Patent DE-202022103283-U1 (DE)
Title: Toilette mit Wasserspülung
IPC: E03D11/08
Filed: 2022-06-10
Abstract: Toilettenbecken mit einer randlosen Toilettenschüssel (1), mit einer Spülwasserzufuhr am oberen hinteren Teil der Toilettenschüssel (1), die ein Einlassrohr (8), das in einer Einlassöffnung (7) endet, und einen stromabwärtigen Kanal (9), der in einem Auslass (10) endet, umfasst, wobei die Auslassöffnung (2) zum Siphon (3) im unteren Teil der Toilettenschüssel (1) angeordnet ist, wobei das Toilettenbecken eine erste Mittelebene (A-A) aufweist, die im montierten Zustand des Toilettenbeckens parallel zur Montagewand verläuft und das Toilettenbecken gedanklich durch die Mitte der Auslassöffnung (2) in einen vorderen und einen hinteren Teil unterteilt, wobei der hintere Teil an die Montagewand angrenzt, und eine dazu senkrechten zweiten Mittelebene (C-C) aufweist, die das Toilettenbecken gedanklich durch die Mitte der Auslassöffnung (2) in einen rechten und einen linken Teil unterteilt, und wobei die Toilettenschüssel (1) einen oberen Rand (6) aufweist, der ein Fragment des oberen Innenfläche der Toilettenschüssel (1) mit im Wesentlichen senkrecht angeordneten Wänden unmittelbar unterhalb des Außenmantels (5), über dem der obere Rand (6) des Außenmantels (5) angeordnet ist und die Auslassöffnung (2) zur Rückseite des Toilettenbeckens hin verschoben ist, und wobei der Auslass (10) des Kanals (9) asymmetrisch in Bezug auf die zweite Mittelebene (C-C) auf der rechten oder linken Seite der Toilettenschüssel (1) in dessen oberem Bereich angeordnet ist, so, so dass das Spülwasser in die Toilettenschüssel (1) fließt und zuerst auf den hinteren Teil des oberen Randes (6) in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung und tangential zur Innenfläche der Toilettenschüssel (1) fällt und dann innerhalb der Toilettenschüssel (1) rotiert, und wobei die Toilettenschüssel (1) an seiner Innenseite in Höhe des Auslasses (10) und knapp unterhalb des oberen Randes (6) eine horizontal angeordnete obere Schwelle (12) aufweist, die in Form einer Ausbuchtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die obere Schwelle (12) auf der Höhe des Auslasses (10) beginnt, sich im Inneren der Toilettenschüssel (1) in Richtung des Auslasses (10) fortsetzt und gegenüber dem Auslass (10) auf der der ersten Mittelebene (A-A) gegenüberliegenden Seite der Toilettenschüssel (1) endet,
 wobei die Toilettenschüssel (1) auf der Seite, die der Seite mit der oberen Schwelle (12) gegenüberliegt, in Form einer sanften Kurve geformt ist, 
 wobei der obere Rand (6) durch den Einschnitt eines flachen elliptischen Rings gebildet wird und dieser Einschnitt sich unmittelbar über der oberen Schwelle (12) in einem Bereich befindet, dessen horizontal gemessene Länge der Länge des von der oberen Schwelle (12) eingenommenen Bereichs entspricht,
 und wobei die Toilettenschüssel (1) unterhalb der oberen Schwelle (12) und oberhalb des Niveaus des im Betriebszustand derToilettenschüssel (1) vorhandenen Wasseroberfläche (99) eine untere Schwelle (13) in Form einer Ausbuchtung aufweist, wobei der Beginn dieser unteren Schwelle (13) zur Rückseite der Toilettenschüssel (1) hin liegt, sie sich in Richtung des Auslasses (10) fortsetzt und das Ende dieser unteren Schwelle (13) auf der dem Beginn dieser unteren Schwelle (13) gegenüberliegenden Seite der Toilettenschüssel (1) liegt, so dass sie im wesentlichen in der Mitte des Umfangs der Toilettenschüssel (1) liegt.