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Patent DE-112019000207-T5 (DE)
Title: Optische Erfassung von Reaktionen von Haut und Gewebe mittels Spektroskopie
Inventor: BORREMANS JONATHAN
IPC: A61B5/1455
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen der optischen Reaktion der Haut umfasst eine oder mehrere Beleuchtungsquellen, die eingerichtet sind, Licht direkt auf die Haut oder das Gewebe zu strahlen, wobei jede Beleuchtungsquelle eingerichtet ist, Licht innerhalb eines vorbestimmten Bereichs optischer Wellenlängen zu liefern. Die Vorrichtung weist ferner ein oder mehrere Spektrometer auf, wobei jedes Spektrometer mehrere Interferenzfilter umfasst, die über einem oder mehreren optische Sensoren liegen, wobei jedes der Spektrometer einen Erfassungsbereich innerhalb eines vorbestimmten Bereichs optischer Wellenlängen aufweist und eingerichtet ist, Licht einzufangen, das aus der Haut oder dem Gewebe emittiert wird. Jedes der einen oder mehreren Spektrometer der Vorrichtung ist in einem vorbestimmten Abstand von mindestens einer Beleuchtungsquelle der einen oder mehreren Beleuchtungsquellen angeordnet.
Patent DE-112019001723-T5 (DE)
Title: Manschetteneinheit und blutdruckmessgerät
Inventor: NISHIOKA YASUTAKA
IPC: A61B5/0245
Filed: 2019-02-27
Abstract: Eine Manschetteneinheit der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine erste Wand (11) und eine zweite Wand (12), welche einander mit einem Objekt (90) gegenüberliegen, welches eine Stabform besitzt, welche dazwischen angeordnet ist, einen Aktuator (21), welcher in der Lage ist, die erste Wand (11) und die zweite Wand (12) parallel zueinander in einer Richtung zu bewegen, in welcher die erste Wand (11) und die zweite Wand (12) sich relativ zueinander nähern oder sich voneinander trennen, einen drückenden Fluidbalg (24), welcher auf einer Oberfläche der ersten Wand (11) auf einer Seite bereitgestellt ist, welcher dem Objekt (90) gegenüberliegt, und welcher das Liefern eines Fluids von der Außenseite empfängt, um das Objekt (90) aufzublasen und zu drücken, und einen zurückhaltenden Fluidbalg (23), welcher auf einer Oberfläche der zweiten Wand (12) auf einer Seite, welche dem Objekt (90) gegenüberliegt, bereitgestellt ist, und welcher das Liefern eines Fluids von außerhalb empfängt, um sich entlang der Peripherie des Objekts (90) aufzublasen.
Patent DE-112019003384-T5 (DE)
Title: Verfahren zum kalibrieren eines mikrowellen-radiometers
Inventor: KAWAGUCHI NORIYUKI
IPC: G01K11/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kalibrieren eines Mikrowellen-Radiometers vorgesehen, bei dem kein flüssiger Stickstoff als eine Kalibrierungsquelle verwendet wird. Das Verfahren wird auf ein Mikrowellen-Radiometer angewendet, das konfiguriert ist zum Empfangen, durch einen Empfänger (2) mit einem damit verbundenen primären Strahler (1), einer von einem zu messenden Objekt emittierten Radiowelle in Abhängigkeit von der Temperatur des zu messenden Objekts und zum Messen einer Helligkeitstemperatur des zu messenden Objekts aus einem Ausgabesignal des Empfängers (2). In dem Verfahren wird eine auf einer Ausgangsseite des Empfängers (2) auftretende Rauschtemperatur Trxdes Empfängers (2) kalibriert, indem eine Vielzahl von Kalibrierungsquellen mit bekannten Helligkeitstemperaturen beobachtet werden. Das Verfahren umfasst das Verwenden eines Radiowellenreflektors (20), der konfiguriert ist zum vollständigen Reflektieren eines von einer Eingangsseite des Empfängers (2) gestrahlten Rauschens, als einer aus der Vielzahl von Kalibrierungsquellen.
Patent DE-112019003647-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum auswählen eines öffentlichen terrestrischen mobilnetzes (plmn) in einem drahtlosen kommunikationssystem
Inventor: CHUN SUNGDUCK
IPC: H04W48/18
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zum Auswählen eines öffentlichen terrestrischen Mobilfunknetzes (PLMN) mittels eines Benutzergeräts (UE) in einem drahtlosen Kommunikationssystem, das in der Lage ist, RLOS mit sowohl verbesserter Leistung als auch Sicherheit zu verwenden, durch: Versuchen einer Registrierung bei einem PLMN, das von einem Benutzer in einem manuellen Netzauswahlmodus ausgewählt wird; Suchen von mindestens einem PLMN zum Bereitstellen des Zugangs zu RLOS, wenn die Registrierung bei dem vom Benutzer ausgewählten PLMN fehlgeschlagen ist; Auswählen eines spezifischen PLMN aus dem mindestens einen gesuchten PLMN unter den PLMNs, die in einer RLOS-PLMN-Liste enthalten sind, die in einem USIM des UE eingestellt ist; und Initiieren der Registrierung für den Zugang zu RLOS eines spezifischen PLMN.
Patent DE-112020001243-T5 (DE)
Title: Ventil-Timing-Einstellvorrichtung
Inventor: OTSUBO MAKOTO
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-03-12
Abstract: Der antriebsseitige Rotor (20) wird synchron mit einer Kurbelwelle gedreht. Ein abtriebsseitiger Rotor (30) wird integral mit einer Nockenwelle um eine Drehmittelachse (Cr1) gedreht. Eine interne Zahnradsektion (40) ist an dem abtriebsseitigen Rotor (30) ausgebildet. Ein Planetenrotor (50) weist eine Planetenzahnrad-Sektion (51) auf, welche zu der Drehmittelachse (Cr1) exzentrisch ist und mit der internen Zahnradsektion (40) verzahnt ist. Eine Oldham-Kupplung (60) beinhaltet: einen Abtriebs-Oldham-Flansch (61), der an dem antriebsseitigen Rotor (20) ausgebildet ist; einen Antriebs-Oldham-Flansch (62), der an dem Planetenrotor (50) ausgebildet ist; und ein Oldham-Zwischenstück (63), das dazu konfiguriert ist, eine Drehung des Abtriebs-Oldham-Flansches (61) und eine Drehung des Antriebs-Oldham-Flansches (62) zu synchronisieren, während eine Exzentrizität zwischen dem Abtriebs-Oldham-Flansch (61) und dem Antriebs-Oldham-Flansch (62) zulässig ist. Es ist eine Beziehung von θ2 < θ1 erfüllt, wobei: θ1 ein maximaler Neigungs-Betrag des Planetenrotors (50) relativ zu dem Abtriebs-Oldham-Flansch (61) ist; und θ2 ein maximaler Neigungs-Betrag des Planetenrotors (50) in einem Zwischenraum ist, der an der Oldham-Kupplung (60) ausgebildet ist.
Patent DE-112020002621-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil
Inventor: NISHIMURA TETSUYA
IPC: H01B7/08
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein Verkabelungsbauteil enthält mehrere drahtförmige Übertragungselemente. Die mehreren drahtförmigen Übertragungselemente sind in mindestens mehrere erste drahtförmige Übertragungselemente und mehrere zweite drahtförmige Übertragungselemente gemäß einer vorbestimmten Bedingung bezüglich der mehreren drahtförmigen Übertragungselemente gruppiert. Das Verkabelungsbauteil enthält ein erstes flaches Verkabelungsbauteil, das die mehreren ersten drahtförmigen Übertragungselemente enthält, und ein zweites flaches Verkabelungsbauteil, das die mehreren zweiten drahtförmigen Übertragungselemente enthält. Mindestens ein Teil des ersten flachen Verkabelungsbauteils und mindestens ein Teil des zweiten flachen Verkabelungsbauteils sind gestapelt angeordnet.
Patent DE-112020004005-T5 (DE)
Title: Laminiertes doppelleitersubstrat
Inventor: HUGHES TIMOTHY
IPC: H05K3/46
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines laminierten Doppelleitersubstrats umfasst ein Bereitstellen eines ersten Laminats, das eine erste Isolierschicht und eine erste leitende Schicht aufweist; ein Definieren eines ersten Leiterbahnmusters, das eine oder mehrere Leiterbahnen aufweist, im ersten Laminat; ein Bereitstellen eines zweiten Laminats, das eine zweite Isolierschicht und eine zweite leitende Schicht aufweist; ein Definieren eines zweiten Leiterbahnmusters, das eine oder mehrere Leiterbahnen aufweist, im zweiten Laminat; ein Definieren von Zugangslöchern in der zweiten Isolierschicht; ein Auftragen und/oder Schablonieren eines leitenden Materials in den Zugangslöchern der zweiten Isolierschicht; und ein Ausrichten und Anbringen des ersten Laminats an dem zweiten Laminat, um ein laminiertes Substrat zu erzeugen.
Patent DE-112020005211-T5 (DE)
Title: Pyroelektrischer Infrarot-Detektor und integrierter Schaltkreis
Inventor: FUJIWARA EIKI
IPC: G01J1/02
Filed: 2020-11-24
Abstract: In einem pyroelektrischen Infrarotdetektor (10), in dem ein pyroelektrisches Element (21) und eine integrierte Schaltung (25), die die Verarbeitung eines Erkennungssignals von dem pyroelektrischen Element durchführt, in einem Gehäuse (11) untergebracht sind, enthält die integrierte Schaltung: einen Wandler (27), der eine Analog-Digital-Wandlung des Erkennungssignals durchführt; einen Signalprozessor (29), der eine Signalverarbeitung mittels einem digitalen Filter für das Erkennungssignal nach der Wandlung durchführt, und eine Eingangs-Ausgangs-Steuerung (32), die die Ausgangsdaten von dem Signalprozessor über eine serielle Datenkommunikation an eine externe Vorrichtung (15) liefert. Eine Grenzfrequenz des digitalen Filters ist einstellbar und veränderbar durch Anlegen einer Spannung an die integrierte Schaltung oder durch einen von der externen Vorrichtung über die serielle Datenkommunikation gelieferten Befehl.
Patent DE-112020005794-T5 (DE)
Title: Dynamische rechtevergabe und durchsetzung für transportprozess
Inventor: BIAZETTI ANA CLAUDIA
IPC: G06F21/62
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein beispielhafter Vorgang kann eines oder mehrere von dem Empfangen von Transportdaten eines Transportprozesses mit mehreren Parteien, dem Identifizieren von Dokumenten und Ereignissen, die mit dem Transportprozess mit mehreren Parteien verknüpft sind, basierend auf den empfangenen Transportdaten, dem dynamischen Bestimmen von Lese- und Schreib-Berechtigungen für die Dokumente und die Ereignisse des Transportprozesses mit mehreren Parteien basierend auf vordefinierten Rollen, und dem Speichern einer Kennung des Transportprozesses mit mehreren Parteien und dem dynamisch bestimmten Lese- und Schreib-Berechtigungen in einem Block in einer Blockchain einschließen.
Patent DE-112020007156-T5 (DE)
Title: Geschirrspüler und wassermantel, der darin enthalten ist
Inventor: KIM SANGJIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-06-08
Abstract: Es werden ein Wassermantel und ein Geschirrspüler, der in ihm enthalten ist, offenbart. Der Wassermantel kann ein Rückschlagventil enthalten und das Rückschlagventil kann einen Schwimmerabschnitt mit einem leeren Innenraum enthalten. Die relative Dichte des Schwimmers ist geringer als die von Wasser. Entsprechend kann die Schwimmerleistungsfähigkeit des Rückschlagventils verbessert werden.
Patent DE-112020007653-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungsgsprogramm
Inventor: YAMAMOTO TAKUMI
IPC: G06F21/55
Filed: 2020-12-07
Abstract: Eine Normal-Klassifizierungseinheit (101) extrahiert einen wahr-positiven Zugriff, von dem bekannt ist, ein auf einen Angriff abzielender Zugriff zu sein, und für den von einer Erkennungseinheit (102) bestimmt wurde, ein auf einen Angriff abzielender Zugriff zu sein. Eine Modifizierungseinheit (107) modifiziert ein Merkmal des wahr-positiven Zugriffs unter Verwendung eines Merkmals eines wahr-negativen Zugriffs, von dem bekannt ist, ein Normalzugriff zu sein, und für den von der Erkennungseinheit (102) bestimmt wurde, ein Normalzugriff zu sein.
Patent DE-112021002615-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: KANDA TAKUMI
IPC: H01L25/18
Filed: 2021-07-20
Abstract: Ein Halbleiterbauteil weist auf: eine erste leitende Platte mit einer ersten Vorderseite, die in eine Dickenrichtung weist; eine zweite leitende Platte, die von der ersten leitenden Platte in einer ersten Richtung, die die Dickenrichtung kreuzt, angeordnet ist und eine zweite Vorderseite aufweist, die in dieselbe Richtung wie die erste Vorderseite weist; Halbleiterelemente, die mit der ersten Vorderseite verbunden sind; und ein leitendes Element. Die Halbleiterelemente weisen jeweils eine Elektrode auf, die der ersten Vorderseite gegenüberliegt. Das leitende Element weist einen Hauptkörperabschnitt, erste Übergangsabschnitte, die einzeln und elektrisch mit den Elektroden der Halbleiterelemente verbunden sind, und einen zweiten Übergangsabschnitt auf, der elektrisch mit der zweiten Vorderseite verbunden ist. Darüber hinaus weist das leitende Element einen ersten Verbindungsabschnitt auf, der den Hauptkörperabschnitt und die ersten Übergangsabschnitte verbindet, und einen zweiten Verbindungsabschnitt, der den Hauptkörperabschnitt und den zweiten Übergangsabschnitt verbindet.
Patent DE-112021002975-T5 (DE)
Title: Werkzeugdiagnosegerät
Inventor: SHIBASAKI YASUHIRO
IPC: G05B19/4063
Filed: 2021-05-19
Abstract: Zum Bereitstellen eines Verfahrens, das in der Lage ist, einen Zustand eines Werkzeugs akkurat basierend auf einer Zustandsgröße, die von einer Maschine erhalten wird, zu diagnostizieren. Ein Werkzeugdiagnosegerät 1 weist eine Datenerfassungseinheit 110, die dazu ausgelegt ist, eine Zustandsgröße eines Motors zum Antreiben eines Werkzeugs, bevor und nachdem die Drehung des Werkzeugs beim Gewindebohren stoppt, als Wellenformdaten zu erfassen, eine Referenzwellenformerstellungseinheit 120, die dazu ausgelegt ist, Referenzwellenformdaten zu erstellen, eine Differenzwellenformberechnungseinheit 130, die dazu ausgelegt ist, eine Differenz zwischen Wellenformdaten und den Referenzwellenformdaten als Differenzwellenformdaten zu berechnen, eine Wellenformeigenschaftsberechnungseinheit 140, die dazu ausgelegt ist, Wellenformeigenschaftsdaten, die eine Eigenschaft einer Wellenform angeben, aus den Differenzwellenformdaten zu berechnen, eine Lernergebnisspeichereinheit 220, die dazu ausgelegt ist, ein Lernergebnis des Lernens einer Korrelation zwischen Wellenformeigenschaftsdaten und einer Werkzeuglebensdauer zu speichern, und eine Zustandsdiagnoseeinheit 160, die dazu ausgelegt ist, einen Zustand des Werkzeugs basierend auf den Wellenformeigenschaftsdaten unter Verwendung eines Lernergebnisses zu diagnostizieren, aufweist.
Patent DE-112021003466-T5 (DE)
Title: Folie
Inventor: ARUGA HIROSHI
IPC: C08L27/12
Filed: 2021-06-14
Abstract: Eine Folie enthält ein Fluorharz, ein chromatisches Pigment und ein schwarzes Pigment, wobei eine Durchlässigkeit der Folie für sichtbares Licht von 5 bis 60 % beträgt und ein Trübungswert der Folie 30 % oder weniger beträgt.
Patent DE-112021006184-T5 (DE)
Title: Strahlungsinspektionsvorrichtung
Inventor: LIU LEI
IPC: G01N23/04
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Strahlungsinspektionsvorrichtung bereit, die einen Transportzustand und einen Arbeitszustand aufweist und einen Container (1) mit einer einstellbaren Breite umfasst, wobei die Breite des Containers (1) im Transportzustand kleiner ist als im Arbeitszustand; ein Strahlungsinspektionsgerät (2), das in dem Container angeordnet ist und eine Strahlenquelle (24) und einen Detektor umfasst, wobei in dem Transportzustand die Länge des Strahlungsinspektionsgeräts (2) entlang der Längsrichtung des Containers angeordnet ist und in dem Arbeitszustand die Länge des Strahlungsinspektionsgeräts (2) entlang der Breitenrichtung des Containers angeordnet ist, um eine Strahlungsabtastungsinspektion an Fahrzeugen durchzuführen, die den Container entlang der Längsrichtung passieren; eine Drehvorrichtung (4), die in dem Container angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass sie das Strahlungsinspektionsgerät dreht, wenn die Strahlungsinspektionsvorrichtung zwischen dem Transportzustand und dem Arbeitszustand umgeschaltet wird.
Patent DE-112021007268-T5 (DE)
Title: Optischer sensor, verfahren zum steuern eines optischen sensors und steuerprogramm für einen optischen sensor
Inventor: TSUZUKI RYOSUKE
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein optischer Sensor beinhaltet ein Lichtprojektionselement, das konfiguriert ist, um Detektionslicht zu projizieren; ein Einstellelement für die optische Achse, das konfiguriert ist, um eine optische Achse des Detektionslichts einzustellen, das von dem Lichtprojektionselement projiziert wird; ein Lichtempfangselement, das konfiguriert ist, um das an einem Zielobjekt reflektierte Detektionslicht zu empfangen und ein Detektionssignal auszugeben; eine Empfangseinheit, die konfiguriert ist, um im Voraus eine spezifizierte Bedingung zu empfangen, die sich auf ein Detektionsergebnis bezieht, das über eine vorläufige Detektion eines Zielobjekts erhalten wird; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um als eine Inspektionsrichtung eine Richtung des Detektionslichts einzustellen, in der von Detektionsergebnissen basierend auf dem Detektionssignal, das durch Abtasten eines im Voraus platzierten vorläufigen Ziels mit dem Detektionslicht durch Antreiben des Einstellelements für die optische Achse erhalten wird, ein Detektionsergebnis erhalten wird, das der spezifizierten Bedingung entspricht, die durch die Empfangseinheit empfangen wird, und um das Einstellelement für die optische Achse anzutreiben, um zu bewirken, dass das Detektionslicht in der eingestellten Inspektionsrichtung für ein Inspektionsziel projiziert wird, das anstelle des vorläufigen Ziels platziert ist, und um zu bewirken, dass das Lichtprojektionselement und das Lichtempfangselement eine Detektionsverarbeitung durchführen. Gemäß einem solchen optischen Sensor ist eine umständliche Einstellaufgabe für die optische Achse nicht erforderlich, selbst wenn der optische Sensor verwendet wird, um ein Detektionsziel zu detektieren, das relativ weit entfernt ist.
Patent DE-112022000006-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung, Harzfilm und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG HUI
IPC: C08L77/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung kann eine Harzzusammensetzung bereitgestellt werden, die mindestens drei Komponenten (a), (b) und (c) umfasst, wobei die Komponente (a) ein Polymer mit einer durch die folgende Formel (1) dargestellten Struktur ist, die Komponente (b) thermisches Vernetzungsmittel (b1) und thermisches Vernetzungsmittel (b2) umfasst und die Komponente (c) ein Photosensibilisator ist, wobei R1und R2unabhängig aus Gruppen ausgewählt sind, die mindestens ein Atom außer Wasserstoff enthalten; und R3und R4unabhängig ausgewählt sind aus einem Wasserstoffatom oder einer organischen Gruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, und n eine ganze Zahl ist, ausgewählt aus 1 bis 10. Die Verwendung der Harzzusammensetzung der vorliegenden Erfindung kann in einer besseren Planität und Biegerückstellungsleistung resultieren.
Patent DE-112022001459-T5 (DE)
Title: Verfahren zum reinigen von dampfsystem von kombikraftwerk
Inventor: UEDA TATSUKI
IPC: F01K23/10
Filed: 2022-03-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Reinigen eines Dampfsystems werden ein intermittierender Betriebsverarbeitungsschritt und ein Inbetriebnahme-Verarbeitungsschritt ausgeführt. Der intermittierende Betriebsverarbeitungsschritt enthält einen Betriebsschritt bei Nulllast des Durchführens eines Betriebs bei Nulllast an einer Gasturbine in einem Zustand, in dem ein Dampfabsperrventil und ein Bypassventil geschlossen sind, einen Druckakkumulierungsschritt des Akkumulierens von Dampf in einem druckakkumulierenden Bereich, der ein Abschnitt einer Hauptdampfleitung und ein Abschnitt einer Bypassleitung ist, während des Betriebsschritts bei Nulllast und einen intermittierenden Blasschritt des Öffnens des Bypassventils und des Veranlassens, dass der Dampf innerhalb des druckakkumulierenden Bereichs in einen Kondensator strömt, nach dem Druckakkumulierungsschritt. Der Inbetriebnahme-Verarbeitungsschritt enthält einen Inbetriebnahmeschritt des Durchführens von Inbetriebnahme an der Gasturbine in einem Zustand, in dem das Dampfabsperrventil geschlossen ist, und in einem Zustand, in dem das Bypassventil offen ist, und einen kontinuierlichen Blasschritt des Veranlassens, dass Dampf aus einem Abhitzedampferzeuger via einen Abschnitt der Hauptdampfleitung und die Bypassleitung
Patent DE-112022001872-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: NISHIDA YUHEI
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-11-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Halbleitermodul, umfassend: eine erste Schaltvorrichtung, die in einem Oberarm oder Unterarm angeordnet ist; eine zweite Schaltvorrichtung, die im anderen Oberarm oder Unterarm angeordnet ist; eine erste Diodenvorrichtung, die parallel zur ersten Schaltvorrichtung angeordnet ist; eine zweite Diodenvorrichtung, die parallel zur zweiten Schaltvorrichtung angeordnet ist; ein laminiertes Substrat, dessen Hauptoberfläche zwei Seiten hat, die sich in einer vorgegebenen ersten Richtung und einer vorgegebenen zweiten Richtung erstrecken; und eine externe Gatterklemme und eine externe Hilfssourceklemme, die weiter zu einer negativen Seite der ersten Richtung hin als der Oberarm und der Unterarm angeordnet sind, und die in der zweiten Richtung angeordnet sind. Im Halbleitermodul sind die erste Schaltvorrichtung, die zweiten Schaltvorrichtung, die erste Diodenvorrichtung und die zweite Diodenvorrichtung auf dem laminierten Substrat angeordnet, und mindestens eine der ersten Schaltvorrichtung oder ersten Diodenvorrichtung ist mindestens einer der zweiten Schaltvorrichtung oder zweiten Diodenvorrichtung in der zweiten Richtung zugewandt angeordnet.
Patent AT-1960-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum axialen verpressen von rohrverbindern
Inventor: SEEWALD WALTER
IPC: B21D39/04
Filed: 1996-07-03
Abstract: Die Vorrichtung zum axialen Verpressen von Kupplungsteilen (20, 21) von Rohrverbindern (18) oder Anschlußteilen weist um die Rohrverbinder (18) oder Anschlußteile an Rohren (19) zu befestigen, Halterungen (15, 16) für die Rohrverbinder (18) und die Rohre (19) auf. Die Halterungen (15, 16) sind an Hebelarmen (1a, 1b) angeordnet, die über ein Schwenklager (17) gelenkig miteinander verbunden sind.An den den Halterungen (15, 16) gegenüberliegenden hinteren Enden der Hebelarme sind Angriffsflächen (33, 34) für eine Antriebsvorrichtung (31, 32) vorgesehen, wobei eine Angriffsfläche (33) am hinteren Ende eines Hebelarmes (1b) zur Bewegungsrichtung des Druckstempels im Winkel geneigt ist und die andere Angriffsfläche (34) parallel zur Bewegungsrichtung des Druckstempels ausgerichtet ist.
Patent CZ-450-U1 (CZ)
Title: Hydraulic system for high-pressure transportation of medium
Inventor: KOLARCIK WILLIBALD ING CSC
IPC: B65G53/30
Filed: 1991-12-27
Abstract: Hydraulic connection on high-pressure transport of medium consists at least of transport pump (1), container (19), working medium,storage (18) of hydromixture, switching over pipe system and minimum one chamber (3) equipped with separator (33), with couple of controlling armatures (6,7) on extruding end (32) and couple of muddy armatures (4,5) on outlet end (31). Between filling muddy armature (4) and storage (18) hydromixture is into every branch of filling pipe (14) of chamber (3) connected the filling container (2) with at least hoper armature (8), which is connected through dearetation armature (10) with atmosphere and through leaded armature (9) with leaded pipe (20) of pressure air. Filling container (2) can be equipped with mixing device (22) and level catcher (21).
Patent AT-14908-U1 (AT)
Title: Klappbare und höhenverstellbare Vorrichtung zum Abstellen des Fußes zum Zwecke des Schuhe-zubindens
Inventor: Hainz Harold
IPC: A47L23/16
Filed: 2016-02-15
Abstract: Eine höhenverstellbare und klappbare Auftrittsplatte (1) ist auf einem Schlitten (S1) montiert, der in Fräsungen (B1) und (C1) mittels Führungsstiften (B) und (C) verschiebbar ist. Der Schlitten (S1) kann in Einhängelaschen (TP10) mittels seiner eigenen Einhängelasche (S10) gehängt werden. Das Ausklappen der Auftrittsplatte (1) zum Zwecke des Abstellen eines Fußes kann mit einer Hand gleichzeitig zum Vorgang des vertikalen Verschiebens des Schlitten (S1) entlang der Trageplatte (TP1) durchgeführt werden. Weiters erfolgt das Ausklappen der Auftrittsplatte (1) durch ein Neigen und Kippen derselben, gleichzeitig mit einem Verschieben der Auftrittsplatte (1) entlang einer Fräsung (A), geführt von zwei Führungsstiften (A).