baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117022-A1 (DE)
Title: Löschsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: VALERIUS RAPHAEL
IPC: A62C37/10
Filed: 2014-11-20
Abstract: Löschsystem (100) für eine Vorrichtung zur Lagerung und/oder zum Transport von Gefahrstoffen und/oder Gefahrgütern (200), mit wenigstens einen Löschmittelvorrat (101) mit wenigstens einem mit wenigstens einer Ventileinrichtung (102) verschließbaren Auslass (103) für Löschmittel (4), in welchem Löschmittel (4) vorbelastet aufnehmbar ist. Weiterhin ist eine Löscheinrichtung (1) vorgesehen, welche eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einem Einlass (3) für Löschmittel (4) und mit einem Auslass (5) für Löschmittel (4) umfasst. Zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) ein Auslöseabschnitt (6) mit einer Auslöseeinrichtung (7) vorgesehen ist, wobei die Auslöseeinrichtung ein verlagerbares Auslöseelement (8) umfasst, welches in dem Auslöseabschnitt (6) zwischen einer Standby-Position (9) und einer Lösch-Position (10) verlagerbar ist. Das Auslöseelement (8) ist dabei mittels einer Vorbelastungseinrichtung (11) in die Lösch-Position (10) verlagerbar und ist mittels einer Gegenkrafteinrichtung (12) gegen die Vorbelastungskraft der Vorbelastungseinrichtung (11) in der Standby-Position (9) haltbar. Dazu ist das Auslöseelement (8) dazu geeignet und ausgebildet ist, die Ventileinrichtung (102) des Löschmittelvorrats (101) in der Lösch-Position (10) zu betätigen, wodurch das Löschmittel (4) durch die Löscheinrichtung (1) hindurch austritt.
Patent DE-102014117823-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit einem Sensorsystem und Verfahren zum Erkennen einer Anwesenheit einer menschlichen Hand in einem Greifbereich eines solchen Lenkrads
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: G01V3/08
Filed: 2014-12-04
Abstract: Lenkrad (10, 20, 30) für ein Kraftfahrzeug mit einem Sensorsystem mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung, wobei das Sensorsystem zum Erkennen einer Anwesenheit einer menschlichen Hand (16) in einem Greifbereich des Lenkrads (10, 20, 30) ausgebildet ist und wenigstens eine, in einem Greifbereich des Lenkrads (10, 20, 30) angeordnete, elektrisch leitfähige Sensorstruktur (11) mit einem Detektionsbereich aufweist, wobei das Sensorsystem derart ausgebildet ist, dass zur Erfassung der Änderung der kapazitiven Kopplung der zu sensierenden Sensorstruktur (11) mit der Umgebung in einem ersten Abtastzyklus (AZ1) in einem ersten Schritt (T1) eine Referenzkapazität (170) mit einem ersten, definierten elektrischen Potenzial und eine von der Sensorstruktur (11) und der Umgebung gebildete Messkapazität (CUmgebung) jeweils mit einem zweiten, definierten elektrischen Potenzial aufladbar sind, in einem weiteren Schritt (T2) die Referenzkapazität (170) und die von der Sensorstruktur (11) und der Umgebung gebildete Messkapazität(CUmgebung) kurzschließbar sind, und in einem weiteren Schritt (T3) das sich zwischen der Messkapazität (CUmgebung) und der Referenzkapazität (170) einstellende, resultierende elektrische Potenzial erfassbar ist.
Patent DE-102014118238-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, dieselbe beinhaltende Beleuchtungsvorrichtung und Montiersubstrat
Inventor: ABE MASUMI
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung beinhaltet: ein Substrat; eine Mehrzahl von Licht emittierenden Elementen, die in einer Licht emittierenden Zone des Substrates angeordnet sind, und eine Zwischenleitung zum wahlweise parallelen oder seriellen elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von Licht emittierenden Elementen, wobei die Zwischenleitung in der Licht emittierenden Zone angeordnet ist.
Patent DE-102014118716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer technischen Anordnung
Inventor: BEER FLORIAN
IPC: G05B9/03
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer technischen Anordnung (200) und eine solche Anordnung (200) vorgestellt. Diese Anordnung (200) umfasst zumindest zwei Logikeinheiten (202, 204), wobei ein Austausch von Größen zwischen diesen erfolgt.
Patent DE-102014119401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung der relativen Position eines Nutzers zu einem Fahrzeug und Nutzungssystem
Inventor: LIM HYUNG-TAEK
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung der relativen Position eines Nutzers zu einem Fahrzeug (2). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzung die Ermittlung von Positionsdaten der relativen Position des Nutzers relativ zu einem Fahrzeug (2) umfasst, bei der mittels mindestens zwei Empfangseinheiten (100) an dem Fahrzeug (2) und mindestens einem Transmitter (12), der dem Nutzer zugeordnet ist, Positionsdaten ermittelt werden, die die Annäherung des Nutzers an das Fahrzeug (2) anzeigen und die Positionsangaben umfassen, die Informationen über den Bereich des Fahrzeuges (2) zu dem der geringste Abstand besteht, geben. Zudem wird ein Nutzungssystem (1) beschrieben.
Patent DE-102014201874-A1 (DE)
Title: Felgeneinsatzsystem
Inventor: VON RÖNNE JENS
IPC: B60B7/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Felgeneinsatzsystem, bestehend aus – einer Felge (20) mit mindestens einer Öffnung (24), die einen sich trichterförmig verjüngenden Felgenkanal (30) ausbildet, – mindestens einem trichterförmigen Felgeneinsatz (22), der in der Öffnung (24) lösbar verrastbar ist, Der Felgeneinsatz (22) weist eine umlaufende Rastkante (32) auf, die durch mindestens zwei Unterbrechungen (34) in einzelne Rastelemente (36) unterteilt ist, die einen innenliegend angeordneten Öffnungsrand (40) des Felgenkanals (30) im eingesetzten Zustand hintergreifen, wobei – ein erstes Rastelement (36/1) an einer Schräge (42) des Öffnungsrandes (40) anliegt, und im Querschnitt die Schräge (42) und eine Innenfläche des Felgenkanals (30) einen Winkel von etwa 200°–240° einschließen, – ein zweites, dem ersten Rastelement (36/1) etwa diametral gegenüberliegendes Rastelement (36/2), das den Öffnungsrand (40) formschlüssig hintergreift, wobei die Innenfläche des Felgenkanals (30) und der Öffnungsrand (40) einen Winkel von 270° bis 290° einschließen.
Patent DE-102014202435-A1 (DE)
Title: Modular ausgebildeter Schweißelektrodenhalter
Inventor: ACKERMANN HARRY
IPC: B23K11/31
Filed: 2014-02-11
Abstract: Um einen Schweißelektrodenhalter zum Schweißen von schwer schweißbaren Materialien, beispielsweise hochfesten Stählen, derart weiter zu verbessern, dass die Standzeit des Werkzeugs verlängert und Nachbearbeitungsprozesse verringert werden, wird vorgeschlagen, den Schweißelektrodenhalter mit einer lösbaren Verbindung zwischen Elektrodenschaft und Elektrodenaufnahmemittel auszubilden, wobei der Elektrodenschaft und das Elektrodenaufnahmemittel aus unterschiedlichem Material bestehen.
Patent DE-102014202440-A1 (DE)
Title: Ventil für einen Schwingungsdämpfer, Schwingungsdämpfer sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/508
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein Ventilgehäuse und einen im Ventilgehäuse bewegbaren Ventilschieber zum zumindest teilweisen Verschließen wenigstens eines Strömungsweges eines durch das Ventil strömenden Fluids, wobei das Ventil eine Eingangs- und eine Ausgangsseite besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbeaufschlagungsflächen des Ventilschiebers für einen Öffnungsdruck und einen Schließdruck im Wesentlichen gleich groß sind und der Ventilschieber eine Drosselstelle besitzt, über die ein Druckunterschied zwischen Öffnungsdruck und Schließdruck erzeugbar ist, wobei wenigstens ein Kanal den Innenraum des Ventilschiebers mit dem Außenraum des Ventilschiebers verbindet.
Patent DE-102014203442-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: ERBSLÖH SASCHA
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (2) einer Windenergieanlage mit einer Längserstreckung, die sich von einer Rotorblattwurzel (4) zu einer Rotorblattspitze (6) erstreckt, wobei das Rotorblatt (2) ein in Längsrichtung veränderliches Querschnittsprofil (5, 8, 9) aufweist, das eine Profilvorderkante (10) und eine Profilhinterkante (12) aufweist, die über eine Saugseite (14) und eine Druckseite (16) des Querschnittsprofils (5, 8, 9) verbunden sind, wobei das Rotorblatt (2) in einem rotorblattwurzelnahen Bereich ein rundes oder ovales Profil (5) aufweist, das in Richtung auf die Rotorblattspitze (6) zunächst in einem Übergangsbereich (18) in ein stumpfes aerodynamisches Querschnittsprofil (9) mit einer stumpfen Hinterkante (13) und weiter in Richtung auf die Rotorblattspitze (6) anschließend in ein aerodynamisches Vollprofil (8) übergeht, bei dem sich die saugseitigen und druckseitigen Profile an der Hinterkante (12) unter einem spitzen Winkel treffen, sowie eine Windenergieanlage und eine Verwendung. Bei dem erfindungsgemäßen Rotorblatt (2) ist im zylindrischen oder ovalen blattwurzelnahen Bereich an der Druckseite (12) des Rotorblatts (2) wenigstens abschnittsweise eine sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Rotorblatts (2) erstreckende Strömungsabrissinduktionsvorrichtung (20) angeordnet, die im Übergangsbereich (18) wenigstens abschnittsweise an oder im Bereich der druckseitigen stumpfen Hinterkante (13) des stumpfen aerodynamischen Querschnittsprofils (9) fortgesetzt ist.
Patent DE-102014203540-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für das steuern eines dialog-kontextes in sprachsystemen
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-02-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Steuern eines gesprochenen Dialoges innerhalb eines Sprachsystems bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Erstellen einer gesprochenen Dialog-Sitzung, welche einen ersten Dialog-Kontext besitzt, und das Empfangen eines Kontext-Triggers, welcher zu einer Aktion gehört, welche von einem Benutzer durchgeführt wird. In Antwort auf den Kontext-Trigger wechselt das System zu einem zweiten Dialog-Kontext. In Antwort auf einen Kontext-Vollendungszustand kehrt das System zu dem ersten Dialog-Kontext zurück.
Patent DE-102014204185-A1 (DE)
Title: Einschrumpfen von Noppenkörpern in die Grundplatte eines Gleitflächenelements für Skisprungschanzen
Inventor: KROPP EDUARD
IPC: A63C19/10
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitflächenelement eines Anlaufspursystems an Skisprunganlagen mit einer Grundplatte mit Bohrungen in denen Noppenkörper befestigt sind, auf denen Sportler auf ihren Ski gleiten. Damit ein Lockern oder Herausfallen der Noppenkörper aus dem Grundkörper verhindert ist, wird vorgeschlagen, dass die Noppenkörper durch Einschrumpfen mit dem Grundkörper verbunden sind.
Patent DE-102014204191-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments, Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: B42D25/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments, wobei die Vorrichtung (1) eine Trägereinrichtung (2) aufweist, wobei die Trägereinrichtung (2) Aufnahmeelemente zur Befestigung und/oder Ausrichtung einer vorbestimmten Anzahl von Funktionsmodulen (39, 40, 11, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47) aufweist oder ausbildet, wobei die Aufnahmeelemente derart angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass mehrere Funktionsmodule (39, 40, 11, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47) in einer beliebigen Reihenfolge an der Trägereinrichtung (2) befestigbar sind, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung (1).
Patent DE-102014205460-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes Datenübertragungssystem und fahrzeugeigene Vermittlungsvorrichtung
Inventor: SHIMOMURA YOSHIKUNI
IPC: H04L69/40
Filed: 2014-03-24
Abstract: Es werden ein fahrzeugeigenes Datenübertragungssystem und eine fahrzeugeigene Vermittlungsvorrichtung bereitgestellt, die angemessen zwischen mehreren fahrzeugeigenen Netzen vermitteln können, wenn eine neue fahrzeugeigene Einrichtung mit einem fahrzeugeigenen Netz verbunden wird, und verhindern können, dass, wenn eine ungeeignete fahrzeugeigene Einrichtung an das fahrzeugeigene Netz angeschlossen wird, das gesamte System negativ von der ungeeigneten fahrzeugeigenen Einrichtung beeinflusst wird. Ein Gateway 10, das Informationen zwischen den mehreren fahrzeugeigenen Netzen NW1 bis NW3 vermittelt, weist eine darin gespeicherte Leitwegkarte auf, die notwendig ist, um ein Vermittlungsziel für die Informationen zu bestimmen. Wenn ein neues ECU 58 mit einem der fahrzeugeigenen Netze NW1 bis NW3 verbunden wird, kommuniziert die Sicherheitssteuereinrichtung 30 mit einer Servereinrichtung 9, um eine neue Leitwegkarte zu erhalten, beurteilt, ob die erhaltene Leitwegkarte eine legitime Leitwegkarte ist, und aktualisiert daraufhin die Leitwegkarte des Gateways 10. Falls das Ergebnis der Vermittlungszielbestimmung auf Basis der gespeicherten Leitwegkarte zeigt, dass es kein Vermittlungsziel für die empfangenen Informationen gibt, gibt das Gateway 10 eine Benachrichtigung aus.
Patent DE-102014212711-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges optisches Element, optischer Manipulator, Projektionsobjektiv und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: EVA ERIC
IPC: G02B26/06
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges optisches Element (OE) aus Quarzglas, welches einen in Dickenrichtung (z) durchgehenden inneren Bereich (FP) aufweist, der von einem in Dickenrichtung (z) durchgehenden umlaufenden Randbereich (BA) umgeben ist, wobei ein Wasserstoff-Gehalt ([H2]) in dem umlaufenden Randbereich (BA) kleiner ist als ein Wasserstoff-Gehalt ([H2]) in dem inneren Bereich (FP). Die Erfindung betrifft auch einen optischen Manipulator mit einem solchen optischen Element (OE), ein Projektionsobjektiv mit mindestens einem solchen optischen Manipulator sowie eine Projektionsbelichtungsanlage mit einem solchen Projektionsobjektiv.
Patent DE-102014214774-A1 (DE)
Title: Gekrümmte Darstellungsvorrichtung und Verfahren zum gekrümmten Darstellen für ein Fahrzeug
Inventor: LEE JONG BOK
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Es werden eine gekrümmte Darstellungsvorrichtung und ein Verfahren zum gekrümmten Darstellen für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Projektor, welcher innerhalb einer Instrumententafel angeordnet und eingerichtet ist, ein Bild auf eine vorbestimmte Projektionsfläche zu projizieren. Ein erster Spiegel reflektiert das Bild, welches von dem Projektor projiziert wird. Ein zweiter Spiegel reflektiert das Bild, welches von dem ersten Spiegel reflektiert wird, und ein gekrümmter Bildschirm der Instrumententafel stellt das Bild dar, welches von dem zweiten Spiegel reflektiert wird. Ein Infrarotilluminator gibt Infrarotstrahlen auf den gekrümmten Bildschirm aus und eine Infrarotabbildungseinrichtung erfasst ein Infrarotabbild des gekrümmten Bildschirms. Eine physische Betätigungsmittelschicht-Aufnahme umfasst ein Gehäuse und eine physische Betätigungsmittelschicht, welche in dem Gehäuse aufgenommen ist und nach vorne von dem gekrümmten Bildschirm herausgezogen wird. Eine Steuerung bestimmt eine Berührposition auf Basis des Infrarotabbilds und bestimmt, ob eine Erscheinungsbedingung zum Herausziehen der physischen Betätigungsmittelschicht nach vorne von dem gekrümmten Bildschirm erfüllt ist.
Patent DE-102014216065-A1 (DE)
Title: Drosseleinheit für einen Drehmomentbegrenzer
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: F16K47/14
Filed: 2014-08-13
Abstract: Drosseleinheit für einen Drehmomentbegrenzer einer Reibkupplung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eine Kammer einen Eingang für ein Fluid, der mit einem Ausgang über ein Blendenelement strömungsverbunden ist, wobei das Blendenelement zumindest eine erste Öffnung und zumindest eine zweite Öffnung aufweist; – einen eingangsseitigen ersten Anschlag für einen Schaltkörper, wobei der Schaltkörper mittels eines elastischen Elements von dem Blendenelement weg in Eingangsrichtung vorgespannt wird und zwischen einem ersten Anschlag und dem Blendenelement verschiebbar gelagert ist und wobei der Schaltkörper einen Durchlass umfasst, welcher mit der zumindest einen ersten Öffnung des Blendenelements derart korrespondiert, dass bei einem Anliegen des Schaltkörpers an dem Blendenelement der Eingang und der Ausgang ausschließlich über den Durchlass und die zumindest eine erste Öffnung strömungsverbunden sind. Mit der hier vorgeschlagenen Drosseleinheit ist es möglich mit wenigen Bauteilen eine maximale Einrückgeschwindigkeit im Bedarfsfall zu begrenzen und im Übrigen eine freie und schnelle Beweglichkeit der Kolben eines hydraulischen Rücksystems zu gewährleisten.
Patent DE-102014218244-A1 (DE)
Title: Durchström-Flüssigkeitsaufbereiter
Inventor: KAMP CORNELIS MAGDALENUS BENJAMIN
IPC: C02F1/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Durchström-Flüssigkeitsaufbereiter (10), welcher sich längs einer virtuellen Strömungsachse (S) als einer Längsmittelachse des Flüssigkeitsaufbereiters erstreckt und welcher aufweist: – einen Einströmabschnitt (12), der zur Einleitung von Flüssigkeit in den Flüssigkeitsaufbereiter an eine sich längs einer Leitungsachse (bei S) erstreckende Flüssigkeitsleitung angeschlossen oder anschließbar ist, wobei der Einströmabschnitt (12) eine Eintrittsöffnung (24) hat, durch welche hindurch Flüssigkeit in den Flüssigkeitsaufbereiter (10) einleitbar ist, – einen bezogen auf die Strömungsachse (S) axial an den Einströmabschnitt (12) anschließenden, durchströmbaren Wendelabschnitt (14), dessen durchströmbarer Raum (28) sich wendelförmig längs der Strömungsachse (S) erstreckt und – eine axial auf den Wendelabschnitt (14) folgende Austrittsöffnung (48), aus welcher den Flüssigkeitsaufbereiter durchströmende Flüssigkeit im freien Strahl austritt, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Einströmabschnitt (12) dazu ausgebildet ist, mit zur Leitungsachse koaxialer Strömungsachse (S) an die Flüssigkeitsleitung angeschlossen oder anschließbar zu sein, sowie dadurch, dass sich der von Flüssigkeit durchströmbare Querschnitt (32a, 34a, 36a) des wendelförmigen durchströmbaren Raums (28) des Wendelabschnitts (14) längs der Strömungsachse (S) in Richtung von der Eintrittsöffnung (24) zur Austrittsöffnung (48) verringert.
Patent DE-102014222407-A1 (DE)
Title: Verkürzte Ölfließwege im CTA-Modus eines Nockenwellenverstellers
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) vom Flügelzellentyp, eingesetzt zur Steuerzeitenänderung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2), der mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Verbindung steht und einem im Stator (2) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbundenen Rotor (3), sowie mit einem Leitungssystem (19). Unter Zwischenschaltung eines Hydraulikventils (6) sowie Verbindungen (30 bis 37) oder Wegen kann Druckräumen (10 bis 13) ein Hydraulikmittel zugeführt oder abgeführt werden, wobei die Druckräume (10 bis 13) jeweils von einem rotorfesten Flügel (7 bis 9) in getrennte, gegeneinander wirkende Arbeitskammern (13, 14; 15, 16; 17, 18) aufgeteilt sind, über die eine Phasenlage der Nockenwelle relativ zu der Kurbelwelle gehalten oder gezielt verändert werden kann. In jedem Flügel (7 bis 9) ist eine Steuereinrichtung (21) integriert, die ein selektives Freigeben oder Unterbrechen einer Fluidverbindung (24) zwischen den zusammenwirkenden Arbeitskammern (13, 14; 15, 16; 17, 18) ermöglicht, wobei zumindest eine Fluidverbindung (24) ein Rückschlagventil (25, 26) einschließt, das eine Öl- oder Hydraulikmittelströmung zwischen zwei zusammenwirkenden Arbeitskammern (13, 14) in eine Richtung verhindert. Eine Verriegelungseinrichtung (5) unterbindet eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2), indem ein Verriegelungspin (27, 28) bei einer Verdrehung des Rotors (3) aus Richtung einer Anschlagstellung FRÜH oder SPÄT in einer Mittenverriegelungsposition (MVP) in der Verriegelungskulisse (29) verriegelt. Bei einer Verdrehung des Rotors (3) gegenüber dem Stator (2), die einer Durchlassrichtung des Rückschlagventils (25, 26) der Steuereinrichtung (21) entgegensteht, fließt zumindest ein Teilstrom des Hydraulikmittels über einen Bypass (40, 50), der das Hydraulikmittel unmittelbar von der Verriegelungseinrichtung (5) kommend, das Rückschlagventil (25, 26) umgehend in die Arbeitskammer (14, 15) leitet.
Patent DE-102014224637-A1 (DE)
Title: Hybrid-Elektro-Antriebssystem für ein Flugzeug
Inventor: ATANASOV GEORGI
IPC: B64D27/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Elektro-Antriebssystem für ein Flugzeug. Das System umfasst einen einzelnen Hauptverbrennungsmotor (10), eine erste Schubeinheit (50) und eine zweite Schubeinheit (55). Der einzelne Hauptverbrennungsmotor (10) ist dazu ausgebildet, die erste Schubeinheit (50) mittels einer mechanischen Verbindung (60) anzutreiben. Das System umfasst ferner einen Elektromotor (25), der dazu ausgebildet ist, die zweite Schubeinheit (55) anzutreiben. Es ist die erfinderische Idee, ferner einen Generator (20) bereitzustellen, der dazu ausgebildet ist, durch den einzelnen Hauptverbrennungsmotor (10) erzeugte mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln, wobei der Generator dazu ausgebildet ist, den Elektromotor (25) mit elektrischer Energie zu speisen. Gemäß der Erfindung können beide Schubeinheiten durch den einzelnen Hauptverbrennungsmotor (10) angetrieben werden, was die Verwendung eines größeren, effizienteren Hauptverbrennungsmotors (10) während des normalen Flugbetriebs ermöglicht.
Patent DE-102014226708-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-12-19
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einem ersten Planetenradsatz (P1), einem zweiten Planetenradsatz (P2), und zumindest einem ersten Schaltelement (14), einem zweiten Schaltelement (15) und einem dritten Schaltelement (04), wobei der erste und der zweite Planetenradsatz (P1, P2) als Minus-Radsätze ausgebildet sind, wobei ein Sonnenrad (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem Sonnenrad (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist und derart Bestandteil einer ersten Koppelwelle (V1) ist, wobei ein Steg (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem Hohlrad (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist und derart Bestandteil einer zweiten Koppelwelle (V2) ist, wobei die Eingangswelle (GW1) über das zweite Schaltelement (15) mit einem Hohlrad (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbindbar ist, wobei die Abtriebswelle (GW2) an die zweite Koppelwelle (V2) unmittelbar angebunden ist, wobei der Steg (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) durch Schließen des dritten Schaltelements (04) drehfest festsetzbar ist, wobei die Eingangswelle (GW1) über das erste Schaltelement (14) mit dem Steg (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist, wobei das Getriebe (G) eine erste elektrische Maschine (EM1) mit einem drehfesten Stator (S1) und einem drehbaren Rotor (R1) aufweist, wobei der Rotor (R1) mit der ersten Koppelwelle (V1) entweder ständig oder schaltbar verbunden ist, wobei das erste und dritte Schaltelement (14, 04) als lastschaltbare Schaltelemente ausgebildet sind, welche im geschlossenen Zustand eine kraftschlüssige Verbindung herstellen, und wobei das zweite Schaltelement (15) als ein formschlüssiges Schaltelement ausgebildet ist, insbesondere als ein Klauen-Schaltelement.
Patent DE-102015001206-A1 (DE)
Title: Behälter aus Papier, insbesondere Papiersack
Inventor: KARICH THOMAS
IPC: B65D33/18
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) aus Papier, insbesondere Papiersack, der eine Öffnung (4) aufweist gekennzeichnet durch wenigstens zwei Haftelemente (8, 10) zum Verschließen der Öffnung (4), die separat aktivierbar sind, und wenigstens ein Aufreißelement (12), durch das die Öffnung (4) geöffnet werden kann, wenn sie mit einem ersten der wenigstens zwei Haftelemente (8) verschlossen wurde und durch das die Öffnung (4) nicht geöffnet werden kann, wenn sie mit einem zweiten der wenigstens zwei Haftelemente (10) verschlossen wurde.