baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100885-U1 (DE)
Title: Volumenstromregler
IPC: F16K1/18
Filed: 2013-03-01
Abstract: Volumenstromregler mit einem schwenkbar in einem Strömungskanal (12) angeordneten Klappenblatt (14), das auf einer quer zur Strömungsrichtung durch den Strömungskanal verlaufenden Schwenkachse (22) gehalten ist und durch die Schwenkachse derart in einen in Strömungsrichtung gesehen vorderen Klappenblattteil (14a) und einen hinteren Klappenblattteil (14b) unterteilt wird, dass der vordere Klappenblattteil in der Richtung senkrecht zur Schwenkachse (22) eine größere Länge hat als der hintere Klappenblattteil, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Klappenblattteil (14a) in der Richtung parallel zur Schwenkachse (22) eine kleinere Breite hat als der hintere Klappenblattteil (14b).
Patent DE-202013101709-U1 (DE)
Title: Tasse
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-04-22
Abstract: Tasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasse einen Körper, eine sich im Boden der Tasse befindliche Öffnung und einen Stopfen, der sich in der Öffnung befindet und die Tasse schließt, umfasst.
Patent DE-202013104102-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit einer Verstellstruktur für die Öffnungsweite
IPC: A01G3/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Gartenschere mit einer Verstellstruktur für die Öffnungsweite, umfassend eine Schneide (10), aus der sich ein erster Handgriff (11) erstreckt, wobei zwischen der Schneide (10) und dem ersten Handgriff (11) ein Achsloch (12) vorgesehen ist, wobei an einer Seite des Achsloch (12) eine längere Nut (13) und eine kürzere Nut (14) gebildet sind, die miteinander verbunden sind, einen Amboss (20), der ein Achsloch (21) aufweist und mit der Schneide (10) gelenkig verbunden ist, wobei an einer Seite des Achsloch (21) ein längerer Schlitz (22) und ein kürzerer Schlitz (23) gebildet sind, die miteinander verbunden sind, wobei der längere und kürzere Schlitz (22), (23) auf die längere und kürzere Nut (13), (14) ausgerichtet sind, wobei der Amboss (20) ein verlängertes Ende besitzt, das in einen zweiten Handgriff (24) gesteckt wird, wobei der zweite Handgriff (24) einen Begrenzungsring (25) besitzt, der entsprechend dem längeren und kürzeren Schlitz (22), (23) eine Aufnahmeausnehmung (251) bildet, wobei in der Aufnahmeausnehmung (251) ein Gelenkloch (252) vorgesehen ist, einen Schwenkkörper (30), der an einem Ende einen Sperrteil (31), am anderen Ende eine Begrenzungsstange (32) und zwischen dem Sperrteil (31) und dem Begrenzungsstift (32) eine Gelenkstange (33) aufweist, wobei der Schwenkkörper (30) in der Aufnahmeausnehmung (251) angeordnet ist, wobei die Gelenkstange (33) drehbar in das Gelenkloch (252) gesteckt wird, wobei die Begrenzungsstange (32) durch die längere und kürzere Nut (13), (14) der Schneide (10) und den längeren und kürzeren Schlitz (22), (23) des Ambosses (20)) geführt wird, und einen Drehknopf (40), der im Begrenzungsring (25) angeordnet ist und eine Druckstange (41) aufweist, die durch Drehen des Drehknopfs (40) den Sperrteil (31) des Schwenkkörpers (30) drücken kann, wodurch die Begrenzungsstange (32) zwischen der längeren Nut (dem längeren Schlitz) (13(22)) und der kürzeren Nut (dem kürzeren Schlitz) (14(23)) bewegt werden kann, so dass die Öffnungsweite der Schneide (10) und des Ambosses (20) verstellt werden kann.
Patent DE-202013104780-U1 (DE)
Title: Abdomenübungsmaschine
IPC: A63B23/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: Übungsmaschine, umfassend: ein Grundgestell mit einem Sitzpolster, einem vorderen Bein und einem hinteren Bein, wobei das Sitzpolster mit den vorderen Beinen und hinteren Beinen zum Vorsehen von Bodenunterstützung erhöht ist; eine Montagebaugruppe, die über dem hinteren Bein drehbar am Grundgestell angebracht ist, wobei die Montagebaugruppe eine vordere Drehverbindung und eine hintere Drehverbindung aufweist; eine Rückenlehnenbaugruppe, die über die vordere Drehverbindung und die hintere Drehverbindung für Drehbewegungen entlang des Grundgestells schwenkbar an die Montagebaugruppe gekuppelt ist, wobei die Rückenlehnenbaugruppe ein Rückenlehnenpolster, Hebelstangen und Rückenlehnenstützstangen enthält, die am Rückenlehnenpolster angebracht sind, wobei vordere Enden der Rückenlehnenstützstangen schwenkbar an die vordere Drehverbindung gekuppelt sind, wobei vordere Enden der Hebelstangen schwenkbar an die hintere Drehverbindung gekuppelt sind; und einen einstellbaren Regelmechanismus zum Regeln der Drehbewegungen, um es einem Benutzer, der sich an das Rückenlehnenpolster lehnt, zu ermöglichen, die Drehbewegungen zu bewirken, während er auf dem Sitzpolster sitzt, wobei der einstellbare Regelmechanismus eine Höhenregelung enthält, die zum Vorsehen einer Anschlaghöhenstütze des Rückenlehnenpolsters am hinteren Ende der Rückenlehnenstangen einstellbar an der Montagebaugruppe angebracht ist.
Patent DE-202014005699-U1 (DE)
Title: Wasserfestes Etikett zur Tierkörperkennzeichnung
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-07-12
Abstract: Wasserfestes und fettbeständiges Etikett zur Tierkörperkennzeichnung mit wasserdurchlässiger Struktur dadurch gekennzeichnet, das in einem wasserfesten und fettbeständigen Etiketten Obermaterial zusätzliche Schlitze (4) bzw. (5) und oder Löcher (11) bzw. (12) eingebracht werden.
Patent DE-202014008638-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbesserung der Körperhaltung eines Sportlers
IPC: A61B5/11
Filed: 2014-10-29
Abstract: Einrichtung zur Verbesserung der Körperhaltung eines Sportlers mit einer an das Gebiss des Sportlers angepassten Okklusionsschiene und einer Vorrichtung zur Bestimmung der Körperhaltung des Sportlers.
Patent DE-202014011219-U1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/518
Filed: 2014-12-11
Abstract: Halterahmen für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (3), mit einem Grundabschnitt zur Fixierung eines aufgenommenen Moduls (3) in einer Ebene und einem Verformungsabschnitt, der einen Einführzustand und einen Haltezustand annehmen kann, wobei der Einführzustand ein Einführen wenigstens eines Moduls (3) in einer Richtung quer zur Ebene in den Halterahmen erlaubt und ein aufgenommenes Modul (3) im Haltezustand fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundabschnitt und der Verformungsabschnitt wenigstens teilweise aus unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind, dass der Grundabschnitt als Grundrahmen (1) und der Verformungsabschnitt als wenigstens ein Wangenteil (2,2') am Grundrahmen (1) ausgeführt sind,
 dass der Grundrahmen (1) aus Zinkdruckguss besteht und starr ist, dass der Grundrahmen (1) mit einem im wesentlichen rechteckigen Querschnitt und zwei Stirnflächen (11,11') sowie zwei rechtwinklig dazu einander parallel gegenüberliegenden Seitenteilen (12,12') ausgeführt ist, wobei an die Stirnflächen (11,11') jeweils ein rechtwinklig dazu abstehender Flansch (13,13') angeformt ist, wobei jeder Flansch (13,13') zwei Schraubbohrungen (131,131') aufweist,
 dass der Halterahmen einen Schutzerdungs-Kontakt (PE-Kontakt) (33') aufweist oder zumindest mit einem solchen bestückt ist, dass das mindestens eine Wangenteil (2,2') am Grundrahmen (1) durch Verrasten befestigt ist,
 dass das mindestens eine Wangenteil (2,2') aus federelastischem Blech ist, und 
 dass das mindestens eine Wangenteil (2,2') an zumindest einer Biegekante (B,B') um 180° gefaltet ist.
Patent DE-202014011494-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung mit verbesserter Benutzerschnittstelle zum Lesen von Codesymbolen
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-06-19
Abstract: Mobilgerät, umfassend:
 eine Kamera, gestaltet zum Erfassen eines Bildes;
 eine Sichtanzeige;
 einen Prozessor, der zur Datenübertragung mit der Kamera und der Sichtanzeige verbunden ist,
 wobei der Prozessor ausgelegt ist, um:
 zu veranlassen, dass die Kamera das Bild erfasst, wobei das erfasste Bild eine Vielzahl von Codesymbolen enthält; gekennzeichnet durch
 Decodieren der Vielzahl von Codesymbolen in dem erfassten Bild;
 Darstellen des erfassten Bildes, sodass das erfasste Bild eine positive optische Anzeige umfasst, die in einer ersten Reihe von Codesymbolen der Vielzahl von Codesymbolen eingeblendet ist, wobei die positive optische Anzeige eingeblendet wird, wenn die erste Reihe von Codesymbolen erfolgreich decodiert ist; und
 Darstellen des erfassten Bildes, sodass das erfasste Bild eine negative optische Anzeige umfasst, die in einer zweiten Reihe von Codesymbolen eingeblendet wird, wobei das Decodieren der zweiten Reihe von Codesymbolen nicht erfolgreich ist.
Patent DE-202014104520-U1 (DE)
Title: Verbindungsschraube sowie Verbindung
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-09-22
Abstract: Verbindungsschraube (1) zum miteinander Verbinden zweier Bauteile, insbesondere Profilverbindungsschraube zum miteinander Verbinden von zwei Profilstäben (14, 16), mit einem ein Außengewinde (3) aufweisenden Schaft (2) zum Einschrauben in ein Innengewindeelement (20), insbesondere in eine in einem Profilstab (14, 16) verankerte Innengewindehülse (18) und/oder in einen Nutstein (22), sowie mit einem einen Antrieb (7) aufweisenden Antriebsende und einem davon axial beabstandeten vorderen Ende (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschraube (1) im Bereich ihres vorderen Endes (5) eine stirnseitige Öffnung (11) aufweist, die umfangsseitig begrenzt ist von Einformmitteln (6) zum axialen Einformen in das Material eines der Bauteile.
Patent DE-202014105922-U1 (DE)
Title: Element zur variablen Einstellung der Federvorspannung an einem Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-12-08
Abstract: Element (1) zur variablen Einstellung der Federvorspannung an einem Trampolin (2) mit einer Rahmenkonstruktion (20) und einem an dieser gelagerten Sprungmatte (21), umfassend mindestens eine an einem Befestigungsmittel (10) befestigbare Feder (11), welche zwischen Rahmenkonstruktion (20) und Sprungmatte (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (10) als gebogenes Flachprofil ausgebildet ist und mehrere in Längsrichtung beabstandet angeordnete Ausnehmungen (100) zur reversiblen Anordnung der mindestens einen Feder (11) aufweist.
Patent DE-202015001831-U1 (DE)
Title: Verbandskasten für Kinder
IPC: A61F17/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Zu Schützen ist die technische Möglichkeit, das ein Püppchen für Kinder in einem herkömmlichen Verbandskasten, der geprüft, DIN zertifiziert ist und den gesetzlichen Auflagen entsprecht, als extra Artikel beigefügt wird.
Patent DE-202015002020-U1 (DE)
Title: Erhöhung der Betriebssicherheit von "Zusatzsteuermodulen zur Verbesserung der Gasannahme" (Gaspedaltuningbox) im KFZ durch mehrere (min. zwei) sich gegenseitig prüfende Systeme
IPC: F02D41/26
Filed: 2015-01-27
Abstract: Redundante Mikrocontrollersteuerung zur Kontrolle optimierter Werte und gegenseitiger Prüfung zur Steigerung der Zuverlässigkeit des Gesamtsystems (ZSMG).
Patent DE-202015005812-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-08-14
Abstract: Computerprogramm zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs (100), umfassend einen Verbrennungsmotor (110) und einen Aktuator (530) einer elektrisch betätigten Kupplung (505), die ein Getriebe (500) des Kraftfahrzeugs (100) mit einer Kurbelwelle (145) des Verbrennungsmotors (110) verbindet, wobei das Computerprogramm einen Programmcode umfasst, um, wenn dieser auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchzuführen: – Starten des Verbrennungsmotors (110), während das Kraftfahrzeug (100) in einem Segelmodus betrieben wird, und – während des Starts des Verbrennungsmotors (110) erfolgendes Steuern einer Motordrehzahl (n) mithilfe einer Steuerung mit geschlossenem Regelkreis, indem eine Position (X) des Aktuators (530) als Funktion einer Gaspedalposition (APP) angepasst wird.
Patent DE-202015006824-U1 (DE)
Title: Rollcontainer  mit einem Totmann-Bremssystem
IPC: B65D90/18
Filed: 2015-10-01
Abstract: Rollcontainer mit einem Totmann-Bremssystem, umfassend einen auf seiner Unterseite mit Rollen (31–34) versehenen Rahmen (1) der einen Aufnahmebereich (10) umgibt, in dem zu transportierende Gegenstände verstaubar sind, wobei der Rahmen (1) mindestens zwei vertikale, jeweils eine Schubstange (41, 51) beinhaltende Rahmenrohre (12, 13) aufweist, welche über eine sich horizontal erstreckende rahmenfeste Quertraverse (19) miteinander verbunden sind, die Schubstangen (41, 51) jeweils mit ihrem ersten Ende (42, 52) mit den beiden freien Enden (17, 18) einer gegen eine Federkraft vertikal verschiebbaren Querstange (16) verbunden sind, die sich parallel zur Quertraverse (19) erstreckt, und die Schubstangen (41, 51) mit ihrem jeweils zweiten Ende (43, 53) im Bereich der Unterseite (3) des Rahmens (1) über Umlenkhebel (61, 71) mechanisch in der Weise mit einer am Rahmen gelagerten Querwelle (81) gekoppelt sind, dass diese bei einem linearen Verschieben der Querstange (16) in der vertikalen Richtung eine Rotationsbewegung durchführt, aus der eine Stellbewegung zum An- oder Abstellen der Bremselemente (36) an wenigstens zwei der Rollen (31, 32) abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Bremselement (36) ein in einer Richtung orthogonal zur Längsachse der Querwelle (81) linear verschiebbarer Übertragungsschieber (5, 5a) zugeordnet ist, der eine Kuppe (6, 6a) besitzt, die das Bremselement (36) in der Bremsstellung gegen die jeweilige Rolle (31, 32) drängt, und dass die Linearbewegung des Übertragungsschiebers (5, 5a) von der Rotationsbewegung der Querwelle (81) abgeleitet wird.
Patent DE-202015007070-U1 (DE)
Title: Textilien, Bekleidungsstücke, Handtücher usw. mit zusätzlichen Knopflöchern, Trockenlöchern
IPC: A41F1/02
Filed: 2015-10-09
Abstract: Textilien, Bekleidungsstücke, Handtücher usw. mit zusätzlichen Knopflöchern, Trockenlöcher usw.. nach Anspr. 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Gegenstände zusätzliche Befestigungsmöglichkeiten für mindestens 2 Kleiderbügel (31, 32) besitzen, derartig dass die Gegenständen zwecks verbesserter Trocknungsmöglichkeiten ca. waagrecht, horizontal an 2 Kleiderbügeln aufgehängt werden können.
Patent DE-202015008333-U1 (DE)
Title: Brennkammer mit einer Öffnungsvorrichtung für einen Druckgasbehälter eines Hybridgasgenerators, Hybridgasgenerator, Gassackmodul, und Fahrzeugsicherheitssystem
IPC: B60R21/272
Filed: 2015-12-04
Abstract: Brennkammer (30) mit einer Öffnungsvorrichtung für einen Druckgasbehälter (21) eines Hybridgasgenerators (20), wobei die Brennkammer (30) eine, einen Brennkammerinnenraum (31) begrenzende, hülsenartige Brennkammerseitenwand (34) und einen Brennkammerboden (10) umfasst, wobei die Öffnungsvorrichtung an einer vom Brennkammerinnenraum (31) wegweisenden Fläche (11) des Brennkammerbodens (10) angeordnet ist und vom Brennkammerinnenraum (31) weg weist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennkammerboden (10) derart fest mit der Brennkammerseitenwand (34) verbunden ist, dass der Brennkammerboden (10) im Funktionsfall verbiegbar ist.
Patent DE-202015009106-U1 (DE)
Title: Exzenterventil
IPC: F16K1/226
Filed: 2015-02-06
Abstract: Exzenterventil (10), umfassend: einen Ventilkörper (11), der in zentraler Position ein Durchgangsloch (111) aufweist und in der Längsrichtung mit einem durch das Durchgangsloch (111) durchgehenden ersten Wellenloch (112) versehen ist; einen Ventilsockel (12), der eine Ringform aufweist und dessen Innenfläche (121) als ein Abschnitt der Kegelfläche eines schiefen Kegels (1210) ausgebildet ist, wobei der Ventilsockel (12) vom Durchgangsloch (111) aufgenommen und vom Ventilkörper (11) umfasst wird, wobei der obere Punkt des schiefen Kegels (1210) von der durch den Mittelpunkt des Durchgangslochs (111) durchgehenden ersten axialen Mittellinie (1111) abweicht; ein Ventilelement (13), das eine Tellerform aufweist und eine ringförmige Oberfläche (131) hat, wobei ein Paar der zweiten Wellenlöcher (132) in der Längsrichtung des Ventilelements (13) vorgesehen ist, wobei das Ventilelement (13) vom Durchgangsloch (111) aufgenommen wird, wobei das Paar der zweiten Wellenlöcher (132) auf das erste Wellenloch (112) ausgerichtet ist; eine Ventilstange (14), die eine Stabform aufweist und durch das erste Wellenloch (112), das Durchgangsloch (111) und die zweiten Wellenlöcher (132) durchsteckt, sodass die Drehung des Ventilelements (13) innerhalb des Durchgangslochs (111) gesteuert werden kann, wobei die durch den Mittelpunkt der Ventilstange (14) durchgehende zweite axiale Mittellinie (141) schräg in Bezug auf der ersten axialen Mittellinie (1111) verläuft; und ein Dichtelement (15), das aus Metall gefertigt ist und einen punktsymmetrischen, kreisförmigen Ring darstellt, dessen Außenfläche (151) eine gekrümmte Oberfläche mit vorbestimmter Krümmung aufweist, wobei das Dichtelement (15) von der ringförmigen Oberfläche (131) des Ventilelements (13) umfasst wird, wobei die Anordnungsposition des Dichtelements (15) auf der ringförmigen Oberfläche (131) des Ventilelements (13) von der Anordnungsposition des Paars der zweiten Wellenlöcher (132) abweicht; wobei die Außenfläche (151) des Dichtelements (15) an jedem radialen Querschnitt des Exzenterventils (10) vollständig an irgendeinem Punkt der Innenfläche (121) des Ventilsockels (12) anliegt, wenn das Ventilelement (13) im Durchgangsloch (111) bis zur vollständig geschlossenen Position des Durchgangslochs (111) gedreht ist, wobei zwischen der Außenfläche (151) und der Innenfläche (121) des Ventilsockels (12) kein Spalt entsteht, wobei jeder Anlagepunkt der Außenfläche (151) des Dichtelements (15) mit der Innenfläche (121) des Ventilsockels (12) jeweils einen Tangentenpunkt bildet, wobei sich alle Tangentenpunkte mit einer 180° Differenz auf den entgegengesetzten Seiten der ersten axialen Mittellinie (1111) befinden.
Patent DE-202015100187-U1 (DE)
Title: Vertikal-Hubwagen
IPC: B66F9/18
Filed: 2015-01-15
Abstract: Vertikal-Hubwagen zum Aufnehmen, Anheben und Transportieren eines Gegenstands (1) in aufrechter Position mit einem fortbewegbaren, zu einer Beladungsseite (2) hin offenen Fahrgestell (3) und einem ebenfalls mindestens zu dieser Beladungsseite (2) hin offenem Hubgestell (4), wobei das Hubgestell (4) einen zur Beladungsseite (2) hin offenen Aufnahmebereich (5) bildet und zur Kippsicherung relativ zum Fahrgestell (3) sowie zur vertikalen Verfahrbarkeit mit dem Fahrgestell (3) verbunden und demgemäß mindestens in vertikaler Richtung (6) verfahrbar ist, und wobei das Hubgestell (4) einen Greifmechanismus (8) aufweist, der nicht-biegeschlaffe und um eine vertikale Drehachse (9) rotierbare Greifbacken (10A, 10B), an deren Enden Befestigungspunkte angeordnet sind, sowie beidseitig des Aufnahmebereichs (5) positionierbare, zumindest abschnittsweise biegeschlaffe Haltemittel (11A, 11B) umfasst, die an den zur offenen Beladungsseite (2) hin weisenden Enden an den Befestigungspunkten gesichert sind, von der Beladungsseite (2) weg weisend durch den Aufnahmebereich (5) verlaufen, in einem der Beladungsseite (2) gegenüberliegenden Umlenkbereich (15) zusammenlaufen und von dort aus zu einem Spannantrieb (12) weitergeführt, sowie mittels des Spannantriebs (12) verkürzbar sind, wobei der Spannantrieb (12) in vertikaler Richtung (6) höher als der Umlenkbereich (15) angeordnet ist, und wobei ein Abstand (D) zwischen Spannantrieb (12) und Umlenkbereich (15) in einer abgesenkten Position des Hubgestells (4) größer als in einer angehobenen Position ist, so dass der von der Beladungsseite (2) her in den Aufnahmebereich (5) einzubringende Gegenstand (1) durch Verkürzen der Haltemittel (11A, 11B) durch den Spannantrieb (12) zunächst vom Greifmechanismus (8) unter weitgehender Umschließung aufnehmbar und anschließend durch vertikales Bewegen des Hubgestells (4) unter weiterer Verkürzung der Haltemittel (11A, 11B) reibschlüssig anhebbar und transportierbar ist.
Patent DE-202015102301-U1 (DE)
Title: Für einen wandhängenden Wasserhahn ausgelegtes S-förmiges Anschlussstück
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: S-förmiges Anschlussstück, das für einen wandhängenden Wasserhahn ausgelegt ist, aufweisend einen Anschlusshauptkörper, wobei ein erstes Ende des Anschlusshauptkörpers als ein Wasseraustrittsende fungiert, ein zweites Ende des Anschlusshauptkörpers ein festes Ende ist, das mit einer Wasserversorgungsleitung verbunden ist, und das Wasseraustrittsende mit einem Wasseraustritt versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steckschlüsseleinsatz zum Befestigen eines Schraubenschlüssels und Zusammenwirken mit dem Schraubenschlüssel, um das S-förmige Anschlussstück drehend anzuziehen, innerhalb eines Hohlraums des ersten Endes des Anschlusshauptkörpers angeordnet ist.
Patent DE-202015104541-U1 (DE)
Title: Querstromzerspaner zur Zerkleinerung von Abfällen in einem Querstromzerspaner
IPC: B03B9/06
Filed: 2015-08-27
Abstract: Querstromzerspaner zur Zerkleinerung von Abfällen, wobei eine erste Gruppe von Abfällen flüchtige Stoffe enthält und eine zweite Gruppe von Abfällen Elektronikschrott aufweist, wobei der Querstromzerspaner einen mit einer Umhausung versehenen Reaktionsraum aufweist, in dem eine Zerkleinerungsvorrichtung (2) zur Zerkleinerung der ersten und der zweiten Gruppe durch mechanische Einwirkung integriert ist und wobei in der Umhausung der Zerkleinerungsvorrichtung (2) wenigstens eine erste Austragsöffnung angeordnet ist, wobei die erste Austragsöffnung für die Zerkleinerung der ersten Gruppe von Abfällen während des Zerkleinerungsvorganges luftdicht abschließbar ist und nach Abschluss des Zerkleinerungsvorganges freigebbar ist, so dass der Austrag des zerkleinerten Abfalls der ersten Gruppe diskontinuierlich realisierbar ist und dass die wenigstens eine erste Austragsöffnung oder wenigstens eine in der Unhausung vorhandene zweite Austragsöffnung für die Zerkleinerung der zweiten Gruppe von Abfällen zumindest teilweise geöffnet ist derart, dass ein kontinuierlicher Austrag der zerkleinerten Abfälle der zweiten Gruppe von Abfällen realisierbar ist.
Patent DE-202015106231-U1 (DE)
Title: Elektro-Kettensäge
IPC: B27B17/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Elektro-Kettensäge, mit einem Gehäuse, das mit einer Kettenplatte (2) der Elektro-Kettensäge verbunden ist, wobei auf der Außenseite Kettenplatte (2) eine Kette (3) vorgesehen ist, das Gehäuse der Elektro-Kettensäge (1) einen Getriebedeckel (4) und eine Deckplatte (5) aufweist, und zwischen dem Getriebedeckel (4) und der Deckplatte (5) eine Sägemehlauslassöffnung (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Ende des Getriebedeckels (4) auf einer Seite einer Mittellinie der Kettenplatte (2) angeordnet ist und das hintere Ende des Getriebedeckels (4) auf der anderen Seite der Mittellinie der Kettenplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016003957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Gepäck an einem Motorrad
IPC: B62J7/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gepäck (3), insbesondere Motorradkoffer an einen Motorrad (1) dadurch gekennzeichnet, dass an den Aufnahmepunkten der Soziusrasten ein Gepäckaufnahmeadapter (3) zur Aufnahme mindestens eines Motorradgepäckstückes, insbesondere eines Motorradkoffers befestigt ist.