baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006267-U1 (DE)
Title: Magnetmotor zur zusätzlichen Energiegewinnung (Dynamischer Magnetfluss)
IPC: H02K53/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Der Bau eines Magnetmotors zur zusätzichen Enegiegewinnung, dadurch gekenntzeichnet, dass durch die Position der magnetischen Dipole auf dem Rotor der Maschine.
Patent DE-202013010541-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzwand zum mobilen Einsatz
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-11-25
Abstract: Hochwasserschutzwand (2), die zum mobilen Einsatz ausgebildet und zum Schützen eines vor einer Wasserüberflutung zu schützenden Schutzflächenbereichs (4) sowie zum Abgrenzen des Schutzflächenbereichs (4) von einem hinsichtlich einer Wasserüberflutung gefährdeten und/oder überfluteten Überflutungsflächenbereich (6) entlang einer vorbestimmten Begrenzungslinie (10) vorgesehen ist, mit folgendem: einer Vielzahl von auf der Begrenzungslinie (10), insbesondere in regelmäßigen Abständen (14), im Wesentlichen vertikal aufstellbaren Stützpfosten (12), einer Vielzahl von zwischen zwei benachbarten Stützpfosten (12) im Wesentlichen in horizontaler Richtung anordenbaren und in vertikaler Richtung übereinander stapelbaren Wandbalken (44, 64, 66), und einer Vielzahl von Abstützmitteln (74) zum Abstützen von im ordnungsgemäß aufgebauten Zustand der Hochwasserschutzwand (2) im Wesentlichen übereinander gestapelten Wandbalken (66, 44, 64) gegen einen im Wesentlichen in horizontaler Richtung und im rechten Winkel zu der Begrenzungslinie (10) auf die übereinander gestapelten Wandbalken (66, 44, 64) wirkenden Wasserdruck, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützmittel (74) eine Vielzahl von ersten Abstützeinrichtungen (76) zum Abstützen von übereinander gestapelten Wandbalken (66, 44, 64) aufweist und dass jede erste Abstützeinrichtung (76) im ordnungsgemäß aufgebauten Zustand der Hochwasserschutzwand (2), insbesondere im Wesentlichen in der Mitte, zwischen zwei benachbarten Stützpfosten (12) angeordnet ist und in einer vorgesehenen Wirkverbindung an den Wandbalken (44, 64, 66) angreift.
Patent DE-202013011241-U1 (DE)
Title: Handgeführte Vorrichtung zum Herstellen haushaltsüblicher Mengen von frischer Butter aus Rahm
IPC: A01J15/10
Filed: 2013-12-18
Abstract: Handgeführte Vorrichtung (2) zum Herstellen haushaltsüblicher Mengen von frischer Butter aus Rahm, mit einem mit nur einer Hand eines Benutzers ergreifbaren und entlang einer ersten Richtung (4) langgestreckten Behälter (6) aus einem schlagfesten Material zur Aufnahme von Rahm, mit einer Behälteröffnung (7) von wenigstens 45 mm Innendurchmesser, mit wenigstens einem in den Behälter (6) eingebbaren Schlagkörper (16) aus einem schlagfesten Material, mit einem zum Verschließen der Behälteröffnung (7) auf den Behälter (6) aufschraubbaren oder aufklipsbaren Aufsatz (8) aus einem schlagfesten Material mit wenigstens einer Ausgießöffnung (12) für eine flüssige Phase, mit einer auf den Aufsatz (8) aufbringbaren, insbesondere aufsteckbaren Kappe (10), welche im aufgebrachten Zustand die wenigstens eine Ausgießöffnung (12) verschließt, so dass beim handgeführten Schütteln der Vorrichtung keine Flüssigkeit aus dem Behälter (6) austreten kann.
Patent DE-202013101105-U1 (DE)
Title: Schießausrüstungs-Schussrichtungssteuerungssystem für Schießspiel
IPC: A63F13/219
Filed: 2013-03-14
Abstract: Schießausrüstungs-Schussrichtungssteuerungssystem für Schießspiel, aufweisend: eine Basiseinheit (1), aufweisend ein Schaltkreismodul (11), wobei das Schaltkreismodul (11) einen ersten Mikroschalter (111) und einen zweiten Mikroschalter (112) aufweist, die auf einem festgelegten Abstand gegeneinander gerichtet angeordnet sind, einen Treiber (12), der elektrisch mit dem Schaltkreismodul (11) verbunden ist und durch das Schaltkreismodul (11) gesteuert werden kann, um zwischen zwei entgegengesetzten Richtungen zu schwenken, uns einen Kraftübertragungsmechanismus (13) der mit dem Treiber (12) verbunden und durch diesen geschwenkt werden kann; ein drehbares Mantelgehäuse (2), aufgestülpt auf die Basiseinheit (1) und durch den Kraftübertragungsmechanismus (13) schwenkbar, wobei das drehbare Mantelgehäuse (2) Folgendes aufweist: eine Vorratskammer (20), ein fest in der Vorratskammer (20) aufgehängtes und an den Kraftübertragungsmechanismus (13) zwischen dem ersten Mikroschalter (111) und dem zweiten Mikroschalter (112) gekuppeltes Eingangskupplungsglied (201), eine Umlenkplatte (202), die fest in der Vorratskammer (20) zwischen dem ersten Mikroschalter (111) und dem zweiten Mikroschalter (112) aufgehängt und mit dem drehbaren Mantelgehäuse (2) bis zur Berührung eines des ersten Mikroschalters (111) und zweiten Mikroschalters (112) bewegbar ist, eine zurückversetzte Aufnahmekammer (21), die in einer oberen Wand über der Vorratskammer (20) angeordnet ist, zwei Schwenklöcher (220), die im Verhältnis zur zurückversetzten Aufnahmekammer (21) auf zwei einander entgegengesetzten Seiten angeordnet sind, einen dritten Mikroschalter (222) und einen vierten Mikroschalter (223), die im Verhältnis zu einem Schwenkloch (220) auf zwei einander entgegengesetzten Seiten auf angeordnet und durch einen festgelegten Abstand voneinander getrennt und elektrisch mit dem Schaltkreismodul (11) verbunden sind; und eine Schießausrüstung (3) aufweisend einen Ausrüstungsträger (31), der in der zurückversetzten Aufnahmekammer (21) des drehbaren Mantelgehäuses (2) angeordnet ist, wobei der Ausrüstungsträger (31) eine darin angeordneten Vorratskammer (310) aufweist, eine in der Vorratskammer (310) angeordnete und durch den dritten Mikroschalter (222) und vierten Mikroschalter (223) steuerbare Kraftantriebseinheit (32), zwei Schwenkzapfen (33), die jeweils auf zwei einander gegenüberliegenden Seitenbereichen des Ausrüstungsträgers (31) angeordnet und jeweils mit den Schwenklöchern (220) des drehbaren Mantelgehäuses (2) verbunden und mit dem Ausrüstungsträger (31) durch die Kraftantriebseinheit (32) im Verhältnis zum drehbaren Mantelgehäuse (2) und zur Basiseinheit (1) in senkrechter Richtung schwenkbar sind, ein hundebeinförmiger Abdrücker (331), der von der Peripherie eines der Schwenkzapfen (33) vorsteht und zwischen dem dritten Mikroschalter (222) und dem vierten Mikroschalter (223) angeordnet ist, und einen Schusswaffenkörper (34), der auf einer Oberseite des Ausrüstungsträgers (31) angeordnet ist.
Patent DE-202013101112-U1 (DE)
Title: Sicherheitssteckdose
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-03-14
Abstract: Sicherheitssteckdose, umfassend:  ein Gehäuse (2), das eine Frontfläche (21) aufweist, an der mindestens ein Kontaktbuchsensatz vorgesehen ist, der mindestens zwei Kontaktbuchsen (22) und eine die Kontaktbuchsen umgebende Nut (23) beinhaltet, wobei in den Kontaktbuchsensatz ein Stecker gesteckt wird, der mindestens zwei Kontaktstifte, die in die Kontaktbuchsen gesteckt werden, und eine Wandung (12) aufweist, die in die Nut (23) gesteckt wird,  ein Sperrorgan, das im Gehäuse (2) angeordnet ist, der Nut (23) benachbart ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position geschwenkt werden kann, wobei wenn sich das Sperrorgan in der zweiten Position befindet, es sich in die Nut (23) neigt und die Wandung (12) in der Nut (23) klemmen kann, so dass die Wandung nicht ausgezogen werden kann, und wenn sich das Sperrorgan in der zweiten Position befindet, die Wand (12) ausgezogen werden kann, wobei das Sperrorgan im Normalzustand in der ersten Position gehalten wird, und...
Patent DE-202013101985-U1 (DE)
Title: Greifzange
IPC: B25B7/10
Filed: 2013-05-07
Abstract: Greifzange (1) mit einem verstellbaren Gelenk (4), welche zwei über das Gelenk (4) miteinander gekoppelte Zangenarme (2, 3) aufweist, die jeweils in einen Griffabschnitt (5, 5a), einen Übergangsabschnitt (6, 6a) und in einen Kopfabschnitt (7, 7a) mit einer Greifbacke (8, 8a) gegliedert sind, wobei eine zweite Greifbacke (8a) zum benachbarten Übergangsabschnitt (6a) quer abstehend und die andere erste Greifbacke (8) zum angrenzenden Übergangsabschnitt (6) unter einem Winkel (β) zwischen etwa 35° und 55° angeordnet ist, und wobei die einander zugewandten S-förmigen Innenkonturen der Greifbacken (8, 8a) unter Ausbildung eines bei sich kontaktierenden Spitzen (15, 16) der Greifbacken (8, 8a) parallelogrammförmigen Zangenmauls (17) Verzahnungsprofile (18, 19, 20, 21) mit im Längsschnitt dreieckförmigen Zähnen (23, 24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die langen Innenkonturen des parallelogrammförmigen Zangenmauls (17) durch Verzahnungsprofile (18, 19) mit im Längsschnitt unterschiedlich lange Seiten (25, 26) aufweisenden Zähnen (23) und die kurzen Innenkonturen des Zangenmauls (17) sowie die Innenkonturen der Spitzen (15, 16) der Greifbacken (8, 8a) durch Verzahnungsprofile (20, 21, 22) mit im Längsschnitt gleich lange Seiten (27) aufweisenden Zähnen (24) gebildet sind, wobei das in der zweiten Greifbacke (8a) angeordnete lange zweite Verzahnungsprofil (19) des Zangenmauls (17) sich linear erstreckt und das in der ersten Greifbacke (8) befindliche lange erste Verzahnungsprofil (18) zum zweiten Verzahnungsprofil (19) hin konvex verläuft.
Patent DE-202013104033-U1 (DE)
Title: Netz betriebenes Steuersystem für Gartenleuchten
IPC: H05B37/03
Filed: 2013-09-06
Abstract: Netz betriebenes Steuersystem für Gartenleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem mehr als eine Leuchte im Garten umfasst, wobei die Leuchte mit einem Prüfschaltkreis verbunden ist, wobei der Schaltkreis an einen Prozessor angeschlossen ist, wobei der Prozessor mit einem GSM Modul verbunden ist.
Patent DE-202014001365-U1 (DE)
Title: Wandpaneel
IPC: A47F5/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Wandpaneel (1) aus einem plattenartigen Werkstück (2) mit einer vorderen Sichtseite und einer Rückseite, wobei das Wandpaneel (1) mehrere Prägungen (3) und jeweils einen die Prägung (3) umgebenden Bereich (4) aufweist, und wobei die Prägung (3) so gestaltet ist, dass sie an drei Seiten (7) mit dem umgebenden Bereich (4) verbunden ist und an einer vierten Seite (8) von dem umgebenden Bereich (4) getrennt ist, das Werkstück (2) so verformt ist, dass die Prägung (3) an der vierten Seite (8), an der die Prägung (3) von dem umgebenden Bereich (4) getrennt ist, von dem umgebenden Bereich (4) in einer Richtung weg von der Rückseite absteht und eine abstehende bogenförmige Kante (5) bildet, und die abstehende bogenförmige Kante (5) über eine nasenförmige Fläche (6) mit dem umgebenden Bereich (4) verbunden ist.
Patent DE-202014003293-U1 (DE)
Title: Laufrad: Medizinisches Hilfsmittel für den therapeutischen Einsatz und als Mobilitätshilfe mit elektromotorischem Antrieb zur Laufunterstützung
IPC: A61H3/04
Filed: 2014-04-16
Abstract: Laufrad, mit einer Lenkstange (1) und einer an die Lenkstange (1) anschließenden Vorderradgabel (2) mit Vorderrad (3) sowie einem an die Vorderradgabel (2) angeschlossenem Basisgestänge (4), welches Basisgestänge (4) an anschließendem Hinterradgabel (6) ein Hinterrad (7) aufnimmt, wobei an dem Basisgestänge (4) zumindest eine Sattelkonstruktion (9) über eine lösbare Schraub-Klemmverbindung (11) befestigt ist, an welche Sattelkonstruktion (9) ein Sattel 10 angeschlossen ist und wobei die Sattelkonstruktion (9) nach Lösen der Schraub-Klemmverbindung (11) in Längsrichtung des Laufrades stufenlos verschiebbar ist und somit der Abstand der Sattelkonstruktion (9) bzw. des Sattels 10 zur Lenkstange (1) stufenlos einstellbar ist. Durch diese hochstabile Sattelkonstruktion (9) mit der kraftschlüssigen Schraub-Klemmverbindung (11) erübrigt sich eine stabilisierende Stützverstrebung, die ein stufenloses Verschieben der Sattelkonstruktion (9) auf dem Trittbrett-Basisgestänge (4) ausschließen würde.
Patent DE-202014003315-U1 (DE)
Title: Testsystem zur Funktionsfähigkeit von Breitband-Multiprotokoll-Routern
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-04-17
Abstract: Testsystem zum Test der Funktionsfähigkeit von Breitband-Multiprotokoll-Routern, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Kombination von Hard- und Software besteht, welche eine automatische Prüfung von Breitband-Multiprotokoll-Routern (1) in einer separaten Testumgebung ermöglicht.
Patent DE-202014005992-U1 (DE)
Title: Baustein
IPC: E04C1/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Quaderförmiger Baustein (1) mit ersten Formschlusselementen zur Erzeugung einer Steckverbindung mit einem gleichartigen Baustein (1), wobei die ersten Formschlusselemente an zumindest einer Längsseite des Bausteins (1) angebracht sind und alternierend angebrachte, einander formentsprechende, nebeneinanderliegende und quer zur Längserstreckung des Bausteins (1) verlaufende Mulden (2) und Zähne (3) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Längsseite des Bausteins (1) zweite Formschlusselemente zur Erzeugung einer Steckverbindung mit einem andersartigen Baustein vorgesehen sind.
Patent DE-202014010877-U1 (DE)
Title: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in einflutiger Bauweise mit einem Pumpengehäuse (11), das einen Pumpenabschnitt (12), einen Lagerabschnitt (16) und einen Getriebeabschnitt (17) mit einem Getrieberaum (32) aufweist, wobei der Lagerabschnitt (16) und der Pumpenabschnitt (12) getrennt voneinander ausgeführt sind, mit einem Fördergehäuseteil (13) als Bestandteil des Pumpenabschnitts (12), in dem zwei auf Wellen (22, 23) angeordnete Förderschrauben (24, 25) vorgesehen sind, wobei die Wellen (22, 23) im Lagerabschnitt (16) gelagert sind (Außenlagerung) und sich in den Getriebeabschnitt (17) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (12) einen Mischerabschnitt (14) aufweist, der mit dem Pumpenabschnitt (12) verbunden ist, dass ein Mischergehäuseteil (15) vorgesehen ist, in den sich die Wellen (22, 23) erstrecken, und dass auf den Wellen (22, 23) Mischelemente (18, 19) vorgesehen sind.
Patent DE-202014102066-U1 (DE)
Title: Eine fahrbare Mülltonne
IPC: B65F1/14
Filed: 2014-05-03
Abstract: Eine fahrbare Mülltonne mit einem Rahmen (1), einem Müllbehälter (2), wobei am oberen Ende des Rahmens (1) eine Schutzhülse (10) vorgesehen ist und am unteren Ende des Rahmens (1) Räder (3) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das linke obere Ende des Müllbehälters (2) an einem L-förmigen Haken (11) des Rahmens (1) hängt, und am dem Rahmen (1) eine Drehwelle (6) vorgesehen ist, über die eine Schwenkstange (5) gedreht werden kann, wobei das obere Ende der Schwenkstange (5) mit einem Verbindungselement (4) an dem Müllbehälter (2) verbunden ist, das mit Schrauben an dem Müllbehälter (2) festgeschraubt ist, ferner dass die Schwenkstange (5) an ihrem anderen Ende eine Kurbel (50) aufweist.
Patent DE-202014102555-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbare Antriebs-Vorrichtung für land- und forstwirtschaftliche Maschinen
IPC: A01B71/06
Filed: 2014-06-02
Abstract: Antriebs-Vorrichtung (100) für mit einem 3-Punkt-Lager versehene land- und forstwirtschaftliche Maschinen (120), mit einer Motoreinrichtung (110), deren Ausgangsgetriebe (111) über eine Kardanwelle (112) mit dem Eingangsgetriebe (113) der Maschine lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinrichtung (110) an einer Stützplattform (130) gelagert ist, die mit einem Befestigungsrahmen (140) fest verbunden ist, an dem mindestens ein Adapterelement (150) für eine lösbare Befestigung des Befestigungsrahmens (140) an dem 3-Punkt-Lager der Maschine (120) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102727-U1 (DE)
Title: Wärmekissen
IPC: A61F7/08
Filed: 2014-06-12
Abstract: Wärmekissen, bestehend aus mindestens zwei Kunststoffbeuteln (1, 9), die jeweils mit einer unterkühlbaren Lösung gefüllt sind und je mindestens ein Aktivierungselement (6) zum Auslösen einer Kristallisation enthalten, wobei jeder der Kunststoffbeutel (1, 9) aus zwei Kunststofflagen (10, 11, 12) gebildet ist, die aus einer Kunststofffolie durch Faltung und/oder aus zwei Kunststofffolien durch mindestens eine umlaufende Schweißnaht miteinander verbunden sind, wobei der eine Kunststoffbeutel (1) mit dem zweiten Kunststoffbeutel (9) über mindestens eine verbindende Schweißnaht (13) derart verbunden ist, dass die beiden Kunststoffbeutel (1, 9) übereinander gelegt eine Doppelkisseneinheit bilden, wobei Aktivierungselemente (6) in jedem der Kunststoffbeutel (1, 9) gesondert zugänglich vorgesehen und gesondert aktivierbar sind.
Patent DE-202014105385-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Dichtmittel
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-11-10
Abstract: Steckverbinder (100) zur elektrischen Verbindung eines elektrischen Leiters (10) mit einem elektrischen Verbindungselement (11), wobei der Steckverbinder (100) ein erstes elektrisches Kontaktelement (15) sowie ein bereichsweise um das erste elektrische Kontaktelement (15) herum angeordnetes zweites elektrisches Kontaktelement (16) sowie ein bereichsweise um das zweite elektrische Kontaktelement (16) herum angeordnetes drittes elektrisches Kontaktelement (17) aufweist, wobei zwischen dem ersten elektrischen Kontaktelement (15) und dem zweiten elektrischen Kontaktelement (16) eine erste elektrisch isolierende Schicht (18) angeordnet ist, und wobei zwischen dem zweiten elektrischen Kontaktelement (16) und dem dritten elektrischen Kontaktelement (17) eine zweite elektrisch isolierende Schicht (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten elektrischen Kontaktelement (15) und dem zweiten elektrischen Kontaktelement (16) zumindest bereichsweise ein erstes Dichtmittel (21) zur Abdichtung gegen ein Eindringen von Flüssigkeiten und/oder Gasen in einen Bereich zwischen dem ersten elektrischen Kontaktelement (15) und der ersten elektrisch isolierenden Schicht (18) sowie zur Abdichtung gegen ein Eindringen von Flüssigkeiten und/oder Gasen in einen Bereich zwischen dem zweiten elektrischen Kontaktelement (16) und der ersten elektrisch isolierende Schicht (18) angeordnet ist.
Patent DE-202015000973-U1 (DE)
Title: Sonnensturm-Warnsystem
IPC: G08B21/10
Filed: 2015-02-10
Abstract: Satelliten-gestütztes Sonnensturm-Frühwarnsystem, zum Bereitstellen eines Warnsignals bei Herannahen eines Sonnensturms an die Erde, mit einer Anzahl Satelliten in einem Bereich zwischen Erde und Sonne sowie stationärer zum Erdmittelpunkt und zur Verbindungslinie zwischen Erde und Sonne, die jeweils mit mindestens einem Sensor zum Messen mindestens eines Parameters einer Teilchenströmung in seiner Umgebung ausgerüstet sind und die alle, direkt und/oder über einen oder einen der Satelliten, in Funksignalverbindung mit einem Empfänger auf der Erde stehen und von denen jeder eingerichtet ist, über die Funksignalverbindung einen Messwert eines Sensors des Systems und/oder ein Warnsignal bei Überschreiten eines Grenzwertes durch einen Messwert eines Sensors des Systems zu dem Empfänger zu senden.
Patent DE-202015003482-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Federkontakt
IPC: H01R24/38
Filed: 2015-05-12
Abstract: Steckverbinder (100, 200, 300) mit zumindest einem Federkontaktelement (110) zum elektrischen Kontaktieren eines Gegenkontaktelements (510) eines Gegensteckverbinders (500) unter Vorspannung, wobei das Federkontaktelement (110) beim Verkuppeln mit dem Gegenkontaktelement (510) in einer radialen Auslenkrichtung (A) auslenkbar eingerichtet ist, gekennzeichnet durch einen Schutzmechanismus (120, 220, 320) zum Verhindern einer Auslenkung des Federkontaktelements (110) in einer der Auslenkrichtung entgegengesetzten radialen Richtung (B).
Patent DE-202015004794-U1 (DE)
Title: Verschluss für Beutel und dergleichen mit Datumsanzeige
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-07-01
Abstract: Der Erfindungsgegenstand sind Clipverschlüsse mit zwei Schenkeln, die an einem Ende jeweils über ein Verbindungsmittel miteinander verbunden und beweglich zueinander und am anderen Ende der Schenkel mit einem Verschlussmechanismus versehen sind, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Zahlen auf den Drehscheiben so verdeckt werden, dass nur die Zahl, die den Tag bzw. den Monat und das Jahr kennzeichnen, zu sehen ist. Die Drehscheiben werden durch Zahnradmechanismus daran gehindert durch kleinste Berührungen verstellt zu werden. Neben der Datumsanzeige wird ein Schiebemechanismus angebracht, dessen Schalter wahlweise auf die Kennzeichnung „haltbar bis” bzw. „bis” und „verpackt am” bzw. „ab” oder dgl. geschoben werden kann.
Patent DE-202015006448-U1 (DE)
Title: Hundeabtropfwanne
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-09-10
Abstract: Hundeabtropfwanne dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne leicht transportiert werden kann.
Patent DE-202015007643-U1 (DE)
Title: Reinigungseinlage für Katzentoilette
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-10-23
Abstract: Reinigungseinlage mit Siebfunktion dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinlage ein Sieb (3) im Boden (2) integriert hat und die Siebfunktion erst nach Abnahme des Reinigungsverschlusses (4) seine Wirkung entfaltet.
Patent DE-202015008501-U1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
IPC: F04C14/22
Filed: 2015-12-10
Abstract: Flügelzellenpumpe (1), mit einem Rotor (3), der sich in radialer Richtung (r) erstreckende Lagernuten (4) aufweist, in welchen relativ zu den Lagernuten (4) verschiebbare Flügelplatten (5) angeordnet sind, wobei die Flügelzellenpumpe (1) ferner einen verstellbaren Schieber (6) aufweist, der eine im Wesentlichen zylinderförmige Innenfläche (9) aufweist, wobei der Rotor (3) dazu ausgebildet ist, innerhalb des Schiebers (6) um eine Rotationsachse (22) antreibbar zu rotieren, wobei die Flügelplatten (5) an der Innenfläche (9) des Schiebers anliegen und wobei die Flügelplatten (5) an ihren radial nach innen gerichteten Innenseiten (5i) eine Aussparung (11) aufweisen.
Patent DE-202015106177-U1 (DE)
Title: Gestell aus Pappe für Haustiere, das in einer Baukastenweise zusammengebaut wird
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Gestell aus Pappe für Haustiere, das in einer Baukastenweise zusammengebaut wird, mit: einem geometrisch geformten Würfel (10) aus Wellpappe, aus dem ein geometrisch geformter Zylinder (11), vier geometrisch geformte Teller (12) und ein geometrisch geformtes Loch (13), das durch sechs Seiten des geometrisch geformten Würfels (10) geht, ausgeschnitten werden, mehreren Wellpappen in Plattenform, aus denen ein großer geometrisch geformter Ring (21a), ein mittelgroßer geometrisch geformter Ring (21b), und ein geometrisch geformter Ring (12) sowie eine geometrisch geformte Platte (20) herausgeschnitten werden, Wobei mitten in der geometrisch geformten Platte (20) dadurch ein geometrisch geformtes Durchgangsloch (201) entsteht, wobei auf diese Weise und unter der Vorbedingung, dass die Reste bzw. Materialabfälle auf ein Minimum reduziert werden sollen, ein geometrisch geformter Würfel (10), der ein durch sechs Seiten durchgehendes Loch aufweist, mehrere geometrisch geformte Teller (12), mehrere geometrisch geformte Ringe (21) oder (22) und mehrere geometrisch geformte Platten (20) erhalten werden.
Patent DE-202016000816-U1 (DE)
Title: Schneide- und Tranchierstation
IPC: A47J47/00
Filed: 2016-02-06
Abstract: Schneideplattenausführung Gekennzeichnet durch Saftrille, welche in schräg eingefräste Taschen mündet.
Patent DE-202016001308-U1 (DE)
Title: System zur Kompression von Verbrennungsluft für Brennkraftmaschinen
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: System zum Ansaugen und zur Kompression von Verbrennungsluft für eine Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompression der Verbrennungsluft mehrstufig und zwischengekühlt sowie vollständig außerhalb des Zylinders erfolgt. Aus Gewichtsgründen ist mindestens eine mehrfach höhere Drehzahl für die Kompressoren, wie bei der Brennkraftmaschine vorzusehen.
Patent DE-202016003408-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für Treuekonten und Eigenmarkenkonten
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einem oder mehreren drahtlosen Kommunikationselementen und einer Anzeige, eingerichtet: zum Empfangen, über das eine oder die mehreren drahtlosen Kommunikationselemente, von Informationen über den Zahlungsvorgang, für den ein Treuekonto verfügbar ist; als Reaktion auf das Empfangen der Informationen über den Zahlungsvorgang, zum gleichzeitigen Anzeigen, auf der Anzeige, eines Hinweises auf ein Zahlungskonto für den Zahlungsvorgang; und eines Hinweises auf das Treuekonto für den Zahlungsvorgang.