baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10330883-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: SCHROEER JOERG
IPC: E05B27/00
Filed: 2003-07-09
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schließzylinder mit einem in einem Gehäuse bewegbaren Kern, mit einem in dem Kern angeordneten Schließkanal zum Einführen eines Schlüssels, mit Zuhaltungen zum wahlweisen Blockieren oder Freigeben der Bewegung des Kerns gegenüber dem Gehäuse, mit zumindest zwei in fluchtenden Ausnehmungen des Kerns und des Gehäuses angeordneten Stiften und mit einem Federelement zur Vorspannung eines der Stifte gegen den nächsten Stift und diesen in den Schließkanal, wobei der von dem Federelement (10, 21) vorgespannte Stift (11, 24) mit dem Federelement (10, 21) und einem in dem Gehäuse (1) eingesetzten, zum Abstützen des Federelementes (10, 21) vorgesehenen Deckel (13, 23) eine vormontierbare Gehäusestiftbaugruppe (14, 17) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Federelement (10, 21) vorgespannte Stift (11, 24) und der Deckel (13, 23) miteinander korrespondierende Anschläge aufweisen, dass die Anschläge als umlaufende Ränder (16, 26) gestaltet sind und dass das Federelement (21) als konische Wendelfeder ausgebildet ist.
Patent DE-10331076-B4 (DE)
Title: Leuchtelement mit einer Leuchtdiode
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM
IPC: G09F9/33
Filed: 2003-07-09
Granted: 2011-04-07
Abstract: Leuchtelement mit einer Leuchtdiode (LED) (8), welches in einem Leuchtenträger (1) eingebaut ist,  wobei ein Lichtleitelement (6) an die Leuchtdiode (8) optisch angekoppelt ist und dieses Lichtleitelement (6) eine kleinere Lichtaustrittsfläche (7) aufweist als die Leuchtdiode (8),  wobei das Lichtleitelement (6) derart geformt ist, dass die Leuchtdiode (8) in eine Einbuchtung des Lichtleitelementes (6) derart steckbar ist, dass ein Großteil der lichtabstrahlenden Oberfläche der Leuchtdiode (8) von dem Lichtleitelement (6) umhüllt ist,  wobei zwischen Leuchtdiode (8) und Lichtleitelement (6) ein Luftspalt vorgesehen ist  und wobei die Leuchtdiode (8) und das Lichtleitelement (6) in einer Buchse (2) gehaltert sind, welche in dem Leuchtenträger (1) eingebaut und verklebt ist und Kanäle aufweist, durch die überschüssiger Klebstoff nach außerhalb des Leuchtenträgers (1) entweichen kann.
Patent DE-10349557-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kondensatoranordnung und Verfahren zur Ansteuerung
Inventor: ALLERS KARL-HEINZ
IPC: H01L27/08
Filed: 2003-10-22
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verwendung einer Kondensatoranordnung, die in einem Halbleiterbauelement angeordnet ist und die zwischen einem ersten Eingang (3) und einem zweiten Eingang (4) mit einer Gleichspannung unipolar beaufschlagbar ist, mit einem in dem Halbleiterbauelement integrierten Kondensator (1), der aus einer ersten Kondensatorelektrode (10) und einer zweiten Kondensatorelektrode (11) und einem von den Kondensatorelektroden (10; 11) eingeschlossenen Dielektrikum besteht, über dem eine Kondensatorspannung abfällt, bei der zwischen den Eingängen (3; 4) und den Kondensatorelekroden (10; 11) eine Umschaltanordnung (2) mit zwei Eingängen und einem ersten Ausgang (8) und einem zweiten Ausgang (9) derart angeordnet ist, dass Eingänge der Umschaltanordnung (2) die Eingänge (3; 4) der Kondensatoranordnung bilden und der erste Ausgang (8) mit der ersten Kondensatorelektrode (10) und der zweite Ausgang (9) mit der zweiten Kondensatorelektrode (11) verbunden ist, wobei in der Umschaltanordnung (2) in einer ersten Schalterstellung der erste Eingang (3) mit dem ersten Ausgang (8) und der zweite Eingang (4) mit...
Patent DE-10351174-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von Stoffgemischen
Inventor: ZEISS KARL REINHARD
IPC: C10G1/00
Filed: 2003-11-03
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Trennen von zusammenhängenden
Einzelbestandteilen eines Stoffgemisches oder Teilchenverbundes,
deren Einzelbestandteile aus anorganischen und/oder organischen
Stoffen bestehen und/oder zum Zerkleinern von Stoffen oder Stoffgemischen,
wobei  a) der Stoff, das Stoffgemisch (2) oder der Teilchenverbund innerhalb
eines stoffabhängig
vorgebbaren Temperaturfensters  b) wechselweise in einem oder
mehreren Zyklen  c) abgekühlt
und  d) erhitzt wird und  e) dass die Erhitzungs-/Abkühlzyklen
zumindest bis zum Trennen des Stoffgemisches (2) in seine Einzelbestandteile
(2a, 2b) vorgenommen wird, wobei  f) der Stoff, das Stoffgemisch
(2) oder der Teilchenverbund insbesondere durch Schwerkraft oder
schwerkraftunterstützt
entlang einer Transportstrecke oder Strömungsführung (3) bewegt und  g)
im Verlauf dieser Transportstrecke in mehreren Behandlungszonen
(10, 10a, 11, 11a) während
eines Freifalls nacheinander einer Wärmeenergiezufuhr und/oder einem Wärmeenergieentzug
ausgesetzt wird.
Patent DE-10355150-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Analyse von Co-Lokalisationen
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-11-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Analyse von Co-Lokalisationen von in einem Objekt (15) vorhandenen Farbstoffen, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 - Bestimmen der Fluoreszenzspektren der aller im Objekt (15) vorhandenen Farbstoffe;
 - Angabe eines Toleranzbereichs um das Fluoreszenzspektrum des jeweils einzelnen Farbstoffs;
 - pixelweises Aufnehmen von Spektren des Objekts, in dem sich mindestens zwei Farbstoffe befinden;
 - Berechnen der Menge der aufgenommenen Spektren innerhalb des Toleranzbereichs um das Fluoreszenzspektrum;
 - Ermitteln eines Lambda-Vektors für jedes aufgenommene Pixel;
 - Bestimmen der Zuordnung eines jeden Pixels zum Spektrum;
 - Ausgabe eines aus den einzelnen Pixeln zusammengesetzten Bilds für jedes Spektrum; und
 - Ausgabe mindestens eines Bildes für Co-Lokalisationen.
Patent DE-10355884-B4 (DE)
Title: Room-defining assembly of structural panels uses couplings formed from two halves with one connected to supply pipes fixed on support structure and those connected to heat exchanger pipes fixed on panel
Inventor: HERBST DONALD
IPC: E04B9/04
Filed: 2003-11-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: The structural panels (2) which are fitted through a supporting structure to a building ceiling or wall or floor incorporate heat exchanger pipes for passing through a heating or cooling medium. The pipes are connected through couplings each comprising two halves (4,5) of which those connected to the supply and discharge pipes are fixed secure or displaceable on the support structure (1) and those which are connected to the heat exchanger pipes are fixed secure or displaceable on the structural panels. - The supporting structure and structural panels have complementary centring elements for mutually correct positioning.
Patent DE-10357845-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für durch einen Strömungskanal geleitete Medien, insbesondere Flüssigkeiten
Inventor: ENGEMANN BERND
IPC: F16L55/10
Filed: 2003-12-11
Granted: 2008-11-27
Abstract: Absperrvorrichtung
für durch
einen Strömungskanal
geleitete Medien, umfassend wenigstens einen Ventilsitz und umfassend
zumindest einen mit dem Ventilsitz in dichtende Anlage bringbaren
Ventilstempel, wobei der Ventilstempel ortsfest angeordnet ist und
der Ventilsitz in einer Bewegungseinrichtung gegen den Ventilstempel
bewegbar aufgenommen ist und wobei sie ein in den Verlauf des Strömungskanals
eingesetztes Gehäuse aufweist
und der Ventilstempel über
Halteelemente im Gehäuse
an diesem oder an dem Strömungskanal
abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
(2) aus einem Gehäuseabschnitt
(3) besteht, der auf dem Strömungskanal
(1) verschieblich angeordnet ist, wobei der Ventilsitz (10) an dem
Gehäuseabschnitt
(3) angeordnet ist und ein von der Innenwand des Gehäuseabschnittes
(3) nach innen vorstehender Vorsprung (11) ist, dessen nach innen
vorstehende Abschnitte über
den Rand des Ventilstempels (5) vorstehen und daß die Halteelemente Profile (7)
sind, wobei die Profile ineinandergesteckte teleskopische Abschnitte
aufweisen.
Patent DE-10393537-B4 (DE)
Title: Urologisches Resektoskop mit drehgesichertem Instrumententräger
Inventor: AUE THOMAS
IPC: A61B17/94
Filed: 2003-10-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Urologisches Resektoskop mit einem Schaftrohr (3), in dem in einem feststehenden Optikführungsrohr (2) eine diese distal überragende Optik (1) geführt ist, wobei im Schaftrohr (3) außerhalb des Optikführungsrohres (2) ein langgestreckter stabförmiger Träger (4), der an seinem distalen Ende ein Schneidinstrument (6) trägt, längsverschiebbar gelagert ist, der distal vom Optikführungsrohr (2) mit einem Schieberohr (8) auf der Optik (1) in radialem Abstand zur Achse der Optik gehalten ist und am Optikführungsrohr (2) mit einer Drehsicherung (9, 10) in Umfangsdrehrichtung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehsicherung eine parallel zum Träger (4) an diesem befestigte Schiene (9) aufweist, sowie einen distal offenen längserstreckten Schlitz (10) im Optikführungsrohr (2).
Patent DE-19502103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verpackungen und Verwendung derselben zum Füllgutabfüllen
Inventor: FAYET PIERRE
IPC: B31B50/00
Filed: 1995-01-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verpackungen mit guten Sperreigenschaften gegenüber Geschmacks-
und Aromastoffen sowie gegenüber
Gasen, bei dem die Kunststoff aufweisende Verpackung innen mit einem
Silizium aufweisenden Gas zur Bildung einer eine Siliziumverbindung
enthaltenden Sperrschicht vakuumbedampft wird, dadurch gekennzeichnet  daß zur Herstellung
von im Innenraum sterilen Verpackungen das Verpackungsmaterial mittels
eines gasförmigen Blasformmediums
in zumindest einen Vorformling der Verpackungsform blasgeformt wird,  und
daß für das gasförmige Blasformmedium
das zum Vakuumbedampfen dienende Silizium aufweisende Gas verwendet
wird.
Patent DE-19511506-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
Inventor: WAHL EDWIN
IPC: H04M1/724
Filed: 1995-03-29
Granted: 2005-05-12
Abstract: Schnurlos
betriebenes Kommunikationsgerät
(1) mit Elementen zum Anzeigen, Speichern, Aufbauen und Aussenden
von Rufnummern, dadurch gekennzeichnet, daß das Kommunikationsgerät (1) in
Form einer das Ohr des Benutzers umfassenden Hörmuschel gestaltet ist und
in seinem das Ohr umfassenden Bereich die wesentlichen zur Handhabung
des Kommunikationsgerätes (1)
erforderlichen Elemente wie Display (6), Ein- und Ausschalttaste (7), SET-Taste (8),
Tasten (9, 10) zum Abrufen am Display (6) vorwärts und rückwärts von gespeicherten Adressen
und Taste (11) zum Aussenden der am Display (6) dargestellten Adresse
bzw. Rufnummer aufweist.
Patent DE-19525815-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Lastsignals einer Brennkraftmaschine
Inventor: CHROBACZEK MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 1995-07-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Erfassung des Lastsignals einer Brennkraftmaschine mittels eines
im Saugrohr angeordneten Sensors, wobei der Saugrohrdruck (ps) mit Hilfe
eines hinter der Drosselklappe der Brennkraftmaschine (1) angeordneten
Drucksensors (3) erfasst und nach einer die Höhe sowie die interne und externe
Abgasrückführung berücksichtigenden
Korrektur in ein Lastsignal (tl) umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Saugrohrdruck (ps) zur die externe Abgasrückführung berücksichtigenden
Korrektur des Lastsignals (tl) um einen Druckanteil (pKagr) vermindert
wird, der von dem Abgasdruck (pa), der Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine
(1) und dem Tastverhältnis
(τagr) eines
Abgasrückführungsventils
(2) abhängt.
Patent DE-19530771-B4 (DE)
Title: Streuvorrichtung zum dosierten Auftragen
Inventor: SOEHN HANS-WERNER
IPC: B05C19/04
Filed: 1995-08-22
Granted: 2004-05-19
Abstract: Streuvorrichtung in einer Maschine zur Herstellung von Hygieneprodukten, zum dosierten Auftragen von puderförmigen oder granulierten Materialien (insbes. superabsorbierenden Quellstoffen) auf eine kontinuierlich vorbeibewegte Werkstoffbahn oder Folge von zueinander beabstandeten Einzelprodukten mit einer angetriebenen Fördereinrichtung für das aufzutragende Material, mit einem bodenseitig offenen Vorratsbehälter über der Fördereinrichtung, mit einem Gehäuse, das den Vorratsbehälter trägt und die Fördereinrichtung umschließt und in welchem zur Werkstoffbahn hinweisend ein Auftragsschlitz ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung (23) einen endlosen Zahnriemen (12, 112, 212) aufweist wobei der Zahnriemen (12, 112, 212) Fördermulden (33, 133, 233) aufweist und ein Obertrum (12', 112', 212') den Vorratsbehälter (10) bodenseitig verschließt und von diesem hin zu einem Auftragsschlitz (34) bewegbar ist.
Patent DE-19535293-B4 (DE)
Title: Badekabine mit Belüftungseinrichtung
Inventor: KURZ HUBERT
IPC: A61H33/06
Filed: 1995-09-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: Badekabine
mit Belüftungseinrichtung
zum Saunen, Dampfbaden, Inhalieren oder Therapieren, mit den Innenraum
allseitig umschließenden
Wänden aus
Holz, mit wenigstens einer den Innenraum erwärmenden Heizung, mit Möbel zum
Sitzen oder Liegen, mit wenigstens einer an der Deckeninnenfläche angeordneter Einblasöffnung,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
der Innenseite der Decke (51) ein Element (20) angeordnet ist, das
als Hohlraum (200) mit einem oder mehreren Deckteilen (206) und
wenigstens einer Einblasöffnung
(222) gestaltet ist, durch den die von einem Ventilator (1) geförderte Zuluft
in das unter der Decke (51) stehende Heißluftpolster gesteuert einströmt.
Patent DE-19539728-B4 (DE)
Title: Monolithischer Zeolit/Katalysator-Wandflußadsorber
Inventor: AMENT FRANK
IPC: B01D53/88
Filed: 1995-10-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Abgasvorrichtung,
die ein keramisches, monolithisches Substrat (20) mit einer Vielzahl
von dünnen,
einander sich kreuzenden, gasfilternden, porösen inneren Wänden (24)
umfasst, die eine Vielzahl von parallelen Durchgängen (26, 28) definieren, welche
sich zu entgegengesetzten Enden des Substrates (20) erstrecken, wobei
die Durchgänge
eine erste Gruppe von Einlassdurchgängen (26), welche an dem einen
Ende des Substrates offen und an dem anderen Ende geschlossen sind, und
eine zweite Gruppe von Auslassdurchgängen (28) bildet, die an dem
einen Ende des Substrates (20) geschlossen und an dem anderen Ende
des Substrates (20) offen sind, wobei die Einlass- und Auslassdurchgänge (26,
28) derart angeordnet sind, dass eine jede der porösen inneren Wände (24)
des Substrates (20) für
einen Durchfluss von Gas zwischen einem Einlassdurchgang (26) und
einem Auslassdurchgang (28) liegt, die Einlassdurchgänge (26) innere
Oberflächen
mit einem darauf angeordneten Adsorbermaterial (34) aufweisen, um
unterhalb einer Temperatur Kohlenwasserstoffmoleküle aus dem
hindurchtretenden Abgas zu adsorbieren und diese...
Patent DE-19635587-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Übertragen eines Filmes aus z. B.klebendem, deckendem oder farbigem Material von einem auf einer Vorratsspule aufgewickelten Trägerband auf ein Substrat
Inventor: SEMMLER GEORG
IPC: B65H35/07
Filed: 1996-09-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Handgerät zum Übertragen
eines Filmes (25) aus z.B. klebendem, deckendem oder farbigem Material
von einem auf einer Vorratsspule (5) aufgewickelten Trägerband
(7) auf ein Substrat (23), mit einem Gehäuse (2), einem von diesem vorstehenden
Andruckteil (16), einer Aufwickelspule (6) für das von der Vorratsspule
(5) abgewickelte und um das Andruckteil (16) umgelenkte Trägerband
(7), und zwei im Gehäuseinneren
angeordneten Lagereinrichtungen (19, 21) für die Vorratsspule (5) und
die Aufwickelspule (6),  wobei das Gehäuse (2) zwecks Austausch der
Vorratsspule (5) und der Aufwickelspule (6) geöffnet werden kann,  gekennzeichnet
durch  eine zum Beladen des geöffneten Gehäuses (2) mit einer Aufwickelspule
(6) und einer Vorratsspule (5) vorgesehenen Ladehilfe (30) zur Aufnahme
beider Spulen (5, 6) in einer gegenseitigen Anordnung, die im wesentlichen
gleich derjenigen der Lagereinrichtungen (19, 21) ist, wobei die Ladehilfe
(30) wenigstens ein der Rückenfläche (16b)
des Andruckteils (16) zugeordnetes Positionierelement (34) aufweist,
welches dazu bestimmt ist, dass...
Patent DE-19641140-B4 (DE)
Title: System zur Meldung des aktuellen Stauendes auf Autostraßen an eine Überwachungszentrale
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: G08G1/13
Filed: 1996-10-05
Granted: 2015-07-16
Abstract: System zur Meldung von Fahrzeugstaus auf Autostraßen an eine Überwachungszentrale, mit am Straßenrand in einem ersten Abstand zueinander angeordneten Ultraschall-Abstandssensoren, die zur Autostraße hin gerichtet sind und den Abstand zum jeweils vorbeifahrenden Fahrzeug ermitteln, – mit am Straßenrand in einem im Vergleich zum ersten Abstand größeren Abstand zueinander angeordneten Stausignalisierungsvorrichtungen, die jeweils eine Steuererfassungseinheit aufweisen, welche die Sensorausgangssignale von mehreren benachbarten Ultraschall-Abstandssensoren auswertet und ein nachgeschaltetes LED-Display aktiviert, sofern sich ein Fahrzeug neben einem oder mehreren der Ultraschall-Abstandsensoren befindet, wobei dem LED-Display ein Zeitschaltrelais nachgeschaltet ist, welches nach einer ersten Zeitdauer einer kontinuierlichen LED-Display-Aktivierung durchschaltet und nach Ablauf einer zweiten Zeitdauer wieder abfällt, und – mit einer in der Überwachungszentrale vorhandenen Warnlampensignaleinheit, die mit dem Zeitschaltrelais gekoppelt ist und die Position des Fahrzeugstaus anzeigt.
Patent DE-19709978-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Diagnosevorrichtung mit einer Kompensations-Magnetfeld-Erzeugungsvorrichtung und eine Kompensations-Magnetfeld-Erzeugungsvorrichtung
Inventor: KUHARA SHIGEHIDE
IPC: G01R33/421
Filed: 1997-03-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Magnetresonanz-Diagnosevorrichtung  mit
einem Generator (10, 11, 3, 2) zum sequentiellen Erzeugen eines
Hochfrequenz-Magnetfelds und eines Gradienten-Magnetfelds, um ein
MR-Signal von einem Objekt in einem Abbildungsraum zu erzeugen;  mit
einem Prozessor (17) zur Ermittlung von medizinischer Information über das
Objekt auf der Basis des MR-Signals; und  mit einem Kompensations-Magnetfeld-Generator
(6, 5), der außerhalb
des Abbildungsraums angeordnet ist, um ein Kompensations-Magnetfeld
zu erzeugen, welches entgegengesetzt zu einem Stimulations-Magnetfeld
ist, welches einen Teil des Objekts anregt,  wobei das Stimulations-Magnetfeld
synchron zu dem Gradienten-Magnetfeld erzeugt wird, das Kompensations-Magnetfeld die umgekehrte
Polarität
zu derjenigen des Stimulations-Magnetfelds aufweist und das sich
ergebende Magnetfeld des Stimulations-Magnetfelds und des Kompensationsfelds
eine geringere Intensität
als diejenige des Stimulations-Magnetfelds aufweist, und  wobei
jede der Kompensations-Magnetfeld-Erzeugungsspulen (6x, 6y, 6z)
eine Hauptspule (20) und eine Abschirmspule (19) zum Erzeugen des
Kompensations-Magnetfeldes derart aufweist, dass das Magnetfeld
im Abbildungsraum unbeeinflusst bleibt;   dadurch gekennzeichnet,  dass
der Kompensations-Magnetfeld-Generator...
Patent DE-19713106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Werkstücken
Inventor: HASEGAWA TAKAYOSHI
IPC: B23Q7/00
Filed: 1997-03-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Zuführung
eines Werkstückes
(W) zu einer Schneidemaschine (1), mit den Verfahrensschritten:  sequentielles
Fördern
einer Mehrzahl von Werkstücken (W),
die auf einer Werkstückfördereinheit
(5) platziert sind, zu einer Werkstückförderpassage einer Werkstückzuführeinheit
(3), um die Werkstücke
(W) sequentiell der Schneidmaschine (1) zuzuführen,  Fördern des
Werkstückes
(W) in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Werkstückes (W)
mittels der Werkstückfördereinheit
(5), um das Werkstück
(W) der Werkstückförderpassage
der Werkstückzuführeinheit
(3) zuzuführen,  Zuführen des
Werkstückes
(W) in der Werkstückförderpassage
in Längsrichtung
des Werkstückes
(W) zu der Schneidmaschine (1) mittels einer Werkstückzuführeinheit (3),  relatives
vertikales Bewegen von entweder der Werkstückzuführeinheit (3) oder der Werkstückfördereinheit
(5), zur Übergabe
des Werkstückes
(W) von der der Werkstückfördereinheit
(5) zu der Werkstückzuführeinheit
(3),  Erfassen einer Seitenoberfläche des Werkstückes (W)
in der Werkstückförderpassage
der Werkstückzuführeinheit (3),
mittels einer Seitenoberflächenerfassungseinrichtung (85),
gekennzeichnet durch  Plazieren des Werkstückes (W) auf der Werkstückförderpassage
in Abhängigkeit
von einer...
Patent DE-19716558-B4 (DE)
Title: Ausgleichskörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRETSCHNEIDER FRANK
IPC: F16J3/04
Filed: 1997-04-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Ausgleichskörper zum
Ausgleich von vertikalen und/oder horizontalen Abweichungen zwischen zwei Öffnungen
an zwei Konstruktionsteilen, deren Innenräume, insbesondere zum Transferieren
eines fließfähigen Gutes,
mittels des Ausgleichskörpers
miteinander verbunden werden sollen, wobei der Ausgleichskörper stirnseitig je
einen Anschlußbund
aufweist, zwischen denen ein Ausgleichselement aus einem Elastomer
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgleichskörper einen großen Anschlußbund (5)
und einen kleinen Anschlußbund (6)
aufweist, zwischen denen sich das Ausgleichselement (4) befindet,
wobei dieses im unmontierten Zustand im wesentlichen aus einem Mantel
eines faltenfreien kegelstumpfförmigen
Körpers
besteht, dessen große
Stirnseite im montierten Zustand zu dem großen Anschlußbund (5) und dessen kleine
Stirnseite zu dem kleinen Anschlußbund (6) hin aufgeweitet und
an diesen befestigt sind, daß das Ausgleichselement
(4) dabei innerhalb des elastischen Bereiches seines Materials gedehnt
wurde, derart daß das Ausgleichselement
(4) an den beiden Anschlußbunden
(5, 6) im wesentlichen die gleiche innere Spannung aufweist.
Patent DE-19742446-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnoseverfahren
Inventor: STROBEL HERBERT
IPC: G01M99/00
Filed: 1997-09-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Fehlerdiagnoseverfahren
zur Erkennung fehlerhafter Komponenten eines technischen Systems
(S), wobei beim Auftreten eines Komponentenfehlers, d.h. wenn eine
Systemkomponente fehlerhaft wird, bestimmte, diesem Komponentenfehler
als zugehörige
fehlerrelevant bezeichnete Prozeßgrößen des Systems ihren Zustand
von einem Fehlerfrei-Zustand in einen Fehler-Zustand ändern, indem
ihr Zustandswert einen vorgegebenen Toleranzbereich verläßt, mit
den Verfahrensschritten:  – vorab
werden durch eine Komponentenfehlersimulation an einem generierten
Funktionsmodell des Systems, während
der die einem Komponentenfehler jeweils zugehörigen fehlerrelevanten Prozeßgrößen für die jeweilige
fehlerhafte Systemkomponente getrennt nach direkt meßbar komponentenfehlerindikativen,
sog. primären
und davon beeinflußten,
nur in ihrer Gesamtheit fehlerindikativen, sog. sekundären Prozeßgrößen bestimmt
und unterteilt werden, eine Checkliste (CL) und eine Zustandstabelle
(ZT) ermittelt und in einem Diagnosemodul (D) abgespeichert, wobei die
Checkliste in einer jeweiligen Teil-Checkliste (CL_1, ..., CL_n)
für jede
primäre
Prozeßgröße die von
dieser beeinflußten
zugehörigen
sekundären
Prozeßgrößen angibt
und die Zustandstabelle für
jede Zustandskombination der fehlerrelevanten Prozeßgrößen des
Systems die zugehörigen fehlerverdächtigen
Systemkomponenten angibt;...
Patent DE-19804389-B4 (DE)
Title: Klimaanlage mit Trennwand zur Unterteilung von Luftdurchlässen
Inventor: SHIKATA KAZUSHI
IPC: F28F13/06
Filed: 1998-02-04
Granted: 2009-11-26
Abstract: Klimaanlage, mit  einem Klimagehäuse (70), in dem ein Luftdurchlass gebildet ist;  einem in dem Klimagehäuse (70) vorgesehenen Verdampfer (1) zum Kühlen von Luft durch einen Wärmeaustausch zwischen der Luft und einem durch ihn hindurchströmenden Kältemittel; und  einer in dem Klimagehäuse (70) vorgesehenen Lufttrennwand (93, 94) zum Unterteilen des Luftdurchlasses in einen ersten Luftdurchlass (96) und einen zweiten Luftdurchlass (97),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verdampfer (1) mehrere im Querschnitt ovale Rohre (2), die parallel angeordnet sind, und einen Tankabschnitt (43, 44, 47, 48), der an einem Ende der Rohre (2) vorgesehen ist, aufweist;  dass die mehreren Rohre (2) durch eine Trennplatte (51, 52) in mehrere Rohrgruppen (➀ bis ➃) getrennt sind; und  dass die Lufttrennwand (93, 94) entlang eines der Trennplatte (51, 52) nächstliegenden Rohres (20a, 20b) angeordnet ist.