baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000780-B4 (DE)
Title: Neue Elektrolyte zur Verbesserung der Sauerstoffreduktionsreaktion (ORR) in der Kathodenschicht einer Protonenaustausch-Brennstoffzelle
Inventor: LI WEN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2006-03-29
Granted: 2018-05-17
Abstract: Beschrieben werden verbesserte Materialien auf Polymerbasis, zum Beispiel zur Verwendung als Elektrodenbindemittel in einer Brennstoffzelle. Eine Brennstoffzelle gemäß einem Beispiel der Erfindung umfasst eine erste Elektrode einschließlich einem Katalysator und einem Elektrodenbindemittel, eine zweite Elektrode und einen zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordneten Elektrolyten. Der Elektrolyt kann eine Protonenaustauschmembran (PEM) sein. Das Elektrodenbindemittel schließt ein oder mehrere Polymere ein, wie ein Polyphosphazen.1
Patent DE-112006001298-B4 (DE)
Title: Empfangsgerät
Inventor: MINATO HIROTAKA
IPC: H04H40/18
Filed: 2006-01-30
Granted: 2009-12-03
Abstract: Empfangsgerät (10), um selektiv von einer Vielzahl von Radiostationen ein Rundfunksignal zu empfangen, das einen Radioprogrammidentifikationscode mindestens mit einem Landescode enthält, wobei das Empfangsgerät (10) umfasst:  einen Suchabschnitt zum sukzessiven Suchen nach der Vielzahl von Radiostationen beim Eingeben eines Automatik-Speichermodus zum Speichern empfangbarer Radiostationen im Voraus;  einen ersten Speicherabschnitt (15) zum Speichern von durch den Suchabschnitt gesuchten Radiostationen als eine Radiostationsdatentabelle;  einen Landescode-Erfassungsabschnitt (23) zum Erfassen der Landescodes von den durch den Suchabschnitt gesuchten Radiostationen gesendeten Rundfunksignalen; und  einen Speichersteuerabschnitt (24) zum Erstellen der Radiostationsdatentabelle durch Speichern einer Radiostation mit einem einen im Voraus ausersehenen Prioritäts-Landescode übereinstimmenden Landescode in dem ersten Speicherabschnitt (15) als Prioritätsland-Radiostationsdaten, und dann, wenn noch Restkapazität des ersten Speicherabschnitts (15) verbleibt, zum Speichern einer Radiostation mit einem nicht mit dem Prioritäts-Landescode übereinstimmenden Landescode in dem ersten Speicherabschnitt (15) als Nicht-Prioritätsland-Radiostationsdaten.
Patent DE-112006001728-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anpassen eines zyklischen Präfix in einem Orthogonalfrequenzmultiplex- (OFDM) System
Inventor: ZANGI KAMBIZ C
IPC: H04L27/30
Filed: 2006-06-30
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer Länge eines zyklischen Präfix an eine Verzögerungsausdehnung in einem Orthogonalfrequenzmultiplex- (OFDM) Zellularkommunikationssystem, das Verfahren umfassend:Bestimmen, durch Zugangspunkte, einer Verzögerungsausdehnung in einer Zelle jedes Zugangspunkts;Wählen, durch jeden Zugangspunkt, einer Länge des zyklischen Präfix, wobei die Länge des zyklischen Präfix in der Zelle auf einen Wert gesetzt wird, der größer oder gleich der bestimmten Verzögerungsausdehnung ist; undRundsenden, von einem Zugangspunkt in jeder Zelle, des Wertes der Länge des zyklischen Präfix, die in der Zelle des Zugangspunkt genutzt wird.
Patent DE-112007000198-B4 (DE)
Title: Mehrachsiger Blasen-Hohlkörper
Inventor: PERCHAK ROBERT M
IPC: G01C9/36
Filed: 2007-01-09
Granted: 2017-12-07
Abstract: Mehrachsige Blasen-Hohlkörpervorrichtung (10), aufweisend: einen Blasen-Hohlkörper (12) mit einem Hohlkörperelement (14), das eine Fluidkammer (16) mit einer gewölbten oberen Fläche (18) definiert, eine Fluidmenge (20), mit der die Kammer (16) teilweise befüllt ist, wobei das Fluid in dem oberen Bereich der Kammer (16) eine Blase (22) definiert, die sich abhängig von der Ausrichtung des Hohlkörpers entlang der oberen Fläche (18) bewegt, eine mittig positionierte Lichtquelle (24) über dem Blasen-Hohlkörper (12), die ein Licht in die Kammer (16) lenkt, eine Mehrzahl von Lichtsensoren (90, 92, 94), die über dem Blasen-Hohlkörper (12) positioniert sind und an einem Umfang um die mittig positionierte Lichtquelle (24) herum angeordnet sind, einen Reflektor (42) unterhalb der Fluidkammer (16), so dass ein von der Lichtquelle (24) abgegebenes Licht durch die Blase (22) und das Fluid gelangt und durch den Reflektor (42) zu den Lichtsensoren (90, 92, 94) reflektiert wird, wobei die Lichtsensoren, die über dem Blasen-Hohlkörper (12) positioniert sind, im Wesentlichen um einen Umfang herum in gleichen Abständen voneinander angeordnet sind, und wobei die Mehrzahl der Sensoren eine ungerade Anzahl von Sensoren beinhaltet.
Patent DE-112008003624-B4 (DE)
Title: Hydraulische Maschine und Lüfterantriebsvorrichtung
Inventor: OGASAWARA KENICHI
IPC: F04D25/04
Filed: 2008-12-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Hydraulische Maschine (10), die als Hydraulikpumpe oder Hydraulikmotor betrieben werden kann, mit: einer Rotationswelle (13), von der beide Enden drehbar an einem Gehäuse (11) und einer Endabdeckung (12), die eine Öffnung des Gehäuses (11) verschließt, über Lager (24a, 24b) angebracht sind; einem Zylinderblock (14), der sich gemeinsam mit der Rotationswelle (13) dreht; einer Vielzahl von Kolben (15), die in eine Vielzahl von Zylinderlöchern (29), die an dem Zylinderblock (14) ausgebildet sind, so eingepasst sind dass diese hin- und herlaufen können; einer Taumelscheibe (17), die in dem Gehäuse (11) vorgesehen ist, so dass diese relativ zu der Rotationswelle (13) gekippt werden kann, um zu gestatten, dass Spitzenenden der Kolben (15) gleiten, so dass diese die Taumelscheibe (17) gleitfähig berühren können; einer Ventilplatte (16), die eine Hinterendfläche (28) des Zylinderblocks (14) gleitfähig berührt, wobei die hydraulische Maschine (10) Öl in die Zylinderlöcher (29) durch einen Anschluss (31) führt, der an der Ventilplatte (16) vorgesehen ist; einer erfassten Einheit (52), die an einer äußeren Umfangsfläche des Zylinderblocks (14) ausgebildet ist; gekennzeichnet durch einen Rotationssensor (50), der in dem Gehäuse (11) in einem Zustand angeordnet ist, in welchem dieser der erfassten Einheit (52) gegenüberliegt, zum Erfassen der erfassten Einheit (52), wobei die erfasste Einheit (52) an einer Position radial außerhalb eines Zylinderanschlusses (32) angeordnet ist, der in einer axialen Richtung des Zylinderblocks (14) zwischen einem tiefsten Abschnitt (41) des Zylinderlochs (29) und der Hinterendfläche (28) des Zylinderblocks (14) vorgesehen ist und einen in Richtung zu der Hinterendfläche (28) kleiner werdenden Innendurchmesser hat, und der Rotationssensor (50) an einer dieser Position entsprechenden Position des Gehäuses (11) vorgesehen ist.
Patent DE-112009000062-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Aluminiumprodukt
Inventor: SATO TOMOYUKI
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-09-02
Granted: 2016-03-31
Abstract: Beschichtetes Aluminiumprodukt umfassend: ein auf Aluminium basierendes Grundmaterial; und eine auf Eisen basierende Verbundbeschichtung, die ein Kohlenstoffnanomaterial enthält, wobei die Verbundbeschichtung auf das auf Aluminium basierende Grundmaterial durch Verwenden eines auf Eisen basierenden Verbundbeschichtungsbades aufgebracht ist, wobei das Verbundbeschichtungsbad durch das Beimischen eines Kohlenstoffnanomaterials in ein Eisenbeschichtungsbad gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Kohlenstoffnanomaterial in Form von freiliegenden Kohlenstoffnanofasern (41) aus der Oberfläche der auf Eisen basierenden Verbundbeschichtung herausragt.
Patent DE-112009002645-B4 (DE)
Title: Intelligente Rangierfeldsensormodule mit Infrarotstrahlern und Sensoren zum Erfassen von Rangierleitungen
Inventor: FARIELLO PATRICK
IPC: H04Q1/14
Filed: 2009-11-05
Granted: 2014-09-18
Abstract: Kommunikationsrangiersystem, Folgendes umfassend: ein Rangierfeld mit einem Rahmen und mehreren Steckanschlüssen auf einer Seite von diesem; und ein Sensormodul, das in den Rahmen des Rangierfeldes eingesetzt ist, wobei das Sensormodul ein Gehäuse mit mehreren Paaren, jeweils bestehend aus einem IR-Strahler und -Sensor in dem Gehäuse umfasst, wobei das Sensormodul so am Rangierfeld befestigt ist, dass sich jedes Strahler-/Sensorpaar angrenzend an einen jeweiligen der Steckanschlüsse befindet, wobei jedes Paar dazu ausgelegt ist, das Ein- und Ausstecken eines Rangierleitungssteckverbinders in einen/aus einem jeweiligen Steckverbinderanschluss zu erfassen, wobei das Gehäuse einen separaten, ungehinderten Durchgang zwischen jedem IR-Strahler und zugehörigem Steckverbinderanschluss und jedem IR-Sensor und zugehörigem Steckverbinderanschluss umfasst, und wobei der Durchgang dazu ausgelegt ist, die Streuung von IR-Licht zu verhindern und unerwünschte IR-Signale und/oder Reflexionen von einer zum Rangierfeld externen Quelle zu verhindern, wobei das Sensormodul derart in den Rahmen eingesetzt ist, dass der Rahmen von unten auftreffendes Streulicht abhält.
Patent DE-112009004278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ziegelplatte und Ziegelplatte
Inventor: AKAMINE KEIICHIRO
IPC: C22C21/06
Filed: 2009-12-18
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Ziegelplatte umfassend: Zugabe eines organischen Bindemittels zu einem feuerfesten Rohmaterialgemisch enthaltend Aluminium und/oder eine Aluminiumlegierung; Kneten der Stoffe; Formen des gekneteten Gemisches in einen Formkörper; und Brennen des Formkörpers in einer Stickstoffgasatmosphäre bei einer Temperatur von 1000 bis 1400°C, wobei wenn eine Temperatur der Ofenatmosphäre 300°C oder höher ist, die Atmosphäre auf eine Stickstoffgasatmosphäre eingestellt wird; und wenn die Temperatur der Ofenatmosphäre 1000°C oder höher ist, eine Sauerstoffgaskonzentration von 100 Volumen ppm oder weniger in der Atmosphäre aufrecht erhalten wird, und die Summe der Kohlenmonoxidgaskonzentration und der Kohlendioxidgaskonzentration bei 1,0 Volumen-% oder weniger aufrecht erhalten wird.
Patent DE-112010000841-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Harzzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: NONAKA TSUYOSHI
IPC: H01B7/295
Filed: 2010-01-20
Granted: 2015-03-26
Abstract: Flammhemmende Harzzusammensetzung, enthaltend: ein Flammschutzmittel, das im Wesentlichen aus einem Metallhydrat besteht; und ein Basisharz, wobei das Basisharz zwei oder mehr Arten von Polyolefinharzen mit einem Biegemodul von 2000 MPa oder mehr enthält, wobei wenigstens eines der zwei oder mehr Arten von Polyolefinharzen eine Schmelzflussrate (MFR) von 5 g/10 min oder weniger hat, und wobei das Basisharz weiterhin ein Polyolefinharz mit einer Schmelzflussrate von mehr als 5 g/10 min enthält, wobei der Unterschied in der Schmelzflussrate zwischen dem Polyolefinharz mit einer Schmelzflussrate von 5 g/10 min oder weniger und dem Polyolefinharz mit einer Schmelzflussrate von mehr als 5 g/10 min 5 g/10 min oder mehr ist.
Patent DE-112011101095-B4 (DE)
Title: Freilaufsystem
Inventor: IZSO GABOR
IPC: F02N15/02
Filed: 2011-03-16
Granted: 2020-02-13
Abstract: Freilaufsystem, insbesondere für permanent eingespurte Starter, mit einem mit einer Kurbelwelle/Primärmasse gekoppelten Innenring (1) und einem mit einem Anlasserzahnkranz (2) gekoppelten Außenring (6), wobei der Anlasserzahnkranz (2) auf einem Motorblock/Motorflansch (5) gelagert ist, sowie mit einem Klemmkörperfreilauf, bei welchem in einem Käfig (13) Klemmkörper (14) schwenkbar/drehbar aufgenommen sind, die im entkoppelten Zustand von dem Innenring (1) beabstandet sind und beim Start durch eine Drehbewegung des Käfigs (13) in einen gekoppelten Zustand überführbar sind, wobei innerhalb des Klemmkörperfreilaufs Mittel für einen weiteren Freilauf vorgesehen sind, welche nach dem Start bei zurückdrehendem Anlasserzahnkranz (2)/Außenring (6) die Schwenkbewegung der Klemmkörper (14) in den entkoppelten Zustand und somit das Entkoppeln des Freilaufs unterstützen.
Patent DE-112012004882-B4 (DE)
Title: Verbesserung von Metallkontakten zu Gruppe-IV-Halbleitern durch Einfügung grenzflächiger atomischer Monoschichten
Inventor: HARRISON WALTER A
IPC: H01L29/45
Filed: 2012-10-18
Granted: 2022-12-29
Abstract: Elektrischer Kontakt, der ein Metall und einen Gruppe IV-Halbleiter umfasst, die durch eine oder mehrere Bischichten getrennt sind, wobei jede Bischicht aus einer einzelnen Monoschicht aus Gruppe V-Atomen und einer Monoschicht aus Gruppe III-Atomen an einer Grenzfläche zwischen dem Metall und dem Gruppe IV-Halbleiter besteht, wobei sich die Atome jeder Bischicht aus Gruppe V- und Gruppe III-Atomen in epitaxialer Ausrichtung auf eine Gitterstruktur des Halbleiters befinden.
Patent DE-112014000056-B4 (DE)
Title: Architekturanordnung einer Analog-Digital-Wandlung mit sukzessiver Approximation für Empfänger
Inventor: COWLEY NICHOLAS P
IPC: H03M1/46
Filed: 2014-01-10
Granted: 2020-10-22
Abstract: Ein Verfahren der Analog-Digital-Wandlung mit sukzessiver Approximation, das Verfahren umfassend:während eines Abtastmodus die Verbindung eines Kondensator-Arrays (155) mit einer Vielzahl von Abtastschaltern (120, 122, 124, 126, 128), die mit einer Vielzahl verstärkter Eingangssignale verbunden sind, undwährend eines Wandlungsmodus die gemeinsame Verbindung des Kondensator-Arrays (155) mit einem Komparator (130) und die Isolierung des Kondensator-Arrays (155) von der Vielzahl der Abtastschalter (120, 122, 124, 126, 128), wobei die Verstärkung für jedes Eingangssignal unabhängig eingestellt werden kann.
Patent DE-112014001450-B4 (DE)
Title: Aktenvernichter mit Papiertrennungs- und Fördermechanismus
Inventor: MATLIN TAI HOON K
IPC: B02C18/22
Filed: 2014-02-04
Granted: 2021-09-09
Abstract: Aktenvernichter (10), aufweisend:ein Gehäuse (12);einen Papierzerkleinerungsmechanismus (20), der in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist und einen Motor sowie Schneidelemente (21) umfasst, wobei der Motor die Schneidelemente (21) in überlappender Weise zum Zerkleinern von diesen zugeführten Papierbögen dreht, wobei die Schneidelemente (21) ausgestaltet sind, dass sie um parallele und horizontale Achsen drehen;eine Ablage (14) zum Halten eines Stapels von Papierbögen, die den Schneidelementen (21) zugeführt werden sollen;einen Papierstapeltrennmechanismus (32), der angrenzend an die Ablage (14) angeordnet ist und einen drehbaren Mechanismus aufweist, der derart ausgestaltet ist, dass er relativ zum Stapel drehen kann, wobei der drehbare Mechanismus derart ausgestaltet ist, dass durch eine Drehung in Förderrichtung zumindest ein Teil des drehbaren Mechanismus in zumindest einen Teil des Stapels eingebracht werden kann, um zumindest eine Kante von zumindest einem Papierbogen aus diesem zu lösen und den zumindest einen gelösten Papierbogen (30) in Richtung zu den Schneidelementen (21) zu fördern, wobei der drehbare Mechanismus des Papierstapeltrennmechanismus (32) ausgestaltet ist, dass er um eine Rotationsachse dreht, die im Wesentlichen senkrecht zu den Achsen der Schneidelemente (21) ist, undein Antriebssystem (13), das ausgestaltet ist, um den Papierstapeltrennmechanismus (32) durch Drehen des drehbaren Mechanismus in die Förderrichtung anzutreiben, um den zumindest einen Papierbogen aus dem Stapel zu lösen und den zumindest einen gelösten Papierbogen (30) in Richtung zu den Schneidelementen (21) zu fördern.
Patent DE-112015002003-B4 (DE)
Title: Hydrokinetische drehmomentkupplungsvorrichtung mit zentrierter überbrückungskupplungsreibscheibe und verfahren zu deren montage
Inventor: MEDELLIN ALFONSO
IPC: F16H45/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2023-10-19
Abstract: Hydrokinetische Drehmomentkupplungsvorrichtung, die Folgendes aufweist:eine angetriebene Platte (34) mit umfangsmäßig ausgerichteten Zentrierschlitzen (36);umfangsmäßig ausgerichtete, drehmomentübertragende elastische Elemente (50);eine Reibscheibe (40) mit Umfangsantriebslaschen (44), die sich axial erstrecken, so dass sie in die Zentrierschlitze (36) der angetriebenen Platte (34) ragen und an den elastischen Elementen (50) angreifen; undein Zwischenglied (52), das eine im Wesentlichen ringförmige Nut (54) definiert, die radial nach innen gerichtet ist;wobei die Antriebslaschen (44) in die Zentrierschlitze (36) der angetriebenen Platte (34) ragen, so dass die Reibscheibe (40) in Bezug auf die angetriebene Platte (34) zentriert wird;wobei die elastischen Antriebselemente (50) die Reibscheibe (40) triebschlüssig mit der angetriebenen Platte (34) verbinden undwobei das Zwischenglied (52) die elastischen Elemente (50) teilweise aufnimmt und sie radial stützt.
Patent DE-112015002569-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: YANOTO KEISUKE
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-04-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung (40) für eine interne Verbrennungsmaschine, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung bei einer internen Verbrennungsmaschine (11) verwendet wird, die einen Kraftstoffinjektor (30) hat, der angesteuert wird, um durch eine Erregung ein Ventil zu öffnen, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung einen Injektoransteuerungsabschnitt (42, 43) aufweist, der für eine Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoffinjektor für einen Ventilöffnungsbetrieb eine vorbestimmte hohe Spannung anlegt und anschließend eine vorbestimmte niedrige Spannung anlegt, um das Ventilöffnen beizubehalten, und somit den Kraftstoffinjektor erregt, mit:einem Stromerfassungsabschnitt (44), der einen erregenden Strom, der durch den Kraftstoffinjektor fließt, erfasst;einem Spannungsschaltabschnitt (42), der nach einem Start einer Erregung des Kraftstoffinjektors, wenn ein Erfassungsstrom, der durch den Stromerfassungsabschnitt erfasst wird, bei einem vorher bestimmten Zielspitzenwert ankommt, die Spannung, die an den Kraftstoffinjektor angelegt ist, von der hohen Spannung zu der niedrigen Spannung schaltet; undeinem Spitzenverschiebungskorrekturabschnitt (41), der eine Neigung (SL) einer Änderung eines Stroms für den Erfassungsstrom, während die hohe Spannung an den Kraftstoffinjektor angelegt ist, berechnet, und eine Korrekturverarbeitung durchführt, um basierend auf der Neigung einer Änderung des Stroms eine Verschiebung eines Spitzenpunktes eines tatsächlichen Stroms, der durch den Kraftstoffinjektor fließt, durchzuführen.
Patent DE-112017003875-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Begrenzungsmechanismus, Antriebseinrichtung, und Robotervorrichtung
Inventor: HAMADA AKIKO
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-07-05
Granted: 2021-07-22
Abstract: Drehmoment-Begrenzungsmechanismus, der mit einem Gehäuse (5) und einem stationären Bereich (1b) zu verbinden ist, der einen Stator eines Motors (1) zum Drehen einer angetriebenen Einheit (300) gegenüber dem Gehäuse (5) einer Antriebseinrichtung (100) zur Aufnahme des Motors (1) und zum Übertragen oder Abschalten eines Drehmoments vom Gehäuse (5) auf den stationären Bereich (1b) besitzt, wobei der Drehmoment-Begrenzungsmechanismus Folgendes aufweist:- eine erste Kupplung (2), um das Drehmoment der Antriebseinrichtung (100) abzuschalten, wenn das Reaktionsmoment, das im stationären Bereich (1b) durch die Drehung der Antriebseinrichtung (100) erzeugt wird, einen vorbestimmten ersten Wert erreicht oder überschreitet; und- eine zweite Kupplung (3) zur Übertragung des Drehmoments, basierend auf dem Rotationszustand eines Rotors des mit der angetriebenen Einheit (300) zu verbindenden Motors (1), wobei die zweite Kupplung (3) das Drehmoment zur angetriebenen Einheit (300) abschaltet, wenn das Reaktionsmoment gleich einem zweiten Wert ist oder diesen überschreitet, der größer ist als der erste Wert.
Patent SK-278953-B6 (SK)
Title: 4-oxo-azetidine-2-sulphone acids and their salts, method of preparation and their use
Inventor: KOVACEVIC MICE
IPC: C07D205/09
Filed: 1992-02-12
Abstract: This patent describes 4-oxo-azetidine-2-sulphone acids and their salts with a general formula (I), where R1 means hydrogen, halogen, phenylacetamido group; R2 means hydrogen, halogen, phenylacetamido, phenoxyacetamido-, phtalimido-, 5-methyl-3-o- -chlorophenyl-isoxazol-4-carboxamido group; R3 means hydrogen, alkaline metal, alkaline earth metal, quarternary ammonium group, R4 means hydrogen, SO2O+NBu4-n, (CH3)2C=C-COOCH3, (CH3)2C=C- -COOCH2-phenyl group, (CH3)2C=C-COOCH2-C6H4-NO2-p, (CH3)2C=C- -COOCH2-C6H4-CH3-m. The compounds with a formula (I) can be applied as the intermediate products, when synthesis of beta lactam antibiotics is provided or as the components closed to antimicrobial preparations.
Patent CZ-284875-B6 (CZ)
Inventor: LONATI FRANCESCO
IPC: D04B9/44
Filed: 1990-03-16
Abstract: Způsob výroby polotovaru spočívá ve vytvoření  hadicovitého úpletu, sestávajícího z několika částí  (2, 3, 4), přičemž druhá část (3) určená k  odstranění, je pletena z oček s menším počtem přízí  než je počet přízí popužitý pro zhotovení zbývajících  částí (2,4) výrobku (1).ŕ
Patent CZ-286982-B6 (CZ)
Title: Device for introducing new and removing worn-out pouring-nozzle of ladle
Inventor: SZADOWSKI STANISLAV
IPC: B22D11/10
Filed: 1991-06-28
Abstract: A device is claimed for improving the insertion and replacement of a casting tube of a metal casting vessel in which a stopper plate and/or replaceable casting tube inserted in a moving plate is juxtaposed with a common transverse edge against a moving plate carrying a replacement casting tube or against a stopper plate remote from the casting hole. The moving plates are mounted to slide on guide rails able to transmit an upward thrust and guide the displacement of the plates and the casting tubes in a parallel manner under the action of pneumatic jacks from a charging position to a service position in the axis (L,L') of the casting hole and from this service position to a discharge position to allow the exchange of the tubes to be achieved without raising the vessel. The device incorporates a tripper device that controls a lever operating between a lower charging position and a raised service position in a manner that imparts a rocking movement to the moving plate around a front horizontal nose of the moving plate engaged in the sealing zone around the casting hole formed by a reference plate (6).
Patent CZ-284453-B6 (CZ)
Title: Method of measuring layer thickness and apparatus for making the same
Inventor: GREMINGER HANSUELI
IPC: B02C4/36
Filed: 1993-10-06
Abstract: PCT No. PCT/CH93/00238 Sec. 371 Date Jun. 13, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 13, 1994 PCT Filed Oct. 6, 1993 PCT Pub. No. WO94/10530 PCT Pub. Date May 11, 1994A method for measuring the thickness of a layer of pasty or dough-like material on a moving surface (5) wherein a movably supported measuring roll is contacted with the layer and wherein during the movement of the surface provided with the layer the deflection of the measuring roll crosswise to the moving direction of the surface is detected with a sensor generating an output signal, whereat a parameter of this output signal is in a functional relationship with the magnitude of the deflection of the measuring roll, or of the thickness of the layer, respectively. To maintain the accuracy and to prevent the coiling up of the layer to be measured on the measuring roll, a defined braking force is exerted thereon.
Patent CZ-281108-B6 (CZ)
Title: Lock system with a latch and process of assembling thereof
Inventor: HOPPE FRIEDRICH
IPC: E05B/
Filed: 1993-06-02
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01387 Sec. 371 Date Jan. 10, 1994 Sec. 102(e) Date Jan. 10, 1994 PCT Filed Jun. 2, 1993 PCT Pub. No. WO93/25788 PCT Pub. Date Dec. 23, 1993A latch and lockset system comprises a common unit having a socket (30) that houses a rotor (40) pivotably supporting a catch (50) on a pin (53) and attached to latch means (handles 20, 22). As the lockset (10) is assembled, its components (50, 53, 40, 33/34, 23) secure themselves successively. The unit is mounted in a transversal bore (Q) of a door leaf (T) by introducing a handle (20) sideways so as to point outwardly towards the free door edge whereby the common unit becomes seated in the transversal bore (Q); then the handle main portion (24) is pivoted by 180 DEG  to reach its idle position in which the handle (20) is biased by a returning spring block (34) on the rotor (40). A guide bush (18) radially screwed into the socket (30) for securing it in a longitudinal bore (L) receives a spring-biased bolt (15). The catch (50) is an elbow lever reaching over a slanted ridge (45) between cheeks (48) of the rotor (40); a fork 52 is lockable to the inner bolt end (17), whereas a follower arm (54) engages a receiving hollow (46) of ridge (45).