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Patent DE-102009029281-A1 (DE)
Title: Module, particularly sensor module, is provided with component and connecting element, where component is connected to another component in electrically conductive manner
Inventor: OCHS ERIC
IPC: H01L25/16
Filed: 2009-09-08
Abstract: The module (1) is provided with a component (2) and a connecting element (8), where the component is connected to another component (3) in electrically conductive manner. The former component is provided on a carrier strip (4) and is partially embedded in a mold housing (5). The latter component is arranged on a pre-mold element (6) in a recess (7) of the carrier strip. An independent claim is also included for a method for manufacturing a module.
Patent DE-102009030154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Transformation von Messwerten einer Eigenschaft der Cornea und Vorrichtung zur Vermessung der Topographie der Cornea
Inventor: BUEHREN TOBIAS
IPC: A61B3/107
Filed: 2009-06-19
Abstract: Die graphische Darstellung von Messwerten in Falschfarben hat aufgrund der begrenzten Anzahl verfügbarer Farbtöne und des begrenzten menschlichen Auflösungsvermögens von Helligkeitsstufen den Nachteil, dass in Abhängigkeit des Wertebereichs entweder nur lokale Variationen geringer Amplitude um einen gleichen oder zumindest ähnlichen Basiswert oder nur ein Überblick über die gesamte Topographie, in dem lokale Variationen geringer Amplitude unterdrückt werden, wahrnehmbar sind. Es ist zudem unmöglich, lokale Variationen geringer Amplitude um deutlich unterschiedliche Basiswerte visuell wahrnehmbar darzustellen. Die Erfindung soll es ermöglichen, aus einer Falschfarbendarstellung mit geringem Aufwand eine größere Menge von Informationen visuell zu extrahieren. Dazu wird parametrisierte Zuordnungsvorschrift verwendet, ein Schieber (11) als Bedienelement bereitgestellt, eine momentane Einstellung des Schiebers (11) ermittelt und ein Parameter der Zuordnungsvorschrift anhand der ermittelten Einstellung des Schiebers (11) ermittelt. Mittels des Schiebers kann der Betrachter eine Vielzahl von Varianten der Zuordnungsvorschrift ohne Vorwissen in kurzer Zeit sichten, um Informationen bei unterschiedlichen Parametereinstellungen mit geringem Aufwand zu extrahieren. Vermessung der Corneatopographie.
Patent DE-102009031101-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Montage eines Wandboards
Inventor: REITER BRUNO
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Montage eines Wandboards an einer Wandoberfläche mit einer sich von einer ersten Schmalseite (1a) zu einer zweiten Schmalseite (1b) in Längsrichtung erstreckenden Leichtbauplatte (2), die eine obere Deckplatte (2a), eine untere Deckplatte (2b) und eine dazwischen angeordnete leichte Mittellage (2c) aufweist, und mit mindestens einem Stützbeschlag (3), der ein Wandfixierungsmittel (3a) und ein mit dem Wandfixierungsmittel (3a) verbundenes Stützmittel (3b) aufweist. Zur Gewährleistung einer einfachen Wandmontage schlägt die Erfindung vor, dass mindestens ein Halteteil (4) quer zur Längsrichtung in die Mittellage (2c) integriert ist und dass das mindestens eine Halteteil (4) mit einer stirnseitigen Aufnahme (5) für das Stützmittel (3b) versehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Halteteil (4) für eine Befestigungsanordnung sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung einer Befestigungsanordnung.
Patent DE-102009040373-A1 (DE)
Title: Method for executing semi-autonomous parking procedure of vehicle by parking assistance system, involves detecting displacements of vehicle by objects by sensor unit after introduction of parking procedure
Inventor: GRIMM OLIVER
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-09-07
Abstract: The method involves detecting the displacements (31,32) of a vehicle (15) by the objects (5,6) by a sensor unit after the introduction of the parking procedure. One of the displacements is corrected after the fulfillment of predetermined correction criteria of a parking orbit (30). An independent claim is also included for a parking assistance system with a control unit.
Patent DE-102009041157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von externen Spanngliedern
Inventor: STEMPNIEWSKI LOTHAR
IPC: G01M5/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung von ummantelten, externen Spanngliedern einer Spannbetonbrücke durch Erfassen einer auf eine Anregung des Spannglieds folgenden Eigenfrequenz mittels eines zwischen zwei Abstützbereichen des Spannglieds angeordneten Schwingungsaufnehmers und Ermitteln der Eigenfrequenz mittels einer FFT-Analyse. Um eine Überwachung einer Vielzahl von Spanngliedern in einfacher Weise durchführen zu können, wird vorgeschlagen, die Eigenfrequenz als relative Größe zu ermitteln, auf eine normierte Eigenfrequenz zu einem ersten Zeitpunkt eines einwandfreien Zustands des Spannglieds zu normieren und auf einen Schädigungszustand eines Spannglieds zu erkennen, wenn ein Vergleich der normierten Eigenfrequenz ersten Zeitpunktes mit einer zu einem nachfolgenden Zeitpunkt ermittelten Eigenfrequenz ein vorgegebenes Maß überschreitet.
Patent DE-102009044950-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung zur Schaltung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: BAUER PATRICK
IPC: G01R15/04
Filed: 2009-09-24
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltungsanordnung zur Schaltung eines elektrischen Verbrauchers (3), insbesondere eines Magnetventils, mittels mindestens eines dem Verbraucher (3) zugeordneten Schaltmittels (5), insbesondere eines Transistors vorgeschlagen. Die Schaltungsanordnung weist mindestens eine Auswerteschaltung auf, die mindestens einen in Reihe mit dem Schaltmittel (5) geschalteten Messwiderstand (17), mindestens ein erstes Auswertemittel (23) zur Bestimmung einer dem Kurzschlussstrom entsprechenden Größe und mindestens ein zweites Auswertemittel (25) zur Bestimmung einer dem Verbraucherstrom entsprechenden Größe umfasst. Die Schaltungsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Auswertemittel (23) zu dem Messwiderstand (17) parallel geschaltet ist.
Patent DE-102009047492-A1 (DE)
Title: Strip set for e.g. dishwasher, has four strips of different thicknesses filled in gap between control panel and furniture sheet that is vertically interspaced from control panel, where strips have square or rectangular profile
Inventor: SCHESSL BERND
IPC: A47B95/04
Filed: 2009-12-04
Abstract: The strip set has four strips (13-16) of different thicknesses (d0, d1, d2, d3) filled in a gap (8) between a control panel (1) and a furniture sheet (6) that is vertically interspaced from the control panel. The furniture sheet is arranged on a door (2) of a household appliance i.e. water-bearing household appliance. The strips cooperate with a receiver of the control panel and with a spring element of the control panel for forming the receiver, where the strips have a square or rectangular profile.
Patent DE-102009050001-A1 (DE)
Title: Steuersystem für Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: MATEN JOHN R
IPC: F16H61/30
Filed: 2009-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Steuersystem für ein Doppelkupplungs-Automatikgetriebe mit einem Drehmomentwandler. Das Getriebe stellt sieben Vorwärtsgänge oder -übersetzungen und einen Rückwärtsgang bereit. Das Steuersystem umfasst eine Hydraulikpumpe, eine Druckregleranordnung und Steuerventile, die mit Druck beaufschlagtes Hydraulikfluid an den Drehmomentwandler liefern und von diesem ablassen, ein Paar von Antriebskupplungen und acht Synchronisierkupplungen. Ein erstes Paar von Steuerventilen sind Hochdurchflussventile, die fähig sind, die Antriebskupplungen schnell einzurücken und auszurücken. Ein zweites Paar von Hochdurchflussventilen, Steuerventilen und Schiebekolbenventilen schafft einen verzweigten Steuerkreis, der die Einrückung und Ausrückung der Synchronisierkupplungen besorgt. Ein mit dem Schalthebel verbundenes Steuerventil blockiert die Hydraulikfluidströmung zum ersten Paar von Hochdurchflussventilen, um die Antriebskupplungsaktivierung zu sperren, wenn der Schalthebel auf Parken oder Neutral steht.
Patent DE-102009056650-A1 (DE)
Title: Locking element i.e. thumbscrew, for rack-mounted server of rack arrangement, has spring e.g. leaf or spiral spring, exerting spring force from holder element from one of pivoting positions towards other pivoting position of holder element
Inventor: BLUME JOHANNES
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-12-02
Abstract: The element (17) has a base element (9) fastening the locking element to a rack-mounted server. A holder element (1) withdraws the server from a rack arrangement (16) and is pivotably connected with the base element. The holder element has a grip (6) that engages a fastening element (19) of the arrangement in a pivoting position of the holder element. The grip releases the fastening element in another pivoting position of the holder element. A spring (22) e.g. leaf or spiral spring, exerts spring force from the holder element from one of the pivoting positions towards the other position. An independent claim is also included for a rack-mounted server of a rack arrangement having a locking element.
Patent DE-102009059786-A1 (DE)
Title: Verlegestruktur für Kabel oder ähnliches und Rotationsvorrichtung für eine Industriemaschine
Inventor: TAMENAGA JUN
IPC: F16L3/202
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Beschädigung eines Kabels oder Ähnlichem, das durch ein Durchgangsloch hindurchtritt und verwendet wird, während seine beiden Enden an relativ zueinander rotierenden Bauteilen befestigt sind, ist so weit wie möglich zu reduzieren. Eine Verlegestruktur für ein Kabel (17) oder Ähnliches, das durch den hohlen Bereich einer Gelenkantriebsvorrichtung (10) hindurchtritt, wird bereitgestellt. Ein Bauteil (86) (ein Endbauteil) auf der Seite der Energiequelle, das den hohlen Bereich H1 bildet und ein Ende H1A auf der einen axialen Seite des hohlen Bereichs H1 aufweist, ist an dem Basisbauteil (ersten Bauteil) (12) befestigt, und ein Bauteil (88) auf der Seite des Motors, das den hohlen Bereich H1 der Gelenkantriebsvorrichtung (10) bildet und ein Ende H1B auf der anderen axialen Seite des hohlen Bereichs H1 aufweist, ist an dem Rotationsbauteil (zweiten Bauteil) (14) befestigt.
Patent DE-102010000933-A1 (DE)
Title: Method for controlling injector of common-rail injection system of internal combustion engine, involves conveying fuel by conveying unit from reservoir to another conveying unit
Inventor: SPINDLER SUSANNE
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-01-15
Abstract: The method involves conveying fuel by a conveying unit (1) from a reservoir (10) to another conveying unit (2). A partial quantity of the fuel quantity reaches back in the reservoir by a return line (18). The partial quantity is conveyed by the former conveying unit. A return pressure is detected in the return line. A control duration of an injector (6) is determined depending on the return pressure. The control duration is adjusted depending on the return pressure and is determined by an engine control unit (30). An independent claim is also included for a device for controlling an injector of a common-rail injection system of an internal combustion engine.
Patent DE-102010005006-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: STANIK MARKUS DR
IPC: B21H1/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Um die Investition in eine separate Kaltwalzmaschine für das Aufbringen von Gewinden etc. zu sparen, wird eine Kaltrolleinheit verfahrbar auf die Z-Führungen der Drehmaschine gesetzt, die dadurch wesentlich größer, stabiler und verschleißärmer als die in einem Werkzeugrevolver eingesetzten Kontrolleinheit arbeitet. Selbst Parallelbearbeitung durch Drehen und Walzen ist dadurch möglich.
Patent DE-102010005255-A1 (DE)
Title: Elastische Kupplung
Inventor: MISTLBAUER WALTER
IPC: F16D3/68
Filed: 2010-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Kupplung  – mit einem Primärteil;  – mit einem Sekundärteil;  – Primärteil und Sekundärteil sind entgegen der Kraft von Federn gegeneinander begrenzt verdrehbar;  – die Federn umfassen plattenförmige Federplatten aus gummielastischem Material;  – zwischen den Federplatten sind Stützplatten angeordnet;  – mehrere Träger zum Tragen der Federplatten und der Stützplatten sind über den Umfang der Kupplung verteilt angeordnet.  Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – jeder Träger weist – in Draufsicht auf die Kupplungsachse gesehen – die Kontur eines Keiles auf, der sich radial nach innen verjüngt;  – beidseits eines jeden Trägers befindet sich an den beiden Keilflächen des Trägers angrenzend ein Paket aus Federplatten und Stützplatten, die sich abwechseln.
Patent DE-102010006598-A1 (DE)
Title: Line termination device, has primary winding whose ends are attached to closed line, and power source attached to secondary winding and supplies alternating current with adjustable output frequency and output amplitude in secondary winding
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H04B3/54
Filed: 2010-02-01
Abstract: The device (10) has a transformer (12) including a primary winding (14) and a secondary winding (16), where ends of the primary winding are attached to a closed line. A power source (18) is attached to the secondary winding, and supplies an alternating current with an adjustable output frequency and output amplitude in the secondary winding. The transformer includes a ring-shaped core (20) with an air gap, where the primary winding and secondary winding are wound on the ring-shaped core. The secondary winding includes coils that are higher than that of the primary winding coils. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating a line termination device (2) a device for contact-less line transmission and data transmission.
Patent DE-102010007206-A1 (DE)
Title: Bumper unit for use in motor vehicle, has retaining element formed such that sensor unit is detachably fixed into operating position and transportation position that is different from operating position
Inventor: KOHLMANN UWE
IPC: B62D65/16
Filed: 2010-02-05
Abstract: The unit (1) has a retaining element (1.1) for attachment of a sensor unit (2) in an operating position. The retaining element is formed such that the sensor unit is detachably fixed into the operating position and a transportation position (T) that is different from the operating position. The retaining element includes a latching connection by which the sensor unit is detachably fixed in the transportation position and/or in the operating position. The sensor unit is connected with a trunk circuit (3). An independent claim is also included for a method for an assembly of a bumper unit.
Patent DE-102010010422-A1 (DE)
Title: Elektrischer Doppelschichtkondensator
Inventor: DREISSIG DIRK H
IPC: H01G11/58
Filed: 2010-03-05
Abstract: Ein elektrischer Doppelschichtkondensator, der wenigstens eine elektrochemische Zelle enthält, wird bereitgestellt. Die Zelle enthält Elektroden (z. B. zwei Elektroden), die jeweils eine poröse Matrix aus elektrochemisch aktiven Teilchen (z. B. Kohlenstoff) enthalten. Ein Elektrolyt auf wässriger Basis befindet sich in Kontakt mit der porösen Matrix. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Elektrolyt mit einem anionischen Polymer versehen, das als Bindemittel für die elektrochemisch aktiven Teilchen dient und somit den Elektrolytverlust, insbesondere bei höheren Temperaturen, reduziert. Da das Polymer anionischer Natur ist, ist es im Allgemeinen hydrophil und kann somit seine Bindungseigenschaften in Gegenwart von Wasser aufrechterhalten. Die anionische Natur des Polymers ermöglicht es ihm auch, in Gegenwart einer korrosiven polyprotischen Säure, die in dem Elektrolyten verwendet wird, um die Ladungsdichte zu erhöhen, stabil zu bleiben. Als Ergebnis der vorliegenden Erfindung kann also ein Kondensator gebildet werden, der auch bei hohen Temperaturen (z. B. 70°C und darüber) eine gute elektrische Leistungsfähigkeit (z. B. hohe Kapazität und niedriger ESR) aufweisen kann.
Patent DE-102010011853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem Silizium
Inventor: HAHN JOCHEM
IPC: C01B33/037
Filed: 2010-03-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Silizium, insbesondere von hochreinem Silizium, wobei (1) siliziumhaltigem Pulver, insbesondere Pulver, das beim Drahtsägen eines Siliziumblocks anfällt, bereitgestellt wird, (2) das siliziumhaltige Pulver in einen Gasstrom eingespeist wird, wobei das Gas eine ausreichend hohe Temperatur aufweist, um das Siliziumpulver aus dem festen in den flüssigen und/oder gasförmigen Zustand zu überführen, (3) Siliziumdämpfe gegebenenfalls kondensiert und flüssiges Silizium gesammelt wird und (4) gesammeltes flüssiges Silizium abgekühlt wird, vorzugsweise in einer Gussform.
Patent DE-102010015728-A1 (DE)
Title: Schaltermodulsystem
Inventor: ENGELHARDT HARRY
IPC: H02B1/044
Filed: 2010-04-21
Abstract: Beschrieben wird ein Schaltermodulsystem mit mindestens einem Schaltermodul, welches erstens ein Gehäuse aufweist, welches zweitens eine Schaltmatte und Betätigungsmittel für die Schaltdome der Schaltmatte aufweist und welches drittens an einen Schaltungsträger anfügbar ist, der durch die Schaltmatte verbindbare Kontaktflächen aufweist, wobei die Gehäuse mehrerer Schaltermodule formschlüssig miteinander verbindbar sind und an einen gemeinsamen Schaltungsträger anfügbar sind.
Patent DE-102010020437-A1 (DE)
Title: Breathing mask for use as e.g. nose mask for covering nose of patient during treatment of obstructive sleep apnea, has lower strut and upper strut connected with lower connectors and upper connectors, respectively
Inventor: CHANG ERIC
IPC: A61M16/06
Filed: 2010-05-12
Abstract: The mask has left and right upper connectors (71) arranged on left side and/or right side of a front gas inlet, and left and right lower connectors (72) arranged below left side and/or right side of the upper connectors. Left and right carrier arms (711) are fastened at a top face of a mask body (6), where the carrier arms have idle low ends for carrying the left upper connector and the right upper connector. A lower strut (82) and an upper strut (81) are connected with the lower connectors and the upper connectors, respectively.
Patent DE-102010024966-A1 (DE)
Title: Method for determination of quality of several hardware units and software modules of exhibiting information-technology (IT) plant, involves determining total core value of IT plant by weighted addition of score values
Inventor: KIESEL BURKHARD
IPC: G06F11/34
Filed: 2010-06-24
Abstract: The method involves determining various independent score values based on the amount of deviations of the quality of the hardware units or the software modules from first predetermined target values. A total core value of the IT plant, which is a measure for a deviation of the quality of the IT plant from second predetermined target value is determined by weighted addition of score values. An independent claim is included for computer program product for determination of quality of several hardware units and software modules.
Patent DE-102010026057-A1 (DE)
Title: Diagnostikum zur Lokalisation eines krankhaften Gewebes
Inventor: KOLB HARTMUTH C DR
IPC: A61K51/08
Filed: 2010-06-30
Abstract: Es wird ein Diagnostikum zur Lokalisation eines krankhaften Gewebes (18) beschrieben, das ein Agens A mit einem Komplex (6), der ein Aptamer (4) und ein Verbindungsmolekül (5) umfasst, und ein Agens B mit einem Biomolekül (1), das an den Komplex (6) bindet, umfasst. Dabei bindet das Aptamer (4) an das krankhafte Gewebe (18), und das Biomolekül (1) weist eine Aminosäure (2) mit einem 11C-Kohlenstoffatom auf. Des Weiteren wird die Verwendung eines Biomoleküls (1) zur Herstellung eines solchen Diagnostikums beschrieben.
Patent DE-102010026486-A1 (DE)
Title: Method for cleaning dust filter, particularly vacuum cleaner, involves producing vibration in direction of rotational symmetry axis of vacuum cleaner and transferring vibration on vacuum cleaner
Inventor: HARTWIG ALEXANDER
IPC: A47L9/20
Filed: 2010-07-07
Abstract: The method involves producing a vibration in direction of a rotational symmetry axis of vacuum cleaner (1) and transferring the vibration on a vacuum cleaner. The vibrations lie within ultrasonic range. The vibrations are produced by magnetic alternating field, within which a magnetic, particularly Ferro magnetic core is stored. Independent claims are also included for the following: (1) a device for cleaning a dust filter, particularly a vacuum cleaner; and (2) a dust filter, particularly a vacuum cleaner, which has a laminar element, particularly a fleece or a fabric, where the laminar element is made of paper or plastic.
Patent DE-102010026696-A1 (DE)
Title: Use of a grease pencil for medical application of active ingredients on the edge of the eyelid, for e.g. treating allergic diseases of the eye, changes in intraocular pressure, preferably glaucoma, and inflammations of the eye
IPC: A61K9/02
Filed: 2010-07-06
Abstract: Use of a grease pencil for medical application of active ingredients on the edge of the eyelid, is claimed. The effect is made on the eyelid itself, in the lacrimal film, on the eye surface, in the eyelid, on the meibomian glands, in and around the eye and/or in the lacrimal duct by acting upon the tissue or by resorption. The pencil mass is a composition of carrier substance from all lipids, or from lipids and at least one active ingredient, which is in a position to act on the above-mentioned tissues. The active ingredient comprises e.g. lipids with special properties. Use of a grease pencil for medical application of active ingredients on the edge of the eyelid, is claimed. The effect is made on the eyelid itself, in the lacrimal film, on the eye surface, in the eyelid, on the meibomian glands, in and around the eye and/or in the lacrimal duct by acting upon the tissue or by resorption. The pencil mass is a composition of carrier substance from all lipids, or from lipids and at least one active ingredient, which is in a position to act on the above-mentioned tissues. The active ingredient comprises lipids with special properties (e.g. anti-inflammatory lipids), surface active proteins, lipid-transporting proteins, pigments, medicinal charcoal or soil, active ingredients for influencing the eye pressure, antihistamines and/or other active ingredients to combat allergies, antifungal, keratolytic, steroids, vitamins, lipophilic active ingredients, local anesthetic agents, sunscreens, antioxidants, anti-inflammatory active ingredients (antiphlogistics), anti-microbial peptides for defense against infection and tissue regeneration, other proteins or peptides for tissue differentiation and/or regeneration, anti-viral agents, hormones, active ingredients for improving or inhibiting the innervation, narcotics, alkaloids, antibiotics, essential oils, aphrodisiacs, hallucinogens, active ingredients inhibiting or promoting the blood circulation, mucous membrane decongestant active ingredients, active ingredients acting on nitric oxide production, vaccines and/or adjuvants, substances, which strengthen or dampen the immune reaction (immunomodulator). ACTIVITY : Antiinlammatory; Opthalmological. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010027932-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils
Inventor: GUGEL DENIS
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundbauteil (10), mit einem ersten Fügepartner (11) der mittels einer metallischen Zwischenschicht (18) zumindest mittelbar mit einem zweiten Fügepartner (14) verbunden ist, wobei die Zwischenschicht (18) eine Struktur (24) aufweist, in der Zwischenräume (21) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die metallische Zwischenschicht (18) aus wenigstens drei Lagen (19, 20, 22) ausgebildet ist, wobei jeweils eine Lage (19, 20) auf den den beiden Fügepartnern (11, 14) zugewandten Seiten als geschlossene Oberfläche ausgebildet ist und, dass die Struktur (24) zwischen den beiden Lagen als Bestandteil der dritten Lage (22) ausgebildet ist.