baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018380-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F33/02
Filed: 2010-11-02
Abstract: Waschmaschine, die umfasst: ein Gehäuse (110), das dazu konfiguriert ist, ein äußeres Aussehen davon zu definieren, eine Wanne (120), die im Gehäuse (110) zum Halten von Waschwasser darin vorgesehen ist, eine drehbare Trommel (130), die in der Wanne (120) vorgesehen ist, und einen Steuerteil dazu konfiguriert, die Durchführung einer ersten Bewegung der Drehung der Trommel (130) in einer ersten Richtung mit einer ersten Drehzahl, dann einer zweiten Bewegung der Drehung der Trommel (130) in einer zweiten Richtung mit einer zweiten Drehzahl, die größer ist als die erste Drehzahl, und dann einer dritten Bewegung der Drehung der Trommel (130) in einer dritten Richtung mit einer dritten Drehzahl, die größer ist als die zweite Drehzahl, zu steuern, wobei der Steuerteil dazu konfiguriert ist, die erste Bewegung, die zweite Bewegung und die dritte Bewegung so zu steuern, dass sie nacheinander in einer wiederholten Weise durchgeführt werden.
Patent DE-202011105186-U1 (DE)
Title: Konstruktion zur biologischen Reinigung, Filtrierung und Belebung von Fahrzeugwaschwasser nach AbwV Anhang 49
IPC: C02F1/72
Filed: 2011-08-31
Abstract: Konstruktion zur biologischen Reinigung, Filtrierung und Belebung von Fahrzeugwaschwasser zum Zwecke der Wiederverwendung, dadurch gekennzeichnet dass die Schlammfänge mit Tauchrohren im Einlauf und Auslauf ausgeführt werden um Treibstoffe oder Öl rückzuhalten und die Sedimentation von Sand, Schlamm und Schlick zu verbessern.
Patent DE-202011107900-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-11-15
Abstract: Steckverbindung mit einem ersten Steckverbinder (1) und einem zweiten Steckverbinder (2), wobei der erste (1) und der zweite Steckverbinder (2) jeweils mindestens ein (erstes) elektrisches Kontaktelement aufweisen, die durch ein Zusammenstecken des ersten (1) und des zweiten Steckverbinders (2) kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steckverbinder (1) ein erstes Verriegelungselement aufweist, mit dem ein zweites Verriegelungselement des zweiten Steckverbinders in einer Verriegelungsstellung der Steckverbindung zug- und/oder schubfest verrastbar ist, wobei das erste und/oder das zweite Verriegelungselement durch eine Verschiebevorrichtung in Steckrichtung relativ zu dem Kontaktelement des dazugehörigen Steckverbinders in eine (erste) Kontaktstellung der Steckverbindung verschiebbar ist/sind, um die Kontaktelemente des ersten (1) und des zweiten Steckverbinders (2) zu kontaktieren.
Patent DE-202011110035-U1 (DE)
Title: Hardcoverdecke
IPC: B42D3/02
Filed: 2011-06-03
Abstract: Hardcoverdecke (1), die aus einem Träger (7) und einem auf dessen Außenseite aufgeleimten Überzugsmaterial (9) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Überzugsmaterial (9) von außen her gesehen eine Hochprägung aufweist und dass die zwischen dem Trägermaterial (7) und dem Überzugsmaterial (9) in den Prägebereichen (11) vorhandenen Hohlräume mit einem aushärtenden, im ausgehärteten Zustand gegen Druck widerstandsfähigen Füllmaterial (14) zumindest weitgehend ausgefüllt sind.
Patent DE-202011110567-U1 (DE)
Title: Formvorrichtung
IPC: B21D51/26
Filed: 2011-11-09
Abstract: Drehbare Formvorrichtung zum Modifizieren einer Gestalt eines Behälters, umfassend: einen Rahmen mit einer unteren Basis und einer oberen Basis; eine Formturmanordnung, die mit dem Rahmen verbunden ist und umfasst: eine Antriebswelle, die sich in einer vertikalen Richtung entlang einer Längsachse von der unteren Basis zur oberen Basis erstreckt; einen festen Turmabschnitt, der sich in der vertikalen Richtung entlang der Antriebswelle erstreckt; ein Turmsternrad koaxial mit der Antriebswelle, wobei das Turmsternrad ausgelegt ist, den Behälter auf zunehmen; einen axial bewegbaren Turmabschnitt, der sich in der vertikalen Richtung entlang der Antriebswelle und über dem festen Turmabschnitt erstreckt, wobei der axial bewegbare Turmabschnitt einen Nocken und einen Einstellmechanismus umfasst, der ausgelegt ist, den axial bewegbaren Turmabschnitt in der vertikalen Richtung entlang der Antriebswelle in Bezug auf den festen Turmabschnitt so einzustellen, dass die Formturmanordnung für Behälter mit unterschiedlichen Längen leicht einstellbar ausgelegt ist; Formkolbenanordnungen, die sich rund um den axial bewegbaren Turmabschnitt erstrecken und mit diesem verbunden sind, wobei jede der Formkolbenanordnungen umfasst: Nockenstößel, die ausgelegt sind, dem Nocken zu folgen, während sich die Formkolbenanordnungen rund um den stationären Nocken drehen; ein Formwerkzeug, das betreibbar mit den Nockenstößeln so verbunden ist, dass sich das Formwerkzeug in der vertikalen Richtung bewegt, während es dem Nocken folgt; eine Auswurfwerkzeugeinrichtung; und einen Antriebszylinder, der eine axiale Bewegung der Auswurfwerkzeugeinrichtung verursacht und ausgelegt ist, unabhängig vom Formwerkzeug zu arbeiten.
Patent DE-202012000289-U1 (DE)
Title: Stapelsilo für Schüttgüter
IPC: B65D19/02
Filed: 2012-01-12
Abstract: Stapelsilo für Schüttgüter, dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiger, unten konisch zulaufender Behälter (1) aus Polypropylen oder Blech durch einen Metallrohrgittermantel (2) versteift, geschützt und stapelbar gemacht wird.
Patent DE-202012001999-U1 (DE)
Title: Gehäuseschraube zum Eindrehen in ein Gehäuse
IPC: F16B35/06
Filed: 2012-02-24
Abstract: Gehäuseschraube zum Eindrehen in ein Gehäuse (7), mit einem Zylindergewinde (2) sowie mit einem Kopf (3) für ein Betätigungswerkzeug, wobei der Kopf (3) ein Plombierloch (5) für einen Plombendraht (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (3) wenigstens drei Plombierlöcher (5) aufweist.
Patent DE-202012002568-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung zweier einzelner Strümpfe mittels Magnetismus
IPC: D06F93/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Strumpf mit Magnet oder magnetisierbaren Material dadurch gekennzeichnet, dass die Strümpfe über einen Magnet oder magnetisierbares Material verfügen, das entweder eingewebt oder anderweitig angebracht ist oder mittels einer Tasche innen oder außen angebracht ist, um die Strümpfe beim waschen, trocknen, sortieren und zusammenlegen paarweise zusammenzuhalten
Patent DE-202012003680-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V17/16
Filed: 2012-04-13
Abstract: LED-Leuchte (10) mit – einem Gehäuse (18), – zumindest einer innerhalb des Gehäuses (18) angeordneten Platine (12), – mehreren auf der Platine (12) angeordneten LED's (26) und – mehreren Linsentrageinrichtungen (16) mit jeweils einer Linseneinheit (14), die auf der Platine (12) in Strahlrichtung jeweils vor einer LED (26) zur Beeinflußung der Abstrahlcharakteristik der LED (26) angeordnet ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Linsentrageinrichtung (16) zumindest eine Rast-/Clipseinheit (30) aufweist, die in einer entsprechenden Ausnehmung der Platine (12) eingerastet/eingeclipst vorhanden ist.
Patent DE-202012005971-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Sicherheits-Seitenabstand-Warnkelle
IPC: B60Q7/02
Filed: 2012-06-21
Abstract: Fahrzeug-Sicherheits-Seitenabstand-Warnkelle dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch ein Schnellverbindungselement (Magnet oder Saugnapf/Saugnäpfe) fixiert wird
Patent DE-202012008806-U1 (DE)
Title: Flächenverkleidung mit Photovoltaikanlage an der Außenseite eines Turms einer Windkraftanlage
IPC: H01L31/042
Filed: 2012-09-13
Abstract: Flächenverkleidung mit Photovoltaikanlage an der Außenseite eines Turms einer Windenergieanlage (WEA) dadurch gekennzeichnet dass auf der Außenseite eines Turms einer Windenergieanlage flächenhafte Photovoltaikmodule so angebracht werden, dass die Module die Fläche des Turms abdecken, dabei der Außenkrümmung und der konischen Neigung des Turms der WEA folgen. Der Flächenaufbau mit Photovoltaikmodulen erfolgt dabei ab einer Höhe von ca. 3 m bis 10 m über Fundamentoberkante bis maximal zur Gondel der WEA.
Patent DE-202012104832-U1 (DE)
Title: Reinigungsdüse zum Reinigen eines Innenraums eines Gar- oder Kombidämpfgeräts
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Reinigungsdüse (10) zum Reinigen eines Innenraums eines Gar- oder Kombidämpfgeräts (1), mit einer Halterung (12) in Form einer Hohlachse mit einer offenen Oberseite (14) und einer Unterseite (16) und mit einer entlang der Mittelachse (22) der Halterung (12) von der Oberseite zur Unterseite weisenden Längsrichtung L, mit einem Achsenzapfen (18) an der Unterseite (16), und mit mindestens zwei einander gegenüberliegenden von der Mittelachse zumindest teilweise radial nach außen weisenden Austrittsöffnungen (20) am Achsenzapfen (18), mit einem Umlenkkörper (24), der drehbar auf dem Achsenzapfen (18) gelagert ist, und eine im Wesentlichen kreisförmige Grundfläche (26) aufweist, die eine Drehebene (28) definiert, und mit flächigen Ablenkflügeln (30), die am Umfang der Grundfläche (26) außermittig tangential versetzt angeordnet sind, wobei die Ablenkflügel (30) schräg zur Drehebene (28) stehen und in Längsrichtung L von der Mittelachse (22) nach außen hin wegweisen.
Patent DE-202013002355-U1 (DE)
Title: Waschtisch
IPC: E03C1/14
Filed: 2013-03-11
Abstract: Waschtisch mit einem Waschbecken (2) und einem Ablauf zum Anschluss an einen Siphon (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf einen sich in horizontaler Richtung erstreckenden Ablaufkanal (4) umfasst, der in einen Siphonanschluss (5) mündet, der im Bezug zu dem Waschbecken (2) in Richtung einer Wandseite des Waschtischs versetzt ist.
Patent DE-202013004316-U1 (DE)
Title: Fenstersystem umfassend ein aus einem Elastomer hergestellten Scheibeneinfassrahmen für eine Fensterglasscheibe sowie einen Fensterausschnittsrahmen zur Aufnahme des Scheibeneinfassrahmens
IPC: B60J10/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Fenstersystem (1) umfassend ein aus einem Elastomer hergestellten Scheibeneinfassrahmen (7) für eine Fensterglasscheibe (25), sowie einen Fensterausschnittsrahmen (3) zur Aufnahme des Scheibeneinfassrahmens (7), wobei der Scheibeneinfassrahmen (7) einen umlaufenden Einfassschenkel (4) mit einer auf den Scheibeneinfassrahmen (7) zugerichteten Rippe (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Scheibeneinfassrahmen (7) im Bereich der Rippe (17) ein Versteifungselement (22) anordbar ist.
Patent DE-202013005433-U1 (DE)
Title: Elektronische Nasenvorrichtung
IPC: G01N27/12
Filed: 2013-06-14
Abstract: Gassensorvorrichtung (1), aufweisend: eine Sensorkammer (5) zur Aufnahme eines Analytengases, wobei die Sensorkammer (5) ein Sensorarray (9), auf dem zumindest ein Sensormedium (13) zur Wechselwirkung mit dem Analyten in dem Analytengas abgelagert ist, einen Einlass (15) zum Zuführen des Analytengases zur Kammer und einen Auslass (16) zum Entfernen des Analytengases aus der Sensorkammer (5), wobei die Sensorkammer (5) zwischen dem Sensorarray (9) und einem Sockel (11) zur Unterstützung des Sensorarrays (9) ausgebildet ist, und eine Rohrverzweigung (7) aufweist.
Patent DE-202013006154-U1 (DE)
Title: Vollgummireifen mit visuellem Anzeigemittel eines Zustands übermäßiger Abnutzung
IPC: B60C11/24
Filed: 2013-07-08
Abstract: Vollgummireifen (10'), umfassend eine Vielzahl von umlaufenden Schichten aus elastischem Material, die in radialer Richtung überlappen, wobei die Schichten, ausgehend vom Zentrum zum Randbereich des Reifens, einen Innenabschnitt oder einen Absatz (11), einen Zwischenabschnitt oder eine Mitte (12) und einen Außenabschnitt oder eine Lauffläche (13) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zwischenabschnitt oder der Mitte (12) und dem Außenabschnitt oder der Lauffläche (13) eine Schicht zur Anzeige einer übermäßigen Abnutzung (17) eingefügt ist, die eine unterschiedliche Farbe als die der Lauffläche (13) hat und die aus einem Material oder einer Mischung aus Materialien hergestellt ist, die identisch zu dem Material oder den Materialien der Lauffläche (13) ist, mit Ausnahme der Bestandteile, die zur Erzielung einer unterschiedlichen Farbe erforderlich sind.
Patent DE-202013006793-U1 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme eines mobilen Endgeräts
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines mobilen Endgeräts, umfassend mindestens eine Aufnahmeeinrichtung für mindestens ein mobiles Endgerät und mindestens eine Befestigungseinrichtung, wobei die mindestens eine Aufnahmeeinrichtung eine Vorderseite mit einem Aufnahmebereich umfassend ein öffnungsseitiges Ende, ein bodenseitiges Ende, sowie zwei gegenüberliegende Seitenenden und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite umfasst, und die mindestens eine Befestigungseinrichtung in Form einer auf der Rückseite der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Einsteckeinrichtung, insbesondere in Form einer Steckplatte, ausgebildet ist.
Patent DE-202013007604-U1 (DE)
Title: Lautsprecher-Magnetkreis-Anordnung
IPC: H04R9/06
Filed: 2013-08-23
Abstract: Lautsprecher-Magnetkreis-Anordnung, die einen magnetischen Oberabschnitt (1), einen magnetischen Unterabschnitt (2), wenigstens eine Magnetscheibe (3) und mehrere Magneten (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der magnetische Oberabschnitt (1) als Plattenkörper ausgebildet ist; – dass der magnetische Unterabschnitt (2) ebenfalls als Plattenkörper ausgebildet ist, wobei die Magnetscheibe (3) und die Magneten (4) zwischen dem magnetischen Oberabschnitt (1) und dem magnetischen Unterabschnitt (2) vorgesehen sind; – dass der magnetische Oberabschnitt (1) und der magnetische Unterabschnitt (2) durch die Magnetscheibe (3) voneinander so getrennt sind, dass der magnetische Oberabschnitt (1) und der magnetische Unterabschnitt (2) Platz für die Magneten (4) bilden; und – dass der an die Magnetscheibe (3) angrenzende Pol der Magneten (4) dem Pol der Magnetscheibe (3) gleich ist, wobei der an den magnetischen Oberabschnitt (1) und den magnetischen Unterabschnitt (2) angrenzende Pol der Magneten (4) dem Pol des magnetischen Oberabschnitts (1) und des magnetischen Unterabschnitts (2) auch gleich ist.
Patent DE-202013008000-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für ein Fahrzeug
IPC: B62H5/04
Filed: 2013-09-11
Abstract: Diebstahlsicherung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad, die Diebstahlsicherung umfassend: – einen massiven Schlosskörper (3) aus Metall, beispielsweise Aluminium – mindestens einem Zylinderschloss (5, 5a) – mindestens einem Lenkanschlag (9), welcher ein- oder mehrteilig ausgeführt werden kann – mindestens eine Zugsicherung (6) – mindestens eine Riegelstück (2) welches unlösbar mit dem Fahrzeug verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, das der Schlosskörper (3) an der Lenkstange (4) des Fahrzeugs derart befestigt wird, dass das Lösen des Schlosskörpers (3) von der Lenkstange (4) im verriegelten Zustand nicht möglich ist und die Verriegelung dadurch erfolgt, dass das untere Ende des Schließzylinders (13a) beim Verriegelungsvorgang in eine Aussparung (2a), vorzugsweise Bohrung, des Riegelstücks (2) geführt wird und dort im verriegelten Zustand verbleibt.
Patent DE-202013010146-U1 (DE)
Title: Verbessertes Vulkanfiber-Schleifwerkzeug
IPC: B24D7/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Vulkanfiber-Schleifwerkzeug (1) gekennzeichnet durch zwei Vulkanfiber-Schleifscheiben (2, 3), die mittels einer zwischen den Vulkanfiber-Schleifscheiben (2, 3) angeordneten Kleberschicht (4) vollflächig miteinander verklebt sind, so dass die mit dem Schleifmittel versehenen Außenseiten der Vulkanfiber-Schleifscheiben (2, 3) voneinander weg weisen.
Patent DE-202013011984-U1 (DE)
Title: Messboje
IPC: G01S15/96
Filed: 2013-07-22
Abstract: Messboje (1) für die Erfassung von zeitlich variierenden Fischverteilungen in einem Gewässer (2) mit – einem stationär in dem Gewässer (2) verankerbaren Bojenkörper (4), – zumindest einer Echoloteinrichtung (5, 6) mit zumindest einem außerhalb des Bojenkörpers (4) angeordneten Schallgeber (6), – zumindest einer innerhalb des Bojenkörpers (4) angeordneten Rechnereinheit (7) für die Steuerung der Echoloteinrichtung (5, 6), – zumindest einer Kommunikationseinheit, welche mit der Rechnereinheit (7) verbunden und/oder in diese integriert ist, – zumindest einem innerhalb des Bojenkörpers (4) angeordneten Energiespeicher, z. B. Akkumulator, für die Energieversorgung der Rechnereinheit und/oder der Echoloteinrichtung, – zumindest einer außenseitig am Bojenkörper (4) angeordneten Energiewandlereinheit (9), z. B. Solareinheit, für die Erzeugung elektrischer Energie zum Aufladen des Energiespeichers (8), wobei mit der von der Rechnereinheit (7) gesteuerten Echoloteinrichtung (5, 6) zeitlich variierende Fischverteilungen als Messdaten detektierbar sind und wobei die Messdaten von der Rechnereinheit (7) mit der Kommunikationseinheit drahtlos an einen Basisrechner (10, 11) übertragbar sind.
Patent DE-202013104141-U1 (DE)
Title: Spannbackenanordnung
IPC: B25B1/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Spannbackenanordnung mit einer Trägerbacke (1), die an ihrer Oberseite eine Auflagefläche (3) definiert und an ihrem rückseitigen Endbereich einen über die Auflagefläche (3) nach oben vorstehenden Fortsatz (4) aufweist, und einer Wechselbacke (2), die auswechselbar auf die Trägerbacke (1) aufgesteckt oder aufsteckbar ist, wobei an der Trägerbacke (1) und der Wechselbacke (2) Verbindungsstege (7, 10) und Verbindungsnuten (9), die unter einem vorgegebenen identischen Winkel (α) ≤ 90° gegenüber der Auflagefläche (3) geneigt sind und formschlüssig miteinander in Eingriff kommen, wenn die Wechselbacke (2) von oben auf die Trägerbacke (1) aufgesteckt wird, ausgebildet sind, und wobei an einer vorderen Stirnfläche des Fortsatzes (4) der Trägerbacke (1) und einer rückseitigen Stirnfläche der Wechselbacke (2) korrespondierende Anlageflächen (5, 6) vorgesehen sind, die miteinander in Anlage kommen, wenn die Wechselbacke (2) auf die Trägerbacke (1) gesteckt ist, und die mit der Auflagefläche (3) der Trägerbacke (1) einen identischen Winkel (γ) ≤ 90° einschließen, und mit Sicherungsmitteln (11), um die Wechselbacke (2) an der Trägerbacke (1) gegen ein Abziehen zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel derart ausgestaltet und/oder positioniert sind, dass sie auf die Wechselbacke (2) eine in Richtung der Auflagefläche (3) des Fortsatzes (4) der Trägerbacke (1) gerichtete Druckkraft ausüben.
Patent DE-202013105087-U1 (DE)
Title: Applikation zur Fernsteuerung einer Tablettiervorrichtung und Datencode zur Autorisierung von Benutzern
IPC: G08C23/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Tablettiervorrichtung (10) mit einer Steuerungsvorrichtung (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung Mittel zum Aufbau einer bidirektionalen Netzwerkverbindung (30) zu einer Benutzerschnittstellenvorrichtung (20) umfasst.
Patent DE-202013105513-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Sprühkopfes
IPC: B05B7/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ein Aufbau (100) eines Sprühkopfes, bestehend aus: einem Sprühkopf (1) mit einem Auslass (101); einem Filterdurchlass (3), der im Sprühkopf (1) angeordnet ist, und in dem ein Röhrchen (33), ein erstes Netz (31) und ein zweites Netz (32) gebildet sind; einem Luftventil (4) mit einem Lufteinlass (401) und einem Luftdurchlass (402), die in einem ersten Ende dieses Luftventils (4) gebildet sind, während ein zweites Ende des Luftventils (4) mit dem Filterdurchlass (3) und mit dem Sprühkopf (1) befestigt ist; einem ersten Kolben (5), der als ein Ring geformt und mit dem Luftventil (4) verbunden ist; dieser erste Kolben (5) mit einem Abdichtelement (501), einem Loch (502) und mit einer Wandfläche (503) gebildet ist und der sich zum Abdichten oder Öffnen des Lufteinlasses (401) bewegen läßt; einem Hauptelement (7), das als ein hohles Röhrchen mit einer Luftkammer (701) und mit einer zulaufenden Wandfläche 702) gebildet ist; das Abdichtelement (501) mit der Luftkammer (701) in Berührung kommt und sich zum Abdichten oder Öffnen dieser Luftkammer (701) bewegen läßt; ein Ende der Hauptelement (7) elastisch auf der Außenseite des Luftventils (4) befestigt ist; einer Spindel (6), die durch das Hauptelement (7) ragt und mit einem konischen Kopfteil (61), einem Körper (62) und mit einem zulaufenden Endteil (63) gebildet ist, wobei zwischen dem Körper (62) und dem zulaufenden Endteil 63) ein Halsteil (64) geformt ist; zwischen einer Außenseite des konischen Kopfteils (61) und einer Innenseite der zulaufenden Wandfläche (702) eine Ausstossöffnung (601) und im konischen Kopfteil (61) eine Mischkammer (605) gebildet ist; einem zweiten Kolben (10), der als einen Ring gebildet und an der Spindel 6 und am Hauptelement (7) befestigt ist; einem Zylinder (12), der an einer Fassung (2) befestigt und mit einem Innenraum 1201) sowie mit einem Flüssigkeitsbehälter (1202) gebildet ist; ein Sperrteil 9) zwischen dem Innenraum (1201) und dem Flüssigkeitsbehälter 1202) angeordnet ist, wobei sowohl der Innenraum (1201) als auch der Flüssigkeitsbehälter 1202) als je eine abgeschlossene Kammer gebildet sind; der erste Kolben (5) im Innenraum (1201) und der zweite Kolben (10) im Flüssigkeitsbehälter (1202) vorwärts- und rückwärtsbewegt werden kann; einer Feder (8), die auf einer Außenseite des Hauptelements (7) befestigt ist und mit dem Sperrteil 9) in Berührung kommt, und einem Ventil (11), das in einer Öffnung des Zylinders (12) angeordnet ist.
Patent DE-202014001861-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur adaptiven Lagefixierung von Transportgegenständen
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-03-03
Abstract: Vorrichtung zur adaptiven Lagefixierung von Transportgegenständen auf dem Laderaumboden des Laderaums eines Transportmittels, dadurch gekennzeichnet, dass in und/oder auf dem Laderaumboden (6) den während des Transportvorganges jeweilig den Laderaumboden (6) berührenden Teilen des Transportgegenstands ortsfest arretierende und federnd gelagerte vertikal bewegliche Fixierungselemente (7) zugeordnet sind.
Patent DE-202014003540-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit integriertem auswechselbarem LED-Strahlermodul für die Ausleuchtung der Zähne, sowie des Mund- und Rachenraumes
IPC: A61C17/16
Filed: 2014-04-28
Abstract: Elektrische Zahnbürste mit integriertem auswechselbarem LED-Strahlermodul (7) für die Ausleuchtung der Zähne, sowie des Mund- und Rachenraumes. Alternativ ist ein UV-LED (7) integriert, als Wechselmodul für die Sichtbarmachung von Ablagerungen, wie beispielsweise Plaque. Zusätzlich wird eine Anwendung im medizinischen, bzw. haushaltlichen Hygienebereich ohne Bürstenhals als Akku-Taschenlampe ermöglicht.
Patent DE-202014004736-U1 (DE)
Title: Bruchkornschüttelbox
IPC: A01D41/127
Filed: 2014-06-12
Abstract: Bruchkornschüttelbox für Mähdrescherkorntankproben, dadurch gekennzeichnet, dass es aus den Hauptkomponenten quaderförmiges durchsichtiges Plexiglasgehäuse (andere Werkstoffe sind möglich) und 3–4 Blech-/Edelstahlblech-Einschubssieben unterschiedlicher Loch-/Spaltgröße besteht.
Patent DE-202014006471-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerständer für Drehgestelle
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-08-26
Abstract: TLD dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer in einer robusten, stabilen Stahlbauausführung (Hohlprofile) ausgebildet ist.
Patent DE-202014006625-U1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
IPC: F16D33/18
Filed: 2014-08-19
Abstract: Hydrodynamische Kupplung 1.1 mit wenigstens einem beschaufelten Pumpenrad (1) und wenigstens einem beschaufelten Turbinenrad (2), die gemeinsam wenigstens einen mit einem Arbeitsmedium befüllten oder befüllbaren Arbeitsraum (3) ausbilden, in dem durch Antrieb des Pumpenrads (1) eine hydrodynamische Kreislaufströmung zum Antrieb des Turbinenrads (2) ausgebildet werden kann; 1.2 mit einer Antriebswelle (4), die das Pumpenrad (1) als separates Bauteil zumindest mittelbar trägt; 1.3 mit einer Abtriebswelle (5), die das Turbinenrad (2) als separates Bauteil zumindest mittelbar trägt; 1.4 mit einem Gehäuse (9), das das Pumpenrad (1) und das Turbinenrad (2) umschließt; wobei 1.5 die Antriebswelle (4) und/oder die Abtriebswelle (5) durch eine Anschlusswelle (23) gebildet wird/werden, die sich bis aus dem Gehäuse (9) heraus erstreckt oder von außerhalb des Gehäuses (9) für einen drehfesten Anschluss eines Antriebsstrangs (6) oder eines Abtriebsstrangs (7) zugängig ist; und 1.6 die wenigstens eine Anschlusswelle (23) einen drehmomentübertragenden Anschluss (24) für den Antriebsstrang (6) oder den Abtriebsstrang (7) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass 1.7 wenigstens eine Anschlusswelle (23) eine Lagerung im Gehäuse (9) aufweist.