baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von heißen Gasen
IPC: F23J13/02
Filed: 2011-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Leiten von heißen Gasen, insbesondere von Verbrennungsabgasen, mit wenigstens einer Abgasleitung, die wenigstens ein Außenrohr und wenigstens ein Innenrohr aufweist, wobei das Außenrohr und das Innenrohr über wenigstens einen Wärmedämmraum thermisch voneinander entkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasleitung (1) aus einzelnen Leitungsabschnitten (2, 3) zusammengesetzt ist, dass jeder Leitungsabschnitt (2, 3) eine aus wenigstens einem Außenrohrabschnitt (8, 9) des Außenrohres (4) und wenigstens einem Innenrohrabschnitt (10, 11) des Innenrohres (5) zusammengesetzte Leitungswandung (12, 13) aufweist, und dass der Innenrohrabschnitt (10, 11) über wenigstens eine Aufhängung (14, 15) längsverschieblich in dem Außenrohrabschnitt (8, 9) aufgehängt ist.
Patent DE-202011108625-U1 (DE)
Title: Zugsystem zum Verbinden einer Anhängerkupplung mit der Zugkugelkupplung
IPC: B60D1/38
Filed: 2011-12-05
Abstract: Zugsystem zum Verbinden einer Anhängerkupplung mit der Zugkugelkupplung dadurch gekennzeichnet, dass die Seil (1)- oder Gurtwinde (1) am Zugkugelkupplungsbefestigungsrahmen (11) (1) oder am Anhängerzugrahmen (2) befestigt wird, das Seil (2) oder Gurt (2) am Kugelkopfhorn (9) umgelenkt und am Kugelkopfhorn (9) (1) oder an der Anhängekupplung (13) (2) geführt wird. Das Seilende erhält eine Öse (3) (1) oder einen Haken (10) (2). Die Öse wird am Anhänger an einem Klappbügelhaken (7) eingehängt, der Seil (10)- oder Gurthaken (10) (2) am Kugelkopfhorn (9). Der Antrieb erfolgt bei 1 elektrisch, bei 2, mit einem Ratschenschlüssel (8) oder elektrisch.
Patent DE-202012000458-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung
IPC: A47C7/58
Filed: 2012-01-18
Abstract: Gelenkmechanismus mit einer Gelenkbasis, Drehachsen und wenigstens drei Schenkelelementen, wobei ein Ende jedes Schenkelelements um eine Drehachse schwenkbar angebracht ist, wobei die Drehung zwischen einem eingeklappten Zustand, in welchem die Schenkelelemente in einer im Wesentlichen einheitlichen Richtung weg von ihren jeweiligen Drehachsen gerichtet sind, und einem ausgeklappten Zustand, in welchem die Schenkelelemente in unterschiedliche Richtungen von ihren Drehachsen weg gerichtet sind, eingeschränkt ist, die weitergehende Drehung durch einen Ausklappbegrenzungsmechanismus beschränkt ist.
Patent DE-202012000823-U1 (DE)
Title: Mobiles Stauwarnsystem für Kraftfahrzeuge
IPC: G08G1/0968
Filed: 2012-01-17
Abstract: Mobiles Stauwarnsystem für Kraftfahrzeuge, als Zusatzmodul (MSW) zu einem Navigationsgerät (F1), bzw. in Form eines integrierbaren Moduls in ein Navigationsgerät (F1) oder als direkt funktional und schaltungstechnisch in die Gesamtschaltung des Navigationsgerätes aufgelöste und integrierte Variante, zur Meldung und Darstellung eines Staus, eines Notrufs, einer Unfallstelle oder anderer Verkehrsstörungen, Mitteilungen des BOS, sowie als Hilfssystem bei Fahrten unter erschwerten Bedingungen, bestehend aus Sendeempfänger TRX (1), -Antenne (4), Datenauswerte- und Verarbeitungselektronik: Fifo-Modul (2), Compiler (3), Komparator (5), Notrufspeicher (6), Auswerter (7), Datenschnittstelle (8), Betriebsartenmodul (9) dadurch gekennzeichnet, dass ein Sendeempfänger TRX (1) Datentelegramme über eine Antenne (4) aus dem Funkverkehr von anderen Verkehrsteilnehmern empfängt, die empfangenen Daten je nach Betriebsart, durch eine Auswerteelektronik (2, 3, 5, 6, 7, 8, 9) auswertet und eine entsprechende Reaktion des Systems bzw. optische und/oder akustische Signalisierungen auf dem Navigationsgerät (F1) durchführt, sowie eigen generierte und als Datentelegramm zusammengestellte Daten als allgemeine Standard-Aussendung (Broadcast) und entsprechende...
Patent DE-202012003404-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum aufbereiten und zum austragen von aufbereitetem asphalt
IPC: E01C19/10
Filed: 2012-04-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbereiten von Asphalt und zum Austragen von aufbereitetem Asphalt, umfassend eine beheizbare, drehbare Trommel (10), wobei die Trommel (10) eine Aufgabeeinrichtung (11) zur Zuführung des aufzubereitenden Materials aufweist, wobei die Trommel (10) einen verschließbaren Auslass (13) zur Ausgabe des aufbereiteten, heißen Asphalts aufweist, wobei die Trommel (10) zum Auslass (13) zu absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Auslass (13) eine Übergabeeinrichtung (20) angeordnet ist, durch die der aufbereitete, heiße Asphalt über einen Einlass einem Pufferbehälter (30) zugeführt wird, wobei der Pufferbehälter (30) eine Heizeinrichtung und eine Austragseinrichtung aufweist, um den heißen Asphalt durch eine Austragsöffnung (39) auf einen Untergrund, z. B. eine Straße auszutragen.
Patent DE-202012006081-U1 (DE)
Title: Anhänger-Rangierantrieb mit bürstenlosem Außenläufermotor
IPC: B62D59/04
Filed: 2012-05-29
Abstract: Rangierantrieb für einen Anhänger, mit – einer Befestigungseinrichtung (5) zum Befestigen an dem Anhänger; – einem relativ zu der Befestigungseinrichtung bewegbaren Träger (3); – einem von dem Träger (3) gehaltenen Antriebsmotor (1); und mit – einer von dem Antriebsmotor (1) drehend antreibbaren Antriebsrolle (2); dadurch gekennzeichnet, dass – der Antriebsmotor (1) ein bürstenloser Elektromotor mit einem Außenläufer (9) ist.
Patent DE-202012007693-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62D13/04
Filed: 2012-08-09
Abstract: Transportwagen mit reversibler Lenkung der Vorder- und Hinterachse, bestehend aus Fahrgestell und Tragrahmen, wo das Fahrgestell aus Vorderachse mit Rädern und Deichsel, und aus Hinterachse mit Rädern besteht, wobei die Vorder- und die Hinterachse immer mit zwei Befestigungspunkten versehen sind, wobei diese Befestigungspunkte der einzelnen Achsen mittels zwei Verbindungsstangen kreuzweise miteinander verbunden sind, und zwar so, dass der linke Befestigungspunkt der Vorderachse mittels Verbindungsstange mit dem rechten Befestigungspunkt der Hinterachse und der rechte Befestigungspunkt der Vorderachse mittels Verbindungsstange mit dem linken Befestigungspunkt der Hinterachse verbunden sind, der sich dadurch auszeichnet, dass mindestens eine der Verbindungsstangen (11, 12), die unter dem Rahmen (3) angeordnet sind, mindestens an einem Ende mit einer federnden Dilatationskupplung (21) ausgestattet ist, die aus einer walzenförmigen Außenhülle (22), welche in eine Befestigungsschraube (23) übergeht, die in die Verbindungsstange (11, 12) eingeschraubt wird, wobei in dieser Außenhülle (22) der Kolben (24) eingesetzt ist, der an seiner freien Seite...
Patent DE-202012012982-U1 (DE)
Title: Bekleidungsartikel mit Instrumentenbehälter
IPC: A41D19/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Bekleidungsartikel (1), welcher vorgesehen ist einen Teil einer Hand (2) eines Benutzers zu bedecken, umfassend: einen ersten Abschnitt (11), der einen Teil der Hand umgibt durch Verbinden der Handfläche (21) mit dem Rücken (22) der Hand (2), wobei der erste Abschnitt (11) entlang einer Schnittstellenzone (23) des Daumens (25) und des Zeigefingers (26) der Hand und entlang der Handkante (24) verläuft, einen zweiten Abschnitt (12), der mit dem ersten Abschnitt (11) verbunden ist, sodass er eine Öffnung (14) für die Durchführung des Daumens bildet, Befestigungsmittel (15, 16, 17, 18, 19, 19') eines Behälters (31, 32, 33, 34) auf dem ersten Abschnitt (11) dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel ein erstes Befestigungsmittel (15, 17) umfassen, welches im Bereich der Schnittstellenzone (23) angeordnet ist, und ein zweites Befestigungsmittel (16, 18, 19), welches mit mindestens einem Abschnitt (11, 12) verbunden ist, so dass das zweite Befestigungsmittel (16, 18, 19) fähig ist teilweise den Behälter (31, 32, 33, 34) zu umgeben um so einen Teil (31b, 32b, 34b) des Behälters gegen den ersten Abschnitt (11) zu pressen.
Patent DE-202013002283-U1 (DE)
Title: Zerstäuberdüse für einen sanitären Wasserauslauf sowie sanitäre Auslautarmatur mit einem Wasserauslauf
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-03-11
Abstract: Zerstäuberdüse (1) für einen sanitären Wasserauslauf, zum Zerstäuben von unter Druck stehendem Wasser, welche Zerstäuberdüse (1) eine Drallkammer (2) hat, in der zumindest ein quer zur Düsen-Längsachse orientierter und tangential in die Drallkammer (2) einlaufender Zuführkanal (4) mündet, wobei jedem Zuführkanal (4) wenigstens ein Einlaufkanal (13) in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist und wobei sich die Drallkammer (2) in Abströmrichtung in Richtung zu einem Düsenkanal (5) verjüngt, an dessen Kanalendbereich der Wasserstrahl in die Atmosphäre austritt.
Patent DE-202013005117-U1 (DE)
Title: Zeitverzögerte Abzugsvorrichtung für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A19/59
Filed: 2013-06-06
Abstract: Abzugsvorrichtung für Schusswaffen, insbesondere für Handfeuerwaffen, mit einem Abzug (1) zur Betätigung der Abzugsvorrichtung (16) und einen elektrisch und/oder magnetisch betätigbaren Auslöser (12) zur Auslösung eines Schusses, wobei die Betätigung der Abzugsvorrichtung (16) eine Betätigung des Auslösers (12) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungsvorrichtung (17) vorgesehen ist, mit der die zeitliche Dauer zwischen Betätigung des Abzugs (1) und Betätigung des Auslösers (12) einstellbar ist.
Patent DE-202013005527-U1 (DE)
Title: ICE GSA: Ein intelligentes LED Beleuchtungssystem auf Basis programmierbarer integrierter Schaltungen (IC)
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: ICE-LED-System dadurch gekennzeichnet, dass ein ICE Gateway (1) mit eingebauter anwendungsspezifischer integrierter Schaltung (ASIC) eine oder viele verschiedene Arten von ICE-LED Leuchtmitteln (12) oder LED Leuchten (14) steuert. Ein ICE Gateway kann mit einem oder mehreren ICE Gateways, aber auch mit zusätzlichen externen Sensoren oder Geräte über WLAN (8) oder USB (3) verbunden sein. Ein ICE Gateway kann über Funk (7) mit Servern im Internet vernetzt sein.
Patent DE-202013005951-U1 (DE)
Title: Blutdruckmanschette mit verstellbarer Konik
IPC: A61B5/022
Filed: 2013-07-03
Abstract: Aufblasbare Manschette zur Messung von Blutdruck, die an einer Seite mit einer Lasche versehen ist, über die ein loser Bügel so befestigt werden kann, dass der resultierende Winkel des Bügels variierbar ist.
Patent DE-202013008395-U1 (DE)
Title: Biologischer Dynamo: kapillarer Durchfluss von Blutplasma u. Erythrozyten.
IPC: A61B5/145
Filed: 2013-09-21
Abstract: Periphere Messung der Erythrozyten im kapillaren Blutfluss (biologischer Dynamo), Erzeugung von Elektronen, elektrische u. elektro-magnetischer Energie(Halbleiter-Gleichstrom). Piezoelektrischer Gleichstrom im Körper, erzeugt durch:(a) systolische Blutdruckwelle. (b) Erythrozytärer Druck auf die Kapillarwände.(c) Bewegung des Liquor-Plasma im Gehirn.
Patent DE-202013011707-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Windschott
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-04-09
Abstract: Halteeinrichtung (1) für ein Windschott, welches über den Fondsitzen eines Fahrzeug angeordnet ist, wobei das Windschott aus mindestens einer horizontalen Abdeckung sowie dem eigentlichen Windschutz besteht, der um eine Querachse in eine nach oben gerichtete Wirkstellung schwenkbar ist, wobei zur Arretierung des Windschotts jeweils eine seitliche Halteeinrichtung (1) vorgesehen ist, deren Zapfen (2) oder Zapfen einer Zapfenaufnahme (2) in entsprechende Aufnahmen der seitlichen Innenverkleidungen des Fahrzeugs einführbar ist, wobei der Zapfen (2) oder die Zapfenaufnahme (2) der Halteeinrichtung (1) als ein im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetes Formteil ausgestaltet ist, welches innerhalb der Halteeinrichtung (1) federbelastet (3) und axial verschieblich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (2) oder die Zapfenaufnahme (2) in eingeführter Position in der Aufnahme mittels einer verschließbaren Verriegelung (3) fixierbar ist.
Patent DE-202013012003-U1 (DE)
Title: Rohr, insbesondere medienführendes Rohr oder Ummantelungsrohr
IPC: G09F3/08
Filed: 2013-09-23
Abstract: Rohr mit – mindestens einem Innenrohr (12; 44), – mindestens einem Informationsträger (16, 20; 48), der auf dem mindestens einen Innenrohr (12; 44) oder mindestens einem der Innenrohre (12; 44) angeordnet ist, und – einem das mindestens eine Innenrohr (12; 44) umgebenden äußeren Hüllrohr (26; 46), – wobei das äußere Hüllrohr (26; 46) für elektromagnetische Strahlung im sichtbaren Wellenlängenbereich transparent ist und ein teilkristallines Polyolefin-Material aufweist.
Patent DE-202013012130-U1 (DE)
Title: Stromschiene
IPC: H01R25/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: Stromschiene (1) insbesondere aus Metall, mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, bei der in den einen Aufnahmekanal (2) seitlich begrenzenden parallelen Seitenwänden Tragschienen (3) aus Isolierstoff angeordnet sind, die jeweils mehrere voneinander isolierte, in Schienenlängsrichtung parallel zueinander und einander gegenüberliegende und vom Aufnahmekanal (2) zugängliche nicht isolierte, blanke elektrische Leiter (5, 6, 7, 8) aufnehmen, von denen drei als Phasenleiter und einer als Nullleiter geschaltet ist, wobei zudem vorzugsweise an der Basis der Stromschiene (1) ein ebenfalls vom Aufnahmekanal zugänglicher Schutzleiter (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils einem Leiterpaar (5, 6; 7, 8), welches in einer Tragschiene (3) gehalten ist, ein fünfter und sechster blanker Leiter (10, 11) isoliert von den Leitern (5, 6; 7, 8) des Leiterpaares angeordnet ist, wobei der fünfte und sechste Leiter (10, 11) einander gegenüber liegen und vom Aufnahmekanal (2) her zugänglich sind, wobei der fünfte und sechste Leiter (10, 11) als Steuerleiter für eine elektrische oder elektronische Steuerung oder als zusätzliche Versorgungsleiter für weitere elektrische Verbraucher geschaltet sind.
Patent DE-202013100280-U1 (DE)
Title: Sichtschutz für einen Käfig für Legehennen sowie Käfig mit Sichtschutz
IPC: A01K31/06
Filed: 2013-01-21
Abstract: Sichtschutz (1) für einen Käfig (2) für Legehennen, umfassend eine Sichtschutzblende (9), die im Bereich außen an einem Frontgitter (3) des Käfigs (2) anbringbar ist, wobei die Sichtschutzblende (9) auf einem Niveau zwischen der Augenhöhe der einer Henne und dem Niveau der Eiersammelrinne (6) des Käfigs (2) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein an dem Käfig (2) montierbares Halterungselement (10) für die Sichtschutzblende (9) vorgesehen ist, dass das Halterungselement (10) ein Positionierungsmittel (P) aufweist, mit welchem die Sichtschutzblende (9) in einer aus der Ebene des Frontgitters geneigten Sichtschutzebene positionierbar ist, und dass die Sichtschutzebene relativ zum Frontgitter (3) des Käfigs (2) so angeordnet ist, dass ein oberer Rand (9a) der Sichtschutzblende (9) einen größeren Abstand vom Frontgitter (3) aufweist als der untere Rand (9b) der Sichtschutzblende (9).
Patent DE-202013105771-U1 (DE)
Title: Verschränkungsanlage
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-12-18
Abstract: Verschränkungsanlage (1) für Fahrzeuge, insbesondere Bau- und Nutzfahrzeuge, umfassend zwei in eine Bodenausnehmung (3) einsetzbare Kassetten (5, 5') aus Stahl oder dergleichen korrosionsbeständigem Material mit zwei Längsseitenwänden (7, 7'), endseitig angeordneten Stirnseitenwänden (9, 9') und einem Boden (11), wobei zumindest die Längsseitenwände (7,7') jeweils eine Innenwandung (13) und eine im Abstand dazu angeordnete Außenwandung (15) aufweisen, die einen Hohlraum für die Aufnahme von einem aushärtbaren Füllmaterial begrenzen, und wobei jeder der beiden Kassetten (5, 5') zumindest eine Hebebühnenvorrichtung (17, 17', 17'') zugeordnet ist.
Patent DE-202014000791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung an einspurigen Roll- oder Schlittschuhen zum Erreichen eines Schwenk-Klappeffektes
IPC: A63C17/06
Filed: 2014-01-27
Abstract: Vorrichtung an einspurigen Roll- oder Schlittschuhen zum Erreichen eines Schwenk-Klappeffektes, dadurch gekennzeichnet, dass der am Roll- oder Schlittschuh befindliche Schuh 2 über den Schwenk- und Klappmechanismus zur Stahlkufenkombination 1, ermöglicht durch die lose Auflage des Schuhfersenteils 4 auf die Fersenteilaufnahme 3 an der Stahlkufenkombination 1, schwenk- bzw. klappbar ist und in der Schwenk- bzw. Klappsituation, hervorgerufen durch die Abstoßkraft des Läufers während des Laufens, um den im freien Raum vor dem Schuh 2 und oberhalb der Stahlkufenkombination 1 liegenden nichtphysischen Drehpunkt 7 einen durch den Radius R bestimmten Schwenk- bzw. Klappbogen beschreibt, mit dem Ziel, daß sich der Abstoßkraftansatz 12 zur Mitte der Stahlkufenkombination 1 hin verschiebt und sich der Abstoßlängenunterschied 13 vergrößert.
Patent DE-202014003412-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum räumlichen Positionieren und Ausrichten eines TAN-Generators relativ zu einem Computerbildschirm
IPC: G12B5/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Hilfsmittel zum räumlichen Positionieren und Ausrichten eines TAN-Generators relativ zu einem Computerbildschirm zur optischen Datenübertragung bei Online-Transaktionen, gekennzeichnet durch – eine Konsole (2) mit einer Auflagefläche (5) für den TAN-Generator, – eine Halteeinrichtung (3), die mit der Konsole (2) verbunden ist, und – einen mit der Halteeinrichtung (3) verbundenen Fuß (4) zum ortsfesten Fixieren des Hilfsmittels (1) am Untergrund, – wobei die Halteeinrichtung (3) Mittel zum räumlichen Einstellen und Feststellen der Konsole (2) aufweist.
Patent DE-202014003469-U1 (DE)
Title: Objektivabdeckung für ein netzwerkfähiges Endgerät
IPC: G03B11/04
Filed: 2014-04-24
Abstract: Objektivabdeckung (10) für ein netzwerkfähiges Endgerät (14) mit: einem Haftmittel (11), das geeignet ist, an einer ebenen Oberfläche des netzwerkfähigen Endgeräts (14) anzuhaften und wenigstens einen Teil einer Unterseite der Objektivabdeckung (10) ausbildet; und einem Betätigungsmittel (12), das in Materialverbund mit dem Haftmittel (11) steht und wenigstens einen Teil einer Oberseite der Objektivabdeckung (10) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Haftmittel (11) und das Betätigungsmittel (12) derart ausgebildet sind, dass sich die Objektivabdeckung (10) auf der Oberfläche des netzwerkfähigen Endgeräts (14) haftend mit einem Finger rückstandslos verschieben lässt.
Patent DE-202014005999-U1 (DE)
Title: Elektrisches Flächenheizelement zum Beheizen von Kraftfahrzeugsitzen
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-07-28
Abstract: Elektrisches Flächenheizelement zum Beheizen von Kraftfahrzeugsitzen oder anderen gepolsterten Teilen in Fahrzeugen, welches mindestens ein erstes und mindestens ein zweites, jeweils durch mindestens ein elektrisches Heizelement gebildetes, Heizfeld und ein Temperaturerfassungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Heizelement (3) des ersten Heizfelds (1) Heizleiter (5) aus Kohlenstofffasern aufweist und zumindest das mindestens eine Heizelement (4) des zweiten Heizfelds (2) metallische Heizleiter (5) aufweist, dass das erste Heizfeld (1) größer als das zweite Heizfeld (2) ist, wobei im Bereich des zweiten Heizfelds (2) das Temperaturerfassungselement (11) angeordnet ist, und dass das Heizelement (3) des ersten Heizfelds (1) in Reihe mit dem Heizelement (4) des zweiten Heizfelds (2) verschaltet ist.
Patent DE-202014006275-U1 (DE)
Title: Anlage zur Rohrendenentgratung
IPC: B24B9/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Anlage zur Rohrendenentgratung, ist dadurch gekennzeichnet, dass Rohrdurchmesser bis zu 250 mm innen und außen entgratet werden können, was bislang mittels einer Bürstanlage nicht möglich war. Rohrlängen bis 6.000 mm sind dabei möglich zu entgraten. Die Rohre (3.) werden mit einem Kran auf einen Auflagetisch (1.) abgelegt. Am Bedienpult (6.) steuert man die einzelnen Funktionen der Anlage. Gesteuert werden damit der Einwurf (2.) auf die Drehvorrichtung (10.), der Antrieb der Drehvorrichtung (4.), der Entgratvorgang mittels Bürsten (7.) und anschließend der Auswurf (8.) auf den Ablagebock (9.).
Patent DE-202014006594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslegen eines vorbestimmten Bereichs
IPC: G01B21/28
Filed: 2014-08-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auslegen eines vorbestimmten Bereichs (2) mit dreidimensionalen Elementen (3), insbesondere Flächenelemente (4) zum Bedecken von Teilbereichen, insbesondere mit vorgegebenen Abmessungen, umfassend ein Mittel zur dreidimensionalen Vermessung (5) des vorbestimmten Bereichs (2), insbesondere umfassend ein automatisches Messgerät (6), ein Mittel zur Auswertung der Daten (7) zumindest des automatischen Messgeräts (6), ein Mittel (8) zur Berechnung und/oder Herstellung, insbesondere Markierung, der einzusetzenden, dreidimensionalen Elemente (3).
Patent DE-202014010335-U1 (DE)
Title: Pumpenanordnung sowie Getränkezubereitungsvorrichtung
IPC: F04B17/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Pumpenanordnung für eine Getränkezubereitungsvorrichtung (1), umfassend eine, insbesondere als Schwingkolbenpumpe, ausgebildete, einen Einlass (8) und einen Auslass (9) aufweisende Pumpe (7) zum Förden von Wasser aus einem Wasservorrat über den Einlass (8) zu dem Auslass (9) sowie eine in eine Strömungsrichtung (5) des mittels der Pumpe förderbaren Wassers vor dem Einlass (8) angeordnete, bevorzugt ein anströmbares Flügelrad umfassende, Messvorrichtung (4) zum Bestimmen der mittels der Pumpe (7) geförderten Wassermenge, insbesondere eines Wasservolumenstroms, durch welche hindurch das Wasser mittels der Pumpe (7) ansaugbar ist, wobei in Strömungsrichtung vor dem Einlass (8) der Pumpe (7), zwischen der Messvorrichtung (4) und dem Einlass (8) eine eine Dämpfungskammer umfassende Schwingungsdämpfungseinrichtung (6) zum Dämpfen der von der Pumpe (7) verursachten Schwingung des Wassers angeordnet ist.
Patent DE-202014101475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen automatischer Plattenwechseleinrichtungen
IPC: B41F27/12
Filed: 2014-03-28
Abstract: Automatische Plattenwechseleinrichtung zum Austauschen von neuen Druckplatten (11) gegen gebrauchte Druckplatten (12) in einer Bogenoffsetdruckmaschine, bei welcher einem Plattenzylinder (1) zuzuführende neue Druckplatten (11) in Zuführrichtung (Z) zum Plattenzylinder (1) und vom Plattenzylinder (1) abzuführende gebrauchte Druckplatten (12) in Ausgaberichtung (Z) vom Plattenzylinder (1) weg von auf die Oberfläche der Druckplatten (11, 12) einwirkenden Fördereinrichtungen gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, dass den Fördereinrichtungen in Verbindung mit wenigstens einem entsprechenden Haltemittel wenigstens eine druckplattenartige Reinigungseinheit (R1, R2) zuordenbar ist.
Patent DE-202014103704-U1 (DE)
Title: Halbleiterkomponente
IPC: H01L27/06
Filed: 2014-08-08
Abstract: Halbleiterkomponente, die ein monolithisch mit einer Schutzeinrichtung integriertes Gleichtaktfilter umfasst, wobei das Gleichtaktfilter umfasst: eine erste Spule mit ersten und zweiten Anschlüssen, und eine zweite Spule mit ersten und zweiten Anschlüssen, wobei der erste Anschluss der zweiten Spule mit dem ersten Anschluss der ersten Spule gekoppelt ist und wobei die erste Spule magnetisch mit der zweiten Spule gekoppelt ist, wobei die Schutzeinrichtung einen ersten Anschluss, der mit dem ersten Anschluss der ersten Spule gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss, der mit dem ersten Anschluss der zweiten Spule gekoppelt ist, aufweist.
Patent DE-202014104313-U1 (DE)
Title: Plattenlager mit Aufnahme
IPC: E04F15/08
Filed: 2014-09-12
Abstract: Plattenlager (100, 200) zur Lagerung von Platten (P) auf einem Untergrund, gekennzeichnet durch eine Aufnahme (110, 210) für ein Einlegeelement (150, 250), welches in Kontakt zu den Platten (P) tritt.
Patent DE-202015000288-U1 (DE)
Title: Absperrpfosten mit Funksteuerung
IPC: E01F13/08
Filed: 2015-01-14
Abstract: Absperrpfosten mit Funksteuerung der an einem Pfostenfuß mit seitlichen Halterungen montiert und umklappbar ist. Durch Funkfernsteuerung wird der Pfosten umgeklappt, und durch eine Gasdruckfeder wieder aufgerichtet. Die Verankerung erfolgt mit Erdankern. dadurch gekennzeichnet, dass der Pfosten (1) am Pfostenfuß (8) durch die Welle (10) beweglich befestigt ist und durch ein Funksignal über Sender (17) entriegelt wird.