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Patent DE-102018114691-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Gehäuse und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: HUNKA THOMAS
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einem durch eine Gehäuseöffnung hindurchlaufendem Stiftelement, mit einer zwischen einer, die Gehäuseöffnung begrenzenden, um das Stiftelement umlaufenden, Gehäuseöffnungswand des Gehäuses und dem Stiftelement angeordneten elastischen Dichteinrichtung und mit einer Hülse, wobei das Stiftelement durch die Hülse und durch eine Dichteinrichtungsöffnung des Dichtelements hindurchverläuft, wobei die Dichteinrichtung mit der Hülse, mit der Gehäuseöffnungswand und mit dem Stiftelement nicht stoffschlüssig verbunden ist und die Dichteinrichtung die Gehäuseöffnungswand gegen die Hülse und die Hülse gegen das Stiftelement abdichtet, und mit einer auf der Dichteinrichtung angeordneten vernetzten Vergussdichtungsmasse, wobei die vernetzte Vergussdichtungsmasse mit der Hülse, mit der Gehäuseöffnungswand und mit dem Stiftelement stoffschlüssig verbunden ist und die Vergussdichtungsmasse die Gehäuseöffnungswand gegen die Hülse und die Hülse gegen das Stiftelement abdichtet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitereinrichtung.
Patent DE-102018114956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Nässezustands einer Fahrbahn mittels einesNässezustandsmodells, elektronische Recheneinrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: KULA JIRI
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Nässezustands einer Fahrbahn (9) in einer Umgebung (8) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Fahrerassistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1), wobei mittels einer Erfassungseinrichtung des Fahrerassistenzsystems (2) ein Bild (10) der Umgebung (8) mit der Fahrbahn (9) erfasst wird und mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) durch Auswertung des Bilds (10) der Nässezustand bestimmt wird, wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung (3) in Abhängigkeit zumindest zweier charakteristischer Merkmale (K, V) der Fahrbahn (9) in dem erfassten Bild (10) ein aktuelles Zustandsmodell (Z) der Fahrbahn (9) erzeugt wird und das aktuelle Zustandsmodell (Z) mit einem Nässezustandsmodell (N) des Nässezustands verglichen wird und in Abhängigkeit des Vergleichs der aktuelle Nässezustand der Fahrbahn (9) dahingehend bestimmt wird, ob die Fahrbahn (9) nass oder trocken ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung (3) und ein Fahrerassistenzsystem (2).
Patent DE-102018117111-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) wenigstens einen ersten Zylinder und einen zweiten Zylinder mit Hydraulikkammern (14, 15) aufweist. Es sind sowohl jeweils ein Zulauf (16, 17) zum Zuführen von Hydraulikflüssigkeit in die Zylinder aus einer Versorgungsquelle (P) als auch jeweils ein Ablauf (20, 21) zum Abführen von Hydraulikflüssigkeit von den Zylindern vorgesehen. Ein Umschaltventil (5) zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms weist einen in einem Gehäuse beweglichen Kolben auf, welcher wahlweise in eine erste Schaltstellung (S1) oder eine zweite Schaltstellung (S2) verlagerbar ist. In der ersten Schaltstellung (S1) ist der Ablauf (21) des zweiten Zylinders und in der zweiten Schaltstellung (S2) der Ablauf (20) des ersten Zylinders mit der Versorgungsquelle (P) verbunden. Den Zylindern ist jeweils ein Rückschlagventil (18, 19) zugeordnet, welches ein Zuführen von Hydraulikflüssigkeit in die Zylinder ermöglicht und ein Abführen von Hydraulikflüssigkeit von den Zylindern verhindert. Die Zylinder sind derart verbunden, dass in der zweiten Schaltstellung (S2) Hydraulikflüssigkeit aus dem ersten Zylinder in den zweiten Zylinder direkt und mit einem definierten Druckabfall leitbar ist.
Patent DE-102018117547-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuerung
Inventor: CHRISTIANSEN JENS
IPC: B62D1/06
Filed: 2018-07-19
Abstract: Ein Computer ist dazu programmiert, nachdem bestimmt wurde, dass ein Fahrzeug in einen autonomen Lenkmodus eingetreten ist, eine Vielzahl von Lichtern an einem Lenkradkranz zu deaktivieren; und bei der Initiierung eines Übergangs des Fahrzeugs von dem autonomen Lenkmodus zu einem manuellen Lenkmodus mindestens eines der Lichter zu beleuchten, das einen Lenkradwinkel aufweist, der einem aktuellen Lenkwinkel des Fahrzeugs entspricht.
Patent DE-102018117928-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürprüfmechanismus
Inventor: PATTERSON IAN
IPC: E05F3/02
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Fahrzeugtürprüfmechanismus 120 ist offenbart, bei dem ein Balg 150 verwendet wird, um als pneumatische Verzögerungseinrichtung zu dienen, um ein Übertragen einer hohen Belastung von dem Türprüfmechnismus 120 auf ein tragendes Teil 112 einer Tür 10 eines Kraftfahrzeugs 105 zu verhindern, wenn die Tür 10 mit hoher Geschwindigkeit in eine vollständig geöffnete Position geöffnet wird.
Patent DE-102018127284-A1 (DE)
Title: Klemmfeder für eine schraubenlose Anschlussklemme
Inventor: RAMM ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemmfeder für eine schraubenlose Anschlussklemme zum Anklemmen eines Leiters. Die Klemmfeder weist einen Klemmschenkel, einen Anlageschenkel und einen Spannschenkel auf, wobei der Spannschenkel mit dem Klemmschenkel und dem Anlageschenkel verbunden ist und Klemmschenkel und Anlageschenkel als sich kreuzende Schenkel ausgebildet sind. In dem Klemmschenkel ist eine Klemmöffnung vorgesehen, durch die der Anlageschenkel hindurchreicht, so dass der Anlageschenkel vorgespannt an einem von dem Spannschenkel entfernten Rand der Klemmöffnung anliegt und mit dem Anlageschenkel ein frei gelegtes Aderende eines Leiters an eine Kontaktfläche eines Kontaktelements einer schraublosen Anschlussklemme festklemmbar ist. Ferner verfügt der Klemmschenkel über einen Klemmfortsatz mit einer Klemmfläche. Dieser Klemmfortsatz erstreckt sich zunächst ausgehend von dem in Bezug auf den Spannschenkel entfernten freien Ende des Klemmschenkels von dem Spannschenkel weg, erstreckt sich dann in im Wesentlichen gebogener Form in Richtung des Spannschenkels zurück und ist schließlich in Richtung des Anlageschenkels ausgerichtet ist.
Patent DE-102018200821-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KLINK BENJAMIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (10) für ein Fahrzeug (1) zur Bereitstellung einer Nothalteassistenzfunktion, aufweisend:
 - eine Ausführungsvorrichtung (13), um die Nothalteassistenzfunktion mit zumindest einer von mehreren Aktivierungsstufen (100) auszuführen,
 - eine Detektionsvorrichtung (12) zur automatischen Detektion einer Fahrerinaktivität, um die Nothalteassistenzfunktion mit einer ersten Stufenauswahl (110) der Aktivierungsstufen (100) zu aktivieren,
 - eine Auslösevorrichtung (11) zur Überwachung eines Bedienelements (20) einer elektrischen Parkbremse des Fahrzeuges (1), um bei einer manuellen Betätigung des Bedienelements (20) die Nothalteassistenzfunktion mit einer zweiten Stufenauswahl (120) der Aktivierungsstufen (100) zu aktivieren, welche sich von der ersten Stufenauswahl (110) unterscheidet.
Patent DE-102018200985-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer Steuervorrichtung
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60W50/10
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Fahrgeschwindigkeit (11) eines Kraftfahrzeugs (10) auf einem Fahrweg (12). Eine Steuervorrichtung (10') des Kraftfahrzeugs (10) stellt die Fahrgeschwindigkeit (11) in Abhängigkeit von einer durch zwei Extremstellungen (15, 16) begrenzten Bedienstellung (14) einer durch einen Fahrer bedienbaren Pedalvorrichtung (13) des Kraftfahrzeugs (10) ein, wobei die Steuervorrichtung (10') die Bedienstellung (14) der Pedalvorrichtung (13) erfasst und in Abhängigkeit von der erfassten Bedienstellung (14) zumindest in einem vorbestimmten Fahrmodus (30) eine zur jeweiligen Bedienstellung (14) korrespondierende Soll-Fahrgeschwindigkeit (22) ermittelt und die Steuervorrichtung (10') die Fahrgeschwindigkeit (11) korrespondierend zu der jeweiligen Soll-Fahrgeschwindigkeit (22) mittels einer Regelung einstellt, solange die jeweilige Bedienstellung (14) erfasst wird. Die Einstellung geschieht dabei unabhängig von einer aktuellen Beschaffenheit (17, 18) des Fahrweges (12). Zur Erfindung gehört auch ein Kraftfahrzeug 10.
Patent DE-102018201006-A1 (DE)
Title: System aus einer Handwerkzeugmaschine und einem Zubehör
Inventor: SCHMID HARDY
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einer Handwerkzeugmaschine mit einer Energieversorgung, einem Zubehör, wobei das Zubehör über eine Zubehörschnittstelle mechanisch mit der Handwerkzeugmaschine verbindbar ist, und einer Kommunikationseinheit. Es wird vorgeschlagen, dass über die Kommunikationseinheit ein Status des Systems, über den die Handwerkzeugmaschine und das Zubehör identifizierbar sind, an eine externe Vorrichtung übermittelbar ist, und die Kommunikationseinheit mit einer Steuereinheit verbunden ist, über die das System basierend auf einem Steuersignal der externen Vorrichtung steuerbar ist.
Patent DE-102018201149-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-01-25
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, mit dem Fahrzeugreifen mit Reifensensoren verbessert werden können, wird vorgeschlagen, dassin mindesteins einem Profilblock (4) des Laufstreifens (13) ein Reifensensor (6) angeordnet ist,wobei der Reifensensor (6) ein stiftförmiges Einbettungsmaterial (5,15) mit mindestens einem Transponder (1) umfasst,wobei die Transponder (1) im Einbettungsmaterial (5,15) in einem vorgegeben Abstand zur Laufstreifenseite (17) eingebettet sind,wobei bei einem Profilabrieb des Fahrzeugreifens die Anzahl der Transponder (1) reduziert wird undüber eine Auswertung der Anzahl der Transponder (1) im Einbettungsmaterial (5,15) der Profilabrieb bestimmt werden kann.
Patent DE-102018203487-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02H3/12
Filed: 2018-03-08
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz (FB) ist mit einem elektrischen Verbindungselement (VE), einem elektrischen Energiespeicher (ES) und einem Ladegerät (LG) ausgestattet. Das Ladegerät (LG) ist über einen ersten Schalter (S1) mit dem Verbindungselement (VE) verbunden. Das Ladegerät (LG) ist zudem über einen zweiten Schalter (S2) mit dem Energiespeicher (ES) verbunden. Parallel zu dem ersten Schalter (S1) ist ein erster Transistor (T1) in Serienschaltung angeschlossen. Der Transistor (T1) ist eingerichtet, in geöffnetem Zustand einen den ersten Schalter (S1) überbrückenden Strompfad zu unterdrücken.
Patent DE-102018203609-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Temperatur an einem Heizelement
Inventor: BLOCK VOLKER
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-03-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erfassung einer Temperatur an einem Heizelement mit einem elektrisch leitfähigen Träger, einer Träger-Leitung an den Träger, einer Isolierschicht auf dem Träger mit temperaturabhängigem elektrischen Widerstand und einem Heizleiter auf der Isolierschicht, ist ein Wicklungsträger als Ferritkern vorgesehen. Eine Hin-Leitung und eine Rück-Leitung an den Heizleiter sind gleichartig auf dem Wicklungsträger aufgewickelt. Um den Wicklungsträger ist eine Sekundärwicklung mehrfach gewickelt. Mittels einer Differenz-Strommessung wird ein Spannung in der Sekundärwicklung als Maß für einen temperaturabhängigen Ableitstrom durch die Träger-Leitung erfasst, aus welcher in der Sekundärwicklung aufgrund bekannter Zusammenhänge bzgl. der Temperaturabhängigkeit der Isolierschicht eine Temperatur am Heizleiter bestimmt wird.
Patent DE-102018203836-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Herstellen eines probenhaltigen Objektes, Verfahren zum Durchführen einer optischen Glimmentladungs-Emissionsspektrometrie und optisches Glimmentladungs-Emissionsspektrometer
Inventor: FUJIMOTO AKIRA
IPC: G01N21/67
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung liefert ein Verfahren und Werkzeug zum Herstellen eines probenhaltigen Objektes, ein Verfahren zum Durchführen einer optischen Glimmentladungs-Emissionsspektrometrie und ein optisches Glimmentladungs-Emissionsspektrometer, die eine zuverlässige Komponentenanalyse für ein zu analysierendes pulverförmiges Material ermöglichen.
 Ein Verfahren, um eine optische Glimmentladungs-Emissionsspektrometrie unter Verwendung einer mit einer Elektrode (12) mit einem Endabschnitt (12b) ausgestatteten Glimmentladungsröhre (1) durchzuführen, zum Herstellen eines probenhaltigen Objektes (3), das anzuordnen ist, um dem Endabschnitt (12b) gegenüberzuliegen, weist Folgendes auf: Bedecken eines Endes eines Probenaufnahmeabschnitts (31), der eine zylinderförmige Form aufweist und an beiden Enden offen ist, unter Verwendung eines Abdeckelements (41); Füllen einer Pulverprobe (323), die ein zu analysierendes Material (321) enthält, in den Probenaufnahmeabschnitt (31); Komprimieren der Pulverprobe (323) durch Beaufschlagen der eingefüllten Pulverprobe (323) mit Druck von dem anderen Ende zu dem einen Ende des Probenaufnahmeabschnitts (31); und Entfernen des Abdeckelements (41) von dem Probenaufnahmeabschnitt (31), wobei dadurch das probenhaltige Objekt (3) hergestellt wird, das den Probenaufnahmeabschnitt (31) und die komprimierte Pulverprobe (323) enthält und von dem die komprimierte Pulverprobe (323) von dem einen Ende freiliegend ist.
Patent DE-102018203929-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Serienproduktion und Prüfung von mehrteiligen Baugruppen
Inventor: ZEREY MAZLUM
IPC: G06Q50/04
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Serienproduktion und Prüfung mehrteiliger Baugruppen (20), vorzugsweise mechanischen Baugruppen, mit den Schritten:- Serienfertigung gleicher Bauteile (10) durch Parallelfertigung an mehreren Fertigungsstationen (131-136) mit anschließender Fertigungsprüfung der gefertigten Bauteile (10), wobei die Ergebnisse der Fertigungsprüfung mit Bezug zur jeweiligen Fertigungsstation (131 -136) gespeichert werden;- Zusammenbau der Baugruppen (20), wobei auch Bauteile (10) aus der Parallelfertigung verbaut werden;- Baugruppenprüfung der Baugruppen (20), wobei ein als fehlerhaft erkanntes Bauteil (10) aus der Parallelfertigung einer Nachprüfung unterzogen und durch Vergleichen des Ergebnisses aus der Nachprüfung mit den gespeicherten Ergebnissen der Fertigungsprüfung die herstellende Fertigungsstation (131-136) ermittelt wird; und- Beseitigen der Fehlerursache an der ermittelten Fertigungsstation (131-136). Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System (100) zur Serienproduktion und Prüfung mehrteiliger Baugruppen (20).
Patent DE-102018206325-A1 (DE)
Title: Achsstrebe und Verfahren zur Herstellung einer Achsstrebe
Inventor: MÜLLER INGOLF
IPC: B29C70/32
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsstrebe (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen Schaft (2) und einen ersten und zweiten Lagerbereich (3a, 3b), wobei die Achsstrebe (1) eine aus einer Vielzahl von Wickelsträngen bestehende Tragwicklung (4), ein Kernprofil (6) sowie ein erstes und zweites Lasteinleitelement (7a, 7b) aufweist. Das Kernprofil (6) ist räumlich zwischen den beiden Lasteinleitelementen (7a, 7b) angeordnet. Die Tragwicklung (4) und das Kernprofil (6) sind aus Faserkunststoffverbundmaterial ausgebildet. Das erste Lasteinleitelement (7a) ist an dem ersten Lagerbereich (3a) und das zweite Lasteinleitelement (7b) an dem zweiten Lagerbereich (3b) angeordnet. Die Tragwicklung (4) umschließt die Lasteinleitelemente (7a, 7b) sowie das Kernprofil (6) um eine Querachse (T) zumindest teilweise radial und verbindet diese entlang einer Längsachse (L) der Achsstrebe (1) miteinander. Die Tragwicklung (4) ist entlang der Längsachse (L) der Achsstrebe (1) zumindest teilweise in Wendelform an den beiden Lasteinleitelementen (7a, 7b) sowie dem Kernprofil (6) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Achsstrebe (1).
Patent DE-102018207659-A1 (DE)
Title: Master-Slave-System
Inventor: KREBS ALEXANDER
IPC: H04W72/08
Filed: 2018-05-16
Abstract: Es wird ein Master-Slave-System zur Kommunikation über eine Ultra-Breitband-Funkverbindung vorgeschlagen. Das Master-Slave-System weist mindestens eine Slaveeinrichtung und eine Mastereinrichtung auf, wobei die Slaveeinrichtung und die Mastereinrichtung dazu eingerichtet sind, über die Ultra-Breitband-Funkverbindung zu kommunizieren. Die Mastereinrichtung ist dazu eingerichtet, eine Anfragenachricht zu erzeugen und über einen ersten Kanal der Ultra-Breitband-Funkverbindung an die Slaveeinrichtung zu senden. Die Slaveeinrichtung ist dazu eingerichtet, die Anfragenachricht über den ersten Kanal der Ultra-Breitband-Funkverbindung zu empfangen, basierend auf der Anfragenachricht zumindest eine Antwortnachricht zu erzeugen und die zumindest eine Antwortnachricht an die Mastereinrichtung über den ersten Kanal der Ultra-Breitband-Funkverbindung zu senden, und die Mastereinrichtung ist dazu eingerichtet, die zumindest eine Antwortnachricht zu empfangen. Des Weiteren ist die Mastereinrichtung dazu eingerichtet, basierend auf der zumindest einen empfangenen Antwortnachricht den ersten Kanal der Ultra-Breitband-Funkverbindung als für eine Datenübertragung geeignet oder ungeeignet einzustufen und basierend auf der Einstufung weitere Nachrichten auf dem ersten Kanal der Ultra-Breitband-Funkverbindung zu senden oder zu einem anderen Kanal der Ultra-Breitband-Funkverbindung zu wechseln.
Patent DE-102018208849-A1 (DE)
Title: Haushaltsbevorratungsgerät
Inventor: WEISS CARSTEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Haushaltsbevorratungsgerät (10), insbesondere Haushaltskältegerät (12), mit einem Aufnahmefach (20) zur Aufnahme und Bevorratung wenigstens eines Lebensmittels (24), mit einer Aufbereitungseinheit (30) zur Einstellung zumindest eines Lagerparameters (42) für das Lebensmittel (24) und mit einer Messeinheit (60) zur Messung zumindest eines tatsächlichen Frischeparameters (86) des Lebensmittels (24).
 Um eine reifeoptimierte Lagerung innerhalb eines Haushaltsbevorratungsgeräts (10) bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Haushaltsbevorratungsgerät (10) eine Steuereinheit (90) aufweist, welche die Aufbereitungseinheit (30) in zumindest einem Betriebszustand basierend auf dem gemessenen tatsächlichen Frischeparameter (24) steuert und/oder regelt.
Patent DE-102018209547-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen wafer
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/683
Filed: 2018-06-14
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers beinhaltet: einen Vorbereitungsschritt für ein Trägersubstrat zum Vorbereiten eines Trägersubstrats, das ultraviolette Strahlen transmittieren kann, die eine Wellenlänge von 300 nm oder weniger aufweisen, und den Wafer tragen kann; einen Integrationsschritt zum Integrieren einer Flächenseite des Wafers und des Trägersubstrats durch Anbringen der Flächenseite des Wafers und des Trägersubstrats aneinander, wobei ein UV-aushärtender Kunststoff, dessen haftvermittelnde Kraft durch ultraviolette Strahlen abgesenkt werden kann, die darauf aufgebracht werden, dazwischen eingefügt ist, wodurch der Wafer und das Trägersubstrat integral miteinander kombiniert werden; einen Bearbeitungsschritt zum Bearbeiten einer hinteren Seite des Wafers; einen Zerstörungsschritt für einen UV-aushärtenden Kunststoff zum Zerstören des UV-aushärtenden Kunststoffs durch Aufbringen eines fokussierten Laserstrahls in einem ultravioletten Bereich, der eine Wellenlänge von 300 nm oder weniger aufweist, von einer Seite des Trägersubstrats; und einen Ablöseschritt zum Ablösen des Trägersubstrats von der Flächenseite des Wafers.
Patent DE-102018211493-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb für eine Lenksäule, motorisch verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, und Verfahren zur Einstellung einer Lageranordnung eines Verstellantriebs
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5, 6) für eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in eine Spindelmutter (51, 61) eingreifende Gewindespindel (52, 62) mit einer Achse (G), eine Antriebseinheit (55, 65) und ein von der Antriebseinheit (55, 65) um die Achse (G) drehend antreibbares, drehfest mit der Spindelmutter (51) oder der Gewindespindel (62) verbundenes Getrieberad (7), welches in einem Lagergehäuse (53, 63) in einer Lageranordnung zwischen zwei axial an dem Lagergehäuse (53, 63) abgestützten Außenlagerringen (93) um die Achse (G) drehbar gelagert ist,wobei die Außenlagerringe (93) auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils eine koaxial zur Achse (G) umlaufende Außenlagerfläche aufweisen, welche jeweils einer an dem Getrieberad (7) stirnseitig ausgebildeten Lagerfläche (81) gegenüberliegt. Um ein höhere Laufruhe und einen geringeren Verschleiß zur ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass mindestens ein Außenlagerring (93) an dem Lagergehäuse (53, 63) über ein elastisches Vorspannelement (94, 95) axial federnd abgestützt ist, welches eine die beiden Außenlagerringe (93) axial gegeneinander verspannende Vorspannkraft (F) ausübt.
Patent DE-102018212529-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Regeln einer emittierten Lichtleistung einer Lichtquelle eines optischen Sensorsystems
Inventor: KNECHT TIMO
IPC: G01S7/484
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Regeln einer emittierten Lichtleistung (114) einer Lichtquelle (104) eines optischen Sensorsystems (100), dadurch gekennzeichnet, dass ein Anteil der emittierten Lichtleistung (114) in einem elektrischen Signal (116) abgebildet wird, eine eine Pulsenergie eines emittierten Lichtpulses (108) repräsentierende Kenngröße (120) des Signals (116) bestimmt wird und ein Steuersignal (126) für die Lichtquelle (104) unter Verwendung der Kenngröße (120) und eines Sollwerts (124) der Kenngröße (120) bereitgestellt wird.
Patent DE-102018212854-A1 (DE)
Title: Hochdruckschutzsystem
Inventor: THOMS REINHARDT
IPC: F04B49/03
Filed: 2018-08-01
Abstract: Druckbegrenzungsvorrichtung einer hydraulischen Verstellpumpe aufweisend eine Steuereinheit, ein Servodruck-Übersteuerventil und eine Servoeinheit zum Einstellen des Verdrängungsvolumens der hydraulischen Verstellpumpe. Das Servodruck-Übersteuerventil weist einen mit der Steuereinheit verbundenen ersten Einlass, einen mit der Servoeinheit verbundenen ersten Auslasss, einen mit einer Servodruck-Übersteuerleitung, die mit einer der Arbeitsleitungen verbunden ist, verbundenen zweiten Einlass und einen Servodruck-Übersteuerventilschieber auf, der von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verschoben werden kann. In der ersten Stellung des Servodruck-Übersteuerventils wird eine Fluidverbindung zwischen der Steuereinheit und der Servoeinheit ermöglicht, um das Verdrängungsvolumen der Hydraulikpumpe über die Steuereinheit zu steuern. In der zweiten Stellung des Servodruck-Übersteuerventils wird die Fluidverbindung zwischen der Steuereinheit und der Servoeinheit verhindert und ein Servoübersteuer-Hydraulikflüssigkeitsstrom von der Servodruck-Übersteuerleitung zur Servoeinheit ermöglicht, um einen Servodifferenzdruck in der Servoeinheit zu übersteuern und das Verdrängungsvolumen der Hydraulikpumpe einzustellen.