baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19681494-B4 (DE)
Title: Roboter mit Direktantrieb
Inventor: SOLOMON TODD R
IPC: B25J9/10
Filed: 1996-07-10
Granted: 2008-08-28
Abstract: Roboter
(20), umfassend:  eine stationäre Basis (22);  ein drehbares
erstes Glied (26), das mit der Basis (22) durch ein Schultergelenk
(32) verbunden ist;  ein drehbares zweites Glied (28), das mit
dem ersten Glied (26) durch ein Ellbogengelenk (34) verbunden ist;  einen
Schultermotor (70) im Inneren der Basis (22), um das Schultergelenk
(32) anzutreiben;  eine Schulterantriebswelle (82), die sich
von dem Schultermotor (70) erstreckt und drehfest an dem ersten
Glied (26) befestigt ist;  einen Ellbogenmotor (50) innerhalb
der Basis (22), um das Ellbogengelenk (34) anzutreiben;  eine
erste Ellbogenrolle (90), die an dem Schultergelenk (32) positioniert
ist;  eine Ellbogenantriebswelle (62), die sich von dem Ellbogenmotor
(50) erstreckt und an der ersten Ellbogenrolle (90) befestigt ist;  eine
zweite Ellbogenrolle (94), die in dem Ellbogengelenk (34) positioniert
ist, wobei die zweite Ellbogenrolle (94) an die erste Ellbogenrolle
(90) über
einen ersten Antriebsgurt (96) aus Metall...
Patent DE-19735112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung frei programmierbarer Röntgenaufnahmen von Körperteilen eines Patienten in Slot-Technik und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DALPIAZ MICHAEL
IPC: G03B42/02
Filed: 1997-08-13
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Erstellung frei programmierbarer Röntgenaufnahmen von Körperteilen eines Patienten in Slot-Technik, unter Verwendung einer Röntgeneinrichtung, die eine diametral gegenüber einer Strahlenquelle (3) angeordnete Zeilendetektor-Kamera (4) mit einem hinter einer schlitzförmigen Öffnung angeordneten, röntgenstrahlenempfindlichen Detektor sowie Verstellmittel (D1-D3) umfaßt, welche die Zeilendetektor-Kamera gegenüber dem aufzunehmenden Körperteil so verstellen, daß die Schlitzöffnung entlang des Körpersteils bewegt wird, wobei der von einer Strahlenblende (6) begrenzte Fächerstrahl synchron zur Bewegung der Zeilendetektor-Kamera bewegt wird, und die ein Lichtvisiers (13) umfaßt, mit dem der interessierende Aufnahmebereich festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der interessierende Aufnahmebereich durch einen vor einer Aufnahme durchzuführenden Scanvorgang bei abgeschalteter Strahlenquelle (3) festgelegt wird, indem während des Scanvorganges das Lichtvisier (13) eingeschaltet ist und die Positionswerte durch Setzen von bildrelevanten Markierungspunkten (a-d) festgelegt werden, und daß die den Markierungspunkten (a-d) entsprechenden Positionswerte in eine Steuereinrichtung (15, 16) gegeben werden, welche die Blendenöffnung und den Aufnahmeablauf bestimmt.
Patent DE-19737377-B4 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TOGAI KAZUHIDE
IPC: F02D41/02
Filed: 1997-08-27
Granted: 2007-07-19
Abstract: Regelungsvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor  – mit
Benzin-Direkteinspritzung,  – mit einer Drosselklappe (28)
zur Einstellung der Motordrehzahl,  – einer Kraftstoffeinspritzungsvorrichtung
(4),  – und
einem ersten und einem zweiten Luft-Bypass-Ventil (24, 27) zur Einstellung
einer Ansaugluftmenge,  wobei die Regelungsvorrichtung folgendes
umfasst:  – einen
Kurbelwinkelfühler
(17), der ein Signal Ne entsprechend der Motordrehzahl abgibt,  – einen
Drosselstellungsfühler
(29), der ein Signal VTH entsprechend dem Öffnungsgrad der Drosselklappe
(28) abgibt,  – einen
Luftstromfühler
(32), der ein Signal Qa entsprechend der angesaugten Luftmenge abgibt,  – eine elektronische
Regeleinheit ECU (70),  – die
einen Sollwert für
ein Einspritzungsventil (4) aus den Signalen der Motordrehzahl Ne
und des Öffnungsgrads VTH
der Drosselklappe (28) ermittelt, wenn kein Ausfall des Drosselstellungsfühlers (29)
festgestellt wird  – und
die einen Sollwert für
ein Einspritzungsventil (4) aus den Signalen der Motordrehzahl Ne
und der angesaugten Luftmenge Qa ermittelt, das zweite Luft-Bypass-Ventil...
Patent DE-19810176-B4 (DE)
Title: Kurvenscheibengetriebe mit Antriebswelle
Inventor: FUHRMANN LUTZ
IPC: F16H25/08
Filed: 1998-03-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: Kurvenscheibengetriebe
mit einem Gehäuse
(1) und wenigstens einer an einer Antriebswelle (2) drehfest angeordneten
Kurvenscheibe (3), die mindestens eine Steuerkurve aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß an
der Antriebswelle (2) zum Antreiben eine flexible Welle (4) befestigt
ist.
Patent DE-19829566-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: MORBACH NIKOLAUS
IPC: F16F7/12
Filed: 1998-07-02
Granted: 2005-06-23
Abstract: Aufpralldämpfer für Kraftfahrzeuge zur
Energieaufnahme bei einer Kollision des Kraftfahrzeuges mit einem
Hindernis, wobei  der Aufpralldämpfer in Einbaulage eine Längsachse
(5) definiert, deren Ausrichtung im wesentlichen der Kraftwirkungsrichtung
bei einer Kollision entspricht,  bestehend aus einem stranggepreßten Hohlprofil
(4), das sich quer zur Längsachse
(5) des Aufpralldämpfers
(1) insgesamt erstreckt,  wobei das Hohlprofil (4) mindestens
zwei bezogen auf die Längsachse
(5) nebeneinander in Wabenstruktur angeordnete Gruppen von jeweils
mindestens zwei in Richtung der Längsachse (5) hintereinander
angeordneten zylinderförmigen
Hohlkammern (6) umfaßt,
deren Mäntel
(7) an Stoßstellen
ineinander übergehen
und die, vorzugsweise, zwischen sich mindestens eine sternartige
Zwischenkammer (14) bilden,  wobei von den Mänteln (7) der Hohlkammern (6)
im wesentlichen quer zur Längsachse
(5) ausgerichtete, einander gegenüberliegende Befestigungsflächen (8,
9) für
eine Befestigung an einem Stoßfängerquerträger (2)
oder einem anderen Strukturbauelement der Kraftfahrzeugkarosserie
und, gegenüber,
an einem Fahrzeuglängsträger (3) oder
einem anderen Strukturbauelement der Kraftfahrzeugkarosserie definiert
werden und...
Patent DE-19846890-B4 (DE)
Title: Saugreinigungswerkzeug
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 1998-10-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Saugreinigungswerkzeug
zum Reinigen von Flächen
und Fugen, bestehend aus einem Gehäuse (2), dessen Bodenplatte
(8) einen quer zur Arbeitsrichtung (6) sich über die Breite des Reinigungswerkzeuges
(1) erstreckenden Saugschlitz (7) aufweist, der in eine im Gehäuse (2)
ausgebildete Bürstenkammer
(10) mündet,
in der eine um eine liegende Achse (11) rotierende Bürstenwalze (12)
angeordnet ist, deren Beborstung (13) im Saugschlitz (7) liegt und
die von einer Luftturbine (15) drehend angetrieben ist, wobei die
Luftturbine (15) in einer Turbinenkammer (17) angeordnet und vom
Saugluftstrom (21) angeströmt
ist, der über
ein zwischen der Bürstenkammer
(10) und der Turbinenkammer (17) angeordnetes Strömungsfenster
(19) zugeführt
ist, und mit einer Polsterdüse
(30), die mit einem im Bereich zwischen der Bürstenkammer (10) und der Turbinenkammer
(17) in das Gehäuse
(2) einragenden Anschlussstutzen (33) verschwenkbar am Gehäuse (2)
gehalten ist, wobei in Saugstellung der Polsterdüse (30) der Saugluftstrom (21) über die
Polsterdüse
(30) und ein Verbindungsfenster (38) zur...
Patent DE-19861230-B4 (DE)
Title: Low alloy steel container for pressurised liquefied natural gas - using an ultra-high strength low alloy steel with reduced nickel content but high tensile strength and good fracture toughness
Inventor: WODALL ROBERT M
IPC: C21D8/02
Filed: 1998-06-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: A container for storing pressurised liquified natural gas (LNG) at a pressure of between 1035 and 7590 kPa and a temperature of between -123 to -62[deg]C is constructed from an ultra-high strength low alloy steel containing less than 9% wt nickel and with a tensile strength greater than 830 MPa and a ductile to brittle transition temperature (DBTT) lower than about -73[deg]C. Also claimed is a container constructed by joining together several discrete plates of the ultra-high strength low alloy steel, where the joints have a tensile strength greater than about 900 MPa and a DBTT lower than about -73[deg]C. Also claimed is a marine vessel for transporting pressurised liquefied natural gas (PLNG) including at least one container constructed as above. Also claimed is a method of transporting PLNG at these pressures and temperatures by (a) delivering the PLNG to a marine vessel with at least one storage container as above, and (b) propelling the marine vessel across a body of water to an import terminal. Also claimed is a system for processing natural gas to produce PLNG at the given pressures and temperatures, where the processing plant contains a number of containers as described.
Patent DE-19904249-B4 (DE)
Title: Kollektorfassadenelement
Inventor: SIEVEKE MATTHIAS
IPC: F24S90/00
Filed: 1999-02-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kollektorfassadenelement
(2) zur Anordnung an oder in näherungsweise
senkrechten Gebäudefassaden
(1), wobei das Kollektorfassadenelement einen integralen plattenförmigen Aufbau
mit nachfolgenden Merkmalen aufweist:  – einer zur Gewinnung von Sonnenenergie
vorgesehenen Außenseite
(3a),  – einer
dazu beabstandeten und näherungsweise
parallel dazu angeordneten Rückseite
(3b), wobei wenigstens die Außenseite
(3a) und die Rückseite
(3b) aus einem hochfestem Aluminium oder Kunststoff oder Stahl bestehen,  – die Außenseite
(3a) und die Rückseite
(3b) an ihren Rändern
flüssigkeitsdicht
miteinander verbunden sind und  – die Außenseite (3a) nachfolgende
Merkmale aufweist:  – eine
Vielzahl, im Einbauzustand horizontal verlaufende Vorsprünge (4),
die im Querschnitt näherungsweise
dreieckförmig
oder sinusförmig
ausgebildet sind, wobei  – die
nach oben gerichtete, der Sonne zugewendete Oberseite (5) der Vorsprünge (4)
eine Absorptionsschicht (9) aufweist und  – die nach unten gerichtete
Unterseite (6) der Vorsprünge (4)
eine frei wählbare
Farbe oder Oberflächenstruktur
aufweist.
Patent DE-19930530-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln der Einspritzung von Kraftstoff durch einen Kraftstoffinjektor in einer Brennkraftmaschine
Inventor: LIXL HEINZ
IPC: F02M63/00
Filed: 1999-07-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: Im Kraftstoffinjektor ist in einer Steuerkammer 4 ein Ventilkörper 20 beweglich angeordnet, wobei der Ventilkörper über eine Wirkverbindung 16 von einer Stelleinrichtung 18 mit seiner Dichtfläche 22 vom Ventilsitz 43 abgehoben werden und der Hub des Ventilkörpers dabei variabel eingestellt werden kann, so daß der Kraftstofffluß von der Steuerkammer in einem Rücklauf 14 durch den Hub des Ventilkörpers festgelegt wird.
Patent DE-19944923-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel für den Rotor einer Gasturbine
Inventor: BRANDL HERBERT
IPC: F01D5/20
Filed: 1999-09-20
Granted: 2007-07-19
Abstract: Turbinenschaufel
(1) für
den Rotor einer Gasturbine, welche Turbinenschaufel (1) an ihrem
freien Ende eine Schaufelkrone (8) mit einer Kappe (5) aufweist,
welche Kappe (5) randseitig von radial nach aussen vorstehenden
Schienen (6, 7) umfasst ist, wobei zur besseren Kühlung der
Schaufelkrone (8) im Inneren der Schienen (6, 7) von Kühlluft durchströmte Hohlräume (9,
9', 9''; 28) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlräume (9,
9', 9''; 28) als um die Schaufelkrone umlaufende Hohlräume ausgebildet
sind.
Patent DE-19950574-B4 (DE)
Title: Tonerbehälter für eine Einrichtung zur elektrostatischen Bilderzeugung
Inventor: SATO TSUTOMU
IPC: G03G15/08
Filed: 1999-10-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: Tonerbehälter (22)
für eine
Einrichtung (10) zur elektrostatischen Bilderzeugung, mit  einem
länglich-horizontalen
Tonertrichtergehäuse
(30) zur Aufnahme einer Tonermenge, das eine in Längsrichtung verlaufende
obere Öffnung
(40) hat,  einer länglichen
Tonerpatrone (32) mit einer darin vorhandenen Tonermenge, die mit
ihrer Unterseite auf der Oberseite des Tonertrichtergehäuses (30)
lösbar
befestigbar ist und eine längliche,
in Längsrichtung
verlaufende Bodenöffnung
(42) hat, wobei  die obere Öffnung
(40) des Tonertrichtergehäuses
(30) und die Bodenöffnung
(42) der Tonerpatrone (32) bei deren Befestigung auf dem Tonertrichtergehäuse (30)
einander angepaßt
sind, um den Durchgang von Toner von der Tonerpatrone (32) in das
Tonertrichtergehäuse
(30) zu ermöglichen,  die
Tonerpatrone (32) ein die Bodenöffnung
(42) abschließendes
Dichtungsband (52) hat, das zur Freigabe der Bodenöffnung (42)
nach Aufsetzen der Tonerpatrone (32) auf das Tonertrichtergehäuse (30)
entfernbar ist, das  Tonertrichtergehäuse (30) mindestens eine vertikale
Teilungswand (84), die den Innenraum des Tonertrichtergehäuses (30) über die
Gehäuselänge in mehrere...
Patent DE-19963942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung einer Lichtsignalanlage durch ein vorrangberechtigtes Fahrzeug
Inventor: PROTSCHKA HANS
IPC: G08G1/07
Filed: 1999-12-29
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Beeinflussung einer mit einem Rechner versehenen Lichtsignalanlage
(LSA) durch ein vorrangberechtigtes Fahrzeug, bei dem die Anforderung
für eine
Grünschaltung
von dem Fahrzeug mittels eines Funktelegramms an den Rechner der
Lichtsignalanlage gesendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass von
einem sich in dem Fahrzeug befindlichen Rechner unter Berücksichtigung
der über
einen bestimmten Zeitbereich mit vorbestimmter Auflösung ermittelten
Geschwindigkeit des Fahrzeugs die erwartete Zeitdauer bis zum Erreichen
der LSA errechnet und dem Rechner der LSA an definierten in einer
Datei im Fahrzeugrechner hinterlegten Ortspositionen übermittelt
wird.
Patent DE-19983374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen eines Satzes von Zitzenbechern
Inventor: EDHOLM GUSTAV
IPC: A01J5/017
Filed: 1999-07-07
Granted: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Tragen eines Satzes von Zitzenbechern (1), die an eine jeweilige Zitze angesetzt werden, wobei die Vorrichtung  einen Arm (13) umfaßt, der um eine Achse drehbar ist, die im wesentlichen senkrecht zum Arm (13) verläuft, sowie  ein Trageelement (2), das mit dem Arm (13) verbunden ist und mindestens zwischen einer ersten inaktiven Position neben dem zu melkenden Tier und einer zweiten aktiven Melkposition verschiebbar ist, wobei die Zitzenbecher jeweils über ein flexibles Leitungselement (3) auf dem Trageelement (2) befestigt sind, das mindestens eine Milchleitung (3') umfaßt und so ausgestaltet ist, daß eine gewisse Beweglichkeit des Zitzenbechers (1) relativ zum Trageelement (2) ermöglicht wird, wobei sich jedes Leitungselement (3) aufwärts vom Trageelement (2) erstreckt und mit einem Seitenabschnitt des jeweiligen Zitzenbechers verbunden ist.
Patent AU-2012100346-B4 (AU)
Title: A building panel, building system and method of constructing a building
Inventor: NAIDOO KUBASHEN JEROME
IPC: E04B2/02
Filed: 2011-10-11
Granted: 2012-08-09
Abstract: -26 A building system comprising: a building panel comprising first and second outer sheet members, an inner sheet member disposed between the first and second outer sheet 5 members, and solid insulating material disposed between the first and second outer sheet members and the inner sheet member; a first track member, the first track member and the building panel being arranged such that the panel is engagable along a first side with the first track member and the first track member is connectable to the first and second outer sheet members; a second track member, the second track 10 member and the building panel being arranged such that the panel is engagable along a second side with the second track member and the second track member is connectable to the first and second outer sheet members and the inner sheet member. 3233498_1 (GHMatters) P85369.AU 4 27/03/12
Patent AU-2021107576-B4 (AU)
Title: Attention aware virtual assistant dismissal
Inventor: HINDI MUSA M
IPC: G06F3/0346
Filed: 2021-10-08
Granted: 2022-03-10
Abstract: Systems and processes for operating an intelligent automated assistant are provided.  
An example process includes initiating a virtual assistant session responsive to receiving user 
input. In accordance with initiating the virtual assistant session, the process includes 
determining, based on data obtained using one or more sensors of the electronic device, 
whether one or more criteria representing expressed user disinterest are satisfied. In 
accordance with determining that the one or more criteria representing expressed user 
disinterest are satisfied prior to a first time, the process includes automatically deactivating 
the virtual assistant session prior to the first time. The first time is defined by a setting of the 
electronic device. In accordance with determining that the one or more criteria representing 
expressed user disinterest are not satisfied prior to the first time, the process includes 
automatically deactivating the virtual assistant session at the first time.
Patent DE-102004024237-B4 (DE)
Title: Messsonde zur bohrlochgeophysikalischen Messung der Dichte nach dem Gamma-Gamma-Rückstreuprinzip
Inventor: SCHROETER KLAUS
IPC: G01V5/08
Filed: 2004-05-15
Granted: 2010-11-04
Abstract: Messsonde zur bohrlochgeophysikalischen Messung der Dichte in Bohrungen nach dem Gamma-Gamma-Rückstreuprinzip mit einem Sondenkörper (12), an welchem eine Gamma-Strahlenquelle (9), ein Gammadetektor (4) sowie eine zwischen der Gamma-Strahlenquelle (9) und dem Gammadetektor (4) angeordnete Abschirmung (6) aus einem Gamma-Strahlung absorbierenden Material befestigt sind, wobei die Gamma-Strahlenquelle (9) außerhalb der Abschirmung (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus der Gamma-Strahlenquelle (9), dem Gammadetektor (4) und der Abschirmung (6) gebildete Anordnung quer zur Bohrlochachse (10) an dem Sondenkörper (12) angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen der Gamma-Strahlenquelle (9) und dem Gammadetektor (4) veränderbar ist.
Patent DE-102004034347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln von Informationen zwischen in Sichtweite befindlichen Personen
IPC: H04M1/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Übermitteln
von Informationen zwischen in Sichtweite befindlichen Personen, die
jeweils aufeinander abstimmbare, kombinierte Sende- und Empfangsgeräte (1, 2,
3, 4) mit sich führen,
mit den folgenden Schritte:  a) Eine erste Person sendet mit
ihrem auf Senden geschalteten Gerät (1) mit einer eingestellten
Richtcharakteristik ein Erkennungssignal aus.  b) Eine andere
Person, die mit ihrem auf Empfangen geschalteten Gerät (3) dieses
Erkennungssignal empfängt, sendet
mit ihrem Gerät
(3) ebenfalls mit eingestellter Richtcharakteristik ein Antwortsignal
aus.  c) Die erste Person, die mit ihrem auf Empfangen geschalteten
Gerät (1)
dieses Antwortsignal empfängt,
ermittelt mit ihrem Gerät
(1) mit enger eingestellter Richtcharakteristik die Richtung, aus
der das eine Antwortsignal kommt.  d) Abhängig von diesem Ermittlungsergebnis
sendet die erste Person mit ihrem Gerät (1) nur in die ermittelte
Richtung ein neues Erkennungssignal aus.   e) Bei Empfang eines
Antwortsignals auf dieses neue Erkennungssignal sind die beiden
Geräte
(1, 3) zur...
Patent DE-102004035565-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: WATKINS ANDREW MURRAY
IPC: F16K11/00
Filed: 2004-07-22
Granted: 2016-10-20
Abstract: Hydraulisches System (1) insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Geberzylinder (4), einen Nehmerzylinder (5) und eine diese verbindende Druckmediumsleitung (15), dadurch gekennzeichnet, dass an der Druckmediumsleitung (15) eine Entlastungsvorrichtung (35) angeordnet ist, wobei die Entlastungsvorrichtung (35) einen ersten Druckraum (36) umfasst, der mit der Druckmediumsleitung (15) in Verbindung steht, sowie einen zweiten Druckraum (37), der über ein Entlastungsventil (40) entlastbar ist, wobei der erste Druckraum (36) von dem zweiten Druckraum (37) durch ein Trennmittel (38, 41) separiert ist.
Patent DE-102004046019-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD UWE
IPC: G09F19/22
Filed: 2004-09-21
Granted: 2014-12-18
Abstract: The invention relates to a method for coating a net (1) for sport and leisure activities, wherein said net (1) comprises a net body (2) provided with a plurality of meshes (4) delimited by net threads (6), wherein said net threads (6) to which a coating material, in particular a flock, is applied in the area (10) of the net body, thereby defining an optically visible character (8). The inventive method consists in arranging the net (1) on a surface (12), in orienting the net threads (6) on said surface (12) in such a way that the surface of meshes delimited by the threads (6) thereof in a stretched state (4) are reduced with respect to the surface of the net (1) meshes and in applying coating material on the net threads (6).
Patent DE-102004050341-B4 (DE)
Title: Schiebetürsystem mit einem magnetischen Trag- und Anttriebssystem mit einer Magnetreihe sowie eine Schiebetür mit einem solchen System
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2004-10-17
Granted: 2010-10-07
Abstract: Magnetisches Trag- und Antriebssystem für mindestens einen Türflügel (5), mit einer Linear-Antriebseinheit, die mindestens eine in Antriebsrichtung angeordnete Reihe von weich- oder hartmagnetischen Elementen (1; 1e, 1f) und mindestens eine aus mehreren Einzelspulen (7a, 7b, 7c) bestehende Spulenanordnung aufweist, die bei entsprechender Ansteuerung der Einzelspulen (7a, 7b, 7c) eine Wechselwirkung mit der Reihe von weich- oder hartmagnetischen Elementen (1; 1e, 1f) bewirkt, die Vorschubkräfte hervorruft, und einer permanent erregten magnetischen Trageinrichtung, die mindestens eine Magnetreihe (1; 1e, 1f), mindestens ein in anziehender Kraftwirkung mit der Magnetreihe (1; 1e, 1f) stehendes weich- oder hartmagnetisches Tragelement (2a, 2b; 2d) und ein Führungselement (3) aufweist, das einen bestimmten spaltförmigen Abstand zwischen der Magnetreihe (1; 1e, 1f) und dem Tragelement (2a, 2b; 2d) gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetreihe (1; 1e, 1f) und/oder die Reihe von weich – oder hartmagnetischen Elementen (1; 1e, 1f) und/oder die Spulenanordnung rastkraftreduziert ausgebildet und/oder angeordnet ist bzw....
Patent DE-102004050647-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für eine Antriebseinrichtung auf Stillstand, hiermit korrespondierende Überwachungseinrichtung und hiermit korrespondierendes Antriebssystem
Inventor: HAHN ULRICH
IPC: G05B23/02
Filed: 2004-10-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Überwachungsverfahren für eine Antriebseinrichtung (1),  – wobei eine Überwachungseinrichtung (18) die Antriebseinrichtung (1) mit einem eine Frequenz aufweisenden Überwachungseingangssignal (A bis D) beaufschlagt, auf Grund dessen bei ordnungsgemäßem Funktionieren einer mit der Antriebseinrichtung (1) verbundenen Gebereinrichtung (4) ein Geberausgangssignal (s) der Gebereinrichtung (4) entsprechend dem Überwachungseingangssignal (A bis D) moduliert wird,  – wobei die Überwachungseinrichtung (18) das Geberausgangssignal (s) entgegennimmt,  – wobei die Überwachungseinrichtung (18) das Geberausgangssignal (s) auf das Vorhandensein einer Signalkomponente überwacht, deren Frequenz durch die Frequenz des Überwachungseingangssignals (A bis D) bestimmt ist,  – wobei die Überwachungseinrichtung (18) bei Nichtvorhandensein der Signalkomponente eine Sicherheitseinrichtung (17) ansteuert, die in diesem Fall die Antriebseinrichtung (1) in einen sicheren Zustand überführt.
Patent DE-102005003836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung der Viskosität von Druckfarben beim Drucken
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/00
Filed: 2005-01-27
Granted: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung an Offset-Rotationsdruckmaschine zur Verminderung der Viskosität von Druckfarben beim Drucken, wobei eine derartige Offsetrotationsdruckmaschine – mindestens ein Druckwerk aufweist, – das mindestens ein Farbwerk enthält, wobei das Farbwerk über – mindestens einem Plattenzylinder (1) – mindestens einem Offsetzylinder (4) zugeordnet ist und – der Offsetzylinder (4) mit einem bedruckstoffführenden Druckzylinder (7) korrespondiert, wobei zwischen dem Offsetzylinder (4) und dem Druckzylinder (7) ein – Druckspalt (6) gebildet wird und – mindestens vor dem ersten Druckspalt (6) in Rotationsrichtung des Druckzylinders (7) gesehen mindestens eine elektromagnetische Wellen emittierende Strahlungsquelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die emittierende Strahlung auf die während des Druckens mit Bedruckstoff belegten Oberfläche des Druckzylinders (7) gerichtet ist und – der Druckzylinder (7) mit einer wärmeisolierenden Oberfläche ausgestattet ist.