Patent DE-10237282-B4 (DE)
Title: Schalter, Druckknopfschalter und Drehhebelschalter
Inventor: KIYONO YASUHIRO
IPC: H01H1/26
Filed: 2002-08-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ein Schalter, welcher ein konkavförmiges Gehäuse (12; 142; 272; 421), wobei eine Seite offen ist, eine Abdeckung (13; 143; 273) zum dichten Verschließen der offenen Seite und ein leitendes Festkontaktelement (17; 18; 147; 148; 277; 278) und ein bewegliches Kontaktelement (19; 149; 279) aufweist, die einander gegenüberstehend in dem Gehäuse (12; 142; 272; 421) so angeordnet sind, dass eine Betätigungskraft eines Betätigungselements, das in dem Gehäuse (12; 142; 272; 421) gehalten ist und betätigt wird, auf das bewegliche Kontaktelement (19; 149; 279) übertragen wird, so dass das bewegliche Kontaktelement (19; 149; 279) in einer hin- und hergehenden Weise so bewegt und verschoben wird, dass ein Kontakt des leitenden Festkontaktelements (17, 18; 147, 148; 277, 278) und ein Kontakt des beweglichen Kontaktelements (19; 149; 279) verbunden oder getrennt werden, um so einen Schaltvorgang auszuführen, aufweisend:ein gemeinsames Festkontaktelement (16; 131; 133; 146; 276), das an einer Innenwandseite des Gehäuses (12; 142; 272; 421) befestigt ist, unddas leitende Festkontaktelement (17, 18; 147, 148; 277, 278), das an der Innenwandseite des Gehäuses in einer zu dem gemeinsamen Festkontaktelement (16; 131; 133; 146; 276) parallelen Ausrichtung angeordnet ist, unddas bewegliche Kontaktelement (19; 149; 279), das durch ein leifähiges zu einer U-Form gebogenes Blattfederelement gebildet ist, das orthogonal zu der Parallelausrichtungsrichtung der Festkontaktelemente (16, 17, 18, 131; 133, 147, 148, 276, 277, 278) angeordnet ist, undeinen Kippbewegungsdrehpunktabschnitt (19a; 149a; 279a) an einer Zwischenposition auf einem Seitenelement (19A) des beweglichen Kontaktelements (19; 149; 279), der auf einen Drehpunktabschnitt (16a; 132; 134; 146a; 276a) des gemeinsamen Festkontaktelements (16; 131; 133; 146; 276) gedrückt wird und um den das bewegliche Kontaktelement (19; 149; 279) in der hin- und hergehenden Weise kippt, aufweist, sowieeinen Kontaktabschnitt (19b, 19c; 149b, 149c; 279b, 279c), der an einem Ende des Seitenelements (19A) in einer Längenrichtung des Seitenelements (19A), mit dem Kippbewegungsdrehpunktabschnitt (19a; 149a; 279a) als Basispunkt dienend, ausgebildet ist, aufweist,wobei ein Kontaktschaltmechanismus gebildet ist, welcher den Schaltvorgang durch Umkehren des beweglichen Kontaktelements (19; 149; 279) in der hin- und hergehenden Weise, beruhend auf der Betätigungskraft des Betätigungselements, das mit dem beweglichen Kontaktelement (19; 149; 279) längs der Außenseitenlängsrichtung auf einem anderen Seitenelement (19B) des beweglichen Kontaktelements (19; 149; 279) in Berührung ist, in Bezug auf Kontaktierungs- und Trennvorgänge zwischen einem Kontaktabschnitt (17a, 18a; 147a, 148a; 277a, 278a) des leitenden Festkontaktelements (17, 18; 147, 148; 277, 278) und dem Kontaktabschnitt (19b, 19c; 149b, 149c; 279b, 279c) des beweglichen Kontaktelements (19; 149; 279), die einander gegenüberstehend angeordnet sind, ausführt, undeinen eine übermäßige Kippbewegung regulierender Vorsprung (272i; 421i), welcher an der Innenwandseite des Gehäuses (12; 142; 272; 421) angebracht ist und zu dem Ende des Seitenelements (19A) des beweglichen Kontaktelements (19; 149; 279) hin abragt, um zu verhindern, dass das bewegliche Kontaktelement (19; 149; 279) übermäßige Kippbewegungen ausführt, aufweist.