baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014012364-B4 (DE)
Title: Trägheitsloser akustisch-optischer Analog-Digital-Umsetzer (ADU) zur Bestimmung der Dichte bzw. Dichteschwankungen von Gasen und Vorrichtungen zur Verarbeitung optischer Signale
Inventor: WAGNER UDO
IPC: G01N21/17
Filed: 2014-08-25
Granted: 2019-02-14
Abstract: Anordnung zur digitalen Erfassung der Dichte und Dichteschwankungen von Gasen mittels Teilung eines gepulsten Laserstrahls und der Verwendung einer Spiegelzelle, bestehend aus einer beidseitig strahlteilenden optischen Platte (P) und Reflexionsspiegeln (S), dadurch gekennzeichnet, dass aus einem gepulsten Laser (L) einer der durch Teilung an der beidseitig strahlteilenden optischen Platte (P) entstehenden Laserstrahlen auf direktem Lichtweg (2) von einem Detektor (D1) einer Laser-Detektoreinheit detektiert wird und ein Laufzeitunterschied des anderen Laserstrahls (4) nach dessen Durchlaufen des zu messenden Gases in der Spiegelzelle auf einem weiteren dem Lichtweg (3) relativ zu dem auf direktem Lichtweg (2) bestimmt wird, wobei der Laserstrahl auf dem anderen Lichtweg (4) von einem anderen Detektor (D2) der Laser-Detektoreinheit detektiert wird und dass die als gekippte Ebene Laser-Detektoreinheit mit Lichtwellenleitereingängen (GE), die in Spalten (Sp) und Zeilen (Z) angeordnet sind, ausgeführt ist und eine Kollimationsoptik jeweils zwischen der Spiegelzelle und den Detektoren (D1, D2) angeordnet ist, derart ausgelegt, dass alle die gekippte Ebene treffenden Strahlenteile einen solchen Querschnitt erhalten, dass die Detektorfläche der Laser-Detektoreinheit in Höhe und Breite vollständig überstrichen wird, und beide Strahlenteile nur achsenparallel verlaufende Lichtanteile enthalten, wobei die Achsen parallel zur Basis der gekippten Detektorebene ausgerichtet sind.
Patent DE-102014105865-B4 (DE)
Title: Füllvorrichtung
Inventor: NAKAMURA SHINJIRO
IPC: A22C11/02
Filed: 2014-04-25
Granted: 2021-12-02
Abstract: Eine Füllvorrichtung (20) weist Folgendes auf: ein Hauptkörpergehäuse (21); eine Fülldüse (30) zum Abgeben eines Materials; eine Materialzuleitungspumpe (70) für die Zuführung des Materials in die Fülldüse (30); einen Pumpenantriebsmotor (28) für den Antrieb der Materialzuleitungspumpe (70) und eine Fördereinrichtung (60) für den Transport einer gefüllten Hülle (36) mit dem darin eingefüllten Material in eine Richtung, in die das Material ausgetragen wird, wobei ein Einfülltrichter (71), in den das Material von oben eingefüllt wird, über der Materialzuleitungspumpe (70) vorgesehen ist, der Pumpenantriebsmotor (28) und der Einfülltrichter (71) an dem Hauptkörpergehäuse (21) vorgesehen sind, an dem die Fülldüse (30) und die Fördereinrichtung (60) vorgesehen sind, und das Material, das von der Materialzuleitungspumpe (70) zugeführt wird, automatisch eingefüllt wird, indem es der Fülldüse (30) über das Materialzuleitungsrohr (75) zugeführt wird.
Patent DE-102014113254-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Stromsensor
Inventor: HUTZLER MICHAEL
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-15
Granted: 2017-07-13
Abstract: Halbleitervorrichtung (10), umfassend: einen Halbleiterkörper (100), der einen Lasttransistorteil (400) und einen Sensortransistorteil (500) aufweist, einen ersten Sourcebereich (102) des Lasttransistorteiles (400) und einen zweiten Sourcebereich (104) des Sensortransistorteiles (500), wobei die ersten und zweiten Sourcebereiche (102, 104) elektrisch voneinander getrennt sind, eine gemeinsame Gateelektrode (106) in einem gemeinsamen Gatetrench (108), der sich in den Halbleiterkörper (100) von einer ersten Oberfläche (100a) erstreckt, wobei ein erster Teil (108a) des gemeinsamen Gatetrenches (108) in dem Lasttransistorteil (400) ist und ein zweiter Teil (108b) des gemeinsamen Gatetrenches (108) in dem Sensortransistorteil (500) ist, und eine Feldelektrode (110) in einem Feldelektrodentrench (112), der sich in den Halbleiterkörper (100) von der ersten Oberfläche (100a) erstreckt, wobei eine maximale Abmessung des Feldelektrodentrenches (112) parallel zu der ersten Oberfläche (100a) kleiner ist als eine Tiefe des Feldelektrodentrenches (112).
Patent DE-102014117410-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement, Einpressstift, Buchse und Leadframe
Inventor: FREISE GERALD
IPC: H01R43/16
Filed: 2014-11-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (10', 10"), umfassend einen Grundkörper (11) und eine den Grundkörper (11) zumindest abschnittsweise bedeckende Beschichtung (12), wobei die Beschichtung (12) eine innere Schicht (21) und eine äußere Schicht (22) umfasst, wobei die innere Schicht (21) auf dem Grundkörper (11) und die äußere Schicht (22) auf der inneren Schicht (21) aufgebracht ist und zumindest abschnittsweise eine Oberfläche (16) des elektrischen Kontaktelements (10, 10") bildet, wobei die innere Schicht (21) aus Reinzinn und die äußere Schicht (22) aus Silber gebildet ist, und die äußere Schicht (22) eine Dicke von 100 nm - 200 nm aufweist.
Patent DE-102015013181-B4 (DE)
Title: Lager- und Transportcontainer
Inventor: BRUCKLACHNER PAUL
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-10-10
Granted: 2019-02-21
Abstract: Lager- und Transportcontainer (1), welcher in mehreren Lagen übereinander stapelbar ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Boxenplane (2), in welcher Gurte (3) und Ösen (4) eingearbeitet sind, wobei die Boxenplane (2) den Lager- und Transportcontainer (1) während des Transports und vor Ort vor Wettereinflüssen schützt und die Gurte (3) und Ösen (4) den Lager- und Transportcontainer (1) für den Transport sichern, wobei die Boxenplane (2) ein integriertes Verschlusssystem aufweist, welches beim Beladen geöffnet und wieder verschlossen werden kann.
Patent DE-102015016349-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug sowie Vorrichtung und Verfahren für eine Kontrollinstanz für ein kontrollierbares Verkehrszeichen
Inventor: SORGATZ STEPHAN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-12-17
Granted: 2023-02-23
Abstract: Vorrichtung (1) für ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug (21) mit folgenden Merkmalen:einer Kontrolleinrichtung (2), die ausgebildet ist, um eine Information über eine Position eines kontrollierbaren Verkehrszeichens (20) zu bestimmen;wobei die Kontrolleinrichtung (2) ferner ausgebildet ist, um eine Information über eine Position des Fahrzeugs (21) zu bestimmen;wobei die Kontrolleinrichtung (2) ausgebildet ist, um eine Information über eine Geschwindigkeit und/oder eine Information über eine Beschleunigung wenigstens eines direkt vorausfahrenden Fahrzeugs zu bestimmen;wobei die Kontrolleinrichtung (2) ferner ausgebildet ist, um eine Information über wenigstens einen erwarteten Passierzeitpunkt zu ermitteln, zu dem das Fahrzeug (21) das kontrollierbare Verkehrszeichen (20) passiert, basierend auf der Information über die Position des Fahrzeugs (21) und der Information über die Position des kontrollierbaren Verkehrszeichens (20) und der Information über die Geschwindigkeit und/oder der Information über die Beschleunigung des direkt vorausfahrenden Fahrzeugs; undeiner Empfangs- und Sendeeinrichtung (4), die ausgebildet ist, um die Information des erwarteten Passierzeitpunkts, zu dem das Fahrzeug (21) das kontrollierbare Verkehrszeichen (20) passiert, einer Kontrollinstanz (3) für das kontrollierbare Verkehrszeichen (20) bereitzustellen; undwobei die Empfangs- und Sendeeinrichtung (4), ferner ausgebildet ist, um eine Information über einen Zeitraum, in dem das kontrollierbare Verkehrszeichen (20) passierbar ist, von der Kontrollinstanz (3) zu empfangen.
Patent DE-102015121770-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Schlagbolzen sowie Waffe mit der Spannvorrichtung
Inventor: MÜLLER ANDY
IPC: F41A19/47
Filed: 2015-12-14
Granted: 2018-01-04
Abstract: Spannvorrichtung für eine Schlagbolzenfeder (13.2) eines Schlagbolzens (13) einer Waffe (100), wobei der Schlagbolzen (13) in einem Verschluss (1) integriert ist, gekennzeichnet durch einen Spannschieber (17) an der Waffe (100), der eine Spannkurve (10) umfasst, in der ein Zapfen (14.1) einer Spannwippe (14) eingebunden und in dieser geführt wird, die das Spannen der Schlagbolzenfeder (13.2) vornimmt, wobei beim Vorlauf des Steuerschlittens (2) die Schlagbolzenfeder (13.2) gespannt wird
Patent DE-102015208482-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2015-05-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung, die eine mittels wenigstens eines Turboladers (2) aufladbare Brennkraftmaschine (3), einen zwischen dem Turbolader (2) und der Brennkraftmaschine (3) in einem Ansaugtrakt angeordneten Ladeluftkühler (4) und einen den Ladeluftkühler (4) umgehenden Bypass (5) aufweist, wobei ein dem Ladeluftkühler (4) zugeordnetes Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) zur Steuerung der durch den Ladeluftkühler (4) strömenden gekühlten Ladeluftmenge vorgesehen ist und ein dem Bypass (5) zugeordnetes Bypass-Steuerventil (9) zur Steuerung der durch den Bypass (5) strömenden ungekühlten Bypass-Luftmenge vorgesehen ist, wobei die beiden Steuerventile (8, 9, 13, 16, 19, 22) wenigstens zwischen einer reinen Bypass-Betriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) in einer Schließstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9) in einer Offenstellung befindet, und einer reinen Kühlerbetriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) in einer Offenstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9) in einer Schließstellung befindet, steuerbar sind, wobei in der reinen Bypass-Betriebsart eine Durchströmung des Ladeluftkühlers (4) mit einer vorherbestimmten Ladeluftmenge möglich ist Vorgeschlagen wird, dass wenigstens ein das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) umgehender Ladeluftdurchströmungskanal (15, 18, 21, 24) vorgesehen ist, der in der reinen Bypass-Betriebsart eine Durchströmung des Ladeluftkühlers (4) mit der vorherbestimmten Ladeluftmenge ermöglicht.
Patent DE-102015225029-B4 (DE)
Title: Stufenlosgetriebe
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16H55/56
Filed: 2015-12-14
Granted: 2018-05-09
Abstract: Stufenlosgetriebe zur im Wesentlichen kontinuierlichen Variation eines Übersetzungsverhältnisses in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit
 einem Eingangskegelscheibenpaar (12) zum Einleiten eines Drehmoments, wobei das Eingangskegelscheibenpaar (12) eine Eingangsgegenscheibe (18) und eine relativ zur Eingangsgegenscheibe (18) axial verlagerbare Eingangsverstellscheibe (20) aufweist,
 einem Ausgangskegelscheibenpaar (14) zum Ausleiten des Drehmoments, wobei das Ausgangskegelscheibenpaar (14) eine Ausgangsgegenscheibe (28) und eine relativ zur Ausgangsgegenscheibe (28) axial verlagerbare Ausgangsverstellscheibe (30) aufweist, und
 einem das Eingangskegelscheibenpaar (12) mit dem Ausgangskegelscheiben paar (14) koppelnden Umschlingungsmittel (16),
 wobei die Eingangsgegenscheibe (18) mit der Eingangsverstellscheibe (20) über mindestens eine Eingangsblattfeder (44) zum Anpressen des Umschlingungsmittels (16) und/oder die Ausgangsgegenscheibe (28) mit der Ausgangsverstellscheibe (30) über mindestens eine Ausgangsblattfeder (32) zum Anpressen des Umschlingungsmittels (16) verbunden ist.
Patent DE-102016001166-B4 (DE)
Title: Paketerweiterung für drahtlose kommunikation
Inventor: PORAT RON
IPC: H04W80/00
Filed: 2016-02-02
Granted: 2020-10-01
Abstract: Von einem Sender durchgeführtes Verfahren, das Folgendes umfasst:Bestimmen einer oder mehrerer erster Funktionalitäten wenigstens eines ersten Empfängers;Bestimmen eines Segmentbegrenzungsparameters, der eine Anzahl von Kurzsymbolsegmenten angibt, die in einem Endsymbol eines an wenigstens den ersten Empfänger zu übertragenden Rahmens enthalten sind und die eine Kombination aus wenigstens einem von Nutzdaten und einer ersten Art der Auffüllung aufweisen; undBestimmen einer ersten Dauer einer ersten Paketerweiterung, die auf der Grundlage der bestimmten einen oder mehreren ersten Funktionalitäten und des bestimmten Segmentbegrenzungsparameters an dem Ende des Rahmens hinzuzufügen ist.
Patent DE-102016103146-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerferheizung und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: O'SULLIVAN KATHERINE
IPC: F21V29/90
Filed: 2016-02-23
Granted: 2018-05-03
Abstract: Fahrzeugscheinwerferheizung, miteinem PTC-Heizwiderstand (1),einem metallischen Kühlkörper (2), der an dem PTC-Heizwiderstand (1) befestigt ist, undeiner Halterung (3), welche den PTC-Heizwiderstand (1) und den metallischen Kühlkörper (2) hält, dadurch gekennzeichnet, dassder Halter (3) einen Rahmen bildet, der den PTC-Heizwiderstand (1) umgibt und einen trichterförmigen Abschnitt (3a) aufweist, der ein Gebläse hält.
Patent DE-102016107152-B4 (DE)
Title: Bauteil aus pressformgehärtetem, auf Basis von Aluminium beschichtetem Stahlblech und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils und dessen Verwendung
Inventor: KOLL THOMAS
IPC: C23F17/00
Filed: 2016-04-18
Granted: 2017-11-09
Abstract: Bauteil aus pressformgehärtetem, auf Basis von Aluminium beschichtetem Stahlblech, wobei die Beschichtung einen im Schmelztauchverfahren aufgebrachten Überzug aufweist, der Aluminium und Silizium enthält, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das pressformgehärtete Bauteil im Übergangsbereich zwischen Stahlblech und Überzug eine Interdiffusionszone I aufweist, wobei abhängig von der Schichtauflage des Überzugs vor Erwärmung und Presshärtung die Dicke der Interdiffusionszone I folgender Formel I[µm] < 135 × Auflage beidseitig [g/m2] + 197 gehorcht, auf der Interdiffusionszone I eine Zone mit verschiedenen intermetallischen Phasen mit einer mittleren Gesamtdicke zwischen 8 und 50 µm ausgebildet ist, auf der wiederum eine Aluminiumoxid und/oder -hydroxid enthaltende Deckschicht in einer mittleren Dicke von mindestens 0,05 µm bis höchstens 5 µm angeordnet ist.
Patent DE-102016116423-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: SHIMAKAMI SHINICHI
IPC: B60W20/14
Filed: 2016-09-02
Granted: 2023-11-23
Abstract: Hybridfahrzeug, das Folgendes aufweist:einen Verbrennungsmotor (22);einen ersten Motor (MG1);ein Planetengetriebe (30), bei dem drei Drehelemente mit einer Drehwelle des ersten Motors (MG1), einer Abgabewelle des Verbrennungsmotors (22) und einer Antriebswelle verbunden sind, die mit einer Achse verbunden ist, so dass die Drehwelle, die Abgabewelle und die Antriebswelle in genannter Reihenfolge in einem kolinearen Diagramm eingetragen sind;einen zweiten Motor (MG2), der mit der Antriebswelle verbunden ist;eine Batterie (50) die elektrische Energie mit dem ersten Motor (MG1) und dem zweiten Motor (MG2) austauscht; undeine elektronische Steuereinheit (70, 24, 40), die so aufgebaut ist, dass sie:zumindest den zweiten Motor (MG2) so steuert, dass das Hybridfahrzeug in einem Zustand fährt, bei dem elektrische Aufladeenergie der Batterie (50) innerhalb eines Bereiches ist, der durch eine zulässige elektrische Aufladeenergie definiert ist, und elektrische Entladeenergie der Batterie (50) in einem Bereich ist, der durch eine zulässige elektrische Entladeenergie definiert ist;den Verbrennungsmotor (22) so steuert, dass der Verbrennungsmotor (22) gestartet wird und ein Selbsthaltebetrieb des Verbrennungsmotors (22) ausgeführt wird in einem Fall, bei dem i) ein Moment für eine Vorwärtsfahrt von dem zweiten Motor (MG2) ausgegeben wird, ii) ein Verlangsamen des Hybridfahrzeugs provisorisch erfasst wird, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) gleich wie oder geringer als ein Grenzwert (Vref1) ist (S110), bevor das Verlangsamen erfasst wird, und iii) die zulässige elektrische Aufladeenergie gleich wie oder geringer als eine erste vorgeschriebene elektrische Energie ist und eine Drehung des Verbrennungsmotors (22) in einem angehaltenen Zustand ist;eine Antriebssteuerung ausführt, die den Verbrennungsmotor (22) so steuert, dass das Kraftstoffeinspritzen des Verbrennungsmotors (22) angehalten wird, und den ersten Motor (MG1) so steuert, dass der Verbrennungsmotor (22) durch den ersten Motor (MG1) bei einer Drehzahl angetrieben wird, die größer als eine Drehzahl ist, bevor das Verlangsamen des Fahrzeugs erfasst wurde, in einem Fall, bei dem i) das Verlangsamen erfasst wird, nachdem der Selbsthaltebetrieb des Verbrennungsmotors (22) gestartet worden ist, und ii) die zulässige elektrische Aufladeenergie gleich wie oder geringer als eine zweite vorgeschriebene elektrische Energie ist, die gleich wie oder geringer als die erste vorgeschriebene elektrische Energie ist; undden Selbsthaltebetrieb des Verbrennungsmotors (22) in einem Fall fortsetzt, bei dem das Verlangsamen nicht erfasst ist oder die zulässige elektrische Aufladeenergie größer als die zweite vorgeschriebene elektrische Energie ist, nachdem der Selbsthaltebetrieb des Verbrennungsmotors (22) gestartet worden ist.
Patent DE-102016121711-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: OKUDA SHINJI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-11-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Werkzeugmaschine(1) , die Folgendes umfasst:Abdeckungen (8), die einen Tisch (5), auf dem ein Werkstück platziert ist, und einen Bearbeitungsbereich abdecken, und Späne, die durch das Bearbeiten und Schneidflüssigkeit erzeugt werden, am Verstreuen hindern, undeine Vielzahl bewegbarer Düsen (12), die jeweils mit einem beweglichen Teil an einem Düsenabschnitt ausgestattet sind, wobei der bewegliche Teil ausgebildet ist, zu ermöglichen, dass die Flüssigkeitsausstoßrichtungen zum Herauswaschen von Spänen (51), die an einer inneren Oberfläche jeder der Abdeckungen (8) haften oder sich angesammelt haben, oszillieren oder sich drehen,wobei eine Ausstoßrichtung jeder der Vielzahl bewegbarer Düsen (12) einzeln geändert werden kann,wobei die Werkzeugmaschine (1) ferner Folgendes aufweist:eine Erfassungsvorrichtung (14), die einen Zustand der Innenseite der Abdeckung (8) erfasst,eine Vorbearbeitungs-Speichereinheit (22), in der ein Zustand der Innenseite der Abdeckung (8) vor dem Beginn des Bearbeitens, der von der Erfassungsvorrichtung (14) erfasst wird, gespeichert wird,eine Nachbearbeitungs-Speichereinheit (23), in der ein Zustand der Innenseite der Abdeckung (8) gespeichert wird, nachdem Späne durch das Bearbeiten erzeugt wurden,eine Spanzustandsbestimmungseinheit (24), die den Zustand der Innenseite der Abdeckung (8) vor dem Beginnen des Bearbeitens, der in der Vorbearbeitungs-Speichereinheit (22) gespeichert ist, mit dem Zustand der Innenseite der Abdeckung (8), nachdem Späne durch das Bearbeiten erzeugt wurden, der in der Nachbearbeitungs-Speichereinheit (23) gespeichert ist, vergleicht, um einen Haft- oder Ansammlungszustand von Spänen (51) zu bestimmen, undeine Ausstoßrichtungsberechnungseinheit (25), die basierend auf einem Resultat der Bestimmung, die von der Spanzustandsbestimmungseinheit (24) ausgeführt wird, die Ausstoßrichtung der Flüssigkeit aus den bewegbaren Düsen (12), die Späne ausstößt, berechnet, und wobei die Erfassungsvorrichtung (21) eine Wärmeerfassungsvorrichtung ist.
Patent DE-102016212104-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Vakuumpumpe
Inventor: ZIEHR DANIEL
IPC: B60T13/46
Filed: 2016-07-04
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Vakuumpumpe in der Vakuumversorgung eines Kraftfahrzeugs mit einer Ölversorgung zur Schmierung durch einen Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs, wobei die Vakuumpumpe elektrisch betrieben und mit einer Steuerung verbunden ist, gekennzeichnet durch die Schritte: Detektieren, ob der Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs abgeschaltet wurde (1), Starten der Vakuumpumpe mit einer Drehzahl unter der Arbeits- drehzahl (2), Detektion des aufgebrachten Drehmoments am BLDC-Motor der Vakuumpumpe, Abschalten der Vakuumpumpe bei Erreichung eines Schwellwertes des Drehmoments am BLDC-Motor der Vakuumpumpe.
Patent DE-102016212242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phosphorsäure aus phosphorhaltigen Primär- und Sekundärrohstoffen
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C01B25/22
Filed: 2016-07-05
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Phosphorsäure aus phosphorhaltigen Primär- und/oder Sekundärrohstoffen mittels Aufschluss der phosphorhaltigen Primär- und/oder Sekundärrohstoffe durch eine einwertige mineralische Aufschlusssäure und Separation von festen Rückständen zum Erhalt einer Aufschlusslösung, enthaltend Rohphosphorsäure und Calciumsalze der Aufschlusssäure, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufschlusslösung in einen Diluat-Prozesskreislauf einer Elektrodialysevorrichtung mit Anionen- und Kationenaustauschermembranen eingebracht wird, wobei die Anionenaustauschermembranen monoselektiv sind, dass durch Anlegen eines elektrischen Feldes Calciumionen und Aufschlusssäureanionen aus der Aufschlusslösung in einen Konzentrat-Prozesskreislauf der Elektrodialysevorrichtung migrieren und dabei von der Rohphosphorsäure im Diluat abgetrennt werden, dass nach der Abtrennung die Elektrodialyse gestoppt und dass das Diluat weiter konzentriert und aufgearbeitet wird.
Patent DE-102017102285-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen-Sicherheitssystem
Inventor: Hämmerle Jürgen
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-02-06
Granted: 2019-02-21
Abstract: Betriebszustandsmesssystem für eine Mehrzahl von Transporteinheiten, insbesondere Einkaufswägen (EKW), die in unterschiedlichen Betriebsbereichen bewegt werden dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebszustandsmesssystem umfasst:
 - Eine Mehrzahl von Transporteinheiten (EKW, EK) zur Benutzung durch einen Anwender und mit jeweils einer elektronischen Sendeeinheit (10);
 - Zumindest eine Empfangseinheit (12), die in den Betriebsbereichen positioniert ist und zum Empfang von Signalen der elektronischen Sendeeinheit (10) und zum Versenden eines Datenpaketes (dp) an einen zentralen Server (S) ausgebildet ist;
 - Eine Mehrzahl von Beacons (B), die in den Betriebsbereichen positioniert sind;
 - Eine Applikation (A), die auf einem mobilen Gerät (G) des Anwenders installiert ist und die zum Empfang eines eineindeutigen Identifikationssignals eines Beacons (B) bestimmt ist, falls sich das mobile Gerät (G) im Umfeld des Beacons (B) befindet, um daraufhin das Senden eines Positionssignals (ps) an den zentralen Server (S) zu veranlassen; und
 - Den zentralen Server (S), der zum Empfang und zur Auswertung des Datenpaketes (dp) der Empfangseinheit (12) und des Positionssignals (ps) zum Berechnen eines Ergebnisdatensatzes (e) bestimmt ist, wobei die Auswertung einen Datenabgleich zwischen dem jeweils empfangenen Datenpaket und dem Positionssignal umfasst und eine Analyse immer nur dann ausgeführt wird, wenn die Positionsdaten (ps) des Einkaufswagens aus dem Datenpaket (dp) den Positionsdaten (ps) des Kunden entsprechen.
Patent DE-102017106837-B4 (DE)
Title: Linsensystem für ein Makroobjektiv für den industriellen Einsatz bei der Qualitätssicherung im Produktionsprozess, Makroobjektiv sowie System
Inventor: MEHNERT HENNING
IPC: G01M11/00
Filed: 2017-03-30
Granted: 2023-02-23
Abstract: Linsensystem (1) für ein Makroobjektiv für den industriellen Einsatz bei der Qualitätssicherung im Produktionsprozess, mita) einer objektseitigen Linsengruppe (G1), einer bildseitigen Linsengruppe (G2) und einer dazwischen befindlichen Aperturblende (APE), wobeib) die objektseitige Linsengruppe (G1) von der Objektseite zu der Bildseite eine erste Linsenuntergruppe (G11) mit einer positiven Brechkraft, eine zweite Linsenuntergruppe (G12) mit einer negativen Brechkraft und einer dritte Linsenuntergruppe (G13) mit einer positiven Brechkraft aufweist,c) die bildseitige Linsengruppe (G2) von der Objektseite zu der Bildseite eine erste Linsenuntergruppe (G23) mit einer positiven Brechkraft, eine zweite Linsenuntergruppe (G22) mit einer negativen Brechkraft und einer dritte Linsenuntergruppe (G21) mit einer positiven Brechkraft aufweist, wobeid) in zumindest einer der Linsenuntergruppen ein optisches Element eine anomale Teildispersion von |ΔPg,F| ≥ 0.01 aufweist.