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Patent DE-102014118751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung von Bauteilen
Inventor: SCHÄFER HEINRICH
IPC: B60Q1/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, wobei das erste Bauteil einen Befestigungsdom aufweist, der in einer Ausnehmung des zweiten Bauteils eingreift, und dass das erste Bauteil mit dem zweiten Bauteil in einer Montagestellung klemmend verbunden ist, wobei der Befestigungsdom des ersten Bauteils klemmend mit einem Adapterelement verbunden ist, das klemmend mit dem zweiten Bauteil verbunden ist.
Patent DE-102014119640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Isolationsschicht
Inventor: TSAI TENG-CHUN
IPC: H01L21/76
Filed: 2014-12-27
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist ein Verfahren zum Ausbilden einer Isolationsschicht bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die folgenden Vorgänge: Bereitstellen eines Substrats; Bereitstellen einer vertikalen Struktur über dem Substrat, die eine erste Schicht aufweist; Bereitstellen einer ersten dielektrischen Zwischenschicht über der ersten Schicht; Durchführen eines CMP der ersten dielektrischen Zwischenschicht; und Rückätzen der ersten dielektrischen Zwischenschicht und der ersten Schicht, um die Isolationsschicht auszubilden, die einer Source der vertikalen Struktur entspricht.
Patent DE-102014201761-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein gehärtetes Aluminiummaterial durch eine Kreuzkupplungsreaktion
Inventor: MIGITAKA MASANARI
IPC: C23C8/60
Filed: 2014-01-31
Abstract: [OBJEKT] Es ist Aufgabe, ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, um ein gehärtetes Aluminiummaterial, welches eine dicke gehärtete Schicht, welche extrem hart an der Oberfläche ist und deren Härte stetig von der Oberfläche hinein ins Innere abnimmt, herzustellen. [MASSNAHMEN, UM DAS PROBLEM ZU LÖSEN] Das Verfahren zur Herstellung eines gehärteten Aluminiummaterials ist ein Verfahren, in welchem ein Aluminiumlegierungsmaterial, welches Mg-Elemente beinhaltet, oberflächengehärtet ist, und einen ersten Schritt und einen zweiten Schritt beinhaltet. Im ersten Schritt wird eine Nickelschicht 20 von 15 μm auf einer Oberfläche eines Aluminiumlegierungsmaterials 10 ausgebildet. Im zweiten Schritt wird das Aluminiumlegierungsmaterial 10, welches die Nickelschicht 20, welche darauf ausgebildet ist, besitzt, auf 550°C aufgeheizt und dort für 60 bis 90 Minuten gehalten wird. Auf diese Weise dienen Mg-Elemente in einem Basismaterial (das Aluminiumlegierungsmaterial 10) als Katalysator, welcher bewirkt, dass Mg-Ionen und Al-Ionen zu einer Oberfläche der Nickelschicht 20 diffundieren. Eine gehärtete Schicht von hoher Härte von intermetallischen Komponenten von Al und Ni kann somit ausgebildet werden.
Patent DE-102014205968-A1 (DE)
Title: Zahnkontaktfeder zur Beseitigung von Zahnflankenspielen
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H55/18
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnkontaktfeder (1), die angepasst an eine Außenkontur (2) eines Zahnrades (3) auf dem Umfang dieser Außenverzahnung (4) anbringbar ist, wobei das die Zahnkontaktfeder (1) einen metallischen Werkstoff (21) umfasst, um das Zahnflankenspiel zwischen zwei sich kämmenden Zahnrädern (15 und 16) auszufüllen, um ein Klappern beispielsweise beim Ändern der Drehrichtung der Zahnräder (15 und 16) zu vermeiden.
Patent DE-102014206548-A1 (DE)
Title: Mobiler Sensorknoten
Inventor: KAACK ROLF
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein mobiler Sensorknoten umfasst eine Vielzahl Sensoren, eine Vielzahl Ausgabeeinrichtungen, eine drahtlose Kommunikationseinrichtung und eine Verarbeitungseinrichtung, wobei die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet ist, ein mittels der Kommunikationseinrichtung verbundenes Gerät auf der Basis von benutzergesteuerten Sensoreingaben zu steuern und dem Benutzer mittels der Ausgabeeinrichtungen Informationen aus dem Umfeld des Sensorknotens oder des Geräts darzubieten.
Patent DE-102014206563-A1 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: MIZUNUMA TAKEHITO
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Magnetismuserfassungselement (31) ist relativ zu Permanentmagneten (51, 52) drehbar vorgesehen und gibt einen Magnetkrafterfassungswert entsprechend einer senkrechten Komponente eines Magnetflusses aus. Ein Hall-IC (30) berechnet und gibt eine Ausgangsspannung aus, die einen relativen Drehwinkel zwischen den Permanentmagneten (51, 52) und dem Magnetismuserfassungselement (31) entspricht, auf der Grundlage des von dem Magnetismuserfassungselement (31) ausgegebenen Magnetkrafterfassungswerts. Der Hall-IC (30) berechnet die Ausgangsspannung als V2 = k × arcsin(V1/(VM + α)) + Voffset oder V2 = k × arccos(V1/(VM + α)) + Voffset, wobei V1, V2, VM, K, α und Voffset jeweils den Magnetkrafterfassungswert, die Ausgangsspannung, einen maximalen Wert des Magnetkrafterfassungswerts, eine Verstärkung, einen vorbestimmten Wert und einen vorbestimmten Versatzwert angeben.
Patent DE-102014208082-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Wicklung einer elektrischen Maschine
Inventor: RADTKE CHRISTOPH
IPC: H02K15/085
Filed: 2014-04-29
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen einer Wicklung (WL) einer elektrischen Maschine, mit Verfahrensschritten: – Bereitstellen (S100) eines Blechpakets (BP) mit einem ersten (SL1) und einem zweiten (SL2) Schlitz; – Einführen (S200) eines ersten Wicklungssegments (P1) in den ersten Schlitz (SL1) bis auf einen ersten Bereich (B1) mit einem ersten Endabschnitt (E1) und eines zweiten Wicklungssegments (P2) in den zweiten Schlitz (SL2) bis auf einen zweiten Bereich (B2) mit einem zweiten Endabschnitt (E2); – Festhalten (S300) des ersten Endabschnitts (E1) durch Einbringen (S310) in einer ersten Ausnehmung (AN1) einer Biegeeinrichtung (BE1) und durch Positionieren (S320) eines Festhalteelements (FE1) in eine verriegelnde Position (PS1) in der ersten Ausnehmung (AN1), und Festhalten des zweiten Endabschnitts (E2) durch Einbringen (S330) in einer zweiten Ausnehmung (AN2) der Biegeeinrichtung (BE1); – Biegen (S400) des ersten (B1) und des zweiten (B2) Bereichs in eine Biegerichtung (BR1) um einen ersten Biegewinkel (BW1) durch Drehen der Biegeeinrichtung (BE1) um eine Rotationsachse (AS1) konzentrisch zu dem Blechpaket (BP); – Loslassen (S500) des ersten Endabschnitts (E1) durch Bewegen des Festhalteelements (FE1) von der verriegelnden (PS1) in eine entriegelnde Position (PS2); – Weiterbiegen (S600) des zweiten Bereichs (B2) in die Biegerichtung (BR1) um einen zweiten Biegewinkel (BW2).
Patent DE-102014210221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konservierung von Komponenten eines Dampfturbinensystems
Inventor: BRUNE KAI
IPC: F02C9/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konservierung von Komponenten eines Dampfturbinensystems (1) zur Vermeidung einer Stillstandskorrosion, das die Schritte aufweist: a) Abfahren einer Dampfturbine (2) des Dampfturbinensystems (1); b) Erfassen wenigstens eines Messwertes, anhand dessen bewertet werden kann, ob die Gefahr einer Stillstandskorrosion gegeben ist; c) Vergleichen des wenigstens einen erfassten Messwertes mit zumindest einem vorab definierten zugehörigen Grenzwert; und d) Einleiten von Trockenluft ins Innere der Dampfturbine (2), wenn der wenigstens eine erfasste Messwert den zumindest einen Grenzwert über- oder unterschreitet. Ferner betrifft die Erfindung ein Dampfturbinensystem (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014210700-A1 (DE)
Title: Zahnspule für einen Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: MEIER MICHAEL
IPC: H02K3/52
Filed: 2014-06-05
Abstract: Eine Zahnspule (10) für einen Stator einer elektrischen Maschine umfasst einen Wickelkörper (20) mit einem Wickelbereich (22), welcher durch einen Wickelträger (24) und zwei den Wickelbereich (22) begrenzende und mit dem Wickelträger (24) verbundene Schenkel (30, 40) gebildet ist und umfasst eine an dem Wickelkörper (20) angeordnete Drahtwicklung (82) mit Spulenenden (82a, 82e). Die Zahnspule (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wickeldraht (84) im Bereich der Spulenenden (82a, 82e) beim Eintritt in und/oder beim Austritt aus dem Wickelbereich (22) durch eine an einem Schenkel (30) ausgebildete Führungsstruktur (42a–c; 44a–c) in zumindest zwei Raumrichtungen (x, y; x, z; y, z) im Wesentlichen spielfrei festgelegt ist.
Patent DE-102014210950-A1 (DE)
Title: PV-Modul mit Konzentratoroptik sowie Verwendung von transparenten, gefüllten Polymernetzwerken für konzentrierende Optiken
Inventor: NITZ PETER
IPC: H02S40/22
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft PV-Module mit Konzentratoroptik, die eine Solarzelle und mindestens eine Optik zur Konzentrierung der einfallenden Solarstrahlung sowie gegebenenfalls mindestens eine Ankopplungsschicht zwischen optischen Komponenten bzw. Optik und Solarzelle aufweisen, wobei die Optik und/oder die Ankopplungsschicht ein transparentes, gefülltes Polymernetzwerk, z. B. gefülltes Silikon, enthält oder aus diesem besteht. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung von transparenten, gefüllten Polymernetzwerken zur Herstellung von optischen Komponenten für PV-Module oder Leuchtdioden.
Patent DE-102014212788-A1 (DE)
Title: Luftausgleichsbehälter
Inventor: LAUER INGO
IPC: B62D21/16
Filed: 2014-07-02
Abstract: Ein Luftausgleichsbehälter eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ist mit Anbindungsstellen versehen, die in einer ersten Ebene des Behälters liegen und zur Anbindung an eine Struktur des Fahrzeugs ausgebildet sind, wobei der Behälter als tragendes Bauteil ausgebildet ist, und in einer von der ersten Ebene beabstandeten zweiten Ebene weitere Anbindungsstellen aufweist, die zur Anbindung an die Struktur des Fahrzeugs ausgebildet sind.
Patent DE-102014215487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen einer Bewegung einer Person mit einer Bewegungsstörung und Signalsystem für eine Person mit einer Bewegungsstörung
Inventor: WEGEND CHRISTIAN
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer Bewegung einer Person (102) mit einer Bewegungsstörung. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Anpassens eines bestehenden Stressniveauwertes für die Person (102) auf einen aktuellen Stressniveauwert für die Person (102) unter Verwendung von zumindest eine Stressquelle anzeigenden Umfelddaten eines Umfelds, in dem sich die Person (102) bewegt, einen Schritt des Bestimmens eines Risikowertes für die Bewegungsstörung basierend auf dem aktuellen Stressniveauwert und einen Schritt des Bereitstellens eines Signals (110) zur Generierung eines visuellen und/oder akustischen und/oder haptischen Reizes an die Person (102), wenn der Risikowert einen Risikoschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102014219979-A1 (DE)
Title: Verbund aus Substrat, plasmapolymerer Schicht, Mischschicht und Deckschicht
Inventor: WILKEN RALPH
IPC: C23C16/513
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbund aus einem Substrat, einer plasmapolymeren Schicht, einer Deckschicht und einer zwischen der Deckschicht und der plasmapolymeren Schicht angeordneten Mischschicht. Sie betrifft ferner die Verwendung einer plasmapolymeren Schicht und einer Mischschicht zur Verbesserung der Haftung zwischen einem Substrat und einer Deckschicht sowie ein Verfahren zum Erzeugen einer entsprechenden Mischschicht.
Patent DE-102014220351-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit Ventilen
Inventor: SHI YI-CHUN
IPC: D06F33/36
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) zum Pflegen von Wäsche, wobei das Wäschepflegegerät (100) einen Laugenbehälter (103) zur Aufnahme von Waschlauge, eine drehbar gelagerte Wäschetrommel (105) zur Aufnahme von Wäsche, ein erstes Ventil (107) und ein zweites Ventil (109) zum Zuführen von Wasser in den Laugenbehälter (103) und einen Antrieb (111) zum Antreiben der Wäschetrommel (105) umfasst. Das erste Ventil (107) ist ausgebildet, eine erste Menge von Wasser in einem ersten Zeitraum dem Laugenbehälter (103) zuzuführen. Das zweite Ventil (109) ist ausgebildet, nach dem Zuführen der ersten Menge von Wasser, eine zweite Menge von Wasser in einem zweiten Zeitraum dem Laugenbehälter (103) zuzuführen. Der Antrieb (111) ist ausgebildet, eine Rotationsfrequenz der Wäschetrommel (105) in dem ersten Zeitraum und in dem zweiten Zeitraum zu reduzieren.
Patent DE-102015000490-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: LEHMANN DAVID
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) zur Befestigung eines Anbauteils an einer Montageschiene. Das Befestigungselement (1) weist ein Anlageelement (2) zur Anlage am Anbauteil oder der Montageschiene und ein Verankerungselement (4) zum formschlüssigen Verankern des Befestigungselements (1) in einer Öffnung der Montageschiene auf. Ein Verbindungselement (3) verbindet die Teile (2, 4) drehfest miteinander. Das Verankerungselement (4) ist hammerkopfförmig und weist an seinen Längsenden (16) Eindrehschrägen (17) auf, wobei das Befestigungselement (1) mindestens ein Federelement (19) zum Verspannen des Verankerungselements (4) gegen eine die Öffnung (42) begrenzende Wand (44) der Montageschiene (41) umfasst. Erfindungsgemäß ist am Anlageelement (2) mindestens ein Eingriffselement (25) zum Eingriff in das Anbauteil oder die Montageschiene angeordnet, das in Richtung der Längsachse (L) des Befestigungselements (1) zum Verankerungselement (4) hin über das Anlageelement (2) übersteht.
Patent DE-102015002455-A1 (DE)
Title: Gehrungssäge
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: B27G5/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Beschrieben wird eine Gehrungssäge mit einem Auflager (14) und einem dazu senkrecht ausgerichteten zweiteiligen Anschlag (30A, 30B) für ein Werkstück, wie z. B. ein Holzpaneel oder eine Holzleiste. Die beiden Anschlagteile (30A, 30B) liegen zu beiden Seiten eines Sägeblatt-Durchgriffs (28) im Auflager (14) und ihre Ausrichtung ist zur Ebene (E22) eines motorbetriebenen Sägeblatts (22) einstellbar. Zumindest ein Anschlagteil (30A, 30B) nimmt zumindest ein zweischenkliges, vorzugsweise L-förmig ausgebildetes, Halteelement (80) auf, das mit seinem einen Schenkel (82) im Anschlag (30) und senkrecht zu dessen Ebene (E30) unter Zwischenschaltung eines Fest- oder Grenzkraftgesperres (86, 87, 88) geführt ist und mit seinem dazu im Winkel stehenden zweiten Schenkel (84) gegen eine dem Anschlag abgewandte Oberfläche (90) des Werkstücks druckbar ist, wobei das Fest- oder Grenzkraftgesperre (86 bis 88) die Haltekraft aufrecht erhält.
Patent DE-102015012767-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung zum Kompensieren einer Umkehrverzögerung eines Motors
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung umfasst eine Fehlerberechnungseinrichtung, die einen Fehler zwischen einer Stellung einer bewegbaren Einrichtung und einer Stellung einer angetriebenen Einrichtung berechnet, eine Speichereinrichtung, die den Fehler zusammen mit einem Drehmomentbefehlswert als Anfangsfehler speichert, und eine Kompensationsbetragsberechnungseinrichtung, die einen Kompensationsbetrag zum Kompensieren eines elastischen Verformungsbetrags eines elastischen Faktors zwischen der bewegbaren Einrichtung und der angetriebenen Einrichtung berechnet. Die Kompensationsbetragsberechnungseinrichtung berechnet den Kompensationsbetrag basierend auf dem in der Speichereinrichtung gehaltenen Anfangsfehler, dem zusammen mit dem Anfangsfehler gehaltenen Drehmomentbefehlswert und einem Drehmomentbefehlswert, der durch eine Drehmomentbefehlsberechnungseinrichtung berechnet wird, wenn ein Motor umgekehrt dreht.
Patent DE-102015101851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Druckqualität von Druckbildern bei einem elektrophoretischen Digitaldrucker
Inventor: FROMM MATTHIAS
IPC: G03G15/10
Filed: 2015-02-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einstellung der Druckqualität von Druckbildern bei einem elektrophoretischen Digitaldrucker mit mindestens einem Druckwerk druckt ein Druckwerk eine quer zur Druckrichtung ausgerichtete erste Regelmarke und eine in Druckrichtung ausgerichtete zweite Regelmarke auf den Aufzeichnungsträger. Die Einfärbungen der beiden Regelmarken werden als Einfärbesignale gemessen und das Verhältnis der Einfärbesignale gebildet und dieses Verhältnis mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen. Bei einer Differenz wird ein Einstellsignal erzeugt, durch das die Menge an Trägerflüssigkeit im Flüssigentwickler so verändert wird, dass sich das Verhältnis dem vorgegebenen Sollwert annähert.
Patent DE-102015102224-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Verbindungselemente für elektrische Leiter und Verbindungselement mit einem solchen Befestigungsmittel
Inventor: BENTKOWSKI KAI-UWE
IPC: H01R4/36
Filed: 2015-02-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Befestigungsmittel (12, 22, 32, 42, 52, 62, 82, 92) für ein Verbindungselement (6) für elektrische Leiter (9) mit einer zumindest abschnittsweise zylindrischen Außenoberfläche (17, 27, 37, 47, 57, 67, 87, 97), die zumindest abschnittsweise ein Außengewinde (18, 48) zum Eingriff in ein Gegengewinde (8) des Verbindungselements aufweist, mit einer Kontaktfläche (12b, 22b, 32b, 42b, 52b, 62b, 82b, 92b) zum Andrücken des elektrischen Leiters (9) an das Verbindungselement (6) und mit einer der Kontaktfläche (12b, 22b, 32b, 42b, 52b, 62b, 82b, 92b) gegenüber liegenden Stirnfläche (12a, 22a, 32a, 42a, 52a, 62a, 82a, 92a), bei dem das Befestigungsmittel (12, 22, 32, 42, 52, 62, 82, 92) eine sich längs der Zylinderachse der zylindrischen Außenoberfläche (17, 27, 37, 47, 57, 67, 87, 97) erstreckende Ausnehmung (14, 24, 34, 44, 54, 64, 84, 94) aufweist, die mit einem Füllmaterial (11, 21, 31, 41, 51, 61, 81, 91) befüllt ist, wobei der Querschnitt der Ausnehmung (14, 24, 34, 44, 54, 64, 84, 94) und/oder die Festigkeit des Füllmaterials (11, 21, 31, 41, 51, 61, 81, 91) in Richtung von der Kontaktfläche (12b, 22b, 32b, 42b, 52b, 62b, 82b, 92b) zur Stirnfläche (12b, 22b, 32b, 42b, 52b, 62b, 82b, 92b) betrachtet variiert und ein Verbindungselement (6) für elektrische Leiter (9) mit einem solchen Befestigungsmittel.
Patent DE-102015102989-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatorvorrichtung
Inventor: KOBER MARTIN
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Es wird eine thermoelektrische Generatorvorrichtung bereitgestellt, umfassend ein Kapselgehäuse (12) mit einem Eingangsanschluss (22) für Heißmedium und einem Ausgangsanschluss (24) für Heißmedium, eine Mehrzahl von thermoelektrischen Modulen (40), welche in dem Kapselgehäuse (12) angeordnet sind, eine Heißwärmeübertragereinrichtung (34) mit einer Mehrzahl von Heißwärmeübertragern (34), welche in dem Gehäuse (12) angeordnet ist und in fluidwirksamer Verbindung mit dem Eingangsanschluss (22) und dem Ausgangsanschluss (24) steht, und eine Kaltwärmeübertragungseinrichtung (36) mit einer Mehrzahl von in dem Gehäuse (12) angeordneten Kaltwärmeübertragern (38), wobei ein thermoelektrisches Modul (40) zwischen einem Heißwärmeübertrager (34) und einem Kaltwärmeübertrager (38) positioniert ist, und wobei die Kaltwärmeübertragungseinrichtung (36) ein erstes Verteilergehäuse (82) und ein zweites Verteilergehäuse (86) zur Verteilung von Kaltmedium auf die Kaltwärmeübertrager (38) aufweist, wobei das erste Verteilergehäuse (82) und/oder das zweite Verteilergehäuse (86) an einer Außenseite des Kapselgehäuses (12) positioniert sind und eine Bodenwandung des ersten Verteilergehäuses (82) und/oder des zweiten Verteilergehäuses (86) durch eine Wandung (102) des Kapselgehäuses (12) gebildet ist.
Patent DE-102015103348-A1 (DE)
Title: Porencomposite mit Glasfasern
Inventor: EISELE DIETER
IPC: D04H1/587
Filed: 2015-03-06
Abstract: Porencomposite mit Glasfasern (Strukturbildner) und Bindemittel (Matrixbildner) werden im Automobilbau für Schall- und Wärmeisolation eingesetzt. Weil bei diesen Anwendungen Vibrationen ebenfalls verstärkt auftreten können, wird die Aufgabe, nämlich die Steigerung der Adhäsionskraft und die Stabilisierung der Bindung zwischen den beiden Komponenten, erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Fertigung dieser Porencomposite ein mit einer Brückensubstanz aus einem vernetzbaren bzw. vernetzten Polymer bereits ausgerüstetes Fasergut zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102015105831-A1 (DE)
Title: Metallnanopartikelhaltige, disperse Formulierung
Inventor: MAIER GEORG
IPC: C09D5/24
Filed: 2015-04-16
Abstract: Beschrieben wird eine metallnanopartikelhaltige, disperse Formulierung zur Herstellung einer leitfähigen Schicht, wobei die Formulierung Metallnanopartikel, Polyvinylpyrrolidon, zumindest ein die Metallnanopartikel und das Polyvinylpyrrolidon dispergierendes Lösungsmittel und zumindest ein Adsorptiv umfasst, wobei das Adsorptiv ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Ammoniak, primäre, sekundäre und tertiäre Amine, primäre, sekundäre und tertiäre Thiole, Aminoalkohole, Hydroxide, Carbonsäuren, Carbonsäureester und Aminosäuren.
Patent DE-102015107272-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für ein 3D-FinFET-Metallgate
Inventor: JANG-JIAN SHIU-KO
IPC: H01L29/49
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt gemäß einigen Ausführungsformen eine Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur umfasst ein Halbleitersubstrat und einen Gate-Stapel, der auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist, wobei der Gate-Stapel eine Schicht aus einem high-k-dielektrischen Material aufweist und verschiedenartige Metallschichten auf der Schicht aus einem high-k-dielektrischen Material angeordnet sind, wobei die Gate-Struktur eine konvexe Deckfläche aufweist.
Patent DE-102015112845-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Bearbeitung eines Substrats und ein Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers
Inventor: GABLER FRANZ
IPC: H01L23/31
Filed: 2015-08-05
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Substratbearbeitungsverfahren (100) Folgendes umfassen: das Ausbilden einer Vielzahl an Gräben in ein Substrat hinein zwischen zwei Chip-Strukturen im Substrat, wobei die Gräben mindestens eine Säule zwischen den zwei Chip-Strukturen und eine Seitenwand auf jeder der zwei Chip-Strukturen definieren (110); das Anordnen eines Hilfs-Trägerelements auf dem Substrat, um die Chip-Strukturen und die mindestens eine Säule zu halten (120); das zumindest teilweise Füllen der Gräben mit Einkapselungsmaterial, um die mindestens eine Säule und die Seitenwände zu bedecken (130), wodurch die Chip-Strukturen zumindest teilweise eingekapselt werden; das Entfernen eines Abschnitts des Einkapselungsmaterials, um mindestens einen Abschnitt der mindestens einen Säule freizulegen (140); und das zumindest teilweise Entfernen der mindestens einen Säule (150).
Patent DE-102015115549-A1 (DE)
Title: Leitfähige Nanokomposite
Inventor: REISER BEATE
IPC: C09D7/62
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft leitfähige oder halbleitfähige Nanokomposite. Dazu werden leitfähige oder halbleitfähige Nanopartikel mit leitfähigen Liganden modifiziert. Dadurch können leitfähige oder halbleitfähige Schichten erhalten werden, ohne dass nach dem Auftragen eine thermische Behandlung zur Ausbildung der Strukturen erforderlich ist. Insbesondere kann die Zusammensetzung ein Matrixpolymer umfassen zur Herstellung von leitfähigen Kompositen.
Patent DE-102015116116-A1 (DE)
Title: Gebaute nockenwelle
Inventor: POXHOFER MARKUS
IPC: F02M59/10
Filed: 2015-09-23
Abstract: Im Folgenden wird eine Nockenwellenanordnung beschrieben. Gemäß einem Beispiel der vorliegenden Erfindung weist die Nockenwellenanordnung ein Nockenwellengehäuse, eine in dem Nockenwellengehäuse angeordnete Nockenwelle mit mindestens einer ersten Nocke sowie eine zweite Nocke auf, die größer ist als die mindestens eine erste Nocke und die starr mit der Nockenwelle verbunden ist. Die Nockenwellenanordnung weist des Weiteren ein Antriebsrad, welches starr mechanisch mit der zweiten Nocke oder mit der Nockenwelle verbunden ist, sowie ein Gleitlager auf, das axial zwischen dem Antriebsrad und der zweiten Nocke angeordnet ist. Eine Lagerbuchse des Gleitlagers ist in dem Nockenwellengehäuse oder einem am Nockenwellengehäuse montierten Lagerdeckel angeordnet. Die zweite Nocke oder das Antriebsrad oder eine auf die Nockenwelle aufgeschraubte Mutter weist eine Lauffläche für das Gleitlager auf.