baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016684-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit zumindest einem Gewindeschneidwerkzeug, Kapselungseinrichtung für einen sowie Werkzeugmaschine mit zumindest einem solchen Werkzeughalter
Inventor: BÄCHSTÄDT RALF
IPC: B23G1/46
Filed: 2015-12-22
Abstract: Bei einem Werkzeughalter (1) mit zumindest einem Zerspanungswerkzeug, wie einem Gewindeschneidwerkzeug (2) zum Schneiden von Gewinde an Bauteilen, insbesondere Formteilen aus Messing, enthaltend zumindest eine Längenausgleichseinrichtung (3) zum Verändern der aus dem Werkzeughalter (1) herausragenden Länge des Zerspanungswerkzeugs (2), wobei das Zerspanungswerkzeug (2) an oder in der Längenausgleicheinrichtung (3) angeordnet und über diese gegenüber dem Werkzeughalter (1) in zumindest eine ausgefahrene und zumindest eine eingefahrene Position verbringbar ist, ist zumindest eine Kapselungseinrichtung (4) zum Anordnen in zumindest teilweiser Überdeckung der Längenausgleichseinrichtung (3) zum Schutz vor dem Eindringen von Spänen in die Längenausgleichseinrichtung (3) oder zwischen die Längenausgleichseinrichtung (3) und eine Aufnahme für diese in dem Werkzeughalter (1) vorgesehen.
Patent DE-102015016751-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement für Sicherheitspapiere, Wertdokumente oder dergleichen
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: B42D25/328
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (12) für einen zu schützenden Gegenstand, wie z. B. ein Sicherheitspapier, Wertdokument oder dergleichen, das ein Substrat (14) mit mehreren, in einem Muster angeordneten Mikroreflektoren (22) und mehreren Mikrostrukturen aufweist, die zusammen mit den Mikroreflektoren (22) ein von einem Betrachter wahrnehmbares Bild erzeugen, wobei jede Mikrostruktur als Subwellenlängengitter (20) ausgebildet und einem der Mikroreflektoren (22) zugeordnet ist, wodurch Gitterreflektoren (10) umfassend jeweils einen Mikroreflektor (22) und mindestens ein Subwellenlängengitter (20) gebildet sind, wobei jedes Subwellenlängengitter (20) so ausgebildet ist, dass es sichtbare Strahlung, die durch eine Apertur (24) des Mikroreflektors (22) aus einem Halbraum einfällt, in eine nullte Beugungsordnung in Reflexion beugt.
Patent DE-102015100645-A1 (DE)
Title: Herstellung eines rieselfähigen Bodenhilfsstoffes auf der Basis von flüssiger Humin- und Fulvosäuren, sowie fester anorganischer und organischer Substanz für den Einsatz als Boden- und Wasserhilfsstoff zur positiven Beeinflussung des Boden-Wasser-Pflanzen-Nährstoff-Haushaltes
Inventor: FRIGGE JÖRG
IPC: C09K17/40
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein anorganisches und organisches Bodenverbesserungsmittel auf Humin- und Fulvosäurebasis und auf Basis organischer Stoffe, vorzugsweise mit einem Anteil an löslichen Humin- und Fulvosäuren aus Braunkohlen und frischen Gärrückständen, Heu, Stroh, sowie Hydrogelen und Absorber, Gesteinsmehl und Tonmineralen, das aus frischen, festen organischen Stoffen, in flüssiger Formulierung, die zuvor physikalisch im Herstellungsprozess durch Extrusion, chemisch durch Propionsäure, sowie biologisch durch Hydrolyse aufgeschlossen wurden, deren Verrottungsprodukten von < 200 mm mit oder ohne Zusatz von alkalischen Suspensionen und zu < 5 % aus einer flüssigen Humat-Huminsäure-Dauerhumus-Nährstoff-Suspension mit 1 bis 5 % Anteil an Huminsäuren mit Molekulargewichten von 2000–50000 in Form von Kaliumhumaten und Kaliumfulvaten besteht.
Patent DE-102015103234-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Scharnier eines Haushaltsgeräts
Inventor: ROMMELMANN CORD
IPC: E05D11/10
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Haushaltsgerät zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels (2) an einem Korpus (1) des Haushaltsgeräts, aufweisend ein erstes Scharnierglied (10) und ein zweites Scharnierglied (20), die schwenkbar miteinander verbunden sind und zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung zueinander verschwenkt werden können. Das Scharnier zeichnet sich dadurch aus, dass an dem ersten Scharnierglied (10) ein Steuerhebel (34) drehbar gelagert ist und an dem zweiten Scharnierglied (20) eine Steuerkurve (222) ausgebildet ist, in der ein an dem Steuerhebel (34) ausgebildeter Steuerstift (341) geführt ist, wobei die Steuerkurve (222) so geformt ist, dass bei einer Schließbewegung des Scharniers eine Zwischenstellung angenommen wird und gehalten wird, bis die Schließbewegung bis in die Schließstellung weitergeführt wird, wohingegen bei einer Öffnungsbewegung aus der Schließstellung heraus das Scharnier bis in die Öffnungsstellung schwenkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Haushaltsgerät, insbesondere eine von oben beladbare Waschmaschine, mit einem Korpus (1), an dem ein Deckel (2) mit mindestens einem derartigen Scharnier schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-102015103629-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Scheinwerfer
Inventor: KOPECKY ROMAN
IPC: B60Q1/076
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für Scheinwerfer, insbesondere für LKW-Scheinwerfer, mit einer Linearantriebseinheit enthaltend eine vierdrehbar gelagerte Gewindestange die im Gewindeeingriff mit einem Stellglied ist, das durch Verdrehung der Gewindestange in Axialrichtung verschiebbar ist, mit einem Schwenkhebel, der mit dem Stellglied in Gelenkverbindung steht, mit einem eine zu verstellende Leuchteinheit beaufschlagendes Angriffselement des Schwenkhebels, wobei die Gelenkverbindung durch ein Auflagefeil des Schwenkhebels und durch ein Abstützteil des Stellgliedes gebildet ist, derart, dass der Schwenkhebel um eine durch die Gelenkverbindung verlaufende horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist, dass das Angriffselement in einem in vertikaler Richtung oberen Bereich des Schwenkhebels angeordnet ist und dass die Gelenkverbindung in einem in vertikaler Richtung unteren Bereich des Schwenkhebels angeordnet ist.
Patent DE-102015105725-A1 (DE)
Title: Beförderungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: WAIZY AHMADSHAH
IPC: H04W4/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beförderungsverfahren für Nutzer, die mittels eines Fahrzeugs von einem Startort zu einem Zielort befördert werden, wobei das Fahrzeug von einem Anbieter betrieben wird und wobei ein Server bereitgestellt wird zur Kommunikation mit den Nutzern und den Anbietern über ein Kommunikationsnetz, wobei der Server als ein Taxi-Verteilserver Anfragen über Taxifahrten von Nutzern mit Angeboten über Taxifahrten von Taxiunternehmen vermittelt, wobei auf Anfrage eines Master-Nutzers eine Taxifahrt mit einer Taxifahrtkennung angelegt wird, für die angefragte Taxifahrt bei einem Taxiunternehmen eine Anfrage gesendet wird, ob die angefragte Taxifahrt durch das Taxiunternehmen durchgeführt werden kann, dass bei Bestätigung der angefragten Taxifahrt durch ein Taxiunternehmen taxifahrtbezogene Parameter für die angefragte Taxifahrt berechnet und ein Bestätigungssignal an den Master-Nutzer gesendet wird, so dass die angefragte Taxifahrt stattfinden kann, dass bei Anfrage durch einen Slave-Nutzer nach einer weiteren Taxifahrt, die mit der Taxifahrt des Master-Nutzers zumindest teilweise übereinstimmt, bei dem Master-Nutzer und/oder dem Taxiunternehmen nachgefragt wird, ob der Slave-Nutzer an der angefragten Taxifahrt teilnehmen darf oder nicht, wobei dem Master-Nutzer und/oder dem Taxiunternehmen geänderte taxifahrtbezogene Parameter mitgeteilt werden, und dass dem Slave-Nutzer ein Bestätigungssignal übersandt wird, wenn der Master-Nutzer und/oder das Taxiunternehmen den geänderten taxifahrtbezogenen Parameter der geänderten Taxifahrt zustimmt, so dass die Taxifahrt mit den geänderten taxifahrtbezogenen Parametern durchgeführt werden kann.
Patent DE-102015106900-A1 (DE)
Title: System für seitlichen Batteriewechsel
Inventor: STRUGG GERALD
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-05-04
Abstract: Bei einem System zum seitlichen Batteriewechsel bestehend aus einem Flurförderzeug (2) mit einem Batteriefach, in das seitlich eine Traktionsbatterie eingeführt werden kann, wobei die Traktionsbatterie oder ein zusätzliches Wechselgestell, auf das die Traktionsbatterie aufgesetzt ist, zum Anheben Einführöffnungen für Gabelzinken (14) aufweist, und mit einem Gabelhubwagen (11) mit Radarmen (12, 13) sowie Gabelzinken (14), die soweit anhebbar sind, dass die Traktionsbatterie und/oder das Wechselgestell innerhalb des Batteriefachs angehoben werden können, sind die Gabelzinken (14) zwischen den Radarmen (12, 13) angeordnet und die Radarme (12, 13) weisen untereinander einen so großen Abstand auf, dass zwischen den Radarmen (12, 13) die Traktionsbatterie und/oder das Wechselgestell auf den Boden abgesetzt werden kann.
Patent DE-102015108082-A1 (DE)
Title: Reluktanzmotor
Inventor: JACOBS PATRICK
IPC: H02K19/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reluktanzmotor mit einem relativ zu einem Stator (10) um eine Längsachse drehbar gelagerten Reluktanzrotor aus einem weichmagnetischen Material, wobei der Stator eine erste Mehrzahl von sich radial in Richtung auf den Reluktanzrotor erstreckenden, mit einer bevorzugt mehrphasigen Wicklung (16) versehenen Zahnabschnitten (14) aufweist, die zwischen sich jeweils eine Nut (Nut i, i = 1...12) ausbilden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Reluktanzrotor querschnittlich eine zweite Mehrzahl von sich strahlenartig und radial von einem zentralen Nabenabschnitt (18) bis zu einem äußeren kreisförmigen Umfang des Reluktanzrotors erstreckenden, bevorzugt gleichmäßig voneinander beabstandeten Strebenabschnitten (20) aufweist, zwischen denen im Bereich des äußeren Umfangs und entlang des Umfangsverlaufs freie Materialabschnitte (24) aus einem weichmagnetischen Material vorgesehen sind, die ohne eine magnetflussleitende, insbesondere ohne eine unmittelbare weichmagnetische, Materialverbindung unter Ausbildung eines Abstands zu einem jeweiligen beidseits benachbarten der Strebenabschnitte vorgesehen und insbesondere mittels eines magnetisch nicht flussleitenden, insbesondere polymeren Materials in dieser Relativposition gehalten sind, wobei die freien Materialabschnitte querschnittlich zumindest abschnittsweise eine entlang des kreisförmigen Umfangs verlaufende Bogenform (26) ausbilden.
Patent DE-102015109269-A1 (DE)
Title: Belastungsträger für Oberwalzen eines Streckwerks und Druckfeder
Inventor: HUBER KARLHEINZ
IPC: D01H5/56
Filed: 2015-06-11
Abstract: Bei einem Belastungsträger (1) für Oberwalzen eines Streckwerks einer Spinnmaschine, bilden die Oberwalzen eine Eingangswalze (9), eine Mittelwalze (10) und eine Ausgangswalze (11) des Streckwerkes. Er weist eine Führungsschiene (2) und zumindest eine um eine Drehachse (5) in der Führungsschiene (2) drehbar gelagerte Brücke (3; 4), an der zumindest eine der Oberwalzen des Streckwerks befestigt ist, auf. An der Brücke ist eine Antriebseinrichtung (18) angeordnet, in der die Ausgangswalze (11) des Streckwerks und eine Klemmwalze (17) einer Verdichtungseinrichtung angeordnet und antriebsmäßig miteinander verbunden sind. Die Führungsschiene (2) und/oder die Brücke (3; 4) weisen zumindest eine Öffnung (6; 8) auf, in welcher die Drehachse (5; 7) aufgenommen ist. Die Ausgangswalze (11) ist insbesondere mittels eines Belastungsaggregates (16) an der Brücke (3; 4) angeordnet. Die Klemmwalze (17) ist in ihrer Arbeitsstellung mittels einer Druckfeder (20) belastet und die Druckfeder (20) ist in der Öffnung der (11) und/oder Brücke, vorzugsweise an der Drehachse angeordnet. Die Druckfeder (20) weist eine Aufnahme zur Befestigung in einer Führungsschiene (2) und eine Druckfläche (22) zur Belastung einer Klemmwalze (17) in ihrer Arbeitsstellung sowie eine Anschlagfläche (23) auf, um sich in ihrer Arbeitsstellung an der Führungsschiene (2) des Belastungsträgers (1) abzustützen.
Patent DE-102015112638-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Verbrennungsmotor, Verbrennungsmotor sowie Fahrzeug
Inventor: WOHLBERG REINER
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für einen Verbrennungsmotor (40) mit zumindest einem Zylinder (41), aufweisend zumindest ein Abgaskrümmerrohr (20) für eine Abfuhr von Abgas (30) aus dem zumindest einen Zylinder (41), wobei das zumindest eine Abgaskrümmerrohr (20) mit dem zumindest einen Zylinder (41) des Verbrennungsmotors (40) fluidkommunizierend verbindbar ist und wobei das zumindest eine Abgaskrümmerrohr (20) in zumindest ein Abgasrohr (11) mündet. Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor (40), aufweisend einen Motorblock mit zumindest einem Zylinder (41) und einer Abgasanlage (10), sowie ein Fahrzeug (50) mit einem Verbrennungsmotor (40).
Patent DE-102015114436-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: OFENBECK SABRINA
IPC: F16D55/2265
Filed: 2015-08-31
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (3) übergreifenden Bremssattel (2), der, bezogen auf die Bremsscheibe (3), axial verschiebbar auf mindestens einem, an einem ortsfesten Bremsträger (1) befestigten Führungsholm (8) gelagert ist, der in einer Gleitlagerbohrung (10) des Bremssattels (2) geführt ist, wobei die Gleitlagerbohrung (10) auf ihrer der Bremsscheibe (3) abgewandten Seite durch einen Deckel (7) verschlossen ist, ist so ausgebildet, dass der Deckel (7) aus einem elastisch verformbaren Material besteht und an einem mit dem Bremssattel (2) verbundenen, formstabilen Trägerring (12) befestigt ist.
Patent DE-102015119846-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Fehlern in einem Photovoltaik(PV)-Generator
Inventor: BETTENWORT GERD
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer potential-induzierten Degradation (PID) von PV-Modulen einer PV-Anlage, aufweisend einen Messdurchlauf mit den Schritten: – Betreiben eines PV-Generators der PV-Anlage bei einem Arbeitspunkt maximaler Leistung (MPP) mit dem Arbeitspunkt maximaler Leistung (MPP) zugeordneten Werten von Generatorspannung (UMPP) und Generatorstrom (IMPP), – Betreiben des PV-Generators der PV-Anlage bei einer ersten Generatorspannung (U1) und Detektion eines der ersten Generatorspannung (U1) zugeordneten ersten Generatorstromes (I1), – Betreiben des PV-Generators der PV-Anlage zusätzlich bei einer zweiten Generatorspannung (U2) und Detektion eines der zweiten Generatorspannung (U2) zugeordneten zweiten Generatorstromes (I2). Dabei ist die erste Generatorspannung (U1) derart gewählt, dass eine erste Leistung (P1) mit P1 = U1·I1 des PV-Generators bei der ersten Generatorspannung (U1) in einem vordefinierten ersten Verhältnis (V1) mit V1 = P1/PMPP und V1 ≤ 1 zu der Leistung (PMPP) an dem Arbeitspunkt maximaler Leistung (MPP) des PV-Generators steht. Weiterhin ist die zweite Generatorspannung (U2) derart gewählt, dass eine zweite Leistung (P2) mit P2 = U2·I2 des PV-Generators bei der zweiten Generatorspannung (U2) in einem vordefinierten zweiten Verhältnis (V2) mit V2 = P2/P1 und V2 < 1 zu der ersten Leistung (P1) des PV-Generators steht. Aus den Werten der ersten und der zweiten Generatorspannung (U1, U2) und/oder des ersten und des zweiten Generatorstromes (I1, I2) wird eine Kenngröße Y bestimmt, die einen Fortschritt der potential-induzierten Degradation (PID) charakterisiert. Die Erfindung betrifft weiterhin einen PV-Wechselrichter zur Durchführung des Verfahrens und eine PV-Anlage mit einem derartigen PV-Wechselrichter.
Patent DE-102015200649-A1 (DE)
Title: Laserradargerät, Objektermittlungsverfahren, und Programm
Inventor: MATSUURA YOSHIO
IPC: G01S7/483
Filed: 2015-01-16
Abstract: Ein Laserradargerät umfasst: einen Projektor, der ein Messlicht in eine Vorwärtsrichtung eines Fahrzeugs mehrere Male während eines vorgegebenen Ermittlungszeitraums projiziert; Lichtempfangselemente, die reflektiertes Licht des Messlichts aus Ermittlungsbereichen empfangen, die in einer horizontalen Richtung unterschiedliche Ausrichtungen aufweisen; einen Mess-Abschnitt, der zumindest eines der Lichtempfangssignale von den Lichtempfangselementen auswählt und einen Lichtempfangswert durch Abtastung des ausgewählten Lichtempfangssignals misst; einen Integrierer, der die Lichtempfangswerte der Lichtempfangssignale von dem gleichen Lichtempfangselement an einem gleichen Abtasttakt-Zeitpunkt integriert; einen Detektor, der ein Hindernis in jedem Ermittlungszeitraum auf der Grundlage des integrierten Lichtempfangswerts ermittelt; und einen Empfindlichkeitsregler, der unter vorgegebenen Bedingungen die Anzahl von Malen des Integrierens der Lichtempfangswerte von zumindest einem Teil der Lichtempfangselemente erhöht.
Patent DE-102015201931-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ARINGSMANN DIRK
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-02-04
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Hybridfahrzeug aufweisend einen Verbrennungsmotor (3), einen Elektromotor (5), und eine Kupplungsvorrichtung (9), welche ein Reibkraftschlusselement (13) und ein Formschlusselement (15), welches parallel zu dem Reibkraftschlusselement (13) geschaltet ist, aufweist, wobei die Kupplungsvorrichtung (9) zur Einkopplung des Verbrennungsmotors (3) in das Antriebssystem (1) eingerichtet ist und in wenigstens folgende Zustände schaltbar ist: geöffnetes Formschlusselement (15) und geschlossenes Reibkraftschlusselement (13) zum Starten und/oder Synchronisieren des Verbrennungsmotors (3), geschlossenes Formschlusselement (15) und geschlossenes Reibkraftschlusselement (13) bei laufendem, synchronisierten Verbrennungsmotor (3) zum Erzeugen eines verbrennungsmotorischen Abtriebs und geöffnetes Formschlusselement (15) und geöffnetes Reibkraftschlusselement (13) bei stehendem Verbrennungsmotor (3) zum rein elektromotorischen Antrieb des Fahrzeugs.
Patent DE-102015201935-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Ansteuern von Klappen an Tragflächen eines Flugzeuges
Inventor: SCHAEFER JOHANNES
IPC: B64C13/24
Filed: 2015-02-04
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Ansteuern von Klappen (F_A, F_I) an Tragflächen eines Flugzeuges vorgeschlagen, wobei zumindest ein Zentralantrieb (PCU) und zumindest ein schaltbares Umlaufrädergetriebe (GBX_0, GBX_L, GBX_R) vorgesehen ist, wobei der Zentralantrieb (PCU) mit einem zentral zwischen der linken Tragfläche und der rechten Tragfläche angeordneten Umlaufrädergetriebe (GBX_0) gekoppelt ist, und wobei dem zentralen Umlaufrädergetriebe (GBX_0) zumindest eine Kupplung (K_0) zum Sperren und Freigeben des Umlaufrädergetriebes (GBX_0) zugeordnet ist.
Patent DE-102015201991-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbrennungsmotor- und Antriebsstrangsteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: B60W50/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Vorantreiben der Aktualisierung einer Antriebsstrang-Kalibriertabelle eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die Tabelle wird mit Daten aktualisiert, die on-board eines gegebenen Fahrzeugs erzeugt werden, während sie mit Daten reif gemacht wird, die aus einem cloudbasierten Netzwerk heruntergeladen werden, wobei die heruntergeladenen Daten on-board eines oder mehrerer anderer Fahrzeuge mit passenden Antriebsstrangcharakteristika erzeugt werden. Bereiche einer Kalibriertabelle des Fahrzeugs, bei denen on-board eines gegebenen Fahrzeugs nicht ausreichend Daten erzeugt werden, werden mit Daten aus einem oder mehreren anderen Fahrzeugen befüllt, die ausreichend Daten für diese entsprechenden Bereiche aufweisen.
Patent DE-102015203567-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung sowie Hinterachse mit Einzelradaufhängungen für ein Fahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G15/06
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung (1) für eine Hinterachse eines Fahrzeugs. Die Einzelradaufhängung (1) weist einen zur drehbaren Lagerung eines Laufrads (9) vorgesehenen Radträger (6) sowie ein Federelement (7) und ein neben dem Federelement (7) angeordnetes Dämpferelement (8) auf. Der Radträger (6) ist dazu ausgebildet, über einzelne Lenker an einem Hilfsrahmen oder einem Fahrzeugaufbau (3) gelenkig angebunden zu werden. Erfindungsgemäß sind ein unteres Ende (21) des Federelements (7) und ein unteres Ende (14) des Dämpferelements (8) an dem Radträger (6) derart abgestützt, dass das Dämpferelement (8) zumindest abschnittsweise zwischen dem Laufrad (9) und einem Längsträger (4) des Fahrzeugaufbaus (3) anordenbar ist. Weiterhin ist die Erfindung auf eine zwei Einzelradaufhängungen (1) umfassende Hinterachse für ein Fahrzeug und ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug gerichtet.
Patent DE-102015204463-A1 (DE)
Title: Positionsunabhängige Datenübertragung aus einem Großraumverkehrsflugzeug
Inventor: LIEBE JÖRG
IPC: H04B10/11
Filed: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum positionsunabhängigen Senden und Empfangen von Daten mit einem Großraumverkehrsflugzeug (10), gekennzeichnet durch die Schritte: Installieren mindestens einer Antenne (16), die zur Kommunikation mit Iridiumsatelliten (22) ausgebildet ist, im Nahbereich eines Fensters des Verkehrsflugzeugs (10), Senden und/oder Empfangen der Daten zwischen mindestens der Antenne (16) und einem Iridiumsatelliten (22) während des Fluges und Übertragen der Daten innerhalb des Flugzeuges (10) zwischen der Antenne (16) und einer mit der Antenne (16) verbundenen Routing-Einrichtung (20).
Patent DE-102015205907-A1 (DE)
Title: DSR- oder DSRA-Verschiebenut eines Schiebenockenstücks mit Aussparung
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebenockenstück (1) für einen Nockenwellenversteller einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einer zum Aufnehmen eines Aktorpins vorgesehenen wenigstens abschnittsweise S-förmigen, sich teilweise in Axialrichtung erstreckenden Verschiebenut (2) einer vorbestimmten und in Richtung der Längsrichtung der Verschiebenut (2) gleichbleibenden ersten Breite (3), die senkrecht zur Längsrichtung der Verschiebenut des Schiebenockenstücks gemessen ist, wobei nach wenigstens einem Ende der Verschiebenut (2) eine Verbreiterung in einer Anschlussnut (5) vorhanden ist, die eine zweite Breite (4) aufweist, die größer als die erste Breite (3) ist. Die Erfindung betrifft auch einen Nockenwellenversteller mit einem Aktorpin, der in eine Verschiebenut (2) oder einer Anschlussnut (5) eines solchen Schiebenockenstücks (1) greift.
Patent DE-102015210127-A1 (DE)
Title: Dichtung für eine Öffnung einer Kupplungsglocke und entsprechende Kupplungsglocke
Inventor: DE MATOS PAULO
IPC: F16J3/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtung für eine Öffnung einer Kupplungsglocke, aufweisend einen zumindest teilweise elastischen Dichtungskörper mit zumindest einem Durchlass, wobei zwischen einem radial äußeren Rand des Dichtungskörpers und dem mindestens einen Durchlass ein umlaufender Wellbalg ausgebildet ist.
Patent DE-102015210828-A1 (DE)
Title: Phosphatfreies flüssiges Geschirrspülmittel
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: C11D3/386
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein phosphatfreies, flüssiges Geschirrspülmittel das eine verbesserte Stabilität und Reinigungsleistung insbesondere an enzymsensitiven Anschmutzungen zeigt, die Verwendung dieses Geschirrspülmittels sowie ein Verfahren zum maschinellen Geschirrspülen unter Verwendung dieses Geschirrspülmittels.
Patent DE-102015214956-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: KIRCHHOFF MAREN RAMONA
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) mit einem Brennstoffzellenstapel (10) und mit einem Brennstoffzellen-Kühlsystem (40) zur Kühlung des Brennstoffzellenstapels (10), umfassend einen Kühlmittelpfad (41), in dem der Brennstoffzellenstapel (10) wärmeübertragend eingebunden und zumindest ein Kühler (43) oder Wärmeüberträger angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass der zumindest eine, nicht berührgeschützte Kühler (43) oder Wärmeüberträger mit einem Potentialausgleich (46) verschaltet ist, wobei in der Verbindung von dem zumindest einen Kühler (43) oder Wärmeüberträger zum Potentialausgleich (46) mindestens ein Stellglied angeordnet ist. Ferner wird ein Fahrzeug das Brennstoffzellensystem (100) aufweisend offenbart.