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Patent DE-102014223941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kennzeichnen von Kamerabildern eines Parkmanöverassistenten
Inventor: LEHRIEDER FRANK
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-25
Abstract: Verfahren zum Kennzeichnen von Kamerabildern eines Parkmanöverassistenten soll so verbessert werden, dass ein Speicher- bzw. Rechenaufwand reduziert wird, wobei dies kostengünstig umzusetzen ist, ohne auf die Vorteile einer guten, realitätsgetreuen Bilddarstellung, d.h. gute Sicht während eines Ein- und Ausparkens des Fahrzeugs, verzichten zu müssen. Dies wird dadurch erreicht, dass mindestens ein zu einem aktuellen Zeitpunkt durch mindestens eine Kamera aufgenommenes erstes Bild, mit mindestens einem zu einem älteren Zeitpunkt aufgenommenen zweiten Bild bzw. Altbild zu einer einzigen Darstellung in einem kombinierten Bild visualisiert wird, wobei das Altbild von dem ersten, jüngeren bzw. aktuellen Bild überlagert wird und wobei das Altbild hervorgehoben oder vom aktuellen Bild verschiedenartig dargestellt oder gekennzeichnet ist.
Patent DE-102014225257-A1 (DE)
Title: Solarbefüllstation
Inventor: RUTHENBERG CHRISTIAN
IPC: F24J2/46
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarbefüllstation zum Befüllen einer Solaranlage mit einem Wärmeträgermedium (3) und zum Entlüften. Die Solarbefüllstation umfasst einen Behälter (2) für einen Vorrat des Wärmeträgermediums (3), eine Pumpe (5) und Anschlüsse (1) zum hydraulischen Verbinden der Solarbefüllstation mit der Solaranlage. Erfindungsgemäß umfasst die Solarbefüllstation ein Steuerungssystem (6), das mit einem Mittel zum Erfassen (10) des Typs der Solaranlage verbunden ist. In einem Datenbanksystem sind Betriebsparameter für die Solarbefüllstation zum Befüllen und/oder Entlüften verschiedener Solaranlagen speicherbar.
Patent DE-102014225936-A1 (DE)
Title: Telekommunikationsgerät
Inventor: MAYER BERND
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Telekommunikationsgerät 100, mit einer Empfangseinrichtung 11, die dazu eingerichtet ist, über ein oder mehrere Drahtlosnetzwerke eingehende Kommunikationssignale von anderen Telekommunikationsgeräten zu empfangen; einer Datenspeichereinrichtung 21 zum Speichern von Kontaktdaten von Kontaktpersonen; einer Identifikationseinrichtung 22, die dazu eingerichtet ist, ein an der Empfangseinrichtung 11 empfangenes Kommunikationssignal auf Basis der gespeicherten Kontaktdaten einer der in den Kontaktdaten angegebenen Kontaktpersonen zuzuordnen; und einer Ausgabeeinrichtung 31, die dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebsmodus des Telekommunikationsgeräts 100 ein Benachrichtigungssignal an einen Benutzer des Telekommunikationsgeräts 100 auszugeben, wenn ein eingehendes Kommunikationssignal an der Empfangseinrichtung 11 empfangen wird. Die Kontaktdaten geben an, ob einem oder mehreren der Kontaktpersonen ein Sonderstatus zugeordnet ist, und die Ausgabeeinrichtung 31 ist weiterhin dazu eingerichtet, in einem zweiten Betriebsmodus des Telekommunikationsgeräts 100 das Benachrichtigungssignal an den Benutzer des Telekommunikationsgeräts 100 nur dann auszugeben, wenn die Identifikationseinrichtung 22 bei einem eingehenden Kommunikationssignal auf Basis der gespeicherten Kontaktdaten eine Zuordnung zu einer Kontaktperson feststellt, der der Sonderstatus zugeordnet ist.
Patent DE-102014226144-A1 (DE)
Title: Industrieroboter und Verfahren zum Bewegen eines Roboterarms in einem Reinraum
Inventor: ZASCHE MORITZ
IPC: F16J15/16
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter aufweisend eine Robotersteuerung (10), die ausgebildet ist, ein Roboterprogramm auszuführen, sowie aufweisend einen Roboterarm (2) mit mehreren Gliedern (G1–G7), die über Gelenke verbunden sind, die zum automatischen gegeneinander Verstellen der Glieder (G1–G7) gemäß dem Roboterprogramm ausgebildet sind, wobei wenigstens eines der Gelenke als ein Drehgelenk (L1–L6) ausgebildet ist, welches ein erstes Glied (14) der mehreren Glieder (G1–G7) mit einem benachbarten zweiten Glied (15) der mehreren Glieder (G1–G7) zum Drehen relativ zueinander verbindet und wobei das erste Glied (14) einen Wellendichtring (12) aufweist, der eine Dichtlippe (13) aus einem PTFE-Werkstoff umfasst und das zweite Glied (15) einen Wellenabschnitt (16) aufweist, der eine Lauffläche (17) aus einem PTFE-Werkstoff umfasst, an welcher der Wellendichtring (12) mit seiner Dichtlippe (13) abdichtend anliegt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Bewegen eines Roboterarms (2), der in einem Reinraum (18) angeordnet ist.
Patent DE-102015008234-A1 (DE)
Title: Wäsche-Trockner
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: D06F34/08
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäsche-Trockner, bei welchen zur Behandlung von textilem Trockengut ein beheizter Kreislauf (2) mit kompressiblen, gasförmigen Medien und Frischluft vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Einströmöffnungen (9) für Frischluft in Rohrleitungsmittel an dem Gehäuse (1) der Trockner und Austrittsöffnungen (8) für Fortluft vorgesehen sind, und die Einströmöffnungen (9) für eine Zustandsänderung AE der Luft, stromabwärts, mit dem Trockengut (6) vorgesehen sind und insbesondere die Zustandsänderung AE zur Kühlung von Trockengut (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102015010288-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, Behälter für Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: DANDAN ISSAC
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-08-08
Abstract: Ein Behälter für einen Wärmetauscher schließt einen extrudierten Behälterabschnitt ein, der ein im Allgemeinen konstantes Extrusionsprofil aufweist, das sich in eine Längsrichtung von einem ersten Behälterende zu einem zweiten Behälterende erstreckt. Eine erste plane Endkappe ist mit dem extrudierten Behälterabschnitt nahe dem ersten Behälterende verbunden und eine zweite plane Endkappe ist mit dem extrudierten Behälterabschnitt nahe dem zweiten Behälterende verbunden. Zusammen können der extrudierte Behälterabschnitt und die erste und die zweite Endkappe wenigstens teilweise ein internes Behältervolumen definieren. Sowohl die erste als auch die zweite plane Endkappe ist in einem von der Senkrechten abweichenden Winkel zur Längsrichtung angeordnet.
Patent DE-102015010580-A1 (DE)
Title: Trenn- und/oder Umformwerkzeug zur Bearbeitung eines Flächenbauteils und Verfahren zur Einbringung einer Stapelsicke in das Flächenbauteil mit dem Trenn- und/oder Umformwerkzeug
Inventor: CUCCULLIU ROBERTO
IPC: B21D37/12
Filed: 2015-08-12
Abstract: Trenn- und/oder Umformwerkzeug 1 zur Durchführung einer Trenn- und/oder Umformbearbeitung eines Flächenbauteils 2, wobei das Trenn- und/oder Umformwerkzeug 1 zur Ausführung eines Pressenhubs HS mit einer Senkbewegung S und mit einer Hubbewegung H ausgebildet ist, wobei das Trenn- und/oder Umformwerkzeug 1 ein Werkzeugoberteil 3 und ein Werkzeugunterteil 4 umfasst, wobei das Flächenbauteil 2 auf dem Werkzeugunterteil 4 angeordnet ist, wobei das Werkzeugoberteil 3 durch die Senkbewegung S relativ zum Werkzeugunterteil 4 und/oder zum Flächenbauteil 2 in eine untere Endposition U absenkbar ist und durch die Hubbewegung H relativ zum Werkzeugunterteil 4 und/oder zum Flächenbauteil 2 in eine obere Endposition O anhebbar ist, wobei das Trenn- und/oder Umformwerkzeug 1 mindestens eine Sickenvorrichtung 7 umfasst, wobei die mindestens eine Sickenvorrichtung 7 eine Kolbeneinrichtung 8 und eine Stempeleinrichtung 9 mit einem Stempelkopf 10 aufweist, wobei die Kolbeneinrichtung 8 zur Übertragung des Pressenhubs HS auf die Stempeleinrichtung 9 ausgebildet ist, sodass der Stempelkopf 10 von einem das Flächenbauteil 2 kontaktierenden Zustand K in einen zum Flächenbauteil 2 kontaktlosen Zustand L und zurück überführbar ist, wobei der Stempelkopf 10 dazu ausgebildet ist, in dem kontaktierenden Zustand K eine Stapelsicke 16 in das Flächenbauteil 2 einzubringen, wobei die Stempeleinrichtung 9 durch den Pressenhub HS um eine in Richtung des Pressenhubs verlaufende Drehachse D um einen Drehwinkel ß drehbar ist.
Patent DE-102015012378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Bremsdrücken eines Kraftfahrzeugs, Bremsanlage zur Durchführung des Verfahrens sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T8/172
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen von Bremsdrücken (P) an pneumatisch betätigten Radbremsen (6) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei der Bremsdruck in einem Normalbremsmodus (18) in Abhängigkeit einer Fahrerbremsanforderung (19) eingestellt wird. In einem Drucksteuermodus (24) stellt eine Steuereinheit (21) während des Empfangs einer von der Fahrerbremsanforderung (19) unabhängigen externen Bremsanforderung (30) den Bremsdruck an den jeweiligen Radbremsen (6) entsprechend einem resultierenden Soll-Verzögerungswert ein, wobei die Steuereinheit (21) den resultierenden Soll-Verzögerungswert unter Verknüpfung des externen Soll-Verzögerungswerts gemäß der externen Bremsanforderung (30) und einem der Fahrerbremsanforderung (19) entsprechenden Größenwert ermittelt. Das Verfahren betrifft außerdem eine Bremsanlage (2) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einer derartigen Bremsanlage. Um bei der Einstellung des Bremsdrucks in einem Drucksteuermodus (24) mit externer Bremsanforderung (30) und zusätzlicher Fahrerbremsanforderung (19) zuverlässig ein ruckfreies und stetiges Bremsverhalten des Kraftfahrzeugs (2) zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, im Normalbremsmodus (18) unter Berücksichtigung des Größenwerts der Fahrerbremsanforderung (19) wenigstens einer Bremsung und eines gemessenen oder ermittelten Ist-Verzögerungswerts der Fahrzeugverzögerung einen Bremsleistungsindex (34) zu ermitteln, welcher quantitativ die Bremswirkung der Radbremsen (6) repräsentiert. Der Bremsleistungsindex (34) wird für eine Berücksichtigung im Drucksteuermodus (24) bereitgehalten und im Drucksteuermodus (24) mit dem Größenwert der Fahrerbremsanforderung (19) verknüpft.
Patent DE-102015014643-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Kraftfahrzeugkarosserie umfasst eine Tragstruktur (24, 34, 39) aus Stahl, die eine Fahrgastzelle umgibt, und einer die Tragstruktur (24, 34, 39) verkleidende Seitenwand. Die Seitenwand umfasst einen vorderen und einen hinteren Kotflügel (8), von denen wenigstens einer als Leichtbauteil aus Leichtmetall gefertigt ist, und ein an beide Kotflügel angrenzendes Dachrahmenelement (2) aus Stahl.
Patent DE-102015014730-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Auskleidungsschlauchs zur Auskleidung von Rohrleitungen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRANDENBURGER TIM
IPC: F16L55/16
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Auskleidungsschlauchs (2) zur Auskleidung von Rohrleitungen, mit den Verfahrensschritten Bewegen eines umfänglich geschlossenen Innenfolienschlauchs (4) über einen Wickeldorn (6) einer Wickelvorrichtung (8) und Umwickeln des auf dem Wickeldorn (6) mittels einer Führungseinrichtung (18) geführten Innenfolienschlauchs (4) mit einem mit härtbaren Reaktionsharz getränkten Faserband (12), zeichnet sich dadurch aus, dass die Führung des Innenfolienschlauchs (4) über antriebslos umlaufende endlose Zugmittel (14) erfolgt, und dass der mit dem Faserband (12) umwickelte Innenfolienschlauch (4) von dem Wickeldorn (6) ausschließlich durch eine von außen auf das Faserband (12) wirkende Abzugseinrichtung (16) bewegt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015016228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsanlage für Tabakartikel
Inventor: LANGNAU SVEN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsanlage für Produkte, insbesondere Tabakartikel, bei dem ein mobiles Smart-Device (21–23), insbesondere eine AR-Brille, ein Tablet-PC, ein Smartphone oder eine Smart-Watch, drahtlos mit der Verpackungsanlage (10) gekoppelt wird, und bei dem bei gekoppeltem Smart-Device (21–23) die Verpackungsanlage (10) betreffende Informationen in Form von Daten auf das Smart-Device (21–23) übertragen und auf diesem zur Anzeige gebracht werden.
Patent DE-102015016702-A1 (DE)
Title: Partikelteilchen aufweisendes Klebemittel zur Verbindung zweier Fahrzeugteile
Inventor: BURKHARDT WOLFGANG
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil (1), insbesondere Motorenteil, mit zumindest einem Anbauteil (2), wobei das Fahrzeugbauteil (1) und das Anbauteil (2) mittels eines Klebemittels (3) miteinander verbunden sind und in das Klebemittel (3) Partikelteilchen (4) eingebracht sind.
Patent DE-102015100393-A1 (DE)
Title: Silizium-ingot und verfahren zum herstellen eines silizium-ingots
Inventor: CASPARY NICO
IPC: C30B35/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Verfahren eines Czochralski-Wachstums eines Silizium- Ingots (112) umfasst ein Schmelzen einer Mischung eines Siliziummaterials und eines n-Typ-Dotierstoffmaterials in einem Tiegel (105). Der Silizium-Ingot (112) wird aus dem geschmolzenen Silizium über einer Extraktionszeitdauer extrahiert. Bor wird zu dem geschmolzenen Silizium über wenigstens einen Teil der Extraktionszeitdauer beigefügt.
Patent DE-102015100401-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für flexible Leiterfolien
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R12/68
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Steckverbinder (10) für flexible Leiterfolien (300) mit folienisolierten Leitern, mit einem Steckverbindergehäuse, in dem wenigstens ein Steckkontaktelement (105) angeordnet ist, und mit einem Anschlussbereich, in dem mit dem wenigstens einen Steckkontaktelement (105) elektrisch leitend verbundene Schneiden (110, 115) wenigstens einen folienisolierten Leiter unter Herstellung eines elektrischen Kontakts durchdringen und fixieren, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindergehäuse zwei ineinanderschiebbare Gehäuseteile (100, 200) umfasst, deren erster Gehäuseteil (100) die Schneiden (110, 115) und das wenigstens eine mit diesen elektrisch leitend verbundene Steckkontaktelement (105) lagert und deren zweiter Gehäuseteil (200) die flexible Leiterfolie aufnimmt und lagert und der wenigstens eine an die Schneiden (110, 115) angepasste Schneidenaufnahme (210) aufweist, deren Begrenzungsflächen (211, 212) so ausgebildet sind, dass wenigstens ein Teil der Schneiden (110, 115) beim Ineinanderschieben der beiden Gehäuseteile (100, 200) in Richtung der folienisolierten Leiter gebogen wird.
Patent DE-102015100549-A1 (DE)
Title: Kraftstofffüllsysteme und -verfahren
Inventor: MARSALA VINCENT J
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt aufweisen, umfassend: ein Kraftstofffüllsystem mit mechanischer Dichtung, das eine Füllleitung zum Transport von Kraftstoff in einen Kraftstofftank aufweist. Die Füllleitung kann funktional mit einem Füllstutzen verbunden sein, um eine Fülldüse aufzunehmen. Das Kraftstofffüllsystem kann auch einen Dampfkanister aufweisen, um Kraftstoffdämpfe, die während des Betankens von dem Kraftstofftank verdrängt werden, aufzunehmen. Der Dampfkanister kann über ein Kanisterbelüftungsventil innerhalb des Kraftstofftanks gespeist werden. Das Kraftstoffsystem kann auch eine Rückführleitung aufweisen, die den Kraftstofftank mit der Füllleitung verbindet. Die Rückführleitung kann ein Zusatzventil in dem Kraftstofftank aufweisen. Das Rückführventil und das Zusatzventil können sich in einer parallelen Anordnung befinden.
Patent DE-102015104293-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: KÖRNER ANDRE
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung zur Verbindung eines ersten Spannungsnetzes (21) mit einem ersten Spannungsniveau mit zumindest einem zweiten Spannungsnetz (22) mit einem zweiten Spannungsniveau, wobei das erste Spannungsniveau höher ist als das zweite Spannungsniveau, wobei eine Mehrzahl von Modulsträngen vorliegt, in welchen jeweils eine Anzahl von Batteriezellenmodulen (Cx) vorgesehen und verschaltet sind, wobei die Modulstränge (30, 31, 32, 34, 40, 41, 42, 43) zueinander parallel geschaltet sind, wobei in jedem Modulstrang eine Mehrzahl von Batteriezellenmodulen (Cx) vorliegen, die über Schaltelemente wechselweise parallel oder seriell miteinander verschaltbar sind.
Patent DE-102015104879-A1 (DE)
Title: Dynamischer Drucksensor
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: B81B3/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsbeispielen umfasst ein dynamischer Drucksensor ein Substrat, ein im Substrat ausgeformtes Referenzvolumen, eine das Referenzvolumen abschließende auslenkbare Membran, ein mit der Membran gekoppeltes Auslenkungsmesselement, das eingerichtet ist, um eine Auslenkung der Membran zu messen, sowie eine Ventilationsöffnung, die eingerichtet ist, um einen Absolutdruck innerhalb des Referenzvolumens und einen absoluten Umgebungsdruck außerhalb des Referenzvolumens anzugleichen.
Patent DE-102015105505-A1 (DE)
Title: Multifunktionale lichttechnische Abdeckung mit Direktlichtbereich
Inventor: WARNSING DANIEL
IPC: F21V3/04
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenabdeckung zum Einbau in eine Lichtaustrittsöffnung einer Leuchte mit einem in Strahlrichtung vor einer Lampe angeordnetem lichtdurchlässigen Flächenelement zur Bildung einer Lichtaustrittsfläche, welches eine dem Leuchtmittel in Einbaulage zugewandte Oberseite und eine von dem Leuchtmittel abgewandte Unterseite aufweist, wobei das Flächenelement einen Störstellenbereich aufweist. Um eine Leuchte für die Verwirklichung verschiedenster Lichtkonzepte zur Verwirklichung von variablen Lichtströmen auf geringem Bauraum mit günstigen Blendungseigenschaften bereitzustellen, schlägt die Erfindung vor, einen mittleren Klarbereich bereitzustellen, der auf der Oberseite von dem Störstellenbereich und auf der Unterseite von einem Beschichtungsbereich umschlossen wird, und dass der Beschichtungsbereich den Störstellenbereich überlappt zur Bildung eines Überlappungsbereichs.
Patent DE-102015105974-A1 (DE)
Title: Ausstattungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: G09F13/06
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ausstattungsteil für den Innenraum (14) von Fahrzeugen, mit einer Lichtquelle (13), einer eine Sichtseite (11) aufweisenden Dekorschicht (10), die eine Öffnung (12) durch die Licht der Lichtquelle (13) in den Innenraum (14) emittierbar ist, aufweist; und wenigstens ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges, dreidimensionales Abdeckelement (15), das die Öffnung (12) überdeckend auf der Sichtseite (11) der Schicht (10) aufbracht ist und auf einer der Schicht (10) zugewandten Unterseite (19) eine Materialaussparung (10) aufweist.
Patent DE-102015109416-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Vorrichtung mit einer solchen Messvorrichtung
Inventor: LEHMANN MARTIN
IPC: G01P5/14
Filed: 2015-06-12
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung (1) mit zumindest einer wenigstens annähernd rohrförmigen Sondeneinrichtung (2) beschrieben, mittels der ein Staudruck, ein Totaldruck oder ein dynamischer Druck einer Strömung (S) bestimmbar ist und die wenigstens zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand verfahrbar ausgeführt ist, wobei die Sondeneinrichtung (2) über eine Stelleinrichtung (3) gesteuert zwischen dem ersten Betriebszustand und dem zweiten Betriebszustand verfahrbar und in diesen haltbar ist.
Patent DE-102015110311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung beim Trockenausbau
Inventor: MOOG CHRISTOPHER
IPC: B26D3/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Trockenbauwerkzeuge, insbesondere eine Vorrichtung zum Zerteilen einer auf ihren beiden Breitseiten (7, 7') jeweils eine Kartonlage (8, 8') aufweisenden Gipskartonplatte (6), mit einem Schlitten (10), welcher eine erste Klinge (11) trägt, die von einer ersten Ruhestellung in eine, bei einem Verschieben des Schlittens (10) eine Durchtrennung einer Kartonlage (8) bewirkenden ersten Arbeitsstellung bringbar ist, so dass die Gipskartonplatte (6) um eine Bruchkante (9) brechbar ist, und mit einer zweiten Klinge (25), die von einer zweiten Ruhestellung in eine zweite Arbeitsstellung bringbar ist, in der ein Verschieben des Schlittens (10) die Durchtrennung der anderen Kartonlage (8') entlang der Bruchkante (9) zur Folge hat. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Fixieren der Lage einer Führungsschiene (1) auf der Oberfläche eines Werkstücks (6), mit einem in einer Nut (3) der Führungsschiene (1) befestigbaren Grundkörper (40) und einem daran befestigten in die Oberfläche des Werkstücks eindringender Dorn (41') sowie eine Vorrichtung (50) zur Erzeugung einer Anfasung an einer Gipskartonplatte.
Patent DE-102015112813-A1 (DE)
Title: Dosieraggregat und Verfahren zur Dosierung von körnigem Gut
Inventor: HASELHOFF ALEXANDER
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-08-04
Abstract: Es ist ein Dosieraggregat zur Dosierung von körnigem Gut wie Samenkörner, Dünger o. dgl., insbesondere ein Säaggregat einer Verteil- oder Sämaschine offenbart. Das Dosieraggregat umfasst ein Gehäuse mit einer annähernd kreisbahn- und/oder kreissegmentförmiger Innenmantelfläche, wenigstens eine Einlassöffnung für befördertes körniges Gut, eine im Gehäuse konzentrisch rotierende Fördereinrichtung (10) für das beförderte körnige Gut, sowie wenigstens eine Auslassöffnung, die annähernd tangential an die Innenmantelfläche anschließt. Die Fördereinrichtung (10) weist ein oder mehrere Öffnungen oder Absätze an ihrem Außenbereich oder ihrer Stirnseite auf, so dass mit einer Gehäuseinnenmantelfläche eine Fördertasche zur Förderung eines oder mehrerer Körner in Richtung der wenigstens einen Auslassöffnung gebildet wird. Die Fördereinrichtung (10) bildet eine mit wenigstens einem Leitsteg (16) ausgestattete rotierende Scheibe (12) aus, wobei sich der wenigstens eine Leitsteg (16) an einer flachen Stirnseite der Scheibe (12), ausgehend von einem Zentrum der Fördereinrichtung (20) in einer geschwungenen bzw. gekrümmten Kontur in Richtung zu einer Öffnung oder einem Absatz der Fördereinrichtung (10) erstreckt. Weiter umfasst die Fördereinrichtung (10) wenigstens einen weiteren stirnseitig angeordneten Steg (18), der sich von einem Zentrum der Fördereinrichtung (20) und mit einem der Krümmung des wenigstens einen Leitstegs entgegengesetztem Krümmungsverlauf nach außen erstreckt.
Patent DE-102015114676-A1 (DE)
Title: Verschluss für ein Gefäß und Gefäß mit einem solchen Verschluss
Inventor: KÄMMER HARTWIG
IPC: B65D47/08
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (7) für ein Gefäß (1), der ein erstes Verschlussteil (8) aufweist, an dem ein Deckel (11) schwenkbar angebracht ist, der mit einer Push-Push-Verriegelungsmechanik geschlossen gehalten wird. Die Erfindung ermöglicht einen großflächigen Deckel, der ein Befüllen und Leeren des Gefäßes (1) nicht behindert. Eine Versiegelung des Gefäßes (1) wird vom Verschluss (7) abgedeckt.
Patent DE-102015114681-A1 (DE)
Title: Federungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AHRENS OLAF
IPC: B60G15/07
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Federungseinrichtung umfasst ein Liftsystem aufweisendes Federbein, welches einen vorbefüllten Hydraulikraum in einem Aktuator aufweist, der über eine Federvorspannung des Federbeins einen Überdruck aufweist, so dass bei einer Verbindung mit dem Leitungssystem die Ölmenge in den Aktuatoren der Federbeine in die leeren Leitungen gedrückt wird und damit die Luft aus diesen bis in den Tank der Pumpe gefördert wird. Somit wird das Gesamtsystem entlüftet. Durch den bereits vorbefüllten Tank im Anlieferzustand wird durch das Hydrauliköl aus den Aktuatoren die Betriebsmenge erreicht. Es ist kein anschließendes Auffüllen notwendig.