baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Kontaktelements mit einem Kabel
Inventor: ONUMA MASANORI
IPC: H01R11/28
Filed: 2003-08-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden eines Kontaktelements mit einem Elektrokabel umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Kontaktelementes, Bereitstellen eines Elektrokabels, bei dem Leiter von einer Isolierumhüllung umgeben sind, Bereitstellen eines leitenden Verbindungselements, das mit einer Einführbohrung ausgebildet ist, Einführen des Elektrokabels in die Einführbohrung des Verbindungselements, Zusammendrücken des Verbindungselements radial nach innen, um den eingeführten Abschnitt des Elektrokabels gleichförmig über dessen gesamten Umfang zu verklemmen, und Verschweißen des Verbindungselements mit dem Kontaktelement durch Anlegen von Ultraschallwellen.
Patent DE-10359564-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: HOHENBERGER BERND
IPC: B21F15/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von Bauteilen (10, 15; 25, 26), wobei die Bauteile
(10, 15; 25, 26) aus unterschiedlichen Materialien mit unterschiedlichen Schmelzpunkten
bestehen, bei dem ein erstes Bauteil (10; 25), welches den höheren Schmelzpunkt
aufweist, eine Ausnehmung (11; 27) aufweist, durch die ein Fortsatz
(16; 28) eines zweiten, den niedrigeren Schmelzpunkt aufweisenden
Bauteils (15; 26) ragt und dabei aus der Ausnehmung (11; 27) hervorsteht,
wobei das zweite Bauteil (15; 26) einen in einer Richtung wirkenden
Anschlag ausbildet und wobei das zweite Bauteil (15; 26) zumindest
im Bereich des Fortsatzes (16; 26) teilweise auf eine Temperatur
oberhalb seines Schmelzpunktes erwärmt wird, so dass der Fortsatz
(16; 26) zumindest teilweise aufschmilzt, die Ausnehmung (11; 27)
zumindest teilweise ausfüllt
und mit einem aus der Ausnehmung (11; 27) herausragenden Haltebereich
(23; 31) eine formschlüssige
Verbindung zwischen den beiden Bauteilen (10, 15; 25, 26) herstellt,
und wobei der Abkühlvorgang
der Bauteile mittels einer Nachheizstrategie...
Patent DE-10392886-B4 (DE)
Title: Tragbarer elektronischer peniler Gefässerweiterer
Inventor: BYON KYUNG-SAM
IPC: A61F5/41
Filed: 2003-07-08
Granted: 2007-12-06
Abstract: Tragbarer
elektronischer peniler Gefäßerweiterer
umfassend ein kreisförmiges
Erweiterungsrohr (30) mit einem penilen Einführloch (42) und einem penilen
Dichtbereich (40) zur dichtenden Anlage an den Penis, und in einem
Gehäuse
(2) eine von einem Motor (4) angetriebene Kolbenpumpe (6, 8) sowie
ein erstes (10) und ein zweites (20) von einer zentralen Steuerung
(100) angesteuertes Dreiwegeventil und mit folgenden Merkmalen:  – das erste
Dreiwegeventil (10) ist mit dem Erweiterungsrohr (30) dem Eingang
(12) der Kolbenpumpe (6, 8) und der Umgebung verbunden;  – das zweite
Dreiwegeventil (20) ist mit dem Erweiterungsrohr (30), dem Ausgang
(14) der Kolbenpumpe (6, 8) und der Umgebung verbunden;  – in einem
ersten Zustand des ersten (10) und zweiten (20) Dreiwegeventils
ist ein Strömungsweg
von dem Erweiterungsrohr (30) über
das erste Dreiwegeventil (10), über
die Kolbenpumpe (6, 8) und das zweite Dreiwegeventil (20) in die
Umgebung zur Erzeugung eines Unterdruckes im Erweiterungsrohr (30)
geschaltet;...
Patent DE-19522718-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: ALBERS ALBERT
IPC: F16D13/64
Filed: 1995-06-22
Granted: 2009-07-30
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere für den Einsatz zwischen Brennkraftmaschine und Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3), die entgegen der Wirkung von auf einem Durchmesser angeordneten und Schraubenfedern umfassenden Kraftspeichern (10) zueinander verdrehbar sind, wobei zur Beaufschlagung der Kraftspeicher ein flanschartiges Bauteil (22) vorgesehen ist, das mit dem Eingangsteil oder dem Ausgangsteil drehgekoppelt ist und sich in radiale Richtung erstreckende Arme (21) besitzt, die jeweils zwischen aufeinander zu weisenden Enden zweier Kraftspeicher (10) angeordnet sind, wobei die Arme – in axialer Richtung betrachtet – jeweils zwischen Abstützbereichen für die Kraftspeicher angeordnet sind, die am Ausgangsteil oder Eingangsteil vorgesehen sind, wobei die Arme (21) in Abhängigkeit einer Relativverdrehung zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil das eine oder das andere der aufeinander zu weisenden Enden der Kraftspeicher (10) beaufschlagen können und für die eine Beaufschlagungsrichtung gleich ausgeführt sind, während für die andere Beaufschlagungsrichtung zumindest ein Arm (21) eine einen in Umfangsrichtung weisenden...
Patent DE-19528578-B4 (DE)
Title: Beklebbares Kunststoffhalteteil
Inventor: STEEG BERND
IPC: B29C65/40
Filed: 1995-08-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kunststoffhalteteil
(1) zum Versenken und Einschmelzen in einem vorzugsweise thermoplastischen
Kunststoffbauteil (6), gekennzeichnet durch  – ein Halteteil
(1) und  – eine
an seiner Oberseite durch die Aufnahme von Schmelze des Halteteils
(1) mit diesem fest verbundene poröse Bahn (2), insbesondere ein
Vlies oder eine poröse Membran.
Patent DE-19628978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Reflexes des menschlichen Stapedius-Muskels
Inventor: KOLLMEIER BIRGER
IPC: A61B5/12
Filed: 1996-07-18
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Reflexes des menschlichen Stapedius-Muskels, insbesondere für einen Hörtest, bei dem mittels eines akustischen Signales der Reflex ausgelöst wird und mittels eines weiteren akustischen Signales die Impedanz bzw. die sich aufgrund des Reflexes ergebende Impedanzveränderung am Trommelfell gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei zeitlich aufeinanderfolgende oder einander überlappende akustische Signale (11, 12) verwendet werden, die im wesentlichen identisch sind, und daß die Information über eine eventuelle Impedanzänderung am Trommelfell (1) mittels einer Differenzbildung zwischen den durch die Signale (11, 12) erzielten und registrierten Schallverläufengewonnen wird.
Patent DE-19644469-B4 (DE)
Title: Flachdachpfanne
Inventor: LUDOWICI MICHAEL CHRISTIAN
IPC: E04D1/04
Filed: 1996-10-25
Granted: 2004-06-09
Abstract: Flachdachpfanne mit vorzugsweise je einer inneren und äußeren Kopffalzrippe, einer Seitenverfalzung und einem je mit einem Plateau versehenen Eckausschnitt im Kopfdeck- und Fußseitenfalzeck, welche Plateaus sich bei der Eindeckung übereinanderlegen dadurch gekennzeichnet, dass im Kopfdeckfalzeck (29) und im Fußseitenfalzeck (48) je zwei Eckausschnitte (485, 487) vorhanden sind, die jeweils mit einem eigenen Plateau (296, 298, 481, 482) versehen sind, die sich bei der Eindeckung der Pfanne jeweils paarweise übereinanderlegen.
Patent DE-19648050-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckquelleneinrichtung und Fahrzeughöhen-Steuer/Regel-Einrichtung
Inventor: ASANUMA NOBUYOSHI
IPC: B60G17/04
Filed: 1996-11-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Hydraulikdruckquelleneinrichtung zum
Erzeugen eines Hydraulikdrucks, welcher einem an einem Kraftfahrzeug
angebrachten Hydraulikbetätigungselement
(1) zuzuführen
ist, wobei die Einrichtung eine Ölkammer
(6) umfasst, welche mit dem Hydraulikbetätigungselement (1) verbunden
ist,  gekennzeichnet durch  eine Druckerzeugungskammer (7),
in der ein Medium dicht eingeschlossen ist, das zwischen einem gasartigen
Zustand und einem flüssigen
Zustand veränderbar
ist, und  eine nur von Kühlmittel
des Fahrzeugmotors durchströmte Heizvorrichtung
(8), welche das Medium innerhalb der Druckerzeugungskammer (7) erhitzt
und verdampft, wobei der Hydraulikdruck durch Komprimieren der Ölkammer
(6) durch einen Dampfdruck des Mediums innerhalb der Druckerzeugungskammer
(7) erzeugt wird,  wobei die Ölkammer (6) unmittelbar mit
dem Druckraum des Hydraulikbetätigungselements
(1) in Verbindung steht.
Patent DE-19649704-B4 (DE)
Title: Synchrone Halbleiterspeichereinrichtung mit einer Ausgabesteuerschaltung mit reduzierter belegter Fläche
Inventor: SAWADA SEIJI
IPC: G11C7/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Synchrone Halbleiterspeichereinrichtung, die synchron mit einem externen periodischen und wiederholt angelegten Taktsignal (CLK) arbeitet, mit  einer Ausgabepufferschaltung (6), die mit einem Datenausgabeanschluß (DQ) verbunden ist, zum Ausgeben, wenn aktiviert, eines angelegten Wertes an den Datenausgabeanschluß (DQ),  einer Lesefreigabesignalerzeugungseinrichtung (8, 10, 24), die auf ein extern angelegtes Datenlesebefehlssignal zum Erzeugen eines Datenlesefreigabesignals (OEMF), das ein Datenlesen befielt, reagiert,  einer Maskensignalerzeugungseinrichtung (16), die auf eine Aktivierung eines extern angelegten Lesedatenmaskenbefehlssignal (extDQM) reagiert, zum Ausgeben eines Ausgabemaskenbefehlssignals (QM), das die Ausgabepufferschaltung (6) deaktiviert,  und  einem Ausgabesteuermittel (30), das das Datenlesefreigabesignal (OEMF) und das Ausgabemaskenbefehlssignal (QM) empfängt, zum Aktivieren der Ausgabepufferschaltung (6) synchron mit dem Taktsignal (CLK) als Reaktion auf das Datenlesefreigabesignal (OEMF) und das Ausgabemaskenbefehlssignal (QM), die beide eine Datenausgabe befehlen.
Patent DE-19655312-B4 (DE)
Title: Demonstrationsschrank
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: B01L1/00
Filed: 1996-01-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Demonstrationsschrank,
insbesondere für
naturwissenschaftlichen Unterricht, mit einer geschlossenen Demonstrationskammer
aus einer Tischplatte, einem oberen Abdeckboden und Seitenwänden, die Sichtfenster
und wenigstens ein zu öffnendes
Fenster enthalten, dadurch gekenn zeichnet, dass aus einer gemeinsamen
Ebene von zwei in Abstand zueinander angeordneten Vertikalsäulen (10,
11) die Tischplatte (13) und der obere Abdeckboden (14) wenigstens
zu einer Seite hin abragen, und dass in dem Abdeckboden (14) ein
zur Demonstrationskammer (12) offener Absaugkanal (41) angeordnet ist,
wobei innerhalb der Demonstrationskammer (12) und unterhalb des
Absaugkanals (41) in einer Ecke zwischen einer Seitenwand und einer
Vertikalsäule
(10, 11) eine Führungseinrichtung
(44) angeordnet ist, die jeweils einen Spalt mit der Tischplatte
(13) und dem Abdeckboden (14) bildet.
Patent DE-19707342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kultivierung von Bacillus amyloliquefaciens im Bioreaktor
Inventor: DREYER GUENTER
IPC: C12N1/20
Filed: 1997-02-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Kultivierung von Bacillus amyloliquefaciens im Bioreaktor, dadurch
gekennzeichnet, daß  – man die
Bacillus amyloliquefaciens-Kultur in einer Nährlösung mit natürlicher
hochmolekularer Maisstärke
anzüchtet
und  – nach
Erreichen der stationären
Phase der Kultur eine mittels saurer Hydrolyse bis zu mittleren
Molekulargewichten abgebaute niedermolekulare Maisstärke-Nährlösung wiederholt
portionsweise nachführt.
Patent DE-19734694-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung von Datensätzen auf AS-Interface (AS-i) Slaves
Inventor: BIHL JOCHEN
IPC: H04L12/40
Filed: 1997-08-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren, die Vorteile des AS-i für die Anschaltung von komplexen Feldgeräten (4) mit individuellen Parametersätzen zu ermöglichen, wobei das Verfahren die Schwierigkeiten der Übertragung und Speichet, wobei Datensätze von an AS-i Slaves (3) angeschlossenen komplexen Feldgeräten (4) im jeweiligen AS-i Slave (3) und nicht im Host (1) gespeichert werden, wobei der jeweilige AS-i Slave (3) einen eigenen Datenspeicher für das Speichern von gerätespezifischen Datensätzen verwendet, die ausschließlich zwischen dem jeweiligen AS-i Slave (3) und dem daran angeschlossenen komplexen Feldgerät (4) ausgetauscht werden, wodurch der Host (1) von der Speicherung der Datensätze entlastet wird und der Host (1) keinen Speicherplatz für die Datensätze mehr zur Verfügung stellen muß.
Patent DE-19743849-B4 (DE)
Title: Kathodenbecheranordnung für eine Röntgenröhre und Verfahren zum Zusammenbauen eines Kathodenbechers
Inventor: LU QUAN NGOC
IPC: H01J9/02
Filed: 1997-10-04
Granted: 2013-11-14
Abstract: Kathodenisolatoranordnung für einen Kathodenbecher (92) von einer Röntgenröhre, enthaltend:  eine im wesentlichen zylindrische Glühdrahtleiterröhre (112),  einen im wesentlichen zylindrischen Keramikisolator (114) mit einem ersten Ende (118) und einem zweiten Ende (120) und einer Bohrung (122), die sich von dem ersten Ende zum zweiten Ende durch den Isolator erstreckt, wobei die Glühdrahtleiterröhre (112) sich in die Bohrung (122) erstreckt und von dem ersten Isolatorende (118) ausgeht,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine Öse (116) mit einem ersten Ende (126) und einem zweiten Ende (128) und einer äußeren Oberfläche (130) zwischen den ersten und zweiten Enden vorgesehen ist, wobei das erste Ösenende (126) an dem Isolator (114) befestigt ist und das zweite Ösenende (128) einen Innendurchmesser (D e2 ) hat, der größer ist als der Innendurchmesser (D e1 ) des ersten Ösenendes (126), und die äußere Ösenoberfläche (130) für eine Befestigung an dem Kathodenbecher (92) geformt ist.
Patent DE-19751512-B4 (DE)
Title: Verwendung von Proteinkonzentraten pflanzlichen Ursprungs in Zement-basierten Klebemörteln sowie die dadurch erhältlichen Zement-basierten Klebemörtel
Inventor: SATTLER HANS-PETER
IPC: C04B24/14
Filed: 1997-11-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verwendung
von Proteinkonzentraten pflanzlichen Ursprungs in Mengen von ≤ 3 Gew.-%,
bezogen auf das noch trockene Mehrkomponentengemisch des Klebemörtels, als
Zusatzkomponente in Zement-basierten Klebemörteln zur Intensivierung und/oder
zur Kompensierung der die Abbindung und Verbundhaftung störenden Einflüsse zwischen
einer festen Untergrundmasse und – mittels des Klebemörtels – darauf
befestigten keramischen und/oder mineralischen Belagwerkstoffen.
Patent DE-19827158-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: OBERDOERFER HANS
IPC: E03B7/08
Filed: 1998-06-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: Sanitärarmatur mit einem Absperrventil (3), mit einem Auslauf (4, 12) und einer Belüftungseinrichtung (18; 118), die umfaßt:  a) ein Stück eines Wasserkanals (11; 111), das über eine Belüftungsbohrung (17; 117) mit der Außenatmosphäre verbunden ist;  b) ein innerhalb des Wasserkanalstücks (11; 111) liegendes Röhrenelement (12; 112), welches am stromaufwärts liegenden Ende (13; 113) mit dem Wasserkanal (11; 111) dicht verbunden ist und an der Belüftungsbohrung (17; 117) vorbeigeführt ist; wobei die äußere Mantelfläche des Röhrenelements (12; 112) zumindest ohne Innendruck einen Abstand von der Mantelfläche des Wasserkanalstücks (11; 111) einhält,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Belüftungseinrichtung (18; 118) als Entleerungseinrichtung ausgebildet ist, wozu  c) das Röhrenelement (12; 112) auch bei geschlossenem Absperrventil (3) die Kommunikation zwischen Absperrventil (3) und Auslauf (4, 12) offenhält;  d) der Strömungswiderstand des Röhrenelements (12; 112) größer als der Strömungswiderstand der stromab von diesem liegenden Wasserwege ist.
Patent DE-19829018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer in seiner Dosisrate gezielt veränderlichen Dosiervorrichtung für ein Narkosemittel und Narkosesystem dazu
Inventor: LENDL MARKUS
IPC: G05B13/04
Filed: 1998-06-30
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur Einstellung einer in seiner Dosisrate u gezielt veränderlichen
Dosiervorrichtung für
ein Narkosemittel, das einem Organismus zugeführt werden kann, wobei über einen
Regler die Dosisrate u so eingestellt wird, daß ein vorgebbarer Sollwert
T soll  der Narkosetiefe schnell erreicht
und beliebig lange aufrecht erhalten wird, wobei der Istwert T der
Narkosetiefe aufgrund der zugeführten
Narkosemittelmenge in an sich bekannter Weise festgestellt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Berechnung der Dosisrate u über
einen modellbasierten Reglertyp unter Verwendung eines neuronalen
Netzwerkes erfolgt, wobei als Regelungsstruktur in an sich bekannter Weise
eine prädiktive
Regelung (MPC), eine Internal Model Control (IMC), eine Model Reference
Control (MRC), eine Supervised Control (SC), eine Direct Control
(DC) oder eine Indirect Control (IC) verwendet wird.
Patent DE-19847814-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Preßgutplatten
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B27N3/10
Filed: 1998-10-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Preßgutplatten
durch Streuung von Preßgut
in einer oder mehreren Schichten auf ein Form- und Beschickband
zu einer Preßgutmatte,
Führung
dieser Preßgutmatte
zum Verdichten und Abbinden auf die Sollstärke in einer Vorpresse und in
einer Hauptpresse, wobei alle Vorgänge kontinuierlich ablaufen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Bildung und der Transport der Preßgutmatte auf dem Form- und
Beschickband in einem an den Längsseiten
begrenzten Raum erfolgt, wobei auf dem Form- und Beschickband zwei
senkrecht stehende Seitenstützbänder mitlaufen,
die das Preßgut
und die daraus gebildete Preßgutmatte
ab der Streustation bis zur Verdichtung in der Vorpresse in der
Breite begrenzend führen
und daß die
Höhe dieser
Seitenstützbänder sich
der verändernden
Preßspalthöhe anpassen.
Patent DE-19880376-B4 (DE)
Title: Bürstenkopf für eine Zahnbürste
Inventor: GROSS PETER
IPC: A46B3/20
Filed: 1998-03-03
Granted: 2004-08-12
Abstract: Bürstenkopf für eine Zahnbürste, mit einem Borstenträger (3) und in diesem verankerten, aus abstehenden Borsten bestehenden Borstenbündeln (4), die am verankerungsseitigen Ende von einem weichelastischen Werkstoff des Borstenträgers (3) umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenbündel (4) einzeln oder zu Gruppen zusammengefasst jeweils in einem Halteteil (5, 7) gehalten sind und die Halteteile (5, 7) voneinander beabstandet in den weichelastischen Werkstoff des Borstenträgers (3) eingebettet und nur durch diesen Werkstoff miteinander verbunden sind.
Patent DE-19909293-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung zur drehmomentmäßigen Kopplung zweier Baugruppen
Inventor: SASSE CHRISTOPH DR
IPC: F16H47/06
Filed: 1999-03-03
Granted: 2015-11-26
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung (10) zur drehmomentmäßigen Kopplung zweier Baugruppen, wobei die Kopplungseinrichtung (10) sowohl zur Übertragung eines Drehmomentes von einer Baugruppe auf eine andere Baugruppe als auch zur Erzeugung eines Bremsmomentes für wenigstens eine Baugruppe ausgebildet ist, und hierfür wenigstens einen Drehmomentübertragungsbereich (20) und wenigstens einen Bremsmomenterzeugungsbereich (22) aufweist, und dass die Kopplungseinrichtung (10) wenigstens zwei Drehmomentkopplungsräder (12, 14) aufweist, von denen wenigstens eines ein Pumpenrad des Drehmomentübertragungsbereichs (20) oder des Bremsmomenterzeugungsbereichs (22) bildet und wenigstens eines der Drehmomentkopplungsräder (12, 14) ein Turbinenrad des Drehmomentübertragsbereichs (20) oder des Bremsmomenterzeugungsbereichs (22) bildet, wobei der Drehmomentübertragungsbereich (20) wenigstens teilweise den Bremsmomenterzeugungsbereich (22) bildet, das wenigstens eine Pumpenrad des Drehmomentübertragungsbereichs (20) ein Pumpenrad oder ein Turbinenrad des Bremsmomenterzeugungsbereichs (22) bildet, und dass das wenigstens eine Turbinenrad des Drehmomentübertragungsbereichs (20) ein Pumpenrad oder ein Turbinenrad des Bremsmomenterzeugungsbereichs (22) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsmomenterzeugungsbereich (22) ein vom Drehmomentübertragungsbereich (20) gesondert ausgebildetes Turbinenrad oder ein vom Drehmomentübertragungsbereich (20) gesondert ausgebildetes Pumpenrad aufweist.
Patent DE-19910102-B4 (DE)
Title: Proteinkonjugate, Verfahren, Vektoren, Proteine und DNA zu deren Herstellung, deren Verwendung, sowie Arzneimittel und Impfstoffe mit einem Gehalt derselben
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: C07K19/00
Filed: 1999-03-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: Protein-Konjugat,
bestehend aus mindestens einem Funktionsbereich an einer beliebigen
Position der Sequenz eines Trägerproteinbereichs
zur Ausbildung einer Kapsid-Raumstruktur vom Lumazinsynthase-Typ,
so dass deren Außenperipherie
mit einer Vielzahl dieser Funktionsbereiche kovalent verknüpft ist.
Patent DE-19926710-B4 (DE)
Title: Instrument zum Entfernen eines Fremdkörpers
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2004-02-26
Abstract: Instrument zum Entfernen eines Fremdkörpers, das in einen Instrumentenkanal eines Endoskops einführbar ist, umfassend  eine flexible Umhüllung (1),  mehrere am distalen Ende der Umhüllung (1) angeordnete Greifarme (5), an denen jeweils ein Greifbereich (10) zum Greifen des Fremdkörpers ausgebildet ist, und  eine vom proximalen Ende der Umhüllung (1) her fernbetätigbare Vorrichtung (4, 6, 7, 8) zum Betätigen der Greifarme (5),  dadurch gekennzeichnet, daß die Greifbereiche (10) nach außen von dem Instrument vorstehen.
Patent DE-19929095-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit übersteuertem Leseverstärker und Halbleitervorrichtung
Inventor: MORI KAORU
IPC: G11C7/06
Filed: 1999-06-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
die eine Vielzahl von Bänken
enthält,
wobei jede Bank einen Verstärker
zum Verstärken
einer Spannung zwischen einem Bitleitungspaar umfaßt, welche
Halbleiterspeichervorrichtung für
jede Bank umfaßt:  eine
Selektionsschaltung, die einen Ausgang hat, zum Selektieren entweder
einer ersten oder einer zweiten Energiezufuhrspannung, die von dem
Ausgang als Reaktion auf ein Selektionssteuersignal vorzusehen ist,
welche zweite Energiezufuhrspannung zum schnelleren Aktivieren des Leseverstärkers als
unter Verwendung der ersten Energiezufuhrspannung dient;  eine
Selektionssteuerschaltung zum Erzeugen des Selektionssteuersignals
zum Selektieren der zweiten Energiezufuhrspannung für eine vorbestimmte
Periode als Reaktion auf die Aktivierung eines entsprechenden Bankaktivierungssignals
und zum anschließenden
Selektieren der ersten Energiezufuhrspannung; und  eine Leseverstärkertreibschaltung
zum Zuführen
der Energiezufuhrspannung, die durch die Selektionsschaltung selektiert
wurde, zu dem Leseverstärker
als Reaktion auf die Aktivierung eines Leseverstärkersteuersignals.
Patent DE-19932299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 1999-07-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flügelzellenversteller mit einem von der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors angetriebenen Außenrotor (1) und einem mit einer Nockenwelle drehfest verbundenen Innenrotor (2), der in Flügelaufnahmenuten (16) geführte Schwenkflügel (15) aufweist, die in hydraulischen Arbeitsräumen (31) des Außenrotors (1) mit Drucköl beaufschlagbar sind. Die Gefahr des Abhebens der Schwenkflügel (15) von den radialen Dichtflächen wird dadurch gebannt, daß die Unterseiten der Schwenkflügel (15) bei laufendem Verbrennungsmotor mit Drucköl beaufschlagt sind.
Patent DE-19934877-B4 (DE)
Title: Schloß zum Verschließen einer Fahrzeugtür und Fahrzeug, das mit diesem Schloß ausgestattet ist
Inventor: HUMBERT ARNAUD
IPC: E05B65/12
Filed: 1999-07-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Schloss zum Verschließen einer Fahrzeugtür (P) mit einem außenliegenden Verriegelungs-/Entriegelungshebel (6), der einerseits durch ein elektrisches Betätigungselement und andererseits durch ein mechanisches Hilfsbetätigungselement betätigbar ist, um die Verriegelung der Tür gegenüber dem Außenbereich zu ermöglichen, wobei vorgesehen ist, dass das Hilfsbetätigungselement von der Schmalseite der Fahrzeugtür aus zugänglich ist, wenn sich die Tür in ihrer geöffneten Stellung befindet und ermöglicht, den Verriegelungs-/Entriegelungshebel über eine Öffnung im Schlossgehäuse (2) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (8; 18) sich in dem Boden (4a) einer schlitzförmigen Öffnung (4) des Schlosses, in die der an der zugeordneten Fahrzeugsäule befestigte Schließbolzen eingreift, befindet und derart angeordnet ist, dass bei geschlossener Fahrzeugtür der den Schließbolzen (15) tragende Schließbügel (5) die genannte Öffnung (8; 18) abdeckt und so den Zugang zu dem Hilfsbetätigungselement verhindert und dass die Öffnung (8; 18) eine längliche, kreisbogenförmig ausgestaltete Form besitzt, wobei der Mittelpunkt des Kreisbogens mit der Drehachse...