baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007030827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Waschfluiden an Druckmaschinen
Inventor: PEICK HUBERT
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-07-03
Granted: 2010-08-12
Abstract: Waschvorrichtung (4) zur Reinigung einer Druckwalze (3) einer Druckeinheit (2) einer Druckmaschine (1), wobei die Waschvorrichtung (4) eine Waschfluidauftragsvorrichtung (5) zum Auftragen eines Waschfluids und eine Waschfluidversorgungsvorrichtung (6) zur Versorgung der Waschfluidauftragsvorrichtung (5) mit dem Waschfluid aufweist,  wobei die Waschfluidversorgungsvorrichtung (6) einen Waschfluidzulauf (61), ein Waschfluidreservoir (62) und eine Waschfluiddosiervorrichtung (64) mit einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite aufweist,  wobei die Waschfluiddosiervorrichtung (64) eine Dosierpumpe ist,  wobei das Waschfluidreservoir (62) zwischen der Waschfluiddosiervorrichtung (64) und dem Waschfluidzulauf (61) angeordnet ist, wobei das Waschfluidreservoir (62) über den Waschfluidzulauf (61) mit dem Waschfluid versorgbar ist, wobei die Eingangsseite der Waschfluiddosiervorrichtung (64) über das Waschfluidreservoir (62) mit dem Waschfluid versorgbar ist, und wobei die Waschfluidauftragsvorrichtung (5) über die Ausgangsseite der Waschfluiddosiervorrichtung (64) mit dem Waschfluid versorgbar ist,  wobei ferner ein Vorratsspeicher (7) und eine Waschfluidpumpe (8) vorgesehen sind, wobei der Waschfluidzulauf (61) mittels der Waschfluidpumpe (8) aus dem Vorratsspeicher...
Patent DE-102007031239-B4 (DE)
Title: Hilfsaggregat eines Verbrennungsmotors
Inventor: GRÜNDL ANDREAS DR
IPC: H02K21/22
Filed: 2007-07-05
Granted: 2016-01-21
Abstract: Hilfsaggregat eines Verbrennungsmotors, das zur Ausführung einer Stellbewegung mit einer elektrischen Maschine (10), aufweisend einen Ständer (12) und einen Läufer (14), zu koppeln ist, wobei – das Hilfsaggregat ein als Tiefziehteil oder als Gussteil ausgebildetes Gehäuse (18) aufweist, – der Ständer (12) eine Spulenanordnung (28) aufweist und – der Läufer (14) einen becherförmigen Träger (14a) für Permanentmagnet-Elemente (N, S) aufweist, – die Spulenanordnung (28) des Ständers (12) wenigstens eine zylindrische Wicklung aufweist und von zwei im Wesentlichen topfförmigen Magnetfluss-Jochen (30) zumindest teilweise umgriffen ist, wobei – jedes der topfförmigen Magnetfluss-Joche (30) Seitenbereiche (32) mit Magnetflusspolen (34) aufweist, deren Außenseiten zu den Permanentmagnet-Elementen (N, S) des Läufers (14) hin orientiert sind, – die Magnetflusspole (23) des Ständers (12) unter Bildung eines Luftspaltes (16) von den Permanentmagnet-Elementen (N, S) des Läufers (14) beabstandet angeordnet sind, deren magnetische Orientierung zu dem Luftspalt (16) hin jeweils abwechselnd ist, und die in bestimmten Positionen des Läufers (12) relativ zum Ständer (14) mit wenigstens einigen der Magnetflusspole (34) des Läufers (12) zumindest teilweise fluchtend ausgerichtet sind, – der becherförmige Träger (14a) des Läufers (12) als Tiefziehteil aus Reineisen ausgebildet ist, und die topfförmigen Magnetfluss-Joche (30) aus Reineisen als Stanzbiegeformteile oder als Gussteile ausgebildet sind, wobei – jedes Magnetfluss-Joch (30) einen im Wesentlichen ebenen Bodenbereich (36) mit einer zentralen Öffnung aufweist, um jedes Magnetfluss-Joch (30) drehsicher auf einem Ständerträger (40) anzuordnen, der ein aus Reineisen geformtes zylindrisches Rohr aufweist.
Patent DE-102007041826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung von angiographischen MR-Bildern
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: G06T1/00
Filed: 2007-09-03
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zur Optimierung von angiographischen Magnetresonanzbildern eines Untersuchungsobjekts, wobei bei den angiographischen Magnetresonanzbildern Arterien getrennt von den Venen darstellbar sind, mit den folgenden Schritten: – Aufnehmen von mehreren MR-Übersichtsbilder, wobei mindestens ein Bildgebungsparameter bei den Aufnahmen der MR-Übersichtsbilder variiert wird, – automatisches Berechnen eines optimierten Bildgebungsparameters anhand eines Qualitätskriteriums, wobei mehrere MR-Übersichtsbilder paarweise voneinander subtrahiert werden zur Erzeugung von Differenzbildern, wobei das Qualitätskriterium auf Grundlage der Differenzbilder berechnet wird, wobei der Bildgebungsparameter dahingehend optimiert wird, dass zur Trennung der Arterien und der Venen die angiographischen Magnetresonanzbilder während zwei verschiedener Phasen des Herzzyklus bzw. des Blutkreislaufes aufgenommen werden, wobei der Herzzyklus bzw. der Blutkreislauf überwacht wird, wobei der optimierte Bildgebungsparameter eine Triggerverzögerung TD ist, und eine optimierte Triggerverzögerung TDSys für die Aufnahme der angiographischen MR-Bilder während der ersten Phase und eine optimierte Triggerverzögerung TDDia für die Aufnahme der angiographischen MR-Bilder während der zweiten Phase berechnet wird, und – Bereitstellen des optimierten Bildgebungsparameters für die Aufnahme der angiographischen Magnetresonanzbilder, bei denen Arterien getrennt von den Venen darstellbar sind.
Patent DE-102007047614-B4 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Partikeln
Inventor: MEGNER ALFRED PAUL
IPC: G01N15/06
Filed: 2007-10-04
Granted: 2018-04-12
Abstract: Sensor zum Erfassen von Partikeln in einem Gas mit einer auf die Anwesendheit von Partikeln empfindlichen Sensoreinheit, wobei die Sensoreinheit einen Oberflächenwellensensor (2) und eine an den Oberflächenwellensensor (2) angeschlossene Gleichspannungsquelle (6) umfasst, mit der eine Sensoroberfläche (11) des Oberflächenwellensensors (2) auf elektrostatischem Wege mit Partikeln beaufschlagbar ist, wobei dass der Oberflächenwellensensor (2) wenigstens zwei auf einem elektrostriktivem Substrat (3) aufgebrachte Elektroden (4, 5) aufweist, wobei die Gleichspannungsquelle (6) zwischen den beiden Elektroden (4, 5) geschaltet ist und wobei der Oberflächenwellensensor (2) mit einer Hochfrequenz-Spannungsquelle (7) verschaltet ist, mit deren Hilfe die Massenbelegung der Sensoroberfläche (11) bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberflächenwellensensor mit einer Wechselspannungsquelle (3) verschaltet ist, mit der der Oberflächenwellensensor (2) mit einem Wechselspannungssignal beaufschlagbar ist, dessen Amplitude und Frequenz eine auf die Partikel an der Sensoroberfläche (11) wirkende Beschleunigungskraft erzeugt, die größer als die Adhäsionskraft der Partikel an der Sensoroberfläche (11) ist.
Patent DE-102007055417-B4 (DE)
Title: Chirurgische Pinzette
Inventor: KIENZLE KARL-ERNST
IPC: A61B17/30
Filed: 2007-11-20
Granted: 2011-04-14
Abstract: Chirurgische Pinzette mit einem zwei federnd gegeneinander drückbare Branchen umfassenden Griffteil, von denen jede eine Pinzettenspitze trägt, wobei jede Pinzettenspitze Teil eines Aufsteckelementes ist, welches Aufsteckelement jeweils auf eine der beiden Branchen aufsteckbar und dadurch an dieser Branche festlegbar ist, und wobei an den Aufsteckelementen und an den Branchen Ausrichtglieder vorgesehen sind, die die Aufsteckelemente und die Branchen beim Aufstecken der Aufsteckelemente auf die Branchen in eine definierte Lage relativ zu den Branchen lenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtglieder von den Branchen (4, 5) und den Aufsteckelementen (6, 7) vorstehende Orientierungszungen (10, 23) sind, die jeweils eine Führungsfläche (12, 24) aufweisen, dass die Führungsflächen (12, 24) beim Aufstecken des Aufsteckelementes (6, 7) auf die Branche (4, 5) aneinander anliegen und dadurch das Aufsteckelement (6, 7) relativ zur Branche (4, 5) in die gewünschte definierte Lage lenken und dass mindestens eine der Orientierungszungen (23) federnd ausgebildet ist, so dass die...
Patent DE-102007062215-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WACHTENDORF AXEL
IPC: F02D41/30
Filed: 2007-12-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei Kraftstoff von einer elektrischen Kraftstoffpumpe aus einem Kraftstofftank über eine Kraftstoffsammelleitung an Kraftstoffeinspritzventile gepumpt wird, wobei der elektrischen Kraftstoffpumpe eine variable elektrische Versorgungsspannung zugeführt wird und wobei eine von der elektrischen Kraftstoffpumpe in die Kraftstoffsammelleitung geförderte überschüssige Kraftstoffmenge, welche über diejenige Kraftstoffmenge hinaus geht, die erforderlich ist, um einen vorbestimmten Systemdruck in der Kraftstoffsammelleitung zu erzeugen sowie um eine von den Kraftstoffeinspritzventilen abgegebene Kraftstoffmenge zu decken, über einen Druckregler in den Kraftstofftank zurück geführt wird, wobei die elektrische Versorgungsspannung für die elektrische Kraftstoffpumpe auf einen vorbestimmten ersten Wert vorgesteuert wird und dass dem vorgesteuerten ersten Wert der elektrischen Versorgungsspannung ein Adaptionswert derart hinzu addiert wird, dass toleranz- und/oder alterungsbedingte individuelle Fördereigenschaften der elektrischen Kraftstoffpumpe ausgeglichen werden, so dass die elektrische Kraftstoffpumpe den Systemdruck aufbaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung des Adaptionswertes in einer Adaptionsphase erfolgt, wobei der Adaptionswert beginnend von einem hohen Wert langsam abgesenkt wird, bis bei einem ersten Adaptionswert eine Kraftstoffrückstrommenge in den Kraftstofftank über den Druckregler null wird, wobei anschließend die Adaptionsphase beendet und auf den ersten Adaptionswert ein vorbestimmter Offsetwert hinzu addiert und als aktueller Adaptionswert eingefroren wird.
Patent DE-102008005163-B4 (DE)
Title: Flugtriebwerk
Inventor: MOENIG REINHARD
IPC: F02K3/072
Filed: 2008-01-19
Granted: 2009-12-03
Abstract: Flugtriebwerk mit  – einem Kerntriebwerk, das in einem Kerntriebwerksgehäuse (10) einen Verdichter (11), eine Brennkammer (17) und mindestens einen von den Verbrennungsgasen der Brennkammer (17) angetriebenen Turbinenrotor (21) enthält,  – und einer Propfan-Gebläsestufe (30)  wobei ein Hauptstromweg (35) durch das Kerntriebwerk hindurchfährt und ein Nebenstromweg (36) das Kerntriebwerk umgeht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Propfan-Gebläsestufe (30) mindestens einen ummantelten Propfan-Rotor (25, 26) aufweist, dessen Rotorschaufeln (29) von einem mitrotierenden Mantel (28) umgeben sind.
Patent DE-102008007152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrisierung des Augenöffnungsgrades eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KARNAHL TORSTEN
IPC: H04N7/18
Filed: 2008-01-31
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Parametrisierung des von einem Lidschlusssensor bestimmten zeitlichen Augenöffnungsgrades eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs mit den Schritten:
 - Detektieren von Lidschlägen des Fahrers aus dem Signal des Augenöffnungsgrads mittels einer adaptiven Raumschwelle, wobei die adaptive Raumschwelle durch einen gleitenden Mittelwert des Augenöffnungsgradsignals besteht, und wobei neue Werte mit großen Differenzen zum aktuellen gleitenden Mittelwert über eine Dämpfungsfunktion geringer gewichtet in die Mittelwertbildung eingehen als neue Werte mit geringeren Differenzen zum aktuellen gleitenden Mittelwert,
 - Markieren der detektierten Lidschläge als vermutete Lidschläge,
 - Bestimmen vorgegebener Lidschlagparameter aus den vermuteten Lidschlägen,
 - Fusionierung korrespondierender vermuteter Lidschläge aus linkem und rechtem Auge zu einem finalen Lidschlag, wobei die Fusionierung korrespondierender Lidschläge auf der Ebene der Lidschlagparameter erfolgt und ein finaler Lidschlag entweder aus dem rechten oder linken Auge stammt, und
 - Berechnen statistischer Kennwerte aus den Parametern finaler Lidschläge.
Patent DE-102008020363-B4 (DE)
Title: Bremssystemstörungs-Pedalverstärkungsänderungsverfahren und -system
Inventor: KARNJATE TIMOTHY M
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-04-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeugs vor einer detektierten Bremssystemstörung vor einem Bremssystem-Kraftverstärkungsdefekt in einem Fahrzeug, das mit einem Bremssystem-Simulator ausgestattet ist, umfassend die Schritte, dass: die Bremssystemstörung detektiert wird; eine Bremspedalkraft und/oder ein Bremspedalweg, die erforderlich sind, um eine gewünschte Rate an Fahrzeugverzögerung zu erzielen, erhöht wird/werden, um so den Fahrer vor der Störung zu warnen, indem die Bremspedalkraft über die Zeit steuerbar erhöht wird, um eine letztendliche Erhöhung der erforderlichen Bremspedalkraft zu reduzieren, falls eine Bremskraftverstärkung letztendlich nicht verfügbar wird; erfasst wird, ob die Bremssystemstörung beseitigt wurde; und die Bremspedalkraft auf einen ersten Wert der Bremspedalkraft und der Bremspedalweg auf einen ersten Wert des Bremspedalwegs zurückgesetzt werden, die vor dem Erhöhen wirksam waren, wenn die Bremssystemstörung beseitigt wurde, wobei das Zurücksetzen nur erfolgt, nachdem das Bremspedal freigegeben wurde.
Patent DE-102008059500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehr-Gatetransistors mit homogen silizidierten Stegendbereichen
Inventor: BEYER SVEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-11-28
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren mit:  Bilden mehrerer Stege (210) eines Mehr-Gatetransistors, wobei die Stege (210) aus einem Halbleitermaterial gebildet werden;  Bilden von Draingebieten und/oder Sourcegebieten in Endbereichen (210E) der mehreren Stege (210);  Bilden eines dielektrischen Materials (230) über den Endbereichen (210E) der mehreren Stege (210) des Mehr-Gatetransistors;  Bilden einer Öffnung (230A) in dem dielektrischen Material (230) und durch die mehreren Stege (210) hindurch, so dass freiliegende Querschnittsflächen (210F) der mehreren Stege (210) gebildet werden;  Bilden eines Kontaktgebiets in der Querschnittsfläche (210F) eines jeden Steges (210), die in der Öffnung (230A) freigelegt ist; und  Bilden eines Kontaktelements in der Öffnung (230A), wobei das Kontaktelement mit jedem der Kontaktgebiete in Verbindung steht, wobei  das Bilden des Kontaktgebiets in der Querschnittsfläche eines jeden Steges (210) umfasst: Abscheiden eines Metalls (231) und Initiieren einer chemischen Reaktion des Metalls (231) mit Material der Querschnittsfläche (210F).
Patent DE-102009003003-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit der Funktion einer Koordinatentransformation der Werkzeugphase
Inventor: OTSUKI TOSHIAKI
IPC: G05B19/41
Filed: 2009-05-11
Granted: 2017-07-06
Abstract: Numerische Steuerung zum Steuern einer Sechs-Achsen-Bearbeitungsmaschine, die ein Werkstück bearbeitet, indem ein Werkzeug relativ zu dem Werkstück unter Verwendung von drei linearen (X-, Y-, Z-)Achsen und drei Rotationsachsen von einer ersten (BB-), zweiten (CC-) und dritten (AA-)Rotationsachse bewegt wird, wobei die numerische Steuerung Folgendes umfasst: eine Bearbeitungsprogramm-Lesevorrichtung (1), die so ausgelegt ist, dass sie ein Bearbeitungsprogramm liest, das Befehle für die drei linearen (X-, Y-, Z-)Achsen, einen Werkzeugausrichtungsbefehl zum Zuweisen einer Werkzeugausrichtung und einen Werkzeugphasenbefehl zum Zuweisen einer Werkzeugphase enthält; eine Koordinatentransformationsvorrichtung (4, 6), die so ausgelegt ist, dass sie eine Koordinatentransformation einer Werkzeugmittelpunktposition (Vpos), die von den Befehlen für die drei linearen (X-, Y-, Z-)Achsen zugewiesen wird, und eine Koordinatentransformation einer Werkzeugausrichtung (Vt), die von dem Werkzeugausrichtungsbefehl zugewiesen wird, als Reaktion auf einen Koordinatentransformationsbefehl durchführt; eine Werkzeugmittelpunkt-Steuerungsvorrichtung (7), die so ausgelegt ist, dass sie die Positionen (X, Y, Z) der drei linearen Achsen sowie die Rotationspositionen (BB, CC) der ersten und zweiten Rotationsachse auf Basis der transformierten Werkzeugmittelpunktposition (Vpos') bzw. der transformierten Werkzeugausrichtung (Vt') festlegt; eine Werkzeugphasen-Steuerungsvorrichtung, die so ausgelegt ist, dass sie eine Rotationsposition (AA) der dritten Rotationsachse derart festlegt, dass die Werkzeugphase in die Richtung eines Werkzeugphasenvektors (Vpc) eingestellt wird, der aus dem Werkzeugausrichtungsbefehl und dem Werkzeugphasenbefehl erhalten wird; und eine Antriebsvorrichtung, die derart ausgelegt ist, dass sie die drei linearen Achsen an die festgelegten Positionen und die drei Rotationsachsen an die festgelegten Rotationspositionen treibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugphasen-Steuerungsvorrichtung eine Post-Transformations-Werkzeugphasen-Berechnungseinrichtung (8) enthält, die derart ausgelegt ist, dass sie einen Post-Transformations-Werkzeugphasenvektor (Vpc'), der dem Werkzeugphasenvektor (Vpc) entspricht, als Reaktion auf den Koordinatentransformationsbefehl bestimmt und zudem eine Post-Transformations-Rotationsposition der dritten (AA-)Rotationsachse bestimmt als einen Phasenwinkel (AA'), der zwischen dem Post-Transformations-Werkzeugphasenvektor (Vpc') und einem Post-Transformations-Werkzeugphasen-Nullvektor (Vp0') gebildet wird, der auf Basis der transformierten Werkzeugausrichtung (Vt') bestimmt wird.
Patent DE-102009006631-B4 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen- und/oder Markiergeräte mit Zusatzfunktionselement, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUER OTMAR
IPC: B43K29/00
Filed: 2009-01-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schreib-, Zeichen- und/oder Markiergerät, wobei das Gerät mindestens ein Zusatzfunktionselement aufweist, wobei das Zusatzfunktionselement in einem vertieft ausgebildeten Haltebereich des Gerätes verschiebesicher gehaltert ist, wobei das Funktionselement mit einer Abzugskraft von mindestens 50 N im Haltebereich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzfunktionselement (2) mindestens im Haltebereich (23) eine strukturierte Oberfläche, eine saugfähige Struktur und/oder poröse Struktur aufweist, dass in einem Zwischenraum, begrenzt durch das Zusatzfunktionselement (2) und die Innenwand (12) der Vertiefung (11), mindestens ein das Zusatzfunktionselement (2) umfänglich umschließendes Einlegeteil (3) vorliegt, dass das Einlegeteil (3) durch Zuführung von Energie mittels einer Sonotrode (4) eines Ultraschallgerätes aufgeschmolzen ausgebildet vorliegt, und dass nach dem Schweißvorgang zwischen dem mindestens einen Einlegeteil (3) und Zusatzfunktionselement (2) ein Eindringbereich (21) ausgebildet ist.
Patent DE-102009010845-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrostrukturbauelements mit einer Metallisierungsstruktur mit selbstjustierten Luftspalten und wieder aufgefüllten Luftspaltausschließungszonen
Inventor: SEIDEL ROBERT
IPC: H01L23/52
Filed: 2009-02-27
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren mit: Bilden mehrerer Aussparungen (121a, ..., 121e) in einer dielektrischen Schicht (151) einer Metallisierungsschicht (150) eines Halbleiterbauelements (100) durch Entfernen von Material der dielektrischen Schicht (151) zwischen mehreren Metallgebieten (152a, ..., 152e), die in der dielektrischen Schicht (151) gebildet sind; Füllen der Aussparungen (121a, ..., 121e) mit einem strahlungsempfindlichen Material (123); selektives Einwirken mit einer Strahlung (125) auf das strahlungsempfindliche Material (123), um einen bestrahlten Bereich (123e) und einen nicht bestrahlten Bereich (123n) des strahlungsempfindlichen Materials (123) zu erzeugen, wobei der bestrahlte Bereich (123e) in einer ersten Teilmenge der mehreren Aussparungen (121a, ..., 121e) und der nicht bestrahlte Bereich (123n) in einer zweiten Teilmenge der mehreren Aussparungen (121a, ..., 121e) gebildet ist; Ausführen eines speziellen Materialabtragungsprozesses (126), um den bestrahlten Bereich (123e) oder nicht bestrahlten Bereich (123n) zu entfernen; und Abscheiden einer dielektrischen Deckschicht (156), um Aussparungen (121a, ..., 121e) der ersten Teilmenge und der zweiten Teilmenge zur Herstellung eines Luftspalts (156a, 156b) zu verschließen.
Patent DE-102009015775-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung zum Arretieren eines Königszapfens eines Sattelaufliegers, sowie Schienenwaggon mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: WEIDEMANN HANS-JüRGEN
IPC: B61D3/18
Filed: 2009-03-31
Granted: 2021-11-25
Abstract: Arretiervorrichtung (1) zum Arretieren eines Königszapfens (7) eines Sattelaufliegers (2) auf einem Schienenwaggon (3) mita) einem Grundgestell (23),b) einem relativ zum Grundgestell (23) vorzugsweise höhenverstellbaren Aufnahmetisch (25), der eine Tischplatte (38) mit einer horizontalen Tischplattenoberseite (49) zur Aufnahme einer Sattelauflagefläche (6) des Sattelaufliegers (2) aufweist, undc) Arretierungsmitteln zum horizontalen und/oder zum vertikalen Arretieren des Königszapfens (7), dadurch gekennzeichnet, dassd) die Arretiervorrichtung (1) als Arretierungsmittel zumindest je zwei Greif- und/oder Klemmelemente aufweist, mit denen der Königszapfen (7) formschlüssig umgreifbar ist und/oder zwischen denen der Königszapfen (7) einklemmbar ist, wobei die Greif- und/oder Klemmelemente durch Absenken des Sattelaufliegers (2) über dem Schienenwaggon (13), insbesondere über dem Aufnahmetisch (25), selbsttätig aufeinander zu bewegbar sind, so dass der Königszapfen (7) von je zwei Greif- und/oder Klemmelementen umgreifbar und/oder zwischen je zwei Greif- und/oder Klemmelementen einklemmbar ist, und wobei die Greif- und/oder Klemmelemente durch Anheben des Sattelaufliegers (2) vom Schienenwaggon (13), insbesondere vom Aufnahmetisch (25), selbsttätig voneinander weg bewegbar sind, so dass die Umgreifung und/oder Klemmung lösbar ist/sind,e) durch das Absenken des Sattelaufliegers (2) über dem Schienenwaggon (3) die horizontale und/oder die vertikale Arretierung des Königszapfens (7) selbsttätig aktivierbar ist/sind, undf) durch das Anheben des Sattelaufliegers (2) vom Schienenwaggon (3) die horizontale und/oder die vertikale Arretierung des Königszapfens (7) selbsttätig lösbar ist/sind.
Patent DE-102009017896-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-04-17
Granted: 2014-08-28
Abstract: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, mit einem Grundkörper, der einen ersten Abschnitt zur Abstützung einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person im Kopf-/Oberkörperbereich und einen zweiten Stützabschnitt zur Abstützung einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person im Waden-/Beinbereich aufweist, wobei zwischen dem ersten Stützabschnitt und dem zweiten Stützabschnitt ein ortsfester dritter Stützabschnitt angeordnet ist, wobei der erste Stützabschnitt und/oder der zweite Stützabschnitt wenigstens drei gelenkig und um eine Schwenkachse relativ zueinander und/oder zu dem dritten Stützabschnitt verstellbare Stützteile aufweist und wobei ein elektromotorischer Antrieb zum Verstellen der Stützteile relativ zueinander vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß den einzelnen Stützteilen (6, 8, 34–40) jeweils wenigstens ein separates Betätigungselement (26, 50–56) zugeordnet ist zum Verschwenken des jeweiligen Stützteiles (6, 8, 34–40), wobei die Betätigungselemente (26, 50–56) derart in Wirkungsverbindung mit dem Antrieb stehen, daß wenigstens zwei Stützteile (6, 8, 34–40) unabhängig voneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102009019774-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Überwachung von Ausfallprozessen
Inventor: WITTLER OLAF DR
IPC: G01N25/18
Filed: 2009-04-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur thermischen Überwachung der Beschädigung eines Gegenstandes, bei welchem eine durch die fortschreitende Beschädigung des zu untersuchenden Gegenstandes hervorgerufene Veränderung des Antwortverhaltens einer oder mehrerer temperaturabhängiger Messgrößen auf die Einprägung eines definierten Heizimpulses auf den Gegenstand untersucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der definierte Heizimpuls durch elektrische Ansteuerung von Mitteln zur Wärmeerzeugung, die an oder in dem Gegenstand angeordnet sind, erzeugt wird und dass das Antwortverhalten auf das Aufbringen des definierten Heizimpulses an Mitteln zur Temperaturerfassung, die an oder in dem Gegenstand angeordnet sind, über mindestens eine durch die Mittel zur Temperaturerfassung erzeugte elektrische Messgröße gemessen wird.