baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19541998-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R21/0132
Filed: 1995-11-10
Granted: 2006-08-03
Abstract: Airbagsystem
(10) für
ein Kraftfahrzeug umfassend:  mindestens einen für Fahrzeugbeschleunigungen
empfindlichen Sensor (204) ein elektronisches Steuergerät (200) für die Auswertung
der Signale des Sensors (204) und die Ansteuerung von Rückhaltemitteln
(100, 102), mindestens ein Rückhaltemittel
in Gestalt eines Airbagmodules (100, 102), sowie Verbindungsmittel
zwischen Sensor (204) und Steuergerät (200) einerseits und zwischen
Steuergerät (200)
und dem Airbagmodul (100, 102) andererseits, wobei die Verbindungsmittel
zwischen dem Steuergerät
(200) und dem Airbagmodul (100, 102) eine drahtlose Verbindung umfassen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Funkverbindung zwischen dem Steuergerät (200)
und dem Airbagmodul (100, 102) in Doppelfunktion sowohl für die Informationsübertragung
als auch für
die Energieübertragung
vorgesehen ist.
Patent DE-19623969-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter
Inventor: MUELLER JENS
IPC: H03K17/30
Filed: 1996-06-15
Granted: 2007-04-19
Abstract: Kapazitiver
Näherungssschalter
mit einer in einem Sensorgehäuse
angeordneten, mit einer Speisespannung (UB) betriebenen Schaltung
(IC) und einer Sensorelektrode (S), mit einer leitenden Sensorfläche, und
einem die Sensorelektrode (S) mit einem Wechselspannungssignal beaufschlagenden
Oszillator (1), dessen Ausgangssignal demoduliert einem Schwellwertschalter (4)
zugeführt
wird zur Abgabe eines Ausgangssignales (A), wobei der Schaltabstand
von außerhalb
her einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung
(IC) einen Operationsverstärker
aufweist, dessen Ausgangssignal eine Versorgungsspannung (UOB) für den Oszillator
(1) liefert, wobei ein Eingang des Operationsverstärkers mit
einer temperaturkompensierten, von der Schaltung (IC) gelieferten
Referenzspannung verbunden ist und ein anderer Eingang des Operationsverstärkers mit
einem von außerhalb des
Sensorgehäuses
einstellbaren Potentiometer (R11) verbunden ist.
Patent DE-19706775-B4 (DE)
Title: Hackschnitzelwaschanlage
Inventor: PERMAN PER
IPC: C02F1/38
Filed: 1997-02-20
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbereitung eines zirkulierenden Wasserstroms bei einer Hackschnitzelwäsche, in
welcher von den Hackschnitzeln abgeschiedenes Waschwasser gereinigt
und zur Hackschnitzelwäsche
zurückgeführt wird,
umfassend  einen Sedimentiertank (10) zur Reinigung des Wassers von
der Hackschnitzelwäsche,
der mit einem Einlass (12) für
von den Hackschnitzeln abgeschiedenes Waschwasser, einem Ablauf
(17) für
gereinigtes Wasser und mit einem Ablauf (13) für Sedimentschlamm versehen
ist,  einen Umwälztank
(18) zur Pufferung und Rückführung des vom
Sedimentiertank (10) kommenden gereinigten Wassers zur Hackschnitzelwäsche, sowie  einen
Hydrozyklon (19) zur Reinigung von mit Sedimentschlamm vermischtem
Wasser, der zwischen dem Ablauf (13) für Sedimentschlamm des Sedimentiertanks
(10) und dessen Einlass (12) eingesetzt und an diese angeschlossen
ist,  wobei der Umwälztank
(18) mit einem Einlass (27) für
gereinigtes Wasser vom Sedimentiertank (10), einem Auslass (24)
für zur
Hackschnitzelwäsche
zurückfließendes Wasser,
mit einem Frischwassereinlass (29), mit einem über eine Spülwasserpumpe (25) an die Hackschnitzelwäsche angeschlossenen
Auslass (26) für...
Patent DE-19729600-B4 (DE)
Title: Mustervergleichsüberprüfungssystem und -verfahren, die ein Grauwertpunktraster verwenden
Inventor: KANNO MAKOTO
IPC: G03F1/20
Filed: 1997-07-10
Granted: 2004-12-09
Abstract: Mustervergleichsüberprüfungssystem
zum Überprüfen der Übereinstimmung
von Musterdaten für
ein Elektronenstrahlmusterungssystem, die aus Designmusterdaten
erzeugt wurden, mit den Designmusterdaten, mit  einem Belegungsberechnungsmittel
(23) zum Teilen von Musterdaten in Pixelbereiche und zum Berechnen
eines Verhältnisses
der Belegung eines Pixelbereiches durch den entsprechenden Teil
der geteilten Musterdaten zu dem Pixelbereich,  einem Graustufen-Bitmaperzeugungsmittel
(24) zum Erzeugen einer Graustufen-Bitmap der geteilten Musterdaten basierend
auf den berechneten Verhältnissen,
und  einem Bitmapvergleichsmittel (27) zum Ausführen eines Vergleichs
zwischen einer Graustufen-Bitmap für Designmusterdaten und einer
Graustufen-Bitmap für
Musterdaten für
ein Elektronenstrahlmusterungssystem, die beide durch das Belegungsgradberechnungsmittel
(23) und das Graustufen-Bitmaperzeugungsmittel (24) erzeugt worden
sind, zum Bestimmen, ob die Musterdaten für ein Elektronenstrahlmusterungssystem
mit den Designmusterdaten übereinstimmen.
Patent DE-19782149-B4 (DE)
Title: Glass surface for spatial light modulator array - has antireflective coating and layered opaque coating having low photopic reflectance
Inventor: SULZBACH FRANK C
IPC: G02F1/1335
Filed: 1997-12-04
Granted: 2009-05-28
Abstract: A glass surface for a spatial light modulator array has on at least one side an antireflective coating (14) and an opaque coating (12,30), the opaque coating having at least two layers and a photopic reflectance of less than 10%. Also claimed is a method for forming an opaque low reflectance coating on a glass surface comprising depositing the layers; and pattern etching the opaque coating to define light transmission aperture areas. Preferred opaque coatings are formed of three layers of Y oxide, graphite and C, or two layers of Y oxide and Ge or C and graphite.
Patent DE-19817780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Deformation eines Fahrzeugseitenteils
Inventor: KIMURA HIROAKI
IPC: B60R21/0136
Filed: 1998-04-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Deformation eines Seitenteils einer Fahrzeugkarosserie,
umfassend die Schritte:  Erfassen einer Beschleunigung, die
in einem Teil der Fahrzeugkarosserie (bei LU, RU) erzeugt wird,
das sich in Antwort auf eine Deformation des Fahrzeugseitenteils
infolge eines Seitenaufprall bewegt; und  Analysieren von Frequenzkomponenten
(fHL, fLL, fHR, fLR), die in einem Zeitverlauf der erfaßten Beschleunigung über eine
vorgeschriebene vorausliegende Zeitperiode enthalten sind;  gekennzeichnet
durch  Bestimmen von Deformation eines Fahrzeugseitenteils infolge
eines Seitenaufpralls gemäß einer
für den
jeweiligen Deformationsverlauf des Fahrzeugseitenteils spezifischen Korrelation
von in dem Analyseschritt erhaltenen Frequenzkomponenten.
Patent DE-19924536-B4 (DE)
Title: Automatisierte Vereinigungsstation
Inventor: MARCUM LORNE
IPC: B65G43/10
Filed: 1999-05-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Eine
automatisierte Vereinigungsstation aufweisend:  ein erstes Förderband
zum Befördern
eines Gehäuses
mit einem ersten Label;  ein zweites Förderband zum Befördern eines
Transportbehälters
mit einem zweiten Label, der zu dem ersten Label paßt;  ein
Paar von Code-Lesern, wobei einer der Leser zum Lesen des Gehäuselabels
dient und der andere Leser zum Lesen des Labels des Transportbehälters;  ein
Decoder, der verbunden ist, um ein Signal von jedem Leser zu empfangen
und jedes Signal zu vergleichen; und  ein Greifer, der durch
ein Ausgangssignal aktiviert wird, das durch eine angezeigte Übereinstimmung
von jedem verglichenen Signal erzeugt wird zum Positionieren des
Gehäuses
und des Transportbehälters
auf einem einzelnen der Förderbänder.
Patent DE-19930611-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung eines Gemisches aus mit Lösungsmitteln gesättigten Treibgasen und einem Spülgas, mit dem zur Restentleerung Spraydosen beaufschlagt worden sind und das Gemisch in einem Prozeßtank aufgefangen wird
Inventor: HAYNL RAINER
IPC: B09B3/00
Filed: 1999-07-02
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Trennung eines Gemisches aus mit Lösungsmitteln gesättigten
Treibgasen und einem Spülgas,
mit dem zur Restentleerung Spraydosen beaufschlagt worden sind und
das Gemisch in einem Prozeßtank
aufgefangen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülgas ein inertes Gas ist, daß das Gemisch
vom Prozeßtank
mittels einer Leitung (13) in einen ersten Wärmetauscher (14) geleitet und
durch Abkühlung
die Lösemittel auskondensiert
werden, daß das
frei oder annähernd
frei von Lösungsmitteln
verbleibende Restgasgemisch zunächst über eine
Rohrleitung (17) zur Temperaturerhöhung einem Kompressor (18)
und anschließend
einem zweiten Wärmetauscher
(19) zugeführt
und darin abgekühlt
wird, so daß das
Treibgas durch die Abkühlung
ausgeschieden wird.
Patent DE-19952116-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Metall-Druckgussstückes, hergestellt durch Vakuumgießen
Inventor: KLAUER RUDOLF
IPC: B22D17/32
Filed: 1999-10-29
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verwendung
eines Metall-Druckgussstückes,
hergestellt durch Vakuumgießen
mit einer Vakuum-Druckgussmaschine (1) mit einem selbsttätig schließbaren Vakuumventil
(14) zur Abführung
von Gasen und/oder Dämpfen
aus einer Füllkammer
(4) und/oder einer Gießform
(8) der Druckgussmaschine, anschließender kathodischer Tauchlackierung
(KTL) bei hohen Temperaturen bis 250°C und anschließender Lackierung
zur Herstellung eines beschichteten Außenhaut-Karosserieteils für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-19960630-B4 (DE)
Title: Kunststoffventil
Inventor: LEYS JOHN A
IPC: F16K31/50
Filed: 1999-12-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: Kunststoffventil mit einem Ventilgehäuse (52), das einen ersten Ventilsitz (78), der auf das Ventilgehäuse (52) axial ausgerichtet ist und mit einem ersten Ventilelement (80) zusammenwirkt, einen zweiten Ventilsitz (82), der auf das Ventilgehäuse (52) axial ausgerichtet ist und mit einem zweiten Ventilelement (86) zusammenwirkt, und eine Betätigungseinrichtung (54), die die Ventilelemente (80, 86) axial bewegt und mit einem axial beweglichen Verbindungsabschnitt (151) versehen ist, der sich von der Betätigungseinrichtung (54) zum zweiten Ventilelement (86) erstreckt, umfaßt, mit einem gekapselten und zusammenpreßbaren Federabschnitt (142–152), der zwischen der Betätigungseinrichtung (54) und dem ersten Ventilelement (80) angeordnet ist und in axialer Richtung beweglich ist, ohne sich zusammenzuziehen, bis das erste Ventilelement (80) auf dem ersten Ventilsitz (78) aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilelemente (80, 86) jeweils einen Teller und eine umlaufende Membran enthalten und daß die Ventilelemente (80, 86) mit ihren Tellern und Membranen zusammen mit einem Hohlspindelabschnitt (90) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-19963144-B4 (DE)
Title: Selbstjustierenden Stößelschalter
Inventor: LEHNERT GUNTER
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-12-24
Granted: 2009-02-19
Abstract: Selbstjustierender
Stößelschalter, insbesondere
Bremslichtschalter für
ein Kraftfahrzeug-Pedal, mit einem an einem Halteelement befestigbaren
Gehäuse,
in dem ein selbsttätig
justierbarer, mit einer Klinkenverzahnung versehener Stößel geführt ist,
der sich mit einem federbelasteten Schieber in Eingriff befindet,
welcher ein Kontaktglied aufweist, das mit einer im Gehäuse befindlichen
elektrischen Schalteinheit in Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (13) jeweils eine mit der Klinkenverzahnung (11,
12) des Stößels (8)
in Eingriff bringbare, federelastische Rastklinke (20) und eine Sperrklinke
(21) aufweist, wobei die Sperrklinke (21) mittels eines Arretierelementes
(25) außer
Eingriff mit dem Stößel (8)
am Gehäuse
(2) festlegbar ist, und dass eine am Stößel (8) anbringbare und wieder
lösbare
Sperrhülse
(28) gegen das Gehäuse
(2) abgestützt
ist.
Patent AU-2013101515-B4 (AU)
Title: Removable sharpening guide
Inventor: GROOBY DEAN REAYMEOND
IPC: B24B3/36
Filed: 2013-11-20
Granted: 2014-04-03
Abstract: A sharpening guide 10 for a hand steel is disclosed. The sharpening guide 10 includes a 5 base portion 15 and a guide portion 18 releasably connected to, and spaced apart by, a biasing means 17. The base portion 15 is a body of rigid material which includes a first hole 16 and the guide portion 18 is a body of rigid material which includes an open V shaped cut-out and a second hole 20. The V-shaped cut-out is located at a first end of the guide portion 18, where the first end is coterminous with one terminal end of the 10 sharpening guide 10. The second hole 20 terminates at, or passes through, a vertex of the V-shaped cut-out with a centreline of the second hole 20 extending between two walls 23, 24 of the V-shaped cut-out. This way the V-shaped cut-out is configured to support a knife blade 30 at a predetermined angle to the centreline of the second hole 20. 15 FIGURE 1 for publication
Patent AU-2015100676-B4 (AU)
Title: Connecting module for connecting at least one sensor, actuator, or effector to a service-oriented-architecture network
Inventor: MONCH EGON
IPC: G06F9/46
Filed: 2015-05-22
Granted: 2015-07-16
Abstract: - 60 Connecting module for connecting at least one sensor, 5 actuator or effector to a service-oriented-architecture (SOA) network The invention relates to a connecting module (3) for connecting at least one sensor (2), effector, or 10 actuator to a service-oriented-architecture, called SOA, network (4), wherein a functionality of the at least one sensor (2) is mapped as a service in the SOA network (4). In order to enable the integration of sensors (2) that are not SOA-capable in themselves into an SOA 15 environment, the connecting module (3) has at least one first interface (3.2) for connecting the at least one sensor (2), effector, or actuator, at least one second interface (3.4) for connecting the SOA network (4), and a computing device (7) for executing a computer program, 20 wherein a part (8.1) of the computer program to be executed is specified by default and another part (8.2) of the computer program is freely programmable by a manufacturer of the at least one sensor (2) in order to adapt firmware on the at least one sensor (2) to the SOA 25 environment. The invention further relates to a module unit (22) of the connecting module (3) that prepares the service mapped in the SOA environment for transmission over a military radio network (35) having low bandwidth while maintaining the SOA functionality. 6512055_1 (GHMatters) P90382.AU.1 JMEAD
Patent DE-102004019183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum drehmomentneutralen Umschalten einer Brennkraftmaschine sowie eine Brennkraftmaschine zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: BUDACK RALF
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum drehmomentneutralen Umschalten einer Brennkraftmaschine mit
mindestens einem Einlassventil und einem Einlassnockenumschaltsystem
mit einer Teillast- und einer Volllastnocke einer Einlassnockenwelle
für einen
Teillastbetrieb bzw. für
einen Volllastbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass für ein drehmomentneutrales
Umschalten bei einem Umschaltvorgang vom Teillastbetrieb in den
Volllastbetrieb die Einlassnockenwelle nach spät verstellt wird, bis ein maximales
Drehmoment mit dem Teillastnocken erreicht wird.
Patent DE-102004026563-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für Geometriedaten des Fahrwerks eines Kraftfahrzeuges mit Mitteln zur automatischen Adaption auf den am Fahrzeug montierten Radtyp
Inventor: JAHN LARS
IPC: G01B21/26
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-11-15
Abstract: Messvorrichtung
für die
Geometriedaten des Fahrwerkes (100) eines Kraftfahrzeugs, mit  a)
einem Achsenvermessungssystem (200), das Mittel zur Verarbeitung
(201) eines Messalgorithmus für
die Bestimmung der Geometriedaten aufweist, und  b) einem Adaptionssystem
(300), das aufweist  b1) Bilderfassungsmittel (301, 302) zur
Erfassung der Oberfläche
von mindestens einem am Fahrwerk (100) des Kraftfahrzeugs montierten
Rades (102, 104),  b2) Bildauswertemittel (303), welche die
Struktur der erfassten Oberfläche
eines Rades (102, 104) des Kraftfahrzeugs analysieren (304), einem
vorbekannten Radtyp zuordnen (305) und einen, dem Radtyp zugewiesenen,
optimierten Messalgorithmen auswählen
(306), und  b3) Lademittel (307), welche den optimierten Messalgorithmus,
der für
den zugeordneten Radtyp ausgewählt
wurde (306), in die Verarbeitungsmittel (201) des Achsenvermessungssystems
(300) laden.
Patent DE-102004028989-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsvorrichtung mit gestapelten elektronischen Schaltungseinheiten
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: H01L25/065
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Elektronische
Schaltungsvorrichtung, mit:  a) einer Mehrzahl von elektronischen
Schaltungseinheiten (101a-101n);  b) einer Schaltungsplatine
(102), auf welcher die elektronischen Schaltungseinheiten (101a-101n)
angeordnet sind, wobei die Schaltungsplatine (102) aufweist:  b1)
ein Basisplatinenelement (200); und  b2) eine Mehrzahl von Zusatzplatinenelementen (201-204), wobei  b3)
die Zusatzplatinenelemente (201-204) mit dem Basisplatinenelement
(200) mittels Verbindungselementen (301-304) verbunden sind, und  b4)
die Schaltungseinheiten (101a-101n) auf den Zusatzplatinenelementen
(201-204) derart angeordnet sind, dass zwischen den auf einer Zusatzplatine
(201-204) angeordneten Schaltungseinheiten (101a, 101b; 101c, 101d)
und der Anschlusseinheit (103) jeweils identische Signallaufzeiten
bereitgestellt sind;  und  c) einer Anschlusseinheit (103),
die mit der Mehrzahl der elektronischen Schaltungseinheiten (101a-101n)
elektrisch verbunden ist, zum Anschluss der elektronischen Schaltungseinheiten
(101a-101n) an eine externe Schaltungseinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, dass   d) mindestens eine der Schaltungseinheiten
(101a-101n) durch eine Kühleinrichtung
ersetzt ist, derart, dass die mindestens eine Kühleinrichtung zwischen übereinander
gestapelten Schaltungseinheiten (101a-101n) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-102004032473-B4 (DE)
Title: Auswerteverfahren und Auswertevorrichtung für ein System zur Sitzbelegungserkennung
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: G01B15/00
Filed: 2004-07-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Auswerteverfahren
zum Auswerten einer Mehrzahl von Reflektorantworten eines Systems
zur Sitzbelegungserkennung, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
mit den folgenden Verfahrensschritten:  (a) Erfassen einer auf
ein ausgesendetes hochfrequentes Signal hin reflektierten ersten
Reflektorantwort (16a) eines ersten Bereichs eines Sitzes (1) und
einer zweiten Reflektorantwort (16b) eines zweiten Bereichs des
Sitzes;  (b) Bestimmen eines ersten Entscheidungswertes (18a) aus
der ersten Reflektorantwort (16a) gemäß einer, dem ersten Bereich
zugeordneten Bestimmungsregel und eines zweiten Entscheidungswertes
(18b) aus der zweiten Reflektorantwort (16b) gemäß einer, dem zweiten Bereich
zugeordneten Bestimmungsregel, wobei der erste Entscheidungswert
(18a) abhängig
von einem Vergleich der ersten Reflektorantwort (16a) mit einem
vorbestimmten ersten Vergleichswert des ersten Bereichs auf einen
ersten Wert gesetzt wird und der zweite Entscheidungswert (18b)
abhängig
von einem Vergleich der zweiten Reflektorantwort (16b) mit einem
vorbestimmten ersten Vergleichswert des zweiten Bereichs auf den
ersten Wert gesetzt wird; und  (c) Klassifizieren der bestimmten
Entscheidungswerte gemäß einer
Schwellwertregel zur...
Patent DE-102004035213-B4 (DE)
Title: Fassung für mit Kontaktstiften versehene Lampen
Inventor: PAPINI ORIS
IPC: H01R33/06
Filed: 2004-07-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fassung (10) für mit Kontaktstiften versehene Lampen, insbesondere Halogenlampen mit einem Gehäuse, in dem in einer Kontaktaufnahme (11) Kontaktanschlüsse (12) angeordnet sind, mit Druckfedern (14), die die Kontaktanschlüsse (12) in Richtung der Kontaktstifte belasten, hierbei sind die Kontaktanschlüsse (12) an Stromleitungen anschließbar,  wobei der Kontaktanschluss (12) kastenartig gestaltet ist und mit einer Kastenrückseite (16) durch die Druckfeder (14) belastet ist, dessen Kastenvorderseite (15) an einen Kontaktstift einer Lampe in einer Gehäuseaufnahme (13) anliegt und  wobei der kastenförmige Kontaktanschluss (12) eine schraubenlose Anschlussklemme (22) für eine Stromzuleitung aufweist  dadurch gekennzeichnet,  dass der kastenförmige Kontaktanschluss (12) in der Kontaktaufnahme (11) senkrecht zur Kraft der Druckfeder (14) bewegbar ist  und somit in jeder Position der Kontaktanschluss (12) mit der Kastenvorderseite (15) parallel zur Wand der Gehäuseaufnahme (13) und somit zu dem Kontaktstift der Lampe verläuft und eine flächige Kontaktierung der Kontaktstifte ermöglicht.
Patent DE-102004042338-B4 (DE)
Title: MRAM mit verbesserten Speicher- und Ausleseeigenschaften
Inventor: STAVROU EVANGELOS
IPC: H01L27/22
Filed: 2004-09-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Magnetoresistiver
Speicher (MRAM) mit einer Vielzahl von MRAM-Speicherzellen mit einer
ersten ferromagnetischen Schicht bzw. Referenzschicht (1), einer
zweiten ferromagnetischen Schicht bzw. magnetisierbaren Speicherschicht
(2), die durch ein äußeres Magnetfeld
magnetisierbar ist, und einer zwischen der ersten und zweiten ferromagnetischen
Schicht (2) angeordneten nichtmagnetischen bzw. nichtmagnetisierbaren
Zwischenschicht (3), wobei die Speicherzellen jeweils an den Kreuzungspunkten
eines aus einer Matrix von Spalten- und Zeilenzuleitungen (4, 5) aufgebauten
Zellenfeldes ausgebildet und an die Zuleitungen (4, 5) zum Übermitteln
von Lese- und Schreibströmen
angeschlossen sind, wobei sich bei einer Schreiboperation die durch
die Schreibströme
in den jeweiligen Zuleitungen (4, 5) erzeugten Magnetfelder (H 0 , H 1 ) in einem wahlfreien
Kreuzungspunkt addieren und dadurch eine Magnetisierung bzw. eine
Ummagnetisierung der betreffenden Speicherzelle ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten magnetisierbaren Schicht bzw.
auf der ferromagnetischen Speicherschicht (2) zumindest teilweise
eine ferrimagnetische Hilfsschicht angeordnet ist, die mit der ferromagnetischen
Speicherschicht (2) magnetisch koppelbar ist und diese dadurch magnetisch...
Patent DE-102004044088-B4 (DE)
Title: Gelenk- und/oder Lageranordnung
Inventor: BROEKER KLAUS
IPC: B62D7/16
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Gelenk-
und/oder Lageranordnung (1) mit einem Zapfen (2) und einem separaten,
darauf halterbaren und den Zapfen (2) zumindest nahe seinem axialen
Ende bereichsweise umgreifenden Gelenkkopf (4), gekennzeichnet durch
zumindest einen Ausgleichskanal (15), der einen zumindest im wesentlichen
außerhalb
der axialen Erstreckung des Zapfens (2) und des Gelenkkopfs (4)
gelegenen Raum (13) mit einem bezüglich der axialen Erstreckung
des Zapfens (2) jenseits des Gelenkkopfes (4) gelegenen Raum (14)
verbindet.
Patent DE-102004045740-B4 (DE)
Inventor: FRANTZ MICHAEL
IPC: H04L12/54
Filed: 2004-09-21
Granted: 2008-11-27
Abstract: The bandwidth of a server channel is adapted when the summated bandwidth of the client channels guided in the server channel is modified. As a result, it is possible to minimize bandwidths which are linked by preventively maintained broadband server channel in a communication network.
Patent DE-102004061286-B4 (DE)
Inventor: BARKHORDARIAN GAGIK
IPC: C01B6/24
Filed: 2004-12-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Composite material for reversibly storing hydrogen comprises a hydride (I) and a second component (II) forming a solid multiphase system, where (I) reacts with (II) to release hydrogen and form another solid multiphase system comprising a hydrogen-free compound and/or alloy. An independent claim is also included for a device for reversibly storing hydrogen, comprising a composite material as above.
Patent DE-102005003573-B4 (DE)
Inventor: PINTUR MLADEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-03-27
Abstract: A presentation device has a basic body (2) and several receptacle devices (3) for safe mounting of the spectacles (1), in which each receptacle device has at least one placement part (4) for laying the spectacles in position, and a security part (5) for securing against removal of the spectacles. The security parts (5) in common with a locking position for securing the spectacles (1) can be located in a removal position for release of the spectacles (1). The securing parts (5) are hinged from the locking position into a removal position by a placement part (4).