Patent EP-2907412-A1 (EP)
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C1/034
Filed: 2015-02-17
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem am Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil (27), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (13,14,15,16), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze (6), wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel (7, 8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (27) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, wobei das Sitzteil (3) und die Fußstütze (6) vorzugsweise eine durchgehende Polsterung aufweisen und die Fußstütze (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren wird, dass die Polsterung bei ausgeklappter Fußstütze (6) gestrafft ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (6) durch ein einteiliges Fußbrett (6b) gebildet ist, welches eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare und eine Länge aufweist, welche, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), mehr als der Hälfte, vorzugsweise mehr als zwei Drittel des Abstandes von der Sitzteilvorderkante (24) zurAufstandsebene des Sitzmöbels (1) entspricht, das Fußbrett (6b) in eingeschwenkter Position zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes (9) und schräg unterhalb des Sitzteiles (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Vorderkante des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 10° bis 90°, vorzugsweise 60° bis 90° einschließt, das Verstellgetriebe (9) mindestens zwei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst, wobei die Gelenkhebel (13,14,15,16) des Verstellgetriebes (9) sich nicht gegenseitig in Form einer gelenkig verbundenen Schere kreuzen, das Verstellgetriebe (9) mit einem ersten Gelenkhebel (13) am Chassis (5) und/oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, das Verstellgetriebe (9) mit einem zweiten Gelenkhebel (14) am Chassis (5) oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, ein dritter und ein vierter Gelenkhebel (15,16), deren Längsachsen in Sitzposition des Sitzmöbels (1) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind, an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt sind und mit dem ersten und dem zweiten Gelenkhebel (13,14) in Wirkverbindung stehen, die Längsachse zumindest eines des ersten und/oder zweiten Gelenkhebels (13, 14), in Liegeposition des Sitzmöbels (1), im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, die Vorderkante der Fußstütze (6) während einer ersten Phase der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition einer "flachen" Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorderkante (24) folgt.