baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221843-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PICHLMAIER RAINER
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-10-27
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem Profil (10) zur Aufnahme eines Verdeckklappenscharniers für ein Cabriolet, umfassend:einen Anbindungsbereich (20) für das Verdeckklappenscharnier und mehrere Nachbarbereiche (30a, 30b), die an den Anbindungsbereich (20) angrenzen und mit diesem verbunden sind,wobei die Profilstärke (D) des Anbindungsbereichs (20) größer ist als die Profilstärke (d) der mehreren Nachbarbereiche (30a, 30b), wobei der Anbindungsbereich (20) und die mehreren Nachbarbereiche (30a, 30b) durch ein Tailor-Rolled-Blank-Verfahren (TRB) aus einem einzelnen Blech gebildet sind.
Patent DE-102014223596-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung für eine hydraulische Ausrückeinrichtung, insbesondere einen Geberzylinder einer Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F16J15/56
Filed: 2014-11-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung für eine hydraulische Ausrückeinrichtung, insbesondere einen Geberzylinder einer Kupplungsbetätigungseinrichtung, umfassend ein zylinderförmiges Gehäuse (6), in welchem ein Kolben (7) axial beweglich gelagert ist, wobei vor dem Kolben (7) in Betätigungsrichtung ein Primärraum (8) aufgespannt ist, welcher mittels einer, am Kolben (7) befestigten ringförmigen Primärdichtung (16) gegen einen Sekundärraum (25) zwischen dem Gehäuse (6) und dem Kolben (7) abgedichtet ist, wobei durch die axiale Bewegung des Kolbens (7) ein Durchgang (24) zwischen dem Sekundärraum (25) und dem Primärraum (8) geöffnet und geschlossen wird. Bei einer besonders kosten- und raumsparenden Kolben-Zylinder-Anordnung ist die Primärdichtung (16) mit einer Innenarmierung (18) verstärkt, die die Primärdichtung (16) radial gegen das Gehäuse (6) vorspannt.
Patent DE-102015100605-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe und Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Baugruppe
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H05B45/50
Filed: 2015-01-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Optoelektronische Baugruppe (100, 200, 300, 500, 700, 800), aufweisend:• wenigstens ein optoelektronisches Bauelement (180), und• einen Sensor-Schaltkreis (170), aufweisend:• wenigstens einen Energieversorgungs-Schaltkreis (160); und• einen Ermittlungs-Schaltkreis (130) mit wenigstens einer Energiespeichereinheit (132) und einer Erfass-Einheit (134),• wobei der Ermittlungs-Schaltkreis (130) und das wenigstens eine optoelektronische Bauelement (150) elektrisch parallel zueinander geschaltet sind;• wobei der wenigstens eine Energieversorgungs-Schaltkreis (160) eingerichtet ist zum Zuführen einer elektrischen Energie an das wenigstens eine optoelektronischen Bauelement (180) und die Energiespeichereinheit (132), wobei die in der Energiespeichereinheit (132) gespeicherte Energie unabhängig von der dem wenigstens einen optoelektronischen Bauelement (180) zugeführten elektrischen Energie zugeführt wird;• wobei der Ermittlungs-Schaltkreis (130) derart eingerichtet ist, dass die Erfass-Einheit (134) eine Änderung der in der Energiespeichereinheit (132) gespeicherten elektrischen Energie erfasst abhängig von einer Änderung der in dem wenigstens einen optoelektronischen Bauelement (180) gespeicherten Energie; und• wobei die Energiespeichereinheit (132) wenigstens einen Kondensator aufweist und die Erfass-Einheit (134) wenigstens ein Voltmeter aufweist, das elektrisch parallel zu wenigstens einem Kondensator der Energiespeichereinheit (132) geschaltet ist.
Patent DE-102015105615-B4 (DE)
Title: Ernteflügel für eine Erntevorrichtung sowie eine Erntevorrichtung, ein Erntesystem und ein Verfahren zum automatisierten Ernten von Erntegut
Inventor: KOCH ALEXANDER
IPC: A01D51/00
Filed: 2015-04-13
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ernteflügel (10) für eine Erntevorrichtung (34) zum automatisierten Ernten von an Wällen (41) oder Pflanzkästen (51) wachsenden Erntegut (39), der einen sich länglich erstreckenden Grundkörper (11) aufweist, welcher eine obere und eine untere Stirnseite (12, 13) und sich dazwischen erstreckende Längsseiten (14, 16) umfasst sowie an wenigstens einer der Längsseiten (14, 16) eine sich zumindest teilweise erstreckende Seitenkante (17) mit einer sich daran anschließenden Auflaufschräge (18) zum Überführen des Ernteguts (39) in einen zwischen den Längsseiten (14, 16) vorgesehenen Aufnahmebereich (21) des Grundkörpers (11) aufweist, wobei der Grundkörper (11) auf einer dem Aufnahmebereich (21) gegenüberliegenden Rückseite zumindest abschnittsweise eine Führungsfläche (32) aufweist, welche während des Erntevorgangs an einer Seitenwand des Walles (41) oder Pflanzkasten (51) anliegt.
Patent DE-102015107316-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SWEENEY STEPHEN
IPC: H05B3/50
Filed: 2015-05-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung zum Beheizen des Innenraums eines Fahrzeugs, mitmehreren PTC Heizstäben (3a, 3c) die jeweils keramische PTC Heizwiderstände enthalten,Kühlkörpern (4), um Wärme von den PTC Heizstäben (3a, 3c) an einen Luftstrom zu übertragen, undeiner Halterung (1, 2) zum Halten der PTC Heizstäbe (3a, 3c),wobei die Heizstäbe (3a, 3c) mit einem NTC Heizstab (3b) in Reihe geschaltet sind, der wenigstens einen NTC Widerstand enthält und von der Halterung (1, 2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dassder wenigstens eine NTC Heizwiderstand ein keramischer NTC Widerstand ist.
Patent DE-102015108584-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein elektromagnetisches Ventil
Inventor: ICHIHASHI KATSUHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-06-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Steuervorrichtung (20) für ein elektromagnetisches Ventil (10) aufweisend:eine Spule (22), welche eine magnetische Anziehungskraft nach einer Erregung der Spule (22) erzeugt;einen Ventilkörper (23), welcher zu einer ersten Seite in einer Axialrichtung der Spule (22) durch die magnetische Anziehungskraft aufgrund der Erregung der Spule (22) angezogen und bewegt wird, um einen Pfad eines Flusses (31) zu öffnen oder zu schließen;eine drückende Vorrichtung (24), welche den Ventilkörper (23) auf eine zweite Seite in der Axialrichtung gegen die magnetische Anziehungskraft drückt; undeinen Controller (25), welcher die Erregung der Spule (22) steuert, wobeider Controller (25) das Folgende beinhaltet:einen Normalmodusabschnitt, welcher die Spule (22) zum Öffnen oder zum Schlie-ßen des Pfades des Flusses (31) in einem Normalmodus erregt, undeinen Entmagnetisierungsmodusabschnitt, welcher die Spule (22) erregt, um einen Restmagnetismus in einem Entmagnetisierungsmodus zu reduzieren, welcher dem Normalmodus nachfolgt,wobei der Entmagnetisierungsmodusabschnitt eine Richtung eines elektrischen Stroms in der Spule (22) derart einstellt, dass dieser zu einer Richtung des elektrischen Stroms in dem Normalmodus entgegengesetzt ist, undwobei der Entmagnetisierungsmodusabschnitt einen Betrag des elektrischen Stroms, der der Spule(22) zugeführt wird, während der Erregung der Spule (22) auf einen vorbestimmten Stromwert (Iset) erhöht, undwobei der vorbestimmten Stromwert (Iset) vorab derart eingestellt ist, dass die magnetische Anziehungskraft, welche durch die Erregung der Spule (22) verursacht wird, kleiner als eine drückende Kraft der drückenden Vorrichtung (24) wird.
Patent DE-102015115610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flächenelements für eine Fahrzeugkarosserie und Blendenelement für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: C03B23/023
Filed: 2015-09-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Flächenelements für eine Fahrzeugkarosserie, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Einbringen eines flächigen Glaselements (12) in ein Formwerkzeug,Umformen des flächigen Glaselements (12) mittels des Formwerkzeugs, undHinterspritzen des flächigen Glaselements (12) mit einem Kunststoff;dadurch gekennzeichnet, dassdas Flächenelement mit einem gekrümmten Randbereich (16) versehen wird, der im montierten Zustand des Flächenelements zum Fahrzeuginnenraum gerichtet ist und durch das Hinterspritzen ausgebildet wird.
Patent DE-102015120796-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren und Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JIN YOUNG
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-11-30
Granted: 2019-07-18
Abstract: Schaltsteuerverfahren für ein Fahrzeug mit einer Ölpumpe (40), umfassend:Ermitteln, ob das Fahrzeug eine Start-Stopp-Automatik - ISG-Lernbedingung (Idle Stop and Go) erfüllt oder nicht;Messen einer Schaltzeit eines Getriebes (50) bei einem Wechsel eines Fahrzustands des Fahrzeugs von einem Leerlaufzustand in einen Neustartzustand, wenn das Fahrzeug die ISG-Lernbedingung erfüllt undzum Vergleichen der gemessenen Schaltzeit mit einer vorgegebenen Referenzschaltzeit undzum Anpassen eines Drucks des Öls, das einem Solenoid (51) des Getriebes (50) von der Ölpumpe (40) zugeführt wird, entsprechend dem Vergleichsergebnis, undzum Speichern einer so angepassten Ölmenge in einer Speichereinheit einer Schaltsteuervorrichtung (30).
Patent DE-102015200075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von streckenbezogenen Daten eines Online-Dienstes und Navigationssystem
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: G01C21/26
Filed: 2015-01-07
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Zuordnung von streckenbezogenen Daten eines Online-Dienstes (9) in einem ersten Datenformat zu Kanten (K1–Kn) einer digitalen Karte eines Navigationsgeräts (1) in einem zweiten Datenformat, mittels eines ersten Datenspeichers (3) zum Abspeichern von streckenbezogenen Datensätzen (DS) in dem ersten Datenformat, wobei den Datensätzen jeweils eine globale Kennung (GKn, GKn – 1) zur Ermittlung eines Aktualisierungsgrades zugeordnet ist, wobei den einzelnen Kanten (K1–Kn) jeweils eine lokale Kennung (LKx, LKy, LKz) zugeordnet ist, die globale Kennung (GKn, GKn – 1) und die lokalen Kennungen (LKx, LKy, LKz) Zählerstände oder Zeitstempel sind, wobei den Kanten (K1–Kn) streckenbezogene Daten (D1–Dn) des Online-Dienstes (9) im zweiten Datenformat in einem weiteren Speicher (5) zugeordnet sind, sowie eine Recheneinheit (6), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Anfragen des Online-Dienstes (9) nach aktuellen streckenbezogenen Daten für eine durchzuführende Funktion, b) Übermitteln von aktuellen streckenbezogenen Daten vom Online-Dienst (9) an das Navigationssystem (1) in Form mindestens eines Datensatzes (DS), c) Empfangen des aktuellen Datensatzes (DS) im Navigationssystem (1), d) Abspeichern des Datensatzes (DS) im ersten Datenspeicher (3) unter Zuordnung einer aktualisierten globalen Kennung (GKn), e) Durchführen der Funktion mittels der Recheneinheit (6), wobei zu einer ersten relevanten Kante (K1) für die durchzuführende Funktion die zugeordnete lokale Kennung (LKx) ausgelesen wird und mit der globalen Kennung (GKn) verglichen wird, wobei f1) wenn die lokale Kennung (LKx) kleiner als die globale Kennung (GKn) ist, wird der aktuellste Datensatz (DS) nach potentiellen Informationen für die Kante (K1) durchsucht und ein gegebenenfalls potentielle Informationen enthaltender Teil des Datensatzes (DS) vom ersten Datenformat in das zweite Datenformat umgerechnet und der Kante (K1) zugeordnet, wenn es sich nach der Umrechnung herausstellt, dass es sich tatsächlich um Informationen für diese Kante (K1) handelt, g1) die umgerechneten Daten im zweiten Datenformat für die Funktion verwendet und im weiteren Speicher (5) abgespeichert werden, wobei die lokale Kennung (LKx) für die Kante (K1) auf den Wert der globalen Kennung (GKn) des Datensatzes (DS) gesetzt wird, oder f2) wenn die lokale Kennung (LKx) gleich der globalen Kennung (GKn) ist, die im weiteren Speicher (5) abgespeicherten Daten (D1) im zweiten Datenformat für die Funktion verwendet werden, und h) Wiederholen der Verfahrensschritte für die nächste relevante Kante (K2–Kn) der durchzuführenden Funktion.
Patent DE-102015205121-B4 (DE)
Title: Milchschäumer für Heißgetränkegeräte und Heißgetränkegerät mit einem Milchschäumer
Inventor: HAUSER ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-03-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Milchschäumer (1) für ein Heißgetränkezubereitungsgerät für Haushaltszwecke mit einer Dampfzuleitung (6), mit einer Milchzuleitung (8), mit einem Getränkeauslass (5), mit einer Unterdruckkammer (3), in die die Dampfzuleitung (6) und die Milchzuleitung (8) münden und an die der Getränkeauslass (5) anschließt, und mit einer Querschnittsverjüngung (4) stromauf des Getränkeauslasses (5), auf die die Dampfzuleitung (6) gerichtet ist, gekennzeichnet durch Mittel zum reversiblen Umlenken eines Hauptstroms an Dampf aus der Dampfzuleitung (6) in Richtung der Milchzuleitung (8), wobei mit dem Umlenken von Dampf oder eines Hauptstroms aus der Dampfzuleitung (6) ein Dampfstrom nicht mehr ausschließlich auf die Querschnittsverjüngung (4) innerhalb des Milchschäumers gerichtet ist.
Patent DE-102015212602-B4 (DE)
Title: Aktive Schmierung von Spann- oder Greifvorrichtungen
Inventor: FRANZ MICHAEL
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-07-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Spann- oder Greifvorrichtung (2), mit wenigstens einer in einer Backenführung (8) verschiebbar geführten Backe (10,12), wobei die Backe (10,12) bzw. die Backenführung (8) beidseits jeweils wenigstens einen sich in Verschieberichtung (6) erstreckenden Führungssteg (16) aufweist, und wobei die Backenführung (8) bzw. die Backe (10,12) mit den Führungsstegen (16) zusammenwirkende Führungsnuten (18) aufweisen, mit einem Backenantrieb zum Verschieben der Backe (10,12), wobei der Backenantrieb einen in einem Zylinder verschieblich gelagerten Antriebskolben (30) umfasst, und wobei der Antriebskolben (30) einen ersten mit Druckmedium beaufschlagbaren Antriebsdruckraum (32) begrenzt, und mit einer betätigbaren Schmiereinrichtung (33) zum Zuführen von Schmiermittel zu zumindest einem Oberflächenabschnitt (56, 58) der Führungsstege (16) und/oder der Führungsnuten (18) und/oder des Backenantriebs, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiereinrichtung (33) mit dem Backenantrieb derart gekoppelt ist, dass eine Betätigung der Schmiereinrichtung (33) mittels des Backenantriebs erfolgt, wobei die Schmiereinrichtung (33) einen Schmiermittelvortrieb (40) umfasst, welcher über das Druckmedium von dem Antriebskolben (30) betätigbar ist.
Patent DE-102016015730-B4 (DE)
Title: Beschlag für Möbel oder dergleichen
Inventor: BARKAU RENE
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-05-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Beschlag für Möbel (100) oder dergleichen einen Korpus (101) aufweisende Einrichtungsgegenstände, insbesondere für Küchenschrankmöbel, mit einem an einem Korpus (101) abstützbaren, translatorisch bewegbaren und/oder schwenkbeweglichen Auszuggestell (103) mit zumindest einer Aufnahme zur Abstützung von zumindest einem Gegenstand, wobei die Bewegung des Auszuggestells (103) vor Erreichen einer in dem Korpus (101) gelegenen Endstellung (Offen- oder Schließendstellung) durch eine Dämpfungsvorrichtung abbremsbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Beladungszustandswertes des Auszuggestells (103) vorgesehen ist, dass das Abbremsverhalten der Dämpfungsvorrichtung in Abhängigkeit des Beladungszustandswertes des Auszuggestells (103) selbsttätig veränderbar ist, und dass die Dämpfungsvorrichtung eine Reibbremse oder eine Induktionsbremse oder eine Wirbelstrombremse oder eine Hysteresebremse oder eine Strömungsbremse oder eine Fluidbremse oder einen elektrorheologischen Fluiddämpfer aufweist.
Patent DE-102016105476-B4 (DE)
Title: Linsensystem und verfahren zur passiven athermalisierung
Inventor: TAGLE JOHN
IPC: G02B7/02
Filed: 2016-03-23
Granted: 2024-01-25
Abstract: Linsensystem (10), bestehend aus:einem Hauptgehäuse (22);einem Linsenarray (12) mit einer thermisch variablen Brennweite, die einen Brennpunkt entlang einer Brennpunktachse (A) bestimmt;einem Linsengehäuse (16), das das Linsenarray (12) enthält und sich innerhalb des Hauptgehäuses (22) befindet und in der Lage ist, sich im Verhältnis zum Hauptgehäuse (22) entlang der Brennpunktachse (A) zu verschieben;einer Athermalisierungsbuchse (34), die sich axial zwischen dem Linsengehäuse (16) und dem Hauptgehäuse (22) befindet, so dass die thermische Ausdehnung der Athermalisierungsbuchse (34) das Linsengehäuse (16) entlang der Brennpunktachse (A) verschiebt, wodurch der Brennpunkt im Wesentlichen fixiert bleibt im Verhältnis zum Hauptgehäuse (22), da die Brennweite des Linsenarrays (12) innerhalb eines Betriebstemperaturbereichs variiert;ein Vorspannelement (36) umfasst, das eine axiale Last anbringt, durch die das Linsengehäuse (16) mit der Athermalisierungsbuchse (34) in Kontakt bleibt;wobei das Vorspannelement (36) eine Feder ist, die sich axial zwischen dem Hauptgehäuse (22) und dem Linsengehäuse (16) befindet;wobei das Linsengehäuse (16) darüber hinaus einen Positionierungsflansch (20) umfasst, der sich von einem Linsenzylinder aus radial nach außen erstreckt, und wobei die Athermalisierungsbuchse (34) axial an den Positionierungsflansch (20) grenzt; undwobei das Hauptgehäuse (22) darüber hinaus eine Positionierungsmutter (28) umfasst, die axial an die Athermalisierungsbuchse (34) grenzt;wobei die Athermalisierungsbuchse (34) aus einem Material gebildet ist, das aus der Gruppe bestehend aus Polyethylen, Polyvinyliden und Acetal ausgewählt wird.
Patent DE-102016117516-B4 (DE)
Title: WLAN Messverfahren
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04L41/085
Filed: 2016-09-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Untersuchung des Datenverkehrs in einem drahtlosen lokalen Netzwerk (WLAN) umfassend Zugangspunkte („access points“), die über ein kabelgebundenes lokales Netzwerk (LAN) miteinander verbunden sind, wobei der Datenverkehr eines Clients auf einem WLAN Kanal mittels einer in der WLAN Funkstrecke befindlichen Antenne eines mobilen Messgerätes (8) aufgezeichnet wird, wobei zeitgleich die Übertragung des Datenverkehrs des Clients innerhalb des kabelgebundenen Netzwerks aufgezeichnet und ins Verhältnis zu dem Datenverkehr des Clients über die Funkstrecke gesetzt wird, wobei aus den Aufzeichnungen innerhalb des kabelgebundenen Netzwerks nachvollzogen wird, ob und unter welchen Bedingungen der Client ein Roaming durchgeführt hat, wobei unter Verwendung mehrerer Access Points das Roamingverhalten der Clients untersucht und optimiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mobilen Messgeräte (8), die sich in der WLAN-Funkstrecke zwischen dem Client und dem jeweiligen Access-Point befinden auf die entsprechenden Funkkanäle der Access Points eingestellt sind.
Patent DE-102016117983-B4 (DE)
Title: Klappsitz mit einer Sitzfläche
Inventor: SCHOMAS DOMINIK
IPC: A47C7/56
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-10-22
Abstract: Klappsitz (1) mit einer Sitzfläche (10), welche mittels eines Rückstellmittels (20) von einer Sitzposition in eine Ruheposition zurückstellbar ist, umfassendeine Welle (30), um deren Achse (A) die Sitzfläche (10) zwischen der Sitzposition und der Ruheposition schwenkbar angeordnet ist,gekennzeichnet durcheine auf der Welle (30) beweglich angeordnete Hülse (40),einen wellenfesten Mitnehmer (32) zum Bewegen der Hülse (40), wobei eine Relativbewegung zwischen dem Mitnehmer (32) und der Hülse (40) in einer Bewegung der Hülse (40) in axialer Richtung der Welle (30) resultiert, undwobei ein Dämpfungsmittel (50) zum Dämpfen der axialen Bewegung der Hülse (40) beim Zurückstellen der Sitzfläche (10) von der Sitzposition in die Ruheposition vorgesehen ist.
Patent DE-102017123047-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für FINFETs mit unterschiedlichen Finnenkanalhöhen
Inventor: DOORNBOS GERBEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2017-10-05
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:
 Ausbilden einer Finnenstruktur (20B), die von einer über einem Substrat (10) angeordneten ersten isolierenden Isolationsschicht (30) hervorsteht,
 Ausbilden einer zweiten isolierenden Isolationsschicht (35), die aus einem anderen Material (34) gefertigt wird als die erste isolierende Isolationsschicht (30), so dass ein erster oberer Abschnitt der Finnenstruktur (20B) mit einer Höhe (h2) freigelegt wird,
 Ausbilden einer Dummy-Gatestruktur (40) über dem freigelegten ersten oberen Abschnitt (h2) der Finnenstruktur (20B),
 Ätzen der zweiten isolierenden Isolationsschicht (35) unter Verwendung der Dummy-Gatestruktur (40) als einer Ätzmaske,
 Entfernen der Dummy-Gatestruktur (40), so dass ein Gateraum (62B) ausgebildet wird,
 Ätzen der zweiten isolierenden Isolationsschicht (35B) in dem Gateraum (62B), so dass ein zweiter oberer Abschnitt der Finnenstruktur (20B) von der zweiten isolierenden Isolationsschicht (35B) freigelegt wird,
 Ausbilden einer Gatedielektrikumsschicht (70) über dem freigelegten ersten und zweiten oberen Abschnitt der Finnenstruktur (20B), und
 Ausbilden einer Gateelektrodenschicht (75) über der Gatedielektrikumsschicht (70).
Patent DE-102017206861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Federbeingabel und Federbeingabel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NASKO PHILIPP
IPC: B60G15/00
Filed: 2017-04-24
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Federbeingabel einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, wenigstens aus einem Leichtmetallstrangpressprofil, wobei die Federbeingabel wenigstens durch Schneiden und Umformen hergestellt wird und eine Federbeinaufnahme (9), mit sich von dieser erstreckenden Gabelarmen zum Umgreifen eines Fahrwerkslenkers und zur Anlenkung an diesem aufweist, wobei die Federbeingabel mittels eines Halbzeugs (1) aus einem Leichtmetallstrangpressprofil mit wenigstens einer hohlen, mittleren Kammer (4) und zwei diametral zu dieser liegenden seitlichen Verdickungen (2, 3) der Kammerwandstärke als Ausgangsprofil hergestellt wird, durch endseitiges Beschneiden wenigstens eines Endes (10) der mittleren Kammer (4), so, dass die seitlichen Verdickungen (2, 3) zwei Lagerarme (2`, 3`) ausbilden, die durch nachfolgendes verformendes Biegen und Ausbilden von Anbindungsaufnahmen geformt werden.
Patent DE-102018009417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Faltung und Bevorratung von Buchdokumenten
Inventor: KLEINDIENST UWE
IPC: B42C19/08
Filed: 2018-11-30
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorrichtung (1, 2) zur Faltung und Aufnahme von Buchdokumenten, aufweisendeine Hauptfördervorrichtung (10) mit einer ersten Förderoberfläche (OH), die dazu angeordnet und ausgebildet ist, ungefaltete Buchdokumente (B) in einer Hauptförderrichtung (F) über die erste Förderoberfläche (OH) zu fördern,eine Nebenfördervorrichtung (20) mit einer zweiten Förderoberfläche (ON), die dazu angeordnet und ausgebildet ist, von der Hauptfördervorrichtung (10) geförderte Buchdokumente (B) aufzunehmen und in einer Nebenförderrichtung (N) und/oder entgegen der Nebenförderrichtung (N') über die zweite Förderoberfläche (ON) zu fördern, wobei die Nebenförderrichtung (N) quer zur Hauptförderrichtung (F) verläuft,eine Aufnahmevorrichtung (30), die mit einem räumlichen Abstand von der ersten und/oder der zweiten Förderoberfläche (OH, ON) angeordnet und dazu ausgebildet ist, gefaltete Buchdokumente (B') aufzunehmen, wobeidie Vorrichtung (1, 2) dazu ausgebildet ist, die geförderten Buchdokumente (B) jeweils mit einer Bewegung der Buchdokumente (B) in der Nebenförderrichtung (N) und/oder entgegen der Nebenförderrichtung (N') zu falten, und wobeieine Hebevorrichtung (14) dazu angeordnet und ausgebildet ist, die gefalteten Buchdokumente (B') von der Hauptfördervorrichtung (10) und/oder von der Nebenfördervorrichtung (20) in die Aufnahmevorrichtung (30) zu fördern, und wobeidie Hebevorrichtung (14) in der Hauptfördervorrichtung (10) und/oder in der Nebenfördervorrichtung (20) zumindest teilweise versenkbar ist, und wobeidie Hebevorrichtung (14) zumindest teilweise in die Aufnahmevorrichtung (30) hinein anhebbar ist.