baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007032419-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reduktion von eisenoxidhaltigen Feststoffen
Inventor: FORMANEK LOTHAR
IPC: C21B13/04
Filed: 2007-07-10
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Reduktion von eisenoxidhaltigen Feststoffen, insbesondere von titanhaltigen Eisenerzen, wie Ilmenit, wobei die Feststoffe in einen Reaktor eingebracht werden, wobei in den Reaktor ein festes, kohlenstoffhaltiges Reduktionsmittel eingebracht wird, wobei die Reduktion der Feststoffe im Ofen bei einer Temperatur von 800 bis 1200°C erfolgt, wobei Wasserdampf in den Reaktor eingebracht wird und wobei der Reaktor eine Wirbelschicht aufweist, in welcher die Feststoffe durch Zufuhr eines Fluidisierungsgases fluidisiert werden.
Patent DE-102007034643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils aus Kunststoff
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B29C45/14
Filed: 2007-07-23
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteils (1) aus Kunststoff mit einer Oberfläche, die von einer Polyurethanschicht (2) überdeckt ist, bei dem ein Urformen des Formteils (1) aus thermoplastischem Kunststoff in einer Spritzgießform erfolgt gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Öffnen der Spritzgießform und Einlegen eines zusätzlichen Teils (4) auf die freigelegte Oberseite des Formteils (1), – Schließen der Form mit einer angepassten Gießformhälfte, wobei zwischen der Oberseite des Formteils (1) und der überlagerten Gießformhälfte eine Kavität verbleibt, – Abdichten der Kavität durch Dichtkanten der Gießformhälfte, die auf dem Rand des zusätzlichen Teils (4) anliegen, so dass ein Teil des Randes neben der Dichtkante in der Kavität liegt und der restliche Teil des zusätzlichen Teils (4) gegenüber der Kavität abgedichtet ist, – Einspritzen eines Polyurethan-Materials (2) in die Kavität, so dass die Oberseite des Formteils (1) und der Rand (5) des zusätzlichen Teils (4) von einer Polyurethanschicht (2)...
Patent DE-102007038833-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Verstelleinrichtung und Montageverfahren der Verstelleinrichtung an den Fahrzeugsitz
Inventor: LABUWY CORNEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-08-16
Granted: 2014-03-20
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Seitenträger (1) und einer Verstelleinrichtung (2), wobei die Verstelleinrichtung (2) mindestens ein Befestigungsmittel (5) aufweist und der Seitenträger (1) mindestens eine Ausnehmung (7) aufweist, wobei das Befestigungsmittel (5) zumindest teilweise zur Befestigung der Verstelleinrichtung (2) an dem Seitenträger (1) in die Ausnehmung (7) einführbar ist und bei der Befestigung eine erste Positionierbewegung und eine zweite Fixierbewegung ausführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) im Wesentlichen laschenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102007041613-B4 (DE)
Title: Koppelungseinrichtung für ein Übertragungsmittel, insbesondere eines Fahrzeugsitzes mit crashaktiver Kopfstütze, Fahrzeugsitz und Verfahren
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2007-09-03
Granted: 2009-02-26
Abstract: Koppelungseinrichtung
(1) für
ein erstes und ein zweites Segment (3, 7) eines Übertragungsmittels (4), wobei
an dem ersten Segment (3) ein Endfitting (2) angeordnet ist, und
an dem zweiten Segment (7) ein Aufnahmeteil (6) für den Endfitting
(2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeteil
eine Öffnung
(5) aufweist, deren Größe von dem
Endfitting (2) reversibel veränderbar
ist.
Patent DE-102007045393-B4 (DE)
Title: Kastenförmiger Aufbau für einen Wohnanhänger oder ein Wohnmobil
Inventor: CHRISTOPHERSEN ULRICH
IPC: B60P3/32
Filed: 2007-09-21
Granted: 2019-08-01
Abstract: Kastenförmiger Fahrzeugaufbau für einen Wohnanhänger oder ein Wohnmobil mit einem Boden (1), einem Dach (2), vertikalen Außenwänden (8, 9, 11, 12, 13, 14) mit mindestens einer Eingangsöffnung (16), sowie mit einem durch horizontale Fachböden (31) mehrstöckig in Fächer (36) unterteilten Schrankelement (30), wobei die Fachböden (31) des Schrankelements (30) um eine vertikale Zentralachse (32) drehbare Kreisscheiben sind, und das obere Ende (33) der Zentralachse (32) von innen an dem Dach (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schrankelement (30) in einem Eckbereich des Fahrzeugaufbaus im Übergang zwischen einer ersten (9) und einer hierzu rechtwinklig angeordneten zweiten (12) Außenwand angeordnet ist, und dass sich die Zentralachse (32) auf einem horizontalen Trennboden (35) abstützt, welcher das Schrankelement (30) von einem unterhalb fest eingebauten Stauraum (50) trennt.
Patent DE-102007048759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Struktur, die eine Außenseite und eine Innenseite aufweist und aus einer Anzahl von doppellagigen Elementen gebildet wird, wie etwa ein Gehäuse eines Schienenfahrzeugs, sowie dadurch erzielter Korpus
Inventor: LAURENCON CÉDRIC
IPC: B23K31/02
Filed: 2007-10-10
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Montage einer Struktur (1), die eine Innenseite und eine Außenseite aufweist und die gebildet ist durch eine Anzahl von doppellagigen Elementen (20,30), die jeweils paarweise aneinander angrenzen, entlang einer Verbindungszone (5) in Längsrichtung, wobei jedes Element (20,30) eine Innenlage (21,31) aufweist, die zur Innenseite der Struktur weist, und eine Außenlage (22,32), die zur Außenseite der Struktur orientiert ist, wobei die Montage durch Schweißen bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass man die beiden angrenzenden Elemente (20,30) entlang einer Verbindungslinie (29) der inneren Lage (21,31) zusammenwirken läßt, indem ein freier Zugang zur Verbindungslinie von außen über eine Öffnung (40) ermöglicht wird, die sich entlang der Verbindungslinie (29) erstreckt, wobei entlang der Verbindungslinie (29) die Ränder (24,36) der inneren Lagen (21,31) konvexe und konkave, komplementäre Formen (25,37) aufweisen, die einander überlappen,- dass man durch Verschweißen die beiden inneren Lagen (21,31) entlang der Verbindungslinie (29) mit Hilfe eines Roboters (7) verschweißt, der auf der Außenseite der Struktur angeordnet ist und dessen Schweißkopf (8) an die Verbindungslinie durch die Öffnung (40) hindurch herangeführt wird, die sich entlang der Verbindungslinie (29) erstreckt, und- dass man den Roboter entlang der Verbindungslinie (29) der inneren Lagen (21,31) verfährt und- dass die Öffnung (40) durch eine äußere Verschlußplatte (50) verschlossen wird, die mit jedem der angrenzenden Elemente (20,30) entlang der Verbindungslinien (52,53) der Außenlagen (22,32) verschweißt wird unter Verwendung des Roboters (7), der an der Außenseite der Struktur angeordnet ist und sich parallel zu den Verbindungslinien (52,53) der Außenlagen (22,32) bewegt und- dass die Struktur 1 im allgemeinen rohrförmig ist, wobei die Struktur (1) ein Korpus des Gehäuses eines Schienenfahrzeugs ist und die beiden doppellagigen Elemente (20,30), die aneinander angrenzen, verbunden werden durch Schweißen und gebildet werden durch ein doppellagiges Element (20), das eine Seitenwand (2) darstellt einerseits und ein Profilteil (30), das das Chassis des Gehäuses des Schienenfahrzeugs darstellt, wobei das doppellagige Element, das die Seitenwand darstellt, und das Profilelement, das das Chassis bildet, untereinander einen Winkel bilden, wobei die äußere Verschlußplatte (50) einerseits an die äußere Lage (22) des doppellagigen Elements (20), das die Seitenwand bildet, und andererseits an Rippen (34,35) des Profilelements (30) angeschweißt wird, das das Chassis darstellt.
Patent DE-102007051536-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/20
Filed: 2007-10-29
Granted: 2013-03-14
Abstract: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung, welche aufweist: eine Gaserzeugungseinrichtung (22) zum Erzeugen von Gas; und einen Seitenairbag (18), der in einem gefalteten oder gerollten Zustand in einem näher an einer Tür des Fahrzeugs befindlichen Seitenabschnitt (14B) einer Rücklehne (14) eines Sitzes (10) eines Fahrzeugs vorgesehen ist und eine dem Brustkorb eines Insassen entsprechende untere Kammer (28) und eine dem Kopf des Insassen entsprechende obere Kammer (30) aufweist, wobei der Seitenairbag (18) durch das von der Gaserzeugungseinrichtung (22) zugeführte Gas entfaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass: eine Entfaltungsrichtungsbeschränkungseinrichtung (40) zum Anheben der oberen Kammer (30) in Richtung der Tür des Fahrzeugs bezüglich der unteren Kammer (28) während der Entfaltung des Seitenairbags (18) vorgesehen ist, wobei die Entfaltungsrichtungsbeschränkungseinrichtung (40) in dem Seitenairbag (18) derart eingebaut ist, dass die Befestigungsposition der Entfaltungsrichtungsbeschränkungseinrichtung (40) auf einem türseitigen Basisstoff (34) des Seitenairbags (18) höher gelegen ist als die Befestigungsposition der Entfaltungsrichtungsbeschränkungseinrichtung (40) auf einem sitzseitigen Basisstoff...
Patent DE-102007057420-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem eines Achtgang-Automatikgetriebes eines Fahrzeuges
Inventor: KANG HYUN GOO
IPC: F16H61/68
Filed: 2007-11-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Hydrauliksteuersystem eines Achtgang-Automatikgetriebes eines Fahrzeuges, wobei eine erste Kupplung (C1) im ersten, zweiten, dritten und vierten Vorwärtsgang betrieben wird, eine zweite Kupplung (C2) im sechsten Vorwärtsgang betrieben wird, eine dritte Kupplung (C3) im vierten, fünften, sechsten, siebten und achten Vorwärtsgang betrieben wird, eine vierte Kupplung (C4) im dritten und fünften Vorwärtsgang und im Rückwärtsgang betrieben wird, eine erste Bremse (B1) im achten Vorwärtsgang und im Rückwärtsgang betrieben wird, und eine zweite Bremse (B2) im zweiten und im siebten Vorwärtsgang betrieben wird, aufweisend: einen Steuerabschnitt (F) der ersten und der zweiten Kupplung, der von einem ersten Proportionalsteuersolenoidventil (VFS1) gesteuert wird und wahlweise der ersten Kupplung (C1) oder der zweiten Kupplung (C2) Hydraulikdruck eines ersten Drucksteuerventils (18) zuführt; einen Steuerabschnitt (G) der dritten Kupplung, der von einem zweiten Proportionalsteuersolenoidventil (VFS2) gesteuert wird und der dritten Kupplung (C3) Hydraulikdruck eines zweiten Drucksteuerventils (24) als Betriebsdruck der dritten Kupplung (C3) zuführt; einen Steuerabschnitt (H) der vierten Kupplung und der ersten Bremse, der von einem dritten Proportionalsteuersolenoidventil (VFS3) gesteuert wird, wahlweise der vierten Kupplung (C4) oder der ersten Bremse (B1) Hydraulikdruck eines dritten Drucksteuerventils (32) zuführt, und der ersten Bremse (B1) Rückwärtsbereichsdruck im Rückwärtsgang zuführt; und einen Steuerabschnitt (I) der zweiten Bremse, der von einem vierten Proportionalsteuersolenoidventil (VFS4) gesteuert wird und direkt der zweiten Bremse (B2) Hydraulikdruck eines vierten Drucksteuerventils (44) zuführt.
Patent DE-102008003350-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Raum zur Aufnahme eines Motorgebläses
Inventor: DYCK SANDRA
IPC: A47L9/22
Filed: 2008-01-08
Granted: 2011-05-19
Abstract: Staubsauger (100) mit einem Gehäuse, umfassend zwei Gehäuseteile (1, 2), die nach dem Zusammenfügen einen Raum (10) zur Aufnahme eines Motorgebläses (3) einschließen, welcher einen sich im Wesentlichen in Fügerichtung erstreckenden Wandbereich beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandbereich aus zwei Wandabschnitten (14, 18) gebildet wird, die eine umlaufend geschlossene Kontur aufweisen und sich im zusammengefügten Zustand der Gehäuseteile (1, 2) an ihren Randbereichen mit Presspassung und ohne Zwischenlage einer Dichtung überlappen, wobei an jedem der Gehäuseteile (1 bzw. 2) ein Wandabschnitt (18 bzw. 14) angeordnet ist.
Patent DE-102008009763-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Drehmomentübertragung unter Verwendung einer Elektroenergiewandlervorrichtung
Inventor: SILVERI ANDREW JOHN
IPC: B60W10/24
Filed: 2008-02-19
Granted: 2020-03-26
Abstract: Hybrid-Fahrzeug-Antriebssystem, aufweisend:einen Verbrennungsmotor (10),einen Drehmomentwandler (13) mit einer Wandlerüberbrückungskupplung, wobei der Drehmomentwandler mindestens von dem Verbrennungsmotor Drehmoment aufnimmt,ein Getriebe (14) mit mehreren festen Übersetzungen und mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Eingang an den Drehmomentwandler gekuppelt ist,eine Elektroenergiewandlervorrichtung (16), die an den Ausgang des Getriebes (14) gekuppelt ist und die von einer Batterie (20) mit elektrischer Energie versorgt wird, undein Steuerungssystem zum Einstellen der Drehmomentausgabe des Hybrid-Antriebssystems, wobei das Steuerungssystem derart eingerichtet ist, dass von ihm bei einem hohen Ladezustand der Batterie (20) eine Drehmomentausgabe der Elektroenergiewandlervorrichtung veranlasst wird, wodurch der über das Getriebe (14) erbrachte Anteil der Getriebeausgangsdrehmomentlast reduziert wird, und der Schaltplan des Getriebes (14) derart eingestellt wird, dass die Hochschaltpunkte im Leistungsband früher auftreten.
Patent DE-102008011768-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F16F15/126
Filed: 2008-02-28
Granted: 2017-02-02
Abstract: Anordnung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit zumindest einer Welle, an der ein Wellenrad (6) und ein Geberrad (7) drehfest angeordnet sind, wobei die Welle eine Nockenwelle und das Wellenrad (6) ein Nockenwellenrad ist und zwischen dem Wellenrad (6) und dem Geberrad (7) zumindest im radial äußeren Bereich ein Ringelement (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (1) in Axialrichtung hervorstehende Wandabschnitte (2) aufweist, die den Außenumfang des Geberrads (7) zumindest abschnittsweise umfassen und an den Wandabschnitten (2) Rastelemente (3) zum Eingriff mit dem Geberrad (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102008014537-B4 (DE)
Title: Reifenzustandsüberwachungsvorrichtung
Inventor: KAMMANN STEFAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2008-03-15
Granted: 2020-04-23
Abstract: Reifenzustandsüberwachungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer an dem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Empfangseinheit (2) und mindestens einem in einem Fahrzeugreifen (3) angeordneten Reifenmodul (4), welches mindestens einen ersten Sensor (5) zur Bestimmung mindestens einer Kenngröße (A), welche den fahrdynamischen Fahrzustand des Kraftfahrzeugs (1) oder des Fahrzeugreifens (3) charakterisiert, und mindestens eine Sendeeinrichtung (6) zur drahtlosen Übertragung von Daten, die den Zustand (p, T, L) des Reifens (3) darstellen, von dem Reifenmodul (4) zu der Empfangseinheit (2) umfasst, wobei das Reifenmodul (4) eine Auswerteeinheit (7) umfasst, um die Signale des ersten Sensors (5) auszuwerten und anhand der bestimmten Kenngröße (A) einen vorgegebenen fahrdynamischen Fahrzustand (Z) zu erkennen, wobei das Reifenmodul (4) mindestens eine Steuereinheit (8) umfasst, welche- mindestens einen weiteren im Reifenmodul (4) angeordneten Sensor (9) steuert, damit dieser eine Erfassung oder häufigere Erfassung von Daten durchführt (M), und- die Sendeeinrichtung (6) steuert, damit diese eine Übertragung von Daten, eine Übertragung von anderen Daten oder eine häufigere Übertragung von Daten durchführt (S), wenn anhand der Kenngröße (A) von der Auswerteeinheit (7) erkannt wird, dass sich das Fahrzeug (1) in dem vorgegebenen fahrdynamischen Fahrzustand (Z) befindet, wobeider erste Sensor zur Bestimmung der mindestens einen Kenngröße (A) ein Sensor (5) zur Bestimmung einer für die Latschlänge oder die Latschform des Reifens charakteristischen Größe (L) ist, und wobei der vorgegebene fahrdynamische Fahrzustand (Z) ein Aquaplaning-Zustand oder eine Fahrt auf einer Fahrbahnoberfläche mit Niedrig-Reibwert ist.
Patent DE-102008033495-B4 (DE)
Title: Sammelschienenkupplung für eine elektrische Schaltanlage
Inventor: STARCK THIERRY
IPC: H02B13/045
Filed: 2008-07-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Sammelschienenkupplung (10) für eine elektrische Schaltanlage insbesondere für den Bereich der Mittelspannung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (20) aus Metall vorhanden ist, das eine zylinderförmige Ausbildung aufweist, in deren beide Enden jeweils eine Sammelschiene (11, 12) mit einer sie jeweils umgebenden isolierenden Muffe (14, 15) aufgenommen ist, dass die beiden Sammelschienen (11, 12) im Innenraum des Gehäuses (20) über ein Metallband (26) miteinander verbunden sind, und dass das Gehäuse (20) mit einem Isoliermaterial gefüllt ist.
Patent DE-102008035944-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren des Fahrbetriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOCK PETER
IPC: B60W40/02
Filed: 2008-07-31
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Optimieren des Fahrbetriebs eines Kraftfahrzeugs unter Zugrundelegung mehrerer Parameter (h(x), R(x), v_ges, v_max) mit den Schritten: – Ermittlung einer Fahrtroute (R) des Fahrzeugs, wobei zur Ermittlung der Fahrtroute (R) ein Fahrtziel (Z) vorgegeben wird, – Ermittlung von mehreren unterschiedlichen Streckenparametern (h(x), R(x)), die für ein Streckenprofil der ermittelten Fahrtroute (R) des Fahrzeugs zwischen dem geometrischen Ort oder einem Fahrtstartpunkt des Fahrzeugs und dem Fahrtziel (Z) charakteristisch sind – Ermittlung wenigstens einer Fahrbedingung (vges), die für die ermittelte Fahrtroute (R) des Fahrzeugs zwischen dem geometrischen Ort des Fahrzeugs oder dem Fahrtstartpunkt (S) und dem Fahrtziel (Z) charakteristisch ist wobei unter Berücksichtigung der Streckenparameter (h(x), R(x)) und der Fahrbedingung (v_ges) eine Soll-Fahrgeschwindigkeit (v_p) des Fahrzeugs entlang der ermittelten Fahrtroute (R) bestimmt wird, wobei die Fahrtroute (R) in mehrere Segmente (A, B, C, D, E, F) unterteilt wird und die Unterteilung der Fahrtroute in Segmente (A,...
Patent DE-102008043223-B4 (DE)
Title: Schließblech
Inventor: SICKMANN JOSEF
IPC: E05C9/18
Filed: 2008-10-28
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schließblech (12) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines Fensters mit einem Grundteil (14) und mit einem Kopfteil (15) und mit einer Ausnehmung (11) im Kopfteil (15) zur Aufnahme eines Schließelementes (13), wobei das Kopfteil (15) das Grundteil (14) U-förmig übergreift und in einem ersten Schenkel (24) des Kopfteils (15) die Ausnehmung (11) zur Aufnahme des Schließelementes (13) in Schließstellung angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass an einem zweiten Schenkel (25) ein Kolben (22) oder ein Zylinder (21) angreift und dass das jeweils gegenüberliegende Bauteil des Zylinders (21) oder des Kolbens (22) am Grundteil (14) angeordnet ist und dass der zweite Schenkel (25) des Kopfteils (15) gegenüber dem Grundteil (14) über zumindest einen parallel zur Achse des Zylinders (21) angeordneten Zylinderstift (16) geführt ist.
Patent DE-102008046250-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in Flüssigkristallanzeigen
Inventor: JUNGE MICHAEL DR
IPC: C09K19/30
Filed: 2008-09-08
Granted: 2011-12-01
Abstract: Flüssigkristallmedium mit positiver dielektrischer Anisotropie, enthaltend 40% oder mehr Gewichtsanteil einer oder mehrerer Verbindungen der Formel Iworin R11 Alkyl der Formel CiH2i+1 oder Alkenyl der Formel CjH2j-1, wobei i einen Wert von 1 bis 7 und j von 2 bis 7 bedeutet, und R12 Alkenyl der Formel CkH2k-1, wobei k einen Wert von 2 bis 7 bedeutet, und wobei die Summe aus i + k oder j + k einen Wert von 6 bis 10 annimmt und wobei in Formel I Verbindungen der Formelnnicht umfasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass es jeweils 18,5 bis 30% der Verbindungen I-1 und I-2 enthält:
Patent DE-102008046977-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: KANG JUNG-HOON
IPC: D06F37/26
Filed: 2008-09-12
Granted: 2013-01-31
Abstract: Trommelwaschmaschine, aufweisend: ein Gehäuse (5); einen in dem Gehäuse (5) eingebauten Laugenbehälter (3), um Wasser darin zu speichern; eine zwischen dem Gehäuse (5) und dem Laugenbehälter (3) angeordnete Dichtung (2); eine Zirkulationseinheit (50), um das in dem Laugenbehälter gespeicherte Wasser darin zirkulieren zu lassen; und eine Geruchbeseitigungseinheit (80) zum Beseitigen einer in der Dichtung (2) verbleibenden Verschmutzung durch Ausstoßen des Zirkulationswassers.
Patent DE-102008050948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ver- bzw. Bearbeitung von mit Abstand aufeinander folgenden Flachprodukten
Inventor: SCHALK HUBERT
IPC: B65H45/12
Filed: 2008-10-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Ver- bzw. Bearbeitung von mit Abstand aufeinander folgenden Flachprodukten, mit wenigstens zwei einen den Flachprodukten zugeordneten Spalt (2; 36; 55) begrenzenden Maschinenelementen, wobei die den Spalt (2; 36; 55) begrenzenden Maschinenelemente im Betrieb gegeneinander bewegbar angeordnet sind und durch die zwischen sie eingreifenden Flachprodukte zur Bildung des Spalts (2; 36; 55) gegen die Kraft einer Rückstelleinrichtung voneinander weg bewegbar sind, wobei die Rückstelleinrichtung ein Feder-Dämpfer-System (8; 41; 51) aufweist oder ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Feder-Dämpfer-System (8; 41; 51) einen durch die Bewegung wenigstens eines den Spalt begrenzenden Maschinenelements vergrößer- oder verkleinerbaren, ein Strömungsmedium enthaltenden Verdrängerraum (9) aufweist, der über einen eine Strömungsdrossel (10) enthaltenden Strömungsweg (11) mit einem Akkumulator (13) verbunden ist, der ein durch eine Kraft beaufschlagbares Strömungsmedium enthält.
Patent DE-102009010701-B4 (DE)
Title: Optisches Glas
Inventor: WOLFF SILKE DR
IPC: C03C3/066
Filed: 2009-02-27
Granted: 2016-12-15
Abstract: Optisches Glas umfassend die folgende Zusammensetzung (in Gew.-%, auf Oxidbasis):SiO2 2–8 B2O3 15–22 La2O3 35–42 ZnO 10–18 TiO2 9–15 ZrO2 3–10 Nb2O5 4–10 WO3 0,5–5
Patent DE-102009016668-B4 (DE)
Title: Brennverfahren für einen fremdgezündeten Verbrennungsmotor
Inventor: TRAN VAN-KHANH
IPC: F02P23/04
Filed: 2009-03-31
Granted: 2020-04-02
Abstract: Brennverfahren für einen fremdgezündeten Verbrennungsmotor mit wenigstens einem Zylinder in dem ein Kraftstoff-Luft-Gemisch gezündet wird um einen Kolben anzutreiben, wobei im Brennverfahren das Luftverhältnis λ für nahezu alle Lastfälle des Verbrennungsmotors größer als 1 ist, sowie die Fremdzündung als Raumzündung ausgeführt wird, die an nahezu allen zündfähigen Stellen der Befüllung des Zylinders stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Zylinder für alle Lastfälle des Verbrennungsmotors, stets voll befüllt werden, wobei die Befüllung ein homogenes Gemisch aus Kraftstoff, Frischluft und Restgas bildet, die oder der Zylinder mit einem relativ hohen Anteil von bis zu 80% an Restgas (30) befüllt wird/werden, der Anteil an Restgas mit steigender Last des Verbrennungsmotors stetig fallend ausgeprägt wird und für alle Lastfälle des Verbrennungsmotors zwischen 20 % und 80 % Anteil an der Zylinderfüllung liegt.
Patent DE-102009027499-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Anzeigen eines Füllstandes in einem Behälter
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: G01F23/30
Filed: 2009-07-07
Granted: 2016-02-18
Abstract: Einrichtung (1) zum Anzeigen eines Füllstandes (2) in einem Behälter (3) für Flüssigkeit (4) und/oder Trester, mit einem Schwimmer (5), der ein Anzeigenelement (6) trägt, wobei – der Behälter (3) zumindest zwei unterschiedlich große Kammern (7, 8) aufweist, wovon in der größeren Kammer (7) die Flüssigkeit (4) und/oder der Trester gesammelt werden, – die größere Kammer (7) und die kleinere Kammer (8) über einen Überlauf (9) miteinander verbunden sind, – der Schwimmer (5) mit dem Anzeigenelement (6) in der kleineren Kammer (8) angeordnet ist, und die Einrichtung (1) einen den Behälter (3) überdeckenden Rost (10) aufweist, der eine Durchgangsöffnung (11) besitzt, durch welche das Anzeigenelement (6) beim Aufschwimmen nach oben hindurch ragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (11) derart angeordnet ist, dass bei einem Durchgreifen des Anzeigenelements durch dieselbe ein Abstellen eines Trinkgefäßes auf dem Rost (10) zumindest erschwert ist.