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Patent DE-102017217540-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einkristallines Silicium und einkristallines Silicium
Inventor: NARUSHIMA YASUHITO
IPC: C30B15/04
Filed: 2017-10-02
Granted: 2023-03-23
Abstract: Herstellungsverfahren für einkristallines Silicium gemäß einem Czochralski-Prozeß unter Verwendung einer Einkristall-Hochziehvorrichtung (1), wobei die Vorrichtung (1) folgendes umfaßt:eine Kammer (21);einen Tiegel (22), der sich in der Kammer (21) befindet;eine Heizung (23), die so konfiguriert ist, daß sie den Tiegel (22) erhitzt, um eine Schmelze (MD) mit hinzugefügtem Dotierungsmittel herzustellen, die eine Siliciumschmelze (M) und ein zu der Siliciumschmelze (M) hinzugefügtes Dotierungsmittel umfaßt; undeine Hochzieheinheit (25), die so konfiguriert ist, daß sie einen Keimkristall (SC) hochzieht, nachdem der Keimkristall (SC) mit der Schmelze (MD) mit hinzugefügtem Dotierungsmittel in Kontakt gebracht wurde, wobei das Verfahren umfaßt:der Tiegel (22) wird zu Beginn der Ausbildung des geraden Körpers (SM3) des einkristallinen Siliciums mit einer Rotationsgeschwindigkeit im Bereich von 9 U/min bis 30 U/min rotiert; und unmittelbar nach Beginn der Ausbildung des geraden Körpers (SM3) wird die Rotationsgeschwindigkeit des Tiegels (22) allmählich verlangsamt, so dass die Rotationsgeschwindigkeit des Tiegels (22) in einen Bereich von 0,1 U/min bis 7 U/min fällt, wenn die Länge des geraden Körpers (SM3) einen Bereich von 50 mm bis 200 mm erreicht, und hierdurch wird der gerade Körper (SM3) des einkristallinen Siliciums (SM) gebildet, ohne daß ein Wiederaufschmelz-Wachstumsbereich mit einer Höhe von 200 µm oder mehr in einer Wachstumsrichtung erzeugt wird,wobei der gerade Körper (SM3) Wachstumsstreifen aufweist, die radial durch den geraden Körper (SM3) hindurch ausgebildet sind, wobei die Wachstumsstreifen einen Wachstumsstreifen mit einem äußeren Ende umfassen, der unterbrochen ist durch einen anderen Wachstumsstreifen, so daß er einen Umfangsteil des geraden Körpers (SM3) nicht erreicht, wobei der Wiederaufschmelz-Wachstumsbereich den Wachstumsstreifen mit dem unterbrochenen äußeren Ende umfaßt,und wobei der spezifische elektrische Widerstand des ausgebildeten geraden Körpers (SM3):im Bereich von 1,4 mΩ·cm bis 2,4 mΩ cm liegt, wenn das Dotierungsmittel Arsen ist und der Zieldurchmesser des geraden Körpers 200 mm ist;im Bereich von 1,6 mΩ·cm bis 2,8 mΩ·cm liegt, wenn das Dotierungsmittel Arsen ist und der Zieldurchmesser des geraden Körpers 300 mm ist;im Bereich von 0,6 mΩ·cm bis 1,2 mΩ·cm liegt, wenn das Dotierungsmittel roter Phosphor ist und der Zieldurchmesser des geraden Körpers 200 mm ist; undim Bereich von 0,7 mΩ·cm bis 1,5 mΩ·cm liegt, wenn das Dotierungsmittel roter Phosphor ist und der Zieldurchmesser des geraden Körpers 300 mm ist.
Patent DE-102017219095-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-06-02
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine als Antriebswelle (1) ausgebildete erste Welle und eine als Abtriebswelle (2) ausgebildete zweite Welle, einen ersten Planetenradsatz (RS1), der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2), eine Variator-Einheit (10), die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (K1) und ein drittes Schaltelement (B2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (V1), eines zweiten Fahrbereichs (V2) und eines dritten Fahrbereichs (R1) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) über eine dritte Welle (3) mit einem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- die Antriebswelle (1) über das zweite Schaltelement (K1) mit einem zweiten Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist,- ein erstes Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine vierte Welle (4) mit einem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist und die vierte Welle (4) zudem über das erste Schaltelement (B1) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist,- ein zweites Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine fünfte Welle (5) mit einem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist und über das dritte Schaltelement (B2) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, und- ein zweites Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102018002959-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Werkzeugmaschine, die Oszillationsschneiden durchführt
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: G05B19/404
Filed: 2018-04-11
Granted: 2020-09-03
Abstract: Eine Steuervorrichtung umfasst einen Positionsbefehlserzeugungsteil, einen Oszillationsbefehlserzeugungsteil und einen Speicherteil zum Speichern von Maschinenbetriebsbedingungen und Servosteuerungsbedingungen. Der Oszillationsbefehlserzeugungsteil umfasst einen Schätzteil, der eine Oszillationsamplitude und eine Oszillationsfrequenz eines Oszillationsbefehls auf Basis einer Drehzahl eines Werkstücks und eines vom Positionsbefehlserzeugungsteil erzeugten Positionsbefehls schätzt, und einen Ermittlungsteil, der ermittelt, ob die geschätzte Oszillationsfrequenz ein optimaler Wert ist, auf Basis der Maschinenbetriebsbedingungen und der Servosteuerungsbedingungen.
Patent DE-102018122757-B4 (DE)
Title: Adaptiver signalkompressor für am-funkgerät
Inventor: HAKKOLA ALEXANDER AUGUST ARTHUR
IPC: H04B1/16
Filed: 2018-09-17
Granted: 2022-11-17
Abstract: Empfänger (200), der umfasst:einen Kompressionsfaktorgenerator (302), der derart konfiguriert ist, dass er ein Kompressionsverstärkungssignal auf Grundlage eines digitalen demodulierten empfangenen Signals, einer Signalqualitätsschätzung, eines oberen Modulationspegels und eines unteren Modulationspegels erzeugt; undeine Verstärkungsschaltung (304), die derart konfiguriert ist, dass sie das Kompressionsverstärkungssignal auf das digitale demodulierte empfangene Signal anwendet, um ein digitales Empfängerausgangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102018129651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken einer Oberfläche in mindestens zwei Druckphasen
Inventor: KOMOLZEW ROMAN
IPC: B41J3/407
Filed: 2018-11-26
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zum Bedrucken einer Oberfläche mit einem Druckbild (1) mittels eines Druckkopfes (4) eines Druckers, aufweisend die Schritte:Drucken von Teilen des Druckbildes in einer ersten Druckphase, wobei während der ersten Druckphase der Druckkopf (6) entlang einer ersten Richtung (6) bewegt wird und hierbei nur diejenigen Kanten des zu erzeugenden Druckbildes gedruckt werden, die im Wesentlichen parallel zur ersten Richtung (6) angeordnet sind;Drucken von Teilen des Druckbildes (1) in mindestens einer zweiten Druckphase, wobei während der zweiten Druckphase der Druckkopf (4) entlang einer zweiten Richtung (7) bewegt wird, die von der ersten Richtung (6) unterschiedlich ist, und hierbei nur diejenigen Kanten (2, 3) des zu erzeugenden Druckbildes (1) gedruckt werden, die im Wesentlichen parallel zur zweiten Richtung (7) angeordnet sind und wobei beim Drucken des Druckbildes (1) während mindestens einer der Druckphasen diejenigen Kanten des Druckbildes (1) weggelassen werden, die nicht parallel zu der Richtung (6, 7) angeordnet sind, entlang welcher der Druckkopf in dieser Druckphase bewegt wird
Patent DE-102018202809-B4 (DE)
Title: Rollenlaufwerk
Inventor: OBESO ABEL
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-02-23
Granted: 2019-09-26
Abstract: Rollenlaufwerk, insbesondere für Schiebetüren oder -fenster, mit einer eine Lauffläche aufweisende Laufstruktur und zumindest einer an der Lauffläche abrollbaren Laufrolle, die wenigstens zwei längs der Rollenachse nebeneinander liegende, zur Abstützung an der Lauffläche ausgebildete Rollenabschnitte unterschiedlicher Härte aufweist, wobei die Lauffläche einen sich entlang der Längserstreckung der Laufstruktur zumindest abschnittsweise ändernden Formverlauf zur positionsabhängigen Beeinflussung der Kontaktcharakteristik zwischen den einzelnen Rollenabschnitten und der Lauffläche aufweist.
Patent DE-102019006968-B4 (DE)
Title: Radlaufverkleidung für einen Personenkraftwagen sowie Personenkraftwagen
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: B62D25/18
Filed: 2019-10-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Radlaufverkleidung (10) für einen Personenkraftwagen, mit einem Hauptkörper (14), und mit einem einstückig mit dem Hauptkörper (14) ausgebildeten Endbereich (16), wobei wenigstens ein, eine Gelenkachse (20, 26) aufweisendes Filmscharnier (18, 24) zwischen dem Hauptkörper (14) und dem Endbereich (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (16) N-förmig ausgebildet ist, wobei ein den mittleren Schenkel des N's bildender Abschnitt mittels jeweils einem, jeweils eine Gelenkachse (20, 26) aufweisenden Filmscharnier (18, 24) mit dem das freie Ende (E) bildenden ersten Schenkel und einem in den Hauptkörper (14) übergehenden zweiten Schenkel verbunden ist und dass bei einer Auslenkung des Endbereichs (16) um diese Gelenkachsen (20, 26) aus einer Ausgangslage heraus der Endbereich (16) aufgrund materialbedingter Rückstellkräfte sich in Richtung seiner Ausgangslage im unbelasteten Zustand selbständig zurückstellt.
Patent DE-102019129946-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur
Inventor: YASHIRO HIRONAO
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-11-06
Granted: 2021-07-22
Abstract: Fahrzeugkarosserie-Frontstruktur (100) mit:einem Front-Seitenelement (110), das auf einer Seite eines in einem vorderen Abschnitt eines Fahrzeugs angeordneten Motorraums (100a) angeordnet ist und in einer Front-Heckrichtung verläuft;einem Karosserieseitenteil (106), das heckseitig des Motorraums (100a) eine Fahrzeugkarosserie-Seitenfläche bildet;einem Windlaufseitenelement (120), das auf der in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung äußeren Seite des Front-Seitenelements (110) angeordnet und von diesem beabstandet ist und das sich von dem Karosserieseitenteil (106) in Richtung Fahrzeugfront erstreckt, wobei das Windlaufseitenelement (120) aufweist:einen hinteren Abschnitt (122), der parallel zu dem Front-Seitenelement (110) verläuft und sich von dem Karosserieseitenteil (106) in Richtung Fahrzeugfront erstreckt,einen vorderen Abschnitt (124), der an einem frontseitigen Ende des hinteren Abschnitts (122) gebogen ist und sich abwärts in Richtung Fahrzeugfront erstreckt, undeinen Biegungsabschnitt (126) an dem Übergang zwischen dem hinteren Abschnitt (122) und dem vorderen Abschnitt (124),wobei eine obere Fläche (124a) des vorderen Abschnitts (124) eben ist und ein frontseitiges Ende (124b) des vorderen Abschnitts (124) oberhalb des Front-Seitenelements (110) angeordnet ist und sich in Richtung Fahrzeugfront verjüngt,wobei auf der Seitenfläche des Biegungsabschnitts (126) eine bruchempfindliche Struktur (126a) ausgebildet ist, die bruchempfindlicher als die umgebenden Abschnitte ist, undwobei das Windlaufseitenelement (120) dazu eingerichtet ist, sich bei Aufnahme einer Kollisionslast derart an dem Biegungsabschnitt (126) zu biegen, dass die obere Fläche (124a) des vorderen Abschnitts (124) eine zur Fahrrichtung senkrecht angeordnete Fläche (S) bildet.
Patent DE-102020203295-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum filtern von proben aus gefässen
Inventor: FEILDERS GEORGE
IPC: G01N35/02
Filed: 2020-03-13
Granted: 2023-01-12
Abstract: Filtersystem (10) zum Filtern von in mehreren Gefäßen (14, 114) enthaltenen Proben (12), wobei das Filtersystem Folgendes aufweist:eine Absaugplatte (18, 118), die einen Boden (20), durch den sich mehrere Auslassöffnungen (28, 128) erstrecken, mehrere sich vom Boden (20) aus erstreckende Wände (22), die einen Hohlraum (24) festlegen, und einen Vakuumanschluss (26) aufweist, der mit dem Hohlraum (24) in Fluidkommunikation steht; undeine Filtereinheit (30), die auf die Absaugplatte (18, 118) montiert ist und den Hohlraum (24) umschließt, wobei die Filtereinheit (30) Folgendes aufweist:eine Filterplatte (32, 132) mit mehreren durch sie verlaufenden Filteröffnungen (34, 134), die mit den Auslassöffnungen (28, 128) fluchten, um Fluidströmung untereinander zu gestatten,eine Filtermembran (36), die sich über die Filterplatte (32, 132) erstreckt und die mehreren Filteröffnungen (34, 134) abdeckt; undeine Durchstechplatte (38, 138) auf der Filterplatte (32, 132), die die Filtermembran (36) dazwischen hält, wobei die Durchstechplatte (38, 138) mehrere Gefäßdurchstechelemente (46, 146) aufweist, die sich von der Filtermembran (36) weg erstrecken, wobei die Gefäßdurchstechelemente (46, 146) durch die Durchstechplatte (38, 138) verlaufende Kanäle (48, 148) aufweisen, die mit den Filteröffnungen (34, 134) fluchten, um Fluidströmung untereinander zu gestatten.
Patent DE-102020209841-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem mit einem selbstfahrenden Reinigungsroboter und einer Ladestation
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: G05D1/43
Filed: 2020-08-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Reinigungssystem (1) mit einem selbstfahrenden Reinigungsroboter (2) und einer Ladestation (3) zum Aufladen eines Akkus des Reinigungsroboters (2), wobei die Ladestation (3) eine sichtbar angeordnete Referenzmarkierung (4) und der Reinigungsroboter (2) eine optische Erfassungseinrichtung (5) aufweist, über welche er die Referenzmarkierung (4) und eine Umgebung erfasst, wobei der Reinigungsroboter (2) eine Rechnereinrichtung (6) aufweist, die kommunizierend mit der Erfassungseinrichtung (5) und einer Steuereinrichtung (7) zum Steuern eines Fahrprozesses des Reinigungsroboters (2) verbunden ist, wobei die Rechnereinrichtung (6) derart ausgebildet ist,- dass sie einen Anfahrvorgang des Reinigungsroboters (2) zur Ladestation (3) über ein Histogramm von orientierten Gradienten (HOG) steuert, sofern ein Abstand d des Reinigungsroboters (2) zur Ladestation (3) größer ist als ein vordefinierter Abstand oder die Erfassungseinrichtung (5) die Referenzmarkierung (4) nicht erfasst,- dass sie einen Anfahrvorgang des Reinigungsroboters (2) zur Ladestation (3) über die Referenzmarkierung (4) steuert, sofern ein Abstand d des Reinigungsroboters (2) zur Ladestation (3) kleiner oder gleich ist als ein vordefinierter Abstand oder die Erfassungseinrichtung (5) die Referenzmarkierung (4) erfasst, dadurch gekennzeichnet,- dass die Rechnereinrichtung (6) einen Abstand d, Koordinaten sowie einen Winkel α des Reinigungsroboters (2) zu einem Mittelpunkt (M) der Referenzmarkierung (4) berechnet, sofern die Erfassungseinrichtung (5) die Referenzmarkierung (4) erfasst, und- dass die Rechnereinrichtung (6) bei einem Winkel α ≤ 10° den Reinigungsroboter (2) mittels eines Proportionalreglers direkt zur Ladestation (3) zu steuert, indem der Proportionalregler den Reinigungsroboter (2) so verfährt, dass der Mittelpunkt (M) der Referenzmarkierung (4) einen Mittelpunkt eines vorgegebenen Rahmens der Erfassungseinrichtung (5) bildet.
Patent DE-102020214934-B4 (DE)
Title: Gewinkelter Steckverbinder und Verfahren zum Zusammensetzen eines gewinkelten Steckverbinders
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/56
Filed: 2020-11-27
Granted: 2023-07-27
Abstract: Gewinkelter Steckverbinder (10), insbesondere ein gewinkelter Push-Pull-Steckverbinder, aufweisend:- einen ersten Steckverbinderabschnitt (14) zum Einstecken des Steckverbinders (10) in Richtung einer Einsteckrichtung (E) in eine komplementäre Steckverbinderaufnahme;- einen mit dem ersten Steckverbinderabschnitt (14) verbindbaren zweiten Steckverbinderabschnitt (16) zum Einführen eines Kabels (12) in den Steckverbinder (10),wobei der zweite Steckverbinderabschnitt (16) dazu ausgebildet ist, das Kabel (12) zumindest abschnittsweise entlang einer Kabelführungsrichtung (K) zu führen undwobei die Kabelführungsrichtung (K) unterschiedlich zur Einsteckrichtung (E) ist, undwobei der erste Steckverbinderabschnitt (14) aufweist:- einen Isolationskörper (24) aufweisend ein steckverbinderseitiges elektrisches Kontaktierungsmittel (54) zum elektrischen Verbinden des Kabels (12) mit einem komplementären steckverbinderaufnahmeseitigen elektrischen Kontaktierungsmittel;- ein erstes Gehäuseteil (20), welches zumindest abschnittsweise den Isolationskörper (24) entlang der Einsteckrichtung (E) umgibt und wobei der Isolationskörper (24) in Umfangsrichtung (Ur) des ersten Gehäuseteils (20) formschlüssig in dem ersten Gehäuseteil (20) angeordnet ist; und- ein zweites Gehäuseteil (22), welches zumindest abschnittsweise das erste Gehäuseteil (20) entlang der Einsteckrichtung (E) umgibt und wobei das erste Gehäuseteil (20) in Umfangsrichtung (Ur) des zweiten Gehäuseteils (22) formschlüssig in dem zweiten Gehäuseteil (22) angeordnet ist,wobei der Isolationskörper (24) ein isolationskörperseitiges Verdrehschutzelement (38) aufweist und das erste Gehäuseteil (20) ein erstes gehäuseteilseitiges Verdrehschutzelement (40) aufweist, wobei das isolationskörperseitige Verdrehschutzelement (38) und das erste gehäuseteilseitige Verdrehschutzelement (40) derart ineinander eingreifen, dass der Isolationskörper (24) in Umfangsrichtung (Ur) des ersten Gehäuseteils (20) formschlüssig in dem ersten Gehäuseteil (20) angeordnet ist, undwobei das zweite Gehäuseteil (22) ein zweites gehäuseteilseitiges Verdrehschutzelement (42) aufweist und wobei das zweite gehäuseteilseitige Verdrehschutzelement (42) und das erste gehäuseteilseitige Verdrehschutzelement (40) derart ineinander eingreifen, dass das erste Gehäuseteil (20) in Umfangsrichtung (Ur) des zweiten Gehäuseteils (22) formschlüssig in dem zweiten Gehäuseteil (22) angeordnet ist.
Patent DE-102021001707-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Aufnahmevorrichtungen für Tiernahrung
Inventor: OBERSTADT MARCEL
IPC: A01K5/01
Filed: 2021-04-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Eine höhenverstellbare Aufnahmevorrichtung (10, 110, 210) für Tiernahrung, insbesondere zur Aufnahme von Behältern für Tiernahrung, umfassend- einen Träger (12),- einen an dem Träger (12) vertikal verstellbaren Schlitten (32) mit zumindest einem Halter (36) für Tiernahrung in einem Napf, einer Flasche,- mechanische Verstellmittel (22, 24, 51, 48) zum Bewegen des Schlittens (32) entlang des Trägers (12), dadurch gekennzeichnet, dasseine Betätigung der mechanischen Verstellmittel (22, 24, 51, 48) entlang eines Verstellwegs ein Bewegen des Schlittens (32) in eine erste Richtung entlang eines Verfahrwegs an dem Träger (12) bewirkt, wobei zwischen Verstellmittel (22, 24, 51, 48) und Schlitten (32) wirkende Übertragungsmittel (50, 52, 62) dabei den Verfahrweg des Schlittens (32) relativ zum Verstellweg der Verstellmittel (22, 24, 51, 48) verlängern, unddie Aufnahmevorrichtung (10, 110, 210) Gegenkraftmittel (46) zum Bewegen des Schlittens (32) entlang des Trägers (12) aufweist, durch die der Schlitten (32) in eine zweite Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung aufgrund der Betätigung der Verstellmittel (22, 24, 51, 48) bewegbar ist.
Patent DE-102021109889-B4 (DE)
Title: System und verfahren zur dynamischen einfunk- und dual-radio-moduswahl für dl mu-mimo
Inventor: DESHMUKH AMOGH GURUPRASAD
IPC: H04B7/0452
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-02-10
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Optimierung der Kanalbandbreite bei gleichzeitiger Erhöhung der Downlink-Multiuser-Multiple-Input-Multiple-Output-Verstärkung (DL MU-MIMO) bereitgestellt. Abhängig von der Access Point (AP)-Plattform weisen APs beispielsweise bestimmte Eigenschaften hinsichtlich der DL MU-MIMO-Verstärkung in Abhängigkeit von der Anzahl der dem AP zugeordneten DL MU-MIMO-Clients auf. Dementsprechend können APs so konfiguriert werden, dass sie nach einem Algorithmus arbeiten, der die Anzahl der DL MU-MIMO-fähigen Clients prüft, die einem AP zugeordnet sind, und dynamisch zwischen Single- und Dual-Radio-Betriebsarten umschalten, um diese DL MU-MIMO-Verstärkungen zu nutzen.
Patent DE-102021201826-B4 (DE)
Title: Tankeinfüllstutzen mit Flüssigkeitsabscheider
Inventor: BERLIN RALF
IPC: B60K15/04
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-11-24
Abstract: Tankeinfüllstutzen (100), der am oberen Ende eines zu einem Kraftstoffbehälter führenden Einfüllrohrs (110) angeordnet ist, mit einem am oberen Ende des Einfüllrohrs (110) befestigten Flüssigkeitsabscheider (140), der einen in Strömungsverbindung mit dem Einfüllrohr (110) stehenden Abscheideraum (146) aufweist, an den eine Entlüftungsleitung des Kraftstoffbehälters angeschlossen ist. Der Flüssigkeitsabscheider (140) weist ein am Einfüllrohr (110) befestigtes Abscheidergehäuse auf, wobei sich der Abscheideraum (146) des Flüssigkeitsabscheiders (140) zwischen einer zylindrischen Außenmantelwand (144) und einer zylindrischen Innenmantelwand (145) des Abscheidergehäuses erstreckt und kreisringzylindrisch ausgebildet ist. An der zylindrischen Außenmantelwand (144) des Abscheidergehäuses befindet sich ein seitlicher außermittiger Anschluss (141) für die Entlüftungsleitung, sodass das aus der Entlüftungsleitung austretende Luft-Kraftstoff-Gemisch tangentenartig in den kreisringzylindrischen Abscheideraum (146) einströmt und sich im kreisringzylindrischen Abscheideraum (146) eine Wirbelströmung (T) ausbilden kann.
Patent DE-102021207163-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungstisch
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: A61G7/10
Filed: 2021-07-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Patientenlagerungstisch, umfassend wenigstens zwei Scherengestelle (3, 3a, 3b) mit jeweils einem ersten und einem zweiten Scherenarm (4, 4a, 4b, 5, 5a, 5b), die in X-förmiger Anordnung um eine gemeinsame Schwenkachse (6) verschwenkbar miteinander verbunden sind und mittels einer Hubeinrichtung (20) zum vertikalen Bewegen eines mit den Scherengestellen (3, 3a, 3b) verbundenen Lagerungstischs (13) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei die Hubeinrichtung (20) wenigstens ein auf- und abwickelbares Zugmittel (23) umfasst, wobei untere Enden der beiden Scherenarme (4, 4a, 5, 5a) jedes Scherengestells (3, 3a, 3b) an einem Gestellträger (2) angeordnet sind, wobei das Zugmittel (23) mit einem unteren Ende an einer über einen Antriebsmotor (22) drehbaren, positionsfest am Gestellträger (2) angeordneten Wickelwelle (21) befestigt ist, und ausgehend von der Wickelwelle (21) mäanderförmig über mehrere Umlenkrollen (25, 27, 34, 35, 36, 37, 38, 39), die an den Scherenarmen (4, 4a, 4b, 5, 5a, 5b) vorgesehen sind, zu einem an einem Schwenkarm (5, 5b) vorgesehenen oder mit ihm verbundenen oberen Befestigungsmittel (28) geführt ist, wo das andere obere Ende des Zugmittels (23) befestigt ist.
Patent DE-102021212538-B4 (DE)
Title: Adapterstift für ein female-Kontaktelement
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/04
Filed: 2021-11-08
Granted: 2024-01-04
Abstract: Adapterstift, der eingerichtet ist, entlang einer axialen Richtung (A) in ein female-Kontaktelement (20) eingesteckt zu werden, der Adapterstift (1) aufweisend:-- einen sich entlang einer Längsachse (LA) erstreckenden Kontaktkörper (2) mit einem dem female-Kontaktelement (20) zugewandten ersten Ende (3) und einem davon abgewandten zweiten Ende (4),-- wenigstens ein Mittel (5) zum verliersicheren, insbesondere zerstörungsfrei lösbaren, Koppeln des Adapterstifts (1) mit dem female-Kontaktelement (20), wobei das wenigstens eine Mittel (5) ausgebildet ist als eine vom Kontaktkörper (3) schräg nach außen ragende Rastlanze (50) mit einem freien Ende (51),wobei die Rastlanze (50) an ihrem freien Ende (51) einen Haken (52) aufweist,wobei der Haken (52) dazu eingerichtet ist, in eine korrespondierende Ausnehmung (24) am female-Kontaktelement (20) einzugreifen, so dass der Adapterstift (1) verliersicher am female-Kontaktelement (20) verrastet.