baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009039648-B3 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-08-28
Granted: 2011-02-24
Abstract: Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), an welchem ein Zahnkranz (17) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12) miteinander in einer Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung des Zahnkranzes (17) an dem Zahnrad (16), wobei während dieser Abwälzbewegung in wenigstens einem Wälzpunkt (W) eine Zahnflanke (16d) eines Zahnes (16a) des Zahnrades (16) an einer Zahnflanke (17d) eines Zahnes (17a) des Zahnkranzes (17) anliegt, sind der Krümmungsradius (K) der Zahnflanke (16d) des Zahnes (16a) des Zahnrades (16) in dem wenigstens einen Wälzpunkt (W) und der Krümmungsradius (K) der Zahnflanke (17d) des Zahnes (17a) des Zahnkranzes (17) in dem wenigstens einen Wälzpunkt (W) wenigstens näherungsweise gleich.
Patent DE-102010020341-B3 (DE)
Title: Side airbag-installation unit for backrest of motor vehicle seat, has inner bag, where free ends of inner bag are connected with trim profile by tear seam
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2010-05-12
Granted: 2011-06-30
Abstract: The side airbag-installation unit has an inner bag, where the free ends (12,13) of the inner bag are connected with a trim profile (15) by a tear seam (14). The trim profile is frictionally inserted in a u-shaped trim channel (18) of a rigid component of a backrest. An end of a reference substance (7) is connected with another trim profile (16) that is inserted in the trim channel in a force-fit manner.
Patent DE-102011112560-B3 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung gegossener Bauteile und Halbzeuge
IPC: B22D21/04
Filed: 2011-09-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung gegossener Bauteile und Halbzeuge aus Leichtmetall oder Leichtmetallegierungen, vorzugsweise aus Magnesiumlegierungen.  Die erfindungsgemäße Anlage besteht aus einem Schmelzofen oder einem Schmelzentiegel mit einem Tauch- oder Gießrohr, über das die flüssige Schmelze in eine Kokille bzw. eine Gießform läuft, und aus mindestens einer höhenverfahrbaren Kokille (3) oder Gießform, einer Transporteinrichtung (2) und einer höhenverfahrbaren Einrichtung zur Kühlung (4) der Kokille (3) oder Gießform während des Befüllvorganges mit der flüssigen Schmelze.
Patent DE-102012014724-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Betreiben eines Datenbussystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMANN CHRISTOPH
IPC: B60R16/023
Filed: 2012-07-25
Granted: 2013-09-12
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Konzept zum Betreiben eines Datenbussystems eines Kraftfahrzeugs, das eine Mehrzahl von Datenbussegmenten (2; 3; 4; 5) aufweist, wobei wenigstens eines der Datenbussegmente ausgebildet ist, um von einem Wachzustand in einen Ruhezustand zu wechseln, und umgekehrt. In einem ersten Schritt wird ein Kommunikationsbedarf eines ersten Steuergeräts eines ersten Datenbussegments (2; 3; 4; 5) im Ruhezustand festgestellt. Daraufhin wird, bei festgestelltem Kommunikationsbedarf des ersten Steuergeräts, zunächst lediglich das erste Datenbussegment (2; 3; 4; 5; 6) aus dem Ruhezustand in den Wachzustand gebracht. Bei festgestelltem Kommunikationsbedarf des ersten Steuergeräts mit einem zweiten Steuergerät außerhalb des ersten Datenbussegments (2; 3; 4; 5), werden nach dem Aufwecken des ersten Datenbussegments (2; 3; 4; 5) pauschal zusätzlich alle weiteren im Ruhezustand befindlichen Datenbussegmente (2; 3; 4; 5) des Datenbussystems außerhalb des ersten Datenbussegments aufgeweckt.
Patent DE-102012024693-B3 (DE)
Title: Schienenanlage, umfassend ein entlang einer Schienenstrecke bewegbares Schienenfahrzeug
Inventor: BECKER GUENTER
IPC: B61B13/12
Filed: 2012-12-18
Granted: 2014-03-27
Abstract: Schienenanlage, umfassend ein entlang einer Schienenstrecke bewegbares Schienenfahrzeug, insbesondere wobei die Schienenstrecke aus Schienenteilen zusammengesetzt ist, wobei das Schienenfahrzeug einen Elektromotor aufweist, mittels dessen das Schienenfahrzeug antreibbar ist, insbesondere in Schienenrichtung bewegbar entlang der Schienenstrecke, wobei eine oder mehrere Polradscheibenanordnung stationär, insbesondere also mit der Schienenstrecke verbunden, angeordnet ist oder sind, wobei das Schienenfahrzeug ein Reaktionsteil aufweist, welches mit den Polradscheibenanordnung in Wirkverbindung bringbar ist, insbesondere zur Erzeugung einer von Wirbelströmen erzeugten Reaktionskraft.
Patent DE-102013206906-B3 (DE)
Title: Display for electronically controlled presentation of information in e.g. mobile phone, has electronically controlled display plate on ferromagnetic plate, where display includes ferromagnetic properties for securing display magnets
Inventor: EPPLE MATTHIAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-04-17
Granted: 2014-07-24
Abstract: The display (1) has an electronically controlled display plate (4) on a ferromagnetic plate (2), where the display includes ferromagnetic properties, so that display magnets (5) are secured with a magnetic force. The display plate displays information on a surface as a function of electronic control signals, where another surface of the display plate is arranged on the ferromagnetic plate. A luminescent plate (3) is provided between the display plate and the ferromagnetic plate, for illuminating the display plate, where the display plate is formed as an LCD or an organic LED.
Patent DE-102013207555-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Einspritzmengenadaption
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-04-25
Granted: 2014-10-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einspritzmengenadaption bei Einspritzsystemen von Verbrennungsmotoren von mild-Hybrid-Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugen mit Starter-Generator (SG) oder integriertem Starter-Generator (ISG) beschrieben. In einer Betriebsphase, in der die E-Maschine des Kraftfahrzeuges den Verbrennungsmotor desselben betreibt, wird mindestens eine Kleinstmengentesteinspritzung in einen Zylinder des Verbrennungsmotors durchgeführt. Über das resultierende Drehmoment wird die zugehörige Einspritzmenge ermittelt. Hieraus werden entsprechende Korrekturgrößen für die Einspritzmengenadaption bestimmt. Das Verfahren hat den Vorteil, dass hierbei keine Testeinspritzungen während Schubphasen des Verbrennungsmotors durchgeführt werden müssen.
Patent DE-102014001678-B3 (DE)
Title: Massage pad of massage device installed in motor vehicle seat, has expansion chambers that are associated with fluid lines such that filling of fluid is performed only when simultaneous flow of fluid through lines is possible
Inventor: SANTL JÜRGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-02-07
Granted: 2014-07-31
Abstract: The massage pad (2) has several fluid expansion chambers (A-P) whose volume is changed by introducing or discharging a fluid. Each expansion chamber is associated with two independent fluid lines (11-18) such that filling of the fluid in the chambers is performed only when simultaneous flow of fluid through the fluid lines is possible. The fluid lines are arrranged in matrix form and the intersection point of the fluid lines is provided with valves (3-6). Independent claims are included for the following: (1) a method for controlling massage pad; and (2) a massage device.
Patent DE-102014207734-B3 (DE)
Title: Elektrolyt, Lithium-Ionen-Batterie, die diesen umfasst und Verwendung des Elektrolyten in einer Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: BOCKHOLT ANDREAS
IPC: H01M10/056
Filed: 2014-04-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Elektrolyt, der aprotisches Lösungsmittel, lithiumhaltiges Leitsalz und Organosiloxanverbindung (O) aufgebaut aus mindestens 2 Einheiten, die ausgewählt werden aus den allgemeinen Formeln Ia, Ib, Ic und Id RaR1 3-aSiO1/2 (Ia), RaR1 2-aSiO2/2 (Ib), RbR1 1-bSiO3/2 (Ic), SiO4/2 (Id),enthält, in denen R eine Gruppe -CH2-PO(OR4)(OR5), R1 einen unsubstituierten oder halogensubstituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1–20 Kohlenstoffatomen bedeuten, wobei zwei oder drei der Reste R1 miteinander verbunden sein können, R4, R5 jeweils einen unsubstituierten oder halogensubstituierten Alkylrest mit 1–20 Kohlenstoffatomen, a einen Wert 0, 1 oder 2 und b einen Wert 0 oder 1 bedeuten, mit der Maßgabe, dass die Organosiloxanverbindung (O) mindestens eine Gruppe R enthält.
Patent DE-102016111760-B3 (DE)
Title: Diskokugel
Inventor: MITTELBERGER RAFAEL
IPC: F21S10/06
Filed: 2016-06-27
Granted: 2017-07-20
Abstract: Diskokugel mit einer Außenhülle (3), die außen mit Spiegelstücken (6) besetzt ist und mit einer expandierbaren Innenkonstruktion (2), die eine aufblasbare Innenhülle umfasst, die im expandierten Zustand kugelförmig ausgebildet ist und die Außenhülle (3) in einer Kugelgestalt hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle (3) eine Mehrzahl an etwa linsenförmigen Segmenten (4) aufweist, die nebeneinander angeordnet sind, und benachbarte linsenförmige Segmente (4) lösbar miteinander zur Außenhülle (3) verbunden sind und die linsenförmigen Segmente (4) jeweils an ihrer Außenseite mit den Spiegelstücken (6) besetzt sind.
Patent DE-102017003202-B3 (DE)
Title: Mundharmonika
Inventor: FRIETSCH THOMAS
IPC: G10D7/14
Filed: 2017-04-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Bei einem Aerophon in der Gebrauchsform einer Mundharmonika (10) mit ihren den Kanzellen (11) zugeordneten, stimmzungen-bestückten Schlitzen (14) in einer über die Kanzellen (11) hinweg sich erstreckenden Stimmplatte (13) sind die Stimmzungen (15) jeweils ein Schenkel (18.1) einer Stimmgabel (19). Das Schwingungsverhalten des angeblasenen Schenkels (18.1) koppelt sich auf den anderen Schenkel (18.2) über und resultiert so in den für die Stimmgabel (19) typischen Obertönen, deren Überlagerung sich von dem Klangbild der herkömmlichen einschenkligen Biegeschwinger charakteristisch unterscheidet.
Patent DE-102017121220-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung und Einstellung der Parameter der Fahrwerkgeometrie an einer Hinterachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KURT ISMAIL
IPC: G01M17/04
Filed: 2017-09-13
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vermessung und Einstellung der Paramater der Fahrwerkgeometrie an einer Hinterachse eines Kraftfahrzeugs in einer Produktionsstraße für das Kraftfahrzeug. Der Produktionsstraße sind Greif- und Haltemittel für die Hinterachse sowie Belastungsmittel für die Hinterachse zugeordnet. Nach der vorliegenden Erfindung sind der Produktionsstraße mehrere Wechselrahmen zugeordnet sowie Positioniermittel zur Positionierung eines der Wechselrahmen in eine Position zum Greifen der Hinterachse im Produktionsprozess. Die Greif- und Haltemittel für die Hinterachse sowie die Belastungsmittel für die Hinterachse sind dem jeweiligen Wechselrahmen zugeordnet. Dadurch können die Wechselrahmen an Hinterachsen unterschiedlicher Fahrzeugtypen angepasst, so dass diese unterschiedlichen Hinterachsen in einer Produktionslinie verarbeitet werden können.
Patent DE-102020104399-B3 (DE)
Title: Unterdruckmodul eines Greifsystems mit Modulflansch zur Befestigung eines Klemmgreifers und mit am oder im Unterdruckmodul vorgesehener Unterdruckpumpe, Greifsystem mit einem Unterdruckmodul und einem Greifmodul, und Baukasten
Inventor: FRIEDRICH CHRISTIAN
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Unterdruckmodul für ein Greifsystem zum Greifen von Gegenständen, Greifsystem und Baukasten, wobei das Unterdruckmodul wenigstens einen Saugfinger mit einem Ansaugabschnitt zum Sauggreifen von Gegenständen, einen Befestigungsflansch zur Befestigung des Unterdruckmoduls an einem Roboterarm und einen Modulflansch zur Anordnung eines Greifmoduls mit zwei oder mehreren verfahrbaren Greiffinger zum Klemmgreifen von Gegenständen aufweist, wobei im oder am Unterdruckmodul eine elektrische Unterdruckpumpe zur Versorgung des Ansaugabschnitts mit Unterduck vorgesehen ist, wobei im oder am Unterdruckmodul eine Systemschnittstelle vorgesehen ist, über die die Unterdruckpumpe mit elektrischer Energie versorgt wird, und wobei im oder am Unterdruckmodul ein mit von der Unterdruckpumpe bereitgestellter Druckluft betreibbarer Aktivierungsantrieb zum Verlagern des Saugfingers zwischen einer Deaktivierungslage und einer Aktivierungslage vorgesehen ist.
Patent DE-102021209551-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestrahlung härtbarer Schachtauskleidungen
Inventor: HEUSER MIRKO
IPC: G21K5/00
Filed: 2021-08-31
Granted: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung und ein damit ausführbares Verfahren zur Bestrahlung härtbarer Schachtauskleidungen oder härtbarer Rohrauskleidungen, die eine härtbare Masse aufweisen, und Verfahren zur Herstellung von Auskleidungen von Schächten oder Rohren mit härtbaren Massen durch Bestrahlung mit der Vorrichtung. Die Vorrichtung zur Bestrahlung weist an einem Längsmittelträger (9) zumindest zwei Längsschienen (2) auf, wobei an jeder Längsschiene (2), die sich von einem ersten Ende (1) zu einem gegenüberliegenden zweiten Ende (10) erstreckt, ein erster Schwenkhebel (4) an seinem ersten Ende (3) schwenkbar angelenkt ist, am gegenüberliegenden zweiten Ende (23) des ersten Schwenkhebels (4) ein Schwenkarm (20) mit seinem ersten Ende (22) schwenkbar angelenkt ist und an dessen gegenüberliegendem zweiten Ende (21) ein zweiter Schwenkhebel (12) mit seinem zweiten Ende (19) schwenkbar angelenkt ist, dessen gegenüberliegendes erstes Ende (13) mit dem ersten Ende (15) einer Schubstange (16) schwenkbar verbunden ist, die entlang der und parallel zu der Längsschiene (2) verschieblich geführt ist und deren gegenüberliegendes zweites Ende (17) über das zweite Ende (10) der Längsschiene (2) ragt, mit zumindest einer am Schwenkarm (20) angebrachten Strahlungsquelle (24).
Patent DE-102022102643-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prägen von Substraten, Substratbogen verarbeitende Maschine und Verfahren zum Prägen von Substraten
Inventor: BIEDORF LUTZ
IPC: B41F19/02
Filed: 2022-02-04
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Prägen von Substraten, insbesondere zur Erzeugung von Punktschrift, mit einem Bearbeitungswerk mit zwei miteinander zusammenwirkenden Bearbeitungszylindern, zwischen die das Substrat einführbar ist, wobei einer der Bearbeitungszylinder eine Patrize und der andere Bearbeitungszylinder eine Matrize trägt, wobei die Matrize in einem Blindenschriftraster angeordnete Vertiefungen und die Patrize eine Mehrzahl von Erhebungen aufweist, wobei jede Erhebung mit einer Vertiefung korrespondiert und wobei der die Patrize tragendende Bearbeitungszylinder eine Positionierhilfe mit mindestens einem Fenster aufweist und die Patrize im Fenster austauschbar angeordnet ist oder wird. Ebenfalls betrifft die Erfindung eine Substratbogen verarbeitende Maschine und ein Verfahren zum Prägen von Substraten, insbesondere zur Erzeugung von Punktschrift.
Patent DE-3916250-B4 (DE)
Title: Mischkammerelement, Mischkammereinheit mit derartigen Mischkammerelementen, Verwendungen der Mischkammereinheit
Inventor: LUEHR WOLFGANG
IPC: B01F5/06
Filed: 1989-05-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Mischkammerelement
mit einem Außenring
und einem Innenring, der koaxial zum Außenring angeordnet ist, und
mit von dem Außenring
radial nach innen gerichteten und mit dem Innenring verbundenen
Stegen, dadurch gekennzeichnet, daß Außenring, Innenring und Stege
(14) zur Bildung eines Außenringkanals
(8), eines Innenringkanals (12) und von Radialkanälen hohl
ausgeführt
sind, wobei die Kanäle
miteinander in Verbindung stehen, und daß mindestens ein mit dem Außenkanal
in Verbindung stehender Zulauf für
ein Fluid vorgesehen ist.
Patent DE-3943870-B4 (DE)
Title: Lumineszierend markierte Komponente einer wässrigen Flüssigkeit
Inventor: WAGGONER ALAN S
IPC: C09B62/002
Filed: 1989-04-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Lumineszierend
markierte Komponente einer wässrigen
Flüssigkeit,
umfassend einen Lumineszenz-Farbstoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus
Cyanin-, Merocyanin-, und Styryl-Farbstoffen, wobei der genannte
Farbstoff mit der genannten Komponente kovalent reaktiv und an diese
gebunden ist, wobei die Komponente ein Molekül ist, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus biologischen Zellen, Antikörpern, Proteinen,
Peptiden, Enzymsubstraten, Hormonen, Lymphokinen, Metaboliten, Rezeptoren,
Antigenen, Haptenen, Lektinen, Toxinen, Kohlenhydraten, Zuckern,
Oligosacchariden, Polysacchariden, Nukleotiden, derivatisierten
Nukleotiden, Nukleinsäuren,
Deoxynukleinsäuren,
derivatisierten Nukleinsäuren,
derivatisierten Deoxynukleinsäuren,
DNA-Fragmenten, RNA-Fragmenten, derivatisierten DNA-Fragmenten, derivatisierten
RNA-Fragmenten und Arzneimitteln, oder wobei die Komponente ausgewählt ist
aus der Gruppe bestehend aus löslichen
Polymeren, Kunststoffteilchen, Kunststoffoberflächen, Glasteilchen und Glasoberflächen.
Patent DE-4445224-B4 (DE)
Title: Benzolderivate
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07C45/30
Filed: 1994-12-17
Granted: 2014-03-27
Abstract: Benzolderivate der Formel I,wobei R ein unsubstituierter oder mit CN oder mit mindestens einem Halogen substituierter Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 C-Atomen, worin eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch einen Rest ausgewählt aus der Gruppe -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O- und -C≡C- ersetzt sein können,A1 a) einen 1,4-Phenylenrest, worin eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, b) einen 1,4-Cyclohexylenrest, worin eine oder zwei nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- oder -Sersetzt sein können, c) einen 1,4-Cyclohexenylen-, einen Piperidin-1,4-diyl-, einen 1‚4-Bicyclo[2,2,2]-octylen- oder einen Naphthalin-2,6-diylrest wobei die Reste a) und b) ein oder mehrfach durch Halogenatome, Cyano- und/oder Methylgruppen substituiert sein können, Z1 -CH2CH2-, -CO-O-, -O-CO-, -CH=CH-, -OCH2-, -CH2O-, -C≡C-, -(CH2)4-, -CH=CH-CH2CH2- oder eine Einfachbindung, X Alkyl oder Alkoxy mit 1-12 C-Atomen, NCS oder Q-Y, wobei Q -O-, -S- oder eine Einfachbindung und Y CN, F, Cl oder halogeniertes Alkyl oder Alkenyl mit 1-5 C-Atomen ist, L1 und L2 jeweils unabhängig voneinander H oder F, und m 2 bedeuten.
Patent DE-10003221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Verwertung von Kohlenwasserstoffen
Inventor: GIRGUIS MIKE ROGER
IPC: C10J1/213
Filed: 2000-01-26
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Verwertung von Kohlenwasserstoffen, wobei die Kohlenwasserstoffe in einem Verbrennungssystem unter kontrollierter Zuführung von Sauerstoff in Gegenwart von Magnesium, das in Form des reinen Elements oder einer Magnesiumlegierung vorliegt, verbrannt werden, dadurch gekennzeichnet, daß in ein Kohlenwasserstoff-Magnesium-Gemisch eine Initialenergie oder Initialwärme eingeführt wird, so daß der Verbrennungsprozeß durch Entzündung der Kohlenwasserstoffe und/oder des Magnesiums gestartet wird, wobei die Verbrennung bei einer Temperatur durchgeführt wird, die so hoch ist, daß Temperaturen von 600 bis 1200°C vermieden werden, und die Reaktionsprodukte gesteuert gekühlt werden.
Patent DE-10012862-B4 (DE)
Title: Steuersystem zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: G08C19/02
Filed: 2000-03-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Steuersystem
zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Insassenrückhaltesystem,
mit einer zentralen Steuereinheit (1),  einer Satelliteneinheit
(2), die entfernt von der Steuereinheit (1) angeordnet ist, und  einer
Verbindung (10, 11) zwischen der zentralen Steuereinheit (1) und
der Satelliteneinheit (2) zur Energieversorgung der Satelliteneinheit
(2) und zur Signalübertragung zwischen
der zentralen Steuereinheit (1) und der Satelliteneinheitl (2),
bei der  die Verbindung als Spannungsschnittstelle mit einer
ersten Leitung (10) und einer zweiten Leitung (11) ausgebildet ist, wobei
eine Versorgungsspannung an die erste Leitung (10) angelegt wird,
und  die zentrale Steuereinheit (1) und die Satelliteneinheit
(2) jeweils mit Masse verbunden und derart ausgebildet sind, dass
sie Signale als Spannungsdifferenz zwischen der ersten Leitung (10)
und der zweiten Leitung (11) senden/empfangen, und  die zentrale
Steuereinheit (1) eine Energieversorgungsquelle (12) aufweist, die
zwischen der Masse und der ersten Leitung (10) geschaltet ist.
Patent DE-10044064-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adjustierung der Maulweite eines Segmentes eines Stützrollengerüstes
Inventor: GOHRES HANS-WERNER
IPC: B22D11/128
Filed: 2000-08-31
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Adjustierung der Maulweite eines geraden oder gebogenen Segmentes eines Stützrollengerüstes für eine Metall-, insbesondere Stahl-Stranggießanlage, das mit Rollenträgern versehen ist, an denen mehrere beidseitig gelagerte Rollen bzw. Rollenabschnitte zusammengefasst sind, wobei die Maulweite auf eine vorgegebene Nenndicke des zu gießenden Erzeugnisses eingestellt ist und entweder die obere oder die untere Rolle fest und die andere Rolle parallel dazu verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ist-Wert der Dicke des Erzeugnisses vor Einlauf in das jeweilige Segment erfasst und mit einem Soll-Wert vergleichen wird, und ausgehend von einer voreingestellten Nullstellung je nach Abgleichergebnis jede verschiebbare Rolle individuell entsprechend eingestellt und nach Durchlauf des Erzeugnisses in die Nullstellung zurückgefahren wird.
Patent DE-10054086-B4 (DE)
Title: Betriebseinheit für eine optische Platte
Inventor: MASHIMO AKIRA
IPC: G11B7/09
Filed: 2000-10-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Betriebseinheit für eine optische Platte, die einen Lichtstrahl (2) auf eine Vorspur (1) in einer optischen Platte (40) richtet und die ein Spurfehlersignal für eine Spursteuerung aus einem Detektorsignal erzeugt, das aus einer Reflexion des Lichtstrahls gewonnen wird, dessen Lichtstrahlleistung zwischen einem Schreibleistungspegel und einem Leseleistungspegel oder zwischen einem Schreibleistungspegel und einem Löschleistungspegel alterniert, dadurch gekennzeichnet, daß die Betriebseinheit eine Erzeugungseinrichtung (52) für einen Aufzeichnungsoffset aufweist, die während der Aufzeichnung eine Differenz zwischen einer ersten, aus einem ersten Detektorsignal erzeugten Spurfehlerkomponente und einer zweiten, aus einem zweiten Detektorsignal erzeugten Spurfehlerkomponente bildet und die Differenz zum Spurfehlersignal für die Aufzeichnung addiert, wobei die Aufzeichnungsoffset-Erzeugungseinrichtung (52) eine Einrichtung (62; 100; 102; 100–117; 120, 121, 124, 125) zum Ableitendes ersten Detektorsignals aus der Reflexion des Lichtstrahls während einer Schreibleistungspegel-Periode bei der Aufzeichnungsperiode und zum Ableiten des zweiten Detektorsignals aus der Reflexion des Lichtstrahls während einer Nicht-Schreibleistungspegel-Periode aufweist, welche eine Leseleistungspegel-Periode oder eine Löschleistungspegel-Periode ist.
Patent DE-10055964-B4 (DE)
Title: Dicarbamat-Polymer
Inventor: CZICHOWSKI HANS-JUERGEN
IPC: C06B45/10
Filed: 2000-11-11
Granted: 2005-01-05
Abstract: Dicarbamat-Polymer,
dadurch herstellbar, dass in einem ersten Schritt ein ungesättigtes
Diisocyanat mit zumindest einem Nitroalkanol und/oder Fluornitroalkanol
zu einem ungesättigten
Nitro-Dicarbamat reagiert und dass in einem zweiten Schritt zu dem
ungesättigten
Nitro-Dicarbamat Salpetersäure
und/oder zumindest ein Nitrat gegeben wird und dadurch das Dicarbamat-Polymer
entsteht.