baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021107405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Dokumentation eines Arbeitszyklus eines sterilisierbaren Medizinprodukts
Inventor: LENZENHUBER FREDERICK
IPC: A61B50/20
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Dokumentation eines Arbeitszyklus eines, vorzugsweise in einer Haltevorrichtung (1) gehaltenen, sterilisierbaren Medizinprodukts (2), welches vorzugsweise drahtlos, mit einer externen, vorzugsweise in der Halte- und/oder Lagerungsvorrichtung (1) angeordneten, Datenverarbeitungseinrichtung (6) kommuniziert. Hierfür wird zunächst ein Prozessschritt bzw. die Durchführung eines Prozessschrittes des Arbeitszyklus in Abhängigkeit eines Ausgabesignals zumindest eines, vorzugsweise in der Halte- und/oder Lagerungsvorrichtung (1) angeordneten, Sensors (7; 8) erfasst, bevor das Ausgabesignal durch die Datenverarbeitungseinrichtung (6) zu einer Zyklusinformation (weiter-)verarbeitet wird und diese Zyklusinformation (6) schließlich in einer, in einem Datenspeicher (9) des Medizinprodukts (2) hinterlegten Datenkette/Datensequenz abgespeichert wird, wobei die Zyklusinformation mit genau einem Bit in der Datenkette abgespeichert wird.
Patent DE-102021108169-A1 (DE)
Title: Metallverkleidete polymerfilme und elektronische vorrichtungen
Inventor: SIMONE CHRISTOPHER DENNIS
IPC: B32B27/06
Filed: 2021-03-31
Abstract: In einem ersten Aspekt weist ein metallverkleideter Polymerfilm einen an einer ersten Metallschicht haftenden Polymerfilm auf. Die quadratische Rauheit (Sq) der Grenzfläche zwischen dem Polymerfilm und der ersten Metallschicht beträgt weniger als 1 µm. Die Schälfestigkeit zwischen dem Polymerfilm und der ersten Metallschicht ist nach 168 Stunden Alterung bei 150 °C im Test für einen Polymerfilm mit einer Dicke im Bereich von 25 bis 75 µm und eine erste Metallschicht mit einer Dicke von 18 µm gemäß den IPC-TM-650-Testverfahren größer als 5 N/cm. Die Dicke der ersten Metallschicht beträgt 12 µm oder weniger. Der Polymerfilm weist eine erste thermoplastische Polyimidschicht auf. In einem zweiten Aspekt umfasst eine elektronische Vorrichtung den metallverkleideten Polymerfilm des ersten Aspekts. In einem dritten Aspekt umfasst ein Verfahren ein Verfahren zur Bildung eines doppelseitigen metallverkleideten Polymerfilms.
Patent DE-102021110204-A1 (DE)
Title: Gleitlageranordnung mit einem verschleißabhängig verstellbaren Gleitbelag und Verfahren zur verschleißabhängigen Verstellung des Gleitbelags in einem solchen Gleitlager
Inventor: BENKERT FRANK
IPC: F16C17/24
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gleitlageranordnung mit einem verschleißabhängig verstellbaren Gleitbelag und ein Verfahren zur verschleißabhängigen Verstellung des Gleitbelags in einem solchen Gleitlager.
Patent DE-102021110671-A1 (DE)
Title: Fahrzeug für einen fahrerlosen Transport mit einem Tragteil
Inventor: ROCQUET STEPHANE
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) für einen fahrerlosen Transport, aufweisend ein Tragteil (2), eine Steuervorrichtung (3), mindestens eine Lenkvorrichtung (4), mindestens eine Antriebsmaschine (5), eine Bremsvorrichtung (6) sowie mindestens drei Rollen (7), die jeweils zumindest über einen Rollenträger (8) am Tragteil (2) angeordnet sind, wobei mindestens eine Rolle (7) lenkbar ist, wobei mindestens eine Rolle (7) antreibbar ist, wobei mindestens eine Rolle (7) abbremsbar ist, wobei mindestens eine Rolle (7) sowohl lenkbar als auch abbremsbar ist, wobei die Bremsvorrichtung (6) mindestens eine Bremse (9) zum Abbremsen der jeweiligen Rolle (7) aufweist, wobei die jeweilige Bremse (9) über eine jeweilige Bremsleitung (10) mit einem Bremskraftverteiler (11) wirksam verbunden ist, wobei die jeweilige Bremsleitung (10) durch eine koaxial zu einer jeweiligen Lenkachse (12) ausgebildeten sowie am Tragteil (2) drehbar gelagerten Lenkwelle (13) hindurchgeführt ist, wobei die jeweilige Lenkwelle (13) drehfest mit dem jeweiligen Rollenträger (8) verbunden ist.
Patent DE-102021110855-A1 (DE)
Title: Schneidrad für eine Tunnelvortriebsmaschine
Inventor: WEHRMEYER GERHARD
IPC: E21D9/08
Filed: 2021-04-28
Abstract: Bei einem Schneidrad (103) für eine Tunnelvortriebsmaschine ist zur Überwachung des Zustands wenigstens eines Abbauwerkzeugs (112, 115, 118) beim Abtragen von bei einem Vortrieb an dem Schneidrad (103) in einer Vortriebsrichtung anstehender Geologie eine Werkzeugzustandsüberwachungseinrichtung vorgesehen, die wenigstens ein von dem oder einem betreffenden Abbauwerkzeug (112, 115, 118) in einem Abstand separat verbautes Trägerteil (121, 124, 127) aufweist. In dem betreffenden Trägerteil (121, 124, 127) ist ein Stromleiterelement eingebettet, dessen Stromführung nach Erreichen einer für den Zustand des betreffenden Abbauwerkzeugs (112, 115, 118) charakteristischen Verschleißgrenze in seiner Eignung zur Stromführung unterbrochen wird. Dadurch lässt sich bei einer verhältnismäßig einfachen Wartung beziehungsweise Nachrüstung mit einem Trägerteil (121, 124, 127) der Zustand von Abbauwerkzeugen (112, 115, 118) verlässlich feststellen.
Patent DE-102021111851-A1 (DE)
Title: Einsatz-Handschuh
Inventor: SEIZ RAINER
IPC: A41D19/015
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz-Handschuh (1) mit einem Handschuhkörper (2), Handschuhfingern (3a bis 3e) und einem an den Handschuhkörper (2) anschließenden Schaft (4). Ein Verschlusssystem in Form einer Lasche (5) ist vorgesehen ist. Die Lasche ist mit einem Ende am Einsatz-Handschuh (1) befestigt und weist ein mechanisches Verschlussmittel (6) auf, welches zum Verengen des Schafts (4) durch eine Schließbewegung der Lasche (5) auf ein korrespondierendes mechanisches Verschlussmittel (7) geführt ist, wodurch ein mechanischer Verschluss gebildet ist. Am Schaft (4) ist ein Reißverschluss (8) vorgesehen, dessen Schieber (9) über ein Kopplungsmittel an die Lasche (5) so angebunden ist, dass mit der Schließbewegung der Lasche (5) der Reißverschluss (8) geschlossen wird. Die Lasche (5) bildet eine Handgelenkstütze aus.
Patent DE-102021112700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Energieflusses in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: WILHELM FRIEDRICH
IPC: B60L50/75
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Energieflusses in einem Brennstoffzellensystem (7) mit mindestens einer Brennstoffzelle und einer über einen Spannungswandler (13) mit der mindestens einen Brennstoffzelle elektrisch verbundenen Batterie (20), an welche ein erster Verbraucher (2) elektrisch angeschlossen ist, umfassend die Schritte:• Messen eines aktuellen Spannungswertes der Batterie (20),• Ermitteln einer maximale Ladespannung für den aktuellen Ladezustand der Batterie (20) und Übermitteln der maximalen Ladespannung an eine Steuereinheit (24) des Brennstoffzellensystems (7),• Ermitteln einer Leerlaufspannung für den aktuellen Ladezustand der Batterie (20) und Übermitteln der Leerlaufspannung an die Steuereinheit (24) des Brennstoffzellensystems (7),• Erzeugen eines Maximalspannungswertes für den aktuellen Ladezustand unter Berücksichtigung der maximalen Ladespannung, der ermittelten Leerlaufspannung und dem aktuell gemessenen Spannungswert, und• Übermitteln des Maximalspannungswertes an eine Leistungselektronik (25) des Spannungswandlers (13) als Grenzwert für die Regelung des Ladevorgangs der Batterie (20) mittels der von der Brennstoffzelle bereitgestellten Leistung.
Patent DE-102021113910-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zum Antrieb eines Fahrzeugs
Inventor: RICKE JANIK
IPC: F04D29/057
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) zum Antrieb eines Fahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs, mit einem Verdichter (1), insbesondere Turboverdichter, zur kathodenseitigen Luftversorgung einer Brennstoffzelle (101), wobei der Verdichter (1) einen Elektromotor (3) aufweist, eine Rotorwelle (9), die mit dem Elektromotor (3) wirkverbunden ist, um mittels des Elektromotors rotatorisch angetrieben zu werden, und eine Lageranordnung (11) aufweist, welche die Rotorwelle (9) drehbar in dem Verdichter (1) lagert, wobei die Lageranordnung (11) zumindest ein Luftlager (11a,11b,11c) mit einem Lagerspalt (13) aufweist, das die Rotorwelle (9) spaltbehaftet in dem Verdichter (1) lagert und dazu eingerichtet ist, bei Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Abhebedrehzahl (n) der Rotorwelle (9) einen umlaufenden Luftspalt auszubilden. Es wird vorgeschlagen, dass der Verdichter (1) einen Luftlager-Strömungspfad (17) aufweist, welcher in den Lagerspalt (13) mündet und eine Schnittstelle zur fluidleitenden Verbindung mit einer Druckluftversorgung (200) aufweist, und das Brennstoffzellensystem (100) ferner ein ansteuerbares Absperrorgan (21), welches in dem Luftlager-Strömungspfad (17) zwischen der Druckluftversorgung (200) und dem Lagerspalt (13) angeordnet und dazu eingerichtet ist, den Luftlager-Strömungspfad (17) selektiv zu sperren und zu öffnen, und ein Steuergerät (103) aufweist, welches signalleitend mit dem Elektromotor (3) zu dessen Ansteuerung und mit dem Absperrorgan (21) verbunden und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit voneinander das Absperrorgan (21) zu öffnen und zu sperren und den Elektromotor (3) anzusteuern.
Patent DE-102021116184-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: BRUA JEAN-PHILIPPE
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (6) mit zumindest einem verdrehbar anordenbaren Flansch (12) und mit an dem zumindest einen Flansch (12) angeordneten Pendelmassen (13), wobei die Pendelmassen (13) jeweils relativ zu dem zumindest einen Flansch (12) verlagerbar gelagert sind, wobei die Pendelmassen (13) relativ zu dem zumindest einen Flansch (12) mittels erster Führungsbahnen (19) in der jeweiligen Pendelmasse (13) und mittels zweiter Führungsbahnen (20) in dem zumindest einen Flansch (12) derart verlagerbar geführt sind, dass zumindest jeweils ein Rollenelement (18) zwischen jeweils eine erste Führungsbahn (19) der Pendelmasse (13) und einer zweiten Führungsbahn (20) des zumindest einen Flanschs (12) eingreift, um die Verlagerung der Pendelmasse (13) relativ zu dem zumindest einen Flansch (12) zu lagern, wobei im Flansch (12) erste Aussparungen (21) vorgesehen sind, in welche Kugeln (22) eingesetzt sind und die jeweilige Pendelmasse (13) entsprechende Zentrierbahnen (23) aufweist, so dass die Kugel (22) bei einer Verlagerung der Pendelmasse (13) relativ zum Flansch (12) in die und/oder in den Zentrierbahnen (23) der Pendelmasse (13) fahrbar ist, um die Pendelmasse (13) radial zu zentrieren.
Patent DE-102021117052-A1 (DE)
Title: Elektrisches fahrzeugleistungssystem
Inventor: ALLA MICHAEL ADEL AWAD
IPC: B60L3/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Offenbarung stellt ein elektrisches Fahrzeugleistungssystem bereit. Ein elektrisches Leistungssystem für ein Fahrzeug umfasst ein Basisleistungsnetz und ein primäres Leistungsnetz, das elektrisch mit primären sicherheitskritischen Verbrauchern verbunden ist. Ein Schalter ist zwischen dem Basisleistungsnetz und dem primären Leistungsnetz angeordnet. Der Schalter ist dazu konfiguriert, zwischen einem geschlossenen Zustand, der das Basisleistungsnetz elektrisch mit dem primären Leistungsnetz verbindet, und einem offenen Zustand, der das Basisleistungsnetz von dem primären Leistungsnetz trennt, zu wechseln.
Patent DE-102021118443-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements
Inventor: JEREBIC SIMON
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst ein Substrat (3), ein lichtemitterendes Element (1) und ein Gehäuse (6). Das lichtemitterende Element ist auf dem Substrat angeordnet und weist eine dem Substrat abgewandte obere Austrittsoberfläche (4) und wenigstens eine weitere seitliche Austrittsoberfläche (5) auf. Das lichtemitterende Element ist eingerichtet, Licht durch die obere Austrittsoberfläche und die wenigstens eine weitere seitliche Austrittsoberfläche zu emittieren. Das Gehäuse weist ein Abformmaterial auf und ist wenigstens teilweise von der oberen Austrittsoberfläche und der seitlichen Austrittsoberfläche beabstandet, so dass besagte Austrittsoberflächen frei von Abformmaterial sind.
Patent DE-102021118627-A1 (DE)
Title: Verfahren für Hinweisanzeigen bei Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion
Inventor: PAULI MANFRED
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-07-19
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren für Hinweisanzeigen bei Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, umfassend: Erkennen, dass das autonom fahrende Fahrzeug die autonome Fahrt nicht fortsetzen kann; In Antwort auf das Erkennen: Anzeigen eines Hinweises bezüglich einer Übernahme der Fahraufgabe an den Fahrer auf einer Datenbrille und beenden der Anzeige nicht-fahrtrelevanter Inhalte auf der Datenbrille.
Patent DE-102021121622-A1 (DE)
Title: Keramischer Schlicker für den Feinguss auf Basis einer Kapillarsuspension
Inventor: WEISS MORITZ
IPC: B22C1/12
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen keramischen Schlicker für den Feinguss auf Basis einer Kapillarsuspension und ein Verfahren zur Herstellung mindestens einer Keramikform bzw. mindestens eines Feingussbauteils unter Verwendung des keramischen Schlickers.
Patent DE-102021122624-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stellen eines in einem Druckwerk zu stellenden Wirkelementes sowie Druckwerk mit einer Wascheinrichtung
Inventor: SCHWENKE RONNY
IPC: B41F35/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stellen eines in einem Druckwerk zu stellenden Wirkelementes mit einem als mit Druckfluid betreibbares Zylinder-Kolben-System ausgebildeten Aktor, welcher einen als Kolben des Zylinder-Kolben-System ausgebildeten ersten Teil und einen als den Kolben zumindest auf einem Längsabschnitt aufnehmenden Zylinder ausgebildeten zweiten Teil umfasst, wobei erster und zweiter Teil über eine Beaufschlagung eines im Zylinder-Kolben-System liegenden Arbeitsraumes mit Druckfluid entlang einer Arbeitsrichtung relativbewegglich ist. Der Zylinder und der Kolben des Zylinder-Kolben-Systems sind über wenigstens zwei in Arbeitsrichtung voneinander beabstandete Radiallager radial gegeneinander abgestützt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Druckwerk mit einer Wascheinrichtung.
Patent DE-102021123247-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen eines Schraubwerkzeugs sowie Verfahren
Inventor: MANG MARTIN
IPC: G01M15/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) zum Prüfen eines Schraubwerkzeugs (2), mit einer zwischen zwei Stellungen (3, 4) verstellbaren Bremseinrichtung (5), welche einen Bremsbelag (6) aufweist, mit einer relativ um eine Drehachse (8) der Prüfvorrichtung (1) verdrehbaren Welle (9), welche einen Antriebsbereich (10), über welchen die Welle (9) von dem Schraubwerkzeug (2) mit einem Drehmoment (11) zum Verdrehen der Welle (9) beaufschlagbar ist, und einen Bremsbereich (12) aufweist, wobei in einer ersten der Stellungen (3) der Bremsbelag (6) unmittelbar an dem Bremsbereich (12) anliegt und in der zweiten Stellung (4) der Bremsbelag (6) von dem Bremsbereich (12) beabstandet ist, wobei der Bremsbereich (12) eine in radialer Richtung (13) der Welle (9) außenliegende Mantelfläche (14) der Welle (9) ist und eine in axialer Richtung (15) der Welle (9) verlaufende Längserstreckung (16) des Bremsbereichs (12) größer ist als eine in radialer Richtung (13) der Welle (9) verlaufende Radialerstreckung (17) des Bremsbereichs (12).
Patent DE-102021131587-A1 (DE)
Title: Anhänger, Zugmaschine und Gespann mit informationstechnischer und/oder elektroenergetischer Kopplung
Inventor: BRINKMANN SASCHA
IPC: B62D59/04
Filed: 2021-12-01
Abstract: Es werden ein Anhänger (10), eine Zugmaschine (11) sowie ein Gespann aus einem Anhänger (10) und einer Zugmaschine (11) vorgeschlagen. Das Gespann weist eine informationstechnische und/oder elektroenergetische Kopplung zwischen der Zugmaschine (11) und einem in dem Anhänger (10) befindlichen Traktionsenergiespeicher (1) und/oder einer in dem Anhänger (10) befindlichen Traktionsmaschine (4) auf.
Patent DE-102021200662-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RETSCH MATTHIAS
IPC: F16D23/06
Filed: 2021-01-26
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Getrieberad (2), ein zweites Getrieberad (3) und einen drehfest mit einer Welle (5) gekoppelten Kupplungskörper (4), wobei die Getriebeanordnung (1) eine Schiebemuffe (7) zur wahlweisen lösbaren Kopplung des ersten Getrieberads (2) mit dem zweiten Getrieberad (3) oder des ersten Getrieberads (2) mit dem Kupplungskörper (4) aufweist, wobei die Schiebemuffe (7) mittels wenigstens eines Verbindungsabschnitts (8) mit dem ersten Getrieberad (2) gekoppelt ist und wahlweise mittels eines ersten Verzahnungsabschnitts (10) mit einer Verzahnung (13) des Kupplungskörpers (4) oder mittels eines zweiten Verzahnungsabschnitts (11) mit einer Verzahnung (14) des zweiten Getrieberads (3) koppelbar oder gekoppelt ist, wobei in Axialrichtung zwischen dem Kupplungskörper (4) und dem zweiten Getrieberad (3) eine Synchronisierungseinrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102021202770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Plasmas und Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: EHM DIRK
IPC: G02B5/08
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Plasmas (36) aus einem Gas (35) im Bereich einer zu reinigenden Fläche (28) einer Komponente (27) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, wobei das Plasma (36) mindestens teilweise mittels eines Strahls (31) aus mindestens einer zusätzlichen, nicht zur Erzeugung von Nutzlicht verwendeten Strahlquelle (30) erzeugt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, umfassend eine Nutzlichtquelle (3) zur Erzeugung von Nutzlicht, mindestens eine Komponente (27) mit einer zu reinigenden Oberfläche (28) sowie ein Gasvolumen im Bereich der zu reinigenden Oberfläche (28). Dabei ist zusätzlich zu der Nutzlichtquelle (3) ein Strahlgenerator (30) vorhanden, der dazu eingerichtet ist, mittels eines Strahls (31) ein Plasma (36) im Bereich der zu reinigenden Oberfläche (28) zu erzeugen.
Patent DE-102021205077-A1 (DE)
Title: Druckkontrollsystem zum Bereitstellen eines auf einen Patienten während einer prä-interventionellen Bildgebung mit einem Bildgebungssystem auszuübenden Drucks
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckkontrollsystem (1) zum Bereitstellen eines auf eine definierte Fläche eines Patienten (4) während einer prä-interventionellen Bildgebung mit einem Bildgebungssystem (3) auszuübenden interventionellen Drucks. Dabei entspricht der interventionelle Druck einem während einer Intervention durch ein medizintechnisches Gerät (2) auf die definierte Fläche des Patienten (4) ausgeübten, interventionellen Druck. Das Druckkontrollsystem (1) umfasst eine Druckplatte (11), ein Kraftmodul (12) und eine Positioniervorrichtung (13a, 13b). Dabei ist wobei das Kraftmodul (12) dazu ausgebildet, eine Kraft auf die Druckplatte (11) auszuüben. Dabei bewirkt die Kraft auf die Druckplatte (11) den interventionellen Druck bewirkt. Dabei ist die Positioniervorrichtung (13a, 13b) dazu ausgebildet, die Druckplatte (11) und das Kraftmodul (12) relativ zu dem Patienten (4) zu positionieren.
Patent DE-102021207161-A1 (DE)
Title: Lösbares Folienlaminat und Verfahren zum Lösen dauerhafter Verklebungen
Inventor: NEUBERT INGO
IPC: C08J3/28
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Folienlaminat, ausgebildet und eingerichtet, nach dauerhafter Verklebung getrennt zu werden, umfassend folgende Schichten:
 f) eine erste Klebemasseschicht, vorzugsweise eine Haftklebeschicht,
 g) ein erstes Trägermaterial, vorzugsweise in Form einer Folie,
 h) eine Abtrennschicht,
 i) optional ein zweites Trägermaterial, vorzugsweise in Form einer Folie,
 j) eine zweite Klebemasseschicht, vorzugsweise eine Haftklebeschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtrennschicht
 - eine Dicke von 40 nm bis 500 nm aufweist,
 - schwarz ist,
 - eine Transmission von maximal 30 % hat,
 - aus einem durch Laserbestrahlung zumindest teilweise entfernbaren Metall besteht, wobei die zweite Klebemasseschicht laserstrahltransluzent ist und/oder die erste Klebemasseschicht und das erste Trägermaterial laserstrahltransluzent sind.
Patent DE-102021207574-A1 (DE)
Title: Holographische beleuchtungseinrichtung
Inventor: KÜHL SIEMEN
IPC: F21V11/00
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit mindestens einem Beleuchtungskanal zur Erzeugung einer diesem Beleuchtungskanal zugeordneten holografischen Leuchtfunktion durch Beleuchtung einer holografischen Struktur des Beleuchtungskanals. Jeder Kanal weist eine Beleuchtungsanordnung auf und eine entlang einer Strahlungshauptrichtung der Beleuchtungsanordnung angeordnete Einkoppelfläche eines Lichtleitkörpers. Des Weiteren umfasst die Beleuchtungseinrichtung eine an der Auskoppelfläche des Lichtleitkörpers angeordnete holografische Struktur. Die Auskoppelfläche ist in einem Strahlengang der eingekoppelten Lichtstrahlen angeordnet, so dass eine Beleuchtung der Auskoppelfläche unter einem Winkel größer als ein Grenzwinkel der Totalreflektion stattfindet.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Rücklicht für ein Fahrzeug sowie das Fahrzeug an sich.
Patent DE-102021209283-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Sichtkontrolle beim Überlappspleißen von Karkasslagen bei der Herstellung von Fahrzeugreifen
Inventor: MAURUSCHAT RAINER
IPC: B29D30/06
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überlappspleißen von Karkasslagen bei der Herstellung von Fahrzeugreifen, umfassend die Schritte: a) Herstellen oder Bereitstellen einer bandförmigen Karkasslage, umfassend eine vulkanisierbare Kautschukmischung, sowie quer zur Längsrichtung einen ersten Luftabführungsfaden, b) Anordnen der bandförmigen Karkasslage auf einer Karkassaufbautrommel durch Umwickeln der Karkassaufbautrommel mit der bandförmigen Karkasslage zum Erzeugen eines Überlappungsbereichs der Enden der bandförmigen Karkasslage, c) Einstellen einer Spleißposition durch Abgleich der Position des überlappenden Endes der bandförmigen Karkasslage mit der Position einer ersten Richtmarkierung, und d) Spleißen der Enden der bandförmigen Karkasslage in der Spleißposition zum Erzeugen einer stoffschlüssigen Verbindung, wobei die erste Richtmarkierung durch den ersten Luftabführungsfaden gebildet wird.
Patent DE-102021209979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bearbeitung eines substrats
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/304
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bearbeitung eines Substrats (2), das eine Seite (4) und eine der einen Seite (4) gegenüberliegende Seite (14) aufweist. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren, das ein Bereitstellen eines Schutzfilms (16) mit einer vorderen Fläche (18) und einer der vorderen Fläche (18) gegenüberliegenden hinteren Fläche (20) und ein Aufbringen einer Beschichtung aus einem wasserlöslichen Material (22) auf zumindest einen mittleren Bereich der vorderen Fläche (18) des Schutzfilms (16) und/oder ein Aufbringen einer Beschichtung aus einem wasserlöslichen Material (22) auf zumindest einen mittleren Abschnitt der einen Seite (4) des Substrats (2) umfasst. Anschließend wird der Schutzfilm (16) auf die eine Seite (4) des Substrats (2) aufgebracht, wobei die vordere Fläche (18) des Schutzfilms (16) der einen Seite (4) des Substrats (2) zugewandt ist und zumindest zwischen dem mittleren Bereich der vorderen Fläche (18) des Schutzfilms (16) und der einen Seite (4) des Substrats (2) kein Haftmittel vorhanden ist. Ferner umfasst das Verfahren das Aufbringen eines äußeren Impulses auf den Schutzfilm (16) während und/oder nach dem Aufbringen des Schutzfilms (16) auf die eine Seite (4) des Substrats (2), sodass der Schutzfilm (16) an der einen Seite (4) des Substrats (2) angebracht wird, und das Bearbeiten der einen Seite (4) des Substrats (2) und/oder der Seite (14) des Substrats (2), die der einen Seite (4) gegenüberliegt.