baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221201-B4 (DE)
Title: Zusammenbau für einen Förderer und Produktwagen
Inventor: BORKGREN STANLEY R
IPC: A01D90/02
Filed: 2012-11-20
Granted: 2014-03-13
Abstract: Ein Verstellzusammenbau für einen Förderer (54) umfasst einen Anbringungskonsolenzusammenbau (86), mit welchem ein Verschiebungszusammenbau (90) an einer Abstützung befestigbar ist, ein bewegliches Parallelogrammgestänge mit ersten und zweiten Verbindungsstreben (106, 108), die mit ihren ersten Enden am Anbringungskonsolenzusammenbau (86) angelenkt sind, eine mit dem anderen Ende der Verbindungsstreben (106, 108) verbundene Kupplung (118), die eine feste Orientierung gegenüber der Befestigungshalterung aufrecht erhält, wenn die Verbindungsstreben (106, 108) sich bewegen, und einen Halterungskonsolenzusammenbau (140), der mit der Kupplung (118) verbunden ist und an dem ein Förderer (54) befestigbar ist. Das Parallelogrammgestänge ist in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene bewegbar, sodass der Halterungskonsolenzusammenbau (140) zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Position bewegbar ist.
Patent DE-102013000852-B4 (DE)
Title: Schienentransportsystem und Verfahren zum Betreiben eines Schienentransportsystems
Inventor: BERGER RALF
IPC: B61L3/16
Filed: 2013-01-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Schienentransportsystem,aufweisend ein Schienenteil (4) und zumindest ein entlang des Schienenteils (4) bewegbar angeordnetes Schienenfahrzeug,wobei das Schienenfahrzeug einen ersten Direktantrieb (1) aufweist,wobei das Schienenfahrzeug einen weiteren Direktantrieb (20) aufweist,wobei die Direktantriebe (1, 20) jeweils als als Wirbelstromantriebe fungierende Polradantriebe ausgeführt sind,der jeweilige Direktantrieb (1, 20) einen wechselrichtergespeisten Elektromotor aufweist, dessen Rotorwelle drehfest mit einer jeweiligen Scheibe verbunden ist,wobei die jeweilige Scheibe von dem Schienenteil (4) beabstandet ist,wobei der Außendurchmesser der jeweiligen Scheibe größer ist als der Außendurchmesser der Rotorwelle,wobei am Außenumfang der jeweiligen Scheibe Dauermagnete angeordnet sind, die von dem Schienenteil (4) beabstandet sind, so dass der jeweilige Direktantrieb (1, 20) als Wirbelstromantrieb ausgeführt ist,wobei eine Regelvorrichtung zur Ausführung einer Master-Slave-Regelung am Schienenfahrzeug angeordnet ist und mit Wechselrichtern der jeweiligen Direktantriebe (1, 20) verbunden ist,wobei am Schienenteil (4) ein Schlitzhohlleiterbereich als Datenübertragungskanal, welcher zwischen Master und Slave ausgetauschte Daten überträgt, ausgebildet ist oder wobei ein Schlitzhohlleiter (40) als Datenübertragungskanal, welcher zwischen Master und Slave ausgetauschte Daten überträgt, mit dem Schienenteil (4) verbunden ist,wobei das und ein weiteres Schienenfahrzeug eine Last gemeinsam transportieren, ohne dass die beiden Schienenfahrzeuge mechanisch aneinander gekoppelt sind,wobei die Master-Slave-Regelung geeignet ausgeführt ist, den Abstand der beiden Schienenfahrzeuge zueinander konstant zu halten.
Patent DE-102013005458-B4 (DE)
Title: Ventil mit einem Halter zur Befestigung von Stellungsmeldern
Inventor: SÜDEL MATTHIAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2013-03-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: Ventil mit einem Halter zur Befestigung von Stellungsmeldern, mit einem Ventilgehäuse (11; 11a, 11b) und einem in diesem angeordneten Schließglied (14), das um eine Drehachse (17) rotativ verstellt wird, das über eine das Ventilgehäuse durchdringende Stellwelle an der Außenseite des Ventilgehäuses mit einem Betätigungsorgan (22) gekoppelt ist und mit diesem zwischen zwei Endlagen eines Stellweges verstellt wird, und mit mindestens einem an dem Halter (100) ausgeführten Anschluss (112) für den mindestens einen Stellungsmelder (23.1), wobei der mindestens eine Anschluss (112) mit radialem Abstand von der Drehachse (17) am Umfang des Halters (100) derart angeordnet ist, dass wenigstens eine der beiden Endlagen des Stellweges detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (100) auf eine die Stellwelle gehäuseaußenseitig umgebende, eine Stellwegbegrenzung und -arretierung bildende, am Ventilgehäuse (11; 11a, 11b) formschlüssig eingreifende Hülse mit Kreuzeingriff (20) aufgesteckt und zwischen der Außenseite des Ventilgehäuses (11; 11a, 11b) und dem Betätigungsorgan (22) drehfest angeordnet ist, dass der Halter (100) eine Halterhülse (101) aufweist, die die Drehachse (17) konzentrisch umschließt, dass die Halterhülse (101) auf ihrer dem Ventilgehäuse (11; 11a, 11b) abgewandten Seite mit einem Deckelteil (102) verschlossen ist, der an zwei Seiten über eine äußere Mantelfläche der Halterhülse (101) mit radialem Abstand überkragt, wobei die Erstreckungsrichtungen der überkragenden Deckelteile (102) einen rechten Winkel zueinander bilden, dass am Umfang der Halterhülse (101) eine erste Lasche (103) und eine zweite Lasche (104) angreifen, die jeweils in einer Ebene parallel zur Drehachse (17) und mit radialem Abstand von dieser verlaufen, dass die Laschen (103, 104) einen rechten Winkel zueinander bilden, dass die erste Lasche (103) den einen auskragenden Deckelteil (102) und die zweite Lasche (104) den anderen auskragenden Deckelteil (102) jeweils an einer Seite begrenzen und jeweils mit diesem stoffschlüssig verbunden sind, dass in der ersten Lasche (103) der erste Anschluss (112) und in dem zugeordneten auskragenden Deckelteil (102) ein dritter Anschluss (114) und in der zweiten Lasche (104) ein zweiter Anschluss (113) und in dem zugeordneten auskragenden Deckelteil (102) ein vierter Anschluss (115), jeweils in Form einer Durchgangsbohrung, ausgeführt sind, und dass sich die Mittellinien der Durchgangsbohrungen des ersten und dritten Anschlusses (112, 114) und des zweiten und vierten Anschlusses (113, 115) jeweils paarweise schneiden.
Patent DE-102013013693-B4 (DE)
Title: Sperrdifferenzialgetriebe für eine Antriebsachse eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betätigen des Sperrdifferenzialgetriebes
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H48/36
Filed: 2013-08-16
Granted: 2020-10-08
Abstract: Differenzialgetriebe für eine Antriebsachse eines Kraftfahrzeugs, mit einem angetriebenen Ausgleichsgehäuse (12), das über einen drehfest, aber axial verschiebbar geführten Kupplungsblock (26) auf einen Mitnehmer (24) wirkt, auf dem Planetenräder (22) gelagert sind, die mit abtreibenden Abtriebsrädern (20) kämmen, wobei die Abtriebsräder (20) auf beiderseitige Abtriebswellen (16, 18) abtreiben, dadurch gekennzeichnet, dass eine vom Antriebsmoment abhängige Sperreinrichtung zum Verlagern des Antriebsmoments mittels zumindest einer in das Ausgleichsgehäuse (12) integrierten Kupplungseinrichtung vorgesehen ist, wobei die Kupplungseinrichtung zusätzlich über wenigstens einen Aktuator (44) unabhängig vom Antriebsmoment beaufschlagbar ist, und wobei der wenigstens eine Aktuator (44) an einem Flansch einer als abtreibende Flanschwelle ausgebildeten Abtriebswelle (16) angeordnet ist und mittels zumindest eines Übertragungsmittels (38, 40) auf die Kupplungseinrichtung wirkt.
Patent DE-102013111905-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden zweier Leiterplatten
Inventor: BÄCHLE ERIK
IPC: H01R24/50
Filed: 2013-10-29
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden zweier Leiterplatten, mit einem ersten und einem zweiten Koaxialsteckverbinder und mit einem Kupplungsglied, wobei die beiden Koaxialsteckverbinder und das Kupplungsglied jeweils einen Außenleiter und einen Innenleiter aufweisen und die Außenleiter der Koaxialsteckverbinder über den Außenleiter des Kupplungsglieds und die Innenleiter der Koaxialsteckverbinder über den Innenleiter des Kupplungsglieds elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei das Kupplungsglied aus einer fluchtenden Ausrichtung verkippbar und in axialer Richtung verschiebbar zwischen den beiden Koaxialsteckverbindern angeordnet ist. Um die Verbindungseinrichtung derart weiterzubilden, dass sie verbesserte elektrische Übertragungseigenschaften aufweist und die Gefahr von Mikrobewegungen des Kupplungsglieds reduziert werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Kupplungsglied an einem elastisch verformbaren, dielektrischen Haltering gehalten ist, der das Kupplungsglied in Umfangsrichtung umgibt und der an mindestens einem Koaxialsteckverbinder anliegt.
Patent DE-102013114682-B4 (DE)
Title: Selbstausrichtender Aufnahmekopf und Verfahren zur Herstellung eines selbstausrichtenden Aufnahmekopfes
Inventor: GROENINGER HORST
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-12-20
Granted: 2020-01-02
Abstract: Aufnahmekopf, umfassend:eine Düse (110), die einen ersten Endabschnitt (111) und einen zweiten Endabschnitt (113) umfasst;ein Basiswerkzeug (120), das einen Spannzangenkopf (140) umfasst, wobei das Basiswerkzeug (120) eine Aussparung (128) umfasst, und wobei der erste Endabschnitt (111) der Düse (110) in der Aussparung (128) angeordnet ist,wobei der erste Endabschnitt (111) der Düse (110) kardanringartig an dem Basiswerkzeug (120) angebracht ist; undeine Abdeckung (160), wobei die Abdeckung (160) auf einer ersten Hauptfläche des Basiswerkzeugs (120) montiert wird, so dass die Düse (110) kardanringartig an dem Basiswerkzeug (120) angebracht ist, wobei die Abdeckung (160) eine Blattfeder ist.
Patent DE-102013201276-B4 (DE)
Title: Kardangelenk und damit ausgestattete Lenksäule
Inventor: LANGE OLAV
IPC: B62D1/20
Filed: 2013-01-28
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kardangelenk zum Verbinden von drehmomentübertragenden Wellen (2, 11) mit zwei Gelenkgabeln (6, 16), die mit je einer der Wellen (2, 11), die jeweils eine Wellenlängsachse (10, 12) definieren, verbindbar sind und jeweils ein Paar Lagermittel (7), das jeweils eine Gelenkachse (8, 9, 17) definiert, aufweisen, und einem zwischen den Gelenkgabeln (6, 16) angeordneten Gelenkteil (13), das zwei Paar Komplementärlagermittel (14) aufweist, wobei die beiden Gelenkgabeln (6, 16) unter paarweisem Zusammenwirken der Lagermittel (7) und der Komplementärlagermittel (14) über das Gelenkteil (13) miteinander gekoppelt sind und wenigstens eine Gelenkachse (17) mit der entsprechenden Wellenlängsachse (10, 12) einen spitzen oder stumpfen Winkel (a, β) einschließt und der spitze Winkel (α) oder der stumpfe Winkel (β) betragsmäßig jeweils weniger als 10° von einem rechten Winkel abweichen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Paar der Komplementärlagermittel (14) eine Lagerachse definiert und sich diese Lagerachsen unter einem spitzen oder stumpfen Winkel kreuzen.
Patent DE-102013207606-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schreiben von daten auf ein bandmedium
Inventor: JOHNSON GAVIN S
IPC: G11B27/10
Filed: 2013-04-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Schreiben von Daten auf ein Bandmedium zur Datenspeicherung, das aufweist:
 Bereitstellen eines von einer Anwendung aufzurufenden Systemdienstes, um Datensynchronisierungsereignisse zu verwalten, die sich auf das Schreiben einer Gruppe von eingebetteten Daten-Dateien als eine physische Datei auf ein Bandmedium beziehen;
 Verfolgen der eingebetteten Daten-Dateien und Daten-Datenblöcke in jeder physischen Datei während des Schreibens der eingebetteten Daten-Dateien auf das Bandmedium basierend auf den Daten-Dateigrenzen mittels Metadaten; und
 Aufrufen des Systemdienstes durch die Anwendung in Reaktion auf einen Datenschreibfehler, um die von dem Datenschreibfehler betroffenen eingebetteten Daten-Dateien zu bestimmen.
Patent DE-102013221010-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SCHIER MICHAEL
IPC: B60K25/02
Filed: 2013-10-16
Granted: 2021-06-02
Abstract: Antriebsvorrichtung (100) zum Antreiben eines Fahrzeugs (102), umfassend:- einen Antriebsmotor (104) zum Antreiben einer Antriebswelle (108) der Antriebsvorrichtung (100);- eine Kompressorvorrichtung (120) zur Kompression und/oder zum Antreiben eines Fluids, dadurch gekennzeichnet,dass der Antriebsmotor (104) und die Kompressorvorrichtung (120) in einem gemeinsamen Gehäuse (114) der Antriebsvorrichtung (100) angeordnet und mechanisch miteinander kuppelbar sind, dass die Antriebsvorrichtung (100) einen Hilfsmotor (162) umfasst, welcher permanent mit der Kompressorvorrichtung (120) mechanisch gekuppelt ist,dass der Antriebsmotor (104) und der Hilfsmotor (162) der Antriebsvorrichtung (100) als Elektromotoren (106) ausgebildet sind unddass die Antriebsvorrichtung (100) eine Kupplungsvorrichtung (180) umfasst, mittels welcher die Kompressorvorrichtung (120) mechanisch mit dem Antriebsmotor (104) kuppelbar ist.
Patent DE-102014003232-B4 (DE)
Title: Hocheffiziente ultra-lineare A-Klasse-Ausgangsstufe
Inventor: SUKALO DRAZENKO
IPC: H03F3/45
Filed: 2014-03-05
Granted: 2015-11-05
Abstract: Aufgabe: Im Gegensatz zu herkömmlichen Verstärkern in A-Betrieb, wo einzelne Transistoren als aktive Verstärkerelemente dienen, kann die beste Linearität der Übertragungskennlinie in A-Betrieb mit einem Differenzeingangspaars als Verstärkerelement erreicht werden. Leider verringert die Anwendung des Differenzeingangspaars die Effizienz und verursacht ein härteres Übersteuerungsverhalten durch kubische Kennlinie mit ungeradzahligen Harmonischen, k3, k5, k7 usw. Mit einem modifizierten Differenzverstärker gemäß der Erfindung lassen sich diese Nachteile beseitigen. Lösung: Der neue Differenzverstärker (ND) in 5 ist erfindungsgemäß mit zwei gekreuzten Stromspiegeln (CM1 und CM2) in den Sourcezweigen und mit einem Gain-Widerstand (RG) versehen. Anders als eine Konstantstromquelle verhält sich die neue Kreuzanordnung als eine dynamische Stromquelle. Zum ersten ist eine einfache Einstellung des Ruhestromes z. B. durch eine Vorspannung im Eingangskreis des Verstärkerelements erreicht. Zum zweiten kann mit dem Gain-Widerstand (RG) der Arbeitspunkt so justiert werden, dass im AC-Betrieb eins von beiden Transistoren im DC-Arbeitspunkt beharrt. Folglich konnte die Nutzleistung im Verhältnis zum gesamten Stromverbrauch auf zweifache Weise verbessert werden. Eine davon, nämlich die Änderung des Ruhestromes in Abhängigkeit vom Lautstärkepegel setzt stetige Symmetrie der Übertragungskennlinie voraus, welche wir wiederum bei einem Differenzeingangspaars vorfinden.
Patent DE-102014104335-B4 (DE)
Title: Aquaorganismus-Futtermittel und Verwendung desselben
Inventor: LÜCK ROLAND
IPC: A23K50/80
Filed: 2014-03-27
Granted: 2016-12-08
Abstract: Aquaorganismus-Futtermittel, welches als Komponenten a) Huminstoffe mit einer Mischung von Alkali- und Erdalkalihumaten, b) probiotische Bakterien und c) mindestens einen präbiotischen Bestandteil aufweist, wobei die probiotischen Bakterien in einem Öl-Coating appliziert sind und an dem weiteren Material des Aquaorganismus-Futtermittel anhaften oder mit diesem in Verbindung gebracht sind.
Patent DE-102014109260-B4 (DE)
Title: Lüfterabdeckung mit schwingungsgedämpftem Lüftermotor sowie Antriebseinheit
Inventor: YAMAMOTO KAZUHIRO
IPC: F04D29/52
Filed: 2014-07-02
Granted: 2022-03-17
Abstract: Lüfterabdeckung (10), an der ein Lüftermotor (11) angebracht ist, umfassend:
 einen flachen Lüfterabdeckungsabschnitt, an dem ein Öffnungsabschnitt (12) derart ausgebildet ist, dass Luft vom Lüftermotor (11) durchströmen kann;
 einen vorstehenden Abschnitt (13), der vom flachen Lüfterabdeckungsabschnitt um den Öffnungsabschnitt (12) herum verläuft; und
 einen Stützabschnitt (14), der zum Stützen des Lüftermotors (11) am vorstehenden Abschnitt (13) angeordnet ist,
 wobei ein konvexer Abschnitt (16a) an einem Abschnitt des flachen Lüfterabdeckungsabschnitts angeordnet ist, der in Kontakt mit dem Lüftermotor (11) kommt, wobei ein Abstand zwischen einem Endabschnitt des konvexen Abschnitts (16a) und dem Stützabschnitt (14) des vorstehenden Abschnitts (13) kleiner als die Stärke des Lüftermotors (11) ist, und wobei der Lüftermotor (11) zwischen dem konvexen Abschnitt (16a) und einer oberen Seitenfläche (14a) des Stützabschnitts (14) gestützt wird.
Patent DE-102014116614-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Hydrophobierung eines Substrats und deren Verwendung
Inventor: WIRRINGA UWE
IPC: C09D7/40
Filed: 2014-11-13
Granted: 2018-06-21
Abstract: Zusammensetzung zur Hydrophobierung eines Substrats, wobei die Zusammensetzung umfasst:(A) Wasser,(B) zumindest einen Emulgator, wobei der Emulgator (B) ausgewählt ist aus Wasser-in-Öl Emulgatoren (w/o),(C) mindestens eine erste Wirkstoffkomponente, die ausgewählt ist aus einem oder mehreren monomeren Alkylalkoxysilanen, Arylalkoxysilanen, Arylalkylalkoxysilane, aminofunktionellen Alkoxysilanen und/oder Acrylatderivaten und(D) mindestens eine zweite Wirkstoffkomponente, die ausgewählt ist aus zumindest einem Kieselsäurederivat und /oder einem Wasserglas,wobei die Zusammensetzung frei von organischen Lösungsmitteln ist.
Patent DE-102014205569-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-03-26
Granted: 2017-01-26
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und – einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei – an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (17) in eine Mehrzahl von Druckräumen (24, 25) unterteilen, wobei – der Rotor (17) eine Mehrzahl von sich radial nach außen erstreckenden Flügeln (11, 12) aufweist, welche die Druckräume (24, 25) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und – einer Mittenverriegelungseinrichtung (26) zur Verriegelung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), wobei – die Mittenverriegelungseinrichtung (26) wenigstens zwei in einer statorfesten Verriegelungskulisse (19) verriegelbare, federbelastete Verriegelungsstifte (2, 5) in einem Aufnahmeraum (43, 44) aufweist, welche bei einer Verdrehung des Rotors (17) aus Richtung einer Anschlagstellung „Früh” oder „Spät” in die Mittenverriegelungsposition aus unterschiedlichen Richtungen in der Verriegelungskulisse (19) verriegeln, wobei – ein Verriegelungsstift (2, 5) mit dem jeweiligen Aufnahmeraum (43, 44) eine Ventileinrichtung (36, 37) bildet, wobei – in einer ersten Schaltstellung der Ventileinrichtung (36, 37) zumindest eine erste Druckmittelleitung (1, 3) strömungstechnisch frei mit einer zweiten Druckmittelleitung (14, 33) verbunden ist, und – in einer zweiten Schaltstellung der Ventileinrichtung (36, 37) die erste Druckmittelleitung (1, 3) über ein Rückschlagventil (9, 10) strömungstechnisch mit der zweiten Druckmittelleitung (14, 33) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Rückschlagventil (9, 10) außerhalb des Verriegelungsstiftes (2, 5) im Rotor (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102014215349-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Dachkonsole
Inventor: TIETGE HERMANN
IPC: B60R1/04
Filed: 2014-08-04
Granted: 2023-11-09
Abstract: Fahrzeug mit einem frontseitig durch eine Frontscheibe (7) begrenzten Dachhimmel (1), der eine Dachkonsole (3) aufweist, die in der Fahrzeuglängsrichtung (x) zur Fahrzeugfront mit einer Frontscheibeneinheit (9) verlängert ist, die zumindest einen frontscheibenseitigen Träger (17) aufweist, der von einem Abdeckelement (27) überdeckt ist, an welchem frontscheibenseitigen Träger (17) ein Spiegelfuß (19) eines Rückspiegels (11) gehaltert ist, der durch eine Spiegelfußöffnung (39) im Abdeckelement (27) in den Fahrzeuginnenraum (29) einragt und den Rückspiegel (11) trägt, wobei das Abdeckelement (27) einen zum Fahrzeugheck weisenden Wandabschnitt (37) aufweist, in dem die Spiegelfußöffnung (39) ausgebildet ist, wobei der Rückspiegel (11), in einer Fahrer-Blickrichtung (F) betrachtet, der Spiegelfußöffnung (39) vorgelagert ist, wobei das Abdeckelement (27) zumindest zweiteilig aufgebaut ist, und zwar mit einer flachen Basisabdeckung (31), die den frontscheibenseitigen Träger (17) überdeckt, und mit einer davon in Richtung Fahrzeuginnenraum (29) abragenden, domartigen Spiegelfußabdeckung (33), wobei der, die Spiegelfußöffnung (39) aufweisende Wandabschnitt (37) in der Spiegelfußabdeckung (33) ausgebildet ist oder die Spiegelfußabdeckung (33) und die Basisabdeckung (31) einen Inneneckbereich (35) aufspannen, in dem zumindest teilweise der Rückspiegel (11) angeordnet ist, wobei die Basisabdeckung (31) an zumindest einer ersten Befestigungsstelle (41) am frontscheibenseitigen Träger (17) befestigt ist und an zumindest einer zweiten Befestigungsstelle (42) an der Dachkonsole (3) befestigt ist, und wobei die Spiegelfußabdeckung (33) ohne direkte Anbindung am frontscheibenseitigen Träger (17) an zumindest einer dritten Befestigungsstelle (45) unmittelbar an der Basisabdeckung (31) befestigt ist.
Patent DE-102014222106-B4 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinheit einer Sitzverstelleinrichtung
Inventor: ANGERER CHRISTOF
IPC: H02K7/06
Filed: 2014-10-29
Granted: 2020-07-16
Abstract: Getriebe-Antriebseinheit (1) einer Sitzverstelleinrichtung, umfassend:- einen elektrischen Antriebsmotor (2),- einen Spindeltrieb (3) mit einer Spindel (30), welche vom Antriebsmotor (2) antreibbar ist, und einer Mutter (31), welche mit einem ersten Sitzbauteil verbunden ist, und- ein Gehäuse (4),wobei- das Gehäuse (4) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist,- das Gehäuse (4) eine erste Lagerfläche (7) zur Lagerung der Spindel (30) des Spindeltriebs (3) umfasst- an einer Außenseite des Gehäuses (4) ein metallisches Verstärkungselement (13) zur Aufnahme von Crash-Kräften angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) eine erste Kundenschnittstelle (5) zur Anbindung an ein zweites Sitzbauteil umfasst, wobei die erste Kundenschnittstelle (5) als Durchgangsloch für einen Gelenkbolzen direkt im Kunststoffgehäuse (4) ausgebildet ist, wobei die erste Kundenschnittstelle (5) innerhalb des Verstärkungselements (13) gegen ein Ausreißen gesichert ist, wodurch Funktionsbereiche zur Kraftübertragung im normalen Betrieb von den Bereichen, welche im Fall eines Unfalls Kräfte aufnehmen, voneinander getrennt ausgebildet sind.
Patent DE-102014226919-B4 (DE)
Title: Automobil-Seitenspiegelsystem
Inventor: PARK SUNG JUNE
IPC: B60R1/12
Filed: 2014-12-23
Granted: 2022-08-04
Abstract: Automobil-Seitenspiegelsystem, welches aufweist:einen ebenen Lichtspiegel, welcher besitzt:ein ebenes Lichtglas (10) mit Nanomustern (12), welche auf einer gesamten Oberfläche oder einer speziellen lokalen Oberfläche und direkt auf der Oberfläche des ebenen Lichtglases (10) durch Maskier- und Ätzprozesse gebildet sind,eine Lichtquelle (16), welche auf einer Seite des ebenen Lichtglases (10) angeordnet ist, um Licht auf die Seite des ebenen Lichtglases (10) einzustrahlen,eine metallbeschichtete Schicht (14), welche auf einer Oberfläche des ebenen Lichtglases (10) beschichtet ist, um das Licht von der Lichtquelle (16) zu einer nicht beschichteten Oberfläche des ebenen Lichtglases (10) zu reflektieren, wobei die metallbeschichtete Schicht (14) auf einer Oberfläche mit den Nanomustern (12) des ebenen Lichtglases (10) beschichtet ist, wobei die Nanomuster (12) zumindest bereichsweise Ausnehmungen in dem Lichtglas (10) ausbilden und sich die metallbeschichtete Schicht (14) in diese Ausnehmungen hinein erstreckt, wobei der ebene Lichtspiegel innerhalb eines Automobil-Seitenspiegels (30) befestigt ist; und die Nanomuster (12) ein Anzeigeglied für ein Blindbereich-Detektier-(BSD-)System bilden.