baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022126185-B3 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/342
Filed: 2022-10-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Batterieeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend ein Batteriegehäuse (2) mit einem Gehäuseraum (12) und in dem Gehäuseraum (12) untergebrachte Batteriezellen (3). Die Batteriezellen (3) umfassen jeweils ein Zellengehäuse (13) mit jeweils einem vordefinierten Zellentgasungsabschnitt (23). Das Batteriegehäuse (2) umfasst eine Gehäusewandung (22) mit Gehäuseentgasungsöffnungen (32), welche gegenüber liegend zu jeweils einem Zellentgasungsabschnitt (23) angeordnet sind. Dabei ist an der Gehäusewandung (22) ein die Gehäuseentgasungsöffnungen (32) verschließendes folienartiges Flächengebilde (4) befestigt. Das Flächengebilde (4) ist dazu geeignet und ausgebildet, druckinitiiert und/oder temperaturinitiiert zu versagen und dadurch wenigstens eine der Gehäuseentgasungsöffnungen (32) wenigstens teilweise freizugeben.
Patent DE-3930542-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: SCHMID PETER
IPC: F04B49/22
Filed: 1989-09-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Radialkolbenpumpe mit folgenden Merkmalen:  – in einem Pumpengehäuse ist mindestens ein Förderkolben durch einen auf einer Antriebswelle befestigten Exzenter betätigbar;  – die Förderkolben saugen Drucköl über eine Saugbohrung in einen Nockenraum an;  – die Förderkolben haben Einlaßbohrungen, die in den Nockenraum eintauchen;  – in der Saugbohrung sitzt ein Leistungsregler mit einem verstellbaren Ventilglied, welches den Durchflußquerschnitt zu den Förderkolben verändern kann, so daß ein von der Leistungsaufnahme eines an die Pumpe angeschlossenen Verbrauchers abhängiger Regelstrom verfügbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – in der Saugbohrung (22) erfolgt eine Stromteilung, so daß neben dem Regelstrom ein Konstantstrom bereitsteht;  – das den Regelstrom bestimmende Ventilglied (Kolbenschieber 26, Sitzventil 40) ist durch einen Elektromagnet (27) betätigbar.
Patent DE-4493996-B4 (DE)
Title: Neue Sulfonate, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung in einer Bleichmittelzusammensetzung
Inventor: NAGUMO HIROSHI
IPC: C07C309/12
Filed: 1994-06-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: Sulfonat
der allgemeinen Formeln (1A) oder (1B):  worin  R 1  H,
lineares oder verzweigtes C 1-10 -Alkyl ist,  R 2  lineares oder verzweigtes C 1-8 -Alkylen
ist,  R 3  lineares oder verzweigtes C 2-8 -Alkylen ist,  R 4  lineares
oder verzweigtes C 1-5 -Alkylen ist,  p
0 oder 1 ist,  A C 2-4 -Alkylen ist, wobei
jedes A gleich oder von den anderen verschieden sein kann,  n
eine Zahl von 1–10
ist,  Ma Alkalimetallatom, Ammonium, Alkylammonium oder Alkanolammonium
ist, und  Mb ein Erdalkalimetallatom ist.
Patent DE-10005758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verschleißzustandes eines Bremsbelages sowie entsprechende elektromechanische Bremsenanordnung
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: G01L1/04
Filed: 2000-02-09
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Verschleißzustandes eines Bremsbelages (2, 3) bei einer elektromechanischen Bremsenanordnung mit den Schritten:  – Pressen des Bremsbelages (2, 3) gegen eine Bremsfläche unter einer ersten Belag-Anpresskraft,  – Ändern der den Bremsbelag (2, 3) gegen die Bremsfläche drängenden Belag-Anpresskraft,  – Erfassen der elastischen Verformung der Bremsenanordnung infolge der Änderung der Belag-Anpresskraft,  – Ermitteln einer Kraft/Spannweg-Beziehung der Bremsanordnung auf Grundlage der Belag-Anpresskräfte und der erfassten Verformung der Bremsenanordnung, und  – Bestimmen eines Verschleißzustandes durch Vergleich der ermittelten Kraft/Spannweg-Beziehung mit einer Referenz-Kraft/Spannweg-Beziehung.
Patent DE-10007966-B4 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: TAKAHASHI HIDEHITO
IPC: F15B15/26
Filed: 2000-02-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Fluiddruckzylinder
mit Verriegelungsmechanismus mit einem Zylinderkörper (2), einem Kolben (5),
der in dem Zylinderkörper
(2) vorgesehen ist und durch einen auf den Kolben (5) ausgeübten Fluiddruck
betätigt wird,
einer Kolbenstange (6), die in dem Zylinderkörper (2) vorgesehen ist und
sich von dem Kolben (5) erstreckt, und dem Verriegelungsmechanismus
(10), der in dem Zylinderkörper
(2) vorgesehen ist, um die Kolbenstange (6) an einer festgelegten
Betriebsposition zu verriegeln, wobei der Verriegelungsmechanismus
(10) eine ringförmige
Verriegelungsplatte (13), die schwenkbar auf die Kolbenstange (6) aufgesetzt
ist, um die Kolbenstange (6) durch eine Schwenkbewegung zu verriegeln,
einen Hebelstift (14) zur schwenkbaren Abstützung der Verriegelungsplatte
(13) an dem Zylinderkörper
(2) um einen Punkt an dem äußeren Umfang
des Hebelstiftes (14), Vorspannmittel (15) zum Schrägstellen
der Verriegelungsplatte (13) in Verriegelungsrichtung um den Hebelstift
(14) und Rückführmittel
zur Rückführung der
schräg
gestellten Verriegelungsplatte in einer Entriegelungsrichtung durch
hierauf aufgebrachten Fluiddruck aufweist, und wobei die Rückführmittel
eine Druckkammer...
Patent DE-10017392-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zur Verbindung einer Deichsel eines ersten Fahrzeuges mit einem Kupplungshaken eines zweiten Fahrzeuges
Inventor: BETTELS HOLGER
IPC: B60D1/04
Filed: 2000-04-07
Granted: 2009-07-30
Abstract: Kupplungsanordnung zur Verbindung einer Deichsel (4) eines ersten Fahrzeuges (1) mit einem Kupplungshaken (8) eines zweiten Fahrzeuges (1), wobei die Deichsel (4) ein Deichselauge (16) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Deichsel (4) einen Sperrschieber (17) umfaßt, der von einer ersten Stellung, in der dieser den Kupplungshaken untergreift, in eine zweite Stellung, in der dieser den Kupplungshaken nicht untergreift, überführbar ist.
Patent DE-10020521-B4 (DE)
Inventor: SUNDER REINHOLD
IPC: B61L23/04
Filed: 2000-04-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: The invention relates to a method for monitoring the travelling behavior of rail vehicles, according to which an oscillation behavior of at least one vehicle component is monitored by detecting at least one oscillation pattern and comparing the same with at least one reference oscillation pattern, whereby a natural oscillation of at least one vehicle component is monitored. The invention also relates to a device for monitoring the travelling behavior of rail vehicles, whereby at least one oscillation pick-up is mounted on at least one vehicle component. To this end, means are provided for evaluating the signal pattern, which is supplied by at least one oscillation pick-up, whereby characteristic values of the oscillation patterns of the at least one vehicle component are detected and compared with reference characteristic values of the oscillation patterns of a natural oscillation of the vehicle component.
Patent DE-10034640-B4 (DE)
Title: Tragbare Elektronische Vorrichtung
Inventor: KOSHIKA FUMIHITO
IPC: G06F1/16
Filed: 2000-07-15
Granted: 2004-11-11
Abstract: Tragbare
elektronische Vorrichtung (10; 50; 60; 80; 90; 100) mit:  einer
Haupteinheit (12),  einer Abdeckung (16), die schwenkbar an
der Haupteinheit (12) befestigt ist, wobei die Abdeckung eine Hauptdisplayeinheit
(22) aufweist, und  einer Zusatzdisplayeinheit (20), die an
der Haupteinheit (12) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  sie
einen Winkelveränderungsmechanismus
(28, 30, 32; 28, 30, 52; 62, 64, 70; 104, 106, 108) zum Verändern eines Winkels,
mit dem eine Oberfläche
(20c) der Zusatzdisplayeinheit (20) eine Oberfläche (12a) der Haupteinheit
(12) schneidet, zumindest wenn sich die Abdeckung (16) in einem
geöffneten
Zustand befindet, aufweist.
Patent DE-10037248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Source/Drain-Gebiets eines Transistors und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauteils mit komplementären Transistoren
Inventor: MUELLER KARLHEINZ
IPC: H01L21/8238
Filed: 2000-07-31
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Source-/Drain-Gebiets (17, 26) eines Transistors
(32) in einem Halbleitersubstrat (1), bei dem das Source-/Drain-Gebiet (17,
26) in-situ dotiert mit selektiver Epitaxie aufgewachsen wird, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Bildung des Source-/Drain-Gebiets (17, 26) eine erste Epitaxieschicht
mit einer ersten Dotierung (17) und eine fünfte Epitaxieschicht mit einer
fünften
gleichartigen Dotierung (26) abgeschieden werden, wobei die erste
Epitaxieschicht (17) schwach dotiert und die fünfte Epitaxieschicht (26) stark
dotiert sind.
Patent DE-10038401-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Speicherträger mit Navigationsprogramm
Inventor: IWASAKI HIRONARI
IPC: G01C21/00
Filed: 2000-08-07
Granted: 2013-12-05
Abstract: Navigationssystem mit: einer Eingabeeinrichtung (1) zur Eingabe von für eine Umgebungssuche erforderlichen Informationen, die zumindest Informationen bezüglich einer Bezugsposition für die Umgebungssuche umfassen, wobei die Umgebungssuche eine Suche nach Registerpunktdaten von Registerpunkten, die lokale geographische Punkte definieren, in Bereichsblöcken, die jeweils einen lokalen geographischen Bereich definieren, umfasst; einer Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung eines Suchbereiches, der den die Bezugsposition beinhaltenden Bereichsblock sowie die daran angrenzenden Bereichsblöcke umfasst; einer Informationsspeichereinrichtung (3) zur Speicherung von zumindest für die Registerpunktdatensuche erforderlichen Daten, die für jeden Bereichsblock Kategorieinformationen mit gegebenen Zustandsmerkern, die darstellen, ob zu jeweiligen Kategorien gehörende Registerpunktdaten in dem jeweiligen Bereichsblock vorhanden sind oder fehlen, umfassen; einer Beurteilungseinrichtung (4) zur Beurteilung eines Werts eines entsprechenden Zustandsmerkers in jedem der Bereichsblöcke des Suchbereichs, um zu bestimmen, welche Registerpunktkategorien in dem jeweiligen Bereichsblock vorhanden sind oder fehlen; einer Sucheinrichtung (4) zur Suche nach Registerpunktdaten nur in den Bereichsblöcken, in denen ein Zustandsmerker vorhanden ist, der angibt, dass zu einer von einem Benutzer ausgewählten Kategorie gehörende Registerpunktdaten vorhanden sind; und einer Anzeigeeinrichtung (6) zur Anzeige der in der Suche erhaltenen Registerpunktdaten.
Patent DE-10065783-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und System zur Ermittlung von Prozessgrößen
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G01B9/04
Filed: 2000-12-30
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Prozessgrößen mit
einem Mikroskopsystem, wobei das Verfahren durch folgenden Schritte
gekennzeichnet ist:  a) Zusammenfassen der von einer Vielzahl
von Detektoren (19) ermittelten Intensitäten aus unterschiedlichen Spektralbereichen
eines Messvorgangs zu einem Intensitätsvektor (I ⇀),  b) Berechnen
einer Norm des Intensitätsvektors
(I ⇀),  c) Aussondern derjenigen Intensitätsvektoren deren Norm kleiner
ist als ein vorgebbarer Schwellwert (SW), damit diese Vektoren im
weiteren Verfahren unberücksichtigt
bleiben,  d) Normieren der Intensitätsvektoren (I ⇀),  e) Zuleiten
der Intensitätsvektoren
zu einem Vektorquantisierer (58) und Verarbeitung der Intensitätsvektoren
(I ⇀) durch den Vektorquantisierer (58),  f) Auslesen von Code-Book-Vektoren
aus dem Vektorquantisierer (58), und g) Zuführen ausgewählter Code-Book-Vektoren an
eine Auswerte- und Visualisierungseinheit.
Patent DE-10117306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Dünnschicht-Anordnung
Inventor: WAWRA HERBERT
IPC: H01L21/208
Filed: 2001-04-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer strukturierten Vielschicht-Anordnung, bei
dem  zunächst
mittels Flüssigphasenepitaxie
aus einer metallischen Lösung
nahe dem thermodynamischen Gleichgewicht heteroepitaktisch Inselstrukturen
im nm-Bereich aus zwei der Komponenten der metallischen Lösung auf
einem gitterfehlangepassten Substrat oder einer Schicht gewachsen
werden  und danach mittels des gleichen Prozesses der Flüssigphasenepitaxie
mindestens eine Deckschicht heteroepitaktisch auf die Inselstrukturen
aus der Lösung
bei im Vergleich zum Inselwachstum höherer Übersättigung und sehr kurzen Wachstumszeiten
und in einem Temperaturbereich von 400 °C bis 900 °C aufgewachsen wird, wobei diese
Lösung
mindestens eine der beiden Komponenten der entstandenen Inselstrukturen
enthält.
Patent DE-10119741-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Halbleitersubstraten
Inventor: ROTERS GEORG DR
IPC: H01L21/31
Filed: 2001-04-23
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Halbleitersubstraten, bei dem wenigstens ein Prozeßgas zur Behandlung der Substrate in einer ersten Kammer erzeugt wird und das Prozessgas anschließend in eine Prozeßkammer geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer eine Brennkammer ist und zur Bildung des Prozeßgases aus Wasserdampf und Wasserstoff Sauerstoff in einer wasserstoffreichen Umgebung in der Brennkammer verbrannt wird, wobei mehr Wasserstoff vorhanden ist als für die Verbrennung von Sauerstoff erforderlich ist.
Patent DE-10121786-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LORENZ CARSTEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2001-05-04
Granted: 2005-01-27
Abstract: Sensorvorrichtung
(11), welche durch mindestens ein Befestigungsmittel an mindestens
zwei verschiedenen Einbauorten in einem Kraftfahrzeug (10) befestigbar
ist und einen Datenausgang aufweist,  dadurch gekennzeichnet
, dass  der Einbau der Sensorvorrichtung (11) an einem vorgesehenen
Einbauort im Kraftfahrzeug (10) mittels der Befestigung an mindestens
einer vorgesehenen Befestigungsstelle (13) erfolgt, wobei die Befestigungsstelle
(13) in der Weise kennzeichnend für den Einbauort ist, dass die
Befestigung an der einen vorgesehenen Befestigungsstelle (13) eine
vorgesehene elektrische Wirkung erzeugt, und  der Einbau der
Sensorvorrichtung (11) an einem anderen vorgesehenen Einbauort im
Kraftfahrzeug (10) mittels der Befestigung an mindestens einer anderen
vorgesehenen Befestigungsstelle (14) erfolgt, wobei die Befestigung
an der anderen vorgesehenen Befestigungsstelle (14) eine andere
vorgesehene elektrische Wirkung erzeugt, und  der tatsächliche
Einbauort der Sensorvorrichtung (11) dadurch ermittelt werden kann,
dass die erzeugte elektrische Wirkung erfasst wird.
Patent DE-10130152-B4 (DE)
Title: Trommelbremsenvorrichtung
Inventor: MURAYAMA TAKASHI
IPC: F16D65/28
Filed: 2001-06-22
Granted: 2009-08-06
Abstract: Eine Trommelbremsenvorrichtung, mit:  einem Antriebsmotor (6) zur Erzeugung einer Antriebskraft beim Anziehen der Bremsen eines Fahrzeuges;  einem ersten Bremsbacken (2) mit einer ersten Kontaktoberfläche (2a) benachbart einer inneren Umfangsoberfläche einer drehenden Trommel (1), sowie in Kontakt bringbar mit der inneren Umfangsoberfläche der Trommel (1) auf der Grundlage der Antriebskraft, welche von dem Antriebsmotor (6) erzeugt wird;  einem zweiten Bremsbacken (3) mit einer zweiten Kontaktoberfläche (3a) benachbart der inneren Umfangsoberfläche der Trommel (1) und in Verbindung mit dem ersten Bremsbacken (2) bewegbar;  einem ersten Hebel (5) mit einem Kontaktabschnitt (4), der mit dem ersten Bremsbacken (2) in Kontakt ist und eine Last in eine Richtung auf die innere Umfangsoberfläche der Trommel (1) auf den ersten Bremsbacken (2) auf der Grundlage der Antriebskraft von dem Antriebsmotor (6) aufbringt;  einem zweiten Hebel (10) mit einem Kontaktabschnitt (9), der in Kontakt mit dem zweiten Bremsbacken (3) ist und eine...
Patent DE-10130372-B4 (DE)
Title: Differenzdrucksensor
Inventor: SCHOLZ WOLFGANG
IPC: G01L9/12
Filed: 2001-06-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Kapazitiver
Differenzdrucksensor in Glas-Silizium-Technik, bei dem eine als
erste Elektrode dienende Membranplatte aus Silizium mit einem druckempfindlich
auslenkbaren Bereich zwischen zwei aus Glas bestehenden Trägerplatten
angeordnet ist, wobei die Membranplatte und jede Trägerplatte
in ihrem Randbereich stoffschlüssig
durch anodisches Bonden so miteinander verbunden sind, dass jeweils
eine Trägerplatte
zusammen mit der Membranplatte eine Messkammer bildet, jede Trägerplatte
einen senkrecht zu den Berührungsflächen der
Membranplatte und der Trägerplatten
verlaufenden Druckzuleitungskanal aufweist, über den die jeweilige Messkammer mit
Druck beaufschlagbar ist, und die dem auslenkbaren Bereich der Membranplatte
gegenüberliegenden
Oberflächen
der Trägerplatten
mit je einer als zweite Elektrode dienenden Metallisierung derart
versehen sind, dass die erste Elektrode und die zweiten Elektroden
eine differenzdruckabhängige
Kondensatoranordnung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranplatte
(2) für
einen vorgegebenen Messbereich innerhalb derselben Messkammern (30,
40) eine Mehrzahl voneinander unabhängiger auslenkbarer Bereiche
als Messmembranen (21 bis 26) für
jeweils einen Teilsensor (11 bis 16) mit einem Teilmessbereich...
Patent DE-10146390-B4 (DE)
Title: Abwasserfreie Herstellung von Polyorganosiloxanen
Inventor: NITZ THOMAS
IPC: C08G77/34
Filed: 2001-09-20
Granted: 2006-08-10
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Herstellung von Siloxan, das aufgebaut ist aus mindestens
2 Einheiten, die ausgewählt
werden aus Einheiten der allgemeinen Formeln 1 bis 4  [R 1   3 SiO 1/2 ] 1,   [R 1   2 SiO 2/2 ] 2,   [R 1 SiO 3/2 ] 3,   [SiO 4/2 ] 4, bei dem Silan,
das ausgewählt
wird aus Silanen der allgemeinen Formel 5 bis 7  R 2 SiCl 2  5,   R 3 SiCl 6,   RSiCl 3  7, und SiCl 4  und Gemischen davon, wobei  R ein Wasserstoffatom
oder einen C 1 -C 6 -Alkylrest
oder einen C 6 -C 12 -Arylrest,  R 1  einen Rest R oder eine Hydroxylgruppe bedeuten,  in
einem ersten Schritt mit Salzsäure
(1), die genau das zur Hydrolyse von Silan benötigte Wasser enthält unter
Bildung von gasförmiger
HCl zu einem Oligomer umgesetzt wird,  in einem zweiten Schritt
das Oligomer in einer Schleife aus einer Pumpe mit Bypaß mit einem Überschuss
an nicht gesättigter
Salzsäure
(2) zu einem Siloxan umgesetzt und im Kreis gefahren wird, wobei
die Oligomere und die Salzsäure
(2) 2 bis 50 mal durch die Pumpe geschickt werden, das Gemisch aus
Siloxan und erhaltener Salzsäure
(1) in einem Separator...
Patent DE-10152957-B4 (DE)
Title: Verknüpfung von Verfahren für die Oligomerisierung von Olefinen
Inventor: COMMEREUC DOMINIQUE
IPC: C07C2/32
Filed: 2001-10-26
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Reaktion zur Oligomerisierung einer organischen Charge die wenigstens ein Olefin Cnenthält zu einem Oligomer C(2n+1)+, wobei das Olefin des Oligomers eine längere C-Kette aufweist als die eines gewünschten Dimers, wobei es wenigstens zwei aufeinander folgende Katalysestufen von unterschiedlichem Typ umfasst, wobei die erste katalytische Oligomerisationsstufe entweder eine homogene Katalyse in Flüssigphase oder eine heterogene Katalyse mit festem Katalysator ist, wobei der erzeugte Abstrom in einem Wärmetauscher gekühlt wird, bevor er in die zweite Stufe geschickt wird, wobei die zweite Stufe eine Oligomerisierungsstufe in Anwesenheit wenigstens eines katalytischen Elements im biphasischen Flüssig-Flüssig-Milieu ist, das ein Milieu mit ionischem Charakter enthält, das nicht oder kaum mit der organischen Phase mischbar ist, die wenigstens ein Olefin enthält, dessen Kette zwei bis sechs Kohlenstoffatome enthält oder eine Mischung dieser Olefine, und bei dem der für die Oligomerisierung im biphasischen Milieu verwendete Katalysator ein Komplex von Nickel oder eine Mischung von Komplexen von Nickel ist und das Milieu mit ionischem Charakter wenigstens ein Salz der Formel Q+A-umfasst, in der Q+ein Ammonium oder quaternäres Phosphoniumkation oder eine Mischung von beiden oder ein Lithiumkation ist und A-ein koordinierendes oder nicht koordinierendes Anion ist, wobei die zu behandelnde Charge wenigstens ein Olefin enthält, dessen Kette zwei bis sechs Kohlenstoffatome enthält oder eine Mischung dieser Olefine, dadurch gekennzeichnet ist, dass am Eingang der zweiten Stufe wenigstens ein aus der durch die C3-, und C4- Olefine gebildeten Gruppe gewähltes Olefin zugegeben wird.
Patent DE-10154931-B4 (DE)
Title: Motorblock eines Hubkolbenmotors und Gießform für einen derartigen Motorblock
Inventor: SPYCHALA HANS-JUERGEN
IPC: B22D15/02
Filed: 2001-11-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: Motorblock eines Hubkolbenmotors mit Lagerstühlen (8) und kreisförmigen Öffnungen (5) wenigstens in den seitlichen Kurbelgehäusewänden (1), deren Durchmesser die Wandstärke der Lagerstühle (8) überschreiten, die im Bereich der Lagerstühle (8) die Wandübergänge zwischen den Lagerstühlen (8) und den Kurbelgehäusewänden (1) anschneiden, Ventilationsöffnungen (7) nach jeder Seite eines Lagerstuhls (8) bilden und nach außen durch eingesetzte Verschlußdeckel (10) verschlossen sind.
Patent DE-10162317-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Patronen
Inventor: PONGRAZ JOHANN
IPC: B65B1/22
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
von Patronen (1) mit einem pulverförmigen Gasreinigungsmittel
unter Einsatz von Inertgas, vorzugsweise Stickstoff, wobei die Patrone
(1) eine Füllöffnung (9)
aufweist und mit einem Verschluss (10, 20) verschließbar ist,  – bei dem
das Gasreinigungsmittel (2) aus einem Vorratsbehälter (3) durch Schwerkraft
in die mit mindestens einem Inertgas (14) beaufschlagte Patrone
(1) gefüllt
und verdichtet wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
innerhalb eines Behälters
(15, 17) angeordnete Patrone (1) mit dem außerhalb des Behälters (15,
17) angeordneten Vorratsbehälter
(3) lösbar
verbunden wird,  – das
Verdichten des eingefüllten
Gasreinigungsmittels (2) mittels einer pneumatischen oder elektrischen
Vibriereinrichtung (12) erfolgt, und  – die Patrone (1) während und
nach ihrem Befüllen
mit dem Gasreinigungsmittel (2) von einem bodenseitigen Verschluss
(19) her mit Inertgas (18) durchspült wird.
Patent DE-10164304-B4 (DE)
Title: Kabelrolle mit Frequenzumformereinrichtung
IPC: H02G11/02
Filed: 2001-12-28
Granted: 2004-05-13
Abstract: Kabelrolle mit  – einem Rahmen (1),  – einer Frequenzumformereinrichtung (2) für elektrischen Wechselstrom, die eine Eingangsfrequenz eines Netzstromes in mindestens eine Ausgangsfrequenz eines Sonderstromes umwandelt,  – einem die Frequenzumformereinrichtung (2) mit dem Netzstrom versorgenden Netzkabel (3), das mit der Frequenzumformereinrichtung (2) elektrisch verbunden ist,  – einer relativ zu dem Rahmen (1) drehbar gelagerten Trommel (5), auf der das Netzkabel (3) aufwickelbar ist,  – wenigstens einer von der Frequenzumformereinrichtung (2) gespeisten Steckdose (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenzumformereinrichtung (2) im wesentlichen ortsfest an dem Rahmen (1) angebracht ist, und dass die wenigstens eine von der Frequenzumformereinrichtung (2) gespeiste Steckdose (7) beim Drehen der Trommel (5) ortsfest angeordnet ist.
Patent DE-10209942-B4 (DE)
Title: Lochstempel für ein Umformwerkzeug
Inventor: MIESKES UWE
IPC: B21D28/34
Filed: 2002-03-06
Granted: 2010-12-30
Abstract: Lochstempel für ein Umformwerkzeug, insbesondere Innenhochdruck-Umformwerkzeug, um beim oder nach dem Umformvorgang ein Loch in das Bauteil zu stanzen, bestehend aus einer Halteplatte, in der der Lochstempel geführt und über einen Sicherungsbolzen gehalten ist, indem der Sicherungsbolzen mit einem Teil seines Umfanges in eine entsprechende Ausnehmung am Umfang des Lochstempels formschlüssig eingreift, wobei der Sicherungsbolzen auf seiner gegenüberliegenden Umfangsfläche ebenfalls eine Ausnehmung aufweist, so dass nach Drehung des Sicherungsbolzens um 180° der Lochstempel aus der Halteplatte herausgezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Sicherungsbolzens (3) in einer Aufnahme (4) formschlüssig und verdrehsicher gelagert ist, in der er von einer Feder (7) gehalten ist.