baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021005946-T5 (DE)
Title: Erfassung von abnormalen Veränderungen in der Durchflusspulsatilität, die klinisch mit unerwünschten Ereignissen korreliert, unter Verwendung von Protokolldateidaten
Inventor: JALAJA VASUDEVAN NEETHU LEKSHMI
IPC: A61B5/0285
Filed: 2021-09-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen unerwünschter Ereignisse aus Protokolldateidaten aus dem Betrieb einer implantierbaren Blutpumpe. Das Verfahren schließt das Messen einer Durchflusspulsatilität aus Durchflussratendaten ein, die in einer Protokolldatei aufgezeichnet werden. Es wird ein gleitender Mittelwert der gemessenen Durchflusspulsatilität berechnet. Es wird eine gleitende Standardabweichung der gemessenen Durchflusspulsatilität berechnet. Es wird eine Differenz zwischen dem gleitenden Mittelwert der gemessenen Pulsatilität und der gleitenden Standardabweichung der gemessenen Durchflusspulsatilität berechnet. Wenn die Differenz kleiner als ein erster vorbestimmter Schwellenwert ist, wird eine Warnung bezüglich des Vorhandenseins eines unerwünschten Ereignisses erzeugt.
Patent DE-112021005976-T5 (DE)
Title: Ultraschallendoskop und verfahren zum zusammenbauen von ultraschallendoskop
Inventor: SHIMOYAMA YUTO
IPC: A61B8/12
Filed: 2021-12-21
Abstract: Es werden ein Ultraschallendoskop und ein Verfahren zum Zusammenbauen eines Ultraschallendoskops bereitgestellt, die Festigkeit und Haltbarkeit eines distalen Endteils eines Endoskops sicherstellen. Die vorliegende Erfindung ist ein Ultraschallendoskop (1), das eine Körperblockkomponente (260) am distalen Ende, in der ein Ultraschallwandler (50), ein optisches Beobachtungssystem (40) und ein optisches Beleuchtungssystem (44) montiert sind, und eine Kanalblockkomponente (70), in der ein Kanal, in den ein Behandlungswerkzeug eingeführt wird, montiert ist, enthält, wobei das Ultraschallendoskop (1) eine erste Lastaufnahmestruktur (110), in der die Kanalblockkomponente (70) eine Last von der Körperblockkomponente (260) am distalen Ende aufnimmt, und eine zweite Lastaufnahmestruktur (120), in der die Körperblockkomponente (260) am distalen Ende eine Last von der Kanalblockkomponente (70) aufnimmt, aufweist. Die vorliegende Erfindung ist auch ein Verfahren zum Zusammenbauen des Ultraschallendoskops (1).
Patent DE-112022000265-T5 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: MURAKAWA KAZUHIKO
IPC: G05B19/416
Filed: 2022-01-17
Abstract: Eine numerische Steuerung steuert die Relativgeschwindigkeit zwischen einem Werkzeug und einem Werkstück auf der Grundlage eines Bearbeitungsprogramms. In einem Fall, in dem ein Eckteil zwischen einem aktuellen Satz und einem nächsten Satz des Bearbeitungsprogramms existiert, wird der nächste Satz vorgeholt, und eine zulässige Geschwindigkeit am Eckteil an einem Endpunkt des aktuellen Satzes wird berechnet. Die Vor-Interpolations-Beschleunigung eines Beschleunigungsteils, die Vor-Interpolations-Geschwindigkeit eines Konstant-Geschwindigkeitsteils und die Vor-Interpolations-Beschleunigung eines Verzögerungsteils, die Relativgeschwindigkeiten zwischen dem Werkzeug und dem Werkstück sind, werden so eingestellt, dass die Relativgeschwindigkeit zwischen dem Werkzeug und dem Werkstück auf einer voreingestellten zulässigen Geschwindigkeit gehalten wird, während das Eckteil durchfahren wird.
Patent DE-112010003449-T9 (DE)
Title: Iterative Decodierung von Signalen, die über einen verrauschten Kanal empfangen werden, unter Verwendung von Vorwärts- und Rückwärts-Rekursionen mit einer Hochfahrinitialisierung
Inventor: HEGARTY COLMAN
IPC: H03M13/29
Filed: 2010-08-26
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Programm sind offenbart. Das Verfahren umfasst: Empfangen eines Signals mit einer Sequenz aus codierten Symbolen, wovon jedes einem von mehreren möglichen Zuständen entspricht; Bestimmen für jedes Symbol in der Sequenz einer Gruppe aus Zustandsmaßen, wovon jedes eine Wahrscheinlichkeit repräsentiert, dass das jeweilige Symbol jeweils einem der mehreren Zustände entspricht; und Decodieren des Signals durch Verarbeiten von Durchläufen aus Rekursionen unter Verwendung von Durchläufen aus Vorwärts-Rekursionen und Durchläufen von Rückwärts-Rekursionen. Das Decodieren umfasst das Ausführen mehrerer wiederholter Iterationen über die Sequenz hinweg und für jede Iteration: das Unterteilen der Sequenz in mehrere kleinere Fenster, das Verarbeiten der Fenster unter Anwendung separater Durchläufe aus Rekursionen, und das Ausführen eines zugehörigen Initialisierungsdurchlaufs aus Rekursionen für jedes Fenster. Das Dekodieren umfasst ferner für jede wiederholte Rekursion...
Patent AT-3853-U1 (AT)
Title: Differentieller analog-digitalwandler
Inventor: PROMITZER GILBERT DIPL ING
IPC: H03M1/46
Filed: 1999-10-15
Abstract: Bei einem differentiellen Analog-Digitalwandler mit geschalteten Kapazitäten und sukzessiver Approximation ist ein Komparator mit den Kapazitäten verbunden und es sind binär gewichtete als Arrays geschaltete Kapazitäten bezüglich der Meßeingänge und der Anschlüsse an den Komparator symmetrisch angeordnet. Weiters sind Schalter für die Gleichladung bzw. Kurzschlußentladung aller Kapazitäten vor der Einleitung einer Trackphase angeordnet, wobei in der Phase der sukzessiven Approximation jede Kapazität wahlweise mit jeweils einer der Referenzspannungsquellen über Schalter verbindbar und die sukzessive Approximation symmetrisch zur aus den Referenzspannungen resultierenden CMV (Common Mode Spannung) ausgelegt ist.
Patent BG-1529-U1 (BG)
Title: Устройство за свързване и за закрепване на перфорирани листа
Inventor: DOYCHINOVA PETYA
IPC: B42F3/04
Filed: 2011-04-29
Abstract: Полезният модел се отнася до устройство за свързване и за закрепване на перфорирани листа и ще намери приложение в бита на хората. Устройството включва фиксатор, представляващ правоъгълна метална пластина с два кръгли отвора и монтирани върху лицевата му страна два метални плъзгача, и държател, представляващ правоъгълна лента. Държателят е оформен със заоблени краища и е изработен от гъвкав материал, по-специално от пластмаса.
Patent BG-1722-U1 (BG)
Title: Integrated system for online insurance
Inventor: GEORGIEVA EKATERINA
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Utility model relates to an integrated system for online insurance and will find application at the conclusion of various types of insurance. Integrated system covers the entire process of insurance by selection of insurance and provider to registration in integrated information system for monitoring. The integrated system is composed of an information platform (10) connected via the Internet to a user at least one electronic device (21, 22, 23, 24) and with the information system for at least one service provider (30) wherein the information platform (10) includes an operating server (1) andthe database (2). According to the utility model information platform (10) is connected to the Internet and more with electronic payments system (40) and integrated information system for monitoring (50).
Patent SK-492013-U1 (SK)
Title: Walking stick
Inventor: DUGAS DIONYZ
IPC: A45B3/12
Filed: 2013-03-14
Abstract: Walking stick comprises at least two parts, the upper part (1) is detachably connected with the telescopic lower part (3), the parts are fixed in the relation position by the lock (2), the upper part has on the upper portion an shaped handle (1.1), preferably between the upper and the lower part is detachable placed the intermediate part (6).
Patent AT-5184-U1 (AT)
Title: Homogenisiervorrichtung
IPC: B01F7/00
Filed: 2001-05-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Homogenisieren von Stoffen, z.B. pastösen Massen, und/oder zur Erzeugung von Emulsionen mit Tröpfchengrößen im Mikrometer-Bereich mit einem an oder in einem Behälter angeordneten Dispergierer (10) mit wenigstens einem Rotor-Stator-System (40, 50) nahe dem Behälterboden, mit einem Produktzufluß von oben und gegebenenfalls mit wenigstens einem in diesem oberen Zuflußbereich angeordneten Rührorgan (44) beschrieben. Um vorteilhafte Bedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß unterhalb des Rotors (50) eine Zuführung (30, 38) in eine Vorkammer (60) über eine Rückführung mit einem Hauptraum (15) an der Unterseite des Rotor-Stator-Systems (40, 50) strömungsverbunden oder -verbindbar ist.
Patent AT-12825-U1 (AT)
Title: Durchströmbarer, poröser gegenstand
Inventor: ANGERER CHRISTOPH
IPC: B01D39/20
Filed: 2011-12-14
Abstract: Es wird ein durchströmbarer, poröser Gegenstand (1) mit einer Grundstruktur (2) aus einem temperaturbeständigen Material bereitgestellt. Das temperaturbeständige Material ist Hartmetall oder Cermet.
Patent DE-8716732-U1 (DE)
IPC: A63F3/02
Filed: 1987-12-18
Abstract: In a game device (1) designed in the form of a teaching chess computer, for learning the game of chess, the housing 2 of said game device has on its upper side a game board 3, which is divided into 64 squares 4 of equal size, and, in its interior, it accommodates a chess computer 5, the signal inputs and outputs of which are connected to the individual squares 4. The design is such that the chess computer 5 is connected to an additional program memory device 9 which is likewise arranged in the interior of the housing 2 and contains several practice playing positions 11 in a memorised form. Arranged to the side of the game board 3 is a switch 14 for switching over the electrical connection between the individual squares 4, which each have an actuating switch 7, and the chess computer 5 to the program memory device 9, the practice playing positions 11 or their connections, contained in the program memory device 9, being connected in each case to an actuating switch 7 of the game board squares 4. 
<IMAGE>
Patent DE-9017395-U1 (DE)
IPC: A47C20/04
Filed: 1990-12-22
Abstract: 2.1 The object to be achieved in a pivot mounting is that the loading of the support lever is reduced in relation to known designs when said lever engages in the first catches of the base rail. The loading then results from the relatively small angle between the support lever and the base rail. 2.2 According to the invention, the width of the support lever (15) is greater than the height. Furthermore, the end of the support lever (15) facing the pivot lever (14) has a cylindrical continuation (19) which is mounted on the central web connecting the parallel limbs of the pivot lever (14). Furthermore, the spacing between two catches (18) of the base rail (13) is smaller in the direction towards the axis of rotation (24) of the pivot lever (14). The angle enclosed by the flanks of the catches (18) and the vertically enclosed angle is greater from catch to catch in the region facing away from the axis of rotation (24). The spacing between two catches is smaller in this region. 2.3 The pivot mounting according to the invention is suitable for beds, couches and similar furniture. <IMAGE>
Patent DE-9100436-U1 (DE)
IPC: E05C9/00
Filed: 1991-01-15
Abstract: The invention relates to the fixing of an actuating mechanism (1) which is arranged in the rebate surface (8) of a casement (6) and rests on transverse webs (11) of the fitting groove (9) and the pinion of which interacts with a rack (4) longitudinally displaceable in the fitting groove (9). The actuating handle (17) to be attached onto the overlap (7) of the casement (6) for the purpose of actuating the actuating mechanism (1) passes with its driving spindle through an orifice (15) of the overlap (7). To make it easier to fix the actuating mechanism (1) in a correct relationship with the casement (6), the housing (2) of the actuating mechanism (1) has a holding web (22) for engaging under the transverse web (11) of the fitting groove (9) on the same side as the overlap, and at least one extension (25) which positively engages with a prolongation (26) into a passage orifice (16) of the overlap (7), with a collar (27) thereby bearing on the rear side (41) of the overlap (7). A retaining strap (35) engages round the extension (25) of the actuating mechanism (1), the transverse flange (36) of the retaining strap (35) having a rigid securing web (37) and a catch web (38). The securing web (37) bears on the end face (43) of a transverse-web prolongation (12), and the catch web (38) engages resiliently with its catch nose (39) under this transverse-web prolongation (12). <IMAGE>
Patent DE-9203278-U1 (DE)
IPC: F16L5/02
Filed: 1992-03-11
Abstract: A description is given of a shuttering (1) for a wall through-passage (2), which is to be filled, in a concrete structural part (3). In order to be able to produce a concrete structural part (3) of this type in a simple and cost-effective manner without the risk of cavities, the invention proposes to produce, as permanent shuttering, a prefabricated frame which is closed in the form of a ring about an axis (8) of the wall through-passage (2) and comprises shuttering panels (4a-4d) which consist of an expanded metal (5) reinforced by welded-on metal bars (6, 7). The shuttering panel (4d) which is located at the top on installation is inclined towards the axis (8) of the wall through-passage (2). <IMAGE>
Patent DE-9310774-U1 (DE)
IPC: F16K11/04
Filed: 1993-07-19
Abstract: The invention relates to an adapter fitting (1) for the selective connection of a radiator to a one- or a two-pipe system, having a flow connection (3) and a return connection (4) and two radiator connection pieces (5, 6). According to the invention, a bypass conduit capable of being closed by a removable plug (17) is provided between the flow connection (3) and the return connection (4). <IMAGE>
Patent IT-9052850-U1 (IT)
Inventor: ALBORANTE GIANCARLO
IPC: B23K37/047
Filed: 1990-01-31
Abstract: In flexible apparatus for welding different types of motor-vehicle body (B) in which the bodies, assembled loosely beforehand, are supplied to a welding station (1) provided with a plurality of locating devices (L) for clamping the component parts of the body in the correct positions for welding and with welding means for welding the component parts of the body together after they have been clamped by the locating devices, the locating devices (L) are supported by at least two pairs of locating frames (4,5) which are movable along a predetermined path so as to be interchangeable rapidly at the working position in accordance with the type of body located at the welding station to be welded, the locating devices (L) of each pair of locating frames (4,5) being suitable for a respective type of body. The welding means comprise one or more laser-welding robots. Each locating device (L) has an element for engaging the body, the element having a through hole for allowing the passage of a laser beam output by a welding robot and the focussing of the beam on a point on the body to be welded (4). <IMAGE>
Patent DE-20003655-U1 (DE)
IPC: E03F5/16
Filed: 2000-02-28
Abstract: A cast iron heating oil trap has a float (23) operated closure (21) and a housing (1) under a drainage grid (3) with inlet apertures (5). The closure prevents oil escape through an outlet (17). The float is enclosed within a cage guide (25) which especially forms a single unit with the overhead grid.
Patent DE-20004985-U1 (DE)
IPC: F21S8/02
Filed: 2000-03-17
Abstract: A recessable luminaire (1) having a dome-shaped reflector (5), a lead-through hole (18) in a reflector side wall (14) and a light source carrier (6) carrying a light source (7), the light source carrier (6) being located at least partially outside the reflector (5) and the lead-through hole (18) being passed through by the light source carrier (6) or the light source (7) in such a manner that at least the light source (7) is located within the reflector (5). For simplification of the luminaire, the light source carrier (6) is attached to the reflector (5) by means of direct connection with the outer side of the reflector (5).
Patent DE-20006078-U1 (DE)
IPC: G01F15/00
Filed: 2000-04-01
Abstract: Capsule comprises a screw head (3) for fastening the capsule (1) to a pipeline and meter housing (2) that inserts in the screw head (3). On the side (4) of the cap closest to the screw head is a mounting lug (6) that engages with a rotation-lock-projection (13) on the screw head so that the counter cap cannot easily be removed. The mounting lug (6) requires a pre- determined torque to shear it off.
Patent DE-20013272-U1 (DE)
IPC: B65D81/32
Filed: 2000-08-02
Abstract: The two component hair dye dispenser has two fluid chambers (2,4) with dispensers (2,3) to feed the fluids. There is a fluid passage between the chambers. The chambers contain a pumping envelope which can move from an axially short, expanded condition to an elongated smaller diameter condition. The envelope has a cap (29) to move it between retracted and operational positions.
Patent DE-20202942-U1 (DE)
Title: Edge profile for vehicle, especially motor home or caravan, contains channels for securing various accessories or fittings to roof
IPC: E04H15/08
Filed: 2002-02-23
Abstract: The profile (1) contains two or more parallel channels (3, 4) extending in its length direction for engaging with the bead on the accessory to be secured to the roof. The profile has a fastener arm (2) for securing it to the vehicle roof.
Patent DE-20207033-U1 (DE)
Title: Anti-slip device, made of textile material and removable attached to sole of ski-boot
IPC: A43B5/04
Filed: 2002-05-04
Abstract: The standard ski-boot is fitted with a rigid sole suitable for being joined to the binding, but difficult to walk on after the skis have been taken off. The ground in a ski resort can be slippery, uneven, and sloping, most hotels have tiles positioned on the floor of their entrance halls. A strip of a durable textile material is joined to the rear projection of the sole of the boot, guided along the lower surface of the sole and joined to the front projection. Strips of Velcro (RTM) or a double layer can be used for an improved effect.
Patent DE-20209972-U1 (DE)
Title: High power engine cooling unit for racing cars has nitrogen secondary circuit
IPC: F01P9/02
Filed: 2002-06-27
Abstract: A high power engine (2) cooling unit has a double closed cooling circuit with water (4a) primary cooling through the engine cooler (3) and low temperature nitrogen (5a) cooling of the primary cooling water.
Patent DE-20210822-U1 (DE)
Title: Cafetiere comprises a coffee-pot accommodated in a thermally insulating cover unit
IPC: A47J31/20
Filed: 2002-07-17
Abstract: The cafetiere comprises a coffee-pot accommodated in a thermally insulating cover unit (10).
Patent DE-20214300-U1 (DE)
Title: Hospital or hotel bed outer frame has inner frame secured to outer frame by sliding supports retracted during storage
IPC: A47C19/00
Filed: 2002-09-13
Abstract: A hospital or hotel bed has a main outer bed frame around a secondary inner rectangular frame (1). The inner frame is attached to the outer frame by four support points (5, 6) on the ends of sliding rails with a surrounding profile attached to the frame (1). The inner bed frame may have a variety of physical support characteristics (different battens) that vary with patient needs.
Patent DE-20218103-U1 (DE)
Title: Spender für auspressbare Medien
IPC: B65D83/00
Filed: 2002-11-22
Abstract: Spender für auspressbare Medien, mit einer einen Kolben (15) enthaltenden Kartusche (10) und einem in das rückwärtige Ende der Kartusche einsteckbaren Schieber (25) zum Vorschieben des Kolbens (15), dadurch gekennzeichnet , dass der Schieber (25) eine die Kartusche (10) koaxial umfangende Schürze (29) aufweist, die radial deformierbar und in axialer Richtung starr ist und in deformiertem Zustand in die Kartusche (10) einführbar ist.
Patent DE-20219964-U1 (DE)
Title: Cushion for support has a shell with a three dimensional working force and latex core
IPC: A47G9/10
Filed: 2002-12-24
Abstract: The cushion has a shell with a three dimensional working force and optimized latex core. The shell may be opened and closed and has a zip opening. The filling is fiber material with a good hygroscopic action and a stepped core and the filling can be altered as desired.
Patent DE-20300859-U1 (DE)
Title: Parasol on stand with horizontal upper segment, comprising electrically driven mechanism acting on operating string
IPC: A45B25/14
Filed: 2003-01-21
Abstract: The parasol (4) assembled of a system of folding wires and a textile cover (11) is attached to the outer end of a horizontal segment (1A) extending from the vertical stand (1B). The folding mechanism (4) is operated with a string (4) moved by an electric drive (3) integrated in the stand (1) and supplied by a rechargeable battery (8) attached to a plug-in adapter (10). The string (4) which can be guided along the lower side of the horizontal segment (1A) or accommodated inside same is either released from or wound up onto a small drum (3A) located above the drive (3).
Patent DE-20301946-U1 (DE)
Title: Teleskopierbares Bohrgestänge
IPC: E21B17/00
Filed: 2003-02-07
Abstract: Teleskopierbares Bohrgestänge mit mindestens zwei zueinander verschiebbaren Kellystangen (20, 40), welche Mittel (27) zum Übertragen eines Drehmomentes zur benachbarten Kellystange (20, 40) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Kellystangen (20) aus mindestens zwei Stangensegmenten (22, 24, 26) aufgebaut ist, welche aus einem unterschiedlichen Material gefertigt sind.
Patent DE-20302645-U1 (DE)
Title: Modular system for central vacuum cleaner installations in buildings comprises a central vacuum cleaner unit joined to covered suction pipes with connection sockets for a suction hose in specified rooms
IPC: A47L5/38
Filed: 2003-02-18
Abstract: Modular system for central vacuum cleaner installations covering dwelling and office areas in buildings comprises a central vacuum cleaner unit (ZS) joined to covered suction pipes (RL, RL1) with connection sockets (SD) for a suction hose (SL) in specified rooms of the building. Modular system for central vacuum cleaner installations covering dwelling and office areas in buildings comprises a central vacuum cleaner unit (ZS) joined to covered suction pipes (RL, RL1) with connection sockets (SD) for a suction hose (SL) in specified rooms of the building. Modular structure of the pipes and their cover elements allows the system to be conveniently tailored to suit given particular conditions and requirements.
Patent DE-20303007-U1 (DE)
Title: Brush to be used by artist, in cosmetics, or laboratory, provided with integrated fluid reservoir
IPC: A46B11/02
Filed: 2003-02-25
Abstract: The brush is assembled of a bristle carrying tip (1), to be screwed to the shaft, accommodating a supply duct (3) and a small fluid reservoir (7), and the control device, either operated with a piston (8) or by squeezing a flexible ball. The reservoir (7) is filled by either pulling the piston (8) at a handle or by squeezing and releasing the ball, similar to the handling of a pipette. The release of the fluid can be performed with the reversed operation. There can be a small auxiliary reservoir in order to avoid the creation of a vacuum.
Patent DE-20304335-U1 (DE)
Title: Device for controlling a power supply with a pass authorization controller is configured so that a pass is only required to switch the power supply on
IPC: G07F15/00
Filed: 2003-03-18
Abstract: Device for a pass controlled power supply comprises a current sensor connected between connections (1, 2) of an electrical energy flow. The output signal (5) of the sensor is transmitted to a controller that is connected in series with an on-off relay (4). The controller operates the on-off relay dependent on the sensor signal and a start impulse.
Patent DE-20304691-U1 (DE)
Title: Method for indicating length of scissor cut has contact sensors at start and end of cutting edges and cumulative indicator
IPC: B26B13/22
Filed: 2003-03-24
Abstract: The scissor blades have sensors (1) at the start of the cut and (2) at the tips so that a length is indicated on a digital display (3) which can be set to read in centimeters or meters by buttons (4).