baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118218-A1 (DE)
Title: Maschine und verfahren zur herstellung einer faserstoffbahn
Inventor: ZIEGELWANGER ANDREAS
IPC: D21G1/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier- oder Kartonbahn, umfasst einen Stoffauflauf, eine Formiereinheit, eine Pressenpartie, eine Vortrockenpartie, einen MG-Glätt-Yankeezylinder, eine Glättvorrichtung, eine Streichvorrichtung und eine Aufwicklung. Dabei umfasst die Vortrockenpartie eine Trockengruppe mit in Vertikalrichtung aufeinanderfolgenden, insbesondere dampfbeheizten Trockenzylindern zur Trocknung der vom MG-Glätt-Yankeezylinder abgewandten Bahnseite der Faserstoffbahn.
Patent DE-102017118335-A1 (DE)
Title: Schwebeflugfähiges Luftfahrzeug
Inventor: NEUBERT NICK
IPC: B64C27/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug (100), welches eine Antriebseinheit (10) und eine Rumpfeinheit (20) aufweist. Die Antriebseinheit (10) weist einen ersten Rotor (11) zum Bereitstellen einer Vortriebskraft auf das Luftfahrzeug (100) auf. Die Rumpfeinheit (20) erstreckt sich entlang einer Rotationsachse (30) des ersten Rotors (11) und weist bezüglich der Rotationsachse (30) des ersten Rotors (11) eine rotationssymmetrische Form auf. Die Rumpfeinheit (20) weist an einem ersten Ende (21) eine Aufhängung (40) auf, über welche die Rumpfeinheit (20) mit dem ersten Rotor (11) derart gekoppelt ist, dass die Rumpfeinheit (20) zum ersten Rotor (11) entlang der Rotationsachse (30) beabstandet ist. Im Bereich eines zweiten Endes (22) der Rumpfeinheit (20) ist eine Erfassungseinheit (50) zum Erfassen einer Umgebungsinformation vorgesehen. Die Antriebseinheit (10) ist dazu ausgeführt, das Luftfahrzeug (100) in einem Schwebeflugzustand zu halten, so dass eine relative Position des Luftfahrzeugs (100) bezüglich eines Referenzpunktes (61) auf der Erdoberfläche (60) unverändert bleibt.
Patent DE-102017118478-A1 (DE)
Title: Verrastung einer Dachantenne eines Fahrzeuges mittels eines Drehkreuzes
Inventor: GERNETH CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-08-14
Abstract: Dachantenne (1) zur Montage auf einem Dach (2) eines Fahrzeuges, wobei die Dachantenne (1) eine Bodenplatte (7) sowie eine mit der Bodenplatte (7) verbindbare Antennenhaube (3) aufweist und unter der Antennenhaube (3) eine Leiterplatte (4) mit Antennenelementen und zumindest einer Steckverbindung (5) angeordnet ist, wobei die Bodenplatte (7) Befestigungsmittel für eine Endmontage aufweist, wobei die Befestigungsmittel als ein zentraler Dom (6) mit Schraubgewinde und ein mit dem Dom (6) zusammenwirkendes Drehkreuz (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Dom (6) zumindest ein formelastisches Element angeordnet und festgelegt ist, wobei dieses Element den Dom (6) bewegbar an dem Drehkreuz (12) und/oder der Bodenplatte (7) fixiert.
Patent DE-102017118834-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kommunikation über netzwerke
Inventor: LINGADAHALLI SANDHYA
IPC: H04L47/43
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen von Frames zur Kommunikation über ein Netzwerk vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von Eingangssignalen und Signalinformationen, die mindestens eine von neuen Signalinformationen umfassen, vorhandene Datenwörterbuch-Informationen und Topologieinformationen, Bestimmen der Frame-Komprimierungsregeln basierend auf den empfangenen Signalinformationen und Erzeugen von Frames von Ausgangsdaten basierend auf den vorgegebenen Frame-Komprimierungsregeln. Das Verfahren kann verwendet werden, um Meldungen von Fahrzeugsteuerungs-Netzwerken für die Übertragung über andere Netze zu komprimieren.
Patent DE-102017119103-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung als Therapiemittel zur therapeutischen Behandlung eines Parkinson-Syndroms
Inventor: PERICK JÜRGEN
IPC: A61H39/04
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verwendung als Therapiemittel zur therapeutischen Behandlung eines Parkinson-Syndroms sowie deren Verwendung als Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung.
 Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) zumindest zwei Druckgeber (2) aufweist, welche zur Abgabe von Druckimpulsen auf Kontaktpunkte auf dem linken und dem rechten Brustmuskel eines Patienten anordenbar und einrichtbar sind.
Patent DE-102017120987-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit einteiligem, öldichtem, hülsenartigem Gehäuse zwischen zwei dynamischen Dichtungen
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) mit einem Verstellmechanismus (2), wobei der Verstellmechanismus (2) einerseits eine erste Koppelstelle (3) besitzt, an der ein über einen trockenen Riemen (4) antreibbares Riemenrad (5) angebracht ist, und andererseits eine zweite Koppelstelle (6) besitzt, an der eine Nockenwelle (7) anbindbar ist, wobei ein Gehäuse (8) den Verstellmechanismus (2) in Axialrichtung bedeckt, wobei das Gehäuse (8) einteilig ausgebildet ist und eine Öltrennbarriere zwischen einem ölfreien Außenbereich (9), in dem das Riemenrad (5) angeordnet ist, und einem Innenbereich (10), der zum Öl-Enthalten ausgelegt ist, zwischen zwei dynamischen Dichtungen (19, 20) bildet.
Patent DE-102017121084-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zur Erkennung der Belegung eines Einschubes in einem Garraum
Inventor: JÜRGENS-HEINERSDORFF ANDREA
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-09-12
Abstract: Ein Gargerät (10) hat einen Garraum (14), eine Garraumbeleuchtung (26) mit wenigstens einem ersten Leuchtmittel (30) zur Beleuchtung des Garraums (14), wenigstens einen Lichtdetektor (40) und eine Steuereinheit (27) zur Steuerung der Garraumbeleuchtung (26) und des Lichtdetektors (40). Der Garraum (14) hat wenigstens einen Einschub (18, 18.1, 18.2, 18.3, 18.4) und die Steuereinheit (27) ist dazu eingerichtet, die Belegung des Einschubs (18, 18.1, 18.2, 18.3, 18.4) anhand des vom Lichtdetektor (40) detektierten Lichts der Garraumbeleuchtung (26) zu bestimmen.
 Ferner ist ein Verfahren zur Erkennung der Belegung des Einschubs (18, 18.1, 18.2, 18.3, 18.4) im Garraum (14) gezeigt.
Patent DE-102017124808-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SATIN MEHMET
IPC: B23K15/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmetauscherelement zur Verbindung mit Rohren eines Wärmetauschers, wobei das Wärmetauscherelement 1, 29, 32 aus mehreren miteinander verschweißten Bauteilen 13, 14 hergestellt ist, wobei die Bauteile 13, 14 mittels Elektronenstrahlschweißen miteinander verbunden sind und Bestandteile eines Wärmtauscherkopfes sind.
Patent DE-102017125107-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers bei einem manuellen Parkvorgang eines Kraftfahrzeugs, wobei ein erster und ein zweiter Indikator erfasst werden, Parkassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MISCHKE UWE
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) bei einem manuellen Parkvorgang des Kraftfahrzeugs (1) in einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1), wobei zumindest ein den Parkvorgang charakterisierender Indikator erfasst wird und abhängig von einem Auswerten des Indikators ein Durchführen eines Parkvorgangs erkannt wird und abhängig davon zumindest eine parkvorgangsspezifische Funktion des Kraftfahrzeugs (1) zum Unterstützen des Fahrers beim Parkvorgang aktiviert wird, wobei ein Durchführen des Parkvorgangs dann erkannt wird, wenn zumindest ein erster Indikator, welcher umgebungsspezifisch den Parkvorgang charakterisiert, erfasst wird und wenn nach dem Erfassen des ersten Indikators zumindest ein zweiter Indikator, welcher kraftfahrzeugspezifisch den Parkvorgang charakterisiert, erfasst wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Parkassistenzsystem (2) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017125237-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserarray und Halbleiterlaserarrayschaltungsanordnung
Inventor: Müller Martin
IPC: H01S5/40
Filed: 2017-10-27
Abstract: Halbleiterlaserarray (1) mit einer Mehrzahl von Halbleiterlasern (10) umfassend ein gemeinsames Substrat (20, 20n, 20p), das die gemeinsame Anode (A) der Mehrzahl von Halbleiterlasern (10) ist, wobei jeder Halbleiterlaser (10) jeweils einen pn-Übergangsbereich (110, 120, 130) zwischen der gemeinsamen Anode (A) und einer Kathodenkontaktschicht (30, 30n, 30p) aufweist und der pn-Übergangsbereich (110, 120, 130) eine p-dotierte Schicht (p) und eine n-dotierte Schicht (n) umfasst und die p-dotierte Schicht (p) des pn-Übergangsbereichs (110, 120, 130) dem Substrat (20, 20n, 20p) zugewandt ist. Die Halbleiterlaserarrayschaltungsanordnung umfasst solch ei Halbleiterlaserarray (1), dessen Laser (10) jeweils von einem Treiber (60) mit einem n-MOSFET (66) angesteuert werden.
Patent DE-102017126199-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit einer Schlinge aus einem metallischen Draht
Inventor: ZUBROD TOBIAS
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument mit einem Schaft, welcher eine Längsachse, ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist, und mit einer Schlinge aus einem metallischen Draht, wobei der Schaft als Hohlrohr ausgebildet ist, dass der metallische Draht einen ersten Endabschnitt, zumindest einen Schaftabschnitt, einen Schlingenabschnitt und einen zweiten Endabschnitt aufweist, wobei zumindest der erste Endabschnitt im Bereich des proximalen Endes des Schafts angeordnet oder am proximalen Ende des Schafts aus dem Schaft herausgeführt ist, wobei der Schaftabschnitt in dem Hohlrohr geführt ist und wobei der Schlingenabschnitt am distalen Ende aus dem Schaft hervorragt und die Schlinge bildet, wobei erste Mittel vorgesehen sind, mit welchen die Größe der Schlinge variierbar ist, und/oder zweite Mittel vorgesehen sind, mit welchen die Neigung der Ebene der Schlinge gegen die Längsachse des Schafts variierbar ist.
Patent DE-102017127259-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Überwachungseinrichtung einer Traktionsbatterie und Verfahren zur Überwachung der Traktionsbatterie
Inventor: WEDE MARC
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein batterieelektrisch angetriebenes Flurförderzeug mit einer Traktionsbatterie (B1, B2, Bm), die mindestens eine ein Elektrolyt enthaltende Batteriezelle (2) sowie eine Überwachungseinrichtung aufweist, welche einen Elektrolyt-Füllstands-Sensor (3) zur Messung des Elektrolyt-Füllstands und einen Signalweg (S) zur Übermittlung der Messergebnisse an eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung (F1, F2, Fn) des Flurförderzeugs umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Überwachungseinrichtung zur zusätzlichen Übermittlung einer Kennung (K1, K2, Km) der Batteriezelle (2) und/oder des Elektrolyt-Füllstands-Sensors (3) über den Signalweg (S) an die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (F1, F2, Fn) des Flurförderzeugs eingerichtet ist.
Patent DE-102017127527-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: HEIPT PETER
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene (1) für ein Linearlager mit mehreren in Schienenlängsrichtung (L) in Abständen hintereinander angeordneten, von der Schienenoberseite (2) ausgehenden Durchgangsöffnungen für die Aufnahme von Befestigungselementen, mit einer zur Schienenoberseite (2) offenen, sich in Schienenlängsrichtung (L) erstreckenden Längsnut (3) und mit einem die Längsnut (3) und die Durchgangsöffnungen nach außen abdeckenden Abdeckband (4), welches teilweise oder vollständig in die Längsnut (3) eingesetzt ist, wobei Mittel (5) zur Festlegung des Abdeckbandes (4) an der Führungsschiene (1) angeordnet sind. Um die Montage des Abdeckbandes in einfacher Weise bewerkstelligen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Mittel (5) zur Festlegung des Abdeckbandes (4) ein Sperr- oder Klemmelement (6) sind oder umfassen, das an mindestens einem axialen Ende (7) der Führungsschiene (1) angeordnet ist und welches eine Verschiebung des Abdeckbandes (4) in Schienenlängsrichtung (L) relativ zur Führungsschiene (1) verhindert, wobei das Sperr- oder Klemmelement (6) so angeordnet ist, dass es die Oberseite (8) des Abdeckbandes (4) nicht überragt.
Patent DE-102017127753-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BIEWER CHRISTIAN
IPC: B60Q3/208
Filed: 2017-11-23
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeugdach angegeben, aufweisend eine Scheibe (14) für ein Schiebedachdach- oder Panoramadachmodul mit einem Führungsrahmen (26), wobei das Modul in eine Aussparung (12) im Fahrzeugdach eingesetzt werden kann, und ein am Führungsrahmen (26) befestigtes, um die Aussparung (12) herum verlaufendes Profilteil (16), wobei in dem Profilteil (16) ein Beleuchtungselement (18) angeordnet ist.
Patent DE-102017129648-A1 (DE)
Title: Rotor zum formen von luftspaltflussdichte
Inventor: TANG CHUN
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-12-12
Abstract: Eine elektrische Maschine kann einen Rotor beinhalten, der einen Hohlraum, der einen Magneten enthält, einen äußeren Rand und eine obere Brücke dazwischen definiert. Die obere Brücke definiert mindestens zwei Segmente. Jedes der Segmente weist eine Breite auf, die an ihrem Minimum einer Q-Achse am nächsten liegt, an ihrem Maximum einer D-Achse am nächsten liegt und derart monoton vom Minimum zum Maximum zunimmt, dass während des Betriebs eine Änderungsgeschwindigkeit der magnetomotorischen Kraft des Rotors, die dem jeweiligen Segment zugeordnet ist, variiert.
Patent DE-102017200527-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung, Positionierungssystem und Verfahren zur Positionierung eines Instrumentes
Inventor: SIEGFARTH MARIUS
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionierungsvorrichtung, ein Positionierungssystem und ein Verfahren zur Positionierung eines Instruments an einem Objekt, insbesondere an einem Patienten. Ein Lichtmusterprojektor projiziert ein Lichtmuster auf das Objekt und eine Lichtsensoreinheit bestimmt eine Position und/oder eine Orientierung des Lichtmusters, so dass das Instrument mit einer Handhabungsvorrichtung zu einem vorgegebenen Ort bewegbar ist.
Patent DE-102017202184-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erhöhen der Freilaufspannung einer induktiven Last und Endstufe
Inventor: HETTRICH FRANK
IPC: H03K17/695
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (20) zum Erhöhen der Freilaufspannung einer induktiven Last, mit einem Lastanschluss (21) und einem Masseanschluss (22), einem Halbleiterschalter (S2) mit zwei Arbeitsanschlüssen und einem Steueranschluss (G), und einer Schutzbeschaltung (30), wobei einer der zwei Arbeitsanschlüsse des Halbleiterschalters (S2) elektrisch leitend mit dem Lastanschluss (21) und der andere der zwei Arbeitsanschlüsse des Halbleiterschalters (S2) elektrisch leitend mit dem Masseanschluss (22) verbunden sind, wobei die Schutzbeschaltung (30) zwischen den Lastanschluss (21) und den Steueranschluss (G) des Halbleiterschalters (S2) geschaltet und dazu eingerichtet ist, die zwischen dem Lastanschluss (21) und dem Steueranschluss (G) abfallende Spannung auf einen Freilaufspannungserhöhungswert zu klemmen.
Patent DE-102017202697-A1 (DE)
Title: Lenksystem und Achsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60G3/20
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Lenksystem (L) für eine Achsanordnung (A) eines Fahrzeugs umfasst einen Querlenker (6), drei Spurstangen (2, 3, 4) und zwei Umlenkhebel (5, 7a, 7b). Eine erste Spurstange (2) weist einen ersten Anbindungspunkt (21) auf, mittels welchem diese mit einem Radträger (1) des Fahrzeugs wirkverbindbar ist. Eine dritte Spurstange (4) weist einen zweiten Anbindungspunkt (25) auf, mittels welchem diese mit einem Aktuator (8) des Fahrzeugs wirkverbindbar ist. Die erste Spurstange (2) ist mittels eines ersten Gelenks (22) mit einer zweiten Spurstange (3) der drei Spurstangen (2, 3, 4) und einem ersten Umlenkhebel (5) wirkverbunden. Der erste Umlenkhebel (5) ist mittels einer ersten gelenkigen Verbindung (12) mit dem Querlenker (6) wirkverbunden. Ein zweiter Umlenkhebel (7a, 7b) ist zweiteilig ausgeformt und beide Umlenkhebelteile (7a, 7b) sind mittels einer zweiten gelenkigen Verbindung (13) miteinander und mit dem Querlenker (6) wirkverbunden. Ein erster Umlenkhebelteil (7a) ist mittels eines zweiten Gelenks (23) mit der zweiten Spurstange (3) wirkverbunden. Ein zweiter Umlenkhebelteil (7b) ist mittels eines dritten Gelenks (24) mit der dritten Spurstange (4) wirkverbunden.
Patent DE-102017204576-A1 (DE)
Title: Lichtdetektion
Inventor: KRETZEK ERNST
IPC: G01J1/58
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine Sensoranordnung umfasst eine Lichtquelle zur Aussendung von Licht einer ersten vorbestimmten Wellenlänge; einen optischen Detektor zum Detektieren von Licht einer zweiten vorbestimmten Wellenlänge; und einen optischen Konverter. Der Konverter enthält eine Substanz, deren Atome durch Anregung mittels Licht der ersten Wellenlänge von einem ersten Zustand in einen angeregten zweiten Zustand versetzt werden können. Beim Zurückkehren in den ersten Zustand senden die angeregten Atome Licht der zweiten Wellenlänge aus.
Patent DE-102017204612-A1 (DE)
Title: Brille
Inventor: KÜHNLEIN FLORIAN
IPC: G02C5/22
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brille mit einer Scheibenanordnung (1) mit zwei seitlichen Brillenbügel-Lageranordnungen (6). Jede Brillenbügel-Lageranordnung (6) hat einen ersten Scharnieransatz (7) mit einer ersten Lageröffnung (9) und einen zweiten Scharnieransatz (8) mit einer zweiten Lageröffnung (10) sowie mindestens eine in dem ersten oder zweiten Scharnieransatz (7, 8) ausgebildete Riegelkörper-Einführöffnung (11). Die Brille umfasst außerdem zwei Brillenbügeln (2), die jeweils einen Brillenbügel-Hauptkörper (15) und einen mit diesem einstückig verbundenen Lagerstift (19) aufweisen, der in montiertem Zustand mit der ersten und zweiten Lageröffnung (9, 10) der jeweiligen Brillenbügel-Lageranordnung (6) in Schwenkverbindung steht. Jeder Brillenbügel (2) hat ferner mindestens einen Riegelkörper (22), der in montiertem Zustand zwischen den Scharnieransätzen (7, 8) der jeweiligen Brillenbügel-Lageranordnung (6) angeordnet ist und in einer von einer Brillenbügel-Montagestellung verschiedenen Schwenkstellung des jeweiligen Brillenbügels (2) diesen Brillenbügel (2) und die Scheibenanordnung (1) riegelnd zusammenhält.
Patent DE-102017207756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Kompensationsübertragungsfunktion für Soundaktoren eines Kraftfahrzeugs, sensitiver Soundaktor und Kraftfahrzeug
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Kompensationsübertragungsfunktion (H Komp ) für einen Soundaktor (2) eines Kraftfahrzeugs (Kfz), wobei:
 - ein Eingangssignal (X) von einer Steuereinheit (1) an einen Soundaktor (2) übermittelt wird,
 - mittels des Soundaktors (2) ein Eingangsschallsignal (SX) ausgegeben wird,
 - eine Sensoreinheit (3) ein von der Fahrzeugakustik beeinflusstes Ausgangsschallsignal (SY) erfasst und ein Ist-Ausgangssignal (Y) an die Steuereinheit (1) übermittelt,
 - die Steuereinheit (1) eine Gesamtübertragungsfunktion (H Ges ) generiert, welche das Verhältnis von dem Ist-Ausgangssignal (Y) und dem Eingangssignal (X) beschreibt, und
 - die Steuereinheit (1) durch Vergleichen der Gesamtübertragungsfunktion (H Ges ) mit einer Referenzgesamtübertragungsfunktion (H Ges ,  Ref ), welche das Verhältnis von einem Referenz-Ausgangssignal (Y') und dem Eingangssignal (X) beschreibt, eine Kompensationsübertragungsfunktion (H Komp ) ermittelt, welche das Verhältnis der Referenzgesamtübertragungsfunktion (H Ges ,  Ref ) und der Gesamtübertragungsfunktion (H Ges ) beschreibt.
Patent DE-102017208386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum unterstützenden Steuern eines Fahrzeugs, Assistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: CARLHOFF PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-05-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum unterstützenden Steuern eines Fahrzeugs im Straßenverkehr bereitgestellt, wobei Entfernung, Richtung und Geschwindigkeit umfassende Parameter weiterer Verkehrsteilnehmer erfasst werden, auf deren Grundlage eine Strategie für den Fahrer ermittelt wird, die beabsichtigte Steuerungsaktion zu starten, wobei ein Zeitfenster ermittelt wird, das dem Fahrer ein Starten der beabsichtigten Steuerungsaktion ermöglicht und das dem Fahrer über eine Fahrer-Fahrzeug-Schnittstelle angezeigt wird.
Patent DE-102017209607-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Fluidleitungen und diesbezügliches Herstellungsverfahren
Inventor: MÜLLER ERICH
IPC: F16L37/091
Filed: 2017-06-07
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung (1) für Fluidleitungen (5) vorgeschlagen, die über eine Anschlusseinheit (4) verfügt, die von einer Einsteckausnehmung (26) durchsetzt ist, in die eine anzuschließende Fluidleitung (5) einsteckbar ist. Die Anschlusseinheit (4) hat eine Basiseinheit (6), an der eine zum Festhalten der Basiseinheit (6) dienende Haltestruktur (14) angeordnet ist und die sich aus einem ringförmigen Gehäusekörper (12) und einem stirnseitig vorne daran angesetzten Dichtungsring (13) zusammensetzt. Der Gehäusekörper (12) besteht aus Kunststoff und der Dichtungsring (13) aus thermoplastischem Elastomer. Beide Komponenten sind durch Laserdurchstrahlschweißen mittels mindestens einer Laserdurchstrahl-Schweißverbindung (27) unlösbar aneinander befestigt.
Patent DE-102017212341-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug zum Transportieren von Gegenständen
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60P3/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein autonomes und größenverstellbares Transportfahrzeug zum Transportieren von Gegenständen und ein Transportsystem aus mehreren solcher Transportfahrzeuge. Das Transportfahrzeug zum Transportieren von Gegenständen umfasst ein Gehäuse, ein Fahrwerk und einen Antrieb. Das Gehäuse ist zum Aufnehmen von Gegenständen eingerichtet und die Gehäusegröße des Gehäuses ist verstellbar. Das Fahrwerk trägt das Gehäuse und den Antrieb und der Antrieb ist zum autonomen Betreiben des Transportfahrzeugs eingerichtet.
Patent DE-102017214062-A1 (DE)
Title: Rotor mit mittels Dichtelemente axial fixierten Laufschaufeln
Inventor: KURY PETER
IPC: F01D11/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor zur Verwendung bei einer Gasturbine mit einer Rotorscheibe (01), einer Mehrzahl im Umfang verteilt an der Rotorscheibe (01) befestigten Laufschaufeln (11) und einer Mehrzahl stirnseitig angeordneter Dichtelemente (21). Zur axialen Fixierung der Laufschaufeln (11) an der Rotorscheibe (01) ist vorgesehen, dass die Dichtelemente (21) sowohl an der Rotorscheibe (01) als auch an den Laufschaufeln (11) mittels Haltevorsprünge (05) fixiert werden.
Patent DE-102017215314-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Druckmodul aus zueinander justierbaren Submodulen
Inventor: WOLF BURKHARD
IPC: B41J2/145
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst ein Druckmodul (1) aus Submodulen (9), von denen jedes ein Schrittschaltwerk (10) zum Justieren des jeweiligen Submoduls (9) relativ zu den anderen hat.
Patent DE-102017216341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dekoroberfläche mit einer Ziernahtoptik
Inventor: PRÜSSNER GUNNAR
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dekoroberfläche mit einer Ziernahtoptik für ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil, wobei in einem ersten Schritt ein Werkzeug zur Herstellung einer Dekoroberfläche bereit gestellt wird, wobei auf der Werkzeugoberfläche Ausnehmungen zur Ausbildung einer Ziernahtstruktur auf der Dekoroberfläche vorgesehen sind und die Ausnehmungen mit einem Gas beaufschlagbar sind. In einem zweiten Schritt wird eine Dekoroberfläche hergestellt, indem eine erste Kunststoffschicht auf die Werkzeugoberfläche aufgebracht wird, wobei die Ausnehmungen während des Auftragens der ersten Schicht derart mit einem Gas beaufschlagt sind, dass durch den Gasaustritt im Bereich der Ausnehmungen eine Ablagerung des Kunststoffes unterbunden wird. Schließlich erfolgt der Auftrag einer zweiten Kunststoffschicht in einer zur ersten Schicht differierender Farbe, wobei die Ausnehmungen nicht mit Gas beaufschlagt sind und sich die zweite Schicht in den Ausnehmungen derart anlagert, dass durch die zweite Schicht auf der Dekoroberfläche eine Ziernahtstruktur ausgebildet wird.