baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135153-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe mit Dosiermembran
Inventor: MOHR MARC
IPC: F04B43/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosierpumpe mit einem Dosierraum, einem Arbeitsraum und einer Dosiermembran, wobei Dosierraum und Arbeitsraum durch die Dosiermembran voneinander getrennt sind, wobei eine Einrichtung zum Hin- und Herbewegen der Dosiermembran zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position vorgesehen ist, wobei in der ersten Position das Volumen des Dosierraums kleiner als in der zweiten Position ist. Um eine Dosierpumpe anzugeben, deren Dosiermembran eine erhöhte Lebensdauer hat und die möglichst auch bei sehr niedrigen Dosierfluiddrücken an der Saugseite hydraulisch betrieben werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Vorspanneinrichtung vorgesehen ist, welche die Dosiermembran in Richtung der ersten oder zweiten Position vorspannt.
Patent DE-102019135704-A1 (DE)
Title: Beprobungsvorrichtung zur sicheren Entnahme von Fluiden
Inventor: BROSIG PATRICK
IPC: G01N1/10
Filed: 2019-12-23
Abstract: Offenbart ist eine Beprobungsvorrichtung (100) zur Entnahme von einem Fluid aus einem zu beprobenden Behälter (20), aufweisend einen Einlass (30), welcher über eine Einlassleitung (31) mit einem behälterseitigen Fluidanschluss (21) verbindbar ist, aufweisend einen Auslass (40), welcher über eine Auslassleitung (41) mit einem behälterseitigen Rückführungsanschluss (22) verbindbar ist, wobei der Einlass (30) und der Auslass (40) über eine Bypassleitung (50) miteinander verbindbar sind und die Bypassleitung (50) durch mindestens ein Ventil (51) absperrbar ist, wobei parallel zu der Bypassleitung (50) mindestens ein Probenahmezylinder (70) mit dem Einlass (30) und dem Auslass (40) verbindbar ist, wobei der Einlass (30) und/oder der Auslass (40) ein Schauglas (32, 42) zum visuellen Beobachten des Fluids aufweist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Entnehmen einer Fluidprobe in einem Probenahmezylinder (70, 71) offenbart.
Patent DE-102019135907-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine heizung
Inventor: SAKAMOTO YUKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-12-31
Abstract: Eine Steuervorrichtung (10) für eine Heizung (40) ist mit einer High-Side-Verdrahtungsleitung (211), die zwischen der Heizung (40) und einer Leistungsversorgung (50) angeschlossen ist, einer Low-Side-Verdrahtungsleitung (231), die zwischen der Heizung (40) und einem geerdeten Teil (29) angeschlossen ist, einer Sense-Verdrahtungsleitung (221), die zwischen der Heizung (40) und einer Heizelektrode (410) der Heizung (40) angeschlossen ist, und einem Fehlerdetektor (33) zum Erfassen eines Fehlers in einer der Verdrahtungsleitungen, die jeweils mit der Heizung (40) verbunden sind, ausgestattet. Der Fehlerdetektor (33) ist so konfiguriert, dass er einen Modus eines aufgetretenen Fehlers und eine Stelle, an der der Fehler aufgetreten ist, auf der Grundlage einer High-Side-Spannung, einer Low-Side-Spannung, einer Sense-Spannung, eines High-Side-Stroms und eines Low-Side-Stroms identifiziert.
Patent DE-102019200001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wischgummis mit einer Kombinationsschicht aus einer Partikel-Schicht und einem reibungsreduzierenden Material
Inventor: NIKOLAEVA DARIA
IPC: C08J7/06
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wischgummis (10) für ein Wischblatt und/oder eines Wischblatts mit einem Wischgummi (10), insbesondere für einen Scheibenwischer. Um auf einfache und kostengünstige Wischgummis und Wischblätter mit ausgezeichneten Eigenschaften, insbesondere mit einer hohen Wischqualität, einer hohen Abriebbeständigkeit, einer hohen Reibungsreduktion, einer hohen Laufgeräuschreduzierung und einer hohen Lebensdauer, bereitzustellen wird in dem Verfahren auf ein Elastomersubstrat (11) eine Partikel-Schicht (12) aufgetragen, das Elastomersubstrat (11) mit der darauf aufgebrachten Partikel-Schicht (12) vulkanisiert und nach dem Vulkanisieren auf die Partikel-Schicht (12) ein reibungsreduzierendes Material (13) aufgetragen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein derartig hergestelltes Wischgummi und Wischblatt.
Patent DE-102019200546-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: B60T1/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Eine Bremsvorrichtung (B) für ein Fahrzeug (F), wobei die Bremsvorrichtung (B) ein Magnetelement (1) umfasst, wobei das Magnetelement (1) geeignet ist, zum Abbremsen des Fahrzeugs (F) temporär als magnetische Bodenbremse zu wirken, ist geeignet, eine magnetische Bremskraft zwischen dem Magnetelement (1) und einer Fahrbahn (4), welche ferromagnetische Eigenschaften hat, zu erzeugen.
Patent DE-102019203714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungssystem zum Bereitstellen von Entscheidungsunterstützungsdaten
Inventor: HOFMANN BERND
IPC: A61B34/10
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Entscheidungsunterstützungsdaten, welches die folgenden Schritte umfasst:- Empfangen von Photon-Counting-Computertomographie-Daten eines Untersuchungsbereichs,- Bestimmen einer Position eines Thrombus in dem Untersuchungsbereich basierend auf den Photon-Counting-Computertomographie-Daten,- Generieren der Entscheidungsunterstützungsdaten, die den Thrombus und/oder eine Gefäßwand im Bereich des Thrombus betreffen, basierend auf den Photon-Counting-Computertomographie-Daten und der Position des Thrombus, und- Bereitstellen der Entscheidungsunterstützungsdaten.
Patent DE-102019207470-A1 (DE)
Title: LIDAR-Sensor zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes und Verfahren zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: G02B6/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: LIDAR-Sensor (100) zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes umfassend eine Sendeeinheit zum Aussenden von Primärlicht (104) in das Sichtfeld und eine Empfangseinheit zum Empfangen von Sekundärlicht (107), das im Sichtfeld von einem Objekt reflektiert und/oder gestreut wurde; wobei die Sendeeinheit aufweist: eine Lichtquelle (101) zum Erzeugen des Primärlichts (104); eine plattenförmige Lichtleiteroptik (102) mit einem Strahlaustritt (103) zum Leiten des erzeugten Primärlichts (104); und wenigstens eine Sendeoptik (105) zum Aussenden des geleiteten Primärlichts (104) in das Sichtfeld; und wobei die Empfangseinheit aufweist: wenigstens eine Empfangsoptik (105) zum Empfangen von Sekundärlicht (107); wenigstens zwei optische Fasern (109-a, 109-b) mit jeweils einem Strahleintritt (108-a, 108-b) zum Leiten des empfangenen Sekundärlichts (107); und wenigstens eine Detektoreinheit (110) zum Detektieren des geleiteten Sekundärlichts (107); und wobei die Sendeoptik (105) und die Empfangsoptik (105) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019207525-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER TIM
IPC: B62D1/185
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (4) um eine in Längsrichtung verlaufende Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die mindestens zwei in Längsrichtung relativ zueinander verstellbar geführte Mantelrohre (31, 32, 33) mit mehreckigem Querschnitt aufweist, wobei zwischen den Mantelrohren (31, 32, 33) einen Wälzkörperradius (k) aufweisende Wälzkörper (7, 8) in Laufbahnen (34, 35, 36, 37) in Längsrichtung abrollbar angeordnet sind, wobeimindestens drei Laufbahnen (34, 35, 36, 37) über den Umfang verteilt angeordnet sind. Um eine höhere Steifigkeit und eine kompakte Bauweise zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Mittelpunkte (K1, K2) der radial außen auf einem Mantelrohr (32, 33) abrollbaren Wälzkörper (7, 8) einen radialen Abstand (a, b) kleiner oder gleich dem Wälzkörperradius (k) zu einem Hüllkreis (90, 93) haben, der das Mantelrohr (32, 33), auf dem die Wälzkörper außen abrollbar sind, umschreibt.
Patent DE-102019207530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: LIPHARDT LEONARD
IPC: H01M8/04537
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer eine Mehrzahl von in einem Brennstoffzellenstapel angeordneter Brennstoffzellen aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend die Schritte des Erfassens der Zellspannung einer Mehrzahl der Brennstoffzellen mittels einer Zellspannungsüberwachung, des Bestimmens der mittleren Zellspannung aller gemessenen Brennstoffzellen und der niedrigsten gemessenen Zellspannung, des Bestimmens des Verhältnis zwischen der niedrigsten Zellspannung und der mittleren Zellspannung und für den Fall des Unterschreitens eines Grenzwertes URATIOWechsel in einen BetriebmodusTrocken, in dem der Betrieb der Brennstoffzellenvorrichtung in einem Niederlastbereich verboten ist und die über den aktuellen Bedarf hinaus zur Verfügung gestellte Leistung zur Ladung einer Batterie genutzt wird.
Patent DE-102019208894-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren und ggf. Verpacken kleinstückiger Artikel mit wenigstens zwei Rotationsköpfen mit sich schneidenden Teilkreisen
Inventor: WEHNER GERD
IPC: B65B35/26
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Transportieren und gegebenenfalls Verpacken kleinstückiger Artikel (A), insbesondere von Süßwaren, wie Hart- oder Weichkaramellen, Schokoladenstücken oder dergleichen, mit wenigstens zwei Rotationsköpfen (2, 3), die um parallele Rotationsachsen (2a, 3a) drehbar sind, um die Artikel (A) im Produktstrom zumindest abschnittsweise entlang der Teilkreise (T2, T3) beider Rotationsköpfe (2, 3) zu transportieren und dabei von einem ersten an einen zweiten der Rotationsköpfe (2, 3) zu übergeben. Um die bekannte Vorrichtung (1) und das bekannte Verfahren kompakter zu gestalten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich die Teilkreise (T2, T3) der Rotationsköpfe (2, 3) bei Projektion auf eine senkrecht zu deren Rotationsachsen (2a, 3a) ausgerichtete Projektionsebene (E) schneiden.
Patent DE-102019211768-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B60N2/30
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (16) für ein Fahrzeug (4), die mindestens zwei in einer Sitzreihe (12) nebeneinander angeordnete Sitze (14a, 14b) aufweist, wobei jeder Sitz (14a, 14b) mindestens ein Sitzmodul aufweist, wobei jedes Sitzmodul eine Kontaktfläche für eine Person aufweist, wobei an einer Seite eines Sitzmoduls jeweils eines Sitzes (14a, 14b), die einem unmittelbar benachbart angeordneten Sitz (14a, 14b) zugewandt ist, eine Seitenwange (34a, 34b, 36a, 36b) angeordnet ist, wobei für jeweils eine Seitenwange (34a, 34b, 36a, 36b) eine erste Stellung und eine zweite Stellung vorgesehen ist, wobei die Seitenwangen (34a, 34b, 36a, 36b) der unmittelbar benachbart angeordneten Sitze (14a, 14b) in der ersten Stellung eingeklappt sind, wobei sich zwischen den beiden unmittelbar benachbart angeordneten Sitzen (14a, 14b) in der ersten Stellung ein Zwischenraum (30) befindet, wobei die Seitenwangen (34a, 34b, 36a, 36b) von mindestens zwei der unmittelbar benachbart angeordneten Sitze (14a, 14b) in der zweiten Stellung ausgeklappt sind und den Zwischenraum (30) zwischen den unmittelbar benachbart angeordneten Sitzen (14a, 14b) überbrücken.
Patent DE-102019211971-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: YOSHIMURA KOUICHI
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Halbleitermodul umfasst: ein Halbleitergehäuse, in welchem eine Halbleitervorrichtung eingebaut ist; eine Löschschaltung mit einem Löschkondensator und einem Löschwiderstand, welche mit der Halbleitervorrichtung parallel verbunden sind; eine erste lichtemittierende Vorrichtung, die Licht emittiert, wenn eine Restspannung zwischen einer Anode und einer Kathode der Halbleitervorrichtung gleich einer ersten Spannung oder höher wird; und eine zweite lichtemittierende Vorrichtung, die Licht emittiert, wenn die Restspannung gleich einer zweiten Spannung oder höher wird, wobei die ersten und zweiten Spannungen voneinander verschieden sind.
Patent DE-102019215396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines unausgewuchteten Rads eines Fahrzeugs, elektronische Steuereinheit, ausgelegt zum Anwenden des Verfahrens, und Speicherungsmedium, das Code zum Durchführen eines solchen Verfahrens umfasst
Inventor: MARIN GABRIEL
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer Unwucht eines Rads (VL, VR, HL, HR) eines Fahrzeugs, das in einer elektronischen Steuereinheit (ECU) unter Verwendung eines ECU-Beschleunigungssensors mit einer vorbestimmten Abrufrate, einer digitalen Verarbeitung eines aus dem Sensor ausgelesenen Beschleunigungssignals und unter Verwendung von Drehzahlsensoren, die vom Controller Area Network(CAN)-Bus des Fahrzeugs erfasst werden, ausgeführt wird, umfassend einen ersten Satz von Schritten, bei dem die elektronische Steuereinheit (ECU) durch Einstellen der relevanten Parameter zum Detektieren von Unwucht des Rads, der Detektionsbedingungen und deren entsprechender Parameterschwellen konfiguriert wird, einen zweiten Satz von Schritten, bei dem die momentanen Werte, die den relevanten Parametern entsprechen, bestimmt werden, und einen dritten Satz von Schritten, bei dem die Detektionsbedingungen auf die relevanten Parameter angewandt und eine Entscheidung über die Unwucht des Rads vorgenommen wird.Die Erfindung betrifft ferner eine elektronische Steuereinheit, ausgelegt zum Anwenden des Verfahrens, und ein Speicherungsmedium, das Code zum Durchführen eines solchen Verfahrens umfasst.
Patent DE-102019219911-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur und verfahren zur herstellung einer verstärkungsstruktur
Inventor: NONAKA ATSUSHI
IPC: F16N31/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: AufgabeEine Verstärkungsstruktur, mit der es möglich ist, entgegen der Krafteinwirkung, die zu einer Verformung eines Hauptteils führt, eine genügend starke innere Zugkraft in einem Verstärkungsteil aufzubauen, so dass eine Verstärkungswirkung vom Verstärkungsteil entsprechend erzielt werden kann, und ein Verfahren zur Herstellung solcher Verstärkungsstruktur werden bereitgestellt.LösungsmittelDie Ölwanne 1 umfasst ein Hauptteil 11 aus Harz, das mehrere Befestigungsabschnitte zur Befestigung eines zu befestigenden Gegenstücks aufweist, ein Verstärkungsteil 12 mit einer höheren Steifigkeit als das Hauptteil 11, wobei das Verstärkungsteil 12 mit dem Hauptteil 11 einstückig versehen ist, und mehrere Hülsen 13 mit einer höheren Fließspannung als das Hauptteil 11, wobei die Hülsen an den mehreren Befestigungsabschnitten jeweils befestigt sind, wobei sich das Verstärkungsteil 12 derart erstreckt, dass die mehreren Hülsen 13 mit Hilfe des Verstärkungsteils 13 miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020000068-A1 (DE)
Title: Elektrische arbeitsmaschine
Inventor: NIIYAMA TAKUMA
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine kann umfassen: eine Haltestange, die aus Metall ausgebildet ist; ein Werkzeug, das an einem vorderen Ende der Haltestange angeordnet ist; einen Motor, der so konfiguriert ist, dass er das Werkzeug antreibt; eine Steuereinheit, die an einem hinteren Ende der Haltestange angeordnet und so konfiguriert ist, dass sie den Motor steuert; und eine Wärmeübertragungskonstruktion, die so konfiguriert ist, dass sie Wärme von der Steuereinheit an die Haltestange überträgt.
Patent DE-102020000630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen und Überwachen eines Bearbeitungsprozesses eines Werkstücks
Inventor: LESSMÜLLER ECKHARD
IPC: B23K26/21
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen und Überwachen eines Bearbeitungsprozesses eines Werkstücks (10), insbesondere eines Schweißprozesses zum Verbinden des Werkstücks (10) mit einem weiteren Werkstück (10), mittels eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (14), wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Erzeugen eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (14); Projizieren und/oder Fokussieren des Bearbeitungsstrahls (14) auf das Werkstück (10), wobei nach Maßgabe eines Bearbeitungssteuersignals unterschiedliche Bearbeitungsbereiche des Werkstücks (10) bearbeitet werden; Erzeugen eines Messstrahls (16) mittels eines optischen Kohärenztomographen (18), wobei der Messstrahl (16) in den Bearbeitungsstrahl (14) einkoppelbar ist; Bestimmen von Messpunkten (20) während des Bearbeitungsprozesses mittels des optischen Kohärenztomographen (18) unter Verwendung des Messstrahls (16) nach Maßgabe eines Messsteuersignals; Gewinnen zumindest eines externen Signals, das auf einer Messgröße beruht und das unabhängig ist von einer Verarbeitung des Bearbeitungssteuersignals und des Messsteuersignals; Erstellen einer Auswertung auf der Grundlage der Messpunkte (20) und des zumindest einen externen Signals, die einen Vergleich der Messpunkte (20) mit zumindest einem Schwellenwert umfasst; Überwachen des Bearbeitungsprozesses auf der Grundlage der Auswertung.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechend ausgestaltete Vorrichtung zum Durchführen und Überwachen eines Bearbeitungsprozesses eines Werkstücks (10).
Patent DE-102020000884-A1 (DE)
Title: Hufbeschlag-Einlage
Inventor: RITTER IRENE
IPC: A01L7/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Aufgabe, einen Hufbeschlag für Reit-, Last- oder Zugtiere zu bereit zu stellen, mit dem Trittbelastungen und Stöße auf den Huf besser reduziert werden können, wird durch die vorliegende Erfindung gelöst durch die Verwendung von expandiertem thermoplastischen Polyurethan-Partikelschaumstoff (E-TPU) zur Herstellung einer Hufbeschlag-Einlage sowie durch eine Hufbeschlag-Einlage mit mindestens einer Schaumstofflage, die E-TPU beinhaltet. Die vorliegende Erfindung macht sich die besonderen Eigenschaften von E-TPU zunutze, indem das Material als Bestandteil einer Hufbeschlag-Einlage verwendet wird. Dadurch können Trittbelastungen und Stöße auf den Huf und das Bein eines Tieres besser abgefedert bzw. gedämpft und somit Überbelastungen und Verletzungen an Huf und Bein des Tieres vermieden werden.
Patent DE-102020002662-A1 (DE)
Title: Gangschalteinstellung und -vorrichtung
Inventor: HAHN SAGE
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-05-04
Abstract: In einem Einstellungsmodus für ein Schaltwerk eines Fahrrads werden Beschleunigungswerte von einem Beschleunigungssensor des Schaltwerks abgetastet, während sich das Schaltwerk über die Ritzel einer hinteren Ritzelanordnung bewegt. Beschleunigungssignalenergien werden basierend auf den abgetasteten Beschleunigungswerten identifiziert, und mögliche Raspelpositionen werden basierend auf einem Bilden von Schwellenwerten der Beschleunigungssignalenergien identifiziert. Die identifizierten möglichen Raspelpositionen werden mit den erwarteten Raspelpositionen verglichen, und eine Einstellung für das Schaltwerk wird basierend auf einem minimalen Fehler zwischen den identifizierten möglichen Raspelpositionen und den erwarteten Raspel positionen festgelegt.
Patent DE-102020004104-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reparatur eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: KRUPP CARSTEN
IPC: H01M50/572
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur eines elektrischen Energiespeichers. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dann, wenn- mittels der Zellüberwachungseinheit eine Einzelzelle (E1) ermittelt wird, welche eine verminderte elektrische Leistung aufweist,- eine elektrische Verbindung zwischen einem Stromableiter (2) dieser Einzelzelle (E1) und einem Stromableiter (2) einer benachbarten Einzelzellen (E2) getrennt wird,- ein flächiges schablonenartiges Verbindungselement (3) mit vier gegenüberliegenden elektrisch leitfähigen Kontaktelementen (4), die über Kreuz elektrisch miteinander verbunden sind, auf die Einzelzelle (E1) und die benachbarte Einzelzelle (E2) aufgesetzt und unter elektrisch miteinander verbundene Stromableiter (2) der Einzelzelle (E1) und einer weiteren benachbarten Einzelzelle (E3) sowie unter elektrisch miteinander verbundene Stromableiter (2) der benachbarten Einzelzelle (E2) und einer zu dieser weiteren benachbarten Einzelzelle (E4) geschoben wird,- die Stromableiter (2) der getrennten Verbindung durch mittels eines Berührungsschutzes (6) voneinander separierte Öffnungen (5) des Verbindungselementes (3) zu einer Oberflächenseite des Verbindungselementes (3) hindurchgeführt werden und diese Stromableiter (2) mit auf der Oberflächenseite angeordneten Kontaktelementen (4) elektrisch verbunden werden, so dass die Einzelzelle (E1) mit verminderter elektrischer Leistung und die benachbarte Einzelzelle (E2) elektrisch parallel miteinander verschaltet sind.
Patent DE-102020005288-A1 (DE)
Title: Schaumharzzusammensetzung
Inventor: LÖHL THOMAS
IPC: C08J9/04
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaumharzzusammensetzung zur Herstellung von feuerfesten Umhüllungsmaterialien für entzündliche und/oder brennbare Materialien.Um eine Zusammensetzung zur Herstellung von feuerfesten Umhüllungsmaterialien für entzündliche und/oder brennbare Materialien bereitzustellen, die unabhängig von der Geometrie des zu umhüllenden Materials unkompliziert verwendet werden kann und gleichzeitig einen wirksamen Flammschutz bei innerer und äußerer Überhitzung gewährleistet, wird eine Schaumharzzusammensetzung auf der Basis von Novolaken zumindest ein endothermes Treibmittel und einen Härter enthaltend, vorgeschlagen.
Patent DE-102020005654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen von Fäden
Inventor: HAMID ABDELATI
IPC: D01D5/08
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen von Fäden mit einer Spinneinrichtung, die mehrere Spinndüsen zum Extrudieren von Filamenten aufweist und die mit einer Abkühleinrichtung zusammenwirkt. Desweiteren ist eine Hilfseinrichtung zum Auffangen frisch extrudierter Fäden bei einem Anspinnen zu Prozessbeginn vorgesehen. Die Hilfseinrichtung wird dabei durch einen zylindrischen Fangbehälter mit einem kegelförmig ausgebildeten Boden gebildet, wobei der Fangbehälter über einen Anschluss mit einer Absaugeinrichtung verbunden ist. Um die aufgenommenen Fäden unmittelbar nach dem Anspinnen zum Anlegen und Einfädeln führen zu können, ist erfindungsgemäß die Absaugeinrichtung durch einen mobilen Sauginjektor gebildet, der lösbar mit dem Anschluss an dem Fangbehälter gekoppelt ist.
Patent DE-102020100904-A1 (DE)
Title: Rotationswinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: KICHISE HIROSHI
IPC: G01M13/02
Filed: 2020-01-16
Abstract: Eine Rotationswinkelerfassungsvorrichtung (10) enthält: ein Hauptantriebszahnrad (11); zwei angetriebene Zahnräder (12, 13); zwei Sensoren (17, 18), die die jeweiligen Rotationswinkel der zwei angetriebenen Zahnräder (12, 13) erfassen; und einen Berechnungsschaltkreis (19), der konfiguriert ist, den Rotationswinkel des Hauptantriebszahnrades (11) basierend auf den jeweiligen Rotationswinkeln der zwei angetriebenen Zahnräder (12, 13) zu berechnen. Der Berechnungsschaltkreis (19) enthält einen Differenzberechnungsschaltkreis (22) und einen Verschleißberechnungsschaltkreis (25). Der Differenzberechnungsschaltkreis (22) ist konfiguriert, eine erste Differenz zu berechnen. Der Verschleißberechnungsschaltkreis (25) ist konfiguriert, einen Verschleiß der zwei angetriebenen Zahnräder (12, 13) durch einen Vergleich zwischen einem Wert der ersten Differenz, der durch den Differenzberechnungsschaltkreis (22) berechnet ist, und einem ersten idealen Wert zu erfassen.
Patent DE-102020101574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erweiterung des Desktops für ein Notebook
Inventor: RICHARZ LAURA
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erweiterung eines Desktops für ein Notebook, mit einer Grundplatte (2) zur Auflage auf einer Oberfläche, mit einer Trägerstruktur (3), welche mit der Grundplatte (2) gelenkig verbunden ist, mit zumindest einem Bildschirm (5, 5'), welcher mit der Trägerstruktur (3) gelenkig verbunden und relativ zur Trägerstruktur (3) bewegbar ist, und mit einer Schnittstelle zum Verbinden des zumindest einen Bildschirms (5, 5') mit dem Notebook. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung aus einem Notebook und einer Vorrichtung zur Erweiterung eines Desktops für ein Notebook.