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Patent DE-102017120515-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren, Elektronikgerät und Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TIAN JIANGTONG
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsverfahren, ein Elektronikgerät und eine Informationsverarbeitungsvorrichtung werden bereitgestellt. Das Informationsverarbeitungsverfahren umfasst: ein Bestimmen, ob ein Anzeigeausgabezustand eines Anzeigebildschirms eine erste voreingestellte Bedingung erfüllt; in Reaktion darauf, dass die erste voreingestellten Bedingung erfüllt, erfolgt ein Steuern einer Tastenfläche in einen Fehlberührungsvermeidungsmodus; in dem Fehlberührungsvermeidungsmodus, wird in Reaktion darauf, dass ein erster Vorgang auf der Tastenfläche ermittelt wird, bestimmt, ob der erste Vorgang eine zweite voreingestellte Bedingung erfüllt; und in Reaktion darauf, dass die zweite voreingestellte Bedingung erfüllt ist, erfolgt ein Steuern der Tastenfläche, so dass diese für den ersten Vorgang unempfänglich ist.
Patent DE-102017121425-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: KAUFMANN DIETMAR
IPC: F16C23/10
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge (30). Die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) weist wenigstens einen Zylinder (14, 15) mit einem Kolben (6, 7) auf, der in einer Zylinderbohrung (8, 9) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (10, 11) verbunden ist. Der Exzenterhebel (3) weist zwei Exzenterhebelsegmente (24, 26) auf, welche über wenigstens einen Verbindungsbolzen (27, 28) verbunden sind, mit welchem die Stützstange (10, 11) gelenkig verbunden ist. Der wenigstens eine Verbindungsbolzen (27, 28) ist als Zylinderrolle ausgebildet, welcher mit Endbereichen (44, 45, 46, 47) an Außenflächen (58, 60) der Exzenterhebelsegmente (24, 26) herausragt und welcher wenigstens in diesen Endbereichen (44, 45, 46, 47) wärmebehandelt ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zur Herstellung eines Exzenterhebels (3) eines Pleuels (1) sowie eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Pleuel (1).
Patent DE-102017122820-A1 (DE)
Title: Implantat mit Sensoranordnung
Inventor: DEGEN NICOLAS
IPC: A61F2/82
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt Implantat (insbesondere einen Stent) aufweisende eine Grundstruktur und eine Sensoranordnung 1 zur Messung eines Körperparameters, wobei die Sensoranordnung mindestens einen elektrischen Leiter 2 und mindestens einen Kondensator 3 aufweist, welche derart verbunden sind, das Leiter 2 und Kondensator 3 mindestens einen elektrischen Schwingkreis bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter 2 mit einer elektrischen Isolierung 6 umgeben ist, der elektrische Leiter 2 zu einer Spule mit mindestens einer Windung angeordnet ist, der Kondensator 3 mindestens einseitig in Kontakt mit der Umgebung ist und sich seine Kapazität in Abhängigkeit von dem zu bestimmenden Körperparameter ändert
Patent DE-102017123955-A1 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Person zur Verwendung mit einem Haushaltgerät und Erkennungssystem mit einem Haushaltgerät und einer Erkennungsvorrichtung
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: G08C23/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Erkennungsvorrichtung (110) zum Erkennen einer Person (115) zur Verwendung mit einem Haushaltgerät (105, 145). Die Erkennungsvorrichtung (110) weist zumindest eine Sensoreinrichtung und eine Steuereinheit (125) auf. Die Sensoreinrichtung umfasst zumindest einen Schallsensor (120), der dazu ausgebildet ist, um einen Trittschall (130) der Person (115) zu sensieren und als ein Trittschallsignal, das den sensierten Trittschall (130) repräsentiert, an die Steuereinheit (125) bereitzustellen. Die Steuereinheit (125) ist dazu ausgebildet, um unter Verwendung des Trittschallsignals die Person (115) und/oder eine Position der Person (115) zu erkennen.
Patent DE-102017125140-A1 (DE)
Title: Hermetisch abgedichtetes Gehäuse mit einem Halbleiterbauteil sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-10-26
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen eines hermetisch abgedichteten Gehäuses mit einem Halbleiterbauteil. Das Verfahren beinhaltet ein Einbringen eines Gehäuses mit einem Gehäusekörper und einem Gehäusedeckel in eine Prozesskammer. Der Gehäusedeckel schließt einen Hohlraum des Gehäusekörpers ab und ist gasdicht an dem Gehäusekörper angebracht ist. In dem Gehäuse ist zumindest eine Öffnung ausgebildet. Zumindest ein Halbleiterbauteil ist in dem Hohlraum angeordnet. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Erzeugen eines Vakuums in dem Hohlraum durch Evakuieren der Prozesskammer sowie ein Erzeugen einer vorbestimmten Gasatmosphäre in dem Hohlraum und der Prozesskammer. Das Verfahren beinhaltet zudem ein Aufbringen von Dichtungsmaterial auf die zumindest eine Öffnung, während in der Prozesskammer die vorbestimmte Gasatmosphäre herrscht.
Patent DE-102017200013-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: KANAI NAOYUKI
IPC: H01L23/31
Filed: 2017-01-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung 100 umfasst ein Halbleiterelement 12, das eine Elektrode auf einer Vorderseite umfasst, einen Draht 15, der mit der Elektrode des Halbleiterelements 12 verklebt ist, eine Harzschicht 22b, die einen Verklebungsabschnitt des Drahts 15 auf der Vorderseite des Halbleiterelements 12 abdeckt, und einen Gel-Zusatzwerkstoff 23, der das Halbleiterelement 12, den Draht 15 und die Harzschicht 22b versiegelt. Durch Schützen des Verklebungsabschnitts des Drahts 15 mit der Harzschicht 22b, wird eine Verschlechterung des Drahts 15 gemindert und die Zuverlässigkeit der Halbleitervorrichtung 100 wird verbessert.
Patent DE-102017200678-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer mikroelektronikschaltung sowie entsprechende mikroelektronikschaltung
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: H01L27/11502
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Mikroelektronikschaltung. Ein Substrat (1) wird bereitgestellt. Für einen Transistor (2) und für einen Speicher-Transistor (3) werden jeweils ein Source- (S), ein Bulk- (B) und ein Drain-Kontakt (D) erzeugt. In jeweils einem gemeinsamen Schritt werden eine Isolationsschicht (20) des Transistors (2) und eine Isolationsschicht (30) des Speicher-Transistors (3) und eine Metallschicht (21) des Transistors (2) und eine Metallschicht (31, 33) des Speicher-Transistors (3) erzeugt. Es wird mindestens ein Kondensator (38) als Teil des Speicher-Transistors (3) erzeugt. Ein mit der Metallschicht (21) des Transistors (2) und ein mit einer Metallschicht (33) des Kondensators (38) des Speicher-Transistors (3) verbundener Gate-Kontakt (29, 39) werden erzeugt. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Mikroelektronikschaltung.
Patent DE-102017202100-A1 (DE)
Title: Heizung und heizung enthaltende bienenwabenstruktur
Inventor: TAKASE NAOYA
IPC: H05B3/20
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine Heizung, deren Funktion als Heizung nicht ausfällt und sich nicht verschlechtert, auch wenn ein elektrischer Heizdraht der Heizung unterbrochen ist, und eine die Heizung enthaltende Bienenwabenstruktur werden bereitgestellt. Eine Heizung 10 enthält: ein plattenartiges erstes Heizungssubstrat 1; einen elektrischen Heizdraht 2, welcher auf einer ersten Oberfläche 1a des ersten Heizungssubstrats 1 in einer Parallelschaltung vorgesehen ist; Elektroden 3, welche mit dem elektrischen Heizdraht 2 verbunden sind, um in dem elektrischen Heizdraht 2 Strom fließen zu lassen; und ein plattenartiges Abdeckungssubstrat 4, welches die erste Oberfläche 1a des ersten Heizungssubstrats 1, den elektrischen Heizdraht 2 und die Elektroden 3 mit einer zweiten Oberfläche 4b desselben bedeckt. Der elektrische Heizdraht 2 der Heizung 10 erzeugt Wärme, so dass die Wärmemenge geliefert wird. Eine Bienenwabenstruktur enthält mindestens eine Heizung 10, welche so angebracht ist, dass sie eine Außenwand derselben umgibt.
Patent DE-102017204769-A1 (DE)
Title: Felge für ein Rad eines Fahrzeugs
Inventor: FREIHART JÜRGEN
IPC: B60B21/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felge (10) für ein Rad eines Fahrzeugs, umfassend ein Felgenbett (12) mit einer in radialer Richtung (r) betrachtet einer Drehachse (d) des Rades zugewandten Felgenbettunterseite (12-1) und einer gegenüberliegenden Felgenbettoberseite (12-2). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in das Felgenbett (12) mehrere in der Felgenbettoberseite (12-1) und/oder in der Felgenbettunterseite (12-2) Vertiefungen bildende dreidimensionale Strukturen (18) eingebracht sind.
Patent DE-102017206713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Motordrehzahl eines Nutzfahrzeugs
Inventor: LETSCHER JENS
IPC: F02D29/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Drehzahl eines Antriebsmotors eines Nutzfahrzeugs (10) mit einer antreibbaren Ladeeinrichtung (12), wobei ein Bewegungsantrieb der Ladeeinrichtung (12) prädiziert oder erkannt wird, und bei prädiziertem oder erkanntem Bewegungsantrieb der Ladeeinrichtung (12) eine Erhöhung der Motordrehzahl des Antriebsmotors angefordert wird.
Patent DE-102017207217-A1 (DE)
Title: Abgeschirmtes diversitätsempfängermodul
Inventor: LIU YI
IPC: H04B7/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Hierin werden Hochfrequenz-(HF-)Module beschrieben, die eine Abschirmung zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit im HF-Bereich aufweisen. Die HF-Module weisen ein Gehäusesubstrat mit einem darauf implementierten Empfangssystem auf. Die HF-Module weisen eine Abschirmung auf, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil des Empfangssystems im Hochfrequenzbereich abzuschirmen. Das Empfangssystem kann jegliche Kombination aus vor oder nach Verstärkern geschaltete Bandpassfiltern, Verstärkern, Schaltnetzwerken, Impedanzanpassungskomponenten, Phasenverschiebungskomponenten, Eingangsmultiplexern und Ausgangsmultiplexern aufweisen. Die Abschirmung kann eine leitfähige Schicht innerhalb einer oberflächentreuen Abschirmung auf einer Oberseite und auf Seitenwänden der HF-Module aufweisen. Die Abschirmung kann eine Umspritzung sein, die über dem Gehäusesubstrat ausgebildet ist. Die leitfähige Schicht kann mit einer oder mehreren Masseebenen verbunden sein. Das Gehäusesubstrat kann Kontaktelemente auf einer Unterseite des Substrats aufweisen, um eine unterseitige Komponente daran zu befestigen.
Patent DE-102017207386-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Bedienelement mit Beschleunigungssensor zum Erkennen einer Kipp- und/oder Antippbetätigung, sowie Haushaltsgerät
Inventor: BEIFUSS WOLFGANG
IPC: H03K17/965
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer Bedienelementaufnahme (4) und mit einem dazu separaten Bedienelement (5), welches auf die Bedienelementaufnahme (4) aufsetzbar und abnehmbar positionierbar ist und mit welchem durch spezifisches Betätigen im auf die Bedienelementaufnahme (4) aufgesetzten Zustand Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) einstellbar sind, und mit zumindest einem Beschleunigungssensor (9), der im Bedienelement (5) angeordnet ist, wobei die Bedienvorrichtung (3) eine Auswerteeinheit (10) aufweist, die im auf der Bedienelementaufnahme (4) aufgesetzten Zustand des Bedienelements (5) abhängig von Beschleunigungswerten des Beschleunigungssensors (9) zum Erkennen einer Antippbetätigung des Bedienelements (9) und/oder einer Kippbewegung des Bedienelements (5) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102017207595-A1 (DE)
Title: Thermische Isolierung eines Stahlkolbens mittels einer versiegelten Oxidschicht
Inventor: DANNENFELDT MARGIT
IPC: F02F3/10
Filed: 2017-05-05
Abstract: Es wird ein beschichteter Stahlkolben, insbesondere ein Stahlkolben für einen Verbrennungsmotor und ein Verfahren zur Beschichtung des Kolbens bereitgestellt. Ein Bereich des Kolbens umfasst eine Oxidschicht, die mit einer Beschichtung, die ein Polymer auf Polysilazan-, Wasserglas- oder Polysiloxan-Basis beinhaltet, versiegelt ist.
Patent DE-102017208797-A1 (DE)
Title: Schloss für einen Flügel
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B65/08
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für einen Flügel, insbesondere einen Schiebeflügel, mit einem Schlosskasten (3), welcher an einer Seite durch eine Stulpplatte (5) abgeschlossen ist, und einer im Schlosskasten (3) angeordneten Verriegelungsanordnung (10), welche eine gegenläufige Riegelkombination mit einem hakenförmigen ersten Schlossriegel (12A) und einem hakenförmigen zweiten Schlossriegel (12B) aufweist, welche gegeneinander verschwenkbar angeordnet sind und durch eine Öffnung (5.1) in der Stulpplatte (5) zwischen einer eingeschlossenen Offenstellung und einer aus dem Schlosskasten (3) ausgeschlossenen Verriegelungsstellung bewegbar sind, in welcher die Schlossriegel (12A, 12B) jeweils in eine Aussparung (7.1) in einer Schließplatte (7) eingreifen, wobei ein Betätigungselement (20A) bei einer entsprechenden Betätigung die gegenläufigen Schlossriegel (12A, 12B) aus der eingeschlossenen Offenstellung in die ausgeschlossene Verriegelungsstellung oder von der ausgeschlossenen Verriegelungsstellung in die eingeschlossene Offenstellung überführt, und wobei eine Riegelsperre (20B) die Schwenkbewegung der Schlossriegel (12A, 12B) in der ausgeschlossenen Verriegelungsstellung blockiert und in der eingeschlossenen Offenstellung freigibt, sowie eine Anlage mit mindestens einem Schiebeflügel, welcher ein solches Schloss aufweist. Erfindungsgemäß sind das Betätigungselement (20A) und die Riegelsperre (20B) in einem schiebebeweglich gelagerten Sperrschieber (20) kombiniert, welcher zwischen einer Freigabeposition in der eingeschlossenen Offenstellung und einer Sperrposition in der ausgeschlossenen Verriegelungsstellung verschiebbar ist, wobei der Sperrschieber (20) in der Sperrposition die Schlossriegel (12A, 12B) verblockt.
Patent DE-102017209627-A1 (DE)
Title: Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: MEYER ANDRE
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug, dessen heckseitiger Laderaum (1) von einem Bodenblechteil (3) begrenzt ist, in dem eine Reserveradmulde (13) ausgebildet ist, die einen Muldenboden (15) aufweist, wobei ein aufsetzempfindliches Funktionselement (29) neben und/oder zumindest teilweise unterhalb des Muldenbodens (15) der Reserveradmulde (13) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist in dem Muldenboden (15) eine in der Fahrzeughochrichtung (z) nach unten abragende Verprägung (35) ausgebildet, die unterhalb des Reserverads (37) einen nach oben offenen Stauraum für Kleingegenstände begrenzt, etwa Bordwerkzeug oder Wagenheber, und dass mittels der Verprägung (35) ein Aufsetzschutz bereitstellbar ist, der das aufsetzempfindliche Funktionsteil (29) um einen Höhenversatz (Δh) nach unten überragt.
Patent DE-102017210000-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: CIRKOVIC NIKOLA
IPC: B60S1/52
Filed: 2017-06-14
Abstract: Wischblatt eines Kraftfahrzeugs, wobei das Wischblatt Wischelement, ein Deckelement, eine Leitung und eine Düse umfasst, wobei die Leitung und/oder die Düse wenigstens teilweise zwischen dem Deckelement und dem Wischelement angeordnet ist.
Patent DE-102017211265-A1 (DE)
Title: Automatiktürsystem
Inventor: MÖSTEL ALEXANDER
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatiktürsystem mit- wenigstens einer zwischen einer Türschließstellung und einer Türöffnungsstellung bewegbar angeordneten Türblattanordnung (3, 5),- einer steuerbaren Antriebseinrichtung (7) zur automatischen Bewegung der Türblattanordnung (3, 5) hin zur Türschließstellung oder zur Türöffnungsstellung in Reaktion auf eine Türschließanweisung bzw. Türöffnungsanweisung in einem Automatikmodus,- einer Steuereinrichtung (25) zur Steuerung der Antriebseinrichtung (7) nach Maßgabe von Türschließanweisungen bzw. Türöffnungsanweisungen und- einer Einrichtung zur Erfassung und Bereitstellung von Türschließanweisungen und Türöffnungsanweisungen für die Steuereinrichtung (25), dadurch gekennzeichnet,- dass es in einem Servomodus betreibbar ist, in dem die Türblattanordnung (3, 5) aus der Türschließstellung oder einer dieser angenäherten Stellung heraus zur Türöffnungsstellung hin unter Ausübung einer äußeren Kraft auf die Türblattanordnung (3, 5) zusätzlich zu einer von der Antriebseinrichtung (7) im Servomodus erzeugten, jedoch allein für den Türöffnungsvorgang nicht ausreichenden Servokraft bewegbar ist, und- dass die Steuereinrichtung (25) dazu eingerichtet ist, Störungen des Automatikmodus zu erfassen und bei Erfassung einer solchen Störung den Servomodus zuzulassen oder zu aktivieren.
Patent DE-102017212731-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Bauteil und Herstellungsverfahren dazu
Inventor: LAMPENSCHERF STEFAN
IPC: F01D5/28
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein faserverstärktes Bauteil, insbesondere ein metallisches faserverstärktes Bauteil oder ein Ceramic Matrix Composite (CMC)- Bauteil, wie sie beispielsweise als Turbinenkomponenten eingesetzt werden, sowie ein Herstellungsverfahren dazu. Durch die vorliegende Erfindung wird eine Möglichkeit gezeigt, wie eine Faserverstärkung beim Aufbau eines Mittels Selective-Laser-Melting gefertigten Bauteils realisierbar ist.
Patent DE-102017213215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Lidar-Sensor
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Lidar-Sensor (4), mit den Schritten:
 Beaufschlagen eines Nano-Fingerprints (8) mit Laserlicht, wobei das Laserlicht von dem Lidar-Sensor (4) emittiert wird, und wobei der Nano-Fingerprint (8) einem Objekt (6) zugeordnet ist,
 Einlesen von Sensordaten (SD) des Lidar-Sensors (4), und
 Auswerten der Sensordaten (SD), um in den Sensordaten (SD) enthaltende Objektdaten (OD) zu extrahieren und dem Objekt (6) zu zuordnen.
Patent DE-102017216426-A1 (DE)
Title: Kugel- und Rampenanordnung mit Kugelhalterung
Inventor: SMITH SCOTT A
IPC: F16D23/12
Filed: 2017-09-15
Abstract: Eine Kugel- und Rampenanordnung enthält eine erste Platte, eine zweite Platte und ein oder mehrere Rollelemente zwischen der ersten und der zweiten Platte. Die erste Platte enthält einen Schulterbereich, der sich von einer ersten Seite der ersten Platte erstreckt. Zusätzlich enthält die erste Platte einen Bereich mit vergrößertem Durchmesser, der sich von einer äußeren Oberfläche der ersten Platte aus erstreckt. Ein Aufnahmebereich mit einem im Wesentlichen vertikalen Wandbereich mit einer oder mehreren nicht kreisförmigen ersten Plattennuten erstreckt sich von einer zweiten Seite der ersten Platte nach innen. Die zweite Platte hat eine oder mehrere nicht kreisförmige zweite Plattennuten, die sich entlang einer ersten Seite der zweiten Platte erstrecken. Die zweiten Plattennuten sind ein umgekehrtes Spiegelbild der ersten Plattennuten. Ein Axiallager befindet sich radial auswärts des Schulterbereichs, und ein erster Plattenzahnradbereich ist integral mit der äußeren Oberfläche der ersten Platte verbunden.
Patent DE-102017217180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer digitalen Datenverbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einer Ladeeinheit sowie Ladeeinheit
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: B60L53/65
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen einer digitalen Datenverbindung zwischen einem ersten Kraftfahrzeug (2) und einer Ladeeinheit (1), welche mehrere Ladeanschlüsse (12, 13, 14, 15) aufweist, zu einem ersten der mehreren Ladeanschlüsse (12, 13, 14, 15), mit welchem das erste Kraftfahrzeug (2) verbunden ist, wobei die Ladeeinheit (1) nur eine einzige gemeinsame Kommunikationseinheit (10) für die mehreren Ladenschlüsse(12, 13, 14, 15) aufweist, und wobei zwischen der Ladeeinheit (1) und dem ersten Kraftfahrzeug (2) ein dem ersten Ladeanschluss(12) zugeordnetes erstes Zustandssignal anliegt, mit den Schritten:- Überprüfen, ob die Datenverbindung mit dem ersten Kraftfahrzeug (2) anhand des ersten Zustandssignals dem ersten Ladeanschluss (12) zugeordnet werden kann, und wenn nicht:- Sperren einer Änderung zumindest eines weiteren Zustandssignals für zumindest ein weiteres Kraftfahrzeug (3, 4), und- Ermöglichen einer Änderung des ersten Zustandssignals für das erste Kraftfahrzeug (2), und- Zuordnen der digitalen Datenverbindung zu dem ersten Ladeanschluss (1), an dem die Zustandsänderung des ersten Zustandssignals festgestellt wird.
Patent DE-102017218385-A1 (DE)
Title: Entnahmeeinrichtung für ein flüssiges Betriebsmittel eines Kraftfahrzeugs aus einem Behälter
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-10-13
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Einspritzeinrichtung zur Einspritzung von Wasser letztlich in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors, diese bestehend wenigstens aus einem Wasservorratsbehälter, einer Wasserförderpumpe, einer Wasserleitung vom Wasservorratsbehälter zu einer Einspritzdüse und einer Heizeinrichtung für das Wasser mittels Wärmeübertrager, insbesondere den Verbrennungsmotor kühlenden Rekuperator, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserleitung so ausgebildet ist, dass diese einen Vorlauf vom Wasservorratsbehälter zur Einspritzdüse und einen vom Vorlauf abzweigenden Rücklauf durch den Wärmeübertrager, zur Erwärmung des Wassers, und nachfolgender Rückförderung in den Wasservorratsbehälter besitzt.
Patent DE-102017219079-A1 (DE)
Title: Übertragungsleitung
Inventor: SHIRAI MIZUKI
IPC: H01P3/08
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine Übertragungsleitung beinhaltet eine erste und eine zweite Leiterstruktur, die als Signalübertragungswege dienen, eine erste und eine zweite isolierende Schicht, die die erste und die zweite Leiterstruktur dazwischen halten, und eine dritte Leiterstruktur, die zwischen der ersten und der zweiten Leiterstruktur angeordnet ist. Durch die dritte Leiterstruktur wird kein Signal übertragen. Eine Beziehung 0,5 w ≤ S1 ≤ 1,5 w und eine Beziehung 0,5 w ≤ S2 ≤ 1,5 w sind in einem Bereich einer Beziehung S ≥ 2 w erfüllt, wobei S einen Abstand zwischen der ersten Leiterstruktur und der zweiten Leiterstruktur ausdrückt, w eine Breite sowohl der ersten Leiterstruktur als auch der zweiten Leiterstruktur ausdrückt, S1 einen Abstand zwischen der ersten Leiterstruktur und der dritten Leiterstruktur ausdrückt und S2 einen Abstand zwischen der zweiten Leiterstruktur und der dritten Leiterstruktur ausdrückt.
Patent DE-102017219206-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für einen Turbolader und Verfahrensvormontage einer Lagereinrichtung
Inventor: KUHNE OLIVER
IPC: F16C33/08
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (10) insbesondere für einen Turbolader, mit einem Lagergehäuse (12), das eine Lagerlängsbohrung (14) aufweist, mit einer Welle (20), die in der Lagerlängsbohrung (14) des Lagergehäuses (12) gelagert ist, mit einem Lagerelement (18), das in der Lagerlängsbohrung (14) angeordnet ist und das die Welle (20) gegenüber dem Lagergehäuse (12) lagert, und mit einer Arretierungseinrichtung (22), welche die Lage des Lagerelements (18) in dem Lagergehäuse (12) festlegt, wobei das Lagergehäuse (12) eine Lagerquerbohrung (16) aufweist, welche in der Lagerlängsbohrung (14) mündet.Um die Montage der Lagereinrichtung zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass die Arretierungseinrichtung (22) einen Pin (24) und eine Klemmmutter (28) aufweist, dass der Pin (24) zumindest teilweise in der Lagerquerbohrung (16) des Lagergehäuses (12) angeordnet ist, dass der Pin (24) in die Lagerlängsbohrung (14) ragt und in eine Ausnehmung (26) an dem Lagerelement (18) eingreift, und dass die Klemmmutter (28) in der Lagerquerbohrung (16) eingeschraubt ist.