baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010490-U1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Verschließen des Steuergeräts
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-10-15
Abstract: Steuergerät (10) mit einem Gehäuse (12) und mit wenigstens einer im Gehäuse untergebrachten elektrischen und/oder elektronischen Schaltung, wobei das Gehäuse (12) ein Grundteil (14) und ein Deckelteil (16) aufweist, und das Grundteil (14) oder Deckelteil (16) ein Kunststoff-Bauteil und das andere der beiden Teile (14, 16) ein Metall-Bauteil ist, wobei das Metall-Bauteil einen Fügeabschnitt (24) aufweist, der eine strukturierte Oberfläche (26) aufweist, und wobei das Kunststoff-Bauteil einen Gegenabschnitt (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenabschnitt (22) mit der strukturierten Oberfläche (26) unlösbar verzahnt ist, wobei die Verzahnung zwischen dem Fügeabschnitt (24) und dem Gegenabschnitt (22) Hinterschneidungen aufweist und mittels thermischem Aufschmelzen des Gegenabschnitts (22) hergestellt ist.
Patent DE-202014100516-U1 (DE)
Title: Schrank mit Ausziehtisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2014-02-06
Abstract: Schrank mit einem Korpus (10) und einem in dem Korpus verstaubaren Ausziehtisch (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausziehtisch (20) in ausgezogener Stellung auf einem ausziehbaren Träger (24) abgestützt ist und der Träger (24) am freien Ende ein Drehlager (30) aufweist, an dem eine Frontblende (32) um eine in Ausziehrichtung verlaufende und in vertikaler Richtung gegenüber der Mitte der Frontblende versetzte Achse drehbar gehalten ist.
Patent DE-202014100689-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung zur Positionsbestimmung
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-02-17
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung (10) zur Positionsbestimmung anhand eines sich über eine Längsrichtung erstreckenden Positionsmaßstabs (12) mit Positionsmarken (14), die einen Lichtempfänger (20) zur Erfassung von Bilddaten einer Positionsmarke (14) über eine Leselinie (32a–c) sowie eine Auswertungseinheit (22) zum Auslesen einer in der Positionsmarke (14) codierten Positionsinformation aus den Bilddaten aufweist, wobei die Leselinie (32a–c) gegenüber der Längsrichtung verkippt ist und wobei der Positionsmaßstab (12) eine zu der Positionsmarke (14) zugehörige Zusatzinformation (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzinformation (28) zumindest teilweise mit der Positionsmarke (14) überlappend angeordnet ist, und zwar derart, dass die Leselinie (32a–c) die Zusatzinformation nur dann erfasst, wenn die Leselinie (32a–c) aufgrund ihrer Verkippung gegenüber der Längsrichtung ohnehin die Positionsmarke (14) nicht vollständig überstreicht.
Patent DE-202014101239-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für den Grabenverbau
IPC: E04G21/32
Filed: 2014-03-18
Abstract: Sicherungseinrichtung für den Grabenverbau mit an einer Verbauplatte (10) befestigbaren Vertikalstützen (1) für die Halterung von horizontal verlaufenden Sicherungsplanken (9), dadurch gekennzeichnet, dass mit Abstand von den unteren Enden jeder Vertikalstütze (1) eine Horizontalschiene (3) derart befestigt ist, dass der von der Horizontalschiene (3) nach unten gerichtete Abschnitt (1a) der Vertikalstütze (1) eine stationäre Klemmbacke bildet, und dass auf der Horizontalschiene (3) ein in Horizontalrichtung verschiebbarer Klemmschlitten (4) gelagert ist, der an seiner Unterseite eine in Richtung der stationären Klemmbacke (1a) verstellbare Klemmbacke (8) trägt.
Patent DE-202014105674-U1 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung für Platinen
IPC: G01R31/28
Filed: 2014-11-25
Abstract: Kontaktiervorrichtung für Platinen umfassend einen Basisrahmen, eine an dem Basisrahmen angeordnete Halteeinrichtung zum Fixieren einer Platine, zumindest einen Kontaktarm, wobei der Kontaktarm am Basisrahmen befestigbar ist und ein Kontaktelement aufweist, wobei der Kontaktarm mit dem Kontaktelement auf einen Kontaktpunkt der Platine manuell ausrichtbar ist mit dem gerüstartigen Rahmen über ein Gelenk verbunden ist, und an einem anderen Ende dieses Kontaktarmes eine Prüfspitze zum Kontaktieren eines Kontaktpunktes einer Platine angeordnet und dieser Kontaktarm manuell betätigbar ist.
Patent DE-202015001935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons sowie damit hergestellter Tampon
IPC: A61F13/22
Filed: 2015-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Herstellen eines in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, einführbaren Tampons, mit einer Wickeleinrichtung zum Herstellen eines Wickels aus einer Materialbahn aus saugfähigem Material und einer Preßeinrichtung zum Verpressen des Wickels sowie einer Kuppenformeinrichtung zur Bildung der den Scheitelbereich aufweisenden Kuppe, gekennzeichnet durch eine vorzugsweise durch die Kuppenformeinrichtung bereitgestellte Abdeckeinrichtung zum Abdecken einer Stirnfläche des Wickels mit dem Hüllmaterial.
Patent DE-202015004149-U1 (DE)
Title: Bedienpanel einer elektronischen Steuerung
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-06-10
Abstract: Bedienpanel (4) einer elektronischen Steuerung (2) zum Bedienen, Überwachen oder Programmieren von industriellen Anlagen oder Maschinen, mit einem grafischen Display (8), welches eine Anzeigefläche (10) zur Visualisierung von systemrelevanten Zuständen sowie von Bedienoberflächen aufweist und eine der Anzeigefläche (10) gegenüberliegende Display-Rückseite (14) definiert, einem der Anzeigefläche (10) des Displays (8) überlagerten, zumindest abschnittsweise transparent oder durchscheinend ausgeführten, berührungssensitiven Eingabemittel (9) für eine Bedienperson (7), sowie mit einer an der Rückseite des Bedienpanels (4) angeordneten elektronischen Steuerungseinheit (2') zur Beeinflussung steuerungstechnischer Abläufe oder Anzeigeinhalte des Displays (8), welche Steuerungseinheit (2') wenigstens eine Leiterplatte (31) mit zumindest einem Mikrokontroller (32) oder mit wenigstens einem digitalen Speicherbaustein (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (2') in einem im Querschnitt im Wesentlichen C-förmigen oder haubenartigen Tragkörper (34) aufgenommen ist, wobei eine Basisplatte (35) des Tragkörpers (34) im Wesentlichen parallel zur Anzeigefläche (10) ausgerichtet ist und Stützstege (36, 36'; 37, 37') des Tragkörpers (34) im Wesentlichen rechtwinkelig zur Basisplatte (35) verlaufen und an der Rückseite des Bedienpanels (4) festgelegt sind, und dass in dem von den Stützstegen (36, 36'; 37, 37') und der Basisplatte (35) umgrenzten Innenraum (38) des Tragkörpers (34) eine Kühlfläche wenigstens einer Kühlplatte (39, 40) aus Metall ausgebildet ist, welche Kühlplatte (39, 40) mit einem Gehäuse (41, 41') oder einer Wärmeleitfläche des wenigstens einen Mikrokontrollers (32) oder Speicherbausteins (33) wärmeleitend kontaktiert und welche Kühlplatte (39, 40) mit der Leiterplatte (31) fest verbunden, insbesondere verschraubt ist, wobei die Kühlplatte (39, 40) die Leiterplatte (31) lastaufnehmend trägt und im Innenraum (38) des Tragkörpers (34) positioniert haltert.
Patent DE-202015005254-U1 (DE)
Title: Lenkbares Spielzeug mit einer Lenkstange
IPC: A63H17/38
Filed: 2015-07-21
Abstract: Direkte Lenkung eines Spielzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielzeug mittels einer dreidimensional beweglichen Stange extern gelenkt werden kann. Diese Stange ermöglicht die direkte Lenkung des Fahrzeugs aus der Entfernung zum Fahrzeug.
Patent DE-202015005732-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug
IPC: B60N2/62
Filed: 2015-08-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug mit mindestens einem in der Breite (Bs, Br) verstellbaren Fahrzeugsitzabschnitt (2, 3), wobei der mindestens eine Fahrzeugsitzabschnitt (2, 3) mindestens eine Seitenflanke (4a, b, c, d) aufweist, die sich entlang einer Längserstreckung (Ls, Lr) des Fahrzeugsitzabschnitts (2, 3) erstreckt, mit mindestens einer Verstelleinrichtung (6a, b, c, d) zur Verstellung der Breite (Bs, Br) des mindestens einen Fahrzeugsitzabschnitts (2, 3) durch eine Rotation der mindestens einen Seitenflanke (4a, b, c, d) um mindestens eine Rotationsachse (5a, b, c, d).
Patent DE-202015006410-U1 (DE)
Title: Vertikalschneidwerk einer Erntemaschine
IPC: A01D41/14
Filed: 2015-09-17
Abstract: Vertikalschneidwerk einer Erntemaschine, aufweisend ein Basisgestell (1), ein Schneidmesser (2), einen Motor (3) sowie eine Übertragungseinheit (4), wobei das Basisgestell (1) Mittel zur Verbindung des Vertikalschneidwerks mit der Erntemaschine aufweist und wobei an dem Basisgestell (1) das Schneidmesser (2), der Motor (3) und die Übertragungseinheit (4) angeordnet sind, und wobei das Schneidmesser (2) vertikal an dem Basisgestell (1) angeordnet und dazu in der Lage ist, lineare Schneidbewegungen auszuführen, und wobei mittels des Motors (3) eine Antriebskraft bereitstellbar ist, und wobei die Übertragungseinheit (4) mit dem Motor (3) und dem Schneidmesser (2) verbunden und wobei mittels der Übertragungseinheit (4) die Antriebskraft von dem Motor (3) auf das Schneidmesser (2) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) in einem unteren Bereich des Schneidmessers (2) an dem Basisgestell (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015100385-U1 (DE)
Title: Sensorhalterung für Fahrzeuge
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-01-28
Abstract: Halterung, die Folgendes umfasst: einen Sockel, der dazu ausgelegt ist, an eine Innenfläche einer Fahrzeugverkleidung angeschweißt zu werden und einen Sensor aufzunehmen, wobei der Sockel eine Auslegung aufweist, die einer Form mindestens eines Teils der Innenfläche allgemein entspricht; wobei eine Orientierung des Sensors mindestens teilweise von einer Orientierung des Sockels relativ zur Innenfläche der Fahrzeugverkleidung abhängt.
Patent DE-202015100637-U1 (DE)
Title: Aufhängung für einen Wandkalender und Baugruppe aus einem Wandkalender und einer solchen Aufhängung
IPC: B42D17/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Aufhängung (10) für einen Wandkalender, umfassend ein Leistenteil (18) mit einer Wandseite, auf der eine nach unten offene Ausnehmung zur Aufnahme eines Kalenderblattstapels (12) gebildet ist, Wandbefestigungsmittel zur Anbringung des Leistenteils (18) an einer Wand, und Kalenderbefestigungsmittel zur Anbringung des Kalenderblattstapels (12) in der Aufnahme des Leistenteils (18).
Patent DE-202015105917-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung
IPC: A45F3/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Tragevorrichtung für ein medizinisches Gerät (5), umfassend einen aus Rohrabschnitten gebildeten Rahmen (1) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R), der im Bereich seiner Vorderseite (V) einen oberen Aufnahmebereich (10) mit einer in dem Rahmen im Wesentlichen horizontal gehalterten Aufnahmeplatte (12) umgrenzt, wobei die Aufnahmeplatte (12) mit Verriegelungselementen (120, 121) für das in den oberen Aufnahmebereich (10) einbringbare medizinische Gerät (5) ausgebildet ist, welches bei in den Aufnahmeraum (10) aufgenommener Position mindestens von der Vorderseite (V) her zugänglich ist und der Rahmen (1) im Bereich der Rückseite (R) Befestigungspunkte für Rückentragegurte (13) sowie ein Rückenpolster (14) aufweist und wobei eine dem Rahmen (1) zugeordnete, ortsfest verbaubare Wandhalterung (2) vorgesehen ist, in die der Rahmen (1) lösbar einhängbar ist.
Patent DE-202016006538-U1 (DE)
Title: Dosieraufsatz-behälter
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Dosieraufsatz-behälter mit mindesten 2 wiederverschliessbare Öffnungen, Aufstellbereich, Anschlussflansch und Behälterboden dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 2 Öffnungen (2) wiederverschliessbar mit Deckeln (3) angelegt sind, und ein dichtschliessender Anschlussflansch (5) zum Behälterboden (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202016007153-U1 (DE)
Title: Elektronische Zigarette zur Erzeugung eines Inhalats mit veränderbarem Nikotingehalt
IPC: A24F40/53
Filed: 2016-11-22
Abstract: Elektronische Zigarette umfassend eine erste Inhalaterzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines nikotinhaltigen Inhalats, eine zweite Inhalaterzeugungseinrichtung, zum Erzeugen eines Inhalats, das weniger Nikotin enthält, als das von der ersten Inhalaterzeugungseinrichtung erzeugte Inhalat, ein Mundstück und eine Steuereinrichtung, wobei das von der ersten Inhalaterzeugungseinrichtung erzeugte Inhalat und das von der zweiten Inhalaterzeugungseinrichtung erzeugt Inhalat vor oder bei Verlassen des Mundstücks ein Inhalatgemisch bilden und wobei die Steuereinrichtung durch geeignetes Steuern der je Zug in der ersten Inhalaterzeugungseinrichtung erzeugten Inhalatmenge und der je Zug in der zweiten Inhalaterzeugungseinrichtung erzeugten Inhalatmenge, den Nikotingehalt des Inhalatgemisches verändern kann.
Patent DE-202016104987-U1 (DE)
Title: Mit einem Getränkehalter kompatibler Konsolenablagekasten
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Konsolenablagekasten, umfassend: ein Aufbewahrungsgefäß; ein erstes Befestigungselement; und ein zweites Befestigungselement; wobei das erste Befestigungselement den Ablagekasten in einer ersten Position in einem Konsolenfach fixiert und das zweite Befestigungselement den Ablagekasten in einer zweiten Position in einem Getränkehalter fixiert.
Patent DE-202017004368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Hemdes oder einer Bluse in einer Hose oder einem Rock
IPC: A41F17/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung eines Hemdes (1) oder einer Bluse in einer Hose (1) oder einem Rock unter Nutzung eines reibungserzeugenden Materials (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das Material (4) mindestens innenseitig an einer unter der Hose (1) oder dem Rock zu tragenden Unterhose (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017005270-U1 (DE)
Title: Elastischer Verbundkörper
IPC: B32B27/04
Filed: 2017-10-11
Abstract: Elastischer Verbundkörper (1) zur Verwendung als Matte, Unterlage, lose oder lösbar aufgelegter Belag, Decke, lose oder lösbar aufgelegter Überzug oder Auflage, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Verbundkörper (1) eine faserverstärkte Kunststoffschicht (2) aus einem bahnenförmigen Faser-Matrix-Halbzeug mit einer Matrix aus einem Kunststoff und eine elastische Schicht (3) aus einem bahnenförmigen elastischen Halbzeug aufweist, die zusammen wärmebehandelt sind.
Patent DE-202017007207-U1 (DE)
Title: Lüfterrad
IPC: F04D29/70
Filed: 2017-03-03
Abstract: Lüfterrad (1)
 - mit einer Mehrzahl von Lüfterradschaufeln (2, 3)
 • die auf einer Grundplatte (4) angeordnet und fixiert sind,
 • die in entgegengesetzte Richtungen weisende erste und zweite Schaufelflächen (6, 7) aufweisen, und
 • die eine, von einem Lüfterradmittelpunkt (M) aus gesehen, radial nach außen weisende Außenkante (8) und eine radial nach innen weisende Innenkante (9) aufweisen, und
 - mit einer Ableitvorrichtung (10; 10') für in der von den Lüfterradschaufeln (2, 3) geförderten Luft enthaltene Verunreinigungen, wie insbesondere Ölpartikel, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Außenkante (8) zumindest einer Lüfterradschaufel (2) ein gebogenes Außenkanten-Endteil (8A) aufweist, das einen Partikelsammelraum (8B) begrenzt, der über zumindest eine Eintrittsöffnung (12-16) mit zumindest einer Schaufelfläche (6, 7) strömungsverbunden ist und der an seiner tiefsten Stelle eine die Ableitvorrichtung bildende Austrittsöffnung (10; 10') aufweist.
Patent DE-202017101901-U1 (DE)
Title: Satteltiefladeanhänger
IPC: B62D53/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Satteltiefladeanhänger (1) mit einer Ladefläche (2), welcher dazu ausgebildet ist, einen Bereich der Ladefläche (2) als Tiefladebrücke (4) abzusenken, wobei die Tiefladebrücke (4) zwischen einer Kupplungsvorrichtung (14) zur Kopplung an eine Zugmaschine und einem Fahrwerk (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefladebrücke (4) wenigstens einen ersten (I) und einen zweiten Brückenteil (II) umfasst, die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei eine erste Absenkvorrichtung (7) zur Absenkung des ersten Brückenteils vorgesehen ist, und wobei ein Anschlag (10) vorgesehen ist, der so angeordnet ist, dass er mit dem zweiten Brückenteil (II) bei dessen Absenkbewegung zusammenwirken kann, um diese Absenkbewegung zu begrenzen.
Patent DE-202017103854-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Sammeln von Tennisbällen
IPC: A63B60/38
Filed: 2017-06-28
Abstract: Vorrichtung (100) zum Aufnehmen und Sammeln von Tennisbällen, mit zylindrischer Form, wobei die Vorrichtung zum Aufnehmen und Sammeln von Tennisbällen aufweist: eine erste hohlzylindrische Trommel (130); eine zweite hohlzylindrische Trommel (140), die in der ersten Trommel vorgesehen ist und die beschaffen ist, eine vertikale Teleskopbewegung oder Drehbewegung in der ersten Trommel auszuführen; wobei eine erste Trommel-Abdeckung (110) auf der Außenseite der ersten Trommel vorgesehen ist; wobei in einer zweiten Trommel-Abdeckung (120) ein elastisches Anschlagelement vorgesehen ist, wobei die zweite Trommel-Abdeckung auf der zweiten Trommel vorgesehen und ersetzbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) zum Aufnehmen und Sammeln von Tennisbällen ferner aufweist: mindestens eine Solarzelle (111) zum Aufladen und zur Bereitstellung von elektrischer Energie durch die Verwendung des Sonnenlichtes; mindestens eine LED-Anzeige (300), die längs der ersten Trommel auf der ersten Trommel vorgesehen ist, um sich mit einem Solar-Ladegerät zu verbinden, und um die aktuelle Zeit und den aktuellen Spielstand anzuzeigen; sowie mindestens einen Lautsprecher (200), der auf der ersten Trommel vorgesehen ist, um sich mit dem Solar-Ladegerät zu verbinden und Töne abzugeben.
Patent DE-202017105552-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein Fahrzeug, Verwendung einer solchen, sowie Fahrzeug
IPC: B60S9/02
Filed: 2017-09-13
Abstract: Stützvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Anhänger, umfassend eine Stütze (4), welche zwischen einer eingefahrenen Stellung für einen Fahrzustand eines mit der Stützvorrichtung (1) versehenen Fahrzeugs und einer ausgefahrenen Stellung für einen Parkzustand eines mit der Stützvorrichtung (1) versehenen Fahrzeugs mittels eines Motors (13) verfahrbar, insbesondere verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (13) mit der Stütze (4) oder mit einem mit der Stütze (4) direkt oder indirekt verbundenen bevorzugt als Antriebswelle (7) ausgebildeten Antriebselement, mittels dem das Verfahren der Stütze (4) bewirkt wird, über eine drehmomentbegrenzende Kupplung, insbesondere eine drehmomentbegrenzende Rutschkupplung (20) verbunden ist.
Patent DE-202017105959-U1 (DE)
Title: Schnorchelmaske
IPC: B63C11/16
Filed: 2017-09-29
Abstract: Schnorchelmaske (1, 20) zur isolierenden Abdeckung des Gesichts einer Person unter Wasser und zur Erleichterung der Sicht und des Atmens unter Wasser, umfassend:  • ein Visier (2, 21) zur Durchsicht, das einen Rahmen (3, 22) aufweist, der den Durchsichtbereich wenigstens teilweise, insbesondere vollständig umgibt,  • einen Schnorchel (4) mit wenigstens einem Kanal (5) zur Luftdurchführung,  • eine Dichtungseinrichtung (7, 23) zur Abdichtung des Raumes zwischen dem mit der Schnorchelmaske (1, 20) bedeckten Gesicht der Person und dem Visier (2, 21),  • wobei die Dichtungseinrichtung (7, 23) am Rahmen (3, 22) angebracht ist und  wobei eine Durchführungseinrichtung (6) zur Fortsetzung des einen oder wenigstens eines der Kanäle (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3, 22) und/oder das Visier (2, 21) wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (8, 26) zur lösbaren Befestigung aufweist.
Patent DE-202018000812-U1 (DE)
Title: System zur elektronischen Abwicklung von Dienstleistungen
IPC: G06Q50/26
Filed: 2018-02-18
Abstract: HALLO! Doc. Bank. Anwalt. zur elektronischen Abwicklung von Dienstleistungen jeder Art dadurch gekennzeichnet, dass in einer schalldichten Kabine ein Video-Chat mit dem dazugehörenden Call-Center ermöglicht wird.
Patent DE-202018004982-U1 (DE)
Title: Montierbarer Heizmantel für mehrteilige Kugelhähne
IPC: F16K5/08
Filed: 2018-10-25
Abstract: Der Heizmantel für mehrteilige Kugelhähne ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) mit mindestens einer Verschlussplatte (2) versehen ist und mit mindestens zwei Öffnungen (3) versehen ist, die wahlweise mit einem Blindstopfen oder mit einer Zu- / Ablaufleitung des Heizmediums verbunden sind.
Patent DE-202018100375-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/50
Filed: 2018-01-23
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung, umfassend: zwei wärmeleitfähige Isolierplatten (2a, 2b); ein Heizmodul (1) mit positivem Temperaturkoeffizienten (PTC), das zwischen den zwei wärmeleitfähigen Isolierplatten (2a, 2b) angeordnet ist; ein Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) das PTC-Heizmodul (1) und die zwei wärmeleitfähigen Isolierplatten (2a, 2b) aufnimmt und zwei offene Enden (37, 38) beinhaltet; und zwei wasserfeste Endkappen mit einer ersten wasserfesten Endkappe (5a) und einer zweiten wasserfesten Endkappe (5b), die entsprechend den zwei offenen Enden (37, 38) angeordnet sind, um diese abzudecken.
Patent DE-202018104850-U1 (DE)
Title: Drehauswerfer für Fördergut
IPC: B65G53/56
Filed: 2018-08-23
Abstract: Drehauswerfer für Fördergut, wobei der Drehauswerfer (1) ein Gehäuse (2) und in dem Gehäuse (2) einen Ventilkegel (3) mit kegelstumpfförmiger Grundform aufweist, der in dem Gehäuse (2) drehbar gelagert und über eine Welle angetrieben ist, wobei das Gehäuse (2) einen Fördergut-Einlass (6), einen ersten Fördergut-Auslass (7) und einen zweiten Fördergut-Auslass (8) aufweist und im Ventilkegel (3) gangartige Ausnehmungen (54, 55, 56) zum Führen des Fördergutes vom Fördergut-Einlass (6) zum ersten Fördergut-Auslass (7) oder zum zweiten Fördergut-Auslass (8) ausgebildet sind, die sich in das Innere des Ventilkegels (3) erstrecken und dort miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehauswerfer (1) eine Feder (9) zum Pressen des Ventilkegels (3) gegen eine Wandung (49) des Gehäuses (2) aufweist.
Patent DE-202018106348-U1 (DE)
Title: Schraubenmutter und mit einer solchen Schraubenmutter versehenes Profil
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Schraubenmutter, die in eine Aufnahme (2) eines Profils (3) einzuführen ist, umfassend einen Kopf (8) der sich entlang einer ersten Achse (A) erstreckt, und der dazu bestimmt ist, mit zwei Kanten (4, 5) des Profils in Berührung zu sein, und einen Schaft, der sich entlang einer zweiten Achse (B), senkrecht zur ersten Achse (A) erstreckt, wobei der Schaft (9) ein Innengewinde (12) mit einem Innendurchmesser (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine integrierte Schraube (14) mit einem in das Innengewinde (12) eingeschraubten Außengewinde (15) umfasst, ein erstes Ende (16), das mit einer Aufnahme für das Einschrauben/Abschrauben der integrierten Schraube (14) versehen ist, und ein zweites Ende (17), das mit einer Spitze versehen ist, die dazu bestimmt ist, mit einem den zwei Kanten (4, 5) gegenüberliegenden Boden (6) des Profils in Berührung zu sein, wobei das erste und zweite Ende (16, 17) der integrierten Schraube (14) jeweils einen Außendurchmesser besitzt, der kleiner ist als der Innendurchmesser (13) des Innengewindes (12).