baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119281-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung und Lenkgetriebe mit einer Wellenanordnung
Inventor: EPSTEIN DIMITRI
IPC: B62D5/24
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanordnung (1) für ein Lenkgetriebe mit einer Eingangswelle (2), mit einer Ausgangswelle (3) und mit einem Torsionsstab (5), wobei der Torsionsstab (5) drehfest mit der Eingangswelle (2) in einem eingangsseitigen Verbindungsbereich (13) der Wellenanordnung (1) verbunden ist, wobei der Torsionsstab (5) drehfest mit der Ausgangs-welle (3) in einem ausgangsseitigen Verbindungsbereich der Wellenanordnung (1) verbunden ist, und wobei der eingangsseitige Verbindungsbereich von dem ausgangsseitigen Verbin-dungsbereich beabstandet ist. Die Wellenanordnung (1) weist erfindungsgemäß eine Drehsi-cherung auf, wobei die Drehsicherung eine Verdrehung der Eingangswelle (2) relativ zu der Ausgangswelle (3) auf einen maximalen Drehwinkel begrenzt und bei einem Erreichen des maximalen Drehwinkels ein Drehmoment von der Eingangswelle (2) auf die Ausgangswelle (3) übertragen kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Lenkgetriebe mit der vorangehend be-schriebenen Wellenanordnung (1).
Patent DE-102020120996-A1 (DE)
Title: Druckwerk mit einem Formzylinder und einem den Formzylinder im Betrieb einfärbenden Farbwerk
Inventor: BRUNDISCH JENS
IPC: B41F31/02
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk mit einem Formzylinder und einem den Formzylinder im Betrieb einfärbenden Farbwerk, aufweisend eine Farbvorlage, in welcher während eines Produktionsbetriebes zu verdruckende Druckfarbe bevorratet wird und welche z. B. ein oder mehrere Stellelemente zum Einstellen einer Farbabgabemenge an eine mit der Farbvorlage zu deren Einfärbung zusammenwirkenden Farbaufnahmewalze aufweist, eine erste Farbwerkwalze einer Walzenanordnung, die sich von der ersten Farbwerkwalze bis zu einer oder mehreren den Formzylinder im Produktionsbetrieb einfärbenden Farbauftragswalzen hin erstreckt, wobei eine Abnahmevorrichtung mit einem an eine der Walzen des Farbwerks wahlweise an- und abstellbaren Abnahmewerkzeug vorgesehen ist, durch welches in Anstelllage auf der Mantelfläche der Walze geführtes Fluid abnehmbar ist. Die Abnahmeeinrichtung mit ihrem Abnahmewerkzeug ist auf der sich in Produktionsdrehrichtung nach oben drehenden Seite an die zusammen wirkende Walze des Farbwerks an- und abstellbar.
Patent DE-102020121438-A1 (DE)
Title: Schutzmaske
Inventor: MICHEL TIMO
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-08-14
Abstract: Es wird eine Mund-Nasenmaske zur Filtration und Reinigung der Atemluft sowie zur Abwehr von Bakterien, Viren, Pollen, Feinstaub, Gerüchen, Gasen, Luftverschmutzungen beschrieben, die mindestens einen Maskenkörper (110), einen Filterträger (120), einen Flächenfilter und einen Schnellverschluss (150) aufweist, wobei der Maskenkörper (110) einen Verbindungsabschnitt (112) für den Filterträger (120) mit einer ersten Öffnung (114) und eine zweite Öffnung (116) aufweist, und wobei die zweite Öffnung (116) in Bezug auf den Maskenkörper (110) im Einsatz im Bereich der Nase eines Maskenträgers angeordnet ist.
Patent DE-102020121866-A1 (DE)
Title: Toilettenfernsteuerung
Inventor: YAMASAKI RYUHEI
IPC: H04B1/034
Filed: 2020-08-20
Abstract: Eine Toilettenfernsteuerung umfasst einen Hauptkörper; einen elektrostatischen Schalter, der auf einer Vorderfläche des Hauptkörpers vorgesehen ist; und eine Steuereinheit, die in dem Hauptkörper vorgesehen ist und ein Bedienungssignal entsprechend einer Bedienung des elektrostatischen Schalters an die Toilettenvorrichtung sendet.
Patent DE-102020122937-A1 (DE)
Title: Automatisches Primen und Spülen einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: WAGNER ANDRÉ
IPC: A61M1/36
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung (2) mit einem extrakorporalen Kreislauf (4), einem Dialysator (6) und einem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8), wobei die extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung (2) zum Primen und Spülen derselben, vorbereitet bzw. eingerichtet ist und dazu ein arterieller Abschnitt (12) und ein venöser Abschnitt (14) des extrakorporalen Kreislaufs (4) über eine Verbindervorrichtung (16) verbunden sind, und wobei eine Steuereinheit (58) der extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung (2) eingerichtet ist, das Primen derart zu steuern, dass eine Flüssigkeit von dem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8) über den Dialysators (6) an den extrakorporalen Kreislauf (4) geliefert wird, und das Spülen derart zu steuern, dass es über einen erzeugten Druckunterschied zwischen dem extrakorporalen Kreislauf (4) und dem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8) erfolgt, zum Bewirken eines Flüssigkeitstransfers über den Dialysators (6), insbesondere von dem extrakorporalen Kreislauf (4) zu dem Dialysierflüssigkeitskreislauf (8). Weiterhin betrifft die vorliegende Offenbarung ein Verfahren zum Primen und Spülen einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung (2).
Patent DE-102020123224-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, Verbindungsmechanismus und Raumfahrzeug mit einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: ABDOLY KIYOUMARS
IPC: B64G1/64
Filed: 2020-09-04
Abstract: Offenbart ist eine Verriegelungsvorrichtung 100 mit einem Verriegelungsstift 110, einer um eine Drehachse X drehbar mit dem Verriegelungsstift 110 verbundenen Traverse 130 und mit zwei Antriebselementen 140a, 140b. Die Antriebselemente sind an voneinander verschiedenen Seiten der Drehachse X verschwenkbar mit der Traverse 130 verbunden und jeweils dazu eingerichtet, die Traverse 130 und dadurch den Verriegelungsstift 110 zu bewegen.
 Offenbart ist ferner ein Verbindungsmechanismus 1, der eine solche Verriegelungsvorrichtung 100 sowie eine Haltevorrichtung 200 mit einem Halteelement 220 umfasst. Der Verriegelungsstift 110 der Verriegelungsvorrichtung ist dabei dazu eingerichtet, mit dem Halteelement 220 in eine mittels der Antriebselemente 140a, 140b lösbare Wirkverbindung zu treten. Weiterhin offenbart ist ein Raumfahrzeug, das ein erstes und ein zweites Bauteil sowie zur Verbindung der beiden Bauteile mindestens einen solchen Verbindungsmechanismus 1 umfasst.
Patent DE-102020123623-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Gehalts zumindest eines Gases in Ausatemluft sowie Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: POLERT ANNIKA
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung des Gehalts zumindest eines Gases in Ausatemluft sowie eine Vorrichtung zur Beatmung. Mithilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Messung des Gehalts zumindest eines Gases in Ausatemluft sowie des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Messung des Gehalts zumindest eines Gases in Ausatemluft bzw. einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Beatmung ist durch die Kombination eines schnellen Atemphasensensors mit einem in Abhängigkeit der detektierten Atemphase steuerbaren Ventil die Verwendung eines langsameren Gassensors zur Messung des Gehalts eines bestimmten Gases in der Atemluft während eines bestimmten Zeitabschnitts im Atemzyklus ermöglicht, sodass die Verwendung kostengünstigerer und/oder kleinerer und/oder genauerer Gassensoren ermöglicht wird.
Patent DE-102020128369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Scroll-Pumpe sowie Scroll-Pumpe
Inventor: KAISER ALEXANDER
IPC: F04C28/28
Filed: 2020-10-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb und insbesondere Überwachung einer Scroll-Pumpe mit den Schritten: Erzeugen eines Vakuums mittels der Scroll-Pumpe; Ermitteln eines Drucks der Scroll-Pumpe; Vergleichen des erfassten Drucks mit einem vorgegebenen Schwellwert; und wenn der erfasste Druck oberhalb des vorgegebenen Schwellwertes liegt, ausgeben eines Warnsignals. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Scrollpumpe zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020129369-A1 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugbetrieb
Inventor: WIJFFELS LODEWIJK
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen verbesserten Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine aktuelle Bewegungsbahn und einen geplanten Weg für ein Fahrzeug in einen Zustandsbeobachteralgorithmus einzugeben, um eine Zielgierrate zu erhalten, die Zielgierrate mit einer tatsächlichen Gierrate zu vergleichen, um entweder eine Übersteuerungs- oder eine Untersteuerungsbedingung zu bestimmen, und auf Grundlage der Bestimmung der Untersteuerungs- oder Übersteuerungsbedingung die Bremsen an einem oder mehreren, aber weniger als allen Rädern des Fahrzeugs zu betätigen.
Patent DE-102020129761-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für Plattenelemente
Inventor: OSSBERGER MEINHARD
IPC: F16B12/26
Filed: 2020-11-11
Abstract: Verbindungselement (1) zur lösbaren Verbindung von, mit zumindest einer Ausnehmung (4) versehenen, Plattenelementen (2), wobei das Verbindungselement (1) zwei miteinander verbundenen Schenkel (3) aufweist, auf denen jeweils zumindest ein Druckknopf (5) angeordnet ist, wobei die Schenkel (3) im Wesentlichen starr ausgebildet sind und die Druckknöpfe (5) über elastische Haltemittel (6) verfügen, mit denen die Druckknöpfe (5) kraft- und/oder formschlüssig in den Ausnehmungen (4) der Plattenelemente (2) lösbar befestigbar sind, wobei das Verbindungselement (1) ein Gelenk (7) aufweist, über das die Schenkel (3) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020129857-A1 (DE)
Title: Wiederbefüllbarerer Fluidspender
Inventor: FELTEN BERNHARD
IPC: B65D83/60
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wiederbefüllbaren Fluidspender, aufweisend einen Formelbehälter zur Bevorratung einer zu spendenden Formel und eine Gaskartusche zur Speicherung eines Treibgases, wobei der Formelbehälter und/oder die Gaskartusche austauschbar und/oder wiederbefüllbar ist/sind, sodass zumindest ein großer Teil des Fluidspenders als Mehrwegprodukt verwendbar ist. Darüber hinaus wird durch erfindungsgemäße Mittel ein sicherer Betrieb des wiederbefüllbaren Fluidspenders ermöglicht.
Patent DE-102020134554-A1 (DE)
Title: Heizwassertank
Inventor: HOU QUANDUO
IPC: F24H1/18
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet des Heizwassertanks, insbesondere einen Heizwassertank. Dabei umfasst der Heizwassertank einen Wassertankmechanismus und einen Expansionsmechanismus. Der Wassertankmechanismus umfasst eine Tankkörperanordnung, eine Wasserauslassrohranordnung und eine Wassereinlassrohranordnung, wobei in der Tankkörperanordnung ein Wasseraufnahmehohlraum eingebaut ist, und wobei die Wasserauslassrohranordnung mit einem länglichen Wasserauslasskanal versehen ist. Ein Expansionsmechanismus ist an dem Wassertankmechanismus angeordnet und mit dem Wasserauslasskanal verbunden. Bei normalen Wasserauslass des Heizwassertanks wird das Wasser des Wasseraufnahmehohlraums durch den Wasserauslasskanal abgelassen, so dass die mit dem Wasserauslasskanal verbundene Position des Expansionsmechanismus einen Unterdruck erzeugt, um zu erleichtern, dass das Wasser in dem Expansionsmechanismus abgesaugt und abgelassen wird, um eine nächste normale Verwendung des Expansionsmechanismus zu gewährleisten.
Patent DE-102020134704-A1 (DE)
Title: Spannrahmen zur abgedichteten Fixierung einer Folie an einem Produktionselement
Inventor: SCHELLER JOACHIM
IPC: B29C70/44
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Fixieren einer Folie (30) an einem Produktionselement (40), das insbesondere als ein Formwerkzeug (40) ausgestaltet ist. Die Spannvorrichtung umfasst (i) ein umlaufendes erstes Rahmenteil (10), das an einem Gegenstück festlegbar ist, welches durch das Produktionselement (40) oder ein mit dem Produktionselement (40) verbindbares zweites Rahmenteil (20) gebildet wird, (ii) ein umlaufendes, elastisch komprimierbares Dichtelement (51), das zwischen dem ersten Rahmenteil (10) und dem Gegenstück anordenbar ist, und (iii) Haltemittel (12, 50), die dazu ausgebildet sind, das erste Rahmenteil (10) derart lösbar an dem Gegenstück festzulegen, dass die Folie (30) mittels des elastisch komprimierten Dichtelements (51) zwischen dem ersten Rahmenteil (10) und dem Gegenstück einklemmbar ist und das erste Rahmenteil (10) und das Gegenstück bei gelösten Haltemitteln (12, 50) voneinander separierbar sind.
Patent DE-102020200517-A1 (DE)
Title: Leistungswandler, der mehrere Lasten mit hohem dl/dt unterstützt
Inventor: CHILDS MARK
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-01-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe eines oder mehrerer Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung, einen Mehrfachinduktor-Mehrfachausgang(MIMO - Multiple-Inductor Multiple-Output)-Schaltwandler vorzusehen zum Liefern mehrerer verschiedener Ausgangsspannungen. Die Kombination dieses MIMO-Wandlers mit einer Booster-Schaltung versorgt einen oder mehrere einzelne Kerne mit Strom, der das parasitäre Netzwerk umgeht. Die Booster-Schaltung hat eine größere Bandbreite oder eine schnellere Reaktion im Vergleich zu dem Haupt-MIMO-Schaltwandler. Die MIMO-Booster-Schaltung kann eine Anzahl von Kernen mit nur einem einzelnen Satz gemeinsamer Induktoren versorgen. Die Hauptvorteile umfassen eine geringere Anzahl von Komponenten und einen reduzierten Leiterplatten-Platzbedarf, um mehrere Kerne in einem Mehrfachinduktor-Mehrfachausgang zu unterstützen. Die vorliegende Offenbarung nutzt den niedrigen Arbeitszyklus der Leistungsspitzen und die geringe statistische Wahrscheinlichkeit, dass diese Spitzen für alle Kerne gleichzeitig auftreten.
Patent DE-102020200565-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Milchschaum
Inventor: MATHES ANTON
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Milchschaum umfassend:
 - ein Reservoir (2) ausgelegt für die Bereitstellung von Milch,
 - eine Mischkammer (3) ausgelegt zur Vermischung von Milch mit Gas zu einer Milch-Gas-Emulsion,
 - eine Milchpumpeneinheit (4), welche fluidtechnisch mit dem Milchreservoir (2) verbunden ist und zur Förderung von Milch aus dem Reservoir (2) zur Mischkammer (3) ausgelegt ist,
 - eine Heißdampfeinheit (5) ausgelegt zur Zuführung von Heißdampf in die Mischkammer (3),
 - eine Luftpumpeneinheit (6) ausgelegt zur Zuführung von Luft in die Mischkammer (3), wobei die Heißdampfeinheit (5) und/oder die Luftpumpeneinheit (6) steuerbar und/oder regelbar ausgestaltet ist.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren sowie einen entsprechenden Kaffeevollautomaten.
Patent DE-102020201353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: CROFT JOSEF
IPC: H02N2/18
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie aus der Rotation einer angetriebenen Welle (12), die in mindestens einem Lager (18) drehbar gelagert ist oder aus einer Rotation mindestens eines an einer stationären Achse (16) gelagerten Körpers (94). Die angetriebene Welle (12) ist über eine Anzahl von Piezoelementen (30) in einem Tragring (56) oder in einem Innenring (20) des Lagers (18) gelagert, oder der mindestens eine Körper (94) ist über eine Anzahl von Piezoelementen (30) an der stationären Achse (16) aufgenommen.
Patent DE-102020205236-A1 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: IWAKIRI TAISUKE
IPC: H01G2/10
Filed: 2020-04-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein Leistungswandler, der geeignet ist, eine Leistungsfähigkeit zu verbessern, und ermöglicht, dass jeweils ein Halbleitermodul und ein Kondensatormodul zuverlässiger gekühlt werden. In einem Leistungswandler umfasst ein Kondensatormodul einen einer Kühloberfläche eines Kühlelements gegenüberliegenden Kondensatormodul-Hauptkörper, während dieser von der Kühloberfläche beabstandet ist, und ein Wärmeleitungselement, das in dem Kondensatormodul-Hauptkörper vorgesehen ist. Der Kondensatormodul-Hauptkörper ist mit einem Halbleitermodul über eine N-Seiten-Stromschiene und eine P-Seiten-Stromschiene verbunden. Ein Wärmeabstrahlungsabschnitt des Wärmeleitungselements ist thermisch mit der Kühloberfläche bei einer Position verbunden, die von dem Halbleitermodul weiter als ein Endabschnitt des Kondensatormodul-Hauptkörpers beabstandet ist, der näher an dem Halbleitermodul liegt.
Patent DE-102020205753-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum applizieren einer kontaktlinse
Inventor: FELLER SEBASTIAN
IPC: A61F9/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Vorrichtung 10 zum Applizieren einer Kontaktlinse, umfassend eine Halteeinrichtung 14, welche dafür eingerichtet ist, eine Kontaktlinse zu halten, und eine Stellvorrichtung 18, welche mit der Halteeinrichtung 14 gekoppelt ist, um die Halteeinrichtung zwischen einer Ruhestellung und einer Applikationsstellung zu bewegen.
Patent DE-102020205996-A1 (DE)
Title: Dosisschätzung für die Bestrahlung eines Objekts
Inventor: BIRKHOLD ANNETTE
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Dosisschätzung für die Bestrahlung eines Objekts (5) wird ein Modell mit einer Gesamtanzahl (9) von Raumelementen auf einem Speicherelement (4) bereitgestellt, wobei das Modell für jedes Raumelement eine Materialzusammensetzung des Objekts (5) angibt. Mittels einer Recheneinheit (3) wird für eine Nachbarschaft (10) von Raumelementen abhängig von dem Modell eine Nachbarschaftsmaterialzusammensetzung bestimmt, eine Strahlendosis für die Nachbarschaft (10) bezüglich einer ionisierenden Strahlung anhand einer Simulation abhängig von der Nachbarschaftsmaterialzusammensetzung bestimmt und eine Dosisverteilung für das Objekt (5) bezüglich der ionisierenden Strahlung basierend auf der Strahlendosis für die Nachbarschaft bestimmt.
Patent DE-102020206505-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern des antreibens einer elektronischen vakuumpumpe
Inventor: SEO WOO PYEONG
IPC: F04B37/14
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern des Antreibens einer kontinuierlich betriebsfähigen elektronischen Vakuumpumpe enthält das Bestimmen von Bedingungen zum Zulassen und Untersagen des Betriebs einer ersten und zweiten elektronischen Vakuumpumpe für jede Bremssituation gemäß Fahrzeugzustandsinformationen, die mit dem Bremsen assoziiert werden. Die erste und zweite elektronische Vakuumpumpe werden gemäß der bestimmten Bremssituation einzeln oder gleichzeitig angetrieben. Folglich wird ein Verstärker leicht mit einem optimalen Unterdruck, der für die Fahrzeugzustandsinformationen optimal geeignet ist, versorgt.
Patent DE-102020208720-A1 (DE)
Title: Verfahren zum umgebungsabhängigen Betrieb eines Hörsystems
Inventor: KÜBERT THOMAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum umgebungsabhängigen Betrieb eines Hörsystems (1), wobei in einer Trainingsphase (10) zu einer Mehrzahl an Erhebungszeitpunkten (T1, T2, T3) jeweils Werte für eine erste Mehrzahl an Umgebungsdaten (15) eines ersten Benutzers des Hörsystems (1) ermittelt wird, und anhand der Werte der Umgebungsdaten (15) für jeden der Erhebungszeitpunkte (T1, T2, T3) jeweils ein Merkmalsvektor (M1, M2, M3) in einem wenigstes vierdimensionalen, insbesondere mindestens sechsdimensionalen Merkmalsraum (18) gebildet wird, jeder der Merkmalsvektoren (M1, M2, M3) jeweils auf einen zugehörigen Repräsentantenvektor (R1, R2, R3) in einem maximal dreidimensionalen, insbesondere zweidimensionalen Darstellungsraum (20) abgebildet wird, und anhand einer räumlichen Verteilung einer Untergruppe von Repräsentantenvektoren (R1, R2, R3) eine erste Region (24) im Darstellungsraum (20) für eine erste Umgebungssituation (25) des Hörsystems (1) definiert wird, wobei für die erste Umgebungssituation (25) wenigstens ein Wert einer Einstellung (26) für eine Signalverarbeitung des Hörsystems (1) vorgegeben wird, und wobei in einer Anwendungsphase (30) zu einem Anwendungszeitpunkt (T4) Werte für die erste Mehrzahl an Umgebungsdaten (15) des ersten Benutzers oder eines zweiten Benutzers des Hörsystems (1) ermittelt werden und anhand der Werte der Umgebungsdaten (15) ein entsprechender Merkmalsvektor (M4) für den Anwendungszeitpunkt (T4) gebildet wird, anhand der ersten Region (24) des Darstellungsraumes (20) und anhand des Merkmalsvektors (T4) für den Anwendungszeitpunkt (T4) ein Vorliegen der ersten Umgebungssituation (25) erkannt wird, und der wenigstens eine Wert der Signalverarbeitung des Hörsystems (1) entsprechend seiner Vorgabe für die erste Umgebungssituation (25), insbesondere automatsch, eingestellt wird, und das Hörsystem (1) mit dem so eingestellten wenigstens einen Wert betrieben wird.
Patent DE-102020209231-A1 (DE)
Title: Erkennung ungesicherter Ladung bei automatisiert betriebenen Fahrzeugen
Inventor: SELLHUSEN STEFAN
IPC: B60W40/13
Filed: 2020-07-22
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erkennen einer ungesicherten Ladung in einem, insbesondere automatisiert betreibbaren, Fahrzeug durch ein Steuergerät, wobei von mindestens einem Beschleunigungssensor ermittelte Messdaten in Form von Querbeschleunigungen und/oder Längsbeschleunigungen des Fahrzeugs empfangen werden, bei einem Überschreiten eines Grenzwerts durch die gemessenen Querbeschleunigungen oder Längsbeschleunigungen ein Zeitintervall zum Erkennen der ungesicherten Ladung gestartet wird, während des gestarteten Zeitintervalls von mindestens einem Sensor ermittelte Messdaten empfangen und Ableitungen der empfangenen Messdaten nach der Zeit berechnet werden, bei einem Überschreiten der eines Schwellwerts durch die Ableitungen der Messdaten nach der Zeit ein Ereignis gezählt wird, eine ungesicherte Ladung erkannt wird, wenn eine Mindestanzahl von gezählten Ereignissen erreicht wird, welche während des gestarteten Zeitintervalls gezählt werden. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020212252-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: HAFNER NIKOLAUS
IPC: A61B17/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein chirurgisches Instrument mit zwei relativ zueinander beweglichen Greifschenkeln, sowie mit einer Umlaufsperre, die dazu vorgesehen ist, die beiden Greifschenkel relativ zueinander lösbar zu arretieren, wobei die Umlaufsperre im Bereich des einen Greifschenkels eine weibliche Arretieranordnung und im Bereich des anderen Greifschenkels eine männliche Arretieranordnung aufweist, wobei die weibliche Arretieranordnung eine mechanische Steuervorrichtung zum Arretieren und Freigeben eines Arretierabschnittes der männlichen Arretieranordnung aufweist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der männlichen Arretieranordnung eine mechanische Steueranordnung zugeordnet, die dazu vorgesehen ist, den Arretierabschnitt der männlichen Arretieranordnung aus einer eine Ruhestellung definierenden Endlage in eine eine Funktionsstellung definierende Endlage und umgekehrt aus der die Funktionsstellung definierenden Endlage in die die Ruhestellung definierende Endlage zu verlagern, und dass die Steueranordnung Sicherungsmittel aufweist, die dazu vorgesehen sind, den Arretierabschnitt in beiden Endlagen zu sichern.Einsatz für offen chirurgische Instrumente.
Patent DE-102020214672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heranführen von einem Einsatzfahrzeug an einen Einsatzort
Inventor: BAGCI ILKER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-11-23
Abstract: Das Verfahren zum Heranführen von einem Einsatzfahrzeug (1) an einen Einsatzort (2) umfasst cloudbasierte Dienste (3), wobei die schnellste Route zwischen Einsatzfahrzeug (1) und Einsatzort (2) ermittelt wird und diese Route dem Einsatzfahrzeug (1), weiteren Verkehrsteilnehmern (5), welche sich entlang dieser Route aufhalten, und Verkehrsbeeinflussungsanlagen (6) mitgeteilt wird und durch Kommunikation und Verhaltensanweisungen zwischen den Verfahrensbeteiligten, welche ggf. autonom umgesetzt werden, ein schnelleres und sicheres Anfahren des Einsatzorts (2) durch das Einsatzfahrzeug (1) bereitgestellt wird.