baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017202086-A1 (DE)
Title: Authentifikationseinrichtung, Authentifikationssystem und Verfahren zur Authentifikation eines Nutzers eines Fahrzeugs
Inventor: KOROTKIY DMITRY
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Authentifikationseinrichtung (30) für ein Fahrzeug (20), umfassend:- einen Mikrokontroller (32);- eine Karten-Funkschnittstelle (31) zur bidirektionalen Kommunikation mit dem Fahrzeug, wobei die Authentifikationseinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, in einem Aktivzustand ein Authentifizierungsverfahren, insbesondere eine Challenge-Response-Authentifizierung, durchzuführen, wobei ein Sensormittel (33) mittels dem die Authentifikationseinrichtung (30) aus dem Aktivzustand in einen Passivzustand bringbar ist, wobei in dem Passivzustand kein Authentifizierungsverfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102017202112-A1 (DE)
Title: Kühler und Strömungswegeinheit
Inventor: KOBAYASHI TOMOYOSHI
IPC: H01L23/473
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Kühler umfasst: einen engen Strömungsweg, der eine enge Querschnittsfläche aufweist; einen weiten Strömungsweg, der mit einer Stromabwärtsseite des engen Strömungswegs verbunden ist, der in thermischem Kontakt mit einem Heizkörper steht, und der eine weite Querschnittsfläche aufweist; und zumindest einen Gleichrichtabschnitt, der vorgesehen ist in einem Stromaufwärtsabschnitt des weiten Strömungswegs, der eine Stromaufwärtsseite ist von einer Position, die in thermischem Kontakt mit dem Heizkörper steht. Ein Kühlungsfluid strömt durch den engen Strömungsweg und den weiten Strömungsweg, und Wärme, die durch den Heizkörper erzeugt wird, wird abgestrahlt. Der Gleichrichtabschnitt umfasst: einen einzelnen ersten Winkelabschnitt, der zur Stromaufwärtsseite ragt; und eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die an einem spitzen Winkel verbunden sind, um den ersten Winkelabschnitt zu bilden.
Patent DE-102017202619-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: HAN JAE HYUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-17
Abstract: Es wird eine Fahrunterstützungsvorrichtung offenbart, die enthält: eine Erfassungseinheit, die konfiguriert ist zum Erfassen einer Fahrspur, auf der das Fahrzeug eines Benutzers und ein vorderes Fahrzeug, das sich vor dem Fahrzeug des Benutzers befindet, fahren, auf der Grundlage von von einer Kamera, die den vorderen Bereich erfasst, ausgegebenen Bilddaten; eine erste Berechnungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen einer zweiten Breite des vorderen Fahrzeugs für das vordere Fahrzeug auf der Grundlage einer ersten Breite des vorderen Fahrzeugs für das vordere Fahrzeug, die anhand der Bilddaten gemessen wurde, einer ersten Fahrspurbreite für die Fahrspur, die anhand der Bilddaten gemessen wurde, und einer zweiten Fahrspurbreite, die gemäß einer Charakteristik der Fahrspur vorbestimmt wurde; und eine zweite Berechnungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen eines Abstands von dem vorderen Fahrzeug auf der Grundlage einer Brennweite der Kamera, der ersten Breite des vorderen Fahrzeugs und der zweiten Breite des vorderen Fahrzeugs, wodurch der Abstand von dem vorderen Fahrzeug allein auf der Grundlage von Kamerabilddaten genau gemessen wird.
Patent DE-102017202997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Energiespeichersystems sowie entsprechende Vorrichtung
Inventor: WOLF DIRK
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Energiespeichersystems beschrieben, wobei das Energiespeichersystem mindestens zwei elektrische Energiespeichereinheiten umfasst und das Verfahren die nachfolgend beschriebenen Schritte aufweist. Ein einem ersten Schritt erfolgt ein Bereitstellen einer Mehrzahl von elektrischen Energiespeichereinheiten. In einem zweiten Schritt erfolgt ein Beaufschlagen mindestens einer der Mehrzahl von elektrischen Energiespeichereinheiten mit mindestens einem vordefinierten elektrischen Testsignal. In einem dritten Schritt erfolgt ein Vergleichen eines mindestens einen aus dem elektrischen Testsignal resultierenden Antwortsignals mit mindestens einem vordefinierten Testkriterium. In einem vierten Schritt erfolgt ein Auswählen von mindestens zwei elektrischen Energiespeichereinheiten, die das mindestens eine vordefinierte Testkriterium erfüllen. In einem fünften Schritt erfolgt ein Herstellen des elektrischen Energiespeichersystems unter Verwendung der ausgewählten mindestens zwei elektrischen Energiespeichereinheiten.
Patent DE-102017210010-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine und Steuerplatte für die Axialkolbenmaschine
Inventor: WALZ CHRISTOPH
IPC: F04B1/20
Filed: 2017-06-14
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einer im Gehäuse drehbar gelagerten Zylindertrommel, deren hydrostatischer Arbeitsräume an einer Stirnseite münden, die an einer von Durchgangsausnehmungen durchsetzten, gehäusefest angeordneten Steuerplatte abgestützt ist. Letztgenannte ist am Gehäuse oder einem gehäusefesten Teil mit ihrem Umfang oder mit beiden ihrer Umfänge, und zwar lediglich abschnittsweise an diesem oder diesen kraftschlüssig verbunden. Dabei kann die Steuerplatte zur kraftschlüssigen Verbindung umfängliche Stützabschnitte und gegen diese radial zurückgesetzte freie Abschnitte aufweisen.
 Offenbart ist weiterhin eine Steuerplatte für die Axialkolbenmaschine.
Patent DE-102017213792-A1 (DE)
Title: Optisches Modul und Lithographieanlage
Inventor: SCHMITTNER ARNO
IPC: H01S3/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein optisches Modul (212) für eine Lithographieanlage (100B), aufweisend ein optisches Element (220), das einen optischen Nutzbereich (264) umfasst, der in einem Strahlengang (214) angeordnet ist, und eine Spüleinrichtung (262) zum Spülen des optischen Nutzbereichs (264) mit einem Spülgas (266), wobei die Spüleinrichtung (262) dazu eingerichtet ist, eine Strömungsgeschwindigkeit (v266) und/oder einen Volumenstrom (Q266) des Spülgases (266) entlang einer Breite (b) des optischen Nutzbereichs (264) zu variieren, um entlang der Breite (b) des optischen Nutzbereichs (264) ein inhomogenes Profil (P) der Strömungsgeschwindigkeit (v266) und/oder des Volumenstroms (Q266) zu erzeugen.
Patent DE-102017214294-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Radumfangs eines Antriebsrads, Steuerungsverfahren für einen Antriebsmotor, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B62M6/45
Filed: 2017-08-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Radumfangs (U) eines Antriebsrads (160) eines Fahrzeugs (100), wobei während einer vorgegebenen Zeitspanne (t) die folgenden Schritte durchgeführt werden: Erfassung (210) einer Drehzahl (n) des Antriebsrads (160) und Erfassung (220) einer Beschleunigung (a) des Fahrzeugs (100) in Richtung der Längsachse (170) des Fahrzeugs (100). Anschließend erfolgt eine Ermittlung (240) einer gefahrenen Strecke (s) des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit der während der Zeitspanne (t) erfassten Beschleunigung (a), wobei danach der folgende Schritt durchgeführt wird: Bestimmung (250) des Radumfangs (U) des Antriebsrads (160) in Abhängigkeit der erfassten Drehzahl (n) und der ermittelten gefahrenen Strecke (s).
Patent DE-102017214698-A1 (DE)
Title: Speichenrad und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ALEXANDER DEREK
IPC: B60B1/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ein Speichenrad, das aus einem einstöckigen Formling hergestellt ist, der sowohl den Nabenbereich als auch den Felgenbereich aufweist. Nach dem Formen und der Einarbeitung von Speichenkontaktstellen werden der Nabenbereich und der Felgenbereich getrennt, und es werden Drahtspeichen montiert.
Patent DE-102017215563-A1 (DE)
Title: Partikelfilter für die Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N3/021
Filed: 2017-09-05
Abstract: Um einen Partikelfilter (10) zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors ein Filtermaterial (11) für katalytisch wirksames Material, ein Rohr (13), in dem das Filtermaterial (11) angeordnet ist und das einen Einlass (14) und einen Auslass (15) besitzt, aufweisend, bereitzustellen, der gegenüber dem Stand der Technik ein verbessertes Aufheizverhalten und ein reduziertes Abkühlverhalten ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Partikelfilter (10) ein Partikelfiltergehäuse (23) aufweist, das ausgeformt ist, zumindest ein das Filtermaterial (11) vollständig durchströmendes Abgas (16) mittels zumindest eines Strömungskanals (26, 27), der in den Auslass (15) mündet, durch das Partikelfiltergehäuse (23) zu leiten.
Patent DE-102017216079-A1 (DE)
Title: Konversionselement in kühlkörper
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F21V29/502
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konversionsvorrichtung (2) mit einem Konversionselement (4), das dazu vorbereitet ist, eine Anregungsstrahlung (8) zumindest teilweise in einer Konversionsstrahlung (10) zu konvertieren, wobei eine Kavität (14) eines Kühlkörpers (12) das Konversionselement (4) vollständig oder zumindest teilweise umfasst.
Patent DE-102017216730-A1 (DE)
Title: Isolator
Inventor: DRONNIK ANDREJ
IPC: B60L5/22
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Isolator (10) mit zumindest zwei mechanischen Anschlusselementen (20, 30), die voneinander elektrisch getrennt in einem elektrischen Isolationsmaterial (40) des Isolators (10) eingebettet sind. Bei einer Erfindungsvariante ist vorgesehen, dass die Anschlusselemente (20, 30) auch im Falle eines Zerbrechens des Isolationsmaterials (40) mechanisch verbunden bleiben.
Patent DE-102017217476-A1 (DE)
Title: Stützhülse für eine elektrische Leitung
Inventor: SCHRETTLINGER CHRISTIAN
IPC: H01R9/05
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützhülse (1) für eine elektrische Leitung (55), insbesondere für ein Koaxialkabel. Um eine Stützhülse (1) bereitzustellen, die mechanisch stabil ist und das Eindringen von Litzen bei der Montage an einer abgeschirmten Leitung verhindert, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwei sich in einer Umfangsrichtung (U) der Stützhülse (1) gegenüberliegende Hülsenenden (5, 7) ineinandergreifen und einen in Umfangsrichtung (U) wirkenden Formschluss bilden.
Patent DE-102017218137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenanordnung, Elektrodenanordnung und Batteriezelle mit einer solchen Elektrodenanordnung
Inventor: GUENTER FRIEDHELM
IPC: H01M10/058
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrodenanordnung für eine Batterie vorgeschlagen. In einem ersten Schritt a) werden eine erste Elektrodenschicht, eine Trennschicht und eine zweite Elektrodenschicht bereitgestellt und in einem zweiten Schritt b) wird eine Schichtstruktur gebildet, wobei in dieser Reihenfolge die erste Elektrodenschicht, die Trennschicht und die zweite Elektrodenschicht gestapelt werden. Dabei ist vorgesehen, dass ein erstes Elektrodenmaterial (12) zur Herstellung der ersten Elektrodenschicht, ein Material zur Herstellung der Trennschicht und/oder ein zweites Elektrodenmaterial (13) zur Herstellung der zweiten Elektrodenschicht als auf einer Rolle (14) aufgewickeltes Elektrodenmaterial vorliegt, welches zum Bereitstellen der ersten Elektrodenschicht, der Trennschicht und/oder der zweiten Elektrodenschicht mittels Ultraschallschneiden oder in einem ultraschallunterstützten Stanzprozess unter Verwendung einer Schneidkante getrennt wird.
Patent DE-102017218285-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Kraftstofffördereinheit
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es wird eine Kraftstoffpumpe 2 vorgeschlagen, umfassend einen Elektromotor 4, eine durch den Elektromotor 4 antreibbare Pumpenstufe 6 und ein den Elektromotor 4 und die Pumpenstufe 6 aufnehmendes Kraftstoffpumpengehäuse 8, 9, 10, welches ein erstes Gehäuseteil 10 zur Aufnahme des Elektromotors 4 und ein zweites Gehäuseteil 8, 9 zur Aufnahme der Pumpenstufe 6 aufweist.Dabei wird vorgeschlagen, den ersten Gehäuseteil (10) und den zweiten Gehäuseteil (8, 9) aus einem Kunststoff auszubilden. Ein Rotor 12 des Elektromotors 4 ist dabei lediglich an einem pumpenseitigen Wellenende 27 in einer Lagerstelle 26 aufgenommen, welche durch einen gegenüber dem ersten Gehäuseteil 10 zentrierend wirkenden Pumpengehäuse-abschnitt 24 bereitgestellt ist. Der Pumpengehäuseabschnitt 24 wiederum ragt dabei zur Fügung eines Pumpengehäuses 9 mit dem ersten Gehäuseteil 10 in eine Aufnahme 16 des ersten Gehäuseteils 10 hinein, in welcher der Rotor 12 angeordnet ist.Es wird ferner eine Kraftstofffördereinheit mit einer solchen Kraftstoffpumpe vorgeschlagen.
Patent DE-102017218488-A1 (DE)
Title: Brems-Redundanzkonzept für hochautomatisiertes Fahren
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (82) und ein Modul (18) zur Erweiterung eines elektronisch gesteuerten Bremssystems (80) für Fahrzeuge, insbesondere autonom geführte Nutzfahrzeuge. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein elektronisch gesteuertes Bremssystem (80).
Patent DE-102017218978-A1 (DE)
Title: "Strukturkräftigende Haarbehandlungsmittel mit gesteigerter Pflegewirkung "
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2017-10-24
Abstract: Haarbehandlungsmittel, die- bezogen auf ihr Gewicht - 0,0001 bis 20 Gew.-% Methionin; 0 bis 5 Gew.-% Maleinsäure; 0 bis 5 Gew.-% Bernsteinsäure mit der Maßgabe, daß die Gesamtmenge an Malein- und Bernsteinsäure bezogen auf das gesamte Mittel 0,001 bis 10 Gew.-% beträgt und mindestens ein Tensid enthalten, führen zu einer Stärkung der inneren Haarstruktur und zur Steigerung der haarkonditionierenden Wirkung von Haarbehandlungsmitteln und verbessern damit die Kämmbarkeit, der Halt und die Fülle der Haare und verringern die Splißrate.
Patent DE-102017220803-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs sowie Lenksystem
Inventor: STRECKER JOERG
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst: Ermitteln (202) einer Lenkübersetzung in Abhängigkeit von einer Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei eine vorab ermittelte Kennlinie oder ein vorab ermitteltes Kennfeld die Abhängigkeit der Lenkübersetzung von der Fahrzeuggeschwindigkeit vorgibt; Ermitteln (204) eines Soll-Radlenkwinkels in Abhängigkeit von der Lenkübersetzung und in Abhängigkeit von einem Ist-Lenkmittelwinkel eines Lenkmittels; und Einbringen (206) eines Moments in ein Lenkgetriebe in Abhängigkeit von dem ermittelten Soll-Radlenkwinkel.
Patent DE-102018004520-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, Antidiebstahlsystem für dieselbe, Antidiebstahlverfahren für dieselbe
Inventor: KINUGAWA RYOSUKE
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Antidiebstahlsystem beinhaltet eine Kommunikationsvorrichtung, die einen ersten Kommunikationsteil zum Senden einer Funkbake aufweist, ein mobiles Endgerät mit einem Speicherteil, der Authentifizierungsinformation speichert, und einem zweiten Kommunikationsteil zum Senden der Authentifizierungsinformation nach dem Empfangen der Funkbake an die Kommunikationsvorrichtung, und eine Steuervorrichtung, die einen Authentifizierungsverarbeitungsteil zum Ausführen einer Authentifizierungsverarbeitung aufweist, die auf Grundlage der Authentifizierungsinformation bestimmt, ob einem Antriebsabschnitt der Arbeitsmaschine eine Berechtigung bereitgestellt werden soll. Der erste Kommunikationsteil ist dazu ausgelegt, die Funkbake an das mobile Endgerät zu senden, bevor die Authentifizierungsverarbeitung des Authentifizierungsverarbeitungsteils ausgeführt wird. Der zweite Kommunikationsteil sendet die Authentifizierungsinformation nach dem Empfangen der Funkbake an die Kommunikationsvorrichtung, wobei die Authentifizierungsinformation von dem Speicherteil gespeichert wird. Der Authentifizierungsverarbeitungsteil führt die Authentifizierungsverarbeitung auf Grundlage der empfangenen Authentifizierungsinformation aus, nachdem die Kommunikationsvorrichtung die Authentifizierungsinformation empfangen hat.
Patent DE-102018004905-A1 (DE)
Title: Motorkonfigurationsauswahlvorrichtung, Motorkonfigurationsauswahlverfahren und Programm
Inventor: TAKAMIZAWA SUGURU
IPC: H02K15/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Zur geeigneteren Auswahl einer Konfiguration eines Linearmotors umfasst eine Motorkonfigurationsauswahlvorrichtung (1) eine Spezifikationsinformationsermittlungseinheit (11c), die Informationen zu Spezifikationen von Komponenten eines Linearmotors ermittelt; eine Kompatibilitätsbedingungseinstelleinheit (11b), die eine Kompatibilitätsbedingung für eine beabsichtigte Vorrichtungskonfiguration des Linearmotors einstellt; eine Bewertungsergebnisermittlungseinheit (11d), die anhand vorab eingestellter Kriterien ein Bewertungsergebnis für jede Vorrichtungskonfiguration des Linearmotors ermittelt, die mit der Kompatibilitätsbedingung kompatibel ist; und eine Kandidatenpräsentationseinheit (11g), die auf der Grundlage des Bewertungsergebnisses Informationen zu einer zur Auswahl der Vorrichtungskonfiguration des Linearmotors in Frage kommenden Vorrichtungskonfiguration präsentiert.
Patent DE-102018005826-A1 (DE)
Title: Adapter für eine Schraubvorrichtung
Inventor: DIEM PHILIPP
IPC: B25B23/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (10) für eine Schraubvorrichtung, welcher ein Stabelement (20) umfasst, welches an einem ersten Stabelementbereich (22) des Stabelements (20) drehfest mit einer Werkzeughalterung (70) koppelbar ist. Der Adapter (10) umfasst zudem ein Hülsenelement (40), über welches das Stabelement (20) drehmomentübertragend mit einer Haltekomponente der Schraubvorrichtung koppelbar ist. Das Hülsenelement (40) weist eine Hülsenöffnung (42) auf, über welche zumindest ein zweiter Stabelementbereich (24) des Stabelements (20) wenigstens bereichsweise in einen Hülseninnenraum (44) des Hülsenelements (40) eingeführt und dabei das Stabelement (20) in Längserstreckungsrichtung (x) des Adapters (10) relativ zu dem Hülsenelement (40) verschiebbar gelagert ist. Das Stabelement (20) weist zumindest an dem zweiten Stabelementbereich (24) eine rotationsasymmetrische Außenkontur (26) auf, mittels welcher das Stabelement (20) unter Ausbildung eines Formschlusses (12) mit einer korrespondierenden, die Hülsenöffnung (42) zumindest bereichsweise begrenzenden Innenkontur (46) des Hülsenelements (40) drehfest gekoppelt ist.
Patent DE-102018100066-A1 (DE)
Title: Wafer-chuck und bearbeitungsanordnung
Inventor: KOGLER RUDOLF
IPC: H01L21/683
Filed: 2018-01-03
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Wafer-Chuck (100) wenigstens einen Stützbereich (100s), der dazu ausgelegt ist, einen Wafer (106) in einer Aufnahmefläche (102) zu stützen, eine von dem wenigstens einen Stützbereich (100s) umgebene zentrale Vertiefung (100c), die dazu ausgelegt ist, den Wafer (106) nur entlang eines äußeren Umkreises zu stützen, und eine die Aufnahmefläche (102) umgebende Begrenzungsstruktur, die dazu ausgelegt ist, den Wafer (106) in der Aufnahmefläche (102) zu halten, enthalten.
Patent DE-102018102968-A1 (DE)
Title: Fehlerstrom-Schutzeinrichtung zur Stromversorgung von Anlagen zur Musikwiedergabe und Verwendungen einer Fehlerstrom-Schutzeinrichtung für Anlagen zur Musikwiedergabe
Inventor: GRÜNEBAST GÜNTER
IPC: H01B1/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Bei einer Fehlerstrom-Schutzeinrichtung für zumindest zwei zu überwachende Stromleitungen umfassende elektrische Anlagen mit Stromkreisen zur Stromversorgung von Anlagen zur Musikwiedergabe mit zumindest einem Summenstromwandler mit einer elektrisch nachfolgend angeordneten Auswerteschaltung und einem damit elektrisch verschalteten Auslöserelais und mit einer mit dem Auslöserelais mechanisch verkoppelten Schaltmechanik zum Öffnen von Schaltkontakten und mit internen Stromleitern, die wenigstens zwei Primärwicklungen und wenigstens zwei Schaltkontakte umfassen ist vorgesehen, dass die internen Stromleiter eine Oberflächenbeschichtung aufweisen, deren elektrische Leitfähigkeit höher ist als die elektrische Leitfähigkeit der elektrischen Stromleiter.
 Weiterhin soll eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtung in einer separaten Netzstromversorgung für zumindest eine Anlage zur Musikwiedergabe aufgezeigt werden.
Patent DE-102018105025-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit rekonfigurierbarer endeffektor-baugruppe
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-03-05
Abstract: Eine Endeffektor-Baugruppe beinhaltet einen Hauptträger, eine daran gekoppelte Rahmenschiene, und mindestens und mindestens eine durch eine Schwenkzweigarmverriegelung drehbar an die Rahmenschiene gekoppelte Zweigarmschiene. Der Schwenkarm ist durch eine Schwenkarmverriegelung beweglich an die mindestens eine Armschiene gekoppelt. Jede der Schwenkzweigarmverriegelung und der Schwenkarmverriegelung beinhaltet ferner eine Klemme, die konfiguriert ist, die Zweigarmschiene beweglich an die Rahmenschiene oder den Schwenkarm beweglich an die Zweigarmschiene zu befestigen. Eine Schwenkwelle erstreckt durch die Klemme und ist konfiguriert, die Klemme drehbar zu befestigen. Eine Schwenkplatte ist an die Schwenkwelle befestigt und ist zum Eingreifen mit einem Konfigurierwerkzeug konfiguriert. Eine Verriegelungsklammer erstreckt sich durch die Schwenkplatte und in die Schwenkwelle hinein und ist dazu konfiguriert, die Klemme sachgemäß zu verriegeln und zu entriegeln.
Patent DE-102018105373-A1 (DE)
Title: Drehspindelvorrichtung
Inventor: ANDO YOSHIAKI
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Eine Drehspindelvorrichtung (20) hat: eine Drehwelle (21), einen fixierten Körperabschnitt (23), der so aufgebaut ist, dass er die Drehwelle (21) in einem geneigten Zustand drehbar stützt, und einen Drehkörperabschnitt (22), der zusammen mit der Drehwelle (21) drehbar ist, und so aufgebaut ist, dass er eine Hauptspindelvorrichtung (30) so stützt, dass die Hauptspindelvorrichtung (30) um eine Drehachse (D) der Drehwelle (21) drehbar ist. Die Drehspindelvorrichtung (20) ändert die Stellung der Hauptspindelvorrichtung (30) durch Drehen der Drehwelle (21). Die Drehspindelvorrichtung (20) hat des Weiteren eine elektrische Verdrahtung (26), die im Inneren des fixierten Körperabschnittes (23) und des Drehkörperabschnittes (22) vorgesehen ist und so aufgebaut ist, dass Elektrizität zu der Hauptspindelvorrichtung (30) durch die elektrische Verdrahtung (26) geliefert wird, und ein externes Fluidrohr (28), das an der Außenseite des fixierten Körperabschnittes (23) und des Drehkörperabschnittes (22) vorgesehen ist und so aufgebaut ist, dass zumindest eines aus einer Vielzahl an Lieferfluiden für die Hauptspindelvorrichtung (30) durch das externe Fluidrohr (28) strömt.
Patent DE-102018110546-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Erwärmen und/oder Trocknen von Gebrauchsgegenständen innerhalb einer Kraftfahrzeugkanzel
Inventor: KAYA HASRET
IPC: B60R7/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung zum Erwärmen und/oder Trocknen von Gebrauchsgegenständen innerhalb einer Kraftfahrzeugkanzel, umfassend zum einen zumindest einen Heizraum, innerhalb oder an welchem zumindest ein Heizelement angeordnet ist und zum anderen zumindest eine Verbindungsvorrichtung um das Heizelement mit elektrischer Energie und/oder einem Heizstrom zu versorgen. Gekennzeichnet ist die Erfindung durch zumindest ein Passelement, welches mechanisch und/oder elektrisch mit dem Heizraum, insbesondere mit dem Heizelement verbunden ist. So ist mittels des Passelements die Heizeinrichtung mit einer, insbesondere standardisierten, Halterung der Kraftfahrzeugkanzel verbaubar.