baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004063832-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung eines gepulsten Laserstrahls hoher Durchschnittsleistung
Inventor: HERGENHAN GUIDO
IPC: H05H1/46
Filed: 2004-12-29
Granted: 2010-02-11
Abstract: Anordnung zur Erzeugung eines gepulsten Laserstrahls hoher Durchschnittsleistung, insbesondere zur Erzeugung eines heißen Plasmas, das extrem ultraviolette (EUV-)Strahlung emittiert, bei der durch eine Anzahl von unterschiedlich positionierten Lichtquellen definierte sekundäre Lichtquellenabbildungen auf einem Target erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Lichtquellen (1) impulsförmig betriebene Laser und derart getriggert sind, dass Laserimpulse (L ik ) aller einzelnen Laser (11, 12...1i) in einem gemeinsamen Schnittpunkt (19) ihrer ausgesendeten Laserstrahlen (17) eine definierte, regelmäßige Impulsfolge bilden, deren Frequenz die um die Anzahl der Laser vervielfachte Frequenz der Einzellaser ist,  – dass sämtliche Lichtquellen (1) innerhalb einer Laserebene (E 1 ) angeordnet sind, die von den Laserstrahlen (17) und einem gemeinsamen Strahlengang (2), in den die aus unterschiedlichen Positionen ausgesendeten Laserstrahlen (17) jeweils über mindestens eine zu jedem der einzelnen Laser (11, 12...1i) ausgerichtete Spiegelfläche (3) als reflektierte Strahlenbündel (22, 23, 24) eingekoppelt werden, aufgespannt ist,  – die Spiegelflächen (3) an einem rotierenden Facettenspiegel...
Patent DE-102005049861-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Ventilcharakteristikschätzverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F01L31/00
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-10-01
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die einen Mechanismus (53) zum Einstellen einer Ventilcharakteristik eines Einlassventils (35), die zumindest eine Ventilöffnungsperiode oder einen Hubbetrag beinhaltet, einen Sensor (96) zum Erfassen der Ventilcharakteristik und ein Drosselventil (38) zum Einstellen der Einlassluftmenge aufweist, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist:  eine Steuereinheit (9) zum Steuern der Brennkraftmaschine auf der Grundlage eines erfassten Wertes von dem Sensor (96),  einen Ventilzeitgebungsmechanismus (51) zum variablen Einstellen der Ventilzeitgebung des Einlassventils (35) und  eine Schätzeinheit (9, 91, 92) zum Erfassen einer Einlassluftmenge und eines Einlassluftdruckes der Kraftmaschine,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung derart mit Mitteln aus gebildet ist, dass  die Schätzeinheit (9, 91, 92) die Einlassluftmenge und den Einlassluftdruck der Kraftmaschine erfasst, wenn der Sensor (96) außer Betrieb gesetzt ist, und einen geschätzten Wert (INCAM) der Ventilcharakteristik auf der Grundlage der erfassten Einlassluftmenge und des erfassten Einlassluftdruckes berechnet, wobei  die Steuereinheit (9) die Kraftmaschine...
Patent DE-102005050832-B4 (DE)
Title: Notaussystem für ein Gargerät
Inventor: KRAMER GERHARD
IPC: F24C15/02
Filed: 2005-10-21
Granted: 2009-02-12
Abstract: Gargerät, umfassend
einen Garraum (4), eine Garraumtür
(6), die in einer geöffneten
Position einen Zugang zum Garraum (4) öffnet und in einer geschlossenen
Position den Zugang zum Garraum (4) verschließt, wobei die Garraumtür (6) in
ihrer geschlossenen Position verriegelbar oder entriegelbar ist,
und zumindest eine Energiezufuhreinrichtung und/oder zumindest eine
Garvorrichtung (50) zum Garen zumindest eines Gargutes im Garraum
(4) und/oder eine Kühlvorrichtung
zum Kühlen
zumindest eines Gargutes im Garraum (4) und/oder zumindest eine
Reinigungsvorrichtung zum Reinigen des Garraumes (4), wobei das
Gargerät
ein Notentriegelungssystem (2) mit einer im Garraum (4) betätigbaren
Auslösevorrichtung
(10) aufweist und durch Betätigen  der
Auslösevorrichtung
(10) die Garraumtür
(6) in ihrer geschlossenen Position entriegelbar ist, gekennzeichnet
durch ein Notaussystem (1), das das Notentriegelungssystem (2) und
mindestens eine Schalteinrichtung, die durch Betätigen der Auslösevorrichtung
(10) schaltbar ist und mit der Energiezufuhreinrichtung, der Garvorrichtung
(50), der Kühlvorrichtung und/oder
der Reinigungsvorrichtung in Wirkverbindung steht, um die Energiezufuhreinrichtung,
die Garvorrichtung...
Patent DE-102005059014-B4 (DE)
Title: Ölabscheider für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KNAUF CRAIG R
IPC: F16N31/02
Filed: 2005-12-08
Granted: 2016-02-25
Abstract: Ölabscheider für einen Verbrennungsmotor (14), insbesondere einen Dieselmotor, mit einem Gehäuse (16, 104), das an dem Motor (14) befestigbar ist und ein Öl-/Gasgemisch des Motors (14) aufnimmt, wobei das Gehäuse (16, 104) eine erste Passage (26, 112) aufweist, die sich von dem Motor (14) aufwärts erstreckt, und eine zweite Passage (28, 114), die in Strömungsrichtung hinter der ersten Passage (26, 112) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (16, 104) einen Strömungsweg von dem Motor (14) durch die erste Passage (26, 112) und anschließend durch die zweite Passage (28, 114) bereitstellt, wobei ein Abscheider (42, 126) in dem Gehäuse (16, 104) entlang des Strömungswegs zwischen der ersten Passage (26, 112) und der zweiten Passage (28, 114) angeordnet ist, der Öl aus dem Öl-/Gasgemisch abscheidet, wobei die zweite Passage (28, 114) zur Ableitung des abgeschiedenen Öls einen Ölauslass (30, 116) und zur Ableitung des vom Öl getrennten Gases einen Gasauslass (32, 118) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Passage (26, 112) eine Öleinfüllöffnung (12, 102) zum Einfüllen von Öl in den Motor (14) vorhanden ist.
Patent DE-102006005851-B4 (DE)
Title: Optischer Stecker
Inventor: TANAKA SHINYA
IPC: G02B6/36
Filed: 2006-02-08
Granted: 2012-11-29
Abstract: Ein optischer Stecker umfasst ein erstes Gehäuse, ner Seite des ersten Gehäuses her eingepasst werden kann, ein zweites Gehäuse, das in das erste Gehäuse von der anderen Seite her eingepasst wird, und FOTs, die direkt oder indirekt auf dem zweiten Gehäuse montiert sind. Das erste Gehäuse ist ein Steckergehäuse, und das zweite Gehäuse ist ein optisches Gehäuse. Ein Verbindungsaufbau zum Verbinden des Steckergehäuses mit dem optischen Gehäuse umfasst Schraubsperrteile, die in einen gesperrten Zustand versetzt werden, indem das optische Gehäuse in das Steckergehäuse geschraubt wird, und Zugteile, die das Steckergehäuse und das optische Gehäuse während der Schrauboperation zueinander ziehen, um die zwei Gehäuse eng miteinander zu verbinden.
Patent DE-102006007571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächen von Druckzylindern mithilfe eines Reinigungstuches
Inventor: KOSCIESZA HARY
IPC: B41F35/02
Filed: 2006-02-18
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von Oberflächen
von Druckzylindern mithilfe eines Reinigungstuches, das von einer
Vorratsrolle über
eine Anpreßleiste
(10) zu einer Sammelwelle für
verschmutztes Reinigungstuch transportiert wird, und mit einer Anstelleinrichtung
(18, 52, 46) zum Vorschieben und Zurückziehen der Anpreßleiste (10)
in bezug auf den Druckzylinder (14), für deren Vorschub ein hinter
der Anpreßleiste
(10) liegender Antrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Anpreßleiste
(10) innerhalb eines im wesentlichen U-förmigen Balkenprofils (12) verschiebbar
geführt
ist, dass in der Anpreßleiste
(10) eine Anzahl von quergerichteten Durchbrüchen (40, 42) vorgesehen ist,
in denen Stützleisten
(44, 46) angeordnet sind, deren Enden sich an Vorsprüngen (48,
50) an den Innenwänden
des Balkenprofils (12) abstützen
und dass Federn (52) vorgesehen sind, die in den Durchbrüchen (40,
42) der Anpreßleiste
(10) angeordnet sind und sich einerseits an den Stützleisten
(44, 46) und andererseits innerhalb der Anpreßleiste (10) an dieser abstützen.
Patent DE-102006020559-B4 (DE)
Title: Drainagevorrichtung für einen Drucksensor
Inventor: TAKEHARA SATORU
IPC: B60R21/0132
Filed: 2006-05-03
Granted: 2009-12-24
Abstract: Dränagevorrichtung für einen Drucksensor (1), der in einem Fahrzeug zum Detektieren einer Kollision des Fahrzeugs angeordnet ist, mit:  einem detektierenden Teil (2) zum Detektieren eines Druckes;  einem Gehäuse (4) für die Aufnahme des detektierenden Teiles (2), wobei das Gehäuse in einem hohlen Körper (23) gelegen ist, der in einem Teil des Fahrzeugs vorhanden ist, bei dem  das Gehäuse (4) mit einem Durchgangskanal (412) ausgestattet ist, um einen Luftdruck des hohlen Körpers (23) zu dem detektierenden Teil (2) zu übertragen, welches in dem Gehäuse (4) aufgenommen ist,  der Durchgangskanal (412) ein erstes Ende (412a) benachbart zu dem detektierenden Teil, und ein zweites Ende (411, 412b) gegenüber dem ersten Ende aufweist,  wobei  a) der Durchgangskanal (412) auch als Dränagekanal ausgebildet ist,  b) das zweite Ende des Durchgangskanals (412) an einer Position gelegen ist, die niedriger ist als diejenige des ersten Endes, und  c) der...
Patent DE-102006022921-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Dachteil aus wenigstens zwei Kunststoffschichten und Verfahren zum Herstellen eines solchen Fahrzeug-Dachteils
Inventor: SCHWAIGHOFER RALF
IPC: B29C45/14
Filed: 2006-05-15
Granted: 2008-02-07
Abstract: Fahrzeugdach
(10) mit einem Dachteil (12, 14) aus Kunststoff, das zumindest in
Teilbereichen aus zwei übereinander
gespritzten Kunststoffschichten (32, 34) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich eines Anspritzpunktes (50) für die zweite, innen liegende Kunststoffschicht
(34) an der ersten, außen
liegenden Kunststoffschicht (32) eine Materialerhöhung(Z 42  bzw. Z 44 ) vorgesehen
ist.
Patent DE-102006031582-B4 (DE)
Title: Muffenverbindung
Inventor: MUTSCHLECHNER HERMANN
IPC: F16L21/08
Filed: 2006-06-30
Granted: 2010-06-17
Abstract: Muffenverbindung zur Verbindung zweier Rohre, Rohrformstücke oder dgl., mit  einem dem einen Rohr (14) zugeordneten Muffenende (16), in das ein Spitzende (60) des anderen eine Stützleiste (64) aufweisenden Rohrs (62) einführbar ist und das einen radial nach innen ragenden Rand (20) mit zumindest einer ringsegmentförmigen Ausnehmung (26–29) aufweist, und  einer Verriegelungsvorrichtung (40) zum Verriegeln des Spitzendes in dem Muffenende, indem sich die Stützleiste (64) an der Verriegelungsvorrichtung und diese an dem Rand (20) abstützt, wobei die Verriegelungsvorrichtung zumindest zwei ringsegmentförmige Verriegelungselemente (42, 44) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest vier Ausnehmungen (26–29) vorgesehen sind, die in Umfangrichtung gleichmäßig beabstandet angeordnet sind, und  die beiden Verriegelungselemente (42, 44) jeweils zwei ringsegmentförmige Verriegelungsteile (52, 54) aufweisen, die jeweils über einen Steg (56) miteinander verbunden sind, wobei der Abstand der beiden Verriegelungsteile eines Verriegelungselements dem Abstand zweier Ausnehmungen entspricht.
Patent DE-102006032638-B4 (DE)
Inventor: DAMMERS MATTHIAS
IPC: B31B7/14
Filed: 2006-07-13
Granted: 2010-11-11
Abstract: The invention relates to a composite card/plastics package comprising a package main body (8) which is provided with a longitudinal seam (6) and having a folded and welded package floor (18) which is provided at one end (16) of the package main body (8), and to a method and apparatus for producing it, in the case of which package the object of specifying a composite card/plastics package which is also suitable for non-liquid products and can moreover be stacked satisfactorily is achieved by arranging at the top end (11) of the package main body (8) a ledge (10) which extends round it and fastening a lid (14/L) to the ledge (10) in such a way that the lid (14/L) is able to be pulled off.
Patent DE-102006035294-B4 (DE)
Title: Schraube für eine Spannvorrichtung, Spannvorrichtung mit einer solchen Schraube und Verfahren zum Festspannen eines Werkstücks
Inventor: REIS DIETER
IPC: F16H25/24
Filed: 2006-07-26
Granted: 2015-12-31
Abstract: Schraube für eine Spannvorrichtung aufweisend einen Schraubenkopf (4) mit umlaufender Schraubenkopfflanke (10) und einen Schraubenschaft (2) mit einem Gewinde (5), wobei der Schraubenkopf (4) einen Schraubenkopfquerschnitt mit in radialer Richtung unterschiedlichen Abständen (a1, a2; b1, b2, ... bn) zwischen der Längsachse (3) des Schraubenschaftes (2) und dem Umfang des Schraubenkopfquerschnitts aufweist, wobei der Schraubenkopf (4) unter Schrägstellung der umlaufenden Schraubenkopfflanke (10) gegenüber der Längsachse (3) des Schraubenschaftes (2) in Richtung des Schraubenschaftes (2) verjüngt ist und eine in Umfangsrichtung des Schraubenkopfes (4) verlaufende Kante aufweist, die an einem Werkstück abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante eine Steigung aufweist, die einer Steigung des Gewindes (5) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102006037641-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung eingerichtet für ein Kraftfahrzeug mit einem Kühlmittelkühler und einem Axiallüfter
Inventor: BLASS UWE DIPL -ING
IPC: F04D29/52
Filed: 2006-08-10
Granted: 2019-04-04
Abstract: Kühlvorrichtung eingerichtet für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (2, 21), umfassend einen von Luft durchströmbaren Kühlmittelkühler (5), einen in Luftströmungsrichtung (L) hinter dem Kühlmittelkühler (5) angeordneten Axiallüfter (3), eine zwischen dem Kühlmittelkühler (5) und dem Axiallüfter (3) angeordnete Zarge (6, 12, 24) mit einem Zargenring (7, 13, 24), in welchem der Axiallüfter (3, 3b) drehbar angeordnet ist, wobei der Zargenring (7, 13, 25) luftabströmseitig radial zu einer Strömungsleiteinrichtung (8, 14, 26) erweitert ist, wobei die Strömungsleiteinrichtung (8) eine Fläche (8a) aufweist, welche mit der Achse (a) des Axiallüfters (3) einen Öffnungswinkel α bildet, wobei α ≥ 55° ist und wobei der Öffnungswinkel α der Strömungsleiteinrichtung (26), über den Umfang des Zargenringes (25) gesehen, variabel ausgebildet ist.
Patent DE-102006043408-B4 (DE)
Title: Extra langer Schraubenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/56
Filed: 2006-09-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Schraubenschlüssel aufweisend:  ein
erstes Betätigungselement
(10), das ein erstes Ende (11), mit dem ein Befestigungselement
angetrieben werden kann, und ein zweites Ende mit einem Verbindungsabschnitt
(12) aufweist, in dem ein Eingriffsloch (13) ausgebildet ist, und  eine
Verlängerung
(30) mit einem Aufnahmeloch (31) in einem Ende davon, wobei sich
ein Verbindungsbereich (32) von der Umfangswand des Aufnahmelochs
aus nach innen erstreckt, wobei der Verbindungsabschnitt (12) des
ersten Betätigungselementes
(10) in dem Aufnahmeloch (31) der Verlängerung aufgenommen ist und
der Verbindungsbereich im Eingriff mit dem Eingriffsloch des ersten
Betätigungselementes
ist.
Patent DE-102006048191-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: B60B21/06
Filed: 2006-10-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Fahrradfelge (18), aufweisend: ein ringförmiges metallisches Felgenelement (22), das einen ringförmigen Reifenbefestigungsabschnitt (26) beinhaltet, der ausgebildet ist, um an ihm einen Reifen (19) zu montieren, und einen Speichenbefestigungsabschnitt (27) mit einer Mehrzahl von Speichenöffnungen (28), wobei der Speichenbefestigungsabschnitt (27) sich von einem ringförmigen Verbindungsteilstück (26b) des Reifenbefestigungsabschnitts (26) erstreckt und eine U-förmige Querschnittsform aufweist, um einen hohlen Innenraum zu bilden, und der Speichenbefestigungsabschnitt (27) dem hohlen Innenraum abgewandte äußere Oberflächenzonen aufweist; und eine Mehrzahl von einzelnen Verstärkungselementen (23), wobei jedes der Verstärkungselemente (23) ein Verstärkungsplattenteilstück (23a) aufweist, das über einer der diskreten äußeren Oberflächenzonen des Speichenbefestigungsabschnittes (27), der die Speichenöffnungen (28) umgibt, zu liegen kommt und an dem ringförmigen metallischen Felgenelement (22) fest angebracht ist, wobei die Verstärkungselemente (23) aus einem metallischen Material aufgebaut sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrradfelge (18) eine Mehrzahl von Aufkleb-Befestigungsbahnen (24) aufweist, die über den einzelnen Verstärkungselementen (23) und den äußeren Oberflächenzonen des Speichenbefestigungsabschnitts (27) benachbart zu den Verstärkungselementen (23) zu liegen kommt, wobei die Mehrzahl von Aufkleb-Befestigungsbahnen (24) ein Bahnmaterial mit einem Harz beinhaltet, und dass das schmelzbare Harz der Mehrzahl von Aufkleb-Befestigungsbahnen (24) sowohl mit dem Verstärkungselement (23) als auch mit dem Speichenbefestigungsabschnitt (27) verklebt ist.
Patent DE-102006048855-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: BÄR ANDREAS
IPC: F16B2/20
Filed: 2006-10-16
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verbindungsanordnung zum spielfreien Koppeln
 - eines ersten Teils (10), welches ein erstes Eingriffsmittel (14) aufweist mit
 - einem zweiten Teil (20), welches ein zweites Eingriffsmittel (16) aufweist, das mit dem ersten Eingriffsmittel (14) in Eingriff bringbar ist, so dass die beiden Teile (10, 20) über die beiden Eingriffsmittel (14, 16) gekoppelt sind, wobei das zweite Teil (20) mit einem dritten Teil (26) beweglich verbunden ist, wobei im Eingriffsbereich der Eingriffsmittel (14, 16) des ersten Teils (10) und des zweiten Teils (20) eine Verbindungseinrichtung (18) mit zumindest einem elastisch federnden Abschnitt vorgesehen ist, welche beim Koppeln des ersten Teils (10) und des zweiten Teils (20) verformungsbedingt derart unter Spannung gesetzt wird, dass das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) spielfrei miteinander in Eingriff stehen, und wobei an einer Federlasche (22) oder einem anderen federnden Abschnitt, einem Federriegel (22'), im Eingriffsbereich der beiden Eingriffsmittel (14, 16) ein als Transportsicherung und Montagehilfe dienendes Riegelelement (24) ausgebildet ist, das vor dem Koppeln des ersten Teils (10) und des zweiten Teils (20) das zweite Teil (20) gegenüber dem dritten Teil (26) in einer vorbestimmten Relativposition verriegelt und beim Koppeln des ersten Teils (10) und des zweiten Teils (20) infolge der Verformung der zugehörigen Federlasche (22) und Federriegels (22') das zweite Teil (20) bezüglich dem dritten Teil (26) entriegelt.
Patent DE-102006049076-B4 (DE)
Title: Axiallüfter eingerichtet zur Förderung von Kühlluft für eine Kühlvorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAAR DAVID
IPC: F04D29/52
Filed: 2006-10-13
Granted: 2019-09-26
Abstract: Axiallüfter eingerichtet zur Förderung von Kühlluft für eine Kühlvorrichtung eines Kraftfahrzeuges,wobei der Axiallüfter Lüfterblätter (3) mit Blattspitzen (3c) aufweist und in einem Zargenring (5, 13) unter Bildung eines Spaltes (6) zwischen den Blattspitzen (3c) und dem Zargenring (5) umläuft,wobei im Bereich des Spaltes (6) Luft zuführbar ist,wobei im Zargenring (5, 13) Öffnungen (7) über den Umfang verteilt angeordnet sind, über welche die Luft zuführbar ist,wobei der Lüfter (8, 10) eine Lüfterblatttiefe (t) und einen Mantelring (9, 11) aufweist, der mit den Blattspitzen (3c) verbunden und gegenüber der Lüfterblatttiefe (t) verkürzt ist, unddass die Luft im nicht ummantelten Bereich der Blattspitzen (3c) unmittelbar von den Öffnungen (7) im Zargenring (5, 13) zu den Blattspitzen (3c) zuführbar ist.
Patent DE-102006049273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines Drehmomentes
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2006-10-19
Granted: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Führen eines Drehmomentes von einer ersten Welle (2) auf eine zweite Welle (3) einer Getriebeeinrichtung, insbesondere eines Vorgelegegetriebes, mit einem auf der ersten Welle (2) über eine Lagereinrichtung (4) drehbar gelagerten ersten Zahnrad (5), welches in montiertem Zustand mit einem auf der zweiten Welle (3) angeordneten zweiten Zahnrad (6) in Eingriff steht, wobei das erste Zahnrad (5) in einen zugeschalteten Zustand (5) überführbar ist, in dem das erste Zahnrad (5) mit der ersten Welle (2) drehfest verbunden ist, wobei dem ersten Zahnrad (5) eine Abstützeinrichtung (18) zugeordnet ist, wobei die Abstützeinrichtung (18) ausgebildet ist, an dem ersten Zahnrad (5) zumindest im zugeschalteten Zustand angreifende Kippmomente neben der Lagereinrichtung (4) in die erste Welle (2) einzuleiten und abzustützen, wobei die Abstützeinrichtung (18) ein gegenüber dem ersten Zahnrad (5) in axialer Richtung der ersten Welle verschiebbares Bauteil (14) aufweist, das zumindest in zugeschaltetem Zustand des ersten Zahnrades (5) zwischen einem Bereich (5A) des ersten Zahnrades (5) und der ersten Welle (2) angeordnet ist und ausgebildet ist, ein an dem ersten Zahnrad (5) angreifendes Kippmoment über das Bauteil (14) in die erste Welle (2) einzuleiten und abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (14) im zugeschalteten Zustand des Zahnrades (5) und unabhängig von Kräften, die aus einem Synchronisationsvorgang resultieren axial fixiert ist.
Patent DE-102006052660-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SHERWIN KENNETH A
IPC: B62D11/08
Filed: 2006-11-08
Granted: 2017-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung beim Verschwenken lenkbarer Fahrzeugräder bei manuellem Drehen eines Lenkrads (16), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: ein vorderes Lenkgetriebe (18), das mit den lenkbaren Vorderrädern (12, 14) des Fahrzeugs verbunden ist, wobei das vordere Lenkgetriebe (18) betätigbar ist, um die lenkbaren Vorderräder (12, 14) des Fahrzeugs beim manuellen Drehen des Lenkrads (16) zu verschwenken; ein hinteres Lenkgetriebe (28), das mit ersten und zweiten lenkbaren Hinterrädern (30, 32) des Fahrzeugs verbunden ist; eine erste Bremse (50), die mit dem ersten lenkbaren Hinterrad (30) des Fahrzeugs assoziiert ist; eine zweite Bremse (52), die mit dem zweiten lenkbaren Hinterrad (32) des Fahrzeugs assoziiert ist; einen Drehmomentsensor (40), der mit dem Lenkrad (16) verbunden ist; und eine Steuervorrichtung (42), die mit dem Drehmomentsensor (40), dem hinteren Lenkgetriebe (28) und mit den ersten und zweiten Bremsen (50, 52) verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung (42) betätigbar ist, um den Betrieb des hinteren Lenkgetriebes (28) ansprechend auf eine Ausgangsgröße von dem Drehmomentsensor (40) zu bewirken, die dem manuellen Anlegen von zumindest einer ersten vorbestimmte Kraft an das Lenkrad (16) entspricht, wobei die Steuervorrichtung (42) betätigbar ist, um den Betrieb einer der ersten und zweiten Bremsen (50, 52) zu bewirken, die auf einer radialen Innenseite einer Verschwenkung angeordnet sind, ansprechend auf eine Ausgangsgröße von dem Drehmomentsensor (40), die dem manuellen Anlegen von zumindest einer zweiten vorbestimmten Kraft an das Lenkrad (16) entspricht.
Patent DE-102006053198-B4 (DE)
Title: Trocknungsanlage
Inventor: SCHENUIT MARCUS
IPC: F26B23/04
Filed: 2006-11-09
Granted: 2016-06-30
Abstract: Trocknungsanlage (10) mit einer Heizvorrichtung (12) zum Heizen oder Trocknen von Trocknungsgut (14), mit einem einen Innenraum (22) umschließenden Gehäuse (20) mit einer Strahlungsöffnung (24), mindestens einem in dem Gehäuse-Innenraum (22) angeordneten und auf die Strahlungsöffnung (24) gerichteten Strahlerelement (40), und einer Lüftungsanordnung (13) zum Belüften des Gehäuse-Innenraums (22) mit einem Lüftungsgas, wobei die Strahlungsöffnung (24) abdeckungsfrei ausgebildet ist, wobei die Lüftungsanordnung (13) derart ausgebildet ist, dass zwischen dem Strahlerelement (40) und der Strahlungsöffnung (24) vollflächig eine Lüftungsgas-Strömung von innen nach außen vorliegt, wobei die der Strahlungsöffnung (24) gegenüberliegende Gehäuse-Bodenwand (30) und zwei Gehäuse-Längswände (28, 29) vollflächig Belüftungsdüsen (34) aufweisen, und wobei die Lüftungsgas-Strömung im Bereich der Strahlungsöffnung (24) eine Geschwindigkeit hat, derart, dass die Strömung in diesem Bereich laminar ist.
Patent DE-102007002687-B4 (DE)
Title: Hochdruckformgebung für Tabakmaterial
Inventor: FRANKE DIETMAR
IPC: A24B5/16
Filed: 2007-01-18
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von zerkleinertem Tabakmaterial, bei dem  – ein Tabak-Ausgangsmaterial
erwärmt
und in einer Verfahrensstufe auf einen ersten erhöhten Druck
gebracht wird;  – das
Tabakmaterial in einer nachfolgenden Verfahrensstufe auf einen zweiten
erhöhten
Druck gepumpt wird, der höher
ist als der erste erhöhte
Druck, und bei dem  – das
erwärmte
und unter Druck gesetzte Tabakmaterial entspannt und durch ein Formgebungswerkzeug
(23) geführt
wird.