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Patent DE-102019104879-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Festkörperakkus, Verfahren für die Herstellung eines Festkörperakkus und Verfahren für die Herstellung eines Akkupacks
Inventor: KAMIYA MASATO
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-02-26
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Prüfen eines Festkörperakkus bereitzustellen, mit dem das Vorhandensein eines Kurzschlusses oder das Vorhandensein einer Störung, die den Kurzschluss verursacht, mit hoher Genauigkeit mit einem vergleichsweise einfachen Verfahren erfasst werden kann, wobei eine Spannung an den Akku angelegt wird und der Stromwert gemessen wird. Die vorliegende Erfindung erreicht dieses Ziel, indem sie ein Verfahren zum Prüfen eines Festkörperakkus bereitstellt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: ein Widerstand-Erhöhungsschritt zum Erhöhen des Widerstands eines Festkörperakkusauf 3,2 × 10 5  Ω•cm 2  oder mehr; ein Spannung-Anlege-Schritt zum Anlegen einer Spannung an einen Festkörperakku, dessen Widerstand erhöht wurde; und ein Beurteilungsschritt zum Beurteilen der Eignung des Festkörperakkus basierend auf einem Stromwert, der in dem Spannung-Anlege-Schritt gemessen wurde.
Patent DE-102019107297-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Transport- und Montagesicherung eines Schaltmoduls mit zumindest einer Schaltstange für einen variablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: EWERT OLIVER
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Transport- und Montagesicherung eines Schaltmoduls mit zumindest einer Schaltstange (1, 2) für einen variablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, wobei die Schaltstange (1, 2) entlang ihrer Längsachse (5, 6) zum Schalten verschiebbar angeordnet ist, und zur Rückstellung der Schaltstange (1, 2) zumindest eine federelastische Rückstelleinheit (9, 10) in einer quer zur Längsachse (5, 6) an der Schaltstange (1, 2) vorstehenden Halterung (7, 8) angeordnet ist, wobei zum Vorpannen und Halten der Rückstelleinheit (9, 10) während des Transports und der Montage zumindest eine Halteklammer (3, 4) vorgesehen ist, die mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln (18, 19, 20) an der Schaltstange (1, 2) verklemmt aufgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (3, 4) mit zumindest einem Schenkel (18, 20) an der Halterung (7, 8) axial formschlüssig und verdrehgesichert verklemmt angreift.
Patent DE-102019107863-A1 (DE)
Title: Überrollbügel
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es ist ein Überrollbügel (10) zur Abtragung von Aufprallkräften vorgesehen mit einem Querträger (12) zum Abtragen von Lasten, einem ersten Bügel (18) zum Schutz eines Fahrers, einem zweiten Bügel (20) zum Schutz eines Beifahrers und einer mit einem zum zweiten Bügel (20) weisenden Endstück (22) des ersten Bügels (18) und mit einem zum ersten Bügel (18) weisenden Endstück (22) des zweiten Bügels (20) verschweißten Verbindungsstrebe (24) zur Abtragung von Lasten, wobei die Verbindungsstrebe (24) separat zum Querträger (12) ausgestaltet ist. Durch die mittelbare Abstützung der Endstücke (22) der Bügel (18, 20) an dem Querträger (12) über die Verbindungsstrebe (24) kann wirksam eine Lastverteilung der auf dem Querträger (12) einwirkenden Lasten erreicht werden, so dass eine Abtragung hoher Lasten in einer Kraftfahrzeugkarosserie ermöglicht ist.
Patent DE-102019114047-A1 (DE)
Title: Speichermodul mit einer Entgasungsleitung
Inventor: SALAH SEMI BEN
IPC: H01M2/12
Filed: 2019-05-27
Abstract: Es wird ein Speichermodul zur Speicherung von elektrischer Energie beschrieben. Das Speichermodul umfasst zumindest eine elektrochemische Speicherzelle, sowie ein Gehäuse, das die elektrochemische Speicherzelle umschließt. Außerdem umfasst das Speichermodul eine an dem Gehäuse angeordnete und außerhalb des Gehäuses verlaufende Entgasungsleitung, die ausgebildet ist, Abgase aus dem Inneren des Gehäuses in die Umgebung des Speichermoduls abzuführen und dabei abzukühlen.
Patent DE-102019114260-A1 (DE)
Title: Grillzubehör für ein Gaskochfeld
Inventor: BERGMEIER TINO
IPC: F24C15/18
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grillzubehör (2) für ein Gaskochfeld (8), umfassend eine Schale (4) mit einer Bodenöffnung (6) in einem in einer Gebrauchslage des Grillzubehörs (2) dem Gaskochfeld (8) zugewandten Boden (10) der Schale (4) und einen Grillrost (12) zur Auflage auf einem dem Boden (10) gegenüberliegenden freien Ende der Schale (4), wobei die Schale (4) mittels der Bodenöffnung (6) derart über einem Gasbrenner (14) des Gaskochfelds (8) positionierbar ist, dass der Gasbrenner (14) in der Gebrauchslage des Grillzubehörs (2) in einem Inneren der Schale (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019116144-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Takterzeugung für einen asymmetrischen Bildsplitter
Inventor: BALCIOGLU YALCIN
IPC: H04N21/434
Filed: 2019-06-13
Abstract: Es werden hierin Systeme und Verfahren beschrieben, die asymmetrische Bildsplitter-Bildstromanwendungen zur Verfügung stellen. In einer Ausführungsform umfasst ein System, das Bild-Mehrfach-Streaming unterstützt, eine asymmetrische Bildsplittermaschine, die Überrahmen-Bildströme in zwei oder mehr Bildströme teilt, und eine fraktionelle Taktteilerschaltung. Die fraktionelle Taktteilerschaltung umfasst einen digitalen Rückkopplungsregelkreis und einen Ein-Bit-Sigma-Delta-Modulator. Der fraktionelle Taktteiler kann kompatible Anzeigetaktfrequenzen für jeden der zwei oder mehr Bildströme bereitstellen. Wenn ein Mehrfach-Bildstrom die zwei Bildströme umfasst, stellt die asymmetrische Bildsplittermaschine durch Hinzufügen eines vertikalen Füllers zum ersten Bildstrom eine vertikale Asymmetrie eines ersten Bildstroms mit einer kürzesten Höhe auf die gleiche Höhe ein wie einen zweiten Bildstrom. Die Überrahmen-Bildströme können Bildströme von Video, LIDAR, Radar oder anderen Sensoren umfassen.
Patent DE-102019118549-A1 (DE)
Title: Triebwerksbauteil mit Modifikationsbereich zur Beeinflussung einer Rissausbreitung und Herstellungsverfahren
Inventor: SPANRAD SVEN KLAUS
IPC: F01D5/14
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Triebwerksbauteil (3), mit- wenigstens einer ersten Belastungszone (33), die für im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand des Triebwerksbauteils (3) in ein Triebwerk (T) und im Betrieb des Triebwerks (T) an dem Triebwerksbauteil (3) auftretende dynamische Belastungen ausgebildet ist, und- einer zweiten Belastungszone (35), die zu der ersten Belastungszone (33) räumlich beabstandet an dem Triebwerksbauteil (3) vorgesehen ist und ebenfalls für im bestimmungsgemäß in ein Triebwerk (T) eingebauten Zustand des Triebwerksbauteils (3) und im Betrieb des Triebwerks (T) an dem Triebwerksbauteil (3) auftretende dynamische Belastungen ausgebildet ist. Es ist insbesondere vorgeschlagen, dass an dem Triebwerksbauteil (3) mindestens ein räumlich abgegrenzter Modifikationsbereich (34) mit eingebrachter Zugeigenspannung (34.1, 34.2) ausgebildet ist, über den ein sich in dem Triebwerksbauteil (3) ausbreitender Riss (4) zu der und/oder innerhalb der zweiten Belastungszone (35) geleitet wird.
Patent DE-102019119093-A1 (DE)
Title: Auslösen zumindest eines Aufprallkissens eines unbemannten Fahrzeugs
Inventor: RADETZKI UWE
IPC: B60R21/0134
Filed: 2019-07-15
Abstract: Es wird unter anderem ein Verfahren offenbart, das durch eine Vorrichtung (2) ausgeführt wird, das Verfahren umfassend:- Erhalten (401) und/oder Bewirken des Erhaltens einer durch zumindest einen Umgebungssensor (12-1) eines unbemannten Fahrzeugs (1) erfassten Sensorinformation, wobei die Sensorinformation zumindest einen Objektparameter eines Objekts (31), das sich in Bezug auf das unbemannte Fahrzeug (1) bewegt, repräsentiert,- Bestimmen (402), zumindest teilweise basierend auf dem zumindest einen Objektparameter, ob eine Kollision zwischen dem unbemannten Fahrzeug (1) und dem Objekt (31) droht; und wenn bestimmt wird, dass eine Kollision zwischen dem unbemannten Fahrzeug (1) und dem Objekt (31) droht:- Bestimmen (404), zumindest teilweise basierend auf dem zumindest einen Objektparameter, zumindest eines Auslöseparameters für ein Auslösen zumindest eines Aufprallkissens (13-1) des unbemannten Fahrzeugs (1), und- Auslösen (405) und/oder Bewirken des Auslösens des zumindest einen Aufprallkissens (13-1) gemäß dem zumindest einen Auslöseparameter, wobei das zumindest eine Aufprallkissen (13-1) vor der drohenden Kollision ausgelöst wird.
Patent DE-102019122790-A1 (DE)
Title: Robotersteuerungssystem
Inventor: IQBAL SHARIQ
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-08-26
Abstract: In zumindest einer Ausführungsform wird unter der Steuerung eines Robotersteuerungssystems ein Greifer an einem Roboter positioniert, um ein dreidimensionales Objekt zu greifen. In zumindest einer Ausführungsform wird die relative Position des Objekts und des Greifers zumindest teilweise unter Verwendung einer am Greifer montierten Kamera bestimmt.
Patent DE-102019124259-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines Sensorfehlers eines Sensors in einem Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÜRHOLZ KLEMENS
IPC: G05B13/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Sensorfehlers eines Sensors in einem Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs. Ein Schritt des Verfahrens ist das Bestimmen von zumindest einem Ist-Sensorsignal des Sensors. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Bestimmen von zumindest einem Soll-Sensorsignal des Sensors mittels eines Modells. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Ermitteln des Sensorfehlers des Sensors in Abhängigkeit von einer Abweichung zwischen dem Ist-Sensorsignal des Sensors und dem Soll-Sensorsignal des Sensors.
Patent DE-102019124986-A1 (DE)
Title: Balkenartige Brücke für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/26
Filed: 2019-09-17
Abstract: Vorgeschlagen ist eine balkenartige Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile, welche Brücke (1) im Abschnitt ihrer Längsmitte, an einer Oberseite (2) ihrer deren Seitenwände (3) verbindenden Querwand (4), eine Kontaktfläche (5) für einen hebelartigen Nockenfolger oder einen Hubnocken sowie an einer Unterseite (6) der Querwand (4), bei jedem ihrer Längsenden (7), eine Ventilkontaktfläche (8) hat, welche Brücke (1) ein stanz-biegetechnisch aus Stahlblech gebildeter, umgekehrt napfartiger Hohlkörper ist, wobei deren Seitenwände (3) bei jedem Längsende (7) durch eine halbringähnlich ausgewölbte oder plane Querplatte (9, 10) einteilig verbunden sind und wobei Innenseiten der jeweiligen Querplatte (9, 10), gemeinsam mit angrenzenden Innenseitenbereichen der Seitenwände (3), zur Führung der Brücke (1) auf den zwei Gaswechselventilen dienen.
Patent DE-102019128983-A1 (DE)
Title: Stanzmaschine mit einem als Kettengreifersystem ausgebildeten Transportsystem und ein Verfahren zum Öffnen zumindest eines Halteelements
Inventor: OLLÉ SERGI
IPC: B65H29/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanzmaschine mit einem als Kettengreifersystem ausgebildeten Transportsystem, wobei das zumindest eine Kettengreifersystem zumindest einen Kettengreiferwagen mit zumindest einem Halteelement zum Halten eines Bogens aufweist und wobei der zumindest eine Kettengreiferwagen an zumindest einer Kette befestigt angeordnet ist und wobei die zumindest eine Kette den zumindest einen Kettengreiferwagen durch zumindest einen Teil der Stanzmaschine auf einem Führungsweg führend angeordnet ist und wobei der zumindest eine Kettengreiferwagen zumindest ein Kontaktelement aufweist und das zumindest eine Kontaktelement mit dem zumindest einen Halteelement in Wirkverbindung angeordnet ist und wobei die Stanzmaschine zumindest einen Kettengreiferöffner aufweist und der Kettengreiferöffner eine Kontaktfläche aufweist, an der, bei Anwesenheit des zumindest einen Kettengreiferwagens an der Kontaktfläche, das zumindest eine Kontaktelement des zumindest einen Kettengreiferwagens mit dem zumindest einen Kettengreiferöffner zusammenwirkend angeordnet ist und wobei das zumindest eine Halteelement durch das Zusammenwirken des zumindest einen Kettengreiferöffners mit dem zumindest einen Kontaktelement zumindest von einer geschlossenen in eine geöffnete Position überführt angeordnet ist
Patent DE-102019129524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs einer elektronischen Kupplungseinrichtung unter Verwendung eines Kupplungssignals eines Schalthebels
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern eines Betriebs einer elektronischen Kupplungseinrichtung unter Verwendung eines Kupplungssignals eines Schalthebels, wobei das Verfahren eine Logik aufweist, die Betriebsvorgänge zur Verbindung und Trennung einer elektronischen Kupplungseinrichtung unter Verwendung eines elektronischen Kupplungssignals ermöglicht, sowie ein getriebeseitigen Schaltsignal, welches zum Zeitpunkt der Steuerung eines Schalthebels, der in einer Fahrzeugkabine angeordnet ist, erzeugt wird, wodurch eine Kupplung (9) schnell getrennt und zu einem sehr exakten Zeitpunkt kraftvoll verbunden werden kann.
Patent DE-102019204393-A1 (DE)
Title: Greiferelemente für Handhabungseinrichtungen
Inventor: BLASIUS CHRISTOPHER
IPC: B65B59/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Greiferelemente (46) für eine Handhabungseinrichtung (26) an einer Zuführstation (10) zur Handhabung von Produkten (32, 52), die unterschiedliche Produktabmessungen, insbesondere unterschiedliche Produkthöhen (54, 56) aufweisen. Die Greiferelemente (46) sind an einer Aufnahmeplatte (44) der Handhabungseinrichtung (26) austauschbar aufgenommen, oder überbrücken eine Höhendifferenz (58). Die Erfindung bezieht sich darüber hinaus auf die Verwendung der Greiferelemente (46) an einer Handhabungseinrichtung (26) für Produkte (32, 52) an einer Zuführstation (10) für eine Palettiervorrichtung.
Patent DE-102019208255-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und -system zum verhindern, dass ein fahrzeug rückwärts einen hang hinunterrollt, und fahrzeug mit einem system zum verhindern des rückwärtsrollens
Inventor: JANG SANG PIL
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Steuerverfahren und -system zum Verhindern, dass ein Fahrzeug rückwärts einen Hang hinunterrollt, und ein Fahrzeug, das ein System umfasst, werden bereitgestellt. Das Steuerverfahren umfasst das Erfassen der Anzahl von Umdrehungen pro Minute (UpM) bzw. der Drehzahl eines mit einer Antriebswelle des Fahrzeugs verbundenen Motors und das Vergleichen der erfassten Drehzahl des Motors mit einer vorgegebenen Drehzahl, um zu bestimmen, ob das Fahrzeug beginnt, rückwärts zu rollen. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass das Fahrzeug beginnt, rückwärts zu rollen, wird ein Antriebsdrehmoment auf den Motor aufgebracht, um ein Rückwärtsrollen des Fahrzeugs zu verhindern.
Patent DE-102019209900-A1 (DE)
Title: Thermische interface-baugruppe
Inventor: EDWARDS DARRYL
IPC: H01L23/36
Filed: 2019-07-05
Abstract: Eine thermische Interface-Baugruppe zum Übertragen von Wärme von einer wärmeerzeugenden Komponente zu einer wärmeabführenden Komponente. Die thermische Interface-Baugruppe beinhaltet mehrere diskrete thermische Folien, die an einem nachgiebigen Pad befestigt sind.
Patent DE-102019210475-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer automatisierten Fahrfunktion eines vorzugsweise fahrerlosen Fahrzeugs zum Transport von Personen
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Fahrfunktion eines vorzugsweise fahrerlosen Fahrzeugs. Basierend auf den Daten einer Erfassungsvorrichtung (110) für einen Innenraum des Fahrzeugs wird eine Information über einen Fahrgast oder eines sonstigen Objekts im Fahrzeuginnenraum bereitgestellt und die automatisierte Fahrfunktion wird in Abhängigkeit von der Position eines Fahrgastes und/oder eines sonstigen Objekts im Fahrzeuginnenraum ausgeführt.
Patent DE-102019213584-A1 (DE)
Title: Anodenmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OEHL NIKOLAS
IPC: H01M10/052
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Komposits, insbesondere geeignet als Anodenmaterial für eine Festkörperbatterie oder Lithium-Ionen-Batterie, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines porösen Siliziummaterials mit einer Vielzahl von Poren; Einbringen eines Festkörperelektrolytmaterials in die Poren; und Legieren des porösen Siliziummaterials mit Lithium.
Patent DE-102019213936-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe mit drehbarem Verstellelement an einer äußeren Brennkammerwandung für die Beeinflussung einer Mischluftströmung
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/26
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Brennkammerbaugruppe für ein Triebwerk (T), mit
 - mindestens einer Brennkammerwandung (30a, 30i), die eine äußeren Ummantelung für einen für die Verbrennung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs vorgesehenen Brennraum (3) einer Brennkammer (30) bildet, und
 - mindestens einem an einer Außenseite der Brennkammerwandung (30a, 30i) entlang verlaufenden Zuführkanal (4a, 4i) für die Brennkammerwandung (30a, 30i) kühlende Mischluft.
 Die vorgeschlagene Brennkammerbaugruppe umfasst eine Verstellbaugruppe (7) mit mindestens einem drehbaren Verstellelement (70a, 70i), über das eine Menge an den Zuführkanal (4a, 4i) durchströmender Mischluft steuerbar ist.
Patent DE-102019214003-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuschneiden von baulichen Elementen
Inventor: FRIESEN ALEXANDER
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ein Verfahren dient zum Zuschneiden von baulichen Elementen, die zu einem die Elemente umfassenden Gebilde komplettiert werden, insbesondere zum Zuschneiden von Dachziegeln, Fliesen, Pflastersteinen, etc., mit folgenden Verfahrensschritten: virtuelles Zuschneiden der Elemente unter Zugrundelegung der Geometrie und Maße des durch die Elemente zu komplettierenden Gebildes und eines Komplettierungsplans, der die korrekte Anordnung der zugeschnittenen Elemente im Gebilde, d.h. die Verlegeordnung, definiert, wobei das virtuelle Zuschneiden vorzugsweise mittels Computer-Programm bzw. Computer-Software, beispielsweise mittels CAD-Programm, erfolgt. Danach erfolgt die Ermittlung bzw. Berechnung der Daten eines jeden zugeschnittenen Elements, Übermittlung der so gewonnenen Daten der einzelnen Elemente an eine prozessgesteuerte Schneidmaschine mit Schneidwerkzeug, Positionierung der einzelnen, noch nicht zugeschnittenen Elemente in einer vorgegebenen Position im Zuschnittbereich der Schneidmaschine, individuelles Zuschneiden der einzelnen Elemente und Entnahme nach dem Zuschnitt, und ggf. Markierung der zugeschnittenen Elemente nach der Verlegeordnung.
Patent DE-102019217380-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bearbeitungsgerät
Inventor: PETERMANN THORSTEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein elektrisches Bearbeitungsgerät (10) mit einem Elektromotor (28), mit einer Kommunikationseinheit (20), welche zumindest zu einer Übertragung von Daten von einer ersten externen Einheit (12), insbesondere einem Smartphone, zu dem Bearbeitungsgerät (10) vorgesehen ist, mit einer Steuereinheit (24), welche zumindest zu einem Empfang der Daten von der Kommunikationseinheit (20) vorgesehen ist, und mit einer Signaleinheit (16), welche zumindest zu einer Ausgabe eines Signals an dem Bearbeitungsgerät (10) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Signaleinheit (16) dazu vorgesehen ist, bei einer an der ersten externen Einheit (12) eingehenden Nachricht und/oder einem eingehenden Anruf ein Signal auszugeben.
Patent DE-102019218594-A1 (DE)
Title: Oberarmmodul einer tragbaren muskelkraftunterstützenden vorrichtung und muskelkraftunterstützende vorrichtung mit demselben
Inventor: BAE KI HYEON
IPC: A61F5/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Oberarmmodul einer tragbaren muskelkraftunterstützenden Vorrichtung wird bereitgestellt. Das Oberarmmodul weist ein Basisteil, das ausgestaltet ist, um mit einem Körper eines Trägers verbunden zu werden, und ein Oberarmteil, das ein erstes Ende davon aufweist, das mit dem Basisteil gekoppelt ist, um um einen Fixpunkt drehbar zu sein, auf. Das Oberarmteil wird mit dem Oberarm des Trägers gekoppelt, um ein Drehmoment darauf aufzubringen. Das Oberarmmodul weist ferner einen elastischen Körper auf, der ein erstes Ende davon aufweist, das befestigt mit dem Oberarmteil gekoppelt ist, und das durch eine elastische Verformung eine elastische Kraft erzeugt. Insbesondere weist das Oberarmmodul auch ein erstes Glied auf, das ein erstes Ende davon aufweist, das an einem Aufbringpunkt drehbar mit dem Basisteil gekoppelt ist, und ein zweites Glied auf, das an einem ersten Punkt drehbar mit dem zweiten Ende des ersten Gliedes gekoppelt ist.
Patent DE-102019220218-A1 (DE)
Title: Angepasste Segel-Strategie für P2-Hybridsysteme
Inventor: LAUER STEFAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Segelbetrieb eines Hybridantriebsstrangs (1) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem eine Verbrennungskraftmaschine (10) über eine erste Kupplung (K0) mit einer elektrischen Traktionsmaschine (11) lösbar verbunden ist, und die elektrische Traktionsmaschine (11) ihrerseits über eine zweite Kupplung (K1) mit einem Getriebe lösbar verbunden ist,
 wobei für den Segelbetrieb entweder die erste Kupplung (K0) oder die zweite Kupplung (K1) geöffnet wird, und die Entscheidung, welche der beiden Kupplungen geöffnet wird in Abhängigkeit von einem oder mehreren Zustandsparametern getroffen wird
Patent DE-102020007618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rippen-Platten-Wärmetauschers
Inventor: ACHER THOMAS
IPC: F28F9/00
Filed: 2020-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Herstellung eines Rippen-Platten-Wärmetauschers (100), bei dem Wärmetauscherblöcke (10a, 10b) bereitgestellt und unter Verwendung jeweils eines oder mehrerer Zwischenelemente miteinander verbunden werden, wobei die Wärmetauscherblöcke (10a, 10b) jeweils eine Vielzahl von Wärmetauscherpassagen (1) aufweisen, die unter Verwendung von übereinander angeordneten Strukturblechen mit Lamellen (3) gebildet sind, welche voneinander durch zwischen den Strukturblechen mit den Lamellen (3) angeordnete Trennbleche (4) getrennt sind, und wobei parallel zu den Trennblechen (4) angeordnete Außenflächen der Wärmetauscherblöcke (10a, 10b) jeweils durch ein Deckblech (5) gebildet sind. Als das Zwischenelement oder als eines der mehreren Zwischenelemente wird ein weiteres Strukturblech (11) verwendet, das repetitive Strukturelemente (11a) aufweist, die sich zwischen einer ersten Ebene (E1) und einer zweiten Ebene (E2) erstrecken, und für das Verbinden der Wärmetauscherblöcke (10a, 10b) wird das weitere Strukturblech (11) an mehreren disjunkten ersten Verbindungsstellen (12a) in der ersten Ebene (E1) mit einem der Deckbleche (5a) eines der Wärmetauscherblöcke (10a) und an mehreren disjunkten zweiten Verbindungsstellen (12b) in der zweiten Ebene (E2) mit einem der Deckbleche (5b) eines weiteren der Wärmetauscherblöcke (10a) stoffschlüssig verbunden. Ein entsprechender Rippen-Platten-Wärmetauscher (100) ist ebenfalls Gegenstand.
Patent DE-102020100668-A1 (DE)
Title: Charakterisierung von wiederaufladbaren Batterien mit Maschinen-gelernten Algorithmen
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-01-14
Abstract: Verschiedene Beispiele betreffen Techniken, um in einem zweistufigen Prozess eine Charakterisierung einer wiederaufladbaren Batterie vorzunehmen. Dazu wird ein vorgelagerte Algorithmus verwendet, um ein oder mehrere abgeleitete Zustandsgrößen der Batterie zu bestimmen. Diese dienen dann als Eingangsgrößen für einen Maschinen-gelernten Algorithmus. Daraus wird ein Alterungswert der Batterie erhalten.