baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256785-B4 (DE)
Title: Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RENISCH UDO
IPC: B60Q1/14
Filed: 2002-12-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug mit einem Schaltergehäuse (1) und einem um zwei zueinander senkrechte Achsen (2, 3) drehbaren Schalthebel (4), wobei der Schalthebel (4) in einem Kardangelenkstück (5) um eine erste Achse (2) drehbar gelagert ist, welches Kardangelenkstück (5) im Schaltergehäuse (1) um die zweite Achse (3) drehbar gelagert ist, wobei das Kardangelenkstück (5) als einstückiger Rahmen ausgebildet ist, welcher im Bereich der für die Aufnahme des Schalthebels (4) vorgesehenen Lagerstellen flexibel ausgeführte Abschnitte aufweist und im Schaltergehäuse (1) mit geringem Spiel bezüglich seiner zu der zweiten Achse (3) konzentrischen Außenkontur aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flexibel ausgeführten Abschnitte des Kardangelenkstücks (5) durch in unmittelbarer Nachbarschaft der Lagerstellen vorhandene schlitzförmige Öffnungen (6) realisiert sind.
Patent DE-10260825-B4 (DE)
Title: Magnetbetätigtes Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: NAKAYAMA MASAO
IPC: F02M51/06
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Magnetbetätigtes Kraftstoffeinspritzventil,
bei dem ein Öffnungsquerschnitt
eines Kraftstoffstromkanals (PS) geändert wird, der als Raum zwischen
einer Innenfläche
eines Behälters
(H), in den Kraftstoff eingeführt
wird, und einer Außenfläche eines
in dem Behälter
(H) angeordneten Nadelelementes (N) begrenzt ist, indem das Nadelelement
(N) durch von einer elektromagnetischen Einrichtung erzeugte Magnetkräfte in Längsrichtung
verschoben wird, bei dem die elektromagnetische Einrichtung mit
einem ersten Magnetkreis (M1) versehen ist, um das Nadelelement
(N) um einen ersten begrenzten Hub (G1) in der Öffnungsrichtung anzuziehen
und mit einem zweiten Magnetkreis (M2) versehen ist, um das Nadelelement
(N) um einen zweiten begrenzten Hub (G2), der länger ist als der erste begrenzte
Hub (G1), anzuziehen,  wobei der erste Magnetkreis (M1), dessen
begrenzter Hub kürzer
als der zweite begrenzte Hub ist, näher bei der Düsenöffnung des
Kraftstoffeinspritzventils angeordnet ist als der zweite Magnetkreis
(M2), und wobei die Anziehungskräfte
durch den ersten und durch den zweiten Magnetkreis (M1, M2)...
Patent DE-10301428-B4 (DE)
Title: Gleitkontakt-Führung für ein Zugmittel
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/18
Filed: 2003-01-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Gleitkontakt-Führung für ein flexibles Zugmittel,
die einen länglichen
Führungskörper (110;
210) aus Kunstharz aufweist, wobei der Führungskörper (110; 210) einen sich
in Längsrichtung
des Führungskörpers (110;
210) erstreckenden Gleitschuh (111; 211), der eine Vorderseite,
die für
einen Kontakt mit dem Zugmittel angeordnet ist, und eine Rückseite
umfasst, und einen auf der Rückseite
des Gleitschuhs (111; 211) vorgesehenen, einstückig mit dem Gleitschuh (111;
211) geformten und sich in Längsrichtung
des Führungskörpers (110;
210) erstreckenden Plattenaufnahmebereich (112; 212) umfasst, der ein
Paar einander gegenüberliegender
Wände (112a; 212a)
aufweist, die sich in Längsrichtung
des Führungskörpers (110;
210) erstrecken und zwischen sich einen Schlitz definieren, in den
eine Verstärkungsplatte
(120; 220) zwischen die gegenüberliegenden
Wände (112a;
212a) eingeführt
ist, und der Schlitz über
die Länge
des Führungskörpers (110;
210) offen ist, und die Verstärkungsplatte
(120; 220) in den Schlitz in einer Richtung senkrecht zum Gleitschuh
(111; 211) eingeführt
werden kann, wobei der Führungskörper...
Patent DE-10317504-B4 (DE)
Title: Lenkungsanordnung für eine längs- und höheneinstellbare Lenksäule
Inventor: SCHREMMER GOTTFRIED
IPC: B62D1/184
Filed: 2003-04-16
Granted: 2009-04-16
Abstract: Lenkungsanordnung,
mit einer als längs-
und/oder höhenverstellbares
Mantelrohr ausgebildeten Lenksäule,
mit einer das Mantelrohr zumindest über einen Teil von dessen Länge umgebende
Mantelrohrverkleidung, wobei das Mantelrohr eine Feststelleinrichtung mit
einem über
ein Betätigungselement
mechanisch betätigbaren
Freigabemittel aufweist, und mit einer als Mantelrohrverkleidungsmanschette
ausgebildeten Abdeckung, die von dem Mantelrohr, der Mantelrohrverkleidung
und dem Betätigungselement
durchgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
(28) die als Mantelrohrverkleidungsmanschette ausgebildete Abdeckung
(14) frei durchgreift und in Längsrichtung
an der Mantelrohrverkleidung (18) geführt ist.
Patent DE-10317819-B4 (DE)
Title: Verteilerverbindungsmechanismus
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16L37/14
Filed: 2003-04-16
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verteilerverbindungsmechanismus (10)
für die
Kommunikation zwischen Durchgängen
erster und zweiter Verteiler (12a, 12b) durch Verbinden der ersten und
zweiten Verteiler (12a, 12b), wobei der Verteilerverbindungsmechanismus
(10) folgendes aufweist:  ein Verbindungselement (24), das lösbar an
einem Fluidanschluss (22) angebracht ist, welcher an jedem der ersten Enden
der ersten und zweiten Verteiler (12a, 12b) angeordnet ist,  einen
Verbindungsstift (14), der in Eingriffsöffnungen (34a, 34b) eingesetzt
ist, welche an den ersten Enden der ersten und zweiten Verteiler
(12a, 12b) ausgebildet sind, um die Verteiler (12a, 12b) zu verbinden
und das Verbindungselement (24) mit den Verteilern (12a, 12b) zu
verbinden,  eine Verbindungsplatte (16), die an Eingriffsvorsprüngen (36a,
36b) angebracht ist, welche an zweiten Enden der ersten und zweiten
Verteiler (12a, 12b) ausgebildet sind,  wobei die ersten Enden
der ersten und zweiten Verteiler (12a, 12b) durch den Verbindungsstift
(14) und die zweiten Enden der ersten und zweiten Verteiler (12a,
12b) durch...
Patent DE-10338864-B4 (DE)
Title: Haspel
Inventor: SCHUMACHER GUSTAV
IPC: A01D57/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Haspel
für Erntemaschinenmähsysteme
umfassend  – einen
zentralen Tragkörper
(1) mit einer Längsachse
(2) und einer Außenfläche (7),
der sich über
eine der Haspelbreite entsprechend ausgelegte Länge zwischen einem ersten axialen
Ende (A) und einem zweiten axialen Ende (B) erstreckt,  – mehrere
entlang der Längsachse
(2) am Tragkörper
(1) beabstandet zueinander angeordnete Tragelemente (20), welche
auf einem Kreis um die Längsachse
(2) verteilt Zinkenträger
(21) lagern,  – Spanneinheiten
(3, 28, 103, 203, 12, 112, 212, 312, 18, 118, 218, 318), – die die
Außenfläche (7)
des Tragkörpers (1)
in Umfangsrichtung zumindest teilweise umschließen und an diesem reibschlüssig festgelegt
sind, und – die
jeweils mindestens ein Tragelement (20) tragen.
Patent DE-10340814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Funkkommunikationssystems mit einem Adhoc-Modus
Inventor: SCHULZ EGON
IPC: H04W72/04
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines eine Mehrzahl von Teilnehmerstationen (MS1,
MS2, MS3) und mindestens eine netzseitige Funkeinrichtung (BS) umfassenden
Funkkommunikationssystems,  wobei die Kommunikation in in Zeitschlitze
(TS11, TS12, TS13, TS14, TS15, TS16, TS21, TS22) unterteilten Zeitrahmen
(SUBFRAME1, SUBFRAME2) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
innerhalb des Funkabdeckungsbereiches der mindestens einen netzseitigen
Funkeinrichtung (BS)  – die
Belegung von Funkressourcen für
eine Kommunikation von Teilnehmerstationen (MS1, MS2, MS3) in ersten Zeitschlitzen
(TS11, TS12, TS13, TS14, TS15, TS16) ausschließlich durch eine Zuweisung
der Funkressourcen an die jeweiligen Teilnehmerstationen (MS1, MS2,
MS3) durch die mindestens eine netzseitige Funkeinrichtung (BS)
erfolgt, wobei die Kommunikation von Teilnehmerstationen (MS1, MS2,
MS3) in den ersten Zeitschlitzen (TS11, TS12, TS13, TS14, TS15,
TS16) ausschließlich
durch die Versendung von Informationen an die mindestens eine netzseitige Funkeinrichtung
(BS) und/oder durch den Empfang von Informationen von der mindestens
einen netzseitigen Funkeinrichtung (BS) erfolgt,  – die Belegung
von Funkressourcen für
eine...
Patent DE-10346276-B4 (DE)
Title: System zur automatisierten Lokalisierung von Läsionen im Gastrointestinaltrakt zur Therapie mit Laserlicht eines Endoroboters
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: A61B5/00
Filed: 2003-10-06
Granted: 2007-01-18
Abstract: System
zur automatisierten Lokalisierung und Laserlichtbasierten Therapierung
von Läsionen im
Gastrointestinaltrakt eines Patienten,  aufweisend  einen
magnetisch ansteuerbaren bzw. positionierbaren Endoroboter mit  – integrierter
Kamera zum Aufnehmen von Oberflächenbildern
im Inneren des Gastrointestinaltraktes  – integriertem ablationsfähigem ansteuerbarem
Lasersystem sowie einen Rechner, der auf die Positionierbarkeit
des Endoroboters und/oder auf die Ansteuerung des Lasersystems einwirken
kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rechner an eine
Läsionsmerkmals-Bibliothek
angeschlossen ist und nach Erkennen und Diagnose einer zu bestrahlenden
Läsion
aufgrund einer Rechner- und Kamerabasierten Bilderkennung Regelsignale
berechnet, mittels derer die Positionierung des Endoroboters und/oder
die Ansteuerung des Lasersystems durch Laserstrahl-Ausrichtung und
Einstellung der Laserbestrahlungsflächengröße derart erfolgt, daß die Laserlicht-Bestrahlung
mit einem der erkannten Läsion
entsprechenden in der Bibliothek hinterlegten Sollwert der Flächenleistungsdichte über die
Zeit bewirkt wird.
Patent DE-10353272-B4 (DE)
Title: Türantriebseinheit
Inventor: TAKEDA NOBUHIKO
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-11-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: Türantriebseinheit,
die einen Antriebsmechanismus aufweist, der aus einem Antriebsabschnitt
(6) und einem Karosserieabschnitt (7) besteht, der an einer Fahrzeugkarosserie
(1) fixiert ist, mit einem ersten Element (75), das ein zweites
Element (5) antreibt, wobei die Elemente (75, 5) auf einer gemeinsamen
Welle (88) gelagert sind, und wobei der Antriebsmechanismus mit
einem Eingriffsmechanismus (31, 32, 33, 34, 35, 36, 78) zum Verbinden
des ersten Elements (75) mit dem zweiten Element (5) ausgestattet
ist.
Patent DE-10359671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit  – einem Sammler (12), von dem  – ein Saugrohr
(13) hin zu  – einem
Einlass  – eines
Zylinders (Z1 bis Z4) der Brennkraftmaschine geführt ist,  – einem
Gaseinlassventil (30), das an dem Einlass des Zylinders (Z1 bis
Z4) angeordnet ist,  – einem
Impulsladeventil (18), das stromaufwärts des Gaseinlassventils (30)
in dem Saugrohr (13) angeordnet ist und abhängig von seiner Schaltstellung
das Saugrohr (13) freigibt oder verschließt,  – weiteren Stellgliedern, die
auf die Brennkraftmaschine einwirken, und mit  – einer
Abgassonde (41), deren Messsignal charakteristisch ist für das Luft/Kraftstoff-Verhältnis in
dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4),  – einem ersten Regler, dessen
Regelgröße das Luft/Kraftstoff-Verhältnis in
dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) ist und dessen Stellgröße ein Regelwert
für einen
Korrekturwert für
die Ansteuerung des dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) zugeordneten
Impulsladeventils (18) ist,  dadurch...
Patent DE-10392934-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: KONING CORNELIS JOHANNES DE
IPC: F04B43/067
Filed: 2003-07-04
Granted: 2015-02-05
Abstract: Membranpumpe zum Pumpen eines aggressiven und/oder abrasiven Mediums, wie z. B. Schlämmen, umfassend ein Membrangehäuse (29), welches in einem im Wesentlichen vertikal angeordneten Rohrsystem (40) angeordnet ist, wobei das im Wesentlichen vertikal angeordnete Pumpensystem mindestens einen Einlass (40a) und mindestens einen Auslass (40b), welcher in einem Abstand oberhalb des Einlasses (40a) angeordnet ist, sowie mindestens eine im Wesentlichen kreisförmige, flexible Membran (25) mit einer kreisförmigen Außenkante (25a) umfasst, wobei die Membran unter dem Einfluss einer Arbeitsflüssigkeit (24), welche unter Druck gesetzt werden kann, in dem Membrangehäuse bewegbar ist, wobei die kreisförmige Außenkante (25a) der Membran mittels eines kreisförmigen Klemmteils (29a) unten geklemmt wird, wobei das Klemmteil (29a) eine (kreisförmige) Ebene definiert, und wobei das kreisförmige Klemmteil auf seiner Umfangskante (29a) mit einem Flansch (50) versehen ist, welcher sich parallel zu der Ebene, welche durch das Klemmteil gebildet wird, erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das kreisförmige Klemmteil (29a) im Wesentlichen an der Stelle des Auslasses (40b) des Rohrsystems (40) mit dem hervorragenden Flansch (50) versehen ist.
Patent DE-19510939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung des Austrittsfensters eines gepulsten Laserstrahls und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NEMEAE KAROLJ
IPC: A61B90/70
Filed: 1995-03-25
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zur Reinigung des Austrittsfensters eines gepulsten Laserstrahls,
insbesondere des Austrittsfensters eines Laserhandstücks zum
Abtragen von Zahnmaterial, mit einem auf das Austrittsfenster (4)
gerichteten Wasserstrahl (6), dadurch gekennzeichnet, daß die Richtung
des Wasserstrahls (6) änderbar
ist, wobei der Wasserstrahl (6) in der Pause zwischen zwei Laserpulsen (2)
auf das Austrittsfenster (4) gerichtet und während eines Laserpulses (2)
vom Austrittsfenster (4) weg gerichtet wird.
Patent DE-19523349-B4 (DE)
Title: Lamelle für ein Blatt eines Verschlusses für ein Tor, eine Tür, ein Fenster oder dergleichen Öffnung, insbesondere für ein Rolltor
Inventor: RIEXINGER JUN
IPC: E06B9/17
Filed: 1995-06-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Lammelle
(15) für
ein Blatt (4) eines Verschlusses für ein Tor, eine Tür, ein Fenster
oder dgl. Öffnung,
insbesondere für
ein Rolltor (1), mit  – einem
hohlen Basiskörper
(13) länglicher
Querschnittsform,  – der
an seinen Breitseiten (22a, 22b) eine Außenwand (13a) und eine Innenwand
(13b) und an seinen Schmalseiten (28a, 28b) eine Oberwand (13c)
und eine Unterwand (13d) sowie einander entgegengesetzt hakenförmig geformte
Gelenkteile (16, 17) aufweist, die mit korrespondierenden hakenförmigen Gelenkteilen
vorzugsweise gleicher benachbarter Lamellen (15) durch ein Gelenk
(18) mit einer sich parallel zur Lamelle (15) erstreckenden Gelenkachse (18a)
verbindbar sind,  – wobei
der Basiskörper
(13) durch wenigstens einen im Hohlraum (20) des Basiskörpers (13)
angeordneten Stabilisator (35) in der Form eines Verstärkungsprofils
stabilisiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Stabilisator
(35) nur im schmalseitigen Endbereich des Hohlraums (20) des Basiskörpers (13)
angeordnet ist und sich bis zur jeweils zugehörigen schmalseitigen Oberwand
(13c) oder...
Patent DE-19534270-B4 (DE)
Inventor: MUELLER EBERHARD
IPC: B62K19/06
Filed: 1995-09-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: The bicycle comprises a front wheel parcel carrier (5) with two supporting road wheels (23). The road wheels can be extended on a transverse axis (22) using articulated joints (20) until the wheels almost touch the ground (18). A spring (24) is provided on each joint which after releasing the locking mechanism (21) raises the axle and the wheels to a point between the frame (1) and the front wheel (4). The bicycle frame has a V-shaped main tube (6).
Patent DE-19537141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Betonstruktur nach der Gleitschaltungsmethode und Zementzusatzmittel
Inventor: AGO NOBUAKI
IPC: C04B24/18
Filed: 1995-10-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Zementzusatzmittel
für Betonstrukturen
nach der Gleitschalungsmethode, bestehend aus  – einem
wasserreduzierenden Mittel und  – zumindest einem wasserlöslichen
natürlichen
Polysaccharid und/oder  – einem
wasserlöslichen
Acrylpolymeren  mit einem Gewichtsverhältnis des wasserreduzierenden Mittels
zum Polysaccharid und/oder dem Polymeren von 90:10 bis 99,9:0,1.
Patent DE-19635722-B4 (DE)
Title: Organisches Blei-, Magnesium- und Niobionen enthaltendes Sol (PMN-Sol) sowie Verfahren zur Herstellung dünner keramischer Schichten
Inventor: GLAUBITT WALTHER
IPC: C07C51/41
Filed: 1996-09-03
Granted: 2008-02-28
Abstract: Organisches,
Blei-, Magnesium- und Niobionen enthaltendes Sol, erhältlich durch
die folgenden Schritte:  A 1. Lösen von Pb(O 2 CR) 2  × mH 2 O und/oder PbO in mindestens einem Solvens
mit einer der Formeln (I) oder (II)  R 1 CO 2 H (I)   R 2 -C(X)-(CHR 3 ) n -OH (II) worin  R,
R 1 , R 2 , R 3  gleich oder verschieden sind und unsubstiuiertes
oder substituiertes, gesättigtes
oder ungesättigtes
Alkyl mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen bedeuten, R 3  statt
dessen aber auch Wasserstoff sein kann, worin R 1 CO 2 H ferner eine α- oder β-Alkoxycarbonsäure mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen
im Alkoxyrest ist,  X gleich O ist und  wobei ferner R 2  und R 3  unter Brückenbildung
miteinander verknüpft
sein können,
und  m einen Bereich von 1 bis über 3 bedeutet,  n gleich
1 oder 2 ist,  unter der Bedingung, daß zumindest eine 2-fach äquimolare
Menge an Solvens (I) zu ggf. eingesetztem PbO vorhanden ist  (ergibt
Lösung
P),  2. Lösen
von Magnesium und/oder Magnesiumoxid in mindestens einem Solvens...
Patent DE-19636451-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der einer Brennkraftmaschine zuzuführenden Kraftstoffmenge
Inventor: STUBER AXEL
IPC: F02D41/34
Filed: 1996-09-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Einrichtung zum Steuern der einer Brennkraftmaschine zuzuführenden Kraftstoffmenge abhängig von Betriebskenngrößen wie Druck im Ansaugrohr, Drehzahl, Brennkraftmaschinen- und Ansauglufttemperatur, wobei ein aus Druck- und Drehzahl-Werten gebildetes Lastsignal mittels eines Korrekturfaktors Fkorr temperaturabhängig korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bildung des Korrekturfaktors Fkorr die Einflüsse von Brennkraftmaschinentemperatur (Tmot) und der Ansauglufttemperatur (Tans) auf die Lasterfassung jeweils getrennt betriebspunktabhängig gewichtet werden.
Patent DE-19642907-B4 (DE)
Title: Gangschaltsteuervorrichtung für ein Fahrrad, insbesondere ein "Mountain-Bike" und dergleichen
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: B62K23/06
Filed: 1996-10-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: Gangschaltsteuervorrichtung
für ein Fahrrad,
insbesondere ein „Mountain-Bike"
oder dergleichen, mit:  – einem
Trägerkörper (3)
zur Befestigung am Fahrradlenker (1),  – einem Rotor (7), der drehbeweglich
auf dem Trägerkörper (3)
angebracht und mit einer Vorrichtung (8) zum Aufwickeln eines flexiblen
Kabels zum Steuern der Gangschaltung versehen ist,  – einer
Indexiervorrichtung (12, 13) zum Festlegen mehrerer stabiler Positionen
des Rotors (7) entsprechend den verschiedenen Gängen,  – einem Paar von Ratschenvorrichtungen,
welche dem Rotor (7) zugeordnet und durch zwei zugehörige Steuerhebel (10,
11) gesteuert werden, um die Drehung des Rotors (7) in den beiden
Drehrichtungen hervorzurufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zwischen dem Trägerkörper (3)
und dem Rotor (7) eine Federvorrichtung (9) angeordnet ist, welche
auf den Rotor (7) entgegengesetzt zur Einwirkung einer Rückführfeder
des Umwerfers über
das Steuerkabel einwirkt, und dass die beiden Steuerhebel (10, 11)
Betätigungsenden aufweisen,
die in zwei parallelen und benachbarten Ebenen bewegbar sind, welche...
Patent DE-19648535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Bolzen
Inventor: KELLNER GERD
IPC: B25C1/14
Filed: 1996-11-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Setzen von Bolzen, Nägeln,
Stiften oder dergleichen Befestigungsmitteln (9), bestehend im Wesentlichen
aus einem Bolzensetzgerät
(1) mit einem geführten
Kolbenschaft (10) und einer manuellen bzw. automatischen Zuführung für das Befestigungsmittel (9),
wobei die Stoßfläche (7)
des Kolbenschaftes (10) gegen die zugeordnete Stirnfläche des
Befestigungsmittels (9) wirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die die Eintreibkraft im Wesentlichen übertragende bzw. aufrecht erhaltende
und zur Stoßrichtung
(17) in erster Näherung
senkrechte plane Fläche
der Stoßfläche (7)
des Kolbenschaftes (10) mit einer axial dynamisch ausrichtenden
und während
des daran anschließenden
Eintreibvorgangs kontinuierlich wirkenden konvexen oder konkaven Zentriereinrichtung
(20, 20.5, 22, 24.1) versehen ist, und  dass das Befestigungsmittel
(9) an seiner dem Kolbenschaft (10) zugewandten Stirnfläche (16)
ebenfalls mit einer entsprechenden planen Stoßfläche und einer konkaven oder
konvexen Zentriereinrichtung (21.1, 21.3, 21.5, 22.1, 24) versehen
ist, die mit der Zentriereinrichtung (20, 20.5, 22, 24.1) des Kolbenschaftes
(10) geometrisch korrespondiert.
Patent DE-19727029-B4 (DE)
Title: Einkomponentige Reaktivsystem-Zusammensetzung, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: EMMERLING WINFRIED
IPC: C08G18/38
Filed: 1997-06-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Einkomponentige
Reaktivsystem-Zusammensetzung, umfassend  – ein alkoxysilanterminiertes
Polyurethan, erhältlich
durch Umsetzung von OH-terminierten Triolen und/oder Diolen mit
Diisocyanaten im Äquivalentverhältnis NCO:OH
von 2:1 bis 1,5:1 zu NCO-terminierten Polyurethan-Prepolymeren und
Umsetzung im wesentlichen sämtlicher
freien NCO-Gruppen der erhaltenen Polyurethan-Prepolymere mit Alkoxysilanen
der allgemeinen Formel I    -(NH-CH 2 -CH 2 ) n -NHR 2  und    n'
= 1 bis 5  R = ein Alkylrest mit 1-4 C-Atomen, -OR 1  und  R 1  = -(CH 2 -CH 2 -O) m -R 3  oder
ein Alkylrest mit 1-4 C-Atomen und  R 2  =
H oder ein gegebenenfalls substituierter aliphatischer und/oder
cycloaliphatischer oder aromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1-10 C-Atomen und  R 3  = ein gegebenenfalls substituierter Alkylrest
mit 1-10 C-Atomen und  n = 1-8, m = 1-30, p = 1 oder 2 und q
= 3-p bedeuten können,  – einen
Aushärtungskatalysator
sowie gegebenenfalls übliche
Zusatzstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung ferner
hydrophile Weichmacher sowie einen nicht-reaktiven oder reaktiven
Tackifier enthält,
welcher ausgewählt
ist aus Harzen, Terpen-Oligomeren, Cumaron-/Inden- Harzen, aliphatischen,...
Patent DE-19829623-B4 (DE)
Title: Bildwiedergabevorrichtung
Inventor: DOSAKA TAKESHI
IPC: G11B27/34
Filed: 1998-07-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Bildwiedergabevorrichtung
zum Abspielen von auf einem Aufzeichnungsmedium aufgezeichneten
Laufbildern, mit:  einem Speicherbild-Auswahlmittel (6, 8) zum
Empfangen einer Auswahl einer beliebigen Szene eines in Abspielung befindlichen
Laufbildes;  einem Bildspeichermittel (9) zum Speichern eines
oder mehrerer Standbilder durch Reduzieren mittels Ausdünnen jedes
Standbildes in Längen-
und Breitenrichtung, wobei die Standbilder in den Laufbildern eine
Szene oder Szenen bilden, deren Auswahl von dem Speicherbild-Auswahlmittel
(6, 8) empfangen wird;  einem Adressenspeichermittel (12) zum
Speichern von Adressen, die in den Laufbildern Positionen von jeweiligen, in
dem Bildspeichermittel (9) gespeicherten Standbildern angeben;  einem
Menü-Anzeigemittel
(6) zum Anzeigen des einen oder der mehreren, in dem Bildspeichermittel
(9) gespeicherten Standbilder in Kombination auf einem Schirm;  einem
Abspielbild-Auswahlmittel (6, 8) zum Empfangen einer Auswahl von
einem unter den ein oder mehreren von dem Menü-Anzeigemittel (6) angezeigten
Standbildern; und  einem Sprungabspielmittel zum Abspielen eines
Laufbildes von dem Aufzeichnungsmedium beginnend bei einer Position,
die in...
Patent DE-19832692-B4 (DE)
Title: Schienenverteiler
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: H02G5/04
Filed: 1998-07-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schienenverteiler
zur Verteilung elektrischer Energie, bestehend aus einem Schienenkanal
in dem Stromschienen geführt
sind, wobei der Schienenverteiler zur waagrechten Anordnung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß über dem
Schienenkanal (2) eine begehbare Trittfläche (3) angeordnet ist.
Patent DE-19836564-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: KNOELL BURKHARD
IPC: F15B11/00
Filed: 1998-08-12
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ventilanordnung
mit einem Wegeventil (4), das zum unterschiedlich weiten Öffnen einer
Meßblende
(96) einen Wegeventilschieber (28) aufweist, und mit einem in dem
Wegeventilschieber (28) geführten
Druckwaagenkolben (40) einer Druckwaage (5) zum Konstanthalten des
Druckabfalls über
der Meßblende
(96), wobei mittels einer ersten Steuerkante (116) des Druckwaagenkolbens
(40) ein über
einen Radialdurchbruch (98) im Wegeventilschieber (28) mit einem
Arbeitsanschluß (A,
B) hydraulisch verbindbarer Steuerquerschnitt (126) auf steuerbar
ist, gekennzeichnet durch eine zweite Steuerkante (118) des Druckwaagenkolbens
(40), über
die ein Kompensationssteuerquerschnitt (128) zur Erzeugung einer
Druckmittelkompensationsströmung
zum Arbeitsanschluß (A,
B) aufsteuerbar ist.