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Patent DE-102016202412-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Wälzlager, insbesondere für eine Nabenlagereinheit von Fahrzeugen und zugehörige Nabenlagereinheit
Inventor: GULLÌ CARMELO
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-02-17
Abstract: Dichtungsanordnung (5), einsetzbar zwischen einem feststehenden äußeren Ring (2) und einem sich drehenden inneren Ring (3) eines Lagers oder einer Nabenlagereinheit, umfassend eine erste C-förmige Abschirmung (10), getragen vom inneren Ring, und eine zweite L-förmige Abschirmung (11), getragen vom äußeren Ring; wobei die erste Abschirmung ein erstes ringförmiges Dichtungselement (15), umfassend eine erste ringförmige Lippe (20) hat, die sich vom Flanschabschnitt (13) der zweiten Abschirmung axial auskragend in eine Position erstreckt, die radial einem äußere hülsenförmigen Abschnitt (19) der ersten Abschirmung zugewandt ist, und eine zweite ringförmige elastisch verformbar Lippe (21), die radial auf der Innenseite der ersten Lippe (20) angeordnet ist und die mit einem radial inneren hülsenförmigen Abschnitt (16) der ersten Abschirmung berührend zusammenwirkt, die ein zweites Dichtungselement (24) trägt, umfassend eine dritte ringförmige Lippe (25), die sich von der ersten Abschirmung axial auskragend und hin zur zweiten Abschirmung erstreckt, und die radial zwischen der ersten (20) und der zweiten (21) Lippe angeordnet ist.
Patent DE-102016204286-A1 (DE)
Title: Abgasanlage, Abgasrohr, Abgasschalldämpfer, Abgaskatalysator und Krümmerrohr für Kraftfahrzeug
Inventor: KUCHLER MAXIMILIAN
IPC: F01N13/14
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Abgasanlage (3) eines Kraftfahrzeugs wie etwa eines PKW, LKW oder Kraftrads, wobei Komponenten der Abgasanlage (3) thermisch isoliert, insbesondere wenigstens teilweise hochisoliert ausgebildet sind, wobei die Isolation vorzugsweise durch doppelwandige Ausführung und/oder Schichtaufbau von Wandungen und/oder thermisch isolierende, insbesondere keramische, Beschichtung (335), vorzugsweise Innenbeschichtung, verwirklicht ist. In weiteren Gesichtspunkten offenbart die vorliegende Anmeldung ein Abgasrohr (32, 33), einen Abgasschalldämpfer (35), einen Abgaskatalysator (34) und ein Krümmerrohr (31) für eine Abgasanlage (3) eines Kraftfahrzeugs, die thermisch isoliert ausgebildet sind. Durch die thermisch isolierte Ausbildung kann eine thermische Abschirmung von Fahrzeugkomponenten entfallen oder geringer dimensioniert sein.
Patent DE-102016206319-A1 (DE)
Title: Antireflektierende Beschichtung und Verfahren zur Herstellung einer antireflektierenden Beschichtung
Inventor: SPRAFKE ALEXANDER
IPC: G02B1/11
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine antireflektierende Beschichtung (20) mit zumindest einer Schicht (30) und einer planaren Oberfläche (40), wobei die antireflektierende Beschichtung (20) zumindest zwei verschiedene Materialien (31, 32) mit unterschiedlichen Brechungsindices (n1, n2) aufweist, die in der Schicht (30) an verschienden Stellen angeordnet sind.
Patent DE-102016206847-A1 (DE)
Title: Verstell-Vorrichtung sowie Tisch mit einer derartigen Verstell-Vorrichtung
Inventor: SPIELBERG DANIEL E
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Eine Verstell-Vorrichtung (11) umfasst einen Antrieb (12) für eine Antriebsbewegung und ein mittels des Antriebs (12) antreibbares Stellelement (15), das mit einem teleskopierbaren Element (3) verbindbar ist, wobei das Stellelement (15) als Seilzugsystem mit einem Zugseil (16) ausgeführt ist.
Patent DE-102016207852-A1 (DE)
Title: Chinesische Medizin für eine Körperwäsche und einen Badeschaum, welche die Funktion der Haut zum Sonnenschutz verbessert
Inventor: YIN LIMING
IPC: A61Q17/04
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine chinesische Medizin für eine Körperwäsche und einen Badeschaum. Die Kompatibilität der chinesischen Medizin für die Körperwäsche und den Badeschaum, welche eine langfristige allgemeine Eigenschaft der Medizin und eine gute Wirkung des Sonnenschutzes aufweist, nimmt einen Kiwifrucht-Extrakt und einen Orangen-Extrakt als die Hauptbestandteile und verbindet die Wirksamkeit der traditionellen Medizin mit den Errungenschaften der modernen pharmakologischen Forschung. In Gewichtsteilen weist sie auf: Kiwifrucht-Extrakt 10 bis 15, Orangen-Extrakt 10 bis 15, Patschulikraut 4 bis 6, Papaya-Extrakt 4 bis 8, Mungobohnen 2 bis 4.
Patent DE-102016208227-A1 (DE)
Title: Getaktete Stromversorgungseinheit mit galvanischer Trennung
Inventor: AUGESKY CHRISTIAN
IPC: H02M7/217
Filed: 2016-05-12
Abstract: Gezeigt wird eine Stromversorgungseinheit mit galvanischer Trennung, zur getakteten Umwandlung einer eingangsseitigen Wechsel- oder Gleichspannung (Uzwk) in eine ausgangsseitige Gleichspannung (Ua), mit einem ersten Primärstromkreis, der eine Serienschaltung einer Primärwicklung (L1, L2) eines Transformators und eines ersten Schaltelementes (M1) zur Impulsdauermodulation der Spannung an der Primärwicklung umfasst sowie eine erste Steuerschaltung (PWM) zur Steuerung des ersten Schaltelementes (M1), mit zumindest einem Sekundärstromkreis, der eine Sekundärwicklung (L3) des Transformators und einen parallel zu einer Ausgangsgleichspannung (Ua) des Sekundärstromkreises liegenden Glättungskondensator (C1) umfasst. Es ist zur Vermeidung von PFC-Schaltungen oder einer Spannungsvervielfachung ein zweiter Primärstromkreis vorgesehen, der eine Serienschaltung eines Teils (L1) der Primärwicklung und eines zweiten Schaltelementes (M2) zur Impulsdauermodulation der Spannung an diesem Teil (L1) der Primärwicklung umfasst, und eine Spannungsauswerteschaltung (SP-A), die so ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit von der Höhe der Eingangsspannung (Uzwk) entweder das erste (M1) oder das zweite Schaltelement (M2) für den nächsten Schaltzyklus geschaltet wird.
Patent DE-102016210999-A1 (DE)
Title: Kraftstoffregelsysteme und -Verfahren zum Verhindern einer Überbetankung
Inventor: MAJORS STEVEN WARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein Kraftstoffregelsystem für einen Motor umfasst ein Schließmodul und ein Entlüftungsregelmodul. Das Schließmodul ordnet das Schließen eines Entlüftungsventils in Reaktion auf den Übergang einer Motordrehzahl von größer als eine vorgegebene Drehzahl zu kleiner als die vorgegebene Drehzahl an, während das Entlüftungsventil in einem geöffneten Zustand ist. Die vorgegebene Drehzahl ist kleiner als eine vorgegebene Sollmotordrehzahl und ist größer als Null. Das Entlüftungsregelmodul stellt das Entlüftungsventil vom geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand um in Reaktion auf die Anordnung.
Patent DE-102016211652-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung, Wechselrichter und Kraftfahrzeugantriebsystem mit einer solchen Leiterplattenanordnung
Inventor: SCHWAB MANUEL
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung, welche über eine vorgefertigten Trägerplatte (1) mit einer Bauteilseite mit darauf vorbestückten elektrischen Bauteilen (3, 4) verfügt und über eine mit den Bauteilen (3, 4) der Trägerplatte (2) verlöteten Leiterplatte (1) verfügt. Die Erfindung betrifft auch einen Wechselrichter und Kraftfahrzeugantriebsystem mit einer solchen Leiterplattenanordnung.
Patent DE-102016215462-A1 (DE)
Title: Modifizierte abs-oberflächen und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C25D5/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft modifizierte ABS-Oberflächen, wie sie beispielsweise für das Lackieren, Bedrucken, Kleben und Beschichten mit Metallen oder (Kunststoff-)Folien, zur Anwendung kommen können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von modifizierten ABS-Oberflächen, die aus umweltverträglichen Materialien bestehen und eine sehr gute Haftung zwischen Oberfläche und Beschichtung aufweisen. Gelöst wird die Aufgabe durch modifizierte ABS-Oberflächen, bei denen mindestens teilweise die an der Oberfläche zugänglichen Doppelbindungen der Kautschuk-/Polybutadien-Komponente des ABS mit Chlorid und/oder Bromid und/oder Jodid und/oder mit Epoxy- und/oder Chlorhydrin-Gruppen chemisch modifizert sind, an die wiederum durch reaktive Umsetzung Amino- und/oder Thiol- und/oder Thiolat-Gruppen von Polymeren und/oder Polyelektrolyten chemisch gekoppelt sind, wobei die so chemisch gekoppelten Polymere und/oder Polyelektrolyte zur Einlagerung von Metallkeimen für die elektrochemische/galvanische Abscheidung von metallischen Niederschlägen und/oder Überzügen und/oder Schichten auf die modifizierte ABS-Oberfläche in der Lage sind.
Patent DE-102016215932-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben wenigstens eines teil- oder hochautomatisierten Fahrzeugs
Inventor: ROEHLK HERMANN
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-08-24
Abstract: Für ein Verfahren zum Betreiben wenigstens eines teil- oder hochautomatisierten Fahrzeugs (100), wobei Umgebungsdatenwerte, welche die Umgebung (200) des teil- oder hochautomatisierten Fahrzeugs (100) repräsentieren, erfasst werden, Datenwerte, welche eine Trajektorie (202) repräsentieren, abhängig von den Umgebungsdatenwerten ermittelt werden und das Fahrzeug (100) abhängig von den Datenwerten betrieben wird, wird vorgeschlagen, dass die Umgebungsdatenwerte Fahrbahnwerte umfassen, welche die Beschaffenheit einer Fahrbahn (210) repräsentieren, und dass die Datenwerte abhängig von den Fahrbahnwerten ermittelt werden.
Patent DE-102016216836-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Luftfedersystem
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (11) axial beweglich angeordneten Ventilschließglied (7), das einen Ventildurchlass (8) in einem Ventilsitz (6) elektromagnetisch zu öffnen vermag. Die Erfindung sieht vor, dass in der vom Ventilsitz (6) abgehobenen Stellung des Ventilschließgliedes (7) der Ventildurchlass (8) ausschließlich in der Ventilauslassrichtung durchströmbar ist, sodass keine Rückwirkung aus Richtung des Ventilauslasses (9) in Richtung des Ventileinlasses (10) entsteht.
Patent DE-102016219308-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Verwaltung einer Vorrichtung
Inventor: HEINZ ULRIKE
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Bei dem Verfahren zur Verwaltung einer Vorrichtung ist die Vorrichtung einem eindeutigen Schlüssel einer Schlüsseleinheit zugeordnet. Die Vorrichtung ist einer ersten Nutzerkennung zugeordnet, die repräsentativ ist für einen ersten Nutzer der Vorrichtung. Der eindeutige Schlüssel wird mittels einer ersten Einheit detektiert, die der ersten Nutzerkennung zugeordnet ist. Der eindeutige Schlüssel wird mittels einer zweiten Einheit detektiert, die einer zweiten Nutzerkennung zugeordnet ist, wobei die zweite Nutzerkennung repräsentativ ist für einen zweiten Nutzer der Vorrichtung. Abhängig von der Detektion mittels der ersten Einheit und der Detektion mittels der zweiten Einheit wird die Vorrichtung dem zweiten Nutzer zugeordnet.
Patent DE-102016219994-A1 (DE)
Title: Magnetventil und hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: STAHR WOLF
IPC: B60T8/36
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe, einem Polkern (11), einer mit dem Polkern (11) verbundenen Führungshülse (13), einem innerhalb der Führungshülse (13) axial beweglich geführten Ventilanker (20), welcher von einer durch die Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft gegen die Kraft einer Rückstellfeder (16) oder durch die Kraft der Rückstellfeder (16) antreibbar ist und einen Stößel (30) mit einem Schließelement (34) axial bewegt, und einem mit der Führungshülse (13) verbundenen Ventilkörper (15) mit einem Ventilsitz (15.1), welcher zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (15.2) und mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (15.3) angeordnet ist, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen Magnetventil (10). Hierbei ist der Ventilanker (20) oder der Stößel (30) in mindestens einer Durchgangsöffnung (41.1, 44.1) einer Führungsbaugruppe (40) axial geführt, wobei zwischen der Führungsbaugruppe (40) und dem Ventilanker (20) oder dem Stößel (30) eine mechanische Rastvorrichtung (18) ausgebildet ist, welche den Ventilanker (20) oder den Stößel (30) in einer stromlosen Geschlossenstellung freigibt, so dass die Rückstellfeder (16) den Ventilanker (20) antreibt und das Schließelement (34) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Ventilsitz (15.1) drückt, und den Ventilanker (20) oder den Stößel (30) in einer stromlosen Offenstellung gegen die Kraft der Rückstellfeder (16) in einer axialen Raststellung so festlegt, dass das Schließelement (34) vom Ventilsitz (15.1) abgehoben ist, wobei der Ventilanker (20) einen Hauptstufenanker (22) mit einer druckbeaufschlagten ersten Fläche und einen Vorstufenanker (21) mit einer kleineren druckbeaufschlagten zweiten Fläche umfasst, welcher axial beweglich im Hauptstufenanker (22) gelagert ist und über ein Vorstufenschließelement (27) mit einem Vorstufensitz (33) zusammenwirkt.
Patent DE-102016221406-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: Müller Michael
IPC: B60S3/04
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Reinigen und/oder Polieren einer eine Öffnung aufweisenden Oberfläche, wie beispielsweise einer Radfelgen-Anlagefläche eines Kraftfahrzeuges oder dergleichen, mit einem Gehäuse (7), welches einen hinteren Drehabschnitt (8) für eine Rotation des Gehäuses (7) um eine Rotationsachse (20) und einen vorderen Befestigungsabschnitt (17) für eine lösbare Befestigung eines Reinigungskörpers (2) aufweist; wobei der Reinigungskörper (2) eine dem Gehäuse (7) zugewandte Stabilisierungsplatte (3), welche einen dem Gehäuse (7) abgewandten und zentrisch nach außen hin vorstehenden Zentrierzapfen (4) aufweist, und ein die dem Gehäuse (7) abgewandte Oberfläche der Stabilisierungsplatte (3) bedeckendes Reinigungsmittel (5) aufweist; und wobei der Befestigungsabschnitt (17) und die Stabilisierungsplatte (3) jeweils mit einem korrespondierenden Verbindungsmittel für eine drehstabile Verbindung miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102016222288-A1 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F04D13/12
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpeneinrichtung (1) mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (2) und einer Abtriebswelle (11) und zumindest zwei mit der Abtriebswelle (11) antriebsverbindbare Pumpenmodulen (3) zur Förderung eines Fluids in einem jeweils zugehörigen Fluidkreislauf (4, 4a-4g) mit jeweils einem Gehäuse (5) mit einem Einlass (6), einem Auslass (7) und einem drehbar darin gelagerten Pumpenrad (8).
Patent DE-102016224319-A1 (DE)
Title: Ionenimplanter
Inventor: KUGA SHOICHI
IPC: H01J37/30
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine in der vorliegenden Beschreibung offenbarte Technik betrifft einen Ionenimplanter, der eingerichtet ist, ein Halbleitersubstrat durch ein einfaches Verfahren davor zu schützen, durch eine anormale elektrische Entladung beschädigt zu werden. Der Ionenimplanter dieser Technik umfasst eine Ionenbestrahleinheit (8), die zum Bestrahlen einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats (1) mit Ionen eingerichtet ist. Der Ionenimplanter umfasst zudem wenigstens eine Elektrode (Nadelelektrode (5), Nadelelektroden (6), ringförmige Elektrode (7), ringförmige Elektrode (7a)), die an einer Position in der Nähe von wenigstens einer der Rückseite und Seitenflächen eines Endes des Halbleitersubstrats (1) angeordnet ist. Die Position ist zu und von dem Halbleitersubstrat (1) entladbar. Die wenigstens eine Elektrode (Nadelelektrode (5), Nadelelektroden (6), ringförmige Elektrode (7), ringförmige Elektrode (7a)) ist beabstandet zu dem Halbleitersubstrat (1) angeordnet.
Patent DE-102016224758-A1 (DE)
Title: Schloss, insbesondere Heckklappenschloss
Inventor: GELLHAUS BERND
IPC: E05B83/18
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1), insbesondere für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeuges, umfassend zumindest:eine Drehfalle (2),einen zugeordneten Sperrmechanismus (3), insbesondere eine Sperrklinke (3.1, 3.2),einem Antriebsmechanismus (4) zum Öffnen des Sperrmechanismus (3), wobei der Antriebsmechanismus (4) beim Öffnen des Sperrmechanismus (3) durch Wechselwirkung mit dem Sperrmechanismus (3) mechanisch bremst und der Sperrmechanismus (3) gesteuert öffnet.
Patent DE-102017006107-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung und Visualisierung von mittels eines Elektro-lmpedanz-Tomographie-Gerätes (EIT) gewonnenen Daten hinsichtlich eines Durchblutungszustandes von Herz und Lunge
Inventor: STENDER BIRGIT
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizintechnisches System (6000) mit einem EIT-Modul (30, 33, 8000), einem Beatmungsmodul (7100), einem Dosiermodul (4), einem Dateneingangsmodul (50) und ein Kontrollmodul (70). Das Kontrollmodul (70) koordiniert ein Atemhaltemanöver, welches am Beatmungsmodul (7100) ausgeführt wird. Das Kontrollmodul (70) koordiniert eine Perfusionsmessung und eine Datenerfassung (50) von EIT-Daten (3) welche am EIT-Modul (30, 33, 8000) ausgeführt wird. Das Kontrollmodul (70) ermittelt ein Maß, welches einen Durchblutungszustand der Lunge indiziert, und stellt dieses bereit.
Patent DE-102017006192-A1 (DE)
Title: Wälzlager für Windenergieanlagentriebstrang
Inventor: TREDE ALF
IPC: F16C23/08
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) für die Triebstranglagerung von Windenergieanlagen sowie eine Windenergieanlage mit entsprechendem Wälzlager (1).Das Wälzlager (1) für die Triebstranglagerung von Windenergieanlagen mit zwei Rollenreihen (10, 20), die jeweils zwischen einem Innenring (11, 21) und einem Außenring (12, 22) umlaufen, wobei die Außenringe (12, 22) konzentrisch um eine gemeinsame Lagerachse (2) angeordnet sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die beiden Innenringe (11, 21) getrennt voneinander ausgeführt und durch ein Distanzelement (3) in axialer Richtung voneinander beabstandet sind, die Laufbahnen (13, 23) der Außenringe (12, 22) jeweils hohlkugelförmig ausgestaltet sind, wobei die Mittelpunkte (4) der beiden hohlkugelförmigen Laufbahnen (13, 23) kongruent und auf der Lagerachse (2) liegend sind.Bei der Windenergieanlage mit einem um eine im Wesentlichen horizontale Achse drehbaren Rotor ist die Rotorwelle (90) mit einem erfindungsgemäßen Wälzlager (1) gelagert.
Patent DE-102017007492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Qualität und/oder Eignung eines zerspanenden Bearbeitungsverfahrens
Inventor: WEIDLE ANDREAS
IPC: G01N3/04
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung der Qualität und/oder Eignung eines zerspanenden Bearbeitungsverfahrens anhand eines Prüfkörpers aus einem Faserverbundwerkstoff. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Platte aus dem Faserverbundwerkstoff (C) mit zwei gegenüberliegenden Plattenoberflächen, die über Plattenstirnseiten verbunden sind, bereitgestellt wird und dass in die Platte (C) mehrere Sätze von Ausnehmungen (1–11) von Seiten einer der Plattenoberflächen und/oder stirnseitig eingebracht werden. Ein Satz umfasst wenigstens zwei gleichartig ausgebildete Ausnehmungen, die sich von den Ausnehmungen anderer Sätze hinsichtlich ihrer Kontur unterscheiden. Es wird wenigstens ein erster Satz von wenigstens zwei in unterschiedlichen Richtungen parallel zur Plattenoberfläche orientierten, gleichartigen Ausnehmungen mit denselben Bearbeitungsparametern erzeugt. In einem zweiten Satz werden die gleichartigen Ausnehmungen gleich orientiert oder rotationssymmetrisch ausgebildet und mit jeweils unterschiedlichen Bearbeitungsparametern erzeugt.
Patent DE-102017008024-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeigenschaft-Bestimmungsvorrichtung, Verbrennungssteuervorrichtung für Motor, Verfahren zum Bestimmen einer Kraftstoffeigenschaft und Computerprogrammprodukt
Inventor: MURAKAMI TAKUYA
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-08-24
Abstract: Bereitgestellt wird eine Kraftstoffeigenschaft-Bestimmungsvorrichtung für einen Motor, die einen Kraftstoffeinspritzzeitpunkt verzögert und eine Kraftstoffeigenschaft basierend auf einer Verbrennungsveränderung des Motors bestimmt, die durch die Verzögerung verursacht wird. Die Vorrichtung enthält einen Prozessor, der konfiguriert ist, einen Parameter, der die Brennbarkeit betrifft, zu steuern bzw. zu regeln, um einen Verbrennungszustand zu verschlechtern, bevor der Kraftstoffeinspritzzeitpunkt verzögert wird, wobei sich der Parameter von dem Kraftstoffeinspritzzeitpunkt unterscheidet.
Patent DE-102017011435-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: G01L13/06
Filed: 2017-12-12
Abstract: Ein Filterelement weist eine verformbare Trägermembran auf, die die Reinseite von der Rohseite separiert und Träger eines Sensorteils ist. In Zusammenwirkung mit einem gehäuseseitigen zweiten Sensorteil ergibt sich ein Drucksenor, der eine Verformung der elastischen Trägermemban detektiert. Ferner betrifft die Erfindung eine Filtereinrichtung mit einem solchen Filterelement.
Patent DE-102017100878-A1 (DE)
Title: Hybridkraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Hybridkraftfahrzeuges
Inventor: HOLDERBAUM BASTIAN
IPC: B60W20/16
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridkraftfahrzeuges mit einem Antriebsstrang, wobei der Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor sowie eine Antriebsbatterie für den Elektromotor aufweist, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsmoment erzeugt, um Emissionen zu mindern und die Effizienz eines Kraftfahrzeuges zu steigern.
Patent DE-102017103016-A1 (DE)
Title: Schmelzeofen zum Herstellen von wasserstoffarmen Kupfer und Verfahren zum Herstellen von wasserstoffarmen Kupfer sowie Kupferschmelze und Kupferelement
Inventor: SCHWEDLER OLAF
IPC: C22B9/05
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmelzeofen zum Herstellen von wasserstoffarmen Kupfer, wobei der Schmelzeofen einen Behälter mit einem Schmelzeraum und einen schmelzeseitigen Begasungszugang zum Einbringen von Spülgasbläschen bildenden Spülgases aufweist, wobei im Schmelzeraum ein Rührwerk derart angeordnet ist, dass in einer Schmelze befindliche Spülgasbläschen bei einem Rühren des Rührwerks mit dem Rührwerk kontaktieren.
Patent DE-102017103466-A1 (DE)
Title: Versteckter ausklappbarer ablagetisch
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf einen Tisch gerichtet, der wahlweise in einem Abschnitt einer Fahrzeugkonsole (12) verstaut sein kann. Ein äußeres Gehäuseelement (14), welches in sich einen Aufbewahrungshohlraum (16) aufweist, ist an einer Seite der Fahrzeugkonsole (12) angebracht. Ein Tragarm (18), der einen Tisch (20) abstützt, ist für eine Verschiebe- bzw. Gleit- und Drehbewegung bezüglich der Fahrzeugkonsole (12) montiert. Der Tragarm (18) ist in einer ersten Richtung aus einer Aufbewahrungsposition verschiebbar, wobei der Tisch (20) in einer vertikalen Ausrichtung im Hohlraum (16) des äußeren Gehäuseelements (14) positioniert ist. Der Tragarm (18) ist ferner aus der Aufbewahrungsposition um 270° drehbar, um den Tisch (20) nach dem Herausbewegen aus der Aufbewahrungsposition in eine horizontale Gebrauchsposition zu bewegen.
Patent DE-102017105169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwalten von Prozessdaten
Inventor: BRÜDERLE KLAUS
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verwaltung von zeitvarianten Prozessdaten (12) während einer Operation an einem Patienten, die Vorrichtung aufweisend eine Kamera (14) zum Erzeugen eines Quellbilds (16), eine Datenerfassungseinheit (18) zum Erfassen der Prozessdaten (12), eine Codiereinheit (20) zum Erzeugen eines computerlesbaren Codes (22), der die Prozessdaten (12) repräsentiert, und eine Bildverarbeitungseinheit (24), die aus dem Quellbild (16) und dem Code (22) ein Ergebnisbild (26) erzeugt, bei dem das Quellbild (16) und der Code (22) in sichtbaren Bilddaten des Ergebnisbilds (26) gespeichert sind und wobei die in dem Code (22) codierten Prozessdaten (12) zeitsynchron zu dem Quellbild (16) sind. Es werden ferner entsprechend eine Anzeigevorrichtung (30), ein System (40) und ein Verfahren (50) offenbart.