baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007947-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz des Anwenders vor störenden Elementen (z.B. Werbung) auf dem Computermonitor
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Schutz des Anwenders vor störenden Elementen (z. B. Werbung) in seinem Blickfeld, die auf dem Computermonitor (bzw. Notebookbildschirm, Smartphone-Display oder ähnlichen Geräten) beim Surfen im Internet erscheinen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren Schutzschilden (Schutzschirmen) besteht, die die Monitorteile mit solchen störenden Elementen zudecken und vom Anwender visuell abschirmen.
Patent DE-202014011140-U1 (DE)
Title: Tastatur für Musikinstrumente mit verbesserter Ergonomie
IPC: G10H1/34
Filed: 2014-07-18
Abstract: Tastatur für Musikinstrumente mit mindestens einer Oktave, wobei: – die Tasten DO# und RE# eine erste Breite (AB) in der Ebene (Y-Y‘), welche durch eine Oberfläche der weißen Tasten definiert ist, aufweisen; und – die Tasten FA#, SOL# und LA# eine zu der ersten Breite (AB) unterschiedliche zweite Breite (EF) in der Ebene (Υ-Υ'), welche durch die Oberfläche der weißen Tasten definiert ist, aufweisen.
Patent DE-202014011321-U1 (DE)
Title: System zur Anzeige von Parkplätzen
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-11-11
Abstract: System aus zumindest einer Straßenbeleuchtungseinrichtung, einem daran montierten Kamerasystem (10, 12, 14), einer Erkennungseinheit (20), einer Sendeeinheit (22) und einem mobilen Anzeigegerät (30), wobei das Kamerasystem (10, 12, 14) zum Liefern von Abbildindizien von innerhalb einer Parkplatzfläche liegenden Parkplatzbereichen ausgebildet ist und wobei die Erkennungseinheit (20) ausgebildet ist, um
 - die geografischen Koordinaten von sich im Sichtbereich des Kamerasystems (10, 12, 14) befindlichen Parkplatzbereichen abzuspeichern,
 - in Abhängigkeit von den Abbildindizien den Parkplatzbereichen je einen Belegungsstatus zuzuordnen, der kennzeichnet, ob ein jeweiliger Parkplatzbereich frei oder besetzt ist,
 - den jeweiligen Belegungsstatus zumindest der freien Parkplatzbereiche mit den zugehörigen geografischen Koordinaten der Sendeeinheit (22) zur Verfügung zu stellen, wobei die Sendeeinheit (22) dazu ausgebildet ist, den jeweiligen Belegungsstatus zumindest der freien Parkplatzbereiche mit den zugehörigen geografischen Koordinaten an das mobile Anzeigegerät (30) zu senden.
Patent DE-202014103642-U1 (DE)
Title: Gargefäß und Kombination eines Untergefäßes mit einem Gargefäß
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zum Dampfgaren ausgebildetes Gargefäß (1), vorzugsweise zur Nutzung als Aufsatz-Gargefäß zum Aufsetzen auf eine Dampfquelle, mit einem durch einen Gefäßboden (12) und einer an den Gefäßboden (12) anschließenden äußeren Gefäßwandung (11) gebildeten Gefäßraum (10), wobei eine oder mehrere, gegebenenfalls erste, Dampfdurchtrittsöffnungen (17, 18), zum Durchtritt von Dampf in den Gefäßraum (10), ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der äußeren Gefäßwandung (11) eine oder mehrere in den Gefäßraum (10) mündende, gegebenenfalls zweite, Dampfdurchtrittsöffnungen (18) ausgebildet sind, die jeweils an einen oder mehrere – gegebenenfalls zweite – Dampfzuleitungsräume (15) angeschlossen sind.
Patent DE-202014106118-U1 (DE)
Title: Kupplungssystem für Schlauch- und Rohrleitungen
IPC: F16L37/22
Filed: 2014-12-17
Abstract: Kupplungssystem (1) für Schlauch- und Rohrleitungen, umfassend – einen Stecknippel (2), – einen Kupplungskörper (3), mit einem oder mehreren Rastelementen (6), mittels welcher der Stecknippel (2) am Kupplungskörper (3) fixierbar ist sowie mit – einer Verriegelungshülse (4), die über eine Zwangsführung (10) beweglich am Kupplungskörper (3) gehalten ist, über welche Zwangsführung (10) a) die Verriegelungshülse (4) gegenüber dem Kupplungskörper (3) in eine erste Relativposition (R1) überführbar ist, bei welcher der Stecknippel (2) über die ein oder mehreren Rastelemente (6) am Kupplungskörper (3) fixiert ist und über welche Zwangsführung (10) b) die Verriegelungshülse (4) gegenüber dem Kupplungskörper (3) in eine zweite Relativposition (R2) überführbar ist, bei welcher die Fixierung zwischen den ein oder mehreren Rastelementen (6) und dem Stecknippel (2) aufgehoben ist, wobei das Kupplungssystem (1) wenigstens eine Feder (9) umfasst, die mit dem Kupplungskörper (3) und der Verriegelungshülse (4) in Verbindung steht und zum selbständigen Wechsel aus der zweiten Relativposition (R2) in die erste Relativposition (R1) die Verriegelungshülse (4) gegenüber dem Kupplungskörper (3) mit axialer Stellkraft und einem Drehmoment beaufschlagt.
Patent DE-202015005372-U1 (DE)
Title: Feuer-Anzünder für Öfen, Kamine und Grills
IPC: C10L11/06
Filed: 2015-08-03
Abstract: Feuer-Anzünder für Öfen, Kamine und Grille dadurch gekennzeichnet, dass der angemeldete Zündkörper aus einem beliebigen – vorher getrockneter – Zapfen besteht, welcher mit einer Schicht aus Papier, Pappe oder sonstigem Zellstoff versehen ist, einen Docht bzw. eine Zündschnur aufweist und der dadurch gebildete Zündkörper mit einem brennbaren Fett (Wachs oder Paraffin) versehen wird, wobei mindestens ein Teil der Seitenfläche des Zapfens von einem Streifen Papier, Pappe oder sonstigem Zellstoff (hiernach bezeichnet mit „Pappe”) bedeckt bzw. umwickelt ist und zusätzlich ein Zündschnur an dem Zapfen und/oder der Pappe angebracht ist, wobei diese aus Stoff, insbesondere Baumwolle oder einem natürlichen Band, etwa Hanf bestehen kann und idealerweise um die Pappe oder das Papier gewickelt wird und diese dadurch an dem Zapfen fixiert, wobei der – aus den drei vorgenannten Elementen bestehende – Zündkörper vollumfänglich mit einem natürlichen wachsartigen Fett (z. B. Paraffin oder Wachs) versehen ist, welcher die gleichmäßige Brennbarkeit sicherstellt, wobei das wachsartige Fett brennbar, geruch- und geschmacksneutral, ungiftig, wasserabstoßend ist und ohne Rückstände verbrennt, wobei das brennbare Fett entweder auf den Zündkörper gesprüht wurde oder durch ein Bad des gesamten Zündkörpers in einem Bad in dem wachsartigen Fett angebracht wurde, wobei diese Kombination dafür sorgt, dass der Zündkörper durch ein einfaches Entzünden der Zündschnur leicht und lang-anhaltend verbrennt und die einzelnen Bestandteile gegen Feuchtigkeit geschützt bleiben.
Patent DE-202015005694-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Hohlkörperplatte mit Befestigungsvorrichtungen und Verbindungselementen
IPC: E04C2/34
Filed: 2015-08-11
Abstract: Kunststoff-Hohlkörperplatte, dadurch gekennzeichnet, dass sie (1) eine vorwiegend glatte Fläche aufweist, die, weil zur Stabilisierung und zur Verbindung mit einer weiteren Platte erforderlich, eine Absenkung (A) erhält, damit die Plattenstärke, beim Zusammenfügen von zwei Tafeln, an der Schnittstelle, gleich bleibt. – Und dass sie (B) punktuelle oder linienförmige Verbindungen mit der zweiten Ebene – der Rückseite – besitzt, die der Stabilisierung der Hohlkörperplatte dienen.
Patent DE-202015006332-U1 (DE)
Title: Papiersack zum Aufnehmen von Altpapier
IPC: B65D33/28
Filed: 2015-09-07
Abstract: Papiersack (1, 1') zum Aufnehmen von Altpapier, der einen viereckigen Boden (2), vier viereckige Seitenwände (3–6) und eine Deckwand (7–10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Papiersack (1, 1') mindestens ein Verschlussband (12, 14) aus einem zusammen mit Altpapier recyclingfähigen Material gehalten ist.
Patent DE-202015007633-U1 (DE)
Title: Saugzwischenstück einer Seitenkanalkreiselpumpe
IPC: F04D5/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Saugzwischenstück einer Seitenkanalkreiselpumpe größerer Abmessungen, die in Gliederbauart ausgeführt ist und mindestens ein Saugzwischenstück (1) mit einem integriert geführten Laufrad (5) aufweist, als Blechteil geformt ist und in seinem mit dem Flügelrad (5) zusammenwirkenden Bereich als ebene Platte ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer scheibenförmigen Führungsfläche (2) und einer ringförmigen Führungsfläche (3) des Saugzwischenstückes (1) eine Schutzwerkstoffschicht (4) angeordnet ist, wobei die Schutzwerkstoffschicht (4) aus einem als Bindemittel wirkendes Epoxidharz von 50 Prozent und einem aus einem Gummigranulat von 40 Prozent, Körnung 0,01 bis 0,4 mm, und einem pulverförmigen Graphit von 10 Prozent zusammengesetzten Zuschlagstoff besteht.
Patent DE-202015009110-U1 (DE)
Title: Haarschneidegerät
IPC: B26B19/20
Filed: 2015-02-09
Abstract: Haarschneidegerät zum Abschneiden der distalen Enden von Haaren, die hindurch gezogen werden, umfassend: einen Körper, der ein Kopfteil und ein Griffteil aufweist, das sich von dem Kopf erstreckt; eine Aussparung, die in einer Front des Kopfteils positioniert ist, wobei die Aussparung eine Öffnung darin hat, die durch die Frontfläche mit einem Schneidehohlraum innerhalb des Kopfteils kommuniziert; ein Positionierteil, das eine offene Position mit einem Abstand zwischen der Frontfläche und dem Positionierteil aufweist, wodurch Haarsträhnen zwischen dem Positionierteil und der Frontfläche positionierbar sind; das Positionierteil, das eine verwendungsgemäße Position aufweist, wobei ein zentraler Abschnitt davon in der Aussparung abhängig ist; das Positionierteil in der verwendungsgemäßen Position, das einen gewundenen Weg für die Haarsträhnen bildet, wobei der gewundene Weg die Haarsträhnen in einer eingeklemmten Positionierung zwischen der Front und dem Positionierungsteil platziert; ein Paddel, das in dem Schneidehohlraum zwischen zwei gegenüberliegenden Kanten der Öffnung positioniert ist, wobei das Paddel mindestens eine biegsame distale Kante aufweist; eine Haarschneidekomponente, die an mindestens eine der beiden gegenüberliegenden Kanten der Öffnung angrenzt; wobei distale Enden der Haarsträhnen, die durch den gewundenen Weg gezogen werden und kurzzeitig in den Schneidehohlraum durch die Öffnung hineinreichen, durch die biegsame distale Kante des Paddels, das in eine Richtung zur Schneidekomponente hin rotiert, in die Schneidekomponente gedrückt werden, wodurch ein Abtrennen der distalen Enden von den Haarsträhnen verursacht wird.
Patent DE-202015009833-U1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-09-10
Abstract: Kochfeldvorrichtung mit zumindest einem Sensor (12), der dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Temperaturkenngröße zu detektieren, und mit einer Steuereinheit (14), die dazu vorgesehen ist, die wenigstens eine Temperaturkenngröße zu verarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) dazu vorgesehen ist, zumindest eine wenigstens im Wesentlichen verbleibende Zeitdauer auszugeben, ab welcher ein temperaturgeregelter Garvorgang verfügbar ist.
Patent DE-202015100380-U1 (DE)
Title: Kabelloses Steuersystem für Inspektionssysteme
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Steuersystem für ein Inspektions- und/oder Wartungssystem (10), insbesondere Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem, wobei das Steuersystem eine Steuereinheit (30) aufweist, die über eine erste drahtlose Kommunikationsverbindung (41) operativ mit dem Inspektions- und/oder Wartungssystem (10) koppelbar ist, wobei die erste drahtlose Kommunikationsverbindung (41) angepasst ist, Daten zwischen dem Inspektions- und/oder Wartungssystem (10) und der Steuereinheit (30) zu übertragen.
Patent DE-202015100730-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ein Schneegleitgerät
IPC: H05B1/02
Filed: 2015-02-16
Abstract: Heizvorrichtung (1) für ein Schneegleitgerät (5), mit einer IR-Strahlungsquelle (2), einer Steuer- oder Regelvorrichtung zum Steuern oder Regeln der Heizleistung der IR-Strahlungsquelle (2) und einem Ablagebereich für das Schneegleitgerät (5), wobei eine Gleitfläche (6) eines im Ablagebereich angeordneten Schneegleitgeräts (5) durch die IR-Strahlungsquelle (2) zumindest abschnittsweise bestrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung (3) vorgesehen ist, durch welche aus der Richtung eines bestrahlten Abschnitts der Gleitfläche (6) eines im Ablagebereich angeordneten Schneegleitgeräts (5) einfallende Strahlung erfassbar ist und dass die Steuer- oder Regelvorrichtung die Heizleistung der IR-Strahlungsquelle (2) in Abhängigkeit von einer aus der durch die Messvorrichtung (3) gemessenen Strahlung ermittelten Temperatur des bestrahlten Abschnitts der Gleitfläche (6) steuert oder regelt.
Patent DE-202015102882-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K21/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Elektromotor, enthaltend – einen Stator, – eine Rotorwelle, – ein erstes Permanentmagnetsystem, enthaltend mindestens zwei Permanentmagnetpaare, von denen sich die beiden Permanentmagneten jedes Permanentmagnetpaares diametral gegenüber liegen, mit im Betrieb konstanten Polaritäten der Permanentmagnete, – ein zweites Magnetsystem mit mindestens zwei Magnetpaaren, von denen sich die beiden Magnete jedes Magnetpaares diametral gegenüber liegen, und – ein elektrisch beaufschlagbares Spulensystem zum periodischen Wechsel der Polaritäten der Magnete des zweiten Magnetsystems, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rotorwelle (1) in axialem Abstand voneinander zwei Permanentmagnetsysteme (A und B) mit konstanten Polaritäten der Permanentmagnete (A1, A2, A3, A4 und B1, B2, B3, B4) angebracht sind, und dass jedem dieser beiden Permanentmagnetsysteme (A und B) ein stationäres Permanentmagnetsystem (C und D) mit Permanentmagneten (C1, C2, C3, C4 und D1, D2, D3, D4) zugeordnet ist, dass jedem dieser Permanentmagnete (C1, C2, C3, C4 und D1, D2, D3, D4) Weicheisenpolschuhe (E1, E2, E3, E4 bzw. F1, F2, F3, F4) mit jeweils einem Spulensystem (G1, G2, G3, G4 bzw. H1, H2, H3, H4) zum periodischen Umschalten der Polaritäten der Weicheisenpolschuhe (E1, E2, E3, E4 bzw. F1, F2, F3, F4) zugeordnet ist, und dass eine Schaltung (10) zur periodisch abwechselnden Beaufschlagung der beiden Spulensysteme (G1, G2, G3, G4 bzw. H1, H2, H3, H4) vorgesehen ist.
Patent DE-202015103278-U1 (DE)
Title: Materialabscheider
IPC: B01D45/06
Filed: 2015-06-22
Abstract: Materialvorabscheider (1) mit einer Eintrittsseite (11) und einer Austrittsseite (12) für einen partikelbelasteten Luftstrom, mit mehreren vertikal übereinander angeordneten streifenförmigen Abscheideelementen (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideelemente (2, 3) von oben nach unten zunächst mit einem ansteigenden positiven Winkel (W2, W3) gegen die Vertikale (V) angeordnet sind und wenigstens ein unteres Abscheideelement (4) in einem negativen Winkel (W4) gegen die Vertikale (V) aufweist.
Patent DE-202015104070-U1 (DE)
Title: Wickelkennzeichen einer Schaltvorrichtung
IPC: G09F11/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Wickelkennzeichen einer Schaltvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: eine Wickelwelle (14), die an der besagten Schaltvorrichtung angeordnet sein kann; ein Kennzeichenband (16), das besagte Kennzeichenband (16) weist ein Verbindungsende (162) und ein Auszugsende (164) auf, das besagte Kennzeichenband (16) kann von der Seite des besagten Verbindungsendes (162) auf die besagte Wickelwelle (14) aufgewickelt werden, es wird das Kennzeichenband (16) im aufgewickelten Zustand gebildet, durch Ziehen des besagten Auszugsendes (164) kann das den aufgewickelten Zustand bildende besagte Kennzeichenband (16) entfaltet werden, das entfaltete besagte Kennzeichenband (16) kann eigenständig eingezogen und auf die besagte Wickelwelle (14) aufgewickelt werden.
Patent DE-202016002880-U1 (DE)
Title: Ausklappbares Urinal zum hygienisch kontaktlosen urinieren
IPC: A47K13/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Ausklappbares Urinal zum hygienisch kontaktlosen urinieren, dadurch gekennzeichnet, dass, das ausklappbare Urinal aus einer Blende (1) mit auswechselbar angebrachtem (8) Trichter (2) mit Abfluss (3) aus einem leicht faltbarem Material besteht.
Patent DE-202016004764-U1 (DE)
Title: Decke mit Inkontinenzeinlagen
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Decke, dadurch gekennzeichnet, daß sie zweilagig ausgebildet ist und eine Öffnung zum Einbringen einer Inneneinlage vorsieht
Patent DE-202016008272-U1 (DE)
Title: Glaskeramikarbeitsfläche
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Möbel- und/oder Küchenausrüstung, vorteilhafterweise interaktiv und umfassend: – mindestens eine Arbeitsplatte, die von mindestens einem Substrat aus monolithischem transparentem Glasmaterial mit einer Oberfläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, das mit einer Beschichtung in der Form versehen ist, dass das mit der Beschichtung versehene Substrat eine Trübung größer als 15%, einen Lichttransmissionsgrad TL kleiner als 60% und einen Opazitätsfaktor größer als 85 aufweist, – mindestens ein Heizelement, – mindestens eine Schnittstelle für die Kommunikation mit mindestens einem Element der Platte, wie das oder die Heizelement(e), und/oder gegebenenfalls mit mindestens einem externen Element für eine drahtlose Kommunikation, wobei die Ausrüstung ferner frei von Lichtquelle(en) ist.
Patent DE-202016103221-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere als Insektenschutz
IPC: E06B9/54
Filed: 2016-06-17
Abstract: Schutzvorrichtung (1), insbesondere als Insektenschutz für eine Türöffnung, zur Vertikalmontage in einer Gebäudeöffnung, mit einer in einem Rollogehäuse () drehbar angeordneten Wickelwelle (12) sowie mit einer von dieser abwickelbaren und aus dem Rollogehäuse (2) horizontal ausziehbaren Gitter- oder Gewebebahn (3) zum Überspannen der Gebäudeöffnung, wobei die Wickelwelle (12) und das Rollogehäuse (2) in jeweils maximal deren halber Gesamtlänge (L1, L2) geteilt und die beiden Gehäuseteile (2a, 2b) sowie die beiden Wellenabschnitte (12a, 12b) im Montagezustand zur jeweiligen Gesamtlänge (L12) zusammengesetzt sind.
Patent DE-202016103558-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Lagervorrichtung, umfassend: ein Wälzlager mit einem inneren Ring, einem äußeren Ring, der einen Stufenabschnitt mit kleinem Durchmesser aufweist, der an einem Außenumfang eines axialen Endabschnitts bereitgestellt ist, und einer Mehrzahl von Wälzelementen, die angeordnet sind, um zwischen dem inneren Ring und dem äußeren Ring frei wälzbar zu sein, und eine Halterungsplatte, die an dem äußeren Ring angebracht ist, um relativ drehbar zu sein, und zur Befestigung des Wälzlagers an einem Gehäuse konfiguriert ist, wobei eine Außenumfangsfläche des Stufenabschnitts mit kleinem Durchmesser mit einer Eingriffsnut gebildet ist, die sich in einer Umfangsrichtung erstreckt, wobei eine Innenumfangsfläche der Halterungsplatte einen gestuften Abschnitt aufweist, der ein Loch mit kleinem Durchmesser, das der Außenumfangsfläche des gestuften Abschnitts mit kleinem Durchmesser zugerichtet ist, und ein Loch mit großem Durchmesser aufweist, das einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der des Lochs mit kleinem Durchmesser, und das einer Außenumfangsfläche des äußeren Rings zugerichtet ist, wobei eine radiale Lücke zwischen der Außenumfangsfläche des Stufenabschnitts mit kleinem Durchmesser an einer zu der Eingriffsnut axial äußeren Seite positioniert ist, und das Loch mit kleinem Durchmesser als kleiner als eine radiale Lücke zwischen der Außenumfangsfläche des äußeren Rings und des Lochs mit großem Durchmesser festgelegt ist, so dass das Loch mit großem Durchmesser durch den äußeren Ring geführt wird, und wobei die Halterungsplatte eine Mehrzahl von Eingriffsklauen aufweist, die von einem Innenumfang der Halterungsplatte, in der das Loch mit kleinem Durchmesser gebildet ist, radial nach innen abstehen, wobei die Mehrzahl von Eingriffsklauen mit der Eingriffsnut in Eingriff gebracht sind.
Patent DE-202016105387-U1 (DE)
Title: Kettenrad für Fahrräder
IPC: B62M9/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Kettenrad für Fahrräder, umfassend: erste Zähne (11); zweite Zähne (12), die abwechselnd mit den ersten Zähnen (11) gebildet sind; und mehrere Aussparungen (13) auf einer Seite, wobei sich jede Aussparung (13) von einem ersten Zahn (11) über den zweiten Zahn (12) zwischen zwei ersten Zähnen (11) zum angrenzenden ersten Zahn (11) erstreckt.
Patent DE-202017000426-U1 (DE)
Title: Weiße, anodische Oxid-Veredelung
IPC: C25D11/18
Filed: 2017-01-25
Abstract: Weiß erscheinendes anodisiertes Substrat, umfassend: ein Metallsubstrat; und eine poröse anodische Schicht, umfassend: Poren, die durch Porenwände definiert sind, wobei Fissuren in den Porenwänden beinhaltet sind.
Patent DE-202017000498-U1 (DE)
Title: Granulattrockner mit Zusatzgebläse
IPC: F26B21/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Granulattrockner (1), umfassend: ein Gehäuse (2), einen Einlass zum Zuführen von flüssigkeitsumspülten Granulaten und zwei separate Auslässe (3, 10) zum Austragen der getrockneten Granulate und der Flüssigkeit, einen vertikalen Schaufelblattrotor (4) zum Trennen der Flüssigkeit durch ein Sieb (5) in Richtung auf die Außenseite des Siebes (5), das den Schaufelblattrotor (4) umgibt, und zum vertikalen Beschleunigen und Trennen der Granulate durch die Schaufelblätter (6) des Schaufelblattrotors (4) und zum kontinuierlichen Trocknen der vertikal beschleunigten Granulate innerhalb des Siebes (5) des Gehäuses (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zusatzgebläse (18) bereitgestellt wird, das einen Ventilator auf der Oberseite des Gehäuses (2) aufweist, der in der Umgebung des Schaufelblattrotors (4) angeordnet ist und mit einem Führungskanalwerk (20) innerhalb des Gehäuses (2) verbunden ist, das zwischen einer inneren Oberfläche (16) des Gehäuses (2) und einer äußeren Oberfläche (38) eines Rahmenwerks (39) des Siebes (5) angeordnet ist, wobei die Rotationsgeschwindigkeit des Zusatzgebläses (18) durch eine zentrale Steuereinheit des Granulattrockners (1), unabhängig von der Rotationsgeschwindigkeit des Schaufelblattrotors (4) steuerbar ist.
Patent DE-202017005519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von in Gefässen abgefüllten Getränken
IPC: F25D3/08
Filed: 2017-10-15
Abstract: Kühlvorrichtung (1) für in Behältnisse (2) abgefüllte Getränke, bestehend zumindest teilweise aus einem Material erhöhter Wärmespeicherkapazität, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil des Materials, aus dem die Vorrichtung (1) gefertigt ist, mindestens eine stufenförmige Ausnehmung (3) aufweist.
Patent DE-202017006177-U1 (DE)
Title: Getriebe mit externer Schaltmasse
IPC: F16H63/20
Filed: 2017-11-30
Abstract: Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Gänge, ein Gehäuse (1), einen Innenraum, der von dem Gehäuse (1) umschlossen ist, wenigstens eine im Innenraum befindliche Gangschaltkupplung, durch die ein Gang schaltbar ist, und eine Schaltvorrichtung (10), die dazu dient, eine äußere, außerhalb des Gehäuses (1) angreifende Betätigungskraft zum Schalten zu der Gangschaltkupplung zu leiten, wobei die Schaltvorrichtung (10) aufweist:- wenigstens ein inneres, im Innenraum befindliches Schaltteil,- ein erstes Einleitungselement (11a), das durch eine erste, in dem Gehäuse vorgesehene Öffnung (5) greift und dazu dient, die äußere Betätigungskraft zum Schalten des Ganges zu dem inneren Schaltteil zu leiten,- eine außerhalb des Gehäuses angeordnete Schaltmasse (21), die beim Schalten des Gangs bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem ersten Einleitungselement (11a) verschiedenes Verbindungselement vorgesehen ist, mit dem die Schaltmasse (21) mit dem inneren Schaltteil verbunden ist (20), wobei das Verbindungselement (20) durch eine zweite, von der ersten Öffnung verschiedene Öffnung (6) im Gehäuse (1) in den Innenraum greift.
Patent DE-202017006406-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62B1/20
Filed: 2017-12-13
Abstract: Transportvorrichtung, aufweisend einen mit Rollen versehenen Transportbehälter für Transportgüter, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (5) des sackartigen und faltbaren Transportbehälters (4) durch eine formgebende Schale (37) ausgesteift ist, dass die Höhe eines Abschnitts (7) des Transportbehälters (4) über dem Boden (5) geringer bemessen ist als der übrige freie, obere Rand (8, 9, 12) des Transportbehälters (4), dass entlang des freien, oberen Randes (8, 9) eine Zurrleine (30) angeordnet ist, deren Enden gegenüberliegend des Abschnitts (4) festgelegt sind, die entlang des Randes (8, 9) mehrfach durch Durchbrechungen (18, 19) in dem Transportbehälter (4) von Innen nach Außen geführt wird, die zwischen zwei Durchbrechungen (18, 19) Verdickungen (33, 34) aufweist, deren Außendurchmesser größer bemessen ist als der Innendurchmesser der Durchbrechungen (18, 19) und die vor dem Abschnitt (7) an einer Handhabe (35) angeschlossen und festlegbar ist, und dass zwei Rollen (41, 42) gegenüberliegend des Abschnitts (7) an dem Transportbehälter (4) angeordnet sind.