baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014004677-T5 (DE)
Title: Schiebewagen
Inventor: SHIRATO KENICHI
IPC: B62D51/04
Filed: 2014-09-25
Abstract: Der Schiebewagen (100) umfasst eine Lenkeinrichtung (110), ein Hauptrad (111), einen Wagenabschnitt (112), ein Hilfsrad (113), eine Verbindungseinrichtung (114), einen Neigungswinkelsensor (20), einen Gyrosensor (24) und ein Gehäuse (30). Ein Paar von einander gegenüberliegenden Haupträdern (111) ist in drehbarer Weise von dem Wagenabschnitt (112) gelagert. Von dem Wagenabschnitt (112) ist ein Paar voneinander gegenüberliegenden Hilfsrädern (113) in drehbarer Weise gelagert. Mit einem Ende des Wagenabschnitts (112) an der Seite der Haupträder (111) ist ein Ende der Verbindungseinrichtung (114) verbunden, die aus (zwei) stangenartigen Elementen konfiguriert ist, die sich in der vertikalen Richtung erstrecken. An einem Ende der Lenkeinrichtung (110) ist eine zylinderförmige Scharniereinrichtung (115) vorgesehen, die an dem anderen Ende der Verbindungseinrichtung (114) an der Seite gegenüber den Haupträdern (111) drehbar gelagert ist, und an dem anderen Ende der Lenkeinrichtung (110) ist ein Halteabschnitt (116) vorgesehen. Das Steuergerät (21) führt eine Steuerung eines inversen Pendels aus, wobei die Haupträder (111) beruhend auf den Detektionsergebnissen des Gyrosensors (24) und des Neigungswinkelsensors (20) gedreht werden.
Patent DE-112016001009-T5 (DE)
Title: Emitter, Elektronenkanone verwendenden Emitter, die Elektronenkanone verwendende elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung des Emitters
Inventor: TANG JIE
IPC: H01J37/073
Filed: 2016-02-29
Abstract: Der erfindungsgemäße Emitter umfasst einen Nanodraht. Das Nanodraht besteht aus einem Hafniumcarbideinkristall (HfC) und mindestens ein Endabschnitt des einzelnen Hafniumcarbidkristalls, aus dem Elektrone emittiert werden sollen, ist mit Hafniumoxid (HfO2) beschichtet.
Patent DE-112016004811-T5 (DE)
Title: Schiffsvorgelege
Inventor: MIYAMAE RYO
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-10-20
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Schiffsvorgelege bereitgestellt, das eine Reduzierung des Raums für die Installation einer drehenden elektrischen Maschine ermöglicht. Ein Schiffsvorgelege (2) umfasst: eine Eingangswelle (40), die mit einer Ausgangswelle (43) eines Motors (11) gekoppelt ist; eine Ausgangswelle (43), die mit einer Schraubenwelle (13) gekoppelt ist, die eine Schraube (14) dreht; einen Getriebekasten (3), in dem ein an der Eingangswelle (40) vorgesehenes Eingangszahnrad (51) und ein an der Ausgangswelle (43) vorgesehenes Ausgangszahnrad (55) untergebracht sind, wobei der Getriebekasten (3) ein erstes Lager (63) hält, das die Ausgangswelle (43) drehbar hält; und eine drehende elektrische Maschine (7), die umfasst: eine Zentralwelle (71), die sich zusammen mit der Ausgangswelle (43) dreht; einen an der Zentralwelle (71) befestigten Rotor (72) und einen Stator (73), der den Rotor (72) umgibt. Der Getriebekasten (3) hält den Stator (73) und ein zweites Lager (65), das die Zentralwelle (71) der drehenden elektrischen Maschine (7) drehbar hält.
Patent DE-112016005461-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Spikes für Sportschuhe
Inventor: PARK SUNG WON
IPC: B29D35/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Spike-Herstellungsverfahren für Sportschuhe zu schaffen, das es ermöglicht, eine Vielzahl von Spikestiften schnell und sicher am Schuhboden anzubringen. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Spikes für Sportschuhe, wobei das Verfahren umfasst: einen ersten Spritzgussschritt zum Befestigen einer Mehrzahl von Spikestiften (10) an einer Oberfläche einer ersten Befestigungsplatte (30) beim Spritzgießen der ersten Befestigungsplatte (30) derart, dass die Spitzenenden der Vielzahl von Spikestiften (10) von der Oberfläche der ersten Befestigungsplatte (30) freiliegend sind; einen zweiten Spritzgussschritt zum Befestigen einer Mehrzahl von ersten Befestigungsplatten (30) an einer Oberfläche einer zweiten Befestigungsplatte (40) beim Spritzgießen der zweiten Befestigungsplatte (40), wobei die Oberflächen der ersten Befestigungsplatten (30) die den Flächen gegenüberliegen, an denen die Spikestifte (10) befestigt sind, an der zweiten Befestigungsplatte (40) befestigt werden; und einen Befestigungsschritt für die zweite Befestigungsplatte zum Befestigen der Oberfläche der zweiten Befestigungsplatte (40) an der Unterseite einer Außensohle (1), die der Oberfläche gegenüberliegt, an der die ersten Befestigungsplatten (30) befestigt sind.
Patent DE-112017002170-T5 (DE)
Title: Haarstärkende Zusammensetzung und ein Kit zur Stärkung von Haaren
Inventor: WAGNER SABINE
IPC: A61Q5/12
Filed: 2017-02-13
Abstract: Verfahren zur Verstärkung und Reparatur von Keratinfasern, umfassend das Bereitstellen einer ersten und einer zweiten Vernetzungszusammensetzung, wobei die erste Vernetzungszusammensetzung eine mindestens bifunktionelle Brønsted-Base umfasst und die zweite Vernetzungszusammensetzung eine mindestens bifunktionelle organische Säure umfasst und einen kosmetisch verträglichen Träger, Auftragen der ersten wie auch der zweiten Vernetzungszusammensetzung auf Keratinfasern, und gegebenenfalls Einmischen der ersten Vernetzungszusammensetzung in eine handelsübliche Haarfärbe- oder Haarbleichmittelzusammensetzung.
Patent DE-112017004389-T5 (DE)
Title: Flüssigkeits-Appliziereinheit sowie Flüssigkeits-Appliziervorrichtung
Inventor: YAMANAKA AKIHIRO
IPC: H05K3/10
Filed: 2017-08-30
Abstract: Nach Maßgabe der Erfindung wird eine Flüssigkeits-Appliziereinheit und eine Flüssigkeits-Appliziervorrichtung vorgesehen, in der jeweils eine Änderung in einer Menge der Applikation eines hochviskosen Flüssigmaterials bei vielfacher Aufbringung des hochviskosen Flüssigmaterials in kontinuierlicher Weise unterdrückt wird im Vergleich zu einer konventionellen Flüssigkeits-Appliziereinheit und einer konventionellen Flüssigkeits-Appliziervorrichtung. Die Flüssigkeits-Appliziereinheit umfasst: eine Appliziernadel (1); einen Flüssigmaterial-Container (5), der ein Flüssigmaterial (L) speichert; und eine Antriebseinheit für die Auf- und Abwärtsbewegung der Appliziernadel (1) relativ zum Flüssigmaterial-Behälter (5). Der Flüssigmaterial-Container (5) ist mit einem Raum (50) ausgestattet für die Speicherung des Flüssigmaterials (L) und ist mit einer ersten Öffnung (51) und einer zweiten Öffnung (52) jeweils für das Einsetzen der Appliziernadel (1) in den Raum (50) vorgesehen. Die erste Öffnung (51) ist unterhalb des Raums (50) in einer Schwerkraftrichtung ausgebildet. Die zweite Öffnung (52) ist der ersten Öffnung (51) unter Zwischenschaltung des Raums 850) ausgebildet. Der Behälter (5) für das flüssige Material beinhaltet eine wasserabweisende Lage, die so ausgebildet ist, dass sie sich von einer inneren Umfangsfläche der ersten Öffnung (51) zu einem die erste Öffnung (51) umgebenden Teilbereich erstreckt in einer äußeren Umfangsfläche des Flüssigmaterial-Containers (5).
Patent DE-112017004756-T5 (DE)
Title: Head-up-anzeigevorrichtung
Inventor: NAMBARA TAKAHIRO
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Eine Lichtleiteinheit (30) einer Head-Up-Anzeigevorrichtung umfasst einen ersten Phasenschieber (32), der in dem Strahlengang (OP) angeordnet ist, um das Anzeigelicht als linear polarisiertes Licht von der Projektionseinheit (10) in ein zirkular polarisiertes Licht umzuwandeln, und der eine Reflexionsfläche (33) aufweist, die vorgesehen ist, auf das Projektionselement gerichtet zu sein und in der Lage zu sein, Licht von der Seite des Projektionselements zu der Seite des Projektionselements zu reflektieren, einen zweiten Phasenschieber (37), der auf der Seite des Projektionselements des ersten Phasenschiebers (32) in dem Strahlengang angeordnet ist und der dem Anzeigelicht, das durch den ersten Phasenschieber (32) in zirkular polarisiertes Licht umgewandelt wird, eine Phasendifferenz von einer 1/4-Wellenlänge verleiht, um das Anzeigelicht in ein linear polarisiertes Licht umzuwandeln, und einen Linearpolarisator (47), der auf der Seite des Projektionselements des zweiten Phasenschiebers (37) in dem Strahlengang angeordnet ist, um ein Licht zu leiten, dessen Polarisationsrichtung entlang einer Lichtleitachse verläuft und um ein Licht abzuschirmen, dessen Polarisationsrichtung entlang einer Lichtabschirmachse senkrecht zu der Lichtleitachse verläuft. Der Linearpolarisator ist vorgesehen, um die Lichtleitachse entlang einer Polarisationsrichtung des Anzeigelichts, das durch den zweiten Phasenschieber (37) in linear polarisiertes Licht umgewandelt wird, anzuordnen, um das Anzeigelicht in Richtung zu dem Projektionselement zu leiten.
Patent DE-112017004966-T5 (DE)
Title: Erweiterte anwendung eines fehlerprüfungs- und korrekturcodes in einem speicher
Inventor: VOGT PETE
IPC: G06F11/10
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine Fehlerprüfung und Korrektur (Error Checking and Correction, ECC) kann erweitert werden, um die Korrektur von Speichersubarrayfehlern mittels eines ECC-Codes zu ermöglichen. Eine Speichervorrichtung weist mehrere Eingabe/Ausgabe(Input/Output, I/O)-Anschlüsse zur Verbindung mit einer externen Vorrichtung, wie beispielsweise einer Steuerung, auf. Die Speichervorrichtung weist mehrere Arrays oder Subarrays auf, die speziell auf I/O-Anschlüsse abgebildet und nicht beliebig verzweigt sind. Somit lassen sich die Datenpfade der Speichersubarrays ausschließlich zu einem speziellen I/O-Anschluss verzweigen. Der I/O-Anschluss lässt sich eindeutig einem einzelnen Speichersubarray zuordnen, oder mehrere Speichersubarrays lassen sich auf einen speziellen Anschluss abbilden. Die Abbildung erfolgt gemäß einer Codematrix, wobei ein Code der ECC-Codematrix, der dem speziellen I/O-Anschluss entspricht, dazu dient, Datenkorruptionsfehler und I/O-Fehler für den einen oder die mehreren zugeordneten Speicherarrays zu überprüfen und zu korrigieren.
Patent DE-112017005911-T5 (DE)
Title: Befestigungsstruktur einer Glühkerze mit Verbrennungsdrucksensor und Glühkerze mit Verbrennungsdrucksensor
Inventor: TAKEMOTO SHOICHI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Auf einer Innenwandoberfläche einer Kerzenöffnung (72) sind ein Innengewindeabschnitt und ein Sitzabschnitt (74) ausgebildet. Der Sitzabschnitt (74) weist eine sich verjüngende Sitzoberfläche (741) auf. Eine Glühkerze (1) mit einem Verbrennungsdrucksensor beinhaltet ein Gehäuse (2), eine Glühheizvorrichtung (3), ein Lastübertragungsbauteil (4) und einen Druckdetektor. Das Gehäuse (2) weist ein Außengewinde und einen dem Sitz zugewandten Abschnitt (22) auf. Der dem Sitz zugewandte Abschnitt (22) weist eine sich verjüngende Kontaktoberfläche (221) auf, die in Oberflächenkontakt mit der sich verjüngenden Sitzoberfläche (741) steht. Ein ausgesparter Abschnitt (222), der derart ausgespart ist, dass dieser nicht mit dem Sitzabschnitt (74) in Kontakt steht, ist ringförmig um eine Mittelachse (A) des Gehäuses (2) ausgebildet.
Patent DE-112017006084-T5 (DE)
Title: Positioniervorrichtung, Fahrzeug, Verfahren zur Steuerung von Positioniervorrichtungen und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugen
Inventor: TANI NORIYUKI
IPC: G01S19/49
Filed: 2017-10-26
Abstract: Eine Positioniervorrichtung, in ein Fahrzeug einzubauen, ist geschaffen. Die Positioniervorrichtung enthält eine Eingangsschaltung, ausgelegt, eine Eingabe einer Fahrzeug-Fahrstrecke vom Fahrzeug und eine Eingabe von Fahrzeug-Breiten- und Längeninformationen zu empfangen. Die Positioniervorrichtung kann Positionen mindestens eines zweiten und eines dritten Punkts durch ein Integrieren der Fahrzeug-Fahrstrecke auf Grundlage einer Position eines ersten Punkts bestimmen. Die Positioniervorrichtung definiert einen zweiten Punkt auf Grundlage dreidimensionaler Punktwolkendaten, die dreidimensionale Formen eines Straßennetzes und eines planimetrischen Merkmals darstellen. Weiter korrigiert die Positioniervorrichtung die Position des zweiten Punkts auf Grundlage der in die Eingangsschaltung eingegebenen Breiten- und Längeninformationen am zweiten Punkt. Weiter bestimmt die Positioniervorrichtung die Position des dritten Punkts durch ein Integrieren der Fahrzeug-Fahrstrecke auf Grundlage der korrigierten Position des zweiten Punkts.
Patent DE-112017007059-T5 (DE)
Title: Sitzklimaanlage
Inventor: KAWANO SHIGERU
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung dient zum Bereitstellen einer Sitzklimaanlage, die in der Lage ist, wirkungsvoll eine Wärme einzusetzen, die durch einen wärmeabsorbierenden Abschnitt und einen wärmeabgebenden Abschnitt für eine Temperatursteuerung erzeugt wird.
 Die Sitzklimaanlage, die konfiguriert ist, eine klimatisierte Luft zu einem Sitz (50) in einem Fahrzeuginnenraum zuzuführen, hat einen Kühlkreislauf (2), ein Luftgebläse (7) und eine Zufuhreinheit (21, 23, 25, 27, 30) für klimatisierte Luft. Der Kühlkreislauf hat einen Verdichter (3), der ein Kältemittel verdichtet und abgibt, einen wärmeabgebenden Abschnitt (4), der Wärme des Kältemittels abgibt, das von dem Verdichter abgegeben wurde, um eine warme Luft (WA) zu erzeugen, einen Entspanner (5), der das aus dem wärmeabgebenden Abschnitt herausströmende Kältemittel entspannt, und einen wärmeabsorbierenden Abschnitt (6), der das durch den Entspanner entspannte Kältemittel verdampft, um eine kalte Luft (CA) zu erzeugen. Das Luftgebläse bläst Luft, um Wärme mit dem Kältemittel auszutauschen. Die Zufuhreinheit für die klimatisierte Luft führt jede aus der warmen Luft, die durch den wärmeabgebenden Abschnitt erzeugt wird, und der kalten Luft, die durch den wärmeabsorbierenden Abschnitt erzeugt wird, als die klimatisierte Luft zu dem Sitz zu.
Patent DE-112017007821-T5 (DE)
Title: Ladungsteilchenmikroskopvorrichtung und verfahren zur weitfeldbilderzeugunng
Inventor: KOBAYASHI MITSUTOSHI
IPC: G06T7/30
Filed: 2017-09-14
Abstract: Selbst, wenn in einem erzeugten Weitfeldbild ein lokaler Versatz übrig bleibt, ist diese Ladungsteilchenmikroskopvorrichtung in der Lage, eine Benutzereingabe anzufordern, um diesen lokalen Versatz zu korrigieren und auf der Basis einer Benutzereingabe erneut ein Weitfeldbild zu erzeugen, das auch in lokalen Bereichen seiner Überlappungsbereiche nur einen geringen Versatz aufweist. Ein Ladungsteilchenmikroskop gemäß der vorliegenden Erfindung nimmt eine Vielzahl von Bildern so auf, dass jedes Aufnahmebild Überlappungsbereiche aufweist, die sich mit Überlappungsbereichen benachbarter Aufnahmebilder überlappen, wobei eine Bildverarbeitungseinheit: in jeweiligen Überlappungsbereichen zweier benachbarter Aufnahmebilder entsprechende Punktepaare einstellt; für jedes Aufnahmebild bestimmte Nebenbedingungen einstellt; auf der Basis der eingestellten entsprechenden Punktepaare und Nebenbedingungen die Versatzmenge zwischen der Vielzahl von Aufnahmebildern berechnet; nach der Korrektur des Versatzes zwischen den Aufnahmebildern auf der Basis der berechneten Versatzmenge die Vielzahl von Aufnahmebildern miteinander verbindet, wodurch ein einziges Weitfeldbild erzeugt wird; für jeden der lokalen Bereiche, die im Überlappungsbereich zweier benachbarter Aufnahmebilder eingestellt sind, eine Verbindungszuverlässigkeit zwischen diesen Aufnahmebildern berechnet; und einen Benutzer entweder über jeden gefundenen lokalen Bereich mit geringer
Patent DE-112018001010-T5 (DE)
Title: Bremssteuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: HIROTA ATSUTO
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-02-23
Abstract: Ein Bremssteuergerät 110 hat eine Bestimmungseinheit 111, die bestimmt, ob ein Schaltbereich sich geändert hat, oder nicht, wenn ein Übergang von einem einem Anhalten vorangehenden Bewegungszustand zu einem angehaltenen Zustand vorgenommen wird, und eine Bremssteuereinheit 112, die in einer Situation, in der die Bestimmungseinheit 111 eine bestätigende Bestimmung vorgenommen hat, einen Bremskrafterhöhungsprozess ausführt, wenn ein Übergang von einem angehaltenen Zustand zu einem einen Anhalten folgenden Bewegungszustand vorgenommen ist. Sogar, wenn ein Übergang von einem angehaltenen Zustand zu einem einem Anhalten folgende Bewegungszustand in einer Situation vorgenommen ist, in der die Bestimmungseinheit 111 eine bestätigende Bestimmung vorgenommen hat, führt die Bremssteuereinheit 112 einen Bremskrafterhöhungsprozess oder einen Begrenzungsprozess unter der Bedingung aus, dass die Bewegungsrichtung des Fahrzeugs in dem dem Anhalten folgenden Bewegungszustand die entgegengesetzte Richtung der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs in dem dem Anhalten vorangehenden Bewegungszustand ist.
Patent DE-112018006849-T5 (DE)
Title: Wellenelement und Herstellungsverfahren des Wellenelements
Inventor: KITA AKIHIKO
IPC: C22C38/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Ein Wellenelement einer Ausführungsform beinhaltet: ein Basismaterial, das eine Wellenform aufweist und aus Stahl gemacht ist; eine Plattierungsschicht mit geringem Phosphorgehalt, die auf das Basismaterial, das Phosphor beinhaltet, laminiert ist und in der der Phosphorgehalt 4,5 Gew.-% oder weniger ist; und eine Grundplattierungsschicht, die als eine elektrolytische Nickel-Phosphor-Plattierungsschicht oder eine Plattierungsschicht mit hohem Phosphorgehalt gebildet ist, die zwischen dem Basismaterial und der Plattierungsschicht mit geringem Phosphorgehalt laminiert ist. Es ist daher möglich die Festigkeit des Wellenelements zu erhöhen und die Größe des Wellenelements zu verringern.
Patent DE-112018007672-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drehpositionserfassung
Inventor: WITTS DAVID
IPC: G01D5/22
Filed: 2018-05-29
Abstract: Bereitgestellt werden Drehpositionssensoren. In einer beispielhaften Implementierung kann ein Drehpositionssensor ein erstes Glied und ein zweites Glied umfassen, wobei eines von dem ersten und dem zweiten Glied eine Sendeantenne und eine Empfangsantenne aufweist, und das andere von dem ersten und dem zweiten Glied ein zwischengeordnetes Kopplungselement aufweist. Die Empfangsantenne weist mindestens eine leitende Empfangswicklung auf, die so angeordnet ist, dass sie einen ersten Satz von Stromschleifen und einen zweiten Satz von Stromschleifen bildet. Das zwischengeordnete Kopplungselement umfasst ein leitendes Material, das in einem Muster angeordnet ist. Das Muster des zwischengeordneten Kopplungselements und das Layout des ersten und des zweiten Satzes von Stromschleifen sind gegenseitig so angeordnet, dass eine beliebige elektromotorische Kraft, die von einem Hintergrundmagnetfeld in dem ersten Satz von Stromschleifen induziert wird, durch eine elektromotorische Kraft, die von dem Hintergrundmagnetfeld in dem zweiten Satz von Stromschleifen induziert wird, im Wesentlichen ausgeglichen wird.
Patent DE-112018007986-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, Vorrichtung zur additiven Fertigung und Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zur additiven Fertigung
Inventor: KAYASHIMA SHUN
IPC: G05B19/18
Filed: 2018-10-22
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung (1) steuert eine Vorrichtung zur additiven Fertigung (100), die ein modelliertes Objekt herstellt, indem sie einen Draht (5), der ein Material ist, das durch eine Antriebskraft eines Rotationsmotors (4), bei dem es sich um eine Antriebseinheit handelt, zugeführt wird, mit einem Strahl bestrahlt und das geschmolzene Material auf ein Werkstück aufbringt. Die numerische Steuervorrichtung (1) umfasst eine Fehlererfassungseinheit (31), die einen Fehler bezüglich der Höhe des Werkstücks in der Höhenrichtung, in der das Material abgeschieden wird, erfasst. Die numerische Steuervorrichtung (1) umfasst eine Bedingungsanpassungseinheit (25), die eine Anpassungseinheit ist, die die Zufuhrmenge des Materials auf Basis des Fehlers anpasst.
Patent DE-112019002455-T5 (DE)
Title: Dünnfilmwiderstand in einer integrierten schaltung und herstellungsverfahren
Inventor: LENG YAOJIAN
IPC: H01L27/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Dünnschichtwiderstandsmoduls (TFR) weist das Ausbilden eines TFR-Elements über einem Substrat auf; Tempern des TFR-Elements, um den Widerstandstemperaturkoeffizienten (TCR) des TFR-Elements zu verringern; und nach dem Ausbilden und Tempern des TFR-Elements, Ausbilden eines Paars leitfähiger TFR-Köpfe in Kontakt mit dem TFR-Element. Durch Ausbilden des TFR-Elements vor den TFR-Köpfen kann das TFR-Element getempert werden, ohne die TFR-Köpfe zu beeinflussen, und kann somit aus verschiedenen Materialien mit unterschiedlichen Tempereigenschaften, z. B. SiCCr und SiCr, ausgebildet werden. Somit kann das TFR-Element getempert werden, um einen TCR von nahezu 0 ppm zu erreichen, ohne die später ausgebildeten TFR-Köpfe zu beeinflussen. Das TFR-Modul kann unter Verwendung eines Damaszener-CMP-Ansatzes und unter Verwendung von nur einer einzelnen hinzugefügten Maskenschicht ausgebildet werden. Weiterhin können vertikal verlaufende „Grate“ an den Kanten des TFR-Elements entfernt oder beseitigt werden, um die TCR-Leistung weiter zu verbessern.
Patent DE-112019002836-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: KAWADA SHINJI
IPC: F25B41/31
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Ventilvorrichtung umfasst ein Ventil, eine Antriebsvorrichtung, eine Magnetkupplung und einen Schraubenmechanismus. Das Ventil umfasst einen Ventilkörper und ändert einen Strömungsmodus von Kältemittel, das in einem Zirkulationspfad einer Kältekreislaufvorrichtung strömt. Die Antriebsvorrichtung umfasst eine elektrische Antriebseinheit als eine Antriebsquelle. Die Magnetkupplung umfasst einen antriebseitigen Drehkörper und einen abtriebseitigen Drehkörper, die in einer kontaktlosen Weise miteinander magnetisch verbunden sind und eine Drehbewegung der elektrischen Antriebseinheit von dem antriebseitigen Drehkörper auf den abtriebseitigen Drehkörper überträgt. Der Schraubenmechanismus wandelt die Drehbewegung des abtriebseitigen Drehkörpers in eine axiale Linearbewegung des Ventilkörpers um. Die Ventilvorrichtung ist eingerichtet, um den Strömungsmodus von Kältemittel unter Verwendung der Linearbewegung des Ventilkörpers zu ändern, die über die Magnetkupplung und den Schraubenmechanismus in Erwiderung auf den Antrieb der elektrischen Antriebseinheit hervorgerufen wird.
Patent DE-112019005673-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: NITA SATOSHI
IPC: F28D9/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Wärmetauscher (10) umfasst eine Innenlamelle (80), die in einem Kältemitteldurchgang (60) angeordnet ist. Die Innenlamelle weist Seitenwandabschnitte (81) auf, die ausgebildet sind, um sich in einer vorbestimmten Richtung zu erstrecken und parallel zueinander angeordnet sind. Ein zwischen den einander zugewandten Seitenwandabschnitten gebildeter Spalt ist ein Durchgangsabschnitt (83), durch den das Kältemittel strömt. Jeder der Seitenwandabschnitte weist eine Vielzahl von Öffnungen (84) auf, die in der vorbestimmten Richtung angeordnet sind. In einem Teil des Seitenwandabschnitts, der sich zwischen den einander benachbarten Öffnungen befindet, ist eine in Bezug auf die vorbestimmte Richtung geneigte Fläche (85) ausgebildet.
Patent DE-112019006414-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Menschen
Inventor: TANAKA KIYOAKI
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Personendetektionsvorrichtung, die eingerichtet ist, ein Fischaugenbild zu analysieren, das von einer Fischaugenkamera erhalten wird, die über einem zu detektierenden Bereich installiert ist, um eine Person zu detektieren, die in dem zu detektierenden Bereich existiert, umfasst einen Kopfdetektor, der eingerichtet ist, mindestens einen Kandidaten für einen Kopf aus dem Fischaugenbild zu detektieren, indem ein Algorithmus zum Detektieren eines menschlichen Kopfes verwendet wird, einen Detektor für den menschlichen Körper, der eingerichtet ist, mindestens einen Kandidaten für den menschlichen Körper aus dem Fischaugenbild unter Verwendung eines Algorithmus zum Erkennen eines menschlichen Körpers zu erkennen, und eine Bestimmungseinheit, die eingerichtet ist, ein Paar, das aus Paaren des Kopfkandidaten und des Kandidaten für den menschlichen Körper eine vorgegebene Bedingung erfüllt, die aus einer Kombination eines Erkennungsergebnisses des Kopfdetektors und eines Erkennungsergebnisses des Detektors für den menschlichen Körper gebildet werden, als eine Person zu bestimmen.