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Patent DE-102013101785-A1 (DE)
Title: Abgasventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-02-22
Abstract: Abgasventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktor (24), einem Aktorgehäuse (10), einer Ventilstange (16), die über den Aktor (24) translatorisch bewegbar ist, einem Regelkörper (26), der auf der Ventilstange (16) angeordnet ist, einem Strömungsgehäuse (30), einem Ventilsitz (28), der im Strömungsgehäuse (30) angeordnet ist und auf den der Regelkörper (26) absenkbar ist und von dem der Regelkörper (26) abhebbar ist und einem topfförmigen Abschirmelement (40), an dessen Boden (44) eine Öffnung (46) ausgebildet ist, durch die die Ventilstange (16) ragt und welches sich vom Aktorgehäuse (10) in das Strömungsgehäuse (30) erstreckt, sind bekannt. Diese bieten jedoch oft keinen ausreichenden thermischen Schutz des Aktors vor den heißen Abgasen. Es wird daher vorgeschlagen, dass sich das topfförmige Abschirmelement (40) radial bis unmittelbar vor seitlich begrenzende Wände (38) des Strömungsgehäuses (30) erstreckt. Auf diese Weise wirkt das Abschirmelement (40) deutlich isolierend zum Aktorgehäuse (10).
Patent DE-102013103853-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einem Gerätegehäuse und mit einem Netzanschlusskabel
Inventor: BECKER MARKUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrisches Gerät (10) mit einem Gerätegehäuse (11) und mit einem Netzanschlusskabel (30), welches ein mehradriges Kabel mit einem Schutzleiter (33) und einer Kabelhülle (34) umfasst und welches durch eine Öffnung (13) im Gerätegehäuse (11) geführt und mittels einer Anschlusseinrichtung (50) in oder an dieser Öffnung (13) gehalten ist. Um die Montage des Netzanschlusskabels zu erleichtern wird vorgeschlagen, dass die Anschlusseinrichtung (50) mindestens zwei Teile (20, 40) umfasst, von denen ein erstes (20) mit der Kabelhülle (34) verbunden ist und wenigstens teilweise in der Öffnung (13) angeordnet ist, und von denen ein zweites (40) das erste Teil (20) in der Öffnung (13) fixiert und eine elektrische Verbindung zwischen dem Schutzleiter (33) und dem Gerätegehäuse (11) herstellt.
Patent DE-102013104990-A1 (DE)
Title: Notsignaleinrichtung sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notsignaleinrichtung sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung mit einem Warndreieck (14), welches eine Spannvorrichtung (25) aus drei Spannarmen (31) umfasst, die drei Spannpunkte (33) aufweisen, wobei die Spannarme (31) aus der Nichtgebrauchsposition (17) in die Gebrauchsposition (16) überführbar sind und die drei Spannpunkte (33) in der Gebrauchsposition (16) in jeweils gleichem Abstand zueinander anordnet sind und eine an den Spannpunkten (31) befestigte, faltbare oder zusammenlegbare Schicht (34) mit Reflexionsflächen (35) aufspannen, wobei zwei freie Enden der Spannarme (31) im Gebrauchszustand (16) des Warndreiecks (14) Standfüße (51) bilden.
Patent DE-102013105569-A1 (DE)
Title: Flexibler Sattelbaum mit einem ein- oder mehrstückigen Kopfeisen
Inventor: HENNIG JOCHEN
IPC: B68C1/02
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Sattelbaum für einen Sattel zum Reiten mit einem ein- oder mehrstückigen Kopfeisen, an welchem ein oder mehrere Ortschenkel mittels Aufnahmevorrichtungen jeweils reversibel lösbar fixierbar sind, einen Sattel mit dem erfindungsgemäßen Sattelbaum sowie einen dazugehörigen, reversibel lösbar fixierbaren Ortschenkel.
Patent DE-102013107981-A1 (DE)
Title: Biomasseverarbeitungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: KOTYK MICHAEL
IPC: F26B19/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biomasseverarbeitungsvorrichtung, insbesondere für Durchforstungsholz, mit einer Fördereinrichtung und einer Trocknungseinrichtung sowie ein Biomasseverarbeitungsverfahren, insbesondere für Durchforstungsholz.
Patent DE-102013110136-A1 (DE)
Title: Schutzkittel
Inventor: GAWARECKI HERBERT
IPC: A41D13/12
Filed: 2013-09-13
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Schutzkittel (1) mit mindestens zwei Armteilen (2), wobei die Armteile (2) im Endbereich (3) jeweils ein mindestens in Umfangsrichtung elastisch dehnbares Bündchen (4) aufweisen. Ein Schutzkittel (1), der für eine automatisierte Herstellung geeignet ist, wird dadurch realisiert, dass das Bündchen (4) mindestens eine Grundschicht (7) umfasst, und dass die Grundschicht (7) in Umfangsrichtung des Bündchens (4) durch mindestens ein elastisch dehnbares Spannmittel (9) gerafft ist, indem das Spannmittel (9) im elastisch gedehnten Zustand an der Grundschicht (7) befestigt worden ist.
Patent DE-102013110250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachschleifen von Scherblättern
Inventor: OPTENPLATZ GUSTAV
IPC: B24B3/58
Filed: 2013-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Nachschleifen der Scherblätter von Schermaschinen, insbesondere von Schermaschinen zum Scheren von Tieren und insbesondere von Pferden, wobei die Schermaschinen jeweils einen Scherkopf mit zwei aufeinander liegenden Scherblättern, nämlich einem Schermesser und einem Scherkamm, aufweisen, umfasst eine Grundplatte (2), zwei Böcke (4, 4'), die dafür eingerichtet sind, in einem Abstand voneinander und im Wesentlichen parallel zueinander auf die Grundplatte (2) geschraubt zu werden und dabei Schleifpapier oder Schleifleinen zwischen den Böcken (4, 4') und der Grundplatte einzuklemmen, ein Brückenteil (10), das dafür eingerichtet ist, die zwei Böcke (4, 4') in einem Abstand über der Grundplatte (2) zu verbinden, eine Welle (20), die für drehbare Lagerung in dem Brückenteil (10) eingerichtet ist, wobei ein erstes Ende (24) der Welle (20) senkrecht von der Grundplatte (2) weg weist und ein zweites Ende der Welle (20) senkrecht auf die Grundplatte (2) zu weist und mit einem Exzenterelement (26) verbunden ist; und mindestens einen Scherblatthalter (30) mit einer Oberseite und mit einer der Oberseite entgegengesetzten Unterseite, der dafür eingerichtet ist, auf seiner Unterseite ein Scherblatt (32) an dessen Rückseite zu halten, zwischen dem Exzenterelement (26) und der Grundplatte (2) bzw. dem von der Grundplatte (2) abgestützten Schleifpapier angeordnet zu werden, und an seiner Oberseite von dem Exzenterelement (26) über die Grundplatte (2) bzw. das Schleifpapier oder -leinen hin und her bewegt zu werden, wenn das erste Ende (24) der Welle (20) mittels eines Drehantriebswerkzeugs gedreht wird.
Patent DE-102013113446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Kapseln
Inventor: MALICK DANIEL
IPC: B65B43/42
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen von aus einem Kapseloberteil und einem Kapselunterteil zusammengesetzten Kapseln, umfassend ein Förderrad, an dessen Umfang eine Mehrzahl von Kapselhaltern vorgesehen ist, die jeweils eine Mehrzahl von Kapselaufnahmen für jeweils eine Kapsel aufweisen, weiter umfassend einen Förderradantrieb, mit dem das Förderrad taktweise gedreht werden kann, wobei das Förderrad abwechselnd Stillstandszeiten und Bewegungszeiten durchläuft, so dass sich die Kapselhalter taktweise entlang einer Förderbahn bewegen, und umfassend eine Mehrzahl von entlang der Förderbahn angeordneten Prozessstationen, wobei die Prozessstationen mindestens eine Zuführstation zum Zuführen von zu befüllenden Kapseln in die Kapselaufnahmen, mindestens eine Öffnungsstation zum Öffnen der zu befüllenden Kapseln durch Trennen der Kapseloberteile von den Kapselunterteilen, mindestens eine Füllstation zum Befüllen der Kapselunterteile mit zu befüllendem Material, mindestens eine Schließstation zum Schließen der befüllten Kapseln durch Verbinden der Kapseloberteile mit den Kapselunterteilen, und mindestens eine Auswurfstation zum Auswerfen der befüllten Kapseln umfassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Befüllen von aus einem Kapseloberteil und einem Kapselunterteil zusammengesetzten Kapseln.
Patent DE-102013200458-A1 (DE)
Title: System zur Umfeldsensorik
Inventor: HAUG FLORIAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2013-01-15
Abstract: Es wird ein System zur Umfeldsensorik vorgeschlagen, welches ein erstes Empfänger-Array mit einem ersten Empfänger und einem zweiten Empfänger umfasst. Weiter umfasst das System eine Auswerteeinheit, welche eingerichtet ist, eine Phasendifferenz zwischen einem mit dem ersten Empfänger und dem zweiten Empfänger empfangenen Empfangssignal auszuwerten. Eine erste Richtungsinformation für eine im Empfangssignal enthaltenen Störschall verursachende Störschallquelle kann somit für das erste Empfänger-Array ermittelt werden. Im Empfangssignal können entsprechende erste Richtungsinformation enthaltende Schallanteile unterdrückt werden.
Patent DE-102013201163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausmessen eines Rotorblattwinkels
Inventor: STOLTENJOHANNES JÜRGEN
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Blattwinkels (2) eines Rotorblattes (16) eines Rotors (10) einer Windenergieanlage (1) umfassend die Schritte Anordnen und Ausrichten eines berührungslosen Messgerätes (2) vor der Windenergieanlage (1), Ausrichten der Windenergieanlage (1) in ihrer Azimutposition zum Messgerät (2), Drehen des Rotors (10) der Windenergieanlage (1), Abtasten und Erfassen des Profils (26) des Rotorblattes (16) oder eines Teils davon in einer vorbestimmten Höhe mittels des berührungslosen Messgerätes (2) und Bestimmen des Blattwinkels (2) des Rotorblattes (16) aus den beim Abtasten des Profils (26) aufgenommenen Daten.
Patent DE-102013201773-A1 (DE)
Title: Head-mounted optical instrument, particularly head-mounted display and three-dimensional glasses for stereoscopic perception in entertainment industry, has imaging element which is arranged to form image in eye of user
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: The head-mounted optical instrument (1) has an imaging element (20) which is arranged to form an image in an eye of a user, where a fastening mechanism is provided, with which the imaging element is fastened in front of the eye of the user. An eye parameter measuring element is provided to determine an eye parameter of the eye of the user. An adjusting element is provided to adjust an optical or geometric parameter of the imaging element in response to a determined eye parameter. An independent claim is included for a method of adjusting head-mounted optical instrument.
Patent DE-102013204145-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Überwachung von Personenbewegungen in Gebäuden
Inventor: REINISCH STEFAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Eine Anordnung mehrerer kontaktlos arbeitender Sensoren dient zur Überwachung von Personenbewegungen in Gebäuden, wobei Eingängen, Ausgängen, Durchgängen bzw. Durchgangsbereichen und/oder Objekten jeweils mindestens ein Sensor (1) zugeordnet ist und wobei die Sensoren (1) ihre Messsignale an einen Server/Prozessor (10) übermitteln, der über ein Programm eine Auswertung vornimmt und die ermittelten Bewegungen protokolliert. Ein entsprechendes Verfahren zur Überwachung von Personenbewegungen in Gebäuden ist weiterhin beansprucht.
Patent DE-102013204210-A1 (DE)
Title: Neigevorrichtung, Neigesatz und Bewegungsverfahren
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: B65G69/24
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Neigevorrichtung (20), einen Neigesatz (25) mit mehreren Neigevorrichtungen (20) sowie ein Verfahren (30) zum Bewegen der Neigevorrichtung (20). Die Neigevorrichtung (20) weist eine Plattform (8) und zumindest eine Neigeeinheit (10) auf. Die Neigeeinheit (10) umfasst ein an der Plattform (8) befestigtes erstes Translationselement (1), ein an der Plattform (8) befestigtes und beabstandet zum ersten Translationselement (1) angeordnetes zweites Translationselement (2), ein zentrales Translationselement (3) und einen eine Kraft (11) auf das zentrale Translationselement (3) aufzubringen vermögenden Aktor (7). Dabei ist das zentrale Translationselement (3) fluidleitend mit dem ersten Translationselement (1) und mit dem zweiten Translationselement (2) jeweils mittels zumindest einer Fluidleitung (16) verbunden. In der zumindest einen Fluidleitung (16) zwischen dem zweiten Translationselement (2) und dem zentralen Translationselement (3) ist ein Druckventil (4, 5) angeordnet. Ein Grenzdruck des Druckventils (4, 5) ist dabei höher, als ein für eine Durchleitung (19) zwischen dem ersten Translationselement (1) und dem zentralen Translationselement (3) notwendiger Druck.
Patent DE-102013204436-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine Transportvorrichtung, Satz von Antrieben und Verfahren zum Antreiben einer Transportvorrichtung
Inventor: LAUTENSCHLAGER FRANZ
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb für eine Transportvorrichtung, wie ein Transportband, wobei der Antrieb einen Außenläufer-Motor, umfassend einen Stator und einen Rotor, und ein Getriebe, umfassend eine Welle und ein Eintriebszahnrad, umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Satz von Antrieben, der erfindungsgemäße Antriebe umfasst, wobei Außenläufer-Motoren unterschiedlicher Größe, umfassend Statoren gleichen Durchmessers und verschiedener Höhe mit entsprechenden Rotoren, und/oder Getriebe mit unterschiedlichen Übersetzungsstufen bzw. Untersetzungsstufen vorgesehen sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Antreiben einer Transportvorrichtung mittels des erfindungsgemäßen Antiebs.
Patent DE-102013204893-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vermeidung einer Kollision im Zusammenhang mit Fahrzeugen
Inventor: BUNK MICHAEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines sich bewegenden Fahrzeuges mit wenigstens einem Objekt bereitgestellt, welches in einen möglichen Kollisionsbereich während der Fahrzeugbewegung eintritt und/oder sich befindet, wobei das Fahrzeug umfasst: eine Sensoreinrichtung zur Erfassung des wenigstens einen Objektes, wobei die Sensoreinrichtung wenigstens einen Kollisionsbereich überwacht, welcher sich im Umfeld des Fahrzeuges befindet; einen elektromechanischen Bremskraftverstärker und damit gekoppelte Bremskraftregelnde Komponenten, welche in betrieblicher Weise in ein Fahrzeug-Bremssystem zum Abbremsen des Fahrzeuges integriert sind; eine Steuereinrichtung, welche Signale von der Sensoreinrichtung empfängt, und auf Grundlage dieser Signale den Bremskraftverstärker und die Bremskraft-regelnden Komponenten und/oder weitere aktive Fahrwerkskomponenten steuert; und wobei das Verfahren bei Erfassen wenigstens eines Objektes eine Fahrgeschwindigkeit und/oder Fahrtrichtung des Fahrzeugs derart mit Hilfe der Steuereinrichtung in Verbindung mit dem Bremssystem und den Bremskraft-regelnden Komponenten ändert, so dass eine Kollision mit dem wenigstens einen Objekt automatisch vermieden wird.
Patent DE-102013211890-A1 (DE)
Title: Electromechanically actuated motor car brake has gear box strand which comprises rolling element ramp gear box, and clamping force sensor is provided electroless and is integrated in gear motor drive
Inventor: Balz Jürgen
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-06-24
Abstract: The brake (2) has a piston (6) which is more displaceably supported for the achievement of braking action along a piston longitudinal axis (A). A determination brake device affects the piston over a gear motor drive (1), as a gear box converts the rotational motion of an electromotor (11) into a translational movement for the feed-through of determination braking operations in the operated position holding operation of the piston. A gear box strand comprises a rolling element ramp gear box. A clamping force sensor is provided electroless and is integrated in the gear motor drive.
Patent DE-102013212272-A1 (DE)
Title: Centrifugal pendulum of torsional vibration damper, has damping arrangement that is configured to cushion abutment of spacers at cutout contour, and provided with spring whose spring portions are overlapped in abutment of spacer
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-06-26
Abstract: The centrifugal pendulum (12) is composed of a pair of pendulum mass (38) and a pendulum flange (34). An arc-shaped cutout portion (40) having cutout contour is provided on the pendulum. The pendulum mass arranged on both sides of pendulum flange is interconnected through cutout portion. A damping arrangement provided with spring is configured to cushion an abutment of spacers at the cutout contour. The spring has spring portions that are overlapped to each other in the abutment of spacer at the cut contour.
Patent DE-102013214438-A1 (DE)
Title: Dielektrische Schicht für Berührungssensorstapel
Inventor: GUARD DAVID BRENT
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-07-24
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel beinhaltet ein Berührungssensor ein Substrat, das eine erste Oberfläche umfasst. Der Berührungssensor beinhaltet zudem eine Mehrzahl von ersten Elektroden, die ein oder mehrere leitfähige Materialien an der ersten Oberfläche umfassen. Der Berührungssensor beinhaltet des Weiteren eine dielektrische Schicht, die wenigstens indirekt an den ersten Elektroden und wenigstens einem Abschnitt der ersten Oberfläche angebracht ist. Die dielektrische Schicht ist derart ausgestaltet, dass sie zu einem elektronischen Anzeigefeld mit einem Luftspalt zwischen der dielektrischen Schicht und dem elektronischen Anzeigefeld weist. Die dielektrische Schicht weist einen Brechungsindex von weniger als annähernd 1,5 auf.
Patent DE-102013214904-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit einer Haltevorrichtung
Inventor: REITZ PETER
IPC: B60N3/10
Filed: 2013-07-30
Abstract: Aus der DE 10 2011 118 988 A1 ist bereits ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem ein Cupholder über ein Peltier-Element erwärmbar und kühlbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Getränkebehälter mit einer Haltevorrichtung zu schaffen, mit dem die Kühlung und/oder Erwärmung von Flüssigkeiten in dem Getränkebehälter möglich ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Peltier-Element innerhalb eines Gehäuses des Getränkebehälters angeordnet ist.
Patent DE-102013216460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren eines Lagerringes, sowie Lagerring
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: C25D7/10
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Verfahren (1) zum Markieren eines Lagerringes. Das Verfahren (1) umfasst ein Abscheiden (3) einer metallischen Nichteisenverbindung auf einer Oberfläche des unbrünierten Lagerringes, sodass sich eine Markierung an der Oberfläche des Lagerringes ausbildet, wobei die Markierung eine Farbe aufweist, die sich von der Farbe einer brünierten Oberfläche unterscheidet. Ferner umfasst das Verfahren (1) zumindest abschnittsweises Brünieren (5) der Oberfläche des Lageringes.
Patent DE-102013217193-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisch verbesserte Luft- und Flüssigkeitskühlung eines elektronischen Systems
Inventor: CAMPBELL LEVI A
IPC: F25B21/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Es wird eine thermoelektrisch verbesserte Luft- und Flüssigkeitskühlung eines elektronischen Systems durch eine Kühlvorrichtung bereitgestellt, die eine flüssigkeitsgekühlte Struktur aufweist, die mit einer oder mehreren elektronischen Komponente(n) in thermischer Verbindung steht, und Flüssigkeit-Flüssigkeit- und Luft-Flüssigkeit-Wärmetauscher, die über einen Kühlflüssigkeitskreislauf, der parallel verbundene erste und zweite Kreislaufabschnitte aufweist, in serieller Fluidverbindung verbunden sind. Der flüssigkeitsgekühlten Struktur wird über den ersten Kreislaufabschnitt Kühlflüssigkeit zugeführt, und eine thermoelektrische Anordnung ist mit ihrer ersten und zweiten Seite in thermischem Kontakt mit den ersten und zweiten Kreislaufabschnitten angeordnet. Die thermoelektrische Anordnung wirkt so, dass Wärme von Kühlflüssigkeit, die den ersten Kreislaufabschnitt durchläuft, zu der Kühlflüssigkeit übertragen wird, die den zweiten Kreislaufabschnitt durchläuft, und kühlt den ersten Kreislaufabschnitt durchlaufende Kühlflüssigkeit, bevor die Kühlflüssigkeit durch die flüssigkeitsgekühlte Struktur läuft. Kühlflüssigkeit, die die ersten und zweiten Kreislaufabschnitte durchläuft, läuft durch die seriell verbundenen Wärmetauscher, wovon einer als Kühlkörper wirkt.
Patent DE-102013218114-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit zur Befestigung einer Leitung an einem Bauteil, insbesondere zur Fixierung einer Niederdruckleitung an einem Hydraulikzylinder oder einem Hydraulikflüssigkeitsreservoir in einem Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HENRY JÉRÔME
IPC: F16L37/14
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinheit zur Befestigung einer Leitung an einem Bauteil, insbesondere zur Fixierung einer Niederdruckleitung an einem Hydraulikzylinder oder einem Hydraulikflüssigkeitsreservoir in einem Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse zur Aufnahme der Leitung. Um bei einer kostengünstigen Herstellung der Verbindungseinheit trotzdem eine zuverlässige Abdichtung der Leitung gegenüber dem Hydraulikbauteil zu gewährleisten, ist in dem Gehäuse eine Dichtkappe zur Umfassung eines Bauteilanschlusses gelagert.
Patent DE-102013218330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremskraftverstärkers, Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens und ein den Bremskraftverstärker und das Steuergerät umfassendes Bremssystem
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Verfahren zur Steuerung eines Bremskraftverstärkers in einem hydraulischen Bremssystem, in dem der kleinsten Teildrucksollwert aus wenigstens drei Teildrucksollwerten (pTarget-V, pTarget-Wh, pTarget-DRR) ermittelt wird, welcher dann als Zieldrucksollwert festgelegt wird und der dann mittels eines Bremskraftverstärkers eingestellt wird.
Patent DE-102013219463-A1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
Inventor: PITZ ERIC
IPC: B60H3/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (1, 10) mit einem Gehäuse (21), mit einer Duftmittelkartusche (2,11), mit einem Verschlusselement (12) und mit einem Gebläse (3, 13), wobei die Duftmittelkartusche (2, 11) und/oder das Gebläse (3, 13) und/oder das Verschlusselement (12) innerhalb des Gehäuses (21) angeordnet ist und das Gehäuse (21) eine erste Öffnung (14) und eine zweite Öffnung (15) aufweist, wobei das Gehäuse (21) mit einem Luftstrom von der ersten Öffnung (14) hin zur zweiten Öffnung (15) durchströmbar ist, wobei die Duftmittelkartusche (2, 11) durch das Verschlusselement (12) freigebbar und verschließbar ist, wobei die erste Öffnung (14) und/oder die Duftmittelkartusche (2, 11) bezogen auf die Luftströmungsrichtung (17) im Gehäuse (21) stromaufwärts des Gebläses (3, 13) angeordnet ist und die zweite Öffnung (15) bezogen auf die Luftströmungsrichtung (17) im Gehäuse (21) stromabwärts des Gebläses (3, 13) angeordnet ist.
Patent DE-102013224739-A1 (DE)
Title: Dosiermodul zur AdBlue-Dosierung
Inventor: MURST MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosiervorrichtung (10) zum Einbringen eines Betriebs- oder Hilfsstoffes in ein Strömungsrohr einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere zum Einbringen eines Reduktionsmittels in ein Abgasrohr (12), umfassend ein Einspritzventil (22) und eine Aufnahmevorrichtung (50), welche ein Kühlkörperelement (46) und ein Deckelelement (48) umfasst, wobei das Einspritzventil (22) und die Aufnahmevorrichtung (50) mittels stoffschlüssiger Verbindungen (62, 64) zu einer baulichen Einheit zusammengefasst sind.