baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105700-U1 (DE)
Title: Uhrsystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-09-20
Abstract: Uhrsystem (10; 110) umfassend: – ein elektronisches Uhrwerk (14; 114) mit einer Uhrzeitanzeige zum Anzeigen einer momentanen Uhrzeit und – eine Ausgabeeinrichtung (16; 116) zum Ausgeben wenigstens eines akustischen oder/und optischen Ausgabesignals, wenn wenigstens eine vorgebare oder vorgegebene Zeit mit der momentanen Uhrzeit übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Uhrwerk (14; 114) von einer ersten Vorrichtung (12; 112) und die Ausgabeeinrichtung (16; 116) von einer zweiten Vorrichtung (18; 118) umfasst ist sowie die erste und die zweite Vorrichtung (12; 112, 18; 118) miteinander über eine drahtlose Verbindung (24; 124) gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-202018002850-U1 (DE)
Title: Pulsierende Überdruckmasse im geschlossenen System für den Unterkörper
IPC: A61H9/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Konstruktion für eine trockene, hydraulische Wasser-Überdruck-Massage im geschlossenen Zylinder.
Patent DE-202018003138-U1 (DE)
Title: Anschlussadapter als Prüfanschluss mit Absperreinrichtung
IPC: G01N9/26
Filed: 2018-07-06
Abstract: Anschlussadapter (500) zur Verbindung eines Prozessraums (300) mit einem Messsystem (2), insbesondere mit einem Druck-, Dichte- und/oder Temperaturmesssystem, mit zumindest drei Anschlüssen, umfassend- einen Prozessanschluss (3), wobei der Prozessanschluss (3) an den Prozessraum (300) angeschlossen oder anschließbar ist,- einen Messanschluss (4), wobei das Messsystem (2) an den Messanschluss (4) angeschlossen oder anschließbar ist und- einen Zugangsanschluss (5), der eine selbstdichtende Kupplung (6) aufweist, mit einem Leitungssystem (400), umfassend Leitungen und mindestens eine schließbare Absperreinrichtung (8, 308, 318), wobei- das Leitungssystem (400) den Prozessanschluss (3) mit dem Messanschluss (4) und dem Zugangsanschluss (5) verbindet,- die Verbindung zwischen Prozessanschluss (3) und Messanschluss (4) mittels der Absperreinrichtung (8, 308, 318) gasdicht absperrbar ist und- der Zugangsanschluss (5) über das Leitungssystem (400) mit dem Messanschluss (4) verbunden oder verbindbar ist,- die Absperreinrichtung (8, 308, 318) mittels eines Werkzeugs (50), bedienbar ist und- eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, die ein Lösen des Werkzeugs (50) von der Absperreinrichtung (8, 308, 318) verhindert, wenn die Absperreinrichtung (8, 308, 318) geschlossen ist oder wenn die Absperreinrichtung (8, 308, 318) nicht vollständig geöffnet ist.
Patent DE-202018102001-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von Ladungsträgern, Adapter zum Aufnehmen von Ladungsträgern sowie Transportwagen zum Aufnehmen und Transportieren von Ladungsträgern
IPC: B65G47/56
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen von Ladungsträgern (12), in welchem ein Ladegut einbringbar ist, umfassend
 - eine Führungssäule (14),
 - einen Schlitten (28), welcher entlang der Führungssäule (14) bewegbar ist und mit welchem zumindest ein Adapter (50) zum Aufnehmen von Ladungsträgern (12) verbindbar ist,
 - zumindest ein entlang der Führungssäule (14) verlaufendes Abstützmittel (34), und
 - ein im Schlitten (28) angeordnetes oder mit dem Schlitten zusammenwirkendes und mittels einer Antriebseinrichtung (32) antreibbares Ritzel (62), welches zum Bewegen des Schlittens (28) entlang der Führungssäule (14) formschlüssig in das Abstützmittel (34) eingreift.
Patent DE-202018102290-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer vollständigen Fensteröffnung über einer Tür, die ein Fenster und einen Steg beinhaltet
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-04-24
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Türverkleidung, die eine Fensteraufnahmeeinrichtung und einen Innenraum aufweist;ein Fenster;einen Steg; undeine Regeleinrichtung, die an der Türverkleidung getragen wird, wobei die Regeleinrichtung das Fenster und den Steg zwischen einer geschlossenen Stellung, bei der sie aus der Fensteraufnahmeeinrichtung herausragen, und einer geschlossenen Stellung, bei der sie im Innenraum versteckt sind, verschiebt.
Patent DE-202018103692-U1 (DE)
Title: Linearführungsschiene mit einem verbesserten Schmierölkanal
IPC: F16C29/08
Filed: 2018-06-28
Abstract: Linearführungsschiene (100) mit einem verbesserten Schmierölkanal, aufweisend:eine Führungsschiene (10); einen Führungswagen (20), der mit der Führungsschiene (10) gleitend angeordnet ist; zwei Endkappen (30), die mit den beiden Enden des Führungswagens (20) dicht verbunden sind, so dass zumindest eine Umlaufschleife (90) zwischen der Führungsschiene (10), dem Führungswagen (20) und den beiden Endkappen (30) ausgebildet werden kann; und eine Mehrzahl von Stahlkugeln (40), die in der Umlaufschleife (90) zum endlosen Rundlauf angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (30) einen Endkappenkörper (31) und einen Schmieranschluss (32) umfasst, wobei der Endkappenkörper (31) eine innere Endfläche (311) und eine sich von der inneren Endfläche (311) abgewandten Seite ausgebildete äussere Endfläche (312) aufweist und zwar ein durch die innere Endfläche (311) und die äussere Endfläche (312) angebrachtes Schmieröl-Einspritzloch (33) umfasst, wobei ein Schmierölkanal (34) jeweils sich auf der inneren Endfläche (311) und zwar von der Mitte des Schmieröl-Einspritzlochs (33) in beide Richtungen erstreckend angeordnet ist, wobei ein Rücklaufkanal (35) sich jeweils von einem Ende des Schmierölkanals (34) in Richtung auf die Umlaufschleife (90) ertreckend angeordnet ist und der Rücklaufkanal (35) mit der Umlaufschleife (90) verbunden ist, wobei ein Ölabführungskanal (36) sich zwischen den beiden Rücklaufkanälen (35) befindet, wobei der Schmieranschluss (32) im Schmieröl-Einspritzloch (33) bewegbar angeordnet ist, wobei der Aussendurchmesser des Schmieranschlusses (32) grösser als der Innedurchmesser des Schmierölkanals (34) ist, und wobei die innere Endfläche (311) der Endkappe (30) mit der Endfläche des Führungswagens (20) dicht verbunden ist.
Patent DE-202018104921-U1 (DE)
Title: Spatel für Rührschüsseln
IPC: A47J43/28
Filed: 2018-08-28
Abstract: Entnahmehilfe (1) zum Entnehmen flüssigen und festen Mischguts (M) aus einer Rührschüssel (2) für eine Küchenmaschine, die Rührschüssel (2) umfassend eine Öffnung (3), eine Innenwand (4), einen Boden (5), sowie ein rotierbares Rührwerk (6), welches durch den Boden (5) in den Innenraum der Rührschüssel (2) hineinragt und mindestens ein Funktionselement (7) zum Mischen und/oder Zerkleinern des Mischguts (M) aufweist, wobei die Entnahmehilfe (1) ein Griffstück (8) und ein Arbeitsteil (9) umfasst und zur Rotation in eine Arbeitsrichtung (A) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsteil (9)
 - eine Zentrierhilfe (10) umfasst, welche zum Zusammenwirken mit einem in Richtung der Öffnung (3) weisenden Rührwerkende (11) des Rührwerks (6) eingerichtet ist, und
 - einen konvexen Aufnahmebereich (12) mit einer spatelartigen, in die Arbeitsrichtung (A) weisende Arbeitskante (13) aufweist, so dass die Entnahmehilfe (1) auf besagtem Rührwerkende (11) zentrierbar und in der Rührschüssel (2) in Arbeitsrichtung (A) rotierbar ist.
Patent DE-202018107162-U1 (DE)
Title: Kabelschacht
IPC: H02G9/10
Filed: 2018-12-14
Abstract: Kabelschacht aus Kunststoff umfassend ein im eingebauten Zustand etwa vertikal ausgerichtetes mindestens zweiteiliges aus mindestens zwei miteinander verbindbaren zylindrischen Rohrkörpern (11 a, 11 b) bestehendes Gehäuse, welches einen Hohlraum umschließt, geeignet zur Aufnahme von vertikal geführten Kabeln, wobei das Gehäuse oberseitig durch einen Deckel verschließbar ist, sowie umfassend wenigstens eine seitliche Öffnung (12) im Gehäuse zur Einführung von Kabeln in den Hohlraum des Kabelschachts (10), wobei sich die Achse der Öffnung (12) im Wesentlichen rechtwinklig zur vertikalen Ausdehnung des Kabelschachts erstreckt, wobei ein erster unterer Rohrkörper (11 a, 11 b) ein Gehäuseunterteil bildet und im montierten Zustand wenigstens teilweise im Erdreich liegt und ein zweiter oberer Rohrkörper (11 b), welcher den ersten unteren Rohrkörper (11 a) in axialer Richtung verlängert, im montierten Zustand oberhalb des Erdreichs liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste untere (11 a) und der zweite obere Rohrkörper (11 b) jeweils den gleichen Außendurchmesser aufweisen.
Patent DE-202019002265-U1 (DE)
Title: Doppelte Scheibenbremse am Vorderrad eines Fahrrades
IPC: B62L1/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Doppelte Scheibenbremse am Vorderrad eines Fahrrades, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Bremsscheibe (6) an der Fahrradnabe (5) angebracht wird.
Patent DE-202019005201-U1 (DE)
Title: Wolfbarriere - Fliegender Teppich
IPC: A01M29/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Wolfbarriere, dadurch gekennzeichnet, dass in definierter Höhe von 10 cm, 20 cm , 30 cm, 40 cm oder 50 cm, vorzugsweise 20 cm, elektrische Leiter in einem gegenseitigen Abstand von vorzugsweise 10 cm in Längsrichtung der gesamten Vorrichtung derart angeordnet sind, dass die parallel verlegten Leiter mit einem Hochspannungsgenerator verbunden sind und gleiche Polarität besitzen und das Erdpotential über den negativen Pol hergestellt wird.
Patent DE-202019101053-U1 (DE)
Title: Kleinstwindkraftanlagen auf Hausdächern
IPC: F03D9/34
Filed: 2019-02-24
Abstract: Kleinstwindkraftanlagen auf Hausdächern, dadurch gekennzeichnet, dass diese leicht installierbar sowie leicht auswechselbar sind und ohne große Befestigungskonstruktion auskommen.
Patent DE-202019101650-U1 (DE)
Title: Toilette
IPC: E03D11/17
Filed: 2019-03-22
Abstract: Toilette aufweisend eine Schüssel mit einem sich in einem oberen Bereich eines hinteren Schüsselwandabschnitts befindlichen, eine Wandöffnung aufweisenden Wanddurchgang, weiter aufweisend einen an den Wanddurchgang anschliessenden, mit einem Spülwasserrohr einer Wasserleitung verbindbaren, Wassereinlauf, wobei der Wassereinlauf durch eine Wasserzulaufleitung aus Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202019102074-U1 (DE)
Title: Schnittstellenauslegung zwischen einer Steuerung und einer Kommutierungselektronik von Gleichstrommotoren
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Schnittstelle (10) umfassend mehrere Schnittstellenverbindungen (32, 35, 45, 46) zwischen einer Steuerungselektronik (1) und einer Motorelektronik (2) eines EC-Motors (8), wobei die Spannungsversorgung der Steuerungselektronik (1) als gleichgerichtete Netzspannung der Motorelektronik (2) über eine Schnittstellenverbindung (32) zugeführt wird und die mehreren Schnittstellenverbindungen (32, 35, 45, 46) zwischen der Steuerungselektronik (1) und der Motorelektronik (2) auf einem gemeinsamen Spannungspotential liegen.
Patent DE-202019103126-U1 (DE)
Title: Tragbare mobile Pilzkulturvorrichtung
IPC: A01G18/60
Filed: 2019-06-04
Abstract: Tragbare mobile Pilzkulturvorrichtung, umfassend einen Vorrichtungshauptkörper (1), eine Temperaturregelungs- und Feuchtigkeitsregelungsvorrichtung (2) und eine Frontscheibe (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite des Vorrichtungshauptkörpers (1) mit der Temperaturregelungs- und Feuchtigkeitsregelungsvorrichtung (2) versehen ist, wobei die Temperaturregelungs- und Feuchtigkeitsregelungsvorrichtung (2) mit dem Vorrichtungshauptkörper (1) fest verbunden ist, eine Sichtplatte (3) ist hinter der Temperaturregelungs- und Feuchtigkeitsregelungsvorrichtung (2) angeordnet, wobei die Sichtplatte (3) mit der Temperaturregelungs- und Feuchtigkeitsregelungsvorrichtung (2) verschachtelt ist, der Boden des Vorrichtungshauptkörpers (1) ist mit einer fest mit dem Vorrichtungshauptkörper (1) verbundenen Kulturkammer (4) versehen, ein Scharnier (5) ist hinter der Sichtplatte (3) angeordnet, und das Scharnier (5) ist beweglich mit der Sichtplatte (3) verbunden, der Boden der Temperaturregelungs- und Feuchtigkeitsregelungsvorrichtung (2) ist mit einem Befeuchter (6) versehen, wobei der Befeuchter (6) fest mit Temperaturregelungs- und Feuchtigkeitsregelungsvorrichtung (2) verbunden ist, eine Drehwelle (7) ist in der Mitte der Kulturkammer (4) angeordnet, und die Drehwelle (7) ist mit der Kulturkammer (4) verschachtelt, die Mitte der Drehwelle (7) ist mit einer Halterung (8) versehen, und die Halterung (8) ist mit der Drehwelle (7) verschachtelt, die Hinterseite der Kulturkammer (4) ist mit einer Frontscheibe (9) versehen, und die Frontscheibe (9) ist fest mit der Kulturkammer (4) verbunden, das untere Ende des Vorrichtungshauptkörpers (1) ist mit einem Sockel (10) versehen, und der Sockel (10) ist fest mit dem Vorrichtungshauptkörper (1) verbunden, eine Ernährungspackung (101) ist in der Mitte des Vorrichtungshauptkörpers (1) angeordnet, und die Ernährungspackung (101) ist beweglich mit dem Vorrichtungshauptkörper (1) verbunden, eine Außenwand (105) ist um den Umfang des Vorrichtungshauptkörpers (1) angeordnet, und die Außenwand (105) ist fest mit dem Vorrichtungshauptkörper (1) verbunden.
Patent DE-202019105903-U1 (DE)
Title: Beleuchtung eines Erfassungsbereichs zum Erfassen von Bilddaten
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-10-24
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) zum Beleuchten eines Erfassungsbereichs (12), die mindestens eine Lichtquelle (14, 14a) und eine Beleuchtungssteuerung (32) aufweist, die dafür ausgebildet ist, die Intensität der Beleuchtung an einen Distanzwert anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (10) weiterhin einen Abstandssensor (18) zum Bestimmen des Distanzwerts aufweist, insbesondere einen optoelektronischen Abstandssensor nach dem Prinzip des Lichtlaufzeitverfahrens, und dass die Beleuchtungssteuerung (32) Teil der Beleuchtungsvorrichtung (10) ist.
Patent DE-202019106433-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Spielmatte
IPC: A63F7/22
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine dreidimensionale Spielmatte (100), auf der mit einer Kugel (200) gespielt werden kann, wobei die dreidimensionale Spielmatte (100) Folgendes umfasst:
 ein Bodenelement (10), das flexibel ist, wobei das Bodenelement (10) eine Vorderfläche (11), eine Rückfläche (12) und mehrere Seitenflächen (13) aufweist, wobei alle Seitenflächen (13) jeweils die Umfangsränder der Vorderfläche (11) und der Rückfläche (12) umgeben; und
 ein dreidimensionales Kombinationsstück (20), das flexibel ist, wobei das dreidimensionale Kombinationsstück (20) auf der Vorderfläche (11) positioniert ist, damit die Kugel (200) auf der Vorderfläche (11) rollen und mit dem dreidimensionalen Kombinationsstück (20) kollidieren kann.
Patent DE-202020001836-U1 (DE)
Title: Partikelfiltrierende Halbmasken
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Partikelfiltrierende Halbmasken, die aus feinen, extra feinen Mikrofasertücher und Supermikrofasertüchern mit den Gewebearten sehr feine, extra feine und ultrafeine Mikrofasern bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass, die Mikrofasern, z. B. aus Polyester oder Ähnlichem bestehen und die Herstellungsarten der Materialien, Mikro und Supermikro, z. B. als Gewebe, Vlies oder Ähnliches sind.
Patent DE-202020002215-U1 (DE)
Title: Gurtgeschirr für eine tragbare Arbeitsmaschine
IPC: A45F5/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Gurtgeschirr, das ein Bediener anlegt, um damit eine tragbare Arbeitsmaschine zu tragen, umfassend:
 einen Anlegeteil, den der Bediener am Rumpf anlegt,
 einen Aufhängungsriemen mit einem ersten Ende, das mit einem ersten Teil des Anlegeteils verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit einem zweiten Teil des Anlegeteils verbunden ist, und
 einen Anbringungsteil, der an einer Zwischenposition des Aufhängungsriemens angebracht und an dem die Arbeitsmaschine lösbar anbringbar ist,
 wobei der erste Teil und der zweite Teil des Anlegeteils an einer Vorderseitenfläche des Bedieners angeordnet sind,
 wenn der Bediener den Anlegeteil angelegt hat.
Patent DE-202020002474-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Küchenmaschinen
IPC: A47J43/07
Filed: 2020-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Anheben einer Küchenmaschine mit Standfuß-integriertem Wiegesensor von einer Unterlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Küchenmaschine vollständig und stabil anhebt, und der Standfuß belastungsfrei schwebt.
Patent DE-202020004520-U1 (DE)
Title: Mechanische Vakuumeinheit mit Leckagepuffer
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-10-28
Abstract: Erzeugung eines dauerhaft anliegenden Vakuums durch manuelle Bedienung eines Saugrohr-Unterdruckerzeugers mit Arretierung des Spannhebels. dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel in seiner Endstellung über eine Arretierung sicher gehalten wird
Patent DE-202020101609-U1 (DE)
Title: Verdichtungsgerät, Baustellenanordnung mit dem Verdichtungsgerät
IPC: E02D3/046
Filed: 2020-03-25
Abstract: Verdichtungsgerät (4) zum Verdichten von einem Ausbaustoff (7) in einem Baugrund (2),
 mit einer Verdichtungseinrichtung (8), wobei die Verdichtungseinrichtung (8) ein Grundwerkzeug (10) zum Verdichten des Ausbaustoffes (7) aufweist,
 mit einer Schnittstelle (16) zur Kopplung des Verdichtungsgeräts (4) mit einem Trägergerät (3),
 mit einer Zuführeinrichtung (12) mit einem Zuführabschnitt (13) zur Zuführung des Ausbaustoffs (7), wobei die Verdichtungseinrichtung (8) und die Zuführeinrichtung (12) miteinander verbunden sind und/oder eine selbsthaltende Baugruppe bilden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Verdichtungseinrichtung (8) als ein Vertikaloszillator ausgebildet ist und/oder dass das Grundwerkzeug (10) eine plane Arbeitsfläche (11) aufweist oder die Arbeitsfläche (11) in vertikaler Richtung stumpf ausgebildet ist.
Patent DE-202020102931-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D85/30
Filed: 2020-05-22
Abstract: Verpackung (1), die dazu ausgelegt ist, zumindest ein Trinkglas (2) aufzunehmen, zusammen mit dem aufgenommenen Trinkglas (2) von oben auf den Flaschenhals einer Getränkeflasche (3) aufgesetzt und im aufgesetzten Zustand an der Getränkeflasche (3), insbesondere im Bereich des Flaschenhalses, befestigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung aus einem oder mehreren gefalteten Zuschnitten aus Pappe oder Karton besteht, und dass die Befestigung der Verpackung (1) an der Getränkeflasche (3) ohne zusätzliche Befestigungsmittel steckend erfolgt.
Patent DE-202020107185-U1 (DE)
Title: Mikrofonanordnung, die eine Gleichstrom-Vorspannungsschaltung mit tiefer Grabenisolation aufweist
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Integrierte Schaltung zur Kopplung mit einem kapazitiven Wandler, wobei die integrierte Schaltung umfasst:
 eine Wandler-Vorspannungsschaltung, umfassend:
 eine Ladungspumpenschaltung, die eine Vielzahl von kaskadierten Ladungspumpenstufen zwischen einem Eingang und einem Ausgang der Ladungspumpe umfasst, wobei jede Ladungspumpenstufe einen Kondensator umfasst, der mit einem ersten Halbleiterbauelement gekoppelt ist, wobei das erste Halbleiterbauelement in einer ersten Well-Region angeordnet ist, die in ein Substrat eingebettet und mit einem Material vom P- oder N-Typ dotiert ist, wobei eine erste tiefe Grabenisolationsbarriere um die erste Well-Region herum angeordnet ist und wenigstens einen Abschnitt der ersten Well-Region vom Substrat isoliert;
 eine an den Ausgang der Ladungspumpe gekoppelte Schutzschaltung für elektrostatische Hochspannungsentladungen; und
 einen an den Ausgang der Ladungspumpe gekoppelten Filter.
Patent DE-202021000143-U1 (DE)
Title: Mobiles Desinfektionsgerät für manuelle Nutzung
IPC: A61L2/10
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Schutzansprüche für das mobile Desinfektionsgerät mittels UV-Strahlung für manuelle Nutzung erstrecken sich insbesondere auf die gezielte Nutzung von ausgewählten Wellenbereichen des UV-Lichtes zur Desinfektion von Gegenständen und Oberflächen. Dazu wird UV-Licht innerhalb eines Behältnisses oder auf dessen Oberfläche angebracht, erzeugt, wodurch die bestrahlten Flächen oder Gegenstände desinfiziert werden. Geschützt werden soll die Verwendung des UV Lichts der Wellenlänge und Wirkungsweise mit abtötender Wirkung für Viren, Bakterien oder Pilzen in Verbindung mit einer mobilen Vorrichtung zur Flächen und Gegenständedesinfektion.
Patent DE-202021001296-U1 (DE)
Title: Unterstützungssystem für Rollator bei Schnee und Eis
IPC: E01H5/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Halterungsystem aus Polymer oder Leichtmetall mit hydraulischen Schaltern an den Handgriffen des Rollators.
Patent DE-202021002295-U1 (DE)
Title: System zur Erfassung von Waren in einem Einkaufwagen
IPC: G07G1/12
Filed: 2021-07-03
Abstract: System zur Erfassung von Waren in einem Einkaufwagen durch Erfassungseinheiten, dadurch gekennzeichnet, dass das hinzufügen und entfernen von Produkten in zwei getrennten Warenbereichen erfolgt und sowohl Form, Farbe, Position, Stückzahl und Gewicht sowie zwei- und dreidimensionale Codierungen ausschließlich in den Warenbereichen erfasst werden.
Patent DE-202021003469-U1 (DE)
Title: Set-Top-Box Gerät zum An- und Ausschalten von Fernsehempfängern Videokonferenzgerät Umschalttechnik
IPC: H04N7/14
Filed: 2021-11-11
Abstract: Videotelefoniesystem, bestehend aus einer internetfähigen Set-Top-Box (1) zum Anschluss an einen Fernseher, die über einen oder mehrere Druckknöpfe (2) für die Bedienung, über einen HDMI-CEC-fähigen Anschluss (6) für den Fernseher sowie über eine Schnittstelle (8) zum Anschluss einer externen Kamera (11) mit Mikrofon (12) verfügt, gekennzeichnet durch einen Infrarot-Empfänger (10) für Fernseher-Fernbedienungssignale auf der Vorderseite und einen entsprechenden Infrarot-Sender (9) auf der Rückseite.
Patent DE-202021003985-U1 (DE)
Title: Membranelement für ein Modul zur Membranfiltration sowie Modul zur Membranfiltration
IPC: B01D65/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Membranelement für ein Modul (1) zur Membranfiltration bei dem Trägerscheiben (3) und Membrankissen (5) alternierend zur Bildung eines Membranstapels angeordnet sind,
 mit einer ersten Trägerscheibe (3) und mit einem ersten Membrankissen (5),
 wobei die erste Trägerscheibe (3) eine erste Trägerplatte (4) mit einer Zentralöffnung (11) zur Ableitung von Permeat und mit einem teilweise unterbrochenen Rand (13), der die Zentralöffnung (11) umgibt, aufweist, und im Gebrauch die erste Trägerplatte das erste Membrankissen trägt,
 und wobei die erste Trägerplatte (4) eine Durchtrittsöffnung (50) zum Durchleiten von Fluid aufweist,
 gekennzeichnet
 durch mindestens eine zweite Trägerscheibe (33) und mindestens ein zweites Membrankissen (55), wobei die zweite Trägerscheibe (33) eine zweite Trägerplatte (44) mit einer Zentralöffnung (11) zur Ableitung von Permeat und mit einem teilweise unterbrochenen Rand (13), der die Zentralöffnung (11) umgibt, aufweist, und im Gebrauch die zweite Trägerplatte (44) das zweite Membrankissen (55) trägt,
 und wobei die zweite Trägerplatte (44) eine erste Durchtrittsöffnung (52) und einer zweite Durchtrittsöffnung (54) zum Durchleiten von Fluid aufweist,
 wobei die Durchtrittsöffnung (50) der ersten Trägerscheibe (3) eine sich quer zu einer radialen Richtung der ersten Trägerscheibe (3) erstreckende Längserstreckung aufweist und die erste und die zweite Durchtrittsöffnung (52,54) der zweiten Trägerscheibe (33) jeweils eine sich quer zu einer radialen Richtung der zweiten Trägerscheibe (33) erstreckende Längserstreckung aufweisen, wobei die erste und die zweite Durchtrittsöffnung (52,54) der zweiten Trägerscheibe (33) in Bezug auf die Umfangsrichtung der zweiten Trägerscheibe (33) versetzt zueinander angeordnet sind und wobei im gestapelten Zustand die Durchtrittsöffnung (50) der ersten Trägerscheibe (3) und die erste Durchtrittsöffnung (52) der zweiten Trägerscheibe (33) zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202021100510-U1 (DE)
Title: Hobel-Vorrichtung mit verstellbarem Messer
IPC: B27G17/02
Filed: 2021-02-02
Abstract: Hobel-Vorrichtung (100) mit einem Grundkörper (110) mit mindestens einer Griffeinrichtung (111) zum Fassen des Grundkörpers (110) von Hand sowie mit einer planen Basisfläche (112) als Auflage auf ein zu bearbeitendes Werkstück, wobei in der Basisfläche (112) eine Aussparung (113) zum Platzieren eines Messers (120) zum Bearbeiten eines Werkstückes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (120) im Bereich einer der Basisfläche (112) nahen unteren Kante (141) eines Trägers (140) befestigt ist, wobei der Träger (140) ausgebildet ist, um mit einem mit einem Exzenterelement (131) versehenen Hebel (130) zusammenzuwirken, um das Messer (120) reziprozierbar in Richtung der Basisfläche (112) zu fördern, und ein Fixierelement (150) vorgesehen ist, um den Träger (140) in vorgegebener Position lösbar fest zu fixieren.