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Patent DE-102011075740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Drehverhaltens eines um eine Drehachse rotierenden Drehorgans
Inventor: WEIGAND THOMAS
IPC: F16F15/26
Filed: 2011-05-12
Granted: 2020-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Drehverhaltens eines um eine Drehachse (K) rotierenden Drehorgans (12), umfassend eine vermittels eines Koppelgetriebes (16) mit dem Drehorgan (12) zur Drehung um die Drehachse (K) gekoppelte Ausgleichsmasse (14), wobei durch das Koppelgetriebe (16) eine Relativdrehlage der Ausgleichsmasse (14) bezüglich des Drehorgans (12) veränderbar ist, wobei das Koppelgetriebe (16) ein mit dem Drehorgan (12) drehbares Antriebsorgan (18) mit einem bezüglich der Drehachse (K) exzentrischen ersten Koppelbereich (28) sowie eine Übertragungsgliederanordnung (22) mit zwei Übertragungsgliedern (24, 26) umfasst, wobei ein Übertragungsglied (24, 26) in dem ersten Koppelbereich (28) mit dem Antriebsorgan (18) gelenkig verbunden ist und ein Übertragungsglied (24, 26) in einem zweiten Koppelbereich (30) mit der Ausgleichsmasse (14) gelenkig verbunden ist, wobei das Koppelgetriebe (16) ein um eine Exzenterorgandrehachse (E) drehbares Exzenterorgan (32) mit bezüglich der Drehachse (K) des Drehorgans (12) exzentrischem und bei seiner Drehbewegung in seiner Exzentrizität veränderbarem Koppelbereich (44) umfasst, wobei in diesem Koppelbereich (44) wenigstens ein Übertragungsglied (24, 24) der Übertragungsgliederanordnung (22) mit dem Exzenterorgan (32) gelenkig verbunden ist, wobei das Exzenterorgan (32) an einem Exzenterorganträger (34) um die Exzenterorgandrehachse (E) drehbar getragen ist und durch eine vermittels einer Stellanordnung (46) erzeugte Stellbewegung des Exzenterorganträgers (34) die Lage der Exzenterorgandrehachse (E) bezüglich der Drehachse (K) des Drehorgans (12) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Stellbewegung des Exzenterorganträgers (34) die Lage der Exzenterorgandrehachse (E) auf einer von einer Kreisbahn mit konstantem Radius abweichenden Bewegungsbahn veränderbar ist, wobei vermittels der Stellanordnung (46) der Exzenterorganträger (34) um eine zur Exzenterorgandrehachse (E) exzentrische Exzenterorganträgerschwenkachse (T) schwenkbar ist und die Lage der Exzenterorganträgerschwenkachse (T) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellanordnung (46) einen ersten Stellantrieb (42) zur Verschwenkung des Exzenterorganträgers (34) um die Exzenterorganträgerschwenkachse (T) und einen zweiten Stellantrieb (48) zur Änderung der Lage der Exzenterorganträgerschwenkachse umfasst.
Patent DE-102011084268-B4 (DE)
Title: Bremsregelungsanlage für Kraftfahrzeuge mit einem elektronischen Steuergerät
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60T8/00
Filed: 2011-10-11
Granted: 2024-01-18
Abstract: Bremsregelungsanlage für Kraftfahrzeuge mit einem elektronischen Steuergerät (19), mit einem Bremspedal (1), über dessen Betätigung ein Bremswunsch in Form eines Vorsteuerdruckes (pF) vom Fahrer vorgebbar ist, und mit vom Bremspedal (1) entkoppelten steuerbaren Hilfs-Bremskreis-Komponenten (13, 14, 15, 17, 18) zur Einstellung von Druckwerten (ps) in den Radbremszylindern (12) eines Kraftfahrzeug-Rades (11), wobei in einem Normalbetrieb (N) der tatsächliche Druckwert (ps) dem Vorsteuerdruck (pF) entspricht und in einem Hilfsbetrieb der tatsächliche Druckwert (ps) größer als der Vorsteuerdruck (pF) einstellbar ist und wobei in einem ersten Hilfsbetrieb (H1) im Sinne eines Notbremsbetriebes bei Vorliegen einer ersten Bedingung der maximal mögliche Systemdruck (pSmax) einstellbar ist, wobei Mittel zur Erfassung eines sich in Fahrtrichtung befindenden Hindernisses vorhanden sind und dass bei erfasstem Hindernis ausgehend von einem Normalbetrieb (N) bei Vorliegen einer zweiten Bedingung (B2) in einen zweiten Hilfsbetrieb (H2) übergegangen wird, bei dem der tatsächliche Druckwert (ps) auf einen definierten Mindestdruckwert (pmin_koll) erhöht wird, der für eine Verzögerung zur Vermeidung einer Kollision mit dem erfassten Hindernis erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erreichen dieses Mindestdruckwertes (pmin_koll) der tatsächliche Druckwert (ps) sofort oder nach einer Verzögerungsphase (dt) proportional zur Änderung des Vorsteuerdruckes (pF) geregelt wird.
Patent DE-102011101107-B4 (DE)
Title: Einweg-Sensorkopf und Einwegbehälter
Inventor: RIECHERS DANIEL
IPC: B65D33/00
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Einweg-Sensorkopf für einen optischen Sensor, umfassend einen Zentralkörper (12) mit – einem axialen, durch eine quer zu seiner Längsrichtung ausgerichtete, transparente Sichtscheibe (14) verschlossenen Durchgangskanal (20) und – einem umlaufenden Befestigungsflansch (22), mittels dessen er dichtend an einer Wandung eines flexiblen Behälters (62) so befestigbar ist, dass der Durchgangskanal (20) die Wandung durchsetzt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Durchgangskanal (20) in einem Abschnitt eine offene Durchflusskammer (34) bildet, die einerseits durch die Sichtscheibe (14) und andererseits durch eine der Sichtscheibe (14) gegenüberliegend angeordnete Reflektorscheibe (16) begrenzt ist.
Patent DE-102011111355-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pulsbeleuchtung für ein Bildverarbeitungssystem
Inventor: ENGEL MICHAEL
IPC: G03B15/05
Filed: 2011-08-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Bei einer Pulsbeleuchtung für ein Bildverarbeitungssystem, bei dem ein Objekt mittels einer gepulsten Blitzlichtquelle mit Blitzimpulsen beleuchtet wird und für die Bildverarbeitung Bilder des mit den Blitzimpulsen beleuchteten Objektes mittels eines Bildsensors aufgenommen werden, wobei das Objekt und/oder die Umgebung des Objektes zusätzlich zu den Blitzimpulsen für die Bildverarbeitung, die als Bildblitze (1) bezeichnet werden, mit Blitzimpulsen, die als Beleuchtungsblitze (2) bezeichnet werden, beleuchtet wird, wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungsblitze (2) derart gestaltet sind, dass sie für eine anwesende Person eine scheinbare Dauerlichtbeleuchtung des Objektes und/oder der Umgebung ergeben und die Beleuchtungsblitze (2) mittels derselben Blitzlichtquelle wie die Bildblitze (1) erzeugt werden.
Patent DE-102011118216-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen mehrachsigen Transport von Werkstücken durch aufeinander folgende Bearbeitungsstationen einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: B21D43/05
Filed: 2011-11-11
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (2) für einen mehrachsigen Transport von Werkstücken (31) durch aufeinander folgende Bearbeitungsstationen (29) einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer mehrstufigen Umformpresse (30), wobei die Antriebseinrichtung (2) zwei Greiferschienen (4, 32) umfasst, wobei die beiden Greiferschienen (4, 32) durch einen der ersten Greiferschiene (4) zugeordneten ersten Transversalantrieb (TVA1) und einen der zweiten Greiferschiene (32) zugeordneten zweiten Transversalantrieb (TVA2) unabhängig voneinander zur Durchführung einer Schließbewegung transversal verfahrbar sind. Hierbei sind die Greiferschienen (4, 32) zur Durchführung einer Hubbewegung unabhängig voneinander vertikal verfahrbar sind und/oder sind die Greiferschienen (4, 32) zur Durchführung einer Transportbewegung unabhängig voneinander longitudinal verfahrbar.
Patent DE-102012005668-B4 (DE)
Title: Beatmungsgerät und Wandhalterung für ein Beatmungsgerät
Inventor: LÖSER JUDITH
IPC: A61G3/00
Filed: 2012-03-20
Granted: 2022-10-13
Abstract: Beatmungsgerät (1), das eine Aufnahmevorrichtung für eine Atemgasflasche (2) umfasst,• wobei die Aufnahmevorrichtung eine obere Gehäusehälfte (4) und eine untere Gehäusehälfte (3) sowie wenigstens einen Griff (6) umfasst, der einen Transport des Beatmungsgeräts (1) ermöglicht,• wobei die obere Gehäusehälfte (4) und die untere Gehäusehälfte (3) mit einem Verbindungsmechanismus (5) versehen sind, der die obere Gehäusehälfte (4) und die untere Gehäusehälfte (3) zumindest mittelbar miteinander verbindet,• wobei sich die Atemgasflasche (2) in einer Aufnahmestellung zwischen den beiden Gehäusehälften (3, 4) befindet,• wobei zur Aufnahme von Atemgasflaschen (2) mit unterschiedlichen Durchmessern auf der unteren oder oberen Gehäusehälfte (3, 4) in Längsrichtung der Gehäusehälfte (3, 4) ausgerichtete, erhabene Strukturelemente (22) angeordnet sind,• wobei die Gehäusehälften (3, 4) die Atemgasflasche (2) nach einem Spannen des Verbindungsmechanismus (5) derart umschließen, dass die Atemgasflasche (2) in der Aufnahmevorrichtung fixiert ist.
Patent DE-102012101991-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Abtrennung von Kohlendioxid aus Biogas
Inventor: GÜNTHER LOTHAR
IPC: B01D53/14
Filed: 2012-03-09
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Kohlendioxid aus Biogas wobei aus dem Biogas durch Druckwäsche mittels einer im Gegenstrom zugeführten physikalisch wirkenden Waschlösung in einer ersten Waschkolonne (K1) Kohlendioxid abgetrennt und in der Waschlösung gelöst wird, gereinigtes Biogas als Methangas abgezogen und die beladene Waschlösung durch CO2-Desorption in einer ersten Strippkolonne (K2) unter externer Zuführung von Strippgas regeneriert wird, die am Sumpf der ersten Strippkolonne (K2) anfallende restbeladene Waschlösung zusammen mit der aus dem Sumpf einer zweiten Waschkolonne (K3) abgezogenen Waschlösung zum Kopf einer zweiten Strippkolonne (K4) geleitet wird, in der mittels von extern zugeführtem und verdichtetem Strippgas aus der restbeladenen Waschlösung CO2 vollständig abgetrennt wird, am Sumpf der zweiten Strippkolonne (K4) anfallende regenerierte Waschlösung zur ersten Waschkolonne (K1) und zur zweiten Waschkolonne (K3) gepumpt wird, und in der zweiten Waschkolonne (K3) aus dem am Kopf der ersten Strippkolonne (K2) abgezogenen Strippgas mittels aus der zweiten Strippkolonne (K4) stammender regenerierter Waschlösung CO2 abgetrennt wird, wobei am Kopf dieser zweiten Waschkolonne (K3) Biomethan als Methangas abgezogen wird.
Patent DE-102012107748-B4 (DE)
Title: Lanzettenmagazin zur Verwendung in einer Stechhilfe
Inventor: STREHL MICHAEL
IPC: A61B5/155
Filed: 2012-08-22
Granted: 2016-09-01
Abstract: Lanzettenmagazin (4) zur Verwendung in einer Stechhilfe (1) mit  a) einer Aufnahme (11) für wenigstens eine in einem Lanzettenkörper (22) gehaltene Lanzette (5),  b) einem Magazingehäuse (13), welches eine Öffnung (7') enthält, aus welcher eine Lanzette beim Hin- und Herbewegen mit ihrer Spitze (9) heraustreten kann,  c) einem Auslösestößel (17), der dazu ausgebildet ist, eine Wirkverbindung mit einer zum Heraustreten aus der Öffnung (7') innerhalb des Magazinaußengehäuses (13) positionierten Lanzette (5) einzugehen, um die Lanzette (5) in Ihrer axialen Richtung hin und her zu bewegen,  dadurch gekennzeichnet, dass  in dem Magazingehäuse (13) ein Sicherheitsmittel (30) angeordnet ist, welches in einer ersten Position die Hin- und Herbewegung des Auslösestößels (17) zulässt und in einer zweiten Position die Hin- und Herbewegung des Auslösestößels (17) blockiert.
Patent DE-102012109866-B4 (DE)
Title: Komponente für ein verbessertes Anästhesiegas-Fortleitungssystem und Verfahren dazu
Inventor: KLEIN KARLO
IPC: A61M16/01
Filed: 2012-10-16
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Anästhesiegas-Fortleitungssysteme. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Komponente für ein solches System, welche einen besonders ökonomischen Betrieb erlaubt, sowie ein Verfahren dazu. Die Erfindung betrifft eine Komponente (K) für ein Anästhesiegas-Fortleitungssystem zum bedarfsgerechten Abtransport von unerwünschten Gasen, wobei die Formgebung der Anschlussbereiche der Komponente (K) entsprechend einer für das Anästhesiegas-Fortleitungssystem einschlägigen Norm wie der DIN EN 737 oder der NFPA 99 ausgestaltet ist, und wobei die Komponente (K) fluidisch zwischen dem Patienten (P) und einem Abgassystem (A) anordbar und mit einem für ein gasförmiges Fluid öffenbaren Gegenstück zur Bereitstellung eines Unterdrucks dieser Norm entsprechend verbindbar ist, und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Komponente (K) einen gesteuert betätigbaren Auslöser zum Öffnen des Gegenstücks für das Fluid aufweist. Bevorzugt ist ferner der Komponente (K) eine Steuerung (S) zugeordnet oder von ihr umfasst, mit welcher der Auslöser steuerbar ist.
Patent DE-102012110453-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Holzwerkstoffplatten
Inventor: BUTZER BERND
IPC: B27C9/04
Filed: 2012-10-31
Granted: 2015-12-10
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Holzwerkstoffplatten (10) wird zunächst eine Aussparung (14) mit einem Fräsaggregat (7) in die Holzwerkstoffplatte (10) eingefräst. Anschließend wird ein Bohrer (6) in die Aussparung (14) gesetzt und eine Bohrung (13) in eine Seitenwand der Aussparung (14) eingebracht. Die Werkstoffplatte (10) wird zudem in kleinere Platten (11, 12) aufgeteilt, so dass eine großformatige Holzwerkstoffplatte (10) effektiv und automatisiert bearbeitet wird.
Patent DE-102012201163-B4 (DE)
Title: Stellverfahren und steuereinheit zum stellen einer ansteuerfrequenz eines komfortorientiert betreibbaren elektrischen aktuators sowie deren verwendung
Inventor: SCHROTH HANS
IPC: H02P7/29
Filed: 2012-01-26
Granted: 2017-02-23
Abstract: Stellverfahren zum Stellen einer Ansteuerfrequenz eines komfortorientiert betreibbaren elektrischen Aktuators in einem elektrischen Netz,  – bei welchem ein aufzubringendes Aktuatormoment bestimmt wird,  – wobei ein Tastverhältnis einer pulsweitenmodulierten elektrischen Ansteuerung des Aktuators entsprechend dem aufzubringenden Aktuatormoment gestellt oder geregelt wird,  – wobei das Tastverhältnis einen Aktuatorstrom festlegt und  – wobei das Tastverhältnis mit der Ansteuerfrequenz getaktet wird,  wobei die Ansteuerfrequenz im Normalbetrieb des Aktuators komfortorientiert eingestellt wird und bei Verlassen des Normalbetriebs auf einen verbraucherunempfindlichen Wert eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Ansteuerfrequenz im Normalzustand unter Berücksichtigung von elektrischen Resonanzen des elektrischen Netzes aufgrund von Widerständen, Induktivitäten und Kapazitäten eingestellt wird.
Patent DE-102012207927-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung, insbesondere für ein Radialwälzlager
Inventor: PÖPPERL DANIEL
IPC: F16C35/06
Filed: 2012-05-11
Granted: 2016-07-07
Abstract: Wälzlageranordnung, insbesondere für ein Radialwälzlager (1), im Wesentlichen bestehend aus einem in eine Lageraufnahme (2) eines Bauteiles (3) einsetzbaren Lageraußenring (4) sowie aus einem in diesem Lageraußenring (4) angeordneten Wälzkörperkranz (5), der durch einen Lagerkäfig (6) und eine Vielzahl in diesem in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen geführten Wälzkörpern (7) gebildet wird, die an der Innenmantelfläche (8) des Lageraußenrings (4) und an der Außenmantelfläche (9) einer Achse (10), einer Welle oder eines gesonderten Lagerinnenrings abrollen, wobei das Radialwälzlager (1) mittels einer Presspassung zwischen der Außenmantelfläche (11) seines Lageraußenrings (4) und der Innenmantelfläche (12) der Lageraufnahme (2) des Bauteils (3) in der Lageraufnahme (2) befestigt ist und mit zusätzlichen Sicherungsmitteln (13) gegen Verdrehen und axiales Verschieben des Lageraußenrings (4) in der Lageraufnahme (2) ausgebildet ist, wobei das Sicherungsmittel (13) durch eine zumindest auf die Außenmantelfläche (11) des Lageraußenrings (4) aufgebrachte weiche metallische Beschichtung (14) gebildet wird, die durch Einfließen in die Oberflächenrauheiten (15) der Innenmantelfläche (12) der Lageraufnahme (2) beim Einpressen des Radialwälzlagers (1) in die Lageraufnahme (2) den Lageraußenring (4) des Radialwälzlagers (1) durch eine Mischform aus Kraft-, Form- und Stoffschluss gegen Verdrehen und axiales Verschieben in der Lageraufnahme (2) fixiert, wobei die Beschichtung (14) des Lageraußenrings (4) durch eine galvanisch aufgebrachte Korrosionsschutzschicht auf der Basis einer Eisen-Zink-Legierung mit einem Eisenanteil von 0,3% bis 1%, ohne eine weitere Schicht zu deren Passivierung, gebildet ist und wobei das, die Lageraufnahme (2) aufweisende Bauteil (3) ein Planetenrad eines Planetengetriebes (16) in einem PKW-Starter ist.
Patent DE-102012209481-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung
Inventor: MIURA SOHEI
IPC: B60N2/20
Filed: 2012-06-05
Granted: 2021-12-23
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (10; 20), die in einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Sitzrückenlehne (91A) in einem aufrechten Zustand relativ zu einem Sitzpolster (91B) eines Fahrzeugsitzes (91) vorgesehen ist, umfassend:einen Entriegelungshebel (11; 21);einen Anzeigeabschnitt (12; 22) zum Anzeigen eines Entriegelungszustands der Sitzrückenlehne (91A) basierend auf einem Farbunterschied gegenüber einem Umgebungsbereich;ein Gehäuse (13; 23), das in einem Schulterbereich (91A1) der Sitzrückenlehne (91A) vorgesehen ist und den Entriegelungshebel (11; 21) und den Anzeigeabschnitt (12; 22) aufnimmt; undeine Blende (14; 24), die eine Peripherie des Entriegelungshebels (11; 21) von oben her abdeckt und eine obere Designfläche bildet,wobei der Entriegelungshebel (11; 21) als ein Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche (11B) konfiguriert und um die Zentralachse eines Stifts (11C; 21C) als Drehachse vor und zurück drehbeweglich gelagert ist, und eine Verriegelung der Sitzrückenlehne (91A) gelöst wird, wenn der Entriegelungshebel (11; 21) nach vorne in eine Entriegelungsstellung gedreht wird,wobei die Blende (14; 24) an ihrer Vorderseite eine nach vorne abfallende Schrägfläche aufweist, die mit einem lichtdurchlässigen Abschnitt (14B; 24B) ausgestattet ist,wobei der Anzeigeabschnitt (12; 22) eine von der Farbe der Blende (14; 24) unterschiedliche Farbe aufweist,wobei sich der Anzeigeabschnitt (12; 22) einstückig mit dem Entriegelungshebel (11; 21) um die Zentralachse als Drehachse vor- und zurückdreht und an einer Stelle angeordnet ist, die von der Blende (14; 24) verdeckt wird und versteckt ist, wenn sich die Sitzrückenlehne (91A) im Verriegelungszustand befindet, undwobei der lichtdurchlässige Abschnitt (14B; 24B) dem Anzeigeabschnitt (12; 22) so gegenüber liegt, dass der Anzeigeabschnitt (12; 22) an der Sitzrückenlehne (91A) nach vorne und oben freigelegt ist, wenn sich der Entriegelungshebel (11; 21) in der Entriegelungsstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigeabschnitt (12; 22) als ein Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche (11B) mit einer mit der Zentralachse des Entriegelungshebels (11; 21) übereinstimmenden Zentralachse konfiguriert ist.
Patent DE-102013007793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines aktiven Lagersystems
Inventor: HAUSBERG FABIAN
IPC: G05D19/02
Filed: 2013-05-07
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines aktiven Lagersystems eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit einer Vorrichtung zur Ansteuerung des Lagersystems, mit einem adaptiven Regelkreis (R), der eine adaptive Regeleinheit (11), mit der eine Aktorik (13) des Lagersystems mit einem Stellsignal (u(n)) angesteuert wird, das ein auf das Lagersystem einwirkendes Störsignal (d(n)) reduziert, und einen Fehlersensor (15) aufweist, der ein aktuelles Fehlersignal (e(n)) des Lagersystems erfasst und zur Regeleinheit (11) rückführt, in der in einem Adaptionsvorgang (Δta) zumindest ein zur Generierung des Stellsignals (u(n)) erforderlicher Adaptions-Parameter (AF, φF) so lange angepasst wird, bis das vom Fehlersensor (15) erfasste Fehlersignal (e(n)) ausreichend minimiert ist oder bei Null liegt, welche Vorrichtung zusätzlich zu dem adaptiven Regelkreis (R) eine parallel dazu arbeitende Vorsteuerung (V) mit einer Vorsteuereinheit (23) aufweist, in der unterschiedlichen Motordrehzahlen und -lasten zugeordnete Vorsteuer-Parameter (AVx, φVx) hinterlegt sind, welche Vorsteuer-Parameter (AVx, φVx) im Fahrzeugbetrieb laufend in Abhängigkeit von der aktuellen Motordrehzahl und -last (n, M) bereitgestellt werden und zusammen mit dem von der Regeleinheit (11) erzeugten Adaptions-Parameter (AF, φF) einen Gesamt-Parameter (AG, φG) bilden, aus dem das Stellsignal (u(n)) generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aktualisierung der in der Vorsteuereinheit (23) hinterlegten Vorsteuer-Parameter (Avx, φvx) der Gesamt-Parameter (AG, φG) über eine Rückführleitung (14) zur Vorsteuereinheit (23) rückgeführt wird und unter Zuordnung zur korrespondierenden Motordrehzahl und -last (n, M) in der Vorsteuereinheit (23) als ein aktualisierter Vorsteuer-Parameter (AVx, φVx) hinterlegt wird, und dass die Daten-Übergabe des Gesamt-Parameters (AG, φG) zur Vorsteuereinheit (23) während des Adaptionsvorgangs (Δta) kontinuierlich durchgeführt wird.
Patent DE-102013200089-B4 (DE)
Title: Leuchtenrahmen und Leuchte mit Leuchtenrahmen
Inventor: METKEN ANDREAS
IPC: F21V17/16
Filed: 2013-01-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Leuchtenrahmen (2) mit einem Körper (3), der einen Aufnahmeraum (4) für optische Elemente (5), wie Lichtleiter (5.1), Prismenscheibe (5.2), Abdeckung oder optische Folie (5.3), zumindest seitlich einschließt und eine Lichtdurchgangsöffnung (6) für in den Leuchtenrahmen (2) eingestrahltes Licht begrenzt, und mit einer Befestigungsvorrichtung (7) zur lösbaren Festlegung der optischen Elemente (5) an dem Leuchtenrahmen (2), wobei die Befestigungsvorrichtung (7) zur lösbaren Festlegung der optischen Elemente (5) an dem Leuchtenrahmen (2) mindestens zwei Federelemente (8) aufweist, die bezüglich einer Einsetzrichtung (e) der optischen Elemente (5) in den Aufnahmeraum (4) umfänglich beabstandet zueinander an dem Leuchtenrahmen (2) festgelegt sind und zur seitlichen federelastischen Anlage an das zugeordnete optische Element (5) seitlich in den für das jeweils festzulegende optische Element (5) vorgesehenen Bereich des Aufnahmeraumes (4) hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (3) des Leuchtenrahmens (2) einen viereckigen Grundriss mit vier jeweils in einer Körperkante (3.1) miteinander verbundenen Seitenteilen (3.2) aufweist und das Federelement (8) jeweils als Bauteil mit zwei in einer Federkante (8.1) zusammenlaufend angeordneten Schenkeln (8.2) ausgebildet ist, wobei zumindest an zwei, vorzugsweise bezüglich der Einsetzrichtung (e) einander gegenüberliegenden Körperkanten (3.1) des Leuchtenrahmens (2) jeweils ein Federelement (8) so festgelegt ist, das seine Schenkel (8.2) in Richtung der die Körperkante (3.1) bildenden Seitenteile (3.2) verlaufen.
Patent DE-102013203304-B4 (DE)
Title: Digitaler Breitband-Regelkreis-Phasenmodulator mit Modulationsverstärkungskalibrierung
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: H04L27/20
Filed: 2013-02-27
Granted: 2016-07-07
Abstract: Modulationssystem, das Folgendes umfasst: einen Phasenregelkreis (502) zum Empfangen eines Eingangssignals (508) und eines adaptiven Signals (514) und zum Generieren eines Fehlersignals (512) und eines Ausgangssignals (510), wobei das Ausgangssignal (510) gemäß dem adaptiven Signal (514) justiert wird; eine adaptive Steuerung (216, 218, 226; 416, 418, 426, 504) zum Empfangen des Fehlersignals (512) von dem Phasenregelkreis (502) und zum Liefern des adaptiven Signals (514) an den Phasenregelkreis (502); und wobei die adaptive Steuerung (216, 218, 226; 416, 418, 426, 504) zum Generieren des adaptiven Signals (514) gemäß dem Fehlersignal konfiguriert ist; wobei der Phasenregelkreis (502) einen Digital-Zeit-Wandler (210, 410) aufweist; gekennzeichnet dadurch, dass der Digital-Zeit-Wandler (210, 410) das Ausgangssignals (510) als phasenmoduliertes Ausgangssignal liefert; und das von der adaptiven Steuerung (216, 218, 226; 416, 418, 426, 504) gelieferte adaptive Signal (514) ein Steuersignal ist, das einen Verstärkungsfehler des Digital-Zeit-Wandlers (210, 410) ausgleicht.