baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006279-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung der Öffnungsbewegung eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-09-04
Abstract: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung der Öffnungsbewegung eines bewegbaren Möbelteils (12), mit einer einen Möbelkorpus eines Möbels aufweisenden ortsfesten Basiseinheit (13) und einer das bewegbare Möbelteil aufweisenden beweglichen Basiseinheit (14), wobei die bewegliche Basiseinheit (14) beweglich zur ortsfesten Basiseinheit (13) angeordnet ist, und mit einer Dämpfereinheit (27), die erste und zweite, unter Ausführung einer Dämpfungsfunktion, relativ zueinander bewegliche Dämpferkomponenten (30, 31) aufweist, von denen die erste Dämpferkomponente (30) an der einen Basiseinheit (13, 14) angeordnet ist und bei Annäherung der beweglichen Basiseinheit (14) in seine Endlage ein Aufprall zwischen der zweiten Dämpferkomponente (31) und der anderen Basiseinheit (13, 14) stattfindet, wobei die Dämpfungsfunktion auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dämpferkomponente (30) derart bewegbar an der zugeordneten Basiseinheit (13, 14) gelagert ist, dass sie beim Aufprall aus einer Bereitschaftposition (32) in eine durch Anschlagmittel (39) abgestützte Arbeitsposition (33) verlagerbar ist, in der die Dämpfungsfunktion ausführbar ist.
Patent DE-202015007398-U1 (DE)
Title: Basketballkorb und Basketballanlage
IPC: A63B63/08
Filed: 2015-10-23
Abstract: Basketballkorb (1) umfassend ein Ringelement (3) mit einem Basketballnetz (4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Haltestangen (5) vorhanden sind, welche an einem ersten Ende (5) mit dem Ringelement (3) verbunden sind und welche an einem zweiten Ende (6) ein Befestigungsmittel (9) aufweisen zur Befestigung des Basketballkorbes (1) an einer Ständervorrichtung (12).
Patent DE-202015100632-U1 (DE)
Title: System für digitale Bonuskarte
IPC: G06Q30/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: System (100) zur Verwaltung und Nutzung digitaler Bonusdaten, umfassend: – einen App-Server (110; 210) mit einem ersten Datenbank-Speicher (113; 213) für Nutzerdaten betreffend Nutzer einer App; und mit einer ersten Schnittstelle (111; 211) zu einem öffentlichen Datennetz, insbesondere zum Internet (104), für den Datenaustausch mit mobilen Endgeräten (102) der Nutzer, insbesondere mit Smartphones, Tablets oder Phablets; – einen Terminal-Server (120; 220) eines Anbieters von Waren und/oder Dienstleistungen, mit einem zweiten Datenbank-Speicher (123; 223) für Daten des Anbieters; und mit einer zweiten Schnittstelle (112; 212), über welche der Terminal-Server und der App-Server kommunizieren; – mindestens ein an den Terminal-Server angeschlossenes Zahlungsterminal (122; 124; 126; 242, 244); – eine Datenbank mit Bonusdaten, welche am App-Server (110; 210) registrierten Nutzern zugeordnet sind; wobei der Terminal-Server (120; 240) bei mindestens einer vorbestimmten Transaktion am angeschlossenen Zahlungsterminal, insbesondere beim Erwerb einer bestimmten Ware oder Dienstleistung, nutzerbezogene Transaktionsdaten, einschließlich einer Nutzerkennung, erfasst; und das System in der Datenbank entsprechend der vom Terminal-Server erfassten Nutzerkennung den Bonuseintrag dieses Nutzers abfragt und/oder anpasst.
Patent DE-202015104792-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-09-09
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend ein Sitzelement (1) sowie mindestens ein Stützbein (2) zum Abstützen des Kindersitzes an einem Untergrund, insbesondere Fußraum des Kraftfahrzeuges, wobei eine Anzeigevorrichtung (3) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um einen Bodenkontakt des Stützbeins mit dem Untergrund, insbesondere Fußraum, anzuzeigen, wobei das Stützbein (2) mindestens einen oberen teleskopartigen Abschnitt (10) und einen unteren teleskopartigen Abschnitt (11) aufweist, die zur Verlängerung und Verkürzung des Stützbeines gegeneinander verschieblich sind, wobei zwischen dem unteren teleskopartigen Abschnitt (11) und der Anzeigevorrichtung eine Wirkverbindung (12, 20) vorliegt, die derart ausgebildet ist, dass eine Verlagerung des unteren Abschnitts (11) gegenüber dem oberen Abschnitt (10) aufgrund eines Bodenkontaktes eines Stützbeinendes zu einem Auslösen der Anzeigevorrichtung führt.
Patent DE-202015105644-U1 (DE)
Title: Abkühl- und Warmhalteschutzumschlag
IPC: A61F7/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein Abkühl- und Warmhalteschutzumschlag, bestehend aus: einem Umschlag (100) mit einer Kühl-/Wärmevorrichtung (1) und mit Befestigungslaschen (2); die Kühl-/Wärmevorrichtung (1) aus einem Beutel (11), einer Kreislaufleitung (12) und einem Chip (13) besteht; die Kreislaufleitung (12) mit dem Beutel (11) und mit dem Chip (13) verbunden ist; die Flüssigkeit im Wasserbeutel enthalten ist und in der Kreislaufleitung (12) zirkuliert; mit dem Chip (13) die Temperatur der Flüssigkeit in der Kreislaufleitung (12) verändert wird.
Patent DE-202015106938-U1 (DE)
Title: Detektionssystem zur Ermittlung der Funktionstüchtigkeit einer Vielzahl von Systemeinheiten in einem Luftfahrzeug
IPC: B64F5/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Detektionssystem (1) zur Ermittlung der Funktionstüchtigkeit einer Vielzahl von Systemeinheiten (3) in einem Luftfahrzeug, wobei die Systemeinheiten (3) jeweils mehrere Lampen (5) umfassen, wobei die Systemeinheiten (3) und die Lampen (5) jeweils eine integrale konfigurationsfähige Testvorrichtung zur Überprüfung ihrer jeweiligen Funktionsfähigkeit haben, wobei die Testvorrichtung jeweils eine bestimmte Version einer Konfigurationsdatei umfasst, wobei die Lampen (5) jeweils einen fehlerfreien Status haben, wenn sie unbeschädigt sind und die bestimmte Version der Konfigurationsdatei umfassen, und wobei die Systemeinheiten (3) jeweils einen fehlerfreien Status haben, wenn alle Lampen (5) einer Systemeinheit (3) einen fehlerfreien Status haben, und wobei der Status der Systemeinheiten (3) an ein Kabinenmanagementsystem (9) derart übermittelbar ist, dass durch das Kabinenmanagementsystem (9) ein Vergleich zwischen einer im Kabinenmanagementsystem (9) hinterlegten vorgesehenen Version einer Konfigurationsdatei und der bestimmten Version der Konfigurationsdatei durchführbar ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Systemeinheit (3) mit einem fehlerhaften Status mittels des Kabinenmanagementsystems (9) derart ansteuerbar ist, dass die Lampen (5) der Systemeinheit (3) mit dem fehlerhaften Status bei spezifischen Fehlern eine bestimmte Farbgebung aufweisen.
Patent DE-202016001763-U1 (DE)
Title: Querstange für eine Raupe eines Raupenfahrzeugs, insbesondere einer Pistenraupe
IPC: B62D55/26
Filed: 2016-03-17
Abstract: Querstange (3) für eine Raupe (1) eines Raupenfahrzeugs, insbesondere einer Pistenraupe, zum Fortbewegen auf empfindlichen Untergründen, wobei die Querstange (3) eine Stange (4) umfasst, die einen U-förmigen Querschnitt aufweist, sich entlang einer Achse (A) erstreckt und eine Basis (5) umfasst, die zur Achse (A) parallel ist und mit Befestigungselementen (12, 13) versehen ist; und zwei an der Basis (5) fest angebrachte Flansche (6, 7), die einander zugewandt sind und jeweilige freie Ränder (8, 9) parallel zur Achse (A) haben, und wobei entlang mindestens eines Randes davon Vertiefungen (10) geschaffen sind, um Zähne (11) zu bilden, die ausgebildet sind, um einen Griff auf dem empfindlichen Untergrund in einer Richtung parallel zur Achse (A) zu erzeugen.
Patent DE-202016004285-U1 (DE)
Title: Aktive Einschaltstrombegrenzung
IPC: H02H9/02
Filed: 2016-07-13
Abstract: Strombegrenzungsvorrichtung für elektronische oder elektrische Verbraucher, aufweisend: – Ein Mittel (5) zur Verbindung mit dem speisenden Netz, und – ein Mittel (15) zur Verbindung mit der Lastseite, und – eine Graetz-Gleichrichtstufe (1), und – Mittel zur aktiv geregelten Strombegrenzung ((7), (8), (11) und (12)) dadurch gekennzeichnet, dass in den Strompfad zwischen Netzeingangsspannung (4) und Ausgangsspannung (6) eine Graetz-Gleichrichtbrücke (1) in Serie geschaltet wird, wobei dieser Anschluss an deren Wechselspannungseingängen erfolgt und an derer Gleichspannungsausgangsseite ein strombegrenzender, aktiv regelnder Strompfad bestehend aus (8) und (12) in Verbindung mit einer Referenzspannungsquelle vorgesehen ist.
Patent DE-202016006300-U1 (DE)
Title: Ablageordnungselemente mit Rasterunterlage
IPC: A47B88/969
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ablageordnungselemente mit Rasterunterlage, dadurch gekennzeichnet, daß eine Unterlage aus einem festen oder flexibelen Material ein flächig zweidimensional angeordnetes punktweises Raster oder nur eindimensional ein Raster durch Parallelverschiebung von Lamellen oder Rippen, letztere ggf. mit rasterlosem linearen Bewegungspiel entlang den Lamellen/Rippen selbst, aufweist zum leicht rekonfigurierbaren positionierten Auflegen von Ablageelementen wie Flachschalen Schalen oder Flachkissen, dabei der Einrasteffekt durch Formschlüssigkeit und/oder dem Raster entsprechend unterteilte magnetische Anziehung erfolgt.
Patent DE-202016007566-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Fassaden- und Wandelements
IPC: E04B2/90
Filed: 2016-12-13
Abstract: Anordnung eines Fassaden- und Wandelements aus Naturfasern an einem Betonbauteil, wobei die Naturfasern mit einer organischen Isocyanatverbindung durchmischt, gepresst und durch eine exotherm verlaufende Härtungsreaktion gehärtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fassadenelement eine innere Schale (3) und eine äußere Schale (5) aufweist, wobei das Betonbauteil (6) mit der inneren Schale (3) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202016104899-U1 (DE)
Title: Duftkapsel verwendende Duftlampe
IPC: A61L9/03
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Duftkapsel verwendende Duftlampe, umfassend: ein Lampengehäuse (10), eine lichtdurchlässige Abdeckung (11), eine Aufnahmeeinheit (13), ein wärmeleitfähiges Element (15) und ein elektrisches Heizelement (3), wobei am Lampengehäuse (10) eine erste Öffnung (103) auf einer Seite und eine zweite Öffnung (105) auf der anderen Seite vorgesehen sind, wobei an der lichtdurchlässigen Abdeckung (11) ein oberer Rand (111) auf einer Seite und ein unterer Rand (113) auf der anderen Seite vorgesehen sind, wobei die lichtdurchlässige Abdeckung (11) mit der Innenseite des Lampengehäuses (10) verbunden ist, wobei der obere Rand (111) korrespondierend in der ersten Öffnung (103) angeordnet ist, wobei bei der Aufnahmeeinheit (13) ein offenes Ende (131) auf der Oberseite und ein Bodenloch (133) auf der Unterseite vorgesehen sind, wobei die Aufnahmeeinheit (13) mit der ersten Öffnung (103) des Lampengehäuses (10) kombiniert ist, wobei die lichtdurchlässige Abdeckung (11) mit dem Bodenloch (133) der Aufnahmeeinheit (13) kombiniert ist, wobei das elektrische Heizelement (3) mit dem Bodenabschnitt des wärmeleitfähigen Elements (15) kontaktiert, wodurch das elektrische Heizelement (3) mit einer Stromversorgungseinheit verbunden ist, um Wärme zu erzeugen und somit das wärmeleitfähige Element (15) innerhalb der Duftlampe zu erhitzen.
Patent DE-202016105851-U1 (DE)
Title: Rollstabkette und kontinuierliche Presse
IPC: F16G13/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Rollstabkette für eine kontinuierliche Presse (1), insbesondere zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, Verbundplatten oder Verbundbauteilen, wobei die Rollstabkette als Laschenkette (6) ausgebildet ist, an der Rollstäbe (5) mittels Rollstablagerbolzen (7) befestigbar sind, wobei die Laschenkette (6) mittels Kettenbolzen (12) verbundene Kettenlaschen (9, 10) aufweist, wobei die Kettenlaschen (9, 10) in Kettenumlaufrichtung verlaufende Langlöcher (18) aufweisen, in welchen die Rollstablagerbolzen (7) einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenbolzen (12) zumindest bereichsweise mit einer selbstschmierenden Beschichtung versehen sind.
Patent DE-202017004584-U1 (DE)
Title: Koffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2017-09-01
Abstract: Koffer, der ein Gehäuse in Form eines Quaders mit vier Rädern oder vier Paar von Rädern, die frei um eine vertikale Achse relativ zu dem Gehäuse bewegen können, und ein klappbarer Handgriff, der sich bei einer der breiten Seiten des Quaders befindet, hat, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer lenkbarer Bremse von zwei Räder oder zwei Paar von Rädern, die sich bei der anderen breiten Seite des Quaders befinden, ausgestattet ist.
Patent DE-202017005474-U1 (DE)
Title: Holzdübellehre mit automatischer Zentrierung und verstellbarem Anschlag
IPC: B27C3/06
Filed: 2017-10-23
Abstract: Holzdübel-Lehre, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich über 2 symmetrische Gelenkarme, die mit den beiden Seitenbacken beweglich verbunden sind, dem Werkstück anpasst und sich auf dem Werkstück zentriert.
Patent DE-202017006593-U1 (DE)
Title: Teilnehmer-Identifikationsmodul für ein Mobilfunknetz
IPC: H04W8/20
Filed: 2017-12-22
Abstract: Teilnehmer-Identifikationsmodul für ein Mobilfunknetz, umfassend einen Kartenkörper (2) in einem vorgegebenen Format mit darin integriertem Mikrochip (3), in dem digitale Daten zu einer Subskription (SU) gespeichert sind, welche eine Kommunikation im Mobilfunknetz mittels eines ersten Endgeräts (4) ermöglicht, wenn der Mikrochip (3) in das erste Endgerät (4) eingesetzt ist, wobei der Kartenkörper (2) zumindest eine Sollbruchlinie (L1, L2, L3) aufweist, welche derart ausgestaltet ist, dass ein Nutzer den Kartenkörper (2) durch Krafteinwirkung auf die zumindest eine Sollbruchlinie (L1, L2, L3) auf ein oder mehrere kleinere Formate mit geringeren Abmessungen als das vorgegebene Format verkleinern kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Kartenkörper (2) ein Code (CO) mit maschinell auslesbarer Information aufgebracht ist, wobei mittels der Information die Subskription (SU) auf einem anderen, fest in einem zweiten Endgerät (4') integrierten Teilnehmer-Identifikationsmodul (5) aktivierbar ist, um die Kommunikation im Mobilfunknetz mittels des zweiten Endgeräts (4') zu ermöglichen.
Patent DE-202017104722-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappe mit zwei verstaubaren Hebevorrichtungn
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Heben eines Gegenstandes zur Platzierung in einem Fahrzeugladebereich, umfassend: eine Heckklappe, die sich relativ zum Fahrzeugladebereich öffnet und schließt; eine erste Hebevorrichtung, die mit der Heckklappe verbunden ist; und eine zweite Hebevorrichtung, die mit der Heckklappe verbunden ist und von der ersten Hebevorrichtung beabstandet ist, sodass der Gegenstand durch die erste und die zweite Hebevorrichtung in einer ausgewogenen Weise gehoben werden kann.
Patent DE-202017107695-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Kurbelgestänge
IPC: B62M3/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Fahrrad-Kurbelgestänge (10), aufweisend:einen Kurbelarm (12), der eine Kurbelwellenmontagebohrung (20) enthält;eine Kurbelwelle (14), die in die Kurbelwellenmontagebohrung (20) eingepresst ist, wobei die Kurbelwelle (14) ein erstes Ende (15) und ein zweites Ende (17) aufweist, das dem ersten Ende (15) in axialer Richtung bezogen auf die Längsmittelachse (A) der Kurbelwelle (14) gegenüberliegt, und eine Gewindebohrung (22) enthält, die entlang der Längsmittelachse (A) am ersten Ende (15) verläuft;einen Achsbolzen (16), der in die Gewindebohrung (22) der Kurbelwelle (14) eingeschraubt ist; undeine Endkappe (18), die so am Kurbelarm (12) befestigt ist, dass der Achsbolzen (16) in der axialen Richtung parallel zur Längsmittelachse (A) der Kurbelwelle (14) zumindest teilweise zwischen der Endkappe (18) und dem Kurbelarm (12) angeordnet ist, wobei der Kurbelarm (12) eine Nut (24) enthält, die um die Kurbelwellenmontagebohrung (20) eingearbeitet ist, wobei die Nut (24) im montierten Zustand, in dem die Kurbelwelle (14) in die Kurbelwellenmontagebohrung (20) des Kurbelarms (12) eingeführt ist, von der Kurbelwelle (14) bezogen auf die Längsmittelachse (A) radial nach außen angeordnet ist, unddie Endkappe (18) ein axiales Ende (26) enthält, das in die Nut (24) des Kurbelarms (12) eingeführt ist.
Patent DE-202017107908-U1 (DE)
Title: Förderanlage für hängende Gegenstände
IPC: B65G17/20
Filed: 2017-12-24
Abstract: Förderanlage für hängende Gegenstände, aufweisend: – eine umlaufende, antreibbare Förderkette (1), die auf einer Förderstrecke an ihrer nach unten weisenden Seite eine Vielzahl von Mitnehmerelementen (2) aufweist, – eine auf einer Förderstrecke unterhalb der Förderkette (1) angeordnete Laufschiene (7), – eine Vielzahl von gegenüber einer horizontalen Achse in Bewegungsrichtung der Förderkette (1) schwenkbare Transportelementen (5), wobei jedes Transportelement (5) wenigstens eine in der Laufschiene (7) laufende Laufrolle (4), eine am oberen, der Förderkette (1) zugewandten Seite ein Kupplungselement (3), und am unteren Ende eine Vorrichtung (6) zum Einhängen oder Befestigen von Ladungsträgern aufweist, – wobei die Kupplungselemente (3) der Transportelemente (5) berührungslos und lösbar an die Mitnehmerelemente (2) der Förderkette (1) gekoppelt sind.
Patent DE-202018001374-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit Abblend- und Fernlicht
IPC: B62J6/02
Filed: 2018-03-15
Abstract: Scheinwerfer (1) für ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, umfassend zwei Lichtquellen, eine Fernlichtquelle (20) und eine Abblendlichtquelle (10), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Fernlichtquelle (20) und Abblendlichtquelle (10) ein Abschirmmittel (40), bevorzugt ein Abschirmbrett, eingebracht ist, derart, dass das Abblendlicht nicht in den Bereich des Fernlichtes und umgekehrt gelangt.
Patent DE-202018101268-U1 (DE)
Title: Sonde für eine Sublanze mit radialer Erfassung von Bildern
IPC: G01N21/954
Filed: 2018-03-07
Abstract: Sonde für eine eine Lanzenachse (5) aufweisende Sublanze (2) eines Konvertergefäßes (3),- wobei die Sonde mit der Sublanze (2) verbindbar ist, insbesondere auf die Sublanze (2) aufsteckbar ist,- wobei die Sonde ein Kamerasystem (8) aufweist,- wobei mittels des Kamerasystems (8) bei mit der Sublanze (2) verbundener Sonde mindestens ein Bild (B) aus der Umgebung der Sublanze (2) erfassbar ist,- wobei das Bild (B) eine Vielzahl von Bildpunkten (P) aufweist,- wobei das Kamerasystem (8) mittels einer durchsichtigen Struktur (9) von der Umgebung der Sublanze (2) abgeschirmt ist, so dass für diejenigen Bildpunkte (P), die ein Abbild eines Ortes (P') aus der Umgebung der Sublanze (2) darstellen, eine jeweilige Verbindungslinie (13) von dem jeweiligen Bildpunkt (P) zu dem jeweils abgebildeten Ort (P') aus der Umgebung der Sublanze (2) die durchsichtige Struktur (9) an einem jeweiligen Durchdringungspunkt (14) durchdringt, dadurch gekennzeichnet,dass für mindestens einen Teil der Durchdringungspunkte (14) ein jeweiliger Vektor (15), der am jeweiligen Durchdringungspunkt (14) orthogonal auf der durchsichtigen Struktur (9) steht, bei mit der Sublanze (2) verbundener Sonde relativ zur Lanzenachse (5) eine Radialkomponente aufweist.
Patent DE-202018101649-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: D06P1/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zur Ummantelung von Kabeln in Automobilen, mit einem textilen Träger sowie mindestens einer ein- oder beidseitig auf den Träger aufgebrachten Klebeschicht, wobei der Träger durch einen organischen Farbstoff eingefärbt ist, der sich aus gelben und roten Pigmenten zusammensetzt, wobei die gelben Pigmente auf Anthrachinon basieren, dadurch gekennzeichnet, dass als rote Pigmente solche auf Basis von Perylen eingesetzt werden.
Patent DE-202019000339-U1 (DE)
Title: Vibrations-Sensor
IPC: G01H11/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Vibrations-Sensor, gekennzeichnet dadurch, dass sich auf dem geradförmig abgebogenen Teil einer aus zwei bis drei nahe beieinander liegenden, aber sich nicht berührenden Windungen bestehenden Spirale (1) aus Eisendraht eine Wicklung (2) befindet, die aus vielen Windungen lacküberzogenen Kupferdrahts auf einem Wicklungsträger, der Teil des Spulenkörpers (3) ist, besteht.
Patent DE-202019004368-U1 (DE)
Title: Digitaler Schülerausweis als App für das Smartphone
IPC: H04W4/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Digitaler Schülerausweis als App für das Smartphone, dadurch gekennzeichnet, dass, die Applikation auf dem Smartphone den herkömmlichen Schülerausweis auf Papier oder Plastikkarte ersetzt und der Ausweis digital ist.
Patent DE-202019005985-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zum gerichteten Einbringen einer therapeutischen Substanz in einen Hohlraum und Werkzeug dafür
IPC: A61M11/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Werkzeug (1) ausgebildet für ein medizinisches Instrument zum gerichteten Einbringen einer therapeutischen Substanz in einen Hohlraum eines Körpers, wobei das Werkzeug (1) einen Schaft (2) mit einem Lumen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) eine flexible Fluidleitung (3) und einen Düsenkopf (10) aufweist.
Patent DE-202019102513-U1 (DE)
Title: Stirnkappe für eine Lichtbandleuchte
IPC: F21V17/10
Filed: 2019-05-06
Abstract: Stirnkappe (100) für eine Lichtbandleuchte, aufweisend:
 einen flächigen Grundkörper (101) mit zwei gegenüberliegenden flächigen Seiten (110, 140), wobei die flächigen Seiten (110, 140) eine flächige Abdeckseite (140) zur Abdeckung einer Stirnseite einer Lichtbandleuchte und eine Koppelseite (110) zum Koppeln mit einer identischen Stirnkappe (100) einer stirnseitig benachbarten Lichtbandleuchte aufweist,
 wobei die Koppelseite (110) Koppelstrukturen (200) aufweist, welche derart ausgebildet sind, um mit den Koppelstrukturen (200) einer Koppelseite (110) einer identischen Stirnkappe (100) werkzeuglos und lösbar verbunden zu werden.
Patent DE-202019103349-U1 (DE)
Title: Simulationssystem
IPC: A63F13/57
Filed: 2019-06-14
Abstract: Simulationssystem aufweisend einen Computer, wobei eine Simulationssoftware auf dem Computer ablaufend ist, die einen Prozess in einer virtuellen Umgebung simulierend ist, wobei die Simulationssoftware im Benutzungszustand Interaktionen eines Benutzers derart verarbeitend ist, dass die Interaktionen auf den simulierten Prozess einwirkend sind, weiterhin aufweisend einen daten- und bildübertragend mit dem Computer verbundenen Videoprojektor, welcher übertragene Bilder auf eine Projektionsfläche projizierend ist, Eingabemittel zur Übertragung einer Interaktion des Benutzers auf den Computer sowie Anzeigemittel zur Anzeige simulierter Prozess- und Umgebungsparameter sowie durch den Benutzer eingestellter Eingabeparameter.
Patent DE-202019103724-U1 (DE)
Title: Staubrückgewinnungsvorrichtung des Vulkanisationswaschtyps
IPC: C07C273/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Staubrückgewinnungsvorrichtung des Vulkanisationswaschtyps, die ein Vulkanisationswaschsystem, ein Puffersystem und ein Abflussbecken umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Vulkanisationswaschsystem mit einem am oberen Auslass des Harnstoff-Prillturms vorgesehenen Rückgewinnungstank durch einen Luftführungskanal verbunden ist, das untere Ende des Rückgewinnungstanks ist eine offene Struktur, und das obere Ende ist eine versiegelte Struktur, oben am Rückgewinnungstank ist eine Entlüftungsbohrung angeordnet, die über den Luftführungskanal mit dem Vulkanisationswaschsystem verbunden ist, das Vulkanisationswaschsystem ist über ein Pufferrohr mit dem Puffersystem verbunden, und ein Saugzugventilator ist zwischen dem Vulkanisationswaschsystem und dem Puffersystem angeordnet, das Puffersystem ist über eine Vielzahl von Auspuffrohren in den Abflussbecken angebunden, ein Abflussrohr ist an einer Seite des Abflussbeckens angeordnet, und die Flüssigkeit in dem Abflussbecken wird durch das Abflussrohr zu dem Urintank transportiert.