baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102684-U1 (DE)
Title: Verstellwerkzeug für Verstellteile von insbesondere Sockelfüßen für Möbel
IPC: A47B91/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Verstellwerkzeug (1) für insbesondere mit einer Verzahnung (Z) versehene Verstellteile (V) von Sockelfüßen für Möbel wie beispielsweise Küchenschrankmöbel mit einem eine Aufnahme (5) für das Verstellteil (V) sowie zumindest ein antreibbares Zahnrad (7) aufweisenden Kopfstück (4) sowie mit einem mit dem Kopfstück (4) verbundenen Handgriff (2), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Aufnahmeraum (3) des Handgriffes (2) ein von einer Batterie oder einem Akku mit elektrischer Energie versorgter elektromotorischer Antrieb (6) angeordnet ist, von dem das Zahnrad (7) des Kopfstückes (4) zur Verstellung des Verstellteiles (V) in Rotationsbewegungen versetzbar ist.
Patent DE-202019102878-U1 (DE)
Title: Fahrrad, Sattelanordnung und Markierungsmittel für ein solches
IPC: B62M3/08
Filed: 2019-05-22
Abstract: Fahrrad, umfassend
 einen Fahrradrahmen (1);
 wenigstens zwei Räder (2);
 eine Antriebseinrichtung (4) zum Antreiben wenigstens eines dieser Räder (2), wobei die Antriebseinrichtung ein Tretmittel (6) für einen Benutzer des Fahrrades umfasst, beispielsweise eine Kurbel, und eine Aufnahmeeinrichtung (8) für wenigstens zwei Arten von unterschiedlichen Fahrradpedalen (10, 12), um diese an dem Tretmittel (6) zu befestigen, nämlich Klickpedale (10) und Plattformpedale (12); und
 einen an einer Sattelaufnahme (14) am Fahrradrahmen (1) montierbaren Sattel (16) für den Benutzer des Fahrrades im Tretbetrieb, wobei der Sattel (16) in Bezug auf eine Sattellängsverschiebeachse (A SL ) an unterschiedlichen Positionen an der Sattelaufnahme (14) montierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass
 der Sattel (16) und/oder die Sattelaufnahme (14) eine ausgewiesene Klickpedal-Montageposition (20) aufweist, in der der Sattel (16) an der Sattelaufnahme (14) festzulegen ist, wenn Klickpedale (10) am Tretmittel (6) befestigt sind, und eine davon unterschiedliche, ausgewiesene Plattformpedal-Montageposition (22) aufweist, in der der Sattel (16) an der Sattelaufnahme (14) festzulegen ist, wenn Plattformpedale (12) am Tretmittel (6) befestigt sind, wobei die Klickpedal-Montageposition (20) in einem Abstand (a) zwischen 5 mm und 25 mm entlang der Fahrradlängsachse (A L ) vor der Plattformpedal-Montageposition (22) angeordnet ist.
Patent DE-202019103528-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für eine Radfelge
IPC: F16B39/16
Filed: 2019-06-26
Abstract: Sicherungssystem für eine Radfelge umfassend eine zylindrische Radaufnahme an einer Radnabe oder an einem Adapterelement, auf der eine Radfelge montierbar ist, sowie eine Zentralmutter, die auf ein Außengewinde der Radaufnahme geschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radaufnahme an ihrer zylindrischen Innenwand eine von der Stirnseite der Radaufnahme beabstandete Durchmessererweiterung mit einer Anlagefläche aufweist und dass ein Befestigungsring mit einer umlaufenden Ringfläche an einer von der Radfelge weg weisenden Anlagefläche der Zentralmutter anliegt und dass der Befestigungsring wenigstens zwei auslenkbare Formelemente mit Wirkelementen aufweist, die zumindest bereichsweise mit der Anlagefläche in Wirkverbindung sind, wobei die Formelemente mittels eines Halteelements in Wirkverbindung fixierbar sind.
Patent DE-202019103807-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lockern von in Ballen gepacktem Fasermaterial
IPC: D01G7/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Auflockern von in Ballen (26) gepacktem Fasermaterial (27) mit einem Förderbereich (12) zum Fördern des Fasermaterials (27) entlang einer Förderrichtung (28), wobei der Förderbereich (12) einen Zuführabschnitt (14), einen Pufferabschnitt (16) und einen Abführabschnitt (18) umfasst, wobei im Übergangsbereich (21) zwischen dem Zuführabschnitt (14) und dem Pufferabschnitt (16) eine erste Walzenanordnung (30) und im Übergangsbereich (23) zwischen dem Pufferabschnitt (16) und dem Abführabschnitt (18) eine zweite Walzenanordnung (32) angeordnet ist.
Patent DE-202020001448-U1 (DE)
Title: Schutz- und/oder Beatmungsmaske, insbesondere Viren- und/oder Bakterienschutzmaske, sowie Kit-of-parts-Schutzmaskeneinheit
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-04-08
Abstract: Schutz- und/oder Beatmungsmaske, insbesondere Bakterien- und/oder Virenschutzmaske (1), insbesondere Virenschutzmaske, zur Überdeckung von Nase, Mund und Augen eines Benutzers, umfassend
 - eine Sichtscheibe (2) mit einem umlaufenden Rand (4),
 - einen Rahmen (6), eingerichtet und ausgelegt zur, insbesondere luftdichten, Einfassung der Sichtscheibe (2),
 - eine, insbesondere umlaufende, Dichtauflage (8),
 - mindestens eine Filtereinheit (10), ausgelegt und eingerichtet, um mindestens ein, insbesondere auswechselbares, Bakterienfilter (12) und/oder mindestens ein, insbesondere auswechselbares, Virenfilter (12') oder mindestens ein Bakterien- und Virenfilter (12) aufzunehmen,
 - mindestens einen Auslass (14) für den Austritt ausgeatmeter Luft des Benutzers,
 - mindestens einen Einlass (16) mit einer Einlassöffnung (18) für den Eintritt von Umgebungsluft,
 - einen Adapter (20) mit einem ersten Adapteranschluss (21), eingerichtet und ausgelegt, um, insbesondere luftdicht, mit der Einlassöffnung (18), insbesondere reversibel, verbindbar zu sein, und mit mindestens einem zweiten Adapteranschluss (22), eingerichtet und ausgelegt, um, insbesondere luftdicht, mit der Filtereinheit (10), insbesondere reversibel, verbindbar zu sein,
 - mindestens eine Haltevorrichtung (24) zur Befestigung der Schutz- und/oder Beatmungsmaske (1) am Kopf eines Benutzers und
 - mindestens ein Mikrofon (26) und gegebenenfalls mindestens einen Lautsprecher.
Patent DE-202020003459-U1 (DE)
Title: Rillenschiene für Schienenfahrzeuge mit einer Antiblockiereinrichtung
IPC: E01B15/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Rillenschiene (10) für Schienenfahrzeuge oder dergleichen mit einer Antiblockiereinrichtung (50) für ein in eine Rille (12) der Rillenschiene (10) einfahrendes Rad von einem muskelkraftbewegten Fahrzeug, insbesondere von einem Fahrrad oder dergleichen, wobei
 die Rille (12) vom Rillenboden (14), einer Leitschienenflanke (16) und einer gegenüberliegenden Kopfschienenflanke (17) gebildet ist und sich zum Rillenboden (14) hin verjüngt, wobei
 die Antiblockiereinrichtung (50) mindestens eine Vergussmasse (52) umfasst, welche das einfahrende Rad des muskelkraftbewegten Fahrzeugs abstützt und verhindert, dass dieses Rad gleichzeitig an zwei gegenüberliegenden Stellen der Rillenflanken (16) reibschlüssig ansteht, wobei innerhalb der Rille (12) mindestens eine Erhebung (30) angebracht ist, die von der Vergussmasse (52) umgeben ist.
Patent DE-202020102357-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung für Einkaufswagen
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-04-28
Abstract: Desinfektionsvorrichtung für Einkaufswagen umfassend einen Behandlungsraum, der durch zwei Seitenteile und einen Deckelteil sowie Blendenelemente am Deckelteil gebildet wird und an einer Nutzerseite und einer Lagerseite jeweils Öffnungen aufweist, welche für das Durchfahren von Einkaufswagen geeignet sind, wobei in dem Behandlungsraum UV-Lampen angeordnet sind, und, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Führungsschiene für Einkaufswagen durch den Behandlungsraum verläuft und im Innern des Behandlungsraums wenigstens ein Mitnehmerelement angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Mitnehmerelement derart angeordnet ist, dass es zum Verfahren einer Reihe von Einkaufswagen entlang der Führungsschiene in wenigstens einen Teil der Einkaufswagen eingreift, wobei die Einkaufswagen über Sicherungsketten miteinander verbunden sind, wobei das wenigstens eine Mitnehmerelement mittels wenigstens eines Motors angetrieben ist.
Patent DE-202021105892-U1 (DE)
Title: System mit lösbar miteinander verbindbaren Elementen
IPC: F16B2/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: System (1) mit zumindest zwei Elementen (2), insbesondere länglichen Bauelementen, die dazu ausgelegt sind, formschlüssig und lösbar aneinander befestigt zu werden, wozu ein Element (2) einen sich in einer Z-Richtung erstreckenden Vorsprung (3) konstanten Querschnitts, der, eine X-Y-Schnittansicht senkrecht zur Z-Richtung betrachtend, schwalbenschwanzartig ausgebildet ist, und das andere Element (2) eine korrespondierend zum Vorsprung (3) ausgebildete Nut (4) aufweist, wobei der Vorsprung (3) und die Nut (4) derart ausgebildet sind, dass sich der Vorsprung (3) im Rahmen einer Schwenkbewegung um eine sich in Z-Richtung erstreckende Schwenkachse (5), die durch eine äußere Kante der Nut (4) gebildet wird, formschlüssig in die Nut (4) einsetzen und aus dieser lösen lässt.
Patent DE-202021106781-U1 (DE)
Title: Tragbarer Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-12-14
Abstract: Tragbarer Computer, der aufweist:
 ein Gehäuse, das einen ersten Gehäuseteil und einen zweiten Gehäuseteil aufweist, die miteinander verbunden sind;
 ein Motherboard, das in dem ersten Gehäuseteil angeordnet ist;
 eine Antennenanordnung in Kommunikation mit dem Motherboard; und
 eine Displayanordnung, die in dem zweiten Gehäuseteil angeordnet ist und elektrisch mit dem Motherboard verbunden ist;
 wobei die Antennenanordnung bewegbar an dem Gehäuse angeordnet ist, damit sie eine Aufnahmeposition und eine Freiliegeposition hat, in der Freiliegeposition ein größerer Teil der Antennenanordnung von dem Gehäuse nach außen freiliegt als bei der Antennenanordnung in der Aufnahmeposition.
Patent DE-202022101975-U1 (DE)
Title: Beleuchtungslampe mit einer neuartigen Struktur
IPC: F21S8/00
Filed: 2022-04-12
Abstract: Beleuchtungslampe mit einer neuartigen Struktur, umfassend eine Lampenkörperhalterung (1) mit einer Längenstruktur, wobei die Lampenkörperhalterung (1) mit einer Batterie versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenkörperhalterung (1) mit mindestens drei Flächen versehen ist, wobei jede Fläche mit einer leuchtenden Lampenplatte (2) versehen ist, die elektrisch mit der Batterie verbunden ist, wobei die leuchtende Lampenplatte (2) durch die Drehwelle (3) drehend mit einem Ende der Lampenkörperhalterung (1) verbunden ist, wobei die Ecken der angrenzenden Flächen mit Stützfüßen (4) versehen sind, wobei der Stützfuß (4) drehend mit dem anderen Ende der Lampenkörperhalterung (1) verbunden ist, wobei die Lampenkörperhalterung (1) mit einem Schalter (5) zum Steuern der leuchtenden Lampenplatte (2) versehen ist.
Patent DE-202022103766-U1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück für Männer
IPC: A41D7/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Unterbekleidungsstück für Männer, beispielsweise Unterhose, Badehose oder Shorts, mit einer Halteschlaufe (3) für den Penis, die an der vorderen Innenseite (2) des Unterbekleidungsstücks (1) befestigt ist, wobei eine Aufnahmeöffnung (4) in oder an der Halteschlaufe (3) verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022105254-U1 (DE)
Title: Batterie und elektrische Vorrichtung
IPC: H01M50/392
Filed: 2022-09-19
Abstract: Batterie, umfassend:
 eine Batteriezelle (210), die einen Elektrolyten umfasst;
 ein Batteriegehäuse (220), das konfiguriert ist, um die Batteriezelle aufzunehmen;
 ein explosionssicheres Ventil (250), das ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, wobei das erste Ende durch das Batteriegehäuse verläuft, in der Batteriezelle eingebaut und befestigt ist und konfiguriert ist, um ein in der Batteriezelle erzeugtes Gas abzugeben; und
 eine Flüssigkeitsspeichereinheit (260), die an einer Außenfläche des Batteriegehäuses angeordnet ist, am zweiten Ende des explosionssicheren Ventils verschachtelt ist und konfiguriert ist, um einen Elektrolyten zu speichern, der durch das explosionssichere Ventil abgegeben wird.
Patent DE-202023001115-U1 (DE)
Title: Kunststoffgranulat in Stäbchenform zur Beimischung an Langglasfaser (LGF) Kunststoffgranulat für die Einstellung des Glasfaseranteils
IPC: B29B9/14
Filed: 2023-05-20
Abstract: Kunststoffgranulat in Stäbchenform zur Beimischung an Langglasfaser (LGF) Kunststoffgranulat für die Einstellung des Glasfaseranteils ist dadurch gekennzeichnet, dass das Grundmaterial zum Beimischen in Stäbchenform extrudiert ist und damit der Granulat Form des Langglasfaser Kunststoffgranulats so angepasst ist, dass die beiden Granulate sich gut miteinander vermischen und auch durch äußere Einflüsse nicht mehr entmischen.
Patent DE-202023101813-U1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul
IPC: H02B3/00
Filed: 2023-04-12
Abstract: Modul (1) zur Überwachung von elektrischen Strömen fließend durch Stromschienen (2a,2b,2c) eines Stromverteilerschranks (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (1) ein Gehäuse (4), sowie
 - zumindest drei Kontaktelemente (5a,5b,5c),
 - eine Datenverarbeitungseinheit (6),
 - eine Gateway-Einheit (7) und
 - eine Spannungsversorgungseinheit (8), die mit zumindest einem der zumindest drei Kontaktelemente (5a, 5b, 5c) in elektrisch leitender Verbindung steht, umfasst, wobei
 - die zumindest drei Kontaktelemente (5a,5b,5c) zur Kontaktierung mit den Stromschienen (2a,2b,2c) vorgesehen sind
 - die Spannungsversorgungseinheit (8) dazu eingerichtet ist, die Datenverarbeitungseinheit (6) und die Gateway-Einheit (7) mit einer Betriebsspannung zu versorgen und
 - die Datenverarbeitungseinheit (6) mit der Gateway-Einheit (7) mittels physischer Datenübertragungsstrecke verbunden ist oder über eine drahtlose Datenübertragungstrecke verbindbar ist und dazu eingerichtet ist, Daten bezüglich der Stromschienen (2a,2b,2c) des Stromverteilerschranks (3) durchfließende elektrische Ströme über drahtlose Datenübertragungsstrecken zu empfangen, wobei
 - die Spannungsversorgungseinheit (8) und die Datenverarbeitungseinheit (6) innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet sind.
Patent DE-202023102171-U1 (DE)
Title: Montagerahmen zur Befestigung von Gegenständen in einem Fahrzeug
IPC: B60P7/08
Filed: 2023-04-24
Abstract: Montagerahmen (40) zur Befestigung von Gegenständen in einem Fahrzeug (100), aufweisend
 einen aus einem Profil gebildeten Rahmen (41), welcher über eine Befestigungsvorrichtung (1) des Montagerahmens (40) an dem Fahrzeug (100) befestigt ist,
 eine Befestigungsplatte (42), welche zumindest an ihrem Randabschnitt mit dem Rahmen (41) verbunden ist, und
 wenigstens eine Montageaufnahme, welche auf der Befestigungsplatte (42) mittels Befestigungsmittel befestigt ist, und dazu ausgebildet ist, zu transportierende Gegenstände aufzunehmen, wobei
 die Befestigungsplatte (42) zur Befestigung der wenigstens einen Montageaufnahme entsprechend angeordnete Befestigungsaufnahmen (422) aufweist.
Patent DE-202023103719-U1 (DE)
Title: Ein verstellbar montiertes Toilettendeckel-Scharnier
IPC: A47K13/26
Filed: 2023-07-05
Abstract: Ein verstellbar montiertes Toilettendeckel-Scharnier, umfasst Halterungsbaugruppe und Verriegelungsbaugruppe, wobei die Halterungsbaugruppe mit einer Stützplatte zur Befestigung an den Umfang des Toilettensitzes und Gelenkelement zur Montage des Toilettendeckels und/oder des Toilettensitzes versehen ist, wobei das Gelenkelement an der Stützplatte angelenkt ist; die Verriegelungsbaugruppe umfasst Betätigungselement, Druckplatte und Begrenzungssäule, wobei die Druckplatte am Oberteil der Stützplatte angebracht ist, wobei die Begrenzungssäule an der Druckplatte angebracht ist und sich unterhalb der Stützplatte erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungssäule inneren Säulenkörper und Höhenverstellelement , flexibles Element und Befestigungselement umfasst, die von oben nach unten im inneren Säulenkörper in dem Abschnitt unterhalb der Druckplatte angeordnet sind, wobei die Höhe des flexiblen Elements von der Druckplatte durch das Höhenverstellelement einstellbar ist, und das Befestigungselement und der innere Säulenkörper aneinander befestigt sind, und das Höhenverstellelement und das flexible Element mit dem inneren Säulenkörper mit Spalt zusammenpassen, wobei die Betätigung des Betätigungselements mit äußerer Kraft den inneren Säulenkörper in Bewegung setzen kann, so dass das Befestigungselement nach gegen das flexible Element zur Vergrößerung und Verformung drückt, um die Stützplatte durch vergrößertes flexibles Element in Verbindung mit Druckplatte an den Umfang des Toilettensitzes zu spannen.
Patent DE-202023106262-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel für das Schneiden von Werkstücken
IPC: B26B29/06
Filed: 2023-10-27
Abstract: Eine Hilfsvorrichtung zum Schneiden von Werkstücken, umfassend:i. einen Körper 1, der mit einem Paar von Griffen 2 konfiguriert ist, die entwickelt wurden, um von einem Benutzer im Hinblick auf das Aufnehmen des Körpers 1 erreicht zu werden, wobei eine feststehende und eine bewegliche Klinge 4, die miteinander über ein Scharniergelenk verbunden sind, auf dem Körper 1 abgebildet sind, zum Schneiden eines metallischen Werkstücks bestimmt sind, das sich in der Nähe des Benutzers befindet;ii. ein berührungsempfindliches interaktives Anzeigefeld 5, das auf dem Körper 1 abgebildet ist, um es dem Benutzer zu ermöglichen, Details bezüglich eines Typs des Werkstücks zusammen mit einer Abmessung des Werkstücks, das der Benutzer zu schneiden wünscht, einzugeben, wobei auf der Grundlage der eingegebenen Details ein eingebauter Mikrocontroller eine Laserprojektionseinheit 6, die auf dem Körper 1 abgebildet ist, betätigt, um ein Laserlicht auf das Werkstück zu beleuchten, das einen Abschnitt über dem Werkstück hervorhebt, dem der Benutzer während des Schneidens des Werkstücks zu folgen wünscht;iii. eine Stangenstange 7, die mit einem Hebel 8 konfiguriert ist, der mit der beweglichen Klinge 4 über eine Vielzahl von Stiftverbindungen verbunden ist, um der beweglichen Klinge 4 eine Bewegung zu verleihen, wie sie für das Schneiden des Werkstücks erforderlich ist, wobei ein Druckknopf an dem Körper 1 zum Aktivieren der beweglichen Klinge 4 angebracht ist und der Mikrocontroller nach dem Betätigen des Druckknopfs eine Hydraulikstange betätigt, die zwischen dem Hebel 8 und dem Griff konfiguriert ist, um dem Hebel 8 eine Bewegung zu verleihen, die wiederum der beweglichen Klinge 4 eine Bewegung verleiht, wie sie zum Schneiden des Werkstücks erforderlich ist; undiv. ein Sensormodul, das in der festen Klinge 3 abgebildet ist, um die Dicke und Härte des Werkstücks zu erfassen, wobei der Mikrocontroller auf der Grundlage der erfassten Parameter die Hydraulikeinheit entsprechend betätigt, um eine erforderliche Kraft auf die bewegliche Klinge auszuüben, wie sie zum Schneiden des Werkstücks erforderlich ist.
Patent DE-202023106590-U1 (DE)
Title: Wärmeenergieregelungssystem zur Verbesserung des Wärmehaushaltes eines Hauses
IPC: F24F11/74
Filed: 2023-11-10
Abstract: Wärmeenergieregelungssystem (1) zur Verbesserung des Wärmehaushaltes eines Hauses (2), wobei das Haus (2) mit einem Erdwärmespeicher (3) über eine Wärmepumpe (4) energetisch verbundenen ist, wobei der Erdwärmespeicher (3) hierzu mit einem Sondenfeld (6) durchsetzt ist, welches Sondenfeld (6) mit der Wärmepumpe (4) verbunden ist und ein flüssiges Wärmetauschermedium (5) führt, wobei das Haus (2) eine Anzahl von Wohn-/Nutzeinheiten (7) aufweist, die jeweils eine Anzahl von Luftschächten (7a) aufweisen, mit der Abluft (8) der Wohn-/Nutzeinheiten (7) in einen gemeinsamen Abluftkanal (7b) geleitet ist, wobei das Wärmeenergieregelungssystem (1) zumindest Folgendes umfasst:- ein Gehäuse (11),- einen in dem Gehäuse (11) angeordneten Wärmetauscher (12) zum Wärmeenergieeintrag in das Sondenfeld (6), wobei der Wärmetauscher (12) eine Luftseite (12a) und eine Wärmetauschermediumseite (12b) aufweist, wobei die Wärmetauschermediumseite (12b) zur thermischen Verbindung mit Wärmetauschermedium (5) des Sondenfelds (6) vorbereitet ist,- eine in dem Gehäuse (11) angeordnete erste Lüftungsvorrichtung (13a) zur Ansaugung von Außenluft (9) und zur Zufuhr der angesaugten Außenluft (9) an die Luftseite (12a) des Wärmetauschers (12), sowie- eine elektronische Steuereinheit (14), die zur Erfassung der Temperatur der Außenluft (9) sowie der Temperatur von in dem Sondenfeld (6) geführtem Wärmetauschermedium (5) eingerichtet ist, und weiters dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer erfassten Temperaturdifferenz die Zufuhr von Wärmenergie der Außenluft (9) von der Luftseite (12a) zur Wärmetauschermediumseite (12b) des Wärmetauschers (12) durch Ansteuerung der ersten Lüftungsvorrichtung (13) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeenergieregelungssystem (1) weiters- eine in dem besagten Gehäuse (11) angeordnete zweite Lüftungsvorrichtung (13b) aufweist, die zur Verbindung mit dem gemeinsamen Abluftkanal (7b) vorbereitet ist und zur Regelung des Volumenstroms von durch den gemeinsamen Abluftkanal (7b) geförderter Abluft (8) vorbereit ist, wobei die zweite Lüftungsvorrichtung (13b) unabhängig von der ersten Lüftungsvorrichtung (13a) steuerbar ist, wobei die zweite Lüftungsvorrichtung (13b) ebenso mit der besagten Luftseite (12a) des Wärmetauscher (12) verbunden ist, und zwar zur Zufuhr der Abluft (8) in die Luftseite (12a) des Wärmetauschers (12), sodass in der Abluft (8) enthaltene Wärmeenergie mittels dem Wärmetauscher (12) auf die Wärmetauschermediumseite (12b) übertragbar ist.
Patent DE-212007000104-U1 (DE)
Title: Kippbarer Konverter
IPC: C21C5/46
Filed: 2007-11-30
Abstract: Kippbarer Konverter mit einem das Konvertergefäß (1) mit Abstand umgebenden Tragring (2), welcher zwei diametral gegenüberliegende Tragzapfen (3, 4) aufweist, wobei das Konvertergefäß (1) mit einer Vielzahl von Verbindungselementen (9) im Tragring (2) abgestützt ist, wobei eine Anzahl von Verbindungselementen (9) von Lamellenpaketen (10) gebildet ist, die an der Unterseite des Tragringes (2) verteilt angeordnet und mit ihren gegenüberliegenden Endabschnitten (10a, 10b) am Tragring (2) und am Konvertergefäß (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Anzahl von Verbindungselementen (9) von Pendelstäben (11) gebildet ist, die mit einem Ende mit dem Tragring (2) und mit dem anderen Ende mit dem Konvertergefäß (1) gelenkig verbunden sind.
Patent DE-212009000056-U1 (DE)
Title: Stranggießanlage zum Herstellen von dicken Brammen
IPC: B22D11/12
Filed: 2009-04-22
Abstract: Stranggießanlage zum Herstellen von dicken Brammen aus Stahl mit einer 360 mm überschreitenden Gießdicke und einer 1000 mm überschreitenden Gießbreite, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  – eine gerade Kokille (1) mit vertikal ausgerichtetem Kokillenformhohlraum (1a) zum Herstellen eines Stahlstranges mit einem flüssigen Kern,  – eine Strangführung (3) zum Stützen und Führen des gegossenen Metallstranges von einer vertikalen Gießrichtung in eine horizontale Transportrichtung, die sich von der Kokille (1) bis zu einer Zerteileinrichtung (4) erstreckt,  – unmittelbar im Anschluss an die Kokille Strangstützeinrichtungen (7) zur vertikalen Führung des Stahlstranges, die eine vertikale Führung des Stahlstranges über eine Transportstrecke von weniger als 4,5 m sicherstellen,  – eine Biegezone (8) innerhalb der Strangführung zum Anbiegen des gegossenen Stahlstranges auf einen vorbestimmten Bogenradius (R) bei noch flüssigem Kern,  – eine nachfolgende Kreisbogenführung (9) zum Führen des Stahlstranges auf dem vorbestimmten Bogenradius (R),  – eine Richtzone (10) innerhalb...
Patent DE-212016000053-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Pelletbrenners mit Luft und Brennstoff
IPC: F23L5/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung eines Pelletbrenners mit Luft und Brennstoff mit einem Zentrifugalgebläse, dessen Antriebsmotor innerhalb eines Blattrings des Gebläserotors angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (1) eine außenliegende Welle (4) mit einem Nutgewinde aufweist, die mit einem Übertragungsmechanismus (6) zusammenarbeitet, dass der Übertragungsmechanismus (6) mit dem Gebläse mittels einer Zentriermuffe (7) ausgerichtet ist und dass ein als Stahlschneckenspirale ausgebildeter Brennstoffförderer (10) an der Welle (8) des Übertragungsmechanismus (6) befestigt ist.