baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216521-B4 (DE)
Title: Anschlagmodul für einen fahrzeugsitz sowie fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-09-19
Granted: 2021-07-22
Abstract: Anschlagmodul (100) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Beschlag (10) eines Fahrzeugsitzes (1), das Anschlagmodul (100) aufweisendein erstes Anschlagteil (110) mit einem ersten Endanschlag (114),ein mit einer um eine Achse (A) drehbaren Antriebswelle (7) des Fahrzeugsitzes (1) drehfest verbindbares zweites Anschlagteil (120) mit einem zweiten Endanschlag (124), wobei das zweite Anschlagteil (120) relativ zu dem ersten Anschlagteil (110) drehbar gelagert ist, und wenigstens zwei Anschlagringe (130, 230), wobei die Anschlagringe (130, 230) relativ zueinander drehbar gelagert sind und die Anschlagringe (130, 230) relativ zu den Anschlagteilen (110, 120) drehbar gelagert sind,wobei bei einer Drehung des zweiten Anschlagteils (120) nach einem Durchlaufen eines Leerwinkels der zweite Endanschlag (124) einen der Anschlagringe (130, 230) auf Mitnahme koppelt, wobei der auf Mitnahme gekoppelte Anschlagring (130, 230) nach einem Durchlaufen eines weiteren Leerwinkels einen weiteren Anschlagring (130, 230) auf Mitnahme koppelt und der auf Mitnahme gekoppelte weitere Anschlagring (130, 230) oderwenigstens ein zusätzlicher, auf Mitnahme an den weiteren Anschlagring (130, 230) koppelbarer Anschlagring (130, 230) nach einem Durchlaufen wenigstens eines weiteren Leerwinkels gegen den ersten Endanschlag (114) anläuft, so dass eine weitere Drehung des zweiten Anschlagteils (120) blockiert ist,wobei die Anschlagringe (130, 230) Gleichteile sind und jeweils einen Ringkörper (131, 231) und einen radial und axial über den Ringkörper (131, 231) hinausragenden Mitnehmer (132, 232) zur Kopplung eines jeweils axial benachbart angeordneten Anschlagrings (130, 230) aufweisen.
Patent DE-102017223179-B4 (DE)
Title: Rückstandsminimierte schweißhemmende Zusammensetzung mit verbessertem Hautgefühl
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Schweißhemmende Zusammensetzung zur persönlichen Körperpflege, enthaltend a) mindestens einen schweißhemmenden Wirkstoff, der in suspendierter, nicht-gelöster Form vorliegt und ausgewählt ist aus Aluminiumsalzen und Aluminiumzirconiumsalzen,b) 0 - 7 Gew.-% freies Wasser,c) mindestens ein unter Normalbedingungen flüssiges nicht-flüchtiges Öl in einer Gesamtmenge von 28 bis 61 Gew.-%,d) mindestens ein unter Normalbedingungen flüssiges flüchtiges Öl in einer Gesamtmenge von 5 - 35 Gew.-%,e) 0,1 - 5 Gew.-% Reisstärke, die als mit kationischen Tensiden behandeltes Pulver vorliegt, wobei der Anteil an kationischen Tensiden 0,01 - 0,3 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Reisstärke, beträgt,f) 0,1 - 5 Gew.-% hydrolysierte Maisstärke in durch vollständige oder teilweise Veresterung mit 1-Octenylbernsteinsäure hydrophob modifizierter Form, wobei sich alle Gewichts-%-Angaben jeweils auf das Gewicht der Zusammensetzung beziehen, ohne gegebenenfalls vorhandene Treibmittel zu berücksichtigen.
Patent DE-102018000667-B4 (DE)
Title: Klimagerät
Inventor: MATHE CHRISTIAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-01-29
Granted: 2021-11-04
Abstract: Klimagerät (1) zum Kühlen eines Raumes (100),wobei das Klimagerät (1) einen Kompressor (2) und eine Haltevorrichtung (3) zum Halten des Kompressors (2) aufweist,wobei der Kompressor (2) liegend in einem Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (3) eine Lagerwanne (30), eine Axialhalterung (35) und ein Abstützelement (36) aufweist,wobei die Lagerwanne (30) Schwingungen oder Kräfte des Kompressors (2) in eine Richtung, die einen von Null verschiedenen Winkel zu einer Längsachse (20) des Kompressors (2) aufweist, aufnimmt,wobei die Lagerwanne (30) zwei endseitige Lagerbereiche (31) zur Fixierung der Lagerwanne (30) und einen zwischen den zwei Lagerbereichen (31) befindlichen Auflagebereich (32) aufweist,wobei die Lagerwanne (30) über die zwei Lagerbereiche (31) mittels Schwingungsdämpfer (33) in dem Gehäuse (10) gelagert ist,wobei eine Stirnseite (21) des Kompressors (2) den Auflagebereich (32) kontaktiert,wobei die Axialhalterung (35) Schwingungen oder Kräfte des Kompressors (2) entlang der Längsachse (20) aufnimmt,wobei eine weitere Stirnseite (22) des Kompressors (2) mit der Axialhalterung (35) kontaktiert ist, undwobei der Kompressor (2) zwischen der Stirnseite (21) und der weiteren Stirnseite (22) auf dem Abstützelement (36) aufliegt.
Patent DE-102018103905-B4 (DE)
Title: Zweikreis-Gaskochstelle und Verfahren zum Verhindern eines Düsenbrands bei einer Zweikreis-Gaskochstelle
Inventor: KULEMIN EUGEN
IPC: F24C3/12
Filed: 2018-02-21
Granted: 2022-05-05
Abstract: Zweikreis-Gaskochstelle (9) mit einem Zweikreisbrenner (10), welcher eine Simmerdüse (13) und eine Hauptdüse (12) mit jeweils zugehörigen Gasanschlüssen (14, 15) umfasst, mit einem Brennerkopf (16), welcher Simmeröffnungen (22) und Hauptöffnungen (27) umfasst, mit einem Brennerdeckel (19) zum wenigstens teilweisen Abdecken des Brennerkopfs (16), mit einer Stelleinrichtung (31), mit welcher wahlweise eine Gaszufuhr nur zur Simmerdüse (13) oder zur Simmerdüse (13) und zur Hauptdüse (12) einstellbar ist,gekennzeichnet durcheine Erfassungseinrichtung (45), mit welcher ein Brand im Bereich zwischen Hauptdüse (12) und Brennerdeckel (19) erfassbar ist.
Patent DE-102018110906-B4 (DE)
Title: Motorblock mit einem integrierten Strömungskanal sowie Verbrennungsmotor mit solch einem Motorblock
Inventor: PESCHINI LUCA
IPC: F02M26/11
Filed: 2018-05-07
Granted: 2021-09-02
Abstract: Motorblock (10) für einen kompressionsgezündeter Verbrennungsmotor, umfassend:einen Motorblock (10) mit einem ersten Ende (12) und einem zweiten Ende (14) in Bezug auf eine Längsachse und einer ersten Seite (16) und einer zweiten Seite (18) in Bezug auf eine Querachse;wobei der Motorblock (10) eine Vielzahl von Zylindern (20, 21, 22, 23, 24) umfasst, die in einer Reihenanordnung entlang der Längsachse angeordnet sind;wobei der Motorblock (10) einen oberen Abschnitt mit einem oberen Deck (34) und einen unteren Abschnitt mit einer Vielzahl von Hauptlagern umfasst, die so angeordnet sind, dass sie Lagerzapfen einer Kurbelwelle halten, wobei der obere und der untere Abschnitt in Bezug auf eine Höhenachse angeordnet sind;wobei der Motorblock (10) einen Getriebeflansch (30) umfasst, der am zweiten Ende (14) angeordnet ist;wobei ein integrierter Strömungskanal (40) in dem Motorblock (10) ausgebildet ist;dadurch gekennzeichnet , dassder Motorblock (10) aus Aluminiumguss gefertigt ist und eine Vielzahl von mit Hülsen versehenen Zylinderlaufbuchsen (26) umfasst, die eine Vielzahl von Zylindern (20, 21, 22, 23, 24) definieren, wobei ein letzter Zylinder (25) als derjenige der Zylinderlaufbuchsen (26) definiert ist, der proximal zu dem zweiten Ende (14) angeordnet ist; und dassder integrierte Strömungskanal (40) in einem Abschnitt des Motorblocks (10) zwischen dem zweiten Ende (14) und dem letzten Zylinder (25) und proximal zu dem oberen Deck (34) ausgebildet ist, wobei der integrierte Strömungskanal (40) ein kontinuierlicher Kanal ist, der mit der Querachse ausgerichtet ist und so angeordnet ist, dass er von der ersten Seite (16) zu der zweiten Seite (18) durch den Abschnitt des Motorblocks (10) zwischen dem zweiten Ende (14) und dem letzten Zylinder (25) und proximal zum oberen Deck (34) verläuft;wobei ein Kühlmittelkanal in dem Motorblock (10) zwischen dem integrierten Strömungskanal (40) und dem letzten Zylinder (25) angeordnet ist; undwobei eine Vielzahl von Luftisolierungstaschen (48) in dem Motorblock (10) ausgebildet sind, die ringförmig zu dem letzten Zylinder (25) sind und zwischen dem integrierten Strömungskanal (40) und dem letzten Zylinder (25) angeordnet sind.
Patent DE-102018133586-B4 (DE)
Title: Mineralölfreies Schmierfett und Verfahren zur Herstellung eines mineralölfreien Schmierfetts
Inventor: JOHN MARKUS
IPC: C10M115/10
Filed: 2018-12-24
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mineralölfreien Schmierfetts, welches die folgenden Schritte umfasst:a) Darstellung eines überbasischen Calciumsulfonats, die folgende Schritte umfasst:- Lösen mindestens einer Mono-, Di- oder Tri-Alkylbenzolsulfonsäure, wobei mindestens eine Alkylgruppe eine (C3-C30)-Alkylgruppe ist, in mindestens einer Ester-Zusammensetzung, wobei die Ester-Zusammensetzung mindestens einen Ester umfasst und frei von Mineralöl ist;- Beimischen von Calciumhydroxid und Calciumoxid;- Erwärmen der Mischung auf eine Temperatur im Bereich von 30°C bis 90°C und Einleiten von Kohlendioxid in die Mischung, wobei die Mischung auf eine Basenzahl (TBN) von maximal 550 mg KOH/g eingestellt wird;b) Umwandlung des überbasischen Calciumsulfonats von der Vaterit-Form in die Calcit-Form, die folgende Schritte umfasst:- Einstellen der Mischung auf einen Wassergehalt im Bereich von 2 Gew.-% bis Gew.-20%;- Erhitzen der Mischung auf eine Temperatur im Bereich von 80°C bis 105°C, wobei die Mischung auf eine Basenzahl von maximal 450 mg KOH/g eingestellt wird; undc) Herstellen eines Calciumsulfonatfettes durch Erhitzen der Mischung auf eine Temperatur im Bereich von 90°C bis 200°C.
Patent DE-102018209123-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: ENDO TAKUYA
IPC: H01R13/422
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein Verbinder (1), mit: einem Anschluss (2), an welchem ein Elektrokabel (10) angeschlossen ist; und einem Gehäuse (3) mit einer Aufnahmekammer (30) zur Aufnahme des Anschlusses (2),wobei der Anschluss (2) einen Kabelverbindungsbereich (20) und einen elektrischen Kontaktbereich (21), der in Reihe zu dem Kabelverbindungsbereich (20) angeordnet und in Röhrenform ausgebildet ist und dessen innerer Umfang einen komplementären Anschluss kontaktiert, aufweist,wobei eine axiale Richtung des elektrischen Kontaktbereichs (21) quer verläuft zu einer Richtung, entlang der der Kabelverbindungsbereich (20) und der elektrische Kontaktbereich (21) in einer Reihe angeordnet sind,wobei der elektrische Kontaktbereich (21) in Röhrenform mit einem ersten Wandbereich (23), der sich zu dem Kabelverbindungsbereich (20) fortsetzt, mit einem zweiten Wandbereich (24), der gegenüber dem ersten Wandbereich (23) ist, mit einem dritten Wandbereich (25), der zwischen dem ersten und dem zweiten Wandbereich (23, 24) angeordnet ist, und mit einem vierten Wandbereich (26) auf Seite des Kabelverbindungsbereichs (20), der gegenüber dem dritten Wandbereich (25) ist, ausgebildet ist,wobei das Gehäuse (3) aufweist: einen Verriegelungsarm (36), der aus einem Arm (37) aufgebaut ist, dessen Basisende an einer Innenfläche der Aufnahmekammer (30) befestigt ist, wobei der Arm (37) sich senkrecht entlang einer Richtung, in der der dritte und der vierte Wandbereich (25, 26) zeigen, erstreckt, und einen Klauenbereich (38), der an einem freien Ende des Arms (37) vorgesehen ist, undwobei der Klauenbereich (38) mit einem Eckenbereich (P3) des elektrischen Kontaktbereichs (21) zwischen dem zweiten und dem vierten Wandbereich (24, 26) in Eingriff tritt.
Patent DE-102018222209-B4 (DE)
Title: Schaltungsträger und leistungselektronische Schaltungsanordnung mit einem Schaltungsträger
Inventor: SOFALY BERNHARD
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Schaltungsträger (ST) für eine leistungselektronische Schaltungsanordnung (SA), aufweisend:- eine Trägerplatte (TP);- mindestens eine erste innenliegende Leiterbahn (LB1) in der Trägerplatte (TP) zur Herstellung einer ersten elektrischen Verbindung einer Niedervoltschaltung der Schaltungsanordnung (SA);- mindestens eine zweite innenliegende Leiterbahn (LB2) in der Trägerplatte (TP) zur Herstellung einer zweiten elektrischen Verbindung einer Hochvoltschaltung der Schaltungsanordnung (SA);- wobei die erste Leiterbahn (LB1) einen ersten Leiterbahnabschnitt (LA1) aufweist und die zweite Leiterbahn (LB2) einen zweiten Leiterbahnabschnitt (LA2) aufweist, wobei sich der erste (LA1) und der zweite (LA2) Leiterbahnabschnitt in einer Vertikalrichtung (VR) der Trägerplatte (TP) überlappen;- wobei der erste (LA1) und der zweite (LA2) Leiterbahnabschnitt in der Vertikalrichtung (VR) voneinander beabstandet angeordnet sind und zwischen dem ersten (LA1) und dem zweiten (LA2) Leiterbahnabschnitt ein Isoliermittel (PS) zur elektrischen Isolation des ersten (LA1) und des zweiten (LA2) Leiterbahnabschnitts voneinander angeordnet ist.
Patent DE-102019103659-B4 (DE)
Title: Gasführung, Laserschneidkopf und Laserschneidmaschine
Inventor: ZOLLINGER ROLAND
IPC: B23K26/14
Filed: 2019-02-13
Granted: 2023-11-30
Abstract: Gasführung für einen Laserschneidkopf (10) mit einer Düse (19), mit einer zentralen Strömungsachse (S), aufweisend
 ein Basisteil mit einer die Strömungsachse (S) konzentrisch umgebenden Druckkammer (24) eingerichtet zur Aufnahme einer Gasströmung (20a, 20b, 20c),
 wobei das Basisteil mindestens vier Gasleitkanäle (26a, 26b, 26c) aufweist, die sich ausgehend von der Druckkammer (24) in Richtung der Strömungsachse (S) erstrecken, und
 wobei die Querschnitte der Druckkammer (24) und der Gasleitkanäle (26a, 26b, 26c) derart bemessen sind, dass das Gas eine maximale Strömungsgeschwindigkeit bei einem Austritt aus den Gasleitkanälen (26a, 26b, 26c) aufweist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Gasleitkanäle (26a, 26b, 26c) jeweils eine Ausströmungsöffnung (28) aufweisen, wobei die Ausströmungsöffnung (28) unter einem immer kleiner werdenden Winkel zur Strömungsachse (S) verläuft.
Patent DE-102019109856-B4 (DE)
Title: Spannbacke, Spanneinsatz sowie Spannfutter
Inventor: STANGL MARTIN
IPC: B23B31/06
Filed: 2019-04-15
Granted: 2024-01-25
Abstract: Spannbacke (4) für ein Spannfutter (1) , mit einem Backenkörper (6), an dem mindestens eine Backenstufe (7) ausgebildet ist mit einem durch zwei seitliche Nuten (8) gebildeten T-förmigen Stufenkopf (9) zum Halten eines in die seitlichen Nuten (8) einführbaren Spanneinsatzes (10), dadurch gekennzeichnet, dass der außenseitige Schenkel (13) des T-förmigen Stufenkopfes (9) als Biegebalken (14) ausgebildet ist mit einer an der Außenseite ausgebildeten Sensorstelle (15) für die Anordnung eines Sensors (16).
Patent DE-102019111846-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensorbaugruppe, Drehmomentsensorvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: THOM JENS
IPC: H01R12/77
Filed: 2019-05-07
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensorbaugruppe (10) für eine Drehmomentsensorvorrichtung zur Erfassung eines auf eine drehbare Welle aufgebrachten Drehmoments, insbesondere zur Erfassung eines auf eine Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs aufgebrachten Drehmoments, sowie eine Drehmomentsensorvorrichtung und ein Fahrzeug, wobei die Drehmomentsensorbaugruppe (10) eine ortsfest an einem, eine drehbare Welle zumindest teilweise umgebenden Aufbau befestigbare stationäre Sensoreinheit (11) mit einem Gehäuse (20) und einem von diesem Gehäuse (20) aufgenommenen Steckverbinder (13) zum elektrischen Kontaktieren oder Verbinden der Drehmomentsensorbaugruppe (10), und eine drehfest mit der Welle verbindbare dynamische Sensoreinheit (12) mit einer Sensorsignalerzeugungseinheit (14) zur Erzeugung eines Sensorsignals in Abhängigkeit von einem auf die drehbare Welle aufgebrachten Drehmoment aufweist, wobei der Steckverbinder (13) über wenigstens ein flexibles Flachbandkabel (15) mit der Sensorsignalerzeugungseinrichtung (14) elektrisch verbunden ist und schwimmend im Gehäuse (20) gelagert ist.
Patent DE-102019216003-B4 (DE)
Title: Optisches Sicherheitsmerkmal geeignet für Track & Trace- und/oder Serialisierungssysteme
Inventor: JOCHUM TOBIAS
IPC: B42D25/382
Filed: 2019-10-17
Granted: 2022-04-07
Abstract: Methode zur Kennzeichnung von Produkten, die folgende Schritte enthält:- Bereitstellung einer Tintenformulierung, die halbleitende anorganische Nanokristalle enthält, die unter Photonenanregung eine Strahlung im Bereich von 750-1800 nm emittieren, bevorzugt von 800 bis 1400 nm, am stärksten bevorzugt von 850 nm bis 1100 nm;- Generierung eines einzigartigen Codes zur Identifizierung eines Produkts;- Drucken der Tintenformulierung auf mindestens eine Fläche der Oberfläche des Produktes in Form dieses einzigartigen Codes;- Bestrahlung des mit der Tintenformulierung bedruckten Produktes mit Photonen;- Detektion der von dem bestrahlten Produkts emittierten Strahlung im Bereich von 750-1800 nm, bevorzugt von 800 bis 1400 nm, am stärksten bevorzugt von 850 nm bis 1100 nm.
Patent DE-102020200273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugkomponente eines zumindest teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs mittels eines Sprachbefehls, sowie Assistenzsystem
Inventor: KLEINAU SANDRA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugkomponente (6, 7) eines zumindest teilweise autonom betriebenen Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Assistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in Abhängigkeit von einem mittels einer Empfangseinrichtung (3, 4) des Assistenzsystems (2) empfangenen Sprachbefehls (8) einer kraftfahrzeugexternen Person (9) der Sprachbefehl (8) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (5) des Assistenzsystems (2) ausgewertet wird und in Abhängigkeit von der Auswertung die Fahrzeugkomponente (6, 7) betrieben wird, wobei in Abhängigkeit von dem empfangenen Sprachbefehl (8) eine fahrdynamische Fahrzeugkomponente (6, 7) des Kraftfahrzeugs (1) zur Erzeugung einer autonomen Bewegung (10) des Kraftfahrzeugs (1) angesteuert wird, wobei der Sprachbefehl (8) mittels einer Kommunikationseinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) als Empfangseinrichtung (3, 4) von einer weiteren Kommunikationseinrichtung (12) eines weiteren Kraftfahrzeugs (13) empfangen wird.
Patent DE-102020208589-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: HOTZY STEFAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2020-07-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verstellbares Faltverdeck (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug welches zwischen einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung in eine zusammengefaltete Ablagestellung/Offenstellung bewegt werden kann, mit einem äußeren Verdeckbezug (10) der einen umlaufenden Rand aufweist, der einen vorderen Randbereich, einen hinteren Randbereich und gegenüberliegende seitliche Randbereiche umfasst, wobei die seitlichen Randbereiche (RS) des Verdeckbezugs (10) unmittelbar an ihren Randkanten tunnelförmige Aufnahmeräume (26) aufweisen, in denen eine Vielzahl von formsteifen Stabelementen (20) gehalten sind, wobei die Schnittstellen zwischen den formsteifen Stabelementen (20) Sollknickstellen bilden, die eine Zwangsfaltung bei der Verstellbewegung des Faltverdecks bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die tunnelförmigen Aufnahmeräume (26) in Längsrichtung verlaufend ausgeführt sind, und dass die seitlichen Randbereiche (RS) mit in den Aufnahmeräumen (26) gehaltenen formsteifen Stabelementen (20) auf der Außenseite des Verdeckbezugs (10) regenrinnenartige in z-Richtung nach oben weisende Vorsprünge (30) bilden.
Patent DE-102021200555-B4 (DE)
Title: Mikrophon und Verfahren zum Aufzeichnen eines akustischen Signals
Inventor: KAETEL KLAUS
IPC: H04R5/02
Filed: 2021-01-21
Granted: 2023-04-20
Abstract: Mikrophon mit folgenden Merkmalen:einem ersten Teilmikrophon (1) mit einem ersten Membranpaar, das eine erste Membran (11) und eine zweite Membran (12) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind; undeinem zweiten Teilmikrophon (2) mit einem zweiten Membranpaar, das eine dritte Membran (13) und eine vierte Membran (14) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind,wobei das erste Membranpaar so angeordnet ist, dass die erste Membran (11) und die zweite Membran (12) entlang einer ersten Raumachse auslenkbar sind,wobei das zweite Membranpaar so angeordnet ist, dass die dritte Membran (13) und die vierte (14) entlang einer zweiten Raumachse auslenkbar sind, undwobei die zweite Raumachse zu der ersten Raumachse unterschiedlich ist,wobei das erste Teilmikrophon (1) ausgebildet ist, um ansprechend auf eine Auslenkung der ersten Membran (11) ein erstes Membransignal zu liefern, und um ansprechend auf eine Auslenkung der zweiten Membran (12) ein zweites Membransignal zu liefern, wobei das erste Membransignal und das zweite Membransignal eine erste Phasenrelation aufweisen, wobei das erste Teilmikrophon (1) ausgebildet ist, um das erste Membransignal und das zweite Membransignal mit einer veränderten ersten Phasenrelation zu kombinieren, um ein erstes Differenz-Ausgangssignal (21) zu liefern, das der ersten Raumachse zugeordnet ist, oderwobei das zweite Teilmikrophon (2) ausgebildet ist, um ansprechend auf eine Auslenkung der dritten Membran (13) ein drittes Membransignal zu liefern, und um ansprechend auf eine Auslenkung der vierten Membran (14) ein viertes Membransignal zu liefern, wobei das dritte Membransignal und das vierte Membransignal eine zweite Phasenrelation zueinander haben, und wobei das zweite Teilmikrophon (2) ausgebildet ist, um das dritte Membransignal und das vierte Membransignal mit einer veränderten zweiten Phasenrelation zu kombinieren (30), um ein zweites Differenz-Ausgangssignal (22) zu liefern, das der zweiten Raumachse zugeordnet ist, oderwobei ein drittes Teilmikrophon (3) ausgebildet ist, um ansprechend auf eine Auslenkung einer fünften Membran (15) ein fünftes Membransignal zu liefern, und um ansprechend auf eine Auslenkung einer sechsten Membran ein sechstes Membransignal zu liefern, wobei das fünfte Membransignal und das sechste Membransignal eine dritte Phasenrelation aufweisen, und wobei das dritte Teilmikrophon (3) ausgebildet ist, um das fünfte Membransignal und das sechste Membransignal mit einer veränderten dritten Phasenrelation zu kombinieren (30), um ein drittes Differenz-Ausgangssignal (23) zu liefern, das der dritten Raumachse zugeordnet ist.
Patent DE-112004001017-B4 (DE)
Title: Integrationsschema zum Vermeiden von Plasmaschäden in MRAM Technologie für ein Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Speicherbauelements und ein magnetisches Speicherbauelement
Inventor: KIM WOOSIK
IPC: H01L27/22
Filed: 2004-06-08
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines magnetischen Speicherbauelements mit den Schritten:  Bereitstellen eines Substrats (102) mit einer Mehrzahl darauf in einer ersten lateralen Richtung ausgebildeter erster Leiterbahnen (114), eines oberhalb wenigstens einer ersten Leiterbahn (114) angeordneten unteren Elektrodenmaterials (120), eines oberhalb des unteren Elektrodenmaterials (120) angrenzend angeordneten magnetischen Stapelmaterials (124), einer oberhalb des magnetischen Stapelmaterials (124) angrenzend angeordneten leitfähigen Hartmaske (126), wobei die leitfähige Hartmaske (126) und das magnetische Stapelmaterial einem Muster für wenigstens eine magnetische Speicherzelle (100) entsprechend strukturiert sind;  Abscheiden einer isolierenden Hartmaske (134) auf der strukturierten leitfähigen Hartmaske (126), dem strukturierten magnetischen Stapelmaterial (124) und freiliegenden Bereichen des unteren Elektrodenmaterials (120);  Strukturieren der isolierenden Hartmaske (134) in ein Muster einer unteren Elektrode für die wenigstens eine magnetische Speicherzelle (100);  Strukturieren des unteren Elektrodenmaterials (120) mit der strukturierten isolierenden Hartmaske (134);  Entfernen der isolierenden Hartmaske (134) wenigstens von der Oberseite der leitfähigen Hartmaske (126);...