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Patent DE-102011007274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Düsenanordnung zum Einbringen von Chemikalien und/oder Additiven in einen Prozessstrom eines Herstellungsprozesses
Inventor: JASCHINSKI THOMAS
IPC: D21H23/06
Filed: 2011-04-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einbringen von Chemikalien und/oder Additiven in einen Prozessstrom eines Herstellungsprozesses, insbesondere eines Prozesses zur Herstellung einer Faser- oder Vliesstoffbahn, mittels einer Düsenanordnung angegeben, bei dem eine Düsenanordnung mit wenigstens einer Mischzone und einer im Bereich der Düsenaustrittsöffnung angeordneten Drosseleinrichtung verwendet wird, deren Strömungscharakteristik variabel änderbar und/oder die für eine variable Änderbarkeit der Strömungscharakteristik im Bereich der Düsenaustrittsöffnung gegen eine jeweilige andere Drosseleinrichtung mit einer anderen Strömungscharakteristik austauschbar ist, in einer jeweiligen Mischzone jeweils wenigstens zwei Medien miteinander vermischt werden und zur Einstellung unterschiedlicher Strömungsgeschwindigkeiten der aus der Düsenaustrittsöffnung austretenden, in den Prozessstrom einzubringenden Mischströmung jeweils die Strömungscharakteristik der Drosseleinrichtung entsprechend geändert bzw. eine jeweilige Drosseleinrichtung durch eine Drosseleinrichtung mit einer anderen Strömungscharakteristik ausgetauscht wird. Überdies wird eine Düsenanordnung zur Durchführung eines solchen Verfahrens angegeben.
Patent DE-102011007283-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Einzelradaufhängung für ein geringfügig lenkbares Hinterrad eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: JAKOB BENJAMIN
IPC: B60G3/18
Filed: 2011-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Einzelradaufhängung für ein mittels eines Aktuators lenkbares Hinterrad eines zweispurigen Fahrzeugs, dessen Radträger durch einen sich in Fahrzeug-Längsrichtung erstreckenden Längslenker sowie zwei sich in Fahrzeug-Querrichtung erstreckende und in verschiedenen Höhen-Ebenen liegende Querlenker geführt ist, die mittels eines Bolzens oder dergleichen über ein Gummilager oder ein zumindest einen geringen Drehfreiheitsgrad aufweisendes Gelenk am Radträger befestigt sind. Mittels dieser beiden Bolzen ist auch der Längslenker jeweils über ein Gummilager oder ein zumindest einen geringen Drehfreiheitsgrad aufweisendes Gelenk solchermaßen am Radträger gelagert, dass der Radträger gegenüber dem Längslenker zumindest geringfügig um eine im wesentlichen in Vertikalrichtung verlaufende und durch diese Gummilager oder Gelenke gebildete Schwenkachse verschwenkbar ist, wobei dieser so gebildete Dreh-Freiheitgrad des Radträgers durch ein am Radträger angelenktes Spurstangen-Element gebunden ist, welches mittels eines Aktuator-Stellelements zumindest anteilig in Fahrzeug-Querrichtung verlagerbar ist. Angegeben sind verschiedene Möglichkeiten, wie das Stellelement des Aktuators frei von störenden Querkräften und Momenten gehalten werden kann.
Patent DE-102011007654-A1 (DE)
Title: Komprimierbares Weichschott, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: MUENZENBERGER HERBERT
IPC: F16L5/04
Filed: 2011-04-19
Abstract: Beschrieben wird ein komprimierbares Weichschott mit einem Kern aus einer Mineralfaserplatte und funktionellen Deckschichten in Form einer ablativen und/oder intumeszierenden Beschichtung auf mindestens einer der großen Oberflächen der Mineralfaserplatte, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Mineralfasern der Mineralfaserplatte im Wesentlichen parallel zueinander und senkrecht zur Ebene der großen Oberflächen der Mineralfaserplatte angeordnet sind, dass die Mineralfaserplatte eine Dichte von weniger als 100 kg/m3 aufweist und dass die funktionellen Deckschichten aus einem ablative und/oder intumeszierende Additive enthaltenden verbundbildenden Träger gebildet sind, in den die Enden der Mineralfasern eingebettet sind, ein Verfahren zur Herstellung dieses komprimierbaren Weichschotts und seine Verwendung zur brandsicheren Abschottung von Rohr- und Kabeldurchführungen in Wänden, Decken und Böden von Gebäuden.
Patent DE-102011011443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines schienengebundenen Fahrzeuges
Inventor: SCHWAB THOMAS
IPC: B61C15/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines schienengebundenen Fahrzeuges — mit mehreren Rädern; — mit wenigstens einem angetriebenen/gebremsten Rad, auf welches eine Leistung zum Antreiben oder Bremsen des Fahrzeuges aufgebracht wird; wobei — eine Drehzahländerung des angetriebenen/gebremsten Rads zumindest mittelbar erfasst wird; und — mit einer Steuerung zur Beeinflussung der Leistung zum Antreiben oder Kraft zum Bremsen des Fahrzeuges. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass — das Fahrzeug einen Beschleunigungssensor aufweist, über welchen eine Beschleunigung des Fahrzeugs erfasst wird; — aus einer Drehzahländerung des angetriebenen/gebremsten Rads eine Beschleunigung des angetriebenen/gebremsten Rads ermittelt wird; und — die Steuerung die Leistung und/oder Kraft anpasst, wenn die Beschleunigung des angetriebenen/gebremsten Rads von der Beschleunigung des Fahrzeugs abweicht.
Patent DE-102011012562-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat, particularly easy-entry function motor vehicle seat for transferring seat from use position to pre-clamping position, has lever socket interacting with detent lever for fixing backrest in operating position
Inventor: BARTELS SVEN
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-02-26
Abstract: The motor vehicle seat has a lever socket (3) interacting with a detent lever (2) for fixing a backrest (1) in an operating position. A resistor element (3b) is provided and arranged, such that a part of the detent lever exerts a surmountable resistance on folding back the backrest in the position of use. The resistor element is provided as a spring, which is passed over in a folding movement of the detent lever that is hinged to the backrest.
Patent DE-102011012710-A1 (DE)
Title: Schnelle Identifikation und Erzeugung von Prozessmodellen
Inventor: COUGHRAN MARK
IPC: G05B17/02
Filed: 2011-03-01
Abstract: Ein Verfahren zum schnellen Identifizieren von Prozessmodellen identifiziert innerhalb einer relativ kurzen Zeitspanne die dynamische Beziehung zwischen einem Prozesseingang und einem Prozessausgang, indem es aus der anfänglichen Reaktion des Prozessausgangs auf eine Veränderung des Prozesseingangs eine Schätzung einer integrierenden Verstärkung und einer Prozessstillstandszeit entwickelt. Die Werte der integrierenden Verstärkung und der Stillstandszeit werden dann dazu benutzt, ein vollständiges Prozessmodell für einen beliebigen von vielen unterschiedlichen Prozesstypen zu erzeugen. Diese Prozessmodelle können sehr schnell eine Prozesssimulation durchführen oder können zu Steuerzwecken benutzt werden, um es zu ermöglichen, ein Prozesssteuerungssystem bereitzustellen, das Prozessmodelle während eines On-Line-Prozesses wesentlich schneller benutzt oder darauf zugreift, als dies in der Vergangenheit möglich war. Außerdem lässt sich dieses schnelle Modellierungsverfahren dazu benutzen, ein Simulationsmodell für eine Prozessschleife zu entwickeln, bevor die Steuereinrichtung, die die Prozessschleife steuert, die Reaktion auf eine einzelne Prozessabweichung oder Sollwertänderung abgeschlossen hat, was das Verfahren sehr nützlich für die Steuerung langsamer Prozesse macht.
Patent DE-102011012735-A1 (DE)
Title: Printing or embossing system, has support roll including detachable adapter case, where case is formed as tube, and includes recess in outer periphery for releasable attachment of printing or embossing sleeve
Inventor: ZSCHAGE VOLKMAR
IPC: B31F1/07
Filed: 2011-02-26
Abstract: The system has a support roll (1) including a detachable adapter case (2), where the case is made from one of polymer, composite material, or metal. The case includes an active clamping case or a passive case with or without a wear-resistant layer for a printing or embossing sleeve (3). The case is formed as a tube, where openings of channels are provided on outer circumference and side surfaces or an inner surface of the tube. The tube includes a recess in an outer periphery of the tube, where the printing or embossing sleeve is releasably attached to the tube.
Patent DE-102011014249-A1 (DE)
Title: Industrial furnace, preferably dosing- or holding furnace, useful for material melt, preferably for liquid aluminum alloy, comprises housing exhibiting bottom region, wall region, and heating element
Inventor: BACHMEIER DORIS
IPC: B22D17/28
Filed: 2011-03-17
Abstract: Industrial furnace, preferably dosing- or holding furnace (1) for a material melt, preferably for liquid aluminum alloy, comprises a housing (2) exhibiting at least one bottom region and a wall region, and at least one heating element (4), where a refractory lining is provided, which forms a trough for the material melt on an inner side of the housing. At least one heating element is arranged in the bottom- and/or wall region, and is recorded by the lining. An independent claim is also included for producing the industrial furnace, preferably dosing- or holding furnace, comprising delivering the inner side of the housing by a liner, where within the liner, cavities are produced for receiving at least one heating element.
Patent DE-102011016439-A1 (DE)
Title: Outside handle assembly for actuating vehicle door of motor vehicle, is provided with vehicle door with handle element, which interacts with door lock mechanism
Inventor: WILFERT RALF
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: The outside handle assembly (1) is provided with a vehicle door with a handle element (4), which interacts with a door lock mechanism, where an exterior handle illumination unit (5) has a light in an edge surface (8) of the handle element. A portion of the handle element is a light-conductive material (6), where light-scattering nanoparticles (7) are distributed in the volume.
Patent DE-102011018406-A1 (DE)
Title: Bearing assembly for bearing axle tube of motor vehicle, particularly passenger car, comprises axle tube bearing, which is partially received in holding element that is connected with carrier element
Inventor: BENZ EBERHARD DIPL ING
IPC: B60G9/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: The bearing assembly (15) comprises an axle tube bearing (26), which is partially received in a holding element (50). The holding element is connected with a carrier element, particularly a cross member of the motor vehicle by connecting portions (54,56). The carrier element comprises two shell portions (40,42), which are connected to each other by forming an intermediate space (53).
Patent DE-102011051658-A1 (DE)
Title: Schaumkleber unter Nutzung einer Aerosoldose zur Aufbewahrung und Verarbeitung
Inventor: MUNTEAN VIORICA
IPC: C08J9/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: nter Nutzung einer Aerosoldose zur Aufbewahrung und Verarbeitung nach Art eines Dosenschaums zu schaffen, der eine gleichmäßige Klebeschicht nach dem Auftragen mindestens eines linienförmigen Schaumkleberkörpers und dem anschließenden Kollabieren des Schaumklebers auf dem zu verklebenden Teil ermöglicht. Neben dem Auftragen des Schaumklebers mittels einer Schaumpistole soll der Schaum auch durch handelsübliche Kunststoffadapter auftragbar sein. Das Kollabieren des aufgetragenen Schaumklebers soll nach wenigen Sekunden beginnen. Gegenüber anderen ähnlichen Produkten soll die Anzahl der beigemischten Stoffe des Schaumklebers reduziert werden. Der Schaumkleber setzt sich aus folgenden Bestandteilen zusammen: 10 Gew.% bis 35 Gew.% Polyol, 0,1 Gew.% bis 25 Gew.% Weichmacher, 0,1 Gew.% bis 10 Gew.% Katalysator, 25 Gew.% bis 60 Gew.% Isocyanat und 5 Gew.% bis 30 Gew.% Treibmittel. Beim Verfahren werden die zu verklebenden Oberflächen der Bausteine oder anderer Baumaterialien mit einem Beschleunigungsmittel besprüht oder in dieses getaucht, anschließend werden die zu verklebenden Oberflächen mit dem erfindungsgemäßen Schaumkleber mit mindestens einem linienförmigen Schaumkörper versehen, nach dem Zerfallen des Schaums in einer Zeitspanne von 4 bis zu 10 Sekunden bildet sich eine Klebeschicht von 1 mm bis zu 5 mm. Danach werden die zu verklebenden Oberflächen aneinander gebracht.
Patent DE-102011052339-A1 (DE)
Title: Torsion beam axle for motor car, has crossbeam whose end is in contact with outer casing of trailing arm, where inner casing of trailing arm comprises mounting opening through which end of crossbeam is guided and connected with inner casing
Inventor: BUERGER MANFRED
IPC: B60G21/05
Filed: 2011-08-01
Abstract: The axle (1) has two trailing arms (4) connected with each other by a crossbeam (3). Each trailing arm is formed of an inner casing (5) and an outer casing (6). The inner casing comprises a mounting opening (19) through which an end (20) of the crossbeam is guided and connected with the inner casing. The end of the crossbeam is in contact with the outer casing. The inner casing and the outer casing are connected with each other in a vertical longitudinal plane of the trailing arm. The outer casing overlaps the inner casing at a top surface (17) of the trailing arm.
Patent DE-102011052423-A1 (DE)
Title: Anschlagblöcke eines Flammrohrs mit einsetzbaren Verschleißvorrichtungen und verwandten Verfahren
Inventor: BASSANI SCOTT BRYAN
IPC: F23R3/42
Filed: 2011-08-04
Abstract: Ein Anschlagblock (40) mit einsetzbaren Verschleißvorrichtungen (78) und Verfahren für die Montage der Verschleißvorrichtungen (78) innerhalb eines Anschlagblocks (40) werden offenbart. Die Verfahren können in der Regel umfassen, einen im Anschlagblock (40) definierten Schlitz zu vergrößern, um einen Hohlraum (60) zu bilden, einen Einfügesatz (62) im Hohlraum (60) zu fixieren und mindestens eine Verschleißvorrichtung (78) auszustatten, die mit dem Einfügesatz (62) verbunden ist.
Patent DE-102011052658-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines Drucksensors in einem Wasserstoffspeichersystem
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: G01L27/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum automatischen Kalibrieren eines Drucksensors in einem Wasserstoffspeichersystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug. Es wird ein Niederdrucksensor in dem Brennstoffzellensystem, der eine bedeutend größere Genauigkeit bei einem niedrigen Druckablesen aufweist, verwendet, um einen Hochdrucksensor in dem Wasserstoffspeichersystem zu kalibrieren. Diese Kalibrierung kann nur durchgeführt werden, wenn ein Druckregler, der zwischen den zwei Sensoren angeordnet ist, sich in einer vollständigen Offen-Position befindet. In einer derartigen Kondition kann der Hochdrucksensor durch den Wert des Niederdrucksensors kalibriert werden, und somit die Genauigkeit der Hochdrucksensor-Ablesungen verbessert werden. Die Kalibrierung kann ein einfaches Einstellen des Hochdrucksensors auf den Wert des Niederdrucksensors unter statischen Bedingungen sein oder die Kalibrierung kann durchgeführt werden, während Gas von dem Wasserstoffspeichersystem zu der Brennstoffzelle strömt, durch Berücksichtigen des Druckabfalls zwischen den beiden Sensoren.
Patent DE-102011053236-A1 (DE)
Title: Heckleiste für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Heckleiste
Inventor: SCHUETZ HEIKO
IPC: B62D25/12
Filed: 2011-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckleiste (1) für ein Kraftfahrzeug (9), mit mindestens einem Grundträger (10) und mindestens einem Leuchtkörper (2), der an einer Öffnung (4) des Grundträgers (10) angeordnet ist, um eine Beleuchtung des Außenbereiches des Kraftfahrzeuges (9) zu erzielen, einem am Grundträger (10) angeordneten Betätigungselement (40), mit dem ein Schalter (51) betätigbar ist, wodurch eine Aktivierung eines kraftfahrzeugseitigen Schlosses erzielbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Deckel (30) am Grundträger (10) befestigt ist, der Deckel (30) mit einem Elektronikträger (31) ausgebildet ist, der in den Grundträger (10) hineinragt und an dem eine Elektronikeinheit (50) mit dem Schalter (51) angeordnet ist, und der Deckel (30) derart ausgebildet ist, dass bei einer Betätigung des Betätigungselements (40) eine zuverlässige Kraftaufnahme durch den Elektronikträger (31) erfolgt.
Patent DE-102011075318-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für Lithium-Ionen-Zellen
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M50/211
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse 1 mit einem Innenraum zur Aufnahme von galvanischen Zellen 2, insbesondere Lithium-Ionen-Zellen, welche mit einer im Versagensfall der Zelle 2 öffenbaren Ausbruchsstelle 3 ausgestattet sind. Um im Versagensfall einer oder mehrerer Zellen, beispielsweise bei einem Unfall eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, einen Brand zu verhindern, zu hemmen und gegebenenfalls zumindest teilweise zu löschen, weist der Innenraum des Batteriegehäuse 1 mindestens einen Spender 4 zum Spenden eines flammeninhibierenden, -hemmenden und/oder -löschenden Mittels auf, wobei der Spender 4 mindestens eine zu einer Ausbruchsstelle 3 einer Zelle 2 benachbart an 5 aufweist, wobei die Spenderöffnung 5 bei einem mechanischen Schock und/oder einer Temperaturerhöhung und/oder einem Druckanstieg oberhalb eines vorbestimmten Grenzwertes öffenbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Spender, eine galvanische Zelle sowie eine Batterie.
Patent DE-102011080782-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher und Katalysator
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Latentwärmespeicher (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Ein vereinfachter Einbau des Latentwärmespeichers (1) bei reduziertem thermisch bedingten Spannungen ergibt sich durch wenigstens eine Speicherplatte (2), die zwei aufeinanderliegende, einen mit Wärmespeichermaterial (18) befüllten Speicherraum (7) einschließende, jeweils eine Wellenstruktur (5,6) aufweisende Plattenkörper (3,4) aufweist, wobei die Wellenstruktur (5) des einen Plattenkörpers (3) gegenüber der Wellenstruktur (6) des anderen Plattenkörpers (4) geneigt verläuft.
Patent DE-102011082008-A1 (DE)
Title: Device for three-dimensional positioning of measurement object in radio frequency measuring chamber, has force transmission elements that are linearly extended along straight line on side facing holding element side of carrier plate
Inventor: ANTRETTER FLORIAN
IPC: G12B5/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: The device has retaining element (10) mounted about a first axis (31) in a state rotatable relative to the carrier plate (24a). A drive unit has motor and a power transmission element (K1,K2) which connects the engine with retaining element. The motor is arranged on the retaining element in a state facing away from carrier plate. The force transmission elements are linearly extended along a straight line on the side facing the holding element side of the carrier plate.
Patent DE-102011088378-A1 (DE)
Title: Motor vehicle gearbox has reduction gear having hollow shaft linked to input shafts of sub-gear units via wheel sets and rotationally fixedly connected with coaxial solid shaft by actuation of switching elements
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-13
Abstract: The motor vehicle gearbox has sub-gear units (1,2) having coaxially arranged input shafts (EW1,EW2) connected to a drive side (AN) for a flow of power to output side (AB1,AB2). A hollow shaft (HW1) of reduction gear (4) is linked to input shafts via wheel sets (R4,R6) by actuation of switching elements (S7,S4), and is rotationally fixedly connected with coaxial solid shaft (VW1) of reduction gear by actuation of switching element (S3). Several wheel sets (R2-R8) are provided between the input shafts and reduction gears (4,5).
Patent DE-102011090052-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät, insbesondere Kompaktleistungsschalter
Inventor: MAGNUS JULIA
IPC: H01H33/53
Filed: 2011-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltgerät (1), aufweisend eine Lichtbogenlöschvorrichtung mit einer Löschkammer, einen mit der Löschkammer verbundenen Ausblaskanal (2) zum Ausblasen von in der Löschkammer entstehendem Plasma und/oder Gas aus dem elektrischen Schaltgerät (1) und aufweisend eine Anschlussvorrichtung (3) zum Anschließen eines elektrischen Leiters an das elektrische Schaltgerät (1), wobei die Anschlussvorrichtung (3) ein Metallteil (4) aufweist, welches an einem ersten Ende (5) mit dem elektrischen Schaltgerät (1) elektrisch leitend verbunden ist und das an seinem zweiten Ende (6) eine Anschlussfixierung (7) zum Anschluss des elektrischen Leiters aufweist, bei dem das Metallteil (4) der Anschlussvorrichtung (3) durch den Ausblaskanal (2) aus dem elektrischen Schaltgerät (1) heraus geführt ist.
Patent DE-102011102561-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für verbesserte Wechsel zwischen Motorverbrennungsmodi
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Ein Steuersystem für einen Motor mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Motor) umfasst ein Zeitpunktanpassungsmodul und ein Verbrennungssteuermodul. Das Zeitpunktanpassungsmodul verstellt während eines Wechsels von einer HCCI-Verbrennung zu einer Mischmodus-Verbrennung pro Verbrennungsereignis Zeitpunkte von N Kraftstoffeinspritzungen nach früh und Zeitpunkte von M Kraftstoffeinspritzungen sowie des Zündfunkens nach spät. Das Verbrennungssteuermodul verstellt anschließend die Zeitpunkte der N Kraftstoffeinspritzungen nach spät bzw. die Zeitpunkte der M Kraftstoffeinspritzungen sowie des Zündfunkens nach früh auf gewünschte Zeitpunkte, wobei die N Kraftstoffeinspritzungen und die M Kraftstoffeinspritzungen während jedes Verbrennungsereignisses des HCCI-Motors nacheinander auftreten und wobei N und M ganze Zahlen größer als oder gleich Null sind.
Patent DE-102011103724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehung einer Trägerstruktur um eine Hauptachse für den Einsatz in einer mit planaren Elementen oder Flächen ausgestatteten Anlage, insbesondere einer Solaranlage
Inventor: RUSS ERICH
IPC: F24J2/54
Filed: 2011-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur einachsigen Verstellung/Drehung einer Trägerstruktur (13) um eine Hauptachse (HA) für den Einsatz in einer mit planaren Elementen oder Flächen (2) ausgestatteten Anlage, insbesondere mit Solarpanelen oder PV-Modulen als planare Elemente oder Flächen, welche besteht aus einem feststehenden Teil und einem mittels der Vorrichtung (10) verstellbaren Teil, insbesondere wobei diese Vorrichtung (10) die Anlage in einer Achse, vorzugsweise in etwa einer horizontalen Achse, rotatorisch zu verstellen geeignet ist, und so den Elevationswinkel (Ω) ändert, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung (10) zur Drehung ausgeführt ist als mindestens eine Schwenkeinheit (10), wobei jede Schwenkeinheit (10) zwei zueinander konzentrische, ringförmige Strukturen (19; 21) umfasst, welche aneinander gelagert und zur gegenseitigen Relativverstellung mit mindestens einem Antrieb (15) gekoppelt sind oder koppelbar sind, und die Verstellung als Drehung durchgeführt wird mittels mindestens einer Schwenkeinheit (10), wobei jede Schwenkeinheit (10) zwei zueinander konzentrische, ringförmige Strukturen (19; 21) umfasst, welche aneinander gelagert und bei Drehung relativ zueinander bewegt werden durch mindestens einen angekoppelten oder ankoppelbaren Antrieb (15).
Patent DE-102011104457-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen wassergekühlten Motor, Verfahren zum Herstellen desselben und Verfahren zum Herrichten einer Form hierfür
Inventor: KOSUGI KAZUHIRO
IPC: F01P3/02
Filed: 2011-06-17
Abstract: Ein einlassseitiger Raum 14 um Einlassöffnungen 6 und ein auslassseitiger unterer Raum 15 um Auslassöffnungen 7 sind bzw. werden in einem Hauptkühlmantelabschnitt 100 vorgesehen. Diese Räume 14, 15 sind miteinander verbunden. In einem Nebenkühlmantelabschnitt 400 ist bzw. wird ein auslassseitiger oberer Raum 27 auf einem Niveau oberhalb des auslassseitigen unteren Raums 15 vorgesehen. Der Hauptkühlmantelabschnitt 100 und der Nebenkühlmantelabschnitt 400 sind bzw. werden miteinander über ein zylindrisches Loch als Verbindungsdurchtritt 26 verbunden, welches sich vertikal erstreckt, und sind voneinander vertikal über einen Wandabschnitt 28 in einem Bereich verschieden von dem Verbindungsdurchtritt 26 getrennt. Demgemäß wird eine Kühlvorrichtung eines Motors, welche verhindern kann, dass Abgas zu sehr in ungeeigneter Weise gekühlt wird, zur Verfügung gestellt.