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Patent DE-102016214895-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/46
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei eine der Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei die die Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei am Umfang des Druckzylinders die jeweils die Substrate bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung angeordnet ist, wobei auf der Mantelfläche des Druckzylinders vier Substrate in Umfangsrichtung hintereinander angeordnet oder zumindest anordenbar sind, wobei jedes der zu transportierenden Substrate an der Mantelfläche des Druckzylinders jeweils mittels mindestens eines Halteelementes kraftschlüssig und/oder formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102016216198-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung zum Detektieren eines äußeren Magnetfelds, Sensoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer mikromechanischen Sensorvorrichtung
Inventor: MAUL ROBERT
IPC: G01R33/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikromechanische Sensorvorrichtung (1a; 1b) zum Detektieren eines äußeren Magnetfelds (B), mit einem Substrat (2), einer ersten Trägereinrichtung, einer zweiten Trägereinrichtung und einer Kopplungseinrichtung. Die erste Trägereinrichtung (3) weist eine Magneteinrichtung (4) auf und ist derart an dem Substrat (2) angebracht, dass die erste Trägereinrichtung (3) durch Wechselwirkung der Magneteinrichtung (4) mit dem äußeren Magnetfeld (B) relativ zu dem Substrat (1) um eine erste Drehachse (A1) drehbar ist. Die zweite Trägereinrichtung (5) ist an dem Substrat (2) angebracht und ist um eine zweite Drehachse (A2) relativ zu dem Substrat (1) drehbar, wobei die zweite Drehachse (A2) parallel zur ersten Drehachse (A1) ist. Die Kopplungseinrichtung (6) verbindet die erste Trägereinrichtung (3) und die zweite Trägereinrichtung (5) derart, dass eine Drehung der ersten Trägereinrichtung (3) um die erste Drehachse (A1) und eine Drehung der zweiten Trägereinrichtung (5) um die zweite Drehachse (A2) in entgegengesetzter Drehrichtung ermöglicht und in gleicher Drehrichtung verhindert wird.
Patent DE-102016216579-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Getriebeaktor
Inventor: PALMEN ANDRE
IPC: F16H63/34
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Getriebeaktor mit einer in einer Umfangsrichtung um eine Drehachse verdrehbaren Aktorwelle, die in einer axialen Richtung verschiebbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der hydraulische Getriebeaktor zwei translatorisch hin und her bewegbare Kolben umfasst, von denen ein erster Kolben zur Darstellung einer axialen Verschiebung der Aktorwelle dient, wobei ein zweiter Kolben zur Darstellung einer Verdrehung der Aktorwelle dient.
Patent DE-102016216684-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Gefahrenwarnung in einem Verkehrssystem mittels eines Mobilfunknetzes, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: VAN DEN BERGE FRIDTJOF
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-02
Abstract: Es wird ein Verfahren uns ein System zur Gefahrenwarnung in einem Verkehrssystem mittels eines Mobilfunknetzes vorgeschlagen, wobei das Verkehrssystem eine Vielzahl von Fahrzeugen mit jeweils einer Detektionseinrichtung und jeweils einer Telekommunikationseinrichtung umfasst.
Patent DE-102016218059-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und verfahren zum steuern desselben
Inventor: OK SUNGSUK
IPC: H01M8/0438
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es ist ein Brennstoffzellensystem bereitgestellt. Das System umfasst einen Brennstoffzellenstapel, eine Mehrzahl von Ventilen, die zum wahlweisen Öffnen/Schließen betätigt werden, um einen Brennstoff an den Brennstoffzellenstapel zuzuführen und um Verunreinigungen zu entfernen, und einen Drucksensor, der einen Druckzustand des an den Brennstoffzellenstapelzugeführten Brennstoffs erfasst. Eine Brennstoffzellensteuerung bestimmt dann, ob der Drucksensor oder die Mehrzahl von Ventilen fehlerhaft sind, indem eine Anstiegs- oder Abnahmezeit des durch den Drucksensor erfassten Drucks mit einem Referenzbereich der Zeitverzögerung verglichen wird, wenn die Mehrzahl von Ventilen betätigt werden, um geöffnet/geschlossen zu werden.
Patent DE-102016221739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung einer dünnwandigen Struktur auf Basis einer tomographischen Ultraschallwellenanalyse
Inventor: JÄCKEL PATRICK
IPC: G01N29/11
Filed: 2016-11-07
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung einer dünnwandigen Struktur auf Basis einer tomographischen Ultraschallwellenanalyse, bei dem an die dünnwandige Struktur zwei Ultraschallwandler-Arrays in einem Abstand zueinander zum Aussenden und Empfangen von geführten Ultraschallwellen längs der dünnwandigen Struktur angeordnet werden und mit denen die Struktur durchschallt und transmittierende Ultraschallwellenanteile erfasst werden, auf deren Grundlage eine Prüfinformation von der dünnwandigen Struktur rekonstruiert wird.Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass in einem ersten Durchschallungsvorgang die Struktur mit geführten Ultraschallwellen wenigstens einer ersten Art durchschallt wird und die Struktur transmittierende und/oder in der Struktur reflektierende Ultraschallwellenanteile bezüglich ihrer Phasen- und Gruppengeschwindigkeiten und/oder Amplitude detektiert werden. In einem zweiten Durchschallungsvorgang wird die Struktur mit geführten Ultraschallwellen wenigstens einer zweiten Art durchschallt, wobei die Struktur transmittierende und/oder in der Struktur reflektierende Ultraschallwellenanteilen bezüglich ihrer Phasen- und Gruppengeschwindigkeiten und/oder Amplitude detektiert werden. Im Weiteren werden die Phasen- und Gruppengeschwindigkeiten und/oder Amplituden der detektierten Ultraschallwellenanteile der geführten Ultraschallwellen erster und zweiter Art der Rekonstruktion zugrunde gelegt, wobei sich die geführten Ultraschallwellen der ersten und zweiten Art in wenigstens einer der nachfolgenden Eigenschaften unterscheiden: Wellenlänge, Frequenz, Wellentyp, Wellenmode.
Patent DE-102016222113-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais, insbesondere Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: KIMMICH REINER
IPC: F02N15/06
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais weist in einem Relaisgehäuse einen Wicklungsträger und eine Führungshülse auf, wobei Wicklungsträger und Führungshülse als einteiliges Kunststoffbauteil ausgebildet sind.
Patent DE-102017002517-A1 (DE)
Title: Steuerung lizenzierbarer Merkmale von Software unter Verwendung eines Zugangstoken
Inventor: TRAMMEL JOHN
IPC: G06F21/10
Filed: 2017-03-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Aktivieren von Merkmalen von Softwareprodukten auf einem Clientgerät unter Verwendung einer Merkmalssatz-ID, die in einen Zugangstoken einbezogen ist, offenbart. Insbesondere stellen die offenbarten Systeme und Verfahren in einer oder mehreren Ausführungsform(en) ein Hauptmerkmalsverzeichnis für ein Clientgerät im Zusammenhang mit dem Herunterladen eines Softwareprodukts bereit. Darüber hinaus erzeugen die offenbarten Systeme und Verfahren nach dem Authentifizieren eines Nutzers des Clientgeräts eine Merkmalssatz-ID, welche die Softwareprodukte angibt, für die der Nutzer einen Zugang erhält. Die offenbarten Systeme und Verfahren beziehen die erzeugte Merkmalssatz-ID in einen Zugangstoken ein und senden den Zugangstoken zu dem Clientgerät. Das Clientgerät kann die einbezogene Merkmalssatz-ID im Zusammenhang mit dem Hauptmerkmalsverzeichnis zum Identifizieren von autorisierten Merkmalen nutzen. Darüber hinaus kann das Clientgerät die autorisierten Merkmale in Bezug auf das Softwareprodukt aktivieren.
Patent DE-102017003051-A1 (DE)
Title: Überkopfstaufach für ein Passagierflugzeug
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Bei einem Überkopfstaufach (4) eines Passagierflugzeuges, mit einem Träger (6) und einem um eine Schwenkachse (10) schwenkbaren Schwenkteil (8), das in einem Schwenkbereich (12) mindestens zwischen einer Offenposition (O) und einer Schließposition (S) rotierbar ist, und mit einem Rückstellmittel (14), das an einem Griffpunkt (18) des Schwenkteils (8) eine Schließkraft (F) in Richtung zur Schließposition (S) hin bewirkt, ist die Schließkraft (F) größer und entgegengerichtet der am Griffpunkt (18) wirkenden Schwerkraft (G) durch das unbeladene Schwenkteil (8), und weist das Staufach (4) ein Haltemittel (22) auf, durch das das Schwenkteil (8) an der Offenposition (O) haltbar ist.
Patent DE-102017003233-A1 (DE)
Title: Poröse Masse zur Füllung eines Wasserstofftanks
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserstofftank (1), mit einem Behälter (2), der einen Innenraum (3) zur Aufnahme von Wasserstoff (W) umgibt, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass im Innenraum (3) des Behälters (2) eine poröse Substanz (4) zur Aufnahme von Wärme angeordnet ist, die beim Befüllen des Innenraumes (3) mit Wasserstoff entsteht. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung sowie ein Verfahren zum Befüllen eines Wasserstofftanks (1) mit Wasserstoff (W).
Patent DE-102017103213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessoptimierung von zu beschichtenden metallischen Bändern in kontinuierlich arbeitenden Beschichtungsanlagen
Inventor: KLEIN CARSTEN ANDREAS
IPC: C23G3/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Prozessoptimierung von zu beschichtenden metallischen Bändern in kontinuierlich arbeitenden Beschichtungsanlagen, wobei die einzeln der Beschichtungsanlage zugeführten metallischen Bänder mit ihren entsprechenden Bandanfängen und den der Beschichtungsanlage vorausgehend zugeführten Bändern mit deren entsprechenden Bandenden über mindestens einem Dummy-Coil miteinander verbunden werden, um das quasi hierdurch gebildete Endlosband kontinuierlich durch die Beschichtungsanlage zu fahren, wobei der Dummy-Coil nach dem Durchlauf im Verbund mit den zu beschichtenden Bändern durch die kontinuierliche Beschichtungsanlage recycelt wird, indem das Band, das den Dummy-Coil bildet, durch eine Beizanlage zum Entfernen der Beschichtung durchläuft, um als recycelter Dummy-Coil erneut als Verbinder zwischen mindestens zwei zu beschichtenden Bändern für einen erneuten Durchlauf durch die Beschichtungsanlage zwischengeschaltet wird.
Patent DE-102017103359-A1 (DE)
Title: Manueller mechanismus zur einstellung der sitzhöhe
Inventor: PICHARDO RAMIREZ MARIO MI MIGUEL
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-02-17
Abstract: Ein manuell betätigter Aktuatormechanismus zur Einstellung der Sitzhöhe umfasst einen drehaktuatorbetriebenen Drehmomenteingabemechanismus, der eine erste Achse definiert, und einen Drehmomentabgabemechanismus, der eine von der ersten Achse versetzte zweite Achse definiert. Der drehaktuatorbetriebene Drehmomenteingabemechanismus wird durch eine Planetenradanordnung bereitgestellt. Der Drehmomentabgabemechanismus umfasst eine Zykloidenantriebsanordnung, die exzentrisch angetriebene Zahnräder umfasst. Ein Verbindungsgetriebe wirkverbindet den Drehmomenteingabemechanismus und den Drehmomentabgabemechanismus. Die exzentrisch angetriebenen Zahnräder nehmen ein Ausgangsritzel in Eingriff, das dazu konfiguriert ist, zum Anheben und Absenken eines Sitzes ein Zahnradsegment eines Mechanismus zur Einstellung der Sitzhöhe in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-102017104970-A1 (DE)
Title: Leistungselektronik-Baugruppe
Inventor: LEI GUANGYIN
IPC: H01L23/473
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungselektronik-Baugruppe 120 mit mehreren Leistungsmoduln 122,124, 126 die jeweils einen Körper 156, eine im Körper 156 angeordnete Leistungsstufe 132 mit gegenüberliegenden Hauptseiten 110 und einen Kühlmittelkanal 204 aufweisen, der im Körper 156 an einer Stelle benachbart zu einer der Hauptseiten 110 liegt, wobei die Leistungsmoduln 122, 124, 126 gestapelt sind, so dass die Kühlmittelkanäle 204 mit den Leistungsstufen überlappen und mindestens ein Körper 156 eine Passage besitzt, die sich zwischen benachbarten Kanälen erstreckt, um die benachbarten Kanäle in Fluidverbindung zu bringen.
Patent DE-102017106228-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben Derselben
Inventor: YU HUNG-CHANG
IPC: G11C7/06
Filed: 2017-03-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: einen Leseverstärker; eine verzweigte Leitung, welche selektiv mit dem Leseverstärker verbindbar ist; eine Rückführanordnung, welche selektiv mit der verzweigten Leitung verbindbar ist; ein Feld von Bitleitungen, welche mit entsprechenden Speicherzellen verbunden sind; einen Multiplexer, welcher so konfiguriert ist, dass er über eine entsprechende Leitung aus dem Feld von Bitleitungen selektiv die verzweigte Leitung mit einer ausgewählten der Speicherzellen verbindet; und eine Steuerung. Die Steuerung ist konfiguriert zum: Zulassen eines Flusses von Ladung (Ladungsflusses) zwischen der Rückführanordnung und der verzweigten Leitung während einer Wiedergewinnungsphase, in welcher eine zusammengetragene Ladungsmenge (zusammengetragene Ladung) wiedergewonnen wird; Unterbrechen des Ladungsflusses zwischen der Rückführanordnung und der verzweigten Leitung während einer Ableitungsphase, in welcher die zusammengetragene Ladung bewahrt wird; und Zulassen eines Ladungsflusses zwischen der Rückführanordnung und der verzweigten Leitung während einer Wiederverwendungsphase, in welcher die zusammengetragene Ladung wiederverwendet wird.
Patent DE-102017110530-A1 (DE)
Title: Miteinander verbindbare Getränkedosen
Inventor: ARDUCTEPE TAHIR
IPC: B65D69/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getränkedose, die mit einem Deckelabschnitt, einem Bodenabschnitt und einem dazwischenliegenden mittleren Abschnitt jeweils im Wesentlichen zylindrisch um eine Längsachse (3) ausgebildet ist, und die auf dem Deckel ein erstes Öffnungsmittel (4) zu einem teilweisen Öffnen des Deckelabschnitts aufweist, wobei der Deckelabschnitt einen ersten Verbindungsabschnitt (1) aufweist, und der Bodenabschnitt einen zweiten Verbindungsabschnitt (2) aufweist, der mit dem ersten Verbindungsabschnitt korrespondiert und so ausgebildet ist, so dass der erste Verbindungsabschnitt (1) mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (2) einer weiteren gleichartigen Getränkedose mit einer Zugfestigkeit verbindbar ist.
Patent DE-102017110815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Fasersuspensionsstromes
Inventor: FRIEDRICH LINUS
IPC: D21B1/08
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines zumindest teilweise aus Altpapier, insbesondere OCC, gebildeten Faserstoffsuspensionsstromes wenigstens umfassend eine Auflösung sowie eine Fraktionierstufe (13) zur Bildung eines Langfaserfraktionsstromes (2) und eines ersten Kurzfaserfraktionsstromes (3.1), wobei der Langfaserfraktionsstrom (2) in eine erste Mahlstufe (15.2) geführt und gemahlen wird.Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Kurzfaserfraktionsstrom (3.1), vorzugsweise direkt, in eine Separationsstufe (14) zur Bildung eines ersten Feinstoff- Füllstoffstromes (4.1) und eines zweiten Kurzfaserfraktionsstromes (3.2) geführt wird und dass mindestens ein Teil des ersten Feinstoff- Füllstoffstromes (4.1) in eine Mahlstufe (15.4) und/oder mindestens ein Teil des zweiten Kurzfaserfraktionsstromes (3.2) in die Mahlstufe 15.4) und/oder in eine weitere Mahlstufe (15.3) geführt und gemahlen wird.
Patent DE-102017115084-A1 (DE)
Title: Pressmantel und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: DELMAS DELPHINE
IPC: D21F3/08
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressmantel, umfassend wenigstens eine Polymerschicht, wobei die Polymerschicht ein Polyurethan enthält oder aus diesem hergestellt ist, wobei das Polyurethan gebildet ist aus einem Präpolymer und einem Vernetzer, und das Präpolymer ein Reaktionsprodukt aus 1,4-Phenylendiisocyanat (PPDI) und wenigstens einem Polyol ist, wobei der Vernetzer wenigstens zwei Komponenten umfasst, nämlich eine erste Komponente umfassend wenigstens ein Diamin, eine zweite Komponente aus der Gruppe der Kohlensäureester.
Patent DE-102017117306-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leistungshalbleitervorrichtung mit einer reduzierten Sauerstoffkonzentration
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Leistungshalbleitervorrichtung (100) ist bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Folgendes: Bereitstellen eines Halbleiterwafers (101), der durch einen Czochralski-Prozess gewachsen ist und eine erste Seite (101a) aufweist; Bilden einer n-Typ-Substratdotierungsschicht (105) in dem Halbleiterwafer (101) bei der ersten Seite (101a), wobei die Substratdotierungsschicht (105) eine Dotierungskonzentration von wenigstens 10 17 /cm 3 , typischerweise von wenigstens 10 18 /cm 3  aufweist; und Bilden einer epitaktischen Schicht (19) auf der ersten Seite (101a) des Halbleiterwafers (101) nach dem Bilden der Substratdotierungsschicht (105).
Patent DE-102017118167-A1 (DE)
Title: Ein bremssystem für ein fahrzeug mit einer einstellbaren bremspedalanlage
Inventor: PENNALA BRANDON C
IPC: B60T7/06
Filed: 2017-08-09
Abstract: Eine Bremspedalanlage eines BBW-Systems eines Fahrzeugs beinhaltet ein Bremspedal, das drehbar an einer Stützstruktur an einer ersten Drehachse befestigt ist. Ein Gestänge der Bremspedalanlage ist drehbar mit dem Bremspedal an einer zweiten Drehachse in Eingriff gebracht, die von dem ersten Drehzugriff um einen Abstand beabstandet ist. Ein Einstellmechanismus der Anordnung wird von dem Bremspedal getragen und ist so aufgebaut und angeordnet, dass der Abstand verändert wird.
Patent DE-102017118746-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Aktivierung einer sicherheitsrelevanten Funktion bei einem Fahrzeug
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (200) zur Aktivierung einer sicherheitsrelevanten Funktion bei einem Fahrzeug (1) durch eine Kommunikation mit einem mobilen Identifikationsgeber (400), vorzugweise zur Aktivierung einer Schließvorrichtung (2) des Fahrzeuges (1), aufweisend:
 - wenigstens eine erste Kommunikationsvorrichtung (11) des Fahrzeuges (1) zur Bereitstellung eines ersten Überwachungsbereiches (110), um anhand einer ersten Kommunikation mit dem Identifikationsgeber (400) die sicherheitsrelevante Funktion zu aktivieren,
 - wenigstens eine zweite Kommunikationsvorrichtung (12) des Fahrzeuges (1) zur Bereitstellung eines zweiten Überwachungsbereiches (120), welcher sich vom ersten Überwachungsbereich (110) unterscheidet, um anhand einer zweiten Kommunikation mit dem Identifikationsgeber (400) eine Bereitschaft zur ersten Kommunikation zu aktivieren, wobei die erste und zweite Kommunikationsvorrichtung (11, 12) zur Durchführung der jeweiligen Kommunikation als eine jeweilige Funkkommunikation gemäß unterschiedlicher Funktechnologie ausgeführt sind.
Patent DE-102017123158-A1 (DE)
Title: Achsanordnung
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: B62D59/04
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Achsanordnung umfasst zwei Halbachsen, über welche ein von einem Differential auf die Halbachsen verteilter Antrieb auf Räder eines Fahrzeugs übertragbar ist, wobei jede Halbachse jeweils ein Antriebselement, welches den Antrieb empfängt, ein Abtriebselement, welches den Antrieb ausgibt, sowie ein Untersetzungsgetriebe umfasst, welches eine an einem Eingangselement des Untersetzungsgetriebes anliegende und an einem Ausgangselement des Untersetzungsgetriebes ausgegebene Drehzahl ins Langsamere übersetzt. Ferner weist jede Halbachse jeweils eine erste Kupplung auf, die innerhalb eines ersten Übertragungspfads angeordnet ist, entlang dessen der Antrieb vom Antriebselement unter Umgehung des Untersetzungsgetriebes zum Abtriebselement übertragbar ist, und jeweils eine zweite Kupplung auf, die innerhalb eines zweiten Übertragungspfads angeordnet ist, entlang dessen der Antrieb vom Antriebselement durch das Untersetzungsgetriebe hindurch zum Abtriebselement übertragbar ist.
Patent DE-102017123786-A1 (DE)
Title: Halter für ein Nutstoßwerkzeug
Inventor: KANZ ANDREAS
IPC: B23D13/04
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halter für ein Nutstoßwerkzeug sowie ein Nutstoßwerkzeug mit einem eine Schneide (20) aufweisenden Schneidwerkzeug (2) und einem solchen Halter (1) zum Halten des Schneidwerkzeugs (2). Der Halter (1) weist einen Einspannbereich (10) und einen Haltebereich (11) auf, wobei der Haltebereich (11) an seinem dem Einspannbereich (10) abgewandten Ende einen Sitz (13) für das Schneidwerkzeug (2) aufweist, der so ausgestaltet und angeordnet ist, dass bei in dem Sitz (13) montierten Schneidwerkzeug (2) dessen Schneide (20) über die Umfangsfläche des Haltebereichs (11) vorsteht. Der Haltebereich (11) weist ferner an seiner Umfangsfläche (15) eine Abstützung (16) für das Schneidwerkzeug auf. Im Innern des Halters (1) verläuft ein Kühlmittelkanal (40), der zwei Austrittsöffnungen (43, 44) aufweist, die in Umfangsrichtung gesehen seitlich neben der Abstützung (16) und/oder in Seitenflächen (161, 163) der Abstützung (16) angeordnet sind.
Patent DE-102017125841-A1 (DE)
Title: Urea-Pumpeinheit
Inventor: LEE SUNG WON
IPC: F04B13/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Eine Urea-Pumpeinheit, welche in einem Urea-Tank bereitgestellt ist, der mit einer wässrigen Urea-Lösung gefüllt ist, um die wässrige Urea-Lösung zu einer Abgasleitung zuzuführen, wobei die Urea-Pumpeinheit aufweisen kann: eine Flanschvorrichtung (100), welche angebracht ist, um ein Anbringungsloch, das durch eine Bodenfläche des Urea-Tanks geformt ist, zu verschließen, eine Pumpvorrichtung (200), welche einen Einlass zum Einlassen der wässrigen Urea-Lösung und einen Auslass aufweist, welcher mit einem Ausgabeabschnitt der Flanschvorrichtung (100) verbunden ist, wobei die Pumpvorrichtung (200) eine Pumpkraft bereitstellt, um die wässrige Urea-Lösung aus dem Urea-Tank auszugeben, eine erste Filtervorrichtung (300), welche mit dem Inneren der Flanschvorrichtung (100) gekuppelt ist, um die Pumpvorrichtung (200) zu umgeben und zu dienen, die wässrige Urea-Lösung zu filtern, welche in die Pumpvorrichtung (200) eingelassen wird, und eine zweite Filtervorrichtung (400), welche mit einem oberen Abschnitt der Flanschvorrichtung (100) gekuppelt ist, um einen oberen Abschnitt der Pumpvorrichtung (200) abzudecken und um zu dienen, Luft auswärts auszugeben, welche innerhalb der Pumpvorrichtung (200) erzeugt wird.
Patent DE-102017127095-A1 (DE)
Title: Finfet-struktur mit gesteuerten luftspalten
Inventor: TSAI WEN-CHE
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren bereit, das umfasst: Ausbilden eines Isolationsmerkmals in einem Halbleitersubstrat; Ausbilden einer ersten Finne und einer zweiten Finne auf dem Halbleitersubstrat, wobei die erste und die zweite Finne seitlich durch das Isolationsmerkmal getrennt sind; und Ausbilden einer länglichen Kontaktmerkmallandefläche auf der ersten und der zweiten Finne. Das längliche Kontaktmerkmal wird ferner in das Isolationsmerkmal eingebettet, wodurch ein Luftspalt vertikal zwischen dem Kontaktmerkmal und dem Isolationsmerkmal umhüllt wird.
Patent DE-102017129632-A1 (DE)
Title: Gargutträger
Inventor: MÖHL HARALD
IPC: A21B3/15
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gargutträger, umfassend einen eine Garfläche ausbildenden, ebenen Boden, an dem außen eine umlaufende Seitenwand angeformt ist, wobei ein Tragrand zum Einschieben in die Halteschienen eines Gargerätes angeordnet ist und wobei der Tragrand durch die umlaufende Seitenwand gebildet ist, welche sich konisch nach außen erweiternd ausgebildet ist.