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Patent DE-102019135368-A1 (DE)
Title: Etikettenspendevorrichtung und Etikettenband
Inventor: EMRICH JÖRG
IPC: B65C9/18
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettenspendevorrichtung (1) zum Applizieren eines selbstklebenden Etiketts (30) auf ein Gut (2), umfassend eine Ablöseeinheit (11), die dazu dient, das Etikett (30), das auf einem Trägerband (31) klebend der Ablöseeinheit (11) zugeführt wird, von dem Trägerband (31) abzulösen, wobei die Ablöseeinheit (11) eine Ablösekante (12) aufweist, die quer zu einer Zuführrichtung (32) des Trägerbands (31) verläuft und an der das Trägerband (31) aus der Zuführrichtung (32) in eine Abführrichtung (33) umgelenkt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ablöseeinheit (11) an der Ablösekante (12) wenigstens einen Fortsatz (18) aufweist, der sich in Zuführrichtung (32) über die Ablösekante (12) hinaus erstreckt und auf dem sich ein Teilbereich des Etiketts (30) abstützt. Dadurch lässt sich das Etikett (30) sicher von dem Trägerband (31) ablösen, selbst wenn zwischen Etikett (30) und Trägerband (31) eine hohe Klebkraft wirkt. Die Erfindung betrifft auch ein Etikettenband (30), das der Ablöseeinheit (11) zugeführt werden kann.
Patent DE-102019135438-A1 (DE)
Title: Kappeinrichtung, Beschichtungseinrichtung sowie Verfahren zum Ablängen eines Schmalflächenbeschichtungsmaterials
Inventor: WÜRZ JONATHAN
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kappeinrichtung (21), insbesondere für eine Beschichtungseinrichtung (10) zum Beschichten von Schmalflächen (12) plattenförmiger Werkstücke (11), mit einem Schneidwerkzeug (22), durch welches eine Schneidbewegung (S) zum Ablängen eines Schmalflächenbeschichtungsmaterials (13) ausführbar ist, wobei das Schneidwerkzeug (22) einen Schneidbereich aufweist, zu dem das Schmalflächenbeschichtungsmaterial (13) in einer Bewegungsrichtung (B) transportierbar ist, wobei eine Stelleinrichtung (23) vorgesehen ist, durch die zum Ablängen des Schmalflächenbeschichtungsmaterials (13) eine Stellbewegung (W) des Schneidwerkzeugs (22) ansteuerbar ist, wobei die Stellbewegung (W) zumindest eine in die Bewegungsrichtung (B) des Schmalflächenbeschichtungsmaterials (13) gerichtete Richtungskomponente aufweist sowie eine Beschichtungseinrichtung (10) zum Beschichten von Schmalflächen (12) plattenförmiger Werkstücke (11) mit einem Schmalflächenbeschichtungsmaterial (13) und ein Verfahren zum Ablängen eines Schmalflächenbeschichtungsmaterials (13) mit einer Kappeinrichtung (21).
Patent DE-102019135926-A1 (DE)
Title: Strassenfertiger-lastkraftwagen-gruppierung
Inventor: MCALPINE JACOB J
IPC: H04W4/029
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren zum Festlegen einer gewünschten Verteilung von Lastkraftwagen in Bezug auf einen Einsatzort kann das Empfangen eines Straßenfertiger-Standortsignals (506), das einen Standort eines Straßenfertigers anzeigt, von einem Straßenfertiger-Ortungsgerät beinhalten. Ein Zentralcomputer kann einen gewünschten Standortbereich (538B) des ersten Lastkraftwagens basierend auf dem Straßenfertiger-Standortsignal und einem ersten LKW-Standortsignal (522) festlegen.
Patent DE-102019202506-A1 (DE)
Title: Geber
Inventor: KIMURA AKIRA
IPC: G01D5/244
Filed: 2019-02-25
Abstract: Es ist ein Geber vorgesehen, der eine geschätzte Position genauer berechnen kann, indem ein breiterer Bereich von Positionsdaten verwendet wird, die zwischen vorgegebenen Ausgaben erhalten werden.
 Ein Geber umfasst eine Skala (2) mit einem zu erfassenden Muster, einen Erfassungssensor (4), der ein Erfassungssignal ausgibt, das dem zu erfassenden entspricht, eine Positionsberechnungsvorrichtung (5), die eine relative Positionsbeziehung zwischen der Skala (2) und dem Erfassungssensor (4) auf der Grundlage des Erfassungssignals berechnet, einen Positionsdatenspeicher (6), der die berechneten Positionsdaten speichert, und eine Positionsschätzvorrichtung (7), die relative Positionsdaten zwischen der Skala (2) und dem Erfassungssensor (4) zu einem Berechnungszielzeitpunkt auf der Grundlage der in dem Positionsdatenspeicher (6) gespeicherten Positionsdaten berechnet. Die Positionsschätzvorrichtung (7) schätzt die Position zum Berechnungszielzeitpunkt auf der Grundlage von Positionen zu ersten und zweiten Zeitpunkten, die jeweils dem Berechnungszielzeitpunkt um eine vorgegebene Zeit vorausgehen. Die Positionsschätzvorrichtung 7 verarbeitet Positionsdaten in einer auf den ersten Zeitpunkt zentrierte ersten zeitlichen Breite, um die Position zum ersten Zeitpunkt zu berechnen, und verarbeitet Positionsdaten in einer auf den zweiten Zeitpunkt zentrierten zeitlichen Breite, um die Position zum zweiten Zeitpunkt zu berechnen.
Patent DE-102019202846-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Überwachung der Materialparameter und/oder Homogenität einer durch einen Kanal geförderten Suspension
Inventor: WILD MARCEL
IPC: H01M4/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem zur Überwachung der Materialparameter und/oder Homogenität einer durch einen Kanal geförderten Suspension, die elektrisch leitend ist oder elektrisch leitende Komponenten enthält, und mit der eine Elektrode eines elektrischen Akkumulators oder Elektroenergiespeichers ausgebildet wird. Es ist dabei ein zur Ultraschallprüfung ausgebildetes Sensorsystem, das mindestens einen Ultraschallwandler aufweist, der zur Emission von Schallwellen an der Außenwand des Kanals angeordnet ist, und ein zur Wirbelstromdetektion ausgebildetes Sensorsystem, das mit mindestens einer elektrischen Sendespule und mindestens einer elektrischen Empfängerspule ein zur Wirbelstromdetektion ausgebildetes Sensorsystem, das mit mindestens einer elektrischen Sendespule und mindestens einer elektrischen Empfängerspule oder einem Riesen-magnetorisistiven Sensor (GMR), anisotropen magnetoresistiven Sensor (AMR), supraleitenden Quanteninterferenz-Sensor (SQUID) oder einem Hall-Sensor gebildet ist, in Bewegungsrichtung der Suspension vor oder hinter dem zur Ultraschallprüfung ausgebildeten Sensorsystem angeordnet. Das zur Ultraschallprüfung ausgebildete Sensorsystem und das zur Wirbelstromdetektion ausgebildete Sensorsystem sind an eine elektronische Auswerteeinheit angeschlossen, die ausgebildet ist, mittels der von beiden Sensorsystemen erfassten Messsignale Fehler der Materialparameter und/oder Homogenität der geförderten Suspension zu erkennen.
Patent DE-102019204410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur simultanen Lokalisierung und Kartierung eines mobilen Roboters
Inventor: SCHERER TORSTEN
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-03-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur simultanen Lokalisierung und Kartierung eines mobilen Roboters ist ein Optimierungsschritt durch Ausgleichstransformationen bei der Detektion von bereits kartierten Strukturen vorgesehen. Hierbei wird eine Ausgleichstransformation (3) bei der Kartierung auf der Basis einer Identifizierung wenigstens eines ortsfesten Markers (12) durchgeführt, indem bei einer bereits vorhandenen Position des wenigstens einen ortsfesten Markers (12) aus einer vorangegangenen Kartierung und bei einer Abweichung (120) der Position des wenigstens einen ortsfesten Markers bei einer aktuellen Kartierung die Ausgleichstransformation (3) erfolgt.
Patent DE-102019205510-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung, Motor-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3, 56, 60, 64) für eine Verbrennungsmotor-Getriebeanordnung eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einer Getriebeeingangswelle (12), wenigstens einer Antriebseinrichtung (EM) und wenigstens einer Verbindungskupplung (K3) zur drehfesten Verbindung zweier Wellen (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Hybrid-Getriebeeinrichtung (3, 56, 60, 64) höchstens zwei, insbesondere genau zwei, Gangstufen aufweist.
Patent DE-102019207029-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Umweltbedingung im Umfeld eines Fortbewegungsmittels auf Basis eines Ultraschallsensors des Fortbewegungsmittels
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-05-15
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Umweltbedingung im Umfeld eines Fortbewegungsmittels (80) auf Basis eines Ultraschallsensors (30) des Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines Messsignals des Ultraschallsensors (30) repräsentierend ein durch den Ultraschallsensor (30) erfasstes Ultraschallsignal, Vergleichen des Messsignals des Ultraschallsensors (30) mit einer Mehrzahl vordefinierter Referenzmuster, wobei jedes der Referenzmuster jeweils eine oder mehrere Umweltbedingungen repräsentiert, Ermitteln der Umweltbedingung im Umfeld des Fortbewegungsmittels (80) in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleichens, und Verwenden einer Information über die ermittelte Umweltbedingung im Fortbewegungsmittel (80).
Patent DE-102019210605-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Energieversorgungsnetzes und Modernisierungsverfahren
IPC: H02J3/38
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung eines Energieversorgungsnetzes (1) im Falle detektierter Stromerzeugungs- und/oder Stromverbrauchsänderungen durch aktive Anpassung der Stromerzeugung und/oder des Stromverbrauchs, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung des Stromverbrauchs die durch eine zur Meer- und/oder Brackwasserentsalzung verwendete, an das Energieversorgungsnetz (1) gekoppelte sowie mit einem Wasserversorgungsnetz (5) verbundene Umkehrosmose-Anlage (2) gebildete Last geregelt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Modernisierung einer nach dem Prinzip der mehrstufigen Entspannungsverdampfung arbeitenden, mit einem Wasserversorgungsnetz verbundenen Meer- und/oder Brackwasserentsalzungsanlage (8), die mit Abwärme einer mit einem Energieversorgungsnetz (1) verbundenen Kraftwerksanlage (6) betrieben wird.
Patent DE-102019210945-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben einer Batterievorrichtung
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-07-24
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Betreiben einer Batterievorrichtung (BV) mit einer Anzahl von im Inneren eines Batteriegehäuses (BG) angeordneten Batteriezellen (BZ), mit Schritten:- Erfassen einer Fluidkonzentration eines vorbestimmten Fluids im Inneren des Batteriegehäuses (BG);- Vergleichen der erfassten Fluidkonzentration mit einer vorgegebenen Konzentrationsschwelle;- Adaptieren einer maximal erlaubten Betriebstemperatur der Batterievorrichtung (BV), wenn die erfasste Fluidkonzentration die Konzentrationsschwelle überschreitet;- Betreiben der Batterievorrichtung (BV) derart, dass die maximal erlaubte Betriebstemperatur nicht überschritten wird.Ferner wird eine Anordnung (AO) zum Betreiben einer Batterievorrichtung (BV) sowie eine Batterievorrichtung (BV) mit einer genannten Anordnung (AO) offenbart.
Patent DE-102019212109-A1 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung
Inventor: DENGLER CHRISTIAN
IPC: H01H33/80
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine elektrische Schalteinreichung weist eine Schaltstrecke (2) sowie eine Beströmungseinrichtung mit einem Steuerventil (13, 13a, 13b, 13c) auf. Mittels der Beströmungseinrichtung ist die Schaltstrecke (2) mit einem Fluid beströmbar. Das Steuerventil (13, 13a, 13b, 13c) weist dazu einen Ventilkörper (14a, 14b, 14c) auf. Der Ventilkörper (14a, 14b, 14c) wird durch den Fließdruck des strömenden Fluids in eine Dichtposition gepresst.
Patent DE-102019212325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Bestimmung einer aktuellen betriebszustandsabhängigen Größe eines Ventilators, insbesondere einer Druckänderung oder Druckerhöhung, und Ventilator
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-08-17
Abstract: Verfahren zur quantitativen Bestimmung einer aktuellen betriebszustandsabhängigen Größe, beispielsweise der Druckerhöhung, eines Ventilators, wobei bei bekanntem Volumen- oder Massenstrom des Ventilators über dessen Drehzahl eine aktuelle betriebszustandsabhängige Größe ermittelt wird.
Patent DE-102019213350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: KÖNIG STEFAN
IPC: G01C21/36
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, bei einem Führen des Kraftfahrzeugs. Zur Vereinfachung des Führens des Kraftfahrzeugs und insbesondere zu einer vereinfachten Nutzung eines Fahrerassistenzsystems 12 des Fahrzeugs schlägt die Erfindung für das Verfahren die folgenden Schritte vor: Einlesen einer optischen Darstellung einer in einem mobilen, tragbaren Dokument 2 enthaltenen, eine Fahrzeuginformation umfassenden Informationsangabe mittels einer optischen Erfassungseinrichtung 1 des Kraftfahrzeugs, Auswerten der Fahrzeuginformation aus der eingelesenen optischen Darstellung, Generieren eines mit einem Ergebnis der Auswertung der Fahrzeuginformation korrespondierenden, von der Fahrzeuginformation abhängigen Signals, Weitergeben des generierten Signals an ein Fahrerassistenzsystem 12 des Kraftfahrzeugs und Steuern des Fahrerassistenzsystems 12 in Abhängigkeit von dem weitergegebenen Signal. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Kraftfahrzeug mit einer fest mit dem Kraftfahrzeug verbundenen, in einen Innenraum des Kraftfahrzeugs gerichteten optischen Erfassungseinrichtung 1 zum Einlesen einer optischen Darstellung einer eine Fahrzeuginformation umfassenden Informationsangabe eines mobilen, tragbaren Dokuments 2, mit einer Auswerteeinrichtung zum Auswerten der Fahrzeuginformation der Informationsangabe und zum Generieren eines mit dem Ergebnis der Auswertung korrespondierenden Signals und mit einem in Abhängigkeit von dem generierten Signal steuerbaren Fahrerassistenzsystem 12.
Patent DE-102019214558-A1 (DE)
Title: Projektionsinformations-erkennungsvorrichtung auf basis eines künstlichen neuronalen netzwerks und verfahren derselben
Inventor: KIM YOUNG HYUN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Eine auf einem künstlichen neutralen Netzwerk basierende Projektionsinformations-Erkennungsverrichtung für ein Fahrzeug ist in der Lage, Informationen (Projektionsinformationen), die auf eine Straßenoberfläche von einem benachbarten Fahrzeug projiziert werden, auf der Grundlage eines künstlichen neuronalen Netzwerks zu lernen, und auch Informationen zu erkennen, die auf einen Bereich von Interesse (ROI) projiziert werden, der auf der Grundlage einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs bestimmt wird. Die Vorrichtung umfasst: Eine Objekterfassungsvorrichtung, um ein Objekt in einem Bild auf der Grundlage eines ersten faltenden neuronalen Netzwerks (Convolution Neural Network - CNN) zu erfassen, eine Projektionsinformations-Klassifizierungsvorrichtung, um auf einer Straßenoberfläche befindliche Projektionsinformationen unter von der Objekterfassungsvorrichtung erfassten Objekten zu klassifizieren, und eine Steuerung, die die in einem Bereich von Interesse (ROI) befindlichen Projektionsinformationen erkennt.
Patent DE-102019215191-A1 (DE)
Title: FMCW-Radarsensor mit synchronisierten Hochfrequenzbausteinen
Inventor: PLETINCKX JO
IPC: H03M7/30
Filed: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Kodierung und Speicherung von digitalen Daten, die eine Vielzahl reeller Größen umfassen, in einer Signalverarbeitungseinheit eines Radarsensors, bei dem mindestens eine reelle Größe r in einer Exponentialdarstellung in der Formr=m⋅b-kgespeichert wird, wobei m eine digitale Mantisse mit einer Länge p, b eine ganzzahlige Basis, und k eine positive Zahl ist, die als digitale Zahl mit einer Länge q kodiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur komprimierten Speicherung der Größen r eine Exponentialdarstellung mit b > 2 verwendet wird.
Patent DE-102019217141-A1 (DE)
Title: Messsonde und damit versehenes Messsystem
Inventor: MOORS MARK
IPC: G01J5/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messsonde (5) zum Messen einer Temperatur in einem flüssigen Medium (2), insbesondere einer Metallschmelze, einer Schlacke oder dergleichen, aufweisend wenigstens ein zumindest teilweise in das flüssige Medium (2) eintauchbares Sondengehäuse (7) und wenigstens einen in dem Sondengehäuse (7) aufgenommenen Temperatursensor (8). Um ein solches Messsystem (1) bereitzustellen, das genau und schnell lokale Temperaturen in dem flüssigen Medium (2) messen kann, weist das Messsystem (1) wenigstens eine an und/oder zumindest teilweise in dem Sondengehäuse (7) angeordnete thermische Isoliereinheit (12) auf, an der auf einer dem Temperatursensor (8) gegenüberliegenden Seite eine Isolierkammer (13) und wenigstens ein den Temperatursensor (8) mit der Isolierkammer (13) verbindender optischer Messkanal (14) ausgebildet sind, wobei die Isolierkammer (13) auf einer dem Temperatursensor (8) gegenüberliegenden Seite zumindest teilweise durch ein in unmittelbaren Kontakt mit dem flüssigen Medium (2) bringbares thermisches Fenster (15) geschlossen ist, wobei der Messkanal (14) auf das thermische Fenster (15) gerichtet ist und wobei der Temperatursensor (8) ein optischer Sensor ist.
Patent DE-102019217171-A1 (DE)
Title: Containerdeckel, Container mit einem derartigen Containerdeckel und Anordnung mit einer Presse und einem derartigen Container
Inventor: FINKE OLAF
IPC: B30B15/32
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Containerdeckel (14) für einen Container (3) weist eine Grundplatte (17) und mindestens ein an der Grundplatte (17) befestigtes Abstreifelement (18) auf.
Patent DE-102019217321-A1 (DE)
Title: Auslenkungsmessvorrichtung
Inventor: YAMANE NORIYOSHI
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-11-08
Abstract: Es wird eine Abtastung unter Anwendung von Messlicht mit einer Auslenkungsmessvorrichtung kleiner Größe ermöglicht. Die Auslenkungsmessvorrichtung beinhaltet einen MEMS-Spiegel für die Abtastung unter Anwendung von Messlicht, das aus einer Lichtprojektionslinse ausgegeben wird. Die Lichtprojektionslinse hat eine Fokusposition, an der das Messlicht gebündelt wird, an dem MEMS-Spiegel oder in der Nähe des MEMS-Spiegels auf einer optischen Achse des Messlichts. Das Messlicht, das an dem MEMS-Spiegel reflektiert wird, weitet sich in streifenförmiger Weise auf, wenn das Messlicht in der Nähe eines Messgebiets ist.
Patent DE-102019217679-A1 (DE)
Title: Hochbelastbare lötanschlussstellen
Inventor: YASHIRO YUJI
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein elektronisches Vorrichtungsgehäuse weist eine untere Oberfläche zur Leitung von elektronischen Signalen, eine erste auf der unteren Oberfläche aufgebrachte Lötverbindungsinsel mit einer ersten Größe, und eine Vielzahl von zweiten auf der unteren Oberfläche aufgebrachten Lötverbindungsinseln auf, welche die erste Lötverbindungsinsel umgeben, mit jeweils einer zweiten Größe, die geringer ist als die erste Größe.
Patent DE-102019217994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen eines Drucks in einem System
Inventor: BRACH HARALD
IPC: F16K3/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Einstellen eines Drucks in einem System. Die Vorrichtung (100) umfasst zumindest eine bewegliche Justiereinheit (109) mit zumindest einer Öffnung und einen Fluidkanal (101). Der Fluidkanal (101) umfasst eine Hauptöffnung (105) mit einem Strömungsbereich zum Austritt eines Hauptstroms (101b) von durch den Fluidkanal (101) zu leitendem Fluid und eine Nebenstromöffnung (107) mit einem Strömungsbereich zum Austritt eines Nebenstroms (102a) des durch den Fluidkanal (101) zu leitenden Fluids in eine Außenumgebung der Vorrichtung (100). Die Justiereinheit (109) ist dazu konfiguriert, in einer Arbeitsstellung die Nebenstromöffnung (107) zumindest bereichsweise zu überlagern und den Strömungsbereich der Nebenstromöffnung (107) dadurch zu reduzieren.
Patent DE-102019218532-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung einer Regelung einer elektrischen Maschine
Inventor: HIRSCH MICHELE
IPC: H02P21/22
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren (400) zur Kalibrierung einer Regelung einer elektrischen Maschine (120) für einen vorgebbaren Drehmomentwert (T_Des), wobei die elektrische Maschine (120) mit einer feldorientierten Regelung betrieben wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: a.) Vorgeben eines Stromvektors (Ix_V) (410) zur Erzeugung des vorgebbaren Drehmomentwertes (T_Des) mittels einer anschließbaren elektrischen Maschine (120), b.) Vorgeben eines Testsignals (Sx_Test) (420) und Überlagern des Stromvektors (Ix_V) mit dem Testsignal (Sx_Test), c.) Erfassen (430) eines aus der Überlagerung resultierenden Antwortsignals (Sx_Antw) mittels eines Sensors (130), e.) Bestimmen (450) eines kalibrierten Stromvektors (I_Vk) in Abhängigkeit der Auswertung des Antwortsignals (Sx_Antw).
Patent DE-102019220238-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines kooperativen Radarsensorsystems
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-12-19
Abstract: Kooperatives Radarsensorsystem mit einer Anordnung von wenigstens zwei Radarsensoren (10, 12) an einem Kraftfahrzeug, wobei das Radarsensorsystem zum Übertragen eines Phasensteuersignals zwischen den Radarsensoren zum Steuern einer HF-Phase eines zu sendenden Radarsignals eingerichtet ist; bei einem Verfahren zum Kalibrieren einer jeweiligen Phasenverzögerung (τ k ) der Übertragung des Phasensteuersignals wird in zwei Konfigurationen ein Phasensteuersignal erzeugt und zwischen Radarsensoren übertragen, und es wird basierend auf dem erzeugten oder dem übertragenen Phasensteuersignal ein Radarsignal gesendet, welches in bistatischen Radarobjekt-Messungen an einem gleichen Objekt (40) reflektiert und vom anderen Radarsensor empfangen wird. Anhand einer Differenz der für beide Konfigurationen bestimmten Phasendifferenzen (Δτ M ; Δ τS ) zwischen dem empfangenen Radarsignal und dem am Sensor vorliegenden Phasensteuersignal wird eine Phasenverzögerung (τ k ) der Übertragung des Phasensteuersignals geschätzt.
Patent DE-102020007341-A1 (DE)
Title: Bekleidungssystem
Inventor: HERING MONTY
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bekleidungssystem mit mehreren unterschiedlichen, übereinander tragbaren Bekleidungsstücken und einer Schutztextilie, wobei mehrere dieser Bekleidungsstücke Halterungen für die Schutztextilie aufweisen, sodass die Schutztextilie an unterschiedlichen dieser Bekleidungsstücke befestigbar ist.
Patent DE-102020103397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines mit Magneten bestückten Blechpakets eines Rotors einer elektrischen Maschine
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Magnete aufweisenden Rotorblechpakets (10) eines Rotors einer elektrischen Maschine, wobei die Magnete in Magnettaschen des Rotorblechpaket (10) aufgenommen sind, mit einer an einer ersten axialen Seite eines Rotorblechpakets (10) positionierbaren, Ausnehmungen (14) aufweisenden Einführmaske (13) für die Magnete, wobei die Ausnehmungen (14) der Einführmaske (13) zu den Magnetaschen des Rotorblechpakets (10) ausrichtbar sind, um die Magnete über die Ausnehmungen (14) der Einführmaske (13) in die Magnetaschen des Rotorblechpakets (10) einzuführen, und mit einem an einer gegenüberliegenden zweiten axialen Seite des Rotorblechpakets (10) positionierbaren Dämpfungskörper (15) für die Magnete, um die Bewegung der Magnete bei der Einführung derselben in die Magnetaschen des Rotorblechpakets zu begrenzen und zu dämpfen.
Patent DE-102020111099-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Druckgeschwindigkeit-abhängigen Druckdaten für den Betrieb einer Düse
Inventor: STOCKMAR MARTIN
IPC: B41J2/165
Filed: 2020-04-23
Abstract: In den Druckdaten (300) für eine Düse (21, 22) einer Druckvorrichtung (100) werden weiße Bildpunkte durch Vorausstoß-Pulse ersetzt. Des Weiteren werden in Abhängigkeit von der tatsächlichen Druckgeschwindigkeit der Druckvorrichtung (100) ein oder mehrere Wiederholungen der Vorausstoß-Pulse in die Druckdaten (300) eingefügt, um Druckgeschwindigkeit-abhängige Druckdaten (330) zu ermitteln, mit denen die Düse (21, 22) angesteuert wird, um ein Druckbild mit hoher Druckqualität zu drucken.