baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19904894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Slave-Slave-Kommunikation in einem ringförmigen Lokalen Netz
Inventor: WRATIL PETER
IPC: H04L12/423
Filed: 1999-02-06
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Slave-Slave-Kommunikation in einem ringförmigen Lokalen Netz, dadurch
gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Slaves eines ringförmigen Lokalen
Netzes (4) Daten austauschen können, ohne
eine Master-Struktur
(1) zu besitzen, indem sie lediglich unter Verwendung der Master-
Protokollstruktur in geeigneter Weise Datenspeicher (7, 12) zur
Verfügung
stellen, die speziellen Slaves (11, 13) im Ring als Datenquelle oder
Datensenke dienen, wobei man in die Ringstruktur einen Slave (5)
einbringt, der die Topographie des Rings kennt und mit den speziellen
Slaves (11, 13) bidirektional kommuniziert, die Daten vom Slave
(5) ablegen und damit ohne weitere Aktivität des Masters (1) einen Querverkehr zulassen,
dieser Querverkehr aber nur als Einschachtelung von Standard-Protokolldaten
im Master-Datentransport zu erkennen ist und bereits nach einem
Zyklus des Datenumlaufs im Ring vollzogen ist.
Patent DE-19929794-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Radarvorrichtung
Inventor: TOKORO SETSUO
IPC: G01S13/931
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-04-01
Abstract: Fahrzeug-Radargerät zur Erfassung eines Objekts in der Umgebung eines Fahrzeugs, mit  einer Sendeantenne (21) zum Abstrahlen einer frequenzmodulierten Sendewelle,  einer Empfangsantenne (1) zum Empfang einer Funkwelle, die von einem der gesendeten Welle ausgesetzten Objekt zurückgestrahlt wird, und  einem Mischer (11) zum Mischen der empfangenen Funkwelle mit einem Teil der gesendeten Welle zum Erhalt von Schwebungssignalen,  wobei für die Schwebungssignale ein erster Schwellwert (44) und ein zweiter Schwellwert (45), der höher als der erste Schwellwert ist, definiert sind, und  ermittelt wird, dass ein Schwebungssignal eine Reflexion eines Objekts angibt, wenn der Pegel des Schwebungssignals den zweiten Schwellwert überschreitet, sowie  ermittelt wird, dass Schmutz auf der Empfangsantenne (1) oder ihrer Abdeckung oder auf der Sendeantenne (21) oder ihrer Abdeckung vorhanden ist, wenn für eine vorbestimmte Zeitdauer die Anzahl von Schwingungssignalen mit Signalpegeln oberhalb des ersten Schwellwerts (44) nicht höher als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-19931213-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit einer Vorrichtung zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung
Inventor: HSU YUAN-FANG
IPC: H01Q1/36
Filed: 1999-07-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: Mobiltelefon mit einer Vorrichtung zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung, welche Vorrichtung an einer Seite der Antenne des Mobiltelefons angebracht ist. Die Vorrichtung weist ein elektromagnetische Wellen absorbierendes Teilstück, eine dielektrische Platte, einen elektronischen Schaltkreis zum Kontaktherstellen, eine Zuführung zur negativen Elektrode etc. auf. Das elektromagnetische Wellen absorbierende Teilstück dient dazu, die zum Kopf des Benutzers hin gerichteten elektromagnetischen Wellen zu absorbieren. Dann werden die elektromagnetischen Wellen durch den elektronischen Schaltkreis zum Kontaktherstellen und die Zuführung zur negativen Elektrode zur negativen Elektrode einer Leistungsquelle gestrahlt. Dadurch wird die elektromagnetische Strahlung vom Mobiltelefon zum Kopf des Benutzers hin effizient reduziert, und auch drohende Schädigungen des Gehirns werden reduziert.
Patent DE-19941850-B4 (DE)
Title: Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLESSE CHRISTOPH
IPC: F02M63/02
Filed: 1999-09-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: Einspritzanlage
für eine
Brennkraftmaschine, insbesondere Common-Rail-Einspritzanlage, mit  einer
Vorförderpumpe
(1) zur Förderung
von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (4),  einer der Vorförderpumpe
(1) stromabwärts
nachgeordneten Hochdruckpumpe (6) mit mindestens einem Einlaßventil,
das beim Überschreiten
eines vorgegebenen Öffnungsdifferenzdrucks öffnet,  einer
stromabwärts
der Vorförderpumpe
(1) abzweigenden und ausgangsseitig mit der Hochdruckpumpe (6) verbundenen
Spülleitung
(13) zur Spülung
der Hochdruckpumpe (6) mit dem Kraftstoff,  einem in der Spülleitung
(13) angeordneten Differenzdruckventil (16), das den über die
Spülleitung
(13) abzweigenden Kraftstoffstrom erst beim Überschreiten eines vorgegebenen Öffnungsdifferenzdrucks
freigibt, um den Druckaufbau beim Anlassen der Brennkraftmaschine
zu beschleunigen,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Öffnungsdifferenzdruck
des in der Spülleitung
(13) angeordneten Differenzdrucksventils (16) größer als der Öffnungsdifferenzdruck
des Einlaßventils
der Hochdruckpumpe (6) ist,  wobei der Öffnungsdifferenzdruck des in
der Spülleitung (13)
angeordneten Differenzdrucksventils (16) zwischen 1,0 bar und 1,3
bar liegt und der Öffnungsdifferenzdruck des
Einlaßventils
der Hochdruckpumpe (6) im wesentlichen...
Patent DE-19945926-B4 (DE)
Title: Übersetzungsverhältnissteuerverfahren und Übersetzungsverhältnissteuervorrichtung eines automatischen Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NARITA YASUSHI
IPC: F16H61/664
Filed: 1999-09-24
Granted: 2017-05-24
Abstract: Übersetzungsverhältnissteuerverfahren eines automatischen Getriebes für ein Fahrzeug, wobei das Getriebe ein Stellglied (4) umfaßt, das ein Übersetzungsverhältnis des Getriebes gemäß einem Betätigungsbefehl variiert, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt: Detektieren eines Fahrzustandes des Fahrzeuges; und Berechnen (S94) eines endgültigen Sollübersetzungsverhältnisses auf der Basis des Fahrzustandes des Fahrzeuges; gekennzeichnet durch folgende Schritte: Einstellen (S98) von Zeitkonstantenverstärkungsfaktoren zweiter Ordnung in Bezug auf eine Ansprechrate vom Stellgliedbetätigungsbefehl bis zu einer Variation eines wirklichen Übersetzungsverhältnisses des Getriebes; Berechnen (S99) eines Übergangssollübersetzungsverhältnisses auf der Basis des endgültigen Übersetzungsverhältnisses und der Zeitkonstantenverstärkungsfaktoren; und Ausgeben (S103) des Betätigungsbefehls der dem Übergangssollübersetzungsverhältnis entspricht, an das Stellglied.
Patent DE-19950991-B4 (DE)
Title: Verfahren zum destillativen Reinigen von rohem 1,4-Butandiol
Inventor: KOENIG PETER
IPC: C07C29/80
Filed: 1999-10-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 1,4-Butandiol (BDO) hoher Reinheit aus einer
durch katalytische Hydrierung von Maleinsäure erzeugten, rohes 1,4-BDO enthaltenden
wässrigen,
als Verunreinigungen Gamma-Butyrolacton (GBL), Tetrahydrofuran (THF)
und Bernsteinsäure
enthaltenden Lösung
durch Destillation, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige 20
bis 50 Gew.-% 1,4-BDO, 0.1 bis 5 Gew.-% GBL und 0.3 bis 2 Gew.-%
THF enthaltende, unter einem Druck von 100 bis 300 bar stehende
Lösung
in eine erste Destillationskolonne, in der ein Druck von 1 bis 2
bar und eine Sumpftemperatur von 100 bis 140 °C herrschen, hinein entspannt
wird, vom Kopf der ersten Destillationskolonne Verunreinigungen
enthaltender Wasserdampf abgezogen, durch Kühlen kondensiert und das gebildete
Kondensat mindestens teilweise zum Kopf der ersten Destillationskolonne
zurückgeführt, aus
dem Sumpf der ersten Destillationskolonne eine 1,4-BDO-Lösung mit
einem Wassergehalt von 5 bis 15 Gew.-% abgezogen und in den unteren
Bereich einer zweiten Destillationskolonne, in der ein Druck von
0.02 bis 0.2 bar und eine Sumpftemperatur...
Patent AU-2014101179-B4 (AU)
Title: Twist Lock
Inventor: BYRNES STEVE
IPC: E04B1/343
Filed: 2014-09-24
Granted: 2015-07-23
Abstract: H:JZCJntenvoveni\NRPortbl\DCC\JZC\6817247I.doc-23/09/2014 A building assembly that includes a building structure and a roof supported above the building structure by an adapter that includes a twist lock connector to lock into an attachment socket of the building structure.
Patent AU-2021100032-B4 (AU)
Title: Water Outlet Device and Shower
Inventor: ZHOU HUAQIANG
IPC: E03C1/086
Filed: 2021-01-05
Granted: 2021-08-12
Abstract: A water outlet device includes a ball component. The ball component comprises 
a ball rod and a ball. Two water ports and a water channel located between the 
two water ports are sequentially formed in the ball rod. An angle is formed 
between the directions of the two water ports. The ball is arranged on at least one 
water port. The water channel penetrates through the ball. The two water ports 
having an angle formed between water flow directions thereof are formed in the 
water channel of the ball rod, so that the water outlet direction of the water outlet 
device can be adjusted to be upward, and the water outlet angle can be adjusted 
to some extent.
Patent DE-102004002163-B4 (DE)
Title: Gassensormodul und ein Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LUDWIG RONNY
IPC: H01L35/02
Filed: 2004-01-15
Granted: 2019-12-24
Abstract: Gassensormodul, das aufweist:einen Strahlungsdetektor (1), der einen Thermopile-Chip (2) mit einer auf seiner Oberfläche (3) ausgebildeten Membran (4) und einer unter der Membran (4) ausgebildeten ersten Kavität (5) aufweist, wobei auf der Membran (4) eine Thermopile-Struktur (6) und eine Absorberschicht (9) aufgebracht sind,einen Kappen-Chip (14), der auf seiner Unterseite (15) eine zweite Kavität (16) aufweist und an dem Thermopile-Chip (2) über eine Vakuum dichtende Verbindung (12) befestigt ist derartig, dass die Membran (4) mit der Thermopile-Struktur (6) und der Absorberschicht (9) zwischen der ersten Kavität (5) und der zweiten Kavität (16) angeordnet ist,ein auf dem Kappen-Chip (14) über eine Klebstoffschicht (20) befestigtes Filterplättchen (23) zur selektiven Filterung von Infrarot-Strahlung (S) eines definierten Wellenlängenbereiches,einen Leadframe (52), mit dem der Thermopile-Chip (2) über Bonddrähte (50) kontaktiert ist, undein gemoldetes Gehäuse (54) aus einem Kunststoffmaterial oder Mold-Compound, in das ein Teil des Leadframes (52), der Thermopile-Chip (2) und der Kappen-Chip (14) eingebettet sind,wobei das Filterplättchen (23) in einer in dem Gehäuse (54) ausgebildeten Gehäusekavität (56) angeordnet ist, die sich von einer Gehäuseoberseite (65) zu einer Oberseite (19) des Kappen-Chips (14) erstreckt.
Patent DE-102004022376-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer RESURF-Struktur, Verfahren zum Herstellen einer solchen Halbleitervorrichtung sowie Verfahren zum Auswerten eines Herstellungsprozesses einer solchen Halbleitervorrichtung
Inventor: SHIMIZU KAZUHIRO
IPC: H01L29/06
Filed: 2004-05-06
Granted: 2008-01-24
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die folgendes aufweist:  ein Halbleitersubstrat (1) eines ersten
Leitfähigkeitstyps;  eine
auf dem Halbleitersubstrat vorgesehene Halbleiterschicht (2) eines
zweiten Leitfähigkeitstyps;  einen
ersten Fremdstoffbereich (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, der in der Halbleiterschicht
vorgesehen ist und sich von einer oberen Oberfläche der Halbleiterschicht bis
zum Erreichen einer Grenzfläche
mit dem Halbleitersubstrat erstreckt, wobei der erste Fremdstoffbereich
einen RESURF-Isolierbereich bildet;  eine erste Grabenisolierstruktur
(8a), die in der Halbleiterschicht in dem RESURF-Isolierbereich
in Verbindung mit dem ersten Fremdstoffbereich vorgesehen ist und
sich von einer oberen Oberfläche
der Halbleiterschicht bis zum Erreichen zumindest eines Bereichs
in der Nähe
der Grenzfläche
mit dem Halbleitersubstrat erstreckt, wobei die erste Grabenisolierstruktur
und der erste Fremdstoffbereich zusammen einen ersten Grabenisolierbereich
in dem RESURF-Isolierbereich bilden;  ein Halbleiterelement
(QN, QP), das in der Halbleiterschicht in dem RESURF-Isolierbereich außerhalb
von dem ersten Grabenisolierbereich vorgesehen ist; und  einen
ersten MOS-Transistor (103), der folgendes aufweist:  einen
zweiten...
Patent DE-102004025479-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B60S1/04
Filed: 2004-05-21
Granted: 2008-07-03
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Karosserie, welche eine A-Säule (1, 2) mit einem Längsprofil
(4) und einer frontseitigen Verkleidung (5) aufweist, wobei zwischen Längsprofil
(4) und Verkleidung (5) wenigstens ein elastisch nachgiebiger Abstützkörper (6)
angeordnet ist und wobei ferner eine Frontscheibe (3) mit zumindest
einem Scheibenwischer (7, 8) vorgesehen ist, der von einer Ruheposition
(R) in eine Wischposition (W) verlagerbar ist und der Scheibenwischer
(7, 8) in der Ruheposition (R) durch die Verkleidung abgedeckt ist,
dadurch gekennzechnet, dass die Verkleidung (5) über eine Dämpfereinheit (16) an der Frontscheibe
(3) abgestützt
ist.
Patent DE-102004035194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterleitung von Zeitinformationen
Inventor: BARTSCH NORBERT
IPC: G04G7/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Einspeisen und Weiterleiten von Zeitinformationen über ein
verteiltes Netz miteinander verbundener Verbrauchszähler, insbesondere Energiezähler, mit
Sende- und/oder Empfangseinheiten, wobei eine Sendeeinheit eines
ersten Verbrauchszählers eine
Zeitinformation besitzt oder erhält
und diese an eine Empfangseinheit wenigstens eines anderen Verbrauchszählers weiterleitet,
dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Verbrauchszähler über eine
Kommunikationsverbindung zu einem höheren System verfügt, das
die Zeitinformation versendet,  die Zeitinformation um die Verweilzeit
der Zeitinformation in der Sendeeinheit des ersten Verbrauchszählers bis
zur Weiterleitung in das Netz, die Verweilzeit der Zeitinformation
im Netz zwischen der Sendeeinheit des ersten Verbrauchszählers und
der Empfangseinheit des zweiten Verbrauchszählers und die Verweilzeit der
Zeitinformation im zweiten Verbrauchszähler bis zur Auswertung der
Zeitinformation zum Stellen der Uhrzeit des zweiten Verbrauchszählers korrigiert
wird, indem jedes der beteiligten Systeme einen Zeitgeber aufweist,
der die Laufzeit der Zeitinformation in dem jeweiligen System erfasst,
wobei der Zeitgeber der Sendeeinheit des ersten Verbrauchszählers die
Verweilzeit der Zeitinformation...
Patent DE-102004037013-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung des Farbfilter-auf-Dünnschichttransistor-Typs und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE DONG-HOON
IPC: G02F1/1333
Filed: 2004-07-30
Granted: 2009-09-24
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, die aufweist:  ein erstes Substrat (110) und ein zweites Substrat (150), die einander gegenüber liegen;  Gate-Leitungen (114) und Daten-Leitungen (121) auf dem ersten Substrat (110), wobei die Gate-Leitungen (114) und die Daten-Leitungen (121) einander kreuzen, womit Pixelbereiche definiert sind, und Transistoren, wobei jeder Transistor an eine der Gate-Leitungen (114) und an eine der Daten-Leitungen (121) angeschlossen ist;  jeweils eine Abschirmschicht (128a) und eine zusätzliche Abschirmschicht (128b), die an die Drain-Elektrode (124) von jedem der Transistoren angeschlossen ist, auf dem ersten Substrat (110);  eine Farbfilterschicht (130) auf der Abschirmschicht (128a);  Pixelelektroden (134) auf der Farbfilterschicht (130);  eine schwarze Matrix (155), die auf dem zweiten Substrat (150) gebildet ist;  eine Gegenelektrode (157) auf der schwarzen Matrix (155);  strukturierte Abstandhalter (160), die auf der Gegenelektrode (157) gebildet sind; und  eine Flüssigkristallschicht zwischen den Pixelelektroden (134) und der Gegenelektrode (157).
Patent DE-102004054795-B4 (DE)
Inventor: LETY JEAN-JAQUES
IPC: B23P13/02
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: The invention relates to a method for production of components, in particular, for application in vehicles, whereby at least one sheet (5,8,14,18,21), made from a boron-alloy tempered or hardened steel, is joined to at least one sheet of roughly the same material quality or another steel material and the material composite (10) is subjected to a forming process. At least the boron-alloy sheet (5, 8, 14, 18, 21) is hot-formed and subjected to an in situ press quenching with closed moulding tool halves (11,12).
Patent DE-102004060019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung von Druckexemplaren sowie Druckmaschine
Inventor: LIPPOLD ANDREAS
IPC: B41F33/02
Filed: 2004-12-14
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung von Druckexemplaren (13), wobei in einen Auslegerstapel (12) gedruckter Druckexemplare (13) an Stellen, an welchen sich fehlerbehaftete Druckexemplare befinden, Markierungsstreifen (14) eingebracht, insbesondere eingeschossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsstreifen (14) vor dem Einbringen in den Auslegerstapel (12) mit Daten über das jeweilige fehlerbehaftete Druckexemplar und mit Daten über mindestens einen fehlerhaften Nutzen des jeweiligen fehlerbehafteten Druckexemplars bedruckt werden.
Patent DE-102004060442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Passivierungsschicht eines Halbleiterbauelements und Struktur einer Passivierungsschicht eines Halbleiterbauelements
Inventor: KIM SANG DEOK
IPC: G11C16/04
Filed: 2004-12-14
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Passivierungsschicht eines Halbleiterbauelements, mit den Schritten:  Bilden von Metallleitungen (110) auf einem Halbleitersubstrat (100);  Bilden einer Pufferoxidschicht (120), welche eine erste Passivierungsschicht ist, auf den Metallleitungen (110), wobei die Pufferoxidschicht (120) einen Plasmaschaden lindern kann;  Bilden einer HDP-Schicht (130), welche eine zweite Passivierungsschicht ist, auf der Pufferoxidschicht; und  Bilden einer Nitridschicht (140), welche eine dritte Passivierungsschicht ist, auf der zweiten Passivierungsschicht.
Patent DE-102005000804-B4 (DE)
Title: Handbremshebelsystem
Inventor: FERRER GUILLEM VIDAL
IPC: B60T7/10
Filed: 2005-01-05
Granted: 2011-06-16
Abstract: Handbremshebelsystem (1) zum manuellen Anziehen und Entlasten von zumindest einem Bremsseil (90), aufweisend:  a) zumindest einen schwenkbar an einer festen Halterung (50) gelagerten Dreharm (10, 12), der mit dem Bremsseil (90) verbunden ist; und  b) zumindest einen Betätigungshebel (20, 22), der an einem ersten Ende schwenkbar mit dem Dreharm (10, 12) und an einem zweiten Ende fest mit einem Handgriff (40) verbunden ist; wobei  c) der Betätigungshebel (20, 22) gleitend mittels einer Gleitführung (34, 35), welche schwenkbar an der festen Halterung (50) befestigt ist, gelagert ist; und  d) zumindest eine Zugfeder (60, 62), welche zwischen dem Dreharm (10, 12) und der festen Halterung (50) gespannt ist; wobei  e) die Zugfeder (60, 62) über einen ersten Aufnahmepunkt (14) mit dem Dreharm (10, 12) und über einen zweiten Aufnahmepunkt (52) mit der festen Halterung (50) derart verbunden ist, dass die Mittelachse der Zugfeder im unbetätigten Zustand der...
Patent DE-102005011620-B4 (DE)
Title: Telefon-Freisprechanlage für ein Mobiltelefon
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2005-03-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Telefon-Freisprechanlage
für ein
Mobiltelefon, mit einem eine Elektronik aufweisenden Halter (1)
zur Aufnahme des Mobiltelefons, das zur drahtlosen Kommunikation
eingerichtet ist, mit einer Steuerungsanordnung zur Steuerung wenigstens
einer Freisprechfunktion für
das Mobiltelefon und mit Steckverbindungseinrichtungen (43, 46,
37) für
zu externen Geräten
führenden
Kabeln (45, 48), wobei die Steuerungsanordnung in dem Halter (1)
untergebracht ist und der Halter (1) zur drahtlosen Kommunikation
mit dem Mobiltelefon eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter (1) zur mechanischen Aufnahme unterschiedlich großer Mobiltelefone
verstellbar ist und dass der Halter (1) über ein Kabel (33) mit einer
Anschlussbox (35) verbunden ist, die die Steckverbindungseinrichtungen
(43, 46, 37) aufweist, mittels derer die Elektronik des Halters
(1) mit den externen Geräten
verbindbar ist.
Patent DE-102005018416-B4 (DE)
Title: Formungsstation für Süßwarenprodukte
Inventor: NOLL ORTWIN
IPC: A23G1/22
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-03-29
Abstract: Formungsstation
(1) für
Süßwarenprodukte,
mit einer Kaltstempeleinheit (2), die einen Taktförderer (3)
für Gießformen
(4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) aufweist, wobei die Formungsstation
zur Anordnung innerhalb einer Produktionsanlage vorgesehen ist,
die ihrerseits wenigstens eine Fördervorrichtung
(9a, 9b) für
Gießformen
(4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) aufweist, und wobei mit dem Taktförderer (3)
der Formungsstation ein taktweiser Stillstand der Förderbewegung
der Gießformen
(4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) innerhalb der Kaltstempeleinheit (2)
erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Förderstromwechsler
(8, 8a, 8b) vorgesehen ist, mit dem eine Gießform (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e,
4f) beschleunigt überführbar ist,
nämlich
von der Fördervorrichtung
(9a, 9b) der Produktionsanlage zu dem Taktförderer (3) der Kaltstempeleinheit
(2) und von dem Taktförderer
(3) der Kaltstempeleinheit (2) zurück in die Fördervorrichtung (9a, 9b) der
Produktionsanlage.
Patent DE-102005021351-B4 (DE)
Inventor: DREWLIES KLAUS-DIETER
IPC: B29C45/40
Filed: 2005-05-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: The present invention relates to plastic injection molding tool, having a front and a rear tool half which, in the closed state, delimit a hollow molding chamber between them. The rear tool half has at least one ejector and at least one oblique slide. The ejector is constituted by at least one front part, designed as a driver, of the rear tool half. It can be displaced to a limited extent by a linear drive mechanism, which is supported on another portion of this tool half or on the base thereof. It is furthermore connected on its rear via a transverse guide element, extending at a defined angle in regard to the movement direction of the linear drive mechanism, with the oblique slide, which is guided by an oblique guide element on a part of the rear tool half which is fastened on the base.
Patent DE-102005024472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Aerosolen, Schad- und Geruchsstoffen im Ionenwind
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: B01D53/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Aerosolen, Schad- und Geruchsstoffen im Ionenwind,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine dem Gasraum zugewandte
Seite von Plasmaelektroden (3a, 3b) mit positiven oder negativen
Pulsspannungen beaufschlagt ist, wobei ein Gehäuse (1), eine separate Extraktionselektrode oder
eine weitere Plasmaelektrode (3a oder 3b) für die Ionenextraktion und/oder
Abscheidung und/oder Zersetzung so beschaltet sind, dass sich eine
Potentialdifferenz einstellt und aus dem Bereich der Plasmaelektroden
(3a, 3b) Ionen extrahiert und im Feld beschleunigt werden, und dass
im Gas vorhandene Aerosole aufgeladen und zum Gehäuse (1),
zu einer dem Gehäuse
(1) vorgelagerten separaten Extraktionselektrode oder einer weiteren
Plasmaelektrode (3a, 3b) transportiert werden.
Patent DE-102005031252-B4 (DE)
Title: Rückenlehneneinheit eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SOKOLLA JÖRG
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-07-05
Granted: 2015-02-05
Abstract: Rückenlehneneinheit eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere eines Fondsitzes, mit einer Rückenlehne (20) und mit einem Träger (22), mit dem die Rückenlehne (20) gelenkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite (26) der Rückenlehne (20) eine Führungsschiene (28) angeordnet ist, die sich in der x-z-Ebene befindet, dass ein Schlitten (30) vorgesehen ist, der verschiebbar in dieser Führungsschiene (28) angeordnet ist und in unterschiedlichen Positionen in der Führungsschiene (28) arretierbar ist, dass eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen ist, die dem Schlitten (30) zugeordnet ist und bei Betätigung den Schlitten (30) aus der normalerweise vorliegenden, arretierten Position in eine Freigabestellung bringt, und dass eine Stütze (44) vorgesehen ist, die ein nahes Ende hat, das am Schlitten (30) angelenkt ist, und die ein fernes Ende (56) hat, das für eine Befestigung an einem Karosserieteil (68) ausgebildet ist.