baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052531-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B81/06
Filed: 2011-12-29
Abstract: Möbel mit einem kastenförmigen Möbelkorpus, der einen Korpusboden, Seitenwände und eine Abdeckwand aufweist und in dem mittels horizontalen und vertikalen Trennelementen Gefache für Komponenten einer Ton- und/oder Bildwiedergabevorrichtung gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefache (4, 5) zumindest zum Teil von einem Rahmen (20) gebildet sind, der zumindest einen Teil der Trennelemente aufweist, wobei zumindest ein mittels des Rahmens (20) gebildetes Gefach (4) an die äußere Gehäuseabmessung einer Tonabstrahleinheit (60) angepasst ist.
Patent DE-202011105834-U1 (DE)
Title: Verbundglaspresse
IPC: C03B29/08
Filed: 2011-09-20
Abstract: Verbundglaspresse für die Lamination eines Glaspakets zu Verbundsicherheitsglas, mit a) zumindest einer oberen und einer unteren Presswalze (21, 22), welche einen dazwischen liegenden Pressspalt (26) zur Durchführung des zu laminierenden Glaspakets bereitstellen, und mit b) einem ersten und zweiten Spindeltrieb (4, 5, 6, 7), welche jeweils an einer Stirnseite (10) angeordnet sind und auf die Wellenden (21a) einer Presswalze (21), insbesondere der oberen Presswalze (21), derart einwirken, dass ein auf die Rezeptur des Glaspakets im Pressspalt (26) abgestimmter Pressdruck ausgeübt wird.
Patent DE-202011111013-U1 (DE)
Title: Insektenschutz-Schiebeanlage
IPC: E05F5/06
Filed: 2011-10-21
Abstract: Insektenschutz-Schiebeanlage mit einer vor einer abzuschirmenden Öffnung montierbaren, eine untere Laufschiene (14) und eine obere Führungsschiene (16) aufweisenden Schiebeführung (12) und mindestens einem in der Schiebeführung (12) verschiebbaren, als Profilrahmen aus Profilschenkeln (22) zusammengesetzten und mit einem Insektenschutzgitter (32) versehenen Schiebeflügel (18), der mittels einer Sicherungsvorrichtung (20) in der oberen Führungsschiene (16) unter Begrenzung seines Führungsspiels und/oder seines Verschiebewegs gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (20) mindestens ein an dem Schiebeflügel (18) gelagertes, unter der Rückstellkraft eines Rückstellelements (40) vertikal bewegliches und mit der oberen Führungsschiene (16) in Eingriff kommendes Eingriffselement (36) aufweist.
Patent DE-202012001947-U1 (DE)
Title: Datenwechselspannung zur Steuerung im Zweidraht-Leuchtmittel-Netz
IPC: H04L12/40
Filed: 2012-02-24
Abstract: Anordnung (1) mit wenigstens einer datenerzeugenden (2) und einer empfangenden elektronischen (3) Baugruppe die durch zwei einzelne (4) und (5) leitende Verbindungen elektrisch miteinander verbunden sind und deren Steuer- und anwendungsbezogen auch Rückmeldefunktionen über diese beiden Verbindungen in Form einer pulscode- oder strommodulierten Betriebsspannung (6) übertragen werden.
Patent DE-202012008994-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Vorrichtung (2, 16, 21) zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus (5) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (3), wobei die Vorrichtung einen elektrisch betreibbaren Aktuator (4) umfasst, so dass im montierten Zustand der Vorrichtung abhängig von dem Betrieb des Aktuators (4) das Möbelteil (3) relativ zum Möbelkorpus (5) mittels des Aktuators (4) angetrieben bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Gewinnungsmittel zur Gewinnung elektrischer Energie aus einer in der Umgebung der Gewinnungsmittel nicht leitungsgebunden vorhandenen Energieform vorgesehen sind, wobei die Gewinnungsmittel zur elektrischen Energieversorgung eines vorhandenen elektrisch arbeitenden Aktivators (17, 18, 20; 22) ausgebildet sind und wobei der Aktivator (17, 18, 20; 22) zum Auslösen des Betriebs des Aktuators (4) durch eine Bedienaktion von außen vorgesehen ist.
Patent DE-202012009546-U1 (DE)
Title: Servierschale mit LED-Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Servierschalen, Sektkühler, Champagnerschalen, Schalen jeglicher Bauart und Größe dadurch gekennzeichnet, dass im Schalenboden (4) Beleuchtungselemente (LED's) mit Kunstharz (2) vergossen sind und von unten den Inhalt beleuchten.
Patent DE-202012009939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit Nahrungsmitteln
IPC: B65B59/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befüllen von Behältern mit dünnflüssigen bis pastösen Nahrungsmitteln, wobei – Tragelemente (12) in Förderrichtung entlang eines Obertrums (OT), eines ersten Seitentrums (ST), eines Untertrums (UT) und eines zweiten Seitentrums (ST) endlos durch die Vorrichtung (10) geführt sind, – die Tragelemente (12) kettenlos durch die Vorrichtung (10) geführt sind, – die Tragelemente (12) von einer Fördereinrichtung (15) zwischen dem Obertrum (OT) und dem Untertrum (UT) verfahren werden, – die Tragelemente (12) Aufnahmen für die Behälter (11) aufweisen, – die Behälter (11) in den Tragelementen (12) entlang von Arbeitsstationen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Magazin (20) an zumindest einem der Seitentrümer (ST) anordenbar ist und das Magazin (20) dem Einbringen von weiteren Tragelementen (12) aus dem Magazin (20) in die Vorrichtung (10) und/oder der Aufnahme von in der Vorrichtung (10) befindlichen Tragelementen (12) dient.
Patent DE-202012012844-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug, wie zum Beispiel Surfboard mit einer Antriebseinheit
IPC: B63B35/79
Filed: 2012-03-26
Abstract: Antriebseinheit für ein Wasserfahrzeug, insbesondere ein Wassersportgerät, vorzugsweise ein Surfboard, umfassend: a) eine Propellerwelle (1), die um eine Propellerwellendrehachse (1a) drehbar ist und an der ein Propeller (9) befestigbar oder befestigt ist, b) eine Antriebswelle (2), die um eine Antriebswellendrehachse (2a) drehbar und mit einem Motor (10) verbindbar oder verbunden ist, c) wobei die Antriebswelle (2) so mit der Propellerwelle (1) verbunden ist, dass eine Drehung der Antriebswelle (2) um ihre Antriebswellendrehachse (2a) eine Drehung der Propellerwelle (1) um ihre Propellerwellendrehachse (1a) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Propellerwellendrehachse (1a) windschief in Bezug auf die Antriebswellendrehachse (2a) angeordnet ist und die Propellerwellendrehachse (1a) um die Antriebswellendrehachse (2a) schwenkbar ist.
Patent DE-202012104004-U1 (DE)
Title: Taktpresse
IPC: B27N3/20
Filed: 2012-10-18
Abstract: Taktpresse, insbesondere Kurztaktpresse, für die Herstellung und/oder die Beschichtung von plattenförmigen Werkstoffen, insbesondere Holzwerkstoffplatten, mit einem Pressengestell (1), z. B. mit mehreren in Pressenlängsrichtung (R) gereihten Pressenrahmen (2), und mit einer oberen Pressenplatte (5) und mit einer unteren Pressenplatten (6), wobei die obere Pressenplatte (5) oder die untere Pressenplatte (6) mit Presszylindern (7) beaufschlagt ist, welche an dem Pressengestell (1), z. B. an den Pressenrahmen (2) abgestützt sind und wobei die Pressenplatte (5) an den Zylinderkolben (9) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Pressenplatte (5) mehrere, jeweils einem Zylinderkolben (9) zugeordnete Befestigungseinrichtungen (10) schwenkbar befestigt sind, welche aus einer einen Kolbenvorsprung (11) übergreifenden Befestigungsposition in eine den Kolbenvorsprung freigebende Freigabeposition schwenkbar sind und umgekehrt.
Patent DE-202013003495-U1 (DE)
Title: Duftstofftank
IPC: A45D34/02
Filed: 2013-04-13
Abstract: Duftstofftank zum Bevorraten eines Duftstoffs (2) für eine Fahrzeugbeduftungsvorrichtung, – mit einem Behälter (3) zum Aufnehmen des Duftstoffs (2), – mit einem Deckel (4) zum Verschließen des Behälters (3), – mit einem Siegel (5), das mit einem Behälterabschnitt (8) auf den Behälter (3) aufgeklebt ist und das mit einem Deckelabschnitt (9) auf den Deckel (4) aufgeklebt ist, – wobei das Siegel (5) eine Perforation (10) aufweist, die den Behälterabschnitt (8) vom Deckelabschnitt (9) trennt.
Patent DE-202013004189-U1 (DE)
Title: Semipermeable Kapillarmembran mit wellenförmig ausgebildeter innerer aktiver Austauschfläche
IPC: B01D69/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Kapillarmembranen verschiedener Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand der Kapillaren nicht wie üblich einen umlaufend gleichen Durchmesser aufweist, sondern wellenförmig mit unterschiedlichen Wellenformen und unterschiedlichen Höhen und Tiefen ausgebildet ist und somit eine deutlich größere aktive Austauschfläche bei vergleichbarer Anzahl und Länge der Kapillaren bildet und dadurch bei gleichbleibender Zahl der Kapillarmembranen eine höhere Leistung möglich ist.
Patent DE-202013010530-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für ein Sportgerät oder einen flächenhaften Gegenstand
IPC: A47G29/087
Filed: 2013-11-22
Abstract: Wandhalterung für ein Sportgerät (S) oder einen flächenhaften Gegenstand mit einer Trägerplatte (2) und wenigstens zwei Klemmbacken (30, 40, 50), wobei zumindest eine Klemmbacke (30, 40, 50) gegenüber einer anderen Klemmbacke (30, 40, 50) verschiebbar ist und wobei die Klemmbacken (30, 40, 50) eine rückseitige Anlagefläche (51, 31, 32) und eine seitliche Anlagebegrenzung (52, 33, 34) aufweisen und wobei die seitliche Anlagebegrenzung (52, 33, 34) einer Klemmbacke (30, 40, 50) mit einem Elastomermaterial (60) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Klemmbacke (30, 40, 50) in einem vorgegeben Abstand (A) zu einer anderen Klemmbacke (30, 40, 50) arretierbar ist.
Patent DE-202013012562-U1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-11-15
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator, und – einem gegenüber dem Stator drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor, und – einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Rotors gegenüber dem Stator mit einer stator- oder rotorfesten pulvermetallurgisch hergestellten Verriegelungskulisse (2) und wenigstens einem in der Verriegelungskulisse (2) verriegelbaren Verriegelungsstift, dadurch gekennzeichnet dass, – die Verriegelungskulisse (2) in wenigstens einem Abschnitt einer Oberflächenrandzone (3) eine gegenüber der Dichte des Grundwerkstoffs der Verriegelungskulisse (2) erhöhte Dichte aufweist.
Patent DE-202013012866-U1 (DE)
Title: System zum Formen von Stapeln von Verbundmaterialien
IPC: B29C70/54
Filed: 2013-05-08
Abstract: System zum Formen von Stapeln von Verbundmaterialien mit:
 - einer Form (1), die den Querschnitt definiert, der zum Vorsehen eines Stapels (2) an Verbundmaterialien erwünscht ist, die auf dieser angeordnet sind, um einen geformten Stapel (2') zu erlangen;
 - einer Gegenform (3), die zusammen mit der Form (1), den geformten Stapel (2') formt und erlangt;
 - verformbaren Übergangselementen (4), die einen gegenüber dem anfänglichen Querschnitt anderen Querschnitt an einem ihrer Enden und dem Endabschnitt, der durch die Form an dem anderen Ende definiert ist, anwenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergangselemente (4) oberhalb und unterhalb des Stapels (2) an Verbundmaterialien positioniert sind, wobei sie eine Düse definieren, die flexibel ist und an verschiedene Geometrien anpassfähig ist, wobei die Übergangselemente (4) durch Reibung eine Zugkraft erzeugen, die den Stapel (2) festzieht.
Patent DE-202013102738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbessern von Holzoberflächen
IPC: B05D7/06
Filed: 2013-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Ausbessern von schadhaften Stellen auf Holzoberflächen, wie Kratzer in der Fläche und Abschürfungen an Kanten mittels eines farbigen Füllwachses, gekennzeichnet durch einen Drehhülsenstift mit einem farbigen Wachs, das geeignet ist, in die schadhafte Stelle eingebracht zu werden und die Stelle entsprechend dem Umfeld zu färben.
Patent DE-202013103010-U1 (DE)
Title: Begrenzung für den Plasmaraum eines Magnetrons
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-07-08
Abstract: Begrenzung für den Plasmaraum eines Magnetrons in einer Anlagenkammer zur Behandlung, wie beispielsweise zur Beschichtung, plattenförmiger Substrate in einer Durchlaufanlage, wobei das Magnetron in einer Anlagenkammer über einer Transportebene für durch die Anlagenkammer transportierbare Substrate angeordnet ist und wobei beidseitig des Magnetrons ein Begrenzungsschild in L-Form angeordnet ist und wobei die unteren Schenkel der Begrenzungsschilde einwärts aufeinander gerichtet sind und mit einem Spalt zum vorbei transportierbaren Substrat angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Schenkel (3) des L-förmigen Begrenzungsschildes (2) eine diesen verbreiternde Platte (4) derart angebracht ist, dass mindestens auf der dem Magnetron (1) abgewandten Seite ein Plattenstreifen (10) hervorsteht, über dem eine Heizung (11) zum Temperieren des Begrenzungsschildes (2) mit der daran angebrachten Platte (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013104187-U1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere aus Kunststoff
IPC: B29C65/48
Filed: 2013-09-13
Abstract: Bauteil, insbesondere aus Kunststoff, mit mindestens zwei Bauteilelementen, die stoffschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Bauteilelemente jeweils mindestens ein Rastelement aufweisen, wobei die Rastelemente derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie beim stoffschlüssigen Zusammenfügen der beiden Bauteilelemente miteinander in Wirkverbindung treten, eine Rastverbindung bilden und hierdurch die beiden Bauteilelemente relativ zueinander fixieren, um eine Relativverschiebung der Bauteilelemente bis zur vollständigen Aushärtung der stoffschlüssigen Verbindung zu verhindern.
Patent DE-202013105211-U1 (DE)
Title: Wärmeregulierende MRT-Vorrichtung zur Bildgebung eines Neugeborenen
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-11-18
Abstract: Selbstwärmeregulierende Untersuchungsvorrichtung (ATR-AD) umfassend zumindest ein Gehäuse zum zumindest teilweisen Beherbergen des Körpers eines zu untersuchenden Patienten, wobei besagte ATR-AD weiter zumindest ein temperaturregulierendes Belüftungsmittel (TRV) zum Heizen/Kühlen von Luft und zum Strömen selbiger hin zu dem besagten Gehäuse durch zumindest einen Lufteinlass aufweist und dadurch den besagten Patienten wärmereguliert, wenn er innerhalb der besagten ATR-AD untersucht wird.
Patent DE-202014001415-U1 (DE)
Title: Bodenschoner für Biertischgarniturren
IPC: A47B91/06
Filed: 2014-02-17
Abstract: Bodenschoner für Biertischgarnituren zum wiederkehrenden Anbringen und Entfernen dadurch gekennzeichnet, dass eine Bodenplatte (1) mit zwei Seitenrändern, die in einem 90 Grad Winkel zueinander stehen auf einer weiteren Seite fest mit einem Haltebügel (2) verbunden ist, der einen auf mindestens zwei Seiten verkleinerten Absatz (3) an der Unterseite hat und der solche Abmessungen aufweist, dass der Haltebügel (2) den Bodenschoner in alle Richtungen sichert.
Patent DE-202014001665-U1 (DE)
Title: Transportable, anpassbare Auflage-Personenwaage für bettlägerige Personen für den mobilen und stationären Pflegebereich
IPC: G01G19/44
Filed: 2014-02-20
Abstract: Transportable, anpassbare Auflage-Personenwaage für bettlägerige Personen für den mobilen und stationären Pflegebereich, dadurch gekennzeichnet, dass die die zu wiegende Person tragende Auflagefläche (1) höhenverstellbar auf die Ebene des liegenden Patienten einstellbar ist und dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202014006848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Mardern aus Motorräumen von Kraftfahrzeugen
IPC: B60R99/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Vorrichtung zum Vertreiben von Mardern für den mechanischen Einbau in, von außen durch Mardern zugänglichen, Hohlräumen eines Fahrzeuges dadurch gekennzeichnet, dass sie als Abwehrmaßnahmen über einen Zeitraum von mehreren Minuten gleichmäßiges Licht ausstrahlt.
Patent DE-202014007234-U1 (DE)
Title: Fassadenanordnung zur Klimatisierung eines Gebäude-Innenraums
IPC: F24F13/02
Filed: 2014-09-04
Abstract: Fassadenanordnung, mit einer Dämmmaterialschicht (3), die unter Bildung eines an eine Außenseite einer Gebäude-Außenwand (1) angrenzenden Hohlraums (4) an der Gebäude-Außenwand (1) angeordnet ist, und Schnittstellenelementen (9), die an einem oberen und einem unteren Endbereich der Dämmmaterialschicht (3) vorgesehen sind und jeweils einen selektiv zu verschließenden und zu öffnenden Durchlass für Luft zwischen der Umgebung und dem Hohlraum (4) aufweisen, derart, dass eine konvektive Luftströmung durch den Hohlraum (4) bereitgestellt oder unterbunden werden kann, wobei die Schnittstellenelemente (9) jeweils einen Verteilerkanal (18) für Luft aufweisen, der eine oder mehrere Öffnungen (16) zur Umgebung und eine oder mehrere Öffnungen (15) zum Hohlraum (4) sowie ein mittels einer Antriebseinrichtung (13) betätigbares Verschlußmittel (11) aufweist, mit dem die Strömung von Luft zwischen der Umgebung und dem Hohlraum (4) selektiv im Wesentlichen unterbrochen oder zugelassen werden kann, und wobei die Antriebseinrichtung (13) mit einer Steuerung verbunden oder verbindbar ist, über die die Antriebseinrichtung (13), vorzugsweise im Zusammenwirken mit einer Klimaregelung eines Gebäudes, fernbetätigt werden kann.
Patent DE-202014007292-U1 (DE)
Title: Felgenadapter für Fahrzeugfelgen
IPC: B60S3/04
Filed: 2014-09-12
Abstract: Felgenadapter für Fahrzeugfelgen bestehend aus einem abrollfähigen Gestell (10) das zentrisch über eine Spanneinrichtung (11) verfügt, die durch austauschbare Adapterstücke (12) verschiedener Größe und Form an die jeweilige Größe der Felge (13) angepasst werden kann.
Patent DE-202014007301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gefahrlosen Beherrschung eines Brandes oder Stoffaustrittes und der Verminderung seiner Ausbreitung und Auswirkungen
IPC: A62C2/00
Filed: 2014-09-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur gefahrlosen Beherrschung eines Brandes oder Stoffaustrittes und der Verminderung seiner Ausbreitung und Auswirkungen insbesondere für Lithiumbatterien, dadurch gekennzeichnet, dass eine Löscheinrichtung angeordnet ist, die zumindest ein Heißschaum Löschmittel beinhaltet.
Patent DE-202014007506-U1 (DE)
Title: Automatischer Öffnungs- und Schließmechanismus für eine Geflügelklappe
IPC: A01K31/02
Filed: 2014-09-15
Abstract: Hauptanspruch: Geflügelklappe mit automatischem Öffnungs- und Schließmechanismus dadurch gekennzeichnet, dass durch einen einzigen Steuerhebel die Endpositionen der geöffneten oder geschlossenen Klappe erkannt wird.
Patent DE-202014103360-U1 (DE)
Title: Brennerdüse
IPC: F23D14/02
Filed: 2014-07-22
Abstract: Brennerdüse (1), mit – einem Düsenkopf (2) geeignet zur Einleitung eines Strömungsgemisch in einem Volumenstrom (V) in die Brennerdüse (1), – einer Brennerhülse (3) in der der Volumenstrom (V) des Strömungsgemisches eine erste Querschnittsfläche (A1) aufweist und – einem Mündungsbereich (4) aus dem der Volumenstrom (V) des Strömungsgemisches aus der Brennerdüse (1) austritt, gekennzeichnet durch, ein Führungselement (5), das in dem Mündungsbereich (4) angeordnet ist, geeignet zur Erzeugung einer zweiten Querschnittsfläche (A2) des Volumenstroms (V), die kleiner als die erste Querschnittsfläche (A1) des Volumenstroms (V) ist.
Patent DE-202014104201-U1 (DE)
Title: Führung eines Schnellspannsystems
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Spannsystem (4, 204, 404, 804), insbesondere für Spanner (1, 201, 401), wie Zentrierspanner, NC-Spanner oder Spannstöcke, mit Schnellverschlusssystem, umfassend einen Spannbock (5, 205, 405, 605) als eine erste Komponente mit einer Einstellachse (31) und zumindest eine zweite Komponente (6, 6‘, 206, 406, 806), wobei der Spannbock (5, 205, 405, 605) mindestens eine erste Führung (17), vorzugsweise eine Führung in einer ersten (33) und insbesondere in einer zweiten Richtung (35), aufweist, und wobei sich die erste Führung (17) zumindest bereichsweise entlang der Einstellachse (31) erstreckt, und wobei die zweite Komponente (6, 6‘, 206, 406, 806) mindestens ein erstes Führungselement (21, 821) aufweist, und wobei das erste Führungselement (21, 821) zu der ersten Führung (17) komplementär ist, wobei die zweite Komponente (6, 6‘, 206, 406, 806) entlang der Einstellachse (31) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Komponente (6, 6‘, 206, 406, 806) eine Backenaufnahme (7, 7’, 407, 807), einen Spannkeil (9, 9’, 409, 809) und ein zweites Führungselement (23, 823) aufweist, wobei das zweite Führungselement (23, 823) ein erstes Teilführungselement (25, 825) an der Backenaufnahme (7, 7’, 407, 807) und ein zweites Teilführungselement (27, 827) an dem Spannkeil (9, 9’, 409, 809) umfasst, und wobei das zweite Teilführungselement (27, 827) komplementär zu einer zweiten Führung (19, 419) an der Backenaufnahme (7, 7’, 407, 807) ist.
Patent DE-202014104302-U1 (DE)
Title: Ein Reckgerät
IPC: A63B1/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Reckgerät mit zwei Standrohren (1) mit hohlem Innenraum und einer Reckstange (3), dadurch gekennzeichnet, dass seitlich am oberen Ende jedes Standrohrs (1) ein rechteckiges Befestigungsloch (101) vorgesehen ist, wobei die Reckstange (3) einen rohrförmigen länglichen Innenraum (301) aufweist, in den eine Stahlleiste (2) eingesteckt ist, wobei die Stahlleiste (2) im Querschnitt eine liegende H-Form aufweist und etwas länger ist als die Reckstange (3) selbst, so dass die Stahlleiste (2) aus beiden Enden der Reckstange (3) etwas ausguckt. Die ausguckenden Teile der Stahlleiste (2) stecken genau in den rechteckigen Befestigungslöchern (101). An den oberen Enden der Standrohre (1) ist jeweils ein schraubbarer Deckel (4) vorgesehen, dessen unterer Rand gegen die Stahlleiste (2) andrückt. Zwischen dem Deckel (4) und dem jeweiligen Ende der Reckstange (3) ist ein kleiner Spalt vorhanden, in dem ein Dichtungsstück (5) eingesetzt ist.
Patent DE-202014105808-U1 (DE)
Title: Supergusslegierung auf Basis von Nickel, geeignet für in geschmolzener Glasmasse arbeitende Gussstücke
IPC: C22C19/03
Filed: 2014-12-02
Abstract: Supergusslegierung auf Basis von Nickel, geeignet für in der geschmolzenen Glasmasse arbeitende Gussstücke, die Kohlenstoff, Mangan, Silizium, Chrom und Wolfram beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die oben erwähnten Elemente in folgendem Ausmaß anwesend sind (in Gewicht %):                Kohlenstoff   0,40–0,50%     Mangan   max. 0,5%     Silizium   1,30–1,70%     Chrom   28,0–30,0%     Wolfram   6,0–9,0%                 und weiter diese Gusslegierung                Eisen    2,0–3,0%     Niob    1,25–1,75%     Cobalt    0,1–1,0%               beinhaltet, wobei der Rest bis zu 100% Gewicht der Anteil von Nickel darstellt.
Patent DE-202014106234-U1 (DE)
Title: Laserfokussierhandstück und Zubehör dafür
IPC: H01S3/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Laserfokussierhandstück (1) zur medizinischen Applikation von Laserlicht, umfassend ein Gehäuse (2) und eine Fokussieranordnung (3), in der die Linsen (4, 5) zueinander feste Abstände haben, und wobei mindestens der Bereich zwischen den Linsen luftdicht verschlossen ist, wobei die Fokussieranordnung (3) in dem Gehäuse (1) angeordnet werden kann.
Patent DE-202015001767-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Konfigurieren einer Beleuchtung in einem Fahrzeuginnenraum
IPC: B60Q3/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Einrichtung (1) zum Konfigurieren einer Beleuchtung in einem Fahrzeuginnenraum, insbesondere im Bereich eines Dachhimmels (2) und/oder einer Türinnenseite des Fahrzeugs, mit einer Vielzahl von Lichtquellen (3) zur Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums, sowie mit Mitteln (4) zum Erzeugen von Eingangssignalen zwecks individueller Ansteuerung der Lichtquellen (3), wobei diese Mittel (4) eine Einrichtung (6) mit einer Tastatureingabe oder einem Touchpad aufweisen.
Patent DE-202015004506-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Beleuchten einer Preisauszeichnungstafel für ein Kraftfahrzeug
IPC: G09F13/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Leuchte (1) zum Beleuchten einer Preisauszeichnungstafel für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem mit einer Stromversorgung verbindbaren Leuchtmittel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung ein Akku und mindestens eine über eine Ladeschaltung mit dem Akku verbundene Solarzelle (6) aufweist, und dass das mindestens eine Leuchtmittel (2) als Halbleiterlichtquelle ausgestaltet ist, die über einen Dämmerungsschalter mit dem Akku verbunden ist.
Patent DE-202015007687-U1 (DE)
Title: Zungenaufsatz zur graduellen Abgabe von Flüssigkeiten
IPC: A61J7/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Zungenaufsatz zur Abgabe von Flüssigkeiten das ganzheitlich luft- und wasserdicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlraum vorhanden ist.