baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012025114-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung für Randsteinabweiser
IPC: E01H5/06
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung zur Befestigung eines auswechselbaren Randsteinabweisers (1) an einer Schneepflugräumleiste (2), die als Verbundkörper aus Gummi- (21) und Stahlschichten (221, 222) aufgebaut ist, wobei diese Schraubverbindung zur Aufnahme einer Schraube (31) dienende Bohrungen in dem Randsteinabweiser (1) und der Schneepflugräumleiste (2) sowie einen mit dem Gewinde der Schraube (31) zusammenwirkenden separaten Gewindekörper (32) aufweist. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schraubverbindung zu entwickeln, die den Randsteinabweiser (1) mit der Schneepflugräumleiste (2) festspannt und somit die Belastung auf den Schraubenschaft reduziert und ein Herausreißen des Gewindes verhindert. Zur Lösung dieser Aufgabe stellt die Erfindung eine Schraubverbindung der eingangs genannten Art vor, bei der der Gewindekörper (32) als in die Bohrung der Schneepflugräumleiste (2) einsetzbarer Körper ausgebildet ist, der an die zum Schraubenkopf (311) nächstliegende Stahlschicht (221) der Schneepflugräumleiste (2) abgestützt ist, an welcher auch der Randsteinabweiser (1) abgestützt ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum lösbaren Verbinden mit einer Schraubverbindung zur Befestigung eines auswechselbaren Randsteinabweisers (1) an einer Schneepflugräumleiste (2).
Patent DE-102012100473-A1 (DE)
Title: Adapterkontakt, Adapter, Steckkontaktanordnung und Stecker-/Adapterkombination zur Verbindung zweier Leiterplatten
Inventor: BUCK CARSTEN
IPC: H01R12/73
Filed: 2012-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapterkontakt (3), einen Adapter (17b), eine Steckkontaktanordnung (4) und eine Stecker-/Adapterkombination (16) zur Verbindung zweier Leiterplatten. Bei der Anbringung von Steckern auf Leiterplatten und bei der Montage von zwei Leiterplatten aneinander treten Toleranzen auf, die zu einer Verbiegung der Kontakte in den Steckern und damit zu einer mechanischen Belastung führen. Die Erfindung löst dieses Problem durch die Verschiebbarkeit eines Adapters (17b) relativ zum ersten Stecker (17a) in einer ersten Verschieberichtung (V1) und eine Verschiebbarkeit des Adapters (17b) relativ zu einem zweiten Stecker (17c) in einer zweiten Verschieberichtung (V2).
Patent DE-102012102251-A1 (DE)
Title: Method for treating noxious gases discharged during semiconductor material production, involves partially converting noxious gas to process gas by using reactant, so that heat energy of gases is used partially for reactant evaporation
Inventor: HORST REICHHARDT
IPC: F23G7/06
Filed: 2012-03-16
Abstract: The noxious gases are partially converted into process gas, by using a reactant, such that the heat energy of the process gas and/or the noxious gas is used at least partially for the evaporation of the reactant. The thermal energy of the process gas and/or the noxious gas is supplied indirectly to the reactant. The thermal energy of the process gas and/or the noxious gas is transferred to the aerosol-form reactant. The treatment method is carried out with a reactor (4). The reactant is guided in thermal contact to the inlet on the upper end region (4.2) of the reactor. An independent claim is included for a device for treating noxious gases.
Patent DE-102012103802-A1 (DE)
Title: Schaltstufenindikator für ein fahrzeug
Inventor: KIM SUNG HWAN
IPC: B60K20/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Eine Schaltstufenindikatorvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Lichtquelle (13), die an einer oberen Fläche einer Leiterplatte (PCB) (12) angeordnet und elektrisch in einer Schaltung konfiguriert ist; ein Gehäuse (10) zur Aufnahme der Lichtquelle (13) und der PCB (12) darin; und ein Lichtleiterblatt (15), das an der Vorderseite der Lichtquelle (13) angeordnet ist, um dorthindurch Licht von der Lichtquelle (13) zu einem Schriftzeichenteil (17) zu liefern, wobei die Lichtquelle (13) in die PCB (12) integriert ist.
Patent DE-102012105193-A1 (DE)
Title: Stimulation der zellulären Immunantwort gegen das Epstein-Barr-Virus (EBV)
Inventor: STEVANOVIC STEFAN
IPC: C07K7/08
Filed: 2012-06-15
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Stimulation der zellulären Immunantwort gegen das Epstein-Barr-Virus (EBV), die zumindest drei verschiedene Peptide mit jeweils unterschiedlichen Aminosäuresequenzen aufweist, wobei die Aminosäuresequenzen jeweils ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus: SEQ ID Nr. 1 bis 78.
Patent DE-102012113215-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Variabler-Ventilhub-Vorrichtung
Inventor: WOO SOO HYUNG
IPC: F01L9/14
Filed: 2012-12-28
Abstract: Elektrohydraulische Variabler-Ventilhub-Vorrichtung, welche aufweisen kann einen Hydraulikpumpenkörper 20, der in einem Verbrennungsmotor installiert ist, einen Kolben 30, der bereitgestellt ist, um im Hydraulikpumpenkörper 22 sich hin und her zu bewegen, und der zusammen mit dem Hydraulikpumpenkörper eine Hydraulikpumpenkammer 22 ausbildet, einen Hydraulikpumpennocken 40, der angeordnet ist, um mit dem Kolben 30 in Kontakt zu sein, und der den Kolben 30 beaufschlagt, um sich gemäß einer Rotation davon hin und her zu bewegen, einen Halter 50, der bereitgestellt ist, um entlang des Kolbens 63 zwischen dem Kolben 30 und dem Verbrennungsmotor 10 verschiebbar zu sein, und der mit dem Verbrennungsmotor eine Halterkammer 54 ausbildet, eine Halterfeder 52, die den Halter 50 elastisch abstützt, ein Ölsteuerventil 60, welches es der Hydraulikpumpenkammer 22 und der Halterkammer 54 erlaubt, selektiv miteinander in Verbindung zu stehen, und eine Ventilöffnungs- und Schießeinheit 70, welche mit der Hydraulikpumpenkammer 22 in Verbindung ist und gemäß dem Öldruck, der von der Hydraulikpumpenkammer 22 aus zugeführt wird öffnet oder schließt.
Patent DE-102012201549-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: STEJSKAL JIRI
IPC: H01H3/26
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen elektrischen Schalter (10), insbesondere einen elektrischen Leistungsschalter, mit einem Motorantrieb (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Motorantrieb (30) einen Bedienschalter (50) aufweist, der zumindest zwei Schaltstellungen (M, R) ermöglicht, wobei der Bedienschalter (50) in einer ersten Schaltstellung (M) eine manuelle Bedienung des Motorantriebs (30) und in einer zweiten Schaltstellung (R) eine Fernsteuerung des Motorantriebs (30) über ein Steuersignal (SR, SU) an einem Steuersignaleingang (60, 70) des Motorantriebs (30) erlaubt, und der Motorantrieb (30) eine mit dem Bedienschalter (50) und dem Steuersignaleingang (60, 70) in Verbindung stehende Steuereinrichtung (100, 200), aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie eine ferngesteuerte Betätigung des elektrischen Schalters (10) durch den Motorantrieb (30) ausschließlich dann zulässt, wenn der Bedienschalter (50) seine zweite Schaltstellung (R) einnimmt und gleichzeitig das Steuersignal (SR, SU) an dem Steuersignaleingang (60, 70) einen Signalwechsel vornimmt.
Patent DE-102012201613-A1 (DE)
Title: Method for cleaning e.g. press fabrics during paper manufacturing process, involves performing cutting of paper machine cover to obtain fibrous covering material, and separating contamination material from fibrous covering material
Inventor: KALLENBERG JENS
IPC: B29B17/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: The method involves performing cutting of a paper machine cover (S1) to obtain fibrous covering material. Contamination material is separated (S4) from the fibrous covering material in various fractions by using a zig zag separator. The zig zag separator is provided in downstream at a cleaning stage of the fibrous covering material during cutting the paper machine cover. The paper machine cover is comprised of a structure material that is provided as a polymeric material such as polyethylene terephthalate and polyphenylene sulfide.
Patent DE-102012201759-A1 (DE)
Title: Door sealing system for household appliance e.g. oven, has sealing unit that is provided with retaining portion, and tab that is formed at attachment element for fixing retaining portion at attachment element
Inventor: HABERSTETTER NIKOLAUS
IPC: F16J15/10
Filed: 2012-02-07
Abstract: The system has a sealing unit (8) that is provided with a retaining portion (16) and an attachment element (10) that is made of flat material. A tab (18) is formed at attachment element for fixing retaining portion at attachment element. The sealing unit is provided with a guard portion which is arranged between attachment element and door (6) or flange (4). An independent claim is included for a method for attaching sealing unit on attachment element.
Patent DE-102012203054-A1 (DE)
Title: Automatikschloss
Inventor: SUEGLING RONNY
IPC: E05B57/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Bei einem Automatikschloss (5) steht einem Taster (12) ein Steuernocken (16) mit einem Magneten (20) gegenüber. Der Steuernocken (16) ist in einem Schließblech (15) in eine zurückgezogene Position vorgespannt. Bei einer Bewegung eines den Taster (12) aufweisenden Schlosskastens (8) wird der Steuernocken (16) in eine den Taster (12) betätigende Auslösestellung bewegt. Eine genaue Justage des Steuernockens (16) ist dank der Erfindung nicht erforderlich.
Patent DE-102012206891-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Beurteilung des Zustands einer zu Beleuchtungszwecken verwendeten elektronischen Einheit
Inventor: BOEHNEL MICHAEL
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Eine Anordnung (25) zur Beurteilung des Zustands einer zu Beleuchtungszwecken verwendeten elektronischen Einheit (10) ist dazu ausgebildet, mehrere, den aktuellen Zustand der elektronischen Einheit (10) repräsentierende physikalische Parameter zu erfassen, die erfassten physikalischen Parameter nach ggf. mathematischer Auswertung oder Analyse allein oder in Kombination mit vorgegebenen Referenzwerten bzw. Referenzräume (I, II) zu vergleichen, auf Basis der Vergleiche eine den Zustand der zu beurteilenden elektronischen Einheit (10) beschreibende Information zu erstellen.
Patent DE-102012208999-A1 (DE)
Title: Bearbeitung einer Datenmenge
Inventor: LAST HOLGER
IPC: G06N20/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Es wird vorgeschlagen, mindestens einen Treffer in einer großen Datenmenge anhand eines graphischen Suchmusters zu finden, wobei das graphische Suchmuster von einem Benutzer vorzugsweise über eine graphische Schnittstelle neu erstellt oder modifiziert wird. Hierbei ist es von Vorteil, dass der Benutzer intuitiv komplexe Suchen umsetzen kann und eine graphische Darstellung von Eigenschaften und/oder Zusammenhängen für die Suche gezielt nutzen kann. Die Erfindung kann beispielsweise im Data-Mining, bei der Überwachung von Zuständen oder bei der automatisierten Alarmierung eingesetzt werden.
Patent DE-102012209572-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Paneldose mit verbesserter interner Kontaktierung
Inventor: WEISS MARCO
IPC: H02G3/16
Filed: 2012-06-06
Abstract: Photovoltaik-Paneldose, aufweisend ein Gehäuseunterteil (1) sowie ein damit zusammenwirkendes Gehäuseoberteil (2), wobei zwischen dem Gehäuseunterteil (1) und dem Gehäuseoberteil (2) eine Dichtung (3) vorgesehen ist sowie zumindest ein Anschlussstecker (4) für eine Anschlussleitung (5) und im Inneren der Photovoltaik-Paneldose ein Kontaktträger (6) mit Kontakten vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Kontakt (200) ein Spannelement (201) anbringbar ist, wobei das Spannelement (201) von einer Vorposition in eine Verrastposition bringbar ist.
Patent DE-102012209610-A1 (DE)
Title: Airbag covering unit for use in liner parts of vehicles, has decorative layer provided with activatable element, airbag flap fixed with unfoldable airbag, where unfoldable airbag is formed with opening
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: B60R21/2165
Filed: 2012-06-07
Abstract: The unit (1) i.e. integrated rear trays, has a decorative layer (2) provided with an activatable element (3). An airbag flap (4a, 4b) is fixed with an unfoldable airbag. The unfoldable airbag is formed with an opening. A carrier and an interlayer e.g. foam layer or textile layer, are arranged on the decorative layer. The decorative layer is made of leathers, PVC or TPO. An igniter cord and a detonation cord are coupled with the activatable element by a resistance wire. An independent claim is also included for a method for weakening an airbag covering unit.
Patent DE-102012210217-A1 (DE)
Title: Kurzstrecken-drahtloskommunikationsvorrichtung und kurzstrecken-drahtloskommunikationssystem
Inventor: MATSUSHITA SUGURU
IPC: H04W76/02
Filed: 2012-06-18
Abstract: Es wird eine Kurzstrecken-Kommunikationsvorrichtung mit einer eigenen Verbindungseinrichtung (6) und einer Steuereinrichtung (5) offenbart. Die eigene Verbindungseinrichtung (6) ist in der Lage, ein erstes vorbestimmtes Kommunikationsprotokoll mit einer Kommunikationszielseiten-Verbindungseinrichtung (26) zu verbinden. Die Steuereinrichtung (5) führt einen ersten Verbindungsprozess des Verbindens des ersten vorbestimmten Kommunikationsprotokolls zwischen der eigenen Verbindungseinrichtung (6) und der Kommunikationszielseiten-Verbindungseinrichtung (26) durch. Die Steuereinrichtung (5) führt den ersten Verbindungsprozess zu einer Zeit durch, die außerhalb einer Zeitspanne liegt, während welcher ein zweiter Verbindungsprozess des Verbindens eines zweiten vorbestimmten Kommunikationsprotokolls zwischen der Kommunikationszielseiten-Verbindungseinrichtung (26) und einer anderen Verbindungseinrichtung (19) durchgeführt wird.
Patent DE-102012212066-A1 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: EGLIN THOMAS
IPC: B23D47/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer tragbaren Werkzeugmaschine mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12a; 12b), die zumindest ein Werkzeugmaschinengehäuseelement (14a; 14b) und zumindest ein Handgriffelement (16a; 16b), das mittels zumindest eines Befestigungselements (18a, 20a, 22a, 24a; 18b, 20b, 22b, 24b) der Gehäuseeinheit (12a; 12b) mit dem Werkzeugmaschinengehäuseelement (14a; 14b) verbunden ist, aufweist, und mit zumindest einer Dämpfungseinheit (26a; 26b) zu einer Schwingungsdämpfung zwischen dem Werkzeugmaschinengehäuseelement (14a; 14b) und dem Handgriffelement (16a; 16b), die zumindest ein Dämpfungselement (28a, 30a, 32a, 34a; 28b, 30b, 32b, 34b) aufweist, durch das sich das Befestigungselement (18a, 20a, 22a, 24a; 18b, 20b, 22b, 24b) in zumindest einem montierten Zustand entlang seiner Längsachse (36a, 38a, 40a, 42a; 36b, 38b, 40b, 42b) hindurch erstreckt.  Es wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungseinheit (26a; 26b) zumindest ein weiteres Dämpfungselement (44a, 46a, 48a, 50a; 44b, 46b, 48b, 50b) aufweist, durch das sich das Befestigungselement (18a, 20a, 22a, 24a; 18b, 20b, 22b, 24b) in zumindest einem montierten Zustand entlang seiner Längsachse (36a, 38a, 40a, 42a; 36b, 38b, 40b, 42b) hindurch erstreckt.
Patent DE-102012216769-A1 (DE)
Title: Stromüberwachungssystem und Elektrofahrzeug
Inventor: MATSUNAGA TAKANORI
IPC: H01M50/572
Filed: 2012-09-19
Abstract: Ein Stromüberwachungssystem beinhaltet ein Fahrzeugsystem (20), das einen Stromzustand einer Sekundärbatterie (26) eines Elektrofahrzeugs (2) überwacht, und ein Außer-Fahrzeugsystem (10), das in einer Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs (1) montiert ist und Stromversorgung an das Elektrofahrzeug (2) überwacht. Das Elektrofahrzeug (2) beinhaltet einen ersten Stromzufuhranschluss (21) zum Liefern und Empfangen von Wechselstrom zu und aus der Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs (1) und einen zweiten Stromzufuhranschluss (51) zum Liefern und Empfangen von Gleichstrom zu und aus der Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs (1). Das Fahrzeugsystem (10) beinhaltet ein erstes Stromzufuhranschlussstrommessmittel (22) zum Messen einer aus der Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs (1) über den ersten Stromzufuhranschluss (21) gelieferten Zufuhrstrommenge, ein zweites Stromzufuhranschlussstrommessmittel (52) zum Messen einer aus der Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs (1) über den zweiten Stromzufuhranschluss (51) gelieferten zweiten Zufuhrstrommenge, ein fahrzeugseitiges Kommunikationsmittel (28), ein Speicherbatteriestrommessmittel (27) und einen Überwachungsabschnitt (23).
Patent DE-102012220747-A1 (DE)
Title: Method for determining optimized contour of longitudinal rib of guide device for enlacement unit of e.g. variator transmission in motor vehicle, involves determining contour of rib based on homogenized stress distribution at guiding section
Inventor: URBANEK ANDREAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2012-11-14
Abstract: The method involves arranging a longitudinal rib (118) at a guiding section (122) that extends in a running direction of an enlacement unit (106) of a cone disk embracing gear (100). Optimized contour of the longitudinal rib is determined based on homogenized stress distribution at the guiding section during operation of the embracing gear. A traingle is registered with a cathetus lying parallel to a symmetrical plane, another cathetus lying parallel to the guiding section and hypotenuse, where the symmetrical plane lies perpendicular to the running direction. An independent claim is also included for a guide device for an enlacement unit of a cone disk embracing gear.
Patent DE-102012221014-A1 (DE)
Title: Spaltrohrmotor zum Verringern eines Rastmomentes
Inventor: LEE SEUNG YONG
IPC: H02K5/128
Filed: 2012-11-16
Abstract: Ein Spaltrohrmotor zum Unterdrücken des Erzeugens eines Rastmomentes durch Einführen von magnetischen Metallstiften in Schlitzöffnungen eines Stators und dadurch Verringern eines Geräusches und von Vibrationen während einer Betätigung des Spaltrohrmotors ist offenbart. Der Spaltrohrmotor enthält Folgendes: ein Spaltrohr, welches in ein Gehäuse zum Abdichten einer innerhalb des Gehäuses montierten Spule eingesetzt wird; und einen Stator, welcher auf einer äußeren Umfangsfläche des Spaltrohres angebracht und entlang einer inneren Umfangsfläche des Gehäuses eingesetzt wird. Eine Vielzahl an Befestigungsführungen stehen von einer äußeren Umfangsfläche des Spaltrohres hervor und Metallstifte werden in die Befestigungsführungen eingesetzt, um mit der Befestigungsführung integral zu sein, so dass die Metallstifte in Schlitzöffnungen des Stators beim Einsetzen derselben in den Stator eingeführt und an denselben angebracht werden.
Patent DE-102012221298-A1 (DE)
Title: Supercharger device for increasing output of drive unit of e.g. fuel cell of pure electrical motor car, has compressor running wheel arranged such that fluid entrance side of wheel is turned towards fluid passage running through housing
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: F04D29/58
Filed: 2012-11-22
Abstract: The device (1) has a compressor (2) drivable by a turbine and/or an electrical driving apparatus (9), and a torso housing (6) for receiving a coupling shaft (4), which is in operative connection with a compressor running wheel ( 3) of the compressor. The compressor compresses fluid i.e. fresh air, supplied by a fluid channel (12). The fluid channel is formed by a fluid guide passage (13) present in the housing, and the wheel is arranged such that a fluid entrance side (18) of the wheel is turned toward the passage running through the housing.
Patent DE-102012224183-A1 (DE)
Title: Device for cosmetic and/or medical treatment such as antimicrobial treatment of human skin, has actuating device which is provided for adjusting radiation intensity, and control unit is provided for controlling emission of radiation
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-12-21
Abstract: The device (1) has an independently manageable handset unit which is provided with a power supply. A radiation source (10) is provided for generation and emission of electromagnetic radiations (11,12) with a wavelength between 250 to 700 nm. An actuating device (7) is provided for adjusting the radiation intensity, as well as a control unit is provided for controlling the emission of radiation. The radiation source is provided with LED.
Patent DE-102013000680-A1 (DE)
Title: Method for controlling trajectory portion in processing machine i.e. printing machine, involves utilizing trajectory portion observed value for creating reconducting size of trajectory portion control
Inventor: GOEB MARIO
IPC: B41F33/06
Filed: 2013-01-16
Abstract: The method involves determining a trajectory portion observed value (FB) by a control-technical observer (205). A trajectory portion control is identified under consideration of a trajectory portion measurement value (FM) by a controlled system (204). The trajectory portion observed value is utilized for creating a reconducting size (r) of the trajectory portion control. A model mistake (e) is intended for the observer from the trajectory portion measurement value and the trajectory portion observed value. Independent claims are also included for the following: (1) a computing unit (2) a computer program for controlling a trajectory portion in a processing machine (3) a machine-readable memory medium having a set of instructions for controlling a trajectory portion in a processing machine.
Patent DE-102013001028-A1 (DE)
Title: Zwischenschale für eine Kraftfahrzeugtür, Verfahren zur Herstellung einer Zwischenschale und Tür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDIKS MICHAEL
IPC: B60J5/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Es wird eine Zwischenschale (1) für eine Kraftfahrzeugtür, insbesondere eine Seitentür eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen. Die Zwischenschale (1) zeichnet sich dadurch aus, dass sie zumindest bereichsweise aus einem Leichtmetall-Rohling durch Massivumformen, vorzugsweise durch Schmieden hergestellt ist.
Patent DE-102013001606-A1 (DE)
Title: Insert element for belt deflector attached to vehicle seat, has filling portion which covers edge regions of belt guide slot through projection portions, such that edge regions of guide slot is provided in same level as central region
Inventor: GRANZOW MANFRED
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-01-30
Abstract: The insert element has fastening portion and filling portion which are connected to an insert element main portion in preset manner, by which the fastening portion is entered into a detachable connection with a portion of a belt deflector (13). The filling portion covers the two edge regions (20) of a belt guide slot (18) in the belt deflector having enlarged radius, through projection portions, such that two edge regions of guide slot is provided in same level as central region (19).
Patent DE-102013002953-A1 (DE)
Title: Material for producing firmer non-slip surface used in bathtubs or shower trays, has depressions and recesses that are formed after back pressure effect produced by back pressure
IPC: A47K3/02
Filed: 2013-02-21
Abstract: The material has depressions and recesses that are formed after the back pressure effect produced by a back pressure. The back pressure is generated by the liquid filling.
Patent DE-102013010084-A1 (DE)
Title: Ein- Ausfahrmechanik mit mechanischer Verriegelung in den Endstellungen für Triebwerke / Antriebe in Flugzeugen
Inventor: ETTER CHRISTIAN
IPC: B64D27/26
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ausfahrmechanik für Flugzeuge welche eine Antriebseinheit (1) und mindestens einer Befestigungsplatte (6) und mindestens einem Befestigungsspannt (12) im Flugzeugrumpf (17), mit mindestens einem Antriebsarm (5) und mindestens eine Triebwerksbefestigung (7) aufweist, an der eine Triebwerksaufnahme (9), auf der ein Triebwerk (8) sitzt, befestigt ist, wobei das Triebwerk (8) aufgrund der Ausfahrmechanik zwischen einer ein- und ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsarm (5) um eine Schwenkachse (22) drehend antreibbar gelagert ist und über eine Kulissenführung (16), die eine Kulissenachse (25) aufweist, in der mindestens ein Kulissenstein (20) geführt ist, welcher an einem Kulissensteinhebel (3), der eine Hebelachse (24) aufweist in einer Antriebsachse (21) drehend antreibbar gelagert ist, befestigt ist, wobei zwischen der Hebelachse (24) und der Kulissenachse (25) in eingefahrener und/oder in ausgefahrener Stellung ein Winkel α vorliegt, der in einem Winkelbereich von 70° bis 110°, insbesondere von 90° liegt was eine selbsthemmende mechanische Verriegelung erzeugt, bei der die Antriebseinheit (1), welche den Kulissensteinhebel (3) über die Antriebsachse (21) antreibt, im Wesentlichen nur noch geringe Kräfte und Haltemomente ausgesetzt ist, betätigt wird.