baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005667-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Kettenschutz und Mittel zum Befestigen eines Kettenschutzes an einem Fahrrad
IPC: B62J13/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Kettenschutz (4a, 4b) für ein Fahrrad, umfassend mindestens ein Klickverbindungselement (7) zur Befestigung des Kettenschutzes (4a, 4b) an einem Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass der Kettenschutz (4a, 4b) mit Befestigungsmitteln (8) versehen ist, um jedes Klickverbindungselement (7) beliebig an eine von mindestens zwei unterschiedlichen Befestigungsstellen am Kettenschutz (4a, 4b) zu befestigen.
Patent DE-202014007972-U1 (DE)
Title: Dachabdeckung für Gebäude
IPC: E04D3/365
Filed: 2014-10-08
Abstract: Dachabdeckung für Gebäude, insbesondere für Hallen, aus vorzugsweise profilierten, langgestreckten (Metall-, insbesondere Aluminium-)Dachplatten (10) und in Abständen voneinander angeordneten, langgestreckten Platten aus lichtdurchlässigem Material, insbesondere Kunststoff (PVC) – Lichtplatten (11, 24) –, wobei die Dachplatten (10) und Lichtplatten (11, 24) mit randseitigen Profilen auf Tragelementen einer Dachkonstruktion aufliegen, insbesondere auf Profilstützen (14, 15) aufliegen, die mit der Dachkonstruktion, insbesondere mit quer zur Neigung verlaufenden, parallelen Pfetten (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtplatten, insbesondere Neuplatten (24), mit entsprechend den Randprofilen – Verankerungsprofile (20) – der Dachplatten (10) (über-)dimensionierten Rand- bzw. Verbindungsprofilen (27), außen auf vorhandene Randprofile bzw. Verankerungsprofile (20) der benachbarten Dachplatten (10) aufgelegt sind, wobei die Rand- bzw. Verbindungsprofile (27) vorzugsweise zur offenen Seite divergierende Querschnitte aufweisen.
Patent DE-202014008440-U1 (DE)
Title: Transportable und modulare Verbrennungsanlage zur Seuchenbekämpfung
IPC: F23G5/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Transportable und modulare Verbrennungsanlage zur Seuchenbekämpfung, die die Möglichkeit mehrere kombinierbarer Anlagenkonfigurationen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsofen (Fig. 1) entweder mit der Versorgungseinheit (Fig. 2) verbunden wird oder als Kombination Verbrennungsofen (Fig. 1) mit Luftkühler (Fig. 3), Filter (Fig. 4) und der Versorgungseinheit (Fig. 2). Zwei unterschiedliche Anlagenkonzepte lassen sich so mit einer Anlage realisieren.
Patent DE-202014010397-U1 (DE)
Title: Motorsteuergerät zur Geräuschminderung und Geräuschmodulation eines Elektromotors
IPC: H02P31/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Motorsteuergerät (12) zur Geräuschmodulation eines Elektromotors, wobei der Elektromotor ein mehrphasiger Synchronmotor ist, der unter Verwendung einer Vektorregelung mittels des Motorsteuergeräts (12) angetrieben ist, wobei in einer Regelstrecke Istwerte für die gedrehten Stromkomponenten id und iq gewonnen werden, wobei id dem Magnetisierungsstrom und iq dem Drehmoment bildenden Strom des Synchronmotors entsprechen, und wobei die Istwerte mit vorgegebenen Führungsgrößen (iq_soll, id_soll) verglichen werden, wobei die Differenzen zwischen den Istwerten und den Führungsgrößen über einen ersten Regler (18) und eine erste Transformationsstufe (20) in einem Duty-Cycle für einen PWM-Generator in Stellgrößen umgerechnet werden, um die Ist-Werte (iq, id) auf die Führungsgrößen (iq_soll, id_soll) zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetisierungsstrom bildende Stromkomponente (id) in Abhängigkeit von einem akustischen Zustand, der von einer Messeinrichtung (15) gemessen und mittels einer Signalausgabe (16) an das Motorsteuergerät (12) weitergegeben wurde, mittels eines Akustikreglers (22, 28) an einen gewünschten akustischen Zustand angepasst wird.
Patent DE-202014105606-U1 (DE)
Title: Roboterwerkzeug
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Roboterwerkzeug mit einem Prozesswerkzeug (4) und einem Hilfswerkzeug (5) zur Unterstützung eines vom Prozesswerkzeug (4) ausgeführten Prozesses, wobei das Roboterwerkzeug (3) einen Roboteranschluss (12) zur Verbindung mit einem mehrachsig beweglichen Manipulator (2), insbesondere einem Industrieroboter, aufweist, und wobei das Prozesswerkzeug (4) und das Hilfswerkzeug (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Roboterwerkzeug (3) eine Adaptionseinrichtung (6) zur Anpassung des Hilfswerkzeugs (5) an unterschiedliche Prozesse und/oder unterschiedliche Ausbildungen des Prozesswerkzeugs (4) aufweist.
Patent DE-202014105827-U1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse, Steckverbinder und Steckverbinderbaugruppe
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-12-03
Abstract: Steckverbindergehäuse, das einen Anschlusskanal und eine umlaufende Wand, die ein steckbares Öffnungsende und zwei gegenüberliegende äußere Seitenflächen definiert, umfasst, wobei eine vorspringende Säule jeweils auf jeder der zwei gegenüberliegenden äußeren Seitenflächen der umlaufenden Wand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der vorspringenden Säulen dazu in der Lage ist, koaxial eine Rolle anzubringen und eine solche Rolle auf der entsprechenden vorspringenden Säule festzuhalten, so dass die Rolle um die vorspringende Säule drehbar ist.
Patent DE-202015002855-U1 (DE)
Title: 2- 10 Rohr Durchlauferhitzer für Wärmetauscher
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-04-18
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung einen Durchlauferhitzer zu schaffen, der gleichzeitig bis zu 10 Wasser-Entnahme Stellen mit verschiedenen Temperaturen versorgt.
Patent DE-202015008032-U1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung für ein Display
IPC: G09G5/26
Filed: 2015-11-20
Abstract: Elektronikvorrichtung für ein Display (12), um die Anzeigeeigenschaften bezüglich Buchstabe, Daten, Zahlen am Display automatisch an die Sehstärke (= Dioptrienzahl(en)) eines Betrachters des Displays anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikvorrichtung (10) programmierbar ist und eine Sehstärke-Eingabeeinrichtung (14) aufweist, mittels der die Dioptrienzahl(en) des jeweiligen Betrachters in die programmierbare Elektronikvorrichtung (10) eingebbar ist/sind.
Patent DE-202015103523-U1 (DE)
Title: Verschlussmechanismus und Siebkorb mit einem Deckel, der den Verschlussmechanismus umfasst
IPC: B65D45/34
Filed: 2015-07-03
Abstract: Verschlussmechanismus mit einer Hebelasche (1), einem Schieber (2) und einem federnd gelagerten Gegenschieber (3), wobei die Hebelasche (1) kippbar um eine erste Achse gelagert ist und einen Schiebevorsprung (4) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er für einen Öffnungsvorgang beim Anheben der Hebelasche (1) den Schieber (2) senkrecht zur ersten Achse verschiebt und wobei der Gegenschieber (3) durch Federkraft entgegen der Verschieberichtung des Schiebers (2) gedrückt wird.
Patent DE-202015104076-U1 (DE)
Title: Küchenmaschinenunterlage
IPC: A47J43/08
Filed: 2015-08-04
Abstract: Küchenmaschinenunterlage, umfassend einen oberen Deckel (1) und einen unteren Deckel (2), und zwischen dem oberen (1) Deckel und dem unteren Deckel (2) sind ein Motor (3), eine Motorabgangswelle (4), ein Bremselement (5) und ein Auskoppler (6) vorgesehen, und auf dem unteren Deckel (2) ist ein zum Anbringen des Motors (3) geeigneter Hohlzylinder (22) vorgesehen, und die Motorabgangswelle (4) ist auf dem Motor (3) angebracht, und das Bremselement (5) ist zwischen der Motorabgangswelle (4) und dem Auskoppler (6) vorgesehen, und auf dem oberen Deckel (1) ist ein oberer Auskoppler (7) vorgesehen, der mit einem Verarbeitungswerkzeug verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Bremselementes (5) ein Geschwindigkeitsauswahlelement (8) vorgesehen ist, das zur Steuerung des Betriebs des Auskopplers (6) dient.
Patent DE-202015104354-U1 (DE)
Title: Einstellbare Sattelstütze für Fahrräder
IPC: B62K19/36
Filed: 2015-08-18
Abstract: Eine einstellbare Sattelstütze für Fahrräder, beinhaltend: eine Steueranordnung (10) die Folgendes aufweist: eine Verbindungsbasis (11); einen Druckknopf (12), der schwenkbar mit der Verbindungsbasis (11) verbunden ist; ein Ziehelement (13), das mit dem Druckknopf (12) verbunden ist; und ein Steuerrad (14), das mit dem Ziehelement (13) verbunden ist und Folgendes aufweist: eine Mitte; zwei seitliche Oberflächen; eine äußere Oberfläche; einen gebogenen Abschnitt (141), der in der äußeren Oberfläche des Steuerrads (14) gebildet und bogenförmig ist, wobei der gebogene Abschnitt (141) Folgendes aufweist: eine erste Seite; eine zweite Seite; einen ersten Kontaktabschnitt (1411); und einen zweiten Kontaktabschnitt (1422), wobei der erste Kontaktabschnitt (1411) und der zweite Kontaktabschnitt (1412) des gebogenen Abschnitts (141) an der ersten Seite bzw. der zweiten Seite des gebogenen Abschnitts (141) gebildet sind, ein Radialabstand zwischen dem ersten Kontaktabschnitt (1411) und der Mitte des Steuerrads (14) geringer als ein Radialabstand zwischen dem zweiten Kontaktabschnitt (1412) und der Mitte des Steuerrads (14) ist und das Steuerrad (14) durch das Antreiben des Ziehelements (13) gedreht wird; eine Installationsröhrenanordnung (20), die schwenkbar mit dem Steuerrad (14) der Steueranordnung (10) verbunden ist und Folgendes aufweist: ein oberes Ende; und ein unteres Ende; eine Verbindungsröhrenanordnung (30), die bewegbar in der Installationsröhrenanordnung (20) und neben dem oberen Ende der Installationsröhrenanordnung (20) montiert ist; und ein einstellbares Element (40), das in der Verbindungsröhrenanordnung (30) eingebaut ist und Folgendes aufweist: ein unteres Ende; und ein Auslöseelement (421), das in dem unteren Ende des einstellbaren Elements (40) gebildet ist und an das Steuerrad (14) der Steueranordnung (10) anstößt, wobei das Auslöseelement (421) selektiv an den ersten Kontaktabschnitt (1411) oder den zweiten Kontaktabschnitt (1412) anstößt.
Patent DE-202016000672-U1 (DE)
Title: Bordküche für den Einbau in ein Personenbeförderungsmittel
IPC: B60N3/16
Filed: 2016-02-03
Abstract: Bordküche (10) für den Einbau in ein Personenbeförderungsmittel, – mit einem gehäuseartigen Grundkörper (20) mit einer Rückwand (30), einer rechten Seitenwand (32), einer linken Seitenwand (34), einer oberen Wand (36) und einer unteren Wand (38), – mit einem senkrechten Haltegriff (22), der in einer Schulterausbildung (60) der rechten (32) oder der linken Seitenwand des gehäuseartigen Grundkörpers (20) angeordnet ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – eine senkrechte Innenwand (62) vorhanden ist, die an der Schulterausbildung (60) der Seitenwand (32) befestigt ist, – die Seitenwand (32) mit der Schulterausbildung (60) mit zumindest einer Öffnung (70, 72, 74) ausgebildet ist, – der zwischen der Innenwand (62) und der Seitenwand (32) mit Schulterausbildung (60) vorhandene Zwischenraum (64) durch die zumindest eine Öffnung (70, 72, 74) zugänglich ist.
Patent DE-202016002655-U1 (DE)
Title: Einkaufstrolley, Einkaufsroller oder Rolltasche
IPC: B62B5/00
Filed: 2016-04-23
Abstract: Einkaufstrolley, Einkaufsroller oder Rolltasche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einkaufstasche ein Batterie- oder Akku-Betriebene Lampe eingebaut ist, die den Innenraum der Einkaufstasche des Einkaufstrolleys beleuchtet.
Patent DE-202016002885-U1 (DE)
Title: Geschossfang
IPC: F41J13/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Geschossfang umfassend einen Behälter (2) mit einer Einschussseite (10) und ein energieabsorbierendes Material (3), wobei der Behälter (2) mit dem energieabsorbierenden Material (3) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das energieabsorbierende Material (3) ein Elastomer ist, dass das energieabsorbierende Material (3) aus Partikeln (13, 33) besteht, und dass die Durchmesser (d1, d2) der Partikel (13, 33) von größer 0 μm bis 300 μm betragen.
Patent DE-202016004373-U1 (DE)
Title: Strahlleistungs-Messvorrichtung (PRI-2016-002)
IPC: G01J5/58
Filed: 2016-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Leistung und/oder der Energie eines Lichtstrahls (10), umfassend einen Strahl-Absorber (30), mindestens einen ersten Temperatursensor (51), ein Gehäuse (20), eine elektronische Recheneinheit (40), eine drahtlose Schnittstelle (44), und einen elektrischen Energiespeicher (42) zur Stromversorgung der Vorrichtung, wobei das Gehäuse (20) einen Hohlraum (24) aufweist mit einer Öffnung zu einer ersten Außenseite des Gehäuses (20), wobei der Strahlabsorber (30) im Hohlraum (24) thermisch isoliert aufgenommen ist, wobei der erste Temperatursensor (51) zur Erfassung einer ersten Temperatur mit dem Strahl-Absorber (30) thermisch gekoppelt ist, wobei die elektronische Recheneinheit (40) ausgebildet ist zur Verarbeitung eines Signals vom ersten Temperatursensor (51), und wobei die drahtlose Schnittstelle (44) zum Datenaustausch mittels Funksignale ausgebildet ist.
Patent DE-202016007344-U1 (DE)
Title: Gussboden
IPC: E04F15/12
Filed: 2016-12-01
Abstract: Polyurethan-Gussboden mit Pigmenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Pigmente aluminium- und/oder perlmutthaltige Pigmente umfassen.
Patent DE-202016008115-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Mikroskopie und zur Korrektur von Aberrationen
IPC: G02B21/06
Filed: 2016-07-01
Abstract: Anordnung (1) zur Mikroskopie, umfassend – eine Beleuchtungsoptik mit einem Beleuchtungsobjektiv (2) zur Beleuchtung einer auf einem Probenträger (7) in einem Probenbereich einer Probenebene (4) befindlichen Probe (5) über einen Beleuchtungsstrahlengang, wobei die optische Achse (A1) des Beleuchtungsobjektivs (2) in einer Ebene liegt, die mit der Normalen der Probenebene (4), hinsichtlich welcher der Probenträger (7) ausgerichtet ist, einen von Null verschiedenen Beleuchtungswinkel (α1) einschließt, und die Beleuchtung in der Ebene erfolgt, – eine Detektionsoptik mit einem Detektionsobjektiv (3) in einem Detektionsstrahlengang, dessen optische Achse (A2) mit der Normalen der Probeneben (4) einen von Null verschiedenen Detektionswinkel (α2) einschließt, – das Beleuchtungsobjektiv (2) ein im Strahlengang angeordnetes oder in diesen einbringbares Beleuchtungskorrekturelement (2KE) umfasst und/oder – das Detektionsobjektiv (3) ein im Strahlengang angeordnetes oder in diesen einbringbares Detektionskorrekturelement (3KE) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen dem Probenträger (7) und den Objektiven (2, 3) eine Meniskuslinse (10) vorhanden ist, die sowohl in dem Beleuchtungsstrahlengang als auch in dem Detektionsstrahlengang angeordnet ist; – die Meniskuslinse (10) zur Korrektur von Aberrationen, die aufgrund des Durchtritts von zu detektierender Strahlung und/oder von Strahlung zur Beleuchtung der Probe durch durch Medien unterschiedlicher Brechkraft entstehen, ausgebildet ist und – das Beleuchtungskorrekturelement (2KE) und/oder das Detektionskorrekturelement (3KE) zur Korrektur von verbliebenen Aberrationen ausgebildet ist.
Patent DE-202016103817-U1 (DE)
Title: Kompressionsstrumpf mit verbesserter Gebrauchstauglichkeit
IPC: A61F13/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Kompressionstrumpf (1) mit einem oder zwei integrierten Reißverschlüssen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressionsstrumpf (1) dazu ausgebildet ist, ein Bein von einem Bereich über dem Knie bis zu mindestens dem Fußknöchel zu umschließen.
Patent DE-202016105485-U1 (DE)
Title: Voltigiervorichtung und/oder Longiervorrichtung für Pferde
IPC: B68B5/00
Filed: 2016-10-03
Abstract: Voltigiervorrichtung und/oder Longiervorrichtung (1) für Pferde mit einem Kernelement (10) und wenigstens einer Griffvorrichtung (20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass das Kernelement (10) wenigstens eine Schwenkeinrichtung (30) umfasst.
Patent DE-202016106927-U1 (DE)
Title: Durchsichtiges gekrümmtes Okular mit strukturiertem Optik-Kombinator
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung mit einer am Kopf tragbaren Anzeige, wobei die Vorrichtung umfasst: ein gekrümmtes Okular zum Lenken von Anzeigelicht, das an einer Eingangsfläche empfangen wird, die peripher von einer Betrachtungsregion angeordnet ist und Anzeigelicht entlang einer augenwärtigen Richtung in der Betrachtungsregion emittiert, wobei das gekrümmte Okular umfasst: eine dem Auge zugewandte Fläche, die konkav ist; eine der Umwelt zugewandte Fläche, die konvex ist und der dem Auge zugewandten Fläche gegenüberliegt; ein zwischen den dem Auge zugewandten und der Umwelt zugewandten Flächen angeordneter gekrümmter Lichtwellenleiter, um das Anzeigelicht über interne Totalreflexionen von der Eingangsfläche zur Betrachtungsregion zu lenken; und einen Optik-Kombinator, der innerhalb des gekrümmten Okulars an der Betrachtungsregion angeordnet ist, um das Anzeigelicht zur augenwärtigen Richtung zum Ausgeben aus dem gekrümmten Lichtwellenleiter umzulenken, wobei der Optik-Kombinator eine Struktur von durch interstitielle Regionen getrennten reflektierenden Elementen umfasst, wobei die reflektierenden Elemente das Anzeigelicht reflektieren und die interstitiellen Regionen Umgebungslicht weitergeben, das durch die der Umwelt zugewandten Fläche einfällt, sodass die Betrachtungsregion teilweise durchsichtig ist.
Patent DE-202017001705-U1 (DE)
Title: Verbundfuge
IPC: E04B1/41
Filed: 2017-03-30
Abstract: Anordnung zur Kraftkopplung zweier Bauteile unter Ausbildung einer Verbundfuge mit wenigstens einem Verbundfugen-Element (2), wobei das wenigstens eine Verbundfugen-Element flächig zwischen den Bauteilen angeordnet und zur Druck- und Scherkraftübertragung zwischen den Bauteilen ausgestaltet ist, wobei wenigstens ein erstes Bauteil (1) aus Beton besteht.
Patent DE-202017005432-U1 (DE)
Title: Transportbehälter zum Transportieren von Bauteilen einer axialen Strömungsmaschine
IPC: B65D85/68
Filed: 2017-10-20
Abstract: Transportbehälter (100) zum Transportieren von Bauteilen (21) einer axialen Strömungsmaschine, insbesondere für Bauteile (21) einer Gasturbine, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Innenraum (29), umfassend: – eine Bodenplatte (3) mit Füßen (13), wobei die Bodenplatte (3) eine Rippenstruktur (27) zum Versteifen der Bodenplatte (3) aufweist; und – ein Gehäuse (100) mit einem Deckel (5) und einer zylindrischen Wandung (7), wobei die zylindrische Wandung (7) an ihrer Außenseite in Längsrichtung (L) angeordnete Holme (11) zum Versteifen des Gehäuses (1) aufweist.
Patent DE-202017005999-U1 (DE)
Title: Durch die Haut wirkendes Pflaster
IPC: A61P31/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Dermale oder transdermale Pflaster zur Verabreichung einer kontrollierten Wirkstoffmenge bestehend aus mindestens einer Hauptschicht (2) 1, einer Klebeschicht, die mit einer Abziehfolie (1), 1 abgedeckt ist und einer entfernbaren und geschlossenen wirkstoffdurchlässigen oder undurchlässigen Deckschicht) 1) 1, die als Abziehfolie ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die sich an der Unterseite befindende Klebeschicht, die der Hautapplikationsfläche zugewandt ist, das Pflaster mit der Hautoberfläche nur am Perimeter (Rand (2) 1) verbindet, und so mit den seitlichen Abgrenzungen des Pflasters einen Innenraum (3) 1 oder ein Reservoir schafft, wobei die Wirkstoffkammer vorrangig durch vertikale Abgrenzungen (2) 1 begrenzt wird und eine bestimmte Fläche frei von Klebematerial ausweist.
Patent DE-202017006787-U1 (DE)
Title: Honmaschine mit mehreren Arbeitsstationen
IPC: B24B33/10
Filed: 2017-01-16
Abstract: Honmaschine (100) zur Durchführung von Honoperationen an orthogonal zueinander ausgerichteten Bohrungen in einem Werkstück (102), insbesondere zur Honbearbeitung von Zylinderbohrungen und einer Lagergassenbohrung in einem Zylinderkurbelgehäuse, mit:einer Maschinenbasis (110);einem auf der Maschinenbasis angeordneten Rundtisch (130), der um eine vertikale Rundtischachse (134) drehbar ist und mehrere Werkstückaufnahmen (135) aufweist, die mit radialem Abstand zur Rundtischachse in Umfangsrichtung zueinander versetzt derart angeordnet sind, dass ein in einer Werkstückaufnahme aufgenommenes Werkstück durch Drehung des Rundtischs nacheinander an unterschiedliche Arbeitsstationen (140, 150, 160) der Honmaschine transportierbar ist; wobeimindestens eine der Arbeitsstationen eine Vertikal-Honstation (150, 170) ist, die mindestens eine Vertikal-Honeinheit (180) aufweist, welche eine Honspindel hat, die um eine parallel zur Rundtischachse ausgerichtete Spindelachse drehbar in Richtung dieser Spindelachse hin und her bewegbar ist; undmindestens eine der Arbeitsstationen eine Horizontal-Honstation (160) ist, die mindestens eine Horizontal-Honeinheit (300) aufweist, welche eine Honspindel hat, die um eine horizontale Spindelachse (304) drehbar und in Richtung dieser Spindelachse hin und her bewegbar ist,wobei die Horizontal-Honeinheit (300) in Bezug auf den Rundtisch (130) derart positioniert oder positionierbar ist, dass die Horizontal-Honeinheit eine Arbeitsposition einnimmt, bei der die horizontale Spindelachse (304) radial zur Rundtischachse (134) ausgerichtet ist.
Patent DE-202017103687-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B17/12
Filed: 2017-06-21
Abstract: Medizinisches Instrument zur Sondierung und Ligatur endoskopisch freipräparierter Arterien oder Venen, umfassend einen langgestreckten Schaft, einen Griff am proximalen Ende sowie einen Schlitz am distalen Ende zur Aufnahme eines Fadens, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen einem weitgehend geradlinigen Abschnitt (11) des Schafts und dem Schlitz (14) ein Bogen (13) erstreckt.
Patent DE-202018000902-U1 (DE)
Title: Dehnbarer Autogurt
IPC: B60R22/28
Filed: 2018-02-21
Abstract: Hiermit erhebe ich bei meiner Patentanmeldung mit dem Namen Dehnbarer Autogurt folgenden Patentanspruch, dass man einen Autogurt herstellen kann der sich bei einem Autozusammenstoß ein paar cm dehnen lässt und so den Zusammenstoß abmildert.
Patent DE-202018001803-U1 (DE)
Title: Externe Trigeminusnervenstimulation für die Akutbehandlung von Migräneattacken
IPC: A61N1/18
Filed: 2018-04-06
Abstract: System für die nicht-invasive Akutbehandlung einer Migräneattacke eines Patienten, umfassend wenigstens eine Hautelektrode, wobei die wenigstens eine Hautelektrode für die Platzierung auf der Stirn des Patienten konfiguriert ist, wobei das System zum Bereitstellen aufeinanderfolgender biphasischer elektrischer Impulse mittels der wenigstens einen Hautelektrode während einer längeren Zeitspanne konfiguriert ist.
Patent DE-202018002734-U1 (DE)
Title: Profilsystem zur Erstellung individueller, flächenbündiger Linearbeleuchtungen in Trockenbaudecken
IPC: F21S8/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Profil (100) zur Erstellung eines U- förmigen Grundkörpers (200) mit einem vertikalen Gewindekanal (101), einem horizontalen Gewindekanal (102), einem vertikalen Stag (102), dem C- Einschub (104) sowie dem horizontalen Steg mit Spachtelkante (105).
Patent DE-202018004208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken
IPC: F16L5/00
Filed: 2018-08-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdecken und/oder Verschließen von Durchführungen (2) in Bauten, in Böden (3) und/oder Decken, vorübergehend in einem Zeitraum zwischen zwei Gewerken, insbesondere Bohrungen (4) in Böden und/oder Decken, im Wesentlichen händisch ohne Werkzeuge einsetzbar und entfernbar ausgebildet, umfassend
 mindestens ein an eine Außenform (5) der Durchführung (2) angepasstes Abdeckmittel (6),
 mindestens ein an eine Innenform (7) der Durchführung (2) angepasstes Einsatzmittel (8),
 wobei Abdeckmittel (6) und Einsatzmittel (8) aneinander angeformt ausgebildet sind, wobei das Abdeckmittel (6) einer vorgegebenen, auftreffenden Belastung, insbesondere durch Personen und/oder Gegenstände, standhaltend ausgebildet ist und unabsichtliches Abdecken oder Verrutschen verhindert ist.
Patent DE-202018105284-U1 (DE)
Title: Zelt für eine Nestschaukel
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Zelt für eine Nestschaukel, mit einer Zeltwandung (13), die im endmontierten Zustand einen Zeltinnenraum (34) bereitstellt, wobei die Zeltwandung (13) mit einer Befestigungseinrichtung (14) zur Anordnung an der Nestschaukel (1) sowie mit einer Aufhängevorrichtung (16) zur hängenden Anordnung an einer Stützeinrichtung (5) ausgerüstet ist, sowie mit einer Beleuchtungseinrichtung (22).
Patent DE-202018107336-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Folienbahn
IPC: E04G5/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Abdeckhaube (1) für ein Baugerüst, die eine Folienbahn (2) umfasst, die mittels integrierter Spannstäbe (5), die im Wesentlichen quer zur Längserstreckung (L) der Folienbahn (2) verlaufen, von einer flachen Nichtgebrauchsstellung in eine gebogene, tunnelförmige Gebrauchsstellung überführbar ist und mit im Bereich der oder parallel zu den Längskanten (8,9) angeordneten Haltemittel zum Fixieren der Folienbahnen (2) in der Gebrauchsstellung (2).