baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007711-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: H01R13/502
Filed: 2008-06-10
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein inneres zylinderförmiges Bauteil (1, 33) in einem Hohlzylinder eines äußeren Bauteils (2, 30),  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine Verriegelungsnase (9, 9') an einem Bauteil (2, 30) in eine in Umfangsrichtung (6) verlaufende Verriegelungsnut (7, 7') am anderen Bauteil (1, 33) eingreift,  – dass die Verriegelungsnase (9, 9') und die Verriegelungsnut (7, 7') durch ein Verdrehen der Bauteile gegeneinander einen Formschluss bilden zur Fixierung der Bauteile aneinander,  – dass am Bauteil (1, 33) mit der Verriegelungsnut (7, 7') eine die Verriegelungsnut (7, 7') durchsetzende Bolzenaufnahme (11, 11') von einem drehbaren Sperrbolzen (12, 12') durchsetzt ist und  – dass der Sperrbolzen (12, 12') eine mit der Verriegelungsnut (7, 7') korrespondierende Ausnehmung (13, 13') aufweist, die in einer Entriegelungsposition des Sperrbolzens (12, 12') mit der Verriegelungsnut (7, 7') fluchtet zur Aufrechterhaltung der Drehbarkeit der Bauteile gegeneinander, und deren Rückwand (23, 23') in einer Verriegelungsposition des...
Patent DE-202008008522-U1 (DE)
Title: Flexibles flächiges Gebilde für Snoezelelemente
IPC: A61G7/047
Filed: 2008-06-28
Abstract: Flexibles
flächiges
Gebilde für
Snoezelelemente dadurch gekennzeichnet, dass die Folie oder -folien
(1) durch entsprechend angeordnete Fixierungs- und Stabilisierungselemente,
vorzugsweise definierte runde Aussparungen (5) an jedem Aufrichter
(4) für
Pflegebetten oder an externen Vorrichtungen beliebig oft angebracht und
wieder abgenommen werden können.
Patent DE-202008008975-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freihalten von Unkraut
IPC: A01B1/12
Filed: 2008-07-04
Abstract: Vorrichtung
zum Freihalten von Kulturen und Reihenkulturen wie Forstjungpflanzen-Reihenkulturen
von Unkraut, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Spatenstiel (12)
ein Blatt (16) befestigt ist, das mit mehreren Zinken (18) versehen
ist.
Patent DE-202008009907-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur spangebenden Bearbeitung von Werkstücken aus Holz oder einem Holzersatzwerkstoff
IPC: B27C9/04
Filed: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zur spangebenden Bearbeitung von Werkstücken aus Holz oder einem Holzersatzwerkstoff,
bei der die Werkstücke
mittels eines Förderers transportierbar
und mittels einer Bearbeitungseinrichtung (10) bearbeitbar sind,
die mit mindestens einem rotierend antreibbaren Werkzeug (11) ausgerüstet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Förderer zum kontinuierlichen Transport
der zu bearbeitenden Werkstücke
als Durchlaufförderer
ausgebildet ist, und dass die das Werkzeug (11) bzw. die Werkzeuge
(11) aufweisende Bearbeitungseinrichtung (10) mittels eines steuerbaren
Antriebes (15) in eine Bearbeitungsstellung und in eine Freistellung
bei weiterlaufendem Werkstück
bringbar ist.
Patent DE-202008011049-U1 (DE)
Title: Messstrecke
IPC: G01F1/40
Filed: 2008-08-19
Abstract: Messstrecke
zur Durchflussmessung flüssiger
oder gasförmiger
Medien nach dem Wirkdruckverfahren, mit einer eingangsseitigen,
einen in Strömungsrichtung
bis zu einem engsten Querschnitt (4) hin konvergierenden Einlaufbereich
(5 aufweisenden Leitung (21), einer Anordnung von zwei, aufeinander
folgenden, zur Messung des statischen Druckes vor dem Einlaufbereich
(5) sowie an einer dem engsten Querschnitt (4) zumindest benachbarten
Stelle bestimmten Druckmessstellen (9''', 10''') sowie einer ausgangsseitigen
Leitung (22), gekennzeichnet durch einen unstetigen, sich unmittelbar
an den engsten Querschnitt (4) anschließenden Übergang auf den Querschnitt
(7) der ausgangsseitigen Leitung (22), wobei die eine der beiden
Druckmessstellen (9''', 10''') in der Wandung (19) der ausgangsseitigen
Leitung (22), dem engsten Querschnitt (4) benachbart angeordnet
ist.
Patent DE-202008011450-U1 (DE)
Title: Fußballübungskäfig
IPC: A63B69/34
Filed: 2008-08-28
Abstract: Fußballübungskäfig, der
Folgendes enthält:
einen Käfig
(2), der an seiner Vorderseite eine Öffnung aufweist, und ein elastisches
Netz (4), das in der Öffnung
ausgebreitet und an dem Käfig
positioniert ist, wobei das elastische Netz (4) an der Oberfläche wenigstens
ein Loch (41) zum Zielen und zum Hineinschießen eines Balls durch einen
Spieler aufweist.
Patent DE-202008012478-U1 (DE)
Title: Längenveränderliche Arbeitsbühne, insbesondere für Kletterrüstungen
IPC: E04G3/28
Filed: 2008-08-08
Abstract: Längenveränderliche
Arbeitsbühne, insbesondere
für Kletterrüstungen,
mit einem ersten Arbeitsbühnenelement
und einem zweiten Arbeitsbühnenelement,
die einenends zur Befestigung an einem Arbeitsbühnenträger ausgebildet und relativ
zueinander längsverschiebbar
aneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein drittes
Arbeitsbühnenelement
(3) längsverschiebbar
am ersten und zweiten Arbeitsbühnenelement
(2, 4) angeordnet ist, wobei die Arbeitsbühnenelemente (2, 3, 4) über Lagerungselemente
(16, 22) ineinander verschiebbar aneinander angeordnet sind und
wobei die Arbeitbühne
(1) eine einen- oder beidenends schwenkbar angeordnete, mehrteilige,
insbesondere zweiteilige Abdeckung (40) aufweist.
Patent DE-202008013244-U1 (DE)
Title: Durchström-Einrichtung für ein flüssiges oder gasfömiges Medium
IPC: B01D24/02
Filed: 2008-10-08
Abstract: Durchström-Einrichtung
(1) für
ein flüssiges
oder gasförmiges
Medium (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:  – einen
oder mehrere Zeolith-Bestandteile (3) der allgemeinen Formel  M 2 / z O·Al 2 O 3 ·xSiO 2 ·yH 2 O,  wobei
M = ein- oder mehrwertiges Metall, H, oder [NH 4 ]
ist, z = Wertigkeit, x = 1,8 bis 14 und y = 0 bis 10, vom eng-, mittel-
oder weitporigen Typ, welche ausgewählt sind aus der Gruppe, die
natürlich
vorkommende Zeolithe und synthetische Zeolithe umfasst, wobei die
natürlich
vorkommenden Zeolithe ausgewählt
sind aus der Gruppe, welche Faser-Zeolithe, Blätter-Zeolithe und Würfel-Zeolithe
umfasst, und  – einen
oder mehrere natürlich
vorkommende oder synthetische Schungit-Bestandteile (4) mit einem Gehalt an
Kohlenstoff im Bereich von 5 Gew.-% bis 70 Gew.-%, wobei dieser
Kohlenstoff (= 100 Gew.-%) zu einem Anteil im Bereich von 1,0 Gew.-%
bis 95 Gew.-% Fulleren-Struktur aufweist, und  – einen
oder mehrere Silber-Bestandteile (5).
Patent DE-202008014872-U1 (DE)
Title: Striegel mit Reinigungsvorrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-11-08
Abstract: Striegel mit Reinigungsvorrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass er in Reihen versetzt oder nicht versetzte, angeordnete und am Ende dünner werdende Stifte (2) in einer länglichen Striegelplatte am Griff (1), die quer dazu einen Handgriff (3) mit Verjüngung (18) aufweist, eine mit Spiel alle Stifte umgebende Reinigungsplatte (4), eine mit der Reinigungsplatte fest oder durch eine Schraube fest verbundene Zugstange und Standrohr (5 + 13), die von einer Druckfeder (6) umgeben ist, durch eine Bohrung mit Standrohr (11 + 19) frei hindurchgeht und die Reinigungsplatte an der Zugstange (13 + 5) entgegen der Kraft der Feder (4) zum Ende der Striegelstifte bewegt und durch das Standrohr (11) ein zu weites Herunterdrücken verhindert, eine Verjüngung am Griff (3 + 18) hat, der Knopf mit der Zugstange verbunden ist (5), sich ein Zungenstück in der Mitte quer zur Striegelplatte befindet und ein Standrohr befindet, sich 2 Führungsschienen an der Unterseite (11) des Griffes befinden,...
Patent DE-202008015634-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung in Waschmaschinen zu vollautomatischer Eindosierung von mindestens drei Waschpulvern per zu lesenden Daten von mindestens einem Datenträger
IPC: D06F39/02
Filed: 2008-11-25
Abstract: Anspruch 1: Konstruktion in einer Waschmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Datenträger, mindestens einen Pulvervorratsbehälter, mindestens eine Druckdose, mindestens eine Pulverkammer, mindestens eine Fahrschiene in einem Stromkreislauf und hintereinander und/oder simultanen Ventilöffnungs- bzw. -schließungskreislauf führt, um bedarfsorientiert eine errechnete oder abgelesene Dosierungsmenge vom Datenträger an Waschpulver einzudosieren, wobei mindestens ein Datenträger in einer Fernbedienung und/oder in der Maschine eingelegt wird in eine hierzu vorgesehene Steckvorrichtung.
Patent DE-202008015774-U1 (DE)
Title: Elektronische Speicher-Vorrichtung
IPC: H04W88/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Speichern digitaler Daten, mit einer einen elektronischen
Speicherchip (110) enthaltenden Speichereinrichtung (120), in die über mindestens
eine Schnittstelle digitale elektronische Daten ein- und auslesbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schnittstelle (130)
als USB-Stecker ausgelegt ist und eine zweite Schnittstelle (140)
als Adapter-Stecker für einen
zumindest monodirektionalen Datentransfer zum Auslesen der Daten
eines digitalen Speichers eines Mobiltelefons ausgelegt ist.
Patent DE-202008016265-U1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss zum Anschließen wenigstens eines Verbrauchers an ein Strom- oder Versorgungsnetz
IPC: H02G3/12
Filed: 2008-12-09
Abstract: Anschluss
mit wenigstens einem Anschluss- und/oder Steuerelement (5.1, 5.3)
zum Anschließen
und/oder Steuern eines aus einem Strom -oder Versorgungsnetz, beispielsweise
aus einem 230 V-Strom- oder Versorgungsnetz gespeisten elektrischen
Verbrauchers sowie zur Montage in wenigstens einer Mauereinputzdose
(2, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Anschluss-
und/oder Steuerelement (5.1, 5.3) Teil einer in der wenigstens einen
Mauereinputzdose (2, 4) montierbaren Anschluss- und/oder Steuerelement/Messmodul-Kombination
(5, 5a) zur Erfassung der über
das wenigstens eine Anschluss- und/oder Steuerelement (5.1, 5.3)
abgegebenen aktuellen Leistung und/oder des über das wenigstens eine Anschluss-
und/oder Steuerelement (5.1, 5.3) abgegebenen elektrischen Verbrauchs
ist.
Patent DE-202009000081-U1 (DE)
Title: Trageband oder Sicherungsspannband für Gepäckstücke und Taschen
IPC: A45F3/14
Filed: 2009-02-02
Abstract: Trageband
oder Sicherungsspannband für
Gepäckstücke und
Taschen (3) mit einem über
die Schulter eines Trägers
oder einer Traghilfe legbaren Band und an den Enden des Bandes befestigten
Haltemitteln zur Befestigung an dem Gepäckstück oder der Tasche (3), dadurch
gekennzeichnet, dass das Band von einem die Gewichtskraft aufnehmenden
Basisband (1) und zumindest einem, mit dem Basisband (1) verbundenen,
auf der Oberseite des Basisbandes (1) angeordneten Dekorationsband (2)
gebildet ist.
Patent DE-202009003405-U1 (DE)
Title: Hebelschlauchbinde zur Schnellreparatur schadhafter Feuerlöschschläuche
IPC: F16L55/17
Filed: 2009-03-10
Abstract: Die Hebelschlauchbinde ist dadurch gekennzeichnet, dass unter den Federstahlband eine 3 mm starke Moosgummiplatte befestigt ist, die durch den Druck des Federstahlbandes über dem Moosgummi eine hohe Dichtfähigkeit bei einem beschädigten Feuerlöschschlauch hat.
Patent DE-202009003753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zentrierung von schwimmenden Öllichtern in Wasserbehältern
IPC: B44C5/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Beansprucht wird eine Vorrichtung zum Zentrieren von Öllichtern die auf Wasser schwimmen und aus zwei sich anziehenden Magneten bestehen.
Patent DE-202009004442-U1 (DE)
Title: Hundehalsband aus Stoff/Nylon mit integrierten Bernsteinen zum Zeckenschutz
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: „Ein Hundehalsband aus verschiedenen Stoffen/Textilien, bei dem auf der Innenseite des Halsbandes Bernsteine auf einem Klettverschluß angebracht sind. Auf der Innenseite des Halsbandes wird hierbei ein Klettband angebracht und auf der Gegenseite dieses Klettbandes werden wiederum Bernsteine angeklebt und/oder angenäht, wobei das Klettband mit den Bernsteinen dann am Klettband auf der Innenseite des Halsbandes befestigt wird”.
Patent DE-202009004812-U1 (DE)
Title: Dämpfer und Möbelscharnier
IPC: E05F3/20
Filed: 2009-05-12
Abstract: Dämpfer (1) für ein Möbelscharnier (10), aufweisend ein an eine Montageplatte montierbares Dämpfergehäuse (2), wobei an einer der Montageplatte zugewandten Seite des Dämpfergehäuses (2) mindestens ein in einer dem Dämpfergehäuse (2) zugewandten Seite der Montageplatte einhakbarer Haken (4) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfergehäuse (2) an der Montageplatte mittels einer elastisch gelagerten formstabilen Kugel (5) verrastbar ist.
Patent DE-202009005436-U1 (DE)
Title: Sprühbeschichtungsvorrichtung für Beschichtungsmaterial
IPC: B05B9/01
Filed: 2009-04-14
Abstract: Sprühbeschichtungsvorrichtung für Beschichtungsmaterial, insbesondere Beschichtungsflüssigkeit, enthaltend eine Sprühbeschichtungspistole (1) mit einem Pistolenkörper (3) und einem Beschichtungsmaterialrohr (2), über welches Beschichtungsmaterial einer am vorderen Ende des Beschichtungsmaterialrohres (2) vorgesehenen Düse (4) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Beschichtungsmaterialrohr (2) von der Düse (4) am vorderen Ende des Beschichtungsmaterialrohres (2) zu einem Anschlussstück (7) am hinteren Ende des Beschichtungsmaterialrohres (2) erstreckt, und dass zum Einstellen der pro Zeiteinheit der Düse (4) zugeführten Beschichtungsmaterialmenge ein Dosiersystem vorgesehen ist, welches über das Anschlussstück (7) mit dem Beschichtungsmaterialrohr (2) verbindbar ist.
Patent DE-202009005624-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Bauelement (1) für eine Lärmschutzwand (15), insbesondere mit schalldämmender und/oder schallabsorbierender Wirkung, aufweisend einen Drahtgitterkorb mit einer Länge (L) und einer Breite (b) und mit einer aus Drahtgitter ausgebildeten Oberwandung (4), einer aus Drahtgitter ausgebildeten Bodenwandung (5) und mindestens einer Querwandung (2a, 2b), sowie zwei aus Drahtgitter ausgebildeten Längswandungen (3a, 3b), wobei das Bauelement (1) mindestens drei durch parallel zu den Längswandungen (3a, 3b) angeordnete Trennwandungen (9, 10) voneinander abgetrennte Kammern (6–8) aufweist, wobei mindestens eine erste, einer Lärmquelle (M) zugewandte Kammer (6) mit Bruchsteinen oder Rundkies (11) gerillt ist.
Patent DE-202009007596-U1 (DE)
Title: Bedientableau sowie Umreifungsmaschine
IPC: B65B13/06
Filed: 2009-05-28
Abstract: Bedientableau (106) mit einem, insbesondere langgestreckten, Gehäuse (110) sowie mindestens einem Bedienelement (146) zur Steuerung einer Umreifungsmaschine (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Bedientableau (106) Lagerelemente zur Lagerung des Bedientableaus (106) im Bereich der Umreifungsmaschine (100) umfasst, mittels welchen das Bedientableau (106) gegenüber translatorischen Bewegungen fixiert und um eine Mittelachse (132) des Gehäuses (110), insbesondere um die Längsachse, rotierbar ist.
Patent DE-202009010476-U1 (DE)
Title: Reithalfter mit Ringen zum Einhängen von Zügeln und Hilfszügeln, die über eine Umlenkrolle laufen
IPC: A01K1/06
Filed: 2009-08-01
Abstract: Reithalfter mit mindestens einem Ring zum Einhängen von Zügeln und Hilfszügeln jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens ein Ring, insbesondere mittig vorne und/oder hinten, an dem Reithalfter befestigt ist.
Patent DE-202009010508-U1 (DE)
Title: Motorradhose
IPC: A41D1/08
Filed: 2009-08-04
Abstract: Motorradhose, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Hosenbeine (1, 2) außen, das heißt seitlich vom Hüftbereich bis zum äußeren Knöchelbereich, vollständig durch einen durchgehenden Schlitz offen sind, und dieser Schlitz mit einem Reißverschluss (8, 10) versehen ist, der vom Hüftbereich gegen den Knöchelbereich hin schließbar ist und vom Knöchelbereich gegen den Hüftbereich hin wieder öffenbar ist.
Patent DE-202009013938-U1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für industrielle, landwirtschaftliche und ähnliche Zugfahrzeuge
IPC: B60D1/04
Filed: 2009-10-14
Abstract: Anhängevorrichtung für industrielle, landwirtschaftliche und ähnliche Zugfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Kupplungsstück (3) umfasst, das angelenkt mit einer auf dem hinteren Teil des Zugfahrzeug angeordneten Halterung (2) verbunden ist, so dass das Kupplungsstück (3) an einen Hebel (6) angeschlossen ist über Verbindungsmittel (7), die erlauben, besagtes Kupplungsstück (3) des gezogenen Anhängers mittels der Bewegung des Hebels (6), anzuschließen oder abzutrennen.
Patent DE-202009015416-U1 (DE)
Title: Schere, insbesondere Kinderschere
IPC: B26B13/06
Filed: 2009-11-12
Abstract: Schere, insbesondere Kinderschere, mit zwei sich in einem Gelenk (10) kreuzenden Scherenblättern (11, 12), die jeweils mit einem Griffteil (13, 14) verbunden sind, wobei jedes Scherenblatt eine stumpfe Schneidfläche (16) mit einer Schneidkante aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidfläche (16) eine durch Stanzen gebildete ungeschliffene Stanzfläche ist, die im wesentlichen rechtwinklig zu der Ebene des Scherenblattes verläuft.
Patent DE-202010001912-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für ein Getränk, insbesondere Teegetränk
IPC: A23F3/30
Filed: 2010-02-05
Abstract: Instant-Getränkezusammensetzung, insbesondere zur Herstellung eines Instant-Getränks durch Aufbereiten mit einer trinkbaren Flüssigkeit, vorzugsweise Instant-Teegetränkezusammensetzung, wobei die Instant-Getränkezusammensetzung in Form eines Granulats vorliegt,  wobei das Granulat  (a) mindestens ein Träger- oder Matrixmaterial, insbesondere mindestens einen Granulatbildner, sowie  (b) mindestens einen Pflanzenbestandteil  umfaßt.
Patent DE-202010001924-U1 (DE)
Title: Linsenmodul
IPC: G02B7/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Linsenmodul zur Befestigung auf einer Unterlage durch UV-Leim, umfassend eine Linsenfassung (21), die mit einer Aufnahmenut (211) zur Aufnahme einer optischen Linse versehen ist; und einen Linsenträger (22), der mit einem Boden der Linsenfassung (21) aus einem Teil besteht und der einen aufnehmenden Hohlraum (221) aufweist, welcher mit der Aufnahmenut (211) in Verbindung steht und durch einen Boden der Nut dringt, um mehrere innere Wände (222) zu bilden, die den aufnehmenden Hohlraum (221) umgeben, wobei der Linsenträger (22) des weiteren mit mehreren äußeren Säulen (223) versehen ist, die mit Abstand voneinander und neben dem äußeren Umfang der entsprechenden Innenwände (222) angeordnet sind, um zwischen sich Spalten zu bilden, und wobei ferner der UV-Leim (4) an einem Boden jeder äußeren Säule (223) so verteilt wird, daß das UV-Licht durch die Zwischenräume zwischen den äußeren Säulen fallen kann, um den UV-Leim zu bestrahlen und zu verfestigen und dadurch das Linsenmodul (100) an...
Patent DE-202010003238-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und/oder Eingrenzung von nicht mit Wasser mischbaren Flüssigkeiten
IPC: C09K3/32
Filed: 2010-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme und/oder Eingrenzung von nicht mit Wasser mischbaren Flüssigkeiten wie Erdölen, synthetischen Ölen, Schmierstoffen, Brennstoffen, Mineralölen, Kohlenwasserstoffen oder Kohlenwasserstoffgemischen, bevorzugt von Wasseroberflächen oder von Oberflächen fester Böden, umfassend ein Braunkohle enthaltendes Bindemittel, welches in einer Umhüllung (2) aus einem für hydrophile Flüssigkeiten und das Bindemittel undurchlässigen Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel Braunkohlenkoks enthält.
Patent DE-202010003697-U1 (DE)
Title: Badetank aus einem Acrylatpolymer gefertigt und mit Infrarotstrahlern ausgestattet
IPC: A61H33/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Badetank, mit Wasser befüllbar, bestehend aus einem Acrylatpolymer, bei dem es sich um Polyacrylate, Polymethacrylate und/oder deren Copolymeren mit mineralischen Füllstoffen handelt, wobei der Anteil des Acrylatpolymers 30–60 Gew.-% beträgt, bevorzugt 40–45 Gew.-%, wobei der Füllstoffgehalt im Acrylatpolymer 40–70 Gew.-%, bevorzugt 55–60 Gew.-% beträgt und die mineralischen Füllstoffe hydratisiertes Aluminiumoxid, Aluminium Hydroxide und/oder Aluminium Trihydroxide sind.
Patent DE-202010004315-U1 (DE)
Title: Hochbett
IPC: A47C17/52
Filed: 2010-03-27
Abstract: Hochbett mit wenigstens zwei Unterschränken (1, 2, 3), auf deren Oberseite ein Lattenrost (4) fixiert ist, der das Hochbett zu einer Baueinheit verbindet, wobei der Lattenrost (4) mindestens ein lösbares Segment (5) aufweist, durch dessen Entfernung ein zwischen den Unterschränken (1, 2, 3) vorhandener Stauraum (6) zugänglich ist.
Patent DE-202010012132-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein insbesondere batteriebetriebenes Fahrzeug
IPC: B60K17/02
Filed: 2010-09-02
Abstract: Elektromotorisches Antriebssystem mit mindestens zwei Elektromotoren (1), wobei die Elektromotoren (1) über ein oder mehrere Getriebe eine Abtriebswelle (9) antreiben, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einem Elektromotor (1) und der Abtriebswelle (9) eine Kupplung (7) und/oder ein Freilauf (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010013554-U1 (DE)
Title: Fanartikel das aus einem Gehäuse besteht, welches durch seine symbolische Form- und Farbgestaltung auf eine Veranstaltung hinweist und dieses durch akustische Signale unterstützt
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-09-23
Abstract: Fanartikel das aus einem Gehäuse (1) besteht, welches durch seine symbolische Form- und Farbgestaltung auf eine Veranstaltung hinweist und dieses durch akustische Signale unterstützt. Wobei der Fanartikel folgende Merkmale aufweist:  1) ein Gehäuse (1) mit  2) einer Klemmvorrichtung (16)  3) die Klemmvorrichtung (16) zur äußeren Befestigung an eine Kfz-Motorhaube dient  4) einer Ratsche und/oder  5) einer Pfeife (2), oder  6) einen Lautsprecher (21) als Tonquelle  dadurch gekennzeichnet, dass  7) die Klemmvorrichtung (16) mit dem Gehäuse (1) fest verbunden ist,  oder  8) die Klemmvorrichtung (16) mit der Bodenplatte (9) fest verbunden ist,  9) die Klemmvorrichtung (16) an die Motorhaube eines Kfz durch Federspannung und Formschlüssigkeit aufgesetzt wird,  10) die Bodenplatte (9) eine Öffnung (8) hat, und  11) anhand seiner Öffnung (8) über den Dorn (6) auf das Gehäuse (1) aufgesteckt wird,  12) die Bodenplatte (9) mittels des...
Patent DE-202010016694-U1 (DE)
Title: Aufwindkraftwerk mit Gasdruckthermie
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Schutzanspruch wird erhoben auf Konstruktionen mit einer horizontal gelagerten Turbine zur Stromerzeugung, deren Leistung erzeugt und kontrolliert wird – durch den Einsatz von Hochtemperaturträgern wie Öl oder andere Stoffe zum erzeugen hoher Kraftwerksinnentemperaturen. – durch den Einsatz von Gebläsen an installierten Trägerstoff-Luft-Wärmetauschern für eine optimale Temperaturausbeute – durch stau- bzw. strahldruckähnliches einblasen großer Luftmassen in ein berechenbar kleineres Volumen – durch die Installation der Leistungsfördernden Techniken vor bzw. unter der Turbine
Patent DE-202011102325-U1 (DE)
Title: Brötchen- und Warenvereinzelner
IPC: A47F1/08
Filed: 2011-06-20
Abstract: Brötchen- und Warenvereinzelner, insbesondere für Backwaren oder vergleichbare verpackte und unverpackte Waren, mit einem oberseitig befüllbaren Vorratsraum (1), von dessen Schrägboden (7) die Waren zu einem Stoppelement (8) gelangen und mittels eines Stangenelementes (9) durch eine Öffnung (10) in den Vereinzelungsbereich (4) und anschließend durch einen schienengeführten Schlitten (13, 14) in den Entnahmebereich zur Einwegentnahme transportiert werden dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmevorgang in 3 Phasen unterteilt ist – in die Vereinzelungsphase, Positionierungsphase sowie die Entnahmephase.
Patent DE-202011107020-U1 (DE)
Title: Lasersimulationskoffer
IPC: G09B9/30
Filed: 2011-10-21
Abstract: Simulation einer Laserblendung Dadurch gekennzeichnet, dass eine superhelle LED verwendet wird, welche in einem augensicheren Abstand zum Probanden, in dem Deckel des Koffers integriert ist. Die Bestrahlungswerte müssen beachtet werden, um die MZB (Maximal zulässige Bestrahlung) einzuhalten.
Patent DE-202012006492-U1 (DE)
Title: Energiestrahl für Straßenfahrzeuge und Flugzeuge
IPC: B60L9/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Energiestrahl für Straßenfahrzeuge und Flugzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass Straßenfahrzeuge und Luftfahrzeuge auf einem Energiestrahl fahren oder fliegen.
Patent DE-202012007354-U1 (DE)
Title: Membran für eine Membranfilterplatte und Anordnung von zwei Filterplatten
IPC: B01D25/12
Filed: 2012-07-30
Abstract: Membran (3) für eine Membranfilterplatte (1) mit einer elastischen Pressfläche (6) und einem randseitigen Befestigungsmittel (7), dadurch gekennzeichnet, dass in der Membran (3) eine Öffnung (9) für eine Fluidverbindung in eine Filterkammer (4) ausgebildet ist.