baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014016305-B3 (DE)
Title: Lastschaltbares Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: DANZER CHRISTOPH
IPC: B60K6/36
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für ein Fahrzeug. Eine erste Eingangswelle (2) ist mit einer Elektromaschine (3) verbunden. Eine zweite Eingangswelle (4) ist mit einer Verbrennungskraftmaschine (5) verbunden. Eine Ausgangswelle (6) ist mit einem Abtrieb (7) des Fahrzeugs verbunden. Eine Zwischenwelle (8) ist mittels eines reibschlüssigen Schaltelements (E) mit der zweiten Eingangswelle (4) verbindbar. Das Getriebe (1) umfasst drei Übersetzungsstufen (Ü1, Ü2, Ü3), wobei jede Übersetzungsstufe (Ü1, Ü2, Ü3) ein Festrad (F1, F2, F3), welches mit der Ausgangswelle (6) verbunden ist, und ein Losrad (L1, L2, L3) umfasst. Das Losrad (L1) der ersten Übersetzungsstufe (Ü1) und das Losrad (L2) der zweiten Übersetzungsstufe (Ü2) sind mittels eines ersten beidseitig wirkenden formschlüssigen Schaltelements (A, B) mit der ersten Eingangswelle (2) verbindbar. Das Losrad (L2) der zweiten Übersetzungsstufe (Ü2) und das Losrad (L3) der dritten Übersetzungsstufe (Ü3) sind mittels eines zweiten beidseitig wirkenden formschlüssigen Schaltelements (C, D) mit der Zwischenwelle (8) verbindbar. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zur Realisierung von drei Gängen.
Patent DE-102014117571-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23B31/26
Filed: 2014-12-01
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) zum Spannen eines Werkstücks oder eines Werkzeugs bzw. einer Werkzeugaufnahme (3) an einem Maschinenteil (2) einer Werkzeugmaschine, mit einer axial (4) verschiebbaren Zugstange (7), einem über die Zugstange (7) zwischen einer Spannstellung und einer Lösestellung bewegbaren Spannsatz (11), einer der Zugstange (7) zugeordneten Federanordnung (17) zur Erzeugung der Spann- bzw. Einzugskraft des Spannsatzes (11) und einer Löseeinheit (23), durch welche der Spannsatz (11) über die Zugstange (7) entgegen der Kraft der Federanordnung (17) in die Lösestellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist die Federanordnung (17) mehrere aus einem Faserverbundwerkstoff bestehende Federelemente (27) auf.
Patent DE-102014225632-B3 (DE)
Title: Photodetektor und Vorrichtung zur Desinfektion von Wasser diesen umfassend
Inventor: KNIGGE ANDREA
IPC: H01L31/108
Filed: 2014-12-11
Granted: 2016-03-31
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen MSM-Photodetektor anzugeben, der eine höhere Empfindlichkeit bei substratseitiger Beleuchtung aufweist und auch ohne Anlegen einer Spannung Photoempfindlichkeit zeigt. Die Idee der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen MSM-Photodetektor zur Detektion von UV-Licht bei substratseitiger Beleuchtung weiterzubilden. Dazu weist der MSM-Photodetektor ein Trägersubstrat (10) und eine Absorberschicht (12) aus einem halbleitenden Material auf dem Trägersubstrat (12) auf. Auf der Absorberschicht (10) sind eine erste Elektrodenstruktur mit einer Vielzahl von Fingern (18) und eine zweite Elektrodenstruktur mit einer Vielzahl von Fingern (24) angeordnet, wobei die Finger (18) der ersten Elektrodenstruktur und die Finger (24) der zweiten Elektrodenstruktur berührungslos ineinander greifen. Der MSM-Photodetektor ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Größe der ersten Elektrodenstruktur verschieden von einer weiteren Größe der zweiten Elektrodenstruktur ist und/oder dass eine Potentialbarriere der ersten Elektrodenstruktur verschieden von einer weiteren Potentialbarriere der zweiten Elektrodenstruktur ist.
Patent DE-102015009611-B3 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung eines Schrumpffutters
Inventor: SCHÜSSLER KLAUS
IPC: B23B31/117
Filed: 2015-07-24
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kühleinrichtung zur Kühlung eines Schrumpffutters zur Aufnahme eines Werkzeugs oder eines Werkstücks, mit a) einem ringförmigen Kühladapter zur Kontaktierung der Außenkontur des Schrumpffutters und zur Abfuhr von Wärme von dem Schrumpffutter durch Wärmeleitung, dadurch gekennzeichnet, b) dass der Kühladapter mehrere getrennte Kontaktelemente (18, 19) aus einem wärmeleitfähigen Material aufweist, die über den Umfang des Kühladapters verteilt angeordnet sind und im Betrieb die Außenkontur des Schrumpffutters berühren, um die Wärme durch Wärmeleitung von dem Schrumpffutter auf die Kontaktelemente (18, 19) abzuführen, und c) dass die einzelnen Kontaktelemente (18, 19) jeweils beweglich sind, um sich der Außenkontur des Schrumpffutters anzupassen.
Patent DE-102015108334-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur verbesserten Metalldampfabsaugung bei einem kontinuierlichen Schmelztauchverfahren
Inventor: PALEPU SRIDHAR
IPC: C23C2/06
Filed: 2015-05-27
Granted: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung zur Vermeidung von durch Metallstaub verursachten Oberflächenfehlern an einem in einem kontinuierlichen Schmelztauchverfahren zu beschichtenden Metallband, wobei das zu beschichtende Metallband zumindest abschnittsweise entlang einer axialen Richtung durch die Vorrichtung beförderbar ist, mit einer Blas-Saug-Einheit, wobei die Blas-Saug-Einheit eine Vielzahl von Einblasöffnungen zur Beaufschlagung des Metallbandes mit Schutzgas aufweist, wobei eine Vielzahl von Einblasöffnungen auf einer ersten Seite des Metallbandes und eine Vielzahl von Einblasöffnungen auf einer zweiten Seite des Metallbandes angeordnet oder anordenbar sind, wobei die Blas-Saug-Einheit eine Vielzahl von Absaugöffnungen zum Absaugen von mit Metalldampf und/oder Metallstaub beladenem Schutzgas aufweist, wobei eine Vielzahl von Absaugöffnungen auf der ersten Seite des Metallbandes und eine Vielzahl von Absaugöffnungen auf der zweiten Seite des Metallbandes angeordnet oder anordenbar sind. Die Aufgabe, die Absaugung von Metalldampf durch das Schutzgas zu verbessern sowie die Ausbreitung von Metalldampf zu reduzieren, wird dadurch gelöst, dass die Blas-Saug-Einheit einen Einblasbereich, in dem die Einblasöffnungen angeordnet sind, und einen in axialer Richtung gesehen hinter dem Einblasbereich angeordneten Absaugbereich, in dem die Absaugöffnungen angeordnet sind, aufweist.
Patent DE-102015223883-B3 (DE)
Title: Mobilitätsunterstützungssystem
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: A61H3/04
Filed: 2015-12-01
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilitätsunterstützungssystem 100, umfassend: eine Antriebseinheit 112, welche dazu eingerichtet ist zumindest ein Rad 121, 122, 131, 132 des Mobilitätsunterstützungssystems 100 anzutreiben; einen modularen Strukturrahmen, wobei der modulare Strukturrahmen ein Zentralmodul 110, sowie zumindest ein Seitenmodul 120, 130 umfasst, wo-bei die Antriebseinheit 112 in dem Zentralmodul 110 und/oder dem zumindest einen Seitenmodul 120, 130 angeordnet ist, und wobei dem Seitenmodul 120; 130 zumindest ein Rad 121, 122; 131, 132 zugeordnet ist; und das Zentralmodul 110 und das zumindest eine Seitenmodul 120, 130 je zumindest eine Schnittstelle aufweisen, mittels derer das Zentralmodul 110 mit dem zumindest einen Seitenmodul 120, 130 mechanisch und/oder elektronisch reversibel koppelbar ist.
Patent DE-102016206330-B3 (DE)
Title: Bildelement
Inventor: USSMÜLLER THOMAS
IPC: H04N5/335
Filed: 2016-04-14
Granted: 2017-06-29
Abstract: Es wird ein Bildelement (1) zur Erfassung einer Helligkeitsinformation und einer Farbinformation angegeben. Das Bildelement (1) weist auf eine lichtempfindliche Detektorfläche (2), die mit Teilflächen (3, 4, 5) auf wenigstens drei getrennt auslesbaren Einzeldetektoren (8, 9, 10) aufgeteilt ist, ein die Detektorfläche (2) abdeckendes Farbfilterelement (14), das den Teilflächen (3, 4, 5) jeweils zugeordnete, sich in den Filtereigenschaften unterscheidende Farbfilter (17, 18, 19) umfasst, und eine gemeinsame, mit den Einzeldetektoren (8, 9, 10) verschaltete Ausleseelektronik (6) zu einem jeweiligen Auslesen der Einzeldetektoren (8, 9, 10). Weiter wird ein Bildsensor (22) mit einer Vielzahl derartiger Bildelemente (1) angegeben.
Patent DE-102016224581-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Objekten aus einer erstarrenden Formmasse mit Schiebereinrichtung
Inventor: WENZEL JÖRG
IPC: B29C45/38
Filed: 2016-12-09
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen von Objekten aus einer erstarrenden Formmasse, umfassend: einen Zuführbereich (12) mit wenigstens einer Angussstelle (32) zum Zuführen der Formmasse, und einen Formeinsatz (18), der zumindest anteilig eine Kavität (36) begrenzt, in der die über die Angussstelle (32) zugeführte Formmasse aufnehmbar ist, wobei die Kavität (36) wenigstens einen Objektformbereich (38) umfasst, der das herzustellende Objekt formt, und wenigstens einen Verteilbereich (40), der dazu eingerichtet ist, zugeführte Formmasse zu dem Objektformbereich (38) zu leiten, und ferner umfassend wenigstens eine Schiebereinrichtung (44), die in einer ersten Stellung dazu ausgebildet ist, eine Verbindung des Objektformbereiches (38) und des Verteilbereiches (40) zu ermöglichen, und in einer zweiten Stellung den Objektformbereich (38) und den Verteilbereich (40) voneinander zu trennen, wobei der Formeinsatz (18) entlang einer Bewegungsachse (B) relativ zu dem Zuführbereich (12) bewegbar ist, und wobei die Schiebereinrichtung (44) nach Maßgabe der Relativbewegung betätigbar ist.
Patent DE-102018001445-B3 (DE)
Title: Spaltprodukt-Transmutator
Inventor: OSTERHAGE WOLFGANG
IPC: G21G1/04
Filed: 2018-01-24
Granted: 2019-06-19
Abstract: Spaltprodukt-Transmutator, der sich zusammensetzt aus einer Ionisationskammer (1), einem angeschlossenen Linearbeschleuniger (3), der mittelschwere Ionen auf 10-30 MeV beschleunigen kann, gefolgt von einer Driftröhre (4), die in einer Reaktionskammer mündet (5), wobei die Reaktionskammer (5) unter einer dem Linearbeschleuniger entgegen gesetzten elektrischen Spannung steht, deren Höhe sich nach der Ladungszahl der abzubremsenden Ionen richtet, und in der sich ein Ablenkmagnet (6) befindet, sowie ein Auslass für Reaktionsprodukte (8), der in einem Beam Dump (9) mündet, gekühlt von einem Kühlmittel (10).
Patent DE-102018123609-B3 (DE)
Title: Temperaturmesseinrichtung, Steckverbinder, Herstellungsverfahren sowie Temperaturmessverfahren
Inventor: SCHAFFERHANS STEPHAN
IPC: G01K1/14
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorgestellt wird eine Temperaturmesseinrichtung (110) zum Messen einer Temperatur an einem Kontaktteil (108) in einem Steckverbinder (100) für ein Fahrzeug (1000), aufweisend eine Leiterplatte (112), zumindest eine Sensoreinheit (114), die auf der Leiterplatte (112) angeordnet ist, wobei die Sensoreinheit (114) zumindest einen Sensorträger (120) aus einem elektrisch isolierenden und thermisch leitendem Material, welche einen ersten Schenkel (124) und einen zweiten Schenkel (126) ausformt, sowie einen Temperatursensor (122) aufweist, wobei der Temperatursensor (122) ausgebildet ist, eine Temperatur des Sensorträgers (120) zu erfassen und als Sensorsignal bereitzustellen. Weiterhin umfasst die Temperaturmesseinrichtung (110) ein Verriegelungselement (116), welches von einer Verriegelungsposition (128) in eine Entriegelungsposition (130) und umgekehrt bewegbar ist, und ein Federelement (118), welches mit dem Verriegelungselement (116) verbunden ist, und ausgebildet ist, in der Verriegelungsposition (128) des Verriegelungselements (116) den zweiten Schenkel (126) des Sensorträgers (120) in Richtung des Kontaktteils (108) des Steckverbinders (100) zu drücken, um einen thermischen Kontakt zwischen dem zweiten Schenkel (126) des Sensorträgers (120) und dem Kontaktteil (108) herzustellen. Weiterhin werden vorgestellt ein entsprechender Steckverbinder (100), die entsprechenden Herstellungsverfahren sowie ein entsprechendes Temperaturmessverfahren.
Patent DE-102018205144-B3 (DE)
Title: Testverfahren zur Erkennung von Fehler-Frames bei hochauflösenden Scheinwerfern
Inventor: REIM JOHANNES
IPC: G06T1/00
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines fehlerhaften Einzelbildes aus mehreren Einzelbildern zur Ansteuerung einer Scheinwerfereinrichtung (20), die ein Pixellichtsystem (19) aufweist. Mehrere Einzelbilder werden mittels einer Bilderzeugungseinheit (14) aus vorgegebenen Bildeingangsdaten erzeugt. Die Einzelbilder bilden dabei eine zusammenhängende Bildsequenz. Anhand eines zu untersuchenden Einzelbildes wird ein Korrelationskoeffizient berechnet, wobei mindestens ein weiteres Einzelbild der mehreren Einzelbilder vor oder nach dem zu untersuchenden Einzelbild berücksichtigt wird. Der berechnete Korrelationskoeffizient für das zu untersuchende Einzelbild wird mit einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen, womit das fehlerhafte Einzelbild erkannt werden kann. Somit können fehlerhafte Einzelbilder (Fehler-Frames) innerhalb eines Bilddatenstroms zuverlässig erkannt werden. Ein störhaftes Aufblitzen kann so vermieden werden.
Patent DE-102019113223-B3 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Antriebssystem
Inventor: BILLMANN FRANCK
IPC: F16D13/72
Filed: 2019-05-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (10) und ein Antriebssystem (300) mit solch einer Kupplungseinrichtung (10), wobei die Kupplungseinrichtung (10) einen mit einer Kühlflüssigkeit (25) zumindest teilweise füllbaren Gehäuseinnenraum (20) und ein im Gehäuseinnenraum (20) angeordnetes und drehbar um eine Drehachse (65) gelagertes Ölleitelement (160) aufweist, wobei das Ölleitelement (160) einen ersten Abschnitt (165) und einen sich an den ersten Abschnitt (165) anschließenden Abrissabschnitt (185) aufweist, wobei der Abrissabschnitt (185) geneigt zu dem ersten Abschnitt (165) angeordnet ist, wobei der erste Abschnitt (165) ausgebildet ist, die Kühlflüssigkeit (25) zu dem Abrissabschnitt (185) zu führen und der Abrissabschnitt (185) derart geneigt ist, dass an dem Abrissabschnitt (185) die Kühlflüssigkeit (25) sich vom Abrissabschnitt (185) löst und abspritzt.
Patent DE-102019214009-B3 (DE)
Title: Analyse von Sensormessdaten eines Roboters oder Manipulators
Inventor: ZHICONG XIAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-09-13
Granted: 2020-12-10
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Analysieren von Sensormessdaten eines Roboters oder Manipulators werden folgende Schritte durchgeführt:
 - Empfangen oder Ermitteln eines Datensatzes von Sensormessdaten, die einen zeitlichen Verlauf einer Messgröße darstellen;
 - Identifizieren wenigstens eines sich wenigstens näherungsweise wiederholenden Musters im zeitlichen Verlauf der Messgröße in dem Datensatz;
 - Unterteilen des Datensatzes in mehrere Abschnitte, wobei jeder Abschnitt einem Zeitabschnitt entspricht, der wenigstens näherungsweise die Dauer des sich wenigstens näherungsweise wiederholenden Musters hat; und
 - Ermitteln, in welchen Abschnitten das sich wenigstens näherungsweise wiederholende Muster oder ein davon innerhalb eines Toleranzbereichs abweichendes Muster auftritt.
Patent DE-102020201688-B3 (DE)
Title: Schaltkreis mit gekoppelten Qubits mit unterschiedlich anharmonischem Energiespektrum
Inventor: ANSARI MOHAMMED
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-02-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltkreis mit einem ersten Qubit (2) und einem zweiten Qubit (3), mit einem Busresonator (6), der mit dem ersten Qubit (2) und dem zweiten Qubit (3) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Qubit (2) ein Qubit mit einem negativ anharmonischen Energiespektrum und das zweite Qubit (3) ein Qubit mit einem positiv anharmonischen Energiespektrum ist.Durch die Erfindung können eine hohe Gattertreue und eine hohe Gattergeschwindigkeit erzielt werden.
Patent DE-102021127187-B3 (DE)
Title: Doppelstromschiene
Inventor: HAMMERL REINHOLD
IPC: H01B5/02
Filed: 2021-10-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Doppelstromschiene (100) umfassend eine erste Stromschiene (101) und eine zweite Stromschiene (102), welche voneinander elektrisch isoliert sind und übereinander angeordnet sind, wobei die erste Stromschiene (101) und die zweite Stromschiene (102) in einem abisolierten Bereich (105) abisoliert sind und in dem abisolierten Bereich (105) anstelle der ersten Stromschiene (101) und der zweiten Stromschiene (102) ein flexibles elektrisches Leitungselement (104) angeordnet ist, wobei das flexible elektrische Leitungselement (104) eingerichtet ist, elektrischen Strom in der Doppelstromschiene (100) zu führen und das flexible elektrische Leitungselement (104) an die geometrischen Abmessungen der Doppelstromschiene (100) angepasst ist.
Patent DE-102022201598-B3 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: PFEFFER ANDREAS
IPC: F16D11/00
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungseinrichtung mit einer eine radial umlaufende erste axiale Zahnung 3 aufweisenden Welle 1 und einer eine entsprechende radial umlaufende zweite axiale Zahnung 9 aufweisenden Muffe 6, wobei Welle 1 und Muffe 6 koaxial zueinander um eine Achse 2 drehbar angeordnet sind und wobei Welle 1 oder Muffe 6 zum Ineingriff der Zahnung 3 der Welle 1 in die Zahnung 9 der Muffe 6 und zum Außereingriff der Zahnung 3 der Welle 1 aus der Zahnung 9 der Muffe 6 um einen Verstellweg 16 axial bewegbar ist. Die Welle 1 weist in einem axialen Abstand 4 zur Zahnung 3 eine radial umlaufende dritte axiale Zahnung 5 auf, wobei die Zähne der Zahnung 3 und der Zahnung 5 axial zueinander ausgerichtet sind und die Muffe 6 in demselben axialen Abstand 8 zur Zahnung 9 eine radial umlaufende vierte axiale Zahnung 7 aufweist und die Zähne der Zahnung 9 und der Zahnung 7 axial zueinander ausgerichtet sind, wobei der axiale Abstand 4 zwischen radial umlaufenden erster und dritter axialer Zahnung 3, 5 mindestens der Breite der Zahnung 7 entspricht und wobei in einer ersten Schaltposition alle Zahnungen außer Eingriff voneinander sind und in einer zweiten Schaltposition die radial umlaufenden erste axiale Zahnung 3 in der radial umlaufenden zweiten axialen Zahnung 9 sowie die radial umlaufenden dritte axiale Zahnung 5 in der radial umlaufenden vierten axialen Zahnung 7 in Eingriff ist.
Patent DE-102023107596-B3 (DE)
Title: Mehrstockaufbau für einen Fahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einem Mehrstockaufbau
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B60P3/42
Filed: 2023-03-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrstockaufbau (100) für einen Fahrzeugaufbau (50) mit zumindest einer ersten Ladungsebene (1) in Form eines Unterstocks, mit Rungen (5) oder anderen zu der ersten Ladungsebene (1) orthogonal angeordneten Profilen, und mit zumindest einer zweiten Ladungsebene (2) in Form eines Oberstocks, welche aus Längsbalken (3) und Querbalken (6) gebildet ist, wobei zwischen jeweils zwei Rungen (5) oder jeweils zwei Profilen auf jeder Seite des Fahrzeugaufbaus (50) zur Ausgestaltung der zweiten Ladungsebene (2) jeweils ein Längsbalken (3,3.1) parallel zur Längserstreckung (X-X) des Fahrzeugaufbaus (50) liegend und mit den Rungen (5) oder den Profilen verbunden ist, und wobei beide Längsbalken (3,3.1) über Querbalken (6), die orthogonal zu den Längsbalken (3,3.1) liegen, miteinander verbunden sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Längsbalken (3,3.1) aus zumindest zwei Teilen ausgestaltet sind, wobei die Teile derart relativ zueinander verschoben werden können, dass die Längsbalken (3,3.1) teleskopierbar sind, und die Längsbalken (3,3.1) unter Aufrechterhaltung der Verbindung mit den Rungen (5) oder den Profilen in vertikaler Richtung relativ zu der ersten Ladungsebene (1) entlang der Rungen (5) oder der Profile geführt werden können.
Patent DE-4340011-B4 (DE)
Title: Peripheralpumpe, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank zur Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WALZ PETER
IPC: F04D5/00
Filed: 1993-11-24
Granted: 2005-01-20
Abstract: Peripheralpumpe,
insbesondere zum Fördern
von Kraftstoff aus einem Vorratstank zur Brennkraftmaschine eines
Kraftfahrzeuges, mit einem in einer Pumpkammer (9) umlaufenden kreiszylindrischen
Laufrad (5), das einen an wenigstens einer seiner axialen Stirnflächen endenden
Kranz von in Umfangsrichtung des Laufrades (5) mit Abstand voneinander
angeordneten Schaufeln (23) aufweist, die mit ihren in Umfangsrichtung
weisenden Stirnflächen
(25) jeweils eine Schaufelkammer (27) zwischen zwei benachbarten
Schaufeln (23) begrenzen und an deren radial auswärts weisenden
Enden ein umlaufender Ring (29) angeordnet ist, und mit wenigstens
einer, in einer der die Pumpkammer (5) in Achsrichtung des Laufrades
(5) stirnseitig begrenzenden Pumpkammerwänden (11) im Bereich der Schaufelkammern
(27) vorgesehen, teilringförmigen,
um die Drehachse des Laufrades (5) angeordneten Ausnehmung, die
zusammen mit dem Laufrad (5) einen Förderkanal (13) bildet, der
von einer Einlassöffnung
(17) an seinem einen Ende zu einer Auslassöffnung (19) an seinem anderen
Ende führt,
wobei die Stirnflächen (25)
durch in Laufrichtung des Laufrades (5) weisende...
Patent DE-4342092-B4 (DE)
Inventor: ENGEL JUERGEN
IPC: A61P13/02
Filed: 1993-12-09
Granted: 2007-01-11
Abstract: Poorly soluble salts of LHRH analogues, for example cetrorelix embonate, display an intrinsic sustained release effect in the grain size 5  mu m to 200  mu m.
Patent DE-4407508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbetten von elektrischen Leiterbahnen in einen Kunststoff
Inventor: BENDER HERBERT
IPC: B29C45/14
Filed: 1994-03-07
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Umspritzen von elektrischen Leiterbahnen mit einem Kunststoff
durch  a) Einlegen eines die Leiterbahnen (2, 3, 4, 5) enthaltenden Stanzgitters
(1), in welchem die Leiterbahnen noch durch Stege (6, 7, 8) miteinander
verbunden sind, in eine Spritzgießform,  b) Fixieren der
Leiterbahnen (2, 3, 4, 5) in ihrer Lage relativ zueinander durch
Aufstecken mindestens eines elektrisch isolierenden Formteils (9),
welches hierfür
nach unten offene Ausnehmungen (10, 11, 12, 13) zur Aufnahme der
Leiterbahnen aufweist, wenigstens auf eine Teilmenge der Leiterbahnen
(2, 3, 4, 5), wobei das Formteil durchgehende Öffnungen (14, 15, 16) hat und über den
Stegen (6, 7, 8) so auf das Stanzgitter (1) gesteckt wird, dass
die Öffnungen (14,
15, 16) über
den Stegen (6–8)
liegen,  c) Auftrennen und Abbiegen der Stege (6, 7, 8) in der Spritzgießform und  d)
Einspritzen des Kunststoffs in die Spritzgießform,  wobei die Reihenfolge
der Schnitte (a) und...
Patent DE-4435017-B4 (DE)
Title: Radialfluß-Kaltwandreaktor
Inventor: MUELLER RODNEY THOMAS
IPC: B01J8/02
Filed: 1994-09-23
Granted: 2005-02-24
Abstract: Reaktorbehälter (10),
mit:  – einem
vertikal angeordneten zylindrischen Mantel (12), der eine Kontaktzone
definiert, wobei der Mantel ein oberes Ende und ein unteres Ende
hat;  – einer
oberen Kuppel (13) und einem unteren gekrümmten Boden (14), die das obere
Ende und das untere Ende schließen;  – Fluideinlaßeinrichtungen
(16) am oberen Ende und Fluidauslaßeinrichtungen (17) am unteren
Ende;  – einer
feuerfesten, isolierenden Auskleidung, die das Innere des Behälters bedeckt
(15);  – einem
zylindrischen, vertikal angeordneten ersten Siebmantel (19) mit
einer fluiddurchlässigen
Wand, der ein allgemein geschlossenes oberes erstes Ende (20) und
ein offenstehendes unteres zweites Ende (21) hat, wobei das zweite
Ende in Verbindung mit der Auslaßeinrichtung (17) steht;  – einem
zylindrischen, vertikal angeordneten zweiten Siebmantel (22) mit
einer fluiddurchlässigen
Wand, der den ersten Siebmantel umgibt und dazwischen einen Raum
(18) zur Aufnahme von Kontaktmaterial definiert, wobei der zweite
Siebmantel (22) einen Durchmesser hat, der...