baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109911-A1 (DE)
Title: Energy harvesting device using electromagnetic interference signal and sensor system including the same
Inventor: HYOUNG CHANG HEE
IPC: H02J17/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Bereitgestellt werden eine Energie-Gewinnungs-Vorrichtung, die fähig ist, elektrische Energie durch effektives Erhalten einer elektromagnetischen Welle, die von einer Innenraum-Leuchtvorrichtung ausgestrahlt wird, zu erzeugen, und ein Leistungs-Steuer-System einer Leuchtvorrichtung, das fähig ist, Selbst-Leistungs-Erzeugung durch Verwendung der Energie-Gewinnungs-Vorrichtung als Leistungsquelle auszuführen. Die Energie-Gewinnungs-Vorrichtung, die eine elektromagnetische Welle verwendet, umfasst gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung: eine Schnittstelleneinheit, die aus leitendem Material gefertigt und dazu konfiguriert ist, ein Leitungs-Interferenz-Signal, welches durch ein leitendes Element einer Leuchtvorrichtung übertragen wird, aufzunehmen; und eine Gleichrichter-Schaltkreis-Einheit, die dazu konfiguriert ist, das aufgenommene Leitungs-Interferenz-Signal gleichzurichten, um das gleichgerichtete Leitungs-Interferenz-Signal zu Gleichstromleistung umzuwandeln.
Patent DE-102012200139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur radunabhängigen Geschwindigkeitsmessung bei einem Fahrzeug
Inventor: BREUING HOLGER
IPC: G01P3/36
Filed: 2012-01-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen der Geschwindigkeit (101) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Dabei wird wenigstens ein in der Umgebung des Fahrzeugs (100) befindliches Objekt (310, 320, 330, 340, 350, 360) erfasst und eine Relativgeschwindigkeit des erfassten Objekts (310, 320, 330, 340, 350) in Bezug auf das Fahrzeug (100) gemessen. Ferner wird die Geschwindigkeit (101) des Fahrzeugs (100) anhand der Relativgeschwindigkeit (311, 321, 331, 341, 351, 362) des Objekts (310, 320, 330, 340, 350, 360) bestimmt.
Patent DE-102012201244-A1 (DE)
Title: Dish washer for use with constraint-layer noise reduction system, has appliance wall and composite component that is glued on appliance wall using visco-elastic adhesive layer provided on bottom side at base film of sound deadening element
Inventor: FRITZ HEIKO
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-01-30
Abstract: The dish washer (1) has an appliance wall and a composite component, which is glued on the appliance wall by using a visco-elastic adhesive layer provided on the bottom side at a base film of a sound deadening element, i.e. a constraint layer. An outer insulation layer is adjoined to one side of the sound deadening element that is averted from the appliance wall. The insulation layer is designed sound-absorbing and additionally thermally insulated. The sound deadening element is formed as a material stiffer.
Patent DE-102012201406-A1 (DE)
Title: Röntgenprüfanlage zur Detektion von bestimmten Materialien in einem Prüfobjekt
Inventor: AUST STEFAN
IPC: G01N23/04
Filed: 2012-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgenprüfanlage zur Detektion von bestimmten Materialien in einem Prüfobjekt (1), mit einer Prüfvorrichtung (2) enthaltend – ein Gehäuse mit einem Strahlentunnel (3), durch den eine Transporteinrichtung, insbesondere ein Transportband (4), für die Prüfobjekte (1) führt, und – einem im Gehäuse angeordneten Röntgengenerator (5), der Röntgenstrahlen in einer Strahlenebene (6) abgibt, und eine auf die Strahlenebene (6) ausgerichteten Detektoranordnung. Nach der Erfindung enthält die Röntgenprüfanlage eine Zusatzprüfvorrichtung, die in einem eigenen Gehäuse einen eigenen Röntgengenerator (7) und eine zugeordnete Detektoranordnung aufweist, wobei der Röntgengenerator (7) Röntgenstrahlen abgibt, die auf den Transportbereich der Prüfobjekte (1) der ersten Prüfvorrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102012203542-A1 (DE)
Title: Verstellbares Dämpfventil
Inventor: SAUERBREY ACHIM
IPC: F16F9/34
Filed: 2012-03-07
Abstract: Verstellbares Dämpfventil mit einem Ventilgehäuse, in dem ein Spulengehäuse und ein ringförmiger Rückschlusskörper angeordnet sind, die magnetisch leitend mit einem Ventilanker verbunden sind, wobei der Rückschlusskörper das Spulengehäuse über mehrere Fenster radial durchdringt und randseitig Abflachungen aufweist, wobei das mindestens ein Fenster im Spulengehäuse eine Breite aufweist, die mindestens der Breite des Rückschlusskörpers in mindestens einer Montageposition entspricht, so dass der Rückschlusskörper über das mindestens eine Fenster radial in das Spulengehäuse einschiebbar ist.
Patent DE-102012203789-A1 (DE)
Title: Rolling bearing such as tapered roller bearing for motor car gearbox, has bearing ring consisting of sheet metal, which is resiliently biased against rolling elements by track portion and is curved in track portion
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C19/36
Filed: 2012-03-12
Abstract: The rolling bearing (1) has a bearing ring (6) and a number of rolling elements (7). The bearing ring consisting of sheet metal is resiliently biased against the rolling elements by the track portion (14). The bearing ring is curved in the track portion circumferentially along the axial direction of the rolling elements. The bearing ring is convex towards the rolling elements and is curved in the track portion.
Patent DE-102012204634-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor, Betätigungsvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Relativposition
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: B60K20/02
Filed: 2012-03-22
Abstract: Ein Magnetfeldsensor weist eine Gebereinrichtung (106, 108) zur Erzeugung eines Magnetfelds (332, 334) und eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung des Magnetfelds (332, 334) auf. Dabei sind die Gebereinrichtung (106, 108) und die Erfassungseinrichtung beweglich zueinander angeordnet. Die Erfassungseinrichtung weist einen ersten Sensor (110) zum Erzeugen eines von dem Magnetfeld (332, 334) abhängigen ersten Sensorsignals und einen zweiten Sensor (112) zum Erzeugen eines von dem Magnetfeld (332, 334) abhängigen zweiten Sensorsignals auf. Der erste Sensor (110) und der zweite Sensor (112) sind benachbart in einem sich in einer Verlängerung einer Längsachse des mindestens einen Magneten befindlichen Erfassungsbereich angeordnet.
Patent DE-102012206511-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung zum Erfassen eines Azimuts eines Ziels
Inventor: SHIMIZU KOJI
IPC: G01S13/931
Filed: 2012-04-20
Abstract: In einer Radarvorrichtung schätzt ein Azimutschätzmodul, wenn mehrere Ankunftsechos vorliegen und ein Winkelbereich zwischen dem Ankunftsazimut von benachbarten Ankunftsechos in den mehreren Ankunftsechos und dem Ankunftsazimut des anderen davon gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Azimutauflösung von mehreren Empfangsantennen ist, einen virtuellen Azimut und virtuelle Leistung für jede von ersten Frequenzkomponenten und zweiten Frequenzkomponenten. Der virtuelle Azimut ist innerhalb des Winkelbereichs zwischen dem Ankunftsazimut von einem von benachbarten Ankunftsechos in den mehreren Ankunftsechos und dem Ankunftsazimut des anderen davon und die virtuelle Leistung ist empfangene Leistung eines virtuellen Ankunftsechos aus der Richtung des virtuellen Azimuts.
Patent DE-102012207039-A1 (DE)
Title: Radlager für ein Nutzkraftfahrzeug
Inventor: RUEDI CARLOS
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radlager (2) für ein Nutzkraftfahrzeug, das eine hülsenförmige Trägerwelle (8), in der eine Achse (4) des Nutzfahrzeuges konzentrisch aufnehmbar ist, eine Radnabe (6), und ein erstes Wälzlager (10) sowie ein zweites Wälzlager (12) zum Abrollen der Radnabe (6) gegenüber der Trägerwelle (4) umfasst, wobei das zweite Wälzlager (12) auf der hülsenförmigen Trägerwelle (8) über einen aus der Trägerwelle (8) kaltgeformten Anschlag (26) axial gegen das erste Wälzlager (10) verspannt ist.
Patent DE-102012210372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Tabak, und Vorrichtung zum Lagern von Tabak in einem solchen Verfahren
Inventor: BOGUSCH MATTHIAS
IPC: A24B3/04
Filed: 2012-06-20
Abstract: Ein Verfahren zum Behandeln von Tabak umfasst Konditionieren des Tabaks, wobei der Tabak aufgefeuchtet wird, und Trocknen des konditionierten Tabaks. Der Tabak wird zwischen dem Konditionieren und dem Trocknen in einer im Wesentlichen geschlossenen Lagervorrichtung (20) bei einer Temperatur von mindestens 45 °C über einen Zeitraum von mindestens 30 Minuten gelagert.
Patent DE-102012211507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Verzeichnungsinformation und Kalibrierungsphantom
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-07-03
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer eine geometrische Verzerrung bei der Aufnahme von Magnetresonanzbilddaten mit einer Aufnahmesequenz beschreibenden Verzeichnungsinformation, wobei ein Magnetresonanzbilddatensatz wenigstens eines Kalibrierungsphantoms (3) mit einer eine definierte Geometrie aufweisenden, in der Magnetresonanzbildgebung sichtbaren ersten Markerstruktur (7) aufgenommen wird, wobei ein Kalibrierungsphantom (3) verwendet wird, welches eine eine definierte Geometrie aufweisende, in der Computertomographiebildgebung sichtbare zweite Markerstruktur (7) aufweist, wobei ein Computertomographiebilddatensatz des Kalibrierungsphantoms (3) aufgenommen wird und die Verzeichnungsinformation durch einen Vergleich des Magnetresonanzbilddatensatzes mit dem Computertomographiebilddatensatz, insbesondere wenigstens teilweise automatisch, ermittelt wird.
Patent DE-102012212721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen veränderlicher magnetischer Eigenschaften auf eine Induktions-Beheizte Werkzeugoberfläche und zur Herstellung von Teilen unter Verwendung eines solchen Werkzeuges
Inventor: MOUROU JULIEN P
IPC: B05D3/14
Filed: 2012-07-19
Abstract: In Übereinstimmung mit einer beispielhaften Ausführungsform umfasst ein Verfahren zur Herstellung eines Werkzeuges ein Auftragen wenigstens eines aus einem unterschiedlichen Material bestehenden ferromagnetischen Materials an wenigstens einem Abschnitt einer Werkzeugoberfläche. Das Verfahren erzeugt eine Werkzeugoberfläche mit veränderlichen magnetischen Eigenschaften, welche im Wesentlichen ein gleichförmiges Induktionsheizen der Werkzeugoberfläche ermöglichen.
Patent DE-102012213093-A1 (DE)
Title: Box lid for beverage box that is filled with carbonated beverage, has rotation locking portion functioning as rotation lock for seal element, where rotary and seal elements are respectively arranged on outer and inner surfaces of lid
Inventor: JOEBGES UDO
IPC: B65D17/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: The lid has a seal element for closing and releasing an access port in initial close and open positions of a rotary element (100), respectively. A rotation locking portion (110) is fixed at the rotary element such that the locking portion is separated from the rotary element during rotation of the rotary element from the close position into the open position. The locking portion remains connected with the lid and functions as a rotation lock for the seal element along an entire aperture path. The rotary and seal elements are respectively arranged on outer and inner surfaces of the lid. Independent claims are also included for the following: (1) a resealable box closure for closing an access port in a box lid for a beverage box (2) a method for providing a box lid for a beverage box.
Patent DE-102012217556-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur Fehlerdiagnose einer industriellen Anlage
Inventor: BUTTER CHRISTIAN
IPC: G05B19/048
Filed: 2012-09-27
Abstract: Die Benutzerschnittstelle einer Leitwarte wird mit einem Fehlerdiagnosemodus versehen, welcher die visuelle Komplexität des Anlagenbilds reduziert. Störungen werden erstmals deutlich gegenüber den restlichen Informationen im Anlagenbild hervorgehoben, indem die nicht von der Störung betroffenen Anlagenkomponenten durch erhöhte Transparenz, verringerten Kontrast oder verringerte Farbsättigung in den Hintergrund treten. Mit der wachsenden visuellen Komplexität von Anlagenbildern wird die Anzeige und Wahrnehmung von Störungen durch das Bedienpersonal in bestehenden Leitwarten immer weiter erschwert. Herkömmliche Visualisierungsarten sind aufgrund der Vielzahl von Störungsmeldungen auf dem Anlagenbild in Kombination mit der vorhandenen Fülle an grafischen Elementen, Farben, Texten und Zahlen nicht mehr ausreichend. Durch den Fehlerdiagnosemodus wird die Wahrnehmung von Störungen durch das Bedienpersonal unterstützt und gezielt geführt. Dies erhöht die Effizienz durch schnellere Wahrnehmung von Störungen und reduziert Fehlbedienungen und übersehene Meldungen.
Patent DE-102012218034-A1 (DE)
Title: Plug-connector for use in plug connection to produce electrical interconnection between e.g. pin and pin retainer in e.g. bus, has blocking element for blocking locking element in intermediate position when moving from closed position
Inventor: SAUR MARTIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-10-02
Abstract: The connector (12) has a locking element (26) i.e. locking slide (28), coupled with a housing (16), and moving between an open position in which a contact element (18) in the housing and another contact element (24) in a complementary housing (14) are separated from each other, and a closed position in which the contact elements are connected to each other. A blocking element (36) is movable between a blocking position and a releasing position such that the blocking element blocks the locking element in an intermediate position when moving from the closed position into the open position.
Patent DE-102012220443-A1 (DE)
Title: Wet dual clutch for use in motor vehicle i.e. passenger car, has vibration damper comprising input side and output side that is arranged in wet area, and clutch systems arranged laterally to rod, where damper is connected with housing
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D13/64
Filed: 2012-11-09
Abstract: The clutch (1) has a wet area (2), and a rotating clutch housing (3) comprising a clutch cover (4) and a clutch case (5). A central rod (6) has an outer edge (7), and clutch systems (9, 10) comprise respective clutch disks (13, 14) with pressing plates (17, 18). A vibration damper (19) has an input side (20) and an output side (21) that is arranged in the area. The systems are arranged laterally to the rod. The damper is connected with the housing, and has springs (22, 23) e.g. bow springs, where inner diameter of the damper is smaller than outer diameter (8) of the rod. An independent claim is also included for a motor vehicle.
Patent DE-102012220736-A1 (DE)
Title: Safety device of plate cylinder of printing machine, has securing unit that is arranged to be movable between securing position and release position, and is in contact with securing stop in the case of failure of the tensioning drive
Inventor: KRESS PATRICK
IPC: B41F27/12
Filed: 2012-11-14
Abstract: The safety device (161) has a slide (102) that comprises a clamping device for printing plate. A tensioning drive moves the slide along a clamping direction. A securing stop (162) is fixed relative to slide. A securing unit (166) is in contact with securing stop in the case of failure of the tensioning drive. The securing unit is arranged to be movable between a securing position and a release position. An independent claim is included for method of securing plate cylinder of printing machine.
Patent DE-102012222636-A1 (DE)
Title: Commutator for electric motor of motor vehicle, has carbon brush whose surface center of gravity of cross-sectional area within clamped surface is arranged in contact area of carbon brush between guide surfaces
Inventor: MILI TAREK
IPC: H01R39/41
Filed: 2012-12-10
Abstract: The commutator (10) has a brush guide element (20) that is provided to guide carbon brushes (13). The two guide surfaces are arranged at an angle alpha in which the carbon brush rests. The spring element (16) is provided with spring force (F) and a component of force (FZ), and is arranged against the two sides of the guide surfaces. The surface center of gravity of the cross-sectional area of the carbon brush within the clamped surface is arranged in the contact area of the carbon brush between the guide surfaces.
Patent DE-102012223605-A1 (DE)
Title: MEMS-Bauelement zum Erzeugen von Druckpulsen
Inventor: ZOELLIN JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Es wird ein MEMS-Bauelement (10) zum Erzeugen von Druckpulsen vorgeschlagen, dessen mikromechanische Struktur mindestens drei Funktionsebenen (1, 2, 3) umfasst: eine erste Funktionsebene (1), in der mindestens eine feststehende Grabenstruktur (11) realisiert ist, eine zweite Funktionsebene (2), die oberhalb der ersten Funktionsebene (1) realisiert ist und mindestens ein ansteuerbares Verdrängungselement (21) sowie Durchgangsöffnungen als Druckaustrittsöffnungen (23) umfasst, wobei das Verdrängungselement (21) in die Grabenstruktur (11) hineinragt und parallel zu den Funktionsebenen (1, 2, 3) bewegbar ist, wodurch positive und negative Druckpulse (4, 5) erzeugt werden, und eine dritte Funktionseben (3), die oberhalb der zweiten Funktionsebene (2) realisiert ist und mindestens ein ansteuerbares Abdeckelement (31) für zumindest einen Teil der Druckaustrittsöffnungen (23) in der zweiten Funktionsebene (2) umfasst.
Patent DE-102012224535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren einer histologischen Probe
Inventor: BERBERICH MARKUS
IPC: G01N1/28
Filed: 2012-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fixieren einer histologischen Probe. Dabei wird eine Sollfixierzeit für die Probe festgelegt und die Probe der Einwirkung eines Fixiermittels ausgesetzt, wobei der Aussetzungszeitpunkt in einem der Probe zugeordneten Speicher gespeichert wird. Die Probe wird dem Fixiermittel nicht mehr ausgesetzt, wenn eine Einwirkzeit des Fixiermittels auf die Probe gleich oder größer der Sollfixierzeit ist.
Patent DE-102013000848-A1 (DE)
Title: Yoke shaped language translation apparatus e.g. hearing aid, for mounting or introducing in e.g. human outer ear, has sound wave transmission module transmitting auditory or visual signals in different human languages
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: G06F17/28
Filed: 2013-01-21
Abstract: The apparatus (1) has electronic modules (TL, SC) arranged in a housing part of the apparatus. A sound-wave receiving module (2) e.g. micro-microphone, receives auditory or visual signals (15) i.e. human speech pattern. A sound wave transmission module (3) i.e. micro speaker, transmits other auditory or visual signals (16) in different human languages or in another human language dialect translated fragments or speech patterns. Electronic logic stages (17-23) i.e. integrated logic levels, are recorded with the former auditory or acoustic signals and the latter auditory or acoustic signals.
Patent DE-102013001281-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Zweigen, insbesondere Ruten, aus einem Spalier
Inventor: HEIMERS KARL
IPC: A01G3/04
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zum Entfernen von Zweigen, insbesondere von Ruten, die von in einem Spalier wachsenden Pflanzen, insbesondere von Reben, zwar abgeschnitten, jedoch noch im Spalier gehalten sind und zumindest teilweise oberhalb des Spaliers vorstehen.
Patent DE-102013002307-A1 (DE)
Title: Frontpartie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NICKEL MARCO
IPC: B60R19/26
Filed: 2013-02-06
Abstract: Eine Frontpartie für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Stoßfängerverkleidung (8) und eine sich in Fahrzeuglängsrichtung zwischen der Stoßfängerverkleidung und einem tragenden Karosserieteil (4) erstreckende Stütze (10). Die Stütze (10) ist elastisch knickbar, wobei ihre Knicklast niedriger ist als die Belastbarkeit einer Verbindung der Stütze (10) mit dem tragenden Karosserieteil (4).
Patent DE-102013002361-A1 (DE)
Title: Heating device for heating inner area of commercial vehicle, has compressor compressing working medium of pump, and condenser condensing compressed medium and transmitting air flowing through condenser and supplied to inner area
Inventor: WAGNER OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: The device (24) has a heating pump (26) for heating an inner area (14) of a motor vehicle (10) when an internal combustion engine (22) i.e. piston-internal combustion engine, is deactivated. A compressor (28) compresses working medium of the pump, and a condenser (20) condenses the compressed medium and transmits air flowing through the condenser and supplied to the inner area. The pump has a heat exchanger (36) for transmitting waste heat of the engine to the medium. A heat storage (32) stores the waste heat, and an air channel (48) supplies the air heated at the condenser to the inner area.
Patent DE-102013002920-A1 (DE)
Title: Edging device for edging narrow sides of workpiece, has switching unit which switches heat source, when detected temperature exceeds predetermined threshold, so that temperature detector is provided with cooling device
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: B27D5/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: The device has a workpiece feed device which supplies an edge tape (1) slightly warmed up by workpiece (4) workpiece along a supply path. A heat source (5) heats a detention-obtaining function layer of the edge tape. A pressure device (3) presses the narrow side of the workpiece. A temperature detector (2) is arranged in the effective range of the heat source. A switching unit switches the heat source, when detected temperature exceeds the predetermined threshold, so that temperature detector is provided with a cooling device.
Patent DE-102013006649-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr und Verfahren zur Herstellung von warmen Speisen
Inventor: HENNES JOCHEN
IPC: H05B6/12
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr und ein Verfahren zur Herstellung von warmen Speisen auf einem Kochgerät, wobei insbesondere die Bodenwandung des Kochgeschirrs so ausgestaltet ist, dass ein Wärmestrom von innen nach außen durch die Außenoberfläche der Bodenwandung reduziert wird, wenn ein Induktionskochgerät verwendet wird. Dabei besteht die Bodenwandung mindestens teilweise aus einem Wandungsteil 51, das eine hohe Induktionsaufnahmefähigkeit aufweist. Die Reduzierung des Wärmestroms wird dadurch erreicht, dass unter diesem Wandungsteil 51 a) mindestens ein Teil eines Spaltes 56 innerhalb der Bodenwandung b) und/oder mindestens ein Spalt 121 unter der Bodenwandung c) und/oder mindestens ein Teil eines Wandungsteils 52 aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit kleiner als 10 W/(m·K) vorliegt.