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Patent DE-102016204318-A1 (DE)
Title: Radlaufanordnung für ein Rad, Kraftfahrzeug mit einer Radlaufanordnung
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Offenbart wird eine Radlaufanordnung (RA1, RA2) für ein Rad (RD), insb. eines Kraftfahrzeugs (FZ), umfassend: – mindestens eine erste Aktoreinheit (AE1); – mindestens eine elastisch verformbare Luftströmungsblockierungseinheit (BS), welche an der mindestens einen ersten Aktoreinheit (AE1) gelagert ist und eingerichtet ist, Luftströmung zu blockieren; – wobei die mindestens eine erste Aktoreinheit (AE1) eingerichtet ist, die mindestens eine Luftströmungsblockierungseinheit (BS) in radialer Richtung (RR) des Rades (RD) hin zu dem Rad (RD) und/oder weg von dem Rad (RD) zu bewegen. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (FZ) mit einer genannten Radlaufanordnung (RA1, RA2) bereitgestellt.
Patent DE-102016204329-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHIMONSKY LOTHAR VON
IPC: F15B7/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine, umfassend einen Nehmerzylinder (4) mit einem darin verschiebbar geführten Nehmerkolben (5), über den ein in Schließrichtung federkraftbeaufschlagtes Gaswechselventil (1) in dessen Öffnungsrichtung bewegbar ist. Der Nehmerzylinder ist über einen Druckspeicherkanal (20) mit dem Speicherraum (21) eines Druckspeichers (22) verbunden, und die Mündung (25) des Druckspeicherkanals in einen Druckraum (9) des Nehmerzylinders ist durch den Nehmerkolben hubabhängig verschließbar. Ein Ventil (28) am Nehmerzylinder soll bei einem Verschließen des Druckspeicherkanals durch den Nehmerkolben öffnen und dabei eine Mündung eines Kanals (29) in den Druckraum freigeben.
Patent DE-102016208527-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten einer Nockenwelle
Inventor: ROMMEL JÜRGEN
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (1) zum Halten einer eine Innenwelle (6) und eine koaxial dazu angeordnete Außenwelle (5) aufweisenden Nockenwelle (2), – wobei die Halteeinrichtung (1) zumindest drei Spannbacken (3, 3‘) aufweist, wovon zumindest ein Spannbacken (3‘) auf die Nockenwelle (2) zu bewegbar ist, – wobei in den zumindest drei Spannbacken (3, 3‘) ausfahrbare Fixierstifte (4) vorgesehen sind, die in ausgefahrenem Zustand gegen die Außenwelle (5) und gegen die Innenwelle (6) oder nur gegen die Innenwelle (6) verspannbar sind.
Patent DE-102016208941-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten eines Wärmebilds und autonomes System
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: G06V10/143
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten eines Wärmebilds (402) einer Wärmebildkameraeinrichtung (404), wobei das Verfahren einen Schritt des Detektierens, einen Schritt des Extrahierens und einen Schritt des Assoziierens aufweist, wobei im Schritt des Detektierens eine Wärmespur (412) in dem Wärmebild(402) detektiert wird, im Schritt des Extrahierens zumindest ein Merkmal (414) der Wärmespur (412) extrahiert wird, und im Schritt des Assoziierens die Wärmespur (412) und/oder das Merkmal (414) der Wärmespur (412) mit einerhypothetischen Objektvermutung (436) assoziiert wird.
Patent DE-102016209688-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit hydraulischer Spannkraftkompensation
Inventor: FARKAS LAJOS
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) zum Spannen eines Endloszugmittels einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) verschiebbar geführten Spannkolben (3), der mit einem Kolbenstößel (4) aus einer Öffnung (5) des Gehäuses (2) hinausragt, und einem den Spannkolben (3) in seiner Ausfahrrichtung aus dem Gehäuse (2) hinaus, relativ zu dem Gehäuse (2), vorspannenden Federelement (6), wobei eine Fluiddruckkammer (7) in axialer Richtung des Spannkolbens (3) gesehen durch eine der Öffnung (5) zugewandte Wirkfläche (8) am Spannkolben (3) und einer gehäusefesten Gegenfläche (9) an einem im Bereich der Öffnung (5) angebrachten Führungsabschnitt (10) begrenzt ist, wobei ein das Gehäuse (2) durchdringender Fluidversorgungsanschluss (11) in die Fluiddruckkammer (7) einmündet; sowie einen Zugmitteltrieb mit einem Zugmittelspanner (1).
Patent DE-102016211274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors, insbesondere zur Regeneration eines Partikelfilters im Abgaskanal eines Verbrennungsmotors, wobei der Partikelfilter im Normalbetrieb des Verbrennungsmotors mit Rußpartikeln beladen wird. Um eine Regenerationstemperatur des Partikelfilters zu erreichen, wird der Verbrennungsmotor mit einem fetten Kraftstoffgemisch betrieben und gleichzeitig Sekundärluft in den Abgaskanal eingebracht, wobei die unverbrannten Kraftstoffkomponenten mit der Sekundärluft exotherm auf dem Partikelfilter umgesetzt werden, bis sich der Partikelfilter auf eine Regenerationstemperatur aufgeheizt hat. Ist die Regenerationstemperatur erreicht, wird der Verbrennungsmotor mit einem stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis betrieben und Sekundärluft zur Oxidation der im Partikelfilter zurückgehaltenen Rußpartikel in den Abgaskanal eingeblasen, wobei die Regelung der Sekundärluftmenge durch eine Lambdasonde stromabwärts einer Einleitstelle für die Sekundärluft und stromaufwärts des Partikelfilters erfolgt.
Patent DE-102016214292-A1 (DE)
Title: Steuern einer intelligenten Glasscheibe mit Cycloinverter
Inventor: NEIC AUREL-VASILE
IPC: H02M5/22
Filed: 2016-08-03
Abstract: Es soll eine einfache und bauraumoptimierte Ansteuerung einer so genannten „intelligenten Glasscheibe“ bereitgestellt werden. Dazu wird ein Verfahren zum Ansteuern der intelligenten Glasscheibe (2) durch Ansteuern dieser intelligenten Glasscheibe (2) mit einer Ausgangsspannung (SG_Out_1, SG_Out_2) vorgeschlagen, wobei die Ausgangsspannung mit einem Cycloinverter (1‘) erzeugt wird. Dieser wandelt eine Eingangsspannung (AC_In_1, AC_In_2) mit einer ersten Frequenz durch Phasenmodulation in die Ausgangsspannung (SG_Out_1, SG_Out_2) mit einer gegenüber der ersten Frequenz niedrigeren zweiten Frequenz. Ein derartiger Cycloinverter kann in der Regel in die intelligente Glasscheibe integriert werden.
Patent DE-102016215752-A1 (DE)
Title: Stellkolben einer Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PFANNENMUELLER JAN
IPC: F15B15/17
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellkolben (16, 17) einer Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, welcher innerhalb einer mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbaren Bohrung (18, 19) eines Pleuels (1) längsverschiebbar angeordnet ist und der eine Kolbenstange (14, 15) aufweist, die mit einem ersten Endabschnitt gelenkig mit einer Lasche (12, 13) eines Exzenterhebels (11) verbindbar und mit einem zweiten Endabschnitt mit dem Stellkolben (16, 17) verbunden ist. Um die Fertigung eines solchen Stellkolbens (16, 17) zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Stellkolben (16, 17) einen Abschnitt (32) mit einer umlaufenden, ballig ausgebildeten Mantelfläche aufweist, an den sich ein im Außendurchmesser reduzierter Endabschnitt (33) mit einem kreiszylindrischen Querschnitt zur Aufnahme eines Radialdichtelementes (31) anschließt.
Patent DE-102016215877-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente
Inventor: KANBE YUKI
IPC: H01F27/32
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine Spulenkomponente weist ein Wicklungskernteil und eine Mehrzahl von Drähten auf, die auf das Wicklungskernteil gewickelt sind, um eine Mehrzahl von Schichten zu bilden. Die Drähte umfassen jeweils einen Leiter und einen Deckfilm, der den Leiter bedeckt, ein Außendurchmesser des Drahtes einer n-ten Schicht („n” ist eine Ganzzahl, die zwei oder größer ist) ist kleiner als ein Außendurchmesser des Drahtes einer (n – 1)-ten Schicht, ein Außendurchmesser des Leiters des Drahtes der n-ten Schicht ist gleich einem Außendurchmesser des Leiters des Drahtes der (n – 1)-ten Schicht, und eine Dicke des Deckfilmes des Drahtes der n-ten Schicht ist kleiner als eine Dicke des Deckfilmes des Drahtes der (n – 1)-ten Schicht.
Patent DE-102016216638-A1 (DE)
Title: Applikator
Inventor: GALIC DRAGOSLAV
IPC: B60R17/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Applikator, umfassend zumindest einen Vorratsbereich für ein fluides Medium, insbesondere für Schmierstoff, sowie zumindest einen Anordnungsbereich, wobei der zumindest Anordnungsbereich eine Kontaktfläche zum Auftragen des fluiden Mediums umfasst, und wobei der zumindest eine Anordnungsbereich ein Speicherelement aufweist, welches die Kontaktfläche ausbildet, und welches ausgelegt ist, das fluide Medium zwischenzuspeichern.
Patent DE-102016217029-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KUNBERGER JAN MARK
IPC: B60W30/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, umfassend einen kugelförmigen Druckbehälter zur Speicherung eines Brennstoffs, insbesondere Wasserstoff, eine mit dem Brennstoff aus dem kugelförmigen Druckbehälter betriebene Antriebsvorrichtung, insbesondere mit einer Brennstoffzelle oder einem Verbrennungsmotor, wobei die Antriebsvorrichtung für einen Antrieb des Fahrzeugs ausgebildet ist, und ein Steuergerät, ausgebildet für ein voll-autonomes Fahren des Fahrzeugs.
Patent DE-102016218436-A1 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung für einen Aussengriff eines Fahrzeugs
Inventor: SEO YONGDAE
IPC: E05B85/24
Filed: 2016-09-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine Türverriegelungsvorrichtung für einen Außengriff eines Fahrzeugs. Eine Türverriegelungsvorrichtung für einen Außengriff eines Fahrzeugs weist auf: ein Gehäuse innerhalb einer Tür, einen Rasthebel innerhalb des Gehäuses über ein erstes Gelenk, das dazu ausgelegt ist, einen Schließbügel zu ergreifen bzw. freizugeben, eine Sperrklinke, die an einer Unterseite des Greifhebels angebracht ist, um den Rasthebel einzuschränken, und einen Außenhebel an einer Unterseite der Sperrklinke über einen Vorsprung, um ein Drehmoment auf die Sperrklinke zu übertragen. Ein Umgehungshebel ist in dem dritten Gelenk angeordnet und mit der Sperrklinke gekoppelt und dazu ausgelegt, die Sperrklinke über ein Gelenk einzuschränken. Eine Umgehungsverbindung ist an den Umgehungshebel eines ersten Vorsprungs angelenkt und mit dem Außenhebel über einen zweiten Vorsprung gekoppelt, wobei ein Steuerungsabschnitt dazu ausgelegt ist, die Betätigung des Umgehungshebels einzuschränken.
Patent DE-102016218712-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine Leuchte, sowie Leuchte
Inventor: KELLER KATHARINA
IPC: F21S8/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Gemäß der Erfindung ist ein optisches System für eine Leuchte, insbesondere für ein Downlight, vorgesehen, das ein Lichtleiterelement (1) mit einer Lichteintrittsfläche (3) zum Eintritt eines Lichts und mit einem Lichtaustrittsbereich (4) zum Austritt des Lichts aufweist. Weiterhin weist das optische System ein Lichtdurchtrittselement (7) auf. Dabei sind das Lichtleiterelement (1) und das Lichtdurchtrittselement (7) optisch dicht verbunden; weiterhin ist die Gestaltung derart, dass das Licht nach dem Austritt aus dem Lichtleiterelement (1) das Lichtdurchtrittselement (7) durchsetzt. Durch diese Ausgestaltung lässt sich insbesondere eine besonders homogene Verteilung des Lichts in dem Lichtdurchtrittselement (7) erzielen. Auf diese Weise lässt sich in der Folge eine besonders gleichmäßige Lichtabgabe über das Lichtdurchtrittselement (7) bewirken.
Patent DE-102016221879-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, entsprechendes Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: REHR ALFRED
IPC: B60K6/52
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem ersten Antriebsaggregat (13), einem zweiten Antriebsaggregat (14) sowie einer mit einer ersten Radantriebswelle (9) des Kraftfahrzeugs (1) koppelbaren oder gekoppelten ersten Abtriebswelle (16) und einer mit einer zweiten Radantriebswelle (11) des Kraftfahrzeugs (1) koppelbaren oder gekoppelten zweiten Abtriebswelle (18), wobei das erste Antriebsaggregat (13) und das zweite Antriebsaggregat (14) gemeinsam sowohl mit der ersten Abtriebswelle (16) als auch der zweiten Abtriebswelle (18) koppelbar sind, wobei das erste Antriebsaggregat (13) über eine als Gelenkwelle ausgestaltete Übertragungswelle (22) separat mit der zweiten Abtriebswelle (18) koppelbar oder gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Antriebsaggregat (13) mittels einer ersten Schaltkupplung (23) mit dem zweiten Antriebsaggregat (14) und der ersten Abtriebswelle (16) gemeinsam koppelbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebseinrichtung (12) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (12).
Patent DE-102016226112-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätes
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren (20) zum Betrieb eines Hörgerätes (22), welches wenigstens einen Eingangswandler (24) und wenigstens einen Ausgangswandler (42) umfasst, wobei durch den wenigstens einen Eingangswandler (24) aus einem Schallsignal (2) der Umgebung ein Eingangssignal (26) erzeugt wird, wobei anhand des Eingangssignals (26) eine Klassifikation (28) einer Hörsituation der Umgebung erfolgt und/oder für das Schallsignal (2) der Umgebung wenigstens einer der vier Parameter (30) Tonalität, Lautstärke, Stationarität und Nachhallzeit ermittelt werden, wobei in Abhängigkeit vom Eingangssignal (26) mittels einer Signalverarbeitung (32) ein erstes Zwischensignal (36) erzeugt wird, wobei anhand der Klassifikation (28) der Hörsituation bzw. anhand von wenigstens einem der vier Parameter (30) Tonalität, Lautstärke, Stationarität und Nachhallzeit wenigstens ein Parameter (ft, Δ) einer Frequenzverzerrung (38) vorgegeben wird, und wobei die derart vorgegebene Frequenzverzerrung (38) auf das erste Zwischensignal (36) angewandt wird.
Patent DE-102017005249-A1 (DE)
Title: Freilauf
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freilauf (20) mit einem ersten Laufring (22), einem in einer ersten Drehrichtung (70) relativ zu dem ersten Laufring (22) verdrehbaren zweiten Laufring (24) und Klemmelementen (32) zwischen dem ersten und zweiten Laufring (22, 24), die mit dem ersten Laufring (22) in Drehmitnahmeverbindung stehen, wobei der zweite Laufring (24) in einer der ersten Drehrichtung (70) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (72) über mindestens eines der Klemmelemente (32) mit dem ersten Laufring (22) in einer Relativdrehstellung drehmitnahmegekoppelt ist. Das mindestens eine Klemmelement (32) ist unter Veränderung der Relativdrehstellung zwischen erstem und zweitem Laufring (22, 24) von einer Ausgangsposition in axialer Richtung (6) in eine Ausrückposition verschiebbar.
Patent DE-102017008030-A1 (DE)
Title: Nutzung einer digitalen leinwand zur durchführung einer räumlich-semantischen suche nach digitalen visuellen medien
Inventor: LIN ZHE
IPC: G06T1/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst Verfahren und Systeme zum Suchen von digitalen visuellen Medien auf der Basis von semantischen und räumlichen Informationen. Insbesondere identifiziert oder identifizieren eine oder mehrere Ausführungsform(en) der offenbarten Systeme und Verfahren digitale visuelle Medien, die einen gesuchten visuellen Inhalt in einem gesuchten Bereich wiedergeben, auf der Basis eines Abfragebegriffs und eines Abfragebereichs, die mittels einer digitalen Leinwand bereitgestellt werden. Insbesondere können die offenbarten Systeme und Verfahren eine Nutzereingabe eines Abfragebegriffs und eines Abfragebereichs erhalten und den Abfragebegriff und den Abfragebereich für ein neuronales Abfragenetzwerk zur Erzeugung eines Abfragemerkmalssatzes bereitstellen. Darüber hinaus können die offenbarten Systeme und Verfahren den Abfragemerkmalssatz mit digitale visuelle Medien-Merkmalssätzen vergleichen. Ferner können die offenbarten Systeme und Verfahren auf der Basis des Vergleichs digitale visuelle Medien, die einen gesuchten visuellen Inhalt, der dem Abfragebegriff entspricht, innerhalb eines gesuchten Bereichs wiedergeben, der dem Abfragebereich entspricht, identifizieren.
Patent DE-102017008835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators für einen Nockenwellenversteller
Inventor: GEBHART DIETMAR
IPC: B22F5/08
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (6) für einen Nockenwellenversteller (2), wobei der Stator (6) mit einem ringförmigen Grundkörper (9) mit einer äußeren Stirnverzahnung (4) und mit von einer radial inneren Mantelfläche (10) des Grundkörpers (9) radial nach innen vorragenden, voneinander im Umfangsrichtung des Grundkörpers (9) beabstandeten Stegen (11) hergestellt wird, umfassend die Schritte Bereitstellen einer Form zur einteiligen Ausbildung des Grundkörpers (9) mit der Stirnverzahnung (4) und den radial nach innen vorragenden Stegen (11), Einfüllen eines metallischen Pulvers in die Form, Pressen des Pulvers zu einem Grünling und Sintern des Grünlings zu einem Statorrohling. Die Stirnverzahnung (4), die radial nach innen weisende Mantelfläche (10) des Grundkörpers (9), die zwischen den Stegen (11) ausgebildet worden ist, sowie an die Mantelfläche (10) angrenzende Seitenflächen (16) der Stege (11) werden ohne vorherige mechanische Bearbeitung in mehreren Schritten auf das gewünschte Endmaß verdichtet.
Patent DE-102017010945-A1 (DE)
Title: Klebeband zum Bedecken von Kraftwagenkomponenten
Inventor: METZINGER DANIEL
IPC: C09J7/21
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband (10) zum Bedecken von Kraftwagenkomponenten, mit wenigstens einer unbunten, insbesondere schwarzen, Trägerschicht (20) und mit zumindest einer Klebeschicht (30), welche mit der wenigstens einen Trägerschicht (20) verbunden ist. Die Klebeschicht (30) ist gegenüber der Trägerschicht (20) farblich unterschiedlich eingefärbt.
Patent DE-102017011980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern und Mischen
Inventor: ZAMPINI STEFANO L
IPC: B01F13/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Einer Vorrichtung zum Zerkleinern und Mischen eines oder mehrerer Produkte soll ein Prozess aus Mahlung, Konditionierung und Mischung erfolgen. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Zerkleinerungsbereich 13 mit Zerkleinerungsorgan 3 und ein Mischbereich 14 mit Mischorgan 4 sequentiell nacheinander in einem geneinsamen Maschinengehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102017012098-A1 (DE)
Title: UHF-RFID-Transponder
Inventor: ILIEV STOYAN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen UHF-RFID-Transponder mit einer ersten metallischen Schicht, einer zweiten metallischen Schicht, einem UHF-RFID-Chip und einer dielektrischen Schicht, wobei die erste und die zweite metallische Schicht parallel zueinander ausgerichtet und beabstandet voneinander angeordnet sind und wobei die dielektrische Schicht zwischen der ersten und der zweiten Schicht angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen UHF RFID-Transponder zu schaffen, dessen Funktion auf verschiedenen Oberflächen und insbesondere auf metallischen Oberflächen gewährleistet ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die erste metallische Schicht (2) eine Aussparung (7) aufweist und dass in dieser Aussparung (7) in der Ebene der ersten metallischen Schicht (2) eine erste metallische Streifenleitung (4) und eine zweite metallische Streifenleitung (5) angeordnet sind und dass beide Streifenleitungen (4, 5) axial zueinander ausgerichtet und galvanisch von der ersten metallischen Schicht (2) getrennt sind und dass ein freies Ende (8) der ersten Streifenleitung (4) einem freien Ende (9) der zweiten Streifenleitung (5) gegenüber liegt und dass diese beiden Enden (8, 9) mit dem UHF-RFID-Chip (10) verbunden sind und dass das jeweils andere Ende (11, 12) der beiden Streifenleitungen (4, 5) zur zweiten metallischen Schicht (3) geführt ist und dass diese beiden Enden (11, 12) jeweils elektrisch mit der zweiten metallischen Schicht (3) verbunden sind.
Patent DE-102017102925-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für einen Rankine-Kreisprozess in einem Kraftfahrzeugschalldämpfer
Inventor: ZHOU SHIGUANG
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ein Fahrzeug ist mit einer Maschine versehen, die ein Abgassystem hat, das einen Schalldämpferkörper umfasst, der ein Ventil enthält, das einen Abgasfluss durch ein Abstimmrohr steuert. Das Fahrzeug hat einen Expander, einen Kondensator, eine Pumpe und einen Verdampfer in sequenzieller Fluidverbindung in einer geschlossenen Schleife, die ein Arbeitsfluid enthält. Der Verdampfer ist innerhalb des Körpers positioniert und trägt das Ventil und das Abstimmrohr darin, wobei der Verdampfer in thermischem Kontakt mit Abgas und dem Arbeitsfluid steht.
Patent DE-102017103825-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Luftausströmers
Inventor: SCHINZLER CLAUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Vorrichtung zum Steuern mindestens eines Luftausströmers in einem Kraftfahrzeug. Die Vorrichtung bestehend aus mindestens einer Sensoreinheit, mindestens einer Projektionseinheit und mindestens einer Steuereinheit. Die Einstellung des mindestens einen Luftausströmers erfolgt mittels einer Gestensteuerung.
Patent DE-102017106282-A1 (DE)
Title: Schienenelement und Flurbodensystem
Inventor: ALT JANOSCH
IPC: E04F15/024
Filed: 2017-03-23
Abstract: Ein Schienenelement (18) für ein Flurbodensystem (10) mit einem Haltebereich (48) zum Anbringen des Schienenelements (18) an einem Unterbau (12) und einem Auflagebereich (50) zum Anbringen eines Bodenelements (20) des Flurbodensystems (10), wobei der Auflagebereich (50) eine Auflagefläche (52) für das Bodenelement (20) und einen Überstand (56) über die Auflagefläche (52) aufweist, ist einstückig aus einem Metallprofil hergestellt.
 Des Weiteren ist ein Flurbodensystem (10) vorgesehen, mit zumindest einem solchen Schienenelement (18) und mit zumindest einem Verbindungselement (24), mit dem das Schienenelement (18) an einem Unterbau (12) befestigt wird, wobei das Verbindungselement (24) am Haltebereich (46) fixierbar ist und wobei das Verbindungselement (22) den Haltebereich (46) stützt und/oder seitlich umgreift.
Patent DE-102017106930-A1 (DE)
Title: Siebeinrichtung
Inventor: STICHLING MICHAEL
IPC: B07B1/42
Filed: 2017-03-30
Abstract: Siebeinrichtung (1) mit einem eine Siebfläche (2) aufspannenden Siebrahmen (3), wenigstens zwei Schallleitern (4-6) und einem Schwingungserreger (7), um die Schallleiter (4-6) in Schwingung zu versetzen, wobei die Schallleiter (4-6) über einen Schwingungsübertrager (10) mit dem Schwingungserreger (7) gekoppelt sind. Dabei umfasst der Schwingungsübertrager (10) einen Resonatorstab (11), an den beide Schallleiter (4-6) direkt gekoppelt sind.