baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017203220-A1 (DE)
Title: Umschaltung zwischen Element-Controllern im Bahnbetrieb
Inventor: GIESECKE JÖRN
IPC: G06F11/16
Filed: 2017-02-28
Abstract: Es wird vorgeschlagen, zwischen Element-Controllern (Steuergeräten am Gleis) umzuschalten. Hierbei sind zwei Element-Controller vorgesehen, von denen ein erster Element-Controller in einem Master-Betriebsmodus und ein zweiter Element-Controller in einem Slave-Betriebsmodus betrieben wird. Der zweite Element-Controller bestimmt einen Fehler in dem ersten Element-Controller und wechselt von dem Slave-Betriebsmodus in den Master-Betriebsmodus, indem er über ein Triggersignal eine Auswahlschaltung so ansteuert, dass der Ausgang des zweiten Element-Controllers statt des Ausgangs des ersten Element-Controllers mit mindestens einem Aktuator und/oder mindestens einem Sensor verbunden wird. Weiterhin wird ein entsprechendes System vorgeschlagen. Hierdurch wird vorteilhaft die Ausfallsicherheit erhöht.
Patent DE-102017205595-A1 (DE)
Title: Bedienpersonenauthentifizierung für eine Arbeitsmaschine
Inventor: HARWELL DREW F
IPC: B60R25/24
Filed: 2017-04-03
Abstract: Eine Mobilvorrichtung empfängt einen geteilten Zugangsschlüssel, der einer Arbeitsmaschine entspricht. Ein Zugangscode wird aus dem geteilten Zugangsschlüssel und aus einem sich ändernden Wert (wie etwa einem zeitabhängigen Wert) erzeugt. Der Zugangscode wird an die Arbeitsmaschine übermittelt, die selbst basierend auf dem geteilten Zugangsschlüssel und basierend auf dem sich ändernden Wert einen Zugangscode berechnet. Wenn der Zugangscode, der an die Arbeitsmaschine geliefert wird, und der Zugangscode, der durch die Arbeitsmaschine erzeugt wird, übereinstimmen, dann schaltet die Arbeitsmaschine eine entsprechende Funktionalität frei, so dass die Bedienperson die Arbeitsmaschine verwenden kann.
Patent DE-102017205795-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung für eine in-situ Bearbeitung von vorgefertigten Bohrungen
Inventor: GIESEL RICK
IPC: B23Q9/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Bearbeitungseinrichtung (1) für eine in-situ Bearbeitung von vorgefertigten Bohrungen (2), insbesondere von Bohrungen (2) zweier miteinander verbundener Kupplungsflansche (3a, 3b), umfassend eine Spanneinheit (6) mit einem Grundkörper (7) hohlzylindrischer Grundform, der eine Längsachse (X) definiert und in eine Kupplungsbohrung axial einschiebbar ist, und einer an dem Grundkörper (7) vorgesehenen Spannhülse (9), welche den Grundkörper (7) umgibt und betätigbar ist, um einen Spannbereich der Spannhülse (9) radial nach außen zu bewegen und/oder aufzuweiten und so den Grundkörper (7) in einer Kupplungsbohrung zu fixieren,
 einen Werkzeughalter (W), welcher den Grundkörper (7) axial durchgreift und um die Längsachse (X) des Grundkörpers (7) rotierbar sowie axial bewegbar gelagert ist, wobei an einem vorderen axialen Ende des Werkzeughalters (W) Spannmittel (15) zur Anbringung eines Werkzeugs (W) vorgesehen oder anbringbar sind und an dem hinteren axialen Ende des Werkzeughalters (W) Kupplungsmittel (21) zur Verbindung des Werkzeughalters (W) mit einer Antriebseinheit (6) vorgesehen sind.
Patent DE-102017206805-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display
Inventor: HABERMEHL KAI
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Head-Up-Display, bei dem eine Anzeigeeinheit 1 vor Schädigung durch von außen einfallendes Licht geschützt ist sowie ein Verfahren zu dessen Betrieb.
 Das Head-Up-Display weist ein Anzeigeelement (11) auf, dessen Bild (B) mittels einer Ablenkeinheit (2) in einem kritischen Winkel (α) auf eine Spiegeleinheit (3) eines Fahrzeugs geworfen wird, und von dort einem Umgebungsbild (UB) überlagert in Richtung Auge (61) eines Fahrers reflektiert wird, und einen lichtempfindlichen Sensor (73) . Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Sensor (73) Umgebungslicht (UL,UL') detektiert, welches im kritischen Winkel (α) von der Spiegeleinheit (3) kommend in die Ablenkeinheit (2) eintritt, und daß das Head-Up-Display eine Steuerungseinheit (4) aufweist, an deren Steuerungseingang (401) ein Signal (LS) des Sensors (73) anliegt, und deren Steuerungsausgang (402) mit einer Parkeinrichtung (20) für das Head-Up-Display verbunden ist.
Patent DE-102017207169-A1 (DE)
Title: Zellenstapel
Inventor: GUENTER FRIEDHELM
IPC: H01M4/70
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellenstapel (1) umfassend Elektrodenlagen (2) eines ersten Typs und Elektrodenlagen (4) eines zweiten Typs, welche durch Separatorlagen (3) voneinander beabstandet sind, wobei die Elektrodenlagen (2, 4) jeweils einen mit elektrochemisch aktivem Material versehenen ersten Teil (8) und einen nicht mit elektrochemisch aktivem Material versehenen zweiten Teil aufweisen, wobei der nicht mit elektrochemisch aktivem Material versehene zweite Teil einen Stromableiter (6) für die Elektrodenlage (2, 4) bildet, wobei die Elektrodenlagen (2, 4) und die Separatorlagen (3) bezüglich einer Stapelrichtung (n) so angeordnet sind, dass die mit elektrochemisch aktivem Material versehenen ersten Teile (8) übereinander kommen und einen elektrochemisch aktiven Bereich (10) des Zellenstapels (1) bilden und wobei die Stromableiter (6) zu den Elektrodenlagen (2, 4) eines Typs übereinander kommen und einen Fügebereich (12) des Zellenstapels (1) bilden, wobei die Stromableiter (6) zu den Elektrodenlagen (2, 4) eines Typs im Fügebereich (12) jeweils elektrisch miteinander verbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Stromableiter (6) im Fügebereich (12) derart ausgebildet oder umgeformt sind, dass sie dort eine Fügestruktur bilden, wobei die Fügestruktur in Bezug auf die Stapelrichtung (n) dicker ausgebildet ist als die Summe der Einzelfoliendicken der Stromableiter (6).
Patent DE-102017207192-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Herstellungsverfahren und leitfähiges Säulenelement
Inventor: NAKAMURA YOKO
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-04-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleiterelement 12, das Elektroden 12G, 12S auf einer Vorderfläche umfasst, und leitfähige Säulenelemente 14, 14', 14'', die ein Ende umfassen, das mit Elektroden 12G, 12S des Halbleiterelements 12 weichgelötet ist. Die leitfähigen Säulenelemente 14, 14', 14'' umfassen einen lotabsorbierenden Abschnitt 14b mit einem größeren Oberflächenbereich pro Einheitslänge als ein Bodenabschnitt in einer Position, die um eine Länge gleich einer Höhe eines Bodenabschnitts 14a in einer Erstreckungsrichtung von dem einen Ende beabstandet ist. Wenn das leitfähige Säulenelement mit einem Lot verbunden wird, wird das Lot, das geschmolzen ist und über eine Oberfläche des leitfähigen Säulenelements fließt, in einer großen Fläche des lotabsorbierenden Abschnitts absorbiert, wodurch verhindert wird, dass das Lot ein Verdrahtungssubstrat erreicht.
Patent DE-102017208343-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Fahrzeug
Inventor: HIRSCH MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (2) für ein Fahrzeug, umfassend:
 - eine Display-Mehrwegspiegel-Einheit mit einem Display (3) zur Erzeugung eines zwei- oder dreidimensionalen displaygebundenen Anzeigebilds (4) und einem Mehrwegspiegel (1), der derart ausgebildet und im Strahlengang des vom displaygebundenen Anzeigebild (4) ausgehenden Lichts (6, 7, 24) angeordnet ist, dass daraus auf einer vom Display (3) abgewandten Seite des Mehrwegspiegels (1) ein frei im Raum schwebendes Anzeigebild (9) erzeugt wird; sowie
 - eine mechanische Verstelleinrichtung, die zum mechanischen Verstellen mindestens eines Elements (1, 3, 23, 25) der Display-Mehrwegspiegel-Einheit ausgebildet ist, um eine räumliche Position und/oder Ausrichtung des schwebenden Anzeigebilds (9) zu variieren.
Patent DE-102017210206-A1 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G02B7/195
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit wenigstens einem optischen Element (10, 20, 30a, 30b, 30c, 30d, 40a, 40b, 40c, 40d, 50), einem Trägerelement (11, 21, 31, 41, 51) zum Tragen des optischen Elements und einer zwischen dem optischen Element und dem Trägerelement angeordneten Flüssigkeit (12, 22, 32, 42, 52), wobei diese Flüssigkeit ein Ferrofluid ist.
Patent DE-102017210945-A1 (DE)
Title: Häckselmesser für einen Strohhäcksler
Inventor: KLEIN OLIVER
IPC: A01F29/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Ein Häckselmesser (46) für einen Strohhäcksler (42) umfasst eine Befestigungsöffnung (66), zwei Seitenflächen (80, 80') und an einer oder beiden Enden der Seitenflächen (80, 80') angeordnete Schneiden (72). Wenigstens eine der Seitenflächen (80) ist mit Mitteln zur Verminderung des Reibungswiderstandes des Häckselmessers (46) gegenüber der Luft und/oder dem Häckselgut versehen.
Patent DE-102017211835-A1 (DE)
Title: Medizinischer, implantierbarer Marker und Vorrichtung zum Implantieren des Markers
Inventor: HESKE NORBERT
IPC: A61K49/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Beschrieben wird ein medizinischer, implantierbarer Marker zur temporären oder dauerhaften Verortung innerhalb eines intrakorporalen Gewebebereiches, bestehend aus einem biokompatiblen und mittels sonographischer Diagnostik vom übrigen Gewebereich unterscheidbaren Material. Ferner wird eine Vorrichtung zum Implantieren des Markers in einen tierischen oder menschlichen Gewebebereich erläutert, umfassend eine Hohlkanüle mit einer schräg zur Hohlkanülen-Längsachse geneigten und an einer distalen Schneide, vorzugsweise in Form einer Schneidspitze mündenden Schneidfläche, und einen innerhalb der Hohlkanüle längsbeweglich gelagerten Mandrin.Der lösungsgemäße Marker zeichnet sich dadurch aus, dass der Marker ein Körper mit einer aus einem elastischen Material bestehenden Matrix ist, die eine Vielzahl porenartige Volumina zumindest teilweise umschließt.Zum Implantieren des Markers ist der Körper in einem komprimierten Zustand derart innerhalb der Hohlkanüle der Vorrichtung angeordnet ist, so dass der Körper die Hohlkanüle distalseitig fluiddicht abschließt. Der Mandrin ist dabei mittel- oder unmittelbar proximalseitig an den Körper zur Anlage bringbar gelagert, um den Körper durch Relativbewegung zwischen Hohlkanüle und Mandrin aus der Hohlkanüle zu separieren.
Patent DE-102017214325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion biologischer Information
Inventor: KUROYANAGI SHINICHI
IPC: G01S13/04
Filed: 2017-08-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Detektion biologischer umfasst einen Fahrzeugöffnungsdetektor, einen Fahrtdetektor, einen Radiowellen-Sendeempfänger, einen biologischen Informationsdetektor und eine Korrekturwert-Einstelleinheit. Der Radiowellen-Sendeempfänger sendet eine Radiowelle aus und empfängt eine reflektierte Welle der Radiowelle, und die Korrekturwert-Einstelleinheit legt einen Korrekturwert für die Detektion der biologischen Information basierend auf dem empfangenen Ergebnis nach Detektion des Öffnens eines Fahrzeugs durch den Fahrzeugöffnungsdetektor und vor der Detektion des Fahrens eines Fahrers in dem Fahrzeug durch den Fahrtdetektor fest. Der Radiowellen-Sendeempfänger sendet eine Radiowelle an die Körperoberfläche des Fahrers aus und empfängt eine von der Körperoberfläche reflektierte Welle, und der biologische Informationsdetektor detektiert biologische Information des Fahrers basierend auf dem empfangenen Ergebnis und dem Korrekturwert, nachdem ein Fahren des Fahrers in dem Fahrzeug durch den Fahrtdetektor detektiert wurde.
Patent DE-102017216549-A1 (DE)
Title: Innerhalb und außerhalb von Gebäuden verwendbare Markierungsvorrichtung zur Lokalisierung von Objekten
Inventor: DONIS DIETER
IPC: G01S19/48
Filed: 2017-09-19
Abstract: Markierungsvorrichtung (1), umfassend mindestens einen ersten Empfänger (11) für Signale (22a-22f) eines ersten Navigationssystems (2) sowie mindestens einen zweiten Empfänger (12) für Signale (32a-32d) eines zweiten Navigationssystems (3), eine Auswerteeinheit (13) zur Verarbeitung der empfangenen Signale (22a-22f, 32a-32d) zu einer Rückmeldung (14), aus der die Position (15) der Markierungsvorrichtung (1) bestimmbar ist, sowie mindestens einen ersten Sender (16) zur drahtlosen Übermittlung der Rückmeldung (14) an eine erste Gegenstelle (41), wobei der erste Empfänger (11) eine geringere elektrische Leistungsaufnahme aufweist als der zweite Empfänger (12), wobei eine Energiesparlogik (18) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, den ersten Empfänger (11) zu aktivieren und den zweiten Empfänger (12) zu deaktivieren, wenn sich die Markierungsvorrichtung (1) an einem von dem ersten Navigationssystem (2) versorgten Ort (51, 52) befindet.
Patent DE-102017221862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines hybriden Fahrzeugs
Inventor: LIM JAE SANG
IPC: B60W10/08
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs umfasst: Bestimmen, durch einen Controller, eines Betriebsmodus des Hybridfahrzeugs auf Grundlage einer Betriebszustandsinformation des Hybridfahrzeugs; und Steuern, durch den Controller, eines ersten Antriebsmotors, der in dem Hybridfahrzeug enthalten ist, auf Grundlage von Winkelinformation eines zweiten Antriebsmotors des Hybridfahrzeugs, die von einem Winkelsensor des zweiten Antriebsmotors bereitgestellt wird, wenn der Betriebsmodus des Hybridfahrzeugs ein hybrider elektrischer Fahrzeugmodus ist. Der hybride elektrische Fahrzeugmodus ist ein Betriebsmodus, bei dem eine Maschine des Hybridfahrzeugs, der erste Antriebsmotor und der zweite Antriebsmotor das Hybridfahrzeug antreiben.
Patent DE-102017222745-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur sicheren und robusten Fahrzeugkommunikation
Inventor: HOLDER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur sicheren und robusten Fahrzeugkommunikation. Das System umfasst zumindest einen Backend-Server und zumindest ein Fahrzeug. Das Fahrzeug umfasst eine Sensoreinheit, die eingerichtet ist, Fahrzeugdaten zu erfassen. Das Fahrzeug umfasst zudem eine Kommunikationseinheit die eingerichtet ist, die erfassten Fahrzeugdaten an den Backend-Server zu übermitteln. Das System umfasst zudem eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, die Fahrzeugdaten derart zu manipulieren, dass eine Personenbeziehbarkeit aus den manipulierten Fahrzeugdaten vermieden wird.
Patent DE-102018001147-A1 (DE)
Title: Flügelbanner
Inventor: STROH EUGEN
IPC: A41D3/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Das Flügelbanner ist unter Verkleidung einzuordnen, der zur besseren Wahrnehmung von Personen und Botschaften beiträgt. Das Flügelbanner wird durch Vorrichtungen an den menschlichen Armen und Hals befestigt und bei Erhebung der Arme zur Seite entfaltet sich der Flügelbanner zur Reklamations- und Transparenzfläche.
Patent DE-102018002741-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Sensoreinheit zur Sitzbelegungserkennung
Inventor: KRAUS ANDRÉ
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-04-03
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Sensoreinheit zur Sitzbelegungserkennung, die auf der der Sitzseite eines Schaumpolsters abgewandten Unterseite angeordnet ist und bei Belastung des Schaumpolsters an diesem zumindest teilweise anliegt. Die Sensoreinheit umfasst eine Trägerstruktur, an oder auf der mindestens ein Sensorelement angeordnet ist. Die Sensoreinheit ist über mindestens eine Befestigungseinrichtung, die ein dem Schaumpolster zugeordnetes Verankerungsteil mit einem in dem Schaumpolster integrierten Basisteil und mit mindestens einem von dem Schaumpolster vorstehenden Anschlussteil und mindestens ein der Trägerstruktur zugeordnetes Verbindungselement aufweist, an dem Schaumpolster angeordnet. Das Anschlussteil des Verankerungsteils und das Verbindungselement der Trägerstruktur greifen kraft- und/oder formschlüssig ineinander ein.
Patent DE-102018003911-A1 (DE)
Title: Zweiradkassette mit Ritzelträger und darauf verschraubtem Ritzelpaket
Inventor: LAMBERT RALF
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-05-16
Abstract: Zweirad Kassette mit einem auf den Freilauf montierten Ritzelträger und einem darauf aufgeschraubten Ritzelpaket
Patent DE-102018008774-A1 (DE)
Title: Anlage, aufweisend ein Gebäude mit Hallenboden
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: E04H5/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Anlage, aufweisend ein Gebäude mit Hallenboden, wobei auf dem Hallenboden ein Produktionsmodul, insbesondere zum Herstellen und/oder Bearbeiten eines Produktes, angeordnet ist,
 wobei das Produktionsmodul eine Grundplatte aufweist, auf ein Aufbau angeordnet ist, insbesondere ein Regal angeordnet ist,
 wobei zumindest ein Teilbereich des äußeren Randbereichs der Grundplatte eine Schrägung insbesondere zum Hallenboden hin aufweist, insbesondere zur Verhinderung der Ausbildung einer Stolperfalle.
Patent DE-102018102492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hybridlaminarisierten Flügelkörpers
Inventor: FORSSBOHM TOBIAS
IPC: B64C21/06
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines hybridlaminarisierten Flügelkörpers (1), bei dem durch Formgebung und Grenzschichtabsaugung eine laminare Umströmung des Flügelkörpers erreicht werden soll, wobei der hybridlaminarisierte Flügelkörper (1) durch Anordnen einer perforierten Außenhaut (2) auf eine innenliegende Tragstruktur (3) unter Bildung einer Mehrzahl von separaten Absaugkammern (6) derart hergestellt wird, dass die Absaugkammern (6) mit der perforierten Außenhaut (2) zum Absaugen der Grenzschicht einerseits und mit in der innenliegenden Tragstruktur (3) vorgesehenen Drosselöffnungen (8) zum Verbinden mit einem Absaugsystem (9) andererseits in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die innenliegende Tragstruktur (3) aus einem Faserverbundwerkstoff mit den folgenden Schritten hergestellt wird:- Bereitstellen von flächigen, undrapierten Faserhalbzeugen (110) des Faserverbundwerkstoffes,- Einbringen von Verdrängungskörpern (100, 210) in die Faserhalbzeuge (110) an den Stellen, an denen später die Drosselöffnungen (8) in der innenliegenden Tragstruktur (3) vorgesehen sein sollen, durch zerstörungsfreies Verdrängen der Fasern der jeweiligen Faserhalbzeuge (110),- Drapieren der Faserhalbzeuge (110) auf einer formgebenden Werkzeugoberfläche (310) eines Formwerkzeuges mit den in die Faserhalbzeuge (110) eingebrachten Verdrängungskörper (100, 210),- Aushärten eines die Fasern der Faserhalbzeuge (110) einbettenden Matrixmaterials des Faserverbundwerkstoffes während die in die Faserhalbzeuge (110) eingebrachten Verdrängungskörper (1000, 210) in den Faserhalbzeugen (110) verbleiben, und- Entfernen der Verdrängungskörper (100, 210) nach dem Aushärten des Matrixmaterials zur Bildung der Drosselöffnungen (8) in der Tragstruktur (3).
Patent DE-102018103409-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum vorhersagen eines möglichen verlassens der fahrspur beim autonomen oder teilautonomen fahren eines fahrzeugs und zum durchführen einer abhilfemassnahme zur verhinderung des verlassens der fahrspur
Inventor: ADAM PAUL A
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-02-15
Abstract: Ein System gemäß der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Spurbegrenzungsmodul, ein Fahrzeugtrajektorienmodul, ein Kreuzungslokalisierungsmodul, ein Spurhaltemodul und ein Fahrerwarnmodul. Das Spurbegrenzungsmodul ist dazu konfiguriert, eine Fahrspurbegrenzung zu ermitteln, innerhalb derer sich ein Fahrzeug bewegt. Das Fahrzeugtrajektorienmodul ist dazu konfiguriert, eine Trajektorie des Fahrzeugs vorherzusagen. Das Kreuzungslokalisierungsmodul ist dazu konfiguriert, die M-Positionen von M-Kreuzungen zwischen der Fahrzeugtrajektorie und der Fahrspurbegrenzung zu M-Zeiten zu ermitteln, wobei M eine ganze Zahl größer als eins ist. Das Spurhaltemodul ist dazu konfiguriert, basierend auf den M-Positionen ein mögliches Verlassen der Fahrspur zu identifizieren. Das Fahrerwarnmodul ist dazu konfiguriert, eine Fahrerwarnvorrichtung zu aktivieren, die den Fahrer warnt, wenn ein mögliches Verlassen der Fahrspur identifiziert wird.
Patent DE-102018104485-A1 (DE)
Title: Schnellverbindungsbaugruppe für sammelschienen in einem elektrifizierten fahrzeug
Inventor: DE SOUZA URBAN J
IPC: H01M50/50
Filed: 2018-02-27
Abstract: Eine Batteriebaugruppe gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem eine Sammelschiene, eine Batteriezellenanordnung einschließlich eines elektrischen Anschlusses und eine Schnellverbindungsbaugruppe, die die Sammelschiene an den elektrischen Anschluss mechanisch und elektrisch koppelt.
Patent DE-102018105049-A1 (DE)
Title: Schnellwechsler
Inventor: FÄLSCHLE FLORIAN
IPC: E02F3/96
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler (1) zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine, der einen Träger (2), an einer Seite des Trägers (2) angeordnete erste Aufnahmen (3) zur Aufnahme eines ersten Kopplungselements, an der anderen Seite des Trägers (2) angeordnete zweite Aufnahmen (4) zur Aufnahme eines zweiten Kopplungselements und eine am Träger (2) angeordnete Fangeinrichtung (8) zum Auffangen des Anbaugeräts enthält. Um durch unsachgemäße Belastungen der Fangeinrichtung (8) bedingte Beschädigungen des Trägers (2) zu vermeiden, weist die Fangeinrichtung (8) mindestens einen am Träger (2) schwenkbar angeordneten Fanghaken (9) auf.
Patent DE-102018106009-A1 (DE)
Title: Seitenairbag mit einschnürungskammer
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Seitenairbag für ein Fahrzeug beinhaltet eine Hauptkammer und eine Einschnürungskammer. Die Hauptkammer weist eine Öffnung zum Verbinden mit einer Aufblasvorrichtung und eine erste Dicke in einem aufgeblasenen Zustand auf. Die Einschnürungskammer ist in Umfangsrichtung von der Hauptkammer umgeben und mit der Hauptkammer durch eine restriktive Lüftung verbunden. Die Einschnürungskammer weist eine zweite Dicke im aufgeblasenen Zustand auf, die geringer als die erste Dicke ist, und auf einen anvisierten Körperbereich ausgerichtet ist.
Patent DE-102018110702-A1 (DE)
Title: Oberkiefer-Zahn-Schutz bei Anwendung eines LaryngoPharyngoskop-Retraktor-Systems
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61B17/02
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oberkiefer-Zahn-Schutz bei Anwendung eines Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-Systems an einem Patienten. Dabei wird drückdämpfendes und druckverteilendes Material zwischen der den Druck ausübenden Oberkieferabstützung des Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-Systems und dem den Druck aufnehmenden Oberkieferbereich, insbesondere den in dem Oberkiefer angeordneten Schneidezähnen, auf verschiedene Art angeordnet. Zum einem durch einen repositionierbaren Überzug auf der Oberkieferabstützung des Laryngo-Pharyngoskop-Retraktor-Systems, zum anderen durch die Verwendung eines personalisierten Zahn- oder Kieferschutzes für den Oberkiefer auf der Basis einer plastischen Abformmasse oder Tiefziehfolie, die als Auflage- oder Stützfläche für die Oberkieferabstützung dient. Schäden an den Schneidezähnen oder im umliegenden Oberkieferbereich, einschließlich Irritationen des Zahnfleischs, können dadurch weitestgehend vermieden werden.
Patent DE-102018110741-A1 (DE)
Title: Unterdruckhandhabungsvorrichtung
Inventor: DUNKMANN WALTER
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-05-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Unterdruckhandhabungsvorrichtung, insbesondere für ein Mensch-Maschinen-Kollaborationssystem, umfassend einen Sauggreifer, welcher zur Erzeugung eines Unterdrucks mit einer primären Unterdruckversorgung verbindbar ist, das Verfahren umfassend die folgenden Schritte:
 a) Anlegen des Sauggreifers an ein Werkstück und Aufbau eines Unterdrucks im Sauggreifer mittels der primären Unterdruckversorgung;
 b) Halten des Werkstücks bei dessen Handhabung mittels des im Sauggreifer vorhandenen Unterdrucks sowie Überwachen von wenigstens einer Betriebsgröße während der Handhabung; und
 c) Erzeugen eines Hilfsunterdrucks im Sauggreifer mittels einer autarken, sekundären Hilfsunterdruckversorgung, wenn die überwachte Betriebsgröße von einem Soll-Zustand abweicht.