baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhalten eines zuverlässigen E-DCH-Empfangs zur übertragung von Zeitplaninformation
Inventor: CHEN TAO
IPC: H04W36/30
Filed: 2013-10-31
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren offenbart für ein UE, um eine verbesserte Transportformatkombination (E-TFC) zu erhalten zur Übertragung einer Zeitplaninformation (SI) bei einer weichen Übergabe (SHO) zu einer bedienenden verbesserten Datenkanalzelle (E-DCH) in einem Heterogennetzwerk (HetNet). Das Verfahren umfasst Empfangen eines E-TFC-Auswahlleistungsbackoff-Werts (ESPB) von einer aktiven Macrozelle, wobei die aktive Macrozelle die bedienende E-DCH-Zelle ist, Bestimmen der E-TFC basierend auf einer angedeuteten Leistung einer Aktivgewährung minus dem empfangenen ESPB-Wert und einem Satz von E-TFC-Leistungsversatzwerten, die von der aktiven Macrozelle empfangen sind, wenn eine zu übertragende MAC-e/i-Daten-PDU mit der SI gemultiplext ist, ansonsten Bestimmen der E-TFC basierend auf der angedeuteten Leistung der Aktivgewährung und dem Satz von E-TFC-Leistungsversatzwerten, und Übertragen der MAC-e/i-PDU zu der aktive Macrozelle unter Verwendung der angedeuteten Leistung der Aktivgewährung und eines basierend auf der bestimmten E-TFC ausgewählten verbesserten dedizierten Kanals.
Patent DE-102013222624-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltung für eine Leuchtdiode und Verfahren zum Steuern einer Betriebsschaltung
Inventor: SCHÖNBERGER JOHN
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Eine Betriebsschaltung (10) für wenigstens eine Leuchtdiode (2) umfasst eine Induktivität (11), einen steuerbaren Schalter (13) und eine Steuerschaltung (15), die eingerichtet ist, um in einem gepulsten Betrieb zum Erzeugen eines Pulspakets für die wenigstens eine Leuchtdiode (2) den steuerbaren Schalter (13) mehrfach getaktet zu schalten. Die Betriebsschaltung (10) ist eingerichtet, um eine Messgröße (iL,s), die einen Strom durch die Induktivität (11) anzeigt, zu integrieren, um ein Ende des Pulspakets festzulegen.
Patent DE-102014004043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Stopfens in eine Öffnung eines Bauteils, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: ERBAN FLORIAN
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren eines Stopfens (14) in eine Öffnung (15) eines Bauteils (16), insbesondere eines Kraftwagens, bei welchem der Stopfen (14) mittels eines Roboters an einer Fügestelle (26) des Bauteils (16) in die Öffnung (15) montiert wird, mit den Schritten: a) Aufnehmen des Stopfens (14) an einer Aufnahmestelle durch den Roboter, wobei der Stopfen (14) vom Roboter angesaugt und ansaugend am Roboter gehalten wird; b) Bewegen des Stopfens (14) zur Fügestelle (26) des Bauteils (16) mittels des Roboters, wobei das Erreichen der Fügestelle (26) mittels einer Kraftmessung erfasst wird, welche mittels einer in den Roboter integrierten Sensorik durchgeführt wird; und c) Montieren des Stopfens (14) in die Öffnung (15) an der Fügestelle (26).
Patent DE-102014006194-A1 (DE)
Title: "Verstellvorrichtung für Schultergurte von Rucksäcken bzw. Schulranzen"
Inventor: GIOVANNI ANTONIO DI
IPC: A45F3/14
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Verstellvorrichtung für Schultergurte von Rucksäcken bzw. Schulranzen hat eine Rastschiene (9), die an einer Rückwand des Rucksacks bzw. Schulranzens befestigbar ist, und einen Schlitten (7), der an den Schultergurten befestigbar und verschieblich in unterschiedlichen Stellungen fixierbar an der Rastschiene (9) gehaltert ist.  Um eine solche Verstellvorrichtung einfacher bedienen und mit einem vergleichsweise geringen technisch-konstruktiven Aufwand herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Verstellvorrichtung ein verformbares Federverriegelungselement (14) aufweist, das aus einer Blockierform in eine Freigabeform und umgekehrt verstellbar ist, und ein Bedienelement (8), mittels dem das Federverriegelungselement (14) aus dessen Blockierform, in der der Schlitten (7) an der Rastschiene (9) fixiert ist, in dessen Freigabeform, in der der Schlitten (7) an der Rastschiene (9) verschiebbar ist, und umgekehrt, verstellbar ist.
Patent DE-102014006335-A1 (DE)
Title: Staufacheinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Staufacheinrichtung (1) zur Unterbringung von Utensilien in einen Fahrzeuginnenraum (2),  – mit einer Konsole (3) zur Befestigung an einer Struktur (4) des Fahrzeuginnenraums (2),  – mit einem Staufachrahmen (5) der eine Staufachöffnung (6) einfasst,  – mit einem Beutel (7) zur Aufnahme der Utensilien, der so am Staufachrahmen (5) angeordnet ist, dass sich eine Beutelöffnung (8) entlang der Staufachöffnung (6) erstreckt,  – mit einer den Staufachrahmen (5) mit der Konsole (3) verbindenden Gelenkeinrichtung (9), die eine Verstellung des Staufachrahmens (5) zwischen einer Passivstellung (P), in welcher der Staufachrahmen (5) im Wesentlichen in einer Vertikalebene liegt und in einer X-Achse (X) ausgerichtet ist, und einer Aktivstellung (A) ermöglicht, in welcher der Staufachrahmen (5) im Wesentlichen in einer Horizontalebene (H) liegt und in einer im Wesentlichen senkrecht zur X-Achse (X) verlaufenden Y-Achse (Y) ausgerichtet ist.
Patent DE-102014015834-A1 (DE)
Title: Maschine zum Ernten von Hackfrüchten
Inventor: DETTMER FRANZ-JOSEF
IPC: A01D17/22
Filed: 2014-10-28
Abstract: Eine Maschine zum Ernten von Hackfrüchten ist insbesondere in Form einer Kartoffelvollerntemaschine ausgebildet. Diese weist eine in Gebrauchslage auf einem Erntefeld quer zur Fahrtrichtung entsprechend einer Rodebreite mehrere Reihen des Erntegutes mit Beimengungen vom Ackerboden aufnehmende Rodeeinrichtung auf. Von dieser aus wird das aufgelockerte Gemisch aus Erntegut und Beimengungen mittels eines ersten Längsförderers entgegen der Fahrtrichtung verlagert und auf einen zweiten Siebbandförderer übergeleitet. Dabei wird zwischen Längsförderer und Siebbandförderer eine eine Bandüberdeckung aufweisende Übergabezone definiert. Das erfindungsgemäße Konzept sieht vor, dass der in Förderrichtung erste Längsförderer mit der vorgeordneten Rodeeinrichtung eine in Querrichtung der Maschine relativ zum zweiten Siebbandförderer verlagerbare Baueinheit bildet. Diese Baueinheit kann ausgehend von der gemeinsamen Übergabezone zumindest bereichsweise in einen seitlichen Abstand zum zweiten Siebbandförderer verlagert werden.
Patent DE-102014015935-A1 (DE)
Title: Stabförmige Elektrolysevorrichtung
Inventor: RÖMER HEINZ GÜNTHER
IPC: C25B9/04
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stabförmige Elektrolysevorrichtung 1 mit einem elektrisch leitfähigen Gehäuse 2, wobei in dem Gehäuse 2 ein Aufnahmeraum 3 für zumindest eine Spannungsquelle 4 und eine elektronische Steuereinheit 5 ausgebildet ist, welcher flüssigkeitsdicht von einem in dem Gehäuse 2 ausgebildeten Elektrodenraum 6 separiert ist, und wobei sich in dem Elektrodenraum 6 eine Elektrode 7 erstreckt und wobei in dem Gehäuse 2 im Bereich des Elektrodenraums 6 zumindest eine Öffnung 13 ausgebildet ist. Die Elektrolysevorrichtung 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 2 eine Aufnahmebuchse 10 aufweist, welche elektrisch sowohl mit dem Gehäuse 2 als auch der Elektrode 7 verbunden ist. Über die Aufnahmebuchse 10 können die Restspannung einer Spannungsquelle 4 und ebenso die Aufladung einer wiederaufladbaren Spannungsquelle 4 gemessen werden. Ferner kann ein Datenspeicher über die Aufnahmebuchse 10 ausgelesen werden.
Patent DE-102014015994-A1 (DE)
Title: Windschott für ein offenes Fahrzeug und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: ZENGL MARCUS
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windschott (10) für ein offenes Fahrzeug (1) mit einem Grundkörper (12), welcher in Bezug auf die Fahrtrichtung (x) hinter einer Fahrgastzelle (1.1) angeordnet ist und in einer Funktionsstellung eine Rückströmung (21, 22) beeinflusst, sowie ein korrespondierendes Fahrzeug (1) mit einem solchen Windschott (10). Erfindungsgemäß ist der Grundkörper (12) in der Funktionsstellung mit seiner x–z-Ebene im Wesentlichen in Fahrtrichtung (x) ausgerichtet.
Patent DE-102014016378-A1 (DE)
Title: Verwendung von α-Cyclodextrin bei der Herstellung von streichfähigen Lebensmitteln
Inventor: BAJOVIC BAJO
IPC: A23L29/10
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von α-Cyclodextrin bei der Herstellung von streichfähigen Lebensmitteln, die Öl und/oder Fett einerseits und Wasser andererseits in einem Gewichtsverhältnis von 1:20 bis 20:1 enthalten, in einer Menge von 1 bis 8 Gew.-%, bezogen auf das fertige Lebensmittel.
Patent DE-102014016910-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung eines elektrischen Antriebsmotors eines Fahrzeugs
Inventor: SHAO BAIMING
IPC: H02M7/5395
Filed: 2014-11-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung (1) eines elektrischen Antriebsmotors (2) eines Fahrzeugs, wobei die Steuervorrichtung durch ein Schalten von Schaltkomponenten (T1, T2, T3, T4, T5, T6) gemäß einem Steuerschema eine Ausgangsspannung (3, 4) steuert, die in Kombination mit einem Strom (5) die elektrische Leistung des Antriebsmotors (2) bestimmt, und wobei sowohl die Ausgangsspannung (3, 4) als auch der Strom (5) zeitlich periodisch schwanken, wobei das Verfahren die Schritte des Bestimmens eines Spannungsverschiebungswinkels (6) für das Steuerschema in Bezug auf den Strom (5) in Abhängigkeit von einem Fahrzustand des Fahrzeugs, des Überprüfens, ob der definierte Spannungsverschiebungswinkel (6) größer als ein vorbestimmter Grenzwinkel ist, und wenn ja, des Änderns des Wertes des Spannungsverschiebungswinkels (6) auf den Wert des Grenzwinkels und des Anwendens des geänderten Spannungsverschiebungswinkels (6) auf das Steuerschema für die Schaltkomponenten (T1, T2, T3, T4, T5, T6), um die elektromagnetische Störung zu verringern, umfasst.
Patent DE-102014018527-A1 (DE)
Title: Cyclo - nucleoside
Inventor: FRIEBEL FRIEDRICH
IPC: C07H19/06
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Cyclo-Nucleoside der Formel (I)mit R gleich Wasserstoff, Alkyl oder Acyl, R1 gleich Wasserstoff oder Alkyl, X Wasserstoff oder der Rest OR und Y gleich Sauerstoff oder NH.
Patent DE-102014019284-A1 (DE)
Title: Modularer Wärmetauscher, insbesondere für eine Holzvergaser-Kleinfeuerungsanlage, und System aus beiden
IPC: F24B9/00
Filed: 2014-12-25
Abstract: Wärmetauscher-Modul mit einem Wärmetauscher, der eine erste Abgas-Zuleitung aufweist und eine Abgas-Ableitung und eine Wasser-Zuleitung und eine Wasserableitung, wobei das Modul eine zweite Abgas-Zuleitung aufweist, die in die Abgas-Ableitung mündet, ohne eine Zuleitung für den Wärmetauscher zu sein.
Patent DE-102014100539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Roboters und einer Kamera und System zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: FÖRSTER TILO
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Kalibrieren eines Roboters (14), und einer Kamera (18) mittels eines Auflagebereichs Positionierbereichs (11) relativ zueinander, wobei die Kamera (18) Bilddaten eines Bildbereichs (20) des Positionierbereichs (11) bereitstellt, und in einem ersten Schritt (S1) ein Kalibrier-Gegenkörper (21) im Bildbereich (20) angeordnet wird, in einem zweiten Schritt (S2) ein am Roboter (14) angeordneter Kalibrierkörper (17) am Kalibrier-Gegenkörper (21) angelegt wird und Roboter-Positionsdaten (KOR1(21)) bestimmt werden, wobei der Kalibrier-Gegenkörper (21) hinsichtlich zumindest einer Kontur (22) an zumindest eine Gegenkontur des Kalibrierkörpers (17) angepasst ist, in einem dritten Schritt Bilddaten des Kalibrier-Gegenkörpers (21) aufgenommen und damit Kamera-Positionsdaten (KOO1(21)) des Kalibrier-Gegenkörpers (21) bestimmt werden und mittels der Roboter-Positionsdaten (KOR1(21), KOR2(21), KORx(21)) und der Kamera-Positionsdaten (KOO1(21), KOO2(21), KOOx(21)) Transformationsdaten zum Kalibrieren des Roboters (14) und der Kamera (18) relativ zueinander bestimmt werden.
Patent DE-102014103816-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: DRACH MICHAEL ERNST-VON
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeldurchführung, umfassend ein Wandelement (1) mit einer Wandöffnung (1.1), die mit einem mit dem Wandelement (1) bajonettartig zusammenwirkenden, von einem Kabel durchdrungenen und mit einem Drehbetätigungselement (2.1) versehenen Stopfenelement (2) verschließbar ausgebildet ist, wobei das Drehbetätigungselement (2.1) in Schließstellung des Stopfenelements (2) auf einer Seite des Wandelements (1) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Stopfenelement (2) in Schließstellung auf der anderen Seite des Wandelements (1) eine die Wandöffnung (1.1) vollständig überdeckende, am Wandelement (1) flach anliegende und ein Deckelelement bildende Kontur aufweist.
Patent DE-102014106350-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Hauptlichtfunktion eines Scheinwerfers
Inventor: RODE MARTIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (1) für eine Hauptlichtfunktion eines Scheinwerfers, insbesondere Abblendlichtmodul oder Fernlichtmodul, mit wenigstens einem Halbleiterleuchtmittel (10), das auf einer Aufnahmeseite (11) eines Trägerelementes (12) aufgenommen ist, und aufweisend einen Lüfter (13) zur Kühlung des wenigstes einen Halbleiterleuchtmittels (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Trägerelement (12) durch eine plan ausgebildete Metallplatte (14) gebildet ist, wobei ein durch den Lüfter (13) erzeugbarer Luftstrom etwa parallel über eine der Aufnahmeseite (11) gegenüberliegende Kühlseite (15) des Trägerelementes (12) geführt ist.
Patent DE-102014108256-A1 (DE)
Title: Phasenänderungs-Speicherzellen
Inventor: SEBASTIAN ABU
IPC: H01L27/24
Filed: 2014-06-12
Abstract: Es werden Phasenänderungs-Speicherzellen 20, 40, 80, 90 zum Speichern von Daten in einer Vielzahl programmierbarer Zellzustände bereitgestellt. Ein Phasenänderungsmaterial 21, 43, 81, 91 befindet sich zwischen einer ersten und zweiten Elektrode zum Anlegen einer Lesespannung an das Phasenänderungsmaterial, um den programmierten Zellzustand auszulesen. Eine elektrisch leitende Komponente 26, 42, 84, 94 erstreckt sich in einer Richtung zwischen den Elektroden in Kontakt mit dem Phasenänderungsmaterial 21, 43, 81, 91. Die elektrisch leitende Komponente 26, 42, 84, 94 ist so angeordnet, dass sie einem durch die Lesespannung erzeugten Zellstrom einen Strompfad mit einem geringerem Widerstand präsentiert als die amorphe Phase des Phasenänderungsmaterials in einem der Zellzustände, wobei der Strompfad eine Länge aufweist, die von der Größe der amorphen Phase abhängt. Das Volumen der elektrisch leitenden Komponente 26, 42, 84, 94 ist größer als etwa halb so groß wie das des Phasenänderungsmaterials 21, 43, 81, 91. Der Widerstand pro Längeneinheit der elektrisch leitenden Komponente 26, 42, 84, 94 kann in der Richtung des Strompfads variieren, um dadurch eine gewünschtes Zell-Betriebscharakteristik bereitzustellen.
Patent DE-102014109635-A1 (DE)
Title: Eisabschmelzwagen
Inventor: HILBERER FRANZ
IPC: F25C5/16
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eisabschmelzwagen (E) mit einer Abtauwanne (1) mit einem Temperaturfühler (2).
Patent DE-102014113588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: ENZ BERND
IPC: H01M10/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle, welche gestapelte Elektroden- und Separatorblätter (11, 14, 15) aufweist, durch Herstellen mindestens einer Halbzelle (18) bestehend aus zwei Separatorblättern (11, 15) und einem dazwischen angeordneten Elektrodenblatt (14), mit den Schritten:  a. Zuführen einer ersten Separatorfolienbahn (11);  b. Ablegen mindestens eines Elektrodenblatts (14) auf der ersten Separatorfolienbahn (11);  c. Auflegen einer zweiten Separatorfolienbahn (15) auf das mindestens eine Elektrodenblatt (14);  d. Bildung einer Tasche für das mindestens eine Elektrodenblatt (14) durch mindestens bereichsweises Verbinden der beiden Separatorfolien (11, 15) außerhalb des elektrochemisch aktiven Bereichs des Elektrodenblatts (14) und dadurch Bilden eines Taschenrandes;  e. Schneiden der beiden Separatorfolien (11, 15) entlang des oder der Taschenränder und dadurch Herstellen einer oder mehrerer Halbzellen (18).
Patent DE-102014113874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überladen bei Erntemaschinen
Inventor: KRAUSE THILO
IPC: A01F12/60
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ein Überladeverfahren für eine landwirtschaftliche Erntemaschine, wobei die landwirtschaftliche Erntemaschine eine von einer Transportposition in eine Betriebsposition verschwenkbaren Überladevorrichtung zum Überladen von Erntegut auf ein Transportfahrzeug aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Zeitpunkt zum Aktivieren des Überladens von Erntegut identifiziert, und vor Aktivierung des Überladens wird eine Fahrgeschwindigkeit der landwirtschaftlichen Erntemaschine reduziert.
Patent DE-102014114453-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper
Inventor: GLÄSNER HOLGER
IPC: B32B17/06
Filed: 2014-10-06
Abstract: Es wird ein Mehrschichtkörper vorgestellt, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der aus mindestens drei Schichten aufgebaute Mehrschichtkörper (1) zumindest eine Oberschicht (2) und eine Unterschicht (3) aufweist, zwischen denen wenigstens abschnittsweise mindestens eine Dünnfilmglasschicht (4) eingebettet ist.
Patent DE-102014115549-A1 (DE)
Title: Waferanordnung, verfahren zum prüfen eines wafers und verfahren zum bearbeiten eines wafers
Inventor: BROCKHAUS PETER
IPC: H01L23/482
Filed: 2014-10-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Waferanordnung (100) bereitgestellt sein, wobei die Waferanordnung (100) Folgendes enthalten kann: einen Wafer (102), der wenigstens eine elektronisch Komponente (104) enthält, die wenigstens einen elektronischen Kontakt (104c) aufweist, der auf einer Oberfläche (102s) des Wafers (102) freigelegt ist; eine Klebeschichtstruktur (110), die über der Oberfläche (102s) des Wafers (102) aufgebracht ist, wobei die Klebeschichtstruktur (110) den wenigstens einen elektronischen Kontakt (104c) bedeckt; und einen Träger (106), der an den Wafer (102) über die Klebeschichtstruktur (110) geklebt ist, wobei der Träger (106) eine Kontaktstruktur (108) an einer Oberfläche des Trägers (106) enthalten kann, die an dem wenigstens einen elektronischen Kontakt (104c) ausgerichtet ist, so dass die Kontaktstruktur (108) durch Drücken (105d) des Wafers (102) in Richtung des Trägers (106) in elektrischen Kontakt mit dem wenigstens einen elektronischen Kontakt (104c) der wenigstens einen elektronischen Komponente (104) gebracht werden kann.
Patent DE-102014118330-A1 (DE)
Title: Leistungswandlungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: MIURA MITSUHIRO
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Leistungswandlungsvorrichtung enthält: eine primärseitige Vollbrückenschaltung mit einer ersten Zweigschaltung und einer zweiten Zweigschaltung nebeneinander, eine sekundärseitige Vollbrückenschaltung mit einer dritten Zweigschaltung und einer vierten Zweigschaltung nebeneinander und eine Steuereinheit, die derart konfiguriert ist, dass sie eine erste Phasendifferenz zwischen einem Schalten der ersten Zweigschaltung und einem Schalten der dritten Zweigschaltung und eine zweite Phasendifferenz zwischen einem Schalten der zweiten Zweigschaltung und einem Schalten der vierten Zweigschaltung einstellt, um eine übertragene Leistung zu steuern, die zwischen der primärseitigen Vollbrückenschaltung und der sekundärseitigen Vollbrückenschaltung übertragen wird, wobei die Steuereinheit unter der ersten Phasendifferenz und der zweiten Phasendifferenz veranlasst, dass die Phasendifferenz zwischen Zweigschaltungen mit einer höheren Effizienz größer ist als die Phasendifferenz zwischen Zweigschaltungen mit einer geringeren Effizienz.
Patent DE-102014118970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schweißdraht- und Prozessgaszuführung einer Schweißvorrichtung
Inventor: GUTZMANN JÖRG
IPC: B23K9/133
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schweißdraht- und Prozessgaszuführung einer Schweißvorrichtung mit einer einen Schweißdrahtkanal (4) aufweisende Drahtzuführungsdüse (1), einem mit der Drahtzuführungsdüse (1) lösbar verbundenen Düsenstock (2), einem mit dem Düsenstock (2) lösbar oder fest verbundenen und einen Schweißdrahtkanal (6) aufweisendes Profil (3), welches mit einer Schweißdrahtfördereinrichtung verbindbar ist, und einer einem Prozessgaskanal (9) aufweisenden Prozessgaszuführeinrichtung, welche mit einem Prozessgasreservoir verbindbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessgaskanal (9) der Prozessgaszuführeinrichtung zumindest teilweise innerhalb des Profils (3) angeordnet ist und der Düsenstock (2) mit mehreren sich dem Prozessgaskanal (9) anschließenden Bohrungen (7) versehen ist, welche parallel oder in einem spitzen Winkel ±5° zu dem Schweißdrahtkanal (4) der Drahtzuführungsdüse (1) und und die Drahtzuführungsdüse (1) angeordnet sind.
Patent DE-102014205898-A1 (DE)
Title: Reflektor
Inventor: WERNICKE ALEXANDER
IPC: F21V7/04
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reflektor (1) für eine Leuchte (2), wobei die Leuchte (2) eine Basisplatte (21) mit einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche sowie ein an der Basisplatte (21) angeordnetes Leuchtmittel (22) zum Erzeugen von Licht (L) umfasst, und wobei die Oberfläche der Basisplatte (21) in einer durch eine x-Achse (x) und eine y-Achse (y) eines kartesischen Koordinatensystems definierten Ebene liegt. Erfindungsgemäß weist der Reflektor (1) zum Richten eines Lichtstrahls entlang einer z-Achse (z) des Koordinatensystems auf: einen Innenreflektor (11), der ausgestaltet ist für eine Anordnung an der Basisplatte (21) und zum Reflektieren des Lichts (L), wobei der Innenreflektor (11) einen ersten Umfangsverlauf aufweist, der in Bezug auf die z-Achse (z) rotationssymmetrisch und in Richtung der z-Achse (z) verjüngend ausgebildet ist; und einen Außenreflektor (12), der ausgestaltet ist für eine Anordnung an der Basisplatte (21) und zum Reflektieren des Lichts (L), wobei der Außenreflektor (12) einen zweiten Umfangsverlauf aufweist, der in Bezug auf die z-Achse (z) rotationssymmetrisch und in Richtung der z-Achse aufspreizend (z) ausgebildet ist.
Patent DE-102014207349-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur Höheneinstellung eines an einem Fahrzeug ausfahrbaren Trittelements
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B61D23/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für ein Fahrzeug, z.B. ein Schienenfahrzeug (S), wobei mittels der Verstellvorrichtung (VV) ein Spalt zwischen einem Fahrzeugboden (F) an einer Ausstiegsöffnung des Fahrzeugs (S) und einer an das Fahrzeug (S) angrenzenden Trittfläche in der Umgebung des Fahrzeugs (S) zumindest teilweise für einen Fahrzeuginsassen überbrückbar ist und die Verstellvorrichtung (VV) hierfür wenigstens ein zur Überbrückung des Spalts ausfahrbares Trittelement (T) aufweist, das an einem Träger (G) der Verstellvorrichtung (VV) verschieblich gelagert ist. Erfindungsgemäß ist eine Verstellmechanik (V1–V5) vorgesehen, mittels der der Träger (G) zusammen mit dem daran verschieblich gelagerten Trittelement (T) relativ zu dem Fahrzeugboden (F) verstellbar ist, um eine Höhe (h1, h2) einzustellen, in der das Trittelement (T) bezogen auf eine Fahrbahn an dem Fahrzeug (S) ausgefahren wird.
Patent DE-102014207898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum parallelen Programmieren eines Flashspeichers durch mehrere Prozessoren
Inventor: ROMES WOLFGANG
IPC: G06F15/167
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Programmieren eines Flashspeichers mit mehreren Speicherelementen (1, 2) mittels mehrerer Prozessoren (11, 12), bei dem der Flashspeicher parallel programmiert wird.