baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104576-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: DITTERT MAIK
IPC: H01T2/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Überspannungsableiter (1) zum Einsatz in der Stromversorgung von Niederspannungsnetzen, insbesondere für den Einsatz zwischen einem Neutralleiter N und einem Potentialausgleich PE, mit einem zylinderischen Gehäuse (2), mit zwei einander axial gegenüberliegenden Elektroden (3, 4) und mit einer im Inneren des Gehäuses (2) ausgebildeten Lichtbogenbrennkammer (5), wobei die Lichtbogenbrennkammer (5) axial von den beiden Elektroden (3, 4) begrentzt ist und zwischen den beiden Elektroden (3, 4) eine Funkenstrecke ausgebildet ist, so dass beim Zünden der Funkenstrecke zwischen den beiden Elektroden (3, 4) ein Lichtbogen entsteht. Bei dem erfindungsgemäßen Überspannungsableiter kann dadurch auf das Ausblasen von ionisierten Gasen verzichtet werden, dass innerhalb des Gehäuses (2) zwei Kammern (6, 7) ausgebildet sind, die jeweils über zwei Kanäle (8, 9) mit der Lichtbogenbrennkammer (5) verbunden sind, so dass nach dem Zünden der Funkenstrecke heißes ionisiertes Gas aus der Lichtbogenbrennkammer (5) in die Kammern (6, 7) strömen kann, wobei das Volumen der beiden Kammern (6, 7) zusammen größer als das Volumen der Lichtbogenbrennkammer (5) ist und wobei die beiden Kammer (6, 7) in Längsrichtung des Gehäuses (2) auf einander gegenüberliegenden Seiten der Lichtbogenbrennkammer (5) angeordnet sind und jeweils einen axialen und radialen Abstand zur Lichtbogenbrennkammer (5) aufweisen.
Patent DE-102014105081-A1 (DE)
Title: Diagnostik auf der basis eines laserzündsystems
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: G01M15/04
Filed: 2014-04-09
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um die Kraftmaschinendiagnostik einschließlich visueller Inspektionen eines Kraftmaschinenzylinders unter Verwendung der vorhandenen Hardware von einem Laserzündsystem zu ermöglichen. Die Lichtimpulse von einer Laserzündvorrichtung werden während der Zustände ohne Verbrennung an einem Photodetektor empfangen und verwendet, um Bilder eines Inneren des Zylinders zu erzeugen, die durch einen Wartungstechniker beurteilt werden können. Ein Elektromotor des Fahrzeugssystems kann während eines Wartungsmodus des Fahrzeugs verwendet werden, um die Kraftmaschine in spezifizierte Kraftmaschinenpositionen zu drehen und die Kraftmaschine in spezifizierten Kraftmaschinenpositionen zu halten, die es dem Techniker ermöglichen, ausgewählte Diagnosetest auszuführen.
Patent DE-102014108527-A1 (DE)
Title: Nachrüstbare Echtzeituhr für ein Feldgerät
Inventor: BRUDERMANN MATTHIAS
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung mindestens einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße umfassend mindestens eine Sensoreinheit (3) und eine Elektronikeinheit (2), wobei die Elektronikeinheit (2) über einen Steckplatz für ein austauschbares Speichermedium (8) verfügt, wobei der Steckplatz (8) mit einer zentralen Recheneinheit (6) der Elektronikeinheit (2) über eine Schnittstelle (7) elektrisch kontaktiert ist, und mit einer Echtzeituhr (14) mit separater Energieversorgungseinheit und einer Logikschaltung (15) zur Kommunikation zwischen der Echtzeituhr (14) und der zentralen Recheneinheit (6), welche Echtzeituhr (14) auf einem Träger (13) angeordnet ist, welcher Träger (13) über einen Stecker zur Befestigung der Echtzeituhr (14) im Steckplatz (8) der Elektronikeinheit (2) verfügt, und wobei die Echtzeituhr (14) im Steckplatz (8) der Elektronikeinheit (2) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-102014108919-A1 (DE)
Title: Rohrwendelpatrone
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/42
Filed: 2014-06-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine Rohrwendelpatrone (100, 100a–h, 400a, 400b) mit einem rohrförmigen Metallmantel (113, 113a–h, 413a, 413b) und einem elektrischen Widerstandsdraht (105a–d, 105g, 105h, 405b), welcher im Inneren des rohrförmigen Metallmantels (113, 113a–h, 413a, 413b) in einer Isolierstofffüllung (108a–h, 408a, 408b) eingebettet ist, wobei die Rohrwendelpatrone (100, 100a–h, 400a, 400b) mindestens einen beheizten Abschnitt (102, 102a–h, 402b) und mindestens einen im Wesentlichen unbeheizten Abschnitt aufweist und wobei mindestens ein verstärkter unbeheizter Abschnitt (101, 101a–h, 401a, 401b) vorhanden ist, der schwieriger zu verformen ist als zumindest Teilbereiche von mindestens einem beheizten Abschnitt (102, 102a–h, 402b).
Patent DE-102014110413-A1 (DE)
Title: Gelenkverbindung für einen Roboter
Inventor: LECHNER PHILIPP
IPC: B25J9/12
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkverbindung zur antreibbaren Verbindung von ersten und zweiten Körperteilen eines Roboters, mit einem bürstenlosen elektrischen Gleichstrommotor (2, 15, 32) mit nachgeschaltetem Untersetzungsgetriebe (3, 16), einer Drehmomenterfassungseinrichtung zur Erfassung des Drehmoments, sowie einer Steuer- und Regeleinrichtung zur Steuerung der Bewegung der Körperteile gegeneinander und zur Regelung des Drehmomentes in Abhängigkeit von der auf das Gelenk wirkenden Belastung. Erfindungsgemäß ist die Drehmomenterfassungseinrichtung zwischen der Motor-Getriebe-Einheit und dem ersten oder zweiten Körperteil des Roboters als Torsionsstabeinheit (11) ausgebildet, der wenigstens ein Positionssensor (9, 10, 26) zur Erfassung des übertragenen Drehmoments zugeordnet ist. Es ist auch eine Einrichtung zur Erfassung und zum Ausgleich einer Drehmomentwelligkeit des Motors vorgesehen, bei der zunächst an Haltepositionen des Motors die Strangströme (39–41) zur Ansteuerung des unbelasteten Motors (32) feststellbar sind und als Referenzstromwerte in einem Datenspeicher (45) speicherbar sind, und dann die Referenzstromwerte im laufenden Betrieb des Motors aus dem Datenspeicher (45) auslesbar sind und als Korrekturdaten den Augenblickswerten des Steuerstroms zur Steuerung des Motors aufgeprägt werden. Die Erfindung ermöglicht es, ein Robotergelenk bereitzustellen, das kostengünstig ist, eine hochpräzise Kraftübertragung ermöglicht und das im Zusammenhang mit Kollisions- und Detektionsszenarien ein empfindliches nachgiebiges Gelenk bilden kann
Patent DE-102014111353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Demontage axial verschiebbarer Zug-/Druckstangen an medizinischen Instrumenten
Inventor: SCHMIDBERGER JOCHEN
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage und Demontage axial verschiebbarer Zug-/Druckstangen (10) an medizinischen Instrumenten, wobei die Zug-/Druckstangen (10) durch seitliches Auslenken quer zur Längsachse der Zug-/Druckstange (10) distalseitig und/oder proximalseitig über eine Rastverbindung (11) an einem anderen Bauteil (8) festlegbar ist. Eine Montage- und Demontagevorrichtung der eingangs genannten Art, die ein einfaches und verletzungsfreies Betätigen der Rastverbindung (11) gewährleistet, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch eine in Längsrichtung auf die Zug-/Druckstange (10) aufsetzbare Schiene (16), wobei die Schiene (16) die Zug-/Druckstange (10) in axialer Richtung an dem Ende überragt, an dem an der Zug-/Druckstange (10) ein Teil der Rastverbindung (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102014112069-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Abgasanlage
Inventor: SAHAN RAMAZAN
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-08-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schalldämpfer für eine Abgasanlage, insbesondere Abgasanlage eines Fahrzeugverbrennungsmotors, mit: einem Schalldämpfergehäuse mit einer Gaseintritts- und einer Gasaustrittsseite, mindestens einem im Schalldämpfergehäuse angeordneten Abgasrohr zum Zu-, Ab- oder Durchführen von Abgas und mindestens einer Zwischenwand zur Unterteilung des Inneren des Schalldämpfergehäuses, wobei die Zwischenwand aufweist einen Wandbereich zur Unterteilung des Inneren des Schalldämpfergehäuses in Abschnitte, einen Außenrand, der an einem inneren Umfangsbereich des Schalldämpfergehäuses fest montiert ist, insbesondere durch eine Fügeverbindung wie Schweißen, und mindestens eine den Wandbereich durchdringende und einen Rand aufweisende Durchtrittsöffnung für den Durchtritt des Abgasrohres, wobei der Rand der Durchtrittsöffnung mit einem Umfangsbereich des Abgasrohres fest verbunden ist, insbesondere durch eine Fügeverbindung wie Schweißen, und wobei der Wandbereich benachbart zum Rand der Durchtrittsöffnung und zu diesem beabstandet mindestens eine den Wandbereich durchdringende Dehnungsausnehmung zur Kompensation bei thermischer Ausdehnung auftretender mechanischer Spannungen aufweist.
Patent DE-102014114781-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenwischersystem mit energieabsorbierendem merkmal
Inventor: JOZWIAK THOMAS W
IPC: B60S1/18
Filed: 2014-10-13
Abstract: Ein Scheibenwischersystem für ein Fahrzeug umfasst eine Wischerarm-Schwenkwelle mit einer Schwenkachse, die sich durch die Schwenkwelle erstreckt. Ein energieabsorbierendes Merkmal ist angeordnet, um Energie einer externen Kraft zu absorbieren, die auf die Wischerarm-Schwenkwelle aufgebracht wird. Das energieabsorbierende Merkmal ermöglicht der Wischerarm-Schwenkwelle, sich von der externen Kraft weg zu bewegen.
Patent DE-102014114876-A1 (DE)
Title: Struktur von Abgassystem für Zylinderabschaltung-Verbrennungsmotor
Inventor: AN HO-CHAN
IPC: F01N1/16
Filed: 2014-10-14
Abstract: Eine Struktur eines Abgassystems für einen Zylinderabschaltung(ZAS)-Verbrennungsmotor, kann aufweisen eine erste (32), eine zweite (34) und eine dritte (36) Trennwand, die in dem Hauptschalldämpfer gekuppelt sind und die einen Innenraum des Hauptschalldämpfers in einen ersten (22), einen zweiten (24), einen dritten (26) und einen vierten (28) Raum unterteilen, eine Verbindungsleitung (40), die außerhalb des Hauptschalldämpfers (20) angeordnet ist, die den zweiten Raum (24) und den dritten Raum (26) des Hauptschalldämpfers (20) verbindet und die einen Durchlass aufweist, in dem das Abgas strömt, ein erstes Ventil (42), das mit dem Durchlass der Verbindungsleitung gekuppelt ist, um den Durchlass der Verbindungsleitung (40) zu öffnen und zu schließen, und ein zweites Ventil (50), das öffenbar und schließbar mit der zweiten Trennwand (34), welche zwischen dem zweiten Raum (24) und dem dritten Raum (26) angeordnet ist, gekuppelt ist, wobei die erste Trennwand (32), die zwischen dem ersten Raum (22) und dem zweiten Raum (24) gekuppelt ist, und die dritte Trennwand (26), die zwischen dem dritten Raum (26) und dem vierten Raum (28) gekuppelt ist, eine Mehrzahl von Löchern aufweisen, so dass das Abgas durch diese hindurchströmen kann.
Patent DE-102014117102-A1 (DE)
Title: Spurwechselwarnsystem und Verfahren zum Steuern des Spurwechselwarnsystems
Inventor: PARK SANG JUN
IPC: G06V10/60
Filed: 2014-11-21
Abstract: Ein Spurwechselwarnsystem wird offenbart. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, weist das Spurwechselwarnsystem Folgendes auf: eine Bilderzielungseinheit, die konfiguriert ist, um ein Fahrbild zu erzielen; eine Interessensbereicheinstelleinheit, die konfiguriert ist, um einen vorbestimmten Bereich des Fahrbilds als einen Interessensbereich einzustellen, und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Schattenkomponente, die in dem Interessensbereich enthalten ist, zu entfernen, wenn die Helligkeit des Interessensbereichs eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, und eine Linie in dem Interessensbereich, aus dem die Schattenkomponente entfernt wurde, zu erfassen.
Patent DE-102014119107-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Griff einer Hämodialysemaschine zum händischen Bewegen der Hämodialysemaschine sowie zum Aufwickeln von Leitungen und Hämodialysemaschine mit einem solchen Griff
Inventor: ISKE ANDREAS
IPC: A61M1/14
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen multifunktionalen Griff für eine Blutbehandlungsmaschine zum händischen Bewegen der Blutbehandlungsmaschine, sowie zum Aufwickeln von Leitungen, mit einem Auflageabschnitt und einem Abrutschverhinderungsabschnitt, der an einem ersten Ende des ersten flächigen Abschnitts in einem Winkel von dem ersten flächigen Abschnitt aufragt und durch eine ergonomische Ausgestaltung für das Ergreifen durch eine Hand ausgelegt ist.
Patent DE-102014205055-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem speziellen Radlagerdeckel
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C35/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein als Wälzlager (1) ausgebildetes Radlager, an dessen Lageraußenring (3) ein Radlagerdeckel (6) zum Schutz des Radlagers vor äußeren Umwelteinflüssen lösbar befestigt ist, welcher mit einem elektrischen Sensor (13) zur Detektion von Radparametern versehen ist, wobei der Radlagerdeckel (6) als ein einstückiges Metall-Kunststoff-Bauteil ausgeführt ist, umfassend einen das Wälzlager (1) schützenden Deckelabschnitt (7) aus Kunststoff, wobei zumindest in dessen umlaufendem Randbereich (9) eine Metalleinlage aus einem gebogenen Blechteil (8) eingegossen ist, das zumindest teilweise am Lageraußenring (3) zur Anlage kommt, um eine metallische Sitzfläche (10) des Radlagerdeckels (6) am Lageraußenring (3) zu bilden.
Patent DE-102014210886-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Konverter
Inventor: WEBER DIETER
IPC: B06B1/06
Filed: 2014-06-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ultraschall-Konverter (2) zum Anregen wenigstens zweier Resonanzen eines daran anzuschließenden oder angeschlossenen Stab- oder Rohrschwingers, aufweisend: ein Konverter-Oberteil (2a) mit wenigstens einem piezokeramischen Wandler (2ac) zum Erzeugen von Ultraschallschwingungen bei geeigneter elektrischer Anregung; und ein Konverter-Unterteil (2b) mit einem Koppelelement (2ba), welches Koppelelement einerseits mit dem Wandler in Wirkverbindung steht und andererseits zum Anschließen des Stab- oder Rohrschwingers ausgebildet ist, um die Ultraschallschwingungen an den Stab- oder Rohrschwinger zu übertragen; welches Konverter-Oberteil und welches Konverter-Unterteil axial hintereinander angeordnet sind; welcher Ultraschall-Konverter sich dadurch auszeichnet, dass in dem Koppelelement (2ba) ein Hohlraum (2bc) vorgesehen ist zum Verstärken einer Radialkomponente einer Ultraschallschwingung bei einer höheren Frequenz als einer Grundschwingungsfrequenz des Konverters (2), welcher Hohlraum (2bc) zu einer dem Konverter-Oberteil abgewandten Stirnseite (2bd) des Konverter-Unterteils (2b) hin öffnet.
Patent DE-102014212197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer hydrostatischen Maschine
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: F04B49/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer hydrostatischen Maschine (11, 12) mit mindestens einem ersten Maschinenelement, das sich im Betrieb der hydrostatischen Maschine (11, 12) relativ zu einem zweiten Maschinenelement dreht. Um unerwünschte Verluste im Betrieb der hydrostatischen Maschine zu reduzieren, wird das erste Maschinenelement aktiv in einer leckagearmen Stellung positioniert und/oder angehalten.
Patent DE-102014214187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Stromerzeugungseinheit sowie Rangeextender
Inventor: GLONNER HANS
IPC: F02B71/04
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Stromerzeugungseinheit (12), die einen Lineargenerator (16) und einen Freikolbenverbrennungsmotor (14) aufweist, der mit dem Lineargenerator (16) gekoppelt ist, wobei der Freikolbenverbrennungsmotor (14) einen Kolben (26) aufweist, der einen Expansionshub und einen Kompressionshub ausführt, wobei der Expansionshub länger ist als der Kompressionshub. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Rangeextender (10) mit einer Stromerzeugungseinheit (12).
Patent DE-102014215018-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-30
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), mit einer Getriebeeingangswelle (3), mit einer Getriebeausgangswelle (4), mit mehreren Planetenradsätzen (5, 6, 7), mit mehreren formschlüssigen Schaltelementen (A, B, C, D, E, F) und mit mehreren reibschlüssigen Lastschaltelementen (K1, K2, B1), wobei ein erster Planetenradsatz (5) einen Steg (8) aufweist, auf welchem ein Planetenrad (9) drehbar gelagert ist, wobei das Sonnenrad (10) des ersten Planetenradsatzes (5) abhängig von der Schaltstellung von zwei ersten formschlüssigen Schaltelementen (A, B) mit dem Gehäuse (2) oder mit dem Steg (8) des ersten Planetenradsatzes (5) koppelbar ist; wobei ein zweiter Planetenradsatz (6) einen Steg (12) aufweist, auf welchem ein Planetenrad (13) drehbar gelagert ist, wobei das Hohlrad (15) des zweiten Planetenradsatzes (6) abhängig von der Schaltstellung von zwei zweiten formschlüssigen Schaltelementen (E, F) mit dem Gehäuse (2) oder mit dem Steg (12) des zweiten Planetenradsatzes (6) koppelbar ist; wobei ein dritter Planetenradsatz (7) einen Steg (16) aufweist, auf welchem ein Planetenrad (17) drehbar gelagert ist, wobei das Hohlrad (19) des dritten Planetenradsatzes (7) abhängig von der Schaltstellung von zwei dritten formschlüssigen Schaltelementen (C, D) ohne Zwischenübersetzung mit dem Steg (12) des zweiten Planetenradsatzes (6) koppelbar ist; wobei ein erstes Lastschaltelement (K1) entweder zwischen den Steg (8) des ersten Planetenradsatzes (5) und die mit dem Steg (8) des ersten Planetenradsatz (5) zusammenwirkenden ersten formschlüssigen Schaltelemente (A, B) oder zwischen das Hohlrad (11) des ersten Planetenradsatz (5) und das Sonnenrad (14) des zweiten Planetenradsatzes (6) geschaltet ist; und wobei ein zweites Lastschaltelement (K2, B2) entweder zwischen das Hohlrad (19) des dritten Planetenradsatzes (7) und die mit dem Steg (12) des zweiten Planetenradsatzes (6) zusammenwirkenden dritten formschlüssigen Schaltelementen (C, D) oder zwischen den Steg (8) des ersten Planetenradsatzes (5) und den Steg (16) des dritten Planetenradsatzes (7) oder zwischen das Sonnenrad (18) des dritten Planetenradsatzes (7) und das Gehäuse (2) geschaltet ist.
Patent DE-102014216961-A1 (DE)
Title: Tassenstößel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EISENHARDT Günter
IPC: F01L1/14
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tassenstößel (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend ein Stößelgehäuse (2) mit einem hohlzylindrischen Tassenhemd (3) sowie einem das Tassenhemd (3) einseitig verschließenden Tassenboden (4), an dem das Tassenhemd (3) mittels spanloser Kaltumformung eines Stahlrohlings angeformt ist, wobei die Außenseite des Tassenbodens (4) als Kontaktfläche (5) für einen den Tassenstößel (1) hubbeaufschlagenden Nocken (6) der Brennkraftmaschine dient, und bei dem die Außenseite des Tassenhemds (3) als Kontaktfläche (8) für eine den Tassenstößel (1) in Hubrichtung lagernde Führungsbohrung (9) der Brennkraftmaschine dient. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tassenstößel (1) der eingangs genannten Art und ein Verfahren zu dessen Herstellung jeweils im Hinblick auf reduzierte Herstellkosten fortzubilden. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass die unbearbeitete und unbeschichtete Nockenkontaktfläche (5) des Tassenbodens (4) mittels eines Bürstwerkzeugs (13) spanend bearbeitet ist, und dass keine weitere mechanische Bearbeitung der Nockenkontaktfläche (5) erfolgt.
Patent DE-102014224148-A1 (DE)
Title: Drehgestell für ein Schienenfahrzeug
Inventor: SCHLAHT JÜRGEN
IPC: B61F3/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Drehgestell (10) für ein Schienenfahrzeug (250) mit zumindest zwei Spurführungseinheiten, insbesondere mindestens zwei Radsätzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich einer der Spurführungseinheiten, nachfolgend erste Spurführungseinheit genannt, ein Traktionsmotor (100) angeordnet ist, der diese erste Spurführungseinheit antreibt, und im Bereich einer anderen, nicht angetriebenen Spurführungseinheit, nachfolgend zweite Spurführungseinheit genannt, ein Stromrichter (120) zur Stromversorgung des die erste Spurführungseinheit antreibenden Traktionsmotors (100) angeordnet ist.
Patent DE-102014225818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Filtereinsatzes
Inventor: HARR HARTMUT
IPC: B01D46/10
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eins Filtereinsatzes (3) mit einem Rahmen (1) und einem Filterkörper (2). Ein vereinfachtes und/oder wirtschaftliches Herstellen des Filtereinsatzes (3) wird dadurch erreicht, dass zumindest eine der Mantelflächen (15, 26) des Rahmens (1) und des Filterkörpers (2) mit einem Klebstoff (30) versehen wird und der Rahmen (1) mit Scharnieren (9, 10) versehen wird, sodass der Filterkörper (2) und der Rahmen (1) durch über die Scharniere (9, 10) erfolgte Schwenkbewegungen des Rahmens (1) miteinander verklebt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen solchen Filtereinsatz (3).
Patent DE-102015000178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Bildschirms, Anzeigegerät und Zusatzmodul für ein Anzeigegerät
Inventor: FRITZSCHE MICHAEL
IPC: H04N13/04
Filed: 2015-01-02
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Bildschirms zeichnet sich durch folgende Schritte aus: a. Bereitstellen eines darzustellenden Bildes B, das sich aus einzelnen Pixeln bxy zusammensetzt. b. Bereitstellen eines von B grundsätzlich verschiedenen Bildes G, das sich aus einzelnen Pixeln gxy zusammensetzt c. Erzeugen eines Störbildes S, das sich aus den Pixeln sxy zusammensetzt, so dass eine zeitliche und/oder räumliche Überlagerung mit B existiert, bei deren Ansicht ein Betrachter das Bild G wahrnimmt.
Patent DE-102015003746-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum lösbaren Halten einer Maske an einem Schutzhelm und Schutzhelm mit einer Spannvorrichtung
Inventor: TRALAU TIMO
IPC: A62B18/08
Filed: 2015-03-25
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum lösbaren Halten einer Maske an einem Helm, aufweisend eine erste Haltevorrichtung (2) mit einer ersten Koppeleinrichtung (2a) zum Befestigen der Spannvorrichtung (1) an einem Helm und eine zweite Haltevorrichtung (3) mit einer zweiten Koppeleinrichtung (3a) zum Befestigen der Spannvorrichtung (1) an einer Maske. Die erste Haltevorrichtung (2) und die zweite Haltevorrichtung (3) sind relativ zueinander zwischen mindestens einer ersten Relativposition (R1) und einer zweiten Relativposition (R2) verstellbar, wobei ein Abstand zwischen der ersten Koppeleinrichtung (2a) und der zweiten Koppeleinrichtung (3a) in der ersten Relativposition (R1) größer als in der zweiten Relativposition (R2) ist. Die Spannvorrichtung (1) weist ein Federelement (4) auf, das ausgebildet ist, die erste Koppeleinrichtung (2a) und die zweite Koppeleinrichtung (3a) von der ersten Relativposition (R1) in Richtung der zweiten Relativposition (R2) zu verstellen, wobei die Spannvorrichtung (1) ein Rastmittel (5) aufweist, das ausgebildet ist, in einer Raststellung das Federelement (4) derart in einem gespannten Zustand zu halten, dass das Federelement (4) eine Relativbewegung der ersten Koppeleinrichtung (2a) und zweiten Koppeleinrichtung (3a) zwischen der ersten Relativposition (R1) und der, zweiten Relativposition (R2) nicht durch eine Federkraft beeinflusst. Das Rastmittel (5) ist weiter ausgebildet, das Federelement (4) in einer Freigabestellung freizugeben. Die Spannvorrichtung (1) weist ein Auslösemittel (6) auf, das zum Lösen des Rastmittels (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102015005010-A1 (DE)
Title: Sammelbehälter für die Aufnahme von Körperausscheidungen
IPC: A61F5/44
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Sammelgefäß zur Aufnahme von Körperausscheidungen oder sonstiger Sekrete, wobei die zum Betrachter hin weisende Frontseite des Gefäßes in flächiger Ausführung mit einem den Inhalt verbergenden Farbton abgedunkelt bzw. abgetönt wird, und die rückseitige Wandung des Gefäßes, welche vom Betrachter bzw. vom Raum abgewandt ist, aus einem vollständig transparenten Material besteht und somit die uneingeschränkte flächige Beurteilung des ausgeschiedenen Materials erlaubt. Zur Ablesung des Füllzustandes ist die farbig getönte bzw. flächig farbige Frontseite mit einer schmalen transparenten, sichtfensterartigen Öffnung versehen.