baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205685-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Speichersystem
Inventor: KIM DO GEUN
IPC: G11C5/14
Filed: 2002-02-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – einer
Mehrzahl von Aufnahmen (92, 93) zur Aufnahme einer Mehrzahl von
Speichermodulen (95, 96) mit Halbleiterspeichern,  – einer
Mehrzahl von Referenzspannungsquellen (85-1, 85-2) zur Bereitstellung
unterschiedlicher Referenzspannungen (Vref91, Vref92) mit voneinander
verschiedenen Pegeln für
die jeweiligen Speichermodule (95, 96), wobei die Referenzspannungsquellen
in den Speichermodulen zu implementieren sind und jede Referenzspannungsquelle mit
einem zugehörigen
Speichermodul verknüpft
ist und einen Spannungsregler (110, 120) zur Bereitstellung der
entsprechenden Referenzspannung für das zugehörige Speichermodul durch Regelung
einer zugeführten
externen Referenzspannung (Vref90) aufweist, und  – einer
externen Referenzspannungsquelle zur Bereitstellung der externen
Referenzspannung (Vref90) für
die Referenzspannungsquellen,  – wobei die externe Referenzspannung
den jeweiligen Spannungsregler umgeht, wenn der Spannungsregler
in Abhängigkeit
von einem Steuersignal deaktiviert ist, und die externe Referenzspannung
durch den Spannungsregler geregelt wird, wenn der Spannungsregler
in Abhängigkeit
vom Steuersignal freigegeben ist.
Patent DE-10207423-B4 (DE)
Title: Wetterstation
Inventor: HAUPT ROLF WILHELM
IPC: G01D5/347
Filed: 2002-02-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Wetterstation
mit wenigstens einem an einem Gehäuse oder Träger (3,4) um eine vertikale
Achse (5) drehbar gelagerten, sich in Windrichtung ausrichtenden
Element (6) sowie mit einer Messeinrichtung (12), die in Abhängigkeit
von der Winkelstellung des sich in Windrichtung ausrichtenden Elementes
(6) ein elektrisches Signal liefert, wobei die Messeinrichtung (12)
eine opto-elektrische Messeinrichtung mit wenigstens zwei Lichtstrecken (24)
ist, von denen jede ein eigenes, Licht emittierendes Element (18,
21) aufweist und zum Abtasten einer zugehörigen Gruppe von Markierungen
(14, 17) dient, die um eine Achse einer Blende (13) auf dieser derart
angeordnet sind, dass die Markierungen (14, 17) beim Abtasten eine
Codierung liefern, die den Winkelbereich der Stellung des sich in Windrichtung
ausrichtenden Elementes (6) definiert, wobei die wenigstens eine
Blende (13) und die Lichtschrankenanordnung (24) der Stellung des
sich in Windrichtung ausrichtenden Elementes (6) entsprechend relativ
zueinander um die Achse der Blende (13) schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lichtstrecken...
Patent DE-10208170-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einer vertikalen Emissionsrichtung und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: STRAUSS UWE
IPC: H01L33/40
Filed: 2002-02-26
Granted: 2013-04-25
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einer vertikalen Emissionsrichtung mit – einer Strahlungsauskoppelschicht (12), die für eine im Betrieb von der aktiven Schicht (18) emittierte Strahlung durchlässig ist, – einer Halbleiterschichtfolge (14), die eine Photonen emittierende aktive Schicht (18) enthält, – einer zwischen der Strahlungsauskoppelschicht (12) und der Halbleiterschichtfolge (14) angeordneten ersten Spiegelschicht (22) mit Reflektivität R1 und – einer auf der von der Strahlungsauskoppelschicht (12) abgewandten Seite des Halbleiterschichtfolge angeordneten zweiten Spiegelschicht (24) mit Reflektivität R2, wobei die erste und zweite Spiegelschicht (22, 24) einen vertikal zu einer Haupterstreckungsrichtung der Halbleiterschichtfolge angeordneten Resonator bilden, dessen Achse (30) die vertikale Emissionsrichtung des Bauelements darstellt, die Reflektivität R1 der ersten Spiegelschicht (22) kleiner als die Reflektivität R2 der zweiten Spiegelschicht (24) ist, derart, daß die vertikal emittierte Strahlung (42, 46) im wesentlichen über die Auskoppelschicht (12) aus dem Bauelement ausgekoppelt wird und die Auskoppelschicht (12) einen ungeschrägten und...
Patent DE-10213490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Dämmstoffplatten
Inventor: TIEMANN CHRISTIAN
IPC: E04D3/36
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Montage einer Dämmstoffplatte
(2) an einer Unterkonstruktion (3) mit Hilfe eines Dübels (1)
mit einem Druckteller (13), mit einem äußeren Radius R, und einer daran
anschließenden
Dübelhülse (15) zur
Aufnahme eines Spreizelements (11) mit einem Spreizelementkopf (12),
wobei die Dübelhülse (15)
eine Spreizzone (18) aufweist, das mindestens folgende Schritte
umfasst:  Zunächst:  a.)
Bohren eines Bohrloches (4) durch die Dämmstoffplatte (2) in die Unterkonstruktion
(3) und  b.) Einschneiden eines Kreises mit mindestens dem Radius R
in die Dämmstoffplatte
(2) mittels Schneidvorrichtungen (32), und danach:  c.) Einbringen
des Dübels
(1) und des Spreizelements (11) in das Bohrloch (4),  d.) Eintreiben
des Spreizelements (11) in den Druckteller (13) und die Dübelhülse (15)
und gleichzeitiges  e.) Einziehen des Drucktellers (13) in die
durch den Einschnittkreis definierte Dämmstofffläche unter Kompression derselben.
Patent DE-10217502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Innendrucks eines Blasfolienschlauches
Inventor: BASCHANT DIETER
IPC: B29C48/92
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung des Innendrucks eines Blasfolienschlauches (1), dadurch
gekennzeichnet,  – dass
eingangsseitig ein Differenzdruckwandler (3) angeordnet ist, der
den Differenzdruck zwischen Umgebung und Schlauchinnerem misst,  – dass hinter
dem Differenzdruckwandler (3) ein Regler (4) mit I-Anteil zur Konstanthaltung
des Differenzdruckes angeordnet ist,  – dass hinter dem Regler (4)
eine proportional wirkende Stelleinrichtung (5) angeordnet ist,
die über
Leitungen (9, 12) mit dem Inneren des Blasfolienschlauches (1) verbunden
ist,  – und
dass hinter der Stelleinrichtung (5) in der Zuluftleitung (9) zum
Blaskopf (2) ein elastischer Gasspeicher (6) angeordnet ist.
Patent DE-10231729-B4 (DE)
Title: Bauelement mit einer oberflächenmikromechanischen Struktur
Inventor: PANNEK THORSTEN
IPC: H01L29/84
Filed: 2002-07-13
Granted: 2011-08-11
Abstract: Bauelement (20) mit einer oberflächenmikromechanischen Struktur, die sowohl bewegliche Elemente (8) als auch unbewegliche Elemente (9) umfasst, wobei  – die oberflächenmikromechanische Struktur in einer funktionellen Schicht (6) ausgebildet ist,  – die funktionelle Schicht (6) über mindestens eine erste Opferschicht (5) mit einem Substrat (2) verbunden ist,  – mindestens eine Membranschicht (23) über der oberflächenmikromechanischen Struktur ausgebildet ist,  – die Membranschicht (23) über mindestens ein unbewegliches Element (9) der oberflächenmikromechanischen Struktur mechanisch mit dem Substrat (2) verbunden ist und zwischen dem unbeweglichen Element (9) und der Membranschicht (23) mindestens eine zweite Isolationsschicht (21) ausgebildet ist,  – die beweglichen Elemente (8) der oberflächenmikromechanischen Struktur durch Entfernen der ersten Opferschicht (5) und mindestens einer zweiten Opferschicht (22) freigelegt sind und die zweite Opferschicht (22) zwischen der funktionellen Schicht (6) und der Membranschicht (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Isolationsschicht (21) aus einem Material besteht, das durch...
Patent DE-10232884-B4 (DE)
Title: Zungennadel
Inventor: WANG ZHIYONG DR
IPC: D04B35/04
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zungennadel (1) für Maschen bildende Maschinen,  mit einem Schaft (2), der einen Haken (3) trägt, in dessen Nachbarschaft ein Zungenschlitz (5) ausgebildet ist,  mit einer Zunge (4), die in dem Zungenschlitz (5) an einer Zungenlagereinrichtung (18) schwenkbar gelagert ist,  mit einer Zungenfeder (19), die in dem Zungenschlitz (5) angeordnet und an Federsitzen (23, 24) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zungenfeder (19) in einem ersten Abschnitt (25) eine Breite aufweist, die größer ist als in einem zweiten Abschnitt (26 oder 27).
Patent DE-10234018-B4 (DE)
Title: Unterdeck- oder Unterspannbahn
IPC: B32B11/10
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Unterdeck-
oder Unterspannbahn mit verschiedenen Schichten, die eine Verbundstruktur
(1) aus mindestens zwei Schichten (2, 3) umfaßt, nämlich eine untere Schicht (2)
aus einem Bändchengewebe
und eine oberseitig auf dieser angeordnete Coating-Schicht (3),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbundstruktur (1) oberseitig auf eine Bitumenbahn aufkaschiert
ist oder daß die Verbundstruktur
(1) unterseitig mit einer Bitumenmasse beschichtet ist.
Patent DE-10244520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Zusatzbauteilen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STAHMER MICHAEL
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-09-25
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Zusatzbauteilen (10, 23, 24, 25, 36) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung mindestens einen Multifunktionshalter (34) umfasst, wobei das jeweilige Zusatzbauteil (10, 23, 24, 25, 36) einen Befestigungsabschnitt (20) zum lösbaren Einbau in den Multifunktionshalter (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Multifunktionshalter (34) als ein Einbauteil in einem Hohlraum eines Fahrzeugbauteils (2) integriert ist, und dass der Multifunktionshalter (34) einen Deckel (35) mit einem Mechanismus aufweist, durch den der Deckel (35) bei einer Druckbeaufschlagung durch den Befestigungsabschnitt (20) des Zusatzbauteils (10, 23, 24, 25, 36) in den Hohlraum des Fahrzeug-Bauteils (2) verschoben und/oder verschwenkt wird.
Patent DE-10244812-B4 (DE)
Title: Auskleidung für die Brennkammer eines Heizgerätes, insbesondere Fahrzeugheizgerätes
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Auskleidung für die Brennkammer eines Heizgerätes, insbesondere Fahrzeugheizgerätes, wobei die Auskleidung wenigstens einen zur Brennstoffförderung durch Kapillarwirkung ausgebildeten Auskleidungskörper (10; 18) mit wenigstens einem Brennstoffaufnahmebereich (12; 20) umfasst und in dem wenigstens einen Auskleidungskörper (10; 18) eine Brennstoffströmungsführungsanordnung (14; 22) zur Beeinflussung der Strömungsrichtung des Brennstoffs vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffströmungsführungsanordnung (14; 22) wenigstens einen in dem Auskleidungskörper (10; 18) vorgesehenen Barrierenbereich (14; 22) umfasst, in welchem der Strömungswiderstand höher ist, als in zur Brennstoffförderung unter Kapillarwirkung bevorzugten Bereichen des Auskleidungskörpers (10; 18).
Patent DE-10246207-B4 (DE)
Title: Mikrodialysesonde mit spiralförmiger Leitung
Inventor: HEINIGER HANSPETER
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: Mikrodialysesonde
mit einem Sondenkörper
und einer Sondennadel zum Einführen
in ein Gewebe, die eine Zuleitung und eine Ableitung für eine Perfusionslösung und
eine Dialysemembran umfasst, wobei  a) die Ableitung der Perfusionslösung von
einem Hohlkanal (4) gebildet ist, der an einem äußeren Umfang der Sondennadel
(1) zumindest teilweise spiralförmig
um die Sondennadel (1) verläuft
und  b) die Zuleitung der Perfusionslösung von einem Hohlkanal (4)
gebildet ist, der am äußeren Umfang
der Sondennadel (1) neben dem Hohlkanal (4) für die Ableitung zumindest teilweise
spiralförmig
um die Sondennadel (1) verläuft.
Patent DE-10249026-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmtoor vom Magertyp sowie Verfahren zu seinem Betreiben
Inventor: INGRAM GRANT ALAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-10-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors vom Magertyp mit einem nachgeschalteten NO x -Speicherkatalysator (72), bei dem ein Spülzyklus zur Reduzierung der in dem NO x -Speicherkatalysator (72) gespeicherten NO x  durchgeführt wird, während dessen ein Abgasgemisch, das in den NO x -Speicherkatalysator (72) eintritt, mit einem fetten Luft/Kraftstoff-Verhältnis bereitgestellt wird, wobei das während des Spülzyklus bereitgestellte fette Luft/Kraftstoffverhältnis in Abhängigkeit der Betriebstemperatur des NO x -Speicherkatalysators (72) eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  das fette Luft/Kraftstoffverhältnis in verschiedenen Betriebstemperaturbereichen gemäß verschiedener Funktionen der Betriebstemperatur eingestellt wird, wobei  – in einem ersten Betriebsbereich (A), in dem die Betriebstemperatur des NO x -Speicherkatalysators (72) unter einem vorbestimmten ersten Schwellenwert (T1) liegt, das Luft/Kraftstoffverhältnis auf einen festen Wert (λ 1 ) eingestellt wird,  – in einem zweiten Betriebsbereich (B), in dem die Betriebstemperatur des NO x -Speicherkatalysators (72) über dem vorbestimmten ersten Schwellenwert (T1) und unterhalb eines vorbestimmten zweiten Schwellenwerts (T2) liegt, das Luft/Kraftstoffverhältnis auf einen mit zunehmender Betriebstemperatur zunehmend fetteren Wert (λ 2 ) eingestellt wird,...
Patent DE-10312505-B4 (DE)
Title: Kultivierungssysteme zur Gewinnung von Langzeit-Reinkulturen wasserlebender Kleinorganismen
Inventor: PAULI WILFRIED
IPC: C12M1/34
Filed: 2003-03-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Kultivierungssysteme
zur Gewinnung von Langzeit-Reinkulturen wasserlebender Kleinst-
und Kleinorganismen aus zwei übereinander
angeordneten Kammern, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Kammer
als Versorgungskammer mit festem Nährsubstrat befüllt ist
und die obere Kammer eine Kulturkammer darstellt, die als Reservoir
partikelfreier Organismensuspensionen dient, beide Kammern durch
eine physikalische Barriere aus offenporigem Schaumstoff voneinander
abgetrennt sind und die oben liegende Kammer steril, aber sauerstoffdurchlässig nach
außen
hin verschlossenen ist.
Patent DE-10318591-B4 (DE)
Title: Ventilzeitpunktbestimmungs-Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FUJIWARA MORIO
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-04-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: Ventilzeitpunktbestimmungs-Steuerungsvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor mit:  Betriebszustand-Erfassungsmitteln (1112,
1115, 1122) zum Erfassen eines Betriebszustands eines Verbrennungsmotors;  Erfassungsmitteln
(1117) für
die tatsächliche
Ventilzeitpunktbestimmung zum Erfassen einer Ventilzeitpunktbestimmung
eines Einlassventils und/oder eines Auslassventils;  Ziel-Ventilzeitpunktbestimmungs-Einstellmitteln
(1117) zum Einstellen einer Ziel-Ventilzeitpunktbestimmung für die Ventilzeitpunktbestimmung
anhand eines Erfassungsergebnisses der Betriebszustand-Erfassungsmittel;  einem
Betätigungselement
(1113) zum Verändern
der Ventilzeitpunktbestimmung des Einlass- und/oder Auslassventils;  Öldruck-Anpassmitteln
(1114) zum Zuführen
von Öl
zu dem Betätigungselement
zum Antreiben des Betätigungselements
und zum Durchführen
einer Anpassung von dessen Öldruck;
Steuerungsmitteln (1117) für
die tatsächliche
Ventilzeitpunktbestimmung zum Steuern des Betätigungselements durch Steuern
der Öldruck-Anpassmittel, um
für die Ventilzeitpunktbestimmung
zu veranlassen, dass sie der Ziel-Ventilzeitpunktbestimmung folgt;
und   Öltemperatur-Schätzmitteln
(S201–S207,
S301–S304) zum
Schätzen
der Temperatur des zu dem Betätigungselement
durch die Öldruck-Anpassmittel
zugeführten Öles, anhand
eines Zustands des Verbrennungsmotors während seiner vorherigen Betriebszeit
und anhand seines gegenwärtigen
Betriebszustands,  wobei das Steuerungsmittel für eine tatsächliche
Ventilzeitpunktbestimmung ein Steuerungsausmaß zur Steuerung...
Patent DE-10327268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Position und des Formats einer Filmkassette
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: G01B21/16
Filed: 2003-06-17
Granted: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung, in die eine Filmkassette (9) einlegbar ist, und die einen ersten Abstands-Sensor (11, 12, 13) aufweist, der ein Mittel zur berührungslosen Messung eines Abstands aufweist, wobei der erste Abstands-Sensor (11, 12, 13) derart angeordnet ist, dass durch ihn der Abstand zu einer eingelegten Filmkassette (9) messbar ist.
Patent DE-10336502-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/42
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-03-09
Abstract: Massenspektrometer,
welches aufweist:  eine erste Ionenfalle, die eine Ionenfallen-Ionenquelle
mit einer oder mehreren zentralen Elektroden, einer ersten Endkappenelektrode
und einer zweiten Endkappenelektrode aufweist,  wobei eine Proben-
oder Target-Platte wenigstens einen Teil der ersten Endkappenelektrode
der ersten Ionenfalle bildet.
Patent DE-10344901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen gesinterten Produkts
Inventor: ABE SATOSHI
IPC: B22F3/105
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines dreidimensionalen gesinterten Produkts, mit
folgenden Schritten: (a) Sintern eines vorbestimmten Teils einer
ersten Pulvermaterialschicht durch Aufbringen eines ersten optischen
Strahls zum Ausbilden einer ersten Schicht mit einer höheren Dichte,
(b) Ausbilden einer zweiten Pulvermaterialschicht auf der ersten
Schicht und (c) Sintern eines vorbestimmten Teils der zweiten Pulvermaterialschicht
durch Aufbringen eines zweiten optischen Strahls zum Ausbilden einer
zweiten Schicht mit einer niedrigeren Dichte und Verbinden der zweiten
Schicht mit niedrigerer Dichte mit der ersten Schicht mit höherer Dichte
und (d) Wiederholen der Schritte (a) bis (c) zum Ausbilden eines
dreidimensionalen gesinterten Blocks mit mehreren der ersten und
zweiten Schichten, wobei bei Ausbildung der zweiten Schicht mit niedrigerer
Dichte auf der ersten Schicht mit höherer Dichte a) nach dem Ausbilden
der ersten Schicht mit höherer Dichte
mit einer Dicke, die einen vorbestimmten Wert überschreitet und die auf eine
vorbestimmte Dicke abgeschliffen wird, b) nach dem Ausbilden einer...
Patent DE-10345346-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit aktiven Bereichen, die durch Isolationsstrukturen voneinander getrennt sind
Inventor: GRAF MICHAEL
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-09-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements (10), das aktive Bereiche und die aktiven Bereiche trennende Isolationsstrukturen in Form von flachen Gräben (34) und tiefen Gräben (36) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  Dotierstoffatome von verschiedener Polarität in verschiedenen, aneinander angrenzenden Bereichen (20, 24) für die Ausbildung von Wannen vor der Herstellung von den Gräben (34, 36) implantiert werden, wobei in einen einzelnen Bereich (20, 24) jeweils ein Dotierstoff einer Polarität implantiert wird,  die flachen Gräben (34) vor den tiefen Gräben (36) erzeugt werden,  dass die tiefen Gräben (36) so angeordnet werden, dass sie innerhalb der flachen Gräben (34) verlaufen, und  dass ein vollständiges Eintreiben (41) der Dotierungsatome zur Erzeugung von Wannen (42, 44) in dem Halbleiterbauelement (10) frühestens nach dem Erzeugen der tiefen Gräben (36) stattfindet.
Patent DE-10354910-B4 (DE)
Title: Automatisches Fahrzeugsteuersystem und Verfahren zum Steuern dieses Systems
Inventor: YUN JUNG-RAK
IPC: G06F17/00
Filed: 2003-11-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Automatisches
Fahrzeugsteuersystem, aufweisend:  – eine Mehrzahl von aufeinander
folgend an der linken und der rechten Seite einer Straße aufgestellten
Straßenzeichen
(100), welche mit der Straße
in Zusammenhang stehende Startpunkt-Information und Endpunkt-Information sowie
Information über
eine Abzweigstelle aufweisen;  – eine Charge Coupled Device
(CCD)-Kamera (200) zum Aufnehmen der entlang der Straße angeordneten
Straßenzeichen
(100);  – eine
Bildverarbeitungseinrichtung (300) zum Analysieren von zumindest
einem von der CCD-Kamera (200) eingegebenen Bild, Unterscheiden
der Straßenzeichen
(100) und Lesen der Inhalte der in den Straßenzeichen (100) enthaltenen
Zeichen;  – eine
Speichereinrichtung (400) zum Speichern von Karteninformation über die
Straße;  – eine Ermittlungseinrichtung
(500) zum Ermitteln einer gegenwärtigen
Position und eines Straßenzustands
ausschließlich
auf der Basis der in der Speichereinrichtung (400) gespeicherten
Karteninformation und den von der Bildverarbeitungseinrichtung (300)
gelesenen Inhalten der Zeichen; und  – eine Steuereinrichtung (600)
zum automatischen Steuern einer Lenkoperation, einer Geschwindigkeits-Verringerungs/Erhöhungs-Operation
und anderer mit dem automatischen...
Patent DE-10357477-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Taktsynchronisation
Inventor: HIPP IMRE
IPC: H04J3/06
Filed: 2003-12-09
Granted: 2008-11-06
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Taktsynchronisation zwischen einer ersten und zweiten Netzeinheit (NTDM,
NP), wobei in der ersten Netzeinheit (NTDM) eine Taktrückgewinnungseinheit
(CR) zur Bereitstellung von mindestens einem Referenztaktsignal
(RCLKn) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine Busbereitstellungseinheit (CHn) mit mindestens einer Kodiereinheit
(KKn) in der ersten Netzeinheit angeordnet ist und jeweils eine
Kodiereinheit (KKn) zur Bildung eines Kanalsignales (KSn) aus dem
jeweils anliegenden Referenztaktsignal dient, wobei ein Bussignal
(PWDC) aus mindestens einem Kanalsignal gebildet und zu einer Dekodiereinheit
(DE) in der zweiten Netzeinheit (NP) weitergeleitet wird und wobei
die Kodiereinheit (KKn) derart ausgebildet ist, dass aus dem eingangsseitig
anliegenden Referenztaktsignal (RCLKn) eine Folge von einzelnen
Impulsen mit definiertem Abstand erzeugt wird.
Patent DE-19506091-B4 (DE)
Title: Kühlelement
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: H01L23/473
Filed: 1995-02-22
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kühlelement
in Form eines Mehrfachsubstrates für elektrische Schaltkreise
oder Bauelemente, bestehend aus mehreren stapelartig übereinander
angeordneten und flächig
miteinander verbundenen Schichten (2, 6, 19, 20), von denen wenigstens
ein Teil mindestens eine Kühlebene
(23) bildet und die teilweise Metallschichten sowie teilweise Schichten
aus einem Material sind, welches einen im Vergleich zu Metall geringeren
Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufweist, wobei zumindest eine die wenigstens eine Kühlebene
bildende Schicht (3, 5) mit mindestens einer Ausnehmung (13, 18)
versehen ist, die mit wenigstens einem Abschnitt (13, 13'', 13''';
18', 18'', 18''') einen sich in der Ebene dieser Schicht (3, 5)
erstreckenden und durch angrenzende Schichten (2, 19, 4'; 4, 6,
20) am Umfang verschlossenen Kühlkanal
für ein
Kühlmedium
bildet, wobei in den angrenzenden Schichten räumlich versetzte und jeweils
in den Kühlkanal
mündende Öffnungen oder
Durchbrüche
(11, 15, 16, 17) zum Zuführen
und Abführen
des den Kühlkanal
durchströmenden
Kühlmediums vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
wenigstens eine...
Patent DE-19614210-B4 (DE)
Title: Optische Kompensatorschicht
Inventor: ITO YOJI
IPC: C08F16/06
Filed: 1996-04-10
Granted: 2007-07-26
Abstract: Optische
Kompensatorschicht, welche einen transparenten Träger, eine
darauf aufgebrachte Orientierungsschicht und eine auf der Orientierungsschicht aufgebrachte
optisch anisotrope Schicht, die eine Verbindung mit einer diskotischen
Struktureinheit enthält,
umfaßt, und
worin die Orientierungsschicht eine vernetzte Polymerschicht ist,
von der eine Oberfläche
einer Reibungsbehandlung unterworfen wurde, dadurch gekennzeichnet,
dass die vernetzte Polymerschicht eine Schicht von denaturiertem Polyvinylalkohol
ist, wobei der denaturierte Polyvinylalkohol durch Umsetzung von
Polyvinylalkohol mit einer Verbindung der Formel (1)  erhalten wird, in der R 1  eine Alkylgruppe oder eine durch Alkyl,
Acryloyl, Methacryloyl oder Oxiranyl substituierte Alkylgruppe ist;
W ein Halogenatom, eine Alkylgruppe oder eine Alkoxygruppe bedeutet;
X eine Atomgruppierung zur Ausbildung eines aktiven Esters, Säureanhydrids
oder Acylhalogenids zusammen mit -CO- bedeutet; l 0 oder 1 ist; und n eine
ganze Zahl von 0 bis 4 ist.