baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019000040-U1 (DE)
Title: Flexible Greiferbacken für ovale und elliptische Formen
IPC: B25J15/00
Filed: 2019-01-05
Abstract: Flexible Greiferbacken für ovale oder elliptische Formen, dadurch gekennzeichnet, daß:
 1. sich die Kugelköpfe in den Greiferbacken an mehreren Punkten räumlich an die Kontur des eines unrunden Werkstückes anpassen und hierdurch das flexible form- und kraftschlüssiges Einspannen ermöglichen
 2. für das Anpassen die Kugelköpfe an das Werkstück eine axiale Verschiebbarkeit durch Druckstücke erfolgt
 3. die Winkellage der Kugelköpfe mit einer Arretierschraube und Druckfeder gesichert werden kann
Patent DE-202019000645-U1 (DE)
Title: Sofort abziehbarer Einkaufswagen Chip
IPC: G07F5/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Einkaufswagenlöser zum Lösen von Einkaufswagen mit geradem Chipeinschub.
Patent DE-202019004171-U1 (DE)
Title: Armlehne für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-10-10
Abstract: Armlehne (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (4), an welchem Steuerkulissen (7, 8) ausgebildet sind, sowie einen Deckel (2), welcher über daran ausgebildete Führungsnocken (13, 16, 17) in die Steuerkulissen (7, 8) eingreift, wobei der Deckel (2) zweiteilig ausgebildet und Deckelhälften (10, 11) gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei durch Druck auf eine der Deckelhälften (10, 11) der Deckel (2) aus einer Abdeckposition in Freigabepositionen überführbar ist, in welchen zumindest ein Staufach (3, 9) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelhälften (10, 11) in den Freigabepositionen jeweils quer zu einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs ausgelenkt sind.
Patent DE-202019004837-U1 (DE)
Title: Kontaktlinsenbehälter
IPC: A45C11/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Kontaktlinsenbehälter für die Aufbewahrung von Kontaktlinsen dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem dauerhaft haltbaren, rückstandslos reinigbaren Material, z.B. Glas oder Keramik, für die Pflege und/oder Aufbewahrung von wenigstens einer Kontaktlinse (weiche oder harte Kontaktlinse) in Form eines aus mindestens einem Bodenteil (1) und mindestens einem Deckelteil (2) bestehenden Etuis besteht, wobei die Kontaktlinse(n) in eine Pflege- und/oder Aufbewahrungslösung im Behälter einlegbar ist (sind), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bodenteil (1) wenigstens eine Mulde zum Einlegen bzw. Aufbewahren der Kontaktlinse(n) ist.
Patent DE-202019005571-U1 (DE)
Title: Containergebäude mit Aufbewahrungseinrichtung für Zweiräder
IPC: G07F17/10
Filed: 2019-05-31
Abstract: Containergebäude (1), nämlich in Raumzellenbauweise aus einer Mehrzahl von Containern errichtetes ein- oder mehrstöckiges modulares Gebäude, welches wenigstens eine Aufbewahrungseinrichtung zur sicheren temporären Aufbewahrung von Zweirädern (101- 10n), nämlich von Zweiradfahrzeugen, ausbildet oder zumindest wenigstens einen eine solche Aufbewahrungseinrichtung ausbildenden Gebäudeteil aufweist, wobei die wenigstens eine Aufbewahrungseinrichtung aus mindestens zwei, jeweils durch einen Container des Gebäudes ausgebildeten Modulen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Aufbewahrungseinrichtung bestehta.) aus mindestens einem ebenerdig angeordneten Übergabemodul (2), nämlich entweder aus mindestens einem Übergabemodul (2) sowohl zum Einstellen eines Zweirads (101- 10n) in die Aufbewahrungseinrichtung als auch zur Entnahme eines Zweirads (101- 10n) aus der Aufbewahrungseinrichtung oder/und aus mindestens einem Übergabemodul (2) zum Einstellen eines Zweirads (101- 10n) in die Aufbewahrungseinrichtung sowie aus mindestens einem weiteren Übergabemodul (2) zur Entnahme eines Zweirads (101- 10n) aus der Aufbewahrungseinrichtung,b.) aus mindestens einem Aufbewahrungsmodul (31- 3n) zur Aufbewahrung mehrerer an einem Übergabemodul (2) in die Aufbewahrungseinrichtung eingestellter Zweiräder (101- 10n) undc.) aus einer automatisierten Transportvorrichtung (4) zum Absetzen und Aufnehmen von Zweirädern (101- 10n) an einer Abstellposition in einem Aufbewahrungsmodul (31- 3n) sowie zum Verfahren von Zweirädern (101- 10n) zwischen den Modulen der Aufbewahrungseinrichtung, mit mehreren, jeweils zur Aufnahme und zur Fixierung eines Zweirads (101- 10n) ausgebildeten Aufnahmeeinheiten (51- 5n), welche zur Bewegung zwischen den Modulen der Aufbewahrungseinrichtung in die Transportvorrichtung (4) eingeklinkt und aus dieser beim Erreichen einer Abstellposition in einem Aufbewahrungsmodul (31- 3n) gemeinsam mit einem von ihnen aufgenommenen Zweirad (101- 10n) ausgeklinkt sowie an der Abstellposition in dem Aufbewahrungsmodul (31- 3n) fixiert werden,d.) aus einer die Abwicklung von Einstellvorgängen und Entnahmevorgängen sowie die Transportvorrichtung steuernden Steuerung, wobei das mindestens eine Übergabemodul (2), zur Veranlassung eines Einstellvorgangs und/oder eines, einem Nutzer der Aufbewahrungseinrichtung nur gegen Erbringung eines Berechtigungsnachweises ermöglichten Entnahmevorgangs für ein Zweirad (101- 10n), Betätigungsmittel und Mittel (8) zur Gewährung eines temporären Zugangs zu einer Aufnahmeeinheit (51- 5n) der Transportvorrichtung (4) aufweist.
Patent DE-202019100268-U1 (DE)
Title: Möbelwand-Montagesatz und Korpusmöbelsystem
IPC: F16B12/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Möbelwand-Montagesatz, umfassend ein erstes Wandteil (15) und ein damit, insbesondere lösbar, zu verbindendes zweites Wandteil (25), wobei die Wandteile (15, 25) jeweils Schmalseiten und an Schmalseiten angrenzende Flächenseiten umfassen, welche so ausgebildet sind, dass die Flächenseiten des ersten Wandteils (15) an entsprechenden Flächenseiten des zweiten Wandteils (25) flächig anliegen und so ein zusammengesetztes Wandteil bilden können, und wobei eine Schmalseite eines der Wandteile (25) einen Abdeckabschnitt (255) umfasst, welcher so dimensioniert ist, dass er im zusammengesetzten Zustand der beiden Wandteile (15, 25) die benachbarte Schmalseite des anderen Wandteils (15), insbesondere vollständig, überdeckt.
Patent DE-202019101058-U1 (DE)
Title: Set, umfassend einen Beschlag und mehrere Abdeckkappen für den Beschlag
IPC: E05D11/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Set, umfassend einen Beschlag (1) mit einem Grundkörper (2) zur Befestigung an einer Wand (3) und/ oder Tür (4) und mindestens zwei Abdeckkappen (5a, 5'a, 5"a), welche am Grundkörper (2) abnehmbar befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste am Grundkörper (2) austauschbar befestigbare Abdeckkappe (5a) eine erste Ansichtsoberfläche (6a) aufweist und mindestens eine weitere am Grundkörper (2) austauschbar befestigbare Abdeckkappe (5'a, 5"a) eine weitere Ansichtsoberfläche (6'a, 6"a) aufweist, die sich grafisch, haptisch, farblich und/ oder durch ein Muster oder Bild von der ersten Ansichtsoberfläche (6a) unterscheidet.
Patent DE-202019102396-U1 (DE)
Title: Halterung für das amtliche Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-04-29
Abstract: Halterung für das amtliche Kennzeichen (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine mit dem Kraftfahrzeug verbindbare Grundplatte (2) mit einer Breite (3) und einer Höhe (H) und mindestens eine, das Kennzeichen (1) randseitig übergreifende und an einem Rand (3) der Grundplatte (2) entlang deren Breite (B) einklippbare hohe Leiste (4) mit einer Leistenhöhe (LH) und einer Leistenbreite (LB), welche sich an den Rand (3) der Grundplatte (2) anschließt und die Leistenbreite (LB) etwa der Breite (B) der Grundplatte (2) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die hohe Leiste (4) im montierten Zustand den Rand (3) der Grundplatte (2) um mindestens 30% der Leistenhöhe (LH) überragt.
Patent DE-202019104044-U1 (DE)
Title: System zum Verifizieren und Ausmelden von Medikamentenverpackungen
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: System (1) zum Verifizieren und Ausmelden von Medikamentenverpackungen anhand verpackungsspezifischer, individueller Seriennummern, aufweisend wenigstens eine über eine erste Kommunikationsverbindung (KV1) mit einem Verifikationssystem (2) verbindbare elektronische Internetserviceeinheit (3), wenigstens eine über eine zweite Kommunikationsverbindung (KV2) mit der Internetserviceeinheit (3) verbindbare lieferantenseitige Rechnereinheit (PU) und wenigstens eine über eine dritte Kommunikationsverbindung (KV3) mit der Internetserviceeinheit (3) verbindbare empfängerseitige Rechnereinheit (KA), wobei die lieferantenseitige Rechnereinheit (PU) eingerichtet ist, ein wenigstens eine verpackungsspezifische Seriennummer enthaltendes Datenpaket zu einer wenigstens eine Medikamentenverpackung enthaltenden Medikamentenlieferung zu erzeugen und das Datenpaket über die zweite Kommunikationsverbindung (KV2) an die Internetserviceeinheit (3) zu übermitteln, wobei die empfängerseitige Rechnereinheit (KA) eingerichtet ist, wenigstens eine an der Medikamentenverpackung der Medikamentenlieferung angeordnete verpackungsspezifische Seriennummer zu erfassen und über die dritte Kommunikationsverbindung (KV3) an die Internetserviceeinheit (3) zu übermitteln, wobei die Internetserviceeinheit (3) eingerichtet ist, die von der empfängerseitigen Rechnereinheit (KA) erhaltene verpackungsspezifische Seriennummer mit verpackungsspezifischen Seriennummern von in der Internetserviceeinheit (3) vorhandenen Datenpaketen zu vergleichen und die verpackungsspezifischen Seriennummer bzw. Seriennummern desjenigen Datenpakets zur Prüfung und Ausmeldung über die erste Kommunikationsverbindung (KV1) an das Verifikationssystem (2) zu übermitteln, das die von der empfängerseitigen Rechnereinheit (KA) erhaltene verpackungsspezifische Seriennummer enthält.
Patent DE-202019104256-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Einrichtung eines Behälters
IPC: B65D65/10
Filed: 2019-07-12
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für mindestens eine Einrichtung (2, 2a, 2b) eines Behälters (3), umfassend:
 - einen flexiblen Beutel (10) aus Kunststoff mit einem geschlossenen Boden (14) und, auf der dem Boden (14) gegenüberliegenden Seite, einer Zugangsöffnung (16) zum Innenvolumen des Beutels (10), die eine allgemein zylindrische Form annehmen kann, mit einem freien Durchgangsumfang, der größer als der Umfang der Einrichtung ist, um ein Aufschieben des Beutels (10) auf die Einrichtung zu ermöglichen;
 - und mindestens ein Klebeetikett (11), umfassend Klebstoff (18), der zwischen einem Träger (19) und einem abnehmbaren Schutzstreifen (20) angeordnet ist, wobei das Klebeetikett einen Befestigungsteil (11a) an dem Beutel und einen freien Teil (11b) aufweist, der von dem Schutzstreifen bedeckt ist und sich über mindestens einen Teil des Umfangs des Beutels erstreckt, um nach dem Entfernen des Schutzstreifens (20) an mindestens einem Teil des Beutels so befestigt zu werden, dass der Beutel (10) mindestens eine Falte (P) aufweist und der durch den freien Teil (11b) geschlossene Umfang des Beutels kleiner ist als der freie Durchgangsumfang der Zugangsöffnung,
 - wobei der Befestigungsteil (11a) des Klebeetiketts (11) an dem Beutel durch den Klebstoff (18) befestigt ist, der zwischen dem Träger (19) und dem Beutel angeordnet ist.
Patent DE-202019104657-U1 (DE)
Title: Magnetisierungsvorrichtung
IPC: H01F13/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Magnetisierungsvorrichtung, die sich um einen Rohrteil anbringen lässt und mindestens vier Magnetsätze (11, 12, 13, 14) aufweist, welche gemeinsam einen Hohlbereich (O) zur Aufnahme eines Rohrteils (T) bilden, damit eine durch den Rohrteil (T) geleitete Flüssigkeit magnetisiert wird, wobei bei der Zusammensetzung zwischen dem ersten Magnetsatz (11) und dem vierten Magnetsatz (14) eine magnetisch anziehende erste Koppelfläche (R1), zwischen dem ersten und dem zweiten Magnetsatz (11, 12) eine magnetisch abstoßende zweite Koppelfläche (R2), zwischen dem zweiten und dem dritten Magnetsatz (12, 13) eine magnetisch anziehende dritte Koppelfläche (R3) und zwischen dem dritten und dem vierten Magnetsatz (13, 14) eine magnetisch abstoßende vierte Koppelfläche (R4) entsteht, wobei jeder Magnetsatz (11, 12, 13, 14) jeweils einen Magneten in die erste Richtung (11A, 12A, 13A, 14A) und einen Magneten in die zweite Richtung (11B, 12B, 13B, 14B) umfasst, wobei sich die Magnetfeldrichtung des Magneten in die erste Richtung (11A, 12A, 13A, 14A) an einer Koppelfläche orientiert oder davon weit entfernt ist, während sich die Magnetfeldrichtung des Magneten in die zweite Richtung (11B, 12B, 13B, 14B) an dem Hohlbereich (O) orientiert oder davon weit entfernt ist, wobei die Magnete in die erste Richtung (11A, 14A) des ersten und des vierten Magnetsatzes (11, 14) der ersten Koppelfläche (R1) zugewandt oder hinsichtlich der Magnetfeldrichtungen entgegengesetzt sind, die Magnete in die erste Richtung (12A, 13A) des zweiten und des dritten Magnetsatzes (12, 13) der dritten Koppelfläche (R3) zugewandt oder hinsichtlich der Magnetfeldrichtungen entgegengesetzt sind, die Magnete in die zweite Richtung (11B, 12B) des ersten und des zweiten Magnetsatzes (11, 12) der zweiten Koppelfläche (R2) zugewandt oder hinsichtlich der Magnetfeldrichtungen gleich sind, die Magnete in die zweite Richtung (13B, 14B) des dritten und des vierten Magnetsatzes (13, 14) der vierten Koppelfläche (R4) oder hinsichtlich der Magnetfeldrichtungen identisch sind.
Patent DE-202019105905-U1 (DE)
Title: Flügelrad für Hilfsvorrichtungen zum Lesen von Codes, die auf Kugeln gedruckt sind
IPC: A63F7/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Flügelrad für Hilfsvorrichtungen zum Lesen von auf Kugeln gedruckten Codes, Vorrichtungen von der Art, die einem Mechanismus zum Drehen einer Trommel (3) zugeordnet sind, in der sich eine Vielzahl von Kugeln (2) befindet, die mit mindestens einem Code bedruckt sind, sodass die Kugel (2), wenn sie aus der Trommel (3) austritt, in einem Turm (4) in Form eines Käfigs zurückgehalten wird, aus dem teilweise unten die Kugel (2) hervorsteht, unter der tangential ein motorbetriebenes Flügelrad angeordnet ist, um die Kugel in Drehung zu versetzen, bis dies vom System zum Scannen ihres aufgedruckten Code korrekt identifiziert werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad auf mindestens einem seiner Arme, auf dessen mit der Kugel in Kontakt stehenden Oberseite ein Paar längsgerichtete äußere Stege (7) aufweist, die eine Art Wiege zur Aufnahme der Kugel bilden.
Patent DE-202020000420-U1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor mit variablem Drehmoment und geringem Trägheitsmoment
IPC: H02K21/12
Filed: 2020-01-31
Abstract: Bürstenloser Motor, aufweisend:
 einen Stator, der einen Durchbruch, welcher sich axial durch den Stator erstreckt und acht Nuten definiert, wobei die acht Nuten aus vier breiten Nuten und vier schmalen Nuten bestehen, und wobei die vier breiten Nuten als erstes und zweites Paar gegenüberliegender breiter Nuten angeordnet sind, wobei das erste Paar im Wesentlichen orthogonal zu dem zweiten Paar ausgerichtet ist, und wobei jede der vier schmalen Nuten zwischen zwei breiten Nuten positioniert ist.
Patent DE-202020001688-U1 (DE)
Title: Komposition zur Anwendung als proteinangereicherter, pflanzenbasierter Brotaufstrich
IPC: A23L35/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Komposition, insbesondere für den Einsatz als pflanzenbasierter Brotaufstrich, enthaltend:
 (a) mindestens ein pflanzliches Proteinkonzentrat oder -isolat,
 (b) Pflanzenfaser,
 (c) Wasser,
 (d) pflanzliches Fett oder Mischung aus pflanzlichen Fetten, und
 (e) ggf. Säuerungsmittel.
Patent DE-202020004942-U1 (DE)
Title: Umluftgerät zur Desinfektion von Raumluft
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-11-26
Abstract: Anordnung von UVC Strahlern im inneren eines umgebenden Luftkanals,
Patent DE-202020100201-U1 (DE)
Title: Flexibler Auffangbehälter
IPC: A47J47/18
Filed: 2020-01-16
Abstract: Auffangbehälter (1) zum Auffangen von flüssigen und/oder festen Medien, wobei der Auffangbehälter (1) mindestens eine Seitenwand (2) und einen Boden (3) aufweist, welche aus einem elastischen Material bestehen, wobei die Seitenwand (2) mindestens eine Versteifung (7, 8) und der Rand (4) der Seitenwände (2) eine Randversteifung (8) aufweist, welche aus einem plastisch verformbaren Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungen (7) ein wannenförmiges Grundgerüst ausbilden und sich ausgehend von der Seitenwand (2) zumindest teilweise über den Boden (3) des Auffangbehälters (1) erstrecken und der Rand (4) eine Dichtlippe (5) aufweist, welche über den Rand (4) hinaussteht.
Patent DE-202020103646-U1 (DE)
Title: Betätigereinheit für Schnellkupplungen von Blasformmaschinen
IPC: B29C49/28
Filed: 2020-06-24
Abstract: Umformungsstation (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer Blasform, welche einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind, wobei die Blasform (2) wenigstens ein Bodenteil (22) aufweist, welches an einem Bodenträger (42) angeordnet ist wobei die Umformungsstation eine Medienversorgungseinrichtung (6) aufweist, welche das Bodenteil (22) und/oder den Bodenträger (42) mit einem fließfähigen Temperiermedium versorgt, um das Bodenteil (22) zu temperieren und wobei die Medienversorgungseinrichtung (6) eine Kupplungseinrichtung (8) aufweist, um eine Strömungsverbindung für das fließfähige Medium zwischen der Medienversorgungseinrichtung (6) und dem Bodenteil (22) und/oder dem Bodenträger (42) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (8) eine Betätigungseinrichtung (82) zum Lösen und/oder Herstellen dieser Strömungsverbindung aufweist.
Patent DE-202020104741-U1 (DE)
Title: Dichtungssysteme für ein Filtrationssystem
IPC: F02M37/32
Filed: 2020-08-14
Abstract: Filterbaugruppe, umfassend:ein Filterkopf, umfassend:eine Filterkopfkopplungsfläche, die eine Filterkopföffnung definiert;einen Filterkopfauslass, der konfiguriert ist, um ein Fluid bereitzustellen;eine Filterkopfinnenwand, die sich um den Filterkopfauslass erstreckt; undeine Filterkopfaußenwand, die sich um die Filterkopfinnenwand erstreckt,wobei die Filterkopfinnenwand und die Filterkopfaußenwand gemeinsam einen Filterkopfkanal definieren; undeine Filterkartusche, umfassend:eine Filterkartuschenhülse mit einer Filterkartuschenkopplungsfläche, die konfiguriert ist, um mit der Filterkopfkopplungsfläche gekoppelt zu werden,wobei die Filterkartuschenhülse eine Filterkartuschenöffnung definiert; undein Filterelement, das konfiguriert ist, um in der Filterkopföffnung und der Filterkartuschenöffnung enthalten zu sein, wenn dieFilterkartuschenkopplungsfläche mit der Filterkopfkopplungsfläche gekoppelt ist, das Filterelement umfassend:eine erste Endkappe;ein Dichtungselement, das mit der ersten Endkappe gekoppelt ist undkonfiguriert ist, um in dem Filterkopfkanal aufgenommen zu werden, wenn das Filterelement in der Filterkopföffnung und der Filterkartuschenöffnung enthalten ist; undFiltermedien, die mit der ersten Endkappe gekoppelt sind.
Patent DE-202021000227-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Rollkorb zum Einkaufen von Ware
IPC: B62B3/14
Filed: 2021-01-21
Abstract: Stapelbarer Rollkorb (1) zum Einkaufen von Ware in Selbstbedienungsgeschäften, mit einem konischen Behältnis (2) zur Aufnahme der Ware, mit einer Griffeinrichtung (3), mit zwei Laufrädem (20) und mit einer gegenüber den Laufrädern (20) angeordneten, durch wenigstens eine hintere Stütze (13) gebildete Stützeinrichtung (14) zum Abstellen des Rollkorbs (1) auf dem Fußboden, wobei das Stapeln des Rollkorbs (1) mit einem weiteren gleichen Rollkorb (1) in vertikaler Richtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Umrandung (8) des Behältnisses (2) eine Vertiefung (34) zur Aufnahme von Kleinartikeln vorgesehen ist.
Patent DE-202021003385-U1 (DE)
Title: Organisch geformtes Hunde- und Katzenbett aus stabilem Formschaumstoffteilen mit funktionalem Stecksystem
IPC: A01K1/035
Filed: 2021-10-30
Abstract: Organisch geformtes Hunde- und Katzenbett bestehend aus einem umlaufenden Rand aus stabilem Formschaumstoff und einer separaten, innenliegenden Matratze (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Rand aus kurzen (1) sowie langen Seitenteilen (3) besteht, die durch ein funktionales Stecksystem mit ineinanderpassenden Aussparungen (2) und Ausbuchtungen (4) zusammengehalten werden.
Patent DE-202021004054-U1 (DE)
Title: Modulare Fördermatte und Fördermattenmodul dafür, sowie Fördersystem
IPC: B65G17/40
Filed: 2021-06-04
Abstract: Modulare Fördermatte, die eine Serie in Förderrichtung aufeinander folgender Fördermattenmodule umfasst, wobei die Fördermattenmodule mit einem sich quer zu einer Förderrichtung erstreckenden Rumpfteil versehen sind, der eine Oberseite, die den Rumpfteil an einer oberen Seite begrenzt, und eine Unterseite aufweist, die den Rumpfteil an einer unteren Seite begrenzt, wobei die Unterseite mit einer Stützfläche zum Stützen des Rumpfteils auf einer ebenen Führung versehen ist, wobei der Rumpfteil in der Förderrichtung gesehen an Vorder- und Rückseiten mit einer Serie von Kopplungsteilen und Aufnahmeräumen versehen ist, die quer zur Förderrichtung abwechselnd aufeinander folgen, und wobei Kopplungsteile und Aufnahmeräume von in der Förderrichtung aufeinander folgenden Fördermattenmodulen ineinandergreifen, und wobei aufeinander folgende Fördermattenmodule mithilfe von Gelenkstiften, die sich quer zur Förderrichtung erstrecken und durch Gelenklöcher in den Kopplungsteilen reichen, gelenkig gekoppelt sind, und wobei zumindest eine Anzahl von Kopplungsteilen mit einem Rollenaufnahmeraum versehen ist, in dem eine Rolle enthalten ist, die auf dem Gelenkstift gelagert ist, so dass sich eine Außenfläche der Rolle vollständig oberhalb der Stützfläche befindet und zumindest teilweise über die Oberseite des Rumpfteils hinausragt, und wobei der Rumpftteil an seiner Unterseite mit einer Ausnehmung versehen ist, die zwischen einander zugewandten Teilen der Außenflächen aufeinander folgender Rollen einen Raum frei lässt, um darin einen Zahn eines Antriebszahnrades aufzunehmen.
Patent DE-202021101322-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtungen für ein Schloss sowie Schlosssysteme mit derartigen Betätigungseinrichtungen
IPC: E05B13/08
Filed: 2021-03-16
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss (18), umfassend einen Mehrkantstift (28), der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (28) mehrteilig ausgebildet ist und einen Basisstift (32) und einen Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss (18) in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift (28) gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift (28) bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist, wobei der Schieber (34) auf der Seite der zweiten Handhabe (26) mit einer Notentriegelungseinrichtung (54) zusammenwirkt, und wobei die Notentriegelungseinrichtung (54) ein druckbeaufschlagtes und innerhalb der zweiten Handhabe (26) verlagerbares Entriegelungsmittel (56) zur axialen Verlagerung des Schiebers (34) in die Eingriffsstellung umfasst.
Patent DE-202021101954-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gezielten Prüfung auf eine erfolgte Infektion mit dem Coronavirus-SARS-CoV-2
IPC: G01N33/58
Filed: 2021-04-12
Abstract: Vorrichtung zur gezielten Prüfung einer vom menschlichen Organismus stammenden Flüssigkeitsprobe, insbesondere einer Blutprobe auf eine erfolgte Infektion des Organismus mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, umfassend eine Trägerplatte (1) mit wenigstens zwei Teststreifenaufnahmen in denen jeweils ein mit einem Probenaufnahmeabschnitt (32) und einem Testabschnitt (34) versehener Teststreifen (3, 3') angeordnet ist, wobei der erste Teststreifen 3 und der zweite Teststreifen 3' jeweils im Bereich des Probeaufnahmeabschnitts zueinander verschiedene, farbmarkierte, für das Coronavirus spezifische Antigene zur Bindung an die entsprechenden humanen Anti-SARS-CoV2-Immunglobuline IgG und IgM aufweisen und wobei die Testabschnitte (34) eines jeden der beiden Teststreifen 3, 3' eine erste Testlinie 341 mit Fängerantikörper für humanes Immunglobulin M und eine zweite Testlinie 342 mit Fängerantikörper für humanes Immunglobulin G aufweisen, wodurch jeweils eine Testlinie für IgM und für IgG gebildet ist.