baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3205886-C2 (DE)
Title: Verfahren für eine Fernsprechstation mit aussendbarem Meldetext
IPC: H04M1/64
Filed: 1982-02-18
Granted: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Fernsprechsta tion mit bei vorliegendem Anruf aussendbarem Meldetext, wobei der Meldetext aus einer Anzahl von Meldetextteilen besteht, die einzelnen Ziffern (1-9) zugeordnet sind. Die Meldetextteile sind in einem Sprachspeicher (SP) fest eingespeichert und können durch Eingabe von Ziffern über das Wahlorgan (T) ergänzt bzw. geändert werden. Die Aufgabe des Verfahrens besteht im wesentlichen darin, für das Abhören und Ändern der Meldetextteile eine einfache Möglichkeit zu suchen. Dies wird dadurch erreicht, daß nach Bedienen eines Telefonschlosses (Sch) durch Wählen einer Ziffer zwischen 1 und 9 der entsprechende Meldetextteil abhörbar und änderbar, durch Wählen der Ziffer 0 der gesamte Meldetext abhörbar und nach Wählen der Ziffer 1 und Abhören des entsprechenden Meldetextteiles die Reihenfolge der übrigen Meldetextteile ausgewählt werden kann.
Patent DE-3209242-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von Kontakterhöhungen an Kontaktstellen einer elektronischen Mikroschaltung
IPC: H01L21/28
Filed: 1982-03-13
Granted: 1985-04-11
Abstract: Verfahren zum Anbringen von Kontakterhöhungen an Kontaktstellen einer elektronischen Mikroschaltung, bei dem an einem Ende eines Metalldrahtes mit Hilfe von Wärme eine Kugel gebildet wird, die Kugel gegen eine Kontaktstelle der elektronischen Mikroschaltung gedrückt und an dieser Kontaktstelle befestigt wird. Dabei wird in dem Draht in der Nähe der Kugel eine Schwachstelle angebracht und der Draht an dieser Schwachstelle getrennt.
Patent DE-3218796-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen des Schnurfangbügels einer Angelrolle aus der Aufwickelstellung in die Schnurfreigabestellung
IPC: A01K89/01
Filed: 1982-05-18
Granted: 1985-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnurfangbügel-Drehvorrichtung für eine Angelschnurrolle, die derart verbessert ist, daß sie ein leichtes Drehen eines Schnurfangbügels (4) aus einer Aufspulstellung in eine Freigabestellung durch einfaches Anheben eines Hebels (15) mit dem Zeigefinger der die Angelrute (18) haltenden Hand ermöglicht. Die Vorrichtung umfaßt eine praktisch an einem Mittelpunkt eines Schnurfangbügel-Halterungselements (2) drehbar angebrachte Kurbel (10), die an ihrem einen Ende mit einem Langloch (8) und am anderen Ende mit einem Ansatz (9) versehen ist. Ein an einem Arm(hebel) (5) vorgesehener Zapfen (12) greift in das Langloch (8) ein. Der Betätigungshebel (15) ist an der Rückseite des Kurbel-Anschlußteils des Schnurfangbügel-Halterungselements (2) so angeordnet, daß er sich unter einem rechten Winkel zur Kurbel-Achse (11) erstreckt. Eine am Betätigungshebel (15) angeformte, nach unten ragende Betätigungsnase (16) ist dem Ansatz (9) der Kurbel (10) zugewandt und liegt an diesem Ansatz an.
Patent DE-3229758-C2 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Raumheizkörper, und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: F28F9/18
Filed: 1982-08-10
Granted: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Wärmetauscher, insbesondere Raumheizkörper, mit mindestens einem Verteilrohr und mit verrippten Wärmetauschrohren. Diese sind nebeneinander jeweils mit einer Querschnittfläche an umfangsseitig ausmündende Abzweigungen des Verteilrohres angeschlossen, wobei eine Verbindung, insbesondere Schweißverbindung, zwischen einer Rippe des jeweiligen Wärmetauschrohres und einem sich längs des Verteilrohres erstreckenden abstehenden Fortsatz des Verteilrohres ausgebildet ist, und wobei sich eine Rippe des jeweiligen Wärme tauschrohres unter Überlappung mit dem Fortsatz parallel zu diesem erstreckt. Nach der Erfindung ist eine Verbindung des Fortsatzes (50) mit der parallel zu diesem verlaufenden Rippe (28) des jeweiligen Wärmetauschrohres vorgesehen. Vor zugs weise ist die Verbindung als Nietverbindung oder Schweiß punkt (54) ausgebildet. Wenn das Verteilrohr des Wärmetauschers durch Strangpressen unter integraler Anformung eines kontinuierlich längs des Verteilrohres verlaufenden Fortsatzes ausgebildet ist, wird nach der Erfindung vorzugsweise nur ein einziger Fortsatz vorgesehen und dieser mindestens im Bereich der anzuschließenden Querschnittflächen der Wärmetauschrohre wenigstens teilweise abgetragen.
Patent DE-3303291-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Schneidwerkzeugen
IPC: C23C14/06
Filed: 1983-02-01
Granted: 1986-02-27
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug vor der Vakuum-Plasma-Auftragung eines verschleißfesten Überzuges auf dieses in der Luft bis zu einer Temperatur von 130-560°C bis zur Herstellung einer Oxydationsschicht an der Oberfläche des Werkzeuges mit einer Dicke von 200-10000 Å erhitzt wird.
Patent DE-3309017-C2 (DE)
Title: Rotationsverdichter
IPC: F01C21/08
Filed: 1983-03-14
Granted: 1986-02-20
Abstract: Der Rotationsverdichter mit einem in einem rotationssymmetrischen Zylindergehäuse exzentrisch drehbar gelagerten Rotor hat in radial nach außen weisenden Nuten Lamellen angeordnet, die mit Hilfe von Biegungsfedern mit progressiver Federkennlinie gegen die Innenseite des Zylindergehäuses gedrückt sind. Durch die Wahl von Biegungsfedern mit progressiver Federkennlinie wird erreicht, daß je höher der Kompressionsdruck in dem jeweiligen Arbeitsraum zwischen zwei Lamellen ist, die jeweilige Lamelle mit um so größerer Federkraft gegen die Innenseite des Zylindergehäuses gedrückt wird, und hierdurch ein verbesserter Wirkungsgrad mit geringerer Geräuschbildung erreicht wird.
Patent DE-3311542-C2 (DE)
IPC: B65G49/00
Filed: 1983-03-30
Granted: 1985-07-25
Abstract: 1. A device for tilting green products and, in particular, green bricks positioned on a conveyor (3) through 90 degrees by means of a driven turn-over cross (7) whose axis of rotation extends transversely to the conveying direction and approximately parallel to the top of the conveyor (3) wherein the green products entering the turn-over cross (7) are positioned on one arm of the turn-over cross (7) and on another arm ahead of the first arm as viewed in the direction of rotation when tilted for onward transportation on the conveyor (3), characterised in that the turn-over cross (7) is provided with slotted arms (7a) on both sides of the conveyor (3) for engaging exposed ends (6) of pallat frames (2) which each carry one row of arriving green products (1) and in that the turn-over cross (7) is caused to rotate 90 degrees when the arriving row of green products (1) abuts against the pallet frames held in readiness in the vertically positioned upper slotted arms (7a).
Patent DE-3313909-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren von Glas- oder Glaskeramiktafeln durch eine Horizontalhärteanlage
IPC: C03B35/16
Filed: 1983-04-16
Granted: 1985-04-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Transportieren von Glas- oder Glaskeramiktafeln durch eine Horizontalhärteanlage, bei welchem die Tafeln einen Tunnelofen und daran anschließend eine Kühlstrecke durchlaufen, werden die Tafeln beim Übergang in die Kühlstrecke beschleunigt unter gleichzeitiger Verlangsamung der nachfolgenden Tafeln im Ofen. Durch die höhere Eintrittsgeschwindigkeit in die Kühlstrecke wird eine ungleichmäßige Abschreckung der Tafeln vermieden. Nachdem die Tafel vollständig in die Kühlstrecke eingetreten ist, werden alle Tafeln in der gesamten Härteanlage wieder auf die Durchschnittsgeschwindigkeit gebracht.
Patent DE-3411135-C2 (DE)
Title: Phasengesteuertes Ultraschall-Abbildungssystem
IPC: G01S7/536
Filed: 1984-03-26
Granted: 1986-11-06
Abstract: Wenn bei Ultraschallübertragung und -empfang durch eine Feld- oder Reihensonde in einem phasengesteuerten Sonar ein Ultraschallstrahl im wesentlichen von der Feld- oder Reihensonde nach vorn gerichtet ist, wird eine Ultraschallwelle mit einer hohen Mittenfrequenz fO oder einer sich zu höheren Frequenzen erstreckenden Bandbreite zur Gewährleistung einer hohen Bildauflösung übertragen bzw. ausgesandt und/oder empfangen. Wenn der Ultraschallstrahl seitwärts geführt oder gesteuert wird, wird eine Ultraschallwelle einer niedrigeren Mittenfrequenz fO oder eines höheren, in Beziehung zu einem Steuerwinkel Θ abgeschnittenen (begrenzten) Frequenzbereichs übertragen und/oder empfangen, um einen Winkel, bei dem Gitter-Nebenzipfel entstehen, zu vergrößern und damit den Eintritt solcher Nebenzipfel in den Bereich eines Bild- oder Gesichtsfelds zu verhindern.
Patent DE-3415122-C2 (DE)
Title: Trockenrasierapparat mit einschiebbarem Hilfsrahmen
IPC: B26B19/04
Filed: 1984-04-21
Granted: 1986-03-06
Abstract: Trockenrasierapparat mit einem in Richtung des Untermessers verschiebbar einsetzbaren Hilfsrahmen, der über federnde Rastmittel in den Stirnwangen eines Rasierergehäuses oder eines Scherkopfrahmens gehalten und mittels Entriegelungstasten, die auf an den Rastmitteln vorgesehenen Auflauframpen einwirken, entriegelt und in Entnahmerichtung bewegt wird.
Patent DE-3431209-C2 (DE)
Title: Egreniermaschine
IPC: D01B1/06
Filed: 1984-08-24
Granted: 1986-10-16
Abstract: Bei einer Egreniermaschine für Baumwollsaat wird ein Rotor (20) mit Schleifmitteloberfläche verwendet, um den herum koaxial eine Maschendrahttrommel (27) so angeordnet ist, daß ein ringförmiger Raum (28) zwischen beiden gebildet wird. Trommel (27) und Rotor (20) können relativ zueinander gedreht werden. Weiter sind Einrichtungen zum Drücken von Baumwollsaat in den ringförmigen Raum (28) und in Berührung mit der Schleifmitteloberfläche (20) vorgesehen, um Baumwolle von der Saat zu entfernen und die Saat aus einem gesteuerten Auslaß (30) herauszulassen. Ein Luftstrom geht durch den ringförmigen Raum (28) hindurch und aus der Maschine heraus, wobei Baumwolle von demselben mitgenommen wird. Schließlich sind Einrichtungen vorgesehen, daß Verunreinigungen durch Zwischenräume in der Maschendrahttrommel (27) auf einen Förderer (49) hindurchfallen (Fig. 4).
Patent DE-3645248-C2 (DE)
Title: Stabilised alkoxylate of organic hydroxy cpd.
Inventor: YOKOYAMA HIROMI
IPC: C08G65/26
Filed: 1986-02-08
Granted: 1996-01-25
Abstract: A stabilised alkylene oxide adduct (I) form an organic cpd. contg. OH gps. contains lactic acid and/or a lactate, added to I or a sulphate of I
Patent DE-3805851-C2 (DE)
IPC: H05K7/20
Filed: 1988-02-25
Granted: 1990-10-04
Abstract: In order to dissipate the greatly increasing power loss resulting from the increasing integration density of semiconductor components, such that the components are not damaged, nowadays it is often no longer adequate to conduct the heat away via the printed-circuit board or to dissipate the heat by convection; additional cooling of the printed-circuit board must then be provided. It is known, for example, for the printed-circuit board to be mounted on a hollow copper plate which has cooling channels passing through it. It is very costly to produce such a copper plate. The idea of the invention is to use the printed-circuit board itself as a cooling device. The printed-circuit board consists of two outer layers (2) and at least one inner layer (4) which are bonded to one another or are connected to one another using a prepreg, by means of hot pressing. Slots or cut-outs are milled, stamped or cut out of the inner layer (4), which slots or cut-outs form channels (5), once the outer layers (2) are fitted, through which a cooling fluid flows. 
<IMAGE>
Patent DE-3820846-C2 (DE)
IPC: B65H23/24
Filed: 1988-06-21
Granted: 1990-03-29
Abstract: In a method for advancing the beginning of a web (1) of material, in particular a paper web, from below onto the roller (2) of a winding machine, the beginning of the web is moved upwards on a vertical guide plate (11) by means of compressed air. The compressed air is thereby blown upwards along the surface of the guide plate (11) and essentially parallel to the latter in an essentially laminar stream. Serving for carrying out the method is a device having a vertical guide plate (11), extending over part of the operating width, and having at least one flat jet nozzle (12) which has a plurality of upwardly directed blower openings arranged parallel to the guide plate (11), the distance of the blower openings from the guide plate (11) being less than 10 mm, preferably 0.5-1 mm. <IMAGE>
Patent DE-4029491-C2 (DE)
IPC: D21H19/52
Filed: 1990-09-18
Granted: 1993-04-22
Abstract: Paper coated on one side has a top coat applied by the direct method (casting), using a compsn. contg. a film-forming synthetic resin binder (I), (wt.)% mineral pigment (II) and a natural binder (III) in an amt. of 20-60 wt.% w.r.t. the total binder content. This is applied to a satinised overcoat with one or 2 layers contg. (I) and/or (III) and (II). - The top coat contains 32-45% (III). The satinised overcoat has a Bekk smoothness of 500-3000 s. Before applying the top coat, the satinised paper has an air permeability of max. 9000 s. The amts. of coating are 7-22 g/m2 overcoat and 3-8 g/m2 top coat. The top coat has a 75 deg. Lehmann gloss of 88-98%. The top coat pref. contains 2-10% wet strength agent w.r.t. solids.
Patent DE-4344779-C2 (DE)
Inventor: HECKMANN HORST
IPC: B66C23/78
Filed: 1993-12-28
Granted: 1999-12-09
Abstract: In a vehicle (1) with a pivotable (swivellable) mast (12) which is positioned on a rotating gear (11) arranged on a frame and to which a frame support (18) is assigned, which frame support (18) has arcuate guides, fixed to the vehicle, for carriers (19 to 22) which can be drawn into the profile of the vehicle, the guides (31 to 34) and the carriers being arranged in a horizontal plane and the guides (31 to 34) extending essentially between the longitudinal sides (35, 36) of the vehicle profile, there is provision according to the invention for the guides (31 to 34) to be arranged tangentially with respect to the longitudinal direction of the vehicle and to extend in each case inwards from one of the longitudinal sides (35, 36) of the vehicle profile essentially as far as the centre (5) of the vehicle and from there onwards as far as the same longitudinal side (35, 36) of the vehicle profile. <IMAGE>
Patent NL-1000926-C2 (NL)
Inventor: OOMS GUIDO
IPC: B65D85/36
Filed: 1995-08-03
Granted: 1997-02-04
Abstract: A piping bag containing a bakery product, such as, for instance, whipped cream, pastry cream or a like pasty substance, comprising a bag-shaped flexible container consisting of plastic film material, which container contains the ready bakery product and is closed through a sealed or glued joint and is suitable for prolonged storage in a refrigerator or freezer, the container comprising an angular tip which is removable through cutting or tearing for forming a spray opening, while an insert (4) with a passage (18) is placed adjacent the removable angular tip (2) in the interior of the container, which insert (4), at least through a part of the height of the external surface thereof, is in sealing abutment with the plastic film (11) of the flexible container (1), and the insert (4), on the external circumference thereof, comprises provisions (5, 9) for the purpose of attaching a spray nozzle (6) or closure cap (14). The invention further relates to a method for manufacturing such piping bag. <IMAGE>   <IMAGE>
Patent NL-1011992-C2 (NL)
Inventor: KEMPEN HENRICUS GERARDUS MARIA
IPC: B41F15/42
Filed: 1999-05-07
Granted: 2000-11-09
Abstract: Squeegee device for applying printing medium to a substrate, interacting with a squeegee element which is made at least partially from a magnetizable material and can be moved between an operating position and an at-rest position, which squeegee device comprises a support frame for delimiting an operating space, inside which the operating position of the squeegee element is located, and magnetic means which are provided on the support frame for generating a magnetic field at the location of a designated bearing-wall part of the support frame in order to pull the squeegee element onto the bearing-wall part in the at-rest position, in which device switching means are provided, which interact with the magnetic means in order to apply the magnetic field at the location of the bearing-wall part in a switched-on position and to substantially eliminate the magnetic field at the location of the bearing-wall part in a switched-off position.
Patent NL-1019783-C2 (NL)
Title: Connecting component is for joining, first body, such as tube or pipe, with second body, such as tube or pipe, and has first and second legs, which with first end are joined to each other
Inventor: BEIMERS PIETER GERBEN
IPC: F16B7/04
Filed: 2002-01-18
Granted: 2003-07-21
Abstract: The connecting component (1) is for joining a first body (4), such as a tube or pipe, with a second body (5), such as a tube or pipe, and has first and second legs, which with a first end are joined to each other. In at least one of the legs is a recess for accommodation of at least a part of the first body. The first and second legs at their second ends have devices for fixture of the connecting component on the second body.  The legs are displaceable in relation to each other from a first position for receiving the first and second bodies respectively in the first and second recesses and a second position for clampiong the first and second bodies between the legs. The tubes or pipes form part of a balustrade (2) which incorporates a number of upright spikes (3).
Patent NL-1021060-C2 (NL)
Title: Pile driving method for dam wall planks, uses mobile gantry with two pile drivers
Inventor: GOES JOHANNES CORNELIS ANTONIUS
IPC: E02D19/12
Filed: 2002-07-12
Granted: 2003-06-10
Abstract: A mobile gantry construction (1) is provided with two pile drivers (8), each one being used to drive e.g. a dam wall plank into the ground. An independent claim is also included for the gantry construction.
Patent NL-1021377-C2 (NL)
Title: Folding box used as transport packaging, has perforation lines between corners in one side wall
Inventor: SCHOEREN HUBERTUS JOHANNES BER
IPC: B65D5/42
Filed: 2002-09-02
Granted: 2004-03-03
Abstract: A first pair of opposing side walls (5) is provided with dust flaps (8) on the top and bottom sides and a second pair of opposing side walls (4) is provided with closure flaps (6) on the top and bottom sides. The flaps can be folded through ca. 90 deg. into the box (1) and fixed together when the box is closed. Perforation lines (10) in at least one side of the box extend between at least two corners of this side, so that the latter can be almost completely removed in order to remove goods inside the box.  Independent claims are also included for the following:Second folding box; Third folding box; Method of use for the first, second or third box, in which part of the side wall is folded away or removed by breaking the perforation lines, forming an essentially tubular or U- shaped packaging section, from which the packaging goods can be removed and placed on a shelf or the like; and Method of use for the first, second or third box, in which the goods are introduced into the box in a first direction via a side sealable with dust and closure flaps, these flaps are then folded and the goods are removed in a second direction at right angles to the first direction by breaking the perforation lines to remove or fold away at least one side wall.
Patent NL-1031736-C2 (NL)
Title: Crane for transferring plant containers in greenhouse, has support frame movable along overhead rail via wheels rotatable about vertical and horizontal axes
Inventor: LINDE JAKOB VAN DER
IPC: A01G9/14
Filed: 2006-05-03
Granted: 2007-11-06
Abstract: The support frame (3) is provided with additional upper wheels (10) rotatable about a horizontal axis for moving the crane (1) along an overhead rail (2A). The lower wheels (9) at the bottom of the crane are freely rotatable about a vertical axis in order to support the crane directly against a vertical runner surface provided on the support frame or a greenhouse wall. The bottom rail (2B), height-adjustable frame (4) and a lower portion of the support frame are located closer to the greenhouse wall than the overhead rail. The crane motor (8) extends along the track next to at least one of the upper wheels. The support frame is also provided upper wheels rotatable about a vertical axis, designed to act as guide wheels movable along the vertical sides of the overhead rail. The height-adjustable frame is provided with pivoting support arms (11). An independent claim is also included for a receiving device for picking up and setting down cultivation troughs for mobile cultivation of e.g. substrate plants such as cut flowers, including a displacement mechanism for placing troughs in an altered row.
Patent NL-2008740-C2 (NL)
Inventor: WEERDT STIJN
IPC: H04N21/436
Filed: 2012-05-02
Granted: 2014-06-19
Abstract: Network interface unit arranged for coupling between a cable television network and a home coaxial cable network; full - An input terminal (101), connected to the cable television network, and at least one data output port (109-114), arranged to transmit data signals from the television network to the home coaxial cable network; - A downstream (downstream) amplifier (104), coupled in an active downstream (downstream) flow path with a downstream (downstream) amplifier input coupled to the input terminal (101) and equipped with a power supply (202) and a downstream (downstream) amplifier output which is coupled in the downstream flow path to the data output terminal (114); and- A powered switchable connection (102, 102 ') coupled to the power supply (202), wherein the switchable connection is arranged in the non-feeding state of a passive flow path (301) between the input terminal (101) and at least one data output terminal (114 ) to provide, and is arranged in the fed state to couple the downstream amplifier (104) between the input terminal (101) and the output terminal (114), thereby the active flow path downstream ...
Patent SE-524830-C2 (SE)
Inventor: MOON YONG-SUK
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-07-25
Abstract: A modulation mode to be used between the transmitter and the receiver is determined in response to a retransmission request. The coded bits obtained by encoding data into systematic bits and parity bits, are distributed. If the determined modulation mode is different from the initial modulation mode, the coded systematic and parity bits corresponding to the determined mode are modulated into symbols which are then transmitted. Independent claims are also included for the following: (1) data retransmitting apparatus; (2) retransmitted modulated symbols reception method; and (3) retransmitted modulated symbols receiving apparatus.
Patent SE-526577-C2 (SE)
Inventor: LUNDHOLM CHRISTER
IPC: H01R13/44
Filed: 2003-03-21
Abstract: The present invention relates to a connector ( 2 ), such as a modular connector, comprising a first locking device ( 4 ) arranged at the connector body ( 6 ), which first locking device is elongated, whose one end ( 8 ) is fixedly arranged at the connector body and whose other end ( 10 ) is freely arranged at a distance from the connector body and at loading is resilient such that is can be moved (R) against the connector body and intended to be connected in engagement with a female connector intended for the connector, whereby the connector again is disconnectable by spring action of the first locking device inwards, that the connector ( 2 ) further comprises a second locking device ( 12 ), arranged to the connector body, comprising a movable locking pin ( 14 ), whereby the first locking device ( 4 ) can be firmly locked by displacement (F) of the locking pin ( 14 ) of the second locking device ( 12 ).
Patent SE-529441-C2 (SE)
Inventor: KIM DAE HYUN
IPC: F16L27/111
Filed: 2005-09-15
Abstract: The flexible tube (1) has outer braids (20) to enclose the bellows (10) and has a spring (40) on a circumferential surface of the outer braids. The bellows has lower ridges (13) in its center and regular ridges (11) on the both sides.