baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104461-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur minderung von anomalen daten in einem verbundenen fahrzeugsystem
Inventor: AVERY PAUL A
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-02-21
Abstract: Mindestens ein Transceiver, ist konfiguriert, um Daten von einem Quellknoten, der sich außerhalb eines Fahrzeugs befindet, drahtlos zu empfangen, wobei die Daten eine eindeutige Kennung (ID) des Quellknotens und mindestens eines von folgenden Merkmalen beinhalten: einen ersten Standort des Quellknotens; eine erste Richtung des Quellknotens; eine erste Geschwindigkeit des Quellknotens; eine erste Geschwindigkeit des Quellknotens; und einen ersten Objekttyp des Quellknotens. Mindestens eine Kamera und ein Sensor sind konfiguriert, um Objekte zu identifizieren, die sich um das Fahrzeug herum befinden. Ein Anomaliemodul ist konfiguriert, um selektiv anzuzeigen, dass eine Anomalie in den Daten vorhanden ist. Ein verteilter Ledger enthält eine Liste von eindeutigen IDs, die mit nicht vertrauenswürdigen Quellknoten verknüpft sind. Ein Ledger-Management-Modul ist konfiguriert, um die eindeutige ID des Quellknotens als Reaktion auf einen Hinweis, dass eine Anomalie in den vom Quellknoten empfangenen Daten vorliegt, in die Liste aufzunehmen.
Patent DE-102019105680-A1 (DE)
Title: Detektion des Eindringens von Wasser
Inventor: COLLIER BRUCE M
IPC: G01M3/20
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein System zur Detektion des Eindringens von Flüssigkeiten beinhaltet eine Controllerplatine, ein absorbierendes Material, erste elektrische Kontakte und mindestens einen Prozessor. Die Controllerplatine ist innerhalb eines Gehäuses einer elektrischen Servolenkungseinheit angeordnet. Das absorbierende Material ist zumindest teilweise um eine Komponente herum angeordnet. Die ersten elektrischen Kontakte weisen erste Enden auf, die an der Controllerplatine und/oder dem absorbierenden Material angeordnet sind. Der mindestens eine Prozessor steht in Kommunikation mit den ersten elektrischen Kontakten.
Patent DE-102019106081-A1 (DE)
Title: Oligomere Hexafluorpropylenoxidderivate
Inventor: NEES DIETER
IPC: C09D127/12
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verbindung der folgenden Formel (I) bereitworin n unter 1 bis 8 ausgewählt ist, X ein Rest ist, der eine polymerisierbare Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung aufweist, und Y unter F, Cl, FCO oder FCO-CF(CF)-O ausgewählt ist. Die vorliegende Erfindung stellt außerdem ein Verfahren zur Herstellung der Verbindung sowie Verwendungen der Verbindung bereit.
Patent DE-102019106373-A1 (DE)
Title: Multifunktionales mehrlagiges textiles Verbundmaterial und damit ausgebildete Funktions- oder Schutzbekleidung
Inventor: HEYE ULRICH
IPC: D04H1/407
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbundmaterial mit mehreren flächig aufeinander liegenden und miteinander verbundenen Lagen, wobei die Lagen wenigstens eine hydrophile oder hydrophil ausgerüstete, textile Feuchteaufnahmelage und wenigstens eine sich an diese Feuchteaufnahmelage anschließende und mit dieser verbundene, offenporige, dickenstabile Feuchtetransportlage aufweisen, sowie damit ausgebildete Funktions- oder Schutzbekleidung. Erfindungsgemäß weisen die Lagen ferner wenigstens eine mit der Feuchteaufnahmelage auf deren der Feuchtetransportlage gegenüber befindlichen Seite verbundene oder mit dieser dort einstückig ausgebildete, aus hydrophoben oder hydrophob ausgerüsteten Fasern ausgebildete, textile Innenlage; und wenigstens eine sich an die Feuchtetransportlage an deren der Feuchteaufnahmelage gegenüber befindlicher Seite anschließende und mit der Feuchtetransportlage verbundene, feuchteabsorbierende, textile Feuchtespeicherlage auf, wobei an dem Verbundmaterial keine aktive Klimatisierung vorgesehen ist.
Patent DE-102019106781-A1 (DE)
Title: Dämpfen-Steuerungsverfahren und -System eines Lenksystems für ein Fahrzeug
Inventor: PARK YOUNG UK
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Dämpfen-Steuerungsverfahren eines Lenksystems für ein Fahrzeug kann aufweisen: Ermitteln, mittels einer Steuerungsvorrichtung (CLR), eines Basis-Dämpfungswerts basierend auf einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer Lenken-Winkelgeschwindigkeit und einem Ausgabewert eines Lenkungsmotors (7), wenn es ermittelt ist, dass ein Lenken für ein Zurückführen eines Lenkrads zu einer Lenkungswinkel-Neutralposition durchzuführen ist, Ermitteln, mittels der Steuerungsvorrichtung (CLR), ob ein Fahrer in einem Hand-Weg-Zustand ist, in welchem der Fahrer seine Hände von dem Lenkrad nimmt, gemäß Signalen, die einen Lenken-Zustand und ein Verhalten eines Fahrzeugs widerspiegeln, Kompensieren, mittels der Steuerungsvorrichtung (CLR), des Basis-Dämpfungswerts, so dass der ermittelte Basis-Dämpfungswert erhöht wird, und Ermitteln eines Finaler-Dämpfungswerts, wenn es ermittelt ist, dass der Fahrer in dem Hand-Weg-Zustand ist, und Steuern, mittels der Steuerungsvorrichtung (CLR), des Lenkungsmotors (7) mit dem Finaler-Dämpfungswert, der mittels der Kompensation erhalten wird, und Zurückführen und Lenken des Lenkrads.
Patent DE-102019107529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Verfahren zum Montieren der Vorrichtung
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor. Die Vorrichtung weist einen Rotor und einen Stator (1) mit einem Statorkern (2) auf, welche sich entlang einer gemeinsamen Längsachse (5) erstreckend angeordnet sind. Dabei ist an einer ersten in einer axialen Richtung ausgerichteten Stirnseite des Stators (1) ein Trägerelement (6) anliegend angeordnet, welches mit mindestens einem Aufnahmeelement (7) für ein Steckergehäuse (7b) zur Aufnahme von mindestens einem Steckverbinder sowie mindestens einem Klemmelement (10) zum Fixieren des Trägerelements (6) am Statorkern (2) als eine zusammenhängende Einheit und einteilige Komponente ausgebildet. Das mindestens eine Klemmelement (10) ist auf einer in axialer Richtung ausgerichteten und zum Statorkern (2) hin weisenden Seite des Trägerelements (6) sowie mit einer Innenseite (12) an einer Außenseite einer Außenwandung des Statorkerns (2) anliegend, das Trägerelement (6) am Statorkern (2) zentrierend angeordnet.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Montieren und eine Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102019107988-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: YOSHIKANE KIYONOBU
IPC: B25D11/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Schlagwerkzeug (1, 1A) weist einen rohrförmigen Werkzeughalter (10), einen Schlagmechanismus, einen Widerstandskörper (46, 61) und ein Vorspannbauteil (49, 63) auf. Der rohrförmige Werkzeughalter (10) hält ein Spitzenendwerkzeug (T). Der Schlagmechanismus ist im Inneren des Werkzeughalters (10) angeordnet. Der Schlagmechanismus weist einen Kolben (20), ein Schlagelement (22) und ein Zwischenelement (23) auf. Der Kolben (20) bewegt sich nach vorne und nach hinten einher mit einer Drehung eines Motors (4). Das Schlagelement (22) bewegt sich nach vorne und nach hinten in Verbindung mit dem Kolben (20). Das Zwischenelement (23) ist zwischen dem Schlagelement (22) und dem Spitzenendwerkzeug (T) nach vorne und nach hinten bewegbar aufgenommen. Das Zwischenelement (23) stößt an ein hinteres Ende des Spitzenendwerkzeugs (T) zum indirekten Übertragen einer Schlagkraft des Schlagelements (22) an das Spitzenendwerkzeug (T) bei einem normalen Schlagen. Der Widerstandskörper (46, 61) ist an dem Werkzeughalter (10) angeordnet. Der Widerstandskörper (46, 61) ist dazu konfiguriert, an zumindest eines von dem Zwischenelement (23) und dem Spitzenendwerkzeug (T) zum Aufbringen eines Widerstandes auf die Vorder-Rück-Bewegung von zumindest einem von dem Zwischenelement (23) und dem Spitzenendwerkzeug (T) in einem Nicht-Schlag-Zustand anzustoßen. Das Vorspannbauteil (49, 63) ist an dem Werkzeughalter (10) angeordnet. Das Vorspannbauteil (49, 63) spannt den Widerstandskörper (46, 61) in Richtung von zumindest einem von dem Zwischenelement (23) und dem Spitzenendwerkzeug (T) vor.
Patent DE-102019108971-A1 (DE)
Title: Displaysystem
Inventor: BECK ANTHONY
IPC: G09B21/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Displaysystem zur taktilen Vermittlung von Informationen, welches mindestens eine taktil ausgebildete Schicht, umfassend Taxel in Taxel-Feldern sowie eine elastisch ausgebildete Taxel-Membran, und mindestens eine fluidisch ausgebildete Schicht aufweist, umfassend mikrofluidische Durchkontaktierungen und mikrofluidische Kanäle, wobei die taktil und fluidisch ausgebildete Schicht eine taktil ausgebildete Displayoberfläche bilden. Das erfindungsgemäße Displaysystem umfasst weiterhin mindestens einen Kontrollchip, umfassend als Einheiten mindestens eine mikrofluidische Steuereinrichtung, mindestens eine elektronische Steuereinrichtung und mindestens eine Temperiervorrichtung. Im Sinne der Erfindung weist die mikrofluidische Steuereinrichtung mindestens eine Kontrollschicht auf, welche wiederum mindestens ein Fluidreservoir, ein Steuerelement und mindestens einen Aktor, welcher in dem Steuerelement angeordnet und informationstechnisch mit diesem verbunden ist, umfasst. Im Sinne der Erfindung weist die elektronische Steuereinrichtung mindestens eine Aktivierungsschicht umfassend mindestens einen elektrischen Chip mit mindestens einer elektronisch Steuer-, Mess- und Auswerteeinheit auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Displaysystems zur taktilen Vermittlung von Informationen.
Patent DE-102019109936-A1 (DE)
Title: Frontgetriebenes Fahrzeug, insbesondere in Art eines Scooters
Inventor: PROX VOLKER
IPC: B62K3/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Bei einem frontgetriebenen dreispurigen Fahrzeug, insbesondere nach Art eines Scooters, mit insbesondere elektro-motorischem Antrieb, einem Lenkgestell (38) mit einer mit dem Vorderrad (3) gekoppelten Lenksäule (5) und mit einer mit dem oberen Ende der Lenksäule angeordneten Lenkstange (6) und einem mit dem Lenkgestell verbundenen Trittbrett (8), ist das Lenkgestell (38) derart mit dem Trittbrett (8) verbunden, dass es durch Gewichtsverlagerung der auf dem Trittbrett (8) stehenden Person lenkbar ist.
Patent DE-102019110637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Erzeugung eines Gasstroms zum Schutz mindestens eines optischen Elements
Inventor: BAUERSCHÄFER ULF
IPC: G01N21/15
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Gasstroms (G) zum Schutz mindestens eines optischen Elements (20), wobei die Vorrichtung (1) einen Kanal (10) aufweist, der entlang einer Längsachse (L) zwischen einer ersten Öffnung (13) und einer zweiten Öffnung (14) des Kanals (10) erstreckt ist, wobei die erste Öffnung (13) an einem optischen Element (20) positionierbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Gaseintrittsöffnung (15) aufweist, wobei die Gaseintrittsöffnung (15) derart ausgebildet ist, dass der in den Kanal (10) eingeleitete Gasstrom (G) von der ersten Öffnung (13) weg zu der zweiten Öffnung (14) hin gerichtet ist und die Richtung des durch die mindestens eine Gaseintrittsöffnung (15) in den Kanal (10) eintretenden Gasstroms (G) einen spitzen Winkel (a) mit der Längsachse (L) des Kanals (10) einschließt, wobei ein erster Abstand (a1) zwischen der ersten Öffnung (13) und der mindestens einen Gaseintrittsöffnung (15) entlang der Längsachse (L) zumindest einer ersten maximalen Erstreckung (d1) der ersten Öffnung (13) entspricht, und wobei ein zweiter Abstand (a2) zwischen der mindestens einen Gaseintrittsöffnung (15) und der zweiten Öffnung (14) zumindest einer zweiten maximalen Erstreckung (d2) entspricht.Weiterhin betrifft die Erfindung ein System aus der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) und einem optischen Element (20) und ein Verfahren, bei dem mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) ein Gasschleier (60) und eine laminare Strömung (61) in dem Kanal (10) erzeugt wird, um das optische Element zu schützen.
Patent DE-102019111919-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Fahrzeug
Inventor: PIECHOTKA MANUEL
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung (100') mit einem Sitzelement (10), bei welcher (i) das Sitzelement (10) einen Unterbau (11) und auf dem Unterbau (11) ein elastisches Sitzpolster (12) mit Sitzfläche (12a) aufweist und (ii) im Inneren (11i, 12i) des Unterbaus (10) und/oder des Sitzpolsters (12) eingebettet und von der Sitzfläche (12a) und von einer Hinterkante (12h) des Sitzpolsters (12) beabstandet mindestens ein im Vergleich zur Elastizität des Sitzpolsters (12) starres Abstützelement (40) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug und insbesondere Kraftfahrzeug mit einem Chassis (2) und einer erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzanordnung (100'), bei welchem die Fahrzeugsitzanordnung (100') am Chassis (2) angebracht ist.
Patent DE-102019112712-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung mit antriebssystem und verfahren zum sicheren betrieb einer schalteranordnung
Inventor: ZERR EDUARD
IPC: H01H33/36
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Schalteranordnung (1) umfasst einen Schalter (17) und ein Servoantriebssystem (2) für den Schalter (17). Das Servoantriebssystem (2) weist einen Motor (14) zum Antreiben des Laststufenschalters (17), ein Leistungsteil (11) zur Energieversorgung des Motors (12) und eine Steuereinheit (10) zur Ansteuerung des Leistungsteils (11) in Abhängigkeit von wenigstens einem Sollwert auf. Die Steuereinheit (10) ist dazu eingerichtet, das Vorliegen wenigstens eines sicherheitsrelevanten Ereignisses zu identifizieren und, falls das sicherheitsrelevante Ereignis vorliegt, wenigstens ein Steuersignal zu erzeugen und an das Leistungsteil (11) zu übermitteln. Das Leistungsteil (11) ist dazu eingerichtet, abhängig von dem Steuersignal wenigstens eine Sicherheitsmaßnahme einzuleiten oder auszuführen.
Patent DE-102019114604-A1 (DE)
Title: Formgedächtnislegierungs-verriegelungs- und verschlusssystem
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: E05B47/06
Filed: 2019-05-30
Abstract: Eine verschließbare Verriegelungsvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, das einen Hohlraum definiert, und einen Kolben, der innerhalb eines Hohlraums angeordnet ist, der in das Gehäuse definiert ist. Der Kolben ist in Bezug auf das Gehäuse zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position verschiebbar. Die verschließbare Verriegelungsvorrichtung beinhaltet zudem einen ringförmigen Drehsteller, der zum Drehen des Kolbens um eine zentrale Längsachse konfiguriert ist, und eine ringförmige Verriegelung, die zwischen einem entriegelten Zustand und einem verriegelten Zustand umschaltbar ist. Die verschließbare Verriegelungsvorrichtung beinhaltet ferner erste und zweite Elemente. Die verschließbare Verriegelungsvorrichtung beinhaltet außerdem einen Kraftübertragungsmechanismus, der funktionsfähig mit dem ersten Element, dem zweiten Element und der ringförmigen Verriegelung verbunden ist, wobei der Kraftübertragungsmechanismus konfiguriert ist, die ringförmige Verriegelung von dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand in Reaktion auf ein erstes Aktivierungssignal zu überführen, und die ringförmige Verriegelung von dem verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand in Reaktion auf ein zweites Aktivierungssignal zu überführen.
Patent DE-102019115714-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einem frequenzgesteuerten Sender und einem phasengesteuerten Empfänger zur Erfassung einer Verkehrslage
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S13/42
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung einer Verkehrslage, das Fahrerassistenzsystem (1) aufweisend einen frequenzgesteuerten Sender (4), der derart eingerichtet ist, unterschiedliche elektronmagnetische Strahlungen mit einer jeweiligen Frequenz in Abhängigkeit der jeweiligen Frequenz der Strahlung in entsprechende unterschiedliche Hauptrichtungen (15, 17; 61, 62) auszusenden, und zumindest eine erste elektromagnetische Strahlung mit einer ersten Frequenz in eine erste Hauptrichtung (15; 61) aussendet, einen Empfänger (3), der derart eingerichtet ist, aus einem Empfangssektor (66) kommende elektromagnetische Wellen frequenzunabhängig aus jeder Richtung innerhalb des Empfangssektors zu empfangen, und zumindest die an zumindest zwei Objekten (51, 52) reflektierte erste elektromagnetische Strahlung aus einer zweiten zu der ersten Hauptrichtung unterschiedlichen Richtung empfängt.
Patent DE-102019117101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters einer beladenen Flüssigkeit
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01F1/84
Filed: 2019-06-25
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren 100 dient zum Ermitteln eines Messwerts eines physikalischen Parameters einer Flüssigkeit mittels eines Messaufnehmers mit mindestens einem Messrohr zum Führen der Flüssigkeit, wobei das Messrohr zum Schwingen in mindestens einer Biegeschwingungsmode anregbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln mindestens eines aktuellen Werts eines Schwingungsparameters der Biegeschwingungsmode 110; Ermitteln eines Messwerts des physikalischen Parameters 120, in Abhängigkeit von dem aktuellen Wert des Schwingungsparameters, wobei der Messwert bezüglich des Resonatoreffekts kompensiert ist in Abhängigkeit von einem aktuellen Wert für die Eigenfrequenz der Biegeschwingungsmode und von der Schallgeschwindigkeit der in dem Messrohr geführten Flüssigkeit, wobei der Wert für die Schallgeschwindigkeit unabhängig von den Schwingungen des Messrohrs bereitgestellt wird.
Patent DE-102019117350-A1 (DE)
Title: Elektronisches gerät mit crc-generator und verfahren zum übertragen von daten von einem elektronischen gerät an eine kontrolleinheit
Inventor: LYSOV ANDREY
IPC: H03M13/09
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ein elektronisches Gerät (10) umfasst eine Kommunikationsschnittstelle (15) zum Empfangen von Daten von einer Kontrolleinheit (20) und zum Übertragen von Daten an die Kontrolleinheit (20), eine Speichereinheit (14) mit mindestens einem Register zum Speichern von Daten, und einen CRC-Generator zum Erzeugen einer CRC-Prüfsumme, wobei das elektronische Gerät (10) derart ausgestaltet ist, dass falls in der Speichereinheit (14) gespeicherte Daten an die Kontrolleinheit (20) übertragen werden sollen, die Kommunikationsschnittstelle (15) eine für das elektronische Gerät (10) spezifische Geräteadresse sowie eine Adresse eines Registers, in welchem die zu übertragenden Daten gespeichert sind, von der Kontrolleinheit (20) empfängt, und der CRC-Generator mittels der von der Kommunikationsschnittstelle (15) empfangenen Geräteadresse und/oder der von der Kommunikationsschnittstelle (15) empfangenen Registeradresse initialisiert wird, bevor der CRC-Generator eine CRC-Prüfsumme für die zu übertragenden Daten erzeugt.
Patent DE-102019119472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entschichten von werkstücken
Inventor: TRINQUART ROBERT
IPC: C23F1/44
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Hartstoffschichten, insbesondere von durch PVD-Verfahren auf metallischen Substraten abgeschiedenen Hartstoffschichten, wobei das Werkstück in eine Entschichtungslösung eingebracht wird und dort eine vorbestimmte Zeit zur Behandlung verbleibt, wobei die Entschichtungslösung folgende Bestandteile aufweist:- mindestens eine Cyanidionen-Quelle;- mindestens eine Base;- mindestens einen Korrosionsinhibitor.
Patent DE-102019120539-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: KLIMECKI MAREK
IPC: D06F39/10
Filed: 2019-07-30
Abstract: Filtervorrichtung (18) für eine Waschmaschine (10), wobei die Filtervorrichtung (18) ein Gehäuse (30) und eine Filtereinrichtung (32) zum Filtern von Wasser aufweist, wobei das Gehäuse (30) einen Wassereinlass (34) und einen Wasserauslass (36) aufweist, wobei die Filtereinrichtung (32) zum Filtern des Wassers in dem Gehäuse (30) zumindest teilweise zwischen dem Wassereinlass (34) und dem Wasserauslass (36) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (30) zumindest zwischen dem Wassereinlass (34) und dem Wasserauslass (36) wasserdicht ist. Ferner wird eine Waschmaschine (10) mit einer solchen Filtervorrichtung (18) offenbart.
Patent DE-102019121546-A1 (DE)
Title: Medizinisches Set sowie medizinisches System zur Behandlung von Aneurysmen
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/02
Filed: 2019-08-09
Abstract: Es wird ein medizinisches Set (2) zur Behandlung von Aneurysmen (4) angegeben mit einem Hauptkatheter (8), einer durch den Hauptkatheter (8) hindurch an einen Behandlungsort (10) bewegbaren Abdeckvorrichtung (12) zum temporären Abdecken eines Aneurysmas (4), wobei die Abdeckvorrichtung (12) eine selbstexpandierbare Gitterstruktur (14) umfasst, die einen zylinderförmigen Abschnitt (16), der an einem distalen Längsende (18) offen und wenigstens teilweise mit einer Abdeckung (20) versehen ist, und einen trichterförmigen Abschnitt (22) aufweist, der dauerhaft mit einem innerhalb des Hauptkatheters (8) verschiebbaren Transportdraht (26) verbunden und über eine gesamte Umfangsfläche (27) abdeckungsfrei ist derart, dass die Gitterstruktur (14) in einem expandierten Zustand längsaxial blutdurchströmbar ist. Es wird weiterhin ein medizinisches System angegeben.
Patent DE-102019121547-A1 (DE)
Title: Staubsauger-Handgriff und Staubsauger
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: A47L9/32
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger-Handgriff für einen Staubsauger, aufweisend- ein Griffteil (1), das Luftdurchströmungs-frei ausgebildet ist,- eine Entriegelungsmechanik (2), die zur Verbindung und Lösung des Staubsauger-Handgriffs von einer Staubsauger-Komponente ausgebildet ist und in das Griffteil (1) integriert ist, und- eine Leistungsverstellung (3) mit einem Betätigungsteil (31), die an, in und/oder auf dem Griffteil (1) angeordnet ist und die ausgebildet ist, eine Leistung des Staubsaugers zu verstehen, wobei die Entriegelungsmechanik (2) unterhalb der Leistungsverstellung (1) angeordnet ist, bezogen auf eine betriebsgemäße Arbeitsposition des Staubsauger-Handgriffs. Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger, der den Staubsauger-Handgriff und die mit dem Staubsauger-Handgriff verbindbare Staubsauger-Komponente aufweist.
Patent DE-102019122582-A1 (DE)
Title: Dekorationshülle für Aschekapseln
Inventor: MÜNTER FLORIAN
IPC: A61G17/007
Filed: 2019-08-22
Abstract: Eine Dekorationshülle (10) aus verrotbarem Material zur Ummantelung einer Aschekapsel (12) mit Ascherückständen nach der Einäscherung von Verstorbenen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorationshülle (10) einteilig aus einem Material ausgebildet ist, welches formschlüssig faltenfrei auf die Aschekapsel (12) aufziehbar ist und in aufgezogenem Zustand ohne zusätzliche Hilfsmittel oder Stützen faltenfrei an der Oberfläche der Aschekapsel verbleibt.
Patent DE-102019128042-A1 (DE)
Title: Gargerät, Mikrowellenbaugruppe sowie Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
IPC: H05B6/72
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Gargerät (10) mit einem Garraum (12) und einer Mikrowellenbaugruppe (20), die eine Mikrowellenquelle (22) und eine Resonanzkammer (24) umfasst, die der Mikrowellenquelle (22) zugeordnet ist. Die Mikrowellenquelle (22) ist außenseitig zur Resonanzkammer (24) angeordnet. Eine Auskoppelstelle (26) der Mikrowellenquelle (22) ragt in die Resonanzkammer (24) hinein, über die die Mikrowellenquelle (22) elektromagnetische Strahlung in die Resonanzkammer (24) einspeist. Die Resonanzkammer (24) kreiszylindrisch ausgebildet ist. Ferner sind eine Mikrowellenbaugruppe (20) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (10) mittels elektromagnetischer Strahlung beschrieben.