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Patent DE-102015213490-A1 (DE)
Title: Kolonne zur thermischen Behandlung von fluiden Gemischen, insbesondere solchen, die (Meth)acrylmonomere enthalten
Inventor: HAMMON ULRICH
IPC: B01D3/36
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolonne (1) zur thermischen Behandlung von fluiden Gemischen mit einem zylindrischen, vertikal ausgerichteten Kolonnenkörper (2), der einen Kolonnenhohlraum (3) und eine vertikale Innenoberfläche (16) bildet, mehreren im Kolonnenhohlraum (3) montierten Böden (8), die vertikal beabstandet voneinander angeordnet sind, zumindest einem Stutzen (11), der in dem Kolonnenkörper (2) angeordnet ist und der sich von dem Kolonnenkörper (2) weg erstreckt, und einer verschließbaren Revisionsöffnung (9), die bei dem Stutzen (11) gebildet ist. Die erfindungsgemäße Kolonne ist dadurch gekennzeichnet, dass bei einem vertikalen Querschnitt der Kolonne (1) die in den Kolonnenhohlraum (3) gerichtete Oberfläche (15) der unteren Schnittlinie des Stutzens (11) oder eine Tangente an der Oberfläche (15) der unteren Schnittlinie des Stutzens (11) mit der vertikalen Innenoberfläche (16) des Kolonnenkörpers (2), die sich von dem Stutzen (11) nach unten erstreckt, zumindest abschnittsweise einen Winkel in einem Bereich von 210° bis 267° einschließt.
Patent DE-102015217023-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einer solchen Zylinderlaufbuchse und Verfahren zum Herstellen einer Zylinderlaufbuchse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRAUN HERMANN
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderlaufbuchse (3), mit zumindest einem ersten, bei bestimmungsgemäßer Montage in einer Buchsenaufnahme (7) einem oberen Totpunkt eines in der Zylinderlaufbuchse (3) verlagerbaren Kolbens (9) zugewandten Buchseneinpass (11). Dabei ist vorgesehen, dass die Zylinderlaufbuchse (3) im Bereich des ersten Buchseneinpasses (11) mit einer Übermaßpassung zwischen der Zylinderlaufbuchse (3) und der Buchsenaufnahme (7) ausgelegt ist.
Patent DE-102015218382-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges Verbundmaterial und Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Verbundmaterials
Inventor: SIEG HANS-JOACHIM
IPC: B32B37/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges Verbundmaterial (1), welches wenigstens eine Kernlage (2) aus einem Kunststoff sowie eine erste Decklage (3) und eine zweite Decklage (4) aus einem metallischen Werkstoff aufweist, wobei die erste Decklage (3) und die zweite Decklage (4) die Kernlage (2) einschließen, wobei die Kernlage (2) wenigstens eine Ausnehmung (5) aufweist in einem Fügebereich des Verbundmaterials (1), der zum Fügen des Verbundmaterials (1) vorgesehen ist. Die erste Decklage (3) und die zweite Decklage (4) weisen in einem Bereich der Ausnehmung (5) wenigstens bereichsweise einen Abstand zueinander auf, der geringer ist als eine Dicke der Kernlage (2). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Verbundmaterials (1) sowie eine Verwendung.
Patent DE-102015219195-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Magnetventil
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL DR
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Magnetventil, umfassend einen elektromagnetischen Aktor und eine Luftkammer (1), an der mehrere Luftanschlüsse (2, 3, 5) vorgesehen sind, welche über mehrere Schaltstellungen des elektromagnetischen Aktors unter Zwischenschaltung der Luftkammer (1) verschaltbar sind. Der elektromagnetische Aktor kann drei unterschiedliche Schaltstellungen einnehmen. In einer ersten Schaltstellung verschließt ein erstes Dichtelement (12) einen ersten Luftanschluss (3) und ein zweites Dichtelement (12') gibt einen zweiten Luftanschluss (4) frei. In einer zweiten Schaltstellung verschließt das erste Dichtelement (12) den ersten Luftanschluss (3) und das zweite Dichtelement (12') den zweiten Luftanschluss (4). In einer dritten Schaltstellung gibt das erste Dichtelement (12) den ersten Luftanschluss (3) frei und das zweite Dichtelement (12') verschließt den zweiten Luftanschluss (4). Ferner sind zum Schließen und Öffnen des ersten und zweiten Luftanschlusses (3, 4) das erste und zweite Dichtelement (12, 12') durch den elektromagnetischen Aktor über einen Hebelmechanismus (11, 24, 25, 26) bewegbar. Der Hebelmechanismus ist derart ausgestaltet, dass in der ersten Schaltstellung das zweite Dichtelement (12') um eine erste Kippachse (A1) verkippt ist, welche dem ersten Luftanschluss (3) gegenüberliegt, und in der dritten Schaltstellung das erste Dichtelement (12) um eine zweite Kippachse (A2) verkippt ist, welche dem zweiten Luftanschluss (4) gegenüberliegt.
Patent DE-102015219236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchflussmessung eines Gasinjektors
Inventor: MUELDERS STEFAN
IPC: G01F1/34
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Durchflussmessung eines Gasinjektors (1), mit einer Messkammer (10; 10a; 10b; 10c) zur zumindest mittelbaren Anordnung eines Auslassbereichs eines Gasinjektors (1), mit einer mit der Messkammer (10; 10a; 10b; 10c) verbundenen Ventileinrichtung (18), mittels der ein Auslassquerschnitt der Messkammer (10; 10a; 10b; 10c) und der in der Messkammer (10; 10a; 10b; 10c) herrschende Druck einstellbar ist, und mit ersten Meßmitteln (12) zur Erfassung von in der Messkammer (10; 10a; 10b; 10c) herrschenden Parametern des Gases. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Ventileinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, den Auslassquerschnitt der Messkammer (10; 10a; 10b; 10c) vollständig zu verschließen.
Patent DE-102015220997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung, ob ein vertikaler Schritt erfolgt ist
Inventor: LARCHER NILS
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10) zur Erkennung eines Bewegungsmusters, welche zur ortsfesten Anbringung an einem Schuh (100) bestimmt ist, mit einem Beschleunigungssensor (20) zur Erfassung von ersten Beschleunigungswerten (az) entlang einer ersten Achse (z) und zweiten Beschleunigungswerten (ax) entlang einer zweiten Achse (x), und mit einer Verarbeitungseinheit (30) und mit einem Speicher (40), wobei die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, die ersten Beschleunigungswerte (ax) und die zweiten Beschleunigungswerte (az) aus dem Beschleunigungssensor (20) zu erfassen und als Bewegungsmuster im Speicher (40) abzuspeichern. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die erste Achse (z) vertikal zur Haupterstreckungsebene einer Schuhsohle (104) des Schuhs (100) und die zweite Achse (x) längs zum Schuh (100) ausgerichtet ist, und dass die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Bewegungsmusters zu bestimmen, ob ein Schritt entlang der ersten Achse (z) erfolgt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung, ob ein Schritt entlang der ersten Achse (z) erfolgt ist.
Patent DE-102015221675-A1 (DE)
Title: Bussystem, Steuergerät und Verfahren zur Erfassung eines bevorstehenden Ausfalls eines Bussystems
Inventor: KRIEGER OLAF
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bussystem (1), umfassend mindestens zwei Steuergeräte (2, 3), wobei die Steuergeräte (2, 3) jeweils mindestens einen Bustreiber (4) und einen Mikroprozessor (5) aufweisen, wobei die Bustreiber (4) über mindestens zwei Busleitungen (6, 7) miteinander verbunden sind, wobei die Steuergeräte (2, 3) jeweils ein Terminierungsnetzwerk (8) aufweisen, das mindestens zwei Widerstände (R1, R2) und mindestens einen Kondensator (C3) aufweist, wobei jeweils ein Widerstand (R1, R2) mit einer Busleitung (6, 7) verbunden ist und die beiden Widerstände (R1, R2) an einem Mittelabgriff (9) des Terminierungsnetzwerkes (8) miteinander verbunden sind, wobei der Kondensator (C3) zwischen dem Mittelabgriff (9) und Masse angeordnet ist, wobei am Mittelabgriff (9) eine Auswerteeinheit (10) zur Erfassung einer Gleichtaktstörung angeordnet ist, die mit einem Mikroprozessor (5) mindestens eines Steuergerätes (2, 3) verbunden ist, sowie ein Verfahren zur Erfassung eines bevorstehenden Ausfalls eines Bussystems (1).
Patent DE-102015221851-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Motorsystems bei einem Fahrstufenwechsel
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (1) mit einem Verbrennungsmotor (3) und einem Schaltgetriebe (7), mit folgenden Schritten:  – Durchführen eines Schaltvorgangs des Schaltgetriebes (7) zum Wechseln einer Fahrstufe, wobei während des Schaltvorgangs ein Triebstrang des Antriebssystems (1) geöffnet, die Fahrstufe des Schaltgetriebes (7) gewechselt und der Triebstrang anschließend wieder geschlossen wird;  – Durchführen (S3) einer Drehzahlregelung einer Motordrehzahl des Verbrennungsmotors (3) auf eine Getriebeeingangsdrehzahl des Schaltgetriebes (7) während des Schaltvorgangs;  wobei bei einem Schaltvorgang, während dessen zu einer Fahrstufe mit sich verringerndem Getriebeeingangsdrehzahl gewechselt wird, die Drehzahlregelung durch Verstellen eines Ventilhubs der Einlassventile (32) und/oder Auslassventile (33) durchgeführt wird, um eine Erhöhung von Ladungswechselverlusten zu bewirken.
Patent DE-102015223825-A1 (DE)
Title: Navigationsdatenbank und Verfahren mit einer besseren Abschätzung der Zuverlässigkeit der Navigationsdaten
Inventor: LOTTES ALEXANDER
IPC: G01C11/04
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Erzeugen von Navigationsdaten, aufweisend die folgenden Schritte: – Speichern eines Attributes in den Navigationsdaten; – Speichern eines Vertrauensmaßes für das Attribut in den Navigationsdaten, wobei das Vertrauensmaß anzeigt, wie zuverlässig das Attribut ist; und – Speichern eines Vertrauensmaßveränderungsindikators, der anzeigt, wie sich das Vertrauensmaß verändert, in den Navigationsdaten. Die Erfindung offenbart auch ein Verfahren zum Ermitteln der Aktualität eines Attributes einer Navigationsdatenbank mit Navigationsdaten, aufweisend die folgenden Schritte: – Ermitteln eines Vertrauensmaßes für das Attribut aus den Navigationsdaten, wobei das Vertrauensmaß anzeigt, wie zuverlässig das Attribut ist; – Ermitteln eines Vertrauensmaßveränderungsindikators, der anzeigt, wie sich das Vertrauensmaß verändert, aus den Navigationsdaten; und – Ermitteln eines aktuellen Vertrauensmaßes des Attributes auf Grundlage des ermittelten Vertrauensmaßes und des ermittelten Vertrauensmaßveränderungsindikators.
Patent DE-102015226092-A1 (DE)
Title: Volksbelustigungsvorrichtung mit mehreren Antriebsenergiequellen
Inventor: KRAUS DIETER
IPC: H02J1/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Volksbelustigungsvorrichtung mit wenigstens einem beweglichen Fahrgastträger, wenigstens einer elektrischen Antriebsvorrichtung (AV) zum Antreiben des Fahrgastträgers und einer Energieversorgungsvorrichtung (EV) für die Antriebsvorrichtung (AV), wobei die Energieversorgungsvorrichtung (EV) umfasst: – eine Versorgungsschaltung (VS), umfassend einen mit einer ersten Energiequelle (EQ1) verbundenen oder verbindbaren ersten Versorgungsanschluss (VA1), einen mit einer von der ersten Energiequelle (EQ1) gesonderten zweiten Energiequelle (EQ2) verbundenen zweiten Versorgungsanschluss (VA2) sowie einen mit der Antriebsvorrichtung (AV) verbundenen Antriebsanschluss (AA), und – eine Steuereinrichtung (SE), wobei die Energieversorgungsvorrichtung (EV) als zweite Energiequelle (EQ2) einen ersten Energiespeicher umfasst. Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (SE) dazu ausgebildet ist, während einer Leistungsanforderung der Antriebsvorrichtung (AV) elektrische Energie vom ersten Versorgungsanschluss (VA1) zum Antriebsanschluss (AA) zu übertragen, wobei die von der ersten Energiequelle (EQ1) gelieferte Leistung eine vorbestimmte erste Leistungsschwelle (LS1) nicht übersteigt, und dass die Steuereinrichtung (SE) ferner dazu ausgebildet ist, nur dann elektrische Energie zusätzlich vom zweiten Versorgungsanschluss (VA2) zum Antriebsanschluss (AA) zu übertragen, wenn die Leistungsanforderung der Antriebsvorrichtung (AV) die vorbestimmte erste Leistungsschwelle (LS1) übersteigt.
Patent DE-102015226277-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Bildschirm, berührungsempfindliche Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/046
Filed: 2015-12-21
Abstract: Offenbart werden ein berührungsempfindlicher Bildschirm, eine berührungsempfindliche Vorrichtung und ein Verfahren zum Ansteuern derselben. Der berührungsempfindliche Bildschirm enthält erste Spulen, die jeweils durch wenigstens zwei elektrisch verbundene erste Elektroden gebildet werden, wobei ein erster Anschluss jeder ersten Spule elektrisch mit einer entsprechenden ersten Signalleitung verbunden ist, ein zweiter Anschluss der ersten Spule elektrisch mit der gemeinsamen Leitung verbunden ist, und die erste Spule so eingerichtet ist, dass sie, wenn eine elektromagnetische Berührung durchgeführt wird, ein elektromagnetisches Signal empfängt und einen induzierten Strom erzeugt, und, wenn eine kapazitive Berührung durchgeführt wird, die erste Spule als eine Ansteuerelektrode für kapazitive Berührung wirkt, so dass der Einbauraum in dem berührungsempfindlichen Bildschirm verringert werden kann und das Verhalten des berührungsempfindlichen Bildschirms sowie der berührungsempfindlichen Vorrichtung bei elektromagnetischer Berührung verbessert werden kann und so das Signal-Rausch-Verhältnis bei dem berührungsempfindlichen Bildschirm und der berührungsempfindlichen Vorrichtung beim Durchführen der elektromagnetischen Berührung verbessert wird.
Patent DE-102016001219-A1 (DE)
Title: Zündungssteuerschaltung mit Detektion der Stromsteilheit
Inventor: TANG QINGQUAN
IPC: F02P11/06
Filed: 2016-02-03
Abstract: In einem allgemeinen Aspekt kann eine Schaltung zum Steuern eines Betriebs eines Zündkreises, einschließlich einer Isolierschicht-Bipolartransistor(IGBT)-Vorrichtung, eine Stromsteilheit-Detektionsschaltung, die dafür konfiguriert ist, eine Steilheit eines Stroms in einer Primärwicklung einer Zündspule zu detektieren, die im Zündkreis eingeschlossen ist, sowie eine mit der Stromsteilheit-Detektionsschaltung gekoppelte Treiberschaltung einschließen. Die Stromsteilheit-Detektionsschaltung kann ferner dafür konfiguriert sein, während eines Aufladens der Zündspule der Treiberschaltung einen ersten Hinweis zu geben, wenn die detektierte Steilheit über einem ersten Grenzwert liegt, und der Treiberschaltung einen zweiten Hinweis zu geben, wenn die detektierte Steilheit unter einen zweiten Grenzwert liegt. Die Treiberschaltung kann dafür konfiguriert sein, als Reaktion auf ein Empfangen des ersten Hinweises oder des zweiten Hinweises den Betrieb des Zündkreises zu modifizieren.
Patent DE-102016003306-A1 (DE)
Title: Dreirad-Motorfahrzeug mit Neigetechnik
Inventor: DETTER ALFONS
IPC: B62K5/10
Filed: 2016-03-17
Abstract: Dreirädriges, kurvenneigbares Fahrzeug mit einem lenkbaren und bevorzugt angetriebenen Vorderrad 4 und zwei Hinterrädern 5a u. 5b die über jeweils eine Schwinge 2a u. 2b mit einem Doppelwinkelgetriebe bzw. Stirnradgetriebe 6 verbunden sind. Durch Gewichtsverlagerung des Fahrers wird der Winkel der Hinterradschwinge 2a u. 2b verstellt, was eine gegenteilige Wirkung auf der anderen Fahrzeugseite hat. Dies bewirkt die Neigung des ganzen Fahrzeugs einschließlich aller Räder 4, 5a u. 5b. Die Betätigungsschrägwellen mit Hardy-Scheiben 8a u. 8b dienen der Spurkorrektur. Durch Blockieren des Kegelrades 10 mittels Feststellbremse 12 wird eine stabile Lage im Stillstand erreicht.
Patent DE-102016006339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anziehen von Jacken oder Mäntel, für Menschen mit Behinderungen im Arm- oder Schulterbereich, ohne fremde Hilfe.
Inventor: PARTZSCH JÖRG
IPC: A47G25/90
Filed: 2016-05-20
Abstract: 1. Bezeichnung der Erfindung: Vorrichtung zum Anziehen von Jacken oder Mäntel für Menschen mit Behinderungen im Arm- oder Schulterbereich, ohne fremde Hilfe. 2. Kurzfassung: Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine angetriebene Vorrichtung die Bewegung nachgestaltet, die sonst eine Hilfsperson beim Anziehen einer Jacke oder Mantel ausübt. Die oben genannte Vorrichtung ermöglicht das Anziehen von Jacken und Mänteln ohne Kraftaufwand und ohne Beanspruchung des Arm- bzw. Schultergelenkes. 3. Anwendungsgebiet: Die Erfindung ist anwendbar zum Beispiel in: – Altenpflegeheimen – Rehakliniken – Krankenhäusern – Privaten Haushalten
Patent DE-102016012378-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinheit für eine Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KOLBE ALFRED
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungseinheit (5) für eine Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend zumindest ein Gehäuse (6) und zwei im Gehäuse (6) angeordnete Befeuchterstapel (7, 8). Erfindungsgemäß ist zumindest ein Zuganker (11) zwischen sich gegenüberliegenden Wandabschnitten (6.1, 6.2) des Gehäuses (6) angeordnet und verbindet diese miteinander.
Patent DE-102016014390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Belüftungseinrichtung für einen Kraftwagen sowie eine Belüftungseinrichtung
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Belüftungseinrichtung (10) für einen Kraftwagen in wenigstens zwei Betriebsmodi, mit einem Luftleitsystem (20), mittels welchem ein erster Luftstrom (26) aus der Umgebung des Kraftwagens zumindest teilweise mit einem ersten Gebläse (22) in einer Strömungsrichtung (28) einer ersten Filtereinrichtung (12) mit einem ersten Filterelement (14) und anschließend einem stromabwärts angeordneten zweiten Gebläse (24) in einem Fördermodus zugeführt wird, ein zweiter Luftstrom (30) aus dem Innenraum des Kraftwagens mittels des zweiten Gebläses (24) im Fördermodus in das zweite Gebläse (24) gefördert wird, der erste (26) und der zweite Luftstrom (30) im Fördermodus in dem zweiten Gebläse (24) zu einem dritten Luftstrom (32) vereint werden, und der dritte Luftstrom (32) im Fördermodus in eine zweite Filtereinrichtung (16) mit einem zweiten Filterelement (18) gefördert wird, wobei das erste Filterelement (14) in einem Regenerationsmodus der Belüftungseinrichtung (10) für die erste Filtereinrichtung (12) regeneriert wird, bei welchem der zweite Luftstrom (30) durch Umkehrung der Förderrichtung wenigstens eines der Gebläse (22, 24) entgegen der Strömungsrichtung (28) in die erste Filtereinrichtung (12) hinein und durch diese hindurch gefördert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Belüftungseinrichtung (10) für einen Kraftwagen.
Patent DE-102016100002-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen von dieser
Inventor: FU SHIH-KANG
IPC: H01L23/52
Filed: 2016-01-01
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine dielektrische Schicht über einem Substrat ausgebildet. Eine erste Struktur und eine zweite Struktur werden in der ersten dielektrischen Zwischenschicht ausgebildet. Die erste Struktur weist eine Breite auf, die größer ist als eine Breite der zweiten Struktur. Eine erste Metallschicht wird in der ersten Struktur und der zweiten Struktur ausgebildet. Eine zweite Metallschicht wird in der ersten Struktur ausgebildet. Ein Planarisierungsvorgang wird an der ersten und der zweiten Metallschicht durchgeführt, so dass eine erste Metallverdrahtung durch die erste Struktur und eine zweite Metallverdrahtung durch die zweite Struktur ausgebildet werden. Ein Metallmaterial der ersten Metallschicht ist von einem Metallmaterial der zweiten Metallschicht verschieden. Die erste Metallverdrahtung umfasst die erste und die zweite Metallschicht und die zweite Metallverdrahtung umfasst die erste Metallschicht, umfasst aber nicht die zweite Metallschicht.
Patent DE-102016100895-A1 (DE)
Title: Peer-to-Peer-Speicher in Unternehmen und Verfahren zum Verwalten eines Peer-Netzwerkspeichers
Inventor: BIANCHI SILVIA CRISTINA
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-01-20
Abstract: Peer-to-Peer-Speichersystem, Verfahren und Programmprodukt zum Verwalten eines Peer-to-Peer-Speichers eines Unternehmens-Netzwerks. Peers verwenden vernetzte Einheiten zum Anmelden bei einer sozialen Plattform eines Unternehmens mit einer eindeutigen Kennung (ID), die einen entsprechenden Benutzer des Unternehmens-Netzwerks kennzeichnet. Benutzer können Gruppenteilnehmer des Unternehmens-Netzwerks sein. Wenn ein Peer eines Gruppenteilnehmers eine Kopie einer Datei anfordert, wobei die Datei der Gruppe zugehörig ist, ermittelt die vernetzte Einheit, ob andere Teilnehmer Replikate der Datei gespeichert haben. Wenn Replikate bei anderen Teilnehmern gespeichert sind, empfängt die vernetzte Einheit ein Replikat von diesen. Andernfalls empfängt die vernetzte Einheit eine Kopie von der sozialen Plattform des Unternehmens, und diese Kopie wird bei einem der Gruppenteilnehmer gespeichert.
Patent DE-102016101085-A1 (DE)
Title: Schnallenvorrichtung
Inventor: HARADA SHUJI
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine Schnallenvorrichtung 10 weist einen Schnallenkörper 12, der eine Zunge 110 festhält, durch die ein Gurtband 100, das über einen Insassen gelegt wird, eingesetzt wird/ist; eine Befestigungsplatte 16, die an einem Fahrzeugsitz 200 befestigt ist und die ein Kopplungsgurtbandeinsetzloch 42 aufweist; und ein Kopplungsgurtband 18 auf, das in einer Bandform ausgebildet ist und das den Schnallenkörper und die Befestigungsplatte 16 gemeinsam koppelt. Die Schnallenvorrichtung 10 weist des Weiteren eine Muffe 20 auf, die das Kopplungsgurtband 18 abdeckt. Des Weiteren ist die Muffe 20 mit einem Eingriffsvorsprungsabschnitt 72 vorgesehen, der mit dem Kopplungsgurtbandeinsetzloch 42 eingreift, um ein Klappern der Muffe 42 an der Fixierungsplatte 16 zu verhindern.
Patent DE-102016101490-A1 (DE)
Title: Transportgerät
Inventor: LUTZENBERGER THOMAS
IPC: B62D51/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein von Hand bewegbares Transportgerät (10) mit einem mit Rollen (14) versehenen Fahrgestell (12), mit einer mit dem Fahrgestell (12) verbundenen Abstellvorrichtung (16) zum Ab- bzw. Einstellen von Ware und mit einem mit dem Fahrgestell (12) verbundenen Antriebsradschwenkbügel (20), an dem ein Antriebsrad (24), eine Antriebseinrichtung (26) und ein Zusatzgewicht (28) angeordnet ist, wobei das Antriebsrad (24) durch die Antriebseinrichtung (26) elektromotorisch antreibbar und wobei das Antriebsrad (24) zum Antrieb des Transportgerätes (10) vorgesehen ist, wobei der Antriebsradschwenkbügel (20) ein erstes am Fahrgestell (12) schwenkbar angelenktes Ende (30) und ein zweites freies Ende (32) aufweist, wobei zumindest das Antriebsrad (24), eine erste Masse und das Zusatzgewicht (28) am Antriebsradschwenkbügel (20) angeordnet sind und dass entweder die erste Masse oder das Zusatzgewicht (28) am freien Ende (32) angeordnet ist.
Patent DE-102016101851-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Fertigen von dieser
Inventor: TSENG HORNG-HUEI
IPC: H01L27/11
Filed: 2016-02-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine FinFET-Komponente, mehrere strukturierte Dummy-Halbleiterfinnen, die neben mehreren Finnen der FinFET-Komponente angeordnet sind, eine Isolationsstruktur, die auf den strukturierten Dummy-Halbleiterfinnen ausgebildet ist, und eine Justierkomponente, die auf den strukturierten Dummy-Halbleiterfinnen ausgebildet und mit der FinFET-Komponente elektrisch verbunden ist. Eine Höhe der strukturierten Dummy-Halbleiterfinnen ist kürzer als jene der Finnen der FinFET-Komponente.