baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102506-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz einer Leiter gegen unbefugte Benutzung
IPC: E06C7/08
Filed: 2011-06-03
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz einer Leiter (2) gegen unbefugte Benutzung, umfassend – einen Grundkörper (10) mit einer Anzahl von Eingriffsabschnitten, die so ausgebildet sind, dass jeder der Eingriffsabschnitte in der Gebrauchsstellung in einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Leitersprossen (23) derart einbringbar ist, dass zumindest die Trittfläche einer der beiden benachbarten Leitersprossen (23) zumindest teilweise überdeckt werden kann und unbegehbar ist, sowie – Haltemittel, die dazu eingerichtet sind, den Grundkörper (10) an mindestens einem Teil der Leiter (2) zu halten.
Patent DE-202012000317-U1 (DE)
Title: Schnittkonstruktions-Set (dreiteilig) zur Herstellung von Bekleidungsschnitten
IPC: A41H3/01
Filed: 2012-01-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Konstruktion von Bekleidungsschnitten beliebiger Art mit Hilfe des Schnittkonstruktions-Sets bestehend aus drei einzelnen Schablonen (siehe Zeichnungen 1.0, 2.0, 3.0), die sowohl einzeln als auch in der Kombination derselben eine professionelle Schnittgestaltung (Design) beliebiger Art ermöglichen. Derart dass die Schnittgestaltung sowohl auf Papier oder ähnlichem Zeichenmaterial geschehen kann als auch direkt auf dem zu gestaltenden Gewebe.
Patent DE-202012000487-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: H01R12/52
Filed: 2012-01-19
Abstract: Verbindungselement zum elektrisch leitenden Verbinden von zwei Bauteilen, mit einem Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter zumindest zwei, in Verbindungsrichtung relativ zueinander bewegliche Teilleiter (6, 10) umfasst, wobei eine Relativbewegung der Teilleiter (6, 10) zu einer radialen Deformation von zumindest einem der Teilleiter (6, 10) führt.
Patent DE-202012001814-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal mit Schuhplatte
IPC: B62M3/08
Filed: 2012-02-24
Abstract: Fahrradpedal mit Schuhplatte 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhplatte 1 eine Trapezform aufweist, die eine Stufe 8, 9 auf den zwei nicht parallel verlaufenden Seiten des Trapezes aufweist und das Pedal eine Aufnahmevorrichtung für die Schuhplatte aufweist, die derart gestaltet ist, dass sie die Schuhplatte mit den zwei nicht parallel verlaufenden Seiten des Trapezes in einer Klaue, vorzugsweise in Form von zwei Schienen, formschlüssig aufnimmt.
Patent DE-202012002273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Portionieren einer pastösen Masse
IPC: A01J21/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Portionieren einer pastösen Masse dadurch gekennzeichnet, dass der Träger 4 einer Form 3 einseitig drehbar um eine Achse 8 derart in einem Schlitten 17 gelagert ist, dass er in einer Schiene 9 gleiten kann.
Patent DE-202012007045-U1 (DE)
Title: Heizgerät mit Duftkapsel und die Duftkapsel
IPC: A61L9/03
Filed: 2012-07-18
Abstract: ein Heizgerät mit Duftkapsel umfasst: Eine Heizkonsole, die einen Aufnahmeraum hat. Eine Duftkapsel, die in den Aufnahmeraum hineingelegt wird und umfasst Einen Behälter, der eine Öffnung und Kontakt mit der Heizkonsole hat Duftöl, das in den Behälter hineingegeben wird Saugmaterial, das ebenfalls in den Behälter hineingelegt wird und dem Aufsaugen des Duftöles dient, sowie Eine Abdeckung, die die Heizkonsole verbindet und die Duftkapsel abdeckt.
Patent DE-202012007523-U1 (DE)
Title: Aufhängesystem für Wellenvorhänge
IPC: A47H13/12
Filed: 2012-08-03
Abstract: Aufhängesystem für Wellenvorhänge, mit einer Vorhangschiene (5), einer Schnur (2) und einer Mehrzahl daran beabstandet voneinander befestigter Gleiter (1), welche jeweils eine zum Aufnehmen des Befestigungsabschnitts eines Wellenvorhangs ausgelegtn Aufnahmevorrichtung (3, 6) mit einer der Vorhangschiene (5) zugewandten Oberseite (4c) und jeweils einen Verbindungsabschnitt (4) aufweisen, welcher mit der Schnur (2) einerseits und der Aufnahmevorrichtung (3, 6) andererseits verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungsabschnitt (4) und/oder an der Aufnahmevorrichtung (6, 6b) Schnurausrichteinrichtungen (4a) vorgesehen sind.
Patent DE-202012007874-U1 (DE)
Title: Schlauchträger
IPC: B65H75/30
Filed: 2012-08-20
Abstract: Schlauchträger (13) zur Aufnahme eines Schlauches in gewickelter Anordnung, insbesondere für einen Hochdruck-Schlauch, mit einer drehbaren Schlauchaufnahme, auf die der Schlauch aufwickelbar ist, gekennzeichnet durch einen hydraulischen Antrieb der Schlauchaufnahme.
Patent DE-202012012033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Schusswaffen mittels Ultraschall
IPC: F41A29/00
Filed: 2012-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Schusswaffen mittels Ultraschall, aufweisend: eine Tragrahmenkonstruktion (2), die Einrichtungen (3, 3', 4) zum vertikalen Anheben und/oder seitlichen Bewegen der Vorrichtung (1) aufweist, sodass die Vorrichtung (1) mobil ist; eine in der Tragrahmenkonstruktion (2) aufgenommene Ultraschallwanne (9), die zum Aufnehmen eines Reinigungsmediums ausgebildet ist; Ultraschallerzeugungsmittel (11) umfassend Generatormittel (11a, b) und Wandlermittler (11c, d), die zum Erzeugen von Ultraschallschwingungen und zum Einkoppeln derselben in die Ultraschallwanne (9) und das darin aufgenommene Reinigungsmedium ausgebildet und innerhalb der Tragrahmenkonstruktion (2) angeordnet sind; und Aufnahmemittel (10) für die zu reinigenden Schusswaffen und/oder für Teile davon, welche Aufnahmemittel (10) vorzugsweise entnehmbar innerhalb der Ultraschallwanne (9) angeordnet sind; gekennzeichnet durch eine Absaugeinrichtung (6, 6a, 6b, 6c, 6c', 6e) zum Absaugen und Ableiten von Ausdünstungen insbesondere des Reinigungsmediums ausgebildet ist.
Patent DE-202012012223-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement insbesondere für Balkon- und Fassadenbekleidungen
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-12-20
Abstract: Verkleidungselement (10) für Gebäude oder deren Teile wie An- oder Vorbauten wir Erker, Balkone oder dergleichen, insbesondere für Balkon- und Fassadenbekleidungen, aus einer witterungsfesten Bauplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungselement (10) an seinen Stirnflächen (10b) und/oder Seitenflächen (10a) bearbeitet ist und homogene Kanten (11) aufweist.
Patent DE-202012012720-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Fahrzeug mit einer Hilfsantriebsvorrichtung
IPC: B62M6/55
Filed: 2012-07-10
Abstract: Antriebsvorrichtung, umfassend:  eine Antriebsachse (1),  eine Vorrichtung (2) zum Einleiten eines von außen eingeleiteten Drehmoments in die Antriebsachse (1),  eine Abtriebshülse (12), die drehbar auf der Antriebsachse (1) angeordnet ist,  eine Drehmoment-Sensoreinrichtung zum Erfassen des von außen in die Antriebsachse (1) eingeleiteten Drehmoments, wobei die Drehmoment-Sensoreinrichtung eine erste Sensorscheibe (5) aufweist, die mit der Antriebsachse (1) verdrehfest verbunden ist, sowie eine zweite Sensorscheibe (6), die gegenüber der Antriebsachse (1) verdrehbar und mittels einer richtungsgebundenen Sensor-Überholkupplung (11) mit der Abtriebshülse (12) verbunden ist,  einen Elektromotor, der dazu ausgelegt ist, über eine richtungsgebundene Motor-Überholkupplung (39) ein Unterstützungsdrehmoment in die Abtriebshülse (12) einzuleiten, und  eine Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, den Elektromotor so anzusteuern, dass dieser in Abhängigkeit von dem von der Drehmoment-Sensoreinrichtung erfassten, von außen in die Antriebsachse (1) eingeleiteten Drehmoment ein Unterstützungsdrehmoment in die Abtriebshülse (12) einleitet.
Patent DE-202012012853-U1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen Falschfahrer
IPC: E01F13/12
Filed: 2012-10-24
Abstract: Vorrichtung gegen Falschfahrer, insbesondere auf Autobahnen und mehrspurigen Straßen, gekennzeichnet durch eine Wasserspritzeinrichtung (6) zur Erzeugung einer Wasserwand, wobei die Wasserspritzeinrichtung (6) über eine durch den Falschfahrer aktivierte Steuereinrichtung (5) auslösbar ist.
Patent DE-202012100290-U1 (DE)
Title: Basisprofil für die Befestigung eines Deckprofils im Bereich eines Bodenbelags
IPC: E04F19/02
Filed: 2012-01-27
Abstract: Basisprofil (1) für die Befestigung eines eine Übergangs-, Ausgleichs- oder Abschlussschiene bildenden Deckprofils (2) im Bereich eines Bodenbelags (4a, 4b),  wobei das Basisprofil (1) zumindest einen zum Beispiel auf einem Boden (3) befestigbaren Basisschenkel (5) und zumindest einen daran angeschlossenen Halteschenkel (6) aufweist,  wobei das zu montierende Deckprofil (2) rastend auf den Halteschenkel (6) aufsteckbar oder in diesen einsteckbar ist,  wobei der Halteschenkel (6) zur Montage des Deckprofils (2) in unterschiedlichen Winkelstellungen schwenkbar an den Basisschenkel (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Basisschenkel (5) mittels eines (biegeelastischen) Scharnierabschnittes (9) seitlich an das untere Ende des Halteschenkels (6) angeschlossen ist.
Patent DE-202012100725-U1 (DE)
Title: Duschbodenelement und Einbauset für ein Duschbodenelement
IPC: A47K3/40
Filed: 2012-03-01
Abstract: Duschbodenelement (1), das zumindest in einem vorgesehenen Abflussbereich aus einem schneidbaren Werkstoff, vorzugsweise einem Schaumstoff, wie insbesondere Partikelschaumstoff, besteht und unterseitig eine vorzugsweise im Wesentlichen ebene Unterfläche (U) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Duschbodenelement (1) durch eine Markierung in Form von einer oder mehreren Einsenkungen, Rillen oder Linien einen durch Schneiden ausbildbaren Ablaufrinnen-Aufnahmebereich vorgibt.
Patent DE-202012103678-U1 (DE)
Title: Windblende oder Bodenschürze für Fahrzeuge und / oder Anhänger
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-09-25
Abstract: Windblende oder Bodenschürze für Fahrzeuge und/oder Anhänger wie beispielsweise Wohnmobile, Caravane, Verkaufs- bzw. Marktanhänger, Bootstrailer oder dergleichen, umfassend einen aus einer Planware, vorzugsweise mit Gewebeverstärkung ausgebildeten Streifen, der mittels einer Halteeinrichtung am unteren Bereich des Chassis eines Fahrzeugs bzw. eines Anhängers festlegbar ist, wobei die Windblende oder die Bodenschürze derart bemessen ist, dass sie sich über den unteren Freiraum des Fahrzeugs bis auf die Boden- bzw. Standfläche des Fahrzeugs und/oder des Anhängers erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Windblende oder Bodenschürze (1) in ihrer Erstreckung am festgelegten Bereich des Chassis (5) bereichsweise insbesondere im Türbereich (6) anpassbar ist.
Patent DE-202012104937-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtfeldschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: LED-Leuchtfeldschaltung (1, 1,1, 1.2, 1.3) mit mehreren LED-Kreisen (LK1, ..., LKn), mit einer Konstantstromquelle (2) und mit einer Stromregelschaltung zum Betreiben der LED-Kreise (LK1, ..., LKn), welche Schaltung (3, 3.1, 3.2, 3.3) über Mittel zum Regeln des jedem LED-Kreis (LK1, ..., LKn) zugeführten Stromes verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass – die LED-Kreise (LK1, ..., LKn) parallel zueinander an die Konstantstromquelle (2) angeschlossen sind, – in jedem LED-Kreis (LK1, ..., LKn) ein elektronisches Stromregelglied (T1, ..., Tn) eingeschaltet ist und – der Steuereingang der Stromregelglieder (T1, ..., Tn) aller LED-Kreise (LK1, ..., LKn) an den Steuerausgang (4, 4.1, 4.2, 4.3) einer für alle LED-Kreise (LK1, ..., LKn) gemeinsamen Referenzschaltung (3, 3.1, 3.2, 3.3) angeschlossen und damit von dieser angesteuert ist.
Patent DE-202013003951-U1 (DE)
Title: Aufhänger mit Anschlag für Bilderrahmen
IPC: A47G1/22
Filed: 2013-04-26
Abstract: Aufhänger (1) mit Anschlag (2) und Befestigungslöchern (3) aus Metall oder Kunststoff zum Aufhängen von Bilderrahmen, Spiegeln, Wandtafeln u. ä. mit gerader Auflage (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger (1) mit dem Anschlag (2) an der oberen Innenkante des Rahmens gerade anliegt und dadurch das Gewicht des Rahmens aufnimmt, mit der geraden Auflage (4) auf Nägeln oder höhenverstellbaren Haltern aufgelegt, nach rechts und nach links millimetergenau ausgerichtet werden kann und einfach und gerade an den Rahmen geklebt oder mit Reißbrettstiften befestigt wird.
Patent DE-202013007186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Drehzahl eines Lüfters
IPC: H02P7/29
Filed: 2013-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Drehzahl eines Lüfters, umfassend: einen ersten Transistor zum Empfangen eines Pulsweitenmodulations-(PWM-)Signals, wobei der erste Transistor ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein drittes Ende aufweist, wobei das erste Ende des ersten Transistors das PWM-Signal empfängt und das dritte Ende des ersten Transistors geerdet ist; einen zweiten Transistor und einen dritten Transistor zum Verstärken des PWM-Signals, wobei der zweite Transistor ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein drittes Ende aufweist, wobei das erste Ende des zweiten Transistors mit dem zweiten Ende des ersten Transistors verbunden ist, und das zweite Ende des zweiten Transistors mit einer Leistungsquelle verbunden ist, wobei der dritte Transistor ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein drittes Ende aufweist, wobei das erste Ende des dritten Transistors mit dem zweiten Ende des ersten Transistors verbunden ist, das zweite Ende des dritten Transistors geerdet ist und das dritte Ende des dritten Transistors mit dem dritten Ende des zweiten Transistors verbunden ist; einen vierte Transistor zum Empfangen des verstärkten PWM-Signals, derart, dass ein Betriebszustand des vierten Transistors gemäß dem verstärkten PWM-Signal geändert wird, um auf diese Weise eine Größe einer Ausgangsspannung zu steuern, wobei der vierte Transistor ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein drittes Ende aufweist, wobei das erste Ende des vierten Transistors das verstärkte PWM-Signal empfängt und das dritte Ende des vierten Transistors mit der Leistungsquelle verbunden ist; und wenigstens einen Wärmeabfuhrlüfter, der mit dem zweiten Ende des vierten Transistors verbunden ist, derart, dass die Drehzahl des Wärmeabfuhrlüfters gemäß einer Variation der Ausgangsspannung geändert wird.
Patent DE-202013010106-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Holzstücke
IPC: B07B1/10
Filed: 2013-11-08
Abstract: Fördervorrichtung für Holzstücke (2), insbesondere Brennholzstücke, wobei die Fördervorrichtung (1) wenigstens eine untere (4) und obere Rolle (5) aufweist, die von zueinander beabstandeten, endlosen Bändern (7) umschlungen sind, die von Mitnehmern (8) überbrückt sind, wobei unter einem Obertrum der endlosen Bänder (7) mindestens ein stationärer Boden (9) vorgesehen ist, der wenigstens im Teilbereich Durchbrechungen (11) aufweist, welche kleiner als die zu fördernden Holzstücke (2) sind und Sägespäne durchlassen.
Patent DE-202013101757-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-04-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung, die so angepasst ist, dass sie an einer Lenkstange eines Fahrrads montiert werden kann, wobei die Betätigungsvorrichtung einen an der Lenkstange montierten Stützkörper; ein erstes Betätigungsbauteil, das drehbar bezogen auf den Stützkörper in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung, die nicht parallel zur ersten Richtung ist, angeordnet ist; und ein zweites Betätigungsbauteil, das drehbar bezogen auf den Stützkörper so angeordnet ist, dass eine Drehbewegung des zweiten Betätigungsbauteils das erste Betätigungsbauteil veranlasst, sich in die zweite Richtung zu drehen, umfasst, wobei das erste Betätigungsbauteil einen ersten Drückteil und einen zweiten Drückteil umfasst, die vom Nutzer gedrückt werden, damit sich das erste Betätigungsbauteil in die erste Richtung dreht, und der erste Drückteil und der zweite Drückteil am ersten Betätigungsbauteil so vorgesehen sind, dass der erste Drückteil und der zweite Drückteil voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202013102243-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Schichtanordnung und Herstellvorrichtung
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-05-23
Abstract: Mehrlagige flexible, insbesondere biegeelastische Schichtanordnung, welche eine Funktionsschicht (3) aus einem bandförmigen und ggf. fluiddurchlässigen Träger (11) mit einer Reihen- oder Flächenanordnung von flexiblen lichtaktiven Elementen (12), insbesondere flexiblen Dünnschicht-Solarzellen, eine lichtdurchlässige Deckschicht (4) und eine Grundschicht (5) aufweist, wobei die Schichtanordnung (2) in einem Rolle-zu-Rolle-Prozess hergestellt ist, wobei die Schichten (3, 4, 5) mittels einer bei der Herstellung pastösen oder flüssigen und anschließend verpressten sowie ausgehärteten Verbindungsmasse (7), insbesondere einer Silikonmasse, blasenfrei verbunden sind, wobei die Funktionsschicht (3) und die Verbindungsmasse (7) an wenigstens zwei Rändern (26) von einem feuchtigkeitsundurchlässigen Dichtungsstreifen (6) umgeben sind.
Patent DE-202013102797-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbefestigungssystem mit einem Befestigungselement mit kuppelförmigem Kopf
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ein Befestigungssystem zum Befestigen einer Verkleidungskomponente an einem Fahrzeugkarosserieblech mit einer Öffnung, wobei das Befestigungssystem Folgendes umfasst ein selbstpositionierendes Befestigungselement, das an der Verkleidungskomponente angebracht ist, wobei das Befestigungselement einen kuppelförmigen Kopf aufweist, der an einer Schulter endet; wobei der kuppelförmige Kopf mehrere Schenkel aufweist, die durch einen Spalt getrennt sind und zum elastischen Biegen nach innen konfiguriert sind, wobei der kuppelförmige Kopf zum Bereitstellen der Position der Verkleidungskomponente in Bezug auf das Karosserieblech während der Installation konfiguriert ist und die Schulter zum Eingreifen in die Öffnung nach der Installation konfiguriert ist.
Patent DE-202013103186-U1 (DE)
Title: Behälter mit Grundkörper und Deckel
IPC: B65D43/10
Filed: 2013-07-17
Abstract: Behälter (100), umfassend einen Deckel (104) und einen Grundkörper (102), wobei der Grundkörper (102) eine Öffnung aufweist und der Deckel (104) mit dem Grundkörper (102) verbindbar ist, wobei der Deckel (104) im verbundenen Zustand die Öffnung verschließt, wobei der Grundkörper (102) einen umlaufenden Kragen (106) und der Deckel (104) einen umlaufenden Deckelrand (108) aufweist, wobei im verbundenen Zustand der Kragen (106) den Deckelrand (108) in Gebrauchsstellung nach unten abschnittsweise verdeckt, und wobei der Kragen (106) eine in der Gebrauchsstellung nach unten verlaufende Ausnehmung (110) aufweist, deren Ausdehnung nach unten durch eine Umrandung (404) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (106) zumindest eine weitere in der Gebrauchsstellung nach unten verlaufende Ausnehmung (110) aufweist, deren Ausdehnung jeweils nach unten durch eine Umrandung (404) begrenzt ist.
Patent DE-202013103894-U1 (DE)
Title: Outdoor-Camping-Lampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Outdoor-Camping-Lampe umfassend: einen Deckel (2), eine Lampenfassung (3) und eine Grundplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Lampenfassung (3) noch ein rauf bzw. runter bewegbarer Lichtschirm (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202014000492-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung, Düse für Düsenanordnung und Umrüstsatz für eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Stoffen
IPC: B29C48/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Düsenanordnung (1), insbesondere für Vorrichtungen zur Verarbeitung von schmelzflüssigen Kunststoffen, umfassend einen Grundkörper (3), in dem zumindest eine Düse (4) mit einer Düsenöffnung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (4) einen die Düsenöffnung (5) umfassenden Düsenkörper (8) umfasst, der in zumindest einer Aufnahmeöffnung (9) einer in eine Leistenaufnahme (11) des Grundkörpers (3) einsetzbaren Düsenleiste (10) und/oder in dem Grundkörper (3) anordbar ist, und dass der Düsenkörper (8) in dem Grundkörper (3) mittels der Düsenleiste (10) mechanisch fixierbar ist, wobei die Düsenleiste (10) in dem Grundkörper (3) lösbar angeordnet ist, so dass der Düsenkörper (8) in der Düsenleiste (10) und/oder in dem Grundkörper (3) durch Lösen der Düsenleiste (10) austauschbar ist.
Patent DE-202014000648-U1 (DE)
Title: Elastische Kupplungsscheibe, Kupplungsscheibenstapel und daraus erstellte elastische Wellenkupplung
IPC: F16D3/58
Filed: 2014-01-28
Abstract: Elastische Kupplungsscheibe (10) für eine elastische Wellenkupplung (1), mit einem inneren Radialabschnitt (11) und einem äußeren Radialabschnitt (13), wobei der innere Radialabschnitt (11) eine innenliegende Schnittstelle zu einem ersten Maschinenelement, insbesondere einer Nabe, bildet und der äußere Radialabschnitt (13) eine außenliegende Schnittstelle zu einem zweiten Maschinenelement, insbesondere einem Flansch, bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem inneren und äußeren Radialabschnitt ein Zwischenabschnitt (12) vorgesehen ist, welcher zusammen mit den Radialabschnitten (11, 13) einen Scheibenkörper bildet, der in einer radialen Richtung eine Erstreckung aufweist, die größer ist als seine Erstreckung in einer axialen Richtung, wobei die Kupplungsscheibe (10) dazu ausgebildet ist, einen axialen Versatz, einen radialen und/oder winkeligen Versatz durch Verformung des Zwischenabschnitts (12) auszugleichen.
Patent DE-202014002511-U1 (DE)
Title: Anordnung von Energieführungsketten und Führungsrinnen zum Führen von flexiblen Leitungen
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-03-24
Abstract: Anordnung (10; 80) zum Führen von flexiblen Leitungen, wie Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, umfassend: – eine erste Energieführungskette (21) zur Aufnahme eines Längsabschnitts der flexiblen Leitungen; – eine erste linear verlaufende Führungsrinne (11) für die erste Energieführungskette, welche vorzugsweise zueinander parallele Führungsteile (41) aufweist, zwischen bzw. auf denen die erste Energieführungskette schlaufenförmig ablegbar ist; – eine zweite Energieführungskette (22) zur Aufnahme eines anderen Längsabschnitts der Leitungen; – eine zweite linear verlaufende Führungsrinne (12) für die zweite Energieführungskette, welche vorzugsweise zueinander parallele Führungsteile (46) aufweist, zwischen bzw. auf denen die zweite Energieführungskette schlaufenförmig ablegbar ist; wobei die erste Führungsrinne und die zweite Führungsrinne in der Art einer Linearführung (49; 89), insbesondere einer Schienenführung, zusammenwirken, und die zweite Führungsrinne (12) linear verstellbar gelagert und gegenüber der ersten Führungsrinne (11), insbesondere in eine erste Position (1A) einfahrbar und in eine zweite Position (2B) ausfahrbar, geführt ist.
Patent DE-202014003070-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Förderung von Lebensmittelprodukten
IPC: B65G47/30
Filed: 2014-02-24
Abstract: Fördereinrichtung (10) zur Förderung von Lebensmittelprodukten (A-K) in mehreren parallelen Förderspuren (3, 4, 7, 8) und zur Formatierung der Lebensmittelprodukte (A-K) in einem bestimmten Produktformat, insbesondere zur Förderung und Formatierung von Stapeln oder Schindeln aus mehreren Scheiben von Käse oder Fleischwaren, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (10) eine Produktlücke (9) in einer der eingangsseitig einlaufenden Förderspuren (3, 4, 7, 8) mit einem Lebensmittelprodukt auffüllt, so dass ausgangsseitig alle parallelen Förderspuren (3, 4, 7, 8) mit den Lebensmittelprodukten (A-K) belegt sind.
Patent DE-202014005302-U1 (DE)
Title: Flächenreinigungsgerät
IPC: B08B1/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Walzen schräg zueinander angeordnet.
Patent DE-202014005933-U1 (DE)
Title: Mehrfachwinkelstütz für Tastaturen
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-07-26
Abstract: Eine Art von Tablet-PC-Mehrfachwinkelstütz-Tastatur, beinhaltend einen Tastaturkörper sowie drehbar an besagtem Tastaturkörper eingerichtet eine Drehvorrichtung, wobei beschriebene Drehvorrichtung über eine einen Tablet-Computer einsteckend verbindende Einkerbung verfügt, deren Besonderheiten wie folgt lautend: Wobei die beschriebene Einkerbung an der einen Seite des Tastaturkörpers über ein Bedienfenster verfügt.
Patent DE-202014006113-U1 (DE)
Title: Fahrrad oder Wagen, insbesondere für Kinder
IPC: B62L3/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Fahrrad oder Wagen, insbesondere für Kinder, einschließlich mindestens ein Rad und eine steuerbare Bremse, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Einrichtung zur Verhinderung seiner Bewegung außer des im Voraus gegebenen Raumes ausgestattet ist.
Patent DE-202014007569-U1 (DE)
Title: Schuhe mit Funktion, Klappbarer Absatz
IPC: A43B21/433
Filed: 2014-09-08
Abstract: Schuhwerk mit Funktion, ein klapp-/steckbarer Absatz.