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Patent DE-102011009057-B4 (DE)
Title: Plasma-Behandlungsvorrichtung zur Herstellung von Beschichtungen und Verfahren zur innenseitigen Plasmabehandlung von Behältern
Inventor: BICKER MATTHIAS DR
IPC: C23C16/455
Filed: 2011-01-20
Granted: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Plasma-Behandlung von beschichteten Behältern, mit folgenden Merkmalen: – zumindest einer Behälteraufnahme-Vorrichtung (7) mit einer Behälteraufnahme-Kammer, die wenigstens ein offenes Ende aufweist, durch welches ein zu behandelnder Behälter einführbar ist, so dass eine Öffnung des Behälters zum offenen Ende der Behälteraufnahme-Kammer weist; – ein Schließelement, welches mit der Behälteraufnahme-Vorrichtung über eine Hubvorrichtung zusammenführbar ist, so dass beim Verschließen mittels der Hubvorrichtung durch aufeinander zu Bewegen von Schließelement und Behälteraufnahme-Vorrichtung ein aufgenommener Behälter an einer Öffnung des Behälters gegenüber dem äußeren Atmosphärendruck abgedichtet wird; – eine Einrichtung (19) zum Erzeugen wenigstens einer gegenüber dem äußeren Atmosphärendruck abgeschlossenen Plasma-Zone mit zwei Elektroden, über die ein elektrisches oder elektromagnetisches Feld im Inneren eines aufgenommenen und abgedichteten Behälters erzeugbar ist, wobei die Einrichtung zum Erzeugen einer Plasma-Zone weiterhin – eine Einrichtung zum Entfernen des atmosphärischen Restgases aus dem Behälter über eine gasdichte Verbindung am Schließelement umfasst; – zumindest ein Behandlungswerkzeug (9), das für wenigstens einen Teilschritt der Oberflächen-Behandlung der Behälter mit dem offenen Ende der Behälteraufnahme-Kammer der Behälteraufnahme-Vorrichtung zusammenführbar ist, wobei das Behandlungswerkzeug eine Vorrichtung zum Aufbringen eines organischen Films auf der Innenseite eines Behälters umfasst.
Patent DE-102011011271-B4 (DE)
Title: Motor-Nockenwellenabdeckung mit integrierten Öldurchgängen zur Betätigung eines Nockenwellen-Phasenstellers
Inventor: BITTNER ROXANN M
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-02-15
Granted: 2022-03-31
Abstract: Motor (10), der umfasst:einen Motor-Zylinderkopf (12);eine erste und eine zweite Nockenwelle (22, 24), die an dem Motor-Zylinderkopf (12) angebracht sind und jeweils um eine Drehachse (26, 28) rotieren, wobei die Drehachsen (26, 28) parallel zueinander verlaufen;eine erste und eine zweite hydraulisch betätigte Nockenwellen-Phasenstellerbaugruppe (30, 34), die an der ersten bzw. an der zweiten Nockenwelle (22, 24) angebracht sind;eine Nockenwellenabdeckung (14), welche die erste und die zweite Nockenwelle (22, 24) sowie die erste und die zweite hydraulisch betätigte Nockenwellen-Phasenstellerbaugruppe (30, 34) zumindest teilweise abdeckt und mit dem Zylinderkopf (12) verbunden ist;ein erstes und ein zweites Ölsteuerventil (46, 49), die an der Nockenwellenabdeckung (14) angebracht sind und dazu dienen, die erste bzw. die zweite Nockenwellen-Phasenstellerbaugruppe (30, 34) zu steuern;wobei die Nockenwellenabdeckung (14) Zufuhrdurchgänge (60, 62, 64) in Verbindung mit dem ersten und dem zweiten Ölsteuerventil (46, 49) sowie mit dem Zylinderkopf (12) definiert, welche unter Druck stehendes Fluid zur Steuerung der ersten und der zweiten hydraulisch betätigten Nockenwellen-Phasenstellerbaugruppe (30, 34) von dem Zylinderkopf (12) zu dem ersten und dem zweiten Ölsteuerventil (46, 49) leitet,wobei ein erster Zufuhrdurchgang (64) mit dem ersten und dem zweiten Ölsteuerventil (46, 49) in Verbindung steht, in der Nockenwellenabdeckung (14) quer verläuft und einen zweiten Zufuhrdurchgang (60) schneidet,wobei der zweite Zufuhrdurchgang (60) mit einem dritten Zufuhrdurchgang (62) in Verbindung steht, der in dem Zylinderkopf (12) gebildet ist, undwobei sich der Verbindungspunkt zwischen dem zweiten Zufuhrdurchgang (60) und dem dritten Zufuhrdurchgang (62) außerhalb der ersten und der zweiten Nockenwelle (22, 24) an einer Seitenwand der Nockenwellenabdeckung (14) befindet.
Patent DE-102011018416-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: SCHULLER VALERI
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-04-21
Granted: 2020-06-10
Abstract: Nachstelleinrichtung zur weggesteuerten Verschleißnachstellung für eine Reibungskupplung, umfassendein Rampensystem zur axialen Verschiebung einer Anpressplatte in Abhängigkeit von einer relativen Verdrehung, wobeidas Rampensystem einen Verstellring (10) zur Abstützung an der Anpressplatte aufweist,wobei der Verstellring (10) zur Aufnahme eines Anschlagelementes einen nach radial außen ausgebildeten Radialabschnitt (12) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Radialabschnitt (12) ein Stützelement (20) zur radialen Abstützung des Anschlagelementes aufweist.
Patent DE-102011077929-B4 (DE)
Title: Getriebe und Getriebemotor mit Druckausgleichseinrichtung
Inventor: LIESKE KAI
IPC: F16H57/027
Filed: 2011-06-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Getriebe (10) mit einer einen Getrieberaum (12) umgebenden Gehäusewandung (20), wobei- in der Gehäusewandung (20) eine Zugangsöffnung (60) vorgesehen ist,- ein Gehäusedeckel (62) zum Verschließen der Zugangsöffnung (60) vorgesehen ist und- das Getriebe (10) eine Druckausgleichseinrichtung (70) mit einer innerhalb des Getriebes (10) angeordneten volumenveränderlichen Druckausgleichskammer (74) aufweist, wobei im Gehäusedeckel (62) eine Druckausgleichsöffnung (72) vorgesehen ist, mittels derer eine umgebende Atmosphäre (8) mit der Druckausgleichskammer (74) in kommunizierender Verbindung steht, wobei ein gemeinsam mit dem Gehäusedeckel (62) die Druckausgleichskammer (74) begrenzender formveränderlicher Flächenabschnitt (76) umlaufend mit dem Gehäusedeckel (62) verklebt ist, so dass die Druckausgleichseinrichtung (70) vollständig deckelseitig vorgesehen ist und die Druckausgleichskammer (74) auch nach Abnehmen des Gehäusedeckels (62) lediglich über die Druckausgleichsöffnung (72) mit einer Umgebung (8) kommunizierend verbunden ist.
Patent DE-102011103950-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Entfernen von schädlichem Gewebe
Inventor: GROSSER VOLKER
IPC: G01N33/483
Filed: 2011-06-06
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen und Entfernen von schädlichem Gewebe mit mindestens einer Laserstrahlquelle (3), einem Detektormodul (2) mit mehreren ersten (a1–an) und zweiten (i1–i8) Detektoren zum Detektieren einer vom Gewebe beeinflussten Strahlung, mindestens einer Beleuchtungsquelle (8, 3), einer Steuervorrichtung (4) zum Ansteuern der Laserstrahlquelle (3) und einer Auswertevorrichtung (4), wobei mindestens die Laserstrahlquelle (3) und die Detektoren des Detektormoduls mit Lichtwellenleitern (5, 6) verbunden sind, die jeweils an ihren der Laserstrahlquelle (3) oder den Detektoren (a1–an, i1–i8) entgegengesetzten Enden in einem Handhabungskopf (1) zusammengefasst und befestigt sind und in dem Handhabungskopf (1) die zu den ersten Detektoren (a1–an) führenden Lichtwellenleiter (5) mit einem vorgegebenen Abstand zu den Lichtwellenleitern (6), die zu den zweiten Detektoren (i1–i8) führen, angeordnet sind und wobei die Detektoren mit der Auswertevorrichtung (4) verbunden sind zur Auswertung der von den Detektoren gelieferten Signalen nach schädlichem oder gesundem Gewebe und die Steuervorrichtung (4) ausgebildet ist, die Laserstrahlquelle (3) abhängig von dem Ergebnis der Auswertung der Detektorsignale anzusteuern oder die Ansteuerung zu ändern.
Patent DE-102011106227-B4 (DE)
Title: Türverkleidung
Inventor: SUZUKI DAISUKE
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-06-29
Granted: 2022-01-27
Abstract: Türverkleidung (5), unterteilt in eine obere Platte (25) und eine untere Platte (6) und gebildet durch Verbinden der oberen Platte (25) und der unteren Platte (6), die unter der oberen Platte (25) angeordnet ist, umfassendein langgestrecktes Zierteil (22), das zwischen der oberen Platte (25) und der unteren Platte (6) ausgebildet ist und eine Designfläche (22M) aufweist, die zu einer Seite einer Fahrzeugkabine (W1) in der Wanddickenrichtung einer Tür (50) frei liegt,wobei das Zierteil (22) zwischen der oberen Platte (25) und der unteren Platte (6) gehalten und fixiert ist,wobei ein erster oberer Flansch (22F1) und ein erster unterer Flansch (22F2) von einem oberen beziehungsweise einem unteren Endabschnitt des Zierteils (22) in Richtung auf eine Rückseite des Zierteils (22) abstehen,wobei die obere Platte (25) von oben mit dem ersten oberen Flansch (22F1) des Zierteils (22) in Kontakt ist und die untere Platte (6) von unten mit dem ersten unteren Flansch (22F2) des Zierteils (22) in Kontakt ist, wodurch das Zierteil (22) zwischen der oberen Platte (25) und der unteren Platte (6) in Vertikalrichtung des Fahrzeuges gehalten und fixiert ist,dadurch gekennzeichnet,dass ein zweiter oberer Flansch (22F3) von einem Endabschnitt des ersten oberen Flansches (22F1) des Zierteils (22) an dessen zu einer Außenseite (W2) des Fahrzeuges in der Wanddickenrichtung der Tür (50) gerichteten Ende nach oben absteht undder zweite obere Flansch (22F3) des Zierteils (22) zwischen einem rückseitigen Abschnitt (25 F1) des unteren Endabschnitts der oberen Platte (25) und einem oberen Endabschnitt der unteren Platte (6), der an der Rückseite des unteren Endabschnitts der oberen Platte (25) angeordnet ist, in der Wanddickenrichtung der Tür (50) gehalten und fixiert ist.
Patent DE-102011110176-B4 (DE)
Title: Druckgießmaschine sowie Druckgießverfahren
Inventor: BAUMGARTNER HEINRICH G
IPC: B22D17/22
Filed: 2011-08-12
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckgießmaschine (1) mit einer Druckgießform (3), welche mindestens ein feststehendes erstes Gießformteil (5), wenigstens ein entlang von Führungssäulen (6) verfahrbares zweites Gießformteil (7) sowie zumindest zwei, quer zum Verfahrweg des mindestens einen zweiten Gießformteiles (7) relativ zueinander bewegbare Gießform-Seitenteile (8, 9) hat, wobei an zumindest zwei Gießform-Seitenteilen (8, 9) Schließzapfen (14) vorstehen, die in Schließstellung zumindest das verfahrbare zweite Gießformteil (7) derart hintergreifen, dass der Verfahrweg des zumindest einen zweiten Gießformteiles (7) in die dem wenigstens einen ersten Gießformteil (5) abgewandte Richtung begrenzt ist. Die vorliegende Erfindung befasst sich auch mit einem Druckgießverfahren, das unter Verwendung der oben beschriebenen Druckgießform zur Herstellung von metallenen Gussstücken dient.
Patent DE-102011114030-B4 (DE)
Title: Federbefestigungsclip
Inventor: KOPISCHKE KLAUS
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-09-08
Granted: 2019-03-28
Abstract: Federbefestigungsclip (1) zum lösbaren Befestigen eines Montageobjektes (30) an einem Halteelement (20), wobei
 - der Federbefestigungsclip (1) einen ersten und zweiten Federschenkel (2a, 2b) aufweist, welche über einen Verbindungsabschnitt (2c) federnd verbunden sind,
 - ein Befestigungsabschnitt (31) des Montageobjektes (30) zwischen den beiden Federschenkeln (2a, 2b) aufgenommen und mit Haltemitteln (5a, 5b) fixierbar ist,
 - zur Herstellung einer federnden Wirkverbindung mit dem Halteelement (20) der Federbefestigungsclip (1) mit dem Verbindungsabschnitt (2c) voraus in eine Montageöffnung (21) des Haltelementes (20) einführbar ist,
 - der erste und zweite Federschenkel (2a, 2b) V-förmig zueinander verlaufend ausgebildet sind,
 - der erste Federschenkel (2a) flächig mit einem Endabschnitt (14a) ausgebildet ist,
 - der zweite Federschenkel (2b) eine an dem Verbindungsabschnitt (2c) angelenkte Federlasche (4) aufweist, welche ausgebildet ist, den Befestigungsabschnitt (31) des Montageobjektes (30) zusammen mit dem ersten Federschenkel (2a) klammerartig unter Vorspannung zu umfassen,
 - der erste Federschenkel (2a) wenigstens einen an dessen Endabschnitt (14a) angeformtes V-förmiges Federelement (6a, 6b) zur Anlage an eine Seite (22) des Haltelements (20) umfasst,
 - der zweite Federschenkel (2b) wenigstens einen nach außen gerichteten Anschlagflansch (7a, 7b) umfasst, welcher als Teil des zweiten Federschenkels (2b) in eine zur Ebene desselben parallelen Ebene abgewinkelt ist und benachbart zu einem Endabschnitt (14b) des zweiten Federschenkels (2b) eine Anschlagkante (8a, 8b) zur Hinterrastung an der anderen Seite (23) des Halteelements (20) aufweist, und
 - der Federbefestigungsclip (1) derart ausgebildet ist, dass der zweite Federschenkel (2b) ausreichend Bewegungsspiel in Richtung des ersten Federschenkels (2a) aufweist, um durch Bewegen des Endabschnittes (14b) des zweiten Federschenkels (2b) entgegen der Federkraft des Federbefestigungsclips (1) die Hinterrastung zu lösen.
Patent DE-102012006466-B4 (DE)
Title: Welle zur Übertragung eines Drehmoments
Inventor: NEUENDORF STEPHAN
IPC: F16J15/54
Filed: 2012-03-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Welle (10) zur Übertragung eines Drehmoments, welche wenigstens einen ersten axialen Abschnitt (14) in einem inneren Raumbereich (16) und einen zweiten axialen Abschnitt (18) in einem äußeren Raumbereich (20) aufweist, wobei die zwei Raumbereiche (16,20) durch eine Wand (22) mit wenigstens einer Öffnung (24) getrennt sind und die Welle (10) durch die Öffnung (24) der Wand (22) hindurch verläuft, wobei auf der Welle (10) ein nicht die Welle (10) abstützendes Wälzlager (26) derart aufgenommen ist, dass die Öffnung (24) der Wand (22) mittels des Wälzlagers (26) geschützt gegen feste Fremdkörper aus dem äußeren Raumbereich (20) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (10) eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine (12) ist.
Patent DE-102012016029-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Sitzbeheizungsvorrichtung
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B60N2/56
Filed: 2012-08-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen Fahrzeugsitz (1) und eine dem Fahrzeugsitz (1) zugeordnete Sitzbeheizungsvorrichtung, umfassend mindestens ein Heizmittel (6) und eine Steuereinrichtung (4), wobei mindestens eine sitzseitig angeordnete Spule (2) vorgesehen ist, die über die Steuereinrichtung (4) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes ansteuerbar ist, wobei die Energieübertragung zu dem mindestens einen Heizmittel (6) induktiv durch das magnetische Wechselfeld erfolgt, wobei das mindestens eine Heizmittel (6) in einer Außenschicht oder dem Bezug (5, 11, 12) des Fahrzeugsitzes (1) oder dazu benachbart angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Heizmittel (6) eine Sekundärspule (15) ist oder mindestens eine Sekundärspule (15) umfasst.
Patent DE-102012024806-B4 (DE)
Title: Anlage sowie Verfahren zum Herstellen eines Mischproduktes aus wenigstens einer flüssigen Hauptkomponente und wenigstens einer Zusatzkomponente
Inventor: ROSCHY JOHANNES
IPC: A23L2/46
Filed: 2012-12-19
Granted: 2019-06-06
Abstract: Anlage zum Herstellen von Mischprodukten, mit einem einzigen Mischbehälter (2) und mit Mitteln (3, 4, 5, 9, 9.1) zum dosierten Zuführen der wenigstens einen Hauptkomponente und der wenigstens einen Zusatzkomponente in den Mischbehälter,
 gekennzeichnet
 durch eine erste an einen Auslass (2.1) des Mischbehälters (2) angeschlossene Leitung (10), in der eine Förderpumpe (12), ein erster Temperatur- und/oder Füllstandssensor (11) sowie ein Messgerät (13) zur Erfassung der Qualität und/oder Dosierung des Mischproduktes angeordnet sind und die an einem Anschluss (14) in eine zweite gesteuerte Leitung (15) und in eine dritte gesteuerte Leitung (17) übergeht,
 wobei in der zweiten Leitung (15) zum Abführen des Mischproduktes aus der Anlage (1, 1a) die Primärseite eines ersten Wärmetauschers (21) angeordnet ist, dessen Sekundärseite Teil einer vierten Leitung (6) zum Zuführen der wenigstens einen Hauptkomponente an den Mischbehälter (2) ist,
 wobei in der dritten Leitung (17), die an den Mischbehälter (2) zurückführt, die Sekundärseite eines zweiten Wärmetauschers (22) angeordnet ist, deren Primärseite von einem Heizmedium oder Wärme transportierenden Medium durchströmt wird.
Patent DE-102012024809-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Mischung zur Erzeugung eines Aerosols sowie deren Verwendung
Inventor: SCHULZ ERNEST
IPC: C06D3/00
Filed: 2012-12-19
Granted: 2014-09-11
Abstract: Pyrotechnische Mischung zur Erzeugung eines Tarnnebels, die mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens ein Reduktionsmittel sowie mindestens ein verdampfbares, nebelbildendes Stoffgemisch enthält, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem nebelbildenden Stoffgemisch aus einer Mischung aus mindestens einer gesättigten, aliphatischen Monocarbonsäure mit einer Kohlenstoffkettenlänge C14 bis C24 und mindestens einem Emulgator aus der Gruppe der mono- oder di-Glycerid-Fettsäureester oder mit Fruchtsäure veresterten mono- oder di-Glycerid-Fettsäureester handelt.
Patent DE-102012107914-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit Innenleuchte
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-08-28
Granted: 2014-04-24
Abstract: Es wird ein Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge, mittels dessen ein Verdeckbezug (14) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, und eine Leuchte (28) zur Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums, die an einem Querspriegel (20) des Verdeckgestänges angebunden ist. Die Leuchte (28) ist über ein Gelenk (26) schwenkbar an dem Querspriegel (20) gelagert.
Patent DE-102012110419-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Crash-Pads
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B29C44/06
Filed: 2012-10-31
Granted: 2019-06-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen eines eine Schaum-Schicht (3) aufweisenden Crash-Pads durch Einspritzen und Schaum-Formen einer Schaum-Flüssigkeit zwischen einer Basis (1) und einer Haut (2), wobei die Vorrichtung aufweist:eine erste Form (110) und eine zweite Form (120), welche die Basis (1) formen durch Einspritzen von geschmolzenem Harz in einen Basis-Form-Raum (I), welcher in einem Form-geschlossenen-Zustand der ersten und der zweiten Form (110, 120) ausgebildet ist; sowieeine Vakuum-Form (130) zum Vakuum-Formen der Haut (2), wobei, wenn die Vakuum-Form (130), an welcher die geformte Haut (2) angebracht ist, mit der ersten Form (110) Form-geschlossen wird, ein Schaum-Raum (F) zwischen der Haut (2) und der Basis (1) ausgebildet wird/ist, undwobei ein Einspritz-Kanal (111) zum Einspritzen des geschmolzenen Harzes in den Basis-Form-Raum (I) sowie ein Schaum-Flüssigkeit-Einspritz-Kanal (112) zum Einspritzen der Schaum-Flüssigkeit in den Schaum-Raum (F) in der ersten Form (110) vorgesehen sind, so dass die erste Form (110) zusammen mit der Vakuum-Form (130) als eine Schaum-Form verwendet wird.
Patent DE-102012200412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Befüllung eines geschlossenen Luftversorgungssystems einer geschlossenen Niveauregelanlage
Inventor: ENGELHARDT MARCUS
IPC: B60G17/052
Filed: 2012-01-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zur Optimierung einer Befüllung eines geschlossenen Luftversorgungssystems einer geschlossenen Niveauregelanlage eines Kraftfahrzeugs mit Luft aus einer äußeren Umgebung, wobei das Verfahren umfasst:- eine Bestimmung eines Taupunkts,- eine Bestimmung einer Menge an Luft zur Befüllung des geschlossenen Luftversorgungssystems in Abhängigkeit vom Taupunkt der Luft.
Patent DE-102012221253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zählen von Ereignissen in einer elektronischen Einheit, Ereigniszähler für eine integrierte Schaltungseinheit sowie Computersystem und Computerprogrammprodukt hierfür
Inventor: FRAZIER GILES R
IPC: G06F11/30
Filed: 2012-11-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Zählen von Ereignissen in einer elektronischen Einheit, aufweisend:Empfangen eines Signals, das anzeigt, wenn ein bestimmtes Ereignis der elektronischen Einheit auftritt;Erhöhen eines Ereigniszählers bei jedem Mal, wenn eine variable Anzahl der betroffenen Ereignisse aufgetreten ist, wobei das Erhöhen eine Zählermantisse des Ereigniszählers erhöht; undautomatisches Erhöhen der variablen Anzahl, wenn sich ein Gesamtzählwert der betreffenden Ereignisse erhöht, wobei die variable Anzahl jedes Mal geometrisch erhöht wird, wenn die Zählwertmantisse als Folge dieser Erhöhung überläuft,wobei ein Zählwertexponent des Ereigniszählers jedes Mal erhöht wird, wenn die Zählwertmantisse überläuft; unddie variable Anzahl ein Vorteilungswert ist, der gleich einer Zählerbasis ist, die zu einer Potenz mit dem aktuellen Wert des Zählwertexponenten erhoben wurde,ferner aufweisend das programmierbare Setzen der Zählerbasis undferner aufweisend das Setzen der Zählwertmantisse auf einen Übergangswert jedes Mal, wenn die Zählwertmantisse als Folge der Erhöhung überläuft, wobei der Übergangswert gleich einem Überlaufwert der Zählwertmantisse, dividiert durch die Zählerbasis, ist.
Patent DE-102013013301-B4 (DE)
Title: Kleinfeueranlage
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: F24B13/04
Filed: 2013-08-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: Kleinfeueranlage, insbesondere Kaminofen (1), Kamineinsatz, Ofeneinsatz und dergleichen für Festbrennstoffe, mit einem über einen Zuführbereich (4) mit einer Brennkammer (7) verbundenen Brennstoffvorratsraum (3), wobei der im Brennstoffvorratsraum (3) bevorratete Festbrennstoff in die Brennkammer (7) über ein im Zuführbereich (4) angeordnetes und beweglich gelagertes Antriebsmittel (5) gefördert wird, das über eine mechanisch ausgebildete Antriebseinheit (6) rotierend angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (6) wenigstens eine Wirbelstrombremse (9) mit wenigstens einem Magneten (14, 15), der mit wenigstens einem insbesondere rotierenden Eingriffselement (11, 12, 13) der Antriebseinheit (6) oder des Antriebsmittels (5) in Eingriff steht oder bringbar ist, umfasst.
Patent DE-102013019004-B4 (DE)
Title: Alkoxysilylgruppe enthaltende Azoverbindung und Gummizusammensetzung unter Verwendung derselben
Inventor: HISHIKAWA YASUHIRO
IPC: C08L9/00
Filed: 2013-11-13
Granted: 2018-10-18
Abstract: Alkoxysilylgruppe enthaltende Azoverbindung der folgenden Formel (I)worin Rund Rjeweils unabhängig voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen darstellen, Rund Rjeweils unabhängig voneinander eine Alkylengruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen darstellen, R, R, Rund Rjeweils unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen darstellen, n eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist und m eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist.
Patent DE-102013101708-B4 (DE)
Title: Befestigung für einen Griff, einen Haken oder einen Gegenstand
Inventor: MUSKAT HELMUT W
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-02-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Befestigung für einen Griff, einen Haken oder einen Gegenstand an einer Oberfläche (12) wie Glas, welche Befestigung einen elastischen Sockel (11), der an der Oberfläche (12) haftet, und eine kappenförmige zumindest in Richtung auf die Oberfläche offene Umhüllung (16) umfasst, die mit ihrem Hohlraum (17) über den Sockel (11) passt, der mit Abstand zur Oberfläche (12) einen sich erweiternden Abschnitt (13) unter Bildung eines Sockelhalses (14) aufweist, welcher Abschnitt (13) in eine korrespondierende Hinterschneidung (18) des Hohlraums (17) eingreift dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandhalter (20) zwischen der Oberfläche (12) und der Umhüllung (16) vorgesehen ist, der nach dem Aufsetzen der Umhüllung (16) auf den Sockel (11) zwischen die der Oberfläche zugekehrten Stirnseite (19) der Umhüllung (16) und der Oberfläche (12) schiebbar ist, so dass der von der Hinterschneidung (18) im Hohlraum (17) erfasste Sockel (11) in Längsrichtung gedehnt und unter Zugspannung gehalten ist derart, dass in der montierten Lage der Sockel (11) unter Zugspannung in dem Hohlraum (17) gehalten ist.