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Patent DE-102021125144-A1 (DE)
Title: Verbesserte externe Kopfapparatur zur Senkung des Tonus der Kaumuskulatur bei Patienten mit Bruxismus und/oder anderen craniomandibulären Dysfunktionen (CMD)
Inventor: SEIDENSTÜCKER CHRISTOPH
IPC: A61C19/06
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine externe Kopfapparatur zur Senkung des Tonus der Kaumuskulatur bei Patienten mit Bruxismus und/oder anderen craniomandibulären Dysfunktionen (CMD), umfassend (i) zumindest zwei gebogene federharte Drähte, und (ii) zumindest ein Verbindungselement, wobei jeweils an beiden Enden der gebogenen federharten Drähte Auflagen angeordnet sind, wobei die gebogenen federharten Drähte durch das zumindest eine Verbindungselement derart miteinander verbunden sind, dass die externe Kopfapparatur an einem menschlichen Kopf fixiert werden kann, wobei die miteinander verbundenen gebogenen federharten Drähte derart geformt sind, dass durch die an den Enden der zwei oder mehr gebogenen federharten Drähte angeordneten Auflagen bei Fixierung der externen Kopfapparatur an einem menschlichen Kopf Druck auf Triggerpunkte und/oder Faszien der beiden großen Kaumuskeln, Musculus masseter und Musculus temporalis, jeweils auf der rechten und linken Seite des menschlichen Kopfes ausgeübt wird, wobei das zumindest eine Verbindungselement zumindest einen ersten Verbindungsteil und einen mit diesem verbundenen zweiten Verbindungsteil umfasst, wobei die zwei gebogene federharten Drähte jeweils zwischen dem ersten Verbindungsteil und dem zweiten Verbindungsteil angeordnet sind.
Patent DE-102021131818-A1 (DE)
Title: Abdeckteil mit integriertem Anschlagpuffer sowie dessen Herstellung
Inventor: RÖSSLE JÜRGEN
IPC: B29C45/16
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Abdeckteil (50) für ein Fahrzeug (10) umfasst eine sich zumindest abschnittsweise flächig erstreckende Basiskomponente (52) aus einem Thermoplast-Werkstoff, wobei die Basiskomponente (52) eine Vorderseite (102) und eine Rückseite (104) umfasst, und eine Weichkomponente (54) aus einem thermoplastischen Elastomer, die fest mit der Basiskomponente (52) verbunden ist, wobei die Basiskomponente (52) ein sich auf der Rückseite (104) erstreckendes erhabenes Stützprofil (78) aufweist, wobei die Weichkomponente (54) auf der Vorderseite (102) eine Auflagefläche (62) ausbildet und sich entlang des Stützprofils (78) in Richtung auf die Rückseite (104) erstreckt, und wobei die Weichkomponente (54) auf der Rückseite (104) eine Kontaktfläche (64) ausbildet, die insbesondere einer karosserieseitig vorgesehenen Unterlage (34) zugewandt ist. Ein Verfahren zur Herstellung eines Abdeckteils (50) kann zur Herstellung eines solchen Abdeckteils (50) genutzt werden.
Patent DE-102021134098-A1 (DE)
Title: Ausstattungsteil für ein Fahrzeug
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausstattungsteil (10) für ein Fahrzeug umfassend eine Flügelvorrichtung umfassend wenigstens einen Flügel (12a, 12b), wobei der Flügel (12a, 12b) um eine Schwenkachse (a) zwischen einer ersten Schwenkposition und einer zweiten Schwenkposition schwenkbar gelagert ist und wobei der Flügel (12a, 12b) ein Grundteil (21) und ein Ausfahrteil (22) umfasst, welches relativ zu dem Grundteil (21) zwischen einer Grundposition und einer Ausfahrposition translatorisch bewegbar gelagert ist, mit einer Verstellvorrichtung umfassend wenigstens einen motorischen Antrieb (14) sowie ein Getriebe (44, 44') zur Durchführung der Schwenkbewegung sowie der translatorischen Bewegung des Flügels (12a, 12b).Die Besonderheit besteht darin, dass mittels des Getriebes (44, 44') eine Umwandlung einer Drehbewegung des Antriebs (14) in eine translatorische Bewegung des Ausfahrteils (22) erfolgt, wobei in dem Grundteil (21) ein Drehmoment (M1, M2) um die Drehachse (a) erzeugt wird, mit welchem der Flügel (12a, 12b) zwischen der ersten Schwenkposition und der zweiten Schwenkposition schwenkbar ist.
Patent DE-102021200161-A1 (DE)
Title: Fluidisierungsapparat und Verfahren zur Behandlung von partikelförmigen Material
Inventor: THIES JOCHEN
IPC: B01J8/18
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidisierungsapparat (1) zur Behandlung von partikelförmigem Material (M) und ein den Fluidisierungsapparat nutzendes Verfahren.
Patent DE-102021201045-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erfassen einer umgebung eines stillstehenden fahrzeugs
Inventor: KIRSTEIN STEPHAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen einer Umgebung (101) eines stillstehenden Fahrzeugs (100) umfasst:- Abrufen eines gespeicherten Umfeldmodells (102) der Umgebung (101) des Fahrzeugs (100), das Informationen über eine Position eines gespeicherten Freiraums (103) in der Umgebung (101) relativ zu dem Fahrzeug (100) aufweist,- Erzeugen eines aktuellen Abbilds (104) der Umgebung (101) relativ zu dem Fahrzeug (100),- Vergleich des Umfeldmodells (102) mit dem Abbild (104), und dadurch- Ermitteln, ob die Position des gespeicherten Freiraums (103) mit einer Position eines aktuellen Freiraums (105) in dem Abbild (104) korrespondiert, und, wenn die Position des gespeicherten Freiraums (103) mit der Position des aktuellen Freiraums (105) korrespondiert,- Verifizieren des gespeicherten Freiraums (103) als mögliche Fahrtrajektorie (106) für das Fahrzeug (106).
Patent DE-102021203486-A1 (DE)
Title: Schlauchstrickverfahren und schlauchgestrick
Inventor: UEMICHI KAZUYA
IPC: D04B7/32
Filed: 2021-04-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stricken eines Schlauchgestricks vorgesehen, das einen bandförmigen Teil umfasst, der einen zweischichtigen Aufbau aufweist und robust ist. Das Verfahren zum Stricken eines Schlauchgestricks, in dem ein bandförmiger Teil 20 mit einem zweischichtigen Aufbau mit einem Abschlussteil 10E eines schlauchförmigen Basisteils 10 verbunden ist, um eine Drehung um den Abschlussteil 10E in einer Maschenstäbchenrichtung zu vollziehen, umfasst Schritte A bis D. Der Schritt A ist ein Schritt zum Bilden einer ersten Masche 2 an einem Basisendteil 1 des Abschlussteils 10E und zum Bilden einer zweiten Masche 3 außerhalb des Abschlussteils 10E in der Strickbreitenrichtung, wobei das Bilden der ersten Masche 2 und das Bilden der zweiten Masche 3 alternierend und kontinuierlich durchgeführt werden. Der Schritt B ist ein Schritt zum Stricken eines Startendes 20S des bandförmigen Teils 20 unter Verwendung der zweiten Maschen 3 als eines Startpunkts. Der Schritt C ist ein Schritt zum Stricken des bandförmigen Teils 20, während der schlauchförmige Basisteil 10 in einer Richtung gedreht wird, und zum Verbinden des Abschlussteils 10E mit Ausnahme des Basisendteils 1 mit dem bandförmigen Teil 20. Der Schritt D ist ein Schritt zum Verbinden des Basisendteils 1 mit dem Abschlussende 20E des bandförmigen Teils 20 sequentiell von einer Position einer Grenze zwischen denselben unter Verwendung einer Abbindverarbeitung .
Patent DE-102021206592-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Gefrierstartschaltung
Inventor: DITTMER BERND
IPC: H01M8/04302
Filed: 2021-06-25
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem vorgeschlagen, aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle, einen Spannungsausgang und einen Lufteinlass. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Gefrierstartschaltung mit dem Spannungsausgang verbunden ist, wobei die Gefrierstartschaltung eine Reihenschaltung aus einer Z-Diode und einem Schalter aufweist, die selektiv den Spannungseingang überbrückt.
Patent DE-102021210588-A1 (DE)
Title: System mit einem elektronischen Steuergerät und wenigstens einer Sensoreinheit, wobei das Steuergerät über nur eine Zweidrahtleitung zur Kommunikation als auch zur Energieübertragung mit der Sensoreinheit verbunden ist
Inventor: OHL CHRISTIAN
IPC: G08C19/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System (10) umfassend ein elektronisches Steuergerät (20) und wenigstens eine Sensoreinheit (30), wobei das Steuergerät (20) über nur eine Zweidrahtleitung (40) mit der Sensoreinheit (30) verbunden ist, wobei über die Zweidrahtleitung (40) sowohl eine Energieübertragung als auch eine Kommunikation zwischen Sensoreinheit (30) und Steuergerät (20) durchführbar ist.Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass das Steuergerät (20) und die Sensoreinheit (30) dazu eingerichtet sind, in einem Zeitmultiplex-Betrieb zwischen einer Kommunikationsphase (TK) und einer Energieübertragungsphase (TE) umzuschalten, und wobei die Sensoreinheit (30) einen internen Energiespeicher (31) aufweist, und wobei die Sensoreinheit (30) dazu eingerichtet ist, den internen Energiespeicher (31) während der Energieübertragungsphase (TE) über die Zweidrahtleitung (40) zu laden und während der Kommunikationsphase (TK) zur Energieversorgung der Sensoreinheit (30) zu nutzen.
Patent DE-102021211020-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessvergabe auf Mehrkern-Systeme
Inventor: RAKESH NIDAVANI
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Vergabe von Softwareprozessen in einer Softwareanwendung (110) an mehrere Kerne in einem Mehrkern-Verarbeitungssystem, das k verfügbare Kerne aufweist, umfassend: Erhalten (200) einer räumlichen Repräsentation (150) der Softwareprozesse in einer zweidimensionalen Ebene, wobei jeder Prozess einem Knoten in der zweidimensionalen Ebene entspricht und wobei für alle Knoten die Distanz zweier beliebiger Knoten proportional zu der Kommunikationslast zwischen durch die zwei Knoten repräsentierten Prozessen ist; Clustern der Knoten zu k Clustern (160), wobei eine Anzahl k von Clustern als eine Anzahl verfügbarer Kerne in dem Mehrkern-Verarbeitungssystem ausgewählt wird; und Vergeben der Softwareprozesse an die k Kerne (170), wobei jedes einzelne der Endmenge von Clustern von Knoten an einen anderen der Kerne vergeben wird.
Patent DE-102021213817-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Regeln eines technischen Systems
Inventor: KRETSCHMER MARKUS
IPC: G05B13/04
Filed: 2021-12-06
Abstract: Verfahren zum thermischen Regeln eines technischen Systems (100), aufweisend die Schritte:
 - Messen einer Temperatur (T) des technischen Systems (100);
 - Ermitteln einer prädizierten Temperatur (T Präd ) aus der gemessenen Temperatur (T) an einer hinsichtlich Überhitzung kritischen Stelle des technischen Systems (100) mit einem definierten Zeithorizont;
 - Ermitteln eines Skalierungsfaktors (K L ) aus der prädizierten Temperatur (T Präd ) und einer vorgegebenen oberen Grenztemperatur (T OG ) des technischen Systems, wobei die obere Grenztemperatur (T OG ) des technischen Systems (100) nicht überschritten werden sollte; und
 - Multiplizieren eines Vorgabewerts (Sw) beim Betreiben des technischen Systems (100) mit dem ermittelten Skalierungsfaktor (K L ), wodurch die prädizierte Temperatur (T Präd ) des technischen Systems (100) auf einen Wert geregelt wird, der im Wesentlichen der oberen Grenztemperatur (T OG ) entspricht.
Patent DE-102021214140-A1 (DE)
Title: Fassung für eine linse, anordnung, lithographieanlage sowie verfahren
Inventor: Rao Radhakrishna
IPC: G02B27/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Eine Fassung (126) für eine Linse (114), aufweisend: ein Ringelement (300) mit Halteelementen (316), wobei die Halteelemente (316) einstückig mit dem Ringelement (300) verbunden, in Umfangsrichtung (U) voneinander beabstandet, und dazu eingerichtet sind, die Linse (114) zu halten; und eine Blende (226) zum Abblenden von Streulicht (214), wobei die Blende (226) einstückig mit dem Ringelement (300) gebildet ist.
Patent DE-102022001765-A1 (DE)
Title: Ladebuchse und Verfahren zum Betreiben einer Ladebuchse
Inventor: SEIFFERT STEFAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladebuchse (100) zum Laden einer Hochvoltbatterie eines Hochvoltsystems eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Steckeraufnahme (12) mit wenigstens zwei Kontaktstiften (14, 16) zur Aufnahme eines Ladesteckers. Die wenigstens zwei Kontaktstifte (14, 16) sind auf einem Stiftträger (18) angeordnet, welcher in dem Gehäuse (10) in einer Längsrichtung (L) verschieblich angeordnet ist. Dabei weisen die Kontaktstifte (14, 16) in einer Gebrauchsposition (P1) des Stiftträgers (18) einen elektrischen Kontakt zu einem in die Steckeraufnahme (12) gesteckten Ladestecker auf. In einer Nicht-Gebrauchsposition (P2) des Stiftträgers (18) weisen die Kontaktstifte (14, 16) eine Position außerhalb des elektrischen Kontakts zu dem gesteckten Ladestecker auf.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Ladebuchse (100).
Patent DE-102022002364-A1 (DE)
Title: Dezentrale Fensterlüftungsvorrichtung
Inventor: SPARRHOLM MAGNUS
IPC: F24F7/013
Filed: 2022-06-30
Abstract: Fensterlüftungsvorrichtung (20), welche zum Einbau in einen Blendrahmen (2) oder einen Flügelrahmen (1a) eines Fensters geeignet ist und einen Lüftungskanal (4a), ein elektrisches Mittel zur Erzeugung eines Luftstroms (5) und eine Steuereinheit (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Lüftungskanal (4a) ein Regenerator (4b) angeordnet ist.
Patent DE-102022002864-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Positionieren eines Temperatursensors an einem Abgasrohr einer Verbrennungskraftmaschine sowie Verwendung eines solchen Werkzeugs
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B62D65/02
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Positionieren eines Temperatursensors (12) an einem Abgasrohr (14) einer Verbrennungskraftmaschine (16), mit einer Basis (20), mit einem bewegbar an der Basis (20) gehaltenen Aufnahmeelement (22) mit einer Aufnahme (24), in welcher der Temperatursensor (12) in einer vorgegebenen Lage des Temperatursensor (12) zumindest teilweise aufnehmbar ist, mit einem an der Basis (20) vorgesehenen Griffelement (26), über welches das Werkzeug (10) von einer Person handhabbar ist, und mit zwei an der Basis (20) vorgesehene, von der Basis (20) abstehende und voneinander beabstandete Positionierelemente (28, 30), welche in korrespondierende Öffnungen (36) eines Luftrohrs (18) der Verbrennungskraftmaschine (16) einsteckbar sind, wodurch die Basis (20) und über die Basis (20) das Aufnahmeelement (22) und der Temperatursensor (12) relativ zu dem Luftrohr (18) und dadurch relativ zu dem Abgasrohr (14) ausrichtbar sind.
Patent DE-102022003553-A1 (DE)
Title: System zum Auslösen des Aussetzmodus für systemeingeleitete Manöver und Verfahren davon
Inventor: GOVINDA SHIVA
IPC: B60W50/10
Filed: 2022-09-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein System und Verfahren, das zunächst eine Überwachung der Fahrspurwechselmöglichkeit ausführt und dementsprechend einen Fahrspurwechsel ausgelöst wird, und dadurch die Ausführung des Fahrspurwechsels stattfindet. Das System und das Verfahren sind dazu konfiguriert, das Verhalten des Fahrers des Fahrzeugs, d. h. seine Absicht, in Block 202 erkennen, wenn der Fahrspurwechsel manuell durch den Fahrer des Fahrzeugs ausgelöst wird, sodass in Block 204 eine Entscheidung für ein intelligenteres Aussetzen abgeleitet wird und dementsprechend die Ausführung des Fahrspurwechsel stattfindet, die bei dem Vermeiden des Ping-Pong-Effekts des Fahrzeugs hilft. Außerdem trifft es in bestimmten Fällen je nach Bedarf die Entscheidung, dass systemeingeleitete Fahrspurwechsel, die der Auslösung eines manuellen Fahrspurwechsels entsprechen, nicht deaktiviert werden.
Patent DE-102022004792-A1 (DE)
Title: Axialflussmaschine für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Axialflussmaschine
Inventor: FUCHSLOCHER MIKE
IPC: H02K1/06
Filed: 2022-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialflussmaschine (10) für Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Pol (12), welcher in einer senkrecht zur axialen Richtung der Axialflussmaschine (10) verlaufenden Ebene betrachtet eine Schrägung aufweist, wobei die Schrägung hinsichtlich ihres radialen Verlaufs an in radialer Richtung der Axialflussmaschine (10) aufeinanderfolgende Bereiche unterschiedlicher Drehmomentenbeiträge angepasst ist.
Patent DE-102022101758-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorhang mit translokationsfunktion
Inventor: LIN PAUL
IPC: B60J3/02
Filed: 2022-01-26
Abstract: Ein Sonnenschutzvorhang hat einen Vorhangmechanismus (10) und einen Translokationsmechanismus (20). Der Vorhangmechanismus (10) hat ein einziehbares Wellenrohr (11) und einen Vorhang (12), der in dem einziehbaren Wellenrohr (11) montiert ist. Das einziehbare Wellenrohr (11) kann nach vorne und nach hinten gedreht werden. Der Vorhang (12) kann zur Beschattung des hinteren Seitenfensters (2) herausgezogen werden. Der Translokationsmechanismus (20) ist zwischen dem einziehbaren Wellenrohr (11) und einer Fahrzeugseitenwand angebracht. Wenn der Vorhangmechanismus (10) zusammengeklappt ist, bringt der Translokationsmechanismus (20) das einziehbare Wellenrohr (11) in die Nähe einer Seitenkante einer vorderen Seitensäule (1). Wenn der Vorhangmechanismus (10) ausgeklappt ist, kann das einziehbare Wellenrohr (11) so betätigt werden, dass es in Richtung einer Rückseite einer vorderen Seitensäule (1) in eine normale Position in einem vertikalen Zustand ausgelenkt wird.
Patent DE-102022102584-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur diagnose der integrität eines kryogenen kraftstofftanks
Inventor: Perko Joshua Thomas
IPC: F17C13/02
Filed: 2022-02-03
Abstract: Ein Kraftstoffsystem (200) für eine Maschine (100) kann einen Kraftstofftank (102), der zur Aufnahme von kryogenem Kraftstoff (202) konfiguriert ist, einen Drucksensor (212) und ein elektronisches Steuermodul (ECM) (118) umfassen. Das ECM (118) kann eine Druckänderung des Kraftstoffs (202) zwischen einem ersten Zeitpunkt und einem zweiten Zeitpunkt bestimmen, eine vorhergesagte Druckänderung des Kraftstoffs (202) zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt bestimmen und bestimmen, dass die Druckänderung und die vorhergesagte Druckänderung größer als ein Schwellenwert (306) sind. Basierend darauf, dass die Druckänderung und die vorhergesagte Druckänderung größer als der Schwellenwert (306) ist, kann eine Benachrichtigung (124) angezeigt werden, die einer Integrität des Kraftstofftanks (102) zugeordnet ist.
Patent DE-102022103717-A1 (DE)
Title: Speichern und wiederherstellen kritischer daten in einer speichervorrichtung
Inventor: GOLOV GIL
IPC: G11C16/34
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen beziehen sich auf das Speichern kritischer Daten in einer Speichervorrichtung wie etwa einer Flash-Speichervorrichtung. In einer Ausführungsform umfasst ein von einem Controller einer Speichervorrichtung ausgeführtes Verfahren das Empfangen eines kritischen Vorgangs von einem Hostprozessor, wobei der kritische Vorgang auf ein Speicherarray zugreift; Abrufen eines Temperaturwerts des Speicherarrays von einem Temperatursensor; und bedingtes Verarbeiten des kritischen Vorgangs basierend auf dem Temperaturwert.
Patent DE-102022107065-A1 (DE)
Title: Leuchte, verfahren zum betreiben derselben; fahrzeug
Inventor: KIM MYEONG JE
IPC: B60Q1/26
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine Leuchte weist einen Sensor zum Sensieren einer Entfernung von einem Objekt vor einem Fahrzeug, ein Display zum Anzeigen eines Bildes, und eine Steuerung zum Kompensieren von Verzerrungen des auf dem Objekt angezeigten Bildes basierend auf der Entfernung von dem Objekt auf.
Patent DE-102022107425-A1 (DE)
Title: Einbaugarnitur
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: F16K31/60
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbaugarnitur mit einem Betätigungsgestänge, welches an seinem oberen Ende mit einem Vierkantschoner verbunden ist, wobei dass das obere Ende des Gestänges in einer Ausnehmung des Vierkantschoners mittels einer kombinierten Fügeverbindung befestigt ist.Ist das Betätigungsgestänge teleskopierbar, weist dieses ein an seinem oberen Ende mit einem Vierkantschoner verbundenes Innenrohr und ein Außenrohr auf und ein zwischen diesen angeordnetes Bremselement, wobei das Bremselement über das obere Ende des Außenrohres hinaus und oberhalb des Außenrohres mit einer Bremskraft gegen die Außenkontur des Innenrohres pressbar ist.Weiterhin kann am unteren Ende des Außenrohrs ein zur Verbindung mit einemBetätigungselement einer Armatur geeignetes Kupplungselement angeordnet sein, wobei der Vierkantschoner einen frei durchgängigen axialen Durchbruch aufweist, das Innenrohr das Außenrohr des Betätigungsgestänges und die Kuppelmuffe einen frei durchgängigen Hohlraum aufweisen, so dass ein Sensor durch den Vierkantschoner und den Hohlraum des Betätigungsgestänges und den Durchbruch der Kuppelmuffe bis an das Betätigungselement der Armatur einbringbar ist.
Patent DE-102022107518-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: E05B81/30
Filed: 2022-03-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stellantrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Schloss und vorzugsweise ein in ein Kraftfahrzeug-Türschloss integrierter Stellantrieb. Dieser verfügt in seinem grundsätzlichen Aufbau über einen Elektromotor (4) und ein vom Elektromotor (4) über einen Antriebsstrang (5 bis 9) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagtes Stellelement (10). Der Antriebsstrang (5 bis 9) ist mit wenigstens einer ersten Evoloidverzahnung (5, 6) und einer zweiten Evoloidverzahnung (7, 8) ausgerüstet, die aneinander anschließen. Die jeweilige Evoloidverzahnung (5, 6; 7, 8) weist ein um eine Evoloidachse (5a, 7a) drehbares Evoloidritzel (5, 7) sowie ein damit kämmendes, jeweils um eine Radachse (6a, 8a) drehbares Evoloidabtriebsrad (6, 8) auf. Erfindungsgemäß sind die beiden Evoloidverzahnungen (5, 6; 7, 8) senkrecht zueinander angeordnet, derart, dass die beiden Evoloidachsen (5a, 7a) größtenteils senkrecht zueinander ausgelegt sind.
Patent DE-102022108983-A1 (DE)
Title: System zum steuern einer verschlussplatte eines fahrzeugs
Inventor: SALTER STUART C
IPC: E05F15/70
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet eine erste Verschlussplatte des Fahrzeugs, die zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position betreibbar ist, eine zweite Verschlussplatte des Fahrzeugs, die zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position betreibbar ist, mindestens einen Sensor, der an die erste Verschlussplatte gekoppelt ist und Niederschlag detektiert, und eine Steuerung, die auf Grundlage des detektierten Niederschlags eine Bewegung der ersten Verschlussplatte aus einer ersten offenen Position in eine zweite offene Position veranlasst.
Patent DE-102022111342-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung, die als Federkraftklemme zum Anschluss eines Leiters ausgelegt ist
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-05-06
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung, die als Federkraftklemme zum Anschluss eines Leiters ausgelegt ist, mit einem Gehäuse (100) mit einer wenigstens einer Kammer (101) und mit einer in das Gehäuse (100) eingesetzten Klemmbaugruppe (200) zum Anschluss des Leiters (L), wobei die Klemmbaugruppe (200) zumindest folgendes aufweist: eine Stromschiene (201) zum Kontaktieren des elektrischen Leiters (L); eine als Druckfeder wirkende Klemmfeder (23) zum Fixieren des elektrischen Leiters (L) an der Stromschiene (201) im Bereich einer Klemmstelle, wobei die Klemmfeder (23) einen in eine Schwenkrichtung verschwenkbaren Klemmschenkel (232) mit einer Klemmkante (2321) aufweist, und ein Betätigungs- und Rückstellmittel (25) zum Zurückschwenken des Klemmschenkels (232), mit dem der Klemmschenkel (232) durch Verschieben des Rückstellmittels (25) senkrecht zu einer Leitereinführrichtung in eine Offenstellung zurück schwenkbar ist, in welcher der Leiter (L) in den Bereich der Klemmstelle einführbar ist oder aus dieser entnehmbar ist, wobei das Betätigungs- und Rückstellmittel (25) an seinem einen Ende einen Stiftabschnitt (251) aufweist, der in dem Betätigungskanal (104) verschieblich geführt ist und wobei das Betätigungs- und Rückstellmittel an seinem anderen Ende einen gabelartigen Betätigungsabschnitt (253) aufweist.