baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19802105-B4 (DE)
Title: Kappe für eine Spraydose, Spraydose mit der Kappe und Verfahren zum Entleeren von Restflüssigkeit und Restgas aus einer Spraydose
Inventor: SUGIMOTO HIROMASA
IPC: B65D83/40
Filed: 1998-01-21
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kappe
für eine
Spraydose die aufweist:  – eine
Vertiefung (2) in der Deckplatte, welche mit einem äußeren Umfang
eines Eingriffsbereichs, der das Röhrchen (9) des Dosenkörpers umgibt,
in Eingriff gebracht werden kann oder  – einen Vorsprung (10) in der
Deckplatte, welcher mit einem inneren Umfang eines Eingriffsbereichs,
der das Röhrchen
(9) des Dosenkörpers
umgibt, in Eingriff gebracht werden kann,  – ein im zentralen Bereich
der Vertiefung (2) oder des Vorsprungs (10) gebildetes Einführloch (3)
in welches das Röhrchen
(9) des Dosenkörpers
eingeführt
werden kann,  – ein
enger unterhalb des Einführloches
(3) gebildeter Bereich mit einem Durchmesser, der kleiner ist als
der Außendurchmesser
des Röhrchens
(9) des Dosenkörpers
gekennzeichnet durch  – eine
Prallplatte (5), gegen die die Restflüssigkeit, welche aus der Entleerungsöffnung des
Röhrchens
(9) herausspritzt, geschleudert werden kann und die in einem notwendigen
Bereich unterhalb des engen Bereichs angebracht ist,  – zwei Öffnungen,
die...
Patent DE-19809427-B4 (DE)
Title: Integralteil für eine Fahrzeugtür zur Aufnahme und Halterung von Funktionselementen
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60N2/75
Filed: 1998-03-05
Granted: 2007-11-22
Abstract: Integralteil
für eine
Fahrzeugtür
zur Aufnahme und Halterung von Funktionselementen, wobei das Integralteil
ein Rohrteil ist, dadurch gekennzeichnet,  • dass die Rohrachse (15) des
Rohrteils im montierten Zustand etwa in Fahrzeugquerrichtung liegt,
dergestalt,  • dass
eine zur Fahrzeuginnenseite weisende Stirnseite (10) des Rohrteils
frei zugänglich
ist, und  • dass
im Bereich der freien Stirnseite (10) ein schwenkbarer Türgriff (16)
als Klinke einer mechanischen oder elektrischen Verriegelung angeordnet
ist.
Patent DE-19844726-B4 (DE)
Title: Stromsensor nach dem Kompensationsprinzip
Inventor: LENHARD FRIEDRICH
IPC: G01R19/00
Filed: 1998-09-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kompensationsstromsensor mit  einem Stromsensorkern (1), auf dem mindestens eine vom zu messenden Strom durchflossene Primärwicklung (4) und mindestens eine Kompensationsstromwicklung (40) aufgebracht sind,  mindestens einer Magnetfeldsonde (7) zur Erfassung des im Stromsensorkern (1) erzeugten Magnetfeldes, die mindestens eine Sondenwicklung (3, 3', 30) und mindestens einen Sondenkern (2, 2') aufweist,  einer Sondenschaltung (6) zur Auswertung des von der Magnetfeldsonde (7) gemessenen Magnetfeldes, die an einem Ausgang (41) ein sich periodisch änderndes, entsprechend der Stärke des Magnetfeldes pulsbreitenmoduliertes Signal erzeugt, und  einer der Sondenschaltung (6) nachgeschalteten Kompensationsstromschaltung (5), die einen Strom in die Kompensationsstromwicklung (40) einspeist und das Magnetfeld im Stromsensorkern (1) im geregelten Fall unterhalb der Übersteuerung der Magnetfeldsonde (7) auf einen Wert von ungefähr H = 0 regelt,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich bei Übersteuerung der Magnetfeldsonde (7) der Sondenkern (2, 2') unabhängig von einem in die Sondenwicklung (3, 3', 30) eingespeisten und sich periodisch...
Patent DE-19853463-B4 (DE)
Title: Mehrfachuntersuchungsanordnung mit einer Vielzahl von bildgebenden Systemen
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 1998-11-19
Granted: 2005-08-11
Abstract: Mehrfachuntersuchungsanordnung mit
einer Vielzahl von bildgebenden Systemen, dadurch gekennzeichnet,
daß alle
bildgebenden Systeme, umfassend wenigstens ein Angio-System (3),
ein CT-System (2) und ein MR-System (1), in einem Raum derart angeordnet sind,
daß ein
auf einem Patientenlagerungstisch (5) liegender Patient ohne Umbettung
wahlweise in einem der bildgebenden Systeme (1, 2, 3) untersucht
werden kann, indem die bildgebenden Systeme (1, 2, 3) mit in Arbeitsposition
zum Patientenlagerungstisch (5) ausgerichteter Einschubachse auf
einem gemeinsamen, gegenüber
einem ortsfest angeordneten Patientenlagerungstisch (5) beweglichen
Träger
angeordnet sind.
Patent DE-19904284-B4 (DE)
Title: Verkaufssystem
Inventor: FISCHER ERIC
IPC: A45D44/00
Filed: 1999-02-03
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verkaufssystem mit einem Spiegel, in welchem ein Kunde sich mit einem Verkaufsobjekt, z.B. einer Brille, einem Kleidungsstück, Schmuck oder dergleichen, betrachten kann, mit einer Videokamera (A), welche relativ zum Spiegel (S) so angeordnet ist, dass der Kunde, wenn er sich im Spiegel (S) betrachtet, von der Videokamera (A) aufnehmbar ist, einer Speichereinrichtung, die vom Kunden oder einer dritten Person zum Speichern und Wiedergeben von Bildern, die von der Videokamera (A) aufgenommen wurden, betätigbar ist, und einer Bildwiedergabeeinrichtung zum Wiedergeben der aufgenommenen Bilder zur Betrachtung durch den Kunden, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel (S) einen eingefärbten und/oder getönten und/oder markierten und/oder semitransparenten Bereich (C) aufweist, und die Videokamera (A) hinter dem Bereich (C) des Spiegels (S) montiert ist.
Patent DE-19923898-B4 (DE)
Title: Tonerversorgungseinrichtung und -verfahren sowie Bilderzeugungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: MASASUMI YAHATA
IPC: G03G15/08
Filed: 1999-05-25
Granted: 2007-07-19
Abstract: Tonerversorgungseinrichtung,
um Toner (T), der in einem Tonerbehälter (1) enthalten ist, einer Entwicklungseinrichtung
(102) einer Bilderzeugungsvorrichtung zuzuführen, umfassend:  einen
Tonerbehältereinsatzteil
(2), der ausgelegt ist, um mindestens zwei Tonerbehälter (1)
aufzunehmen, die von einer Vorderseite (0A) der Tonerversorgungseinrichtung her
eingeführt
werden;  einen Tonerbehälterhalter
(3), der die mindestens zwei Tonerbehälter (1), die in den Tonerbehältereinsatzteil
(2) eingeführt
sind, auswechselbar hält;  eine
Tonerbehälterauswahlsteuereinrichtung
(4), die ausgelegt ist, um einen beliebigen Tonerbehälter (1)
von den mindestens zwei Tonerbehältern
auszuwählen,
die von dem Tonerbehälterhalter
(3) gehalten werden, und um zu bewirken, daß der ausgewählte Tonerbehälter Toner
aus seiner Öffnung
(1a) abgibt, während
zugleich die Tonerabgabe aus einer Öffnung der anderen Tonerbehälter jeweils gestoppt
wird;  eine Tonerförderbahn
(5), in die Toner, der aus der Öffnung (1a)
des Tonerbehälters
(1) abgegeben wird, angesaugt oder ausgetragen wird; und  eine
Toner-/Luftgemisch-Fördereinrichtung
(6), die den Toner, der in die Tonerförderbahn (5) gesaugt oder ausgetragen
wurde,...
Patent DE-19928588-B4 (DE)
Title: Trägerstruktur im Vorderwagen einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: HILLMANN JUERGEN
IPC: B62D25/08
Filed: 1999-06-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Trägerstruktur
im Vorderwagen einer Fahrzeugkarosserie, mit einem unteren Frontscheiben-Querträger und
einem linken und rechten Federbeindom, wobei der linke Federbeindom
mit einer linken Strebe und der rechte Federbeindom mit einer rechten
Strebe mit dem unteren Frontscheiben-Querträger verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
rechte Strebe (16; 19) und die linke Strebe (15; 18) an einem gemeinsamen
Anschlußpunkt
(17) in der Quermitte des unteren Frontscheiben-Querträgers (9)
verbunden sind.
Patent DE-19959173-B4 (DE)
Inventor: FISCHER FLORIAN W
IPC: B29C48/52
Filed: 1999-12-08
Granted: 2008-12-11
Abstract: An extrusion apparatus is provided having an extrusion worm with a threaded exterior passage and rotatably driven by a drive shaft operatively couplable with a drive motor for driving rotation of the drive shaft. A feed in device feeds to the extrusion apparatus material that is to be extruded. The extrusion device includes a socket having a threaded interior passage, the socket receiving therein the extrusion worm in at least partial axial overlap such that material to be extruded passes between and in contact with the threaded exterior passage of the extrusion worm and with the threaded interior passage of the socket. The rate of rotation of the socket and the rate of rotation of the extrusion worm are independently adjustable relative to one another.
Patent DE-19980508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur resonanten Frequenzkonversion von Laserstrahlung und Vorrichtung  zur Resonanzverstärkung
Inventor: ZANGER ECKHARD
IPC: G02F1/35
Filed: 1999-03-25
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur resonanten Frequenzkonversion von Laserstrahlung, mit einem
ringförmigen
Resonator, wobei der Resonator zwei Spiegel (M1, M2), ein brechendes
Element (P) und einen optisch nichtlinearen Kristall (NK) aufweist,
wobei der Strahlengang durch zwei brechenden Flächen des brechenden Elements
(P) derart geführt
wird, dass das Minimum der Strahlablenkung vorliegt, und die Resonatorabstimmung
auf die Frequenz der einfallenden Laserstrahlung durch Translation
des brechenden Elements (P) entlang dessen Symmetrieachse (D2),
welche senkrecht zum Strahlengang innerhalb des brechenden Elements
(P) und in der durch den Strahlengang im Resonator aufgespannten
Ebene verläuft,
erfolgt, um hierdurch eine Dejustierung des Resonators zu vermeiden.
Patent AU-2010100968-B4 (AU)
Title: A mat
Inventor: MING LUO
IPC: A47K3/00
Filed: 2010-09-03
Granted: 2011-12-08
Abstract: An absorbent mat having a plurality of layers, the plurality of layers comprising a layer of a material treated with a colloidal silver or silver ion containing material so as to inhibit 5 microbial activity and a layer of a material that is able to conform to a shape of a load placed upon the mat. Preferably, the mat further comprises a layer which acts as an upper cover. Also, the mat preferably comprises a lower cover which has reduced slip properties.
Patent AU-2011100213-B4 (AU)
Title: System and method for an electronic scratch game
Inventor: LUKE SANKEY
IPC: A63F13/00
Filed: 2011-02-25
Granted: 2011-10-27
Abstract: Abstract The present invention involves a method for playing an electronic scratch game on an electronic device. comprising the steps of: providing a gaming environment to a player to play the electronic scratch game; capturing a scratching gesture from an user interface; and; determining an outcome of the electronic scratching game.
Patent AU-2016100399-B4 (AU)
Title: Contracting and elongating materials for providing input and output for an electronic device
Inventor: UTTERMANN ERIK A
IPC: H02K33/02
Filed: 2016-04-13
Granted: 2017-02-02
Abstract: Disclosed herein are methods and systems for providing haptic output on an electronic device. In some embodiments, the electronic device includes an actuator configured to move in a first direction. The electronic device also includes a substrate coupled to the actuator. When the actuator moves in the first direction, the substrate or a portion of the substrate, by virtue of being coupled to the actuator, moves in a second direction. In some implementations, the movement of the substrate is perpendicular to the movement of the actuator.
Patent DE-102004011189-B4 (DE)
Title: Optischer Messkopf
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: G01B11/12
Filed: 2004-03-04
Granted: 2011-05-05
Abstract: Messkopf (4) zur optischen Vermessung von Gegenständen (2),  mit einer Lichtquelle (8), die Licht mit unterschiedlichen spektralen Anteilen aufweist,  mit einem Lichtempfänger (9), der von dem Gegenstand (2) reflektiertes Licht aufnimmt und hinsichtlich seiner spektralen Zusammensetzung analysiert,  mit wenigstens einem Lichtleiter (6), der die Lichtquelle (8) mit wenigstens einem Objektiv verbindet, dessen Durchmesser geringer als 5 mm ist,  wobei zu dem Objektiv gehören:  a. ein Spiegel (24), der das von dem Lichtleiter (6) gelieferte Licht in eine Richtung quer zu dem Lichtleiter (6), ablenkt und der eine quer zu dem Lichtleiter (6) gerichtete optische Achse (29) festlegt,  b. ein erstes vorfokussierendes Element (23; 33), das von der Lichtquelle (8) aus gesehen vor dem Spiegel (24) angeordnet ist,  c. ein zweites fokussierendes Element (23, 33), das in dem Lichtweg des Objektives auf den Spiegel (24) folgend angeordnet oder in diesen integriert ist, und...
Patent DE-102004014901-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: MOESSNER MALTE
IPC: F21V8/00
Filed: 2004-03-23
Granted: 2013-01-17
Abstract: Fahrzeugleuchte (FL), insbesondere für ein Straßenkraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (LQ) und mit einem Leuchtenkörper (LK) aus lichtdurchlässigem Material, in den Licht aus der Lichtquelle (LQ) einkoppelbar ist, wobei der Leuchtenkörper (LK) eine langgestreckte Ausnehmung (AU) aufweist, die zumindest an zwei einander gegenüberliegenden Seiten von einem sich entlang der Ausnehmung (AU) erstreckenden Randbereich (RA) berandet ist, wobei die Lichtquelle (LQ) derart angeordnet ist, dass während eines Betriebes der Fahrzeugleuchte (FL) Licht aus der Lichtquelle (LQ) durch die langgestreckte Ausnehmung (AU) und durch den Randbereich (RA) hindurch tritt und an einer Austrittsseite aus dem Leuchtenkörper (LK) austritt, wobei die Lichtquelle (LQ) derart angeordnet ist, dass ein erster Teil des Lichts der Lichtquelle (LQ) in die langgestreckte Ausnehmung (AU) eintritt und ein zweiter Teil des Lichts der Lichtquelle (LQ) in den Randbereich (RA) eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (RA) eine Rohrwand ist, die die langgestreckte Ausnehmung (AU) in einer Umfangsrichtung umschließt, wobei...
Patent DE-102004025383-B4 (DE)
Title: Fensterrahmen für Flugzeuge
Inventor: BOLD JENS
IPC: B29C51/08
Filed: 2004-05-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: Fensterrahmen zum Einbau in die Außenhaut eines Flugzeuges, bestehend aus wenigstens je einem äußeren Flansch, einem inneren Flansch und einem senkrecht zu und zwischen diesen angeordneten vertikalen Flansch, wobei die Verbindung mit der Flugzeugstruktur über den äußeren Flansch erfolgt und wobei am inneren und am vertikalen Flansch ein zu halterndes Fensterelement zur Anlage kommt, das über einen mit dem Fensterrahmen verbundenen Niederhalter in seiner Position fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Niederhalter (10) aus einem faserverstärkten Kunstharzmaterial besteht und in einem Tiefziehprozess hergestellt ist.
Patent DE-102004031731-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Koordinatenbestimmung
Inventor: WIEBKING LEIF
IPC: G01S13/74
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur xi, yi, h-Koordinatenbestimmung einer Anzahl i = 1, ..., p von
jeweils an einer Position Bi angeordneten Transpondern mit xi, yi,
h gleich Element von R, mittels  Messen von Abständen r ik  zwischen den jeweils an einer Position
Bi angeordneten Transpondern und einer jeweils an einer Position,
Pk = (Xk, Yk, H) mit k = 1, ..., n entlang eines Messweges angeordneten
Basisstation mit Xk, Yk, H gleich Element von R,  Berechnen
der Koordinaten der jeweiligen Position Bi anhand der Messergebnisse
von r ik ,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Berechnen durch eine Bestimmung eines Minimums bei folgender Formel
erfolgt:  Bestimme x, y∊ R p  und
X, Y∊ R n  mit  wobei x = (x 1 ,
..., x p ), y = (y 1 ,
...y p ), X = (X 1 ,
..., X n ), Y = (Y 1 , ...,
Y n ),  γ ∊ R, γ > 0 sowie h = konstant
und H = konstant gilt.
Patent DE-102004045613-B4 (DE)
Title: Gusswerkstoff, insbesondere Gusseisen
Inventor: KLEINKROEGER WOLFGANG
IPC: C22C37/08
Filed: 2004-09-17
Granted: 2013-10-31
Abstract: Gusseisenwerkstoff, insbesondere mit ferritischem Gefüge und Kugelgraphit, bestehend aus, jeweils in Gew.-%C 2,5 bis 3,5% Kohlenstoffäquivalent CE = C + 1/3 Si, mit CE 4,1 bis 4,5% Si 2,5 bis 4,5% Ni maximal 2,5% Nb 0,10 bis 0,45% Mn maximal 0,4% Mg 0,01 bis 0,10% Ce maximal 0,004% Sb 0,001 bis 0,004%, wobei Ce über die Zugabe einer Ce-Mischmetallsorte eingebracht wird, welche zumindest Yttrium und weitere Elemente aus der Gruppe der ”Seltenen Erden” enthält, wobei der Anteil X der Metalle der seltenen Erden in der Mischmetallsorte zumindest 98,0% beträgt und der Rest Fe, Si, Mg und/oder Al aufweist, wobei sich der Gesamtanteil X der Metalle der seltenen Erden in der Mischmetallsorte jeweils in Gew.-% wie folgt zusammensetzt:Ce 40% bis 60%, La 15% bis 30%, Nd 10% bis 25%, Pr 4,0% bis 7,0% Rest andere Metalle der seltenen Erden, einschließlich Yttrium, in der Mischmetallsorte 1,0 bis 7,0%, wobei der Rest des Gusswerkstoffs aus Fe sowie üblichen Verunreinigungen besteht.
Patent DE-102004049429-B4 (DE)
Title: Schleifwerkzeug zur Oberflächenbearbeitung von Steinmaterial
Inventor: KOHL ROBERT
IPC: B24D7/18
Filed: 2004-10-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schleifwerkzeug
(01) zur Oberflächenbearbeitung
von Steinmaterial, insbesondere zum Planschleifen von Ziegeln, mit
einem um eine Mittelachse (02) rotierbar angeordneten Grundkörper (03),
und mit mehreren auf einem Kreisring um die Mittelachse (02) angeordneten
Schleifkörpern
(05), die in der Bearbeitungszone materialabhebend am Steinmaterial
zum Eingriff bringbar sind, wobei ein Kühlfluid (08) zur Kühlung der
Schleifkörper
(05) durch einen im Schleifwerkzeug (01) vorgesehenen Fluidkanal
(09) in die Bearbeitungszone gefördert werden
kann, und wobei die Schleifkörper
(05) zumindest teilweise Ausnehmungen (15) aufweisen, durch die
sich der Fluidkanal (09) zu Austrittsöffnungen (10) an einer Schleiffläche des
Schleifkörpers
(05) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifkörper (05)
an einem Schleifring (06) befestigt sind, wobei der Schleifring
(06) seinerseits am Grundkörper
(04) befestigt ist, und wobei der Schleifring (06) Ausnehmungen
(14, 22) aufweist, durch die sich der Fluidkanal (09) in Richtung
der korrespondierenden Austrittsöffnungen
(10, 23) erstreckt.
Patent DE-102004053578-B4 (DE)
Title: Sicherungsträger für Flachsicherungen
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: H01H85/20
Filed: 2004-11-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Sicherungsträger für Kraftfahrzeuge, mit
einem langgestreckten kastenförmigen
Gehäuse
(1), mit von der Oberseite (2) des Gehäuses her zugänglichen Steckplätzen für Flachsicherungen
sowie unter den Steckplätzen
im Gehäuse
angeordneten Kontaktkammern (3) für Kontaktfüße von Einzelkontakten oder
einer Strombrücke (S),  – wobei
die Kontaktkammern (3) für
die Strombrücke
(S) und die Einzelkontakte im Wesentlichen gleich sind und  – jede Kontaktkammer
(3) einen Aufnahmeschacht (5) für jeweils
zwei parallel zueinander und quer zur Erstreckungsrichtung des langgestreckten
Gehäuses
ausgerichtete Kontaktfüße (6) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
jede Kontaktkammer (3) mit zwei jeweils einander gegenüber liegenden
Rastausnehmungen (7) für
Rastvorsprünge
der Einzelkontakte, sowie mindestens einer Rastausnehmung (8) für die Strombrücke (S)
ausgestattet ist.
Patent DE-102005003231-B4 (DE)
Title: Schieber für Reißverschluss
Inventor: TSENG FA WEN
IPC: A44B19/30
Filed: 2005-01-24
Granted: 2009-06-10
Abstract: Ein Schieber für einen Reißverschluss, enthaltend:  einen Schieberkörper (21) zum Koppeln/Entkoppeln von Kuppelgliedern (13, 14) eines Paars von Tragbändern (11, 12);  ein über einen ersten Endbereich (22a) derart mit dem Schieberkörper (21) verbundenes Zugstück (22), dass es frei bewegbar ist,  ein Abdeckglied (23), enthaltend einen zweiten Endbereich (23b) mit einem Drehbereich (23c), welches mit dem Zugstück (22) über einen Drehbereich (22c) an einem zweiten Endbereich (22b) auf einer dem ersten Endbereich (22a) entgegengesetzten Seite derart gekoppelt ist, dass es eine Relativdrehung ausführen kann, wobei ein erster Endbereich (23a) auf einer dem zweiten Endbereich (23b) entgegengesetzten Seite zwischen einer ersten Stellung, in der das Zugstück (22) in einem unbeweglichen Zustand verdeckt ist, und einer zweiten Stellung, in der das Zugstück (22) freigelegt ist, drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Zugstück (22) und das Abdeckglied (23) Einkopplungs-/Auskopplungseinrichtungen zum Einkoppeln mit/Auskoppeln voneinander aufweisen, wenn sich das Zugstück (22) und...
Patent DE-102005003465-B4 (DE)
Title: Zugvorrichtung für Gelenke
Inventor: MOHR KARSTEN
IPC: A61H1/02
Filed: 2005-01-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zur Ausübung
einer Zugkraft auf ein Gelenk (6) eines menschlichen Körpers, umfassend
ein Adapterelement (1), das an einem distal von dem Gelenk gelegenen
Körperteil
(5) befestigbar ist, und ein Zugmittel (2), das in einem mit dem
Adapterelement (1) verbundenen Zustand über das Adapterelement (1)
eine Zugkraft auf das Gelenk (6) ausüben kann,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Adapterelement (1) mit mehreren, an vorgegebenen Orten
des Adapterelements (1) befestigten oder geformten Verbindungsgegengliedern
(22) ausgestattet ist, an denen das Zugmittel (2) wahlweise oder
mehrere Zugmittel befestigt oder befestigbar ist oder sind,  oder  das
Zugmittel (2) an einem Verbindungsgegenglied (22) befestigt werden
kann, das verschiebbar im Wesentlichen auf einer quer zu einer Achse
(A) des Körperteils
(5) stehenden Ebene (E) oder Achse (Q mit dem Adapterelement (1)
gekoppelt ist oder gekoppelt werden kann.
Patent DE-102005012600-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SCHILDBERGER ALFRED
IPC: F27D99/00
Filed: 2005-03-18
Granted: 2008-11-13
Abstract: Lageranordnung
(1), insbesondere Großlageranordnung,
mit einem Lagergehäuse
(2), in dem mindestens ein Lager angeordnet ist, wobei das Lagergehäuse (2)
auf einem Trägerelement
(3) im wesentlichen spielfrei fixiert ist, indem mindestens ein
Keilpaar (4, 5, 6) in mindestens einen Spalt (7, 8, 9) eingebracht
ist, der zwischen mindestens einer im wesentlichen vertikal verlaufenden
Fläche
(10, 11, 12) des Lagergehäuses
(2) und mindestens einer im wesentlichen vertikal verlaufenden Anschlagsfläche (13,
14, 15) des Trägerelements
(3) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Lagergehäuse
(2) und das Trägerelement
(3) so ausgebildet sind, dass drei Spalte (7, 8, 9) vorhanden sind, in
denen jeweilige Keilpaare (4, 5, 6) angeordnet sind, wobei jeweils
zwei aneinander grenzende Spalte (7, 8, 9) in einem Winkel von 90° zueinander
angeordnet sind, und   dass jedes Keilpaar (4, 5, 6) im Spalt
(7, 8, 9) so angeordnet ist, dass sich die Keildicke (d 1 ,
d 2 ) in vertikale Richtung (V)...
Patent DE-102005028260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Sendeleistungs-Verstärkers
Inventor: HUANG SHINE C
IPC: H04W52/52
Filed: 2005-06-17
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Ausgangsleistung einer Einrichtung in einem Funkkommunikationssystem mit mehreren Zeitschlitzen zum Übertragen von Daten, aufweisend: – Bereitstellen eines ersten Sendeleistungswerts zu einem ersten Zeitpunkt in einem ersten Zeitschlitz zum Übertragen von Daten; – Bereitstellen eines zweiten Sendeleistungswerts zu einem zweiten Zeitpunkt in einem zweiten Zeitschlitz zum Übertragen von Daten, der benachbart zum ersten Zeitschlitz liegt; – Erzeugen einer Ausgangsleistungskurve entsprechend einer Original-Leistungskurve zwischen dem ersten und dem zweiten Zeitpunkt, wobei ein Ausgangsleistungswert der Ausgangsleistungskurve wesentlich kleiner als der erste und der zweite Sendeleistungswert ist; und – Einstellen der Ausgangsleistung entsprechend der Ausgangsleistungskurve, wobei die Original-Leistungskurve in einen linken Teil FL(t) und einen rechten Teil FR(t) unterteilt ist und die Ausgangsleistungskurve einen ersten Teil FL'(t) und einen zweiten Teil FR'(t) aufweist, wobei die Ausgangsleistungskurve entsprechend der folgenden Gleichu) = H + FR(t)·SR';wobei SL' = SL...