baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324422-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abbildung eines abzubildenden Eingangswertes auf einen verschlüsselten abgebildeten Ausgangswert
Inventor: SONNEKALB STEFFEN MARC
IPC: H04L9/06
Filed: 2003-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Abbildung eines abzubildenden Eingangswertes auf einen verschlüsselten abgebildeten Ausgangswert gemäß einer Abbildungsvorschrift, durch die eine Mehrzahl möglicher Eingangswerte einer Mehrzahl möglicher Ausgangswerte zuordenbar ist, umfaßt eine Multiplexereinrichtung (10) mit einem Steuereingang (16), einer Anzahl von Dateneingängen (14a-14h) und einem Datenausgang (18) für den verschlüsselten, abgebildeten Ausgangswert zum Durchschalten eines verschlüsselten Datensignals an einem der Dateneingänge (14a-14h) an den Datenausgang (18), und eine Einrichtung (12) zum Bereitstellen der verschlüsselten Datensignale für die Dateneingänge (14a-14h) der Multiplexereinrichtung (10), basierend auf einem Verschlüsselungsschlüssel, wobei die Einrichtung (12) zum Bereitstellen derart ausgebildet und ein den abzubildenden Ausgangswert anzeigendes Steuersignal derart an den Steuereingang (16) der Multiplexereinrichtung (10) angelegt ist, daß für jeden möglichen Eingangswert, den der abzubildende Eingangswert annimmt, am Datenausgang (18) der Multiplexereinrichtung (10) ein Ausgangswert ausgegeben wird, der aus demjenigen möglichen Ausgangswert durch eine Verschlüsselung mit dem Verschlüsselungsschlüssel ableitbar ist, dem der abzubildende Eingangswert durch die Abbildungsvorschrift zugeordnet ist.
Patent DE-10329202-A1 (DE)
Title: Garden hose, e.g. for watering plants, has spray head at one end and is mounted on reel with handle, hand-operated valve controlling flow of water
Inventor: CLAUS RALF
IPC: A01G25/14
Filed: 2003-06-28
Abstract: The garden hose (SL) has a spray head (AU) at one end and is mounted on a reel (TR) with handle (GR). A hand-operated valve (VE) controls the flow of water.
Patent DE-10330542-A1 (DE)
Title: Vehicle lock mechanism with positively-assisted opening and closure, includes rod acting on locking staple or locking piston which is driven by electric motor
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-07-07
Abstract: A rod (14) acts on the locking staple (2) or locking piston. The rod (14) is mounted eccentrically on the rotary disc (13), which is driven by an electric motor (9).
Patent DE-10331328-A1 (DE)
Title: Tieflochbohrer mit nach hinten schräg verlaufendem Rücken
Inventor: YAMAMOTO TAKAHIRO
IPC: B23B51/00
Filed: 2003-07-10
Abstract: Ein Bohrer (10; 30) hat einen zylindrischen Hauptkörper (14) und einen Schaft (12). Der zylindrische Hauptkörper hat (a) Nuten (18), die Schneidkanten (16) an einem axial entfernten Ende des zylindrischen Hauptkörpers vorsehen, (b) Stege (21), die jeweils durch einen Umfangsabschnitt des zylindrischen Hauptkörpers vorgesehen sind und sich zwischen den Nuten befinden, und (c) einen Rücken (20; 32), der durch einen mittleren Abschnitt des zylindrischen Hauptkörpers vorgesehen ist, der die Stege verbindet und sich in einer axialen Richtung des zylindrischen Hauptkörpers erstreckt. Der Rücken hat einen nach hinten schräg verlaufenden Abschnitt, der durch zumindest einen axial entfernten Endabschnitt des Rückens so vorgesehen ist, dass die Dicke des Rückens an dem nach hinten schräg verlaufenden Abschnitt unter Betrachtung in der von dem axial entfernten Ende des zylindrischen Hauptkörpers wegweisenden Richtung und zu dem Schaft hinweisenden Richtung allmählich oder kontinuierlich kleiner wird.
Patent DE-10335394-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: BAUER PETER-JOSEF
IPC: B60S1/38
Filed: 2003-08-01
Abstract: Es wird ein Wischblatt vorgeschlagen, das zum Reinigen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugen, dient. Das Wischblatt (10) hat eine gummielastische Wischleiste (24), die an der einen Bandfläche (22) eines bandartig langgestreckten federelastischen Tragelements (12) angeordnet an der Scheibe (14) anlegbar ist, wobei die andere Bandfläche (16) des Tragelements durch ein weiteres Bauteil (40) des Wischblatts zumindest abschnittsweise überdeckt ist und dieses Abdeckteil (40) mit in Längsrichtung des Wischblatts reihenartig angeordneten krallenartigen Ansätzen (56) Haltekanten des Tragelements untergreift. Zur Vereinfachung der Montage des Abdeckteils am Tragelement des Wischblatts ist der Abstand zwischen zwei Reihen der Ansätze wenigstens abschnittsweise quer zur Längserstreckung des Wischblatts gegen eine Rückstellkraft vergrößerbar.
Patent DE-10336139-A1 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Mikroschalter
Inventor: DENGLER WERNER
IPC: H01H13/36
Filed: 2003-08-06
Abstract: Bei einem Schalter, insbesondere Mikroschalter, mit wenigstens einem Kontaktelement und mit wenigstens einem auf das Kontaktelement wirkenden Betätigungselement, ist vorgesehen, daß das Betätigungselement eine drehbar gelagerte Betätigerwippe ist, welche in zwei Lagezustände bringbar ist, wobei sie in einem Lagezustand das Kontaktelement in einen ersten stabilen Schaltzustand überführt und in dem anderen Lagezustand das Kontaktelement in einen zweiten stabilen Schaltzustand überführt. DOLLAR A Dieser Schalter weist bei einer vorzugsweise gegebenen Miniaturisierung eine hohe Schaltsicherheit auf, wobei er aus wenigen Bauteilen ausgebildet ist.
Patent DE-10336722-A1 (DE)
Title: Passenger and driver crash protection system for road vehicle has additional sensor activated after airbag is deployed to detect cessation of traumatic acceleration and release seat belts and door locks
Inventor: GRATZA PETER
IPC: B60R21/0132
Filed: 2003-08-11
Abstract: The passenger and driver crash protection system deploys airbags and seat belts when the road vehicle is decelerated violently in a crash. The protection system includes an additional sensor which is activated at a given time interval after the airbag has been deployed. The additional sensor may be an accelerometer which can detect cessation of traumatic acceleration when the vehicle has come to rest and release seat belts and door locks.
Patent DE-10337233-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: ENJOJI NAOYUKI
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-08-13
Abstract: Eine Brennstoffzelle (10) enthält eine Elektrolytelektrodenanordnung (24) und ein Paar erster und zweiter Separatoren (26, 28). Erste bis vierte Löcher (30a-30d) für sauerstoffhaltiges Gas, erste bis vierte Kühlmittellöcher (32a-32d) und erste bis vierte Brennstoffgaslöcher (34a-34d) erstrecken sich durch die Brennstoffzelle (10). Die ersten bis vierten Löcher (30a-30d) für sauerstoffhaltiges Gas werden selektiv als Zuführungsöffnung für sauerstoffhaltiges Gas oder Abführungsöffnung für sauerstoffhaltiges Gas verwendet, um ein sauerstoffhaltiges Gas zu veranlassen, kreisförmig entlang einer Elektrodenoberfläche in einem Strömungsfeld (42) für sauerstoffhaltiges Gas zu strömen.
Patent DE-10337353-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: BROCKHOFF FRANZ ULRICH
IPC: B60J7/20
Filed: 2003-08-14
Abstract: Bei einem Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem in einem rückwärtigen Fahrzeugbereich (2) unterhalb eines Deckelteils (6) ablegbaren Dach (3), wobei das Deckelteil (6) wahlweise zur Freigabe (8) einer Beladeöffnung für Gepäck oder zur Freigabe (7) einer Durchtrittsöffnung für das Dach (3) geöffnet werden kann und hierfür über zumindest eine Bewegungsmechanik (9) im Fahrzeug (1) gehalten ist, umfaßt die Bewegungsmechanik (9) zumindest eine Mehrgelenkkette (11) mit einer für die Bewegung des Deckelteils (6) im Freigabesinn (8) der Beladeöffnung für Gepäck oder im Freigabesinn (7) der Durchtrittsöffnung für das Dach (3) jeweils Überzahl von Gelenken (16; 17; 28; 30; 32), wobei bei jeder der genannten Bewegungen zumindest ein Gelenk (17; 28) blockiert ist.
Patent DE-10339425-A1 (DE)
Title: Axle drive with compensating gearbox has crown wheel teeth rotationally secured relative to transmission housing and movable relative to axle housing to counteract tilting movements
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H48/08
Filed: 2003-08-27
Abstract: The axle drive has a non-rotating axle housing (10.1) and a compensating gearbox (8.1). The transmission housing (7.1) is mounted motionally fixed relative to the plate wheel teeth but movable relative to the axle housing in relation to the directions of the central axis (9-1). The plate wheel teeth are preferably formed as crown wheel or bevel wheel gears.
Patent DE-10341787-A1 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: KLEINERT MARKUS
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-09-10
Abstract: Tintenpatrone (1) für einen Aufzeichnungskopf (2), umfassend: DOLLAR A (a) einen Behälter (3) mit einem Deckel (4) und einem Boden (5), wobei der Deckel (4) mindestens eine Öffnung (6, 16) hat, der Boden (5) einen Auslass (7) aufweist und der Behälter mindestens ein Tintenreservoir (8) bildet; DOLLAR A (b) mindestens ein poröses und kompressibles Element (9) in dem wenigstens einen Tintenreservoir (8), wobei das mindestens eine Element (9) eine erste Aufnahmekapazität und einen ersten Strömungswiderstand für Tinte aufweist; DOLLAR A (c) wenigstens eine Barriere (10), welche eine zweite Aufnahmekapazität und einen zweiten Strömungswiderstand für Tinte aufweist, wobei wenigstens bereichsweise zumindest die zweite Aufnahmekapazität geringer als die erste Aufnahmekapazität des mindestens einen Elements (9) oder der zweite Strömungswiderstand größer als der erste Strömungswiderstand des mindestens einen Elements (9) ist; DOLLAR A bei der die wenigstens eine Barriere (10) so im Behälter (3) positioniert ist, dass diese an dem Deckel (4) anliegt und einen Kontakt des mindestens einen Elements (9) mit dem Deckel (4) unterbindet. DOLLAR A Die vorgeschlagene Tintenpatrone zeichnet sich durch eine einfachere Herstellung sowie eine verbesserte Druckqualität über die Betriebsdauer aus.
Patent DE-10341948-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUELER PETER
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-09-11
Abstract: Ein Kraftstoffsystem (10) für eine Brennkraftmaschine umfasst einen Vorratsbehälter (18) und eine Kraftstoffpumpe (24), die aus dem Vorratsbehälter (18) in einen Druckbereich (30) fördert. Eine Ventileinrichtung (34) öffnet abhängig vom Druck im Druckbereich (30) und weist mindestens einen ersten Auslass (50) auf, durch den Kraftstoff aus dem Druckbereich (30) abgeleitet werden kann. Der Öffnungsdruck hängt von einem Referenzdruck ab. Durch eine Rücklaufleitung (42) gelangt geförderter, aber nicht verwendeter Kraftstoff in den Vorratsbehälter (18) zurück, wodurch eine Zusatzpumpeinrichtung (48) gespeist wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Ventileinrichtung (34) so ausgebildet ist, dass der Referenzdruck der Druck im Vorratsbehälter (18) ist und dass der erste Auslass (50) der Ventileinrichtung (34) mit der Rücklaufleitung (42) verbunden ist.
Patent DE-10342423-A1 (DE)
Title: Verwendung von Fumarsäurederivaten zur Prophylaxe und zur Behandlung von Genomschäden
Inventor: HEIDLAND AUGUST
IPC: A61P35/00
Filed: 2003-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Fumarsäure und ihren Derivaten, einzeln oder in Mischungen, zur Herstellung eines Medikaments zur prophylaktischen Verwendung oder zur Behandlung von AGE induzierten Genomschäden. Insbesondere betrifft die Erfindung die Verwendung von Furmarsäurederivaten bei Patienten mit Niereninsuffizienz oder Diabetes mellitus.
Patent DE-10344821-A1 (DE)
Title: Unterstützungssystem für die Transportfahrfzeug-Fahrtverwaltung und Kommunikationsendgerät
Inventor: MURAMATSU HARUJI
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-09-26
Abstract: Die ein einem Tanklastwagen geladene Ladung von Flüssiggas wird auf der Basis eines durch einen Ladungssensor festgestellten Ladungswerts gemessen, wobei der Ladungssensor an einer vorbestimmten Position des Tanklastwagens angebracht ist. Die Ladungsinformation sowie eine aus einem GPS-Signal erhaltene Positionsinformation, eine Zeitinformation und eine Fahrzeugspezifikationsinformation werden über ein Mobiltelefon-Paketkommunikationsnetz und eine dedizierte Leitung zu einer Geschäftsstelle gesendet. Die Geschäftsstelle empfängt die Positionsinformation, Zeitinformation, Fahrzeugspezifikationsinformation und Ladungsinformation und erzeugt diese Informationselemente als Ausgaben. Der Tanklastwagen sammelt Fahrtinformation zu dem eigenen Fahrzeug, deren Aufzeichnung gesetzlich gefordert wird, und zeichnet diese in Korrelation mit der Ladungsinformation auf einer Speicherkarte auf. Die Geschäftsstelle liest die Fahrtinformation und Ladungsinformation von der Speicherkarte und gibt einen mit der Fahrtinformation und Ladungsinformation korrelierten Bericht aus. In dieser Konfiguration kann die Geschäftsstelle genau das Verhalten des Transportfahrzeugs wie etwa eines Tanklastwagens verfolgen, um eine effektive Fahrtverwaltung für das Fahrzeug durchzuführen.
Patent DE-10344826-A1 (DE)
Title: Festkörperlaser
Inventor: NUNOKAWA HIROSHI
IPC: H01S3/16
Filed: 2003-09-26
Abstract: Ein Festkörperlaser verfügt über ein Lasermedium (11) zum Absorbieren des Pumplichts (12) von einer LD (10) und zum Erzeugen oder zum Verstärken von Licht mit vorbestimmter Wellenlänge sowie einer Wärmesenke mit einem ersten Block (15a), einem zweiten Block (15b) und einem dritten Block (15c), um das Lasermedium auszurichten, dasselbe zu kühlen und das Pumplicht zu reflektieren. Das Lasermedium verfügt über eine bogenförmige Lichteintrittsfläche (A) und einen ebenen Reflexionsabschnitt. Das Pumplicht mit einem Streu- oder Divergenzwinkel wird durch die Lichteintrittsfläche in paralleles Licht gewandelt, um dadurch das Lasermedium gleichmäßig zu pumpen. Der ebene Reflexionsabschnitt vereinfacht die Ausrichtung eines Lasermediums mit anisotroper Charakteristik, und er trägt zum effizienten Pumpen des Lasermediums dadurch bei, dass er Licht im Wesentlichen parallel zum einfallenden Licht reflektiert.
Patent DE-10346197-A1 (DE)
Title: Glaskeramik und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: ZACHAU THILO
IPC: H01L29/786
Filed: 2003-09-30
Abstract: Eine Glaskeramik enthält folgende Bestandteile (in Gew-% auf Oxidbasis): SiO¶2¶ 35 bis 60, B¶2¶O¶3¶ > 4 bis 10, P¶2¶O¶5¶ 0 bis 10, Al¶2¶O¶3¶ 16,5 bis 40, TiO¶2¶ 1 bis 10, Ta¶2¶O¶5¶ 0 bis 8, Y¶2¶O¶3¶ 0 bis 6, ZrO¶2¶ 1 bis 10, MgO 6 bis 20, CaO 0 bis 10, SrO 0 bis 4, BaO 0 bis 8, ZnO bis 4, SnO¶2¶ + CeO¶2¶ 0 bis 4, SO¶4¶·2-· + Cl·-· 0 bis 4, wobei der Summengehalt (SnO¶2¶ + CeO¶2¶ + SO¶4¶·2-· + Cl·-·) zwischen 0,01 und 4 Gew.-% liegt. Die Glaskeramik kann im Floatglasverfahren verarbeitet werden, kann transparent ausgeführt werden und eignet sich u. a. als Substrat für Dünnschicht-Halbleiter, insbesondere Dünnschicht-Silizium, für Display-Anwendungen, Solarzellen und dergleichen.
Patent DE-10346483-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2003-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug, mit einer Strahlungsquelle für infrarote Strahlung zur Bestrahlung der Umgebung des Fahrzeuges, mit einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erfassung zumindest eines Teils der bestrahlten Umgebung, mit einer Displayeinheit zur Darstellung erfasster Bilddaten und mit einer Steuereinheit zur Steuerung der Vorrichtung. Dabei ist die Steuereinheit so ausgebildet, dass nach Ablauf einer abhängig von den erfassten Bilddaten gewählten Zeitspanne t das Display ausgeschaltet wird. Vorzugsweise wird die Kamera so ausgewählt, dass sie im Bereich des sichtbaren Lichtes empfindlich ist. Bevorzugt werden in Abhängigkeit der Helligkeitswerte und/oder der Kontrastwerte der erfassten Bilddaten die Zeitspanne t gewählt. DOLLAR A Diese Vorrichtung gewährleistet einen sehr sicheren Betrieb für den Benutzer.
Patent DE-10346612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose einer zeitlichen Entwicklung einer Systemgröße
Inventor: MOSER MANFRED
IPC: G06F15/173
Filed: 2003-10-08
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Prognose einer zeitlichen Entwicklung einer Systemgröße (WP, 41, 42, 43, 44, 6) eines Systems (2), dem eine Anzahl an Systemgrößen (WP, 41, 42, 43, 44, 6) zugeordnet ist, wobei ein Ablauf jeweils einer der Systemgrößen (WP, 41, 42, 43, 44, 6) durch mindestens ein Ereignis geprägt ist, wird eine Verzögerung des mindestens einen Ereignisses erfaßt. Auf Grundlage dessen wird mindestens ein zeitlicher Istwert (I) für mindestens ein Ereignis mindestens einer Systemgröße (WP, 41, 42, 43, 44, 6) innerhalb eines zu prognostizierenden Meßzeitraums berechnet. Mit der Erfindung wird die Möglichkeit einer Vorausschau des Systems (2) oder einer oder mehrerer Systemgrößen (WP, 41, 42, 43, 44, 6) auf der Basis flexibler Meßzeiträume bereitgestellt. Eine zukünftige Entwicklung des Systems (2) oder der mindestens einen Systemgröße (WP, 41, 42, 43, 44, 6) kann nicht nur grob abgeschätzt, sondern unter Berücksichtigung meßbarer Daten auf zuverlässige Weise kalkuliert werden. Mit dem Verfahren ist eine zuverlässige Planung für zukünftige Abläufe der mindestens einen Systemgröße (WP, 41, 42, 43, 44, 6) oder sogar des ganzen Systems (2) möglich.
Patent DE-10352783-A1 (DE)
Title: In Schächte, Rohrleitungen, Fahrzeug-Instrumententafeln, Fahrzeugtüren oder dergleichen einbaubarer Schallabsorber sowie Verfahren zur Herstellung und zum Einbau
Inventor: VALENTIN ERHARD
IPC: B60R13/08
Filed: 2003-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen in Schächte, Rohrleitungen (1), Fahrzeug-Instrumententafeln, Fahrzeugtüren oder dergleichen Hohlräume einbaubaren Schallabsorber (2) aus faserigem und/oder porösem Material. Der Schallabsorber (2) ist aus einem flächigen Zuschnitt (3) gebildet und weist mehrere Faltungen (7 bis 12) auf. Das Paket der Faltungen (7 bis 12) kann von einem weiteren Zuschnitt (5) umhüllt sein, der einstückig aus dem gleichen Gesamt-Zuschnitt (3) gebildet sein kann. Als Material eignen sich insbesondere Vlies- und PUR-Schaum-Zuschnitte.
Patent DE-10353841-A1 (DE)
Title: Fastening for damper accepting pressure pulses in pressurized braking circuit, is held on circuit component
Inventor: WEILER ROLF
IPC: F16D65/00
Filed: 2003-11-18
Abstract: The damper (14) is held on a component (1) of the pressurized circuit.
Patent DE-10356651-A1 (DE)
Title: Incandescent lamp using a carbon cycle comprises a luminescent element which is inserted in a vacuum-tight manner in a bulb along with a filler
Inventor: BUNK AXEL
IPC: H01K1/54
Filed: 2003-12-01
Abstract: Incandescent lamp using a carbon cycle comprises a luminescent element (6) which is inserted in a vacuum-tight manner in a bulb (1) along with a filler. The luminescent element is made from a metal carbide having a melting point above the melting point of tungsten. The distance between the luminescent element and the bulb is less than 18 mm. A first cycle for carbon is created using carbon and hydrogen as an additional filler while a second cycle for a metal is created using a halogen.
Patent DE-10358054-A1 (DE)
Title: Foot and calf muscle trainer for use in front of vehicle driver`s seat, has lifting plate moving toes and foot of driver against calf bone, where height of plate can be adjusted by limiting path of pull rod in drive mechanism using screws
Inventor: NELL KUNO
IPC: A61H1/00
Filed: 2003-12-11
Abstract: The trainer has a lifting plate (2) raised and lowered by an external energy and moving toes and foot of a driver against calf bone. The plate is connected to a base plate (1) via a hinge. A switch is installed under heel to switch on and off the movement of plate (2). The height of the plate (2) can be adjusted by limiting the path of a pull rod in a drive mechanism (5) using adjusting screws, where the mechanism is small in size.
Patent DE-10358900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit kontinuierlicher Lambda-Regelung
Inventor: PELZ NORBERT
IPC: F02D41/08
Filed: 2003-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Ottomotors, mit kontinuierlicher Lambda-Regelung und einem Leerlaufregler, wobei von der Lambda-Regelung ein zusätzliches Rechtecksignal geringer Amplitude in Form einer Zwangsamplitude auf eine Solleinspritzmenge der Brennkraftmaschine aufaddiert wird und wobei der Leerlaufregler bei Abweichungen der Drehzahl von einem Sollwert ein Ausgangssignal für einen Zündwinkeleingriff zur Kompensation der Abweichung ausgibt. Hierbei wird die Zwangsamplitude der Lambda-Regelung dem Ausgang des Leerlaufreglers für den Zündwinkeleingriff hinzuaddiert.
Patent DE-10359909-A1 (DE)
Title: Welding unit for thin films, comprises a film guide unit and at least one pressing element which is located under / over the film edges
Inventor: LAAK HERMANN VAN
IPC: B29C65/50
Filed: 2003-12-18
Abstract: A welding arrangement (1), especially for producing a weld seam for films (3), consists of a film supply unit with at least one pressing element (4,9,10) which is located under and/or over the film edges. The edges are held by the guide unit and are held in a connection and cooling position. The seam region can be subject to electromagnetic radiation using a radiating head. The latter is located centrally or to the side of the welding unit, and can be moved into position using a horizontal guide unit (21) with a carriage in the form of a holding console (25). The electromagnetic radiation source is a laser.
Patent DE-10361017-A1 (DE)
Title: Clock control circuit for microcomputer, corrects frequency of second clock signal based on first clock signal, and monitors oscillation state of first clock signal based on second clock signal
Inventor: MATSUOKA TOSHIHIKO
IPC: G06F1/04
Filed: 2003-12-23
Abstract: The circuit includes an oscillator circuit for producing a first clock signal using an oscillator. A CR oscillator circuit produces a second clock signal of lower frequency. A correction circuit corrects the oscillation frequency of the second clock signal based on the first clock signal. A monitoring circuit monitors the oscillation state of the first clock signal based on the second clock signal.  Independent claims are included for a microcomputer; a method of setting the oscillation frequency of a clock signal in a microcomputer; and oscillator device; a further microcomputer; and a memory interface circuit
Patent DE-19501001-A1 (DE)
Title: Appts. for reverse cable twisting
Inventor: GROEGL FERDINAND
IPC: G02B6/44
Filed: 1995-01-14
Abstract: The appts. for reverse twisting of the strands of electrical and optic cables, and the like, has a cylindrical spring (11) as a guide between the guide disc and the twisting disc in the assembly.
Patent DE-19502521-A1 (DE)
Inventor: HOFMANN GUENTER PROF DR
IPC: G08B13/19
Filed: 1995-01-27
Abstract: The sensor (3) breaks down the incident infrared radiation into four spectral channels for which corresp. wavelength-dependent electrical signals (A1-A4) are produced. These signals are filtered (4) and their amplitudes are evaluated (5) for presentation to a logic unit (6). The spectral fundamental patterns of emission characteristics of a variety of infrared sources are stored in the memory (7). The mean voltage amplitude over the entire wavelength range is used as a basis for comparison. If correspondence to the stored patterns lies within allowed limits, the source is identified and an alarm given.
Patent DE-19502836-A1 (DE)
Title: IC engine with cyclic change of speed for gas change control cam
Inventor: KOROSTENSKI ERWIN
IPC: F01L1/356
Filed: 1995-01-30
Abstract: An intermediate member (4) is rotatably located in a plane orthogonal to the camshaft (1) rotation axis (5) and comprises two slide guides (6,7). There are two transmission elements (8,9), the first one coupling the camshaft to the first slide guide (6) for camshaft rotation transmission to the intermediate member. The second transmission element (9) couples the cam (2) to the second slide guide (7) for transmission of the rotation of the intermediate member to the cam, resulting in its cyclic turning w.r.t. camshaft.