baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-221225-A1 (DD)
Title: Befestigungseinrichtung fuer rohr- und rundprofile
Inventor: GYNZ-REKOWSKI GUNTHER VON
IPC: E02F9/28
Filed: 1984-02-03
Abstract: Es soll eine schellenartige Verbindung zwischen Rundprofilen geschaffen werden, die einfach und schnell loesbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Befestigungseinrichtung zur Anwendung zu bringen, die herkoemmliche Verbindungsarten in Wegfall bringt. Die Aufgabe wird geloest, indem mittels zweiter Halbklauen, die unterschiedlich am Rundprofil stationiert sind, wobei eine Halbklaue fest, die andere an einem Bolzen gelenkig gelagert ist und somit auf- und zugeklappt werden kann, durch einen Verschluss der beiden Halbschalen, der durch einen besonders ausgebildeten Keil realisiert wird, der drei Keilebenen aufweist und bei den die flaechengleichprojizierenden Keilebenen die beiden Keilwaende in Einschlagsrichtung des Keiles hin verjuengen. Die Erfindung ist ueberall dort vorteilhaft anwendbar, wo Meisselbefestigungen fuer Maschinen zur Gewinnung von festen mineralischen Rohstoffen, die mit Meisseln und Messern ausgeruestet sind, benoetigt werden.
Patent DD-224724-A1 (DD)
Title: Bordnetzversorgung, insbesondere bei schienenfahrzeugen mit gleichstromnetz
Inventor: SELLIN NORBERT
IPC: H02J7/00
Filed: 1984-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgung von Schienenfahrzeugbordnetzen, bei denen als Energiespeicher eine Batterie vorgesehen ist. Die Versorgung erfolgt mittels einer unkomplizierten, stoerunanfaelligen und funktionssicher arbeitenden Schaltungsanordnung, bei der durch eine besondere Verknuepfung eines elektronischen Schalters eines Batterieladegeraetes mit der elektrischen Anlage sowie der Energieversorgungseinrichtung und der Batterie eine schnelle Umschaltung, eine Reduzierung der Spannungstoleranzen und eine optimale Batterieladung erreicht wird. Zwischen Batterie und Verbraucher sind einerseits ein Thyristorschalter mit antiparalleler Diode und andererseits ein Batterieladegeraet vorgesehen, bestehend aus den selektiv wirkenden Sicherungen, einer Drossel, einem Transistorschalter, einer Diode sowie einem Kondensator. Fig. 1
Patent DD-225986-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aschemoertel
Inventor: ZINKE BERNHARD
IPC: C04B7/28
Filed: 1984-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung eines Aschemoertels, der besonders bei kuehlen und feuchten Witterungsbedingungen einzusetzen ist. Der Aschemoertel besteht aus Aschebindern aus mit Braunkohle befeuerten Kraftwerken, Anmachwasser und Zuschlaegen. Ziel und Aufgabe ist es, die moerteltechnischen Eigenschaften zu verbessern hinsichtlich der Geschmeidigkeit und Gefuegedichtheit. Gekennzeichnet ist die Erfindung dadurch, dass zunaechst mit auf 30C angewaermtes Wasser und dem Aschebinder eine homogene Suspension hergestellt wird, dann die Zuschlagstoff zugemischt werden in einer Menge zur Einstellung der Moertelkonsistenz und dass zur Einstellung der chemischen und physikalischen Bindigkeit des Aschemoertels demselben Zement zugemischt wird.
Patent DD-233369-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von strangprofilen aus glas
Inventor: THOMAS HANS
IPC: C03B17/04
Filed: 1984-12-28
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, die Bereiche fuer Strangdurchmesser und -wandstaerke bei optimalem Mengendurchsatz der Schmelze zu erweitern und durch optimale Anpassung der Ziehbahn an das Schmelzaggregat Voraussetzungen fuer eine Verbesserung der Stranggeometrie zu erreichen. Erfindungsgemaess wird hierfuer die Ziehbahn aus gelenkig miteinander verbundenen seiten- und hoeheneinstellbaren Ziehbahnsektionen aufgebaut, die in den Gelenkverbindungen an vertikal bewegbare Ausleger von laengsbeweglichen Stuetzen angeschlossen sind. Ueber in den Stuetzen vertikal gelagerte Waelzschraubtriebe sowie Getriebe mit abstandsproportionaler Uebersetzung ist ein Verschwenken der Ziehbahn um einen Drehpunkt und damit eine Abstandsaenderung von Auslaufduese bis Eintritt des Glasstranges in die Ziehbahn moeglich. In die Schwenkbewegung, die auch waehrend des Ziehvorganges erfolgen kann, sind gleichfalls die Ziehmaschine, Trenneinrichtung und der Laufsteg einbezogen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Glasindustrie. Fig. 1
Patent DD-233303-A1 (DD)
Title: Verschlusskoerper fuer blutgefaesse und verfahren zu seiner einfuehrung
Inventor: MUENSTER WOLFGANG
IPC: A61B17/00
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlusskoerper, der mittels eines Katheters appliziert wird, vorzugsweise zum Verschliessen des Ductus arteriosus persistens, sowie anderer arteriopulmonaler und arteriovenoeser Fisteln oder Herzfehler, wobei auf den Verschlusskoerper ein Druck in beiden Richtungen ausgeuebt werden kann, wenn er im Gefaess angeordnet ist. Der Verschlusskoerper weist eine einschalige hyperboloidaehnliche Grundform auf, wenn er nicht durch aeussere Kraefte beeinflusst ist. Er kann aus einem Metall, einer Metallegierung, Kunststoff, Metall-Textilverbindungen, Metall-Kunststoffverbindungen, Metallballonverbindungen, Plaste-Textilverbindungen bzw. Plaste-Ballonverbindungen bestehen, und weist Enden auf, die sich nach dem Freisetzen aus dem Katheter von selbst auseinanderspreizen derart, dass der Verschlusskoerper im freigesetzten Zustand eine Form annimmt, die in der Huellkurve einer einschaligen hyperboloidaehnlichen Form liegt. Der Steg zwischen den Enden kann hohl sein oder ohne Hohlraum angefuehrt sein. Wenigstens an einer Seite des Verschlusskoerpers ist ein Befestigungselement vorhanden, an dem ein Haltedraht loesbar befestigt werden kann. Fig. 2
Patent DD-256779-A1 (DD)
Title: Anordnung zur vorjustierung von halbleiterscheiben
Inventor: OPITZ GUENTHER
IPC: H01L21/68
Filed: 1985-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Mikroelektronik. Ziel und Aufgabe ist es, eine sichere und zerstoerungsfreie Lageerkennung der Halbleiterscheibe zu gewaehrleisten, wobei mittels einer Messgroesse die Hauptfase erkannt und parallel zu einer Koordinatenachse ausgerichtet wird. Auf einem horizontal angeordneten Drehtisch ist eine Halbleiterscheibe gelagert. Unterhalb dieser, im Bereich der Peripherie ist ein Lichtempfaenger so angebracht, dass er mit einer oberhalb der Halbleiterscheibe befindlichen Spaltblende fluchtet. Das in dem Lichtempfaenger erzeugte elektrische Signal wird einem Differenzierglied zugefuehrt, welches mit einem Extremwertspeicher verbunden ist. Dieser ist an einen Winkelkorrekturbildner und einen Antrieb angeschlossen. Eine Steuereinrichtung steuert ueber den Antrieb den Drehtisch. Die Erfindung wird in technologischen Spezialausruestungen der Halbleiterfertigung beispielsweise in Waferprobern, Justier- und Belichtungseinrichtungen u. a. eingesetzt. Fig. 1
Patent DD-235618-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum stapeln kleiner profilstaebe
Inventor: HEGEMANN KURT
IPC: B65G57/18
Filed: 1985-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Stapeln kleiner Profilstaebe und wird vorzugsweise in Adjustagen von Walzwerken eingesetzt. Ziel ist es, kleine Profilstaebe einwandfrei verschachtelt und standsicher zu stapeln. Das wird dadurch erreicht, dass einem ersten Querfoerderer mit Stablagenzuteiler, der im Bereich vor einer nachgeordneten Stapelplattform eine Wendemagnetvorrichtung aufweist, ein weiterer Querfoerderer mit Stablagenzuteiler nebengeordnet ist, an den ein durch bewegbare Stapelschwerter ueberbrueckbarer Hubtischwagen anschliesst, und laengs der Stapelplattform, einer anschliessenden Rollenfuehrung und des nachfolgenden Hubtischwagens auf einer Wagenfahrbahn ein Schlepperwagen mit einer an einer Traverse befindlichen Klemmvorrichtung bewegbar ist, deren Greiforgan ein fester und ein hebelbetaetigter Klemmbalken ist. Fig. 1
Patent DD-238817-A1 (DD)
Title: Verfahren zum schmelzspinnen von synthetischen polymeren
Inventor: MEWES ERICH
IPC: D01D5/088
Filed: 1985-06-28
Abstract: Verfahren zum Schmelzspinnen synthetischer Polymerer, die zur Weiterverarbeitung zu textilen Flaechengebilden bestimmt sind. Der Erfindung war das Ziel gesetzt, die Titergleichmaessigkeit wesentlich zu erhoehen und damit die Anfaerbung zu egalisieren durch die Loesung der Aufgabe, die Usterwerte unter 1% zu halten und Kern-Mantel-Strukturen unmoeglich zu machen. Die Aufgabe konnte erfindungsgemaess dadurch geloest werden, dass der Abkuehlungsprozess der schmelzgesponnenen Elementarfaeden nach dem Austritt aus der Spinnduesenplatte in drei Zonen (A; B; C) vorgenommen wird, wobei die Zone A den Spinnschacht, Zone B einen Bereich nach dem Spinnschacht von 10 mm bis 40 mm und die Zone C den anschliessenden Bereich mit einer Laenge bis zu 200 mm ab Unterkante Spinnschacht umfasst. Die Anstroemgeschwindigkeiten und Blasluftdaten sind genannt.
Patent DD-242856-A1 (DD)
Title: Kombinierte nachstell-, anzeige- und druckspeichervorrichtung fuer plastische stopfbuchsdichtungen
Inventor: POELLNITZ ROLAND
IPC: F16J15/24
Filed: 1985-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstellschraube, kombiniert mit einem Druckspeicher- und Anzeigeelement, zur Erzeugung und Beibehaltung einer in weiten Grenzen wirkenden Pressung auf plastische Dichtungsmassen. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, das Dichtverhalten von plastischen Dichtungsmassen ueber laengere Zeitraeume zu verbessern und eine Vorrichtung zu schaffen, die es gestattet, die Sequenz des Nachstellens anzuzeigen und dadurch zu minimieren. Erfindungsgemaess wird eine uebliche Nachstellschraube in ihrer Laengsachse von einem Bolzen mit Kopfteil durchzogen, wobei zwischen Kopfteil des Bolzens und Schaftende der Nachstellschraube ein Tellerfederpaket angeordnet und das ueber das Kopfende der Nachstellschraube heraustretende Schaftende des Bolzens mit zwei als Markierungen ausgebildeten Nuten versehen ist. Fig. 1
Patent DD-245321-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung eines optischen empfaengers mit fototransistor
Inventor: SUELLWOLD DIETER
Filed: 1985-12-30
Abstract: Schaltungsanordnung eines optischen Empfaengers mit Fototransistor findet allgemein in der Signal- und Datenuebertragung Anwendung, wenn das Uebertragungssystem in Verbindung mit Lichtwellenleitern arbeitet. Ziel der Erfindung ist es, eine modulare Schaltungsanordnung vom beschriebenen Typ mit einem Fototransistor zu schaffen, die fuer viele Einsatzfaelle in Verbindung mit Lichtwellenleitern geeignet ist und die nachteiligen Eigenschaften des Fototransistor in weiten Grenzen eleminiert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die nachteiligen Eigenschaften des Fototransistors durch eine besondere, geeignete Schaltungsmassnahme beseitigt werden. Mit der Schaltungsanordnung eines optischen Empfaengers mit Fototransistor wirkt ein Transimpedanzverstaerker auf den Fototransistor so ein, dass bei gleichbleibender Verstaerkung der dynamische Lastwiderstand des Fototransistors klein gehalten wird. Das wiederum fuehrt zu besseren Eigenschaften bezueglich der dynamischen Kennwerte des Fototransistors.
Patent DD-248539-A1 (DD)
Title: Verfahren zum mechanisierten umschlag und transport von stueckguetern
Inventor: DIETL HERBERT
IPC: B25J1/00
Filed: 1986-04-29
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Umschlag und Transport von Stueckguetern, welche nicht in Ladeeinheiten vereinigt sind, rationell zu gestalten dadurch, dass bisher voneinander getrennt ablaufende Arbeitsoperationen durch ein entsprechendes Arbeitsmittel zu einem einzigen Arbeitsgang zusammengefasst werden, welcher in all seinen Stufen mechanisiert verlaeuft. Das Wesen der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zu entwickeln, durch das einzelne Stueckgueter aufgenommen, zu Ladeeinheiten vereinigt und zum Zweck des Umschlages transportiert werden. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass an einem Flurfoerdergeraet (z. B. Gabelstapler) eine Gutaufnahmevorrichtung angebracht wird, mit der die einzelnen Kolli aufgenommen und auf einer in bekannter Weise vom Flurfoerdergeraet mitgefuehrten Palette zu einer Ladeeinheit vereinigt werden. Anschliessend erfolgt der Transport zum Uebergabepunkt. Anzuwenden ist dieses Verfahren zum Umschlag von Stueckguetern in und aus offenen und gedeckten Transportmitteln mit einer seitlichen Oeffnung zum Zweck der Be- und Entladung sowie in Lagerhallen und Freilagern in Flurebene.
Patent DD-250046-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur automatischen elektrostimulation von schlachtkoerpern oder schlachtkoerperteilstuecken
Inventor: SPECHT HARALD
IPC: A22C9/00
Filed: 1986-06-24
Abstract: Einsetzbar ist die Erfindung in Schlachtlinien zur Rinder- oder Schafschlachtung, in denen eine Elektrostimulation vorgenommen werden soll. Es geht dabei um die Schaffung einer einfachen, jedoch automatisch arbeitenden Vorrichtung, die eine ausreichende und exakte Elektrostimulation auch bei eventuellen Kontraktionsbewegungen des Stimulationsobjektes ermoeglicht und das Eindringen und Entfernen der Elektroden automatisch ermoeglicht. Geloest wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung, die einen Schwenkbuegel aufweist, welcher eine Elektrodenhalterung besitzt und das Eindringen der Elektroden in das Stimulationsobjekt mittels gefuehrter steuerbarer Schwungkraftbewegung ermoeglicht. Nach Beendigung der Stimulation werden die Elektroden automatisch aus dem Objekt entfernt und mit dem Schwenkbuegel in Ausgangsstellung fuer einen neuen Vorgang gebracht. Die Ablaeufe werden mittels einer elektronischen Zeitsteuerung geregelt.
Patent DD-259289-A1 (DD)
Title: Elektronische schaltungsanordnung zur gewinnung der rueckkopplungsspannung fuer die drehzahlregelung von gleichstromkommutatormotoren
Inventor: HAEHNEL BERND
Filed: 1987-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltungsanordnung zur Gewinnung der Rueckkopplungsspannung fuer die Drehzahlregelung von Gleichstromkommutatormotoren. Die Aufgabe, eine einfache elektronische Schaltungsanordnung fuer eine sehr genaue Drehzahlregelung und eine hohe Drehzahlkonstanz beliebiger Gleichstromkommutatormotoren ohne zusaetzlichen Geber zu konzipieren, wird dadurch geloest, dass zur Signalmodulation eines dem Motorstrom proportionalen ueber einen Hochpass gefilterten Spannungssignals zwei Multiplizierschaltungen vorhanden sind, die mit einstellbaren Oszillatoren in Verbindung stehen. Eine zweifache, parallele Signalverarbeitung erfolgt ueber Tiefpassfilter und Spitzenwertdetektoren. Ein Summierer liefert die fuer die Drehzahlregelung geeignete Rueckkopplungsspannung. Fig. 1
Patent DD-267805-A1 (DD)
Title: Fensterkomparator
Inventor: DURAS JOCHEN
IPC: G01R19/165
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fensterkomparator, der sich fuer Zweipunktmessungen auf Potential, z. B. zur Ueberwachung der Zwischenkreisspannung bei Wechselrichtern, zur Wechselspannungsueberwachung mit Spannungsteiler, Diodenbruecke und Kondensator sowie zur einfachen Triggerung, Nulldurchgangserfassung von Strom, z. B. ueber Shunt und zum Aufbau von potentialgetrennten digitalen Schnittstellen eignet. Erfindungsgemaess ist der Fensterkomparator mit Verknuepfungslogik mit einer Referenzspannungsquelle und einer Schutzbeschaltung versehen, mit einem Leistungstreiber fuer einen digitalen Potentialausgang und mit einem LED-Treiber fuer einen steuerbaren potentialfreien Ausgang des Optokopplers verbunden und als integrierter Schaltkreis ausgebildet.
Patent DD-267279-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur verhinderung von waschtemperatureinstellfehlern bei waschmaschinen
Inventor: HEHLMANN ULRICH
IPC: D06F33/00
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verhinderung von Waschtemperatureinstellfehlern bei der Programmwahl an elektromechanisch gesteuerten Waschmaschinen, die mit einem Drehthermostat ausgeruestet sind. Die Aufgabe, eine falsche Waschtemperaturwahl bei Niedrigtemperaturprogrammen zu verhindern bzw. diese dem Bedienenden anzuzeigen, wird dadurch geloest, dass am Drehthermostat ein Zusatzkontakt, der mit einem separaten Kontakt im Programmsteuergeraet verbunden ist, angeordnet ist, wodurch bei Programmbeginn und falscher Temperaturwahl ein optisches und/oder akustisches Signal und/oder der Schnellvorlauf des Programmsteuergeraetes eingeschaltet wird. Die Erfindung wird am besten in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DE-10001455-A1 (DE)
Title: Food chopping device that produces food particles of a uniform and predetermined minimum size that is selected by the user has sieve provided between the processing and collecting zones
Inventor: REBORDOSA ANTONIO
IPC: A47J43/07
Filed: 2000-01-15
Abstract: The chopping device includes a container body (2) with an upper processing zone (20) and a lower (21) collecting zone. The rotary chopping tool (3) in the processing zone (20) serves to comminute the food materials. A sieve (4) is provided between the processing and collecting zones. The device enables food and ice cubes to be reduced to defined sizes without major amounts of energy being absorbed by the chopping tool (3).
Patent DE-10004944-A1 (DE)
Title: Water system, for receiving and intermediate storage of rainwater, also reduction and extended time throttled delivery of water, includes at least one drainage pipe
IPC: E01C3/00
Filed: 2000-02-05
Abstract: The street has a paved surface and there is a gutter at its edge defined by two lines of curbstones (39) with a concave portion (34) made of filter material between them. The water running off the road drains through the filter layer and a layer of geotextile (20) into a second filter (36) layer which lies under the gutter and the edge of the road. There is a second geotextile layer (11) under the edge of the road. There may be a pipe embedded in the second filter layer to carry off the filtered rainwater.
Patent DE-10005540-A1 (DE)
Title: Partial discharge orientation method for transformer involves removing external interference signals from partial discharge signal through localization of partial discharge within transformer
Inventor: BORSI HOSSEIN
IPC: G01R31/06
Filed: 2000-02-08
Abstract: The conformance between the counted back input signals and production signals of the partial discharge at a true originating location, is determined. The external interference signals are removed from the partial discharge signals through the localization of the partial discharge within a transformer. The method involves performing localization of the source partial discharge by folding the transmission function of a transformer or dividing the transmission functions of the winding sections of the transformer. The partial discharge is measured after localization through the external terminals. The originating locations are determined with the aid of the transmission functions within the transformer based on the measured partial discharge.
Patent DE-10006269-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Reibpartner über eine Gleitfläche zusammenwirkenden Metall-Bauteiles für ein Antriebsaggregat, insbesondere Brennkraftmaschine
Inventor: FLIERL RUDOLF
IPC: F01C21/00
Filed: 2000-02-12
Abstract: Für ein Verfahren zur Herstellung eines mit einem Reibpartner über eine Gleitfläche zusammenwirkenden Metall-Bauteiles aus einer Aluminium-Silizium-Legierung für ein Antriebsaggregat, insbesondere Brennkraftmaschine, wird die Verwendung einer Aluminium-Silizium-Kupfer-Magnesium-Legierung vorgeschlagen mit jeweils einem gewichtsbezogenen Legierungsmittel für Silizium Si von 12-15%, für Kupfer Cu von 2,5-3,5% und Magnesium Mg von 0,4-0,8%, wobei die Partikelgröße für Silizium zwischen 4 mu und 30 mum beträgt und die Gleitfläche des Bauteiles im festen Zustand mittels Kalibrieren verdichtet wird.
Patent DE-10008802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überleiten einer Materialbahnrolle und Wickelvorrichtung zum Aufwickeln einer Materialbahnrolle
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: B65H19/26
Filed: 2000-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überleiten einer Materialbahn (6) von einer in einem Wickelbett (4), das durch mindestens eine erste Tragwalze (2) und eine zweite Tragwalze (3) gebildet wird, liegenden Wickelrolle (5) auf einen neuen Rollenkern, bei dem die Materialbahn (6) durchtrennt und dadurch gebildete Enden auf der Wickelrolle (5) und der Anfang auf dem Rollenkern festgelegt wird. Ferner wird eine Wickelvorrichtung (1) angegeben zum Aufwickeln einer Materialbahn (6) zu einer Wickelrolle (5) mit einem Wickelbett (4), das durch mindestens eine erste und eine zweite Tragwalze (2, 3) gebildet ist, mit einer Trenneinrichtung (7), einer Klebstoffauftragseinrichtung (11) und einer Ausstoßeinrichtung (15). DOLLAR A Hierbei möchte man bei einfacherer Bahnführung die Zeit zum Überleiten der Materialbahn kurz halten. DOLLAR A Bei dem Verfahren wird die Materialbahn (6) von oben in das Wickelbett (4) geleitet, die Wickelrolle (5) beim Trennen unter Bildung eines Spaltes zur ersten Tragwalze (2) gegenüber dem Wickelbett (4) gekippt und die Materialbahn (6) in dem Spalt durchtrennt. Die Trenneinrichtung (7) ist im Wickelbett (4) angeordnet und zur Einlaufseite der Materialbahn (6) bewegbar. Die Ausstoßeinrichtung (15) weist eine Halteeinrichtung (17) auf, die die Materialbahn (6) an der ersten Tragwalze (1) festhält.
Patent DE-10009560-A1 (DE)
Title: Commissioner has vertical storage compartments, conveyor, thrust piece, product field, and hoists
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G59/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: The commissioner (1) has vertical storage compartments (2) in which products of the same kind are stacked and beneath which is at least one conveyor (4) especially conveyor belt discharging selected or commissioned products. The lowest-stacked product (3') is ejected by an upward pointing thrust piece (5) and deposited on a product-field (6). The storage compartments are preferably equidistantly spaced above each other from the conveyor plane (7). The thrust piece runs freely beneath the storage unit when non-commissioned, and is lifted by hoists (8) when commissioned..
Patent DE-10010206-A1 (DE)
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN HANS-BERNHAR
IPC: B41F23/04
Filed: 2000-03-02
Abstract: The printer (2) has a printer cylinder (3) possessing an odd number of printing surfaces (4.1,4.2,4.3) and gripper systems (5.1,5.2,5.3). The printing forme cylinder (9) has a number of printing surfaces reduced by one and a corresponding number of active surfaces (8.1,8.2). The circular chain sheet delivery (1) has an odd number of delivery grippers (16) spaced apart by an amount equal to or greater than the peripheral length of an active surface (9.1,9.2) belonging to the printing forme cylinder. The delivery grippers have controls (21,22)
Patent DE-10010219-A1 (DE)
Title: Printing system has archive controller which controls copying operation of printing job which is then spooled and input to spool controller
Inventor: AKABANE TATSURO
IPC: G06K15/02
Filed: 2000-03-02
Abstract: An archive controller (201) controls copy of printing job from spool controller (203) and spools the printing job which is then received by spool controller. A processor (206) processes PDL documents according to printed information of job. An interpreter (207) interprets PDL document and develops dot image which is stored in database (209) controlled by output controller (208).  A printer engine (500) prints dot image output from database. An Independent claim is also included for printing system control procedure.
Patent DE-10010307-A1 (DE)
Title: Folding lid for drink container, with turning axis of hinge offset radially outwards and insertion clamp with outward-projecting protrusion
Inventor: TITZE FRANK
IPC: A47G19/22
Filed: 2000-03-06
Abstract: The folding lid has a cover part (10) and a holding part (14) attached to the cover part by a hinge (12). The holding part is formed by an insertion clamp (14) with a support arm (24) on the outside (30) of the glass (18) and a spring arm (26) for the inside of the glass. The turning axis of the hinge runs radially offset outwards at a spacing from the underside (40) of the cover part. The insertion clamp has an outward-projecting protrusion (38) in the middle of the support arm from which two bearing pins of the hinge extend sideways in opposite directions.