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Patent DE-102013001473-A1 (DE)
Title: Module unit for commercial vehicle e.g. lorry, has receiving space accommodating components of resource tank and rechargeable energy storage device, where tank comprises fuel tank, urea water solution tank and/or hydraulic tank
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: B60K15/063
Filed: 2013-01-29
Abstract: The unit (1) has a receiving space accommodating components of a resource tank and an electrical drive i.e. rechargeable energy storage device (4). The resource tank comprises a fuel tank, a urea water solution tank and/or a hydraulic tank. The components comprise a part of a cooling device (5) for cooling the components received in the receiving space. The components include a storage reservoir for a liquid and/or gaseous medium. A cage-shaped supporting frame (2) is provided with multiple rod elements. The resource tank is dissolved into multiple interconnected and rugged portions. The components are designed as power electronics, on-board-charger, inverter, high volt dispatcher and loading transducer. The hydraulic tank is designed as an oil tank.
Patent DE-102013003008-A1 (DE)
Title: Whole blood transportation system has stand that is formed of heat insulating material and stacked with thin walled bottom of partial heat insulating transport container whose internal space surrounds tub and is closed with lid
Inventor: BIENERT KAI
IPC: B65D21/02
Filed: 2013-02-23
Abstract: The system (1) has a stackable partial heat insulating transport container (2) whose internal space surrounds a tub made of plastic or metal. The tub is integrally provided in circumferential direction of a heat insulating ring. A thin walled bottom of the transport container is formed with 1-2 mm thickness and made of heat conducting material with heat conductivity in range of 0.2-240 Watt per meter Kelvin. A stand (4) is stacked with the bottom. The internal space of the transport container is closed with a lid (3). The stand and lid are formed of heat insulating material.
Patent DE-102013003452-A1 (DE)
Title: Hybrid-Leseschema für mehrstufige Daten
Inventor: CHAN NIGEL
IPC: G11C16/26
Filed: 2013-02-27
Abstract: Einige Aspekte der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Leseschaltung, die ein Hybrid-Leseschema, wie in diesem Dokument dargelegt, verwendet. In diesem Hybrid-Leseschema stellt eine Zustandsmaschine zu einem ersten Zeitpunkt in dem Lesevorgang das Referenzsignal S Ref  auf einen ersten Referenzwert ein, um die Bestimmung eines ersten Vergleichsergebnisses herbeizuführen. Zu einem zweiten, nachfolgenden Zeitpunkt in dem Lesevorgang stellt die Zustandsmaschine das Referenzsignal S Ref  auf einen zweiten, auf dem ersten Vergleichsergebnis basierenden Referenzwert ein. Durch das Einstellen des Referenzsignals auf den zweiten Referenzwert wird die Bestimmung eines zweiten Vergleichsergebnisses herbeigeführt. Das erste und das zweite Vergleichsergebnis werden dann verwendet, um den aus der Speicherzelle gelesenen Digitalwert zu bestimmen.
Patent DE-102013006490-A1 (DE)
Title: Modul mit einem Gehäuse für großflächige Wärmetauscherplatten und für die dazugehörige Lüftertechnik für die Montage an der Gebäudeaußenwand
IPC: F24F7/007
Filed: 2013-04-16
Abstract: Modul mit Gehäuse (1) für Plattenwärmetauscher und für die dazugehörige Lüftertechnik zur dezentralen Montage auf einer Gebäudeaußenwand, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul mit der größten Seitenfläche des Moduls zu einer Gebäudewand gerichtet, an einer Gebäudeaußenwand oder in einer Aussparung des Wärmedämmverbundsystems (WDVS) oder in einer Nische der gedämmten Wand montiert wird, und die Wärmetauscherplattenebenen vorzugsweise parallel zur Gebäudewand verlaufen, großflächig sind, das heisst die Seitenlänge der Wärmetauscherplatten sind ein Vielfaches des Durchmessers der jeweiligen Lufteinlasskanäle ins Gebäudeinnere, und die schräg verlaufenden Luftkanäle, das heisst 0° bis 90° zur Vertikale des eingebauten Plattenwärmetauschers (10) im Modul liegen, wobei die Luftführung durch die jeweiligen direkten Lufteinlässe und Luftauslässe (1Ia, 1Ib, 1IIa und 1IIb) je Modul und/oder wahlweise seitlichen Lufteinlass und Luftauslass (3, 4, 4a und 5) möglich ist, wobei der jeweilige Lufteinlass und Luftauslass des jeweiligen Luftstromes einen Höhenversatz mit Niveauunterschied zwischen dem Außenzuluftkanal 1Ia und Innenzuluftkanal 1IIa beziehungsweise dem Außenabluftkanal 1Ib und dem Innenabluftkanal 1IIb entsprechend der Höhe des Plattenwärmetauschers aufweist, so dass das im Plattenwärmetauscher entstehende Kondensat sicher nach außen über einer Rille mit innenliegenden Abflussrohr an der unteren Innenseite des Außenluftzuluftkanals 1IIa beziehungsweise des Außenluftabluftkanals 1IIb abfließen kann, ohne dass Kondensatflüssigkeit in die Lüfter (11) beziehungsweise in die Außenwand wie zum Beispiel die Fassade, das Mauerwerk, das Wärmedämmverbundsystem, den Putz, etc. eindringen kann.
Patent DE-102013009865-A1 (DE)
Title: Verriegelten Mechanismus für schnelle Montage und Demontage mit Tastensteuerung für Wasserklosett-Deckel
Inventor: HONG DIYI
IPC: A47K13/12
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist versehen mit einem verriegelten Mechanismus für schnelle Montage und Demontage mit Tastensteuerung für Wasserklosett-Deckel, umfassend ein gerades Rohr, das mit der Rückseite des Deckels gelenkig verbunden wird, und zwei Halterungen, die ans Wasserklosett angeschlossen werden, und Scharnierachsen, die symmetrisch an beiden Enden des geraden Rohrs befestigt sind, an der Scharnierachse werden Stiftlöcher radial versehen, die dem radialen Durchgangsloch des geraden Rohrs entsprechen und mit den Stiften auf der Halterung verbunden sind, wobei: zwischen den zwei Scharnierwellen ein Verriegelungshebel versehen wird, der nach links und rechts gleiten kann, und wobei zwei Enden des Verriegelungshebels und zwei Scharnierwellen axial gleitend verbunden sind; und wobei auf dem geraden Rohr ein Betätigungsmechanismus angeordnet wird, der den Verriegelungshebel zum Gleiten antreibt, und wobei der Betätigungsmechanismus und der Verriegelungshebel koppelnd zusammenpassen, und wobei im geraden Rohr eine Feder versehen wird, die den Verriegelungshebel rückstellt; und wobei an einem Ende des Verriegelungshebels eine Haspe mit Schlossloch versehen wird, und wobei an anderem Ende ein Klemmplättchen mit Schlossloch wird, das mit der Scharnierwelle axial gleitend verbunden ist, und wobei die Schlosslöcher an beiden Enden des Verriegelungshebels sich in derselben Richtung bewegen und die Stifte, die ins Stiftloch oder Schlossloch gesteckt werden, hakend verriegeln bzw. abtretend entriegeln. Die Haspe umfasst ein elastisches Element, das ans Ende des Verriegelungshebels angeschlossen wird und das Gleiten des Verriegelungshebels beschränkt, ein Klemmplättchen und eine Scharnierwelle, die mit dem Ende des Verriegelungshebels gleitend verbunden ist, und wobei ein Schlossloch auf dem Klemmplättchen am Ende des Verriegelungshebels in der Haspe versehen wird.
Patent DE-102013012209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blasformung von Behältern
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: F16J15/12
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Blasformung von Behältern. Vorgewärmte Vorformlinge aus einem thermoplastischen Material werden innerhalb einer Blasformmaschine an eine Blaseinrichtung übergeben. Im Bereich der Blaseinrichtung werden die Vorformlinge durch Einwirkung eines Blasdruckes durch die Blasformung zu Behältern umgeformt. Im Bereich der Vorrichtung zur Blasformung von Behältern ist eine Blasdüsendichtung angeordnet, die gegen einen Stützring des Vorformlings geführt wird. Die Blasdüsendichtung ist gebildet durch ein Dichtelement und eine Stützhülse. Die Blasdüsendichtung wird nach einem Kontakt mit dem Stützring zunächst mechanisch gegenüber dem Stützring vorgespannt und anschließend pneumatisch weitergespannt. Es wird hierdurch ein den Mündungsabschnitt des Vorformlings umschließender Aufnahmeraum bereitgestellt, der zur Vermeidung einer Verformung des Mündungsabschnittes einen im Wesentlichen gleichen Druck aufweist wie ein Innenraum des Vorformlings.
Patent DE-102013014068-A1 (DE)
Title: Gleitkontakt für Hoch- und Ultrahochvakuumanwendungen
Inventor: DIENWIEBEL MARTIN
IPC: F16C33/24
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gleitkontakt mit einem Grundkörper und einem Gegenkörper, die jeweils wenigstens eine Gleitfläche aufweisen, über die Sie miteinander in Kontakt sind und durch Relativbewegung aneinander gleiten können. Die in Kontakt stehenden Gleitflächen des Grundkörpers und des Gegenkörpers bestehen bei dem vorgeschlagenen Gleitkontakt aus voneinander verschiedenen Materialien, von denen ein erstes Material Wolfram, Rhenium oder Tantal und ein zweites Material Diamant ist. Der vorgeschlagene Gleitkontakt weist eine sehr geringe Reibung mit hoher Verschleißfestigkeit auf und ist insbesondere für Hoch- und Ultrahochvakuumanwendungen unter extremen Umgebungsbedingungen geeignet.
Patent DE-102013015744-A1 (DE)
Title: Batterie und Zellblockanordnung für eine Batterie
Inventor: GRUN STEFAN
IPC: H01M50/227
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellblockanordnung (1) für eine Batterie (2), umfassend einen Zellblock (3) mit einer Mehrzahl seriell und/oder parallel elektrisch miteinander verschalteter elektrochemischer Einzelzellen (4) und zumindest ein am Zellblock (3) befestigtes erstes Element (9).  Erfindungsgemäß weist der Zellblock (3) zur Befestigung des zumindest einen ersten Elementes (9) eine Mehrzahl von Anbindungselementen (11) auf und das zumindest eine erste Element (9) weist eine Mehrzahl von Verriegelungsöffnungen (14) auf, wobei die Verriegelungsöffnungen (14) und die jeweiligen Anbindungselemente (11) zumindest bereichsweise derart korrespondierend zueinander ausgebildet sind, dass das erste Element (9) an den jeweiligen Anbindungselementen (11) mittels einer Spannverbindung spielfrei gehalten ist.
Patent DE-102013017705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spanbearbeitung eines metallischen Werkstückes
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Spanbearbeitung eines metallischen Werkstückes (1), insbesondere aus einem Aluminiumwerkstoff, mit einem Zerspanungswerkzeug, das während eines Zerspanungsprozess (ΔtB) mit seiner Schneidenspitze (10) in das Werkstück (1) eingetrieben wird. Erfindungsgemäß wird zur Durchführung des Zerspanungsprozess (ΔtB) zumindest die Schneidenspitze (10) des Zerspanungswerkzeugs und/oder die zu bearbeitende Werkstückfläche mit einer Lauge (29), insbesondere Natronlauge, benetzt.
Patent DE-102013020269-A1 (DE)
Title: Umordnen des Zurückschickens für einen Host-Lesebefehl basierend auf der Zeitschätzung des Abschlusses eines Flash-Lesebefehls
Inventor: ALCANTARA JOAO
IPC: G06F3/06
Filed: 2013-12-02
Abstract: Beim Managen der Rücksendungen von Daten an einen Host in Ansprechen auf Lesebefehle managt eine Operationsüberwachungseinrichtung eines Festkörperlaufwerks (SSD) Zähler, die verwendet werden, um Metriken zu halten, die den geschätzten Zeitraum charakterisieren, um eine Leseoperation in einem entsprechenden Flash-Chip abzuschließen. Ein Zeitgeber erzeugt ein periodisches Ereignis, das die Zähler mit der Zeit dekrementiert. Der in jedem Zähler gespeicherte Wert wird für die dem entsprechenden Chip zugesandten Flash-Operationen erzeugt und basiert im Allgemeinen auf der Betriebshistorie und dem physikalischen Ort der Operation. Wann immer ein Lesebefehl für die Zusendung an einen speziellen Chip geplant wird, wird die Zeitschätzung für diese spezielle Leseoperation wiedergewonnen und wird basierend auf diesen Informationen die optimale Reihenfolge, in der die Daten an den Host zurückzuschicken sind, bestimmt. Diese Reihenfolge wird verwendet, um die Datenübertragungen an den Host zu planen und zu programmieren, so dass eine minimale Anzahl von Lesebefehlen durch andere Lesebefehle blockiert wird.
Patent DE-102013101441-A1 (DE)
Title: Memory system transfers error address detected by test apparatus to memory device, and stores detected error address in non volatile memory device
Inventor: SOHN KYO-MIN
IPC: G11C29/04
Filed: 2013-02-14
Abstract: The memory system has a memory device (200) with a non volatile memory device that is provided with a matrix array structure. A test apparatus (100) e.g. semiconductor chip is provided for testing the memory device. An error address detected by the test apparatus is transferred to the memory device, and is stored in the non volatile memory device. An error address memory is controlled by a control unit. Independent claims are included for the following: (1) a method for operating test apparatus; and (2) a method for operating memory device.
Patent DE-102013101512-A1 (DE)
Title: Doppelbandheizpresse
Inventor: LINHORST CHRISTIAN
IPC: B30B5/06
Filed: 2013-02-15
Abstract: Doppelbandheizpresse (1) mit mit Rollen als Rollentische (3) ausgebildeten oberen und unteren Presstischen, Mikrowellenheizungen mit in Transportrichtung (20) hintereinander angeordneten Strahlungsquellen und mikrowellendurchlässigen Transportbändern (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen als Stützrollen (2) für quer zur Transportrichtung (20) von Werkstücken (6; 30; 31) an den Stützrollen (2) abgestützte Tragrohre (7) ausgebildet sind, auf denen die Transportbänder (5) abrollen und in Freiräumen (8) zwischen horizontal benachbarten Tragrohren (7) und einem Transportband (5) als Strahlungsquellen stabförmige Mikrowellenantennen (4) koaxial zu den Tragrohren (7) angeordnet sind und Spalten zwischen zwei horizontal benachbarten Tragrohren (7) mit diese elektrisch miteinander verbindenden Kontaktleisten (9) strahlungsdicht kurzgeschlossen sind.
Patent DE-102013102385-A1 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Zusammenfügen mindestens einer Nadelschutzvorrichtung
Inventor: PETRATSCHEK MARKUS
IPC: A61M5/32
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es wird eine Nadelschutzvorrichtung zum Schutz vor Verletzungen an einer Nadel einer Spritze, einer Kanüle oder eines sonstigen Gegenstandes zur Injektion oder Entnahme von Flüssigkeiten vorgeschlagen, – wobei die Nadelschutzvorrichtung ein Folienstück (10) und einen mit dem Folienstück (10) verbundenen Nadelschutzkörper (20) zum Schutz vor Verletzungen an der Nadel aufweist, – wobei das Folienstück (10) als Folienetikett zum Aufkleben auf die Spritze, die Kanüle oder den sonstigen Gegenstand ausgebildet ist, – wobei der mit dem Folienstück (10) verbundene Nadelschutzkörper (20) schwenkbar ist, um die Nadel nach Gebrauch zumindest teilweise zu umklammern, – wobei der Nadelschutzkörper ein spritzgegossenes oder anderweitig massiv ausgebildetes Kunststoffformteil (21) ist und – wobei das Folienstück (10) und der Nadelschutzkörper (20) derart miteinander verbunden sind, dass sie ineinandergreifen.
Patent DE-102013102600-A1 (DE)
Title: Quecksilberdampfentladungslampe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JUNG BURKARD
IPC: H01J61/20
Filed: 2013-03-14
Abstract: Übliche Quecksilberdampfentladungslampen weisen ein abgeschlossenes Strahlerrohr aus Quarzglas mit einem Strahlerrohr-Ende, einer gasdichten Abdichtung im Bereich des Strahlerrohr-Endes, und zwei innerhalb des Strahlerrohrs angeordneten Elektroden zur Erzeugung einer Entladung in einer Entladungszone zwischen den Elektroden, sowie ein Amalgamdepot auf. Um hiervon ausgehend, eine Quecksilberdampfentladungslampe mit einem Amalgamdepot anzugeben, die bei variabler Bestrahlungsleistung mit einer hohen Effizienz betrieben werden kann, die eine hohe mechanische Stabilität aufweist und darüber hinaus einfach und kostengünstig zu fertigen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass im Bereich des Strahlerrohr-Endes zwischen einem Quarzglasrohrstück und dem Strahlerrohr ein Ringspalt ausbildet ist, und dass das Amalgamdepot innerhalb des Ringspalts angeordnet ist.
Patent DE-102013103209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Wurzelkanalbehandlung eines Patienten
Inventor: HEY JOACHIM DR
IPC: A61C5/40
Filed: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Planung einer Wurzelkanalbehandlung eines Patienten, wobei eine Kavität (2) an einem zu behandelnden Zahn (1) bereits präpariert ist, wobei eine Oberfläche der Kavität (2) mittels eines optischen dreidimensionalen Messverfahrens vermessen wird und dabei dreidimensionale Messdaten (31) der Kavität (2) erzeugt werden, wobei anhand der erzeugten dreidimensionalen Messdaten (31) ein 3D-Modell (33) einer Führungsschablone (3) geplant wird, die in ihren Abmessungen als Gegenstück zur präparierten Kavität (2) ausgestaltet ist, wobei anhand von dreidimensionalen Volumendaten (38) des zu behandelnden Zahns (1) eine Lage und eine Orientierung mindestens eines Wurzelkanals (4, 5) bestimmt werden, wobei mindestens eine Führungsöffnung (6, 7) für ein Werkzeug (20) zum Freilegen des Wurzelkanals (4, 5) geplant wird, wobei die Führungsöffnung (6, 7) innerhalb der Führungsschablone (3) so angeordnet ist, dass die Führungsöffnung (6, 7) auf einen Eintrittspunkt (8, 10) des Wurzelkanals (4, 5) und in eine Eintrittsrichtung (9, 11) des Wurzelkanals (4, 5) zeigt.
Patent DE-102013111465-A1 (DE)
Title: Ventilstift für ein Regulierventil
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: F16K1/52
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ventilstift (1) für ein Regulierventil (30) zur Regulierung eines Fluidvolumenstroms, aufweisend einen Grundkörper (10) mit einem Außengewinde (11), wobei das Außengewinde (11) zum rotatorischen Eingreifen in eine Ventilstiftaufnahme (31) des Regulierventils (30) ausgebildet ist und durch das rotatorische Eingreifen der Ventilstift (1) in einer Translationsrichtung entlang der Mittelachse des Außengewindes (11) bewegbar ist, der Ventilstift (1) ferner aufweisend einen Regulierkörper (20) mit einem Regulierabschnitt (21), wobei der Regulierabschnitt (21) zum Regulieren des Fluidvolumenstroms im Regulierventil (30) ausgebildet ist, und wobei der Grundkörper (10) und der Regulierkörper (20) bezüglich der Translationsrichtung benachbart angeordnet sind.
Patent DE-102013200101-A1 (DE)
Title: Gas turbine system for generating electrical power by oxyfuel combustion process, has carbon dioxide supply line and fuel supply line to respectively supply carbon dioxide containing fluid medium and gas fuel, over combustion chamber
Inventor: HEIN OLAF
IPC: F02C3/00
Filed: 2013-01-07
Abstract: The gas turbine system (100) has compressor unit (110), combustion chamber (120) and turbine unit (130) which are all sequentially and fluidically connected to each other by carbon dioxide (CO2) flow channel (10). The turbine unit is connected to the compressor unit through a CO2 recirculation pipe (20) to feed back CO2-containing fluid medium derived from the turbine unit to the compressor unit. The CO2-containing fluid medium and gas fuel for combustion are respectively supplied through CO2 supply line (30) and fuel supply line (40), over the combustion chamber. An independent claim is included for method for operation of gas turbine system for generating electrical power by oxyfuel combustion process.
Patent DE-102013208633-A1 (DE)
Title: Sensor mit vergrössertem dynamikumfang
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Bestimmte Aspekte der vorliegenden Offenbarung stellen ein Sensorsystem bereit, das einen großen Umfang zwischen minimalen und maximalen zulässigen Eingangsgrößen aufweist. Bei bestimmten Ausführungsformen weist das Sensorsystem einen nichtlinearen Sensor und einen linearen Sensor auf. Der nichtlineare Sensor erzeugt ein erstes nichtlineares Signal, das einer detektierten physikalischen Eingangsgröße entspricht. Der lineare Sensor erzeugt ein zweites lineares Signal, das der detektierten physikalischen Eingangsgröße entspricht. Ein Signalprozessor empfängt das erste nichtlineare Signal und das zweite lineare Signal und erzeugt ein zusammengesetztes Ausgangssignal, das der detektierten physikalischen Eingangsgröße entspricht. Das zusammengesetzte Ausgangssignal ist eine Kombination des ersten nichtlinearen Signals und des zweiten linearen Signals, die ein Signal bereitstellt, das eine hohe Empfindlichkeit gegenüber kleinen physikalischen Eingangsgrößen aufweist, während Sättigung bei großen physikalischen Eingangsgrößen vermieden wird.
Patent DE-102013216364-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer verstellbaren Drosselung
Inventor: BENDER ROLAND
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1) mit einem Kältemittelkreislauf zum Kühlen einer Kühlkammer (3) des Kältegerätes (1), der eine verstellbare Drossel (5) zum einstellbaren Drosseln des Kältemittels aufweist, wobei die Drossel (5) eine Hülse (7) und einen in der Hülse (7) verschiebbar gelagerten Bolzen (9) aufweist, wobei zwischen dem Bolzen (9) und der Hülse (7) ein erster Kältemittelkanal (11) mit einem ersten Strömungsquerschnitt und ein zweiter Kältemittelkanal (15) mit einem zweiten Strömungsquerschnitt vorgesehen sind, und dass ein Verhältnis von Abschnitten des ersten Kältemittelkanals (11) und des zweiten Kältemittelkanals (15) durch ein Verschieben des Bolzens (9) in der Hülse (7) einstellbar ist.
Patent DE-102013217849-A1 (DE)
Title: Aktive Schallerzeugungseinrichtung
Inventor: FENCHEL DOMINIK
IPC: F01N13/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Aktive Schallerzeugungseinrichtung für Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse angeordneten Schallerzeugungsmittel, insbesondere Lautsprecher, mit einer geschlossenen Schallerzeugungsfläche und einem die Schallerzeugungsfläche dicht umschließenden Rand, wobei zur Reduzierung der Herstellungskosten das Gehäuse zumindest abschnittsweise Zylinderform aufweist und der Innendurchmesser der Zylinderform der Projektion des Außenumfangs des die Schallerzeugungsfläche umschließenden Rands auf eine zur Zylinderachse senkrechte Fläche entspricht, derart, dass das Schallerzeugungsmittel an beliebiger Stelle des zylinderförmigen Abschnitts gasdicht einsetzbar ist.
Patent DE-102013217983-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung mit verbessertem Kriechverhalten
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung von Materialkriechprozessen einer Scheibenwischvorrichtung. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen (201) einer Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug. Die Scheibenwischvorrichtung umfasst ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils und des Unterteils vorgesehen, wobei die Verbindungselemente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts voneinander beabstandet sind. Die Verbindungselemente (18) sind ausgelegt, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils (12) relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts zu ermöglichen. Ferner umfasst das Verfahren ein Belasten (202) der Scheibenwischvorrichtung vor Endmontage der Scheibenwischvorrichtung an einem Fahrzeug, so dass nach Endmontage der Scheibenwischvorrichtung ein primäres Kriechverhalten der Scheibenwischvorrichtung im Wesentlichen, insbesondere um mindestens 80%, reduziert ist.
Patent DE-102013219706-A1 (DE)
Title: Anordnung zum zeitweiligen Erhöhen eines Luftwiderstands eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ALI IRFAN
IPC: B61D17/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (2) zum zeitweiligen Erhöhen eines Luftwiderstands eines Schienenfahrzeugs (1), gekennzeichnet durch wenigstens einen an der Außenseite des Schienenfahrzeugs (1) anordbaren Luftauslass (3) und zumindest eine an dem Schienenfahrzeug (1) anordbare Einrichtung (4) zum Erzeugen eines den Luftauslass (3) durchströmenden Luftstroms (5), wobei der Luftauslass (3) derart ausgebildet und an der Außenseite des Schienenfahrzeugs (1) anordbar ist, dass der aus dem Luftauslass (3) ausströmende Luftstrom (5) von dem Schienenfahrzeug (1) weg gerichtet und quer zur Längserstreckung (L) des Schienenfahrzeugs (1) ausgerichtet ist.