baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008963-U1 (DE)
Title: Fingerkuppen-Zahnbürste
IPC: A46B5/04
Filed: 2007-06-26
Abstract: Fingerkuppen-Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet,
dass die Haltevorrichtung oberhalb am Bürstenkopf befestigt ist.
Patent DE-202007009268-U1 (DE)
Title: Kettenstrang für ein Laufnetz einer Gleitschutzkette
IPC: B60C27/06
Filed: 2007-07-03
Abstract: Kette
zur Montage an einen Fahrzeugreifen, insbesondere eine Gleitschutzkette,
wobei die Kette ein Laufnetz (008) mit Kettensträngen (001, 009, 010, 011, 012,
013) aus ineinander greifenden Kettengliedern aufweist, die Kettenstränge an Knotenpunkten über Verbindungsglieder
(014) miteinander verbunden sind, und wobei die Kettenstränge in einem
auf dem Fahrzeugreifen montierten Zustand der Gleitschutzkette in
Bezug auf eine Lauffläche
des Fahrzeugreifens stehende (002) und liegende Kettenglieder (003)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Schenkel (005) der in einem
montierten Zustand der Gleitschutzkette liegenden Kettenglieder
(003) zumindest eines Kettenstranges eine geringere Querschnittsfläche aufweisen
als Schenkel (004) der stehenden Kettenglieder (002) dieses Kettenstranges.
Patent DE-202007009274-U1 (DE)
Title: Türstopper mit Türhalter
IPC: E05C17/54
Filed: 2007-07-02
Abstract: Türstopper,
Zunge und Türhalter
aus Kunststoff oder Metall und aus einem Teil ( 1 ).
Dadurch gekennzeichnet, dass der Türstopper (2) mit dem am Fußboden verdübelten Halter
(1) über
eine Rastfunktion verbunden und drehbar gelagert ist.
Patent DE-202007009619-U1 (DE)
Title: Gelenkteilprothese mit spreizbarem Schaft
IPC: A61F2/42
Filed: 2007-07-09
Abstract: Gelenkteilprothese,
insbesondere für ein
Fingergelenk, bestehend entweder aus einer proximalen oder distalen
Komponente sowie ein von dieser Komponente sich wegweisende in einen
Knochen zu lagernden Schaft, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft
(4) zumindest zum Teil als Spreizhülse (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202007011290-U1 (DE)
Title: Futter, Spiel- oder Trainingsvorrichtung
IPC: A01K29/00
Filed: 2007-08-13
Abstract: Futter,
Spiel- oder Trainingsvorrichtung für Tiere insbesondere Haustiere
wie Hunde und Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
aus einem Rohr (1) besteht, an welchem über einem der offenen Enden
(3, 3') ein federndes Mittel (2) angeordnet ist, welches dieses
Rohrende (3') überdeckt.
Patent DE-202007013710-U1 (DE)
Title: LED-Sockellampen für Glassockelfassungen W5W
IPC: F21K99/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: LED-Sockellampe
Ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine gerade oder ungerade Anzahl von
LEDs besitzt welche gegenüberliegend
auf einem Grundträger
befestigt sind. Der Grundträger
dient in diesem Fall als Kontakt. Der Grundträger (Träger) ist eine Leiterkarte (PCB
bzw. als Platine bekannt) welche entweder einseitig (für unsymmetrische
Beleuchtung) oder doppelseitig (für symmetrische Beleuchtung)
bestückt
ist.
Patent DE-202007016835-U1 (DE)
Title: Hochgezogene Autotüre
IPC: B60J5/06
Filed: 2007-12-03
Abstract: Hochgezogene
Autotüre,
gekennzeichnet dadurch, daß diese über die
Autodachoberkante hinausragt und nach innen gewölbt oder geknickt ist.
Patent DE-202007018611-U1 (DE)
Title: Einrichtung für den Transport und zur Handhabung einer Rolle mit einer beschichteten Folienbahn an einer Aufnahmestation einer Bogenoffset-Druckmaschine
IPC: B65H19/10
Filed: 2007-10-13
Abstract: Einrichtung
für den Transport und zur Handhabung einer Rolle mit einer
beschichteten Folienbahn an einer Aufnahmestation einer Bogenoffset-Druckmaschine,
zur Aufnahme sowie Positionierung der Rolle in einer für
die Folienbahn vorgesehene Aufnahmeeinrichtung einer Kaltfolien-Veredlungsstation
an der Bogenoffset-Druckmaschine sowie die Abnahme und Abführung
einer mit der abgearbeiteten Folienbahn bewickelten Rolle von der
Bogenoffset-Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollenträger
(1) vorgesehen ist, der an einer Trägeranordnung (2) paarweise
und zueinander beabstandet angeordnete Tragarme (3; 4) mit Lagerstellen
(5; 6) aufweist, wobei der Rollenträger (1) mit einer Manipuliereinrichtung
(8) sowie mit Aufnahmen (15; 16) für eine Hubeinrichtung
(22) verbunden ist, und wobei die Manipuliereinrichtung (8) eine
axial zur Trägeranordnung (2) horizontal angeordnete Linearführung
(9) aufweist, die mit einem horizontal selbsttätig drehbaren
Drehtisch (11) verbunden ist, der mittels wenigstens einer Rasteinrichtung
(12) in einer definierten Winkelstellung fixierbar ist.
Patent DE-202007019184-U1 (DE)
IPC: H01J37/317
Filed: 2007-09-11
Abstract: The invention relates to a method for treating or coating surfaces by means of a plasma. A carrier gas is thus introduced into at least one physically separate reaction chamber and mixed with the generated plasma beam such that the carrier gas is activated or a particle beam is generated which impinges the surface of a workpiece for treatment or coating independently of the plasma stream.
Patent DE-202008004917-U1 (DE)
Title: Schild
IPC: G09F3/18
Filed: 2008-04-10
Abstract: Schild
(10, 40, 60) mit mindestens einer Halterung (13, 41, 61) zur Befestigung
an einer Wand oder an einer Decke oder dergleichen oder mit einem
Stehfuß und
mindestens einer Scheibe (11, 12, 42, 43, 65, 66), dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Halterung (13, 41, 61) oder der Stehfuß ein U-förmiges Profil zur Aufnahme
der mindestens einen Scheibe (11, 12, 42, 43, 65, 66) ist.
Patent DE-202008008517-U1 (DE)
Title: Energieautarkes Beleuchtungssystem für Rotorblattspitzen, Hubschrauber mit einem derartigen Beleuchtungssystem und Energiesammler dafür
IPC: B64C27/46
Filed: 2008-06-27
Abstract: Energieautarkes
Beleuchtungssystem (5) für Rotorblattspitzen, insbesondere
für Hubschrauberrotorblätter (3a, 3b), mit einer
elektrischen Lichtquelle (7) und einer mit der Lichtquelle (7) elektrisch
gekoppelten und im Rotorblatt (3a, 3b) angeordneten Energieversorgungseinheit,
gekennzeichnet durch einen Energiesammler (9) als Energieversorgungseinheit,
der im Betrieb des Rotorblatts (3a, 3b) elektrischen Strom aus dessen
Vibrationen generiert.
Patent DE-202008013894-U1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeuglüftungssystem mit Klimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: Bedieneinrichtung
(10) für
ein Kraftfahrzeuglüftungssystem
mit Klimaanlage, umfassend einen manuell betätigbaren Schalter (20), der
in eine erste Stellung zur Realisierung einer Umluftfunktion und
in eine zweite Stellung zur Realisierung einer Frischluftfunktion
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (20) in wenigstens
eine weitere Stellung zur Realisierung der Klimaanlagenfunktion
bewegbar ist.
Patent DE-202009009203-U1 (DE)
Title: Konversionseinheit mit mehreren Konversionsmodulen und eine solche Konversionseinheit aufweisende optische Anordnung
IPC: H01S5/0233
Filed: 2009-04-08
Abstract: Konversionseinheit (50/50') zur Umwandlung von elektrischer Energie in Strahlungsenergie oder zur Umwandlung von Strahlungsenergie in elektrische Energie mit  1 wenigstens einer Konversionsanordnung (30/30') und  2 wenigstens einer Kühlmittelzu- und -abführeinrichtung (40) mit  2.1 wenigstens einem der Konversionsanordnung (30/30') zugewandten Kühlmittelauslass (45a/46a), über den wenigstens ein Kühlmittel der Konversionsanordnung (30/30') zugeführt wird,  und  2.2 wenigstens einem der Konversionsanordnung (30/30') zugewandten Kühlmitteleinlass (45b/46a), über den das Kühlmittel aus der Konversionsanordnung (30/30') abgeführt wird,  wobei  1 die Konversionsanordnung (30/30')  1.1 mehrere Konversionsmodule (20/20') besitzt, die in wenigstens einer Anordnungsrichtung (35/35a, 36/36a) zumindest abschnittsweise jeweils einander benachbart angeordnet sind,  und  1.2 wenigstens eine Kühlmittelführung aufweist, in dessen Verlauf die Beströmung der Konversionsmodule (20/20') mit dem Kühlmittel vorgesehen ist,  und  1.1 die Konversionsmodule (20/20') jeweils  1.1.1 wenigstens ein elektrisch kontaktierbares, halbleitendes Konversionselement (10/10') aufweisen, das Strahlung in wenigstens eine Abstrahlungsrichtung (15,...
Patent DE-202009013491-U1 (DE)
Title: Schwingendes Werbeobjekt mit Werbeträger
IPC: G09F1/06
Filed: 2009-10-06
Abstract: Werbeobjekt mit einem dreidimensionalen Werbeträger (4), der mittels einer Federvorrichtung (2) schwingend an einem Haltekörper (1) befestigt ist.
Patent DE-202009014411-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66C13/56
Filed: 2009-10-24
Abstract: Hebevorrichtung zum Heben und Transprotieren von insbesondere länglichen Gegenständen, mit einer Aufnahme (1) zur Ablage eines zu hebenden oder zu transportierenden Gegenstandes, wobei die Aufnahme (1) mit einem Ende eines Trageelementes (2) verbunden ist und das andere Ende des Trageelementes (2) mit einer Verstelleinrichtung verbunden ist, welche in wenigstens einer ersten Richtung (X) verfahrbar und zur Verstellung des Trageelementes (2) derart ausgelegt ist, dass die Aufnahme (1) in wenigstens einer zur ersten Richtung senkrechten Vertikalrichtung (Z) höhenverstellbar ist, wobei an der Aufnahme (1) eine Betätigungseinrichtung (8) vorgesehen ist, mit der über eine in der Verstelleinrichtung vorgesehene Antriebseinheit (3) die Höhenverstellung erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Trageelement (2) als ein auf eine Trommel (6) aufwickelbarer Zuggurt ausgebildet ist, durch den die Betätigungseinrichtung (8) und Antriebseinheit (3) gekoppelt sind.
Patent DE-202009015732-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Stellage zur Aufnahme von Beerenfrüchten, insbesondere Erdbeeren
IPC: A01D46/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Landwirtschaftliche Stellage zur Aufnahme von Beerenfrüchten, insbesondere Erdbeeren, mit einer Rinne (1), die aus aufeinander folgenden Rinnenabschnitten (2) ausgebildet ist, und Kopfplatten (3), die zwischen den Rinnenabschnitten (2) der Rinne (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnenabschnitte (2) an ihren oberen Seitenkanten mit in Längsrichtung sich erstreckenden Trossbandauflageabkantungen (5, 6) versehen sind, und dass an den Kopfplatten (3) Drahtführungen (8, 9) ausgebildet sind, die oberhalb der Trossbandauflageabkantungen (5, 6) der Rinnenabschnitte (2) angeordnet sind und mittels denen Laub- bzw. Blattabspannungsdrähte fixier- und halterbar sind.
Patent DE-202009016142-U1 (DE)
Title: Liegestuhl zum Bügeln von Textilien
IPC: A47C7/62
Filed: 2009-11-26
Abstract: Individuell einstellbarer Liegestuhl (Bäderliegestuhl) mit Bügelbrettvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Liegestuhl im Bereich der Armlehnen eine Halterung für ein Bügelbrett hat.
Patent DE-202009018004-U1 (DE)
Title: Lautsprecher für Wand- oder Deckeneinbau mit biegeweicher Blattfeder
IPC: F16B2/24
Filed: 2009-05-15
Abstract: Lautsprecher (1) für Wand- oder Deckeneinbau, mit einem Lautsprecherchassis (2) und mindestens zwei an dem Lautsprecherchassis (2) angeordneten, der Wand- oder Deckenbefestigung dienenden Blattfederarmen (5), wobei mindestens ein Blattfederarm (5) einen Befestigungsabschnitt (8) zum Anbringen an dem Lautsprecherchassis (2), einen Anlagebereich (12), der mit einer Wand oder Decke (4) in Anlage bringbar ist und einen zwischen dem Befestigungsabschnitt (8) und dem Anlagebereich angeordneten Federabschnitt (10) aufweist, wobei die Blattfederarme (5) zumindest im unbelasteten Zustand ausgehend von dem an einem vorderen Bereich des Lautsprecherchassis (2) angebrachten Befestigungsabschnitt (8) gemeinsam konusförmig aufgespreizt sind, der Federabschnitt (10) einen geringeren Biegequerschnitt aufweist als zumindest der größte Biegequerschnitt des Anlagebereichs (12), der Befestigungsabschnitt (8) im Wesentlichen parallel zur Sichtseite des Lautsprechers (1) angeordnet ist, am Lautsprecherchassis (2) ein Anlageflansch vorgesehen ist, der mit der Sichtseite einer Wand oder einer Decke (4) in Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageflansch eine Abstützung für achsparallel wirkende...
Patent DE-202009019134-U1 (DE)
Title: Technik zur Regulierung von Linkverkehr
IPC: H04L12/801
Filed: 2009-04-29
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt, das in Verbindung mit einem Computersystem verwendet wird, wobei dieses Produkt ein computerlesbares Speichermedium sowie einen darin eingebetteten Computerprogrammmechanismus zum Konfigurieren des Computersystems umfasst, wobei der Mechanismus Folgendes beinhaltet: Anweisungen zum Bestimmen von Rückübertragungsraten von Datenpaketen während eines ersten Satzes an Konversationen zwischen einer Gruppe von Benutzern und dem Server über einen Peering-Link in einem Netzwerk, worin eine angegebene Konversation im ersten Satz der Konversationen innerhalb des ersten Zeitintervalls initiiert wurde; Anweisungen für den Vergleich von Rückübertragungsraten und einer historischen Rückübertragungsrate von Datenpaketen während eines zweiten Satzes an Konversationen zwischen einer zweiten Gruppe von Benutzern und dem Server über den Peering-Link, worin eine angegebene Konversation im zweiten Satz der Konversationen innerhalb eines zweiten Zeitintervalls auftritt und worin der zweite Satz an Konversationen den ersten Satz an Konversationen umfasst, die zweite Gruppe von Benutzern die erste Gruppe von Benutzern umfasst, und das zweite Zeitintervall das erste Zeitintervall umfasst; Anweisungen zum Anpassen der anvisierten Akzeptanzrate des Servers für Anfragen, um Konversationen mit zusätzlichen Benutzern über den Peering-Link basierend auf dem Vergleich zwischen der Rückübertragungsrate und der historischen Rückübertragungsrate zu initiieren; und Anweisungen zum Anpassen oder Ablehnen einer Anfrage zum Initiieren einer Konversation zwischen einem anderen Benutzer und dem Server über den Peering Link basierend auf einer tatsächlichen Akzeptanzrate des Servers für Anfragen, die Konversationen mit zusätzlichen Benutzern über den Peering-Link und die anvisierte Akzeptanzrate zu initiieren, wobei die Kommunikationsleistung des Peering-Links beibehalten wird.
Patent DE-202010001339-U1 (DE)
Title: Patrone für einen Tintendrucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-01-18
Abstract: Tintenpatrone für einen Drucker, umfassend mindestens eine Patronenaufnahme (10) und eine erste Sensoreinrichtung (102), mit einem Gehäuse (1) und einer Erfassungseinrichtung, umfassend mindestens eine erste Erfassungsanordnung mit einem verschenkbar an dem Gehäuse angeordneten Hebel (5), welche mit der ersten Sensoreinrichtung (102) des Druckers zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Vorderwand des Gehäuses (1) ein bügelförmiges elastisches Element (6) angeordnet ist, wobei ein Ende des elastischen Elements (6) mit dem Gehäuse (1) fest verbunden ist, das elastische Element (6) beim Einsetzen der Tintenpatrone (1001) in die Patronenaufnahme (10) unter Verformung eine Innenwand der Patronenaufnahme (10) kontaktiert und das elastische Element (6) einen Abstützabschnitt (60) für den Hebel (5) aufweist, sodass der Hebel (5) durch das elastische Element (6) aus einer Ruhelage gezwungen ist.
Patent DE-202010003355-U1 (DE)
Title: Hindernisstange für den Reitsport
IPC: A63K3/04
Filed: 2010-03-10
Abstract: Hindernisstange dadurch gekennzeichnet, daß sie aus Holz, Kunststoff oder Metall bestehen kann.
Patent DE-202010005809-U1 (DE)
Title: Biergarten-Klappstuhl-Verriegelung
IPC: A47C4/04
Filed: 2010-04-21
Abstract: Die Biergarten-Klappstuhl-Verriegelung ist dadurch gekennzeichnet, daß, ein Bauteil aus einer Vierkanthülse besteht, deren Wandungen an zwei Seiten verlängert sind.
Patent DE-202010006011-U1 (DE)
Title: Klappbarer Kabelhalter
IPC: H01R13/518
Filed: 2010-04-24
Abstract: Klappbarer Kabelhalter (10) mit  – einem ersten Rahmen (20),  – einer Drehspindel (70), die mit dem ersten Rahmen (20) verbunden ist,  – einem zweiten Rahmen (30), der mit der Drehspindel (70) verbunden ist, wobei der erste Rahmen (20) und der zweite Rahmen (30) um die Drehspindel (70) gedreht werden und dabei trennbar miteinander verrasten können, derart, dass der erste Rahmen (20) und der zweite Rahmen (30) entweder einen stumpfen Winkel einschließen oder parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202010006915-U1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung zum Einsatz bei hohen Temperaturen und rauen Umgebungsbedingungen
IPC: G01G19/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Wiegevorrichtung zum Einsatz bei hohen Temperaturen, hohen mechanischen Belastungen und rauen Umgebungsbedingungen, umfassend ein Bodenteil (2) und ein Deckenteil (3) und wenigstens einen dazwischen angeordneten Sensor (7) zur Messung der auf das Deckenteil (3) wirkenden Gewichtskräfte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühlvorrichtung (10) zum Kühlen des Sensors (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010008076-U1 (DE)
Title: Mittel zum Anschließen an eine Peristaltikpumpe, insbesondere für Hämodialyseanlagen
IPC: F04B43/08
Filed: 2010-07-14
Abstract: Anschlussmittel (1) zum Anschließen an eine Peristaltikpumpe, insbesondere für Hämodialyseanlagen, wobei die Peristaltikpumpe mit einem schlauchförmigen Abschnitt (T) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende (P1, P2) ausgestattet ist, umfassend ein erstes und ein zweites rohrförmiges Anschlusselement (2, 3), von denen jedes zum Anschließen an eine entsprechende Leitung (C1, C2) mit dem ersten oder dem zweiten Ende (P1, P2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie Verbindungsmittel (4) zum zeitweiligen Verbinden des ersten und des zweiten Anschlusselements (2, 3) in zumindest einer zusammengebauten Betriebskonfiguration umfassen.
Patent DE-202010008411-U1 (DE)
Title: Tischkochsystem
IPC: A47B31/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Tischkochsystem (100) mit mindestens einem Kochbehältnis (1), mit einem Basisträger (2) für ein Heizmodul (3) und mit einem oberhalb des Basisträgers (2) angeordneten Kochbehältnisträger (4) der mindestens eine Öffnung (4a) aufweist, wobei das Kochbehältnis (1) einen Bereich (1a) mit einer konkaven Form aufweist und Größe und Form der Öffnung (4a) so auf die Größe und Form des konkaven Bereichs (1a) des Kochbehältnisses (1) abgestimmt sind, dass das Kochbehältnis (1) in die Öffnung (4a) einsetzbar ist.
Patent DE-202010009806-U1 (DE)
Title: Transportgestell für den Transport von Fahrzeugkarosserien
IPC: B65D19/14
Filed: 2010-07-02
Abstract: Transportgestell (1), insbesondere für den Transport von Fahrzeugkarosserien (25), mit einem eine aus Längsträgern (4) ausgebildete Unterfahrkonstruktion aufweisenden, im Wesentlichen aus Holz gefertigtem Untergestell (2) und einem auf dem Untergestell (2) angeordneten, ebenfalls im Wesentlichen aus Holz gefertigten und Aufnahmen (24) für das zu transportierende Bauteil aufweisenden Schrägbock (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schrägbock (3) klappbar ist.
Patent DE-202010012769-U1 (DE)
Title: Sensor zur Überwachung eines Mediums
IPC: G01N21/41
Filed: 2010-09-21
Abstract: Sensor zur Überwachung eines Mediums mit einer elektromagnetischen Strahlungsquelle und einem Detektor für elektromagnetische Strahlung, wobei sich das Medium im Strahlengang zwischen der elektromagnetischen Strahlungsquelle und dem Detektor befindet und sich die Brechung bei Änderung des Mediums ändert, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Strahlungsquelle (1) und der Detektor (2) in wenigstens einem Gehäuse (5) angeordnet sind, dass entweder wenigstens ein Bereich oder mindestens ein Bestandteil des Gehäuses (5) aus für die Strahlung der elektromagnetischen Strahlungsquelle (1) transparentem Material besteht, dass sich Medium am Bereich oder am Bestandteil des Gehäuses (5) befindet, dass wenigstens eine Wand des Bereichs so angeordnet oder so ausgebildet ist, dass die Strahlung zur Brechung mit einem Winkel verschieden von 90° auf die Oberfläche trifft oder von dieser austritt und dabei gebrochen wird, und dass der Detektor (2) mindestens eine Fotodiode (2) ist, so dass bei einer Änderung des Mediums die Strahlung entweder nicht auf die Fotodiode...
Patent DE-202011000914-U1 (DE)
Title: Korbhalterung
IPC: B62J7/06
Filed: 2011-04-18
Abstract: Korbhalterung, insbesondere zur Anbringung an einen Fahrradlenker o. ä., mit einer Fixiereinrichtung (2), zum lösbaren Befestigen der Korbhalterung an insbesondere einem Fahrradlenker o. ä., und mit einer Korbaufnahme (10) zum Aufnehmen eines Korbs, dadurch gekennzeichnet, dass die Korbaufnahme (10) zumindest eine einseitig offene, schlitzförmige Aussparung (11) mit zwei sich gegenüberliegenden Seitenabschnitten (12) und einem die beiden Seitenabschnitte (12) verbindenden Bodenabschnitt (13) zum zumindest formschlüssigen Aufnehmen eines starren Rahmenabschnitts (R) des Korbs (K) nach dessen vollständigem Einschieben in die Korbaufnahme (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202011001774-U1 (DE)
Title: Leuchtbild
IPC: G09F13/06
Filed: 2011-01-05
Abstract: Leuchtbild, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens einer Bildplatte besteht, welche die darzustellende Szene abbildet, und einer hinteren durchsichtigen Platte (Lichtplatte), auf der die Bildplatte angeordnet ist, wobei die Lichtplatte so gestaltet ist, dass sie die Bildplatte zumindest überdeckt, und wobei die Bildplatte und/oder die Lichtplatte Ausnehmungen oder Abtragungen aufweisen, wobei mindestens eine der Ausnehmungen so geschaffen ist, dass sie weniger oder mehr Licht transmittiert als andere Ausnehmungen.
Patent DE-202011003441-U1 (DE)
Title: Vorrichtung im Zusammenhang mit einem Aufwickler für eine Faserbahn
IPC: B65H19/22
Filed: 2011-03-02
Abstract: Vorrichtung (2) im Zusammenhang mit einem Aufwickler (1) für eine Faserbahn (W), wobei die Vorrichtung (2) zum Auffangen von Faserbahnschnipseln (Ws) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) folgendes umfasst: – eine Luftführung (25) zum Steuern des Luftstroms, – eine Ansauganlage (22) zum Ansaugen von Luft, die Faserbahnschnipsel (Ws) enthält, – eine Aussonderungsanlage zum Aussondern der Faserbahnschnipsel (Ws) aus der in die Ansauganlage (22) gelangenden anzusaugenden Luft, wobei ein an die Aussonderungsanlage anzuschließender Behälter vorhanden ist, der nach der Sequenz des Aufwicklers (1) oder je nach Bedarf zum Behandeln einer Ausschussbahn entleert werden kann, zum Beispiel in den Pulper.
Patent DE-202011003619-U1 (DE)
Title: Thermometer ohne Stromversorgungsschalter
IPC: A61B5/01
Filed: 2011-03-07
Abstract: Thermometer, das Folgendes umfasst: ein Gehäuseelement, ein Spitzenelement, das an dem Gehäuseelement befestigt ist, einen Thermosensor, der an der Innenseite des Spitzenelements angebracht ist, dafür eingerichtet, eine Temperatur abzufühlen und ein tungsdrähten, die für eine Übertragung des Temperatursignals an den Thermosensor gekoppelt sind, eine Anzeigeeinheit, die an dem Korpuselement angeordnet ist, einen Prozessor, der dafür angeordnet ist, elektrisch verbunden zu sein mit dem Satz von Zuleitungsdrähten, um das Temperatursignal zu empfangen und das Anzeigemodul zur Anzeige einer entsprechenden Temperaturablesung anzusteuern, eine hintere Abdeckung, die an dem Korpuselement befestigt ist, und eine mechanische Auswahlvorrichtung, die zwischen dem Prozessor und der hinteren Abdeckung angeordnet ist, wobei die Arten der in der Anzeigeeinheit angezeigten Temperaturskalen ausgewählt werden durch das Drücken der mechanischen Auswahlvorrichtung von der hinteren Abdeckung aus.
Patent DE-202011104183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung aus Meereswellen
IPC: F03B13/18
Filed: 2011-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Stromerzeugung aus Meereswellen (7), die aufweist ein Hauptelement (14), das dazu ausgelegt ist auf dem Meeresboden zu stehen; wenigstens ein schwimmfähiges Element (4), das mit dem Hauptelement (14) vertikal bewegbar verbunden ist; ein Verbindungsstück (3), dessen eines Ende drehbar an dem Hauptelement (14) angebracht ist und an dessen anderen Ende das schwimmfähige Element (4) angebracht ist, wobei das Hauptelement (14) einen ersten Stromerzeuger (G) aufweist, der dazu ausgelegt ist, aus einer Drehung des Verbindungsstücks (3) Strom zu erzeugen; und eine Steuereinheit (1), die dazu ausgelegt ist, die Drehebene des Verbindungsstücks (3) entlang der Bewegungsrichtung von Meereswellen (7) auszurichten.
Patent DE-202011104660-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Steuerung dezentraler Verbraucher
IPC: H02J3/14
Filed: 2011-08-15
Abstract: (Hauptanspruch) Gerät zur Ansteuerung dezentraler Verbraucher im Energieversorgungsnetz, welches für die Ermittlung der Schaltinformationen lokale Messdaten aufnimmt und verarbeitet.