baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239367-A1 (DD)
Title: Federspanner zum spannen von werkstuecken auf werkstuecktraeger
Inventor: BOERNER DETLEF
IPC: B23Q3/02
Filed: 1985-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federspanner zum Spannen von Werkstuecken beliebiger Hoehe auf in automatischen Fertigungs- oder Montageprozessen umlaufenden Werkstuecktraegern. Ziel der Erfindung ist es, eine Spannvorrichtung zu entwickeln, die zum automatischen Spannen, universell einsetzbar ist, keine komplizierten Betaetigungselemente aufweist und kostenguenstig in der Gesamtausfuehrung ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Spannvorrichtung derart zu gestalten, dass sie auf Werkstuecktraegern montiert, ein problemloses Spannen von Werkstuecken und Montageteilen ohne aufwendige Mechanik gestattet, wobei die erforderliche Spannkraft durch eine Druckfeder aufgebracht werden soll. Die Zu- und Abfuhr der Werkstuecke und Montageteile von bzw. nach oben soll durch die Schwenkbarkeit des Spannhakens gewaehrleistet werden. Das Spannen unterschiedlich hoher Werkstuecke und Montageteile soll moeglich sein. Das Wesen der Erfindung besteht im Zusammenwirken einer durch Fuehrungsbolzen und kurvenfoermige Nut gefuehrten Spannhuelse mit Spannhaken und eines Stoessels mit Druckfeder. Durch Federkraft wird die Spannhuelse beim Spannvorgang ueber kurvenfoermige Nut und Fuehrungsbolzen gedreht und der Spannhaken auf das zu spannende Werkstueck oder Montageteil gedrueckt. Das Entspannen und Ausschwenken des Spannhakens erfolgt durch eine Vertikalbewegung des Stoessels von unten nach oben, hervorgerufen durch ein Betaetigungselement und wiederum durch ein Verdrehen der Spannhuelse mit daran befestigten Spannhaken ueber die kurvenfoermige Nut in der Spannhuelse und den Fuehrungsbolzen.
Patent DD-240630-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum halten stabfoermiger teile bei deren umwickeln mit isoliermaterial
Inventor: LENKEIT FRANK
IPC: H02K15/10
Filed: 1985-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Generatorstaeben bei deren maschinellen Umwickeln mit Isoliermaterial, die den Generatorstab bei Annaehern des Wickelkopfes freigibt. Die Aufgabe besteht darin, die Vorrichtung so auszubilden, dass sie dem Kruemmungsverlauf des Generatorstabes an jeder Stelle anpassbar ist, mit einem geringen Hub der Raum fuer den Wickelkopf freigegeben wird, eine dosierte Anpresskraft der Klemmbacken einstellbar ist und die Isolation beim Spannen nicht beschaedigt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass an dem oberen Ende eines schraeggestellten Rahmens ueber einen druckmittelbetriebenen Arbeitszylinder ein Ausleger schwenkbar befestigt ist, der einen druckmittelbetriebenen Greifer traegt, der aus zwei parallel angeordneten Klemmbacken gebildet ist, die ueber zwei Hebel parallelogrammartig miteinander verbunden sind, wobei die Hebel mittig auf einer Grundplatte drehbar gelagert sind, die weiterhin den Arbeitszylinder traegt, der mit einer Klemmbacke gelenkig verbunden ist und mittig zwischen den Klemmbacken eine Mittelstuetze vorgesehen ist. Fig. 1
Patent DD-241331-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von speziellen dotierungsprofilen in festkoerpern
Inventor: HOLLDACK KARSTEN
IPC: H01L21/265
Filed: 1985-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von spezifischen Dotierungsprofilen in Festkoerpern. Es ist zur Erzeugung von ausgedehnten kastenfoermigen Profilen und von Verarmungs- und Anreicherungsschichten im Profilverlauf geeignet. Anwendungsgebiet ist die Halbleiterindustrie. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zur Herstellung von speziellen Dotierungsprofilen in Festkoerpern durch Ionenimplantation unter Vermeidung von Strahlenschaeden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch Schwerionenimplantation bei hohen Temperaturen ausgedehnte, mit beweglichen Defekten angereicherte Schichten erzeugt werden, in deren Folge die Beweglichkeit der Fremdatome erhoeht wird.
Patent DD-242171-A1 (DD)
Title: Anwendung einer glimmer-cordierit-glaskeramik in der kieferorthopaedie/orthodontie
Inventor: CARL GUENTER
IPC: A61C7/00
Filed: 1985-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anwendung einer Glimmer-Cordierit-Glaskeramik in der Kieferorthopaedie/Orthodontie. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Glaskeramik fuer festsitzende Zahnregulierungselemente, vorzugsweise fuer Klebebrackets und Klebeknoepfchen, anzuwenden, wobei die Aufgabe der Erfindung darin besteht, dass die Glaskeramik hinsichtlich ihrer biologischen, mechanischen und chemischen Eigenschaften, sowie ihrer aesthetischen Wirkung den Anforderungen bei der orthodontischen Behandlung voll entspricht. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess durch die Anwendung der Glimmer-Cordierit-Glaskeramik der Zusammensetzung in Ma.-% 43-50 SiO2; 26-30 Al2O3; 11-15 MgO; 7-10,5 Na2O/K2O; 3,3-4,8 F ; 0,01-0,6 Cl ; 0,1-3,0 CaO und 0,1-5 P2O5 geloest. Die erfindungsgemaesse Glaskeramik besitzt eine gute biologische Vertraeglichkeit, insbesondere auch im Mundmilieu, sowie eine gute bis sehr gute chemische Bestaendigkeit. Die Glimmer-Cordierit-Glaskeramik ist ausgezeichnet bearbeitbar und weist eine hohe mechanische Festigkeit auf. Bei Verwendung orthodontischer Adhaesive werden Haltfestigkeiten bis 18 MPa erzielt und durch das zahnfarbene Aussehen der erfindungsgemaessen Glaskeramik ist eine aesthetisch guenstige Wirkung gegeben.
Patent DD-243854-A1 (DD)
Title: Spiegel, insbesondere fuer medizinische zwecke
Inventor: ZEHNER BERND-UWE
IPC: A61B1/24
Filed: 1985-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel, der insbesondere auf medizinischem Gebiet eingesetzt werden kann und bei niedrigen Herstellungskosten eine wesentlich erhoehte Lebensdauer durch Resistenz gegen Feuchtigkeit und aggressive Medien beim Prozess der Desinfektion und Sterilisation und Alterungsbestaendigkeit aufweist. Erfindungsgemaess wird auf einer Glasronde (1) eine Spiegelschicht, vorzugsweise eine Aluminiumspiegelschicht (2), so aufgebracht, dass ein in bekannter Weise von der Spiegelschicht freier Rand (3) vorhanden ist und auf der Spiegelschicht und dem Rand (3) eine chemisch und physikalisch resistente Versiegelungsschicht aus SiO2 (5) so aufgebracht ist, dass die Spiegelschicht, die Grenzzone (4) zwischen Spiegelschicht und Glasronde (1) und der Rand (3) vollstaendig von der Versiegelungsschicht aus SiO2 (5) bedeckt sind (Fig. 1). Der Spiegel kann insbesondere als Dental-, Kehlkopf- und Koerperhoehenspiegel Anwendung finden. Figur
Patent DD-245687-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von scheinfugen im betonstrassenbau
Inventor: VOGT HANS-JOACHIM
IPC: E01C23/02
Filed: 1986-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Scheinfugen in monolithisch hergestellten Betonverkehrsflaechen. Durch sie ist es moeglich, wirksame Scheinfugen unmittelbar beim Betonierprozess herzustellen, ohne dass nachtraegliche Arbeiten an der Betonoberflaeche und Zusatzmaterialien wie Fugeneinlagen, Vergussstoffe o. ae. erforderlich werden. Diese Scheinfugen werden mit einer wiederverwendbaren Vorrichtung kostenguenstig hergestellt. Die Scheinfuge besteht erfindungsgemaess aus einem im Querschnitt dreieckfoermigen Fugenhohlraum an der Unterseite der Betonplatte. Dieser wird in der Weise erzeugt, dass auf dem Gruendungsplanum eine erfindungsgemaess ausgebildete Vorrichtung zwischen den seitlichen Schalungen eingelegt, die Betondecke darueber hinweg betoniert und nach Erhaerten des Betons die Vorrichtung seitlich wieder herausgezogen wird.
Patent DD-248164-A1 (DD)
Title: Stumpfstossschweissverbindung fuer bewehrungselemente
Inventor: MUELLER VOLKHARD
IPC: E04C5/16
Filed: 1986-04-14
Abstract: Stumpfstossschweissverbindung fuer Bewehrungselemente, insbesondere fuer kalt- bzw. thermisch verfestigte Betonstaehle. Ziel der Erfindung ist es, den Materialaufwand fuer das Verbinden von kalt- bzw. thermisch verfestigte Betonstaehlen zu verringern. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stumpfstossschweissverbindung von Bewehrungselementen zu schaffen, bei der die Zug- und Druckkraefte vollstaendig durch die Bewehrungselemente uebertragen werden und keine Kraefte senkrecht zur Laengsachse der Bewehrungselemente auftreten. Erfindungsgemaess hat die ueber die zu verbindenden Bewehrungselemente geschobene vorzugsweise rohrfoermige Huelse Aussparungen, die beidseitig und symmetrisch auf dem Umfang verteilt sind. Die Aussparungen werden in Laengsrichtung zu den Bewehrungselementen gefuehrt und sind zu den Enden der Huelsen hin offen. Die Huelsen sind ueber die Raender der Aussparungen mittels Schweisskehlnaehten mit den Bewehrungselementen verbunden.
Patent DD-248988-A1 (DD)
Title: Transportwagenbehaelter mit befahrbaren stuetzbeinen
Inventor: WYREMBECK DIETER
IPC: B65D25/24
Filed: 1986-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Transportwagenbehaelter, dessen Stuetzbeine durch die Raeder eines Transportwagens befahren werden koennen. Derartige Einrichtungen werden ueberall dort benoetigt, wo Transportwagen innerbetrieblich mit Guetern beladen werden, und diese beim ausserbetrieblichen Transport zum Schutz der zu transportierenden Gueter in speziellen Transportwagenbehaeltern transportiert werden muessen. Durch die Ausbildung der Stuetzbeine 3 als Rollbahn fuer die Raeder 5 kann der Transportwagen 2 ohne spezielle Hilfsmittel manuell leicht in den Transportwagenbehaelter 1 ein- und ausgeschoben werden. Mit dem Einschub wird der Transportwagen 2 durch die spezielle Ausbildung der Stuetzbeine 3 arretiert und durch den Schubdeckel 4 die Einschuboeffnung des Transportwagenbehaelters 1 geschlossen. Fig. 1
Patent DD-251394-A1 (DD)
Title: Anordnung zur trennung des oel- und wasserkreislaufes in einem blockbaustein zur nutzung der transformatoren-verlust-waerme
Inventor: BELL GEORG
IPC: F24J3/00
Filed: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Trennung des Oel- und Wasserkreislaufes in einem Blockbaustein zur Nutzung der Transformatoren-Verlust-Waerme in einem Havariefall. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Anordnung zur Trennung des Oel- und Wasserkeislaufes in einem Blockbaustein zur Nutzung der Transformatoren-Verlust-Waerme vorzuschlagen, die mit einfachen Mitteln unter Einhaltung der sicherheitstechnischen Bedingungen ein unabhaengiges Betreiben des Wasserkreislaufes ermoeglicht sowie den Material- und Energieverbrauch hilft zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, im Havariefall eine Trennung des Oel- und Wasserkreislaufes in einem Blockbaustein zur Nutzung der Transformatoren-Verlust-Waerme vorzunehmen, um den Wasserkreislauf unabhaengig vom Transformator betreiben zu koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch den Einbau eines Wechselventils und eines Absperrschiebers der Wasser-Ruecklauf mit dem Vorlauf kurzgeschlossen wird.
Patent DD-255797-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur zentrierung von in ringen gefassten optischen bauelementen
Inventor: LIPPOLD FRITZ
IPC: G02B7/00
Filed: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zentrierung von in Ringen gefassten optischen Bauelementen, bei denen nach der Lageorientierung eine spanabhebende Feinbearbeitung der Ringe vorgenommen werden soll. Sie kann vorrangig im feinmechanischen und wissenschaftlichen Gerätebau zur hochgenauen sowie effektiven Positionierung einzelner Bauelemente oder Baugruppen in ihren mechanischen Fassungen eingesetzt werden. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung unter Verwendung an sich bekannter kalottenförmiger Justierelemente in einer Maschinenspindel angeordnet, wobei durch die konstruktive Ausführung die Kalottenmittelpunkte in einem weiten Bereich verschoben werden können, ohne dass dabei die Bearbeitungslage eines Werkzeuges zur Spindellagerung sowie die Lage eines Zentriergeräteobjektives zum Kalottenmittelpunkt verändert wird. Der Umrüstaufwand zur Aufnahme von gefassten optischen Bauelementen unterschiedlicher Dimension ist relativ niedrig. Bedingt durch einfache Bedienung der Vorrichtung besteht die Möglichkeit, den Justiervorgang automatisiert ablaufen zu lassen. Figur.{Vorrichtung, Zentrierung, optische Bauelemente, Einzelelemente, Baugruppen, Ringfassung, Bearbeitung, spanend, Drehmaschine, Rundschleifmaschine, Hochleistungsobjektive, Automatisierbarkeit}
Patent DD-256943-A1 (DD)
Title: Abtastanordnung mit zeitueberwachung
Inventor: FUSSAN HARTMUT
IPC: G11C27/02
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die erfindungsgemaesse Abtastanordnung mit Zeitueberwachung dient zur definierten Erfassung von Momentanwerten zeitlich veraenderlicher Signale. Sie ist in der Messtechnik, insbesondere fuer Analog-Digital-Schnittstellen anwendbar. Es erfolgt die Verknuepfung der erfindungsgemaessen Abtastanordnung mit einer Steuer- und Zeitueberwachungseinrichtung sowie mit einer Einrichtung zur Signalverarbeitung. Die maximale Messfolgefrequenz wird nur durch die Signalwandlungszeit der Signalwandlungseinrichtung oder durch die Einschwingzeit der Abtast-Halte-Schaltungen bestimmt. Bei Ueberschreitung der maximalen Messfolgefrequenz erfolgt eine erste Fehlersignalisierung und eine zweite, wenn die Verarbeitungszeit die Zeit zwischen zwei Signalwandlungen ueberschreitet. Fig. 1
Patent DD-260021-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum niederhalter und fuehren von stablagen an kaltscheren
Inventor: HEINRICH WERNER
IPC: B23D33/08
Filed: 1987-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Niederhalten und Fuehren von Stablagen an Kaltscheren. Diese Einrichtung wird bei Kaltscheren verwendet, die zum Schneiden von Stablagen aus Stab- bzw. Profilmaterial in Handelslaengen eingesetzt werden. Die Einrichtung befindet sich im Einfuehrbereich der Schere und besteht aus einer schwenkbar gelagerten Druckrolle fuer Profilmaterial und einem ausbaubaren mit einer Fuehrungs- und Antriebseinheit zusammenfuegbaren Druckstueck fuer Stabmaterial.
Patent DD-261454-A1 (DD)
Title: Optisches alarmsystem
Inventor: BERNDT KLAUS
IPC: G08B13/18
Filed: 1987-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die optische Ueberwachung und Sicherung von Raeumen und Gebieten gegen Eindringlinge sowie von Gegenstaenden gegen unbefugtes Entfernen. Das von der zu ueberwachenden Szene rueckgestreute, mit Frequenzen von 100 MHz-500 MHz intensitaetsmodulierte Messlicht wird innerhalb einer verstaerkungsmodulierten Avalanche-Photodiode einem Phasenvergleich mit einem Referenzsignal unterzogen. Ein Regelkreis kompensiert temperatur- und alterungsbedingte Driften. Die optische Empfangsleistung liegt bei 10 pW. Objekt-Bewegungen von 1 mm loesen einen Alarm aus. Fig. 1
Patent DD-265804-A1 (DD)
Title: Gleiselemente zur herstellung von flexiblen gleisen fuer spielzeug - und modellbahnanlagen
Inventor: REICHELT MATTHIAS
IPC: A63H19/30
Filed: 1987-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleiselement zum Aufbau von flexiblen Modell- oder Spielzeugeisenbahngleisen. Ziel ist es, den Fertigungsaufwand zu senken und die Flexibilitaet der Modellbahn- und Spielzeugbahngleise zu erhoehen. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, die Loesung zu finden, um mit nur einem Gleisstueck die bisher uebliche Vielzahl von gebogenen und geraden Gleisstuecken zu reduzieren. Erfindungsgemaess wurde ein Gleiselement entwickelt, das aneinandergereiht eine flexible Schiene ergibt. An der gelenkigen Verbindungsstelle zweier Gleiselemente sind begrenzte Winkel- und Laengenaenderungen moeglich. Die loesbare Verbindung wird vorzugsweise durch zwei Rast- oder Schnappverbindungen bei gleichzeitiger Verwendung von Stabilisierungs- und Deckflaechen realisiert.
Patent DD-267676-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum sammeln und einfuehren von walzprofilen in kaltscheren
Inventor: KEJZLAR WERNER
IPC: B21D43/00
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Einrichtung dient zum Sammeln und Einfuehren von Walzprofilen in Kaltscheren und/oder Richtmaschinen und kann im Anschluss an Kuehlbetten in Walzwerken eingesetzt werden. Gerade Walzprofile und solche, die beim Abkuehlen auf dem Kuehlbett zur Skibildung neigen, werden havariefrei und ohne manuellen Eingriff mit definierter Teilung und in fixierter Position vom Kuehlbett in den Bereich des Abfuhrrollganges ueberfuehrt und zwangslaeufig in eine Kaltschere, eine Treibeinrichtung oder bei richtpflichtigem Material in eine Richtmaschine eingefuehrt. Das wird dadurch erreicht, dass zwei parallel angeordnete Transportwagen, auf heb- und senkbaren Fahrschienen bewegbare, mit Transportwagen koppelbare Kassettenwagen in den Bereich einer laengs des Abfuhrrollganges verschiebbaren und diesen zwangsartig umgreifenden, zufuhrseitig offenen Einstossvorrichtung wechselweise einfahrbar sind. Fig. 1
Patent DD-267972-A1 (DD)
Title: Ballastausleger fuer bauaufzuege und arbeitsbuehneneinrichtungen
Inventor: BACH WERNER
Filed: 1987-12-11
Abstract: Ballastausleger fuer Bauaufzuege und Arbeitsbuehneneinrichtungen. Die Erfindung betrifft einen Ballastausleger, der fuer Bauaufzuege und Arbeitsbuehneneinrichtungen auf Flachdaechern verwendet werden kann. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verhinderung von Bauschaeden und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Die Aufgabe der Erfindung liegt in der verankerungslosen Befestigung von Auslegern fuer Bauaufzuege und Arbeitsbuehneneinrichtungen auf Flachdaechern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass einzelne leichte, wasserdichte und miteinander montierbare Hohlkoerper mit Anschlussstueck als Ballastkoerper auf dem Dach als Ausleger zusammengesetzt und danach mit einem fliessfaehigen Ballastmittel, vorzugsweise Wasser, ueber eine Schlauchleitung gefuellt und nach der Nutzung ueber Auslaufoeffnungen entleert werden koennen. Fig. 1
Patent DD-269704-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur meszsignalverstaerkung und -wandlung
Inventor: BEIKIRCH HELMUT
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Messsignalverstaerkung und -wandlung analoger Signale der Labor- und Prozessautomatisierung. Erfindungsgemaess besteht die Schaltungsanordnung aus den Elementen Sensoranschluss (1), Multiplexer (2 und 4), Stromquelle (3), A/D-Wandler-Messverstaerker mit Analogsignalspeicher (5), D/A-Wandler mti Analogsignalspeicher (6), Referenz (7), Zentraleinheit (8) und Programmspeicher (9), die ueber Signalkoppelleitungen (10 bis 21) verknuepft sind.
Patent DE-10000320-A1 (DE)
Inventor: WOLLENWEBER HORST-WERNER
IPC: A01N37/34
Filed: 2000-01-07
Abstract: The invention relates to an aqueous means containing bromoxynil or the derivatives thereof. The invention also relates to compounds of the general formula (I): RO-(C2H4O)n(C3H6O)m-R', wherein RO stands for an alcohol radical selected from the group of the branched or linear, saturated or unsaturated, monovalent alcohols having 1 to 6 C atoms or of the polyols having 2 to 12 C atoms and 2 to 6 hydroxyl groups and R' stands for hydrogen and/or an ester group -CO-R'', wherein R'' means a branched or linear, saturated or unsaturated alkyl radical having 5 to 29 C atoms, n is a number between 1 and 50 and m is zero or a number between 1 and 10. An increased amount of the active agent penetrates the plant.
Patent DE-10004936-A1 (DE)
Inventor: TATURA ALFRED
IPC: F16F1/366
Filed: 2000-02-04
Abstract: The invention relates to a rubber bush with improved load-bearing properties, for loads arising from torsion and articulation and preferably relates to so-called simple rubber bushes. The aim of the invention is to produce a rubber bush of simple construction, which has a great range of variability in the relationship between axial and radial stiffness. Said aim is achieved with a bearing in which the elastomer comprises two open channels, running around the complete circumference of the bush axis, extending in an axial direction into the bush interior, each starting from the axial bush ends. The separation of said free channel from the bush axis and/or the width thereof changes cyclically and constantly. A phase shift exists between the two free channels with respect to their course. Fibres with the same axial load capacity are also formed in the elastomer as a result of a changing orientation of the connecting strip.
Patent DE-10005220-A1 (DE)
Title: Controling or regulating clamping force of transport device clamp arms involves controling, regulating force according to data regarding strength of transported material encoded on items
Inventor: KAUP OTMAR
IPC: B66F9/18
Filed: 2000-02-05
Abstract: The method involves providing at least one item (6a-6c) with characteristic data regarding the strength of the transported material in the clamping force direction using an encoder (9), detecting the data using a receiver (8) associated with the transport device (4) and controling or regulating the clamping force accordingly. The encoder is also provided with information about the weight of the transported material. Independent claims are also included for the following: a transport device.
Patent DE-10005291-A1 (DE)
Title: Message system for improve handling of strung messages with memory for one or more messages
Inventor: SHAFFER SHMUEL
IPC: H04M3/533
Filed: 2000-02-07
Abstract: Some of the messages are strung within such messages, while a controller is included for identification which messages are strung within the other ones. The controller is configured to indicate that a message, strung in another one, has been accessed when the host message has been accessed. The controller also carries out handling of a message with strung other messages, as well as automatic handling of the strung messages. The messages are typically e-mail, and the handling is erasing or storing of messages.  Independent claims are included for operation of such message system.
Patent DE-10009009-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Duschabtrennung mit einer integrierten Dichtung
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN
IPC: E05D1/00
Filed: 2000-02-25
Abstract: Beschlag mit einer integrierten Dichtung, der aus mindestens zwei Beschlagteilen, nämlich einem Bandlappen und Gegenplatte besteht, wobei die Gegenplatte als in einer Vertiefung in einer Glasscheibe bündig mit einer Außenfläche anschließend eingelassenes, justierbares Halteelement besteht und in der Art mit dem Bandlappen oder einem anderen Beschlag mit dazwischenliegender Glasscheibe kraft- und formschlüssig verbunden wird, das das Halteelement mit einer exzentrisch zu einem Mittelpunkt des Halteelementes liegenden Bohrung versehen ist, die von einer Verbindungsschraube durchdrungen und in dem Bandlappen verankert wird, wobei eine Angriffsmöglichkeit für den Einsatz eines Werkzeuges zur Verdrehung des Halteelementes vorhanden ist, und die Dichtung auf einer Anlagefläche, an der der Bandlappen oder Teile des Beschlages anliegen, zugewandten Seite angeordnet ist und einem Bereich zwischen Bandlappen und Anlagefläche abdichtet, wobei die Dichtung im plastischen Zustand mit dem Beschlag oder einem Teil des Beschlages verbunden und geformt wird.
Patent DE-10009316-A1 (DE)
Title: Use of alkaline aqueous solution or dispersion of a partially hydrolyzed polyacrylate for the conservation and restoration of artworks and cultural material
Inventor: WUNDERLICH CHR-HEINRICH
IPC: C09D133/06
Filed: 2000-02-26
Abstract: Alkaline aqueous solution or dispersion of a partially hydrolyzed polyacrylate that is insoluble in neutral water but dissolves when the pH is increased is used as an adhesive, an impregnating medium, a fixative, a protective varnish or a binder for retouching paints and protective coatings in the conservation and restoration of artworks and cultural material.
Patent DE-10011432-A1 (DE)
Title: Winding assembly for web of paper or carton has feed interruptor mechanism adjusting roll hardness
Inventor: VEENSTRA PIETER
IPC: B65H18/20
Filed: 2000-03-09
Abstract: The web of paper or carton is fed through a longitudinal cutter where it is sub-divided into two individual webs. The web passes over two supporting rollers (6,7). Before reaching the first roller (6) the web passes through a tension interruptor unit which has a powered roller (8). The output supporting roller (7) turns under power. The input roller (6) moves freely and is not powered.