baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214016-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrückanordnung
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es wird eine verbesserte Dichtstruktur für eine Kupplungsausrückanardnung 1 angegeben. Dazu werden Turbinenschaufeln 16 am drehenden Lagerring 8 oder an der Getriebeeingangswelle 8 vorgesehen, die einen Luftstrom P erzeugen, welcher vom Wälzlager 2 weg gerichtet ist und somit Partikel von der Ebene E der Wälzkörper 3 fernhält.
Patent DE-102015217274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur induktiven Energieübertragung und Vorrichtung zum Betrieb einer induktiven Energieübertragungsvorrichtung
Inventor: BRENNER ULRICH
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur induktiven Energieübertragung von einer Sendespule zu einer von der Sendespule beabstandeten Empfangsspule. Die Empfangsspule ist in einem auf einem Untergrund stehenden oder fahrenden Fahrzeug angeordnet, wobei das Fahrzeug mindestens einen Sensor aufweist. In einem ersten Verfahrensschritt (A) wird ein Abstand zwischen der Sendespule und/oder dem Untergrund und der Empfangsspule ermittelt wird, in einem zweiten Verfahrensschritt (B) wird aus dem Abstand ein minimal möglicher Luftspalt zwischen der Sendespule und/oder dem Untergrund und der Empfangsspule berechnet und in einem dritten Verfahrensschritt (C) wird die Empfangsspule so positioniert, dass der Abstand dem minimal möglichen Luftspalt entspricht.
Patent DE-102015218431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MADER RALPH
IPC: G06F9/50
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung für ein Fahrzeug angegeben. Die Steuervorrichtung (1) ist als Mehrkernprozessor mit wenigstens zwei Kernen (C1, C2, C3) zur parallelen Abarbeitung von Rechenprozessen (T1, T2, T3, T4, T5) ausgebildet. Bei dem Verfahren wird den Rechenprozessen (T1, T2, T3, T4, T5) jeweils ein Abarbeitungsattribut zugeordnet, das Informationen über ein jeweiliges Ausstattungsmerkmal der Kerne (C1, C2, C3) umfasst. Den Rechenprozessen (T1, T2, T3, T4, T5) wird jeweils ein Fristzeitpunkt zugeordnet. Die Rechenprozesse (T1, T2, T3, T4, T5) werden in einer Prozessschlange (Q) der Steuervorrichtung (1) aufgenommen und abhängig von dem jeweiligen Abarbeitungsattribut und dem jeweiligen Fristzeitpunkt von der Prozessschlange (Q) in eine jeweilige Kernprozessschlange (QC1, QC2, QC3) der Kerne (C1, C2, C3) verteilt. Die Rechenprozesse (T1, T2, T3, T4, T5) werden in der jeweiligen Kernprozessschlange (QC1, QC2, QC3) durch den jeweiligen Kern (C1, C2, C3) abgearbeitet.
Patent DE-102015218865-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1), insbesondere für ein Radlager eines Fahrzeuges, mit mindestens einem Lageraußenring (12) und mindestens zwei unter Ausbildung einer Stoßfuge (14) neben aneinander angeordneten Lagerinnenringen (16; 18) oder mit mindestens einem Lagerinnenring (16; 18) und mindestens zwei unter Ausbildung einer Stoßfuge (14) neben einander angeordneten Lageraußenringen (12), wobei die mindestens zwei Lagerinnenringe (16; 18) und/oder die mindestens zwei Lageraußenringe (12) in axialer Richtung nebeneinander angeordnet und über zumindest ein in Richtung eines die Lageranordnung (1) tragenden Bauelements, insbesondere eines Achszapfens (2) oder eines Gehäuses, angeordnetes Halteelement (34) miteinander verbunden sind, wobei die Lageranordnung (1) zumindest ein Dichtelement (36) zum Abdichten eines Lagerinnenraums (20) gegenüber dem die Lageranordnung (1) tragenden Bauelement aufweist, das im Bereich der Stoßfuge (14) axial neben dem Halteelement (34) angeordnet ist.
Patent DE-102015220452-A1 (DE)
Title: Ändern von Scans zum Einschliessen von Sicherheitsmerkmalen, die den Scan-Ursprung identifizieren
Inventor: ESCHBACH REINER
IPC: H04N1/32
Filed: 2015-10-20
Abstract: Systeme und Verfahren scannen einen zuvor bedruckten Bogen unter Verwendung eines Scanners, um einen Originalscan zu erstellen, und evaluieren den Originalscan, um auf dem bedruckten Bogen gedruckte Markierungen zu identifizieren. Jegliche Markierungen, wie die geraden und gekrümmten Markierungen in Trennbereichen (Bereiche, die Datenbereiche des bedruckten Bogens trennen) des bedruckten Bogens, können z.B. unter Verwendung eines speziellen Bildprozessors evaluiert werden. Dann ändern diese Systeme und Verfahren die Pixel solcher Markierungen, um Sicherheitsmerkmale (z.B. Mikrotext, Mikrodruck etc.) zu den Markierungen hinzuzufügen, die Zeit, Ort und Nutzer des Scanners identifizieren, und dieser Prozess erstellt einen geänderten Scan. Anstatt den Originalscan auszugeben, substituieren diese Systeme und Verfahren stattdessen den geänderten Scan für den Originalscan, und geben daher den von dem Bildprozessor geänderten Scan anstelle des Originalscans aus.
Patent DE-102015222178-A1 (DE)
Title: Perforationssystem und Verfahren
Inventor: BOERMAN SCOTT ALAN
IPC: B26F1/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Perforationssystem und ein Verfahren zum Perforieren eines flexiblen Werkstücks. Das Perforationssystem umfasst ein Stanzwerkzeug mit mindestens einem Stanzkopf, der eine vertikale Achse definiert. Der Stanzkopf hat eine erste Form. Ein Prägeelement ist entlang der vertikalen Achse angeordnet und weist einen Auswurfstutzen auf, der eine zweite Form hat. Die erste Form überlappt mit der zweiten Form, um einen Stanz-Prägeelement-Kontakt herzustellen, der zu einem glatten Schnitt entlang eines Umfangs der zweiten Form führt.
Patent DE-102015223832-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit Anti-Auswasch-Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens ein anionisches Tensid, mindestens ein amphoteres Tensid, mindestens ein zwei- oder dreiwertiges Metallsalz. mindestens eine organische Säure und Ethyllauroylarginat verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016002070-A1 (DE)
Title: Betätigungsmodul für eine Tür und/oder Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUSS WOLFGANG
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Betätigungsmodul (1) für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, welches ein Gehäuse (2) aufweist, wobei das Gehäuse (2) eine Aufnahmekammer (4) zur Anordnung von elektrischen Komponenten und einen als Betätigungselement (5) ausgebildeten Gehäusedeckel (6) umfasst und die Aufnahmekammer (4) mit dem Gehäusedeckel (6) verbunden ist, wobei zumindest ein Abschnitt des Gehäuses (2) fest und unbeweglich mit einer Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, wobei in der Aufnahmekammer (4) zumindest ein erstes elektrisches Schaltelement (7), insbesondere ein Mikroschalter (8), angeordnet ist und das Gehäuse (2) zusätzlich zur Aufnahme eines zweiten elektrischen Schaltelements (9) ausgebildet ist, welches als kapazitiver Sensor (10) ausgestaltet ist.
Patent DE-102016005013-A1 (DE)
Title: Hands-On/-Off-Erkennung in einem Steer-by-Wire-System
Inventor: ROHRMOSER MANUEL
IPC: G01L5/22
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für Kraftfahrzeuge mit einem auf die gelenkten Räder (7) wirkenden, in Abhängigkeit eines Fahrerlenkwunsches elektronisch geregelten Lenksteller (6), mit einem Rückwirkungen der Straße (70) auf ein Steuer übertragenden Feedback-Aktuator (4), und einer Steuereinheit (5), die den Feedback-Aktuator (4) und den Lenksteller (6) ansteuert, wobei die Steuereinheit (5) einen Schätzer (11) umfassend einen Beobachter und ein Modell (12) des Feedback-Aktuators (4) aufweist, wobei der Schätzer (11) dazu eingerichtet ist, basierend auf Messwerten des Feedback-Aktuators (4) und mithilfe des Modells (12) und des Beobachters ein Fahrerlenkmoment zu schätzen und als Ergebnis bereitzustellen, und wobei die Steuereinheit (5) weiterhin eine Filtereinheit (13) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Messwerte des Feedback-Aktuators (4) durch Bestimmung der Dämpfung von Amplituden vorgegebener Frequenzbereiche zu analysieren und das Ergebnis bereitzustellen, und wobei die Steuereinheit (5) weiterhin eine Entscheidungseinheit (14) aufweist, die derart aufgebaut ist, anhand der Ergebnisse der Filtereinheit (13) und des Schätzers (11) zu entscheiden, ob eine Handberührung des Fahrers an einem Lenkrad (3) vorliegt oder nicht.
Patent DE-102016005260-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenrad und Fahrradkurbelanordnung
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M9/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein Fahrradkettenrad umfasst einen Kettenradkörper und eine Ketteneingriffsstruktur. Der Kettenradkörper weist eine Drehmittelachse auf, eine erste Seite und eine zweite Seite, welche zu der ersten Seite in einer Axialrichtung parallel zu der Drehmittelachse gegenüberliegend ist. Die Ketteneingriffsstruktur beinhaltet eine Vielzahl von Kettenradzähnen. Jeder von der Vielzahl von ersten Zähnen beinhaltet eine Außenverbindstützfläche, eine gegenüberliegende Fläche und eine erste radialäußerste Zahnspitze. Die gegenüberliegende Fläche ist von der zweiten Außenverbindplatte beabstandet, in einem Zustand, in welchem die Ketteneingriffsstruktur mit der Fahrradkette in Eingriff steht/gelangt. Jeder von der Vielzahl von zweiten Zähnen beinhaltet eine zweite radial äußerste Zahnspitze, die von der ersten radial äußersten Zahnspitze von jedem der Vielzahl von ersten Zähnen in der Axialrichtung versetzt ist.
Patent DE-102016008257-A1 (DE)
Title: Hautauflage
Inventor: HOFBAUER THOMAS
IPC: A61L15/22
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hautauflage umfassend eine offenzellige Schaumlage und eine darauf angeordnete, für den Hautkontakt vorgesehene, adhäsive Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die der adhäsiven Schicht zugewandte Seite der Schaumlage Makroporen aufweist, deren Kavitäten zumindest anteilig durch eine aus der Schaumlage gebildete Sperrschicht überspannt sind.
Patent DE-102016010836-A1 (DE)
Title: Wischeranordnung für eine Fahrzeugscheibe
Inventor: YENUGU SRINIVASA
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischeranordnung (1) für eine Fahrzeugscheibe, – mit einem sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckenden Wischerblatt (2), welches einen Spoiler (3) und eine am Spoiler (3) angeordnete Wischlippe (4) umfasst, – wobei in einem Längsschnitt des Wischerblatts (2) entlang der Längsrichtung (L) eine von der Wischlippe (4) abgewandte Oberseite (6) des Spoilers (3) zumindest abschnittsweise einen parabelförmigen Konturverlauf besitzt.
Patent DE-102016011994-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Scheibenwischeinrichtung eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: CORREIA PEDRO SEBASTIAO
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Scheibenwischeinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens eine Umfelderfassungseinrichtung (6) umfasst, wobei durch Auswertung von durch die Umfelderfassungseinrichtung (6) erfassten Umfelddaten wenigstens eine Fremdfahrzeuginformation bezüglich wenigstens eines sich im Umfeld befindlichen Fremdfahrzeugs (3) und wenigstens eine Niederschlagsinformation bezüglich eines gegebenen Niederschlags im Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) und/oder eine Fahrbahninformation bezüglich eines niederschlagsbedingten Fahrbahnbelags ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit der Fremdfahrzeuginformation bezüglich des Fremdfahrzeugs (3) und der Niederschlagsinformation und/oder der Fahrbahninformation eine Wahrscheinlichkeit für durch das Fremdfahrzeug (3) voraussichtlich aufgewirbelten und auf einer über die Scheibenwischeinrichtung (2) gewischten Scheibe (15) des Kraftfahrzeugs (1) auftreffenden niederschlagsbedingten Fahrbahnbelag ermittelt wird, wobei der Betrieb der Scheibenwischeinrichtung (2) in Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeit gesteuert wird.
Patent DE-102016013852-A1 (DE)
Title: Ventileinsatz und Behälter
Inventor: GRITTMANN DENNIS
IPC: B67D1/08
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Ventileinsatz (1) für einen Behälter (2) und einen Behälter (2) mit einem solchen Ventileinsatz (1) bereit, wobei der Ventileinsatz (1) einen Stopfenkörper (10) mit zwei axialen Bohrungen für Strömungswege in den und aus dem Behälter (2) aufweist. Jeder Strömungsweg ist mittels eines Ventils öffen- und verschließbar. Eine erste axiale Bohrung ist nicht zentrisch angeordnet und weist zwischen einem oberen Bohrungsabschnitt (15) und einem unteren Bohrungsabschnitt (17) einen Absatz (17b) und einen durchmesserverengten Abschnitt (17a) auf, wobei sich an den oberen Bohrungsabschnitt (15) eine durchmesservergrößerte Aufnahmebohrung (13) anschließt. Der Stopfenkörper (10) weist zwei axial beabstandete radiale Bohrungen (14, 16) auf, die in die Aufnahmebohrung (13) und in den unteren Bohrungsabschnitt (15) münden. Der Ventileinsatz (1) hat eine zusammenwirkende Ventilkombination aus einem ersten Ventil mit einem ersten Ventilsitz (15a), der in dem oberen Bohrungsabschnitt (15) vorliegt, und einem zweiten Ventil mit einem zweiten Ventilsitz (17b), der durch den Absatz (17b) gebildet wird, wobei mittels der zusammenwirkenden Ventilkombination zwei Strömungswege (a,b) gemeinsam oder wechselweise verschließbar sind: Ein erster Strömungsweg (a) von der ersten radialen Bohrung (14) durch die Aufnahmebohrung (13) über den oberen Bohrungsabschnitt (15) in die zweite radiale Bohrung (16) und ein zweiter Strömungsweg (b) von dem unteren Bohrungsabschnitt (17) durch den durchmesserverengten Abschnitt (17a) über den oberen Bohrungsabschnitt (15) in die zweite radiale Bohrung (16).
Patent DE-102016101649-A1 (DE)
Title: Auf- und Abseilvorrichtung
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Auf- und Abseilvorrichtung (1) zum Auf- und Abseilen einer Person an einem Halteseil (8) weist eine Klemmvorrichtung (2) auf mit einem Gehäuse (21) und einer Klemmbacke (22), durch die ein freies Ende eines Halteseils (8) führbar ist, einen an der Klemmvorrichtung (2) verschwenkbar angeordneten Haltekorpus (3), an dem ein erstes Ende (81) des Halteseils (8) befestigbar ist, einen an der Klemmvorrichtung (2) angeordneten Handhebel (7), mit dem die Klemmvorrichtung (2) aus einer das Halteseil (8) klemmenden Klemmposition in eine ein Durchlaufen des Halteseiles (8) durch einen Durchlass der Klemmvorrichtung (2) freigebende Durchlaufposition relativ zum Haltekorpus (3) verschwenkbar ist, ein Sicherungselement (24) zur Fixierung der Klemmvorrichtung (2) relativ zum Haltekorpus (3) in der Klemmposition, wobei der Haltekorpus (3) eine Führungsausnehmung (33) und eine Sicherungsausnehmung (34) aufweist, wobei das Sicherungselement (24) als an der Klemmvorrichtung (2) angeordnetes federbelastetes Arretierelement (24) ausgebildet ist, wobei die Klemmvorrichtung (2) zur Fixierung relativ zum Haltekorpus (3) in der Klemmposition durch Eindrücken des Sicherungselements (24) aus einer in die Führungsausnehmung (33) vorstehenden Führungsposition in die Klemmposition überführbar ist, in der das Sicherungselements (24) in die Sicherungsausnehmung (34) vorsteht.
Patent DE-102016105483-A1 (DE)
Title: Lecksegel
Inventor: FUHRMANN UDO
IPC: B63C7/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Offenbart sind ein Lecksegel mit einem Floater.
Patent DE-102016105695-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M50/403
Filed: 2016-03-29
Abstract: Eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt beinhaltet einen Separator (40), der ein Basismaterial (41) und eine wärmebeständige Schicht (42), die auf mindestens einer Hauptoberfläche des Basismaterials (41) gebildet ist und anorganische Partikel (42a) und ein Harzbindemittel (42b) enthält, beinhaltet. Die Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt beinhaltet ferner eine Elektrodenverbundmaterialschicht (12), die auf die wärmebeständige Schicht (42) gestapelt ist und Elektrodenaktivmaterialpartikel (12a) enthält, und eine zwischengeordnete Schicht (30), die zwischen der wärmebeständigen Schicht (42) und der Elektrodenverbundmaterialschicht (12) angeordnet ist. In der zwischengeordneten Schicht (30) liegen die anorganischen Partikel (42a), das Harzbindemittel (42b) und die Elektrodenaktivmaterialpartikel (12a) miteinander vermischt vor. Ein Verhältnis einer Dicke der zwischengeordneten Schicht (30) zu einer Dicke des Basismaterials (41) ist nicht niedriger als 1% und nicht höher als 5%.
Patent DE-102016109505-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Spritze sowie Spritze
Inventor: PFRANG JÜRGEN
IPC: A61M5/31
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es ist eine Komponente (1, 2, 3) für eine Spritze (101, 102) offenbart, welche eine Struktur (5) ausgeformt hat, die aufgrund ihrer Form in der Spritze (101, 102) reibungsreduzierend wirkt. Die Komponente kann insbesondere ein Zylinder (1), ein Kolben (2) oder eine Dichtung (3) für die Spritze (101, 102) sein. Die Struktur (5) besteht etwa aus Erhöhungen oder Vertiefungen, welche einen linienförmigen, punktförmigen, elliptischen oder polygonalen Grundriss aufweisen. Ebenfalls offenbart ist eine Spritze (101, 102), welche wenigstens eine derartige Komponente (1, 2, 3) aufweist. Die Verwendung einer Komponente (1, 2, 3) mit reibungsreduzierender Struktur (5) erübrigt die Verwendung einer zusätzlichen reibungsmindernden Beschichtung aus beispielsweise Silikon, welches etwa zu unerwünschten Wirkungen auf das mit der Spritze zu verabreichende Medikament führen kann.
Patent DE-102016110315-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein redundantes Übertragungssystem mit PRP und Zwischenspeicherung von Datenpaketen
Inventor: HEER TOBIAS
IPC: H04L47/40
Filed: 2016-06-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Übertragungssystem (1), das ein erstes Netzwerk (2) und zumindest ein weiteres Netzwerk (3) aufweist, wobei zwischen diesen zumindest zwei Netzwerken (2, 3) dadurch Daten ausgetauscht werden, dass Daten des ersten Netzwerkes (2) als Datenpakete Verdopplungsmitteln (4) zugeführt werden, wobei die zugeführten Datenpakete über zumindest zwei Übertragungsstrecken (6, 7) drahtlos mittels PRP zu Separiermitteln (5) übertragen und von den Separiermitteln (5) als Datenstrom an das angeschlossene weitere Netzwerk (3) weitergeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenpakete nach ihrer Übertragung über die zumindest zwei Übertragungsstrecken (6, 7) in einem Speicher zwischengespeichert werden.
Patent DE-102016110547-A1 (DE)
Title: Farbwechsel- und Desinfizierungsoberflächen
Inventor: HOLUB PATRICK KEVIN
IPC: A61L2/08
Filed: 2016-06-08
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung, die zum Desinfizieren eines Fahrzeugs konfiguriert ist. Die Vorrichtung umfasst eine erste Elektrode, die einen Teil einer teilweise lichtdurchlässigen Platte im Wesentlichen überzieht. Mehrere gedruckte Leuchtdioden (LEDs) sind in einer Halbleiterdruckfarbe auf der ersten Elektrode suspendiert und dazu konfiguriert, eine Desinfizierungsemission zu emittieren. Eine zweite Elektrode steht mit den mehreren LEDs in elektrischer Verbindung. Eine lichtdurchlässige Schicht befindet sich unter Ausbildung einer Innenfläche der Glasplatte mit der zweiten Elektrode und/oder einer oder mehrerer Zwischenschichten in Verbindung. Die lichtdurchlässige Schicht ist dazu funktionsfähig, wenigstens einen Teil der Desinfizierungsemission durchzulassen, so dass der Teil der Desinfizierungsemission auf einer Innenfläche des Fahrzeugs auftrifft.
Patent DE-102016112877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und für das Verfahren verwendete Halbleiterherstellungsvorrichtung
Inventor: WATANABE HEIJI
IPC: H01L21/316
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung enthält: thermisches Oxidieren einer Oberfläche einer zu verarbeitenden Basis aus SiC als Körpermaterial, um einen Siliziumdioxidfilm zu bilden, durch Zuführen von Gas, das ein Oxidationsmittel enthält, zu der Oberfläche der zu verarbeitenden Basis; Austauschen von Umgebungsgas, das das Oxidationsmittel enthält, nach dem Bilden des Siliziumdioxidfilms durch Verringern eines Partialdrucks des Oxidationsmittels in dem Umgebungsgas auf 10 Pa oder weniger; und nach dem Austauschen des Umgebungsgases, Absenken einer Temperatur der zu verarbeitenden Basis.
Patent DE-102016113585-A1 (DE)
Title: Boden-Matte
Inventor: GLÖCKL JOSEF
IPC: A47G27/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Es wird eine Boden-Matte (1) an einem Steharbeitsplatz mit einer Mattenoberfläche (4) offenbart, die eine unter der Mattenoberfläche (4) ausgebildete Matten-Struktur (2) aus einem elastomeren Werkstoff aufweist, in die unregelmäßig verteilt Elemente (3) angeordnet sind, deren Beschaffenheit härter ist als die Beschaffenheit des elastomerem Werkstoffs der Matten-Struktur (2).
Patent DE-102016120299-A1 (DE)
Title: Insektenschutz- oder Sonnenschutzrollo
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollo mit einer um eine Drehachse (38) drehbaren Wickelwelle (18), an deren beiden Enden jeweils ein mit einem Kopfstück (30) axial überstehender Adapter (26) eingesetzt ist, und einer Insektenschutz- oder Sonnenschutz-Gewebebahn (22), die an ihren über den Umfang der Kopfstücke (30) aufwickelbaren Seitenrändern mit jeweils einem Führungsband (32) zum Eingriff in eine Seitenführung versehen ist. Um einen gleichmäßigen Wickel zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass jedes Kopfstück (30) eine Vielzahl von über seinen Umfang unter Freihaltung von Zwischenräumen (44) verteilte, axial verlaufende Tragrippen (42) aufweist, wobei die Außenkanten (46) der Tragrippen (42) eine um die Drehachse (38) umlaufende, von der Wickelwelle (18) - weg konvergierende Rotationsfläche aufspannen.
Patent DE-102016122533-A1 (DE)
Title: Diagonalventilator
Inventor: GEBERT DANIEL
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Diagonalventilator mit einem Ventilatorgehäuse, innerhalb dem ein Außenläufermotor und ein Laufrad aufgenommen sind, wobei der Außenläufermotor einen Stator und einen den Stator zumindest teilweise umschließenden Rotor aufweist, und zwischen dem Ventilatorgehäuse und dem Außenläufermotor ein axialer Strömungskanal bis zu einer den Außenläufermotor umgebenden Ausblasöffnung des Diagonalventilators verläuft, durch den im Betrieb über das Laufrad angesaugte Luft zur Ausblasöffnung förderbar ist, und wobei das Laufrad in den Rotor integriert ist.
Patent DE-102016203072-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: EWERT OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-02-26
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (2), dessen Arme (3) einen Innenhebel (4) einfassen, wobei Außen- und Innenhebel (2, 4) relativ zueinander verschwenkbeweglich auf einer gemeinsamen Achse (5) verlaufen, durch eine Nockenrückstellfeder (6) zueinander verspannt sind und der Innenhebel (4) an einer Oberseite (7) eine Nockenanlauffläche (8) hat, wobei der Außenhebel (2) an einer Unterseite (9) an einem Ende (10) eine Gaswechselventilkontaktfläche (11) und an einem anderen Ende (12) ein Schwenklager (13) aufweist, wobei in einer Längsbohrung (14) des Außenhebels (2) ein Koppelkolben (15) sitzt, welcher, ausgehend von dessen dem Innenhebel (4) zugewandter Stirn (16), mit einer Abflachung (17) versehen ist, über die er für einen Koppelfall mit einer Mitnehmerfläche (18) des Innenhebels (4) in Eingriff bringbar ist, wobei die Längsbohrung (14) von einer Verdrehsicherung (19) für den Koppelkolben (15) geschnitten ist, welche mit dessen Abflachung (17) in Kontakt ist und aus einem Plättchen besteht, das in einem Querschlitz (20) von Umgebungsmaterial (21) der Längsbohrung (14) sitzt, Letztgenannte schneidet sowie über eine Komplementärfläche (22) vor der Abflachung (17) des Koppelkolbens (15) verläuft.
Patent DE-102016203515-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung und zum Empfangen von Messwerten
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08C13/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Verfahren (300, 500) zur Übertragung eines Messwerts eines Sensors, wobei der Sensor einen Messwertwertebereich aufweist, wobei ein Messwert aus einem ersten Teil des Messwertwertebereichs zur Übertragung auf ein Datenwort mittels einer ersten Abbildung abgebildet (301, 501) wird.