baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10232609-B4 (DE)
Title: Gargerätetüre mit Polyurethankleber
Inventor: RABE HERMANN
IPC: F24C15/04
Filed: 2002-07-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gargerätetüre (1) zum
Verschließen eines
Garraums eines Gargeräts
mit einer Heizeinrichtung, wobei die Gargerätetüre (1) ein Rahmenprofil (2)
und zumindest eine transparente Scheibe (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
transparente Scheibe (4) über
einen Polyurethankleber (5) mit dem Rahmenprofil (2) verklebt ist.
Patent DE-10233881-B4 (DE)
Title: Durch thermische Effekte radial veränderbares Ringelement
Inventor: STANTON WILLIAM
IPC: F01D9/04
Filed: 2002-07-25
Granted: 2010-02-18
Abstract: Ringelement mit einem äußeren Ringkörper (1) und einem zentrisch zu diesem angeordneten inneren Ringkörper (2), gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Verbindungselementen (3), welche jeweils am äußeren Bereich des inneren Ringkörpers (2) und am inneren Bereich des äußeren Ringkörpers (1) gelagert sind, wobei die Verbindungselemente (3) in Form von Verbindungshebeln ausgebildet sind, welche jeweils gelenkig am äußeren Bereich des inneren Ringkörpers (2) und am inneren Bereich des äußeren Ringkörpers (1) gelagert sind und sich in einem Winkel zur Radialrichtung erstrecken.
Patent DE-10234162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines organischen Bauelements
Inventor: LOW HONG YEE
IPC: H01L21/58
Filed: 2002-07-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines organischen Bauelements, umfassend:  Bereitstellen
eines Substrats mit darauf hergestellten aktiven Komponenten des
Bauelements;  Bereitstellen einer Kappe, mit der die aktiven  Komponenten
auf dem Substrat verkapselt werden;  Auftragen eines Klebstoffs
in Gebieten der Kappe, die das Substrat berühren, oder in Gebieten des
Substrats, die die Kappe berühren;  Teilhärten des
Klebstoffs, wobei das Teilhärten
die Vernetzung im Klebstoff unter Verbleiben in der flüssigen Phase initiiert
und das Teilhärten
das Belichten des Klebstoffs mit UV-Strahlung umfasst;  Montieren
der Kappe auf dem Substrat; und  Härten des Klebstoffs, um das
Bauelement zu verkapseln, wobei das Härten thermisches Härten umfasst.
Patent DE-10258470-B4 (DE)
Title: Navigationseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: FALK DOERTE
IPC: G01C21/30
Filed: 2002-12-09
Granted: 2012-01-19
Abstract: Navigationseinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Datenbasis (2, 12) in Form einer digitalen Straßenkarte und eine Positionserfassungseinrichtung (3), wobei dem Kraftfahrzeug (15) mindestens eine Sensorik zur Erfassung eines Fahrzeugzustandsparameters und/oder der Fahrzeugumgebung zugeordnet, aus deren Daten eine Straßenführung ableitbar ist, wobei eine erfasste Straßenführung mit der vorhandenen Datenbasis (2, 12) vergleichbar und dieser zufügbar ist, wenn die erfasste Straßenführung nicht in der Datenbasis (2, 12) enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik als Abstandssensorik ausgebildet ist, mittels derer ein oder mehrere vorausfahrende oder hinterherfahrende Kraftfahrzeuge erfasst werden und daraus das Vorhandensein einer Straße abgeleitet wird.
Patent DE-10310961-B4 (DE)
Inventor: JANSEN MATTHIAS
IPC: A61F2/16
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-12-28
Abstract: A posterior chamber lens implant (1) for the human eye replaces the natural lens in a capsular sack. The optical axis of the posterior chamber artificial lens is directed at the retina. Each lens has a rim with two sickle-shaped folding (27) extensions (5) terminating in feet (9) that locate the lens within the capsule.
Patent DE-10313561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Drahtes
Inventor: KATO TATSUYA
IPC: C08J7/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines elektrischen Drahtes, der einen Leiter und
einen Isolator aufweist, der den Leiter abdeckt, durch eine Plasma-Bearbeitungsvorrichtung
mit:  einem Schwingungserzeuger zum Erzeugen einer ersten Mikrowelle;  einer
Schlitzstrahlantenne zum Empfangen der ersten Mikrowelle, welche
Schlitzstrahlantenne ein Mittelteil 8A und ein kreisförmiges Ringteil
8C aufweist, die durch einen ringförmigen Schlitz 8B voneinander
beabstandet sind, um eine zweite Mikrowelle in einer Form abzustrahlen;  einem
dielektrischen Fenster zum Empfangen der zweiten Mikrowelle, um
ein Oberflächenwellenplasma
zu erzeugen;  wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Fördern des
Drahtes durch einen Förderer
derart, dass der Draht nahe zu dem dielektrischen Fenster vorbeitritt,
und  Bearbeiten des Isolators durch das Oberflächenwellenplasma.
Patent DE-10314030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Gehäuses, insbesondere das einer Kraftfahrzueg-Batterie, an einem Träger
Inventor: BOVILLE DANIEL
IPC: H01M50/244
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Gehäuses,
insbesondere das einer Kraftfahrzeug-Batterie, auf einer Trägerplatte
(3) wobei ein federnd gebogenes Befestigungsteil (10) unter Spannung
zwischen die Wand des auf der Trägerplatte
(3) platzierten Gehäuses
(1) und einen von der Trägerplatte
(3) senkrecht hochragenden Halterand (4) eingeschoben ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Halterand (4) eine abgeschrägte Innenfläche (5)
aufweist und sich so nach oben keilförmig verjüngt und dass das freie Ende
des am Halterand (4) zur Anlage kommenden, ersten U-Schenkels (11)
komplementär
zur Keilform des Halterandes (4) keilförmig nach innen umgebogen ist und
der zweite, der Gehäusewand
zugewandte U-Schenkel (18) an seinem freien Ende ein über das
keilförmig
gebogene Ende des ersten U-Schenkels (11) hinausragendes, hakenförmiges Teil
(27) trägt,
das durch eine Öffnung (7)
in der Trägerplatte
(3) hindurch unter der Trägerplatte (3)
in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-10317511-B4 (DE)
Title: Luftversorgungseinrichtung für einen Kraftwagensitz
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60N2/809
Filed: 2003-04-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Luftversorgungseinrichtung für einen eine Kopfstütze (14) aufweisenden Kraftwagensitz mit einem druckseitig eines Gebläses (18) angeordneten Luftkanal (20), der wenigstens eine im oberen Bereich des Sitzes vorgesehene Luftausströmöffnung (24) zum Versorgen des Kopf-, Schulter- und  Nackenbereiches eines Sitzinsassen mit einem Luftstrom aufweist, wobei zwischen dem Gebläse (18) und der Luftausströmöffnung (24) ein Heizelement (22) in dem Luftkanal (20) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der Luftausströmöffnung (24) und dem Heizelement (22) ein Gitterelement (32; 32') innerhalb des Luftkanals (20) angeordnet ist, wobei das Gitterelement (32; 32') in einem Abstand hinter einer Vorderseite (26) der Kopfstütze (14) angeordnet ist.
Patent DE-10338568-B4 (DE)
Title: Kolben für Brennkraftmaschine und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NITSCHKO HOLGER
IPC: F16J1/09
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kolben
(2) für
eine Brennkraftmaschine mit einem Kolbenboden (4), mindestens einem
Kühlkanal
(6), mindestens einem Ringträger
(8), mindestens zwei Ölversorgungskanälen (10,
12), sowie einem Kolbenhemd (14) und einem Pleuellager (16), wobei
der mindestens eine Kolbenringträger
(8) und der mindestens eine Kühlkanal
(6) in einem Integralteil (18) integriert sind und dieses in den
Kolben (2) eingegossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Integralteil (18) gefügt
ist aus mindestens zwei Halbschalen (24, 26) umfassend jeweils einen
Ringträgerbereich
(28) und einen Kühlkanalbereich
(30),  dass mindestens ein Ölversorgungskanal
(10) in das Integralteil (18) integriert ist, der ausgeformt ist
durch Tiefziehen einer der Halbschalen (24, 26).
Patent DE-10346348-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Farbkorrektur von Bildern
Inventor: EBNER MARC
IPC: H04N1/60
Filed: 2003-10-06
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren der ursprünglichen
Farbe eines digitalen, digitalisierten oder elektronischen ursprünglichen
Bildes, das mehrere Bildpunkte aufweist und mindestens ein Objekt
abbildet, um ein erzeugtes Bild mit zumindest einer realistischeren
Farbe des Objekts zu erhalten, mit den folgenden Schritten:  (a)
Ermitteln der ursprünglichen
Farbe von einem oder mehreren zu untersuchenden Bildpunkten des
ursprünglichen
Bildes,  (b) gleichmäßiges Mitteln
der Farbwerte benachbarter Bildpunkte des zu untersuchenden Bildpunktes,  (c)
Hinzufügen
der ermittelten ursprünglichen
Farbe des Bildpunktes zu den gleichmäßig gemittelten Farbwerten benachbarter
Bildpunkte, um die durchschnittliche lokale Farbe an diesem Bildpunkt
zu erhalten,  (d) Korrigieren der Farbe des untersuchten Bildpunktes
anhand der ursprünglichen
Farbe des Bildpunktes und der erhaltenen durchschnittlichen lokalen
Farbe des Bildpunktes, wobei im wesentlichen die senkrecht auf dem
Grauvektor stehende Komponente der durchschnittlichen lokalen Farbe
eines Bildpunktes von der ursprünglichen
Farbe des Bildpunktes subtrahiert wird.
Patent DE-10392655-B4 (DE)
Title: Digital Broadcasting Receiver with the Removable Storage Device and the Storage Method of the Digital broadcasting Program
Inventor: KIM JANG YONG
IPC: H04N5/00
Filed: 2003-10-23
Granted: 2008-06-19
Abstract: This consists of i) the removable storage means of the broadcasting program both inside and the outside of the main set of the broadcasting receiver without disjointing the set; ii) the assembling means to combine the storage means with the set; and iii) the jointing means to transmit the source of power and the signal of the storage means. The mechanism consists of i) the phase to extract the broadcasting program to store among the digital broadcasting stream received by the tuner; ii) the phase to detect the storage means loaded to the receiver; and iv) the phase to store the program to the storage means. In case when the storage means is not loaded, the program is stored on the interim memory, and then is copied or directly stored to the storage means after detecting it to confirm the storage means mounted to the set.
Patent DE-10393458-B4 (DE)
Title: Fußprothese mit elastischem Knöchel und schräger Befestigung
Inventor: CHRISTENSEN ROLAND J
IPC: A61F2/66
Filed: 2003-10-07
Granted: 2018-03-15
Abstract: Fußprothesenvorrichtung (10, 110, 310, 410, 510), mit: a) einem langgestreckten Vorderfußteil (14, 114, 314), der sich 1) nach hinten durch einen oberen Befestigungsabschnitt (22), der dazu ausgelegt ist, mit einer Gliedmaße eines Amputierten gekoppelt zu werden, 2) nach unten durch einen Knöchelabschnitt (26), der an einer Knöchelstelle eines natürlichen Fußes angeordnet ist, 3) nach vorn durch einen Spannabschnitt (30) und 4) zu einem Zehenabschnitt (34), der an einer Zehenstelle eines natürlichen Fußes angeordnet ist, erstreckt; und b) einem langgestreckten hinteren Knöchelteil (12, 112), der sich 1) nach hinten durch einen oberen Befestigungsabschnitt (138), der am Befestigungsabschnitt (22) des Vorderfußteils (14, 114) befestigt ist, 2) nach unten durch einen Knöchelabschnitt (42, 52), 3) nach vorn unter den Knöchelabschnitt (26) des Vorderfußteils (14, 114, 314) und 4) nach hinten zu einem Fersenabschnitt (50), der an einer Fersenstelle einer natürlichen Ferse angeordnet ist, erstreckt.
Patent DE-19505123-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme zumindest einer elektrischen Schaltungsplatte eines elektrischen Schalt- oder Steuergeräts
Inventor: KLEIN GERHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-02-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Gehäuse zur
Aufnahme zumindest einer elektrischen Schaltungsplatte eines elektrischen Schalt-
oder Steuergeräts,
enthaltend zwei deckelartige Gehäuseteile
mit aufeinander weisenden Rändern
und einen der Leiterplatte zugeordneten, zwischen Randbereichen
der Gehäuseteile
eingespannten Steckverbinder sowie von Nuten aufgenommene Dichtungen
zwischen einander zugekehrten Randflächen von Gehäuseteilen
und Steckverbinder, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterplatte (3) an einem
ihrer Randbereiche den Steckverbinder (4) unmittelbar trägt und von
einer Vertiefung (7) eines der Gehäuseteile (1) aufgenommen ist,
das eine aufliegenden Randflächen
des anderen Gehäuseteils
(6) und des Steckverbinders (4) zugekehrte umlaufende Nut (9) aufweist,
die durch Gegennuten (11) in diesen Randflächen zu einem Kanal ergänzt ist,
von dem ein ebenfalls durch Paare einander zugekehrter Nuten (23,
24) gebildeter weiterer Kanal abgeht, der sich längs Stirnflächen (17, 18) des Steckverbinders
(4), die entsprechend einem in Richtung auf das eine Gehäuseteil
(1) offenen Konuswinkel schräg
verlaufen und auf mit gleichen Schrägen verlaufenden Flächen (15, 16)
am anderen Gehäuseteil...
Patent DE-19508752-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit flüssigkeitsgefülltem Lichtleiter
Inventor: NATH GUENTHER
IPC: A61N5/06
Filed: 1995-03-10
Granted: 2010-06-02
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einer Lichtquelle (10) und einem flüssigkeitsgefüllten Lichtleiter (16), der einen schlauchartigen Mantel (21) aus einem fluorhaltigen Polymermaterial und einen flüssigen Kern (23) aus einer Salzlösung enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  der flüssige Kern (23) eine Mischung aus schwerem Wasser und 2 bis 50 Vol.-% leichtem Wasser enthält und  die innere Oberfläche des Mantels (21) mit einer Schicht (22) aus einem amorphen Polymer auf der Basis einer Kombination von Tetrafluorethylen mit einem zyklischen Ether überzogen ist.
Patent DE-19609498-B4 (DE)
Title: Fertiggarage mit Stahlbeton-Unterbau und Satteldachbauwerk
Inventor: GAJEWSKI ALFRED
IPC: E04H6/02
Filed: 1996-03-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Fertiggarage
mit Stahlbeton-Unterbau und Satteldachbauwerk, die einen quadratischen Grundriß der Seitenlänge L oder
einen rechteckigen Grundriß in
Form von zumindest zwei gereihten quadratischen Grundrissen der
Länge L
aufweist, wobei die Seitenlänge
L der Breite einer Doppelgarage entspricht, und wobei das Satteldachbauwerk
aus einem Bauelementensatz aufgebaut ist, welcher Bauelementensatz
die folgenden Bauelemente aufweist:  1.1) Stahlblechbinder in
Form eines Rahmentragwerkes mit zwei firstförmig zusammenlaufenden Obergurten,
einem Untergurt und Aussteifungsrahmenstäben, Binderlänge entsprechend
der Seitenlänge
L,  1.2) Stahlblechgiebel in Form eines Rahmen/Flächentragwerkes
mit zwei firstförmig
zusammenlaufenden Obergurten, einem Untergurt und einem Pentagonflächenelement, Giebellänge entsprechend
der Seitenlänge
L,  1.3) Stahlblechfirstträger
mit einer der Seitenlänge
L entsprechenden Länge,  1.4)
Stahlblech-Traufriegelelemente mit einer der Seitenlänge L entsprechenden
Länge,   1.5)
Stahlblechwindträger
mit einer der Seitenlänge
L entsprechenden Länge,  1.6)
Stahlblechdachelemente, die in ihrer Breite der Länge eines
Obergurtes der Stahlblechbinder bzw. der Stahlblechgiebel entspricht
und deren Länge
der Seitenlänge
L entspricht,...
Patent DE-19734747-B4 (DE)
Title: Maisernte-Vorsatz zum Anbau an eine selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: RAUCH HANS
IPC: A01D45/02
Filed: 1997-08-12
Granted: 2005-02-03
Abstract: Maisernte-Vorsatzgerät zum Anbau an
eine selbstfahrende Erntemaschine mit einem reihenunabhängig funktionierenden
Stengelmähwerk,
das um zumindest hochstehende Achsen umlaufende Messerscheiben (4)
und koaxial darüber
liegende Förderscheiben
(1) aufweist, welche die abgemähten
stehenden Pflanzen zu einzelnen Einzugsbereichen fördern, dadurch
gekennzeichnet, daß dem
Stengelmähwerk
Pflückaggregate
(6) nachgeordnet sind, welche die Maiskolben von den Pflanzen trennen
und einer gesonderten Verwertung zuführen, wobei jedem Einzugsbereich
ein Pflückaggregat
(6) zugeordnet ist.
Patent DE-19747880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lüftung begaster Behandlungsräume
Inventor: BINKER GERHARD
IPC: E04B1/72
Filed: 1997-10-30
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Absaugen von Begasungsmittel aus einem Behandlungsraum, wobei
die Behandlungsgasatmosphäre
aus dem Behandlungsraum abgesaugt und durch einen Apparat durchgeleitet
wird, der der Behandlungsgasatmosphäre das Begasungsmittel entzieht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsraumatmosphäre, der
das Begasungsmittel entzogen wurde, in einen im Behandlungsraum
eingebrachten, aufblasbaren Hohlkörper eingeleitet wird, wodurch
das abgezogene Behandlungsgasatmosphärenvolumen ausgeglichen wird,
so dass im Behandlungsraum nahezu kein Über- oder Unterdruck entsteht
und eine Verdünnung
der Behandlungsgasatmosphäre
im Behandlungsraum durch einströmende
Luft weitgehend vermieden wird.
Patent DE-19748210-B4 (DE)
Inventor: BEGLI ALIREZA HAJI
IPC: C08G18/32
Filed: 1997-10-31
Granted: 2005-09-01
Abstract: Polyurethanes are produced from a polyol component, an isocyanate component and a carbohydrate component in the form of finely-milled material with an average particle size of less than 50 microns, which is suspended in a vehicle and then mixed with the other components. Independent claims are also included for (a) polyurethanes (PUR) obtained by this process; (b) molded parts made from these PUR; (c) adhesives and casting resins containing these PUR.
Patent DE-19751391-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Verfahren zur Hemmung von mikrobiellem Wachstum in wässrigen Lebensmitteltransport- oder Verarbeitungsströmen
Inventor: HEI ROBERT D P
IPC: A23L3/3508
Filed: 1997-11-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Automatisiertes
Verfahren zur Bekämpfung
von mikrobiellem Wachstum in einem zum Transport oder zur Verarbeitung
von Lebensmittelprodukten und verpackten Lebensmitteln verwendeten
wäßrigen Strom,
bei dem man den wäßrigen Strom
mit einer antimikrobiell wirksamen Menge Percarbonsäure behandelt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Menge der Percarbonsäure gesteuert
wird, indem man den wäßrigen Strom
bei einem Oxidations-Reduktions-Potential (ORP) zwischen 280 und 460
mV bezüglich
einer Ag/AgCl-Referenzelektrode hält.
Patent DE-19807095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gesteuerten Bremseingriff bei einer automatischen Schaltung
Inventor: DOEBELE BERND
IPC: B60W30/18
Filed: 1998-02-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum gesteuerten Bremseingriff bei einer automatischen Schaltung eines Kraftfahrzeuges im Schubbetrieb bei starkem Gefälle, dadurch gekennzeichnet, dass ein aktiver Bremseneingriff der Betriebsbremse über die Dauer der zugkraftfreien Schaltphase eingeleitet wird, wobei ein dem aktuellen Bremsmoment im Antriebsstrang vor der Schaltung gleichwertiges Bremsmoment an den Betriebsbremsen als Niveau eines Hilfsbremsdrucks für den Fall des Eintretens der Schaltphase vorgegeben wird und die Hilfsbremsung mit Hilfe einer Auswertelogik des Fahrzustandes elektronisch gesteuert wird.
Patent DE-19851311-B4 (DE)
Title: Elektrische Bruchsicherung mit Memory-Einsatz und dafür geeignete Memory-Legierungen
Inventor: STECKMANN HELGE GEORG
IPC: H01H85/055
Filed: 1998-11-06
Granted: 2004-10-28
Abstract: Elektrische
Sicherung mit  einem Körper
(3),  Kontaktböden
(2) und  einem in dem Körper
(3) eingebauten Einsatz (4) aus einer Legierung mit Formgedächtniseigenschaften,
wobei der Einsatz (4) mit den Kontaktböden (2) verbunden ist.
Patent DE-19856114-B4 (DE)
Title: Behälterübergabe während eines Fluges
Inventor: KORFF HANS-MICHAEL
IPC: B64G1/00
Filed: 1998-12-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Einrichtung zur Übergabe eines Containers (41) zwischen einem oberen Fluggerät (101) und einem unteren Fluggerät (102), die zusammen ein gleichgerichtetes Folgeflugpaar bilden, d.h. die Folgefluggeräte fliegen in gleicher Richtung und mit gleicher Geschwindigkeit, wobei:  – das obere Folgefluggerät (101) einen steuerbaren, mehrteiligen Flugkopf (12) umfasst, der durch mindestens zwei Führungsseile (103) mit der Unterseite des oberen Folgefluggeräts (101) verbunden ist,  – der steuerbare, mehrteilige Flugkopf (12) in zwei oder mehr Teile (31) teilbar ist,  – jedes Teil (31) über je mindestens ein Führungsseil (103) mit dem oberen Folgefluggerät (101) verbunden ist,  – jedes Führungsseil (103) über eine Seilwinde in seiner wirksamen Länge zwecks Steuerung des maximalen Abstands vom Flugkopf (12) zum oberen Folgefluggerät (101) veränderbar ist,  – das untere Folgefluggerät (102) an seiner Oberseite eine Koppeleinrichtung (22) umfasst, mittels derer der Flugkopf (12) vorübergehend fest mit dem unteren Folgefluggerät (102) verbunden wird,  – beide...
Patent DE-19924925-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: CHRISTOPHER ALAN FRED
IPC: B26D5/32
Filed: 1999-05-31
Granted: 2004-08-19
Abstract: Trennvorrichtung (10) zum Trennen eines Materialstreifens (11), mit:  einer Klinge (22) mit einer Schneidkante (24);  einem Ultraschalltrichter (14);  einer Zuführeinrichtung (40) zum Voranbewegen des Materialstreifens (11) zwischen der Schneidkante (24) der Klinge (22) und dem Ultraschalltrichter (14); und einer Versetzungseinrichtung (16) zum Versetzen der Klinge (22) derart, daß die Schneidkante (24) zum Trennen des Materialstreifens (11) in Querrichtung zeitweise mit dem Ultraschalltrichter (14) zusammenwirkt und mit der Vorschubbewegung des Materialstreifens synchronisiert wird.
Patent DE-19952266-B4 (DE)
Title: Regelverfahren für einen Hydraulikantrieb und hiermit korrespondierende Regeleinrichtung
Inventor: KUENZEL STEFAN
IPC: F15B21/08
Filed: 1999-10-29
Granted: 2010-09-02
Abstract: Regelverfahren für einen Hydraulikantrieb (6), der über einen Regelzweig (1) verfahren wird, dadurch gekennzeichnet, daß ermittelt wird, ob der Hydraulikantrieb (6) zum Stillstand gekommen ist und daß der Hydraulikantrieb (6) bei Detektion eines Stillstandes in Abhängigkeit von einer Sollverfahrrichtung (v*) über eine dem Regelzweig (1) parallelgeschaltete Kraftvorsteuerung (2) mit einem sollverfahrrichtungsabhängigen Kraftwert (F) beaufschlagt wird.
Patent AU-2010100339-B4 (AU)
Title: A system and method for providing bonus credit to a player
Inventor: LEMON BRAD
IPC: A63F13/12
Filed: 2010-04-13
Granted: 2012-03-22
Abstract: A system for providing bonus credit to a player including a gaming machine for providing a game of chance to the player. The player wagers on the outcome of the game by inserting credit into the gaming machine. A central server is in communication with the gaming machine for receiving information related to the inserted credit, the central server storing bonus trigger information for comparison with the information related to the inserted credit, the central server sends bonus information to the gaming machine to provide bonus credit to the player based on the comparison of the bonus trigger information and the information related to the inserted credit.
Patent AU-2021106962-B4 (AU)
Title: Highly Loaded Clodinafop Formulation
Inventor: HORSFIELD ANDREW
IPC: A01P13/00
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: The invention concerns highly loaded herbicide formulation containing clodinafop
propargyl at a concentration of above 240 g ai/L and a suitable safener. The safener is 
preferably cloquintocet-mexyl.  
5 The formulation may be an emulsifiable concentrate having a single solvent, preferably 
acetophenone. Optionally, there is more than one solvent. An example is an aromatic 
hydrocarbon.  
The formulation is suitable for weed control in a variety of agricultural, commercial and 
industrial situations.  
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Patent DE-102004007157-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Platten aus Holz und/oder Holzersatzstoffen und danach hergestellte Platte
Inventor: HUCKE HELMUT
IPC: B32B21/04
Filed: 2004-02-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Bei den genannten Platten werden auf die formatierten Schmalseiten Kantenstreifen aufgebracht, die dauerhaft befestigt sein müssen. Dies wird auch dann erreicht, wenn für die Platten ein Rohling mit einem Sandwichaufbau verwendet wird, der zumindest eine Zwischenschicht mit einem zu den Deckschichten leichteren Aufbau von geringerer Festigkeit aufweist. Dazu wird in die Schmalseiten des Plattenrohlings unter Anschneiden der Zwischenschicht und Einschneiden einander gegenüberliegender Falze an den Innenseiten der Deckschichten eine Nut eingefräst, in die anschließend ein querschnittsgleicher Einlagestreifen mit seiner nach außen hin liegenden Seite flächenbündig mit den verbliebenen Schmalseiten-Teilflächen der Deckschichten eingebracht wird. Darauf wird dann der Kantenstreifen aufgebracht.