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Patent DE-102008044144-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung sowie Verfahren zur Steuerung einer Einspritzeigenschaft eines Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: YODA TOSHIYUKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2008-11-27
Granted: 2021-09-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung, die konfiguriert ist, einen Ansteuerungsstrom einer Elektromagnetbetätigungseinrichtung (80) eines Kraftstoffeinspritzventils (1) zur Betätigung eines Ventilelements (50), um ein Düsenloch (22) zu öffnen und zu schließen, zuzuführen, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung umfasst:eine elektronische Steuerungseinheit (8), die umfasst:eine Berechnungseinrichtung (8a) zur Berechnung eines ersten Zeitpunkts, zu dem eine Zufuhr des Ansteuerungsstroms gestartet wird, auf der Grundlage eines Betriebszustands einer Kraftmaschine,eine Speichereinrichtung (14) zur Speicherung von Informationen, die eine Variation einer Einspritzzeitverzögerung für jedes Kraftstoffeinspritzventil (1) betreffen, wobei die Einspritzzeitverzögerung eine Zeitdauer von dem ersten Zeitpunkt zu einem zweiten Zeitpunkt ist, zu dem das Ventilelement (50) das Düsenloch (22) öffnet, undeine Änderungseinrichtung (100, 110) zur Änderung eines Stromwerts des Ansteuerungsstroms und/oder einer Stromsteigung des Ansteuerungsstroms auf der Grundlage der Informationen bei einer Anfangsstufe der Zufuhr des Ansteuerungsstroms,wobei der Ansteuerungsstrom, der der Elektromagnetbetätigungseinrichtung (80) zugeführt wird, einen Stromsignalverlauf aufweist, der einen Spitzenstromsignalverlaufsabschnitt (150) und einen Konstantstromsignalverlaufsabschnitt (160) umfasst,der Ansteuerungsstrom ein maximaler Stromwert (Ip) in dem Spitzenstromsignalverlaufsabschnitt (150) bei der Anfangsstufe der Zufuhr des Ansteuerungsstroms wird,der Ansteuerungsstrom im Wesentlichen ein konstanter Stromwert (It) wird, der kleiner als der maximale Stromwert (Ip) ist, um einen Öffnungszustand des Ventilelements (50) in dem Konstantstromsignalverlaufsabschnitt (160) nachfolgend zu dem Spitzenstromsignalverlaufsabschnitt (150) aufrecht zu erhalten,die Änderungseinrichtung (100, 110) konfiguriert ist, zumindest einen des maximalen Stromwerts (Ip) in dem Spitzenstromsignalverlaufsabschnitt (150) und des konstanten Stromwerts (It) in dem Konstantstromsignalverlaufsabschnitt (160) zu ändern, undeine Zufuhr des Ansteuerungsstroms zu der Elektromagnetbetätigungseinrichtung (80) zu dem ersten Zeitpunkt, der mit der Berechnungseinrichtung (8a) berechnet wird, gestartet wird, um einen Kraftstoffeinspritzzeitpunkt, bei dem eine Kraftstoffeinspritzung tatsächlich startet, zu korrigieren, um einen Standard bei der Einspritzzeitverzögerung zu erfüllen.
Patent DE-102008057500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BECKMANN ROBERT
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-11-15
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinder, wobei eine Bestimmung der Temperatur der Gasfüllung (T_Frischgas+Restgas) in dem Zylinder erfolgt, wobei die Temperatur der Gasfüllung (T_Frischgas+Restgas) um einen Temperaturanteil (T_Verlust) korrigiert wird, der durch die Hubbewegung des Kolbens in dem Zylinder bedingt ist, wobei der Temperaturanteil (T_Verlust) die thermodynamischen Verluste beschreibt, die durch die Hubbewegung des Kolbens in dem Zylinder bedingt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die thermodynamischen Verluste, die durch die Hubbewegung des Kolbens bedingt sind, in Abhängigkeit des Saugrohrdruckes (P_Ansaugleitung) der Verbrennungskraftmaschine (1) beschrieben werden.
Patent DE-102008063179-B4 (DE)
Title: Vibrationsreinigungsvorrichtung für Kontaktlinsen
Inventor: ZAKUTIN DAVID MICHAEL
IPC: A61L12/02
Filed: 2008-12-29
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vibrationsreinigungsvorrichtung für Kontaktlinsen, umfassend: einen Adapter, der auf sich einen Trägerteil für das Tragen eines Kontaktlinsengehäuses besitzt; und eine Basis, die mit dem Adapter über ein Positionierelement verbunden und mit einem Vibrator darin angeordnet ist, wobei der Vibrator mit einer Leistungsquelle verbunden ist, die den Vibrator antreibt, so dass eine Kontaktlinsenlösung und die Kontaktlinsen im Kontaktlinsengehäuse in Vibration versetzt werden und der Reinigungseffekt der Kontaktlinsen in der Kontaktlinsenlösung durch Vibration verbessert wird.
Patent DE-102009029643-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor mit erhöhter Gate-Drain-Kapazität und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-09-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: MOS-Transistor, der aufweist: eine Driftzone (11) eines ersten Leitungstyps; wenigstens eine Transistorzelle mit einer Bodyzone (12), einer Sourcezone (13), die durch die Bodyzone (12) von der Driftzone (11) getrennt ist, und einer Gateelektrode (21), die benachbart zu der Bodyzone (12) angeordnet ist und die durch ein Gatedielektrikum (22) gegenüber der Bodyzone (12) dielektrisch isoliert ist; wenigstens eine in der Driftzone (11) angeordnete Kompensationszone (14) eines zweiten Leitungstyps; wenigstens eine Rückwirkungselektrode (31), die beabstandet zu der Bodyzone (12) angeordnet ist, die durch ein Rückwirkungsdielektrikum (32) dielektrisch gegenüber der Driftzone (11) isoliert ist und die elektrisch leitend an die Gateelektrode (21) angeschlossen ist, wobei die Kompensationszone einen ersten Kompensationszonenabschnitt (14') und einen zweiten Kompensationszonenabschnitt (14) aufweist, wobei der erste Kompensationszonenabschnitt (14') höher als der zweite Kompensationszonenabschnitt (14) dotiert ist und näher an der Rückwirkungselektrode (31) angeordnet ist als der zweite Kompensationszonenabschnitt (14).
Patent DE-102010022018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit Verbrennungskraftmaschine und Generator
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60W10/06
Filed: 2010-05-29
Granted: 2012-08-23
Abstract: Es ist bekannt, in einem Hybridfahrzeug (10) die Batterie (16) durch einen Generator (14) so zu laden, dass der Wirkungsgrad (elektrische Leistung pro Kraftstoffmenge) maximal ist. Es ist bekannt, dass von diesem verbrauchs-optimierten Modus abgegangen werden kann, um die Batterie (16) schneller zu laden. Durch die vorliegende Erfindung wird vorgeschlagen, dass auf den optimalen Wert des Wirkungsgrads eine mathematische Rechenvorschrift angewandt wird, um einen Wert für einen Wirkungsgrad zu ermitteln, der dann eine Lastpunktverschiebung betreffend die Verbrennungskraftmaschine (12) angibt. Insbesondere kann mit konstanten Prozentsätzen gearbeitet werden, die auf den inversen Wirkungsgrad angewandt werden.
Patent DE-102010033898-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem
Inventor: GROTH FRANZ
IPC: F02D19/06
Filed: 2010-08-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem für einen Verbrennungsmotor, mit einem Luftfilter (11) zum Reinigen von Ansaugluft, der ein Gehäuse (13, 13') und ein Filterelement umfasst, einer Sauganlage (15) zum Zuführen der gereinigten Ansaugluft an Brennkammern des Verbrennungsmotors und einer Kraftstoffeinspritzanlage (17, 17'), die einen Behälter (19) für unter Druck gesetzten Kraftstoff, insbesondere eine Kraftstoffverteilerleiste, und mehrere mit dem Behälter (19) in Verbindung stehende Einspritzdüsen (21) umfasst, wobei die Kraftstoffeinspritzanlage (17, 17') in den Luftfilter (11) integriert ist und wobei eine weitere Kraftstoffeinspritzanlage vorgesehen ist, die nicht in den Luftfilter (11) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Kraftstoffeinspritzanlagen zum Einspritzen von unterschiedlichen Kraftstoffarten ausgebildet sind.
Patent DE-102010036697-B4 (DE)
Title: Einlasssystem eines Motors
Inventor: LEE YONG CHEOL
IPC: F02D9/10
Filed: 2010-07-28
Granted: 2018-03-29
Abstract: Einlasssystem eines Motors, mit  ersten Einlasspassagen (600a) und zweiten Einlasspassagen (600b), die parallel verlaufend am Motor angeordnet sind,  einem ersten Schaft (120a) und einem zweiten Schaft (120b), die parallel verlaufend entlang der ersten Einlasspassagen (600a) beziehungsweise entlang der zweiten Einlasspassagen (600b) angeordnet sind,  ersten Klappen (130a) und zweite Klappen (130b), die an dem ersten Schaft (120a) beziehungsweise an dem zweiten Schaft (120b) angebracht sind, um die ersten Einlasspassagen (600a) beziehungsweise die zweiten Einlasspassagen (600b) zu öffnen oder zu schließen,  einem Zwischenhebel (140), von dem ein Endabschnitt schwenkbar und exzentrisch mit dem ersten Schaft (120a) verbunden ist und von dem der andere Endabschnitt schwenkbar und exzentrisch mit dem zweiten Schaft (120b) verbunden ist und durch welchen eine Drehung des ersten Schafts (120a) auf den zweiten Schaft (120b) übertragen wird, und  einem Antriebsabschnitt (100), der mit dem ersten Schaft (120a) verbunden ist und der den ersten Schaft (120b) dreht, um die ersten Klappen (130a) und die zweiten Klappen (130b) zu veranlassen, die ersten Einlasspassagen (600a) beziehungsweise die zweiten Einlasspassagen (600b) zu öffnen oder zu schließen,  wobei der eine Endabschnitt des Zwischenhebels (140) schwenkbar und exzentrisch mit einem Abschnitt des ersten Schafts (120a) zwischen den ersten Klappen (130a) verbunden ist, und wobei der andere Endabschnitt des Zwischenhebels (140) schwenkbar und exzentrisch mit einer der zweiten Klappen (130b) verbunden ist.
Patent DE-102010039939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Haftbeschichtung eines metallischen Substrats, Beschichtung für eine metallische Oberfläche und Verwendung des beschichteten Substrats als Dichtung
Inventor: BARTOS ARTUR
IPC: B05D7/14
Filed: 2010-08-30
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Haft-Beschichtung eines metallischen Substrats (1) im Niederdruckplasma, dadurch gekennzeichnet, dass man wenigstens eine Oberfläche des Substrats Plasma behandelt, wobei in einem ersten Schritt in einem Dotierungsmittel enthaltenden Plasma die Oberfläche aktiviert und in einem zweiten Schritt im Plasma ein Silan der allgemeinen Formel R1-X-Si-(OY)3, wobei Y einen Alkylrest mit 1 bis 5 C-Atomen umfasst, X einen aliphatischen oder aromatischen Alkylrest mit 1 bis 6 C-Atomen umfasst, und R1 eine funktionelle Gruppe, darstellt, ausgewählt aus der Gruppe primäre und sekundäre Amino-, Vinyl-, Carboxyl-, Aldehyd-, Keto- und Peroxo-Gruppen auf die Oberfläche aufpolymerisiert wird, und anschließend auf die beschichtete Oberfläche ein Elastomer (3) aufbringt.
Patent DE-102011002912-B4 (DE)
Title: Zeitbasierte Beibehaltung über eine paketorientierte digitale Schnittstelle bei Hochfrequenz-Sende-und-Empfangs-Anordnungen
Inventor: WENZEL DIETMAR
IPC: H04L7/00
Filed: 2011-01-20
Granted: 2014-08-07
Abstract: System (100), das folgende Merkmale aufweist: ein Empfängermodul (104) zum Empfangen von zumindest einem Datenstrom; und ein Sendermodul (102), das mit dem Empfängermodul über eine Schnittstelle gekoppelt ist, bei dem während einer ununterbrochenen Zeitperiode das Sendermodul den zumindest einen Datenstrom, der Datenpakete aufweist, zu dem Empfängermodul über einen ersten Kanal (206a) über die Schnittstelle kommuniziert, und bei dem während einer unterbrochenen Zeitperiode das Sendermodul den zumindest einen Datenstrom, der ein Auslösermeldungspaket (500) aufweist, zu dem Empfängermodul über einen zweiten Kanal (206b) über die Schnittstelle kommuniziert, der sich von dem ersten Kanal unterscheidet, wobei das Auslösermeldungspaket eine Darstellung von Datenwerten aufweist, wobei der Empfänger nach dem Empfang des Auslösermeldungspakets durch den Empfänger die Datenwerte in den zumindest einen Datenstrom einfügt, um eine Zeitbasis zwischen dem Sendermodul (102) und dem Empfängermodul (104) beizubehalten, wobei eine Größe des Auslösermeldungspakets (500) kleiner ist als eine Größe von jedem der Datenpakete.
Patent DE-102011050247-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von Argon aus einem Gasgemisch
Inventor: WANNER MICHAEL DR
IPC: C01B33/027
Filed: 2011-05-10
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Argon aus einem Gasgemisch beinhaltend in der Reihenfolge die Verfahrensschritte- Sammlung des Gasgemisches;- Grobentölung des Gasgemisches;- Kompression des Gasgemisches;- Kühlung des Gasgemisches;- Feinentölung des Gasgemisches;- Katalytische Oxidation des im Gasgemisch enthaltenen CO und der Kohlenwasserstoffe zu COund Wasser unter Zugabe von Luft und/oder Sauerstoff;- Katalytische Reduktion des in dem resultierenden Gasgemisch enthaltenen Sauerstoffes zu Wasser unter Zugabe von Wasserstoff;- Trocknung des resultierenden Gasgemisches und CO-Entfernung mittels einer Trocknereinheit beinhaltend einen Kühler (38), einen Demister (36), einen Kompressor (35), einen Heizer (34) und zwei oder mehrere Adsorptionstrockner (33), die paarweise jeweils abwechselnd im Adsorptionsbetrieb und im Regenerationsbetrieb arbeiten, wobei der Regenerationsbetrieb als Regeneriergas einen Teilstrom des im Verfahren gereinigten Argons verwendet und mindestens die Schritte(a) Druckentspannung der zu regenerierenden Adsorptionstrockner (33);(b) Desorption der zu regenerierenden Adsorptionstrockner (33) durch Ausheizen mit Regeneriergas, welches nach Kühlung im Kühler (38) und Entfeuchtung im Demister (36) durch den Kompressor (35) in den Heizer (34) und anschließend in die zu regenerierenden Adsorptionstrockner (33) und wieder zurück zum Kühler (38) gefördert wird, wobei ein Ausschleusen von beladenem Regeneriergas zwischen Kühler (38) und Demister (36) und ein Einschleusen von frischem Regeneriergas zwischen Heizer (34) und den zu regenerierenden Adsorptionstrocknern (33) erfolgt;(c) Ein- oder mehrmaliges Evakuieren des regenerierten Teilbereiches der Trocknereinheit und anschließender Druckausgleich mit dem im Adsorptionsbetrieb arbeitenden Teilbereich bis auf Atmosphärendruck;(d) Abkühlen des regenerierten Teilbereiches der Trocknereinheit durch Durchfördern von Regeneriergas mittels des Kompressors;(e) Evakuieren des regenerierten Teilbereiches der Trocknereinheit und anschließender Druckausgleich mit dem im Adsorptionsbetrieb arbeitenden Teilbereich; beinhaltet;- Kryoreinigung des verbliebenen Gasgemisches zur flüssigen Abtrennung des Argons, wobei ein festgelegter Teilstrom aus der Kryoreinigung (52) als Regeneriergas für den Regenerationsbetrieb der Adsorptionstrockner (33) abgezweigt wird.
Patent DE-102011080559-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs mit in einem Medium gelagerten Mikrospiegeln, wobei die Dämpfung des Mediums durch Druckänderung an einen Fahrzustand des Fahrzeugs angepasst wird
Inventor: HORN JAN
IPC: F21S43/37
Filed: 2011-08-05
Granted: 2021-09-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) eines Fahrzeuges mit zumindest einer Lichtquelle (2) und einer Lichtführungseinheit (3) zur Erzeugung zumindest einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei die Lichtführungseinheit (3) eine Umlenkfläche mit einer Mehrzahl von unabhängig voneinander um zumindest eine Schwenkachse verstellbar angeordneten Mikrospiegeln (4a, 4b, 4c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrospiegel (4a, 4b, 4c) in einem für die von der Lichtquelle (2) abgegebene Strahlung lichtdurchlässigen Medium (15) gelagert sind, welches zur Aufrechterhaltung der aktuell vorgegebenen Lichtverteilung eine höhere Dämpfung als Luft aufweist, wodurch eine erhöhte Dämpfung der durch äußere Anregung schwingfähigen Mikrospiegel (4a, 4b, 4c) erzielbar ist, und dass die Beleuchtungsvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, die Dämpfung an einen Fahrzustand des Fahrzeugs dadurch anzupassen, dass ein Aktuator (11) für eine Änderung des Drucks des Mediums (15) sorgt.
Patent DE-102011088482-B4 (DE)
Title: Entnehmbarer Wassertank für ein Dampfgerät
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-12-14
Granted: 2022-12-15
Abstract: Entnehmbarer Wassertank (1; 31) für ein Dampfgerät, aufweisend einen Wasservorratsbehälter (2) mit einer offenen Oberseite (4), einen an dem Wasservorratsbehälter (2) einstückig anschließenden Griff (3; 33) und eine oberseitig auf den Wasservorratsbehälter (2) aufsetzbare Abdeckung (16; 36), dadurch gekennzeichnet, dass- der Griff (3; 33) ein seitlich an dem Wasservorratsbehälter (2) angeordneter, senkrecht stehender Schalengriff (3; 33) mit einer offenen Oberseite (13) ist und- die Abdeckung (16; 36) die offene Oberseite (13) des Schalengriffs (3; 33) abdeckt.
Patent DE-102011090138-B4 (DE)
Title: Handtasche
Inventor: JENTSCH NADINE
IPC: A45C13/26
Filed: 2011-12-29
Granted: 2016-08-18
Abstract: Handtasche mit einem Taschenkörper, der nahe seinem oberen Rand beidseitig jeweils einen Durchbruch aufweist, wobei an mindestens einem der Durchbrüche ein schlauchartiges Durchschlupfelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchschlupfelemente (4; 5) quer zur Längsachse des oberen Randes (2) des Taschenkörpers (1) angeordnet sind, zum Inneren des Taschenkörpers (1) gerichtet und/oder außerhalb des Taschenkörpers (1) angeordnet sind, der Durchbruch (3) einen kreisförmig oder oval ausgebildeten Querschnitt aufweist und die Durchschlupfelemente (4; 5) aus einem gerippten oder elastischen Material ausgebildet sind.
Patent DE-102011101215-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum detektieren eines zusammenstosses eines fahrzeugs mit einem fussgänger
Inventor: FOO CHEK-PENG
IPC: B60R21/0136
Filed: 2011-05-11
Granted: 2019-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren eines Fußgänger/Fahrzeug-Aufpralls, welche Folgendes aufweist:eine Vielzahl von Sensoren, die nahe einer vorderen Stelle eines Fahrzeugs angebracht sind, wobei jeder Sensor ein assoziiertes Signal liefert, welches eine Anzeige für ein Aufprallereignis anzeigt;eine Metrikbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen von Verschiebungs- und Aufprallenergiemetrikwerten für jedes der Sensorsignale;eine Steuervorrichtung zum Bestimmen, ob ein Fußgängeraufprall stattgefunden hat und zwar ansprechend auf die bestimmten Metrikwerte, und zum Liefern eines Betätigungssteuersignals ansprechend darauf; undeine betätigbare Aufprallabschwächungsvorrichtung, die an dem Fahrzeug angebracht ist und die auf das Betätigungssteuersignal anspricht.
Patent DE-102011101805-B4 (DE)
Title: Schaltungsträger
Inventor: KRÜTT NORBERT
IPC: H05K3/44
Filed: 2011-05-17
Granted: 2016-08-25
Abstract: LED-Schaltungsträger (1) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten, durch ein isolierendes Kernsubstrat (2) getrennten Metallschichten (3, 4) sowie mit wenigstens auf einer der Metallschichten (3, 4) angeordneten Außenschicht (5) mit Leitbahnen (6) zur Bestückung von LEDs, die mit den Metallschichten (3, 4) verbindbar sind, wobei das Kernsubstrat (2) mit einem Metallkern (7) ausgebildet ist, welcher auf den Außenseiten, die den Metallschichten (3, 4) benachbart sind, eine Isolierschicht (8, 9) aufweist, und die Leitbahnen (6) auf der Außenschicht (5) über Durchkontaktierungen (10, 11) mit den Metallschichten (3, 4) elektrisch verbunden sind, wobei zur elektrischen Isolation der Durchkontaktierungen (10, 11) gegenüber dem Metallkern (7) die Durchkontaktierungen (10, 11) mittels einer inselförmigen Isolatorschicht (12, 13) des Metallkerns (7) isoliert sind, wobei eine Durchkontaktierung (11) zur auf der Außenschicht (5) zugewandten Seite des Kernsubstrats (2) liegenden Metallschicht (4) als Sacklochbohrung (15) ausgebildet ist, die im Bereich dieser Metallschicht (4) endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Sacklochgrund der Sacklochbohrung (15) bis in den Bereich des Metallkerns (7) reicht, und dass die inselförmige Isolatorschicht (13) den Sacklochgrund der Sacklochbohrung (15) umschließt.
Patent DE-102011110008-B4 (DE)
Title: Scheibenwischersystem und Verfahren zum Betreiben eines Scheibenwischersystems an einem Fenster eines Fahrzeugs
Inventor: COX THOMAS W
IPC: B60S1/04
Filed: 2011-08-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Scheibenwischersystems (22) an einem Fenster (20) eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Einstellen einer Parkposition für einen Scheibenwischer (24) entweder auf eine Standardparkposition oder auf eine hohe Parkposition (48), wobei die Standardparkposition ein Scheibenwischerblatt (26) des Scheibenwischers (24) näher an einer Unterkante (44) des Fensters (20) anordnet als die hohe Parkposition (48), wobei das Scheibenwischersystem (22) einen Nebelschalter (42) umfasst und Schritt (a) ferner durch Drücken und Halten des Nebelschalters (42) für einen vorbestimmten verlängerten Zeitraum definiert ist, um zwischen der Standardparkposition und der hohen Parkposition (48) umzuschalten; (b) Aktivieren des Scheibenwischersystems (22), um zu bewirken, dass der Scheibenwischer (24) zwischen einer Einwärtswischposition (36) und einer Auswärtswischposition (34) auf dem Fenster (20) hin und her geschwenkt wird; (c) Deaktivieren des Scheibenwischersystems (22); (d) falls die Parkposition auf die Standardparkposition eingestellt ist, wenn das Scheibenwischersystem (22) deaktiviert wird, Stoppen der Bewegung des Scheibenwischers (24), wenn sich das Scheibenwischerblatt (26) in der Standardparkposition befindet; und (e) falls die Parkposition auf die hohe Parkposition (48) eingestellt ist, wenn das Scheibenwischersystem (22) deaktiviert wird, Stoppen der Bewegung des Scheibenwischers (24), wenn sich das Scheibenwischerblatt (26) in der hohen Parkposition (48) befindet.
Patent DE-102011117722-B4 (DE)
Title: Halterung zur Montage eines Schmuckelements an einem Schmuckstück, insbesondere einem Spiralring oder einem Armband sowie ein eine derartige Halterung verwendendes Schmuckstück
Inventor: PAA WOLFGANG
IPC: A44C17/02
Filed: 2011-11-07
Granted: 2017-10-05
Abstract: Halterung zur Montage eines Schmuckelements (3) an einem Schmuckstück (1), wobei das Schmuckstück (1) eine mindestens zwei Windungen (2) umfassende Wendel aufweist, die eine Öffnung zum Einführen eines Körperglieds umgibt, wobei die Halterung (4) einen Grundkörper (5) mit einer ersten Oberfläche (5a) in oder an der mindestens ein Schmuckelement (3) angeordnet ist, und mindestens zwei Seitenflächen, wobei zwei Seitenflächen (5b, 5c) einander gegenüberliegend angeordnet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (5) der Halterung (4) an der ersten Seitenfläche (5b) eine erste Ausnehmung (5a) und an der dieser (5b) gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (5c) eine zweite Ausnehmung (6c) aufweist, in der jeweils eine Windung (2) des Schmuckstücks (1) derart aufnehmbar ist, dass der Grundkörper (5) der Halterung (4) zwischen benachbarten Windungen (2) des Schmuckstücks einschiebbar und der Grundkörper (5) durch diese ihn beaufschlagenden Windungen (2) im Schmuckstück (1) klemmend arretierbar ist, indem jeweils eine der beiden benachbarten Windungen in die an der zugehörigen Seitenfläche (5b bzw. 5c) des Grundkörpers (5) befindliche Ausnehmung (6a bzw. 6b) eintaucht.
Patent DE-102012003325-B4 (DE)
Title: Reibbelagsverschleißsensor und Reibbelagsverschleißsensoranordnung
Inventor: BÖTTLE BERND
IPC: B60T17/22
Filed: 2012-02-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Reibbelagsverschleißsensor, umfassend – einen Sensorkopf (100) mit einem Sensorkörper (10) und einer Leiterschleife eines elektrischen Leiters, die den Sensorkörper (10) umschlingt, und – eine Leitungsanordnung (30), umfassend ein Leiterpaar (24) mit einer Zuleitung zu und einer Ableitung von der Leiterschleife sowie eine das Leiterpaar (24) umhüllende Leiterschutzhülle (26), wobei die Leiterschutzhülle (26) zwischen einer am sensorkopffernen Ende des Leiterpaares (24) angeordneten Stützbasis einerseits und einer am sensorkopfnahen Ende des Leiterpaares (24) angeordneten Stützbasis andererseits abgestützt angeordnet ist, wobei das sensorkopfseitige Ende der Leiterschutzhülle (26) kraftschlüssig auf dem Leiterpaar (24) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmhülse (32) auf dem Leiterpaar (24) an dessen sensorkopfseitigem Ende aufgeklemmt ist und das sensorkopfseitige Ende der Leiterschutzhülle (26) auf der Klemmhülse (32) aufgeklemmt ist.