baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009041370-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur mit einstellbarem Radstand
Inventor: NEUFELDT CHRISTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-09-11
Granted: 2014-12-31
Abstract: Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs mit einem Mittelboden (2) und wenigstens einem im Bereich einer Fahrgastzelle im Wesentlichen in Längsrichtung (x-Richtung) angeordneten Längsträger (1, 1a, 1b) mit einem Hohlprofil, wobei der Längsträger (1, 1a, 1b) mit dem Mittelboden (2) und über Verbindungsmittel mit einem Karosseriehinterbau (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Anpassung der Karosseriestruktur an unterschiedliche Radstände des Kraftfahrzeugs als Verbindungsmittel ein Verbindungsteil (4) mit einem im Wesentlichen parallel zum Mittelboden (2) verlaufenden Blechteil (4a) derart vorgesehen ist, dass in den Zwischenraum (5) zwischen dem Mittelboden (2) und dem Blechteil (4a) des Verbindungsteils (4) der Längsträger (1, 1a, 1b) in Längsrichtung (x-Richtung) in die dem gewünschten Radstand entsprechende Position eingeschoben wird, und – dass in dieser Position der Längsträger (1, 1a, 1b) mit dem Mittelboden (2) und dem Blechteil (4a) des Verbindungsteils (4) verbunden wird.
Patent DE-102009048067-B4 (DE)
Title: Aufprallsensor mit einem schlauchförmigen Körper
Inventor: Götz Thomas
IPC: B60R21/0132
Filed: 2009-10-01
Granted: 2019-08-29
Abstract: Aufprallsensor mit einem schlauchförmigen Körper und zumindest einem Sensor zur Erfassung der Druckänderung im schlauchförmigen Körper und Erkennung eines Aufpralls aus der Druckänderung,
 wobei zumindest ein Sensor in einem Gehäuse angeordnet und Mittel zum Druckausgleich zwischen schlauchförmigen Körper und der Umgebung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 der schlauchförmige Körper mit dem Gehäuse dieses Sensors druckdicht verbunden ist und über Mittel am Gehäuse dieses Sensors der Druckausgleich erfolgt.
Patent DE-102009051106-B4 (DE)
Title: Einlageblatt für ein Identifikationsdokument, buchartiges Identifikationsdokument und Verfahren zur Herstellung eines Einlageblattes für ein Identifikationsdokument
Inventor: FALKENBERG STEFAN
IPC: B42D25/24
Filed: 2009-10-28
Granted: 2019-07-18
Abstract: Einlageblatt für ein Identifikationsdokument (11), welches aus mindestens einer Schicht (26) als Mittellage und aus zumindest einer weiteren Schicht (27, 28, 30, 33) aufgebaut ist, das mit zumindest einer Naht (16) in einem Faltbereich (23) des Identifikationsdokumentes (11) mit weiteren Bestandteilen des Identifikationsdokumentes (11) verbindbar ist und im Faltbereich (23) eine Faltkante (24) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltbereich (23) des Einlageblattes (17) durch zumindest ein Gelenkband (32) gebildet ist, welches sich als Schlaufe (39) durch zumindest eine Aussparung (36) in der zumindest einen Schicht (26, 27, 28, 30) erstreckt.
Patent DE-102010012024-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Zwangsrotation-Exzentergetriebe
Inventor: ALBRECHT HANS-PETER
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-03-19
Granted: 2015-05-28
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Schleifmaschine und/oder Poliermaschine, mit einem Antriebsmotor (17) zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (23) für ein Werkzeug (24, 25), insbesondere einen Schleifteller oder Polierteller, über ein Exzentergetriebe (27), das eine mit dem Antriebsmotor (17) drehgekoppelte, um eine Antriebsachse (36) drehbare Antriebswelle (57) aufweist, zu oder an der eine Werkzeugwelle, an der die Werkzeugaufnahme (23) angeordnet ist, zur Durchführung von Exzenterbewegungen exzentrisch zur Antriebsachse (36) mittels einer Werkzeugwellenlagerung (61, 62) gelagert ist, wobei das Exzentergetriebe (27) Schaltmittel (85) zum Schalten zwischen einem Zwangsrotation-Exzentermodus (Z) und einem Freirotation-Exzentermodus (F) aufweist, wobei die Werkzeugwelle (26) in dem Freirotation-Exzentermodus (F) insbesondere aufgrund einer Lagerreibung der Werkzeugwellenlagerung (61, 62) bei einer Rotation der Antriebswelle (57) Rotationsbewegungen durchführt und bezüglich der Antriebsachse (36) frei drehbeweglich ist, und wobei die Werkzeugaufnahme (23) mittels einer Zwangsrotationsführung (64) in dem Zwangsrotation-Exzentermodus (Z) eine ihre Drehwinkelstellung zum Maschinengehäuse (11) der Handwerkzeugmaschine (10) ändernde Zwangsrotation um die Antriebsachse (36) durchführt, wobei die Schaltmittel (85) zum Schalten des Exzentergetriebes (27) in einen Nur-Exzentermodus (N) ausgestaltet sind, bei dem die Werkzeugwelle (26) mit Drehwinkel-Führungsmitteln (67) zum Führen der Werkzeugwelle (26) in Eingriff ist und die Werkzeugaufnahme (23) ihre Drehwinkelstellung bezüglich des Maschinengehäuses (11) innerhalb eines durch die Drehwinkel-Führungsmittel (67) begrenzten Drehwinkelsektors beibehält, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmittel (85) ein Betätigungsgetriebe mit einem Kulissenbetätigungsglied (88) umfassen, das einen mit einer Gegenkulisse (102) zusammenwirkenden Kulissenfolger (101) und/oder eine mit einem Gegenkulissenfolger (97) zusammenwirkende Kulisse (98) aufweist, so dass durch eine Verstellung des Kulissenbetätigungsglieds (88) eine Verstellung der Gegenkulisse (102) oder des Gegenkulissenfolgers (97) bewirkbar ist, und dass eine zu schaltende Komponente des Exzentergetriebes (27) mit der Gegenkulisse (102) und/oder mit dem Gegenkulissenfolger (97) verbunden ist, wobei das Kulissenbetätigungsglied (88) mittels eines Kardangelenks (86) mit einem Schaltgriff (84) drehgekoppelt ist, der um eine zur Drehachse des Kulissenbetätigungsglieds (88) winkelige Achse drehbar gelagert ist.
Patent DE-102010015468-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Raumes
Inventor: HOSEIT WINRICH
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-04-16
Granted: 2015-05-28
Abstract: Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) zur Überwachung eines Raumes, wobei die Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) als Brandmelder zur Überwachung eines Raumes und zur Auslösung eines Brandalarms ausgebildet sind, mit mindestens einem Sensor und mit einem ersten Funkmittel (11), wobei ein Rauchsensor (2) vorgesehen ist, wobei das erste Funkmittel (11) als Kurzstreckenfunkmittel ausgebildet ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) mit weiteren Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) nach einer ersten Inbetriebnahme über das erste Funkmittel (11) zu einem Funknetzwerk konfigurierbar ist, wobei ein Speicher (10) vorgesehen ist, wobei ein Messwert mit dem Sensor erfassbar ist, wobei mit dem Rauchsensor (2) eine Rauchdichte messbar ist, und wobei bei einem Über- oder Unterschreiten von einem bestimmten Schwellwert eine Mitteilung an mindestens eine Zieladresse sendbar ist, wobei ein zweites Funkmittel (7) vorgesehen ist, wobei die Mitteilung über das zweite Funkmittel (7) an die Zieladresse sendbar ist, wobei das zweite Funkmittel (7) zur Kommunikation mit einer Basisstation eines Mobilfunknetzes (26) ausgebildet ist, wobei ein Lautsprecher (5) und ein Mikrophon (6) vorgesehen ist, wobei eine bidirektionale Sprachverbindung zur Überwachungszentrale (50) oder zu einer sonstigen Zieladresse aufbaubar ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) eine Kamera (14) aufweist, wobei ein von der Kamera (14) aufgezeichnetes Bild über das erste Funkmittel (11) innerhalb des Funknetzes weiterleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) ein eindeutiges Identifikationsmerkmal zugeordnet ist, wobei innerhalb einer Initialisierungszeitspanne über das erste Funkmittel (11) mit weiteren Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) die Identifikationsmerkmale austauschbar sind, wobei eine Routingtabelle erzeugbar und in dem Speicher (10) speicherbar ist, wobei die Verbindungsqualität über das zweite Funkmittel (7) überprüfbar ist, wobei überprüfbar ist, ob eine direkte Verbindungsmöglichkeit zu einer Basisstation des Mobilfunknetzes (26) besteht, wobei die Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) zum Empfang von Mitteilungen von anderen Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) über das erste Funkmittel (11) ausgebildet ist und diese Mitteilungen über das zweite Funkmittel (7) an die Zieladresse weiterleitbar sind, sodass selbst wenn eine oder mehrere Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) keine Verbindung zur Überwachungszentrale (50) aufbauen können, eine Mitteilung über das erste Funkmittel (11) an die weiteren Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) weitergeleitet werden kann, so dass die weiteren Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) über das zweite Funkmittel (7) die Mitteilung an die Überwachungszentrale (50) weiterleiten können.
Patent DE-102010016345-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Gebäudeinstallationssystem
Inventor: DIEGMANN ROLF DIETER
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-04-07
Granted: 2011-11-24
Abstract: Es wird ein Steuergerät für ein Gebäudeinstallationssystem mit einem berührungsempfindlichen Bildschirmmodul vorgeschlagen. Zu dem Zweck ein Steuergerät für ein Gebäudeinstallationssystem zu schaffen, bei dem bei komfortabler Handhabung und guter Erreichbarkeit der Zusatzschnittstellen weder die dort angeschlossenen Einzelgeräte, noch die vorhandenen Zusatzschnittstellen unschön in Erscheinung treten, ist zur Installation des Steuergerätes an seinem Einsatzort eine Trägeranordnung vorgesehen, an welcher einerseits ein Grundmodul angebracht ist und welche andererseits mit dem Bildschirmmodul bestückbar ist, wobei am Grundmodul und/oder an der Trägeranordnung zumindest eine vom Bildschirmmodul abdeckbare Zusatzschnittstelle vorhanden ist, und wobei zumindest eine erste Baugruppe des Bildschirmmoduls ausgehend von einer Grundpositionen in eine Serviceposition verstellbar an der Trägeranordnung gehalten ist.
Patent DE-102010019943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wälzlagerkäfigs und Wälzlagerkäfig
Inventor: EICH BERND
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-05-08
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wälzlagerkäfigs (1) aus einem Elastomermaterial, wobei der Wälzlagerkäfig (1) aus zwei Seitenringen (2, 3) besteht, die über eine Anzahl (n) in eine Achsrichtung (a) verlaufender Stege (4) miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Seitenringen (2, 3) und zwei in Umfangsrichtung (U) aufeinander folgenden Stegen (4) eine Aufnahmetasche (5, 5', 5'') für einen Wälzkörper gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Spritzen eines ersten Käfigabschnitts (6), der einen ersten und einen zweiten Seitenringabschnitt (7, 8) sowie zwei Stegabschnitte (9, 10) aufweist, wobei eine erste Aufnahmetasche (5') gebildet wird, in einem mindestens zweiteiligen Spritzgießwerkzeug (11, 12), das eine der Form der Seitenringabschnitte (7, 8) und Stegabschnitte (9, 10) entsprechende Spritzgießkavität aufweist; b) Öffnen des Spritzgießwerkzeugs (11, 12) und Entformen des gespritzten Käfigabschnitts (6) aus einer Spritzlage; c) Drehen des Käfigabschnitts (6) relativ zum Spritzgießwerkzeug (11, 12) in Umfangsrichtung (U) um einen vorgegebenen Drehwinkel (2π/n) und Ansetzen des Käfigabschnitts (6) an das Spritzgießwerkzeug (11, 12) in die Spritzlage; d) Schließen des Spritzgießwerkzeugs (11, 12); e) Anspritzen eines weiteren Käfgabschnitts (6') an den vorhandenen Käfigabschnitt (6), wobei der weitere Käfigabschnitt (6') zwei Seitenringabschnitte (7', 8') und mindestens einen Stegabschnitt aufweist und wobei eine weitere Aufnahmetasche (5'') gebildet wird; f) Wiederholen der Schnitte b) bis e), bis alle Käfigabschnitte (6, 6') des Wälzlagerkäfigs (1) gespritzt sind und die beiden Seitenringe (2, 3) zu vollständigen Ringen ausgebildet sind, wobei bei der Durchführung des Spritzens der einzelnen Käfigabschnitte (6, 6') mindestens ein Verstärkungselement (13) mit in die Spritzgießkavität eingebracht wird, wobei der zu spritzende Käfigabschnitt (6, 6') durch den Spritzgießprozess mit dem Verstärkungselement (13) stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102010040446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Systemen sowie Luft- und Raumfahrzeug mit dieser Vorrichtung
Inventor: ZEUNER LUTZ
IPC: B64C1/00
Filed: 2010-09-09
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung von Systemen (2), mit: einem einstückigen ersten Grundhalter (3a; 203a; 303a), welcher an einer Struktur (5) befestigbar ist; und einem an dem ersten Grundhalter (3a; 203a; 303a) befestigbaren Systemhalter (7; 7; 307; 107) zur Halterung der Systeme (2); wobei der erste Grundhalter (3a; 203a; 303a) und der Systemhalter (7; 7; 307; 107) jeweils eine erste Rasteinrichtung (12, 25; 212, 25; 312, 325) und eine zweite Rasteinrichtung (46, 39; 246, 39; 346, 339) aufweisen; die erste Rasteinrichtung (12, 25; 212, 25; 312, 325) von der zweiten Rasteinrichtung (46, 39; 246, 39; 346, 339) verschieden ausgebildet ist; und die erste Rasteinrichtung (12; 212; 312) des ersten Grundhalters (3a; 203a; 303a) mit der ersten Rasteinrichtung (25; 25; 325; 125) des Systemhalters (7; 7; 307; 107) und die zweite Rasteinrichtung (46; 246; 346) des ersten Grundhalters (3a; 203a; 303a) mit der zweiten Rasteinrichtung (39;...
Patent DE-102010043337-B4 (DE)
Title: Fluidzuführungsvorrichtung
Inventor: LUX JOHANNES
IPC: F02K9/44
Filed: 2010-11-03
Granted: 2023-01-05
Abstract: Fluidzuführungsvorrichtung, insbesondere für ein Triebwerk, zum Zuführen von mindestens zwei Fluiden zu einem Mischraum (102), umfassend:- eine erste Fluidzuführung (114) zum Zuführen eines ersten Fluids zu dem Mischraum (102) und- eine zweite Fluidzuführung (118) zum Zuführen eines zweiten Fluids zu dem Mischraum (102),wobei die erste Fluidzuführung (114) ein fluiddurchlässiges Material (124) umfasst, durch welches das erste Fluid dem Mischraum (102) zuführbar ist, undwobei die zweite Fluidzuführung (118) mindestens ein Zuführelement (128) umfasst, welches sich zumindest abschnittsweise durch das fluiddurchlässige Material (124) der ersten Fluidzuführung (114) hindurch erstreckt,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein Zuführelement (128) der zweiten Fluidzuführung (118) mindestens eine Stabilisierungsvorrichtung (149) zur Stabilisierung des fluiddurchlässigen Materials (124) der ersten Fluidzuführung (114) umfasst,wobei mindestens eine Stabilisierungsvorrichtung (149) als eine Verankerungsvorrichtung (158) ausgebildet ist, welche eine Bewegung der ersten Fluidzuführung (114) relativ zu dem mindestens einen Zuführelement (128) der zweiten Fluidzuführung (118) in einer Einströmrichtung (120) des ersten Fluids und/oder des zweiten Fluids verhindert, wobei durch die Stabilisierungsvorrichtung (149) eine Abstützung einer fluiddurchlässigen Wandung (126) der ersten Fluidzuführung (114) in der Einströmrichtung (120) des ersten Fluids und/oder des zweiten Fluids erfolgt und wobei ein Außendurchmesser (DA) mindestens eines Zuführelements (128) der zweiten Fluidzuführung (118) an einem dem Mischraum (102) zugewandten Ende eines Abschnitts, in welchem sich das mindestens eine Zuführelement (128) durch das fluiddurchlässige Material (124) der ersten Fluidzuführung (114) hindurch erstreckt, größer ist als an einem dem Mischraum (102) abgewandten Ende dieses Abschnitts des mindestens einen Zuführelements (128).
Patent DE-102010053296-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Nahbereichsbewegungskompensations-Deinterlacing
Inventor: OH JONG D
IPC: H04N7/01
Filed: 2010-12-02
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren, umfassend: Bestimmen, unter Verwendung eines Prozessors, einer minimalen Summe der absoluten Differenzen (sum of absolute differences, SAD) für ein Pixel in einem Zeilensprungframe; und Vergleichen, unter Verwendung eines Prozessors, der minimalen SAD mit einem ersten Grenzwert und einem zweiten Grenzwert, sodass, wenn die minimale SAD kleiner als oder gleich dem ersten Grenzwert ist, Prüfungen auf reibungslosen Ablauf und Konsistenz durchgeführt werden; und wenn die minimale SAD größer als der erste Grenzwert und kleiner als oder gleich dem zweiten Grenzwert ist, die Prüfungen auf reibungslosen Ablauf und Konsistenz und ergänzende Prüfungen durchgeführt werden, wobei die ergänzenden Prüfungen umfassen: eine SAD-Prüfung; eine Prüfung auf einen optimalen Winkel; eine Medianfilter-Prüfung; und eine Minimum-Operations-Prüfung; wobei ein Bestehen der SAD-Prüfung und Prüfung auf einen optimalen Winkel, und zumindest einer der Medianfilter- und der Minimum-Operations-Prüfungen ein Bestehen der ergänzenden Prüfungen darstellt, wobei das Ergebnis der Prüfungen auf reibungslosen Ablauf und Konsistenz und, wenn sie durchgeführt werden, der ergänzenden Prüfungen, bestimmt, ob ein Bewegungskompensations-Interpolationswert oder ein räumlicher Interpolationswert für ein Deinterlacing des Zeilensprungframes ausgewählt wird.
Patent DE-102011001597-B4 (DE)
Title: Klebedüse mit mehreren Austrittsöffnungen sowie Verfahren zum Einbringen von Klebmaterial
Inventor: DENK CHRISTIAN
IPC: B05C5/02
Filed: 2011-03-28
Granted: 2016-09-22
Abstract: Klebedüse (1) zur Einbringung von Klebmaterial in Spalte, Hohlräume und/oder Fugen, insbesondere zur Einbringung von Klebmaterial in einen Klebespalt (13), mit einem ersten Austrittskanal (3A) und einer ersten Austrittsöffnung (3) und mindestens einem zweiten Austrittskanal (4A) mit einer zweiten Austrittsöffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Austrittsöffnung (4) einen kleineren Querschnitt aufweist als die erste Austrittsöffnung (3).
Patent DE-102011009460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abwehren eines Angriffs eines Flugkörpers
IPC: F41H11/02
Filed: 2011-01-26
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Abwehren eines Angriffs eines Flugkörpers (14, 16, 36), bei dem der angreifende Flugkörper (14, 16, 36) als solcher erkannt wird, entschieden wird, ob der Flugkörper (14, 16, 36) bekämpft werden soll und bei positiver Entscheidung eine Bekämpfung des Flugkörpers (14, 16, 36) durch ein Verteidigungssystem (10) auf einem Verteidigungsfahrzeug (4, 8, 38) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die Entscheidung als Entscheidungskriterium einbezogen wird, ob der Flugkörper (14, 16, 36) für zumindest ein sich mit dem Verteidigungsfahrzeug (4, 8, 38) mitbewegendes Objekt (2, 6, 38) eine Gefahr darstellt, und dass in eine Bewertung der Gefahr ein sich mit einer Bewegung des Objekts (2, 6, 38) mitbewegender Schutzbereich (28, 30) um das Objekt (2, 6, 38) berücksichtigt wird, innerhalb dessen eine Detonation des Flugkörpers (14, 16, 36) dem Objekt (2, 6, 38) zumindest einen vorbestimmten Schaden zufügt, und ob der Flugkörper (14, 16, 36) diesen Schutzbereich (28, 30) voraussichtlich erreichen wird.
Patent DE-102011055537-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ausrüstung für eine vorzugsweise fossile Brennstoffe fördernde Armatur
Inventor: TAUBER RICHARD
IPC: F15B1/26
Filed: 2011-11-18
Granted: 2019-12-05
Abstract: Hydraulische Steuerungseinrichtung des Schließmechanismus (1) einer fossile Brennstoffe fördernden Armatur, deren hydraulische und/oder elektrische Komponenten zumindest anteilig in einer Thermobox oder einem wärmeisoliertem Container eingehaust sind, wobei die eingehausten Komponenten zumindest anteilig in einen Öltank der Steuerungseinrichtung eingetaucht sind, dessen Ölfüllung als Wärmespeichervolumen dient.
Patent DE-102011083689-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor
Inventor: HENRICH RAPHAEL
IPC: G01T1/24
Filed: 2011-09-29
Granted: 2013-08-08
Abstract: Röntgendetektor (10), aufweisend einen Röntgenkonverter zur Umwandlung von Röntgenstrahlung und eine aktive Matrix (12) aus Pixelelementen (14) zur Detektion und zum Auslesen der umgewandelten Röntgenstrahlung, wobei die aktive Matrix (12) mittels eines CMOS-Herstellungsprozesses aus einem Siliziumwafer (18) gebildet ist, wobei die sensitive Fläche der aktiven Matrix (12) und der Röntgenkonverter analog zu der aktiven Matrix (12) kreisförmig oder halbkreisförmig ausgebildet sind, und wobei der gesamte Röntgendetektor einschließlich seines Gehäuses kreisförmig oder halbkreisförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102011114936-B4 (DE)
Title: Elektronikmodul und Kontaktelement hierzu
Inventor: GERBERDING WOLFGANG
IPC: H05K3/32
Filed: 2011-10-06
Granted: 2018-01-04
Abstract: Kontaktelement (3) für Leiterplatten (1), wobei das Kontaktelement (3) ein auf eine Leiterplatte (1) aufschiebbares Element ist und zwei einander gegenüberliegenden und durch einen Spalt (2) zur Aufnahme einer Leiterplatte (1) voneinander beabstandete Anlageabschnitte (4a, 4b) und einen von einem der Anlageabschnitte (4a, 4b) wegragenden Kontaktabschnitt (16) hat, wobei die Anlageabschnitte (4a, 4b) durch einen Verbindungsabschnitt (6) miteinander verbunden sind und der Kontaktabschnitt (16) an der von den Anlageabschnitten (4a, 4b) wegweisenden Seite mindestens einen Kontaktbereich hat, dadurch gekennzeichnet, – dass der Verbindungsabschnitt (6) mindestens zwei durch einen Freiraum voneinander beabstandete Verbindungsbereiche (7) hat, – dass diese Verbindungsbereiche in einander gegenüberliegende separate Anlagearme (5b) übergehen, – dass die Anlagearme (5b) des Anlageabschnitts (4b), auf dessen Seite sich der Kontaktabschnitt (16) befindet, mit einem Verbindungssteg (17) miteinander verbunden sind, und – dass der Kontaktabschnitt (16) an dem Verbindungssteg (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102011115902-B4 (DE)
Title: Stent-Graft und dessen Verwendung
Inventor: OBRADOVIC MILISAV
IPC: A61F2/07
Filed: 2011-10-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Stent-Graft aus einem Stent (1) mit einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten und miteinander verbundenen Ringsegmenten (3) und wenigstens einer Membran (2), gekennzeichnet durch wenigstens ein randständiges Ringsegment (4) mit mäandrierendem Stegverlauf, bei dem einwärts- oder auswärts weisende Stegschlingen (5) eingeschnitten sind, dergestalt, dass Federzungen (6) entstehen, die formschlüssig in den Stegschlingen (5) angeordnet sind und gegen den Stegverlauf federnd beweglich sind, wobei die Membran (2) zwischen den Federzungen (6) und den Stegschlingen (5) eingeklemmt ist.
Patent DE-102011118233-B4 (DE)
Title: Feststoff-Brennvorrichtung
Inventor: POSCH HERIBERT
IPC: F24B13/02
Filed: 2011-11-10
Granted: 2016-12-08
Abstract: Feststoff-Brennvorrichtung (1), mit – einem Primär-Brennraum (2), – einem Brennrost (3) als Teil des Feuerraumbodens (2a) des Primär-Brennraums (2), – einem Aschefach (14) unter dem Primär-Brennraum (2), und – einer frontseitigen Feuerraumtür (4) des Primär-Brennraums (2), wobei der Brennrost (3) aus zwei übereinander angeordneten Brennrost-Platten (3a, b) besteht, die mindestens eine, vorzugsweise mehrere, Asche-Öffnungen (5, 5') aufweisen und relativ zueinander verschiebbar im Boden des Primär-Brennraums (2) angeordnet sind, so dass sie – in einer Reinigungsstellung mit den Asche-Öffnungen (5, 5') fluchtend übereinander positioniert werden können, oder – in einer Betriebsstellung demgegenüber relativ zueinander so verschoben angeordnet werden können, dass die Asche-Öffnungen (5, 5') der beiden Brennrost-Platten (3a, b) nur teilweise oder überhaupt nicht zueinander fluchten, dadurch gekennzeichnet, dass – eine der beiden Brennrost-Platten (3a, b) bezüglich des Feuerraumbodens (2a) fest und die andere bezüglich des Feuerraumbodens (2a) beweglich angeordnet ist und – die bezüglich des Feuerraumbodens (2a) bewegliche Brennrost-Platte (3b) eine mechanische Verbindung zur Feuerraumtür (4) besitzt, die zumindest im geschlossenen Zustand der Feuerraumtür (4) wirksam ist und bei geschlossener Feuerraumtür (4) die bewegliche Brennrost-Platte (3b) automatisch in die Betriebsstellung bewegt und hält.
Patent DE-102012011871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Kransicherheit sowie Kran
Inventor: RUOSS OLIVER
IPC: B66C23/90
Filed: 2012-06-13
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Kransicherheit eines Krans mit einer variablen Abstützbasis und einer Überwachungseinheit, wobei mehrere Sicherheitskriterien während des Kranbetriebes überwacht werden, indem für jedes Kriterium, das von wenigstens einem die Krankonfiguration und/oder Kranbewegung während des Kranbetriebs betreffenden Parameter abhängig ist, ein zulässiger spezifischer Grenzwert während des Kranbetriebs berechnet und auf Einhaltung überwacht wird, wobei die zulässige Gesamttraglast aus den einzelnen spezifischen Grenzwerten bzw. zulässigen spezifischen Traglasten der einzelnen Kriterien berechnet wird und wobei für die Berechnung der zulässigen Gesamttraglast die Kriterien in wenigstens zwei unterschiedliche Berechnungsarten aufgeteilt werden, insbesondere in linear abhängige und linear unabhängige Berechnungsarten.