baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103946-U1 (DE)
Title: Kasten zum wetterfesten oder witterungsbeständigen Aufnehmen und/oder Aufbewahren von wenigstens einem Leitungsendstück
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-07-03
Abstract: Kasten zum wetterfesten oder witterungsbeständigen Aufnehmen und/oder Aufbewahren von wenigstens einem mit einem Anschlussmittel (5, 5'), insbesondere einem elektrischen Anschlussmittel, beispielsweise einem Anschlussstecker oder einer Anschlussbuchse, konfektionierten Leitungsendstück (3, 3'), insbesondere einem elektrischen Leitungsendstück, wobei – der Kasten (1) wenigstens ein Grundgehäuseelement (7) und ein vom Grundgehäuseelement (7) abkoppelbares oder am Grundgehäuseelement (7) angelenktes Deckelelement (9) oder Türelement aufweist, – das Grundgehäuseelement (7) und/oder das Deckel- bzw. Türelement (9) wenigstens einen Innenraum oder ein Fach (33, 37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erster Innenraum oder ein erstes Fach (33) zum Aufnehmen bzw. Aufbewahren des wenigstens einen Leitungsendstückes (3, 3') und ein vom ersten Innenraum oder vom ersten Fach (33) abgegrenzter zweiter Innenraum oder ein zweites Fach (37) zur, insbesondere losen, Anordnung und/oder Aufbewahrung von wenigstens einem Befestigungsmittel (31) zum Befestigen des Kastens (1) an einer ortsfesten Fläche, insbesondere einer Bodenfläche, vorgesehen sind.
Patent DE-202017104998-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel zur Montage medizinischer Behandlungswerkzeuge
IPC: A61C19/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Drehmomentschlüssel (1) zur Montage medizinischer Behandlungswerkzeuge (50), beispielsweise zur Montage zahnärztlicher Scaler-Spitzen,
 wobei der Drehmomentschlüssel (1) ein Gehäuse (10) aufweist sowie eine in einem Wandbereich des Gehäuses (10) ausgebildete Aufnahme (15) zur Halterung des Behandlungswerkzeugs (50),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an der Außenseite des Gehäuses (10) weiterhin ein die Aufnahme (15) umfassender Kopplungsbereich (20) ausgebildet ist, der derart gestaltet ist, dass der Drehmomentschlüssel (1) mit einem in der Aufnahme (15) aufgenommen Behandlungswerkzeug (50) mit einem Steckplatz (105) eines Reinigungs- und/oder Pflegegeräts (100) für medizinische Behandlungsinstrumente derart koppelbar ist, dass eine fluiddichte Verbindung zwischen der Aufnahme (15) und dem Steckplatz (105) geschaffen wird.
Patent DE-202018000531-U1 (DE)
Title: Umhängehalterung für ein Mobiltelefon mit weiteren Nutzungsmöglichkeiten
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-02-02
Abstract: Umhängehalterung für ein Mobiltelefon, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Teilen, besteht, wobei ein Teil ein Verbindungsstück auf einem rechteckigen Trägermaterialstreifen aus Kunststoff, Stoff oder Leder ist, welches an einem Umhängeband hängt und ein weiterer, gleichgroßer Teil das Gegenstück zum Verbindungsstück ist, auf dessen Rückseite sich ein Klebestreifen zum Anbringen auf der Rückseite eines Mobiltelefons befindet.
Patent DE-202018001117-U1 (DE)
Title: Babynahrung - halal - in Bechern, Quetschbeuteln, Gläsern, Dosen für Muslime
IPC: A23L35/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Halal-Babynahrung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Babybrei, außer Gemüse und Beilagen, vorallem Halal-Fleisch enthaften ist.
Patent DE-202018100763-U1 (DE)
Title: Wasserenthärtungsanlage mit Bestimmung einer Regeneriermittelkonzentration über eine Förderdauer und ein Fördervolumen oder eine Fördermasse
IPC: C02F1/42
Filed: 2018-02-13
Abstract: Wasserenthärtungsanlage (1), umfassend
 - eine Enthärtungsvorrichtung (4a), insbesondere umfassend mindestens einen Behälter (4) mit Ionentauscherharz (5),
 - ein Vorratsgefäß (6), in welchem eine Regeneriermittellösung (24) bevorratet ist, insbesondere wobei in dem Vorratsgefäß (6) auch festes Regeneriersalz (7) enthalten ist,
 - einen Injektor (8) für einen Transport von Regeneriermittellösung (24) aus dem Vorratsgefäß (6) zur Enthärtungsvorrichtung (4a),
 - eine elektronische Steuervorrichtung (9), die dazu eingerichtet ist, in einem Regenerationsbetrieb ein Fördern der Regeneriermittellösung (24) aus dem Vorratsgefäß (6) in die Enthärtungsvorrichtung (4a) anzusteuern,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wasserenthärtungsanlage (1) dazu eingerichtet ist, in einem Förderschritt
 - ein Volumen V1 oder eine Masse M1 an geförderter Regeneriermittellösung (24) vorzugeben oder zu messen (106),
 - und eine Zeitdauer t1 für die Förderung des Volumens V1 oder der Masse M1 vorzugeben oder zu messen (108),
 und dass die elektronische Steuervorrichtung (9) dazu eingerichtet ist, mit einer gespeicherten Kalibrierfunktion, insbesondere umfassend eine oder mehrere gespeicherte Kalibrierkennlinien, eine Konzentration C RM1  der geförderten Regeneriermittellösung (24) und/oder eine von der Konzentration der geförderten Regeneriermittellösung (24) abhängige Größe, insbesondere eine in der geförderten Regeneriermittellösung (24) enthaltene Salzmenge SM1, aus V1 oder M1 und/oder aus t1 zu bestimmen (116, 118; 140).
Patent DE-202018101485-U1 (DE)
Title: Geradlinige Leuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Geradlinige und sich in Längsrichtung (4) erstreckende Leuchte (1) für ein Lichtband,- wobei die Leuchte (1) ein längliches u-förmiges Tragprofil (2) und einen länglichen u-förmigen Geräteträger (3) aufweist, der an dem Tragprofil (2) formschlüssig festgelegt ist,- wobei der Geräteträger (3) das Tragprofil (2) quer zur Längsrichtung (4) zumindest bereichsweise mit einem Profilschließboden (5) schließt und dadurch ein Profilinnenraum (6) in dem Tragprofil (2) gebildet ist,- wobei die Leuchte (1) wenigstens eine längliche Optikabdeckung (7) aufweist, die an dem Geräteträger (3) festgelegt ist,- wobei die wenigstens eine Optikabdeckung (7) den Geräteträger (3) quer zur Längsrichtung (4) schließt und dadurch ein Trägerinnenraum (9) in dem Geräteträger (3) gebildet ist, und- wobei die Leuchte (1) wenigstens eine längliche Leuchttragplatte (11) mit mehreren Lichtquellen (12) aufweist, die in dem Trägerinnenraum (9) des Geräteträgers (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der wenigstens einen Optikabdeckung (7) und dem Geräteträger (3) eine sich in Längsrichtung (4) erstreckende Dichtung (14) angeordnet ist, die sich einseitig an dem Geräteträger (3) und andersseitig an der wenigstens einen Optikabdeckung (7) abstützt und die wenigstens eine Optikabdeckung (7) zu dem Tragprofil (2) hin in dem Trägerinnenraum (9) festlegt.
Patent DE-202018105102-U1 (DE)
Title: Laborabzug
IPC: B08B15/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Laborabzug (100*), umfassend ein Gehäuse (10*), in dem ein Arbeitsraum vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (10*) an seiner Vorderseite eine in vertikaler Richtung beweglich gelagerte Frontscheibe (30*) aufweist, eine Arbeitsplatte (34*), die den Arbeitsraum bodenseitig begrenzt, und eine Rückwand (40*), die den Arbeitsraum rückseitig begrenzt, gekennzeichnet durch einen Sauganschluss (70), der in der Arbeitsplatte (34*) oder der Rückwand (40*) vorgesehen ist.
Patent DE-202019001302-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Schutzhülle für Produkte
IPC: B65D81/03
Filed: 2019-03-20
Abstract: Aufblasbare Schutzhülle für Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass sie in vorhandene Transportbehältnisse integriert werden kann, indem sie mit oder ohne weitere Hilfsmittel durch Aufblasen über integrierte Ventile dem Aufnahmevolumen des Transportbehältnisses angepasst werden kann.
Patent DE-202019005633-U1 (DE)
Title: Medizinischer Huf- und Beinüberzieher
IPC: A01L3/06
Filed: 2019-08-01
Abstract: Medizinischer Huf- und Beinüberzieher zur Behandlung der Gelenke, der Haut und des Knochenbaus eines Pferdes oder Ponys, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen wasserfesten Überzieher handelt, der über das Bein des Pferdes oder Ponys gestülpt und mit Gurten und Schnallen am Pferd gehalten wird.
Patent DE-202019102631-U1 (DE)
Title: Abriebschutzschale
IPC: F16L57/06
Filed: 2019-05-10
Abstract: Abriebschutzschale (14) für einen Schlauch (13), umfassend wenigstens zwei zusammensetzbare Schalenelemente (15, 16), die im zusammengesetzten Zustand dazu ausgebildet sind, einen axialen Abschnitt des Schlauchs (13) in Umfangsrichtung zu umgreifen, wobei das erste Schalenelement (15) einen Zapfen (17) aufweist, welcher beim Zusammensetzen der Schalenelemente (15, 16) in eine korrespondierende Verriegelungsöffnung (18) des zweiten Schalenelements (16) einführbar ist, wobei ein Vorsprung (20) des Zapfens (17) im zusammengesetzten Zustand einen Hinterschnitt (21) der Verriegelungsöffnung (18) radial hintergreift, wobei die Verriegelungsöffnung (18) eine Verengung (22) aufweist, welche eine Bewegung des Zapfens (17) in Einführrichtung versperrt, wobei das zweite Schalenelement (16) im Bereich der Verengung (22) einen Freigabeabschnitt (23) aufweist, welcher derart im Wesentlichen elastisch auslenkbar ist, dass der Zapfen (17) die Verengung (22) passieren kann.
Patent DE-202019105649-U1 (DE)
Title: Striegelzinken für Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B35/08
Filed: 2019-10-14
Abstract: Striegelzinken für ein Bodenbearbeitungsgerät mit einem Grundkörper (1) und einem am Grundkörper (1) angeordneten Eindringteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Eindringteil (2) ein plattenförmiges Grundteil (7) mit einer in Längsrichtung des Grundteils (7) verlaufenden, stegförmigen Erhebung (8) und einer keilförmigen Spitze (9) aufweist.
Patent DE-202020000812-U1 (DE)
Title: Aqua-Luftfilterdusche Wasser-Luftfilter
IPC: C02F7/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Lüfterkasten in seiner Form und Bauart (Fig,1-2-3)
Patent DE-202020000847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsverschieben eines Stempels um eine definierte Strecke, beispielsweise zum Herstellen eines Pulverpresslings
IPC: G01L1/12
Filed: 2020-03-02
Abstract: Vorrichtung (10, 10.3) zum Längsverschieben eines Stempels (22) um eine definierte Strecke, eine beispielsweise zum Herstellen eines Pulverpresslings (38),- mit einer stationären Grundplatte (14)- mit einem Stempel (22), der in einer Ausnehmung (20) der Grundplatte (14) längsverschieblich gelagert ist,- mit einem Scheibenmagneten (26), der an einem Ende (24) des Stempels (22) befestigt ist,- mit einem motorischen Antrieb (34) für den Stempel (22), durch den der Stempel (22) mit einer definierten Geschwindigkeit in seiner Längsrichtung (36) verfahrbar ist,- mit einer Sensoreinheit (40), durch die die Anziehungskraft zwischen dem Scheibenmagneten (26) und der Grundplatte (14) messbar ist, wobei der motorische Antrieb (34) beim Erreichen eines einstellbaren Wertes der Anziehungskraft durch die Sensoreinheit (40) anhaltbar ist.
Patent DE-202020003368-U1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Haarbehandlungsgerät
IPC: A45D20/12
Filed: 2020-08-06
Abstract: Aufsatz für ein luftführendes haarbehandelndes Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz eine mechanische, elektromagnetische oder pneumatische Bremse sowie innenseitig an der Außenwandung des Aufsatzes angeordnete turbinenartige Schaufeln aufweist, wobei mittels des vorhandenen Luftstroms die Schaufeln des Aufsatzes mit Luft beaufschlagt werden und der Aufsatz dadurch in Rotation versetzt wird und die Rotationsbewegung des Aufsatzes durch Wirkung der Bremse verlangsamt und/oder gestoppt wird.
Patent DE-202020004874-U1 (DE)
Title: Tasche mit durch künstlicher Intelligenz gesteuerten Zusatzfunktionen zur Verbesserung von Komfort und Sicherheit und nachhaltiger Energieversorgung durch Energy Harvesting
IPC: A45C11/00
Filed: 2020-11-21
Abstract: Tasche mit durch künstlicher Intelligenz gesteuerten Zusatzfunktionen zur Verbesserung von Komfort und Sicherheit und nachhaltiger Energieversorgung durch Energy Harvesting, dadurch gekennzeichnet dass die Tasche besondere Abmessungen des Grundkörpers zum vorteilhafteren Transport von Gegenständen und besondere Gestaltung und Befestigung der Tragegriffe zur vorteilhaften Ergonomie beim Tragen der Tasche, sowie eine Innenbeleuchtung mit besonderer Steuerungseinheit, einer Außenbeleuchtung mit besonderen Steuerungseinheit, einem Energy-Harvesting System, einen Energiespeicher, einen Verschluss-Mechanismus mit besonderer Steuerungseinheit, einen Datenrekorder, einen Notrufsender; einen Lautsprecher, eine Kamera, ein Mikrofon, ein Interface für elektronische Zusatzgeräte wie z.B. Mobilfunkgeräte, eine externe Energieversorgungseinheit und Energiespeicherladevorrichtung aufweist.
Patent DE-202020005263-U1 (DE)
Title: Für alle neuen Europäischen Fälschungssichere elektronischen Chip Krankenversicherungskartenlesegeräte
IPC: G06K7/00
Filed: 2020-12-19
Abstract: Krankenversicherungskartenlesegeräte sind mit einem Display auszustatten zum Ablesen aller Funktionen, die sich auf der elektronischen Chipkrankenversicherungskarte befinden.
Patent DE-202020005538-U1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung mit optischer Einheit
IPC: G01N21/65
Filed: 2020-05-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Temperierung eines Probenträgers (6) zur Aufnahme zumindest einer Probe (P),
 umfassend
 ein Heizmodul (2) mit
 einem Heizkörper (3), welcher einen Aufnahmebereich mit zumindest einer Kavität (4), insbesondere mit einer Vielzahl von in zumindest einer ersten Reihe angeordneten Kavitäten (4), zur Aufnahme des Probenträgers (6) aufweist, und
 ein Optikmodul (8) mit
 einer Lichtquelle (10) und einer Detektionseinheit (11), wobei das Optikmodul (8) dazu ausgestaltet ist, Licht (a) zumindest einer vorgebbaren Wellenlänge in die zumindest eine Kavität (4) einzukoppeln, und anhand von aus der Kavität (4) ausgekoppeltem Messlicht (b) zumindest eine Aussage über die Probe (P) zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass
 im Bereich der Kavität (4) des Heizkörpers (3) eine Öffnung (5) in eine seitliche Wandung des Heizkörpers (3) eingebracht ist, durch welche das Licht (a) einkoppelbar und das Messlicht (b) auskoppelbar ist.
Patent DE-202020101151-U1 (DE)
Title: Nasenkühlkompresse
IPC: A61F7/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Nasenkühlkompresse (1) zum Auflegen auf eine gestauchte, geschwollene oder entzündete Nase, die zwei in einem Randbereich (2) miteinander verbundene Folien umfasst, wobei in einem Innenraum (3) zwischen den Folien ein Gel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (3) zwischen den beiden Folien ein flexibler Stab (5) angeordnet ist.
Patent DE-202021001331-U1 (DE)
Title: Anordnung von Schnittsteinen um ein Roboterhandling im Mauerwerksbau zu ermöglichen
IPC: E04G21/14
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Anordnung ist dadurch gekennzeichent, dass bei kurzen Schnittsteine, welche als Einzelstein nicht vom Robotergreifer gegriffen werden können, diese bereits im Vorfeld mit einen benachbarten Stein verbunden werden und so eine Gesamtlänge entsteht, welche vom Robotergreifer gefasst werden kann.
Patent DE-202021001357-U1 (DE)
Title: Kalibrierskala für Rückspiegelkameras
IPC: G03B43/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Zieltafeln (7) können auf der Skala (8) genau auf die erforderliche Breite bezüglich der Kalibriervorgabe eingestellt werden oder sind auf diese voreingestellt. Eine Einzelpositionierung ist nicht erforderlich. Die Skala kann klappbar oder teleskopierbar ausgestaltet sein. Die Zieltafeln können fest montiert oder unter Berücksichtigung eines Maßstabs beweglich positioniert werden.
Patent DE-202021003324-U1 (DE)
Title: Persönlicher biometrischer Authenticator
IPC: G06F21/32
Filed: 2021-10-26
Abstract: Ein PBA-Gerät zur biometrischen Authentifizierung eines menschlichen Subjekts ohne Weitergabe biometrischer Daten von einem menschlichen Subjekt in externen Systemen unter Verwendung eines persönlichen biometrischen Authentificators (100) und eines Subjektauthentifizierungsmoduls (101) durch Kombination der Speicherung biometrischer Daten und privater Datenobjekte in einem einzigen Gerät, bestehend aus:
 der Erfassung biometrischer Daten von Subjekten als Authentifizierungsfaktoren und der Speicherung von Authentifizierungsfaktoren im Subjektauthentifizierungsmodul (101) ohne der Möglichkeit, diese zu extrahieren (420), der Assoziation des menschlichen Subjekts in einem externen System durch Austausch von Identifikationstoken (410), der Speicherung von Identifizierungstokens im Subjektauthentifizierungsmodul (101), der Durchführung der Authentifizierung in einem externen System durch die Durchführung einer lokalen biometrischen Authentifizierung im Subjektauthentifizierungsmodul (101) mit biometrischen Daten, die von einem persönlichen biometrischen Authentificator (100) erfasst werden, und zwar mit seinen biometrischen Sensoren/Lesegeräten 103, um Zugang zu privaten Datenobjekten zu erhalten, die im Subjektauthentifizierungsmodul (101) gespeichert sind und für kryptografische Vorgänge erforderlich sind, die wiederum für eine erfolgreiche Authentifizierung im externen System (420) benötigt werden..
Patent DE-202021003669-U1 (DE)
Title: Kippbare Halterung für Flachheizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2021-12-03
Abstract: Abklappbarer Heizkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkörper (1) parallel zu seiner Unterkante abklappbar an Halterungen (2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-202021100234-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: A01B59/042
Filed: 2021-01-19
Abstract: Arbeitsgerät (1) zur Ankopplung an eine Zugmaschine (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsgerät (1) ein Fahrgestell (2) mit einer Koppeleinheit (4) umfasst, wobei die Koppeleinheit (4) Koppelstücke (41,42) umfasst, die derart ausgebildet sind, um an mindestens zwei separate Aufnahmen (71, 72) einer Zugmaschine (10) ankoppelbar zu sein, und wobei sich am Fahrgestell (2) oder an der Koppeleinheit (4) des Arbeitsgeräts (1) kein Drehpunkt um eine Hochachse befindet, sodass die Zugmaschine (10) und das Arbeitsgerät (1) starr oder um eine begrenzte Gierbewegung drehbar um die Hochachse (33, 34) miteinander verbunden sind, und wobei sich am Fahrgestell (2) oder an einer Achse (3) mindestens ein um eine Hochachse (33, 34) schwenkbarer Radträger (31, 32) befindet, welcher sich mittels eines Lenkaktors (64) steuern lässt
Patent DE-202021101410-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2021-03-19
Abstract: Werkzeugkasten, mit
 mehreren ersten Seitenwänden (10), die jeweils mit mehreren Rastvorspüngen (11) versehen sind;
 mehreren zweiten Seitenwänden (20), die jeweils mit mehreren Rastausnehmungen (21) versehen sind, wobei die benachbarte erste Seitenwand (10) und zweite Seitenwand (20) durch das Verrasten der Rastvorspünge (11) und der Rastausnehmungen (21) miteinander verbunden sind, wobei die zweiten Seitenwände (20) und die ersten Seitenwände (10) einen Aufnahmeraum (S) umgeben; und
 mehreren Befestigungsgruppen (30), die jeweils eine Schraube (31) und eine Mutter (32) umfassen,
 wobei die benachbarte erste Seitenwand (10) oder zweite Seitenwand (20) ferner Durchgangslöcher (22) und die andere entsprechend den Durchgangslöchern (22) mehrere Aufnahmelöcher (12) hat,
 wobei in den Aufnahmelöchern (12) jeweils eine Mutter (32) angeordnet ist, wobei die Schrauben (31) durch die Durchgangslöcher (22) hindurchgeführt und mit den Muttern (32) in den Aufnahmelöchern (12) verschraubt sind, und wobei die Schrauben (31) und die Muttern (32) der Befestigungsgruppen (30) die benachbarten ersten Seitenwände (10) und zweiten Seitenwände (20) klemmen und befestigen.
Patent DE-202021103593-U1 (DE)
Title: Hautverträgliches, pflegendes und schützendes Mittel zum Auftragen auf die Haut
IPC: A61Q19/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Hautverträgliches, pflegendes und schützendes Mittel zum Auftragen auf die Haut oder zur Behandlung dieser, aufweisend ein oder mehrere Wirksubstanzen, insbesondere aber nicht ausschließlich, pflanzliche Extrakte oder Öle sowie eine Trägermatrix, dadurch gekennzeichnet, dass je nach gewünschter Darreichungs- und Applikationsform eine bevorratete Wirksubstanzen-Ausgangsbasismischung in die Trägermatrix eingebunden ist, wobei die Trägermatrix wahlweise als Creme, Lotion oder Salbe, als Gelmatrix oder als alkoholische Creme ausgebildet ist.
Patent DE-202021105425-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
IPC: F16B5/06
Filed: 2021-10-07
Abstract: Verbindungsbeschlag zum verspannenden Verbinden von zwei auf Stoß aneinander anliegenden Bauteilen (10), die jeweils in einer Hauptfläche eine Ausnehmung (16, 18) aufweisen, welcher Verbindungbeschlag (20) einen flach auf die Hauptflächen auflegbaren Steg (22) aufweist, an dem zwei Eingriffsteile (24, 26) für den Eingriff in je eine der Ausnehmungen (16, 18) angeordnet sind, wobei mindestens eines der Eingriffsteile (24, 26) gelenkig an dem Steg (22) gehalten und mittels einer Spanneinrichtung (32, 36, 38) gegen eine Wand der Ausnehmung spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine der Eingriffsteile (24, 26) über ein Filmscharnier (28) einstückig mit dem Steg (22) verbunden ist.
Patent DE-202022001147-U1 (DE)
Title: Papieradapter zum Aufbewahren von Dokumenten in einer Mappe, ohne das Dokument zu perforieren
IPC: B42F13/00
Filed: 2022-05-12
Abstract: Papieradapter für Ordner mit Ringen, gekennzeichnet dadurch, dass der Papierhalter 3 mit der Basis 2 verbunden ist. Unter dem Papierhalter 3 ist Platz 4 für Papier.
Patent DE-202022102578-U1 (DE)
Title: Verpacktes Dachfenster
IPC: B65D85/64
Filed: 2022-05-11
Abstract: Verpacktes Dachfenster, wobei das Dachfenster in einem Karton enthalten ist, wobei Verpackungskomponenten innerhalb des Kartons angeordnet sind und wobei die Verpackungskomponenten zum Schutz und zum Halten von Komponenten des Dachfensters verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass alle Verpackungskomponenten aus papierbasierten Materialien hergestellt sind.
Patent DE-202022105416-U1 (DE)
Title: Betonkastenträger-Innenschalung und Innenschalungssystem
IPC: E04G11/42
Filed: 2022-09-27
Abstract: Betonkastenträger-Innenschalung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Innenschalungsbaugruppe (1) und eine zweite Innenschalungsbaugruppe (2) umfasst, wobei die Länge der ersten Innenschalungsbaugruppe (1) an die Länge eines freitragenden Gießsegments (3) angepasst ist, und die erste Innenschalungsbaugruppe (1) zum Formen des freitragenden Gießsegments (3) ohne einen Querträger (31) verwendet wird und die erste Innenschalungsbaugruppe (1) angehoben und abgesenkt werden kann; die zweite Innenschalungsbaugruppe (2) umfasst eine Querschalung (25) und eine Vielzahl von segmentierten Innenschalungen (20), die Gesamtlänge der zweiten Innenschalungsbaugruppe (2) ist an die Länge des freitragenden Gießsegments (3) angepasst, und die Querschalung (25) und die segmentierten Innenschalungen (20) sind miteinander verbunden, um den mit Querträgern (31) versehenen Freischwinger zu bilden.
Patent DE-202022105900-U1 (DE)
Title: Soziussitzvorrichtung für ein Motorrad
IPC: B62J1/14
Filed: 2022-10-19
Abstract: Soziussitzvorrichtung (1) für ein Motorrad, umfassend eine Montageschnittstelle (2) zur Montage am Motorrad und eine Rückenlehne (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Soziussitzvorrichtung weiterhin Haltegriffe aufweist, an denen sich ein Sozius während einer Fahrt mit dem Motorrad festhalten kann.