baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018003002-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzverfahren, Fahrassistenzprogramm und Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: NAKAI JUN
IPC: B60R21/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst: Detektieren von mindestens einem Element aus einer Position und einem Zustand eines Insassen in einem Fahrzeug; Bestimmen eines Bedienungseingabeteils, der für den Insassen am einfachsten zu bedienen ist, aus einer Vielzahl von Bedienungseingabeteilen in dem Fahrzeug auf Grundlage des mindestens einen Elements aus der Position und dem Zustand des Insassen, das beim Detektieren detektiert wird; Melden einer Zustimmungsanforderung in dem Fahrzeug in Bezug auf einen Verarbeitungsinhalt, der als Reaktion auf ein Auftreten eines Ereignisses ausgeführt werden soll; und Validieren einer Zustimmungsoperation an dem Bedienungseingabeteil, der am einfachsten zu bedienen ist.
Patent DE-112018004105-T5 (DE)
Title: Insassendetektionssystem
Inventor: WILSON DAVID
IPC: B60N2/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Ein System zum Erfassen der Anwesenheit eines Insassen eines Sitzes. Das System umfasst eine Sensormatte, die eine obere leitende Schicht und eine untere leitende Schicht umfasst. Mindestens eine der leitenden Schichten umfasst eine gedruckte elektronische Schaltung, die durch mindestens eine Widerstandszone in leitende Zonen getrennt ist. Die Matte enthält auch eine Vielzahl von Erfassungszonen, und jede der Erfassungszonen enthält eine leitende Zone von der oberen leitenden Schicht und eine leitende Zone von der unteren leitenden Schicht. Jede der leitenden Schichten ist mit einer Steuerung verbunden, die konfiguriert ist, um eine Änderung der Kapazität jeder der Erfassungszonen zu erfassen, die sich aus einer Änderung des Abstands zwischen der oberen leitenden Schicht und der unteren leitenden Schicht ergibt. Die Steuerung ist mit einem Fahrzeugnetzwerk verbunden und so konfiguriert, dass sie dem Netzwerk Daten bereitstellt, die die Abwesenheit oder Anwesenheit des Insassen anzeigen.
Patent DE-112018004442-T5 (DE)
Title: Energiespeicherapparatur
Inventor: IKEMOTO JUN
IPC: H02J7/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Eine Energiespeicherapparatur 20 umfasst: eine Vielzahl von in Reihe geschalteten Energiespeichervorrichtungen C1 bis C6; eine Energieübertragungsschaltung 40, die für jede der Vielzahl von Energiespeichervorrichtungen C1 bis C6 vorgesehen ist; einen gemeinsamen Bus 50, in dem die Energieübertragungsschaltungen 40 der Vielzahl von Energiespeichervorrichtungen C1 bis C6 gemeinsam verbunden sind; und eine Steuervorrichtung 70, in der die Energieübertragungsschaltung 40 einen oder mehrere Schalttransformatoren Tr umfasst, von denen jeder eine erste Wicklung 41A, die mit der Energiespeichervorrichtung C1 bis C6 verbunden ist, und eine zweite Wicklung 41B, die mit dem gemeinsamen Bus 50 verbunden ist, aufweist, wobei die Steuervorrichtung 70 Spannungen der Energiespeichervorrichtungen C1 bis C6 ausgleicht, indem sie Energie zwischen den Energiespeichervorrichtungen über den gemeinsamen Bus 50 unter Verwendung der Schalttransformatoren Tr der Energieübertragungsschaltungen 40 überträgt, und der gemeinsame Bus 50 elektrisch erdfrei („floating“) ist.
Patent DE-112018004462-T5 (DE)
Title: Abfrageverarbeitung
Inventor: YOSHIDA ISSEI
IPC: G06K9/46
Filed: 2018-10-23
Abstract: Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte, die konfiguriert sind zum Durchführen eines Vorgangs, aufweisend ein Empfangen einer Abfrage, die eine UND-Bedingung und eine ODER-Bedingung festlegt, ein Ermitteln, beruhend auf einer UND-Index-Struktur, eines Satzes von Dokumenten aus einer Mehrzahl von Dokumenten in einem Korpus, welche die UND-Bedingung der Abfrage erfüllen, ein Berechnen einer Abfrage-Ähnlichkeitspunktzahl für ein erstes Dokument in dem Satz von Dokumenten, wobei die Abfrage-Ähnlichkeitspunktzahl auf einem ersten Hash-Wert, der für die ODER-Bedingung der Abfrage berechnet wurde, einem Gewichtungswert für die ODER-Bedingung und einem zweiten Hash-Wert für das erste Dokument beruht, der in einem ODER-Index festgelegt ist, und ein Herausgeben einer Angabe des ersten Dokuments und der Abfrage-Ähnlichkeitspunktzahl als Reaktion auf die Abfrage.
Patent DE-112018006544-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginformationsanzeigeapparat und Verwendete-Sprache-Schätzungsapparat
Inventor: TANABE KAZUHISA
IPC: G01C21/36
Filed: 2018-10-09
Abstract: Ein Fahrzeuginformationsanzeigeapparat in einem Fahrzeug enthält eine Gesichtsbildaufnahmevorrichtung (2,3,), eine Nationalitätseingrenzungseinheit (8), eine Anrufeinheit bzw. Aufrufeinheit (8), eine Verwendete-Sprache-Schätzungseinheit (8) und eine Anzeigesteuerungseinheit. Die Gesichtsbildaufnahmevorrichtung (2) ist konfiguriert, um ein Gesichtsbild von einem Gesicht eines Anwenders aufzunehmen. Die Nationalitätseingrenzungseinheit (8) ist konfiguriert, um eine Nationalität des Anwenders basierend auf dem Gesichtsbild, das durch die Gesichtsbildaufnahmevorrichtung aufgenommen wird, einzugrenzen. Die Anrufeinheit bzw. Aufrufeinheit (8) ist konfiguriert, um ein Anrufen bzw. Aufrufen des Anwenders durch ein Auswählen einer Anrufsprache bzw. Aufrufsprache für den Anwender basierend auf der Nationalität, die durch die Nationalitätseingrenzungseinheit eingegrenzt wird, durchzuführen. Die Verwendete-Sprache-Schätzungseinheit (8) ist konfiguriert, um eine verwendete Sprache, die durch den Anwender verwendet wird, basierend auf einer Änderung in dem Gesichtsbild auf das Anrufen bzw. Aufrufen und einem Ergebnis von einem Antworten des Anwenders auf das Anrufen bzw. Aufrufen zu schätzen. Die Anzeigesteuerungseinheit (8) ist konfiguriert, um eine Bildschirmansicht, die es ermöglicht, durch den Anwender verstanden zu werden, unter Verwendung der verwendeten Sprache, die durch die Verwendete-Sprache-Schätzungseinheit geschätzt wird, anzeigen.
Patent DE-112018006651-T5 (DE)
Title: Radantriebsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K21/22
Filed: 2018-12-27
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine (311) umfasst einen zylindrischen Rotor (320), der einen Magnetabschnitt (322) umfasst, der eine Vielzahl von Magnetpolen umfasst, deren Polaritäten sich in Umfangsrichtung abwechseln, und einen zylindrischen Stator (330), der eine mehrphasige Statorwicklung (311) umfasst. Der Rotor und der Stator sind in einem Zustand angeordnet, in dem sich der Magnetabschnitt und die Statorwicklung in radialer Richtung nach innen und nach außen gegenüberliegen. Die Differentialvorrichtung umfasst ein Differentialgehäuse (371), das sich zusammen mit der Drehung eines Rotors dreht, Seitenzahnräder (373, 374), die in dem Differentialgehäuse untergebracht und jeweils mit dem Achsenpaar verbunden sind, und ein Ritzel (372), das in dem Differentialgehäuse untergebracht ist und sich mit den Seitenzahnrädern in Eingriff befindet. Die Differentialvorrichtung ist konzentrisch mit dem Rotor in einem hohlen Abschnitt angeordnet, der auf einer Innenseite in radialer Richtung eines Magnetkreisabschnitts bereitgestellt ist, der durch den Rotor und den Stator in der rotierenden elektrischen Maschine konfiguriert ist.
Patent DE-112018007019-T5 (DE)
Title: Aktualisierung des musters für reguläre ausdrücke im ternären inhaltsadressierbaren speicher
Inventor: GRAVES CATHERINE
IPC: H04L29/06
Filed: 2018-04-30
Abstract: Ein sekundärer ternärer inhaltsadressierbarer Speicher (TCAM) wird mit einem neuen regulären Ausdruck programmiert, der zu einem Mustersatz regulärer Ausdrücke hinzugefügt wird. Eingehende Datenstrings werden gegen einen primären TCAM, der mit dem Mustersatz regulärer Ausdrücke programmiert ist, und parallel gegen den sekundären TCAM verarbeitet. Während die eingehenden Datenstrings parallel gegen den primären TCAM und gegen den sekundären TCAM verarbeitet werden, wird der Mustersatz für reguläre Ausdrücke aktualisiert, um den neuen regulären Ausdruck hinzuzufügen.
Patent DE-112019001185-T5 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: HAYAKAWA YUTAKA
IPC: H05K1/09
Filed: 2019-03-05
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung beinhaltet ein Substrat (31), einen ersten Metallfilm (36), einen Isolierfilm (37) und einen zweiten Metallfilm (38). Das Substrat hat eine Oberfläche (31a). Der erste Metallfilm ist auf der einen Oberfläche angeordnet. Der Isolierfilm ist auf der einen Oberfläche in einem Zustand angeordnet, in dem er den ersten Metallfilm bedeckt. Der Isolierfilm hat ein Kontaktloch (37a), das den ersten Metallfilm freilegt. Der zweite Metallfilm ist von einem Abschnitt des ersten Metallfilms, der von dem Kontaktloch freigelegt ist, zu einer Peripherie des Kontaktlochs des Isolierfilms angeordnet. Der Anschlussflächenabschnitt ist durch Laminieren des ersten Metallfilms und des zweiten Metallfilms ausgebildet. Der Isolierfilm hat einen Schlitz als eine Belastungsreduzierungsstruktur (37b).
Patent DE-112019005203-T5 (DE)
Title: Relaisadapter, endoskopsystem und signalverarbeitungsverfahren in relaisadapter
Inventor: IKETANI KOHEI
IPC: H01H9/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine Technik wird bereitgestellt, die es ermöglicht, ein Einweg-Endoskop (ein Endoskop für einmalige Verwendung) mit einem vorhandenen Endoskopsystem (einem vorhandenen Prozessor) zu verbinden und zu verwenden, ohne die hohen Kosten des Einweg-Endoskops herbeizuführen. Die vorliegende Offenbarung beschreibt einen Relaisadapter zum Verbinden eines Prozessors und eines Endoskopgeräts, umfassend einen ersten Steckerteil zum Verbinden des Endoskopgeräts, einen zweiten Steckerteil zum Verbinden des Prozessors, einen Speicherteil zum Speichern eines Programms zur Steuerung des Betriebs des Relaisadapters, und einen Steuerteil, der das Programm aus dem Speicherteil ausliest und ausführt, wobei der Steuerteil durchführt: eine Verarbeitung zum Erhalten einer ersten Spezifikationsinformation einschließlich des Inhalts der Signalverarbeitung im Endoskopgerät und einer zweiten Spezifikationsinformation einschließlich des Inhalts der Signalverarbeitung im Prozessor, eine Verarbeitung zum Vergleich der ersten Spezifikationsinformation mit der zweiten Spezifikationsinformation, zur Umwandlung eines vom Endoskopgerät empfangenen Signals auf der Basis des Vergleichergebnisses, damit der Prozessor das vom Endoskopgerät empfangene Signal verarbeiten kann, und zur Erzeugung eines Umwandlungssignals, sowie eine Verarbeitung zur Ausgabe des Umwandlungssignals an den Prozessor
Patent DE-112019005347-T5 (DE)
Title: Federungssystem
Inventor: YOSHIDA YUKI
IPC: B60G17/017
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine angehaltene Fahrzeughöhe einer Luftfederung eines anhalteseitigen Rads auf einer Seite, die zuerst anhält, wird unter Berücksichtigung einer Fahrzeughöhe bestimmt, die sich gemäß einer Fahrzeughöhenänderung der Luftfederung eines zufuhr-/abgabeseitigen Rads auf einer anderen Seite nach einem Anhalten ändert. Somit kann die angehaltene Fahrzeughöhe der Luftfederung des anhalteseitigen Rads bis in die Nähe eines Sollwerts angepasst werden, wenn die Fahrzeughöhenanpassung der Luftfederung des zufuhr-/abgabeseitigen Rads abgeschlossen ist, und die Genauigkeit der Fahrzeughöhenanpassung kann erhöht werden.
Patent DE-112019006193-T5 (DE)
Title: Drag-and-drop-formatumwandlung zwischen anwendungen
Inventor: STRATMAN HOLGER
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-11-14
Abstract: Gemäß einigen Aspekten kann ein Benutzer ein Bild, das in einer die Website eines Werkzeughändlers darstellenden Webbrowser-Anwendung angezeigt wird, in eine CAD-Anwendung ziehen. Eine mit der CAD-Anwendung verbundene Programmlogik kann Argumente in dem Drag-and-Drop-Ereignis verarbeiten, um eine mit dem Bild verbundene, erste Ressourcenkennung, wie zum Beispiel ein Bild-URL, zu bestimmen. Der Ereignis-Handler kann zum Erstellen einer zweiten Ressourcenkennung eine Dateierweiterung vom Typ Bild durch eine Dateierweiterung vom Typ CAD ersetzen, indem er beispielsweise die Dateierweiterung vom Typ Bild durch eine Erweiterung eines Dateityps ersetzt, der mit einer CAD-Schablonendatei verbunden ist. Die CAD-Anwendung kann versuchen, die zweite Ressourcenkennung zu verwenden, um eine CAD-Datei, wie zum Beispiel eine CAD-Schablonendatei herunterzuladen, die dem im Bild dargestellten Produkt entspricht. Die CAD-Datei kann zum Erstellen einer CAD-Zeichnung verwendet werden, die eine Schablone und/oder eine andere schematische Darstellung des Produkts umfasst.
Patent DE-112020004639-T5 (DE)
Title: Verwaltung verteilter endpunkte
Inventor: GOEL NALIN
IPC: H04L67/1004
Filed: 2020-09-25
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Verwaltung von Kommunikationen für Komponenten in einem globalen Beschleunigersystem bereitgestellt.Das globale Beschleunigersystem beinhaltet Client-Vorrichtungen, die mit einem globalen Zugriffspunkt über ein öffentliches Netzwerk kommunizieren, um auf verschiedene Endpunkte zuzugreifen, die Dienste hosten können.Ein globaler Zugriffspunkt wiederum kommuniziert über ein privates Netzwerk mit verschiedenen Endpunkten, die in unterschiedliche Rechenzentren eingeordnet sind.Um den Austausch im Auftrag der unterschiedlichen Client-Vorrichtungen zu erleichtern, können die globalen Zugriffspunkte Gruppierungen von Endpunkten in Teilgruppen oder Geflechte charakterisieren.Einzelne Geflechtkommunikationen können gekapselt werden und werden im Rechenzentrum durch eine Netzwerkausrüstung unter Verwendung von 5-Tupel-Informationen in Paketen geroutet.Die Komponenten innerhalb einzelner Geflechte können Statusinformationen über Managementnachrichten mittels Broadcast oder Multicast übertragen, um einen Ausfallschutz sicherzustellen oder doppelte Verarbeitung einzudämmen.
Patent DE-112020005755-T5 (DE)
Title: L u f t r e i f e n
Inventor: NAKAJIMA MIYUKI
IPC: B60C9/22
Filed: 2020-12-28
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, der in der Lage ist, die Beständigkeit unter feuchtwarmen Bedingungen zu verbessern und gleichzeitig das Straßengeräusch zu reduzieren. Eine Gürteldeckschicht (8), die organische Fasercordfäden einschließt, die spiralförmig entlang der Reifenumfangsrichtung gewickelt sind, ist auf der Außenumfangsseite einer Gürtelschicht (7) in einem Laufflächenabschnitt (1) bereitgestellt. Die Gürteldeckschicht (8) schließt mindestens eine vollständige Deckschicht ein, die die gesamte Breitenrichtung der Gürtelschicht (7) bedeckt, und die Anzahl von Schichten im Schulterbereich beträgt zwei oder weniger. Polyethylenterephthalat-Fasercordfäden, deren Elastizitätsmodul bei einer Last von 2,0 cN/dtex bei 100 °C in einem Bereich von 3,5 cN/(tex•%) bis 5,5 cN/(tex•%) liegt, werden als die organischen Fasercordfäden verwendet, die die Gürteldeckschicht (8) bilden. Das Verhältnis Sh/Ce eines Anstiegs Sh im Schulterbereich und eines Anstiegs Ce an einer Reifenäquatorposition während der Fahrt bei 240 km/h beträgt 0,85 bis 1,15.
Patent DE-112020007810-T5 (DE)
Title: Aufzugskabinenübergeschwindigkeitsbeobachtungsvorrichtung und Aufzugskabinenübergeschwindigkeitsbeobachtungssystem
Inventor: TORITANI AKIYUKI
IPC: B66B5/06
Filed: 2020-12-01
Abstract: Bereitstellen einer Aufzugskabinenübergeschwindigkeitsbeobachtungsvorrichtung und eines Aufzugskabinenübergeschwindigkeitsbeobachtungssystems, die es ermöglichen, einen Mechanismus bereitzustellen, der einen eingeschränkten Zustand einer Kabine freigibt, ohne eine Konfiguration zu komplizieren. Die Aufzugskabinenübergeschwindigkeitsbeobachtungsvorrichtung umfasst: einen Übergeschwindigkeitserkennungsteil, der Informationen erzeugt, die eine Position einer Kabine eines Aufzugs repräsentieren, indem er ein Signal verwendet, das von einem Positionserkenner bereitgestellt wird, der sich in einem Schacht des Aufzugs befindet, und der unter Verwendung der Informationen, die die Position der Kabine repräsentieren, und der Informationen, die eine Geschwindigkeit der Kabine repräsentieren, erkennt, dass sich die Kabine in einem Übergeschwindigkeitszustand befindet, in dem die Geschwindigkeit der Kabine schneller ist als eine vorgeschriebene Geschwindigkeit in Übereinstimmung mit der Position der Kabine; einen Einschränkungsregelungsteil, der die Kabine in einen eingeschränkten Zustand versetzt, wenn der Übergeschwindigkeitserkennungsteil den Übergeschwindigkeitszustand der Kabine erkennt; und einen Einschränkungsfreigabeteil, der den Einschränkungsregelungsteil veranlasst, den eingeschränkten Zustand der Kabine freizugeben, wenn erkannt wird, dass sich ein Zustand eines von dem Positionserkenner ausgegebenen Signals in den Zustand geändert hat, in dem die Kabine von dem Einschränkungsregelungsteil eingeschränkt wird.
Patent DE-60015303-T8 (DE)
Inventor: WHITWORTH IAN JAMES
IPC: B68G9/00
Filed: 2000-03-13
Granted: 2006-04-27
Abstract: A method for the manufacture of an innerspring assembly, suitable for a mattress, cushion, or the like, is disclosed. In one aspect, the method involves the steps of: positioning a first string of pocketed coil springs in juxtaposition with a plurality of adhesive applicators disposed in mutually fixed relation on an axis parallel to a longitudinal axis of the first string; applying adhesive from the adhesive applicators to the first string of pocketed coil springs; and bringing the first string of pocketed coil springs into adhesive contact with a second string of pocketed coil springs. An apparatus for carrying out the method, and innerspring assemblies produced by the method, are also disclosed.
Patent DE-69608784-T9 (DE)
Inventor: MAGNIER PHILIPPE
IPC: H02H7/04
Filed: 1996-09-27
Granted: 2012-03-29
Abstract: PCT No. PCT/FR96/01513 Sec. 371 Date May 19, 1997 Sec. 102(e) Date May 19, 1997 PCT Filed Sep. 27, 1996 PCT Pub. No. WO97/12379 PCT Pub. Date Apr. 3, 1997An electrical transformer which is filled with a combustible coolant may experience a break in the electrical insulation within the transformer. This break in the electrical insulation may lead to an explosion or fire. A pressure sensor and a vapor sensor are preferably coupled to the enclosure to monitor the pressure and vapor content of the enclosure. An increase in pressure of the enclosure may indicate that an insulation breakdown has occurred. When an increase in pressure is detected, the coolant is partially drained from the enclosure. After draining some of the coolant, an inert gas may be injected into the bottom of the enclosure to stir the remaining coolant.
Patent AT-1865-U1 (AT)
Title: Schutzhülle für brillen od.dgl.
IPC: A45C11/04
Filed: 1997-03-26
Abstract: Eine Schutzhülle (1) für Brillen (3) und andere zu schützende Gegenstände besteht aus einer sackartigen Tasche (2) aus flexiblem Material für die Aufnahme der Brille (3) od.dgl.. Die Tasche (2) ist mit wenigstens einem bandförmigen elastischen Abschnitt (4) versehen, der eine elastische Einschnürung der Tasche (2) zum Festhalten der Brille (3) od.dgl. bildet und auf diese Weise ein unbeabsichtigtes Herausfallen der Brille (3) aus der Schutzhülle (1) verhindert. Die Tasche (2) kann in einen sackartigen Außenmantel (6) eingesetzt, z.B. eingenäht sein.
Patent AT-1247-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum plombieren eines flaschenhalses
IPC: B65D55/10
Filed: 1996-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Plombieren eines Flaschenhalses, mit einer als Grundgehäuse dienenden Kappe (1), an deren Öffnung Halteelemente (3) zwischen einer Stellung, in der sie die Kappe (1) am Flaschenhals verankern, und einer Stellung, in welcher sie den Flaschenhals freigeben, beweglich gelagert sind, wobei in der Kappe (1) mit den Halteelementen (3) zusammenwirkende Rastelemente (7) federnd vorgespannt gelagert sind, welche in ihrer Ruhelage die Halteelemente (3) in der Verankerungsstellung verrasten und mit Hilfe eines in der Kappe (1) beweglich gelagerten Betätigungsgliedes (10, 13) aus ihrer Ruhelage lösbar sind, das aus einem durch ein Magnetfeld bewegbaren Material gefertigt ist.
Patent BG-1237-U1 (BG)
Title: Heating boiler
Inventor: VELKOV VASKO
IPC: F24B5/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: The utility model relates to a heating boiler that may be used to heat residential buildings, suburban houses, villas and other domestic buildings. The structure is characterized by improved efficiency of the combustion process, i.e. it allows the full utilization of the heat from the solid fuel combustion. It is characteristic of the boiler that a diffuser system is provided for secondary combustion air supply. In the upper part of the chamber (11) there is a valve (9) connected through a linkage (10) to the door (4), while in the fireplace area there is provided embers-resistant facing (15) with a height of 1/3 to 1/5 of the total height of the chamber (11), as well as openings (16) for the supply of secondary combustion air.
Patent BG-2019-U1 (BG)
Title: Lighting system for cosmetic container
Inventor: GROZEV MARTIN
IPC: F21V23/04
Filed: 2013-02-27
Abstract: LIGHTING SYSTEM FOR COSMETIC CONTAINER The lighting system for cosmetic container refers to the field of design and decoration of a container containing cosmetic products from cream type, and in particular to the lighting system for the cosmetic container. You can find the application in the design and decoration of all types of containers, jars and boxes containing cosmetic products from cream type. The lighting system to illuminate the beauty cosmetics container for container cosmetic cream type products and is part of the container. This greatly enhances the representative type of cosmetic product and it distinctly differs from the others, which attracts strong interest to users. There is a option to how/is directed the light source of the lighting system for cosmetic container. Another option in the lighting system for the cosmetic container is to use more than one light source. There is a option in the lighting system for beauty container to use at least one switch by which to determine when the placeholder is highlighted. Circuit breaker may be different. The electrical connection of the power-line frequency, switch and light source can be wirelessly. The lighting system for cosmetic container can be attached to the container and to serve as a stand for the loading of power-line frequency. You can use and combine more than one breaker, with different characteristics, so as to achieve a convenience for the user, as well as the effect of the illumination of the cosmetic container. The lighting system for cosmetic container contains at least one power source (1), at least one switch (2) and at least one light source (3).
Patent AT-9183-U1 (AT)
Title: In ein bett umwandelbares sitzmöbel
Filed: 2006-09-22
Abstract: Ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, besitzt ein Möbelgestell (1) sowie ein am Boden abgestütztes Sitzpolstergestell (2), das den Sitzpolster (4) trägt und in das Möbelgestell (1) einfahrbar sowie aus diesem ausfahrbar ist. Ferner ist eine in die Liegestellung schwenkbare Rückenlehne (10) vorgesehen. Am Möbelgestell (1) sind gepolsterte Armlehnen (3) abnehmbar angeordnet und das Sitzpolstergestell (2) ist in einem solchen Abstand von der abgeschwenkten Rückenlehne (10) ausziehbar, dass die Armlehnen (3) in den Zwischenraum zwischen Rückenlehne (10) und Sitzpolstergestell (2), die Liegefläche ergänzend, einlegbar sind. Ein solches Möbel ist mit wenig Aufwand in ein Bett umwandelbar.
Patent AT-7356-U1 (AT)
Title: Anbauaggregat für ein kraftfahrzeug
Inventor: HELLINGER LEOPOLD
IPC: B60K23/08
Filed: 2003-11-13
Abstract: Anbauaggregat für ein Kraftfahrzeug mit einem Antrieb, der mit einem Getriebe verbunden ist und von einer Steuereinheit angesteuert wird, wobei die Steuereinheit und das Getriebe in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, das Gehäuse aus einem Basisteil und einem Deckelteil besteht, wobei das Basisteil an einer sich bei Betrieb erwärmenden Baueinheit des Antriebsstrangs befestigt ist, wobei das Basisteil (3) aus einem Werkstoff gefertigt ist, der eine Wärmeleitfähigkeit aufweist die kleiner ist als die Wärmeleitfähigkeit des Werkstoffs aus dem das Deckelteil (2) besteht.