baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007622-B4 (DE)
Title: Neunganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-11
Granted: 2018-12-27
Abstract: Getriebe (10), umfassend:
 ein Getriebegehäuse (50);
 ein Antriebselement (12);
 ein Abtriebselement (22);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16C, 18C, 20A), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16A, 18A, 20C) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) und dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist;
 ein erstes Verbindungselement (42), das das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (48), das das Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;
 ein drittes Verbindungselement (54), das das Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet;
 ein viertes Verbindungselement, das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Getriebegehäuse (50) verbindet;
 eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Abtriebselement (22) zu verbinden;
 eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Abtriebselement (22) zu verbinden; und
 eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und
 eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden, und
 wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um neun Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (22) herzustellen.
Patent DE-102010013530-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung eines peripheren hervorstechenden Merkmals an einer Head-Up-Anzeige für die gesame Windschutzscheibe
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum selektiven Projizieren von grafischen Bildern an eine transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) eines Fahrzeugs (100) auf der Grundlage einer visuellen Information, die in einer peripheren Sichtzone vorhanden ist, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ein Ort der visuellen Information, die einer für den Betrieb des Fahrzeugs (100) kritischen Information entspricht, in Bezug auf die Frontscheibe überwacht wird;
 der Ort der visuellen Information verarbeitet wird, um Anzeigeanforderungen zu erzeugen, die die visuelle Information als in der peripheren Sichtzone vorhanden beschreiben,
 wobei die Verarbeitung umfasst, dass:
 ein geschätzter Bedienerblickort in Bezug auf die Frontscheibe überwacht wird;
 der geschätzte Bedienerblickort mit dem Ort der visuellen Information verglichen wird;
 die Anzeigeanforderungen erzeugt werden, wenn der geschätzte Bedienerblickort von dem Ort der visuellen Information mindestens eine vorbestimmte Mindestdistanz entfernt ist;
 die zu projizierenden grafischen Bilder auf der Grundlage der Anzeigeanforderungen erzeugt werden;
 die grafischen Bilder an die transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) projiziert werden,
 wobei, wenn die Anzeigeanforderungen erzeugt werden: 
 die Distanz zwischen dem geschätzten Bedienerblickort und dem Ort der visuellen Information mit einer Reihe von zunehmenden Schwellenwertdistanzen verglichen wird, wobei die kleinste der Reihe von Schwellenwertdistanzen gleich der vorbestimmten Mindestdistanz ist;
 auf Basis dieses Vergleichs die Schwellenwertdistanz aus der Reihe von zunehmenden Schwellenwertdistanzen ausgewählt wird, die im Vergleich zu der Distanz zwischen dem geschätzten Bedienerblickort und dem Ort der visuellen Information die nächst kürzere Schwellenwertdistanz ist; und
 die Anzeigeanforderungen auf der Grundlage der Größe der ausgewählten Schwellenwertdistanz eine stärkere Hervorhebung der grafischen Bilder erzeugen, sodass die Stärke der Hervorhebung mit zunehmender Distanz gesteigert ist.
Patent DE-102010017461-B4 (DE)
Title: Solarzelle, Solarzellenherstellungsverfahren und Prüfverfahren
Inventor: JUNGHAENEL MATTHIAS
IPC: G01R31/26
Filed: 2010-06-18
Granted: 2013-11-14
Abstract: Solarzelle (1) mit einem Halbleitersubstrat (10) und einer lichteinfallseitig auf der Vorderseitenoberfläche (11) des Halbleitersubstrats (10) angeordneten Antireflexionsschicht (2), welche entlang einer Schichtdicke der Antireflexionsschicht (2) eine mittels Beeinflussung ihrer Leitfähigkeit eingestellte Grenzspannung von weniger als 10 Volt aufweist, wobei die Grenzspannung als die unmittelbar nach einer Koronaentladung messbare elektrische Oberflächenspannung definiert ist, ab welcher sich ein Gleichgewicht zwischen einem aufgrund der Koronaentladung zur Schichtoberfläche (21) der Antireflexionsschicht (2) fließenden Strom und einem durch die Antireflexionsschicht (2) abfließenden Strom einstellt.
Patent DE-102010032985-B4 (DE)
Title: Wuchtvorrichtung zur Verminderung einer Unwucht
Inventor: BAYER ERWIN DR
IPC: F01D5/26
Filed: 2010-07-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: Wuchtvorrichtung (1) zur Verminderung einer Unwucht eines um eine Drehachse rotierenden Körpers, mit einer Welle (4), einem drehfest mit der Welle (4) verbundenden Gehäuse (6) und mit einer Flüssigkeitsmenge (28) als Ausgleichsmasse, wobei in dem Gehäuse (6) mindestens drei Kammern (10) zur Aufnahme der Flüssigkeitsmenge (28) angeordnet sind und die Flüssigkeitsmenge (28) während der Rotation einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kammer (10) einen sich radial nach außen verjüngenden Querschnitt aufweist und durch eine Trennwand (24) in eine wellennahe Vorkammer (22) und eine wellenferne Wuchtkammer (20) getrennt ist.
Patent DE-102010035958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils sowie Flugzeugstrukturbauteil
IPC: B29C31/04
Filed: 2010-08-31
Granted: 2012-04-19
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Bauteils (12) umfasst einen Materialvorratsbehälter (20) zur Aufnahme eines flüssigen Materials (M), ein Formwerkzeug (24), in dem ein mit Material (M) aus dem Materialvorratsbehälter (20) zu füllender Füllbereich (28a, 28b, 28c, 28d) ausgebildet ist, und eine Materialzufuhrleitung (38), die dem Materialvorratsbehälter (20) mit dem Füllbereich (28a, 28b, 28c, 28d) des Formwerkzeugs (24) verbindet. Im Bereich der Materialzufuhrleitung (38) und/oder des Füllbereichs (28a, 28b, 28c, 28d) des Formwerkzeugs (24) ist eine optische Faser (48a, 48b, 48c, 48d, 48e) angeordnet, in die mindestens ein Faser-Bragg-Gitter-Sensor (50) zur Erfassung eines für den Materialfluss durch die Materialzufuhrleitung (38) und oder den Füllbereich (28a, 28b, 28c, 28d) des Formwerkzeugs (24) charakteristischen Parameters integriert ist.
Patent DE-102010042021-B4 (DE)
Title: Kugelhahnkugel
Inventor: BLOMEIER MAXIMILIAN
IPC: F16K5/06
Filed: 2010-10-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Kugelhahnkugel (20) mit mindestens einer Durchflussöffnung (50), wobei die Kugelhahnkugel (20) aus mindestens einem ersten Kugelsegment (22) und einem zweiten Kugelsegment (24) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kugelsegment (22) und das zweite Kugelsegment (24) mit ihren Planflächen (28) aufeinander liegen und mindestens ein Kugelsegment (24) einen Kanal (42) in seiner Planfläche (28) aufweist, der die Durchflussöffnung (50) bildet.
Patent DE-102010043307-B4 (DE)
Title: Kontakt für eine Fluidpegel-Erfassungsvorrichtung und Fluidpegel-Erfassungsvorrichtung
Inventor: FUKUHARA TOSHIAKI
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-11-03
Granted: 2014-05-08
Abstract: Kontakt-Aufbau (31) für eine Fluidpegel-Erfassungsvorrichtung, der umfasst: eine Kontakthaltefeder (35) aus einem leitenden Material, die auskragend an einer Halterung (33) zu fixieren ist, um in Reaktion auf eine Änderung des Fluidpegels gedreht zu werden, wobei die Kontakthaltefeder (35) umfasst: einen einstückig ausgebildeten einzelnen auskragenden Federarm (63) mit einem zu fixierenden Ende, das an der Halterung (33) zu fixieren ist, und einem freien Ende, und eine Kontakthalterung (61), die an dem freien Ende des einzelnen auskragenden Federarms (63) vorgesehen ist, wobei eine erste Position (41) an einer Endseite und eine zweite Position (43) an der anderen Endseite der Kontakthalterung (61) vorgesehen ist, wobei die zweite Position (43) näher an dem zu fixierenden Ende des einzelnen auskragenden Federarms (63) liegt als die erste Position (41), einen ersten Kontakt (37), der an der ersten Position (41) an der Kontakthalterung (61) angebracht ist, um durch eine Biegung des freien Endes des einzelnen auskragenden Federarms (63) und der Kontakthalterung (61) in einen Drückkontakt mit einem ersten Gleitwiderstand (25A) an einem Rahmen der Fluidpegel-Erfassungsvorrichtung gebracht zu werden, und einen zweiten Kontakt (38), der an der zweiten Position (43) an der Kontakthalterung (61) angebracht ist, um durch eine Biegung des freien Endes des einzelnen auskragenden Federarms (63) und der Kontakthalterung (61) in einen Drückkontakt mit einem zweiten Gleitwiderstand (26A) an dem Rahmen gebracht zu werden, wobei die Kontakthalterung (61) an einer Verbindungsposition zwischen der ersten Position (41) und der zweiten Position (43) mit dem freien Ende des einzelnen auskragenden Federarms (63) verbunden ist, wobei die Verbindungsposition derart vorgesehen ist, dass eine durch die Biegung des freien Endes des einzelnen auskragenden Federarms (63) und der Kontakthalterung (61) auf den ersten Kontakt (37) und den zweiten Kontakt (38) an der Kontakthalterung (61) ausgeübte Drücklast in einen vorbestimmten Bereich fällt.
Patent DE-102010044531-B4 (DE)
Title: Autonome Speicherarchitektur
Inventor: EILERT SEAN
IPC: G06F12/0817
Filed: 2010-09-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Eine autonome Speichereinrichtung in einem verteilten Speicher-Subsystem kann eine Datenbank empfangen, die von einer Hoststeuerung heruntergeladen wird. Die autonome Speichereinrichtung kann Konfigurationsleitweginformation weiterleiten und Befehle initiieren, um Bereiche der Datenbank an Nachbar-Die unter Verwendung einer Schnittstelle zu verteilen, die Inter-Die-Kommunikation handhabt. Information wird dann aus dem Pool autonomer Speicher extrahiert und durch eine Hostschnittstelle an die Hoststeuerung weitergeleitet.
Patent DE-102010060713-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: HIDAKA SHIGEKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-11-22
Granted: 2018-08-30
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzsystem, wobei das System Folgendes aufweist:eine Hochdruckpumpe (15) zum Bereitstellen von Kraftstoff unter einem Versorgungsdruck,einen Kraftstoffdrucksensor (38) zum Erfassen des Versorgungsdrucks,wenigstens einen Kraftstoffinjektor (40), welcher eine Düse aufweist und mit der Hochdruckpumpe (15) über einen Hochdruckkraftstoffweg gekoppelt ist, welcher sich von der Hochdruckpumpe (15) zu der Düse erstreckt und geregelt wird zum Einspritzen des Kraftstoffs von der Düse in einen Zylinder einer internen Verbrennungsmaschine in aufeinanderfolgenden Kraftstoffeinspritzoperationen, undeine Befehlswertberechnungseinrichtung, welche konfiguriert ist zum Berechnen eines Befehlswertes einer Kraftstoffmenge, welche in jeder der Kraftstoffeinspritzoperationen eingespritzt werden soll;wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung Folgendes aufweist:eine Berechnungseinrichtung für einen tatsächlichen Druckabfall, welche konfiguriert ist zum Berechnen eines tatsächlichen Wertes eines Versorgungsdruckabfalls, welcher mit einer gegenwärtig ausgeführten Kraftstoffeinspritzoperation einhergeht, basierend auf erfassten Druckwerten, welche von dem Kraftstoffdrucksensor (38) erhalten werden,eine Berechnungseinrichtung für einen abgeschätzten Druckabfall, welche konfiguriert ist zum Berechnen eines abgeschätzten Wertes des Versorgungsdruckabfalls basierend auf dem Befehlswert der Kraftstoffeinspritzmenge,eine Druckabfallsubtraktionseinrichtung, welche konfiguriert ist zum Berechnen eines gegenwärtigen Kraftstoffleckagebestimmungswertes als eine Differenz zwischen dem tatsächlichen Wert des Versorgungsdruckabfalles und dem abgeschätzten Wert,eine erste Druckabfalldifferenzvergleichseinrichtung, welche konfiguriert ist zum Vergleichen des gegenwärtigen Kraftstoffleckagebestimmungswertes mit einem vorhergehenden Kraftstoffleckagebestimmungswert, welcher einer vorhergehenden Kraftstoffeinspritzoperation entspricht, undeine Leckage-Außergewöhnlichkeitsdiagnoseeinrichtung, welche konfiguriert ist zum Diagnostizieren einer Leckage-Außergewöhnlichkeit, wodurch der Kraftstoff zu einem Äußeren des Hochdruckkraftstoffwegs ausläuft, wenn der gegenwärtige Kraftstoffleckagebestimmungswert den vorangehenden Kraftstoffleckagebestimmungswert um mehr als einen vorbestimmten Betrag überschreitet.
Patent DE-102011000841-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Stückgut
Inventor: SILAR MICHAL
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-02-21
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Stückgut, in deren Innenraum ein Fach- oder Taschensystem (3) zur Aufnahme des Stückgutes und in deren Bodenbereich ein sich flächig erstreckendes Bodenelement (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Rahmen (4) in Form eines dreidimensionalen Rahmengestells aufweist, mit dem das innerhalb des Rahmens (4) angeordnete, aus zumindest teilweise biegeschlaffem Material ausgebildete Fach- oder Taschensystem (3) verbunden ist, wobei das nicht auf einer Aufstellfläche für die Vorrichtung (1) aufliegende Bodenelement (10) als Träger für das Fach- oder Taschensystem (3) ausgebildet ist, wobei das Stückgut dabei völlig auf dem Träger aufliegt und wobei die Verbindung zwischen dem Bodenelement (10) und dem Rahmen (4) in Richtung der flächigen Erstreckung des Bodenelementes (10) über schwingungsreduzierende Elemente (9) erfolgt.
Patent DE-102011014958-B4 (DE)
Title: Gelblicht emittierende Fluorosulfidleuchtstoffe und deren Herstellungsverfahren, sowie eine diesen Leuchtstoff umfassende Weißlicht emittierende Diode
Inventor: CHEN TENG-MING
IPC: H01L33/50
Filed: 2011-03-24
Granted: 2020-04-30
Abstract: Gelblicht emittierender Leuchtstoff eines Fluorosulfids mit der chemischen Formel (ACeB)CaSrFSund einer tetragonal-kristallinen Phase, wobei A und B verschiedene Metalle der Seltenen Erden sind, und das Metall der Seltenen Erden Sc, Y, oder ein Lanthanoid aus La, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, oder Lu ist, und die Werte x, y, z jeweils 0<x<1, 0≦y<1, und 0≦z≦1 sind.
Patent DE-102011078603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Funktionssicherheit von mindestens einer passiven Elektrode sowie Vorrichtung zum Überwachen der Funktionssicherheit von mindestens einer passiven Elektrode
Inventor: VINNAY THOMAS
IPC: G01R19/165
Filed: 2011-07-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Funktionssicherheit von mindestens einer passiven Elektrode (110) zum Neutralisieren von Oberflächenladungen auf Bahnmaterialien entlang eines zwischen der mindestens einen passiven Elektrode und den Oberflächenladungen ausgebildeten Ionisierungsbereiches (150), wobei mindestens eine Messelektrode (120) zum Beaufschlagen des Ionisierungsbereiches (150) mit einer elektrischen Messfeldstärke vorgesehen ist, wobei die mindestens eine passive Elektrode (110) über eine Strommesseinrichtung (130) mit einem Bezugspotential (132) verbunden ist, welches Masse oder ein anderweitiges niedriges Potential ist, welches unterhalb der Ionisationsspannungsgrenze liegt, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist: – Anlegen einer Messspannung (136) an die mindestens eine Messelektrode (120); – Detektieren eines Stromflusses mittels der Strommesseinrichtung (130); – Vergleichen des Detektionsergebnisses mit einem Referenzwert; – Beurteilen der Funktionssicherheit anhand des Vergleiches.
Patent DE-102011078948-B4 (DE)
Title: Wärmetauschersystem für Schüttgut sowie Verfahren zum Betrieb eines derartigen Wärmetauschersystems
Inventor: GARTMANN THOMAS
IPC: F28C3/10
Filed: 2011-07-11
Granted: 2014-09-25
Abstract: Wärmetauschersystem (1) für Schüttgut – mit einer pneumatischen Fördervorrichtung (2) für das Schüttgut mit einer Zuführeinrichtung (3) für das Schüttgut und mit einer Zuführeinrichtung (4) für ein Fördergas, – mit mindestens zwei der Schüttgut-Zuführeinrichtung (3) nachgeordneten Schüttgut-Wärmetauschervorrichtungen (8, 9), die jeweils aufweisen: – einen Wärmetauscherabschnitt (10) mit einer in den Wärmetauscherabschnitt (10) einmündenden Fluid-Zuführung (11) und einer aus dem Wärmetauscherabschnitt (10) ausmündenden Fluid-Abführung (12) für ein Wärmeträger-Fluid, – einen Schüttgut-Zuführabschnitt (15), – einen Schüttgut-Abführabschnitt (16), – wobei die Schüttgut-Wärmetauschervorrichtungen (8, 9) sequentiell in einem Schüttgut-Förderweg hintereinander angeordnet sind, – wobei die pneumatische Fördervorrichtung (2) und mindestens eine der Schüttgut-Wärmetauschervorrichtungen (8, 9) so ausgeführt sind, dass bei der pneumatischen Förderung das Schüttgut netto in Strömungsrichtung des Fördergases durch den Wärmetauscherabschnitt (10) der Wärmetauschervorrichtung (8, 9) gefördert wird, wobei ein Schüttgut-Förderstrom (BF) in Strömungsrichtung des Fördergases absolut größer ist als ein Schüttgut-Strom (BG) entgegen der Strömungsrichtung des Fördergases, – wobei das Wärmetauschersystem so ausgeführt ist, dass Förderwege des Schüttguts einerseits und des Wärmeträger-Fluids andererseits getrennt voneinander verlaufen.
Patent DE-102011101911-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verbrennungsmotorsystem zum Steuern eines mit einem Nachbehandlungssystem zur passiven selektiven katalytischen Reduktion gekoppelten Verbrennungsmotor
Inventor: WERMUTH NICOLE
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-05-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Überleiten eines Verbrennungsmotors (10) mit Direkteinspritzung, der mit einem System (100) zur passiven SCR fluidisch gekoppelt ist, das einen katalytischen Dreiwegewandler (110) stromaufwärts eines Katalysators (120) zur ammoniakselektiven katalytischen Reduktion (SCR) umfasst, von einem HCCI-Verbrennungsmodus in einen SI-Verbrennungsmodus, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein bevorzugtes Luft/Kraftstoffverhältnis ermittelt wird, um für einen vorbestimmten Motorbetriebspunkt während des SI-Verbrennungsmodus einen minimalen Kraftstoffverbrauch zu erreichen und die Verbrennungsstabilität auf einem akzeptierbaren Niveau zu halten;ein Kraftstoffeinspritzungszeitpunkt, ein Motor-Zündfunkenzeitpunkt und ein Motorventilhub im Wesentlichen unmittelbar von entsprechenden Einstellungen für den HCCI-Verbrennungsmodus zu entsprechenden Einstellungen für den SI-Verbrennungsmodus gesteuert werden; undein Wechsel zu dem bevorzugten Luft/Kraftstoffverhältnis mit einem Wechsel einer Motorventilphase von einer entsprechenden Einstellung für den HCCI-Verbrennungsmodus zu einer entsprechenden Phaseneinstellung für den SI-Verbrennungsmodus abgestimmt wird.
Patent DE-102012008488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F01L13/00
Filed: 2012-04-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine über einen Ventiltrieb (1) verfügt, der mindestens eine Grundnockenwelle (2) aufweist, auf der drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar mindestens ein Nockenträger (3) vorgesehen ist, wobei der Nockenträger (3) einer Schaltkulisse (11, 12) zugeordnet ist, die zum axialen Verlagern des Nockenträgers (3) in eine Soll-Position mit einem von einem Steuergerät ansteuerbaren Aktuator (20) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass nur bei einem Ansteuern des Aktuators (20) innerhalb eines bestimmten Schaltdrehwinkelbereichs (ΔKW) der Grundnockenwelle (2) ein Verlagern des Nockenträgers (3) erfolgt, dass eine Kurzschlusserkennungseinrichtung vorgesehen ist, die bei einem Verdacht auf einen Kurzschluss ein Fehlerverdachtssignal erzeugt, und dass das Steuergerät bei einem Auftreten des Fehlerverdachsignals nur bei einer Drehwinkelstellung der Grundnockenwelle (2), die innerhalb des Schaltdrehwinkelbereichs (ΔKW) liegt, den Aktuator (20) zum Verlagern des Nockenträgers (3) in seine Soll-Position ansteuert.
Patent DE-102012014728-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und System umfassend eine solche Elektrodenanordnung
Inventor: HARTLEP ANDREAS
IPC: A61N1/04
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-01-23
Abstract: Elektrodenanordnung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die ein am oder im Ohr (2) anbringbares Halteelement (3) sowie mindestens eine Elektrode (4, 5) aufweist, die in oder an einem Elektrodenträger (6) angeordnet ist, wobei das Halteelement (3) eine Linearführung (7) aufweist, in der eine Haltestange (8) in Richtung einer Längsachse (L) des Halteelements (3) linear verschieblich angeordnet ist, wobei an der Haltestange (8) der Elektrodenträger (6) angeordnet ist und wobei das Halteelement (3) ein Auflageteil (14) umfasst, das zur Auflage im Cavum conchae (Ca) des Ohrs (2) ausgebildet und vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (14) zweiteilig ausgebildet ist und einen ringförmigen Abschnitt (15) sowie ein ringförmiges Kontaktelement (16) aufweist, wobei auf dem oder am ringförmigen Abschnitt (15) das ringförmige Kontaktelement (16) lösbar form- und/oder reibschlüssig verbunden angeordnet ist.