baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105991-U1 (DE)
Title: Versuchsgerät zur Untersuchung der Wärmeleitung in Fluiden
IPC: G09B23/16
Filed: 2015-11-09
Abstract: Versuchsgerät zur Untersuchung der Wärmeleitung in Fluiden, umfassend: • einen metallischen Kern, • eine elektrische Heizeinrichtung, die mit dem Kern wärmeleitend verbunden ist, um den Kern zu heizen, • eine mit der elektrischen Heizeinrichtung verbundene, elektrische Spannungsversorgung, • eine die Heizleistung der elektrischen Heizeinrichtung erfassende Leistungsmesseinrichtung, • einen metallischen Außenmantel, der um den Kern herum angeordnet ist, wobei zwischen Kern und Außenmantel ein um den Kern herum umlaufender Spalt vorhanden ist, • eine Kühleinrichtung, die wärmeleitend mit dem Außenmantel verbunden ist, um den Außenmantel zu kühlen, • mindestens einen Durchlass zum Einlassen des Fluids in den Spalt und Auslassen des Fluids aus dem Spalt, • mindestens einen ersten Temperaturaufnehmer, der die Temperatur des Kerns erfasst, • mindestens einen zweiten Temperaturaufnehmer, der die Temperatur des Außenmantels erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass • der Kern mindestens eine in Längsrichtung erstreckte Bohrung zur Reduzierung der aufzuheizenden Masse des Kerns aufweist.
Patent DE-202016004302-U1 (DE)
Title: Kombination aus Schmuckkettenanhänger und einem Brillenglas mit Sehstärke
IPC: G02C3/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Der Schutzanspruch liegt im Detail – an der Kombination zwischen Schmuckanhänger und einem Brillenglas (Kein Lupenglas) – am Design, leere Flächen auszusparen um vom eigentlichen Sehstärkenglas abzulenken
Patent DE-202016006590-U1 (DE)
Title: Ventil für WC-Spülsysteme
IPC: E03D1/30
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ventil für WC-Spülsysteme, umfassend einen mit einem Rohr verbundenen Ventilkörper, mit im inneren befindlicher, durch einen Profilkörper geführte Kugel und einer äußeren verstellbaren Abdeckkappe, mit einer Öffnung.
Patent DE-202016007172-U1 (DE)
Title: Universelles Kommunikationsmodul zur Regelung jeglicher Wärmeerzeuger in Zusammenhang mit einer Gebäudeleittechnik
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-11-22
Abstract: Universelles Kommunikationsmodul ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Gebäudeleittechnik mit einem externen Signal unmittelbar die Temperatur des Wärme- oder Kälteerzeugers herstellerunabhängig und unabhängig ob Öl-, Gas-, Biomasse- oder Strom-Wärmeerzeuger trotz Heizkennlinie beeinflussen kann
Patent DE-202016007491-U1 (DE)
Title: Energiedachziegel
IPC: F24S90/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Energiedachziegel ( 5 ) zur Warmluftgewinnung für Heizzwecke vorzugsweise hergestellt im Strangpress-oder Stempelpressverfahren dadurch gekennzeichnet, dass diese an ihrer Unterseite ( 1 ) als Gitterwerk ( 2 ) ausgebildet sind mit einer größeren Anzahl von Stegen ( 3 ) zur Vermehrung der Wärmeabgabe welche an der Unterseite ( 1 ) an den Energiedachziegeln ( 5 )entlang strömt.
Patent DE-202016008806-U1 (DE)
Title: Gekühlte Reinigngsvorrichtung
IPC: F28G11/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Gekühlte Reinigungsvorrichtung (100) beinhaltend:ein Rohr (108) aufweisend eine einem Rohrinnenraum (109) zugewandte innere Oberfläche (113) und eine der äußeren Umgebung des Rohres (108) zugewandte äußere Oberfläche (112), wobei im Rohrinnenraum (109) ein entzündbares Material (110) und ein Sprengzünder (111) vorgesehen sind; undein Verteilungselement (106) für ein fluides Medium, wobei das fluide Medium eingerichtet ist, das entzündbare Material (110) zu kühlen,wobei das Verteilungselement (106) auf das Rohr (108) aufsteckbar ist,wobei das Verteilungselement (106) eingerichtet ist, um das fluide Medium entlang zumindest eines Teils der äußeren Oberfläche (112) des Rohrs (108) zu leiten,wobei das entzündbare Material (110) eine Sprengschnur ist,wobei der Durchmesser des Rohres in einem Bereich von 2 cm bis 5 cm liegt,wobei das Rohr in die Nähe von Ablagerungen und/oder Verschmutzungen auf Leitungsrohren von Wärmetauscheranlagen oder Brennkammern positionierbar ist,wobei das Rohr (108) durch eine Sprengung zerstörbar ist, undwobei das Rohr (108) eingerichtet ist, dass durch die Sprengung die Bruchteile des Rohres gegen die Leitungsrohre schlagen und dadurch die Ablagerungen und/oder Verschmutzungen entfernt werden.
Patent DE-202016008818-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung sowie System zur Reinigung von medizinischen Instrumenten
IPC: A61L2/025
Filed: 2016-11-14
Abstract: System zur Reinigung von medizinischen Instrumenten (3), enthaltend eine Bewegungsvorrichtung mit
 - einem Adapter (2) zur Ankopplung mindestens eines medizinischen Instruments (3), wobei
 - der Adapter (2) mindestens ein mittels eines Antriebs bewegbares Kopplungselement (4) umfasst, wobei das Kopplungselement (4) so gestaltet ist, dass bei Ankopplung des medizinischen Instruments (3) zumindest ein Bereich des medizinischen Instruments (3) durch Bewegung des Kopplungselements (4) in Bewegung versetzbar ist,
 - außerdem enthaltend eine Schwenk- und/oder Hebevorrichtung (21), die dergestalt ausgeführt ist, dass der Adapter (2) zwischen
 a) einem Bestückungszustand, der oberhalb eines Wannenbades angeordnet ist, und
 b) einem Reinigungszustand, bei dem der Adapter zumindest bereichsweise unter einer Wasseroberfläche angeordnet ist, verfahrbar ist.
Patent DE-202016009064-U1 (DE)
Title: Zugmaschinen- Geräte - Kombination mit Fahrerassistenzsystem
IPC: A01B76/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Landwirtschaftliche Maschinenanordnung mit zumindest einer Zugmaschine und zumindest einem an die Zugmaschine adaptierten Anbaugerät und mit einem den Betrieb der Zugmaschine und des jeweiligen Anbaugerätes optimierenden Fahrerassistenzsystem, welches über eine Recheneinheit und zumindest eine Anzeigeeinheit verfügt, wobei die Recheneinheit von maschineninternen Sensorsystemen generierte Informationen, externe Informationen und in der Recheneinheit hinterlegbare Informationen verarbeitet und wobei die Zugmaschine und das zumindest eine Anbaugerät eine Steuervorrichtung zur Steuerung und Regelung der Zugmaschine und des Anbaugerätes umfassen, wobei das Anbaugerät (5) als Bodenbearbeitungsgerät (4) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem (6) so strukturiert ist, dass es einen Zugmaschineneinstellautomaten (15) und/oder einen Anbaugeräteinstellautomaten (16) bildet und die jeweiligen Einstellautomaten (15, 16) unabhängig voneinander oder in Abhängigkeit voneinander eine Optimierung der Arbeitsweise der Zugmaschine (3) und des zumindest einen Bodenbearbeitungsgerätes (4) bewirken und wobei das Fahrerassistenzsystem (6) auswählbare Optimierungsstrategien (29) umfasst und die auswählbaren Optimierungsstrategien (29) zugmaschinenspezifische Strategien, anbaugerätspezifische Strategien und/oder eine Kombination aus beiden sind.
Patent DE-202016102180-U1 (DE)
Title: Positionierungsanordnung für schneidenwechselbare Lehrwerkzeuge
IPC: B43L9/04
Filed: 2016-04-25
Abstract: Positionierungsanordnung für schneidenwechselbare Lehrwerkzeuge, aufweisend:  • einen Stangenkörper (20), welcher einen Stangenteil (22) in eine Erstreckungsrichtung (21) und einen in die Erstreckungsrichtung (21) am Stangenteil (22) angeordneten Führungsteil (23) aufweist,  • eine Positioniereinheit (30), welche an dem Stangenkörper (20) beweglich angebracht ist und mit einem auf einer Seite des Führungsteils (23) befindlichen ersten Klemmteil (31) sowie einem auf der anderen Seite des Führungsteils (23) befindlichen zweiten Klemmteil (32) versehen ist,  • eine Drückeinheit (40), welche den ersten Klemmteil (31) beim Mitwirken des zweiten Klemmteils (32) zum Festklemmen oder Lösen des Führungsteils (23) des Stangenkörpers (20) veranlasst,  • eine Wechseleinheit (24), welche das Anbringen eines Schneidenmessers an den Stangenkörper (20) ermöglicht.
Patent DE-202016103492-U1 (DE)
Title: Ausgleichende Falldämpfungsvorrichtung
IPC: A62B35/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ausgleichende Falldämpfungsvorrichtung mit mindestens  einem Befestigungsband (1), das eine bestimmte Länge hat,  einem Dämpfungsband (2), das eine erste Gewebeschicht (2A) und eine zweite Gewebeschicht (2B) aufweist, wobei die erste Gewebeschicht (2A) und die zweite Gewebeschicht (2B) eines Endes des Dämpfungsbands (2) voneinander gelöst sind, wobei die gelöste erste Gewebeschicht (2A) mit dem oberen Ende des Befestigungsbands (1) zusammengenäht und die gelöste zweite Gewebeschicht (2B) mit dem unteren Ende des Befestigungsbands (1) zusammengenäht wird, wobei die Öffnung der gelösten ersten Gewebeschicht (2A) und der gelösten zweiten Gewebeschicht (2B) dem Befestigungsband zugewandt ist, wodurch das Dämpfungsband (2) durch Lösen eine Dämpfungswirkung für das Befestigungsband erzeugen kann, und  einer Ausgleichsstruktur, die zur Kontrolle des Zusammenfaltens des Befestigungsbands (1) dient und mindestens eine Verbindungszone (31) aufweist, in der der zusammengefaltete Bereich des Befestigungsbands (1) verbunden wird, wodurch die Verbindungszone die Zugfestigkeit des Lösens des Dämpfungsbands (2) ausgleichen kann.
Patent DE-202016103726-U1 (DE)
Title: Unterlegplattensteckvorrichtung, Unterlegplattenstecksystem und Ordnungstafel hierfür
IPC: B23K37/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Unterlegplattensteckvorrichtung (4) für die Verwendung in der Metallverarbeitung, insbesondere beim Schweißen, zum Ausgleich unterschiedlicher Höhen (∆H) der zu verarbeitenden Bauteile, zumindest umfassend: 1.1. zwei Unterlegplatten (1), jeweils aufweisend eine Nut (2), wobei 1.2. die Nuten (2) derart ausgebildet sind, dass die Unterlegplatten (1) kreuzweise zusammensteckbar sind.
Patent DE-202016104639-U1 (DE)
Title: Fahrradpedalaufbau mit drehbarer Mittelbasis
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-08-24
Abstract: Fahrradpedalaufbau mit drehbarer Mittelbasis, umfassend: einen Pedalkörper (10), wobei der Pedalkörper (10) als ein Rahmenkörper ausgebildet ist, wobei ein Durchgangsloch von vorne nach hinten hindurchgehend durch das Zentrum des Pedalkörpers (10) ausgebildet ist und dementsprechend eine vordere Durchgangsöffnung (11) und eine hintere Durchgangsöffnung (12) am vorderen Ende und am hinteren Ende des Pedalkörpers (10) vorgesehen sind, wobei an der vorderen Durchgangsöffnung an der Innenseite des Pedalkörpers (10) eine Einbuchtung (13) vorgesehen ist, eine Mittelbasis (20), wobei an den zwei Seiten der Mittelbasis (20) jeweils eine Einrastbaugruppe (21) angeordnet ist, wobei ein Loch (22) im Inneren der Mittelbasis (20) vorgesehen ist, wobei ein Rohr (23) an der Hinterseite der Mittelbasis (20) vorstehend angeordnet ist, welches in die hintere Durchgangsöffnung (12) des Pedalkörpers (10) einsteckbar ist, wobei mindestens ein Rohrschlitz (24) zurückgesetzt an der hinteren Endfläche der Mittelbasis (20) vorgesehen ist, wodurch die Mittelbasis (20) flach in den Rahmenkörper des Pedalkörpers (10) eingesetzt werden kann, einen Einrastblock (30), wobei sich der Einrastblock (30) mit der Einbuchtung (13) des Pedalkörpers (10) verrasten lässt, eine Schwenkachsenbuchse (40), wobei die Schwenkachsenbuchse (40) von der Außenseite der vorderen Durchgangsöffnung (11) des Pedalkörpers (10) her eingesetzt ist, eine Pedalachse (50), wobei die Pedalachse (50) durch die Schwenkachsenbuchse (40) und dann durch das Loch (22) der Mittelbasis (20) durchgesteckt ist, wobei anschließend ein Lager (51), ein Abstandshalter (52) und eine Mutter (53) durch die hintere Durchgangsöffnung (12) des Pedalkörpers (10) in Richtung des Lochs (22) der Mittelbasis (20) eingesetzt ist, sodass die Mutter (53) durch den Gewindeabschnitt (54) am Ende der Pedalachse (50) durchgesteckt ist oder an diesem verriegelt werden kann, und eine Torsionsfeder (60), wobei die Torsionsfeder (60) zwei Stangenenden (61, 62) aufweist, wobei die beiden Stangenenden (61, 62) jeweils mit einer Ausweichnut (121) der hinteren Durchgangsöffnung (12) des Pedalkörpers (10) und den Rohrschlitzen (24) der Mittelbasis (20) verrastet werden, wodurch die Einrastbaugruppen (21) mittels der Torsionsfeder (60) im Normalzustand um einen Winkel geneigt sind, wobei der Einrastblock (30) in Richtung der Mittelbasis (20) mit mindestens einem vorstehenden Stopper (31) versehen ist, wobei die Mittelbasis (20) in Richtung der Stopper (31) mit mehreren vorstehenden Positionierblöcken (25) versehen ist, wobei die Positionierblöcke (25) mit den Stoppern (31) korrespondieren, sodass die Mittelbasis (20) und die Einrastbaugruppen (21) innerhalb eines Bereichs zwischen dem vorbestimmten Neigungswinkel und dem Winkel, der mit dem Pedalkörper (10) gleich ist, bewegt werden können, wobei auf diese Weise ein Pedal (1) gebildet ist, bei welchem die Einrastbaugruppen (21) des Pedals (1) durch den Neigungswinkel leichter verrastet und positioniert werden können.
Patent DE-202016106534-U1 (DE)
Title: Tisch nach Art eines Esstisches oder Konferenztisches
IPC: A47B13/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Tisch (1) nach Art eines Esstisches oder Konferenztisches umfassend eine Tischplatte (2), die aus einer Massivholz- oder einer Holzfaserwerkstoffplatte besteht, sowie einem Gestell (3) auf dem die Tischplatte (2) im aufgelegten Zustand mittels einer an der Unterseite (4) der Tischplatte (2) vorgesehenen Verschraubung gegenüber dem Gestell (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (4) der Tischplatte (2) wenigstens zwei Verbindungsprofile (5, 6) für das Gestell (3) vorgesehen sind, welche zur Festlegung unterschiedlich ausgestalteter Gestelle (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) adaptiv zwischen der Tischplatte (2) und verschiedenen Gestellen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) verwendbar sind.
Patent DE-202017000109-U1 (DE)
Title: Schuhe für die Wanderung
IPC: A43B13/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Schuhe für die Wanderung dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhsohle mit der Kante im Winkel geneigt ist.
Patent DE-202017004095-U1 (DE)
Title: Inline Skate mit Einzelradfederung
IPC: A63C17/06
Filed: 2017-08-04
Abstract: Meine Erfindung löst das Problem, einen Inlineskate (Rollschuh) mit einem Federungssystem zu versehen, um auftretende Stöße zu absorbieren die durch Unebenheiten des Untergrunds beim Fahren auftreten und in die Gelenke des Fahrers wirken. Um dies zu gewährleisten soll jedes Rad einzeln und unabhängig von den anderen Rädern gefedert sein.
Patent DE-202017105295-U1 (DE)
Title: Zündschwingkreis
IPC: F02P3/04
Filed: 2017-09-01
Abstract: Zündkreis, Folgendes umfassend: einen Regelkreis, der dazu konfiguriert ist, mit einer Motorsteuereinheit (ECU) gekoppelt zu werden, um ein Befehlssignal von der ECU zu empfangen; und eine Treiberschaltung, die mit dem Regelkreis gekoppelt ist, wobei die Treiberschaltung dazu konfiguriert ist, mit einem Schwingkreis gekoppelt zu werden, der eine Primärwicklung einer Zündspule beinhaltet, wobei der Regelkreis und die Treiberschaltung dazu konfiguriert sind, als Reaktion auf das Befehlssignal: den Schwingkreis bei einer ersten Frequenz anzusteuern, um eine Spannung in der Zündspule zu generieren, um einen Funken in einer Zündkerze auszulösen, die mit der Zündspule gekoppelt ist; und als Reaktion auf den in der Zündkerze ausgelösten Funken den Schwingkreis bei einer zweiten Frequenz anzusteuern, um den Funken in der Zündkerze für das Verbrennen eines Kraftstoffgemischs aufrecht zu erhalten; und der Regelkreis ferner dazu konfiguriert ist, die Treiberschaltung nach dem Verbrennen des Kraftstoffgemischs zu deaktivieren.
Patent DE-202017105967-U1 (DE)
Title: Farbbasiertes Heizsystem
IPC: B64F5/40
Filed: 2017-09-29
Abstract: Folie für die Reparatur von Flugzeugbauteilen aus faserverstärktem Kunststoff aufweisend Farbwechseleigenschaften.
Patent DE-202018003817-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein mobiles Endgerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-08-17
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein mobiles Endgerät (2) mit einer Halteeinrichtung (3) für das mobile Endgerät (2), gekennzeichnet durch eine Befestigungseinrichtung (5) zur lösbaren Befestigung der Halteeinrichtung (3) an einem Teil eines menschlichen Körpers, an einem Rucksack oder einem Kleidungsstück, wobei die Halteeinrichtung (3) mit der Befestigungseinrichtung (5) über mindestens eine Schnur (8a; 8b) verbunden ist.
Patent DE-202018005394-U1 (DE)
Title: Mobiles Schutzelement zum Hochwasserschuz
IPC: E06B9/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Mobiles Schutzelement zum Hochwasserschutz dadurch gekennzeichnet, dass mindestens je ein Schutzelement (1) auf der Gebäudeaußenseite, vor jeder Gebäudeöffnung, mit einer verstellbaren Befestigung (5) platziert und ein Sammelkasten (2) im unteren Bereich integriert ist.
Patent DE-202018005526-U1 (DE)
Title: Pflücktrommel für eine Hopfenpflückmachine
IPC: A01D46/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Pflücktrommel für eine Hopfenpflückmaschine, insbesondere für einen Hauptpflücker und/oder Nebenpflücker der Hopfenpflückmaschine, die eine Anzahl von in einer Trommel-Umfangsrichtung (u) voneinander beabstandeten Trommelleisten (11) aufweist, die im Wesentlichen in axialer Flucht zur Trommelachse (T) auf der Pflücktrommel (1) angeordnet sind, wobei auf jeder Trommelleiste (11) eine Vielzahl von in der Trommel-Axialrichtung (a) in Reihe (R) hintereinander angeordneten, elastisch nachgiebigen Federfinger (5) montiert ist, von denen jeder zumindest einen Montageschenkel (25) aufweist, der in einer Klemmverbindung an der Trommelleiste (11) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmverbindung als ein Schnellverschlusssystem (SV) realisiert ist, das eine in der Trommel-Axialrichtung (a) langgestreckte Klemmleiste (29) aufweist, und dass die Klemmleiste (29) an Spannstellen (S) mit einer Klemmkraft (F) gegen einen Klemmanschlag (13; 14) der Trommelleiste (11) verspannbar ist, und zwar unter mittelbarer oder unmittelbarer Zwischenklemmung der Montageschenkel (25) von mehreren, insbesondere von sämtlichen Federfingern (5).
Patent DE-202018101733-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-03-28
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer Stromschiene (3), einer Klemmfeder (4) und einem Betätigungshebel (5), der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder (4) einen Betätigungsschenkel (42) aufweist, der über einen Federmitnehmer (54) des Betätigungshebels (5) zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, wobei der Betätigungshebel (5) in der Offen-Stellung wenigstens an einer ersten Auflagerstelle (84) aufgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierstoffgehäuse (2) eine Zwischenwand (26) aufweist, an deren einer Seite die erste Auflagerstelle (84) gebildet ist und an deren gegenüberliegender Seite die Klemmfeder (4) entlang verläuft.
Patent DE-202018102673-U1 (DE)
Title: Induktive Komponente mit durch leitfähigen Klebstoff gebildetem Spulenleiter
IPC: H05K3/12
Filed: 2018-05-14
Abstract: Eine induktive Komponente mit durch leitfähigen Klebstoff gebildetem Spulenleiter, umfassend:einen isolierenden Kunststoffblock, der Folgendes umfasst: eine Blockbasis, in der eine vertiefte offene Kammer definiert ist, eine Positioniereinheit, wobei die besagte Positioniereinheit mehrere U-förmige Platten, die in der besagten vertieften offenen Kammer angebracht sind, und eine Isolationsnut, die zwischen jeden zwei benachbarten besagten U-förmigen Platten vorgesehen ist, umfasst, und mehrere Leiter, die jeweils aus einem leitfähigen Klebstoff auf den besagten U-förmigen Platten durch Transferdruck ausgebildet und voneinander getrennt sind, wobei jeder besagte Leiter zwei Leitungen umfasst, die jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden davon angeordnet sind und außerhalb der besagten Blockbasis freiliegen;mehrere magnetisch leitfähige Komponenten, die in der besagten vertieften offenen Kammer der besagten Blockbasis angebracht sind, wobei jede besagte magnetisch leitfähige Komponente einen Magnetkern umfasst, wobei der besagte Magnetkern mehrere Schlitze aufweist, wobei dessen gegenüberliegende Ober- und Unterseite zum Hindurchführen der besagten U-förmigen Platten durchgeschnitten sind, wodurch einer besagten Leitung jedes besagten Leiters ermöglicht wird, in einem besagten Schlitz angeordnet zu werden und der anderen besagten Leitung jedes besagten Leiters, außerhalb eines besagten Magnetkerns angeordnet zu werden; undeinen Verbindungsträger, der ein Substrat umfasst, wobei ein Drahtfeld auf dem besagten Substrat angeordnet und elektrisch mit den besagten Leitungen der besagten Leiter verbunden ist, um mit den besagten Magnetkernen eine Magnetspulenschleife zu bilden, die in der Lage ist, einen magnetischen Induktionseffekt bereitzustellen.
Patent DE-202018102679-U1 (DE)
Title: Hilfselementvorrichtung für eine Schaltwippe eines Fahrzeugs
IPC: F16H59/04
Filed: 2018-05-14
Abstract: Hilfselementvorrichtung für eine Schaltwippe eines Fahrzeugs, umfassend
 einen Betriebskörper mit einem mittig angeordneten Flansch, wobei ein erster Erstreckungsabschnitt und ein zweiter Erstreckungsabschnitt jeweils an einem der beiden Enden des Betriebskörpers angeordnet sind und wobei der Flansch eine Aufnahmekammer aufweist, in die ein äußeres Ende der Schaltwippe eingesetzt ist;
 ein Druckelement, das an einer Innenwand des Flanschs angeordnet ist; und
 eine Schraubkomponente, die an einer Außenwand des Flanschs angeordnet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Nut, deren Position einer Innenwand des ersten Erstreckungsabschnitts entspricht, konkav am Flansch angeordnet ist, wobei ein erstes Durchgangsloch, ein zweites Durchgangsloch und ein Gewindeloch an beiden Enden und in einer Mitte der Nut angeordnet sind,
 und dass ferner ein Ablenkblech, dessen Position einer Innenwand des zweiten Erstreckungsabschnitts entspricht, am Flansch angeordnet ist, wobei das Druckelement in der Nut des Flanschs angeordnet ist und einen Stab, einen ersten elastischen Abschnitt und einen zweiten elastischen Abschnitt aufweist, wobei die beiden Enden des Stabs mit dem ersten elastischen Abschnitt oder dem zweiten elastischen Abschnitt verbunden sind, wobei die Position des ersten elastischen Abschnitts und des zweiten elastischen Abschnitts dem ersten Durchgangsloch oder dem zweiten Durchgangsloch in der Nut entspricht, wobei das erste und das zweite Durchgangsloch jeweils von einem Bolzen durchdrungen werden, sodass der erste elastische Teil und der zweite elastische Teil im ersten Durchgangsloch oder im zweiten Durchgangsloch befestigt sind, und wobei eine Schraubkomponente im Gewindeloch angeordnet ist.
Patent DE-202018103219-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Bohrwerkzeug, insbesondere Spiralbohrer für metallische Werkstoffe, Kunststoffe oder Komposit-Werkstoffe (Verbundwerkstoffe), mit einem Schaft (20) und einer Bohrkrone, die an ihrer Stirnseite mindestens zwei Hauptschneiden, vorzugsweise drei oder mehr Hauptschneiden (23, 24, 25) aufweist, die durch jeweils aneinandergrenzende Span- und Freiflächen gebildet werden und mit gerade oder wendelförmig verlaufenden Spannuten, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptschneiden (23, 24, 25) einen außerhalb der Bohrerlängsachse (26) liegenden äußeren, in Bohrfortschrittsrichtung gesehen vorspringen Schneidpunkt besitzen, von dem aus die Hauptschneiden (23, 24, 25) zur Bohrerlängsachse hin abfallen und/oder dass sich jeweils an den radial äußersten Schneidpunkten (231, 241) der Hauptschneiden (23, 24, 25) eine Schleppschneide (29) anschließt, die gegenüber der parallel zur Bohrerlängsachse (26) liegenden übrigen Mantelfläche um mindestens 10° geneigt verläuft.