baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem Siliciumnitrid
Inventor: SCHROLL GEORG
IPC: C01B21/068
Filed: 2008-12-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von hochreinem Siliciumnitrid in zwei Stufen beschrieben, wobei man a) hochreines Silicium mit Stickstoff in einem Drehrohrofen mit einer ersten Temperaturzone von 1150 bis 1250°C und mindestens einer weiteren Temperaturzone von 1250 bis 1350°C in Gegenwart eines Gasgemisches, bestehend aus Argon und Wasserstoff, bis zu einem Stickstoffgehalt von 10 bis 30 Gew.-% umsetzt und b) das teilazotierte Produkt aus Stufe a) in einem Kammer- oder Setzofen im Ruhebett bei 1100 bis 1450°C mit einem Gemisch aus Stickstoff, Argon und ggf. Wasserstoff bis zur Beendigung der Stickstoff-Aufnahme reagieren lässt. Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens ist es möglich, hochreines Siliciumnitrid mit einer Reinheit von > 99,9 in technisch einfacher Weise herzustellen, wobei keinerlei weitere Reinigungsschritte, wie z.rlich ist.
Patent DE-102008062662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Wasserstoff, Anlage zur Durchführung dieses Verfahrens sowie Schüttkörper zur Verwendung in dieser Anlage
Inventor: HALBEDEL BERND
IPC: B01J35/02
Filed: 2008-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Wasserstoff, Anlage zur Durchführung dieses Verfahrens sowie Schüttkörper zur Verwendung in dieser Anlage. Beim Erzeugen von Wasserstoff durch katalytische Spaltung organischer Wasserstoffquellen, wie Alkohole, Carbonsäuren, Aldehyde und Kohlehydrate, ist die erforderliche Reinheit des Wasserstoffes über ein membranunabhängiges Verfahrensprinzip sicherzustellen. Der Wasserstoff soll kostengünstig und in hoher Reinheit produziert werden. Die Anlagen sollen dezentral und mit an das Rohstoffaufkommen angepasster Kapazität einsetzbar sein. Dies Aufgabe wird gelöst, indem magnetisch manipulierbare Schüttkörper (1), welche einen bei der Spaltung wirksamen Katalysator (4) tragen und Wasserstoff zu speichern vermögen, durch Einwirkung äußerer Magnetfelder in einem Kreislauf mit folgenden Phasen geführt werden: Aufenthalt der Schüttgüter in einem mit orrganischen Wasserstoffquellen im Fluidzustand beschichten Reaktorbehälter unter Druck-, Temperatur- und Konzentrationsbedingungen der katalytischen Spaltung und anschließend unter Druck- und Temperatur- und Konzentrationsbedingungen der Wasittels äußerer Magnetfelder unter Abdichtung gegenüber dem Reaktorbehälter in einen Entladungsbehälter, Aufenthalt der Schüttkörper im Entladungsbehälter unter Druck- und Temperaturbedingungen der Freisetzung des gespeicherten Wasserstoffes sowie Entnahme des freigesetzten Wasserstoffes aus ...
Patent DE-102009006145-A1 (DE)
Title: Hochauftriebsklappe, Anordnung einer Hochauftriebsklappe mit einer Vorrichtung zur Strömungsbeeinflussung an derselben sowie Flugzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: GOELLING BURKHARD
IPC: B64C9/22
Filed: 2009-01-26
Abstract: Aerodynamischer Körper (K) eines Flugzeugs, die eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche aufweist, die jeweils entlang der Klappentiefenrichtung (KT) verlaufen und die bestimmungsgemäß in einer Strömungsrichtung (S) umströmt werden, wobei die erste Seitenfläche bei der Stellklappe bestimmungsgemäß eine entlang einer Saugseite verlaufende Oberseite (11) und dabei die zweite Seite eine entlang einer Druckseite (B) der Stellklappe (K) verlaufende Unterseite (12) ist, wobei an der Stellklappe (K) zumindest eine Luftausblas-Öffnung und zumindest eine über zumindest eine Luftleitung (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36) mit der Luftausblas-Öffnung in Verbindung stehende Lufteinlass-Öffnung angeordnet ist, wobei mit der Luftleitung (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36) ein Strömungsförderantrieb (40, 41, 42) zur Beeinflussung der Strömung innerhalb der Luftleitung (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36) integriert ist, und wobei an den Seitenflächen der Stellklappe (K) in der Klappentiefen-Richtung (KT) gesehen folgende Öffnungen vorgesehen sind: · zumindest eine Luftausblas-Öffnung, die im in Strömungsrichtung gesehen vorderen und sich bis zu 15% der Klappentiefe (KT) erstreckenden Bereich (10a) der Stellklappe (K) angeordnet ist und · zumindest eine Lufteinlass-Öffnung (23), die auf der Oberseite der Stellklappe und im in Strömungsrichtung gesehen hinteren sich zwischen 30% und 90% der Klappentiefe (KT) erstreckenden Bereich (10b) der Stellklappe (K) und/oder auf der Oberseite der ...
Patent DE-102009010094-A1 (DE)
Title: Device for learning musical contexts, particularly chords on stringed instrument, particularly on guitar, is provided with portion of device that is formed, such that in use this part is brought or affixed between finger board and string
Inventor: JAGLA BERND
IPC: G10G1/02
Filed: 2009-02-24
Abstract: The device is provided with a portion of the device that is formed, such that in use this part is brought or affixed between the finger board and string of the stringed instrument or mounted on the guitar neck. The visible music information is indicated, such that the player recognizes the string to be gripped concerning the recognizable musical context in each of the frets.
Patent DE-102009010988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optischen Inspizieren einer Oberfläche an einem Gegenstand
Inventor: KNUPFER KLAUS
IPC: G01N21/88
Filed: 2009-02-19
Abstract: Zum optischen Inspizieren einer Oberfläche (32) an einem Gegenstand (26) wird ein erstes Muster mit einer Vielzahl von helleren und dunkleren Bereichen bereitgestellt, die einen ersten Intensitätsverlauf mit einer ersten Periode bilden. Der Gegenstand (26) wird mit der Oberfläche (32) relativ zu dem Muster positioniert. Dies geschieht auf eine Weise, so dass der erste Intensitätsverlauf auf die Oberfläche (32) fällt. Anschließend wird der erste Intensitätsverlauf relativ zu der Oberfläche (32) um eine derfinierte Schiebedistanz (126) verschoben. Entlang dieser Schiebedistanz (126) kann die Oberfläche (32) eine Vielzahl von unterschiedlichen Positionen relativ zu dem ersten Intensitätsverlauf einnehmen. Es werden zudem eine Vielzahl von Bildern aufgenommen, die die Oberfläche (32) mit dem ersten Intensitätsverlauf an den jeweils unterschiedlichen Positionen zeigen. Anhand dieser Bilder werden Eigenschaften der Oberfläche (32) bestimmt. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist das erste Muster eine Rotationssymmetrie relativ zu einem definierten Ursprungspunkt auf.
Patent DE-102009015231-A1 (DE)
Title: (Leim-)Ventil
Inventor: NEUDECK HEIKO
IPC: F16K31/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Bei einem Ventil für die Verarbeitung von Leim oder andere Medien werden Magnete, insbesondere Dauermagnete eingesetzt für die Betätigung eines Verschlussorgans (16). Zwei einander gegenüberliegende Einzelmagnete (22, 23) sind mindestens in einem Bereich, der Kontakt mit dem Medium bzw. Leim hat, mit einer Schutzschicht bzw. Abdeckung (34) versehen, die vorzugsweise als Kappe ausgebildet ist und aus Titan, anderem Metall oder Kunststoff besteht, um die Magnete (22, 23) gegen Einflüsse des Mediums zu schützen.
Patent DE-102009020714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C13/18
Filed: 2009-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen, Mahlen, Trocknen, Desagglomerieren, Zerkleinern oder Coatieren von Aufgabegut mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) um eine Achse (4) drehenden Rotor (18, 18') und einem den Rotor (18, 18') unter Einhaltung eines radialen Arbeitsspalts (36) umgreifenden, gegenüber dem Gehäuse (1) ortsfesten Stator. Der Rotor (18, 18') weist über seine Mantelfläche verteilte Rotorwerkzeuge (23) auf, deren wirksame Kanten zur Zerkleinerung des Aufgabeguts mit den Statorwerkzeugen (20) am Innenumfang des Stators zusammenwirken. Dabei wird das Aufgabegut im Trägergasstrom dem Arbeitsspalt (36) zugeführt. Zur wirkungsvollen Bearbeitung des Aufgabeguts wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in die Mantelfläche des Rotors (18, 18') eine Vielzahl von Vertiefungen (24) eingebracht ist, wobei Bereiche zwischen zwei benachbarten Vertiefungen (24) Stege (26, 27) ausbilden, die die wirksamen Kanten der Rotorwerkzeuge (23) bilden.
Patent DE-102009027337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen des in einem Kraftfahrzeug-Bremskraftverstärker herrschenden Unterdrucks sowie Stopp-Start-Steuereinrichtung
Inventor: LIPPOK LUCIAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen des in einem Kraftfahrzeug-Bremskraftverstärker herrschenden Unterdrucks (30) anhand des in einem Hauptbremszylinder herrschenden Hydraulikdrucks (24). Erfindungsgemäß wird der Unterdruck allein auf Basis des im Hauptbremszylinder herrschenden Hydraulikdrucks (24) und der aktuellen Motordrehzahl (26) geschätzt. Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Stopp-Start-Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102009029880-A1 (DE)
Title: Turbolader und Verfahren zur Montage einer Regeleinrichtung eines Turboladers
Inventor: BOENING RALF
IPC: F02B37/18
Filed: 2009-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Turbolader, insbesondere für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit einer Turbine, welche ein Turbinengehäuse aufweist, mit einer Regeleinrichtung zur Regelung eines die Turbine durchströmenden Abgasstroms, welche aufweist: ein Einstellelement zur Einstellung des Abgasstroms, einen an dem Turbinengehäuse angeordneten Regelhebel zur Betätigung des Einstellelements, eine Regelstange, welche mit dem Regelhebel über ein Einstellstück verbunden ist, wobei das Einstellstück eine Führung zur stufenlosen Verschiebung der Regelstange in dem Einstellstück aufweist und wobei die Regelstange in der Führung durch einen Stoffschluss fixierbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage einer Regeleinrichtung eines solchen Turboladers.
Patent DE-102009033459-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: TAKEUCHI YOSHIHARU
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Wenn in einer Motorsteuervorrichtung eine Zahnlückenlage K an einem Rotor eines Kurbelwellensensors, der an der Kurbelwelle eines Motors befestigt ist, zu einem Zeitpunkt t1 unter der Bedingung T3 >= 2.4 x Pulsintervall T4 erkannt wird, wird überprüft, ob oder ob nicht das Erkennungsergebnis korrekt ist, was auf Pulsintervallen T0 bis T5 basiert. Wenn das Erkennungsergebnis korrekt ist, wird die Differenz (ein einstellender Zählwert) zwischen einem Zählwert eines Kurbelzählers zum Erkennungszeitpunkt der Zahnlückenlage K und einem korrekten Wert zum Erkennungszeitpunkt der Zahnlückenlage K berechnet. Die Vorrichtung berechnet einen eingestellten Zählwert basierend auf einem einstellenden Zählwert, dem momentanen Zählwert des Kurbelzählers und einem Wert (+1), der vorab basierend auf dem Neuschreibzeitpunkt gesetzt wird. Der Kurbelzähler wird mit dem eingestellten Zählwert an der ersten steigenden Flanke des Kurbelsignals ersetzt.
Patent DE-102009033741-A1 (DE)
Title: Humidifier for sanitary paper, has liquid tank and contact surface utilized for transmission of liquid on sanitary paper, and deflector held in sections on humidifier from above sanitary paper by contact with contact surface
Inventor: KOEHR UDO
IPC: A47K10/22
Filed: 2009-07-17
Abstract: The humidifier (1) has a liquid tank (4) and a contact surface (5) utilized for transmission of liquid on a sanitary paper (3), where the contact surface is formed as an outer surface of a roll (6), and the humidifier is arranged below a rolling device (2) for the sanitary paper. A deflector (9) is provided on the contact surface. The deflector is held in sections on the humidifier from above the sanitary paper by contact with the contact surface. The deflector extends upwardly in an area above the contact surface.
Patent DE-102009036359-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum verbinden eines Kabelbaums mit einer elektrischen Maschine
Inventor: ARNOLD DARNEL
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-08-06
Abstract: Ein Kabelbaum für elektrische Hochspannungsleistung zur Versorgung einer elektrischen Maschine verläuft im Wesentlichen parallel zu einem Rahmen. Anschlussenden mehrerer Drahtkabel sind in der Länge, der Höhe und der Tiefe versetzt. Die Anschlussenden sind mit Stromschienen gekoppelt, welche durch den Rahmen hindurchragen und an Flächen eines Anschlussblocks, die in der Höhe den jeweiligen Höhen der Anschlussenden der Drahtkabel entsprechen, befestigt sind. Die Stromschienen sind an Leitern der elektrischen Maschine mechanisch befestigt und mit diesen elektrisch verbunden.
Patent DE-102009037126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Funktionsoberfläche zur Führung oder Behandlung einer Materialbahn
Inventor: SCHWARZ OLAF
IPC: A46B7/10
Filed: 2009-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer Funktionsoberfläche zur Führung oder Behandlung einer Materialbahn vorzugsweise einer Vliesbahn. Die Vorrichtung weist einen drehbar gelagerten Walzenkörper auf, an dessen Umfang mehrere hohlzylindrische Bürstensegmente angeordnet sind, die formschlüssig miteinander verbunden sind und zwischen zwei am Umfang des Walzenkörpers angeordneten Stellringen gespannt sind. Um unabhängig von den Umgebungsbedingungen eine sichere Verspannung der Bürstensegmente zu erhalten, wird erfindungsgemäß zumindest einer der Stellringe am Umfang des Walzenkörpers axial beweglich gehalten und ein mit den beweglichen Stellringen drehfest verbundener Druckring über zumindest ein Federelement axial mit dem Walzenkörper derart verspannt, dass eine auf die Bürstensegmente wirkende axiale Spannkraft erzeugt wird.
Patent DE-102009038662-A1 (DE)
Title: Valve gear for internal combustion engine, has camshaft force-fitly or form-fitly connected with regulating body housing, and connecting element area by area connected with regulating body housing
Inventor: ZEIDLER RUEDIGER
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-08-24
Abstract: The valve gear (1) has a regulating device (3) for regulating and fixing a phasing of a camshaft (2) opposite to phasing of a crank shaft of an internal combustion engine. The regulating device is operatively connected over a connecting element (7) by the camshaft. The regulating device is operated for regulating the phasing of a regulating body (9) that is arranged in a regulating body housing (10). The camshaft is force-fitly or form-fitly connected with the regulating body housing, and the connecting element is area by area connected with the regulating body housing.
Patent DE-102009038862-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: LEE JAEKYUN
IPC: G02F1/133
Filed: 2009-08-27
Abstract: Es ist eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung offenbart. In der Flüssigkristallanzeigevorrichtung weist eine Gegenleitung eine Rand-Gegenleitung, die in einem Nichtanzeigebereich außerhalb eines Anzeigebereichs gebildet ist, zum Empfangen einer Gegenspannung von einer Mehrzahl von Eingabeeinheiten, eine Mehrzahl von Pixel-Gegenleitungsstrukturen, die entlang von Rändern von jedem Subpixel gebildet sind, und elektrisch miteinander gekoppelt sind, und eine Mehrzahl von Längs-Gegenleitungen, die mit der Rand-Gegenleitung elektrisch gekoppelt sind, zum Anlegen der Gegenspannung an die Pixel-Gegenleitungsstrukturen auf. Jede der Pixel-Gegenleitungsstrukturen weist eine Maschenstruktur auf und ist mit Gegenelektroden der Subpixel gekoppelt. Jede der Längs-Gegenleitungen ist zwischen zwei horizontal benachbarten Pixeln in einer Richtung parallel zu den Datenleitungen gebildet.
Patent DE-102009039534-A1 (DE)
Title: Composite-Körper
Inventor: BRAUERS SVEN
IPC: B32B5/18
Filed: 2009-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Composite-Körper, mit einer einen Kern (2) der Vorrichtung zumindest teilweise umgebenden Laminatbeschichtung (4), wobei delaminierungsfrei zumindest in einem zumindest teilweise von der Laminatbeschichtung umgebenden Teil des Kerns (2) ein Unter- oder Überdruck herrscht oder zumindest in diesem Teil des Kerns (2) ein Unter- oder Überdruck realisierbar ist, und/oder zumindest in einem Teil der Laminatbeschichtung (4) ein Unter- oder Überdruck herrscht oder zumindest in diesem Teil der Laminatbeschichtung (4) ein Unter- oder Überdruck realisierbar ist.
Patent DE-102009041054-A1 (DE)
Title: Shut-off valve for pipelines, has pipe section with gap-like opening penetrating pipe wall, and guides aligned transverse to flow direction are attached at opening
Inventor: SCHLUMP WINFRIED
IPC: F16K31/44
Filed: 2009-09-10
Abstract: The shut-off valve (10) has a pipe section (11) with a gap-like opening penetrating the pipe wall. Guides aligned transverse to the flow direction are attached at the opening. The pipe section is formed of plastic and a sleeve hold a sealing between itself and the pipe inner wall. The sealing is arranged in flow direction before and after a shut-off unit and stays in sealing up contact with the shut-off unit.
Patent DE-102009041167-A1 (DE)
Title: Multifunktionselement und Verfahren zur Verhinderung der Karbonisierung von Gewebe mittels eines Multifunktionselements
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: A61B18/12
Filed: 2009-09-11
Abstract: Es wird ein Multifunktionselement (13) vorgeschlagen, welches geeignet ist zur Durchführung von mindestens zwei chirurgisch/therapeutischen Eingriffen, beispielsweise das Unterspritzen und Schneiden von Gewebe, aufweisend eine Karbonisierungsverhinderungsvorrichtung (15) zum Verhindern der Karbonisierung von Gewebe bei einer Plasma-Koagulation mittels eines geeigneten chirurgischen Instruments (17), wobei das chirurgische Instrument (17) eine Zuführung für ein Oxidationsmittel (21), eine Zuführung für ein Gas (19) und eine Elektrode (23) zur Erzeugung eines Plasmas aufweist und wobei durch die Karbonisierungsverhinderungsvorrichtung (15) ein Gas-Oxidationsmittel-Gemisch zur Erzeugung eines Gas-Oxidationsmittel-Plasmas breitgestellt wird.
Patent DE-102009045393-A1 (DE)
Title: Micromechanical component i.e. z-sensor, for use as acceleration sensor in motor vehicle, has movable mass deflectably mounted at substrate, and spring structure with spring elements formed and running perpendicular to each other
Inventor: KAELBERER ARND
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: The component (100) has a substrate (110), and a mass e.g. rocker switch (145), movably arranged in a distance to the substrate. A spring structure is arranged in a distance to the substrate and connected with the movable mass. The movable mass is deflectably mounted at the substrate. The spring structure exhibits spring elements e.g. torsion bar and crossbar, formed and running perpendicular to each other. A supporting element (149) is arranged on the substrate and connected with the spring structure.
Patent DE-102009046207-A1 (DE)
Title: Rasteinrichtung
Inventor: HUBER ERNST
IPC: H01H19/24
Filed: 2009-10-30
Abstract: Die Rasteinrichtung besitzt einen Schaltknebel (6) mit einem Rastflansch (9), der drehbar gelagert ist an einer stationären Rastscheibe (2), wobei Rastflansch (9) und Rastscheibe (2) mittels eines Rastzahnkranzes (10) einerseits und eines federelastischen Rastmittels (14) andererseits in Rastschritten relativ gegeneinander verdrehbar sind. Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Rastmittel (14) unmittelbarer Bestandteil der Rastscheibe (2) und wirkt mit einem Rastzahnkranz (10) am Rastflansch (9) des Schaltknebels (6) verrastend zusammen.
Patent DE-102009049454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Zellen mit einem Elastomer sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: RUBNER WOLFGANG
IPC: C12M1/42
Filed: 2009-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Untersuchung von Zellen mit einem Elastomer sowie deren Verwendung. Das Elastomer weist einen Boden und einen dickeren Randbereich auf, und im Boden sind regelmäßige Mikrostrukturen angeordnet. Derartige Elastomere sind für Streckversuche, insbesondere uniaxialer Art, besonders geeignet. Vorteilhafte Verwendungen derartiger Vorrichtungen sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102009053281-A1 (DE)
Title: Bildsensor
Inventor: CIESLINSKI MICHAEL
IPC: H04N5/335
Filed: 2009-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildsensor, insbesondere CMOS-Bildsensor für digitale Kameras, mit einer Vielzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Pixeln, wobei das jeweilige Pixel umfasst: ein lichtempfindliches Detektorelement, um während eines Belichtungsvorgangs aus einfallendem Licht elektrische Ladung zu erzeugen, einen Ausleseknoten, ein Transfer-Gate, an das ein Transfer-Steuerpuls anlegbar ist, um einen Ladungstransfer von dem Detektorelement zu dem Ausleseknoten zu ermöglichen, und eine Rücksetzeinrichtung, um eine in dem Ausleseknoten vorhandene Ladung auf einen Referenzwert rückzusetzen. Der Bildsensor weist ferner eine Steuereinrichtung auf zum Steuern des Transfer-Gates und der Rücksetzeinrichtung des jeweiligen Pixels. Die Steuereinrichtung ist so ausgelegt ist, dass das jeweilige Pixel während der fortlaufenden Ladungserzeugung in einem einzigen Belichtungsvorgang in mehreren Ausleseschritten ausgelesen wird, und zwar derart, dass für jeden der mehreren Ausleseschritte ein jeweiliger Transfer-Steuerpuls an das Transfer-Gate angelegt und danach ein jeweiliges Ausleseergebnis erzeugt wird, wobei zwischen den Transfer-Steuerpulsen des jeweiligen Belichtungsvorgangs die Rücksetzeinrichtung aktiviert wird, und wobei lediglich der letzte Transfer-Steuerpuls einen vollständigen Ladungstransfer der jeweiligen in dem Detektorelement vorhandenen Ladung zu dem Ausleseknoten ermöglicht.
Patent DE-102009053593-A1 (DE)
Title: Increasing performance potential of biogas plant, comprises introducing hydrogen into methane fermenter or post-fermentation system, storing hydrogen in crystalline metal lattice, and releasing hydrogen via anti-biofilm-membrane on biomass
Inventor: GRAF WALTER
IPC: C12P5/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Increasing performance potential of a biogas plant, comprises: introducing hydrogen into a methane fermenter (8) or a post-fermentation system, in which hydrogen is generated by electrolysis of water; feeding generated hydrogen into a hydrogen-metal hydride storage (2) in an air-tight container (3) under a pressure; storing hydrogen atoms in a crystalline metal lattice of the storage; and releasing the atomic hydrogen from an output side of the storage via an anti-biofilm-membrane on a biomass, preferably methane bacteria, which is made to respire in carbon dioxide to form methane. An independent claim is also included for a device for performing the method, comprising the methane fermenter or the post-fermentation system, a hydrogen-source, preferably electrolyzer (1), the hydrogen-metal hydride storage in the air-tight container, a gas-dosing device and a control device (5), where the storage is in an active contact with the biomass on the outer side via a hydrogen-permeable biofilm-inhibiting membrane.
Patent DE-102009053719-A1 (DE)
Title: Korrosionssonde
Inventor: EPPLE BERND
IPC: G01N17/04
Filed: 2009-11-18
Abstract: Erfindungsgemäß besteht die Korrosionssonde (1) aus zwei Teilen, nämlich dem Korrosionssensor (4) und der Lanze (10). Der Korrosionssensor (4) besteht aus Elektroden und einem Elektrodenträger in Gestalt des Sensorkopfs. Die Elektroden haben eine vorzugsweise ebene Kreissegmentform und sind an der Spitze der Lanze (10) angebracht. Die Elektroden (12) sind durch Keramikröhrchen oder eine sonstige Ummantelung und Keramikkleber voneinander und von dem Elektrodenträger isoliert. Die Lanze (10) besteht aus drei konzentrischen Rohren mit innen liegendem Kühlkörper zur Erhöhung der inneren Oberfläche. Die Temperatur wird über einen Temperatursensor gemessen und über die Kühlmittelmenge geregelt.