baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012017-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug für eine Matratze
IPC: A44B19/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: Matratzenbezug
(1) für
eine Matratze, insbesondere für
einen Matratzenkern, vzw. aus Drell, Wirkware, Gewebe oder einem
PP-Vlies, mit einer Oberseite (1a), vzw. einem Oberblatt (2), mit
einer Unterseite (1b), vzw. einem Unterblatt (3), und mit mindestens
einer die Oberseite (1a) mit der Unterseite (1b) verbindenden Seitenwandung
(4), vzw. einer Border (4a), wobei zur Verbindung der Oberseite
(1a) mit der Seitenwandung (4) ein – erster – Reißverschluss (5) und zur Verbindung
der Unterseite (1b) mit der Seitenwandung (4) ein – zweiter – Reißverschluss
(6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung
(4) mindestens ein weiteres Verbindungselement aufweist und dieses
derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, so dass ein weiterer Über-Bezug (8) – wahlweise
je nach Wunsch des Benutzers – sowohl auf
der Oberseite (1a) als auch auf der Unterseite (1b) mit Hilfe dieses
Verbindungselementes anordenbar und/oder befestigbar ist.
Patent DE-202007013863-U1 (DE)
Title: Freifallwinde
IPC: B66D1/22
Filed: 2007-10-04
Abstract: Freifallwinde,
umfassend ein ein- oder mehrstufiges Planetengetriebe, das in der
Trommel der Winde angeordnet ist, wobei das mindestens eine Hohlrad
des Planetengetriebes mit der Trommel insbesondere fest verbunden
ist, wobei die Abtriebsstufe des Planetengetriebes mit mindestens
einer Freifallbremse in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Freifallbremse als Scheibenbremse ausgebildet
ist.
Patent DE-202007013980-U1 (DE)
Title: System zum Abdecken von Wandungsöffnungen für Leitungen o.dgl.
IPC: F16L5/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: System
zum Abdecken von Wandungsöffnungen
für Leitungen
oder dergleichen, mit einer mehrteilig ausgebildeten Rosette (12),
deren Einzelteile (16, 18) untereinander, insbesondere mittels formschlüssig ineinandergreifender
Verbindungsmittel (20, 22, 24, 26), lösbar verbindbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das System mindestens ein Montagemittel (14)
aufweist zur Montage der Rosette (12) an dem eine abzudeckende Wandungsöffnung unmittelbar
umgebenden Material, wobei das Montagemittel (14) und/oder die Einzelteile
(16, 18) der Rosette (12) derart ausgebildet sind, dass sie über magnetische
Wechselwirkung lösbar
aneinander befestigbar sind.
Patent DE-202007014943-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B22/08
Filed: 2007-10-26
Abstract: Fitnessgerät, dadurch
gekennzeichnet, dass es mit mindestens einer Kurbel und/oder Pedale und
mit mindestens einem Stock ausgerüstet ist, welcher an einem
seiner Enden mit der Hand seitlich vom Körper hin und her bewegt wird.
Patent DE-202007016357-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/04
Filed: 2007-11-21
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Untergestell (2), einem am Untergestell (2) abgestützten
Sitzpolsterrahmen (8) mit einem darauf angeordneten Sitzpolster (4)
und einer an das Untergestell (2) angeschlossenen Rückenlehne
(3), dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzpolsterahmen (8) gelenkig
an das Untergestell (2) angeschlossen ist, durch welche gelenkige
Anbindung der Sitzpolsterahmen (8) mit seinem Sitzpolster (4) zur
Nutzung als Ausstieg- bzw. Einstieghilfe in Richtung von der Rücklehne (3)
weg bewegbar sowie gegenüber dem Untergestell (2) verschwenkbar
ist.
Patent DE-202007018518-U1 (DE)
Title: Kartoffelerntemaschine
IPC: A01D17/06
Filed: 2007-07-20
Abstract: Kartoffelerntemaschine,
mit einer ein- oder mehrreihigen Rodevorrichtung (4), einem an diese
anschließenden und das gerodete Gemisch (GB) aus Knollen (K)
mit Steinen, Kluten u. dgl. Bestandteilen (S) aufnehmenden Siebförderband
(5, 5'), das das geförderte Gemisch (G) einem mit zumindest
einem Trenngerät (8) versehenen und im wesentlichen nur
noch die Knollen (K) als Erntegut auf ein Verleseband (9) ausfördernden
Trennaggregat (7) übergibt, wobei zur Weitergabe des Gemisches (G)
eine Abstreifvorrichtung (12, 12') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß im Bereich der zumindest einen Abstreifvorrichtung
(12) ein die Gemischableitung (50) verstärkender Querförderer
(51, 51') vorgesehen ist.
Patent DE-202008004690-U1 (DE)
IPC: B60N2/56
Filed: 2008-04-03
Abstract: The cushion (1) has an intermediate layer attached between a foam body (4) and a seat cover (6). Heat conductors are integrated in the intermediate layer for heating a seat, and an isolated conductor (12) serves as an antenna for determining whether the seat is occupied. The isolated conductor is integrated into a segment (5) of the intermediate layer and a heat conductor is integrated into another segment of the intermediate layer.
Patent DE-202008005047-U1 (DE)
Title: Deckelelement mit umlaufendem Dichtprofil
IPC: B60J7/02
Filed: 2008-04-11
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Außenhautelement
(14), das eine Grundplatte (16) aufweist, die mit einem umlaufenden
Kunststoffrahmen (18) versehen ist, der als Träger für ein umlaufendes Dichtprofil
(26) dient, das an einer Dichtfläche
anliegt und mit mindestens einer an eine äußere Sichtfläche des
Kunststoffrahmens (18) grenzenden Kontaktflache (34) bündig an
einer umlaufenden Randflache (36) des Kunststoffrahmens (18) anliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Randflache (36) des Kunststoffrahmens
(18) und/oder die Kontaktfläche
(34) des Dichtprofils (26) zumindest in einem an die Sichtfläche (20)
des Kunststoffrahmens (18) angrenzenden Bereich mit einer Aufrauung
(38) versehen ist.
Patent DE-202008013471-U1 (DE)
Title: Halter für ein Wandregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-10-14
Abstract: Halter
(1, 1') für ein Wandregal, insbesondere zum Abstellen von
CDs oder Büchern, mit zwei seitlichen Haltewangen (3, 4;
3', 4'), die über mindestens ein formsteifes Verbindungselement
(8) miteinander verbunden sind, wobei die Haltewangen (3, 4; 3,
4') an einem Wandabschnitt (10) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Haltewangen (3, 4; 3', 4') aus einem extrudierten Strangpressprofil
hergestellt sind und mindestens eine Aufnahme (5, 5') zum Einfügen
des Verbindungselementes (8) aufweisen.
Patent DE-202008014739-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für den Fensterschacht einer Fahrzeugtüre
IPC: B60J10/04
Filed: 2008-11-06
Abstract: Dichtungsanordnung
(20) für eine Fensterschachtberandung (4) einer Fahrzeugkarosserie (1)
mit einem der Befestigung an einem Karosserieteil bestimmten Halteabschnitt
(24) und einem zumindest eine, zur Anlage an einer Scheibe tragenden
Dichtlippe (17) aufweisenden Dichtungsabschnitt (16), mit einer
Armierung (26), die sich zumindest entlang eines Teiles des Halteabschnitts
(24) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass Rastabschnitte (27)
angeordnet sind, deren aus dem Grundkörper des Halteabschnitts
(24) herausragende Teile zur Verrastung mit Öffnungen (29)
des Karosserieteils bestimmt und eingerichtet sind.
Patent DE-202009000541-U1 (DE)
Title: Eckverbindung für Abdeckelemente
IPC: E04F17/04
Filed: 2009-01-14
Abstract: Eckverbindung
(1) zur einstellbaren Verbindung zweier in einem Winkel (3a) zueinander
angeordneter Abdeckelemente (8a, 8b) für Leitungen (2a,
2b), mit einem ersten Bogenelement (5), das mit dem ersten Abdeckelement
(8a) verbindbar ist, und einem zweiten Bogenelement (6), das mit
dem zweiten Abdeckelement (8b) verbindbar ist, und mit einem Verbindungselement
(7), in welchem die Bogenelemente (5, 6) verschiebbar geführt sind.
Patent DE-202009003038-U1 (DE)
Title: Kompakt-Latentwärmespeicher auf Paraffinbasis mit Gegenstrom-Flächenwärmetauscher in Schichtbauweise
IPC: F28D20/02
Filed: 2009-03-06
Abstract: Kompakt-Latentwärmespeicher auf Paraffinbasis mit Gegenstrom-Lamellenwärmetauscher in Schichtbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Behälter  5  aus verstärktem Stahlblech  5  (3) besteht, an dessen Außenseite ein Trägersystem  5  (2) angeschweißt ist.
Patent DE-202009003424-U1 (DE)
IPC: B24B1/04
Filed: 2009-03-11
Abstract: The device has a displaceable grinding unit, and a translatory drive unit designed to move the grinding unit in a translatory manner. An eccentric shaft is designed to move the grinding unit in a rotary manner, and an oscillating module holds the grinding unit. The module displaces the grinding unit in an oscillating movement, and is moved in a frequency range of 30 to 100 Hertz. The module has upper and lower parts (3, 4) moved against each other. The grinding unit is attached at the lower part of the module.
Patent DE-202009010748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und/oder zur Lagerung von Gefahrgütern/Gefahrstoffen
IPC: B65D85/84
Filed: 2009-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Transport und/oder zur Lagerung von Gefahrgütern/Gefahrstoffen, gekennzeichnet durch eine untere, flüssigkeitsdichte Auffangwanne (1), einen darauf abgestellten, nach unten offenen Aufnahmebehälter (4) und einen zwischen der Auffangwanne (1) und dem Auffangbehälter (4) angeordneten, als Stellfläche dienenden Gitterrost (5), wobei der Aufnahmebehälter (4) mit wenigstens einer ersten Be- und Entladeöffnung (8) und einem ersten, zu deren Abdeckung bestimmten Verschlusselement (9) versehen ist und wobei die Auffangwanne (1) und der Aufnahmebehälter (4) bei abgedeckter Be- und Entladeöffnung (8) einen nach außen geschlossenen Raum begrenzen.
Patent DE-202009014124-U1 (DE)
Title: Zaunstaketen ohne Wulst und Schlitze
IPC: E04H17/00
Filed: 2009-10-20
Abstract: Oberer Abschluss von Zaunstaketen, vorzugsweise aus Aluminium und NE-Metallen, gekennzeichnet dadurch, dass die oberste Abschlussform durch Besägen hergestellt wird.
Patent DE-202009015698-U1 (DE)
Title: Befestigung eines Frontrahmens für Display-Geräte
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Display-Gerät mindestens aufweisend ein Display (3), einen das Display (3) umgebenden Halterahmen (4) aus magnetisierbarem Metall und einen Frontrahmen (1) mit Mitteln zum lösbaren Befestigen an der Vorderseite des Display-Gerätes und/oder eine rückseitige Abdeckung mit Mitteln zum lösbaren Befestigen der Rückseite des Display-Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig an dem Frontrahmen (1) mindestens ein dauermagnetisches Element (2) angeordnet ist, wobei das mindestens eine dauermagnetische Element (2) beim Anfügen des Frontrahmens (1) an den Halterahmen (4) an einer Fläche des Halterahmens (4) magnetisch haftet, und/oder dass vorderseitig an der rückseitigen Abdeckung mindestens ein dauermagnetisches Element (2) angeordnet ist, wobei das mindestens eine dauermagnetische Element (2) beim Anfügen der rückseitigen Abdeckung an den Halterahmen (4) an einer Fläche des Halterahmens (4) haftet.
Patent DE-202009016076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung insbesondere eines Rollladengurtes durch eine Wandöffnung bzw. eine Rollladenöffnung hindurch
IPC: E06B9/78
Filed: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Führung insbesondere eines Rollladengurtes durch eine Wandöffnung bzw. eine Rollladenöffnung hindurch, mit einer Befestigungsplatte (11) und einem daran angeordneten Führungsteil nebst einer Durchtrittsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (15) in der Befestigungsplatte (11) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202009016853-U1 (DE)
Title: Sicherheitszusatz für dosierende Kaffeemühlen
IPC: A47J42/56
Filed: 2009-12-12
Abstract: Sicherheitszusatz für dosierende Kaffeemühlen, gekennzeichnet durch eine im wesentlichen zylindrische Hülse (26), die aufweist:  – ein ringförmiges Unterteil (28), das sich in den Fuß (2) der dosierenden Kaffeemühle herausnehmbar einsetzen lässt;  – ein ringförmiges Oberteil (30), das mit dem Hals (32) eines das Kaffeegranulat enthaltenden Behälters (34) in den Eingriff bringbar ist; und  – ein ringförmiges Zwischenteil (38), das innen mit mindestens einem Abfangelement (40) versehen ist, das den Durchgang von Kaffeegranulat in die Mahlkammer (10) zulässt, aber das Einführen eines den Sicherheitsbestimmungen für dosierende Kaffeemühlen entsprechend geformten Elements in diese Kammer verhindert.
Patent DE-202010001598-U1 (DE)
Title: Spezialetikett mit abnehmbaren Beipackzettel
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Spezialetikett mit abnehmbaren Beipackzettel, bestehend aus einem gefalzten Beipackzettel aus Papier, wobei der Beipackzettel über dessen eigene Größe hinaus mit selbstklebenden unbedruckten Laminat überzogen ist, und das Laminat an zwei Seiten des Beipackzettels eine Performation hat zum Öffnen und Abnehmen des Inhaltes.
Patent DE-202010001694-U1 (DE)
Title: Matratzenkern
IPC: A47C27/16
Filed: 2010-02-02
Abstract: Matratzenkern mit einer Mittelschicht (12) und mindestens einer Deckschicht (14, 16), wobei die Mittelschicht mit zur Stoßfläche zwischen Mittelschicht (12) und Deckschicht (14, 16) verlaufenden Nuten (34, 36) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelschicht (12) eine deutlich größere Stauchhärte aufweist als die Deckschicht (14, 16) und dass die Nuten (34, 36) der Mittelschicht Federelemente (60) vorgeben, die geometriebedingt eine Anfangs-Flächensteifigkeit aufweisen, die deutlich kleiner ist als die des Materiales, aus welchem die Mittelschicht (12) gefertigt ist.
Patent DE-202010002855-U1 (DE)
Title: Trinkbehälterhaltevorrichtung
IPC: A45F3/16
Filed: 2010-02-26
Abstract: Trinkbehälterhaltevorrichtung (1, 16) mit einem Aufnahmemittel (2, 17), wobei das Aufnahmemittel (2, 17) zur Aufnahme eines Trinkbehälters ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (2, 17) zur Aufnahme einer Tube (3) als Trinkbehälter ausgebildet ist und einen Mantelbereich (2a, 17a) aufweist, wobei der Mantelbereich (2a, 17a) zur – zumindest teilweisen – Ummantelung der Tube (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202010004184-U1 (DE)
Title: Band zum Schutz des Schuhs
IPC: A43B23/25
Filed: 2010-03-18
Abstract: Band zum Schutz des Schuhs, dadurch Gekennzeichnet, dass er aus Gummi oder einem anderen geeigneten Material besteht, z. B. festem Gewebe.
Patent DE-202010004873-U1 (DE)
Title: Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2010-04-11
Abstract: Lattenrost mit Längsholmen und Querlatten, auf denen Federelemente mit in Tragteller mündenden, federnden Tragarmen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Tragarmen (7) oder den Tragtellern (8) der Federelemente (5) einerseits und einem Hauptlängsholm (1) andererseits mindestens ein Dämpfungselement (9) angeordnet ist.
Patent DE-202010011332-U1 (DE)
Title: Zapfarmatur für eine Trinkwasserversorgung
IPC: E03C1/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Zapfarmatur für eine Trinkwasserversorgung, dessen Armaturengehäuse wenigstens eine Trinkwasserleitung mit wenigstens einer Zapföffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Armaturengehäuse (3) wenigstens eine Abwasserleitung (6) mit wenigstens einem Abwassereinlauf (7) aufweist, dass das Armaturengehäuse (3) wenigstens ein zwischen der Abwasserleitung (6) und der Trinkwasserleitung (4) stellbeweglich gehaltenes Verbindungsstück (8) aufweist, und dass das Armaturengehäuse (3) wenigstens einen der Trinkwasserleitung (4) zugeordneten Desinfektionsmittelanschluss (9) aufweist.
Patent DE-202010013510-U1 (DE)
Title: Behältnisse in verschiedenen Formen zum sicheren Transport von Waren aller Art wie Elektronische Geräte, Fahrräder sowie Instrumenten mittels einstellbarer Luftpolsterung
IPC: B65D25/10
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die selbstaufblasbare Luftpolsterung mit Ventilen wird von der Form dem Gegenstand angepasst der zu Transportieren ist diese wird in ein Behältniss gegeben das auch der Form des Transportierenden Gegenstand angepasst ist dadurch gekennzeichnet Dass die Luftpolsterung aus Kammern besteht die im inneren einen offenporigen schaumkern haben
Patent DE-202010018419-U1 (DE)
Title: Anlage zur Entnahme von Abgasproben von Verbrennungskraftmaschinen
IPC: G01N15/06
Filed: 2010-03-02
Abstract: Anlage zur Entnahme von Abgasproben von Verbrennungskraftmaschinen mit einem ersten Abgaskanal (4), welcher über einen ersten Abgaseinlass (2) mit einer ersten Abgasquelle (6) fluidisch verbindbar ist, einem ersten Luftkanal (10), in den über einen ersten Luftfilter (16) Umgebungsluft ansaugbar ist, einer ersten Mischzone (22), in der der erste Abgaskanal (4) in den ersten Luftkanal (10) mündet, einem Verdünnungstunnel (24), der von einem Abgas-Luft-Gemisch durchströmbar ist, zumindest einer Probenahmesonde (26), einer Pumpe (32) zur Förderung der Luft und des Abgases sowie Mitteln zur Regelung und Messung der Massenströme dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage einen zweiten Abgaskanal (38), welcher über einen zweiten Abgaseinlass (34) mit einer zweiten Abgasquelle (36) fluidisch verbindbar ist, und eine zweite Mischzone (46) aufweist, wobei die verdünnten Abgas-Luft-Massenströme wahlweise aus der ersten Abgasquelle (6) oder der zweiten Abgasquelle (36) in den einen Verdünnungstunnel (24) und zur zumindest einen Probenahmesonde (26) leitbar sind, wobei in Strömungsrichtung hinter der ersten Mischzone (22) ein Mischrohr (48) in den Verdünnungstunnel (24) mündet, welches in Strömungsrichtung hinter der zweiten Mischzone (46) angeordnet ist, wobei der Verdünnungstunnel (24) an seiner Begrenzungswand (14) eine Öffnung (52) aufweist, welche durch das Mischrohr (48) verschlossen ist und an der das Mischrohr (48) endet, dessen Ende (56) schräg in Strömungsrichtung zum Verdünnungstunnel (24) angeordnet ist.
Patent DE-202011000160-U1 (DE)
Title: Sprühkopf
IPC: B05B1/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Sprühkopf zum Austragen von Produkt aus einem Behälter, mit • einem Aufsatzelement (1), an dem ein Verschlußelement (2b) zum Verschließen einer Austrittsöffnung (3) des Sprühkanals angeordnet ist und • einem Betätigungselement (2a), bei dessen Betätigung die Austrittsöffnung (3) mit einer Ventilöffnung des Behälters verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (2b) und das Betätigungselement (2a) eine Einheit (2) bilden, die um eine Achse von einer Verschlußstellung in eine Betätigungsstellung schwenkbar ist und daß durch die Einheit (2) in der geschlossenen Position die Austrittsöffnung (3) des Sprühkanals verschließbar ist.
Patent DE-202011103526-U1 (DE)
Title: Verbesserung von Medizinischen Druckverbänden insbesondere von Druckverbänden nach einer Katheter Untersuchung
IPC: A61F13/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Druckverbände insbesondere Druckverbände nach Katheder Untersuchungen die widerverwendbar sind, deren Druck Einstellbar ist, die besten zu positionieren sind und die geringsten Belastungen für den Patienten verursachen
Patent DE-202011107046-U1 (DE)
Title: Exzenterhubwagen
IPC: B62B3/06
Filed: 2011-10-21
Abstract: Hubwagen mechanisch betätigt, zur Lastenaufnahme wie Gitterboxen, Paletten und Ähnliches, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubwagen leichter, wendiger und Platzsparender ist.
Patent DE-202011110260-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem zum Sichern eines Ladungsgegenstandes
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-01-19
Abstract: Ladungssicherungssystem mit – einer in eine Wand (3), die in Längsrichtung (10) eines Transportfahrzeugs (1) verläuft, integrierbaren Befestigungsschiene (5), die parallel zu und in der Nähe einer Ladefläche (2) des Transportfahrzeugs (1) verläuft, die mit der Wand (3) einen rechten Winkel einschließt und – einem Zugmittel (34), das mit der Befestigungsschiene (5) mittelbar oder unmittelbar verbindbar und mit dem ein Ladungsgegenstand verzurrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Ladungsgegenstand ein Container (9) ist und ein einen Hohlraum umschließendes Oberteil (11) und ein Streben aufweisendes, gestellartiges Unterteil (12) aufweist und – ein Zugmittel (34), das mit einem ersten Ende mit der Befestigungsschiene (5) verbunden, um das Oberteil (11) des Containers (9) herum führbar und mit einem zweiten Ende mit der Befestigungsschiene (5) verbunden ist, so dass – in einer vertikalen Ebene senkrecht zu der Wand (3) betrachtet – eine Komponente einer von dem Zugmittel (34) übertragenen Kraft in eine Richtung auf die Wand (3) zu verläuft.
Patent DE-202011110435-U1 (DE)
Title: Induktive Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtung zur induktiven Entnahme und/oder Einspeisung elektrischer Energie/Elektrizität durch Elektrofahrzeuge
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-11-25
Abstract: Induktive Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtung zur induktiven Entnahme- und/oder Einspeisung elektrischer Energie/Elektrizität durch Elektrofahrzeuge, wobei die induktive Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtung mit dem Stromnetz verbunden ist, mit einer Messeinrichtung, die geeignet ist, mindestens einen physikalischen Parameter zu messen, der die durch die Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtung induktiv übertragene elektrische Energie repräsentiert, einer Kennung, mittels derer eine Identifizierung des Anschlussinhabers der induktiven Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtung erfolgt, und einem Vergleichsmittel, das eingerichtet ist, den anschlussseitig gemessenen mindestens einen physikalischen Parameter mit einem entnahmeseitig bzw. einspeiseseitig gemessenen mindestens einen physikalischen Parameter zu vergleichen.
Patent DE-202012001323-U1 (DE)
Title: Kühlkörper mit Kühlplatte
IPC: H01L23/473
Filed: 2012-02-09
Abstract: Kühlkörper (1) mit Kühlplatte (2) und fluidführenden Ausnehmungen (3), Zulaufleitungen (41), Ablaufleitungen (51), zentralem Zulauf (4) und zentralem Ablauf (5), dadurch gekennzeichnet, – dass, ausgehend vom zentralen Zulauf (4), Zulaufleitungen (41) zu den Ausnehmungen (3) geführt sind, – dass die Ausnehmungen (3) Rundungen aufweisen, die eine Wirbelbildung des Fluids unterstützen, und – dass im Zentrum jeder Ausnehmung (3) eine Ablaufleitung (51) für das Fluid angeordnet ist.
Patent DE-202012002264-U1 (DE)
Title: Profilierter Aufprallträger für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R19/18
Filed: 2012-03-07
Abstract: Aufprallträger (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine vom Kraftfahrzeug weg gerichtete Vorderwand (3), wenigstens eine zum Fahrzeug hin gerichtete Rückwand (5), eine nach oben gerichtete Außenwand (2) und eine nach davon beabstandete nach unten gerichtete Außenwand (4) sowie wenigstens eine die Vorderwand (3) und die wenigstens eine Rückwand (5) verbindende Zwischenwand (6), wobei durch die Zwischenwand (6) wenigstens zwei geschlossene Hohlkammern (Ho, Hu, Hm) innerhalb des Aufprallträgers (1) ausgebildet sind, und der Aufprallträger (1) einteilig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein freies Ende (7) der Vorderwand stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit einem weiter innen liegenden Wandabschnitt (3', 5', 6) verbunden ist.
Patent DE-202012002658-U1 (DE)
Title: Arbeitsplattform für Paketförderanlagen modifiziert derart, dass die Arbeitshöhe der Plattform entsprechend den Höhen der Ladeflächen der Fahrzeuge eingestellt werden kann
IPC: B65G67/04
Filed: 2012-03-06
Abstract: Arbeitsplattform für Paketförderanlagen eingerichtet für die Einstellung unterschiedlicher Arbeitshöhen für die Plattform.
Patent DE-202012002677-U1 (DE)
Title: Heißwassergerät
IPC: A47J27/21
Filed: 2012-03-16
Abstract: Heißwassergerät, mit einem drucklosen Wasserspeicherbehälter, einer Heizeinheit zum Aufheizen des sich in dem Speicherbehälter befindlichen Wassers, und einem elektronischen Regler zum Regeln des Betriebs der Heizeinheit, wobei der elektronische Regler eine Aufheizgradienten-Einheit (11) zum Bestimmen eines Aufheizgradienten des sich in dem Speicher befindlichen Wassers und zum Bestimmen eines tatsächlichen Siedepunktes des sich in dem Speicher befindlichen Wassers basierend auf einer Steigung des Aufheizgradienten aufweist.