baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19651894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde für Textilfasern, z. B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl. aus mit Garnitur versehenen Deckelstäben
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/28
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
an einer Karde für
Textilfasern, z. B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl., aus mit Garnitur
versehenen Deckelstäben,
bei der zwischen den Spitzen der Deckelgarnituren und den Spitzen
der Trommelgarnitur ein Abstand vorhanden ist und bei der die Deckelstäbe mit ihren
beiden Enden auf konvex-bogenförmigen Gleitführungen
gleiten, die jeweils durch ein flexibles Element gebildet sind,
das auf einer konvexen Fläche
der zugehörigen
Flexibelbögen
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitführung (20)
in radialer Richtung (r 1 ) derart verlagerbar
ist, daß der
Abstand (a) zwischen den Spitzen (21) der Deckelgarnituren (14d)
und den Spitzen (22) der Trommelgarnitur (4a) an allen Stellen über den Umfang
gleichmäßig bleibt.
Patent DE-19705721-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit einem elektrisch beheizbaren thermostatischen Arbeitselement
Inventor: SAUR ROLAND
IPC: H01H37/36
Filed: 1997-02-14
Granted: 2008-03-20
Abstract: Stellantrieb
mit einem elektrisch beheizbaren thermostatischen Arbeitselement
(10), dessen Gehäuse
(11) in einer Halterung (20) des Grundkörpers (22) stationär gehalten
ist, der zur Aufnahme eines Außengehäuses (25)
einen Flansch (23) aufweist, auf dessen der Halterung (20) abgewandten
Seite eine Befestigungseinrichtung (23, 30) vorgesehen ist, in deren
Bereich sich eine zu dem Gehäuse
(11) des Arbeitselementes (10) koaxial bewegbare Abstützung für ein zu
verstellendes Element befindet, die Bestandteil eines aus zwei Kunstoffformteilen (32,
33; 32', 33') bestehenden Übertragungselementes
(31) ist, das den Flansch (23) durchdringt und einen Mitnahmeanschlag
für einen
aus dem dem Flansch (23) abgewandten Ende des Gehäuses (11)
des Arbeitselements (10) ausfahrbaren Arbeitskolben (12) bildet,
dem eine entgegen seiner Ausfahrrichtung wirkende Rückstellfeder
(42) zugeordnet ist, die zwischen dem Kunststoffformteil (33, 33')
das als Mitnahmeanschlag für
den Arbeitskolben (12) dient, und dem Außengehäuse (25, 25') angeordnet ist.
Patent DE-19708325-B4 (DE)
Title: Klebeverbindung von elektrisch leitenden Fügeteilen
Inventor: MICHALK MANFRED
IPC: G06K19/077
Filed: 1997-03-03
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Verbinden elektrisch leitender Fügeteile (4, 5) an Fügeflächen (1,
2) mittels Kleben, wobei zwischen die Fügeflächen (1, 2) ein thermoplastischer
oder temperaturstufenweise härtbarer
Kleber (3) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die erforderliche
Schmelz- oder Reaktionstemperatur und -zeit des Klebers (3) dem
Prozessregime des nachfolgenden Laminierschrittes entsprechen,  – die Fügeflächen (1,
2) zueinander positioniert werden,  – in einem folgenden Laminierschritt
die zu laminierenden Flächen
von Isolierteilen (10, 11) als Spannflächen die Fügeteile (4, 5) gegeneinander
pressen und gleichzeitig den Kleber (3) auf die erforderliche Schmelz-
bzw. Reaktionstemperatur aufheizen, wobei die Fügeteile (4, 5) infolge des schmelzenden
Klebers (3) und des Zusammenpressens in die endgültige Lage gebracht werden
und  – die
Fügeteile
(4, 5) einen Direktkontakt bilden und durch das ebenfalls unter
dem Laminierpressdruck geringfügig fließende und
den Raum um die Fügeteile
(4, 5) ausfüllende
Material der Isolierteile (10, 11) fixiert und hermetisch umhüllt...
Patent DE-19731837-B4 (DE)
Title: Verdünnungsspendsystem mit Produktsperre
Inventor: THOMAS JOHN E
IPC: B67C3/00
Filed: 1997-07-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Verdünnung eines Flüssigkonzentrats mit einem flüssigen Verdünnungsmittel zur Herstellung einer verdünnten Gebrauchslösung zum Spenden in eine Flasche (40), die folgendes umfaßt: a) eine Saugvorrichtung (60) mit einem Einlaß für flüssiges Verdünnungsmittel, einem Einlaß (61) für Flüssigkonzentrat und einem Auslaß (62) für verdünnte Gebrauchslösung; b) eine Steuervorrichtung (50), die mit der Saugvorrichtung (60) wirkverbunden ist und ein Mittel zur Steuerung der Strömung eines flüssigen Verdünnungsmittels von einer Quelle (57) dgseinlaß (55) aufweist, wobei das Steuermittel einen Aktivierungsschalter (58) aufweist, der durch Drücken in einer ersten Richtung betätigt werden kann; und c) ein Mittel zum Drücken des Aktivierungsschalters (58), wobei das Druckmittel (80) ein erstes Ende (80d) nahe dem Auslaß (62) und ein zweites Ende nahe dem Aktivierungsschalter (58) aufweist und bezüglich der Steuervorrichtung (50) so angebracht ist, daß es sich in eine zweite Richtung bewegt, wobei eine Flasche (40) an das erste...
Patent DE-19827333-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein Maschinengehäuse
Inventor: BISKUP ERNST
IPC: B23P13/00
Filed: 1998-06-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Herstellverfahren
für ein
Maschinengehäuse
oder dgl., dessen Gehäusewand
(1) einen im wesentlichen wendelförmig verlaufenden Kühlmittelkanal
(4) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewand (1) durch wendelförmiges Wickeln
eines verformbaren Hohlprofiles (6), welches den Kühlmittelkanal
(4) bildet und durch nachfolgendes stoffschlüssiges Verbinden der nebeneinander
liegenden Hohlprofil-Abschnitte
(6a, 6b) gebildet wird, wobei als Hohlprofil (6) ein rechteckiges
Strangpressprofil verwendet wird.
Patent DE-19837972-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit einer relativ zur Vorderradgabel verstellbaren Lenkstange
Inventor: SCHOLL HANS
IPC: B62K21/24
Filed: 1998-08-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Fahrrad
(1) mit einer relativ zu einer Vorderradgabel (5) verstellbaren
Lenkstange (47), mit folgenden Merkmalen:  a) die Lenkstange
(47) ist über
eine lösbare
Verbindungseinrichtung (77) mit einem Gabelschaft (4) der Vorderradgabel
(5) verbunden,  b) die Lenkstange (47) ist relativ zu dem Gabelschaft
(4) in dem gelösten
Zustand der Verbindungseinrichtung (77) um eine Achse (27) in im
wesentlichen um 90 Grad zueinander befindlichen Stellungen (Gebrauchsstellung
G, Packstellung P) bringbar und in jeder der Stellungen (G, P) festsetzbar,  c)
die Verbindungseinrichtung (77) weist die Lenkstange (47) als eine
Auslöseeinrichtung
auf, mit der die Verbindung zwischen der Lenkstange (47) und dem
Gabelschaft (4) in einen gelösten
Zustand bringbar ist,  d) die Lenkstange (47) als Auslöseeinrichtung
ist gegen eine Kraft von einer Sicherungsstellung axial in eine
die Stellungen (G, P) freigebende Freigabestellung betätigbar,  e)
eine die Betätigung
der Lenkstange (47) sperrende Sicherungseinrichtung (61), die einen
um die Achse...
Patent DE-19880675-B4 (DE)
Title: Mehrkammer-Ampulle
Inventor: SOGARO ALBERTO
IPC: A61C5/06
Filed: 1998-05-30
Granted: 2010-07-29
Abstract: Mehrkammer-Ampulle aus elastischem Material, mit einer ersten zylindrischen Hülse (1), die eine erste Kammer (5) bildet, die sich längs einer Achse x erstreckt und die deckseitig eine Öffnung (7) aufweist, einer zweiten zylindrischen Hülse (2), die eine zweite Kammer (6) bildet und die koaxial an die erste Hülse (1) angepaßt, aus einer oberen Rastposition kolbenartig längs der Achse x in die Öffnung (7) der ersten Hülse (1) einschiebbar ist, einer Dichtlippe (3), die zwischen der inneren Wandung (17) der ersten Hülse (1) und der äußeren Wandung (18) der zweiten Hülse (2) mit Abstand zu dem Boden (9) der ersten Hülse (1) ausgebildet ist, radialen Querbohrungen (14), die im Bereich des Bodens (9) der zweiten Hülse (2) oberhalb der Dichtlippe (3) in der Wandung der zweiten Hülse ausgebildet sind, einem Kopfteil, das die deckseitige Öffnung (8) der zweiten Hülse (2) verschließt, und einem Betätigungselement, das im oberen Bereich an der zweiten...
Patent DE-19910261-B4 (DE)
Title: Sprühventil
Inventor: FORSTER KLAUS
IPC: B05B7/12
Filed: 1999-03-08
Granted: 2004-12-09
Abstract: Sprühventil
für mit
Luft zerstäubte fließfähige Stoffe
mit einem Hauptkörper
(10), in dem ein Stoffkolben (44) und ein Luftkolben (63) elektromagnetisch betrieben
bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stoffkolben (44)
und dem Luftkolben (63) eine gemeinsame Spule (16) zum elektromagnetischen
Antrieb sowohl des Stoffkolbens (44) als auch des Luftkolbens (63) zugeordnet
ist.
Patent DE-19911095-B4 (DE)
Title: Elektrodendraht für ein Elektroentladungs-Bearbeitungsgerät
Inventor: SATO TAKAHIRO
IPC: C22C9/00
Filed: 1999-03-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Elektrodendraht
für ein
Elektroentladungs-Bearbeitungsgerät, aufweisend:  einen aus
einer Cu-0,15-bis-0,25-Gew.-%-Sn-0,15-bis-0,25-Gew.-%-In-Legierung
bestehenden metallischen Kerndraht und  eine aus einer Cu-Zn-Legierung
bestehende Deckschicht.
Patent DE-19927229-B4 (DE)
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 1999-06-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: The invention relates to a cosmetic product that contains enzymes and has an intensive skin action, especially a regenerative effect The inventive cosmetic product contains 0.01 to 5 wt. % of a concentrate of the coconut milk of Cocos nucifera, containing peroxidase, lipase and protease; 0.1 to 10 wt. % of a plant milkwater, the plants being selected from the following group: banana, dandelion, convolvus, poppy, soya and mixtures thereof; and 0.01 to 5 wt. % of a glycerol extract of a mixture consisting of honey, rice hulls, rice hull oil and/or rice germ oil; with the remainder consisting of cosmetic auxiliary agents, active agents and carrier substances.
Patent DE-19943483-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: E05B81/14
Filed: 1999-09-10
Granted: 2008-03-06
Abstract: Es handelt sich um einen Kraftfahrzeugtürverschluß, bei welchem ein Diebstahlsicherungsmotor auf ein Steuerglied arbeitet, welches in der Position "Diebstahlsicherung ein" einen Verriegelungshebel blockiert, in der Position "Dienstahlsicherung aus" den Verriegelungshebel freigibt und in der Position "Türverschluß öffnen" die Sperrklinke betätigt und folglich die zugeordnete Drehfalle freigibt.
Patent DE-19951787-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WARWICK WILLIAM K
IPC: B60K17/08
Filed: 1999-10-27
Granted: 2013-02-28
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuse (18), einer drehbar in dem Gehäuse (18) gelagerten ersten Welle (20), die ein erstes Zahnrad (112) trägt, einer drehbar in dem Gehäuse (18) gelagerten zweiten Welle (22), die ein zweites Zahnrad (114) mit mehreren Zähnen (122) trägt, die jeweils zwei einander schneidende Flankenradien (144, 146) gekrümmter Zahnflanken haben, einer in dem Gehäuse (18) gelagerten dritten Welle (104), und einem drehbar auf der dritten Welle (104) gelagerten dritten Zahnrad (110), das linear zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, in der es das erste Zahnrad (112) selektiv mit dem zweiten Zahnrad (114) koppelt, und das mehrere Zähne (118) hat, die jeweils zwei einander schneidende Flankenradien (130, 132) gekrümmter Zahnflanken haben.
Patent DE-19962314-B4 (DE)
Inventor: NOACK JOACHIM
IPC: A61M1/16
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: A hose system (5) is connected to a catheter (1) to supply and extract a peritoneal solution from the peritoneum cavity using a pump (26) . Fresh solution is supplied from a container (15) and the extracted solution is delivered to a dialyzer. A system of valves (18,19,23,24) is controlled by a controller (27) so that both when supplying and extracting the solution the flow through the pump is always in the same direction
Patent AU-2010101311-B4 (AU)
Title: A fan assembly
Inventor: CRAWFORD TOM
IPC: F04D25/08
Filed: 2010-11-22
Granted: 2011-02-03
Abstract: A fan assembly for creating an air current includes a nozzle mounted on a base. The base comprises an outer casing, an impeller housing located within the outer casing, the impeller housing having an air inlet and an air outlet, an impeller located within the impeller housing and a motor for driving the impeller to create an air flow through the impeller housing. The nozzle includes an interior passage for receiving the air flow from the air outlet of the impeller housing and a mouth through which the air flow is emitted from the fan assembly.
Patent AU-2012100243-B4 (AU)
Title: Scooter deck
Inventor: HORNE MIKE
IPC: B62K9/00
Filed: 2012-03-05
Granted: 2012-09-20
Abstract: A scoter deck is disclosed in which the deck includes a hollow inner section in which there are a plurality of spaced apart integrally formed ridges, that are separated by at least one rib section, characterised in the at least one rib section spans from the upper section to the lower section which dramatically increase the strength and rigidity of the deck.
Patent AU-2012101427-B4 (AU)
Title: Integrated Supplying Apparatus for Gas and Sizing
Inventor: HONG DAVID YING CHI
IPC: B29C73/04
Filed: 2012-09-17
Granted: 2013-06-06
Abstract: The present invention discloses an integrated supplying apparatus for gas and sizing. It comprises a sizing barrel, a gas supply unit and a switching unit. The sizing barrel and the gas supply unit are both connected with the switching unit. When the switching unit is fixed in a first state by a safety cover, the gas supply unit can only output high pressure gas through the switching unit. When the switching unit is converted into a second state by releasing the safety cover, the gas supply unit in turn outputs some high pressure air into the sizing barrel through the switching unit, so that the sizing inside the sizing barrel is output under the action of the gas pressure and the gas inside the sizing barrel is then output when completing the output of the sizing.
Patent AU-2014100878-B4 (AU)
Title: Apparatus and method for excavating a cavity and setting an object at least partially therein
Inventor: MCCULLOCH JAMES PETER JOHN
IPC: E04H17/00
Filed: 2014-08-05
Granted: 2015-04-09
Abstract: An apparatus (1) for excavating a cavity and setting an object at least partially therein, the apparatus comprising a vehicle (10) on which are mounted: a suction generator (12) for providing suction for moving material to be excavated from a bed of material in order to provide a cavity; a chamber (14) for receiving said material, the chamber (14) having an inlet (16) for ingress of said material; and a lifting and setting apparatus (22) for lifting the object and moving the object at least partially into the cavity. Figure 1
Patent AU-2018100769-B4 (AU)
Title: Sim card body with integrated sim and sim eject tool
Inventor: MOORE DAVID
IPC: H04B1/38
Filed: 2018-06-08
Granted: 2019-02-07
Abstract: Abstract A SIM card body wherein: a SIM card is removably provided in the SIM card body; and a SIM eject tool which comprises a pin portion adapted to open a SIM tray and which is integrally or removably provided in the SIM card body.
Patent DE-102004024468-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfende Bauteilanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere Stossfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-05-14
Granted: 2017-08-03
Abstract: Aufpralldämpfende Bauteilanordnung für ein Fahrzeug, mit einem zwischen einer Außenhaut (2) und einem fahrzeugfesten Abstützelement (3) angeordneten Energieabsorptionselement, wobei das Energieabsorptionselement durch wenigstens zwei im montierten Zustand horizontal im Fahrzeug verlaufende, plattenförmig ausgebildete Knickwände (13) gebildet ist, die im montierten Zustand in Fahrzeughochrichtung gesehen beabstandet übereinander angeordnet sind und mit einer Außenhaut-Stirnseite (14) in Richtung Außenhaut (2) und mit einer Abstützelement-Stirnseite (16) in Richtung Abstützelement (3) zeigt dergestalt, dass bei einer kollisionsbedingten Krafteinwirkung auf die Außenhaut-Stirnseite (14) die Knickwände (13) unter Energieabsorption und Abstützung mit der Abstützelement-Stirnseite (16) am Abstützelement (3) in Fahrzeughochrichtung nach oben oder unten ein- oder ausknickt, wobei an der Abstützelement-Stirnseite (16) wenigstens bereichsweise ein Abstützflansch (17) vorgesehen ist, der um 90° abgewinkelt gegenüber den Knickwänden (13) ausgerichtet ist, und wobei die beiden Außenhaut-Stirnseiten (14) durch eine Verbindungswand (15) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Knickwände horizontal parallel verlaufend zwischen der Außenhaut (3) und dem Abstützelement (3) angeordnet sind, dass die Verbindungswand (15) im montierten Zustand der wenigstens zwei Knickwände (13) vertikal ausgerichtet ist und wenigstens eine Verbindungswand-Ausnehmung (18) aufweist.
Patent DE-102004047749-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil Diode und IGBT sowie dafür geeignetes Herstellungsverfahren
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/265
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-12-04
Abstract: Halbleiterbauteil
(10), mit:  – einem
ersten Anschlussbereich (11),  – einem zweiten Anschlussbereich
(12), und  – einem
zwischen ersten und zweiten Anschlussbereich (11, 12) angeordneten
Halbleitervolumen (13), wobei innerhalb des Halbleitervolumens (13)
in der Nähe
des zweiten Anschlussbereichs (12) eine Feldstoppzone (14) zur räumlichen
Begrenzung einer in dem Halbleitervolumen (13) ausbildbaren Raumladungszone
vorgesehen ist, wobei der Dotierstoff-Konzentrationsverlauf innerhalb des
Halbleitervolumens (14) so ausgestaltet ist, dass das Integral der
ionisierten Dotierstoffladung über
das Halbleitervolumen, ausgehend von einem zwischen erstem Anschlussbereich und
Feldstoppzone vorgesehenen pn-Übergang,
in Richtung des zweiten Anschlussbereichs (12) erst nahe der Grenzfläche (18)
der Feldstoppzone (14), die dem zweiten Anschlussbereich (12) zugewandt
ist, eine Ladungsmenge erreicht, die der Durchbruchsladung des Halbleiterbauteils (10)
entspricht, wobei der pn-Übergang
der letzte pn-Übergang
vor der Feldstoppzone ist, bezogen auf eine vom ersten Anschlussbereich
zum zweiten Anschlussbereich weisende Richtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Dotierstoff-Konzentrationsverlauf innerhalb der Feldstoppzone
(14) wenigstens ein...
Patent DE-102004058045-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Zahnspulenwicklung
Inventor: GRABNER CHRISTIAN
IPC: H02K3/12
Filed: 2004-12-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Nuten (5, 6) und Zähne (7) umfassenden Ständer (2) und mit einem teilweise in den Nuten (5) eingebetteten, mehrere Zahnspulen (9–20) umfassenden Wicklungssystem (8), wobei  a) jeweils mindestens zwei der Zahnspulen (9–20) konzentrisch zueinander angeordnet sind und eine Zahnspulengruppe (21–26) bilden,  b) jede Zahnspule (9–20) mindestens zwei Zähne (7) umschließt, und  c) einige der Nuten (6) zumindest elektrisch unbelegt sind,  d) der Ständer (2) sechsunddreißig Nuten (5,6) und das Wicklungssystem (8) drei Wicklungsstränge (29, 32, 35) umfasst sowie eine Polpaarzahl von zwei vorgesehen ist, wobei  aa) der erste Wicklungsstrang (29)  – eine erste Zahnspulengruppe (21) mit einer ersten und einer zweiten Zahnspule (9, 10), deren Leiter in der ersten und vierunddreißigsten bzw. in der zweiten und dreiunddreißigsten Nut (5) verlaufen, und  – eine zweite Zahnspulengruppe (22) mit einer dritten und einer vierten Zahnspule (11, 12), deren Leiter in der...
Patent DE-102004058808-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Drehmomentbegrenzungseinheit
Inventor: AEBERHARD BRUNO
IPC: B25B23/14
Filed: 2004-12-07
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine mit einer Drehmomentbegrenzungseinheit (2), mit der ein maximales Drehmoment, das von einem Motorabtrieb (4) auf eine Werkzeugmitnahme (6) übertragen wird, von einem Bediener einstellbar ist, einem die Drehmomentbegrenzungseinheit (2) einstellenden Stellmittel (38) und einem das Stellmittel (38) in einer vom Bediener eingestellten Stellung haltenden Haltemittel (54) mit einem Federelement (62).Es wird vorgeschlagen, dass das Federelement (62) eine in eine Axialrichtung (50) der Werkzeugmitnahme (6) gerichtete Haltekraft aufbringt.
Patent DE-102005009348-B4 (DE)
Title: Anpassungsfähiges Gleitlager für Teleskopkranausleger
Inventor: PASCHKE FRANZ
IPC: B66C23/697
Filed: 2005-03-01
Granted: 2013-05-29
Abstract: Teleskopkranausleger-Gleitlagerteil, das eine Füllmasse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllmasse (4) ein verfestigbares Material aufweist und in eine Aufnahme (3, 5) so eingebracht ist, dass das Gleitlagerteil konform an einem inneren (1) und einem äußeren Teleskopteil (2) anliegt.
Patent DE-102005014273-B4 (DE)
Title: Vergleich von Schnittstellen zwischen Softwarekomponenten
Inventor: NIGGEMANN OLIVER
IPC: G05B23/02
Filed: 2005-03-24
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Kompatibilität zwischen zwei Softwarekomponenten (1, 2, 3, 4) eines Steuergerätenetzwerks, wobei jeder Softwarekomponente (1, 2, 3, 4) wenigstens eine technische Schnittstellenbeschreibung zugeordnet ist, die einem bestimmten Beschreibungsstandard (Typ A, Typ B, Typ C, ...) zugehört, wobei die Beschreibungsstandards (Typ A, Typ B, Typ C, ...) allgemein bekannten Eigenschaften von Vererbung unterworfen werden und mit der zugrunde gelegten Vererbungshierarchie ein Nachfahre-Beschreibungsstandard (Typ D, Typ E, ...) immer über einen gemeinsamen Anteil mit seinem in der Vererbungshierarchie nächst höheren Vorfahre-Beschreibungsstandard (Typ B) verfügt und die Unterschiede zwischen Vorfahre und Nachfahre immer aus d zu beschreiben, bestehen und jeder Beschreibungsstandard (Typ A, Typ B, Typ C, ...) eine hierarchische Position in der zugrunde gelegten Vererbungshierarchie aufweist, wobei die Beschreibungsstandards (Typ A, Typ B, Typ C, ...) an unterschiedlichen hierarchischen Positionen in der Vererbungshierarchie angeordnet sind, und die Schnittstellenbeschreibungen einer Softwarekomponente (1, 2, 3, 4) konkrete...
Patent DE-102005026894-B4 (DE)
Title: Tastenanordnung für eine längliche Taste und Verwendung einer Tastenanordnung
Inventor: GUT BERNHARD
IPC: H01H13/7065
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-10-18
Abstract: Tastenanordnung
für eine
längliche Taste
(16) in einem Tastaturgehäuse
(1) einer Tastatur aufweisend einen Drucktaster und eine längliche
Tastenkappe (18), die über
einen Bügel
(19) mit dem Tastaturgehäuse (1)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich in Längsrichtung
der länglichen
Taste (16) erstreckender erster Bügelabschnitt (19a) in wenigstens
zwei ersten Lagern (20) des Tastaturgehäuses (1) schwenkbar und durch
ein federndes Gehäuseteil
(21), welches den ersten Bügelabschnitt
(19a) gegen Gegenlager der ersten Lager (20) drückt, spielfrei gelagert ist
und zwei dazu senkrecht abgebogene zweite Bügelabschnitte (19b) in zweiten
Lagern (23) der Tastenkappe (18) mit jeweils einer Kerbe (24) zur Aufnahme
der zweiten Bügelabschnitte
(19b) vorgespannt aufgenommen sind, wobei die zweiten Bügelabschnitte durch
die Vorspannung spielfrei an den Kerben (24) anliegen.
Patent DE-102005032020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reibschweißen
Inventor: FISCHER WILLI
IPC: B23K20/12
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-10-31
Abstract: Reibschweißverfahren
zum Verschweißen
von Fügeflächen zweier
unter Anschlusswinkeln α,β in einer
gemeinsamen Fügeebene
aufeinanderstoßender
und jeweils mit zueinander synchronisierten Orbitalschwingungen
beaufschlagter Profilrahmenabschnitte (1a, 1b),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Gesamtheit des ersten Profilrahmenabschnitts (1a) mit einer
ersten Orbitalschwingung beaufschlagt wird, die in einer zum ersten
Profilrahmenabschnitt beliebig orientierten ersten Ebene in einem
in dieser ersten Ebene liegenden lokalen Koordinatensystem durch
den Ansatz  beschreibbar ist;  dass
die Gesamtheit des zweiten Profilrahmenabschnitts (1b) mit einer
zweiten Orbitalschwingung beaufschlagt wird, die in einer zum zweiten
Profilrahmenabschnitt beliebig orientierten zweiten Ebene in einem
in dieser zweiten Ebene liegenden lokalen Koordinatensystem durch
den Ansatz  beschreibbar ist;  wobei
die Halbachsenparameter a 1 , b 1 ,
a 2 , b 2 , die Winkelgeschwindigkeiten ω 1 , ω 2  und die Startwinkel φ 1 , φ 2  der beiden Orbitalschwingungen so aufeinander
abgestimmt sind, dass zu jedem Zeitpunkt der synchronisierten Bewegungen der
beiden Profilrahmenabschnitte die Projektion der Schwingungskomponenten
der Orbitalschwingung im ersten Profilrahmenabschnitt auf eine Achse
senkrecht...