baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014493-U1 (DE)
Title: Vibrationstilgersystem
IPC: B64D11/06
Filed: 2010-10-20
Abstract: Vibrationstilgersystem, insbesondere zur Verwendung mit einem Helikoptersitz, welches ein Tilgermassenteil (10), ein dynamisch erregtes Bauteil (1) und zumindest eine Blattfeder (8) umfasst, wobei das dynamisch erregte Bauteil (1) über die zumindest eine Blattfeder (8) mit dem Tilgermassenteil (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Blattfeder (8) mehrere harfenartig angeordnete Federblätter (81) aufweist.
Patent DE-202010014758-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
IPC: A47J31/40
Filed: 2010-10-26
Abstract: Dosiervorrichtung für pulverförmige bis feinkörnige Stoffe,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Entnahme des zu dosierenden Stoffes, am Boden eines Vorratsbehälters (1) ein in einer Führung beweglicher Schieber (2.1) angeordnet ist, der über einen Antrieb (2.2) seitlich über einem im Boden des Vorratsbehälters (1) befindlichen Loch verschiebbar ist, sowie einem im unteren Bereich des Vorratsbehälters (1) angeordneten Rührelement (2.3),  dass zur Aufnahme des zu dosierenden Stoffes ein Gefäß (4) unter dem Schieber (2.1) auf einer Messeinrichtung (5) zur fortlaufenden Bestimmung des Gewichtes des zu dosierenden Stoffes angeordnet ist,  dass eine Bedieneinrichtung (3), bestehend aus einem Eingabefeld zur Eingabe der gewünschten Menge des zu dosierenden Stoffes und den Bedientasten sowie einem elektronischen Steuerelement zur Kontrolle des Dosiervorganges, leitungsmäßig mit der Messeinrichtung (5) und dem Antrieb (2.2) des Schiebers (2.1), sowie dem Rührelement (2.3) verbunden ist.
Patent DE-202010015582-U1 (DE)
Title: Lampengehäuse
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-11-17
Abstract: Lampengehäuse, gekennzeichnet durch:  eine Lampenaufnahme (11), die eine äußere Umfassungswand (112) und eine innere Umfassungswand (114) aufweist, die von der äußeren Umfassungswand (112) umgeben und mit ihr verbunden ist und ein erstes Durchgangsloch (111) begrenzt; und  eine Lampenabdeckung (12), die an der äußeren Umfassungswand (112) befestigt ist und mit einem zweiten Durchgangsloch (121) ausgebildet ist, das begrenzt ist durch eine Loch begrenzende Wand (124), wobei die Loch begrenzende Wand (124) zu der inneren Umfassungswand vorsteht und mit der inneren Umfassungswand (114) in solch einer Weise verbunden ist, dass das erste und das zweite Durchgangsloch (111, 121) in axialer Richtung zueinander ausgerichtet sind und in ein Lampen aufnehmendes Loch (10) übergehen, das geeignet ist zur Aufnahme einer Lampe (2) darin und das offen ist zu der Umgebungsatmosphäre zur Abführung von Wärme, die von der Lampe (2) erzeugt wird.
Patent DE-202011004567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum flächigen Auftragen fließfähiger Materialien in vorgebbarer Breite sowie Auftragkopf hierfür
IPC: B05C5/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Vorrichtung zum flächigen Auftragen fließfähiger Materialien (01) vorgebbarer Breite, insbesondere von Klebstoffen auf ein Substrat (02), mit einem Gehäuse, einer oder mehreren in dem Gehäuse angeordneten Pumpen zur Förderung des fließfähigen Materials vorzugsweise aus einem Behälter in eine oder mehrere Leitungen, sowie mit einem eine Führung (10) mit einer oder mehreren Führungsflächen (11, 11', 11'') umfassenden Auftragkopf (20), wobei der Führung (10) eine Düse (30) zugeordnet ist, die eine, insbesondere schlitzförmige, Austrittsöffnung (31) für die fließfähigen Materialien (01) umfasst, und wobei zumindest ein Schieber (40) vorgesehen ist, welcher entlang der Führung (10) bewegbar angeordnet ist, und mit welchem eine Länge (L) der Austrittsöffnung (31) und somit die Auftragbreite der fließfähigen Materialien (01) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (40) zumindest einen Speicher (60) aufweist, der mit dem Schieber (40) mitführbar ist, und in dem eine Substanz speicherbar ist, welche der Schmierung und/oder Reinigung der Führung (10) des Schiebers...
Patent DE-202011050112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erforschung der Differenzierungsgeschwindigkeit von verbalen Reizen
IPC: A61B5/16
Filed: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Erforschung der Differenzierungsgeschwindigkeiten von verbalen Reizen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeit bei der Differenzierung zwischen Buchstaben, „gespiegelten Buchstaben” und „Symbolen” messbar ist, die für die rechte oder die linke Hälfte des Sichtfeldes präsentierbar sind, dass die Zeit bei der Differenzierung zwischen den Buchstaben messbar ist, die in das rechte oder das linke Ohr der Testperson vorsagbar ist, dass die Lesegeschwindigkeit beim Lesen von Wörtern messbar ist, wobei eine Zähler mit der Stimme über ein Mikrofon oder mittels der Betätigung einer Taste stoppbar ist wird und dass die Reaktionszeit bis auf 0,001 Sekunden genau ermittelbar und anzeigbar ist.
Patent DE-202011052424-U1 (DE)
Title: Vollmantel-Schneckenzentrifuge
IPC: B04B1/20
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vollmantel-Schneckenzentrifuge, die folgendes aufweist: – eine drehbare Trommel (3) mit einer insbesondere horizontal ausgerichteten Drehachse, – eine in der Trommel (3) angeordnete drehbare Schnecke (5), – wenigstens eine winklig zur Drehachse der Vollmantel-Schneckenzentrifuge ausgerichtete Austragsöffnung (19) zum Austrag von Feststoff aus der Trommel (3) im Mantel der Trommel (3), – wobei der wenigstens einen Austragsöffnung (19) eine die im Betrieb rotierende Trommel (3) abschnittsweise umgebende, im Betrieb nicht rotierende Auffangkammer (25) für Feststoff zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Auffangkammer (25) wenigstens ein im Querschnitt nicht umfangsgeschlossenes Schlauchsegment (29) angeordnet ist.
Patent DE-202011104730-U1 (DE)
Title: Sichtteil für ein Gargerät sowie Gargerät mit einem Sichtteil
IPC: F24C15/00
Filed: 2011-08-19
Abstract: Sichtteil für ein Gargerät, mit einem Trägerteil (24), das eine dem Bediener zugewandte Vorderseite (30) sowie eine Rückseite (28) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (24) vorderseitig zumindest abschnittsweise mit einer Schicht (34) aus Polyvinylfluorid (PVF) bedeckt ist.
Patent DE-202011110480-U1 (DE)
Title: Pflanzenwachstumshemmende, rieselfähige Kompositpartikel
IPC: A01N25/08
Filed: 2011-09-15
Abstract: Pflanzenwachstumshemmende, rieselfähige Kompositpartikel bestehend aus einem anorganischen, mineralischen Trägermaterial auf Siliziumbasis, welches eine mittlere Partikelgröße von 0,01 µm bis 5 mm aufweist, und einer das anorganische, mineralische Trägermaterial zumindest teilweise umschließende, anorganische Oberflächenbeschichtung, welche wenigstens eine Alkalisilikatverbindung, ausgewählt aus Natriumsilikat, Kaliumsilikat oder Lithiumsilikat und/oder einer Mischung hieraus, aufweist, wobei die Oberflächenbeschichtung wenigstens eine vernetzte Silikatkomponente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vernetzte Silikatkomponente der Oberflächenbeschichtung über chemische Bindungen fest an dem anorganischen, mineralischen Trägermaterial angeordnet ist, wobei eine weitere ionische Komponente der Oberflächenbeschichtung, bestehend aus Na+, K+ oder Li+ oder einer Mischung hieraus, in wässriger Umgebung beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202011110822-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung, Antriebskomponente und Arzneimittelabgabevorrichtung
IPC: A61M5/31
Filed: 2011-06-09
Abstract: Antriebsanordnung für eine Arzneimittelabgabevorrichtung, wobei die Antriebsanordnung aufweist: ein Gehäuse (17), das ein proximales Ende (18) und ein distales Ende (19) aufweist, ein Drehelement (21), das dazu ausgestaltet ist, während des Einstellens einer Dosis eines Arzneimittels in eine erste Richtung (44) bezüglich des Gehäuses (17) gedreht zu werden und während der Abgabe der Dosis in eine zweite Richtung (47) bezüglich des Gehäuses (17) gedreht zu werden, wobei die zweite Richtung (47) entgegengesetzt zu der ersten Richtung (44) ist, eine Antriebskomponente (20), die dazu ausgestaltet ist, während der Abgabe der Dosis einer Drehbewegung des Drehelements (21) in die zweite Richtung (47) zu folgen, ein Stoppelement (26), das dazu ausgestaltet ist, eine Drehbewegung der Antriebskomponente (20) in die erste Richtung (44) bezüglich des Gehäuses (17) zu verhindern und eine Drehbewegung der Antriebskomponente (20) in die zweite Richtung (47) bezüglich des Gehäuses (17) zu erlauben, wobei die Antriebskomponente (20) ein erstes Antriebsteil (71) und ein zweites Antriebsteil (72) aufweist, die so miteinander gekoppelt sind, dass eine relative Drehbewegung der ersten und zweiten Antriebsteile (71, 72) verhindert und eine relative axiale Bewegung erlaubt ist, wobei die Antriebskomponente (20) ein Vorspannelement (73) zum Bereitstellen einer Kraft auf mindestens eines von erstem und zweitem Antriebsteile (71, 72) aufweist, um mindestens eines von erstem und zweitem Antriebsteilen (71, 72) in Anlage mit mindestens einem von Drehelement (21) und Stoppelement (26) zu halten, wobei das Vorspannelement (73) die ersten und zweiten Antriebsteile (71, 72) voneinander in entgegengesetzte axiale Richtungen treibt, und wobei das Vorspannelement (73) in axialer Richtung an dem ersten (71) und dem zweiten Antriebsteil (72) anliegt und zwischen dem ersten (71) und dem zweiten Antriebsteil (72) angeordnet ist.
Patent DE-202012002014-U1 (DE)
Title: Tor mit einer Torzarge
IPC: E05F15/16
Filed: 2012-02-27
Abstract: Tor mit einer Torzarge und einem gegenüber der Torzarge beweglichen Torelement, welches von einem Torantrieb antreibbar ist, und mit einer Steuerung für den Torantrieb, wobei die Steuerung in einem Gehäuse neben dem Tor angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Steuerung an der Torzarge befestigt ist.
Patent DE-202012002127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung des Laufverhaltens eines in einem Möbelkorpus verfahrbaren Möbelteils
IPC: A47B88/49
Filed: 2012-02-29
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung des Laufverhaltens eines in einem Möbelkorpus (12) verfahrbaren Möbelteils (13), mit wenigstens einem Zahnrad (21), das mit wenigstens einer, ebenfalls zur Vorrichtung (11) gehörenden Zahnstange (22) bei der Ein- und Ausfahrbewegung des Möbelteils (13) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (22) einen Einfädelbereich (31) zum Einfädeln des Zahnrads (21) aufweist, in dem sich wenigstens ein in Längsrichtung der Zahnstange (22) relativ zum Rest der Zahnstange (22) beweglicher Zahn (27a) befindet.
Patent DE-202012003347-U1 (DE)
Title: Hydraulikmotor
IPC: F04C2/10
Filed: 2012-04-03
Abstract: Hydraulikmotor, umfassend:  – ein Gehäuse (1),  – eine sich in das Gehäuse (1) hinein erstreckende Welle (2), die mittels einer Wälzlageranordnung drehbar im Gehäuse (1) gelagert ist,  – wobei die Wälzlageranordnung mindestens zwei axial beabstandete Wälzlager (3, 4) aufweist, die in einem Wälzlagerraum (47) angeordnet sind,  – einen im Gehäuse (1) drehfest auf der Welle (2) angeordneten Rotor (5), der eine Außenverzahnung (7) aufweist,  – einen den Rotor (5) umgebenden Rotorring (8) mit einer Innenverzahnung (9), die mit der Außenverzahnung (7) der Rotors (5) zusammenwirkt,  – wobei Rotor (5) und Rotorring (8) in einem Rotorraum (46) des Gehäuses (1) angeordnet sind,  – zwei Seitenscheiben (12, 13), welche beidseits des Rotors (5) und des Rotorrings (8) angeordnet sind und den Rotorraum (46) beidseitig axial begrenzen,  – wobei zwischen der Innenverzahnung (9) des Rotorrings (8) und der Außenverzahnung (7) des Rotors (5) Zuführkammern und...
Patent DE-202012004974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austrag von Feinanteilen aus Schüttungen von Presslingen, insbesondere beim Beschicken von Brennern und Vorratsbehältern von Pelletkesseln
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-05-19
Abstract: Der Anspruch besteht darin, dass sich in einem Kanal mit offenem (12) oder geschlossenem Querschnitt (13) eine Fläche mit Öffnungen befindet.
Patent DE-202012005731-U1 (DE)
Title: Stromzentrum
IPC: H01R25/00
Filed: 2012-06-11
Abstract: Stromzentrum, das in unterschiedlichen Ländern benutzt werden kann, umfassend einen Hauptkörper (10) mit einer oberen Oberfläche, die mehrere aufnehmende Hohlräume (11) bildet, wobei mehrere unterschiedliche Standards von Adaptersteckdosen (12) in dem Hauptkörper (10) verwirklicht sind und jede sich zu einem der aufnehmenden Hohlräume (11) öffnet; ferner umfassend einen Stromstecker (30), der mit dem Hauptkörper (10) durch einen Draht (40) verbunden ist; sowie mehrere Umformermodule (20), von denen jeder einen Steckerteil und einen Steckdosenteil aufweist, wobei die Steckerteile der Umformermodule (20) unterschiedliche Standards haben, um den Adaptersteckdosen (12) in dem Hauptkörper (10) zu entsprechen und des weiteren den unterschiedlichen Wandsteckdosen in den unterschiedlichen Ländern, wobei ferner der Steckdosenteil gemäß dem Standard des Stromsteckers gebaut ist und die Umformermodule (20) in den aufnehmenden Hohlräumen (11) des Hauptkörpers (10) entsprechend entfernbar angeordnet sind, und zwar dadurch, daß die Steckerteile in die entsprechenden Adaptersteckdosen eingesteckt werden, wenn sie benutzt werden, und wobei schließlich der...
Patent DE-202012006161-U1 (DE)
Title: Förderkette
IPC: B65G17/40
Filed: 2012-06-14
Abstract: Förderkette (1, 11) umfassend eine Mehrzahl von Innenlaschen (6, 7; 16, 17, 18), Außenlaschen (4, 5; 14, 15), Hülsen (3) und Bolzen (2; 12), wobei die Innen- (6, 7; 16, 17, 18) und/oder Außenlaschen (4, 5; 14, 15) auf einer Ober- und Unterseite der Förderkette angeordnete Mitnehmer (8) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass sich Abstände (9; 19) von benachbarten Mitnehmern (8) auf der Oberseite der Förderkette von Abständen (10; 20) benachbarter Mitnehmer (8) auf der Unterseite der Förderkette (1; 11) unterscheiden.
Patent DE-202012007713-U1 (DE)
Title: Integrierte Lampen/Leuchten in bzw. für Handstöcke, Rollatoren, Krücken und Rollstühle
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die Integration von Lampen/Leuchten in Handstöcken, Rollatoren und Rollstühlen in die technische Konstruktion.
Patent DE-202012008293-U1 (DE)
Title: Faltbare kugelförmige Struktur aus eingefärbtem Kunststoff mit Beleuchtung
IPC: F21K2/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Faltbare kugelförmige Struktur aus farbig eingefärbtem Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Leuchtdiode (LED) oder OLED (organic light emitting diode) aufweist, deren Licht mindestens einen Farbstoff und/oder Farbpigment in dem Kunststoffmaterial zum Leuchten bringt.
Patent DE-202012011374-U1 (DE)
Title: Elektrische Überspannungsschutzvorrichtung
IPC: H02H1/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Elektrische Überspannungsschutzvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Überspannungsschutzvorrichtung (1) über eine Speichereinrichtung (MEM) zur Speicherung von Daten und eine integrierte NFC-Schnittstelle (IO) verfügt, welche Daten an ein externes Lesegerät (RW) bereitstellt.
Patent DE-202012100289-U1 (DE)
Title: Einstückiger Zuschnitt zur Bildung eines quaderförmigen Behälters
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-01-27
Abstract: Einstückiger Zuschnitt, insbesondere aus Karton oder Pappe zur Bildung eines quaderförmigen Behälters (200), mit zwei Längswänden (16, 20) und mit zwei Querwänden (22, 24), mit einer Rückwand (18) und einer Vorderwand (14), wobei die Vorderwand (14) mindestens einen von einer umlaufenden Trennperforation umgebenen ersten Bereich (70 bis 86) hat, der an der Trennperforation aus der Vorderwand (14) heraustrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (10) einen den Behälter (200) bildenden ersten Abschnitt (12) und mindestens einen zweiten Abschnitt (30) hat, der zumindest vor einen mindesten einem Teilbereich der Vorderwand (14) angeordnet ist und, der mit dem von der Trennperforation umgebenen Bereich (70 bis 86) verbunden ist.
Patent DE-202012100908-U1 (DE)
Title: Werkzeugbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-03-14
Abstract: Werkzeugbox, die einen Hauptkörper (10), einen Halter (20) und ein Werkzeugaufnahmeteil (30) umfasst, wobei der Hauptkörper (10) ein oberes und unteres Gehäuse (11, 12) aufweist, wobei das obere Gehäuse (11) eine Aufnahmeausnehmung (111) und ein Durchgangsloch (112) besitzt, durch das ein Steuerknopf (14) von unten nach oben geführt ist, das auf der Unterseite ein schräges Druckstück (141) besitzt, das von einer Druckfeder (142) gedrückt wird, wobei das obere und untere Gehäuse (11, 12) jeweils zwei Begrenzungsausnehmungen (114, 115, 123, 124) besitzen, die jeweils eine Rastausnehmung (1141, 1151, 1231, 1241) bilden, einen Halter (20) im Aufnahmeraum, der durch die Aufnahmeausnehmung (111) des oberen Gehäuses (11) des Hauptkörpers (10) und das untere Gehäuse (12) gebildet ist, angeordnet ist und eine Buchse (201) zur Aufnahme des Handwerkzeugs (24) besitzt, wobei der Halter (20) an den beiden Seiten jeweils einen Zapfen (202) bildet, wobei ein Positionierteil (21) Haken (212) besitzt, die an...
Patent DE-202012103156-U1 (DE)
Title: Außenmauer-Reinigungsautomat
IPC: A47L1/02
Filed: 2012-08-21
Abstract: Ein Außenmauer-Reinigungsautomat, der beim Reinigen der Außenmauern durch einen Fahrseilsatz angehängt wird und aus den folgenden Bauteilen besteht: • einem Gehäuse, das mit einem Fahrseilsatz verbunden wird, • einer Reinigungseinrichtung, die sich an einer von den Außenmauern abgewendeten Gehäuseseite befindet und folgende Komponenten aufweist: – mindestens eine Sprüheinheit zum Sprühen der zum Reinigen der Außenmauern erforderlichen Flüssigkeiten, – mindestens eine Reinigungseinheit, welche sich horizontal oberhalb oder unterhalb der Sprüheinheit befindet, – einer Abwassersammelnut, welche an einer von den Außenmauern abgewendeten Seite bzw. zwischen der Sprüheinheit und der Reinigungseinheit angeordnet ist, und – drei Wasserrückhalter, welche sich jeweils am oberen Rand, am linken Rand und am rechten Rand der Reinigungseinrichtung befinden, • einer Abwasser-Absaugeinheit, welche im Gehäuse angeordnet ist und folgende Komponenten aufweist: – einen ersten Abwassersauger, welcher oberhalb der Reinigungseinrichtung angeordnet ist, – einen zweiten Abwassersauger, welcher links von der Reinigungseinrichtung...
Patent DE-202012104502-U1 (DE)
Title: Geschirrabtropfer
IPC: A47L19/04
Filed: 2012-11-21
Abstract: Geschirrabtropfer (10), dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem auf einer Seite mit einem verbreiterten Abschluss (2) versehenen Kunststoffschaft (1) und auf der anderen unteren Seite (3) mit einem Ankerelement (4) besteht.
Patent DE-202012104536-U1 (DE)
Title: C-Ring-Zange
IPC: B25B13/02
Filed: 2012-11-22
Abstract: C-Ring-Zange, umfassend mindestens: – eine Griffeinheit (1), die zwei gleich geformte Griffe (11) und ein Steuerteil (12) umfasst, wobei am vorderen Ende einer lateralen Seite des Griffs (11) ein Langloch (111) ausgebildet ist, an dem an einer angemessen Stelle ein Zapfenloch (112) ausgebildet ist, das horizontal durch den Griff (11) hindurch verläuft, wobei das Steuerteil (12) im Zapfenloch (112) schwenkbar gelagert ist und mit dem Zapfenloch (112) als Stützpunkt unter Drücken mit einer Außenkraft im Langloch (111) schwenken kann; und – eine Zangeneinheit (2), die zwei gleich geformte Klemmkörper (21) und einer Positionierscheibe (23) umfasst, wobei am Oberteil des Klemmkörpers (21) ein Klemmringelement (22) drehbar gelagert ist, wobei an einer angemessenen Stelle im unteren Bereich des Klemmkörpers (21) ein Aufnahmeteil (211) angeordnet ist, das zur Aufnahme der Positionierscheibe (23) dient, die mit einem zweiten Befestigungselement (234) und einer zweiten Begrenzungsöffnung (235) versehen ist, wobei am unteren Teil der...
Patent DE-202013001852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Durchflusses
IPC: G01F1/075
Filed: 2013-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen des Durchflusses einer durch eine Leitung fließenden Flüssigkeit, mit einer durch die fließende Flüssigkeit in Drehung versetzen Geberscheibe, die teilweise metallisch belegt ist, gekennzeichnet durch mindestens eine nahe der Geberscheibe (1a.3) angebrachte stromdurchschlossene Spule (7.8, 7.9; L1, L2) eines weiterhin jeweils einen Kondensator (C1, C2) aufweisenden resonanten Schwingkreises (8.1, 8.2) und durch eine Auswerteelektronik (10) zur Auswertung der unterschiedlichen Dämpfung eines jeweils an die Schwingkreise (8.1, 8.2) angelegten Spannungsimpulses aufgrund des Drehverhaltens oder der Drehstellung der Geberscheibe (1a.3).
Patent DE-202013004388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erlernen, Üben und Anwenden von Seilknoten aller Art
IPC: G09B19/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Vorrichtung zum Erlernen von Knoten aller Art bestehend aus einem Stab (1), Seilen (5 und 6) und einer Klampe (3), dadurch gekennzeichnet dass a) der Stab (1) auf einer Grundplatte (2) fixiert ist, b) ein Poller (4) senkrecht in dem Stab (1) fixiert ist und zum größeren Teil übersteht, c) und die Klampe (3) waagerecht auf der Grundplatte (2) montiert ist.
Patent DE-202013005589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Seitenteils einer Möbelteilwand, Möbelteil und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Vorrichtung zur vertikalen Verstellung oder Neigungsverstellung eines Seitenteils (19) einer Möbelteilwand (10) eines Möbelteils (6), umfassend eine Exzenteranordnung (23, 24) mit einem dem Möbelteil (6) zuordenbaren Seitenteil-Halter (14, 15), welcher zur Aufnahme eines Endabschnitts des Seitenteils (19) einen Aufnahmeraum und voneinander beabstandete den Aufnahmeraum begrenzende Wandabschnitte (25, 26) aufweist, und mit einem um eine Drehachse drehbaren Drehexzenter (37), der an dem Seitenteil-Halter (14, 15) lagerbar ist und im zusammengebauten Zustand des Möbelteils (6) mit einem Zapfenabschnitt (43) in eine auf den Drehexzenter (37) abgestimmte Öffnung (21, 22) im Seitenteil (19) greift, so dass abhängig von der Drehstellung des Drehexzenters (37) die Stellung des Seitenteils (19) relativ zum Seitenteil-Halter (14, 15) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Drehexzenter (37) ein Mehrkantabschnitt (41) mit mehreren zur Drehachse in Umfangsrichtung zueinander abgewinkelt vorhandenen Flächenabschnitten (42) ausgebildet ist, wobei der Mehrkantabschnitt (41) mit einem entsprechend der Form des Mehrkantabschnitts (41) geformten Gegenabschnitt (45) an einer Exzenterlagerstelle (35, 36) am Seitenteil-Halter (14, 15) zusammenwirkt, so dass in einer vorgebbar eingestellten Drehstellung des Drehexzenters (37) eine Selbsthemmung gegen ein Verdrehen des Drehexzenters (37) eingerichtet ist.
Patent DE-202013005590-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D29/085
Filed: 2013-06-21
Abstract: Filtervorrichtung (1, 5, 10) für die Behandlung von wässrigen Flüssigkeiten, die zum Einbau in eine Leitung für die wässrige Flüssigkeit oder in einen Tank zur Bevorratung der wässrigen Flüssigkeit ausgebildet ist, mit einem Durchlaufvolumen zum Durchlauf der wässrigen Flüssigkeit, wobei das Durchlaufvolumen von wenigstens einem Einlass zum Einströmen der wässrigen Flüssigkeit und wenigstens einem Auslass zum Austritt der wässrigen Flüssigkeit begrenzt ist, sowie mit einem Filtermedium (4) zur Filterung der wässrigen Flüssigkeit, wobei das Filtermedium innerhalb des Durchlaufvolumens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium zur Einbettung und dosierten Abgabe eines Wirkstoffes zur Vorbeugung gegen und Bekämpfung von Bakterien und/oder Pilzen in der wässrigen Flüssigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202013006139-U1 (DE)
Title: Tastatur zur Zahleneingabe mit wechselnden Positionen der Zahlen auf dem Zahleneingabefeld
IPC: G07F9/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf die nach Zufallsprinzip wechselnden Positionen der Zahlen auf dem Zahleneingabefeld
Patent DE-202013006843-U1 (DE)
Title: Allrounder für den LKW-Konstruktion für das Ein- und Abholen von Rungen für LKW-Aufbauten mit variablen Köpfen
IPC: B62D33/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Der Allrounder für den LKW-Konstruktion für das Ein- und Abholen von Rungen für LKW-Aufbauten mit variablen Köpfen besteht aus einem oder aus mehreren Teilen.