baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004779-U1 (DE)
Title: SMS-Call-Schnittstelle für elektrische Bissanzeiger zur Weiterleitung eines Anbiss-Signals vom Bissanzeiger an ein Smartphone.
IPC: A01K97/12
Filed: 2013-05-23
Abstract: SMS-Call-Schnittstelle für elektrische Bissanzeiger zur Weiterleitung eines Anbiss-Signals vom Bissanzeiger an Smartphones. dadurch gekennzeichnet dass ein Biss-Signal eines handelsüblichen elektrischen Bissanzeigers umgewandelt wird in ein Signal, welches ein Smartphone auswerten kann und als Reaktion darauf eine SMS sendet oder einen Anruf tätigt.
Patent DE-202013005058-U1 (DE)
Title: Achsabstützung für eine Wiesenwalze
IPC: A01B29/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf eine Mechanische Achsabstützung durch zwei U-Profile auf die Achse. (1)
Patent DE-202013005861-U1 (DE)
Title: Stellgerät für einen thermischen Verbraucher, Stellgeräteanordnung und Heiz- oder Kühlsystem
IPC: G05D7/06
Filed: 2013-06-28
Abstract: Stellgerät (1) für einen thermischen Verbraucher (9), wie einen Heiz- oder Kühlkörper, den betriebsgemäß ein Arbeitsfluid durchströmt, umfassend: – ein Stellventil (3) zum Einstellen der Arbeitsfluidströmung; – ein Antrieb (7) zum Stellen des Stellventils (3); – eine Regelungselektronik, wie einen Mikrocontroller (61), die dem Stellantrieb (7) ein Steuersignal (s) vorgibt; – ein Gehäuse (5), in dem der Stellantrieb (7) und die Regelungselektronik angeordnet sind; – einen ersten Temperatursensor (13) zum Erfassen einer Nachlauftemperatur des Arbeitsfluids stromabwärts des thermischen Verbrauchers (9), wobei der erste Temperatursensor (13) und die Regelungselektronik signalübertragungsmäßig verbunden sind; und – einen zweiten Temperatursensor (11) zum Erfassen einer Vorlauftemperatur des Arbeitsfluids stromaufwärts des thermischen Verbrauchers (9), wobei der zweite Temperatursensor (11) und die Regelungselektronik signalübertragungsmäßig verbunden sind; wobei das Gehäuse (5) ein Bedienpanel (16) aufweist, über das der Regelungselektronik eine Nachlauf-/Vorlauftemperatur-Soll-Differenz vorgebbar ist; wobei die Regelungselektronik eine Temperatur-Ist-Differenz zwischen der Nachlauftemperatur und der Vorlauftemperatur bestimmt und abhängig von der Temperatur-Ist-Differenz und der Nachlauf-/Vorlauftemperatur-Soll-Differenz das Steuersignal (s) erzeugt.
Patent DE-202013006595-U1 (DE)
Title: Magnethalterung für Taschen mobiler Telekommunikationseinrichtungen
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-07-23
Abstract: Magnethalterung für Taschen mobiler Telekommunikationseinrichtungen auf einem Träger, gekennzeichnet durch ein taschenseitiges erstes Halteelement aus ferromagnetischem Material und einem trägerseitigen zweiten Halteelement aus einem Magneten, oder durch ein taschenseitiges erstes Halteelement aus einem Magneten und einem trägerseitigen zweiten Halteelement aus ferromagnetischem Material, wobei das trägerseitige zweite Halteelement fest oder lösbar mit dem Träger verbunden ist.
Patent DE-202013011854-U1 (DE)
Title: Interner Wärmetauscher für eine Klimaanlage
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-11-20
Abstract: Interner Wärmetauscher (1) für eine Klimaanlage (2), umfassend ein Außenrohr (3) und eine innerhalb des Außenrohrs (3) angeordneten Leitungsstruktur (4), wobei die Leitungsstruktur (4) einen ersten Strömungskanal (5) einschließt und wobei zwischen Außenrohr (3) und Leitungsstruktur (4) ein zweiter Strömungskanal (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Strömungskanal (5) mäanderförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202013101823-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Reflektorelement für LED-Platine
IPC: F21V7/05
Filed: 2013-04-26
Abstract: Plattenförmiges Reflektorelement (100) zur flächigen Anordnung auf einer LED-Platine (200), wobei das Reflektorelement (100) den Positionen der LEDs entsprechende Lichtdurchtrittsöffnungen (10) aufweist und am Umfang der Lichtdurchtrittsöffnungen (10) jeweils hervorstehende Berührschutzelemente (15) angeordnet sind.
Patent DE-202013103275-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Haarformgerät mit zwei, zur Aufnahme und zum Formen einer Haarsträhne (9) gelenkig gegeneinander verstellbaren Armen (4, 4.1), von denen jeder an seiner zu dem anderen Arm (4.1, 4) weisenden Seite eine Formplatte (5, 5.1) mit einer für den Vorgang einer Haarformung in Kontakt mit der zu formenden Haarsträhne (9) stehenden Formfläche trägt, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Arme (4, 13.1, 14.1) eine Haarauflage (6, 6.1) an seiner die Formplatte (5) tragenden Seite aufweist, welche Haarauflage (6, 6.1) mit einem Abstand zu der Formfläche dieses Armes (13, 13.1, 14, 14.1) angeordnet ist, damit der andere Arm (4.1, 13, 14) zwischen die Haarauflage (6, 6.1) und den diese tragenden Arm (4, 13.1, 14.1) passt, und dass die beiden Arme (4, 4.1. 13, 13.1, 14, 14.1) nach Art einer Schere gegeneinander verstellbar sind.
Patent DE-202013103607-U1 (DE)
Title: Vorderradaufhängung für ein Motorfahrzeug
IPC: B60G3/06
Filed: 2013-08-12
Abstract: Radaufhängung für ein Motorfahrzeug, wobei die Aufhängung Folgendes umfasst: einen Träger, der mit einem Abschnitt des Fahrzeugs gekoppelt ist; und ein Radlagerelement, das an dem Träger angebracht ist, sodass es drehbar um eine Achse ist, wobei ein erster Abschnitt des Trägers über einen einzelnen Lenker drehbar mit dem Abschnitt des Fahrzeugs gekoppelt ist.
Patent DE-202013104344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen PMA-Ausrichtung in 100GBASE-KP4
IPC: H04L7/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: Schaltungen der physikalischen Schicht (PHY) und eingebettete Logik, die Folgendes umfassen: ein Autonegotiationsmodul, das Schaltungen und eingebettete Logik zum Ausführen von Autonegotiation einer Netzwerkverbindung über eine Interaktion mit einem Verbindungspartner umfasst; ein Verbindungstrainingsmodul, das Schaltungen und eingebettete Logik zum Ausführen von Training der Netzwerkverbindung über eine Interaktion mit dem Verbindungspartner umfasst; einen Senderport, der Senderschaltungen umfasst; und einen Empfängerport, der Empfängerschaltungen umfasst; wobei die PHY-Schaltungen und die eingebettete Logik beim Betrieb der Vorrichtung für Folgendes ausgestaltet sind: Senden von Trainingsrahmen über den Senderport an einen Empfängerport des Verbindungspartners während eines Verbindungstrainingsmodus, wobei die Trainingsrahmen eine erste Länge aufweisen und unter Verwendung von Physical Media Attachment (PMA) Framing-Logik gesendet werden, die Rahmen einsetzt, die eine zweite Länge aufweisen, die sich von der ersten Länge unterscheidet; Empfangen von Trainingsrahmen, die von einem Senderport des Verbindungspartners gesendet werden, am Empfängerport der Vorrichtung, wobei die empfangenen Trainingsrahmen Zeichen für den Empfängerbereitschaftszustand, die einen Bereitschaftszustand des Empfängerports des Verbindungspartners zum Empfangen von Daten identifizieren, Rahmenausrichtungsversatzdaten, die einen relativen Versatz zwischen einem Beginn eines Trainingsrahmens und einer vorbestimmten Stelle in einem PMA-Rahmen identifizieren, und einen Rückwärtszähldatenwert umfassen; und Einsetzen der Zeichen für den Empfängerbereitschaftszustand, der Rahmenausrichtungsversatzdaten und der Rückwärtszähldaten zum Ermöglichen eines Übergangs zwischen dem Verbindungstrainingsmodus und einem Datenmodus.
Patent DE-202014001111-U1 (DE)
Title: Unterwasserturbine
IPC: F03B17/06
Filed: 2014-02-06
Abstract: Unterwasserturbine.
Patent DE-202014003066-U1 (DE)
Title: Steck-System für schnelles Ersetzen entleerter Akku-Bestandteile in Elektroautomobilen
IPC: H01M50/249
Filed: 2014-04-09
Abstract: Das Steck-System für schnelles Ersetzen entleerter Akku-Bestandteile in Elektroautomobilen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gesamt-Akku aus einzelnen Elementen besteht, welche in einen Rahmen oder Verankerung am Boden gesteckt, mittels elektrischer Kontaktstellen in ihrer Gesamtheit den vollständigen Akku bilden.
Patent DE-202014005317-U1 (DE)
Title: Multifunktionsschneidebrett mit Auffangbehälter
IPC: A47J47/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Multifunktionsschneidebrett mit Auffangbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass sich das innere Brett mittels einer Griffmulde im äusseren Brett hin- und herschieben lässt.
Patent DE-202014010813-U1 (DE)
Title: Fanschal
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Fanschal aus einem textilen Gewebe mit mindestens einem elektrischen Beleuchtungselement, einem Steuerungselement zur Betätigung des Beleuchtungselementes und einer Steuerspeichereinheit zum Betrieb des Beleuchtungselementes, dadurch gekennzeichnet, dass an dem textilen Gewebe ein lichtdurchlässiges Material befestigt ist und das elektrische Beleuchtungselement in einem zwischen dem textilen Gewebe und dem lichtdurchlässigen Material gebildeten Raum angeordnet ist.
Patent DE-202014105221-U1 (DE)
Title: Wäschekorb mit Wandmontage-Einrichtung und dessen Verwendung
IPC: D06F93/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Wäschekorb mit Wandmontage-Einrichtung, wobei – der Wäschekorb quaderförmige Raumform aufweist, – der Wäschekorb oberseitig einen schließbar angelenkten Deckel aufweist, – der Wäschekorb vorderseitig eine verschließbare Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Wäschekorb rückseitig mindestens einen Durchbruch aufweist und – der Durchbruch von der Wandmontage-Einrichtung innenseitig lösbar hintergreifbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014105521-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaustein
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-11-17
Abstract: Ein Verbindungsbaustein, aufweisend: einen Körper (10), der eine hohle Struktur ist und aufweist: eine Öffnung (11), die durch einen Boden des Körpers (10) hindurch gebildet ist; und mehrere Außenwände, die um die Öffnung (11) des Bodens (10) gebildet sind; zumindest ein Eingriffselement (20), das an bzw. auf einer der Außenwände des Körpers (10) montiert ist; und zumindest einen Verbindungsbereich (30), der an einem Rand einer oberen Wand des Körpers (10), der der Öffnung (11) gegenüberliegt gebildet ist und durch die Außenwand des Körpers (10) hindurch gebildet ist.
Patent DE-202015003281-U1 (DE)
Title: System zur individualisierten Preisgestaltung für die Gesundheitspflege
IPC: G06Q50/22
Filed: 2015-05-04
Abstract: System, umfassend: einen Prozessor; und eine computerlesbare Speichervorrichtung, die Instruktionen speichert, welche bei ihrer Ausführung durch den Prozessor den Prozessor dazu veranlassen, Arbeitsabläufe auszuführen, umfassend, dass von jedem von mehreren Gesundheitsdienstleistern jeweils ein Preisbereich für eine medizinische Leistung empfangen wird; von einem Patienten eine Anfrage für die medizinische Leistung empfangen wird; Informationen bezogen auf das Erbringen der medizinischen Leistung für den Patienten gesammelt werden; eine Patientenfairnessfaktor-Bewertung für den Patienten für die medizinische Leistung basierend auf den Informationen berechnet wird; in Reaktion auf die Anfrage für jeden der mehreren Gesundheitsdienstleister für das Erbringen der medizinischen Leistung für den Patienten basierend auf der Patientenfairnessfaktor-Bewertung ein jeweiliger Kostenvoranschlag erzeugt wird, wobei jeder Kostenvoranschlag innerhalb dem jeweiligen Preisbereich für einen der mehreren Gesundheitsdienstleister liegt; und dem Patienten die jeweiligen Kostenvoranschläge und Kontextinformationen bezogen auf den jeweiligen Kostenvoranschlag präsentiert werden.
Patent DE-202015008915-U1 (DE)
Title: Elektrolytzusammensetzung für reduzierte Gasbildung bei zyklischem Betrieb über einen weiten Temperaturbereich
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-11-06
Abstract: Wiederaufladbare Batterie, umfassend: eine kohlenstoffhaltige negative Elektrode, die in der Lage ist, Lithium einzulagern und freizusetzen, eine positive Elektrode, die ein elektroaktives Lithium-Übergangsmetall-Oxoanion-Material (lithium transition metal oxoanion electroactive material) umfasst; einen Separator; und eine nicht-wässrige Elektrolytlösung, umfassend ein Lithiumsalz und mindestens ein organisches Lösungsmittel, wobei die nicht-wässerige Elektrolytlösung frei von γ-Butyrolacton ist, und wobei das organische Lösungsmittel Vinylencarbonat und mindestens ein Additiv umfasst, das durch die Formel (1) repräsentiert ist: R1-A-R2(1),in welcher R1 und R2 unabhängig voneinander eine Alkylgruppe repräsentieren, die mit einer Arylgruppe oder einem Halogenatom substituiert sein kann; wobei eine Arylgruppe mit einer Alkylgruppe oder einem Halogenatom substituiert sein kann; oder zusammengenommen werden können, um zusammen mit -A- eine cyclische Struktur zu bilden, die eine ungesättigte Bindung enthalten kann, wobei „A” durch eine Formel repräsentiert ist, die ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend:...
Patent DE-202015101226-U1 (DE)
Title: Kombinierte, unbegrenzt erweiterbare Drehtelleranordnung
IPC: A47G23/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Kombinierte, unbegrenzt erweiterbare Drehtelleranordnung, die eine aus mehreren rechteckig und fächerförmig ausgebildeten Schienenstücken (11) bestehende Schieneneinheit (10) und eine aus mehreren Verbindungsstücken (21) bestehende Dreheinheit (20) aufweist, wobei an dem vorderen und dem hinteren Ende der Schienenstücke (11) jeweils mehrere Steckzapfen (13) und Einstecknuten (14) ausgebildet sind, und wobei jedes der Verbindungsstücke (21) mit wenigstens einer Schiene (12) versehen ist, und wobei jedes der Verbindungsstücke (21) an äußeren Verbindungsseiten eine Rastnut (22) und einen entsprechenden Rastvorsprung (23) besitzt, und wobei jedes der Verbindungsstücke (21) bodenseitig eine Führungsrolle (24) aufweist, und wobei die Montage der Schieneneinheit (10) in der Weise geschieht, dass mehrere rechteckig und fächerförmig ausgebildete Schienenstücke (11) je nach Abmessungen eines Esstisches durch Eingreifen der Steckzapfen (13) in die Einstecknuten (14) miteinander verbunden werden, um eine geschlossene kreisringförmige Schieneneinheit (10) herzustellen, und wobei durch Eingreifen der Rastvorsprünge (23) in die Rastnuten (22) die Verbindungsstücke (21) zu einer ringkreisförmigen Dreheinheit (20) zusammengefügt werden, und wobei die an der Bodenseite der Verbindungsstücke (21) angeordneten Führungsrollen (24) auf den jeweiligen Schienen (12) der Schieneneinheit (10) liegen, sodass sich durch die beliebige Montage der Schienenstücke (11) und der Verbindungsstücke (21) eine kombinierte, unbegrenzt erweiterbare Drehtelleranordnung ergibt.
Patent DE-202015101263-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz-Manschettenhülle
IPC: A41D27/12
Filed: 2015-03-11
Abstract: Sonnenschutz-Manschettenhülle, aufweisend einen Ärmel (20) und eine damit verbundene Handgelenkhülle (10), wobei der Ärmel und die Handgelenkhülle beide aus einem Sonnenschutzgewebe hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an ein Ende des Ärmels eine Schulterhülle (30) angeschlossen ist, und wobei die Schulterhülle aus einem Sonnenschutzgewebe (42) hergestellt ist.
Patent DE-202015102338-U1 (DE)
Title: Feuchttuchspender
IPC: B65H16/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Feuchttuchspender (10), umfassend ein Fach (50) zur Unterbringung einer Feuchtrolle (14), wobei das Fach (50) umfasst: – eine zu öffnende Abdeckung (16) zum Einlegen der Feuchtrolle (14) in das Fach (50) und zum Schließen des Fachs (50), um daraus die Feuchtrolle (14) abzugeben; – einen Schlitz (40) zum Abgeben der Feuchtrolle (14) in einem geschlossenen Zustand des Faches (50) durch diesen; – zwei rotierbare Zylinder (20A, 20B), die so angeordnet sind, dass sie den Schlitz (40), um daraus die Feuchtrolle (14) abzugeben, im geschlossenen Zustand des Fachs (50) füllen, – mindestens eine Abdichtung (22, 26, 28, 30) zum Abdichten der zu öffnenden Abdeckung (16) gegen die angrenzend angeordneten Flächen (54, 58, 56) des Faches (50), wodurch das Fach (50) im geschlossenen Zustand die darin untergebrachte Feuchtrolle (14) abdichtet, wodurch die Feuchtrolle (14) feucht gehalten wird.
Patent DE-202015106852-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung zum Anheben von Lasten
IPC: B66F7/28
Filed: 2015-12-16
Abstract: Hubvorrichtung zum Anheben von Lasten gegenüber einer Aufstandsfläche, mit einer Plattform (2) zum Aufnehmen der zu bewegenden Last, einem Hubwerk (4), mittels dem die Plattform (2) höhenverstellbar aufgenommen ist, und einer Klemmschutzeinrichtung (24) an mindestens einem Seitenbereich (14) der Plattform (2), welche wenigstens einen betätigbaren Auslöser (30) aufweist, wobei der Auslöser (30) dazu eingerichtet ist, die Verstellbewegung der Plattform (2) zu stoppen, und mindestens eine mit dem Seitenbereich (14) der Plattform (2) verbundene vertikale Abdeckung (26) aufweist, wobei der Auslöser (30) und die Abdeckung (26) unmittelbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106878-U1 (DE)
Title: Luftausströmer für Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-17
Abstract: Luftausströmer (4, 4') für eine Heizungs- und Belüftungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei der Luftausströmer (4, 4') eine Luftaustrittsöffnung (7) aufweist, über die hinweg sich mindestens eine langgestreckte Lamelle (6, 6') erstreckt, die um eine Längsachse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elektrisches oder elektronisches Anzeige- und/oder Bedienelement (15) in die mindestens eine Lamelle (6, 6') integriert ist.
Patent DE-202016005437-U1 (DE)
Title: Die Waschmaschine mit dem automatischen Ausgleich der Trommel und dem universellen selbstzentrierten System.
IPC: D06F37/22
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Waschmaschine mit dem automatischen Ausgleich der Trommel und dem universellen selbstzentrierten System, in dem der drehende Moment auf die Welle der Trommel von einer der Gründungen des universellen selbstzentrierten Systems übergeben wird, und der Ausgleich verwirklicht sich auf Kosten von der Wendung der Welle der Trommel bezüglich der Achse der Gründung des universellen selbstzentrierten Systems, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Scheiben einen der Gründungen sind die Zahnräder, die den gezahnten Eingriff mit dem Zahnrad haben, gefestigt auf der Welle der Trommel der Waschmaschine gefestigt.
Patent DE-202016005787-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Telefon zur Übertragung von Telefondaten über Glasfaserkabel
IPC: H04M1/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Das Lichtwellenleiter-Telefon, zur Übertragung von Telefondaten über Glasfaserkabel, dadurch gekennzeichnet, dass es zur Übertragung der VoIP-Telefondaten ein Glasfaserkabel benutzt. Dieses Glasfaserkabel wird mit einem Glasfasernetzwerk verbunden. In diesem Netzwerk befindet sich eine VoIP-Telefonanlage, die die Telefondaten des LWL-Telefons empfängt und weiterverarbeitet.
Patent DE-202016006289-U1 (DE)
Title: Zahnkranz
IPC: A61C13/08
Filed: 2016-10-08
Abstract: Zahnkranz zur Verwendung in der Zahnmedizintechnik, hergestellt in additiver ganzheitlicher Fertigung mit einer Anzahl von Pin-Aufnahmelöchern, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erstellung des Zahnkranzes mindestens zwei unterschiedliche Materialien verwendet sind, von denen eines optimale Gleiteigenschaften aufweist.
Patent DE-202016104472-U1 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Stehtisch, mit einer Aufnahme für Getränkebehälter und/oder Getränkegebinde
IPC: A47B37/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Tisch (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch (1) eine nach oben offene Aufnahme (2) für Getränkebehälter und/oder Getränkegebinde aufweist.
Patent DE-202016105035-U1 (DE)
Title: Außenring für Wälzlager
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ein Außenring für ein Wälzlager, mit: einer Außenringlaufbahn, die auf einem axialen Teil eines Innenrands des Außenrings ausgebildet ist; einem Anschlussflächenteil, der auf einem Teil eines Innenrands des Außenrings ausgebildet ist, der auf einer axialen Seite der Außenringlaufbahn positioniert ist, wobei ein Zylinderteil eines Metallelements intern durch Presspassung mit dem Anschlussflächenteil verbunden ist; und einer durch Wärmebehandlung gehärteten Schicht, die auf der Außenringlaufbahn ausgebildet ist, wobei ein gestufter Oberflächenbereich auf einem Teil des Innenrands des Außenrings, der zwischen der Außenringlaufbahn und dem Anschlussflächenteil in einer axialen Richtung liegt, ausgebildet ist und wobei der gestufte Oberflächenbereich in Richtung zu einer axialen Seite weist, und eine radiale Höhenabmessung des gestuften Oberflächenbereichs so festgelegt ist, dass sie gleich oder größer ist als eine Tiefenabmessung eines Teils der durch Wärmebehandlung gehärteten Schicht, der an einem axialen Endbereich der Außenringlaufbahn angeordnet ist.
Patent DE-202016106871-U1 (DE)
Title: Pfostenkappe mit Lichtelementen
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Kappe (13), die mit den Zaunpfosten (12) verbunden werden kann, umfassend einen Hauptkörper (1), eine transparente Platte (5), die auf den Hauptkörper (1) aufgebracht ist, so dass sie die Sonnenstrahlen hindurchlässt, ein Solarpaneel (4), das in der transparenten Platte (5) angeordnet werden kann, eine wiederaufladbare Batterie (6), die mit dem Solarpaneel (4) verbunden ist, und mindestens eines von dem vorderen Lichtelement (7), dem hinteren Lichtelement (8) und dem seitlichen Lichtelement (9), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines von dem vorderen Lichtelement (7), dem hinteren Lichtelement (8) und dem seitlichen Lichtelement (9) so auf dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, dass es den Zaunpfosten beleuchtet.
Patent DE-202017001357-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Ventilsack
IPC: B65D33/01
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ventilsack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Standboden (20) und einem dem Standboden (20) gegenüberliegenden Ventilboden (30), wobei Stand- und/oder Ventilboden vorzugsweise als Kreuz- oder Blockboden ausgebildet sind, und wobei in den Ventilboden ein Ventil (50) zum Befüllen des Ventilsacks (10) eingebarbeitet ist, und wobei der Sack aus einem zwei- oder mehrlagigen Zuschnitt aus einem flächigem Material, insbesondere Papier und/oder Kunststoff, hergestellt ist, und wobei der Zuschnitt entlang mindestens einem seiner bodenseitigen Ränder eine Querklebung (40, 40a) aufweist, die benachbarte Materiallagen (16, 18) miteinander verbindet,dadurch gekennzeichnet, dassmindestens einer der Böden (20, 30) mit Querklebung (40, 40a) als Entlüftungsboden ausgebildet ist, welcher eine Bodenfaltung aufweist, bei der Seitenklappen (28, 29, 38, 39) zur Bodenbildung um in Bodenlängsrichtung verlaufende Seitenfalzlinien (25, 26, 35, 36) geklappt sind, wobei die Seitenklappen in ihrer Breite derart ausgebildet sind, dass bei zugelegtem Entlüftungsboden ein Spalt (37) zwischen den Seitenklappen verbleibt, und wobei die Querklebung im Bereich beider Seitenklappen des Entlüftungsbodens Aussparungen (42, 42a) aufweist, die einen Auslass für aus dem Zwischenraum zwischen den Materiallagen (16, 18) entweichende Luft bilden.
Patent DE-202017001715-U1 (DE)
Title: Hydraulikhammer mit einem Feder-Dämpfer Element zwischen Fallgewicht und Schlagmedium zur Verminderung von Unterwasserschall und Pfahlermüdung beim Rammen von Pfählen
IPC: E02D13/10
Filed: 2017-03-30
Abstract: Feder-Dämpferelement zwischen Rammgewicht und Schlaghaube eines Hydraulikhammers dadurch gekennzeichnet, dass es zwischen Fallgewicht und Schlaghaube platziert ist, um den Kraftimpuls vom Fallgewicht auf ein Schlagmedium und von dort direkt oder über weitere Schlagmedien auf den Pfahl zu übertragen.
Patent DE-202017002056-U1 (DE)
Title: Carbon Radabdeckung für Handbike Rollstuhl 24" Zoll Räder rechts und links
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-04-19
Abstract: Carbon Radabdeckung dadurch gekennzeichnet, das die Radabdeckung aus Carbon besteht.
Patent DE-202017006741-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Bargeld-Erfassungssystem
IPC: G07D11/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Multifunktionales Bargeld-Erfassungssystem (100), umfassend eine mobile Bargeld-Zähleinheit (1), welche ein Gehäuse (10) mit einer darin angeordneten Bargeld-Erfassungseinrichtung (20) zum Erfassen von durch das Gehäuse (10) geführten Bargeld aufweist, und mindestens einen separat ausgebildeten Bargeld-Speicherbehälter (3, 3a, 3b, 3c), in dem Bargeld speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bargeld-Zähleinheit (1) mit dem Bargeld-Speicherbehälter (3, 3a, 3b, 3c) zerstörungsfrei wiederlösbar gekoppelt ist.