baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002984-B4 (DE)
Title: Separator für Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: YAMAMOTO YOSHINORI
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-11-04
Granted: 2013-02-28
Abstract: Gasseparator (15, 16; 115) für eine Brennstoffzelle (10), wobei der Gasseparator aufweist: eine konkav-konvexe Struktur, die in gegenseitig umgekehrten Formen auf zwei einander entgegengesetzten Seiten des Gasseparators ausgebildet ist, um auf den beiden Seiten jeweils Kanäle für unterschiedliche Fluide zu definieren, wobei die konkav-konvexe Struktur aufweist: mehrere erste Vorsprünge (42, 43), die auf einer der beiden einander entgegengesetzten Seiten vorstehend ausgebildet sind und die in Abständen mit einer vorgegebenen Regelmäßigkeit angeordnet sind; mehrere zweite Vorsprünge (42, 43), die auf der anderen der beiden einander entgegengesetzten Seiten in einem bestimmten Bereich, der einem Bereich entspricht, in dem die mehreren ersten Vorsprünge auf der einen Seite ausgebildet sind, vorstehend ausgebildet sind und die in Abständen mit einer vorgegebenen Regelmäßigkeit angeordnet sind, und ein Verstärkungselement (47; 147; 247; 347), das auf der einen Seite vorsteht und das als konvexes Element in einer bestimmten Form ausgebildet ist, die mehrere...
Patent DE-112011101688-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsvorrichtung und Kraftstoffversorgungssteuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TANAKA MASAHIDE
IPC: F02M37/00
Filed: 2011-05-17
Granted: 2018-04-19
Abstract: Kraftstoffversorgungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend:Kraftstoffzuführsysteme (18-20, 26-29), die unabhängig voneinander für eine Mehrzahl von Kraftstoffen verschiedener Eigenschaft vorgesehen sind; und eine Steuereinheit (42), konfiguriert zum Einstellen einer passenden Einspritzmenge für jeden der Kraftstoffe entsprechend einer Lufteinlassmenge des Verbrennungsmotors (1), wobei die dem Verbrennungsmotor zuzuführenden Kraftstoffe selektiv umgeschaltet und zugeführt werden, wobeidie Steuereinheit (42) an eine Umschalteinheit (43) zum Umschalten von einer Kraftstoffart auf eine andere Kraftstoffart angeschlossen ist und zur Zeit der Anforderung einer Kraftstoffumschaltung ein Umschaltfolgekraftstoff in sämtliche Zylinder in einer Standardeinspritzmenge im Normalbetrieb eingespritzt wird, wobei eine Umschaltkorrekturmenge in einem Einspritzzyklus für sämtliche Zylinder hinzugefügt wird, beginnend bei einem Zylinder, der auf einen Zylinder folgt, in den eine Einspritzung bei der Umschaltanforderung stattfindet.
Patent DE-112013006481-B4 (DE)
Title: Systementwicklungsgerät, Systementwicklungsverfahren und Systementwicklungsprogramm
Inventor: FURUSHIMA HIROYUKI
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-02-22
Granted: 2017-01-12
Abstract: Ein Systementwicklungsgerät (1), welches die Entwicklung eines Systems unterstützt, das durch miteinander Verbinden von Teilelementen gebildet wird, wobei die Teilelemente ein Gerät umfassen, für welches Einstell-Information zum Steuern eines Betriebes desselben festgesetzt ist, das Systementwicklungsgerät (1) umfassend: eine Speichereinheit (3), welche Teilelement-Informationslisten (73) speichert, in welchen jeweils für jedes Teilelement, welches ein einzelnes System bildet, ein Eintrag registriert ist, der Eintrag umfassend Typ-Information für ein Teilelement, VerbindungsInformation, in welcher ein Verbindungsziel des zugehörigen Teilelements beschrieben ist, und Einstell-Information, welche für das zugehörige Teilelement festgesetzt ist; eine Systemkonfiguration-Anzeige- und Einstelleinheit (21), welche für jede der Teilelement-Informationslisten (73) eine Bildschirmanzeige (101, 101-1, 101-2, 101-3, 101-4, 101-5) erzeugt, wobei die Bildschirmanzeige (101, 101-1, 101-2, 101-3, 101-4, 101-5) entsprechend der Typ-Information eines jeden in der Teilelement-Informationsliste (73) registrierten Eintrages basierend auf der Verbindungs-Information ein Anzeigeobjekt (200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210, 211) verbindet und anzeigt, und auch eine Editierungseingabe für das Anzeigeobjekt (200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209, 210, 211) empfängt, und eine über die Bildschirmanzeige (101, 101-1, 101-2, 101-3, 101-4, 101-5) empfangene Editierungseingabe in der entsprechenden Teilelement-Informationsliste (73) wiedergibt; eine Teilungseinheit (22), welche, wenn die Systemkonfiguration-Anzeige- und Einstelleinheit (21) einen Teilungsbefehl erhält, welcher ein in einem ersten System enthaltenes zweites System angibt, einen Eintrag des zweiten Systems, welcher in einer ersten Teilelement-Informationsliste (73) des ersten Systems registriert ist, dupliziert, und eine zweite Teilelement-Informationsliste (73) erzeugt; und eine Zusammenfügungseinheit (23), welche einen Duplikationsquell-Eintrag mit einem Eintrag ersetzt, der die zweite Teilelement-Informationsliste (73) bildet, wenn die Systemkonfiguration-Anzeige- und Einstelleinheit (21) einen Zusammenfügungsbefehl erhält, um das zweite System in das erste System einzufügen.
Patent DE-112015005835-B4 (DE)
Title: Tastaturschalter
Inventor: YU ZHENGMING
IPC: H01H13/85
Filed: 2015-12-29
Granted: 2021-11-04
Abstract: Tastaturschalter, umfassend einen Oberdeckel (1), einen Sockel (2), einen festen Anschluss (3), einen bewegbaren Anschluss (4) und ein Andruckelement (5), wobei im mittleren Bereich des Sockels (2) eine Führungssäule (21) vorgesehen ist, das Andruckelement (5) auf der mit einer Rückstellfeder (8) verbundenen Führungssäule (21) angebracht ist, wobei das Oberende des Andruckelements (5) über den Oberdeckel (1) vorsteht und andrückbar ist; wobei der Oberdeckel (1) und der Sockel (2) aneinander angebracht sind und zwischen denselben ein Hohlraum gebildet ist; wobei der feste Anschluss (3) und der bewegbare Anschluss (4) an einer Seite des Andruckelements (5) innerhalb des Hohlraums vorgesehen sind, ein Ende des festen Anschlusses (3) und des bewegbaren Anschlusses (4) jeweils durch den Sockel (2) durchgeht und mit einer externen Schaltung verbindbar ist; wobei bei einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Andruckelements (5) der bewegbare Anschluss (4) mitbewegt wird, so dass die Kontaktierung und die Ausschaltung zwischen dem bewegbaren Anschluss (4) und dem festen Anschluss (3) gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Seitenrand des Andruckelements (5) ferner ein elastisches Hilfselement vorgesehen ist, das mit dem Andruckelement (5) in Eingriff steht und zum Erhöhen des Andruckgefühls dient, wobei bei der Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Andruckelements (5) der bewegbare Anschluss (4) mitbewegt wird und gleichzeitig mit dem Andruckelement (5) in Eingriff gelangt, um das Andruckgefühl zu erhöhen.
Patent DE-112016000046-B4 (DE)
Title: Nähmaschinennadeleinspanneinrichtung
Inventor: SAKUMA TOHRU
IPC: D05B55/02
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Nähmaschinennadeleinspannvorrichtung (1) zum Anbringen einer Nähmaschinennadel (3) an einem aufnehmenden Ausnehmungs-Teil (7) einer Nadelklemme (5), wobei die Nadelklemme (5) den aufnehmenden Ausnehmungs-Teil (7) aufweist, der einen Nadelschaft (15) der Nähmaschinennadel (3) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:- einen Klemmhebel (19), der frei schwenken kann und einen Klemmarm (21) hat, der mit dem Nadelschaft (15) der Nähmaschinennadel (3) im Eingriff steht, der frei für den aufnehmenden Ausnehmungs-Teil (7) geöffnet und geschlossen wird und der an einer Klemmhebelwelle (17) fixiert ist, die lose in ein Langloch (13b) eingepasst ist, welches in der Nadelklemme (5) gebohrt ist, und- eine Nadelfixierungsfeder (23), die elastisch den Klemmhebel (19) in eine äußere Richtung einer geraden Linie (L2) stößt, die einen zentralen Punkt (N) des Nadelschafts (15) der Nähmaschinennadel (3) und einen zentralen Punkt (P) der Klemmhebelwelle (17) verbindet, wobei- der Klemmarm (21) einen Kraftausübungs-Verriegelungsteil (22) hat,∘ der auf dem Nadelschaft (15) der Nähmaschinennadel (3) gegen die Elastizität der Nadelfixierungsfeder (23) gleitet, wenn der Klemmhebel (19) in eine Klemmrichtung (a) in einem Zustand geschwenkt wird, dass der Nadelschaft (15) der Nähmaschinennadel (3) im Eingriff mit dem aufnehmenden Ausnehmungs-Teil (7) steht und an die Anbringungsposition einer vertikalen Richtung anstößt, und◯ der eine Verzweigungspunktposition (tp) passiert, wo die Elastizität der Nadelfixierungsfeder (23) der geraden Linie (L2), die den zentralen Punkt (N) des Nadelschafts (15) der Nähmaschinennadel (3) und den zentralen Punkt (P) des Klemmhebelschafts (17) verbindet, ein Maximum wird, und◯ der einen stabilen Einspannzustand durch die Elastizität der Nadelfixierungsfeder (23) hält.
Patent DE-112016005781-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuerungsvorrichtung und Anzeigesteuerungsverfahren
Inventor: OHTA KAZUHIDE
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Anzeigesteuerungsvorrichtung, die aufweist:eine Blickpunktumwandlungseinheit (33), die einen Blickpunkt von Bildern, die von mehreren Kameras (5-11) aufgenommen werden, die an einem eigenen Fahrzeug (J) montiert sind, umwandelt, um blickpunktgewandelte Bilder aus der Sicht von oberhalb des eigenen Fahrzeuges zu erhalten;eine Lenkbestimmungseinheit (31), die bestimmt, ob ein Lenkwinkel eines Rades des eigenen Fahrzeuges gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist;eine Bildkorrektureinheit (43), die, wenn der Lenkwinkel gleich oder größer als der vorbestimmte Wert ist, ein korrigiertes Bild durch Verarbeiten eines blickpunktgewandelten Bildes des Rades in dem blickpunktgewandelten Bild erzeugt, so dass eine Anzeige des Bildes des Rades unterdrückt wird;eine Bildsyntheseeinheit (35), die das korrigierte Bild und mindestens eines der blickpunktgewandelten Bilder, das sich von dem korrigierten Bild unterscheidet, synthetisiert, um ein synthetisiertes Bild zu erzeugen; undeine Anzeigesteuerungseinheit (41), die das synthetisierte Bild und ein Bild des eigenen Fahrzeuges an der Position des eigenen Fahrzeuges auf einer Anzeigevorrichtung (13) anzeigt.
Patent DE-112017006853-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer motor mit haft-gleit-prinzip
Inventor: CULPI WILLIAM
IPC: H02N2/00
Filed: 2017-04-24
Granted: 2022-11-24
Abstract: Piezoelektrischer Motor, umfassend:einen Betätigungsabschnitt, beinhaltend eine Betätigungsoberfläche und einen Piezostapel, der als Reaktion auf ein Anlegen einer Spannung betreibbar ist, um die Betätigungsoberfläche entlang einer Betätigungsachse zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position zu bewegen;einen Federbügel, der den Betätigungsabschnitt teilweise umgibt und betreibbar ist, um die Betätigungsoberfläche zur eingefahrenen Position vorzuspannen; undeinen beweglichen Abschnitt, der reibschlüssig mit der Betätigungsoberfläche in Eingriff steht, wobei die Spannung derart ausgewählt ist, dass der bewegliche Abschnitt an der Betätigungsoberfläche haftet, wenn sich die Betätigungsoberfläche zu einer der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position bewegt, und auf der Betätigungsoberfläche gleitet, wenn sich die Betätigungsoberfläche zur anderen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position bewegt, wobei der Betätigungsabschnitt eine Leiste umfasst, die fest an dem Piezostapel angebracht ist, wobei die Leiste eine Quaderform aufweist und wobei die Betätigungsoberfläche zwei gegenüberliegende Oberflächen der Leiste beinhaltet.
Patent DE-112018006927-B4 (DE)
Title: Laseroszillationsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Laseroszillationsvorrichtung
Inventor: KYOTO TOMOHIRO
IPC: H01S3/131
Filed: 2018-02-22
Granted: 2022-02-10
Abstract: Laseroszillationsvorrichtung (100), die aufweist:eine Laseroszillationseinheit (1) zum Erzeugen von mehreren ersten Laserstrahlen mit jeweils voneinander verschiedenen Wellenlängen;mehrere Sensoren (32a, 32b, 32c) mit jeweils voneinander verschiedenen Empfindlichkeitscharakteristiken,wobei die Empfindlichkeitscharakteristiken jeweils die Lichtempfangsempfindlichkeit für die Wellenlängen der ersten Laserstrahlen angeben,wobei die Sensoren eine von den Ausgangsleistungen der ersten Laserstrahlen abhängige erste Spannung für jede Wellenlänge ausgeben; undeine Berechnungseinheit (4),die ausgebildet ist zum Berechnen eines Ausgabeverhältnisses zwischen einer Sollausgangsspannung jedes Sensors (32a, 32b, 32c), die basierend auf einem Bearbeitungserfordernis eingestellt wurde, und der ersten Spannung, unddie ausgebildet ist, in einem Fall, in dem eine Streuung des Ausgabeverhältnisses unter den Sensoren (32a, 32b, 32c) größer als ein Einstellungswert ist,einen Ausgabekorrekturfaktor für jeden der Sensoren (32a, 32b, 32c) basierend auf einem für jede der Wellenlängen der ersten Laserstrahlen berechneten Wert einer Ausgangsspannung jedes der Sensoren (32a, 32b, 32c) zu berechnen, undeine Ausgabe der Laseroszillationseinheit (1) auf Basis von mehreren zweiten Spannungen zu steuern, die durch eine berechnete Sollausgangsspannung für jede Wellenlänge bestimmt sind, welche durch die Berechnungseinheit (4) basierend auf dem Ausgabekorrekturfaktor berechnet wurde.
Patent CZ-284660-B6 (CZ)
Inventor: ALAGARSAMY AL
IPC: C21C1/10
Filed: 1991-01-04
Abstract: V pracovní nádobě (1) ke zpracování tavenin kovů se přídavkem odpařitelných přísad, zvláště čistého hořčíku, popřípadě hořčíkových předslitin, vyrábí litina obsahující kuličkový grafit, přičemž stěna (4) vnější komory (3) opatřená otvory (5) je uspořádána ve dně (4a) pracovní nádoby  (1).ŕ
Patent SK-280456-B6 (SK)
Title: Transmission device
Inventor: ANTONOV ROUMEN
IPC: F16D31/04
Filed: 1994-07-20
Abstract: In a transmission device, a coupling device (38) is mounted operationally between said support (111) and a housing (4) of the transmission device, and comprises a common toothed member (37) engaging with at least one planet gear (39) mounted in rotation in a housing (50) to form with each planet gear and the housing an individual hydraulic pump comprising an hydraulic fluid inlet area (129) and an hydraulic fluid delivery area (131) on either side of an engagement area (130) between said common toothed member (37) and each planet gear (39), and distribution means (40) selectively to enable and prevent the flow of hydraulic fluid from delivery area (131) of each pump, characterised in that the distribution means comprise a cutaway movable organ (40) adjacent to one of the faces of each planet gear (39), and in that said movable organ (40) can be moved between a release position in which a recess of said movable organ (40) simultaneously opens into said inlet (129) and delivery (131) areas thereby to establish a direct communication between said inlet (129) and delivery (131) areas, and a coupling position in which it blocks off at least one of the two inlet (129) and delivery (131) areas of each planet gear (39).
Patent SK-286461-B6 (SK)
Title: [1,5-a]-Pyrazolo-1,3,5-triazines, use thereof and pharmaceutical compositions based on them
Inventor: ARVANITIS ARGYRIOS GEORGIOUS
IPC: A61K31/00
Filed: 1997-07-23
Abstract: [1,5-a]-Pyrazolo-1,3,5-triazines of the general formula (1) definite in description and their use in the manufacture of a medicament for treating affective disorder, anxiety, depression, headache, irritable bowel syndrome, post-traumatic stress disorder, supranuclear palsy, immune suppression, Alzheimer's disease, gastrointestinal diseases, anorexia nervosa or other feeding disorder, drug addiction, drug or alcohol withdrawal symptoms, inflammatory diseases, cardiovascular or heart-related diseases, fertility problems, human immunodeficiency virus infections, hemorrhagic stress, obesity, infertility, head and spinal cord traumas, epilepsy, stroke, ulcers, amyotrophic lateral sclerosis or hypoglycaemia, a pharmaceutical composition containing thereof.
Patent CZ-279907-B6 (CZ)
Inventor: NOVOTNY VLADISLAV ING
IPC: E04G25/00
Filed: 1990-02-01
Abstract: Stavěcí vysouvatelná opěra sestává ze spodní vnější trubky (2) s příčným průřezem kruhovým, která je nahoře šikmo seříznutá a do níž je zasunuta svým spodním koncem vnitřní trubka (3), na jejíž horní část je nasunuta a připevněna horní vnější trubka (1). Horní vnější trubka (1) je na spodním konci šikmo seříznuta a na horním konci opatřena opěrnou deskou (6), kolmou k podélné ose horní vnější trubky (1). Přečnívající část opěrné desky (6) je podepřena výztuhami (7). Spodní vnější trubka (2) je v horní části opatřena otvorem (8) pro šroub fixující vnitřní trubku (3) a její dolní konec je opatřen dolů otevřenými, vzhledem k površce dolní vnější trubky (2) šikmými tvarovými vybráními (ř), z nichž každý vytváří spolu s čelem (4) spodní vnější trubky (2) břit (9).ŕ
Patent CZ-280621-B6 (CZ)
Title: General-purpose cleansing and degreasing environment friendly agent
Inventor: ZAJICEK MILOSLAV ING
IPC: C11D3/075
Filed: 1994-02-16
Abstract: This environmentally friendly universal cleaning and de-greasing detergent for use in industry and households is produced as an aqueous solution of 2 to 10 parts by weight of sodium carbonate, 5 to 20 parts by weight of a mixture of oxyethylated fatty alcohols C12-C15 with 7 to 30 moles of ethylene oxide, 5 to 20 parts by weight of 1,2 propandiol, 0.5 to 3 parts by weight of a complex forming agent selected from the group of the trisodium salt of nitrilotriacetic acid. The composition may also include an admixture of 0.01 to 2 parts by weight of sodium nitrite or sodium gluconate and/or trisodium phosphate.
Patent CZ-286569-B6 (CZ)
Title: Vessel with a coupling between the vessel part and base element
Inventor: SCHULTZ HORST
IPC: A47G19/22
Filed: 1995-07-11
Abstract: In the present invention there is disclosed a vessel (1) with a coupling (4) being arranged between a base element (3) and a vessel part (2), which vessel (1) comprises a pin (5) being arranged on the vessel part (2) and being at least partially narrowed and a sheath (6) for the pin (5) being arranged on the base element (3). In order to ensure simplified handling, to prevent undesired damage by the user and at the same time to ensure safe connection of the vessel part (2) with the base part (3) the sheath (6) is provided with coupling members (7) being slidably guided obliquely to longitudinal axis thereof, which after insertion of the pin (5) into the sheath (6) overlap at least partially said pin (5) narrowed zone (8).
Patent CZ-292653-B6 (CZ)
Title: Dentifrice composition and process for preparing thereof
Inventor: RICE DAVID EARL
IPC: A61K8/365
Filed: 1995-09-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a dentifrice composition comprising: A) 6 to 95 percent by weight of a precipitated silica, based on the dentifrice composition total weight, said precipitated silica being a low structure precipitated silica having a narrow particle size range distribution of soft particles and having a mean value particle size ranging from 8 to 14 microns, Brass Einlehner softness being less than 7, an oil absorption ranging from 60 to 120 cc/100 g, and a mercury intrusion void volume of 1.0 to 4.0 cc/g; said precipitated silica, when formulated into a-dentifrice, having a Pellicle Cleaning Ratio of from 70 140 and a Radioactive Dentin Abrasion value of from 60 to 130; and wherein the ratio of said Pellicle Cleaning Ratio to said Radioactive Dentin Abrasion is at least 1 :1; and wherein, as the particle size in microns increases in said silica, the Radioactive Dentin Abrasion value remains substantially constant; and B) from about 0.1 to about 99 percent by weight of an orally-acceptable dentifrice carrier. Claimed is also a process for preparing the above-described dentifrice composition.
Patent SK-282162-B6 (SK)
Title: Process for preparation of taxane derivatives, taxane derivatives, oxazoline derivatives as intermediates for preparation of taxane derivatives and process for preparation thereof
Inventor: BOURZAT JEAN-DOMINIQUE
IPC: A61P35/00
Filed: 1991-11-22
Abstract: Prodn. of taxane derivs. of formula (I) comprises (a) condensing oxazolidine deriv. (II) with taxane (III) to form cpd. (IV); (b) treating this with acid (under conditions which do not affect R1' and R2) to give cpd. (V); (c) reacting (V) to introduce an N-acyl gp., forming (VI); (d) removing protecting gps. to give (I) which is opt. isolated and purified. In formulae, R = tert. butoxy or phenyl; R1 = H or acetyl; Ar = aryl; Boc = tert. butoxycarbonyl; R6 and R7 = 1-4C alkyl (opt. substd. by aryl) or aryl, or together complete a 4-7 membered ring; R1' = acetyl or OH protecting gp.; R2 = OH-protecting gp.
Patent SK-282564-B6 (SK)
Title: Device for covering a transport vehicle
Inventor: GRAAFF WOLFGANG
IPC: B60J10/90
Filed: 1996-05-10
Abstract: Device for covering by the vehicle sheet of a transport vehicle, particularly rail tracks and lorries, whilst tightly fixed vehicle sheet is on the one or both frontal sides of the vehicle fastened to the supporting curved hood-sticks and overlaps the side edges of the load platform of the vehicle in direction of the force acting on it, whilst along the side edges (1) extends always the continuous clamping bar (4), which borders the vehicle sheet (5) transversally to the load platform (2). The clamping bars (4) have substantially the same length as the neighbouring side edges (1) of the load platform (2). Parallely to the clamping bars (4) and to the structure (7) of the vehicle (3) the mats (8) are placed, whilst between them and the clamping bars (4) the vehicle sheet (5) is clamped, optionally held by shaped joint.
Patent CZ-278188-B6 (CZ)
Title: Anti-adhesive silicon coating composition
Inventor: NEBESAR KAREL
IPC: C09D183/04
Filed: 1991-11-12
Abstract: The composition contains a mix of two various methyl phenyl silicon resins, which has a low content of silanol, and the first of which is pre-condensed and the second is not, mixed in a ratio of 1:1 to 1:5 reticulating compounds of methyltriethoxysilane and solvent. The coating composition is typical by good adhesion to surfaces and bad adhesion to aliments.
Patent CS-276497-B6 (CS)
Inventor: FENDRICH ALES ING
IPC: B24B53/017
Filed: 1989-08-10
Abstract: Obráběcí stroj stavebnicového typu je určen
pro opracování brusných kotoučů soustružením.
Na podstavci je svislá konzola
(7) s náhonovou skříní (8), jejíž vřeteno
roztáčí obrobek. Na . jedné straně podstavce
je umístěn podavač (5) a proti němu se
nacházejí dvě pracovní jednotky (12, 13),
jejichž svislé suporty (14, 15) nesou obráběcí
nože. Jedna z obou jednotek je vytvořena
jako kombinovaná a nese kromě obráběcího
nože jeětě zarovnávací kotouč
(19), který se dostává do funkce otáčením
nástavby (17) kombinované pracovní jednotky.
Proti vřetenu náhonové skříně je na
podstavci umístěn upínač.^Obě jednotky
jsou vybaveny programově řízeným krokovacím
zařízením (21) a dálkově řízeným dostavovacím
mechanismem (20).
Patent CZ-277747-B6 (CZ)
Title: Device for producing prefabricated elements from prestressed concrete, particularly railway sleepers
Inventor: DEAK BELA
IPC: B28B23/02
Filed: 1988-08-02
Abstract: The channels (52) of the template (1) are closed from below by inserted plate bottoms (17) and where they join there are mobile comb inserts (25) to divide each channel (52) of the template (1) into sections and for the location of the reinforcement wires, whereas the comb inserts (25) in the channels (52) are fixed to the template (1) by a dismountable joint.<IMAGE>
Patent CZ-278078-B6 (CZ)
Title: Split clamping cone for anchoring of prestressing reinforcement
Inventor: KORENEK MIROSLAV ING
IPC: E04G21/12
Filed: 1988-12-29
Abstract: The split camping cone (1) for anchoring the pre-stressing reinforcement (7) of pre-stressed constructions, in particular seven-wire cords, is divided by radial cuts into segments (1a, 1b, 1c) mutually connected on the bottom of the partial cuts (9) by joining bridges (4) with a triangular cross-section. The joining bridges (4) hold the individual segments (1a, 1b, 1c) of the clamping cone (1) next to one another until breaking during assembly. The triangular area of the joining bridge (4) has an axial side (a) equalling a maximum of one fifth of the length (L) of the clamping cone (1) and its sloped side (c), which is the bottom of the dividing cross-section (9), has an angle with the axis (o) of the clamping cone (I) (β) of at least 2 degrees.<IMAGE>