baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106243-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung mit zumindest einem Schwingungserzeuger
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: H04R9/02
Filed: 2021-03-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ausgabevorrichtung (1) zur Ausgabe von akustischen Signalen (AS), umfassend zumindest einen Schwingungserzeuger (2) und ein im Wesentlichen flächiges Trägerelement (3), wobei der Schwingungserzeuger (2) an dem flächigen Trägerelement (3) unmittelbar angeordnet ist und wobei das flächige Trägerelement (3) aus einem flexiblen Textil (T) oder Textillaminat (TL) besteht und ausgebildet ist, in Abhängigkeit erzeugter Schwingungen des Schwingungserzeugers (2) über seine gesamte Fläche (F) zu schwingen und zumindest ein akustisches Signal (AS) auszugeben, wobei der Schwingungserzeuger (2) zumindest einen Magnetfelderzeuger (10) und einen Dauermagneten (2.2) aufweist, wobei der Magnetfelderzeuger (10) mit einem Gleichstrom durchfließbar ist, wobei in einem vom Gleichstrom durchflossenen Zustand der Dauermagnet (2.2) und der Magnetfelderzeuger (10) beabstandet zueinander angeordnet sind und einen betätigbaren Aktuator (20) ausbilden.
Patent DE-112004000752-B4 (DE)
Title: Zwei-Phasen-Dampf-Messystem
Inventor: DUTTON ROBERT E
IPC: G01F1/84
Filed: 2004-05-04
Granted: 2023-06-01
Abstract: Dampfmesssystem zum Bestimmen der Dampfqualität eines Nassdampfstromes, mit einem Coriolis-Durchflussmessgerätesystem zum Bestimmen der Volumsdichte des Nassdampfstromes, einem Sensor (990) zum Messen einer Eigenschaft des Nassdampfstromes und einer Berechnungsvorrichtung (970) zum Berechnen der Dampfqualität des Nassdampfstromes aus der Volumsdichte und der Eigenschaft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gas-/Flüssigkeits-Separator (920) zum Trennen des Nassdampfstromes in einen im Wesentlichen aus Gas bestehenden ersten Strom und einen im Wesentlichen aus Flüssigkeit bestehenden zweiten Strom vorgesehen ist, das Coriolis-Durchflussmessgerätesystem ein erstes Coriolis-Flussrohr (950a) zur Aufnahme des ersten Stromes und zum Bestimmen eines ersten Volumsdichtewertes des ersten Stromes basierend auf einer Bewegung des ersten Coriolis-Flussrohres (950a) und ein zweites Coriolis-Flussrohr (950b) zur Aufnahme des zweiten Stromes und zum Bestimmen eines zweiten Volumsdichtewertes des zweiten Stromes basierend auf einer Bewegung des zweiten Coriolis-Flussrohres (950b) aufweist, der Sensor (990) zum Messen entweder der Temperatur oder des Druckes des ersten oder zweiten Stromes ausgelegt ist und die Berechnungsvorrichtung (970) zum Berechnen der gesamten Dampfqualität des Nassdampfstromes aus dem ersten Volumsdichtewert des ersten Stromes, dem zweiten Volumsdichtewert des zweiten Stromes und der Temperatur oder dem Druck ausgelegt ist.
Patent DE-112006004085-B4 (DE)
Title: Hupenaktuator und Sicherheitsanordnung für ein Kraftfahrzeug, die einen Hupenaktuator umfasst
Inventor: HONDIER THIERRY
IPC: B60Q5/00
Filed: 2006-10-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Es wird ein Hupenaktuator zur Verwendung mit einem an einem Lenkrad montierten Airbag-Modul in einem Kraftfahrzeug offenbart, der so ausgebildet ist, dass er lösbar eine Abdeckung des Airbag-Moduls zur Bewegung relativ zu der Struktur des Lenkrads befestigt. Der Hupenaktuator ist zur Bewegung aus einer Ausgangsposition über eine Betätigungsposition in eine Freigabeposition ausgebildet, so dass zwei Hupenkontakte in der Betätigungsposition geschlossen sind. Es sind Vorspannmittel bereitgestellt, so dass eine erste Vorspannkraft bereitgestellt ist, gegen die der Aktuator aus seiner Ausgangsposition in seine Betätigungsposition bewegt wird, und eine zweite, höhere Vorspannkraft bereitgestellt wird, gegen die eine Bewegung aus der Betätigungsposition in die Freigabeposition wirkt.
Patent DE-112008000040-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur einer Wärmesenke für eine Wärme erzeugende Komponente und Antriebseinheit
Inventor: AOKI KAZUO
IPC: H02M1/00
Filed: 2008-01-22
Granted: 2013-12-12
Abstract: Kühlstruktur einer Wärmesenke (53) für eine Wärme erzeugende Komponente (3), mit: einer Wärmesenke (53), die zwischen einer Wärme abgebenden Oberfläche (53a), die eingerichtet ist zu Wärme leitender Verbindung mit wenigstens einer Wärme erzeugenden Komponente (3), und einer der Wärme abgebenden Oberfläche (53a) gegenüberliegenden Oberfläche (2a) einen von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlmittelraum (R) aufweist; einer Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten, Wärme abgebenden Rippen (56), die in dem Kühlmittelraum (R) von der Wärme abgebenden Oberfläche (53a) zu der gegenüberliegenden Oberfläche (2a) hin abstehen, wobei benachbarte Rippen (56) derart beabstandet sind, dass zwischen ihnen jeweils ein von dem Kühlmittel durchströmbarer Durchlass (Rp) ausgebildet ist, wobei jede der Rippen (56) in Strömungsrichtung des Kühlmittels eine Mäanderform mit einer Mehrzahl von gebogenen Abschnitten (56a, 56b) aufweist, und wobei die Seitenwandflächen (56c, 56d) auf den beiden Seiten jeder der Rippen (56) unterschiedliche Formen aufweisen.
Patent DE-112010005457-B4 (DE)
Title: Übergang zwischen leitungsvermittelnden Gesprächen und Videogesprächen
Inventor: SANTAMARIA JUSTIN
IPC: H04N7/14
Filed: 2010-09-23
Granted: 2018-10-04
Abstract: Ein Verfahren durchgeführt auf einem Client-Gerät für den Übergang zwischen einem leitungsvermittelten Audiogespräch aufgebaut über ein erstes Netzwerk und einem Internet Protocol-IP-Videogespräch über ein zweites Netzwerk, wobei das Client-Gerät eine Kamera zur Aufnahme von Video für das Videogespräch umfasst, das Verfahren umfassend:
 Empfangen von Eingaben von einem Nutzer des Client-Geräts, dass es von dem aufgebauten leitungsvermittelten Audiogespräch zu einem IP-Videogespräch übergeht, wobei das aufgebaute leitungsvermittelte Audiogespräch eine Vielzahl von Teilnehmern, einschließlich dem Nutzer des Client-Geräts, hat, und eine Reihe von einem oder mehreren entfernten Teilnehmern bei einer Reihe von einem oder mehreren Client-Geräten hat;
 Veranlassen, dass eine IP-Videogesprächseinladungsnachricht zu der Reihe von einem oder mehreren anderen Client-Geräten von der Reihe von einem oder mehreren entfernten Teilnehmern übermittelt wird;
 Empfangen einer IP-Videogesprächsannahmenachricht von der Reihe von einem oder mehreren anderen Client-Geräten von der Reihe von einem oder mehreren entfernten Teilnehmern;
 Übermitteln von Video, das durch die Kamera des Client-Geräts aufgenommen wurde, an die Reihe von einem oder mehreren anderen Client-Geräten der Reihe von einem oder mehreren entfernten Teilnehmern;
 in Antwort auf den Empfang von mindestens einem Videoframe von jedem der Reihe von einem oder mehreren anderen Client-Geräten der Reihe von einem oder mehreren entfernten Teilnehmern, Übergehen von dem leitungsvermittelten Audiogespräch auf dem ersten Netzwerk zu dem IP-Videogespräch auf dem zweiten Netzwerk während das Audio des leitungsvermittelten Audiogesprächs für Teilnehmerkommunikation offen aufrechterhalten wird bis das IP-Videogespräch aufgebaut ist, wobei das Aufrechterhalten des Audio des leitungsvermittelten Audiogesprächs ein Übertragen von Live-Audiodaten an jeden aus der Reihe von einem oder mehreren anderen Client-Geräten der Reihe von einem oder mehreren entfernten Teilnehmern über das leitungsvermittelte Audiogespräch beinhaltet, bis das Übergehen zu dem IP-Videogespräch abgeschlossen ist.
Patent DE-112011100066-B4 (DE)
Title: Druckaufnahme-Schlupfkupplung
Inventor: NO CHANG HWAN
IPC: F16D7/02
Filed: 2011-01-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Druckaufnahme-Schlupfkupplung, die eine Abtriebswelle (O) eines Motors und eine Antriebswelle (I) eines Antriebszahnrads miteinander verbinden kann, indem ein Flansch (11) mit einer Bremsscheibe (2) verbunden wird, wobei diese Bremsscheibe mit der Abtriebswelle (O) des Motors verbunden wird, und ein anderer Flansch (12) mit dem mit der Antriebswelle (I) des Antriebszahnrads verbundenen Flansch (3) verbunden wird, wobei die Kupplung (1) derart konstruiert ist, dass ein Flansch (11) in einem Abstandshalter (41) einer Zwischenachse (4) gebildet ist und eine Isolierungseinheit (5) im Zwischenraum vom genannten Flansch (11) und dem Abstandshalter (41) angeordnet ist und ein Überlastungsschutz (6) in einem Auge (42) der genannten Zwischenachse (4) angeordnet ist und der Überlastungsschutz mit dem Flansch (3) verbunden werden kann, welcher mit der Antriebswelle (I) des Antriebszahnrads verbunden wird, indem ein Flansch (12) gebildet wird, und wobei der Überlastungsschutz (6) mit der Innenhülse (61) in der Außenseite des genannten Auges (42) verbunden ist und die Außenhülse (62) mit der Außenseite der Innenhülse (61) verbunden ist, wobei die Innenseite der genannten Außenhülse als eine abgeschrägte Fläche (62a) ausgebildet ist, die der abgeschrägten Fläche (61a) der Innenhülse (61) entspricht, und die Befestigungskraft zwischen der abgeschrägten Fläche (61a) der Innenhülse (61) und der abgeschrägten Fläche (62a) der Außenhülse (62) in der Innenseite der Außenhülse (62) dadurch erzeugt wird, dass die Außenseite der Innenhülse (61) mit der Innenseite der Außenhülse (62) kontaktiert wird und der Innendurchmesser der Außenhülse (62) ausgedehnt wird, indem das Hydrauliköl in die Innenseite der Außenhülse eingeströmt wird und die Außenhülse dadurch ausgedehnt wird, und ein Schlupf zwischen der Innenhülse (61) und der Außenhülse (62) anfallen kann, wenn ...
Patent DE-112011100937-B4 (DE)
Title: Permanent eingespurter Starter mit einem trockenen Freilauf
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16D43/16
Filed: 2011-02-28
Granted: 2020-02-13
Abstract: Trockener Freilauf für einen permanent eingespurten Starter mit einem mit der Kurbelwelle / der Primärmasse gekoppelten Flansch (4), einen mit der Anlasserwelle gekoppelten Zahnkranz (1) sowie einem Käfig, an dem mehrere mittels Federn vorgespannte Klemmkörper (5) aufgenommen sind, die im gekoppelten Zustand an einer mit dem Zahnkranz (1) verbundenen Mitnehmerscheibe (2) (Außenring) und Flansch (4) (Innenring) wirken und ein Drehmoment zwischen der Mitnehmerscheibe (2) und dem Flansch (4) übertragen und die im entkoppelten Zustand (Leerlauf) von der Mitnehmerscheibe (2) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn Druckfedern (13) sind.
Patent DE-112012005200-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: MIZUNO NOBUKAZU
IPC: H01M8/04089
Filed: 2012-12-06
Granted: 2021-11-18
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), aufweisend:eine Brennstoffzelle (2), die mit einem Brenngas versorgt wird, um Leistung zu erzeugen;einer Brennstoffzufuhrleitung (42), die Brenngas, das von einer Brennstoffzufuhrquelle (41) geliefert wird, der Brennstoffzelle (2) zuführt;ein Druckregelventil (H2), das einen Druck des durch die Brennstoffzufuhrleitung (42) strömenden Brenngases regelt;eine Brennstoffzirkulationsleitung (43), die Gas, das aus der Brennstoffzelle (2) ausgegeben wird, zu der Brennstoffzufuhrleitung (42) zurückführt;eine Umwälzpumpe (45), die das Gas in der Brennstoffzirkulationsleitung (43) zu der Brennstoffzufuhrleitung (42) liefert;ein Ablassventil (H5), welches das Gas in der Brennstoffzirkulationsleitung (43) nach außen abgibt; undeine Steuervorrichtung (6), welche derart ausgelegt ist, dass sie das Druckregelventil (H2), die Umwälzpumpe (45) und das Ablassventil (H5) steuert,um eine Summe einer Menge an Wasserstoffverlust, der von der Anode der Brennstoffzelle (2) zur Katode der Brennstoffzelle (2) dringt, einer Menge an Leistungsverlust der Umwälzpumpe (45), und einer Menge an Wasserstoffverlust, der durch das Ablassventil (H5) ausgegeben wird, zu minimieren, während ein Wert, der durch Dividieren einer Menge an Wasserstoff, der der Brennstoffzelle (2) aktuell zugeführt wird, durch eine Menge an Wasserstoff, der einer von einer Lastvorrichtung benötigten Leistung entspricht, die für die Leistungserzeugung der Brennstoffzelle (2) benötigt wird, höher oder gleich einem vorgegebenen Wert in einem Niedriglastbereich ist, in dem die von der Lastvorrichtung benötigte Leistung kleiner als oder gleich einem vorgegebenen Grenzwert ist.
Patent DE-112013000618-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine und mit der rotierenden elektrischen Maschine ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: IKEDA TAISUKE
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-01-09
Granted: 2015-10-08
Abstract: Rotierende elektrische Maschine (200, 202), die umfasst: einen Statorkern (232) mit mehreren darin ausgebildeten Schlitzen (237); eine mehrere Phasen aufnehmende Statorwicklung (238), die mehrere mit einem Wellenwicklungsmuster gewickelte Spulenwicklungen (U11, U12, U13, U14, U21, U22, U23, U24; V11, V12, V13, V14, V21, V22, V23, V24; W11, W12, W13, W14, W21, W22, W23, W24) aufweist, die jeweils aus Schlitzleitern (233a) und Querleitern (233b) bestehen, wobei die Schlitzleiter (233a) jeweils an einem der Schlitze (237) in dem Statorkern (232) eingesetzt sind, und eine von mehreren Schichten bilden, und die Querleiter (233b) jeweils gleichseitige Enden von in unterschiedliche Schlitze eingesetzten Schlitzleitern (233a) verbinden, um ein Spulenende zu bilden; und einen Rotor (250), der drehbar mit einem Luftspalt angeordnet ist, so dass er sich relativ zu dem Statorkern (232) drehen kann und der mehrere Magneten (254) und mehrere magnetische ausgeprägte Hilfspolabschnitte (259) umfasst, die jeweils zwischen den Polen ausgeformt sind, die mit den Magneten (254) gebildet werden, wobei: die Querleiter (233b) die Schlitzleiter (233a) derart verbinden, so dass sie rittlings durch die Schlitze (237) verlaufen und ein Schlitzabstand Np, auf der einen Seite der Spulenenden N + 1 beträgt, und so dass sie rittlings durch die Schlitze (237) verlaufen und ein Schlitzabstand Np, auf der anderen Seite der Spulenenden N – 1 beträgt, wobei N eine Anzahl der Schlitze pro Pol ist; ...
Patent DE-112013001195-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlgerät, Probenobservationssystem und Betriebsprogramm
Inventor: KONISHI Yayoi
IPC: H01J37/28
Filed: 2013-03-15
Granted: 2018-08-02
Abstract: Ladungsteilchenstrahlgerät miteiner Bildanzeigeeinheit (19), die eine Bildanzeigevorrichtung (18) dazu veranlasst, Betriebselemente des Ladungsteilchenstrahlgeräts (101) auf einem Betriebsschirm (200) anzuzeigen,einer Speichereinheit (21), die über einen Detektor (10) des Ladungsteilchenstrahlgeräts (101) erhaltene Bildzustandsinformation (C51) so speichert, dass die Bildzustandsinformation einer Bildqualität des Probenbildes und den Observationsbedingungen entspricht, die aus einer Kombination von Parametereinstellwerten des Ladungsteilchenstrahlgeräts (101) aufgebaut sind, undeiner Verarbeitungseinheit (19), die die Bildqualität des über den Detektor (10) erhaltenen Probenbildes analysiert, die Information der Bedingung des Probenbildes aus der Speichereinheit (21) basierend auf Analyseergebnissen der Bildqualität des Probenbildes und den gegenwärtigen Observationsbedingungen erhält, und veranlasst, dass die erhaltene Information auf einem vorbestimmten Abschnitt des Betriebsschirms (200) angezeigt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (19) dazu ausgelegt ist, zu veranlassen, dass ein Prüfergebnis, ob die Probe beschichtet ist, oder Information über eine Probenvorbehandlung angezeigt wird, bevor ein erstes Bild der Probe erhalten wird.
Patent DE-112015000090-B4 (DE)
Title: Radlader
Inventor: SHIMIZU KENICHI
IPC: E02F9/00
Filed: 2015-06-30
Granted: 2020-09-17
Abstract: Gelenk-Radlader (1), bei dem ein vorderer Fahrzeugaufbau (2A) und ein hinterer Fahrzeugaufbau (2B) gelenkig so miteinander verbunden sind, dass sie bewegt werden können, wobei der Radlader (1) umfasst:einen Rahmen (10A) des vorderen Fahrzeugaufbaus, der den vorderen Fahrzeugaufbau (2A) bildet;eine Antriebswelle, die Kraft von dem hinteren Fahrzeugaufbau (2B) auf Vorderräder (FF) überträgt, die sich an dem Rahmen (10A) des vorderen Fahrzeugaufbaus befinden; sowieeinen Werkzeug-Aufnahmeabschnitt (20), der sich an dem Rahmen (10A) des vorderen Fahrzeugaufbaus befindet, wobeider Werkzeug-Aufnahmeabschnitt (20) eine Öffnung in der Nähe einer Längsseite des Rahmens (10A) des vorderen Fahrzeugaufbaus hat;ein vorderes Ende des Werkzeug-Aufnahmeabschnitts (20) bezüglich einer Achse der Antriebswelle auf einer ersten Seite in einer Fahrzeug-Breitenrichtung angeordnet ist;eine die Öffnung umfassende Seite des Werkzeug-Aufnahmeabschnitts (20) bezüglich der Achse der Antriebswelle auf einer zweiten Seite in der Fahrzeug-Breitenrichtung angeordnet ist; undeine Längsrichtung des Werkzeug-Aufnahmeabschnitts (20) die Achse der Antriebswelle kreuzt.
Patent DE-112016005190-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: SAKAI KOJI
IPC: F04B49/10
Filed: 2016-10-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Elektrischer Kompressor (10), der ein Kältemittel, das an den elektrischen Kompressor zugeführt wird, komprimiert und herausleitet, wobei der elektrische Kompressor umfasst:einen Motor (140),einen Kompressionsmechanismus (150), der von dem Motor angetrieben wird, um das Kältemittel zu komprimieren;einen Inverter (130), der einen Antriebsstrom an den Motor zuführt; undeine Steuervorrichtung (180), die einen Betrieb des Inverters steuert, wobei:der Inverter an einer Position angeordnet ist, die strömungsaufwärtig von dem Kompressionsmechanismus entlang einer Strömung des Kältemittels ist und die durch das Kältemittel gekühlt wird,wobei der Motor an einer Position angeordnet ist, die von dem Kältemittel, das von dem Kompressionsmechanismus komprimiert wird, geheizt wird, unddie Steuervorrichtung einen oberen Grenzwert des Antriebsstroms, der an den Motor zugeführt wird, basierend auf ersten Informationen bezüglich einer Temperatur des Motors oder zweiter Informationen bezüglich einer Temperatur des Inverters ändert,wobei die Steuervorrichtung den oberen Grenzwert nur ändert, wenn die Temperatur des Inverters kleiner oder gleich einem vorgegebenen Temperaturschwellwert ist.
Patent CH-673555-B5 (CH)
Inventor: BESSON RENE
IPC: G04G21/00
Filed: 1988-04-19
Abstract: An electronic watch having an electronic circuit to perform advanced features that is able to distinguish between a first case in which an access code for entry into a programming mode has been correctly entered and the programming operation has been correctly done, from a second case in which the access code has not been correctly entered and/or the programming has not been done correctly. Access to a programming mode of a perpetual calendar feature built into the watch is controlled by requiring at least one manipulation of a time-setting rod in view of its attribution to at least one function other than the functions of correction of the date and day, and to control the watch in the manner of an ordinary watch in the second case and to attribute, in this case to at least one manipulation of the rod, the functions of correction of date and day.
Patent CZ-286523-B6 (CZ)
Title: High-pressure coupling and use thereof
Inventor: OETIKER HANS
IPC: B23P11/00
Filed: 1991-01-24
Abstract: The high pressure coupling for hoses comprise a nipple structure including a main portion, a connecting nipple portion extending from the main portion in one direction and a nipple portion extending from the main portion in the opposite direction. A sleeve made from tubular stock is be securely connected to the nipple structure by crimping, flanging etc. The nipple portion includes outwardly projecting, rounded-off ribs cooperating with rounded-off grooves in the sleeve so that the hose inserted between the nipple portion and the sleeve is held securely in position after the nipple portion is internally expanded with subsequent reduction of the cylindrical surface of the sleeve. Both the nipple structure and the sleeve are made from appropriate stock machined accurately to the required dimensions. Sharp edges provided in the nipple main portion will anchor themselves securely in the crimped or flanged-over end of the sleeve-like member to assure a secure fastening between these two parts.
Patent CZ-282202-B6 (CZ)
Title: Process of separating a plurality of components from a plastic material mixture
Inventor: STAHL INGO
IPC: B29B17/02
Filed: 1992-07-04
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01613 Sec. 371 Date Apr. 9, 1993 Sec. 102(e) Date Apr. 9, 1993 PCT Filed Jul. 4, 1992 PCT Pub. No. WO93/03848 PCT Pub. Date Mar. 4, 1993.Plastic mixtures are split up into the individual components by a process combining density separation with electrostatic separation, and includes a special surface treatment which takes place prior to the electrostatic separation.
Patent CZ-283359-B6 (CZ)
Title: Magnesium hydroxide and process for preparing thereof
Inventor: SKUBLA PAVOL ING CSC
IPC: C01F5/20
Filed: 1993-05-26
Abstract: Magnesium hydroxide Mg/(OH)2 has a crystallite size above 15.0 nm and below 50.0 nm  and a spectral ratio from 2 to 5, a maximum deformation of 4.2.10<-3>. 50% of the secondary particles have a diameter below 1.4 micrometers, 100% of the secondary particles have a maximum diameter of 4.0 micrometers and a surface determined by the BET method below 25 m<2>/g. It is prepared by a two-stage synthesis: in the first stage magnesium nitrate is treated with ammonia in an aqueous medium at a 1.5 to 6.0-fold excess at a maximum temperature of 85 degrees C and at atmospheric pressure, producing alkaline magnesium nitrate, which is decomposed in the second stage at a temperature of 110 to 150 degrees C and a pressure up to 1.5 MPa. It is preferably that a 3.0 to 5.0-fold excess of ammonia is used at a temperature of 50 to 75 degrees C and when the decomposition of nitrate is performed at a temperature of 120 to 130 degrees C and a pressure of 0.3 to 1.3 MPa.
Patent CZ-287774-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for making cord reinforcement when producing tyre casing or a portion thereof
Inventor: DEBROCHE CLAUDE
IPC: B29D30/30
Filed: 1992-06-17
Abstract: A tyre is progressively constructed by the build up of the constituent parts on a support. The reinforcement, as a single wire of the appropriate material, textile or metal, is fed over the support. One fixed length section of the wire is placed over the support, perpendicular to a radius and at the required angle. It is radially flattened against the support by the action of two forming means each side of the support. The forming means have a cyclic movement from the top level of the support descending and approaching the support in the direction of its axes of rotation, during which the section of wire is gripped; by stops mounted on a belt passing over two pulleys; and flattened against the support.
Patent CS-275734-B6 (CS)
Inventor: VESELY VLADIMIR ING
IPC: F16K5/02
Filed: 1989-08-04
Abstract: Podstata řešení spočívá v tom, že
v tělese (3) spojovacího dílu uzávěru je
vytvořena těsnicí kuželová plocha (5) a
obvodový kanál (6) se dvěmi protilehlými
otvory (7) obvodového kanálu. Na těsnicí
kuželovou plochu (5) dosedá dutý kužel
(16), v němž jsou vytvořeny dva protilehlé
otvory (38) umístěné souose s protilehlými
otvory (7) obvodového kanálu,
přitom v horní části dutého kužele (16)
je otočně uloženo ovládací vřeteno (17)
uzávěru opatřené ovládacími ozuby (19).
Připojovací díl (2) se skládá z tělesa
(24) připojovacího dutého kužele, v němž
jsou vytvořeny dva protilehlé spojovací
otvory (39) a na kterém je otočně uložen
těsnicí kužel (30), jehož propojovací
otvory (40) jsou umístěny souose se spojovacími
otvory (39) vytvořenými v tělese
(24) připojovacího dutého kužele, přitom
těsnicí kužel (30) dosedá do těsnicí plochy
(31) připojovacího dutého kužele, přičemž
těsnicí kužel (30) je upevňován k tělesu
(24) připojovacího dutého kužele
ovládaným vřetenem (32) uzávěru, jehož
ovládaný ozub (33) zapadá do ovládacích
ozubů (19) ovládacího vřetena (17) uzávěru.
Těleso (3) spojovacího dílu uzávěru
a připojovacího dílu (2) jsou navzájem
upevňovány bajonetovým uzávěrem.
Patent CZ-283479-B6 (CZ)
Inventor: MACHOVEC STANISLAV ING
IPC: D04B9/42
Filed: 1994-04-27
Abstract: Pletací stroj pro výrobu ponožkového zboží s vratnou patou a vystřihovanými vzory, vybavený motorem pro otáčení jehelního válce v obou směrech je nejméně za jedním zatahovacím zámkem (13) jehel (1) pletacího systému pro rotační pletení vybaven radiálně přísuvným stahovacím zámkem jehel (1). Pracovní hrana tohoto zámku zasahuje do dráhy nepracovních jehel při pletení vratné paty, procházejících nad zatahovacími zámky (2, 3) jehel (1) a končí ve výšce odpovídající chytové poloze jehel (1).ŕ