baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101916-U1 (DE)
Title: Zweistufig aufladbare Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader
IPC: F02B37/16
Filed: 2015-04-17
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (4) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Radialverdichter (3) umfasst, wobei der Radialverdichter (3) mit mindestens einem auf einer drehbaren Welle (3b) gelagerten Laufrad (3c) ausgestattet ist, und – einem elektrisch antreibbaren Axialverdichter (5), der mit mindestens einem auf einer drehbaren Welle (5b) gelagerten Laufrad (5c) ausgestattet ist und der stromaufwärts des Radialverdichters (3) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist und dessen Austrittsbereich (5a) koaxial zur Welle (5b) des Axialverdichters (5) verläuft, wobei der Radialverdichter (3) einen Eintrittsbereich (3a) aufweist, der koaxial zur Welle (3b) des Radialverdichters (3) und koaxial zum Austrittsbereich (5a) des Axialverdichters (5) verläuft und ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das mindestens eine Laufrad (3c) des Radialverdichters (3) und das mindestens eine Laufrad (5c) des Axialverdichters (5) beabstandet zueinander in einem gemeinsamen Verdichtergehäuse (6) auf einer gemeinsamen Welle (3b, 5b, 7) angeordnet sind, wobei zwischen dem mindestens einen Laufrad (3c) des Radialverdichters (3) und dem mindestens einen Laufrad (5c) des Axialverdichters (5) eine gehäusefeste Leiteinrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-202015105748-U1 (DE)
Title: Aufstellrahmen für ein Tisch-Gargerät
IPC: A47B77/14
Filed: 2015-10-29
Abstract: Aufstellrahmen (10) für ein Gargerät, mit einer Aufstellfläche (12) für das Gargerät (30) und mit mindestens einem integrierten Auszug (18), der sich unterhalb der Aufstellfläche (12) befindet.
Patent DE-202015105869-U1 (DE)
Title: Sektionale Wetterschutzvorrichtung
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-11-04
Abstract: Sektionale Wetterschutzvorrichtung (1), umfassend  eine Stammsektion (10), die einen Innenraum seitlich und oben zumindest teilweise umschließt, und die ein erstes Bodenauflageelement (110) und ein zweites Bodenauflageelement (120) aufweist, und  mindestens eine erste Mobilsektion (20, 30), die beweglich zu der Stammsektion (10) derart an dem ersten und dem zweiten Bodenauflageelement (110, 120) angeordnet ist, um zwischen einer ersten, geöffneten Position und einer zweiten, geschlossenen Position bewegt werden zu können,  dadurch gekennzeichnet, dass an den Bodenauflageelementen (110, 120) mindestens eine erste Lastaufnahmevorrichtung (150) befestigt ist, wobei die Lastaufnahmevorrichtung (150) ausgebildet sind, die Wetterschutzvorrichtung (1) durch Belastung der Gewichtskraft eines in der Wetterschutzvorrichtung (1) angeordneten Gegenstandes gegen Bewegung zu sichern.
Patent DE-202015105901-U1 (DE)
Title: Beschlag für Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/165
Filed: 2015-11-05
Abstract: Beschlag für ein Sitz- und Liegemöbel mit einer an einem Gestell (1) von einer im Wesentlichen vertikalen Lage in eine im Wesentlichen horizontale Lage schwenkbar angelenkten Lehne (2), der einen gestellseitigen Beschlagsteil (5) und einen lehnenseitigen Beschlagsteil (8) aufweist, die durch zwei Lenker (3, 4) mit jeweils einem lehnenseitigen Lenkerende und einem gestellseitigen Lenkerende verbunden sind, wobei die gestellseitigen Lenkerenden über ortsfeste Gelenkachsen am gestellseitigen Beschlagsteil (5) angeordnet sind, und das jeweils lehnenseitige Lenkerende eines Lenkers (3, 4) über eine, um die ortsfeste Gelenkachse des jeweiligen Lenkers (3, 4) schwenkbare Gelenkachse am lehnenseitigen Beschlagsteil (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lenker (3, 4) über einen Arretierungsbügel (10) miteinander verbunden sind, der an einem ersten Lenker (3) schwenkbar befestigt ist und eine Kulisse (11) mit einem Entriegelungsabschnitt (11a) und einem Verriegelungsabschnitt (11b) aufweist, in der der zweite Lenker (4) geführt ist.
Patent DE-202016001283-U1 (DE)
Title: Windschutz für Gaskocher
IPC: F24C3/14
Filed: 2016-02-27
Abstract: Windschutz für Gaskocher, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz über eine biegsame Metallfläche verfügt
Patent DE-202016004838-U1 (DE)
Title: Tischgestell für ein höhenverstellbares Tischmöbel
IPC: A47B13/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Tischgestell für ein höhenverstellbares Tischmöbel (10), aufweisend: – einen ersten Seitenbügel (14a) und einen zweiten Seitenbügel (14b), wobei der erste und der zweite Seitenbügel (14a, 14b) jeweils einen einer Benutzerseite (11) des Tischmöbels (10) zugewandten vorderen Beinabschnitt (16) und einen der Benutzerseite des Tischmöbels abgewandten hinteren Beinabschnitt (18) sowie einen die beiden Beinabschnitte (16, 18) miteinander verbindenden Querstrebenabschnitt (20) aufweisen; – einen Tragrahmen (24) zum Tragen einer Tischplatte (12) des Tischmöbels (10); – eine erste Hubsäule (40a), die im Wesentlich vertikal ausgerichtet und durch den Querstrebenabschnitt (20) des ersten Seitenbügels (14a) hindurch geführt ist, wobei die erste Hubsäule (40a) einen der Tischplatte (12) abgewandten und fest mit dem ersten Seitenbügel (14a) verbundenen Basisabschnitt (42) und einen der Tischplatte (12) zugewandten Hubabschnitt (44) aufweist, wobei der Hubabschnitt (44) in vertikaler Richtung relativ zu dem Basisabschnitt (42) bewegbar ist; und – eine zweite Hubsäule (40b), die im Wesentlich vertikal ausgerichtet und durch den Querstrebenabschnitt (20) des zweiten Seitenbügels (14b) hindurch geführt ist, wobei die zweite Hubsäule (40b) einen der Tischplatte (12) abgewandten Basisabschnitt (42) und einen der Tischplatte (12) zugewandten und fest mit dem Tragrahmen (24) verbundenen Hubabschnitt (44) aufweist, wobei der Hubabschnitt (44) in vertikaler Richtung relativ zu dem Basisabschnitt (42) bewegbar ist.
Patent DE-202016005514-U1 (DE)
Title: Ergonomisches Fahrradpedal II
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Fahrradpedal bestehend aus einem Pedalkörper und einer Pedalachse, dadurch gekennzeichnet, dass der Pedalkörper aus einem an einer Seite offenen Pedalkörperrahmen und einer Pedalachsenhülse besteht und der Pedalkörperrahmen mittels jedenfalls zwei flexibler Streben, vorzugsweise aber vier oder sechs flexibler Streben, an der Pedalachsenhülse befestigt ist, wodurch eine horizontale oder seitliche Verdrehung oder Rotation des Pedalkörperrahmens relativ zur Pedalachse und zur Pedalachsenhülse ermöglicht wird.
Patent DE-202016104388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken eines Fermenters
IPC: C12M1/107
Filed: 2016-08-10
Abstract: Vorrichtung (C) zum Beschicken eines Fermenters, insbesondere für eine Biogasanlage, mit einer Wanne (W) zur Aufnahme von Beschickungsmaterial, insbesondere von Festmist, nachwachsenden Rohstoffen oder anderem Inputmaterial, wobei in der Wanne (W) wenigstens eine Förderschnecke (FS) zum Transport des Beschickungsmaterials zu einem Ausgang (A) aus der Wanne (W) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflockerungsvorrichtung (1) mit einem antreibbaren Rotationselement (3') vorhanden ist, wobei das Rotationselement (3') eine Rührwelle und/oder eine Schnecke umfasst, welche insbesondere so ausgebildet und/oder angetrieben ist, dass sie mit gegenläufigem und/oder gleichläufigem Vorschub im Vergleich zur Förderschnecke (FS) läuft.
Patent DE-202016104445-U1 (DE)
Title: Resonator für ein Fahrzeug
IPC: F02M35/12
Filed: 2016-08-12
Abstract: Resonator für ein Fahrzeug, bei dem eine Resonanzkammer zur Reduzierung des Luftbewegungsgeräuschs ausgebildet ist, wobei der Resonator umfasst:  – eine äußere Röhre, die aus einer verkleinerten äußeren Röhre, die einen Lufteinlass oder -auslass bildet, einer gekrümmten äußeren Röhre, die mit der verkleinerten äußeren Röhre verbunden ist, und einer vergrößerten äußeren Röhre zusammengesetzt ist, die sich in derselben Richtung wie die verkleinerte äußere Röhre erstreckt und mit der gekrümmten äußeren Röhre verbunden ist; und  – eine Prallfläche, die aus einem vergrößerten Abschnitt, der eine Außenfläche aufweist, die mit einer Innenfläche der vergrößerten äußeren Röhre verbunden ist und sich nach rechts und links erstreckt, einem gekrümmten Abschnitt, der mit dem vergrößerten Abschnitt verbunden ist und sich nach oben und unten erstreckt, und einem verkleinerten Abschnitt zusammengesetzt ist, der mit dem gekrümmten Abschnitt verbunden ist und sich in einer Richtung parallel zu dem vergrößerten Abschnitt erstreckt,  wobei der gekrümmte Abschnitt der Prallfläche die Resonanzkammer in eine Vielzahl von Bereichen teilt.
Patent DE-202016106825-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Teilung von Proben
IPC: G01N1/38
Filed: 2016-12-08
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufteilen von Probenmaterial umfassend einen Trichter (12) zu Aufnahme des Probenmaterials, ein Sandventil (14) und einen Probenteiler (16), wobei der Trichter (12) oberhalb des Sandventils (14) angeordnet vorliegt und der Probenteiler (16) unterhalb des Sandventils (14) angeordnet vorliegt dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftstrom zum Spülen des Probenteilers (16) durch das Sandventil (14) in Richtung des Probenteilers (16) geführt wird und das Aufteilen des Probenmaterials durch eine Fallbewegung des Probenmaterials durch das Sandventil (14) auf den Probenteiler (16) erfolgt.
Patent DE-202016107389-U1 (DE)
Title: Mobile Grünanlage
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-12-27
Abstract: Mobile Grünanlage, bestehend aus einer transportablen Plattform (12), welche insbesondere mit einem Ladearm eines Lastkraftwagens zum Transport auf dem Lastkraftwagen handhabbar ist, mit einer Vielzahl von gitterförmigen Pflanzbehältern (21), die nebeneinander angeordnet und/oder übereinander gestapelt auf einem Boden (14) der transportablen Plattform (12) angeordnet und zu einer Wand (20) zusammengestellt sind und in zumindest einem der Pflanzbehälter (21) ein Vegetationselement mit zumindest einer Trägerschicht und/oder ein Pflanzsubstrat vorgesehen ist, in welchem Pflanzen (18) vorkultiviert oder eingepflanzt sind.
Patent DE-202017000049-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft eine magnetische Geberhalterung zum Anbringen des Echolotgebers an einem Wasserfahrzeug, wie zum Beispiel einem Boot
IPC: B63B49/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Magnetische Geberhalterung zum Anbringen des Echolotgebers (4) an einem Wasserfahrzeug, wie zum Beispiel einem Boot.
Patent DE-202017001626-U1 (DE)
Title: Führungselement
IPC: E05F15/603
Filed: 2017-03-24
Abstract: Führungselement (2) zur translatorischen Ortsveränderung, angeordnet in einer im Wesentlichen C-förmigen Antriebsschiene (1), das von einer Antriebsvorrichtung zur Automatisation eines Garagentores mittels eines strangförmigen Antriebsmittels angetrieben wird, wobei das Führungselement (2) mit einem Antriebsarm (17) verbunden ist, der andererends mit dem Garagentor verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (2) einen im Wesentlichen in sich geschlossenen Baukörper aus Kunststoff aufweist, der aus einer Oberseite (19) mit seitlich abfallenden Seitenflächen (3) und einer, diese verbindende Unterseite (7) besteht, wobei die Seitenflächen (3) und die Unterseite (7) mit abstehenden Vorsprüngen (4, 6) versehen sind.
Patent DE-202017100052-U1 (DE)
Title: Verbesserter Magazinaufbau für Spielzeugpistolen
IPC: F41B11/54
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ein verbesserter Magazinaufbau für Spielzeugpistolen, umfassend: eine Magazinvorrichtung, wobei die Magazinvorrichtung wahlweise beweglich an einem Kugelmagazin angeordnet werden kann; mindestens einen Aufnahmeraum, wobei der Aufnahmeraum in der Magazinvorrichtung vorgesehen ist; und mehrere Kugelkammern, wobei alle Kugelkammern zur Aufnahme mehrerer Kugelkörper dienen, wobei alle Kugelkammern jeweils im Aufnahmeraum angeordnet und frei drehbar sind.
Patent DE-202017102224-U1 (DE)
Title: Drucker zum Bedrucken von Markiererstreifen
IPC: B41J3/407
Filed: 2017-04-12
Abstract: Drucker (1) zum Bedrucken von Markiererstreifen (2), der eine Mehrzahl von Markiererelementen (9a, b, c) zum Markieren von elektrischen Geräten, insbesondere anreihbaren elektrischen Geräten, aufweist, wozu jedes der Markiererelemente (9) eine Markierplatte (10) mit wenigstens einem Beschriftungsfeld aufweist, das mit einer Information wie einer Beschriftung bedruckbar ist, wobei der Drucker (1) eine durch einen Motor antreibbare, drehbar gelagerte Vorschubwelle (4) und einen Druckkopf (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbar gelagerte Vorschubwelle (4) wenigstens einen mit Vorsprüngen versehenen Abschnitt (Vorsprungabschnitt 8) aufweist, der beim Drehen der Vorschubwelle (4) direkt an dem Markiererstreifen (2) anliegt, so dass die Vortriebsgeschwindigkeit des Markiererstreifens (2) mit der Umfangsgeschwindigkeit der Vorschubwelle (4) synchronisiert ist.
Patent DE-202017102255-U1 (DE)
Title: Durchlaufofen zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-04-13
Abstract: Durchlaufofen (4) zur Erwärmung von Material (2) mittels Mikrowellen, umfassend einen Behandlungsraum (7) zur Erwärmung des Materials (2), wobei im Behandlungsraum (7) ein oder mehrere Öffnungen (6) zur Einleitung der Strahlung (5) über Wellenleiter in den Behandlungsraum (7) angeordnet sind und/oder die Mikrowellenerzeuger im Behandlungsraum (7) direkt angeordnet sind, zumindest ein endlos umlaufendes Transportband (1, 8) zum Transport des Materials (2) durch den Durchlaufofen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die dem Material (2) zugewandte Oberfläche des Behandlungsraumes (7) zumindest teilweise mit einer Antistatik-Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202017105774-U1 (DE)
Title: Steckervorrichtung
IPC: H01R13/641
Filed: 2017-09-22
Abstract: Steckervorrichtung (4) mit
 - einem Steckerelement (12), das zum rastbaren Aufstecken eines Gegensteckerelements ausgebildet ist,
 - einem in einer Steckrichtung (10) verschiebbaren CPA-Element (2), welches einen Hauptkörper (6), ein daran angeordnetes Hauptrastelement (14) sowie zumindest ein Vorrastelement (16) aufweist und in einer Vorraststellung (V) sowie in einer Endraststellung (E) am Steckerelement (12) positionierbar ist, wobei das CPA-Element (2) ausschließlich bei eingerastetem Gegensteckerelement in die Endraststellung (E) überführbar ist, wobei das Hauptrastelement (14) zur Verrastung mit dem Steckerelement (12) in einer ersten Verrastrichtung (R 1 ) bewegbar ist und mittels dem zumindest einen Vorrastelement (16) gegen ein Verschieben in Steckrichtung (10) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Vorrastelement (16) räumlich getrennt vom Hauptrastelement (14) angeordnet ist und unabhängig von diesem betätigbar ist, wobei das zumindest eine Vorrastelement (16) mit dem Steckerelement (12) in einer zweiten Verrastrichtung (R 2 ) verrastbar ist und mit einem Entriegelungselement (18) verbunden ist, das derart ausgebildet ist, dass beim Aufstecken des Gegensteckerelelements dieses gemeinsam mit dem Vorrastelement (16) in eine Freigabeposition überführbar ist, sodass das CPA-Element (2) in die Endraststellung (E) überführbar ist.
Patent DE-202018002142-U1 (DE)
Title: Anschneidvorrichtung für Zigarren
IPC: A24F13/24
Filed: 2018-04-27
Abstract: Vorrichtung zum sogenannten frischen Anschneiden des Mundstückes einer Zigarre vor dem Genuss, bestehend aus einem zweiteiligen, rotationssymmetrischen Gehäuse mit einem darin befindlichen und für den Anschneidvorgang freigebbaren Anschneidwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschneidwerkzeug durch mindestens einen, in axialer Richtung der Zigarre in das Mundstück derselben einsteckbaren, nadelartigen Dorn (8) gebildet ist.
Patent DE-202018002883-U1 (DE)
Title: Montagerahmen und Pfostenleiste mit Leuchtmittel und/oder Sensor
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Montagerahmen (1) zur Befestigung in der Laibung einer Türöffnung und zur Befestigung eines Rahmens (40) einer Tür in der Laibung der Türöffnung, umfassend zwei Pfostenleisten (2), die einander gegenüberliegend an den vertikalen Laibungsabschnitten anbringbar sind, ein die beiden Pfostenleisten (2) an ihrem oberen Ende verbindendes Sprossenprofil (3) sowie eine die beiden Pfostenleisten (2) in ihrem unteren Bereich lösbar verbindende Aufnahmeschiene (10), welche mindestens eine Schiene (12) aufnimmt, wobei eine der Pfostenleisten (2) den Meterriss als Markierung aufweist und die mindestens eine von der Aufnahmeschiene (10) aufgenommene Schiene eine an der Aufnahmeschiene (10) höhenverstellbar angebrachte Winkelschiene (12) mit einem im montierten Zustand des Montagerahmens (1) horizontal verlaufenden Winkelschienenschenkel ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagerahmen (1) wenigstens ein Leuchtmittel (6a, 6b) oder wenigstens einen Sensor umfasst.
Patent DE-202018003239-U1 (DE)
Title: Bauchfett-Maßband
IPC: G01B3/10
Filed: 2018-07-12
Abstract: Bauchfett-Maßband dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem flexiblen Material besteht.
Patent DE-202018004254-U1 (DE)
Title: Gehstock mit integrierter Greifzange und Magnet
IPC: A45B3/00
Filed: 2018-09-13
Abstract: „Gehstock mit integrierter Greifzange und Magnet“ ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Greifzange zum Aufheben von Gegenständen integriert ist.
Patent DE-202018100200-U1 (DE)
Title: Ortungsgerät-Sondenanordnung
IPC: G01V3/08
Filed: 2018-01-15
Abstract: Ortungsgerät-Sondenanordnung, bestehend aus einem langgestreckten, nicht magnetischen Hohlprofil, wobei im Hohlprofil (5) zueinander beabstandete Magnetfeldsensoren, insbesondere Flux-Gate-Sensoren sowie eine Signalverarbeitungs- und Auswerteelektronik angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites Paar von Magnetfeldsensoren hinsichtlich ihrer Anregungs- und Selektivitätsachse im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet sind, wobei das erste Paar von Sensoren (1L; 2T) an einem Ende und das zweite Paar von Sensoren (1R; 2B) am gegenüberliegenden Ende im Hohlprofil (5) angeordnet sind, je nach Führungslage des Hohlprofiles (5) entweder senkrecht zur Oberfläche des zu untersuchenden Gebietes (6) oder parallel zur Oberfläche des zu untersuchenden Gebietes (6) jeweils der jeweilige Magnetfeldsensor (2T; 2B/1L; 1R) des ersten und zweiten Paares mit der Signalverarbeitungs- und Auswerteelektronik (3) verschalten ist, derart, dass eine vertikale Gradientenmessung oder eine horizontale Differenz- oder Absolutwertemessung realisierbar ist.
Patent DE-202018103103-U1 (DE)
Title: Schalldämpferanordnung
IPC: F01N1/16
Filed: 2018-06-01
Abstract: Schalldämpferanordnung für Auspuffanlagen von Verbrennungsmotoren, umfassenda) ein Abgasströmungsrohr (1) mit einer Abgaseinströmöffnung (2) und einer Abgasausströmöffnung (3), die miteinander in Strömungsverbindung stehen,b) einen Verstellkörper (4), der im Abgasströmungsrohr (1) angeordnet und zur Beeinflussung der Abgasströmung im Abgasströmungsrohr (1) zwischen mindestens einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verstellbar ist,c) eine Verstelleinrichtung (5) zum Verstellen des Verstellkörpers (4) sowied) eine elektronische Steuereinrichtung (6), die zur Betätigung der Verstelleinrichtung (5) in datenübertragender Weise mit der Verstelleinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Speicher der elektronischen Steuereinrichtung (6) ein Computerprogramm mit einem Programmcode gespeichert ist, der die Steuereinrichtung veranlasst, bei Erkennen von kritischen Temperaturwerten und/oder von kritischen Fahrprofilen die Verstelleinrichtung (5) zu betätigen, so dass diese den Verstellkörper (4) in eine Öffnungsstellung bewegt.
Patent DE-202019000445-U1 (DE)
Title: Kollektor für Dachziegel mit Wärmespeichersystem
IPC: F24S20/69
Filed: 2019-04-29
Abstract: Kollektor für Dachziegel zur Ableitung von Sonnen- und Wärmeenergie, mittels eines flüssigen Mediums aus der Umwelt und Sonneneinstrahlung, der zur Anbringung an einem Dachziegel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass er sowohl auf, oder unter, oder selbst in einem Dachziegel (bei entsprechenden Aussparungen ) eingebaut werden kann.
Patent DE-202019001566-U1 (DE)
Title: Markisenanordnung
IPC: E04F10/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Mehrfachanordnung mit mehreren, nebeneinander angeordneten Markisen (1), die koaxiale Wickelwellen (4) zum Auf- und Abwickeln eines jeweils zugeordneten Markisentuchs (5) aufweisen, wobei die koaxial nebeneinander angeordneten Wickelwellen (4), von denen zumindest eine mit einer Antriebseinrichtung zusammenwirkt, jeweils mittels einer formschlüssigen Kupplung (9) drehschlüssig miteinander verbindbar sind und wobei die drehschlüssig miteinander verbindbaren Wickelwellen (4) jeweils einander zugewandte, gleiche Wellenstummel (14) aufweisen, die jeweils zumindest endbereichsseitig eine von einer zur Achse der Wellenstummel (14) konzentrischen Kreissform abweichende Außenkonfiguration (15) besitzen und durch ein hierauf aufnehmbares, eine entsprechende Innenkonfiguration aufweisendes, bewegliches Überbrückungsorgan wahlweise miteinander kuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Überbrückungsorgan als Verschiebemuffe (16) ausgebildet ist, die auf wenigstens einem der Wellenstummel (14) zumindest um die Eingriffslänge des benachbarten Wellenstummels (14) verschiebbar angeordnet und mittels eines mit einem der Wellenstummel (14) in Wirkeingriff bringbaren Klemmorgans (17) hierauf festlegbar ist.
Patent DE-202019002312-U1 (DE)
Title: Aufwärmschale mit doppeltem Boden
IPC: B65D81/34
Filed: 2019-05-25
Abstract: Aufwärmschale mit doppeltem Boden
 Dadurch gekennzeichnet,
 dass die Schale einen doppelten Boden besitzt, in dem- isoliert von der Speise- ein Brandkalkkissen platziert wurde, das unter Zufuhr von Wasser eine Exothermische Reaktion hervorruft.
Patent DE-202019002391-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B3/42
Filed: 2019-06-03
Abstract: Schiebesystem, mit einem in einem Blendrahmen (4) verschiebbar gehaltenen Flügel (2) als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür (3),
 wobei der Flügel (2) eine Antriebsvorrichtung (1) zum Verschieben des Flügels (2) aufweist, welche aus einem flügelseitig in einem Gehäuse (5) angeordneten Antriebsmotor (6) und einer daran angetriebenen Antriebsrolle (7) besteht,
 um die ein am Blendrahmen (4) in einer Führungsschiene (8) festlegend gespanntes mit dem Antriebsmotor (6) antriebsverbundenes Antriebsband (9) gewickelt ist,
 wobei zwischen Flügel (2) und Blendrahmen (4) eine elektrische Verbindung in Form einer Steuerleitung (10) mit einer zumindest teilweise aufweisenden Umhüllung (11) zur Übertragung von Signalen und/oder Energie angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das am oberen horizontalen Flügelholm (12) des Flügels (2) angeordnete Antriebsband (9) mit seiner Länge eines oberen horizontalen Rahmenholms (13) des Blendrahmens (4) anpassen lässt und
 mit einem ersten Ende (14) und einem zweiten Ende (15) in Richtung der jeweiligen vertikalen Rahmenholme (16, 17) des Blendrahmens (4) weisen,
 wobei zwei am horizontalen Flügelholm (12) angeordnete Führungsrollen (18, 19) das Antriebsband (9) umlenken und in zwei horizontal nebeneinander in der Höhe (H) mit unterschiedlichen Ebenen aufweisende Treibbänder (20, 21) aufteilen,
 wobei die Steuerleitung (10) auf der oberen Ebene des Treibbandes (20) anliegt und mit einer 180° Drehung bildenden Schleife (22) übergehend dem auf der unteren Ebene angeordneten Treibband (21) führend folgt.
Patent DE-202019004123-U1 (DE)
Title: Anschlagdorn mit Zentrierhülse
IPC: G01C15/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Anschlagdorn mit Zentrierhülse, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dorn (Nr.23, Fig.6a-c) oben durch einen Anschlagrand (Nr.22, Fig.6a-c) begrenzt wird und in unbedingter Einheit von einer maßlich abgestimmten Zentrierhülse (Nr.20, Fig. 4a/b) ummantelt wird.
Patent DE-202019005427-U1 (DE)
Title: Silizidierter Sensor für elektromagnetische Strahlung
IPC: H01L35/32
Filed: 2019-07-23
Abstract: Sensor,
 für elektromagnetische Strahlung, insbesondere Infrarotstrahlung,
 wobei sich der Sensor auf einer Membran befindet und
 wobei der Sensor metalllagenfrei und/oder nicht metallisch ist und
 wobei alle elektrisch leitfähigen Verbindungen innerhalb des Sensor und zu anderen elektronischen Bauelementen das Material des Sensors versetzt mit einer weiteren Atomsorte umfassen.