baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114681-B4 (DE)
Title: Federungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AHRENS OLAF
IPC: B60G17/04
Filed: 2015-09-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Federungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit jeweils ein Liftsystem umfassende Federbeine, die über Druckleitungen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Federbein (3, 4) jeweils einen Aktuator (8) mit einem Hydraulikraum (7) umfasst, der mit Hydrauliköl vorbefüllt und entlüftet ist und der Aktuator (8) in einem Vor-Montagezustand einer Federvorspannung eines befüllten Federbeines (3, 4) derart ausgesetzt ist, dass ein Überdruck im Hydraulikraum (7) des Aktuators (8) erzeugbar ist.
Patent DE-102015216541-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung zur Kontaktierung einer berührungsgeschützten Stromschiene mittels einer Schienenkontaktierungshülse und Stecker mit einer solchen Kontaktanordnung
Inventor: DE CLOET OLIVIER
IPC: H01R4/28
Filed: 2015-08-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Kontaktanordnung (1) für einen Stecker (35) zur Kontaktierung einer Stromschiene (2), die Kontaktanordnung (1) umfassend:ein schraubenförmiges Befestigungselement (22) zur Sicherung der Kontaktanordnung (1) an der Stromschiene (2);ein Kontaktelement (15), das ein Loch (21) aufweist, durch das sich das Befestigungselement (22) erstreckt;eine Schienenkontaktierungshülse (29) aus elektrisch leitendem Material zur unmittelbaren Kontaktierung der Stromschiene (2), wobei sich das Befestigungselement (22) durch die Schienenkontaktierungshülse (29) erstreckt und sich das Kontaktelement (15) zwischen einem Kopf (23) des Befestigungselements (22) und der Schienenkontaktierungshülse (29) befindet;einen elektrisch isolierenden Berührungsschutz (3), durch den die Stromschiene (2) zumindest abschnittsweise umgebbar ist, wobei der Berührungsschutz (3) wenigstens einen schlitzförmigen Durchlass (5), aufweist, durch den die Stromschiene (2) für die Schienenkontaktierungshülse (29) zugänglich ist, und wobei der Berührungsschutz (3) eine Isolierhülse (9) umfasst, die in eine Öffnung (10) der Stromschiene (2) einsetzbar ist;und ein Halteelement (7), welches zur Verbindung mit dem Befestigungselement (22) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenkontaktierungshülse (29) verliersicher am Befestigungselement (22) gehalten ist, und das Befestigungselement (22) in der Ebene (28) des Loches (21) relativ zum Kontaktelement (15) verschieblich in dem Loch (21) aufgenommen ist.
Patent DE-102016006923-B4 (DE)
Title: Koaxialsteckverbinder
Inventor: LÖDDING THOMAS
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-06-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: Koaxial-Steckverbinder mit einem ersten Koaxialverbinder (1) und einem zweiten Koaxialverbinder (2), wobei der erste Koaxialverbinder (1) einen als koaxiale Buchse ausgeführten Außenleiter aufweist, dessen distales Ende als Federkorb (3) mit einzelnen Federlaschen (91, 92, 93, 94, 95) ausgeführt ist, und der zweite Koaxialverbinder (2) einen als koaxialen Stecker ausgeführten Außenleiter (6) aufweist, wobei eine elektrische und mechanische Verbindung zwischen den Federlaschen (91, 92, 93, 94, 95) des ersten Koaxialverbinders (1) und einer außenseitigen Manteloberfläche des Außenleiters (6) des zweiten Koaxialverbinders (2) vorliegt,dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich jedes Spalts (101, 102, 103, 104, 105), der sich zwischen jeweils zwei benachbarten Federlaschen (91, 92, 93, 94, 95) befindet, mindestens ein Schirmungsbauteil (111, 112, 113, 114, 115, 111', 112', 113', 114', 115') vorgesehen ist, das jeweils mit einer der beiden benachbarten Federlaschen (91, 92, 93, 94, 95) verbunden ist.
Patent DE-102016013026-B4 (DE)
Title: Modularer Rucksack mit mehreren Tragesystemen
Inventor: HEUSCHKEL SIMON
IPC: A45F3/04
Filed: 2016-11-02
Granted: 2018-10-25
Abstract: Modularer Rucksack (100) mit- mindestens zwei Tragesystemen A (200) und B (300) und- mindestens zwei Modulen (101, 102, 103, 104), die unterschiedliche Volumina aufweisen können, dadurch gekennzeichnet,- dass die Module (101, 102, 103, 104) entweder übereinander (101, 102) oder hintereinander (101, 103) anordenbar und miteinander lösbar verbindbar sind,- dass die Module (101, 102, 103, 104) sowohl breite Module (101, 102, 104) zur horizontalen Anordnung an den Tragesystemen A (200) und B (300) als auch flache Module (103) zur vertikalen Anordnung an den Tragesystemen A (200) und B (300) aufweisen und- dass mindestens eines der Module (101, 102, 103, 104) mit mindestens zweien der Tragesysteme A (200) und B (300) kombinierbar ist,wobei das Tragesystem A (200) aus einem Grundrahmen (201) besteht, der mindestens zwei parallele, vertikal verlaufende Elemente (201) enthält, und an dem auf der in Benutzung dem Nutzer zugewandten Seite zwei Schultergurte (206), und ein Hüftgurt (207) angeordnet sind, unddas Tragesystem A (200) auf der in Benutzung dem Nutzer abgewandten Seite mindestens ein horizontal verlaufendes Steckelement (202) aufweist, das- am Grundrahmen (201) des Tragesystems A (200) mit Befestigungsmitteln (203, 204) lösbar befestigt ist, und das- am Grundrahmen (201) auf unterschiedlicher Höhe befestigt werden kann, wobei das Befestigungsmittel (203) so ausgestaltet ist, daß das Steckelement (202) um die Achse des vertikal verlaufenden Elements (201) herum wegschwenkbar ist (203).
Patent DE-102016103008-B4 (DE)
Title: Energiezentrale und Betriebsverfahren
Inventor: BINDL MAXIMILIAN
IPC: H02J11/00
Filed: 2016-02-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Energiezentrale (2), mit einem Blockheizkraftwerk (6) für Wärmeenergie (W) und elektrische Energie (E), mit einem Pufferspeicher (8) für Wärmeenergie (W), mit einem elektrischen Speicher (10) für elektrische Energie (E), mit einem elektrischen Verbraucherausgang (12), mit einem Wärmeausgang für Wärmeenergie (W), mit einem Netzeingang (16) für ein Energieversorgungsnetz (26), mit einem elektrischen Verteiler (18), mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (20) zur Steuerung von Wärmenergie (W) und elektrischer Energie (E), wobei die Energiezentrale (2) dazu ausgebildet ist, Wärmeenergie (W) in den Pufferspeicher (8) ausschließlich in Form von Wärmeenergie (W) des Blockheizkraftwerks (6) oder in Wärmeenergie (W) umgesetzter elektrischer Energie (E) der Energiezentrale (2) einzubringen.
 Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Energiezentrale (2) mit Blockheizkraftwerk (6), Pufferspeicher (8), elektrischem Speicher (10), elektrischem Verbraucherausgang (12), Wärmeausgang (14), Netzeingang (16), und elektrischem Verteiler (18) wird die Wärmeenergie (W) in den Pufferspeicher (8) ausschließlich in Form von Wärmeenergie (W) des Blockheizkraftwerks (6) oder in Wärmeenergie (W) umgesetzter elektrischer Energie (E) der Energiezentrale (2) eingebracht.
Patent DE-102016104446-B4 (DE)
Title: Kontakt mit geringem Widerstand für Halbleiter-Einheiten
Inventor: DE SOUZA JOEL P
IPC: H01L29/49
Filed: 2016-03-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Halbleiter-Einheit, die aufweist:ein Substrat (42);eine p-dotierte Schicht (44), die ein dotiertes III-V-Material beinhaltet, auf dem Substrat;ein Material vom n-Typ (46), das auf oder in der p-dotierten Schicht (44) ausgebildet ist, wobei das Material vom n-Typ ein dotiertes III-V-Material beinhaltet; undeinen Kontakt (66), der auf dem Material vom n-Typ (46) ausgebildet ist und eine Zwischenschicht (48), die aus ZnO gebildet ist, sowie einen Teilbereich (51) aus Aluminium beinhaltet, der in direktem Kontakt zu dem ZnO der Zwischenschicht (48) ausgebildet ist, um eine elektronische Einheit zu bilden, wobei die Zwischenschicht (48) und der Teilbereich (51) aus Aluminium zusammen strukturiert werden, um den Kontakt zu bilden.
Patent DE-102016111105-B4 (DE)
Title: Mehrfach-warmumformvorrichtung und mehrfach-warmumformverfahren unter verwendung derselben
Inventor: KIM RAE HYEONG
IPC: B22D18/04
Filed: 2016-06-17
Granted: 2021-09-02
Abstract: Eine Mehrfach-Warmumformvorrichtung, die folgendes umfasst:ein unteres Formgesenk (1), das auf einem Polster für ein Verfahren angeordnet ist, und in dessen Mitte ein Formmontageabschnitt (9) mit mindestens einem Raumabschnitt (SP) geformt ist;eine untere Form (3), die an einer oberen Oberfläche eines Formmontageabschnitts (9) des unteren Formgesenks (1) angeordnet ist, wobei eine Vielzahl von Gasversorgungskanälen (L1), die darin geformt sind, mit einer Gasversorgungsvorrichtung (11) einer Außenseite über eine Gasversorgungsleitung (L2) verbunden sind und eine untere Formoberfläche (3a) an einer oberen Oberfläche davon geformt ist;eine obere Form (5), die an einem Schieber eines oberen Abschnitts montiert ist, um in der Lage zu sein, entsprechend der unteren Form (3) an einem oberen Abschnitt des unteren Formgesenks (1) nach oben und unten bewegt zu werden, wobei eine obere Formoberfläche (5a) an einer unteren Oberfläche entsprechend der unteren Form (3) geformt ist, eine obere Formflächenoberfläche (5b) an einem Umfang der oberen Formoberfläche (5a) geformt ist und eine Vielzahl von ersten Heizpatronen (13) innen entlang der oberen Formoberfläche (5a) und der oberen Formflächenoberfläche (5b) montiert ist; undeinen Rohlinghalter (7) dessen Formmontageabschnitt in eine Durchgangsbohrung eingesetzt ist, die entsprechend dem Formmontageabschnitt (9) des unteren Formgesenks (1) geformt ist, von einem Führungsständer (21) und einer Pufferfeder (17), die in dem unteren Formgesenk (1) montiert sind, in eine vertikale Richtung bewegt werden kann, und wobei eine Vielzahl von zweiten Heizpatronen (15) entlang einer Halterflächenoberfläche (7a) montiert ist, die ein Material gemeinsam mit der oberen Formflächenoberfläche (5b) in einem frühen Stadium eines Formprozesses zurückhält,dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Gasversorgungskanälen (L1) in der unteren Form (3) in einer vertikalen Richtung geformt sind, wobei die Gasversorgungsleitung (L2) angeordnet ist, um einen zentralen Abschnitt einer Heizeinheit (HU) zu durchdringen, die innerhalb eines Raumabschnitts (SP) des Formmontageabschnitts (9) des unteren Formgesenks (1) geformt ist und wobei die Heizeinheit (HU) ein Heizungsgehäuse (HU) einschließt, in dessen Mitte eine Durchgangsbohrung geformt ist und in einem Raumabschnitt (SP) des Formmontageabschnitts (9) des unteren Formgesenks (1) angeordnet ist und eine Heizspule (HC), die im Heizungsgehäuse (HU) aufgewickelt ist.
Patent DE-102016203532-B4 (DE)
Title: Spannungssteuervorrichtung
Inventor: KAWASE YOSHIYUKI
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-03-03
Granted: 2022-11-03
Abstract: Spannungssteuervorrichtung zum Steuern einer an einen Luftkraftstoffverhältnissensor (200) angelegten Spannung, aufweisend:einen stromaufwärtigen Operationsverstärker (81), der einen Ausgangsanschluss hat, der mit einem stromaufwärtigen Anschluss (200a) des Luftkraftstoffverhältnissensors verbunden ist;eine Konstantspannungseinrichtung (90), die konstant ein elektrisches Potential eines stromabwärtigen Anschlusses (200b) des Luftkraftstoffverhältnissensors aufrechterhält;ein Filter (85), durch das ein Sensorstrom fließt;eine stromaufwärtige Rückkopplungsleitung (83), die einen invertierenden Eingangsanschluss des stromaufwärtigen Operationsverstärkers und den Ausgangsanschluss des stromaufwärtigen Operationsverstärkers verbindet;einen Wechselschalter (87), der zwischen der stromaufwärtigen Rückkopplungsleitung und dem Filter angeordnet ist; undeine Steuereinrichtung (10), die den Wechselschalter zum Öffnen oder Schließen basierend auf einer Batteriespannung steuert, wobei:das Filter einen Widerstand (88) und einen Kondensator (89) beinhaltet;der stromaufwärtige Operationsverstärker einen nicht-invertierenden Eingangsanschluss beinhaltet, in den eine stromaufwärtige Spannung eingegeben wird, die durch Verringern einer Antriebsspannung mit einem vorbestimmten Verhältnis erlangt wird;die Steuereinrichtung:einen ersten Pegel und einen zweiten Pegel zum Bestimmen einer Änderung der Batteriespannung speichert, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtungden Wechselschalter zum Wechseln von einem Öffnungszustand in einen Schließzustand steuert, um die stromaufwärtige Rückkopplungsleitung und das Filter zu verbinden, so dass eine Spannung, die sich in Antwort auf die Batteriespannung und den Sensorstrom ändert, an den stromaufwärtigen Anschluss ausgehend vom stromaufwärtigen Operationsverstärker angelegt wird, nach einem Ablaufen einer vorbestimmten Zeitperiode ausgehend von einem Zeitpunkt, bei dem die Antriebsspannung von einem Zustand, in dem die Antriebsspannung niedriger als der erste Pegel ist, in einen Zustand wechselt, in dem die Antriebsspannung größer oder gleich dem ersten Pegel wird; undden Wechselschalter zum Wechseln vom Schließzustand in den Öffnungszustand steuert, um die stromaufwärtige Rückkopplungsleitung und das Filter zu trennen, so dass eine Spannung an den stromaufwärtigen Anschluss von dem stromaufwärtigen Operationsverstärker basierend auf der Batteriespannung angelegt wird, wenn die Antriebsspannung von einem Zustand, in dem die Antriebsspannung größer oder gleich dem zweiten Pegel ist, in einen Zustand wechselt, in dem die Antriebsspannung kleiner als der zweite Pegel ist.
Patent DE-102016211927-B4 (DE)
Title: Kühlschrank für ein Freizeitmobil
Inventor: MANDERBACH MAGNUS
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-06-30
Granted: 2018-07-12
Abstract: Kühlschrank insbesondere für ein Freizeitmobil mit wenigstens einer im Inneren an einer Seitenwand (1) des Kühlschranks angeordneten Führungsnut (2) und einem Einschubelement (3), wobei das Einschubelement (3) wenigstens einen Führungsabschnitt (4) aufweist, wobei der wenigstens eine Führungsabschnitt (4) in die wenigstens eine Führungsnut (2) einführbar ist, sodass das Einschubelement (3) im Inneren des Kühlschranks angeordnet werden kann;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kühlschrank wenigstens ein Sicherungselement (10, 100, 200) mit einer Aufnahme (5) aufweist, wobei der Führungsabschnitt (4) in die Aufnahme (5) einführbar ist, sodass das Sicherungselement (10, 100, 200) am Führungsabschnitt (4) angeordnet ist; und
 das Sicherungselement (10, 100, 200) zwischen einer Sicherungsposition (SP) und einer Freigabeposition (FP) axial beweglich entlang des Führungsabschnitts (4) ist, wenn das Sicherungselement (10, 100, 200) am Führungsabschnitt (4) angeordnet ist;
 wobei die Führungsnut (2) wenigstens einen Aufnahmebereich (6) für das Sicherungselement (10, 100) aufweist, sodass das Sicherungselement (10, 100, 200) in der Sicherungsposition (SP) formschlüssig im Aufnahmebereich (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017001519-B4 (DE)
Title: Formteil
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-02-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Formteil (10, 20, 40, 60, 80) umfassend
 • einen Grundkörper (12, 22, 42, 62, 82) mit einer Sichtoberseite (34, 54) und einer Unterseite (36, 56),
 • wobei auf der Sichtoberseite (34, 54) wenigstens eine längs dieser verlaufende Nut (14, 50, 66, 88) vorgesehen ist,
 • wobei in der Nut eine Leuchtfaser (16, 26, 46, 64, 90) angeordnet ist,
 • wobei die Sichtoberseite (34, 54) zumindest teilweise derart mit einem transparenten Lack beschichtet (18, 24, 44) ist, dass die Leuchtfaser (16, 26, 46, 64, 90) dadurch in der Nut (14, 50, 66, 88) befestigt ist,
 wobei die wenigstens eine Nut (14, 50, 66, 88) an ihrem Anfang und/oder ihrem Ende in einen unterhalb der Sichtoberseite (34, 54) angeordneten Zuführkanal übergeht, durch welchen die Leuchtfaser (16, 26, 46, 64, 90) verläuft dadurch gekennzeichnet.
 dass der Zuführkanal zumindest im Bereich seines Übergangs in die Nut (14, 50, 66, 88) längs einer zumindest ansatzweise gradlinigen Verlängerung der Nut (14, 50, 66, 88) unterhalb der Sichtoberseite (34, 54) verläuft und zumindest bereichsweise als an der Unterseite (36, 56) des Grundkörpers (12, 22, 42, 62, 82) verlaufende weitere Nut (68, 84, 88) ausgestaltet ist.
Patent DE-102017001588-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abstimmung optischer Messungen an kontinuierlich durchmischten Reaktoren
Inventor: HERZOG KONRAD
IPC: G01N21/17
Filed: 2017-02-17
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Abstimmung (8) optischer Messungen auf einen Reaktorinhalt (2) kontinuierlich durchmischter Reaktoren (1),
 wobei der Reaktorinhalt (2) des Reaktors (1) mindestens eine optische erfassbare Messgröße aufweist,
 wobei mindestens eine optische Messanordnung (3) optische Messungen mindestens einer der optisch erfassbaren Messgrößen durchführen kann, wobei mindestens eine optische Messung auf die Form, die Verteilung oder den Bewegungszustand mindestens einer Phase (2A, 2B) des Reaktorinhalts (2) abgestimmt wird,
 wobei die Durchmischung des Reaktorinhalts (2) lokale Änderungen der Permittivität innerhalb des Reaktors (1) hervorruft,
 wobei an mindestens einem Ort mit bekanntem Abstand zu der mindestens einen abzustimmenden optischen Messanordnung (3) die lokale Permittivität mit mindestens einem Permittivitätssensor (4) erfasst wird, und
 wobei das erfasste Permittivitätssignal (6) des mindestens einen Ortes mit bekanntem Abstand zu der mindestens einen abzustimmenden optischen Messanordnung (3) genutzt wird, um die mindestens eine optische Messung auf die Form, die Verteilung oder den Bewegungszustand des Reaktorinhalts (2) abzustimmen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Abstimmung (8) der mindestens einen optischen Messanordnung (3) als Korrektur oder Normierung des optischen Messsignals der optischen Messanordnung (3) in Abhängigkeit der Form, Verteilung oder des Bewegungszustands der mindestens einen Phase des Reaktorinhalts (2) in einem Sichtfeld der optischen Messanordnung (3) erfolgt.
Patent DE-102017009760-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine numerische Steuervorrichtung
Inventor: SHIMIZU TSUYUKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2017-10-19
Granted: 2020-01-02
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (10) zum Steuern einer zur Bearbeitung eines Werkstückes mit einem Werkzeug eingerichteten Werkzeugmaschine (12), aufweisend:eine Programm-Vorausschaueinheit (22), eingerichtet zum sequenziellen Vorabauslesen und Analysieren mehrerer ein Bearbeitungsprogramm (20) bildender Blöcke, ausgehend von einem Anfangsblock; undeine Programm-Ausführungseinheit (24), eingerichtet zum Ausführen der durch die Programm-Vorausschaueinheit (22) vorab ausgelesenen und analysierten Blöcke, um so Bearbeitungsoperationen und eine Hilfsoperation zur Stützung der Bearbeitungsoperationen zu steuern, wobei:die mehreren Blöcke Bearbeitungsoperationsblöcke (BP) enthalten mit darin eingeschriebenen Bearbeitungscodes zum Ausführen der Bearbeitungsoperationen und einen Hilfsoperationsblock (BM) mit einem darin eingeschriebenen Hilfsfunktionscode zum Ausführen der Hilfsoperation;die Programm-Ausführungseinheit (24) eingerichtet ist, die Blöcke, ausgehend von dem Anfangsblock, sequenziell auszuführen und bezüglich des Hilfsoperationsblockes (BM) eine Ausführungsstartzeit (t) des Hilfsoperationsblockes (BM) um eine Versatzzeit (T) zu verschieben entsprechend dem in den Hilfsoperationsblock (BM) eingeschriebenen Hilfsfunktionscode, und die Programm-Ausführungseinheit (24) eine Vervollständigungszeit (T) berechnet, die erforderlich ist für die vollständige Ausführung aller Bearbeitungsoperationsblöcke (BP), welche unter den bereits vorab ausgelesenen Bearbeitungsoperationsblöcken (BP) noch nicht ausgeführt worden sind, zu einer Detektionszeit (t), wenn der Hilfsoperationsblock (BM) durch die Vorabauslesung der Programm-Vorausschaueinheit (22) detektiert wird, und die Ausführung des detektierten Hilfsoperationsblockes (BM) zu einer Ausführungsstartzeit (t) startet, welche um die Versatzzeit (T) gegenüber der berechneten Vervollständigungszeit (T) verschoben ist.
Patent DE-102017128932-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Verschließteil für regelmäßige Hohlrad-Steckverbindung
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-12-06
Granted: 2019-12-19
Abstract: Planetengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Planetenträger (2), an dem zumindest ein Planetenrad (3) über einen Planetenbolzen (4) drehbar gelagert ist, und einem mittels einer formschlüssigen Verbindung (5) an dem Planetenträger (2) drehfest angebrachten Hohlrad (6), wobei an dem Planetenträger (2) mehrere in einer Umfangsrichtung versetzt zu einem den Planetenbolzen (4) aufnehmenden Aufnahmeloch (7) angeordnete sowie in einer axialen Richtung in Bezug auf eine Drehachse (8) stirnseitig vorspringende Formschlussbereiche (9) und an dem Hohlrad (6) mehrere Ausnehmungen (10a, 10b), die jeweils zur drehfesten Aufnahme eines der Formschlussbereiche (9) ausgebildet sind, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Ausnehmung (10b) des Hohlrades (6), die in Umfangsrichtung zumindest teilweise auf Höhe des Aufnahmelochs (7) angeordnet und außer Eingriff mit einem Formschlussbereich (9) befindlich ist, ein diese Ausnehmung (10b) radial abdeckendes Verschließteil (11) eingesetzt ist.
Patent DE-102017131118-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: OHTA TEPPEI
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-12-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung, mit:einer Zielinformationenbezugsvorrichtung (11, 12), die konfiguriert ist, um Zielinformationen betreffend eine Position eines Ziels um ein Ausgangsfahrzeug bezüglich des Ausgangsfahrzeugs sowie eine Geschwindigkeit des Ziels bezüglich des Ausgangsfahrzeugs zu beziehen;einer Fahrzeugzustandsinformationenbezugsvorrichtung (13), die konfiguriert ist, um Fahrzeugzustandsinformationen betreffend einen Fahrzustand des Ausgangsfahrzeugs zu beziehen; undeiner elektronischen Steuerungseinheit (10), die konfiguriert ist, umeinen Fahrtvorhersagekurs (RCR) eines Mittelpunkts in einer Fahrzeugbreiterichtung des Ausgangsfahrzeugs basierend auf den Fahrzeugzustandsinformationen abzuschätzen,ein Ziel, bezüglich dessen eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision mit dem Ausgangsfahrzeug besteht, basierend auf den Zielinformationen und dem Fahrtvorhersagekurs (RCR) als ein Hindernis zu extrahieren,eine Distanz zwischen einem Endpunkt des Hindernisses, der sich am nächsten zum Fahrtvorhersagekurs (RCR) befindet, und dem Fahrtvorhersagekurs (RCR) zu berechnen, und die berechnete Distanz als eine laterale Distanz einzustellen,einen Indexwert, der sich abhängig von einem Ausmaß einer Notwendigkeit einer Fahrzeugsteuerung zum Vermeiden eines Kontakts des Ausgangsfahrzeugs mit dem Hindernis oder einer abnormen Annäherung des Ausgangsfahrzeugs zu dem Hindernis ändert, basierend auf zumindest den Zielinformationen zu berechnen,zu bestimmen, ob eine spezifische Bedingung, die eingestellt ist um erfüllt zu sein, wenn die Fahrzeugsteuerung notwendig ist, gemäß einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen den Indexwert und einem vorbestimmten Schwellenwert erfüllt ist, undeine Fahrzeugsteuerung zum Vermeiden eines Kontakts des Ausgangsfahrzeugs mit dem Hindernis oder einer abnormen Annäherung des Ausgangsfahrzeugs zu dem Hindernis durchzuführen, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) bestimmt, dass die spezifische Bedingung erfüllt ist, wobeidie elektronische Steuerungseinheit (10) konfiguriert ist, um den Schwellenwert und/oder den Indexwert basierend auf der lateralen Distanz zu ändern, sodass die spezifische Bedingung eine Tendenz aufweist, mit abnehmender lateraler Distanz eher erfüllt zu sein;die elektronische Steuerungseinheit (10) konfiguriert ist, um eine Vorgabezeit, die eine benötigte Zeit ist, bis das Hindernis in Kontakt mit dem Ausgangsfahrzeug kommt oder diesem am nächsten kommt, als den Indexwert zu berechnen;die elektronische Steuerungseinheit (10) konfiguriert ist um zu bestimmen, ob die spezifische Bedingung erfüllt ist, durch bestimmen, ob die Vorgabezeit als der Indexwert eingestellt ist, um kleiner oder gleich einer Schwellenwertzeit als der Schwellenwert zu sein; unddie elektronische Steuerungseinheit (10) konfiguriert ist, um eine Zeit, die zunimmt, wenn die laterale Distanz abnimmt, als die Schwellenwertzeit einzustellen, sodass die spezifische Bedingung eine Tendenz aufweist, mit abnehmender lateraler Distanz eher erfüllt zu sein.