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Patent DE-102014105571-A1 (DE)
Title: Turbomaschinenschmierölanalysesystem, Computerprogrammprodukt und verwandte Verfahren
Inventor: O'DONNELL KEEGAN SAUNDERS
IPC: G01N33/30
Filed: 2014-04-17
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung beinhalten ein System, zu dem gehören: mindestens eine Computervorrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein Schmieröl durch Ausführung von Schritten zu überwachen, die beinhalten: Ermitteln einer anfänglichen Soll-Restlebensdauer für das Schmieröl; Ermitteln einer temperaturabhängigen Restlebensdauer für das Schmieröl auf der Grundlage eines Temperaturmesswerts des Schmieröls; Berechnen eines Verunreinigungsfaktors des Schmieröls auf der Grundlage eines Verunreinigungsprobenwerts des Schmieröls; Ermitteln einer aktualisierten Soll-Restlebensdauer für das Schmieröl auf der Grundlage des Verunreinigungsfaktors, der anfänglichen Soll-Restlebensdauer und der temperaturabhängigen Restlebensdauer; und Ermitteln einer aktuellen Restlebensdauer für das Schmieröl auf der Grundlage der aktualisierten Soll-Restlebensdauer und eines Lebensdauerverlustfaktors.
Patent DE-102014109925-A1 (DE)
Title: Mehrzonen-Klimatisierungseinrichtung
Inventor: DERX SIEGFRIED
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft mehrzonige Klimatisierungseinrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Klimatisierungseinrichtung wenigstens eine Klimatisierungsmischzone (6) aufweist mit: einem ersten Luftzuflusskanal (8a) und einem zweiten Luftzuflusskanal (8b), mit einer zwischen dem ersten und zweiten Luftzuflusskanal angeordneten Mischklappe (8) zum Steuern einer Luftzufuhr in den ersten und/oder den zweiten Luftzuflusskanal, und einer Hauptklappe (10) an einer stromabwärtigen Seite des zweiten Luftzuflusskanals (8b) zum Steuern eines Luftzuflusses zu der Klimatisierungsmischzone (6) und/oder zu einer weiteren Klimatisierungsmischzone (4), sowie einen von der Klimatisierungsmischzone (6) wegführenden Luftabflusskanal (16) mit wenigstens einer Luftverteilerklappe (12a, 12b), wobei in dem Luftabflusskanal (16) zudem eine Drosselklappe (14) angeordnet ist.
Patent DE-102014200244-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung zur galvanischen Trennung einer Spannungsquelle von einem elektrischen Verbraucher im Störfall umfassend ein Steckverbindersystem sowie Batteriesystem mit einer solchen Trenneinrichtung
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: H01M50/50
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung (1) zur galvanischen Trennung einer Spannungsquelle von einem elektrischen Verbraucher im Störfall umfassend ein Steckverbindersystem, über welches die Spannungsquelle und der elektrische Verbraucher mit der Trenneinrichtung (1) elektrisch leitfähig verbunden werden, wobei das Steckverbindersystem erste Steckverbinderelemente, die an der Trenneinrichtung (1) angeordnet sind, und zweite Steckverbinderelemente (6, 7, 8) aufweist, wobei ein erstes Steckverbinderelement und ein zweites Steckverbinderelement (6, 7, 8) jeweils paarweise zusammensteckbar ausgebildet sind. Die ersten Steckverbinderelemente und die zweiten Steckverbinderelemente (6, 7, 8) sind dabei jeweils wenigstens einer Gruppe zugeordnet, wobei eine Gruppe von zweiten Steckverbinderelementen (6, 7, 8) jeweils über ein starres Verbindungselement (9, 10, 11) entsprechend der Anordnung einer zu kontaktierenden Gruppe von ersten Steckverbinderelementen elektrisch-nichtleitend miteinander verbunden sind, derart, dass jeweils eine Gruppe von zweiten Steckverbinderelementen (6, 7, 8) in einem Arbeitsschritt mit der zu kontaktierenden Gruppe von ersten Steckverbinderelementen elektrisch leitfähig verbindbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Batteriesystem mit einer erfindungsgemäßen Trenneinrichtung (1).
Patent DE-102014201743-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung, Filteranordnung, Spülbehälter und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: HEINLE MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (12) zum Reinigen eines Filtersiebs (13) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem vertikal verlagerbaren Sprühstrahl (39).
Patent DE-102014202976-A1 (DE)
Title: Dachträgersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HINDERHOFER JÜRGEN
IPC: B60R9/058
Filed: 2014-02-18
Abstract: Ein derartiges Dachträgersystem mit einem Dachträgerprofil, das sich in montiertem Zustand in Fahrzeugquerrichtung über ein Fahrzeugdach erstreckt, sowie mit wenigstens einem Stützfuß, der fahrzeugdachseitig montierbar ist und der wenigstens ein Fixiermittel zur Fixierung des Dachträgerprofils an dem Stützfuß umfasst, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist das Dachträgerprofil eine konvex gewölbte Auflagekontur auf, der Stützfuß umfasst eine komplementär zu der Auflagekontur konkav gewölbte Stützkontur, und das Dachträgerprofil ist im Bereich der Auflagekontur mit einem Aufnahmeschlitz versehen, durch den ein im Querschnitt T-artig gestalteter, als Fixiermittel dienender Fixierkopf hindurchragt, der zwischen einer Freigabestellung und einer Fixierstellung verlagerbar ist. Einsatz für Personenkraftwagen
Patent DE-102014208171-A1 (DE)
Title: Leiterdraht-Halteanordnung
Inventor: PRÖPSTER JOHANN
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterdraht-Halteanordnung mit einer Leiterdraht-Haltevorrichtung (2) und einer Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen der Leiterdraht-Haltevorrichtung (2) an einem Dachziegel (3). Die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst ein Basisteil (4) mit einem eine Basisteil-Gewindeaufnahme (21) aufweisenden Basisteil-Kopf (8) und mit einem Basisteil-Fuß (7) zum Untergreifen des Dachziegels (3). Die Leiterdraht-Halteanordnung hat außerdem ein eine Kopfteil-Durchgangsöffnung aufweisendes, verstellbares Kopfteil (5) zur Anlage an dem Dachziegel (3). Das Kopfteil (5) begrenzt mit dem Basisteil-Fuß (7) einen Dachziegel-Aufnahmeraum (39). Ferner weist die Leiterdraht-Halteanordnung ein betätigbares Arretiermittel (6) zum Arretieren des Kopfteils (5) in seiner jeweiligen Position an dem Dachziegel (3) auf. Das Arretiermittel (6) durchsetzt die Kopfteil-Durchgangsöffnung und ist in die Basisteil-Gewindeaufnahme (21) eingedreht. Die Leiterdraht-Halteanordnung hat außerdem mindestens ein zusätzliches Abstütz- oder Führungsmittel (27, 34, 33, 41), das das Kopfteil (5) bei eingedrehtem, wirksamen Arretiermittel (6) stets in einer zum Basisteil-Fuß (7) im Wesentlichen parallel verlaufenden Stellung hält.
Patent DE-102014209297-A1 (DE)
Title: Gleitlager und ABS-Motor mit dem Gleitlager
Inventor: ZHANG YUANYIN
IPC: F16C33/10
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitlager. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen Innenring und einen Außenring umfasst, wobei der Innenring mittels einer Preßpassung im Außenring montiert ist und im Innenring eine Halterung für Schmierfett vorgesehen ist, die bis zur Innenfläche des Innenrings eingebracht ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen ABS-Motor mit dem Gleitlager.
Patent DE-102014209963-A1 (DE)
Title: Reiblamellensystem und Reibkupplung mit einem solchen Reiblamellensystem
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reiblamellensystem und eine Reibkupplung mit solch einem Reiblamellensystem, wobei das Reiblamellensystem eine ersten Reiblamelle und eine zweite Reiblamelle umfasst, wobei die erste Reiblamelle mit einer Eingangsseite einer Reibkupplung und die zweite Reiblamelle mit einer Ausgangsseite der Reibkupplung koppelbar ist, wobei jede Reiblamelle jeweils eine Trägerscheibe und einen stirnseitig an der Trägerscheibe angeordneten Reibbelag aufweist, wobei die beiden Reiblamellen derart axial angrenzend zueinander angeordnet sind, dass dem Reibbelag der zweiten Reiblamelle axial gegenüberliegend die Trägerscheibe der ersten Reiblamelle angeordnet ist, wobei die Trägerscheiben und der Reibbelag ausgebildet sind, aneinander gepresst zu werden, um einen Reibschluss zwischen dem Reibbelag der ersten Reiblamelle und der Trägerscheibe der zweiten Reiblamelle bereitzustellen und die Eingangsseite mit der Ausgangsseite drehmomentschlüssig zu verbinden, wobei in dem Reibbelag der ersten und der zweiten Reiblamelle jeweils wenigstens eine Radialnut vorgesehen ist, die zumindest teilweise radial von innen nach außen geführt und ausgebildet ist, eine Kühlflüssigkeit der Reibkupplung zur Kühlung der Reiblamellen zu führen, wobei wenigstens eine zumindest teilweise in radialer von außen nach innen verlaufende Durchgangsöffnung in der Trägerscheibe der ersten und/oder zweiten Reiblamelle vorgesehen ist, wobei die Durchgangsöffnung die Radialnut der ersten Reiblamelle mit der Radialnut der zweiten Reiblamelle fluidisch verbindet, so dass die Kühlflüssigkeit von der Radialnut der zweiten Reiblamelle in die Radialnut der ersten Reiblamelle strömen kann.
Patent DE-102014214546-A1 (DE)
Title: Laufflächenprofil eines Fahrzeugreifens
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/13
Filed: 2014-07-24
Abstract: Asymmetrisches Laufflächenprofil (1) eines Fahrzeugreifens – insbesondere eines PKW-Fahrzeugluftreifens – mit wenigstens zwei in Umfangsrichtung über den Umfang des Fahrzeugreifens umlaufenden Hauptentwässerungsrillen (2, 3, 4), welche Profilelemente in Umfangrichtung voneinander abgrenzen, wobei – im Reifenquerschnitt betrachtet – jede Hauptentwässerungsrille (2, 3, 4) durch zwei einander gegenüberliegende Rillenflanken (51,2,3, 61,2,3) nach axial außen und durch einen von beiden Rillenflanken (51,2,3, 61,2,3) eingeschlossenen Rillengrund (7) nach radial innen begrenzt ist, wobei die in einem am Fahrzeug montierten Zustand des Fahrzeugreifens nach fahrzeugaußen weisenden äußeren Rillenflanken (51,2,3) einen Winkel α1,2,3 mit der im Schnitt von Rillenflanke (51,2,3) mit Laufflächenprofiloberfläche (8) verlaufenden radialen Richtung (rR) einnehmen und wobei die in einem am Fahrzeug montierten Zustand des Fahrzeugreifens nach fahrzeuginnen weisenden inneren Rillenflanken (61,2,3) einen Winkel β1,2,3 mit der im Schnitt von Rillenflanke (61,2,3) mit Laufflächenprofiloberfläche (8) verlaufenden radialen Richtung (rR) einnimmt, wobei die Winkel α1,2,3 größer als die Winkel β1,2,3 sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Winkel α1,2,3 der äußeren Rillenflanken (51,2,3) von der äußersten (2) Hauptentwässerungsrille, welche an der Außenseite des Laufflächenprofils (1) angeordnet ist, zur innersten Hauptentwässerungsrille (4), welche an der Innenseite des Laufflächenprofils (1) angeordnet ist, verkleinern und dass die Winkel β1,2,3 der inneren Rillenflanken (61,2,3) aller Hauptentwässerungsrillen (2, 3, 4) in etwa gleich groß sind und zwischen 0° und 5° betragen.
Patent DE-102014215942-A1 (DE)
Title: Einmal-Berührungs-Kopplungs-/Entkopplungsgerät für einen Roboterfuß
Inventor: LIM HYUN SEOP
IPC: B25J5/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Einmal-Berührungs-Kopplungs-/Entkopplungsgerät für einen Roboterfuß beinhaltet: einen Arbeitsschuh, welcher ein Koppelelement besitzt, welches nach unten von einem Boden des Arbeitsschuhs herausragt; und ein Roboterfuß-Modul, welches an den Arbeitsschuh gekoppelt ist, und welches Klinken besitzt, von denen jede ein Ende besitzt, welches in einer hakenförmigen Form gebildet ist, um so mit dem Koppelelement gekoppelt zu werden.
Patent DE-102014216105-A1 (DE)
Title: Lenkrad eines Kraftfahrzeugs mit einer im Lenkradkranz vorgesehenen Anzeige
Inventor: PITZER FRANZ
IPC: B62D1/06
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs mit einer im Lenkradkranz vorgesehenen und dem Fahrer des Fahrzeugs nach Art einer Skalenanzeige einen Hinweis hinsichtlich des Fahrzeug-Lenkwinkels gebenden Anzeige, welche Anzeige zumindest dann aktiv ist, wenn sich das Kraftfahrzeug in einem autonomen oder hochautomatisierten Fahrbetrieb mit sich auch bei Kurvenfahrt nicht drehendem Lenkrad bewegt. Es kann die Anzeige geringfügig vorauseilend arbeiten und dem Fahrer somit einen Hinweis über den in einem vorausliegenden, vom Fahrer überschaubaren Streckenabschnitt von einem Steuerungssystem für den autonomen Fahrbetrieb zu stellenden Fahrzeug-Lenkwinkel geben. Dabei kann die Anzeige unter gewissen Randbedingung den Fzg.-Lenkwinkel überhöht oder verringert wiedergeben, wobei die Überhöhung oder Verringerung des angezeigten Fzg.-Lenkwinkels von der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs abhängig ist.
Patent DE-102014221409-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältegerätbauteil (109) und mit einer Reinigungseinrichtung (125) zum Reinigen des Kältegerätbauteils (109), wobei die Reinigungseinrichtung (125) ein Reinigungselement (127), ein Betätigungselement (135) und ein Verbindungselement (133) umfasst, wobei das Reinigungselement (127) durch das Verbindungselement (133) mit dem Betätigungselement (135) verbunden ist. Das Kältegerät (100) umfasst einen Hohlraum (139), welcher sich von der Vorderseite (103) des Kältegeräts (100) zur Rückseite (107) des Kältegeräts (100) erstreckt, und in welchem das Verbindungselement (133) aufgenommen ist. Das Reinigungselement (127) bei Betätigung des Betätigungselements (135) über eine Oberfläche des Kältegerätbauteils (109) bewegbar ist, um Schmutzablagerungen (123) von der Oberfläche des Kältegerätbauteils (109) zu entfernen.
Patent DE-102014221757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Positionieren einer optischen Einrichtung zu einem bildaufnehmenden Element
Inventor: RINDLE STEPHAN
IPC: G02B27/62
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren einer optischen Einrichtung (101) zu einem bildaufnehmenden Element (102) oder umgekehrt, wobei ein elektromagnetisches Referenzsignal (23) durch die optische Einrichtung (101) auf das bildaufnehmende Element (102) abgestrahlt wird, und wobei das von der optischen Einrichtung (102) empfangene Signal des Referenzsignals (23) zumindest mittelbar ausgewertet wird, um daraus die Position zwischen der optischen Einrichtung (101) und dem bildaufnehmenden Element (102) zu bestimmen, und mit Mitteln (15) zum Verstellen der optischen Einrichtung relativ zum bildaufnehmenden Element oder umgekehrt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die optische Einrichtung (101) das Referenzsignal (23) zumindest teilweise reflektiert und das reflektierte Signal (31) nach Durchgang durch die optische Einrichtung (101) erfasst und ausgewertet wird.
Patent DE-102014221934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen eines Fluids und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Tankmodul (2) für einen Fluidtank, insbesondere zur Speicherung eines fluiden Abgasreduktionsmittels, hat ein Trägerelement (3), das zum Abstützen wenigstens eines Filterelements (4) ausgebildet ist; und wenigstens ein Heizelement (6), das zum Beheizen von in dem Fluidtank gespeicherten Fluid ausgebildet ist. Dabei ist das wenigstens eine Heizelement (6) direkt in das Trägerelement (3) integriert.
Patent DE-102015000837-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung einer Steckachse eines Rades und Rollstuhlrad
Inventor: BOER RENÉ
IPC: A61G5/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdeckung einer Steckachse (11) eines Rades (10), insbesondere eines Rollstuhlrades, bestehend aus einem zumindest einendig offenen rohrförmigen Hohlkörper (1) mit einer Außenwandung A, einer Innenwandung I, einem Innendurchmesser d, der am offenen Ende größer ist als in der Mitte M des Hohlkörpers (1) und einer Einrichtung zum form- und/oder kraftschlüssigen Verbinden mit der Steckachse (11).
Patent DE-102015002260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines horizontal durchströmten Adsorbers und Trennwandmodul zur Verwendung in diesem Verfahren
Inventor: FIRLBECK MICHAEL
IPC: B01J8/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: Das Verfahren dient zum Herstellen eines horizontal durchströmten Adsorbers mit zwei Adsorbentien, der zwei unmittelbar benachbarte Schüttungen in einem liegenden oder stehenden Behälter enthält. Zwischen den beiden Schüttungen besteht eine vertikale Grenzfläche. In einem Schritt wird (a) eine vertikale Trennwand auf den Boden des Adsorptionsbetts gestellt wird und anschließend auf jeder Seite der Trennwand je eines der beiden Adsorbentien bis zu einer ersten Höhe eingefüllt wird, die den oberen Rand des Trennrings nicht überschreitet. In dem folgenden Schritt (b) wird die vertikale Trennwand so weit nach oben verschoben, dass ihr unterer Rand noch in der vorhandenen Schüttung steckt. Dann wird auf jeder Seite der Trennwand je eines der beiden Adsorbentien bis zu einer zweiten Höhe eingefüllt, die den oberen Rand der verschobenen Trennwand nicht überschreitet. Schließlich wird der Schritt (b) so oft wiederholt, bis eine vorbestimmte Füllhöhe erreicht ist. Gemäß der Erfindung ist die vertikale Trennwand aus mindestens drei Trennwandmodulen (6.01) aufgebaut, die sich nur über einen Teil der Länge oder des Umfangs der vertikalen Trennwand erstrecken und unabhängig voneinander in vertikaler Richtung bewegbar sind.
Patent DE-102015006668-A1 (DE)
Title: Mehrkammerhohlprofil für ein Fahrzeug
Inventor: CIKLAKARSLI ESREF
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrkammerhohlprofil (1) für ein Fahrzeug mit mindestens einem an gegenüberliegenden Profilwänden (1A) angebundenen Innensteg (10) und mindestens einer Nebenform (3), welche im Bereich des mindestens einen Innenstegs (10) von außen in eine Profilwand (1A) eingebracht ist. Erfindungsgemäß weist der mindestens eine Innensteg (10) mindestens eine partielle Verdickung (12, 14) auf, welche im Bereich der mindestens einen Nebenform (3) einen definierten geometrischen Verlauf des mindestens einen Innenstegs (10) mit mindestens einem bogenförmigen Stegabschnitt (17) ermöglicht.
Patent DE-102015011723-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHAAL BENJAMIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einer drehfest mit einer Welle verbindbaren und in axialer Richtung der Welle relativ zu dieser zwischen einer ersten Stellung, einer zweiten Stellung und einer dritten Stellung, durch welche unterschiedliche Betätigungen eines Gaswechselventils der Verbrennungskraftmaschine bewirkbar sind, verschiebbaren Buchse (12), welche wenigstens eine in radialer Richtung nach außen von einem Grundkörper (26) der Buchse (12) abstehende Schaltrippe (24) aufweist, mit einem Aktor (30), und mit drei in axialer Richtung der Buchse (12) aufeinander folgend angeordneten und voneinander beabstandeten Betätigungsteilen (34, 36, 38), welche gemeinsam mittels des Aktors (30) in radialer Richtung der Buchse (12) aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung auf die Buchse (12) zu bewegbar sind, wodurch zum Bewirken einer jeweiligen Verschiebung der Buchse (12) die Schaltrippe (24) in jeweilige Zwischenräume (40, 42) zwischen den Betätigungsteilen (34, 36, 38) bewegbar ist, wobei wenigstens eines der äußeren Betätigungsteile (34, 38) auf einer dem zwischen den äußeren Betätigungsteilen (34, 38) angeordneten Betätigungsteil (36) abgewandten Außenseite (50, 52) einen Abstützbereich (54, 56) aufweist, welcher zum Verhindern der Bewegung der Betätigungsteile (34, 36, 38) aus der Ausgangstellung in die Betätigungsstellung in radialer Richtung der Buchse (12) an der Schaltrippe (24) abstützbar ist.
Patent DE-102015012140-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs für eine Frontalkollision mit einem Hindernis mit geringer Breitenüberdeckung
Inventor: TRIGUEROS MORERA DE LA VALL FRANCISCO
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs für eine Frontalkollision mit einem Hindernis (20) mit geringer Breitenüberdeckung, mit wenigstens einem in Fahrzeuglängsrichtung (FL) vor einem zugeordneten Fahrzeugrad (12) angeordneten und einen korrespondierenden Längsträger (14) seitlich nach außen überragenden Anschubelement (24), das bei Frontalkollision in Kontakt mit dem Fahrzeugrad (12) tritt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Anschubelement (24) derart ausgebildet und am Längsträger (14) gelagert ist, dass das Anschubelement (24) in Folge der Frontalkollision eine Rotationsbewegung um die Fahrzeughochachse (FH) ausführt und dadurch bei Kontaktierung mit dem Fahrzeugrad (12) ein Drehmoment auf den vorderen Bereich des Fahrzeugrads (12) ausübt.
Patent DE-102015012720-A1 (DE)
Title: Interaktives Bediensystem und Verfahren zum Durchführen einer Bedienhandlung bei einem interaktiven Bediensystem
Inventor: SPRICKMANN KERKERINCK PAUL
IPC: G06F3/0484
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein interaktives Bediensystem mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung von Bilddaten, einer Auswertungseinrichtung für die Bilddaten, einer Anzeigeeinrichtung mit einer Anzeigefläche (1) und einer Steuerungseinrichtung, wobei die Auswertungseinrichtung dazu eingerichtet ist, Bilddaten dahin auszuwerten, ob eine erfasste Hand eine Geste durchführt, bei der sich wenigstens zwei Finger der Hand von einem ersten, größeren Abstand zu einem zweiten, kleineren Abstand aufeinander zu bewegen, und die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, die Anzeigeeinrichtung derart zu steuern, dass ein Cursor-Symbol (2) in Form einer geschlossenen Kurve oder in Form der Kanten eines Polygons in oder auf der Anzeigefläche (1) angezeigt wird, und dass bei einer derartigen Geste die Größe des in oder auf der Anzeigefläche (1) angezeigten Cursor-Symbols (2) derart verändert wird, dass die von der geschlossenen Kurve oder den Kanten des Polygons umfasste Fläche von einer ersten, größeren Fläche auf eine zweite, kleinere Fläche verkleinert wird.
Patent DE-102015012846-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung
Inventor: JUNGBECKER PHILIP
IPC: D01D13/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzspinnvorrichtung zum Spinnen und Abkühlen synthetischer Fäden mit zumindest einem beheizten Spinnbalken. Der Spinnbalken trägt an einer Unterseite eine Vielzahl von Spinndüsen in einer mehrreihigen Anordnung, wobei die Spinndüsen in zwei Gruppen mit zumindest einer Reihe von Spinndüsen pro Gruppe aufgeteilt und von gegenüberliegenden Längsseiten des Spinnbalkens bedienbar sind. Unterhalb des Spinnbalkens ist eine Fadenkühlvorrichtung mit zwei separaten Kühleinheiten zur Erzeugung von Kühlluftströmen zur Abkühlung einer durch die Spinndüsen frisch extrudierten Vielzahl von Filamenten angeordnet. Um möglichst kurze Unterbrechungszeiten während eines Wartungszyklus an den Spinndüsen zu realisieren, weisen die Kühleinheiten zur Erzeugung der Kühlluftströme erfindungsgemäß separate Blaskammern auf und sind unabhängig voneinander höhenverstellbar ausgebildet.
Patent DE-102015015553-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten eines Fluids an einem Wischerarm eines Automobils, Wischerarm und Wischerarmeinheit eines Automobils, die insbesondere eine derartige Vorrichtung aufweisen und ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Leiten eines Fluids an einem Wischerarm eines Automobils
Inventor: HÄFNER STEPHAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Leiten eines Fluids an einem Wischerarm eines Automobils, wobei die Vorrichtung mindestens einen Kanal und einen Heizdraht umfasst, wobei an zwei Kanälen ein sich entlang der Kanäle erstreckender Heizdraht angeordnet ist.