baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022116028-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kontaktverbindung
Inventor: FETTKE MATTHIAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (01) zur Herstellung einer Kontaktverbindung zwischen zumindest einem Anschlusskontakt (18) eines Substrats (04) und zumindest einem Anschlusskontakt (19) eines Halbleiterbauelements (03), wobei auf dem Substrat (04) eine Leitermaterialbahn ausgebildet ist und das Halbleiterbauelement (03) bevorzugt als Chip ausgebildet ist, aufweisend ein Fügewerkzeug (02) zum Positionieren und Fügen des Halbleiterbauelements (03) auf dem Substrat (04), wobei innerhalb des Fügewerkzeugs (02) ein Strahlenkanal (20) für eine optische Strahlung ausgebildet ist, aufweisend eine Lasereinrichtung (07) zur Beaufschlagung des Substrats (04) und/oder des Halbleiterbauelements (03) mit Laserstrahlung, und weiter aufweisend eine Erfassungseinrichtung (14, 17) zur Erfassung einer optischen Strahlung, und weiter aufweisend eine Substrataufnahme (05), auf der das Substrat (04) festlegbar ist und an der zumindest eine Unterseite (41) des Substrats (04) zur Anlage bringbar ist, wobei in die Substrataufnahme (05) ein optisches Fenster (06) mit einem optisch transparenten Fensterkörper zum ungehinderten Durchtritt einer optischen Strahlung in das und/oder aus dem Substrat (04) eingebracht ist, wobei das optische Fenster (06) in einem Strahlengang (10) der Lasereinrichtung (07) und/oder in einem Strahlengang (15, 16) der Erfassungseinrichtung (14, 17) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Kontaktverbindung zwischen zumindest einem Anschlusskontakt (18) einer Leitermaterialbahn und zumindest einem Anschlusskontakt (19) eines Halbleiterbauelements (03), insbesondere eines Chips.
Patent DE-102022116721-A1 (DE)
Title: Absorbierender Inkontinenzartikel als wegwerfbares Einmalprodukt und Verfahren zur Herstellung des Inkontinenzartikels
Inventor: BÄHRLE CHRISTIAN
IPC: A61L15/42
Filed: 2022-07-05
Abstract: Absorbierender Inkontinenzartikel (10) als Einmalprodukt, umfassend ein flüssigkeitsdurchlässiges Topsheet (14), einen darunter angeordneten Absorptionskörper (16) zur Aufnahme und dauerhaften Speicherung von flüssigen Körperausscheidungen, ein darunter zumindest in einem zentralen Bereich flüssigkeitsundurchlässig ausgebildetes Backsheet (18) und vorzugsweise eine zwischen dem Topsheet (14) und dem Absorptionskörper (16) angeordnete Flüssigkeitsaufnahme- und - verteilerschicht (20). Wenigstens eine der vorgenannten Komponenten (12) weist ein pH-Regulationsmittel (22) mit Adipinsäure auf.
Patent DE-102022119024-A1 (DE)
Title: Neuartige genetische Werkzeuge
Inventor: SANKARAN SHRIKRISHNAN
IPC: C12N15/75
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen neuen Promotor für Lactobacillus, sowie die Verwendung von Toxin/Antitoxin-Systemen in Lactobacillus.
Patent DE-102022122440-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Steuerung von Mikrocontroller-Anschlüssen
Inventor: KIM HARAM
IPC: G06F11/07
Filed: 2022-09-05
Abstract: Eine Mikrocontrollereinheit (10) enthält mindestens einen Kern (100), eine Mehrzahl von Sicherheitsfehler-Managementeinheiten (200), wobei jede Sicherheitsfehler-Managementeinheit (200) eine Schaltungsanordnung zur Erfassung eines oder mehrerer Sicherheitsfehler und zur Ausgabe eines Alarmsignals in Reaktion auf die Erfassung eines oder mehrerer Sicherheitsfehler enthält. Der Mikrocontroller enthält ferner Systemsteuereinheiten (300), die parallel zu dem mindestens einen Kern (100) arbeiten. Jede der Mehrzahl von Systemsteuereinheiten (300) kann mit mindestens einer der Sicherheitsfehler-Managementeinheiten (200) gekoppelt sein und eine Hardware-Schaltungsanordnung enthalten, um basierend auf den von einer Sicherheitsfehler-Managementeinheit (200) erhaltenen Alarmsignalen ein Anschluss-Not-Aus-Signal (PES) zu erzeugen und auszugeben. Die Mikrocontroller-Einheit enthält Anschluss-Schaltungsanordnungen (400), die mit Anschlüssen (500) und den Systemsteuereinheiten (300) des Systems verbunden sind. Die Anschluss-Schaltungsanordnungen (400) können selektiv bewirken, dass ein jeweils angeschlossener Anschluss (500) in Reaktion auf den Empfang eines PES-Signals in einen elektronischen Nicht-Betrieb-Zustand übergeht.
Patent DE-102022123300-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug und lernmodell verwendet in einem steuersystem für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2022-09-13
Abstract: In einer Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug mit einer Betätigungseinheit, welche von einem Fahrer betätigt wird, und einer elektrischen Antriebsvorrichtung, welche durch Betätigung der Betätigungseinheit bedient wird, umfasst die Steuervorrichtung einen Controller, welcher eingerichtet ist, um die elektrische Antriebsvorrichtung zu steuern. Der Controller beinhaltet eine erste Steuereinheit, welche eingerichtet ist, um die elektrische Antriebsvorrichtung in Übereinstimmung mit erster/ersten Information(en) zu steuern, welche Vorwärtsinformation(en) einer Straße, auf der das muskelkraftbetriebene Fahrzeug fährt, welche durch einen ersten Detektor erhalten werden, mit einer Betätigungshistorie der durch den Fahrer betätigten Betätigungseinheit verknüpft.
Patent DE-102022126553-A1 (DE)
Title: Ladeeinlassanordnung mit einer Annäherungswiderstandsanordnung
Inventor: RHODES CLARA
IPC: H01R13/66
Filed: 2022-10-12
Abstract: Eine Ladeeinlassanordnung (100) umfasst ein Gehäuse (110), das sich zwischen einer Vorderseite (130) und einer Rückseite (132) erstreckt. Das Gehäuse weist Gleichstrom-Terminal-Kanäle (118) und Wechselstrom-Terminal-Kanäle (116) auf. Die Ladeeinlassanordnung umfasst Wechselstrom-Terminals, darunter ein Annäherungs-Terminal (120d) und ein Erdungs-Terminal (120c), die in den entsprechenden Wechselstrom-Terminal-Kanälen aufgenommen sind. Die Ladeeinlassanordnung umfasst Gleichstrom-Terminals (126), die in den entsprechenden Terminal-Kanälen untergebracht sind. Die Ladeeinlassanordnung umfasst eine Annäherungswiderstandsanordnung (200), die einen Steckerkörper (300) aufweist, der einen Widerstand, einen ersten Widerstandsleiter (204) und einen zweiten Widerstandsleiter (206) enthält. Der erste Widerstandsleiter ist zwischen dem Widerstand und dem Abschlussende des Annäherungs-Terminals angeschlossen. Der zweite Widerstandsleiter ist zwischen dem Widerstand und dem Abschlussende des Erdungs-Terminals angeschlossen.
Patent DE-102022128883-A1 (DE)
Title: Detektion von physischem zustand eines fahrzeuginsassen
Inventor: BALAKRISHNAN KAUSHIK
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-11-01
Abstract: Ein Bild, das einen Fahrzeugsitz und ein Sicherheitsgurtband für den Fahrzeugsitz beinhaltet, wird erlangt. Das Bild wird in ein neuronales Netz eingegeben, das dazu trainiert ist, bei Bestimmen eines Vorhandenseins eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz einen physischen Zustand des Insassen und einen Sicherheitsgurtbandzustand auszugeben. Jeweilige Klassifizierungen für den physischen Zustand und den Sicherheitsgurtbandzustand werden bestimmt. Die Klassifizierungen sind eine von bevorzugt oder nicht bevorzugt. Eine Fahrzeugkomponente wird auf Grundlage der Klassifizierung, dass mindestens einer von dem physischen Zustand des Insassen und dem Sicherheitsgurtbandzustand nicht bevorzugt ist, betätigt.
Patent DE-102022129078-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter, der mit einer Ablassschalldämpferanordnung versehen ist
Inventor: LAISSUS JEAN-JACQUES
IPC: F04C18/02
Filed: 2022-11-03
Abstract: Der Scrollverdichter umfasst eine Verdichterschale mit einem Ablassauslass; eine orbitierende Spirale; eine feste Spirale, die einen Ablassdurchgang (16) umfasst; ein Ablassdruckvolumen (17), das zumindest zum Teil von der Verdichterschale und der festen Spirale (7) definiert wird; eine Ablassschalldämpferanordnung (21), die an der festen Spirale (7) und in dem Ablassdruckvolumen (17) angeordnet ist, wobei die Ablassschalldämpferanordnung (21) ein erstes rohrförmiges Element (28), das mit einem Schalldämpfereinlass (29), der mit dem Ablassdurchgang (16) strömungsverbunden ist, versehen ist, eine Expansionskammer (33), die mit einem Innenvolumen des ersten rohrförmigen Elements (28) strömungsverbunden ist, und ein zweites rohrförmiges Element (35), das eine Einlassöffnung, die in die Expansionskammer (33) mündet, und eine Auslassöffnung, die mit dem Ablassdruckvolumen (17) strömungsverbunden ist, umfasst, umfasst.
Patent DE-102022205411-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Bremssystem
Inventor: LUTZ BERND
IPC: B60T11/18
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Bremssystem (2), mit einer in einem Motorgehäuse (20) angeordneten elektrischen Maschine (21), wobei ein Rotor (22) der elektrischen Maschine (21) auf einer drehbar gelagerten Antriebswelle (23) drehfest angeordnet ist, und mit einem verschiebbar gelagerten Aktuatorelement (3), wobei die Antriebswelle (23) durch eine Getriebeeinrichtung (29) derart mit dem Aktuatorelement (3) gekoppelt ist, dass das Aktuatorelement (3) durch die elektrische Maschine (21) verschiebbar ist, wobei die Getriebeeinrichtung (29) ein Planetengetriebe (30) mit einer Abtriebswelle (46) aufweist, und wobei die Antriebswelle (46) mit zumindest einem Sonnenrad (33,38) des Planetengetriebes (30), mit zumindest einem Hohlrad (32,37) des Planetengetriebes (30) oder mit zumindest einem Planetenradträger (34,39) des Planetengetriebes (30) drehfest verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass eine Rotationsachse (24) der Antriebswelle (23) senkrecht zu einer Verschiebeachse (4) des Aktuatorelementes (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102022206827-A1 (DE)
Title: Hydraulisches lastbremssystem
Inventor: HENN GRANT R
IPC: B60L58/12
Filed: 2022-07-05
Abstract: Hydrauliksystem für ein Arbeitsfahrzeug, das einen Rahmen, ein Bodeneingriffsgerät, das den Rahmen über eine Bodenfläche bewegt, und ein Anbaugerät, das mit dem Rahmen zur Bewegung bezüglich des Rahmens verbunden ist, umfasst. Das Hydrauliksystem umfasst eine Pumpe, die Hydraulikfluid pumpt, eine erste Leitung, die die Pumpe und das Anbaugerät strömungsverbindet, ein Reservoir, das Hydraulikfluid enthält, eine zweite Leitung, die die Pumpe mit dem Reservoir strömungsverbindet, einen Strömungswiderstand, der mit der zweiten Leitung strömungsverbunden ist, und ein Ventil. Der Strömungswiderstand führt Leistung aus dem Arbeitsfahrzeug ab. Das Ventil wird zwischen einem ersten Zustand, in dem das Ventil die Pumpe mit der ersten Leitung strömungsverbindet, so dass Hydraulikfluid zu dem Anbaugerät geleitet wird, und einem zweiten Zustand, in dem das Ventil die Pumpe mit der zweiten Leitung strömungsverbindet, so dass Fluid durch den Strömungswiderstand und in das Reservoir geleitet wird, betrieben.
Patent DE-102022207456-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine
Inventor: DI MAGGIO ANTONIO
IPC: D06F39/08
Filed: 2022-07-21
Abstract: Eine Waschmaschine weist eine Trommel zum Waschen von Wäsche darin auf sowie einen Trommelaufnahmebehälter, in dem die Trommel um eine Drehachse drehbar angeordnet ist und an dem unten ein Behälterablauf vorgesehen ist. An dem Behälterablauf am Trommelaufnahmebehälter ist ein Ventil angeordnet, das den Trommelaufnahmebehälter nach unten wasserdicht und luftdicht abschließt. Im oberen Bereich des Trommelaufnahmebehälters ist ein Lufteinlass vorgesehen, der mittels eines Lufteinlass-Ventils und mittels zweier gegensinnig angeordneter Rückschlagventile luftdicht verschließbar ist.
Patent DE-102023100968-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem für ein fahrzeug
Inventor: NAKAGAWA YUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-01-17
Abstract: Ein Fahrunterstützungssystem für ein Fahrzeug (2) umfasst eine externe Informationsempfangseinheit (8), die Informationen einschließlich Positionsinformationen über ein Hindernis (3, 4) erfasst, und einen Prozessor, der einen Fahrer basierend auf Umgebungsinformationen des Fahrzeugs (2) über die Anwesenheit des Hindernisses (3, 4) benachrichtigt, wenn das Hindernis (3, 4) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs vom Fahrzeug (2) vorhanden ist, der bestimmt, wenn eine Vielzahl von Hindernissen (3, 4) innerhalb des vorbestimmten Bereichs vorhanden ist, ob ein Zwischen-Hindernis-Abstand zwischen einem ersten Hindernis (3), das dem Fahrzeug (2) von den Hindernissen (3, 4) am Nächsten ist, und einem zweiten Hindernis (4), das von dem ersten Hindernis (3) verschieden ist, kleiner ist als ein erster vorbestimmter Abstand (L4), der im Voraus eingestellt ist, und der eine Steuerung durchführt, um eine Benachrichtigung über die Anwesenheit des zweiten Hindernisses (4) an den Fahrer zu unterbinden, wenn der Zwischen-Hindernis-Abstand (L3) kleiner ist als der erste vorbestimmte Abstand (L4).
Patent DE-102023101067-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: NAIK VINAYAK BHARAT
IPC: G01R33/02
Filed: 2023-01-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Sensoren und insbesondere Magnetfeldsensoren. Insbesondere umfasst eine Struktur ein Package mit einer umhüllenden Geometrie und diskontinuierlichen Enden, und umfasst ein magnetisches Material mit niedriger Permeabilität.
Patent DE-102023105387-A1 (DE)
Title: Unter epitaxie isolationsstruktur
Inventor: SUN CHIH-HUNG
IPC: H01L21/336
Filed: 2023-03-06
Abstract: Ausführungsformen stellen eine zweistufige Graben-Isolationsstruktur unter den epitaktischen Bereichen (z. B. epitaktischen Source/Drain-Bereichen) einer Nano-FET-Transistor-Vorrichtung und Verfahren zum Bilden derselben bereit. Die erste Stufe stellt eine Isolationsstruktur mit einem niedrigen k-Wert bereit. Die zweite Stufe stellt eine Isolationsstruktur mit einem höheren k-Wert, mit einer größeren Materialdichte und einem größeren Ätzwiderstand als die Isolationsstruktur der ersten Stufe bereit.
Patent DE-102023110476-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrisch oder hybridelektrisch betriebenen Kraftfahrzeuges
Inventor: HAYDL ANDREAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2023-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrisch oder hybridelektrisch betriebenen Kraftfahrzeuges (2), bei dem in zumindest einem Schubbetrieb Energie über zumindest eine elektrische Maschine (3) rückgewonnen und in einem elektrischen Speicher (4) eingespeist wird, wobei im Schubbetrieb das Kraftfahrzeug (2) durch ein elektrisches Bremsmoment (MB) verzögert wird, wobei das elektrische Bremsmoment (MB) unterhalb eines definierten maximal zulässigen elektrischen Bremsmomentes (MB,max,zul) gesteuert oder geregelt wird.Um auf möglichst einfache Weise ein stabiles Fahrverhalten während des Rekuperationsbetriebes zu ermöglichen ist vorgesehen, dass das maximal zulässige elektrische Bremsmoment (MB,max,zul) in Abhängigkeit der Anzahl (Z) der Steuer- oder Regeleingriffe zumindest eines Fahrzeugsicherheitssystems (5) während einer definierten Beobachtungsstrecke oder einer definierten Beobachtungsdauer bestimmt wird.
Patent DE-102023110705-A1 (DE)
Title: Verfolgen von objekten unter verwendung der rekonstruktion von daten, die durch drahtlose erfassungssignale von limitierten erfassungsfrequenzen übermittelt werden
Inventor: KRAVETS IGOR
IPC: G01S5/02
Filed: 2023-04-26
Abstract: Die offenbarten Implementierungen beschreiben Techniken und Systeme zur effizienten Bestimmung und Verfolgung von Trajektorien von Objekten in einer Umgebung einer drahtlosen Vorrichtung. Die offenbarten Techniken umfassen unter anderem das Erhalten von mehreren Sätzen von Erfassungswerten, die ein oder mehrere empfangene Funksignale kennzeichnen, während eines jeweiligen Erfassungsereignisses von einem Objekt in einer Umgebung der drahtlosen Vorrichtung. Die Erfassungssignale können mittels Wellen mit randomisiert ausgewählten Frequenzen, die einen Teil aller Frequenzen darstellen, die als Arbeitserfassungsfrequenzen verwendet werden, übermittelt werden. Es werden mehrere Techniken für eine effiziente Frequenzinterpolation und zeitliche Interpolation offenbart, welche die Erfassungswerte auf den vollständigen Bereich von Arbeitsfrequenzen rekonstruieren. Die rekonstruierten Erfassungswerte können dann verwendet werden, um Objekte in der Umgebung zu verfolgen.
Patent DE-102023125312-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Schiff oder eines Schiffs, Schiff mit einer solchen Antriebsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer derartigen Antriebsvorrichtung oder eines solchen Schiffs und Computerprogrammprodukt zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: B63H21/17
Filed: 2023-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (12) für ein Schiff (10) oder eines Schiffs (10), umfassend einen Elektromotor (14) zum Antreiben des Schiffs (10), eine Brennstoffzelle (22) zum Bereitstellen von elektrischer Energie, mit welcher der Elektromotor (14) betrieben werden kann, ein Leitungssystem (20), mit welchem der Elektromotor (14) und die Brennstoffzelle (22) elektrisch leitend verbunden sind, eine Steuerungseinheit (36) zum Steuern und/oder Regeln der Antriebsvorrichtung (12), einen mittels der Steuerungseinheit (36) zum Leitungssystem (20) zuschaltbaren Lastwiderstand (24), und eine mit der Steuerungseinheit (36) zusammenwirkende Eingabeeinheit (32), mit welcher ein Benutzer einen Fahrbefehl für das Schiff (10) eingeben kann. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Schiff (10) mit einer solchen Antriebsvorrichtung (12). Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Antriebsvorrichtung (12) oder eines solchen Schiffs (10) und ein Computerprogrammprodukt zum Durchführen dieses Verfahrens.
Patent CH-700214-A2 (CH)
Title: Registering system for valuable wristwatch, allows customers to perform process of product registration over Internet for wristwatch and to create user account that functions in social networks in Internet
Inventor: MESZAROS PETER
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-01-12
Abstract: The system allows customers to perform a process of product registration over Internet for a valuable wristwatch with help of salesperson and to create a user account that functions in a social network (2) in the Internet. The registered customers communicate with each other, invite guests and receive actual information about its wristwatches, brand of the wristwatches and sponsored events.
Patent CS-8901226-A2 (CS)
Title: Machine for tea-filled two-chamber packages production
Inventor: RAMBOLD ADOLF
IPC: B65B29/02
Filed: 1989-02-27
Abstract: In this machine, a continuously moving tubular web is cut to form tubular pieces of equal size which in each case contain two portions of tea, these pieces being passed with the aid of a continuously rotating transport wheel 10 to various work stations in which first of all the bag bottom is formed and then the tubular piece 15, folded in a W shape by drawing the bag bottom into the interior of the transport wheel, is sealed by folding the head to give a double-chamber bag, there extending at the level of the circumferential plane of the transport wheel 10 a cover 20 which, together with a pair of arms 21, 22 fastened pivotably on the transport wheel, ensures precise fixing and positioning of the tubular piece during the entire production process, and at the same time the open ends of the tubular piece are bound in such a manner that the tea is at no time able to scatter into the tabs 15c, 15d provided for forming the head fold (Fig. 2). 
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Patent ES-358287-A2 (ES)
Title: Yarn crinkling machine
IPC: D02G1/14
Filed: 1968-09-18
Abstract: In apparatus for crinkling or crimping yarn according to the parent specification, the movable sinker elements 8 and the spaces between the sinker blocks 6 are inclined to face towards the direction from which cam means, as at 9, engage the elements. The movement of each element into a space is opposed and "overshoot" prevented by a device 10 comprising a sinker element-engaging cam in the form of a ball race 12 positioned and loaded by a spring 11 adjustable by rotation of a nut 13 screwing onto a cam-supporting rod 14. Yarn leaving the crimping head passes around a roller adjacent thereto, Figs. 5 and 6 (not shown) in order to isolate winding tension from crimping tension and to cool the yarn to a temperature at which the crimp is unaffected by the former tension. The blocks 6 are bent with respect to the head, Fig. 3 (not shown).
Patent ES-359737-A2 (ES)
Title: Machine for threshing tobacco leaves and separating the threshed tobacco
IPC: A24B5/10
Filed: 1968-10-30
Abstract: Apparatus for threshing tobacco leaves and separating cut leaves from stalks &c. comprises a threshing chamber 3 provided with an opening for the introduction of leaves, a threshing wheel or drum 5 adapted to be rotated within the chamber about a vertical shaft 4, a separating chamber 7 at least partially surrounding the cutting chamber, and an open-ended generally tubular cap member 10 located above the chamber 3 with the lower end of the member extending into the upper part of the chamber so as to define an annular space therebetween. Air is sucked through a pipe 2 by a fan and part passes upwardly between a housing 1 and the cap and part is deflected in an S-shaped path and passes through the cap via the top of the chamber 3, the leaves with stems being thrown down into the threshing wheel. The chamber 3 is in direct communication with the chamber 7 via a grid 8 and the said annular space. The upper end of the cap is tapered to reduce the air speed therethrough and extends upwardly beyond the separating chamber.
Patent ES-361973-A2 (ES)
Title: Topical anaesthetic piperidyl carbinol
IPC: C07D211/22
Filed: 1968-12-28
Abstract: L(-) and D( + ) 1,[alpha],[alpha]-Trimethyl-2-piperidyl carbinol diphenylacetate (including salts thereof, e.g. the hydrochloride) are obtained by resolution of the racemate. The examples describe a separation using D( + ) and L(-) tartaric acid. Pharmaceutical preparations showing anaesthetic activity contain as active ingredient the above L(-) and D(+) piperidyl compounds administration is, e.g. endovenously or subcutaneously.
Patent ES-433980-A2 (ES)
Title: Method of refining steel
IPC: C21C7/076
Filed: 1975-01-20
Abstract: A method for refining an iron-base metal such as pig iron which contains minor amounts of elements including silicon, manganese, phosphorus, carbon, sulfur, and other incidental impurities, characterized by the steps of containing molten iron-base metal in a metallurgical vessel, heating and oxidizing the molten metal to cause chemical reactions to remove excessive contents of the said elements, adding solid lime and a mixture of fluorspar and slag conditioners of relatively high basicity (lime-to-silica ratios of 2.5 to 4.0) which conditioners consist essentially of oxides of selected metals including iron, manganese, silicon, magnesium, and calcium, and which conditioners have a melting point of from about 2,000 DEG to 2,800 DEG F, and continuing to heat while oxidizing the mixture of the molten metal, slag conditioner, fluorspar and slag-forming materials until said minor amounts of elements are reduced to the desired percentages, and are retained in the slag formed. More specifically, the function of the slag-conditioner is to eliminate the encapsulation of large particles of lime by dicalcium silicate and thereby more rapidly taking the lime into solution. The function of the mixture of fluorspar and slag conditioner is to promote more rapid solution of the solid lime than is obtainable with the use of either fluorspar or slag conditioner alone.
Patent ES-434604-A2 (ES)
Title: Adhesive extruding nozzle-guidance arrangements
IPC: B05C5/00
Filed: 1975-01-30
Abstract: A shoe machine having nozzles for applying adhesive progressively to the margin of a shoe bottom, in which the nozzles are moved heightwise to engage a guide of the nozzle with the edge of the shoe bottom maneuvered by an arrangement of piston and cylinder members, and a sensing device associated with a stop mechanism for control and guidance to enable the nozzles to follow the marginal contour of the shoe bottom to apply adhesive thereto, and thence to return the nozzles to their start position to begin another cycle.