baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008059498-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschränkung von Verspannungsschichten, die in der Kontaktebene eines Halbleiterbauelements gebildet sind
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2008-11-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer verspannungsinduzierenden Schicht (230) über einem ersten Transistor (250a) und einem zweiten Transistor (250b), die in einer Bauteilebene eines Halbleiterbauelements (200) gebildet sind; und  Bilden eines Verspannungsentkopplungsgebiets in der verspannungsinduzierenden Schicht (230) zwischen dem ersten und dem zweiten Transistor (250a, 250b), wobei das Verspannungsentkopplungsgebiet sich entlang einer Transistorbreitenrichtung des ersten und des zweiten Transistors (250a, 250b) erstreckt;  wobei das Bilden des Verspannungsentkopplungsgebiets (260) umfasst:  Bilden einer Ätzmaske (232) auf der verspannungsinduzierenden Schicht (230) durch Bilden eines Maskenmaterials (270) auf der verspannungsinduzierenden Schicht (230) und Entfernen eines Teils des Maskenmaterials (270), so dass ein Teil der verspannungsinduzierenden Schicht (230) freigelegt wird, wobei ein Bereich, der dem Verspannungsentkopplungsgebiet (260) entspricht, bedeckt bleibt, und Ausführen einer Oberflächenbehandlung des freigelegten Teils der verspannungsinduzierenden Schicht (230) in Gegenwart des verbliebenen Teils des Maskenmaterials (270);  nachfolgend Entfernen des verbliebenen Teils des Maskenmaterials; und  nachfolgend Ätzen (271) der...
Patent DE-102009001093-B4 (DE)
Title: Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Hausgeräts
Inventor: BAUER HANS-JUERGEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-02-24
Granted: 2012-04-12
Abstract: Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln, mit einem Garraum (3), welcher innenseitig Aufnahmeelemente (6 bis 8) aufweist, welche zur Aufnahme einer Zubereitungseinrichtung (9) und zur Bildung von Einschubebenen (I bis III) für die Zubereitungseinrichtung (9) ausgebildet sind, und eine Projektionsvorrichtung (10) mit zumindest einer Lichtquelle (24 bis 26) aufweist, mit welcher Licht auf ein Objekt des Hausgeräts (1) projizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anzeige einer Einschubebene (I bis III) das Licht auf das diese Einschubebene (I bis III) definierende Aufnahmeelement (6 bis 8) projiziert ist, wobei der Ort des Auftreffens des Lichts auf das Aufnahmeelement (6 bis 8) so gewählt ist, dass bei auf diesem Aufnahmeelement (6 bis 8) eingeschobener Zubereitungseinrichtung (9) der Strahlengang (P1, P2) des Lichts zu diesem Auftreffort nur dann nicht durch die Zubereitungseinrichtung (9) unterbrochen ist, wenn die Zubereitungseinrichtung (9) in ihrer Endposition eingebracht ist.
Patent DE-102009010777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten von offenporigen Substraten
IPC: B05C9/08
Filed: 2009-02-26
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Beschichten von mindestens einer Oberfläche eines offenporigen Substrats mit einem mineralischen Beschichtungswerkstoff, wobei zwischen dem Inneren einer mit dem Substrat (14) bestückten geschlossenen Form (30) und einem Behälter (64) mit fließfähigem Beschichtungswerkstoff ein Druckgefälle erzeugt wird, um ein Eindringen von Beschichtungswerkstoff aus dem Behälter (64) zwischen die zu beschichtende Oberfläche des Substrats (14) und eine gegenüberliegende Begrenzungswand (32) der Form (30) sowie in benachbarte Porenräume des Substrats (14) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Begrenzungswand (32) der Form (30), die der zu beschichtenden Oberfläche des Substrats (14) gegenüberliegt, mit einer Mehrzahl von zapfenförmigen Vorsprüngen (40) versehen wird, die ins Innere der Form (30) ragen und bei der Entnahme des beschichteten Substrats (14) aus der Form (30) in der Beschichtung (16) komplementäre Durchgangsöffnungen (26) oder Sacklöcher hinterlassen, deren Öffnungsquerschnitt sich jeweils in Richtung des Substrats (14) verjüngt.
Patent DE-102009014797-B4 (DE)
Title: Zeit/Digitalwandler mit Mehrfachausgabe
Inventor: DANIELS JORG
IPC: G04F10/04
Filed: 2009-03-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: System, welches ausgestaltet ist, eine Analog/Digitalsignalwandlung durchzuführen, wobei das System (112) umfasst:  eine oder mehrere elektronische Komponenten (202), welche ausgestaltet sind, ein Eingangssignal (u(t)) und ein Rückkopplungssignal (y a (t)) zu empfangen und ein binäres zeitkontinuierliches Signal (y(t)) als eine Ausgabe bereitzustellen; und  einen Zeit/Digitalwandler (114), welcher ausgestaltet ist, das binäre zeitkontinuierliche Signal (y(t)) zu empfangen und ein mehrstufiges zeitdiskretes und amplitudendiskretes Signal (m) und ein binäres zeitdiskretes Signal (y s (t)) bereitzustellen,  wobei das binäre zeitdiskrete Signal (y s (t)) einem Rückkopplungspfad (203) bereitgestellt wird, und  wobei der Rückkopplungspfad (203) einen Digital/Analogwandler (210) aufweist, um das Rückkopplungssignal (y a (t)) als ein analoges Rückkopplungssignal bereitzustellen.
Patent DE-102009024112-B4 (DE)
Title: Schraubenmagazin-Vorsatzgerät
Inventor: GRULICH PETR
IPC: B25B23/04
Filed: 2009-06-06
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubenmagazin-Vorsatzgerät (10) für ein motorisch antreibbares Schraubgerät (11) zum Einschrauben von Schrauben (13), mit einem mittels einer Kopplungseinrichtung (12) an das Schraubgerät (11) koppelbaren Grundkörper (21) und einer Werkzeugführung (58) zur Führung eines durch das Schraubgerät (11) antreibbaren Schraubendreherwerkzeugs (56), mit einem gegen ein Werkstück (35) abstützbaren, entlang einer Schlitten-Verschiebeachse (47) verschiebbar an einer Schlittenführung (45) des Grundkörpers (21) geführten Schlitten (28), an dem eine Magazinführung (31) zur Führung eines streifenförmigen, die Schrauben (13) bereitstellenden Schraubenmagazins (14) angeordnet ist, wobei an dem Schlitten (28) zum Vorfördern des Schraubenmagazins (14) eine Fördereinrichtung (40) mit einem Förderklinkenteil (41) angeordnet ist, das durch ein mit dem Grundkörper (21) zusammenwirkendes Fördergetriebe (81) bei einem Verschiebehub des Schlittens (28) bezüglich des Grundkörpers (21) in das Schraubenmagazin (14) eingreift und dieses vorfördert. Das Förderklinkenteil (41) ist um eine Klinkenschwenkachse (62) quer, insbesondere rechtwinkelig quer, zu der Schlitten-Verschiebeachse (47) an einer Lageranordnung (64) des Schlittens (28) schwenkbar zwischen einer Eingreifstellung (E), in der das Förderklinkenteil (41) in das Schraubenmagazin (14) eingreift, und einer Freigabestellung (F) gelagert, in der das Förderklinkenteil (41) außer Eingriff mit dem Schraubenmagazin (14) ist.
Patent DE-102009056164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung der femoralen Komponente einer monokondylären Knieprotese
Inventor: HUBER JAKOB
IPC: A61B17/15
Filed: 2009-11-27
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Ausrichtung der femoralen Komponente einer monokondylären Knieprothese, mit einem ersten Vorrichtungsteil zur Befestigung am Femur und mit weiteren Vorrichtungsteilen zum mittelbaren bzw. unmittelbaren Zusammenwirken mit dem ersten Vorrichtungsteil, welche weiteren Vorrichtungsteile relativ zum ersten Vorrichtungsteil in ausrichtbaren Positionen fixierbar sind und eine oder mehrere Schnittlehren und/oder Bohrführungen zum Anlegen wenigstens eines ausgerichteten Schnittes und/oder wenigstens einer ausgerichteten Bohrung am Femurkondylus zur Befestigung bzw. Anlage der Knieprothese umfassen, wobei das erste Vorrichtungsteil ein in den Femur in Axialrichtung eingebrachter intramedulärer Stab ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Vorrichtungsteile einen auf den Endbereich des Stabes aufsteckbaren Aufsteckblock (1), einen fest mit dem Aufsteckblock (1) verbundenen Führungszapfen (5) und einen auf dem Führungszapfen (5) verdreh- und verschiebbar angeordneten Führungsblock (2) umfassen, wobei die Steckverbindung zwischen dem Stab und dem Aufsteckblock (1) über eine an dem Aufsteckblock (1) ausgebildete Langlochführung (3) gebildet ist, derart, dass der Aufsteckblock (1) im aufgesteckten Zustand gegenüber dem Stab quer verschiebbar und um die Achse des Stabs verdrehbar ist und in unterschiedlichen Verschiebe- bzw. Verdrehpositionen gegenüber dem Stab fixierbar ist, und wobei der Führungsblock (2) mit wenigstens einer Durchgangsbohrung (4) zur Aufnahme eines Pins oder dgl. zum Fixieren des ausgerichteten Führungsblocks (2) am Knochen ausgebildet ist und in seinem dem Zapfen (5) abgewandten Endbereich wenigstens eine als Bohrführung dienende Durchgangsbohrung (7) und wenigstens einen als Schnittlehre dienenden Schlitz (8) aufweist.
Patent DE-102010020476-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zum Speichern, Umfüllen und/oder Transportieren von tiefkalt verflüssigtem brennbarem Gas in einem Fahrzeug
Inventor: LÜRKEN FRANZ DR
IPC: F17C13/00
Filed: 2010-05-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung (1) zum gemeinsamen Speichern und/oder Umfüllen und/oder Transportieren von tiefkalt verflüssigtem brennbarem Gas, insbesondere Erdgas (LNG), und flüssigem Stickstoff (LIN), in einem Fahrzeug (8), umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (9),wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen ersten Vorratsbehälter (2) für tiefkalt verflüssigtes brennbares Gas (LNG), mindestens einen zweiten Vorratsbehälter (3) für flüssigen Stickstoff (LIN) und mindestens ein Wärme übertragendes Verbindungselement (4; 23) zwischen dem mindestens einen ersten Vorratsbehälter (2) und dem mindestens einen zweiten Vorratsbehälter (3), das so ausgebildet ist, dass das brennbare Gas (LNG) in dem mindestens einen ersten Vorratsbehälter (2) direkt oder indirekt mit dem flüssigen Stickstoff (LIN) kühlbar ist, umfasst,wobei das brennbare Gas (LNG) aus dem ersten Vorratsbehälter (2) nach einem Phasenübergang von der flüssigen zur gasförmigen Phase der Verbrennungskraftmaschine (9) zuführbar ist und der flüssige Stickstoff (LNG) zur Kühlung eines Kühlraumes (10) einsetzbar ist.
Patent DE-102010029975-B4 (DE)
Title: Bor-armes Neutralglas mit Titan- und Zirkonoxid, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendungen
Inventor: FECHNER JOERG HINRICH DR
IPC: A61J1/00
Filed: 2010-06-11
Granted: 2012-05-24
Abstract: Neutralglas mit hoher hydrolytischer Beständigkeit mit einer Zusammensetzung umfassend in Gewichtsprozent:SiO2 70 bis 79 B2O3 0 bis < 5 Al2O3 1 bis < 5 ZrO2 0,5 bis < 5 TiO2 0,5 bis 6 Na2O 1 bis 6 K2O 3 bis 8 Li2O 0 bis 0,5 SiO2 + B2O3 kleiner 83.
Patent DE-102010030742-B4 (DE)
Title: Phasenwechselspeicher in einem doppelreihigen Speichermodul
Inventor: QAWAMI SHEKOUFEH
IPC: G11C14/00
Filed: 2010-06-30
Granted: 2018-04-05
Abstract: System, umfassend: Ein doppelreihiges Speichermodul (DIMM – Dual Inline Memory Module) (200), das ein Phasenwechselspeicher-Modul (PCM-Modul – Phase Change Memory Module) (214) und ein DRAM – Modul (218) umfaßt; einen Speicherbus (240, 250), um elektronisch mit dem System zu verbinden, wobei das PCM-Modul (214) elektronisch parallel zum Speicherbus (240, 250) gekoppelt ist; einen dynamischen RAM-Cache-Speicher (DRAM – Dynamic Random Access Memory), um Schreibdaten des PCM-Modules (214) zwischenzuspeichern, welche bestimmten Adressen des DIMM (200) entsprechen, um die Häufigkeit des Auftretens von Programmier-Lösch-Zyklen des PCM-Moduls (214) zu begrenzen und/oder zu reduzieren; und einen Speicher, um ein BIOS (Basic Input/Output System) zu speichern, welches Parameter enthält, die dem PCM-Modul (214) entsprechen.
Patent DE-102010031200-B4 (DE)
Title: Haupt- und/oder Pleuellager mit einer Lagermetallschicht und einer Gleitschicht
Inventor: GARNIER THIERRY
IPC: F16C33/06
Filed: 2010-07-09
Granted: 2013-10-24
Abstract: Haupt- und/oder Pleuellager (10) mit einer Lagermetallschicht (14) und einer auf der der Lagermetallschicht aufgebrachten Gleitschicht (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschicht (16) in axialer Richtung in einen Niederlastabschnitt (18) mit einer Niederlastgleitfläche (22) und einen Hauptlastabschnitt (20) mit einer Hauptlastgleitfläche (24) unterteilt ist, wobei der Niederlastabschnitt (18) eine höhere Elastizität als der Hauptlastabschnitt (20) aufweist, wobei im Niederlastabschnitt (18) ein Niederlastgleitelement (31) angeordnet ist, das die Niederlastgleitfläche (22) bildet, und wobei die Niederlastgleitfläche (22) radial einwärts über die Hauptlastgleitfläche (24) übersteht.
Patent DE-102010032077-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärker für eine Magnetresonanzeinrichtung, Sendeeinheit und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: ALBRECHT ADAM
IPC: G01R33/36
Filed: 2010-07-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Leistungsverstärkereinheit (1) für eine Magnetresonanzeinrichtung (17), umfassend wenigstens zwei Leistungsverstärkermodule (3), dadurch gekennzeichnet, dass die symmetrischen Ausgangssignale der Leistungsverstärkermodule (3) einem gemeinsamen, in Baueinheit mit den Leistungsverstärkermodulen (3) realisierten, auf einer Leiterplatte (2) vorgesehenen Balun (7) zugeführt werden, welcher zur Asymmetrisierung des Summensignals ausgebildet ist, wobei zum Signaltransport zwischen den Leistungsverstärkermodulen (3) und dem Balun (7) und/oder innerhalb des Baluns (7) eine gedruckte Koaxialstruktur (5) in der Leiterplatte (2) vorgesehen ist und unterhalb der Koaxialstruktur (5) wenigstens teilweise eine der Feldführung dienende Kavität (15) in einer Rückseitenlage (12) der Leiterplatte (2) vorgesehen ist, welche Kavität (15) wenigstens teilweise, wenigstens im Bereich des Balun (7), vollständig mit einem wärmeleitenden, die elektromagnetischen Felder nicht beeinflussenden Material (16) gefüllt ist.
Patent DE-102010036120-B4 (DE)
Title: Bodenbelag
Inventor: GRUN GREGOR DR
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-09-01
Granted: 2013-11-21
Abstract: Bodenbelag (1), umfassend eine als Nutzschicht ausgebildete erste Lage (2) und eine weitere Lage (3), wobei die weitere Lage einen Latentwärmespeicher (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Lage (3) einen elastischen Polyurethan-Schaum umfasst, in dessen Matrix der Latentwärmespeicher eingebunden ist.
Patent DE-102010042357-B4 (DE)
Title: Lastzugsystem
Inventor: REIF BERND
IPC: D07B1/22
Filed: 2010-10-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Lastzugsystem mit wenigstens einem Riemen (10), an welchen eine Zuglast angelegt ist, welcher eine Matrix (20) und eine in die Matrix (20) eingebettete lasttragende Faserstruktur (22) mit mehreren Fasern (24) umfasst und welcher so um wenigstens eine Umlenkungseinrichtung (12) herum geführt ist, dass er einen gekrümmten Abschnitt (16) im Bereich der Umlenkungseinrichtung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserstruktur (22) eine oder mehrere Kohlenstofffasern (24) umfasst und die Dimensionierung des Riemens (10) und die angelegte Zuglast derart aneinander angepasst sind, dass in dem gekrümmten Abschnitt (16) des Riemens (10) eine Spannungsnulllinie (28) des Riemens (10) gegenüber einer Mittellinie der lasttragenden Faserstruktur (22) um einen Betrag von wenigstens 25% der Dicke (d) der lasttragenden Faserstruktur (22) in Krümmungsrichtung radial nach innen verschoben ist, wobei die Faserstruktur (22) eine Dicke (d) aufweist, die weniger oder gleich dem 0,008-fachen eines Krümmungsradius des Riemens (10) in dem gekrümmten Abschnitt (16) beträgt.
Patent DE-102010044203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Längsschneiden einer Faserbahn
Inventor: HAAPANEN JAAKKO
IPC: B65H18/08
Filed: 2010-11-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Längsschneiden und Wickeln einer Faserbahn in Teilbahnrollen, wobei bei dem Verfahren eine Rolle (20) einer vollbreiten Bahn (w1) abgewickelt und die vollbreite Bahn (w1) zu einer Längsschneidepartie geleitet wird, in der die vollbreite Bahn (w1) in Teilbahnen geschnitten wird, die in der Abwickelpartie (12) für einen Rollenschneider (10) zu Teilbahnrollen gewickelt werden, wobei in der Längsschneidepartie (14) zwischen den von den zu Teilbahnrollen zu wickelnden Teilbahnen, die am nächsten zu dem Rand liegen, mindestens ein Bahnstreifen abgeschnitten und weg vom Rollenschneider (10) nach anderswo als zur Teilbahnrolle geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Verfahren bei einer Veränderung der addierten Breite der Kundenrollen (22) zwischen den von den zu Teilbahnrollen zu wickelnden Teilbahnen, die am nächsten zu dem Rand liegen, mindestens ein zu entfernender Bahnstreifen (w") im wesentlichen unverändert belassen und die Breite der von den Rändern abzuschneidenden Randstreifen (w') verändert wird.
Patent DE-102011004479-B4 (DE)
Title: Fahrgeschäft
Inventor: ZJABA SIEGFRIED
IPC: A63G9/00
Filed: 2011-02-21
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgeschäft (1), insbesondere ein Jahrmarktsfahrgeschäft, mit einem stehenden Arm (2) oder Rahmen, sowie einem Ausleger (3), der um eine Rotationsachse (4) drehbar an einem oberen Ende des Arms/Rahmens (2) gelagert ist und an einem ersten Längsende eine Plattform (6) zur Personenbeförderung und an seinem zweiten Längsende ein einstellbares Gegengewicht (7) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – auf der Plattform (6) zumindest ein Kraftfahrzeug (8) fest angeordnet ist, – das wenigstens eine Kraftfahrzeug (8) zumindest ein frei drehendes, antreibbares Rad (9) aufweist, dessen Achse (10) parallel zur Rotationsachse (4) des Ausleger (3) verläuft, – der Ausleger (3) ausschließlich durch einen beim Antreiben des wenigstens einen Rades (9) entstehenden Drehimpuls zu einer Drehbewegung um dessen Rotationsachse (4) angeregt wird. Hierdurch kann ein Fahrgeschäft (1) geschaffen werden, bei dem der Fahrgast aktiv mitwirkt.
Patent DE-102011006397-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einer Verhakungsstruktur
Inventor: PRUETZ ODD-AXEL
IPC: G01P15/08
Filed: 2011-03-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (101, 102, 103, 104, 105), aufweisend ein Substrat (100), eine bewegliche Masse (120) und eine Federstruktur (130, 170, 171), über welche die bewegliche Masse (120) auslenkbar an dem Substrat (100) aufgehängt ist, gekennzeichnet durch eine Verhakungsstruktur (140, 150, 160) aus wenigstens zwei unabhängig von dem Substrat (100) elektrisch miteinander verbundenen Strukturelementen (141, 142, 151, 152, 161, 162, 163), welche ausgebildet sind, bei einer Auslenkung der beweglichen Masse (120) miteinander zu verhaken.
Patent DE-102011013982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren eines Substrats mit einer Polierzusammensetzung, die zur Erhöhung der Siliziumoxidentfernung angepasst ist.
Inventor: GUO YI
IPC: H01L21/302
Filed: 2011-03-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren eines Substrats, umfassend:Bereitstellen eines Substrats, wobei das Substrat Siliziumoxid umfasst,Bereitstellen einer chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung, umfassend als ursprüngliche Komponenten: Wasser, ein Schleifmittel und eine Substanz gemäß der Formel Iworin R1, R2und R3jeweils unabhängig aus einer C1-4-Alkylgruppe ausgewählt sind,Bereitstellen eines chemisch-mechanischen Polierkissens mit einer Polieroberfläche,Bewegen der Polieroberfläche relativ zu dem Substrat,Aufbringen der chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung auf die Polieroberfläche undAbtragen mindestens eines Teils des Substrats zum Polieren des Substrats, wobei das Schleifmittel ein kolloidales Siliziumdioxid mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 10 bis 200 nm ist und die chemisch-mechanische Polierzusammensetzung bei einer Plattendrehzahl von 93 U/min, einer Trägerdrehzahl von 87 U/min, einer Flussrate der chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung von 200 ml/min und einer Nennandruckkraft von 20,7 kPa auf einem 200 mm-Poliergerät eine Siliziumoxid-Entfernungsgeschwindigkeit von ≥ 200 nm/min aufweist, wobei das chemisch-mechanische Polierkissen eine Polyurethanpolierschicht, die polymere Mikroteilchen mit hohlem Kern enthält, und ein Polyurethan-imprägniertes Vlies-Unterkissen umfasst und wobei mindestens ein Teil des Siliziumoxids von dem Substrat entfernt wird.
Patent DE-102011080226-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Stromverteiler und einem Steuergerät
Inventor: KALTENBRUNNER MARTIN
IPC: H01H47/00
Filed: 2011-08-01
Granted: 2024-01-25
Abstract: Fahrzeug mit einem Stromverteiler (1c) und einem Steuergerät (5c), wobei der Stromverteiler ein bistabiles Relais (12) mit zumindest einer Spule umfasst, dadurch gekennzeichnet,- dass an dem bistabilen Relais ein erster Schaltzustand einstellbar ist,- dass an dem bistabilen Relais ein zweiter Schaltzustand einstellbar ist,- dass das bistabile Relais eine integrierte Schaltung (13) aufweist,- dass das Steuergerät die integrierte Schaltung über eine Steuerleitung (17) ansteuert und durch ein Steuersignal einen der beiden Schaltzustände vorgibt,- dass das Steuergerät eine erste Steuerspannung oder eine zweite Steuerspannung an die Steuerleitung als Steuersignal anlegt, wobei die erste Steuerspannung dem ersten Schaltzustand (x) und die zweite Steuerspannung dem zweiten Schaltzustand (z) entspricht, und- dass die integrierte Schaltung einen Strompuls durch die Spule schaltet, um den von dem Steuergerät vorgegebenen Schaltzustand einzustellen, dadurch gekennzeichnet,- dass die integrierte Schaltung den Schaltzustand des Relais ermittelt,- dass die integrierte Schaltung den Schaltzustand des Relais mit dem vorgegebenen Schaltzustand des Steuergeräts vergleicht,- dass die integrierte Schaltung bei einem von dem vorgegebenen Schaltzustand abweichenden ermittelten Schaltzustand einen Strompuls durch die Spule schaltet, um den von dem Steuergerät vorgegebenen Schaltzustand des bistabilen Relais einzustellen.
Patent DE-102011084045-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoffsubstrat-Herstellungsverfahren und Verbundwerkstoffsubstrat
Inventor: KOBAYASHI HIROKI
IPC: H03H3/08
Filed: 2011-10-05
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verbundwerkstoffsubstrat-Herstellungsverfahren mit den Schritten:  (a) Anfertigen eines piezoelektrischen Substrats (21) mit Unebenheiten, die in einer Oberfläche (11a) von ihm ausgebildet sind, und eines Trägersubstrats (12) mit einem kleineren Wärmeausdehnungsausdehnungskoeffizienten als das piezoelektrische Substrat (21);  (b) Aufbringen eines Füllstoffs auf der Oberfläche (11a) des piezoelektrischen Substrats (21), um die Unebenheiten zu füllen, wodurch eine Füllschicht (13, 23) ausgebildet wird;  (c) Hochglanzpolieren einer Oberfläche (13a) der Füllschicht (13) in einem solchen Ausmaß, dass die mittlere Rauheit Ra der Oberfläche (13a) der Füllschicht (13) kleiner als die mittlere Rauheit Ra der Oberfläche (11a) des piezoelektrischen Substrats (21) im Schritt (a) vor dem Aufbringen des Füllstoffs ist; und  (d) miteinander Verbinden der Oberfläche (13a) der Füllschicht (13) und einer Oberfläche des Trägersubstrats (12) mit einer dazwischen liegenden Klebeschicht (14), wodurch ein Verbundwerkstoffsubstrat (10, 20) ausgebildet wird.
Patent DE-102011085771-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: EISENBERGER DIETER
IPC: F16H63/20
Filed: 2011-11-04
Granted: 2014-04-03
Abstract: Schaltvorrichtung für ein automatisiertes Fahrzeuggetriebe mit einer Schaltwelle (1), die in einem Gehäuse (2, 2A) axial verschiebbar und verdrehbar angeordnet ist, wobei durch deren Axialbewegung eine Schaltgasse wählbar und durch deren Drehbewegung in der gewählten Schaltgasse eine Gangstufe schaltbar ist, wobei zumindest zwei unabhängig voneinander in axialer Richtung feste, in Umfangsrichtung bewegbare Sperrelemente (4, 5), mit durch Ausnehmungen gebildeten Funktionsabschnitten, die sich zumindest bereichsweise überdecken, mit der Schaltwelle (1) über einen radial aus der Schaltwelle (1) vorstehenden Sperrstift (3) in Wirkverbindung bringbar sind und die Bewegung der Schaltwelle (1) beeinflussen, wobei jedem Sperrelement (4, 5) zumindest eine Rastiervorrichtung (6, 6A, 7, 7A) zugeordnet ist, die das Rastieren der Sperrelemente (4, 5) in vorbestimmten Verdrehpositionen mittels mehrerer Rastierkerben (A–C, D–F) ermöglicht, wobei die beiden Sperrelemente (4, 5) mit jeweils mindestens 3 Rastierkerben (A–C, D–F) zur Einstellung einer genauen Verdrehposition versehen sind, sowie jeweils über mindestens zwei schräge Funktionsabschnitte (12, 13) zum Verdrehen oder tangentialen Bewegen der Sperrelemente (4, 5) verfügen.