baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223087-A1 (DE)
Title: Haltebaugruppe
Inventor: TARANDEK KRISTIJAN
IPC: B60R11/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltebaugruppe zur Fixierung eines an einem Bremsgerät (14) vorgesehenen Flanschteils (4) an einer Spritzwand (1) eines Kraftfahrzeugs, die einen Motorraum von einem Fahrzeuginnenraum trennt, wobei erfindungsgemäß an der dem Motorraum zugewandten Seite der Spritzwand (1) eine Halteplatte (2) befestigt ist, die mit einer Formschlussverbindung (3) versehen ist, die mit dem Flanschteil (4) in Eingriff steht.
Patent DE-102013223480-A1 (DE)
Title: Wärmeabfuhrgerät für elektronische Steuerungen
Inventor: KWAK JIN WOO
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es wird ein Wärmeabfuhrgerät für elektronische Steuerungen bereitgestellt, das ein Gehäuse mit einem hohlen Abschnitt enthält, in den Arbeitsfluid zur Wärmeübertragung und Wärmeabfuhr gefüllt wird. Das Gehäuse der elektronischen Steuerung ist mit einem hohlen Abschnitt ausgebildet und besteht aus einem Material, das den wärmeleitfähigen Füllstoff enthält, und das Wärmeübertragungs-Arbeitsfluid wird in den hohlen Abschnitt gefüllt, um die Kühlleistung zu verbessern und eine Gewichtsverringerung zu erzielen. Durch Ausbilden der Kondensationseinheit, die das verdampfte Arbeitsfluid im oberen Endabschnitt relativ zum Arbeitsfluid im hohlen Abschnitt des Gehäuses kondensiert, kann der Wärmeaustauscheffekt des Arbeitsfluids maximiert werden.
Patent DE-102013226346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Gelenkverbindung, Wischerarm sowie Scheibenwischvorrichtung und Wischeranlage
Inventor: BEELEN MARIO
IPC: B60S1/34
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer Gelenkverbindung (1) zwischen zwei Komponenten (10, 20), insbesondere einem Befestigungsteil (10) und einem Gelenkteil (20), einer Wischeranlage, bevorzugt einer Scheibenwischvorrichtung, eines Fortbewegungsmittels, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die zwei Komponenten (10, 20) abschnittsweise ineinander angeordnet und durch einen Niet (30) gelenkig miteinander verbunden werden, wobei an der äußeren Komponente (20) zwei Schließköpfe (31, 32) vorgesehen werden, und das Einrichten der Gelenkverbindung (1) derart erfolgt, dass beim Ausbilden wenigstens eines Schließkopfs (31, 32) derjenige Abschnitt (21, 22) der äußeren Komponente (20) an der inneren Komponente (10) gelagert wird, an welchem der betreffende Schließkopf (31, 32) zum betreffenden Zeitpunkt ausgebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Wischerarm für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere für eine Windschutz- oder eine Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs, wobei in einer Gelenkverbindung (1) zwischen einem Befestigungsteil (10) und einem Gelenkteil (20) des Wischerarms ein vordefinierter Gelenkspalt (40) eingerichtet ist, und/oder die Gelenkverbindung (1) des Wischerarms gemäß der Erfindung hergestellt bzw. eingerichtet ist.
Patent DE-102013226470-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung sowie Verfahren zur Herstellung einer Nachstelleinrichtung
Inventor: MACÍAS ESPINOSA SONIA
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es ist eine Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung, insbesondere zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einer, insbesondere als Tellerfeder ausgestalteten, Hebelfeder zum Verlagern einer Anpressplatte zum Verpressen einer Kupplungsscheibe und einer Klemmfeder zum Verklemmen eines Rampenrings, insbesondere Sensierring, mit einem Kupplungsdeckel, wobei die Klemmfeder einen durch ein Fenster der Hebelfeder hindurch geführten Steg aufweist, wobei an der von der Klemmfeder wegweisenden Axialseite ein in radialer Richtung von dem Steg abstehender Abhubanschlag vorgesehen ist, und wobei die Hebelfeder mindestens einen in das Fenster hineinragenden Mitnehmeranschlag zum Anschlagen an dem Abhubanschlag zur Reduktion der von der Klemmfeder auf den Rampenring aufgebrachten Klemmkraft aufweist. Durch den in radialer Richtung von dem Steg der Klemmfeder abstehenden Abhubanschlag ist es möglich die Klemmfeder radial innerhalb eines äußeren Kraftrands der Hebelfeder mit dem Kupplungsdeckel zu befestigen und bei der Montage den Steg mit dem Abhubanschlag durch das Fenster der Hebelfeder zu stecken ohne bei der Montage an der Hebelfeder anzuschlagen, so dass eine bauraumsparende und leicht montierbare Reibungskupplung ermöglicht ist.
Patent DE-102013226590-A1 (DE)
Title: Scrollkompressor
Inventor: NAGANO HIROKI
IPC: F04C18/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Scrollkompressor hat ein Gehäuse, das in sich einen Abgabedruckbereich, einen Kompressionsdruckbereich und einen Ansaugdruckbereich hat; eine fixierte Spirale, um eine Abgabekammer als den Abgabedruckbereich zu bilden; und eine bewegliche Spirale, die mit der fixierten Spirale zusammenwirkt, um eine Kompressionskammer als den Kompressionsdruckbereich zu bilden. Der Abgabedruckbereich hat eine Öltrennkammer, die mit wenigstens einem von dem Kompressionsdruckbereich und dem Ansaugdruckbereich durch einen Ölzufuhrdurchgang mit einer Strömungsdrossel verbunden ist. Die Strömungsdrossel ist durch einen Spalt zwischen einem Ölzufuhrloch, das in der fixierten Spirale ausgebildet ist, und einem Einsetzbauteil vorgesehen, das in das Ölzufuhrloch eingesetzt ist. Der Spalt ist in der Form einer Spiralnut, die in wenigstens einer von einer Innenumfangsfläche des Ölzufuhrlochs und einer Außenumfangsfläche des Einsetzbauteils vorgesehen ist.
Patent DE-102014006136-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Presshärten eines Blechbauteils
Inventor: CLOSE DAMIEN
IPC: C21D7/00
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Presshärten eines Blechbauteils (36), mit einem Stempel (12) und einer Matrize (14), welche relativbeweglich zueinander ausgebildet sind und zwischen welchen das Blechbauteil (36) zum Presshärten aufnehmbar ist, wobei die Matrize (14) mehrere im Wesentlichen topfförmige Vertiefungen (30, 32, 34) mit jeweils unterschiedlicher Tiefe umfasst, in welche korrespondierend ausgebildete Vorsprünge (24, 26, 28) eintauchen können.
Patent DE-102014006706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fachwerkes
Inventor: EICHENHOFER MARTIN
IPC: B29C48/06
Filed: 2014-05-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines zweidimensionalen oder räumlichen Fachwerkes (1) mit Stäben (2), die an Knoten mit wenigstens einem anderen Stab (2) und/oder einem anderen Bauteil verbunden sind, aus einem Verbundmaterial mit Fasern und einer Matrix mit den Schritten: Herstellen der Stäbe (2) aus dem Verbundmaterial, Verbinden der Stäbe (2) an den Knoten mit wenigstens einem anderen Stab (2) und/oder dem anderen Bauteil soll das Fachwerk preiswert und zuverlässig mit einem geringen technischen Aufwand hergestellt werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Stäbe (2) mit Pultrusion und/oder mit Extrusion hergestellt werden und eine Pultrusionseinheit (6) und/oder eine Extrusionseinheit (7) im Raum bewegt wird, so dass die pultrudierten und/oder extrudierten Stäbe (2) nach der Pultrusion und/oder Extrusion jeweils an der erforderlichen Position innerhalb des Fachwerkes (1) pultrudiert und/oder extrudiert werden.
Patent DE-102014007583-A1 (DE)
Title: Spritzsicheres, mit Flüssigkeit, besonders Kaffeesahne, Kondensmilch oder Kaffeeweißer, befülltes Näpfchen, sowie Verfahren zu dessen Herstellung.
Inventor: BECHER FRANK
IPC: B65D85/72
Filed: 2014-04-15
Abstract: Mit Flüssigkeit, besonders Kaffeesahne, Kondensmilch, Kaffeeweißer befülltes Näpfchen, bei dessen Öffnen keine Flüssigkeit hinaus gespritzt wird, insbesondere Näpfchen mit Flüssigkeit wie Kaffeesahne, Kondensmilch, Kaffeeweißer o. ä., welches vor dem Versiegeln zu weniger als 90% des Gesamtvolumens befüllt wird, und mit Flüssigkeit, besonders Kaffeesahne, Kondensmilch, Kaffeeweißer befülltes Näpfchen, in dem ein Unterdruck von < 900 Hektopascal besteht.
Patent DE-102014009051-A1 (DE)
Title: Laufrad für Axiallüfter
Inventor: KINZER FRANK
IPC: F04D29/34
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich ein Laufrad (10) für einen Axiallüfter mit einem Laufradkörper (12), der einen äußeren Laufradmantel (14) sowie eine Tragscheibe (16) mit einer Nabe (18) zur drehfesten Verbindung mit einer Antriebswelle (20) aufweist, wobei an der Tragscheibe (16) eine Vielzahl von radial nach außen gerichteten Schaufeln (22) angeordnet ist, die jeweils einen Schaufelfuß (24) und ein Schaufelblatt (26) aufweisen. Erfindungsgemäß weist jeder Schaufelfuß (24) einen Befestigungsabschnitt (90) auf, der zwischen zwei jeweils beidseitig gegenüberliegend an der Tragscheibe (16) angeordneten Befestigungssegmenten (28, 44) formschlüssig aufgenommen ist und die jeweils zwei gegenüberliegenden Befestigungssegmente (28, 44) sowie die Tragscheibe (16) weisen jeweils mindestens zwei Durchgangsbohrungen (58, 60) zur Aufnahme einer langen Hülse (46, 50) und einer kurzen Hülse (48, 52) auf und der Befestigungsabschnitt (90) ist mit Hilfe von jeweils durch die Hülsen (46, 48, 50, 52) gesteckten Schraubbolzen (30, 32, 34, 36) und Muttern (40, 42) zwischen jeweils zwei gegenüberliegenden Befestigungssegmenten (28, 44) fest einspannbar, wobei jeder Schaufelfuß (24) in jeweils einer Ausnehmung (102) der Tragscheibe (16) geführt ist. Infolge der erfindungsgemäßen Konstruktion lässt sich das Laufrad (10) kostengünstig unter vorwiegender Verwendung von Einzelteilen mit einer vergleichsweise einfachen geometrischen Gestaltung fertigen.
Patent DE-102014009387-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur mechanoelektrischen Messung und Monitoring physiologischer Aktivitäten in einem elektrisch evozierten Stapediusmuskelgewebe (KEHRT-Sensor)
Inventor: EHRT KARSTEN
IPC: H04R25/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zu Messung und Monitoring physiologischer Aktivitäten in einem elektrisch evozierten Stapediusmuskelgewebe (KEHRT-Sensor), insbesondere zur berührungslosen Messung der physiologischen Aktivität von elektrisch evoziertem Gewebe, welches sich im Mittelohr des Menschen befindet, wobei die Messvorrichtung aus einem biokompatiblen Sensorelement (1) besteht, das an oder auf oder um eine bewegliche Struktur herum im Cavum des Mittelohres mit einem entsprechenden Befestigungselement (4) angeordnet und über eine Ableitelektrode (5) mit dem nicht dargestellten Cochlea-Implantat verbunden ist.
Patent DE-102014013765-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrischen Energiespeicher und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit einem elektrischen Energiespeicher (20), mittels welchem elektrische Energie zum Antreiben des Fahrzeugs (10) bereit gestellt werden kann. Eine Steuerungseinrichtung (18) des Fahrzeugs (10) ist dazu ausgebildet, in Abhängigkeit von einem Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (20) wenigstens eine Leuchteinrichtung des Fahrzeugs (10) anzusteuern. Hierbei ist die wenigstens eine Leuchteinrichtung als Fahrtrichtungsanzeiger (14) mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (16) ausgebildet ist. Die Steuerungseinrichtung (18) ist dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Ladezustand eine jeweilige Anzahl der Lichtquellen (16) einzuschalten. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeugs (10).
Patent DE-102014017263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis enzymatischer Reaktionen
Inventor: HEYMANN STEPHAN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Nachweis enzymatischer Reaktionen in der Medizin, insbes. der medizinischen Diagnostik und Therapiekontrolle, in der Lebensmittelbranche, insbes. der Lebensmittelkontrolle und in der biochemischen Analytik generell. Mit der Vorrichtung wird die Anwesenheit oder Abwesenheit von Enzymen in der zu analysierenden Probe angezeigt. Die Erfindung verfolgt das Ziel, Enzymwirkungen einfach, sicher und schnell nachzuweisen. Ihr lag die Aufgabe zugrunde, einen für viele unterschiedliche Enzyme universell anwendbaren Nachweis zu schaffen, der auf der spezifischen Einwirkung des jeweiligen Enzyms auf dessen Substrat in immobilisierter Form aufsetzt und dadurch eingeschlossene Indikatoren zur Anzeige der Reaktion veranlasst. Die Aufgabe wurde erfindungsgemäß durch die Konstruktion einer Vorrichtung gelöst, in der zwei getrennte Volumenanteile (Kammern) enthalten sind. Die räumliche Trennung der Volumenanteile wird erfindungsgemäß durch eine Trennschicht realisiert. Die Trennschicht besteht aus einem Trägermaterial mit eingearbeiteten Enzymsubstraten, welche selbst als Nachweisbasis dienen. Sie enthält ggf. weitere Substanzen.
Patent DE-102014103394-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen
Inventor: SCHWÖD GERHARD
IPC: B65G47/68
Filed: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen (10a, 10b) mit einer ersten Zuführeinrichtung (2) zum Zuführen einer ersten Vielzahl von Kunststoffvorformlingen (10a), mit einer ersten Vereinzelungseinrichtung (4), welche die von der ersten Zuführeinrichtung (2) zugeführten Kunststoffvorformlinge (10) vereinzelt und transportiert, mit einer zweiten Zuführeinrichtung (22) zum Zuführen einer zweiten Vielzahl von Kunststoffvorformlingen (10b) und mit einer Vereinzelungseinrichtung (24), welche die von der zweiten Zuführeinrichtung (22) zugeführten Kunststoffvorformlinge (10b) vereinzelt und transportiert, und mit einer Sammeleinrichtung (6), welche sowohl die von der ersten Zuführeinrichtung (2) stammenden Kunststoffvorformlinge (10a) als auch die von der zweiten Zuführeinrichtung (22) stammenden Kunststoffvorformlinge(10b) aufnimmt und gemeinsam transportiert, wobei der zweite Übernahmebereich (B2) in der Transportrichtung der Kunststoffvorformlinge (10a. 10b) nach dem ersten Übernahmebereich (B1) angeordnet ist und wobei ein Übergabebereich (B3) vorgesehen ist, in welchem die Sammeleinrichtung (6) sämtliche Kunststoffvorformlinge (10a, 10b) an eine weitere Vorrichtung zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen (10a, 10b) übergibt. Erfindungsgemäß weist die Sammeleinrichtung (6) eine Vielzahl von Greifelementen (62) zum Greifen der Kunststoffbehältnisse auf, wobei die sämtliche Greifelemente entlang des gleichen Transportpfads bewegbar sind, derart, dass sowohl die von der ersten Zuführeinrichtung (2) stammenden Kunststoffvorformlinge (10a) als auch die von der zweiten Zuführeinrichtung (22) stammenden Kunststoffvorformlinge (10b) zwischen dem zweiten Übernahmebereich (B2) und dem Übergabebereich auf einem einheitlichen Transportpfad transportiert werden.
Patent DE-102014104474-A1 (DE)
Title: Rohrabschneider
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: B23D19/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrabschneider mit einem Paar drehbar gelagerten Stützrollen (108, 110) und einem den Stützrollen gegenüberliegenden, drehbar gelagerten Schneidrad (112) mit veränderlichem Abstand zu den Stützrollen. Der Rohrabschneider weist einen langgestreckten Stützdorn (102) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende auf, wobei das zweite Ende des Stützdorns durch einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Kopf (114) gebildet wird, der drehbar am Stützdorn gelagert ist. Am ersten Ende des Stützdorns sind zwei langgestreckte Arme (104, 106) angebracht, die ungefähr so lang wie der Stützdorn sind und die dafür eingerichtet sind, sich auf einander entgegengesetzten Seiten des Stützdorns jeweils von dem ersten Ende zu dem zweitem Ende des Stützdorns zu erstrecken. Am Ende eines der Arme (104) sind die Stützrollen gelagert, und am Ende des anderen Arms ist das Schneidrad gelagert. Die Stützrollen, das Schneidrad und der Kopf haben im Wesentlichen parallele Achsen und liegen ungefähr in einer Ebene, wenn sich die beiden Arme entlang des Stützdorns erstrecken.
Patent DE-102014106439-A1 (DE)
Title: Tüllendichtung, mittlerer Ableitschacht und Verfahren zum Herstellen und Verwenden derselben
Inventor: FOOS MICHAEL S
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann eine Ablauftülle umfassen, die eine primäre und sekundäre Dichtung sowie einen Ableitschacht umfasst.
Patent DE-102014108347-A1 (DE)
Title: Elektrischer Litzenleiter sowie Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Litzenleiters
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: H01B7/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Um bei einem Aluminium-Litzenleiter (2) eine gute Kontaktierung mit Kontaktelementen (14) sowie eine hohe Quertragstromfähigkeit zu erzielen werden für den Aluminium-Litzenleiter 2 direktverzinnte Einzeldrähte (4) herangezogen. Diese werden insbesondere durch Feuerverzinnen hergestellt, so dass zwischen einer Zinnbeschichtung (10) und einem Aluminiumkern (8) eine intermetallische Zwischenlegierungsschicht (12) ausgebildet ist, welche für eine gute Anbindung der Zinnschicht (10) dauerhaft sorgt.
Patent DE-102014111189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren von Oxiden in Aluminiumgussteilen
Inventor: WANG QIGUI
IPC: B22D21/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Ein Verfahren zum Simulieren von Aluminiumoxiddefekten in Aluminiumgussteilen umfasst, dass der Flächeninhalt einer freien Oberfläche für eine Vielzahl von Aluminiumpartikeln in einer Aluminiumschmelze ermittelt wird, dass der Flächeninhalt der freien Oberfläche für jedes Aluminiumpartikel gespeichert wird, dass die Änderung des Flächeninhalts der freien Oberfläche während des Füllens einer Gießform verfolgt wird und dass der gesamte Flächeninhalt eingebrachter oder Oberflächen-Oxidfilme basierend auf der Änderung des Flächeninhalts der freien Oberfläche während des Füllens der Gießform berechnet wird. Das Verfahren kann ferner umfassen, dass ein Skalarvariablenverfahren und ein Verfahren mit diskreten Partikeln miteinander gekoppelt werden, um die Aluminiumoxiddefekte in Aluminiumgussteilen zu simulieren.
Patent DE-102014111225-A1 (DE)
Title: Pixeltaktsignalgenerator, digitaler Fernseher mit demselben und Verfahren zum Erzeugen des Pixeltaktsignals
Inventor: CHOO KANG-YEOP
IPC: H04N5/06
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird ein Pixeltaktsignalgenerator 8100) bereitgestellt. Der Pixeltaktsignalgenerator (100) umfasst eine Phasenregelkreis-(PLL)-Schaltung (110) die aus einem Schwingungssignal (SYN_OSC) mit einer ersten Frequenz mehrerer zehn MHz, ein Multiphasenschwingungssignal (MOUT1) einer zweiten Frequenz mehrerer GHz erzeugt, und eine Frequenz-/Anpassungsschaltung (120), die das Multiphasenschwingungssignal (MOUT1) mit einem horizontalen Syncsignal (HSYNC) synchronisiert, um ein erstes Schwingungssignal (MOUT2) zu erzeugen, und die das erste Schwingungssignal (MOUT2) frequenz-teilt, um ein zweites Schwingungssignal zu erzeugen und die eine Phase des zweiten Schwingungssignals anpasst, um das Pixeltaktsignal (PCLK) zu erzeugen.
Patent DE-102014113543-A1 (DE)
Title: Medienbeständige Multilagenbeschichtung für ein Messgerät der Prozesstechnik
Inventor: SULZER THOMAS
IPC: G01L19/06
Filed: 2014-09-19
Abstract: Feldgerät (7, 12) für die Prozess- und/oder Automatisierungstechnik zur Überwachung mindestens einer chemischen oder physikalischen Prozessgröße eines Mediums (16) in einem zumindest teilweise und zeitweise medienführenden Bauteil (17) umfassend zumindest eine Elektronikeinheit (14) und eine Sensoreinheit (15), wobei zumindest eine Komponente (3) der Sensoreinheit zumindest in einem Teilbereich und zumindest zeitweise medienberührend ist, wobei zumindest der medienberührende Teilbereich der Komponente (3) mit einer medienbeständigen Multilagenbeschichtung (2) aus zumindest zwei Schichten versehen ist, wobei eine erste Schicht (4) aus einem Material besteht, welche aus einer dicht gepackten Atomanordnung aufgebaut ist, und welche eine Korrosionsschutz für das Medium bewirkt, wobei um die erste Schicht (4) eine zweite Schicht (5) angeordnet ist, welche aus einem chemisch beständigen Kunststoff besteht, und welche einen Schutz der ersten Schicht vor äußeren Beschädigungen und Korrosion bietet.
Patent DE-102014115131-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für die Ausrichtung einer Frontblende an einem Schubkasten und Schubkasten
Inventor: ARNST EDUARD
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Eine Verstellvorrichtung (10, 30) für die Ausrichtung einer Frontblende (4) an einem Schubkasten (1) umfasst ein an der Frontblende (4) fixierbares Halteteil (11, 33) und ein an einer Seitenzarge (3) des Schubkastens (1) fixierbares Stützteil (13, 31), wobei das Halteteil (11, 33) und das Stützteil (12, 31) relativ zueinander linear verschiebbar sind und ein Drehteil (13, 35) vorgesehen ist, um das Halteteil (11, 33) an dem Stützteil (12, 31) zu verstellen und in der gewünschten Position zu fixieren. Dies ermöglicht eine stabile Verstellung auch bei hohen Frontblenden (4).
Patent DE-102014117062-A1 (DE)
Title: Federkraftklemme
Inventor: SCHAFMEISTER ARNDT
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federkraftklemme mit einem Strombalken (1), mit einer Klemmfeder (2), mit einem Klemmbereich (27) der Klemmfeder (2), mittels dem ein elektrischer Leiter gegen den Strombalken (1) klemmbar ist, und mit mindestens einem Betätigungsbereich (26a, 26b) der Klemmfeder (2), welcher mit dem Klemmbereich (27) in Verbindung steht, so dass durch Einwirkung auf den Betätigungsbereich (26a, 26b) der Klemmfeder deren Klemmbereich (27) von dem Strombalken (1) abhebbar und ein zwischen dem Klemmbereich (27) und dem Strombalken (1) geklemmter elektrischer Leiter freigebbar ist, sowie mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungselement (3) zur Einwirkung auf den Betätigungsbereich (26a, 26b) der Klemmfeder (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Klemmfeder (2) einen Lagerbereich (28) aufweist, auf dem das Betätigungselement (3) schwenkbar gelagert ist, indem ein Lagerabschnitt (38) des Betätigungselementes (3) den Lagerbereich (28) der Klemmfeder (2) umgreift und sich dabei an diesem abstützt.
Patent DE-102014117889-A1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsvorrichtung und Hydrophobierungsmittel zur Behandlung von Oberflächen
Inventor: SCHWEPPE SABINE
IPC: A47L1/08
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuchtreinigungsvorrichtung, insbesondere eine Fensterreinigungsvorrichtung, mit einem Gehäuse (2), einem am Gehäuse (2) ausgebildeten Griffbereich (7), einem im Gehäuse (2) angeordneten Frischwassertank (9), welcher eine Reinigungsflüssigkeit enthält, einer am Gehäuse (2) ausgebildeten Wischfläche (19) zum Aufbringen der Reinigungsflüssigkeit auf eine zu reinigende Oberfläche (8), insbesondere auf ein Fenster, und mit einer Absaugöffnung (26) zum Absaugen aufgebrachter Reinigungsflüssigkeit von der zu reinigenden Oberfläche (8), wobei die Reinigungsflüssigkeit ein Hydrophobierungsmittel auf wässriger Basis aufweist, und wobei das Hydrophobierungsmittel folgende Inhaltsstoffe enthält: a) 0,1–10 Gew.-% Aminosiloxan, b) 0,01–5 Gew.-% Säure und c) 1–30 Gew.-% organisches Lösungsmittel ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Monoalkoholen, Polyalkoholen, deren Ether und Mischungen hiervon. Die Erfindung betrifft ferner ein derartiges Reinigungsmittel oder Hydrophobierungsmittel, deren Verwendung, sowie ein Verfahren zur Beschichtung transparenter Oberflächen und die dadurch erhältliche Beschichtung.
Patent DE-102014118199-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: B60K6/44
Filed: 2014-12-09
Abstract: Leistungsübertragungssystem eines Hybridelektrofahrzeugs, mit einer Eingangswelle IS, einem ersten Planetenradsatz PG1, welcher an der Eingangswelle IS angeordnet ist, wobei er ein erstes Sonnenrad S1, einen ersten Planetenträger PC1 und ein erstes Hohlrad R1 aufweist, einen zweiten Planetenradsatz PG2, welcher ein zweites Sonnenrad S2, einen zweiten Planetenträger PC2 und ein zweites Hohlrad R2 aufweist, einen dritten Planetenradsatz PG3, welcher ein drittes Sonnenrad S3, einen dritten Planetenträger PC3 und ein drittes Hohlrad R3 aufweist, einer ersten bis sechsten Drehwelle TM1 bis TM6 und drei Reibelementen, welche selektiv die jeweiligen Drehwellen miteinander oder selektiv die jeweiligen Drehwellen mit dem Getriebegehäuse H verbinden.