baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205994-B4 (DE)
Title: Lichtmodul mit Halbleiterlichtquelle und Vorsatzoptik und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: HOSSFELD WOLFGANG
IPC: F21V13/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2023-02-02
Abstract: Lichtmodul (8) umfassend:- mindestens eine Halbleiterlichtquelle (9) zum Aussenden von Licht; und- mindestens eine Vorsatzoptik (10) aus einem transparenten Material zur Strahlformung und zum Umlenken zumindest eines Teils des von der mindestens einen Lichtquelle (9) ausgesandten Lichts,- wobei die oder jede Vorsatzoptik (10) einen Lichteinkoppelabschnitt (11) mit einer Lichteintrittsfläche (13), durch die zumindest ein Teil des von der mindestens einen Lichtquelle (9) ausgesandten Lichts in die Vorsatzoptik (10) eintritt, und einen Lichtauskoppelabschnitt (12) mit einer Lichtaustrittsfläche (14) aufweist, durch die zumindest ein Teil des von der Vorsatzoptik (10) geformten und umgelenkten Lichts aus der Vorsatzoptik (10) austritt,- wobei eine Hauptabstrahlrichtung (17) der mindestens einen Lichtquelle (9) einer optischen Achse des Lichteinkoppelabschnitts (11) und eine Hauptaustrittsrichtung (18) des Lichts aus der Lichtaustrittsfläche (14) einer optischen Achse des Lichtauskoppelabschnitts (12) entspricht,- wobei die Vorsatzoptik (10) derart ausgebildet ist, dass die beiden optischen Achsen (17, 18) in einem Winkel zueinander angeordnet sind, und- wobei die Vorsatzoptik (10) an einem Übergangsabschnitt (11') zwischen den beiden Abschnitten (11, 12) eine Umlenkfläche (19) aufweist, welche das Licht aus dem Einkoppelabschnitt (11) mittels Totalreflexion in den Auskoppelabschnitt (12) umlenkt, wobei das Lichtmodul (8) zur Verwendung in einem Scheinwerfer (1) eines Kraftfahrzeugs ausgebildet ist und eine Projektionsoptik (20) zum Abbilden zumindest eines Teils des von der oder jeder Vorsatzoptik (10) geformten und umgelenkten Lichts als resultierende Lichtverteilung (28) des Lichtmoduls (8) auf eine Fahrbahn vor das Kraftfahrzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichteinkoppelabschnitt (11) und der Lichtauskoppelabschnitt (12) der oder jeder Vorsatzoptik (10) bezüglich der jeweiligen optischen Achse (17; 18) einen runden Querschnitt aufweisen, dass das Lichtmodul (8) mehrere Vorsatzoptiken (10) aufweist, und dass das Lichtmodul (8) eine Blendenanordnung (22) mit einer Flächenerstreckung umfassend eine optische Achse (21) der Projektionsoptik (20) oder eine dazu parallele imaginäre Achse und mindestens eine oberhalb einer durch die Flächenerstreckung der Blendenanordnung (22) vorgegebenen Ebene und mindestens eine unterhalb der Ebene angeordnete Vorsatzoptik (10) aufweist.
Patent DE-102014212618-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-30
Granted: 2017-10-12
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit einem Flügelzellenversteller, welcher einen mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (1) und einem in dem Stator (1) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (2) aufweist, wobei – an dem Stator (1) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) in eine Mehrzahl von Druckräumen (8, 9, 10, 11) unterteilen, wobei – der Rotor (2) eine Rotornabe (3) und eine Mehrzahl von sich von der Rotornabe (3) radial nach außen erstreckenden Flügeln (4, 5, 6, 7) aufweist, welche die Druckräume (8, 9, 10, 11) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, wobei – in den Flügeln (4, 5, 6, 7) eine Druckmittelleitung (27, 28, 68, 69) eingebracht ist, die jeweils zusammenwirkenden Arbeitskammern (12, 13; 14, 15; 16, 17; 18, 19) strömungstechnisch miteinander verbindet, wobei ein schaltbarer, mit der Druckmittelleitung (27, 28, 68, 69) zusammenwirkender Ventilkörper (31, 32, 35, 36) vorgesehen ist, der eine Druckmittelströmung zwischen den Arbeitskammern (12, 13; 14, 15; 16, 17; 18, 19) in einer ersten Schaltstellung ermöglicht und in einer zweiten Schaltstellung verhindert wird, wobei – eine Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung des Rotors (2) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (1) vorgesehen ist, die zwei Verriegelungsstifte (22, 23) umfasst, und – die Arbeitskammern (12, 13; 14, 15; 16, 17; 18, 19) über Druckmittelleitungen (39, 40, 41, 43, 44, 46, 47, 51, 55, 56) mit einer Druckmittelversorgungs- oder Druckmittelableitungseinrichtung unter Zwischenschaltung eines Schaltventils (21) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest einer der schaltbaren Ventilkörper (35, 36) des Flügels (5, 7) als schaltbarer Stufenstift (65, 66) ausgebildet ist, wobei der Stufenstift (65, 66) bei einem Stopp der Brennkraftmaschine eine Strömungsverbindung zwischen zwei nicht abstützenden Arbeitskammern (14, 15; 18, 19) freigibt sowie eine separate Öffnung (67) öffnet, wobei – zumindest zwei Flügeln (4, 6) jeweils ein Rückschlagventil (29, 30) unterschiedlicher Wirkrichtung zugeordnet ist, wobei das Rückschlagventil (29, 30) das Überströmen des Druckmittels in eine Richtung zwischen den Arbeitskammern (12, 13; 16, 17) ermöglicht und in die jeweils andere Richtung verhindert.
Patent DE-102014221305-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: BEER OSKAR
IPC: F16C33/64
Filed: 2014-10-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Wälzlager (1) für hohe Überrollbelastungen und hohe Betriebstemperaturen, mit zumindest einem aus einsatzgehärtetem, warmfesten Stahl mit Gehalten an Chrom größer 2,0 Gewichtsprozent, Molybdän oder Wolfram jeweils größer 2,0 Gew.-% und Vanadium größer 0,5 Gew.-% gebildeten Lagerring (2, 3) mit zumindest einer Wälzfläche (4, 5) und auf dieser abwälzenden Wälzkörpern (6), wobei eine sich an die zumindest eine Wälzfläche (4, 5) anschließende Randschicht (7, 8) des zumindest einen Lagerrings (2, 3) mit Kohlenstoff und Stickstoff angereichert ist, wobei die Randschicht (7, 8) zumindest 0,3 mm und bis zu 1,5 mm stark ist, eine Härte der Randschicht (7, 8) bis in eine Tiefe von mindestens 0,3 mm zumindest 58 HRC und der Gehalt an Stickstoff in der Randschicht (7, 8) 0,1 bis 0,4 Gew.-% und der Gehalt an Kohlenstoff größer gleich 0,5 Gew.-% beträgt, Korngrenzen der Randschicht (7, 8) frei von Kohlenstoff/Stickstoff-Phasen sind und in der Randschicht (7, 8) parallel zur Wälzfläche (4, 5) Druckspannungen von zumindest 50 MPa eingestellt sind.
Patent DE-102015016669-B4 (DE)
Title: Lichtstrahlervorrichtung und Verfahren zur Förderung des Rasenwachstums
Inventor: THEISEN HORST
IPC: A01G7/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Lichtstrahlervorrichtung zur Förderung des Rasenwachstums, insbesondere von Sportrasen, wobei die Vorrichtung mindestens eine LED-Platine und eine Steuer-/Regeleinheit, welche mindestens drei Kanäle umfasst, aufweist. Die Lichtstrahlervorrichtung kann dabei auf Lichtträgereinheiten angebracht und über den Rasen bewegt werden.
Patent DE-102015104914-B4 (DE)
Title: Kompressoranlage zur Erzeugung von Druckluft sowie Verfahren zum Betrieb einer Druckluft erzeugenden Kompressoranlage
Inventor: KLAUS FRANK GEORG
IPC: F04C29/04
Filed: 2015-03-30
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kompressoranlage zur Erzeugung von Druckluft umfassend:- einen Antrieb (01);- einen vom Antrieb (01) angetriebenen Verdichter (02);- einen Schmiermittelkühler (09) in Strömungsverbindung mit dem Verdichter (02) zum Kühlen eines Schmiermittels;- einen Druckluftkühler (12) in Strömungsverbindung mit dem Verdichter (02) zum Kühlen der vom Verdichter (02) erzeugten Druckluft;- eine Gebläseeinheit in Kühlluft-Strömungsverbindung mit dem Schmiermittelkühler (09) und dem Druckluftkühler (12) ; dadurch gekennzeichnet, dass- die Gebläseeinheit mindestens zwei unabhängig voneinander steuerbare Gebläse (06, 07) besitzt, die Kühlluft in voneinander getrennten ersten und zweiten Kühlkammern (08, 11) fördern;- die erste Kühlkammer (08) die Kühlluft an den Schmiermittelkühler (09) führt und die zweite Kühlkammer (11) die Kühlluft an den Druckluftkühler (12) führt;- der Schmiermittelkühler (09) und der Druckluftkühler (12) eine zueinander derart versetzte Anordnung haben, dass die Achsen ihrer an ihren Seitenwänden angeordneten Zu- und Abflussflansche (13) in unterschiedlichen Ebenen liegen;- eine Druckluftabgabeleitung (17) vom Abflussflansch (13) des Druckluftkühlers (12) bis zu einem an der Außenseite der Kompressoranlage mündenden Druckluftabgabeflansch geradlinig verläuft und abschnittsweise parallel zur Haupterstreckungsebene des Schmiermittelkühlers (09).
Patent DE-102015114629-B4 (DE)
Title: Fahrspurabweichungsprävention-Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TERAZAWA TAKESHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-02
Granted: 2023-11-30
Abstract: Fahrspurabweichungsprävention-Steuerungssystem für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Fahrspur-Detektionseinrichtung, die eine Fahrspur, auf der das Fahrzeug fährt, detektiert,eine Störungsinformation-Detektionseinrichtung, die Informationen bezüglich einer Störung, die auf das Fahrzeug aufgebracht wird, detektiert,ein Korrekturmodul, das Positionsinformation bezüglich einer Abweichungsbestimmungslinie, verwendet zum Bestimmen, ob das Fahrzeug von der Fahrspur abweicht, korrigiert, basierend auf zumindest der Information bezüglich der Störung, die auf das Fahrzeug aufgebracht wird,eine Abweichung-Vorhersageeinrichtung, die eine Vorhersage macht bezüglich des Abweichens von der Fahrspur, basierend auf Positionsinformation bezüglich der Abweichungsbestimmungslinie und einem Fahrtzustand, die Positionsinformation korrigiert durch das Korrekturmodul,eine Ziellenkbetrag-Berechnungseinrichtung, die einen Ziellenkbetrag, der auf das Fahrzeug aufzubringen ist, erforderlich zum Verhindern einer Abweichung von der Fahrspur, berechnet, basierend auf der Vorhersage der Abweichung von der Fahrspur, undeine Ziellenkbetrag-Erzeugungseinrichtung, die den Ziellenkbetrag bezüglich des Fahrzeugs erzeugt,wobei das Korrekturmodul die Positionsinformation bezüglich der Abweichungsbestimmungslinie, von der das Fahrzeug abweicht, korrigiert basierend auf zumindest der Information bezüglich der Störung, die auf das Fahrzeug aufgebracht wird, und einer Breite der Fahrspur, und,wenn eine Möglichkeit besteht, dass das Fahrzeug von einer Fahrspur abweichen kann, die eine Fahrspurbreite aufweist, die größer ist als ein vorgesetzter Wert, das Korrekturmodul die Position der Abweichungsbestimmungslinie, von der das Fahrzeug abweicht, zu einer Mitte der Fahrspur korrigiert und den Ziellenkbetrag, berechnet von der Ziellenkbetrag-Berechnungseinrichtung, so korrigiert, dass er ansteigt, und, wenn eine Möglichkeit besteht, dass das Fahrzeug von einer Fahrspur abweichen kann, die eine Fahrspurbreite aufweist, die geringer ist als der vorgesetzte Wert, das Korrekturmodul die Position der Abweichungsbestimmungslinie, von der das Fahrzeug abweicht, zu einer Außenseite einer Straße der Fahrspur korrigiert und den Ziellenkbetrag, berechnet von der Ziellenkbetrag-Berechnungseinrichtung, so korrigiert, dass er abnimmt.
Patent DE-102015114701-B4 (DE)
Title: Halterahmen mit Sperrelement
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/514
Filed: 2015-09-03
Granted: 2019-01-31
Abstract: Halterahmen (1), in welchen Steckverbindermodule (19) einsetzbar sind,- wobei der Halterahmen (1) aus zwei miteinander verbindbaren Hälften (4, 5), einer ersten Hälfte (4) und einer zweiten Hälfte (5), besteht, wobei die Hälfteh (4, 5) jeweils eine Seitenfläche (2, 2') und eine Deckfläche (3, 3') aufweisen,- wobei der Halterahmen (1) zumindest ein erstes Sperrelement (7) aufweist wodurch die Hälften (4, 5) in einer geschlossenen Position fixierbar sind,- wobei das zumindest eine Sperrelement (7) an der ersten Hälfte (4) oder an der zweiten Hälfte (5) beweglich gehalten ist.
Patent DE-102015119377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation von Komponenten in einem Netzwerk
Inventor: DIESTELKAMP WOLFGANG
IPC: H04L69/40
Filed: 2015-11-10
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Senden und Empfangen von Daten zwischen zumindest zwei Komponenten in einem Netzwerk, wobei die Kommunikation unter Verwendung eines verbindungslosen Netzwerkprotokolls erfolgt, wobei eine Komponente eine regelmäßige Überprüfung vornimmt, ob eine Verbindung zu einer anderen Komponente besteht, der sie Daten zu senden bestimmt ist, und wobei die eine Komponente Daten an die andere Komponente versendet unabhängig davon, ob eine Verbindung zu der anderen Komponente besteht oder nicht.
Patent DE-102015120117-B4 (DE)
Title: Werkstückbefestigungsvorrichtung zum anpressen mehrerer stellen des werkstücks
Inventor: DOHI YOSHIAKI
IPC: B23Q3/06
Filed: 2015-11-20
Granted: 2018-06-14
Abstract: Eine Werkstückbefestigungsvorrichtung (A) umfassendeinen Tisch (1), auf dem ein Werkstück (W) platziert wird, wobei das Werkstück (W) gekerbte Teile (N) besitzt, die sich entlang eines Abschnitts in einer Höhenrichtung erstrecken,einen Arm (2) der sich so bewegen kann, dass er ein Werkstück (W), das auf dem Tisch (1) platziert ist, gegen den Tisch (1) presst, undein Antriebsteil (3), das den Arm (2) antreibt,wobeider Arm (2) ein Verbindungselement (2a) umfasst, das an das Antriebsteil (3) angeschlossen ist, und ein Drehelement (2b), das an das Verbindungselement (2a) angeschlossen ist, damit es um eine Drehachse (R1) rotieren kann, die sich in einer Richtung erstreckt, welche sich mit einer Bewegungsrichtung des Arms (2) schneidet, unddas Drehelement (2b) ein erstes Anpressteil (21) und ein zweites Anpressteil (22) umfasst, die auf entgegengesetzten Seiten der Rotationsachse (R1) angeordnet sind, wobei das erste Anpressteil (21) und zweite Anpressteil (22) in eine Richtung der Drehachse (R1) ragen und eine Abmessung und Form besitzen, die jedem der gekerbten Teile (N) entsprechen, unddas erste Anpressteil (21) und zweite Anpressteil (22) die gekerbten Teile (N) des Werkstücks (W), das auf dem Tisch (1) platziert ist, gegen den Tisch (1) pressen.
Patent DE-102016000029-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kathodischen Korrosionsschutz einer hohlen Metallstruktur
Inventor: BARBOUCHI SAMI
IPC: C25D9/04
Filed: 2016-01-04
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Schutz einer hohlen, ein wässriges Medium enthaltenden Metallstruktur (ST) vor Korrosion, umfassend die folgenden Schritte:- Versorgung mit Metallhydroxid in der Struktur (ST) (S1),- und Zufuhr von elektrischer Energie (S2), um eine Redoxreaktion zu begünstigen, bei der die vom Metallhydroxid stammenden Metallionen mit Carbonat reagieren, das aus dem wässrigen Medium stammt, so dass eine Metallcarbonatschicht (CM), die vor Korrosion schützt, auf einer Innenwand (CA) der Struktur (ST), die die Rolle einer Elektrode in der Redoxreaktion spielt, gebildet wird (S3),messen eines Widerstands auf der Oberfläche der Innenwand (CA) (S4) und, wenn der Widerstand kleiner ist als ein Schwellenwert, wiederholen von mindestens einer Zufuhr von elektrischer Energie (S7) und/oder einer Versorgung mit Metallhydroxid (S9).
Patent DE-102016001177-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-03
Granted: 2021-12-23
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2 - 10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt und horizontal in mehrere Leuchtsegmente (14) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen, und eine Positionserfassungseinheit (18) zur Erfassung einer eine Position und eine Ausrichtung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Egoinformation, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (15) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist,- aus einer eine Position eines Orts von Interesse beschreibenden, durch eine Datenbank (19) bereitgestellten Ortsinformation und der Egoinformation eine eine Richtung des Orts von Interesse bezüglich des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Richtungsinformation zu ermitteln,- in Abhängigkeit der Richtungsinformation eine wenigstens ein anzusteuerndes Leuchtsegment (14) umfassende Untergruppe (29, 30) von Leuchtsegmenten (14) auszuwählen, und- das jeweilige der Untergruppe (29, 30) zugehörige Leuchtsegment (14) gemäß einer seine Leuchthelligkeit und/oder seine Leuchtfarbe vorgebenden, den Ort von Interesse visualisierenden Konfiguration anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung (15) ferner zum Auswählen der Untergruppe (29, 30) in Abhängigkeit einer eine am Ort von Interesse befindlichen Landmarke beschreibenden Landmarkeninformation und/oder zum Anpassen der Konfiguration in Abhängigkeit der Landmarkeninformation ausgebildet ist, wobei die Landmarkeninformation eine räumliche Ausdehnung der Landmarke beschreibt, wobei eine Topografieinformationen bezüglich der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) bereitstellende Geodateneinheit (20) vorgesehen und die Steuereinrichtung (15) ferner dazu ausgebildet ist, aus den Topografieinformationen und der Landmarkeninformation eine eine Sichtbarkeit der Landmarke für wenigstens einen Insassen (25, 26) des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Sichtbarkeitsinformation zu ermitteln und bei Vorliegen einer die Sicherbarkeit bejahenden Sichtbarkeitsinformation das jeweilige der Untergruppe (29, 30) zugehörige Leuchtsegment (14) gemäß der Konfiguration anzusteuern.
Patent DE-102016107818-B4 (DE)
Title: Drosselanordnung mit einem Einsatz
Inventor: WALCZAK MARIUSZ
IPC: H01F27/29
Filed: 2016-04-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Eine Drosselanordnung (1) weist einen toroidalen Kern (2) mit einer zentralen Öffnung (3), eine um den Kern (2) angeordnete Wicklung (4) mit zwei Wicklungsenden (6, 7) und einen elektrisch isolierenden, in die zentrale Öffnung (3) klemmend eingeführten Einsatz (5) auf. Die Wicklungsenden (6, 7) sind hierbei in den Einsatz (5) klemmend eingeführt.
Patent DE-102016212758-B4 (DE)
Title: Abgedichtete elektrische verbinder und verfahren zum abdichten von elektrischen verbindern
Inventor: GREENE DARRELL F
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-07-13
Granted: 2023-11-16
Abstract: Elektrischer Verbinder (10), umfassend:ein Verbindergehäuse (12), das eine Innenwand (26), mindestens einen Stiftkanal (16) und ein Haltemerkmal aufweist;mindestens einen elektrischen Stift (20), der sich durch den mindestens einen Stiftkanal (16) in das Verbindergehäuse (12) erstreckt;einen Dichtungseinsatz (30), der sich im Innern des Verbindergehäuses (12) befindet und einen aufgeweiteten Rand (36) umfasst, der von einer Grundfläche (38) des Dichtungseinsatzes (30) beabstandet ist und sich darüber erstreckt, wobei der aufgeweitete Rand (36) einen Durchmesser aufweist, der größer als ein Durchmesser der Grundfläche (38) ist, und eine Dichtung gegen die Innenwand (26) bildet;wobei der Dichtungseinsatz (30) ein an der Grundfläche (38) angebrachtes Haltemerkmal und mindestens eine Stiftführung (32) aufweist, wobei sich die mindestens eine Stiftführung (32) durch die Grundfläche (38) erstreckt und eine Öffnung (34) aufweist, die so dimensioniert ist, dass der mindestens eine Stift (20) durch die Grundfläche (38) hindurchgehen kann;wobei das Haltemerkmal des Verbindergehäuses (12) in das Haltemerkmal des Dichtungseinsatzes (30) eingreift, wodurch der Dichtungseinsatz (30) in dem Verbindergehäuse (12) arretiert ist und einen Dichtstofffüllspalt (50) bildet, der in Kommunikation mit dem mindestens einen Stiftkanal (16) steht;wobei der elektrische Verbinder (10) ferner einen Dichtstoff (48) aufweist, der sich in dem Dichtstofffüllspalt (50) und in dem mindestens einen Stiftkanal (16) befindet.
Patent DE-102016216524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung der Trimmlage bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-09-01
Granted: 2020-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung der Trimmlage bei einem Kraftfahrzeug, mit einem an mehreren Lagerstellen (3) mit der Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs verbundenen Achsträger (4) und mit wenigstens einer Verstelleinrichtung (5) zur Verstellung der Karosserie (2) relativ zu dem Achsträger (4), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Verstelleinrichtung (5) eine durch ein in dem Achsträger (4) vorgesehenes Gewinde (8) verlaufende und an der jeweiligen Lagerstelle (3) gegenüber der Karosserie (2) drehbar gelagerte Gewindespindel (7) und eine auf die Gewindespindel (7) wirkende Antriebseinrichtung (6) aufweist.
Patent DE-102017104147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit verbesserter Signalauswertung, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S7/526
Filed: 2017-02-28
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (3), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (4) ein Ultraschallsignal empfangen wird und anhand des empfangenen Ultraschallsignals ein Rohsignal (15) ausgegeben wird, mittels einer Auswerteeinrichtung (13) des Ultraschallsensors (4) anhand des Rohsignals (15) ein Sensorsignal bestimmt wird und das Sensorsignal über eine Datenleitung (10) an ein Steuergerät (5) übertragen wird,wobei mittels der Auswerteeinrichtung (13) zum Bestimmen des Sensorsignals das Rohsignal mit zumindest einem Mischsignal gemischt wird, so dass ein vorbestimmtes Frequenzband (21) des Rohsignals (15), welches das empfangene Ultraschallsignal beschreibt, auf ein niedrigeres Frequenzband (22) umgesetzt wird und das gemischte Rohsignal (16) anschließend abgetastet wird,dadurch gekennzeichnet, dassjeweilige Unterschiede von Abtastwerten des abgetasteten gemischten Rohsignals zu Abtastwerten eines zu einem vorhergehenden Zeitpunkt bestimmten abgetasteten gemischten Rohsignal bestimmt werden und als das Sensorsignal die Unterschiede übertragen werden.
Patent DE-102017106520-B4 (DE)
Title: Kabel- und/oder Steckdosenhalter
Inventor: SCHULTE STEFFEN
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-03-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Kabelhalter zum Halten eines Kabels längs einer zumindest im Wesentlichen zylindrischen Tragstruktur (2), der Kabelhalter umfassend:(a) einen Befestigungsring (10), der für ein seitliches Aufstecken auf die Tragstruktur (2) einen in axialer Richtung erstreckten Spalt (11) aufweist und zur Aufweitung des Spalts (11) elastisch spreizbar ist, und(b) einen radial außen vom Befestigungsring (10) vorragenden und in eine erste Umfangsrichtung erstreckten Haltebügel (20),(c) der eine Kabelaufnahme (21) für das Kabel (5) bildet und(d) ein freies Bügelende (24) aufweist, an dem das Kabel (5) in die Kabelaufnahme (21) einführbar ist, wobei(e) der Haltebügel (20) einen Bügelhaken (25) und der Befestigungsring (10) einen Ringhaken (15) aufweist und der Bügelhaken (25) aus einem Ausgangszustand des Kabelhalters durch Einschwenken des Haltebügels (20) in Richtung auf den Befestigungsring (10) mit dem Ringhaken (15) in einen Hakeneingriff bringbar ist, und dadurch gekennzeichnet, dass(f) der Befestigungsring (10) einen Axialanschlag (13, 14) aufweist, der den Bügelhaken (25) durch axialen Anschlagkontakt mit dem Haltebügel (20) in axialer Richtung im Hakeneingriff sichert.