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Patent DE-102018218506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer in einer Kaffeemaschine auf ein Mahlgut wirkenden Verpresskraft
Inventor: BAUMGART STEFAN
IPC: A47J31/36
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung einer auf ein Mahlgut ausgeübten oder auszuübenden Verpresskraft in einer Brüheinrichtung , insbesondere einer Spindelbrüheinheit, einer Kaffeemaschine, wobei die Brüheinrichtung eine Brühkammer zur Aufnahme des Mahlguts und einen Stempel zum Verpressen des Mahlguts in der Brühkammer aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Bewegen der Brühkammer oder/und des Stempels mittels einer elektrischen Antriebseinrichtung zum Verpressen des Mahlguts; b) Ermitteln der elektrischen Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung während des Bewegens gemäß Schritt a); c) Einstellen, insbesondere Ändern, einer der elektrischen Antriebseinrichtung zugeführten elektrischen Leistung in Abhängigkeit von der in Schritt b) ermittelten elektrischen Stromaufnahme (I), sodass die auf das Mahlgut wirkende Verpresskraft geändert wird.
Patent DE-102018220632-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender
Inventor: ABT ANDREAS
IPC: A45D34/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Aus dem Stand der Technik bekannt sind Flüssigkeitsspender (10) zum Austrag pharmazeutischer oder kosmetischer Flüssigkeiten. Diese weisen einen Flüssigkeitsspeicher (20) zur Lagerung der Flüssigkeit vor dem Austrag und mindestens eine Austragöffnung (12) zum Austrag der Flüssigkeit auf.Ein Förderkanal (30) verbindet den Flüssigkeitsspeicher (20) und die Austragöffnung (12), so dass durch den Förderkanal (30) Flüssigkeit zum Zwecke des Austrags zur Austragöffnung (12) geleitet werden kann. In diesem Förderkanal (30) ist eine Pumpeinrichtung (32) oder eine Ventileinrichtung (34) vorgesehen, der ein zwischen einer Grundstellung und einer betätigten Endstellung manuell verlagerbares Betätigungselement (40) zugeordnet ist, mittels dessen die Pumpeinrichtung (32) oder Ventileinrichtung (34) aktivierbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass der Flüssigkeitsspender (10) mindestens eine Signalisierungseinrichtung (50) umfasst, die dafür ausgebildet ist, während oder nach einer Betätigung des Betätigungselements (40) durch einen Benutzer oder bei Abschluss einer Betätigung des Betätigungselements (40) oder im Zuge eines Rückhubes des Betätigungselements (40) durch den Benutzer eine Signalisierung an den Benutzer zu bewirken, die über den Erfolg der Betätigung Auskunft gibt.
Patent DE-102018221867-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung zur Steuerung von Gasströmen
Inventor: KÖRNER STEFAN
IPC: F02M26/07
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zur Steuerung von Gasströmen aus einer oder zu einer Brennkraftmaschine, mit einem rotatorisch ausgebildeten Ventilkörper.Die erfindungsgemäße Ventileinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper mit mehreren untereinander verbundenen umfangsseitigen Durchgangsöffnungen in einem korrespondierenden Ventilsitz angeordnet ist, welcher über den Umfang verteilt mehrere Fenster aufweist, wobei jeweils wenigstens ein Fenster mit der Niederdruckseite eines Verdichters, wenigstens ein Fenster mit der Hochdruckseite des Verdichters und wenigstens ein Fenster mit einer Abgasseite der Brennkraftmaschine verbunden ist, und wobei der Ventilkörper so ausgebildet ist, dass er je nach Winkelstellung zumindest einige der Fenster wahlweise und mit steuerbarem Durchlassquerschnitt miteinander verbindet oder voneinander trennt.
Patent DE-102019000081-A1 (DE)
Title: Spreizwalze und Spreizelementringe für eine derartige Spreizwalze
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: B65H23/025
Filed: 2019-01-05
Abstract: Für das Spreizen von Warenbahnen bei hohen Geschwindigkeiten wird eine Breitstreckwalze vorgeschlagen, bei der die Wirkung der Fliehkräfte auf die Einzelspreizelemente dadurch ganz oder teilweise aufgehoben wird, dass die Formgebung der Einzelspreizelemente so gestaltet ist, dass die Fliehkräfte, die auf das verbindende Stegteil zwischen Tragring und Kontaktteil wirken, eine Kippmoment erzeugen, durch das sich das Stegteil entgegen der Fliehkraft bewegt und eine Durchmesserreduzierung bewirkt. Dadurch bleibt das Kontaktteil, das mit der Warenbahn in Wirkkontakt ist, in seiner Arbeitslage immer funktionsbereit. D.h. es findet eine berührungslose Durchmesserbegrenzung statt. Dabei sind alle Einzelspreizelemente unter allen Bedingungen immer funktions- und spreizbereit, da sich jedes Einzelspreizelement immer frei bewegen kann.
Patent DE-102019002264-A1 (DE)
Title: Kameramodul für ein Fahrzeug, Seitenspiegelgehäuse sowie Fahrzeug
Inventor: SCHMID HEIKO
IPC: G03B17/55
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul (1) für ein Fahrzeug (3), aufweisend einen Kamerasensor (5) und eine Kameralinse (7), wobei die Kameralinse (7) vor dem Kamerasensor (5) angeordnet ist, und relativ zu dem Kamerasensor (5) rotierbar gelagert ist, wobei die rotierbar gelagerte Kameralinse (7) auf einer äußeren Umfangsfläche (13) eine Luftbeeinflussungsstruktur (15) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, eine Luftströmung (17), vorzugsweise parallel zur Rotationsachse (11), zu erzeugen, wenn die rotierbar gelagerte Kameralinse (7) in Drehbewegung versetzt ist.
Patent DE-102019004653-A1 (DE)
Title: Innenraumausstattung für ein Fahrerhaus eines Lastkraftwagens
Inventor: SCHLEIFE HOLGER
IPC: B62D33/06
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumausstattung (10) für ein Fahrerhaus (12) eines Lastkraftwagens, mit einer im Bereich unterseitig einer Frontscheibe angeordneten Anzeigeeinrichtung (13) und mit einem Fahrersitz (16), welcher zwischen einer seitlich im Innenraum angeordneten Fahrposition (26), in welcher der Lastkraftwagen von dem auf dem Fahrzeugsitz (16) sitzenden Fahrer (14) über ein Lenkrad (20) steuerbar ist, einer Arbeitsposition (28), welche relativ zur Fahrposition (26) zur Mitte des Innenraums hin versetzt ist, und einer Ruheposition (30), welche relativ zur Fahrposition (26) zur Mitte des Innenraums hin und entlang der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten versetzt ist, relativ zur Anzeigeeinrichtung (13) verstellbar ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (13) sich durchgehend entlang der Fahrzeugquerrichtung (y) von der Fahrposition (26) bis zur Arbeitsposition (28) erstreckt und ein mittels der Anzeigeeinrichtung (13) ausgegebenes Anzeigesignal in Abhängigkeit von der Position des Fahrersitzes (16) ausgebbar ist.
Patent DE-102019006546-A1 (DE)
Title: Temperiertes Druckluftgemisch für einen Ölabscheider
Inventor: UTTINGER ROLAND
IPC: F01M13/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) für einen insbesondere aufgeladenen und/oder Ladeluft-gekühlten Verbrennungsmotor, vorzugsweise zur Bereitstellung eines temperierten Druckluftgemischs für einen Druckluft-unterstützt arbeitenden Ölabscheider (20) insbesondere für Blow-By Gase, mit: einem Ladeluftkühler (10), einer ersten Leitung (1) stromaufwärts des Ladeluftkühlers (10), wobei vorzugsweise die erste Leitung (1) zum Führen warmer Luft ausgebildet ist, einer zweiten Leitung (2) stromabwärts des Ladeluftkühlers (10), wobei vorzugsweise die zweite Leitung (2) zum Führen kalter Luft ausgebildet ist, und einem Ölabscheider (20), vorzugsweise einem Ölnebelabscheider. Die Vorrichtung (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass von der ersten Leitung (1) eine erste Abzweigleitung (3) abgeht und von der zweiten Leitung (2) eine zweite Abzweigleitung (4) abgeht, um den Ölabscheider (20) mit einem Luftgemisch (M) aus Luft aus der ersten Leitung (1) und Luft aus der zweiten Leitung (2) zu versorgen.
Patent DE-102019007027-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Schließbügel einer Heckklappenschließeinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Montage eines Schließbügels
Inventor: SAGLAMER SERKAN
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (10) für einen Schließbügel (12) eines Heckklappenschließeinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Leistenelement (18), welches jeweilige Zentrierelemente (20) aufweist, welche in einer jeweils korrespondierenden Aufnahme (22) eines Heckmittelstücks (14) eines Karosserierohbaus (16) des Kraftfahrzeugs aufnehmbar sind, mit einem an dem Leistenelement (18) verschiebbar gehaltenen Montagelement (24), an welchem ein Klemmelement (28) zum Aufnehmen des Schließbügels (12) und beidseitig zum Klemmelement (28) äquidistant jeweils ein Schraubvorrichtung (30) gehalten ist, deren Abstand zueinander einem Abstand von Befestigungsöffnungen (32) des Schließbügels entspricht, und mit einem Auslösemechanismus (34), wobei durch ein Schließen einer Heckklappe des Kraftfahrzeugs der Schließbügel (12) durch das verschiebbare Montagelement (24) positionierbar und der Auslösemechanismus (34) aktivierbar ist, wodurch Schrauben (36), welche in den Befestigungsöffnungen (32) ruhen, zur Fixierung des Schließbügels (12) in das Heckmittelstück(14) durch die jeweilige Schraubvorrichtung (30) einschraubbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren eins Schließbügels (12).
Patent DE-102019009156-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Fördern von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F23/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine arbeitende Maschine zur Foliebogenverarbeitung mit mehreren Druckwerken, wobei in den Druckwerken jeweils Druckspalte zum Bedrucken von Bogen vorgesehen sind, wobei in den Druckwerken die Bogen jeweils durch ein Bogenfördersystem von einem Bogenführungszylinder übernehmbar und in Bogenförderrichtung auf einem Bogenförderweg förderbar sind, wobei in den Druckwerken jeweils unterhalb und entlang des Bogenförderweges ein Bogenleitelement vorgesehen ist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative bogenverarbeitende Maschine insbesondere zur Foliebogenverarbeitung bzw. ein alternatives Verfahren zum Fördern von Bogen, insbesondere Foliebogen, zu schaffen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass in jedem bezüglich der Bogenförderrichtung dem ersten Druckspalt der Maschine nachgeordneten Druckwerk das jeweilige Bogenleitelement mit einer Entionisierungseinrichtung ausgestattet ist.
Patent DE-102019100759-A1 (DE)
Title: Biologische zusammensetzung zur behandlung der obstruktivenschlafapnoe (osa)
Inventor: CORNELLI UMBERTO
IPC: A61P25/20
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine biologische Zusammensetzung, welche eine biologische Komponente umfasst, die aus Lysozym, Laktoferrin, Aloe vera und deren Mischung ausgewählt wird, sowie einen Wasserrückhalter, zur Anwendung bei der Behandlung der Obstruktiven Schlafapnoe (OSA).
Patent DE-102019101308-A1 (DE)
Title: Integrierte Leistungseinheit IPU
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: A61B90/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit (1) für ein oder eines elektromotorisch betriebenen chirurgischen Instrument(s) (2) mit einem zum chirurgischen Instrument (2) separaten sowie räumlich beabstandeten Schaltergehäuse (3), das mit einem Gestell (4), Sockeln oder dergleichen Auflagermittel zum Auflagern des Schaltergehäuses (3) auf einem Untergrund, ausgebildet oder versehen ist, zumindest einer Energieversorgungseinheit (5), die für eine Energieversorgung zumindest eines Motorensystems (6) eines an die Betätigungseinheit (1) angeschlossenen chirurgischen Instruments (2) ausgelegt ist, einer Steuer- und Überwachungseinrichtung (7) die dafür ausgebildet ist, zumindest eine Funktion auszuführen und/oder zu überwachen und einem Kabel (8) und/oder einem Kabelanschluss (9) zum Anschließen des Kabels (8) zur elektrischen Kopplung der Betätigungseinheit (1) mit einem chirurgischen Instrument (2) für ein Betreiben von dessen Motorensystem (6) mittels der in der Betätigungseinheit (1) integrierten Energieversorgungseinheit (5).
Patent DE-102019101967-A1 (DE)
Title: Empfangseinrichtung für eine optische Messvorrichtung zur Erfassung von Objekten, Lichtsignalumlenkeinrichtung, Messvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Empfangseinrichtung
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfangseinrichtung (26) für eine optische Messvorrichtung (12) zur Erfassung von Objekten (18) in einem Überwachungsbereich (16), eine Lichtsignalumlenkeinrichtung (40), eine optische Messvorrichtung (12) und ein Verfahren zum Betreiben einer Empfangseinrichtung (26). Die Empfangseinrichtung (26) umfasst wenigstens eine Lichtsignalumlenkeinrichtung (40) zur Umlenkung von Lichtsignalen (32) aus dem Überwachungsbereich (16) auf wenigstens einen Empfänger (36) der Empfangseinrichtung (26) und wenigstens einen Empfänger (36) zum empfangen und zum Umwandeln der Lichtsignale (22) in elektrische Signale Die wenigstens eine Lichtsignalumlenkeinrichtung (40) weist wenigstens einen Umlenkbereich (42b) auf, welcher auf die Lichtsignale (22) richtungsändernd wirken kann. Ferner umfasst die Empfangseinrichtung (26) wenigstens eine Antriebseinrichtung (50), mit der der wenigstens eine Umlenkbereich (42b) eingestellt werden kann. Wenigstens ein Umlenkbereich (42b) weist wenigstens eine diffraktive Struktur auf.
Patent DE-102019102325-A1 (DE)
Title: Fahrzeugcontroller, programmaktualisierungsverfahren und speichermedium, auf dem ein programm zur aktualisierung eines programms gespeichert ist
Inventor: HAYASHIDERA AKIRA
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Fahrzeugcontroller umfasst: eine Ausführungseinheit (24), die eingerichtet ist, ein Steuerprogramm zur Steuerung eines Fahrzeugs auszuführen; eine Speichereinheit (10) mit einer ersten Programmspeicherzone (11) um das Steuerprogramm zu speichern, und einer zweiten Programmspeicherzone (12), um ein Updateprogramm zu speichern, das eine aktualisierte Version des Steuerprogramms ist und basierend auf Updatedaten erstellt wurde, die über ein Netzwerk von einer Vorrichtung bezogen werden, die sich außerhalb des Fahrzeugs befindet; und eine Updateeinheit (23), die das Updateprogramm in der zweiten Programmspeicherzone basierend auf den Updatedaten unabhängig davon speichert, ob die Ausführungseinheit das Steuerprogramm gerade ausführt.
Patent DE-102019103732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Augenlidern
Inventor: STEVEN PHILIPP
IPC: A61F7/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Augenlidern (2), insbesondere zur Behandlung von Meibom-Drüsen (3), umfassend wenigstens eine Kühleinheit (4,10), die zumindest einen Auflageabschnitt (5,11) mit zumindest einer Auflagefläche (6) aufweist, wobei mit der Auflagefläche (6, 11') zumindest ein Augenlid (2) von außen und/oder innen kontaktierbar ist und die Auflagefläche (6, 11') kühlbar ist.
Patent DE-102019104140-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen von anwenderspezifischer Funktionalität einer verbundenen Vorrichtung und zum Betreiben einer verbundenen Vorrichtung über ein Austauschobjekt
Inventor: JIANG LONG
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es wird ein System und Verfahren in einer mobilen (tragbaren) Vorrichtung zum Steuern einer verbundenen Vorrichtung offenbart. In einer Ausführungsform weist das Verfahren das Empfangen eines Bildes auf, das Verarbeiten des Bildes um wenigstens ein erstes Bildattribut zu identifizieren, wobei das erste Bildattribut ein Bildmerkmal oder ein Bildobjekt aufweist, das Zugreifen auf eine Datenbank von verbundenen Vorrichtungen, wobei jede verbundene Vorrichtung in der Datenbank durch ein verknüpftes Bild identifiziert wird und Vorrichtungsmetadaten zugeordnet wird, die wenigstens einen Vorrichtungstyp der verbundenen Vorrichtung beschreiben, das Vergleichen des ersten Bildattributes mit den verknüpften Bildern, welche mit den verbundenen Vorrichtungen, gespeichert in der Datenbank, korrespondieren, das Identifizieren einer ersten verbundenen Vorrichtung, die ein verknüpftes Bild hat, welches mit dem ersten Bildattribut übereinstimmt und als Antwort auf das Identifizieren, das Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle, die eingerichtet ist, um die erste verbundene Vorrichtung zu steuern, wobei die Benutzerschnittstelle eine Steuerfunktion aufweist, die mit dem Vorrichtungstyp der ersten verbundenen Vorrichtung korrespondiert.
Patent DE-102019105243-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Computer
Inventor: SCHELSHORN LORENZ
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen Computer mit zumindest einem Gehäusedeckel (3) und einem Chassis (2), wobei der Gehäusedeckel (3) und das Chassis (2) so ausgebildet sind, dass der Gehäusedeckel (3) auf das Chassis (2) aufgesetzt und verschlossen werden kann. Der Gehäusedeckel (3) weist zumindest ein elektrisch leitendes Deckelkontaktelement (12) auf und das Chassis (2) weist zumindest ein elektrisch leitendes Chassiskontaktelement 13 auf. Im verschlossenen Zustand des Gehäusedeckels (3) und des Chassis (2) sind das Deckelkontaktelement (12) und das Chassiskontaktelement 13 elektrisch verbunden. Das Chassis (2) weist zumindest eine erste und eine zweite Chassis-Seitenwand (4, 4a, 4b) auf, die einander gegenüberliegen. Der Gehäusedeckel (3) weist zumindest eine erste und eine zweite Deckel-Seitenwand (7, 7a, 7b) auf, die einander gegenüberliegen. Die erste und zweite Chassis-Seitenwand (4, 4a, 4b) weisen jeweils auf der Außenseite eine angeschrägte Chassis-Fläche (6) auf, die sich bis zur Kante (5) der jeweiligen Chassis-Seitenwand (4, 4a, 4b) erstreckt.
Patent DE-102019110056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Gegenständen
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: B65G43/08
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transportieren von Gegenständen, vorzugsweise von Behältern (12) in einer Behälterbehandlungsanlage. Die Vorrichtung (10) weist eine Führungsbahn (18) mit einer Signalleitung (40) auf. Die Vorrichtung (10) weist mindestens eine Bewegungsvorrichtung (14) auf, die entlang der Führungsschiene (18) führbar ist, und eine Halterung (38) zum Halten eines Gegenstands, vorzugsweise eines Behälters (12), und eine Kommunikationsschnittstelle (42), mittels der die Signalleitung (40) zur Signalübertragung berührbar ist, aufweist. Die Vorrichtung (10) kann durch den physischen Kontakt zwischen der Kommunikationsschnittstelle (42) und der Signalleitung (40) den Vorteil einen sicheren und störungsfreien Kommunikation mit Sensoren und Aktoren der Bewegungsvorrichtung (14) aufweisen.
Patent DE-102019110158-A1 (DE)
Title: Werkstückträgereinrichtung
Inventor: MEILER RUDOLF
IPC: C23C16/458
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückträgereinrichtung (1) zum Halten und Bewegen von Werkstücken (15) mit einem Werkstückträger (2) zur Aufnahme von Werkstücken (15), der um eine Achse (3) drehbar an einem Grundgestell (4) gelagert ist, einem dem Werkstückträger (2) gegenüber ebenfalls um die Achse (3) drehbares Antriebsteil sowie mehrere kranzartig um die Antriebsachse am Werkstückträger (2) angeordnete, und um von der Antriebsachse beabstandete Halterachsen (6) drehbar am Werkstückträger (2) gelagerte Werkstückhalter (5), Die Halterachsen (6) verlaufen so zur Achse (3), dass die Werkstückhalter (5) eine konische Kronenanordnung (7) bilden.
Patent DE-102019110681-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung, Hybridischer Antriebsstrang mit dieser und Elektromaschine für diesen
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) insbesondere für einen hybridischen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und einen hybridischen Antriebsstrang mit dieser, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (1) einen Drehschwingungsdämpfer (2) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (4) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (9) um die Drehachse begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (5) enthält, wobei das Ausgangsteil (5) eine Reibungskupplung (3) mit einer Gegendruckplatte und einer gegenüber dieser von einem Betätigungselement (22) axial vorspannbaren Anpressplatte (23) und zwischen diesen einspannbare Reibbeläge (25) einer Kupplungsscheibe (26) sowie ein die Federeinrichtung (9) ausgangsseitig beaufschlagendes Flanschteil (15) enthält. Um Bauraum zu sparen, ist die Reibungskupplung (3) derart in den Drehschwingungsdämpfer (2) integriert, dass das Flanschteil (15) die Gegendruckplatte der Reibungskupplung (3) bildet und eine Lagerung des Ausgangsteils auf dem Eingangsteil bildet.
Patent DE-102019112496-A1 (DE)
Title: Fluidkupplung für eine kanalanordnung
Inventor: SADOWSKI MATT
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Eine Kanalanordnung beinhaltet ein erstes starres Kanalelement mit einer ersten Fläche mit einer ersten Öffnung durch diese und einer ersten Platte, die verschiebbar mit der ersten Fläche gekoppelt ist. Eine Längsdimension der ersten Platte übersteigt eine Längsdimension der ersten Öffnung. Die erste Platte ist mit einer ersten Öffnung versehen. Die Anordnung beinhaltet zusätzlich ein zweites starres Kanalelement mit einer zweiten Fläche mit einer zweiten Öffnung durch diese und einer zweiten Platte, die verschiebbar mit der zweiten Fläche gekoppelt ist. Eine Längsdimension der zweiten Platte übersteigt eine Längsdimension der zweiten Öffnung. Die zweite Platte ist mit einer zweiten Öffnung durch diese versehen. Die Anordnung beinhaltet zusätzlich ein drehbares Kupplungselement, das die erste Öffnung fluidisch mit der Öffnung verbindet. Der drehbare Koppler ist konfiguriert, um eine relative Drehung zwischen dem ersten starren Kanalelement und dem zweiten starren Kanalelement aufzunehmen.
Patent DE-102019115678-A1 (DE)
Title: Dämpferkonfigurationen für einen hybridfahrzeug-antriebsstrang mit einem elektromotor, der zwischen einen motor und ein getriebe gekoppelt ist, mit einer einwegkupplung, die den motor mit dem getriebe koppelt
Inventor: LEE CHUNHAO J
IPC: B60K6/22
Filed: 2019-06-10
Abstract: Ein Antriebsstrangsystem schließt eine Biegeplatte, eine Getriebeantriebswelle, eine Drehmomentkupplung, eine Einwegkupplung und eine Dämpferbaugruppe ein. Die Biegeplatte ist konfiguriert, um mit einer Kurbelwelle eines Motors verbunden zu werden. Die Drehmomentkupplung verbindet die Getriebeantriebswelle mit der Biegeplatte, wobei ein Schlupf zwischen der Getriebeantriebswelle und der Biegeplatte zugelassen wird. Die Einwegkupplung ist konfiguriert, um die Biegeplatte mit der Drehmomentkupplung zu koppeln. Die Dämpferbaugruppe koppelt die Biegeplatte mit der Einwegkupplung und ist konfiguriert, um eine Vibrationsübertragung von der Biegeplatte auf die Einwegkupplung zu verhindern.
Patent DE-102019115756-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (47) mit einer Primärseite (48), einer Sekundärseite (49) sowie einem zwischen Primärseite (48) und Sekundärseite (49) angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (4);- eine Ausgangsseite (5);- ein oder mehr Zwischenelemente (6,7,8) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5);- je Zwischenelement (6,7,8) einen ersten Wälzkörper (9) und einen zweiten Wälzkörper (10), wobei das zumindest eine Zwischenelement (6,7,8) jeweils eine Übersetzungsbahn (11,12) zum Abwälzen der Wälzkörper (9,10), wobei die Eingangsseite (4) und die Ausgangsseite (5) eine zu der jeweiligen Übersetzungsbahn (11,12) komplementäre Gegenbahn (13,14) aufweist;- eine zu der Anzahl der Zwischenelemente korrespondierende Anzahl von Energiespeicherelementen (15,16,17), mittels welcher das dem jeweiligen Energiespeicherelement (15,16,17) zugeordnete Zwischenelement (6,7,8) schwingbar abgestützt ist. Der Torsionsschwingungsdämpfer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Energiespeicherelement (15,16,17) mit einem Vektoranteil (18) in Umfangsrichtung (19) wirkend angeordnet ist und/oder je Zwischenelement (6,7,8) als abwälzbare Körper ausschließlich der erste Wälzkörper (9) und der zweite Wälzkörper (10) vorgesehen sind.