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Patent DE-102017114097-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren eines diamantdrahtgesägten, multikristallinen Siliziumwafers und Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle
Inventor: KROKE EDWIN
IPC: B28D5/04
Filed: 2017-06-26
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zum Strukturieren eines diamantdrahtgesägten, multikristallinen Siliziumwafers (202) folgendes aufweisen:
 ein erstes nasschemisches Ätzen einer Oberfläche (202a) des diamantdrahtgesägten, multikristallinen Siliziumwafers (202) in einer ersten sauren Ätzlösung; anschließend ein zweites nasschemisches Ätzen der Oberfläche (202a) des diamantdrahtgesägten, multikristallinen Siliziumwafers (202) in einer zweiten sauren Ätzlösung zum Erzeugen einer Ätzgrubenstruktur an der Oberfläche (202a).
Patent DE-102017117275-A1 (DE)
Title: CVT-Kette
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine CVT-Kette, insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Trumschwingungsdämpfungseinrichtung (2). Um die CVT-Kette, insbesondere im Hinblick auf die Akustik eines mit der CVT-Kette ausgestatteten Übersetzungsgetriebes, zu verbessern, umfasst die Trumschwingungsdämpfungseinrichtung (2) miteinander koppelbare Trumversteifungselemente (4), die in einem gekoppelten Zustand eine Trumversteifung eines zugeordneten Laschenkettenabschnitts bewirken, und die in einem entkoppelten Zustand eine ausreichende Krümmung des zugeordneten Laschenkettenabschnitts ermöglichen.
Patent DE-102017118428-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Kunststoffgehäuse mit stoffschlüssig angebrachtem Konnektor, Betätigungseinrichtung sowie Kupplungssystem
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D25/12
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für eine Kupplungsbestätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem aus eine Kunststoff bestehenden Gehäuse (2) und einem mit dem Gehäuse (2) einen Druckraum (3) begrenzenden Kolben (4), wobei das Gehäuse (2) mit einem mit dem Druckraum (3) verbundenen Leitungsanschlussstutzen (5) versehen ist, wobei ein Konnektor (6) vorgesehen ist, der über eine stoffschlüssige Verbindung (7) an den Leitungsanschlussstutzen (5) angeschlossen ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Betätigungseinrichtung mit diesem Nehmerzylinder (1) sowie ein Kupplungssystem mit Kupplung und Betätigungseinrichtung.
Patent DE-102017119170-A1 (DE)
Title: Elastische krafttrainingsvorrichtung mit integriertem griff
Inventor: WANG CHIH-HUNG
IPC: A63B21/072
Filed: 2017-08-22
Abstract: Elastische Krafttrainingsvorrichtung (100, 100', 100", 100a, 100b, 100c), umfassend einen hohlen Grundkörper (10, 10', 10", 10a, 10b, 10c) und einen Griff (20, 20", 20a, 20b, 20c). Der Grundkörper (10, 10', 10", 10a, 10b, 10c) besteht aus Gummi und weist eine Innenfläche (12) auf, die einen Innenraum (121) definiert, eine der Innenfläche gegenüber liegende Außenfläche (13), wenigstens ein Öffnung (14), die sich durch die Innen- und die Außenfläche (12, 13) erstreckt und mit dem Innenraum (121) verbunden ist, und zwei Positionierteile (15, 15", 15a, 15b), die auf der Innenfläche (12) einander gegenüber angeordnet sind. Der Griff (20, 20", 20a, 20b, 20c) umfasst einen in dem Innenraum (121) angeordneten stabförmigen Körper und zwei gegenüber liegende Endbereiche (21, 21", 21a, 21b), die jeweils mit dem entsprechenden Positionierteil (15, 15", 15a, 15b) verbunden sind.
Patent DE-102017120050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen von Verpackungsanlagen
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: G01C11/30
Filed: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Planen einer Verpackungssanlage (1), wobei ein Messfahrzeug (2, 4) innerhalb eines Raum (10), in dem die Herstellungsanlage (1) errichtet oder verändert werden soll bewegt wird und wobei eine Position des Messfahrzeugs gegenüber dem Raum (10) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird das Messfahrzeug (2, 4) an mehreren Positionen innerhalb dieses Raums positioniert und nimmt an diesen Position jeweils mit einer ersten Bildaufnahmeeinrichtung (11, 13) Bilder und/oder Daten des Raums (10) auf, wobei wenigstens eine geometrische Eigenschaft des Raums (10) und/oder der Verpackungsanlage (1) erfasst wird.
Patent DE-102017124640-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes Authentifizierungssystem
Inventor: MURAKAMI KUNIHIRO
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-10-23
Abstract: Es wird ein fahrzeuginternes Authentifizierungssystem offenbart. Das fahrzeuginterne Authentifizierungssystem wist eine erste Vorrichtung als Authentifizierungsobjekt; und eine zweite Vorrichtung als Authentifizierungsobjekt auf, die dafür ausgelegt ist, eine Kommunikation mit der ersten Vorrichtung als Authentifizierungsobjekt durchzuführen. die erste Vorrichtung, die ein Authentifizierungsobjekt ist, und die zweite Vorrichtungen, die ein Authentifizierungsobjekt ist, sind dafür ausgelegt, eine gegenseitige Authentifizierung durch Kommunikation so durchzuführen, dass eine Beziehung zwischen einer authentifizierenden Seite und einer authentifizierten Seite getauscht wird, und die erste Vorrichtung, die ein Authentifizierungsobjekt ist, und/oder die zweite Vorrichtungen, die ein Authentifizierungsobjekt ist, sendet/senden als Antwort auf eine von einem Gegenpart ausgehende Anforderung einer Authentifizierungsantwort eine Authentifizierungsantwort an den Gegenpart und eine eigene Anforderung einer Authentifizierungsantwort an den Gegenpart durch ein einziges Sendesignal.
Patent DE-102017126047-A1 (DE)
Title: Abstandsgestrick
Inventor: Müller Jürgen
IPC: D04B1/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Abstandsgestrick mit einer oberen und einer unteren gestrickten Deckschicht, die durch Polfäden (2, 3) miteinander verbunden sind, wobei die Deckschichten durch mindestens zwei verschiedene Polfäden (2, 3) mit unterschiedlichen Elastizitätseigenschaften miteinander verbunden sind und die Deckschichten beide ganzflächig entweder einfädig oder mehrfädig gestrickt sind.
Patent DE-102017127820-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinen-anlassersteuerungsvorrichtung, kraftmaschinenstartgerät und kraftmaschinen-anlassersteuerungssystem
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02N11/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Eine Anlassersteuerungsvorrichtung (22), die in einem Anlassersteuerungssystem (100) zur Steuerung eines Betriebs eines ersten Anlassers (11) und eines zweiten Anlassers (21) zum Anlassen einer Kraftmaschine (10) enthalten ist, wird bereitgestellt. Der zweite Anlasser ist ein Wechselstromanlasser. Das Anlassersteuerungssystem betreibt den ersten Anlasser in Reaktion auf eine Kraftmaschinenstartanforderung, deaktiviert den ersten Anlasser vor Abschluss eines Kraftmaschinenanlassens und aktiviert den zweiten Anlasser, während der zweite Anlasser durch Drehung einer Kraftmaschinendrehwelle gedreht wird. In der Anlassersteuerungsvorrichtung ist eine Bestimmungseinheit (221) konfiguriert, unter einer Bedingung, dass die Kraftmaschinendrehzahl (13) nach Deaktivierung des ersten Anlassers dreht, zu bestimmen, ob eine Erkennung einer Drehung des zweiten Anlassers abgeschlossen ist oder nicht. Eine Ausfallsicherungseinheit (223) ist konfiguriert, wenn die Erkennung der Drehung des zweiten Anlassers abgeschlossen ist, eine vordefinierte Ausfallsicherungsverarbeitung durchzuführen, die auf eine Anomalität in dem zweiten Anlasser anspricht.
Patent DE-102017203089-A1 (DE)
Title: Förderanlage und Verfahren zum Fördern von Kunststoffgranulat
Inventor: STARK BERNHARD
IPC: B65G53/60
Filed: 2017-02-24
Abstract: Eine Förderanlage für Kunststoffgranulat umfasst einen Aufgabeort (5), an dem das Kunststoffgranulat mit Druck beaufschlagtem Fördergas in eine Förderleitung (4) aufgegeben wird, einen mit dem Aufgabeort (5) in Förderverbindung stehenden Zielort (15), eine Befeuchtungseinheit (9) zum Befeuchten des Fördergases und/oder des Kunststoffgranulats durch Hinzugeben von Flüssigkeit, wobei am Zielort (15) eine Abtrennvorrichtung (11) zum Abtrennen des feuchten Fördergases von dem Kunststoffgranulat vorgesehen ist.
Patent DE-102017205547-A1 (DE)
Title: Waschmittelprodukt
Inventor: MEIER FRANK
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-03-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Waschmittelprodukt (1), insbesondere zur Textilbehandlung, weiter insbesondere für die Textilreinigung und/oder für die Textilwäsche, mit einem Folienbeutel (2) aufweisend eine Mehrzahl von Beutelkammern (3), die jeweils von wenigstens einer wasserlöslichen Folie umschlossen sind, wobei die Beutelkammern (3) durch in einer Siegelebene miteinander verbundene wasserlösliche Folien gebildet und voneinander durch in der Siegelebene liegende Siegelabschnitte (4) getrennt sind und wobei die Beutelkammern (3) jeweils mit einerWaschmittelzubereitung gefüllt sind. Für eine hohe intrinsische Formstabilität des Waschmittelproduktes (1) und für ein ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild der Mehrkammeranordnung ist eine Mehrzahl von hintereinanderliegenden Beutelkammern (3) der Anzahl n mit n ≥ 3 vorgesehen, die als endliche Folge von Beutelkammern (3) mit monoton steigender Größe der in der Siegelebene liegenden Basisflächen der Beutelkammern (3) und/oder monoton steigender Größe der Füllvolumina der Beutelkammern (3) angeordnet sind.
Patent DE-102017205813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kühlvorrichtung, eine Kühlvorrichtung und eine Kühlanordnung
Inventor: TÜRPE MATTHIAS
IPC: B23K1/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (14) zum Herstellen einer Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen einer Leistungselektronik (8). Erfindungsgemäß wird in einem Auftragsschritt (15) eine Dünnkupferschicht (10) zumindest bereichsweise auf eine Fügeseite (6) wenigstens einer Keramikplatte (7) aufgetragen. In einem nachfolgenden Vorbereitungsschritt (16) wird wenigstens eine Keramikplatte (7) mit der Dünnkupferschicht (10) auf einer ersten Oberseite (5a) eines flachen Aluminiumkörpers (2) angeordnet. Alternativ wird in dem Vorbereitungsschritt (16) jeweils wenigstens eine Keramikplatte (7) mit der Dünnkupferschicht (10) auf der ersten Oberseite (5a) und auf einer zweiten Oberseite (5b) des flachen Aluminiumkörpers (2) angeordnet. In einem Fügeschritt (17) wird die jeweilige Keramikplatte (7) mit der jeweiligen Oberseite (5a, 5b) des Aluminiumkörpers (2) unter einer Wärmezufuhr stoffschlüssig verbunden wird.
 Die Erfindung betrifft außerdem eine mit dem Verfahren (14) hergestellte Kühlvorrichtung (1). Schließlich betrifft die Erfindung eine Kühlanordnung (12) mit wenigstens einer Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen einer Leistungselektronik (8).
Patent DE-102017212371-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Marke in einem Datensatz mit mittels zumindest eines Laserscanners erfassten dreidimensionalen Oberflächen-Koordinaten einer Szene
Inventor: SEELEITNER FLORIAN
IPC: G01C3/08
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Marke (4), die zumindest eine durch einen geschlossen umlaufenden Rand (8) berandete erste Marken-Oberfläche (6) aufweist, in einem Datensatz mit dreidimensionalen Oberflächen-Koordinaten einer Szene (2), wobei die Oberflächen-Koordinaten der Szene (2) mittels zumindest eines Laserscanners (1) erfasst werden oder wurden und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 - Ermitteln (23) eines ersten Satzes (36) von Randpunkten (35) in einem dreidimensionalen Koordinatensystem des Datensatz, wobei jeder der Randpunkte des ersten Satzes (36) durch entsprechende dreidimensionale Oberflächen-Koordinaten des Datensatzes definiert ist und wobei die Randpunkte des ersten Satzes (36) von Randpunkten (35) Stützstellen einer ersten geschlossen umlaufenden Randlinie bilden, welche dem geschlossen umlaufenden Rand (8) der ersten Marken-Oberfläche (6) entspricht,
 - Einpassen (25) einer Ausgleichsfläche in zumindest eine Teilmenge der Randpunkte des ersten Satzes (36) von Randpunkten (35), sodass die Randpunkte in dem dreidimensionalen Koordinatensystem teilweise auf einer ersten Seite der Ausgleichsfläche und teilweise auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Ausgleichsfläche positioniert sind, wobei die Ausgleichsfläche einen Bereich aufweist, der näherungsweise der ersten Marken-Oberfläche (6) entspricht, oder die Ausgleichsfläche insgesamt näherungsweise der ersten Marken-Oberfläche (6) entspricht,
 - Verschieben (28) von Randpunkten (35) des ersten Satzes (36) von Randpunkten (35) in die Ausgleichsfläche, sodass ein korrigierter Satz von Randpunkten entsteht, wobei die Randpunkte des korrigierten Satzes von Randpunkten Stützstellen einer korrigierten geschlossen umlaufenden Randlinie bilden, welche dem geschlossen umlaufenden Rand (8) der ersten Marken-Oberfläche (6) entspricht, und wobei die korrigierte geschlossen umlaufenden Randlinie im Vergleich zu geschlossen umlaufenden Randlinie eine größere Anzahl von Stützstellen in der Ausgleichsfläche aufweist, und
 - Bestimmen (29) der Marke (4) in dem dreidimensionalen Koordinatensystem anhand des korrigierten Satzes von Randpunkten oder der korrigierten geschlossen umlaufenden Randlinie.
Patent DE-102017213070-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer MEMS Spiegelanordnung und MEMS Spiegelanordnung
Inventor: QUENZER HANS JOACHIM
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-07-28
Abstract: Es wird eine MEMS Spiegelanordnung zum Erfassen eines großen Winkelbereichs bis zu 180°, vorzugsweise bis zu 160°, und ein Verfahren zur Herstellung einer MEMS Spiegelanordnung vorgeschlagen. Die Spiegelanordnung umfasst ein Trägersubstrat (1), an dem ein um mindestens eine Achse schwingender Spiegel (2) aufgehängt ist, einen transparenten Deckel (4), der mit dem Trägersubstrat (1) hermetisch dicht verbunden ist und der eine halbkugelförmige Kuppel (6) aufweist ist, und eine Kompensationsoptik (8), die in einem vorgegebenen Strahlengang für ein einfallendes Strahlenbündel außerhalb der Kuppel (6) angeordnet ist, wobei die Mitte des Spiegels (2) im Mittelpunkt der Kuppel liegt und wobei die Kompensationsoptik (8) das einfallende Strahlenbündel derart kollimiert, dass eine durch die Grenzflächen der Kuppel hervorgerufene Divergenz oder Konvergenz des Strahlenbündels nach dem Austritt aus der Kuppel (6) im wesentlichen kompensiert ist. Die MEMS Spiegelanordnungen werden durch Fügen eines Deckelwafers und eines Spiegelwafers, die jeweils eine Mehrzahl von halbkugelförmigen Kuppeln und am Trägersubstrat aufgehängten Spiegeln aufweisen, wobei dann die Spiegelanordnungen aus den zusammengefügten Wafern vereinzelt werden. Die Kuppeln des Deckelwafers werden durch das Glasfließen hergestellt.
Patent DE-102017215195-A1 (DE)
Title: Lüfterantriebsgehäuse und ein Lüfterantrieb
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: F04D29/58
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterantriebsgehäuse (1) für einen elektrischen Lüfterantrieb, insbesondere für einen Kraftfahrzeug. Das Lüfterantriebsgehäuse (1) weist einen Gehäuseboden (2) und eine Umwandung (3) auf, die einen Innenraum (4) des Lüfterantriebsgehäuses (1) begrenzen. Auf einer Innenfläche (5a) des Gehäusebodens (2) ist dabei wenigstens eine Steuerungsplatine (6) mit wenigstens einem Elektronikbauteil (7) anliegend festlegbar. Das Lüfterantriebsgehäuse (1) weist ferner mehrere von einem Lüftungsstrom durchströmbare Außenkühlrippen (8) auf, die seitlich an dem Gehäuseboden (2) integral ausgebildet sind und sich parallel zu einer Außenfläche (5b) des Gehäusebodens (2) nach außen erstrecken.
 Erfindungsgemäß weist das Lüfterantriebsgehäuse (1) mehrere Innenkühlrippen (9) auf, die an dem Gehäuseboden (2) und an der Umwandung (3) integral ausgebildet sind. Die Innenkühlrippen (9) erstrecken sich dabei senkrecht zu der Umwandung (3) und zu dem Gehäuseboden (2) in den Innenraum (4) des Lüfterantriebsgehäuses (1).
 Die Erfindung betrifft auch ein Lüfterantrieb mit dem Lüfterantriebsgehäuse (1).
Patent DE-102017216358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Polarisationszustandes einer elektromagnetischen Welle
Inventor: BAIER MORITZ
IPC: G01J4/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Polarisationszustandes einer elektromagnetischen Welle, mit einem Leistungsteiler (11), der eine elektromagnetische Eingangswelle in mindestens drei Teilwellen aufteilt; und mindestens drei Polarisationskonverter (31-33) zum Verändern des Polarisationszustandes der Teilwellen, wobei jeweils einer der Polarisationskonverter (31-33) einer der drei Teilwellen zugeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung einen Ausgangskoppler (12), dem die Teilwellen nach Durchlaufen des jeweiligen Polarisationskonverters (31-33) zugeführt werden und der mindestens drei Ausgänge (141, 142, 143) aufweist, wobei der Ausgangskoppler (12) so ausgebildet und die Polarisationskonverter (31-33) derart angeordnet und konfiguriert sind, dass aus den Ausgängen (141, 142, 143) des Ausgangskopplers (12) austretende Ausgangswellen eine Intensität aufweisen, die jeweils abhängig von einem der Stokes-Parameter (S1, S2, S3) der Eingangswelle sind.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Bestimmung eines Polarisationszustandes einer elektromagnetischen Welle.
Patent DE-102018000211-A1 (DE)
Title: Magnetschlossvorrichtung zum Verschließen eines einen Behältnisabschnitt und ein Deckelteil aufweisenden Behältnisses
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Eine Magnetschlossvorrichtung (1) zum Verschließen eines einen Behältnisabschnitt und ein Deckelteil aufweisenden Behältnisses hat ein Schieberteil (2), an dem ein erstes Magnetschlossglied (9) angeordnet ist und das eine vorgespannte Rasteinrichtung (5) aufweist, und ein längliches Aufnahmeteil (3), das ein zweites Magnetschlossglied (21) aufweist, zwischen dem und dem schieberteilseitigen Magnetschlossglied (9) eine Anziehungskraft wirkt, wobei das Schieberteil (2) und das längliche Aufnahmeteil (3) mittels der zwischen dem schieberteilseitigen Magnetschlossglied (9) und dem aufnahmeteilseitigen Magnetschlossglied (21) wirkenden Anziehungskraft gegen die Vorspannung der schieberteilseitigen Rasteinrichtung (5) in Rasteingriff bringbar sind und wobei das Schieberteil (2) am länglichen Aufnahmeteil (3) verschieblich ist.Um eine derartige Magnetschlossvorrichtung mit einem möglichst geringen technisch-konstruktiven Aufwand dauerhaft einfach und sicher handhabbar zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass sich das am länglichen Aufnahmeteil (3) angeordnete Magnetschlossglied (21) über die gesamte oder nahezu die gesamte Längserstreckung des länglichen Aufnahmeteils (3) erstreckt und dass das längliche Aufnahmeteil (3) eine sich über seine gesamte oder nahezu gesamte Längserstreckung erstreckende Unterschneidungsvorrichtung (19) aufweist, mit der die schieberteilseitige Rasteinrichtung (5) in Rasteingriff bringbar ist.
Patent DE-102018001787-A1 (DE)
Title: Servomotorensteuervorrichtung und Servomotorensteuersystem
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05B19/4065
Filed: 2018-03-06
Abstract: Es wird eine Servomotorensteuervorrichtung bereitgestellt, die ohne die Verwendung von Feedbackwerten eines vollständig geschlossenen Systems den Grad der Steifigkeit eines Verbindungsmechanismus schätzt, der einen Servomotor und einen angetriebenen Körper verbindet. Eine Servomotorensteuervorrichtung (1A) umfasst: einen Servomotor (50); einen angetriebenen Körper (70), der mittels des Servomotors (50) angetrieben wird; einen Verbindungsmechanismus (60), der den Servomotor (50) und den angetriebenen Körper (70) zur Übertragung der Leistung des Servomotors (50) an den angetriebenen Körper (70) verbindet; und eine Motorsteuereinheit (10A), die den Servomotor (50) steuert, wobei die Motorsteuereinheit (10A) umfasst: einen Kraftermittlungsabschnitt (20), der eine an einem Verbindungsteil zwischen dem Verbindungsmechanismus (60) und dem angetriebenen Körper (70) auf den angetriebenen Körper (70) einwirkende Antriebskraft ermittelt; und einen Abschnitt (22) zur Schätzung der Steifigkeit, der auf der Grundlage von Positionsinformationen zu dem Servomotor (50) und einer von dem Kraftermittlungsabschnitt bei der Veranlassung einer Drehung des Servomotors (50) in einem Zustand, in dem der angetriebene Körper (70) mechanisch festgelegt ist, ermittelten Antriebskraft (20) einen Grad der Steifigkeit des Verbindungsmechanismus (60) schätzt.
Patent DE-102018007466-A1 (DE)
Title: Modulverbindung, modularer Behälter und Dichtungselement dafür
Inventor: SÜMMERMANN KONRAD
IPC: B65G53/40
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modulverbindung (4) zum Verbinden eines einen ersten Flansch (5) mit einer ersten Flanschfläche (18) aufweisenden ersten Behälter-Moduls (3) und mit einem einen zweiten Flansch (5) mit einer zweiten Flanschfläche (18) aufweisenden zweiten Behälter-Modul (3). Die miteinander verbundenen Behälter-Module (3) weisen eine fluchtende, insbesondere bündige, Behälter-Innenfläche (29) auf. Zwischen dem ersten Behälter-Modul (3) und dem zweiten Behälter-Modul (3) ist eine erste Dichtung (11) angeordnet. Zwischen dem ersten Behälter-Modul (3) und dem zweiten Behälter-Modul (3) ist eine zweite Dichtung (12) angeordnet. Die erste Dichtung (11) ist in einer Ausnehmung (13) und die zweite Dichtung in einer Nut (14) angeordnet. Die erste Dichtung (11) kann bezogen auf den Behälter (1) eine innere Dichtung bilden. Die zweite Dichtung (12) kann bezogen auf den Behälter (1) eine äußere Dichtung bilden. Die zweite, vorzugsweise äußere, Dichtung (12) bewirkt eine Abdichtung der miteinander verbundenen Behälter-Module (3) insbesondere dann, falls die erste, vorzugsweise innere, Dichtung (11) versagt oder zumindest ein Leck aufweist. Die erste Dichtung (11) umfasst zumindest einen Quetschbereich (24), der beim Anordnen des ersten Flansches (5) an oder auf dem zweiten Flansch (5) von der ersten und/oder der zweiten Flanschfläche (18), bevorzugt von der ersten Flanschfläche (18), so gequetscht wird, dass eine Stirnseite (22) der ersten Dichtung (11) bündig und/oder oder fluchtend mit der Behälter-Innenfläche (29) und ohne Bildung eines Hohlraums im Bereich der Stirnseite (22) der ersten Dichtung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102018101316-A1 (DE)
Title: Mikrodichtung für brennstoffzellen und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: YANG XI
IPC: H01M8/0271
Filed: 2018-01-22
Abstract: Eine Mikrodichtung für eine Metallwulstdichtungsverbindung beinhaltet eine im Wesentlichen horizontale Oberfläche, erste und zweite im Wesentlichen vertikale Oberflächen, die an gegenüberliegenden Enden der im Wesentlichen horizontalen Oberfläche angeordnet sind, und eine konturierte Oberfläche, die funktionsfähig dazu konfiguriert ist, an einem Abschnitt einer Metallwulst anzuhaften. Die konturierte Oberfläche kann gegenüber der im Wesentlichen waagerechten Oberfläche angeordnet sein und kann integraler Bestandteil der ersten und zweiten im Wesentlichen senkrechten Oberflächen sein. Die im Wesentlichen horizontale Oberfläche kann funktionsfähig konfiguriert sein, um ihre horizontale Oberflächenausrichtung sowohl im komprimierten als auch im nicht komprimierten Zustand im Wesentlichen beizubehalten.
Patent DE-102018105199-A1 (DE)
Title: Umhausung für ein elektronisches Gerät
Inventor: FRENZEL PHILIP
IPC: H05K5/03
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umhausung (2) für ein elektronisches Gerät (1), umfassend,- mindestens eine Dämpfungseinheit (10), die zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position bewegt werden kann, wobei die Dämpfungseinheit (10) eine Feder (13) und einen Dämpfer (12) umfasst- mindestens einen Sensor, der dazu ausgebildet ist, einen Fallvorgang des elektronischen Gerätes zu detektieren, eine Auslöseeinheit (20), die dazu eingerichtet ist, bei einer Detektion eines Fallvorganges einen Positionswechsel der mindestens einen Dämpfungseinheit (10) von der eingefahrenen in die ausgefahrene Position auszulösen, wobei die Feder (13) und der Dämpfer (12) dazu eingerichtet sind, bei der Bewegung von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position ihre Form zu ändern.