baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013112555-B3 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung, deren Verwendung und Energiespeicherzellenanordnung
Inventor: GALINDO VLADIMIR
IPC: H01M10/0563
Filed: 2013-11-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Energiespeicheranordnung bereitgestellt, wobei diese Folgendes aufweisen kann: mindestens eine elektrochemische Zelle, wobei die mindestens eine elektrochemische Zelle eine im Betrieb flüssige Anode, einen im Betrieb flüssigen Elektrolyten und eine im Betrieb flüssige Kathode aufweist; eine außerhalb der mindestens einen elektrochemischen Zelle angeordnete Magnetfelderzeugungsstruktur zum Erzeugen eines Magnetfeldes, wobei die Magnetfelderzeugungsstruktur derart eingerichtet ist, dass das erzeugte Magnetfeld die mindestens eine elektrochemische Zelle durchdringt.
Patent DE-102014110279-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: BEISCHER THOMAS
IPC: H01R13/64
Filed: 2014-07-22
Granted: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder, bestehend aus einem ersten Steckerteil 10 und einem zweiten Steckerteil 20. Die Steckerteile 10, 20 sind dafür vorgesehen miteinander kontaktiert zu werden, wobei eine Steckseite des Steckerteils 20 in eine erste Steckseite 10.1 des Steckerteils 10 aufgenommen ist. Durch die Kontaktierung des ersten Steckerteils 10 mit dem zweiten Steckerteil 20 kontaktieren elektrische Kontaktelemente, die in den Steckerteilen 10, 20 aufgenommen sind. Durch einen Einsatz, welcher in der Steckseite 10.1 des ersten Steckerteils 10 aufgenommen ist, werden elektrische Fehlkontaktierungen durch Fremdkörper in der Steckseite 10.1 vermieden.
Patent DE-102015112692-B3 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere zum Ankoppeln an die Verstellwelle eines Verbrennungsmotors zum Einstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator, der einen Antriebsmotor, ein dem Antriebsmotor triebtechnisch nachgeschaltetes Getriebe, das koaxial zum Antriebsmotor angeordnet ist, und ein Abtriebselement aufweist. Der Aktuator zeichnet sich dadurch aus, dass der Aktuator einen Befestigungskanal aufweist, durch den hindurch eine Befestigungsschraube zum Befestigen des Abtriebselements an eine mittels des Aktuators anzutreibende Antriebswelle führbar oder in dem eine Befestigungsschraube zum Befestigen des Abtriebselements an eine mittels des Aktuators anzutreibende Antriebswelle angeordnet ist und/oder durch den hindurch ein Werkzeug zum Rotieren der Befestigungsschraube führbar ist.
Patent DE-102017012291-B3 (DE)
Title: Rückflussverhinderer und Sicherungsarmatur
Inventor: FRIEDRICH PIERRE
IPC: E03C1/10
Filed: 2017-08-08
Granted: 2021-06-10
Abstract: Rückflussverhinderer (12) einer Sicherungsarmatur (10),wobei der Rückflussverhinderer (12) dem Unterbrechen einer Verbindung für eine Flüssigkeit zwischen einer ersten Zone (14) und einer zweiten Zone (15) dient,wobei der Rückflussverhinderer (12) ein Sperrelement (16) und einen Ventilsitz (17) umfasst, die gegeneinander beweglich sind, wobei dann, wenn der Rückflussverhinderer (12) geöffnet ist, derselbe eine Strömung der Flüssigkeit von der ersten Zone (14) in die zweite Zone (15) freigibt,wobei das Sperrelement (16) des Rückflussverhinderers (12) durch ein topfartiges Element (20) gebildet ist,wobei ein Boden (21) des topfartigen Elements (20) Teil des Sperrelements (16) des Rückflussverhinderers (12) ist,dadurch gekennzeichnet, dassin den Boden (21) des topfartigen Elements (20) ein parallel zum Rückflussverhinderer (12) geschalteter zweiter Rückflussverhinderer (25) integriert ist, der in geöffnetem Zustand zur Erhöhung des Volumenstroms von der ersten Zone (14) in die zweite Zone (15) eine Strömung der Flüssigkeit durch den Boden (21) des topfartigen Elements (20) ebenfalls von der ersten Zone (14) in die zweite Zone (15) freigibt.
Patent DE-102018001168-B3 (DE)
Title: Haushaltskühlgerät mit einem Wand-Leuchtmodul
Inventor: BRABEC MARTIN
IPC: F21S8/02
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-05-16
Abstract: Ein Haushaltskühlgerät weist einen durch Wände begrenzten Kühlraum sowie mindestens ein in eine Wandaussparung einer Begrenzungswand (44) des Kühlraums eingesetztes Leuchtmodul (26) auf. Das Leuchtmodul umfasst: eine Licht in den Kühlraum durchlassende Lichtaustrittsscheibe (30); eine Lichtquellenanordnung mit mindestens einer Leuchtdiode (34); einen Reflektorkörper (46), welcher eine bei Betrachtung senkrecht zur Scheibenebene der Lichtaustrittsscheibe hinter derselben angeordnete, von jeder Leuchtdiode der Lichtquellenanordnung bestrahlte Lichtreflexionsfläche (48) zur Lichtreflexion in Richtung auf die Lichtaustrittsscheibe bildet, wobei die Lichtaustrittsscheibe an dem Reflektorkörper befestigt ist, insbesondere durch eine Schweiß-, beispielsweise Ultraschweißverbindung; und ein von dem Reflektorkörper gesondert hergestelltes, die Begrenzungswand (44) auf deren kühlraumzugewandten Seite überragendes Rahmenteil (38), welches eine sich rings um die Lichtaustrittsscheibe herum erstreckende, zum Kühlraum hin freiliegende Sichtfläche (50) bildet. Das Rahmenteil (38) ist ein oberflächenbeschichtetes, insbesondere lackiertes oder verchromtes Kunststoff-Bauteil, das zu seiner Halterung die Lichtaustrittsscheibe untergreift.
Patent DE-102018010284-B3 (DE)
Title: Interferenzdetektion und Unterdrückung in nichtkoordinierten Systemen
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04W24/02
Filed: 2018-04-20
Granted: 2019-09-19
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Datenempfänger, wobei der Datenempfänger ausgebildet ist, um ein Signal zu empfangen, wobei das Signal Interferenzen eines interferenzbehafteten Übertragungskanals aufweist, wobei der Datenempfänger ausgebildet ist, um das Signal in eine Mehrzahl von Teilbandsignalen aufzuteilen, wobei die Mehrzahl von Teilbandsignalen unterschiedliche Teilbänder des Signals aufweisen, wobei der Datenempfänger ausgebildet ist, um Leistungsinformationen von Abtastwerten oder Symbolen eines gleichen zeitlichen Signalausschnitts der Mehrzahl von Teilbandsignalen zu ermitteln, wobei der Datenempfänger ausgebildet ist, um für jeden Abtastzeitpunkt des Signalausschnitts eine Summenbildung über die jeweiligen Leistungsinformationen durchzuführen, um für den Signalausschnitt einen Satz von Summenleistungsinformationen zu erhalten, und wobei der Datenempfänger ausgebildet ist, um für jeden Abtastzeitpunkt des Signalausschnitts eine Minimumbildung über die jeweiligen Leistungsinformationen durchzuführen, um für den Signalausschnitt einen Satz von Minimumleistungsinformationen zu erhalten, wobei der Datenempfänger ausgebildet ist, um ein Summen-Histogramm über den Satz von Summenleistungsinformationen zu bilden, wobei der Datenempfänger ausgebildet ist, um ein Minimum-Histogramm über den Satz von Minimumleistungsinformationen zu bilden.
Patent DE-102018203452-B3 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Radaufhängung
Inventor: GLAS ACHIM
IPC: B60G17/02
Filed: 2018-03-07
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (20) für ein einen Aufbau (12) und zumindest ein Rad (14) aufweisendes und über das Rad (14) an einer Fahrbahn (16) abstützbares Kraftfahrzeug (10), mit wenigstens einem eine progressive Federkennlinie aufweisenden Federelement (32), über welches das Rad (14) gefedert an dem Aufbau (12) abstützbar ist, wobei eine Höhenverstelleinrichtung (34) vorgesehen ist, mittels welcher der Aufbau (12) höhenverstellbar ist, während eine Veränderung der Federrate des Federelements (32) unterbleibt.
Patent DE-102020130815-B3 (DE)
Title: Dezentrale Bereitstellung von Benutzerdaten
Inventor: BOLTE DIRK
IPC: G06F21/31
Filed: 2020-11-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum selektiven Bereitstellen von Benutzerdaten, insbesondere um einen hinreichenden Datenschutz bei der Übertragung von Benutzerdaten an einen Client bereitzustellen. Entsprechend wird ein computerimplementiertes Verfahren zum selektiven Bereitstellen von Benutzerdaten vorgeschlagen, umfassend die Schritte:- Authentifizieren (100) eines Benutzers (10);- Autorisieren (200) einer Bereitstellung von mittels einer zentralen Einheit (14) angeforderten Benutzerdaten des Benutzers (10); und- Bereitstellen (300) der angeforderten Benutzerdaten zum Übertragen an die zentrale Einheit (14).Das Autorisieren (100) und das Bereitstellen (300) der angeforderten Benutzerdaten erfolgt dabei mittels einer dezentralen Vorrichtung (12), wobei das Bereitstellen (300) der angeforderten Benutzerdaten das Verschlüsseln (302) von auf der dezentralen Vorrichtung (12) gespeicherten Benutzerdaten umfasst.
Patent DE-102020210764-B3 (DE)
Title: Bauteil aus Stahl mit verbesserter Kerbschlagzähigkeit bei tiefen Temperaturen
Inventor: PAPE FABIAN
IPC: C22C38/04
Filed: 2020-08-25
Granted: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil aus Stahl mit einer hohen Kerbschlagzähigkeit bei tiefen Temperaturen im Bereich von -50 ° C bei einer gleichzeitig hohen Streckgrenze. Es wird vorgeschlagen, dass das Bauteil erhältlich ist durch ein Verfahren, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst:V1) Herstellung einer Stahlschmelze mit einer Zusammensetzung, die (in Gew.-%) mindestens 0,05 % bis maximal 0,25 % Kohlenstoff (C),mindestens 0,20 % bis maximal 0,45 % Silizium (Si),mindestens 1,00 % bis maximal 2,00 % Mangan (Mn),mindestens 0,05 % bis maximal 0,45 % Chrom (Cr),mindestens 0,05 % bis maximal 0,25 % Vanadium (V),mindestens 0,05 % bis maximal 0,25 % Aluminium (AI),umfasst, Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen,V2) sekundärmetallurgische Behandlung der Stahlschmelze durch Einleiten von gasförmigem Stickstoff (N) in die Stahlschmelze derart, dass die Stahlschmelze nach der sekundärmetallurgischen Behandlung eine Stickstoffkonzentration von mindestens 0,008 Gew.-% und maximal 0,04 Gew.-% aufweist,V3) Abgießen der sekundärmetallurgisch behandelten Stahlschmelze als Blockguss oder Strangguss zur Erzeugung eines Gussmaterials,V4) Erzeugung eines Rohlings aus dem Gussmaterial und abkühlen lassen des Rohlings auf eine Temperatur von 400 °C oder weniger,V5) Verarbeitung des Rohlings zu dem Bauteil, wobei die Verarbeitung die Arbeitsschritte Wiedererwärmen des Rohlings zumindest auf eine Umformtemperatur,Umformen des Rohlings zu dem Bauteil und Abkühlen des Bauteils auf eine Temperatur von 400 °C oder weniger umfasst,V6) Wiedererwärmung des Bauteils zur Durchführung einer normalisierenden Wärmebehandlung.
Patent DE-102021006001-B3 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-12-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Es wird eine Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle beschrieben, wobei die Bipolarplatte (10) ein Strangpresskörper (12) ist, der einen ebenflächigen Zentralkörper (14) aufweist, der an jeder seiner beiden voneinander abgewandten Hauptflächen (16) dünnwandige Längsrippen (18) aufweist, die voneinander durch Längstäler (20) beabstandet sind, wobei die Längsrippen (18) von der jeweiligen Hauptfläche (16) senkrecht wegstehen, und wobei die Längsrippen (18) der einen Hauptfläche (16) und die Längsrippen (18) der gegenüberliegenden anderen Hauptfläche (16) sich derartig gegenüberliegen, dass im zusammengebauten Zustand zweier Bipolarplatten (10) zwischen den Längsrippen (18) der einen Hauptfläche (16) und den Längsrippen (18) der anderen Hauptfläche (16) ein mäanderförmiger Spaltraum (21) für eine Brennstoffzellen-Membrane (28) definiert ist, wobei die dünnwandigen Längsrippen und Längstäler von der jeweiligen Hauptfläche (16) des Zentralkörpers (14) beabstandet sind, und die Längsrippen (18) mit voneinander beabstandeten Querschlitzen (26) ausgebildet sind.
Patent DE-102021123261-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung von Oberflächenwiderständen
Inventor: KECKERT SEBASTIAN
IPC: G01N27/00
Filed: 2021-09-08
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Ermittlung eines Oberflächenwiderstands einer Probe (20), wobei die Vorrichtung (100) eine Kavität (50) aufweist, welche dazu ausgebildet und eingerichtet ist, eine radialsymmetrische transversal-magnetische Mode (10) mit einem ersten und einem radial weiter außen gelagerten zweiten Magnetfeld-Minimum (11,12) entlang einer radialen Erstreckungsrichtung der Kavität (50) resonant auszubilden, wobei die Kavität (50) eine Aufnahmeöffnung (51) für die Probe (20) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnung (51) so ausgebildet ist, dass wenn die Probe (20) in der Aufnahmeöffnung (51) angeordnet ist, ein um die Probe (20) radial umlaufender Spalt (30) zwischen der Probe (20) und einem Rand der Aufnahmeöffnung (51) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kavität (50) und die Aufnahmeöffnung (51) so ausgeformt sind, dass das zweite Magnetfeld-Minimum (12) sich entlang des Spaltes (30) erstreckt.
Patent DE-102022126277-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Borstenwaren und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: GOLDMANN PHILIPP
IPC: A46D3/04
Filed: 2022-10-11
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Borstenwaren (2), insbesondere von Bürsten, Besen und/oder Pinseln, mit zumindest zwei Stopfstationen (3,4) zum Stopfen von Borstenbündeln (5) in Borstenwarenkörper (6), wobei die Stopfstationen (3,4) in einem gemeinsamen Arbeitsraum (7) der Vorrichtung (1) angeordnet sind, und wobei die Vorrichtung (1) für zumindest eine der Stopfstationen (3,4) eine individuelle Schutzeinrichtung (8,9) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Zugriffsbereich (10,11) aus dem Arbeitsraum (7) der Vorrichtung (1) abzutrennen, der die Stopfstation (3,4) umfasst und für eine Bedienperson (12) zugänglich ist.
Patent DE-4303178-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Parametern von Stoffen
Inventor: SONDEREGGER RUDOLF
IPC: G01N21/35
Filed: 1993-02-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Erfassen von Parametern von Stoffen mit Hilfe von interferierenden
Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlen dem Stoff von Aussen
zugeführt
werden, dass der Stoff davon ausgehend Strahlen reflektiert, die
empfangen und anschließend
interferiert werden, und dass das Resultat aus diesen Interferenzen
weiteren Verarbeitungen zugeführt
wird, bei denen die Resultate mit vorgegebenen Werten verglichen
werden und bei denen auf Grund des Vergleichs Parameter des Stoffes
ermittelt werden.
Patent DE-4311269-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verwendung in einem Elektromagneten
Inventor: NIPPERT ANDREW H
IPC: F16K31/06
Filed: 1993-04-06
Granted: 2006-01-19
Abstract: Anordnung
zur Verwendung in einem Elektromagneten (110) mit einer erregbare
Spule (118), wobei die Anordnung folgendes aufweist:  ein hohles
Elektromagnetankerrohr, das in der Lage ist, in der Spule (118)
aufgenommen zu werden, wobei das Ankerrohr darinnen eine Ankerkammer
(156) besitzt;  ein stationäres
Polstück
(153), das ein erstes Ende der Ankerkammer (156) definiert;  einen
Endstopfen (190), der ein zweites Ende der Ankerkammer (156) definiert;
und  ein Ankerglied mit einer Zumeßöffnung (136) oder Drossel und
einer Längsbohrung
(134), die strömungsmittelmäßig verbunden
sind und in der Lage sind, einen nichtlaminaren Strömungsmittelfluß durch
den Anker (126) vorzusehen, wobei die Zumessöffnung (136) oder Drossel zwischen
entgegengesetzten Enden der Längsbohrung
(134) angeordnet ist, wobei die Längsbohrung (134) an ihren entgegengesetzten
Enden einen Durchmesser besitzt, der mindestens dreimal größer ist
als der Durchmesser der Zumeßöffnung (136)
oder Drossel und wobei das Ankerglied in der Ankerkammer (156) positioniert
ist zur Gleitbewegung bezüglich
des...
Patent DE-4345153-B4 (DE)
Title: Artilleriegranate großer Reichweite
Inventor: NIXON JOHN ROBERT
IPC: F42B10/40
Filed: 1993-07-08
Granted: 2004-06-09
Abstract: Artilleriegranate großer Reichweite mit  – einem Raketenmotor, der ein Raketentreibmittel (10) und eine Raketendüse (14) enthält, und  – einem Bodenausströmtreibmittel (12), einem Zündmittel (22) zum Zünden des Bodenausströmtreibmittels (12) beim Abschießen der Granate,  gekennzeichnet durch  – einen Verzögerungsmechanismus (18, 26) zum Verzögern der Zündung des Raketentreibmittels (10) bis zur weitgehend vollständigen Verbrennung des Bodenausströmtreibmittels (12), der eine zwischen dem Bodenausströmtreibmittel (12) und dem Raketentreibmittel (10) angeordnete thermische Zündbarriere (18) enthält.
Patent DE-4425345-B4 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens einem Axialnadeldrehkranz als drehbewegliches Lagerelement in einem Drehschieber
Inventor: GEIST RICHARD
IPC: F16C33/50
Filed: 1994-07-18
Granted: 2005-03-03
Abstract: Drehschieber
als einstellbares Regelorgan für
eine Dampfentnahme bei einer Dampfturbine, mit mindestens aus einem
Unterteil (2a) und einem Oberteil (2b) bestehendem Axialnadeldrehkranz
(2), der als drehbewegliches Lagerelement zwischen einem gehäusefest montierten
Festring (1a) und einem eine Öffnungs-
und eine Schließstellung
ermöglichenden
Drehring (1b) angeordnet ist, wobei der Axialnadeldrehkranz (2)
entlang einer Teilfuge geteilt ist und radial angeordnete Durchbrüche aufweist,
die als Rollenkammern (9) zur Aufnahme von Nadelrollen (10) dienen,
und wobei die Nadelrollen (10) beidseitig etwas über die Außenflächen des Axialnadeldrehkranzes (2)
hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialnadeldrehkranz
(2) als Blechring (8) ausgeführt
ist, dass die Teilungsenden des Unterteils (2a) des Axialnadeldrehkranzes
(2) einerseits und des Oberteils (2b) des Axialnadeldrehkranzes
(2) andererseits eine sie verbindende schraubenlose Verklammerung
ermöglichen,
dass zur Verklammerung am Unterteil (2a) des Axialnadeldrehkranzes (2)
an beiden Enden über
die Lage der Teilfuge (11) hinausragende kopfförmige Haltezapfen (1a) vorgesehen
sind, die in entsprechende Kopflöcher
(13) des Oberteils...
Patent DE-4498699-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Rostfreien Stahls mit ausgezeichnetem Korrosionswiderstand gegenüber Salzschmelzen
Inventor: FUJIMOTO NOBUKAZU
IPC: H01M8/02
Filed: 1994-11-08
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verwendung
eines rostfreien Stahlblechs mit einer Zusammensetzung angegeben
in Gewichts-% wie folgt:  nicht mehr als 0,1 % C,  nicht
mehr als 2,0 % Mn,  nicht weniger als 7,5 % und weniger als
15,0 % Ni, 14,0 bis 20,0 % Cr,  mehr als 0,2 % und nicht mehr
als 4,0 % Si, und 1,0 – 4,0 %
Al,  und wobei der folgenden Beziehung genüge getan wird:  Si%/Al% ≤ 1,0, wobei
ferner der Rest Fe und nicht vermeidbare Verunreinigungen sind,  für ein Trennmittel
einer Brennstoffzelle mit geschmolzenem Karbonat.
Patent DE-10003855-B4 (DE)
Title: Koordinateneingabevorrichtung, Koordinateneingabeverfahren und Anzeigetafelsystem
Inventor: TAKEKAWA KENICHI
IPC: G06F3/041
Filed: 2000-01-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Koordinateneingabevorrichtung, die Folgendes umfasst:  Lichtemissionseinrichtungen (20, 30), die einen Lichtfluss zu einer spezifizierten Eingabefläche (50) emittieren;  Lichtempfänger (29), die den Lichtfluss, der von der zugehörigen Lichtemissionseinrichtung (20, 30) emittiert wird, empfangen;  einen Koordinatenberechner (12) zum Berechnen von Koordinaten eines Hindernisses in dem Lichtfluss auf der Eingabefläche (50) basierend auf dem Lichtfluss, der von dem Lichtempfänger (29) empfangen wird, und dem Abstand (W) zwischen den Lichtemissionseinrichtungen (20, 30); und  eine Eingabeflächen-Messeinheit (80, 90; 80, 81, 90, 91; 80, 85, 110) zum Messen des Abstandes (W) zwischen den Lichtemissionseinrichtungen (20, 30), wobei der Abstand (W) zwischen den Lichtemissionseinrichtungen (20, 30) zum Berechnen der Koordinaten durch den Koordinatenberechner (12) verwendet wird;  wobei die Eingabeflächen-Messeinheit (80, 90; 80, 81, 90, 91; 80, 85, 110) einen Schallwellengenerator (80), der Wellen erzeugt, die sich durch die Luft ausbreiten, und einen Schallwellengenerator (90), der die Wellen detektiert, die von dem Schallwellengenerator...
Patent DE-10007607-B4 (DE)
Title: Ausfallsichere Überspannungsschutzschaltung
Inventor: SANDERS ANTHONY
IPC: H03K19/003
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-07-20
Abstract: Ausfallsichere Überspannungsschutzschaltung
für eine
spannungsversorgte Ausgangsstufe (1) einer integrierten Schaltung
mit:  (a) einer Überspannungserfassungseinrichtung
(12) zum Erfassen einer an einem Signalausgang (14) einer Treiberstufe
(9) aufgetretenen Überspannung,  (b)
einer steuerbaren Schalteinrichtung (8) zum Schalten der Treiberstufe
(9) in einen hochohmigen Sperrzustand, wenn als Störfall eine Überspannung
durch die Überspannungserfassungseinrichtung
(12) erfaßt
wird, und mit  (c) einer Spannungsversorgungseinrichtung (16),
welche die Überspannungserfassungseinrichtung
(12) und die steuerbare Schalteinrichtung (8) bei Ausfall der normalen Versorgungsspannung
V DD  mit einer Störfall-Versorgungsspannung V B  versorgt, die aus der am Signalausgang
(14) der Treiberstufe (9) aufgetretenen Überspannung erzeugt wird,  (d)
wobei die Spannungsversorgungseinrichtung (16) eine mit dem Signalausgang
(14) verbundene Spannungsherabsetzungsschaltung (77) enthält, die
aus mehreren in Reihe geschalteten Dioden besteht,  wobei die
Spannungsherabsetzungsschaltung (77) die an den Signalausgang (14)
auftretende Überspannung
auf die normale Versorgungsspannung V DD  herabsetzt,
wenn die Versorgungsspannung V DD  ausfällt.
Patent DE-10017712-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem bewegbaren Heckteil zum Verschließen einer Hecköffnung
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B62D47/00
Filed: 2000-04-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Personenkraftwagen mit einem Steilheck, mit einem am
Fahrzeug bewegbar gelagerten Heckteil (4), das wahlweise zum Verschließen oder
Freigeben einer sich an das Fahrzeugdach (2) anschließenden Karosseriehecköffnung in eine
Heckposition bzw. in eine Dachposition auf das Fahrzeugdach (2)
verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Heckteil (4)
als ein Nutzraummodul gestaltet ist, das in seiner Heckposition
einen Hecknutzraum umgibt und in seiner Dachposition einen Dachnutzraum
bereitstellt.
Patent DE-10021415-B4 (DE)
Title: Abwehr-Handschuh
Inventor: MATHIS MANUELA
IPC: A41D19/015
Filed: 2000-05-03
Granted: 2004-01-08
Abstract: Handschuh mit auf dem Handrücken integrierter Patrone zur Absonderung von Reizmitteln und/oder Farbstoffen dadurch gekennzeichnet, dass die Absonderung von Farbmitteln und/oder Reizstoffen durch das Ballen der Faust ausgelöst wird.
Patent DE-10026760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Bedienfunktionen zu Bedienelementen einer elektronischen Vorrichtung, welche umschaltbar die Funktionen mehrerer elektronischer Geräte, insbesondere Geräte der Kraftfahrzeug-Komfortelektronik, ausüben kann, und entsprechende Vorrichtung
Inventor: GEHRKE HELMAR-STEFFEN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2000-05-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: verfahren
zur Zuordnung von Bedienfunktionen zu Bedienelementen einer elektronischen
Vorrichtung, welche umschaltbar die Funktionen mehrerer elektronischer
Geräte,
insbesondere Geräte
der Kraftfahrzeug-Komfortelektronik, ausüben kann, mit den Schritten:  Bereitstellen
einer vorbestimmten Anzahl von Bedienelementen, welche für jeweilige
Bedienfunktionen eines ersten Gerätetyps zugeordnet sind;  Zuordnen
jeweiliger Bedienfunktionen jedes weiteren Gerätetyps zu den Bedienelementen;
und  Umschalten der Vorrichtung zwischen verschiedenen Gerätetypen,
wobei die Bedienfunktionen der Bedienelemente entsprechend der Zuordnung
geändert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl der folgenden
Symbole aus dem Phonobereich zur festen Kennzeichnung der Bedienelemente
verwendet wird: Play-Symbol, Stopp-Symbol, Pause-Symbol, Sprung-vorwärts-Symbol, Sprung-rückwärts-Symbol,
Doppelpfeil-links, Doppelpfeil-rechts.,