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Patent DE-102017211096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Doming-Beschichtungen und photohärtende Doming-Beschichtung
Inventor: RUDOLPH UTE
IPC: C09D181/00
Filed: 2017-06-29
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Doming-Beschichtungen auf Basis von Polymeren mit Thioether-Struktureinheiten, umfassend die folgenden Schritte:a) Herstellen eines thiolfunktionellen Thiocarbamat-Prepolymers durch Umsetzung eines Dithiols mit einem Diisocyanat, wobei die Umsetzung bei Temperaturen von über 100 °C und ohne Anwesenheit eines Katalysators erfolgt,b) Auftragen einer Beschichtungsmischung auf eine zu beschichtende Oberfläche, wobei die Beschichtungsmischung das in Schritt a) hergestellte thiolfunktionelle Thiocarbamat-Prepolymer, mindestens eine multifunktionelle olefinische Verbindung und mindestens einen Photoinitiator ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus α-Hydroxyketonen, Monoacylphosphinen, Bisacylphosphinen, sowie Mischungen hiervon enthält,c) Aushärtung der Beschichtungsmischung zu einer Doming-Beschichtung durch photochemisch initiierte Umsetzung des thiolfunktionellen Thiocarbamat-Prepolymers mit der mindestens einen multifunktionellen olefinischen Verbindung zu mindestens einem Polymer mit Thioether-Struktureinheiten.
Patent DE-102017212367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige des Verlaufs einer Trajektorie vor einem Fahrzeug oder einem Objekt mit einer Anzeigeeinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GURKA DANIEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-07-19
Granted: 2022-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige des Verlaufs einer Trajektorie vor einem Fahrzeug (10) oder einem Objekt, die eine Anzeigeeinheit (20), mit der virtuelle Zusatzinformationen in das Sichtfeld eines Fahrers des Fahrzeugs oder einer Bedienperson des Objektes eingeblendet werden können, und eine Recheneinheit (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (40) für die Anzeige des Verlaufs einer Trajektorie ein Punktraster (26) berechnet, bei dem die Rasterpunkte des Punktrasters auf Rasterlinien liegen, durch die der Verlauf der Trajektorie angezeigt wird, und Rasterpunkte, die unmittelbar vor dem Fahrzeug (10) oder dem Objekt dargestellt werden, durch die Bewegung des Fahrzeuges (10) oder des Objektes als zur Seite geschoben erscheinen.
Patent DE-102017218112-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Injektor
Inventor: TANAKA TORU
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-10-11
Granted: 2020-09-17
Abstract: Steuervorrichtung für einen Injektor, umfassend:einen Treiber (22), der konfiguriert ist, den in einer Kraftstoffpassage eines Verbrennungsmotors vorgesehenen Injektor (1) anzutreiben; undeinen Mikrocomputer (21), der konfiguriert ist, ein Antriebssignal, das dem Treiber (22) zuzuführen ist, zu berechnen,wobei der Mikrocomputer (21) konfiguriert ist:wenn eine Periode ab einem Start der Stromzufuhr zum Injektor (1) bis zu einem Stopp der Stromzufuhr als eine Antriebsperiode eingestellt ist, die Antriebsperiode der vorherigen Einspritzung, ein Einspritzintervall, welches eine Periode ab einem Stopp der vorherigen Stromzufuhr bis zu einem Start der aktuellen Stromzufuhr ist, und eine unkorrigierte Zielantriebsperiode für eine aktuelle Einspritzung zu berechnen;eine Korrekturperiode durch Steigern eines Wertes von null proportional zur Antriebsperiode der vorherigen Einspritzung während der Antriebsperiode der vorherigen Einspritzung, Abschwächen des Werts bei einer Verzögerung erster Ordnung während des Einspritzintervalls, Teilen des Werts durch einen Koeffizienten der Proportion zu einem Startzeitpunkt der aktuellen Stromzufuhr und Einstellen eines Ergebnisses der Division als die Korrekturperiode zu ermitteln; undeine Periode einzustellen, die durch Subtrahieren der Korrekturperiode von der unkorrigierten Zielantriebsperiode als einer aktuellen Antriebsperiode erhalten wird.
Patent DE-102018001652-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V29/73
Filed: 2018-03-02
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine erste Leuchte mit einer Lichterzeugungseinrichtung, einem Kühlkörper, einem Reflektor und einem Zwischenelement. Der Kühlkörper ist um eine Schwenkachse relativ zu dem Reflektor schwenkbar mit diesem gekoppelt. Von der Lichterzeugungseinrichtung kann Licht in einen Innenraum des Reflektors abgegeben werden. Das Zwischenelement ist an dem Kühlkörper relativ zu diesem verschiebbar gelagert und weist mindestens einen ersten mit einer Zahnung versehenen Abschnitt auf. Der Reflektor weist mindestens einen zweiten mit einer Zahnung versehenen Abschnitt auf. Ein Eingriff der Zahnungen der ersten und zweiten Abschnitte ineinander wirkt einem Verschwenken des Kühlkörpers relativ zu dem Reflektor um die Schwenkachse entgegen. Für ein Verschwenken des Kühlkörpers relativ zu dem Reflektor um die Schwenkachse sind die Zahnungen der ersten und zweiten Abschnitte außer Eingriff bringbar. Die Erfindung betrifft ferner eine zweite Leuchte, wobei ein helmartig ausgebildeter Kühlkörper um eine Schwenkachse relativ zu einem zumindest abschnittsweise kuppelartigen Reflektor schwenkbar mit diesem gekoppelt ist. Der Kühlkörper übergreift den Reflektor, wodurch der Reflektor abschnittsweise in einem Innenbereich des Kühlkörpers aufgenommen ist.
Patent DE-102018113702-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-01-26
Abstract: Rückhaltesystem (1) mit einem Sicherheitsgurt (20) mit-einer 4-Punkt-Geometrie zur Rückhaltung eines auf einem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen (10), wobei-der Sicherheitsgurt (20) im angelegten Zustand einen das Becken des Insassen (10) kreuzenden Beckengurtabschnitt (2), und zwei über jeweils eine Schulter (13,14) des Insassen (10) verlaufende Gurtbandabschnitte (3,4) aufweist, wobei-wenigstens ein Gurtschloss (5,6,21) vorgesehen ist, in welchem der Sicherheitsgurt (20) mittels wenigstens einer Gurtzunge (11,12,18,19) verriegelbar ist, wobei-die Gurtbandabschnitte (3,4) ausgehend von der zugeordneten Schulter (13,14) seitlich des Oberkörpers mit jeweils einem ersten Ende (3a,4a) zu dem in Bezug zu der jeweiligen Schulter (13,14) auf derselben Seite angeordneten Endabschnitten (2a,2b) des Beckengurtabschnittes (2) verlaufen, wobei-zwei separate Gurtaufroller (7, 8) vorgesehen sind, und-die Gurtbandabschnitte (3, 4) mit jeweils einem zweiten Ende (3b, 4b) unabhängig voneinander auf jeweils einem der Gurtaufroller (7, 8) aufwickelbar sind, und-das oder die Gurtschlösser (5, 6, 21) in den Fahrzeugsitz integriert sind.
Patent DE-102018116013-B4 (DE)
Title: Energieerzeugungsanlage, Wechselrichter und Verfahren zur Vorladung von Gleichspannungs-Zwischenkreisen von Wechselrichtern
Inventor: LEHMANN REINHARD
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-07-02
Granted: 2023-12-28
Abstract: Energieerzeugungsanlage (1) umfassend- einen ersten Wechselrichter (13a) mit einem ersten Gleichspannungszwischenkreis (12a), an den eine erste Gleichstromquelle (10a) oder eine externe Gleichstromquelle (20) über eine erste Trenneinrichtung (11a) anschließbar ist,- mindestens einen zweiten Wechselrichter (13b) mit einem zweiten Gleichspannungszwischenkreis (12b), an den eine zweite Gleichstromquelle (10b) oder die externe Gleichstromquelle (20) über eine zweite Trenneinrichtung (11b) anschließbar ist,wobei die Wechselrichter (13a, 13b) wechselspannungsseitig parallel geschaltet sind und die Energieerzeugungsanlage (1) eine Vorladeeinrichtung (16) zur Vorladung der Gleichspannungszwischenkreise (12a, 12b) umfasst, wobei die Vorladeeinrichtung (16) gleichspannungsseitig an den ersten Wechselrichter (13a) angeschlossen ist, um den ersten Gleichspannungszwischenkreis (12a) aufzuladen, wenn die Gleichstromquellen (10a,10b) mittels der Trenneinrichtungen (11a, 11b) von den Wechselrichtern (13a, 13b) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Wechselrichter (13a) dazu eingerichtet ist, wechselspannungsseitig eine aus dem ersten Gleichspannungszwischenkreis (12a) erzeugte Gleichspannung bereitzustellen, wobei der zweite Wechselrichter (13b) dazu eingerichtet ist, den zweiten Gleichspannungszwischenkreis (12b) mittels der über die wechselspannungsseitig am zweiten Wechselrichter (13b) anliegende Gleichspannung aufzuladen, wobei eine der Gleichstromquellen (10a, 10b, 20) als Spannungsquelle für die Vorladeeinrichtung (16) verwendet wird.
Patent DE-102018122453-B4 (DE)
Title: Aufdachklimaanlage für einen Omnibus sowie Omnibus damit
Inventor: SCHMITT CARL HEINRICH
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-09-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Aufdachklimaanlage (1) für einen Omnibus (11) zum Positionieren auf oder teilintergiert in einem Fahrzeugdach (15), welche mindestens einen Verdichter (43, 45), einen Kondensator (47, 49) oder Gaskühler, ein Expansionsorgan (55, 57) und einen ersten Verdampfer (7) in einem Kältemittelkreislauf angeordnet sowie einen zweiten Verdampfer (9) im selben oder einem weiteren Kältemittelkreislauf angeordnet und mindestens ein erstes Gebläse (25) und ein zweites Gebläse (27) umfasst und als eine Aufdachklimaanlage (1) für einen Omnibus (11) mit wenigstens einem Mittelkanal (13) ausgebildet ist, wobei montiert Luft aus einem Fahrzeuginnenraum (19) durch zumindest eine Ansaugöffnung (5) in die Aufdachklimaanlage (1) ansaugbar und aus der Aufdachklimaanlage (1) in wenigstens einen in Fahrzeuglängsausrichtung auf, in oder unter einem Fahrzeugdach (15) angeordneten Mittelkanal (13) einblasbar ist, und hinsichtlich eines vom ersten Gebläse (25) vorgesehen erzeugbaren Luftstroms das erste Gebläse (25) stromabwärts von dem ersten Verdampfer (7) sowie der Ansaugöffnung (5) und hinsichtlich eines vom zweiten Gebläse (27) vorgesehen erzeugbaren Luftstroms das zweite Gebläse (27) stromabwärts von dem zweiten Verdampfer (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ansaugöffnung (5), der erste Verdampfer (7) und das erste Gebläse (25) sowie der zweite Verdampfer (9) und das zweite Gebläse (27) derart angeordnet sind, dass- mehrere benachbarte Ansaugöffnungen (5) oder eine Ansaugöffnung (5) zentral in der Unterseite (3) der Aufdachklimaanlage (1) liegen/liegt,- eine horizontale Komponente einer Strömungsrichtung von durch den ersten Verdampfer (7) zu strömender Luft von zumindest einer der wenigstens einen Ansaugöffnung (5) zum sowie durch den ersten Verdampfer (7) bei montierter Aufdachklimaanlage (1) bei einem Omnibus (11) mit Mittelkanal (13) ganz oder zumindest hauptsächlich in Fahrzeuglängsausrichtung mit Orientierung nach vorne verläuft,- eine horizontale Komponente einer Strömungsrichtung von durch den zweiten Verdampfer (9) zu strömender Luft von derselben (5) oder von zumindest einer benachbarten Ansaugöffnung (5) zum sowie durch den zweiten Verdampfer (9) bei montierter Aufdachklimaanlage (1) bei einem Omnibus (11) mit Mittelkanal (13) ganz oder zumindest hauptsächlich in Fahrzeuglängsausrichtung mit Orientierung nach hinten verläuft, und- das erste Gebläse (25) und das zweite Gebläse (27) derart hinsichtlich einer jeweils zugeordneten Wurfrichtung angeordnet sind, dass bei montierter Aufdachklimaanlage (1) bei einem Omnibus (11) mit Mittelkanal (13) vom ersten Gebläse (25) Luft mit einer Wurfrichtungskomponente nach vorne vom zweiten Gebläse (27) abgewandt in den vorderen Mittelkanal (13) oder einen vorderen Mittelkanalabschnitt (14) und vom zweiten Gebläse (27) Luft mit einer Wurfrichtungskomponente nach hinten in den hinteren Mittelkanal (13) oder einen hinteren Mittelkanalabschnitt (17) einblasbar ist.
Patent DE-102019000072-B4 (DE)
Title: Messapparat
Inventor: KOBAYASHI HIROKAZU
IPC: G01D5/347
Filed: 2019-01-04
Granted: 2022-04-28
Abstract: Messapparat, umfassend:ein lichtemittierendes Teil (1), welches Licht emittiert;eine Skala (4), welche eine Mehrzahl von Spuren beinhaltet, deren Muster verschieden voneinander sind, wobei die Mehrzahl von Spuren wenigstens ein Teil des Lichts durchlässt, welches durch das lichtemittierende Teil (1) emittiert wird;ein lichtempfangendes Teil (51), welches eine Mehrzahl von lichtempfangenden Elementen beinhaltet, welche jeweils ein optisches Signal entsprechend einer Intensität von Licht ausgeben, welches durch die Mehrzahl von Spuren empfangen wird;ein Signal-Erzeugungsteil (52), welches ein serielles Signal erzeugt, in welchem eine Mehrzahl der optischen Signale zeitgemultiplext ist, und das erzeugte serielle Signal sendet;eine Sende- bzw. Übertragungsleitung (6), welche das serielle Signal überträgt, welches durch das Signal-Erzeugungsteil (52) erzeugt wird; undein Positions-Identifizierungsteil (7), welches eine Positionsbeziehung zwischen der Skala bzw. dem Maßstab und dem lichtempfangenden Teil auf der Basis der Mehrzahl von optischen Signalen identifiziert, welche aus dem seriellen Signal extrahiert werden, welches durch die Übertragungsleitung (6) empfangen wird,wobei das Signal-Erzeugungsteil (52) beinhaltet:ein Auswahlteil (522), welches ein optisches Signal aus der Mehrzahl der optischen Signale auswählt; und ein Auswahlsignal-Erzeugungsteil (525), welches ein Auswahlsignal für das Auswahlteil erzeugt, um das eine optische Signal auszuwählen,wobei das Auswahlsignal-Erzeugungsteil (525) das Auswahlsignal erzeugt, welches sich in einer Periode ändert, welche kürzer als eine Periode der Mehrzahl des optischen Signals ist,wobei das Auswahlsignal-Erzeugungsteil (525) das Auswahlsignal erzeugt, welches mit einer Uhr synchronisiert ist, welche von dem Positions-Identifizierungsteil (7) durch die Übertragungsleitung (6) erhalten wird,wobei das Signal-Erzeugungsteil (52) ein Zeitgebersignal-Erzeugungsteil beinhaltet, welches ein Zeitgebersignal erzeugt, welches eine Zeitgebung bzw. -steuerung für das Positions-Identifizierungsteil (7) spezifiziert, um die Mehrzahl von optischen Signalen zu erhalten, welche in dem seriellen Signal enthalten sind.
Patent DE-102019111475-B4 (DE)
Title: Abrollstation
Inventor: WOHLFAHRT MATTHIAS
IPC: B65H19/18
Filed: 2019-05-03
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Abwickeln einer Materialbahn (1), insbesondere Papier- oder Kartonbahn von einer Wickelrolle (2,3) für eine nachfolgende Maschineneinheit zur Bearbeitung der Materialbahn (1), deren Achszapfen (17) in Achszapfen-Lagern (18) mit drehbarem Außenring (10) gelagert sind, mit einer Primär-Abrolleinrichtung (5), einer Sekundär-Abrolleinrichtung (6), einer zwischen Primär- (5) und Sekundär-Abrolleinrichtung (6) verlaufenden Transporteinrichtung (8) sowie einer Klebe- und Trennvorrichtung (7), wobei die Primär- (5), die Sekundär-Abrolleinrichtung (6) und die Transporteinrichtung (8) für das Bewegen der Wickelrolle (2,3) von der Primär- (5) zur Sekundär-Abrolleinrichtung (6) jeweils zwei parallel zueinander verlaufende und mit entsprechenden Gegenflächen der Außenringe (10) der Achszapfen-Lager (18) in Kontakt kommende Laufflächen (11,12) aufweisen, die axiale Lage der Laufflächen (12) der Primär- (5) und der Sekundär-Abrolleinrichtung (6) einstellbar ist und die Laufflächen (12) der Primär- (5) und der Sekundär-Abrolleinrichtung (6) sowie die entsprechenden Gegenflächen der Außenringe (10) eine den jeweiligen Außenring (10) axial führende Gestalt haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (8) feststeht und ihre Laufflächen (11) und/oder die entsprechenden Gegenflächen der Außenringe (10) der Achszapfen-Lager (10) dem jeweiligen Außenring (10) zumindest einen dem Umfang der axialen Einstellung der Laufflächen (12) der Primär- (5) und/oder der Sekundär-Abrolleinrichtung (6) entsprechenden axialen Freiraum bieten.
Patent DE-102019117561-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit einer herstellungsbedingt definierbaren Durchbruchspannung
Inventor: FISCHER STEPHAN
IPC: H01L23/60
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-02-11
Abstract: Ein elektronisches Bauelement mit einer durch sein Layout definierbaren Durchbruchspannung insbesondere zum Schutz von elektronischen Komponenten und/oder Schaltkreisen weist ein halbleitendes Substrat mit einer oberen Substratschicht (20) auf, bei dem es sich als extrem schwach dotiertes aufgewachsenes Halbleitermaterial handelt. Wird nun in dieses Halbleitermaterial ein Aktivgebiet implantiert, wobei bei der Implantation der Bereich, in dem sich später der PN-Übergang bildet, ausgespart ist, entsteht nach der thermischen Ausdiffusion in besagtem Bereich ein äußerst schwach dotiertes Wannenteilgebiet (32), in dem ein Kollektor-Gebiet (34) platziert wird. Im übrigen Bereich des Wannengebiets (24) sind ein Emitter-Gebiet (38) und ein Basis-Gebiet (40) ausgebildet. Die Verschaltung dieses Bipolar-Transistors als Diode macht es also möglich, durch die geometrische Ausgestaltung der Photomasken die Durchbruchspannung der Diode zu definieren.
Patent DE-102020103717-B4 (DE)
Title: Segmentlagereinrichtung mit Übermaßbereich sowie Schwenkhebelanordnung mit der Segmentlagereinrichtung
Inventor: FRISCH RICHARD
IPC: F16C19/50
Filed: 2020-02-13
Granted: 2021-09-02
Abstract: Üblicherweise erlauben Wälzlager ein relatives Verdrehen der Lagerpartner zueinander ohne Begrenzung des Verdrehwinkels. Bei manchen Anwendungen soll jedoch nur ein Schwenken von Lagerpartnern relativ zueinander gelagert werden. Bei derartigen Anwendungen ist es ausreichend, dass sich das Wälzlager nicht über 360° erstreckt, sondern auf einen Teilwinkelbereich beschränkt ist. Es wird eine Segmentlagereinrichtung 8 zur Lagerung von einem ersten Lagerpartner relativ zu einem zweiten Lagerpartner um eine Schwenkachse S vorgeschlagen, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 10, mit einem Segmentkäfig 9 zur Aufnahme der Wälzkörper 10, mit einer Teilschale 13, wobei die Teilschale 13 eine Laufbahn 11 für die Wälzkörper 10 sowie axiale Führungsborde 16a,b zur axialen Führung des Segmentkäfigs 9 bereitstellt, wobei der Segmentkäfig mindestens einen Übermaßbereich 23 a, b, 24 a, b aufweist, so dass der Segmentkäfig 9 in axialer Richtung klemmend an dem axialen Führungsbord 16a,b anliegt, wobei der mindestens eine Übermaßbereich 23 a, b, 24 a, b in einem Endbereich 15 a, b des Segmentkäfigs 9 angeordnet ist.
Patent DE-102020105488-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DITA ION-COSMIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-02
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Verstellvorrichtung in Form eines elektromechanischen Stellantriebs zur Verstellung eines Karosserieteils (4) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, und wobei die Verstellvorrichtung (1) einen Elektromotor, ein Getriebe, sowie einen ersten Endlagensensor (2) und einen zweiten Endlagensensor (3) aufweist, wobei das Karosserieteil (4) ein erstes Erfassungselement (5) zur Positionierung in zumindest eine ersten Endlagenposition (6) und eine zweite Endlagenposition (7) aufweist, und wobei das Karosserieteil (4) eine Zwischenlagenposition (9) einnehmbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (1) die Zwischenlagenposition (9) mit Hilfe von Sensoren (2, 3) in Form der ausschließlich zwei Endlagensensoren (2, 3) erfassbar ausgebildet ist, wobei am Karosserieteil (4) ein zweites Erfassungselement (10) und ein drittes Erfassungselement (13) angeordnet sind, und das erste Erfassungselement (5) auf einer Bewegungsachse (11) des Karosserieteils (4), das zweite Erfassungselement (10) und das dritte Erfassungselement (13) entgegengesetzt beabstandet von der Bewegungsachse (11) angeordnet sind, wobei das zweite Erfassungselement (10) einen ersten Abstand (a) und das dritte Erfassungselement (13) einen zweiten Abstand (b) von der Bewegungsachse (11) aufweisen, und wobei die Endlagensensoren (2, 3) auf den korrespondierenden Endlagenpositionen (6, 7) angeordnet sind, und wobei ein Endlagenabstand (e) einer Summe des ersten Abstandes (a) und des zweiten Abstandes (b) entspricht.
Patent DE-102020120909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und/oder Abblasen eines Werkstücks mit einem Fluid
Inventor: HAAG ROUVEN
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-08-07
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (15) und ein Verfahren zum Reinigen und/oder Abblasen eines Werkstücks (17) an einer schwer zugänglichen Stelle (16) innerhalb einer Aussparung (18). Hierzu wird ein Träger (23), vorzugsweise eine Lanze (25) mit einem freien Endabschnitt (24) benachbart zu einer Öffnung (21) der Aussparung (18) in einer Arbeitsposition (W) positioniert. In dieser Arbeitsposition (W) befindet sich ein Fluidstutzen (27) in einer Querrichtung (Q) gegenüber der Öffnung (21) der Aussparung (18). Der Fluidstutzen (27) kann dann in die Aussparung (18) eingefahren werden, bis er eine ausgefahrene Position (A) einnimmt. In der ausgefahrenen Position (A) kann ein Fluid (F) aus dem Fluidstutzen (27) ausgestoßen werden, um die schwer zugängliche Stelle (16) innerhalb der Aussparung (18) des Werkstücks (17) zu reinigen oder abzublasen.
Patent DE-102020126632-B4 (DE)
Title: Anbindung eines Temperatursensors an einen Verschaltungsring einer elektrischen Maschine
Inventor: SILVERY CHRISTIAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-10-12
Granted: 2022-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen einer Temperatur einer Spuleneinrichtung (2) in einer elektrischen Maschine (3), wobei die Vorrichtung (1) aufweist:
 • einen Temperatursensor (4);
 • einen eine erste Rückstellkraft bewirkenden ersten Abschnitt (5);
 • einen den Temperatursensor aufnehmenden zweiten Abschnitt (6); und
 • einen ein erstes Fixierungselement (7) aufweisenden dritten Abschnitt (8);
 • einen eine zweite Rückstellkraft bewirkenden vierten Abschnitt (9), wobei
 • die erste Rückstellkraft und die zweite Rückstellkraft in einer gemeinsamen Richtung wirken, und
 • der zweite Abschnitt (6) zwischen dem ersten Abschnitt (5) und dem vierten Abschnitt (9) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass
 • das erste Fixierungselement (7) als translatorisches Festlager ausgeprägt ist, und
 • die Vorrichtung (1) einen ein zweites Fixierungselement (10) aufweisenden fünften Abschnitt (11) aufweist, wobei
 • das zweite Fixierungselement (10) einen translatorischen Freiheitsgrad aufweist.
Patent DE-102021107817-B4 (DE)
Title: Heizungssystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Heizungssystems
Inventor: SCHIERENBECK KLAUS
IPC: F24H7/02
Filed: 2021-03-29
Granted: 2023-08-31
Abstract: Heizungssystem (2), mit- einem Wärmeerzeuger (4), welcher dazu eingerichtet ist, ein Heizfluid zu erwärmen,- einem Schichtspeicher (6), welcher dazu eingerichtet ist, Wärmeenergie des Heizfluides zu speichern,wobei der Schichtspeicher (6) einen Behälter (8) mit mehreren vertikal beabstandeten hydraulische Anschlüssen (10a-10d) zum Zu- und Abführen von Fluid aufweist, wobei ein erster Anschluss (10a) in einem oberen Behälterbereich (15), welcher einem oberen Behälterdrittel entspricht, angeordnet ist und ein zweiter Anschluss (10b) in einem unter dem oberen Behälterbereich (15) angeordneten mittleren Behälterbereich (12), welcher einem mittleren Behälterdrittel entspricht, und- einer Fluidleitung (14), welche den Wärmeerzeuger (4) fluidleitend mit dem ersten Anschluss (10a) verbindet,gekennzeichnet durch eine Verteileranordnung (16), welche ein in der Fluidleitung (14) angeordnetes Ventil (18) und eine mit dem Ventil (18) verbundene Verteilerleitung (20) aufweist, welche mit dem zweiten Anschluss (10b) verbunden ist, wobei das Ventil (18) eine erste Stellung (S1) und eine zweite Stellung (S2) aufweist, wobei in der ersten Stellung (S1) Heizfluid dem ersten Anschluss (10a) zugeführt wird und in der zweiten Stellung (S2) Heizfluid dem zweiten Anschluss (10b) zugeführt wird,und durch eine Steuerungseinrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, das Ventil (18) in Abhängigkeit von einer Temperaturdifferenz zwischen einer Heizfluidtemperatur in der Fluidleitung (TF) und einer Fluidtemperatur (To) in dem oberen Behälterbereich (15) des Schichtspeichers (6) in die erste Stellung (S1) zu bringen, wenn die Temperaturdifferenz kleiner ist als ein Temperatur-Schwellwert, und das Ventil (18) andernfalls in die zweite Stellung (S2) zu bringen,und durch einen Wärmeverbraucher (32), welcher mit dem Schichtspeicher (6) über einen Anschluss (34) im oberen Behälterbereich (15) fluidleitend verbunden ist,wobei der Wärmeerzeuger (4) als Wärmepumpe (30), insbesondere als monovalent betriebene Luft/Wasser-Wärmepumpe (30), ausgebildet ist.