baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004772-U1 (DE)
Title: Intelligente Steuereinrichtung zum Energiesparen für Fahrradbeleuchtung
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die intelligente Steuereinrichtung zum Energiesparen für Fahrradbeleuchtung umfasst eine Lampe, bei der eine Beleuchtungseinheit vorgesehen ist, ein Energeierzeugungsteil, eine elektrische Energeiquelle, ein Erfassungselement, das mit dem Energeierzeugungsteil und der elektrischen Energeiquelle und Lampe elektrisch verbunden ist. Das Erfassungselement umfasst eine Verteilungseinheit, eine Umwandlungseinheit und eine Steuereinheit, die jeweils mit der Verteilungseinheit, Umwandlungseinheit verbunden ist und den Betrieb der Verteilungseinheit und der Umwandlungseinheit steuert. Der Energeierzeugungsteil und die elektrische Energeiquelle verbinden sich elektrisch mit der Verteilungseinheit und Umwandlungseinheit. Die Umwandlungseinheit wandelt die Eigenschaft des Stroms aus dem Energeierzeugungsteil und der elektrischen Energeiquelle für den Verbrauch der Lampe. Die Verteilungseinheit steuert und verteilt den Anteil der Stromlieferung aus dem Energeierzeugungsteil und der elektrischen Energeiquelle für den Verbrauch der Lampe. Wird nicht sehr viel Strom von Lampe verbraucht, kann der Strom aus dem Energeierzeugungsteil auch an die elektrische Energeiquelle durch Verteilungseinheit zum Speicher verteilt werden. Im umgekehrten Fall, verbraucht die Lampe viel Strom, dann kann der Strom durch die Verteilung der Verteilungseinheit aus dem Energeierzeugungsteil und der elektrischen Energeiquelle für den Verbrauch der Lampe liefern. Durch die Einrichtung des Energeierzeugungsteils und der elektrischen Energeiquelle kann die Stromversorgung an Lampe optimal verteilen, sodass der Energeierzeugungsteil immer mit gleichem Leistungsoutput arbeiten kann, wodurch der Radfahrer nicht wegen zusätzlichem Stromverbrauch zusätzlich körperlich belastet wird.
Patent DE-202014004815-U1 (DE)
Title: Gebogener, elastischer Wanderstock (federnd)
IPC: A45B7/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Gebogener, elastischer Wanderstock (10) dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (11) durch Druck auf das Griffstück (12) nachgibt und einen federnden Rückstoß erzeugt.
Patent DE-202014007852-U1 (DE)
Title: Vertikale Windkraftanlage mit flexiblen Hochauftriebsprofilen
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-09-23
Abstract: Vertikale Windkraftanlage mit mindestens einem Rotorblatt, dadurch gekennzeichnet, dass bei den umlaufenden, flexiblen, vertikale verlaufenden Rotorblattprofilen 1 bei jeder Umdrehung um die Mittelachse eines senkrecht stehenden Turmes 15 bei jedem Profil die Profilsehne 2 von der Krümmungslinie 3 des Profils zwei Mal überquert wird. Die größte Profilkrümmung im Bereich der Dickenrücklage, eines der Form nach Hochauftriebsprofiles, befindet sich bei jeder Umdrehung um die Mittelachse, in genau den für den Vortrieb wichtigen Kreisumlaufbereichen, auf den natürlichen Wind ausgerichtet, zwei Mal auf der Lee-Seite des Profils.
Patent DE-202014010075-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Tripod-Stativ
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-12-19
Abstract: Multifunktionales Tripod-Stativ, umfassend eine Basiseinheit (1), einen Tragmast (3), eine erste Einstelleinheit (2), eine zweite Einstelleinheit (4) und eine Verbindungs-Anordnung (5), wobei die Basiseinheit (1) des weiteren ein aufnehmendes Element (11), ein erstes Bein (12), ein zweites Bein (13) und ein drittes Bein (14) aufweist, von denen das erste Bein (12) schräg ist und mit dem aufnehmenden Element (11) verbunden ist, das zweite Bein (13) und das dritte Bein (14) mit dem aufnehmenden Element in unterschiedlichen Positionen gekoppelt sind, und die beiden Kopplungs-Positionen parallel zueinander verlaufende Mittellinien aufweisen, so dass dann, wenn die drei Beine (12, 13, 14) zur Positionseinstellung verlängert werden, die drei Beine mit ihren Boden-Oberflächen sich auf demselben Niveau befinden; wobei ferner der Tragmast (3) zwei Enden aufweist, von denen das eine mit dem aufnehmenden Element (11) durch die erste Einstelleinheit (2) verbunden ist, so dass die erste Einstelleinheit (2) in der Lage ist, den Winkel zwischen dem Tragmast (3) und dem aufnehmenden Element (11) zu justieren, während das andere Ende mit der Verbindungs-Anordnung (5) durch die zweite Einstelleinheit (4) so verbunden ist, dass die zweite Einstelleinheit den Winkel zwischen der Verbindungs-Anordnung (5) und dem tragenden Mast (3) justieren kann, und wobei schließlich die Verbindungs-Anordnung (5) ein tragbares elektronisches Gerät, das gehalten werden soll, festhalten kann.
Patent DE-202014011293-U1 (DE)
Title: Stützeinheit für Möbel
IPC: F16B12/04
Filed: 2014-02-10
Abstract: Stützeinheit für Möbel mit zusammensetzbaren Platten, die an einer Schmalseite eine Profilierung aufweisen, wobei die Platten (43, 44, 45) jeweils an den zueinander gekehrten Schmalseiten derselben eine erste Anschlagfläche und eine zweite Anschlagfläche aufweisen, dass die Platten (43, 44, 45) an den Schmalseiten jeweils mindestens eine Erhebung (47) und/oder eine Vertiefung (46) einer solchen Erstreckung aufweisen, dass zum einen sich zwischen der Erhebung (47) und der Vertiefung (46) ein Zwischenraum (22) bildet zur Aufnahme eines Klebemittels und zum anderen im zusammengesteckten Zustand der Platten (43, 44, 45) äußere Grenzkanten der Platten (43, 44, 45) bündig aneinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (43) außenseitig durch eine einstückige Umhüllung (60) ummantelt sind, wobei in einem kantenfernen mittleren Bereich einer Außenseite der Platte (43) ein Überlappungsbereich (61) gebildet ist.
Patent DE-202014011304-U1 (DE)
Title: Entkopplungselement für einen Ultraschallsensor und Anordnung mit einem Entkopplungselement
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-01-07
Abstract: Entkopplungselement (1) für einen Ultraschallsensor (10),
 wobei das Entkopplungselement (1) deformierbar und ringförmig ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist, einen Ultraschallerzeuger (11) des Ultraschallsensors (10) zumindest bereichsweise zu umgeben und zumindest teilweise in einen Aufnahmeabschnitt (20) eines Stossfängers (25) eines Fahrzeugs, zumindest mittelbar eingesetzt zu werden, um einen radial umlaufenden Spalt (8) zwischen dem Ultraschallerzeuger (11) und dem Aufnahmeabschnitt (20) abzudichten, und wobei das Entkopplungselement (1) eine strukturierte Umfangsfläche (5) aufweist,
 wobei die strukturierte Umfangsfläche (5) nur über einen einer Stirnseite (S) des Aufnahmeabschnitts (20) abgewandten Teilbereich (hs) einer Höhe (h E ) des Entkopplungselements (1) ausgebildet ist, wobei die strukturierte Umfangsfläche (5) einem aufnahmeabschnittsfreien Bereich des Stossfängers (25) zugeordnet ist, und wobei die Stirnseite (S) auf der dem Ultraschallerzeuger (11) abgewandten Seite angeordnet ist, so dass das Entkopplungselement (1) den Spalt (8) in einem der Stirnseite (S) zugewandten Bereich der Höhe (h E ) des Entkopplungselements (1) abdichtet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die strukturierte Umfangsfläche (5) des Entkopplungselements (1) mindestens eine Vertiefung (6) an einer Außenumfangsfläche (2) des Entkopplungselements (1) aufweist, und mindestens ein Versteifungselement (4) in einem der Stirnseite (S) abgewandten Teilbereich die Außenumfangsfläche (2) radial umgibt, wobei das mindestens eine Versteifungselement (4) über einen radial umlaufenden Rand (16) mit einem zentralen Bereich (17) des Entkopplungselements (1) verbunden ist.
Patent DE-202014101170-U1 (DE)
Title: Tragbare Fliesensäge
IPC: B28D1/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Fliesensäge zum Schneiden eines Werkstücks, wobei die Fliesensäge umfasst:  einen Rahmen, der eine Führung aufweist, die sich von einem ersten Ende bis zu einem zweiten Ende erstreckt, ein erstes Eingriffselement und ein zweites Eingriffselement, die mit dem Rahmen gekoppelt und benachbart zu dem ersten Ende angeordnet sind, und ein drittes Eingriffselement, das benachbart zum dritten Ende angeordnet ist;  eine Säge, die mit dem Rahmen gekoppelt und bedienbar ist, eine Schneidklinge um eine Achse zu drehen;  ein Tisch, der bedienbar ist, das Werkstück zu tragen, wobei der Tisch mit der Führung gekoppelt und bedienbar ist, das Werkstück in Schneideeingriff mit der Schneidklinge zu bewegen;  eine Wanne, die positioniert ist, den Rahmen zu tragen und eine Menge an Kühlmittel zu beinhalten;  ein viertes Eingriffselement, das mit dem dritten Eingriffselement gekoppelt ist;  eine erste Arretierung, die selektiv mit dem ersten Eingriffselement gekoppelt ist;  eine zweite Arretierung, die selektiv mit dem zweiten Eingriffselement gekoppelt ist, wobei die erste Arretierung, die zweite Arretierung und das vierte Eingriffselement zusammen wirken, um die Bewegung des Rahmens gegenüber der Wanne zu beschränken.
Patent DE-202014101850-U1 (DE)
Title: System zum rotierenden Antreiben einer Aufrolltrommel und aufrollbarer Verschlussschirm
IPC: E06B9/74
Filed: 2014-04-17
Abstract: System (1) zum rotierenden Antreiben einer Trommel (3) zum Aufrollen einer Schürze (2) eines um eine Achse (A) aufrollbaren Verschlussschirms (P), wobei das Antriebssystem (1) umfasst: – einen Gleichstrom-Elektromotor (70), der eine mit ersten Mitteln (73) zur drehschlüssigen Kupplung ausgestattete Ausgangswelle (71) umfasst, – ein im Verhältnis zur Trommel (3) bewegliches Organ (9), das zweite Mittel (94) zur drehschlüssigen Kupplung aufweist, – erste elastische Mittel (11), die das bewegliche Organ (9) standardmäßig in eine eingekuppelte Konfiguration drücken (F), in der die Mittel (73, 94) zur drehschlüssigen Kupplung derart zusammenarbeiten, dass die Ausgangswelle (71) des Motors (70) und das bewegliche Organ (9) drehschlüssig verbunden werden, – ein Element (12) zum Ziehen des beweglichen Organs (9), das erlaubt, das bewegliche Organ (9) in eine ausgekuppelte Konfiguration zu führen, in der die Mittel (73, 74) zur drehschlüssigen Kupplung freigesetzt sind, – eine Ausgleichsfeder (13), die ein Moment ausübt, das dazu neigt, die Trommel (3) um die Achse (A) gegen das Gewicht der Schürze (2) rotierend anzutreiben, – eine Kontrolleinheit (74), die Detektionsmittel eines Hindernisses durch Analyse des elektrischen Stroms des Motors (70) umfasst.
Patent DE-202014103760-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-08-13
Abstract: Heizungsanlage (10) umfassend eine Heizung, insbesondere einen Heizkessel (15), mindestens eine Anschlussstation (12) zur Erwärmung eines Raumes, insbesondere mindestens einen Heizkörper, wobei die Anschlussstation (12) ein Thermostatventil (13) mit einem Thermostatventilantrieb (14) aufweist, ein Wärmeträgermedium (17), insbesondere Wasser, in einem Heizkreislauf, der die Heizung und die mindestens eine Anschlussstation (12) miteinander verbindet, und eine Umwälzpumpe (11) zum Umwälzen des Wärmeträgermediums (17) im Heizkreislauf, mindestens eine Regelungseinrichtung (18), die den Thermostatventilantrieb (14) der Anschlussstation (12) ansteuert, wobei die Regelungseinrichtung (18) eine Einrichtung (25) zur Messung und/oder Ermittlung der Raumtemperatur (24) des Raumes, den die Anschlussstation (12) erwärmt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungseinrichtung (18) eine Einrichtung (22) zur Messung und/oder Ermittlung der Vorlauftemperatur (20) und eine Einrichtung (23) zur Messung und/oder Ermittlung der Rücklauftemperatur (21) des Wärmeträgermediums (17) an der Anschlussstation (12) umfasst, und dass die Regelungseinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, den Thermostatventilantrieb (14) der Anschlussstation (12) in Abhängigkeit von der Raumtemperatur (24) und der Vorlauftemperatur (20) und der Rücklauftemperatur (21) so anzusteuern, dass eine vorgegebene Raumtemperatur bei möglichst großer Temperaturdifferenz zwischen der Vorlauftemperatur (20) und der Rücklauftemperatur (21) erreicht wird.
Patent DE-202015003146-U1 (DE)
Title: Diffusor mit Ventilfunktion zur Feinverteilung von Gasen in flüssigen und halbflüssigen Medien unter hygienischen oder aseptischen Bedingungen
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Diffusor mit Ventilfunktion zur Feinverteilung von Gasen in flüssigen und halbflüssigen Medien unter hygienischen oder aseptischen Bedingungen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ventilkörper (3) und Ventilgehäuse (5) sowie in Fortsetzung dem Ventilgehäuseadapter (6) eines Schlauchventils ein Ringspalt (10) entsteht, dessen Breite durch den unteren Teil des Ventilschlauchs (4) reduziert wird und dass dieser Spalt die Öffnung des Schlauchventils begrenzt und so bei Gaszufuhr ein Diffusor gebildet wird.
Patent DE-202015004244-U1 (DE)
Title: Ziehbares Kinderspielzeug
IPC: A63H7/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Zweirädriges Kinderspielzeug welches man an einer Schnur hinter sich herzieht. dadurch gekennzeichnet, dass das Spielzeug sich auf zwei Rädern (1) bewegt welche auf einer starren Achse (2) befestigt sind welche durch ein Pendelgewicht (3) geführt ist welches mit einem Korpus (4) verschraubt ist, in welchen eine Ösenschraube (5) befestigt ist an der eine Schnur (6) befestigt ist an welcher das Kinderspielzeug gezogen werden kann.
Patent DE-202015007022-U1 (DE)
Title: Faltschschachtel und Faltschachtelzuschnitt
IPC: B65D81/34
Filed: 2015-10-09
Abstract: Faltschachtelzuschnitt (100) zum Ausbilden einer Faltschachtel (500) für tiefgekühlte Lebensmittelprodukte, wobei der Faltschachtelzuschnitt (100) eine Bodenwandfläche (103) umfasst, die ausgebildet ist, im aufgerichteten Zustand den Boden der Faltschachtel (500) auszubilden, wobei die Oberseite der Bodenwandfläche (103) durch eine Lage in Form einer offenen Welle (10) ausgebildet wird, so dass im aufgerichteten Zustand der Faltschachtel (500) das Lebensmittelprodukt auf der durch die offene Welle (10) ausgebildeten feuchtigkeitsaufsaugenden Lage aufliegt.
Patent DE-202015009312-U1 (DE)
Title: Datentransformation
IPC: G06G7/12
Filed: 2015-01-24
Abstract: Computerlesbares Medium mit mehreren nicht flüchtigen Anweisungen, das mit einem Prozessor betreibbar ist, um ein Transformieren von Daten aus einer räumlichen Domäne in eine Frequenzdomäne zu erleichtern, wobei die nicht flüchtigen Anweisungen ausreichen zum: Bestimmen einer ersten zweidimensionalen Eingabematrix von ersten Probenwerten, die erste Daten in einer räumlichen Domäne darstellen; und Transformieren der ersten zweidimensionalen Eingabematrix in eine erste zweidimensionale Koeffizientenmatrix unter Verwendung einer ersten Transformationsfunktion, wobei die erste zweidimensionale Koeffizientenmatrix zur Darstellung der ersten Daten in einer Frequenzdomäne ausreicht, die erste Transformationsfunktion die erste zweidimensionale Eingabematrix in einer vertikalen Richtung transformiert, die sich von einer horizontalen Richtung unterscheidet, so dass die erste Übertragungsfunktion als nicht quadratisch charakterisiert ist.
Patent DE-202015100265-U1 (DE)
Title: Rundumkennleuchtenmodul für ein Spielfahrzeug
IPC: A63H17/28
Filed: 2015-01-21
Abstract: Rundumkennleuchtenmodul (1) für ein Spielfahrzeug – mit zwei Lichtquellen-Einheiten (2, 3), die von einem zwischenliegenden Modul-Grundkörper (4) getragen werden, – wobei jede der Lichtquellen-Einheiten (2, 3) mindestens eine Lichtquelle (5, 6) aufweist, – wobei im Lichtweg jeder Lichtquelle (5, 6) ein Ablenk-Prismenkörper (7, 8) zur Lichtverteilung angeordnet ist.
Patent DE-202015100368-U1 (DE)
Title: Verbinder für Fluidtransportkreis und Fluidtransportkreis mit einem solchen Verbinder
IPC: F16L37/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Verbinder (1), um Enden einer ersten und einer zweiten Fluidtransportleitung untereinander zu verbinden, wobei der Verbinder (1) einen männlichen Teil (2) und einen weiblichen Teil (3) umfasst, die dazu ausgelegt sind, die Leitungen in Fluidverbindung zu halten, wobei: – der weibliche Teil (3) ein erstes Ende (6), das dazu ausgelegt ist, mit dem Ende der ersten Leitung umfangsmäßig in Eingriff zu gelangen, ein zweites Ende (7) umfasst, das dem ersten Ende gegenüberliegt und eine innere Umfangsdichtungsfläche (8), eine zylindrische äußere Umfangsfläche (9) sowie ein erstes Verriegelungsmittel (10) aufweist, das sich von der zylindrischen äußeren Umfangsfläche (9) aus radial erstreckt, – der männliche Teil (2) ein erstes Ende (17), das dazu ausgelegt ist, mit dem Ende der zweiten Leitung umfangsmäßig in Eingriff zu gelangen, ein zweites Ende (18) umfasst, das dem ersten Ende gegenüberliegt und eine äußere Umfangsdichtungsfläche (19) aufweist, die dazu ausgelegt ist, mit der inneren Umfangsdichtungsfläche (8) des weiblichen Teils zusammenzuwirken, um eine dichte Verbindung zwischen den beiden Teilen des Verbinders herzustellen, – wobei der Verbinder (1) auch einen zylindrischen Verriegelungsring (4) umfasst, der einen radialen Abschnitt (23), welcher um den männlichen Teil herum angeordnet ist, und einen axialen Abschnitt (24), der sich von dem radialen Abschnitt ausgehend zu dem zweiten Ende (18) des männlichen Teils axial erstreckt, umfasst, wobei der Verriegelungsring (4) ein zweites Verriegelungsmittel (25) umfasst, das dazu ausgelegt ist, mit dem ersten Verriegelungsmittel (10) durch Drehen des Rings (4) um den weiblichen Teil (3) reversibel zusammenzuwirken, um in einem verriegelten Zustand des Verbinders den männlichen Teil und den weiblichen Teil des Verbinders axialverschiebefest zu verbinden.
Patent DE-202015105849-U1 (DE)
Title: Verteileranschluss
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-11-03
Abstract: Verteileranschluss, der ein Isoliergehäuse (1) aufweist, in dem sich eine vordere Metallkontakteinheit (2) und eine hintere Metallkontakteinheit (3) befinden, wobei im Inneren des Isoliergehäuses (1) eine vordere Halterung (4) für die vordere Metallkontakteinheit (2) und eine hintere Halterung (5) für die hintere Metallkontakteinheit (3) vorgesehen sind, und wobei die vordere Metallkontakteinheit (2) und die hintere Metallkontakteinheit (3) an eine Leiterplatte (6) so angelötet sind, dass eine elektrische Verbindung zustande kommt, und wobei das Isoliergehäuse (1) vorne mit wenigstens einer nach der vorderen Halterung (4) und der vorderen Metallkontakteinheit (2) ausgerichteten, vorderen Kabelöffnung (7) und hinten mit wenigstens einer nach der hinteren Halterung (5) und der hinteren Metallkontakteinheit (3) ausgerichteten, hinteren Kabelöffnung (8) versehen ist, und wobei am oberen Ende des Isoliergehäuses (1) wenigstens eine nach der vorderen Metallkontakteinheit (2) ausgerichtete, vordere Drucktaste (9) und eine nach der hinteren Metallkontakteinheit (3) ausgerichtete, hintere Drucktaste (10) angeordnet sind, wobei die Drucktasten (9, 10) durch das Isoliergehäuse (1) hindurchgehen, und wobei die Drucktasten (9, 10) mit den jeweils zugeordneten Metallkontakteinheiten (2) zusammenwirken, um das Kabelverbinden und das Kabellösen zu ermöglichen, und wobei wenigstens zwei vordere Metallkontakteinheiten (2) und eine hintere Metallkontakteinheit (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, – dass jede der vorderen Metallkontakteinheiten (2) aus zwei nebeneinander angeordneten, vorderen Verbindungsmetallelementen (11) besteht, wobei das vordere Verbindungsmetallelement (11) aus einem hohlen vorderen Rechteckrahmen (12), einem vorderen Federmetallstreifen (13), einer langen Steckzunge (14) und einer kurzen Steckzunge (15) zu einer Baueinheit aufgebaut ist, wobei der vordere Federmetallstreifen (13) endseitig so umgebogen ist, dass dieser C-förmig ausgebildet ist, ins Innere des vorderen Rechteckrahmens (12) eingreift und oberseitig gegen das obere Ende des vorderen Rechteckrahmens (12) gedrückt ist, und wobei die lange Steckzunge (14) oben am anderen Ende des vorderen Rechteckrahmens (12) und die kurze Steckzunge (15) unten am anderen Ende desselben angeordnet ist; – dass eine vordere Aussparung (16) am oberen Ende des vorderen Verbindungsmetallelements (11) ausgebildet ist, wobei die vordere Drucktaste (9) druckseitig durch die vordere Aussparung (16) hindurch verläuft und gegen den vorderen Federmetallstreifen (13) drückbar ist; – dass die Leiterplatte (6) mit einer Mehrzahl von vorderen Stecklöchern (17) versehen ist, die nach den jeweiligen Steckzungen (14, 15) ausgerichtet sind; ...
Patent DE-202015106279-U1 (DE)
Title: Sequentielle Feststellbremsen-Baugruppe
IPC: B60T7/08
Filed: 2015-11-18
Abstract: Bremsanlage, die Folgendes umfasst: eine Feststellbremsen-Baugruppe, die Folgendes einschließt: i. eine erste Antriebswelle und ii. eine zweite Antriebswelle, einen inneren Bremsbelag und einen Rotor, wobei die erste Antriebswelle so bewegt wird, dass ein erster Abschnitt des inneren Bremsbelags im Verhältnis zu dem Rotor bewegt wird, wobei die zweite Antriebswelle so bewegt wird, dass ein zweiter Abschnitt des inneren Bremsbelags im Verhältnis zu dem Rotor bewegt wird, und wobei entweder der erste Abschnitt oder der zweite Abschnitt des Bremsbelags im Verhältnis zu dem Rotor bewegt wird, bevor der andere von dem ersten Abschnitt oder dem zweiten Abschnitt im Verhältnis zu dem Rotor bewegt wird.
Patent DE-202016002736-U1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus von Komponenten einer Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-04-27
Abstract: Befestigungsmechanismus für Wasserpfeifen, welches das feste Verbinden und wieder lösen von Wasserpfeifen-Komponenten auf einfachem Weg, ohne hohem Kraftaufwand, zeitsparend und verschleißgering ermöglicht. Dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (Base) (1) und das Funktionsteil (Glasaufsatz) (2) geschlossen gleich breit sind nur eine feine Schattenfuge sichtbar ist (2).
Patent DE-202016007949-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden zweier Möbel
IPC: F16B12/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Einrichten zum Verbinden von Möbeln bestehend aus einer oberen Platte (1) und mindestens einer zweiten unteren Platte (2), die mit der oberen Platte starr verbunden sind und eine maulartige Aufnahme (3) für eine Platte des Möbelstücks bilden, wobei die untere Platte mit einer Bohrung (4) zur Aufnahme eines Klemmelements (2) versehen sind, mittels dessen eine Platte des Möbels in der Aufnahme fest klemmbar ist.
Patent DE-202016008729-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Plattform mit einem verformbaren Grundkörper zum Testen von Kollisionen oder kollisionsnahen Situationen
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Plattform (100) zum Testen von Kollisionen oder kollisionsnahen Situationen zwischen einem Kollisionskörper, insbesondere einem Fahrzeug, und einem Testobjekt, die Plattform (100) aufweisend
 einen Grundkörper (101), welcher eine Bodenfläche (102) und eine gegenüber der Bodenfläche (102) ausgebildete Befestigungsfläche (103) aufweist,
 wobei auf der Befestigungsfläche (103) eine Befestigungsvorrichtung (109) ausgebildet ist zum Befestigen des Testobjekts,
 zumindest ein Rollenelement (104), welches an der Bodenfläche (102) angeordnet ist,
 wobei das Rollenelement (104) derart ausgebildet ist, dass der Grundkörper (101) mittels des Rollenelements entlang eines Bodens (105) verfahrbar ist, wobei der Grundkörper (101) aus einem elastisch verformbaren Material mit einer Dichte unter 2500 kg/m 3  ausgebildet ist.
Patent DE-202016008979-U1 (DE)
Title: Bauchemische Formulierung
IPC: C04B28/14
Filed: 2016-03-08
Abstract: Bauchemische Formulierung, umfassend
 a) 40 bis 55 Gew.-% mindestens eines Bindemittels auf Basis von Calciumsulfat;
 b) 3 bis 10 Gew.-% mindestens eines Ettringitbildners;
 c) 0,1 bis 2 Gew.-% mindestens eines Aktivators, um einen pH-Wert von 9 bis 14 in der bauchemischen Formulierung einzustellen; und
 d) 8 bis 60 Gew.-% mindestens eines Füllstoffes;
 e) 0,1 bis 10 Gew.-% mindestens eines redispergierbaren Dispersionspulvers jeweils bezogen auf die Gesamtmasse der Formulierung.