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Patent DE-102012218134-B4 (DE)
Title: Kontaktfilm für elektrischen Kontakt, Kontaktelektrode für elektrischen Kontakt und Kontaktstruktur für elektrischen Kontakt
Inventor: MIYAKE TOSHIHIRO
IPC: C25D5/00
Filed: 2012-10-04
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kontaktfilm für elektrischen Kontakt (21 a, 21b), hergestellt aus einem Verbundwerkstoff, wobei der Verbundwerkstoff einschließt:eine Metallmatrix aus einem Metall undein Reduktionsmittel (25), das in der Metallmatrix dispergiert ist und in der Lage ist, ein Oxid (22) des Metalls bei Raumtemperatur zu reduzieren, wobei das Reduktionsmittel (25) Kohlenstoff einschließt und die Konzentration des Reduktionsmittels (25) so definiert ist, dass die Konzentration des Kohlenstoffs gleich oder größer als 1 Masse-% der Gesamtmasse des Verbundwerkstoffs ist.
Patent DE-102012223742-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine
Inventor: STRAUB ROLF
IPC: F16H41/04
Filed: 2012-12-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Hydrodynamische Maschine (16) umfassend zumindest ein Schaufelrad (2) mit einem sich ringförmig um eine Mittenachse (A) erstreckenden Grundkörper (3) und einer Beschaufelung aus in ihrer Lage gegenüber dem Grundkörper (3) unveränderlichen feststehenden Schaufeln (4) und drehbar im Grundköper (3) gelagerten, Verdrehschaufeln (5) und mit einer den Verdrehschaufeln (5) zugeordneten Verstellvorrichtung (1); gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – jeweils einer Gruppe (6) aus einer oder mehreren in Umfangsrichtung einander benachbart angeordneten feststehenden Schaufeln (4) ist in Umfangsrichtung benachbart eine Gruppe (7) aus einer oder mehreren in Umfangsrichtung um die Mittenachse (A) einander benachbart angeordneten Verdrehschaufeln (5) nebengeordnet; – die Verstellvorrichtung (1) umfasst jeweils den Verdrehschaufeln (5) einer Gruppe (7) gemeinsam zugeordnete hydraulisch beaufschlagbare Kolbenelemente (8), wobei das einzelne einer Gruppe (7) von Verdrehschaufeln (5) zugeordnete Kolbenelement (8) an den einzelnen Verdrehschaufeln (5) dieser Gruppe jeweils exzentrisch zu deren Drehachse (11.1, 11.2) direkt angelenkt ist; – das einzelne Kolbenelement (8) ist über zumindest einen Teilbereich der Erstreckung der Beschaufelung in radialer Richtung betrachtet tangential oder in einem Winkel zur Umfangsrichtung des Grundkörpers (3) verschiebbar geführt.
Patent DE-102013006545-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren für einen Reaktionsträger
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: G01N21/61
Filed: 2013-04-16
Granted: 2020-02-27
Abstract: Messverfahren zur Messung einer Konzentration von gas- und/oder aerosolförmigen Komponenten eines Gasgemisches miteinem Reaktionsträger (14), der zumindest einen Strömungskanal (42) aufweist, der eine Reaktionskammer (46) mit einem Reaktionsstoff (48) bildet, welcher ausgebildet ist, um mit zumindest einer zu messenden Komponente des Gasgemisches oder einem Reaktionsprodukt der zu messenden Komponente eine optisch detektierbare Reaktion einzugehen, undeiner Messvorrichtung (12), die eine Gasförderbaugruppe (2) und eine Detektionsbaugruppe (3) umfasst,mit den Verfahrensschritten:Beleuchten der Reaktionskammer (46) des Reaktionsträgers (14);Fördern eines Gasgemischs durch den Strömungskanal (42);Erfassen einer Geschwindigkeit einer sich in Strömungsrichtung in der Reaktionskammer (46) ausbreitenden Reaktionsfront (6) während des Förderns des Gasgemischs;Bestimmung und Ausgabe eines vorläufigen Messergebnisses der Konzentration der Komponente des Gasgemischs aus der Geschwindigkeit der Reaktionsfront (6) während des Förderns des Gasgemischs;Bestimmung und Ausgabe eines Endmessergebnisses der Konzentration der Komponente des Gasgemischs nach Beendigung des Förderns des Gasgemischs.
Patent DE-102013012098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstanzen von Teigstücken
Inventor: SCHäFER HELMUT
IPC: A21C11/00
Filed: 2013-07-19
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung mit einem Stanzwerkzeug (1) zum Ausstanzen von Teigstücken aus einer horizontal auf einem Schneidetisch (7) ausgerichteten Teigbahn (4), wobei das Stanzwerkzeug (1) aus einer Mehrzahl von dünnwandigen Ausstechformen (9) besteht, die mit ihrem oberen, der Teigbahn (4) abgewandten Rand (15) an einem Trägerelement (11) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (11) eine horizontal ausgerichtete Platte (10) ist, an deren Unterseite die Ausstechformen (9) abstehen, dass die Ausstechformen (9) handelsübliche Handausstechformen aus Metall oder Kunststoff sind, die aus einer umlaufenden dünnen Wand, die die Kontur eines auszustechenden Teigstücks hat, bestehen, und dass die Ausstechformen (9) mit dem Trägerelement verklebt sind.
Patent DE-102013012976-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Behandlung von landwirtschaftlicher Gülle
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: C05F3/00
Filed: 2013-08-03
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von landwirtschaftlicher Gülle, indem die Gülle in einem Absetz- und/oder Trennverfahren mit Fällungsmittel behandelt und in Dickphase und Dünnphase oder Klarphase getrennt wird, als Zusatz zur DE 10 2013 007 829 A1, sowie eine diesbezügliche Einrichtung, gemäß Oberbegriff der Ansprüche 1 und 4. Um hierbei in weiterer Verbesserung des Verfahrens und der Einrichtung als Zusatz zur DE 10 2013 007 829 A1 die Trennung von Dickphase und Dünnphase oder Klarphase bei vorseparierter und nicht vorseparierter Gülle noch weiter zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in einem Fällungs- oder Trennbehälter nach oder während erfolgter Fällung bodenseitig Gas oder Luft eingeblasen wird, derart, dass die zu Flocken ausgefällten Bestandteile und weitere Schwebstoffe durch das bodenseitig eingeblasene Gas oder die bodenseitig eingeblasene Luft nach oben getrieben werden und in einem Schaumteppich aufschwimmen.
Patent DE-102013019355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungselements für eine Passagierkabine eines Fahrzeugs
Inventor: SZARSZEWSKI MAIK
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-11-19
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungselements für eine Passagierkabine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Land-, Luft- oder Wasserfahrzeugs, mit folgenden Schritten:Einbringen einer mit ersten Fasern versehenen und mit einem Harz imprägnierten ersten Lage (2) in eine Formschale (1),Schichten einer plattenförmigen und mit zweiten Fasern verstärkten Stützschicht (4) auf die erste Lage (2), so dass sich die erste Lage (2) über zumindest eine Kante (K2) der Stützschicht (4) hinaus erstreckt,Schichten eines elastischen Materialstreifens (3) auf den sich über die Stützschicht (4) hinaus erstreckenden Abschnitt auf der ersten Lage (2), so dass der Materialstreifen (3) bündig an der Kante (K2) der Stützschicht (4) anliegt und die erste Lage (2) abschnittsweise überlagert,Schichten einer mit den ersten Fasern versehenen und mit dem Harz imprägnierten zweiten Lage (5) auf der Stützschicht (4), so dass sich ein Abschnitt der zweiten Lage (5) über die Kante (K2) hinweg erstreckt und den Materialstreifen (3) überlagert, undSchließen der Formschale (1) und Ausüben eines Drucks auf die in der Formschale (1) aufgenommene Schichtanordnung bei einer Temperatur im Bereich von 50 bis 100°C, so dass eine Sandwichstruktur gebildet wird.
Patent DE-102013103426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Membranmodul zur energieeffizienten Sauerstofferzeugung in der Biomassevergasung
Inventor: KRIEGEL RALF
IPC: F02G5/00
Filed: 2013-04-05
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur energieeffizienten Sauerstofferzeugung in der Biomassevergasung unter Verwendung eines Membranmoduls (1) mit mischleitenden, sauerstoff-permeablen Membranen zur Erzeugung von hochreinem Sauerstoff, wobei – die aus dem Membranmodul (1) austretenden Gase zur Erwärmung der eintretenden Frischluft (L) eingesetzt werden, – mehr als 50 % der im Abgas (A) enthaltenen Wärmeenergie zur Vorheizung der Frischluft (L) genutzt wird und – das weitere Aufheizen auf das erforderliche Temperaturniveau von 800 bis 900 °C durch direkte Einspeisung und Verbrennung von Brenn- oder Synthesegas (S) aus der Biomassevergasung in den Verbrennungsraum (22) des Membranmoduls (1) erfolgt.
Patent DE-102013200178-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit Doppelsprungschaltung
Inventor: GIOLITTI MASSIMO
IPC: H01H23/24
Filed: 2013-01-09
Granted: 2020-03-19
Abstract: Schalter mit Doppelsprungschaltung für die Betätigung von elektrischen Geräten, mit• einem Deckel (2) und einem Sockelteil (3),• einer Betätigungswippe (4), die mit dem Deckel (2) so verbunden ist, dass die vorstehend genannte Kippbewegung durchgeführt werden kann,• wobei auf dem Sockelteil (3) des Schaltergehäuses zumindest eine Leiterplatte (6) für die Betätigung solcher elektrischer Geräte angebracht ist,• einer Schalterbetätigungsvorrichtung (7) mit einem Paar von Plättchen (71, 72), die über entsprechende Scharniere mit einem Paar von Druckstangen (73, 74) verbunden sind, wobei diese Plättchen (71, 72) in Folge der Betätigung der Betätigungswippe (4) über die Druckstangen (73, 74) mit Druck beaufschlagt sind,• einer unterhalb dieser Schalterbetätigungsvorrichtung (7) angebrachten Silikonmatte (8) mit Silikonblasenpaaren (81, 82), die entsprechend den Plättchen (71, 72) angeordnet sind und von diesen mit dem vorstehend erwähnten Druck beaufschlagt werden,• wobei dieser Druck der Druckstangen (73, 74) an einer Stelle beaufschlagt wird, die nicht im gleichen Abstand zu den Ansatzpunkten der Wirkung der Silikonblasenpaaren (81, 82) auf den Plättchen (71, 72) ist, so dass die lineare Bewegung der nach unten gedrückten Druckstangen (73, 74) in eine Dreh-Schiebebewegung der Plättchen (71, 72) umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb dieser Matte (8) ein Kunststoffträger (9) befindet, der mit Durchgangsöffnungen (91) versehen ist, die entsprechend den darüber liegenden Silikonblasenpaaren (81, 82) und den darunter auf der Leiterplatte (6) angeordneten elektrischen Betätigungstasten (62), die durch die Bewegung der Silikonnblasenpaaren (81, 82) mit Druck beaufschlagt werden, positioniert sind.
Patent DE-102013215452-B4 (DE)
Title: Tauchlagerung
Inventor: AUST JAN-RENE
IPC: F16J15/54
Filed: 2013-08-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Tauchlageranordnung mit einem Außenteil (10) und einem Innenteil (12, 42, 43), wobei beide Teile (10, 12, 42, 43) relativ zueinander drehbar sind und mittelbar oder unmittelbar mittels wenigstens eines Lagers (19) zueinander gelagert sind und das Lager (19) in einem gegen ein Tauchmedium (4) abgedichteten Innenraum (3) angeordnet ist, wobei eine Dichtung des Innenraumes (3) eine Dichtlippe (21, 45) mit einem schleifenden Dichtkontakt (44) aufweist, wobei der Dichtkontakt (44) von zwei aneinandergrenzenden konischen Flächen (48, 49) und einer Kontaktfläche (30) gebildet ist, wobei die erste konische Fläche (49) einen ersten Winkel (α) gegenüber der Kontaktfläche (30) und die zweite konische Fläche (48) einen zweiten Winkel (β) gegenüber der Kontaktfläche (30) aufweist, wobei der erste Winkel (α) auf der Seite des Tauchmediums (4) und der zweite Winkel (β) auf der Seite des Innenraums (3) angeordnet und der erste Winkel (α) größer als der zweite Winkel (β) ist, wobei eine förderwirksame Struktur auf der Kontaktfläche (30) sowie auf der ersten konischen Fläche (49) und/oder auf der zweiten konischen Fläche (48) ausgebildet und der Innenraum (3) von einem Sperrmedium (S) geflutet ist, wobei eine Pumpwirkung ausschließlich durch Dichtlippen (21, 45) mit schleifenden Dichtkontakten erzielt wird, die zu einer kontinuierlichen Leckage an den schleifenden Dichtkontakten der Dichtlippen (21, 45) führt.
Patent DE-102013215958-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe und System
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F02M59/10
Filed: 2013-08-13
Granted: 2015-05-13
Abstract: Eine Kraftstoffhochdruckpumpe (5) eines Kraftstoffhochdruckspeichers (7) eines Fahrzeugs wird frei von einer vorgegebenen Motordrehzahl und frei von einem vorgegebenen Kraftstoffbedarf abhängig von einem vorgegebenen Wirkungsgradbereich der Kraftstoffhochdruckpumpe (5) betrieben zum Speichern einer hydraulischen Energie mittels des Kraftstoffs in den Kraftstoffhochdruckspeicher (7).
Patent DE-102014009785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verdampfungskanals für eine Vorrichtung zur Totalverdampfung; Verdampfungskanal für eine Vorrichtung zur Totalverdampfung
Inventor: ASCHENBRENNER HOLGER
IPC: F22B37/10
Filed: 2014-06-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verdampfungskanals (1) für eine Vorrichtung (15) zur pulsations- und oszillationsfreien Totalverdampfung von Medien, wobei der Verdampfungskanal (1) ein rotationssymmetrisches Innenteil (2) und ein dieses koaxial umgebendes rotationssymmetrisches komplementäres Außenteil (21) aufweist, das zumindest über einen Teil seiner Länge (7) mit einer Innenwandung (24) des Innenmantels (22) des Außenteils (21) unmittelbar an der Außenwandung (3) des rotationssymmetrischen Innenteils (2) anliegt, und in diesem Bereich der Berührung von Innen- (2) und Außenteil (21) mindestens ein erster Teil eines Verdampfungskanals (1) mittels eines Material abtragenden Werkzeugs (5), auf der Außenwandung (3) des Innenteils (2) erzeugt wird, in dem die Totalverdampfung stattfindet, wobei das Material abtragende Werkzeug (5) mit seiner stirnseitigen Eingriffsfläche (6), in Längsrichtung (8) an der Außenwandung (3) des Innenteils (2) der Vorrichtung entlanggeführt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die stirnseitige Eingriffsfläche (6) des Werkzeugs (5) in die zylindrische Außenwandung (3) des Innenteils (2) der Vorrichtung eingreift, – dass beim Materialabtrag ein Durchmesser (13) des Werkzeugs (5) gleich oder größer einer Länge einer Kreissehne (14) einer durch den Materialabtrag entstanden ersten Fläche (9) des rotationssymmetrischen Innenteils (2) der Vorrichtung ist und, – dass eine maximale Eindringtiefe (10) des Werkzeugs (5) beim Eingriff in die Außenwandung (3) des Innenteils (2) der Vorrichtung dadurch bestimmt wird, dass der Durchmesser (13) des Werkzeugs (5) der Länge der Kreissehne (14) einer durch den Materialabtrag entstanden ersten Fläche (9) des rotationssymmetrischen Innenteils (2) der Vorrichtung gleich ist.
Patent DE-102014015479-B4 (DE)
Title: Gasdruckbetätigungssystem für eine automatische Schusswaffe im Pistolenkaliber
Inventor: HIRT ROBERT
IPC: F41A5/18
Filed: 2014-10-21
Granted: 2023-11-16
Abstract: Gasdruckbetätigungssystem (10) für eine Schusswaffe im Pistolenkaliber, umfassend:einen Gasblock (100) mit einem darin angeordneten Kolben (200), und ausgebildet, um ein Gasvolumen aus einem Lauf der Schusswaffe an den Kolben (200) auszuleiten, wobei das Gasvolumen während der Entladung einer Pistolenpatrone erzeugt wird, die in der Schusswaffe gelagert ist; undeine Betätigungsstange (500), die mit einem Verschlussträger (610) der Schusswaffe verbunden und ausgestaltet ist, um in Rückwärtsrichtung bei Aufprall des ausgeleiteten Gasvolumens auf den Kolben (200) angetrieben zu werden, wobei die rückwärts gerichtete Bewegung der Betätigungsstange (500) und des verbundenen Verschlussträgers (610) die Schusswaffe nachlädt,einen Gasdruckregler (300), der ausgestaltet ist, um einen Strom des aus dem Lauf zu dem Kolben (200) ausgeleiteten Gasvolumens anzupassen,dadurch gekennzeichnet, dass der Gasdruckregler (300) ein Einweg- oder Verschlussventil (320) aufweist.
Patent DE-102014104610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schaltgabel
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B23P13/00
Filed: 2014-04-01
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schaltgabel aus einem gabelförmigen Grundkörper (12) und einem Bolzen (11) gekennzeichnet durch folgende Schritte: – der Bolzen (11) und der gabelförmige Grundkörper (12) werden durch Kalt- oder Warmumformen hergestellt, – anschließend werden der zylindrische Bolzen (11) und der gabelförmige Grundkörper (12) gefügt, sodass eine Schaltgabelvorform entsteht, – die Schaltgabelvorform wird durch Halbwarm- oder Warmumformung zum Schaltgabelrohling geschmiedet, – der geschmiedete Schaltgabelrohling wird zur Herstellung der Schaltgabel mechanisch nachbearbeitet.
Patent DE-102014105683-B4 (DE)
Title: Stromkreisschutzvorrichtung
Inventor: DIETSCH G TODD
IPC: H01H37/76
Filed: 2014-04-23
Granted: 2017-12-21
Abstract: Eine Stromkreisschutzvorrichtung (100), die Folgendes beinhaltet:  ein Substrat (112, 116);  eine leitende Schicht (114, 118), angeordnet auf dem Substrat (112, 116), wobei die leitende Schicht (114, 118) einen ersten Anschluss (128a) und einen zweiten Anschluss (128b) aufweist;  einen Leiterchip (120) zum eletrischen Verbinden des des ersten Anschlusses (128a) und des zweiten Anschlusses (128b), angeordnet auf dem Substrat (112, 116), wobei an der Unterseite (120‘) des Leiterchips (120) ein elektrischer Leiter (120a) angeordnet ist, wobei während einer normalen Betriebsbedingung ein geschlossener Stromkreis zwischen ihnen geschaffen wird;  ein niedrigschmelzendes Material angeordnet zwischen dem Leiterchip (120) und dem ersten Anschluss (128a) und zwischen dem Leiterchip (120) und dem zweiten Anschluss (128b);  ein Widerstandselement (134) zum Erwärmen des niedrigschmelzenden Materials während einer anormalen Stromkreisbedingung; und  eine Feder (122) zum Versetzen des Leiterschips (120), wobei während der anormalen Stromkreisbedingung ein offener Stromkreis zwischen dem ersten Anschluss (128a) und dem zweiten Anschluss (128b) geschaffen wird.
Patent DE-102014107829-B4 (DE)
Title: Induktivität sowie Herstellungsverfahren hierfür und Baukasten
Inventor: BRUST MARTIN
IPC: H01L27/26
Filed: 2014-06-04
Granted: 2020-07-30
Abstract: Elektrische Induktivität, als elektrisches passives Dämpfungsglied, mit- einem aus gegeneinander isolierten Blechen (4a, b) zu einem Blechpaket zusammengesetzten Eisenkern (24) als magnetischem Flussleitkörper (24) mit- drei parallel im Abstand zueinander angeordneten, in einer Erstreckungsrichtung verlaufenden Längsschenkeln (1a, 1b, 1a), mit einem Ende an jeder Seite,- zwei Jochen (2), von denen jedes Joch (2) die auf die gleiche Seite weisenden Enden der Längsschenkel (1a, b) unter Bildung mindestens eines Luftspaltes verbindet,- die Joche (2) aus C-förmig gebogenen, passgenau ineinander gelegten Blechen (4a, b) bestehen,- drei ringförmig geschlossen umlaufende Spulen (3), von denen jedepassgenau um einen der Längsschenkel (1a, b) herum verläuft wobei- jedes Joch (2) an beiden Enden des Joches (2) in Erstreckungsrichtung der Längsschenkel (1a, 1b, 1a) abstrebende Fortsätze (7a, b) aufweist,- zwischen je zwei gegeneinander gerichteten Fortsätzen (7a, b) der beiden Joche (2) je ein äußerer Längsschenkel (1a) unter Bildung eines Luftspaltes (13) angeordnet ist,- die Joche (2) mittels einer Spannvorrichtung (6), deren Teile (6a, b) außerhalb des Blechpakets angeordnet sind, gegeneinander verspannt sind,- der fertige Eisenkern (24) außer den beiden Innenräumen zwischen den Längsschenkeln (1a, b) durchbruchfrei ist,- zwischen dem mittleren Längsschenkel (1b) und der Innenwand der Spule (3') oder des Spulenkörpers (3) ein Sicherungsstreifen (12) aus elektrisch isolierendem Material angeordnet ist, der länger ist als die Länge des mittleren Längsschenkels (1b) und bis in den Bereich der Joche (2) reicht.
Patent DE-102014113479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftrag eines während des Auftrags fließfähigen Schmelzklebstoffs auf Wellpappe oder Faltschachtelkarton
Inventor: SCHERBERICH LARS
IPC: C09J5/06
Filed: 2014-09-18
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Auftrag eines während des Auftrags fließfähigen Mediums aus Schmelzklebstoff, insbesondere Haftschmelzklebstoff auf ein Substrat (4) aus Wellpappe oder Faltschachtelkarton, bei welchem das Substrat (4) zwischen mindestens einer Auftragsdüse (3) und einer Substratführungseinrichtung (11) in Vorschubrichtung (V) hindurch geführt wird, wobei der Auftrag des fließfähigen Mediums (4) durch Schließen der mindestens einen Auftragsdüse (3) unterbrochen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (4) unter Einwirkung von Druckluft während des Schließens der Auftragsdüse (3) mit der Auftragsdüse (3) in Anlage gebracht wird oder, wenn sich das Substrat bereits während des Auftrags in Anlage mit der Auftragsdüse befindet, mit erhöhtem Druck gegen die Auftragsdüse gedrückt wird.
Patent DE-102014210452-B4 (DE)
Title: Greifsystem und Verfahren zum Betreiben eines Greifsystems
Inventor: FELLHAUER BRUNO
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-06-03
Granted: 2018-09-20
Abstract: Greifsystem (10) mit zwischen einer Öffnungsstellung und einer Greifstellung verfahrbar gelagerten Greifbacken (12, 14), mit einer Antriebseinheit (20) zum Verfahren der Greifbacken (12, 14) und zum Beaufschlagen der Greifbacken (12, 14) mit einer Greifkraft (22), mit einer Steuereinheit (32) zum Ansteuern der Antriebseinheit (20), mit Sensoren (24, 26, 28, 30) zur Bestimmung ob sich die Greifbacken (12, 14) in der Greifstellung und/oder der Öffnungsstellung befinden, wobei die Steuereinheit (32) derart ausgebildet ist, dass sie bei Betätigten einer Haltfunktion die Antriebseinheit (20) so ansteuert, dass die Greifbacken (12, 14), sofern sie sich in der Greifstellung befinden, mit der Greifkraft (22) beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (32) zudem derart ausgebildet ist, dass sie, wenn die Greifbacken (12, 14) die Greifstellung nach Betätigten der Haltfunktion verlassen, die Antriebseinheit (20) ansteuert, derart dass die Greifbacken (12, 14) von der Greifkraft (12) freigestellt werden und nicht unkontrolliert in Richtung der Greifkraft bewegt werden.
Patent DE-102014214336-B4 (DE)
Title: Ventil und Kraftfahrzeug
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F16K31/64
Filed: 2014-07-23
Granted: 2016-03-17
Abstract: Es wird ein Ventil (16) bereitgestellt, mit einem Verschlusselement (20) und einem das Verschlusselement (20) zu betätigen vermögenden Aktuator (17). Das Ventil (16) ist ausgebildet, in einer Schließstellung (25) eine Öffnung (18) mit dem Verschlusselement (20) zu verschließen und in einer Offenstellung (24) die Öffnung (18) freizugeben. In der Schießstellung (25) liegt eine Schließkraft (23) an dem Verschlusselement (20) an. Erfindungsgemäß weist das Ventil (16) zumindest ein Bauteil auf, welches geeignet ist, mit seinem physikalischen Temperaturverhalten die Schließkraft (23) in der Weise zu beeinflussen, dass die Schließkraft (23) bei einer ersten Temperatur gleich oder geringer ist als bei einer zweiten Temperatur, die höher als die erste Temperatur ist.
Patent DE-102015010492-B4 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D90/02
Filed: 2015-08-17
Granted: 2019-01-17
Abstract: Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter aus thermoplastischem Kunststoff, der einen mit Schraubkappe verschlossenen oberen Einfüllstutzen und ggfs. einen im Bodenbereich vorderseitig angeordneten Entnahmestutzen ggfs. mit aufgesetzter Entnahmearmatur aufweist, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter als Stützmantel dicht umschließenden Rohrgitterrahmen (12) und mit einer Bodenpalette (14), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter aufliegt und mit welcher der Rohrgitterrahmen (12) fest verbunden ist, wobei der Kunststoff-Innenbehälter innerhalb des Rohrgitterrahmens (12) seitlich von einer aus mehreren Teilstücken bestehenden Feuerschutz-Isoliermatte (20) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerschutz-Isoliermatte (20) allseitig um den Kunststoff-Innenbehälter auch vor dessen Deckel- und Bodenbereich angeordnet ist, wobei sich die aneinandergrenzenden Seitenkanten der einzelnen Teilstücke der Feuerschutz-Isoliermatte (20) in den vier vertikalen rechtwinkligen Eckbereichen oder/und in den horizontalen oberen und unteren rechtwinkligen Eckbereichen entlang der Seitenkanten des Kunststoff-Innenbehälters um ein Stück überlappen, wobei in der Feuerschutz-Isoliermatte (20) im Bereich um die Schraubkappe für den oberen Einfüllstutzen und im Bereich um die aufgesetzte Entnahmearmatur jeweils eine zu öffnende und wieder verschließbare überlappende Abdeckklappe (24, 26) vorgesehen ist, wodurch der Schraubdeckel sowie die Entnahmearmatur vollständig abgedeckt und jederzeit zugänglich sind.