baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010055558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Notching-Parametern in einem PLC-System sowie ein PLC-System
Inventor: RINDCHEN MARKUS
IPC: H04B15/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen von Notching-Parametern für ein PLC(Powerline Communication)-Signal in einem PLC-System, wobei durch das Notching gezielt Frequenzbereiche im PLC-Signal ausgelassen werden und wobei die Notching-Parameter derart gewählt wenem Funksignal weitgehend vermieden wird, ist im Hinblick auf eine Bestimmung von Notching-Parameter gekennzeichnet, dass zumindest für einen Bereich des PLC-Signals ein Nutzsignal-zu-Interferenz-Leistungsverhältnis (SIR) gebildet wird, dass abhängig von dem SIR die Signalstärke eines Funksignals bewertet wird und dass basierend auf die Bewertung Notching-Parameter bestimmt oder angepasst werden. Ein entsprechendes PLC-System ist angegeben.
Patent DE-102010056075-A1 (DE)
Title: Sitz für Tribünen
Inventor: BACHMANN ULRICH
IPC: A47C1/121
Filed: 2010-12-23
Abstract: Ein auseinander- beziehungsweise zusammenklappbarer Tribünensitz, der auf einem Boden (10) befestigbar ist und ein Stehpodestteil (1) aufweist, an dem mindestens ein Sitzteil (2) mit wenigstens einer daran schwenkbar angeordneten Rückenlehne (3) befestigt ist, aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stehpodestteil (1) an wenigstens einem pfostenförmigen Element (4) schwenkbar angeordnet ist, und das pfostenförmige Element (4) an seinem dem Stehpodestteil (1) abgewandten Ende schwenkbar mit dem Boden (10) verbunden ist.
Patent DE-102010061760-A1 (DE)
Title: Unterer Aufbau eines hinteren Teils eines Fahrzeugkörpers
Inventor: ASOU MASAHIRO
IPC: B62D21/15
Filed: 2010-11-23
Abstract: Ein unterer Aufbau eines hinteren Teils eines Fahrzeugkörpers weist ein Ersatzreifengehäuse 3, das auf einem hinteren Boden 2 ausgebildet ist, ein hinteres Querelement 5, das vor dem Ersatzreifengehäuse 3 angeordnet ist, um Seitenrahmen 4 zu verbinden, und ein Hakenverstärkungselement 6 auf, das sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt. Der Seitenrahmen 4 an der Fahrzeugrückseite des hinteren Querelements 5 ist in Längsrichtung des Fahrzeugs in einen vorderen Rahmenteil 11 und einen hinteren Rahmenteil 12 unterteilt, und das Hakenverstärkungselement 6 ist in Längsrichtung des Fahrzeugs in einen vorderen Verstärkungselementteil 21 und einen hinteren Verstärkungselementteil 22 unterteilt. Der untere Aufbau ist so konfiguriert, dass, wenn von der Fahrzeugrückseite aus eine Last F auf einen hinteren Teil 1 eines Fahrzeugkörpers ausgeübt wird, der Seitenrahmen 4 so deformiert wird, dass er an einer Unterteilungsposition 10 des vorderen Rahmenteils 11 und des hinteren Rahmenteils 12 in eine aufwärts gerichtete konvexe Form gebogen wird, und darüber hinaus der hintere Boden 2 und das Hakenverstärkungselement 6 an einer Unterteilungsposition 20 des vorderen Verstärkungselementteils 21 und des hinteren Verstärkungselementteils 22 so deformiert werden, dass sie in eine abwärts gerichtete konvexe Form gebogen werden.
Patent DE-102011001342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpressen von Rohrverbindungen
Inventor: KNIPPING DANIEL
IPC: F16L13/14
Filed: 2011-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Rollverpressen von Rundkörpern, beispielsweise von Rohren. Die Vorrichtung umfasst eine Handhabe (100) sowie eine damit drehbeweglich verbindbare Wälzkörperhalterung (200). Eine Antriebswelle (111) an der Handhabe (100) erlaubt den Ansatz eines manuellen oder maschinellen Drehantriebes, über welchen die Wälzkörperhalterung (200) in Rotation versetzt werden kann. Des Weiteren kann die Wälzkörperhalterung (200) zangenartig von der Handhabe (100) aufgenommen werden. Durch Abtasten einer Exzenterwelle (209) können Druckrollen (204) der Wälzkörperhalterung (200) radial verstellt werden.
Patent DE-102011002864-A1 (DE)
Title: Leiterplatine und Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatine
Inventor: LASSMANN WILFRIED
IPC: H05K1/16
Filed: 2011-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leiterplatine (200) zur Versorgung, von zumindest einem Leistungselektronik-Bauelement (235), wobei die Leiterplatine (200) zumindest einen ersten Kontaktbereich (205) und einen vom ersten Kontaktbereich (205) isolierten zweiten Kontaktbereich (210) aufweist. Die Leiterplatine weist einen Überlappungsbereich (215) auf, der durch den ersten (205) und zweiten Kontaktbereich (210) seitlich begrenzt wird, wobei in dem Überlappungsbereich (215) im Inneren der Leiterplatine (200) zumindest eine elektrisch leitfähige erste Lage (240a) und eine elektrisch leitfähige zweite Lage (240b) angeordnet sind, wobei die erste Lage (240a) vom ersten Kontaktbereich (205) aus elektrisch kontaktierbar ist und sich vom ersten Kontaktbereich (205) aus in Richtung des zweiten Kontaktbereichs (210) hin erstreckt und wobei die die zweite Lage (240b) vom zweiten Kontaktbereich (210) aus elektrisch kontaktierbar ist vom zweiten Kontaktbereich (210) aus in Richtung des ersten Kontaktbereichs (205) hin erstreckt, und wobei sich die erste (240a) und die zweite Lage (240b) teilweise überlappen.
Patent DE-102011004921-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Chipumrandung mit einer integrierten Justiermarke
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2011-03-01
Abstract: In Halbleiterbauelementen ist die Justiermarke zum Ausführen von Justierprozessen von Messanlagen und dergleichen innerhalb des Chipeinschlussbereichs auf der Grundlage einer geometrischen Gestaltung angeordnet, die die mechanische Integrität der Chipumrandung sicherstellt, ohne dass die räumliche Information, die in die Justiermarken codiert ist, beeinträchtigt wird. Beispielsweise werden L-förmige Justiermarken an einer oder mehreren Ecken des Chipeinschlussbereichs vorgesehen.
Patent DE-102011006735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Förderung von Schüttgut
Inventor: DEGEN WILHELM
IPC: E02D3/08
Filed: 2011-04-04
Abstract: Beschrieben wird eine Fördervorrichtung für Schüttgut, die aufweist: einen Transportkanal (3, 4) mit einem Drucklufteinlass und einem Materialauslass und mit einem Materialeinlass, der zwischen dem Drucklufteinlass und dem Materialauslass angeordnet ist; einen Vorratstank (1) für ein Schüttgut mit einem Auslass, der an den Materialeinlass angeschlossen ist; eine Dosiervorrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine aus dem Vorratstank (1) in den Transportkanal (3, 4) fließende Menge Schüttgut abhängig von einem Druck in dem Transportkanal (3, 4) zu regeln.
Patent DE-102011006864-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Eine Tür für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst ein Türblatt (1; 2), einen in einem scharnierfernen Bereich einer Frontseite des Türblatts (1; 2) über eine an der Frontseite anliegende Fußplatte (4) befestigten Türgriff (4, 7, 8) und eine spiegelbildlich zu der Fußplatte (4) in einem scharniernahen Bereich der Frontseite befestigte Deckplatte (11).
Patent DE-102011007718-A1 (DE)
Title: LED signal lamp for use in vehicle for emitting amber colored signal light, has LEDs formed as surface mount device chip to emit warm-white light, and amber colored filter directly arranged on surface mount device chip
Inventor: REEG ANTONIA
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-04-20
Abstract: The lamp has LEDs (2a, 2b) formed as a surface mount device (SMD) chip to emit warm-white light, where each LED includes a phosphor layer, over which the warm-white light is produced. The LED is made of semiconductor material selected from one of indium gallium nitride and aluminum gallium indium phosphate. An amber colored filter (4) is directly arranged on the SMD chip, where the filter is an absorption filter such as long pass filter. The filter is adhesively fixed on a ceramic circuit board (1) via a frame (3).
Patent DE-102011012453-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. generator of wind turbine, has stator that is composed of inner and outer stators to which cooling water is supplied through cylindrical pipes
Inventor: VOS EBERHARD DR
IPC: H02K1/32
Filed: 2011-02-25
Abstract: The electric machine has a stator and a rotor (12) that are arranged in preset manner with respect to a shaft (10). The rotor has a support (14) for supporting the shaft. The extending legs (16) of a permanent magnet (18) are arranged parallel to the longitudinal direction of the shaft. The stator is composed of inner stators (20,22) and outer stators (24,26) to which cooling water is supplied through cylindrical pipes (28,30).
Patent DE-102011012499-A1 (DE)
Title: Device for manufacturing fiber composite workpiece i.e. fiber composite web, for manufacturing B-column of motor vehicle, has additional segment supported in base plate in pivotable manner by spring element and projecting into hollow space
Inventor: SMITH CHRISTOPHER
IPC: B29C51/08
Filed: 2011-02-25
Abstract: The device (1) has an upper tool (2) and a lower tool (3) that are provided for forming a mold hollow space, where the height of the hollow space is varied based on local natural strain. The upper tool and/or the lower tool has a base plate (5), and an additional segment (6) is supported in the base plate in a pivotable manner by a spring element (8). The additional segment projects into the hollow space. A stentering frame is movable separately from the upper tool and/or the lower tool in a vertical direction, and a heating device heats the upper tool and/or the lower tool. An independent claim is also included for a method for manufacturing a fiber composite workpiece.
Patent DE-102011013643-A1 (DE)
Title: Machine for manufacturing air cushion, has processor that is provided to control the operating time ratio based on heat loss at the time of sealing the film
Inventor: TAN KAI-YUAN
IPC: B29C65/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: The machine has a film supply unit (90) that supplies a double layered film (91) between the upper side of a machine main structure (100) and a covering (110). A seal device has two seal units (70,80) that are provided in output side or front side of machine main structure so as to seal the double layered film if the supply of film is stopped. A current source supplies power to seal units during preset operating time period. A processor (111) is provided to control the operating time ratio based on heat loss at the time of sealing the film.
Patent DE-102011017210-A1 (DE)
Title: Werkstückdrehvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA TETSUZOU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Eine Werkstückdrehvorrichtung ist vorgesehen, die Folgendes aufweist: ein Untersetzungsgetriebe; eine Drehscheibe, die ein Werkstück dreht; und einen Drehungsdetektor, der konfiguriert ist, um eine Drehung der Drehscheibe zu detektieren, wobei ein Drehungsdetektionsteil, der sich zusammen mit der Drehscheibe dreht, vorsteht, während er durch das Untersetzungsgetriebe hindurchgeführt ist, und wobei zumindest eine Position des Drehungsdetektionsteils direkt von einem Lager getragen wird, und wobei die Drehung der Drehscheibe in einer solchen Weise detektiert wird, dass der Drehungsdetektor eine Drehung des Drehungsdetektionsteils detektiert, der direkt von dem Lager getragen wird.
Patent DE-102011050515-A1 (DE)
Title: Materialzerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C15/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Materialzerkleinerungsvorrichtung umfassend eine Zuführ- und eine Verdichtungsvorrichtung und wenigstens ein Zerkleinerungswerkzeug, wobei ein Einwirken des Zerkleinerungswerkzeuges an einem durch die Verdichtungsvorrichtung verdichteten und/oder komprimierten Material vorgesehen ist und das Material durch die Verdichtungsvorrichtung während des Einwirkens des Zerkleinerungswerkzeuges in ausreichender Weise fixiert wird.
Patent DE-102011055804-A1 (DE)
Title: Method for determining traffic lane related position information of traffic lane-bound vehicle, involves determining multiple possible traffic lane candidates from digital map containing traffic lanes
Inventor: LUEDDECKE KATRIN
IPC: G01S5/02
Filed: 2011-11-29
Abstract: The information determining method involves determining multiple possible traffic lane candidates from a digital map (2) containing traffic lanes depending on a faulty traffic lane-independent spatial position (P) of a vehicle by a traffic lane determining module (1). A positional hypothesis of the position of the vehicle on a traffic lane for each possible traffic lane candidate is determined by projection of the faulty lane-independent spatial position on the respective traffic lane candidate by a hypothesis determining module (3). Independent claims are included for the following: (1) a device for determining traffic lane related position information of a traffic lane-bound vehicle, which moves on multiple possible traffic lanes; and (2) a computer program for determining traffic lane related position information of a traffic lane-bound vehicle, which moves on multiple possible traffic lanes.
Patent DE-102011056178-A1 (DE)
Title: Rückseitenbelichtungssensor mit einer Bonding-Flächenstruktur und Herstellungsverfahren für denselben
Inventor: TSAI SHUANG-JI
IPC: H01L23/485
Filed: 2011-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausführungsform einer Halbleiterstruktur, die ein Vorrichtungssubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite umfasst, eine Verbindungsstruktur auf der Vorderseite des Vorrichtungssubstrats, und eine Bonding-Fläche, die mit der Verbindungsstruktur verbunden ist, wobei die Bonding-Fläche ferner einen vertieften Bereich in einer dielektrischen Materialschicht, eine dielektrische Mesa der dielektrischen Materialschicht zwischen dem vertieften Bereich, und eine Metallschicht, die im vertieften Bereich und auf der dielektrischen Mesa aufgebracht ist umfasst, sowie ein Herstellungsverfahren derselben.
Patent DE-102011079117-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines Roboters
Inventor: ZIMMERMANN UWE
IPC: G05B19/423
Filed: 2011-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Programmieren eines Roboters (R, R’), der einen Roboterarm (M) mit mehreren, nacheinander folgenden Gliedern (1–4), einer Befestigungsvorrichtung (9) zum Befestigen eines Endeffektors und mit Antrieben zum Bewegen der Glieder (1–4), und eine mit den Antrieben verbundene Steuervorrichtung (S) aufweist.
Patent DE-102011080599-A1 (DE)
Title: Switchable freewheel device for crankshaft pulley for transmitting torque between crankshaft and belt drive, is provided with inner ring rotated relative to outer ring, where freewheel cage is arranged between clamping elements
Inventor: MAN LASZLO
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-08-08
Abstract: The switchable freewheel device (20) is provided with an inner ring (21) rotated relative to an outer ring (16), where a freewheel cage (28) is arranged between clamping elements (26). An electric motor (30) is coaxially arranged to the inner ring and the outer ring for switching the freewheel device. The electric motor has a rotor rotatably mounted relative to the outer ring and a fixed stator. The stator of the electric motor is mounted on a pin. An independent claim is included for a crankshaft pulley for transmitting a torque between a crankshaft and a belt drive.
Patent DE-102011081044-A1 (DE)
Title: Staubabscheideeinrichtung, insbesondere für Staubsauger
Inventor: BACK MICHAEL
IPC: A47L9/16
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubabscheideeinrichtung (5) für einen Staubsauger, mit einem zur Rotation des staubbeladenen, über einen Lufteinlass (17) zugeführten Saugluftstroms vorgesehenen Abscheideraum (6), der eine umlaufende Außenwand (7), eine umlaufende Innenwand (8) und eine obere Abscheideraumdeckfläche (9) aufweist, sowie mit einem strömungsberuhigten, unterhalb des Abscheideraums (6) befindlichen Staubsammelraum (12), welcher über einen ringförmigen Spalt (11) mit dem Abscheideraum (6) verbunden ist, wobei die radiale Erstreckung (S) des Spalts (11) weniger als 4,5 mm beträgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Staubabscheideeinrichtung (5) für einen Staubsauger, mit einem zur Rotation des staubbeladenen, über einen Lufteinlass (17) zugeführten Saugluftstroms vorgesehenen Abscheideraum (6), der eine umlaufende Außenwand (7), eine umlaufende Innenwand (8) und eine obere Abscheideraumdeckfläche (9) aufweist, sowie mit einem strömungsberuhigten, unterhalb des Abscheideraums (6) befindlichen Staubsammelraum (12), welcher über einen ringförmigen Spalt (11) mit dem Abscheideraum (6) verbunden ist, wobei das Verhältnis zwischen der radialen Erstreckung (S) des Spaltes (11) und dem inneren Durchmesser (D) der umlaufenden Außenwand (7) zwischen 0,0045 und 0,02 beträgt. Die Erfindung betrifft ferner einen Staubsauger mit einer Motor-Gebläse-Einheit und einer derartigen, in einer Staubkammer angeordneten Staubabscheideeinrichtung (5), wobei die Motor-Gebläse-Einheit (2) für eine Saugleistung zwischen 35 l/s und 45 l/s, insbesondere von näherungsweise 40 l/s, vorgesehen ist. Die Erfindung verbessert bei geringem konstruktivem Aufwand die Staubabscheideleistung der Staubabscheideeinrichtung (5).
Patent DE-102011083304-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: UENO KENTARO
IPC: B60T13/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine Bremsvorrichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, einer Erzeugung einer unbeabsichtigten Bremskraft vorzubeugen. Die Bremsvorrichtung schließt ein Eingabeelement 15 ein, das eingerichtet ist, um durch eine Bedienung eines Bremspedals 2 vorwärts und rückwärts bewegt zu werden, einen Hubdetektor, der eingerichtet ist, um einen Bedienhub des Eingabeelements 15 zu detektieren, und einen Regler 4, der eingerichtet ist, um einen Aktuator (Elektromotor 11) basierend auf einem Detektionsergebnis des Hubdetektors zu regeln. Wenn der Regler 4 in den Regelungszustand versetzt ist, stellt der Regler 4 eine gespeicherte Ausgangsgrundposition Ss als eine Regelungsgrundposition S* des Hubdetektors (Hubsensor 17) ein, um den Aktuator basierend auf dem erfassten Wert S des Hubdetektors zu regeln und jedes Mal wenn das Eingabeelement 15 über die Regelungsgrundposition S* hinaus zurückbewegt wird, aktualisiert der Regler 4 die Regelungsgrundposition S* des Hubdetektors mit einer Position des Eingabeelements 15 zu diesem Zeitpunkt.
Patent DE-102011083935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Aufzugtür auf Rückhaltestabilität bei Aufprall eines Elektromobils
Inventor: LERNET THOMAS E
IPC: B66B13/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer Aufzugtür (4) mit einer Aufzugtürschwelle (10) und mit Türführungen auf Rückhaltestabilität in einer spezifischen Unfallsituation des Aufpralls eines Elektromobils auf eine solche Aufzugtür (4), wobei eine solche Aufzugtür (4) inklusive Aufzugtürschwelle (10) und Türführungen auf einem Prüfstand (2) installiert wird, um den bestimmungsgemäßen Einbauzustand der Aufzugtür (4) in einer Aufzuganlage zu simulieren, und wobei auf die auf dem Prüfstand (2) installierte Aufzugtür (4) ein Aufprall eines Elektromobils durch einen Pendelschlag mit einem Pendelkörper (18) in einem Pendelschlagversuch simuliert wird, bei dem die Versuchsparameter Pendelkörpermasse, kinetische Energie des Pendelkörpers (18) bei Auftreffen auf die Aufzugtür (4) und Auftreffstelle an der Aufzugtür (4) entsprechend einer Belastungssituation beim Aufprall eines betreffenden Elektromobils gewählt sind.
Patent DE-102011084298-A1 (DE)
Title: Partikelerfassungssensor
Inventor: MAEDA ERIKO
IPC: G01N15/06
Filed: 2011-10-11
Abstract: Ein PM-Sensor (S), der ein Sensorelement (1) aufweist, ist bei einem Auspuffrohr (EX) bereitgestellt. Das Sensorelement (1) weist eine konkave bzw. ausgehöhlte Kammer (21) auf einer Partikelerfassungsoberfläche (20) eines isolierenden Substratkörpers (10) auf, wobei eine Erfassungselektrode (24, 25) auf einer Bodenoberfläche der Kammer (21) ausgebildet ist. Eine isolierende Schutzschicht (22) deckt eine obere Öffnung der ausgehöhlten Kammer (21) ab. Die isolierende Schutzschicht (22) weist eine Vielzahl von Durchdringungslöchern (23) auf, durch die nur zu erfassende Partikel hindurchgehen können.
Patent DE-102011084616-A1 (DE)
Title: Scr-nox-abgasnachbehandlungssystem mit reduzierter so3-generierung und verbesserter lebensdauer
Inventor: CHENG YISUN
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Abgasreinigungssystem, um Gase vom Auslass eines Motors zu reduzieren. Bei mindestens einer Ausführungsform umfasst das Abgasreinigungssystem einen Auslasskanal, um das Abgas vom Motor zu transportieren, einen innerhalb des Kanals angeordneten SCR-Katalysator und einen Oxidationskatalysator, der im Kanal vor dem SCR-Katalysator angeordnet ist, wobei der Oxidationskatalysator Metall aufweist, und wobei mindestens 90 Gew-% des Metalls Palladium (Pd) enthält.
Patent DE-102011088005-A1 (DE)
Title: Device for controlling waste gate system of exhaust gas turbocharger, has waste gate valve, actuator box connected with waste gate valve by lever and linkage system and regulating device connected with actuator box by hose
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: F02B37/12
Filed: 2011-12-08
Abstract: The device has a waste gate valve (9), an actuator box connected with the waste gate valve by a lever and linkage system (2) and a regulating device (8) connected with an actuator box (1) by a hose (4). The volumes of a pressure chamber (1c) and the hose are selected, such that the proper oscillation frequency of a waste gate system is located in a frequency area, in which an occurrence of resonance is prevented in an operation of the waste gate system. The hose has a constant diameter over its entire length.
Patent DE-102011090192-A1 (DE)
Title: Spiegel, Verfahren zu dessen Herstellung, Belichtungsgerät, und Vorrichtungsherstellungsverfahren
Inventor: MASAKI FUMITARO
IPC: H01L21/027
Filed: 2011-12-30
Abstract: altet einen ersten Schritt zum Anordnen einer Formeinstellungsschicht auf einem Substrat mit einer Schichtdicke, die sich durch Wärme ändert, einen zweiten Schritt zum Anordnen einer Reflexionsschicht auf der Formeinstellungsschicht mit einer ersten Schicht, einer zweiten Schicht und einer Barrierenschicht, die zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht angeordnet ist, und die Diffusion eines Materials der ersten Schicht und eines Materials der zweiten Schicht verhindert, sowie einen dritten Schritt zum Annähern einer Form der Reflexionsschicht an eine Zielform durch Ändern eines Schichtdickenprofils der Formeinstellungsschicht nach dem zweiten Schritt, wobei der dritte Schritt einen Vorgang zum teilweisen Ausheilen der Formeinstellungsschicht beinhaltet.
Patent DE-102011107076-A1 (DE)
Title: Plombierungsmechanismus
Inventor: DEPPING MICHAEL
IPC: G09F3/03
Filed: 2011-07-11
Abstract: Ein Plombierungsmechanismus zur Sicherung einer Vorrichtung, insbesondere eines Heizkostenverteilers, vor Manipulationsversuchen umfasst einen Plombenkörper (26) und ein Vorrichtungsteil (10), insbesondere ein Vorderteil eines Heizkostenverteilers. Das Vorrichtungsteil (10) und der Plombenkörper (26) bilden eine vormontierte Baugruppe, sodass der Plombenkörper (26) unverlierbar am Vorderteil (10) gehalten ist. Der Plombenkörper (26) kann relativ zum Vorrichtungsteil (10) mehrere definierte, visuell unterscheidbare Positionen einnehmen. Die Überführung von einer definierten Position in eine andere definierte Position ist jeweils irreversibel. Ein solcher Plombierungsmechanismus wird in einem Heizkostenverteiler so verwendet, dass eine definierte erste Position des Plombenkörpers (26) einen Auslieferungszustand des Heizkostenverteilers, eine definierte zweite Position des Plombenkörpers (26) einen regulären Betriebszustand des Heizkostenverteilers und eine definierte dritte Position des Plombenkörpers (26) einen entsiegelten Zustand des Heizkostenverteilers anzeigt.