baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung eines Holzstammes
Inventor: FOELLER JOERG
IPC: G09F3/02
Filed: 2006-04-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung (1, 1/1, 1/2, 1/3, 1/4, 1/5) zur Kennzeichnung eines Holzstammes (2), welche nagelförmig ausgebildet ist und aus einem einen Halteabschnitt (4) aufweisenden Schaftteil (3) besteht, mit welchem die Vorrichtung in den Holzstamm (2) einsetzbar ist und welche weiter aus einem Kopfteil (10) besteht, das nach dem Einsetzen in den Holzstamm (2) außenseitig am Holzstamm (2) vorsteht und das mit einem les- und beschreibbaren Datenträger (8, 25, 30) (Transponder) versehen ist, wobei zumindest der nach dem Einsetzen im Holzstamm (2) sitzende Halteabschnitt (4) des Schaftteils (3) aus einem Werkstoff besteht, welcher in holzähnlicher Weise verarbeitbar ist und, wobei das Kopfteil (10) derart aus dem Holzstamm vorsteht, dass das Kopfteil mechanisch vom Schaftteil (3) oder dessen Halteabschnitt (4) durch Aufbringen von Trennkräften trennbar ist und wobei das Schaftteil (3) in seinem Querschnitt kleiner ausgebildet  ist als das Kopfteil (10) und/oder einen radial erweiterten Anschlagbund (6, 6/1, 6/2, 6/3, 6/4) aufweist, durch...
Patent DE-102006023747-B4 (DE)
Title: Pumpe zur Reinigung eines Bohrloches
Inventor: KUPP HANS GEORG
IPC: B28D7/02
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-06-05
Abstract: Pumpe
zur Reinigung eines Bohrloches mit folgenden Merkmalen:  a.
einem Pumpengehäuse
(3);  b. in dem Pumpengehäuse
(3) ist ein zylindrischer Freiraum (5) angeordnet;  c. in dem
zylindrischen Freiraum (5) ist ein Kolben (7) verschiebbar angeordnet;  d.
der Kolben (7) trennt einen Saugraum (9; 51) von einem Druckraum
(11; 53);  e. das Pumpengehäuse
(3) weist einen Lufteinlass (37; 55) und einen Luftauslass (13;
65) auf;  f. der Saugraum (9; 51) ist strömungstechnisch mit dem Lufteinlass
(37; 55) und der Druckraum (11; 53) strömungstechnisch mit dem Luftauslass
(13; 65) verbunden;  g. dem Lufteinlass (37; 55) ist eine Bohrstaubauffangeinrichtung
(41) strömungstechnisch
vorgeschaltet;  h. die Bohrstaubauffangeinrichtung (41) ist
durch eine Filtereinrichtung (49; 57) vom Saugraum (9; 51) getrennt;   i.
der Luftauslass (13; 65) ist strömungstechnisch
mit einem in ein Bohrloch einsteckbaren Blasdüsenrohr (50; 71) verbunden.
Patent DE-102006047522-B4 (DE)
Title: Einen bandförmigen Grundkörper umfassender Dübel
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: F16B13/14
Filed: 2006-10-07
Granted: 2015-06-03
Abstract: Dübel, mit einem bandförmigen Grundkörper (12), der auf mindestens einer Oberfläche eine Vielzahl von voneinander beabstandeten, sich in einem Winkel zur Längsrichtung des Grundkörpers (12) erstreckenden Vorsprüngen (20) aufweist, der mindestens einen Befestigungsabschnitt (14) aufweist, der zum Einführen in ein Bohrloch (100) vorgesehen ist und die Vorsprünge (20) aufweist, und der einen mit dem Befestigungsabschnitt (14) verbundenen Schlaufenabschnitt (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) den Schlaufenabschnitt (30) und einen mit diesem verbundenen Ösenabschnitt (32) mit mindestens einem Durchgangsloch (34) aufweist, das zum Hindurchführen einer mit dem Befestigungsabschnitt (14) verschraubbaren Schraube (102) ausgebildet ist.
Patent DE-102006054770-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: C08J11/06
Filed: 2006-11-17
Granted: 2015-12-10
Abstract: The recycling process involves foils and scraps of thicker plastic sorted out in a pre-sorting phase being ground into flakes or particles and refining them with water in a toothed disc refiner (26) whose teeth are engaged with each other with the teeth spaced out on concentric circles, The gaps between the teeth of one of them are of a size to allow thick solid pieces through for subsequent grinding into flakes and fine grains.
Patent DE-102006055489-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug
Inventor: ROMMELFANGER PIERRE
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-11-24
Granted: 2016-07-21
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug mit einer anhebbaren Fronthaube (1), welche in Fahrtrichtung (F) gesehen wenigstens einen hinteren (61) und einen vorderen (51) fronthaubenseitigen Anlenkpunkt für Schwingen (5, 6) aufweist, die gelenkig mit der Fronthaube (1) und dem Fahrzeug (2) verbunden sind, wobei wenigstens an einer der Schwingen (5) ein Aktuator (3) angreift, und für den Fall eines von einer Aufprallerkennungseinrichtung als bevorstehend erkannten Aufpralls mit einer Person die Schwingen (5, 6) aus ihrer Ruhelage bei geschlossener Fronthaube (1) bewegbar sind, wobei sich deren jeweiliger fahrzeugseitiger Anlenkpunkt (52, 62) in der Ruhelage der Fronthaube (1) vor dem jeweiligen fronthaubenseitigen Anlenkpunkt (51, 61) befindet, und wobei die Schwingen (5, 6) durch den Aktuator (3) derart verlagerbar sind, dass der jeweilige Anlenkpunkt (51, 61) an der Fronthaube (1) relativ zu deren jeweiligen fahrzeugseitigen Anlenkpunkt (52, 62) nach oben und in Fahrtrichtung (F) gesehen nach vorn geführt ist und in der Endstellung des Aktuators (3) sich der fronthaubenseitige Anlenkpunkt (51, 61) der Schwingen (5, 6) weiterhin hinter dem jeweiligen fahrzeugseitigen Anlenkpunkt (52, 62) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Schwinge (6) eine Parallelführung (8) aufweist, wobei ein Schenkel der Parallelführung das Fahrzeug (2) ist und die Fronthaube (1) an einem Anlenkpunkt der Parallelführungen (8) angelenkt ist.
Patent DE-102006056159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Zeitcodeversatzes
Inventor: BECKINGER MICHAEL
IPC: H04N5/262
Filed: 2006-11-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Zeitcodeversatzes (160) eines Zeitcodesignals (105) gegenüber einem geglätteten Zeitcodesignal (150) weist einen Zeitcodegeber (110) mit einem Zeitcodeausgang zum Ausgeben des Zeitcodesignals (105), einen Zeitcodeglätter (120) mit einem Zeitcodeeingang, einem Eingang für eine Zeitbasis (140) und einem Zeitcodeausgang zum Ausgeben des in Bezug auf die Zeitbasis (140) geglätteten Zeitcodes (150) auf. Ferner weist die Vorrichtung einen Zeitcodevergleicher mit einem ersten Eingang, einem zweiten Eingang und einem Ausgang für den Zeitcodeversatz (160) auf, wobei der Zeitcodeausgang des Zeitcodegebers (110) mit dem Zeitcodeeingang des Zeitcodeglätters (120) und mit dem ersten Eingang des Zeitcodevergleichers (130) verbunden ist, und wobei der Zeitcodeausgang des Zeitcodeglätters (120) mit dem zweiten Eingang des Zeitcodevergleichers (130) verbunden ist, und wobei der Zeitcodevergleicher (130) den Zeitcodeversatz (160) aus einer Abweichung des Zeitcodesignals (105) von dem geglätteten Zeitcodesignal (150) ermittelt.
Patent DE-102007015934-B4 (DE)
Title: Dokument mit einem Sicherheitsmerkmal, Lesegerät und Verfahren zum Lesen eines Sicherheitsmerkmals
Inventor: PFLUGHOEFFT MALTE DR
IPC: B42D25/391
Filed: 2007-04-02
Granted: 2021-04-01
Abstract: Dokument (100) mit einem Sicherheitsmerkmal (102) und einem optischen Element (108), wobei das Sicherheitsmerkmal vor dem optischen Element angeordnet ist, und das optische Element zur Überprüfung des Sicherheitsmerkmals zwischen zumindest ersten und zweiten optischen Zuständen schaltbar ist, wobei das Sicherheitsmerkmal in nur einem der ersten und zweiten Zustände optisch überprüfbar ist, wobei das optische Element in seinem ersten Zustand einfallende Strahlung absorbiert und in seinem zweiten Zustand einfallende Strahlung reflektiert.
Patent DE-102007025319-B4 (DE)
Title: Kälteanlage mit als Gaskühler betreibbarem Wärmeübertrager
Inventor: MARCELLO CLAUDIO
IPC: F25B41/04
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-02-26
Abstract: Eine
Kälteanlage
1, bei der ein Kältemittel
in einem Kreislauf zirkuliert und die einen ersten Wärmeübertrager
6 umfasst, um dem Kältemittel
Wärme zu
entziehen. Der erste Wärmeübertrager
6 ist als Gaskühler
und als Verflüssiger
betreibbar und die Kälteanlage
1 umfasst in Flussrichtung des Kältemittels
ein dem ersten Wärmeübertrager
6 nachgeschaltetes Anstauventil 18, das den Druck im ersten Wärmeübertrager
6 steuern kann. Mit dem Anstauventil 18 kann der Druck im ersten
Wärmeübertrager
6 vorteilhaft so gesteuert werden, dass im Gaskühlbetrieb ein besonders günstiger
thermischer Wirkungsgrad erzielt wird und im Verflüssigungsbetrieb
ein Mindest-Verflüssigungsdruck
nicht unterschritten wird.
Patent DE-102007029040-B4 (DE)
Title: Staubbeutel und Vliesmaterial zur Herstellung eines Staubbeutels
Inventor: DRUECKER MARKUS
IPC: A47L9/14
Filed: 2007-06-21
Granted: 2010-09-02
Abstract: Staubbeutel (4) mit einer aus luftdurchlässigem Filtermaterial gebildeten Beutelwand (15) und mit einer von einer Halteplatte (6) umgebenen Einlassöffnung (8), für zu filternde Saugluft (10) vor dem Gebläse (12) eines Staubsaugers (1), wobei der Staubbeutel (4) ein Flüssigkeit absorbierendes Material enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Material nach dem Aufsaugen des Wassers seine Eigenschaften dahingehend verändert, dass der Luftdurchsatz des Beutels (4) drastisch verringert wird und demzufolge ein Benutzer auf die Notwendigkeit eines Beutelwechsels hinweisbar ist.
Patent DE-102007033342-B4 (DE)
Title: Formkörper aus porösem Karbid-haltigem Kohlenstoff-Werkstoff, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung des Werkstoffes
Inventor: REICHENAUER GUDRUN
IPC: C01B31/00
Filed: 2007-07-16
Granted: 2014-09-25
Abstract: Formkörper aus Karbid-haltigem, mittels Sol-Gel-Prozess aus einer organischen Vorstufe hergestelltem, porösem Kohlenstoff dadurch gekennzeichnet, dass die Festkörperphase mindestens zu 3 mol-% und höchstens zu 50 mol-% aus Karbid besteht.
Patent DE-102007046041-B4 (DE)
Title: Drehschlüssel-Kombination
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25B13/56
Filed: 2007-09-26
Granted: 2009-07-23
Abstract: Drehschlüssel-Kombination, aufweisend:  einen ersten Drehschlüsselarm (20) und einen zweiten Drehschlüsselarm (30), und  ein Anschlussstück (10), das ein erstes Drehgelenkelement (13) und ein zweites Drehgelenkelement (14) zum jeweiligen Aufnehmen des ersten bzw. des zweiten Drehschlüsselarms (20, 30) aufweist,  wobei das Anschlussstück (10) ferner ein Betätigungselement (11) aufweist, und das erste Drehgelenkelement (13) zwei Arretierungsausnehmungen (133) aufweist, und  wobei der erste Drehschlüsselarm (20) und der zweite Drehschlüsselarm (30) wahlweise zwischen einer Aufschwenk-Offenposition, in der sie senkrecht zueinander angeordnet sind, und einer Einschwenk-Schließposition schwenkbar sind, in der sie parallel zueinander angeordnet sind,  wobei das Betätigungselement (11) bewegbar und in den Arretierungsausnehmungen (133) arretierbar ist, so dass der erste Drehschlüsselarm (20) und der zweite Drehschlüsselarm (30) in einem Verriegelungszustand sind, wenn der erste Drehschlüsselarm (20) und der zweite Drehschlüsselarm (30) wenigstens in der Aufschwenk-Offenposition angeordnet sind, wobei das Betätigungselement (11) aus den Arretierungsausnehmungen (133) loskuppelbar und an dem ersten...
Patent DE-102007061632-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung
Inventor: KARAIS THOMAS
IPC: F16D23/04
Filed: 2007-12-20
Granted: 2019-11-07
Abstract: Synchronisiereinrichtung (4) eines Zahnräderwechselgetriebes mit zumindest einem Kupplungskörper (30), der auf einer Welle (1) drehfest angeordnet ist und Ausnehmungen (29) aufweist, und einem Synchronring (14) mit Mitnehmern (25), wobei der Synchronring (14) axial versetzt zum Kupplungskörper (30) angeordnet ist und die Mitnehmer (25) in dessen Ausnehmungen (29) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Mitnehmern (25) und den Ausnehmungen (29) ein oder mehrere Dämpfungselemente (31) angeordnet sind.
Patent DE-102007061910-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: THURN HERMANN
IPC: H01H1/58
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung auf einem Stanzgitter (9) für eine Platine oder Leiterplatte, wobei ein Anschlusskontakt (3, 3a, 3b) eines elektrischen Bauteils (1) ein Kontaktloch (5) oder eine Aufnahme oder eine Ausnehmung aufweist und ein zu dem Kontaktloch (5) korrespondierendes Steckelement (7) aus dem Stanzgitter (9) gebogen ist, und die Steckverbindung gefügt ist durch eine Presspassung zwischen dem rundlichen Kontaktloch (5) des Anschlusskontaktes (3, 3a, 3b) und dem im Querschnitt vieleckigen Steckelement (7) des Stanzgitters (9), wobei ein diagonales Maß des Steckelements (7) größer als der Lochdurchmesser des Kontaktlochs (5) ist, wobei der Anschlusskontakt (3, 3a, 3b) zwischen dem Kontaktloch (5) und dem elektrischen Bauteil (1) eine mäanderförmige, ausgestanzte Anbindung (13) aufweist.
Patent DE-102008000100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung  eines  leichtgewichtigen Grünkörpers, danach hergestellter leichtgewichtiger Grünkörper und Verfahren zur Herstellung  eines  leichtgewichtigen Formkörpers
Inventor: MORITZ TASSILO
IPC: C04B38/00
Filed: 2008-01-18
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines leichtgewichtigen Grünkörpers in Form einer Schaumstruktur mit dreidimensional miteinander verbundenen Stegen aus einem keramischen und/oder pulvermetallurgischen Material, bei dem eine Suspension aus mindestens einem keramischen und/oder pulvermetallurgischen Material, aus mindestens einem Bindemittel und aus mindestens einem Suspendiermittel hergestellt wird, wobei ein Suspendiermittel eingesetzt wird, welches unterhalb der Schmelztemperatur der keramischen und/oder pulvermetallurgischen Materialien sublimiert, nachfolgend entweder die Suspension einem Unterdruck bis mindestens zur Verfestigung des Suspendiermittels ausgesetzt wird, oder die Suspension einer Temperaturerniedrigung bis zur vollständigen Verfestigung des Suspendiermittels ausgesetzt wird, danach die verfestigte Suspension einer Druckabsenkung auf einen Unterdruck unterworfen wird, wobei während der Druckabsenkung die Temperatur bis zum Schmelzpunkt des Suspendiermittels bei dem jeweiligen Druck erhöht wird, dann die Suspension dem Unterdruck bis mindestens zur Verfestigung des Suspendiermittels ausgesetzt wird, und danach das Suspendiermittel sublimiert und aus dem Grünkörper und dessen räumlichem Umfeld vollständig entfernt wird, wobei während der Sublimation die verfestigte Struktur der Suspension erhalten wird.
Patent DE-102008001481-B4 (DE)
Title: Brennelement für Leichtwasserreaktoren geeignet für den Thoriumeinsatz mit getrennter Spalt- und Brutstoff-Anordnung und seine Herstellung
Inventor: HROVAT MILAN
IPC: G21C5/20
Filed: 2008-04-30
Granted: 2010-08-05
Abstract: Brennelement, bestehend aus einem Bündel von Brennstäben, die den Spaltstoff Uran-235 oder Plutonium-239 und den Brutstoff Thorium und Uran-238 getrennt voneinander in hexagonaler oder tetragonaler Anordnung enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die spaltstoffhaltigen Stäbe als verbundgepresste Stäbe vorliegen, die Stäbe den Spaltstoff in Form von diskreten, in Zirkonmatrix eingebetteten beschichteten Teilchen enthalten, die Teilchen im inneren Stabbereich homogen verteilt sind, der innere spaltstoffhaltige Bereich mit der äußeren spaltstofffreien Zircaloyhülle übergangslos verbunden ist, die äußere Oberfläche der spaltstoffhaltigen Stäbe durch Profilgebung vergrößert wird, sowie die brutstoffhaltigen Stäbe den Brutstoff in Form von Tabletten enthalten, die Tabletten in den Hüllrohren aus Zircaloy aufeinander gestapelt sind und der Brutstoff Uran/Thorium-Oxid als Mischkristall-Verbindung vorliegt.
Patent DE-102008022910-B4 (DE)
Title: Bidirektionale Steuerung mit Überschwingschutz bei einem Lastfreien Zustand
Inventor: CHEN KEMING
IPC: H02M3/335
Filed: 2008-05-09
Granted: 2016-06-16
Abstract: Schaltkreis, der eine Steuerungsschaltung und einen Wandler umfasst, wobei: der Wandler ein isolierter bidirektionaler DC/DC-Wandler ist, der einen Transformator mit einer Primärwicklung und einer Sekundärwicklung, eine mit der Primärwicklung des Transformators gekoppelte Hochtransformationsbetriebsart-Hauptschaltschaltung, eine mit der Sekundärwicklung des Transformators gekoppelte Abwärtstransformationsbetriebsart-Hauptschaltschaltung und eine Hochtransformationsbetriebsart-Überschwingschutzschaltung (C1, C2) umfasst; die Hochtransformationsbetriebsart-Hauptschaltung einen ersten Hochtransformationsbetriebsart-Schalter (Q1) und einen zweiten Hochtransformationsbetriebsart-Schalter (Q2) umfasst, wobei der erste Hochtransformationsbetriebsart-Schalter (Q1) und der zweite Hochtransformationsbetriebsart-Schalter (Q2) derart angeordnet sind, dass der Strom von einer ersten Seite einer Quelle (Vlo+) durch eine erste Drosselspule (L1) in die Primärwicklung des Transformators, aus der Primärwicklung des Transformators, durch den zweiten Hochtransformationsbetriebsart-Schalter (Q2) und zurück zu der anderen Seite der Quelle (Vlo–) fließen kann und dass der Strom von der ersten Seite der Quelle (Vlo+) durch eine zweite Drosselspule (L2) in die Primärwicklung des Transformators, aus der Primärwicklung des Transformators, durch den ersten Hochtransformationsbetriebsart-Schalter (Q1) und zurück zu der anderen Seite der Quelle (Vlo–) fließen kann; die Abwärtstransformationsbetriebsart-Hauptschaltschaltung einen zwischen eine erste Leitung der Sekundärwicklung und einen ersten Anschluss einer Last gekoppelten ersten Schalter (S1), einen zwischen eine zweite Leitung der Sekundärwicklung und den ersten Anschluss der ...
Patent DE-102008032246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verriegeln eines geschlossenen Zustandes einer Raumtrenneinrichtung
Inventor: BAECHLE ERIK
IPC: E05C21/00
Filed: 2008-07-01
Granted: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum lösbaren Verriegeln eines geschlossenen Zustandes einer Raumtrenneinrichtung, insbesondere einer Maschinenschutzeinrichtung, die ein erstes Teil mit einer Öffnung und ein zweites Teil aufweist, wobei das erste Teil und das zweite Teil relativ zueinander bewegbar sind und dadurch die Öffnung mindestens teilweise schließbar ist, und die Vorrichtung (1) einen Riegel (10) aufweist mit einem von außerhalb der Raumtrenneinrichtung bedienbaren Bedienelement (12), mittels dem der Riegel (10) aus einer ersten Position in eine zweite, den geschlossenen Zustand der Raumtrenneinrichtung verriegelnde Position überführbar ist, und wobei der Riegel (10) eine mit einem Blockierelement (44) in eine den Riegel (10) blockierende Wirkverbindung bringbare Anlagefläche (38) aufweist, die derart an dem Riegel (10) angeordnet ist, dass der Riegel (10) mittels des Blockierelements (44) in der ersten Position blockierbar ist, und dass der Riegel (10) aus der blockierten ersten Position nicht in die zweite Position überführbar ist, und wobei das Blockierelement (44) nur in...
Patent DE-102008037641-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Übergängen zwischen Verbrennungsmodi in einem Verbrennungsmotor
Inventor: CHEN JYH-SHIN
IPC: F02D41/04
Filed: 2008-08-14
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors, der eine steuerbare Drosselsteuereinrichtung und steuerbare Motorventile enthält, wobei der Motor in ersten und zweiten Verbrennungsmodi selektiv betreibbar ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Befehlen, dass ein Motorbetrieb vom ersten Verbrennungsmodus zum zweiten Verbrennungsmodus übergeht; Betreiben des Motors im ersten Verbrennungsmodus und Befehlen der Motorventile zu einer gewünschten Ventilüberschneidung basierend auf dem zweiten Verbrennungsmodus; und Überwachen der Ventilüberschneidung der Motorventile; gekennzeichnet durch Betreiben des Motors im zweiten Verbrennungsmodus, wenn die Ventilüberschneidung der Motorventile eine vorbestimmte Schwelle erreicht.
Patent DE-102008046084-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils mit mehreren aneinander grenzenden, unterschiedlichen Dekorbereichen
Inventor: BUCHET YANN
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-09-08
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit mehreren aneinander grenzenden, unterschiedlichen Dekorbereichen mit Hilfe eines eine Matrize (3) und einen Kern (2) umfassenden Formwerkzeugs (1) durch Hinterformen mindestens einer, einen Teilbereich des Formteils abdeckenden, in das Formwerkzeug eingelegten Dekorfolie (9, 10) mit einem thermoplastischen Kunststoff,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die mindestens eine Dekorfolie (9, 10) auf einem eine Greiferplatte (5) und einen beweglichen Greiferrahmen (6) umfassenden Greifer (4) angeordnet ist;  b) die mindestens eine Dekorfolie (9, 10) mit Hilfe des Greifers (4) in die Kavität des geöffneten Formwerkzeugs (1) eingelegt wird;  c) der Dekorrand mit Hilfe des Greiferrahmens (6) in im Formwerkzeugkern (2) angeordnete Nuten (7) eingeführt wird;  d) die mindestens eine Dekorfolie (9, 10) mit Hilfe von im Kern (2) integrierten, in die Nuten (7) eingreifenden Schiebern (8) fixiert werden, wobei die Schieber (8) gegen den in die Nuten (7) eingreifenden Greiferrahmen (6) fahren und...
Patent DE-102008049508-B4 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: MILLER HELMUT
IPC: B23B51/02
Filed: 2008-09-19
Granted: 2010-12-16
Abstract: Bohrer, umfassend einen Grundkörper (102) mit mindestens einer Bohrschneide (164, 172) und mit mindestens fünf Führungsfasen (154, 156, 158, 160, 162, 178) und einem Spiralwinkel (128, 130), dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrer (100) mindestens zwei Bohrschneiden (164, 172) umfasst, wobei einer ersten Bohrschneide (172) zwei Führungsfasen (160, 162) und einer zweiten Bohrschneide (164) drei Führungsfasen (154, 156, 158) in einer Drehrichtung (112) nachgeordnet sind.
Patent DE-102009008069-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewuchs- und Korrosionsschutz vor Seewassereintritten in Schiffen
Inventor: OETTEL RUEDIGER
IPC: C23F13/10
Filed: 2009-02-04
Granted: 2011-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Bewuchs- und Korrosionsschutz von Seewassereintritten mit angeschlossenen Rohrleitungen in Schiffen durch Anoden als Fremdstromanoden, dadurch gekennzeichnet, daß die Anode (1) in Ringform flanschartig ausgebildet und am Seewassereintritt (8) über isolierte Durchgangsbohrungen (12) mit Schrauben (9) auswechselbar festsetzbar ist und die Ringform der Anoden (1) aus Halbringen (2, 3) unterschiedlicher Werkstoffe zum Freisetzen von Ionen gebildet ist, wobei die Anode (1) als Halbringe (2, 3) durch eine Umhüllung (4) aus Kunststoff gegeneinander und im Außenbereich zur Aufnahme am Seewassereintritt (8) isoliert sind und ein dem Seewasser zugewandter Innenbereich (5) der Anode (1) als Durchtrittsbereich isolierungsfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102009011370-B4 (DE)
Title: Luft/Wasser-Wärmepumpe mit einem in einem Gehäuse angeordneten Wärmetauscher
Inventor: SMOLLICH STEFFEN
IPC: F24F13/20
Filed: 2009-03-05
Granted: 2018-03-01
Abstract: Luft/Wasser-Warmepumpe (1) mit einem in einem Gehäuse angeordneten Wärmetauscher (20), durch den mittels eines Lüfters (50) eine erste Luft (52) gefördert wird und ein Wärmeaustausch zwischen der ersten Luft (52) und einem im Wärmetauscher (20) befindlichen Kältemittel erfolgt, mit wenigstens einem ersten Luftkanal (30), der an wenigstens einer Seite der Luft/Wasser-Wärmepumpe (1) angeordnet ist, der eine erste Öffnung (32) zum Wärmetauscher (20) aufweist, die erste Öffnung (32) eine erste Begrenzung (33) aufweist, wobei die Begrenzung (33) zur Luftführung wenigstens teilweise etwa auf der Höhe eines ersten Endes (25) des Wärmetauschers (20) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (32) eine erste Kante (34) aufweist und unterhalb der ersten Kante (34) wenigstens eine Wandöffnung (2) vor dem Wärmetauscher (20) vorgesehen ist, durch die eine zweite Luft (53) horizontal zum Wärmetauscher (20) strömt.