baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000173-U1 (DE)
Title: Feinsicherungsklemme mit Überwachung
IPC: H01H85/30
Filed: 2008-01-06
Abstract: Feinsicherungsklemme
mit Überwachung,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Feinsicherung in einer Reihenklemme/Reihenklemme
mit Sicherungsstecker eingebaut ist, deren Zustand mittels Logik-IC's überwacht
wird.
Patent DE-202008000267-U1 (DE)
Title: Rucksack und Hüftgurt für einen Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2008-01-07
Abstract: Rucksack
(10) mit mindestens einem Gepäckfach
(12) und einem mit diesem verbundenen Gurtsystem (14) zum Anbringen
des Rucksacks (10) am Körper einer
Person,  wobei das Gurtsystem (14) umfasst:  zwei Schultergurte
(16) zur Abstützung
des Rucksacks (10) an Schultern einer Person und  einen Hüftgurt (18)
welcher in einem geschlossenen Benutzungszustand eine Schlaufenform
aufweist und einen linken Hüftabschnitt
(20L) zur Anlage an der linken Hüfte
einer Person, einen rechten Hüftabschnitt
(20R) zur Anlage an der rechten Hüfte einer Person und einen
zwischen dem linken Hüftabschnitt
(20L) und dem rechten Hüftabschnitt (20R)
verlaufenden Bauchabschnitt (26) zur Anlage am Bauch einer Person
umfasst, und  wobei der Hüftgurt
(18) in dem linken und in dem rechten Hüftabschnitt (20L, 20R) jeweils
einen Gurtlängenverstellmechanismus
(38L, 38R) aufweist, wobei jeder der beiden Gurtlängenverstellmechanismen
(38L, 38R) einen Zugbetätigungsabschnitt
(44L, 44R) umfasst, welcher durch eine Zugbetätigungsbewegung in einer vom
Gepäckfach
(12) weg weisenden Vorwärtsrichtung
(V) den...
Patent DE-202008004489-U1 (DE)
Title: LED-Fahrradlampe mit elektronischer Steuerung und optischem Lichtverstärker
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-03-31
Abstract: Der
Hauptschutzanspruch für
die Fahrradbeleuchtung mit elektronischer Steuerung und optischem
Lichtverstärker
besteht aus der eingesetzten Optik (1),  gekennzeichnet dadurch
dass:  a. alle verwendeten LEDs (3) durch die Halbstäbe (1) der Optik
(1) abgedeckt sind  b. die Optik (1) aus durchsichtigem Material
besteht  c. die Optik (1) mittels halbkreisförmiger Stäbe gestaltet ist  d. die
Optik (1) auf den abgewinkelten Enden der Einfassung (2) für die LEDs
angebracht ist
Patent DE-202008005180-U1 (DE)
Title: Sicherungsnagel
IPC: F16B15/00
Filed: 2008-04-14
Abstract: Sicherungsnagel
zum Anschließen und/oder
Verschließen
eines Warensicherungsetiketts an einer Ware, insbesondere einem
Textil, umfassend einen Stift (2) mit einem Schaft (3) zum Eingreifen
in die Stiftaufnahme eines Warensicherungsetiketts und mit einem
Stiftkopf (6) sowie umfassend einen den Stiftkopf (6) einfassenden
Kunststoffkopf (13), dadurch gekennzeichnet, dass dem Stiftkopf
(6) ein Stiftkopfvergrößerungselement
(8) zum Vergrößern der
Fläche
seiner Unterseite zugeordnet ist und der Kunststoffkopf (13) durch
Spritzgießen
oder ein anderes gleichartiges kunststoffformgebendes Verfahren an
den Stift (2) unter Einschluss des Stiftkopfvergrößerungselementes
(8) insgesamt oder zumindest im Umfange seines oder seiner die Fläche der
Unterseite des Stiftkopfes (6) vergrößernden Abschnitte angeschlossen
ist.
Patent DE-202008008578-U1 (DE)
Title: Zeitweiliges teilverdecktes Körperbild, hergestellt im Übertragungsdruck
IPC: A61M35/00
Filed: 2008-06-25
Abstract: Werbemittel/Promotionprodukt  – dadurch
gekennzeichnet, dass es aus einem feuchtigkeitsdurchlässigen Basissubstrat
(1) besteht,  – weiter
gekennzeichnet dadurch, dass sich auf dem Basissubstrat (1) eine
wasserlösliche
Beschichtung (2) befindet,  – weiter gekennzeichnet dadurch,
dass sich auf der wasserlöslichen
Beschichtung (2) eine Bedruckung (3) befindet,  – weiter
gekennzeichnet dadurch, dass sich über der Bedruckung (3) eine
diese nicht sichtbar machende weitere Bedruckung (4) befindet,  – weiter
gekennzeichnet dadurch, dass über
der weiteren Bedruckung (4) eine diese überdeckende Klebstoffbeschichtung
(5) befindet,  – weiter
gekennzeichnet dadurch, dass sich über der Klebstoffbeschichtung
[5) ein nicht verklebendes Abdecksubstrat (6) befindet.
Patent DE-202008014760-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für das Abbremsen
IPC: B60Q1/44
Filed: 2008-11-06
Abstract: Eine
Warnvorrichtung für
das Abbremsen besteht im Wesentlichen aus dem Folgenden:  Einem
Halterungskasten, wobei in diesen eine Kodierungsvorrichtung, ein
Reaktionselement und eine Steuerungsschaltkreisplatte eingesetzt
werden;  Aus einem Reaktionselement, wobei in dieses ein Schwingungselement
eingesetzt wird, und das Schwingungselement wird verwendet, um die
Perspektive schwingen zu lassen, so dass beim Drücken nach unten eine Reaktion
erzeugt wird;  Aus einer Steuerungsschaltkreisplatte, wobei
an einem Ende die Kodierungsvorrichtung und eine Leitung für die Übertragung
eines Signal angebracht werden, und das Reaktionselement reagiert
auf das vom Schwingungselement durch das Drücken nach unten erzeugte Signal,
und dieses erreicht die Kodierungsvorrichtung, wobei ein Kode erzeugt wird,
und dann erreicht das kodierte Signal die Signalsendevorrichtung
und wird an eine Warnlampe übertragen.
Patent DE-202008015710-U1 (DE)
Title: 1-tlg. Fixierung für Beatmungsmasken bei Erwachsenen, auch bei Frühgeborenen und Babys einsetzbar
IPC: A61M16/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: 1-teilige
Fixierung ( 1 ) für Beatmungsmasken bei Erwachsenen,
Frühgeborenen,
Babys und Kindern dadurch gekennzeichnet, dass die weiche und saugfähige Fixierung
aus mit Baumwolle (Unterseite) und Velours (Oberseite) kaschiertem
Schaumstoff am Patienten klebefrei ist und durch den auf die Veloursseite
(Oberseite) aufgenähten
Klettverschluss (C) universell der Anatomie des Patienten anpassbar
ist und bei allen Maskentypen eingesetzt werden kann.
Patent DE-202008017626-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofilband, insbesondere Fassadendichtungsband
IPC: E04B1/684
Filed: 2008-07-23
Abstract: Dichtungsprofilband (2), insbesondere Fassadendichtungsband zur Abdichtung von Fassaden, z. B. zur Abdichtung eines Spaltes zwischen einem plattenförmigem Element (16), z. B. einer Glasscheibe oder einem Paneel, und einem das plattenförmige Element (16) haltenden Halteprofil, das  a) einseitig eine Einclipsleiste (3) zum Einclipsen in eine Nut des Halteprofils und andernseitig einen Dichtbereich (17) aufweist, wobei  b) der Dichtbereich (17) eine Hauptdichtungslippe (10) und eine Labyrinthdichtung mit mehreren Labyrinthdichtungslippen (20) zur dichtenden Anlage an dem plattenförmigen Element (16) aufweist, wobei die Labyrinthdichtungslippen (20) in eine Umfangsrichtung des Dichtungsprofilbandes (2) der Hauptdichtungslippe (10) nachgeordnet sind und jeweils zueinander benachbart angeordnet sind und wobei die Hauptdichtungslippe (10) die Labyrinthdichtungslippen (20) andernseitig überragt,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Dichtbereich (17) einen, insbesondere profilierten, Dichtstreifen (15) aus einem geschlossenzelligen Elastomer oder Moosgummi aufweist, der die Labyrinthdichtung aufweist, und  d) dass das Dichtungsprofilband (2) einen druckstempelartigen Druckkraftübertragungswulst (29) aufweist, der gegenüberliegend zu...
Patent DE-202009000959-U1 (DE)
Title: Tragbarer Rechner mit Druck- und/oder Scann- und/oder Kopier-Vorrichtung
IPC: B41J3/39
Filed: 2009-01-26
Abstract: Tragbarer Rechner, bestehend im wesentlichen aus einem Unterteil (1) mit der Elektronik, einer Unterseite (15) und der außen angebrachten Tastatur (4), einem Oberteil (2) mit dem Bildschirm, einer Rückseite (14) und Elektronik und aus einem Scharniersatz (3), der die beiden Ober- und Unterteile aufklappbar zueinander hält dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (14) und die Unterseite (15) Teile einer Druck- und/oder Scann- und/oder Kopier-Vorrichtung sind, die in den Ober- (2) und Unter-Teilen (1) integriert sind.
Patent DE-202009001660-U1 (DE)
Title: Motorträger für RC-Modell Royal Flash und Master Smacker der Firma Ammann Racing incl. Getriebeabdeckung
IPC: A63H17/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Geschützt werden soll die Funktionsweise des Trägers, nämlich dass der Motor in Längsrichtung näher zum Hauptzahnrad rückt und damit handelsübliche Ritzel verbaut werden können. Dadurch kann die Getriebeübersetzung geändert werden.  Die Außenmaße und die Form (Außenkontur, Kühlluftbohrungen ...) können abweichen. Als Material kann alles im Modellbau übliche verwendet werden (Aluminium, Kunststoff, Zinkspritzguß, usw...)
Patent DE-202009002148-U1 (DE)
Title: Acrylglas Spritz- und Greifschutz für Küchenarbeitsplatten
IPC: F24C15/12
Filed: 2009-02-17
Abstract: Acrylglas Spritz- und Greifschutz für Küchenarbeitsplatten dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung aus einem Stück gebogen ist.
Patent DE-202009004440-U1 (DE)
Title: Flaschen-Siphon zur Gasmessung in Biogasversuchen
IPC: G01F23/24
Filed: 2009-04-02
Abstract: Flaschen-Siphon zur Gasmessung in Biogasversuchen, mit dem Biogasreaktor über eine Gasleitung für Biogas verbundenen, wobei ein Ventil einen gesteuerten Ein- und Auslass des Biogases in die Messanordnung ermöglicht, einem Drucksensor zur Erfassung des atmosphärischen Drucks, und mit einer Mess-Steuer- und Auswerteeinheit, die zur Steuerung der Biogas-Messeinrichtung und zur Ermittlung der im Biogasreaktor erzeugten Gasvolumen in Abhängigkeit von den in aufeinander folgenden Messzyklen gemessenen Teilvolumen dient,  dadurch gekennzeichnet, dass  1. das Gas in die innere Kammer eines Siphons eingeleitet wird  2. der Siphon mit Wasser als Sperrflüssig gefüllt ist  3. das Ein- und Ausströmen des Gases durch ein elektromechanisches Drei-Wege-Ventil (2/3) gesteuert wird  4. das Drei-Wege-Ventil (2/3) im Zustand ohne Strom die Biogas-Zuleitung mit der inneren Kammer verbindet  5. das Drei-Wege-Ventil (2/3) im Zustand mit Strom die innere Kammer mit der äußeren und dem Gasausgang verbindet  6. das der Flüssigkeitsstand im Siphon durch mindestens...
Patent DE-202009005097-U1 (DE)
Title: Multimedia-Netzwerkverteiler
IPC: H04L12/46
Filed: 2009-07-31
Abstract: Multimedia-Netzwerkverteiler, dadurch gekennzeichnet dass er eine Mehrzahl von Anschlussbuchsen (11) außen an seinem Gehäuse (1) auf weist, während eine Leiterplatte (2) intern in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei an der Leiterplatte (2) genau so viele Anpassungsstromkreise (21), die radial und symmetrisch zu den einzelnen Anschlussbuchsen (11) angeordnet sind, wie Anschlussbuchsen (11) angeordnet sind, wobei ein Anpassungsstromkreis (21) eine Dämpfungsschaltung (211) und einen dazugehörigen Mikrostreifen (212) umfasst, und wobei der Anpassungsstromkreis (21) an einem Ende eine an dem Gehäuse (1) angebrachte Anschlussbuchse (11) und an dem anderen Ende den Knotenpunkt (22) verbindet, an dem auch alle andere Anschlussbuchsen (11) angeschlossen sind, so dass eine gegenseitige Anpassung aller an der Leiterplatte (2) angebrachten Anpassungsstromkreise (21) realisiert ist.
Patent DE-202009007771-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Module zur Strahlungskonzentration
IPC: H01L31/052
Filed: 2009-06-03
Abstract: Photovoltaik-Modul zur Strahlungskonzentration gekennzeichnet dadurch, dass Solarzellen und Licht transportierende Schichten oder mit Licht transportierenden Schichten versehene optische Chips schachbrettartig auf einem optisch hoch transparenten Solarglas- oder Polymer-Substrat aufgebracht sind und in den Licht transportierenden Schichten Materialien enthalten sind, die  (a) durch Fluoreszenz kurzwellige in längerwellige Strahlung (down-conversion) und/oder längerwellige in kurzwellige (up-conversion) Strahlung wandeln  und/oder  (b) die Strahlung diffus reflektieren und als Lambertsche Strahler wirken.
Patent DE-202009009728-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Durchführung von Baumaßnahmen im Gleisbereich des Eisenbahnverkehrs
IPC: E01B29/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Fahrzeug zur Durchführung von Baumaßnahmen im Gleisbereich des Eisenbahnverkehrs, wobei das Fahrzeug einen hohlenkastenförmigen, starren Rahmen (1) und zwei Arbeitsplattformen (2; 3) aufweist, die auf zwei Schienenfahrwerken (7; 8) aufliegen und einen in Richtung des Gleisbereiches freien Arbeitsraum (11) umschließen, wobei das Fahrzeug zwischen den Schienenfahrwerken (7; 8) in Querrichtung zur Fahrzeugachse mindestens eine Einziehung (5; 6) zur Fahrzeugmitte aufweist.
Patent DE-202009009820-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterverteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-07-17
Abstract: Lichtwellenleiterverteilereinrichtung, nämlich Verteilerschrank oder Verteilergestell, mit einem im wesentlichen senkrechten Montageelement, an dem Kassetten zur Aufnahme von Spleißverbindungen und/oder Patchverbindungen schwenkbar montiert sind, wobei mehrere übereinander positionierte Kassetten unter Ausbildung von Kassettenblöcken zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kassettenblöcke (13) unter Ausbildung mindestens eines Kassettenblockstapels (14, 15) derart übereinander positioniert sind, dass einerseits alle Kassettenblöcke (13) eines jeden Kassettenblockstapels (14, 15) gemeinsam zwischen mindestens zwei Stellungen um eine vertikal verlaufende Achse schwenkbar sind, und dass andererseits jede Kassette (12) eines jeden Kassettenblocks (13) und damit Kassettenblockstapels gegenüber den anderen Kassetten des Kassettenblocks und damit Kassettenblockstapels individuell um eine vertikal verlaufende Achse schwenkbar ist.
Patent DE-202009012383-U1 (DE)
Title: Grabmale in Schalenbauweise
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Grabmale in Schalenbauweise (1) mit variabel gestaltbaren Oberflächen, die im Aussehen und in ihrer Form herkömmlichen Grabmalen aus Stein gleichen, wobei ihre Form und Gestaltung individuell den Kundenwünschen entsprechend formbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grabmal in Schichtbauweise (1) aus zwei oder mehreren vorgefertigten schalenförmigen Teilstücken (2) zusammengefügt wird, wobei entstehende Nahtstellen (3) im äußeren Sichtbereich (4) mit geeigneten Materialien verspachtelt werden und ihre Oberfläche (4) mit einer dem Steinimitat entsprechenden Struktur versehen wird.
Patent DE-202009014526-U1 (DE)
Title: Hygri - Handflächenkontaminationsschutz
IPC: A47K17/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Zylindrische Vorrichtung mit variablem Durchmesser die geeignet ist, an Haltevorrichtungen durch einfaches Aufstecken längsseitig angebracht und durch einfaches Abziehen wieder entfernt werden kann.
Patent DE-202009017147-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für ein Stromschienensystem
IPC: B60H1/30
Filed: 2009-12-19
Abstract: Abstandshalter für ein Stromschienensystem umfassend wenigstens eine Stromschiene (1), wenigstens ein Abdeckelement (2, 2') sowie wenigstens einen Abstandshalter (3), wobei das Abdeckelement (2, 2') wenigstens ein Klemmelement (21, 21') aufweist und wobei der Abstandshalter wenigstens ein Rastelement (4, 5), welches mit dem Klemmelement (21, 21') des Abdeckelementes (2, 2'), diese verbindend, in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter zwei über ein Traversenelement (9) verbundene Trägerelemente (7, 8) aufweist, das an der der Stromschiene (1) zugewandten Seite der Trägerelemente (7, 8) wenigstens ein Federelement (6) angeordnet ist, welches mit seinem freien Ende (61) das freie Ende (10) der Stromschiene (1) abstützend hintergreift und vom Trägerelement (7, 8) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202009019060-U1 (DE)
Title: System zum Platzieren zielgerichteter Inhalte
IPC: G06Q40/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: System zum Verarbeiten einer Liste von Kunden von Finanzinstituten zum Empfangen von zielgerichteten Inhalten und zum Ausliefern von zielgerichteten Inhalten, wobei das System umfasst: eine Datenbank, welche anonyme eindeutige Identifikationen für eine Vielzahl von Kunden von zumindest einem Finanzinstitut und Finanzdatensätze für die Kunden speichert, wobei jede anonyme eindeutige Identifikation repräsentativ für einen Kunden des zumindest einen Finanzinstituts ist und mit den Finanzdatensätzen für den jeweiligen Kunden des zumindest einen Finanzinstituts assoziiert ist; und einen Prozessor, der Software beinhaltet, welche konfiguriert ist zum: Klassifizieren der Kunden in ausgewählte Klassifikationen basierend auf den Finanzdatensätzen, die mit jeder anonymen eindeutigen Identifikation assoziiert sind; Erzeugen einer Liste von Zielgruppen-Inhaltsbetrachtern basierend auf zumindest einer ausgewählten Klassifikation, wobei die Liste von Zielgruppen-Inhaltsbetrachtern zumindest eine anonyme eindeutige Identifikation enthält, die mit der zumindest einen ausgewählten Klassifikation assoziiert ist; und Liefern, an das zumindest eine Finanzinstitut, der Liste von Zielgruppen-Inhaltsbetrachtern; wobei die Software weiter konfiguriert ist zum: Empfangen einer eindeutigen Identifikation eines Inhaltsbetrachters auf der Liste von Zielgruppen-Inhaltsbetrachtern, nachdem er sich über eine Vorrichtung auf einer Anwendung einloggt, die von dem zumindest einen Finanzinstitut angeboten wird; Erfassen einer IP Adresse der Vorrichtung; Hashen der erfassten IP Adresse unter Verwendung einer kryptographischen Hashfunktion; Speichern der gehashten IP Adresse in Assoziierung mit der anonymen eindeutigen Identifikation in der Datenbank; und Ausliefern einer zielgerichteten Werbeanzeige über ein Netzwerk an die Vorrichtung, die von dem Inhaltsbetrachter auf der Liste von Inhaltsbetrachtern verwendet wird, welche die gehashte IP Adresse verwendet.
Patent DE-202010000440-U1 (DE)
Title: Gewinderollmaschine
IPC: B21H3/06
Filed: 2010-03-23
Abstract: Gewinderollmaschine, die ein Maschinengestell (1) aufweist, auf dem ein aus einer festen Flachrollbacke (51) und einer beweglichen Flachrollbacke (52) aufgebautes Gewinderollwerkzeug (5) montierbar ist, wobei eine Überwachungsvorrichtung (8) auf der Gewinderollmaschine so angeordnet ist, dass die Überwachungsvorrichtung (8) elektrisch mit einem Steuergerät (9) verbunden ist, und wobei ein Antrieb (7) mit dem Gewinderollwerkzeug (5) verbunden ist und eine Kupplung (71) aufweist, bei dem ein elektrisch mit dem Steuergerät (9) verbundenes Antriebsmittel (72) angeordnet ist.
Patent DE-202010002120-U1 (DE)
Title: Waffeleisen
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-02-10
Abstract: Elektrische Backform (1), insbesondere zur Herstellung von Waffeln oder waffelähnlicher Teigprodukte (4), zumindest bestehend aus zwei scharnierartig miteinander verbundenen Backformhälften (2, 3) mit Heizelementen, die aus einer divergierenden Offenstellung in eine parallele Gebrauchslage verschwenkbar sind, wobei sich die Backformhälften (2, 3) in der Gebrauchslage zu einer geschlossenen Backform (1) ergänzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Backform (1) mindestens eine Durchtrittsöffnung (5) aufweist, durch die das Innere der geschlossenen Backform (1) in Gebrauchslage zugänglich ist.
Patent DE-202010002607-U1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge mit Funktionsüberwachung
IPC: B61L15/02
Filed: 2010-02-22
Abstract: Leuchte (100) für Schienenfahrzeuge mit Funktionsüberwachung, umfassend ein Reflektorgehäuse (200), eine Streuscheibe (400), mindestens ein Leuchtmittel (300), mindestens einem im Strahlengang angeordneten Lichtsensor (600) und eine Diagnoseeinrichtung (500), dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreiten einer vorgebbaren Mindestlichtstärke des mindestens einen Leuchtmittels (300) die Diagnoseeinrichtung (500) ein Fehlersignal (700) ausgibt.
Patent DE-202010003420-U1 (DE)
Title: Drahthalter für eine Leuchte
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-03-10
Abstract: Drahthalter zur Halterung von mindestens einem elektrischen Draht (20) einer Leuchte, wobei der Drahthalter dafür vorgesehen ist, an einem eine Aufnahmeöffnung (10) aufweisenden Bauteil (12) der Leuchte fixiert zu werden, wobei der Drahthalter Folgendes aufweist: – ein Anlageelement (2), das dafür vorgesehen ist, von einer Seite an einen Randbereich der Aufnahmeöffnung (10) angelegt zu werden und – ein Verbindungselement (4), das dafür vorgesehen ist, zur Fixierung des Drahthalters an dem Bauteil (12) rastend in die Aufnahmeöffnung (10) einzugreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) derart ausgebildet ist, dass es in einem Schnitt längs einer Ebene (E1), in der die Aufnahmeöffnung (10) liegt, wenn der Drahthalter wie vorgesehen an dem Bauteil (12) fixiert ist, nicht kreisförmig ist.
Patent DE-202010004209-U1 (DE)
Title: Fahrbares Gewicht
IPC: A63B63/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Fahrbares Gewicht für Sportgeräte, insbesondere Fußballtore, mit mindestens einer Rolle (2, 2') zum Verfahren des Gewichts, mindestens einer Halterung (6) zum Befestigen des Gewichts an dem Sportgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht zusätzlich mindestens eine Aufnahme (8, 11) zum Aufnehmen des Sportgeräts zu Transportzwecken aufweist.
Patent DE-202010005471-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-05-20
Abstract: Handwerkzeug, das einen Werkzeugkopf (12) und einen mit dem Werkzeugkopf (12) verbundenen Griff (14) umfasst, wobei der Werkzeugkopf (12) zum Antreiben eines Befestigungselements dient, wobei der Griff (14) folgendes umfasst:  – ein Außenrohr (20), an das der Benutzer fassen kann, wobei im Inneren des Außenrohrs (20) ein Rohrloch (24) vorgesehen ist, das eine Innenwand (28) aufweist, an der eine Aussparung (30) vorgesehen ist; und  – einen Innenschaft (22), der ein erstes und ein zweites Ende (32, 34), die axial voneinander getrennt sind, sowie ein zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (32, 34) befindliches Mitteteil (36) aufweist, wobei das erste Ende (32) des Innenschafts (22) mit dem Werkzeugkopf (12) verbunden ist und das zweite Ende (34) und das Mitteteil (36) des Innenschafts (22) ins Rohrloch (24) des Außenrohrs (20) eingesteckt sind, so dass das Außenrohr (20) axial relativ zum Innenschaft (22) wahlweise zwischen eine erste und eine zweite...
Patent DE-202010008839-U1 (DE)
Title: Elektrode für das Rollennahtschweißen
IPC: B23K11/06
Filed: 2010-10-19
Abstract: Elektrode für das Rollennahtschweißen dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode einen Kupfer-Kern sowie einen leitfähigen, mechanisch widerstandsfähigen Mantel aus dispersionsverfestigtem Kupfer aufweist.
Patent DE-202010010305-U1 (DE)
Title: Skateboardachse
IPC: A63C17/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: Skateboardachse, im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass deren Grundplatte (21) so ausgebildet ist, dass sie an ihrer Oberseite vorzugsweise einen nach dem Prinzip konventioneller Longboardachsen konstruierten Hänger (22) mit durchgehendem Achsstift (42), oder einen der in den nachfolgenden Ansprüchen beschriebenen Hänger aufnehmen kann. Die Grundplatte verläuft mit ihrer Kingpinpassung (34) unter dem Hänger hindurch. Die Auflage (32) der Grundplatte zur Befestigung des Decks (11) befindet sich vorzugsweise weiter innerhalb, Richtung Deckmitte und mit einem leichten Höhensprung nach oben um einem Aufsitzen des Decks auf dem Untergrund beim Neigen zur Kurveninnenseite entgegenzuwirken. Der Hänger befindet sich somit, je nachdem ob es sich um eine Vorder- oder Hinterachse handelt, knapp vor oder hinter dem Deck und ist von oben sichtbar und demontierbar.  Siehe Zeichnung No. 5/11,  5 .
Patent DE-202010011735-U1 (DE)
Title: Fokkusierbare Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Taschenlampe mit einem Gehäuse (2), einer Lichtquelle (3) und einer in einem Lampenkopf (5) angeordneten Vorsatzoptik (4), wobei der Lampenkopf gegenüber der Lichtquelle (3) längsaxial verschiebbar ist, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Lampenkopf (5) und dem Gehäuse (2) angeordnetes zweiteiliges Verbindungselement (6), dessen Teile (41, 42) gegeneinander längsaxial verschiebbar und verliersicher befestigt sind, wobei ein Teil (42) des Verbindungselementes (6) mit dem Lampenkopf (5) und das andere Teil (41) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-202010017328-U1 (DE)
Title: Stromleitspule
IPC: G01R15/18
Filed: 2010-09-01
Abstract: Stromleitspule (5) aus einem mäanderförmigen Stanzblech (1) mit einer Anzahl von über Kehren (2) miteinander verbundenen Zwischenstücken (3, 3'), die alternierend in unterschiedlichen Richtungen (±z) unter Bildung von bogenförmigen Spulenhalbwicklungen (6) aus der Blechebene (xy) herausgebogen sind.