baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104490-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines nichtthermischen Atmosphärendruck-Plasmas
Inventor: WEILGUNI MICHAEL
IPC: H05H1/24
Filed: 2016-03-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines nichtthermischen Atmosphärendruck-Plasmas, die einen ersten piezoelektrische Transformator (1), einen zweiten piezoelektrische Transformator (101) und eine Ansteuerschaltung, die dazu ausgestaltet ist, an jeden der piezoelektrischen Transformatoren (1, 101) eine Eingangsspannung anzulegen, aufweist, wobei die Eingangsspannung, die an den ersten Transformator (1) angelegt wird, gegenüber der Eingangsspannung, die an den zweiten Transformator (101) angelegt wird, um 90° phasenverschoben ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung von nichtthermischem Atmosphärendruck-Plasma mittels zumindest eines ersten piezoelektrischen Transformators (1) und eines zweiten piezoelektrischen Transformators (101).
Patent DE-102016108497-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zeit-zu-Digital-Wandlung mit geregelter zeitlicher Wavelet-Kompression mittels eines Sende-Wavelets mit geregelter Verzögerung und eines Analyse-Wavelets
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01S17/10
Filed: 2016-05-09
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Vorrichtung führt ein Verfahren zur Bestimmung der Verzögerungszeit eines ersten Wavelets in einer Übertragungsstrecke (I1) aus. Hierzu wird das erste Wavelet zu einem Zeitpunkt nach einem Referenzzeitpunkt in die Übertragungstrecke hineingesendet. Nach Durchgang durch die Übertragungsstrecke wird das verzögerte und typischerweise deformierte Wavelet mit einem zweiten Wavelet skalar-multipliziert. Das Ergebnis wird mit einem Referenzwert verglichen. Zu einem Schneidezeitpunkt (ts) schneidet der Skalar-Produktwert den Referenzwert. In Abhängigkeit von diesem Schneidezeitpunkt (ts) bezogen auf den Referenzzeitpunkt wird die Verzögerung des ersten und/oder zweiten Wavelets gegenüber dem Referenzzeitpunkt geregelt. Eine Amplitudenregelung findet nicht statt.
Patent DE-102016125526-B3 (DE)
Title: Mischvorrichtung und Brennerkopf für einen Brenner mit reduziertem NOx-Ausstoß
Inventor: BRAIG FRANK
IPC: F23D14/02
Filed: 2016-12-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Zur weiteren Reduzierung der NOx-Emission schafft die Erfindung eine Mischvorrichtung (10) für einen Brenner (16) mit reduzierter NOx-Erzeugung, umfassend eine zentral angeordnete erste Mischeinrichtung (18) zur Erzeugung eines ersten Brennstoff-Luftgemischs für eine Primärflammenzone (120), wobei die erste Mischeinrichtung (18) wenigstens eine erste Brennstoffdüse (38) und eine Stauscheibe (40) aufweist, eine zweite Mischeinrichtung (20) zur Erzeugung eines zweiten Brennstoff-Luftgemischs für eine Sekundärflammenzone (122), die die Primärflammenzone (120) umgibt, wobei die zweite Mischeinrichtung (20) mehrere zweite Brennstoffdüsen (70) aufweist, gekennzeichnet durch eine Sperrluft-Erzeugungseinrichtung (24) zum Erzeugen eines Luftsperrstroms in einer Luftsperrstromzone, die die stromabwärts der Stauscheibe (40) angeordnete Primärflammenzone (120) der ersten Mischeinrichtung (18) umgibt, wobei die zweite Mischeinrichtung (20) zur Abgabe des zweiten Brennstoff-Luftgemischs in die Sekundärflammenzone (122), die die Sperrluftzone (126) umgibt, ausgebildet ist und wobei die zweite Mischeinrichtung (20) um die Sperrluft-Erzeugungseinrichtung (24) herum angeordnet ist, und durch eine dritte Mischeinrichtung (22), die radial zwischen der Sperrluft-Erzeugungseinrichtung (24) und der zweiten Mischeinrichtung (20) angeordnet ist und einen Drallerzeuger (76) sowie wenigstens eine dritte Brennstoffdüse (74) aufweist, die stromaufwärts des Drallerzeugers (76) in einer Vormischzone (78) angeordnet ist, durch die ein Drallluftstrom zu dem Drallerzeuger (76) fließt, um Brennstoff aus der dritten Brennstoffdüse (74) vor der Drallerzeugung mit dem Drallluftstrom vorzumischen.
Patent DE-102016216597-B3 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: MERSMANN SIMON
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-09-02
Granted: 2017-12-28
Abstract: Ein Linearaktuator (1), insbesondere zur Höhenverstellung eines Fahrwerks, umfasst zwei relativ zueinander linear verstellbare Baugruppen (2, 3), sowie einen gegenüber den Baugruppen (2, 3) verdrehbaren Verriegelungsring (9), welcher zur Zusammenwirkung mit einem Rampenring (16) vorgesehene Schaltnocken (10) aufweist und zur Aufnahme einer zwischen den Baugruppen (2, 3) wirkenden Axialkraft in mindestens einer Arretierposition ausgebildet ist. Weiter umfasst der Linearaktuator (1) eine den Verriegelungsring (9) in Axialrichtung belastende Feder (11), mittels welcher der Verriegelungsring (9) gegen dessen Axiallagerung an einer der Baugruppen (2) angepresst ist, womit eine unbeabsichtigte Verdrehung des Verriegelungsrings (9) während eines Schaltvorgangs verhindert wird.
Patent DE-102018108755-B3 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für eine Entnahmearmatur
Inventor: KLATT BERND
IPC: B67D7/32
Filed: 2018-04-12
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung für die Anordnung einer Entnahmearmatur (10) an einem an einer Behälterwand (13) eines Behälters (12) aus Kunststoff einstückig angeformten Entnahmestutzen (11), wobei die Entnahmearmatur (10) ein Armaturengehäuse (20) mit einem Schraubflansch (18) aufweist, der zur Verschraubung mit einem auf einem Gewindefortsatz (15) des Entnahmestutzens (11) ausgebildeten Außengewinde (16) ein Innengewinde (17) aufweist, wobei zwischen der Behälterwand (13) und dem Schraubflansch (18) ein Sicherungsring (28) angeordnet ist, der zur Ausbildung einer Riegeleinrichtung (36) an einem Innenumfang angeordnete, radial einwärts gerichtete Riegelvorsprünge (37) zur Verriegelung mit einer am Behälter (12) ausgebildete Anschlageinrichtung (48) auf einem Verriegelungsumfang (53) angeordnet sind, dessen Durchmesser D größer als der Durchmesser d des Außengewindes (16) des Entnahmestutzens (11) oder gleich dem Durchmesser d ist.
Patent DE-102019133626-B3 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein mit einem elektrischen Verbraucher mit Schaltnetzteil in Reihe geschaltetes Energieversorgungsmodul
Inventor: KRAUSE KARL-HEINZ
IPC: H02J7/10
Filed: 2019-12-10
Granted: 2020-12-31
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung, umfassend einen in einen Stromkreis eingeschalteten ersten elektrischen Verbraucher 16 mit einem zu seiner Spannungsversorgung in den Stromkreis eingeschalteten, zyklisch Strom aufnehmenden Schaltnetzteil 17.In Reihe mit dem ersten Verbraucher 16 ist ein Energieversorgungsmodul 1 zur Spannungsversorgung eines zweiten Verbrauchers geschaltet ist, welches Energieversorgungsmodul 1 ein Schaltelement 2, einen mit dem Schaltelement 2 und dem zweiten Verbraucher elektrisch verbundenen Energiespeicher 7 sowie eine zumindest eine den Energieinhalt des Energiespeichers 7 wiedergegebene Größe überwachende Messeinrichtung 8 aufweist, wobei die Messeinrichtung 8 mit einem Betätigungseingang des Schaltelementes 2 verbunden und dazu eingerichtet ist, das Schaltelement 2 zyklisch in einen nicht-leitenden Zustand zu schalten, wenn die zumindest eine Größe unterhalb eines Sollwertes ist und in einen leitenden Zustand zu schalten, wenn die zumindest eine Größe einen Sollwert erreicht, derart dass zu einem Teil der Zeitspanne, in der durch das Schaltnetzteil 17 des ersten Verbrauchers 16 der Stromkreis geschlossen ist, der Stromkreis durch das Schaltelement 2 unterbrochen ist.Offenbart ist ferner ein diesbezügliches Energieversorgungsmodul sowie ein durch dasselbe durchgeführte Verfahren.
Patent DE-102021005625-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Trajektorienprädiktion und Verfahren zum automatisierten Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-11-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trajektorienprädiktion von Fahrzeugen (F1 bis Fn) in einer Umgebung eines Ego-Fahrzeugs. Erfindungsgemäß werden mittels eines maschinell trainierten aufmerksamkeitsbasierten Interaktionsalgorithmus (3) Interaktionsgrade (11 bis Im) zwischen den Fahrzeugen (F1 bis Fn) ermittelt. Mittels des Interaktionsalgorithmus (3) werden einzelne Fahrzeuge (F1 bis Fn) aus der Menge der in der Umgebung des Ego-Fahrzeugs befindlichen Fahrzeuge (F1 bis Fn) als relevant für die Trajektorienprädiktion identifiziert und für diese ausgewählt, wenn deren jeweiliger Interaktionsgrad (11 bis Im) mit zumindest einem der Fahrzeuge (F1 bis Fn), dessen Trajektorie (T) prädiziert werden soll, einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet. In einem darauffolgenden Lernschritt wird ein Trajektorienprädiktionsalgorithmus (5) ausschließlich mit den als relevant für die Trajektorienprädiktion ausgewählten Fahrzeugen (F1 bis Fn) trainiert und die mittels des Trajektorienprädiktionsalgorithmus (5) ausgeführte Trajektorienprädiktion wird ausschließlich für die als relevant für die Trajektorienprädiktion ausgewählten Fahrzeugen (F1 bis Fn) durchgeführt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum automatisierten Betrieb eines Ego-Fahrzeugs.
Patent DE-102021205593-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Korrektur einer Position zumindest eines Merkmals in einem Umfeld eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: BARTH PETER
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-06-01
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer Position (P) zumindest eines Merkmals in einem Umfeld eines Ego-Fahrzeugs mittels einer Fusion von Daten von zumindest einem ersten (1) und einem zweiten Umfelderfassungssensor (2) mit den folgenden Schritten:
 - Aufzeichnen (S1) des Umfelds des Ego-Fahrzeugs mit dem ersten Umfelderfassungssensor (1) und Erzeugen einer ersten Umfeldrepräsentation,
 - Aufzeichnen (S2) des Umfelds des Ego-Fahrzeugs mit dem zweiten Umfelderfassungssensor (2) und Erzeugen einer zweiten Umfeldrepräsentation,
 - Detektieren (S3) zumindest eines Merkmals in der ersten Umfeldrepräsentation,
 - Bestimmen (S4) der Position (P) des zumindest einen Merkmals basierend auf der ersten Umfeldrepräsentation,
 - Ermitteln (S5) eines Höhenverlaufs (3, 5) in einem Bereich vor dem Ego-Fahrzeug basierend auf der zweiten Umfeldrepräsentation,
 - Fusionieren (S6) der Position (P) des zumindest einen detektierten Merkmals und des ermittelten Höhenverlaufs (3, 5) und Ermitteln einer korrigierten Position,
 - Korrigieren (S7) der Position (P) des zumindest einen Merkmals basierend auf der ermittelten korrigierten Position.
Patent DE-3817548-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: HISS ECKART
IPC: G08B29/04
Filed: 1988-05-24
Granted: 2004-01-15
Abstract: Sicherheitsvorrichtung zum Schutz gegen unbeabsichtigte oder unbefugte Benutzung eines Schalters, die aus einem Betätigungsteil und einem Sensorteil besteht, wobei jedes Teil in ein separates Gehäuse eingebaut ist, und  a. sich im Gehäuse des Sensorteils mindestens eine Sendediode eines Lichtsenders zur kabelfreien optischen Energie- und Signalübertragung an eine oder mehrere Fotodioden des Betätigungsteils, ein Signalempfänger zum Empfang von vom Betätigungselement über eine induktive Übertragungsstrecke ausgesendeten Signalen und eine Schaltstufe zur Ausgabe eines Schaltsignals befinden,  b. sich im Gehäuse des Betätigungsteils eine Schaltungsanordnung befindet, die eine Serienschaltung der ein oder mehreren Fotodioden zum Signal- und Energieempfang mit einem Parallelresonanzkreis zur induktiven Signalübertragung an den Sensorteil umfasst, wobei  c. das Betätigungsteil in dem Sensorteil nur dann ein Signal auslöst, wenn es diesem gegenüberliegend positioniert ist und  d. jedes Gehäuse einseitig mit einer Kunststoffscheibe verschlossen ist, an deren Innenwandung die Sende- bzw. Empfangsdioden angeordnet sind.
Patent DE-4446639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung einer Schätzung von Trägerfrequenz und Trägerphase eines nach einem kohärenten mehrstufigen Modulationsverfahren modulierten Funksignals zu dessen Demodulation in einem Empfänger
Inventor: EPPINGER BERND
IPC: H04L27/38
Filed: 1994-12-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Gewinnung einer Schätzung von Trägerfrequenz und Trägerphase eines nach einem kohärenten mehrstufigen Modulationsverfahren modulierten Funksignals für die Demodulation in einem IQ-Demodulator eines Empfängers, bei dem die zu übertragenden Daten in aufeinanderfolgenden Datenpaketen übertragen werden und jedes Datenpaket eine Synchronisationssequenz bestehend aus einem Prekey-Abschnitt und einem darauffolgenden Unique-Word-Abschnitt und einen anschließenden Nutzdaten-Abschnitt aufweist und bei dem für jedes Datenpaket zunächst aus der Datenfolge des Prekey-Abschnittes die Frequenz und Phase des Trägers und anschließend aus der Datenfolge des Unique-Word-Abschnittes der Symboltakt und damit der Beginn des Nutzdaten-Abschnittes bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß anschließend an die Bestimmung des Symboltakts eine erneute Schätzung der Frequenz und Phase des Trägers aus dem Empfangssignal der gesamten Synchronisationssequenz bestehend aus Prekey-Abschnitt und Unique-Word-Abschnitt durchgeführt wird.
Patent DE-10013264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gravur von Druckzylindern
Inventor: WEIDLICH ERNST-RUDOLF GOTTFRIE
IPC: B41C1/04
Filed: 2000-03-17
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Gravur von Druckzylindern, bei dem  – aus Graviersignalwerten (G),
welche zu druckende Dichtewerte (D) zwischen "Licht" und "Tiefe"
repräsentieren, und
einem periodischen Rastersignal zur Erzeugung eines Druckrasters
ein Graviersteuersignal (GS) zur Steuerung eines Gravierorgans (3)
gewonnen wird und  – das
durch das Graviersteuersignal (GS) gesteuerte Gravierorgan (3) die
zu druckende Dichtewerte (D) in Form von Näpfchen in einen Druckzylinder
(1) graviert, wobei  – aus
den Graviersignalwerten (G) ein Kontursteuersignal (S) abgeleitet
wird und  – die
Graviersignalwerte (G) bzw. die durch sie repräsentierten Dichtewerte (D)
zwecks verbesserter Wiedergabe von Konturen in Abhängigkeit
von dem Kontursteuersignal (S) geändert werden,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Graviersignalwerte (G) oder die durch sie repräsentierten Dichtewerte (D)
nach einer Schwelle (24), die durch das Kontursteuersignal (S) innerhalb
des Eingangswertebereichs verschoben wird, geändert werden.
Patent DE-10014477-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Synchronisieren von mehreren Untersystemen unter Anwendung eines spannungsgesteuerten Oszillators
Inventor: HOGL ERIK
IPC: H03K5/00
Filed: 2000-03-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schaltung
zum Erzeugen eines synchronen Taktes in einer Mehrzahl von Untersystemen,
mit:  einer Phasenabgleichschaltung in einem ersten Untersystem
außerhalb
der Mehrzahl von Untersystemen, die einen externen Systemtakt empfängt und
ein Taktsignal mit einer Frequenz erzeugt, die ein Vielfaches des
externen Systemtaktes ist und mit diesem einen Phasenabgleich aufweist, wobei
die  Phasenabgleichschaltung ferner einen internen Takt erzeugt,
der einen Phasenabgleich mit dem externen Systemtakt aufweist und
ein Synchronisationssignal erzeugt, das eine vordefinierte Flanke
des internen Taktes markiert; und  einer Synchronisationsschaltung
in den anderen Untersystemen, die auf das Synchronisationssignal
und das Taktsignal anspricht und so betreibbar ist, dass ein zweiter
interner Takt erzeugt wird, der mit dem internen Takt in dem ersten
Untersystem synchronisiert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
in jedem der Untersysteme ein Datensignal aus einer Informationszelle,
die einen Kopf und einen Nutzbereich aufweist, verarbeitbar ist.
Patent DE-10017721-B4 (DE)
Inventor: KONSTANTIN PETER
IPC: B01D29/075
Filed: 2000-04-11
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vacuum filtration apparatus comprises a filtration attachment (14) and a vacuum tube (4) with a connecting piece (8) for receiving the attachment and a flange (16'') on one end. The vacuum tube has a flange on the other end. A connecting piece (20) with a seal (18'), a tube (33) with a peripheral flange (32) and a further seal (18'') are also provided. The flange of the tubing is connected to the other end flange using a further connecting element (22'') An Independent claim is also included for a module for extending the vacuum filtration apparatus. Preferred Features: The further connecting element is a clamping hoop which has a U-shaped cross-section into which the flanges protrude on the edges.
Patent DE-10023328-B4 (DE)
Title: Justiereinrichtung für ein einen Reflektor aufweisendes optisches Einstellgerät
Inventor: KNOEDLER JUERGEN
IPC: G01B11/275
Filed: 2000-05-12
Granted: 2014-06-12
Abstract: Justiereinrichtung für ein einen Reflektor (2.1) aufweisendes optisches Einstellgerät (2) zum Justieren von Teilen eines auf einem Messplatzboden (5) positionierten Kraftfahrzeuges, insbesondere Abstandsradar, Scheinwerfer oder Achse, mit einer einen gebündelten Lichtstrahl (3.4) abgebenden, eine Lasereinheit aufweisenden Abstrahlvorrichtung (3) und mit einer Vertikal-Justiervorrichtung (1) für die Justierung des Reflektors (2.1), wobei die Vertikal-Justiervorrichtung (1) eine zwischen dem Einstellgerät (2) und der Abstrahlvorrichtung (3) angeordnete Blendeneinheit (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstrahlvorrichtung (3) in einem bezüglich des Einstellgerätes (2) abgelegenen Fahrzeugbereich in einer bestimmten definierten Höhe (h) des Fahrzeuges über dem Messplatzboden (5) positioniert und zur Abgabe des Lichtstrahls (3.4) in unterschiedlichen Höhenwinkeln relativ zu einer Parallelen des Messplatzbodens (5) verstellbar ist, und dass die Blendeneinheit (4) eine höheneinstellbare Blende (4.1) aufweist, derart dass der zum Reflektor (2.1) gerichtete, sie durch eine Durchtrittsöffnung (4.3) durchlaufende Lichtstrahl (3.4) nach Reflexion an dem Reflektor (2.1) wieder durch sie hindurchtritt, wobei der Reflektor (2.1) in einem bestimmten Winkel (β) bezüglich des die Aufstandsebene des Fahrzeuges bildenden Messplatzbodens (5) ausrichtbar ist, wobei die Durchtrittsöffnung (4.3) in vertikaler Richtung in etwa dem Durchmesser des Lichtstrahls (3.4) entspricht.
Patent DE-10036142-B4 (DE)
Title: Röntgen-Computertomographieeinrichtung
Inventor: STIERSTORFER KARL
IPC: A61B6/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: Röntgen-Computertomographieeinrichtung, umfassend  – eine Strahler-Detektor-Anordnung (10, 12), welche für jede Röntgenprojektion einer Körperschicht eines zu untersuchenden Patienten einen Satz von Intensitätsmeßwerten liefert, wobei jeder Intensitätsmeßwert des Satzes repräsentativ für die Intensität der Röntgenstrahlung nach Durchdringen der Körperschicht in einem Teilbereich der Röntgenprojektion ist, und  – eine mit der Strahler-Detektor-Anordnung (10, 12) verbundene elektronische Auswerte- und Rekonstruktionseinheit (16), welche dazu ausgelegt ist:  a) zu jedem der Intensitätsmeßwerte einen Gesamtschwächungswert zu ermitteln, der für die in der Körperschicht im betreffenden Teilbereich der Röntgenprojektion tatsächlich hervorgerufene Gesamtschwächung der Röntgenstrahlung repräsentativ ist,  b) ausgehend von den Gesamtschwächungswerten ein Gesamtbild der Körperschicht zu rekonstruieren,  c) aus diesem Gesamtbild ein erstes Teilbild von im wesentlichen dem Vorkommen einer ersten Substanz in der Körperschicht zu extrahieren,  d) aus diesem ersten Teilbild zu jedem Teilbereich der Röntgenprojektion einen ersten Teilschwächungswert zu ermitteln, der ein Maß für die in der ersten Substanz der...
Patent DE-10044392-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21V14/00
Filed: 2000-09-08
Granted: 2018-10-04
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit wenigstens einem Scheinwerfereinsatz (10) zur Erzeugung eines abgeblendeten Lichtbündels, wobei der Scheinwerfereinsatz (10) abhängig vom Verlauf der Fahrbahn vor dem Fahrzeug mittels einer Verstelleinrichtung (30) zur Änderung des Verlaufs des Lichtbündels in horizontaler Richtung verschwenkbar ist, und wobei der Scheinwerfer eine Sicherheitseinrichtung (50) aufweist, die zumindest mittelbar die Funktion der Verstelleinrichtung (30) zur Änderung des Verlaufs des Lichtbündels in horizontaler Richtung überwacht, dadurch gekennzeichnet, dass das abgeblendete Lichtbündel eine asymmetrische obere Helldunkelgrenze (83, 84) aufweist, wobei das Lichtbündel auf der eigenen Verkehrsseite eine größere Reichweite aufweist als auf der Gegenverkehrsseite, dass der Scheinwerfereinsatz (10) mittels einer Leuchtweite-Verstelleinrichtung (40) um eine zumindest annähernd horizontal verlaufende Achse (42) verschwenkbar ist, und dass durch die Sicherheitseinrichtung (50) in einem Fehlerfall, bei nicht ordnungsgemäßer Funktion der Verstelleinrichtung (30), die Reichweite des vom Scheinwerfereinsatz (10) erzeugten Lichtbündels mittels der Leuchtweite-Verstelleinrichtung (40) verringert wird.
Patent DE-10054880-B4 (DE)
Title: Modulare Verlegeplatte für Fussboden- oder Wandheizsysteme
Inventor: ALTEPOST OLAF
IPC: F24D3/14
Filed: 2000-11-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Modulare
Verlegeplatte (100; 200) aus thermoisolierendem Material, wie Polystyrol-Schaum, zum
Verlegen in Fußboden-
oder Wandheizsystemen, mit  – einem rechteckigen Flach-Grundkörper (1)
und  – Hohlräumen zur
Aufnahme von Wärmeleitungsrohren
(3),  – wobei
wenigstens eine der Seitenkanten (11.1...11.4) des Flach-Grundkörpers (1)
an ihrer ganzen Länge
abgestuft ist, um eine Falzverbindung zweier Verlegeplatten zu ermöglichen
und  – wobei
die Hohlräume
als eine rasterartige Kanal-Anordnung (2) ausgebildet sind, die
aus mehreren sich kreuzenden, jeweils parallel zu den Seitenkanten
(11.1...11.4) verlaufenden, geradlinigen Kanälen (2.1.1...2.1.n; 2.2.1...2.2.n)
bestehen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ferner mehrere sich
ebenso kreuzende, diagonal verlaufende, geradlinige Kanäle (2.3.1...2.3.n;
2.4.1...2.4.n) und wenigstens zwei spiegelbildlich zueinander liegende Reihen
(R1, R2) von bogenartig verlaufenden Kanalabschnitten (2.5.1...2.5.n)
vorgesehen sind, wobei die bogenartig verlaufenden Kanalabschnitte
(2.5.1...2.5.n) mit ihren Scheiteln (S) auf die Seitenkanten (11.1...11.4)
gerichtet und mit ihren Enden (18.1, 18.2) jeweils an die geradlinig verlaufenden
Kanäle
angeschlossen sind,  – dass...
Patent DE-10104729-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoffverhältnis-Steuer/Regelvorrichtung für Abgas aus einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAGAMI HIROSHI
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-02-02
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Steuern/Regeln des Luft-Kraftstoffverhältnisses von Abgas aus einer Brennkraftmaschine (1), umfassend:  einen Katalysator (3), der in einer Abgasleitung der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist, um Stickoxid in dem Abgas zu absorbieren, wenn das Luft-Kraftstoffverhältnis des Abgases, das von einer stromaufwärtigen Seite in den Katalysator (3) hineinströmt, ein mageres Luft-Kraftstoffverhältnis ist, und Reduzieren des absorbierten Stickoxids mit einem Reduktionsmittel in dem Abgas, wenn das Luft-Kraftstoffverhältnis des Abgases ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoffverhältnis oder ein fettes Luft-Kraftstoffverhältnis ist;  einen Abgassensor (5), der stromab des Katalysators (3) angeordnet ist, um die Konzentration einer bestimmten Komponente in dem Abgas zu erfassen, das durch den Katalysator (3) hindurchgetreten ist;  eine Schätzeinrichtung (8) zum sequentiellen Erzeugen von Daten, die einen Schätzwert einer Ausgabe (VO2/OUT) des Abgassensors (5) nach einer Totzeit eines Abgassystems (E) repräsentieren, das von der stromaufwärtigen Seite des Katalysators (3) zu dem Abgassensor (5) reicht und den Katalysator (3) enthält; und...