baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007008272-B4 (DE)
Title: Bipolares Hochfrequenz-Behandlungsinstrument für ein Endoskop
Inventor: SUGITA NORIYUKI
IPC: A61B18/14
Filed: 2007-02-20
Granted: 2015-02-19
Abstract: Bipolares Hochfrequenz-Behandlungsinstrument für ein Endoskop, mit einer flexiblen Hülle (1) mit einem um ihre Längsachse drehbaren Mehrfachrohr (8), das zwei in Achsrichtung der flexiblen Hülle (1) über deren gesamte Länge verlaufende Führungsrohre (8a) enthält, zwei Hochfrequenzelektroden (2), die an einem Ende der flexiblen Hülle (1) bewegbar und elektrisch gegeneinander isoliert sind, und zwei Betätigungsdrähten (3) aus einem elektrisch leitfähigen Material zum Führen hochfrequenter elektrischer Ströme von einer Stromquelle zu den Hochfrequenzelektroden (2) mit gegenseitiger elektrischer Isolierung, wobei jeder Betätigungsdraht (3) in jeweils einem Führungsrohr (8a) angeordnet ist, und wobei die Hochfrequenzelektroden (2) um die Längsachse der flexiblen Hülle (1) gedreht werden, wenn die Betätigungsdrähte (3) um die Längsachse der flexiblen Hülle (1) durch eine Drehkraft gedreht werden, die auf ihre proximalen Enden (3a) ausgeübt wird, und damit das Mehrfachrohr (8) in der flexiblen Hülle (1) entsprechend um deren Längsachse gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Hülle (1) an ihrem proximalen Ende mit einer Bedieneinheit (10) versehen ist, die um die Längsachse der flexiblen Hülle (1) relativ zu einem Drehelement (12) drehbar ist, das die Bedieneinheit (10) mit der flexiblen Hülle (1) verbindet, und dass die proximalen, aus dem proximalen Ende des Mehrfachrohrs (8) vorstehenden Betätigungsdrähte (3) an der Bedieneinheit (10) so befestigt sind, dass sie gemeinsam mit der Bedieneinheit (10) gedreht werden, wenn diese um die Längsachse der flexiblen Hülle (1) relativ zu dem Drehelement (12) gedreht wird.
Patent DE-102007011406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schottky-Diode und Halbleiterbauelement mit Schottky-Diode
Inventor: ENICHLMAIR HUBERT
IPC: H01L21/329
Filed: 2007-03-08
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schottky-Diode, bei dem  – auf einer Halbleiterschicht (1) eine weitere Schicht (3) aufgebracht wird, die von der Halbleiterschicht (1) elektrisch isoliert ist,  – eine Öffnung (4) in der weiteren Schicht (3) mittels einer Maske (12) mit einem Fenster einer ersten Strukturbreite (D) hergestellt und die Halbleiterschicht (1) in der Öffnung (4) freigelegt wird,  – eine Metallsilizidschicht (5) hergestellt wird, mit der in der Öffnung (4) eine Schottky-Diode zwischen der Halbleiterschicht (1) und der Metallsilizidschicht (5) ausgebildet wird,  – eine weitere Maske (12'), die eine Abmessung einer im Vergleich zu der ersten Strukturbreite (D) größeren zweiten Strukturbreite (L) aufweist, derart angeordnet wird, dass sie die Öffnung (4) abdeckt und seitlich überragt,  – die Metallsilizidschicht (5) und die weitere Schicht (3) unter Verwendung der weiteren Maske (12') soweit entfernt werden, dass auf beiden Seiten der Öffnung (4) Anteile der weiteren Schicht (3) stehen...
Patent DE-102007014144-B4 (DE)
Title: Kapodaster
Inventor: LIPPERT HELMUT
IPC: G10D3/04
Filed: 2007-03-23
Granted: 2010-08-26
Abstract: Kapodaster mit einem ersten Element, das eine Saitenanlagefläche aufweist, und einem zweiten Element, das eine Gitarrenhalsanlagefläche aufweist, wobei die Gitarrenhalsanlagefläche und die Saitenanlagefläche aufeinander zu bewegbar sind, wobei das zweite Element als Schieber ausgebildet ist, der im ersten Element verschiebbar und in mindestens einer Spannposition festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (10) zwei Sperrelemente (14, 15) aufweist, die auf zwei Seiten des zweiten Elements (10) in der Richtung gesehen, die parallel zur Längserstreckung der Saitenanlagefläche (6) verläuft, einander gegenüberliegen und in einer Verriegelungsstellung mit dem ersten Element (2) in Eingriff stehen.
Patent DE-102007020991-B4 (DE)
Title: Fahrzeugidentifikationsvorrichtung
Inventor: NEBEL GEORG
IPC: B62D41/00
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrzeugidentifikationsvorrichtung zur Identifizierbarkeit eines an einem Unfall beteiligten Fahrzeugs (30), wobei die Vorrichtung aufweist:  mindestens einen Behälter (2);  eine Vielzahl von Identifikationselementen (28), die Identifikationsinformationen aufweisen und im Inneren des Behälters (2) gespeichert sind, wobei jedes Identifikationselement (28) eine eindeutige Information trägt und/oder eine Teilgruppe einer eindeutigen Information trägt, die in Kombination mit anderen Identifikationselementen (28) eine eindeutige Information darstellt; und  eine Steuereinrichtung (4, 6, 8, 10, 12, 16, 18, 20) mit:  einer Unfallerfassungseinheit; und  einer Freigabeeinrichtung (4, 6, 8, 10, 12) zur Freisetzung mindestens  eines Teils der Identifikationselemente (28) aus dem Behälter (2).
Patent DE-102007026473-B4 (DE)
Inventor: KUNZ GUENTHER
IPC: F24S10/70
Filed: 2007-06-05
Granted: 2008-11-20
Abstract: A parabolic trough collector having a supporting construction which is connected in an articulated manner to a substructure carrying the parabolic trough collector. In order to provide a parabolic trough collector which is simply designed, easy to assemble and which, therefore, can also be transported in sections while at the same time ensuring a highly accurate parabola with high rigidity and greater maximum overall length, a complicated supporting construction at the underside of the parabolic trough collector is eliminated, and the static and dynamic forces that occur at the parabolic trough collector are conducted away in an optimal manner.
Patent DE-102007027545-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Befestigen eines stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes im Erdboden mit in den Erdboden einschraubbarem mehrteiligen Aufnahmeteil
IPC: E04H12/22
Filed: 2007-06-15
Granted: 2014-07-03
Abstract: System zum Befestigen eines stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes im Erdboden, bestehend aus einem in den Erdboden einschraubbaren hülsenartigen Aufnahmeteil (1), das an seinem äußeren Umfang zumindest über einen Teil seiner Länge mit einem Außengewinde (2) versehen ist und das im Befestigungszustand einen Endbereich des stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes aufnimmt und dessen Umfang zumindest abschnittsweise umgibt, und mit einem Einschraubwerkzeug (3), das einen formstabilen Passkern (4) aufweist, auf den das Aufnahmeteil (1) zum Zwecke des Einschraubens in das Erdreich drehfest aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System mehrere einzelne hülsenartige Aufnahmeelemente (5, 6, 7) aufweist und dass das Aufnahmeteil (1) durch drehfestes Aufstecken einer Mehrzahl der hülsenartigen Aufnahmeelemente (5, 6, 7) auf dem Passkern (4) bildbar ist.
Patent DE-102007036877-B4 (DE)
Title: Behandlungsstation für Druckbehälter und Verfahren zum Befüllen der Druckbehälter
Inventor: ZOLEDZIOWSKI ROBERT
IPC: A62C13/76
Filed: 2007-08-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Behandlungsstation (1) für Druckbehälter (F, F2) von fest installierten oder transportablen Feuerlöschanlagen zu Feuerlösch- und/oder Feuerlöschübungs-Zwecken, zum Auffüllen der Druckbehälter (F, F2) mit einem Löschmittel und einem Treibmittel durch cm oder mehrere am Druckbehälter (F, F2) vorgesehene Übergabeventile (4) für beide Medien, die zum Erreichen der Funktionsfähigkeit dem Druckbehälter (F, F2) zuführbar sind, wobei a) der Druckbehälter (F) mit seinem Übergabeventil (4) auf ein Austauschventil (3) eines Sockels (2) der Behandlungsstation (1) aufsetzbar ist, und beim Aufsetzen die Ventile (3, 4) so kontaktiert, dass sie sich in den Offenzustand versetzen und/oder b) zumindest ein Füllschlauch (28) mit Austauschventil (3) zum Anschluss an das Übergabeventil (4) am Druckbehälter (F2) vorgesehen ist, und zur Bemessung und Begrenzung der Mengen der dem Druckbehälter (F, F2) zuzuführenden Medien ein auf Druck reagierendes Messinstrument (DS) vorgesehen ist.
Patent DE-102007049601-B4 (DE)
Inventor: BREZOVNIK PETER
IPC: A47J31/40
Filed: 2007-10-16
Granted: 2013-05-23
Abstract: An automatic beverage dispenser comprises a receptacle for beverage substrate cartridges, one tap unit for a hot water inlet and one tap unit for dispensing a beverage into the receptacle for tapping the cartridge upon preparation of a beverage. The tap units are disposed on a common holder on the same side of the inserted cartridge, which is further improved by seals on each tap unit for the fluid-tight sealing thereof against the cartridge during the preparation operation. The seals are configured as a cohesive sealing part.
Patent DE-102008005342-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YONEDA TAKESHI
IPC: B60W30/18
Filed: 2008-01-21
Granted: 2017-02-02
Abstract: Antriebskraftsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:  einer Einrichtung (1l) zum Berechnen einer ersten Reifenkraft, die dazu geeignet ist, eine basierend auf einer Anforderung durch einen Fahrer an einem Rad zu erzeugende Reifenkraft als eine erste Reifenkraft zu berechnen;  einer Einrichtung (1m) zum Berechnen einer zweiten Reifenkraft, die dazu geeignet ist, eine gegenwärtig am Rad erzeugte Reifenkraft als eine zweite Reifenkraft zu berechnen;  einer Reibungskreis-Grenzwert-Setzeinrichtung (1k) zum Setzen eines Reibungskreis-Grenzwertes einer Reifenkraft;  einer Einrichtung (1n) zum Berechnen einer ersten überhöhten Reifenkraft, die dazu geeignet ist, eine Reifenkraft, die den Reibungskreis-Grenzwert überschreitet, auf der Basis der ersten Reifenkraft und dem Reibungskreis-Grenzwert als eine erste überhöhte Reifenkraft zu berechnen;  einer Einrichtung (1o) zum Berechnen einer zweiten überhöhten Reifenkraft, die dazu geeignet ist, eine Reifenkraft, die den Reibungskreis-Grenzwert überschreitet, auf der Basis der zweiten Reifenkraft und dem Reibungskreis-Grenzwert als eine zweite überhöhte Reifenkraft zu berechnen; und  einer Antriebskraftkorrektureinrichtung (1p, 1q, 1r), die dazu geeignet ist, eine Antriebskraft auf der Basis der ersten überhöhten Reifenkraft und der zweiten überhöhten Reifenkraft zu korrigieren.
Patent DE-102008009406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs bei Langsamfahrt
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: B60W30/06
Filed: 2008-02-15
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs bei Langsamfahrt, derart, dass falls sich innerhalb einer Zeitbasis Tbasis seit einer letzten Berechnung der Wert mindestens eines an mindestens einem Rad des Fahrzeugs angeordneten Weggeberzählers geändert hat, eine von dem Rad zurückgelegte Wegstrecke s berechnet wird und hieraus eine aktuelle Geschwindigkeit vΔI bestimmt und als ein Basiswert vlast_pulse gespeichert wird, und dass falls innerhalb der Zeitbasis Tbasis seit einer letzten Berechnung keine Wegimpulsänderung des Weggeberzählers vorliegt, eine aktuelle Geschwindigkeit vext durch eine Extrapolation anhand einer Beschleunigung aext berechnet wird, wobei diese Beschleunigung aext anhand einer zum Zeitpunkt der letzten Wegimpulsänderung berechneten Geschwindigkeit vlast_pulse und einer eine diskrete Anzahl M von Zeitbasen Tbasis vor der letzten Wegimpulsänderung liegenden, gespeicherten Geschwindigkeit vlast_pulse-M berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Berechnung der Geschwindigkeiten vΔI und vext für jedes einzelne Rad j durchgeführt wird, so dass Geschwindigkeiten vΔIj, vextj berechnet werden, wobei der Index j das jeweilige Rad angibt, und die tatsächliche Geschwindigkeit des Fahrzeugs als ein Mittelwert der Geschwindigkeiten vΔIj, vextj der einzelnen Räder j bestimmt wird.
Patent DE-102008016510-B4 (DE)
Title: System zum Detektieren von Fehlern in Kraftstoffsystemen
Inventor: WANG ZHONG
IPC: G01F23/00
Filed: 2008-03-31
Granted: 2020-11-12
Abstract: Diagnosesystem, umfassend:
 einen Kraftstoffpegelsensor (36), der einen Kraftstoffpegel in einem ersten Kraftstofftank (28) erfasst;
 ein Sensordiagnosemodul (104), das einen Kraftstofffördermechanismus (38) für einen Zeitraum aktiviert, das eine Veränderung des Kraftstoffpegels berechnet und das den Betrieb des ersten Kraftstoffpegelsensors (36) auf der Grundlage der Veränderung und des vorbestimmten Zeitraums beurteilt, und
 ein Kraftstoffpegeldetektionsmodul (102), das eine Eingabe von dem Kraftstoffpegelsensor (36) und von einem zweiten Kraftstoffpegelsensor (34) detektiert, wobei der zweite Kraftstoffpegelsensor (34) einen Kraftstoffpegel eines zweiten Kraftstofftanks (26) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Kraftstoffpegeldetektionsmodul (102) dazu ausgebildet ist, zu prüfen, ob der Kraftstoffpegel des ersten Kraftstofftanks (28) einen Leerschwellenwert übersteigt und der Kraftstoffpegel des zweiten Kraftstofftanks (26) unterhalb eines Steuerungsschwellenwertes ist, wobei das Sensordiagnosemodul (104) dazu ausgebildet ist, den Kraftstofffördermechanismus (38) zu aktivieren, wenn der Kraftstoffpegel des ersten Kraftstofftanks (28) den Leerschwellenwert übersteigt und der Kraftstoffpegel des zweiten Kraftstofftanks (26) unterhalb des Steuerungsschwellenwerts ist.
Patent DE-102008028337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle mit mindestens einem integralen Flansch aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: GEISLINGER MATTHIAS
IPC: B29C53/56
Filed: 2008-06-13
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle mit mindestens einem integralen Flansch aus Faserverbundwerkstoff, bei dem – eine Vielzahl von einander kreuzenden Wicklungen (13) aus Fasermaterial auf einen Kern (20) aufgebracht werden, der die Innenkontur eines Wellenabschnitts (11) abbildet, wobei der Kern (20) für jeden Flansch (12) einen radialen Spreizring (22) mit einer axialen Anlagefläche (24) zur Vorgabe der Form einer Stirnwand eines Flansches (12) aufweist, – die Wicklungen (13) über einen Außenumfangsabschnitt (23) des jeweiligen Spreizrings (22) gelegt und fixiert werden, und – nach Fertigstellung der Wicklungen (13) die Fixierung des gewickelten Fasermaterials gelöst und mittels eines Abstreifers (30) Abschnitte der Wicklungen (13) vom Außenumfangsabschnitt (23) des Spreizrings (22) über eine Kante (25) abgezogen und gegen die axiale Anlagefläche (24) desselben in Anlage gebracht werden, um einen Teilabschnitt eines Flansches (12) zu bilden.
Patent DE-102008029047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration des Schmiermittels einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LIEBSCH STEPHAN DR ING
IPC: F01M1/10
Filed: 2008-06-16
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Regeneration des Schmiermittels einer Verbrennungskraftmaschine (1), wobei beim Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (1) das Schmiermittel in Kontakt mit einem betriebsbedingt heißem Bauteil gebracht wird, wobei in Abhängigkeit des Zustandes des Schmiermittels dieses an die Unterseite der Kolben (5) der Verbrennungskraftmaschine (1) gefördert wird, wobei der Zustand des Schmiermittels mittels eines Füllstandssensors, eines Konzentrationssensors oder auf Grundlage von Modellen bestimmt wird, wobei die an die Unterseite der Kolben (5) geförderte Menge an Schmiermittel in Abhängigkeit des Schmiermittelzustandes mittels eines Ventils (14), welches in Abhängigkeit des Schmiermitteldruckes ansteuerbar ist, eingestellt wird.
Patent DE-102008033291-B4 (DE)
Title: Kläranlage zur biologischen Abwasserreinigung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: PRAEDEL HUBERT
IPC: C02F3/10
Filed: 2008-07-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Kläranlage zur biologischen Abwasserreinigung mit einem Reaktor (17) und einem darin angeordneten Folienfächerfestbett (22) als Festbettkörper, wobei der Festbettkörper zentral gefasste, zueinander bewegliche Folien als Aufwuchsflächen für einen biologischen Rasen und ein zentrales Halterohr als Haltesubstrat umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterohr (38) senkrecht im Reaktor (17) angeordnet ist, die Folien senkrecht zum zentralen Halterohr (38) stehend um dieses einseitig strahlen- und facherförmig angebracht sind, wobei die Folien im Reaktor (17) von unten belüftbar sind, wobei die Folien auf dem zentralen Halterohr (38) aufwickelbar sind, wobei sich die Abstände der Folienflächen zueinander ausgehend vom zentralen Halterohr (38) verbreitern, wobei die Folienflächen an ihrem Strahlenende senkrechte Abkantungen als Abstandshalter der Folien zueinander aufweisen und wobei die Folien zueinander beweglich sind.
Patent DE-102008034164-B4 (DE)
Title: Modul mit Leistung-Halbleiterchip und Verfahren
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/48
Filed: 2008-07-22
Granted: 2013-11-28
Abstract: Modul, umfassend: einen Leistungs-Halbleiterchip (10) mit einem ersten Kontaktpad (13) auf einer ersten Hauptoberfläche (11) und zweiten und dritten Kontaktpads (14, 19) auf einer zweiten Hauptoberfläche (12); eine dielektrische Schicht (26), die sich zu den seitlichen Oberflächen des Halbleiterchips (10) erstreckt, wobei das erste Kontaktpad (13) offengelegt bleibt; eine auf dem ersten Kontaktpad (13) des Halbleiterchips (10) und der dielektrischen Schicht (26) oder auf einer ersten Keimschicht, die auf dem ersten Kontaktpad (13) des Halbleiterchips (10) und der dielektrischen Schicht (26) verläuft, galvanisch aufgebrachte erste elektrisch leitende Schicht (15); ein die erste elektrisch leitende Schicht (15) bedeckendes elektrisch isolierendes Material (16); eine unmittelbar auf einer gemeinsamen Ebene, die von der zweiten Hauptoberfläche (12) des Halbleiterchips (10), einer unteren Oberfläche der dielektrischen Schicht (26) sowie einem Teil der durch eine Öffnung in der dielektrischen Schicht (26) ragenden ersten elektrisch leitenden Schicht (15) gebildet ist, aufgebrachte zweite Keimschicht, die sich zumindest teilweise auf der dielektrischen Schicht befindet; und eine auf der zweiten Keimschicht galvanisch abgeschiedene zweite elektrisch leitende Schicht (17), wobei die zweite elektrisch leitende Schicht (17) derart strukturiert ist, dass Bereiche vorhanden sind, die mit den zweiten und dritten Kontaktpads (14, 19) und dem Teil der durch die Öffnung ragenden ersten elektrischen Schicht (15), die mit dem ersten Kontaktpad (13) elektrisch leitend verbunden ist, elektrisch leitend verbunden sind, und wobei eine Oberfläche der Bereiche der zweiten elektrisch leitenden Schicht (17) externe Kontaktpads bildet und die zweite elektrisch leitende Schicht (17) eine Dicke von weniger als 200 μm aufweist.
Patent DE-102008035235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Formteilen, insbesondere dentalkeramischen Formteilen
Inventor: LAUBERSHEIMER JÜRGEN DR
IPC: A61C13/00
Filed: 2008-07-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Formteilen, insbesondere dentalkeramischen Formteilen, mit einem Mikrowellengenerator, der einen Suszeptor mit Mikrowellenstrahlung beaufschlagt, wobei der Suszeptor mindestens teilweise sowohl einen Innenring (16) als auch einen Außenring (18) bildet und wobei das Formteil (12, 14) zwischen Innenring (16) und Außenring (18) anordenbar ist, so dass mittels Beaufschlagen des Suszeptors mit Mikrowellenstrahlung das Formteil (12, 14) erwärmbar ist.
Patent DE-102008035257-B4 (DE)
Title: Tribologisches Verfahren
Inventor: HARTELT MANFRED
IPC: G06F17/50
Filed: 2008-07-29
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des volumetrischen Verschleißbetrags, umfassend die Schritte:  (a) Bereitstellen eines Grundkörpers und eines Gegenkörpers;  (b) Erzeugen jeweils einer Verschleißspur am Grundkörper und am Gegenkörper durch Reiben des Gegenkörpers und des Grundkörpers gegeneinander;  (c) Bestimmen des planimetrischen Verschleißbetrags an zumindest einer repräsentativen Verschleißspur;  (d) Bestimmen der Schwingweite;  (e) Bestimmen des volumetrischen Verschleißbetrags des Grundkörpers durch Multiplikation der Schwingweite mit dem planimetrischen Verschleißbetrag der Verschleißspur;  (f) Bereitstellen einer virtuellen unbeanspruchten Gegenkörpergeometrie;  (g) Bereitstellen einer virtuellen Verschleißspurgeometrie;  (h) Differenzbildung zwischen der virtuellen unbeanspruchten Gegenkörpergeometrie und der virtuellen Verschleißspurgeometrie, um eine verschlissene Gegenkörpergeometrie zu erhalten;  (i) Bestimmen des volumetrischen Verschleißbetrags des Gegenkörpers durch Bilden der Volumendifferenz zwischen der unbeanspruchten und der verschlissenen Gegenkörpergeometrie;  (j) Bestimmen des volumetrischen Verschleißbetrags durch Addition des volumetrischen Verschleißbetrags des Grundkörpers und des volumetrischen Verschleißbetrags des Gegenkörpers.
Patent DE-102008042410-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleistungsübertragungssystem
Inventor: MATSUBARA TOORU
IPC: B60L50/16
Filed: 2008-09-26
Granted: 2017-12-28
Abstract: Fahrzeugleistungsübertragungssystem (10) mit: einem ersten Elektromotor (M1); einem Differenzialabschnitt (16), der mit einem Ausgangsdrehelement (18) versehen ist, das mit dem ersten Elektromotor (M1) verbunden ist, um eine Differenzialbewegung zwischen einer Eingangsdrehzahl und einer Ausgangsdrehzahl durch das Steuern des Betriebszustands des ersten Elektromotors (M1) zu steuern; einem Leistungsunterbrechungselement (C1, C2), das einen Teil eines Leistungsübertragungspfads ausbildet; und einem zweiten Elektromotor (M2), der mit dem Leistungsübertragungspfad, der zwischen dem Leistungsunterbrechungselement (C1, C2) und dem Ausgangsdrehelement (18) des Differenzialabschnitts (16) angeordnet ist, verbunden ist, wobei das Fahrzeugleistungsübertragungssystem (10) gekennzeichnet ist durch Folgendes: eine Steuereinrichtung (84) zum Beibehalten der Ausgangsdrehzahl des Differenzialabschnitts (16) auf einem vorbestimmten konstanten Wert oder einem Wert innerhalb eines vorbestimmten Bereichs bis das Einrücken des Leistungsunterbrechungselements (C1, C2) vollendet ist, um eine Drehzahl (NE) einer Hauptleistungsquelle (8) durch den ersten Elektromotor (M1) während des Zeitraums zu steuern, in dem der Zustand des Fahrzeugleistungsübertragungssystems (10) von einer antriebslosen Betriebsart zu einer Antriebsbetriebsart umgeschaltet wird.
Patent DE-102008047735-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: B60R22/36
Filed: 2008-09-18
Granted: 2024-01-11
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Blockiereinrichtung (11) zum Blockieren eines Gurtauszuges eines an einem Fahrzeuginsassen anlegbaren Sicherheitsgurtes (2), und einer auf die Blockiereinrichtung (11) einwirkenden Freigabeeinrichtung (36) zur Freigabe der Blockiereinrichtung (11) für einen begrenzten Gurtauszugsweg des Sicherheitsgurtes (2), welche Freigabeeinrichtung (36) zur Erfassung der Beschleunigung des Fahrzeugs einen Sensorkörper (39) aufweist, der sich im Kollisionsfall ab einer Grenz-Beschleunigung (aG), unter Freigabe der Blockiereinrichtung (11) verlagert, wobei die Blockiereinrichtung (11) eine selbsthemmende Reibungsvorrichtung aufweist, die den Gurtauszug des Sicherheitsgurtes (2) blockiert, wobei die Reibungsvorrichtung ein Seil (9) aufweist, das zur Erzeugung der Selbsthemmung mit Seilwicklungen (14) um ein feststehendes Reibungselement reibschlüssig gewickelt ist und mit seinem Seilende (18) mit der Freigabeeinrichtung (36) gekoppelt ist, wobei dem Sensorkörper (39) ein Verzögerungsglied (41) zugeordnet ist, das eine unfallbedingte Beschleunigung des Sensorkörpers (39) zeitlich verzögert, wobei das Verzögerungsglied (41) ein Federelement ist, dessen Federkonstante einer inneren Elastizität des Fahrzeuginsassen entspricht, und wobei der Sensorkörper (39) bei einer unfallbedingten Fahrzeugverzögerung in der Fahrtrichtung (FR) verschiebbar ist, und zwar unter Aufbau einer Federkraft (F) in dem Federelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabeeinrichtung (36) einen Kraftbegrenzer (43) aufweist, der über das Verzögerungsglied (41) mit dem Sensorkörper (39) verbunden ist, welcher Kraftbegrenzer (43) im Crash-Fall nach Aufbau einer vorgegebenen Federkraft (F) durch den Sensorkörper (39) den Gurtauszugsweg freigibt, und dass das Seilende (18) des Seils (9) in einem Bereich zwischen dem Kraftbegrenzer (43) und dem Federelement angekoppelt ist.