baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015006912-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: AUMANN PETER
IPC: F25D21/14
Filed: 2015-05-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der durch wenigstens einen Innenbehälter begrenzt wird, wobei an dem Innenbehälter zumindest ein Behälterdom angeordnet ist, der zum Ablauf von Tauwasser aus dem gekühlten Innenraum dient, sowie mit wenigstens einem mit dem Behälterdom in Verbindung stehenden Wasserablauf, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserablauf und/oder der Behälterdom als 2-Komponentenbauteil ausgeführt ist, wobei eine Komponente den Grundkörper des Wasserablaufs bzw. des Behälterdoms und eine Komponente eine Dichtung darstellt, die an den Grundkörper angespritzt ist und die dichtend mit dem Behälterdom bzw. mit dem Wasserablauf in Kontakt steht.
Patent DE-102015010167-B4 (DE)
Title: Berechnung einer Solltrajektorie
Inventor: PEPERHOWE MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-08-11
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Solltrajektorie (S) für ein Fahrzeug (F), wobei sich das Fahrzeug (F) an einer Position (xF) auf einer von zwei Fahrbahnrändern (FR1, FR2) begrenzten Fahrbahn (FA) befindet, wobei die Fahrbahnränder zumindest in einem Bereich um die Position (xF) des Fahrzeugs (F) bekannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Feder-Masse-Modell (FMM) eingeführt wird, – wobei das Feder-Masse-Modell (FFM) mindestens drei Massepunkte (M1–M5) aufweist, – wobei jeder Massepunkt (M1–M5) eine Position auf der Fahrbahn (F) aufweist, – wobei die Positionen der Massepunkte (M1–M5) Stützstellen der Solltrajektorie (S) darstellen, – wobei jeder Massepunkt (M1–M5) entlang einer Führungsschiene (F1–F5) beweglich ist, – wobei jede Führungsschiene (F1–F5) senkrecht zu einer mittig zwischen den Fahrbahnrändern (FR1, FR2) verlaufenden Fahrbahnmittellinie (L) ausgerichtet ist und von dem einen Fahrbahnrand (FR1) bis zu dem anderen Fahrbahnrand (FR2) reicht, – wobei die Führungsschienen (F1–F5) entlang der Fahrbahnmittellinie (L) zueinander vorgegebene Abstände aufweisen, – wobei die Führungsschienen (F1–F5) entlang der Fahrbahnmittellinie jeweils einen vorgegebenen Abstand zu einer durch die Position (xF) des Fahrzeugs (F) und senkrecht zur Fahrbahnmittellinie (L) verlaufenden Geraden aufweisen, – wobei jeweils zwei unmittelbar benachbarte Massepunkte (M1–M5) durch ein translatorisches Längsfederelement (LF) mit einer in Richtung einer die beiden Massepunkte (M1–M5) verbindenden Geraden wirkenden attraktiven Federkraft (KL) verbunden sind, – wobei jeweils drei unmittelbar aufeinanderfolgende Massepunkte eine Einheit (E) aus einem vorausgehenden Massepunkt (M2), einem mittleren Massepunkt (M3) und einem nachfolgenden Massepunkt (M4) bilden, – wobei die Massepunkte (M2–M4) jeder Einheit (E) durch ein rotatorisches Längsfederelement (RF) mit einer ein Drehmoment bewirkenden Federkraft (KR) verbunden sind, – wobei ein Drehpunkt (D) des rotatorischen Federelements (RF) mit der Position des mittleren Massepunkts (M3) zusammenfällt, – wobei die Federkraft (KR) des rotatorischen Federelements (RF) von einem Winkel (β) zwischen einer den mittleren Massepunkt (M3) mit dem vorausgehenden Massepunkt (M2) verbindenden ersten Geraden und einer den mittleren Massepunkt mit dem nachfolgenden ...
Patent DE-102015106270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Halterung von Prothesenzähnen
Inventor: WOLDEGERGIS YOHANNES
IPC: A61C13/00
Filed: 2015-04-23
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Prothesenzähnen (2), die Vorrichtung aufweisend eine Negativform (1) und zumindest eine Klemmeinrichtung (6, 56), wobeiin der Negativform (1) Vertiefungen (4) zur Aufnahme von koronalen Seiten (12) der Prothesenzähne (2) vorgesehen sind, wobei die Vertiefungen (4) derart geformt sind, dass die Prothesenzähne (2) in einer eindeutigen Lage und Orientierung in die Vertiefungen (4) einzusetzen sind, wobeidie zumindest eine Klemmeinrichtung (6, 56) mit einem Verbindungsmittel (10, 20, 40) an der Negativform (1) lösbar zu befestigen ist oder befestigt ist und wobei die zumindest eine Klemmeinrichtung (6, 56) zumindest ein elastisches Haltemittel (8, 28, 38, 58) aufweist, wobei mit dem zumindest einen elastischen Haltemittel (8, 28, 38, 58) eine elastische Kraft aus zumindest zwei unterschiedlichen Richtungen auf in die Negativform (1) eingesetzte Prothesenzähne (2) auszuüben ist oder ausgeübt wird, während die zumindest eine Klemmeinrichtung (6, 56) an der Negativform (1) befestigt ist, so dass die Prothesenzähne (2) in der Vorrichtung fixiert sind.
Patent DE-102015206257-B4 (DE)
Title: Synchronring mit Durchgangslöchern und Herstellungsverfahren
Inventor: BEYFUSS BERTHOLD
IPC: F16D69/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2018-05-24
Abstract: Synchronring (100, 200, 300, 400, 500) für ein Schaltgetriebe, aufweisend:
 einen kreisförmigen Ringkörper (101), welcher eine konusförmige Außenoberfläche (105) und/oder konusförmige Innenoberfläche (103) aufweist, wobei Durchgangslöcher (119) durch den Ringkörper gebildet sind, die sich zu der Außenoberfläche (105) und/oder der Innenoberfläche (103) hin öffnen; und
 einen Reibbelag (113), der auf der Außenoberfläche (105) und/oder der Innenoberfläche (103) aufgebracht ist und die Durchgangslöcher (113) ausfüllt,
 wobei mindestens ein Durchgangsloch (119) der Durchgangslöcher nahe der Außenoberfläche und/oder der Innenoberfläche eine größere Weite hat als nahe einem Zentrum in Tiefenrichtung des Durchgangslochs.
Patent DE-102015213383-B4 (DE)
Title: Bilddatenübertragungssystem, Verbindungsknoten, medizinischer Arbeitsplatz und Verfahren zum Übertragen von Bilddaten und zum Konfigurieren eines Bilddatenübertragungssystems
Inventor: HÜBER MATHIAS
IPC: A61B1/04
Filed: 2015-07-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Bilddatenübertragungssystem (2) umfassend zumindest eine Bilddatenquelle (4), zumindest eine Bilddatensenke (61, 62) und einen Verbindungsknoten (8), wobei der Verbindungsknoten (8) mit der Bilddatenquelle (4) und der Bilddatensenke (61, 62) über jeweils zumindest eine Datenverbindung (10) gekoppelt ist, die Bilddatenquelle (4) dazu eingerichtet ist, Bilddaten in zumindest zwei voneinander verschiedenen Datenformaten bereitzustellen, und die Bilddatensenke (61, 62) dazu eingerichtet ist, Bilddaten in einem der Datenformate zu verarbeiten, wobei der Verbindungsknoten (8) dazu eingerichtet ist, Informationen betreffend eine Auswahl der Bilddatensenke (61, 62) zu empfangen, eine Datenübertragungsstrecke zwischen der ausgewählten Bilddatensenke (61, 62) und der Bilddatenquelle (4) herzustellen, wobei die Datenübertragungsstrecke derart eingerichtet ist, dass von der Bilddatenquelle (4) Bilddaten im Datenformat der ausgewählten Bilddatensenke (61, 62) dieser bereitstellbar sind oder bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste und eine zweite Bilddatensenke (61, 62) umfasst sind, wobei die erste Bilddatensenke (61) dazu eingerichtet ist, Bilddaten in einem ersten Datenformat zu verarbeiten, und die zweite Bilddatensenke (62) dazu eingerichtet ist, Bilddaten in einem von dem ersten Datenformat verschiedenen zweiten Datenformat zu verarbeiten, wobei der Verbindungsknoten (8) dazu eingerichtet ist, Informationen betreffend eine Auswahl der ersten oder der zweiten Bilddatensenke (61, 62) zu empfangen und eine Datenübertragungsstrecke zwischen der ausgewählten ersten oder zweiten Bilddatensenke (61, 62) und der Bilddatenquelle (4) herzustellen, wobei die Datenübertragungsstrecke derart eingerichtet ist, dass von der Bilddatenquelle (4) Bilddaten im Datenformat der ausgewählten Bilddatensenke (61, 62) dieser bereitstellbar sind oder bereitgestellt werden.
Patent DE-102015216095-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Systemzustandes eines elektronischen Messsystems
Inventor: KANDLER MARCUS
IPC: G01D18/00
Filed: 2015-08-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Systemzustandes eines elektronischen Messsystems (3) für ein Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:a) Beaufschlagen des elektronischen Messsystems (3) mit einem Wechselstrom oder einer Wechselspannung;b) Bestimmen eines ersten Messwertepaars ((XG1, YG1)) einer Messgröße des Messsystems;c) Ermitteln einer Gruppe von ersten Referenzwertepaaren ((XR1, YR1), (XR3, YR3), (XRn, YRn)) aus einer Hauptgruppe von Referenzwertepaaren ((XR1, YR1), ..., (XRN, YRN)), die jeweils charakteristisch sind, für einen Systemzustand des elektronischen Messsystems (3), wobei die ersten Referenzwertepaare ((XR1, YR1), (XR3, YR3), (XRn, YRn)) mit dem ersten Messwertepaar ((XG1, YG1)) innerhalb eines definierten Grenzbereichs jeweils übereinstimmen;d) Erweitern des elektronischen Messsystems (3) mit einem definierten komplexen Widerstand (51, 52);e) Berechnen einer Gruppe von zweiten Referenzwertepaaren ((XVR1, YVR1), (XVR3, YVR3), (XVRn, YVRn)) aus den ersten Referenzwertepaaren ((XR1, YR1), (XR3, YR3), (XRn, YRn)) und dem Wert des definierten komplexen Widerstands (51, 52);f) Bestimmen eines zweiten Messwertepaars ((XG2, YG2)) der Messgröße des erweiterten Messsystems;g) Ermitteln eines finalen Referenzwertepaares ((XVR1, YVR1)) aus der Gruppe der zweiten Referenzwertepaare ((XVR1, YVR1), (XVR3, YVR3), (XVRn, YVRn)) dadurch, dass das finale Referenzwertepaar ((XVR1, YVR1)) aus der Gruppe der zweiten Referenzwertepaare ((XVR1, YVR1), (XVR3, YVR3), (XVRn, YVRn)) die größte Übereinstimmung mit dem zweiten Messwertepaar ((XG2, YG2)) aufweist;h) Bestimmen des Systemzustands anhand desjenigen ersten Referenzwertepaars ((XR1, YR1)) aus dem das finale Referenzwertepaar ((XVR1, YVR1)) berechnet wurde.
Patent DE-102015217573-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: YAMANA SHUNSUKE
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-09-15
Granted: 2019-12-05
Abstract: Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) umfasst: einen Verbrennungsmotor (2), in dem eine Selbstzündungsverbrennung durch Verdichtung eines Luft-Kraftstoff-Gemisches in einer Brennkammer möglich ist, ein Handschaltgetriebe (3), das dazu eingerichtet ist, die vom Verbrennungsmotor (2) erzeugte Drehzahl zur Bereitstellung einer Leistung zu ändern, eine Kupplung (4) zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und dem Handschaltgetriebe (3) und eine Lichtmaschine (5), die durch die Leistung des Verbrennungsmotors (2) angetrieben wird, wobei das Steuerungssystem umfasst:eine Steuereinheit (10), die dazu eingerichtet ist, eine Lasterzeugungssteuerung durchzuführen, um die Lichtmaschine (5) zur Stromerzeugung unter der Bedingung zu veranlassen, dass kein Niederdrücken eines Gaspedals (7) durch den Fahrer vorliegt und dass der Niederdrückbetrag eines Kupplungspedals (8) durch den Fahrer größer als ein vorbestimmter Niederdrückbetrag ist,wobei die Steuereinheit (10) eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung zur Regulierung der Kraftstoffeinspritzmenge derart durchführt, dass der Verbrennungsmotor (2) während der Durchführung der Lasterzeugungssteuerung mit einem vorbestimmten Luft-Kraftstoff-Verhältnis betrieben wird, das zumindest nicht kleiner als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, undwobei die Steuereinheit (10) die von der Lichtmaschine (5) zu erzeugende Strommenge allmählich reduziert, unter der Bedingung, dass die Kupplung (4) durch Loslassen von Druck auf das Kupplungspedal (8) eingekuppelt wird, wodurch eine von einer Reduzierung des Niederdrückens des Kupplungspedals (8) abhängige allmähliche Verringerung der Lichtmaschinenlast verursacht wird.
Patent DE-102016011703-B4 (DE)
Title: Auslassvorrichtung und Auslass-System
Inventor: BASQUIN GUILLAUME
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-09-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Belüftung eines Fahrzeug-Innenraums (INT), die Auslassvorrichtung (1) aufweisend:- ein Gehäuse (H), das eine Gehäusewand (10) mit einer inneren Gehäuse-Oberfläche (10a) aufweist, die gebildet ist und sich erstreckt zwischen einer Lufteinlass-Öffnung (11) zur Aufnahme einer Einlass-Strömung und einer Luftauslass-Öffnung (12) zur Erzeugung einer Auslass-Strömung, wobei die innere Oberfläche (10a) eine Gehäuse-Achse (X) hat,- einen Innenkörper (30), der innerhalb des Gehäuses (H) angeordnet ist, wobei der Innenkörper (30) und die innere Gehäuse-Oberfläche (10a) zumindest einen Kanal (20) bilden, der sich entlang der Gehäuse-Achse (X) zwischen der inneren Gehäuse-Oberfläche (10a) des Gehäuses (H) und einer äußeren Körper-Oberfläche (30a) des Innenkörpers (30) erstreckt,- einen holografischen Schichtabschnitt (50), der dem zumindest einen Kanal zugewandt ist,- eine Lichtquellen-Vorrichtung (40) zum Bestrahlen des holografischen Schichtabschnitts (50).
Patent DE-102016101548-B4 (DE)
Title: Entfernbare schutzbodenauskleidung
Inventor: VEIK KEVIN J
IPC: B60N3/04
Filed: 2016-01-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: Entfernbare Schutzbodenauskleidung (225, 325, 425, 825) für einen rückwärtigen Sitzbereich eines Fahrgastraumes (12) eines Fahrzeugs (10), der einen ersten Fußraum (35) aufweist, der von einem zweiten Fußraum (45) durch einen dazwischenliegenden Tunnel (20) getrennt ist, wobei der Tunnel (20) einen oberen Abschnitt (21), der an einer horizontalen Ebene in dem Fahrzeug (10) verläuft, sowie linke und rechte Seitenabschnitte (31, 41) aufweist, die vertikal zu dem ersten linken Fußraum (35) bzw. zweiten rechten Fußraum (45) verlaufen, wobei die Schutzbodenauskleidung (225, 325, 425, 825) umfasst:ein geformtes erstes Fußmattenteil, das zur Installation in dem ersten Fußraum (35) des rückwärtigen Sitzbereiches konfiguriert ist und eine erste Klappe (232, 332, 432, 832) aufweist, wobei die erste Klappe (232, 332, 432, 832) einen überlappenden Abschnitt und eine Mehrzahl von Buchsen-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen (234, 334, 434, 834) aufweist;ein geformtes zweites Fußmattenteil, das zur Installation in dem zweiten Fußraum (45) des rückwärtigen Sitzbereiches konfiguriert ist und eine zweite Klappe (242, 342, 442, 842) aufweist, wobei die zweite Klappe (242, 342, 442, 842) einen Unterlappungsabschnitt (246, 346, 446, 846) und eine Mehrzahl von Stift-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen (244, 344, 444, 844) aufweist, wobei sich der Unterlappungsabschnitt (246, 346, 446, 846) eine vorbestimmte Distanz über die Stift-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen (244, 344, 444, 844) hinaus erstreckt; wobei die erste und zweite Klappe (232, 332, 432, 832, 242, 342, 442, 842) so konfiguriert sind, den oberen Abschnitt (21) sowie die linken und rechten Seitenabschnitte (31, 41) des Tunnels (20) zwischen dem ersten und zweiten Fußmattenteil zu bedecken; undwobei die Mehrzahl von Stift-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen (244, 344, 444, 844) zum Fügen mit entsprechenden der Buchsen-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen (234, 334, 434, 834) konfiguriert ist, wenn die erste und zweite Klappe (232, 332, 432, 832, 242, 342, 442, 842) ausgerichtet sind.wobei sich die Buchsen-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen (234, 334, 434, 834) durch eine Dicke der ersten Klappe (232, 332, 432, 832) hindurch erstrecken, undim zusammengesetzten Zustand der ersten und zweiten Klappe (232, 332, 432, 832, 242, 342, 442, 842) die Stift-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen (244, 344, 444, 844) derart in die Buchsen-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen (234, 334, 434, 834) eingesetzt sind, dass sie mit einer Außenfläche der ersten Klappe (232, 332, 432, 832) bündig sind.
Patent DE-102016112363-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: GEORGIADIS EVANGELOS
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-07-06
Granted: 2023-02-09
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (11) umfassend eine Abgaspassage (12), einen SCR-F-Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden mit einem Filter und einen Stickoxid-Speicherkatalysator, dadurch gekennzeichnet, dass in der Flussrichtung des Abgases durch die Abgaspassage (12) der Stickoxid-Speicherkatalysator (37, LNT) hinter dem SCR-F-Katalysator (18, SCR-F) angeordnet ist, und dass das Abgasnachbehandlungssystem (10) dazu ausgebildet ist, dem Abgas zur Regeneration des Stickoxid-Speicherkatalysators (37, LNT) zweitweise ein Reduktionsmittel beizugeben, und dass in der Flussrichtung des Abgases durch die Abgaspassage (12) vor dem SCR-F-Katalysator (18, SCR-F) zusätzlich ein passiver Stickoxid-Adsorber (30, PNA) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist in einem ersten niedrigen Temperaturbereich Stickoxide einzuspeichern und in einem zweiten Temperaturbereich die gespeicherten Stickoxide wieder abzugeben.
Patent DE-102016202381-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: B60B3/00
Filed: 2016-02-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Fahrzeugrad (1) umfassend eine Felge (2) zur Aufnahme eines Reifens und eine an die Felge (2) stoff-, kraft- und/oder formschlüssig angebundene Radschüssel (3), mit einem Anbindungsbereich (11) zur lösbaren Anbindung an einen Radträger, wobei die Radschüssel (3) aus einem zumindest bereichsweise wärmebehandelten Stahlwerkstück gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radschüssel (3) zumindest im Übergangsbereich (8) zur Anbindung an die Felge (2) eine wärmebehandelte Gefügestruktur mit einer Härte zwischen 150 und 400 HV 0,1 aufweist.
Patent DE-102017121333-B4 (DE)
Title: Behälterverpackung
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B65D35/14
Filed: 2017-09-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Beschrieben wird eine Behälterverpackung 1 aufweisend einen plastisch verformbaren, einen Innenbehältermantel 3 und eine Innenbehälterschulter 4 aufweisenden Innenbehälter 2 zur Aufnahme eines Füllgutes, wobei die Innenbehälterschulter 4 einen eine Ausgabeöffnung 6 aufweisenden Ausgabeabschnitt 5 aufweist. Die Behälterverpackung umfasst außerdem einen elastisch verformbaren, einen Außenbehältermantel 8, eine Außenbehälterschulter 9 und zumindest ein Ventil 10 aufweisenden Außenbehälter 7, wobei die Außenbehälterschulter 9 einen eine Außenbehälteröffnung 12 aufweisenden Außenbehälternippel 11 aufweist. Der Innenbehälter 2 ist vollständig innerhalb des Außenbehälters 7 angeordnet, der Ausgabeabschnitt 5 erstreckt sich in den Außenbehälternippel 11 und der Ausgabeabschnitt 5 ist mit dem Außenbehälternippel 11 dicht gegen die Außenatmosphäre verbunden. Das Ventil 10 ermöglicht eine Verbindung des zwischen dem Innenbehälter 2 und dem Außenbehälter 7 befindlichen Raumes 13 zur Außenatmosphäre. Der Innenbehältermantel 3 weist eine radiale Faltung 14 auf und der Innenbehältermantel 3 ist im Bereich der radialen Faltung 14 mit sich selbst überlappend ausgebildet.
Patent DE-102017200002-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine umfassend einen Zylinderkopf mit Abgaskanal von w-förmigem Querschnitt und Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkopfes einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: HOPF ANSELM
IPC: F02F1/42
Filed: 2017-01-02
Granted: 2019-01-24
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung aufweist, wobei sich an jede Einlassöffnung eine Ansaugleitung zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem anschließt,- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung (3) aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (3) eine Abgasleitung (1) zum Abführen von Abgas via Abgasabführsystem anschließt,- mindestens eine Abgasleitung (1) einen Querschnitt (1a) aufweist, der sich in Strömungsrichtung ändert, und- der Querschnitt (1a) zumindest stellenweise eine w-förmige Grundform aufweist, wobei der Querschnitt (1a) zwei seitliche Schenkel (2a) aufweist, die durch einen dazwischen angeordneten mittleren Schenkel (2b) miteinander verbunden sind, von dem ein weiterer Schenkel (2c) abzweigt, der zwischen den zwei seitlichen Schenkeln (2a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der weitere Schenkel (2c) kürzer ist als jeder der zwei seitlichen Schenkel (2a).
Patent DE-102017206819-B4 (DE)
Title: Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: FLASCHEL FLORIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-04-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug, mit einer einen Fahrzeuginnenraum begrenzenden Bodengruppe, die ein Bodenblechteil (1) und einen Sitzquerträger (5) aufweist, der in einer Fahrzeugquerrichtung (y) unter Zwischenlage eines schwellerseitigen Sitzaufnahme-Blechteils (11) an einem fahrzeugäußeren Türschweller (3) angebunden ist, wobei das schwellerseitige Sitzaufnahme-Blechteil (11) im Querschnitt ein Winkelprofil ist, das mit einem horizontalen Montageschenkel (13) am Türschweller (3) angebunden ist und mit einem vertikalen Stützschenkel (17) am Bodenblechteil (1) angebunden ist, und wobei der Sitzquerträger (5) mit seinem in der Fahrzeugquerrichtung (y) äußeren Ende durch eine Durchführungsöffnung (21) des schwellerseitigen Sitzaufnahme-Blechteils (11) in einen davon begrenzten Hohlraum (25) einragt, wobei am fahrzeugäußeren Ende des Sitzquerträgers (5) eine Anschlusskontur (30) materialeinheitlich und einstückig angeformt ist, auf der sich der horizontale Montageschenkel (13) des schwellerseitigen Sitzaufnahme-Blechteils (11) an einer Anbindungsstelle (A1) abstützt, wobei der Sitzquerträger (5) im Profil U-förmig mit einem bodenförmigen Profilgrund (27) sowie davon hochgezogenen Profilflanken (29) ausgebildet ist, die am Bodenblechteil (1) abgestützt sind, und wobei die Anschlusskontur (30) eine im Sitzquerträger-Profilgrund (27) ausgebildete Kontaktfläche ist, die in einer Anbindungsebene (E) in planparalleler Anlage mit einer Montageschenkel-Kontaktfläche (28) des Sitzaufnahme-Blechteils (11) ist und kraftübertragend angebunden ist, wobei das fahrzeugäußere Ende des Sitzquerträgers (5) über einen freien Querversatz (Δy) vom Türschweller (3) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzquerträger (5) mit einem Verstärkungs-Blechteil (33) nach fahrzeugaußen verlängert ist, und zwar unter zumindest teilweiser Überbrückung des Querversatzes (Δy), und dass das Verstärkungs-Blechteil (33) an einer Fügestelle (F) kraftübertragend am Sitzquerträger (5) angebunden ist, jedoch anbindungsfrei, das heißt ohne kraftübertragende Anbindung, zum Türschweller (3), zum schwellerseitigen Sitzaufnahme-Blechteil (11) und zum Bodenblechteil (1) ist.
Patent DE-102017220031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatisch-mechanischen Leistungsverzweigungsgetriebes sowie ein hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: HAMMA MORITZ
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-11-10
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben eines hydrostatisch-mechanischen Leistungsverzweigungsgetriebes (3) einer Arbeitsmaschine (2), das einen mechanischen Leistungszweig (9) und einen hydrostatischen Leistungszweig (7) mit einem Variator (4) umfasst, bei dem die Drehzahl einer Variatorabtriebswelle (8) von einem elektronischen Steuergerät (14) anhand eines zeitlichen Signalverlaufs (20) eines Steuersignals gesteuert wird: Erfindungsgemäß wird für zumindest eine Laständerungssituation (22), in der die Drehzahl der Variatorabtriebswelle (8) durch einen Lastwechsel verändert wird, die vorliegende Last über zumindest einen Sensor (15, 16, 17) ermittelt und in Abhängigkeit der ermittelten Last ein Korrekturwert (24) bestimmt, mit dem das Steuersignal zu einem Korrekturzeitpunkt (27) angepasst wird, so dass die durch die Laständerungssituation (22) bedingte Drehzahländerung der Variatorabtriebswelle (8) reduziert wird. Ferner wird ein hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzeigungsgetriebe (3) vorgeschlagen.