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Patent DE-102017105167-B4 (DE)
Title: Automatisches Hochladeverfahren und tragbare Informationserfassungsvorrichtung, die in der Lage ist, das automatische Hochladen auszuführen
Inventor: HU CHIEN-CHIH
IPC: H04W74/06
Filed: 2017-03-10
Granted: 2019-01-17
Abstract: Automatisches Hochladeverfahren, welches die folgenden Schritte umfasst:
 • Empfangen eines Aufwecksignals durch ein Drahtlossendemodul mit einem geringen Leistungsverbrauch einer tragbaren Informationserfassungsvorrichtung,
 • Betätigen eines Drahtlossendemoduls mit einem hohen Leistungsverbrauch der tragbaren Informationserfassungsvorrichtung, entsprechend dem Aufwecksignal,
 • Herstellen einer Verbindung zwischen dem Drahtlossendemodul mit einem hohen Leistungsverbrauch und einer ersten Relaisstation, nachdem das Drahtlossendemodul mit einem hohen Leistungsverbrauch betätigt wurde,
 • Herunterfahren des Drahtlossendemoduls mit einem geringen Leistungsverbrauch, nachdem die Verbindung hergestellt wurde, und
 • Senden über die Verbindung von Hochladedaten der tragbaren Informationserfassungsvorrichtung zu einer zweiten Relaisstation, wobei die zweite Relaisstation mit der ersten Relaisstation verbunden ist.
Patent DE-102017106008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Kurzschlusses einer Endstufe eines Elektromotors, vorzugsweise eines elektrisch kommutierten Elektromotors
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: H02P29/024
Filed: 2017-03-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Kurzschlusses einer Endstufe eines Elektromotors, vorzugsweise eines elektrisch kommutierten Elektromotors, bei welchem die Endstufe (6) des Elektromotors (2) angesteuert wird und ein Kurzschluss detektiert wird, wenn ein gemessener Kurzschlussstrom einen Schwellwert überschreitet, wobei der Schwellwert in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Elektromotors (2) variiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Schwellwert für einen ersten Betriebszustand, in welchem der Elektromotor (2) im Betrieb ist, und ein zweiter Schwellwert für einen zweiten Betriebszustand, in welchem der Elektromotor (2) inaktiv ist, vorgesehen werden, wobei der erster Schwellwert größer ist als der zweite Schwellwert.
Patent DE-102017120000-B4 (DE)
Title: Schwingungsarmer mehrstufiger Kolbenkompressor, insbesondere für Schienenfahrzeuge
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: F04B27/04
Filed: 2017-08-31
Granted: 2021-01-21
Abstract: Mehrstufiger Kolbenkompressor, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit einer Niederdruckstufe und mindestens einer darauffolgenden Hochdruckstufe zum mehrstufigen Komprimieren von angesaugter Luft, wofür eine Antriebseinheit (1) zur Erzeugung einer Drehbewegung eine nachgeschaltete Verdichtereinheit (2) antreibt, welche mehrere an einem Verdichtergehäuse (6) zur Unterbringung einer Kurbelwelle (11) angeordnete topfartige Nieder- oder Hochdruckzylinder (7a, 7b, 8a, 8b) für innenliegende Kolben (12) aufweist, wobei die über die Antriebseinheit (1) angetriebene Kurbelwelle (11) eine Drehbewegung über mehrere auf mindestens einer Kröpfung angeordnete Pleuel (13) in eine lineare Bewegung für je einen zugeordneten Kolben (11) zum Komprimieren der Luft umwandelt, wobei eine gerade Anzahl von Nieder- und Hochdruckzylindern (7a, 7b, 8a, 8b) sternförmig am Verdichtergehäuse (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- jeweils ein Hochdruckzylinder (7a ; 7b) einem Niederdruckzylinder (8a ; 8b) auf derselben Längsachse (A bzw. B) gegenübersteht, wobei die Längsachsen (A; B) von Nieder- und Hochdruckzylindern (7a, 7b, 8a, 8b) sternförmig mit einem Winkel (α) zur Horizontalen (H) von 25° ±10° angeordnet sind, und- jedem mit einem Kolben (12) versehenen Pleuel (13) eine eigene Kröpfung (14a bis 14d) der Kurbelwelle (11) zugeordet ist, welche derart winkelversetzt zu mindestens einer benachbarten Kröpfung (14a bis 14d) angeordnet ist, dass- die Kurbelwelle (11) in eine Position bringbar ist, in welcher einer der Hochdruckzylinder (7a ; 7b) in der oberen Totpunktstellung ist, während der andere Hochdruckzylinder (7b ; 7a) in der unteren Totpunktstellung ist, wobei gleichzeitig ein Niederdruckzylinder (8a ; 8b) in der oberen Totpunktstellung ist, während der andere Niederdruckzylinder (8b ; 8a) in der unteren Totpunktstellung ist.
Patent DE-102017131077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Kontaktierfläche und Kontaktierfläche für die Montage mindestens eines Halbleiterchips auf einem Substrat
Inventor: KERMAN MANUEL
IPC: H01L21/58
Filed: 2017-12-22
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Kontaktierfläche für die Montage mindestens eines Halbleiterchips (7) auf einem Substrat (1), mit den Verfahrensschritten- Ausführen eines Bondprozesses auf dem Substrat (1) und/oder auf dem mindestens einen Halbleiterchip (7), bei dem mindestens ein Bonddraht (2) über eine Kettenbondung (3) auf eine Oberfläche des Substrates (1) und/oder eine Kontaktseite des Halbleiterchips (7) aufgebracht wird, wobei bei der Kettenbondung (3) der mindestens eine Bonddraht (2) an mehreren Stellen gebondet wird, wobei- die Kettenbondung (3) so ausgeführt wird, dass der Abstand der einzelnen Bondstellen (4) innerhalb der Kettenbondung (3) so gewählt wird, dass der mindestens eine Bonddraht (2) zwischen zwei aufeinander folgenden Bondstellen (4) eine gegenüber der Oberfläche des Substrates (1) und/oder der Kontaktseite des Halbleiterchips (7) erhabene, höcker-, zahn- oder zackenförmige Form und einen auf der Oberfläche des Substrates (1) und/oder der Kontaktseite des Halbleiterchips (7) anliegenden loopfreien Verlauf annimmt, wobei- die Kettenbondung (3) mit dem mindestens einen Bonddraht (2) über die gesamte Kontaktierfläche so ausgeführt wird, dass die Oberfläche und/oder die Kontaktseite des Substrates (1) mit einer Vielzahl von Bonddrahtzähnen (5) besetzt wird und hierdurch die Kontaktierfläche in Form einer Bondzahnfläche (6) erzeugt wird,- im Bereich der Bondstellen (4) des mindestens eine Bonddraht (2) infolge des Bondvorgangs abgeflacht wird und dazwischenliegenden Abschnitte des mindestens einen Bonddrahtes (2) ihre ursprüngliche Form behalten und hierdurch die Bonddrahtzähne (5) ausbilden.
Patent DE-102017202146-B4 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung und Empfangsverfahren
Inventor: SHIMBO DAISUKE
IPC: H04L27/26
Filed: 2017-02-10
Granted: 2021-07-22
Abstract: Empfangsvorrichtung (100), die an einem mobilen Objekt befestigt ist und Orthogonal-Frequenz-Multiplex (orthogonal frequency division multiplexing)-Signale empfängt, wobei die Orthogonal-Frequenz-Multiplex-Signale ein Phasenbezugssymbol und Phasendifferenzmodulations-Symbole durch Verwendung mehrerer orthogonaler Träger tragen, die Anzahl von Stufen in den Phasendifferenzmodulations-Symbolen M ist (wobei M eine ganze Zahl gleich 2 oder mehr ist), welche Empfangsvorrichtung aufweist:einen Verzögerungsprofil-Berechnungsteil (104), der ein Verzögerungsprofil auf der Grundlage des Phasenbezugssymbols berechnet;einen Filtersteuerteil (105), der bei einer zweidimensionalen Filterung in einer Symbolrichtung und einer Trägerrichtung zu verwendende zweidimensionale Filterkoeffizienten auf der Grundlage des Verzögerungsprofils und einer Geschwindigkeit des mobilen Objekts bestimmt;einen ersten Berechnungsteil (102), der eine M-te Potenz eines empfangenen Signals jedes Subträgers berechnet;einen zweidimensionalen Filterteil (103), der die zweidimensionale Filterung bei einem Berechnungsergebnis des ersten Berechnungsteils (102) durchführt unter Verwendung der zweidimensionalen Filterkoeffizienten, die von dem Filtersteuerteil (105) bestimmt wurden;einen zweiten Berechnungsteil (106), der eine M-te Wurzel eines Verarbeitungsergebnisses des zweidimensionalen Filterteils (106) berechnet;einen Kandidatenberechnungsteil (107), der alle Kandidatensignale auf der Grundlage eines Ergebnisses der Berechnung durch den zweiten Berechnungsteil (106) berechnet, wobei alle Kandidatensignale das Potential haben, das empfangene Signal jedes Subträgers zu sein;einen Subtraktionsteil (108), der Absolutwerte der Differenz zwischen jedem der sämtlichen Kandidatensignale und dem empfangenen Signal jedes Subträgers berechnet;einen Minimaldifferenzerfassungsabschnitt (109), der ein einzelnes Kandidatensignal aus allen Kandidatensignalen bestimmt, wobei das einzelne Kandidatensignal einem Minimalwert der Absolutwerte entspricht; undeinen Verzögerungserfassungsteil (110), der eine Verzögerungserfassung bei dem bestimmten einzelnen Kandidatensignal durchführt.
Patent DE-102017223805-B4 (DE)
Title: Zwei Steigungsverbesserungsschaltungen für geschaltete, geregelte Stromspiegel und entsprechendes Verfahren
Inventor: NARAYANAN SHYAM
IPC: H03K17/04
Filed: 2017-12-27
Granted: 2020-07-02
Abstract: Steigungsverbesserungsschaltung in einem geschalteten, geregelten Stromspiegel, die aufweist:einen Operationsverstärker (410), wobei ein nicht-invertierender Eingang konfiguriert ist zum Empfangen einer Referenzspannung und ein invertierender Eingang konfiguriert ist zum Empfangen einer Rückkopplungsspannung;einen ersten (S1), zweiten (S2) und dritten (S3) Schalter, wobei der erste Schalter zwischen einem Ausgang des Operationsverstärkers und dem zweiten Schalter verbunden ist, der zweite Schalter mit einem Gate eines NMOS-Folgers (Ns) verbunden ist und der dritte Schalter zwischen dem Gate des Folgers und Masse verbunden ist; undeinen ersten (C1) und einen zweiten (C2) Kondensator, wobei der erste Kondensator mit dem Ausgang des Operationsverstärkers verbunden ist und der zweite Kondensator mit einer Verbindungsstelle des ersten Schalters und des zweiten Schalters verbunden ist.
Patent DE-102018123923-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: REINEKE MICHAEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-09-27
Granted: 2020-06-25
Abstract: Eine Anschlussklemme (1) zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters (2) umfasst einen Klemmmechanismus (12), der ein zu einem Basiselement (11) verstellbares, einen Klemmabschnitt (131) aufweisendes Klemmelement (13), einen um eine erste Schwenkachse (150) zu dem Basiselement (11) schwenkbaren, mit dem Klemmelement (13) wirkverbundenen Antriebshebel (15), einen um eine zweite Schwenkachse (170) zu dem Basiselement (11) schwenkbaren Steuerhebel (17) und ein mit dem Antriebshebel (15) und dem Steuerhebel (17) gekoppeltes Betätigungselement (16) aufweist. Das Betätigungselement (16) ist zum Verstellen des Klemmelements (13) zwischen einer Klemmstellung, in der das Klemmelement (13) mit dem Klemmabschnitt (131) dem Kontaktabschnitt (110) angenähert ist, und einer Lösestellung, in der das Klemmelement (13) mit dem Klemmabschnitt (131) von dem Kontaktabschnitt (110) entfernt ist, betätigbar.
Patent DE-102018201935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung von Strukturen auf einem Substrat für die Mikrolithographie
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: G01N21/956
Filed: 2018-02-08
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zur Vermessung von Strukturen auf einem Substrat (12), welches insbesondere für den Einsatz in der Mikrolithographie konfiguriert ist, wobei die Strukturen eine Mehrzahl von über zumindest einen Abschnitt des Substrats verteilten Strukturelementanordnungen (14) mit jeweils mindestens zwei Strukturelementen (16) umfassen, bei denen der jeweilige Mitte-zu-Mitte-Abstand zwischen den Strukturelementen an einen Sollabstand angepasst ist, und das Verfahren umfasst:- Aufspalten eines Messstrahls (32) in mindestens zwei, auf eine Oberfläche (13) des Substrats gerichtete Teilstrahlen (38, 40) sowie- Rekombinieren der Teilstrahlen (38, 40) nach Wechselwirkung mit dem Substrat und Aufzeichnen einer Intensitätsverteilung der rekombinierten Teilstrahlen mittels eines Detektors (46), wobei- die mindestens zwei, auf die Substratoberfläche gerichteten Teilstrahlen derart an den Sollabstand angepasst werden, dass im Sollabstand oder einem Vielfachen des Sollabstandes angeordnete Strukturelemente einander überlagernd auf den Detektor abgebildet werden,- eine jeweilige Abweichung eines Konfigurationsparameters der Strukturelementanordnungen (14) von einem Sollwert durch Auswertung der vom Detektor aufgezeichneten Intensitätsverteilung bestimmt wird, und- die Strukturelementanordnungen (14) jeweils mindestens drei Strukturelemente (16) umfassen und der Konfigurationsparameter ein Zentrierungsmaß eines der Strukturelemente einer jeweiligen Strukturelementanordnung in Bezug auf jeweils zum betroffenen Strukturelement benachbarte Strukturelemente umfasst.
Patent DE-102019002654-B4 (DE)
Title: "Lautsprecher für Kraftfahrzeuge"
Inventor: VAVRON PHILIPP
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-04-11
Granted: 2023-02-16
Abstract: Lautsprecher für Kraftfahrzeuge, mit einer Lautsprechereinheit (2) und einem Arbeitsvolumen (3, 4), wobei das Arbeitsvolumen (3, 4) des Lautsprechers (1) in ein erstes Teilvolumen (3) und ein zweites Teilvolumen (4) unterteilt ist, wobei zwischen dem ersten Teilvolumen (3) und dem zweiten Teilvolumen (4) des Arbeitsvolumens eine flüssigkeitsdichte Membran (5) angeordnet ist, wobei die Lautsprechereinheit (2) des Lautsprechers (1) im ersten Teilvolumen (3) des Arbeitsvolumens (3, 4) angeordnet ist, und wobei das zweite Teilvolumen (4) des Arbeitsvolumens (3, 4) mittels zumindest eines Durchlasses (6, 7, 8) mit der Umgebung des Lautsprechers (1) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher als Außenlautsprecher (1) ausgebildet ist und dass die flüssigkeitsdichte Membran einen als Folienkäfig ausgebildeten Folienträger (11) aufweist.
Patent DE-102019004935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feldsammlung von Halmgütern und Herstellung hochverdichteter Halmgutaggregate
Inventor: SLS Systementwicklungen GmbH
IPC: A01D91/00
Filed: 2019-07-12
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Feldsammlung von Halmgütern (2) und zur Herstellung hochverdichteter Halmgutaggregate (10), wobei die Halmgüter (2) zunächst im Feld durch ein Sammel- und Transportverfahren lose erfasst werden und als ungebundener Haufen (4) am Feldrand oder in einer Teilfläche des Feldes (5) selbst oder benachbarter Felder gelagert werden und anschließend am Ort der Lagerung durch mindestens eine mobile Hochkompaktieranlage (8) zu hochverdichteten Halmgutaggregaten (10) kompaktiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochkompaktieranlage (8) durch mindestens einen autonomen Roboter oder mindestens ein autonomes Fahrzeug (17) mit Halmgütern (2) aus dem losen Haufen (4) befüllt wird.
Patent DE-102019201696-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: NEIVA EDUARDO
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-02-11
Granted: 2020-11-05
Abstract: System (100), umfassend: eine Bearbeitungsmaschine (110) zur Bearbeitung eines vorbestimmten Gegenstands (115), wobei sich die Bearbeitungsmaschine (110) auf einer vorbestimmten Arbeitsfläche (105) befindet; einen Sensor (140, 170) zum Erfassen eines Hindernisses (130, 135), das in einem aktuellen oder geplanten Bewegungsbereich der Bearbeitungsmaschine (110) liegt; ein Transportsystem (155-165) zum Bewegen einer Plattform (150) in einer vorbestimmten Höhe über der Arbeitsfläche (105); eine an der Plattform (150) angebrachte bildgebende Einheit (170); und eine Verarbeitungseinrichtung (125), dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinrichtung (125) dazu eingerichtet ist, das Transportsystem (155-165) zu steuern, um die Plattform (150) in eine vorbestimmte Position bezüglich eines erfassten Hindernisses (130, 135) zu bewegen; mittels der bildgebenden Einheit (170) eine Aufnahme in einem Bewegungsbereich der Bearbeitungsmaschine (110) abzutasten; und die Bearbeitungsmaschine (110) in Abhängigkeit der Aufnahme zu steuern.
Patent DE-102020108414-B4 (DE)
Title: Gesichtsschutzmaske
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-26
Granted: 2023-02-16
Abstract: Gesichtsschutzmaske (10) mit- einer Abdeckkomponente (12), die eine Grundform eines Vierecks mit vier Seitenkanten aufweist, und- zwei Bändern (18, 20), die an gegenüberliegenden Seitenkanten (14, 16) der Abdeckkomponente (12) befestigt sind,wobeigenau eine Verbindungskomponente (22) vorgesehen ist, die die Bänder (18, 20) miteinander verbindet oder verbindbar macht,dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungskomponente (22) ein elastisch dehnbarer Ring ist.
Patent DE-102020123499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rollschleifers mit minimalen Spaltmaßen zwischen Laufrolle und Griffkörper
Inventor: HORL OTMAR
IPC: B24D15/08
Filed: 2020-09-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rollschleifers (1) mit zwei Laufrollen (2), einem zwischen den Laufrollen (2) angeordneten und relativ dazu drehbaren Griffkörper (3) sowie mit wenigstens einer Schleif- oder Polierfläche (1a, 1b). Um qualitativ hochwertige Rollschleifer mit kleinen und einheitlichen Spaltmaßen (S) wirtschaftlich herzustellen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte:- Schritt A: Fertigen des Griffkörpers (3).- Schritt B: Vermessen des Griffkörpers (3) zur Bestimmung eines tatsächlichen Maßes (L) des Griffkörpers (3).- Schritt D: Bereitstellen von wenigstens zwei verschieden dimensionierten Typen von Distanzelementen (4), mit welchen jeweils ein Abstand (S) zwischen einer der Laufrollen (2) und dem Griffkörper (3) im montierten Zustand des Rollschleifers (1) im Vergleich zu wenigstens einem anderen Typen unterschiedlich festlegbar ist.- Schritt D: Auswahl eines der in Schritt C bereitgestellten Typen von Distanzelementen (4) in Abhängigkeit von dem in Schritt B bestimmten Maß (L).- Schritt E: Verbinden des in Schritt B vermessenen Griffkörpers (3) mit den Laufrollen (2) zu dem Rollschleifer (1) unter Verwendung wenigstens eines Distanzelements (4) des in Schritt D ausgewählten Typs, wobei jede der Laufrollen (2) unter Zwischenschaltung eines in Schritt D ausgewählten Distanzelements (4) mit einer drehbar am oder im Griffkörper (3) zu lagernden Achse (5) durch Pressfügen unlösbar verbunden wird.
Patent DE-102020216579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Separation von Partikeln in einer Flüssigkeit, Kit enthaltend die Vorrichtung und Verwendungen der Vorrichtung
Inventor: SCHMIEDER FLORIAN
IPC: B01D35/06
Filed: 2020-12-28
Granted: 2022-08-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Kit zur Separation von unterschiedlich großen Partikeln in einer Flüssigkeit bereitgestellt. Zudem werden Verwendungen der Vorrichtung vorgeschlagen. Die Vorrichtung und das Verfahren beruhen darauf, dass Partikel in einer Flüssigkeit an Festphase-Partikel mit einem unterschiedlichen Durchmesser gebunden werden können, wodurch der hydrodynamische Durchmesser der Festphase-Partikel bestimmt, ob die Partikel Poren eines Filterelement passieren können, deren Durchmesser gezielt verändert (z.B. vergrößert oder verkleinert) werden kann. Es können somit auch gleich große Partikel (z.B. B-Zellen und T-Zellen) einer Flüssigkeit mit einer hohen Trennschärfe voneinander getrennt werden, wobei die Separation der Partikel einfach, schnell und kostengünstig erfolgen kann. Es können hohe Ausbeuten realisiert werden und die Partikel lassen sich in einer therapeutisch verwendbaren Flüssigkeit bereitstellen.
Patent DE-112005001046-B4 (DE)
Title: Injektionseinrichtung mit Ausziehmechanismus
Inventor: PEROUSE ERIC
IPC: A61M39/02
Filed: 2005-05-02
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionseinrichtung (10) mit einem Nadelhalter (24), einer Injektionsnadel (22), die mit dem Nadelhalter (24) fest verbunden ist und ein freies Ende (18) aufweist, das in Abstand zu dem Nadelhalter (24) liegt, mit einem Ausziehmechanismus (50) für die Injektionsnadel (22), der einen Grundkörper (52) und einen beweglichen Stößel (54) umfaßt, der in bezug auf den Grundkörper (52) beweglich ist zwischen einer Gebrauchsposition der Nadel (22) und einer Ausziehposition für die Nadel (22) ist. Der Grundkörper (52) ist mit dem Nadelhalter (24) dauerhaft verbunden ist und ist beweglich in bezug auf den Nadelhalter (24) zwischen einer inaktiven Position des Ausziehmechanismus (50) und einer aktiven Position des Ausziehmechanismus (50). Die Erfindung ist anwendbar für das Injizieren medizinischer Dosierungen.
Patent DE-112005002123-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte mit Versetzungen
Inventor: BEUTEL MATTHEW
IPC: H01M8/026
Filed: 2005-09-02
Granted: 2022-03-31
Abstract: Es ist eine Bipolarplatte für eine PEM-Brennstoffzelle offenbart. Die Platte umfasst eine Vielzahl von Kanälen, wobei die Enden der Kanäle gestaffelt sind. Die Platte umfasst auch eine Vielzahl von Tunneln, wobei die Enden der Tunnel gestaffelt sind. Die Platte umfasst ferner eine Kathode und eine Anode, wobei ein Abschnitt der Kathode über einen Abschnitt der Anode hervorsteht. Diese gestaffelten/versetzten Merkmale sorgen für eine Erhöhung des Kapillarmeniskus von Wassertröpfchen, die hindurchgelangen, wodurch für eine Reduzierung des Drucks gesorgt wird, der erforderlich ist, um das Wasser durch die Zelle und aus dem Sammelleitungsvolumen des Stapels herauszubewegen.
Patent DE-112006000435-B4 (DE)
Title: Wandverkleidung mit der Nachbildung von handvermauerten Ziegeln mit Mörtelfugen
Inventor: PERRY JOHN E
IPC: E04F13/072
Filed: 2006-02-28
Granted: 2022-08-25
Abstract: Wandverkleidung zum Anbringen an einer tragenden Fläche (22),mit einer Anzahl von Paneelen (11), von denen jedes einen oberen und einen unteren Randbereich (18, 19) aufweist;wobei die Paneele (11) in einer Anzahl von horizontalen Reihen (12a-12f) an der tragenden Fläche (22) anzubringen sind, wobei die Paneele (11a) einer ersten horizontalen Reihe (12a) einen oberen Randbereich (18) aufweisen, der den unteren Randbereich (19) der Paneele (11b) einer zweiten horizontalen Reihe (12b), die oberhalb der ersten horizontalen Reihe angeordnet ist, hintergreift; wobei jedes Paneel (11) mit einem Muster zum Nachbilden von Ziegeln/Klinkern (12) und Mörtel versehen ist, in dem horizontale Reihen der Ziegel/Klinker (12) gegenüber horizontalen und vertikalen Mörtelfugenlinien (14h, 14v) vorstehen, die die Ziegel/Klinker (12) voneinander trennen;wobei die Ziegel/Klinker (12) und die Mörtelfugenlinien (14) äußere Sichtflächen (15) aufweisen, wobei der obere Randbereich (18) jedes Paneels (11) mit einer ersten abgeschrägten Anlagefläche (35) versehen ist, die unter einem spitzen Winkel gegenüber der Ebene der Mörtelfugenlinien (14) und der Sichtflächen (15) der Ziegel/Klinker (12) verläuft, und wobei der untere Randbereich (19) jedes Paneels (11) mit einer zweiten abgeschrägten Anlagefläche (38) versehen ist, die unter einem Winkel gegenüber der Ebene der Mörtelfugenlinien (14) und der Sichtflächen (15) der Ziegel/Klinker (12) verläuft, ähnlich der ersten abgeschrägten Anlagefläche (35) an dem oberen Randbereich (18), damit diese Anlagefläche (38) anliegend an der ersten abgeschrägten Anlagefläche (35) des oberen Randbereiches (18) eines darunter befindlichen Paneels (IIa) positioniert anzubringen ist, betrachtet in Richtung der tragenden Fläche (22), wobei die Mörtelfugenlinien (14) des darunter befindlichen Paneels (IIa) im Wesentlichen koplanar zu den Mörtelfugenlinien (14) des darüber befindlichen Paneels (11b) verlaufen,dadurch gekennzeichnet, dass die erste abgeschrägte Anlagefläche (35) die Sichtflächen (15) einiger der Mörtelfugenlinien (14) schneidet und die zweite abgeschrägte Anlagefläche (38) die Sichtflächen (15) einiger der Mörtelfugenlinien (14) schneidet, während sie eine relative Bewegung des unteren Randbereiches (19) des darüber befindlichen Paneels (11b) in Bezug auf den oberen Randbereich (18) des darunter befindlichen Paneels (IIa) im Falle einer Temperaturausdehnung und -kontraktion der Paneele (11) ermöglichen.
Patent DE-112006002942-B4 (DE)
Title: Durch ein aktives Material betätigte Kopfstützenanordnungen
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-11-01
Granted: 2014-03-13
Abstract: Kopfstützenanordnung (30, 50, 60) für einen Sitz, umfassend: einen Körperabschnitt (20) mit mindestens einer gepolsterten Oberfläche, die mit dem Kopf eines sitzenden Insassen im Wesentlichen fluchtet; und ein Draht (32, 52, 63) aus aktivem Material in Wirkverbindung mit der mindestens einen gepolsterten Oberfläche des Körperabschnitts (20), wobei der Draht (32, 52, 63) in Ansprechen auf ein Aktivierungssignal seine Länge ändert, und wobei mit der Längenänderung ein Zwischenraum zwischen dem Insassenkopf und der mindestens einen gepolsterten Oberfläche abnimmt und/oder sich eine Nachgiebigkeitseigenschaft der Kopfstütze (30, 50, 60) verändert.