baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123339-B3 (DE)
Title: Fülleinrichtung zum Befüllen von Kavitäten einer Rundläuferpresse sowie Rundläuferpresse und System zum kontinuierlichen Verarbeiten von pulverförmigen Produkten
Inventor: NAEVE JAN
IPC: B30B11/08
Filed: 2021-09-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fülleinrichtung zum Befüllen von Kavitäten einer Rundläuferpresse, umfassend eine Füllkammer mit einer Einlassöffnung, durch die Füllmaterial in die Füllkammer eintritt, und einer Auslassöffnung, durch die Füllmaterial in die Kavitäten der Rundläuferpresse austritt, wobei in der Füllkammer ein mittels eines Drehantriebs um eine unter einem Winkel zur Vertikalen angeordnete Drehachse drehbares Förderrad angeordnet ist mit einer Mehrzahl von entlang einer Kreisbahn angeordneten Fördertaschen zur Aufnahme von Füllmaterial, wobei die Fördertaschen bei einer Drehung des Förderrads um seine Drehachse entlang der Einlassöffnung und entlang der Auslassöffnung drehen, so dass in den Fördertaschen aufgenommenes Füllmaterial von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung gefördert wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rundläuferpresse sowie ein System zum kontinuierlichen Verarbeiten von pulverförmigen Produkten.
Patent DE-102022125811-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugantriebsstrangeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Kraftfahrzeugantriebsstrangeinrichtung
Inventor: GUNDLACH LUTZ
IPC: F16H61/22
Filed: 2022-10-06
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugantriebsstrangeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), die einen zumindest zeitweise mit mindestens einem Rad (9) des Kraftfahrzeugs (1) über eine Drehmomentübertragungsanordnung antriebstechnisch verbundenen Motor und eine Parksperrenvorrichtung aufweist, wobei die Parksperrenvorrichtung ein mit der Drehmomentübertragungsanordnung drehfest gekoppeltes Sperrelement in einer ersten Einstellung formschlüssig festsetzt und in einer zweiten Einstellung freigibt und bei einem Umschalten der Parksperrenvorrichtung aus der ersten Einstellung in die zweite Einstellung mittels des Motors ein Ausgleichsdrehmoment auf das Sperrelement erzeugt wird, das einem durch ein Verspannen der Drehmomentübertragungsanordnung bei festgesetztem Sperrelement bewirktem Verspanndrehmoment entgegenwirkt. Dabei ist vorgesehen, dass das Ausgleichsdrehmoment aus einem nach dem Festsetzen des Sperrelements ermittelten Verdrehwinkel der Drehmomentübertragungsanordnung und einer Torsionssteifigkeit der Drehmomentübertragungsanordnung ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kraftfahrzeugantriebsstrangeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-4233087-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitslichtleiter
Inventor: NATH GUENTHER
IPC: G02B1/06
Filed: 1992-10-01
Granted: 2006-06-08
Abstract: Flüssigkeitslichtleiter
aus einem zylindrischen, schlauchförmigen Mantel (1) aus Fluorkohlenstoff-Polymermaterial
und einem von dem Mantel (1) umgebenen Kern aus lichtleitender Flüssigkeit
(3), wobei  der Mantel (1) auf seiner Innenseite mit einer dünnen Schicht
(2) aus einem amorphen Copolymer, welches auf einer Kombination
aus Tetrafluoräthylen
und einem fluorierten zyklischen Äther basiert, versehen ist,  der
schlauchförmige
Mantel (1) beidseitig mit Fensterstöpseln (4) verschlossen ist
und  der Mantel (1) selbst nicht aus der oben genannten Materialkombination
besteht.
Patent DE-4243144-B4 (DE)
Title: Objektiv für ein FT-Raman-Mikroskop
Inventor: SIMON ARNO
IPC: G02B21/00
Filed: 1992-12-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: Raman-Mikroskop,
insbesondere für ein
Fouriertransform (FT)-Spektrometer, mit einem Cassegrain-Spiegelobjektiv
zur vergrößernden
Abbildung eines punktförmigen
Bereichs (1) auf einer Oberfläche
einer Meßprobe
(2), das einen rotationssymmetrisch zu einer optischen Achse (5)
angeordneten Konvexspiegel (3) und einen ebenfalls zur optischen
Achse (5) des Objektivs rotationssymmetrischen Konkavspiegel (4)
aufweist, wobei der auf der optischen Achse (5) liegende Brennpunkt
des Konkavspiegels (4) mit dem punktförmigen Bereich (1) auf der Oberfläche der
Meßprobe
(2) übereinstimmt,
mit Mitteln zum Einstrahlen von Laserstrahlung, die im Infrarot
(IR)-, vorzugsweise im Nahinfrarot (NIR)-Bereich liegt, auf den punktförmigen Bereich
(1), und mit Mitteln (40) zur Detektion der emittierten Raman-Strahlung,
wobei die Mittel zum Einstrahlen der Laserstrahlung optische Führungsmittel
(7; 8; 9; 13) aufweisen, die nicht oder nur marginal in den Strahlengang
der vom Bereich (1) der Meßprobe
(2) zu den Detektionsmitteln (40) reflektierten Strahlung eingreifen, und
wobei die von der Oberfläche
der Meßprobe
(2) reflektierte Strahlung über
den Konkavspiegel...
Patent DE-4443055-B4 (DE)
Title: Antenneneinrichtung für ein Füllstandmeß-Radargerät
Inventor: FEHRENBACH JOSEF
IPC: H01Q11/08
Filed: 1994-12-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Antenneneinrichtung für ein Füllstandmeß-Radargerät mit: – einem HF-Strahler (1) zum Abstrahlen von Mikrowellen entlang einer Hauptabstrahlrichtung (A) in einen Innenraum eine Behälters, – Direktoren in Form von zueinander in Hauptabstrahleinrichtung (A) beabstandeten, Schleifenförmigen Leitungen (3), welche über eine elektrische Leitung (5) mit einem Antennenmasseanschluß verbunden sind, – einer als Korrosionsschutzhohlkörper ausgebildete Korrosionsschutzschicht (6), an deren Innenseite die schleifenförmigen Leitungen (3) aufgebracht sind und welche kleiner gleich 2 mm dick ist.
Patent DE-10003308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geräuschquellendetektion und -lokalisierung an Förderbändern
Inventor: BARTSCH HANS-WERNER
IPC: B65G43/02
Filed: 2000-01-27
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Geräuschquellendetektion und -lokalisierung an Förderbändern, insbesondere an Bandstrecken in Tagebaubetrieben, mittels wenigstens einer mobilen, förderbandungebundenen Messeinrichtung, mit welcher während einer parallelen Vorbeifahrt an einem Förderband der von einzelnen Rollen und/oder Girlanden des Förderbands emittierte Schallpegel erfasst wird, die während der Vorbeifahrt zumindest abschnittsweise kontinuierlich erfassten Schallpegel in eine Anzahl von n-Schallspektren unterteilt wird und eine Zuordnung bestimmter Schallspektren zu bestimmten Rollen oder Girlanden mittels eines parallel zu dem erfassten Schallpegel aufgezeichneten Ortungssignals erfolgt.
Patent DE-10040896-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ionenstrahlbeschleunigung und zur Elektronenstrahlimpulsformung und -verstärkung
Inventor: RATZINGER ULRICH
IPC: G21K1/087
Filed: 2000-08-18
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Ionenstrahlbeschleunigung, umfassend:  (A) einen Ionenbeschleunigertank
(1) mit zentraler Behälterachse
(2) zur Führung
und Beschleunigung eines gepulsten Ionenstrahls (3) in der Behälterachse
(2),  (B) eine Elektronenstrahlimpulsformungs- und -verstärkungseinrichtung
(4) mit Elektronenstrahlachse (5) zur Mikrostrukturierung und Verstärkung von
Stromimpulsen für die
Versorgung der Vorrichtung zur Ionenstrahlbeschleunigung mit Hochfrequenzleistung,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Elektronenstrahlimpulsformungs- und -verstärkungseinrichtung (4) mit ihrer
Elektronenstrahlachse (5) quer und versetzt zur Behälterachse
(2) angeordnet ist und außerhalb
des Ionenbeschleunigertanks (1)  (a) eine Elektronenkanone (6),  (b)
einen Hochfrequenzdeflektor (7),  (c) einen Gleichspannungsdeflektor
(8),  (d) einen Kollektor mit Gegenfeld (9) und  (e) einen
Nachbeschleuniger (10) aufweist und innerhalb des Ionenbeschleunigertanks  (f)
einen Leistungskoppler (11) zur Ankopplung der Leistung des Elektronenstrahls
(14) an einen Verbraucher (12), wie dem gepulsten Ionsenstrahl (31)
und  (g) einen Hauptkollektor (13) zur Aufnahme der Restleistung
des Elektronenstrahls (14)  aufweist, wobei die Vorrichtungskomponenten
(a)...
Patent DE-10066215-B4 (DE)
Title: Production of polyquaternary polysiloxanes, useful as wash-resistant fabric conditioners, comprises reacting hydrogen-terminal dimethylpolysiloxane with olefin-terminal epoxide, and reacting with mixture of tertiary and ditertiary amines
Inventor: LANGE HORST
IPC: C08G77/46
Filed: 2000-07-27
Granted: 2007-03-22
Abstract: Production of polyquaternary polysiloxanes (I) comprises reacting a hydrogen-terminal dimethylpolysiloxane with an olefin-terminal epoxide and reacting the product with a mixture of a tertiary amine and a ditertiary amine in the presence of an acid. Production of polyquaternary polysiloxanes of formula (I) comprises: (a) reacting a hydrogen-terminal dimethylpolysiloxane of formula (II) with 1.0-1.5 moles (per SiH group) of an epoxide having a terminal olefinic bonds and comprising at least 4C atoms and optionally a noncyclic ether group, in the presence of a hydrosilylation catalyst at 50-150[deg]C; (b) removing excess epoxide; and (c) reacting the product with a mixture of a tertiary amine (NR1>R2>R5>) and a ditertiary amine (R1>R2>N-Y-NR3>R4>) in the presence of an acid (HA) at 40-120[deg]C, the molar ratio of epoxide groups to tertiary amino groups to HA being 1:1:1. [Image] X : a divalent hydrocarbon group with at least 4 C atoms, optionally substituted by OH and/or interrupted by O; Y : a divalent hydrocarbon group with at least 2C atoms, optionally substituted by OH and/or interrupted by O or N; Z1>, Z2>bonds forming a cyclic structure, or Z1> is H, OH, alkyl, alkoxy, OH-substituted >=4C hydrocarbyl (optionally interrupted by one or more O atoms) or a group of formula (i) or (ii) and Z2> is a group of formula (iii); R5>1-20C alkyl; R1>-R4>1-4C alkyl or benzyl, or R1>+R3> and/or R2>+R4> are alkylene; A->an anion; n : 5-20; and m : 1 or more. [Image] An independent claim is also included for wash-resistant diquaternary polysiloxanes of formula (III): [Image] Z : a group of formula (iv)-(vi); R6>-R8>optionally OH-substituted 1-22C alkyl or 2-22C alkenyl, at least one having >=10C atoms; R9>, R1>0>, R1>2>, R1>4>, R1>5>optionally OH-substituted 1-22C alkyl or 2-22C alkenyl; R1>1>O or NR1>3>; R1>3>H, 1-4C alkyl or 1-4C hydroxyalkyl; s : 2-4; M : a group of formula (vii)-(xviii) in which the asterisked bond is attached to the N atoms of Z; r : 0-200; and B : anion. [Image].
Patent DE-10101566-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem
Inventor: OZAWA RYO
IPC: G02B5/20
Filed: 2001-01-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektronisches
Endoskopsystem mit:  einem Beobachtungsinstrument (10'), das
an einem distalen Ende zum Erzeugen von Bildpixelsignalen einen Bildsensor
(14) hat;  einer Bildsignalprozessoreinheit (12), mit der ein
proximales Ende des Beobachtungsinstrumentes (10') verbunden ist
und die die Bildpixelsignale verarbeitet, um dadurch ein Videosignal
zu erzeugen;  einer Lichtquellenvorrichtung (19') in der Bildsignalprozessoreinheit
(12); und  einem optischen Lichtleiter (18), der durch das Beobachtungsinstrument
(10') verläuft
und optisch mit der Lichtquellenvorrichtung (19') verbunden ist,
wenn die Verbindung zwischen dem Beobachtungsinstrument (10') und
der Bildsignalprozessoreinheit (12) hergestellt ist,  wobei
die Lichtquellenvorrichtung (19') enthält:  eine erste Lichtquelle
(24), die weißes
Licht abgibt;  eine zweite Lichtquelle (26), die Licht einer
spezifischen Wellenlänge
abgibt;  einen Lichtquellenschalter (112), der wahlweise das
weiße Licht
oder das Licht der spezifischen Wellenlänge in den optischen Lichtleiter
(18) einleitet;  einen der zweiten Lichtquelle (26) derart zugeordneten Drehverschluss
(134), dass sich der Drehverschluss (134) in einem...
Patent DE-10107180-B4 (DE)
Title: Testsystem zur Funktionsprüfung eines Halbleiterbauelements auf einem Wafer undVerwendung des Testsystems
Inventor: HARTMANN UDO
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Testsystem zur Funktionsprüfung eines Halbleiterbauelements auf einem Wafer, mit  – einer Spannungsquelle (12;52), die eine Versorgungsspannung des zu testenden Bauelements (40;60) bereitstellt;  – zwei mit der Spannungsquelle verbundene Versorgungskontaktiernadeln (34,36) zum Anlegen der Versorgungsspannung an Anschlußflächen (44,46; 64,66) des zu testenden Bauelements (40; 60);  gekennzeichnet durch  – eine Lesekontaktiernadel (38) zum Herstellen einer hochohmigen elektrischen Leseverbindung (18,38) des Testsystems (10) mit einer Anschlußfläche (46;66) des zu testenden Bauelements (40;60), wobei die Versorgungskontaktiernadeln (34,36) und die Lesekontaktiernadel (38) auf einer Nadelkarte (20) angeordnet sind, und die Lesekontaktiernadel (38) auf der Nadelkarte (20) über einen Widerstand (32) mit einer der Versorgungskontaktiernadeln (36) verbunden ist; und  – Mittel zum Regeln der von der Spannungsquelle (12;52) gelieferten Ausgangsspannung auf Grundlage des elektrischen Potentials der Lesekontaktiernadel (38).
Patent DE-10118009-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung des Füllstands eines Füllguts in einem Behälter
Inventor: LUETKE WOLFRAM
IPC: G01F23/284
Filed: 2001-04-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung und/oder Überwachung
des Füllstands
eines Füllguts
in einem Behälter
mit einer Signalerzeugungs-/Sendeeinheit, die hochfrequente Meßsignale
erzeugt, mit einer Antenneneinheit, die die hochfrequenten Meßsignale
in Richtung auf das Füllgut
abstrahlt bzw. die die an der Oberfläche des Füllguts reflektierten Meßsignale
empfängt,
und mit einer Empfangs-/Auswerteeinheit, die anhand der Laufzeit
der hochfrequenten Meßsignale
den Füllstand
des Füllguts
in dem Behälter
bestimmt,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein dielektrisches Trägermaterial
(11) vorgesehen ist, auf dem zumindest die Schaltungskomponenten
(15), die die hochfrequenten Meßsignale
erzeugen, und die Antenneneinheit (16, 19), die die hochfrequenten
Meßsignale aussendet
und/oder empfängt,
angeordnet sind,  daß die
Schaltungskomponenten (15) auf der dem Füllgut (2) abgewandten Hochfrequenzseite
(13) des dielektrischen Trägermaterials
(11) in Planartechnik angebracht sind, und  daß die Antenneneinheit
(16, 19) auf der dem Füllgut
(2) zugewandten Antennenseite (14) des dielektrischen Trägermaterials
(11) angeordnet ist.
Patent DE-10122956-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: CORRION EDWARD J
IPC: B60R21/16
Filed: 2001-05-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Airbagmodul zum Schutz von Fahrzeuginsassen, mit:  einem Airbag,  einem Gasgenerator mit zumindest einer Gasauslassöffnung und  einer Mehrzahl von Klappen aus flexiblem Material, die derart ausgebildet sind, dass sie sich in einer fertig montierten Position vor dem Aufblasen des Airbags an ihren jeweiligen Innenendteilen überlappen und die zumindest eine Gasauslassöffnung abdecken, um einen Kontakt zwischen Airbag und einem anfänglichem Gasstrom zu unterbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Klappen (70, 80) jeweils Öffnungen (78, 84) für Befestigungsbolzen (62) aufweisen, wobei in einer Montageposition das Innenendteil (72, 88) einer ersten Klappe (70, 80) zwischen zwei benachbarte Befestigungsbolzen (62) einer zweiten Klappe (80, 70) ragt.
Patent DE-10129766-B4 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor vom Außenrotortyp
Inventor: KAIZUKA MASAAKI
IPC: H02K29/00
Filed: 2001-06-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Bürstenloser Gleichstrommotor vom Außenrotortyp, umfassend:  einen Stator (S) der so angebracht ist, dass er einen Außenumfang einer Drehwelle (8) umgibt; und  einen Außenrotor (R), der so angeordnet ist, dass er den Außenumfang des Stators (S) umgibt und sich um die Drehwelle (8) dreht,  wobei der Außenrotor (R) gebildet ist aus einem ringförmigen Joch (33) und einer Mehrzahl von Permanentmagneten (34), welche mit Abstand zueinander entlang des Innenumfangs des Jochs (33) derart angebracht sind, dass der magnetische N-Pol von jedem Permanentmagneten (34) auf den magnetischen S-Pol eines benachbarten der Permanentmagneten (34) weist,  wobei jeder der Permanentmagneten (34) in der Umfangsrichtung einen mittleren Abschnitt und zwei sich an den mittleren Abschnitt anschließende Endabschnitte umfasst, und wobei sich der radial innere Umfang des Permanentmagneten (34) längs der Umfangsrichtung erstreckt und einen Bogen mit der Achse der Drehwelle (8) in seiner Mitte bildet und der radial äußere Umfang der zwei...
Patent DE-10136820-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der Relativposition zwischen einer beweglichen Komponente eines Fahrzeugsitzes und einem benachbarten, stationären Teil
IPC: B60N2/16
Filed: 2001-07-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Einrichtung
zur Bestimmung der Relativposition zwischen einer beweglichen Komponente
eines Fahrzeugssitzes und einem benachbarten, stationären Teil
mit  a) mindestens einem an der Sitzkomponente oder dem stationären Teil
angebrachten Magneten;  b) einer Sensoreinrichtung, die an dem
stationären
Teil oder der Sitzkomponente angeordnet ist und mindestens einem
mit dem Magneten wechselwirkenden Hall-Sensor umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  c)
der Magnet (14; 114) an einer frei zugänglichen Stelle der Sitzkomponente
(13; 113) oder des stationären
Teils (11; 111) angeordnet ist;  d) die Sensoreinrichtung (15;
115) dem Magneten (14; 114) so eng benachbart ist, daß keine
ferritischen Gebrauchsgegenstände
(22), insbesondere keine Münzen
oder Schlüssel,
in den Spalt (s) zwischen Sensoreinrichtung (15; 115) und Magneten
(14; 114) passen.
Patent DE-10151458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode auf einem Substrat, Verfahren zur Herstellung einer Membranelektrodensubstrat-Baugruppe und Membranelektrodensubstrat-Baugruppen
Inventor: SOMPALLI BHASKAR
IPC: C25B9/23
Filed: 2001-10-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Elektrode (40) auf einem Substrat (72), wobei
das Verfahren umfasst:  Aufbringen eines ersten Lösungsmittels
auf ein poröses Substrat
(72), wobei das Lösungsmittel
bezüglich
des Substrats benetzend ist und in den Poren des Substrats (72) aufgenommen
wird;  Aufbringen eines Schlickers auf das poröse Substrat
(72), wobei der Schlicker ein Ionen leitendes Material, ein elektrisch
leitendes Material, einen Katalysator und ein zweites Lösungsmittel
umfasst, welches im Vergleich zu dem ersten Lösungsmittel das Substrat (72)
relativ wenig oder gar nicht benetzt; und  Trocknen des aufgebrachten
Schlickers, um eine Elektrode (40) auf dem Substrat (72) zu bilden,
die das Ionen leitende Material, das elektrisch leitende Material
und den Katalysator umfasst.
Patent DE-10157792-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messrolle zur Messung der Bandzugspannung und/oder der Bandtemperatur über die Bandbreite für eine Bandplanheitsregelung beim Walzen von Bandmaterial
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: G02B6/38
Filed: 2001-11-27
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Messung der Bandzugspannung und/oder der Bandtemperatur über die Bandbreite für eine Bandplanheitsregelung beim Walzen von Bandmaterial, bei dem faseroptische Sensoren verwendet werden, die in eine drehangetriebene Meßrolle integriert sind, wobei mechanische und thermische Dehnungen der Fasern und damit der faseroptischen Sensoren, die durch auf die Oberfläche der Meßrolle oder auf Kraftübertrager in der Meßrolle wirkende radiale Kraftkomponenten der Bandzugspannungen und die Temperatur des Walzbandes beziehungsweise des Mantels der Meßrolle bewirkt werden, gemessen werden, wobei eine kontaktlose Übertragung der Meßsignale über mindestens einen optischen Drehübertrager zwischen den faseroptischen Sensoren der sich drehenden Meßrolle und einer stationären, optoelektronischen Meßeinheit erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß als faseroptische Sensoren als optische Filter wirkende Bragg-Gitter-Sensoren verwendet werden, bei denen die Verschiebung des gefilterten Spektralbandes aufgrund der linearen Veränderung der Gitterkonstanten der Bragg-Gitter gemessen wird, und der Drehübertrager als faseroptischer Drehübertrager ohne elektrische Hilfsenergie ausgeführt ist.
Patent DE-10162478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Si3N4-gebundenen Keramiken
Inventor: SCHMIDT HANS-PETER
IPC: C04B35/565
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Si 3 N 4  – gebundenen
Keramiken mit einer in einer Ofenanlage aufgenommenen Retorte (2)
aus Siliziumcarbid zur Aufnahme von siliziumhaltigen Steinen (8),
welche Retorte (2) mit einer keramischen Eingangsleitung (4), die
mit einer Stickstoffzuführung
strömungsverbunden
ist, sowie mit einer keramischen Abgasleitung (5) strömungsverbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Retorte zumindest überwiegend
aus Siliziumcarbid besteht und die Abgasleitung (5) mit einer Einrichtung
(11) zur Drucküberwachung
ausgerüstet
ist, und dass in der Eingangsleitung (4) eine Einrichtung (9) zur
Mengendurchflusssteuerung vorgesehen ist, mittels der die Zufuhr
an Stickstoff in die Retorte (2) regelbar ist, und dass in der Retorte
(2) ein Temperaturfühler (14)
zum Messen der Temperatur in der Retorte (2) angeordnet ist, wobei
die Einrichtung (9) zur Mengendurchflusssteuerung und der Temperaturfühler (14)
miteinander über eine
-vorzugsweise elektronische – Steuerung
(10) in Datenverbindung steht.
Patent DE-10210749-B4 (DE)
Title: Schnellfrequenzspindel
Inventor: MAYER ANTON
IPC: B23B31/11
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schnellfrequenzspindel
(100)  mit einer Spindelwelle (6),  mit einem an einem Endbereich
der Spindelwelle (6) vorgesehenen, wahlweise durch Drehung um die
Rotationsachse (A) der Spindelwelle (6) montier- und demontierbaren Werkzeughalter
(2), der eine Mehrzahl von Spannelementen (22) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Werkzeughalter (2) von seinem freien
Ende her gesehen hinter den Spannelementen (22) eine zentrale Längsausnehmung
(23) mit einem von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist,
die ein Ansetzen einer Einrichtung zum Montieren oder Demontieren
des Werkzeughalters zumindest nahezu ohne Ausübung von Kräften auf die Spannelemente
(22) erlaubt.
Patent DE-10221200-B4 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenzspektrometer
Inventor: KAWAHARA NAOKI
IPC: G21K1/02
Filed: 2002-05-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: Röntgenfluoreszenzspektrometer
mit:  einem Probenhalterungstisch (6) zum Halten einer zu analysierenden
Probe (5);  einer Röntgenquelle
(1) zum Abstrahlen von Primär-Röntgenstrahlung (4) derart,
daß sie
schräg
auf eine flache Oberfläche
(5a) der Probe (5) auftrifft, und mit einer Blende (3) zum Begrenzen
der Primär-Röntgenstrahlung (4) mit einer Öffnung zum
Begrenzen eines von der Röntgenquelle (1)
zur Probenoberfläche
(5a) hin emittierten Primär-Röntgenstrahlenbündels; und  einer
schräg
zur Probenoberfläche
(5a) hin ausgerichteten Detektoreinrichtung (8) zum Messen von von
einer Stelle (5b) von Interesse der Probe (5) emittierter Röntgenfluoreszenzstrahlung
(7), wobei die Detektoreinrichtung (8) eine Feldbegrenzungsblende
(14) zum Begrenzen eines die Probenoberfläche (5a) erfassenden Sichtfeldes
und ein Soller-Blendensystem (9A, 9B) zum Kollimieren der von der
Probe (5) emittierten Röntgenfluoreszenzstrahlung
(7) aufweist, wobei die Feldbegrenzungsblende (14) eine Öffnung (14a)
aufweist; und  wobei die Öffnung
(3a) der Blende (3) zum Begrenzen der Primär-Röntgenstrahlung (4) eine im
Wesentlichen runde, ovale oder polygonale Form aufweist, wobei...
Patent DE-10227864-B4 (DE)
Title: Greiftraverse zum Greifen von Werksteinen
Inventor: MUELLER LEOPOLD
IPC: B66C1/44
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Greiftraverse
(4) zum Greifen von Werksteinen (9) mit:  einem ersten Längsprofil
(42),  einem zweiten Längsprofil
(42), wobei die beiden Längsprofile
gegeneinander bewegbar sind  einen ersten Quersteg (44), der
mit dem ersten Längsprofil (42)
verbunden ist, und  einen zweiten Quersteg (44), der mit dem
zweiten Längsprofil
(42) verbunden ist, wobei jeder Quersteg (44) ein Langloch (53,
54) aufweist, wobei ein Bolzen (55) durch die Langlöcher gesteckt
ist und beide Querstege (44) bewegbar miteinander verbindet und
beide Langlöcher
gegeneinander verdreht sind, so dass durch Hin- und Herbewegen des
Bolzens (55) die beiden Querstege (44) bewegt und damit die Längsprofile
(42) aufeinander zu oder voneinander wegbewegt werden.