baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19534655-B4 (DE)
Title: Transportsystem für einen aufgewickelten elektrischen Leiter mit Wickelsinnumkehrung durch Schleifenbildung
Inventor: ENGELHARDT MARTIN
IPC: B60R16/027
Filed: 1995-09-19
Granted: 2004-03-11
Abstract: Transportsystem für eine Wickelfeder (20), bei dem das erste Wickelfederendegehäusefestam Wickelfedergehäuse (1) und das zweite Wickelfederende an dem gegenüber dem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Deckel (2) des Gehäuses (1) verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelfeder (8) zum einen über etwa 180 Grad in einem gehäuseseitigenAufnahmeraum (13) und zum anderen am ein gehäusefestesUmlenkteil (11) geführt ist und dass der vor dem Umlenkteil (11) befindliche erste Federabschnitt (6) je nach Drehsinn des Deckels (2) deckelseitig aufgewickelt wird.
Patent DE-19537758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren hydraulischer Vorrichtungen
Inventor: CHOTEL HENRI
IPC: F15B21/06
Filed: 1995-10-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Entleeren hydraulischer Vorrichtungen, die eine Flüssigkeit
enthalten und wenigstens einen Ausgangsanschluß und eventuell wenigstens
einen Eingangsanschluß und
wenigstens ein geeichtes Verschlußelement umfassen, wobei diese
Vorrichtung zum Entleeren einen Sammelbehälter (10) zur Aufnahme der
Flüssigkeit
umfaßt
und gekennzeichnet ist durch die Tatsache, daß sie weiterhin umfaßt:  – wenigstes
ein Ansaugrohrsystem (12), das geeignet ist, den Sammelbehälter (10)
dicht mit dem Ausgangsanschluß wenigstes
einer zu entleerenden, hydraulischen Vorrichtung (C) zu verbinden;  – eine erste
Staudüse
(20), die oberhalb des Sammelbehälters
(10) einmündet;  – ein Rohrsystem
(24) für
Druckluft, das geeignet ist, eine Steuerungsöffnung der ersten Staudüse (20)
mit einer externen Quelle für
Druckluft zu verbinden; und  – wenigstens ein Öffnungsrohrsystem
(34), das geeignet ist, das Rohrsystem (24) für Druckluft mit dem Eingangsanschluß zu verbinden,
falls dieser Eingangsanschluß vorhanden
ist, um Druckluft in die Vorrichtung zu injizieren, deren Druck
größer als
ein Öffnungsdruck
des geeichten Verschlußelements
ist,...
Patent DE-19606552-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Daten eines Fahrzeuggeräts
Inventor: HERTLE JOCHEN
IPC: G07B15/06
Filed: 1996-02-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung von Daten eines Fahrzeuggeräts (1), insbesondere zwischen
stationären
Kommunikationsanlagen an Verkehrswegen und dem Fahrzeuggerät (1), in
das sich ändernde
Daten, insbesondere Gebührenguthaben
bzw. -kredit, mittels eines transportablen Datenträgers (5),
insbesondere einer Chipkarte, eingegeben werden, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Teil der Daten (2), der auf das Fahrzeug bezogen ist, mit Hilfe
einer speziellen Fahrzeuggerät-Konfigurationsstation in
verschlüsselter
oder durch einen Schlüssel
ergänzter Form
in das Fahrzeuggerät
(1) eingegeben wird, daß der andere
Teil der Daten (6) auf dem transportablen Datenträger (5)
gespeichert wird und daß der
transportable Datenträger
(5) mit einem Entschlüsselungscode
(7) für
die Fahrzeugdaten in der Fahrzeuggeräte-Konfigurationsstation versehen
wird, so daß beim
Zusammenwirken des transportablen Datenträgers (5) mit dem Fahrzeuggerät (1) die verschlüsselten
Fahrzeuggerätdaten
in den transportablen Datenträger
(5) übertragen
und entschlüsselt
bereitgestellt werden.
Patent DE-19610978-B4 (DE)
Title: Papiererkennungsvorrichtung für einen Drucker
Inventor: KUMAZAKI MASAYUKI
IPC: B41J11/42
Filed: 1996-03-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Papiererkennungsvorrichtung für einen Drucker, um fassend:  ein Unterstützungselement (26);  einen Haupthebel (12), der schwenkbar auf dem Unterstützungselement (26) angebracht ist, wobei der Haupthebel (12) eine Selbst-Rückstellfähigkeit in eine aufrechte Position aufweist und nur in Richtung des vorwärts gerichteten Blatttransports schwenkbar ist;  einen Hilfshebel (22), der schwenkbar auf dem Haupthebel (12) angebracht ist und ein freies Ende (24) umfaßt, das in den Weg des Blatttransports ragt, wobei der Hilfshebel eine Selbst-Rückstellfähigkeit in eine aufrechte Position aufweist und in Bezug auf den Haupthebel (12) nur in Richtung des rückwärts gerichteten Blatttransports schwenkbar ist.
Patent DE-19632082-B4 (DE)
Title: Selbsttätig sperrender Schieber für Reißverschlüsse
Inventor: MIZUNO HIROSHI
IPC: A44B19/30
Filed: 1996-08-08
Granted: 2006-07-13
Abstract: Selbsttätig sperrender
Schieber für Reißverschlüsse, umfassend:  (a)
einen Schieberkörper
(1), bestehend aus einem Oberschild (6) und einem Unterschild (7),
die an ihrem Vorderende durch einen Schieberkeil (8) verbunden sind,
wobei der Oberschild (6) eine Sperrklauen-Einsetzöffnung (20) hat;  (b)
vordere und hintere Befestigungsnasen (13, 14), die von einer Oberseite
des Oberschilds (6) abstehen und in vorderen und hinteren Enden
(22, 22) zum provisorischen Halten einer Feder enden;  (c) eine
Blattfeder (4), die an ihrem vorderen und hinteren Ende durch die
vordere und hintere Befestigungsnase (13, 14) abgestützt und
durch das vordere und hintere Ende (22) zum provisorischen Halten
der Feder provisorisch gehalten ist;  (d) einen Sperrhebel (3),
der zwischen dem Oberschild (6) und der Blattfeder (4) abgestützt und
durch die Feder (4) in eine Schieber-Sperrstellung vorgespannt ist;  (e)
einen Griff (2) mit einem Drehbolzen (27), der zwischen dem Oberschild
(6) und dem Sperrhebel (3) abgestützt ist,...
Patent DE-19710574-B4 (DE)
Title: Wegsensor
Inventor: KARTHAEUSER KLAUS
IPC: G01D5/20
Filed: 1997-03-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Wegsensor
(1) mit einer in einem Gehäuse
(4) angeordneten Spule (26), einem relativ zur Spule (26) geradlinig
bewegbar im Gehäuse
(4) angeordneten Kern (28), der in einen von der Spule (26) umgebenen Raum
(27) eintaucht, sowie mit einem Kurvenglied (14), mittels welchem
der Kern (28) in Abhängigkeit
von der Drehbewegung einer Welle (13) in Richtung seiner Längsachse
(29) bewegt wird, wobei das Kurvenglied (14) mit der Welle (13)
verbunden ist und wenigstens mittelbar mit dem Kern (28) in Wirkverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurvenglied ein achsgleich
mit der Welle (13) verbundener Kurvenzylinder (14) ist, dessen Achse
(20) parallel zur Längsachse
(29) des Kerns (28) verläuft,
welcher wenigstens mittelbar an einer Stirnkurve (21) des Kurvenzylinders
(14) abgestützt
ist, wobei die Spule (26), der Kern (28), der Kurvenzylinder (14)
und die Welle (13) in einem gemeinsamen Gehäuse (4) angeordnet sind.
Patent DE-19739825-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60T8/174
Filed: 1997-09-11
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugzugs, welcher aus einem Zugfahrzeug und einem Anhängerfahrzeug besteht und bei welchem wenigstens das Zugfahrzeug mit einer elektrisch gesteuerten Bremsanlage ausgerüstet ist, welche abhängig von einem Fahrerbremswunsch die Bremskraft an den Rädern und die Bremskraft im Anhängerfahrzeug einstellt, wobei aus Betriebsgrößen des Zugfahrzeugs Korrekturgrößen gebildet werden, welche die Bremskräfte im Zugfahrzeug oder im Anhängerfahrzeug derart beeinflussen, dass die Längskräfte zwischen dem Zugfahrzeug und dem Anhängerfahrzeug während eines Bremsvorgangs beeinflusst werden, dadurch gekennzeichnet, dass während eines Bremsvorgangs die Korrekturgröße mehrmals bestimmt wird, wobei bei Beginn eines Bremsvorgangs die Bestimmung der Korrekturgröße schneller erfolgt als im Verlauf des Bremsvorgangs oder die Bestimmung der Korrekturgröße mit zunehmender Anzahl von Bremsvorgängen langsamer erfolgt.
Patent DE-19781328-B4 (DE)
Title: Speichertestgerät
Inventor: OSHIMA HIROMI
IPC: G11C29/56
Filed: 1997-10-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Speichertestgerät, bei dem
ein Testmustersignal, das von einem Mustergenerator (11) abgegeben
wird, in einen im Test befindlichen Speicher (MUT) eingeschrieben
wird, ein Signal, das aus dem im Test befindlichen Speicher (MUT)
ausgelesen wird, mit einem Erwartungswertsignal, das von dem Mustergenerator
(11) abgegeben wird, durch eine logische Vergleichereinrichtung (12)
logisch verglichen wird, wobei dann, wenn eine fehlende Übereinstimmung
zwischen diesen beiden Signalen vorliegt, ein Fehlersignal, das
die fehlende Übereinstimmung
repräsentiert,
in einem Fehleranalysespeicher (13) an einer Adresse des Fehleranalysespeichers
gespeichert wird, die die gleiche ist wie die Adresse einer fehlerhaften Speicherzelle
in dem im Test befindlichen Speicher (MUT), bei. der die fehlende Übereinstimmung
erfaßt
worden ist, und wobei nach dem Abschluß eines Tests eine Fehleranalyse
des im Test befindlichen Speichers ausgeführt wird, wobei das Speichertestgerät dadurch
gekennzeichnet ist, daß ein
erweiterter Speicherbereich (13B) in dem Fehleranalysespeicher (13)
vorgesehen ist, der benachbart zu einem Hauptspeicherbereich (13A)
des Fehleranalysespeichers in der Zeilenadreßrichtung oder...
Patent DE-19824913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung eines Umgehungsventils im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F02B37/24
Filed: 1998-06-04
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung eines Umgehungsventils im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine mit
einem Abgasturbolader mit variabler Turbinengeometrie, wobei das
Umgehungsventil (9) stromauf der Turbine (4) des Abgasturboladers
(3) angeordnet ist und im befeuerten Betrieb der Brennkraftmaschine
(1) in Abhängigkeit des
Ladedrucks (p 2S ) in eine Öffnungsstellung
versetzbar ist, und mit einer Steuerungseinrichtung (11) zur Erzeugung
eines den Öffnungsquerschnitt
(Q) des Umgehungsventils (9) bestimmenden Stellsignals (p akt,A , p akt,B ) dadurch gekennzeichnet,  – daß in einer
Motorsteuerung (2) ein den befeuerten Betrieb bzw. den Motorbremsbetrieb
repräsentierendes
Zustandssignal (S Z ) erzeugbar ist, das der
Steuerungseinrichtung (11) zuführbar
ist,  – daß in der
Steuerungseinrichtung (11) in Abhängigkeit des Zustandssignals
(S Z ) ein erstes, dem befeuerten Betrieb
zugeordnetes Stellsignal (p akt,A ) bzw. ein
zweites, dem Motorbremsbetrieb zugeordnetes Stellsignal (p akt,B ) zur motorzustandsabhängigen Einstellung
des Umgehungsventils (9) generierbar ist,  – die Steuerungseinrichtung
(11) als Druckmodulator ausgebildet ist, der einen dem befeuerten
Betrieb zugeordneten Druckbehälter
(13), einen dem Motorbremsbetrieb zugeordneten Druckbehälter (14)
und...
Patent DE-19825274-B4 (DE)
Title: Prüfstation mit innerer und äußerer Abschirmung
Inventor: PETERS RON A
IPC: G01R1/06
Filed: 1998-06-05
Granted: 2009-03-19
Abstract: Prüfstation
zum Prüfen
eines Testelements, wobei die Prüfstation
folgendes umfasst:  (a) eine Spannanordnung mit einem Spannanordnungselement
mit einer Tragfläche
zum Tragen des Testelements während
dessen Prüfung;  (b)
eine elektrisch leitfähige äußere Abschirmverkleidung, die
zumindest teilweise das Spannanordnungselement umschließt und davon
isoliert ist;  (c) eine elektrisch leitfähige innere Abschirmverkleidung, die
zwischen der äußeren Abschirmverkleidung
und dem Spannanordnungselement angeordnet ist und davon isoliert
ist und zumindest teilweise das Spannanordnungselement umschließt; gekennzeichnet
durch  (d) jeweilige elektrische Leiter, die mit dem Spannanordnungselement
und/oder der inneren Abschirmverkleidung verbunden sind, und die
bewirken, dass die innere Abschirmverkleidung und das Spannanordnungselement
jeweilige voneinander unabhängige
Potentiale besitzen; und  (e) dass die innere Abschirmung einen
ersten Teil aufweist, der mit Bezug auf die äußere Abschirmverkleidung fest
angebracht ist, und einen zweiten Teil aufweist, der mit Bezug auf
die äußere Abschirmverkleidung
bewegbar angebracht ist, wobei die Spannanordnung und der zweite
Teil miteinander verbunden sind, so...
Patent DE-19843005-B4 (DE)
Title: Verriegelbare Kupplung für einen hydrodynamischen Momentwandler, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-09-21
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verriegelbare Kupplung für einen hydrodynamischen Momentwandler, umfassend mindestens einen Reibbelag (11), der axial zwischen zwei Elementen angeordnet ist, die eine geradlinig feste Querwand (12) und einen drehfest mit der Wand (12) verbundenen und im Verhältnis zu dieser axial beweglich gelagerten Kolben (13) umfassen, wobei die drehfeste Verbindung der zwei Elemente (12, 13) über Zungen (30) erfolgt, die im wesentlichen tangential auf einem Umfang der Baueinheit gestreckt sind und deren erste Enden (30A) mit einem ersten (12) der beiden Elemente (12, 13) beispielsweise über eine Mitnahmescheibe (32) verbunden sind, die für alle Zungen (30) gemeinsam vorgesehen und an dieses erste Element (12) angefügt ist, wobei die zweiten Enden (30B) der Zungen (30) an das zweite Element (13) durch als zweite Befestigungsmittel bezeichnete Befestigungsmittel (36) angefügt sind, die jeweils einen am zweiten Ende (30B) einer Zunge (30) angebrachten ersten Teil (36A) mit einem Kopf (41) umfassen, der axial durch einen Befestigungsschaft...
Patent DE-19912677-B4 (DE)
Title: Frostsichere Wasserarmatur
Inventor: PIETSCH JUERGEN
IPC: E03B7/12
Filed: 1999-03-20
Granted: 2007-02-22
Abstract: Frostsichere
Wasserarmatur mit einem in einem frostsicheren Innenbereich angeordneten
Innengehäuse
und einem in einem frostgefährdeten
Außenbereich
angeordneten Außengehäuse, wobei
Innengehäuse
und Außengehäuse miteinander
verbunden sind und einen Hohlraum vorgeben, in welchem eine über einen Handgriff
angetriebene Spindel mit einem Ventilkegel verbunden ist, der mit
einem Ventilsitz im Innengehäuse
zusammenwirkt und ein Ventil bildet und wobei der Hohlraum im Bereich
des Außengehäuses einerseits
an eine Wasser-Entnahmestelle angeschlossen ist und andererseits durch
ein Belüftungsventil
belüftbar
ist, wobei die Ventilspindel ein Außengewinde aufweist, das mit
einem Innengewinde im Außengehäuse zusammenwirkt
und die Ventilspindel über
eine Verbindungsstange mit dem Ventilkegel verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Ventilkegel (42) ein Außengewinde (44) aufweist, das
mit einem in das Innengehäuse
(18) eingeformten Innengewinde (46) zusammenwirkt und dass der Ventilkegel
(42) am Außenumfang
wenigstens eine Abflachung (58) aufweist, um bei geöffnetem
Ventil (42, 48) den Wasseraustritt zwischen dem Ventilkegel (42)
und dem Innengehäuse
(18) in den Hohlraum...
Patent DE-19964264-B4 (DE)
Title: Apparatus comprises oven, crucible store, crucible feed and oven cleaner which can be partially pneumatically operated
Inventor: RUEDIG RAINER
IPC: G01N35/04
Filed: 1999-12-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: An apparatus comprises an oven (1), a crucible store (2), a crucible feed (3) and an oven cleaner (4). The store, feed and/or cleaner can be partially pneumatically operated. Preferred Features: Control valves are centrally arranged for the pneumatic operation and can be electrically controlled by a central control unit. A pneumatically operated rotating element with limited rotating angle is provided for rotating a cleaning element for cleaning the oven.
Patent AU-2012101863-B4 (AU)
Title: A cap mechanism for a container
Inventor: ZHANG BIAOQIANG
IPC: B65D45/06
Filed: 2012-12-21
Granted: 2013-04-18
Abstract: Abstract A cap mechanism for a container comprises a base fixed on the outlet of the container, a cap the rear end of which is hinged on the hinged shaft, and a locking component having two side walls, a pin and a spring. Wherein the front portions of the two side walls are respectively located at the two sides of the outlet, each side wall of the locking component includes an upper branch and a lower hook. At least one through hole for the lower hook and one positioning hole for the pin are formed at one side of the outer of the outlet. The cap mechanism for a container not only has simple structure, but also makes use of the rotation of the cap and the locking component along with the rotation of the pin and the lower hook to lock the cap on the outlet, which makes the container has good sealed capability and long service life. Fig. 1
Patent AU-2018100183-B4 (AU)
Title: Methods for multi-channel image interlacing
Inventor: JOLIC KARLO
IPC: B42D25/405
Filed: 2018-02-09
Granted: 2018-08-16
Abstract: Abstract A method is provided for generating one or more optically variable devices, said optically variable device including a lens array provided on one surface of a substrate and an array of image elements provided on an opposing surface of the substrate, the method including the following steps: providing an original interlaced image formed by interlacing a plurality of images, said interlaced image including an array of image pixels and blank pixels, selectively blanking one or more image pixels to create a continuum of blank pixels, thereby forming a modified interlaced image, wherein an extent of the continuum of blank pixels is determined based on a resolution limit of a printing technique used to apply the image elements on the substrate based on the modified interlaced image.
Patent AU-2021104755-B4 (AU)
Title: Safety system and method for protecting against a hazard of drill rod failure in a drilled rock bore
Inventor: NOONAN GERRY
IPC: E21D21/00
Filed: 2021-07-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: The invention provides a safety system (1) for protecting against a hazard of a 
drill rod failure in a drilled rock bore (B) above horizontal, and especially a hazard 
posed by a broken drill rod section (S) lodged within the bore (B). The safety 
system (1) comprises: a plug member (2) for insertion into a proximal end region 
(E) of the bore (B), the plug member (2) being configured to be fixed within the 
proximal end region (E) of the bore (B); and an impact reduction member (5) for 
reducing an impact of a falling drill rod section (S) on the plug member (2) within 
the proximal end region (E) of the bore (B). The impact reduction member (5) is 
configured to be located within the proximal end region (E) of the bore (B) and to 
extend within the bore (B) above the plug member (2).  
(Fig. 3)
Patent DE-102004005981-B4 (DE)
Title: Ausrichtungselemente einer Vorrichtung zur Handhabung von Druckplatten
Inventor: LASSEN BERND
IPC: B65H5/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Druckplatten, umfassend wenigstens eine Bebilderungseinrichtung (1) und ein Gestell (28), welches die Bebilderungseinrichtung (1) wenigstens teilweise umschließt, wobei die Bebilderungseinrichtung (1) von dem Gestell (28) über Entkopplungsfüße (5a, 5a', 5b, 5b'), die durch Aussparungen des Gestells (28) hindurch auf dem Boden stehen, entkoppelt ist, aufweisend wenigstens ein führendes Ausrichtungselement (16, 17) zumindest zur Unterstützung der Ausrichtung der Bebilderungseinrichtung (1) und des Gestells (28) zueinander, wenigstens ein Zentrierloch (18, 18', 19, 19') und wenigstens einen durch das Zentrierloch (18, 18', 19, 19') passenden, markierbaren Pegelstab (20) zur Abstandsjustage von Gestell (28) und Bebilderungseinrichtung (1).
Patent DE-102004018887-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines Bauteils aus Quarzglas zum Einsatz mit einer UV-Strahlenquelle und Verfahren für die Eignungsdiagnose eines derartigen Quarzglas-Bauteils
Inventor: SCHREIBER ANDREAS
IPC: C03B32/00
Filed: 2004-04-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils aus Quarzglas zum Einsatz mit einer
UV-Strahlenquelle, indem in dem Quarzglas ein Gehalt an SiH-Gruppen von weniger
als 5 × 10 17  Molekülen/cm 3  eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Quarzglas aus synthetisch erzeugten Quarzkristallen erschmolzen
wird.
Patent DE-102004019296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Methylhydroxyalkylcellulose
Inventor: SCHLESIGER HARTWIG
IPC: C08B11/193
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur industriellen Herstellung von Methylhydroxyalkylcellulose (MHAC) durch Umsetzung von Cellulose in Gegenwart von Alkali mit Chlormethan und Hydroxyalkylierungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass man DOLLAR A a) in einem Autoklaven die Cellulose mit wässriger Alkalihydroxid-Lösung in Gegenwart eines Suspensionsmittels, welches zwischen 20 und 50 Gew.-% Chlormethan enthält, besprüht und die so alkalisierte Cellulose mit dem Chlormethan umsetzt, DOLLAR A b) gegebenenfalls ein oder mehrere Hydroxyalkylierungsmittel bei einer Temperatur größer 60 DEG C zudosiert und DOLLAR A c) Alkalihydroxid bis zu einer überstöchiometrischen Menge von mindestens +0,1, bezogen auf das eingesetzte Chlormethan, zugibt, dann DOLLAR A d) gegebenenfalls ein oder mehrere Hydroxyalkylierungsmittel bei einer Temperatur größer 60 DEG C zugibt und mindestens 20 min umsetzen lässt und DOLLAR A e) Chlormethan bis zu einer überstöchiometrischen Menge von mindestens +0,2, bezogen auf das gesamt eingesetzte Alkalihydroxid, zudosiert, DOLLAR A f) gegebenenfalls weiter Alkalihydroxid zugibt und die Reaktion bei einer Temperatur im Bereich von 60 bis 110 DEG C umsetzt und dann DOLLAR A g) das Suspensionsmittel mit dem restlichen Chlormethan abdestilliert und das erhaltene Produkt isoliert, wäscht und trocknet. DOLLAR A Bevorzugt handelt es sich bei der MHAC dabei um Methylhydroxyethylcellulose oder Methylhydroxypropylcellulose.
Patent DE-102004044954-B4 (DE)
Title: Reifenzustandsgrößenerfassungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: OGAWA ATSUSHI
IPC: B60T8/172
Filed: 2004-09-16
Granted: 2013-11-21
Abstract: In einem Reifen (12) vorgesehene Reifenzustandsgrößenerfassungsvorrichtung zur Erfassung einer Zustandsgröße des Reifens (12), enthaltend: eine im Reifen (12) eingebettete Erfassungseinrichtung (32), die sich unter einer vom Reifen (12) ausgeübten Kraft verformt und ein Signal entsprechend der Verformungsgröße der Erfassungseinrichtung (32) ausgibt; und einen zwischen Reifen (12) und Erfassungseinrichtung (32) angeordneten Verringerungsmechanismus (30) zur dynamischen Verringerung der Verformungsgröße der Erfassungseinrichtung (32) gegenüber der Verformungsgröße des Reifens (12), wobei die Reifenzustandsgröße auf der Grundlage des Ausgangssignals der Erfassungseinrichtung (32) erfasst wird, wobei die Verformungsgröße der Erfassungseinrichtung (32) eine Verformungsgröße beinhaltet, die bezüglich des in einer bestimmten Position an einem Fahrzeug angeordneten Reifens (12) in Vertikalrichtung auftritt und auf der Bodenkontaktlast des Reifens (12) beruht, und die Erfassungseinrichtung (32) im Laufflächenteil (14) des Reifens (12) eingebettet ist, wobei die Reifenzustandsgrößenerfassungsvorrichtung zusammen mit einem Signalverarbeitungsabschnitt (44) verwendet wird, der das Ausgangssignal der Erfassungseinrichtung (32), das erhalten wird, wenn der Einbettungsbereich des Laufflächenteils (14), in dem die Erfassungseinrichtung (32) eingebettet ist, den Boden kontaktiert, als ein Signal, das die Verformungsgröße der Erfassungseinrichtung (32) anzeigt, in Abhängigkeit vom Drehwinkel des Reifens (12) verarbeitet, wobei ein Abgabesignal der Erfassungseinrichtung erfasst wird, wenn ein Abschnitt, in den die Erfassungseinrichtung eingefügt ist, den Boden berührt, wobei eine elektronische Steuereinheit (60) eine Position des Einbettungsbereichs der Erfassungseinrichtung (32) verknüpft mit einem Drehwinkel des Reifens (12) auf der Grundlage des Abgabesignals der Erfassungseinrichtung (32) erfasst und den Drehwinkel zusammen mit einem Zeitpunkt eines Empfangs eines Signals mit höchstem Pegel unter den Abgabesignalen vom Detektor (32) während mindestens einer Umdrehung des Reifens (12) als den Drehwinkel zu dem Zeitpunkt erfasst und speichert, zu dem ein Abschnitt des Laufflächenteils (14), in den die Erfassungseinrichtung eingebettet ist, den Boden berührt, und wobei ...