baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006483-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für Gasentladungslampen
Inventor: CERNEK MARKUS
IPC: H05B41/295
Filed: 2009-01-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorschaltgerät (1) mit einem Wechselrichter (5), der zwei in Serie geschaltete Schalter (6, 7) aufweist, von denen einer mit der Betriebsspannung (B) verbunden und der andere über eine Stromerfassungsschaltung (15) mit Masse (⊥) verbunden ist, wobei die Stromerfassungsschaltung (15) von einem Strom (i) durchflossen ist und an einem Signalausgang (16) ein zu diesem Strom (i) mit einem Proportionalitätsfaktor (k) proportionales Signal (S) erzeugt und wobei die Stromerfassungsschaltung (15) einen Schalter (22) mit einem Steuereingang (18) aufweist, über den der Proportionalitätsfaktor (k) umschaltbar ist, mit einer Steuerschaltung (12) zur Ansteuerung des Wechselrichters (5) in zumindest zwei voneinander verschiedenen Betriebsarten, wobei die Steuerschaltung (12) einen Programmiereingang (19) aufweist wobei die Steuerschaltung (12) mit dem Signalausgang (16) verbunden ist, um anhand des Signals (S) den Strom (i) zu erfassen, und wobei der Programmiereingang (19) der Steuerschaltung (12) über ein Integrationsglied (27) mit dem Steuereingang (18) des als Transistor ausgeführten Schalters (22) verbunden ist, um den Proportionalitätsfaktor (k) in Abhängigkeit von der Betriebsart festzulegen.
Patent DE-102009016120-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit steckverbindbarer Sammelschiene
Inventor: WILHELM BERND
IPC: H02B1/32
Filed: 2009-04-03
Granted: 2011-02-10
Abstract: Schaltschrank zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Komponenten, umfassend mindestens eine stromführende Sammelschiene (8), wobei der Sammelschiene (8) ein Kontaktelement (10, 10') zur Verbindung mit einer weiteren Sammelschiene (9) eines weiteren Schaltschranks zugeordnet ist und wobei das Kontaktelement (10, 10') von einem Längsende (11) der Sammelschiene (8) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (10, 10') Greifmittel (12, 12') zum beidseitigen Umgreifen eines weiteren Längsendes (13) der weiteren Sammelschiene (9) aufweist.
Patent DE-102009026449-B4 (DE)
Title: Optische Dünnschichtstruktur mit einer verteilten Kavität
Inventor: KUSSEROW THOMAS
IPC: G02B5/28
Filed: 2009-05-25
Granted: 2014-04-30
Abstract: Optische Dünnschichtstruktur zum Transmittieren von Licht einer Wellenlänge λ längs einer optischen Achse (1) mit einer periodischen Variation des Brechungsindex längs der optischen Achse (1), – wobei die Variation des Brechungsindex eine Vielzahl von Perioden umfasst, wobei eine optische Länge der Perioden innerhalb der Dünnschichtstruktur (2) gegenüber einer Ausgangslänge der Perioden von λ/2 erhöht ist, – wobei die Mehrzahl der Erhöhungen eine über die optische Dünnschichtstruktur (2) verteilte optische Kavität ausbildet und die Summe der Erhöhungen (2m – 1)λ/4 mit m als positive ganze Zahl beträgt, – wobei die Erhöhungen der optischen Länge zur Ausbildung der verteilten optischen Kavität über mindestens 5 Perioden der Variation des Brechungsindex verteilt sind, – wobei die Erhöhungen der optischen Länge der Perioden der Variation des Brechungsindex längs der optischen Achse eine einhüllende Funktion aufweisen, – wobei die einhüllende Funktion ihr Maximum im Innern der Dünnschichtstruktur (2) aufweist, stetig ist und zu den beiden Enden der optischen Dünnschichtstruktur (2) hin oder davor ausklingt.
Patent DE-102009032096-B4 (DE)
Title: Schutzkonstruktion
Inventor: GRUNDMANN ANDRE
IPC: E04H6/04
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-07-21
Abstract: Eine Schutzkonstruktion, die aus einer schalenförmigen, in mehrere Richtungen gewölbten Hülle (1, 9) besteht, die an einem oder mehreren Punkten (4, 10, 11, 12) auf Tragelementen (3, 7, 8), die auf der Standebene gehalten werden, oder der Standebene selbst gehalten wird, einen Gegenstand oder Bereich teilweise oder ganz kuppelförmig umschließt und elastisch ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Hülle derart gelagert ist und sich soweit gegen ihre Krümmung aufbiegen lässt, dass sie selbsttätig in die entgegengesetzt gekrümmte Form umschlägt, damit ihre Lage ändert und den Gegenstand oder Bereich freigibt und bei nochmaligen Umschlagen wieder verhüllt.
Patent DE-102009034233-B4 (DE)
Title: Magneterfassungssystem, Verfahren zum Erzeugen eines Magnetsensors und Magneterfassungsverfahren
Inventor: KOSS SEBASTIAN
IPC: G01R15/20
Filed: 2009-07-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Magneterfassungssystem (100), das folgende Merkmale aufweist:einen Leiter (110) mit einem Stromflussweg (116);wobei der Leiter einen ersten Ort (120) aufweist, der einen ersten Querschnittbereich definiert, und einen zweiten Ort (122), der einen zweiten Querschnittbereich definiert, wobei ein Strom, der durch den Leiter (110) fließt, Magnetfeldlinien mit Stärken einrichtet, die gemäß dem Leiterquerschnittsbereich variieren; undeine Mehrzahl von Sensoren (130), die ein erstes Paar aus Sensoren umfasst, das in der Nähe des ersten Orts (120) positioniert ist, und ein zweites Paar aus Sensoren, das in der Nähe des zweiten Orts (122) positioniert ist, wobei die Sensoren (130) konfiguriert sind, um die Magnetfeldlinien an ihren entsprechenden Orten zu messen,wobei die Paaren aus Sensoren die Schenkel einer Brückenschaltung bilden, wobei ein erstes der Paare aus Sensoren an einem Ort positioniert ist, wo der Wert der Magnetfeldlinien auf einem Maximum ist, und ein zweites der Paare aus Sensoren an einem Ort positioniert ist, wo der Wert der Magnetfeldlinien auf einem Minimum ist, undwobei ein drittes und ein viertes der Paare aus Sensoren (130) an Orten positioniert sind, wo der Wert der Magnetfeldlinien größer ist als das Minimum und kleiner ist als das Maximum, und das dritte und vierte der Paare aus Sensoren (130) an Orten positioniert sind, die ungefähr gleich beabstandet von einem Ort sind, wo die Magnetfeldlinien null sind.
Patent DE-102009039265-B4 (DE)
Title: Abschlussvorrichtung für Überströmöffnungen mit rollbarem Verschlusselement
Inventor: FIDERER STEFAN
IPC: E06B9/40
Filed: 2009-08-28
Granted: 2017-06-29
Abstract: Abschlussvorrichtung (1, 2) für Überströmöffnungen (12) in Gebäuden mit einer Überstromöffnung (12) und Durchströmöffnungen (7, 8) mit einem im Brandfall selbstständig vor die Durchströmöffnung (7, 8) verschiebbarem Verschlusselement (30), wobei in der Abschlussvorrichtung (1, 2) das Verschlusselement (30) aus einem wickelfähigen Blattmaterial besteht, welches auf- und abwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blattmaterial auf einer einseitig angeordneten Wickelwelle (24) auf- und abwickelbar ist und im Auslösefall ein Antriebselement (16, 43) das Blattmaterial über Umlenkrollen (33, 34) von der Wickelwelle (24) zieht.
Patent DE-102010008226-B4 (DE)
Title: Freikolbenmaschine und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: VOLCHKOV VLADIMIR
IPC: F02B71/00
Filed: 2010-02-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Freikolbenmaschine mit Merkmalen: – ein Paar gegeneinander angeordneter Zylinder Z mit Zylinderkopf ZK, in denen sich ein Paar auf einer Kolbenstange T befindliche, auswärts wirkende Kolben K hin- und her bewegen, und in jedem Zylinder Z sind folgende Ventile angeordnet: die Einlassventile Ein – unterhalb des Kolbens K und die Auslassventile Aus – etwa oberhalb des Kolbenbodens bei UT-Stellung des Kolbens K, und dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Zylinder Z und sein Kopf ZK doppelwandig ausgeführt sind, so dass ihre Leerräume einen den Brennraum B umgebenden und zwischen Brenn- B und Unterkolbenraum U befindlichen Verbundraum, weiterhin – Wärmetauschraum M, bilden, – Wärmetausch- M, Brenn- B und Unterkolbenraum U kontaktieren miteinander ohne Zwischenraum, und die Freikolbenmaschine auch folgendes beinhaltet: – die den Brennraum B mit/von dem Wärmetauschraum M verbindenden/absperrenden Ansaugventile An, – das den Unterkolbenraum U mit/von dem Wärmetauschraum M verbindende/absperrende selbsttätige Sperrventil S.
Patent DE-102010008847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Be- und Entlüftung einer Toilette
Inventor: HUFER THOMAS
IPC: A47K13/30
Filed: 2010-02-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Be- und Entlüftung einer Toilette (5), mit einem Lüftungsring (1), der auf der Toilette (5) befestigbar ist und der wenigstens einen Zuluftkanal (2) und einen Abluftkanal (3) aufweist, welche im Wesentlichen gegenüberliegend an dem Innenrand des Lüftungsrings (1) münden, wobei der Zuluftkanal (2) mit einem Überdruckerzeuger und der Abluftkanal (3) mit einem Unterdruckerzeuger verbunden sind, wobei der Überdruckerzeuger und der Unterdruckerzeuger durch wenigstens einen Ventilator (23, 33) gebildet sind, wobei der Lüftungsring (1) wenigstens einen Drucksensor (12) aufweist, der mit der Steuerung des Überdruckerzeugers und/oder des Unterdruckerzeugers verbunden ist, wobei der Unterdruckerzeuger mit dem Abwasserrohr (6) der Toilette (5) verbindbar ist, wobei zwischen dem Unterdruckerzeuger und dem Abwasserrohr (6) eine Dichtklappe (35) angeordnet ist, die elektromagnetisch betätigbar ist und wobei ein Kontaktschalter angeordnet ist, durch den sichergestellt ist, dass die Ventilatoren (23, 33) nur bei geöffnetem Toilettendeckel angesteuert werden.
Patent DE-102010012048-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Elektronenquelle und rezirkulierender Beschleuniger mit selbiger
Inventor: VOM STEIN PETER DR
IPC: H05H9/00
Filed: 2010-03-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Hochfrequenz-Elektronenquelle (20) mit einer hohl ausgebildeten Kathode (12), die einen Innendurchmesser der Elektronenquelle (20) bestimmt, einem supraleitenden Hochfrequenzresonator (18) und einem Choke-Filter (15), wobei der Choke-Filter (16) in den Aufbau einer die Kathode (12) haltenden Kathodenhalterung (14) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kathode (12) als rohrförmige Ringkathode ausgebildet ist.
Patent DE-102010013475-B4 (DE)
Title: Kettenstrang
Inventor: SCHERF BURKHARD HERMANN
IPC: F16G13/12
Filed: 2010-03-30
Granted: 2015-09-10
Abstract: Kettenstrang, welcher aus einzelnen Horizontalgliedern (4) und vertikalen Flachgliedern (2) besteht, deren Horizontalglieder (4) einen kreisrunden Querschnitt aufweisen, wobei die Flachglieder (2) außen abgeflachte Schenkel (9) aufweisen und ein Bogen (8) eines der Flachglieder (2) im Neuzustand in einer Zweipunktberührung mit einem der benachbarten Horizontalglieder (4) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontalglieder (4) im Bereich Ihrer Bögen (6) einen größeren Querschnitt aufweisen als im Bereich ihrer die Bogen (6) miteinander verbindenden Schenkel (5), wobei die Breite (B1) der Flachglieder (2) jeweils von dem endseitigen Bogen (8) zur Mitte von mit dem Bogen (8) verbundenen Schenkeln (9) hin abnimmt.
Patent DE-102010023087-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung bei einem Schaltgetriebe
Inventor: BÖGER THORSTEN
IPC: F16D23/04
Filed: 2010-05-28
Granted: 2021-06-17
Abstract: Synchronisiereinrichtung bei einem Schaltgetriebe, die mit einer Getriebewelle fest verbunden ist, sowie mit einer Schaltmuffe (1), die mittels einer Rastierung (3, 5) unter Federvorspannung in einer Ausgangsstellung an einer Druckstückeinheit (6) gehalten ist, die in einem Synchronkörper gelagert ist und ein Druckstück (11) und eine Feder (7) aufweist, wobei, durch eine aufgebrachte Schaltkraft (F), die Schaltmuffe (1) aus der Ausgangsstellung axial aus der Rastierung (3, 5) entgegen der Kraft der Feder (7) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckstückeinheit (6) zusätzlich zur Feder (7) einen viskosen Dämpfer (8) zum Erzeugen einer von der Schaltgeschwindigkeit der Schaltmuffe (1) abhängigen Schaltkraft (F) aufweist.
Patent DE-102010023314-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
IPC: F16D1/08
Filed: 2010-06-10
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung (01) zur Übertragung von Drehmomenten und/oder Axialkräften zwischen einer Welle (02) einerseits und einer Nabe (04) anderseits, wobei die Welle-Nabe-Verbindung (01) eine Zwischenbuchse (03) umfasst, die lastübertragend zwischen der Welle (02) und der Nabe (04) angeordnet ist, und wobei am Innenumfang (05) der Zwischenbuchse (03) ein Reibbefestigungsabschnitt (06) vorgesehen ist, der an einem Reibbefestigungsabschnitt (07) der Welle (02) reibschlüssig zur Anlage kommen kann, und wobei am Außenumfang (13) der Zwischenbuchse (03) ein sich in Richtung der Längsachse (12) radial aufweitender Befestigungsabschnitt vorgesehen ist, und wobei die Nabe (04) eine Nabenausnehmung (10) aufweist, und wobei am Innenumfang (11) der Nabenausnehmung (10) ein sich in Gegenrichtung der Längsachse radial verengender Befestigungsabschnitt vorgesehen ist, der lastübertragend auf den formkomplementären Befestigungsabschnitt der Zwischenbuchse (03) aufgeschoben werden kann, und wobei die Zwischenbuchse (03) durch Aufschieben der Nabe (04) zumindest geringfügig radial verpresst und reibschlüssig mit der Welle (02) verbunden werden kann, wobei am Reibbefestigungsabschnitt (06) der Zwischenbuchse (03) und/oder am Reibbefestigungsabschnitt (07) der Welle (02) eine den Haftreibungskoeffizienten erhöhende Beschichtung (08) vorgesehen ist, und wobei der Befestigungsabschnitt am Außenumfang (13) der Zwischenbuchse (03) und der Befestigungsabschnitt am Innenumfang (11) der Nabenausnehmung (10) jeweils eine formkomplementäre, unrunde Gestalt aufweisen, die gemeinsam eine formschlüssige Unrundverbindung zwischen der Zwischenbuchse (03) und der Nabe (04) bilden.
Patent DE-102011005293-B4 (DE)
Title: Walzwerksantrieb mit einer HTS-Synchronmaschine und entsprechende Verwendung
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: B21B35/00
Filed: 2011-03-09
Granted: 2014-09-04
Abstract: Walzwerksantrieb mit – einer Synchronmaschine (1), die einen Ständer und einen Läufer aufweist, wobei – der Ständer eine Ständerwicklung (12) aufweist, – der Läufer eine Läuferwicklung (15) aufweist, wobei die Läuferwicklung (15) zumindest teilweise aus einem Hochtemperatursupraleiter gebildet ist, wobei bezüglich des magnetischen Flusses zwischen der Ständerwicklung (12) und der Läuferwicklung (15) eine Dämpereinrichtung (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Streureaktanz einer Polspule der Läuferwicklung (15) in Richtung der Polachse (d) der Polspule mindestens doppelt so groß ist wie eine Streureaktan der Dämpfereinrichtung (16) in dieser Richtung.
Patent DE-102011015465-B4 (DE)
Title: Erfassung von Querprofilen
Inventor: KNOBLOCH PHILIPP
IPC: G01C7/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Querprofilen von Gewässern umfassend eine Kette aus mehreren Gliedern, wobei zwischen den Kettengliedern Vorrichtungen zur Winkelmessung angeordnet sind, mindestens eine Schnittstelle und mindestens eine Datenauswerteeinheit, wobei die an den Kettengliedern erfassten Daten von den Schnittstellen an die Datenauswerteeinheiten übergeben werden, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung außerdem eine Vorrichtung zur Fließgeschwindigkeitsmessung umfasst.
Patent DE-102011015808-B4 (DE)
Title: Trockner sowie Verfahren zum Trocknen von nassen Produkten
Inventor: STEER THOMAS
IPC: F26B3/08
Filed: 2011-04-01
Granted: 2013-09-19
Abstract: Trockner zum Trocknen von nassen Produkten, zumindest bestehend aus  – einer Trocknungskammer (29), die eine stationäre Wirbelschicht (33) enthält,  – einem Düsenboden (28) unter der Wirbelschicht (33), durch den das Fluidisierungsmedium (7) eingeblasen wird,  – einem Wärmetauscher (1) zur Beheizung der Trocknungskammer (29), insbesondere der Wirbelschicht (33),  – wobei der Wärmetauscher (1), insbesondere dessen Wärmetauschflächen, im Wesentlichen senkrecht eingebaut sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Wärmetauscher (1) oben ein geschlossenes Ende (2) hat, nur von unten in die Wirbelschicht (33) hineinragt, und  – nach unten aus der Trocknungskammer (29) herausziehbar ist.
Patent DE-102011017786-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzpumpensteuerungsstrategie zur Geräuschreduktion
Inventor: FURUHASHI TSUTOMU
IPC: F02M59/46
Filed: 2011-04-29
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Pumpe (22) mit einem Pumpengehäuse (48), das eine erste Kammer (54), eine zweite Kammer (62), eine dritte Kammer (72) und eine vierte Kammer (84) definiert, mit einem ersten beweglichen Ventilbauteil (58) in der ersten Kammer (54) und einem zweiten beweglichen Ventilbauteil (64) in der zweiten Kammer (62), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Bewegen des zweiten beweglichen Ventilbauteils (64) in der zweiten Kammer (62) gegen einen Ventilsitz (66); undBewegen des ersten beweglichen Ventilbauteils (58) in der ersten Kammer (54) gegen das zweite bewegliche Ventilbauteil (64),wobei die Bewegung des zweiten beweglichen Ventilbauteils (64) beginnt, bevor sich das erste bewegliche Ventilbauteil (58) bewegt, wobei das erste bewegliche Ventilbauteil (58) und das zweite bewegliche Ventilbauteil (64) körperlich getrennte Teile sind.
Patent DE-102011018751-B4 (DE)
Title: Federdämpfer-Anordnung für Kraftfahrzeuge mit einem Schwingungstilger
Inventor: SAND MICHAEL
IPC: F16F9/32
Filed: 2011-04-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Federdämpfer-Anordnung für Kraftfahrzeuge, mit einem Schwingungstilger (20), der eine geschlossen ringförmige Tilgermasse (20b) aufweist, die an einem unteren Federteller (16) einer Schraubendruckfeder (14) eines zwischen Radführungselementen und Aufbau vorgesehenen Teleskop-Stoßdämpfers (12) eines Federbeins (10) der Radaufhängung angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungstilger (20) unterhalb des Federtellers (16) und innerhalb dessen Peripherie an den Federteller (16) angekoppelt ist, und dass der Schwingungstilger (20) aus einem äußeren, geschlossen ringförmigen Blechgehäuse (20c) mit einem Befestigungsflansch (20d), einer geschlossen ringförmigen Tilgermasse (20b) und einem Dämpfungskörper (20a) zusammengesetzt ist, in dem die ringförmige Tilgermasse (20b) vollkommen eingebettet ist, und dass die Tilgermasse (20b) mit dem Dämpfungskörper (20a) und mit dem Blechgehäuse (20c) durch Vulkanisation fest verbunden ist, so dass der Dämpfungskörper (20a) büchsenförmig zwischen dem Blechgehäuse (20c) und der Tilgermasse (20b) angeordnet ist, und dass der Befestigungsflansch (20b) des Blechgehäuses (20c) fest mit dem Federteller (16) verbunden ist.
Patent DE-102011054454-B4 (DE)
Title: Schnellwechsel-Fly-by-Wire-Steuersäulen mit Druck-Zug-Verbindungsstangen sowie Steuersystem
Inventor: BURROUGHS MICHAEL A
IPC: B64C13/12
Filed: 2011-10-13
Granted: 2016-02-11
Abstract: Steuersystem (100), das Folgendes beinhaltet: erste und zweite Steuersäulen (102, 104) zum Empfangen von Nick- und Rollsteuereingaben von einem Piloten für ein Luftfahrzeug, wobei jede Steuersäule (102, 104) einen Steuergriff (114, 116) aufweist, der entlang einer Nickachse (118) beweglich ist, um die Nicksteuereingabe an das Luftfahrzeug einzustellen, und entlang einer Rollachse (120) beweglich ist, um die Rollsteuereingabe an das Luftfahrzeug einzustellen; eine Rollverbindungsstange (108), die die ersten und zweiten Steuersäulen (102, 104) betrieblich zur koordinierten Bewegung der Steuergriffe (114, 116) entlang jeder Steuergriffrollachse koppelt, wenn einem der Steuergriffe (114, 116) eine Eingabe bereitgestellt wird; eine Nickverbindungsstange (106), die die ersten und zweiten Steuersäulen (102, 104) betrieblich zur koordinierten Bewegung der Steuergriffe (114, 116) entlang jeder Steuergriffnickachse koppelt, wenn einem der Steuergriffe (114, 116) eine Eingabe bereitgestellt wird; und eine Trennvorrichtung (144, 202), die zwischen dem Griff (114) der ersten Steuersäule (102) und dem Griff (116) der zweiten Steuersäule (104) für ein aus Nicken oder Rollen Ausgewähltes eingefügt ist, wobei die Trennvorrichtung (144, 202) einen gekoppelten Zustand, der die Griffe (114, 116) zur koordinierten Bewegung entlang einer aus der Nickachse (118) oder Rollachse (120) Ausgewählten fest koppelt, und einen entkoppelten Zustand aufweist, in dem die Trennvorrichtung (144, 202) die Griffe (114, 116) nicht fest koppelt, sodass Bewegung eines Griffs (114, 116) entlang der aus der Nickachse (118) oder Rollachse (120) Ausgewählten nicht auf den anderen Griff (114, 116) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (202) folgendes beinhaltet: ein Schwenkverbindungsstück (152), das betrieblich mit dem Griff (114, 116) einer der Steuersäulen (102, 104) zur Bewegung um eine Schwenkachse (146) gekoppelt ist; ein Verbindungsstück (154), das schwenkbar mit dem Schwenkverbindungsstück (152) um eine Freigabeachse (158) gekoppelt ist, die gegenüber der Schwenkachse (146) versetzt ist; und ...
Patent DE-102011102933-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat zur Anordnung innerhalb eines Hohlkörpers, insbesondere eines Aneurysmas
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F2/02
Filed: 2011-05-31
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Implantat zur Anordnung innerhalb eines Hohlkörpers mit einem Gittergeflecht (10) aus ersten Drähten (11), die im Geflechtinneren jeweils in einer ersten Richtung R1 verlaufen, und aus zweiten Drähten(12), die jeweils im Geflechtinneren in einer zweiten Richtung R2 verlaufen und die ersten Drähte (11) zur Bildung von Maschen (15) des Gittergeflechts (10) kreuzen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gittergeflecht (10) segelförmig ausgebildet ist und glatte Außenkanten (21, 22, 23, 24) aufweist, die jeweils durch die ersten oder zweiten Drähte (11, 12) gebildet sind, wobeidas Gittergeflecht (10) wenigstens eine Ecke (41, 42, 43, 44) umfasst, an der zwei Außenkanten (21, 22, 23, 24) unter einem Winkel zusammengeführt sind, undein längliches Halteelement (50) vorgesehen ist, das an der Ecke (41, 42, 43, 44) angeordnet und zur Fixierung des Gittergeflechts (10) innerhalb des Hohlkörpers angepasst ist.
Patent DE-102011120864-B4 (DE)
Title: Mehrpoliges Reitersicherungselement
Inventor: PLATH PIERRE
IPC: H02B1/20
Filed: 2011-12-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Mehrpoliges Reitersicherungselement zum Aufrasten auf eine Stromsammelschiene, mit einem Grundträger (1), der in Längsrichtung des Grundträgers (1) hintereinander angeordnete Sicherungsaufnahmeschächte (2) mit jeweils einer elektrisch leitenden Kontaktaufnahme (3) für ein Sicherungselement aufweist, wobei die Kontaktaufnahmen (3) über jeweils eine Leiterbahn (4) mit jeweils einem an einer Stirnseite (5) des Grundträgers (1) angeordneten Anschlusselement (6) elektrisch verbunden sind, und wobei an einer Längsseite (7) des Grundträgers (1) ein Erweiterungsmodul (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Erweiterungsmodul (8) mindestens einen in Längsrichtung verlaufenden Schacht (9) aufweist, wobei in jedem der Schächte (9) genau eine der Leiterbahnen (4) zwischen der jeweiligen Kontaktaufnahme (3) und dem jeweiligen Anschlusselement (6) geführt ist.
Patent DE-102012001831-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen und Stapeln von Lebensmittelscheiben
Inventor: BIGGEL ANDREAS
IPC: B65G57/11
Filed: 2012-02-01
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Trennen und Stapeln von Lebensmittelscheiben, wobei mehrere Lebensmittelscheiben (2) von einem Eingangsförderband (3) in Reihe benachbart aneinander anliegend kontinuierlich befördert werden, wobei die Lebensmittelscheiben (2) vermittels einer rotierenden Umsetzwalze (5) vom Eingangsförderband (3) abgenommen und in einem Stapelbereich (4) aufeinander gelegt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Umsetzwalze (5) die Reihe der Lebensmittelscheiben (2) mittels einer entsprechenden Mehrzahl von Aufnahmeeinheiten (6) gemeinsam aufnimmt, dass die einzelnen Lebensmittelscheiben (2) während der Rotation durch eine Relativbewegung der Aufnahmeeinheiten (6) in axialer Richtung voneinander getrennt werden und  dass die getrennten Einzelscheiben (2) von den Aufnahmeeinheiten (6) gelöst und in dem Stapelbereich (4) in Stapeln aufeinander gelegt werden.