baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007059262-B4 (DE)
Title: Laserumfangsschweißverfahren sowie Kraftstoff-Einspritzventil
Inventor: LEIMSER MARKUS
IPC: B23K26/28
Filed: 2007-12-10
Granted: 2015-04-30
Abstract: Laserumfangsschweißverfahren zum Verschweißen zweier Bauteile (4, 5) durch das Erzeugen von n Schweißnähten (1, 8, 9), wobei die n Schweißnähte (1, 8, 9) derart eingebracht werden, dass zumindest eine der n Schweißnähte (1, 8, 9) ihren Startwinkel (S1, S2) in Umfangsrichtung x mal überstreicht, wobei für x gilt: x > 0, und dass für einen Winkel α, um den Schweißnahtmittenwinkel (M1, M2) der Schweißnähte (1, 8, 9) in Umfangsrichtung voneinander getrennt sind, gilt: [(360/n) – β] ≤ α ≤ [(360/n) + β], wobei β kleiner als 10° ist, und wobei der jeweilige Schweißnahtmittenwinkel (M1, M2) berechnet wird mit: Startwinkel (S1, S2) der Schweißnaht + [Endwinkel (E1, E2) der Schweißnaht – (360°·x) – Startwinkel (S1, S2) der Schweißnaht]/2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der n Schweißnähte (1, 8, 9) über voneinander verschiedene Umfangswinkel eingebracht werden, wobei der Umfangswinkel als die Winkeldifferenz zwischen dem Endwinkel (E1, E2) und dem Startwinkel (S1, S2) definiert ist.
Patent DE-102007061343-B4 (DE)
Title: Artikel aus einem Formgedächtnis-Kompositmaterial mit magnetisch induzierbaren Formenübergängen
Inventor: LENDLEIN ANDREAS
IPC: B29C61/00
Filed: 2007-12-17
Granted: 2020-12-24
Abstract: Artikel (16) aus einem Formgedächtnis-Kompositmaterial, wobei das Formgedächtnis-Kompositmaterial (10) umfasst:(a) ein Triple-Shape-Formgedächtnispolymer (12), das mindestens eine Sorte Vernetzungspunkte (NP) und mindestens zwei Schaltsegmente (A, B) umfasst, welche durch Phasensegregation jeweils eine Schaltphase mit jeweils einer Übergangstemperatur (Ttr,A,Ttr,B) ausbilden, so dass das Polymer (12) nach einer thermo-mechanischen Programmierung in Abhängigkeit von seiner Materialtemperatur neben einer permanenten Form (PF) mindestens zwei temporäre Formen (TF1, TF2) einnehmen kann, sowie(b) zumindest ein in das Formgedächtnispolymer (12) eingebettetes magnetisches Material (14), und der Artikel (16) zumindest zwei, unmittelbar oder mittelbar miteinander verbundene Abschnitte (18, 20) aufweist, die sich durch ein unterschiedliches Oberflächen-Volumen-Verhältnis (O/V) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102008009791-B4 (DE)
Title: Mantelbeschickbare Waschmaschine bzw. Toplader-Waschmaschine
Inventor: EBLENKAMP ALFONS
IPC: D06F37/30
Filed: 2008-02-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Mantelbeschickbare Waschmaschine bzw. Toplader-Waschmaschine (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Laugenbehälter (3) mit einer mantelseitigen Laugenbehälteröffnung (5) und mit einer drehbaren mit einer im Wesentlichen horizontalen Welle (7) gelagerten und über eine Antriebseinheit (8) angetriebenen Trommel (4) mit einer im Mantel (30) angeordneten, verschließbaren Entnahmeöffnung (6), angeordnet ist, wobei der Laugenbehälter (3) mit der Trommel (4) in einem beweglichen Gehäuseteil (9) angeordnet ist, welches zum Öffnen der Laugenbehälteröffnung (5) aus dem Gehäuse (2) und zum Schließen in das Gehäuse (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Gehäuseteil (9) gemeinsam mit dem Laugenbehälter (3) und der Trommel (4) in axialer Richtung (V) verschiebbar gelagert ist und dass die Antriebseinheit (8) einen Motor (10) mit einer Kupplung (11) umfasst, mittels welcher die Trommel (4) von der Antriebseinheit (8) trennbar ist.
Patent DE-102008013054-B4 (DE)
Title: Stellmechanismus zum Ein- und Ausrücken einer Trennkupplung mit drehbarem Kurvensegment
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2008-03-06
Granted: 2010-04-22
Abstract: Stellmechanismus (30) zum Ein- und Ausrücken einer Trennkupplung (11) eines Einfach- oder Mehrfachkupplungsgetriebes (10), welches ein Gehäuse (12) aufweist, für ein Kraftfahrzeug, mit:  einem Stellantrieb (30);  einem Kurvensegment (36), das eine kurvenförmige Ausnehmung (40) aufweist, das um erstes gehäusefestes Lager (38) drehbar ist und das durch den Stellantrieb (30) in eine Einrückdrehrichtung (50) oder eine Ausrückdrehrichtung (54) drehbar ist;  einer Einrückgabel (42), die um ein zweites gehäusefestes Lager (44) drehbar ist, die auf einer Seite der Gabel (42) über einen Kurvenfolger (46) an das Kurvensegment (36) gekoppelt ist und die auf einer gegenüberliegenden Seite der Gabel (42) derart an die Trennkupplung (11) koppelbar ist, dass die Trennkupplung (11) bei einer Drehung des Kurvensegments (36) in die Einrückdrehrichtung (50) geschlossen wird und dass die Trennkupplung (11) bei einer Drehung des Kurvensegments (36) in die Ausrückdrehrichtung (54) geöffnet wird;  wobei der Kurvenfolger (46) in die kurvenförmige Ausnehmung...
Patent DE-102008015401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: MARKTSCHEFFEL JÖRG
IPC: B60N2/56
Filed: 2008-03-22
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes, bei dem zumindest teilweise der Sitzfläche (1) des Sitzkissens (2) elektrische Flächenheizelemente (4) zugeordnet sind, die aus schlingen-, wellen- oder mäanderförmig innerhalb eines Gewirkes (6) verlegten Heizleitern (5) bestehen, das auf eine aus Schaummaterial bestehende Sitzpolsterung (3) aufgebracht ist und mit dieser fest in Verbindung steht, die elektrischen Flächenheizelemente (4) mit ihrem Gewirke (6) an der aus Schaummaterial bestehenden Sitzpolsterung (3) durch Widerhakenarme (8) besitzende Ankerfäden (7) unter Herbeiführung eines Dübeleffektes befestigt werden, die unter Druck durch eine Pistole nach Art einer Etikettierpistole durch das Gewirke (6) der elektrischen Flächenheizelemente (4) hindurch in die aus Schaummaterial bestehende Sitzpolsterung (3) hereindrückbar und nach ihrem Hereindrücken mit ihren in die Sitzpolsterung (3) aufspreizbaren Widerhakenarmen (8) mit dieser verankert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerfäden (7) vor ihrem Hereindrücken durch das Gewirke (6) der elektrischen Flächenheizelemente (4) hindurch in die Sitzpolsterung (3) erwärmt werden.
Patent DE-102008023519-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit isolierter Steuerelektrode und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ONOZAWA YUICHI
IPC: H01L21/331
Filed: 2008-05-15
Granted: 2016-12-22
Abstract: Halbleiterbauteil mit isolierter Steuerelektrode mit einer Mehrzahl von Zelleneinheiten, von denen jede umfasst: eine erste Halbleiterschicht (113) eines ersten Leitfähigkeitstyps; eine zweite Halbleiterschicht (100, 112) eines zweiten Leitfähigkeitstyps auf einer ersten Hauptfläche der ersten Halbleiterschicht (113); einen Graben (102) in einem Oberflächenteil der zweiten Halbleiterschicht (100), wobei die Gräben (102) parallel zueinander verlaufen und ein planares Streifenmuster bilden; eine zwischen zwei benachbarten Gräben (102) liegende dritte Halbleiterregion (105, 106) des ersten Leitfähigkeitstyps im Oberflächenteil der zweiten Halbleiterschicht (100), wobei die dritten Halbleiterregionen (105, 106) selektiv entlang einer Längsrichtung der Gräben (102) unter gegenseitigem Abstand angeordnet sind, und zwar in jedem zweiten Oberflächenteil der zweiten Halbleiterschicht (100) zwischen den Gräben (102) rechtwinklig zu deren Längsrichtung; eine vierte Halbleiterregion (107) des zweiten Leitfähigkeittyps, die selektiv in einem Oberflächenteil der dritten Halbleiterregion (105) angeordnet ist; eine Steuerelektrode (104) im Graben (102), zwischen der und der Grabenwand eine Steuerelektroden-Isolierschicht (103) angeordnet ist; eine Emitterelektrode (110) in gemeinsamem elektrischem Kontakt mit der dritten Halbleiterregion (105, 106) und der vierten Halbleiterregion (107); und eine Kollektorelektrode (111) in Kontakt mit einer zweiten Hauptfläche der ersten Halbleiterschicht (113); wobei die Verunreinigungskonzentration in einem Teil (x, y) der dritten Halbleiterregion (105, 106), der an der Steuerelektrode (104) über die Steuerelektroden-Isolierschicht (103) anliegt, am niedrigsten in einen Teil (y) davon ist, der zwischen einer unterseitigen Ebene der dritten Halbleiterregion (105, 106) und einer unterseitigen Ebene der vierten Halbleiterregion (107) parallel zur ersten Hauptfläche der ersten Halbleiterschicht (113) eingeschachtelt ist; und ...
Patent DE-102008027581-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: HAYASAKA HIROSHI
IPC: E05C9/00
Filed: 2008-06-10
Granted: 2018-05-24
Abstract: Zentrifuge mit:einem Rotor (2) zum Aufnehmen einer Probe;einer Antriebsvorrichtung (4), die den Rotor (2) drehend antreibt;einer den Rotor (2) aufnehmenden Kammer (3);einem Deckel (5), der in Bezug auf die Kammer (3) geöffnet und geschlossen wird; undeinem Verriegelungsmechanismus (10), der den Deckel (5) im geschlossenen Zustand verriegelt und Folgendes aufweist:einen Motor (12);einen ersten Haken (11a), der durch den Motor (12) gedreht wird; undeinen zweiten Haken (11b), der über ein Verbindungselement (21) mit dem ersten Haken (11a) verbunden ist und entsprechend der Drehung desselben gedreht wird; wobeider Deckel (5) einen ersten Eingriffsabschnitt (7) mit einem ersten Eingriffsloch (7a) und einen zweiten Eingriffsabschnitt (7) mit einem zweiten Eingriffsloch (7a) aufweist, und der erste Haken (11a) mit dem ersten Eingriffsabschnitt (7) und der zweite Haken (11b) mit dem zweiten Eingriffsabschnitt (7) in Eingriff gebracht wird, wenn der Deckel (5) verriegelt wird;der erste Haken (11a) einen Eingreifabschnitt (11a-11) zum Eingreifen in das erste Eingriffsloch (7a) durch Drehen des ersten Hakens (11a) um eine erste Rotationsachse und einen am vorderen Ende des Eingreifabschnitts (11a-11) gebildeten bogenförmigen Führungsabschnitt (11a-12) enthält;der zweite Haken (11b) einen Eingreifabschnitt (11b-11) zum Eingreifen in das zweite Eingriffsloch (7a) durch Drehen des zweiten Hakens (11b) um eine erste Rotationsachse jedoch keinen Führungsabschnitt enthält, der dem Führungsabschnitt (11a-12) des ersten Hakens (11a) entsprechen würde; undwährend des Verriegelungsvorgangs für den Deckel (5), der bogenförmige Führungsabschnitt (11a-12) des ersten Hakens (11a) mit dem ersten Eingriffsloch (7a) in Eingriff gebracht wird, so dass der Deckel (5) nur durch den Eingriff zwischen dem bogenförmigen Führungsabschnitt (11a-12) und dem ersten Eingriffsloch (7) zur Kammer (3) gezogen wird, und danach, wenn der Deckel (5) angezogen worden ist, der Eingreifabschnitt (11a-11) des ersten Hakens (11a) mit dem ersten Eingriffsloch (7a) und der Eingreifabschnitt (11b-11) des zweiten Hakens (11b) mit dem zweiten Eingriffsloch (7a) in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-102008033984-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: Müller Michael
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-07-21
Granted: 2016-03-24
Abstract: Abgasanlage für Verbrennungsmotoren mit mindestens einem Abgaskanal, insbesondere Abgasrohr (1), und einer dem Abgaskanal (1) nachgeordneten Abgasbehandlungseinrichtung wie Oxidationskatalysator, SCR-Katalysator oder Dieselpartikelfilter, wobei in dem Abgaskanal (1) mindestens ein Nebenstromkanal, insbesondere Nebenstromrohr (4), mit gegenüber dem Abgaskanal (1) verringertem Querschnitt vorgesehen ist, welcher einem Teil des Abgasstroms eine Zwangsführung abweichend vom eigentlichen Abgasstrom erteilt, und wobei der mindestens eine Nebenstromkanal (4) vollständig innerhalb des Abgaskanals (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Zwangsführung die Strömungsrichtung des durch den Nebenstromkanal (4) strömenden Abgases von der Hauptabgasströmungsrichtung (I) des eigentlichen Abgasstromes abweicht, und der Nebenstromkanal (4) so ausgebildet und angeordnet ist, dass ein Teilabgasstrom von außen nach radial innen zum zentralen Bereich des Abgaskanals (1) geführt wird.
Patent DE-102008039168-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Antriebseinheit
Inventor: ENZMANN ERNST
IPC: B60R21/264
Filed: 2008-08-22
Granted: 2023-06-22
Abstract: Pyrotechnische Antriebseinheit, insbesondere für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, miteinem Gehäuse (12), das einen Hohlraum (14) aufweist,einem Kolben (16), der im Hohlraum (14) zwischen einer Ruhestellung und einer Aktivierungsstellung verschieblich geführt ist, undeinem als Antrieb ausgebildeten pyrotechnischen Anzünder (18), der den Kolben (16) in seine Aktivierungsstellung beaufschlagen kann,wobei der Kolben (16) den Hohlraum (14) in eine anzünderseitige Druckkammer (22) und eine Gehäusekammer (24) unterteilt, wobei die Gehäusekammer (24) in der Ruhestellung des Kolbens (16) zumindest flüssigkeitsdicht von der Umgebung getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (16) ein an die Druckkammer (22) angrenzendes, rückseitiges Kolbenende (28) und ein entgegengesetztes vorderseitiges Kolbenende (30) aufweist, wobei im Bereich des vorderseitigen Kolbenendes (30) eine Dichtung (32) vorgesehen ist, welche die Gehäusekammer (24) in der Ruhestellung des Kolbens (16) zumindest flüssigkeitsdicht von der Gehäuseumgebung trennt, indem die Dichtung (32) durch eine an dem vorderseitigen Kolbenende (30) angeformte und einstückig mit dem Kolben (16) ausgebildete Dichtlippe (42) gebildet ist, oder indem die Dichtung (32) durch eine Ultraschallverschweißung des vorderseitigen Kolbenendes (30) mit dem Gehäuse (12) gebildet ist, wobei das Gehäuse (12) und der Kolben (16) an der Abdichtstelle aus einem schweißbaren Kunststoff gefertigt sind.
Patent DE-102008048977-B4 (DE)
Title: Elektronische Kompaktbaugruppe
Inventor: STELLMACHER THORSTEN
IPC: H05K7/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2019-10-10
Abstract: Elektronische Kompaktbaugruppe (1) zur Montage auf einer Leiterplatte (8), mit einem Gehäuse (6), in dem ein Transformator (2) und neben dem Transformator (2) ein Transistor (3) angeordnet und mit einer Vergussmasse (4) vergossen sind, wobei der Transformator (2) und der Transistor (3) elektrische Anschlüsse (5) aufweisen, die aus der Vergussmasse (4) herausragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Transistor (3) eine metallische, zum Transformator (2) gerichtete Kühlfläche (101) aufweist, mit welcher er mit einem Eisenkern des Transformators (2) in wärmeleitender Verbindung steht, wobei er mit der Kühlfläche (101) an dem Eisenkern unmittelbar anliegt oder zwischen der Kühlfläche (10) und dem Eisenkern eine Wärmeleitscheibe (7) angeordnet ist, die an dem Eisenkern und der Kühlfläche (10) unmittelbar anliegt.
Patent DE-102009018471-B4 (DE)
Title: Lock-Box mit Piezomotor
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: E05B63/16
Filed: 2009-04-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Lock-Box für ein elektromechanisches Schloss mit- einem Gehäuse (1),- einer ersten Nusshälfte (2), die kraftschlüssig mit einer ersten Handhabe zur Betätigung des Schlosses verbunden ist, wobei die erste Nusshälfte (2) ein Betätigungselement für ein Entriegelungselement aufweist,- einer zweiten Nusshälfte (3), die kraftschlüssig mit einer zweiten Handhabe zur Betätigung des Schlosses verbindbar ist,- Rückstellelementen (4, 5) zur Rückstellung der Nusshälften (2, 3) nach Betätigung in ihre Ruheposition (a),- einem Kupplungselement (6), dass in einem ersten Ruhezustand (a) die erste (2) und die zweite Nusshälfte (3) gegeneinander beweglich lässt und in einem zweiten Arbeitszustand (b) die beiden Nusshälften (2, 3) aneinanderkoppelt,- einem Motor (7), der bei Aktivierung das Kupplungselement (6) in den zweiten Arbeitszustand (b) versetzt,- einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Motors (7) sowie- einer Energieversorgung (8), wobei- das Kupplungselement (6) ein Kupplungsring ist, der an der ersten Nusshälfte (2) festgelegt ist und mit der zweiten Nusshälfte (3) in Eingriff gebracht werden kann und- der Motor einen Läufer (10) mit einem oder mehreren Stellelementen (11, 12) aufweist, wobei das oder die vom Motor (7) bewegbaren Stellelemente (11, 12) im zweiten Arbeitszustand (b) den Kupplungsring (6) mit der zweiten Nusshälfte (3) in Eingriff bringen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsring (6) offen ist und das oder die vom Motor (7) bewegbaren Stellelemente (11, 12) im zweiten Arbeitszustand (b) in die Öffnung des Kupplungsrings (6) einfahren und diesen schließen und dadurch mit der zweiten Nusshälfte (3) in Eingriff bringen.
Patent DE-102009022182-B4 (DE)
Title: Regelbare Drosselstrecke
Inventor: NESTLER BODO
IPC: F15B21/00
Filed: 2009-05-20
Granted: 2011-05-12
Abstract: Regelbare Drosselstrecke für ein Fluid mit einem eine Einströmfläche und eine Ausströmfläche aufweisenden, offenporigen, inkompressiblen Drosselkörper (14), dessen Oberfläche mit Ausnahme der Einström- und der Ausströmfläche gegen das Fluid abgedichtet ist, wobei Einström- und Ausströmfläche nicht überlappen, gekennzeichnet durch  a. eine durchgehende Bohrung von einem Anfangspunkt in der abgedichteten Oberfläche zu einem Endpunkt in der Einströmfläche (bzw. Ausströmfläche), wobei der Anfangspunkt der Bohrung der Ausströmfläche (bzw. Einströmfläche) näher liegt als der Einströmfläche (bzw. Ausströmfläche),  b. einen elastisch dehnbaren, einseitig geschlossenen Schlauch (16) mit einem Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Bohrung, der im Innern der Bohrung nicht verschiebbar fixiert, mit dem geschlossenen Ende in Richtung auf den Endpunkt der Bohrung weisend und mit dem offenen Ende am Anfangspunkt der Bohrung mit dem Drosselkörper (14) abdichtend verbunden angeordnet ist und  c. Mittel (18) zum Expandieren von wählbaren Teilstücken des Schlauchs (16) im Innern der Bohrung unter Abdichten der...
Patent DE-102009022620-B4 (DE)
Title: Hartfilm-beschichtetes Element und Vorrichtung zum Formen
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/06
Filed: 2009-05-26
Granted: 2011-11-10
Abstract: Hartfilm-beschichtetes Element, umfassend: ein Basismaterial, das eine Legierung auf Eisenbasis umfasst, die Cr enthält, eine erste Filmschicht, die mit einer Filmdicke von 1 bis 10 μm auf der Oberfläche des Basismaterials ausgebildet ist, und eine zweite Filmschicht, die mit einer Filmdicke von 2 bis 10 μm auf der Oberfläche der ersten Filmschicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Filmschicht Cr1-a-bMaBb(CcN1-c) umfasst, worin M ein oder mehrere Elemente ausgewählt aus W, V, Mo, Nb, Ti und Al ist und a, b und c jeweils das Atomverhältnis angeben und den folgenden Beziehungen genügen: 0 ≤ a ≤ 0,7, 0 ≤ b ≤ 0,15, 0 ≤ c ≤ 0,5 und 0,3 ≤ 1 – a – b, und wobei die zweite Filmschicht Nb1-d-e-fCrdAleLf(CgN1-g) umfasst, worin L ein oder mehrere Elemente ausgewählt aus Si, Y und B ist und d, e, f und g jeweils das...
Patent DE-102009036875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit von Weg-/ Positionsmesssystemen auf Basis von Potentiometern mit Schleiferabgriff (II)
Inventor: TABELANDER STEFAN
IPC: G01D5/165
Filed: 2009-08-10
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit von Weg-/Positionsmesssystemen auf Basis von Potentiometern mit Schleiferabgriff in einem geschlossenen Regelkreis, deren Regler durch einen Mikrocontroller gebildet ist, dem die Position des Schleifers über einen Analog/Digital-Wandler zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb von Prozessaufgaben auf Anforderung durch Vorgabe einer Folge von Stellgrößen zumindest ein Teil des Sensorbereichs des Potentiometers überstrichen und eine verfügbare, den Positionswert repräsentierende Regelkreisgröße mit hoher Abtastrate aufgenommen wird, durch Auswertung der Regelkreisgröße über die zugehörige Stellgröße die genaue Position einer defekten Schleiferposition des Potentiometers ermittelt wird und innerhalb der Prozessaufgabe die Führungsgröße des Regelkreises definiert überladen wird, so dass die defekte Schleiferposition bei der Weg-/Positionsmessung gemieden und eine intakte Schleiferposition erreicht wird.
Patent DE-102009037917-B4 (DE)
Title: Schlauchset für eine Vorrichtung zur Blutbehandlung und Vorrichtung zur Blutbehandlung mit einem Schlauchset
Inventor: HERRENBAUER MICHAEL DR
IPC: A61M39/24
Filed: 2009-08-19
Granted: 2016-04-07
Abstract: Schlauchset für eine Blutbehandlungsvorrichtung mit einer Schlauchleitung (3), die einen in eine okkludierende Schlauchpumpe der Blutbehandlungsvorrichtung einzulegenden Schlauchabschnitt (3C) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schlauchabschnitt (3D) stromab des in die okkludierende Schlauchpumpe einzulegenden Schlauchabschnitts eine Einrichtung zum Auffangen von Partikeln (6) vorgesehen ist, wobei eine Einrichtung (8) zur Begrenzung des Überdrucks vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass bei Überschreiten eines vorgegebenen maximalen Überdrucks in einem Schlauchabschnitt, der stromab des in die okkludierende Schlauchpumpe einzulegenden Schlauchabschnitts (3C) und stromauf der Einrichtung (6) um Auffangen von Partikeln liegt, eine Flüssigkeitsverbindung zwischen einem Schlauchabschnitt (3G), der stromab des in die okkludierende Schlauchpumpe einzulegenden Schlauchabschnitts liegt, und einem Schlauchabschnitt (3E), der stromauf des in die okkludierende Schlauchpumpe einzulegenden Schlauchabschnitts liegt, hergestellt ist, während die Flüssigkeitsverbindung bei Unterschreiten des vorgegebenen maximalen Überdrucks unterbrochen ist.
Patent DE-102009051090-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: SCHOENBECK HEIKO
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-10-28
Granted: 2012-01-26
Abstract: Sanitärarmatur (1) mit – einem Armaturenkörper (12) – einem Energiespeicher (4) und/oder Energiewandler (5) für elektrische Energie – einem elektrisch steuerbaren Absperrventil oder Mengenventil (2), – das über eine elektronische Steuereinheit (3) mit einem Sensor (111) verbunden ist und – das ein bistabiles Magnetventil (2) mit einem Ventilkörper (21) und einem Magnetkopf (22) umfasst, – wobei dessen Magnetkopf (22) einen Dauermagneten (228) und – eine Elektrospule (221) als Elektromagnet zum Aufbau einer der Magnetkraft des Dauermagneten (228) verstärkenden oder der Magnetkraft des Dauermagneten (228) entgegen wirkenden Kraft aufweist, und – dessen Ventilkörper (21) eine Ventilkammer (211) umfasst, – die wenigstens einen Wassereinlass (212, 213) und wenigstens einen Wasserauslass (219), – einen Ventilsitz (210) und – einen Dichtkörper (215), – der in seiner Ausgangslage von einer Feder (216) beaufschlagt am Ventilsitz (210) anliegt und – der mittels Magnetkraft...
Patent DE-102010006227-B4 (DE)
Title: Stromsensoreinheit und Verfahren zur Signal- und/oder Datenübertragung
Inventor: SOURKOUNIS CONSTANTINOS PROF
IPC: G08C23/06
Filed: 2010-01-28
Granted: 2017-03-30
Abstract: Stromsensoreinheit (1) mit potentialfreier Signalübertragung, wobei zumindest ein Shunt (21) und zumindest ein Erfassungsmodul (12) zum Erfassen einer Messgröße, zumindest ein Modulationsmodul (16) zur Frequenz-Pulsweiten-Modulation und zumindest ein potentialfreies Übertragungsmodul (17) vorgesehen sind.
Patent DE-102010007941-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: FÜCHTNER MARTIN
IPC: B60K6/48
Filed: 2010-02-12
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Personenkraftwagen,- mit einer antreibbaren ersten Achse (2) und zweiten Achse (3) und einem Verbrennungsmotor (4), der über eine erste Kupplung (6) und ein Getriebe (7) mit der zweiten Achse (3) und über eine Antriebswelle (8) mit der ersten Achse (2) antriebsverbindbar ist, oder umgekehrt,- wobei zwischen der zweiten Achse (3) und der ersten Achse (2) mindestens ein Elektromotor (5) mechanisch und/oder elektrisch in den Kraftfluss eingebunden ist,- wobei zwischen dem Elektromotor (5) und der zweiten Achse (3) eine zweite Kupplung (9) und zwischen dem Elektromotor (5) und der ersten Achse (2) eine dritte Kupplung (10,10',10'',10''') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Elektromotor (5) und der dritten Kupplung (10) ein weiteres Getriebe (13) angeordnet ist, das als Schaltgetriebe ausgebildet ist.