baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000930-B4 (DE)
Title: Aufwickler zum Aufwickeln einer Materialbahn auf eine Wickelspule
Inventor: LOEFFLER ANTON
IPC: B65H18/02
Filed: 2007-09-03
Granted: 2013-11-07
Abstract: Aufwickler zum Aufwickeln einer Materialbahn (11) auf eine Wickelspule (12) unter Bildung eines Wickels (13), mit einer rotatorisch antreibbaren Wickelwalze (09), an die die Wickelspule (12) anstellbar ist und mittels der die Wickelspule (12) mittels Friktion antreibbar ist, mit einer Wickelwelle (21; 21a; 21b), auf der die Wickelspule (12) gehalten ist, mit einer Wickelaufnahmeeinrichtung (23) zur bezüglich der Wickelwalze (09) abstandsvariabelen Aufnahme der Wickelwelle (21; 21a; 21b), und mit einer der Wickelaufnahmeeinrichtung (23) vorgeschalteten Vorwickeleinrichtung (22), in die die Wickelwelle (21; 21a; 21b) samt Wickelspule (12) einsetzbar ist, wobei die Wickelwelle (21; 21a; 21b) an zumindest einem Endabschnitt zumindest einen Führungsabschnitt (53) zur axialen Führung der Wickelwelle (21; 21a; 21b) aufweist, wobei die Materialbahn (11) zunächst teilweise auf die in der Vorwickeleinrichtung (22) gelagerte Wickelspule (12) aufwickelbar ist und ein teilweise aufgewickelter Wickel (13) dann von der Vorwickeleinrichtung (22) an die Wickelaufnahmeeinrichtung (23) zum vollständigen Aufwickeln übergeben wird, wobei die Vorwickeleinrichtung (22) zwei Schwenkarme (41) umfasst, an denen die Wickelwelle (21; 21a; 21b) gelagert ist, wobei die Wickelwelle (21; 21a; 21b) in der Vorwickeleinrichtung (22) mittels Wälzlagern (47; 48) gelagert ist, wobei an jedem Schwenkarm ein Niederhalter (44) vorgesehen ist, um die Wickelwelle (21; 21a; 21b) in der Vorwickeleinrichtung (22) in ihrer Funktionsposition zu halten, wobei der Niederhalter (44) an einem freien Ende eine Rolle (51) trägt, die in Funktionsposition des Niederhalters (44) auf der Wickelwelle (21; 21a; 21b) abrollt, wobei an der Wickelwelle (21; 21a; 21b) ein zylindrischer Stützabschnitt (52) ausgebildet ist, auf dem die Rolle (51) in Funktionsposition des Niederhalters (44) abrollt, wobei der Stützabschnitt (52) neben dem Wälzlager (47; 48) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (41) an ihrem freien Ende jeweils eine U-förmige Ausnehmung (43) zur Aufnahme der Wickelwelle (21; 21a; 21b) aufweisen, dass die U-förmigen Ausnehmungen (43) der Vorwickeleinrichtung (22) jeweils Linearführungen (49) zur Aufnahme der Wälzlager (47; 48) aufweisen, dass die Linearführungen (49) einstellbar ausgebildet sind, dass der zumindest eine Führungsabschnitt (53) in der Vorwickeleinrichtung (22) mit zumindest einer als Führungsnut (58) ausgebildeten Linearführung zusammenwirkt, dass eine Breite der Führungsnut (58) einstellbar ist.
Patent DE-102007011297-B4 (DE)
Title: Gezogene Säscharanordnung
Inventor: LASSEN NIS
IPC: A01C5/06
Filed: 2007-03-06
Granted: 2011-11-17
Abstract: Gezogene Säscharanordnung zum Ausbringen von Saatgut, mit mehreren Säscharmodulen (10) und mit mehreren Tragrädern (30) zur Tiefenführung und mit mehreren Druckrollen (20) zur Rückverfestigung, wobei ein Säscharmodul (10) zwei Säschare (40), zwei Druckrollen und ein Tragrad (30) umfasst, wobei das Tragrad (30) an einem Tragradarm (50) befestigt ist und wobei die Säschare (40) unabhängig voneinander und unabhängig vom Tragrad (30) vertikal noch oben frei schwenkbeweglich sind, während der Schwenkbereich vertikal nach unten durch die jeweilige Höhenlage des Tragrads (30) begrenzt ist, wobei das als Tiefenführungsrad fungierende Tragrad (30) mittig zwischen zwei Saatreihen läuft, wobei die zwei Druckrollen (20) beidseitig zum Tragrad (30) am Tragradarm (50) befestigt sind.
Patent DE-102007017624-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Temperiervorrichtung
Inventor: BRAUN RALF
IPC: F25B21/02
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-08-05
Abstract: Thermoelektrische Temperiervorrichtung mit mehreren thermoelektrisch arbeitenden Temperierelementen (10), die eine sich bei Zuführung elektrischen Stroms bildende kalte Fläche auf ihrer einen Seite und eine warme Fläche auf ihrer gegenüberliegenden Seite aufweisen, mit auf den Temperierelementen (10) aufgebrachten Luft-Wärmetauscherkörpern (11, 11') und mit zwei eine Luftströmung über dieselben bewirkenden Lüftern (13, 13'), wobei die Luftströmung parallel zu den Flächen der Temperierelemente (10) entlang den Wärmetauscherkörpern (11, 11') bewirkt ist, auf beiden Seiten der Temperierelemente (10) Luftströmungskammern als Strömungskanäle (15, 15') ausgebildet sind, die die Wärmetauscherkörper seitlich und auf deren von den Temperierelementen (10) abgewandten Deckseite umgeben und eine Lufteinströmöffnung (14, 14') und eine Luftausströmöffnung (16, 16') aufweisen, wobei der einem jeweiligen Strömungskanal (15, 15') zugeordnete Lüfter (13, 13') an dessen Lufteinströmöffnung (14, 14') oder an dessen Luftausströmöffnung (16, 16') angeordnet ist und die Lüfter (13, 13') seitlich neben dem betreffenden Wärmetauschkörper (11, 11') am gleichen Ende oder an gegenüberliegenden Enden des...
Patent DE-102007032389-B4 (DE)
Title: Luftaufbereitungsanlage zum Versorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlage mit Druckluft
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T17/02
Filed: 2007-07-11
Granted: 2010-10-07
Abstract: Luftaufbereitungsanlage (40) zum Versorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlage mit Druckluft, mit mindestens einem Druckluftausgang zur Versorgung eines Betriebsbremskreises (60) und einem Druckluftausgang zur Versorgung eines Feststellbremskreises (64), wobei ein Sicherheitsventil (120) vorgesehen ist, das einen mit Druck von einem ersten Betriebsbremskreis (60) beaufschlagten Steueranschluss (150), einen mit dem Feststellbremskreis (64) gekoppelten Eingang (152) und einen Ausgang (154) zur Entlüftung des Feststellbremskreises (64) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Sicherheitsventil (120) ein Membranventil ist und  – dass das Sicherheitsventil (120) in eine Aussparung an der Innenseite eines unteren Gehäuseteils (200) der Luftaufbereitungsanlage (40) eingepasst ist.
Patent DE-102007039965-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Blasfolien
Inventor: BERLAGE NORBERT
IPC: B29C48/10
Filed: 2007-08-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Blasfolien, bei dem aus einem Blaskopf (1) mit mindestens einem Extruder ein Folienschlauch (4) aus thermoplastischem Kunststoff kontinuierlich ausgegeben wird, wobei nahe dem Blaskopf (1) der Folienschlauch durch in und/oder auf dessen vorwiegend aufwärts weisende Bewegungsrichtung ringförmig ausgeblasene Luft gekühlt, über eine Flachlegung (5) mit Abquetsch- und Förderwalzen (7) zu einer doppellagigen Flachbahn abgezogen und anschließend aufgewickelt oder weiterverarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienschlauch (4) in einem oberen Bereich durch eine die Flachlegung umgebende Wärmestau-Haube (6) thermisch abgeschirmt wird, wobei die Wärmestau-Haube (6) die aufsteigende Kühlluft auffängt, so dass der Folienschlauch (4) auf eine über der Erstarrungstemperatur liegende Zwischentemperatur eingestellt wird.
Patent DE-102007051784-B4 (DE)
Title: Klopf-Detektionsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2017-03-30
Abstract: Klopf-Detektionsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, mit einem Signalverarbeitungsmodul (4) zum Verarbeiten eines Signals, das ein Referenzsignal zum Detektieren eines Klopfens ist, das bei einem Betrieb eines Verbrennungsmotors auftritt, zum Bestimmen einer Klopfauftrittsintensität und zum Ausgeben eines Bestimmungsergebnisses, um eine Zeitgabe, zu welcher eine Zündspule (3) aktiviert wird, basierend auf der durch das Signalverarbeitungsmodul bestimmten Klopfauftrittsintensität zu steuern, um dadurch eine Zündzeitgabe zu steuern, zu welcher eine Kraftstoff/Luft-Mischung innerhalb einer Verbrennungskammer (1) gezündet wird, um das Auftreten eines Klopfens zu unterdrücken, wobei das Signalverarbeitungsmodul (4) Folgendes aufweist: eine Signaldetektionseinrichtung (S21) zum Detektieren eines Signals, das das Referenzsignal zum Detektieren des Klopfens ist, das beim Betrieb des Verbrennungsmotors auftritt; eine Frequenzintensitäts-Berechnungseinrichtung (S22) zum Auswählen einer Vielzahl von Frequenzen, die aus einer Ausgabe der Signaldetektionseinrichtung extrahiert sind, um eine Frequenzintensität zu berechnen; und eine Klopfintensitäts-Bestimmungseinrichtung (S23) zum schließlichen Bestimmen, dass ein Klopfen auftritt, in einem Fall, in welchem bestimmt wird, dass wenigstens zwei primäre Bestimmungsergebnisse unter einer Vielzahl von basierend auf den Ausgaben der Frequenzintensitäts-Berechnungseinrichtung jeweils in den Frequenzbändern erhaltenen primären Klopf-Bestimmungsergebnissen eine Möglichkeit eines Auftretens eines Klopfens anzeigen.
Patent DE-102008000012-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinensteuergerät
Inventor: SASAKI SATORU
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-01-08
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kraftmaschinensteuergerät zum Steuern einer Kraftmaschine der Bauart mit einer Ausgangswelle, die durch ein Moment drehbar angetrieben wird, das an der Ausgangswelle durch eine Verbrennung von Kraftstoff im Inneren eines Zylinders der Kraftmaschine erzeugt wird, wobei das Kraftmaschinensteuergerät Folgendes aufweist: eine Verbrennungsratenbestimmungseinrichtung zum Bestimmen einer Verbrennungsrate, die dem Verhältnis einer Sollwärmeerzeugungsmenge, die eine geschätzte, ideale Wärmemenge, die von einer Kraftstoffzufuhrmenge erzeugt werden soll, ist, und einer tatsächlichen Wärmeerzeugungsmenge entspricht, die eine von der Kraftstoffzufuhrmenge tatsächlich erzeugte Wärmemenge ist, und eine Verbrennungsratenerhöhungseinrichtung zum Erhöhen der Verbrennungsrate durch Steuern eines Parameters, der sich auf die Verbrennungsrate bezieht, mit einer Steuervariablen entsprechend der durch die Verbrennungsratenbestimmungseinrichtung bestimmten Verbrennungsrate, wobei die Verbrennungsratenerhöhungseinrichtung auf der Basis der durch die Verbrennungsratenbestimmungseinrichtung bestimmten Verbrennungsrate ein Antreiben einer Zündungsunterstützungsvorrichtung, die das Energieniveau einer Atmosphäre in einem Zylinder lokal zu einer höheren Seite verschiebt, steuert, um dadurch eine Zündung zu erleichtern, wobei der Parameter, der sich auf die Verbrennungsrate bezieht, eine Betriebsgröße der Zündungsunterstützungsvorrichtung aufweist, wobei das Kraftmaschinensteuergerät des Weiteren eine Verbrennungsratengrößenbestimmungseinrichtung zum Bestimmen hat, ob die durch die Verbrennungsratenbestimmungseinrichtung bestimmte Verbrennungsrate ausreichend hoch ist oder nicht, wobei, wenn die Verbrennungsratengrößenbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Verbrennungsrate nicht ausreichend hoch ist, eine Korrekturfaktorbestimmungseinrichtung einen Korrekturfaktor auf der Basis der bestimmten Verbrennungsrate bestimmt und den bestimmten Korrekturfaktor in Verbindung mit den gegenwärtigen Verbrennungszuständen speichert, und wobei das Kraftmaschinensteuergerät des Weiteren eine Nebeneinspritzungsdurchführungseinrichtung zum Durchführen einer Nebeneinspritzung, die eine geringere Kraftstoffeinspritzmenge als eine Haupteinspritzung hat, ...
Patent DE-102008010166-B4 (DE)
Title: Benutzerfreundliches Drehschloss
Inventor: FASEL ROBIN
IPC: E05B63/08
Filed: 2008-02-20
Granted: 2010-03-18
Abstract: Drehschloss (6),  a) welches einen Schlosskasten (8) und einen den Schlosskasten (8) aufnehmenden, im Wesentlichen U-förmigen Schlossrahmen (7) umfasst,  b) wobei der Schlossrahmen (7) in das Türblatt (4) einer Tür (1) einsetzbar und unbeweglich mit diesem verbindbar ist,  c) wobei der Schlosskasten (8) um eine Kastendrehachse (9) drehbar im Schlossrahmen (7) gelagert ist,  d) wobei der Schlosskasten (8) mindestens eine Handhabe (10) umfasst, die zwischen einer Ruhestellung und mindestens einer Betätigungsstellung relativ zum Schlosskasten (8) beweglich ist,  e) wobei der Schlosskasten (8) mit zwei Fallen (121, 122) ausgerüstet ist, die jeweils zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Position beweglich sind,  f) wobei die Fallen (121, 122) in ausgefahrener Position diametral aus dem Schlosskasten (8) hervorstehen und bei geschlossener Tür (1) in die Türzarge (3) der Tür (1) bzw. den Schlossrahmen (7) eingreifen,   g) wobei die Fallen (121, 122) in eingefahrener Position entgegen Federwirkung...
Patent DE-102008015641-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung zum Bedrucken der Innenwand einer Lochung eines Werkstücks
Inventor: MUEHLHAEUSER ALEXANDER
IPC: B05C7/00
Filed: 2008-03-25
Granted: 2010-07-01
Abstract: Druckvorrichtung (1) zum Bedrucken einer Innenwand (2) einer in einem Werkstück (3) vorgesehenen Lochung (4), mit einem Druckklischee (5), das einen Aufnahmebereich (6) für ein Druckmedium aufweist, mit einem Übertragungselement (9) zum Übertragen des Druckmediums von dem Druckklischee (5) auf die Innenwand (2) des Werkstücks (3), wobei das Übertragungselement (9) eine Innenhöhlung (21) mit einer Öffnung aufweist und an Lagerstellen (19, 20), die in einer Axialrichtung (18) zueinander beabstandet sind, an einer Halterung gelagert ist, wobei das Übertragungselement (9) an seinem Außenumfang eine Trägerfläche (10) für das Druckmedium hat, mit einer Positioniereinrichtung, mittels der das Druckklischee (5) und das Übertragungselement (9) zumindest in eine Übertragungsstellung und in eine Übergabestellung relativ zueinander positionierbar sind, wobei in der Übertragungssteilung die Trägerfläche (10) des Übertragungselements (9) zur Aufnahme des Druckmediums in dem Aufnahmebereich (6) angeordnet und in der Übergabestellung zur Übergabe des Druckmediums an die Innenwand (2) von dem Aufnahmebereich (6) beabstandet ist,...
Patent DE-102008017488-B4 (DE)
Inventor: HES ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-04-03
Granted: 2012-05-31
Abstract: The invention relates to a gearbox comprising a shaft bearing being supplied with lubricating oil, wherein the bearing cover of the shaft bearing is provided with oil grooves through which the lubricating oil is fed to the shaft bearing. The oil grooves have branches through which a plurality of shaft bearings can be supplied from a source. In a series of gearboxes, identical bearing covers can be used in different variants of the gearbox having different gear ratio stages.
Patent DE-102008021563-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Defekten von Gatestrukturen von CMOS-Bauelementen während der Reinigungsprozesse durch Modifizieren eines parasitären PN-Übergangs
Inventor: HORSTMANN MANFRED
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines CMOS-Bauelements, wobei das Verfahren umfasst: Bilden eines Gateelektrodenmaterials auf einer Gateisolationsschicht; Bilden eines p-dotierten Gebiets in dem Gateelektrodenmaterial; Bilden eines n-dotierten Gebiets in dem Gateelektrodenmaterial; wobei das Bilden des p-dotierten Gebiets ein Bilden einer ersten Maske und ein Ausführen eines ersten geneigten Implantationsprozesses umfasst, wobei die erste Maske das Eindringen eines p-Dotiermittels in ein Übergangsgebiet zwischen dem n-dotierten Gebiet und dem p-dotierten Gebiet verringert; und wobei das Bilden des n-dotierten Gebiets ein Bilden einer zweiten Maske und ein Ausführen eines zweiten geneigten Implantationsprozesses umfasst, wobei die zweite Maske das Eindringen eines n-Dotiermittels in das Übergangsgebiet verringert; Bilden einer ersten Gateelektrode aus dem n-dotierten Gebiet; Bilden einer zweiten Gateelektrode aus dem p-dotierten Gebiet; und Ausführen eines nasschemischen Reinigungsprozesses an der ersten und der zweiten Gateelektrode.
Patent DE-102008021669-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: STOLTENBERG ARNE
IPC: E03F1/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2015-03-19
Abstract: Befestigungsanordnung zum Verriegeln einer Abdeckung (2) auf einem in einen Boden einbaubaren Rinnenkörper (4), Schacht oder dergleichen Körper, mit einem Riegel (3), der von einer Oberseite (9) zugänglich in der Abdeckung (2) über wenigstens eine Schiebeführung (10) parallel zur Abdeckung zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung zum Ent- bzw. Verriegeln der Abdeckung (2) verschiebbar ist, wobei die Schiebeführung (10) einen Auflagerabschnitt (20) an der Abdeckung (2) aufweist und einen Decklagerabschnitt (30) am Riegel (3), der sich bei einer Vertikalbelastung F des Riegels (3) durch eine senkrecht zur Ebene der Abdeckung (2) wirkende Verkehrslast auf den Auflagerabschnitt (20) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass diese Lagerabschnitte (20, 30) wenigstens eine Auflagerfläche (22) bzw. eine Decklagerfläche (32) aufweisen, die derart im Winkel Δα zueinander angeordnet sind, dass sie erst bei einer Verformung des Riegels (3) durch die Vertikalbelastung F im Wesentlichen passgenau aufeinander aufliegen, wobei die Auflagerfläche (22) als schiefe Ebene in einem Neigungswinkel (α1) nach unten geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102008023015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethern durch Telomerisation und diese Ether einsetzende Verfahren
Inventor: LESCHINSKI JULIA
IPC: C07C43/13
Filed: 2008-05-09
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Ether, beinhaltend die Verfahrensschritte: 1a) Bereitstellen einer wässrigen Phase, mindestens beinhaltend Wasser, sowie als w-Verfahrenskomponenten – mindestens eine Alkoholkomponente mit zwei oder mehr Hydroxygruppen, und – eine katalytisch aktive Zusammensetzung, 1b) Bereitstellen einer öligen Phase, mindestens beinhaltend als o-Verfahrenskomponente – eine Kohlenwasserstoffverbindung mit mindestens zwei konjugierten Doppelbindungen, 1c) gegebenenfalls Bereitstellen weiterer Zusatzstoffe, 1d) Kontaktieren der wässrigen Phase mit der öligen Phase und gegebenenfalls mit den weiteren Zusatzstoffen unter Bildung einer einen Ether mit mindestens einer Hydroxygruppe beinhaltenden Reaktionsmischung, wobei das Kontaktieren unter einem Druck in einem Bereich von 1 bis 100 bar erfolgt, 1e) Teilen der Reaktionsmischung in eine wässrige Phase und eine ölige Phase, – wobei die wässrige Phase in den Reaktor zurückgeführt und mit der wässrigen Phase in Verfahrensschritt 1a) vereinigt wird, – wobei die ölige Phase den Ether beinhaltet, 1f) Entspannen...
Patent DE-102008027575-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein katalytisch wirksames Abgasreinigungselement eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: KEPPELER BERTHOLD DR
IPC: F01N3/20
Filed: 2008-06-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Diagnoseverfahren für ein katalytisch wirksames Abgasreinigungselement, dem Abgas eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors zugeführt wird, wobei eine als Reaktion auf einen sprungartig durchgeführten Mager-Fett-Wechsel und/oder Fett-Mager-Wechsel des Motorbetriebs auftretende Sprungantwort des Abgasreinigungselements (2) in Form eines Signals eines stromab des Abgasreinigungselements (2) angeordneten stromabwärtigen Abgassensors (6; 7) in Bezug auf eine Alterung des Abgasreinigungselements (2) ausgewertet wird, wobei als stromabwärtiger Abgassensor (6; 7) ein Stickoxidsensor (6) eingesetzt wird dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Abgaslambda korrelierendes Binärsignal und ein von einer Stickoxid-Konzentration im Abgas bestimmtes Stickoxid-Konzentrationssignal des Stickoxidsensors (6) ausgewertet wird, wobei ein skalierter Alterungszustand des Abgasreinigungselements (2) in Abhängigkeit von einer um den Abgasmassenstrom durch das Abgasreinigungselement (2) korrigierten Verzögerungszeit des Binärsignals des Stickoxidsensors (6) gegenüber einem den Mager-Fett-Wechsel und/oder den Fett-Mager-Wechsel stromauf des Abgasreinigungselements (2) charakterisierenden Signal ermittelt wird, und im Laufe der Betriebszeit eine Vielzahl von Auswertungen der Sprungantwort mit Lambdawechsel durchgeführt werden, so dass eine Vielzahl von Werten des skalierten Alterungszustands vorliegen, mit welchen eine Häufigkeit und/oder eine Höhe für ermittelte Überschreitungen eines vorgebbaren Grenzwerts für den Alterungszustand statistisch ausgewertet werden und bei einer vorgebbaren statistischen Signifikanz für ein tatsächliches Überschreiten des Grenzwerts eine vorgegebene OBD-Fehlerroutine ausgelöst wird und ein Zeitpunkt und/oder eine Signalhöhe eines lokalen Maximums (35) und/oder Minimums (36) des Stickoxid-Konzentrationssignals des Stickoxidsensors (6) im unmittelbaren Anschluss an den erfolgten Mager-Fett-Wechsel ausgewertet wird, wobei Konzentrationsunterschiede Δc und/oder eine Zeitspanne Δt zwischen lokalem Maximum (35) und lokalem Minimum (36) ermittelt werden und einem skalierten Alterungszustand des Abgasreinigungselements (2) entsprechend einer bevorzugt vorab ermittelten Kennlinie zugeordnet werden.
Patent DE-102008047165-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit basierend auf einem gespeicherten Bit und einem nächsten Bit leitendem Schalter
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/68
Filed: 2008-09-15
Granted: 2016-09-15
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend: einen ersten Schalter (112), welcher ausgestaltet ist zum Speichern eines Bits in einer Folge von Bits, um ein gespeichertes Bit bereitzustellen, einen zweiten Schalter (118), welcher dazu ausgestaltet ist, basierend auf dem gespeicherten Bit zu leiten; einen dritten Schalter (120), welcher dazu ausgestaltet ist, basierend auf dem gespeicherten Bit und einem nächsten Bit in der Folge von Bits zu leiten, wobei in der Folge von Bits das nächste Bit auf das gespeicherte Bit folgt; wobei der zweite Schalter (118) zwischen einem Schaltungsknoten (144) und einem Ausgang (108) angeordnet ist und über den dritten Schalter (120) eine Voraufladung des Schaltungsknotens (144) bewirkt wird.
Patent DE-102008051145-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Riemenantrieb
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-10-09
Granted: 2020-09-17
Abstract: Nockenwellenversteller (100) mit einem Riemenantrieb für eine Brennkraftmaschine umfassend einen von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über einen Riemen (30) angetriebenen Stator (2), einen drehfest mit einer Nockenwelle (1) verbundenen Rotor (3), zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) angeordneten mit einem Öldruck beaufschlagbaren Arbeitskammern (4), die durch dem Rotor (3) zugeordnete Flügel (23) in gegensinnig wirkende Druckräume (24, 25) unterteilt sind, wobei zur Steuerung des Öldruckes in den Druckräumen (24, 25) der Arbeitskammern (4) ein Zentralventil (26) mit einem längs verschieblich in dem Zentralventil (26) geführten Kolben (8) vorgesehen ist, der von einer Ansteuerseite (A) des Nockenwellenverstellers (100) von einem Aktuator (6) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, und der Nockenwellenversteller (100) an seiner Ansteuerseite (A) eine Dichtung (10, 17) aufweist, die den Austritt des Ölstromes in den den Riemenantrieb aufnehmenden Bauraum (B) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (17) durch eine Balgdichtung gebildet ist, die mit ihrem radial äußeren Rand fest mit dem Nockenwellenversteller (100) verbunden ist und mittig mit einem dem Kolben (8) zugeordneten Teil (21) verbunden ist, an dem der Aktuator (6) anliegt.