baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101110-U1 (DE)
Title: Pannenset für Kraftfahrzeuge
IPC: B60C23/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) um Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere Pannenset zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung (1) in einem Gehäuse (2) einen durch einen Motor, vorzugsweise einen Elektromotor (3) angetriebenen Kompressor (4) aufweist zum Aufpumpen der Gegenstände sowie einen Anschluss für einen Behälter mit Dichtmittel, eine Ventil- und Verteilereinheit für Dichtmittel und Druckgas, weiterhin Verbindungsmittel aufweist wie etwa Schläuche (5) zwischen Ventil- und Verteilereinheit und aufblasbarem Gegenstand, sowie ggf. Verbindungsmittel zur Energiezufuhr, und die Schalt-, und/oder Steuer- und Anzeigeeinrichtungen für den Betrieb der Vorrichtung beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor einen Kühlventilator (6) zur Luftkühlung des Kompressors, der Kompressoreinzelteile und des Kompressorgehäuses antreibt.
Patent DE-202012101946-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Befestigungsglied für Trampoline
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-05-29
Abstract: Verbindungs- und Befestigungsglied für Trampoline mit einem T-Stück, einem Rundrohr und einem Stützrohr, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils das Rundrohr an den beiden horizontalen Enden des T-Stückes und das Stützrohr am unteren Ende des T-Stückes in Verbindung mit dem T-Stück steht, wobei das T-Stück an einer der Verbindungsstellen zu dem Rundrohr mit diesem fest verschweißt ist.
Patent DE-202012102605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stopfen von Zigarettenhülsen
IPC: A24C5/42
Filed: 2012-07-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Stopfen vorgefertigter Zigarettenhülsen (Z), mit einem Gehäuse (1), einer Tabakkammer (17), einer dieser zugeordneten Tabakauflage (18), einem bewegbaren Pressbalken (21) zum Formen des in die Tabakkammer (17) eingelegten Tabaks zu einem Strang, einem der Tabakauflage (18) zugeordneten Widerlager (27) für ein Ende des Tabakstranges und einem zum Füllen der Zigarettenhülse (Z) mit dem Tabakstrang relativ zum Gehäuse (1) verlagerbaren Schieber (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Schieber (8) vorgesehener und wahlweise aktivierbarer oder ein an dem Schieber (8) wahlweise anbringbarer, im aktivierten oder angebrachten Zustand den Verlagerungsweg relativ zum Gehäuse (1) um eine Länge (D) verkürzender Anschlag (29) vorgesehen ist, und dass das Widerlager (27) derart ausgebildet ist, dass es bei aktiviertem oder angebrachtem Anschlag (29) um die Länge (D) in die Tabakkammer (17) hineinragt.
Patent DE-202013001925-U1 (DE)
Title: Sitzbank
IPC: A47C11/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Sitzbank mit Korpus (10), Wangen (12), Sitzfläche (14) und Rückenlehne (16), dadurch gekennzeichnet, dass Korpus (10) und Wangen (12) von einem Betonfußrohrelement (14) mit einem Außendurchmesser zwischen 50 cm und 80 cm gebildet werden, aus dem eine Ringkappe mit einem Winkel < 120° und einer Länge, die der Länge der Sitzfläche (16) entspricht, herausgeschnitten ist, wobei eine durch die Sitzfläche (16) und die an diese unter einem Winkel von ≥ 90° angesetzte Rückenlehne (18) gebildete Einheit in den ausgeschnittenen Bereich sich an deren Schnittflächen (20) abstützend eingesetzt ist.
Patent DE-202013005648-U1 (DE)
Title: Ausziehbares Garagenvordach
IPC: E04H6/00
Filed: 2013-06-24
Abstract: Das ausziehbare Garagenvordach, in einem Schienensystem auf einer Flachdachgarage geführt, ist dadurch gekennzeichnet, dass das ausziehbare Garagenvordach mit einem Schienensystem auf der Dachoberfläche einer Flachdachgarage montiert ist.
Patent DE-202013102389-U1 (DE)
Title: Aktive Kohlenmonoxid-Neutralisationsanlage
IPC: B01D53/62
Filed: 2013-06-04
Abstract: Aktive Kohlenmonoxid-Neutralisationsanlage, aufweisend: einen Gasmelder (10), der zur Erfassung des Konzentrationswertes des Kohlenmonoxids dient und somit einen Sicherheitsbereich als Erfassungsreferenz aufweist, wobei der Gasmelder (10) ein Warnsignal (13) abgibt, wenn der Konzentrationswert des Kohlenmonoxids den Sicherheitsbereich überschreitet; eine Steuereinheit (20), die elektrisch mit dem Gasmelder (10) verbunden ist und für den Empfang des Warnsignals (13) sorgt, wobei nach dem Empfang des Warnsignals (13) ein Start- und ein Freigabesignal (21, 22) abgebbar sind; eine Warneinheit (30), die das Startsignal (21) empfängt und folglich ein akustisches und ein visuelles Warnsignal (31, 32) sendet; und eine Ozonreaktionseinheit (40), die nach dem Empfang des Freigabesignals (22) Ozon abgibt, der schließend mit dem Kohlenmonoxid reagiert, wodurch Kohlendioxid und Sauerstoff entstehen; wodurch Ozon in Abhängigkeit von dem ermittelten Konzentrationswert des Kohlenmonoxids freigegeben werden kann und anschließend mit dem Kohlenmonoxid reagiert, um den Kohlenmonoxid-Gehalt in der Umgebungsluft zu reduzieren und die Gefahr der Kohlenmonoxid-Vergiftung zu verringern.
Patent DE-202013102685-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheizsystem zum Heizen des Innenraums eines Fahrzeugs
IPC: B60H1/08
Filed: 2013-06-21
Abstract: Fahrzeugheizsystem zum Heizen des Innenraums eines Fahrzeugs, welches eine Brennkraftmaschine (2) und einen Turbolader sowie einen zwischen dem Turbolader und der Brennkraftmaschine (2) angeordneten Ladeluftkühler (5) umfasst, wobei die Brennkraftmaschine (2) mit einem Hochtemperatur-Kühlkreislauf (HT) und der Ladeluftkühler (5) mit einem Niedertemperatur-Kühlkreislauf (NT) gekoppelt sind, gekennzeichnet durch einen Heizwärmetauscher (7, 12), welcher mit dem Niedertemperatur-Kühlkreislauf (NT) gekoppelt ist.
Patent DE-202013103795-U1 (DE)
Title: Leiser Lüfter für ein Kraftfahrzeug
IPC: F04D29/38
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Impeller (1) mit wenigstens einem Rotorblatt (2), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rotorblatt (2) eine gewellte Abrisskante (8) aufweist.
Patent DE-202013104003-U1 (DE)
Title: Seitlich montierte Verbindung für einen Fahrzeugschacht
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Fahrzeug-Heizungs-, Lüftungs- und Klimaschachtanordnung, umfassend: einen ersten Schacht; einen zweiten Schacht, der eine Luftströmung zwischen dem ersten Schacht und dem zweiten Schacht in einer ersten Richtung bereitstellt; eine Aufnahmevorrichtung auf einem Aufnahmeende des ersten Schachts, die einen V-förmigen Schlitz definiert; ein Anschlussstück auf einem Ende des zweiten Schachts, das in einer Querrichtung bezüglich der ersten Richtung in den V-förmigen Schlitz eingeführt wird.
Patent DE-202013105444-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhöhen der Sicherheit in Fußballstadien und / oder zum Reduzieren der Datenvolumina in Speichereinrichtungen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Erhöhen der Sicherheit in Fußballstadien und/oder zum Reduzieren der Datenvolumina in Speichereinrichtungen (10b, 16b, 22b) von Computern (10a, 16a, 22a) mit – einer ersten Gruppe von Computern (10), die einem Fußballverband zugeordnet ist, wobei jeder Computer (10a) der ersten Gruppe von Computern (10) mit einer jeweiligen Speichereinrichtung (10b) versehen ist; – einer zweiten Gruppe von Computern (16), die einem oder mehreren Fußballvereinen zugeordnet ist, wobei jeder Computer (16a) der zweiten Gruppe von Computern (16) mit einer jeweiligen Speichereinrichtung (16b) versehen ist; – einer dritten Gruppe von Computern (22), die einem oder mehreren Produktvertreiber zugeordnet ist, wobei jeder Computer (22a) der dritten Gruppe von Computern (22) mit einer jeweiligen Speichereinrichtung (22b) versehen ist; – wenigstens einem Datengenerierungs-Computer (28) zum Generieren einer Zahl (a1, b1) und/oder zum Zuordnen einer Zahl (a1, b1) zu Personendaten (a1, a2, a3, a4, a5, a6, a7, a8, a9, a10, b2); – wenigstens einer Druckereinrichtung (16d) zum Bedrucken eines Oberbekleidungsstückes wobei – wenigstens ein Computer (10a) der ersten Gruppe von Computern (10) mit wenigstens einem Datengenerierungs-Computer (28) in Signalverbindung steht; – wenigstens ein Computer (16a) der zweiten Gruppe von Computern (16) mit wenigstens einem Datengenerierungs-Computer (28) in Signalverbindung steht; – wenigstens ein Computer (22a) der dritten Gruppe von Computern (22) mit wenigstens einem Datengenerierungs-Computer (28) in Signalverbindung steht; – der Datengenerierungs-Computer (28) und die betreffenden Computer (10a, 16a, 22a) der betreffenden Gruppen von Computern (10, 16, 22) derart gestaltet sind, dass er die Zuordnung der betreffenden Zahl (a1, b1) zu zumindest einem Teil der Personendaten (a1, a2, a3, a4, a5, a6, a7, a8, a9, a10, b2) nach Abschluss dieser Zuordnung automatisch oder auf manuelle Bestätigung automatisch an zumindest einen Computer (10a) der ersten Gruppe von Computern (10) und an zumindest einen Computer (16a) der zweiten Gruppe von Computern (16) und an zumindest einen Computer (22a) der dritten Gruppe von Computern (22) überträgt, und diese betreffende Zuordnung in der Speichereinrichtung (10b, 16b. 22b) des jeweils betreffenden Computers (10a, 16a, 22a) gespeichert wird; und wobei – zumindest ein Computer (10a, 16a, 22a) aus zumindest einer diesen Gruppen von Computern (10, 16, 22) und/oder der Datengenerierungs-Computer (28) mit der Druckereinrichtung (16d) oder einer der Druckereinrichtungen (16d) in Signalverbindung steht, um einem Druckbefehl zum Bedrucken eines Oberbekleidungsstückes mit einer gespeicherten Zahl (a1, b1) zu übertragen.
Patent DE-202013105780-U1 (DE)
Title: Magnetische Hybridaufhängung eines Rotors
IPC: F02C6/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Hybridmagnetische Aufhängung eines Rotors (1), der ein erstes Verdichterrad (2) an einem ersten seiner Enden und ein zweites Verdichterrad (3) an einem zweiten seiner Enden aufweist, umfassend: – wenigstens erste und zweite Sätze von Dauermagneten (4, 14; 104, 114), die Bestandteil von ersten und zweiten auf dem Rotor (1) jeweils in der Nähe des ersten und zweiten Verdichterrads (2, 3) angeordneten Schrumpfringen (8, 18) sind, wobei die ersten und zweiten Sätze von Dauermagneten (4, 14, 104, 114) von einem äußeren nichtmagnetischen Ring (9, 19) koaxial zu dem Rotor (1) gehalten werden, – wenigstens dritte und vierte Sätze von Dauermagneten (24, 34; 124, 134), die Bestandteil von ersten und zweiten koaxial zu dem Rotor (1) und mit einem elastischen Material verbundenen jeweils in der Nähe des ersten und zweiten Verdichterrads (2, 3) angeordneten festen Ringen (23, 33) sind, so dass die dritten und vierten Sätze von Dauermagneten (24, 34; 124, 134) den ersten und zweiten Sätzen von Dauermagneten (4, 14; 104, 114) mit einem Abstand dazwischen gegenüberliegen, um ein passives radiales Magnetlager zu definieren, – wenigstens erste und zweite Spulen (6, 16), die jeweils mit ersten und zweiten Magnetankern (10, 20) verbunden sind und ersten und zweiten Rotorteilen (7, 17) gegenüberliegen, die senkrecht zu dem Rotor (1) angeordnet sind, und – Achsensensoren (60, 160), die dazu ausgelegt sind, die axiale Position des Rotors (1) zu erfassen, und Steuermittel (200), die dazu ausgelegt sind, die ersten und zweiten Spulen (6, 16) als Funktion der Ausgaben der Achsensensoren (60, 160) zu speisen, um sowohl Axiallagerkräfte als auch ein Motordrehmoment zu erzeugen, wodurch sie geeignet werden, einen lagerlosen Axialmotor zu definieren.
Patent DE-202014000067-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Ventilatormotor
IPC: H02P25/04
Filed: 2014-01-02
Abstract: Steuervorrichtung für Ventilatormotor, umfassend eine Nullpunktmesseinheit (11), die nach Bestromung ein Synchronsignal erzeugt, eine Phasensteuereinheit (12), die mit der Nullpunktmesseinheit (11) verbunden ist, das Synchronsignal empfängt und entsprechend dem Synchronsignal ein Phasensteuersignal erzeugt, das die Ausgangsleistung und die Drehzahl steuern kann, eine Recheneinheit (13), die mit der Phasensteuereinheit (12) verbunden ist und entsprechend dem Phasensteuersignal ein Bearbeitungssignal erzeugt, einen ersten Gleichrichter (141), der mit der Recheneinheit (13) verbunden ist und entsprechend dem Verarbeitungssignal ein erstes Phasensignal an eine erste Spuleneinheit (151) sendet, und einen zweiten Gleichrichter (142), der mit der Recheneinheit (13) verbunden ist und entsprechend dem Verarbeitungssignal ein zweites Phasensignal an eine zweite Spuleneinheit (152) sendet, wobei der Ventilator entsprechend dem ersten und zweiten Phasensignal angetrieben wird.
Patent DE-202014001304-U1 (DE)
Title: Bambus-TretrollerZweirädriges Kleinfahrzeug aus einem Rahmen, bei dem herkömmliche Materialien durch Bambusrohre ersetzt werden und mit einer Mischung aus Kunst- oder Naturfasern sowie Kunst- oder Naturharz verklebt werden.
IPC: B62K3/02
Filed: 2014-02-15
Abstract: Tretroller aller Art und Ausführungen, dadurch gekennzeichnet, dass Teile des Rahmens oder der Rahmen als Ganzes aus Bambusrohren gefertigt werden. Ausgenommen aus dem Schutzanspruch sind Tretroller, bei denen lediglich zerkleinerter Bambus in einem Verbundwerkstoff verwendet wird.
Patent DE-202014005165-U1 (DE)
Title: Mit einem wertsteigernden Material verbundener Substratkörper in Gestalt eines Chips oder dergleichen
IPC: A44C21/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Mit einem werterhöhenden Material veredelter Substratkörper (1) in Gestalt eines Chips, einer Münze, einer Medaille, einer Plakette, einer Marke oder ähnlichem, wobei das werterhöhende Material (3) in einer transparenten Kapsel (2) eingekapselt ist, die auf den Substratkörper (1) aufgelegt und mit diesem durch ein transparentes Kunststoffmaterial (4) verbunden ist, das in flüssigem Zustand aufgebracht und ausgehärtet worden ist und die Kapsel (2) mit dem Substratkörper (1) verbindet und die Oberfläche des Substratkörpers (1) und der Kapsel (2) jeweils mindestens teilweise überzieht.
Patent DE-202014006178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektronischen Volumenmessung bei Wasserzählern
IPC: G01F1/075
Filed: 2014-07-30
Abstract: Volumenerfassung für Wasserzähler mit einer Rotationsscheibe, die mindestens zwei verschiedene Sektoren aufweist, deren magnetisch Induktive Eigenschaften unterschiedlich sind und mittels induktiver Schwingungssensoren abgetastet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertung der Schwingungen unter Zuhilfenahme eines externen Operationsverstärkers und eines externen Ladekondensators erfolgt.
Patent DE-202014101821-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Fluids
IPC: C02F9/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung eines Fluids, umfassend einen Behälter mit einer Zuleiteinrichtung (1.1) für das Fluid, einer ersten Kammer (1.2), in die das Fluid aus der Zuleiteinrichtung (1.1) einströmt, einer zweiten Kammer (1.4), die von der ersten Kammer (1.2) durch eine erste Wand (1.3) abgetrennt ist, wobei die erste Wand (1.3) zumindest in einem Abschnitt D Öffnungen aufweist, durch die das Fluid von der ersten Kammer (1.2) in die zweite Kammer (1.4) einströmt, und einer dritten Kammer (1.6), die von der zweiten Kammer (1.4) durch eine zweite Wand (1.5) abgetrennt ist, wobei die zweite Wand (1.5) zumindest in einem Abschnitt D Öffnungen aufweist, durch die das Fluid von der zweiten Kammer (1.4) in die dritte Kammer (1.6) einströmt, und einer Ableiteinrichtung (1.7) für das Fluid, durch die das Fluid aus der dritten Kammer (1.6) ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kammer (1.4) ein Mittel (2) enthält, Stoffe, insbesondere Ionen, aus dem Fluid zu entfernen, dass eine Einrichtung vorgesehen ist, so dass das Fluid bei einem Stauereignis nicht von der ersten Kammer (1.2) in die dritte Kammer (1.6) strömt, ohne die zweite Kammer (1.4) zu durchströmen und mit dem Mittel (2) in Kontakt zu kommen, und dass die erste Wand (1.3) derart ausgeführt ist, dass das Fluid das Mittel (2) in der zweiten Kammer (1.4) dann durchströmt, wenn die zweite Kammer (1.4) mit dem Mittel (2) vorgegeben beladen ist.
Patent DE-202015000867-U1 (DE)
Title: Netzwerkstecker
IPC: H01R24/64
Filed: 2015-02-04
Abstract: Netzwerkstecker, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der mit einem Kabel in Verbindung kommt; und eine Rastvorrichtung (20), die an dem Hauptkörper (10) angebracht und mit einem Arretierungsabschnitt (21) und einem Gehäuseabschnitt (22) versehen ist, wobei der Arretierungsabschnitt (21) vorne einen Anlageabschnitt (211) aufweist, der mit einem Federarm (212) verbunden ist, und wobei der Federarm (212) am dem Anlageabschnitt (211) gegenüberliegenden Ende mit einem Hebeabschnitt (213) verbunden ist, und wobei der Gehäuseabschnitt (22) im Schnitt n-förmig ausgebildet ist; wobei der Arretierungsabschnitt (21) der Rastvorrichtung (20) in einer Buchse (310) einer Anschlussdose (300) versteckt ist, wenn der Netzwerkstecker in die Anschlussdose (300) eingreift, und wobei das Lösen des Netzwerksteckers von der Anschlussdose (300) ausgeschlossen ist, indem eine Anlagefläche (214) des Anlageabschnitts (211) gegen den Vorsprung (311) der Anschlussdose (300) anliegt, und wobei die Rastvorrichtung (20) mit Hilfe des Gehäuseabschnitts (22) demontierbar am Hauptkörper (10) angebracht ist, wodurch die Rastvorrichtung (20) ausgewechselt werden kann.
Patent DE-202015002360-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung zum Abstützen eines Gebrauchsgegenstands
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Abstützvorrichtung (100) zum Abstützen eines Gebrauchsgegenstands (1), gekennzeichnet, durch zumindest einen Basishalter (2), welcher zumindest ein Fixierelement (21) umfasst, zumindest ein Verbindungsmodul (3), welches zumindest ein Verbindungselement (31) umfasst, wobei das Verbindungselement (31), vorzugsweise, lösbar mit dem Fixierelement (21) des Basishalters (2) verbunden ist, wobei das Verbindungsmodul (3) dazu eingerichtet und dafür gesehen ist den Basishalter (2) mit einem Auflagemodul (4), vorzugsweise lösbar, zu verbinden.
Patent DE-202015003645-U1 (DE)
Title: Verbundteil zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten
IPC: A61F13/15
Filed: 2015-05-18
Abstract: Verbundteil, bestehend aus wenigstens drei Stofflagen, die zu einem festen Verbund zusammengefügt sind, wobei das Verbundteil ausgebildet ist, Körperflüssigkeiten aufzusaugen und zu speichern, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste der drei Stofflagen (10) mit einer haftvermittelnden Oberfläche (50) versehen ist.
Patent DE-202015004181-U1 (DE)
Title: Luftzerlegungsanlage und Steuereinrichtung für Luftzerlegungsanlage
IPC: F25J3/04
Filed: 2015-06-12
Abstract: Luftzerlegungsanlage (100), die ein Destillationssäulensystem mit einer oder mehreren Destillationssäulen (4), einen oder mehrere Luftverdichter (1) und einen Hauptwärmetauscher (3) umfasst, wobei Mittel vorgesehen sind, die dafür eingerichtet sind, Einsatzluft in einer Einsatzluftmenge durch den oder die Luftverdichter (1) zu führen und dort zu verdichten und die Einsatzluft anschließend ganz oder teilweise in dem Hauptwärmetauscher (3) abzukühlen und in das Destillationssäulensystem einzuspeisen, und wobei ferner Mittel vorgesehen sind, die dafür eingerichtet sind, dem Destillationssäulensystem ein unter Verwendung der in das Destillationssäulensystem eingespeisten Einsatzluft erzeugtes flüssiges Luftprodukt in einem ersten Betriebsmodus in einer ersten und in einem zweiten Betriebsmodus in einer zweiten Entnahmemenge zu entnehmen, wobei die erste Entnahmemenge um mehr als 10 Prozent größer als die zweite Entnahmemenge ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzluftmenge in dem ersten Betriebsmodus um nicht mehr als 10 Prozent von der Einsatzluftmenge in dem zweiten Betriebsmodus abweicht.
Patent DE-202015008478-U1 (DE)
Title: Am Kopf angebrachte, elektronische Vorrichtung und Anzeige für diese
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-12-10
Abstract: Anzeige für eine am Kopf angebrachte, elektronische Vorrichtung, die geeignet ist, um einem Benutzer Bildinformation in einem Raum anzuzeigen, der durch die am Kopf angebrachte, elektronische Vorrichtung und den Kopf des Benutzers gebildet wird, wobei die Anzeige Folgendes aufweist: ein Anzeigefeld, das einen Anzeigebereich aufweist und das konfiguriert ist, um die Bildinformation anzuzeigen; und ein Lichtanpassungselement, das auf dem Anzeigebereich angeordnet ist, wobei das Lichtanpassungselement eine Richtung des Lichts verändert, das durch das Anzeigefeld emittiert wird, um einen Fliegengittereffekt abzuschwächen.
Patent DE-202015008927-U1 (DE)
Title: Siegel eines unikalen digitalisierten Originals
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-08-11
Abstract: Das „Siegel eines unikalen digitalisierten Originals” ist ein Zusatz zur Sicherstellung von Daten, Informationen und digitalen Schöpfungen, dadurch gekennzeichnet, dass: sich der generierte Code des Siegels aus seiner unikalen Zusammensetzung heraus verändert, sobald das speziellgenerierte Format des etwaig gesiegelten Originals als Konsequenz als verändert gilt, davon ausgehend, dass das durch das digitale Format dargestellte Original aus seinem ursprünglichen Zustand heraus (anders als für einen Transfer des digitalen Originals vorgesehen) verändert wurde, weil mindestens eine definierte Komponente (ähnlich derer eines sogenannten „Hashs”) zur Generierung des Siegelcodes verändert wurde.
Patent DE-202015009152-U1 (DE)
Title: Implementierung von Fremdservices in einer digitalen Serviceplattform
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-11-10
Abstract: Computersystem für einen ersten Serviceanbieter, umfassend: einen oder mehrere Prozessor(en); und ein oder mehrere computerlesbare Medien, die computerlesbare Anweisungen speichern, die bewirken, wenn sie vom einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Vorgänge durchführt, wobei die Vorgänge Folgendes umfassen: Bereitstellung einer Anwendungsprogrammschnittstelle für einen zweiten Serviceanbieter, wobei die Anwendungsprogrammschnittstelle eine oder mehrere Schnittstellen umfasst, die so konfiguriert sind, dass sie einen oder mehrere Zugriffsparameter empfangen, wobei die Anwendungsprogrammschnittstelle mit der Implementierung des einen oder der mehreren Services des zweiten Serviceanbieters in einem oder mehreren Services des ersten Serviceanbieters verbunden ist; Empfang von einem oder mehreren Zugriffsparametern vom zweiten Serviceanbieter, wobei der eine oder die mehreren Zugriffsparameter einen Gesamtbenutzerparameter umfassen, der die Gesamtmenge der Benutzer angibt, denen Zugriff auf den einen oder die mehreren Services des zweiten Serviceanbieters gewährt wird; und Bestimmung des Zugriffs eines Benutzers auf den einen oder die mehreren Services des zweiten Serviceanbieters zumindest teilweise basierend auf dem einen oder den mehreren Zugriffsparametern.
Patent DE-202015009632-U1 (DE)
Title: Superabsorberharz zur Absorption von Blut oder hochviskoser Flüssigkeit
IPC: B01J20/26
Filed: 2015-12-14
Abstract: Superabsorberpolymer zur Absorption von Blut oder hochviskoser Flüssigkeit, hergestellt durch Oberflächenmodifizierung eines Superabsorberharzes mit einem wasserlöslichen mehrwertigen kationischen Salz und einem Polykohlensäure-basierten Copolymer.