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Patent DE-102020201025-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung für einen Radarsensor
Inventor: ALHUMAIDI MOUHAMMAD
IPC: G01S7/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antennenanordnung (10) für einen Radarsensor, mit: mehreren Empfangsantennen (RX1-RX4) und mehreren Sendeantennen (TX1-TX3), die auf einer Leiterplatte angeordnet sind, wobei ein Großteil der Sendeantennen (GT) bezüglich einer ersten Achse (x) an unterschiedlichen Positionen und bezüglich einer orthogonal zu der ersten Achse verlaufenden zweiten Achse (y) an derselben Position angeordnet sind; ein Anteil der Empfangsantennen (AE) bezüglich der ersten Achse an unterschiedlichen Positionen und bezüglich der zweiten Achse an derselben Position angeordnet sind, wobei der Anteil der Empfangsantennen mindestens die Hälfte der Empfangsantennen umfasst; mindestens eine versetzte Sendeantenne (VT) der mehreren Sendeantennen an einer anderen Position bezüglich der zweiten Achse als der Großteil der Sendeantennen angeordnet ist, wobei die andere Position bezüglich der zweiten Achse einen geringeren Abstand zu der Position des Großteils der Empfangsantennen aufweist als der Großteil der Sendeantennen; und mindestens zwei versetzte Empfangsantennen (VE) der mehreren Empfangsantennen an anderen Positionen bezüglich der zweiten Achse als der Anteil der Empfangsantennen angeordnet sind, wobei die anderen Positionen bezüglich der zweiten Achse einen geringeren Abstand zu der Position des Großteils der Sendeantennen aufweisen als der Anteil der Empfangsantennen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Radarsensor.
Patent DE-102020201256-A1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: A61L9/12
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft vorzugsweise eine Beduftungsvorrichtung (1) mit einem einen Installationsraum (4) und eine Gehäuselängsachse (3) aufweisenden Gehäuse (2), an dem ein Träger (6) mit einem zum Abdecken einer Installationsraumöffnung (5) des Installationsraums (4) geeigneten Deckelteil (7) und mit einem wenigstens eine Duftstoffkartuschenaufnahme (8) zum Aufnehmen einer Duftstoffkartusche (9) aufweisenden Trägerteil (10) angeordnet ist, wobei die Beduftungsvorrichtung (1) zwischen Träger (6) und Gehäuse (2) eine Führungsanschlageinrichtung (11) zum Führen des Trägers (6) im Rahmen einer Steckbewegung (12) relativ zum Gehäuse (2) entlang der Gehäuselängsachse (3) aufweist. Wesentlich ist, dass die Führungsanschlageinrichtung (11) einen Führungszapfen (15) und eine Führungszapfenaufnahme (16) aufweist.
Patent DE-102020201838-A1 (DE)
Title: Einhand-Schnellverschluss
Inventor: KIENZLE CHRISTIAN
IPC: A43C11/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einhand-Schnellverschluss zum einfachen Verbinden und Verschließen zweier Elemente. Solche Einhand-Schnellverschlüsse werden zum Beispiel an Schuhen, Orthesen oder Prothesen verwendet. Derartige Verschlüsse erleichtern das Öffnen und Schließen von Orthesen, Prothesen oder Schuhen.
Patent DE-102020203942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur proaktiven Vermeidung einer Kollision zwischen einem Fahrzeug und einem anderen Verkehrsteilnehmer durch intuitive Gefahrenerfassung
Inventor: BAGCI ILKER
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-03-26
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur proaktiven Vermeidung einer Kollision zwischen einem Fahrzeug und mindestens einem anderen Verkehrsteilnehmer durch intuitive Gefahrenerfassung, wobei die intuitive Gefahrenerfassung erfolgt, indem mittels fahrzeuginterner und/oder externer Sensorik mindestens Umfelddaten und/oder Dynamikdaten des Fahrzeugs generiert werden, sowie mindestens ein anderer Verkehrsteilnehmer sowie dessen aktuelle Aktivität erfasst wird, und basierend auf dieser Erfassung eine Bewertung erfolgt, ob eine Gefahrensituation aktuell oder zukünftig vorliegt, und wenn dies der Fall ist, eine Gefahrenwarnung an den anderen Verkehrsteilnehmer ausgegeben wird, wobei die Auswahl der auszugebenden Gefahrenwarnung unter Einbeziehung von in einer Datenbank gespeicherten Erfahrungsdaten erfolgt.
Patent DE-102020204823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinheit zur Diagnose eines Partikelsensors
Inventor: RAEDER JOHANNES
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Partikelsensors (20, 22) sowie ein Computerprogramm und eine Recheneinheit zur Durchführung des Verfahrens, umfassend ein Erfassen (210) des Beginns einer Regenerationsphase für den Partikelsensor (20, 22); ein Messen (220, 230) einer Zeit, die seit Beginn der Regenerationsphase abgelaufen ist; ein Prüfen (240), ob eine Messphase des Partikelsensors eingeleitet wurde; und falls das Messen der Zeit ergibt, dass eine vorgegebene Maximalzeit abgelaufen ist, ohne dass eine Messphase des Partikelsensors eingeleitet wurde, ein Ausgeben (270) eines Fehlersignals für den Partikelsensor.
Patent DE-102020207332-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen einer Einschränkung einer Brennstoffversorgung eines Common-Rail-Systems
Inventor: KAMMERER CHRISTOPH EDUARD
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-06-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen einer Einschränkung einer mehrerer Pumpelemente aufweisenden Brennstoffpumpe eines Common-Rail-Systems, vorgeschlagen, aufweisend die Schritte des Bestimmens eines Beobachtungszeitraums als weitgehend ganzzahliges Vielfaches einer Pumpenperiode der Brennstoffpumpe und einer Einspritzperiode des Verbrennungsmotors; des Erfassens eines Drucksignals in einem der Brennstoffpumpe nachgeschalteten oder dort integrierten Speicher des Common-Rail-Systems über den Beobachtungszeitraum; des Transformierens der in dem Beobachtungszeitraum erfassten Ausgabesignale in den Frequenzbereich zum Erhalten eines Frequenzspektrums; des Analysierens des Frequenzspektrums auf eine charakteristische Abweichung von einem erwarteten Frequenzspektrum; und des Abgebens eines Fehlersignals und/oder Ablegen eines Fehlersignals in einem Fehlerspeicher, falls die charakteristische Abweichung ermittelt wird.
Patent DE-102020207678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Puffern von Behältern
Inventor: SCHUESSLBURNER HELMUT
IPC: B65G47/69
Filed: 2020-06-22
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Puffern einreihig gruppierter Behälter in einer Behälterbehandlungsanlage. Demnach speichert man Behälter auf wenigstens einem Einlaufförderband in Einlaufrichtung ein und hebt diese dort einreihig an ihren Halsbereichen mittels in Einlaufrichtung ausgerichteten Greifleisten an. Die Greifleisten werden mit den daran hängenden Behältern an umlaufenden Schienen geführten und einzeln angetriebenen Shuttles über einen sich quer an das Einlaufförderband anschließenden Pufferbereich in einer zur Einlaufrichtung quer verlaufenden Pufferrichtung bewegt und die Behälter auf wenigstens einem sich an den Pufferbereich anschließenden Auslaufförderband abgesetzt und in einer Auslaufrichtung quer zur Pufferrichtung ausgespeichert. Dadurch können die Behälter mit vergleichsweise hohen Geschwindigkeiten und vergleichsweise großer Beschleunigung / Verzögerung vom Einlaufbereich über den Pufferbereich bis zum Auslaufbereich transportiert werden, wobei sowohl ein Umfallen der Behälter zuverlässig vermieden werden kann als auch eine mechanische Beanspruchung der Behälter durch Vorschub auf einer feststehenden Unterlage.
Patent DE-102020209359-A1 (DE)
Title: Kurz- oder senkrechtstartfähiges Fluggerät, Leistungselektronik und Verfahren zum Betreiben des Fluggeräts
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: B64C27/12
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kurz- oder senkrechtstartfähiges Fluggerät (10), mit mehreren, jeweils wenigstens einen Rotor bzw. Propeller (28) und einen Elektromotor (30) aufweisenden Antriebseinheiten (24), wobei die Elektromotoren (30) von wenigstens einer ersten Energieeinheit (36) gekoppelt und die Antriebsleistung der Elektromotoren (30) mittels einer Leistungselektronik (34) regelbar sind.
Patent DE-102020209391-A1 (DE)
Title: Türbeschlagsystem sowie Türgriff und Reinigungseinheit für ein solches Türbeschlagsystem
Inventor: BOGNER-SCHMIDT KATHRIN
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türbeschlagsystem (1), aufweisend: einen Türgriff (2) zur Betätigung eines Türriegels (6) sowie eine Reinigungseinheit (4), wobei das Türbeschlagsystem (1) derart ausgebildet ist, dass zur Reinigung des Türgriffs (2) eine Relativbewegung zwischen Reinigungseinheit (4) und Türgriff (2) ausführbar ist.
Patent DE-102020210602-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: LEVY DANIEL J
IPC: F16J15/3204
Filed: 2020-08-20
Abstract: Eine Dichtung weist einen ringförmigen Dichtungskörper auf, der aus einem Elastomermaterial gebildet ist und gegenüberliegende erste und zweite Umfangsflächen und eine Dichtauskragung hat, die sich radial von der ersten Umfangsfläche erstreckt. Die Auskragung hat eine kegelstumpfförmige primäre Dichtfläche mit einem ersten und einem zweiten axialen Ende und einer axialen Länge zwischen dem ersten und dem zweiten Ende. Die Auskragung ist dichtend mit der Innenfläche des Außenelements in Eingriff bringbar, wenn der Dichtungskörper mit dem Innenelement gekoppelt ist, sodass im Wesentlichen die gesamte axiale Länge der primären Dichtfläche gegen die Innenfläche des Außenelements angeordnet ist. Alternativ ist die Auskragung dichtend mit der Außenfläche des Innenelements in Eingriff bringbar, wenn der Dichtungskörper mit dem Außenelement gekoppelt ist, sodass im Wesentlichen die gesamte axiale Länge der primären Dichtfläche gegen die Außenfläche des Innenelements angeordnet ist.
Patent DE-102020211702-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Immersionsflüssigkeit in einem Mikroskop
Inventor: OHRT THOMAS
IPC: G01M11/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Überwachen einer Immersionsflüssigkeit (6) bei einem Mikroskop (1) mit einem Objektiv, das eine auf einem Probenträger (2) befindliche Probe (4) abbildet, bereitgestellt. In einem Schritt a) wird eine Kamera (12), die ein Bildfeld (10) aufweist, das so ausgerichtet wird, dass es den Probenträger (2), und einen an den Probenträger (2) in Richtung auf das Objektiv hin anschließenden Raum zwischen Probenträger (2) und Objektiv, der zur Aufnahme der Immersionsflüssigkeit (6) dient, erfasst, positioniert. In einem Schritt b) wird die Immersionsflüssigkeit (6) in den Raum zwischen Probenträger (2) und Objektiv aufgebracht. In Schritt c) wird ein Bild (24) mit der Immersionsflüssigkeit (6) im Raum zwischen Probenträger (2) und Objektiv aufgenommen und in einem Schritt d) wird die Position, die Fläche und/oder die Kontur (34) der Immersionsflüssigkeit (6) auf dem Probenträger (2) aus dem in Schritt d) gewonnenen Bild (24) bestimmt.
Patent DE-102020213292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteileverbunds und Bauteileverbund
Inventor: LOEBER LUKAS
IPC: B23K26/323
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteileverbunds (100), der aus wenigstens zwei, zumindest mittelbar miteinander verbundenen Bauteilen (12; 12a bis 12h, 14) aus unterschiedlichen Materialien besteht, einem ersten Bauteil (12; 12a bis 12h), das an einer einem zweiten Bauteil (14) zugewandten Kontaktoberfläche (18) Strukturen (20) aufweist, wobei die Verbindung zwischen den beiden Bauteilen (12; 12a bis 12h, 14) durch Ausfüllen der Strukturen (20) durch das Material des zweiten Bauteils (14) erzeugt wird.
Patent DE-102020214126-A1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat mit digitaler Produktkennzeichnung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: A61F2/16
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ophthalmologisches Implantat (100) mit einem optisch abbildenden Element (110), wobei auf dem optisch abbildenden Element eine digitale Produktkennzeichnung (130) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zu dessen Herstellung sowie ein Maschinenlesesystem (200) zur Erfassung und Decodierung der digitalen Produktkennzeichnung.Ihre Aufgabe ist es, ein ophthalmologisches Implantat und ein Verfahren zu dessen Herstellung zu beschreiben, das eine eindeutige und vollständige Produktkennzeichnung und Überprüfung dieser mit einfachen Mitteln und zu jedem Zeitpunkt zulässt.Diese Aufgabe wird gelöst ophthalmologisches Implantat mit einer digitalen Produktkennzeichnung (130), die mittels eines im Bereich des sichtbaren Lichts maschinenlesbaren codierten Punktrasters (135) aus Markierungspunkten (57) realisiert ist, das einen pseudozufälligen unregelmäßigen Charakter hat.
Patent DE-102021001065-A1 (DE)
Title: Signalisierung und decodierung von punktierten teilbändern in einer auslöserbasierten ppdu
Inventor: PORAT RON
IPC: H04W72/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: In einigen Aspekten ist die Offenbarung auf Verfahren und Systeme für die Signalisierung und Decodierung von punktierten Teilbändern in einer auslöserbasierten PPDU gerichtet. In einem Aspekt ist wenigstens eine von der Kommunikationsschnittstelle oder der Verarbeitungsschaltung einer Drahtloskommunikationsvorrichtung dafür konfiguriert, einen Auslöserrahmen (Trigger Frame) zu erzeugen, der eine Signalisierung umfasst, die angibt, dass es wenigstens einer anderen Drahtloskommunikationsvorrichtung erlaubt ist, eine Bandbreite einer zugewiesenen Ressourceneinheit (RU) für das Übertragen von Daten über einen Kömmunikationskanal zu reduzieren; den Auslöserrahmen über den Kommunikationskanal zu wenigstens einer anderen Drahtloskommunikationsvorrichtung zu übertragen; über den Kommunikationskanal und von der wenigstens einen anderen Drahtloskommunikationsvorrichtung einen UL-(Uplink)-OFDMA-(Orthogonal Frequency Division Multiple Access)-Rahmen zu empfangen, der die Daten enthält; und den UL-OFDMA-Rahmen, der die Daten enthält, auf der Basis der Signalisierung zu verarbeiten.
Patent DE-102021006055-A1 (DE)
Title: Anlage zur induktiven Übertragung elektrischer Leistung und Verfahren zum Betreiben einer Anlage
Inventor: UHL THOMAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-12-08
Abstract: Anlage zur induktiven Übertragung elektrischer Leistung von einem Primärleitersystem der Anlage an eine Sekundärwicklung eines relativ zum Primärleitersystem bewegbaren Mobilteils der Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage,
 wobei der Sekundärwicklung Kapazitäten zugeschaltet sind zur Bildung eines Schwingkreises,
 wobei das Mobilteil einen steuerbaren Schalter aufweist, mittels dessen der Schwingkreis verstimmbar und/oder mittels dessen zumindest ein Teilbereich des Schwingkreises kurzschließbar ist.
Patent DE-102021101162-A1 (DE)
Title: Stator für einen/eine permanenterregten Elektromotor/Drehfeldmaschine
Inventor: BAUN MARTIN
IPC: H02K21/14
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für einen/eine permanenterregten Elektromotor/Drehfeldmaschine mit einem Blechpaket (1) aus Statorblechen (11) und einer Jochwicklung (2), wobei die Jochwicklung (2) einen inneren Wicklungsteil (21), welcher radial innerhalb des Statorblechs (11) in wenigstens einer Wicklungsaufnahme (3) angeordnet ist, und einen äußeren Wicklungsteil (22), welcher radial außerhalb des Statorblechs (11) an einer Außenoberfläche (4) des Blechpakets (1) angeordnet ist, umfasst, wobei um den äußeren Wicklungsteil (22) vollumfänglich ein weichmagnetischer Schirm (5) ausgebildet ist, wobei zwischen dem Statorblech (11) und dem weichmagnetischen Schirm (5) wenigstens ein nichtmagnetisches Verbindungselement (6) angeordnet ist, welches das Statorblech (11) und den weichmagnetischen Schirmring (5) insbesondere kontaktiert.
Patent DE-102021102074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vakuumieren von Behältern
Inventor: LANDES SIMON
IPC: A23L3/015
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vakuumieren von Behältern (2) mit einer Vakuumeinrichtung (3), die eine Vakuumkammer (4), in der zum Vakuumieren der Behälter (2) ein Vakuum (5) ausgebildet werden kann, und die zumindest eine Schleuse (7, 8) aufweist, über die die Behälter (2) in die Vakuumkammer (4) hinein und/oder aus der Vakuumkammer (4) hinaus befördert werden können. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Verschließeinheit (18) zum Verschließen der Behälter (2) auf, welche, insbesondere vollständig, in der Vakuumkammer (4) angeordnet ist.
Patent DE-102021103068-A1 (DE)
Title: Bremsbelagsystem und Sensoreinheit
Inventor: KELLER FRED
IPC: F16D66/02
Filed: 2021-02-10
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Bremsbelagsystem (2) für eine Scheibenbremse eines Schienenfahrzeugs, mit einem Belaghalter (1) und mit wenigstens einem mit dem Belaghalter (1) verbundenen Bremsbelag (3), vorzugsweise mit zwei Bremsbelägen (3), und mit einer Sensoreinrichtung mit einer wenigstens einen Verschleißsensor aufweisenden Sensoreinheit (8) zur Bestimmung eines Verschleißzustandes des Bremsbelags (3).
Patent DE-102021112267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Reiseroute, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BEILNER CAROLINE
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Reiseroute (R1, R2, R3, R4, R5) von einem vorgegebenen Start (S) zu einem vorgegebenen Ziel (Z) für ein Elektrofahrzeug (10), wobei mehrere Planungsmoden (M1, M2, M3, M4, M5) vorgebbar sind, welchen jeweils zumindest ein Planungsparameter (P1, P2, P3, P4, P5) zugeordnet ist, und wobei die Reiseroute (R1, R2, R3, R4, R5) in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Planungsmodus (M1, M2, M3, M4, M5) der mehreren Planungsmoden (M1, M2, M3, M4, M5) ermittelt wird. Dabei wird in Abhängigkeit von dem dem vorgegebenen Planungsmodus (M1, M2, M3, M4, M5) zugeordneten Planungsparameter (P1, P2, P3, P4, P5) eine Anzahl (A1, A2, A3, A4, A5) an Ladestopps (20) zum elektrischen Laden des Elektrofahrzeugs (10) ermittelt und/oder vorgegeben und die Reiseroute (R1, R2, R3, R4, R5) in Abhängigkeit von der Anzahl (A1, A2, A3, A4, A5) der Ladestopps (20) ermittelt.
Patent DE-102021113161-A1 (DE)
Title: Kaltstart-Abgasreinigung
Inventor: MÜLLER-HELLWIG SIMONE
IPC: B01D53/56
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entfernung von NOxaus dem Abgas eines Verbrennungsmotors während des Kaltstarts.
Patent DE-102021114829-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Hydraulikflüssigkeit aus einer Hydraulikeinheit sowie Hydraulikeinheit
Inventor: STEPHAN ANTON
IPC: F15B21/04
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen einer Hydraulikflüssigkeit aus einer für ein Kraftfahrzeug ausgebildeten Hydraulikeinheit (1, 2), die eine hydraulische Schalteinheit (6) aufweist, wobei die Hydraulikeinheit (1, 2) aus einem Betriebsmodus, in dem die Hydraulikflüssigkeit zum bestimmungsgemäßen Betreiben der Hydraulikeinheit (1, 2) darin gehalten wird, in einen Entsorgungsmodus, in dem die Hydraulikflüssigkeit zum Recyclen der Hydraulikeinheit (1, 2) aus der Schalteinheit (6) ausströmt, verstellt wird, wobei in dem Entsorgungsmodus eine Unterstützungsaktion ausgeführt wird, die das Ausströmen der Hydraulikflüssigkeit aus der Schalteinheit (6) unterstützt. Ferner betrifft die Erfindung eine Hydraulikeinheit (1), insbesondere ein Automatikgetriebe (2) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021122191-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: SELBACH ROBIN
IPC: E05B65/02
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Tür, insbesondere eine Wohnwagen- oder Wohnmobiltür, umfassend ein Gehäuse (1), das an einer Schließseitenwand (11) eine erste Durchtrittsöffnung (111) aufweist und in dem eine eine Schrägfläche (20) und eine Anschlagfläche (21) aufweisende Falle (2) zum Durchtritt durch die erste Durchtrittsöffnung (111) linear verschiebbar angeordnet ist, wobei die Falle (2) über eine erste Feder (24) in Richtung der ersten Durchtrittsöffnung (111) vorgespannt ist und mit einem Betätigungshebel (7) verbunden ist, der schwenkbar mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und über den die Falle (2) verschiebbar ist, wobei in dem Gehäuse (1) neben der ersten Durchtrittsöffnung (111) in der Schließseitenwand (11) eine zweite Durchtrittsöffnung (112) vorhanden ist, wobei in dem Gehäuse (1) ein Spannkopf (3) zum Durchtritt durch die zweite Durchtrittsöffnung (112) parallel zu der Falle (2) verschiebbar angeordnet ist, der in ausgefahrener Position von Falle (2) und Spannkopf (3) die Anschlagfläche der Falle (2) überragt, wobei in dem Gehäuse (1) weiterhin ein Schieber (4) linear verschiebbar angeordnet ist, der über den Bedienhebel (7) verschiebbar ist und über den die Falle (2) sowie auch der Spannkopf (3) über eine mechanische Kopplung unabhängig voneinander verschiebbar sind, wobei in dem Gehäuse (1) ein Sperrriegel (5) angeordnet ist, über den der Schieber (4) in Schließposition fixierbar ist, wobei zwischen der Falle (2) und dem Schieber (4) eine zweite Feder (26) angeordnet ist, die in Schließposition des Schiebers(4) in die der Falle entgegengesetzte Richtung vorgespannt ist.
Patent DE-102021125015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aktiven Kurzschließen eines Wechselrichters, Steuerung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EL-BARBARI SAID
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-09-28
Abstract: Ein Verfahren zum aktiven Kurzschließen eines Wechselrichters (16) eines Elektromotors (12) eines Kraftfahrzeugs (10) umfasst die folgenden Schritte:- Erhalten einer Anforderung zum aktiven Kurzschließen des Wechselrichters (16) durch eine Steuerung (20),- Bestimmen oder Erhalten der aktuellen Phasenlage der vom Wechselrichter (16) erzeugten Phase durch die Steuerung (20), und- Aktives Kurzschließen eines oberen Teils (30) oder eines unteren Teils (32) einer Halbbrücke (28) des Wechselrichters in Abhängigkeit der aktuellen Phasenlage durch die Steuerung (20).
Patent DE-102021125036-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für ein elektromagnetisches Induktionsverfahren, Messanordnung zur Durchführung und Anwendung des Verfahrens
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G01R35/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Elektromagnetische Induktionsverfahren werden auch in der Geophysik an leitfähigen Untergründen (09) unter Auswertung von erzeugten magnetischen Primär- und Sekundärfeldern (HP, HS) verwendet (beispielsweise zur Ermittlung von Meereisdicke). Dabei ist eine Kalibrierung unter Zuhilfenahme einer Kalibrierspule (10) erforderlich, wobei ein Kalibrierfaktor als Verhältnis von Sekundärfeld zu Primärfeld fehlerbehaftet berechnet wird. Zur Verbesserung der Genauigkeit und zur Vereinfachung der Messanordnung (01) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kalibrierspule (10) und die Empfangsspule (08) in geringstmöglichem Abstand zueinander angeordnet sind, sodass sie besonders stark und damit direkt messbar induktiv miteinander verkoppelt sind, und dass der Kalibrierfaktor in einem der eigentlichen Kalibrierung (S2) vorgeschalteten Verfahrensschritt (S1) in Abhängigkeit von der erzeugten Gegeninduktivität (MRC) rein messtechnisch ermittelt wird (S1). Ohne Anwesenheit eines Primärfeldes (Hp) und eines leitfähigen Mediums (09) wird dazu ein Strom in die Kalibrierspule (10) eingespeist. Es wird die Spannung (URxin) an der Empfangsspule gemessen und auf die gemessene Spannung (UcaI) über die Serienschaltung von Kalibrierspule (10) und Kalibrierwiderstand (13) referenziert. Bei Annahme einer Flächen- und Windungszahlgleichheit von Kalibrier- und Empfangsspule (10, 08) wird der Kalibrierfaktor als einfaches Spannungsverhältnis direkt messtechnisch bestimmt.