baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004006373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spinnvlieses aus Filamenten
Inventor: SOMMER SEBASTIAN
IPC: D04H3/10
Filed: 2004-02-09
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spinnvlieses aus Filamenten (1) mit Kern-Mantel-Struktur, insbesondere aus Filamenten (1) aus thermoplastischem Kunststoff, wobei die Filamente (1) aus einer Mischung aus zumindest einem Polymeren und zumindest einem hydrophilen Additiv gesponnen und zur Vliesbahn (3) abgelegt werden, wobei die Filamente als Bikomponentenfilamente mit Kern-Mantel-Struktur mit dem hydrophilen Additiv in der Mantelkomponente gesponnen werden, wobei die Vliesbahn (3) vorverfestigt wird, wobei die vorverfestigte Vliesbahn (3) auf eine Temperatur von mindestens 40°C und bis zu einer Temperatur von 20°C unter dem Schmelzpunkt eines die Filamentoberfläche bildenden Polymers erwärmt wird und wobei die Vliesbahn (3) im Anschluss daran hydrodynamisch verfestigt wird.
Patent DE-102004025025-B4 (DE)
Title: Wavetable-Klangsynthesesystem
Inventor: HSIEH YU-CHENG
IPC: G10H1/06
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Ein
Klangsynthesesystem zum Durchführen
einer Wavetable-Klangsynthese,
wobei das System umfasst:  eine Instrumentendatenbank zum Speichern
von Daten einer ersten vorbestimmten Anzahl von Musikinstrumenten;  ein
Analysemodul zum Analysieren einer eingegebenen Wavetable-Musik,
um erforderliche Daten einer zweiten vorbestimmten Anzahl von Musikinstrumenten
zu erzeugen und somit die Wavetable-Musik zu synthetisieren;  einen
Speicher mit einer vorbestimmten Kapazität zum Speichern der erforderlichen
Daten von Musikinstrumenten, um die Wavetable-Musik zu synthetisieren;  ein
Beurteilungsmodul zum  Beurteilen, ob die Gesamtmenge von Daten
der zweiten vorbestimmten Anzahl von Musikinstrumenten die vorbestimmte
Kapazität überschreitet;  Falls
nein, Erhalten der Daten der zweiten vorbestimmten Anzahl von Musikinstrumenten
von der Instrumentendatenbank und Speichern der Daten in dem Speicher;  Falls
ja, Durchführen
einer Instrumenten-Ersatzprozedur, wobei
die Daten der zweiten vorbestimmten Anzahl von Musikinstrumenten
ersetzt werden durch Daten einer dritten vorbestimmten Anzahl von
Musikinstrumenten, wobei die Gesamtmenge von Daten der dritten  vorbestimmten Anzahl
von Musikinstrumenten die vorbestimmte Kapazität nicht...
Patent DE-102004034845-B4 (DE)
Title: Umschaltbares Mikroskop
Inventor: BENDER CLAUS
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-07-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Umschaltbares
Mikroskop,  – mit
einem Mikroskopstativ und einem optischen Strahlengang (2),  – mit einer
Mehrzahl in den Strahlengang ein- und ausschaltbarer optischer Bauelemente
(3, 4; 15, 16; 22, 28),  – die
auf mindestens zwei unabhängigen
und getrennt umzuschaltenden, die Bauelemente (3, 4; 15, 16) aufnehmenden
Baugruppen (5, 17; 25, 26) angeordnet sind und durch Umschalten
der jeweiligen Baugruppe (5, 17; 25, 26) wahlweise in den Strahlengang
ein- und ausschaltbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
gemeinsame zentrale Aufnahmeplatte (7) mit einer Oberseite und einer
Unterseite vorgesehen ist,  – an denen mindestens je eine
der Baugruppen (5, 17; 25, 26) angeordnet ist.
Patent DE-102004055931-B4 (DE)
Title: Identifikations-System zum Identifizieren von Gegenständen
Inventor: KIENZL KATJA
IPC: B65G47/49
Filed: 2004-11-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: Identifikations-System
(1) zum Identifizieren von Gegenständen (3), mit  – einem
am jeweiligen zu identifizierenden Gegenstand (3) angebrachten Sendeteil
(7), von welchem ein einen Identifikationscode repräsentierendes
Code-Funkfrequenzsignal sendbar ist,  – mit einem Aktivierungsteil
(25), von welchem ein Aktivierungs-Funkfrequenzsignal über eine
kabellose Verbindung zum Sendeteil (7) eines jeweiligen am Aktivierungsteil
(25) vorbeibewegten Gegenstands (3) sendbar ist, um das Sendeteil
(7) zum Senden des Code-Funkfrequenzsignals zu veranlassen,  – mit einem
Empfangsteil (27), von welchem das jeweilige Code-Funkfrequenzsignal über eine
kabellose Verbindung empfangbar ist, einer Transportvorrichtung,
von welcher die jeweiligen Gegenstände (3) automatisch am Aktivierungsteil
vorbeibewegt werden, und  – mit
einer benachbart zum Aktivierungsteil angeordneten Variations-Einrichtung
(29), von welcher beim Vorbeibewegen des Gegenstands (3) am Aktivierungsteil
die relative Ausrichtung zwischen dem das Aktivierungs-Funkfrequenzsignal
definierenden elektromagnetischen Feld und dem jeweiligen am Aktivierungsteil
(25) vorbeibewegten Gegenstand (3) willkürlich variiert wird.
Patent DE-102005012054-B4 (DE)
Title: Halterung für Solarmodule am Dach
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: E04D1/30
Filed: 2005-03-16
Granted: 2010-05-20
Abstract: An einem Dacheindeckungselement (1), wie Dachpfanne, angebrachte Halterung (200) zur lösbaren Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere eines Solarmoduls, mit der sich die Lage des aufgenommenen Gegenstandes gegenüber dem Dacheindeckungselement verstellen und festlegen lässt, aufweisend:  – eine über das Dacheindeckungselement (1) hinausragende und mit diesem verbundene Stütze (15) für einen Aufnahmekopf (10), mit dem der Gegenstand zu haltern ist,  – ein die Stütze (15) tragendes und auf dem Dacheindeckungselement (1) flach aufliegendes Basiselement (4),  – einen am Basiselement (4) angeordneten Vorsprung (29),  – wobei die Stütze (15) von einem mit dem Basiselement (4) verbundenen Radkranzabschnitt (3) gebildet ist, an dem der Aufnahmekopf (10) über einen bogenförmigen oberen Radkranzabschnitt (16) aufgesetzt ist,   – der die Stütze (15) bildende Radkranzabschnitt (3) mit speichenartig verlaufenden Versteifungen (23.1, 23.2; 24.1, 24.2) versehen ist,  – die Versteifungen eines ersten Versteifungs-Paares (23.1, 23.2) zueinander parallel und voneinander in einem Abstand (D) angeordnet...
Patent DE-102005015615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Arbeitskopfes
Inventor: MUELLER ALFRED
IPC: A01D34/74
Filed: 2005-04-05
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines über dem Untergrund (20) bewegten Arbeitskopfes, insbesondere Mähkopfes (2), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Abtasten der in Arbeitsrichtung (10) vor dem Arbeitskopf befindlichen Kontur des Untergrunds (20) und/oder des Bewuchses und/oder eines Hindernisses mittels wenigstens einem berührungslos arbeitenden Sensor (S2; S4) in Richtung schräg nach vorne unten,  – Zuführen der von dem Sensor (S2; S4) ermittelten Daten einer Steuerung (8), und  – automatisches Verändern der Fahrtgeschwindigkeit und/oder der Betriebsleistung und/oder der Höhenlage und/oder der Kipplage um eine in Arbeitsrichtung (10) liegende horizontale Kippachse des Arbeitskopfes durch die Steuerung (8) auf Grundlage der von dem Sensor (S2; S4) ermittelten Daten,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Sensor die Breite des Hindernisses in Blickrichtung des Sensors und die absolute Höhe des Hindernisses ermittelt, und  – die Steuerung (8) einen Entscheidungsalgorithmus umfasst, der automatisch entscheidet, ab welchen Relationen oder Absolutwerten das...
Patent DE-102005017523-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken mittels einer Werkzeugmaschine
Inventor: MAYR GUENTHER
IPC: B23P23/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken (10) mittels einer Werkzeugmaschine (1) mit mindestens zwei Werkstückspindeln (2a, b), wobei die Werkstücke (10) mittels wenigstens einer Fördereinrichtung (21) automatisch zu- und/oder abgeführt werden, mit folgenden Schritten:  a) Verfahren einer ersten Werkstückspindel (2a) zu einer Aufnahmeposition (22), und dort  Aufnehmen und Halten des Werkstückes (10) an einem ersten Greifbereich (10a) des Werkstückes (10) mittels des ersten Spindelfutter (3a) einer ersten nach unten weisenden Werkstückspindel (2a),  b) Verfahren dieser Werkstückspindel (2a) mit dem Werkstück (10) in eine erste Arbeitsposition (17a) und dort  Halten und ggf. drehend Antreiben des Werkstückes (10) mittels der ersten Werkstückspindel (2a) und dabei Bearbeiten des zugänglichen End-Bereiches (10b) des Werkstückes (10),  c) Verfahren dieser Werkstückspindel (2a) mit dem Werkstück (10) zu einer Vor-Wende-Position (18a) und dort  Loslassen und insbesondere Ablegen des Werkstückes (10) mit dem bearbeiteten Endbereich (10b) nach unten,  d) Wenden des...
Patent DE-102005017586-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Perlpolymeren und Verwendungen derartig oberflächenbehandelter Perlpolymere
Inventor: KRYTS OTTMAR
IPC: C09D7/65
Filed: 2005-04-16
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
von Perlpolymeren, bei dem die Perlpolymere einer der Zerkleinerung
dienenden Vorrichtung, insbesondere einer Mühle, zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
in der der Zerkleinerung dienenden Vorrichtung die Oberfläche der
Perlpolymere gezielt gleichmäßig mechanisch
angekratzt oder aufgerauht wird.
Patent DE-102005021068-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Voreinstellung der Aufnahmeparameter bei der Erstellung von zweidimensionalen Durchlicht-Röntgenaufnahmen
Inventor: BERNHARDT PHILIPP DR
IPC: H05G1/46
Filed: 2005-05-06
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Voreinstellung optimaler Aufnahmeparameter bei der Erstellung von zweidimensionalen Durchlicht-Röntgenaufnahmen eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass unter Zuhilfenahme einer aus Voruntersuchungen bereits vorhanden 3D-Darstellung der inneren Struktur des Patienten und der beabsichtigten Aufnahmerichtung die optimalen Aufnahmeparameter bei niedrigst möglicher Dosis für die Durchlicht-Röntgenaufnahme ermittelt und bei der Belichtung der Durchlicht-Aufnahme verwendet wird.
Patent DE-102005037029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterprodukts und Halbleiterprodukt
Inventor: OLLIGS DOMINIK
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-08-05
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterprodukts, wobei das Verfahren die folgende Reihenfolge von Schritten aufweist:  a) Bereitstellen eines Substrats (2), das aktive Gebiete (3) aufweist,  b) Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht (10),  c) Ätzen von Kontaktlöchern (9) in die erste dielektrische Schicht (10) zum Kontaktieren der aktiven Gebiete (3),  d) Abscheiden einer ersten leitfähigen Schicht (11a), wodurch die Kontaktlöcher (9) in der ersten dielektrischen Schicht (10) gefüllt werden,  e) Ätzen der ersten leitfähigen Schicht (11a), wodurch eine Vielzahl von Kontaktlochfüllungen (11) in der ersten dielektrischen Schicht (10) gebildet wird,  f) Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht (12), die eine Oberseite (12a) aufweist,  g) Ätzen von Kontaktlöchern (13) in die zweite dielektrische Schicht (12), wobei jedes Kontaktloch (13) in der zweiten dielektrischen Schicht (12) einen Bereich einer Oberfläche einer jeweiligen Kontaktlochfüllung (11) der ersten dielektrischen Schicht (10) freilegt und eine Breite (D) entlang einer ersten seitlichen...
Patent DE-102005057506-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor der Kompressionszündungsart
Inventor: KAZUYAMA HIROSHI
IPC: F02B23/06
Filed: 2005-12-01
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verbrennungsmotor
(2) der vorgemischten Kompressionszündungsbauart mit einem Kolben (6),
der eine Quetschfläche
(25) entlang eines Außenkantenabschnitts
(26) einer oberen Fläche
(6a) des Kolbens (6), die einem Zylinderkopf (5) gegenüberliegt,
um eine Quetschung zu erzeugen, und eine Brennkammer (20) hat, die
im Inneren der Quetschfläche
(25) vorgesehen ist und einen ersten konkav vertieften Abschnitt
(21) mit einem tiefsten Abschnitt (23) hat,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Kolben (6) so konstruiert ist, dass  a) ein Verhältnis von
einem Durchmesser eines Öffnungsbereichs
(24) des ersten vertieften Abschnitts (21) zu einer Tiefe des tiefsten
Abschnitts (23) in einem Bereich von 5 bis 13 liegt;  b) ein
Flächenverhältnis der
Quetschfläche
(25) zu der oberen Fläche
(6a) des Kolbens (6) in einem Bereich von 0,25 bis 0,45 liegt und  c)
ein Abstand zwischen der Quetschfläche (25) und einer Bodenfläche (5a)
des Zylinderkopfs (5) in einem Bereich von 2 mm bis 3 mm...
Patent DE-102005061973-B4 (DE)
Title: Trockner
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: B05D3/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2013-12-19
Abstract: Trockner für Gegenstände, insbesondere für Fahrzeugkarosserien, mit a) einem isolierten Gehäuse; b) einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Trocknertunnel, in dessen Seitenwänden eine Mehrzahl von Einlässen angeordnet ist, über welche heiße Umwälzluft gegen die Gegenstände gerichtet werden kann; c) mindestens einer Ansaugöffnung im unterhalb der Gegenstände liegenden Bereich des Trocknertunnels, über welche die Umwälzluft aus dem Trocknertunnel austritt; d) mindestens einem seitlich des Trocknertunnels angeordneten Heizraum, über den die Umwälzluft mit Hilfe eines Gebläses nach oben gesaugt wird und in dem ein Heizaggregat angeordnet ist, das einen von heißem Primärgas durchströmbaren Wärmetauscher umfasst; e) mindestens einem an der Seitenwand des Trocknertunnels angrenzenden Luftverteilraum, der mit der Druckseite des Gebläses kommuniziert und von dem aus die Umwälzluft über die Einlässe in den Innenraum des Trocknertunnels gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß f) der Wärmetauscher (31) ein Bündel von im wesentlichen parallel zwischen einem Einlaß-Sammelrohr (32) und einem Auslaß-Sammelrohr (33) geführten Wärmetauscherrohren (35) umfasst, deren Mantelflächen jeweils mit einer Vielzahl von die Oberfläche vergrößernden in Umfangs- und Längserstreckung der Wärmetauscherrohre (35) voneinander beabstandeten Erhebungen und/oder Vertiefungen versehen sind, g) die Wärmetauscherrohre (35) mindestens ein Mal so gefaltet sind, daß sie abgesehen von den Umkehrbereichen in mindestens zwei vertikalen Ebenen liegen, die parallel zur Mittelebene des Trockners (1) verlaufen.
Patent DE-102006001484-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: B62D47/00
Filed: 2006-01-11
Granted: 2017-03-23
Abstract: Fahrzeugkarosserieaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: ein Bodenblech (6), auf dem Vordersitze eingerichtet sind; und einen Kraftstofftank (12), der sich unter einem Teil eines Bodenblechbereiches (6a) befindet, auf dem die Vordersitze eingerichtet sind, wobei das Bodenblech (6) einen tiefgezogenen Wölbungsbereich (15) hat, der durch eine Wölbung eines mittleren Teils des Bodenblechbereiches (6a) in Richtung des Fahrzeuginneren ausgebildet ist, wobei der Wölbungsbereich (15) einen erhöhten Bereich (16a), der durch Anheben des mittleren Teils des Bodenblechbereiches (6a) ausgebildet und in Richtung der Breite des Fahrzeugs verbreitert ist, und einen Bodentunnelbereich (16b) aufweist, der kontinuierlich mit dem erhöhten Bereich (16a) ist und sich in Richtung des Fahrzeugendes erstreckt, wobei um den erhöhten Bereich (16a) und an Seitenteilen des Bodentunnelbereiches (16b) ein flacher Bodenblechbereich (17) vorgesehen ist, wobei im Wölbungsbereich (15) ein oberer Teil des Kraftstofftanks (12) untergebracht ist, und wobei Flansch-Bereiche (17a bis 17c) vorgesehen sind, die so gestaltet sind, dass sie an einem Rahmenelement (33, 34) der Fahrzeugkarosserie fixiert werden, wobei die Flansch-Bereiche (17a bis 17c) aus dem flachen Bodenblechbereich (17) um den Wölbungsbereich (15) ausgebildet sind.
Patent DE-102006005134-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformationsmodul
Inventor: JURK REINHARD
IPC: B60K35/00
Filed: 2006-02-04
Granted: 2021-12-02
Abstract: Fahrzeuginformationsmodul (F),das tragbar ausgeführt ist,mit einer Ausgabeeinrichtung (AE) zur Ausgabe von Informationen,mit einer Erfassungseinrichtung (EE) zum Erfassen von fahrdynamikbezogenen Parametern, undmit einer Steuereinrichtung (STE), die mit der Ausgabeeinrichtung (AE) und der Erfassungseinrichtung (EE) zusammenwirkt, und die derart eingerichtet ist,- dass von der Erfassungseinrichtung (EE) erfasste fahrdynamikbezogene Parameter in eines von mehreren vorgegebenen Fahrdynamikinformationsobjekten umgesetzt werden, und das Fahrdynamikinformationsobjekt an der Ausgabeeinrichtung (AE) ausgegeben wird, wobei das ausgegebene Fahrdynamikinformationsobjekt auch von der aktuellen absoluten Position des Fahrzeuges abhängt.
Patent DE-102006005357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung eines ortsauflösenden optoelektronischen Sensorsystems sowie Sensorsystem
Inventor: TRUEPER DIRK
IPC: G01S17/48
Filed: 2006-02-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Auswertung eines ortsauflösenden
optoelektronischen Sensorsystems mit N > 1 Sensorelementen, wobei ein von zumindest
einem Sensorelement bei Lichteinfall geliefertes Signal in zwei
Signalkomponenten aufgeteilt wird, von denen zumindest eine Signalkomponente
von der Position des Sensorelementes innerhalb des Sensorsystems
abhängig
ist und wobei ein der Position des zumindest einen beleuchteten
Sensorelementes proportionales Signal aus einem Quotienten von Summensignalen
der einzelnen Signalkomponenten gebildet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass aus jedem der Sensorelemente mittels eines ersten und eines
zweiten Verstärkerelementes
jeweils zwei eigenständige
Signalkomponenten gebildet werden, wobei die erste Signalkomponente
jeweils mit einer konstanten oder einer mit der Position des Sensorelementes
zunehmenden/abnehmenden Verstärkung
und wobei die zweite Signalkomponente jeweils mit einer mit der
Position des Sensorelementes abnehmenden/zunehmenden Verstärkung verstärkt wird
und wobei aus einem Quotienten des Summensignals der ersten Signalkomponenten
und einem Summensignal der zweiten Signalkomponenten das abstandsproportionale
Signal gebildet wird.
Patent DE-102006016188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur wandseitigen Befestigung einer Türzarge auf der Bandgegenseite
IPC: E06B1/60
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur wandseitigen Befestigung einer Türzarge auf der Bandgegenseite
mit einer an Wandflächen
befestigbaren Grundplatte (3) und einem auf der Grundplatte (3)
angeordneten verstellbaren Halteteil (4), wobei das Halteteil (4)
eine als Kamm ausgebildete Fläche
aufweist, an dem das abgewinkelte Ende eines Zargenprofils (1) der
Türzarge
fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Grundplatte
(3) Vorsprünge
(9) mit einem Kragen (10) aufweist, welche Teile eines die Grundplatte
(3) mit dem Halteteil (4) verbindenden Bajonettverschlusses bilden,  dass
das Halteteil (4) als Winkel ausgebildet ist und eine ebene Auflagefläche (5)
mit einer Ausnehmung (6) sowie einen vorstehenden Schenkel (7) aufweist,
wobei zumindest eine der Seitenkanten des Schenkels (7) als Kamm
(8) ausgebildet ist, und  dass das Halteteil (4) auf die Grundplatte
(3) aufgesteckt ist, wobei die Vorsprünge (9) der Grundplatte (3)
die Ausnehmung (6) des Halteteils (4) durchfassen und das Halteteil
(4) durch eine Drehung mit der Grundplatte (3) verbunden...
Patent DE-102006025126-B4 (DE)
Title: Modellgestützte Einlassluftdynamikzustands-Charakterisierung
Inventor: DAVIS RONALD A
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-05-30
Granted: 2011-03-17
Abstract: System zur Charakterisierung der Einlassluftdynamik einer Brennkraftmaschine, umfassend:  ein erstes Modul (300), das einen Krümmerabsolutdruck eines künftigen Zündereignisses schätzt;  ein zweites Modul (302), das basierend auf dem Krümmerabsolutdruck des künftigen Zündereignisses und auf einem Krümmerabsolutdruck eines vorherigen Zyklus eine Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz bestimmt;  ein drittes Modul (304), das basierend auf der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz einen gleitenden Mittelwert der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz bestimmt; und  ein viertes Modul (306), das basierend auf der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz und dem gleitenden Mittelwert der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz einen Zustand der Einlassluftdynamik charakterisiert, indem es einen stationären Zustand feststellt, wenn sowohl die Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz größer als ein Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz-Schwellenwert ist als auch der gleitende Mittelwert der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz größer als ein Schwellenwert des gleitenden Mittelwerts der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz ist, und einen Übergangszustand feststellt, wenn entweder die Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz kleiner als der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz-Schwellenwert ist oder der gleitende Mittelwert der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz kleiner als der Schwellenwert des gleitenden Mittelwerts der Krümmerabsolutdruck-Zyklusdifferenz ist.
Patent DE-102006036142-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BEEH ELMAR
IPC: B60R21/02
Filed: 2006-07-31
Granted: 2009-11-05
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug (12), umfassend eine Steuerungseinrichtung (32), eine Sensoreinrichtung (26) zur Detektion eines Aufpralls oder bevorstehenden Aufpralls, welche an die Steuerungseinrichtung (32) gekoppelt ist, mindestens eine Krafteinleitungseinrichtung (44), welche einem oder mehreren Rädern (16) des Fahrzeugs (12) zugeordnet ist und welche bei einem Aufprall Kräfte aufnehmen kann und in Richtung des oder der Räder (16) ableiten kann, und eine Radstellungsantriebseinrichtung (36), durch welche eine Radstellung von dem oder den Rädern (16), durch welche die Krafteinleitung erfolgt, einstellbar ist und welche durch die Steuerungseinrichtung (32) ansteuerbar ist, wobei bei Detektion eines Aufpralls oder bevorstehenden Aufpralls durch die Sensoreinrichtung (26) die Steuerungseinrichtung (32) die Radstellungsantriebseinrichtung (36) so ansteuert, dass das Rad oder die Räder (16) in eine definierte Radstellung (40) gebracht werden, wobei die definierte Radstellung eine Geradeausfahrstellung (40) ist und Kräfte von der mindestens einen Krafteinleitungseinrichtung (44) durch das oder die Räder (46) in einem definierten Kraftleitungspfad (46) durchgeleitet...
Patent DE-102006037056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versenden von Daten in Mobilfunkzellen, Basisstation-Anordnung, Verfahren zum Empfangen von Daten und Mobilfunk-Teilnehmergerät
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04W84/04
Filed: 2006-08-08
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Versenden von ersten Daten in einer ersten Mobilfunkzelle und zweiten Daten in einer zweiten Mobilfunkzelle, bei dem  – die ersten Daten unter Verwendung eines Frequenzbands gemäß einem ersten vorgegebenen zeitlichen Muster versendet werden, und  – die zweiten Daten unter Verwendung des Frequenzbands gemäß einem zweiten vorgegebenen zeitlichen Muster versendet werden,  – wobei das erste zeitliche Muster und das zweite zeitliche Muster derart ausgestaltet sind, dass die ersten Daten nur zu Zeitpunkten versendet werden, zu denen die zweiten Daten nicht versendet werden,  – wobei in der ersten Mobilfunkzelle eine erste Nachricht mit einer Angabe des ersten zeitlichen Musters mittels eines Synchronisationskanals rundgesendet wird und in der zweiten Mobilfunkzelle eine zweite Nachricht mit einer Angabe des zweiten zeitlichen Musters mittels eines Synchronisationskanals rundgesendet wird.
Patent DE-102006050850-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wegmessung
Inventor: IRMER JOCHEN
IPC: G05D1/02
Filed: 2006-10-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Messung des Weges, den ein Fahrzeug (1) relativ zu einer zumindest
abschnittsweise ebenen Referenzfläche (B) zurücklegt, wobei der vom Fahrzeug
(1) zurückgelegte
Weg durch Vektoraddition von inkrementellen Streckenvektoren bestimmt
wird, mit ein- oder mehrmaliger Durchführung der folgenden Schritte:  (a)
Erfassen von digitalen Bilddaten der Referenzfläche (B) in einer Mehrzahl von
aufeinander folgenden diskreten Frames mit einer Bildaufnahmeeinheit
(20),  (b) Unterteilen eines ersten von zwei aufeinander folgenden
Frames in mehrere Makroblöcke
(Mij),  (c) Ermitteln von Makroblöcken (180) im zweiten der aufeinander
folgenden Frames, welche jeweils den Makroblöcken (Mij) im ersten Frame
entsprechen,  (d) Ermitteln von Verschiebungsvektoren (130,
170) von den Positionen der Makroblöcke (Mij) im ersten Frame zu den
Positionen der jeweils entsprechenden Makroblöcke (180) im zweiten Frame,
und  (e) Bestimmen eines inkrementellen Streckenvektors basierend
auf den Verschiebungsvektoren (130, 170),  wobei Schritt (d)
des Ermittelns von Makroblöcken
(180) im zweiten Frame folgende Schritte...