Patent DE-102016123175-B4 (DE)
Title: Bereichswechselvorrichtung für eine Automatikgetriebevorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HAYAKAWA KOJI
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-11-30
Granted: 2021-02-25
Abstract: Eine Bereichswechselvorrichtung (100) für eine Automatikgetriebevorrichtung (130) eines Fahrzeugs, aufweisendeinen Rasthebel (62),eine Rotationssteuerungseinheit (13, 30) zum Steuern einer Rotation des Rasthebels (62),eine Rotationswinkelerfassungseinheit (40, 50) zum Erfassen eines Rotationswinkels des Rasthebels (62),eine Rastfeder (66) zum Aufbringen einer Vorspannungskraft auf den Rasthebel (62), um den Rotationswinkel des Rasthebels (62) an jedem Betriebswinkel von Betriebswinkeln zu halten,eine Referenzpositionsstoppereinheit (90), die ein Referenzpositionsstopperteil (90) aufweist, um die Rotation des Rasthebels (62) zu definieren, wenn der Rasthebel (62) mit dem Referenzpositionsstopperteil (90) in Kontakt gebracht ist,eine Stopperpositionssteuerungseinheit (14, 70), um das Referenzpositionsstopperteil (90) von einer deaktivierten Position zu einer aktivierten Position, oder umgekehrt, zu bewegen, so dass der Rasthebel (62) mit dem Referenzpositionsstopperteil (90), welches zu der aktivierten Position bewegt ist, betriebsmäßig in Kontakt gebracht wird,mehrere Nutabschnitte (81 - 85), die an einer äußeren Peripherie (62a) des Rasthebels (62) gebildet sind, und die in einer Rotationsrichtung des Rasthebels (62) angeordnet sind, um eine wellenartige Form zu bilden, wobei ein kontaktierender Abschnitt (66a) der Rastfeder (66) auswählend mit einem der Nutabschnitte (81-85) wirkverbunden wird,wobei der kontaktierende Abschnitt (66a) der Rastfeder (66) an der äußeren Peripherie (62a) des Rasthebels (62) gleitet, wenn der Rasthebel (62) durch die Rotationssteuerungseinheit (13, 30) rotiert wird, während der kontaktierende Abschnitt (66a) der Rastfeder (66) mit einem der Nutabschnitte (81-85) wirkverbunden ist, wenn die Rotation des Rasthebels (62) gestoppt ist, und eine wirkverbundene Position des kontaktierenden Abschnittes (66a) mit einem der Nutabschnitte (81 - 85) durch die Vorspannungskraft der Rastfeder (66) gehalten wird,wobei die mehreren Nutabschnitte (81 - 85) Steuerungsbereichsnutabschnitte (82 - 85), die jeweiligen Betriebspositionen des Automatikgetriebevorrichtung (130) zugeordnet sind, und einen Parkbremsennutabschnitt (81), der einer Parkbremseneinheit (140) des Fahrzeugs zugeordnet ist, beinhalten, wobei der Parkbremsennutabschnitt (81) und die Steuerungsbereichsnutabschnitte (82 - 85) in der Rotationsrichtung des Rasthebels (62) angeordnet sind,wobei die Rotationssteuerungseinheit (13, 30) eine relative Position des kontaktierenden Abschnittes (66a) mit jedem der Nutabschnitte Parkbremsennutabschnitt (81) und Steuerungsbereichsnutabschnitte (82 - 85) auf der Basis des Rotationswinkels des Rasthebels (62), der durch die Rotationswinkelerfassungseinheit (40, 50) erfasst wird, erfasst,wobei die Stopperpositionssteuerungseinheit (14, 70) das Referenzpositionsstopperteil (90) dann, wenn ein Referenzrotationswinkel des Rasthebels (62) erfasst wird, auf eine solche Weise zu der aktivierten Position bewegt, dass der Rasthebel (62) mit dem Referenzpositionsstopperteil (90) in Kontakt gebracht wird, wenn der Rasthebel (62) durch die Rotationssteuerungseinheit (13, 30) in einer Bremsrichtung, die eine Richtung von dem Parkbremsennutabschnitt (81) zu den Steuerungsbereichsnutabschnitten (82-85) ist, in einem Zustand rotiert wird, bei welchem der kontaktierende Abschnitt (66a) mit einem der Steuerungsbereichsnutabschnitte (82 - 85) wirkverbunden wird, undwobei die Stopperpositionssteuerungseinheit (14, 70) das Referenzpositionsstopperteil (90), wenn die Parkbremseneinheit (140) in Betrieb genommen wird, auf eine solche Weise zu der deaktivierten Position bewegt, dass der Rasthebel (62) nicht mit dem Referenzpositionsstopperteil (90) in Kontakt gebracht wird, wenn der Rasthebel (62) durch die Rotationssteuerungseinheit (13, 30) in der Bremsrichtung rotiert wird, und der kontaktierende Abschnitt (66a) dadurch mit dem Parkbremsennutabschnitt (81) wirkverbunden wird.