baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Schaltens eines Automatikgetriebes in einem Fahrzeug
Inventor: KWON JUN-EUI
IPC: F16H59/44
Filed: 2001-11-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Schaltens eines Automatikgetriebes für ein Fahzeug ist offenbart, um einen Schaltvorgang zu einer Vorwärtsfahrt zu erfassen und dann einen Vorwärtsfahrbetrieb durchzuführen, wenn ein Bereichsschalten des Schalthebels gemacht wird gemäß der Absicht eines rückwärtsfahrenden Fahrers, vorwärts zu fahren, nachdem der Fahrer die Betätigung des Bremspedals, den Motorleerlauf und die Rückwärtsgeschwindigkeit des Fahrzeugs beim Schalten von R -> D des Schalthebels in Betracht zieht, wodurch der Schaltstoß verhindert wird und die Reduktion in der Festigkeit, welche aufgrund von Verschleiß oder Verlust von Reibungselementen verursacht werden könnte, wobei das Verfahren die folgenden Schritte beinhaltet: Erfassen, ob ein Signal zum Schalten von R -> D eingegeben worden ist, während das Fahrzeug rückwärts fährt; Erfassen des Fahrzustands des Fahrzeugs, wenn das Signal zum Schalten von R -> D eingegeben worden ist; Erfassen, ob erste Geschwindigkeits-Schaltbedingungen erfüllt sind, wenn die erfassten Fahrzustände des Fahrzeugs wie folgt bestimmt worden sind: DOLLAR A ein Bremsschalter ist abgeschaltet, und die Fahrgeschwindigkeit ist größer als 0 km/h; und Durchführen des ersten Schaltvorgangs, wenn alle ersten Geschwindigkeits-Schaltbedingungen vollständig erfüllt sind.
Patent DE-10159261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln eines Kennzeichendatums für eine Netzknoteneinheit, zugehörige Vorrichtung und zugehöriges Programm
Inventor: REICHBAUER HERMANN
IPC: H04Q3/00
Filed: 2001-12-03
Abstract: Erläutert wird unter anderem ein Verfahren, bei dem eine Übertragungsstrecke (26) zwischen einer Bezugs-Netzknoteneinheit (12) und einer Partner-Netzknoteneinheit (14) liegt. Über die Übertragungsstrecke (26) wird mindestens eine Signalisierungsnachricht übertragen, die zur Verbindungssteuerung für die Übertragung von Nutzdaten zwischen zwei Endgeräten von Teilnehmern (TlnA, TlnB) dient. In die Signalisierungsnachricht (102) wird automatisch ein Nachrichtenelement eingefügt, mit dem die Übertragung eines Kennzeichendatums (NAC2) angefordert wird.
Patent DE-10162897-A1 (DE)
Title: Seildämpfer
Inventor: PETERSEN CHRISTIAN
IPC: E01D19/16
Filed: 2001-12-20
Abstract: Dämpfungsanordnung zur Dämpfung von Schwingungen von Seilen oder Kabeln, insbesondere zur Schwingungsdämpfung bei Tragseilen von Brücken, mit mindestens einem elastischen Element (5 bis 8, 21) zum Abbau der Schwingungsenergie durch elastische Verformung, wobei das elastische Element (5 bis 8, 21) zwischen einer Mehrzahl von zu dämpfenden Seilen (17, 18, 19), insbesondere jedoch zwischen zwei Seilen (17, 18) oder zwischen dem zu dämpfenden Seil (19) und einem Stützelement angeordnet ist, sowie eine Tragseilanordnung mit mindestens einem Seil und mindestens einer entsprechenden Dämpfungsanordnung.
Patent DE-10164651-A1 (DE)
Inventor: GERNER ERICH
IPC: B41F33/00
Filed: 2001-04-17
Abstract: During register control of a cylinder of a printing unit, a drive causes the cylinder to shift in the axial position thereof by a designated extent in order to adjust the side register. The shift in the axial position of the cylinder ensues in conjunction with a change in the rotation angle position of a drive of the cylinder.
Patent DE-10200652-A1 (DE)
Title: Optikbildscanner mit Farb- und Intensitätskompensation während einer Lampenaufwärmung
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: H04N1/04
Filed: 2002-01-10
Abstract: Ein Bildscanner weist einen Kalibrierungsstreifen auf, der vorzugsweise die vollständige Breite der Abtastlinie beträgt und während eines Scanvorgangs für ein Photosensorarray durchgehend sichtbar ist. Beispielsweise kann sich der Kalibrierungsstreifen an einem sich bewegenden Wagen befinden. Mindestens ein getrenntes Array aus Photosensoren wird verwendet, um die Intensität, und optional die Farbe, der Beleuchtung entlang des Kalibrierungsstreifens während eines Scanvorgangs kontinuierlich zu überwachen. Wenn Farbe überwacht wird, wird vorzugsweise für jede Farbe eine getrennte Kompensation bereitgestellt. Folglich kann ein Scannen beginnen, sobald die Lampe ausreichend Licht für ein Scannen liefert, ohne daß man darauf warten muß, daß sich die Lampe stabilisert.
Patent DE-10206896-A1 (DE)
Title: DPCH-Multiplexvorrichtung und Verfahren für eine Leistungssteuerung mit äusserer Schleife in einem W-CDMA-Kommunikationssystem
Inventor: KWAK YONG JUN
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren für das Übertragen eines zugewiesenen physikalischen Datenkanalsignals über einen zugewiesenen physikalischen Datenkanal beim Fehlen von Übertragungsdaten, die über den zugewiesenen physikalischen Datenkanal zu übertragen sind, um ein Ziel-SIR (Signal-zu-Rausch-Verhältnis) passend aufrecht zu halten, wenn neue Übertragungsdaten nach dem Fehlen der Übertragungsdaten existieren, in einem mobilen CDMA-Kommunikationssystem (Vielfachzugriff durch Codetrennung) beschrieben. Das Verfahren umfaßt die Erzeugung eines Dummybiterzeugungsanforderungssignals beim Fehlen der Übertragungsdaten und nach dem Empfangen des Dummybiterzeugungsanforderungssignals das Erzeugen eines Dummybitstroms und das Übertragen eines zugewiesenen physikalischen Datenkanalsignals, das durch das Anfügen des CRC-Bitstroms an den Dummybitstrom geschaffen wird.
Patent DE-10208720-A1 (DE)
Title: Stempelseitige Auswerfvorrichtung für Werkstücke bei Ein- oder Mehrstufenpressen
Inventor: SAUTTER DIETMAR
IPC: B21J13/14
Filed: 2002-02-28
Abstract: Eine stempelseitige Auswerfvorrichtung (10) für Umformpressen, die einen auf einem Pressengestell zwischen einer zu einer stationären Preß-Matrize (80) hin ausgefahrenen Preßstellung und einer von dieser entfernten Ruhestellung verfahrbaren Preß-Schlitten (12) mit einem Preß-Stempel (56) aufweisen, ferner mit einem in Preßrichtung am Preß-Schlitten (12) geführten, den Preß-Stempel (56) durchdringenden Auswerferstift (64), der zwischen einer eingefahrenen Endstellung, in welcher er sich gegen einen Anschlag (68) am Preß-Schlitten (12) abstützt, und einer aus dem Preß-Stempel (56) vorragenden Ausfahrstellung verschiebbar und mit einer Rückstelleinrichtung (62, 72) versehen ist, die entgegen seiner Ausfahrrichtung wirkt und der mittels einer Blockiereinrichtung (22, 50) bei Rücklauf des Preß-Schlittens (12) aus dessen Preßstellung entgegen dessen Rücklaufbewegung lösbar blockiert werden kann, wobei das Aktivieren und Deaktivieren der Blockiereinrichtung und das Zuschalten der Rückstelleinrichtung (62, 72) programmgesteuert und gekoppelt sind, umfaßt die Blockiereinrichtung ein lageveränderbares Blockierelement (50), das in der Preßstellung des Preß-Schlittens (12) in blockierenden Eingriff mit dem Auswerferstift (64) oder einem mit diesem verbundenen Teil (60) eingefahren werden kann, während sich der Auswerferstift (64) in Anlage gegen den Anschlag (68) befindet.
Patent DE-10209044-A1 (DE)
Title: Circuit for producing a reference current and oscillating circuit has capacitor and choice of two different amplifiers
Inventor: OEHM JUERGEN
IPC: H03B5/12
Filed: 2002-03-01
Abstract: A circuit for producing a reference current has a capacitor (2) connected to a voltage-controlled current source input (1) which is controlled by two selectable (8) amplifiers (4,6) of differing drive capabilities (gm1,gm2). An LC-oscillator (14) can thus be current-controlled and fed with noise-reduced reference current.  An Independent claim is also included for an oscillating circuit comprising the above.
Patent DE-10212587-A1 (DE)
Title: Internal functional and trim component for passenger cell of motor vehicles has predetermined breaking points to fracture during accidents, to increase passenger survival space
Inventor: GRIEBEL MARTIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-03-19
Abstract: The component has at least one part e.g. arm support (2) on inner door lining (1), with at least one predetermined breaking point (3), which fractures when subjected to mechanical overload (4). Alternatively, the sections next to the breaking point are bent towards each other or buckled, to free the space previously occupied by the part. The breaking point is located on a side away from the vehicle passenger. A hollow chamber in this area accommodates fractured or broken parts. The multi-layered part has a stiff carrier material with a groove to form the breaking point, and a tear-proof covering.
Patent DE-10216140-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit Verdrehsicherung
Inventor: ZUTZ HANS-HENNING
IPC: F16J15/34
Filed: 2002-04-12
Abstract: Gleitringdichtung, insbesondere Laufwerkdichtung (24), umfassend einen winkelförmigen Gleit- und Gegenring (28), die mit ihren radialen Dichtschenkeln eine Dichtfläche bilden, und aus elastomerem Werkstoff bestehenden, trapezförmigen Dichtkörpern (1, 11, 25), die zwischen dem die Gleitringdichtung aufnehmenden Gehäuse (26) und der radial äußeren Oberfläche der axialen Schenkel (27) des Gleit- und Gegenringes angeordnet sind, wobei die trapezförmigen Dichtkörper (1, 11) mit einem metallischen Versteifungsring (3, 12, 13, 29) ausgestattet sind und dass der Dichtkörper (1, 11) einen Versteifungsring (3, 12, 13, 29) besitzt, der unmittelbar an der radial äußeren Oberfläche der axialen Schenkel (27) des Gleit- und Gegenringes angeordnet ist, wobei an den Versteifungsring (3, 12, 13, 29), in Richtung der radial äußeren Oberflächen der axialen Schenkel des Gleit- und Gegenringes, ein wellenförmiges, elastomeres Dichtungsprofil (4, 22, 23) angeformt ist und dass die Verbindung zwischen Dichtkörper (1, 11, 25) und radial äußerer Oberfläche der axialen Schenkel (27) des Gleit- und Gegenringes als Presssitz toleriert ist.
Patent DE-10216251-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: TAKEI TSUNENORI
IPC: A61B17/17
Filed: 2002-04-12
Abstract: Ein chirurgisches Instrument umfasst einen langgestreckten Körper, dessen distales Ende ausgebildet ist, einen Knochenzapfen in einen Knochenkanal zu treiben. Der langgestreckte Körper hat eine Führungsbohrung, die vorzugsweise entlang seiner Längsachse ausgebildet ist und mit einer an dem distalen Ende angeordneten Frontöffnung in Verbindung steht. Die Führungsbohrung ist so ausgebildet, dass ein Führungsdraht in sie eingesetzt und aus der Frontöffnung ausgefahren werden kann. Der Führungsdraht dient dazu, den Knochenzapfen zum distalen Ende des Instrumentes hin zuführen und den Knochenzapfen dort zu halten, während er in den Knochenkanal getrieben wird.
Patent DE-10217601-A1 (DE)
Title: Rotation angle displacement sensor has cylindrical yoke which includes four permanent magnets arranged such that two of them are separated by prescribed space interval between them
Inventor: ENOMOTO ETSUKO
IPC: G01B7/00
Filed: 2002-04-19
Abstract: Permanent magnets (M1a,M1b,M2a,M2b) are arranged in the inner surface of cylindrical yoke such that magnets (M2a,M2b) are arranged opposing to magnets (M1a,M1b), at a distance (L) between them on one side of the yoke.
Patent DE-10219438-A1 (DE)
Title: Model vehicle esp. remote-controlled vehicle with electric drive, has two wheel-suspensions joined to one another via connecting arm
Inventor: BLESSING ANSGAR
IPC: A63H17/36
Filed: 2002-05-02
Abstract: A remote-controlled model vehicle has an electro-motor (3) and two steerable wheels (12) each on a suspension (10) and steered via a remote-controlled servo-motor (5), the latter being joined to an actuating lever (6) that actuates the displacement device (7) to move parallel to the vehicle transverse axis. Two wheel-suspensions (10) are joined to one another via a connecting arm (13) and further wheels (19) are fixed on an axle mounting (38).
Patent DE-10222248-A1 (DE)
Title: Feed device for spot welding electrode caps to be exchanged using a welding robot comprises a longitudinal block-like magazine arranged next to a pulling unit
Inventor: KAESSLER WERNER
IPC: B23K11/30
Filed: 2002-05-16
Abstract: Feed device comprises a longitudinal block-like magazine (20) arranged next to a pulling unit (30). The magazine can be guided downwards in a feed shaft (10) which has an opening (11) with a stop (12) on which a lowermost spot welding electrode cap (E) protrudes.
Patent DE-10223443-A1 (DE)
Title: Electrical foot massage bath massages soles of feet to activate organs in everyone from a fetus to the aged so they work better, are healed if sick and above all to protect against certain ailments
IPC: A61H35/00
Filed: 2002-05-23
Abstract: The electrical foot massage bath massages the sole of the foot to activate other organs so that they work better, are healed if sick and above all to protect against certain ailments. The device enables all everyone from a fetus to the aged to achieve a good feeling and an improved quality of life. The affected organs have nerve paths in the soles of the feet.
Patent DE-10226033-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: NUECHTER WOLFGANG
IPC: H01L21/56
Filed: 2002-06-12
Abstract: Die Erfindung schafft ein mikromechanisches Bauelement mit einem auf eine Unterlage (15a-e) montierten Chip (18; 18a-e), welcher einen gegenüber seiner Umgebung erhöhten, verkappten Chipbereich (19; 19a-e) und einen in der Umgebung des verkappten Chipbereichs (19; 19a-e) vorgesehenen Montagebereich (9) aufweist; wobei der Chip (18; 18a-e) mittels einer Montageeinrichtung (16), welche mit dem Montagebereich (9) verbunden ist, derart auf der Unterlage (15a-e) montiert ist, dass der verkappte Chipbereich (19; 19a-e) zur Unterlage (15a-e) weist und davon beabstandet ist; und der verkappte Chipbereich (19; 19a-e) von einer Unterfüllung (20) unter dem Chip (18; 18a-e) umgeben ist. Die Erfindung schafft ebenfalls ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-10227098-A1 (DE)
Title: Unit of fire and/or smoke resistant channels, in particular, for taking cables through wall and ceiling elements comprises a block of form-stable noncombustible material with through channels
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: A62C3/16
Filed: 2002-06-18
Abstract: The unit of fire and/or smoke resistant channels, in particular, for taking cables through wall and ceiling elements comprises at least one block (10) consisting of form-stable noncombustible material. The block is provided with through-going pipes or channels (11) and tubular regions (12) consisting of a material which foams and expands at elevated temperatures.
Patent DE-10227277-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: POTZ DETLEV
IPC: F02M45/08
Filed: 2002-06-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Ventilkörper (1), in dem in einer Bohrung (3) eine Ventilhohlnadel (5) längsverschiebbar angeordnet ist. Die Ventilhohlnadel (5) weist an ihrem brennraumseitigen Ende eine konische Ventildichtfläche (24) auf, die mit einem am brennraumseitigen Ende der Bohrung (3) angeordneten konischen Ventilsitz (18) zusammenwirkt. In der Ventilhohlnadel (5) ist eine Längsbohrung (6) ausgebildet, in der eine Ventilnadel (7) angeordnet ist, die mit einer an ihrem brennraumseitigen Ende ausgebildeten Ventilanlagefläche (26) ebenfalls mit dem Ventilsitz (18) zusammenwirkt. Die brennraumseitige Spitze der Ventilhohlnadel (5) ist durch eine Anfasung (30) gebildet (Figur 2).
Patent DE-10227765-A1 (DE)
Title: Seat adjustment control method for motor vehicle, involves determining adjustment position within adjustment path and deactivating protection stop when seat adjustment unit is moved and entrance aid is operated
Inventor: FUCHS THORSTEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2002-06-21
Abstract: The method involves determining an adjustment position within an adjustment path that is provided between two mechanical stops. A protection stop is provided in the adjustment path in the area of the first mechanical stop and enables the adjustment movement of the seat adjustment unit to be stopped. When the seat adjustment unit is moved in direction to the first mechanical stop and an entrance aid is operated, the protection stop is deactivated.
Patent DE-10230001-A1 (DE)
Inventor: DAMMERS MATTHIAS
IPC: B29L31/56
Filed: 2002-07-03
Abstract: The present invention is directed to a cap for laminated carton packaging for beverages, wherein the laminated carton packaging for beverages comprise a cap made of plastic and a packaging body, tools for deep drawing of such a cap, method of manufacturing such a cap as well as the laminated carton packaging for beverages provided therewith. In order to create a constructively simple to assemble and therefore cost-effective cap which can be manufactured and to make available the respective tools as well as the method for their manufacture, it is provided that the cap has a spout element provided with a screw thread which is closed by a screw cap and that the cap is deep drawn. For this purpose various tools and manufacturing methods are described.
Patent DE-10230325-A1 (DE)
Title: Bodenkolonne
Inventor: ZICH EGON
IPC: B01J19/30
Filed: 2002-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenkolonne mit Stoffaustauschböden und Wärmeaustauschböden und einem über dem Boden angeordnetem Deentrainmentelement. Zwischen dem Boden und dem Deentrainmentelement ist/sind ein Vorabscheider insbesondere in Form von Blechen, Profilen, Folien und/oder mindestens eines Rostes im Abstand zum Stoffaustauschboden angeordnet.
Patent DE-10233419-A1 (DE)
Title: Track load platform retro-fit floor cover has locating bolt apertures matching those of truck platform
Inventor: DURAY THORSTEN
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-07-23
Abstract: A truck has a load platform with screw-sockets as original manufacturer's equipment (OEM), to which is added a secondary load platform (1) kit with fittings. The secondary platform (1) kit has esp. apertures (2) for anchorage bolts which match those of the original OEM load platform. The apertures fittings include a tray-like insert (4) with a central aperture (3) for the bolts. The diameter of the hole (3) is less than that of the platform.
Patent DE-10236838-A1 (DE)
Title: Roller tappet for valve gear or injection device of internal combustion engine has hollow tappet piston acting as pump piston, constructed in shape of pot, and having crown surface upon which lies helical compression spring by one end
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: F01L9/11
Filed: 2002-08-10
Abstract: The roller tappet (19) for the valve gear or injection device of an internal combustion engine has a rotatably mounted roller (27) upon which acts a cam contour on a camshaft, and a hollow tappet piston (20) constructed in the shape of a pot and having a crown surface (23) upon which lies a helical compression spring (22) by one end. The tappet piston, acting as a pump piston, can move linearly in a cylinder bore (25) and is connected to a passage (29) in the housing (26) for liquid or gaseous medium feed.
Patent DE-10238057-A1 (DE)
Title: Comparison of a number of parameter sequences, for the design and formation of biological molecules, uses matrix elements with arithmetical logic computing units for faster complex computations of data sets
Inventor: SINGPIEL HOLGER
IPC: G16B30/10
Filed: 2002-08-20
Abstract: To compare a number of parameter sequences, the parameters contained in them are such that a part of them are combined into parameter combinations by a defined rule. Each parameter combination is assigned a value according to a defined value classification for the characteristics to be measured. The parameter combinations form a multi-dimensional matrix with arithmetical logic computing units. The matrix element (200) has inputs (208,209) for the elements in the parameter sequences (A,B). An intermediate memory (207) stores the results.
Patent DE-10243086-A1 (DE)
Title: Electroporation chamber treating biological sample to introduce e.g. DNA, RNA or proteins into cells, has supply line with opening near electrode
Inventor: SIEBENKOTTEN GREGOR
IPC: C12M1/42
Filed: 2002-09-16
Abstract: The chamber (1) has a supply line (7) with opening (8) near the electrode (3).  Internal diameter of the line narrows towards the electrode. A solution storage vessel is connected to the interior (2) via the line. The interior and vessel are separated by a valve, or a membrane disrupted by pressure, enabling selective solution introduction into the interior. The chamber is sealed against germs. The vessel wall is elastic or deformable. The vessel is connected to the chamber integrally or via e.g. a luer connection. Together they are sealed against germs. The chamber has a cannula-pierceable wall or luer. Its cross section is small; it is long and thin or spiraled. It is partitioned. In a further variant, the separating device is a valve or filter unit. Further variants based on the foregoing principles are described.  An Independent claim is included for the corresponding method of treating biological materials.
Patent DE-10245249-A1 (DE)
Title: Trench transistor includes insulation layer projecting over spacer along surface of semiconductor region, serving as dopant source
Inventor: HENNINGER RALF
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-09-27
Abstract: An insulating layer (4) projects over the spacer along the surface of the semiconductor region (9), serving as a dopant source for the semiconductor zone (11) and a channel zone in the semiconductor region (9) runs along the insulating layer (4).  An Independent claim is included for the corresponding manufacture.
Patent DE-10246738-A1 (DE)
Title: Leseverstärker mit unabhängiger Rückschreibefähigkeit für ferroelektrische Direktzugriffsspeicher
Inventor: RICKES JURGEN T
IPC: G11C7/06
Filed: 2002-10-07
Abstract: Eine Erfassungsschaltung mit einer unabhängigen Rückschreibefähigkeit umfaßt einen Rückschreibefunktionsblock, der ein Rückschreibeausgangssignal aufweist, und einen Leseverstärker, der ein Eingangssignal und ein Referenzsignal empfängt. Der Leseverstärker erzeugt ein Ausgangssignal, wobei der Rückschreibefunktionsblock ferner dieses Ausgangssignal empfängt. Ein optionaler Datenpuffer empfängt außerdem das Ausgangssignal.
Patent DE-10248474-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-10-17
Abstract: Das Getriebe (10) ist mit einem ersten Zahnkranz (R1) und einem dritten Zahnkranz (R3) aufgebaut, die fest verbunden sind. Ein zweiter Zahnkranz (R2) und ein dritter Träger (CA3) sind auch fest verbunden. Ein zweites Sonnenrad (S2) und ein drittes Sonnenrad (S3) sind auch fest verbunden. Eine Eingangswelle (16) ist mit einem ersten Träger (CA1) verbindbar über eine erste Kupplung (C1). Die Eingangswelle (16) ist mit einem ersten Sonnenrad (S1) verbindbar über eine zweite Kupplung (C2). Eine dritte Kupplung (C3) ist zwischen dem ersten Träger (CA1) und einem zweiten Zahnkranz (R2) angeordnet. Der erste Träger (CA1) ist mit dem zweiten Zahnkranz (R2) verbindbar und mit dem dritten Träger (CA3) über die dritte Kupplung (C3). Eine erste Bremse (B1) ist zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und einem Getriebegehäuse (12) vorgesehen. Eine zweite Bremse (B2) ist zwischen dem Getriebegehäuse (12) und dem ersten Zahnkranz (R1) sowie dem dritten Zahnkranz (R3) vorgesehen. Eine dritte Bremse (B3) und ein Freilauf (F1) sind parallel vorgesehen zwischen dem ersten Träger (CA1) und dem Getriebegehäuse (12). Eine vierte Bremse (B4) ist zwischen dem Getriebegehäuse (12) und dem zweiten Sonnenrad (S2) sowie dem dritten Sonnenrad (S3) vorgesehen.
Patent DE-10249303-A1 (DE)
Inventor: FLUHRER ERHARD
IPC: B65D55/02
Filed: 2002-10-22
Abstract: A drinks bottle has a cap closure (V) with an outer cap (1) over an inner cap with limited freedom of rotation. The outer cap has an inspection aperture (8) providing a view of a mark on the interior cap. The outer cap is coupled to the inner cap by a pick-up projection that closes the inner cap following filling, and to open the inner cap during the first operation by the consumer. The inner cap esp. has a blocking assembly that may be loosened by rotation of the outer cap, brining the inspection aperture into alignment with the marking. The cap further has a locking mechanism between the inner and outer caps.