baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19819522-B4 (DE)
Title: Seil für die Anbringung von Hochspannungsleitungen an Masten
Inventor: OLESEN JOHN
IPC: D07B1/06
Filed: 1998-04-30
Granted: 2007-12-13
Abstract: Seil
(10), insbesondere Zugseil für
die Anbringung von Hochspannungsleitungen an Masten,  dadurch
gekennzeichnet,  daß es
aus hochfesten, nichtleitenden Kunststoffilamenten besteht und folgende
Grundkonstruktion aufweist:  a) einen Kern (12) bestehend aus
mehreren Kabeln (14I, 14II), die jeweils aus mehreren der hochfesten,
nichtleitenden, endlosen Kunststoffilamente bestehen, die mit einem verteilten
wasserabsorbierenden und -blockierenden Mittel versehen sind,  b)
ein Geflecht (16) aus nicht leitenden Kunststoffäden, das den Kern umschließt, und  c)
eine Ummantelung (32) aus einem wasserdichten, nichtleitenden, thermoplastischen
Kunststoff, welche das Geflecht ummantelt.
Patent DE-19830557-B4 (DE)
Title: Stopfen oder Verschlußelement für einen Blei-Säure-Akkumulator, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: FOSSATI GUISEPPE
IPC: H01M2/12
Filed: 1998-07-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Stopfen
oder Verschlußelement
(5) für
ein Nachfülloch
(4) eines Blei-Säure-Akkumulators
(1), insbesondere für
Kraftfahrzeuge, wobei das Loch (4) einen Entlüftungskanal zum Abgeben von
im Akkumulator entstandenen Gasen an die Atmosphäre bildet, wobei der Stopfen
(5) einen zylindrischen Mittelabschnitt (50) und einen angrenzenden
vergrößerten Endabschnitt
(52), der einen ringförmigen
Lagersitz für
ein Filterelement (90) bildet, aufweist, wobei das Filterelement
(90) zum Durchlassen der Gase, aber zum Verhindern, daß der Elektrolyt
durchgelassen wird, geeignet ist und aus einem porösen Substrat
(92) besteht, das mit einer Polytetrafluorethylenmembran (94) überzogen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine kanalartige
Formgebung oder leitungsartige Aussparung (150, 151) im Innenabschnitt
des Körpers
des Stopfens (5) nahe dem Filterelement (90) ausgebildet ist.
Patent DE-19853029-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: RENNECKE DIRK
IPC: F16F9/34
Filed: 1998-11-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat, umfassend einen Zylinder, der von einem Kolben (5) an einer Kolbenstange in zwei Arbeitsräume (9, 11) unterteilt wird, wobei zwischen den beiden Arbeitsräumen eine Fluidenverbindung (15) vorliegt, die mittels einer Ventileinrichtung (13) blockierbar ist, wobei die Ventileinrichtung (13) zwei Ventilbaugruppen umfaßt, die den Fluidstrom zwischen den Arbeitsräumen (9, 11) in beiden Strömungsrichtungen beeinflussen und der Ventileinrichtung (13) mindestens eine Strömungsverbindung (23) zwischen den Arbeitsräumen (9, 11) beigeordnet ist, die einen der beiden Arbeitsräume (9, 11) in Durchlaßrichtung mit einer der Ventilbaugruppen verbindet, wobei eine weitere Strömungsverbindung (21) des anderen der beiden Arbeitsräume(9, 11)mit der anderen der beiden Ventilbaugruppen blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ventilbaugruppe (17; 19) eine erste Ventilschaltstufe (25) und eine zweite Ventilschaltstufe (27) umfaßt, wobei die erste Ventilschaltstufe (25) eine größere Ventilöffnungskraft aufweist als die zweite Ventilschaltstufe (27), wobei im Strömungsweg zwischen den Ventilschaltstufen eine Drosseleinrichtung (49) angeordnet ist, die eine Druckreduzierung zwischen der Ventilabströmseite der...
Patent DE-19882348-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen paketvermittelter Daten in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: RAITOLA MIKA
IPC: H04L1/00
Filed: 1998-04-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
paketvermittelter Daten in einem Mobilkommunikationssystem zwischen
einem Sender-Empfänger-Paar
unter Verwendung eines ARQ-Protokolls, wobei das Mobilkommunikationssystem
ein Netzwerkteil, und mindestens ein Teilnehmerterminal sowie eine
bidirektionale Funkverbindung zwischen dem Netzwerkteil und dem
Teilnehmerterminal aufweist und das Sender-Empfänger-Paar aus dem Netzwerkteil
und dem Teilnehmerterminal besteht; wobei  – die auf der bidirektionalen
Funkverbindung zu übertragenden
Daten in Übertragungseinheiten
eingesetzt werden,  – der
Empfänger
die Qualität
einer empfangenen Übertragungseinheit
misst, und  wenn die Qualität
der Übertragungseinheit
unter dem für eine Übertragungseinheit
erforderlichen vorbestimmten Qualitätsniveau liegt,  – der Empfänger die
empfangene Übertragungseinheit speichert
und mindestens eine Wiederübertragung
der fraglichen Übertragungseinheit
anfordert, bis die vom Empfänger
für eine
kombinierte Übertragungseinheit,
die aus der gespeicherten ursprünglich übertragenen Übertragungseinheit
und der mindestens einen wieder übertragenen Übertragungseinheit
besteht, gemessene Qualität
das für
eine kombinierte Übertragungseinheit
erforderliche vorbestimmte Qualitätsniveau überschreitet, und  – der Empfänger darauf
hin das Signal auswertet, das die kombinierte...
Patent DE-19901880-B4 (DE)
Title: Einrichtung für ein Fluidventil-Verteileranordnung
Inventor: HEDLUND STAFFAN
IPC: H02G3/04
Filed: 1999-01-19
Granted: 2006-12-07
Abstract: Einrichtung
für eine
Fluidventil-Verteileranordnung, bei der ein Verteilergrundkörper (1)
mit Fluidkanälen
(21 – 27)
zur Verbindung mit Hauptventilen (2) und wenigstens einem Kabelkanal
(5) zum Aufnehmen elektrischer Signalkabel (6), die zu Steuerventilen
(3) gehen, welche zum Steuern der Hauptventile angeordnet sind,
versehen ist, und bei der die elektrischen Signalkabel mit Kontaktmitteln
(12)  versehen sind, die an dem Verteilergrundkörper (1) oder einem Verteilergrundkörperteil
(9) befestigbar sind und durch Einstecken mit entsprechenden Kontakten
an den Ventilen (11) zusammenwirken, wenn sie mit dem Verteilergrundkörper verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktmittel (12) mit
Verriegelungsmitteln (29) versehen sind, um sie in Sitze (13), die
in dem Verteilergrundkörper
(1) oder dem Verteilergrundkörperteil (9)
vorgesehen sind, in einer Richtung von der Innenseite des Kabelkanals
(5) einzuführen
und zu verriegeln, wobei die elektrischen Signalkabel in einer Mehrfachleitungsverkabelung
(6) enthalten sind, mit der die Kontaktmittel (12) verbunden sind,
bevor die Verkabelung und die Kontaktmittel in dem Ventilverteilergrundkörper...
Patent DE-19904059-B4 (DE)
Title: Detektorsystem mit Entzerrer und Verfahren zum Entwerfen eines Entzerrers mit mehreren Multiplizierern
Inventor: RAGHAVAN SREEN A
IPC: G06F13/00
Filed: 1999-02-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Detektorsystem mit einem Entzerrer (403; 410), umfassend:  einen Eingangsanschluß zum Empfangen eines Eingangssignals (y k ), wobei das Eingangssignal (y k ) unter einer Kanalverzerrung leidet, die durch eine Kanalfunktion mit einem Nennerpolynom der Ordnung L und K Nennerpolynomkoeffizienten beschrieben ist, wobei L = 3 und K = 2;  eine Verwirklichung einer Übertragungsfunktion, die mit der Kanalfunktion verknüpft ist, wobei die Verwirklichung genau L Verzögerungselemente (411, 412, 413) und genau K Multiplizierer (414, 415) aufweist, wobei jeder der K Multiplizierer (414, 415) einen Multiplikationskoeffizienten (b 1   k , b 3   k ) hat, der einem der K Nennerpolynomkoeffizienten entspricht, und wobei jeder der K Multiplizierer (414, 415) angeschlossen ist, um ein Ausgangssignal (y k-1 , y k-3 ) von einem der L Verzögerungselemente (411, 412, 413) zu empfangen;  einen Addierer (416), welcher angeschlossen ist, um Ausgangssignale von jedem der K Multiplizierer (414, 415) zu empfangen; und  einen Ausgangsanschluß zum Ausgeben eines korrigierten Signals (a k ') abhängig von den K Nennerpolynomkoeffizienten und...
Patent DE-19905946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorspannungsregelung von Bändern oder Ketten
Inventor: TITSCHERT JENS
IPC: F16H7/14
Filed: 1999-02-12
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zum Regeln der Vorspannung eines endlos über Antriebsräder von Antriebsstationen und/oder Umlenkräder von Umlenkstationen umlaufenden Bandes, wobei wenigstens eine der Antriebs- oder Umlenkstationen eine Spanneinrichtung mit einem hydraulischen Spannzylinder (4) aufweist, dem eine Druck-Messeinrichtung (17) zugeordnet ist, mit der der Gesamtdruck in dem Spannzylinder gemessen wird, wobei zur Vorspannungseinstellung als Regelgröße der Gesamtdruck (PGES) in dem Spannzylinder (4) verändert wird, und der Gesamtdruck (PGES) auf einen der gemessenen Stromaufnahme zugeordneten Sollwert (I) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromaufnahme (Z) des Antriebs (21) des Antriebsrades (5), dem die Spanneinrichtung zugeordnet ist, gemessen wird, und der Sollwert des Gesamtdrucks (PGES) einer Kennlinie (B, K, K') entnommen wird, in der jedem Stromaufnahmewert (I) ein einzustellender Gesamtdruck (PGES) zugeordnet ist, wobei der jeweilige Gesamtdruck auf den sich aus der Kennlinie (B, K, K') ergebenden Sollwert eingestellt wird, wobei das Band eine Kette oder ein Kettenband eines Kettenkratzförderers ist und der Kettenkratzförderer einerseits lastfrei und andererseits vollbeladen betrieben wird, und die sich hierbei ergebenden Stromaufnahmewerte (I) und Druckwerte zur Ermittlung der Kennlinie (B, K, K') herangezogen werden.
Patent DE-19910064-B4 (DE)
Title: Gestrichenes Wellpappen-Deckpapier mit graphischer Qualität auf Altpapierbasis und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEDLATSCHEK HANS JUERGEN
IPC: D21H27/40
Filed: 1999-03-08
Granted: 2009-10-22
Abstract: Gestrichenes Wellpappen-Deckpapier mit grafischer Qualität auf Altpapierbasis mit dreischichtigem Aufbau, bestehend aus  – einer Unterlage, deren Stoffbasis aus Sekundärfasern, die zu 100% aus Altpapierstoff gewonnen sind, und aus anorganischen Füllstoffen besteht,  – einer Oberlage, deren Stoffbasis aus Sekundärfasern, die zu 100% aus Altpapierstoff gewonnen und mindestens zu 50% deinkt sind, und aus organischen Füllstoffen besteht,  – und einem mittels eines Softkalanders geglätteten Strichauftrag.
Patent DE-19916755-B4 (DE)
Title: Zugfederklemme
Inventor: WIELSCH THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 1999-04-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Zugfederklemme
mit einer Stromschiene (2) und einer schlaufenförmigen Zugfeder (1), die einen
auf der Stromschiene (2) aufliegenden Schenkel (3), einen gebogenen
Rückenbereich
(4) und einen davon abgebogenen Klemmschenkel (5) mit einer Durchtrittsöffnung (6)
für die
Stromschiene (2) aufweist, wobei die untere Begrenzung der Durchtrittsöffnung (6)
einen eingeführten elektrischen
Leiter (10) an der Leiterklemmseite der Stromschiene (2) festklemmt,
dadurch gekennzeichnet, dass die untere Begrenzung der Durchtrittsöffnung (6)
zwei seitliche zum freien Ende des Klemmschenkels (5) hin konvergierende
Schrägen
(7) aufweist, und in der Stromschiene (2) beidseitig mit den Schrägen (7)
der Durchtrittsöffnung
(6) korrespondierende Ausnehmungen (8) ausgebildet sind, in die
die Schrägen
(7) der Durchtrittsöffnung
(6) vollständig eintreten
können.
Patent DE-19939471-B4 (DE)
Title: Halbleiterleuchtdiode mit Stromdiffusionsschicht
Inventor: NAKATSU HIROSHI
IPC: H01L33/14
Filed: 1999-08-20
Granted: 2008-03-20
Abstract: Leuchtdiode
(100; 150), mit:  – einem
Halbleitersubstrat (1); und  – einem geschichteten Aufbau
(12) aus einem AlGaInP-Verbindungshalbleitermaterial, welcher auf
dem Halbleitersubstrat (1) angeordnet ist,  wobei der geschichtete
Aufbau (12) enthält:  – einen
lichtemittierenen Aufbau (11), der aus einem Paar Mantelschichten
(3, 5) und einer aktiven Schicht (4) zum Aussenden von Licht besteht,
die zwischen dem Paar Mantelschichten (3, 5) angeordnet ist; und  – eine Stromdiffusionsschicht
(106), die zu dem lichtemittierenden Aufbau (11) gitterfehlangepasst
ist,  – wobei
die Gitterfehlanpassung Δa/a
der Stromdffusionsschicht (106) hinsichtlich des lichtemittierenden
Aufbaus (11), wie sie durch die folgende Gleichung definiert ist, –1% oder
kleiner ist;  Δa/a
= (a d  – a e )/a e ,   – wobei
ad eine Gitterkonstante der Stromdiffuisonsschicht (106) und a e  eine Gitterkonstante des lichtemittierenden Aufbaus
(11) ist,  – wobei
die Zusammensetzung der Stromdiffusionsschicht (106) durch (Al x Ga 1-x ) y In 1-y P angegeben ist,  – wobei in der Zusammensetzung
x im Bereich von 0,01...
Patent DE-19942856-B4 (DE)
Title: Hintergrund-Schlierenmeßverfahren für räumliche Dichtefelder
Inventor: MEIER GERD E A
IPC: G01B11/06
Filed: 1999-09-08
Granted: 2009-07-16
Abstract: Schlierenmeßverfahren für dreidimensionale, strahlungsbrechende Dichte- oder Materieverteilungen von Phasenobjekten zur Verwendung in der Visualisierungs-, Regel-, Prozeß-, Überwachungs-, Meß- und Prüftechnik, dadurch gekennzeichnet, daß die relative Ablenkung der Strahlung eines beliebig strukturierten, selbstleuchtenden oder beleuchteten Hintergrundes in zwei Richtungen quer zur Achse eines Abbildungsstrahlenganges durch das Phasenobjekt hindurch mittels eines Strukturvergleiches zwischen unterschiedlichen Abbildungen des strukturierten Hintergrundes durch Verschiebungsermittlung von Bildelementen bestimmt wird.
Patent DE-19944437-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierendes Element
Inventor: WAIBEL MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 1999-09-16
Granted: 2008-05-29
Abstract: Energieabsorbierendes
Element zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, dessen flacher Grundkörper rechtwinklig
zu seiner Oberfläche
zur Absorption von Stoßenergie
verformbar ist, wobei der Grundkörper
eine obere sowie eine im Abstand zur oberen Faserbahn (1) angeordnete
untere Faserbahn (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Grundkörper
von einem Faserverbund gebildet ist, in dem die obere Faserbahn
(1) und die untere Faserbahn (2) über Verbindungsfasern (3) miteinander
verbunden sind und der Faserverbund mit Harz getränkt ist, das
ausgehärtet
ist.
Patent DE-19948965-B4 (DE)
Title: Kompressor mit Schublager-Einrichtung
Inventor: SAKAI TAKESHI
IPC: F16C19/30
Filed: 1999-10-11
Granted: 2012-07-19
Abstract: Kompressor (100) zum Komprimieren eines Fluids, umfassend: ein Gehäuse (101, 107, 133), das eine äußere Ummantelung bildet; eine Spiral-Kompressionseinrichtung (Cp), die in dem Gehäuse (101, 107, 133) vorgesehen ist, zum Ansaugen und Komprimieren des Fluids, wobei die Spiral-Kompressionseinrichtung (Cp) ein feststehendes Spiralelement (111), das an dem Gehäuse (101, 107, 133) befestigt ist, und ein bewegbares Spiralelement (114) aufweist, das in Hinblick auf das feststehende Spiralelement (111) orbital umläuft; und eine Schublager-Einrichtung (120), die das bewegbare Spiralelement (114) abstützt, während sie es gestattet, dass das bewegbare Spiralelement (114) orbital umläuft, wobei die Schublager-Einrichtung (120) eine Schubkraft aufnimmt, die eine Kraftkomponente einer Kompressions-Gegenkraft, die an dem bewegbaren Spiralelement (114) wirkt, ist und die rechtwinklig zu der orbitalen Richtung des bewegbaren Spiralelements (114) verläuft, wobei die Schublager-Einrichtung (120) aufweist: mehrere im Wesentlichen zylindrisch gestaltete Rollen (121, 122), wobei die mehreren Rollen (121, 122) mindestens eine erste Rolle...
Patent DE-19949941-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Ausstellvorrichtung
Inventor: BUSALSKI JUERGEN
IPC: E05F15/63
Filed: 1999-10-16
Granted: 2010-06-10
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Ausstellvorrichtung eines gegen einen feststehenden Rahmen schwenkbaren Kipp- oder Dreh-Kipp-Flügels mit einer von einem Elektromotor angetriebenen Gewindespindel zur Bewegung von den Flügel verschwenkenden Stellmitteln, mit einem Haken zum Hintergreifen von auf einem zur axialen Lagerung der Gewindespindel vorgesehenen Lagerbock und/oder einem Bauteil des Elektromotors angeordneten Vorsprüngen, gekennzeichnet durch ein gemeinsames Gehäuse (8) zur drehfesten Verbindung des Lagerbocks (23) der Gewindespindel (10) mit dem Motorflansch (21) und daß der Lagerbock (23) und der Motorflansch (21) einen mehreckigen Querschnitt aufweisen und daß das Gehäuse (8) den Lagerbock (23) und den Motorflansch (21) übergreift.
Patent DE-19957199-B4 (DE)
Title: Distanzhaltendes Verbindungselement
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: H01R4/70
Filed: 1999-11-27
Granted: 2008-12-18
Abstract: Distanzhaltendes
Verbindungselement zum elektrisch isolierten Verbinden eines aus
einem edlen Metall, insbesondere aus Aluminium oder einem anderen
Leichtmetall, gefertigten ersten Bauteils mit einem aus einem im
Verhältnis
zum Werkstoff des ersten Bauteils unedlerem Metall gefertigten zweiten
Bauteil, das zur Verhinderung der Bildung eines Lokalelementes elektrisch
isolierend ausgebildet ist und zumindest eine von einem Bereich
des ersten Bauteils umgreifbare Hinterschneidung (2) aufweist sowie
mit dem zweiten Bauteil verbindbar ist, wobei das Verbindungselement
insbesondere scheiben- oder rahmenförmig ausgebildet ist und mit
seinen Stirnseiten (3) jeweils an einer Wandung des ersten Bauteils
und des zweiten Bauteils anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement
auf jeder Stirnseite (3) zumindest zwei zueinander beabstandete
Hinterschneidungen (2) aufweist, wobei jede der Hinterscheidungen
(2) von einem parallel zur Stirnseite (3) von einer ansonsten ebenen
inneren Mantelfläche
nach innen hervorspringenden Randbereich gebildet ist und die Hinterschneidungen
(2) an beiden Stirnseiten (3) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-19983916-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bearbeiten einer Videoaufzeichnung mit einer Audio-Auswahl
Inventor: ALEXANDER THERESA A
IPC: G11B27/034
Filed: 1999-01-28
Granted: 2010-02-18
Abstract: Ein maschinen-implementiertes Verfahren, umfassend:  Empfangen eines einen Videoinhalt enthaltenden Signals;  Analysieren des Videoinhalts des empfangenen Signals, um sichtbare Merkmale des Videoinhalts zu ermitteln; und  Ermitteln einer geeigneten Audio-Inhalt-Auswahl aus einer Mehrzahl verfügbarer Audio-Inhalt-Auswahlen, mit welcher das empfangene Signal ergänzt werden soll, wenigstens teilweise auf der Grundlage der ermittelten sichtbaren Merkmale des Videoinhalts;  Bestimmen eines Aufzeichnungspegels für die ermittelte Audio-Inhalt-Auswahl, bei welchem der Audioinhalt des empfangenen Signals mit der ermittelten Audio-Inhalt-Auswahl angereichert werden soll, wobei  bestimmt wird, ob das empfangene Signal einen Audioinhalt enthält,  sofern festgestellt worden ist, daß das empfangene Signal einen Audioinhalt enthält, Ermitteln eines Audio-Attributs, welches anzeigt, ob der Audio-Inhalt Sprache enthält, und  der Aufzeichnungspegel wenigstens teilweise in Abhängigkeit von dem ermittelten Audio-Attribut ausgewählt wird; und  Ergänzen des empfangenen Signals mit der ermittelten Audio-Inhalt-Auswahl unter Verwendung des bestimmten Aufzeichnungspegels, so daß ein zusammengesetztes Audio/Video(A/V)-Signal gebildet wird, das zumindest den Videoinhalt...
Patent AU-2017100198-B4 (AU)
Title: Reduced-size interfaces for managing alerts
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-02-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: REDUCED-SIZE INTERFACE FOR MANAGING ALERTS An electronic device with a display can receive an alert comprising information, and in response to receiving the alert, issue a perceptual output. The device can detect a user input and determine whether the user input was detected within a predetermined time interval after the perceptual output. In accordance with a determination that the user input was detected within the predetermined time interval, the device can display a notification on the display, wherein the notification comprises a first portion of the information. If the device continues to detect the user input after a second predetermined time period, the device can display a second portion of the information, where the second portion is different from the first portion.
Patent DE-102004003573-B4 (DE)
Title: Gassteuervorrichtung
Inventor: LARSEN TODD L
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-01-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Gassteuervorrichtung, die an einem mit Gewinde versehenem Hals (12A) eines Behälters (12) montierbar ist, der Fluid unter Druck enthält, und in das Halsinnere einführbar ist, mit einem Vorrichtungsgewindebereich (11) zum Einschrauben an dem Hals, einem inneren Endbereich (H), der sich im Behälterinneren befindet, und einem äußeren Endbereich (V), der sich außerhalb des Behälters befindet, wenn der Gewindebereich (11) in den Hals eingeschraubt ist, einem ersten Fluiddurchflussdurchgang (32, 30, 27, 21, 72, 73, 70, 87, 88, 117, 119), der sich durch den Gewindebereich (11), den äußeren Endbereich (V), den inneren Endbereich der Vorrichtung erstreckt und ein erstes Ende (32) im Inneren des Behälters und einen Hauptauslass (119) hat, der sich zu der Umgebungsatmosphäre öffnet, wenn der Gewindebereich (11) in den Hals eingeschraubt ist, einem Hauptventil (M) in dem ersten Durchgang, das zwischen einer geöffneten Position, die den Fluiddurchfluss durch den Durchgang erlaubt, und einer geschlossenen Position einstellbar ist, um den Fluiddurchfluss durch den Durchgang zu blockieren, Mitteln (44, 77) zum Stellen des Hauptventils (M) in seine geöffnete Stellung, wobei die Mittel einen Solenoid (77) mit einer Solenoidspule (75) und einem Tauchkern (79) umfasst, der bei Energieversorgung der Spule (75) in eine ausgelenkte Position beweglich ist, einem manuell betätigten Schaltventil (86) in dem Durchgang zwischen dem Hauptventil (M) und dem zweiten Ende des Durchgangs, um zu ermöglichen, den Fluiddurchfluss durch den Durchgang zu blockieren, und einem Druckregler (R), der in den Durchgang zwischen dem Hauptventil (M) und dem Durchgangshauptauslass (119) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Solenoid (77) an dem äußeren Vorrichtungsendbereich (V) entfernt von dem inneren Vorrichtungsendbereich angebracht ist.
Patent DE-102004010667-B4 (DE)
Title: Netzwerkkommunikationsvorrichtung und Hybrid-Schaltung davon
Inventor: HSIEH MING-EN
IPC: H04M1/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Hybrid-Schaltung
zum Verbinden einer Netzwerkkommunikationsvorrichtung mit einer
Netzwerkleitung, umfassend:  einen ersten Transformator, versehen
mit einer primären Windung
und einer sekundären
Windung;  einen zweiten Transformator, versehen mit einer primären Windung
und einer sekundären
Windung;  eine Schutzvorrichtung, die elektrisch zwischen die
primären
Windungen des ersten Transformators und des zweiten Transformators
geschaltet ist, um die Erzeugung von niederfrequenten Signalen während eines
Kommunikationsvorgangs zu unterdrücken, so dass eine Kommunikationsfunktion
geschützt
ist.
Patent DE-102004028927-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: YAMAGUCHI YASUO
IPC: B81B5/00
Filed: 2004-06-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: Beschleunigungssensor
(2, 30, 70), der folgendes aufweist:  – ein Substrat (6), das eine
Hauptfläche
aufweist;  – ein
Beschleunigungssensorelement (3) und einen dieses umgebenden Rahmenbereich
(8, 8C, 8E), wobei das Beschleunigungssensorelement (3) und der
Rahmenbereich (8, 8C, 8E) auf der Hauptfläche des Substrats (6) angeordnet
sind;  – eine
Zwischenschicht (24, 32D, 34, 34E, 36, 36E), die auf dem Rahmenbereich
(8, 8C, 8E) gebildet ist; und  – einen Abdeckungsbereich (5,
5E), der mit der Zwischenschicht (24, 32D, 34, 34E, 36, 36E) verbunden
ist, so daß das
Beschleunigungssensorelement (3) dadurch eingekapselt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Beschleunigungssensor (2, 30, 70) ferner zumindest eine durchgehende
Nut (25, 38, 38E, 42, 42E, 52, 62, 62E) aufweist, die in dem Rahmenbereich
(8, 8C, 8E) und/oder in der Zwischenschicht (24, 32D, 34, 34E, 36, 36E)
gebildet ist und das Beschleunigungssensorelement (3) vollständig umgibt.
Patent DE-102004035128-B4 (DE)
Title: Test control unit for stabilizers, has drive unit setting vibrating bodies into torsion vibrations, and supports and coupling units arranged so that stabilizers are mounted symmetrical to rotation axis of frequency response system
Inventor: HUECK MANFRED
IPC: G01M17/04
Filed: 2004-07-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: The control unit has vibrating bodies (10,10`) connected with two side pieces of stabilizers (40,40`) using respective coupling units (13,13'). A drive unit sets the vibrating bodies into torsion vibrations, and supports (20,20`,20``,20```) for mounting the stabilizers. The supports and coupling units are arranged so that the stabilizers can be mounted symmetrical to a rotation axis (30) of a frequency response system.