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Patent DE-102011016492-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung zum Ausgeben eines Getränkebechers
Inventor: RUDOLPH KLAUS
IPC: G07F11/16
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vereinzelungsvorrichtung zum Ausgeben eines Getränkebechers (3) aus einem in einem Vorratsmagazin gehaltenen Becherstapel (15). Um eine Vorrichtung zur automatischen Becherausgabe zu schaffen, in der auch andere als die sogenannten ”Automatenbecher” ausgegeben werden können, wird vorgeschlagen, dass die Vereinzelungsvorrichtung zumindest zwei räumlich in unterschiedlichen Ebenen zueinander angeordnete Auflageelemente, die auf unterschiedliche Becherformate einstellbar sind und auf denen der Becherstapel (15) wechselweise abgestützt ist, und ein beweglich angetriebenes Abstreifelement aufweist, das bei einer Abstreifbewegung in den Zwischenraum zwischen dem letzten und dem zweitletzten Becher des Becherstapels (15) beweglich ist und dabei den letzten Becher (3) vom vorletzten Becher (17) abstreift.
Patent DE-102011017182-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung zum variablen Einstellen eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FIEWEGER KLAUS DR ING
IPC: F02B75/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (10) zum variablen Einstellen wenigstens eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Motor (16), mittels welchem das Verdichtungsverhältnis variabel einstellbar ist, mit wenigstens einem Getriebe (18), über welches das Verdichtungsverhältnis einstellbar ist, und mit wenigstens einer Bremseinrichtung (20), mittels welcher das eingestellte Verdichtungsverhältnis zumindest im Wesentlichen zu halten ist, wobei der Motor (16) und die Bremseinrichtung (20) durch Integration dieser in wenigstens ein dem Motor (16) und der Bremseinrichtung (20) gemeinsames Gehäuseteil (22) zu einer vom Getriebe (18) separaten Baugruppe (24) zusammengefasst sind.
Patent DE-102011018520-A1 (DE)
Title: Method for launching warehouse space using industrial truck, involves receiving information about warehouse space to be moved by industrial truck, where information is derived from warehouse management or lift-truck control system
Inventor: SCHULZ ECKHARD
IPC: B66F9/24
Filed: 2011-03-17
Abstract: The method involves receiving (10) an information about a warehouse space to be moved by an industrial truck. The information is derived from a warehouse management or lift-truck control system, and includes the height of the moving warehouse space. Current position of the industrial truck is determined (12), where the current position in a surrounding of the moving warehouse space is verified (14). A pre-selection of lifting height is adjusted for a load bearing unit of the industrial truck to a lifting height of the moving storing site.
Patent DE-102011052075-A1 (DE)
Title: Windkraftanlagenkomponenten-Transportsystem und Verfahren
Inventor: TEN THOREN ROLF REINFRIED
IPC: B60P3/40
Filed: 2011-07-22
Abstract: Es werden ein Transportsystem (100) und ein Verfahren zum Transportieren eines Rotorblattes (22) unter einem höhenbeschränkenden Hindernis (102), das eine Unterfahrhöhe (104) definiert, offengelegt. Das Verfahren beinhaltet den Transport eines ersten Endes (70) des Rotorblattes unter das höhenbeschränkende Hindernis (102). Ein Transportfahrzeug (110) ist für den Transport des Rotorblattes (22) konfiguriert, wobei das Transportfahrzeug (110) eine Ladefläche (114) enthält, auf welchem das Rotorblatt (22) angeordnet wird. Das Verfahren beinhaltet ferner die Bewegung eines zweiten Endes (72) des Rotorblattes (22) aus einer angehobenen Position in eine abgesenkte Position in Bezug auf die Ladefläche (114), wobei das zweite Ende (72) in der abgesenkten Position eine niedrigere oder gleiche Höhe (82) wie die Unterfahrhöhe (104) hat, und den Transport des zweiten Endes (72) des Rotorblattes (22) unter das höhenbeschränkende Hindernis (102).
Patent DE-102011053585-A1 (DE)
Title: Supporting roller garland system for loading and transporting purposes, has supporting roller garland arranged in spring elements that are fastened with set of end sections at free ends of supporting roller garland
Inventor: GLADYSIEWICZ ADAM
IPC: B65G39/14
Filed: 2011-09-14
Abstract: The system has inelastic connection elements (20a, 20b) fastened with a set of end sections (24a, 24b) at free ends (18a, 18b) of a supporting roller garland (10). The connection elements are fastened to another set of end sections (26a, 26b) on a garland framework (12), where the latter set of end sections lie opposite to the former set of ends sections. Spring units (38a, 38b) are provided at suspension units (36a, 36b) and include spring elements (22a, 22b). The garland is arranged in the spring elements that are fastened with a former set of end sections at the free ends of the garland.
Patent DE-102011055867-A1 (DE)
Title: Schraubenfedereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: B60G11/14
Filed: 2011-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubenfedereinrichtung, insbesondere zum Abstützen eines Wagenkastens eines Schienenfahrzeugs auf einer Radeinheit des Schienenfahrzeugs, mit einem Federkörper (108.1) mit einer Mehrzahl von schraubenförmigen Windungen, der einem Mittenabschnitt (108.3), einen ersten Endabschnitt (108.2) und einen zweiten Endabschnitt (108.4) aufweist. Der Federkörper (108.1) weist wenigstens im Bereich des ersten Endabschnitts (108.2) einen an eine vorherige Windung (108.5) angenäherten ersten Abschlussabschnitt (108.6) auf, wobei in einen Zwischenraum zwischen der vorherigen Windung (108.5) und dem ersten Abschlussabschnitt (108.6) eine erste Kontaktschutzeinrichtung (109) mit wenigstens einem ersten Kontaktschutzelement (109.1; 209.1) zum Verhindern eines Kontakts zwischen dem ersten Abschlussabschnitt (108.6) und der vorherigen Windung (108.5) in einem belasteten Zustand des Federkörpers (108.1) angeordnet ist. Die erste Kontaktschutzeinrichtung (109) erstreckt sich nur im Bereich des ersten Endabschnitts (108.2), sodass der Mittenabschnitt (108.3) frei von der ersten Kontaktschutzeinrichtung (109) ist.
Patent DE-102011056085-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher-system für ein fahrzeug und steuerverfahren davon/dafür
Inventor: KIM DAE KWANG
IPC: F01P3/20
Filed: 2011-12-06
Abstract: Ein Wärmetauscher-System für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Wärmetauscher, um Wärme zwischen einem Kühlmittel, einem Automatikgetriebeöl und/oder einem Getriebeöl auszutauschen, einen Motor, welcher mit dem Wärmetauscher in Fluidverbindung steht und angepasst ist, um das Kühlmittel zu liefern/empfangen, ein Automatikgetriebe, welches mit dem Wärmetauscher in Fluidverbindung steht und angepasst ist, um das Automatikgetriebeöl zu liefern/empfangen, eine Differential-Vorrichtung, welche mit dem Wärmetauscher in Fluidverbindung steht und angepasst ist, um das Getriebeöl zu liefern/empfangen, eine Pumpe, welche angepasst ist, um das Getriebeöl zu pumpen, und eine Steuereinheit, welche eingerichtet ist, um die Pumpe zu steuern. Ein Steuerverfahren ist auch offenbart.
Patent DE-102011078645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Prüfen eines Codes
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zum sicheren Prüfen eines ersten Codeworts vorgestellt. Das Verfahren verwendet mindestens einen Code Checker und sieht vor, dass das zu prüfende erste Codewort vor Eingabe in den Code Checker in ein zweites Codewort transferiert wird.
Patent DE-102011079345-A1 (DE)
Title: Method for operating magnetic resonance equipment, involves determining power consumption for multiple power-consuming components, where operation of components is controlled based on criteria
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2011-07-18
Abstract: The method involves determining the power consumption for multiple power-consuming components. The operation of the components is controlled based on a criteria such that a predetermined threshold value for the total power consumption of a magnet resonance equipment (1) is not exceeded. The cold head (6) of a cooling device (5) is considered as component for a main-field magnet (2). The cooling device (8) for is considered for other components of the magnet resonance equipment and an amplifier (10) is considered for a gradient coil arrangement (3). An independent claim is included for a magnetic resonance equipment with a power controller.
Patent DE-102011079365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Batterie und Batterie zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: SCHMIDT RALPH
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-07-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden einer Batterie (10) umfassend mindestens einen Batteriemodulstrang (50-1, 50-2, 50-3) mit einer Mehrzahl von in Serie geschalteten Batteriemodulen (40-1, ..., 40-n) beschrieben. Jedes Batteriemodul (40-1, ..., 40-n) umfasst wenigstens eine Batteriezelle (41), wenigstens eine Koppeleinheit (30, 70), einen ersten Anschluss (42) und einen zweiten Anschluss (43) und ist dazu ausgebildet, in Abhängigkeit einer Ansteuerung der Koppeleinheit (30, 70) einen von mindestens zwei Schaltzuständen einzunehmen, wobei in einem ersten Schaltzustand der erste Anschluss (42) und der zweite Anschluss (43) des Batteriemoduls (40-1, ..., 40-n) verbunden sind und in einem zweiten Schaltzustand die wenigstens eine Batteriezelle (41) zwischen den ersten Anschluss (42) und den zweiten Anschluss (43) geschaltet ist.
Patent DE-102011079809-A1 (DE)
Title: Klebstoffe zum verkleben von polyurethan und aluminium
Inventor: CHO HYUN CHUL
IPC: C09J11/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellte ein Klebstoff umfassend Graphenoxid beinhaltend eine Epoxygruppe, eine Hydroxygruppe oder eine Carbonsäuregruppe; und eine Alkoxysilanverbindung beinhaltend eine Amingruppe, eine Epoxygruppe, eine Carbonsäuregrupe, eine Hydroxygruppe, oder eine Thiolgruppe zur Verfügung. Insbesondere kann der Klebstoff verwendet werden zum Kleben eines Polyurethan-Elastomers an ein Aluminiummaterial, in dem eine Silanverbindung und Graphenoxid angewendet werden zur Verbesserung der Haftfestigkeit, im Vergleich zu Klebstoffen, welche nur die Silanverbindung enthalten. Weiterhin können, während eines Trennprozesses für ein Recycling nach der Verwendung, das Aluminiummaterial und Polyurethan einfach voneinander getrennt werden durch Polyurethanpyrolyse durch rapides Erhitzen wegen der Mikrowellenabsorptionseigenschaften von Graphenoxid.
Patent DE-102011079838-A1 (DE)
Title: Aufklapphochtöner
Inventor: OH SE MIN
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Aufklapphochtöner. Insbesondere beinhaltet der Aufklapphochtöner ein Gehäuse und eine Antriebseinheit, welche in die Innenseite des Gehäuses eingesetzt ist. Die Antriebseinheit ist ausgebildet, um innerhalb des Gehäuses zusammen mit einem Lautsprecher aufwärts und abwärts beweglich zu sein. Der Aufklapphochtöner ist in einem Fahrzeug installiert und ist ausgebildet, um eine Öffnungs- und Schließstruktur zu haben, welche vorteilhafterweise den Benutzerkomfort steigert und eine äußere Ausgestaltung eines Lautsprechers mit einer gesteigerten Marktgängigkeit zur Verfügung stellt.
Patent DE-102011080567-A1 (DE)
Title: Load-switchable multi-step reduction gearbox i.e. splitter gearbox, for agricultural vehicle, has planetary gear train lockable by closing three clutches, and another gear train whose sun wheel is releasably connected with driven shaft
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/02
Filed: 2011-08-08
Abstract: The gearbox has a drive shaft (1) connected with a sun wheel of a planetary gear train (P1) whose ring gears are releasably connectable over a first clutch (K2) with a sun wheel of another planetary gear train (P2). Ring gears of the latter train and a driven shaft (2) are connected with spur gears (ST5, ST6) of a spur gear stage (S3) respectively. The sun wheel of the latter train is releasably connected over other spur gear stages (S1, S2) and second and third clutches (K3, K4) with the driven shaft. The former train is lockable by closing a fourth clutch (K1) and fifth and sixth clutches. The planetary gear trains are formed as minus planetary gear trains.
Patent DE-102011085609-A1 (DE)
Title: Pump arrangement i.e. petrol pump, for conveying fuel from fuel tank into petrol engine of motor car, has support projection including preset angle at longitudinal axis of pump housing for aligning pump housing relative to base with angle
Inventor: HAEMMERL HERMANN
IPC: F02M39/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: The arrangement (100) has a pump housing (101) coupled with a base. A support projection (102) is integrally designed with the pump housing for arranging the pump housing on the base. The support projection includes a preset angle (103) i.e. right angle, at a longitudinal axis (L) of the pump housing for aligning the pump housing relative to the base with the preset angle. The pump housing includes a region (104) for arranging a sealing ring. The support projection projects over the region for arranging the ring. Fastening elements (110) are detachably coupled with the pump housing. An independent claim is also included for an arrangement.
Patent DE-102011086716-A1 (DE)
Title: Coupling unit e.g. double clutch unit for transmitting torque from input shaft to output shaft, has shape-changeable compensation elements that compensate parallelism tolerance of clutch disc with respect to pressure and backing plates
Inventor: MELISCHKO DOMINIC
IPC: F16D13/64
Filed: 2011-11-21
Abstract: The clutch housing has a backing plate (20) and a pressure plate (16) for delivering torque to a clutch disc (22). An actuating element (18) is connected to the pressure plate, to move the pressure plate. A shape-changeable compensation element is arranged between the pressure plate and the actuating element, to compensate parallelism tolerance between the pressure plate and the clutch disc. Another shape-changeable compensation element is provided between backing plate and the housing, to compensate parallelism tolerance between backing plate and clutch disc. An independent claim is included for manufacturing method of coupling unit.
Patent DE-102011087515-A1 (DE)
Title: Hydraulic regulator for clutch of motor car, has dynamic seals that are configured to seal pressure chamber during axially movable state, lower active pressure and upon application of the active pressure respectively
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D23/12
Filed: 2011-12-01
Abstract: The hydraulic regulator (1) has piston (5) that is provided with dynamic seal (6) which seals pressure chamber (7). A feed device (8) generates pressure between inactive pressure and active pressure. Another piston (11) is arranged between piston and pressure chamber, with three dynamic seals (12-14) to seal a pressure chamber (15). The dynamic seals of the pistons are configured to seal pressure chamber during axially movable state, lower active pressure and upon application of the active pressure respectively. An independent claim is included for a motor car.
Patent DE-102011087692-A1 (DE)
Title: Method for enhancement of perceptibility of environment sound for user of hearing device e.g. hearing aid, involves superimposing overlay signal on to reinforcing portion of input signal using additive to produce output signal
Inventor: KORNAGEL ULRICH
IPC: H04R3/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: The method involves amplifying a portion (s-start) of an input signal (s-in) from an input unit of a hearing device (10). An overlay signal (s-over) is formed as a function of the input signal. The overlay signal is superimposed on to the reinforcing portion of the input signal using an additive (38) to produce an output signal (s-out). The output signal is converted into a sound signal. An independent claim is included for a hearing device.
Patent DE-102011088406-A1 (DE)
Title: Metallsensor
Inventor: ZIBOLD TOBIAS
IPC: G01V3/10
Filed: 2011-12-13
Abstract: Ein Metallsensor umfasst eine Primärspule, die in einer ersten Ebene angeordnet ist, eine erste Kompensationsspule, die in einer zweiten Ebene angeordnet ist, eine zweite Kompensationsspule, die in einer dritten Ebene angeordnet ist, und einen Magnetfeldsensor, der in einer vierten Ebene angeordnet ist. Dabei sind die erste Ebene, die zweite Ebene, die dritte Ebene und die vierte Ebene parallel zueinander und jeweils senkrecht zu einer gemeinsamen z-Richtung orientiert.
Patent DE-102011089096-A1 (DE)
Title: Aufschmelzelement
Inventor: MOORLAG CAROLYN
IPC: G03G15/20
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufschmelzelement. Das Aufschmelzelement umfasst eine äußere Schicht, die ein Verbundmaterial aus einem Fluorpolymer und einem vernetzten Siloxyfluorkohlenstoffpolymer umfasst.
Patent DE-102011100572-A1 (DE)
Title: Connecting arrangement for connecting two body components of motor vehicle body of passenger car, has adapter plate, by which body components are connected with each other
Inventor: EDELE DIETER DIPL ING
IPC: B62D27/02
Filed: 2011-05-05
Abstract: The connecting arrangement (10) has an adapter plate (16), by which the body components are connected with each other. The adapter plate is connected with the body components over a connecting area. The body components are bolted together by a screw element. The adapter plate is formed from steel. The former body component is made of aluminum.
Patent DE-102011100714-A1 (DE)
Title: Elektrische feststellbremse
Inventor: LEE JAE HYUN
IPC: F16D65/18
Filed: 2011-05-06
Abstract: Es wird eine elektrische Feststellbremse offenbart, die im Allgemeinen als ein Einfachzugtyp oder als ein Doppelzugtyp verwendet wird. Die elektrische Feststellbremse umfasst ein Aktuatorgehäuse; ein Feststellseil, das mit einer Bremse verbunden ist, die eine Bremskraft an Räder eines Fahrzeugs anlegt; einen Motor, der eine Antriebskraft erzeugt, um die Feststellbremse zu betätigen; eine Reduktionsgetriebeeinheit zum Überkragen der Leistung des Motors; eine Schrauben-Mutter-Einheit, die ein Zahnradelement, das mit der Reduktionsgetriebeeinheit verbunden ist, ein Mutternelement, das mit dem Zahnradelement verbunden ist, und ein Schraubenelement umfasst, das mit einem ersten Feststellseil des Feststellseils verbunden ist, während es sich relativ zu dem Mutternelement bewegt; und einen Wegsener-Einheit verbunden ist. Der Wegsensor umfasst ein Sensorgehäuse, ein Magnetgehäuse, das sich relativ zu dem Sensorgehäuse bewegt, ein elastisches Magnetelement, das elastisch zwischen dem Sensorgehäuse und dem Magnetgehäuse abgestützt ist, einen Magneten, der in dem Magnetgehäuse bereitgestellt ist, und einen Hall-IC, der in dem Sensorgehäuse bereitgestellt ist. Das Magnetgehäuse ist mit einem zweiten Feststellseil des Feststellseils oder mit dem Aktuatorgehäuse gekoppelt.
Patent DE-102011104820-A1 (DE)
Title: Sun visor arrangement for inner space of motor vehicle i.e. passenger car, has diaphragm element arranged in region of headliner and displaced between stowage position and protective position by sliding guide
Inventor: PRANGEL TILL
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-06-18
Abstract: The arrangement has a diaphragm element (24) arranged in a region of a headliner (28) and displaced between a stowage position and a protective position by a sliding guide (36). The diaphragm element comprises guide arms (32) for clamping a flexible surface element that is provided in form of a material web. The headliner comprises an L-shaped exit orifice (40) at an end facing a windscreen and/or a side plate (16). The guide arms and the flexible surface element are shoved out over the exit orifice.
Patent DE-102011109037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden der Position eines Schallkopfes
Inventor: BRUDER RALF
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-07-30
Abstract: Verfahren zum Auffinden der Position eines Schallkopfes zur Positions- und Bewegungsüberwachung eines oder mehrere Zielstrukturen zur Vorbereitung oder während eines Eingriffs unter Erstellen mindestens eines Volumendatensatzes (CT oder MRT) unter Darstellung der Zielstruktur(en), möglicher Kontaktflächen zur Positionierung des Ultraschallkopfes und des Gewebes zwischen Kontaktflächen und Zielstruktur(en), Ermitteln einer oder mehrerer Kontaktflächen aus dem Volumendatensatz, an dem die beste Reflexion des Ultraschalls von dem Zielgebiet zu erwarten ist bzw. sind und Positionieren des den Eingriff überwachenden Ultraschallkopfes an der oder einer der Kontaktflächen.
Patent DE-102011109614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von verzweigten Polyethercarbonaten und ihre Verwendung
Inventor: LOBERT MATTHIAS
IPC: C08G65/28
Filed: 2011-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von verzweigten Polyethern bzw. Polyether-ähnlichen Strukturen, diesen verzweigten Polyethern selbst sowie deren Verwendung.
Patent DE-102011110458-A1 (DE)
Title: Leitungselement mit Oberflächenstruktur sowie Verfahren zum Herstellen und Verwendung eines solchen Leitungselement
Inventor: ILG CARSTEN
IPC: B21C37/083
Filed: 2011-08-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen eines Leitungselementes (LE), bei dem ein Blechmaterial (5) verwendet wird, welches mittels eines Dressierverfahrens zumindest bereichsweise mit einer Oberflächenstruktur (2) profiliert wird, und wobei das Blechmaterial (5) anschließend zu einem Leitungselement (LE) geformt wird, welches in mindestens einem Teilbereich die Oberflächenstruktur (2) aufweist.
Patent DE-102011111104-A1 (DE)
Title: Method for automatic disconnection of drive of computer numerical control machine by axle clutch, involves mechanically exerting pressure on switch by axle clutch when exceeding rotational torque, and triggering pulse for stopping drive
Inventor: TEUFEL KAI
IPC: F16D7/04
Filed: 2011-08-19
Abstract: The method involves mechanically exerting pressure on a switch by an axle clutch with a built, adjustable resistance when exceeding rotational torque, where the switch externally mounts the clutch. A pulse is triggered for stopping a drive of a machine during activation of the pressure. The pressure is exerted on the switch by extensions of the axle clutch by single pivoting movement during overload of the rotational torque at edges of the extensions located at an upper end of a pivotal axle. Grooves are formed at an outer side of the extensions. Independent claims are also included for the following: (1) a computer numerical control procedural path (2) an axle clutch.
Patent DE-102011111361-A1 (DE)
Title: Presentation palette for arranging objects, particularly jam jars, has base frame and container arranged on base frame, where container is formed from bottom element, two lateral wall elements, and front- and rear wall elements
Inventor: WEISHAUPT ALFONS
IPC: A47F5/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: The presentation palette (1) has a base frame (2) and a container arranged on the base frame, where the container is formed from a bottom element, two lateral wall elements, a front wall element and a rear wall element. The dimensions of the base frame are attached to the dimensions of a standard palette, particularly Euro-palette. The container is formed for receiving an insertion element and is formed above the half filling height.
Patent DE-102011111631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Medikamenten zur Tumorbekämpfung
Inventor: WUERFEL WOLFGANG
IPC: C12N5/09
Filed: 2011-08-25
Abstract: Es werden Verfahren zur Herstellung von Antitumor-Medikamenten, die für einen Tumor spezifisch sind, sowie deren Verwendung bei der Tumorbekämpfung beschrieben.