baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10316759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur oxidativen Beseitigung von unerwünschten Bestandteilen in einem Gasstrom, insbesondere Luftstrom
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: F24F8/26
Filed: 2003-04-10
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur oxidativen Beseitigung von unerwünschten Bestandteilen in einem Gasstrom, insbesondere Luftstrom, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom in einen mit einem wässrigen Elektrolyten gefüllten Reaktionsbehälter (2, 2') eingeleitet wird und dass mittels wenigstens einer Diamantelektrodenanordnung (5) kontinuierlich Hydroxylradikale unter Meidung der Erzeugung von Sauerstoff in einer solchen Menge erzeugt werden und in den Elektrolyten gelangen, dass mit den erzeugten Hydroxylradikalen und/oder den durch sie erzeugten Folgeprodukten der in den Reaktionsbehälter (2, 2') eingeleitete Gasstrom über das gesamte Elektrolytvolumen oxidierbar ist.
Patent DE-10337932-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Minimierung von Streifenartefakten bei radialer oder spiralförmiger k-Raum-Abtastung in der Magnetresonanzbildgebung
Inventor: HAERER WOLFGANG
IPC: G01R33/565
Filed: 2003-08-18
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Minimierung von Streifenartefakten bei Modul-artiger k-Raum-Abtastung
in der Magnetresonanzbildgebung, wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  – Festlegen
einer ungeraden ganzzahligen k-Raumabtastmodulzahl
N φ  =
2n + 1, welche die Anzahl der gedreht wiederholten Module der k-Raum-Abtastung
definiert,  – Selektieren
einer beliebigen Schicht im Bereich des zu untersuchenden Objektes
mittels eines Schichtselektionsgradienten,  – Aufnehmen aller N φ  winkelorientierten
k-Raumabtastmodule in der selektierten Schicht in der Weise, dass
jedes k-Raumabtastmodul
den azimutalen Abstand zu beiden benachbarten k-Raumabtastmodulen
aufweist, wobei die Richtung der Abtastung benachbarter k-Raumabtastmodule
alterniert.
Patent DE-10345734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Korrektur der Auswertung der Schaltschwellen bei einer Magnetsensoranordnung
Inventor: WALTER KLAUS
IPC: G01B7/14
Filed: 2003-10-01
Granted: 2012-04-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Korrektur der Auswertung der Schaltschwellen bei einer Magnetsensoranordnung vorgeschlagen, bei dem die durch ein bewegtes Geberelement verursachten Schaltflanken dadurch ausgewertet werden, dass das Über- oder Unterschreiten eines Schwellwertes (12; 11) zu einer Signalabgabe führt. Im Verlauf eines Messzyklusses für jede 1) dadurch festgelegt, dass das jeweiligen Maximum und Minimum jeder Schaltflanke ermittelt und der hieraus ermittelte Mittelwert als individueller Schwellwert (11) nichtflüchtig abgespeichert wird.
Patent DE-10351867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfüllen eines Produkts in einen Behälter
Inventor: NORDMEYER MANFRED
IPC: B65B57/10
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Einfüllen
eines Produkts in einen becherförmigen
Behälter
(B) und zum Verschließen
desselben mittels eines Deckels (D), welche einen endlosen Förderer (1)
mit Aufnahmen (7) zum Einsetzen von Behältern (B) aufweist, in dessen
Verlauf Stationen angeordnet sind, an denen der Förderer (1)
mit taktweisem Vorschub entlang bewegbar ist, bei welcher als Stationen zumindest
eine Aufgabestation (8) zum Aufgeben leerer Behälter (B), eine Füllstation
(9) zum Einfüllen
des Produkts, eine Schließstation
(11) zum Verschließen
von gefüllten
Behältern
(B) mittels des Deckels (D) und eine Entnahmestation (14) zur Entnahme
von gefüllten
und verschlossenen Behältern
(B) vorhanden sind, bei welcher als weitere Station eine Wiegestation
(12) zum Wiegen von gefüllten
und verschlossenen Behältern
(B) vorgesehen ist, die einen Hebemechanismus (16) zum Anheben jeweils
eines Behälters
(B) in eine Hubposition sowie eine Waage (15) aufweist, an welcher
der Behälter
(B) bei nicht mehr an demselben anliegendem Hebemechanismus (16)
in der Hubposition über
seinen...
Patent DE-10393477-B4 (DE)
Title: Hohlfaser-Modul
Inventor: KOCH BERTHOLD
IPC: B01D63/02
Filed: 2003-10-09
Granted: 2014-11-06
Abstract: Hohlfaser-Fluid-Separationsmodul mit einem Einlass (20) für einen Zulaufstrom, mit einem Auslass (22) für einen Auslaufstrom, mit einem Zugang (26) für einen Permeatstrom, mit einem Abgang (28) für den Permeatstrom, mit einer Modulachse (30) und mit einer Vielzahl von Hohlfasern, die sich jeweils vom Einlass (20) zum Auslass (22) erstrecken und einen Faserinnenraum aufweisen, der an einem Ende jeder Hohlfaser mit dem Einlass (20) kommuniziert und am anderen Ende jeder Hohlfaser mit dem Auslass (22) kommuniziert, wobei die Hohlfasern in mehreren Lagen (40, 42, 44) zu einer hohlzylindrischen Wicklung aufgewickelt sind, jede Lage (40, 42, 44) nach innen hin durch einen gedachten Zylinder (35, 36, 37) begrenzt ist, wobei sich die erste, unterste Lage (40) auf einem Rohr (32) befindet, das den gedachten Zylinder dieser Lage (40) bildet, eine Anzahl von schraubenlinienförmig mit einem Steigungswinkel alpha auf diesen Zylinder (35, 36, 37) aufgewickelten Hohlfasern hat, die sich im lichten Abstand a voneinander befinden und gleich verteilt auf dem Zylinder angeordnet sind und sich eine Lage (z. B. 40) von einer benachbarten Lage (z. B. 42) dadurch unterscheidet, dass die Hohlfasern der einen Lage alle den Wickelwinkel plus alpha aufweisen, während die Hohlfasern der benachbarten Lage alle den Wickelwinkel minus alpha haben, jede Hohlfaser den ihr zugehörigen Zylinder mindestens einmal um 360° umschlingt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Hohlfaser beim Wickelvorgang mit einer Zugspannung aufgebracht ist, die so groß bemessen ist, dass sie einen möglichst guten reibschlüssigen Halt auf den unter ihr befindlichen, kreuzenden Hohlfasern hat und die so klein bemessen ist, dass an den Kreuzungspunkten die Hohlfasern zwar verformt werden, der freie Innenquerschnitt der Hohlfaser aber nicht merklich eingeschränkt wird und alle Hohlfasern mit derselben Zugspannung aufgebracht sind, dass die äußerste Lage der Wicklung durch einen Mantel (34) aus Schrumpfschlauch umschlossen ist, der die äußerste Lage dicht umschließt, dass der Zugang (26) eine axiale ...
Patent DE-19538414-B4 (DE)
Title: Vertikalblock-Verschlußsystem für Kipplaufwaffen
Inventor: RAHE MARTIN
IPC: F41A3/58
Filed: 1995-10-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vertikalblock-Verschlusssystem
für Kipplaufwaffen,
bei dem das Laufende (4) formschlüssig durch einen Verschlussblock
direkt mit ihm verriegelt wird und so die durch den Rückstoss
auftretenden Kräfte
in dieser Lauf-Verschluss-Einheit einbindet, wobei im Baskülboden (16)
mindestens ein ausschließlich
axial bewegliches, mit im wesentlichen rechtwinklig zur Laufachse
verlaufenden Abstützflächen und
einen Stoßboden
bildendes Verriegelungselement (13, 14) vorzugsweise federnd in
der Basküle
gelagert ist, wobei das Laufende (4) beim Einkippen des Laufes in
eine mittige Ausnehmung des Verriegelungselementes (13, 14) eingreift
und den Lauf hierbei durch die Abstützflächen verriegelt.
Patent DE-19546970-B4 (DE)
Title: Pulversprühvorrichtung zur elektrostatischen Sprühbeschichtung
Inventor: BUSCHOR KARL
IPC: B05B15/555
Filed: 1995-12-15
Granted: 2006-08-17
Abstract: Elektrostatische
Pulversprühvorrichtung
zur elektrostatischen Sprühbeschichtung
von Gegenständen
mit Beschichtungspulver, enthaltend ein Sprühgerät (2) mit einem länglichen
Gerätegehäuse (10),
einen in Längsrichtung
durch das Gerätegehäuse (10)
sich erstreckenden Kanal (38), ein Beschichtungspulverrohr (40), welches
von hinten durch den Kanal (38) bis zu einem Zerstäuber (12)
am vorderen Ende des Gerätegehäuses (10) steckbar
ist, einen Hochspannungserzeuger (34) in einer Ausbauchung (91)
des Gerätegehäuses (10)
neben dem Kanal (38) zur Erzeugung einer Hochspannung für mindestens
eine Hochspannungselektrode (18), wobei an dem Sprühgerät (2) ein
Träger
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger ein
längliches
Trägergehäuse (6) aufweist,
welches am hinteren Ende des Gerätegehäuses (10)
befestigt ist und sich davon nach hinten wegerstreckt, dass sich
alle Anschlussleitungen (30, 56, 40), welche das Sprühgerät (2) benötigt, durch
das Trägergehäuse (6)
erstrecken, dass das Trägergehäuse (6)
ein Rohr (86) und an seinem vorderen Ende einen  Rohradapter (88)
aufweist, dass das Rohr (86) um ein Vielfaches...
Patent DE-19547171-B4 (DE)
Title: Ausgleichskupplung
Inventor: GROESS HELMUT
IPC: F16D3/18
Filed: 1995-12-16
Granted: 2006-10-19
Abstract: Ausgleichskupplung
zur drehmomentübertragenden
Verbindung eines Maschinenelements (1) mit einer Hohlwelle (3),
deren Kupplungshälften über eine
Paarung winkelnachgiebiger Glieder (8) drehmomentübertragend
verbunden sind und die mit der Hohlwelle (3) verbundene Kupplungshälfte von
einer biegeelastischen Kupplungswelle (13) gebildet wird, wobei
die Kupplungswelle (13)  – an
einem Ende eine Seite der winkelnachgiebigen Gliederpaarung (8)
aufweist und  – an
ihrem jenseits des Gliederpaares (8) gelegenen Wellenende mit der
Hohlwelle über
eine starre Kupplung (14) drehmomentübertragend verbunden ist und  – sich zu
einem überwiegenden
Teil ihrer Länge
innerhalb der Hohlwelle (3) erstreckt.
Patent DE-19610881-B4 (DE)
Title: Mikrosystembaustein
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ DR
IPC: H01S5/026
Filed: 1996-03-20
Granted: 2008-01-10
Abstract: Mikrosystembaustein
(1) für
die Verwendung in mikrooptischen Systemen, bestehend aus einem Körper (2),
an dessen Oberflächen
mindestens eine Funktionsfläche
(5, 6) und mindestens zwei Stützflächen (7,
8) zum Anbau an angrenzende Komponenten (9) eines Mikrosystems vorgesehen
sind, wobei  die Stützflächen (7,
8) im Bereich von zwei nach außen
vorstehenden Oberflächenbereichen
des Körpers
(2) angeordnet sind, wobei der erste dieser beiden Oberflächenbereiche
diametral gegenüberliegend
zu dem zweiten dieser beiden Oberflächenbereiche ist, wobei  in
den Stützflächen (7,
8) Formschlußelemente
(7a, 8a; 50) zum Eingriff in korrespondierende Formschlußelemente (10a;
51) an den angrenzenden Komponenten (9) vorgesehen sind, und wobei  die
Funktionsflächen
(5, 6) in gegenüber
den Stützflächen (7,
8) in Richtung auf das Innere des Körpers (2) zurückstehenden
Bereichen der Oberfläche
des Körpers
(2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Formschlußelemente
(7a, 8a; 50) eine größere Länge als
Breite aufweisen und daß die
Längsrichtung
der Formschlußelemente
(7a,...
Patent DE-19642523-B4 (DE)
Title: Pflegewagen
Inventor: WAGNER HERBERT
IPC: A47B9/00
Filed: 1996-10-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Pflegewagen, insbesondere für Krankenhäuser und Pflegeheime, mit einem aus offenen oder geschlossenen Vorder- und Rückseiten sowie zwei Seitenwänden bestehenden Schrankkorpus (1), einer den Schrankkorpus (1) nach oben hin abdeckenden Ablage (4) sowie mit in Rollenblöcken (7) gelagerten Laufrollen (8), wobei außen auf den Seitenwänden (3, 3a) entlang jeder der vier vertikalen Kanten (5) des Schrankkorpus (1) ein langgestrecktes Profil (6) angeordnet ist, welches über seine gesamte Länge mit einer zur Seitenwand (3, 3a) hin offenen Ausnehmung (15) sowie mit mindestens einem sich über die gesamte Länge des Profils (6) erstreckenden Hohlraum (10) versehen ist, wobei in das nach unten offene Ende des Hohlraums (10) ein an dem Rollenblock (7) ausgebildeter Zapfen (11) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsfläche des Profils (6) kreisförmig ist, wobei die Kreismittelpunktsachse mit der Längsachse des Hohlraums (10) übereinstimmt, daß die Ausnehmung (15) eine als langgestrecktes Hohlprofil ausgebildete Verbindungsleiste (16) aufnimmt, die mit der Seitenwand des Schrankkorpus verschraubt ist, und daß die Ausnehmung (15) teilweise die Gestalt eines Kreissegmentes aufweist, an dem die Verbindungsleiste (16) mit einer ebenfalls kreissegmentförmig gebogenen Fläche (30) anliegt.
Patent DE-19719377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Alpha-Olefinen
Inventor: BECKER HANS
IPC: C07C11/00
Filed: 1997-05-07
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Alpha-Olefinen aus einem Einsatz (E), der neben Alpha-Olefinen unterschiedliche organische und anorganische Verbindungen enthält, bei dem zunächst sehr nahe an dem (den) gewünschten Alpha-Olefin(en) siedende tertiäre Olefine durch Veretherung mit Methanol in sehr viel schwerer siedende Ether umgewandelt werden und bei dem danach die gewünschte Reinheit der Alpha-Olefine durch Fraktionieren und extraktive Destillation (3, 4) des Reaktorproduktes (R) erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, daß  – vor der extraktiven Destillation (3, 4) durch Rektifikation (2) schwere Kohlenwasserstoffe und Reaktionsprodukte (S) vom Reaktorprodukt (R) abgetrennt, als Sumpfprodukt gewonnen und einer weiteren Verwendung zugeführt werden,  – der restliche Teil des Reaktorproduktes (R), der als Kopfprodukt besagter Rektifikation (2) anfällt, unter Verwendung eines polaren organischen Lösemittels, das auch Wasser enthalten kann, der extraktiven Destillation (3, 4) unterzogen wird, wobei die Alpha-Olefine und das restliche Methanol aus dem Veretherungsschritt in einer Absorptionskolonne (3) in Lösung gehen und nach der so...
Patent DE-19729025-B4 (DE)
Title: Polyalkylenguanidinsalze oder Polyalkylenbiguanidinsalze mit verzweigter Silankomponente, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung sowie diese enthaltende Zusammensetzungen
Inventor: LEE BYUNG-HYUNG
IPC: C08L79/00
Filed: 1997-07-08
Granted: 2005-09-01
Abstract: Polyalkylenguanidinsalz
oder Polyalkylenbiguanidinsalz mit verzweigter Silankomponente,
formelmäßig darstellbar
durch die folgende Formel I:  worin A Oxyethylen, Oxypropylen,
Oxybutylen, Oxystyrol, Diphenylsulfon, Diphenylsulfid oder Alkylamid
ist, wobei die repetitive Einheit 1 bis 100.000 ist, oder eine gerade
oder verzweigte Alkylkette mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen;  Y
blanko (kein Atom), HCl, HBr, HJ, HNO 3 ,
Essigsäure, Benzoesäure, Dehydracetsäure, Propionsäure, Gluconsäure, Sorbinsäure, Phosphorsäure, Fumarsäure, Maleinsäure, Carbonsäure, Schwefelsäure oder
para-Toluolsulfonsäure
bedeutet;  B eine gerade oder verzweigte Alkylkette mit 0 bis
20 Kohlenstoffatomen ist;   Z eine Alkoxy Gruppe, wie z.B. Methoxy,
Ethoxy, Propoxy, Isopropoxy, Butoxy, Pentoxy, Hexoxy, Octoxy oder
Decoxy, Chlorid, Bromid, Iodid, Acetat, Sulfat, oder para-Toluolsulfonat
ist;  X Chlorid, Bromid, Iodid, Acetat, Sulfat, para-Toluolsulfonat,
Methoxy, Ethoxy, Propoxy, Isopropoxy, Butoxy, Pentoxy, Hexoxy, Octoxy,
oder Decoxy ist;  x 1 oder 2 ist;  m eine ganze Zahl größer gleich
0 ist und  n eine ganze Zahl größer gleich 1 ist, unter der...
Patent DE-19732080-B4 (DE)
Inventor: CHWISTEK MARGARETE
IPC: C02F1/30
Filed: 1997-07-25
Granted: 2004-11-04
Abstract: The invention relates to a method for the continuous processing of organic substances, especially biological waste, canteen waste, meat waste, sewage sludge, renewable raw materials, organic industrial waste, emulsifiers in drilling oil emulsions and similar. According to said method, the substance is placed under pressure in a cylindrical reactor (8) and heated using the action of microwaves. In order to improve the throughput, the substance being treated in the reactor (8) flows axially in a first direction in a section of the cylinder ZA which is situated inside from a radial perspective and in a section AA which is situated outside from a radial perspective, flows axially in a second direction, the second direction being opposite to the first.
Patent DE-19732146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen ringförmiger Bauteile mit einem keilförmigen Innenprofil
Inventor: NAKAMURA MIGIEI
IPC: B21D53/28
Filed: 1997-07-25
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen ringförmiger
Bauteile (8) mit einem keilförmigen
Innenprofil (11), die einen Basisdurchmesser (D1) und einen Scheiteldurchmesser
(D2) aufweisen, mittels eines Formdorns (7), der ein dem keilförmigen Innenprofil
(11) komplementär
ausgebildetes keilförmiges
Außenprofil
(12) mit einem äußeren Scheiteldurchmesser
aufweist, der dem Basisdurchmesser (D1) des keilförmigen Innenprofils
(11) entspricht, mit den Schritten:  a) Bereitstellen eines
ringförmigen
Halbzeugteiles (W) mit einer Mittelachse und einem Innendurchmesser,
der kleiner ist als der Scheiteldurchmesser (D2);  b) Drucktreiben
des Formdorns (7) in das Halbzeugteil (W) entlang dessen Mittelachse,
während
das Halbzeugteil (W) gedreht und in radialer Richtung gegen den
Formdorn (7) gepreßt
wird.
Patent DE-19748212-B4 (DE)
Title: Odorierung von Schutzgasen
Inventor: HILDEBRANDT BERND
IPC: B01J19/14
Filed: 1997-10-31
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verwendung
von 2-Methylpropan-2-thiol in einem Schutzgas zum Schweißen.
Patent DE-19807723-B4 (DE)
Title: Netzabschlußvorrichtung
Inventor: PETER ERHARD
IPC: H04L29/06
Filed: 1998-02-24
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
von Datenströmen
auf einer Bus- oder Ringstruktur eines öffentlichen Kommunikationsnetzes,
an dem mehrere Endeinrichtungen angeschlossen sind, wobei aus den
Datenströmen jeweils
die für
einen der Endeinrichtungen bestimmten Daten ausgefiltert beziehungsweise
bestimmte, von der Endeinrichtung gesendete Daten in die Datenströme eingespeist
werden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der jeweiligen Endeinrichtung
(2) und der Bus- oder Ringstruktur eine Netzabschlußvorrichtung
(5) liegt, die die Datenströme
auf der Bus- oder Ringstruktur weiterleitet, die das Ausfiltern
und das Einspeisen vornimmt und die hinsichtlich der Informationen
des gesamten Datenstroms nicht im Zugriffsbereich des Nutzers der
Endeinrichtung (2) liegt.
Patent DE-19852015-B4 (DE)
Title: Flussratensensor
Inventor: URAMACHI HIROYUKI
IPC: G01F15/04
Filed: 1998-11-11
Granted: 2010-09-23
Abstract: Flussratensensor, umfassend:  einen Hauptflusskanal (33, 35, 36, 37, 38, 41, 50), der dafür vorgesehen ist, dass ein Fluss dadurch fließt;  einen Erfassungsrohrkanal (29), der koaxial in dem Hauptflusskanal (33, 35, 36, 37, 38, 41, 50) angeordnet ist;  ein Temperaturerfassungselement (13) zum Erfassen der Temperatur des Flusses;  ein Flussraten-Erfassungselement (22) mit einem Flussraten-Erfassungswiderstand (11), der aus einem thermoempfindlichen elektrisch widerstandsfähigem Material gebildet ist, wobei das Flussraten-Erfassungselement in dem Erfassungsrohrkanal (29) angeordnet ist; und  eine Steuerschaltung (24) zum Steuern eines elektrischen Stroms, der an den Flussraten-Erfassungswiderstand (11) fließt, so dass die Temperatur des Flussraten-Erfassungswiderstands (11) auf einem vorgegebenen Wert gehalten wird, der zu einem gewissen Ausmaß höher als eine Temperatur ist, die von dem Temperaturerfassungselement (13) erfasst wird;  wobei  der Hauptflusskanal (33, 35, 36, 37, 38, 41, 50) einen zusammenlaufenden Abschnitt (33a, 35a, 36a, 37a, 38a, 41a, 50a), dessen Kanalquerschnittsfläche in Richtung  auf die...
Patent DE-19853093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Belichtung eines Substrates
Inventor: HAHMANN PETER
IPC: H01L21/027
Filed: 1998-11-18
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Belichtung eines mit einem n-schichtigen Resistsystem (2) versehenen
Substrates (1) mit einer Korpuskularstrahlung, wobei eine elektrisch
leitende Verbindung zwischen einem Massepotential und dem Substrat
(1) und/oder mindestens einer der Schichten S 1  bis
S n  des Resistsystems (2) zur Ableitung elektrischer
Aufladungen hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem
Verfahrensschritt vor Beginn der Belichtung die Schichten S 1  bis S n  über eine
Anzahl m von Kontaktspitzen K 1  bis K m  elektrisch leitend mit dem Massepotential
in Verbindung gebracht werden, indem das beschichtete Substrat (1)
und die Kontaktspitzen K 1  bis K m  relativ
zueinander soweit verschoben werden, bis die elektrisch leitende
Verbindung zwischen dem Massepotential und jeder einzelnen Schicht
S 1  bis S n  über jeweils
mindestens eine der Kontaktspitzen K 1  bis
K m  hergestellt ist.
Patent DE-19903212-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammen- und Ausrollen einer Plane
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: B60J7/10
Filed: 1999-01-27
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Zusammen- und Ausrollen einer Plane (10) zum Abdecken und Freilegen
einer Fläche,
insbesondere einer Seitenfläche
eines Nutzraums eines Fahrzeugs, enthaltend wenigstens eine infolge
ihrer Elastizität
einen zusammengerollten Zustand anstrebende, längs ihrer Länge an der Plane angebrachte Spiralfeder
(22) und wenigstens einen längs
seiner Länge an
der Plane befestigten, sich parallel zur Spiralfeder erstreckenden,
mit Druckluft beaufschlagbaren Schlauch (20), welcher im mit Druckluft
beaufschlagten Zustand unter Streckung der Spiralfeder eine gestreckte
Gestalt annimmt und sich in drucklosem Zustand zusammen mit der Plane
und der Spiralfeder durch deren elastische Kraft zusammenrollt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (22a) durch ein Profil
mit in Strecklage quer zu ihrer Rollrichtung elastisch gebogenem
Querschnitt gebildet ist.
Patent DE-19914984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen der Lage eines Arbeitsfokus relativ zu einer Oberfläche eines zu bearbeitenden Werkstücks in einer Laserbearbeitungsanlage
Inventor: ROCKTAESCHEL MARTIN
IPC: B23K26/046
Filed: 1999-04-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Feststellen der Lage eines Arbeitsfokus relativ zu einer Oberfläche (22)
eines zu bearbeitenden Werkstücks
in einer Laserbearbeitungsanlage, mit  – einem ersten, inem Arbeitsstrahlengang
angeordneten Beugungselement (18) zum Auskoppeln zumindest eines Meßlichtstrahls
(23') aus einem Arbeitslichtstrahl (11), der durch die optischen
Abbildungselemente (20, 19) des Arbeitsstrahlengangs so in dieselbe
Ebene wie der Arbeitslichtstrahl (11) Fokussiert wird, daß der Fokus
(24) des Meßlichtstrahls
(23) neben dem Fokus (21) des Arbeitslichtstrahls (11) liegt, und
der an der Oberfläche
(22) in den Arbeitsstrahlengang zurück reflektiert wird, und  – einem
zweiten Beugungselement (18'), das den reflektierenden Meßlichtstrahl
(23') in einen Empfangsbereich einer ortsauflösenden, strahlungsempfindlichen
Empfängeranordnung
(25, 25') fokussiert, um die Intensitätsverteilung des Meßlichtstrahls
(23') im Empfangsbereich zu erfassen.
Patent DE-19923557-B4 (DE)
Title: Gebauter luftspaltisolierter Abgaskrümmer einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BONNY PIERRE
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-05-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gebauter
luftspaltisolierter Abgaskrümmer
(1) einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges, welcher aus zumindest
zwei Krümmerabschnitten (2,3,4,5;15,16,17,21)
mit an jeweils einem Ende angebrachten am Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
des Kraftfahrzeuges zu befestigenden Eingangsflansch (6) besteht,
wobei die Krümmerabschnitte
(2, 3, 4, 5; 15, 16, 17, 21) einen Rohrbogen (2;15) und zumindest
ein mit diesem verbundenes verzweigtes Rohrstück (3,4,5;16,17,21) umfassen,  wobei
die verzweigten Rohrstücke
(3,4,5;16,17,21) in Reihe aneinander anschließen und das letzte Rohrstück in dieser
Reihe das Sammelrohr (3,16) bildet, das mit einem Ende mit dem weiterführenden
Abgasstrang der Abgasanlage verbunden ist,  wobei der Abgaskrümmer (1)
mindestens einen Krümmerabschnitt
(4,5;15,21) aufweist, der als Doppelrohr mit einer Luftspaltisolierung
zwischen einem äußeren (10;20) und
einem inneren Rohr (9;19) ausgebildet ist,  und mindestens einen
luftisolierspaltfreien Krümmerabschnitt
(2, 3; 16, 17) besitzt,  wobei das Außenrohr (10;20) und das Innenrohr
(9;19) des luftspaltisolierten Doppelrohres an dem Ende aneinander anliegen,
das mit dem zugeordneten Eingangsflansch (6) zusammengesteckt...