baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012011584-U1 (DE)
Title: Kontaktlasche
IPC: H01R13/03
Filed: 2012-12-03
Abstract: Kontaktlasche (6; 14) zur elektrisch leitenden Verbindung von mindestens zwei Bauteilen (7, 8; 12, 13), wobei die Kontaktlasche (6; 14) dazu vorgesehen ist, an mindestens einem der Bauteile (7, 8; 12, 13) mit einem Kontaktdruck anzuliegen, der durch eine elastische Deformation der Kontaktlasche (6; 14) ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktlasche (6; 14) zumindest teilweise derart aus einem Bimetall ausgebildet ist, dass eine Erhöhung der Temperatur dieses Bimetalls zu einer Erhöhung des Kontaktdrucks führt.
Patent DE-202012011693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kombinierten Simulieren und Steuern ferngesteuerter Fahrzeuge mit einem benutzerfreundlichen Projektionssystem
IPC: B25J9/16
Filed: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zum kombinierten Simulieren und Steuern ferngesteuerter Fahrzeuge in einem Simulator, wobei eine dem zu steuernden Fahrzeug nachgebildete Fahrzeugkabine mit realen Bedienelementen mit einem 6-achsigen Industrieroboter über eine Tragvorrichtung mit dem Boden verbunden ist, und wobei zur Übermittlung einer simulierten Außenansicht ein den Konturen der Fahrzeugkabine nachgebildetes Display dient, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Merkmale aufweist, a) eine Empfangseinheit zum Empfang optischer Daten des zu steuernden Fahrzeugs, sowie eine Empfangseinheit zum Empfang akustischer Daten des zu steuernden Fahrzeugs, b) eine Sende- und Empfangseinheit zum bidirektionalen Übermitteln von bewegungsrelevanten Daten, c) eine Steuerungseinheit, die vom Benutzer des Simulators mechanisch erzeugte Signale, mittels mathematischer Modelle aufbereitet, an die Steuerungs-Organe des Fahrzeugs übermittelt, d) ein Sensor für die Justierung des Augenpaares des Benutzers hinsichtlich der Längsachse der Fahrzeugkanzel bei der Projektion in der Ausgangslage des zu steuernden Fahrzeugs, e) eine Vorrichtung zur unmerklichen Nachführung der mathematisch...
Patent DE-202012101708-U1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe für Energiegewinnungsanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-05-10
Abstract: Differenzialgetriebe für eine Energiegewinnungsanlage, insbesondere für eine Windkraftanlage, mit drei An- bzw. Abtrieben, wobei ein erster Antrieb mit einer Antriebswelle der Energiegewinnungsanlage, ein Abtrieb mit einem mit einem Netz (10) verbindbaren Generator (8) und ein zweiter Antrieb mit einem Differenzial-Antrieb (6) verbunden ist, wobei das Übersetzungsverhältnis des Differenzialgetriebes (3) auf 1 festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Differenzial-Antrieb (6) ein Motor ist, während der Generator (8) vom Netz (10) getrennt ist.
Patent DE-202012104283-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem zur Anordnung auf einem Brückenbauwerk
IPC: E01F15/14
Filed: 2012-11-07
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem (6) zur Anordnung auf einem Brückenbauwerk (1), das einen aus Leitschwellen (8) schussweise zusammen gesetzten Leitschwellenstrang (7) aus Stahl umfasst, bei welchem jede Leitschwelle (8) mit mindestens einem Gleitleistenset (21) versehen ist, welches einen mit einem Pfosten (15) der Leitschwelle (8) gekoppelten U-förmigen Stützschuh (22) und ein mit diesem verbundenes flaches Schubelement (23) aufweist, das mit dem Leitschwellenstrang (7) gegen einen vorbestimmbaren Widerstand entlang einer auf dem Brückenbauwerk (1) verankerbaren Gleitbahn (24) quer zur Längserstreckung des Leitschwellenstrangs (7) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Gleitbahn (24) als auch das auf der Gleitbahn (24) flächig abgestützte Schubelement (23) aus Stahlplatten gebildet und durch Langlöcher (25) in dem Schubelement (23) sowie Bohrungen in der Gleitbahn (24) durchsetzende Schraubbolzen (26) mit einer definierten Vorspannung untereinander und mit dem Brückenbauwerk (1) verbunden sind.
Patent DE-202012104454-U1 (DE)
Title: Zwangsbelüftetes Gebäude mit Wandaufbau umfassend Dichtungsband
IPC: E04B1/68
Filed: 2012-11-19
Abstract: Gebäude mit einer Zwangslüftungseinrichtung und mindestens einem mittels dieser zwangsbelüftetem Raum sowie mit einem Wandaufbau des zwangsbelüftetem Raumes umfassend eine Außenwand mit wenigstens zwei aneinandergrenzenden Bauteilen, insbesondere einem eine Wandlaibung bereitstellenden Bauteil und wenigstens einem Rahmenprofil, wobei zwischen den beiden Bauteilen eine Fuge ausgebildet ist, und mit wenigstens einem Dichtungsband, welches zur Abdichtung der Fuge in dieser zwischen den beiden Bauteilen, insbesondere zwischen dem Rahmenprofil und der Wandlaibung, komprimiert angeordnet ist, wobei das Dichtungsband einen Korpus aus komprimierbarem und rückstellfähigem Schaumstoffmaterial umfasst und das Dichtungsband zwei gegenüberliegende Breitseiten aufweist, welche jeweils an eine Anlagefläche der beiden Bauteile anlegbar sind, wobei vorzugsweise eine erste der Breitseiten mit einem Befestigungsmittel versehen ist, mittels welchem das Dichtungsband an der korrespondierenden Anlagefläche des Bauteils befestigbar oder anhaftbar ist, und wobei zwei gegenüberliegenden, sich quer zu den Breitseiten erstreckenden Schmalseiten vorgesehen sind, nämlich eine zur Raumaußenseite und eine zur Rauminnenseite gerichtete Schmalseite, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsband derart ausgebildet ist, dass beide Schmalseitenbereiche bei in der Fuge komprimiert angeordnetem Dichtungsband unterschiedliche Wasserdampfdiffusionswiderstände aufweisen und dass der der Raumaußenseite zugewandte Schmalseitenbereich des Dichtungsbands eine höhere Dampfbremswirkung aufweist als der gegenüberliegende, der Rauminnenseite zugewandte Schmalseitenbereich, und dass das den Wasserdampfdiffusionswiderstand erhöhende Mittel eine erhöhte Schlagregendichtigkeit und/oder UV-Beständigkeit und/oder eine verringerte Fugenluftdurchlässigkeit gegenüber der gegenüberliegenden Dichtungsbandschmalseite bewirkt.
Patent DE-202013000206-U1 (DE)
Title: Unterhemd bleibt unten
IPC: A41B9/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Unterwäsche Kleidungsstück dadurch gekennzeichnet das dass Rückenteil des Unterhemdes verlängert ist. Zwischen den Beinen hindurchgeführt, wird der verlängerte Stoff am vorderen Saum des Unterhemdes mit Druckknöpfen befestigt.
Patent DE-202013000317-U1 (DE)
Title: Unterputzdose mit Adapter und Adapter für eine Unterputzdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2013-01-16
Abstract: Unterputzdose (13) mit einem Adapter in Form eines rahmenförmigen Einsatzes (18) zu Lagerung einer Welle (26) und Aufnahme eines Gehäuses (23) oder eines Zwischenrahmens.
Patent DE-202013004009-U1 (DE)
Title: Drosselstopfen für ein Ölversorgungssystem eines Zylinderkopfsund Zylinderkopf
IPC: F01M11/00
Filed: 2013-04-27
Abstract: Drosselstopfen (10) für ein Ölversorgungssystem eines Zylinderkopfs umfassend: einen Körper (11) mit einem Stopfenteil (12) und einem Drosselteil (13), wobei das Drosselteil (13) einen Eingangskanal (14), der eine erste Querschnittsfläche aufweist, und einen Ausgangskanal (15), der eine zweite Querschnittsfläche aufweist, die kleiner als die erste Querschnittsfläche ist, aufweist, wobei sich der Eingangskanal (14) und der Ausgangskanal (15) kreuzen.
Patent DE-202013005510-U1 (DE)
Title: Warnsystem für Falschfahrer auf Straßen mit getrennten Fahrbahnen
IPC: B60K28/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Warnsystem für Falschfahrer auf Straßen mit getrennten Richtungsfahrbahnen, insbesondere Autobahnen und Schnellstraßen bei Befahren einer Fahrbahn mit einem Kraftfahrzeug in einer verbotenen Fahrtrichtung, umfassend Sende- und Empfangseinrichtungen zur Erfassung eines bewegten Fahrzeuges und seiner Bewegungsrichtung entlang einer Fahrbahn, Einrichtungen zur Weiterleitung von Informationen direkt zum Fahrer eines Kraftfahrzeuges oder zu Telekommunikationseinrichtungen zur Funkübertragung an zentrale Leitstellen und Mittel zur automatischen Steuerung der Dateninformationen, dadurch gekennzeichnet, dass an bereits vorhandenen oder neu aufzustellenden Verbotsschildern (5), die an einer Fahrbahn (3) in verbotener Fahrtrichtung an einer Ausfahrt einer Autobahn oder Schnellstraße stehen, jeweils Sender (6) angeordnet sind, wobei deren Signale (7) von einem Empfänger (8) in einem Kraftfahrzeug (4) empfangen werden und in dem Kraftfahrzeug (4) eine akustische Signalinformation auslösen und/oder eine optische Signalinformation anzeigen, und wobei bei Weiterfahrt des Kraftfahrzeuges (4) auf der Fahrbahn (3) in verbotener Fahrtrichtung ein automatischer Stop des Kraftfahrzeuges (4) ausgelöst und eine Warnmeldung an eine zentrale Verkehrsleitstelle oder die Verkehrspolizei gesendet wird.
Patent DE-202013010438-U1 (DE)
Title: Ein Objekt aus Holz oder holzähnlichem Material, welches als Erhöhung eines Monitors oder Computer dient. Zusätzlich werden verschiedene technische Details wie zum Beispiel ein USB-HUB integriert
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Der Gegenstand besteht aus Holz oder holzähnlichen Bestandteilen.
Patent DE-202013010669-U1 (DE)
Title: Flamm-/Aufnahmeschale, insbesondere eine Flamm-/ Aufnahmeschale zur Verwendung im Freien
IPC: F24B3/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine zylindrische umfassende Flamm-/Aufnahmeschale mit Boden aus Stahl/Edelstahl (siehe Zeichnung, 1 Punkt 1), welche auf einem Stab aus Stahl/Edelstahl (siehe Zeichnung, 1 Punkt 2) montiert ist.
Patent DE-202013100598-U1 (DE)
Title: Schlauchspule und Schlauchspulenanordnung
IPC: B65H75/40
Filed: 2013-02-08
Abstract: Schlauchspule (1) mit – einer Stützstruktur (2) zum Montieren der Schlauchspule (2) auf einer planaren Basis (B) und – einem Spulenkörper (3), der auf der Stützstruktur (2) drehbar um eine Rotationsachse (x) in Bezug auf die Stützstruktur (2) montiert ist, welcher Spulenkörper (3) eine Basis ausbildet, auf die ein Schlauch (7) durch Drehung des Spulenkörpers (3) aufgespult werden kann, wobei die Stützstruktur (2) die Ausrichtung der Schlauchspule (1) hinsichtlich einer planaren Basis (B) definiert, wenn die Schlauchspule (1) auf die planare Basis (B) gestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine solche Ausrichtung der Schlauchspule (1) durch die Stützstruktur (2) definiert wird, dass die Rotationsachse (x) des Spulenkörpers (3) senkrecht zur planaren Basis (B) verläuft.
Patent DE-202013100923-U1 (DE)
Title: Kabelloser Stereokopfhörersatz, Ladestation für kabellosen Stereokopfhörersatz und System aus diesen
IPC: H01F38/14
Filed: 2013-03-04
Abstract: Kabelloser Stereokopfhörersatz, mit zwei, separat voneinander ausgebildeten Kopfhörereinheiten (1, 2), wobei jede der Kopfhörereinheiten (1, 2) folgendes aufweist: – ein Sende-/ Empfangsmodul (3) zur drahtlosen Kommunikation; – eine Energiequelle (5); – einen Lautsprecher (7); und – eine Steuerungseinheit (8).
Patent DE-202013101309-U1 (DE)
Title: Baum- und/oder Strauchschneidevorrichtung, insbesondere Hochentaster
IPC: A01G3/025
Filed: 2013-03-26
Abstract: Manuell geführte, motorisch betriebene Baum- und/oder Strauchschneidevorrichtung (10), insbesondere Hochentaster (12), mit einem an einem oberen Ende einer Verlängerungsstange (14) starr oder schwenkbar angeordneten Arbeits- und Schneidwerkzeug (16) sowie wenigstens einem mit der Verlängerungsstange (14) in Verbindung stehendem Handgriff (28), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorrichtung (10) ein Traggürtel (34) zugeordnet ist, den eine die Vorrichtung (10) führende und tragende Person um die Hüfte trägt, und der eine insbesondere trichterförmige Aufnahme (44) an einer Vorderseite des Gürtels (34) zur Abstützung eines unteren Endabschnittes eines der Person zuweisenden Endes der Verlängerungsstange (14) aufweist.
Patent DE-202013105017-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsvorrichtung
IPC: G09F7/18
Filed: 2013-11-07
Abstract: Kennzeichnungsvorrichtung (1), insbesondere für Regale, mit einem ebenen Informationsträger (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘), der mit einem Befestigungsmittel (3, 3‘‘‘, 3‘‘‘‘) verbunden ist über das der Informationsträger (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) an einem Trägerteil (21) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) federnd ausgebildet ist.
Patent DE-202014005025-U1 (DE)
Title: Universal-Klemmvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Universal Klemmvorrichtung für den Dauerbetrieb von AKKU-Bohrmaschinen dadurch gekennzeichnet: das ein Haltebügel (1) über den Handgriff der AKKU-Bohrmaschine geschoben wird. In der Klemmrolle sind die Bohrungen für den Rastbolzen (3) in unterschiedlichen Abständen zur Rollenmitte. Dadurch lässt sich der Spannweg der Klemmrolle (2) optimal einstellen. Der Rastbolzen wird in der passenden Bohrung eingesteckt. Durch drehen des Anzughebel (4) wird die Klemmrolle exzentrisch gegen den An/Ausschalter gedrückt. Durch die Federkraft des An/Ausschalters bleibt die Klemmrolle in der gewünschten Position. So kann man die AKKU-Bohrmaschine ohne Kraftaufwand laufen lassen. Zum Ausschalten wird der Anzugbolzen wieder nach vorne gedreht.
Patent DE-202014100897-U1 (DE)
Title: Reihenklemme und Reihenklemmenblock
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-02-27
Abstract: Reihenklemme (12) zum Aufrasten auf eine Tragschiene (11), mit  einem eine erste Anschlussseite (14) und eine zweite Anschlussseite (15) aufweisenden Klemmengehäuse (13), einer in dem Klemmengehäuse (13) angeordneten Stromschiene (17) und  mindestens zwei in dem Klemmengehäuse (13) angeordneten Leiteranschlusselementen (19) zum Anschließen von jeweils mindestens einem Leiter an die Stromschiene (17),  wobei an jeder der beiden Anschlussseiten (14, 15) des Klemmengehäuses (13) jeweils ein erster Funktionsschacht (21) mit mindestens einem Steckanschlussaufnahmebereich (23a, 23b) und mindestens ein zweiter Funktionsschacht (22) mit mindestens einem Schraubanschlussaufnahmebereich (24) angeordnet sind,  wobei für jeden Steckanschlussaufnahmebereich (23a, 23b) und für jeden Schraubanschlussaufnahmebereich (24) in der Stromschiene (17) ein Anschlussbereich ausgebildet ist,  wobei die Funktionsschächte (21, 22) einer Anschlussseite (14, 15) derart beabstandet zueinander angeordnet sind, dass an einer Anschlussseite (14, 15) zeitgleich mindestens ein Steckanschluss in dem ersten Funktionsschacht (21) und mindestens ein Schraubanschluss in dem zweiten Funktionsschacht (22) aufnehmbar ist.
Patent DE-202014101753-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: H01F38/18
Filed: 2014-04-14
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20), insbesondere Laserscanner, mit einem Lichtsender zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (26), einem Lichtempfänger (34) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) remittierten Licht (30), einer Sockeleinheit (14), einer gegenüber der Sockeleinheit (14) beweglichen Abtasteinheit (12) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20) sowie einer Auswertungseinheit (46) zur Erfassung von Informationen über Objekte in dem Überwachungsbereich (20) anhand des Empfangssignals, wobei die Sockeleinheit (14) eine erste Übertragungseinheit (44, 54, 56) und die Abtasteinheit (12) eine zweite Übertragungseinheit (44, 54, 58) zur kontaktlosen Übertragung von Energie zwischen der Sockeleinheit (14) und der Abtasteinheit (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockeleinheit (14) eine erste Leiterkarte (50) mit der ersten Übertragungseinheit (44, 54, 58) und die Abtasteinheit (12) eine zweite Leiterkarte (52) mit der zweiten Übertragungseinheit (44, 54, 58) aufweist, dass die beiden Leiterkarten (50, 52) flächig übereinander angeordnet sind und die zweite Leiterkarte (52) mit der Abtasteinheit (12) gegenüber der ersten Leiterkarte (50) beweglich ist und dass die Übertragungseinheiten (44, 54, 56, 58) jeweils in die Leiterkarten (50, 52) integrierte Spulen (56, 58) zur Versorgung der Abtasteinheit (12) durch induktive Kopplung aufweisen.
Patent DE-202014102135-U1 (DE)
Title: Anion- und Ferninfrarot-Energiematte
IPC: A47C31/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Anion- und Ferninfrarot-Energiematte, umfassend: – eine obere Lage (11), die aus Baumwollstoff besteht; – eine untere Lage (12), die aus Baumwollstoff besteht; und – eine mittlere Lage (13), die aus einem Ferninfrarot-Anion-Gewebe besteht und zwischen der oberen Lage (11) und der unteren Lage (12) angeordnet ist, um Ferninfrarotstrahlen und Anionen freizusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Mehrschichtstruktur der Anion- und Ferninfrarot-Energiematte (10) folgende Funktionen erreicht werden können: die Energiematte (10) ist geschmeidig, kann die Feuchtigkeit des menschlichen Körpers und die durch Schwitzen erzeugte Feuchtigkeit isolieren und kann energiekonzentrierte und hochkonzentrierte Anionen und Ferninfrarotstrahlen freisetzen, mit denen eine Reinigung der Luft, eine Regulierung des Atemsystems, eine Aktivierung des Herz- und Lungenfunktionen, eine Vorbeugung der Verhärtungen von Blutgefässen, ein Ausgleich des Hormonsystems, eine Regulierung der autonomen Nerven und eine Lösung der Probleme der Schlaflösigkeit, der Kopfschmerzen und der Beklemmung und eine Minderung der gynäkologischen Beschwerden erzielt werden können.
Patent DE-202014102210-U1 (DE)
Title: Raupensteg
IPC: B62D55/26
Filed: 2014-05-12
Abstract: Raupensteg (2a, 2b) für eine Raupenkette (1) eines Kettenfahrzeugs, insbesondere eines Schneefahrzeugs, wobei der Raupensteg (2a, 2b) eine Basisschiene (11), die lösbar an der Raupenkette (1) anbringbar ist, einen Spurbügel (10), der zur Führung der Raupenkette (1) an einem Fahrwerk des Kettenfahrzeugs vorgesehen ist, und ein Trittelement (5), das zur Anordnung an einer Bodenkontaktseite der Raupenkette (1) und zum Eingriff in einen Fahruntergrund vorgesehen ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Spurbügel (10) und das Trittelement (5) einstückig ausgebildet sind, wobei das Trittelement (5) über einen Großteil einer Länge in Längsrichtung der Basisschiene (11) erstreckt ist.
Patent DE-202014104931-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Wandelement (1) für eine Schublade mit mindestens einer Stützleiste (2), die zur Anbringung einer plattenförmigen Wandkomponente (3) am Wandelement (1) vorgesehen ist und die ein U-förmiges Profil aufweist, wobei das U-förmige Profil der Stützleiste (2) einen Mittelabschnitt (2c) umfasst, von dem an entgegengesetzten Seiten abgewinkelt seitliche Schenkelabschnitte (2a, 2b) hervorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Innenseitenbereich eines ersten der seitlichen Schenkelabschnitte (2a, 2b), der einem zweiten gegenüberliegenden Schenkelabschnitt (2a, 2b) zugewandt ist, ein elastisch nachgiebiges Druckelement (2f, 5) vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass ein zwischen den Schenkelabschnitten (2a, 2b) angeordneter Randabschnitt (3e) der Wandkomponente (3) mit jedem der beiden seitlichen Schenkelabschnitte (2a, 2b) des U-förmigen Profils in Berührung und/oder in Verbindung gehalten ist.
Patent DE-202015009375-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Struktur, erhältlich durch ein Verfahren zum Vorbereiten einer Oberfläche zur Dekoration
IPC: E04F13/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Mehrschichtige Struktur, erhältlich durch ein Verfahren zum Vorbereiten einer Gebäudeoberfläche zur Dekoration, umfassend die Schritte a) Aufbringen eines nicht zementhaltigen Spachtelmassematerials auf Wasserbasis auf die Gebäudeoberfläche, wobei die Spachtelmasse umfasst: i) 5 bis 30 Gew.-% einer wässrigen Dispersion eines organischen Polymers, wobei die Dispersion 30 bis 70 Gew.-% des organischen Polymers umfasst, ii) 60 bis 90 Gew.-% eines Füllstoffs und iii) gegebenenfalls 0 bis 30 Gew.-% zusätzliches Wasser, 0 bis 2 Gew.-% Rheologiemodifikatoren und 0 bis 2 Gew.-% weiterer Zusatzstoffe, b) Aufbringen einer Vlieslage auf Glasfaserbasis mit einer Flächendichte in dem Bereich von 100 bis 250 g/m2 auf die feuchte Spachtelmasse, wodurch eine Oberfläche der Lage an der feuchten Spachtelmasse haftet.
Patent DE-202015010003-U1 (DE)
Title: Benutzergerät und Basisstation
IPC: H04W72/04
Filed: 2015-04-11
Abstract: Benutzergerät, aufweisend:
 einen Speicher, der zum Speichern von Anweisungen ausgebildet ist; sowie einen Prozessor, der mit dem Speicher gekoppelt und so ausgebildet ist, dass er das Benutzergerät veranlasst, folgende Schritte durchzuführen:
 Senden einer Anforderungsnachricht an eine Basisstation, wobei die Anforderungsnachricht verwendet wird, um eine Ressource anzufordern, die von dem Benutzergerät verwendet wird, um eine Gerät-zu-Gerät-Kommunikation durchzuführen;
 Senden eines Nachbarzellen-Messberichts an die Basisstation, wobei der Nachbarzellen-Messbericht die von dem Benutzergerät gemessene Signalqualität einer ersten Zelle umfasst, wobei die erste Zelle eine sekundäre Zelle oder eine nicht versorgende Zelle des Benutzergeräts ist;
 Empfangen einer Antwortnachricht von der Basisstation, wobei die Antwortnachricht verwendet wird, um dem Benutzergerät eine Ressource der ersten Zelle für Gerät-zu-Gerät-Kommunikation bereitzustellen; und
 Durchführen einer Gerät-zu-Gerät-Kommunikation in der ersten Zelle.
Patent DE-202015100487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Pfostens
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-02-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung eines Pfostens, insbesondere eines Holzbalkens, mit einem Ansatzteil (2), und eine mit dem Ansatzteil (2) verbindbare Stützeinrichtung (3, 4, 5 und 6) mit einem in seiner Länge verstellbaren Stellelement (3, 4 und 5), dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzteil (2) einen plattenförmigen Abschnitt (10) und eine im Zentralbereich des plattenförmigen Abschnittes (10) angeordnete Öffnung (11) mit Innengewinde zur Aufnahme des in seiner Länge verstellbaren Stellelementes (3, 4 und 5) aufweist, dass der plattenförmige Abschnitt (10) mehrere Ausnehmungen (12) zur Aufnahme von Fixierelementen für den Pfosten aufweist dass das Ansatzteil (2) einstückig ausgebildet ist und dass das einstückige Ansatzteil (2) einen ringförmigen Abschnitt (20) aufweist, der im Zentralbereich des plattenförmigen Abschnittes (10) angeordnet ist und durch den sich die Öffnung (11) mit Innengewinde zur Aufnahme des in seiner Länge verstellbaren Stellelementes (3, 4 und 5) erstreckt.
Patent DE-202015100514-U1 (DE)
Title: Fitnessband-Sportgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2015-02-03
Abstract: Fitnessband-Sportgerät, umfassend ein Verstellband (1), das eine zweite Stegschnalle (12) aufweist und mit einem Ende durch eine erste Öse (21) geführt wird, zwei Verbindungsbänder (2), die an einem Ende zusammen mit der ersten Öse (21) verbunden sind und an dem der ersten Öse (21) abgewandten Ende jeweils mit einer dritten Öse (23) verbunden sind, wobei in der Mitte der Verbindungsbänder (2) jeweils eine zweite Öse (22) vorgesehen ist, zwei elastische Schnurgruppen (3), die zur Verbindung mit den Verbindungsbändern (2) dienen und an den beiden Enden lösbar mit den zweiten Ösen (22) und den dritten Ösen (23) verbunden werden können, und zwei Zugringe (4), die mit den Verbindungsbändern (2) und den elastischen Schnurgruppen (3) verbunden werden können, wobei sich das Fitnessband-Sportgerät in einem starren Zustand befindet, wenn die Zugringe (4) mit den den ersten Ösen (21) abgewandten Enden der Verbindungsbänder (2) verbunden sind, und sich das Fitnessband-Sportgerät in einem elastischen Zustand befindet, wenn die Zugringe (4) mit den den zweiten Ösen (22) abgewandten Enden der elastischen Schnurgruppen (3) verbunden sind, , wobei die den ersten Ösen (21) abgewandten Enden der Verbindungsbänder (2) mit den ersten Ösen (21) verbunden sind.