baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005041734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils
Inventor: KUSCHEL STEPHAN
IPC: B21D26/02
Filed: 2005-09-02
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines umfänglich
geschlossenen Hohlprofils, wobei ein in ein Innenhochdruckumformwerkzeug
eingebrachter Hohlprofilrohling zu dem Hohlprofil mittels fluidischen
Innenhochdrucks aufgeweitet und anschließend bei gleich bleibendem
Innenhochdruck mittels eines in das Innenhochdruckumformwerkzeug
integrierten Lochstempels am Umfang gelocht wird, wonach der sich
an den Lochrand anschließende
Bereich des Hohlprofils in das Hohlprofilinnere unter Ausbildung
eines Lochkragens mittels eines Biegeorgans umgestellt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Bereich (27) während der Aufweitung und des
Lochvorgangs von einem Stützmittel
(9) abgestützt
wird, wobei die Umstellung des Bereichs (27) nach dem Lochen durch
das Stützmittel
(9) erfolgt, das das Biegeorgan bildet.
Patent DE-102005052247-B4 (DE)
Title: Treib- oder Lagerhaus mit doppeltem Luftfenster oder Dachflügeln
Inventor: KESTER LOURENTIUS LEONARDUS THEODORUS MARIA
IPC: A01G9/14
Filed: 2005-11-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Treib- oder Lagerhaus, umfassend ein Traggestell aus Säulen (1), von der Säulen unterstützten Trägern (2) und Dachrinnen (3), einer Decke aus Dächern (4), die wenigstens eine Reihe von Deckenfeldern (5, 6) umfasst, die in der gleichen Richtung schräg nach oben verlaufen, wobei die Deckenfelder (5, 6) jeweils eine Rahmenkonstruktion (9) und eine in der Rahmenkonstruktion (9) angebrachte lichtdurchlässige Platte umfassen und scharnierbar aufgehangen sind, sowie mit einer Bedienungsvorrichtung (10-13) zur Bedienung der Deckenfelder (5-6), welche Bedienungsvorrichtung (10-13) wenigstens ein Antriebsorgan (12, 13) und wenigstens eine Reihe von Bedienstangen (10) umfasst, wobei das Antriebsorgan mittels von im Abstand voneinander angeordneten festen Stützorganen in Längsrichtung dem Gestell gegenüber verstellbar abgestützt wird, und von welchen Stützorganen mindestens ein von sich an den Enden des Antriebsorgans (12, 13) befindendes Endstützorgan (21, 22) eine gerade, parallel zum Antriebsorgan (12, 13) verlaufende Tragbahn aufweist, von welchen Bedienungsstangen (10, 11) mindestens ein Ende scharnierbar mit dem Antriebsorgan (12, 13) verbunden ist und das andere Ende scharnierbar mit einem entsprechenden Deckenfeld (5) so verbunden ist, dass durch die Hin- und Herbewegung des Antriebsorgans (12,13) in Längsrichtung die Deckenfelder (5-6) über die Bedienungsstangen (10, 11) zwischen einem geschlossen und einem offenen Stand verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstützorgan (21, 22) an einer festen Stütze (20) befestigt ist und das Antriebsorgan (12, 13) einen Hohlraum aufweist und das Endstützorgan (21, 22) über wenigstens einen Teil seiner Länge im Hohlraum des Antriebsorgans (12, 13) untergebracht ist, so dass sie teleskopisch ineinanderpassen und die teleskopartige Abstützung zwischen Endstützorgan (21, 22) und Antriebsorgan (12, 13) mindestens eine Laufrolle (30, 31) umfasst.
Patent DE-102005054675-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Paneel und Reparaturverfahren dafür
Inventor: KWON OH NAM
IPC: G02F1/13
Filed: 2005-11-16
Granted: 2009-09-24
Abstract: Flüssigkristallanzeige-Paneel mit einem oberen Substrat und einem unteren Substrat, aufweisend:  ein in dem oberen Substrat oder in dem unteren Substrat angeordnetes Loch, wobei das Loch eingerichtet ist, um in einem Bereich angeordnet zu sein, der einem hellen Punkt entspricht;  eine lichtundurchlässige Substanz, die nur den unteren Teil des Lochs füllt; und  eine transparente Substanz, die den verbliebenen oberen Teil des Lochs füllt.
Patent DE-102006008199-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit für Fahrzeuge
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: F21W107/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Leuchteneinheit für Fahrzeuge, insbesondere Signalleuchte, enthaltend eine Lichtquelle (2) und ein der Lichtquelle (2) in Hauptabstrahlrichtung (7) derselben vorgelagertes Lichtleitelement, das auf einer der Lichtquelle (2) zugewandten Rückseite über eine Lichteinkoppelfläche zum Einkoppeln des von der Lichtquelle (2) ausgesandten Lichtes (12) verfügt, das an einer Vorderseite über eine der Lichteinkoppelfläche in Hauptabstrahlrichtung (7) vorgelagerte Umlenkfläche (14) verfügt zur Bildung eines Verteilbereiches, in dem ein erster Teil (12') des eingekoppelten Lichtes (12) in radialer Richtung nach außen zu einem an einem ersten Ende (8) angeordneten ersten äußeren Umlenkbereich (10) und einer zweiter Teil (12'') des Lichtes (12) zu einem an einem zweiten Ende (9) angeordneten zweiten äußeren Umlenkbereich (11) abgelenkt wird, dass das Lichtleitelement (3) über eine in dem ersten äußeren Umlenkbereich (10) angeordnete Lichtauskoppelfläche zum Auskoppeln des ersten Teils (12') des Lichtes (12) zur Bildung einer ersten Teillichtverteilung und über eine in dem zweiten äußeren Umlenkbereich (11) angeordneten Lichtauskoppelfläche zum Auskoppeln des zweiten Teils (12'') des Lichtes (12) zur Bildung einer zweiten Teillichtverteilung verfügt, die durch Überlagerung mit der ersten Teillichtverteilung eine Gesamtlichtverteilung bildet, und dass Außenflächen (16, 18, 18', 18'') des ersten äußeren Umlenkbereiches (10) und des zweiten äußeren Umlenkbereiches (11) derart ausgebildet sind, dass der erste Teil (12') des Lichtes (12) und der zweite Teil (12'') des Lichtes (12) in einer gemeinsamen seitlichen Vorzugsrichtung ausgekoppelt werden, wobei die Vorzugsrichtung einen spitzen Winkel (α) zu der Hauptabstrahlrichtung (7) der Lichtquelle (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite äußere Umlenkbereich (11) drei polygonartig zueinander angeordnete Außenflächen (18, 18', 18'') aufweist, derart, dass durch mehrmalige Totalreflexion des zweiten Teils (12'') des Lichtes (12) derselbe totalreflektiert wird in Richtung einer einen Abschnitt (19) der Lichtauskoppelfläche bildenden Vorderseite des Lichtleitelementes (3), an der es zur Bildung der zweiten Teillichtverteilung ausgekoppelt wird.
Patent DE-102006033707-B4 (DE)
Title: Spannungsgenerator-Schaltkreis, Verfahren zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung und elektronische Speichereinrichtung
Inventor: AMBROGGI LUCA DE
IPC: G11C11/4074
Filed: 2006-07-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Spannungsgenerator-Schaltkreis, welcher eine Ausgangsspannung (Vout) bereitstellt, die höher ist als eine Eingangsspannung (Va), wobei der Spannungsgenerator-Schaltkreis aufweist: • einen Eingangsanschluss (103) zum Empfangen der Eingangsspannung; • einen Ausgangsanschluss (105), an welchem die Ausgangsspannung bereitgestellt ist; • ein Vorladeelement (101), das zwischen den Eingangsanschluss und den Ausgangsanschluss geschaltet ist; • einen Kapazitäts-Schaltkreis (102), der mit dem Vorladeelement (101) und mit dem Ausgangsanschluss (105) verbunden ist, aufweisend: • eine erste Kapazität (109); • ein erstes Kapazitäts-Stromdurchlasselement (113), welches zwischen den Ausgangsanschluss (105) und einen ersten Knoten der ersten Kapazität (111) geschaltet ist, womit die erste Kapazität (109) und das erste Kapazitäts-Stromdurchlasselement (113) miteinander in Serie geschaltet sind zu einer ersten Schaltstufe (106); • eine zweite Kapazität (115); • ein zweites Kapazitäts-Stromdurchlasselement (119), welches zwischen den Ausgangsanschluss (105) und einen ersten Knoten der zweiten Kapazität (117) geschaltet ist, womit die zweite Kapazität (115) und das zweite Kapazitäts-Stromdurchlasselement (119) miteinander in Serie geschaltet sind zu einer zweiten Schaltstufe (107); • eine dritte Kapazität (121), deren erster Knoten (123) mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist, die die Ausgangsstufe (108) bildet; • wobei die erste Schaltstufe (106), die zweite Schaltstufe (107) und die Ausgangsstufe (108) zueinander parallel gekoppelt sind; • einen Stromdurchlass- und Vorladeelement-Controller, der eingerichtet ist derart, dass • in einer Vorladephase die Kapazitäts-Stromdurchlasselemente (113, 119) und das Vorladeelement (101) geschlossen werden; ...
Patent DE-102006043893-B4 (DE)
Title: Polzahn mit Permanentmagnet
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: H02K41/02
Filed: 2006-09-19
Granted: 2008-10-02
Abstract: Polzahn
(6) für
eine elektrische Maschine, wobei der Polzahn (6) eine Aussparung
(5, 24) aufweist, in der Magnetpulver (33) verpresst ist, und wobei
der Polzahn (6) zwei Polzahnhälften
(1,2) aufweist, die zwei gegenüberliegende
Stirnseiten aufweisen, wobei mindestens ein Stirnseitenblech (3,
4) je eine Stirnseite der beiden Polzahnhälften (1, 2) miteinander so
verbindet, dass zwischen den beiden Polzahnhälften (1, 2) die Aussparung
(5, 24) ausgebildet ist, wobei jede Polzahnhälfte (1, 2) aus einem Blechpaket
besteht.
Patent DE-102007001489-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: OHTAKA KAZUTO
IPC: H01R13/436
Filed: 2007-01-10
Granted: 2011-12-29
Abstract: Ein Temporärsperr-Werkzeugeinsteckloch, in das ein Halteeinrichtungs-Betätigungswerkzeug von außen eingesteckt werden kann, ist an der Seite eines Innengehäuses eines weiblichen Steckers, an der Elektrodrähte herausgeführt sind, vorgesehen und erstreckt sich in der Richtung, in der weibliche Anschlüsse in das Innengehäuse eingeführt werden. Außerdem ist ein sich verjüngender Temporärsperrteil an einer Halteeinrichtung in Entsprechung zu der Position des Temporärsperr-Werkzeugeinstecklochs vorgesehen. In Verbindung mit dem Einstecken des Halteeinrichtungs-Betätigungswerkzeugs von dem Temporärsperr-Werkzeugeinsteckloch wird der sich verjüngende Temporärsperrteil in einen Gleitkontakt mit einem sich verjüngenden Teil des Halteeinrichtungs-Betätigungswerkzeugs gebracht, um die Halteeinrichtung von einer endgültigen Sperrposition zu einer temporären Sperrposition zu versetzen.
Patent DE-102007007010-B4 (DE)
Title: Gassackmodul und Kraftfahrzeug
Inventor: LEIBELT RUEDIGER
IPC: B60R21/231
Filed: 2007-02-08
Granted: 2011-06-16
Abstract: Gassackmodul mit einem Gehäuse (26), einem Gasgenerator (22) und einem Gassack (10) für den Schutz eines Fahrzeuginsassen (I) bei einem Frontalzusammenstoß, wobei der Gassack (10) einen Abstützbereich (A) und einen Prallbereich (P) aufweist und Abstützbereich (A) und Prallbereich (P) einen ersten Winkel zwischen 45° und 135° einschließen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Abstützbereich (A) flächig ausgebildet ist und sich der vollständig expandierte Gassack (10) vom Abstützbereich (A) zu einem dem Abstützbereich (A) gegenüberliegenden Ende verjüngt, so dass der Gassack (10) im wesentlichen die Form eines Prismas aufweist,  – dass das Gehäuse (26) einen großflächigen Boden (26a) und einen flachen Rand (26b) aufweist und  – dass weiterhin ein plattenförmig ausgestalteter Deflektor (24) vorhanden ist, welcher sich parallel zum Boden (26a) erstreckt und wobei zumindest ein Teil des Abstützbereichs (A) des Gassacks (10) zwischen dem Boden (26a) und dem Deflektor (24) liegt.
Patent DE-102007010073-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für Rinnenunterteile
Inventor: NAUJOKS VOLKER
IPC: E01C11/22
Filed: 2007-02-28
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verbindungssystem für Rinnenunterteile, vorzugsweise aus Metall, die jeweils eine Rinnensohle (3) aufweisen, die beidseits von je einer, zumindest im Wesentlichen vertikal, angeordneten, Rinnenwandung (2, 2') begrenzt ist, wobei zur bedarfsweisen Verlängerung der Rinne in Längsrichtung jeweils ein Rinnenunterteil (1') mit einem anderen Rinnenunterteil (1) mittels eines bestimmungsgemäß quer zur Längserstreckung dieser Rinne befestigbaren Knebels (7), wobei dieser Knebel (7) mittels entsprechender Rastelemente (8, 8') mit den beiden Rinnenwandungen (2, 2') der angrenzenden Rinnenunterteile derart verbindbar ist, dass anschließend je ein Rastelement (8) mit dem einen Rinnenunterteil (1) und ein anderes Rastelement (8') dieses Knebels (7) mit dem anderen Rinnenunterteil (1') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des eigentlichen Knebelkörpers (10) zumindest annähernd der Nennweite der aus den Rinnenunterteilen (1, 1') zusammengesetzten Rinne entspricht und hierdurch der Knebel (7) in das Rinnenunterteil (1) quer zu dessen Längserstreckung bestimmungsgemäß einsetzbar ist.
Patent DE-102007011428-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Rauch- und Wärmeabzugsanlage eines Gebäudes
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: F24F11/00
Filed: 2007-03-08
Granted: 2011-08-25
Abstract: Steuereinheit (14) für eine Rauch- und Wärmeabzugsanlage (10; 11; 12; 13) eines Gebäudes (1), die mit wenigstens einer ersten Vorrichtung (15) und mit wenigstens einer zweiten Vorrichtung (17; 19) verbindbar ist, um Daten von der ersten Vorrichtung (15) zu empfangen und die zweite Vorrichtung (17; 19) in Abhängigkeit von diesen Daten zu steuern,  wobei die Steuereinheit (14) eine Schnittstelle (16) zu einem Bussystem (6) aufweist, und  wobei die Schnittstelle (16) eingerichtet ist, um eine Verbindung mit dem für Telekommunikations- und Internetverbindungen gebräuchlichen Bussystem (6) des Gebäudes (1) zu ermöglichen und um bei Verbindung mit diesem Bussystem (6) der Steuereinheit (14) eine Kommunikation mittels eines TCP/IP-Protokolls mit wenigstens einem mit dem Bussystem (6) verbundenen Gerät (8; 14; 20) zu ermöglichen.
Patent DE-102007013818-B4 (DE)
Title: Flugzeugklimaanlage mit einem Messanschlusselement
Inventor: HILDEBRAND INGO
IPC: F16K1/12
Filed: 2007-03-22
Granted: 2011-07-14
Abstract: Flugzeugklimaanlage mit einem Messanschlusselement (10), das mit einer Öffnung, die in einer Wand (24) einer einen Teil der Flugzeugklimaanlage bildenden Rohrleitung (12) ausgebildet ist, in Verbindung steht und ferner zur Herstellung einer fluidleitenden Verbindung zwischen einem Innenraum der Rohrleitung (12) und einer Messeinrichtung mit der Messeinrichtung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messanschlusselement (10) ein Ventilgehäuse (14) und ein in dem Ventilgehäuse (14) entlang einer Längsachse (L) des Messanschlusselements (10) zwischen einer ersten und einer zweiten Position verschiebbares Ventilglied (16) umfasst, wobei das Ventilglied (16) in seiner ersten Position die in der Rohrleitungswand (24) ausgebildete Öffnung gegenüber der Umgebungsatmosphäre abdichtet und in seiner zweiten Position freigibt, und wobei an dem Ventilgehäuse (14) ein Befestigungsabschnitt (26) zur Befestigung des Ventilgehäuses (14) an einer Außenfläche der Rohrleitung (12) ausgebildet ist, der durch eine Mehrzahl von elastischen Zungen (28) gebildet wird, welche sich in radialer Richtung von einem Außenumfang des Ventilgehäuses (14)...
Patent DE-102007025289-B4 (DE)
Title: Leder-Reinigungsvorrichtung für Lederteile, insbesondere für Lederbekleidungsteile und Leder-Reinigungsverfahren
Inventor: KREISL OSKAR
IPC: D06F43/02
Filed: 2007-05-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: Leder-Reinigungsvorrichtung für Lederteile, insbesondere für Lederbekleidungsteile – mit einem Reinigungsbehälter (3) mit einer Behälteröffnung als Eingabe- und Entnahmeöffnung für die Lederteile (8), die mit einem Verschlussdeckel dicht verschließbar ist, – mit einer steuerbaren Bewegungseinrichtung (5, 7) im Reinigungsbehälter (3), mit der Lederteile (8) im Reinigungsbehälter (3) bewegbar sind, – mit einem Reinigungsmitteltank (10) für eine zur Lederreinigung geeignete Reinigungsflüssigkeit (11), wobei der Reinigungsmitteltank (10) über Flüssigkeitsleitungen (13, 15) und eine steuerbare Pumpvorrichtung (14, 16) mit dem Reinigungsbehälter (3) zum Zuführen und Zurückführen von Reinigungsflüssigkeit (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Reinigungsbehälter (3) Reinigungskissen (26) enthalten sind, die jeweils aus einem schwammartigen, flüssigkeitsaufnehmenden und flüssigkeitsspeichernden sowie anschließend unter mechanischer Belastung flüssigkeitsabgebenden Kissenkörper (27) mit rauer Außenoberflächenstruktur (30) bestehen, wobei beim Reinigungsvorgang die Reinigungskissen (26) mit darin gespeicherter Reinigungsflüssigkeit zusammen mit den zu reinigenden Lederteilen (8) mittels der Bewegungseinrichtung (5, 7) in dem Reinigungsbehälter (3) bewegt werden und durch eine Anlage-Relativbewegung zwischen den Lederteilen (8) und den Reinigungskissen (26) eine Reinigung erfolgt, und dass eine Steuereinrichtung (25) vorgesehen ist, mit der bei einem Reinigungsvorgang bei örtlich getrennt im geschlossenen Reinigungsbehälter (3) liegenden Lederteilen (8) und Reinigungskissen (26), gesteuert Reinigungsflüssigkeit (11), auf die Reinigungskissen (26) bevorzugt von oben her gepumpt und gespritzt sowie überschüssige Reinigungsflüssigkeit (11) abgepumpt werden kann.
Patent DE-102007027442-B4 (DE)
Title: Halboberflächen-Entladungszündkerze
Inventor: MIZUTANI HIRONOBU
IPC: H01T13/52
Filed: 2007-06-14
Granted: 2018-05-17
Abstract: Halboberflächen-Entladungszündkerze (100) aufweisend:- einen zylindrischen Isolator (2), der eine Axialbohrung (6) aufweist, welche sich in einer Axialrichtung erstreckt;- eine in der Axialbohrung (6) angeordneten Mittel-Elektrode (3);- eine Metallhülle (1), welche den Isolator (2) umgebend angeordnet ist, so dass eine vordere Endfläche (2a) des Isolators (2) über ein vorderes Ende der Metallhülle (1) hinausragt; und- eine Vielzahl von Masse-Elektroden (4A, 4B), die einen hinteren Endabschnitt haben, der mit einer vorderen Endfläche der Metallhülle (1) verbunden ist,- wobei eine vordere Endfläche (41a, 41b) jeder Masse-Elektrode (4A, 4B) sich parallel zur Axialrichtung erstreckt,- wobei ein Randabschnitt (EA, EB), der von der vorderen Endfläche (41a, 41b) und einer inneren Seitenfläche (42a, 42b) jeder Masse-Elektrode (4A, 4B) geformt ist, auf einer vorderen Endseite in Bezug auf eine virtuelle Ebene (M1), welche die vordere Endfläche (2a) des Isolators (2) umfasst, und ebenfalls auf der vorderen Endseite in Bezug auf eine vordere Endfläche (3a) der Mittel-Elektrode (3) sowie außerhalb eines Außenumfangs (G1) der vorderen Endfläche (2a) des Isolators (2) angeordnet ist, und- wobei ein Winkel (θ), der von der vorderen Endfläche (41a, 41b) und der inneren Seitenfläche (42a, 42b) jeder Masse-Elektrode (4A, 4B) geformt ist, ein stumpfer Winkel ist.
Patent DE-102007035692-B4 (DE)
Title: Bildbahnregler einer Druckmaschine
Inventor: HUEBLEIN JUERGEN
IPC: B41F33/06
Filed: 2007-07-30
Granted: 2011-12-01
Abstract: Bildbahnregler (03) einer Druckmaschine mit mehreren Stelleinheiten (04) mit jeweils einer auf eine Ebene eines Bedruckstoffes (01) wirkenden Laufrolle (07), wobei eine Steuereinheit einen Verstellweg (S07) einer jeden in die Ebene des Bedruckstoffes (01) bewegbaren Laufrolle (07) einzeln einstellt, wobei in jeder Stelleinheit (04) ein von der Steuereinheit einzeln ansteuerbarer, elektrisch angetriebener Motor (13) vorgesehen ist, wobei der Motor (13) durch eine Rotation einer von ihm angetriebenen Welle (14) den Verstellweg (S07) der Laufrolle (07) der betreffenden Stelleinheit (04) einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Stelleinheit (04) vorgesehene Motor (13) mit der den Verstellweg (S07) der Laufrolle (07) der betreffenden Stelleinheit (04) einstellenden Welle (14) durch ein Getriebe (16) gekoppelt ist, wobei das Getriebe (16) als ein Planetengetriebe (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102007039826-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugausstattungsteil
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B60H1/34
Filed: 2007-08-23
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kraftfahrzeugausstattungsteil
(1) in Form eines Aufnahmefachs (2) mit einem darin ausgebildeten
Aufnahmeraum (3), zumindest bestehend aus einem Boden, Seitenwandungen
und einem Deckelteil, welches im Innenraum von Fahrzeugen angeordnet,
insbesondere in die Mittelkonsole, integriert ist, wobei das Aufnahmefach (2)
eine Öffnung,
die durch ein erstes Deckelteil (4) seitlich und/oder oberseitig
verschließbar
ist, aufweist, durch die ein Flüssigkeitsspender
(5) liegend in den Aufnahmeraum einbringbar ist, im Aufnahmeraum
(3) Haltemittel zur Aufnahme und transportsicheren Halterung des
Flüssigkeitsspenders
(5), insbesondere einer mit einem Dosieradapter versehenen Getränkeflasche,
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmefach
mit dem Aufnahmeraum (3) samt Flüssigkeitsspender
(5) aus einer je horizontalen Nichtgebrauchslage in eine vertikale
Gebrauchslage verschwenkbar ist, in welcher  Flüssigkeit aus der Auslauföffnung des
Flüssigkeitsspenders
(5) abzapfbar ist.
Patent DE-102007061193-B4 (DE)
Title: Wälzbeanspruchtes Bauteil und Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines wälzbeanspruchten Bauteils
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: C23C22/50
Filed: 2007-12-17
Granted: 2022-11-10
Abstract: Wälzbeanspruchtes Bauteil mit einer Oberfläche, die wenigstens bereichsweise als eine Eisenoxidschicht ausgebildet ist, wobei die Eisenoxidschicht wenigstens 99 Gew.% Eisenoxid in Form einer Verbundstruktur mit der Summenformel Fe3O4und maximal 0,5 Gew.% freies Eisenoxid der Summenformel Fe2O3, das kein Bestandteil der Verbundstruktur ist, enthält und wobei die Eisenoxidschicht flüssigkeitsdicht ausgebildet ist und eine Dicke von maximal 2,0 µm aufweist.
Patent DE-102007063190-B4 (DE)
Title: Batterie, bestehend aus mehreren Einzelzellen, insbesondere für einen Hybridantrieb
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/103
Filed: 2007-12-20
Granted: 2013-08-29
Abstract: Batterie (6), bestehend aus mehreren Einzelzellen (1), welche Einzelzellen (1) jeweils im Bereich wenigstens einer Randseite zumindest mittelbar einen wärmeleitenden Kontakt mit einer temperierwirksamen Temperiereinheit (7) aufweisen, wobei die Temperiereinheit (7) eine Aufnahme (8) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Bereiches (3) der Randseite einer Einzelzelle (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Verlängerungen (3) der Gehäusewandungen der Einzelzelle (1) den Bereich (3) der Randseite der jeweiligen Einzelzelle (1) bilden, wobei die Verlängerung (3) in der Aufnahme (8) partiell oder vollständig versenkt angeordnet ist.
Patent DE-102008002651-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Halbleiterspeicherbauelement, integrierte Schaltung mit nichtflüchtigen Halbleiterspeicherbauelementen und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterwafers mit nichtflüchtigem Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: ANDERSEN ERNST-OTTO
IPC: H01L27/115
Filed: 2008-06-25
Granted: 2011-06-09
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement, umfassend:  ein in einem Halbleiterkörper (10) angeordnetes aktives Gebiet (11);  ein Sourcegebiet (54), ein Kanalgebiet (18) und ein Draingebiet (56), die in dem aktiven Gebiet angeordnet sind, wobei das Sourcegebiet (54) durch das Kanalgebiet (18) von dem Draingebiet (56) beabstandet ist;  eine Floating-Gate-Elektrode (26), die über dem Kanalgebiet (18) liegt und davon durch eine Dielektrikumsschicht (24) getrennt ist; und  eine Metallschicht (ML1) in einer Metallisierungsebene, die über dem aktiven Gebiet liegt, wobei die Metallschicht (ML1) ein erstes Metallstrukturmerkmal (140), das die Floating-Gate-Elektrode (26) elektrisch kontaktiert, und ein zweites Metallstrukturmerkmal (139), das an einen Steuergateknoten gekoppelt ist, enthält,  wobei die Floating-Gate-Elektrode (26) und das erste Metallstrukturmerkmal (140) mindestens einen Abschnitt eines Floating-Gates bilden und das zweite Metallstrukturmerkmal (139) mindestens einen Abschnitt eines Steuergates einer nichtflüchtigen Speicherzelle bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  das zweite Metallstrukturmerkmal (139) das erste Metallstrukturmerkmal (140) in horizontaler Richtung vollständig umgibt,...
Patent DE-102008014689-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-03-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Fahrerassistenzsystem mit einen Radar- und/oder Lidarsensor zur Umfelderfassung, welches ein Signal erzeugt, wenn das Fernlicht aktiv ist und gleichzeitig die Mittel zur Umfelderfassung ein potentiell geblendetes bewegtes Objekt detektiert, wobei – der Radar- und/oder Lidarsensor auch für eine andere Fahrerassistenzfunktionen zur Regelung und bzw. oder Warnung auf vorausfahrende Fahrzeuge inklusive der aktiven Beeinflussung der Bremse benutzt werden und – der Radar- und/oder Lidarsensor eine steuerbarer Reichweite aufweist, und – eine hohe Sensorreichweite dann gewählt wird, wenn sich in dem für die andere Fahrerassistenzfunktionen relevanten Bereich keine relevanten Objekte befinden.