baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118357-A1 (DE)
Title: Belastungsbegrenzender sicherheitsgurtaufroller
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/28
Filed: 2018-07-30
Abstract: Ein Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet eine Spule, einen Kolben und einen Zylinder. Die Spule ist durch einen Kolben und einen Zylinder drehbar an eine Basis gekoppelt. Der Kolben ist an einem von der Basis und der Spule fixiert. Der Zylinder nimmt den Kolben auf und ist an dem anderen von der Basis und der Spule fixiert. Eine Schneideeinrichtung ist zwischen dem Kolben und dem Zylinder angeordnet und an einem von diesen fixiert. Die Schneideeinrichtung ist mit dem anderen von dem Kolben und dem Zylinder in Eingriff.
Patent DE-102018127465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fischaugenkamera durch Nutzung eines ersten Kompressionsalgorithmus und eines zweiten Kompressionsalgorithmus, elektronische Recheneinrichtung, Fischaugenkamera sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: BURGER FABIAN
IPC: H04N1/41
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fischaugenkamera (4) für ein Fahrerassistenzsystem (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels der Fischaugenkamera (4) ein Fischaugenbild (12) erfasst wird und das Fischaugenbild (12) in Abhängigkeit zumindest eines ersten Bildbereichs (13) und eines zweiten Bildbereichs (14) für das Fahrerassistenzsystem (3) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (11) ausgewertet wird, wobei der erste Bildbereich (13) durch einen ersten Abstandsbereich (15) und der zweite Bildbereich (14) durch einen zum ersten Abstandsbereich (15) unterschiedlichen zweiten Abstandsbereich (16) zur Fischaugenkamera (4) vorgegeben werden und der erste Bildbereich (13) mit einem ersten Kompressionsalgorithmus (17) und der zweite Bildbereich (14) mit einem zum ersten Kompressionsalgorithmus (17) unterschiedlichen zweiten Kompressionsalgorithmus (18) komprimiert werden und ein in Abhängigkeit des komprimierten ersten Bildbereichs (13) und des komprimierten zweiten Bildbereichs (14) komprimiertes Bild (19', 19", 19"') mittels der elektronischen Recheneinrichtung (11) erzeugt wird und an das Fahrerassistenzsystem (3) zum Auswerten übertragen wird.
Patent DE-102018127558-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Statorwicklungen unterschiedlichen Querschnitts
Inventor: TAEK LEE SEONG
IPC: H02K3/12
Filed: 2018-11-05
Abstract: Elektrische Maschine (20) mit einem Rotor (22), der betriebsfähig mit einem Stator (24) gekoppelt ist, der mehrere Statorwicklungen (38) aufweist. Jede Statorwicklung weist mehrere sich in axialer Richtung erstreckende Segmente (42) auf, die in Statorschlitzen (36) angeordnet sind, und mehrere Endumkehrsegmente (44). Zumindest ein erstes sich in axialer Richtung erstreckendes Segment hat eine erste Querschnittsfläche (80) und zumindest zwei zweite sich in axialer Richtung erstreckende Segmente, die eine kleinere zweite Querschnittsfläche (82) haben, sind in jedem der Statorschlitze (36) angeordnet. Zumindest eines der Endumkehrsegmente (44) verbindet leitend ein einzelnes erstes sich in axialer Richtung erstreckendes Segment in einem ersten Schlitz mit wenigstens zwei zweiten sich in axialer Richtung erstreckenden Segmenten in einem zweiten Schlitz. Bei manchen Ausführungsformen sind die größeren ersten sich in axialer Richtung erstreckenden Segmente alle radial auswärts von den kleineren zweiten sich in axialer Richtung erstreckenden Segmenten angeordnet. Die Wicklungen können durch Verwendung von Haarnadelleitern (40, 41) gebildet sein.
Patent DE-102018127640-A1 (DE)
Title: Gate-Treiberschaltung und Anzeigevorrichtung mit derselben
Inventor: PARK CHANSOO
IPC: G09G3/32
Filed: 2018-11-06
Abstract: Eine Gate-Treiberschaltung kann eine Vielzahl von Stufen umfassen, die abhängig miteinander verbunden sind. Jede der Vielzahl von Stufen kann eine Ausgabeeinheit zum Ausgeben eines ersten Taktsignals als eine Gate-Ausgangsspannung als Antwort auf eine Spannung eines Q-Knotens und eine Spannung eines QB-Knotens, eine erste Knotensteuerung zum Laden der Spannung des Q-Knotens als Antwort auf ein Ausgangssignal einer vorangehenden Stufe, eine zweite Knotensteuerung zum Laden der Spannung des QB-Knotens als Antwort auf ein zweites Taktsignal, das eine andere Phase als das ersten Taktsignals aufweist, einen ersten Knotenstabilisator zum Blockieren eines Leckstrompfads des Q-Knotens wenn das zweite Taktsignal nicht angelegt wird und einen zweiten Knotenstabilisator zum Blockieren eines Leckstrompfads des QB-Knotens wenn das zweite Taktsignal nicht angelegt wird umfassen.
Patent DE-102018127691-A1 (DE)
Title: Deck- und/oder Füllmaterial, optoelektronische Vorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Deck- und/oder Füllmaterials
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: C09C3/10
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein granulares, insbesondere pulverartiges, Deck- und/oder Füllmaterial, umfasst eine Vielzahl von Partikeln (11), welche jeweils aus einem Matrixmaterial (13) bestehen, in das wenigstens ein Füllerteilchen (15) aufgenommen ist.
Patent DE-102018128446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Zustandes mindestens einer Zahnpaarung und / oder mindestens eines Zahnes in einem mechanischen System
Inventor: NOWOISKY SEBASTIAN
IPC: G01P15/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung des Zustandes mindestens einer Zahnpaarung und / oder mindestens eines Zahnes in einem mechanischen System, insbesondere in einem Zahnradgetriebe (30) oder einer Keilwelle, dadurch gekennzeichnet, dassa) Schwingungsdaten (a(t)) des mechanischen Systems von mindestens einem Schwingungssensor (50) aufgenommen werden (101), wobeib) die Schwingungsdaten (a(t)) mittels Drehwinkeldaten (φ(t), φ) kinematisch oder geometrisch der mindestens einen Zahnpaarung und / oder dem mindestens einen Zahn als Quelle mindestens eines Schwingungsmusters (V) zugeordnet wird (102, 103), wobei das mindestens eine Schwingungsmuster (V) charakteristisch für einen mechanischen Schaden an der mindestens einen Zahnpaarung und / oder am mindestens einen Zahn ist undc) mittels eines Rechnermodells (M) festgestellt wird (104), welcher Art der Schaden ist, und ein entsprechendes Signal, insbesondere die Wahl eines Schadensmodells (107), zur Charakterisierung des Ist-Zustandes (111) der mindestens einen Zahnpaarung und / oder des mindestens einen Zahnes abgegeben wird.
Patent DE-102018129423-A1 (DE)
Title: Codeschloss und Verfahren zum Betätigen eines Codeschlosses
Inventor: GUTH HELMUT
IPC: E05B49/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen eines Codeschlosses (1), aufweisend eine Codeeingabeeinrichtung (3) zur Eingabe eines aus einer Anzahl von Zeichen bestehenden Berechtigungscodes (C1 bis C4), wobei der Berechtigungscode (C1 bis C4) verschlüsselte Berechtigungsdaten (A, B) beinhaltet, die vom Codeschloss (1) entschlüsselt und auf eine Schließberechtigung geprüft werden, wobei das Codeschloss (1) bei festgestellter Schließberechtigung eine Öffnungsaktion durchführt. Wesentlich ist, dass der Berechtigungscode (C1 bis C4) zumindest einen Eventcode (E1 bis E4) beinhaltet und das Codeschloss (1) einhergehend mit der Öffnungsaktion aus dem Eventcode (E1 bis E4) gewonnene Eventdaten (VI bis V4) über eine Datenkommunikationseinrichtung (10) an eine Datenempfangseinrichtung (11) übermittelt, zum Auslösen eines Events (T1 bis T4) beziehungsweise zum Ein- oder Ausschalten eines elektrischen Gerätes.
Patent DE-102018131062-A1 (DE)
Title: Bedienanordnung aus elektronischer Pixelmatrixanzeige und mechanischem Eingabeteil und optischer Stellungsdetektion
Inventor: JEITNER MARTIN
IPC: G06F3/02
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Bedienanordnung (1) aufweisend: eine elektronische Pixelmatrixanzeige (2), welche eine Anzeigefläche (12) definiert; ein auf der Anzeigefläche (12) angeordnetes, mechanisches Eingabeteil (6), wobei das mechanische Eingabeteil (6) einen Sockel (4) zur Festlegung des mechanischen Eingabeteils (6) auf der Anzeigefläche (12), ein zur händischen Verstellung durch einen Bediener (B) entlang eines zur Anzeigefläche (12) parallelen Stellweges (S) beweglich am Sockel (4) gelagertes Betätigungsteil (3); Mittel (5, 7, 10, 14, 16) zur optoelektrischen Abtastung um eine Stellungsinformation des Betätigungsteils (3) zu erhalten; wobei die Mittel (5, 7, 10, 14, 16) zur optoelektrischen Abtastung wenigstens eine Lichtquelle (10), einen optischen Empfänger (5) zur Erzeugung eines elektrischen Empfangssignals aus dem von der Lichtquelle (10) empfangenen Lichtes der Lichtquelle (10), eine durch entsprechende Ansteuerung der elektronischen Pixelmatrixanzeige (2) erzeugte Blende (14) mit wenigstens einem räumlich begrenzten, lichtdurchlässigen Pixelbereich (14b) der elektronischen Pixelmatrixanzeige (2) zum räumlich begrenzten Durchlass von Licht der Lichtquelle (10) zum optischen Empfänger (5), einen sich synchron mit dem Betätigungsteil (3) bewegenden, sich im jeweiligen optischen Strahlungsverlauf des Lichtes zwischen der Blende (14) und dem optischen Empfänger befindlichen Codierfilter (7), um dem Strahlungsverlauf eine Stellungsinformation durch die relative Anordnung von Blende (14) und Codierfilter (14) aufzuprägen sowie eine mit dem optischen Empfänger (5) elektrisch verbundene Auswerteinheit (16) zur Ermittlung und Ausgabe einer Stellungsinformation aus dem Empfangssignal aufweisen; wobei der optische Empfänger (5) auf der dem mechanischen Eingabeteil (6) und dem Bediener (B) abgewandten Seite der Anzeigefläche (12) angeordnet ist.
Patent DE-102018131334-A1 (DE)
Title: Magnet-Drehlagereinheit
Inventor: FINK ANDREAS
IPC: H02K7/09
Filed: 2018-12-07
Abstract: Eine Magnet-Drehlagereinheit hat ein Lager-Rotorelement (22), welches eine Rotationsachse (23) definiert und eine Rotor-Magnetanordnung umfasst, und hat ein Lager-Statorelement (50), welches koaxial zum Lager-Rotorelement (22) angeordnet ist und eine Stator-Magnetanordnung umfasst, die mit der Rotor-Magnetanordnung zusammenwirkt. Die Rotor-Magnetanordnung ist eine konische Rotor-Permanentmagnetanordnung (98), die koaxial zur Rotationsachse (23) ausgebildet ist. Die Stator-Magnetanordnung ist eine konische Stator-Permanentmagnetanordnung (98), die koaxial zur Rotationachse (23) ausgebildet ist. Die konische Rotor-Permanentmagnetanordnung (96) und die konische Stator-Permanentmagnetanordnung (98) sind jeweils senkrecht zu dem durch sie ausgebildeten Konus und entgegengesetzt zueinander polarisiert. Außerdem ist eine Drehlagereinrichtung (24) mit zwei Magnet-Drehlagereinheiten (64) angegeben.
Patent DE-102018132764-A1 (DE)
Title: Anhängertürüberwachung und -berichten
Inventor: KRISHNAMURTHY ADITHYA H
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beziehen sich im Allgemeinen auf die Analytik einer Anhängerladung. In einer Ausführungsform ist die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Erfassen eines Status einer Anhängertür. Das Verfahren umfasst: Erfassen eines 3D-Bildes, das für ein 3D-Gebilde repräsentativ ist; Analysieren jeweiliger Tiefenwerte einer ersten Teilvielzahl der Vielzahl von Punkten des 3D-Bildes, um zu bestimmen, ob sich Das Gebilde innerhalb eines ersten vorbestimmten Abstandsgrenzwertes von einem Ort befindet; und wenn sich das Gebilde innerhalb des ersten vorbestimmten Abstandsgrenzwertes befindet, Analysieren jeweiliger Tiefenwerte einer zweiten Teilvielzahl der Vielzahl von Punkten, um zu bestimmen, ob das 3D-Gebilde im Wesentlichen flach ist, wobei eine Bestimmung, dass das dreidimensionale Gebilde im Wesentlichen flach ist, ein Hinweis dafür ist, dass die Anhängertür geschlossen ist.
Patent DE-102018200303-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere für ein medizinisches oder kosmetisches Instrument
Inventor: ADLEFF KURT
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager- mit einem Lagerinnenring und einem ersten Lagerring und einem zweiten Lagerring und einer Vielzahl von auf dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring abwälzenden Wälzkörpern, die zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring in einem Lagerspalt positioniert sind; wobei- wenigstens einer der Lagerringe um eine Drehachse umlaufend positioniert ist und- eine Dichtscheibe zum Abdichten des Lagerspaltes vorgesehen ist, die mit dem umlaufenden Lagerring um die Drehachse umläuft und zusammen mit einer Gegenfläche einen Dichtspalt begrenzt.Das erfindungsgemäße Wälzlager ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtscheibe aus einem elastischen Material hergestellt ist und/oder elastisch gelagert ist und sich derart in Richtung der Gegenfläche erstreckt, dass in Abhängigkeit einer Drehzahl der Dichtscheibe die Dichtscheibe und/oder deren Lagerung durch Zentrifugalkraft elastisch verformt wird und dadurch der Dichtspalt vergrößert oder verkleinert wird.
Patent DE-102018200354-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug (20), mit einer Getriebeeinheit (2) sowie einer in X-Richtung hinter dieser angeordneten Fahrzeugkomponente (10). Um die Sicherheit im Falle eines Frontalzusammenstoßes zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mit der Getriebeeinheit (2) ein Ablenkelement (3) verbunden ist, das in X-Richtung zwischen der Getriebeeinheit (2) und der Fahrzeugkomponente (10) angeordnet ist und das eine Ablenkfläche (3.1) zum Ablenken der Fahrzeugkomponente (10) aufweist, wobei die Ablenkfläche (3.1) eine Primärneigung gegenüber der X-Achse aufweist.
Patent DE-102018200409-A1 (DE)
Title: Retikel für die mikrolithographie und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Retikel für die Mikrolithographie zur Abbildung von auf dem Retikel ausgebildeten Strukturen (42 bis 46) bei einer mikrolithographischen Belichtung, wobei das Retikel (40) einen plattenförmigen Retikelkörper (41) aufweist, der eine Breite und Länge sowie eine Dicke aufweist, wobei die Dicke quer zur Ebene des Retikels verläuft, die abgebildet wird, und wobei in und/oder auf dem Retikelkörper mehrere Strukturen ausgebildet sind, die durch Aussparungen und/oder Materialanordnungen gebildet sind, sodass Bereiche mit unterschiedlicher Reflektivität oder Transmission für die bei der mikrolithographischen Abbildung verwendete Strahlung ausgebildet sind, wobei die Strukturen in mindestens zwei unterschiedlichen Ebenen des Retikelkörpers in Dickenrichtung ausgebildet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Retikels, eine Projektionsbelichtungsanlage und ein Verfahren zum Betrieb einer Projektionsbelichtungsanlage.
Patent DE-102018200461-A1 (DE)
Title: Nockenwelle für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F16F15/10
Filed: 2018-01-12
Abstract: Nockenwelle für einen Verbrennungsmotor, integral umfassend:einen Wellenhauptabschnitt, der sich linear erstreckt; eine Mehrzahl von ventilbetätigenden Nocken, die angeordnet sind, um in einer Axialrichtung des Wellenhauptabschnitts voneinander beabstandet zu sein; und ein Paar von Halterungsarmen, welche sich entlang einer diametralen Linie des Wellenhauptabschnitts radial nach außen von einem Endteil des Wellenhauptabschnitts erstrecken und mit einem Mitnehmer-Rotationskörper ausgestattet sind, wobei ein Paar von Überhängen in den Wellenhauptabschnitt und das Paar von Halterungsarmen integriert ist,wobei sich die Überhänge zwischen den Halterungsarmen in einer Umfangsrichtung des Wellenhauptabschnitts erstrecken, und ein dickwandiger Abschnitt, welcher eine größere Dicke in einer Richtung entlang einer Achse des Wellenhauptabschnitts aufweist, an einer radialen Außenseite des Wellenhauptabschnitts in einem Teil jedes der Überhänge ausgebildet ist.
Patent DE-102018207282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lagerung von optischen elementen und optische anordnung mit entsprechender vorrichtung
Inventor: PROCHNAU JENS
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Anordnung, wie eine EUV - Projektionsbelichtungsanlage, sowie eine Vorrichtung hierfür zur Lagerung eines optischen Elements (1) mit mindestens einer optisch wirksamen Fläche (10) in einer optischen Anordnung, wobei die Vorrichtung mindestens ein Lagerelement (4), welches zur Halterung des optischen Elements an einer Tragstruktur der optischen Anordnung dient, und eine Fassung (2) umfasst, die zur Aufnahme des optischen Elements (1) dient, wobei die Fassung mit dem mindestens einen Lagerelement verbunden ist, wobei die Vorrichtung eine Kraftfeldanordnung (6,7) umfasst, die einer Verformung der optisch wirksamen Fläche des optischen Elements auf Grund der auf das optische Element einwirkenden Gewichtskraft entgegen wirken kann, wobei die Kraftfeldanordnung eine elektrische Feldanordnung und / oder eine Magnetanordnung (6,7) umfasst.
Patent DE-102018207963-A1 (DE)
Title: Drehtischeinrichtung
Inventor: TACHIKI SHINGO
IPC: B23Q16/10
Filed: 2018-05-22
Abstract: Es ist eine Drehtischeinrichtung vorgesehen, bei der die Wartung eines Klemmmechanismus leicht durchgeführt und die Arbeitszeit verkürzt werden kann. Eine Drehtischeinrichtung weist auf: ein Gehäuse (2); eine Spindel (3) mit einem Achsenloch (31), die in dem Gehäuse (2) drehbar vorgesehen ist und sich entlang einer Achsenrichtung eines Mittelabschnitts erstreckt; eine Drehverbindung (5) mit einer Drehwelle (6), die nicht drehbar an dem Achsenloch (31) der Spindel (3) angebracht ist; und einen Klemmmechanismus (4), der an einer hinteren Endseite des Gehäuses (2) angeordnet ist und eine Komponente aufweist, die nicht drehbar an der Spindel (3) angebracht ist, wobei die Drehwelle (6) eine Befestigungsflanscheinheit (62) mit der Spindel (3) in einem vorderen Endabschnitt (6a) aufweist, wobei die Drehwelle (6) von der vorderen Endseite der Spindel (3) in das Achsenloch (31) eingeführt ist, um an der Spindel (3) durch die Befestigungsflanscheinheit (62) angebracht zu sein, wobei ein hinterer Endabschnitt (6b) der Drehwelle (6) von einer hinteren Endfläche (3b) der Spindel (3) vorsteht, die Komponente des Klemmmechanismus (4) an einem hinteren Endabschnitt (6b) der Drehwelle (6), der von der hinteren Endfläche (3b) der Spindel (3) vorsteht, von einer hinteren Endseite angebracht ist, und mit einer äußeren Umfangsfläche des hinteren Endabschnitts (6b) in Kontakt steht und außen an dieser montiert ist.
Patent DE-102018209847-A1 (DE)
Title: Blechbauteil
Inventor: KERBER ANDREAS
IPC: F16S3/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechbauteil (1, 1A) aus umgeformten Blech, mit wenigstens zwei gegeneinander gewinkelt angeordneten ebenen Funktionsflächen (5, 6), welche durch einen Übergangsbereich (10, 10A) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß weist der Übergangsbereich (10, 10A) mindestens eine ebene Übergangsfläche (12) auf, deren den Funktionsflächen (5, 6) zugewandten Enden jeweils in einen abgerundeten Bereich (13, 14) übergehen.
Patent DE-102018214637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Blickrichtung eines Auges
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Ermitteln einer Blickrichtung (120) eines Auges (108). Gemäß dem Verfahren wird ein von einer Laserquelle (104) emittierter Laserstrahl (106) über ein Reflexionselement (112) und ein Umlenkelement (102) über mindestens zwei Scanpunkte (110) auf dem Auge (108) gescannt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Self-mixing-Effekt des vom Auge (108) in die Laserquelle (104) zurückgeworfenen gescannten Laserstrahls (106) genutzt wird, um für die mindestens zwei Scanpunkte (110) die optische Weglänge von der Laserquelle (104) bis zu den mindestens zwei Scanpunkten (110) auf der Augenoberfläche und/oder eine Reflektivität des Auges (108) an den mindestens zwei Scanpunkten (110) zu bestimmen.
Patent DE-102018214833-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen eines Klemmens eines elektromagnetisch betätigten Dosierventils
Inventor: BAHLER ALEXANDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Lösen eines Klemmens eines elektromagnetisch betätigten Dosierventils in einem Dosiersystem zur Eindosierung einer Harnstoff-Wasser-Lösung für einen SCR-Katalysator in den Abgaskanal einer Brennkraftmaschine. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierventil bei einem vorgegebenen Druck mit der Harnstoff-Wasser-Lösung beaufschlagt wird (104).
Patent DE-102018220751-A1 (DE)
Title: Middle-of-line strukturen
Inventor: ZANG HUI
IPC: H01L29/12
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft im Allgemeinen Halbleiterstrukturen und insbesondere Middle-of-Line-Strukturen und -Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: eine Mehrzahl von Gatestrukturen mit Source- und/oder Drain-Metallisierungsmerkmalen; Abstandshalter auf Seitenwänden der Gatestrukturen, die aus einem ersten Material und einem zweiten Material gebildet sind; und Kontakte in elektrischem Kontakt zu den Source- und/oder Drain-Metallisierungsmerkmalen, die von den Gatestrukturen durch die Abstandshalter getrennt sind.
Patent DE-102019000441-A1 (DE)
Title: Burger-Parts
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-01-22
Abstract: Merkmale Einzelkomponenten, die Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelkomponenten genormt in Größe und Form verpackt sind! Erklärung: Die Einzelkomponenten gekennzeichnet durch das z. B. Brötchen, Fleisch, Käse und Salat genau zueinander passen/ genormt sind und einzeln verpackt sind. Somit individuell aus diesem System zusammengestellt werden können. (Siehe Figur 1. und 2.)
Patent DE-102019004211-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: NAKAGAKI KUNIHIKO
IPC: G01N27/409
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein erster Gassensor (10A) umfasst eine Hauptpumpzelle (40), die durch Anlegen einer Hauptpumpspannung (Vp1) zwischen einer Innenseite-Hauptelektrode und einer Außenseite-Elektrode und Bewirken, dass ein Hauptpumpstrom (Ip1) fließt, Sauerstoff innerhalb einer Sauerstoffkonzentration-Haupteinstellkammer (18a) pumpt, eine Vorpumpzelle (80), die durch Anlegen einer Vorpumpspannung (Vp0) zwischen einer Innenseite-Vorelektrode und der Außenseite-Elektrode und Bewirken, dass ein Vorpumpstrom (Ip0) fließt, den Sauerstoff innerhalb einer Voreinstellkammer (21) pumpt, und eine Konstantsteuereinheit (130), welche die Vorpumpspannung (Vp0) der Vorpumpzelle (80) in einer Weise steuert, so dass der Hauptpumpstrom (Ip1) der Hauptpumpzelle (40) konstant wird.
Patent DE-102019004822-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Fahrzeugfunktion und zughöriges Verfahren
Inventor: LAMPE DARIO WASSILI
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung einer Fahrzeugfunktion (20) eines Fahrzeugs (26), wobei der Vorrichtung unabhängig voneinander ein oder mehrere der nachfolgenden Systeme zur Erfassung von Parametern, nämlich- ein Bildsensorsystem (10) zur Erfassung wenigstens eines vom Körper des Fahrers des Fahrzeugs (26) oder eines sonstigen Fahrzeugpassagiers abhängigen, optisch erfassbaren Parameters, und/oder- ein Drucksensorsystem (12) zur Erfassung wenigstens eines von dem Fahrer des Fahrzeugs (26) oder eines sonstigen Fahrzeugpassagiers auf ein Fahrzeugteil ausgeübten Druckes abhängigen Parameters, und/oder- ein Vitalsensorsystem (14) zur Erfassung wenigstens eines von einer Vitalfunktion des Fahrers des Fahrzeugs (26) oder eines sonstigen Fahrzeugpassagiers abhängigen Parameters, und/oder- ein Akustiksensorsystem (16) zur Erfassung eines durch eine Lautäußerung des Fahrers bedingten Parameters,zuordenbar sind,wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, über das oder die zugeordneten Systeme (10, 12, 14, 16) erfasste Parameter mittels einer Verarbeitungseinheit (18) auszuwerten und bei Vorliegen wenigstens zweier voneinander unabhängiger und auf dieselbe Fahrzeugfunktion (20) gerichteter Parameter die betreffende Fahrzeugfunktion (20) durchzuführen.Das Drucksensorsystem (12) ist beispielsweise an einer Rückenlehne (44) eines Fahrzeugsitzes (22) installiert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung der Vorrichtung.