baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200763-B4 (DE)
Title: Elektrische servolenkvorrichtung und verfahren zum steuern derselben
Inventor: PYO JONG HYUN
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-01-20
Granted: 2022-12-15
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung, welche aufweist:einen Lenkmotor (50), der eine Lenkkraft eines Lenkrads unterstützt;einen Positionssensor (19), der einen Drehwinkel des Lenkmotors (50) misst;einen Winkelsensor (17), der einen Drehwinkel eines Ausgangsendes einer Ausgangswelle (60), die mit dem Lenkrad verbunden ist, misst;eine Kompensationseinheit (20), die einen Winkelgeschwindigkeits-Differenzwert, der der Differenz zwischen einer Winkelgeschwindigkeit des Lenkmotors (50) und einer Winkelgeschwindigkeit des Ausgangsendes der Ausgangswelle (60) entspricht, und einen Winkelbeschleunigungs-Differenzwert, der der Differenz zwischen einer Winkelbeschleunigung des Lenkmotors (50) und einer Winkelbeschleunigung des Ausgangsendes der Ausgangswelle (60) entspricht, unter Verwendung des von dem Positionssensor (19) gemessenen Drehwinkels des Lenkmotors (50) und des Drehwinkels des Ausgangsendes der Ausgangswelle (60) berechnet; undeine Lenksteuereinheit (40), die einen in den Lenkmotor (50) eingegebenen Strom steuert, um eine Drehgeschwindigkeitsdifferenz, die nach Berücksichtigung eines Untersetzungsverhältnisses eines Untersetzers zum Untersetzen der Drehgeschwindigkeit des Lenkmotors (50) und zum Übertragen der untersetzten Drehgeschwindigkeit zu der Ausgangswelle (60) zwischen dem Lenkmotor (50) und dem Ausgangsende der Ausgangswelle (60) verbleibt, auf der Grundlage von dem Winkelgeschwindigkeits-Differenzwert und dem Winkelbeschleunigungs-Differenzwert, die von der Kompensationseinheit (20) berechnet wurden, zu kompensieren.
Patent DE-102016215729-B4 (DE)
Title: Routenführung für einen Motorradfahrer
Inventor: LACHER PETER
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-08-23
Granted: 2018-07-26
Abstract: Routenführungsvorrichtung (9) für einen Helm (1), insbesondere für einen Motorradhelm, mit-einer Schnittstelleneinrichtung (10) zum Übermitteln von zumindest einem Datensignal zwischen einer Navigationsvorrichtung (11) und der Routenführungsvorrichtung (9);-einer Anzeigeeinrichtung (13) zum optischen Anzeigen einer Routenführungsinformation; und- einer Steuereinrichtung (19) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (13); gekennzeichnet durch- eine Winkelerfassungseinrichtung (16), welche ausgelegt ist, einen Drehwinkel (α) des Helms (1) relativ zu einem Körper eines Trägers des Helms (1) zu erfassen, und dadurch, dass die Steuereinrichtung (19) ausgelegt ist, die Anzeigeeinrichtung (13) in Abhängigkeit des erfassten Drehwinkels (α) und des übermittelten Datensignals zu steuern.
Patent DE-102017101875-B4 (DE)
Title: Linearstellmechanismus
Inventor: KUNDRAT DENNIS
IPC: A61B34/30
Filed: 2017-01-31
Granted: 2019-04-18
Abstract: Motorisch angetriebener Linearstellmechanismus (1), welcher zumindest ein beweglich an dem Linearstellmechanismus (1) angeordnetes Schubachsenmodul (2) sowie pro Schubachsenmodul (2) zumindest zwei Stellantriebe (3) und das Schubachsenmodul (2) zudem zumindest zwei Lineareinheiten (4, 5) aufweist, hierbei an einer primären Lineareinheit (4) zumindest eine sekundäre Lineareinheit (5) bewegungsgekoppelt angeordnet und durch die Lineareinheiten (4, 5) Drehbewegungen der mit den Lineareinheiten (4, 5) verbundenen Stellantriebe (3) in lineare Stellebewegungen (6) überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellantriebe (3) lösbar und in Betrieb des Linearstellmechanismus (1) ortsfest gegenüber den Lineareinheiten (4, 5) an dem Linearstellmechanismus (1) angeordnet sind und jede sekundäre Lineareinheit (5) des Schubachsenmodules (2) über eine längenveränderlich ausgeprägte Teleskopwelle (7) des Schubachsenmodules (2) mit einem der Stellantriebe (3) wirkverbunden ist.
Patent DE-102017106397-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem
Inventor: FUKUI WATARU
IPC: F02D9/02
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verbrennungsmotorsystem, aufweisend:eine Turbine (58), die in einem Abgaskanal (30) eines Verbrennungsmotors (2) vorgesehen ist,einen Verdichter (52), der in einem Ansaugkanal (10) des Verbrennungsmotors (2) angeordnet ist und von der Turbine (58) angetrieben wird,eine Drosselklappe (24), die im Ansaugkanal an einer Stelle stromabwärts in Bezug auf den Verdichter (52) vorgesehen ist,einen Frischlufteinführungskanal (72), der einen Bereich, der in Bezug auf den Verdichter (52) stromaufwärts liegt, und einen Bereich, der in Bezug auf die Drosselklappe (24) im Ansaugkanal (10) stromabwärts liegt, miteinander verbindet,ein Frischlufteinführungsventil (74), das im Frischlufteinführungskanal (72) bereitgestellt ist,eine AGR-Ausrüstung (60), die dafür ausgelegt ist, einen Teil eines Abgases aus einem Bereich, der in Bezug auf die Turbine (58) im Abgaskanal stromabwärts liegt, in einen Bereich zwischen einem Einlass des Frischlufteinführungskanals (72) und dem Verdichter (52) im Ansaugkanal (10) zurückzuführen; undeine Steuereinheit (100), die dafür ausgelegt ist,einen Sollöffnungsgrad des Frischlufteinführungsventils (74) auf Basis eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (2) zu bestimmen,eine Leckgasmenge in Bezug auf ein Gas, das von einer Abströmseite des Frischlufteinführungsventils (74) zu einer Anströmseite austritt, wenn das Frischlufteinführungsventil (74) geschlossen ist, zu ermitteln, unddas Frischlufteinführungsventil (74) auf einen Öffnungsgrad zu öffnen, der größer ist als der Sollöffnungsgrad, wenn die Leckgasmenge gleich groß ist wie oder größer ist als ein vorgegebener Wert, wenn das Frischlufteinführungsventil (74) geöffnet wird.
Patent DE-102017113680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung mit einem ldmos-transistor
Inventor: BRECH HELMUT
IPC: H01L23/58
Filed: 2017-06-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren, das aufweist:Aufbringen einer ersten dielektrischen Schicht (123, 124, 125, 126) auf einer vorderen Oberfläche (113) eines Halbleitersubstrats, das eine LDMOS-Transistorstruktur (112) aufweist;Bilden eines ersten Vias (128, 130) und eines zweiten Vias (131, 132), die jeweils mit einem leitfähigen Material gefüllt sind, in der ersten dielektrischen Schicht (123, 124, 125, 126);Entfernen des leitfähigen Materials des zweiten Vias (130, 132), um eine erste Öffnung (140, 140') zu bilden, während das leitfähige Material in dem ersten Via (128, 130) verbleibt; undBedecken der ersten Öffnung (140, 140') mit einer weiteren dielektrischen Schicht (141), um einen Hohlraum (144, 145) zu bilden und zu versiegeln.
Patent DE-102017116757-B4 (DE)
Title: Abstreifleiste für ein Abstreifschild einer Straßenfräsmaschine
Inventor: LEHNERT THOMAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-07-25
Granted: 2020-11-12
Abstract: Abstreifleiste (20) für ein Abstreifschild (68) einer Straßenfräsmaschine, mit einem Träger (10), der eine Frontseite und eine rückwärtige Montagefläche (17) aufweist,wobei der Träger (10) eine Schneidelement-Aufnahme (13) aufweist,wobei an oder in der Schneidelement-Aufnahme (13) Schneidelemente (30) entlang einer sich in Breitenrichtung des Trägers (10) erstreckenden Längsachse (L) aneinandergereiht gehalten sind,und wobei die Schneidelemente (30) eine Schneide (35.1) aufweisen, die mittelbar oder unmittelbar in eine Spanfläche (35) übergeht,dadurch gekennzeichnet,dass zumindest bei einem Teil der Schneidelemente (30) die Schneide (35.1) zumindest bereichsweise nicht parallel zur Längsachse (L) angestellt ist (Neigungswinkel (µ)).
Patent DE-102017128708-B4 (DE)
Title: Zarge mit drehbar daran gelagerter Tür und einer Dichtungsanordnung für die an der Zarge gelagerte Tür
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/215
Filed: 2017-12-04
Granted: 2020-12-03
Abstract: Zarge mit drehbar daran gelagerter Tür (2) und einer Dichtungsanordnung für die an der Zarge (1) gelagerte Tür (2), umfassend eine erste zargenseitige Anschlagdichtung (3) mit türblattseitiger Dichtfläche (4) und einem zweiten zargenseitigen Dichtelement (5) mit türstirnseitiger Dichtfläche (6), wobei die Anschlagdichtung (3) in einer Öffnungsposition der Tür (2) entgegengesetzt deren Schließrichtung aus der Zarge (1) hervorsteht und in einer ersten Ausnehmung (7) in der Zarge (1) beweglich gelagert ausgebildet ist und das Dichtelement (5) in dieser Öffnungsposition der Tür (2) mindestens teilweise in einer zweiten Ausnehmung (8) in der Zarge (1) eingerückt gelagert ist, dadurch gekennzeichnetdass die Anschlagdichtung (3) und das Dichtelement (5) so mechanisch miteinander gekoppelt sind, dass durch ein Einrücken der Anschlagdichtung (3) während des Schließens der Tür (2) durch diese ein Ausrücken des Dichtelementes (5) in Richtung der Stirnseite (9) der Tür (2) erzeugbar ist, wobei die mechanische Kopplung von einer in der Zarge (1) schwenkbar gelagerten Wippe (11) gebildet ist, mit deren ersten Hebelarm (12) die Anschlagdichtung (3) und mit deren zweiten Hebelarm (13) das Dichtelement (5) jeweils mittelbar oder unmittelbar gekoppelt ist.
Patent DE-102018006430-B4 (DE)
Title: Brems-Regel- bzw. Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern einer Bremsvorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: KAIHARA Shinichi
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-08-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Brems-Regel- bzw. -Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:ein ein Betätigungsausmaß detektierendes Teil (8), welches konfiguriert ist, um ein Betätigungsausmaß eines Bremspedals (2) zu detektieren;ein eine Reaktionskraft gebendes Teil (6), welches konfiguriert ist, um eine Reaktionskraft des Bremspedals (2) zu erzeugen;ein eine Bremskraft erzeugendes Teil (5), welches konfiguriert ist, um eine Bremskraft für Räder gemäß dem Betätigungsausmaß des Bremspedals (2) zu erzeugen; undeine elektronische Regel- bzw. Steuereinheit (ECU), welche elektrisch mit dem das Betätigungsausmaß detektierenden Teil (8), dem die Reaktionskraft gebenden Teil (6) und dem die Bremskraft erzeugenden Teil (5) verbunden ist, wobei die ECU einen Prozessor (10c) beinhaltet, welcher konfiguriert ist, um auszuführen, oder umfasst:ein Regel- bzw. Steuermodul (10a) , um das die Reaktionskraft gebende Teil (6) und das die Bremskraft erzeugende Teil (5) zu regeln bzw. zu steuern; undein eine Bremssteifigkeitscharakteristik einstellendes Modul (10b), um eine Bremssteifigkeitscharakteristik basierend auf einer Bremssteifigkeit, welche ein Verhältnis der Reaktionskraft des Bremspedals (2) zu dem Betätigungsausmaß des Bremspedals (2) ist, und einer Verlangsamung des Fahrzeugs einzustellen,wobei das die Bremssteifigkeitscharakteristik einstellende Modul (10b) Werte der Bremssteifigkeit derart einstellt, dass die Bremssteifigkeit ansteigt, wenn die Verlangsamung des Fahrzeugs größer wird, undwobei das Regel- bzw. Steuermodul (10a) das die Reaktionskraft gebende Teil (6) basierend auf der Bremssteifigkeitscharakteristik regelt bzw. steuert.
Patent DE-102018107464-B4 (DE)
Title: Polyether-basierte Blockcopolymere mit hydrophoben Domänen
Inventor: VERKOYEN PATRICK
IPC: C08G65/22
Filed: 2018-03-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blockcopolymers, dadurch gekennzeichnet, dass 3 bis 40 Alkylglycidylether des Typs (I), (II), (III)mit einem oder mehreren Epoxiden, gewählt aus der Gruppe, umfassend Ethylenoxid (EO),Propylenoxid (PO), 1-Ethoxyethylglycidylether (EEGE), Glycidol und/oder Gemischen von zwei, drei oder vier, voneinander verschiedenen dieser Epoxide unter Bildung von Blöcken aus Polyethylenoxid (PEO), Polypropylenoxid (PPO), Polyethoxyethylenglycidylether (PEEGE), linearem oder verzweigtem Polyglycidol (PG, hbPG) und/oder statistischen Copolymeren der vorstehenden Epoxide copolymerisiert werden, undalle Schritte des Verfahrens in einem Reaktionsgemisch ausgeführt werden, das ein odermehrere deprotonierende, Kalium, Lithium oder Natrium als Gegenion umfassende Basen und einen oder mehrere Kronenether zur Komplexierung eines Gegenions enthält.
Patent DE-102018126140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem thermochromen Temperaturindikator zur Aufnahme, Erwärmung und Applikation von Dentalmaterialien
Inventor: LEINER UWE
IPC: A61C13/38
Filed: 2018-10-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme und Applikation von Dentalmaterial (20), mit einem Hohlraum (12) zur Aufnahme des Dentalmaterials (20) und einem Kolben (18), der den Hohlraum an einer Seite verschließt und der entlang der Längsachse (L) in der Vorrichtung (10) beweglich ist, wobei der Kolben (18) zumindest teilweise aus einem thermochromen Material besteht.
Patent DE-102018133426-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges multifunktionales batteriegehäuse
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-12-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Batteriegehäuse zur Aufnahme wenigstens eines Batteriemoduls (2) in einem Fahrzeug, wobei das Batteriegehäuse (1) aus einer doppelwandigen, vakuumdichten Hüllstruktur gebildet ist, die mit einem mikro- oder nanoporösen Füllmaterial ausgefüllt und von Gasen zumindest weitgehend evakuiert oder evakuierbar ist und welche einen Innenraum zur Aufnahme des wenigstens einen Batteriemoduls (2) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse mehrteilig und multifunktional ausgestaltet ist, indem die Hüllstruktur ein wannenförmiges Bodenelement (3) mit einer über einer Bodenfläche aufragenden, umlaufenden Seitenwandung, ein auf der umlaufenden Seitenwandung aufliegendes umlaufendes Randelement (7), sowie ein auf dem umlaufenden Randelement (7) aufliegendes Deckelelement (9) umfasst, wobei dem Bodenelement (3) auf dessen dem Innenraum zugewandten Seite wenigstens eine in der Hüllstruktur vakuumdicht integrierte erste Kühlfläche (4) und auf der vom Innenraum abgewandten Seite ein von einer schlagfesten Fasermatte (6) überzogenes Armierungsgewebe (5) zugeordnet ist.
Patent DE-102018211108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Modifizieren und anschließendem Ausbilden einer Oberflächenbeschichtung auf einem metallischen Bauteil
Inventor: ZWICK AXEL
IPC: C23C8/24
Filed: 2018-07-05
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Modifizieren und anschließendem Ausbilden einer Oberflächenbeschichtung auf einem metallischen Bauteil, bei dem vor der Ausbildung einer Oberflächenbeschichtung in einem vorgeschalteten Schritt die jeweilige Oberfläche des Bauteils (1) mit mindestens einem über die jeweilige Oberfläche auslenkbaren Brennfleck mindestens eines Laserstrahls (5) zumindest nahezu vollflächig beaufschlagt und dabei Anhaftungen und/oder eine Oxidschicht von der Oberfläche entfernt wird/werden unddas Verfahren in einer Wasserstoff enthaltenden und sauerstofffreien Atmosphäre oder in einer Wasserstoff und Stickstoff enthaltenden sauerstofffreien Atmosphäre durchgeführt wird, wobei durch den enthaltenen Wasserstoff eine Reduzierung vorhandener Oxidschichten in einem oberflächennahen Bereich des Bauteilwerkstoffs unddurch den enthaltenen Stickstoff eine Nitrierung in einem oberflächennahen Bereich des Bauteilwerkstoffs erreicht wird; undmit einer nachgeschalteten Atmosphärenplasmabehandlung die nitrierende oder reduzierende Wirkung einer Wasserstoff enthaltenden und sauerstofffreien oder in einer Wasserstoff und Stickstoff enthaltenden und sauerstofffreien Atmosphäre durcheinen nachgeschalteten Plasmafaden, mit einer linearen Plasmaquelle, bei der ein Plasma mit einem Lichtbogen, der zwischen einer Kathode und einer Anode ausgebildet wird, ausgebildet wird, durch den Verbleib in einem Temperaturbereich von 400-550°C erhöhtund Wasserstoff oder Wasserstoff und Stickstoff durch den Plasmafaden in ihre atomare form dissoziiert wird.
Patent DE-102018214750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Planetengetriebes sowie Planetengetriebe
Inventor: GULLASCH JENS
IPC: F16H57/01
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Planetengetriebes, das mindestens einen ersten Betriebszustand mit unterschiedlichen Rotationsgeschwindigkeiten unterschiedlicher Komponenten des Planetengetriebes aufweist, sowie einen zweiten Betriebszustand, in dem Komponenten gegeneinander verblockt sind und als Block rotieren, wobei die Zähne der verblockten Komponenten belastet sind, mit den Schritten:-Feststellen des bereits erreichten Belastungsgrads (10),-Feststellen, ob ein maximaler Belastungsgrad erreicht ist (20),-wenn der maximale Belastungsgrad erreicht oder überschritten ist, Verdrehen (R) einer ersten Komponente des Planetengetriebes gegen eine zweite Komponente.
Patent DE-102018218143-B4 (DE)
Title: Bremslaufwerkanordnung für eine aufschwenkbare Schiebetüre
Inventor: JETZER PETER
IPC: E05D15/58
Filed: 2018-10-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Eine Bremslaufwerkanordnung für eine aufschwenkbare Schiebetüre, insbesondere für eine mehrere solcher Schiebetüren aufweisende Schiebetüren-Anlage, umfasst- eine Laufschiene (7) mit mindestens einer horizontalen Laufebene (6.1, 6.2, 6.3),- eine der Halterung der Schiebetüre oder -fenster dienende, vertikale Hauptwelle (4),= auf der mindestens eine in der horizontalen Laufebene (6.1, 6.2, 6.3) in der Laufschiene (7) abrollende Laufrolle (5.1, 5.2, 5.3) drehbar gelagert ist, und= auf der zum Aufschwenken die Schiebetüre um eine vertikale Schwenkachse (VA) schwenkbar gelagert ist, sowie- eine drehfest mit der Hauptwelle (4) verbundene, darauf sitzende Bremseinrichtung (2) zum Festlegen der Hauptwelle (4) in der Laufschiene (7) während der Aufschwenkbewegung der Schiebetüre, Dabei umfasst die Bremseinrichtung (2)- ein drehfest mit der Hauptwelle (4) gekoppeltes Lagerteil (15),- zwei in horizontaler Richtung quer zur Laufrichtung (L) zwischen einer Lösestellung und einer in Bremseingriff mit der Laufschiene (7) stehenden Bremsstellung in entgegengesetzte Richtung aufspreizbare Bremsbacken (22.1, 22.2), und- eine Nockensteuerung (27) zur Umsetzung der Schwenkbewegung der Hauptwelle (4) in die Aufspreizbewegung der Bremsbacken (22, 22.2) in den Bremseingriff mit der Laufschiene (7).
Patent DE-102019110882-B4 (DE)
Title: Absichern eines beweglichen Maschinenteils
Inventor: RAMACHANDRA SANKETH
IPC: F16P3/14
Filed: 2019-04-26
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Absichern eines beweglichen Maschinenteils (36) einer Maschine (10), insbesondere eines Roboterarms, wobei von mindestens einem mit dem Maschinenteil (36) mitbewegten berührungslosen Distanzsensor (12) mehrere Abstandswerte von einer Position an dem Maschinenteil (36) gemessen werden und die gemessenen Abstandswerte mit mindestens einer Abstandsschwelle verglichen werden, um zu entscheiden, ob eine sicherheitsgerichtete Reaktion der Maschine (10) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass geprüft wird, ob die Maschine (10) einen Umschaltpunkt (24) in ihrem Arbeitsablauf erreicht, dass für den Arbeitsablauf zwischen dem Umschaltpunkt (24) und einem Arbeitspunkt (26), an dem das Maschinenteil (36) mit einem Werkstück (38) in Berührung kommt, die Abstandsschwelle (ASDT) in Abhängigkeit von der Position des Maschinenteils (36) iterativ in diskreten Schritten angepasst wird, wobei die diskreten Schritte durch Unterteilung eines Abstands zwischen Maschinenteil (36) und einer Arbeitsoberfläche (22) am Umschaltpunkt (24) bestimmt werden und kleiner sind als ein zu detektierendes Körperteil (40).
Patent DE-102019119834-B4 (DE)
Title: Encoder
Inventor: MATSUZOE YUJI
IPC: G01D5/12
Filed: 2019-07-23
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ein Encoder (100), welcher umfasst:eine Nabe (110), welche eine aufwärts gerichtete Endfläche in einer positiven Z-Achsenrichtung und eine abwärts gerichtete Endfläche in der negativen Z-Achsenrichtung aufweist,wobei die Nabe (110) so konfiguriert ist, dass sie an einem Ende eines Rotationsschafts (200) eines Messobjekts befestigt werden kann, so dass der Rotationsschaft (200) an der abwärts gerichteten Endfläche befestigt wird;einen Magneten (130), welcher an der Nabe (110) an der aufwärts gerichteten Endfläche in einem Bereich, welcher ein Schaftzentrum des Rotationsschafts (200) beinhaltet, befestigt ist, wobei eine Richtung entlang des Rotationsschafts (200) eine Z-Achsenrichtung ist, und wobei der Magnet (130) mit einem S-Pol und einem N-Pol in einer Richtung senkrecht zu der Z-Achse magnetisiert ist; undeinen Magnetsensor (160), welcher so angeordnet ist, dass er dem Magneten (130) in einer Richtung entlang des Rotationsschafts (200) gegenüberliegt, um ein Magnetfeld zu erfassen, das durch den Magneten (130) erzeugt wird;wobei der Magnet (130) an der Nabe (110) unter Verwendung eines Haftmittels (135) befestigt wird, welches ultraviolett-härtend und anaerob ist.
Patent DE-102019132138-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und multifunktionale Fahrzeugtür für ein Fahrzeug
Inventor: BRÖKER MARK
IPC: B60J5/06
Filed: 2019-11-27
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) und eine Fahrzeugtür (12).Es ist vorgesehen, dass die Fahrzeugtür (12) eine horizontale Teilung (24) aufweist, durch die sich ein Zugangsbereich (14) des Fahrzeugs (10) über dessen gesamte Breite barrierefrei öffnen und schließen lässt.
Patent DE-102019201181-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: OGAWA MASAYUKI
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-01-30
Granted: 2023-07-20
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur, welche aufweist:ein Paar von rechten und linken hinteren Seitenrahmen (3), die an einem Seitenteil eines Fahrzeugs angeordnet sind;ein hinteres Querelement (4), das sich entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung zwischen vorderen Bereichen der rechten und linken hinteren Seitenrahmen (3) erstreckt und mit jedem der rechten und linken hinteren Seitenrahmen (3) verbunden ist;ein Paar von rechten und linken Längsrahmen (5), die mit dem hinteren Querelement (4) an einer in der Fahrzeugbreitenrichtung weiter innen liegenden Position als ein Verbindungsteil mit jedem des Paars von hinteren Seitenrahmen (3) verbunden sind, und die sich entlang einer Fahrzeugkarosserie-Längsrichtung von dem hinteren Querelement (4) erstrecken; undein Paar von rechten und linken Lastübertragungselementen (30), die sich von einem gebogenen Teil (3b) jedes der rechten und linken hinteren Seitenrahmen (3) in Fahrzeugfrontrichtung erstrecken und an dem hinteren Querelement (4) befestigt sindwobei die rechten und linken hinteren Seitenrahmen (3) aufweisen: ein Längserstreckungsteil (3a), das sich entlang einer Fahrzeugkarosserie-Längsrichtung erstreckt; das gebogene Teil (3b),das in der Fahrzeugbreitenrichtung an einem vorderen Endabschnitt des Längserstreckungsteils (3a) diagonal auswärts gebogen ist; sowie ein schräges Teil (3c), das sich von dem gebogenen Teil (3b) nach vorne und in der Fahrzeugbreitenrichtung auswärts erstreckt;wobei jedes von rechten und linken Endteilen des hinteren Querelements (4) mit einem vorderen Bereich des schrägen Teils (3c) jedes der rechten und linken hinteren Seitenrahmen verbunden ist,wobei der rechte Längsrahmen (5) an einer weiter vorne liegenden Position als ein Befestigungsteil (9b) zwischen dem rechten Lastübertragungselment (30) und dem hinteren Querelement (4) angeordnet ist, undwobei der linke Längsrahmen (5) an einer weiter vorne liegenden Position als ein Befestigungsteil (9b) zwischen dem linken Lastübertragungselment (30) und dem hinteren Querelement (4) angeordnet ist.