baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202318-A1 (DE)
Title: Geräuschoptimierte Losradlagerung
Inventor: ECKHOFF NILS
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Losradlagerung (1) in einem Getriebe, bei der ein Losrad (4) über wenigstens ein Wälzlager (5) drehbar auf einer Getriebewelle (6) gelagert ist, wobei Wälzkörper (8) des Wälzlagers (5) in Taschen (19) eines Wälzlagerkäfigs (7) eingesetzt sind. Der Wälzlagerkäfig (7) wird aus umfangsseitigen, beabstandeten Seitenrändern (12) und zwischen den Wälzkörpern (8) angeordneten, den Seitenrändern (12) zugeordneten Stegen (20) gebildet. Der aus Kunststoff hergestellte Wälzlagerkäfig (7) weist zumindest an den Seitenrändern (12) mehrere umfangsverteilte, als Bremsfedern (10, 11) ausgebildete, federnd abgestützte Abschnitte auf, die federnd, kraftschlüssig in einer Losradbohrung (9) abgestützt sind.
Patent DE-102016202361-A1 (DE)
Title: Höhenwarnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-16
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Schätzens einer Gesamthöhe eines Kraftfahrzeugs mit einer Außenlast; des Bestimmens einer Durchfahrtshöhe einer vor dem Kraftfahrzeug liegenden Passage; und des Ausgebens eines Signals, falls die Durchfahrtshöhe weniger als ein vorbestimmtes Maß größer als die geschätzte Gesamthöhe ist. Dabei wird die Gesamthöhe auf der Basis einer Fahrzeughöhe des Kraftfahrzeugs ohne Außenlast und einer Änderung des Luftwiderstands gegenüber einem Luftwiderstand des Kraftfahrzeugs ohne Außenlast bestimmt.
Patent DE-102016204688-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierte elektrische Maschine
Inventor: EVANS STEVEN ANDREW
IPC: H02K3/18
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (2) für eine elektronisch kommutierte elektrische Maschine (1) umfassend: – ein zylindrisches Statorjoch (21); – mit in einer Anregungsrichtung, insbesondere in einer Umfangsrichtung, an dem Statorjoch (21) voneinander beabstandeten abstehenden Statorzähnen (22), die wechselweise Hauptstatorzähne (22a) und zwischen den Hauptstatorzähnen (22a) angeordnete Abstandsstatorzähne (22b) umfassen, – Statorspulen (3), die als Einzelzahnspulen an den Hauptstatorzähnen (22a) angeordnet sind, wobei die Statorspulen (3) zu mehreren separaten Statorwicklungen verschaltet sind, so dass benachbarte Statorspulen (3) verschiedenen Statorwicklungen zugeordnet sind.
Patent DE-102016205392-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Validierung eines Hinderniserkennungssystems
Inventor: BRABAND JENS
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Validierung eines Hinderniserkennungssystems.  Um nachweisen zu können, dass Hindernisse durch ein Hinderniserkennungssystem mindestens so sicher erkannt werden wie durch einen Fahrer, ist vorgesehen, dass zur Bildung von Fahrszenen stochastische Kombinationen (KV ijk ) vorgegebener Verteilungen (V i , V j , V k ) von Submodellen (SM, WUM, HM) bereitgestellt werden, die bereitgestellten Kombinationen (KV ijk ) einerseits für die Durchführung einer Simulationsstudie einer Simulation durch einen Simulator (2, 3) und andererseits einer automatischen Verarbeitung durch einen Hinderniserkennungsalgorithmus (HEA) des Hinderniserkennungssystems unterzogen werden und ein Ergebnis (E1) einer mittels des Simulators (2, 3) durchgeführten Simulationsstudie und ein Ergebnis (E2) der automatischen Verarbeitung automatisch auf Übereinstimmung getestet werden.  Die Erfindung betrifft auch ein System zur Validierung eines Hinderniserkennungssystems.
Patent DE-102016205599-A1 (DE)
Title: Wafer-Herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-04-05
Abstract: Es wird hierin ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines hexagonalen Einkristall-Wafers aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren schließt einen Trennstartpunktausbildungsschritt mit einem Aufbringen eines Laserstrahls ein, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, um dadurch eine modifizierte Schicht parallel zu der oberen Fläche des Ingots und Risse auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht erstrecken, um dadurch einen Trennstartpunkt auszubilden. Der Trennstartpunktausbildungsschritt schließt einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht mit einem relativen Bewegen des Brennpunkts des Laserstrahls in einer ersten Richtung senkrecht zu einer zweiten Richtung ein, wo eine c-Achse in dem Ingot in Bezug auf eine Senkrechte zu der oberen Fläche um einen Abweichungswinkel geneigt ist und der Abweichungswinkel zwischen der oberen Fläche und einer c-Ebene senkrecht zu der c-Achse ausgebildet ist, wodurch die sich in der ersten Richtung erstreckende modifizierte Schicht linear ausgebildet wird. In dem Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht wird der Laserstrahl auf den Ingot in dem Zustand aufgebracht, in dem die Richtung der Polarisationsebene des Laserstrahls als Bearbeitungsrichtung auf die erste Richtung eingestellt wird.
Patent DE-102016207240-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleitsystem für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: BUCHTALA BORIS
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugleitsystem (2) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Agrarkraftfahrzeug, mit einer Zielbestimmungsvorrichtung (6) zur Auswahl eines Fahrziels und mit einer Führungseinrichtung (7) zur Führung zu dem Fahrziel, wobei die Zielbestimmungsvorrichtung (6) eine Anzeigeeinrichtung (8) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Zielbestimmungseinrichtung (6) wenigstens eine Kameraeinrichtung (3) zur Erfassung eines Umgebungsbereichs des Fahrzeugs (1) und eine Auswahlvorrichtung (13) aufweist, mittels derer ein von der Kameraeinrichtung (3) erfasstes Objekt als Fahrziel auswählbar ist.
Patent DE-102016207902-A1 (DE)
Title: Türrahmenbauteil
Inventor: HÄNSCH PETER
IPC: B64C1/14
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenteil (10) zur abschnittsweisen lateralen Einfassung eines Durchgriffs (28) am Rumpf (1) eines Luft- oder Raumfahrzeugs, mit einer wenigstens eine Tür (32) aufweisenden Schließeinrichtung (30), deren Tür (32) in einen das Rahmenteil (10) aufweisenden Rahmen (16) schließt. Um ein Rahmenteil (10) zur Verfügung zu haben, das einfach herzustellen ist, mit guter Stabilität die Tragstruktur des Rumpfs (1) unterstützt und eine einfache Integration in die Tragstruktur des Rumpfs (1) gestattet, wird vorgeschlagen, das Rahmenteil (10) aus einem Faserverbundwerkstoff herzustellen und das Rahmenteil (10) einstückig auszubilden.
Patent DE-102016209124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Nahtfugen
Inventor: BIYIKLI GÖKHAN
IPC: B23K9/18
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schweißen von Nahtfugen an metallenen Bauteilen unter Verwendung einer Mehrelektrodenanordnung (1) mit wenigstens zwei Schweißelektroden (4), die in einer Schweißrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei die Schweißelektroden (4) der Mehrelektrodenanordnung (1) gleichzeitig ein gemeinsames Schmelzebad erzeugen, wobei das Verfahren eine Steuerung des Schweißstroms jeder Schweißelektrode (4) umfasst, wobei die ersten in Schweißrichtung führende Schweißelektrode (4) mit Gleichstrom betrieben wird und wenigstens eine zweite in Schweißrichtung nacheilende Schweißelektrode (4) mit Wechselstrom betrieben wird, wobei die Spannung der zweiten Schweißelektrode (4) wenigstens einmal während jeder Periode über eine vorgegebene Haltezeit auf einer Spannung gehalten wird, die höchstens 50%, vorzugsweise höchstens 20 % des maximalen Betrages der Spannung der ersten oder zweiten Schweißelektrode (4) beträgt.
Patent DE-102016209406-A1 (DE)
Title: Stabilisierte Enzym-haltige Wasch- und Reinigungsmittel
Inventor: O'CONNELL TIMOTHY
IPC: C11D3/386
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittel, bevorzugt flüssige Waschmittel, enthaltend mindestens eine Protease, mindestens eine Verbindung der Formel (I) und/oder der Formel (II), die als Proteaseinhibitor wirkt und somit ein geeigneter Enzymstabilisator ist, sowie ein Salz der Formel (III), das die Wirkung des Proteaseinhibitors verstärkt. Ebenfalls Bestandteil der Erfindung sind die entsprechenden Wasch- und Reinigungsverfahren, die Verwendung der hierin beschriebenen Mittel sowie die Verwendung eines Salzes zur Erhöhung der Wirkung eines Peptidstabilisators in einem Protease-haltigen Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102016209459-A1 (DE)
Title: Temperatursensorhalter für eine elektrische Maschine
Inventor: BRÜCKNER CHRISTIAN
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-05-31
Abstract: Temperatursensorhalter (10) für eine elektrische Maschine (20) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Temperatursensorhalter (10) einen Grundkörper (12) und einen Befestigungsabschnitt (16) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (16) zur Bereitstellung einer Rastfunktion begrenzt verschwenkbar ausgebildet ist, wobei zwischen dem Befestigungsabschnitt (16) und dem Grundkörper (12) ein Aufnahmespalt (33) ausgebildet ist, in dem ein Halteelement (32) angeordnet werden kann, demgegenüber der Temperatursensorhalter (10) über eine Sperrfläche (38) einer Rastnase (36) des Befestigungsabschnitts (16), die zu dem Grundkörper (12) hin weist, befestigbar ist, wobei die Sperrfläche (38) den Aufnahmespalt (33) abdeckt oder diesen überdeckt. Zudem wird eine elektrische Maschine mit einem derartigen Temperatursensorhalter beschrieben.
Patent DE-102016209745-A1 (DE)
Title: Motordrehmomentsteuerung mit Verbrennungsphaseneinstellung
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Motorbaugruppe beinhaltet einen Verbrennungsmotor mit einem Motorblock, der mindestens einen Zylinder und mindestens einen Kolben hat, der in mindestens einem Zylinder beweglich ist. Die Kurbelwelle ist so bewegbar, dass sie eine Vielzahl von Kurbelwinkeln (CA) von einer Bohrungsachse aus definiert, die von dem Zylinder zu einer Kurbelachse definiert ist, die von der Kurbelwelle definiert ist. Eine Steuerung ist betrieblich mit dem Verbrennungsmotor verbunden und ausgeführt, eine Drehmomentanfrage (TR) zu erhalten, Die Steuerung ist für die Bestimmung einer gewünschten Verbrennungsphaseneinstellung (CAd) programmiert, um die Drehmomentausgabe des Verbrennungsmotors zu steuern. Die gewünschte Verbrennungsphaseneinstellung basiert zumindest teilweise auf der Drehmomentanfrage (TR) und einem Druck-Volumen-Diagramm (PV) von mindestens einem Zylinder.
Patent DE-102016211165-A1 (DE)
Title: Fernbedienbarer Fahrzeugschlüssel, Intelligentes Gerät, System, und Fahrzeug zum Teilen des Fahrzeugs zwischen verschiedenen Nutzern
Inventor: KRAUTWIG MAXIMILIAN
IPC: B60R25/20
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fernbedienbarer Fahrzeugschlüssel zum Teilen eines Fahrzeugs zwischen verschiedenen Nutzern, der Fahrzeugschlüssel umfassend: eine erste Funkschnittstelle, die dazu ausgebildet ist: einen signierten Datensatz umfassend wenigstens eines Steuerbefehls von einem mobilen Endgerät zu empfangen; und den signierten Datensatz an einen Hauptprozessor des Fahrzeugschlüssels zu übermitteln; einen Hauptprozessor, der dazu ausgebildet ist: den signierten Datensatz zu empfangen; und eine Sicherheitslogik auszuführen, die eine Signatur des signierten Datensatzes prüft; und falls die Sicherheitslogik die Signatur erfolgreich geprüft hat, der Hauptprozessor weiter dazu ausgebildet ist: einen sicheren Kommunikationskanal mit dem Sicherheitsprozessor aufzubauen; und den Steuerbefehl des signierten Datensatzes über den sicheren Kommunikationskanal an den Sicherheitsprozessor zu übermitteln; und einen Sicherheitsprozessor, der dazu ausgebildet ist: den Steuerbefehl von dem Hauptprozessor über den sicheren Kommunikationskanal zu empfangen; und den Steuerbefehl auszuführen, wobei der Sicherheitsprozessor eine zweite Funkschnittstelle aktiviert, so dass ein schlüsselloses Fahrzeugzugangssystem des Fahrzeugs den Fahrzeugschlüssel erkennt, und wobei der Sicherheitsprozessor unter Verwendung des schlüssellosen Fahrzeugzugangssystems eine in dem Steuerbefehl spezifizierte Fahrzeugfunktion steuert.
Patent DE-102016213064-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (10, 50, 100) mit zumindest einem Flansch (11, 51, 101) und mit einer Mehrzahl von Fliehgewichten (15, 16, 53, 102) als Pendelmassen, die mittels Rollenelementen (18, 56) an dem zumindest einen Flansch (11, 51, 101) verlagerbar geführt gelagert sind, wobei das jeweilige Rollenelement (18, 56) in zumindest eine Führungsbahn (17, 19, 54, 55) des Fliehgewichts (15, 16, 53, 102) und/oder des zumindest einen Flanschs (11, 51, 101) eingreift, um die Verlagerbarkeit des jeweiligen Fliehgewichts (15, 16, 53, 102) relativ zu dem zumindest einen Flansch (11, 51, 101) zu führen, wobei an zumindest einem Fliehgewicht (15, 16, 53, 102) ein Dämpfungselement (105) angeordnet ist, welches einen Anschlag zwischen dem Fliehgewicht (15, 16, 53, 102) und einem dazu benachbarten Fliehgewicht (15, 16, 53, 102) dämpft, wobei das Dämpfungselement (105) lateral ein Anlaufelement (106) aufweist, welches zur lateralen Abstützung des Fliehgewichts (15, 16, 53, 102) an dem zumindest einen Flansch (11, 51, 101) dient.
Patent DE-102016215301-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Schritte des Erkennens (100) eines Parkvorgangs des Fahrzeugs, des automatischen Startens (200) einer Drohne basierend auf der Erkenntnis des Parkvorgangs, des Aufnehmens (300) von Bilddaten eines ersten Teils einer Umgebung des Fahrzeugs, insbesondere von kollisionsrelevanten Objekten, mittels eines ersten optischen Sensors der Drohne, und des Sendens (400) der aufgenommenen Bilddaten an das Fahrzeug und/oder einen Fahrer des Fahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug sowie eine Drohne, die jeweils am Verfahren teilnehmen können.
Patent DE-102016215501-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hinderniserkennung durch Landmarken
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-08-18
Abstract: Das Verfahren, sowie die Recheneinheit (10) zur Hinderniserkennung erfassen zunächst eine digitale Karte mit einem hinterlegten Standort wenigstens einer Landmarke, einem aktuellen Standort wenigstens einer Erfassungseinheit (40) und zusätzlichen Standorten von bekannten momentanen und/oder dauerhaft ortsfesten Hindernissen. Im nächsten Verfahrensschritt wird ein möglicher Erfassungsbereich der wenigstens einen Erfassungseinheit (40) ermittelt. Anschließend wird das, sich innerhalb des möglichen Erfassungsbereichs der wenigstens einen Erfassungseinheit (40) befindliche Umfeld in Abhängigkeit des sich in dem Erfassungsbereich befindlichen hinterlegten Standort der wenigstens einen Landmarke erfasst. Ein Hindernis wird darauf folgend erkannt, falls die Landmarke nicht innerhalb des erfassten, sich innerhalb des möglichen Erfassungsbereichs befindlichen Umfelds oder auf einem von dem auf der digitalen Karte hinterlegten Standort abweichenden Standort erfasst wird.
Patent DE-102017000626-A1 (DE)
Title: Insassen-Detektionsvorrichtung unter Verwendung eines elektrostatischen Sensors
Inventor: YAMOTO MITSUHIRO
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Insassen-Detektionsvorrichtung bereitzustellen, die genau detektieren kann, ob ein Passagier da ist, selbst wenn ein Computer, ein Tablet, ein Smartphone oder dergleichen auf einem Fahrzeugsitz gelegt wurde. Die Insassen-Detektionsvorrichtung ist für ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Fahrzeugkarosserie, einen Fahrzeugsitz und eine Fahrzeugbatterie beinhaltet. Die Insassen-Detektionsvorrichtung umfasst: einen elektrostatischen Sensor, der in dem Sitz bereitgestellt und eingerichtet ist, die Kapazität zwischen dem elektrostatischen Sensor und der Fahrzeugkarosserie zu messen; eine Unterbrechungseinheit, die eingerichtet ist, eine Funktion der Fahrzeugbatterie zu unterbrechen; einen Controller, der eingerichtet ist, die Unterbrechungseinheit zeitweise zu aktivieren, wenn ein Messwert des elektrostatischen Sensors höher als ein vorgegebener Grenzwert ist; und eine Beurteilungseinheit, die eingerichtet ist, um zu beurteilen, dass ein Passagier da ist, wenn der Messwert des elektrostatischen Sensors immer noch höher ist als ein vorgegebener Grenzwert, selbst während die Unterbrechungseinheit aktiviert ist.
Patent DE-102017000894-A1 (DE)
Title: Abflußstopfen für den Sanitärbereich mit Magnetausziehung
Inventor: DOMBROWSKY WERNER
IPC: E03C1/23
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abflußstopfen für den Sanitärbereich und ist geeignet für Abflussarmaturen von 1¼ Zoll. Solche Abflussarmaturen werden z. B. bei Handwaschbecken, Duschwannen und Bidet's verwendet. Um den Stopfen im geöffneten Zustand in der Armatur festzuhalten, wird kein Hebe- und Haltegestänge mehr benötigt, weil sich der Stopfen mit seinem Kunststoff-Unterteil und seinen 3 Schaufeln durch sein Übermaß elastisch in jeder Position am Abflußinnenrohr festhält. Durch die 3-schaufelige Querschnittsgeometrie kann das Kunststoff-Spritzteil am Außendurchmesser auf einen kleineren Durchmesser nachgeben. In diesem Zustand wird das Unterteil im Abflußinnenrohr selbstklemmend. Der freie Durchflussquerschnitt beträgt für den Stopfen 88%, wodurch in geöffneter Position das Schmutzwasser ohne Widerstand abfließen kann. Somit gibt es keine Konstruktiosteile mehr im Abflussrohr, an welchen Haare, Fasern und andere Schmutzteile hängen bleiben können. Ablagerungen, die zu Faulgeruch führen, gibt es nicht mehr. Durch die fehlenden Hilfskonstruktionen im Abflussrohr, kann mit einer handelsüblichen Reinigungsspirale die Reinigung bis in den Siphonkrümmer von jeder Hausfrau oder Hausmeister, ohne fachliche Hilfe, selbst durchgeführt werden. Der Stopfenkopf besteht aus einem korrosionsbeständigen, magnetisierbaren Edelstahl. Seine Oberseite ist aus optischen Gründen poliert. Beide Teile, Das Unterteil und der Stopfenkopf werden mit einer Edelstahlschraube verbunden. Die Schraube dient zusätzlich als stabile Achse, um das Unterteil in der Mitte des Abflussrohres zu halten. Mit einem handelsüblichen Topfmagneten kann der Stopfen durch Magnetkraft aus der Armatur herausgezogen werden, ohne dass der Benutzer in das verschmutzte oder heisse Wasser greifen muß. Der Magnet ist zu diesem Zweck an einer ca. 25 cm langen, nicht magnetischen, Edelstahlkette befestigt. Durch die elektro-magnetischen Gesetze sucht sich der Magnet, auch im verschmutzten, undurchsichtigen Wasser (Flüssigkeit) die stärkste Stelle am Stopfenkopf, ohne dass genau gezielt werden muß. Durch seitliches Verschieben zum Stopfenkopf wird der externe Magnet wieder entfernt. Der Stopfen kann danach wieder in x-beliebiger Position oder in Schließstellung in die Abflussarmatur eingesetzt werden. Dem Erfinder ist es wichtig, dass sich der aktive Teil der Magnetausziehung nicht im Stopfenkopf befindet, wo er allen chemischen Angriffen und der Verschmutzung ausgesetzt ist. Die notwendige Ausziehkraft für den Abflußstopfen beträgt für Abflussarmaturen von 11/4 Zoll ca. 05 kg. Die Haftkraft eines handelsüblichen Topfmagneten wird daran angepasst.
Patent DE-102017002621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: H02J9/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben (1), die mehrfach aufladbar ist, zur Verwendung an einer von einem Nutzer (2) tragbaren, elektrisch zu betreibenden Arbeitseinrichtung (3), insbesondere eines tragbaren, elektrisch zu betreibenden Handwerkzeugs (4), insbesondere zum Hämmern und/oder Sägen und/oder Schleifen und/oder Schrauben und/oder Bohren und/oder Trennen, insbesondere einer Kettensäge und/oder einer Heckenschere, umfassend:ein Mittel (5) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator,ein Mittel (6) zum elektrischen Koppeln des Mittels (5) zum Energieaufnehmen und/- oder Energieabgeben an die elektrische zu betreibende Arbeitseinrichtung (3),wobei das Mittel (5) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator, in Bezug auf eine, insbesondere auf und/oder in einer, mobilen, vom Nutzer (2) im Wesentlichen während des Gebrauchs der Arbeitsvorrichtung (3) lastmäßig getrennten und durch ihn zu aktivierenden Transport- und/oder Lagereinrichtung (7) getrennt von der elektrisch zu betreibenden Arbeitseinrichtung (3) integriert ist, wobei zumindest der überwiegende Teil des Gewichts des Mittels (5) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben auf der vom Nutzer (2) lastmäßig getrennten Transport- und/oder Lagereinrichtung (7) abgesetzt ist.
Patent DE-102017003281-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit Reliefstruktur und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: B42D25/30
Filed: 2017-04-04
Abstract: Bei einem Sicherheitselement (S) zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Schecks oder dergleichen, das ein Motiv vor einem Hintergrund zeigt, das eine Reliefstruktur (7, 10, 12-14, 16, 17) aufweist, die einen Motivbereich (1, 4) des Sicherheitselements (S) bedeckt und dort das Motiv bereitstellt und einen Hintergrundbereich (2) des Sicherheitselements (S) bedeckt und dort den Hintergrund bereitstellt, ist eine Umrisslinie (3) vorgesehen, die das Motiv gegen den Hintergrund abgrenzt, welche ebenfalls durch die Reliefstruktur gebildet, wobei die Reliefstruktur (12, 14, 17) der Umrisslinie sich von der Reliefstruktur (10, 13, 16a) des Motivbereiches und der Reliefstruktur (7, 16b) des Hintergrundbereichs (2) unterscheidet, so dass ein Helligkeits- und/oder Farbkontrast zwischen Umrisslinie (3) einerseits und Motivbereich (1, 4) und Hintergrundbereich (2) andererseits besteht.
Patent DE-102017009224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Energie
Inventor: DRESLER GUNTER
IPC: G21H1/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Energie dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Gemisch bestehend aus einer Substanz und Wasserstoff gleichzeitig mehrere Schwingungen unterschiedlicher Frequenz einwirken.
Patent DE-102017009779-A1 (DE)
Title: Umschaltung zwischen analogem und digitalem Signal auf dem selben Kanal bei einem "Zusatzsteuermodul zur Leistungssteigerung" (ZSML)
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Bei bekannten ZSML ist es möglich ein analoges oder ein digitales Signal zu verarbeiten. Der entsprechende Kanal muss zuvor in der Hardware entsprechend angepasst werden. Ein ZSML ist nach der Herstellung bzw. Anpassung nur noch für eine bestimmte Kombination der verschiedenen Kanäle einsatzfähig.
 Z.B: Kanal 1 = analog, Kanal 2= digital, Kanal 3 analog, Kanal 4 analog.
 Die Umschaltung durch Befehl (z.B. Software) eines einzelnen Kanals ermöglicht es alle Kombinationsmöglichkeiten mit einer Hardware abzudecken.
 Die Umschaltung zwischen digitalem und analogem Signal eignet sich für den Einsatz in Zusatzsteuermodulen für Kraftfahrzeuge.