baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109739-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung nicht metallischer Werkstoffe
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: B27B33/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung nicht metallischer Werkstoffe mit einem um eine Drehachse (3) antreibbaren Tragkörper (2), einer Mehrzahl im Tragkörper (2) an dessen Außenkontur vorgesehenen ersten Ausnehmungen (6), in die jeweils mindestens eine Schneidplatte (9) eingesetzt ist und denen jeweils in einer Drehrichtung (D) voreilende Spanräume (22) zugeordnet sind, wobei die Spanräume (22) bei einer Drehung des Tragkörpers (2) um die Drehachse (3) von einer Hüllkontur (4) begrenzt werden, die durch die Drehkontur des Tragkörpers (2) definiert wird, und jede erste Ausnehmung (6) mindestens eine Sitzfläche (7) und mindestens eine entgegen der Drehrichtung (D) wirksame Anschlagfläche (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (7) an der Hüllkontur (4) derart ausgerichtet ist, dass die innere Kante (12) einer Spanfläche (11) der Schneidplatten (9) im Wesentlichen auf der Hüllkontur (4) liegt, vorzugsweise exakt mit der Hüllkontur (4) abschließt.
Patent DE-102020110590-A1 (DE)
Title: Anpassbarer sitz
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/18
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Offenbarung stellt einen anpassbaren Sitz bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Sitz und eine Verknüpfungsbaugruppe, die zwischen dem Sitz und einem Basiselement angeordnet ist und zwischen einer Ruheposition und einer ausgefahrenen Positionen positioniert werden kann. In der Ruheposition wird ein erster Winkel zwischen einer Sitzschalenbaugruppe und einer Unterseite des Basiselements ausgebildet. In der ausgefahrenen Position wird ein zweiter Winkel zwischen der Sitzschalenbaugruppe und der Unterseite des Basiselements ausgebildet. Der zweite Winkel ist größer als der erste Winkel.
Patent DE-102020116929-A1 (DE)
Title: Endoprothese, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung einer Endoprothese
Inventor: BADER RAINER
IPC: A61F2/30
Filed: 2020-06-26
Abstract: Beschrieben wird eine Endoprothese (1) zum wenigstens teilweisen Ersatz eines Gelenks (5) eines Säugetiers, ein Verfahren zur Herstellung einer Endoprothese (1) und eine spezielle Verwendung einer Endoprothese (1). Die Endoprothese (1) verfügt über einen Befestigungsbereich (2) zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung an oder in einem Knochen (6) des Säugetiers und über eine Gleitfläche (3), die eingerichtet ist, um einen Gelenkspalt (7) eines zumindest teilweise künstlichen Gelenks (5) zu begrenzen und mit wenigstens einem künstlichen oder natürlichen Gelenksbestandteil eine Gleitpaarung (8) zu bilden,Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass der Befestigungsbereich (2) Teil eines Prothesengrundkörpers (4) ist, der zumindest teilweise ein Polymer oder ein Metall aufweist, und dass die Gleitfläche (3) auf dem Prothesengrundkörper (4) angeordnet ist und wenigstens bereichsweise ein keramisches Material aufweist.
Patent DE-102020117699-A1 (DE)
Title: Behälter für Schüttgut
Inventor: BERTHIN JOHANNES
IPC: B65D90/48
Filed: 2020-07-06
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Schüttgut, wobei der Behälter ein Messsystem zur Bestimmung zumindest eines Füllstandes des Schüttgutes umfasst, wobei das Messsystem zumindest einen Sensor umfasst, wobei der Sensor innerhalb des Behälters angebracht ist, wobei der Sensor zur mechanischen Betätigung durch das Schüttgut ausgestaltet ist, wobei der Sensor eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode umfasst, wobei zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode ein piezoresistives Material vorhanden ist, wobei der elektrische Widerstand des piezoresistiven Materials durch einen mechanischen Druck des Schüttguts veränderbar ist.
Patent DE-102020120013-A1 (DE)
Title: Dielektrische schicht hoher elektronenaffinität zur verbesserung eines zyklischen durchlaufs
Inventor: CHEN CHAO-YANG
IPC: H01L45/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Speicherzelle; die eine dielektrische Schicht hoher Elektronenaffinität an einer unteren Elektrode aufweist. Die dielektrische Schicht hoher Elektronenaffinität ist eine von mehreren verschiedenen dielektrischen Schichten, die zwischen der unteren Elektrode und einer oberen Elektrode, die über der unteren Elektrode liegt, vertikal gestapelt sind. Weiter weist die dielektrische Schicht hoher Elektrodenelektronenaffinität eine höchste Elektronenaffinität von den mehreren verschiedenen dielektrischen Schichten auf und befindet sich am nächsten zu der unteren Elektrode. Die verschiedenen dielektrischen Schichten sind im Hinblick auf Materialsysteme und/oder Materialzusammensetzungen verschieden. Es wurde festgestellt, dass durch Anordnen der dielektrischen Schicht hoher Elektronenaffinität in unmittelbarer Nähe der unteren Elektrode die Wahrscheinlichkeit, dass die Speicherzelle während des zyklischen Durchlaufs feststeckt, verringert ist, zumindest wenn die Speicherzelle RRAM ist. Somit wird die Wahrscheinlichkeit eines harten Rückstell-/Fehler-Bits verringert.
Patent DE-102020124507-A1 (DE)
Title: Darstellung von prozesssteuerungsinformationen innerhalb eines fahrzeugs
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G05B23/02
Filed: 2020-09-21
Abstract: Um Suchfunktionen in einem Prozessleitsystem bereitzustellen, wird eine Kontext-Wissensdatenbank generiert, die prozessanlagenbezogene Daten nach semantischen Beziehungen zwischen den prozessanlagenbezogenen Daten und den Prozessanlageneinheiten organisiert. Wenn ein Benutzer eine Prozessanlagen-Suchabfrage sendet, die sich auf Prozessanlageneinheiten innerhalb einer Prozessanlage bezieht, werden Suchergebnisse abgerufen, indem ein Datensatz aus der Kontext-Wissensdatenbank identifiziert wird, der auf die Prozessanlagen-Suchabfrage reagiert. Die Suchergebnisse werden dann auf einem Benutzerschnittstellengerät basierend auf dem identifizierten Datensatz angezeigt. Damit Suchen durch Benutzerschnittstellengeräte außerhalb der Prozessanlage durchgeführt werden können, ist eine Datendiode zwischen einer feldgerichteten Komponente und einer Edge-gerichteten Komponente der Prozessanlage angeordnet, sodass Daten von der feldgerichteten Komponente zur Edge-gerichteten Komponente fließen, ohne von der Edge-gerichteten Komponente zur feldgerichteten Komponente zu fließen.
Patent DE-102020126815-A1 (DE)
Title: Atemmaske, deren Verwendung und Verfahren
Inventor: PESCHER MANUEL
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemmaske, eine Verwendung einer Atemmaske, ein computerimplementiertes Verfahren zur Erstellung eines digitalen Zwillings und ein Verfahren zur Herstellung einer Atemmaske. Aus dem Stand der Technik sind Atemmasken bekannt. Der Tragekomfort und Schutz werden als unbefriedigend und der Einsatz der Maske als unflexibel empfunden. Es ist Aufgabe der Erfindung den Tragekomfort und den Schutz zu verbessern und den Einsatz flexibler zu gestalten. Die Aufgabe wird nach einem Aspekt der Erfindung insbesondere durch eine Atemmaske, insbesondere Halbmaske, umfassend eine Nase-Mundeinfassung oder eine Naseneinfassung und eine Mundeinfassung, mindestens einen Atemfluidaustauschbereich, sowie eine Atemfluidführung, ausgebildet und an der Atemmaske angeordnet oder anordenbar derart, dass die Nase-Mundeinfassung oder die Naseneinfassung und die Mundeinfassung durch die Atemfluidführung mit dem mindestens einen Atemfluidaustauchbereich fluidtechnisch verbunden oder verbindbar ist/sind, wobei Nase-Mundeinfassung oder Naseneinfassung und Mundeinfassung, sowie Atemfluidführung und Atemfluidaustauschbereich derart ausgebildet und an der Atemmaske angeordnet oder anordenbar ist/sind, dass sie ein Sichtfeld eines Trägers (in einem getragenen Funktionszustand auf einem Gesicht eines Trägers) weitestgehend frei lässt/lassen und/oder weitestgehend außerhalb des Sichtfelds des Trägers angeordnet oder anordenbar ist/sind (in einem getragenen Funktionszustand auf dem Gesicht des Trägers).
Patent DE-102020127628-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung mit Notstromversorgungseinrichtung und Verfahren zur Notstromversorgung
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Laden einer Fahrzeugeinheit (10) eines Elektrofahrzeugs (100), umfassend eine Stromversorgungseinrichtung (12) zum Bereitstellen eines elektrischen Stroms (II) sowie eine Bodeneinheit (14) mit einer Stromabgabeeinrichtung (16), wobei die Stromabgabeeinrichtung (16) an einem bewegbaren Arm (18) angeordnet ist, der zwischen einer Ausgangsposition (A), in der sich der bewegbare Arm (18) in der Bodeneinheit (14) befindet, und einer Koppelposition (K), in der die Stromabgabeeinrichtung (16) mit der Fahrzeugeinheit (10) elektrisch verbunden ist, bewegbar ist, wobei in der Bodeneinheit (14) eine Notstromversorgungseinrichtung (20) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, im Falle eines Stromausfalls ausreichend elektrische Energie bereitzustellen, um den bewegbaren Arm (18) in dessen Ausgangsposition (A) zurückzuführen.
Patent DE-102020127783-A1 (DE)
Title: Refiner-Mahlgarnitur mit in variabler Dicke beschichteten Messern
Inventor: HEYMER JENS O
IPC: B02C7/12
Filed: 2020-10-22
Abstract: Offengelegt ist ein Refiner-Füllkörper für einen Refiner mit einem Rotor, der sich um eine Drehachse dreht und mit einem Stator zusammenwirkt, um einen Zellstoff, der Zellulosefasern enthält, mechanisch zu behandeln. Der Refiner-Füllkörper ist an den Rotor oder den Stator montierbar. Der Refiner-Füllkörper umfasst eine Grundfläche und mehrere voneinander beabstandete Refinerstäbe, wobei jeder Refinerstab durch eine Stablänge und eine Stabhöhe definiert ist. Mindestens einige der Refinerstäbe haben eine mit einer variablen Beschichtung versehene Oberfläche. Die Oberfläche mit der variablen Beschichtung kann die vordere Oberfläche des Stabes sein.
Patent DE-102020131466-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schweißanlage
Inventor: LIPPEMEYER DIRK
IPC: F28F27/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum qualitätssicheren Betrieb einer Schweißanlage (1), mit einem Schweißwerkzeug (2) zur Herstellung mindestens einer Schweißverbindung an mindestens einem Werkstück (3), einer Kühleinrichtung (10) zur Kühlung des Schweißwerkzeugs (2) mittels eines Kühlmittels sowie einer Steuereinheit (20) zur Steuerung des Schweiß- und Kühlvorgangs,wobei die Kühleinrichtung (10) ein Durchflussmessmessgerät (13) sowie einen ersten und einen zweiten Temperaturfühler (11, 12) umfasst, mittels des ersten Temperaturfühlers (11) die Temperatur TVordes im Vorlauf des Schweißwerkzeugs (2) fließenden Kühlmittels und mittels des zweiten Temperaturfühler (12) die Temperatur TRückdes im Rücklauf des Schweißwerkzeugs (2) fließenden Kühlmittels erfasst wird und mittels der Messsignale des Durchflussmessgeräts (13) sowie des ersten und zweiten Temperaturfühlers (11, 12) die Kühlleistung PKühl, berechnet wird,wobei das Kühlmittel im Rücklauf einen Temperaturverlauf aufweist mit einer Ausgangstemperatur T0vor einem Schweißvorgang und durch den Schweißvorgang eine Maximaltemperatur Tmax erreicht wird,wobei für die Rücklauftemperatur TRückdes Kühlmittels eine die Ausgangstemperatur T0sowie die Maximaltemperatur Tmax umfassende Hüllkurve vorgegeben ist,wobei im laufenden Betrieb der Verlauf der Rücklauftemperaturen TRückmit der vorgegebenen Hüllkurve verglichen wird und bei Überschreiten der Vorgabewerte von Ausgangstemperatur T0und/oder Maximaltemperatur Tmax die Durchflussmenge an Kühlmittel und damit die Kühlleistung PKühlerhöht wird bzw. bei Unterschreiten der Vorgabewerte von Ausgangstemperatur T0und/oder Maximaltemperatur Tmax die Durchflussmenge an Kühlmittel und damit die Kühlleistung PKühlverringert wird.
Patent DE-102020131522-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Differenzstromes in einem elektrischen System
Inventor: PFIZENMAIER TIM
IPC: G01R19/10
Filed: 2020-11-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Differenzstromes in einem elektrischen System (7) bereitgestellt, aufweisend:Messen eines ersten Differenzstromes (D1) und eines zweiten Differenzstromes (D2) an zwei verschiedenen Stelle einer elektrischen Anbindung (9) des elektrischen Systems (7) mittels eines ersten Differenzstrom-Sensors (2) und eines zweiten Differenzstromes (D2); Einspeisen eines Zusatzstromes (ZS) in die elektrische Anbindung (9) des elektrischen Systems (7) zwischen der ersten Stelle und der zweiten Stelle; Vergleichen des gemessenen ersten Differenzstromes (D1) mit dem zweiten gemessenen Differenzstrom (D2) und Bestimmen, dass ein Differenzstrom in dem elektrischen System vorliegt, wenn i) der Unterschied zwischen den von den beiden Differenzstrom-Sensoren (2, 3) gemessenen Differenzströmen (D1, D2) dem Zusatzstrom (ZS) entspricht, und ii) der erste Differenzstrom (D1) und der zweite Differenzstrom (ZS), unter Berücksichtigung des Einflusses des Zusatzstromes (ZS) auf den zweiten Differenzstrom (D2), größer als ein Differenzstrom-Schwellenwert (DS) ist. Ferner wird eine entsprechend konfigurierte Vorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102020131557-A1 (DE)
Title: Fördergurt-Abstreifersystem mit einfacher Wartung
Inventor: KIEL MARTIN
IPC: B65G45/10
Filed: 2020-11-27
Abstract: Beschrieben sind ein Abstreifersystem für einen Fördergurt 12, ein Gurtbandförderer 10 hiermit und ein Verfahren zur Durchführung von Montage-, Prüfungs- oder Wartungsarbeiten. Das Abstreifersystem umfasst einen Systemträger 24 und mindestens ein am Systemträger 24 angebrachtes Abstreifermodul 26 mit einem Abstreiferelement 42 zur Anlage an den Fördergurt 12. Um für Montage-, Prüfungs- oder Wartungszwecke einen einfachen Zugang zu Teilen des Abstreifersystems zu ermöglichen, ist eine Halterung 20 für den Systemträger 24 vorgesehen mit mindestens einem Anbringungsteil 28 zur ortsfesten Anbringung relativ zu einem Bandgerüst 16 des Fördergurts, einem Halteelement 30 zur Anbringung des Systemträgers 24 am Anbringungsteil 28 und einem Stützelement 80 am Anbringungsteil 28. Das Halteelement 30 ist mit dem Systemträger 24 über eine Spannanordnung 50 gekoppelt, so dass der Systemträger 24 mit einem Drehmoment um seine Längsachse beaufschlagbar ist.Das Halteelement 30 ist lösbar mit dem Anbringungsteil 28 verbunden. In einer Betriebsanordnung ist das Halteelement 30 mit dem Anbringungsteil 28 verbunden, so dass der Systemträger 24 über das Halteelement 30 an dem Anbringungsteil 28 gehalten ist. In einer Montageanordnung ist das Halteelement 30 von dem Anbringungsteil 28 gelöst. Der Systemträger 24 mit dem Abstreifermodul 26 und dem Halteelement 30 ist in Längsrichtung des Systemträgers 24 in eine Auszugsstellung so ausziehbar, dass beim Ausziehen des Systemträgers 24 das Abstreifermodul 26 das Anbringungsteil 28 passiert. In der Auszugsstellung stützt das Stützelement 80 den Systemträger 24.
Patent DE-102020133354-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren eines Rohrs oder Schachtes mit digitalem Datenmanagement
Inventor: LENDI CHRISTOPH
IPC: E03F9/00
Filed: 2020-12-14
Abstract: Bei einem Reinigungsverfahren mit digitalem Datenmanagement beim Reinigen eines Rohrs oder Schachtes mittels einer mit einer Reinigungsflüssigkeit betriebenen Reinigungsdüse (1), wobei die Reinigungsdüse (1) ein Kameramodul aufweist und das Reinigungsverfahren von einem Reinigungsdienstleister (RD) durchgeführt wird, soll eine verbesserte Benutzerfreundlichkeit für den Auftraggeber (AG) des Reinigungsvorganges erreicht werden. Dies wird durch die folgenden Schritte erreicht:b) Aufnahme eines Videos während oder nach der erfolgten Reinigung,c) Übermittlung des Videos an ein Mobilgerät (2) über eine erste Strecke (a),d) Übermittlung des Videos mit erfassten zugehörigen Positionsdaten des Reinigungsortes des Rohrs oder des Schachts an einen vom Reinigungsdienstleister (RD) und/oder Düsenhersteller (H) geschützten Speicher in einer Datenwolke (4) über eine zweite Strecke (b),e) Abrufbarmachung des geschützten Speichers in der Datenwolke (4) des Reinigungsdienstleisters (RD) und/oder Düsenherstellers (H) durch einen Auftraggeber (AG) des Reinigungsverfahrens, wobeif) aufgenommene Videos mit hinterlegter Strassenkarte auf einem Bildschirm dargestellt werden und jedes Video mit zugehörigem Reinigungsort aus dem Speicher in der Datenwolke (4) abrufbar ist.
Patent DE-102020134779-A1 (DE)
Title: Fahrzeugraum mit geschwindigkeitsbasierter verriegelungssteuerung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: E05B83/24
Filed: 2020-12-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugraum mit geschwindigkeitsbasierter Verriegelungsstruktur bereit. Die vorliegende Offenbarung sieht einen Fahrzeugraum mit geschwindigkeitsbasierter Verriegelungssteuerung vor. Ein Fahrzeug weist einen Stauraum mit einem Klappenblech, das zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position bewegbar ist, was Zugang zu dem Stauraum zulässt, eine Benutzereingabevorrichtung, die sich im Inneren des Stauraums befindet, und eine Verriegelungsbaugruppe zum Verriegeln des Haubenblechs in die geschlossene Position auf. Die Verriegelungsbaugruppe weist eine erste Freigabestufe in der geschlossenen Position, die es zulässt, dass sich das Klappenblech in eine mittlere Position zwischen der offenen und geschlossenen Position bewegt, und eine zweite Freigabestufe auf, welche es zulässt, dass sich das Klappenblech in die offene Position bewegt. Das Fahrzeug weist zudem auf: einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor zum Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit und eine Steuerung, die die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit überwacht und eine Benutzereingabe in die Benutzereingabevorrichtung erkennt und die Verriegelungsbaugruppe derart steuert, dass selektiv zugelassen wird, dass sich das Klappenblech in eine von der mittleren Position und der offenen Position bewegt, was auf der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit und der erkannten Benutzereingabe beruhend erfolgt.
Patent DE-102020134832-A1 (DE)
Title: Betonträger einer Magnetschwebebahn
Inventor: Bögl Stefan
IPC: E01B25/30
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Betonträger (1) einer Magnetschwebebahn umfasst zwei Seitenträger (2), die zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sind und einen Fahrweg für die Magnetschwebebahn bilden. Jeder Seitenträger (2) weist zumindest eine Auskragung (3, 4) auf und an der Auskragung (3) ist eine in Längsrichtung des Betonträgers (1) verlaufende Reaktionsschiene (8) des Antriebs der Magnetschwebebahn angeordnet. Die Reaktionsschiene (8) des Seitenträgers (2) ist aus einer Vielzahl aneinandergereihter Reaktionsschienenelemente (8.1) gebildet. Jedes der Reaktionsschienenelemente (8.1) ist geradlinig ausgebildet. Der Betonträger (1) ist für Kurvenabschnitte zumindest um seine Hoch- und/oder Querachse gekrümmt und/oder um seine Längsachse verwunden und die Reaktionsschiene (8) bildet an dem gekrümmten Betonträger (1) in Hoch- und/oder Querrichtung ein Polygon aus den einzelnen Reaktionsschienenelementen (8.1).
Patent DE-102020134875-A1 (DE)
Title: Gurtspinne für ein Spineboard
Inventor: MOHR MARION
IPC: A61G1/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine Gurtspinne zur Fixierung einer auf einem Spineboard liegenden Person daran weist lösbar an Innenteilen der Gurtspinne befestigbare Außenteile der Gurtspinne auf, wobei die Innenteile Flauschkomponenten und die Außenteile Klettkomponenten einer Klettverbindung aufweisen.
Patent DE-102020205036-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Flüssigkeitsfilms eines flüssigen Mediums in einem Folienbeutel, sowie Anordnung zur kontrollierten Exposition eines flüssigen Mediums in einem Folienbeutel mit physikalischer Strahlung
Inventor: THOMA MARTIN
IPC: B65B61/24
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Flüssigkeitsfilms eines flüssigen Mediums in einem Folienbeutel (3), mit- zwei voneinander durch einen Stauabstand (A) beabstandeten Stauflächen (5,7), zwischen denen der Folienbeutel (3) anordenbar und entlang einer Transportrichtung transportierbar ist,- einem in Transportrichtung hinter den Stauflächen (5,7) angeordneten Bremselement (9), das eingerichtet ist, um den Folienbeutel (3) abzubremsen, und mit- einer in Transportrichtung konvex gekrümmten Lauffläche (11), die derart eingerichtet und angeordnet ist, dass der durch das Bremselement (9) gebremste Folienbeutel (3) auf der Lauffläche (11) hinter dem Bremselement (9) aufgespannt werden kann, wobei- zumindest eine erste Staufläche (5) der beiden Stauflächen (5,7) zumindest bereichsweise durch ein angetriebenes erstes Transportband (13) gebildet ist, das eingerichtet ist, um den Folienbeutel (3) in Transportrichtung zu fördern, und wobei die Vorrichtung (1) in Transportrichtung hinter dem Bremselement (9) ein ansteuerbares Spannelement (17) aufweist, das eingerichtet ist, um den Folienbeutel (3) auf der Lauffläche (11) zwischen dem Bremselement (9) und dem Spannelement (17) aufzuspannen.
Patent DE-102020205482-A1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung und Verfahren zur Überwachung eines Gleismagneten
Inventor: GERTLER FRANK
IPC: B61L3/12
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsanordnung, umfassend ein Empfangsgerät (11) und eine Auswerteanordnung (12). Das Empfangsgerät (11) ist ausgelegt, eine Feldstärke eines Magnetfelds (B) zu detektieren und eine Haltinformation (SH) und eine Feldstärkeinformation (SF) in Abhängigkeit der Feldstärke abzugeben. Die Auswerteanordnung (12) ist mit dem Empfangsgerät (11) gekoppelt und ausgelegt, eine Zwangsbremsungsinformation (SZ) in Abhängigkeit von der Haltinformation (SH) und eine Diagnoseinformation (SD) in Abhängigkeit von der Feldstärkeinformation (SF) bereitzustellen.
Patent DE-102020206152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung, ob eine Parklücke in einem seitlichen Frontbereich und/oder Heckbereich eines Fahrzeugs für das Fahrzeug geeignet ist, ein Fahrerassistenzsystem mit solch einer Vorrichtung sowie ein Fahrzeug mit solch einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Bestimmung, ob eine Parklücke (110) in einem seitlichen Frontbereich (108) oder Heckbereich eines Fahrzeugs (100) für das Fahrzeug (100) geeignet ist, wobei die Vorrichtung (10) eine Verarbeitungseinheit (20) und eine Kamera (30) aufweist, und wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, Bilddaten (32) mittels der Kamera (30) zu erfassen und in Abhängigkeit von den Bilddaten (32) eine Breite (112) einer Parklücke (110) zu bestimmen und in Abhängigkeit von der Breite (112) der Parklücke (110) und einer Fahrzeuggröße zu bestimmen, ob die Parklücke (110) für das Fahrzeug (100) geeignet ist, wobei die Vorrichtung (10) zusätzlich einen Radarsensor (40) und/oder einen Lidarsensor (50) aufweist, und wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Signal (42, 52) mittels des Radarsensors (40) und/oder des Lidarsensors (50) auszusenden und Reflexionen (44, 54) des ausgesendeten Signals (42, 52) zu empfangen und zusätzlich in Abhängigkeit von den empfangenen Reflexionen (44, 54) die Breite (112) der Parklücke (110) zu bestimmen.Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrerassistenzsystem (105) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10) sowie ein Fahrzeug (100) mit einem erfindungsgemäßen Fahrassistenzsystem (105).