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Patent DE-102016124816-A1 (DE)
Title: Ritzel-Spindel-Einheit einer Nachstelleinrichtung einer Reibungskupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ritzel-Spindel-Einheit einer Nachstelleinrichtung einer Reibungskupplung, wobei die Ritzel-Spindel-Einheit zumindest ein Ritzel und eine Spindel umfasst, die koaxial zueinander angeordnet sind und eine Drehachse aufweisen, wobei das Ritzel eine Bohrung aufweist, durch die hindurch sich die Spindel entlang einer ersten axialen Richtung erstreckt, wobei das Ritzel und die Spindel in einer Umfangsrichtung mindestens eine formschlüssige Verbindung und in der ersten axialen Richtung mindestens eine kraftschlüssige Verbindung miteinander ausbilden.
Patent DE-102016124996-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: GRAWE PATRICK
IPC: D06F58/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1) mit einer Wäschetrommel (10) zur Aufnahme zu trocknender Wäsche, wobei die Wäschetrommel (10) ausgebildet ist, mittels eines Antriebs (14) drehend betrieben zu werden. Der Wäschetrockner (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (14) ein Gasantrieb (14) ist.
Patent DE-102016201401-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit Zündkerze
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: H01T13/24
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) mit mindestens einem Brennraum (12) zur Verbrennung eines Kraftstoffgemisches und einer Zündkerze (14) zum Fremdzünden des Kraftstoffgemisches in dem Brennraum (12). Die Zündkerze (14) weist Elektroden (20, 22) zum Erzeugen eines Zündfunkens an einem Ort innerhalb des Brennraums (12) auf. Weiterhin umfasst die Verbrennungskraftmaschine (10) eine Stellvorrichtung (44) zum Reduzieren eines Abstands zwischen dem Ort des Zündfunkens und einem Rand (18) des Brennraums (12) bei einer Temperaturerhöhung der Verbrennungskraftmaschine (10) während eines Betriebs. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10).
Patent DE-102016202656-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-02-22
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst erste und zweite Reibelemente, die um eine Drehachse drehbar gelagert sind, und eine hydraulische Betätigungseinrichtung, um die Reibelemente axial aneinander zu pressen. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen hydraulischen Arbeitsraum mit einem ersten Kolben, der axial auf eines der Reibelemente wirkt, ein Ventil zur Steuerung eines Flusses von Fluid zu den Reibelementen, wenn die Reibelemente gegeneinander gepresst werden, und einen zweiten Kolben zur Betätigung des Ventils. Der zweite Kolben ist dazu eingerichtet, das Ventil zu öffnen, wenn ein Druck in einer hydraulischen Zuleitung zum hydraulischen Arbeitsraum ansteigt. Außerdem ist der zweite Kolben dazu eingerichtet, eine fluide Verbindung zwischen der hydraulischen Zuleitung und dem hydraulischen Arbeitsraum zu verschließen, während das Ventil geschlossen ist.
Patent DE-102016204515-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit Drehantrieb
Inventor: GERBER JOHANNES
IPC: G05G1/10
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Knebelaufsatz (2) zur Reduzierung der Bedienkraft auf ein Bedienelement (1) eines Schaltgeräts, wobei der Knebelaufsatz (2) ein Gehäuse mit einer Ausnehmung aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Knebelaufsatz (2) Befestigungsmittel (16) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass im Bedarfsfall eine Demontage des Knebelaufsatzes (2) vom Bedienelement (1) möglich ist.
Patent DE-102016208454-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit Füllventil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOENARTA FREDDY
IPC: F16F9/43
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein mindestens teilweise mit einem Dämpfmedium gefülltes Dämpferrohr, in dem eine Kolbenstange axial beweglich angeordnet ist, mit einem Druckbehälter, der über mindestens ein Anschlussstück (1) mit dem Schwingungsdämpfer verbunden ist, wobei das mindestens eine Anschlussstück (1) mindestens einen Anschlussstückfluidkanal (2) aufweist, wobei an dem mindestens einen Anschlussstückfluidkanal (2) ein Füllventil (3) mit einem Füllventilfluidkanal (4) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Anschlussstück (1) eine an dem mindestens einen Anschlussstückfluidkanal (2) angeordnete Füllventilaufnahme (5) mit mindestens einem Rastelement (6) für das Füllventil (3) und das Füllventil (3) mindestens eine mit dem Rastelement (6) paarbare Rastelementausnehmung (7) aufweist, wobei der mindestens eine Anschlussstückfluidkanal (2) in die Füllventilaufnahme (5) übergeht und die Füllventilaufnahme (5) einen größeren lichten Durchmesser als der mindestens eine Anschlussstückfluidkanal (2) aufweist, wobei sich in einem Bereich des Übergangs von dem mindestens einen Anschlussstückfluidkanal (2) zu der Füllventilaufnahme (5) ein Füllventilanschlag (8) ausbildet, wobei auf der dem mindestens einen Anschlussstückfluidkanal (2) zugewandten Seite des Füllventils (3) an dem Füllventil (3) mindestens ein Federelement (9) derart angeordnet ist, dass es in einem eingerasteten Zustand des Rastelements (6) mit der Rastelementausnehmung (7) das Füllventil (3) an dem Füllventilanschlag (8) verspannt.
Patent DE-102016210388-A1 (DE)
Title: Mikrowellengenerator für ein Mikrowellengerät und Mikrowellengerät
Inventor: BAYER EWALD
IPC: H05B6/68
Filed: 2016-06-13
Abstract: Ein Mikrowellengenerator (11) für ein Mikrowellengerät (50) weist einen einzigen Bauteilträger (13) für Steuer-Bauteile (19–22) und Leistungs-Bauteile (29, 30, 43, 45) auf, der ein durchgehendes Trägermaterial aufweist. Auf dem Bauteilträger (13) sind zwei Leistungs-Bereiche (17a, 17b) und ein Steuer-Bereich (16) vorgesehen. In dem Steuer-Bereich sind auf beiden Flachseiten (14a, 14b) des Bauteilträgers (13) elektrisch funktionale Bauteile (19–22) angeordnet, in den Leistungs-Bereichen (17a, 17b) sind nur auf einer oberen Flachseite (14a) elektrisch funktionale Bauteile mit mindestens einem Leistungsschalter (30) angeordnet, auf der unteren Flachseite (14b) sind Kühlkörper (38) angeordnet. Bereichsweise ist auf der oberen Flachseite (14a) des Leistungs-Bereichs (17a, 17b) HF-Substrat (33) vorgesehen.
Patent DE-102016214544-A1 (DE)
Title: Getriebe zwischen einem bewegbaren Schaltkontakt und einem Antrieb eines Leistungsschalters
Inventor: DUWE OLIVER
IPC: H01H33/42
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (7) zwischen einem bewegbaren Schaltkontakt (3) und einem Antrieb (5) eines Leistungsschalters (1). Das Getriebe (7) umfasst einen Antriebshebel (9), einen Abtriebshebel (11) und eine Kopplungseinheit (13). Der Antriebshebel (9) und der Abtriebshebel (11) sind zwischen zwei Schaltstellungen bewegbar, wobei die Bewegung des Antriebshebels (9) eine Drehung um eine zu einer Antriebshebellängsachse (19) des Antriebshebels (9) senkrechte Antriebsdrehachse (21) ist und die Bewegung des Abtriebshebels (11) eine Drehung um eine zu einer Abtriebshebellängsachse (23) des Abtriebshebels (11) senkrechte Abtriebsdrehachse (25) ist. Die Kopplungseinheit (13) übersetzt die Drehungen des Antriebshebels (9) in Drehungen des Abtriebshebels (11) mit einem Übersetzungsverhältnis, dessen Betrag kleiner als Eins ist.
Patent DE-102016219806-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung
Inventor: WOSTRADOWSKI UWE
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektromotorisch angetriebenen Radvorrichtung (10), insbesondere einem Smartwheel, mit zumindest einer Energiespeichereinheit (12), mit zumindest einer Schnittstelleneinheit (14) zu einem Laden der zumindest einen Energiespeichereinheit (12) mit elektrischer Energie und mit zumindest einer Kommunikationseinheit (16) zu einem Austausch elektronischer Daten zumindest mit einem externen Gerät (18). Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Schnittstelleneinheit (14) zumindest teilweise die zumindest eine Kommunikationseinheit (16) bildet.
Patent DE-102016221824-A1 (DE)
Title: Optisches System sowie Lithographieanlage
Inventor: RUOFF JOHANNES
IPC: G02B17/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend einen Strahlengang (208), einen ersten und zweiten Spiegel (202, 204), wobei der zweite Spiegel (204) einen Durchbruch (206) aufweist und der Strahlengang (208) durch den zweiten Spiegel (204) auf den ersten Spiegel (202), von dem ersten Spiegel (202) auf den zweiten Spiegel (204) und von dem zweiten Spiegel (204) in eine Feldebene (210) des optischen Systems (200) führt, und eine Obskurationsblende (214, 214', 214''), welche dazu eingerichtet ist, alle Schattenwürfe (400) des Durchbruchs (206) in dem zweiten Spiegel (204) auf die Feldebene (210) zu verdecken, wobei die Obskurationsblende (214, 214', 214'') mit einem Durchbruch (300) derart ausgeführt ist, dass von dem ersten Spiegel (202) reflektiertes Licht (216) durch den Durchbruch (300) in der Obskurationsblende (214, 214', 214'') und den Durchbruch (206) in dem zweiten Spiegel (204) fällt.
Patent DE-102016222861-A1 (DE)
Title: Transparentes, sicheres Durchführen von Abrufvorgängen
Inventor: BACHER UTZ
IPC: G06F9/455
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum transparenten, sicheren Durchführen von Abrufvorgängen werden bereitgestellt. Das Verfahren und das System beinhalten Implementieren einer virtuellen Maschine (VM) in einer Umgebung, die einen Hypervisor und eine Firmware aufweist. Das Verfahren und das System beinhalten Bereitstellen von Puffern in Reaktion auf das Implementieren der VM und beinhalten Ausführen von VM-Befehlen. Das Verfahren und das System beinhalten Abrufen von VM-Befehlen, die Zugreifen auf Befehlsdaten und Kopieren des VM-Zustands in einen Schatten-VM-Zustand erfordern. Des Weiteren werden die Befehlsdaten in Puffer kopiert, und der abgerufenen VM-Befehl wird unter Verwendung des Puffers ausgeführt. Das Verfahren und das System beinhalten außerdem Aktualisieren des VM-Zustand-Schattenpuffers und der VM-Daten in dem VM-Speicher unter Verwendung von Ergebnisdaten in dem Puffer in Reaktion auf die Ergebnisse des Ausführens des abgerufenen VM-Befehls. Des Weiteren wird das Ausführen der VM-Befehle auf der Grundlage eines Zustands wiederaufgenommen, der in dem VM-Zustand-Schattenpuffer gespeichert ist.
Patent DE-102016223177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges
Inventor: LOCHER KARL
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-11-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1) mit einer Antriebsmaschine (2), mit einem Getriebe (3) und mit einem Abtrieb (4) beschrieben. Es ist ein reibschlüssiges Schaltelement (10) vorgesehen, dessen Übertragungsfähigkeit variierbar ist und über das zumindest ein Teil des im Fahrzeugantriebsstrang (1) geführten Drehmomentes zwischen einer Getriebeausgangswelle (8) und eines Bereiches (6) des Abtriebs (4) übertragbar ist. Eine Schaltelementhälfte steht mit der Getriebeausgangswelle (8) und die andere Schaltelementhälfte mit dem Bereich (6) des Abtriebs (4) in Wirkverbindung. Die Drehzahl der Getriebeausgangswelle (8) wird in Abhängigkeit der Drehzahl im Bereich (6) des Abtriebs (4) und auch in Abhängigkeit der Drehzahl der Antriebsmaschine (2) und der aktuell im Bereich des Getriebes (3) eingelegten Übersetzung übermittelt. Bei einer Abweichung zwischen der abtriebsseitigen ermittelten Drehzahl der Getriebeausgangswelle (8) und der getriebeeingangsseitig bestimmten Drehzahl der Getriebeausgangswelle (8) größer oder gleich als ein Schwellwert und/oder einer Betriebstemperatur im Bereich des reibschlüssigen Schaltelementes (10) größer oder gleich als ein Grenzwert werden Belastungen des reibschlüssigen Schaltelementes (10) reduzierende Maßnahmen eingeleitet.
Patent DE-102017001425-A1 (DE)
Title: Druckluft-Bremsanlage
Inventor: STEEN DANIEL
IPC: B60T17/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine Druckluft-Bremsanlage für schwere und mittelschwere Kraftfahrzeuge umfasst einen vorderen Bremskreis (14) und einen hinteren Bremskreis (15), von denen jeder wenigstens einen Normaldruckluftbehälter (17, 18) aufweist, der Betriebsbremsen des Fahrzeugs bereitzustellende Druckluft mit einem normalen Druck aufnimmt. Wenigstens ein Hochdruckluftbehälter (10) ist zum Aufnehmen von Druckluft mit einem Druck ausgebildet, der den normalen Druck um wenigstens 50% überschreitet. Der/die Hochdruckluftbehälter ist/sind zum Aufnehmen einer Gesamtluftmenge in einem Verhältnis von wenigstens 1:1 zur Gesamtluftmenge ausgebildet, zu deren Aufnahme die Normaldruckluftbehälter (17, 18) ausgebildet sind. Jeder Normaldruckluftbehälter weist einen mit einem Ausgang eines Hochdruckluftbehälters durch ein Druckbegrenzungselement (16) verbundenen Eingang auf.
Patent DE-102017004376-A1 (DE)
Title: Abgassensor-Anordnungsstruktur
Inventor: MURAMATSU TAKAYOSHI
IPC: F01N13/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Abgassensor-Anordnungsstruktur mit einem Katalysator, welcher Abgas einer Antriebsmaschine reinigt, und mit Abgassensoren, welche eine Abgaskomponente der Antriebsmaschine erfassen, wobei der Katalysator unter der Antriebsmaschine vorgesehen ist und die Abgassensoren innerhalb einer Breite der Antriebsmaschine in einer vorne-hinten-Richtung so angeordnet sind, dass der Katalysator zwischen den Abgassensoren an vorderen und hinteren Seiten des Katalysators vorgesehen ist.
Patent DE-102017006290-A1 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnung zur Ermittlung eines Abweichungs-Datensatzes basierend auf einer Abweichung zwischen einer Soll-Kontur eines simuliert umgeformten Blechteils und einer Ist-Kontur eines aus einer Platine umgeformten Blechteils und Verfahren zur Ermittlung des Abweichungs-Datensatzes
Inventor: DIETRICH FLORIAN
IPC: B23Q17/20
Filed: 2017-07-04
Abstract: Vorrichtungsanordnung 1 zur Ermittlung eines Abweichungs-Datensatzes 16 auf Basis einer Abweichung zwischen einer Soll-Kontur eines simuliert umgeformten Blechteils und einer Ist-Kontur 41 eines aus einer Platine 3 umgeformten Blechteils 4, wobei die Vorrichtungsanordnung 1 umfasst: ein Umformwerkzeug 2 zur Umformung der Platine 3 zu dem Blechteil 4, wobei das Umformwerkzeug 2 einen Blechhalter 7 zum Halten der Platine 3 auf einem Stempel 6 des Umformwerkzeugs 2 aufweist, eine erste Projektoreinrichtung 10 zur Erzeugung und Abstrahlung einer Soll-Kontur-Linie 18, eine zweite Projektoreinrichtung 11 zur Erzeugung und Abstrahlung einer weiteren Linie 19, einen digitalen Stift 14 zur Verschiebung der weiteren Linie 19 an die Ist-Kontur 41 des Blechteils 4, sodass eine Ist-Kontur-Linie 21 erzeugbar ist, die mit der Ist-Kontur 41 des Blechteils 4 übereinstimmt.
Patent DE-102017103163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer elektromagnetischen Strahlung mit einem eine Vielzahl an Nutzfrequenzen aufweisenden Frequenzspektrum im THz-Bereich sowie Quantenkaskadenlaser
Inventor: JUKAM NATHAN
IPC: H01S5/34
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen einer elektromagnetischen Strahlung mit einem eine Vielzahl an schmalbandigen Nutzfrequenzen aufweisenden Frequenzspektrum unter Verwendung eines Quantenkaskadenlasers 1 zeichnet sich dadurch aus, dass bei gleichzeitig zwei schmalbandige Triggerwellen und hoher Intensität in dem aktiven Medium 7 des Quantenkaskadenlasers 1 erzeugt werden, wobei der Abstand der Frequenzen der Triggerwellen so gewählt wird, dass durch Interaktion der Photonen der einen Triggerwelle mit denjenigen der anderen Triggerwelle schmalbandige Resultierendenwellen mit einer zu den Frequenzen der Triggerwellen unterschiedlichen Frequenz erzeugt werden.
 Beschrieben ist ferner ein Quantenkaskadenlaser 1, mit dem dieses Verfahren durchgeführt werden kann.
Patent DE-102017105890-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor
Inventor: KINOSHITA YUSUKE
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ein Verbindungsaufbau von Anschlüssen gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen elastisch deformierbaren ersten Stecker, an dem ein Motordraht elektrisch angeschlossen ist, einen elastisch deformierbaren zweiten Stecker, an dem ein Antriebskreisdraht elektrisch angeschlossen ist, und einen leitfähigen Abschnitt auf, der den ersten Stecker mit dem zweiten Stecker elektrisch verbindet. Der erste Stecker und der zweite Stecker sind an den entsprechenden Endflächen des leitfähigen Abschnitts gefügt. Der erste Stecker wird elastisch deformiert, um den Motordraht mit dessen eigener Rückstellkraft zu halten. Der zweite Stecker wird elastisch deformiert, um den Antriebskreisdraht mit dessen eigener Rückstellkraft zu halten.
Patent DE-102017110373-A1 (DE)
Title: Warenausgangspuffer für eine kommisionieranlage
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B66F9/07
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kommissionieranlage mit einem Wareneingangspuffer (3) mit mindestens einem Lagerbereich (4), in dem die kommissionierten Wareneinheiten gelagert werden, bevor sie die Kommissionieranlage verlassen, sowie mindestens einen Bereitstellungsbereich (6), in dem die kommissionierten Wareneinheiten entsprechend einer vorgegebenen Reihenfolge automatisch durch eine Bedieneinrichtung bereitgestellt werden. Darüber hinaus umfasst die vorliegende Erfindung ein Palettenregallager für einen Warenausgangspuffer sowie ein Regalbediengerät für ein entsprechendes Palettenregallager. Ferner ist eine Schwerkraft - Förderbahn (5) für den Bereitstellungsbereich des Warenausgangspuffers Gegenstand der vorliegenden Erfindung .
Patent DE-102017110974-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: KOTHE MARKUS
IPC: E05B85/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss für ein Verschlusselement (2) wie eine Kraftfahrzeugtür o. dgl., wobei eine Schließmechanik (3) mit einer Halteeinheit (4) vorgesehen ist, wobei die Schließmechanik (3) in mindestens einen Schließzustand, in dem sie das Verschlusselement (2) über die Halteeinheit (4) mit einer Haltekraft in einer geschlossenen Stellung hält, und in einen Öffnungszustand, in dem sie das Verschlusselement (2) freigibt, bringbar ist, wobei zur Einstellung des Schließzustands ein Schließdorn (5) entlang einer geometrischen Einführachse (6) in die Halteeinheit (4) einführbar ist und wobei im Schließzustand die Halteeinheit (4) für das Halten des Verschlusselements (2) in haltendem Eingriff mit dem Schließdorn (5) steht, der dabei entlang seiner Dornlängsachse (7) mit der Haltekraft auf Zug belastet wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Schließmechanik (3) ein verstellbares Sperrelement (9) aufweist, dass der Öffnungszustand durch eine Öffnungsverstellung des Sperrelements (9) einstellbar ist und dass die Öffnungsverstellung eine Schwenkbewegung (11) des Sperrelements (9) um die Einführachse (6) ist oder umfasst.
Patent DE-102017115007-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckungssystem und zugehöriges verfahren
Inventor: ROMERO REGALADO ADRIAN
IPC: B60R19/48
Filed: 2017-07-05
Abstract: Ein Schutzabdeckungssystem für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine erste Rolle, eine erste Abdeckung, die auf der ersten Rolle aufgerollt ist, eine zweite Rolle und eine zweite Abdeckung, die auf der zweiten Rolle aufgerollt ist. Das Schutzabdeckungssystem beinhaltet auch ein Steuermodul zum Bewegen der Abdeckungen zwischen der verstauten und ausgefahrenen Position, die eines oder beides des Kraftfahrzeugstoßfängers und einer Innenladefläche des Kraftfahrzeugs bedecken.
Patent DE-102017116446-A1 (DE)
Title: Elektrische Flachleiteranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ZACHERL CHRISTIAN
IPC: H01F10/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Es wird eine elektrische Flachleiteranordnung (100) für ein Fahrzeug (940), mit wenigstens einer im Wesentlichen formstabilen Flachleiterschiene (102, 104), welche zumindest abschnittsweise mit einem Wickelband (111) umwickelt ist, wobei das Wickelband (111) zumindest abschnittsweise ein magnetisches Material (112) umfasst.
Patent DE-102017117358-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: SHIMIZU TATSUHIKO
IPC: H01M8/2484
Filed: 2017-08-01
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel 100 hat einen Brennstoffzellenstapel 10 sowie eine Endplatte 30, die an einem Ende des Brennstoffzellenstapels 10 angeordnet ist. Die Endplatte 30 hat einen metallischen plattenförmigen Körper 32 sowie eine Harzschicht 60, die auf einer Fläche 32b des plattenförmigen Körpers 32 ausgebildet ist Der plattenförmige Körper 32 hat Strömungsöffnungen 39 für Reaktionsgas und ein Kühlmittel, sowie einen streifenförmigen Vorsprung 38, der von der Fläche 32b vorsteht, und die Fläche 32b in einen Innenbereich mit den Strömungsöffnungen 39 sowie einen Außenbereich unterteilt, der außerhalb des Innenbereichs liegt. Der Vorsprung 38 hat einen vertikalen Abschnitt 38a, der von der Fläche 32b vorsteht, sowie einen überstehenden Abschnitt 38b, der von einem vorderen bzw. distalen Ende des vertikalen Abschnitts 38a in Richtung zum Innenbereich übersteht. Die Harzschicht 60 ist im Innenbereich ausgebildet, um eine Fläche 38as des vertikalen Abschnitts 38a, die dem Innenbereich zugewandt ist, sowie zumindest einen Teil des überstehenden Abschnitts 38b abzudecken.
Patent DE-102017118300-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge mit einem höhenverstellbar gehaltenen Ladekabelstecker
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug umfassend eine Ladekabeleinrichtung (2) mit einem Ladekabelstecker (26) zum Anschluss an das Fahrzeug, wobei der Ladekabelstecker (26) höhenverstellbar aufgehängt ist mittels einer Aufhängevorrichtung (15), die über ein Zugmittel (16) verfügt zum jedenfalls mittelbaren Halten des Ladekabelsteckers (26), wobei der Ladekabelstecker (26) in einer Grundposition gegen einen ersten Anschlag positioniert ist und aus der Grundposition in eine Bereitstellungsposition verbringbar ist, in der der Ladekabelstecker (26) unterhalb der Grundposition bereitgestellt ist, wobei zum Verbringen des Ladekabelsteckers (26) aus der Grundposition in die Bereitstellungsposition ein biegeschlaff ausgebildetes und/oder schwenkbar befestigtes Betätigungselement (14) vorgesehen ist, welches mit dem Ladekabelstecker (26) jedenfalls mittelbar verbunden ist.
Patent DE-102017118898-A1 (DE)
Title: Vorhangauftragswerk
Inventor: SASA TADASHI
IPC: D21H23/48
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auftragskopf für ein Vorhangauftragswerk zur Beschichtung einer laufenden Materialbahn mit wenigstens einem flüssigen und/oder pastösen Auftragsmedium, wobei der Auftragskopf wenigstens eine sich im Wesentlichen über die Breite des Auftragskopf erstreckende Abrisskante umfasst an der das Auftragsmedium den Auftragskopf in Form eines frei fallenden Vorhangs verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Spüleinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher zumindest einen Abrisskante mit einem strömenden gasförmigen Spülmedium beaufschlagbar ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Vorhangauftragswerk mit einem solchen Auftragskopf.Sie betrifft ferner ein Verfahren zur Beschichtung einer laufenden Materialbahn mit wenigstens einem flüssigen und/oder pastösen Auftragsmedium mittels eines Vorhangauftragswerks das zumindest einen Auftragskopf umfasst, der wenigstens eine sich im Wesentlichen über seine Breite erstreckende Abrisskante umfasst an der das Auftragsmedium den Auftragskopf in Form eines frei fallenden Vorhangs verlässt und nachfolgend auf die Materialbahn tritt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Abrisskanten zumindest einer der Abrisskanten mit einem strömenden gasförmigen Spülmedium beaufschlagt wird.