baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008063342-B4 (DE)
Title: Kinderstuhl zusammenlegbar
Inventor: PRUEGLMEIER MARCO
IPC: A47D1/02
Filed: 2008-12-30
Granted: 2013-10-17
Abstract: Zusammenlegbarer Kinderstuhl (1), mit vier in sich teilbaren Profilstangen (13, 18, 19, 43), welche untereinander nicht verbunden sind, und einer Textilhülle (2), die im aufgespannten Zustand den Sitz bildet, wobei die Profilstangen (13, 18, 19, 43) in den Taschen (5, 8, 14, 45) der Textilhülle verspannbar sind, wodurch diese zu einer stabilen, dreidimensionalen Struktur aufgespannt werden, wobei die Profilstangen (13, 18, 19, 43) so angeordnet sind, dass sich zwei vordere Profilstangen (13, 18) im vorderen Bereich und zwei hintere Profilstangen (19, 43) im hinteren Bereich auf dem Boden abstützen und die Profilstangen so in den Taschen (5, 8, 14, 45) der Textilhülle geführt sind, dass sich in der Seitenansicht die vordere und die hintere Profilstange jeder Stuhlseite auf dem Weg von unten nach oben einmal kreuzen und sich die beiden hinteren Profilstangen (19, 43) oberhalb der Kreuzung mit den vorderen Profilstangen (13, 18) an der Stuhlvorderseite in der Vorderansicht einmal kreuzen, so dass jede hintere Profilstange die Stuhlvorderseite in der Vorderansicht einmal kreuzt, so dass die hintere Profilstange (43), die sich links hinten am Boden abstützt, rechts oben in der Textilhülle (2) endet und die hintere Profilstange (19), die sich rechts hinten am Boden abstützt, links oben in der Textilhülle (2) endet.
Patent DE-102009002689-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung mit wenigstens zwei Reglern
Inventor: KRAEMER RALF
IPC: G05B9/03
Filed: 2009-04-28
Granted: 2013-07-11
Abstract: Regelvorrichtung mit wenigstens zwei Reglern (A, B), die jeweils einen Sollwert und einen Istwert empfangen und ein Ausgangssignal ausgeben, wobei die Regelvorrichtung ein Umschaltsignal empfängt und abhängig von diesem das Ausgangssignal eines der wenigstens zwei Regler (A) als Stellgröße der Regelvorrichtung ausgibt, gekennzeichnet durch – eine erste Schaltvorrichtung (1), die eine Regeldifferenz zwischen dem Istwert und dem Sollwert aller Regler (B), deren Ausgangssignal nicht als Stellgröße ausgegeben wird, auf Null setzt.
Patent DE-102009017970-B4 (DE)
Title: Mit besonderen Greif- und/oder Schubelementen ausgestattete Plattenaufteilanlage
Inventor: NALDI VALTER
IPC: B23Q7/06
Filed: 2009-04-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Plattenaufteilanlage (10) zum Aufteilen von Plattenstapeln entlang einer Schnittlinie (LT), umfassend ein erstes System (S1) zur translatorischen Verschiebung von ersten Plattenstapeln, das mit ersten Greif- und/oder Schubelementen (35; 80, 81) zum Bewegen der ersten Plattenstapel in eine erste Richtung (F1) versehen ist, und mindestens ein zweites System (S2), das unabhängig von dem ersten System (S1) bewegt wird, wobei das zweite System (S2) zweite Greif- und/oder Schubelemente (80, 81) zum Bewegen von zweiten Plattenstapeln in die erste Richtung (F1) umfasst; wobei das erste und das zweite System (S1, S2) auf mindestens zwei Plattenstapel einwirken, um an diesen verschiedene Schnittmuster auszuführen, wobei für beide Systeme dieselbe Schnittlinie verwendet wird (LT); dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Greif- und/oder Schubelement (35; 80, 81) des ersten Systems (S1) oder des zweiten Systems (S2) mit einem Bewegungsmechanismus (MCS) ausgerüstet ist, mittels dessen das zumindest eine Element (35; 80, 81) entlang einer dritten Richtung (F3), die parallel zur ersten Richtung (F1) ist, gegenüber einem anderen Element (81, 80) bewegt werden kann, sobald das zumindest eine Element (80, 81) sich außerhalb des Arbeitsbereiches (AL) befindet.
Patent DE-102009021006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zugentlastung einer Steckerverbindung zweier mit Stecker verbundener Kabel
Inventor: EISENKOLB GERHARD
IPC: H02G7/04
Filed: 2009-05-12
Granted: 2011-02-03
Abstract: Kabelzugentlastungsvorrichtung (Z) zur Zugentlastung einer Steckerverbindung zweier mit Stecker verbundener Kabel, mit einem Gegenhalter (1, 2, 3), welcher zumindest einen Gegenhaltering (1, 2) zur Aufnahme zumindest einer, aus einem der beiden Kabel gebildeten Kabelschlaufen (K) aufweist, und mit zumindest einem zwischen einer Kabeleinführstellung ( 5 ) und einer Kabelhaltestellung ( 7 ) bewegbar an dem Gegenhalter (1, 2, 3) befestigten Halteriegel (4, 5), wobei der zumindest eine Halteriegel (4, 5) in der Kabeleinführstellung den zumindest einen Gegenhaltering (1, 2) zum Einführen der beiden Kabelschlaufen (K) freigibt, und in der Kabelhaltestellung überdeckt, so dass dann jede eingeführte Kabelschlaufe (K) um einen der Halteriegel (4, 5) herum geschlungen ist und an Kabelauflageflächen (11, 12, 13, 14, 15, 16) des Halteriegels (4, 5) und an Kabelauflageflächen (17, 18, 19, 20) des Gegenhalterings (1, 2) anliegt, und wobei die Kabelzugentlastungsvorrichtung (Z) aus Kunststoff ausgebildet ist, und der Halteriegel (4, 5) über ein Filmscharnier (6, 7) an dem Gegenhalter...
Patent DE-102009021594-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und elektrische Steckverbindung sowie Verfahren zum Anschließen der Andern eines mehradrigen Kabels an einen elektrischen Steckverbinder
Inventor: REIMCHEN VALERI
IPC: H01R13/622
Filed: 2009-05-15
Granted: 2018-04-12
Abstract: Elektrischer Steckverbinder zum lösbaren Verbinden eines mehradrigen Kabels mit einem Gegensteckverbinder (2), mit einem das Kabel oder die Adern (3) des Kabels umgebenden Griffkörper (4), mit einem eine Mehrzahl von Kontaktelementen (5) aufnehmenden und haltenden Kontaktträger (6) und mit einem drehbar angeordneten hülsenförmigen Gewindeteil (7), wobei die einzelnen Kontaktelemente (5) elektrisch leitend mit den einzelnen Adern (2) verbunden sind und wobei das hülsenförmige Gewindeteil (7) mit einem korrespondierenden hülsenförmigen Gewindeteil (9) des Gegensteckverbinders (2) verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kontaktträger (6) eine der Anzahl der Kontaktelemente (5) entsprechende Anzahl an nach außen offenen, parallel zur Längsachse des Kontaktträgers (6) verlaufenden Nuten (11) ausgebildet ist, und dass in der dem Gegensteckverbinder (2) zugewandten Stirnseite (12) des Kontaktträgers (6), angrenzend an die Nuten (11), eine der Anzahl der Nuten (11) entsprechende Anzahl an Durchgangslöchern (13) ausgebildet ist, durch die die den Andern (3) abgewandten Enden (14) der Kontaktelemente (5) im montierten Zustand hindurch ragen.
Patent DE-102009023686-B4 (DE)
Title: Frequenzabhängiger Schwingungsdämpfer in Einrohrbauweise
Inventor: HÖLSCHER REINHARD DR
IPC: F16F9/508
Filed: 2009-06-03
Granted: 2014-06-12
Abstract: Schwingungsdämpfer – mit einem zylindrischen Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) verschieblichen Kolben (3), wobei das Gehäuse (2) und der Kolben (3) jeweils mit Befestigungsmitteln (6, 8) versehen sind, und wobei der Kolben (3) in das Gehäuse (2) dichtend eingesetzt ist und eine erste Kammer (4) mit einem ersten Volumen und eine zweite Kammer (5) mit einem zweiten Volumen begrenzt, und – mit wenigstens einer Ventilanordnung (20, 120), die strömungsmäßig zwischen der ersten Kammer (4) und der zweiten Kammer (5) angeordnet ist wobei – die Ventilanordnung eine Hilfskammer (29, 129) aufweist, die von dem Kolben (3) und von einem Hilfskolben (23, 123) begrenzt ist, – die Hilfskammer (29, 129) durch einen Kanal oder eine Bohrung (28, 128) mit Druck aus einer Kammer (4, 5) beaufschlagt wird, und – der Hilfskolben (23, 123) gegenüber dem Kolben (3) beweglich gelagert ist und in Abhängigkeit von dem Druck in der Hilfskammer (29, 129) und gegen ein Ventilglied (25, 125) gedrängt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – insgesamt zwei Ventilanordnungen (20, 120) in zwei Innenräumen (12, 13) des Kolbens (3) vorgesehen sind, die strömungsmäßig gegensinnig beidseits eines Kolbenbodens (11) angeordnet sind, – dass der Kolbenboden (11) von einem Rohr (21) durchsetzt ist, welches in einem Kanal (22) des ersten Hilfskolbens (23) mündet, und dass der Kolbenboden (11) von einem Rohr (121) durchsetzt ist, welches in einem Kanal (122) des zweiten Hilfskolbens (123) mündet, und – dass die zweite Kammer (5) über das Rohr (21) mit dem Kanal (22) verbunden ist und die erste Kammer (4) über das Rohr (121) mit dem Kanal (122) verbunden ist.
Patent DE-102009042199-B4 (DE)
Title: Laserstrahl-Ausrichteinheit und Laserbearbeitungsgerät zur Bearbeitung eines Materials
Inventor: KASENBACHER ANTON DR
IPC: A61B18/20
Filed: 2009-09-18
Granted: 2014-01-02
Abstract: Laserstrahl-Ausrichteinheit zur Bearbeitung eines Materials, umfassend: eine äußere Hülse (3) und eine innere Hülse (4), welche innerhalb der äußeren Hülse (3) derart angeordnet ist, dass ein Laserstrahl (1) durch ihren inneren Hohlraum in Richtung auf den zu bearbeitenden Bereich des Materials führbar ist, wobei die äußere Hülse (3) das lichtaustrittsseitige Ende der inneren Hülse (4) um eine vorgegebene Wegstrecke in Achsenrichtung der Hülsen überragt, die innere Hülse (4) an ihrem lichtaustrittsseitigen Ende mit einer für den Laserstrahl transparenten Scheibe (7) abgeschlossen ist, und die vorgegebene Wegstrecke der Rayleigh-Länge in Bezug auf den Fokus des aus dem lichtaustrittsseitigen Ende der inneren Hülse (4) austretenden Laserstrahlbündels entspricht.
Patent DE-102009047791-B4 (DE)
Title: RGB-Laserlichtquelle
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/022
Filed: 2009-09-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: RGB-Laserlichtquelle mit mindestens drei Laserdioden, die eine rote Laserdiode (1), eine grüne Laserdiode (2) und eine blaue Laserdiode (3) enthalten, bei der die Laserdioden (1, 2 , 3) jeweils eine Halbleiterschichtenfolge (5, 6, 7) mit einer zur Emission von Laserstrahlung geeigneten aktiven Schicht (5) aufweisen und die Laserdioden (1, 2, 3) Laserstrahlung in eine gemeinsame Hauptstrahlrichtung abstrahlen, wobei
 - die aktive Schicht (5) der Laserdioden jeweils einen zur Erzeugung von Laserstrahlung vorgesehenen Emissionsbereich (11, 12, 13) aufweist, wobei eine erste elektrische Kontaktschicht zur Stromeinleitung in einen Teilbereich der aktiven Schicht (5), der den Emissionsbereich (11, 12, 13) ausbildet, mit einem Teilbereich der Oberfläche der Halbleiterschichtenfolge (5, 6, 7) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei der Emissionsbereich (11, 12, 13) eine geringere laterale Ausdehnung als die aktive Schicht (5) aufweist,
 - die Zentren der Emissionsbereiche (E2, E3) bei mindestens zwei der Laserdioden (2, 3) außerhalb der Zentren (52, 53) der aktiven Schichten (5) angeordnet sind, und
 - die Laserdioden (1, 2, 3) derart angeordnet sind, dass die Zentren (E1, E2, E3) der Emissionsbereiche (11, 12, 13) einen geringeren Abstand voneinander aufweisen als die Zentren der aktiven Schichten (51, 52, 53),
 - die Laserdioden (1, 2, 3) in einer ersten Ebene (P1) und in einer zweiten Ebene (P2) übereinander angeordnet sind, wobei in der ersten Ebene (P1) mindestens zwei der Laserdioden (2, 3) nebeneinander angeordnet sind, und
 - die mindestens zwei Laserdioden (2, 3) der ersten Ebene (P1) senkrecht zu der mindestens einen Laserdiode (1) der zweiten Ebene (P2) angeordnet sind.
Patent DE-102009059656-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FIEDLER ROLF-GERHARD DR
IPC: F02F3/22
Filed: 2009-12-19
Granted: 2019-09-12
Abstract: Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor, mit einem in einem Kolbenkopf (11) ringförmig umlaufenden Kühlkanal (19), dadurch gekennzeichnet,- dass im Kühlkanal (19) ein Bauteil (24) frei beweglich angeordnet ist,- dass der Kühlkanal (19) geschlossen ausgebildet ist,- dass das Bauteil (24) ringförmig ausgebildet ist,- dass der Durchmesser des ringförmig ausgebildeten Bauteils (24) dem Durchmesser des Zenits (19') des Kühlkanals (19) entspricht.
Patent DE-102010014537-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für einen Kraftwagen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REESE ECKHARD DIPL -ING
IPC: B21D26/033
Filed: 2010-04-10
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Strukturbauteils, insbesondere eines Stoßfängerbiegeträger-Bauteils, für einen Kraftwagen, bei welchem wenigstens ein zumindest bereichsweise ein Hohlprofil (26) aufweisendes Strukturteil (20, 22, 24) aus einer Metalllegierung vorgesehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bauteilbereich (34, 36) des Hohlprofils (26) des Strukturteils (20, 22, 24) durch Heißgasumformen gebildet wird.
Patent DE-102010028450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln einer Gerätefunktion
Inventor: HALLER VOLKER
IPC: G05G1/00
Filed: 2010-04-30
Granted: 2012-02-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Regeln von Gerätefunktionen vorgeschlagen, die sehr bedienerfreundlich ist, äußerst robust im Gebrauch und sich einfach in digitale Systeme integrieren lässt. Diese Vorrichtung umfasst ein manuell bewegbares Bedienelement (11) und eine Auswerteschaltung, die einerseits mit dem Bedienelement (11) und andererseits mit Mitteln zum Regeln der Gerätefunktion gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist die Lagerung (12, 13, 14) des Bedienelements (11) so ausgestaltet, dass eine Bewegung des Bedienelements (11) ein Bewegungsgeräusch hervorruft. Die Auswerteschaltung umfasst dann mindestens ein MEMS(Micro Electro Mechanical Sensor)-Mikrofon (16) zum Erfassen dieses Bewegungsgeräuschs.
Patent DE-102010030714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von R-Zacken in einem EKG-Signal, EKG-Messvorrichtung und Magnetresonanzgerät
Inventor: RÖSSLER JÜRGEN
IPC: A61B5/352
Filed: 2010-06-30
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von R-Zacken in EKG-Signalen umfassend folgende Schritte:  – Messen (205) von EKG-Signalen eines Patienten, in denen R-Zacken bestimmt werden sollen, mittels einer EKG-Messvorrichtung,  – Vergleichen (207) von Referenzgrößen entsprechenden Werten der gemessenen EKG-Signale mit den jeweiligen Referenzgrößen anhand von mindestens zwei Vergleichsvorschriften, wobei die zweite Vergleichsvorschrift abhängig von einem Ergebnis eines ersten Vergleichs gemäß der ersten Vergleichsvorschrift ist, und  – Abgeben (209) eines Signals, dass eine R-Zacke erkannt wurde, wenn mindestens der erste Vergleich und ein zweiter Vergleich gemäß der zweiten Vergleichsvorschrift zu einem positiven Ergebnis geführt haben.
Patent DE-102010040056-B4 (DE)
Title: Saugrohrteil eines Staubsaugers
Inventor: KRAMMER MICHAEL
IPC: A47L9/24
Filed: 2010-08-31
Granted: 2017-04-06
Abstract: Saugrohrteil (1) eines Staubsaugers, das wenigstens einen Endabschnitt (10) aufweist, welcher eine Saugöffnung (2) mit einem kreisförmigen Querschnitt (Q1) umfasst, wobei die Mantelfläche (11) des Endabschnitts (10) beginnend von der Saugöffnung (2) in in Längserstreckung gerichtete Segmente (12; 13) unterteilt ist, die luftdicht miteinander verbunden sind, und wobei die Segmente (12; 13) abwechselnd aus einer harten Materialkomponente und aus einer, gegenüber der harten Materialkomponente, weicheren Materialkomponente gebildet sind, sodass die Saugöffnung (2) wahlweise in eine erste und in eine zweite Arbeitsstellung dergestalt bringbar ist, dass die Saugöffnung (2) in der ersten Arbeitsstellung ihren kreisförmigen Querschnitt (Q1) und in der zweiten Arbeitsstellung einen gegenüber dem kreisförmigen Querschnitt (Q1) reduzierten Querschnitt (Q21; Q22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus der weichen Materialkomponente gebildeten Segmente (13) in einem Spritzgussverfahren an die aus der harten Materialkomponente gebildeten Segmente (12) angeformt sind.
Patent DE-102011085722-B4 (DE)
Title: Latentwärmespeicher mit einem Phasenwechselmaterial und Verfahren zur Erzeugung eines Phasenwechsels in dem Phasenwechselmaterial
Inventor: HIEBLER STEFAN
IPC: F28D20/02
Filed: 2011-11-03
Granted: 2020-11-19
Abstract: Latentwärmespeicher (10) mit wenigstens einem formstabilen Speicherbehälter (12), in dem ein Phasenwechselmaterial (16, 18) unterhalb eines Ausdehnungspolsters (22) angeordnet ist, und wenigstens einem Rohr (14) als einer Wärmetauschvorrichtung zur Induzierung von Phasenwechseln in dem Phasenwechselmaterial (16, 18), das, um die Phasenwechsel zu bewirken, von einem Wärmetauschfluid durchströmt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Wärmetauschvorrichtung (14) so konfiguriert und angeordnet ist, dass sich zu jedem Zeitpunkt eines Phasenwechsels von einem festen Zustand in einen flüssigen Zustand der oder die zusammenhängenden Bereiche flüssiger Phase (18) in Kontakt mit dem Ausdehnungspolster (22) befinden, und
 der Zulauf des Wärmetauschfluids in das Phasenwechselmaterial (16, 18) auf der Seite des Ausdehnungspolsters (22) angeordnet ist.
Patent DE-102011112846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Fluids
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: B05C5/02
Filed: 2011-09-12
Granted: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbringen eines Fluids, wie Klebstoff oder Lotion, auf ein bewegtes Substrat (36), umfassend einen Düsenkopf (15a, 15b) mit einer Eintrittsöffnung (26) für das Fluid und mit einer Austrittsöffnung (29a) für das Fluid und eine Versorgungsstation (11) mit einer Befestigungsfläche (17) mit einem Mündungsbereich (20a) eines Fluidkanals, wobei der Düsenkopf relativ zu der Befestigungsfläche um eine Schwenkachse (38a) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (26) für das Fluid und der Mündungsbereich (20a) des Fluidkanals entlang der Schwenkachse (38a) in Flucht angeordnet sind.
Patent DE-102012008889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden mit einer Leitung, insbesondere mit einer Rohr- oder Schlauchleitung
Inventor: WARNER HOLGER
IPC: F16L37/092
Filed: 2012-04-30
Granted: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden mit einer Leitung (12), insbesondere mit einer Rohr- oder Schlauchleitung (12), wobei die Vorrichtung (1) einen Grundkörper (14), ein Betätigungselement (20) und ein Dichtelement (30) aufweist, wobei bei einer Relativbewegung des Betätigungselements (20) gegenüber dem Grundkörper (14) das Dichtelement (30) verformbar und dadurch die Leitung (12) mit der Vorrichtung (1) verbindbar ist, wobei beim Betätigen des Betätigungselements (20) das Dichtelement (30) um eine geschlossene Linie (72), insbesondere um eine ringförmige Linie, drehbar ist, und wobei das Dichtelement (30) durch seine Drehung die Verbindung zwischen der Vorrichtung (1) und der Leitung (12) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (30) auf seiner Oberfläche mindestens abschnittsweise eine Oberflächentopographie aufweist, durch die auch im dichtenden Zustand der Vorrichtung (1) mindestens ein Verbindungskanal von einer radial innen liegenden Abdichtung zu der Leitung (12) zu einer radial außen liegenden Abdichtung zu dem Grundkörper (14) gebildet ist.
Patent DE-102012009290-B4 (DE)
Title: Zirkular polarisierte UHF-RFlD-Antenne
Inventor: STOYAN ILIEV
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-05-11
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zirkular polarisierte UHF-RFID-Antenne, die aus einem runden Mikrostreifenleiter (1) oder aus einem rahmenförmigen Mikrostreifenleiter (1) oder aus einem n-polygonalen Mikrostreifenleiter (1) besteht, der im Abstand zu einer Massefläche parallel dazu unter Zwischenschaltung eines Dielektrikums (5) angeordnet ist und eine Länge von ca. λ Länge hat, wobei der Mikrostreifenleiter (1) an einem Ende gegen Masse (4) gespeist ist und am anderen Ende durch einen Widerstand (2), der genau die Leitungsimpedanz aufweist, abgeschlossen ist und wobei der Widerstand (2) zwischen dem Ende des Mikrostreifenleiters (1) und der Masse (4) geschaltet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Antenne so auszugestalten, dass sie eine zirkular polarisierte Welle erregt und gleichzeitig nur einen Teil der in der Antenne gespeisten Leistung abstrahlt. Diese Aufgabe wird gelöst, indem vier gegenüberliegende Seiten des Mikrostreifenleiters (1) mit zwei λ/2 Leitungen (6) verbunden sind.
Patent DE-102012014670-B4 (DE)
Title: Magnetsystem und Installationsschaltgerät als Leitungsschutzschalter und Herstellungsverfahren
Inventor: ZIEGLER GERHARD
IPC: H01F7/08
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-05-22
Abstract: Magnetsystem (1) für einen Leitungsschutzschalter (2) mit einem Isolierstoffgehäuse, mit einem Joch (3), einer Hülse (5), einem Magnetkern (6), einem Stößel (7), einem Magnetanker (8) und einer zwischen dem Magnetkern (6) und dem Magnetanker (8) wirkenden Fesselfeder (9), wobei die Hülse (5) an ihrem ersten Ende mit dem Magnetkern (6) in Eingriff steht, und wobei der Magnetanker (8) in der Hülse (5) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Ende (13) der Hülse (5) eine umlaufende, hülsenseitige Anschlagskontur (20) ausgebildet ist, dass an dem Magnetanker (6) eine umlaufende, ankerseitige Anschlagskontur (15) ausgebildet ist, wobei die hülsenseitige Anschlagskontur (20) im Eingriff mit der ankerseitigen Anschlagskontur (15) den Verschiebeweg des Magnetankers (8) in eine von dem Magnetkern (6) weg weisende Richtung begrenzt, und wobei der Magnetanker (8) an dem zweiten Ende (13) der Hülse (5) diese überragt, so dass die Hülse (5) mit dem Magnetkern (6), dem Magnetanker (8) und der Fesselfeder (9) eine vorfertigbare Baueinheit (36) bildet.
Patent DE-102012105358-B4 (DE)
Title: Schwimmhilfeanordnung für sehbehinderte Personen
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A63B31/00
Filed: 2012-06-20
Granted: 2014-04-03
Abstract: Schwimmhilfeanordnung für sehbehinderte Personen (1), umfassend eine Sensoranordnung (2, 3) zum Aufnehmen von Umgebungsparametern, eine Signalverarbeitungseinheit (9) zur Erzeugung von Umgebungsinformationen basierend auf den Umgebungsparametern, zumindest eine Ausgabeeinheit (4, 5) zur Ausgabe von Umgebungsinformationen an die sehbehinderte Person (1), wobei die Schwimmhilfeanordnung (1, 13) wasserfest ausgebildet ist und ein Befestigungsmittel (14, 15) zum Befestigen von Teilen (7, 13) der Schwimmhilfeanordnung am Körper der Person (1) oder einen Griff (16) zum Halten von Teilen (10) der Schwimmhilfeanordnung durch die Person umfasst.
Patent DE-102012111004-B4 (DE)
Title: Schlossbaugruppe
Inventor: LEUKEL WIELAND
IPC: E05B65/44
Filed: 2012-11-15
Granted: 2019-02-28
Abstract: Schlossbaugruppe (1) für eine Tür, insbesondere für eine Schranktür, mit einem Gehäuse (2) und einem Handgriff (3), der mit mindestens einem Schließelement (14) zusammenwirkt, wobei der Handgriff (3) durch Zug in einer Öffnungsrichtung in eine Offenstellung, in der das Schließelement (14) in einer entriegelten Stellung ist, und durch Druck in einer Schließrichtung in eine Schließstellung, in der das Schließelement (14) in einer verriegelten Stellung ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine mechanische Betätigungssperre (27) aufweist, die einen Taster (20), ein Sperrelement (21) und ein Federelement (26) umfasst, wobei das Sperrelement (21) durch das Federelement (26) in eine Sperrstellung bewegbar ist, in der eine Bewegung des Handgriffs (3) von der Offenstellung in die Schließstellung durch das Sperrelement (21) blockiert ist, und durch Krafteinwirkung auf den Taster (20) in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der eine Bewegung des Handgriffs (3) von der Offenstellung in die Schließstellung freigegeben ist.