baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012107578-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements sowie Messvorrichtung mit einem lichtemittierenden, optoelektronischen Bauelement
Inventor: PANDZA GORAN
IPC: H01L25/075
Filed: 2012-08-17
Granted: 2021-02-18
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (1) mit einem LED-Chip (2) und einem über dem LED-Chip (2) angeordneten Maskierungsaufsatz (3) zur Maskierung des von dem LED-Chip (2) abgestrahlten Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskierungsaufsatz (3) auf einer Oberfläche, insbesondere auf einer Passivierungsschicht, des LED-Chips (2) angeordnet ist, wobei der Maskierungsaufsatz (3) den lichtemittierenden Bereich (2.1) des LED-Chips (2) derart abdeckt, dass auf dem LED-Chip (2) ein nicht von dem Maskierungsaufsatz (3) abgedeckter Bereich zur Verbindung eines Bonddrahts (4) mit dem LED-Chip (2) verbleibt.
Patent DE-102012108146-B4 (DE)
Title: Fitting, System mit einem solchen Fitting und dichte Verbindung mit einem solchen Fitting
Inventor: HÜTTE ANDREAS
IPC: F16L47/04
Filed: 2012-09-03
Granted: 2022-05-25
Abstract: Fitting zum dichten Verbinden an einem rohrförmigen Ende (18), insbesondere eines Rohres,- mit einem äußeren rohrförmigen Fittingkörper (6) und- mit einem inneren rohrförmigen Fittingkörper (12),- wobei der äußere Fittingkörper (6) einen zumindest teilweise aus Kunststoff bestehenden äußeren Stützabschnitt (8) zum Einführen in das rohrförmige Ende (18) aufweist,- wobei der innere Fittingkörper (12) einen zumindest teilweise aus Metall bestehenden inneren Stützabschnitt (14) zum Einführen in das rohrförmige Ende (18) aufweist,- wobei der innere Stützabschnitt (12) zumindest teilweise innerhalb des äußeren Stützabschnitts (6) angeordnet ist,- wobei die Innenumfangsfläche (20) des äußeren Stützabschnitts (6) und die Außenumfangsfläche (22) des inneren Stützabschnitts (12) bereichsweise (24a, 24b, 24c) gegeneinander abgedichtet sind und- wobei zwischen der Innenumfangsfläche (20) des äußeren Stützabschnitts (6) und der Außenumfangsfläche (22) des inneren Stützabschnitts (12) mindestens ein Hohlraum (28a, 28b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das dem rohrförmigen Ende (18) zugewandte Ende (6a) des äußeren Stützabschnitts (6) über das dem rohrförmigen Ende (18) zugewandte Ende (12a) des inneren Stützabschnitts (12) in axialer Richtung hinausragt.
Patent DE-102012202203-B4 (DE)
Title: Übertragungstreiberschaltung
Inventor: SUZUKI YOUICHIROU
IPC: H04L25/08
Filed: 2012-02-14
Granted: 2016-03-03
Abstract: Übertragungstreiberschaltung zum Anschließen an eine Übertragungsleitung (5), die ein Paar von Signalleitungen (BP, BM) zum Übertragen eines differenziellen Signals durch die Übertragungsleitung (5) beinhaltet, aufweisend: eine Signalausgabeeinheit (2), die konfiguriert ist, um einen Takt zum Ändern eines Spannungspegels abzugleichen, wenn eine Spannung des differenziellen Signals zwischen einem niedrigen Pegel und einem hohen Pegel geändert wird; eine Gleichtakterfassungseinheit (3, 3S), die eine Änderung der Gleichtaktspannung oder des Gleichtaktstroms erfasst, die in der Übertragungsleitung (5) erzeugt werden, wenn die Signalausgabeeinheit (2) den Spannungspegel des differenziellen Signals ändert, und einen erfassten Pegel hält; und eine Steuereinheit (4, 4a, 28, 49, 56), die den erfassten Pegel mit einem oberen Grenzbezugswert und/oder einem unteren Grenzbezugswert vergleicht und, wenn der erfasste Pegel höher als der obere Grenzbezugswert oder niedriger als der untere Grenzbezugswert ist, einen Zustand der Spannung, die durch die Signalausgabeeinheit (2) ausgegeben wird, abgleicht, um eine Gleichtaktspannung oder einen Gleichtaktstrom, die beim nächsten Mal der Signalübertragung erzeugt werden, zu reduzieren.
Patent DE-102013002430-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ein-und Ausschalten eines Nachtmodus einer Heizungs-und/oder Klimaanlage
Inventor: SCHWARZ JOHANNES
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-02-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Ein- und Ausschalten eines Nachtmodus einer Heizungs- und/oder Klimaanlage (90), wobei ein Energieverbrauch der Heizungs- und/oder Klimaanlage (90) beim Einschalten des Nachtmodus verringert und beim Ausschalten des Nachtmodus erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Smartphone (10, 11) eine Aktivität eines Benutzers des Smartphones (10, 11) erfasst wird, dass mit einem Programmcode beim Feststellen einer Aktivität auf einen Aktivitätszustand des Benutzers geschlossen wird und beim Ausbleiben einer Aktivität auf einen Ruhezustand des Benutzers geschlossen wird, wobei der Programmcode auf einem nicht flüchtigen Datenspeicher (15, 16) gespeichert ist, und dass elektronische Steuerungsmittel (30) den Nachtmodus abhängig davon ein- oder ausschalten, ob ein Ruhezustand oder Aktivitätszustand des Benutzers festgestellt wurde.
Patent DE-102013003159-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit Encoderfunktion
Inventor: GEISAU MARKUS VON
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-02-26
Granted: 2015-04-30
Abstract: Gleitringdichtung (1, 1', 1'', 1''', 1'''', 1''''', 1''''''), umfassend einen Gleitring (2), der axial beweglich gelagert ist, und einen Gegenring (3, 3'''', 3'''''), wobei der Gleitring (2) und der Gegenring (3, 3'''', 3''''') jeweils aneinander liegende Dichtflächen (2a, 3a, 3''''a, 3'''''a) aufweisen, wobei die Dichtfläche (2a) des Gleitrings (2) der Dichtfläche (3a, 3''''a, 3'''''a) des Gegenrings (3, 3'''', 3''''') gegenüberliegt, wobei der Gleitring (2) durch ein Federmittel (4) gegen den Gegenring (3, 3'''', 3''''') gedrückt ist und wobei der Gegenring (3, 3'''', 3''''') in einem Tragring (5, 5', 5'', 5''', 5'''''') aufgenommen ist, gekennzeichnet durch eine Magnetspur mit mehreren magnetischen Nord- und Südpolen, wobei an einem axialen Ende des Tragrings (5, 5', 5'', 5''', 5'''''') in dessen Rand eine Aussparung (9) ausgebildet ist oder wobei der Tragring (5') einen kreisringförmigen Flansch (5a') aufweist, welcher in einer Radialebene liegt, wobei der kreisringförmige Flansch (5a') derart ausgestaltet ist, dass der Tragring (5') mit geringem Spiel auf eine Welle (10) fügbar ist.
Patent DE-102013018484-B4 (DE)
Title: Dielektrisch gefüllter Resonator für 30GHz-Imux-Applikationen
Inventor: KÄSSER TOBIAS
IPC: H01P1/201
Filed: 2013-11-06
Granted: 2023-12-07
Abstract: Dielektrisches Filter (100), aufweisend:ein Aufnahmeelement (170), mit einer Mehrzahl von Aufnahmeräumen (110A1, 110A2, 110B1, 110B2);ein Abdeckelement (180), welches ausgeführt ist, die Aufnahmeräume in dem Aufnahmeelement (170) abzudecken;eine Mehrzahl von Dielektrika (130)wobei jeder Aufnahmeraum der Mehrzahl von Aufnahmeräumen ausgeführt ist, ein Dielektrikum aufzunehmen; wobei jeder Aufnahmeraum einen quaderförmigen Hohlraum darstellt; wobei jeweils ein Dielektrikum in jedem der Mehrzahl von Aufnahmeräumen (110A1, 110A2, 110B1, 110B2) angeordnet ist;wobei ein Dielektrikum quaderförmig ausgeführt ist und eine Längsachse (132) des Dielektrikums quer zu einer Längsrichtung (102) des Filters verläuft; dadurch gekennzeichnet, dassdie Längsachse (132) eines Dielektrikums eines ersten Aufnahmeraumes (110A1) und die Längsachse (132) eines Dielektrikums eines dritten Aufnahmeraumes (110A2) koaxial verlaufen;der erste Aufnahmeraum (110A1) in einer ersten Reihe von Aufnahmeräumen und der dritte Aufnahmeraum (110A2) in einer zweiten Reihe von Aufnahmeräumen quer zu der Längsrichtung (102) des Filters benachbart zueinander angeordnet sind, so dass der erste Aufnahmeraum und der dritte Aufnahmeraum in Längsrichtung (102) des Filters keinen Versatz zueinander aufweisen.
Patent DE-102013020300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Stranggut in Aussparungen
Inventor: MEYER CHRISTOPH FRITZ
IPC: H02G3/36
Filed: 2013-11-28
Granted: 2018-02-01
Abstract: Fixierungsvorrichtung (1) zur Fixierung von Stranggut (10) in Aussparungen (11), wobei die Fixierungsvorrichtung (1) wenigstens eine, im Umfang geschlossene Öse (5) mit wenigstens zwei sich von der Öse (5) erstreckenden Schenkeln (2) aufweist, wobei die Schenkel (2) federnd ausgebildet sind oder jeweils wenigstens einen federnden Bereich (3) aufweisen und wobei die Enden (7) der Schenkel (2) mit einer reibungsverstärkenden Geometrie (13) ausgebildet sind.
Patent DE-102013101938-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Aggregat eines Verbrennungsmotors und Abgasrückführventil
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: F02D9/08
Filed: 2013-02-27
Granted: 2020-02-13
Abstract: Antriebsanordnung für ein Aggregat eines Verbrennungsmotors mit einem Antriebselement (12),einem Gehäuse (10),und einem Zwischenelement (64), welches vorgespannt zwischen dem Antriebselement (12) und dem Gehäuse (10) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (10) ein feststehendes Aufnahmeteil (32) und einen daran befestigten Deckel (38) aufweist, der axial gegen einen Anschlag (60) am feststehenden Aufnahmeteil (32) anliegt, wobei das Zwischenelement (64) radial zwischen dem Deckel (38) und dem Antriebselement (12) und elastisch verformt axial zwischen dem Antriebselement (12) und dem Deckel (38) angeordnet ist, wobei das Zwischenelement (64) einen scheibenförmigen Teil (72) aufweist, von dem aus sich in Axialrichtung ein oder mehrere Vorsprünge (76; 82) erstrecken, welche zwischen einer axial begrenzenden Anlagefläche (69) des Deckels (38) und einer axial begrenzenden Anlagefläche (67) des Antriebselements (12) elastisch verformt angeordnet sind.
Patent DE-102013102499-B4 (DE)
Title: Dispergierendes Zusatzgerät für eine Messsonde zur Bestimmung der Größe von bewegten Partikeln in Partikelströmungen
Inventor: ECKARDT GÜNTER
IPC: G01N15/02
Filed: 2013-03-13
Granted: 2015-11-19
Abstract: Dispergiererndes Zusatzgerät (1) für die Prozessanpassung in einem Messgerät mit einer rohrförmigen Messsonde (2), welche zur in-line-Bestimmung der Größe von bewegten Partikeln in Partikelströmungen (3) dient, wobei im Inneren eines Partikelführungskanals (4) dicht strömende Partikel des Partikelteilstromes (3.1) unter Verwendung eines Dispergiermediums nach dem Injektorprinzip über eine Ringdüse A (6) vereinzelt und dem Messvolumen (5) des Messgerätes zugeführt werden und wobei – das dispergierende Zusatzgerät (1) mit dem Messgerät und mit einer Quelle des Dispergiermediums verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das dispergierende Zusatzgerät (1) im Bereich des Partikeleinlasses (4.1) des Partikelführungskanals (4) mindestens eine weitere, die Verdünnung des Partikelteilstromes (3.1) und durch impulsartige Strömungszunahme, die zumindest teilweise entgegen des Partikelstroms gerichtet ist, die Vermeidung oder Beseitigung von Verstopfungen durch sehr große Partikel und Agglomerate gewährleistende Düse B (7) aufweist, wobei die Düse B (7) als ringspaltförmige Düse oder aus mehreren ringförmig angeordneten Schlitz- und/oder Lochdüsen ausgebildet ist.
Patent DE-102013110516-B4 (DE)
Title: Gesichtsbedampfungsgerät
Inventor: SEIDEL OLIVER
IPC: A61H33/12
Filed: 2013-09-24
Granted: 2017-01-26
Abstract: Gesichtsbedampfungsgerät (1) mit einer Siedekammer (4), der eine Heizvorrichtung zur Verdampfung des in der Siedekammer (4) aufgenommenen Wassers zugeordnet ist, wobei die Siedekammer (4) einen Dampfauslass zum Austritt des verdampften Wassers besitzt, dem eine Sudkammer (16) zur Anreicherung des Wasserdampfes mit Aromastoffen nachgeschaltet ist, wobei die Sudkammer (16) eine Bedampfungsöffnung und/oder einen Auslass derart besitzt, dass ein Schlauchabschnitt zur Versorgung einer Bedampfungsöffnung angeschlossen ist und wobei die Siedekammer (4) mit einem oberhalb der Siedekammer (4) angeordneten Wassertank (2) über eine Zuleitung (3) strömungsverbunden ist und diese Siedekammer (4) zusätzlich über eine Belüftungsleitung (5) mit dem Wassertank (2) derart verbunden ist, dass die siedekammerseitige Mündung der Belüftungsleitung (5) oberhalb der siedekammerseitigen Mündung der Zuleitung (3) angeordnet ist und die wassertankseitige Mündung der Belüftungsleitung (5) ebenfalls oberhalb der wassertankseitigen Mündung der Zuleitung (3) innerhalb des Wassertanks (2) angeordnet ist, wobei die Siedekammer (4) durch eine Trennwand (6), die mit wenigstens einer Durchgangsbohrung (12) versehen ist, die jeweils unterhalb des Wasserpegels der Mindestbefüllung der Siedekammer (4) angeordnet ist, in eine Erhitzungszone (7) und eine Zulaufzone (10) unterteilt ist und im Bereich der Zulaufzone (10) mit einem Einwegeventil derart versehen ist, dass bei Unterschreiten eines definierten Wasserpegels in der Siedekammer (4) durch dieses Ventil selbsttätig Umgebungsluft angesaugt wird.
Patent DE-102013114855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kultivierung von Zellen
Inventor: AUFDERHEIDE MICHAELA
IPC: C12M3/04
Filed: 2013-12-23
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Kultivierung von Zellen auf zumindest einem Zellträger, wobei die Zellen von einem Medium mit zumindest einem Stoff, insbesondere einem Nährstoff, versorgt werden und benachbart zu dem ersten Zellträger ein Kontrastsubstrat (8) als austauschbare Wachstumsfläche für Zellen angeordnet ist und wobei der Zellträger von einem Transwell (1) und das Kontaktsubstrat (8) in einem Halterungskörper (2) gehalten sind und der Transwell mit einem Halterungsklörper (2) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen Zellträger und Kontaktsubstrat (8) veränderbar ist.
Patent DE-102013204771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines von einem Antriebsmotor eines Kraftfahrzeuges abzugebenden Soll-Moments
Inventor: BAER THOMAS
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-03-19
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines von einem Antriebsmotor eines Kraftfahrzeuges abzugebenden Soll-Moments (M) in Abhängigkeit von einem ermittelten Fahrwiderstands-Moment (M), wobei als Soll-Moment (M) ein Lastwechsel-Moment (M) vorgegeben wird, das aus dem Fahrwiderstands-Moment (M) abzüglich eines Korrekturmoments (M) bestimmt wird, das zum Erreichen einer vorgegebenen Mindest-Längsverzögerung (a) erforderlich ist, wobei das Korrekturmoment (M) zum Erreichen einer vorgegebenen Mindest-Längsverzögerung (a) zumindest abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und/oder der Querbeschleunigung (a) des Kraftfahrzeuges bestimmt wird.
Patent DE-102014103156-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere Schiebeplanenaufbau, Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau und Herstellungsverfahren
Inventor: KALISCHKO THOMAS
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-03-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit wenigstens einer seitlichen Runge (10), die sich zwischen einem Dach und einem Boden des Nutzfahrzeugaufbaus erstreckt, und einer Seitenplane (20), die in einem Schließzustand über die Runge (10) gespannt ist, wobei im Bereich einer Unterkante (21) der Seitenplane (20) wenigstens ein Planenstreifen (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Planenstreifen (30) zumindest im Schließzustand der Seitenplane (20) im Wesentlichen horizontal unterhalb der Runge (10) erstreckt und ein unteres Längsende (11) der Runge (10) überdeckt, wobei der Planenstreifen (30) im Schließzustand der Seitenplane (20) eine Planentasche bildet und eine freie Innenkante (32) aufweist, die bogenförmig gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-102014105431-B4 (DE)
Title: Betriebssystem für eine direkte numerische Steuerung
Inventor: NAKAJIMA MASATOSHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2014-04-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: DNC-Betriebssystem, das eine Hostvorrichtung und einen numerischen Controller über eine Kommunikationsleitung verbindet, die eine bidirektionale Kommunikation ermöglicht und nacheinander an den numerischen Controller NC-Daten überträgt, die in einer Speichervorrichtung in der Hostvorrichtung abgelegt sind, damit eine DNC-Operation ausgeführt wird, wobei der numerische Controller dafür ausgelegt ist, eine Operation mit Hilfe der übertragenen NC-Daten auszuführen, wobei der numerische Controller umfasst: Mittel zum Feststellen ob die von der Hostvorrichtung übertragenen NC-Daten ein Unterprogramm, einen Wiederholbefehl oder einen Verzweigungsbefehl enthalten; und Mittel zum Schreiben von Suchinformation zum Suchen der in der Speichervorrichtung in der Hostvorrichtung abgelegten NC-Daten in eine Speichervorrichtung im numerischen Controller und zum Verwerfen der empfangenen NC-Daten, falls die NC-Daten ein Unterprogramm, einen Wiederholbefehl oder einen Verzweigungsbefehl enthalten, wobei die Hostvorrichtung umfasst: Mittel zum Lesen der geschriebenen Suchinformation; Mittel zum Suchen der in der Speichervorrichtung in der Hostvorrichtung abgelegten NC-Daten anhand der gelesenen Suchinformation; und Mittel zum Übertragen der gesuchten NC-Daten an den numerischen Controller, und wobei der numerische Controller feststellt, ob die nach dem Schreiben der Suchinformation empfangenen NC-Daten die NC-Daten sind, die die Hostvorrichtung gesucht hat, und die Operation anhand der empfangenen NC-Daten ausführt.
Patent DE-102014107903-B4 (DE)
Title: Technik zur Bestimmung des Einspritzverhaltens eines Kraftstoffinjektors
Inventor: VISSER SEBASTIAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-06-04
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Kraftstoff-Verbrauchscharakteristik eines Kraftstoffinjektors (104) an einem Verbrennungsmotor (102). An dem Injektor (104) wird eine Folge (SI) von mehreren Kleinmengeninjektionen (I1, I2, I3) mit einer Soll-Einspritzmenge (Qi*) von bevorzugt 1–10 mm3 ausgeführt. Zwischen den Injektionen liegen jeweils Pausen von bevorzugt 2–3 ms. Ein Druckabfallwert (dPrI) im Kraftstoffspeicher (120), der den Injektor (104) mit Hochdruckkraftstoff versorgt, wird ermittelt. Eine Einzel-Kraftstoffmengenänderung (dQ1, dQ2, dQ3) während einer Injektion wird basierend auf dem Druckabfallwert (dPrI) und der Anzahl (N) der Injektionen (I1, I2, I3) in der Folge (SI) ermittelt und als Injektions-Entnahmemenge (QR) übernommen.
Patent DE-102014109191-B4 (DE)
Title: Federungssystem für Fahrzeugsitze und Verfahren zum Federn von Fahrzeugsitzteilen
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: B60N2/52
Filed: 2014-07-01
Granted: 2018-10-25
Abstract: Federungssystem (1) für Fahrzeugsitze (5), insbesondere Nutzfahrzeugsitze, mit mindestens einem ersten und einem zweiten Teil (2, 3), wobei beide Teile (2, 3) schwingungsbeweglich und federnd zueinander gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein geschlossener hydropneumatischer Kreislauf (4) angeordnet ist, der mindestens ein mit zumindest einem der beiden Teile (2, 3) verbundenes Stellglied (S), mindestens eine dazu in Reihe geschaltete erste hydropneumatische Feder (F1) und eine in Strömungsrichtung (11) hinter der ersten hydropneumatischen Feder (F1) und vor dem Stellglied (S) angeordnete hydraulische Pumpe (9) umfasst, wobei ein im Kreislauf (4) herrschender hydraulischer Druck (p1) eines hydraulischen Mediums (13) mittels einer im Stellglied (S) angeordneten Wirkfläche (7) in eine zwischen den beiden Teilen (2, 3) wirkende Kraft (6) übertragbar ist, wobei der hydraulische Druck (p1) von einem in einem Gasvolumen (V2a) der ersten hydropneumatischen Feder (F1) herrschenden Gasdruck (p2) abhängig ist.
Patent DE-102014118251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und zum Errichten eines Rohrturmbauwerks
Inventor: TATERRA HERMANN-JOSEF
IPC: E04H12/34
Filed: 2014-12-09
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Errichten eines Rohrturmbauwerkes, wobei – Stahlblech zu im Wesentlichen im Querschnitt ringsegmentförmigen Schalen (7) eines Rohrabschnitts (4) gebogen wird, – von den Schalen (7) entlang geplanter axialer Verbindungslinien je ein axialer Flansch (11) radial nach innen oder nach außen von der Schale abgekantet wird, – zur Errichtung des Turmbauwerks die Teilschalen (4) mittels der Flansche (11) eines Flanschpaares aneinander angeordnet werden und durch die Flansche (11) je eines Flanschpaares hindurch zu einem Rohrabschnitt (4) oder Rohrschuss (4) verbunden werden, wobei – zur Verbindung eines Rohrabschnitts (4) mit einem Fundament oder einem weiteren Rohrabschnitt (4) oder einem weiteren Rohrturm im Rohrabschnittsfußbereich (5) und/oder Rohrabschnittskopfbereich (6) die Schalen (7) an horizontalen Stirnkanten je einen horizontalen Flansch (13) besitzen, sowie ein Rohrturmbauwerk und einen Torsionsring hierfür.
Patent DE-102014204431-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug mit einer drehmomentwandlerschlupfsteuerung auf der basis von motordrehmoment und einer schlupfrückkopplungssteuerung während instationärer ereignisse
Inventor: DAI ZHENGYU
IPC: F16H61/14
Filed: 2014-03-11
Granted: 2023-12-28
Abstract: Hybridfahrzeug, das Folgendes umfasst:
 eine Kraftmaschine (14);
 ein Automatikgetriebe, das einen Drehmomentwandler (26) mit einem Pumpenrad,
 einem Turbinenrad und einer Bypass-Kupplung (27) aufweist;
 einen Traktionsmotor, der mit dem Pumpenrad gekoppelt ist und durch eine Trennkupplung (20) gezielt mit der Kraftmaschine (14) gekoppelt wird;
 eine Steuervorrichtung (40), die dazu konfiguriert ist, die Bypass-Kupplung (27) während einer Änderung bei der Drehmomentanforderung zum Halten eines Schlupfs,
 der nicht null beträgt, zwischen dem Pumpenrad und dem Turbinenrad auf einem Sollschlupf zu steuern, durch Berechnen eines Befehls für Bypass-Kupplungsdruck auf der Basis einer Vorsteuerung unter Verwendung des zur Erfüllung der Drehmomentanforderung erforderlichen Drehmoments des Traktionsmotors und
 Steuern des Befehls auf der Basis einer Rückkopplungssteuerung des Schlupfs zwischen dem Pumpenrad und dem Turbinenrad.
Patent DE-102014204836-B4 (DE)
Title: Aktives Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-03-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Aktives Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch eine Baueinheit, die ein Gehäuse (1) und wenigstens ein in dem Gehäuse (1) angeordnetes Elektronikbauteil aufweist, wobei das Gehäuse (1) ein Tragelement ist, das Befestigungselemente (7) zum Befestigen von weiteren Aggregaten an dem Gehäuse (1) und/oder Befestigungselemente (7) zum Befestigen des Gehäuses (1) an einer übergeordneten Struktur, beispielsweise an einer Fahrzeugkarosserie, aufweist und das dazu ausgebildet ist, äußere Kräfte, insbesondere Quer- und/oder Biege- und/oder Torsionskräfte, aufzunehmen und weiter zu leiten.
Patent DE-102015003835-B4 (DE)
Title: Ein Herd
Inventor: KURTULUS OZER
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-03-25
Granted: 2019-02-28
Abstract: Ein Herd (1), der mindestens eine Achse aufweist und durch seine Beweglichkeit in unterschiedlichen Winkeln auf einer Küchenbank oder auf verschiedenen Möbeln angebaut werden kann, mit:- mindestens einem Grundkörper (2), auf dem sich mindestens eine Kochplatte (5), ein Träger (6), ein Einsteller (7) sowie ein Zünder (8) befinden,- mindestens zwei schwenkbaren Körpern (3), die auf beiden Seiten des Grundkörpers (2) jeweils über eine Schwenkachse (4) am Grundkörper (2) angeschlossen sind, wobei die Schwenkachsen (4) eine Drehbewegung der beiden schwenkbaren Körper (3) um einen gewünschten Winkel gegenüber dem Grundkörper erlauben, wobei sich auf den schwenkbaren Körpern (3) jeweils mindestens eine Kochplatte (5), ein Träger (6), ein Einsteller (7) und ein Zünder (8) befinden,- wobei die zwei Schwenkachsen (4) sich jeweils an der Schnittstelle des Grundkörpers (2) mit dem schwenkbaren Körper (3) befinden und den Grundkörper (2) mit dem schwenkbaren Körper (3) verbinden,- wobei die Schwenkachsen (4) sich jeweils auf einem Ende des Grundkörpers (2) und des schwenkbaren Körpers (3) befinden und den Grundkörper (2) und den schwenkbaren Körper (3) jeweils von einem Ende zentrieren, so dass der Grundkörper (2) und der schwenkbare Körper (3) jeweils an einem Ende miteinander in Verbindung stehen,- wobei die Kochplatten (5), die sich auf dem Grundkörper (2) und den schwenkbaren Körpern (3) befinden, die Erhitzung von Töpfen und ähnlichen Mitteln ermöglichen, die auf sie gestellt sind,- wobei die Einsteller (7), die sich auf dem Grundkörper (2) und auf den schwenkbaren Körpern (3) in einer Anzahl wie die Anzahl der Kochplatten (5) befinden, die Menge der Flamme empfindlich regeln.