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Patent DE-102022117777-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B62D1/06
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit zumindest einem Lenkradkranz (14), welcher zum Bedienen durch eine Hand (16a, 16b) ausgebildet ist, wobei an dem Lenkradkranz (14) zumindest eine ergonomische Struktur (18) für die Hand (16a, 16b) ausgebildet ist, wobei das Lenkrad (10) eine Ergonimieeinrichtung (20) aufweist, welche in Abhängigkeit von einer Eingabe an der Ergonomieeinrichtung (20) die ergonomische Struktur (18) anpasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102022134286-A1 (DE)
Title: Halteelement, einspritzvorrichtung, und einführungsrichtung-führungsverfahren
Inventor: TAKENAKA TETSUHIRO
IPC: F16N3/10
Filed: 2022-12-21
Abstract: Ein Halteelement (170) zum Halten eines Einspritzabschnitts (130A) und einer Abbildungseinheit (160A) eines Einführungsabschnitts (180) in einem Zustand, in dem sie nebeneinander angeordnet sind, umfasst einen Einspritzabschnitt-Einführungsabschnitt (171), der so ausgelegt ist, dass der Einspritzabschnitt (130A) in den Einspritzabschnitt-Einführungsabschnitt (171) eingepresst ist, und eine Abbildungseinheit-Einführungsabschnitt (172), die so ausgelegt ist, dass die Abbildungseinheit (160A) in den Abbildungseinheit-Einführungsabschnitt (172) eingepresst ist. Der Einführungsabschnitt (180) ist ausgelegt, um in Richtung eines entsprechenden Abschnitts (C) in einen engen Raum eingeführt zu werden, während er von einem Bediener gegriffen wird. Der Einspritzabschnitt (130A) besitzt eine zylindrische Form und umfasst einen Fluidsubstanz-Einspritzanschluss (131a) an einem Spitzenendabschnitt (131). Die Abbildungseinheit (160A) besitzt eine zylindrische Form und ist ausgelegt, um ein Bild aufzunehmen, das den Spitzenendabschnitt (131) des Einspritzabschnitts (130A) und eine Umgebung des Spitzenendabschnitts (131) enthält.
Patent DE-102022204971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung elektrisch isolierender schutzhandschuhe mit störlichtbogenschutz und solche schutzhandschuhe
Inventor: TAUCHERT ELIAS
IPC: A41D19/015
Filed: 2022-05-18
Abstract: Hierin beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung elektrisch isolierender Schutzhandschuhe mit Störlichtbogenschutz auf der Basis thermoplastischer Elastomere in Kombination mit einem Pigment. Das Verfahren wird insbesondere ohne Vulkanisierung durchgeführt. Die Erfindung betrifft weiterhin solche Schutzhandschuhe.
Patent DE-102022205429-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe, Antriebseinheit für eine Betätigungseinrichtung, Betätigungseinrichtung für ein Bremssystem
Inventor: BOEHM MARK
IPC: F16H1/46
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (30), aufweisend zumindest eine erste Planetenstufe (31) und eine der ersten Planetenstufe (31) getriebetechnisch nachgeschaltete zweite Planetenstufe (36), wobei die erste Planetenstufe (31) ein erstes Hohlrad (32), ein erstes Sonnenrad (33) und einen ersten Planetenradträger (34) aufweist, an dem zumindest ein erstes Planetenrad (35) drehbar gelagert ist, wobei die zweite Planetenstufe (36) ein zweites Hohlrad (37), ein zweites Sonnenrad (38) und einen zweiten Planetenradträger (39) aufweist, an dem zumindest ein zweites Planetenrad (40) drehbar gelagert ist, und wobei der zweite Planetenradträger (39) eine Abtriebswelle (46) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der erste Planetenradträger (34) lagerfest anordenbar oder angeordnet ist, dass die Hohlräder (32,37) drehfest miteinander verbunden sind, dass die Sonnenräder (33,38) drehfest miteinander verbunden sind, und dass sich ein Quotient aus einer Zähnezahl des ersten Hohlrads (32) und einer Zähnezahl des ersten Sonnenrads (33) von einem Quotient aus einer Zähnezahl des zweiten Hohlrads (37) und einer Zähnezahl des zweiten Sonnenrads (38) unterscheidet.
Patent DE-102022206415-A1 (DE)
Title: Einlegeringanordung für Eisenbahnachsen
Inventor: LONG ANDREA
IPC: B61F15/22
Filed: 2022-06-27
Abstract: Stützringanordnung (1) für Eisenbahnachsen (2), die während des Gebrauchs an einen Zapfen (3) der Achse (2) gekoppelt werden kann, um als Schulter für ein Wälzlager (4) zu dienen, und die einen Stützring (10) umfasst, der während des Gebrauchs zwischen dem Wälzlager (4) und einer Schulter (7) der Achse (2) eingesetzt sein kann; wobei der Stützring (10) einen ringförmigen Sitz (12) hat, von dem eine Oberfläche einer radial inneren Seitenwand (13) mit einem radialen Spiel (G) über die Schulter (7) eingepasst ist und von dem eine Endwand (14) in Anlage gegen die Schulter (7) kommt, und wobei ein ringförmiger Einsatz (16) mittels einer ringförmigen Abschirmung (18) in den Sitz (12) eingepasst ist und ein elastomeres ringförmiges Element (19) aufweist, das dazu ausgelegt ist, um mit der Schulter (7) in Eingriff zu kommen, um das radiale Spiel (G) zu besetzen; wobei zumindest zwei ringförmige Vorsprünge (27) des ringförmigen Elastomerelements (19) stets einen Eingriffskontakt mit der Schulter (7) herstellen.
Patent DE-102022207147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Umrichters
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: H02M1/12
Filed: 2022-07-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Umrichters (2), insbesondere eines zur Ansteuerung einer elektrischen Maschine (3) ausgebildeten Umrichters (2) in einem Kraftfahrzeug, welcher Umrichter (2) ein Paar (4-6) aus Schaltern (7, 8) aufweist, die wechselweise geschaltet werden, wobei zwischen einem Ausschalten eines ersten Schalters (7) und einem Einschalten eines zweiten Schalters (8) zumindest eine definierte Totzeit (11) eingehalten wird, wobei der zweite Schalter (8) nach einer ersten Einschaltphase (12) des zweiten Schalters (8) für eine definierte Ausschaltphase (13) ausgeschaltet und nach der definierten Ausschaltphase (13) für eine definierte zweite Einschaltphase (14) eingeschaltet wird, wobei zwischen der ersten und zweiten Einschaltphase (12, 14) der erste Schalter (7) des Paars (4-6) ausgeschaltet bleibt.
Patent DE-102023100443-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung und taktile empfindung erzeugende vorrichtung
Inventor: KINEMURA KAZUHIKO
IPC: H03K17/042
Filed: 2023-01-10
Abstract: [Ziel] Bereitstellung einer elektronischen Vorrichtung und einer eine taktile Empfindung erzeugenden Vorrichtung mit gutem Ansprechverhalten.
 [Lösung] Eine elektronische Vorrichtung enthält eine Last, ein erstes Schaltelement, eine Treiberschaltung und ein zweites Schaltelement. Das erste Schaltelement ist in einem Strompfad angeordnet, der mit der Last verbunden ist. Die Treierschaltung steuert das erste Schaltelement unter Verwendung eines Ansteuersignals an, das auf einem Vergleichsergebnis zwischen einem Lastsignal und einem Referenzsignal basiert. Das Lastsignal wird durch Umwandlung eines durch den Strompfad fließenden Stroms in eine Spannung gewonnen. Das Referenzsignal dient als Referenz für einen Betrieb des ersten Schaltelements. Das zweite Schaltelement ist in der Lage, den Signalpegel des Ansteuersignals zwischen einem ersten Pegel, bei dem das erste Schaltelement ausgeschaltet ist, und einem zweiten Pegel, bei dem das erste Schaltelement eingeschaltet ist, umzuschalten.
Patent DE-102023116766-A1 (DE)
Title: Schraubendreher
Inventor: KAMIYA TAKESHI
IPC: B25B23/147
Filed: 2023-06-26
Abstract: Ein Schraubendreher ermöglicht, dass ein Schraubvorgang und ein Schraubenlösevorgang problemlos ausgeführt werden. Ein Schraubendreher (1) weist ein Gehäuse (3), einen Motor (6), der einen Stator (33) und einen Rotor (34) aufweist, eine Spindel (9), eine Kupplungsbaugruppe (8A) und eine Spindelverriegelungsbaugruppe (8B) auf. Die Spindel (9) weist einen Stab (9A) auf, an welchem ein Vorderendwerkzeug (30) anbringbar ist, und wird durch das Gehäuse (3) in einer zwischen einer vorgerückten Position und einer zurückgezogenen Position in einer Vorder-Rück-Richtung bewegbaren Weise gelagert. Die Spindel (9) weist ein Aufnahmeloch (9D) auf, das sich nach vorne von einer hinteren Endfläche der Spindel (9) erstreckt. Die Kupplungsbaugruppe (8A) überträgt eine Drehkraft von dem Rotor (34) an die Spindel (9) in Antwort darauf, dass sich die Spindel (9) zu der zurückgezogenen Position während einer Vorwärtsdrehung des Rotors (34) bewegt. Die Spindelverriegelungsbaugruppe (8B) überträgt eine Drehkraft von dem Rotor (34) an die Spindel (9) während einer Rückwärtsdrehung des Rotors (34) und weist das Aufnahmeloch (9D) und eine Gegenwelle (74) auf, die in dem Aufnahmeloch (9D) platziert ist.
Patent ES-152454-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE Ns 152413
Filed: 1941-04-15
Abstract: La propiedad y explotación exclusivas de un sistema de carrocería según la patente principal nº 152.413caracterizada por ser simétricas sus partes anterior y posteriorde forma que para la fabricación de tres paredes o partes de pared de la carrocería no es necesario más que un solo dispositivo prensado.
Patent ES-197011-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO MECANO-ELECTROLiTICO PARA LA FABRICACIoN DE MOLDES DE NiQUEL O COBRE APLICABLES A LA FUNDICION DE BAQUELITA Y OTRAS MATERIAS PLáSTICAS
Filed: 1951-01-18
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el objeto de la patente nº 196.180 caracterizados porque el montaje del negativo o molde sea de cobre niquel cupro-niquel o cobre niquelado en su interior o de cualquier otro metal obtenido electrolíticamente se realiza en dos bloques de hierro acero bronce cobre latón u otra materia adecuada que ofrezca la suficiente resistencia para soportar la presiones o compresiones a que se destina para la fabricación de artículos de baquelita o cualquiera otra materia plástica.
Patent WO-02085385-A2 (WO)
Inventor: BURRELL ROBERT EDWARD
IPC: A61K33/243
Filed: 2002-04-23
Abstract: La présente invention concerne l'utilisation d'au moins un métal antimicrobien choisi de préférence parmi l'argent, l'or, le platine et le palladium, mais de préférence l'argent, dont la forme est marquée par un désordre atomique, et de préférence nanocristalline, de façon à réduire l'inflammation ou l'infection de la membrane muqueuse. Ce métal antimicrobien peut être formulé comme, ou utilisé sous forme d'une enveloppe nanocristalline d'un ou plusieurs métaux antimicrobiens ou nobles, d'une poudre nanocristalline d'un ou plusieurs métaux antimicrobiens ou nobles, ou d'un liquide ou d'une solution contenant des espèces dissoutes provenant d'une poudre ou d'une enveloppe nanocristalline d'un ou plusieurs métaux antimicrobiens ou nobles.
Patent WO-2004056279-A2 (WO)
Title: Piece a main dentaire
Inventor: TURNER DEREK
IPC: B23B31/00
Filed: 2003-12-22
Abstract: L'invention concerne une pièce à main dentaire comprenant une structure de turbine qui crée un flux d'air radial sur les aubes de roue autour de la circonférence totale de la turbine. Ceci permet de générer un couple supplémentaire et d'éviter une poussée asymétrique sur la roue. Une paire de paliers à air espacés axialement portent la turbine. L'alimentation d'air fournie à la turbine est commandée de façon que les paliers à air soient en flottement avant que l'air d'entraînement ne soit fourni à la turbine et après que l'air d'entraînement ne soit plus fourni à celle-ci. Ceci permet d'assurer que les paliers à air sont toujours opérationnels indépendamment de l'état opérationnel de la turbine. Ladite pièce à main présente une forme ergonomique améliorée, en particulier la forme et la configuration de la tête frontale ou d'entraînement, qui permet d'obtenir un espace mort supplémentaire pour la dent et un meilleur champ de vision. Un raccord pivotant articulé au cordon ombilical permet de réduire la contrainte physique exercée sur le poignet du dentiste. Un raccord de couple auto-ajustable de type à clé et à verrou situé entre la fraise et la pièce de serrage permet d'adapter des fraises classiques et celle de l'ensemble de type à clé et à verrou. Un ensemble d'arrêt automatique pour la turbine empêche une accumulation de vide pendant la décélération de la turbine. La structure spécifique de la soupape d'arrêt automatique de l'invention ferme les conduites d'entraînement et d'évacuation d'air.
Patent CH-718476-A2 (CH)
Title: Anästhesieschutzband und Anlegeverfahren desselben.
Inventor: THOMAS HARTMANN-FORTH
IPC: A61M16/06
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anästhesieschutzvorrichtung (0) für einen Patienten, welche vor einem operativen Eingriff appliziert wird, wobei die Anästhesieschutzvorrichtung (0) von einem einstückigen teilweise mehrlagigen und teilweise gepolsterten Textil mit einer Innenfläche (I) gebildet ist. Eine vereinfachte flexible Applizierurrg soll ermöglicht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Anästhesieschutzvorrichtung (0) als offenes, teilweise mehrlagiges und gepolstert ausgeführtes textiles Anästhesieschutzband ausgestaltet ist, welche mit einem Zentralauflageabschnitt (1), einem ersten Schutzabschnitt (2) mit mindestens einem Schutzpolster (20) zwischen zwei textilen Lagen des ersten Schutzabschnitts (2) und einem zweiten Schutzabschnitt (3) ausgestattet ist, sodass nach dem Umschlagen des Anästhesieschutzbandes um einen Körperteil eine lösbare Verbindung mittels erster Bandverschlussmittel (22) und zweiter Bandverschlussmittel (30) ausbildbar ist. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anlegen einer Anästhesieschutzvorrichtung (0).
Patent CH-717331-A2 (CH)
Title: IML-Labeltransfer-Verfahren und Transfervorrichtung dazu.
Inventor: NICOLAS BECK
IPC: B65H9/12
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein IML-Transferverfahren, bei welchem ein Label (3) an eine Einlege-Einheit (Dummy) übergeben wird, wobei das Label (3) in einem ersten Schritt mit Hilfe einer Entnahme-Einheit aus einem Labels-Magazin entnommen wird, in einem zweiten Schritt die Position des Labels gemessen wird, in einem dritten Schritt das Label (3) in gewünschter Weise ausgerichtet wird, bevor dieses in einem vierten Schritt an die Einlege-Einheit übergeben wird. Eine zur Durchführung des Verfahrens vorgesehene IML-Transfervorrichtung (1) umfasst eine Entnahme-Einheit, welche einen Verstellkopf (2) aufweist, um das Label (3) in gewünschter Weise auszurichten. Dazu ist dieser Verstellkopf (2) mit einer Steuereinheit (4) für die Steuerung von Stellmotoren ausgerüstet und mit einer Detektoreinheit (5) für die Bestimmung der Position des Labels verbunden.
Patent CH-706487-A2 (CH)
Title: Motorcycle helmet has integrated audio output of radio that receives turn signal transmitted from transmitter, and controls turn signal with respect to the turn signal relay
Inventor: BLESSING KURT
IPC: A42B3/30
Filed: 2012-05-08
Abstract: The motorcycle helmet has integrated audio output of the radio that receives turn signal transmitted from transmitter. The turn signal is controlled with respect to the turn signal relay. The audio signal is transmitted to intercom receiver with respect to turn signals. The transmitter is integrated with turn signal relay. An independent claim is included for transmitter.
Patent CH-715220-A2 (CH)
Title: Mécanisme d'affichage d'horlogerie à aiguille élastique.
Inventor: CHRISTOPHE BIFRARE
IPC: G04B45/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: L’Invention concerne un mécanisme d’affichage (10) d’horlogerie à aiguille élastique (1) comportant des premiers (11) et des deuxièmes (13) moyens d’entraînement (11), autour d’un axe de sortie (D), d’un premier (2) et d’un deuxième (4) canons montés aux extrémités d’une lame flexible (3), et comportant un index d’affichage distant des canons (2, 4). Ces moyens d’entraînement sont agencés pour déformer la lame flexible (3), en faisant varier la position angulaire d’un canon par rapport à l’autre autour de l’axe de sortie (D), et pour faire varier la position radiale de l’index d’affichage par rapport à cet axe, ce mécanisme (10) comporte un premier différentiel sur le rouage d’entraînement du premier canon (2) dont une entrée est constituée par une première came (92), et un deuxième différentiel sur le rouage d’entraînement du deuxième canon (4) dont une entrée est constituée par une deuxième came. Le premier différentiel et le deuxième différentiel sont porteurs de satellites (82, 84) comportant chacun un palpeur excentré agencé pour suivre sa came respective (92, 94). L’invention permet de réaliser une trajectoire de l’index d’affichage ou d’un sommet (6) de la lame flexible (3) qui n’est pas ronde, par exemple carrée ou linéaire. Avec l’invention, il est également possible d’obtenir un affichage jour/nuit, AM/PM, ou de différents fuseaux horaires en modifiant la forme et la longueur de l’aiguille élastique (1).
Patent WO-0153662-A2 (WO)
Title: Verfahren zum steuern eines stellgeräts
Inventor: AIGN TORSTEN
IPC: F01L9/20
Filed: 2001-01-19
Abstract: Ein Stellgerät umfaßt ein Stellglied und einen Stellantrieb mit mindestens einem Elektromagneten, der eine Spule hat, und einen Anker, der zwischen einer ersten Anlagefläche an dem Elektromagneten und einer zweiten Anlagefläche beweglich ist und mit dem Stellglied koppelbar ist. Die Spule wird bis zu einem Zeitpunkt, an dem die Ankerplatte sicher an der Anlagefläche des Elektromagneten anliegt, mit einem Fangstrom oder einem erhöhtem Haltestrom bestromt. Dann wird ein Betriebszustand der Schnellen Stromrücknahme gesteuert, in dem die Spule mit entgegengesetzter Polarität der Versorgungsspannung im Vergleich zum Bestromen mit Fangstrom beaufschlagt wird. Anschließend wird die Spule mit einem Haltestrom bestromt.
Patent WO-0215392-A2 (WO)
Title: Schaltungsanordnung zur erkennung eines fehlerzustands
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H02H5/10
Filed: 2001-08-16
Abstract: Es ist eine Schaltungsanordung (IC1, IC2, IC3, IC4) zur Erkennung eines Fehlerzustands angegeben, bei der zur Erkennung des Fehlerzustands, beispielsweise des Bruchs einer Versorgungsleitung (VL2), unter Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit ein erster Transistor von einem selbstleitenden Typ (S1, JF2, P1) vorgesehen ist, welcher in einem Normalbetriebszustand an seinem Steuereingang (E1) eine seinen Kanal abschnürende Spannung aufweist und in einem Fehlerzustand der Kanal des Transistors (S1, JF2, P1) niederohmig wird. Hierdurch kann vorzugsweise der Ausgang einer linearen Verstärkerstufe (PA) bei Bruch einer Versorgungsleitung (VL2) an das intakte Potential (VDD) gelegt werden.
Patent WO-03019616-A2 (WO)
Inventor: DOELL GERHARD
IPC: H01J61/54
Filed: 2002-07-09
Abstract: A dielectric barrier discharge lamp (1) comprises a tubular discharge chamber (2), a fluorescent layer on at least one part of the inner wall of the discharge chamber (2) and longitudinal electrodes (3). A coating (10) is provided on a partial region of the inner wall at least at one end of the tubular discharge chamber (2), which, in addition, covers one end of at least one longitudinal electrode (3). The material of said coating (10) has a high secondary electron emission coefficient. The ignition behavior of the lamp is thus improved, especially on ignition in darkness.
Patent WO-9815131-A2 (WO)
Inventor: KARAPETKOV STEFAN
IPC: H04M3/42
Filed: 1997-09-24
Abstract: In order to restore subscriber related information in a first data base system of a first communication network for subscribers who are logged into both a first and a second communication network, a second data base system is provided in a communication network to store subscriber data records, along with a control device to store subscriber related information from subscriber data records from several wireless communication systems in a storage device. The control device is also used to forward subscriber related information requested from the first data base system to the first communication network.
Patent WO-0053338-A2 (WO)
Inventor: SCHOMAECKER ANDRE
IPC: B05C9/14
Filed: 2000-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizklebevorrichtung mit einer zum elektrischen Erwärmen eines wechselbar einsetzbaren Klebstoffbehälters (40), insbesondere für durch Wärmeeinwirkung verflüssigbaren Kleber, ausgebildeten, manuell handhabbaren Applikationseinheit (18) mit einer zur Wärmeübertragung auf den Klebstoffbehälter vorgesehenen, eine Kontaktfläche zur Wärmeübertragung anbietenden und ein elektrisches Heizelement (52) aufweisenden Heizungseinheit (32) aus einem Material einer vorbestimmten Wärmekapazität und einem zum Beaufschlagen des Heizelements mit einer elektrischen Spannung in einem aufgesetzten Haltezustand der Applikationseinheit ausgebildeten Ständermodul (10), das so eingerichtet ist, dass die Spannungsbeaufschlagung des Heizelements nur im Haltezustand, und nicht in einem vom Ständermodul gelösten Klebebetriebszustand der Applikationseinheit erfolgen kann.
Patent WO-0053748-A2 (WO)
Inventor: BRUCK CLAUDINE ELVIRE MARIE
IPC: A61K35/76
Filed: 2000-03-09
Abstract: L'invention porte sur des polypeptides et polynucléotides CASB618 et leurs procédés d'obtention par recombinaison. Elle porte en outre sur des procédés d'utilisation desdits polypeptides et polynucléotides CASB618 pour des diagnostics et la préparation de vaccins permettant le traitement prophylactique et thérapeutique de cancers (en particulier des ovaires et du colon), de maladies auto-immunes, et de troubles associés.
Patent WO-0101328-A2 (WO)
Title: Classification d'image faisant appel a des parametres developpes
Inventor: MATHIAS KEITH E
IPC: G06T1/00
Filed: 2000-06-27
Abstract: L'invention concerne un algorithme évolutif mettant au point des architectures et des paramètres alternatifs pour un système de classification d'image. Selon un mode de réalisation préféré, on fait appel à un système d'apprentissage et pendant la formation, l'architecture du système d'apprentissage évolue de manière à créer un système d'apprentissage qui s'adapte au problème particulier de classification. On met au point d'autres paramètres du système de classification d'image grâce à un algorithme évolutif, y compris ceux qui agissent sur la caractérisation de l'image, l'apprentissage et la classification. Un premier jeu de paramètres et d'architectures est utilisé pour créer un jeu de systèmes de classification pour test. Un certain nombre d'images d'évaluation préclassées sont ensuite appliquées à chaque système et chaque classification obtenue pour chaque test est comparée à la classification correcte. On met au point d'autres systèmes de classification pour test d'après les paramètres et l'architecture des systèmes de classification les plus performants. Finalement, on sélectionne le système de classification le plus performant qui fera office de système de classification de production destiné à classer les nouvelles images.
Patent WO-0106686-A2 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zum identifizieren von audiostücken
Inventor: DIETZ MARTIN
IPC: H04H60/37
Filed: 2000-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Identifizieren von Audiostücken umfaßt eine Empfangseinrichtung (12) zum Empfangen eines Empfangssignals (10), das ein Audiosignal (14) und ein dem Audiosignal zugeordnetes Datensignal aufweist, wobei das Datensignal Identifizierungsinformationen (16) enthält, die die Identifizierung von Audiostücken in dem Empfangssignal (10) ermöglichen. Neben einer Einrichtung (12) zum Extrahieren der Identifizierungsinformationen ist ferner eine Einrichtung (20) zum Speichern der ein Audiostück identifizierenden Informationen ansprechend auf eine Benutzereingabe (18) während des Empfangs des Audiostücks vorgesehen.
Patent WO-0143847-A2 (WO)
Title: Anordnung zum filtern von kunststoffschmelzen
Inventor: GNEUSS DETLEF
IPC: B29C48/69
Filed: 2000-12-12
Abstract: Eine Anordnung zum Filtern von Kunstoffschmelzen, bei der verschmutzte Filterelemente (4,4) durch Rückspülen von aufgefangenen Schmutzpartikeln befreibar sind, wobei die zum Rückspülen benutzte Schmelze (8) vom Schmelze-Hauptstrom abgeleitet wird und gegebenenfalls durch Förderelemente zusätzlich beaufschlagbar ist, und wobei die Auslösung der Rückspülung periodisch, zeitabhängig und/oder in Abhängigkeit vom Verschmutzungsgrad des zu reinigenden Filterelementes erfolgt, soll so verbessert werden, daß in Abhängigkeit von dem Verschmutzungsgrad des jeweils zu reinigenden Filterelements eine optimale Reinigung erfolgt. Dazu wird eine Steuervorrichtung (7) vorgeschlagen, die das Schmelzevolumen und/oder die Fließgeschwindigkeit der rückspülenden Schmelze eines Rückspülvorgangs bestimmt.