baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114099-A1 (DE)
Title: Pendelspanner / Ringspanner mit variablem Federfußpunkt und Endloszugmitteltrieb
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pendelspanner (1) zum Spannen eines Endloszugmittels (32) eines Zugmitteltriebes eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Spannrollen (2, 3), die zum Übertragen von Kraft auf das Endloszugmittel (32) an voneinander beabstandeten Stellen vorgesehen sind, wobei die von den Spannrollen (2, 3) zu übertragende Spannkraft von wenigstens zwei Federn (4, 5) gestellt ist, dadurch gekennzeichnet dass ein Federfußpunkt (6, 7) wenigstens einer der Federn (4, 5) mit der Umgebung des Pendelspanners (1) koppelbar ist und im gekoppelten Zustand an der Pendelspanner-Umgebung abgestützt, aber verstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Endloszugmitteltrieb mit einem zur Drehmomentübertragung eingesetzten Endloszugmittel (32), das um gespannt zu werden mit den beiden Spannrollen (2, 3) des Pendelspanners (1) der erfindungsgemäßen Art in Kontakt steht.
Patent DE-102019118138-A1 (DE)
Title: Verdichter-/Expander-Maschine
Inventor: DREILICH BENJAMIN
IPC: F25B31/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Um eine Verdichter-/Expander-Maschine mit einem Gehäuse, in welchem eine Verdichter-/Expander-Einheit für ein Medium angeordnet ist, welches in mindestens einem Innenraum des Gehäuses geführt ist, und mit einer am Gehäuse angeordneten elektrischen Verbindungseinheit, mindestens umfassend eine an dem Gehäuse angeordnete, in den mindestens einen Innenraum führende elektrische Durchführung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit mindestens einer in dem Gehäuse angeordneten elektrischen Einheit, druckfest auszulegen, wird vorgeschlagen, dass die elektrische Durchführung einen an dem Gehäuse als separates Element montierten Montagekörper sowie in diesem sitzende elektrische Kontaktelemente aufweist, dass der Montagekörper eine um die elektrischen Kontaktelemente geschlossen umlaufende, dem mindestens einen Innenraum abgewandte erste Montagekörperdichtfläche aufweist, welche quer zu einer von dem in dem mindestens einen Innenraum unter Druck stehenden Medium auf die Durchführung wirkenden Druckkraft verläuft und welche mit einer dem mindestens einen Innenraum sowie dieser ersten Montagekörperdichtfläche zugewandten ersten Gehäusedichtfläche des Gehäuses dichtend zusammenwirkt.
Patent DE-102019119387-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausübung einer Kraft auf ein elektrisch leitfähiges Blech
Inventor: RÜTER MARKUS
IPC: C21D9/56
Filed: 2019-07-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontaktlosen Ausübung einer Kraft (2) auf ein elektrisch leitfähiges Blech (3) in Richtung einer Blechebene (27) mit einem Linearmotor (6), insbesondere zur kontaktlosen Ausübung einer Kraft (2) auf ein schwebendes Blech in einer Kühlstrecke (4) eines Schwebebandofens (5), wobei der Linearmotor (6) dazu geeignet ist einen elektrischen Strom mit einem resultierenden magnetischen Feld in dem Blech (3) zu induzieren, welches mit einem von einem elektrischen Strom in dem Linearmotor (6) resultierenden magnetischen Feld derart wechselwirkt, dass die Kraft (2) zwischen dem Linearmotor (6) und dem Blech (3) entsteht.
Patent DE-102019120956-A1 (DE)
Title: Möbelkomponente
Inventor: GÖTZ GERHARD
IPC: G01G19/52
Filed: 2019-08-02
Abstract: Möbelkomponente (1) mit einer Möbelplatte (2) mit einem Kern (3) mit wenigstens einer Ausnehmung (4) an dem Kern (3) und mit einer Decklage (5), welche über einen Oberflächenabschnitt (6) eine Oberfläche der Möbelplatte (2) bildet. In der Ausnehmung (4) ist eine Messeinrichtung (7) für Belastungen wie eine Wägeeinrichtung aufgenommen, um Belastungen an einer Messfläche (8) der Decklage (5) der Möbelplatte (2) zu erfassen. Die Decklage (5) erstreckt sich durchgängig und fugenlos über die Messfläche (8) hinaus über den gesamten Oberflächenabschnitt (6) der Möbelplatte (2). Der Oberflächenabschnitt (6) ist erheblich größer als die Messfläche (8) .
Patent DE-102019121394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kapazitiven Touch-Bedienelements und kapazitives Touch-Bedienelement
Inventor: SCHNEIDER DANIEL
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kapazitiven Touch-Bedienelements, aufweisend die Schritte Bereitstellen eines Substrats (1); Aufbringen einer ersten transparenten leitfähigen Beschichtung (2) mit einer spaltenartigen Geometrie auf das Substrat (1); vollflächiges Aufbringen einer elektrischen Isolationsschicht (3) auf die erste transparente leitfähige Beschichtung (2); Aufbringen einer zweiten transparenten leitfähigen Beschichtung (4) mit einer zeilenartigen Geometrie auf die Isolationsschicht (3) auf eine von der ersten transparenten leitfähigen Beschichtung (2) abgewandten Seite der Isolationsschicht (3); und Kontaktieren der ersten transparenten leitfähigen Beschichtung (2) und der zweiten transparenten leitfähigen Beschichtung (4) mit Leiterbahnen (5). Ferner betrifft die Erfindung ein kapazitives Touch-Bedienelement, aufweisend ein Substrat (1) mit einem darauf angeordneten Schichtpaket aufweisend eine erste transparente leitfähige Beschichtung (2) mit einer spaltenartigen Geometrie, die auf dem Substrat (1) angeordnet ist; eine elektrische Isolationsschicht (3), die auf einer von dem Substrat (1) abgewandten Seite der ersten transparenten leitfähigen Beschichtung (2) vollflächig angeordnet ist; eine zweite transparente leitfähige Beschichtung (4) mit einer zeilenartigen Geometrie, die auf einer von der ersten transparenten leitfähigen Beschichtung (2) abgewandten Seite der Isolationsschicht (3) angeordnet ist; und Leiterbahnen (5), die die erste transparente leitfähige Beschichtung (2) und die zweite transparente leitfähige Beschichtung (4) kontaktieren.
Patent DE-102019121459-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: HIRATSUKA DAISUKE
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein Halbleitermodul gemäß Ausführungsformen umfasst einen ersten externen Anschluss, einen zweiten externen Anschluss, einen ersten Halbleiterschalter, der elektrisch zwischen dem ersten externen Anschluss und dem zweiten externen Anschluss verbunden ist, und umfasst eine erste Gate-Elektrode, einen zweiten Halbleiterschalter, der elektrisch parallel zum ersten Halbleiterschalter zwischen dem ersten externen Anschluss und dem zweiten externen Anschluss verbunden ist, und umfasst eine zweite Gate-Elektrode, eine erste Sicherung, die elektrisch zwischen dem ersten externen Anschluss und dem ersten Halbleiterschalter verbunden ist, und eine zweite Sicherung, die elektrisch zwischen dem zweiten externen Anschluss und dem ersten Halbleiterschalter verbunden ist.
Patent DE-102019122149-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: BETTHAUSEN ANDRÉ
IPC: F16B2/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) mit zumindest zwei Aufnahmeabschnitten (12a, 12b), welche voneinander beabstandet sind und jeweils eine Materialauskragung (14a, 14b) sowie eine von der Bewandung der Materialauskragung (14a, 14b) umschlossene Aufnahmeausnehmung (16a, 16b) zur Aufnahme eines Befestigungselements aufweisen, und einer Verbindungsstruktur (22), welche die zumindest zwei Aufnahmeabschnitte (12a, 12b) miteinander verbindet.
Patent DE-102019122326-A1 (DE)
Title: Riemengetriebeanordnung, Riemenstartergenerator mit einer Riemengetriebeanordnung
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-08-20
Abstract: Offenbart wird eine Riemengetriebeanordnung (RA), aufweisend:- eine Welle (W1);- eine Riemenscheibe (RS), die eine zylinderwandförmige Innenwand (IW) zur Befestigung der Riemenscheibe (RS) auf der Welle (W1) aufweist;- eine Befestigungshülse (BH) zur Befestigung der Riemenscheibe (RS) auf der Welle (W1);- wobei die Befestigungshülse (BH) auf der Welle (W1) angeordnet ist; und- die Innenwand (IW) zumindest teilweise zwischen der Befestigungshülse (BH) und der Welle (W1) drehfest eingeklemmt ist.
Patent DE-102019123621-A1 (DE)
Title: Routungsressourcenverbesserndes verfahren zum generieren von layout-diagrammen, und system dafür
Inventor: PENG SHIH-WEI
IPC: H01L23/535
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Verfahren (zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung) umfasst, für ein Layout-Diagramm, das auf einem nicht-transitorischen, computerlesbaren Medium gespeichert ist, das Generieren des Layout-Diagramms, einschließlich: Auswählen einer in Frage kommenden Struktur in dem Layout-Diagramm, wobei die in Frage kommende Struktur eine erste leitfähige Struktur in der M_2nd-Ebene (erste M_2nd-Struktur) oder eine erste leitfähige Struktur in der M_1st-Ebene (erste M_1st-Struktur) ist; Bestimmen, dass die in Frage kommende Struktur ein oder mehrere Kriterien erfüllt; und Ändern einer Größe der in Frage kommenden Struktur, wodurch das Layout-Diagramm überarbeitet wird.
Patent DE-102019125474-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochtemperaturlötmittels zum Ofenlöten von Körpern aus Stahl und/oder Edelstahl, Hochtemperaturlötmittel und Verwendung eines Hochtemperaturlötmittels
Inventor: KÖHLER HANS-JÜRGEN
IPC: B23K35/30
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Hochtemperaturlötmittels zum Ofenlöten von Körpern aus Stahl und/oder Edelstahl, Hochtemperaturlötmittel mit Partikeln aus einer Hochtemperaturlötlegierung in einem thermoplastischen Elastomer zum Ofenlöten von Körpern aus Stahl und/oder Edelstahl und Verwendungen eines Hochtemperaturlötmittels. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass das Hochtemperaturlötmittel unbegrenzt lagerfähig, kostengünstig herstellbar und in beliebiger Form anwendbar und so universell einsetzbar ist. Dazu wird eine homogene Dispersion aus 5 Gew.-% bis 30 Gew.-% eines Copolymers mit einem Schmelzbereich von 90°C bis 200°C als thermoplastisches Elastomer und 70 Gew.-% bis 95 Gew.-% Partikel aus einem Nickellot, einem Kupferlot oder einem eisenhaltigen Lot mit einem Schmelzbereich von 900°C bis 1200°C hergestellt. Weiterhin wird homogene Dispersion zu einem Hochtemperaturlötmittel geformt. Die Partikel sind in dem thermoplastischen Elastomer homogen verteilt und von dem thermoplastischen Elastomer umschlossen. Das Hochtemperaturlötmittel wird zum Ofenlöten von Körpern aus Stahl und/oder Edelstahl verwendet.
Patent DE-102019126228-A1 (DE)
Title: Blasinstrument
Inventor: BUDDENBOHM NILS
IPC: G10D7/10
Filed: 2019-09-29
Abstract: Blasinstrument (1), insbesondere Trompete,- mit einem Mundrohr (40),- mit einer Mundrohrzwinge (30), die ein erstes Ende (31) zur Aufnahme eines Mundstücks (90) aufweist, und- mit einem ersten Gewichtselement (10, 10.1, 10.2), bei dem die Mundrohrzwinge (30) ein zweites Ende (31) zur Verbindung mit dem Mundrohr (40) aufweist,bei dem die Mundrohrzwinge (30) eine Aufnahme (33) zur lösbaren Befestigung des ersten Gewichtelements (10, 10.1, 10.2) aufweist.
Patent DE-102019130474-A1 (DE)
Title: Glasbaugruppe, Verfahren zur Herstellung desselben und elektrochemischer Sensor
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: C03B9/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Glasbaugruppe, insbesondere zur Bildung eines elektrochemischen Sensors, umfassend ein Tauchrohr aus Glas, eine Glasmembran, die mit einem distalen Ende des Tauchrohrs verbunden ist, wobei das Glas, welches das Tauchrohr bildet, kein Blei, keine Bleiverbindung, kein Lithium und keine Lithiumverbindung enthält.
Patent DE-102019131354-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: GERBIG CHRISTIAN
IPC: H01L31/044
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarmodul mit mindestens zwei Substring-Gruppen (A,B,C), jeweils aufweisend- einen oberen Substring (A1,B1,C1) mit einer Anzahl in Reihe geschalteter Solarzellen (11), wobei die Solarzellen (11) der oberen Substrings (A1,B1,C1) in einer Matrixform aus mindestens zwei benachbarten Spalten und mehreren Zeilen angeordnet sind,- einen unteren Substring (A2,B2,C2) mit einer Anzahl in Reihe geschalteter Solarzellen (21), wobei die Solarzellen (21) in einer Matrixform aus mindestens zwei benachbarten Spalten und mehreren Zeilen angeordnet sind und wobei der untere Substring (A2,B2,C2) und der obere Substring (A1,B1,C1) die gleiche Anzahl an Solarzellen (11,21) aufweisen und- einen Querverbinder (3) der den unteren Substring (A2,B2,C2) und den oberen Substring (A1,B1,C1) elektrisch parallel zu der Substring-Gruppe (A,B,C) verschaltet und- eine Bypass-Diode (4), die elektrisch im Querverbinder (3) angeordnet ist, wobei die Querverbinder (3) jeder Substring-Gruppe (A,B,C) so miteinander kontaktiert sind, dass sie elektrisch seriell miteinander verschaltet sind, wobei zwei Spalten des unteren Substrings (A2,B2,C2) eine unterschiedliche Anzahl an Solarzellen (21) aufweisen und zwei Spalten des in der Substring-Gruppe (A,B,C) zugehörigen oberen Substrings (A1,B1,C1) eine unterschiedliche Anzahl an Solarzellen (11) aufweisen, so dass die Anzahl der Solarzellen (11) des oberen Substrings (A1,B1,C1) des unteren Substrings (A2,B2,C2) ungerade ist.
Patent DE-102019131803-A1 (DE)
Title: Karte, signalübertragungssystem und verfahren zum übertragen und/oder empfangen elektrischer signale
Inventor: STOIA VALENTIN
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-11-25
Abstract: Eine Karte (100) wird bereitgestellt. Die Karte kann ein Metallkontaktgebiet (102) zum Kontaktieren eines Hautteils eines menschlichen Körpers und einen Schaltkreis beinhalten, der elektrisch mit dem Metallkontaktgebiet (102) gekoppelt ist und zum Übertragen und/oder Empfangen elektrischer Signale über das Metallkontaktgebiet und den Hautteil des menschlichen Körpers an eine/von einer elektronischen Vorrichtung konfiguriert ist, die elektrisch mit dem Hautteil des menschlichen Körpers gekoppelt ist.
Patent DE-102019133366-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Leuchtmittelanordnung
Inventor: HINRICHS ELMAR
IPC: H04B10/116
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsschaltung (10) oder ein Verfahren zum Betreiben einer Leuchtmittelanordnung (15). Der Leuchtmittelanordnung (15) wird mittels einer Wandlereinrichtung (11) eine Ausgangsgleichspannung (UA) bereitgestellt. Ein Leuchtmittelstrom (I) wird gesteuert oder geregelt. Dazu weist die Betriebsschaltung (10) eine Steuereinrichtung (27) sowie ein in Reihe zur Leuchtmittelanordnung (15) geschaltetes ansteuerbares Stellglied (20) auf. Die Steuereinrichtung (27) erzeugt ein pulsbreitenmoduliertes Steuersignal (S), um den Zustand des ansteuerbaren Stellglied (20) zu verändern und insbesondere das ansteuerbare Stellglied (20) zwischen einem leitenden und einem sperrenden Zustand umzuschalten. Die Steuereinrichtung (27) gibt das Tastverhältnis (G) des Steuersignals (S) entsprechend der einzustellenden Helligkeit der Leuchtmittelanordnung (15) vor, basierend auf einem vorgegebenen Helligkeitswert (B). Unabhängig von dem gewählten Tastverhältnis (G) wird eine Periodendauer (T) des pulsbreitenmodulierten Steuersignals (S) variiert, wobei der Periodendauer (Ti) jeweils ein Datenwert (Di9) zugeordnet ist. Über das Verändern der Periodendauer (Ti) können somit unterschiedliche Datenwerte (Di) übertragen werden, insbesondere in Form eines Lichtsignals.
Patent DE-102019201421-A1 (DE)
Title: An einem Anschluss angebrachte elektrische Leitung, Verfahren zum Fertigen derselben und Kabelbaum
Inventor: OKUBO TOMOKI
IPC: H01R4/62
Filed: 2019-02-05
Abstract: Eine an einem Anschluss angebrachte elektrische Leitung, ein Verfahren zum Fertigen derselben und ein Kabelbaum, der die an einem Anschluss angebrachte elektrische Leitung verwendet, weist eine elektrische Leitung, die einen Leiter und ein Ummantelungsmaterial beinhaltet, das den Leiter bedeckt, einen Crimp-Anschluss, der mit dem Leiter der elektrischen Leitung verbunden ist, und eine Beschichtungsschicht auf, die aus einem Beschichtungsmittel ausgebildet ist, das auf einen Bereich aufgebracht wird, der einen Verbindungsteil zwischen dem Leiter und dem Crimp-Anschluss beinhaltet. Das Beschichtungsmittel ist aus einem Alkydharz ausgebildet.
Patent DE-102019201751-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung insbesondere für eine Spannrolle oder eine Laufrolle
Inventor: HAUVESPRE BENOÎT
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Riemenscheibenvorrichtung (1), umfasst eine Riemenscheibe (2) und ein Lager (3). Die Riemenscheibe (2) hat zumindest einen Riemenscheibenteil (17, 18) mit einem inneren Abschnitt (19), der am Lager (3) angebracht ist, einem äußeren Abschnitt (16) hat, der eine äußere zylindrische Fläche (17) hat, die dazu gedacht ist, in Kontakt mit dem Riemen oder der Kette zu kommen, und einem radialen Zwischenabschnitt (22), der sich im Wesentlichen radial zwischen axialen Enden des inneren und äußeren zylindrischen Abschnitts (16, 19) an einer axialen Seite der Riemenscheibenvorrichtung (2) erstreckt. Ein Griffflächenabschnitt (37, 38; 39, 40) ist an einer Fläche zwischen der äußeren zylindrischen Fläche (16) des Außenrings (5) und der inneren zylindrischen Fläche (23, 31) des inneren zylindrischen Abschnitts (22, 30) des Riemenscheibenteils (17, 18) bereitgestellt, wobei der Griffflächenabschnitt (37, 38; 39, 40) mehrere Einkerbungen und Aussparungen aufweist.
Patent DE-102019204752-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betrieb von insbesondere im Tagebau einsetzbaren Abraum- und Fördermaschinen
Inventor: NARO DANIELE
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum kollisionsfreien Betrieb einer insbesondere im Tagebau einsetzbaren Abbau-/Förderanlage, welche wenigstens ein Abbaugerät (100) zum Erzeugen von Schüttgut und wenigstens ein erstes Fördergerät (105) zum Abtransportieren des abgebauten Schüttgutes umfasst, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass aktuelle Positions- und/oder Winkeldaten (203) für das wenigstens eine Abbaugerät (100) und das wenigstens eine erste Fördergerät (105) erfasst werden, dass die erfassten Positions- und/oder Winkeldaten (203) bevorzugt in eine Situationsklasse klassifiziert werden, und dass anhand des Klassifizierungsergebnisses eine möglicherweise bevorstehende, kollisionskritische Betriebssituation erkannt wird (205).
Patent DE-102019205874-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: NAWROCKA-HERCZYNSKA MONIKA
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Um einen Fahrzeugreifen mit einem Reifensensor zu verbessern, wird vorgeschlagen dass,der Reifensensor (2) aus einem elektrisch leitfähigen Gummimaterial besteht und in Form eines Quaders ausgebildet ist,wobei der Reifensensor (2) mit mindestens zwei Elektroden (3,4) zur Erfassung eines elektrischen Messsignales verbunden ist und mit dem Reifensensor (2) unterschiedliche Fahrbahneigenschaften detektierbar sind.
Patent DE-102019208550-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugantriebsstrang sowie Schienenfahrzeug
Inventor: PROBST SIMON
IPC: B61C9/24
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schienenfahrzeugantriebsstrang (1; 21), insbesondere für ein Schienenbaustellenfahrzeug, umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (2) und ein der Verbrennungskraftmaschine (2) nachgeschaltetes Hauptgetriebe (3), welches an einer Ausgangswelle (6) mit einer ersten und einer zweiten Triebachse (14, 15) gekoppelt ist. Dabei ist eine Antriebsmaschine vorgesehen, die trieblich mit den Triebachsen (14, 15) in Verbindung steht. Um die Antriebsmaschine unter Darstellung möglichst optimaler Betriebszustände einzubinden, ist die Antriebsmaschine als Elektromaschine (18) ausgeführt, deren Rotor an einer Eingangswelle (5) des Hauptgetriebes (3) eingebunden ist.
Patent DE-102019210140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorzeitigen Aktivieren einer Sensoreinheit eines Fahrzeugs vor einer Inbetriebnahme des Fahrzeugs, Verfahren zum Aussenden eines Annäherungssignals bei Annäherung eines mobilen Sendeelements an ein Fahrzeug, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: GILBERGS HOLGER MARIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorzeitigen Aktivieren einer Sensoreinheit (110) eines Fahrzeugs (100) vor einer Inbetriebnahme des Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Bereitstellens umfasst. Im Schritt des Einlesens wird ein Annäherungssignal (140) eingelesen, das ein Annähern einer Person an das Fahrzeug (100) repräsentiert. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Aktivierungssignal (145) an die Sensoreinheit (110) des Fahrzeugs (100) ansprechend auf das Annäherungssignal (140) bereitgestellt, wobei das Aktivierungssignal (145) eine Sensorfunktion der Sensoreinheit (110) und zusätzlich oder alternativ einen Motor (120) des Fahrzeugs (100) aktiviert, um ein vorzeitiges Aktivieren der Sensoreinheit (110) des Fahrzeugs (100) vor einer Inbetriebnahme des Fahrzeugs (100) zu bewirken.
Patent DE-102019212037-A1 (DE)
Title: System zur Druckentlastung eines Druckbehälters
Inventor: SCHILD JOHANNES
IPC: F17C13/12
Filed: 2019-08-12
Abstract: System (2) zur Druckentlastung eines Druckbehälters (6), umfassend: einen Druckbehälter (6) zur Aufnahme eines Treibstoffs, ein Absperrventil (4) zur Absperrung eines Zugangs zwischen dem Druckbehälter (6) und einer Verbraucherseite (12), ein erstes Sicherheitsventil (8) zur Abführung des Treibstoffs aus dem Druckbehälter (6), ein zweites Sicherheitsventil (14) zur Abführung des Treibstoffs aus dem Druckbehälter (6), wobei das erste Sicherheitsventil (8) als ein stromlos geschlossenes Ventil und das zweite Sicherheitsventil (14) zumindest oberhalb eines Schwellenwertes eines Druckes innerhalb des Druckbehälters (6) als ein stromlos geöffnetes Ventil gebildet ist.
Patent DE-102019215510-A1 (DE)
Title: Elektrolyt und Batteriezelle aufweisend einen solchen
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/0564
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Komposit-Elektrolyt für eine Batteriezelle, insbesondere für einen Festkörper-Akkumulator, wobei der Komposit-Elektrolyt ein Polymer und ein Lithiumsalz umfasst, wobei der Komposit-Elektrolyt ein Additiv ausgewählt aus der Gruppe umfassend Acetyltributylcitrat, Tributylcitrat, Acetyltriethylcitrat, Triethylcitrat, Glycerintriacetat und deren Mischungen umfasst sowie einen Flüssigelektrolyt für eine Batteriezelle, wobei der Flüssigelektrolyt ein Lösemittel und ein Lithiumsalz umfasst, wobei der Flüssigelektrolyt ein Lösemittel ausgewählt aus der Gruppe umfassend Acetyltributylcitrat, Tributylcitrat, Acetyltriethylcitrat, Triethylcitrat, Glycerintriacetat und deren Mischungen umfasst. Die Erfindung betrifft ferner eine Batteriezelle aufweisend einen solchen Komposit-Elektrolyten oder Flüssigelektrolyt, sowie die Verwendung einer Verbindung ausgewählt aus der Gruppe umfassend Acetyltributylcitrat, Tributylcitrat, Acetyltriethylcitrat, Triethylcitrat, Glycerintriacetat und deren Mischungen als Additiv in einem Komposit-Elektrolyt oder als Lösemittel in einem Flüssigelektrolyt.
Patent DE-102019215566-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum stationären Halten eines Bauteils
Inventor: SCHNEIDER MARC
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum stationären Halten eines Bauteils im Verlauf einer Applikation eines Dichtungsprofils auf das Bauteil.