baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10132988-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: KOEHLER JESS
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-07-06
Granted: 2005-07-28
Abstract: Projektionsbelichtungsanlage
zur Erzeugung eines Bildes eines in einer Objektebene angeordneten
Objekts in einer Bildebene mit einer Projektionslicht emittierenden
Lichtquelle, mit einer im Strahlengang zwischen der Lichtquelle
und der Objektebene angeordneten Beleuchtungsoptik und mit einer
im Strahlengang zwischen der Objektebene und der Bildebene angeordneten
Projektionsoptik, wobei im Bereich einer Feldebene der Beleuchtungsoptik
mindestens ein optisches Element angeordnet ist, das die Beleuchtungswinkelverteilung
des Projektionslichts in der Objektebene ändert, wobei die durch das
optische Element aufgeprägte Änderung
der Beleuchtungswinkelverteilung in der Objektebene nicht rotationssymmetrisch
zur optischen Achse ist, dadurch gekennzeichnet, daß das optische
Element (9, 10) in unterschiedliche Winkelstellungen um eine Achse
senkrecht zur Feldebene anordenbar ist.
Patent DE-10136706-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung zur Ermittlung eines unnormalen Zustands für ein Hochdruck-Kraftstoffzufuhrsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/30
Filed: 2001-07-27
Granted: 2019-06-13
Abstract: Diagnosevorrichtung zur Ermittlung eines unnormalen Zustands für ein Hochdruck-Kraftstoffzufuhrsystem (50) einer Brennkraftmaschine, die Folgendes aufweist:eine Hochdruckpumpe (54), die dazu dient, aus einem Kraftstofftank (51) gepumpten Kraftstoff unter Druck zu setzen und den Kraftstoff unter Druck einem Einspritzventil (28) zuzuführen;einen Drucksensor (30) zum Erfassen des Kraftstoffdrucks auf der Förderseite der Hochdruckpumpe (54) ;eine Kraftstoffdruck-Steuereinrichtung (16), die dazu dient, die Fördermenge der Hochdruckpumpe (54) derart zu regeln, dass der mittels des Drucksensors (30) erfasste Kraftstoffdruck zusammenfällt mit einem Soll-Kraftstoffdruck;gekennzeichnet durcheine Unnormal-Zustandsdiagnoseeinrichtung (16), die ermittelt, dass das Hochdruck-Kraftstoffzufuhrsystem (50) unnormal arbeitet, wenn ein Zustand, während dessen ein Fördermengen-Stellwert der Hochdruckpumpe (54) gleich oder größer als ein vorgegebener Wert ist, während einer vorgegebenen Zeitdauer oder länger andauert.
Patent DE-10151475-B4 (DE)
Inventor: ORTIZ DE PINEDO ALBERTO
IPC: B60T11/06
Filed: 2001-10-18
Granted: 2006-03-02
Abstract: A device for the actuation of vehicle brakes has a pull element which can be brought into a lockable braking position in order to pull at least a part of a vehicle brake, the pull element being capable of being tensioned by a tension element in this braking position, and which can be brought into a released position, in which the pull element is relaxed to an extent such that the at least a part of the vehicle brake is released, the device being provided with a retensioning device which, in the released position, automatically retensions the pull element.
Patent DE-10153994-B4 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung für Tintenpatronen
Inventor: HSU TE-JUNG
IPC: B41J2/175
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung für Tintenpatronen von Tintenstrahldruckern zur Regulierung des im im Patronenbehälter befindlichen Tintenvorrat herrschenden Unterdrucks mit  – einem im Patronenbehälter angeordneten Speichersack (21), der über ein Luftloch (211) entlüftet ist,  – und einem elastischen Element (22, 22a, 22c) dessen eines Ende (221) den Speichersack im Sinne von dessen Volumenverkleinerung beaufschlagt und dadurch den Unterdruck erzeugt, und dessen anderes Ende (222) mit einem beweglichen Reibungselement (23) verbunden ist, wobei das Reibungselement (23) bei der mit dem Tintenverbrauch einhergehenden Vergrößerung der Auslenkung des elastischen Elements (22, 22a, 22c) unter Teilentlastung desselben folgen kann.
Patent DE-10155747-B4 (DE)
Title: Additive für schwefelarme Mineralöldestillate, umfassend einen Ester eines alkoxylierten Polyols und ein Alkylphenol-Aldehydharz
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/14
Filed: 2001-11-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Additive
für Mitteldestillate
mit maximal 0,05 Gew.-% Schwefelgehalt, enthaltend mindestens einen
Fettsäureester
alkoxilierter Polyole mit mindestens 3 OH-Gruppen (A) und mindestens
ein Alkylphenol-Aldehydharz (C).
Patent DE-10160281-B4 (DE)
Title: Schlauch zur Evakuierung von Menschen
Inventor: SCHLEICHER ULRICH
IPC: A62B1/20
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-06-09
Abstract: Schlauch
(20) zur Evakuierung von Menschen mit in dem Gewebe des Schlauches
liegenden Ringen (11 – 16),
wobei die Ringe (11 – 16)
im axialen Abstand voneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Ringe (11 – 16)
zur Verringerung des axialen Packvolumens (29) aufgrund ungleicher
Durchmesser unter Wulstbildung (51 – 56) des Schlauches (20) ineinander
stapelbar sind.
Patent DE-10160835-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Interpolation eines Messsignals
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01D5/244
Filed: 2001-12-06
Granted: 2011-02-17
Abstract: Anordnung zur Interpolation eines von einer Messgröße abhängigen analogen Messsignals, das einem Spannungsteiler (Sp) zugeführt wird, dessen Abgriffsignale Komparatoren zugeführt werden, aus deren Ausgangssignalen die interpolierte Messgröße bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgriffsignale mittels Schalter (S 1  bis S 8 ), Komparatoren (Comp, Comp –1 ) zugeführt werden, deren Anzahl kleiner als die der Abgriffsignale ist und dass die Schalter (S 1  bis S 8 ) die Abgriffsignale folgerichtig an Komparatoren (Comp, Comp –1 ) anschalten.
Patent DE-10192542-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zur Steuerung von Betriebskennwerten eines Antriebsstranges
Inventor: AMENDT OLIVER
IPC: F16D48/06
Filed: 2001-06-07
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung wenigstens eines sechsten Betriebskennwerts eines Kraftfahrzeug-Antriebsstranges, wobei zu einer Ansteuerung dieses sechsten Betriebskennwerts unter vorbestimmten Gegebenheiten ein Tastpunkt einer Kupplungseinrichtung verwendet wird, welcher gespeichert ist und unter vorbestimmten Gegebenheiten adaptiert wird, wobei dieser Tastpunkt eine Schaltstellung der Kupplungseinrichtung oder eines Kupplungsbetätigungselements ist, bei welcher die Kupplungseinrichtung gerade nicht mehr geöffnet ist und ein vorbestimmtes, geringes Moment übertragen kann, mit den Schritten: – Einleiten eines Kriechvorgangs der Kupplungseinrichtung, wobei bei diesem Kriechvorgang die Kupplungseinrichtung gemäß einer vorbestimmten Charakteristik zunehmend geschlossen wird, und zwar so weit, bis ermittelt wird, daß ein durch dieses Schließen bewirkter Anstieg eines Motormoments einen vorbestimmten Wert, wie 10 Nm, erreicht hat; wobei bei diesem Kriechvorgang eine Bremseinrichtung, und zwar eine Betriebsbremse, geöffnet ist; wobei bei diesem Kriechvorgang ein Gang einer Getriebeeinrichtung geschaltet ist; wobei bei diesem Kriechvorgang ein Gaspedal nicht betätigt ist; wobei ein Aufbau eines von der Kupplungseinrichtung übertragbaren Moments und/oder ein Aufbau eines Kupplungssollmoments während des Kriechvorgangs in Abhängigkeit von einer von einer Sensoreinrichtung erfassten und angezeigten Stellung eines vorbestimmten Kupplungsbetätigungselements gesteuert wird; und wobei eine Zuordnungscharakteristik vorbestimmten Stellungen dieses vorbestimmten Kupplungsbetätigungselements jeweils ein vorbestimmtes von der Kupplungseinrichtung übertragbares Moment zuordnet; und – Verändern des gespeicherten Tastpunkts, wenn das aufgebaute von der Kupplungseinrichtung übertragbare Moment und/oder das Kupplungssollmoment einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt.
Patent DE-10204159-B4 (DE)
Title: Ausrückeinrichtung zur Betätigung einer Kupplung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: RIES THOMAS
IPC: F16D23/14
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ausrückeinrichtung zur Betätigung einer Reibungskupplung in Kraftfahrzeugen mit einer konzentrisch um eine Getriebewelle verschiebbar angeordneten Schiebehülse, die mit einem Ausrücklager verbunden ist, wobei im Bereich der Schiebehülse ein Schmiermitteldepot vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schiebehülse (3) und der Getriebewelle (1) eine Führungshülse (2) angeordnet ist, die zur Schiebehülse (3) hin einen Ringspalt (9) aufweist, der für optimales Gleiten mit dem Schmiermittel (10) versehen ist, und dass im Bereich der Schiebehülse (3) das Depot für das Schmiermittel (10) angeordnet ist, und nach außen hin durch einen Dichtungsring (11) abgedichtet ist.
Patent DE-10206314-B4 (DE)
Title: Abgeformte Bewehrungen für Kunstoffteile mit Dehnungsausgleich und Retraktion
Inventor: ZOWNIR STEPHANE
IPC: B29C70/68
Filed: 2002-02-14
Granted: 2013-05-08
Abstract: Abgeformte Bewehrung zum Verstärken von Kunststofftüren elektrischer Haushaltsgeräte, die einen Dehnungs- und Retraktionsausgleicher aufweist, welcher Dehnungs- und Retraktionsausgleicher von Feststellern gebildet ist, welche Dehnungs- und Retraktionsausgleicher entlang der größten Abmessung der Bewehrung (40) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststeller in zwei gleichen entgegengesetzten Reihen (47, 48) gleichmäßig angeordnet sind, dass die Reihen (47, 48) symmetrisch zur Mittelebene (P) der betreffenden Bewehrung (40) angeordnet sind und dass die beiden Reihen (47, 48) von Feststellern durch ein glattes Teil (49) voneinander getrennt sind.
Patent DE-10210000-B4 (DE)
Title: Zeitmessvorrichtung, Abstandsmessvorrichtung, und darin verwendbare Taktsignalerzeugungsvorrichtung
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: G01S17/32
Filed: 2002-03-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Schiebetaktsignalerzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Schiebetaktsignals mit einer vorgeschriebenen Phasendifferenz bezüglich eines Referenztaktsignals (MCK), welche aufweist: eine Verzögerungsleitung, welche das Referenztaktsignal empfängt und eine Mehrzahl von kaskadiert verbundenen Einheitsverzögerungselementen (80(1), 80(2), 80(K)) beinhaltet, wobei jedes der Einheitsverzögerungselemente eine vorgeschriebene Signalverzögerungszeit liefert und das Referenztaktsignal in der Verzögerungsleitung fortschreitet, während es nacheinander durch die Einheitsverzögerungselemente verzögert wird; einen Schiebetaktsignalausgangsweg; eine Gruppe von Schaltern (SWb(1), SWb(2), ..., SWb(k); SWc(1), SWc(2), ..., SWb(k); SWh(1), SWh(2), ... SWh(k)) mit ersten, jeweils mit Ausgangsanschlüssen der Einheitsverzögerungselemente verbundenen Enden und zweiten, mit dem Schiebetaktsignalausgangsweg verbundenen Enden, wobei, wenn sich ein bestimmter unter den Schaltern in seiner Ein-Position befindet, ein verzögertes Taktsignal, welches sich aus einem Verzögern des Referenztaktsignals um ein vorgeschrienal über den bestimmten Schalter an den Schiebetaktsignalausgangsweg übertragen wird; und eine Schaltersteuerungseinrichtung (90b, 90c, ..., 90h) zum Bestimmen des bestimmten unter den Schaltern auf der Grundlage von...
Patent DE-10216318-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Fügen sowie Montagezelle
Inventor: EDELHAEUSER DIETER
IPC: B23P19/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Fügen von
zwei Unterbaugruppen, welche jeweils ein Gehäuse mit jeweils einem Befestigungsflansch
und eine relativ zu diesem drehbare, zur Verbindung mittels einer
Welle-Nabe-Verbindung geeignete Welle aufweisen, insbesondere eines
Kraftfahrzeuggetriebes (102) und einer Brennkraftmaschine (106),
zu einer Baugruppe mittels einer Robotereinrichtung (104), mit den
Schritten  – 3D-Lagemessung
des Fügebereiches
(116, 316, 416) sowie der Welle (118, 418) der ersten Unterbaugruppe,
wodurch die Raumlage des Befestigungsflansches der ersten Unterbaugruppe
mit dem zugeordneten Lochbild, die Lage der Welle (118, 418) sowie
die rotatorische Lage der verzahnten Welle (118, 418) ermittelt
wird,  – Lagemessung
des Fügebereiches
(350) sowie der Nabe der zweiten Unterbaugruppe, wodurch die Raumlage
des Befestigungsflansches der zweiten Unterbaugruppe mit dem zugehörigen Lochbild,
die Lage der Nabe bezüglich des
Befestigungsflansches sowie die rotatorische Lage der Nabenverzahnung
ermittelt wird,   – Ausrichten
und koaxiales Fügen
der Welle-Nabe-Verbindung der Unterbaugruppen unter Berücksichtung
der gemessenen Lagen der Fügebereiche
(116,...
Patent DE-10217447-B4 (DE)
Title: Hilfsenergie-gestützter Signaltrenner für Messsignale
Inventor: FEUCHT WOLFGANG
IPC: G01R15/14
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-08-19
Abstract: Hilfsenergie-gestützter Signaltrenner für Messsignale, insbesondere Dead- oder Live-zero-Messsignale, umfassend  – eine primärseitige Messsignal-Eigangsschaltung (1),  – eine davon potentialgetrennte, primärseitige Hilfsenergie-Einspeisungsschaltung (2) mit einem primärseitigen Zerhacker (Z1),  – eine sekundärseitige, von der Messsignal-Eingangs- (1) und Hilfsenergie-Einspeisungsschaltung (2) jeweils durch Übertrager (TR1, TR2) potentialgetrennte Ausgangsschaltung (3) mit einem Gleichrichter (D10, D11) für die übertragene Hilfsenergie, gekennzeichnet durch  – eine mit einem sekundärseitigen Zerhacker (Z2) versehene, vom Hilfsenergie-Gleichrichter (D10, D11) gespeiste Modulatorschaltung (8) in der sekundärseitigen Ausgangsschaltung (3), die dem Übertrager (TR1) für das Messsignal derart nachgeschaltet ist, dass  – über den Übertrager (TR1) in Rückrichtung eine potentialgetrennte Einspeisung der Hilfsenergie in die Messsignal-Eingangsschaltung (1) erfolgt und gleichzeitig  – der Modulatorschaltung (8) das zu übertragende Messsignal in Form eines dafür repräsentativen Laststromsignals aufgeprägt ist, das in der Ausgangsschaltung (3) zu einem entsprechenden Ausgangssignal gewandelt wird.
Patent DE-10220409-B4 (DE)
Inventor: DOLLA ANDREAS
IPC: A61M25/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-03-02
Abstract: The invention relates to a catheter tube for local anaesthetic with improved characteristics in terms of resistance to kinking, a higher degree of rigidity during application and reduced rigidity after application. According to the invention, said characteristics are achieved by designing the catheter tube as a layered composite tube, whereby the interior that faces the lumen consists of a polyamide layer and the exterior consists of a polyurethane layer. The layer thickness distribution of the polyamide inner layer to the polyurethane outer layer is preferably between 50:50 and 70:30. The inner and outer layers of the inventive catheter tube can be provided with one or more radiopaque strips.
Patent DE-10220663-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung
Inventor: HESTERMANN JOERG OLIVER DIPL ING
IPC: F16N21/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung der Mantelfläche eines ersten Bauteils, um das ein zweites Bauteil angeordnet ist, mit Schmiermittel, wobei entweder das erste Bauteil oder das zweite Bauteil in Rotation versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil mit einem Schmiernippel (9) versehen ist, der zur Einstellung einer Schmierposition mit einem vom Schmiermitteldruck beaufschlagbaren Adapter (1) verbindbar ist, wobei der Adapter (1) ortsfest in einem Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-10221795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitabhängigen Wirkungsbestimmung eines Kontrastmittels
Inventor: SHAH NADIM JONI PROF DR
IPC: G01R33/48
Filed: 2002-05-15
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur zeitabhängigen Wirkungsbestimmung eines Kontrastmittels, welches in wenigstens einem Objekt wirkt, wobei Eigenschaften des Objektes innerhalb eines durch Ortsfrequenzen gebildeten Ortsfrequenzraumes in verschiedenen Messungen erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer ersten HF-Anregung wenigstens zwei Messungen in gleichen Bereichen des Ortsfrequenzraumes erfolgen, wobei die Messungen das Objekt in einem Zentralbereich (KEY) des Ortsfrequenzraumes mit einer hohen Erfassungsrate und in peripheren Bereichen des Ortsfrequenzraumes mit einer niedrigeren Erfassungsrate als in dem Zentralbereich (KEY) des Ortsfrequenzraumes erfassen, wobei die erste der Messungen in einem Zeitintervall nach der HF-Anregung erfolgt, das so ausgewählt ist, dass die erste Messung im Wesentlichen T1 gewichtet ist, dass eine zweite Messung in einem späteren Zeitintervall erfolgt, wobei das spätere Zeitintervall so ausgewählt ist, dass die zweite Messung im Wesentlichen T2* gewichtet ist, dass anschließend eine weitere HF-Anregung erfolgt, dass nach der weiteren Anregung wenigstens zwei weitere Messungen in zueinander gleichen, von den ersten Bereichen (A1, A2)...
Patent DE-10226650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Datenübertragungsprozedur über Funkkanäle
Inventor: MARKWITZ WERNHARD
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Datenübertragungsprozedur zwischen zwei Kommunikationsteilnehmern (1, 2), deren Verbindung eine Funkstrecke (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß beiden Teilnehmer (1, 2) in Richtung zur Funkstrecke (7) jeweils eine Proxy-Applikation (3, 4) vorgeschaltet ist, wobei die beiden Proxy-Applikationen (3, 4) eine gesicherte Verbindung über die Funkstrecke (7) zur Herstellung einer Sitzung zwischen den Teilnehmern (1, 2) herstellen.
Patent DE-10233902-B4 (DE)
Title: Messgerät mit einem Griffteil
Inventor: DERR ANDREAS
IPC: G01N33/12
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-06-14
Abstract: Messgerät mit einem
Griffteil (100), einer mit diesem lösbar starr verbundenen, entlang
einer ersten Achse (80) langgestreckt ausgebildeten pH-Messsonde
(2, 2a, 110) mit einem ersten Gehäuse (8, 8a, 112) und mit einer
mit dem Griffteil (100) lösbar
starr verbundenen Referenzelektrode (15, 15a, 109) mit einem zweiten Gehäuse (3,
3a, 113), wobei das erste Gehäuse
(8, 8a, 112) mit einem ersten Elektrolyten (16, 16a) und das zweite Gehäuse (3,
3a, 113) mit einem zweiten Elektrolyten (14, 14a) gefüllt ist,
wobei die pH-Messsonde (2, 2a, 110) und die Referenzelektrode miteinander
starr mittels eines Basisteils (12, 12a, 114) verbunden sind, welches
gemeinsam mit der pH-Messsonde (2, 2a, 110) und der Referenzelektrode
(15, 15a, 109) als feste Baugruppe mit dem Griffteil (100) lösbar starr
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (12,
12a, 114) den elektrischen Anschluss (19) der Referenzelektrode
(15, 15a, 109) trägt
und dass das Basisteil (12, 12a, 114) den elektrischen Anschluss...
Patent DE-10237398-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: LEUENBERGER JOERN
IPC: B60N2/30
Filed: 2002-08-09
Granted: 2012-08-16
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere klappbarer Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Sitzteil (10) und einem Rückenlehnenteil (12), wobei das Sitzteil (10) des Fahrzeugsitzes wenigstens eine Sitzschiene (24), die auf wenigstens einem Sitzschienenträger (22) geführt ist, aufweist, wobei der wenigstens eine Sitzschienenträger (22) mit einem Fahrzeugboden (20) in Wirkverbindung steht, indem der Sitzschienenträger (22) in einer Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes mittels eines ersten Verriegelungselementes (26) an einem ersten Halteelement (36) am Fahrzeugboden (20) arretiert ist, und der Fahrzeugsitz durch Entriegelung des ersten Verriegelungselementes (26) über ein drehbewegliches Element (42), welches mit dem Fahrzeugboden (20) verbunden ist, und mit dem wenigstens einen Sitzschienenträger (22) von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (10) im vorderen Bereich der Sitzteilunterkonstruktion (32) beidseitig ein zweites Verriegelungselement (28, 28A) aufweist, welches jeweils mit einem am Fahrzeugboden (20) angeordneten zweiten Halteelement (38, 38A) korrespondiert, wobei das zweite Verriegelungselement (28, 28A), wenn sich die Sitzschiene...
Patent DE-10240759-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend  ein festes, bewegbares Dachteil (1) mit einer Außenfläche (1a) und einer Innenfläche (1b), und  ein Gestänge (3), wobei das Gestänge (3) im Zuge einer Verdecköffnungsbewegung gegenüber dem Dachteil (1) bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein als flexibles, flächiges Element ausgebildetes Abdeckmittel (2) vorgesehen ist,  wobei das Gestänge (3) in einem geschlossenen Verdeckzustand zwischen der Außenfläche (1a) des Dachteils (1) und dem Abdeckmittel (2) angeordnet ist,  wobei das Abdeckmittel (2) durch die Verdecköffnungsbewegung zur Freigabe eines Bewegungsraums des Gestänges (3) von dem Dachteil (1) wegbewegbar ist.
Patent DE-10241166-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren für Fahrzeuge
Inventor: OGAWA HIROYUKI
IPC: F16H61/04
Filed: 2002-09-05
Granted: 2006-06-01
Abstract: Steuersystem
zum Steuern eines Fahrzeugs, das einen Kraftstoffunterbrechungsbetrieb durchführen kann,
um eine Kraftstoffzufuhr zu einer Kraftmaschine zu unterbrechen,
wenn das Fahrzeug verzögert wird,
mit  einer Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob ein Maß einer
Forderung eines Fahrers zum Beschleunigen größer oder kleiner als ein vorbestimmtes
Niveau ist, und zwar auf der Grundlage eines Beschleunigungsvorrichtungsbetätigungsbetrags,
durch den eine Beschleunigungsvorrichtung des Fahrzeugs durch den
Fahrer betätigt wird;
und  einer Beschleunigungssteuereinrichtung zum Steuern des Fahrzeugs,
wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass das Maß der Forderung
des Fahrers zum Beschleunigen kleiner ist als das vorbestimmte Niveau,
indem ein Fahrtwiderstand des Fahrzeugs so reduziert wird, dass
das Fahrzeug beschleunigt wird, während der Kraftstoffunterbrechungsbetrieb
der Kraftmaschine aufrecht erhalten wird,  gekennzeichnet durch,  eine
Auswerteinrichtung zum Auswerten, ob die Forderung des Fahrers zum
Beschleunigen auf der Grundlage der tatsächlichen Beschleunigung des
Fahrzeugs erfüllt
ist, wobei  die Beschleunigungssteuereinrichtung den Kraftstoffunterbrechungsbetrieb
der Kraftmaschine aufhebt und der Kraftmaschine Kraftstoff...
Patent DE-10245880-B4 (DE)
Title: Weissgläser/Borosilikatgläser mit spezieller UV-Kante
Inventor: RITTER SIMONE
IPC: C03C3/089
Filed: 2002-09-30
Granted: 2004-08-05
Abstract: Borosilikatglas mit Zusammensetzung (in Gew.% auf Oxidbasis) von                SiO 2     60–75     B 2 O 3     10–15     Na 2 O   5–15     K 2 O   5–10     CaO   0,1–1     BaO   0,5–3     TiO 2     >0–1,7     Sb 2 O 3     0–0,5                    und übliche Läutermittel.
Patent DE-10249207-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ringförmigen Mikrostrukturelementes
Inventor: KERSCH ALFRED
IPC: B81C1/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines ringförmigen
Mikrostrukturelementes (R), umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
des Substrates (S) mit einer Oberfläche,  – Bilden wenigstens einer Maskierschicht
auf dem Substrat, so dass die Maskierschicht die Oberfläche unmittelbar bedeckt,  – Bilden
einer Öffnung
(C) in der Maskierschicht zum Freilegen eines Teilbereiches der
Oberfläche,  – wobei
die Maskierschicht innerhalb der Öffnung (C) mit einen Überhang
(B) derart ausgebildet wird, dass die freigelegte Oberfläche zumindest
teilweise durch den Überhang
(B) von einem einfallenden Teilchenstrahl abgeschattet wird,  – Ablagern
wenigstens eines Materials auf einer ersten Teilfläche der
freigelegten Oberfläche
mittels eines unter schrägem
Einfallswinkel (α)
auf das Substrat (S) gerichteten Teilchenstrahls (TS), welcher einen
von 90 Grad verschiedenen Winkel mit der Oberfläche einschließt,  – Drehen
des Substrates (S) mit der Maskierschicht und der Öffnung (C)
relativ zu dem gerichteten Teilchenstrahl (TS) innerhalb der Substratebene
zur Ablagerung des Materials auf wenigstens einer zweiten...
Patent DE-10257898-B4 (DE)
Inventor: FURRER HANS
IPC: B65H19/30
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: The web supporting device includes two compression spring elements (14,16) generating two spring forces respectively directed generally against and in the direction of force caused by the loading of a holding mechanism (5).  An Independent claim is also included for a process for spring-loading web during removal of web.