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Patent DE-102013018525-A1 (DE)
Title: Gurtführungseinrichtung eines Sicherheitsgurtes für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs sowie ein zugehöriger Gurtführungsbügel
Inventor: BESDWORNY ALEXANDER
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtführungseinrichtung (1) eines Sicherheitsgurtes für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, umfassend einen an einem plattenförmigen Befestigungsteil (20) in einer Montagestellung lösbar montierten Gurtführungsbügel (10) mit einem den Gurt (2) des Sicherheitsgurtes führenden und eine Bügelebene (E1) definierenden Gurtführungsabschnitt (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtführungsbügel (10) mit Bügelendabschnitten (12, 13) ausgebildet ist, welche jeweils aus der Bügelebene (E1) unter Bildung einer Endabschnittsebene (E2) miteinander fluchtend und gegensinnig bezüglich der Bügelebene (E1) abgewinkelt sind, wobei die Endabschnittsebene (E2) gegenüber dem Gurtführungsabschnitt (11) einen vorgegebenen Winkel (α) aufweist, zum Hindurchführen der Bügelendabschnitte (12, 13) das Befestigungsteil (20) einen an die Kontur der beiden fluchtenden Bügelendabschnitte (12, 13) angepassten Aufnahmeschlitz (21) aufweist, und das Befestigungsteil (20) und die Bügelendabschnitte (12, 13) Rastelemente (12.1, 13.1, 22, 23) aufweisen, derart dass bei durch den Aufnahmeschlitz (21) hindurchgeführten Bügelendabschnitte (12, 13) und durch anschließendes Drehen des Gurtführungsbügels (10) um einen vorgegebenen Drehwinkel (β) in die Montagestellung das Befestigungsteil (20) von den Bügelendabschnitten (12, 13) hintergriffen wird und die Rastelemente (12.1, 13.1, 22, 23) lösbar miteinander verrasten.
Patent DE-102013101109-A1 (DE)
Title: Einpressstutzen für Rohrverbindung und Werkzeug für einen Einpressstutzen
Inventor: ROSENTHAL JÖRG
IPC: F16L13/14
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einpressstutzen zum Verbinden eines Abgangsrohrs an einem Rohr im Bereich einer Abgangsöffnung, mit einem eine Innenöffnung (4) aufweisenden Rohradapter (6), mit einer einen Rohrstutzen (8) aufweisenden Einpresstülle (10), wobei der Rohradapter (6) eine Dichtfläche (12) zur abdichtenden Anlage an der Außenwandung des Rohres aufweist, wobei der Rohrstutzen (8) einen vom Rohradapter (6) abgewandten sich verjüngenden Endabschnitt (14) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Werkzeug zum Befestigen eines Einpressstutzens an einem Rohr. Die Erfindung löst das technische Problem, einen Einpressstutzen und ein Werkzeug anzugeben, die einen geringen Installationsaufwand erfordern und somit kostengünstiger sind.
Patent DE-102013103068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abbremsung eines Anhängers einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination
Inventor: MEDERER MARTIN
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Abbremsung wenigstens eines Anhängers (2) einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination, wobei das Zugfahrzeug eine Reibungsbremse aufweist.
Patent DE-102013106917-A1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit rotatorisch und axial verstellbaren Dosiermitteln
Inventor: GIEZENDANNER STEFAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einer Brüheinheit, mit einem Gehäuse, das sich in Richtung einer rechtwinklig zu einer durch das Gehäuse definierten Aufstellebene erstreckenden Hochachse (H) erstreckende Umfangswände, eine Oberseite sowie eine Unterseite umfasst, mit der Brüheinheit zugeordneten Dosiermitteln, mit einer Pulverkammer zum Dosieren einer Menge von der Brüheinheit zuzuführenden Pulvers, der eine Ein- und/oder Auslassöffnung zum Befüllen bzw. Entleeren von Pulver in/aus der Pulverkammer zugeordnet ist, wobei die Dosiermittel zum Zuführen des Pulvers in die Brüheinheit durch Griffmittel um eine winklig zur Hochachse (H) angeordnete Drehachse (R) manuell zwischen einer Befüllrotationsposition und einer Auslassrotationsposition verdrehbar ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dosiermittel mit Hilfe der Griffmittel entlang der Drehachse (R) zwischen einer der Befüllrotationsposition zugeordneten Befüllaxialposition zum Befüllen der Pulverkammer und einer von der Befüllaxialposition entlang der Drehachse versetzten, der Auslassrotationsposition zugeordneten Auslassaxialposition zum Auslassen von Pulver aus der Pulverkammer verstellbar sind.
Patent DE-102013107271-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung druckabhängiger Messwerte in Dünnschichtbauweise
Inventor: GREBEL KARSTEN
IPC: G01L9/08
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Sensor zur Erfassung druckabhängiger Messwerte in Dünnschichtbauweise umfasst eine Außenelektrode (4), eine Innenelektrode (1) und ein zwischen der Außenelektrode (4) und der Innenelektrode (1) angeordnetes Dielektrikum. Das Dielektrikum ist als mindestens eine Lage einer die Innenelektrode (1) beidseitig überdeckenden Polyimid-Schicht ausgebildet.
Patent DE-102013110153-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: MURAI TOSHIYUKI
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-09-16
Abstract: Eine Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung enthält: eine Kammer (5), die an einer Stoßstange (2) eines Fahrzeugs angeordnet ist und die einen Kammerhauptkörper (11) zum Vorsehen eines Kammerraums (4) aufweist, und einen Drucksensor (6) zum Erfassen des Drucks des Kammerraums. Die Kammer erstreckt sich entlang einer Breitenrichtung des Fahrzeugs, sodass die Kammer eine Längsrichtung aufweist. Die Vorrichtung erfasst eine Kollision entsprechend einem Druckerfassungsergebnis des Drucksensors. Die Kammer ist in Längsrichtung derart aufgeteilt, dass die Kammer eine Mehrzahl von Leitungen (51 bis 53) enthält. Jede Leitung enthält einen Gleiteingriffsabschnitt (51b bis 51b) zum gleitenden Eingriff mit einer anderen benachbarten Leitung. Eine Länge eines Eingriffsabschnitts zwischen zwei benachbarten Gleiteingriffsabschnitte ist derart einstellbar, dass eine Gesamtlänge der Kammer entlang der Längsrichtung veränderbar ist.
Patent DE-102013110541-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung, chipgehäuse und verfahren zur herstellung einer integrierten schaltung
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-09-24
Abstract: Bereitgestellt ist eine integrierte Schaltung, die Folgendes aufweist: einen Träger, der zumindest ein elektronisches Bauteil und zumindest eine Kontaktfläche, die auf einer ersten Seite des Trägers angeordnet ist, aufweist, wobei das zumindest eine elektronische Bauteil mit der zumindest einen Kontaktfläche elektrisch verbunden ist; eine anorganische Materialschicht, die mittels Waferbonden mit der ersten Seite des Trägers verbunden ist, wobei der Träger einen ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, und wobei die anorganische Materialschicht einen zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, wobei der zweite Wärmeausdehnungskoeffizient einen Unterschied von weniger als 100% zum ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist; und zumindest eine Durchkontaktierung, die durch die anorganische Materialschicht ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Durchkontaktierung mit der zumindest einen Kontaktfläche in Kontakt ist.
Patent DE-102013111416-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen zumindest einer physikalischen, chemischen und/oder biologischen Messgröße mittels optischer Sensoren und Trübungssensoren
Inventor: GROSSMANN MATTHIAS
IPC: G01N21/49
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest einer physikalischen, chemischen und/oder biologischen Messgröße der Prozessautomatisierung in einem Medium mittels zumindest eines optischen Sensors, insbesondere unter Berücksichtigung von Wandeffekten in Abhängigkeit von Umgebungsbedingungen am Einbauort des Sensors, umfassend die Schritte: Senden von Sendesignalen in das Medium, wobei die Sendesignale durch Wechselwirkung, insbesondere durch Streuung, mit dem Medium in Abhängigkeit von der Messgröße in Empfangssignale gewandelt werden; Empfangen der Empfangssignalen aus den gewandelten Sendesignalen; und Wandeln der Empfangssignale in die Messgröße in Abhängigkeit von den Umgebungsbedingungen am Einbauort, und wobei der Sensor anhand der Umgebungsbedingung am Einsatzort durch ein den Umgebungsbedingungen entsprechendes Kalibrierungsdiagramm justiert wird. Die Erfindung betrifft weiter einen Trübungssensor.
Patent DE-102013200529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schutz des abgaskrümmers vor überhitzung mit hilfe eines heizrohrs
Inventor: ZENG ZHAOYANG
IPC: F01N5/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Ein Abgassystem für einen Motor ist hierin offenbart. Das Abgassystem beinhaltet einen Katalysator, einen dem Katalysator vorgelagerten Abgaskrümmer und ein Heizrohr in thermischem Kontakt mit dem Abgaskrümmer und der Umgebung. Das System beinhaltet ferner ein Phasenwechselmaterial, das nach dem Light-Off des Katalysators passiv Wärme absorbiert.
Patent DE-102013200694-A1 (DE)
Title: Starrachse als nicht angetriebene Hinterachse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOLZ HUBERT
IPC: B60G9/04
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Starrachse als nicht angetriebene Hinterachse eines Kraftfahrzeugs mit einem ausschließlich durch vier zumindest fahrzeugaufbauseitig gummigelagerte Stablenker gegenüber dem Fahrzeugaufbau geführten, die Radträger der beiden Räder verbindenden Achskörper, wobei an jeder Fahrzeugseite zwei gegenüber der Fahrzeuglängsachse gepfeilte, vorzugsweise zur Fahrzeugmitte hin ausgerichtete, Stablenker solchermaßen angeordnet sind, dass ein oberhalb der Radmitte am Achskörper angelenkter Stablenker in Fahrtrichtung nach vorne verläuft und ein unterhalb der Radmitte am Achskörper angelenkter Stablenker gegen Fahrtrichtung nach hinten. Vorzugsweise sind die fahrzeugaufbauseitigen Gummilager der nach vorne verlaufenden Stablenker weicher als die fahrzeugaufbauseitigen Gummilager der nach hinten verlaufenden Stablenker.
Patent DE-102013202265-A1 (DE)
Title: Method for controlling switchable clutch of hybrid vehicle, involves evaluating traction interruption in torque transmission, and controlling electric motor based on evaluation result
Inventor: GLORA MICHAEL
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: The method involves actuating a clutch actuating element (11) with a switchable clutch (30) for torque-transmission between an internal combustion engine (20) and an electric motor (50). The switchable clutch is opened upon actuation of the clutch actuating element. An evaluation is made to evaluate the traction interruption in the torque transmission, and the electric motor is controlled based on the evaluation result. The drive torque of the electric motor is increased or decreased based on the evaluation result traction interruption in the torque transmission. Independent claims are included for the following: (1) a control device; (2) a hybrid vehicle; (3) a computer program for controlling a switchable clutch of a hybrid vehicle; and (4) a machine-readable storage medium storing program for controlling a switchable clutch of a hybrid vehicle.
Patent DE-102013203454-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und Aufnahmeverfahren
Inventor: SCHMITT-MANDERBACH TOBIAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2013-02-28
Abstract: Es wird eine Aufnahmevorrichtung mit einem Anregungsmodul (2, 10; 9, 10), das die Probe (3) zur Abgabe von Druckwellen anregt, einem Akustikmodul (9, 10) zur Detektion der erzeugten Druckwellen, und einem Steuermodul (10) das basierend auf den Daten des Akustikmoduls (9, 10) ein akustisches Bild ermittelt, bereitgestellt, wobei die Aufnahmevorrichtung ferner ein Abbildungsmodul (5) zum optischen Abbilden der Probe (3) aufweist und das Steuermodul (10) basierend auf der optischen Abbildung der Probe (3) eine Probengrenze und/oder eine Segmentgrenze innerhalb der Probe (3) bestimmt und bei der Ermittlung des akustischen Bildes die bestimmte Proben- und/oder Segmentgrenze berücksichtigt.
Patent DE-102013207514-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung zum Schützen eines Bordnetzes eines Elektrofahrzeuges vor einer elektrischen Überspannung und entsprechendes Verfahren sowie Elektrofahrzeug mit der Überspannungsschutzeinrichtung
Inventor: PEUSER THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzeinrichtung (100) zum Schützen eines Bordnetzes (24) eines Elektrofahrzeuges (20) vor einer elektrischen Überspannung, mit: einer Eingangsvorrichtung (105), welche als ein Stromanschluss des Elektrofahrzeuges (20) ausgebildet ist; einer Schutzvorrichtung (110), welche mindestens einen Überspannungsableiter (111) zum Ableiten einer Überspannung aufweist; und einer Schnittstellenvorrichtung (115), welche durch eine Koppelung eines Ausgangs (110b) der Schutzvorrichtung (110) mit dem Bordnetz (24) dazu ausgelegt ist, das Bordnetz (24) des Elektrofahrzeuges (20) vor der elektrischen Überspannung zu schützen.
Patent DE-102013208268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Einspritzvorrichtung
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Mehrzahl von Brennräumen und jeweils zugeordneten Injektoren umfasst: – Ermitteln eines ersten Werts einer Größe bei einer Einspritzung (100) eines Injektors der Injektoren in den zugeordneten Brennraum, wobei die Größe repräsentativ ist für die Leistungsabgabe des Brennraums und die Einspritzung (100) mindestens zwei Soll-Teileinspritzungen (101) aufweist, – Ermitteln eines zweiten Werts der Größe bei einer Testeinspritzung (106) des Injektors, die nur eine einzige Teileinspritzung (101) aufweist, – Vergleichen der beiden ermittelten Werte, und, wenn der erste und der zweite Wert gleich sind oder maximal eine vorgegebene Abweichung voneinander aufweisen: – Ermitteln, dass bei der Einspritzung (100) mindestens zwei Teileinspritzungen (101) stattgefunden haben.
Patent DE-102013208686-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln in einem Fahrzeug
Inventor: KOENIG SIMON
IPC: G01P15/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (30) in einem Fahrzeug (1) mit mindestens einer Sensoreinheit (20, 22, 24, 26, 28), welche mindestens eine physikalische Größe erfasst, und einer Auswerte- und Steuereinheit (10), welche aus der mindestens einen erfassten physikalischen Größe mindestens einen aufprallkennzeichnenden Signalverlauf erzeugt, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) in Abhängigkeit eines Energieabbauverhaltens des Fahrzeugs (1) im erzeugten Signalverlauf mindestens eine zeitliche Phase bestimmt und zur Crashklassifizierung und zur Auslöseentscheidung für die Personenschutzmittel (30) auswertet. Erfindungsgemäß bestimmt die Auswerte- und Steuereinheit (10) mindestens einen ersten charakteristischen Zeitpunkt im Signalverlauf, welcher das Ende einer ersten zeitlichen Phase repräsentiert, und berechnet ausgehend von dem mindestens einen ersten charakteristischen Zeitpunkt rückwirkend mindestens ein Merkmal des Energieabbaus, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) die Crashklassifizierung und die Auslöseentscheidung für Personenschutzmittel (30) in Abhängigkeit des mindestens einen rückwirkend berechneten Merkmals vornimmt.
Patent DE-102013209246-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer falschlichtunterdrückenden Struktur und Vorrichtung mit derselben
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: G02B5/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines mehrkanaligen optischen Moduls wird ein aushärtbares Material (12) kanalweise mit unterschiedlichem Bestrahlungswinkel (α; β) bestrahlt oder kanalweise maskiert und mit unterschiedlichem Bestrahlungswinkel (α; β) bestrahlt. Bereiche des nicht bestrahlten oder des nicht maskierten Bereichs des Materials (12) werden durch ein lichtundurchlässiges Material (16) ersetzt.
Patent DE-102013210140-A1 (DE)
Title: Container for receiving e.g. liquid manure, has covering film covering substance in container, and gas suction device sucking gas from space, so that low pressure is generated between film and substance during utilization of container
Inventor: NEFIGMANN SVEN
IPC: F17B1/26
Filed: 2013-05-30
Abstract: The container i.e. silo (1), has a covering film (3) covering a substance e.g. liquid manure (2), in the container. A part (7) of the covering film is held against a middle part (11) of a surface of the substance. Another part of the covering film contacts with a part of the surface of the substance, so that a space is formed for receiving gas. A gas suction device sucks the gas from the space, so that low pressure is generated between the covering film and the substance during utilization of the container. Independent claims are also included for the following: (1) a covering film for covering a substance in a container (2) a method for attaching a covering in a container for receiving gas-containing and/or -producing substances.
Patent DE-102013211452-A1 (DE)
Title: Steckmodul in modularer Ausgestaltung
Inventor: PADE WOLFGANG
IPC: H01R13/73
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird Steckmodul (10) für eine Steuereinheit eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, das mit einem Stecker, beispielsweise einem Kabelbaumstecker verbunden werden kann. Das Steckmodul (10) weist eine Mehrzahl elektrischer Kontakte (20, 22) auf, die dazu ausgeführt sind, eine Mehrzahl elektrischer Verbindungen mit einer Mehrzahl elektrischer Leitungen in dem Stecker herzustellen. Ferner weist das Steckmodul (10) einen Kragen (12) auf, der mit einem Rahmen (14) des Steckmoduls (10) verbunden ist und die Mehrzahl elektrischer Kontakte (20, 22) umläuft. Der Kragen (12) des Steckmoduls (10) ist dazu ausgeführt, mit dem Stecker zusammenzuwirken. Des Weiteren weist das Steckmodul (10) einen in den Kragen (12) einsetzbaren Modulboden (18) auf, der dazu ausgeführt ist, die Mehrzahl elektrischer Kontakte (20, 22) zu führen und in mehreren Reihen (24, 26) anzuordnen. Der Modulboden (18) ist individuell an Anwendungserfordernisse angepasst herstellbar und kann dann in einen standardisiert hergestellten Rahmen beispielsweise in dafür vorgesehene Ausnehmungen (16) eingesetzt werden.
Patent DE-102013211920-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Gangräderwechselgetriebe
Inventor: AYYILDIZ ERDEM
IPC: F16H63/32
Filed: 2013-06-24
Abstract: Schalteinrichtung (4) für ein Gangräderwechselgetriebe mit einer Getriebewelle, die optional mit einem Synchronkörper versehen ist, einer Schaltgabel (5), die axial zur Getriebewelle (1) beweglich ist, einer Synchronisationskupplung zum Synchronisieren der Gangräder und einem Lager (7), das zwischen der Synchronisationskupplung und der Schaltwelle angeordnet ist, wobei das Lager (7) einen Außenring (3), einen Innenring (2) und Wälzkörper (8) zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (2) aufweist, wobei das Lager (7) und die Schaltgabel (5) als separat hergestellte Bauteile ausgebildet und lösbar verbunden sind, wobei das Lager (7) auf der Getriebewelle oder auf dem Synchronkörper angeordnet ist und Mittel zum Eingriff der Schaltgabel (5) aufweist und der Innenring (2) den Außenumfang einer Schiebemuffe (1) bildet.
Patent DE-102013212116-A1 (DE)
Title: Turbolader und Verbindungselement
Inventor: GRÜNER ANDREAS
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (10) für einen Verbrennungsmotor (11) mit einem rotationssymmetrischen Ansauganschluss (12) mit einer ersten Längsmittelachse (16) zum Ansaugen eines sauerstoffhaltigen Gasgemischs, einem Verdichter (13) zum Komprimieren des Gasgemischs, einer Antriebsmaschine (14) zum Antreiben des Verdichters (13) und einem rotationssymmetrischen Ladeanschluss (15) mit einer zweiten Längsmittelachse (17) zum Aufladen des Verbrennungsmotors (11) mit dem komprimierten Gasgemisch. Eine verbesserte Anschlussgeometrie ergibt sich, wenn der Ansauganschluss (12) und der Ladeanschluss (15) an einer gemeinsamen Seite des Turboladers (13) derart angeordnet sind, dass die erste Längsmittelachse (16) und die zweite Längsmittelachse (17) im Wesentlichen parallel verlaufen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verbindungselement für einen derartigen Turbolader (10).
Patent DE-102013213905-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: FUENFGELD SIMON SEBASTIAN
IPC: F16D21/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Es ist eine Doppelkupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit einer Getriebewelle eines Kraftfahrzeuggetriebes und/oder einem Nebenabtrieb des Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Zapfwelle, vorgesehen, mit einer ersten Reibungskupplung zum reibschlüssigen Verpressen einer mit der Getriebewelle koppelbaren ersten Kupplungsscheibe zwischen einer ersten Anpressplatte und einer ersten Gegenplatte, wobei die erste Anpressplatte zum Schließen der ersten Reibungskupplung in eine Axialrichtung verlagerbar ist, einer zweite Reibungskupplung zum reibschlüssigen Verpressen einer mit dem Nebenabtrieb koppelbaren zweiten Kupplungsscheibe zwischen einer zweiten Anpressplatte und einer zweiten Gegenplatte, wobei die zweite Anpressplatte zum Schließen der zweiten Reibungskupplung in die Axialrichtung verlagerbar ist, einem ersten Betätigungselement zum Verlagern der ersten Anpressplatte, einem zweiten Betätigungselement zum Verlagern der zweiten Anpressplatte, wobei die zweite Anpressplatte mit einem mit dem zweiten Betätigungselement wirkverbundenen Druckring zur Übertragung der Verlagerungsbewegung verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das zweite Betätigungselement durch mindestens einen Spanndrahtring vorgespannt. Dadurch kann eine Reduzierung der Anpresskraft im Verschleißfall vermieden werden und die Toleranzabhängigkeit der Anpresskraft und Einrückkraft verringert werden.
Patent DE-102013214352-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung (100) für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Die Drehschwingungsdämpfungsanordnung (100) umfasst einen zur Drehung um eine erste Drehachse (A) anzutreibenden Eingangsbereich (16) und einen Ausgangsbereich (40); einen von dem Eingangsbereich (16) zu dem Ausgangsbereich (40) verlaufenden ersten Drehmomentübertragungsweg (18-1); einen von dem Eingangsbereich (16) zu dem Ausgangsbereich (40) verlaufenden zweiten Drehmomentübertragungsweg (18-2); und eine mit dem Ausgangsbereich (40) verbundene Koppelanordnung (20; 30) zur Überlagerung von über die Drehmomentübertragungswege (18-1; 18-2) geleiteten Drehmomenten, wobei die Koppelanordnung (20; 30) ein Planetengetriebe (30) mit einem Planetenrad (34) umfasst, das um eine zweite Drehachse (B) drehbar ist. Die Drehschwingungsdämpfungsanordnung (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Drehachse (A; B) schräg zueinander verlaufen.
Patent DE-102013222094-A1 (DE)
Title: In ein Ventil integrierte Parksperren-Solenoidanordnung
Inventor: LANDINO CHRISTOPHER J
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein System zum Verriegeln einer Parkvorrichtung in einem Getriebe in einer Nicht-Parken-Betriebsart enthält einen Ventilkörper, der eine Bohrung definiert, ein Solenoid, das mit dem Ventilkörper verbunden ist, ein Verriegelungsmerkmal, das in dem Ventilkörper angeordnet ist und mit dem Solenoid verbunden ist, und einen Servokolben, der innerhalb der Bohrung des Ventilkörpers angeordnet ist. Der Servokolben weist eine Arretierung auf und der Servokolben ist mit der Parkvorrichtung verbunden und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich. Wenn der Servokolben in der ersten Position ist, ist die Arretierung radial auf das Verriegelungsmerkmal ausgerichtet. Eine Aktivierung des Solenoids verriegelt das Verriegelungsmerkmal in der Arretierung des Servokolbens, um die Parkvorrichtung des Getriebes in der Nicht-Parken-Betriebsart zu verriegeln.