baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2014100179-B4 (AU)
Title: Pressure sewer control system and method
Inventor: SUTHERLAND MARTIN ALEXANDER
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-02-26
Granted: 2014-07-03
Abstract: Embodiments relate generally to a pump control system for a pressure sewer installation. The system comprises a controller arranged to control supply of power to a pump of the pressure sewer installation. The controller is arranged to receive an output 5 signal from a sensor in a fluid reservoir of the pressure sewer installation, the output signal being indicative of a measured fluid level in the fluid reservoir. A memory is accessible to the controller and is arranged to store operation information pertaining to operation of the pressure sewer installation. A wireless transceiver is in communication with the controller to allow the controller to communicate with a remote server over a 10 communications network.
Patent AU-2019100660-B4 (AU)
Title: Shelving with a display support strip
Inventor: FULLER PETER RONALD
IPC: A47F5/08
Filed: 2019-06-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: (Figure 5B) In shelving, a clip-on display strip 47 for a vertical rail in a wire shelf arrangement 48, the shelf has a front rail 49 including a vertical front face 50 which lays up against the back of panel 15 of the strip 47 when the strip 47 is clipped in place on the rail. The rail 49 has a rear edge formation 51 located behind the front face 50. The strip 47 has a clip structure comprising a top clip section 52 and a bottom clip section 53, the top clip section 52 comprises an upper flange 54 and return flange 55 forming a channel 56 which locates over an upper marginal edge section 57 of the rail 49. The bottom clip section 53 comprises a flange, in this case a curved flange 58 which clips over edge formation 51, the bottom clip section has an upturn 59 and terminates in a return flange 60 used to aid capture of the rail edge and to aid release by finger action. In this case there is also an outward flange 61 provided so that the termination is T-shaped in order to further aid in unclipping. The curved flange has two curved sections 62 and 63 and provides for two clip on locations so that the strip is dual purpose but the inner curve 63 is not used in this example and of this particular shelving.
Patent DE-102004002190-B4 (DE)
Title: Einsteiliges, dentales, prothetisches Implantat-Hilfsteil, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung in der Zahnmedizin und der Dentaltechnik
Inventor: ALTHOFF HELMUTH
IPC: A61C8/00
Filed: 2004-01-16
Granted: 2007-02-22
Abstract: Einteiliges,
dentales, prothetisches Implantat-Hilfsteil (1), umfassend  – einen
koronalen Kopf (1.1) mit einer Bohrung (1.1.1) zum Einbringen eines
Befestigungselements (2.1) zum wieder lösbaren, haftfesten Verbinden
des einteiligen, dentalen, prothetischen Implantat-Hilfsteils (1)
mit einem im Kieferknochen befindlichen Implantat (2) sowie  – einen
Fortsatz (1.2.E) zur passgenauen Kupplung des einteiligen, dentalen,
prothetischen Implantat-Hilfsteils (1) mit der passenden Aussparung
(2.2.A) des Implantats (2) mit einer durchgehenden Bohrung (1.2.1)
zur Durchführung
des Befestigungselements (2.1) in die das Befestigungselement (2.1)
aufnehmende Bohrung (2.3) des Implantats (2) oder alternativ  – einen
Fortsatz (1.2.A) zur passgenauen Kupplung des einteiligen, dentalen,
prothetischen Implantat-Hilfsteils (1) mit der passenden Erhebung
(2.2.E) des Implantats (2) mit einer durchgehenden Bohrung (1.2.1)
zur Durchführung des
Befestigungselements (2.1) in die das Befestigungselement (2.1)
aufnehmende Bohrung (2.3) des Implantats (2),  dadurch gekennzeichnet,
dass das Implantat-Hilfsteil (1) aus einem dimensionsstabilen, beschleifbaren
Kunststoff (1.M) besteht.
Patent DE-102004002441-B4 (DE)
Title: AutomatikStopp/Start-Steuerung für einen Motor
Inventor: MORIMOTO KAZUHIKO
IPC: B60K6/485
Filed: 2004-01-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: AutomatikStopp/Start-Steuerung
für ein
Fahrzeug, welche einen Fahrzeugmotor ohne Bedienung eines Zündschlüssels automatisch
stoppt und startet, wobei  • eine
Steuereinheit das automatische Stoppen des Motors verhindert, wenn
ein Blinker des Fahrzeuges aktiviert ist,  • die Steuereinheit den Motor
ohne Bedienung des Zündschlüssels automatisch
neu startet, wenn der Blinker aktiviert wird, nachdem der Motor
automatisch gestoppt ist, und  • die Steuereinheit, nach dem
Neustart des Motors durch Aktivierung des Blinkers ein automatisches
Stoppen des Motors verhindert, bis eine durch das Fahrzeug zurückgelegte
Strecke nachdem der Motor automatisch gestartet ist, größer ist,
als ein vorbestimmter  Automatikstoppverbotstreckenwert nach
dem Start, wobei der Automatikstoppverbotstreckenwert nach dem Start
auf einen Wert festgelegt wird, der größer als eine Stoppverbotstrecke
vor dem Stoppen ist.
Patent DE-102004002819-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit mehreren verschiebbaren Dachelementen
Inventor: LEOPOLD FRANK
IPC: B60J7/04
Filed: 2004-01-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fahrzeugkarosserie (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten zum Öffnen bzw. Schließen einer Dachöffnung (3) vertikal verschiebbaren starren Dachelement (6, 7), von denen wenigstens das erste (6) auch horizontal verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Öffnen der Dachöffnung (3), wenn das zweite Dachelement (7) vertikal in Richtung des Fahrzeuginnenraums (17) verschoben ist, das erste Dachelement (6) über das zweite, vertikal verschobene Dachelement (7) in eine Position schiebbar ist, die das zweite Dachelement (7) im geschlossenen Zustand der Dachöffnung (3) einnimmt, dass wenigstens eines der Dachelemente (6, 8) Rasteinrichtungen (19) zum Verrasten dieses Dachelements (6, 8) mit einem in einer übereinanderliegenden Stellung benachbarten Dachelement (7, 6) aufweist und dass das erste Dachelement (6) aus dieser Position im mit dem zweiten Dachelement (7) verrasteten Zustand vertikal in Richtung des Fahrzeuginnenraums (17) verschiebbar ist.
Patent DE-102004004250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern von Holzerzeugnissen
Inventor: OBERKOBLER THOMAS
IPC: B65G47/31
Filed: 2004-01-21
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern
von Holzerzeugnissen (20; 70), mit in Förderrichtung hintereinander angeordnetem
Querförderer
(14) und Längsförderer (12), wobei
der Querförderer
(14) erste Fördermittel
(16) und der Längsförderer (12)
zweite Fördermittel
(24) aufweist, die sich im wesentlichen auf gleicher Höhe befinden
und in ihren Förderrichtungen
(22, 26) um 90° zueinander
ausgerichtet sind, wobei ferner für eine Übergabe der Holzerzeugnisse
(20; 70) vom Querförderer
(14) auf den Längsförderer (12)
das erstes Fördermittel
(16) im Kreuzungsbereich mit dem Längsförderer (12) bereichsweise absenkbar ist,
derart, das ein von dem ersten Fördermittel
(16) herangefördertes
Holzerzeugnis (20; 70) auf dem zweite Fördermittel (24) ablegbar ist,
und weiterhin an einer Position stromaufwärts des Kreuzungsbereichs erste
Mittel (34) zum Messen der Breite (d) nacheinander geförderter
Holzerzeugnisse (20n, 20n+1; 70n, 70n+1) vorgesehen sind, die mit
einem Antrieb der ersten Fördermittel
(16) zusammenarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass ferner zweite Mittel
(32) zum Messen der Länge
(l) der Holzerzeugnisse (20; 70) im...
Patent DE-102004007865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyurethan enthaltenden Verbundelements mittels Vakuumtechnik
Inventor: PARTUSCH GEORG
IPC: B29C44/58
Filed: 2004-02-17
Granted: 2014-10-30
Abstract: Formwerkzeug zur Herstellung von Verbundelementen, umfassend ein Formunterteil (3) und ein Formoberteil (4), einen ersten Dichtkreis (1) und einen zweiten Dichtkreis (2), wobei im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs eine Werkzeugkavität (5) gebildet wird, die durch den umlaufenden ersten Dichtkreis (1) begrenzt wird und wobei umlaufend um die durch den ersten Dichtkreis (1) begrenzte Werkzeugkavität (5) ein evakuierbarer Unterdruckraum (6) gebildet wird, der durch den ersten Dichtkreis (1) und zweiten Dichtkreis (2) begrenzt wird.
Patent DE-102004023805-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur mit integrierten Kondensatoren und entsprechende Halbleiterstruktur
Inventor: GUTSCHE MARTIN ULRICH
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit integrierten Kondensatoren mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (1; 1', 60, 1'') mit einer Vorderseite
(VS) und einer Rückseite
(RS);  Vorsehen von Gräben
(5) in dem Halbleitersubstrats (1; 1', 60, 1'') ausgehend von der
Vorderseite (VS) des Halbleitersubstrats (1; 1', 60, 1'');  Vorsehen
einer jeweiligen inneren Kondensatorelektrode (6) in den Gräben (5);  Freilegen
der inneren Kondensatorelektroden (6) ausgehend von der Rückseite
(RS) des Halbleitersubstrats (1; 1', 60, 1'');  Vorsehen eines
Kondensatordielektrikums (40) auf den freigelegten inneren Kondensatorelektroden
(6); und  Vorsehen äusserer
Kondensatorelektroden (50) auf dem Kondensatordielektrikums (40)
auf den inneren Kondensatorelektroden (6).
Patent DE-102004024219-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENGLER STEFAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2004-05-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Nockenwelle, auf der mindestens ein Nockenträger drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der Nockenträger axial verschoben wird, indem ein Betätigungselement in eine Kurvenbahn (2) eingreift, wobei die Kurvenbahn (2) in mehrere eine unterschiedliche Funktion aufweisende Segmente (A,B,C,D,E,F,G,H,I) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn ein Ablegesegment (G) und ein das letzte Segment bildendes Endsegment (I) mit einer Rampe zum Zurückschieben des Betätigungselements sowie ein innerhalb des Ablegesegments (G) und des Endsegments (I) ausgebildetes aus einer Rampe bestehendes Aufsetzsegment (H) zum Anheben des Betätigungselements aufweist, wobei die Rampe des Aufsetzsegments (H) einen flacheren Anstiegswinkel aufweist als die Rampe des Endsegments (I).
Patent DE-102004027964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Systemzustandes
Inventor: HOFFMANN RAINER
IPC: H04L12/24
Filed: 2004-06-08
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Erfassung eines Systemzustandes eines aus mindestens einem Agenten
bestehenden Systems durch mindestens einen mit dem Agenten gekoppelten
Manager, wobei Agenten und Manager mittels SNMP-Protokoll miteinander
kommunizieren, mit den folgenden Verfahrensschritten:  – Jeder
Agent stellt Parameter als SNMP-Variablen und/oder Summenvariablen
zum Abruf durch den Manager zur Verfügung, die Informationen über die
vom Agenten gesteuerte, geregelte oder überwachte Einrichtung beinhalten.  – Jeder
Agent stellt zusätzliche
Gültigkeitsvariablen
zum Abruf durch den Manager zur Verfügung, die Gültigkeitsinformationen jeweils
einer Gruppe von SNMP-Variablen enthalten, wobei jede Veränderung
des Wertes einer SNMP-Variable in der Gruppe von SNMP-Variablen
gleichzeitig eine Veränd
erung des Wertes der dazugehörigen Gültigkeitsvariable
bewirkt.  – Jede
solche Gruppe von SNMP-Variablen kann Verweisvariablen enthalten,
die auf andere Gruppen von SNMP-Variablen verweisen, wobei jedem
Verweis wiederum die Gültigkeitsvariable
der betreffenden Gruppe von SNMP-Variablen beigefügt wird.
Patent DE-102004031101-B4 (DE)
Title: Verwendung von Triazinylflavonataufhellern
Inventor: GIESECKE HEINZ
IPC: D21H21/30
Filed: 2004-06-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verwendung einer Verbindung der Formel I  worin  R 1 , R 2 , R 3  und R 4  jeweils unabhängig voneinander für OR 5  oder NR 6 R 7  stehen, wobei  R 5 , R 6  und R 7  jeweils unabhängig voneinander für Wasserstoff, substituiertes oder unsubstituiertes Alkyl, insbesondere C 1 -C 4 -Alkyl oder substituiertes oder unsubstituiertes Aryl, insbesondere C 6 -C 10 -Aryl, stehen, wobei  R 6 , R 7  zusammen mit dem N-Atom, an das sie gebunden sind und gegebenenfalls weiteren Heteroatomen auch einen aliphatischen oder aromatischen Ring bilden können,  M für Wasserstoff, ein Äquivalent eines ein- oder zweiwertigen Metallions, insbesondere aus der Gruppe der Alkali-  oder Erdalkalimetalle oder eines gegebenenfalls organisch substituierten Ammoniumions steht und  B 1  für ein bivalentes Brückenglied steht, das für einen Rest der Formel  steht, wobei  B 3  ein bivalenter, aliphatischer oder aromatischer Rest ist, insbesondere  bedeutet, X für OR 5  oder NR 6 R 7  steht und  R 5 , R 6  und R 7  jeweils unabhängig voneinander die bereits oben angegebene Bedeutung haben und B 2  ein über Sauerstoffatome...
Patent DE-102004047015-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerungsvorrichtung für elektrisch betriebenes Fahrzeug, Antriebssteuerungsverfahren für elektrisch betriebenes Fahrzeug und elektrisch betriebenes Fahrzeug mit einer Fahrzeugantriebssteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKASU EIJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-09-28
Granted: 2015-09-24
Abstract: Antriebssteuerungsvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug zur Steuerung einer Antriebseinheit des elektrisch betriebenen Fahrzeugs, die eine elektrisch betriebene Maschine (16), eine Ausgangswelle (14), die mit einer Kraftmaschine (11) und der elektrisch betriebenen Maschine differentiell drehbar verbunden ist, und eine Differentialdreheinheit (13) mit einem ersten Differentialdrehelement (S), das mit der elektrisch betriebenen Maschine verbunden ist, einem zweiten Differentialdrehelement (R), das mit der Ausgangswelle verbunden ist, einem dritten Differentialdrehelement (CR), das mit der Kraftmaschine verbunden ist, und einem Drehkörper (P), der bei einer Trägerwelle (Pa) in einem der ersten bis dritten Differentialdrehelemente drehbar angeordnet ist und in Eingriff mit den zwei anderen Differentialdrehelementen ist, umfasst, wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst: eine Kraftmaschinensteuerungsverarbeitungseinrichtung (91), die die Kraftmaschine auf der Grundlage einer Drehgeschwindigkeit (NP) des Drehkörpers steuert, wobei die Kraftmaschinensteuerungsverarbeitungseinrichtung die Drehgeschwindigkeit des Drehkörpers berechnet und beurteilt, ob die Drehgeschwindigkeit des Drehkörpers ein oberer Grenzwert (NPmax) oder mehr ist, und eine Kraftmaschinendrehgeschwindigkeit (NE) oder ein Kraftmaschinendrehmoment (TE) auf eine derartige Weise begrenzt, dass die Drehgeschwindigkeit des Drehkörpers kleiner wird als der obere Grenzwert, wenn die Drehgeschwindigkeit des Drehkörpers der obere Grenzwert oder mehr ist.
Patent DE-102004051477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regulierung der Feststoffumlaufmenge eines zirkulierenden Wirbelschichtreaktorsystems
Inventor: MUSCHELKNAUTZ ULRICH
IPC: B04C5/00
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Regulierung der Feststoffumlaufmenge eines zirkulierenden Wirbelschichtreaktorsystems,  wobei
ein aus dem Wirbelschichtreaktor (2) des zirkulierenden Wirbelschichtreaktorsystems
(1) austretender Feststoff-/Gasstrom (9) wenigstens einem Zyklonabscheider (4)
zur weitgehenden Abtrennung der Feststoffe aus dem Gasstrom tangential
zugeführt
wird und der im Zyklonabscheider abgetrennte Feststoff über eine
Rückführleitung (5)
wieder in den Wirbelschichtreaktor (2) eingebracht wird,  wobei
der aus dem Wirbelschichtreaktorsystem (1) abzuführende Gasstrom (10) durch
eine an der Decke des Zyklonabscheiders (4) angeordnete Gas-Abströmöffnung (21)
austritt und der abgetrennte Feststoffmengenstrom (11) der Rückführleitung
(5) zugeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  von der Wand (20) des
Zyklonabscheiders (4) aus mittels des Strahlimpulses wenigstens
eines von einer Düse
(13) gebildeten gasförmigen
Düsen-Freistrahls
(12) eine Teilmenge (11a) des der Rückführleitung (5) als an der Wand (20)
strömende
Feststoffschicht zugeführten
Feststoffmengenstromes (11) in die Gas-Abströmöffnung (21) geleitet und die
verbleibende Restmenge (11b) der Rückführleitung (5) zugeführt wird,
wobei das Kornspektrum des im zirkulierenden...
Patent DE-102004058405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur UV-Bestrahlung von absorbierenden Flüssigkeiten im Durchfluss
Inventor: EGBERTS GERHARD
IPC: C02F1/32
Filed: 2004-12-03
Granted: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
zur UV-Bestrahlung von absorbierender Flüssigkeit, insbesondere Abwasser
im Durchfluss aufweisend wenigstens zwei UV-Strahlerbaugruppen mit
einer zylindrischen UV-Strahlungsquelle (4), um die drei konzentrische
Hüllrohre
(1, 2, 3) angeordnet sind, wobei zwischen dem inneren (3) und dem
mittleren (2) Hüllrohr
ein Kühlmittel
zur Ableitung der Wärme
der UV-Strahlungsquelle fließt,
wobei  – die
zu bestrahlende Flüssigkeit
das äußere (1)
der drei Hüllrohre
umfließt
und nur mit diesem in Berührung
kommt,  – in
dem Hohlraum zwischen dem äußeren Hüllrohr (1)
und dem mittleren Hüllrohr
(2) eine Gasfüllung
vorgesehen ist, und  – der
Außendurchmesser
des äußeren Hüllrohres
(1) zwischen 80 und 250 mm beträgt.
Patent DE-102004061828-B4 (DE)
Inventor: SELLE HEINRICH
IPC: B60J7/20
Filed: 2004-12-22
Granted: 2006-10-12
Abstract: A motor vehicle with a roof that is at least partially moveable and can be stowed in the body beneath a cover section. The cover section can be moved upward in a pivoting motion, opening up toward the rear to reveal a stowage opening for the roof sections or for the entire roof. A drive element is provided that lies in a longitudinal vertical plane of the vehicle. When the drive element is in close proximity to its retracted position, it actuates a moveable power pull-down device for the cover which comprises at least one pivoting control arm disposed on the body by acting on the pivoting control arm.
Patent DE-102004062224-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtungsmodul
Inventor: SAKATA HIROSHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-04-23
Abstract: Halbleitervorrichtung
(HIC, LIC), die ein Treiben eines Transistors mit isoliertem Gate
(11, 12) steuert durch Erzeugen eines Steuerausgangssignals (S13)
auf der Grundlage eines Steuereingangssignals (S10), enthaltend:  einen
Treiber (GD1), der das Steuerausgangssignal ausgibt, und  eine
Kurzschlussschutzschaltung (SP1), die das Steuerausgangssignal erfasst
und den Treiber steuert und zwingt, das Steuerausgangssignal zu
beenden, wenn eine erfasste Spannung des Steuerausgangssignals eine
vorbestimmte Referenzspannung (V1) übersteigt, bevor eine vorbestimmte
Zeitspanne (t1) abgelaufen ist, nachdem das Steuereingangssignal
oder ein mit dem Steuereingangssignal (S10) im wesentlichen identisches
pegelverschobenes Signal (S11) ein Beginnen eines Leitens des Transistors
mit isoliertem Gate anzeigt;  wobei die Kurzschlussschutzschaltung
(SP1) enthält:  eine
Pulserzeugungsschaltung (19), die das Steuereingangssignal oder
das mit dem Steuereingangssignal (S10) im wesentlichen identische
pegelverschobene Signal (S11) empfängt und ein erstes Pulssignal
(S12) ausgibt, das signifikant wird entsprechend einer Zeit, in
der das Steuereingangssignal oder das mit dem Steuereingangssignal
(S10) im wesentlichen identische pegelverschobene Signal (S11)...
Patent DE-102005017232-B4 (DE)
Title: Sammelzylinder eines Falzapparats einer Druckmaschine
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: B41F13/64
Filed: 2005-04-14
Granted: 2016-04-28
Abstract: Sammelzylinder eines Falzapparats einer Druckmaschine, mit mehreren über den Umfang des Sammelzylinders verteilt angeordneten, zusammen mit dem Sammelzylinder rotierenden Haltesystemen (27), wobei jedes Haltesystem (27) mehrere Halteeinrichtungen (28) aufweist, und wobei das Öffnen und Schließen der Halteeinrichtungen (28) jedes Haltesystems (27) von einer Steuerkurve (32) und einer Abdeckkurve (33) derart steuerbar ist, dass in einem Nicht-Sammelbetrieb des Sammelzylinders ausschließlich die Steuerkurve (32) das Öffnen und Schließen der Halteeinrichtungen (28) der Haltesysteme (27) steuert, und dass in einem Sammelbetrieb des Sammelzylinders die Abdeckkurve (28) ein durch die Steuerkurve (32) im Nicht-Sammelbetrieb verursachtes Öffnen der Halteeinrichtungen (28) im Bereich einer Abgabestelle (36) durch Überdecken oder Abdecken der Steuerkurve (32) verhindert und so die entsprechenden Halteeinrichtungen (28) geschlossen hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkurve (33) ebenso wie die Steuerkurve (32) relativ zum rotierenden Sammelzylinder (24) beide feststehend ausgebildet sind, wobei die zusammen mit dem Sammelzylinder rotierenden Haltesysteme (37) relativ zu der feststehenden Abdeckkurve (33) sowie der feststehenden Steuerkurve (32) rotieren, die relativ zum rotierenden Sammelzylinder (24) feststehende Abdeckkurve (33) um einen Drehpunkt (34) zwischen einer Nicht-Sammelstellung und einer Sammelstellung schwenkbar ist, um dieselbe aus einer Nicht-Sammelstellung in eine Sammelstellung zu überführen, wobei der Abdeckkurve (33) zum Schwenken derselben um den Drehpunkt (34) eine Betätigungseinrichtung (37) zugeordnet ist, und wobei mit Hilfe der Betätigungseinrichtung (37) die Anzahl der zu sammelnden Exemplare frei bestimmbar ist.
Patent DE-102005023327-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil mit Ventilhalter
Inventor: HINTEMANN LUTZ
IPC: F16K15/02
Filed: 2005-05-17
Granted: 2010-11-04
Abstract: Rückschlagventil,  mit einem innerhalb eines Gehäuses beweglichen Ventilkörper, und einer den Ventilkörper gegen einen Ventilsitz drückenden Feder,  welche sich einerseits gegen das Gehäuse und andererseits gegen einen als Widerlager dienenden Ventilhalter abstützt,  wobei der Ventilhalter in dem Gehäuse festgelegt ist,  und wobei der Ventilhalter eine vom Kreisrund abweichende Umfangskontur aufweist und Vorsprünge des Gehäuses hintergreifend unmittelbar am Gehäuse festgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Ventilhalter (5) auf seiner von der Feder (4) abgewandten Seite Abkantungen (8) aufweist, wobei wenigstens einem gehäuseseitigen Vorsprung (6) zwei Abkantungen (8) zugeordnet sind, derart, dass sich die Abkantungen (8) eine Verdrehsicherung bildend beidseitig neben den Vorsprung (6) erstrecken.
Patent DE-102005033862-B4 (DE)
Title: Komfort-Bezugsabheftung für ein Fahrzeugsitz-Polster
Inventor: SCHWARZ STEFFEN
IPC: B68G7/12
Filed: 2005-07-14
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung eines Bezugsstoffs (12) an einem Polsterelement (14) (Bezugsabheftung) mit zumindest einem im Polsterelement (14) angeordneten Verankerungselement (16) und zumindest einem am Bezugsstoff (12) polsterseitig angeordneten mit dem Verankerungselement (16) über Widerhaken (24) verbindbaren Befestigungselement (18), wobei das Befestigungselement (18) in einer Nichtgebrauchslage eines Polsters (12, 14), die bei Nichtbenutzung des Polsters (12, 14) vorliegt, unter Verspannung des Bezugsstoffes (12) an dem Polsterelement (14) eine Öffnung (30) des Verankerungselementes (16) durchgreift.Es ist vorgesehen, dass die Widerhaken (24) des Befestigungselementes (18) in der Nichtgebrauchslage des Polsters (12, 14) in Perforierungen (32) des Verankerungselementes (16) reversibel verrastbar sind, und das Befestigungselement (18) bei einer Bewegung des Polsters (12, 14) von der Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage, die Benutzung des Polsters (12, 14) vorliegt, in einen dafür vorgesehenen Freiraum (20) abtaucht, so dass das Befestigungselement (18) relativ zum Verankerungselement (16) reversibel verlagerbar ist, wodurch die Widerhaken (24) des Befestigungselementes (18) aus dem Verankerungselement (16) ausrasten.