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Patent DE-3213685-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden von Quecksilber aus schwefeldioxidhaltigen, feuchten Gasen
IPC: C01B17/56
Filed: 1982-04-14
Granted: 1986-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden von Quecksilber aus schwefeldioxidhaltigen feuchten Gasen durch Kühlen und Waschen der heißen Gase mit konzentrierter Schwefelsäurelösung zwecks Sulfatisierens des Quecksilbers und Abscheidens desselben von den Gasen. Gemäß der Erfindung wird vorgesehen, daß das Kühlen der schwefeldi oxidhaltigen heißen und feuchten Gase durch Verdampfen einer solchen Menge Wassers oder schwachkonzentrierter Schwefelsäurelösung in den Gasen erfolgt, daß die Gastemperatur zwecks Bildung eines das Quecksilber sulfatisierenden und auswaschenden Schwefelsäurenebels unter den Taupunkt der Gase gebracht wird.
Patent DE-3215110-C2 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung für Schalter
IPC: H01H1/16
Filed: 1982-04-23
Granted: 1985-09-05
Abstract: Kontaktvorrichtung zum Verbinden von Leitern mit drei feststehenden Kontakten (15) deren Kontaktbereiche jeweils mehrere rotierende Ringe (15a, 15b, 15c) aufweisen. Eine bewegliche Kontaktgruppe besitzt ein Gehäuse (2), welches im rechten Winkel zu den feststehenden Kontakten (15) verfahrbar angeordnet ist und in dem die beiden beweglichen Kontakte (11, 12) eingebaut sind. Die beweglichen Kontakte (11, 12) werden von Federn (4) auf die feststehenden Kontakte (15) gedrückt und weisen Ansätze (11a, 11b, 11c) auf, von denen jeder in einen Ring (15a, 15b, 15c) der feststehenden Kontakte (15) eingreift und Kontaktberührung aufnimmt.
Patent DE-3218525-C2 (DE)
Title: Böschungsmähgerät
IPC: A01D34/86
Filed: 1982-05-17
Granted: 1986-01-16
Abstract: Das Böschungsmähgerät besteht aus einem mit einem landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeug front- oder heckseitig vebindbaren Anbaugestell. Dieser umfaßt einen Hauptträger, der um eine vertikale Achse schwenkbar mit einem schlepperfesten Anschlußteil des Anbaugestells verbunden ist und sich über ein Stützrad auf den Boden abstützt, sowie einen am Hauptträger des Anbaugestells schwenkbar abgestützten Ausleger, der einen schwenkbaren Innenarm und einen seinerseits schwenkbaren Außenarm umfaßt. Mit dem freien Ende des Außenarms ist ein Mähwerk schwenkbar verbunden. Dabei ist die Schwenkachse für den Innenarm des Auslegers unmittelbar dem geräteseitigen Ende des Hauptträgers zugeordnet, der Innenarm L-förmig abgewinkelt und ein Druckmittelzylinder vorgesehen, der einerseits etwa in Höhe der Schwenkachse am Hauptträger und andererseits im Bereich der Abwinklung am Innenarm angelenkt ist. Der Ausleger und das Mähwerk sind in eine Ruhestellung in Fahrtrichtung gesehen zwischen den Enden des Hauptträgers schwenkbar, in der der Langschenkel des Innenarms eine etwa bodenparallele Lage unterhalb der Schwenkachse, der Außenarm eine an den Innenarm herangeklappte Stellung über diesem und das Mähwerk eine etwa horizontale Ausrichtung mit zum Boden weisenden Mähwerkzeugen einnimmt.
Patent DE-3218633-C2 (DE)
Title: Feinminenstift mit automatischem Minenvorschub
IPC: B43K21/027
Filed: 1982-05-18
Granted: 1984-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit Vorrichtungen zum Minenvorschub ohne Wechsel der Schreibhaltung. Eine im Mantelteil gegen eine Federvorrichtung axial begrenzt verschiebbare Innenhülse und ein darin geführtes mit dieser über Rollelemente zusammenwirkendes, ebenfalls gefedertes Minenschutzrohr bewirken bei hinreichendem, vorübergehendem Druck auf die Minenspitze durch Relativbewegungen gegeneinander den Vorschub der gegen Zurückschieben durch eine Spannvorrichtung blockierten Mine.
Patent DE-3219380-C2 (DE)
Title: Desmethoxy-anthracyclinglycoside, Verfahren zu deren Herstellung sowie pharmazeutische Mittel, die diese enthalten
IPC: C07H15/252
Filed: 1982-05-24
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Anthracyclinglycoside der allgemeinen Formel  (Formel)  worin eine der Gruppen R ↓1 und R ↓2 Wasserstoff und die andere eine Hydroxygruppe ist, R ↓3, R ↓4 und R ↓5 unabhängig voneinander jeweils Wasserstoff oder eine Hydroxygruppe darstellen und X Wasserstoff oder eine Trifluoroacetylgruppe bedeutet, mit der Maßgabe, daß R ↓4 und R ↓5 nicht gleichzeitig Hydroxygruppen sind, und mit der weiteren Maßgabe, daß wenn R ↓3 eine Hydroxygruppe bedeutet, X Wasserstoff darstellt, sowie deren pharmazeutisch annehmbare Säureadditionssalze. Außerdem werden ein Verfahren zu deren Herstellung sowie ein pharmazeutisches Mittel und neue Zwischenprodukte und ein Verfahren zu deren Herstellung beschrieben. Die Anthracyclinglycoside besitzen eine hervorragende cytotoxische bzw. Antitumorwirksamkeit.
Patent DE-3319384-C2 (DE)
Title: Wenigstens zwei parallele, flexible Kunststoffrohre aufweisende, der Förderung von fließfähigen Medien dienende Rohrleitung, insbesondere für die Wärmetechnik
IPC: F16L3/237
Filed: 1983-05-25
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Rohrleitung, die aus den mittels eines Steges verbundenen Rohren aus elastischem Kunststoff besteht, wobei in dem Steg ein der Rohrleitung die für die Verlegung erforderliche Durchbiegefestigkeit erteilendes Metallband angeordnet ist, das in Abständen angeordnete, gegenüber dem Steg bis zum Rohrumfang vorspringende omegaförmige Ausbiegungen zeigt, die der Aufnahme von im Betrieb auftretenden unterschiedlichen Längenänderungen dienen. Die Rohrleitung kann hängend als Steigeleitung oder auch waagerecht verlegt werden, wobei bei waagerechter Verlegung die die Achsen der Rohren verbindende Ebene senkrecht gestellt ist zur Erzielung der Durchbiegefestigkeit. Die der Verlegung dienenden Befestigungsorgane greifen an den omegaförmigen Ausbiegungen an, die zu diesem Zwecke mit geraden Aufnahmeflächen versehen sind.
Patent DE-3319893-C2 (DE)
Title: Fräsmaschine
IPC: B23C3/28
Filed: 1983-06-01
Granted: 1985-03-28
Abstract: Eine Fräsmaschine weist einen Frässupport (12) auf, der gegenüber einem Maschinengestell (1) längs, quer und in der Höhe verfahrbar ist. Der Frässupport (12) trägt einen Fräsmotor (18) mit senkrechter Drehachse, dessen Motorwelle (19) eine achsparallel dazu angeordnete, im Frässupport (12) gelagerte erste Frässpindel (13) antreibt. Die Motorwelle (19) ist zu einer zweiten Frässpindel (20) verlängert, die einen Scheibenfräser (21) trägt. Mit einem Fingerfräser (14) in der ersten senkrechten Frässpindel (13) können Bohrungen (25) bzw. Schlitze in zwei einander gegenüberliegenden Wänden eines Rahmenprofils (24) gebohrt bzw. gefräst werden. Ein Schlitz (26) in einer senkrecht dazu stehenden Profilwand wird mit dem auf der zweiten senkrechten Frässpindel (20) angeordneten Scheibenfräser (21) gefräst.
Patent DE-3321640-C2 (DE)
Title: Mehrfach-Ausgabevorrichtung
IPC: B65H35/00
Filed: 1983-06-15
Granted: 1985-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Ausgabevorrichtung, die aus einer Vielzahl von untereinander verbundenen Haltern besteht, von denen jeder aus zwei kastenförmigen Bauteilen mit einer Auslaßöffnung gebildet ist, wobei in diesen Haltern eine Drehtrommel aufgenommen ist. Ein flexibles Element geeigneter Ausführung ist auf die Trommel aufgewickelt, so daß es zusammen mit anderen Elementen zum Kennzeichnen von Drähten, Leitungen, Kabeln sowie elektrischen Einrichtungen und -systemen verwendet werden kann. Diese Elemente ragen aus einer Öffnung in jedem gehäuseartigen Halter heraus und können durch Drehen der Trommel fortschreitend in Längen bzw. Teillängen geschnitten werden. Diese Mehrfach-Ausgabevorrichtung schafft eine ordentliche und systematische Zusammenordnung von Kennzeichnungselementen für deren leichte und sichere Verwendung.
Patent DE-3326678-C2 (DE)
Title: Befestigungsanordnung von Halteklips an hülsenförmigen metallischen Teilen von Schreibgeräten
IPC: B43K25/02
Filed: 1983-07-23
Granted: 1986-09-04
Abstract: Befestigungsanordnung eines Halteklips an einem Schreibgeräte-Gehäuse.  An einem hülsenförmigen Teil (36) eines Schreibgeräte-Gehäuses ist das obere Ende der aus federndem metallischem Bandmaterial ausgestanzten Haltespange eines Halteklips (10) befestigt, dessen unteres Ende federnd am hülsenförmigen Teil (36) angedrückt ist. Die Haltespange weist im Bereich ihres oberen Endes zwei von ihren gegenüberliegenden Längsrändern in Richtung zum hülsenförmigen Teil (36) umgekantete lappenförmige Materialabschnitte (22) auf, während ihr Stegteil über das obere Ende der lappenförmigen Materialabschnitte hinaus zu einer Zunge verlängert ist, die zweimal gleichsinnig über die oberen Ränder der Materialabschnitte (22) zum hülsenförmigen Teil (36) und dann in eine im wesentlichen parallel zur Haltespange verlaufende Lage zwischen den Materialabschnitten zurückgekantet ist. Die Länge der Zunge ist so bemessen, daß ihr freies Ende die Materialabschnitte (22) in Richtung auf das untere Ende der Haltespange überragt.  Im hülsenförmigen Teil (36) ist eine die umgekanteten lappenförmigen Materialabschnitte (22) passend aufnehmende, im wesentlichen rechteckige Öffnung vorgesehen, von deren gegenüberliegenden Längskanten je ein zur jeweils gegenüberliegenden Längskante weisender kurzer Ansatz (40) vorsteht, welche in je eine zugeordnete, zwischen dem zurückgekanteten Abschnitt der Zunge und den dem hülsenförmigen Teil (36) zugewandten Rändern der umgekanteten ...
Patent DE-3338962-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abfüllen von Schüttgut in einen Sack, der im Bereich eines seiner Enden in einer Seitenwand einen Füllschlitz aufweist
IPC: B65B43/46
Filed: 1983-10-27
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abfüllen von Schüttgut in einen Sack, der im Bereich eines seiner Enden in einer Seitenwand einen Füllschlitz aufweist, wobei der mit geöffnetem Füllschlitz auf einen Füllstutzen geschobene Sack während des Abfüllens zwischen Klammern gehalten wird, die Abschnitte der Seitenwände zwischen sich sowie zwischen sich und dem Füllstutzen einspannen. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Um jederzeit eine exakte Positionierung des Sackes zu ermöglichen, soll der auf einem Stapel oder einem Wickel befindliche Sack beidseitig in der Flucht des Füllschlitzes erfaßt und in Richtung auf den Füllstutzen bewegt und nach vorherigem Öffnen des Füllschlitzes auf den Füllstutzen aufgeschoben und dort eingespannt werden. Nach dem Abfüllen sowie dem Lösen der Einspannung wird der Sack in der Flucht des Füllschlitzes gehalten und weitertransportiert.
Patent DE-3342739-C2 (DE)
Title: A/D- und D/A-Wandlung
IPC: H03M1/00
Filed: 1983-11-25
Granted: 1986-10-02
Abstract: Zur A/D-Wandlung eines Analogsignales wird aus diesem durch natürliche Abtastung ein PDM-Signal erzeugt und die Dauer jedes PDM-Impulses mittels eines getakteten, freilaufenden Binärzählers (7) ausgezählt. Im so erhaltenen Digitalsignal wird das rechteckförmige Taktsignal für den Binärzähler als niedrigstwertiges Binärsignal verwendet. Mit dem höchstwertigen Binärsignal wird jeweils der Beginn einer Abtastung und damit eine Auszählung ausgelöst. Zur gleichzeitigen D/A-Wandlung eines Digitalsignales in einer gemeinsamen Schaltungsanordnung wird das Digitalsignal mittels eines digitalen Komparators (25) fortlaufend mit dem binären Ausgangssignal des gleichen Binärzählers verglichen. Mit dem höchstwertigen Binärsignal vom Zählerausgang wird jeweils ein neuer Vergleich ausgelöst. Das Ausgangssignal des Komparators (25) ist ein PDM-Signal, das mittels eines Tiefpaßfilters (55) in das gewünschte Analogsignal umgewandelt wird. Zur Kompandierung des Digitalsignales wird der Binärzähler (7) mit einem zeitlich nichtlinearen Taktsignal beaufschlagt.
Patent DE-3401092-C2 (DE)
Title: Backplatte für Backöfen
IPC: A21B3/15
Filed: 1984-01-13
Granted: 1986-05-28
Abstract: Es werden Backplatten für Backöfen vorgeschlagen, die aus kristallinem, metamorphem Gestein wie Granit, Marmor und Basalt gefertigt sind. Sie zeigen hervorragende Eigenschaften beim Backvorgang, bringen eine rasche Unterhitze und erlauben eine Senkung der Backtemperaturen.
Patent DE-3403006-C2 (DE)
IPC: B29C43/02
Filed: 1984-01-28
Granted: 1986-03-06
Abstract: An hydraulic press for pressing plastic mats reinforced with glass fibers into formed parts, which press has a stationary and a slidable cross-piece as well as a press drive which drive for driving the slidable cross-piece has at least one adjusting cylinder with a stroke length corresponding to the working range of the press and at least two couplable press cylinders of short stroke wherein for coupling each press cylinder to the slidable cross-piece a coupling rod and a clamping means is provided, the press being distinguished in that in order to better accomodate incorporation of the press drive into an existing press, each press cylinder has a hollow lifting body through which an associated coupling rod is guided, and for coupling the lifting body to the associated coupling rod a clamping device is included on the lifting body.
Patent DE-3423292-C2 (DE)
Title: Ventil
IPC: F15D1/08
Filed: 1984-06-23
Granted: 1986-11-06
Abstract: Ventil zum Entspannen und/oder Dosieren unter Druck stehender flüssiger oder gasförmiger Medien, bestehend aus einem Ventilgehäuse (1) mit einem Hohlraum (2), in den zwei koaxial gegeneinander gerichtete Düsen (5) ragen und an den sich ein Auslaß (4) anschließt. Die Düsen sind an eine Zuführung (7) für das Medium angeschlossen, wobei zumindest eine der beiden Düsen in axialer Richtung verstellbar ist.
Patent DE-3601327-C2 (DE)
IPC: B41C1/14
Filed: 1986-01-17
Granted: 1990-01-04
Abstract: PCT No. PCT/AT86/00009 Sec. 371 Date Oct. 10, 1986 Sec. 102(e) Date Oct. 10, 1986 PCT Filed Jan. 27, 1986 PCT Pub. No. WO86/04549 PCT Pub. Date Aug. 14, 1986.For the production of a screen printing stencil, a foil is perforated in a regular pattern and then coated, so that the openings in the stencil are closed again. According to the desired pattern the coating material is again removed from the openings and for this purpose the foil is stretched and a laser ray is brought to bear upon the pertinent points according to the desired pattern.
Patent DE-3615677-C2 (DE)
IPC: B01J2/20
Filed: 1986-05-09
Granted: 1988-03-24
Abstract: A granulating apparatus includes a hollow roll equipped on its internal circumference with axially extending toothed ledges and a co-rotating contact pressure roll, equipped with corresponding axial toothed ledges on its outer circumference, and engaging in the hollow roll in the lower area of the latter. The hollow roll is provided with axially extending rows of holes between its toothed ledges. The toothed ledges of the hollow roll and pressure roll intermesh to form a tapering nip zone therebetween. The material to be granulated is fed into the hollow roll and into the nip zone. By means of the cooperation of the toothed ledges, the material is pressed out forcibly and volumetrically in the downward direction. The drops being formed fall onto a cooling conveyor and are allowed to solidify thereon. The mass is extruded forcibly and with a defined volume. By virtue of the cooperation of rotating parts, high production rates are possible.
Patent DE-3715258-C2 (DE)
Inventor: GABRIEL JOCHEN
IPC: A61M5/20
Filed: 1987-05-08
Granted: 1996-10-31
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00375 Sec. 371 Date Nov. 3, 1989 Sec. 102(e) Date Nov. 3, 1989 PCT Filed May 5, 1988 PCT Pub. No. WO88/08725 PCT Pub. Date Nov. 17, 1988.The injection device described comprises a loading element (74) which can be moved longitudinally for loading purposes and is rotatable for the purpose of setting the injection dose. Associated with this loading element (74) is a second setting element (86). The latter allows a judicious internal combination of the information supplied by the position of the loading element (74) and of the second setting element (86). The patient can effect several individually-dosed injections from a single container.
Patent DE-3739879-C2 (DE)
IPC: G02B6/44
Filed: 1987-11-25
Granted: 1991-11-14
Abstract: A process is specified for manufacturing a transmission line in the core of which at least one optical fibre is present. The cladding of the line is cross-linked by means of high-energy rays. Formed around the optical fibre is a jacket made of a material of high density, which serves as a screen against the rays during the cross-linking process.
Patent DE-3943755-C2 (DE)
Title: Isostatic pressurising equipment locking device
Inventor: UEHARA KATSUHIRO
IPC: C21D1/74
Filed: 1989-07-28
Granted: 1999-05-20
Abstract: If a gas supply sensor detects an excessively high oxygen concentration, a supply side interlocking device closes a valve for the pipe system and disconnects a power source for a furnace in a high pressure vessel.  A flow switch is connected to a safety pipe system having a safety device, and a thermocouple is provided for each of the safety and processing gas pipe systems and a relief pipe system.  When the flow switch detects processing gas being spouted from the safety pipe system and/or when one of temperature signals from the thermocouples exceeds a preset value, a relief side interlocking device closes the processing gas pipe system, opens the relief pipe system, stops a gas compressor and disconnects the power source.
Patent DE-4037514-C2 (DE)
IPC: H04M1/65
Filed: 1990-11-26
Granted: 1992-09-24
Abstract: Device combinations, consisting in most cases of telephone set, answering machine, telecopier, cordless telephone and so forth, are increasingly connected to the main station line in subscriber equipment. As has been shown by investigations, it should also be possible in future device combinations to transfer a message of the temporarily absent subscriber to a calling subscriber. The circuit complexity required for this and the costs are essentially determined by the signal processing of the voice signal and by the random-access memory used. To provide for signal matching, particularly for improved voice quality of stored announcements, a control device arranged in the subscriber terminal determines at the end of the announcement text the storage capacity of the digital memory still available for storing digital voice signals. If free storage capacity is still available, the frequency of the sampling clock for an A/D converter is changed when the announcement is copied from a magnetic tape memory into the digital memory, in such a manner that the digital memory is largely filled. <IMAGE>
Patent DE-4124321-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Ableitung von Überspannungen
Inventor: HASSE PETER
IPC: H02H9/04
Filed: 1991-07-23
Granted: 2003-10-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Anordnung zur Ableitung von Überspannungen, wobei mehrere überspannungsbegrenzende Elemente, z. B. Varistoren (V1, V2) oder Dioden und z. B. durch Überhitzung oder Feststellung des Leckstromes auslösende Abschaltmittel (3) vorgesehen sind. Um die Sicherheit einer solchen Anordnung zu verbessern, insbesondere redundant auszubilden, so daß bei Ausfall eines der überspannungsbegrenzenden Elemente der Betrieb mit einem anderen überspannungsbegrenzenden Element weitergeführt werden kann, wobei zugleich eine einwandfreie Abschaltung eines defekten und überhitzten überspannungsbegrenzenden Elementes gewährleistet sein soll, ist vorgesehen, daß zumindest zwei überspannungsbegrenzende Elemente (V1, V2) vorgesehen sind, von denen jeder für sich ausreichend dimensioniert ist, um an der betreffenden Einsatzstelle den Überspannungsschutz zu gewährleisten, daß eine thermische Abschaltung (Thermosicherung) oder Überwachung eines Leckstromes (3) vorgesehen ist, die im Strompfad des einen, ersten überspannungsbegrenzenden Elementes (V1) liegt, bei dessen Überhitzung abschaltet und das zweite überspannungsbegrenzende Element (V2) zuschaltet (3').
Patent DE-4201363-C2 (DE)
Inventor: STREUBEL HANS
IPC: B22D11/04
Filed: 1992-01-20
Granted: 2000-08-10
Abstract: With a mould for the continuous casting of steel strip or thin slabs with cooled broad-side walls (1, 2) and narrow-side walls (3, 4), the broad-side walls form a funnel-shaped pour-in region (5, 8) which is reduced towards the narrow-side walls (3, 4) and in the casting direction to the format of the cast strip (6). The curvature of the pour-in region (5, 8) is defined by lateral circular arcs Rs and central circular arcs Rm connected to the latter at tangential points T. 
<??>To reduce friction and wear and to reduce the tensile and bending load on the strand shell, the radii (RsI - II) of the lateral circular arcs from the mould top edge are constant in a section (10) of the pour-in region (5, 8) extending from a point at least 100 mm down from the mould top edge. 
<IMAGE>
Patent DE-4430729-C2 (DE)
Inventor: HAAS MARGRET
IPC: C09D7/12
Filed: 1994-08-30
Granted: 2002-05-23
Abstract: Acryloxy-propyl-alkoxy-silanes of formula (I) contain tert.amines (II) CH2=C(R)-COO(CH2)3-Si(OR<2>)3-m-R<1>m (I) R<1>, R<2> = 1-4 C alkyl; R = H or Me. Also claimed are a method of producing (I), in which (II) are added; and lacquers or paints contg. Si, which contain (I) and/or their (co)polymers.
Patent NL-1000811-C2 (NL)
Title: Cleaning contaminated ground
Inventor: BREDEWOLD RICHARD JOHANNES
IPC: B09C1/00
Filed: 1995-07-14
Granted: 1996-01-15
Abstract: In cleaning contaminated ground, the ground is forcibly mixed with microorganisms(s) and/or cleaning agent(s).
Patent NL-1008947-C2 (NL)
Title: Moist gas stream treatment method for boilers, air conditioning plant, etc
Inventor: JANSEN CORNELIS
IPC: F24D18/00
Filed: 1998-04-21
Granted: 1999-10-22
Abstract: Aqueous solution of lithium halogenides is  supplied to an absorption plant (2). The recirculating absorbent  is supplied from absorption plant to the heat exchanger (3) and  heat is absorbed from it. Then, the liquid absorbent is supplied  to the regenerator (5) and it is regenerated to form steam. The  steam formed is condensed and recycled to the absorption plant. An Independent claim is also  included for moist gas stream treatment system.
Patent NL-1013915-C2 (NL)
Title: Poultry-catching equipment modified by addition of spring-loaded flaps to force flow of live birds into single file
Inventor: NABUURS ARD
IPC: A01K45/00
Filed: 1999-12-22
Granted: 2001-06-25
Abstract: Commercial poultry-catching equipment, eg. as produced by the Danish firm Jydsk Transport Teknink APS (JTT), is modified by the addition of three pairs of flexible flaps (42). As birds (22) approach (T) on the moving band, they exert a force (F) to open the flaps against the resistance of the spring elements (46).
Patent NL-1016028-C2 (NL)
Title: Digital transmitter for sending text messages to mobile phone, sends same data continuously
Inventor: REGT WILLEM WILLIAM VAN STRIJ
IPC: H04M1/2757
Filed: 2000-08-28
Granted: 2002-03-01
Abstract: Advertising hoardings, commercial vans, etc will carry infra red or other short distance transmitters which will send standard message to mobile phones of passers by who wish to receive the data. The data will consist of contact details, e.g. name, address, telephone number, fax number, e-mail address, etc. to allow recipient to contact the advertiser later. The application contains no technical details.
Patent NL-1018338-C2 (NL)
Inventor: BERGEN ANDRIES HEERO VAN
IPC: G02B6/02
Filed: 2001-06-20
Granted: 2002-12-30
Abstract: The present invention relates to an optical fibre mainly consisting of silica glass, which fibre comprises: i) an inner core having a first refractive index n1 and a first diameter a; ii) an outer core surrounding the outer circumference of the inner core and having a second refractive index n2 and a second diameter b; and iii) a cladding surrounding the outer circumference of the outer core, which cladding has a third refractive index n3, wherein n1>n2>n3.
Patent NL-1027816-C2 (NL)
Title: Grip for helping disabled or elderly people get up from e.g. toilet or chair, has slanting support surface for lower arm with handle at its top end
Inventor: AMMERLAAN-SCHAKENRAAD JESSICA
IPC: A47K17/02
Filed: 2004-12-17
Granted: 2006-06-20
Abstract: The grip (2) includes an elongated support surface (4) for the lower arm (6) and a handle (8) is provided at one end of this surface. This surface is oriented at an acute angle relative to the horizontal so that the handle is at the top end of the surface. An arm is secured to the underside of the grip at one and to a flange for securing the grip to the wall or the like at the other end.