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Patent DE-102018003519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Höhenunterschiedes zwischen Patient und einer Fluid-Förderpumpe
Inventor: CHRISTMANN THOMAS
IPC: G01L7/18
Filed: 2018-05-02
Granted: 2020-05-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Höhendifferenz hzwischen Patient (10) und Fluid-Förderpumpe (5) mit einem Stromsensor (12) und mit einem bidirektionalen Drucksensor (6) im Schlauchabschnitt (7) zwischen Fluid-Förderpumpe (5) und Anschluss an Konnektor (8) bzw. Instrument (9), mit einem über der Fluid-Förderpumpe (5) angeordneten Vorratsbehälter (1) einer medizintechnischen Vorrichtung, wobei die fluidischen Verbindungswege in den Vorrichtungen entsprechend zur Anwendung platziert sind, jedoch noch ungefüllt sind und wobei das Volumen der fluidischen Verbindungswege bekannt ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Fluidförderung durch die Fluid-Förderpumpe (5) mit Förderrollenrad (4) über die durchgängige fluidische Verbindung von dem Vorratsbehälter (1)b) Förderstopp, sobald der Drucksensor (6) eine Druckänderung bemerkt, welche durch die geförderte Wassersäule hervorgerufen wird,c) Rückwärtsdrehung des Förderrollenrades (4) unter Messung des zur Förderung aus dem Schlauchabschnitt (3) zum Vorratsbehälter (1) benötigten Motorstromes durch den Stromsensor (12),d) Berechnung des Druckwertes Pam Patienten aus dem benötigten Motorstrom,e) Fortsetzung der Schlauch- und Instrumentenfüllung bis zur kompletten Füllung des Schlauchabschnittes (7),f) Erkennung des Fluidaustritts aus dem offenen Ende des Schlauchabschnittes (7) bzw. Instrumentes (9) durch Auswertung des Druckverlaufes am Drucksensor (6)g) Beendigung der Füllphase/Förderung,h) Auswertung des Druckwertes Pdes Drucksensors (6),i) Nutzung des Druckwertes Pzur Bestimmung der Höhendifferenz hzwischen Förderrollenrad (4) und Patient (10), wobeiein positiver Druckwert Panzeigt, dass die Pumpe (5) unterhalb der Höhe des Patienten (10) ist,ein negativer Druckwert Panzeigt, dass die Pumpe (5) oberhalb der Höhe des Patienten (10) ist,ein Druckwert P0 (null) anzeigt, dass die Pumpe (5) auf der Höhe des Patienten (10) ist.
Patent DE-102018100342-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuersystem
Inventor: OHTSUKA KAORU
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-01-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verbrennungsmotorsystem mit:einem Verbrennungsmotor, der mehrere Zylinder hat;einem Einlassventil, das in jedem Zylinder vorgesehen ist;zwei Arten von Einlassnocken, deren Nockenprofile verschieden voneinander sind und die so konfiguriert sind, dass eine der beiden Einlassnocken für die Betätigung des Einlassventils ausgewählt wird;mehreren Nockenträgern (12), die auf einer Nockenwelle des Verbrennungsmotors vorgesehen sind und die Einlassnocken in Zylindereinheiten oder Zylindergruppen tragen;mehreren Stellantrieben (24), die entsprechend den Nockenträgern vorgesehen sind und konfiguriert sind, die Nockenträger sequentiell gemäß einer Vorschiebebetätigung von Stiften (20, 22) in die axiale Richtung der Nockenwelle (10) zu verschieben, wobei die Stifte (20, 22) konfiguriert sind, in die entsprechenden Nockenträger (12) einzugreifen und auch die Antriebsnocken zum Betätigen des Einlassventils tatsächlich zwischen den Einlassnocken zu schalten; undeiner Steuervorrichtung (50), die konfiguriert ist:eine Schaltanfrage der Antriebsnocken an die Stellantriebe (24) auszugeben, wenn eine Stoppanfrage an den Verbrennungsmotor ausgegeben wird und auch bestimmt wird, dass die Antriebsnocken ein von einem vorbestimmten Profil verschiedenes Profil umfassen; undeine Stoppanfrage an den Verbrennungsmotor zu einem vorbestimmten Zeitpunkt nach dem Start der Vorschiebebetätigung eines finalen Stiftes, der in einen finalen Nockenträger eingreift, und auch vor dem Start der Verschiebung des finalen Nockenträgers auszugeben, wobei die Verschiebungsreihenfolge des finalen Nockenträgers gemäß der Schaltanfrage der letzte Nockenträger (12) ist.
Patent DE-102018122514-B4 (DE)
Title: Formgebungsmaschine, Drehdurchführung hierfür und Verfahren zum Bestimmen der Menge eines aus einer solchen Drehdurchführung austretenden Mediums
Inventor: KAPPELMÜLLER WERNER
IPC: B29C45/83
Filed: 2018-09-14
Granted: 2023-10-26
Abstract: Drehdurchführung für eine Formgebungsmaschine, mit mehreren mittels Dichtungen (3) gegeneinander abgedichteten Medienleitungen (9), wobei- für die verschiedenen Medienleitungen (9) separate Drainageleitungen (4, 5) zum Auffangen eines aus den Dichtungen (3), vorzugsweise im Wesentlichen drucklos, austretenden Mediums vorgesehen sind,- eine Hauptdrainageleitung (4) vorgesehen ist, in welcher die separaten Drainageleitungen (5) zusammengeführt sind,- zumindest eine Sammelvorrichtung (6) zum Sammeln des in den Drainageleitungen (4, 5) über eine Zeitspanne aufgefangenen Mediums vorgesehen ist, welche in und/oder an der Hauptdrainageleitung (4) angeordnet ist, und- eine Messvorrichtung (7) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, eine Menge des mittels der zumindest einen Sammelvorrichtung (6) über die Zeitspanne gesammelten Mediums direkt und/oder indirekt zu messen.
Patent DE-102018200231-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum induktiven Laden eines portablen mobilen Endgeräts in einem Kraftfahrzeug sowie System, deren Verwendung und Verfahren
Inventor: SUTOR FLORIAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-01-09
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (11) zum induktiven Laden eines portablen mobilen Endgeräts (12) in einem Kraftfahrzeug (10), aufweisend einen Ablagebereich (13) zum Ablegen des Endgeräts (12) für einen Ladevorgang, eine elektrische Primärspule (14), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem elektrischen Versorgungsstrom (16) ein magnetisches Wechselfeld (15) im Ablagebereich (13) zu erzeugen, und eine Steuereinrichtung (17), die dazu eingerichtet ist, den Versorgungsstrom (16) für den Ladevorgang zu schalten. Die Erfindung sieht vor, dass die Ladevorrichtung (11) dazu eingerichtet ist, das Endgerät (12) zumindest zeitweise mittels einer von einer Magnetkraft des magnetischen Wechselfelds (15) verschiedenen, zusätzlichen Magnetkraft (25, 31) in dem Ablagebereich (13) in eine vorbestimmte Ladeposition (23) zu führen und/oder in der Ladeposition (23) zu halten.
Patent DE-102019005790-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Werkstück-Spanneinrichtung und autarkes Werkstück-Spannverfahren
Inventor: MATZAT HENDRIC
IPC: B25B1/18
Filed: 2019-08-20
Granted: 2024-01-11
Abstract: Elektromechanische Werkstück-Spanneinrichtung, wobei bewegliche Spannbacken elektromotorisch angetrieben sowie linear gerichtet mittels einer Schraubspindel gegen zu bearbeitende Werkstücke bewegt werden, diese positionieren und fixieren und gleichzeitig sensorisch festgestellte Spannzustands-Informationen als vernetzbare Daten an Maschinensteuerungen, Robotersteuerung und an Bedienstandcomputer zugeleitet, dort ausgewertet und von diesen für aktorische Handlungen verwertet werden und die elektromechanische Werkstück-Spanneinrichtung als ein autarkes Elektroenergiesystem einer industriellen Produktionsanlage strukturiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektroenergiesystem (2) aus• einem Elektroenergiespeicher- und Versorgungsmodul (3), welches ein körperintegrierter oder anliegender Teil eines Spannbacken-Halte- und Führungskörpers (5) ist,• einem Niederspannungs-Gleichstrommotor als elektromotorischen Bewegungsantrieb (4) für eine schraubende Bewegungs- und Spannspindel (8), mit der mindestens eine bewegliche Spannbacke (6), linear zu einer festen Spannbacke (7) hin und von dieser weg gerichtet, beweglich angeordnet ist und aus einem Steuermodul mit• einer Anordnung von Mikrotastern und Sensoren für die Ermittlung und Feststellung der Spannzustände jeder beweglichen Spannbacke (6) als• Endstellung gespannt,• Endstellung gelöst,• Spannhub• Spannkraft am Werkstück und an der jeweiligen Spannbacke (7) in einer bestimmten Größenordnung anliegend sowie zur• Feststellung des elektrischen Ladezustandes vorhandener Elektroenergie in einem Elektroenergiespeicher- und Versorgungsmodul (3), wobei diese als aktuelle Spannzustandsinformation mittels Funksignalen kabellos an Signalempfänger an Maschinensteuerungen, Robotersteuerung und an Bedienstandcomputer übertragbar sind, besteht,dass ein Elektroenergiespeicher- und Versorgungsmodul (3) autark, ohne Leitungs- und Kabel-Netzanschlüsse zu einem Industriegebäude und zu einer Produktionsanlage hin, für eine andauernde Elektroenergiezufuhr ausgebildet ist unddass an und in einem spannturmartig ausgebildeten und mehrseitigen Aufspannkörper (11) einer oder mehrere Spannbacken-Halte-und Führungskörper (5) angeordnet und mit einem Elektroenergiespeicher- und Versorgungsmodul (3) betreibbar sind.
Patent DE-102019116952-B4 (DE)
Title: Integrierte-schaltkreis-struktur, layout-schaubild-verfahren und system
Inventor: PENG SHIH-WEI
IPC: H01L23/535
Filed: 2019-06-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: IC-Struktur (300), die Folgendes umfasst:eine erste Mehrzahl von Metallsegmenten (220, 320A, 320B), die in einer ersten Metallschicht positioniert sind, wobei sich jedes Metallsegment (220, 320A, 320B) der ersten Mehrzahl von Metallsegmenten (220, 320A, 320B) in einer ersten Richtung (X-Richtung) erstreckt, wobei ein Metallsegment (220, 320A, 320B) der ersten Mehrzahl von Metallsegmenten (220, 320A, 320B) über einem leitfähigen Element (312) eines IC-Strukturelements (310) der IC-Struktur (300) liegt;eine zweite Mehrzahl von Metallsegmenten (230, 330A, 330B), die in einer zweiten Metallschicht positioniert sind, die über der ersten Metallschicht liegt, wobei sich jedes Metallsegment (230, 330A, 330B) der zweiten Mehrzahl von Metallsegmenten (230, 330A, 330B) in einer zweiten Richtung (Y-Richtung) erstreckt, die senkrecht zu der ersten Richtung (X-Richtung) verläuft; undeine dritte Mehrzahl von Metallsegmenten (240, 340A, 340B), die in einer dritten Metallschicht positioniert sind, die über der zweiten Metallschicht liegt, wobei sich jedes Metallsegment (240, 340A, 340B) der dritten Mehrzahl von Metallsegmenten (240, 340A, 340B) in der ersten Richtung (X-Richtung) erstreckt,wobei ein Mittenabstand (M4P) der dritten Mehrzahl von Metallsegmenten (240, 340A, 340B) kleiner ist als ein Mittenabstand (M3P) der zweiten Mehrzahl von Metallsegmenten (230, 330A, 330B).
Patent DE-102019204895-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe, Antriebsstrang und Verfahren zum Betrieb eines Leistungsverzweigungsgetriebes
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K17/12
Filed: 2019-04-05
Granted: 2023-12-07
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe (28), mit einem ersten Leistungspfad und einem zweiten Leistungspfad, wobei der erste Leistungspfad ein mechanischer Leistungspfad ist, und das Leistungsverzweigungsgetriebe (28)eine Eingangswelle (12),eine Ausgangswelle (16),einen primären Planetenradsatz (P1) mit einem primären Sonnenrad (P11), einem primären Planetenträger (P12) und zumindest einem primären Planetenrad (P13), einen sekundären Planetenradsatz (P2) mit einem sekundären Sonnenrad (P21), einem sekundären Planetenträger (P22), zumindest einem sekundären Planetenrad (P23) und einem sekundären Hohlrad (P24),einen tertiären Planetenradsatz (P3) mit einem tertiären Sonnenrad (P31), einem tertiären Planetenträger (P32) und einem tertiären Hohlrad (P34),einen quartären Planetenradsatz (P4) mit einem quartären Sonnenrad (P41) und einem quartären Planetenträger (P42),ein erstes Schaltelement (S1),ein zweites Schaltelement (S2) undein drittes Schaltelement (S3) umfasst,wobei das primäre Sonnenrad (P11) mit der Eingangswelle (12) drehfest gekoppelt ist,wobei der primäre Planetenträger (P12) und der sekundäre Planetenträger (P22) drehfest gekoppelt sind und einen ersten gemeinsamen Planetenträger (P1222) bilden,wobei das primäre Planetenrad (P13) und das sekundäre Planetenrad (P23) drehfest gekoppelt sind und ein gemeinsames Planetenrad (P1323) bilden,wobei das sekundäre Sonnenrad (P21) und das tertiäre Sonnenrad (P31) drehfest gekoppelt sind und ein gemeinsames Sonnenrad (P2131) bilden,wobei der tertiäre Planetenträger (P32) und der quartäre Planetenträger (P42) drehfest gekoppelt sind und einen zweiten gemeinsamen Planetenträger (P3242) bilden, wobei das quartäre Sonnenrad (P41) mit dem ersten gemeinsamen Planetenträger (P1222) drehfest gekoppelt ist,wobei der zweite gemeinsame Planetenträger (P3242) mit der Ausgangswelle (16) drehfest gekoppelt ist,wobei das quartäre Hohlrad (P44) über das erste Schaltelement (S1) mit einem Getriebegehäuse (44) wahlweise drehfest koppelbar ist,wobei das tertiäre Hohlrad (P34) über das zweite Schaltelement (S2) mit dem Getriebegehäuse (44) wahlweise drehfest koppelbar ist, undwobei der erste gemeinsame Planetenträger (P1222) über das dritte Schaltelement (S3) mit dem tertiären Hohlrad (P34) wahlweise drehfest koppelbar ist.
Patent DE-102019206415-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zur optischen Signalverarbeitung
Inventor: SARTORIUS BERND
IPC: H04J14/02
Filed: 2019-05-03
Granted: 2021-09-09
Abstract: Optische Anordnung zur optischen Signalverarbeitung, mit- einem ersten Eingang (11) zum Einkoppeln eines ersten Lichtsignals (LS1);- einem zweiten Eingang (12) zum Einkoppeln eines zweiten Lichtsignals (LS2);- einem ersten Strahlteiler (21) zum Aufteilen des ersten Lichtsignals (LS1) in einen ersten und zweiten Teil;- einem zweiten Strahlteiler (22) zum Aufteilen des zweiten Lichtsignals (LS2) in einen ersten und zweiten Teil;- einer Überlagerungseinheit (7) zur Überlagerung des ersten Teils des ersten Lichtsignals (LS1) mit dem ersten Teil des zweiten Lichtsignals (LS2);- einem Detektor (4) zum Detektieren des zweiten Teils des ersten Lichtsignals (LS1) und des zweiten Teils des zweiten Lichtsignals (LS2), wobei der Detektor (4) ausgebildet ist, mindestens ein von dem detektierten zweiten Teil des ersten und zweiten Lichtsignals (LS1, LS2) abhängiges elektrisches Signal (DS) zu erzeugen;- einer elektronischen Signalverarbeitungseinheit (5), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem von dem Detektor (4) erzeugten Signal (DS) mindestens ein Steuersignal (ST) zu erzeugen;- mindestens einer Stelleinheit (6), der das von der elektronischen Signalverarbeitungseinheit (5) erzeugte Steuersignal (ST) zuführbar ist und die ausgebildet ist, abhängig von dem Steuersignal (ST) die Phase, die Amplitude und/oder die Polarisation des ersten Teils des ersten und/oder des ersten Teils des zweiten Lichtsignals (LS1, LS2) zu verändern, bevor der erste Teil des ersten und zweiten Lichtsignals (LS1, LS2) in der Überlagerungseinheit (7) überlagert werden;- einer Verzögerungsstrecke (8) zum Erzeugen einer Verzögerung der Laufzeit des ersten Teils des ersten Lichtsignals (LS1) und des ersten Teils des zweiten Lichtsignals (LS2) bis zu der Überlagerungseinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerungsstrecke (8) so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie gegenläufig von dem ersten Teil des ersten Lichtsignals (LS1) und dem ersten Teil des zweiten Lichtsignals (LS2) durchlaufen wird.
Patent DE-102020005237-B4 (DE)
Title: Distanzelement für einen Kraftstoffverteiler, Kraftstoffverteiler und Verfahren zur Herstellung von diesen
Inventor: GEIGER FLORIAN
IPC: F02M55/02
Filed: 2020-08-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Distanzelement (108) für einen Kraftstoffverteiler (104), welches einstückig ausgeformt, umformtechnisch hergestellt und zylindrisch ausgeformt ist und einen Fußabschnitt (110) zum Abstützen auf einem Motorblock (102), einen daran anschließenden Mittelabschnitt (112) und einen an den Mittelabschnitt (112) anschließenden Verbindungsabschnitt (114) zum Verbinden mit dem Kraftstoffverteiler (104) umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt ausgebildet ist, mit dem Kraftstoffverteiler in einer Ausnehmung des Kraftstoffverteilers verbunden zu werden, und wobei der Fußabschnitt (110) einen größeren Außendurchmesser aufweist als der Mittelabschnitt (112).
Patent DE-102020007178-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Messen von Gasmengen in der Aquarientechnik
Inventor: DÜREN JÖRG
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-11-24
Granted: 2022-06-15
Abstract: Messvorrichtung zur Messung von Gasmengen in der Aquarientechnik, die eine Messeinheit (2) aufweist, wobei ein bis zu einem mit Gas befüllten Bereich (8) mit Wasser gefülltes Außengehäuse (1) mit einer Messeinheit (2) versehen ist,wobei das Außengehäuse (1) im unteren Bereich einen Gas-Einlass (9) und im mit Gas befüllten Bereich (8) einen Auslass (10) aufweist,wobei die Messeinheit (2) eine nach unten gerichtete Öffnung und eine nach oben gerichtete Öffnung aufweist,wobei sich zwischen der Messeinheit (2) und dem Außengehäuse (1) ein Zwischenraum (12) befindet, wobei die Messeinheit (2) ein Verschlussgewicht (3) aufweist,wobei das Verschlussgewicht (3) durch eine bestimmte Gasmenge angehoben wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Messeinheit (2) mittels einer Befestigung (6) unbeweglich innerhalb des Außengehäuses (1) befestigt ist,dass das Verschlussgewicht (3) auf der nach oben gerichteten Öffnung aufliegt und diese verschließt.
Patent DE-102020108189-B4 (DE)
Title: Zentralausrückeranordnung
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-08-18
Abstract: Zentralausrückeranordnung (1), insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Zentralausrückergehäuse (5) mit einem ringförmigen Zentralausrückerkolbenraum (6) in dem durch eine dem Zentralausrückerkolbenraum (6) zuführbaren Hydraulikflüssigkeit (7) ein Zentralausrückerkolben (8) axial bewegbar aufgenommen ist, wobei der Zentralausrückerkolben (8) eine Zentralausrückerkolbendichtung (9) aufweist, die den Zentralausrückerkolben (8) gegen den Zentralausrückerkolbenraum (6) abdichtet, wobei der Zentralausrückerkolbenraum (6) in einem aus Aluminium geformten Druckraumbauteil (10) ausgebildet ist, welches mit dem aus Kunststoff geformten Zentralausrückergehäuse (5) koppelbar ist und das Druckraumbauteil (10) in einem Fließpress-Verfahren hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckraumbauteil (10) eine Gewindebohrung (11) aufweist, mittels derer das Druckraumbauteil (10) über eine Schraubverbindung mit dem Zentralausrückergehäuse (5) verbunden ist.
Patent DE-102020117522-B4 (DE)
Title: Handgehaltenes bindewerkzeug
Inventor: JOSHI SHRIRAM
IPC: B25B25/00
Filed: 2020-07-15
Granted: 2022-04-14
Abstract: Handgehaltenes Bindewerkzeug (100), wobei das handgehaltene Bindewerkzeug (100) aufweist:ein Gehäuse (102) mit einem Griff (104);eine Abgabekammer (108), die an den Griff (104) gekuppelt ist und längs davon verläuft, wobei die Abgabekammer (108) ein distales Ende (110) enthält;einen Betätigungshebel (112), der schwenkbar beweglich ist und am Gehäuse (102) angebracht ist;eine elektrisch gesteuerte Motorbaugruppe (114), die an eine Welle gekuppelt ist, wobei die Motorbaugruppe (114) dient zum:Drehen der Welle in einer ersten Richtung zum Abgeben eines Abschnitts (126) eines Kabelbinderstreifens (118) durch die Abgabekammer (108) in Reaktion auf eine erste Betätigung des Betätigungshebels (112);Drehen der Welle in einer zweiten Richtung zum Einziehen des Kabelbinderstreifens (118) nach innen in Reaktion auf eine zweite Betätigung des Betätigungshebels (112);eine Kabelbinderrolle (116), die an der Welle angebracht ist, wobei die Kabelbinderrolle (116) einen fortlaufend verlaufenden Kabelbinderstreifen (118) aufweist; undeinen Tüllenabgabemechanismus, der am distalen Ende (110) der Abgabekammer (108) angeordnet ist, wobei der Tüllenabgabemechanismus eine Tülle (120) zum Befestigen des abgegebenen Abschnitts (126) des Kabelbinderstreifens (118) abgibt,wobei die Tülle (120) aufweist:einen Körperabschnitt (202) mit einem ersten Kanal (204) und einem zweiten Kanal (206) parallel zum ersten Kanal (204), wobei, beim Befestigen eines Bündels von Gegenständen (106), ein Abschnitt des Kabelbinderstreifens (118) durch den ersten Kanal (204) laufen soll; undeinen Zughaken (208), der mit dem ersten Kanal (204) verkuppelt ist, wobei der Zughaken (208), wenn er eingesetzt wird, der starren Ineingriffnahme mit dem Abschnitt des Kabelbinderstreifens (118) dient, der den ersten Kanal (204) durchläuft,wobei der erste Kanal (204) zum Ermöglichen von bidirektionaler Bewegung des Kabelbinderstreifens (118) dient, und wobei der zweite Kanal (206) zum Ermöglichen von unidirektionaler Bewegung des Kabelbinderstreifens (118) dient.
Patent DE-102020207932-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckeranschlussvorrichtung mit einem Basissockel zum Aufnehmen eines Steckerteils, sowie Verfahren zum Verbinden eines entsprechenden Steckerteils
Inventor: BUSSE FRANK
IPC: H01R13/193
Filed: 2020-06-25
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckeranschlussvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Basissockel (2), welcher einen elektrischen Kontakt (6) aufweist, wobei der Basissockel (2) zur Aufnahme eines Steckerteils (3) ausgebildet ist, welches in Richtung einer Längsachse (7) der elektrischen Steckeranschlussvorrichtung (1) in den Basissockel (2) einführbar ist, wobei die elektrische Steckeranschlussvorrichtung (1) eine bewegbare Kontaktierungsvorrichtung (10) aufweist, mit welcher durch eine Bewegung der Kontaktierungsvorrichtung (10) der elektrische Kontakt (6) des Basissockels (2) mit einem elektrischen Kontakt (12) des Steckerteils (3) automatisch kontaktiert wird, wobei die Kontaktierungsvorrichtung (10) eine Kontaktplatte (11) aufweist, auf welcher der elektrische Kontakt (12) angeordnet ist, wobei die Kontaktplatte (11) axial orientiert ist und um eine senkrecht zur Längsachse (7) orientierte Schwenkachse (13) schwenkbar gelagert ist, so dass durch eine Schwenkbewegung (14) um die Schwenkachse (13) der elektrische Kontakt (12) der Kontaktplatte (11) mit dem elektrischen Kontakt (6) kontaktierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020210325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Linderung von Symptomen der Willis-Ekbom-Krankheit in einem Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-08-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Linderung von Symptomen der Willis-Ekbom-Krankheit in einem Kraftfahrzeug (1), die Vorrichtung (3) aufweisend- ein Sensorsystem (4), das dazu eingerichtet ist, Sensordaten zu erzeugen, welche physische Parameter eines Benutzers repräsentieren; und- eine Recheneinheit (5), die dazu eingerichtet ist,- basierend auf den Sensordaten zu überprüfen, ob eine akute Phase der Willis-Ekbom-Krankheit bei dem Benutzer vorliegt;- basierend auf den Sensordaten zu überprüfen, ob sich der Benutzer in einer Wachphase befindet; und- nur dann eine Maßnahme zur Linderung der Symptome der Willis-Ekbom-Krankheit einzuleiten, wenn die akute Phase der Willis-Ekbom-Krankheit bei dem Benutzer vorliegt und sich der Benutzer in der Wachphase befindet.