Patent DE-212021000440-U1 (DE)
Title: Spritzenschutzvorrichtung und Sicherheitsspritze
IPC: A61M5/32
Filed: 2021-06-25
Abstract: Spritzenschutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass
 sie einen Schutzmantel, eine Montageinnenhülse und eine Feder umfasst;
 die Außenwand des Montageinnenhülse mit der Feder versehen ist und die Feder zusammengedrückt und in den Schutzmantel gespannt wird, um eine Spritzenschutzvorrichtung zu bilden;
 der Schutzmantel eine Außenmantelrohröffnung, einen Außenhülsenkörper, eine Führungsrutsche, einen inneren Anschlag, einen Federbefestigungssitz und eine Verriegelungsinnenbacke umfasst; der Außenhülsenkörper an einem Boden der äußeren Hülse angeordnet ist;
 die Führungsrutsche an einer Wandfläche des Außenhülsenkörpers angeordnet ist;
 sie einen inneren Anschlag umfasst, der in einem mittleren Abschnitt einer Innenwand des Außenhülsenkörper bereitgestellt ist;
 ein oberer Abschnitt der Außenhülsenkörper mit einem Federbefestigungssitz versehen ist, ein Bodendurchmesser des Federbefestigungssitzes größer als ein Innendurchmesser der Außenhülsenkörper ist und die Feder in dem Federbefestigungssitz gelagert ist;
 eine Verriegelungsinnenbacke über dem Federbefestigungssitz angeordnet ist und mehr als zwei Verriegelungsinnenbacken entlang des Umfangs des Federbefestigungssitzes angeordnet sind;
 die Montageinnenhülse Innenhülsenkörper, Rücksprungklinke, Führungsblock, Verriegelungsaußenbacke, Backenrahmen, Freigaberampe, Spritzenflanschfixierungsklinke und Spritzenflanschfixierungsnut umfasst;
 der innere Hülsenkörper innerhalb des Außenhülsenkörper montiert ist, wobei der innere Hülsenkörper verwendet wird, um eine Spritze aufzunehmen;
 der Boden des inneren Hülsenkörpers mit der Rücksprungklinke versehen ist, die Rücksprungklinke nach außen geneigt ist; in einem natürlichen Zustand vor der Montage ein konzentrischer Kreisdurchmesser am Boden der Sperrklinke größer als ein Innendurchmesser des Außenhülsenkörper ist;
 ein Führungsblock an dem inneren Hülsenkörper angeordnet ist, der Führungsblock an einem unteren Abschnitt des inneren Hülsenkörpers angeordnet ist, der Führungsblock von einer Außenwandfläche des inneren Hülsenkörpers vorsteht; der Führungsblock in die Führungsrutsche einrastet; 
 ein Schutzvorrichtungsverriegelungsmechanismus, ein Schutzvorrichtungsfreigabemechanismus und ein Spritzenbefestigungsmechanismus an der Oberseite des inneren Hülsenkörpers bereitgestellt sind;
 der Verriegelungsmechanismus der Schutzvorrichtung eine Verriegelungsaußenbacke umfasst, wobei die Verriegelungsaußenbacke und die Verriegelungsinnenbacke miteinander in Eingriff sind, um eine Verriegelung der Spritzenschutzvorrichtung zu erreichen; der Verriegelungsaußenbackenausleger am Backenrahmen befestigt ist;
 der Schutzvorrichtungsfreigabemechanismus eine Freigaberampe umfasst, die innerhalb eines Auslegers über der Verriegelungsaußenbacke angeordnet ist und sich unter dem Backenrahmen befindet,
 der Spritzenbefestigungsmechanismus eine Spritzenflanschfixierungsklinke und eine Spritzenflanschfixierungsnut umfasst, wobei die Spritzenflanschfixierungsnut an einem oberen Ende der Innenhülse angeordnet ist, eine Anzahl der Spritzenflanschfixierungsklinke über der Spritzenflanschfixierungsnut angeordnet ist und die Spritzenflanschfixierungsklinke mit einer Führungsschräge versehen ist.