baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108750-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Lager eines Fahrzeugs
Inventor: KEMNA JENS
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-04-25
Abstract: Lagervorrichtung (10) für ein Lager eines Fahrwerks eines Fahrzeugs, aufweisend einen rotationssymmetrischen inneren Lagerkörper (20) mit einer inneren Lagerfläche (22) zum Kontaktieren einer inneren Gegenlagerfläche (122) eines Innenbauteils (120) und mit einer Außenfläche (24), welche in Umfangsrichtung einen elastischen Zwischenkörper (30) aufweist, wobei der Zwischenkörper (30) in Umfangsrichtung von einem Kapselkörper (40) umgeben ist, welcher den Zwischenkörper (30) an wenigstens einem axialen Ende mit einem Endabschnitt (42) radial nach innen umgreift.
Patent DE-102017112634-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fahrmodus und Simulationsmodus
Inventor: TEMME GERALD
IPC: B60W30/182
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, das in einem Fahrmodus und in einem Simulationsmodus betrieben werden kann. Das Kraftfahrzeug hat eine Rechnereinheit, eine Steuereinrichtung, eine Anzeigeeinrichtung und eine Anzahl von Bedieneinrichtungen zur Bedienung des Kraftfahrzeugs durch einen Fahrer. Das Kraftfahrzeug ist dazu eingerichtet, im Fahrmodus Eingaben des Fahrers an den Bedieneinrichtungen als Fahrbefehle zu interpretieren und in Bewegungen des Kraftfahrzeugs umzusetzen, und dazu eingerichtet, im Simulationsmodus sämtliche Eingaben des Fahrers an den Bedieneinrichtungen nicht als Fahrbefehle zu interpretieren und nicht in Bewegungen des Kraftfahrzeugs umzusetzen. Die Steuereinrichtung ist dazu eingerichtet, ein Umschaltsignal zu empfangen und bei Empfang des Umschaltsignals einen Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs umzuschalten zwischen dem Fahrmodus und dem Simulationsmodus. Die Rechnereinheit ist dazu eingerichtet, im Simulationsmodus eine interaktive Simulation auszuführen, wobei die interaktive Simulation eine Fahrt mit dem Kraftfahrzeug als virtuelle Fahrt mit einem virtuellen Kraftfahrzeug nachbildet, und dazu eingerichtet, im Simulationsmodus Eingaben des Fahrers an den Bedieneinrichtungen als Simulationsbefehle zu interpretieren, mit denen das virtuelle Kraftfahrzeug in der Simulation gesteuert wird. Die Anzeigeeinrichtung ist dazu eingerichtet, im Simulationsmodus dem Fahrer die virtuelle Fahrt als Simulationsausgabe der interaktiven Simulation anzuzeigen.
Patent DE-102017114181-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30), mit einem Gehäuse (3), das eine in Bearbeitungsstellung der Bodenfläche (30) zugewandte Unterseite (4) aufweist, an der eine längliche, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) verlaufende erste Öffnung (6) angeordnet ist, wobei die erste Öffnung (6) eine Mündung zu einer in Bearbeitungsstellung über der ersten Öffnung (6) angeordneten Kammer (7) bildet, wobei die erste Öffnung (6) dazu ausgebildet ist, Schmutzpartikel (31) von der zu reinigenden Bodenfläche (30) in die Kammer (7) aufzunehmen, wobei die Kammer (7) mit einem Saugkanal (8) verbunden ist, wobei eine zweite Öffnung (9) in dem Gehäuse (3) eine zweite Mündung zu der Kammer (7) bildet, wobei die zweite Öffnung (9) dazu ausgebildet ist, in der Kammer (7) einen die durch die erste Öffnung (3) aufgenommenen Schmutzpartikel (31) abtransportierenden Transportluftstrom (34) zum Saugkanal (8) zu erzeugen. Sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1).
Patent DE-102017115358-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsmaschine (1) und eine Getriebevorrichtung (2) mit einem ersten und zweiten Planetenradsatz (3a, 3b) mit jeweils mehreren Planetenrädern (4a, 4b) sowie einem Differential (5), wobei das Differential (5) dazu vorgesehen ist, eine Antriebsleistung der Antriebsmaschine (1) auf eine erste und zweite mit dem Differential (5) wirkverbundene Abtriebswelle (6a, 6b) zu verteilen, wobei die Planetenräder (5a) des ersten Planetenradsatzes (4a) drehbar an einem ersten Planetenträger (7a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (8a) und einem ersten Hohlrad (9a) im Zahneingriff stehen, wobei das erste Sonnenrad (8a) drehfest mit einer Antriebswelle (10) verbunden ist, wobei ferner das erste Hohlrad (9a) drehfest an einem Gehäuse (11) festlegbar ist, wobei die Planetenräder (5b) des zweiten Planetenradsatzes (4b) drehbar an einem zweiten Planetenträger (7b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (8b) und einem zweiten Hohlrad (9b) im Zahneingriff stehen, wobei das zweite Sonnenrad (8b) drehfest mit dem ersten Sonnenrad (8a) verbunden ist, wobei ferner das zweite Hohlrad (9b) drehfest mit dem ersten Planetenträger (7a) verbunden ist, und wobei der zweite Planetenträger (7b) mit dem Differential (5) wirkverbunden ist.
Patent DE-102017116349-A1 (DE)
Title: ERZEUGEN VON STRAßENSEGMENTATTRIBUTEN AUF DER GRUNDLAGE VON RÄUMLICHER REFERENZIERUNG
Inventor: IVANOV VOLODYMYR
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-07-20
Abstract: In einer Ausführungsform assoziiert eine Attributanwendung Inhalt mit einem Straßensegment. Beim Betrieb erzeugt die Attributanwendung eine räumliche Referenzkennung auf der Grundlage von Koordinaten, die mit dem Attribut assoziiert sind. Dann erzeugt die Attributanwendung ein Attribut auf der Grundlage des Inhalts und der räumlichen Referenzkennung. Schließlich überträgt die Attributanwendung das Straßensegmentattribut an ein erstes Navigationssystem, das mindestens einen Navigationsvorgang auf der Grundlage einer Straßendatenbank und des Attributs durchführt. Das das Attribut auf der Grundlage von räumlicher Referenzierung spezifiziert ist, benötigt die Attributanwendung weniger Ressourcen zum Erzeugen des Attributs als herkömmliche Ansätze, die unterschiedliche Attribute für unterschiedliche Versionen und Formate von Straßendatenbanken erzeugen.
Patent DE-102017116890-A1 (DE)
Title: Beschickungssystem mit numerisch einstellbarer Geschwindigkeit der pneumatischen Zylinder
Inventor: LIU HSUAN-CHU
IPC: F15B21/08
Filed: 2017-07-26
Abstract: Ein Beschickungssystem (10) mit numerisch einstellbarer Geschwindigkeit der pneumatischen Zylinder beinhaltet: Einen Rahmen (11); einen pneumatischen Zylinder der X-Achse (21); einen pneumatischen Zylinder der Z-Achse (31); einen Tischvorschub (41) verbunden mit den pneumatischen Zylindern, um in die X- und Z-Achsenrichtungen in Bewegung versetzt zu werden; ein X-Achsen-Erfassungsmodul (51); ein Z-Achsen-Erfassungsmodul (61); ein Mikrocomputer (71); und ein Anzeigeschirm (81) elektrisch verbunden mit dem Mikrocomputer (71). Der Mikrocomputer (71) verwendet jedes Erfassungsmodul, um das Zeitintervall zwischen dem Moment, in dem die Kolbenstange des entsprechenden pneumatischen Zylinders den entsprechenden Startpunkt überwindet, und einem darauf folgenden Moment zu bestimmen, in dem dieselbe Kolbenstange den entsprechenden Endpunkt überwindet. Die so bestimmten Zeitintervalle sind als eine Dauer der Vorwärtsbewegung der X-Achse beziehungsweise eine Dauer der Vorwärtsbewegung der Z-Achse definiert. Beide Zeiten werden auf dem Anzeigeschirm (81) angezeigt.
Patent DE-102017117521-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel und Verfahren zur Herstellung eines Leuchtmittels
Inventor: FRYE LAMBERT
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es wird ein Leuchtmittel (1) angegeben, aufweisend eine Mehrzahl von auf einem Träger (31) aufgebrachten ersten Leuchtdioden (211), die in ein Gehäuse (21) aufgenommen sind, wobei der Träger (31) zumindest bereichsweise flexibel ausgebildet ist und mittels einer Mehrzahl von Klebepunkten (32) an dem Gehäuse (21) befestigt ist.
Patent DE-102017121045-A1 (DE)
Title: Heizgerät sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: ZOSKE MARTIN
IPC: H05B3/26
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Heizgerätes, vorzugsweise Flüssigkeits- oder Luftheizgerätes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei mindestens eine erste leitfähige Polymerschicht (10), die eine erste Polymerkomponente und eine erste leitfähige Komponente, insbesondere Kohlenstoffkomponente, enthält, auf ein, insbesondere isolierendes, erstes Substrat (11) zur Ausbildung eines ersten Heizelements aufgebracht wird und dort mittels Strahlung, vernetzt wird.
Patent DE-102017123314-A1 (DE)
Title: Schaltdom eines Zahnräderwechselgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltdom (1) eines Zahnräderwechselgetriebes eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (2) und einer Schaltwelle (3), wobei die Schaltwelle (3) im Gehäuse (2) mittels einer Lageranordnung (4) gelagert ist, wobei zwischen dem Gehäuse (2) und der Schaltwelle (3) eine Dichtung (5) wirksam angeordnet ist, um einen äußeren ersten Raum (I) gegenüber einem inneren, zweiten Raum (II) abzudichten, wobei die Dichtung (5) im Gehäuse (2) angeordnet ist und mindestens eine Dichtlippe (6) aufweist, die an der Schaltwelle (3) dichtend anliegt. Um auch bei rauen Umgebungsbedingungen dauerhaft den Austritt von Öl aus dem Schaltdom zu verhindern, sieht die Erfindung vor, dass weiterhin ein Element (8) vorhanden ist, das zwischen der Dichtung (5) und der Lageranordnung (4) angeordnet ist und das an der Schaltwelle (3) oder am Gehäuse (2) angeordnet ist und zum Gehäuse (2) oder zur Schaltwelle (3) einen radialen Dichtungsspalt (9) bildet.
Patent DE-102017123480-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeuges, umfassend: ein Gehäuse (2), in welchem ein hydraulisches Spannelement (3) angeordnet ist, wobei das hydraulische Spannelement (3) einen im Gehäuse (2) angeordneten oder ausgebildeten Zylinder (4) mit einem im Zylinder (4) verschiebbaren Kolben (5) aufweist, ein Rückschlagventil (8), welches koaxial zu dem Kolben (5) in dem Zylinder (4) angeordnet ist, eine Feder (6) zur Erzeugung einer Vorspannung auf dem Kolben (5), welche zwischen dem Kolben (5) und dem Rückschlagventil (8) angeordnet ist, sowie eine Druckkammer (7) welche zwischen dem Kolben (5) und dem Zylinderelement (4) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einer Mantelfläche (20) des Gehäuses (2) eine Zulaufbohrung (9) zur Druckmittelversorgung des hydraulischen Spannelements (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102017128243-A1 (DE)
Title: Bipolartransistor mit isoliertem gate, aufweisend erste und zweite feldstoppzonenbereiche, und herstellungsverfahren
Inventor: SPULBER OANA
IPC: H01L21/265
Filed: 2017-11-29
Abstract: Eine Ausführungsform bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines Bipolartransistors mit isoliertem Gate in einem Halbleiterkörper. Ein erster Feldstoppzonenbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps wird auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet. Ein zweiter Feldstoppzonenbereich des ersten Leitfähigkeitstyps wird auf dem ersten Feldstoppzonenbereich ausgebildet. Eine Driftzone des ersten Leitfähigkeitstyps wird auf dem zweiten Feldstoppzonenbereich gebildet. Eine Dotierungskonzentration in der Driftzone ist entlang einer vertikalen Ausdehnung von mehr als 30 % einer Dicke des Halbleiterkörpers bei Fertigstellung des Bipolartransistors mit isoliertem Gate geringer als 10cm.
Patent DE-102017130201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen mittels eines Vakuum-Injektionsverfahrens
Inventor: DIERKES DOMINIK
IPC: B29C70/44
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen mittels eines Vakuum-Injektionsverfahrens mit den Schritten:- Anordnen des Faserverbund-Halbzeugs in einem Bauteilraum auf einem Werkzeug,- Anordnen und Positionieren eines dem Bauteilraum benachbarten Absaugraums zur Evakuierung von Gas aus dem Bauteilraum mit einer den Absaugraum vom Bauteilraum trennenden Trennmembran,- Abdichten des Bauteilraums und des Absaugraums zur Werkzeugumgebung mit einem gas- und matrixmaterialdichten Abdeckmaterial,- Anlegen eines Vakuums an den Absaugraum,- Einleiten eines Matrixmaterials in den Bauteilraum,- Aushärten und Entformen des fertigen Faserverbundbauteils.Um das Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils noch effizienter auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Absaugraum mit einem Abdeckmaterial abgedichtet ist, das mit einer Porengröße zwischen 0,4 und 30 µm eine stark harzbremsende Wirkung aufweist, jedoch nicht matrixmaterialdicht ist.
Patent DE-102017130673-A1 (DE)
Title: Regelventil für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zur Regelung eines Regelventils
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F02M26/73
Filed: 2017-12-20
Abstract: Regelventile für Verbrennungsmotoren mit einem Gehäuse (10), in dem ein Kanal (16) zwischen einem Einlass (12) und einem Auslass (14) ausgebildet ist, einem Ventilkörper (20), der an einer Ventilstange (22) befestigt ist und auf einen Ventilsitz (18) am Gehäuse (10), der einen Durchströmungsquerschnitt im Kanal (16) begrenzt, absenkbar und von dem Ventilsitz (18) abhebbar ist, einem Ventilführungsorgan (42), das in einer zentralen Öffnung (44) des Gehäuses (10) angeordnet ist und in dem die Ventilstange (22) geführt ist, einem Aktor (38) mittels dessen die Ventilstange (22) bewegbar ist, und einem Heizelement (54), sind ebenso bekannt wie Verfahren zur Regelung eines Regelventils mit einem Heizelement.Um Ablagerungen im Regelventil zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Heizelement (54) ringförmig ausgebildet ist und in einer korrespondierenden ringförmigen Axialnut (52) am Gehäuse (10) angeordnet ist und das Ventilführungsorgan (42) umgibt. Des Weiteren sind diese Ablagerungen durch ein Verfahren vermeidbar, bei dem das Heizelement (54) in Betriebsbereichen des Verbrennungsmotors bestromt wird, in denen eine Kondensatbildung erwartet wird.
Patent DE-102017130997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren eines Formgebungsprozesses
Inventor: FREDERIK ANTON
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zum Simulieren eines Formgebungsprozesses oder eines Teilvorgangs des Formgebungsprozesses, wobei Zustände von am Formgebungsprozess beteiligten Objekten, insbesondere eine Formgebungsmaschine, ein Formgebungswerkzeug und/oder ein zu verarbeitendes Material, in diskreten und aufeinanderfolgenden Zeitschritten unter Vorgabe von Bedingungen berechnet werden, wobei die Bedingungen Eingabeparameter des Formgebungsprozesses repräsentieren, wobei(a) nach einem Zeitschritt, welcher vor dem Ende des simulierten Formgebungsprozesses oder des Teilvorgangs des Formgebungsprozesses liegt, eine Überprüfung der berechneten Zustände der am Formgebungsprozess beteiligten Objekte anhand zumindest eines Qualitätskriteriums durchgeführt wird,(b) falls die Überprüfung nach Schritt (a) ergibt, dass das zumindest eine Qualitätskriterium nicht erfüllt ist, zumindest eines der folgenden durchgeführt wird:(i) Wiederaufnahme der Simulation unter wiederholter Berechnung des Zeitschritts und/oder eines vorhergehenden Zeitschritts,(i) Weiterführung der Simulation unter Berechnung eines auf den Zeitschritt folgenden Zeitschritts,(c) wobei bei der Durchführung des Verfahrensschrittes (b) die Bedingungen zumindest teilweise geändert werden.
Patent DE-102017201189-A1 (DE)
Title: Kompakte mehrstufige Planetenradantriebseinheit
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Antriebseinheit empfängt Rotationskraft von einer um eine Rotationsachse rotierbaren Eingangswelle. Die Antriebseinheit umfasst ein Antriebsgehäuse, an dem ein Radlagerträger einer Radbefestigung befestigt ist, die dazu konfiguriert ist, sich um die Rotationsachse an einer Radlagereinheit zu drehen. Ein Planetenradsatz ist zum selektiven Bewirken einer Rotation der Radbefestigung zwischen die Eingangswelle und die Radbefestigung gekoppelt. Der Planetenradsatz ist im Wesentlichen innerhalb der axialen Begrenzungen des Radlagerträgers und innerhalb einer inneren radialen Abmessung des Radlagerträgers eingepasst.
Patent DE-102017201209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lenken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KILZ SEBASTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Lenken eines Kraftfahrzeug (50), umfassend eine Lenkhandhabe (2), eine Stelleinrichtung (3), die die Stellung mindestens eines lenkbaren Rades (51) steuert, mindestens ein Steuergerät (7) sowie einen ersten Aktor (4) und zweiten Aktor (5), wobei der erste Aktor (4) die Stelleinrichtung (3) steuert und der zweite Aktor (5) derart ausgebildet ist, ein Gegenmoment (M) an der Lenkhandhabe (2) zu erzeugen, wobei das Gegenmoment (M) von einer Neutralstellung der Lenkhandhabe (2) aus zu einem Maximalwert (M) zunimmt, wobei der Maximalwert (M) einen mechanischen Endanschlag der Stelleinrichtung (3) an der Lenkhandhabe (2) simuliert, wobei die Lenkhandhabe (2) und die Stelleinrichtung (3) mechanisch entkoppelt sind und das Steuergerät (7) derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit der Eingaben (11) der Lenkhandhabe (2) ein Steuersignal für den ersten Aktor (4) und den zweiten Aktor (5) erzeugt wird, wobei das Übersetzungsverhältnis (Ü1, Ü2) zwischen Eingabe (11) an der Lenkhandhabe (2) und Stellsignal der Stelleinrichtung (3) von mindestens einem Nutzereingabesignal und/oder einem weiteren Fahrzeugparameter (FP) abhängig ist, der sich während des Betriebes der Vorrichtung (1) ändert, wobei das mindestens eine Steuergerät (7) derart ausgebildet ist, dass das Steuergerät (7) in Abhängigkeit des aktuell eingestellten Übersetzungsverhältnisses (Ü1, Ü2) mindestens eine Position (±φ, ±φ) an der Lenkhandhabe (2) an der der mechanische Endanschlag der Stelleinrichtung (3) erreicht wird, wobei die Momentenkennlinie (MK) für den zweiten Aktor (5) derart angepasst wird, dass der Maximalwert (M) des Gegenmoments (M) an der ermittelten Position (±φ, ±φ) erzeugt wird, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102017202701-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Lebenszeichendetektion eines Fahrzeugnutzers
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein System (S) zur Lebenszeichendetektion eines Fahrzeugnutzers (2) in einem Fahrzeug (1), umfasst eine Kommunikationsvorrichtung (3), ein Sensorsystem und ein Steuergerät (5). Das Sensorsystem ist ein Gurtsensorsystem (4), wobei das Gurtsensorsystem (4) entweder wenigstens einen Sensor aufweist, der eine Drehbewegung oder Drehgeschwindigkeit einer Gurtspule sensiert, oder ein Sensorarray aufweist, welches Verformungen des Gurtes sensiert.
Patent DE-102017203939-A1 (DE)
Title: Legestempel
Inventor: MICHL FELIX
IPC: B29C70/38
Filed: 2017-03-09
Abstract: Legestempel zum Aufnehmen und Ablegen von Substraten mittels druckbeaufschlagtem Gas, umfassend: ein Anbringungselement, welches eine Oberseite und eine Unterseite aufweist und einen Einlassanschluss (168a) zum Empfangen von positiv druckbeaufschlagtem Gas sowie einen Auslassanschluss umfasst; und einen Trägerkörper (18), welcher aus einem elastisch deformierbaren Material hergestellt und an der Unterseite des Anbringungselements angebracht ist; wobei der Trägerkörper eine Mehrzahl von Durchgängen umfasst, welche einen Gasstrom zwischen dem Anbringungselement und der Unterseite des Trägerkörpers gegenüber dem Anbringungselement erlauben. Der Legestempel ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anbringungselement einen Strömungsweg (168) beherbergt, welcher dazu eingerichtet ist, druckbeaufschlagtes Gas von dem Einlassanschluss (168a) zu erhalten, sowie einen longitudinalen Pfad (172), welcher sich von der Unterseite des Anbringungselements in Richtung der Oberseite des Anbringungselements erstreckt; wobei der Strömungsweg (168) an einem Kreuzungsabschnitt (170) in den longitudinalen Pfad (172) mündet; und der Kreuzungsabschnitt (170) derart eingerichtet ist, dass druckbeaufschlagtes Gas, welches in den longitudinalen Pfad (172) mündet, einen negativen Druck in dem longitudinalen Pfad an der Unterseite des Anbringungselements erzeugt und eine gekrümmte Ablenkfläche (170a) umfasst, welche in Richtung der Oberseite des Anbringungselements gekrümmt ist.
Patent DE-102017213508-A1 (DE)
Title: Husse für ein Boxspringbett
Inventor: ACHILLES HANNA
IPC: A47C31/10
Filed: 2017-08-03
Abstract: Husse für ein Boxspringbett, umfassend einen Überzug (21) für ein Kopfteil (18) des Boxspringbetts und eine Abdeckung (22, 27, 30, 33) für eine Seitenfläche des Boxspringbetts. Die Husse ist dazu ausgelegt, eine Matratzenoberfläche (20) des Boxspringbetts teilweise zu bedecken und einen Zentralbereich der Matratzenoberfläche (20) auszusparen. Mit der erfindungsgemäßen Husse können die sichtbaren Flächen des Boxspringbetts geschützt werden, ohne dass der Schlafkomfort beeinträchtigt wird.
Patent DE-102017216202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion einer optimalen Fahrspur auf einer mehrspurigen Straße
Inventor: NOTZ DOMINIK
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-09-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Prädiktion einer optimalen Fahrspur auf einer mehrspurigen Straße durch ein trainiertes Machine Learning Modell, wobei die Prädiktion der optimalen Fahrspur erfolgt, indem in einem ersten Schritt zumindest die aktuelle Verkehrssituation und die spurgenaue Position des Fahrzeugs in Echtzeit als Eingangsdaten über fahrzeuginterne und fahrzeugexterne Erfassungseinrichtungen erfasst werden. In einem zweiten Schritt verarbeitet das Machine Learning Modell die Daten derart, dass für vorgegebene Streckenabschnitte für jede Spur der mehrspurigen Straße eine Zeit für das Zurücklegen jedes Streckenabschnitts bestimmt wird. In einem dritten Schritt wird die optimale prädizierte Spur abhängig von vorgegebenen Bedingungen für jeden Streckenabschnitt ausgegeben.
Patent DE-102017216225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Lageranordnung sowie entsprechende Lageranordnung
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Lageranordnung (1) mit einer mehrere Lagersitze (4) aufweisenden Welle (2) und einem Gehäuse (3), das für jeden der Lagersitze (4) einen korrespondierenden Lagerstuhl (5) aufweist, der gemeinsam mit dem jeweiligen Lagersitz (4) und einer Lagerbuchse (7) nach der Montage ein Gleitlager (6) für die Welle (2) ausbildet, wobei die Welle (2) in einer in axialer Richtung bezüglich ihrer Drehachse (8) verlaufenden Montagerichtung (17) in das Gehäuse (3) hineinverlagert wird, bis sie ihre Endposition erreicht hat. Dabei ist vorgesehen, dass vor dem Verlagern der Welle (2) in das Gehäuse (3) hinein auf jedem der Lagersitze (4) eine der Lagerbuchsen (7) angeordnet wird und während des Verlagerns die Lagerbuchsen (7) gemeinsam mit den Lagersitzen (4) in die Lagerstühle (5) eingebracht werden, wobei jeder der Lagersitze (4) eine Anlagefläche (14) als Mitnehmer (15) für die jeweilige Lagerbuchse (7) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Lageranordnung (1).
Patent DE-102017220033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugnavigation
Inventor: BRUNS CHRISTIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-11-10
Abstract: Verfahren (100) zur Fahrzeugnavigation mit einem Navigationssystem (20) eines Fahrzeuges (1) zur Ermittlung von wenigstens einer Route und Navigation anhand dieser ermittelten Route in Abhängigkeit von einem Standort des Fahrzeuges (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Durchführen einer Erfassung (210) von wenigstens einer Umgebungseigenschaft (110) des Fahrzeuges (1), wobei die Umgebungseigenschaft (110) für wenigstens eine Emission des Fahrzeuges (1) spezifisch ist, wobei die Erfassung (210) durch wenigstens einen Sensor (30) des Fahrzeuges (1) durchgeführt wird, sodass ein Erfassungsergebnis (211) bestimmt wird,
 - Durchführen einer Auswertung (220) des Erfassungsergebnisses (211), sodass ein Auswertungsergebnis (221) bestimmt wird,
 - Durchführen einer Routenanpassung (230) der ermittelten Route während der Navigation anhand des Auswertungsergebnisses (221).