baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015017082-B3 (DE)
Title: Somatosensorische Meldungsalarme
Inventor: FAABORG ALEXANDER
IPC: H04M19/04
Filed: 2015-01-20
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren, umfassend:Empfangen, durch eine Rechenvorrichtung (10), von Sensorinformationen über einen mit der Rechenvorrichtung (10) in Zusammenhang stehenden Benutzer;Feststellen, durch die Rechenvorrichtung (10), wenigstens teilweise auf Grundlage der Sensorinformationen, eines gegenwärtigen physiologischen Zustands des Benutzers als eines aus angespannt, entspannt und weder angespannt noch entspannt, wobei das Feststellen des gegenwärtigen physiologischen Zustands des Benutzers umfasst:Feststellen, durch die Rechenvorrichtung (10) und auf Grundlage der Sensorinformationen, wenigstens eines physiologischen Parameterwerts;als Reaktion auf ein Feststellen, dass der wenigstens eine physiologische Parameterwert einen Schwellenwert übersteigt, Feststellen, durch die Rechenvorrichtung (10), dass der gegenwärtige physiologische Zustand des Benutzers angespannt ist, undals Reaktion auf ein Feststellen, dass der wenigstens eine physiologische Parameterwert den Schwellenwert nicht übersteigt, Feststellen, durch die Rechenvorrichtung (10), dass der gegenwärtige physiologische Zustand des Benutzers entspannt oder weder angespannt noch entspannt ist,Empfangen, durch die Rechenvorrichtung (10), von Meldungsdaten von einem Informationsserversystem (60), wobei die Rechenvorrichtung (10) und das Informationsserversystem (60) mit einem Netzwerk (30) verbunden sind, so dass die Rechenvorrichtung (10) und das Informationsserversystem (60) Informationen austauschen können,Auswählen, durch die Rechenvorrichtung (10), wenigstens teilweise auf Grundlage des gegenwärtigen physiologischen Zustands und aus einer Mehrzahl von Arten von Alarmen einer Art von Alarm, der als Hinweis auf einen Empfang der Meldungsdaten ausgegeben werden soll, wobei die Meldungsdaten Informationen umfassen, die darauf hinweisen, dass ein zur Rechenvorrichtung (10) gehörendes Ereignis eingetreten ist, undals Reaktion auf ein Empfangen der Meldungsdaten, Ausgeben, durch die Rechenvorrichtung (10), eines Alarms als Hinweis auf den Empfang der Meldungsdaten, wobei der Alarm von der ausgewählten Art von Alarm ist.
Patent DE-102015207344-B3 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Pumpenanordnung
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-04-22
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einer Pumpenanordnung (200) zur Förderung eines Fluids, wobei die Pumpenanordnung (200) ein Gehäuse (202) mit einer Eintrittsöffnung (204, 504) und einer Austrittsöffnung (206), eine Antriebswelle (208), ein erstes Zahnrad (210), das mit der Antriebswelle (208) fest verbunden und in eine erste Drehrichtung (220) und in eine zweite Drehrichtung der Antriebswelle (208) drehbar ist, und ein zweites Zahnrad (212), das relativ zu dem ersten Zahnrad (210) verlagerbar ist, umfasst. In der ersten Drehrichtung (220) das zweite Zahnrad (212) in Eingriff mit dem ersten Zahnrad (210) steht, um das Fluid von der Eintrittsöffnung (204) zu der Austrittsöffnung zu fördern, und wobei in der zweiten Drehrichtung eine Kraft erzeugbar ist, die das zweite Zahnrad (212) zum Lösen des Eingriffs verlagert.
Patent DE-102016112407-B3 (DE)
Title: Leiterplatte für ein Serversystem und Serversystem
Inventor: DOLZER HERBERT
IPC: G06F1/22
Filed: 2016-07-06
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (10) für ein Serversystem (30). Die Leiterplatte (10) ist dazu eingerichtet, alternativ in einem Server eines ersten Typs oder einem Server eines von dem ersten Typ verschiedenen zweiten Typs eingebaut zu werden. Die Leiterplatte (10) weist Anschlüsse (A bis H) zum Aufnehmen von Einbaugruppen und eine Steuerung (20) auf. Die Steuerung (20) ist dazu eingerichtet, eine Reihenfolge der Anschlüsse (A bis H) in Abhängigkeit der Typen darzustellen.
Patent DE-102016211310-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur messung einer aberration, abbildungssysteme und verfahren zur messung einer aberration
Inventor: BERLICH RENÉ
IPC: G02B27/62
Filed: 2016-06-23
Granted: 2017-07-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung einer Aberration umfasst einen Bildsensor, eine Projektionsoptik zur optischen Projektion auf den Bildsensor, eine optische Einrichtung zur Beeinflussung der optischen Projektion auf den Bildsensor so, dass auf dem Bildsensor ein Mehrfachbild aus einer Mehrzahl von Teilbildern (26a–d) entsteht, wobei die optische Einrichtung (22) zumindest einen Bereich (74a–d; 82a–d) pro Teilbild (26a–d) aufweist, wobei die Bereiche (74a–d; 82a–d) unterschiedliche laterale Abschnitte einer auf die Projektionsoptik einfallenden Wellenfront (36') unterschiedlich beeinflussen, und eine Auswerteeinrichtung, die ausgebildet ist, um auf Basis des Mehrfachbildes eine Information bezüglich der Aberration zu bestimmen.
Patent DE-102018100637-B3 (DE)
Title: Dichtung und Beschichtungsmittelpumpe mit einer solchen Dichtung
Inventor: MARTIN HERBERT
IPC: F16J15/3248
Filed: 2018-01-12
Granted: 2019-06-06
Abstract: Dichtung (11, 12) mit
 a) mehreren ringförmigen Dichtelementen (13, 14),
 b) mindestens einem elastischen ringförmigen Vorspannelement (15),
 c) einem ringförmigen Dichtungsgrundkörper (16), der die Dichtelemente (13, 14) und das Vorspannelement (15) umgibt und hält,
 d) wobei die Dichtelemente (13, 14) in axialer Richtung nebeneinander in dem Dichtungsgrundkörper (16) liegen,
 dadurch gekennzeichnet,
 e) dass die axial nebeneinander liegenden ringförmigen Dichtelemente (13, 14) jeweils nicht ringförmig geschlossen sind, sondern durch einen Schlitz (25, 29) unterbrochen sind, und
 f) dass die axial nebeneinander liegenden ringförmigen Dichtelemente (13, 14) relativ zueinander verdreht sind, so dass die Schlitze (25, 29) der axial benachbarten Dichtelemente (13, 14) in unterschiedlichen Winkellagen liegen.
Patent DE-102018126789-B3 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: BRÖMAUER JAKOB
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eine Ladestation (10) zum Laden von Elektrofahrzeugen hat mindestens zwei Ladepunkte (20), die jeweils über eine zugeordnete Steuereinheit (21) gesteuert werden, und eine Leistungselektronik (50) mit Anschlüssen (41) für mindestens eine Leistungsquelle (40), welche Leistungselektronik (50) über Schalter (30), von denen einer in jeder der Verbindungsleitungen zwischen den mindestens zwei Ladepunkten (20) und der Leistungselektronik (50) angeordnet ist, mit den mindestens zwei Ladepunkten (20) verbunden ist. Die Schalter (30) haben Überwachungsmittel (31), über welche der Schaltzustand der Schalter (30) überwacht werden kann. Die Leistungselektronik (50) ist dafür konfiguriert, elektrische Verbindungen zwischen den Anschlüssen (41) für die mindestens eine Leistungsquelle (40) und den mindestens zwei Ladepunkten (20) herzustellen. Hierbei werden Freigabesignale verwendet, welche über die Überwachungsmittel (31) sämtlicher Schalter (30) geführt werden.
Patent DE-102019007482-B3 (DE)
Title: Ankervorrichtung zur Verankerung in Böden oder Wänden
Inventor: WIESENER AXEL ULRICH
IPC: E02D5/80
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ankervorrichtung (1) zur Verankerung von Lasten in einem Traggrund mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Abschnitt (2,8), sowie mindestens einem Sperrelement (3), wobei der erste Abschnitt (2) den zweiten Abschnitt (8) zumindest teilweise umschließt. Hierbei ist das Sperrelement (3) mit wenigstens einem der Abschnitte (2,8) derart beweglich verbunden, dass das Sperrelement (3) durch eine erste Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (2,8) in eine Sperrposition bewegt wird und durch eine zweite Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (2,8) in eine Freigabeposition bewegt wird
Patent DE-102019100551-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Eingang und mit einem Ausgang und mit einem Effektgerät mit lautstärkeregulierten Audiosignalen einer Audiodatei
Inventor: KRON GUNNAR
IPC: H03G7/00
Filed: 2019-01-10
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) mit einem Eingang (11, 12, 15, 16) und mit einem Ausgang (13, 14, 17,18) und mit einem Effektgerät mit lautstärkeregulierten Audiosignalen einer Audiodatei oder Audioquelle, wobei die Audiosignale an einem Eingang des Effektgeräts Eingangspegel und an einem Ausgang des Effektgeräts Ausgangspegel aufweisen. Um eine möglichst optimale Hintergrundbeschallung zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass unabhängig von dem Inhalt der Audiodatei oder Audioquelle jeder Eingangspegel einem voreingestellten Ausgangspegel zugeordnet ist, wobei der Eingangspegel auf den Ausgangspegel geregelt ist.
Patent DE-102019126049-B3 (DE)
Title: System zur Stabilisierung einer Kernschmelze in einem Kernkraftwerk
Inventor: HUPP MARKUS
IPC: G21D3/04
Filed: 2019-09-26
Granted: 2020-11-19
Abstract: System (2) zur Stabilisierung einer Kernschmelze in einem Kernkraftwerk (1), umfassend:
 - einen Reaktordruckbehälter (4), welcher einen Reaktorkern (12) enthält,
 - einen Sicherheitsbehälter (6), welcher einen Raum (16) definiert, der unterhalb des Reaktordruckbehälters (4) angeordnet ist,
 - eine Kühlmittelzufuhrvorrichtung (8), die dazu eingerichtet ist, im Falle einer Detektion einer Kernschmelze, ein Kühlmittel in den Raum (16) einzubringen,
 - ein absorbierendes Material (10), das dazu geeignet ist, das in den Raum (16) eingebrachte Kühlmittel zu absorbieren, dadurch gekennzeichnet, dass das absorbierende Material (10) dazu geeignet ist, sich bei Absorption des Kühlmittels auszudehnen.
Patent DE-102020133710-B3 (DE)
Title: Stromdurchleitungsdichtbaugruppe
Inventor: HANIGK MICHAEL
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Eine Stromdurchleitungsdichtbaugruppe (1) zum Einsetzen in eine Wandöffnung (WO) einer Klimakammer (KK) und zum Abdichten davon weist einen Kunststoffkern (10), der in axialer Richtung von diesem stufenartig gestaltet ist, um in die Wandöffnung (WO) der Klimakammer (KK) eingesetzt zu werden, so dass sich im eingesetzten Zustand im Wesentlichen der ganze Kunststoffkern (10) in der Wandöffnung (WO) befindet und ein Flansch (11) an einem axialen Ende des Kunststoffkerns (10) ausgebildet ist, um in radialer Richtung des Kunststoffkerns (10) über die Wandöffnung hinaus vorzustehen, um an einer (I) von einer Innen- oder Außenwand (I, A) der Klimakammer (KK) anzuliegen, mindestens zwei längliche Stromleitungselemente (20), die parallel zueinander im Inneren des Kunststoffkerns (10) aufgenommen sind und sich durch den Kunststoffkern (10) hindurch erstrecken, und eine Pressringdichtung (30) auf, die zwischen einer Innenumfangsfläche der Wandöffnung (WO) und einer Außenumfangsfläche des Kunststoffkerns (10) auf einer entgegengesetzten axialen Seite von diesem hinsichtlich des Flansches (11) des Kunststoffkerns (10) liegt.
Patent DE-102020209387-B3 (DE)
Title: Vorwahlventil, Hydraulikventilverband und Hydrauliksteuervorrichtung
Inventor: HEUSSER MARTIN
IPC: F15B11/16
Filed: 2020-07-24
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorwahlventil 1 für einen Hydraulikventilverband mit einer Lastdruckleitungsanordnung 2, einem Druckanschluss 3 und wenigstens einem Druckausgang 4, 5. Die Lastdruckleitungsanordnung 2 weist wenigstens einen Lastdruckanschluss 6, wenigstens einen Lastdruckausgang 7, eine erste Lastdruckleitung 8 und eine zweite mit dem Lastdruckanschluss 6 verbundene Lastdruckleitung 9 auf. Entweder ist die erste Lastdruckleitung 8 oder die zweite Lastdruckleitung 9 mit dem Lastdruckausgang 7 verbunden. Das Vorwahlventil 1 ist aus einer Neutralstellung N in eine erste Schaltstellung 1S schaltbar ist, wobei der Druckanschluss 3 in der ersten Schaltstellung 1S des Vorwahlventils 1 mit dem Druckausgang 4 verbunden ist. Die erste Lastdruckleitung 8 verbindet den Druckanschluss 3 in der ersten Schaltstellung 1S mit dem Lastdruckausgang 7 verbindet, wobei ein Schließventil 10 in der ersten Lastdruckleitung 8 angeordnet ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Hydraulikventilverband sowie eine Hydrauliksteuervorrichtung.
Patent DE-102021001874-B3 (DE)
Title: Sektorenrolltauchanlage
Inventor: MAIS GERHARD KARL
IPC: B05D7/22
Filed: 2021-04-12
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sektorenrolltauchanlage zum Imprägnieren von Statoren und Rotoren elektrischer Maschinen dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sektor einer in Sektoren eingeteilten Rolltauchwanne (6) über eine mit der angrenzenden Schottwand (7) verbundene Dichtung (8) verfügt, die beim Imprägnieren mit dem rotierenden Bauteil (1) gleitend in Verbindung steht, wobei sowohl das Bauteil (1) als auch die Rolltauchwanne (6) mit Bezug auf die Rotationsachse (17) des Bauteils (1) vertikal schwenkbar sind und damit sowohl der rotierende Innenmantel als auch der Außenmantel des Bauteils (1) nicht mit dem Imprägniermittel (12) in Berührung kommen.
Patent DE-102021202464-B3 (DE)
Title: Verfahren zur kompensation des einflusses der reynolds-zahl auf die messung eines coriolis-massendurchflussmessgeräts und derartiges gerät
Inventor: REINSHAUS PETER
IPC: G01F25/00
Filed: 2021-03-15
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (6) zur Kompensation des Einflusses wenigstens eines der Parameter aus der Gruppe, bestehend aus Durchflussrate, Viskosität, Dichte und Reynolds-Zahl (Re) eines zu messenden Fluids, auf die gemessene Durchflussrate und/oder Dichte dieses Fluids in einem Coriolis-Massendurchflussmessgerät (1) mithilfe einer Gleichung unter Benutzung der Parameter der aktuellen Reynolds-Zahl (Re) des zu messenden Fluids im Coriolis-Massendurchflussmessgerät (1), des maximalen Kompensationswert (Mf(Re)) für gegen Null gehende Reynolds-Zahlen (Re), derjenigen Reynolds-Zahl (Rec) ist, bei der die Kurve des Kompensationswerts (Mf(Re)) die größte Steigung aufweist, und der Steigung der Kurve des Kompensationswerts (Mf(Re)) an der Stelle Rec. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Coriolis-Massendurchflussmessgerät (1) mit einer Steuereinrichtung (5) zur Durchführung des Verfahrens (6).
Patent DE-102022106818-B3 (DE)
Title: Transportsystem und Verfahren zum Transport einer Mehrzahl von Behältnissen
IPC: B65G35/00
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem (10) für eine Mehrzahl von Behältnissen (46), umfassend eine Zuführeinrichtung (50) für einen Nachschub (48) von Behältnissen, welche an einem Übergabeende (56) der Zuführeinrichtung von einem Aufnahmebereich (34) einer Arbeitsplattform (24) eines Transportmovers (16) aufnehmbar sind, wobei der Transportmover zwecks Bewegung in einer Arbeitsebene einen mit der Arbeitsplattform verbundenen Antriebsabschnitt aufweist, der - insbesondere berührungslos - mit einer stationären, planaren Antriebsebene (14) zusammenwirkt, wobei die Arbeitsplattform eine Sperrfläche aufweist, deren Abstand zu der Antriebsebene durch Bewegung des Antriebsabschnitts des Transportmovers relativ zu der Antriebsebene veränderbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Transport einer Mehrzahl von Behältnissen.
Patent DE-102022119945-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Kurzschlusses und Steuereinheit
Inventor: DWIVEDI SANJEET KUMAR
IPC: G01R31/34
Filed: 2022-08-08
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Kurzschlusses in einer Wicklung eines Elektromotors, der durch einen Antrieb angetrieben wird, wobei das Verfahren Messen jeweiliger Phasenströme der Wicklungen, Transformieren der Phasenströme in negative Sequenzkomponenten und Vergleichen der negativen Sequenzkomponenten mit jeweiligen Baseline-Werten umfasst. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Steuereinheit.
Patent DE-4309893-B4 (DE)
Title: Vulkanisierbare Kautschukmasse und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NOMURA AKIMASA
IPC: C08L23/04
Filed: 1993-03-26
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vulkanisierbare
Kautschukmasse, dadurch gekennzeichnet, daß sie  (a) 100 Gew.-Teile
einer Polymerkomponente, umfassend 10 bis weniger als 40 Gew.-%
eines hochgesättigten
Copolymerkautschuks aus einem ethylenisch ungesättigten Nitril und einem konjugierten
Dien, wobei der Gehalt der Einheiten des konjugierten Diens in der
Polymerkette 30 Gew.-% oder weniger beträgt, und 90 bis mehr als 60
Gew.-% eines polyethylenischen Polymeren;  (b) 10 bis 80 Gew.-Teile
eines Metallsalzes einer ethylenisch ungesättigten Carbonsäure; und  (c)
0,2 bis 10 Gew.-Teile eines organischen Peroxids  enthält.
Patent DE-4312414-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für eine Bremsblockierschutz-Einrichtung
Inventor: ENGFER ORTWIN
IPC: B60T8/48
Filed: 1993-04-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Ventilanordnung, insbesondere zur Verwendung in einer Bremsblockierschutz-Einrichtung zwischen einer Brems-Druckquelle (2) und einem Radbremszylinder (4), mit einem ersten Einzel-Ventil (16/17), das einen gesteuert bewegbaren Schließkörper (16) und einen beweglichen Ventilsitz (17) und einen kleinen Durchströmquerschnitt (18) besitzt, mit einem zweiten Einzel-Ventil (19/20; 34/35), das einen Schließkörper (19; 34) und einen ortsfesten Ventilsitz (20; 35) und einen größeren Durchströmquerschnitt besitzt, und mit einer Steuereinrichtung, die eine elektrische Spule (16) einen Magnetanker (15) und wenigstens eine Feder (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in Richtung von der Brems-Druckquelle (2) zum Radbremszylinder (4) der Schließkörper (19; 34) des zweiten Einzel-Ventils (19/20; 34/35) vor seinem Ventilsitz (20; 35) beweglich angeordnet ist, daß in der Richtung von der Brems-Druckquelle (2) zum Radbremszylinder (4) der Schließkörper (16) des ersten Einzel-Ventils (16/17) hinter seinem Ventilsitz (17) angeordnet ist, und daß die Feder (14) als eine Schließfeder für das erste Einzel-Ventil (16/17) und als eine Öffnungsfeder für das zweite Einzel-Ventil...
Patent DE-4329997-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ent- und Verriegeln von zumindest zwei mit Abstand zueinander angeordneten, schwenkbaren Hauben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BRIN CONSTANTIN
IPC: E05B77/46
Filed: 1993-09-04
Granted: 2004-10-07
Abstract: Einrichtung zum Ent- und Verriegeln von zumindest zwei mit Abstand zueinander angeordneten, schwenkbaren Hauben eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens mit oben offener Karosserie, wobei jede Haube ein Schloß aufweist, das über ein Verbindungselement mit einem Betätigungsgriff einer Bedienungseinrichtung verbunden ist und beide Hauben vom Fahrgastraum aus entriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß beide Betätigungsgriffe (19, 20) einer gemeinsamen Bedienungseinrichtung (17) zugeordnet sind, die ein Lagergehäuse (18) mit einem zentralen Zylinderschloß (21) umfaßt, wobei angeformte Rasten (36, 37) beider Betätigungsgriffe (19, 20) mit den Außenwandungen (34, 35) des Schloßgehäuses (22) des Zylinderschlosses (21) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-10010738-B4 (DE)
Inventor: JAKOB KARL
IPC: H02B11/127
Filed: 2000-03-04
Granted: 2008-05-08
Abstract: The switching panel has a carriage (21) movable between two end positions and with at least one switch (6), a drive unit with a drive shaft (27) for driving the carriage and an insertion gear between the drive shaft and carriage with a cam plate driven by the drive shaft with a drive curve interacting with a lever mechanism coupled to the carriage so as to move it.
Patent DE-10016528-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: AIKYO KINYA
IPC: D05B21/00
Filed: 2000-04-03
Granted: 2013-11-21
Abstract: Nähmaschine mit: einem auf dem Tisch (3) der Nähmaschine angeordneten Antriebsrahmen (11) und mindestens zwei Y-Antriebsmechanismen (8), die in der Rechts- und Linksrichtung der Nähmaschine voneinander beabstandet angeordnet sind, um den Antriebsrahmen (11) in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung der Nähmaschine anzutreiben, wobei die Nähmaschine einen oberen Rahmen (4, 5) aufweist, der oberhalb des Tisches (3) angeordnet ist, jeder der Y-Antriebsmechanismen (8) oberhalb des Tisches (3) angeordnet ist und eine Schiene (17), die an dem oberen Rahmen (4, 5) angebracht und sich in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung der Nähmaschine erstreckt, einen Bewegungsabschnitt (18), der an der Schiene (17) in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung der Nähmaschine verschiebbar angebracht und mit dem Antriebsrahmen (11) verbunden ist, und einen Antriebsabschnitt (19) aufweist, um den Bewegungsabschnitt (18) in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung der Nähmaschine anzutreiben.
Patent DE-10018584-B4 (DE)
Title: Abdeckung, die mindestens einem Arbeitsorgan einer Maschine zugeordnet ist
Inventor: TABELLINI GIORGIO
IPC: F16P3/02
Filed: 2000-04-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Abdeckung (10), die mindestens einem Arbeitsorgan (11) einer Maschine, insbesondere einer Werkzeugmaschine zugeordnet ist, wobei das Arbeitsorgan (11) mindestens längs einer linearen Richtung beweglich ist und die Abdeckung (10) die Bewegungen des Arbeitsorgans (11) begleitet, indem ein entsprechender Innenbereich der Maschine abgedeckt und abgeschirmt bleibt, wobei die Abdeckung (10) eine Reihe von Abdeckelementen, die übereinanderliegen und in der Form eines ersten Abdeckelementes (12) an der Maschine am abzuschätzenden Bereich befestigbar ist, und eine Vielzahl von Abdeckelementen (14, 16, 18, 20) umfasst, die zueinander und gegenüber dem festliegenden Abdeckelement (12) gemäß der linearen Bewegungsrichtung des Arbeitsorgans (11) beweglich sind, wobei jedes Abdeckelement (12, 14, 16,18, 20) eine entsprechende Öffnung (12a, 14a, 16a, 18a, 20a) für den Durchtritt eine das Arbeitsorgan (11) der Maschine tragenden oder festlegenden Abschnittes nach außen aufweist, wobei die Öffnung (12a) des ersten Abdeckorgans (12) eine seitens der restlichen Abdeckelemente (14, 16, 18, 20) abzudeckende Fläche festlegt, und...
Patent DE-10022658-B4 (DE)
Title: Teleskopkran
Inventor: IRSCH MICHAEL
IPC: B66C23/82
Filed: 2000-04-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teleskopkran, bestehend aus einem Unterwagen, einem drehbar darauf angeordneten Oberwagen, einem Gegengewicht und einem Ausleger, der mindestens einen Hauptausleger mit einem Grundkasten und mindestens einen darin ein- und ausschiebbaren Teleskopschuss aufweist. Erfindungsgemäß ist am Ausleger mindestens eine zumindest gegenüber der Wippebene geneigte Abspannstütze (2) angeordnet, die mit einem im Wesentlichen in Längsrichtung des Auslegers verlaufenden Spannmittel (6, 7) verbunden ist, wobei die Neigung der Abspannstütze (2) so gewählt ist, dass die auf den Ausleger wirkende seitliche Belastung teilweise oder vollständig durch die Abspannung aufgenommen wird.
Patent DE-10023506-B4 (DE)
Title: Cockpitträger für die Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KREBS THOMAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2000-05-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Cockpitträger für die Karosserie
eines Kraftfahrzeugs,  mit einem als geschlossenes oder offenes
Metall-Hohlprofil ausgeführten
Querträger
(4) mit einer der vollen Einbaubreite entsprechenden Länge und  mit
endseitigen Anschlußelementen
(5) zur Verbindung des Querträgers
(4) mit den  A-Säulen
(2) der Karosseriestruktur,  wobei dem Querträger (4)
mindestens ein als offenes Metall-Hohlprofil ausgeführter Verstärkungsträger (6)
mit einer einem Teil der Länge
des Querträgers
(4) entsprechenden Länge
zugeordnet ist,  wobei der Querträger (4) und der Verstärkungsträger (6) mit
einander zugeordneten Anlage- und Befestigungsabschnitten (7) versehen
und an diesen oder an einigen von diesen miteinander dauerhaft verbunden
sind,  wobei der Querträger
(4) und der Verstärkungsträger (6)
an mindestens einem Befestigungsabschnitt (7) durch Schweißung, insbesondere
ausgeführt
mit einer Vielzahl kurzer Schweißnahtabschnitte (10), und/oder  an
mindestens einem Befestigungsabschnitt (7) durch Schraubverbindungen
miteinander verbunden sind, und  wobei der Querträger (4)
und der Verstärkungsträger (6)
an mindestens einem Befestigungsabschnitt (7') durch ein...