baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3121053-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens für eine Membranpumpe zur Verhinderung der Membranüberdehnung
IPC: F04B43/107
Filed: 1981-05-27
Granted: 1985-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren für eine Membranpumpe zur Verhinderung der Membranüberdehnung und ist vorzugsweise anwendbar bei einer Schlauchmembranpumpe, bei der das primäre Arbeitsmedium eine rohrförmig ausgebildete Schlauchmembrane innerhalb beaufschlagt. Durch das Verfahren und die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens wird sichergestellt, daß bei saugseitiger Unterbrechung der Förderung des sekundären Mediums nicht bei jedem Saughub über das Nachholventil primäres Arbeitsmedium aus dem Vorratsbehälter angesaugt und beim Druckhub in die Pumpenkammer gefördert wird, wodurch eine Überdehnung der Schlauchmembrane und schließlich deren Zerstörung bewirkt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, daß bei saugseitiger Unterbrechung der Förderung des sekundären Mediums eine selbsttätige Belüftung oder Begasung des in der Membranpumpe verbliebenen sekundären Mediums erfolgt, wobei der in der Saugphase die Belüftung oder Begasung steuernde sekundärseitige Systemunterdruck kleiner als der primärseitige, den Haushalt an primärem Arbeitsmedium im Normalbetrieb steuernde Systemunterdruck ist. Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sieht vor, daß zwischen einem Saugventil und einer Absperrklappe bzw. Unterbrechungsstelle ein Belüftungs- oder Begasungsrohr in einer Ansaugleitung mündet, welches an seinem anderen Ende mit einem Belüftungs- oder Begasungsventil versehen ist.
Patent DE-3131104-C2 (DE)
Title: Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 1981-08-06
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lärmschutzwand aus aneinandersetzbaren Einzelelementen. Um eine Lärmschutzwand bezüglich ihrer Wartungsfreundlichkeit und Witterungsfreundlichkeit zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß jedes Einzelelement eine mit Dämmaterial gefüllte, hohle Kassette ist, dessen der Schallquelle zugekehrte Fläche aus parallel nebeneinandergesetzten, lotrecht ausgerichteten Profilstäben besteht und dessen der Schallquelle abgekehrte Rückwand als geschlossene Fläche ausgebildet ist. Die geschlossene Fläche besteht vorzugsweise aus aneinandergesetzten Planken, die mittels Formschlußelemente, z.B. Nut und Federn, dicht und fest aneinandersetzbar sind. Als Werkstoff für die Bauteile eines Einzelelements wie Planken, Profilstäbe und Rahmen ist tropisches Hartholz, z.B. Bongossiholz in vorteilhafter Weise geeignet.
Patent DE-3133103-C2 (DE)
Title: Kunstharz für Überzugsmassen, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
IPC: C08G59/62
Filed: 1981-08-21
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunstharz für Überzugsmassen, das durch Umsetzung einer mindestens 2 Epoxidgruppen pro Molekül enthaltenen Expoxidverbindung, mit einer Monocarbonsäure, im Molverhältnis 1 : 2 erhalten worden ist. Die Epoxidgruppen sind durch Addition der Monocarbonsäure in Epoxidestergruppen überführt worden. Die Monocarbonsäure enthält mindestens einen hydroxylsubstituierten aromatischen Rest. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Kunstharzes und die Verwendung des Kunstharzes.
Patent DE-3142997-C2 (DE)
Title: Steuerschaltung für eine Glasformmaschine
IPC: G05B15/02
Filed: 1981-10-29
Granted: 1984-09-13
Abstract: Es wird ein Steuersystem für eine Maschine zum Formen von Glasgegenständen beschrieben, das die Maschinengeschwindigkeit in Abhängigkeit von den physikalischen Eigenschaften des geschmolzenen Glases und der Art der zu formenden Glasgegenstände festlegt. In das Steuersystem werden Zeitsteuerdaten eingegeben, die vorgegebene Formschritte und eine Maschinenzyklusgeschwindigkeit charakterisieren, sowie ein Steuerprogramm zum Erzeugen von Steuersignalen für die Formmechanismen der Maschine zum Formen der bestimmten Art von Glasgegenständen. Im Betrieb der Maschine werden eine oder mehrere physikalische Eigenschaften des in die Maschine eindringenden geschmolzenen Glases erfaßt und von dem Steuersystem verarbeitet, um die Maschinengeschwindigkeit auf einen optimalen Wert einzustellen. Das Steuersystem kann darüberhinaus von Signalen Gebrauch machen, die den Betrieb der Formmechanismen charakterisieren, um die Taktfolge innerhalb des Maschinenzyklus einzustellen.
Patent DE-3146933-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen der Neutralstellung eines automatischen Getriebes
IPC: B60K23/00
Filed: 1981-11-26
Granted: 1984-07-05
Abstract: Eine Anordnung zum Feststellen des Leerlaufbereichszustands eines automatischen Getriebes eines Kraftfahrzeugs weist einen Wählhebel zum Wechseln der Gänge des automatischen Getriebes auf. Das automatische Getriebe hat eine Startschaltung mit einer Batterie, einem Starterschalter, einem Hemmschalter und einem Starter, die in Reihe geschaltet sind. Der Hemmschalter wird eingeschaltet, wenn der Wählhebel des automatischen Getriebes sich in der Leerlaufstellung befindet. Die Anordnung hat des weiteren eine Schaltung, die auf die Spannungen an beiden Anschlüssen des Hemmschalters anspricht, um ein Ausgangssignal zu erzeugen, wenn der Hemmschalter geschlossen ist, wodurch das Schließen des Hemmschalters festgestellt werden kann.
Patent DE-3218127-C2 (DE)
Title: Winderhitzer, insbesondere für Hochöfen
IPC: C21B9/10
Filed: 1982-05-14
Granted: 1984-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Winderhitzer, insbesondere für Hochöfen, mit einer feuerfesten Auskleidung und einem z.B. aus Blechschüssen zusammengeschweißten Blech mantel, der wenigstens abschnittsweise als hohlräumiger Doppelmantel ausgebildet ist, wobei der Doppelmantel durch Aufbringen eines zweiten äußeren Blechmantels um den die feste Auskleidung umschließenden Blechmantel und die Hinterfüllung des Spaltes zwischen den beiden Blechmänteln mit wenigstens einer rieselfähigen Trockenmasse z.B. auf SiC-Graphit-Basis gebildet wird. Um einen übermäßigen Überdruck in dem Doppelmantelspalt und einen Kondensat angriff des neuen Blechmantels zu vermeiden, ist nach der Erfindung vorgesehen, daß der Spalt zwischen den beiden Blechmänteln über ein Rohrleitungssystem mit dem Raum unter dem Gitterschacht verbunden ist.
Patent DE-3225039-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifikation einer Information mit Notstrombetrieb
IPC: G07C9/00
Filed: 1982-07-05
Granted: 1985-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Schloß/Schlüsselsystem mit einer von diesem System angeordneten Türelektronik, in welcher unter anderem eine Notstromquelle vorgesehen ist, um das Schloß/Schlüsselsystem auch bei Ausfall des Speisenetzes betriebsfähig zu erhalten. Um auch längere Ausfallzeiten mit möglichst kleiner Notstromquelle überbrücken zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, in der Türelektronik ein von einem Spannungskontroll- und Umschaltelement an Notstromspannung gelegtes und ständig an Spannung gehaltenes Zeitsteuerelement vorzusehen, durch welches über Schalterbauteile verbrauchsintensive elektronische Bauteile, deren Funktion die Grundlage für ein erforderlich werdendes volles Wirksamwerden der gesamten Türelektronik bildet, intermittierend an Spannung gelegt werden, während die übrigen Elektronikbauteile völlig abgeschaltet sind und daß erst bei angenähertem oder eingeführtem Schlüssel aufgrund der dabei ausgesandten und von der Türelektronik empfangenen Schlüsselpulse die gesamte Türelektronik in Wirksamkeit versetzt wird.
Patent DE-3225173-C2 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer Werkzeugmaschinenspindel mit kegelförmiger Aufnahmebohrung mit einem Werkzeughalter
IPC: B23B31/00
Filed: 1982-07-06
Granted: 1984-04-26
Abstract: Bei der Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer Werkzeugmaschinenspindel (1) mit einem Werkzeughalter (4) weist dieser einen in eine kegelförmige Aufnahmebohrung (2) der Spindel (1) passenden Kegelschaft (3) und einen Mitnahmeflansch (5) auf, der mit Abstand (a) von der Stirnfläche (1a) der Spindel (1) angeordnet ist. Zwischen der Stirnfläche (1a) der Spindel (1) und dem Mitnahmeflansch (5) sind mehrere in etwa gleichen Winkelabständen angeordnete Paßstücke (7, 7a) vorgesehen, die über Halteschrauben (8) mit dem Mitnahmeflansch (5) verbunden sind und sich an der Stirnfläche (1a) abstützen.
Patent DE-3236045-C2 (DE)
Title: Steinbearbeitungswerkzeug
IPC: B23D61/02
Filed: 1982-09-29
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug für die Steinbearbeitung mit auf einem Träger aufgebrachten Schneid- oder Schleifelementen aus Diamant oder Bornitrid, bei dem der Trägerkörper aus Gummi besteht. Außerdem schließt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Werkzeuges ein, bei dem Schneid- oder Schleifelemente in einem Preßwerkzeug arretiert und in einer Rohgummimischung vulkanisiert werden.
Patent DE-3310243-C2 (DE)
Title: Beheizungseinrichtung für Regenerativverkokungsofenbatterien
IPC: C10B29/02
Filed: 1983-03-22
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Beheizungseinrichtung für Regenerativverkokungsofenbatterien mit durch Binder in Heizzüge unterteilten Heizwänden und Luftzuführungskanälen mit Obertrittsschlitzen zu den Heizzügen in den Binder wird in der Weise ausgeführt, daß die Luftzuführungskanäle bis zum oberen Ende des Binders geführt und dort mit einem Austritt versehen sind. Der Querschnitt dieser Austritte ist mittels aufgesetzten Schiebersteinen veränderbar.
Patent DE-3317295-C2 (DE)
Title: Logikschaltung mit wenigstens zwei Paaren von Eingangsklemmen
IPC: H03K19/086
Filed: 1983-05-11
Granted: 1986-08-28
Abstract: Eine Logikschaltung besitzt zwei Paare von Eingangsklemmen (A, A; und B, BΔ), denen jeweils ein Paar von in der Phase entgegengesetzten Eingangssignalen zugeführt wird, und ein Paar von Ausgangsklemmen (C, CΔ), an denen ein Paar von Ausgangssignalen auftritt, die den logischen Zuständen der beiden Paare von Eingangssignalen entsprechen. Die Logikschaltung weist ferner einen Haltekreis (T ↓5 bis T ↓9) auf, der die Ausgangssignale im selben Logikzustand hält, wenn den Eingangsklemmen (A, AΔ, B, BΔ) ein Paar von phasengleichen Eingangssignalen zugeführt wird.
Patent DE-3324130-C2 (DE)
IPC: B41F23/04
Filed: 1983-07-05
Granted: 1986-04-10
Abstract: In a method of and apparatus for heat-drying of webs, especially printed or inked webs, the web is first subjected to a contactless heat shock treatment, for example by hot air at about 300 DEG  C. It is then heated by a contact process at a lower temperature, for example by heated rollers at about 230 DEG  C., after which it is cooled by a contact process in a third step. Each of the heated rollers may have associated therewith a roller for applying a film of a buffer agent and also a cleaning roller. Energy expended in the processes is recovered by the use of heat exchangers. The apparatus may comprise a closed housing divided into separate chambers within which the sequence of steps is carried out.
Patent DE-3325594-C2 (DE)
Title: Futterförderkette
IPC: A01K39/01
Filed: 1983-07-15
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Futterförderkette für Tierzuchtanlagen, insbesondere Geflügelzuchtanlagen, mit einem Futtertrog und einer in dem Futtertrog geführten motorisch angetriebenen, umlaufenden Förderkette, bestehend aus einem Zugelement und von diesem getragenen Schrapperelementen, die auf dem Futtertrogboden aufruhen, wobei das Zugelement durch eine Gliederkette gebildet ist und jedes Schrapperelement aus einem mit beiden Schenkeln quer zur Förderrichtung ausgerichteten dachförmigen Winkelprofil besteht, dessen Breite der Futtertrogbreite im wesentlichen entspricht, wobei ein Schenkel des Winkelprofils mit seinem freien Ende auf dem Futtertrogboden aufliegt, während das freie Ende des anderen Schenkels im Abstand vom Futtertrogboden angeordnet ist.
Patent DE-3334249-C2 (DE)
Title: Mit einem Zweiganggetriebe ausgerüstetes Elektrowerkzeug
IPC: B23B45/00
Filed: 1983-09-22
Granted: 1986-01-02
Abstract: Ein mit einem Zweiganggetriebe ausgerüstetes Elektrowerkzeug soll dahingehend verbessert werden, daß die axiale Erstreckung des Getriebes verringert wird.  Zu diesem Zweck sieht die Erfindung vor, daß die Vorgelegewelle (5) abtriebsseitig im Raum zwischen den auf ihr angeordneten beiden Antriebszahnrädern (9, 12) für die auf der Getriebeabtriebswelle (10) befindlichen korrespondierenden Zahnräder (11, 13) für die erste und die zweite Getriebestufe drehbar gelagert ist. e, Spiegel, Scheren und dergleichen. Die Tragplatte (13) ist als selbständiges
Patent DE-3342202-C2 (DE)
Title: Tragvorrichtung für Atemgasflaschen
IPC: B63C11/22
Filed: 1983-11-23
Granted: 1985-10-03
Abstract: Es wird eine Tragvorrichtung für Atemgasflaschen von Preßluftatmern angegeben, bei der die Atemgasflaschen an der Unterseite der Tragvorrichtung mit einer Ventilanordnung verbunden sind und an der Oberseite durch ein sie umfassendes, waagerecht verlaufendes Band an der Tragvorrichtung gehalten sind. Dieses Band ist mit Hilfe eines scherenförmig auseinander- und zusammenklappbaren Bügels auf zwei Längen wahlweise für die Aufnahme einer oder zweier Atemgasflaschen veränderbar und mittels einer waagerecht schwenkbaren Spannvorrichtung auf der dem Bügel gegenüberliegenden Seite oder im Bereich der waagerechten Mitte der Tragvorrichtung in Richtung auf die Tragvorrichtung spannbar.
Patent DE-3347893-C2 (DE)
Title: Zusammengesetztes Material mit lichtbogenlöschenden Eigenschaften
IPC: H01H33/76
Filed: 1983-04-09
Granted: 1986-10-09
Abstract: Es werden Materialien mit lichtbogenlöschenden Eigenschaften beschrieben, welche neben lichtbogenlöschenden Bestandteilen auch elektrisch leitende metallische Bestandteile in gezielt anisotroper Verteilung enthalten, und zwar in Gestalt von Schuppen oder von Fasern mit einer Vorzugsrichtung der Orientierung.
Patent DE-3404693-C2 (DE)
Title: Deckel für eine Dachöffnung in einem Fahrzeugdach
IPC: B60J7/16
Filed: 1984-02-10
Granted: 1986-01-09
Abstract: Bei einem Fahrzeugdach (1) mit einer Dachöffnung (2), die durch einen Deckel (4) verschließbar ist, der eine Vorder- und eine Hinterkante aufweist und im Bereich seiner Vorderkante (5) um eine quer zur Fahrzeuglängsrichtung (6) verlaufende Achse schwenkbar am Fahrzeugdach (1) befestigt und mit seiner Hinterkante aus der Dachebene nach oben ausschwenkbar ist, wobei zwischen dem Deckel (4) im Bereich (7) seiner Hinterkante und dem Fahrzeugdach (1) eine Ausstellvorrichtung (8) angeordnet ist, wird eine Ausstellvorrichtung mit frei wählbarem Übersetzungsverhältnis zwischen Schwenkweg und Antriebsweg, insbesondere für den Handantrieb, geschaffen, wobei trotz einfachen Aufbaus ohne viele Einzelteile ein vergleichsweise weites Deckelöffnen möglich ist und trotzdem eine spielfreie und klapperunanfällige Anordnung verwirklicht wird, bestehend aus  a) einer in Ausstellrichtung zwischen dem Bereich (7) der Hinterkante des Deckels (4) und dem Fahrzeugdach (1) wirkenden Feder (9),  b) einem gegen die Federwirkung betätigbaren, im Bereich (7) der Hinterkante des Deckels (4) an diesem befestigten, im wesentlichen um etwa 90° umlenkbaren, biegsamen Zugband (14),  c) einer drehbaren Antriebswelle (16) zum Vor- und Zurückbewegen des freien Endes des Zugbandes sowie  d) einer Sperre (25, 26, 27) zum Festlegen des Zugbandes (14) in vorgebbaren Schwenkpositionen des Deckels (4).
Patent DE-3406788-C2 (DE)
IPC: B60K15/04
Filed: 1984-02-24
Granted: 1986-08-14
Abstract: 1. Automatic fuel tank closing device for undetachable fixing in a fuel filling connection (1), with a valve body (4) biased by a locking spring (2) in the direction of a valve seat (3) and which can be removed from the latter by the introduction of a filling gun counter to the tension of the locking spring (2), and with at least one radially projecting stop (14), the latter being introducible into recesses (12) in the opening edge (16) of the fuel filling connection and on rotating the fuel tank closing device in the clockwise direction runs up on to axial ramps (15) within the fuel filling connection, so that a flange (17) covering the opening edge (16) is pressed firmly against said opening edge (16) characterized in that a locking mechanism (5, 7) acting as a rotation prevention means is provided on the outside of the fuel tank closing device and which is supported tangentially by means of at least one radial projection (8, 8') on the edges of the recesses (12) of the fuel filling connection and only permits the rotation of the fuel tank closing device in the clockwise direction and prevents it in the opposite rotation direction.
Patent DE-3423485-C2 (DE)
Title: Kathodenstrahlröhre mit einem Inline-Elektronenstrahlerzeugungssystem, das ein astigmatisches Strahlformungsgitter enthält
IPC: H01J31/20
Filed: 1984-06-26
Granted: 1986-10-16
Abstract: Es wird eine Kathodenstrahlröhre mit einer Elektronenkanone für die Verwendung mit einem astigmatischen, magnetischen Ablenkjoch beschrieben. Die Elektronenkanone hat mindestens eine Kathode zum Erzeugen mindestens eines Elektronenstrahles längs eines Strahlweges in Richtung auf einen Schirm der Röhre, ferner einen Strahlformungsteil nahe der Kathode und einen Hauptlinsenteil entfernt von dieser. Der Strahlformungsteil enthält eine Mehrzahl von Elektroden, von denen eine (36) eine astigmatische Strahlformungselektrode ist, welche eine kompensierende Asymmetrie in den Elektronenstrahl einführt. Die astigmatische Strahlformungselektrode hat einen aktiven Gitterteil (50) einer gegebenen Dicke, in dem mindestens eine durchgehende Öffnung (56) gebildet ist. Eine Nut, die eine Tiefe (d) hat, die kleiner ist als die Dicke des aktiven Gitterteils, erstreckt sich über einander gegenüberliegenden Quadranten (56a, 56c) der Öffnung (56).
Patent DE-3519349-C2 (DE)
IPC: B01F7/02
Filed: 1985-05-30
Granted: 1987-11-12
Abstract: A kneading machine with a charging opening leading to a kneading chamber, in which two axially parallel kneading tools can be driven in opposite directions at different rotational speeds, has at least three such kneading chambers which are disposed next to each other and an aperture which connects their internal spaces. The material to be kneaded can be conveyed through this aperture, which extends transversely of the shafts of the kneading tools from one kneading chamber to the next, so that the material is continuously treated until it reaches in the last kneading chamber an evacuating opening and preferably an evacuating worm which is mounted at such location and by means of which the material is ultimately evacuated from the machine. In this manner, the advantages of a kneading machine with shafts for kneading tools which are journalled at both ends are combined with the advantages of continuous treatment of the material to be kneaded. This also renders it possible to vary the shapes of kneading tools in the of kneading chambers.
Patent DE-3620976-C2 (DE)
Inventor: SCHACHT ECKHARD DIPL CHEM DR
IPC: B65D90/04
Filed: 1986-06-23
Granted: 1996-07-04
Abstract: A liquid-tight lining which is resistant to chemical attack for catch reservoirs, containers or the like of concrete. The lining includes a continuous liquid-tight impervious layer provided above the surface of the concrete. To make possible a simple and safe and repeatable testing of the tightness of the lining, a porous intermediate layer is provided between the concrete and the impervious layer. At least one sensor cable having at least two conductors is placed in the intermediate layer in such a pattern that any location of the intermediate layer is not more than a certain maximum distance away from the cable. The sensor cable is connectible to an electrical monitoring unit.
Patent DE-3844664-C2 (DE)
Title: Articles, esp. panels, prepd. from hard polyurethane foam
IPC: B29B17/00
Filed: 1988-02-26
Granted: 1991-04-25
Abstract: Articles (I), esp. panels, contain pressed particles of hard polyurethane (PU) foam and binder (II), particles used having max. size 10 mm. Prodn. of a (I) by 1) forming particles through milling solid PU foam in hammer mill having mesh size max. 10 mm 2) pressing loose material comprising at least 50 % particles and water-repellent (II) under pressure max. 20 kp/sq. cm 3) pressing in second stage at min. 100 deg. C but below 170 deg. C under pressure max. 40 kg/sq. cm. Panels prepd. by above process, contg. at least 50 wt.% elongated particles of hard PU foam, 8-11 mm thick, of flexural strength at least 22 N/sq.mm, max. swelling in thickness 2%, moisture content less than 3%
Patent DE-3930828-C2 (DE)
IPC: G01J5/06
Filed: 1989-09-14
Granted: 1991-07-11
Abstract: The invention relates to a method for the compensation of the temperature of the housing or the ambient temperature of a pyrometer, which, in particular, is fitted with a photon detector or thermal detector for detecting radiation, and a pyrometer device for carrying out the method. According to the invention, the compensation signal relating to the temperature of the housing or the ambient temperature of the pyrometer is obtained from the element of the detector provided for detecting radiation. <IMAGE>
Patent DE-4023251-C2 (DE)
IPC: A45D26/00
Filed: 1990-07-21
Granted: 1993-05-27
Abstract: The hair removal apparatus has a plucking head, whose plucking crown (4) is constructed essentially as a portion of a spherically curved, rotationally symmetrical rotary body and whose inside surface (12) interacts in some regions with movable inside jaws (10). <IMAGE>
Patent DE-4435026-C2 (DE)
Inventor: PIETERS ROLF DIPL ING
IPC: B23D47/04
Filed: 1994-09-26
Granted: 1997-04-10
Abstract: The invention concerns a method of positioning elongate, rod-shaped material to be cut to a precise length, the material being guided over a table roller to a cutting plant and moved towards a movable stop which can be pivoted into the table roller. A partial length is then cut. The impact energy is converted into frictional heat. According to the invention, the movability of the stop device including the damping component associated therewith is used to reduce the kinetic impact energy, and the cutting position is set by moving the stop device in a deliberate manner. The invention further concerns the device used for this purpose, the drive motor taking the form of an electric motor with variable torque.
Patent NL-1003489-C2 (NL)
Title: Safety inserts for aeroplane pneumatic tyre
Inventor: GROVE PAULUS JOHANNES MARIA
IPC: B60C17/06
Filed: 1996-07-03
Granted: 1998-01-07
Abstract: A pneumatic tyre insert is mounted inside the tyre and directly on the rim. A pneumatic tyre insert is mounted inside the tyre, directly on the rim, and with an outer diameter greater than that of the rim. It is used to support an aeroplane and brake it if the tyre has a leak or is lost, giving sufficient support to a leaking tyre to reduce or prevent damage to other tyres.
Patent NL-1003841-C2 (NL)
IPC: B65D63/10
Filed: 1996-08-21
Granted: 1998-02-26
Abstract: The invention concerns a label to be applied on a container which label comprises a polymeric substrate at one side printed and at the other side to be applied onto the container coated with an adhesive for which label the adhesive is a pressure sensitive adhesive which label is to be obtained from a roll. The invention also relates to a tape to be used to assemble two or more containers, which tape is printed in the same way as the label above-mentioned. By using the tape, an assembly of two or more containers can be obtained which containers can be joined by using the tape. The invention also concerns a process for the production of the label and tape and a method to apply the label or tape on a container.