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Patent DE-102016102282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Datenverarbeitung und -übertragung in einer Sicherheitskette eines Sicherheitssystems
Inventor: RAHLVES LUTZ
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Datenverarbeitung und -übertragung in einer Sicherheitskette eines Sicherheitssystems sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und löst die Aufgabe, die Überwachung der Sicherheitskette einer Gesamtsicherheitsfunktion eines modularen Sicherheitssystems insbesondere während des laufenden Betriebs weiter zur vereinfachen. Hierzu nutzt die Erfindung wenigstens einen Ist-Kennwert hinsichtlich eines sicherheitsrelevanten Kennzeichnungsattributes der Datenverarbeitung und/oder -übertragung.
Patent DE-102016103430-A1 (DE)
Title: Zeitbereichs-Reflektometrie-Wellenleiter
Inventor: LIN I-CHU
IPC: G01N21/59
Filed: 2016-02-26
Abstract: Eine Zeitbereichs-Reflektometrie-Wellenleiterstruktur (1) weist Folgendes auf: ein Steuermodul (10) zum Übertragen eines Erfassungssignals und Empfangen eines vom Erfassungssignal zurückgeleiteten Reflexionssignals, einen Wellenleitersensor (20), der mit dem Steuermodul (10) verbunden ist und eine mit dem Steuermodul (10) verbundene erste Sonde (21), eine mit der ersten Sonde (21) verbundene gekrümmte Sonde (22) und eine sich von der gekrümmten Probe (22) erstreckende zweite Sonde (23) aufweist, eine schützende Abdeckung (30), die koaxial mit der ersten Sonde (21) ummantelt ist und die gekrümmte Sonde (22) freilegt, wobei ein Erfassungssignal durch die schützende Abdeckung (30) und die erste Sonde (21) ohne Interferenz hindurchtritt und zur gekrümmten Sonde (22) und zur zweiten Sonde (23) übertragen wird, um ein Reflexionssignal zu erhalten, und einen Isolator (40), der den Wellenleitersensor (20) und die schützende Abdeckung (30) bedeckt, um die Interferenz zu verhindern, Messungen zu erleichtern und Umgebungsparameter verschiedener Medien zu messen.
Patent DE-102016105241-A1 (DE)
Title: Fahrradbatteriehalterung und Fahrradbatterieeinheit
Inventor: FUJIWARA TAKESHI
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird eine Fahrradbatteriehalterung, an der eine Fahrradbatterieeinheit leichter befestigt werden kann, und eine Batterieeinheit bereitgestellt, die an dieser Fahrradbatteriehalterung befestigt wird. Die Batteriehalterung 10 umfasst einen Halterungshauptkörper 14, der eine Mehrzahl von Batterieeinheiten 12 halten kann, eine Eingriffseinheit 16, die eine Mehrzahl von Batterieeinheiten 12 arretieren kann, indem sie in die Mehrzahl von Batterieeinheiten 12 eingreift, die durch den Halterungshauptkörper 14 gehalten werden, und eine Betätigungseinheit 18 zum Betätigen der Eingriffseinheit 16.
Patent DE-102016105493-A1 (DE)
Title: Leistungszufuhr-Steuerungsvorrichtung
Inventor: BASS WOLFGANG
IPC: H03K17/695
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung zur Steuerung der Leistungszufuhr zu einer Last, wobei die Steuerungsvorrichtung (1) mit der Last (4) verbindbar ist, mit einem Schaltelement (T, 2) zum Zuführen der elektrischen Leistung zu der Last, einer Steuerungseinheit (IMP, 3) zur Steuerung des Schaltelements mittels elektrischer Impulse zur gesteuerten Leistungszufuhr zur Last, einer Sensoreinheit (SE, 6) zur Erfassung elektrischer Parameter der Steuerungsvorrichtung zum Erzeugen eines Erfassungssignals und Ausgeben des Erfassungssignals an die Steuerungseinheit, und einer Schwingkreiseinheit (SK, 5), die zwischen dem Schaltelement und der Last angeordnet ist zur Erzeugung einer Schwingung, wobei die Steuerungseinheit ausgebildet ist, die Leistungszufuhr zur Last durch Bestimmen der Ein- und Ausschaltzeiten der elektrischen Impulse zu beeinflussen, und die Steuerungseinheit ausgebildet ist, zumindest die Ausschaltzeiten der elektrischen Impulse in Abhängigkeit von dem Erfassungssignal der Sensoreinheit zu bestimmen.
Patent DE-102016111594-A1 (DE)
Title: Edelmetallfreies metallpulver
Inventor: KLÖWER JUTTA
IPC: C22C19/07
Filed: 2016-06-24
Abstract: Edelmetallfreies Metallpulver der Zusammensetzung (in Gew.-%)Cr 28 bis 30% Mo 4 bis 4,8% C max. 1% Mn max. 0,5% Si max. 0,6% Fe max. 0,5% Ni max. 0,5% Nb max. 0,5% Ta max. 0,5% Co Rest (min. 60%).
Patent DE-102016113602-A1 (DE)
Title: Abgasmischer
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-07-22
Abstract: Systeme für einen Mischer werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann der Mischer sich schneidende Rohre mit mehreren Einlässen und/oder Auslässen aufweisen, die sich entlang einer Abgasleitung befinden.
Patent DE-102016116145-A1 (DE)
Title: Bauklotz-System, insbesondere als Spielzeug
Inventor: POTOZKI ROBERT
IPC: A63H33/12
Filed: 2016-08-30
Abstract: Bauklotz- oder Bauteilsystem für einen Bausatz und/oder Baukasten, mit mindestens einem Bauklotz oder sonstigem Bauteil (1a, 1b, 1c) und mit mindestens einem Verbindungsteil (2, 6, 7, 8, 9), beispielsweise Steckbolzen, wobei das Bauteil (1a, 1b, 1c) mindestens eine Ausnehmung (3a, 3b, 3c) aufweist und das Verbindungsteil (2, 6, 7, 8, 9) komplementär zur Ausnehmung (3a, 3b, 3c) ausgebildet und form- und/oder kraftschlüssig und/oder gleitfähig in die Ausnehmung (3a, 3b, 3c) wiederholt lösbar einführbar ist, wobei das mindestens eine Bauteil (1a, 1b, 1c), die mindestens eine Ausnehmung (3a, 3b, 3c) und das mindestens eine Verbindungsteil (2, 6, 7, 8, 9) auf der Basis einer gemeinsamen und/oder gleichen Grundzellenform (4, 10, 11) gebildet sind, wobei das Volumen oder die Größe des wenigstens einen Bauteils (1a, 1b, 1c), des wenigstens einen Verbindungsteils (2, 6, 7, 8, 9) und der wenigstens einen Ausnehmung (3a, 3b, 3c) jeweils einem ganzzahligen Vielfachen der Grundzellenform (4, 10, 11) entspricht.
Patent DE-102016116712-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OGATA TOSHIFUMI
IPC: H01L33/54
Filed: 2016-09-07
Abstract: [Aufgabe] Die Verringerung der Verminderung der Lichtemissionsintensität von Licht, das einen Leuchtstoff nicht anregen soll.  [Lösung] Eine lichtemittierende Vorrichtung 10 umfasst: ein Substrat 11, ein erstes lichtemittierendes Element (erster LED-Chip 12b), das auf dem Substrat 11 montiert ist, ein zweites lichtemittierendes Element (zweiter LED-Chip 12r), das eine Lichtemissionspeakwellenlänge aufweist, die länger ist als eine Lichtemissionspeakwellenlänge des ersten lichtemittierenden Elements, ein erstes Einkapselungselement 13, welches das erste lichtemittierende Element einkapselt und einen Leuchtstoff enthält, der Fluoreszenzlicht emittiert, wenn er durch Licht von dem ersten lichtemittierenden Element beleuchtet wird, und ein zweites Einkapselungselement 18, welches das zweite lichtemittierende Element einkapselt und mindestens einen Abschnitt zwischen dem ersten Einkapselungselement 13 und dem zweiten lichtemittierenden Element aufweist. Das zweite Einkapselungselement 18 weist ein Absorptionsvermögen auf, das geringer ist als ein Absorptionsvermögen des ersten Einkapselungselements 13 in Bezug auf Licht, das von dem zweiten lichtemittierenden Element emittiert wird.
Patent DE-102016119600-A1 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachungsvorrichtung für einen Roboter
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Sicherheitsüberwachungsvorrichtung für einen Roboter weist eine Positionsdetektionseinheit zur Detektion der Position eines Roboters, eine Kraftdetektionseinheit zur Detektion einer auf die Positionsdetektionseinheit ausgeübten Außenkraft, eine Außenkraftbestimmungsbedingungsfestlegeeinheit, die eine Bedingung zur Bestimmung einer bereichsinternen Außenkraft als Außenkraftbestimmungsbedingung festlegt, wenn die durch die Positionsdetektionseinheit detektierte gegenwärtige Position des Roboters innerhalb eines vorherbestimmten Bereichs bleibt, und eine Bedingung zur Bestimmung einer bereichsexternen Außenkraft als Außenkraftbestimmungsbedingung festlegt, wenn sich die gegenwärtige Position des Roboters außerhalb des vorherbestimmten Bereichs befindet, und eine Roboteranhalteeinheit zum Anhalten des Roboters, wenn die durch die Kraftdetektionseinheit detektierte Außenkraft die Außenkraftbestimmungsbedingung erfüllt, auf.
Patent DE-102016120539-A1 (DE)
Title: Zündstoff, insbesondere zur Verwendung in einem optischen Detonator und Zündmittel mit einem derartigen Zündstoff
Inventor: JOAS MANUEL
IPC: F42B3/113
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zündstoff, insbesondere einen photosensitiven Anzündstoff, wobei erfindungsgemäß der photosensitive Anzündstoff wenigstens einen Übergangsmetallkomplex mit wenigstens einem alkylverbrückten Ditetrazol-Liganden aufweist.
Patent DE-102016125454-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: HWANG JONGHEE
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung offenbart, die eine Einkapselungsschicht (300), die eine Pixelarrayschicht (110A), die auf einem Substrat vorgesehen ist, bedeckt, und ein Abdeckungsfenster (700), das mit einer berührungsempfindlichen Schicht (500) gekoppelt ist, enthält. Die berührungsempfindliche Schicht (500) enthält eine erste Berührungselektrodenschicht (510), die auf der Einkapselungsschicht (300) vorgesehen ist, eine zweite Berührungselektrodenschicht (530), die auf der ersten Berührungselektrodenschicht (510) vorgesehen ist, und ein Dickenmodifikationselement (500) zwischen der ersten Berührungselektrodenschicht (510) und der zweiten Berührungselektrodenschicht (530).
Patent DE-102016200327-A1 (DE)
Title: Abgasturbo-Aufladevorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OPPENAUER KLAUS
IPC: F02M26/22
Filed: 2016-01-14
Abstract: Abgasturbo-Aufladevorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Hochdruck-Abgasturbolader mit einer in einem Abgasstrang angeordneten Hochdruck-Turbine und einem in einem Ansaugsystem angeordneten Hochdruck-Verdichter und mit einem Niederdruck-Abgasturbolader mit einer in dem Abgasstrang angeordneten Niederdruck-Turbine und einem in dem Ansaugsystem angeordneten Niederdruck-Verdichter, wobei zuerst der Niederdruck-Verdichter und dann der Hochdruck-Verdichter von einer Verbrennungsluft durchströmbar ist, die anschließend in die Brennkraftmaschine gefördert wird und anschließend als Abgas zuerst durch die Hochdruck-Turbine und anschließend durch die Niederdruck-Turbine strömbar ist, wobei in der Niederdruck-Turbine ein Strömungsleitelement vorgesehen ist, wobei das Strömungsleitelement als eine variable Turbinen-Geometrie (VTG) aus einer Mehrzahl einzelner radial außen und schwenkbeweglich um ein Niederdruck-Turbinenrad in der Niederdruck-Turbine angeordneten Leitschaufeln dargestellt ist und wobei der Abgasstrang zwischen der Brennkraftmaschine und vor der Hochdruck-Turbine über eine Hochdruck-Abgasrückführleitung mit dem Ansaugsystem nach dem Hochdruck-Verdichter und vor der Brennkraftmaschine verbindbar ist, wobei in der Hochdruck-Abgasrückführleitung ein erster Wärmetauscher angeordnet ist.
Patent DE-102016208739-A1 (DE)
Title: Gerüststiel sowie Verfahren zum Herstellen eines Gerüststiels
Inventor: SPECHT RUDOLF
IPC: F16B7/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüststiel (10) aus Stahl für ein im Baubereich einzusetzendes Gerüst, an dessen Wand (12) innenumfangsseitig Längsrippen (18) angeformt sind. Die Längsrippen erstrecken sich von der Wand (12) in einer zur Längsachse (20) des Gerüststiels (10) radialen Richtung weg, wobei sich die Längsrippen (18) in axialer Richtung zueinander parallel verlaufend über die gesamte Länge (L) oder im Wesentlichen über die gesamte Länge (l) des Gerüststiels (10) erstrecken. Allein im Bereich der Längsrippen (18) weist der Gerüststiel eine im Vergleich zu ihrer Nennwanddicke (W N ) größere Wanddicke (W R ) auf. Der Gerüststiel (10) kann dadurch bei unverändertem Lastaufnahmevermögen insgesamt leichter ausgeführt werden. Darüber hinaus kann der Gerüststiel (10) trotz seiner geringen Wandstärke durch die Längsrippen (18) mit einer solchen lichten Weite (24) bereitgestellt werden, dass dieser auf Kopplungsabschnitte (26) existierender Gerüststiele aufgesteckt werden kann. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein kostengünstiges Verfahren zum Herstellen eines solchen Gerüststiels (10).
Patent DE-102016209853-A1 (DE)
Title: Unterschale für ein Batteriegehäuse und Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REINSCH STEFAN
IPC: H01M50/293
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschale (100) für ein Batteriegehäuse einer Traktions- bzw. Antriebsbatterie, mit: – einer aus gefaltetem Metallblech gebildeten Wanne (110), die ein Bodenblech (111) und durch Abkantung aufgestellte Seitenwände (112) aufweist, und – mehreren aus Metallblech gebildeten Einsätzen (120, 130, 140), die die Wanne (110) in einzelne Fächer unterteilen, wobei die Einsätze (120, 130, 140) sowohl mit dem Bodenblech (111) als auch mit den Seitenwänden (112) gefügt sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse, das eine solche Unterschale (100) aufweist.
Patent DE-102016210427-A1 (DE)
Title: Spritzgussform zum Herstellen eines Dichtrings
Inventor: GRANSOW ANITA
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-06-13
Abstract: Offenbart wird eine mehrteilige Spritzgussform (100) zum Herstellen eines Dichtrings (1) in einem Formhohlraum (2), mit einem ersten und einem zweiten Außenteil (4; 6) zum Ausbilden eines Dichtgrundkörpers (8), und mit einem hülsenförmigen Auswerfer (10), der dazu ausgelegt ist, den Dichtring (1) auszuwerfen, wobei der Auswerfer (10) eine Stirnfläche (42) zur Ausbildung einer Seitenfläche (44) des Dichtgrundkörpers (8) aufweist, und mit einem innerhalb des Auswerfers (10) angeordneten Innenteil zur Ausbildung einer Innenkontur des Dichtrings (1) in Form zweier, vorzugsweise winkelig zueinander angestellter, Dichtlippen (14; 16), wobei das Innenteil mindestens zweiteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102016211792-A1 (DE)
Title: Gasbrennkraftmaschine mit Hilfsstartsystem und Verfahren zum Betreiben einer Gasbrennkraftmaschine
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: F02D19/08
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasbrennkraftmaschine (10) für Fahrzeuge und ein Verfahren zum Betreiben einer Gasbrennkraftmaschine (10). Die Gasbrennkraftmaschine (10) umfasst zumindest eine Verbrennungskammer, ein Einlassverteilerrohr (14) und ein Hilfsstartsystem (30) zum Starten der Gasbrennkraftmaschine (10). Das Hilfsstartsystem (30) weist einen Hilfskraftstofftank (32), ein Steuerungsventil (34), das dazu ausgebildet ist, eine Verbindung zwischen dem Hilfskraftstofftank (32) und dem Einlassverteilerrohr (14) zu öffnen oder zu schließen, einen Umgebungstemperatursensor (36) und eine Steuerungseinheit (38) auf, die dazu ausgebildet ist, das Steuerungsventil (34) zum Öffnen zu steuern, wenn die Umgebungstemperatur kleiner als ein vorbestimmter Umgebungstemperaturschwellenwert ist.
Patent DE-102016214645-A1 (DE)
Title: Lagerschale für ein Halbschalenlager, sowie Halbschalenlager und dessen Verwendung
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16C33/64
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerschale (1; 1a, 1b) für ein Halbschalenlager (100), die auf einer ersten Seite (2) mindestens eine Laufbahn (2a) für Wälzkörper (4) aufweist, wobei die Lagerschale (1; 1a, 1b) in einem Härteverfahren gehärtet ist, wobei die Lagerschale (1; 1a, 1b) einen Grundkörper (5) aus Stahl aufweist, und wobei der Grundkörper (5) auf einer der ersten Seite (2) abgewandten zweiten Seite (3) mindestens eine Beschichtung (6) aus einem Beschichtungsmaterial aufweist, welches eingerichtet ist, während des Härteverfahrens im Bereich der zweiten Seite (3) eine Diffusionssperre für Kohlenstoff in Richtung des Grundkörpers (5) zu bilden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lagerschale (1; 1a, 1b). ein mit der Lagerschale (1; 1a, 1b) gebildetes Halbschalenlager (100) sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102016214761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wenden eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B62D7/14
Filed: 2016-08-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Wenden eines Fahrzeugs (F), wobei das Fahrzeug (F) eine Mehrzahl an Rädern (1, 2, 3, 4) umfasst, wobei das Verfahren eine Mehrzahl an Phasen umfasst, wird in einer ersten Phase ein Lenkpol (5.1, 5.2, 5.3) dem Fahrzeug (F) auf einer parabelförmigen Bahn (6) angenähert.
Patent DE-102016216091-A1 (DE)
Title: Stützfuß für eine Küchenmaschinen-Ergänzungskomponente und Küchenmaschinen-Ergänzungskomponente mit Stützfuß
Inventor: IVANUSIC MARKO
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Stützfuß 30, 30‘ für eine Küchenmaschinen-Ergänzungskomponente 20 umfasst mindestens zwei miteinander verbundene Elemente. Ein erstes der Elemente 31 hat einen Komponentenansatz 32, der an der Küchenmaschinen-Ergänzungskomponente 20 ansetzt oder dazu eingerichtet ist, an der Küchenmaschinen-Ergänzungskomponente befestigt zu werden. Ein zweites der Elemente 33 hat ein Aufsetz-Ende 34 zum Aufsetzen auf einem Untergrund U. Der Abstand H, H1, H2 zwischen dem Komponentenansatz 32 und dem Aufsetz-Ende 34 ist verstellbar. Eine erfindungsgemäße Küchenmaschinen-Ergänzungskomponente 20 umfasst einen erfindungsgemäßen Stützfuß 30, 30‘.
Patent DE-102016218978-A1 (DE)
Title: Thermisch vulkanisierbarer Klebstoff und daraus hergestelltes Klebeband
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J195/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein thermisch vulkanisierbarer, schmelzbarer, vorzugsweise haftklebriger Klebstoff, umfassend ein schmelzbares Polybutadien-Polyurethan, gemahlenen Schwefel und optional zumindest einen Vulkanisationsbeschleuniger, zumindest einen Füllstoff, zumindest ein Epoxidharz, zumindest ein Klebrigmacherharz, Bitumen, zumindest einen Weichmacher sowie weitere Hilfs- und Zusatzstoffe, ist thermisch innerhalb eines Temperaturbereichs von 130°C bis 230°C vulkanisierbar, so dass er wie auch ein daraus hergestelltes Klebeband in der Automobilindustrie sowohl im Rohbau auf geölten Blechen als auch in der Lackierstraße auf KTL-beschichteten oder anderweitig lackierten Blechen zum Kleben und/oder Dichten verwendet werden können, zum Beispiel zur Bördelfalzklebung, zur Bördelfalzabdichtung, zur Nahtabdichtung, zur Unterfütterungsklebung, zum Lochverschluss und vieles mehr.
Patent DE-102016219381-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung
Inventor: TAKAMATSU MASAHIRO
IPC: B60K37/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Eine Fahrzeug-Anzeigevorrichtung umfasst: einen Anzeigeteil, der in einem Fahrzeug verwendet wird und Informationen anzeigt; und einen Abdeckungsteil, der seinen Zustand zwischen einem ersten Zustand, in dem der Anzeigeteil nicht visuell durch einen Fahrer des Fahrzeugs wahrgenommen werden kann, und einem zweiten Zustand, in dem der Anzeigeteil visuell durch den Fahrer des Fahrzeugs wahrgenommen werden kann, wechseln kann.
Patent DE-102016219960-A1 (DE)
Title: Verkehrsleitsystem
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: G08G1/09
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkehrsleitsystem, umfassend mindestens eine Detektionsvorrichtung zum Detektieren von Verkehrsteilnehmern in einem mindestens einen Verkehrsknoten aufweisenden Verkehrswegenetz, eine Recheneinheit zum Berechnen eines Verkehrsflusses in dem Verkehrswegenetz und mindestens eine Signalisierungsvorrichtung zum Signalisieren von Verkehrsleitinformationen an die Verkehrsteilnehmer, wobei die Detektionsvorrichtung, die Recheneinheit und die Signalisierungsvorrichtung miteinander in Wirkverbindung stehend sind. Um ein Verkehrsleitsystem anzugeben, das flexibel ist, um besondere Verkehrssituationen gebührend zu berücksichtigen, schlägt die Erfindung vor, dass die Recheneinheit einen Datenspeicher aufweist, wobei in dem Datenspeicher Vorrangfaktoren für unterschiedliche Arten von Verkehrsteilnehmern gespeichert sind, wobei die Recheneinheit zum Berechnen des Verkehrsflusses mindestens einen Vorrangfaktor aus dem Datenspeicher abrufend ausgebildet ist.
Patent DE-102016220261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines handgehaltenen Messgeräts sowie Messgerät
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01S17/08
Filed: 2016-10-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines handgehaltenen Messgeräts (10,10a) miteiner Laservorrichtung (34) zum Aussenden eines Laserstrahls (36) zu einem Zielpunkt (38) auf einem entfernten Gegenstand,einer Steuervorrichtung (48) zur Steuerung des Messgeräts (10,10a), insbesondere zur Steuerung einer Leistung, mit der die Laservorrichtung (34) betrieben wird,mit einer Bilderfassungsvorrichtung (30,30a) zur Erfassung eines Bilds (42) zumindest einer Zielumgebung (42) des zumindest einen Zielpunkts (38)vorgeschlagen. Erfindungsgemäß weist das Verfahren zumindest folgende Verfahrensschritte auf:Erfassen eines Bilds (42) zumindest der Zielumgebung (40) des Zielpunkts (38),Analysieren des Bilds (42) hinsichtlich einer in der Zielumgebung (40) befindlichen Person (62), insbesondere hinsichtlich eines in der Zielumgebung befindlichen Gesichts (64), mittels der Steuervorrichtung (48) und Erzeugen eines entsprechenden Identifikationssignals,Anpassen der Leistung, mit der die Laservorrichtung (34) betrieben wird, in Abhängigkeit des Identifikationssignals mittels der Steuervorrichtung (48).
Patent DE-102017000041-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung für ein Gebäudeteil
Inventor: GÖTZ MARTIN
IPC: E05F11/02
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils, insbesondere zum Öffnen und/oder Schließen eines Fensters, eines Fensterflügels, einer Türe o. dgl. mit einem Bewegungselement zur Bewegung des Gebäudeteils und mit einem Antrieb (8), der zur nichtmanuellen Bewegung des Gebäudeteils mit dem Bewegungselement zusammenwirkt. Der Antrieb (8) ist in und/oder außer Zusammenwirkung mit dem Bewegungselement bringbar, wobei das nicht mit dem Antrieb (8) zusammenwirkende Bewegungselement zur manuellen Bewegung des Gebäudeteils manuell bewegbar ist.
Patent DE-102017001663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einleiten von Kompensationsmaßnahmen bei einem Ausfall eines Lenkunterstützungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPANIEL DIRK
IPC: B60W50/029
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einleiten von Kompensationsmaßnahmen bei einem Ausfall eines Lenkunterstützungssystems (2) in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend die folgenden Schritte:
 a) Überwachen und erkennen eines Ausfalls des Lenkunterstützungssystems (2),
 b) Betätigen einer Bremsanlage (3) bei dem aus Schritt a) erkannten Ausfall des Lenkunterstützungssystems (2), wobei das Kraftfahrzeug (1) mit einer negativen Beschleunigung von maximal bis zu 3,5 m/s 2  gebremst wird.
Patent DE-102017005726-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verkehrsbeeinflussung
Inventor: FRÄNZEL RALF
IPC: G08G1/08
Filed: 2017-06-14
Abstract: Es wird eine Lösung zur Verkehrsbeeinflussung im Hinblick auf eine Reduzierung der Zahl verkehrsbedingter Halte von Verkehrsteilnehmern (1- 1) vorgestellt. Mobile Informationseinrichtungen (2- 2), welche von Verkehrsteilnehmern (1- 1) mitgeführt werden, übermitteln Daten zumindest zur aktuellen Position eines jeweiligen Verkehrsteilnehmers (1- 1) sowie zu seiner aktuellen Geschwindigkeit über Funk an mit einer Verarbeitungseinrichtung (5) gekoppelte, an Objekten der Straßenausstattung stationär angeordnete Verkehrssteuereinrichtungen (3, 3). Aus den durch die Verarbeitungseinrichtung (5) einer ersten Verkehrssteuereinrichtung (3, 3) empfangenen Daten aller sich in der Reichweite dieser ersten Verkehrssteuereinrichtung (3, 3) befindenden Informationseinrichtungen (2- 2) werden Parameter für die Ansteuerung einer mit der ersten Verkehrssteuereinrichtung (3, 3) in einer Wirkverbindung stehenden Verkehrssignaleinrichtung (4, 4) abgeleitet. Erforderlichenfalls wird an sich in Richtung dieser Verkehrssignaleinrichtung (4, 4) bewegende Verkehrsteilnehmers (1- 1) zusätzlich eine Nachricht mit einer empfohlenen Bewegungsgeschwindigkeit übermittelt.