baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10062590-B4 (DE)
Title: Düsenanordnung zur Coextrusion
Inventor: SCHMIDT HANS-ULLRICH
IPC: B29C48/09
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Düsenanordnung
(10) für
einen Coextrusionsprozess, mit einem Extrudern zugewandten Verteilerabschnitt
(14), über
den Extrusionsmassen austragbar sind, und mit einem Düsenabschnitt
(12) zur Extrusion der Extrusionsmassen, die als eine Komponente
wenigstens einen Kunststoff enthalten, wobei eine Montage- und Anschlussbasis
(16) zwischen dem Verteilerabschnitt (14) und dem Düsenabschnitt
vorgesehen ist, wobei die Montage- und Anschlussbasis (16) den Düsenabschnitt
(12) in einer bestimmten Montageanordnung zu halten vermag, die bei
der Demonatage der Montage- und Anschlussbasis (16) mit dem Düsenabschnitt
(12) gegenüber
dem Verteilerabschnitt (14) erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Montage- und Anschlussbasis und der Verteilerabschnitt jeweils
für zwei
oder mehr getrennte Extrusionsmassenströme eingerichtet sind, wobei
die Montage- und Anschlussbasis (16) auch Fließkanäle (30, 32) enthält, um die
Fließkanäle (52,
54) in dem Verteilerabschnitt (14) an die Kanäle (78, 80) in dem Düsenabschnitt
(12) anzuschließen,
und Dichtmittel (18) an wenigstens einer Stoßstelle zwischen der Montage-
und Anschlussbasis (16) und dem Verteilerabschnitt (14) vorgesehen...
Patent DE-10125325-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Entfernung eines auf der Oberfläche eines Zwischenträgers haftenden Belags bei einem elektrofotografischen Druck-oder Kopiergerät
Inventor: GERSTNER ALBRECHT
IPC: G03G21/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-02-12
Abstract: Einrichtung zur Entfernung eines auf der Oberfläche eines Zwischenträgers (1) haftenden Belags (24) aus Ablagerungen bei einem elektrofotografischen Druck- oder Kopiergerät, bei der eine Elastomer (19) beschichtete drehbar gelagerte nicht angetriebene Walze (18) vorgesehen ist, die auf dem angetriebenen Zwischenträger (1) abrollt und die derart an den Zwischenträger (1) angedrückt ist, daß ein Berührbereich (20) entsteht, der zumindest einen Teilbereich (28) aufweist, in dem Schlupf zwischen Walze (18) und Zwischenträger (1) vorliegt.
Patent DE-10144475-B4 (DE)
Title: Glasfaser mit mindestens zwei Glasmänteln, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: C03C3/253
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-05-13
Abstract: Glasfaser umfassend einen Kern, dessen Matrixglas mindestens ein Schwermetalloxid und mindestens eine Seltene Erden-Verbindung enthält, wobei der Kern von mindestens zwei Glasmänteln umgeben ist, wobei der Brechungsindexsprung Δn vom Kern auf den ersten Mantel im Bereich von 0,001 bis 0,08 liegt und der Brechungsindex des ersten Mantels kleiner als der des Kerns ist.
Patent DE-10155576-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürschloss
Inventor: INOUE JIRO
IPC: E05B81/16
Filed: 2001-11-13
Granted: 2013-08-29
Abstract: Fahrzeugtürschloss mit: einer Metallbasisplatte (51) mit einer Hauptplatte (52) in einer Links/Rechts-Richtung und einer Nebenplatte (53) in einer Vor/Zurück-Richtung, die orthogonal zu der Links/Rechts-Richtung liegt, wobei die Nebenplatte (53) von einem Innenseitenabschnitt der Hauptplatte (52) zurück gebogen ist und ein Schließbolzengatter (53A) in der Vor/Zurück-Richtung aufweist, in welches ein Schließbolzen (58), der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, eintritt, wobei die Hauptplatte (52) einen quer verlaufenden U-förmigen Schließbolzenkanal (59) aufweist, der mit dem Schließbolzengatter (53A) in Verbindung steht; einer Schlossfalle (54), die mit dem Schließbolzen (58) in Eingriff bringbar ist; einem Sperrklinkenhebel (29), der einen Eingriff zwischen der Schlossfalle (54) und dem Schließbolzen (58) durch Eingriff mit der Schlossfalle (54) hält; einer Schließbolzenführung (60) aus Kunstharz, die an einer Rückseite der Hauptplatte (52) angeordnet ist und einen Schließbolzendurchgang (63) aufweist, der dieselbe Form wie der Schließbolzenkanal (59) aufweist; wobei die Schlossfalle (54) zwischen der Schließbolzenführung (60) und der Hauptplatte (52) angeordnet ist; einer Metallbefestigungsplatte (69) mit einer rückwärtigen Halteplatte (69A), die in Kontakt mit einer rückwärtigen Fläche der Schließbolzenführung (60) kommt; einer Schlossfallenwelle (56), die zwischen der Hauptplatte (52) und der Befestigungsplatte (69) zur drehbaren Lagerung der Schlossfalle (54) liegt; und einer Sperrklinkenwelle (57), die zwischen der Hauptplatte (52) und der Befestigungsplatte (69) zur drehbaren Lagerung des Sperrklinkenhebels (29) liegt; wobei die Metallbefestigungsplatte (69) eine Kontaktplatte (74) aufweist, die von einem Innenseitenabschnitt der rückwärtigen Halteplatte (69A) zurück gebogen ist, wobei die Kontaktplatte (74) auf dem Schließbolzendurchgang (63) in der Vor/Zurück-Richtung überlappt und benachbart der Nebenplatte (53) positioniert ist.
Patent DE-10161541-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Funktionseinheit mit Sensoranordnung
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: G01D5/16
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Sensoranordnung
zur Positionsdetektion eines relativ zur Sensoranordnung beweglichen
Magneten (20), mit einem Sensorgehäuse (26), in welchem ein magnetfeldempfindliches
Sensorelement (30) angeordnet ist, wobei mindestens eine Feldleiteinrichtung
(32; 42) aus einem magnetisierbaren Material für das Sensorelement (30) vorgesehen
ist, welche in der Querbreite flach ausgebildet ist und eine Querhöhe (Q) aufweist,
die quer zur Relativbewegungsrichtung (28) zwischen dem Magneten
(20) und dem Sensorelement (30) an einem dem Sensorelement (30)
entfernten Ende (36; 46) kleiner ist als eine an einem dem Sensorelement
(30) zugewandten Ende (38; 48) und zwischen diesen Enden mindestens
in einem Teilbereich monoton variiert und welche bezogen auf das
Sensorelement (30) derart angeordnet ist, daß mindestens in einem bestimmten
Relativpositionsbereich ein überhöhtes analoges
Sensorsignal erzeugbar ist, welches die Relativposition zwischen
Sensorelement (30) und Magneten (20) charakterisiert.
Patent DE-10163818-B4 (DE)
Inventor: BANK CHRISTOPH
IPC: F16F9/04
Filed: 2001-12-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Tubular rolling bellows spring (2) comprises at least one clamping unit consisting of a connecting part and a clamping ring (12, 14) for pressure-tight fixing of a tubular rolling bellows (4) made of elastomer material and provided with a reinforcing insert to a cover (8) and/or revolving piston (10) of the tubular rolling bellows spring serving as the connecting part. Each clamping region (18, 20) of the connecting part is equipped with a retracted stop surface having at least one peripheral protrusion (22, 24). The clamping ring assigned to the clamping region of the connecting part has a peripheral recess (26, 28). The protrusion on the stop surface of the connecting part and/or the recess in the clamping ring have a rectangular cross-section producing during clamping a form-locking connection with deviation of the reinforcing insert.
Patent DE-10204425-B4 (DE)
Title: Stromsensor nach dem Kompensationsprinzip
Inventor: LENHARD FRIEDRICH
IPC: G01R19/00
Filed: 2002-02-04
Granted: 2010-12-09
Abstract: Stromsensor nach dem Kompensationsprinzip mit  mindestens einem Primärleiter (3), durch den ein zu messender Strom (I in ) fließt,  mindestens einer Kompensationswicklung (2), die mit einem Kompensationsstrom (I ko ) gespeist wird,  einer Magnetfeldsonde (4) zur Messung eines von Primärleiter (3) und Kompensationswicklung (2) erzeugten resultierenden Magnetfeldfeldes,  einem Kern (1) zur magnetischen Kopplung von Primärleiter (3), Kompensationswicklung (2) und Magnetfeldsonde (4),  einer Kompensationsschaltung (5, 6), die eingangsseitig mit der Magnetfeldsonde (4) und ausgangsseitig mit der Kompensationswicklung (2) den Kompensationsstrom (I ko ) erzeugend verschaltet ist, und  einer Strommessschaltung (7) zur Bestimmung des Kompensationsstromes (I ko ) als Maß für den in dem Primärleiter (3) fließenden, zu messenden Strom (I in ), gekennzeichnet, durch  eine Testsignalquelle (8, 9) zur Einspeisung eines Testsignals (I t , U t ) in den Stromkreis zwischen Magnetfeldsonde (4) und Kompensationswicklung (2) derart, dass das Testsignal (I t , U t ) eine Kompensationsstromänderung oder eine Änderung der Spannung am Ausgang der Kompensationsschaltung hervorruft.
Patent DE-10208358-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach oder Dachmodul mit Luftzuführung im Bereich mindestens einer Dachsäule
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Fahrzeugdach
oder Dachmodul für ein
Fahrzeugdach, mit einer Dachhaut und einem im Fahrzeuginnenraum
beabstandet zur Dachhaut angebrachten Innenhimmel, wobei sich zwischen
Dachhaut und Innenhimmel ein Hohlraum befindet und der Hohlraum
mit einer Luftzuführung
im Bereich mindestens einer Dachsäule des Fahrzeugdachs verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Innenhimmel (4) mindestens
eine Erhöhung
(8) zur Kontaktierung der Unterseite (9) des Fahrzeugsdachs (1) aufweist,
wobei mehrere Erhöhungen
(8) zur Bildung von Luftkanälen
(10) vorgesehen sind und mindestens eine Erhöhung (8) mindestens eine Ausnehmung
(12) zum Luftdurchtritt aufweist und  – im Bereich der Luftzuführung der
Dachsäule
halbschalenförmige
Formteile (11) vorgesehen sind, welche den Innenhimmel (4) luftdicht
kontaktieren.
Patent DE-10215596-B4 (DE)
Title: Raum-Aufheizeinheit
Inventor: WIESEMANN REINHARD
IPC: F24F7/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: Raum-Aufheizeinheit
zum Aufheizen eines Raumes, die mindestens einen Konvektionsheizkörper (11,
12; 31, 32) umfasst, wobei durch den mindestens einen Konvektionsheizkörper (11,
12; 31, 32) mindestens ein erster Luftkanal ausgebildet wird, der
zumindest teilweise von Heizelementen (11, 12; 31, 32) des Konvektionsheizkörpers (11,
12; 31, 32) begrenzt wird, gekennzeichnet durch mindestens einen
zweiten, zumindest im wesentlichen innerhalb des mindestens einen
ersten Luftkanals ausgebildeten, seitlich abgeschlossenen Luftkanal
(13, 14; 33, 34), der einen Querschnitt unter 25% der Querschnittsfläche und
eine Länge
von 25% bis 50% der Länge
des mindestens einen erste Luftkanals aufweist, in deren Richtung
der mindestens eine zweite Luftkanal (13, 14; 33, 34) ausgerichtet
ist, wobei der mindestens eine zweite Luftkanal (13, 14; 33, 34)
mindestens zwei Öffnungen
aufweist, von denen eine erste Öffnung
in der Nähe
einer Öffnung des
mindestens einen ersten Luftkanals zum Raum hin liegt und von denen
eine zweite Öffnung
im Inneren des mindestens einen ersten...
Patent DE-10219829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Abgaskrümmers
Inventor: BONNY PIERRE
IPC: F01N13/10
Filed: 2002-05-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Abgaskrümmers
an einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit Stehbolzen, die
am Zylinderkopf befestigt sind und die ein Schraubgewinde tragen,
mit zumindest einem Abgaskrümmerflansch,
der Befestigungsöffnungen
aufweist, über
die der Flansch auf die Stehbolzen schiebbar ist, sowie mit Befestigungselementen,
mittels derer der Flansch am Zylinderkopf fest anschraubbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (4) Einhängehaken
(14) aufweist, deren Durchgangsöffnungen
(15) die Befestigungsöffnungen
bilden und deren seitliche Öffnungen
(18) ein seitliches Aufschieben des Flansches (4) auf die Stehbolzen
(10) ermöglichen.
Patent DE-10221160-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerferanordnung mit Lampenschirm und Leuchtsteuerschaltung, die getrennt an dem Reflektor montiert ist
Inventor: YAMAGUCHI HIRONAO
IPC: F21V29/15
Filed: 2002-05-13
Granted: 2011-01-27
Abstract: Fahrzeugscheinwerferanordnung (1), die aufweist:  eine Entladungslampe (4);  einen Reflektor (3) zum Reflektieren des von der Entladungslampe (4) nach vorne abgestrahlten Lichts;  einen Lampenschirm (5), der an dem Reflektor (3) zum teilweisen Abschirmen des von der Entladungslampe abgestrahlten Lichts montiert ist;  eine Leuchtsteuerschaltung (8), um die Entladungslampe (4) zum Leuchten zu bringen; und  ein Gehäuse (2), in welchem die Entladungslampe (4), der Reflektor (3) und die Leuchtsteuerschaltung (8) angeordnet sind, wobei die Fahrzeugscheinwerferanordnung  dadurch gekennzeichnet ist, daß  ein Halter (6) an dem Reflektor (3) montiert ist, so daß er von dem Lampenschirm (5) beabstandet ist,  die Leuchtsteuerschaltung (8) an der Rückseite des Reflektors (3) über den Halter (6) montiert ist und direkt mit der Entladungslampe (4) verbunden ist,  wobei ein Wärmeabschirmungsteil (10) zwischen dem Lampenschirm (5) und dem Halter (6) angeordnet ist,  der Lampenschirm (5) einen Befestigungsabschnitt (5b) aufweist, mit welchem...
Patent DE-10222700-B4 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren zur Massen- und/oder Funktionsoptimierung von Fahrzeugkomponenten und -strukturen
Inventor: BLUMHARDT RALF
IPC: G05B13/04
Filed: 2002-05-22
Granted: 2005-10-27
Abstract: Computergestütztes Verfahren
zur Massen- und/oder Funktionsoptimierung von Fahrzeugkomponenten
und -strukturen, das die Schritte umfaßt:  Erfassen (S110) einer
Anfangs-Punktemenge realen Parameter-Zielgrößen-Punkten P i   1  = (p i   1 ;
g i   1 ) für eine Anfangs-Parametermenge Π 1  =
{p i   1 };  Generieren
(S120) wenigstens eines ersten Approximationsmodells  Ψ   i   1  für diese
Anfangs-Punktemenge;  Bestimmung
(S130) eines optimalen Parametersatzes p 1 * unter
Verwendung des ersten Approximationsmodells;  Prüfen (S140),
ob eine Abbruchbedingung erfüllt
ist;  Beenden des Verfahrens, falls die Abbruchbedingung erfüllt ist;
und  falls die Abbruchbedingung nicht erfüllt ist, Abarbeiten wenigstens
einer weiteren Iterationsschleife (j + 1), die umfaßt:  Vorgabe
(S50) einer neuen Parametermenge Π j+1  = {p 1   j+1 } für
diese Iterationsschleife (j + 1);  Erfassen (S10) einer Punktemenge
realer Parameter-Zielgrößen-Punkte
P i   j+1  = (p i   j+1 ; g i   j+1 ) für
diese neuen Parametermenge Π j+1 ;  Generieren (S20) von wenigstens
einem ersten Approximationsmodell  Ψ   i   j+1  für diese
Iterationsschleife (j + 1);  Bestimmung (S30) eines optimalen
Parametersatzes p j+1 * unter Verwendung dieses
ersten Approximationsmodells für
diese Iterationsschleife...
Patent DE-10227433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des Kontrasts einer pulsbreitengesteuerten Bildanzeigevorrichtung
Inventor: FISCHBECK UDO
IPC: G09G3/22
Filed: 2002-06-20
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Veränderung
des Kontrasts bei einer pulsbreitengesteuerten Bildanzeigevorrichtung
mit  – einem
Bedienelement (1) zur Eingabe eines Kontrast-Veränderungsbefehls,  – einer
Ansteuereinheit (2) zur Aufteilung des für eine Bilddarstellung zur
Verfügung
stehenden Zeitintervalls in aufeinanderfolgende gewichtete Teilzeitintervalle
und zur Erzeugung von den Bildpunkten des darzustellenden Bildes
zugehörigen
Helligkeitssignalen durch Umwandlung in den Zeitintervallen zugeordnete
Aktivierungssequenzen, wobei die Ansteuereinheit (2) dazu vorgesehen
ist, in Abhängigkeit
von einem eingegebenen Kontrast-Veränderungsbefehl die Anzahl der
Aktivierungssequenzen zu verändern, derart,
dass  – die
Ansteuereinheit (2) in Abhängigkeit
von einem eingegebenen Kontrast-Verringerungsbefehl
die Anzahl der Aktivierungssequenzen verringert,  – die Ansteuereinheit
(2) in Abhängigkeit
von einem eingegebenen Kontrast-Erhöhungsbefehl
die Anzahl der Aktivierungssequenzen erhöht,  – einem Helligkeitsdetektor
(3) zur Erfassung der Helligkeit des darzustellenden Bildes, wobei
der Helligkeitsdetektor (3) einen Integrator (4) aufweist, der zur
Mittelwertbildung der Helligkeitswerte aller Bildpunkte des darzustellenden Bildes
dient, und  – einem
mit dem Helligkeitsdetektor (3) verbundenen Umsetzer...
Patent DE-10229690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kurzzeit-Lichtbogenschweißen
Inventor: WILLERSHAUSEN JOERG
IPC: B23K9/20
Filed: 2002-06-26
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Kurzzeit-Lichtbogenschweißen von Elementen (26), insbesondere Metallbolzen, auf Bauteile (12), insbesondere Metallbleche, mit einer Positioniereinrichtung (14), an der ein Schweißkopf (28) gehalten und relativ zu einem Bauteil (12) positionierbar ist, wobei der Schweißkopf (28) eine Spanneinrichtung (32) zum Halten eines Elementes (26), eine Hubeinrichtung (58) zum Zu- und Rückstellen der Spanneinrichtung (32) relativ zum Schweißkopf (28) und einen Zuführkanal (30) zur Zuführung von zu verschweißenden Elementen (26) in die Spanneinrichtung (32) aufweist, und wobei die Spanneinrichtung (32) radial bewegliche Spannelemente (34) aufweist, die über ein Spannmittel (38, 44, 46, 48, 66) zwischen einer Offenstellung, die einen axialen Durchtritt eines Elementes (26) aus dem Zuführkanal (30) durch die Spanneinrichtung (32) erlaubt, und einer Spannstellung, in der ein Element (26) zwischen den Spannelementen (34) gespannt ist, beweglich sind, wobei die Spanneinrichtung (32) ein axial bewegliches Klemmundstück (38) aufweist, das mit den Spannelementen (34) zusammenwirkt, um diese zwischen der Offenstellung und der...
Patent DE-10232194-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: MAEURER WALTER
IPC: F02M61/16
Filed: 2002-07-16
Granted: 2014-01-09
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Aktor (6), der von einer ersten Hülse (5) umgeben ist, einer durch den Aktor (6) betätigbaren Ventilnadel (22), welche einen Ventilschließkörper (26) umfasst, der mit einer Ventilsitzfläche (27) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, und einer Schließfeder (25), durch welche die Ventilnadel (22) so beaufschlagt ist, dass der Ventilschließkörper (26) in dichtender Anlage an der Ventilsitzfläche (27) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine wirksame Fläche eines ersten Stempels (8.), der mit einem ersten Faltenbalg (9) verbunden ist, und eine wirksame Fläche eines zweiten Stempels (11), der mit einem zweiten Faltenbalg (12) verbunden ist, so bemessen sind, dass die resultierende hydraulische Kraft auf den Aktor (6) ungefähr Null ist, und dass der Aktor (6) so angeordnet ist, dass sich ein ringspaltförmiger Ventilinnenraum (28) zum Brennstoffdurchfluss bildet.
Patent DE-10235506-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Verbinden eines derartigen Verbinders mit einem zusammenpassenden Verbinder
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/641
Filed: 2002-08-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verbinder
(M), umfassend:  ein Verbindergehäuse (20), welches eine Aufnahme
(22) aufweist, in welche ein zusammenpassender Verbinder (F) wenigstens
teilweise einpaßbar
ist,  ein oder mehrere Anschlußpaßstücke) (10), welches) jeweils
in das Verbindergehäuse
(20) einführbar
ist (sind), um wenigstens teilweise in die Aufnahme (22) vorzuragen,  eine
Rückhalteeinrichtung
(30), welche in der Aufnahme (22) montierbar ist, welche mit einem
oder mehreren Einführloch(löchern)(32)
versehen ist, durch welches) die Anschlußpaßstücke (10) einsetzbar sind, und
adaptiert ist, die Anschlußpaßstücke (10)
zu verriegeln, so daß sie
nicht austreten bzw. herausfallen, wobei die Rückhalteeinrichtung (30) von
einer ersten Verriegelungsposition ( 1 ;  3 ;  7 ),
worin das Einführen
und Entfernen der Anschlußpaßstücke (10)
in das und aus dem Verbindergehäuse
(20) erlaubt ist, zu einer zweiten Verriegelungsposition ( 4 ;  6 )
nach rückwärts gedrückt werden
kann, welche weiter rückwärts als
die erste Verriegelungsposition ( 1 ;  3 ;  7 )
in einer Einsetzrichtung (ID) der Rückhalteeinrichtung (30) gesehen
angeordnet ist und adaptiert ist, die...
Patent DE-10245381-B4 (DE)
Title: Türhaltestange für einen Kraftfahrzeugtürfeststeller
Inventor: GEHRLEIN HERBERT
IPC: E05C17/20
Filed: 2002-09-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Türhaltestange
für einen
Kraftfahrzeugtürfeststeller
mit einem Lager zum schwenkbaren Anlenken der Türhaltestange, dadurch gekennzeichnet,
dass das Lager als Wälzlager
ausgebildet ist.
Patent DE-10257381-B4 (DE)
Title: Inhalationstherapievorrichtung
Inventor: WALDNER ROBERT
IPC: A61M15/00
Filed: 2002-12-09
Granted: 2006-09-14
Abstract: Inhalationstherapievorrichtung
mit  a. einem Aerosolmembrangenerator (2),  i. mit einem
Flüssigkeitsvorratsbehälter (4),
in den eine therapeutisch einsetzbare Flüssigkeit (5) einfüllbar ist,  ii.
mit einer Membran (6), die auf einer Seite mit dem Flüssigkeitsbehälter (4)
derart in Verbindung steht, dass eine in den Flüssigkeitsvorratsbehälter eingefüllte Flüssigkeit
(5) in Berührung
mit einer Seite der Membran (6) gelangt, und  iii. mit einem
Schwingungsgenerator (7) für
die Erzeugung von Schwingungen, durch die eine in den Flüssigkeitsvorratsbehälter eingefüllte Flüssigkeit
(5) durch Öffnungen
der Membran (6) hindurch auf der anderen Seite der Membran zu einem
Aerosol zerstäubt
wird,  b. einer Mischkammer (3), in die hinein der Aerosolmembrangenerator
(2) das Aerosol erzeugt, und  c. einem Einatemventil (20, 21),
das in Einatemphasen den Zustrom von Umgebungsluft in die Mischkammer
(3) zulässt
und in Ausatemphasen das Austreten des Aerosols aus der Mischkammer
(3) verhindert und das  einen Wandabschnitt der Mischkammer (3) bildet,...
Patent DE-10259193-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Durchführung von Röntgenfluoreszenzanalysen
Inventor: HOLZ THOMAS
IPC: G01N23/223
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Anordnung
zur Durchführung
von Röntgenfluoreszenzanalysen,  bei
der Strahlung einer Röntgenstrahlungsquelle
mittels eines reflektierenden Elementes in fokussierter Form in
Richtung auf eine Probe oder einen Probenträger unter Einhaltung von Totalreflexionsbedingungen
oder der Braggschen Gleichung gerichtet ist und zur Bestimmung von
in der Probe angeregter Fluoreszenzstrahlung ein Detektor in Bezug zur
Probe/Probenträger
angeordnet ist,  und bei der die Probe oder der Probenträger (2a,
2b) in einem Abstand zum Fokuspunkt (F) angeordnet ist  und
bei Anordnung zwischen reflektierendem Element (1) und Fokuspunkt
(F) eine konvex gekrümmte
Oberfläche aufweist,  oder
bei Anordnung hinter dem Fokuspunkt (F) eine konkav gekrümmte Oberfläche aufweist.
Patent DE-10259391-B4 (DE)
Inventor: MEYER-GRAEFE KARSTEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: The invention relates to the location-based adaptation of an intelligent unit. One object of the invention is to indicate a way in which, particularly in the case of network-compatible intelligent units, the intelligent units can be configured on the basis of the respective application and/or the respective installation location in order to ensure reliable, secure and thus simple association, essentially without any further steps. For adaptation of an intelligent unit, the invention provides that a configuration device ( 21, 22, 24, 25 ) can be associated with a defined application and/or a defined location and have the capability to store application-based and/or location-based configuration data and/or behavior description data, such that data can be transmitted from the configuration device ( 21, 22, 24, 25 ) to a logic device for processing of data for configuration of the intelligent unit ( 11, 12, 13, 14, 15 ).
Patent DE-10333173-B4 (DE)
Title: Gasgenerator
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-07-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: Gasgenerator
(1),  mit wenigstens zwei Kammern (4, 5), die jeweils eine pyrotechnische
Ladung (6, 7) enthalten und wenigstens eine in einer Wand (19) ausgebildete
Gasübertrittsöffnung (21,
22) aufweisen,  mit einem Druckspeicher (2), der ein unter Ruhedruck
stehendes Gas zur Füllung
eines Airbags enthält,
mit einer Verdämmungsmembrane
(20a), die zwischen der Ladung (7) und der Gasübertrittsöffnung (21, 22) angeordnet
ist, und  mit zwei zwischen der Gasübertrittsöffnung (21) und dem Druckspeicher
(2) vorgesehenen Trennmembranen (17, 32), zwischen denen ein Sammelraum
(18) ausgebildet ist, wobei die Trennmembrane (32) zur Vermeidung
einer Zündung
einer der Ladungen (6, 7) durch Zündenergie aus dem Sammelraum
(18) zwischen dem Druckspeicher (2) und der Gasübertrittsöffnung (21) wenigstens einer
der Kammern (4, 5) angeordnet ist.