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Patent DE-102016122207-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung im fahrzeug und aufzeichnungssystem im fahrzeug
Inventor: IWAASA SHINTARO
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Steuervorrichtung im Fahrzeug mit:einer Aufzeichnungseinheit (127), die sequentiell erste Daten aufzeichnet, die über ein in einem Fahrzeug angebrachtes lokales Netzwerk übertragen werden, wobei die ersten Daten einen Status des Fahrzeugs oder einen Status eines Fahrzeuginsassen darstellen,einer Datenbeschaffungseinheit (124A), die zweite Daten bezüglich eines bestimmten Ereignisses beschafft, wenn das bestimmte Ereignis im Fahrzeug auftritt, wobei die zweiten Daten aus einem Abschnitt der ersten Daten beschafft werden, die innerhalb einer ersten Zeit vor Auftreten des bestimmten Ereignisses unter den in der Aufzeichnungseinheit (127) aufgezeichneten ersten Daten erzeugt werden, und aus einem anderen Abschnitt der ersten Daten beschafft werden, die in der Aufzeichnungseinheit (127) innerhalb einer zweiten Zeit nach Auftreten des bestimmten Ereignisses aufgezeichnet werden,einer Erzeugungseinheit (124B), die dritte Daten erzeugt, die ein Auftreten einer bestimmten Bedienung oder ein Auftreten einer bestimmten Zustandsänderung des Insassen darstellen, wenn beruhend auf den über das lokale Netzwerk übertragenen ersten Daten bestimmt wird, dass die bestimmte Bedienung oder die bestimmte Zustandsänderung des Insassen mit Ablauf einer dritten Zeit auftritt, die länger als die zweite Zeit nach Auftreten des bestimmten Ereignisses ist,einer ersten Halteeinheit (125A), die die durch die Datenbeschaffungseinheit (124A) beschafften zweiten Daten speichert,einer zweiten Halteeinheit (125B), die die durch die Erzeugungseinheit (124B) erzeugten dritten Daten speichert,einem nichtflüchtigen Speicher (14) mit einer ersten Aufzeichnungsregion mit einer Speicherkapazität größer oder gleich einer Datenkapazität der ersten Halteeinheit (125A) und einer zweiten Aufzeichnungsregion mit einer Speicherkapazität größer oder gleich einer Datenkapazität der zweiten Halteeinheit (125B),einer ersten Datensteuereinheit (126A), die die in der ersten Halteeinheit (125A) gespeicherten zweiten Daten in der ersten Aufzeichnungsregion aufzeichnet, undeiner zweiten Datensteuereinheit (126B), die die in der zweiten Halteeinheit (125B) gespeicherten dritten Daten in der zweiten Aufzeichnungsregion aufzeichnet.
Patent DE-102016205319-B4 (DE)
Title: Fahrzeugabfahrtunterstützungssystem und verfahren
Inventor: NOH TAE BONG
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-03-31
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeugabfahrtunterstützungssystem zum Unterstützen der Abfahrt eines in einem Parkraum geparkten Fahrzeugs, umfassend:eine Geschwindigkeitsmesseinheit (10), die in dem Fahrzeug installiert ist und ausgebildet ist, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu messen;eine Fahrzeugabfahrtunterstützungsvorrichtung (40), die ausgebildet ist, einen Fahrzeugabfahrtsmodus auf einem im Fahrzeug installierten Bildschirm anzuzeigen, abhängig davon, ob es eine Bewegung des Fahrzeugs im Parkraum gibt und abhängig von einer beim Parken des Fahrzeugs im Parkraum verwendeten Parkart;eine Speichereinheit (45), die ausgebildet ist, ein Ein-Signal und ein Aus-Signal eines in dem Fahrzeug enthaltenen automatischen Parkschalters (30), wenn das Fahrzeug in dem Parkraum geparkt wird, unddie Parkart zum Zeitpunkt, bei dem das Parken während eines automatischen Parkens abgeschlossen ist, zu speichern;eine Bestimmungseinheit (42), die ausgebildet ist, die von der Geschwindigkeitsmesseinheit empfangene Geschwindigkeit des Fahrzeugs oder eine Bewegungsentfernung des Fahrzeugs, die auf der Basis der Geschwindigkeit des Fahrzeugs berechnet wird, und eine vorbestimmte Referenzgeschwindigkeit zu vergleichen, wenn eine Abfahrt des Fahrzeugs durchgeführt wird, und zu bestimmen, ob es eine Bewegung des Fahrzeugs im Parkraum gibt;eine Fahrzeugabfahrtsmodus-Bestimmungseinheit (43), die ausgebildet ist, den Fahrzeugabfahrtsmodus in dem Parkraum basierend auf dem Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit (42) zu bestimmen; undeinen Anzeigeprozessor (44) für den Fahrzeugabfahrtsmodus, der ausgebildet ist, den von der Fahrzeugabfahrtsmodus-Bestimmungseinheit (43) bestimmten Fahrzeugabfahrtsmodus auf dem Bildschirm anzuzeigen,wobei, wenn die Bestimmungseinheit (42) ermittelt, dass es keine Bewegung des Fahrzeugs im Parkraum gibt, die Fahrzeugabfahrtsmodus-Bestimmungseinheit (43) einen Fahrzeugabfahrtsmodus entsprechend der in der Speichereinheit (45) gespeicherten Parkart als Fahrzeugabfahrtsmodus bestimmt, mit dem die Abfahrt des Fahrzeugs im Parkraum durchgeführt werden kann, undwenn die Bestimmungseinheit (42) ermittelt, dass es eine Bewegung des Fahrzeugs im Parkraum gibt, die Fahrzeugabfahrtsmodus-Bestimmungseinheit (43) einen Fahrzeugabfahrtsmodus bestimmt, der unter allen Fahrzeugabfahrtsmodi basierend auf der Entfernung von einem um das Fahrzeug herum positionierten Hindernis empfohlen wird.
Patent DE-102016206337-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektromotorischen Nebenaggregats und elektromotorischer Kältemittelverdichter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRÖDER HANS-JOACHIM
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-04-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (62) zum Betrieb eines einen Beschleunigungssensor (60) aufweisenden elektromotorischen Nebenaggregats (8) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines Kältemittelverdichters. Mittels des Beschleunigungssensors (60) wird eine Schwingung (68) des Nebenaggregats (8), mit einer Frequenz (f) und einer Amplitude (A) erfasst und die Frequenz (f) mit einer Grenzfrequenz (70) verglichen. Die Amplitude (A) wird mit einer Grenzamplitude (72, 80) verglichen, und, wenn die Amplitude (A) größer als die Grenzamplitude (72, 80) ist, wird abhängig vom dem Vergleich mit der Grenzfrequenz (70) eine Bestromung des Elektromotors (22) angepasst. Die Erfindung betrifft ferner ein elektromotorisches Nebenaggregat (8) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Beschleunigungssensor (60).
Patent DE-102016210625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Testen der Erreichbarkeit von Ethernet-Netzwerkknoten in heterogenen Netzwerken
Inventor: SCHMUTZLER CHRISTOPH
IPC: H04L12/28
Filed: 2016-06-15
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Testen der Erreichbarkeit von Ethernet-Netzwerkknoten (1) in einem heterogenen Netzwerk (8), insbesondere einem Fahrzeugbordnetz, wobei das Netzwerk sowohl ein Ethernet-Teilnetz, als auch wenigstens ein weiteres Teilnetz, insbesondere anderer Art, mit vom Ethernet-Teilnetz unabhängiger Signalisierung und/oder Adressierung aufweist, und das Ethernet-Teilnetz mehrere erste Ethernet-Netzwerkknoten (1) und mit ihnen jeweils verbundene, zweite Ethernet-Netzwerkknoten (1) aufweist, wobei der jeweilige erste Ethernet-Netzwerkknoten (1) außer über eine Ethernet-Verbindung zu dem jeweiligen zweiten Ethernet-Netzwerkknoten (1) des Ethernet-Teilnetzes zusätzlich auch über wenigstens ein Netzwerksegment (6) über das weitere Teilnetz erreichbar ist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Zurverfügungstellen eines Soll-Verzeichnisses von Ethernet-Netzwerkknoten (1) des Ethernet-Teilnetzes;
 Senden eines Prüfsignals über das Netzwerk an die Ethernet-Netzwerkknoten (1) des Ethernet-Teilnetzes, deren Erreichbarkeit zu prüfen ist, wobei das Prüfsignal konfiguriert ist, diese ersten Ethernet-Netzwerkknoten (1) zu veranlassen, jeweils ihre Ethernet-MAC-Adresse über eine entsprechende Ethernet-Verbindung an den jeweiligen mit ihnen dadurch verbundenen zweiten Ethernet-Netzwerkknoten (1) des Ethernet-Teilnetzes mittels einer Nachricht zu senden;
 Empfangen der Nachrichten dieser ersten Ethernet-Netzwerkknoten (1) am jeweiligen zweiten Ethernet-Netzwerkknoten (1) und Speichern der darin mitgeteilten jeweiligen Ethernet-MAC-Adressen in wenigstens einem Datenspeicher (16, 17); und
 Prüfen, mittels eines Vergleichs der zu den so mitgeteilten Ethernet-MAC-Adressen gehörenden Ethernet-Netzwerkknoten mit den im Soll-Verzeichnis enthaltenen Ethernet-Netzwerkknoten, ob ein oder mehrere Ethernet-Netzwerkknoten existieren, die zwar im Soll-Verzeichnis aufgeführt, aber deren Ethernet-MAC-Adresse nicht erfolgreich dem jeweiligen zweiten Ethernet-Netzwerkknoten (1) mitgeteilt wurden, um so auf einen Defekt des zu diesen Ethernet-MAC-Adressen gehörenden ersten Ethernet-Netzwerkknotens (1) und/oder seiner Anbindung an das Ethernet-Teilnetz zu schließen; und
 Ausgeben eines Ergebnisses der Prüfung an einer Ausgabeschnittstelle.
Patent DE-102016221861-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Einwirkung auf Gegenstände
Inventor: STANGE DOMINIC
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-11-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Einrichtung zur Einwirkung auf Gegenstände (12), umfassend einen Industrieroboter zur Herstellung und/oder Montage bzw. zum Transport von Gegenständen, sowie eine Steuereinrichtung zur Generierung von Steuerbefehlen zwecks Ansteuerung der Handhabungseinrichtung (10) durch Umsetzung optisch und/oder akustisch wahrnehmbarer Informationen in Steuersignale, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgestaltet ist, durch Erkennung und Verarbeitung wenigstens einer von einer Bedienperson (62) ausgegebenen optisch und/oder akustisch wahrnehmbaren ersten Information (20) einen ersten Steuerbefehl zur Aktivierung der Einrichtung zur Einwirkung auf Gegenstände (12) zwecks Verarbeitung eines zweiten Steuerbefehls zu generieren, sowie durch Erkennung und Verarbeitung wenigstens einer von einer Bedienperson (62) ausgegebenen optisch und/oder akustisch wahrnehmbaren zweiten Information (22) den zweiten Steuerbefehl zur Ansteuerung der Handhabungseinrichtung (10) zwecks Durchführung einer von der Handhabungseinrichtung (10) auszuführenden Handlung (42) zu generieren,dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Einwirkung auf Gegenstände (12) eine Informationsausgabevorrichtung (18) aufweist, mit der Informationen (34) zu einem jeweiligen, von der Handhabungseinrichtung (10) ausgeführten oder auszuführenden Prozess optisch wahrnehmbar ausgebbar sind.
Patent DE-102017007479-B4 (DE)
Title: Objektiv und Kondensor für eine Röntgenröhre, Röntgenröhre und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Röntgenröhre
Inventor: SCHU ANDRÉ
IPC: H01J35/14
Filed: 2017-08-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Objektiv (1) für eine Röntgenröhre, insbesondere eine Mikrofokus-Röntgenröhre,mit einem Objektivinnenkern (10), einer darauf angeordneten inneren Objektivspule (12) und einem darum angeordneten Objektivaußenkern (11), wobei zwischen innerer Objektivspule (12) und Objektivaußenkern (11) eine äußere Objektivspule (13) angeordnet ist,wobei die äußere Objektivspule (13) zwei Objektiv-Drahtabschnitte (13a, 13b) mit gleich vielen Windungen aufweist.
Patent DE-102017106535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung eines Oberflächenzustandes eines Bewegungsweges
Inventor: TONG WEI
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-03-27
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Feststellung eines Oberflächenzustandes eines Bewegungsweges, umfassend die Schritte:Erhalten von Daten einer Oberfläche des Bewegungsweges durch sensorbasierte Vorrichtungen (20), die Daten in unterschiedlichen Skalen erfassen;Anwenden einer Merkmalsextraktionstechnik durch ein Merkmalsextraktionsmodul (58) auf alle skalierten Daten, wobei jedes Merkmal, das durch das Merkmalsextraktionsmodul (58) extrahiert wird, unabhängig in einen Klassifizierer (62) eingegeben wird, der ein jeweiliges klassifiziertes Ergebnis für jede extrahierte Merkmalseingabe an einen Prozessor (30) ausgibt;Liefern der klassifizierten Ergebnisse für jedes extrahierte Merkmal von dem Klassifizierer (62) an ein Entscheidungs-Level-Fusionsmodul (63) des Prozessors (30), das den Oberflächenzustand des Bewegungsweges auf der Grundlage von fusionierten klassifizierten Ergebnissen bestimmt, die auf der Grundlage der folgenden Formel bestimmt werden:C=∑i=1,…,kwiCiwobei Cidas klassifizierte Ergebnis jedes extrahierten Merkmals durch den Klassifizierers (62) ist und wieine Gewichtsfunktion ist;Aufbringen einer Fusionstechnik durch den Prozessor (30) auf die extrahierten Merkmale zur Identifizierung des Oberflächenzustandes des Bewegungsweges; undBereitstellen eines Straßenoberflächenzustandssignals an eine Steuervorrichtung, die das Straßenoberflächenzustandssignal anwendet, um den Zustand der nassen Straßenoberfläche zu verringern.
Patent DE-102017106567-B4 (DE)
Title: Robotergreifvorrichtung
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J15/08
Filed: 2017-03-28
Granted: 2021-08-19
Abstract: Robotergreifvorrichtung (60), welche zwei oder mehrere Fingerteile aufweist, und bei welcher sich vordere Enden der Fingerteile zu einem Griffzentrum (a) bewegen, um ein Objekt (W) zu greifen, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Vorrichtung (60):jedes der Fingerteile einen Fingerteilkörper (1), der aus mindestens zwei oder mehreren plattenförmigen elastischen Elementen besteht, einen ersten rutschfesten Teil (2), das an einer inneren Oberfläche einer vorderen Endseite des Fingerteilkörpers (1) bereitgestellt ist, und ein Verstärkungselement (20) aufweist, das entlang einer äußeren Oberfläche des Fingerteilkörpers (1) angeordnet ist, mit dem vorderen Ende des Fingerteilkörpers (1) verbunden ist und eine höhere Steifigkeit als der Fingerteilkörper (1) aufweist,jeweils vordere Enden und Basisenden der mindestens zwei oder mehreren plattenförmigen elastischen Elemente des Fingerteilkörpers (1) aneinander befestigt sind, während die mindestens zwei oder mehreren elastischen Elemente einander in ihrer Dickenrichtung überlappen,die Fingerteilkörper (1) jedes der Fingerteile jeweils anderen Fingerteilkörpern (1) in einer Richtung zum Griffzentrum (a) hin gegenüber liegen,das Verstärkungselement (20) ein erstes Drehgelenk (4) aufweist, welches das Verstärkungselement (20) zum Drehen um eine erste Drehachse veranlasst, die senkrecht zu einer Längsrichtung des Fingerteilkörpers (1) ist und die parallel zu einer Oberfläche des Fingerteilkörpers (1) des jeweiligen Fingerteils ist, unddie Robotergreifvorrichtung (60) ein Antriebsteil (62) aufweist, der ein proximales Ende des Fingerteilkörpers (1) zum Bewegen entlang des Griffzentrums (a) veranlasst, um die Fingerteile zum Öffnen und Schließen zu veranlassen, wobeiwenn das Antriebsteil (62) das proximale Ende des Fingerteilkörpers (1) jedes der Fingerteile in eine Richtung nach unten entlang des Griffzentrums (a) bewegt, jeweils der Fingerteilkörper (1) jedes der Fingerteile derart nach außen gebogen und voneinander beabstandet wird, dass die Fingerteile geöffnet werden, undwenn das Antriebsteil (62)das proximale Ende des Fingerteilkörpers (1) jedes der Fingerteile in eine Richtung nach oben entlang des Griffzentrums (a) bewegt, jeweils der Fingerteilkörper (1) jedes der Fingerteile derart nach innen gebogen wird, dass die Fingerteile geschlossen werden.
Patent DE-102017120405-B4 (DE)
Title: Stromdetektionsschaltung, die nicht durch rauschen beeinflusst ist
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-09-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Stromdetektionsschaltung (1), die einen Strom detektiert, der in einem Strompfad in einer Motoransteuervorrichtung fließt, wobei die Schaltung umfasst:einen Widerstand (11), der im Strompfad angeordnet ist;eine erste Signalübertragungseinheit (12-1), die ein Signal sendet, das ein Potenzial an der Seite einer ersten Endeinrichtung des Widerstandes (11) anzeigt;eine zweite Signalübertragungseinheit (13-1), die ein Signal sendet, das ein Potenzial an der Seite einer zweiten Endeinrichtung des Widerstandes (11) anzeigt;eine erste Differenzoperationseinheit (14-1), die ein erstes Differenzsignal durch Ausführen einer Differenzoperation, in welcher das durch die zweite Signalübertragungseinheit (13-1) gesendete Signal von dem Signal, das durch die erste Signalübertragungseinheit (12-1) gesendet wird, abgezogen wird;einen Rauscherfassungsübertragungseinheitsstartpunkt (16), der in der Motoransteuervorrichtung vorgesehen ist;eine dritte Signalübertragungseinheit (12-2), die mit dem Rauscherfassungsübertragungseinheitsstartpunkt (16) verbunden ist;eine vierte Signalübertragungseinheit (13-2), die mit dem Rauscherfassungsübertragungseinheitsstartpunkt (16) verbunden ist und eine von der dritten Signalübertragungseinheit (12-2) verschiedene Einheit ist;eine zweite Differenzoperationseinheit (14-2), die ein zweites Differenzsignal durch Ausführen einer Differenzoperation, in welcher das durch die vierte Signalübertragungseinheit (13-2) gesendete Signal von dem Signal, das durch die dritte Signalübertragungseinheit (12-1) gesendet wird, abgezogen wird; undeine Summieroperationseinheit (15), die ein summiertes Signal durch Ausführen einer Summieroperation auf dem ersten Differenzsignal und dem zweiten Differenzsignal erlangt,wobei die erste Signalübertragungseinheit (12-1) und die vierte Signalübertragungseinheit (13-2) nahe beieinander angeordnet sind und die zweite Signalübertragungseinheit (13-1) und die dritte Signalübertragungseinheit (12-2) nahe beieinander angeordnet sind, und wobei der Rauscherfassungsübertragungseinheitsstartpunkt (16) in einer derartigen Position angeordnet ist, dass Magnetfluss durch eine Region, die durch eine geschlossene Schleife umschlossen ist, die durch den Widerstand (11), die erste Signalübertragungseinheit (12-1), die erste Differenzoperationseinheit (14-1) und die zweite Signalübertragungseinheit (13-1) gebildet wird, im Wesentlichen identisch ist mit dem Magnetfluss durch eine Region, die durch eine geschlossene Schleife umschlossen ist, die durch den Rauscherfassungsübertragungseinheitsstartpunkt (16), die dritte Signalübertragungseinheit (12-2), die zweite Differenzoperationseinheit (14-2) und die vierte Signalübertragungseinheit (13-2) gebildet wird.
Patent DE-102017121553-B4 (DE)
Title: Windabweiseranordnung für eine Längsseite eines Fahrzeugdachs und Dachanordnung für eine Dachöffnung eines Fahrzeugdachs
Inventor: PRADELLA MORITZ
IPC: B60J7/22
Filed: 2017-09-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Windabweiseranordnung für eine Längsseite (101) einer Dachöffnung (121) eines Fahrzeugdachs (102), das eine Vorderseite (103) und zwei quer zu der Vorderseite (103) ausgerichtete Längsseiten (101) aufweist, aufweisend:- ein flexibles Windabweiserelement (104), wobei das Windabweiserelement (104) ein Netz ist,- eine Befestigungsschiene (105) zum Befestigen der Windabweiseranordnung (100) an dem Fahrzeugdach (102),- eine Spannschiene (106), die relativ zu der Befestigungsschiene (105) beweglich angeordnet ist,- eine Feder (107), die die Spannschiene (106) in eine Richtung (z) weg von der Befestigungsschiene (105) drückt, wobei an der Befestigungsschiene (105) eine Rippe (136) zur zusätzlichen Stabilisierung des Windabweiserelements (104) angeordnet ist, die in die Richtung (z) vorspringt, und wobei- das Windabweiserelement (104) an einer Seite (111) an der Befestigungsschiene (105) befestigt ist und an einer gegenüberliegenden Seite (112) an der Spannschiene (106) befestigt ist.
Patent DE-102018010153-B4 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Straßenfräse, sowie Verfahren zur Steuerung der Hubposition einer Kolben-Zylinder-Einheit einer Hubsäule einer Baumaschine
Inventor: PONSTEIN JOACHIM
IPC: F15B15/28
Filed: 2018-12-28
Granted: 2021-10-28
Abstract: Baumaschine (1), insbesondere Straßenfräse, umfassend- einen Maschinenrahmen (2),- ein Fahrwerk mit vorderen und hinteren Fahreinrichtungen mit wenigstens einem Paar vordere Fahreinrichtungen (5VL, 5VR) und/oder einem Paar hintere Fahreinrichtungen (5HL, 5HR), wobei wenigstens ein Paar der vorderen oder hinteren Fahreinrichtungen (5) über Hubsäulen (6) mit je einer hydraulisch verstellbaren Kolben-Zylinder-Einheit (10) mit dem Maschinenrahmen (2) verbunden sind,- eine Antriebseinrichtung (9) zum voneinander getrennten Antrieb der hydraulisch verstellbaren Kolben-Zylinder-Einheit (10) der Hubsäulen (6) und- eine Steuereinrichtung (18), die zur Steuerung der Hubverstellung der Hubsäulen (6) durch die hydraulisch verstellbaren Kolben-Zylinder-Einheiten (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer Kolben-Zylinder-Einheit (10) eines Paares der vorderen oder hinteren oder rechten oder linken Fahreinrichtungen (5VL, 5VR; 5HL, 5HR) eine Messeinrichtung (19) zugeordnet ist, die zur Messung und Überwachung einer Volumenänderung eines Volumens eines Referenzfluids ausgebildet ist, welches mit der aktuellen Hubposition der Kolben-Zylinder-Einheit (10) korreliert, und dass die Steuereinrichtung (18) die Stellposition der Kolben-Zylinder-Einheit (10) des Paares Fahreinrichtungen (5VL, 5VR; 5HL, 5HR) in Abhängigkeit von der von der Messeinrichtung (19) ermittelten Volumenänderung des Referenzfluids steuert.
Patent DE-102018109288-B4 (DE)
Title: Filterkartusche mit einem Filterkörper
Inventor: HEIDLAND WOLFGANG
IPC: B01D27/06
Filed: 2018-04-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Filterkartusche (105) mit einem Filterkörper (101) aufweisend zwei Gewebefilterlagen (102), wobei der Filterkörper (101) eine plissierte Form mit einer Vielzahl an Falzen (104) aufweist, und wobei die Gewebefilterlagen (102) zumindest bereichsweise vermittels einer Vielzahl untereinander beabstandeter sowie teilelastischer Klebepunkte (103) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,dass die Klebepunkte (103) als Matrix äquidistanter Klebepunkte (103) zwischen den Gewebefilterlagen (102) angeordnet sind, unddass der Filterkörper (101) selbststützend ausgebildet ist und in der Filterkartusche (105) frei von einem Stützkörper gehalten wird.
Patent DE-102018119907-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Ausbilden einer integrierten Schaltung und zur Verbesserung des Einfüllfensters für eingebetteten Speicher
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L27/11548
Filed: 2018-08-16
Granted: 2022-06-02
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend:einen Speicherbereich (104m) und einen Logikbereich (104l), die in einem Substrat integriert (104) sind;eine Mehrzahl von Speicherzellenstrukturen (108), die auf dem Speicherbereich angeordnet sind, wobei eine Speicherzellenstruktur der Mehrzahl von Speicherzellenstrukturen ein Paar von Steuergateelektroden (138), die jeweils über dem Substrat angeordnet sind, und ein Paar von Auswahlgateelektroden (150) umfasst, die auf gegenüberliegenden Seiten des Paars von Steuergateelektroden (138) angeordnet sind;eine Mehrzahl von Logikvorrichtungen (110), die auf dem Logikbereich angeordnet sind, wobei eine Logikvorrichtung der Mehrzahl von Logikvorrichtungen eine Logik-Gateelektrode (158) umfasst, die durch ein Logik-Gatedielektrikum (156) von dem Substrat getrennt ist;einen Seitenwandabstandshalter (160), der entlang einer Seitenwandoberfläche der Logik-Gateelektrode (158) angeordnet ist, wobei der Seitenwandabstandshalter (160) nicht neben den Auswahlgateelektroden (150) ausgebildet ist; undeine Kontaktätzstoppschicht (166), die entlang einer oberen Fläche des Substrats (104) angeordnet ist und sich entlang Seitenwandoberflächen des Paars von Auswahlgateelektroden (150) in dem Speicherbereich (104m) nach oben erstreckt und sich entlang einer Seitenwandoberfläche des Seitenwandabstandshalters (160) in dem Logikbereich (104l) nach oben erstreckt;wobei die Kontaktätzstoppschicht (166) in direktem Kontakt mit den Seitenwandoberflächen des Paars von Auswahlgateelektroden (150) steht und von der Seitenwandoberfläche der Logik-Gateelektrode (158) durch den Seitenwandabstandshalter (160) getrennt ist.