baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007028596-B4 (DE)
Title: Thermisch isolierendes Tor
Inventor: WIRTH MARTIN
IPC: F25D23/02
Filed: 2007-06-19
Granted: 2016-01-21
Abstract: Thermisch isolierendes Tor mit wenigstens einem Torblatt, das in eingebautem Zustand verschiebbar vor einer Kühlraumöffnung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Torblatt (2, 3) wenigstens einen starren (4) und wenigstens einen flexiblen (5) Bereich aufweist, wobei bei dem Torblatt im flexiblen Bereich (35) ein Schichtaufbau aus Dämmmaterial vorgesehen ist, welcher wenigstens zwei gegeneinander verschiebbare Lagen (46, 47) an Dämmmatten (43) aufweist.
Patent DE-102007038963-B4 (DE)
Title: Steckverbindereinheit
Inventor: YOSHIDA HARUKI
IPC: H01R24/00
Filed: 2007-08-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: Steckverbindereinheit, aufweisend:  einen Halter (42), in dem ein Steckverbinder (43) aufgenommen ist und ein Schlitz (47) ausgebildet ist;  einen Gegenhalter (3), in dem ein Gegensteckverbinder (4) aufgenommen ist und ein Einschnitt (20) ausgebildet ist;  ein Aufnahmeelement (9), in dem der Gegenhalter (3) aufgenommen ist und eine Nut (14) ausgebildet ist; und  eine Klemme (5), die in den Schlitz (47) des Halters (42), den Einschnitt (20) des Gegenhalters (3) und die Nut (14) des Aufnahmeelements (9) derart eingesetzt ist, dass der Halter (42), der Gegenhalter (3) und das Aufnahmeelement (9) relativ zueinander positioniert und unter Bildung einer elektrischen Verbindung zwischen dem Steckverbinder (43) und dem Gegensteckverbinder (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007063463-B4 (DE)
Title: Kernglas im Alkali-Zink-Silikat-Glassystem für einen faseroptischen Lichtleiter und die Verwendung des Kernglases in einem Lichtleiter
Inventor: KOLBERG UWE
IPC: C03C3/078
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-06-10
Abstract: Kernglas im Alkali-Zink-Silikat-Glassystem für eine Stufenindexfaser, enthaltend (in Mol% auf Oxidbasis):  54,5–65 SiO 2   18,5–30 ZnO  8–20 Σ Alkalioxide  0,5–3 La 2 O 3   2–4,98 ZrO 2   0,02–3 HfO 2   2,02–5 ZrO 2  + HfO 2   0,4–6 BaO  0–6 SrO  0–2 MgO  0–2 CaO  0,4–6 Σ Erdalkalioxide  0,5–3 Li 2 O, jedoch nicht mehr als 25% der Σ Alkalioxide  > 58,5 Σ SiO + ZrO 2  + HfO 2   Verhältnis ZnO:F Erdalkalioxide > 3,5:1,
Patent DE-102008010908-B4 (DE)
Title: Kolbendichtelement und Verzögerungsvorrichtung mit Kolbendichtelement
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16J9/00
Filed: 2008-02-25
Granted: 2015-05-28
Abstract: Kolbendichtelement (51) mit mindestens einem hülsenförmigen, in Längsrichtung des Kolbendichtelements (51) durch zwei Begrenzungsflächen (58, 59) begrenzten Verformungsbereich (53), – wobei dieser Verformungsbereich (53) eine Mantelfläche (62) mit mindestens einem, die zwei genannten Begrenzungsflächen (58, 59) verbindenden Kanal (65) aufweist, – wobei der Kanal (65) zumindest abschnittsweise schraubenlinienförmig gewunden angeordnet ist, – wobei das Kolbendichtelement (51) einen an eine Stirnfläche (57) angrenzenden Einspannbereich (54) und einen an der dieser Stirnfläche (57) entgegengesetzt liegenden Begrenzungsfläche (59) angeordneten Innenbund (55) aufweist und – wobei die Schraubenlinie mit zumindest einer der genannten Begrenzungsflächen (58; 59) einen Winkel zwischen 15 und 75 Grad einschließt.
Patent DE-102008013751-B4 (DE)
Title: Schlauchklemme
Inventor: ZAVATTIERI PABLO D
IPC: F16L33/02
Filed: 2008-03-12
Granted: 2010-08-12
Abstract: Schlauchklemme (70) zum Befestigen eines Schlauchs (20) an einer Schlauchverbindung (18), wobei die Schlauchklemme (70) umfasst:  ein längliches Band (52) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, das ausgebildet ist, um ein kreisförmiges Klemmelement zu bilden, das eine Schlauchaufnahmeöffnung definiert, wobei das längliche Band eine Vielzahl von in Eingriff bringbaren Abschnitten (60) umfasst, die um eine Außenfläche des Bandes (52) herum beabstandet sind;  einen Verstellmechanismus, der an einem Ende des länglichen Bandes (52) befestigt ist und ausgebildet ist, um mit den in Eingriff bringbaren Abschnitten (60) in Eingriff zu stehen, und einen Durchmesser der Schlauchaufnahmeöffnung zu verstellen; und  ein Formgedächtnislegierungsmaterial in funktioneller Verbindung mit dem länglichen Band (52), das ausgebildet ist, um dem kreisförmigen Klemmelement Tangentialkräfte zu verleihen.
Patent DE-102008021178-B4 (DE)
Title: Flüssigkraftstoffbrenner mit einem porenbehafteten Brennrohr und Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkraftstoffbrenners mit einem porenbehafteten Brennrohr
Inventor: EISENHUTH HARDY
IPC: F23D3/40
Filed: 2008-04-28
Granted: 2010-03-04
Abstract: Flüssigkraftstoffbrenner (10) mit einem porenbehafteten Brennrohr (12), wobei die in dem Brennrohr (12) vorhandenen Poren (14) Luftkanäle (16) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung von Brennluft durch das Brennrohr (12) in die Brennkammer (60) nur über die Luftkanäle (16) bildenden Poren (14) erfolgt.
Patent DE-102008022504-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Vortexgenerator und damit gebildetes Array sowie Verwendungen derselben
Inventor: NEITZKE KLAUS-PETER DR ING
IPC: F15D1/10
Filed: 2008-05-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Schaltbarer Vortexgenerator (10), wobei der Vortexgenerator (10) wenigstens einen stabilen Schaltzustand hat, der ohne Energiezufuhr beibehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vortexgenerator (10) als bistabiler Vortexgenerator mit zwei stabilen Schaltzuständen aufgebaut ist, wobei beide Schaltzustände ohne Energiezufuhr beibehaltbar sind und wobei eine bistabile Vorspanneinrichtung vorgesehen ist, so dass zum Wechsel zwischen den Schaltzuständen nur ein Energieimpuls nötig ist.
Patent DE-102008057049-B4 (DE)
Title: Belegerkennungs- und -anzeigevorrichtung
Inventor: SAUTER MARKUS
IPC: G07F17/40
Filed: 2008-11-13
Granted: 2014-05-15
Abstract: Belegerkennungs- und -anzeigevorrichtung (1) aufweisend eine Kamera (6), einen Bildschirm (2), eine Belegablage (5), einen Ständer (3), an dem die Kamera (6), der Bildschirm (2) und die Belegablage (5) montiert sind und einen Standfuß (4), auf dem der Ständer (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (2), die Kamera (6) und die Belegablage (5) fest an dem Ständer (3) montiert sind, wobei die Kamera (6) gegenüber der Belegablage (5) einen fixen Abstand aufweist und der Ständer (3) in einer vertikalen Ebene schwenkbar auf dem Standfuß (4) gelagert ist, so dass der Bildschirm (2), die Kamera (6) und die Belegablage (5) durch Verschwenken des Ständers (3) in der vertikalen Ebene verschwenkbar sind.
Patent DE-102008057389-B4 (DE)
Title: Transport eines Objekts über eine Oberfläche
Inventor: KRAEGELOH STEFAN
IPC: A63F7/07
Filed: 2008-11-14
Granted: 2011-03-17
Abstract: Objekt für einen steuerbaren Transport auf einem Luftkissen, mit  einem ebenen Boden (30);  einer Mehrzahl von Ausnehmungen (32 1-9 ) in dem ebenen Boden, wobei mindestens eine vorbestimmte (32 2-9 ) der Ausnehmungen an eine Seitenwand des Objekts angrenzt und in der Seitenwand (38) eine Öffnung (40 2-9 ) gebildet ist, durch die Luft des Luftkissens seitlich aus der zumindest einen vorbestimmten Ausnehmung treten kann; und  einer steuerbaren Einrichtung (84 2-9 ) zum wahlweisen Verschließen und Öffnen der Öffnung (40 2-9 ), die von extern drahtlos steuerbar ist.
Patent DE-102008058087-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: GRAF HANS DR
IPC: F16J15/54
Filed: 2008-11-19
Granted: 2022-04-28
Abstract: Dichtungsanordnung mit Gehäuse (1), an welchem ein Dichtelement angeordnet ist, das zur Abdichtung gegen ein weiteres Element vorgesehen ist, wobei an einer ersten Seite des Dichtelements eine Flüssigkeit, wie Schmieröl, vorgesehen ist,- wobei von der ersten Seite an eine andere Seite eines Materialbereichs des Dichtelements austretende oder ausgetretene Flüssigkeit eine chemische Reaktion zwischen der austretenden Flüssigkeit und dem Materialbereich bewirkt mit einem Volumenzuwachs dieses Materialbereichs, der ein Anlegen einer Lippe und ein Erhöhen eines Anpressdrucks dieser Lippe gegen das abzudichtende weitere Element bewirkt,- wobei der Materialbereich aus silanisierten Mikropartikeln besteht,wobei der Materialbereich aus porösem oder lipophilem Material ausgeführt ist,wobei der Materialbereich aus Aktivkohle besteht,wobei der Materialbereich aus mehreren unterschiedlichen Materialschichten aufgebaut ist, wobei die der Flüssigkeit zugewandten Materialschichten flüssigkeitsaufsaugend und flüssigkeitsleitend ausgebildet sind, und dass die dem Dichtelement zugewandten Materialschichten derart ausgebildet sind, dass die Flüssigkeit dort deponierbar ist.
Patent DE-102009000882-B4 (DE)
Title: Substrat zur Aufnahme mindestens eines Bauelements und Verfahren zur Herstellung eines Substrats
Inventor: GOEBL CHRISTIAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-02-16
Granted: 2010-10-21
Abstract: Substrat zur Aufnahme zumindest eines Bauelements (4), insbesondere eines Leistungshalbleiters, bei dem ein Substratkörper (1) auf zumindest einer Vorder- und/oder einer gegenüberliegenden Rückseite mit einer elektrisch leitfähigen Schicht (3, 3a, 3b) versehen ist, wobei der Substratkörper (1) und die elektrisch leitfähigen Schichten (3, 3a, 3b) mittels einer elektrisch isolierenden Verbindungsschicht (2, 2a, 2b) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschicht (2, 2a, 2b) eine aus einem präkeramischen Polymer gebildete duroplastische Matrix aufweist.
Patent DE-102009001003-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-02-19
Granted: 2017-11-30
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere Injektor für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen, mit einem Steuerventil (22), wobei das Steuerventil (22) eine Ventilstange (23), eine Ventilplatte (17) und eine Drosselplatte (8) aufweist, wobei die Ventilplatte (17) eine Durchgangsöffnung (33) aufweist, die sich entlang einer Achse (38) des Steuerventils (22) durch die Ventilplatte (17) erstreckt, wobei an einer der Drosselplatte (8) zugewandten Seite (34) der Ventilplatte (17) und/oder an einer der Ventilplatte (17) zugewandten Seite (29) der Drosselplatte (8) eine an die Durchgangsöffnung angrenzende Ausnehmung (35) vorgesehen ist, wobei die Drosselplatte (8) eine weitere Ausnehmung (25) aufweist, die mit einem Niederdruckrücklauf (28) verbunden ist, wobei sich die Ventilstange (17) zumindest abschnittsweise durch die Durchgangsöffnung (33) erstreckt, wobei die Ventilstange (17) einen der an die Durchgangsöffnung (33) angrenzenden Ausnehmung (35) zugeordneten, verjüngten Abschnitt (39) aufweist, und wobei die Ventilstange (23) bei einer Betätigung des Steuerventils (22) entlang der Achse (38) des Steuerventils (22) verstellbar ist, um eine Verbindung der Ablaufdrossel (36) der Drosselplatte (8) mit dem Niederdruckrücklauf (28) über die an die Durchgangsöffnung (33) angrenzende Ausnehmung (35), den verjüngten Abschnitt (39) der Ventilstange (23) und die weitere Ausnehmung (25) der Drosselplatte (8) freizugeben.
Patent DE-102009002363-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer ersten Trägereinrichtung an einer zweiten Trägereinrichtung
Inventor: GONSKA JULIAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2009-04-14
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer ersten Trägereinrichtung (10) an einer zweiten Trägereinrichtung (22) mit den Schritten:Ätzen einer Aussparung (38) in eine erste Außenseite (12) der ersten Trägereinrichtung (10);Bilden einer ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) an der ersten Außenseite (12) der ersten Trägereinrichtung (10) indem die Aussparung (38) mit Material der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) gefüllt wird, wobei eine erste Abdeckfläche (30) der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) gebildet wird, welche die erste Außenseite (12) der ersten Trägereinrichtung (10) zumindest teilweise abdeckt, und wobei eine Teiloberfläche (16) der ersten Außenseite (12) der ersten Trägereinrichtung (10) von der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) umrahmt wird;Anordnen der ersten Trägereinrichtung (10) mit der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) so an der zweiten Trägereinrichtung (22), dass eine erste Kontaktfläche (34) der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) kleiner als die erste Abdeckfläche (30) der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) eine zweite Kontaktfläche (36) der zweiten Trägereinrichtung (22) kontaktiert; undFestbonden oder Festlöten der ersten Trägereinrichtung (10) an der zweiten Trägereinrichtung (22);dadurch gekennzeichnet, dassbeim Bilden der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) die Aussparung (38) so mit dem Material der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) gefüllt wird, dass eine von der ersten Trägereinrichtung (10) weg gerichtete Kontaktierseite der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) eine Vertiefung (40) aufweist, wodurch die Kontaktierseite der ersten Bond- und/oder Lötschicht (14) so gebildet wird, dass die erste Kontaktfläche (34) kleiner als die erste Abdeckfläche (30) geformt wird.
Patent DE-102009017521-B4 (DE)
Title: Getriebe einer Windenergieanlage
Inventor: HOPP ECKART
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-04-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Getriebe (6) einer Windenergieanlage (W) mit einem Ölsumpf (50, 150.1, 150.2, 154), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, vorzugsweise am oder im Ölsumpf (50, 150.1, 150.2, 154) angeordnete, Ablaufleitung (30, 130.1, 130.2, 134) für Öl aus dem Ölsumpf (50, 150.1, 150.2, 154) eine in dem Ölsumpf (50, 150.1, 150.2, 154) angeordnete Einlauföffnung (32) aufweist, wobei die Einlauföffnung (32) der Ablaufleitung (30, 130.1, 130.2, 134) unterhalb eines vorbestimmten Minimums eines Ölfüllstandsniveaus (> 0) des Ölsumpfes (50, 150.1, 150.2, 154) angeordnet ist und wobei in der Ablaufleitung (30, 130.1, 130.2, 134) oberhalb der Einlauföffnung (32) eine vom Öl des Ölsumpfes (50, 150.1, 150.2, 154) durchfließbare oder durchströmbare Durchbrechung (35), insbesondere auf Höhe des Minimums des Ölfüllstandsniveaus, ausgebildet ist, so dass ein vorbestimmtes Ölfüllstandsniveau, das mindestens gleich dem oder größer als das Minimum des Ölfüllstandsniveaus ist, im Betrieb der Windenergieanlage (W) und/oder während des Stillstands der Windenergieanlage (W), vorzugsweise permanent, bereitgestellt ist.
Patent DE-102009030733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zu farbvariabler Beleuchtung
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM DIPL ING
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-06-26
Granted: 2015-11-05
Abstract: Einrichtung zum Ausüben eines Verfahrens zu farbvariabeler Beleuchtung aus mit quasi-monochromatischen Lichtquellen (LED-Arrays 12R', 12G', 12B') bestückten Leuchten (11), mit je einem verstellbaren Strommodulator (13) vor jedem Grundfarben-Array (12R', 12G', 12B') in einer Leuchte (11), aufweisend auf Gamut-Korrektur jeder einzelnen der Grundfarben (R, G, B) eingestellte Strommodulatoren (14) vor den jeweils anderen Arrays (12), wobei die eingestellten Strommodulatoren (14) jeweils mit, über einen Sättigungsschalter (16) zu betätigende, Schaltstrecken (15) funktional in Serie geschaltet sind, und wobei jeweils die beiden eingestellten Strommodulatoren (14) für zwei der drei Lichtquellen (Arrays 12) dem verstellbaren Strommodulator (13) für die Helligkeitseinstellung der dritten Lichtquelle (Array 12) nachgeschaltet sind.
Patent DE-102009030906-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit Zollverschlussvorrichtung
Inventor: SINGER MARIO
IPC: B60P7/04
Filed: 2009-06-26
Granted: 2013-04-11
Abstract: Transportfahrzeug (2) mit Zollverschlussvorrichtung für Schiebeplanen, wobei die Zollverschlussvorrichtung Zollkrampen (4) zur Festlegung der Schiebeplanen mittels eines Zollverschlussseils aufweist, wobei die Zollverschlussvorrichtung aus mehreren Leisten (6) besteht, auf die in Abständen zueinander jeweils die Zollkrampen (4) aufgesetzt sind, die Leisten (6) seitlich am Rahmen oder Aufbau des Transportfahrzeugs (2) befestigt sind, und die Leisten (6) formschlüssige Befestigungselemente aufweisen, durch die die Leisten (6) mit dem Rahmen (8) und/oder dem Aufbau des Transportfahrzeugs (2) formschlüssig verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass seitliche Mittelrungen (12) oder ein anderer Blockierkörper eine Querverschiebung der Leisten (6) blockierend zwischen zwei Leisten (6) gesetzt und mit dem Transportfahrzeug verbunden sind und wobei die Leisten (5) nach Entfernen der seitlichen Mittelrungen (12) oder des anderen Blockierkörpers entriegelbar sind.
Patent DE-102009034023-B4 (DE)
Title: Zweiteilige Schiebeverpackung für längliche Gegenstände
Inventor: RÖSLER PETER
IPC: B65D83/02
Filed: 2009-07-21
Granted: 2017-04-27
Abstract: Zweiteilige Schiebeverpackung für die Halterung länglicher Gegenstände, bestehend aus einem ersten Teil, das als in sich geschlossene Außenhülse (1) ausgebildet ist, die lediglich an einer oberen Stirnseite (10) geöffnet ist, in welche ein Innenteil (20, 20a) eingeschoben und aus der Außenhülse (1) herausziehbar ist, wobei an dem Innenteil (20, 20a) ein Oberteil (21) angeordnet ist, welches über ein Filmscharnier (23) abklappbar mit dem Innenteil (20, 20a) verbunden ist, und in diesem Innenteil (20, 20a) die zu haltenden, länglichen Gegenstände (31) aufgenommen sind, wobei bei eingeschobenem Innenteil (20, 20a) eine an einer ersten Bodenfläche angeordnete Anschlagfläche (38) des Oberteils (21) an der oberen umlaufenden Stirnseite der Außenhülse (1) anschlägt und dort abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Bodenfläche (36) des Oberteils (21) in den Innenraum der Außenhülse (1) eintaucht, so dass die umlaufenden Kanten der zweiten Bodenfläche (36) an den Wänden der Außenhülse (1) abdichtend anliegen.
Patent DE-102009045262-B4 (DE)
Title: Relais mit pneumatischer Dämpfung
Inventor: ERLER THOMAS
IPC: F02N11/00
Filed: 2009-10-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Relais (16), insbesondere für elektrische Startervorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen, mit einem Relaisanker (168) und einem Ankerrückschluss (171), dadurch gekennzeichnet, dass ein in einem Hohlraum (236, Δs) eingeschlossenes Fluidvolumen zwischen dem Relaisanker (168) und dem Ankerrückschluss (171) die Bewegung des Relaisankers (168) in Richtung auf den Ankerrückschluss (171) pneumatisch dämpft und der Relaisanker (168) in seinem Umfang ein bewegungsrichtungsabhängig betätigtes Dämpfungselement (240) aufweist.
Patent DE-102009045402-B4 (DE)
Title: Druckformmagazin einer Druckeinheit
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2009-10-06
Granted: 2020-04-16
Abstract: Druckformmagazin (09) einer Druckeinheit (44; 44.1; 44.2), wobei das Druckformmagazin (09) in der Druckeinheit (44; 44.1; 44.2) in Zuordnung zu einem Formzylinder (06) dieser Druckeinheit (44; 44.1; 44.2) ortsfest angeordnet ist, wobei in dem Druckformmagazin (09) mindestens eine auf dem Formzylinder (06) anordenbare oder angeordnete Druckform (01) speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Druckformmagazin (09) mindestens ein Wechselmagazin (81) anordenbar ist, wobei die in dem Druckformmagazin (09) speicherbare Druckform (01) in einem Fach (58) des Wechselmagazins (81) angeordnet ist, wobei das Wechselmagazin (81) als ein von einem automatischen Transportsystem transportierbarer mobiler Sammelbehälter (43) ausgebildet ist, wobei das Druckformmagazin (09) einen sich parallel zu einer Rotationsachse (124) des Formzylinders (06) erstreckenden Magazinträger (79) aufweist, mit welchem Magazinträger (79) das mindestens eine Wechselmagazin (81) lösbar verbindbar ist, wobei in dem Wechselmagazin (81) mehrere Fächer (58) zur Aufnahme von jeweils mindestens einer Druckform (01) ausgebildet sind, wobei mehrere Fächer (58) im Wechselmagazin (81) in verschiedenen übereinander ausgebildeten Ebenen (127; 128) angeordnet sind, wobei in mindestens einem der Fächer (58) des Wechselmagazins (81) entweder eine doppeltbreite Druckform (01) oder nebeneinander zwei einfachbreite Druckformen (01) anordenbar sind, wobei in dem betreffenden Fach (58) ein in Zuführrichtung der Druckformen (01) verlaufender Mittelsteg (102) ausgebildet ist, wobei in einem ersten Betriebszustand des Wechselmagazins (81) die Seitenflächen des Mittelsteges (102) den nebeneinander angeordneten einfachbreiten Druckformen (01) jeweils als eine Führungsschiene (78) dienen und in einem zweiten Betriebszustand des Wechselmagazins (81) die doppeltbreite Druckform (01) mit ihrem Mittenbereich in dem betreffenden Fach (58) auf dem oberen Rand dieses Mittelsteges (102) aufgelegt oder zumindest auflegbar ist.
Patent DE-102009053672-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsspendegerät
Inventor: BRAUN KARL-HEINZ
IPC: B01F3/04
Filed: 2009-11-19
Granted: 2014-05-08
Abstract: Flüssigkeitsspendegerät (1) zur Aufbereitung von Zulaufflüssigkeit und zur portionsweisen Abgabe von Trinkflüssigkeit aus der Zulaufflüssigkeit, mit einer Zulaufleitung für die Zuführung der Zulaufflüssigkeit zu einer Kühleinrichtung (3, 7, 17) für die Kühlung der Zulaufflüssigkeit, wobei die Kühleinrichtung einen Kühltank (9) und ein Kühlgerät aufweist, das im Bereich des Kühltanks (9) Kühlleitungen (16) für den Durchfluss eines Kältemittels hat, und wobei die Zulaufleitung (3, 7, 17) eine in den Kühltank (9) mündende Austrittsöffnung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlleitungen (16) an der Seitenwandung (13) des Kühltanks (9) angeordnet sind, dass die Austrittsöffnung (18) auf Höhe der Kühlleitungen (16) angeordnet und derart ausgerichtet ist, dass die im Kühltank (9) befindliche Zulaufflüssigkeit durch die einfließende Zulaufflüssigkeit in eine Drehbewegung versetzt wird, dass das Kühlgerät eine solche Leistung besitzt, dass auf der Innenseite der Seitenwandung (13) des Kühltanks (9) aus der Zulaufflüssigkeit eine Eisschicht (19) erzeugbar ist und dass in dem Kühltank ein Sensor (24) zur Ermittlung eines Dimensionsparameters der Eisschicht (19), insbesondere deren Dicke senkrecht zur zugehörigen Seitenwandung (13), angeordnet ist, wobei der Sensor (24) Teil einer Steuereinrichtung für das Kühlgerät ist, über die das Kühlgerät eingeschaltet wird, wenn die Eisschicht (19) einen bestimmten Dimensionsparameter unterschreitet, und das Kühlgerät abgeschaltet wird, wenn die Eisschicht (19) einen bestimmten Dimensionsparameter überschreitet.
Patent DE-102009054037-B4 (DE)
Title: Transportgestell-Fahrzeugsitz-Anordnung
Inventor: KOCH ALBERT
IPC: B65D85/68
Filed: 2009-11-18
Granted: 2011-02-03
Abstract: Transportgestell-Fahrzeugsitz-Anordnung, aufweisend ein Transportgestell (1) und einen längs und/oder höheneinstellbaren Fahrzeugsitz (S) mit Schienen, wobei das Transportgestell (1) mindestens drei Teile (2, 3, 4) aufweist, die in einer Reihe anordenbar und jeweils zwei der Teile (2 und 3, 3 und 4) über parallel zueinander verlaufende Schwenkachsen (A) miteinander verbunden sind, wobei der Schwenkbereich zwischen zwei benachbarten und gegeneinander verschwenkbaren Teilen (2 und 3, 3 und 4) mindestens 90° beträgt, Befestigungsvorrichtungen für Fahrzeugsitze (S) an den beiden seitlichen Teilen (2, 4) des Transportgestells (1) vorgesehen sind, und die Teile (2, 3, 4) durch Rahmenstrukturen gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  der Fahrzeugsitz (S) mit mindestens einer Sitz-Querstrebe (11) ausgebildet ist, welche quer zwischen der rechten und linken Sitzseite verläuft,  die Befestigungsvorrichtungen für Fahrzeugsitze (S) jeweils zumindest eine Positionierhilfe, welche die Schienen des Fahrzeugsitzes (S) in seitlicher Richtung sichert, und eine Hakenanordnung (9) mit mindestens einem Haken (10) aufweist,...