässigen Bereich und...
Patent DE-10126682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fensters sowie einer Fensterjalousie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWANTNER BERNHARD
IPC: E05F15/16
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Fensters (F) sowie einer Fensterjalousie (J)
eines Kraftfahrzeuges, wobei das Fenster (F) des Kraftfahrzeuges
durch Betätigung
einer Schaltvorrichtung (S) zu öffnen
und zu schließen
ist und wobei auch die Fensterjalousie (J) über die Schaltvorrichtung (S)
des Fensters (F) betätigt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Fenster (F) und
die Fensterjalousie (J) durch eine einmalige Betätigung der Schaltvorrichtung
(S) nacheinander geöffnet
und geschlossen werden, indem  das Fenster (F) erst dann heruntergefahren
wird, wenn die Fensterjalousie (J) heruntergefahren ist und sich
die Schaltvorrichtung (S) eine vorgegebene Zeitspanne in der Betätigungsstellung
"Fenster öffnen"
befindet, und  die Fensterjalousie (J) erst dann hochgefahren
wird, wenn das Fenster (F) geschlossen ist und sich die Schaltvorrichtung
(S) eine vorgegebene Zeitspanne in der Betätigungsstellung "Fenster schließen" befindet.