baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3220443-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Personen an einer Verladestation
IPC: B65G69/28
Filed: 1982-05-29
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Sicherung von Personen an einer Verladestation, insbesondere für flüssige Güter von stationären Tanks o.dgl. in mobile Tankfahrzeuge, die in die Verlade station einfahren, mit wenigstens einer aus einer Ruhestellung auf die Oberfläche der Tankfahrzeuge ausschwenkbaren Treppe sowie einer absenkbaren Abdeckplatte neben der Treppe zum Schließen des Spaltes zwischen Fahrzeug und Ladeplattform und mit einem Abfanggitter auf der der Treppe gegenüberliegenden Seite der zu füllenden Fahrzeuge innerhalb der Verladestation soll eine Lösung geschaffen werden, mit der die Sicherung allen anfahrenden Fahrzeugen gerecht wird, unabhängig davon, ob es sich um schienen- oder straßengebundene Fahrzeuge handelt und auch unabhängig davon, ob diese auf die Länge der Füllstation gesehen unterschiedliche Höhen aufweisen. Dies wird dadurch erreicht, daß die absenkbare Abdeckplatte von einer Mehrzahl von an einer gemeinsamen Achse (2) angeordneten, schmalen Abdeckelementen (3) gebildet und das Abfanggitter (9) auf die Oberfläche der Fahrzeuge (6) absenkbar ist.
Patent DE-3221435-C2 (DE)
Title: Siebbandpresse zum Entwässern von eingedicktem Klärschlamm
IPC: C02F11/123
Filed: 1982-06-07
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die erfindungsgemäße Siebbandpresse zum Entwässern eingedickter Klärschlämme enthält zwei endlose, umlaufende Siebbänder mit einem Walzenentwässerungsteil (10) und einem Preßentwässerungsteil (12). Vor und hinter dem Preßentwässerungsteil (12) sind je eine bewegliche Walze (14, 15) angeordnet, die gemeinsam mit den Bändern beweglich sind. Bei dieser Anordnung können die Bänder im Aufgabebereich kontinuierlich durchlaufen, während sie im Preßentwässerungsteil (12) zwischen dessen Preßplatten (13A, 13B) festgehalten werden, so daß sich ein kontinuierlicher Betrieb und ein hoher Entwässerungsgrad erzielen lassen.
Patent DE-3245401-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Rohrkrümmers aus Stahl
IPC: B23K9/04
Filed: 1982-12-08
Granted: 1986-04-17
Abstract: Die Herstellung eines Rohrkrümmers durch formgebendes Auftragschweißen erfolgt in der Weise, daß die Krümmerwand mittels rotierender Schweißköpfe auf einem Basisring einstückig aus einer Vielzahl von Krümmerabschnitten gebildet wird. Nach Fertigschweißen eines Abschnittes einschließlich einer Innenplattierung wird der auf einer Schwenkeinrichtung gelagerte Basisring in senkrechter Ebene um den Winkel eines Krümmerabschnitts nach unten geschwenkt und der folgende Krümmerabschnitt nahtlos aufgetragen. Die dazu erforderliche Vorrichtung besteht aus der Kombination einer Schweißanlage mit um die vertikale Achse rotierenden Schweißköpfen, einer Schwenkeinrichtung und einer Steuereinrichtung.
Patent DE-3247387-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transplantats und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: A61B17/00
Filed: 1982-12-22
Granted: 1984-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Transplantats (100), bestehend aus mit Öffnungen (3) versehener Fremdhaut (2) und in die Öffnungen (3) eingesetzten Eigenhautstücken (4).  In eine Umsetzeinrichtung (90) wird an einer durch Positionierungsmittel (92) in einem Koordinatensystem definierten Stelle eine Halteeinrichtung (10) eingelegt, in der sich an ebenfalls definierten Stellen Eigenhautstückchen (4) befinden. Ferner wird an einer weiteren innerhalb des Koordinatensystems durch weitere Positionierungsmittel (93) definierten Stelle eine Unterlage (64) mit darauf angeordneter Fremdhaut (2) eingelegt. In der Fremdhaut sind an ebenfalls definierten Stellen die Öffnungen (3) eingeschnitten. Ferner ist auf jedes der Eigenhautstückchen (4) ein Transportteil (20, 51) aufgesetzt, der Mittel (52-54) aufweist, die beim Abheben das jeweilige Eigenhautstückchen (4) mitnehmen und beim Absetzen das Eigenhautstückchen (4) abgeben. Ferner ist ein Manipulator (94, 95) vorgesehen, der die Transportteile (20, 51) an die Öffnungen (3) in der Fremdhaut (2) bewegt und in diese einsetzt.
Patent DE-3305369-C2 (DE)
IPC: B65G47/18
Filed: 1983-02-17
Granted: 1987-12-23
Abstract: 1. A device for separating a mixture of rollable and non-rollable substances into at least two fractions by means of a conical rotating plate (18), rotating about its longitudinal axis, whose tip points upwards and, arranged in front of the rotating plate (18), a level-equalising chute (5) which is fed from a dispenser (2) arranged ahead of it, characterized in that in order to separate a mixture of valuable materials from domestic waste the cone axis (19) of the rotating plate (18) is parallel to the centre longitudinal axis (14) of a feed (1) arranged between the chute (5) and the dispenser (2) and is inclined to the vertical, in the conveying direction, at an angle larger than 0 degree and up to 30 degrees, and the vertical plane (26) through the cone axis (19) is rotated relative to the vertical plane through the centre longitudinal axis (14) of the feed (1), in the direction of rotation (23) of the rotating plate (18) through an angle (27) between about 30 degrees and 90 degrees.
Patent DE-3320247-C2 (DE)
Title: Revolver-Drehautomat mit am Werkzeugrevolver angeordneter Werkstückaufnahme
IPC: B23B29/24
Filed: 1983-06-03
Granted: 1985-07-11
Abstract: Revolver-Drehautomat mit einem auf einem Kreuzschlittensystem angeordneten Werkzeugrevolver, der mit einer Werkstückaufnahme zum Abnehmen eines fertigbearbeiteten Werkstücks von der Hauptspindel des Drehautomaten ausgerüstet ist.  Um die Werkstückaufnahme möglichst einfach zu gestalten und betätigen zu können, ist sie am Werkzeugrevolver verschiebbar gehalten, läßt sich durch Verschieben des Werkzeugrevolvers gegen einen als Anschlag wirkenden Werkstückkanal fahren und ist über einen Übersetzungsmechanismus mit einem Auswerfer verbunden, der beim Verschieben der Werkstückaufnahme das fertigbearbeitete Werkstück aus der Werkstückaufnahme in den Werkstückkanal stößt.
Patent DE-3323892-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren und Einspritzen einer kleinen Flüssigkeitsmenge in die Spleißluft einer Druckluft-Fadenspleißvorrichtung
IPC: D01H13/30
Filed: 1983-07-02
Granted: 1985-08-22
Abstract: In die zu der Spleißkammer (1) der Fadenspleißvorrichtung führende Druckluftleitung (20) ist eine in dieser Druckluftleitung mündende Befeuchtungsleitung (30) eingelegt, die von einem mit Flüssigkeit gefüllten Behälter (24) ausgeht, dessen Flüssigkeitsspiegel (31) unter der Mündungsstelle liegt.
Patent DE-3336077-C2 (DE)
Title: Flexibler Großbehälter für den Transport eines Fluids
IPC: B65D88/16
Filed: 1983-10-04
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen, für den Transport von Fluida vorgesehenen Containersack, welcher einen Außensack (1) und einen Innenbeutel (2), eine Einfüll- und Entleerungsarmatur (4) für Fluidum und eine Öffnung (9) im oberen Teil des Außensacks, durch welche die Luft im Zwischenraum zwischen dem Außensack (1) und dem Innenbeutel (2) bei der Füllung des Containersacks ausströmen kann, umfaßt. Die Entleerung des Zwischenraumes wird effektiviert, falls die Innenfläche des Außensacks mit Kämmen (10), welche sich aus dem Boden des Containersacks bis zur Entlüftungsöffnung (9) strecken, versehen wird.
Patent DE-3429338-C2 (DE)
Title: Kapazitive Tastenschalteranordnung für ein flach profiliertes Tastenfeld
IPC: H01H13/50
Filed: 1984-08-09
Granted: 1985-11-21
Abstract: Es wird ein kapazitiver Tastenfeldschalter geschaffen, der den gesamten Platzbedarf eines Tastenfeldes verringert und außerdem den Druckwiderstand bei der Tastenbetätigung erhöht, um diese für die Bedienungsperson feinfühlig erkennbar zu machen. Zu diesem Zweck dient ein an einem Schalterbetätigungszapfen (52) ausgebildeter Nocken (80), der mit einer Anschlagnase (84) an einem Federglied (82) zusammenwirkt. Der Aufbau enthält eine geringe Anzahl einstückig geformter preiswerter Teile.
Patent DE-3520384-C2 (DE)
IPC: A01K1/015
Filed: 1985-06-07
Granted: 1992-03-05
Abstract: Animal litter made from or in conjunction with a porous, odor-preventing material with a clearly defined pH-value, characterized in that the pH-value of the porous inorganic material in aqueous suspension is betwen approximately 7 and 9, preferably 7.5 and 8.5, that the porous inorganic material has a zinc content of 0.1 to 2.0% by weight and that the water-soluble zinc proportion of the porous inorganic material is 0.01 to 100 ppm, as well as a process for the production thereof.
Patent DE-3527954-C2 (DE)
IPC: B23K7/10
Filed: 1985-08-03
Granted: 1987-11-19
Abstract: A guiding machine for torches (20), particularly plasma cutting torches, with a torch attachment (17) to which a rotary drive (24) is allocated. In order to prevent twisting of the gas-feed lines (22) when the torch attachment (17) is rotating, the torch attachment (17) is rotatable about a torch (20) preferably inclined relative to the vertical (57) and has a torch driving lock (38, 64, 55, 59, 98). <IMAGE>
Patent DE-3904831-C2 (DE)
Title: Ein universelles homophones Codierverfahren
Inventor: GUENTHER CHRISTOPH-GEORG
IPC: H04L9/00
Filed: 1989-02-17
Granted: 2000-04-13
Abstract: Die meisten Sprachen weisen eine charakteristische Statistik auf. Für die Verschlüsselung hat dies schwerwiegende Konsequenzen, da diese Eigenschaft zum Brechen der Verschlüsselung benutzt werden kann. Die Erfindung beschreibt eine systematische Codierung, welche Symbole aus dem Textalphabet A so in Symbole aus dem Bildalphabet B abbildet, daß die B-wertigen Bilder, bis auf einen vorgebbaren Genauigkeitsgrad zu einer Folge von statisch unabhängigen gleichverteilten Zufallsvariablen werden. Die Codierung beginnt mit einer Initialisierungsphase während der, auf Grund der relevanten Symboltulpel-Häufigkeiten, eine Folge von Codiertafeln konstruiert wird. Mit diesen Tafeln werden dann in der anschließenden Codierphase die einzelnen Symbole aus A unter Verwendung von Zufallsentscheidungen codiert. Die Decodierung bleibt dabei stets eindeutig. Im Vergleich zur Huffmanschen Datenkompression zeichnet sich die hiesige Codierung durch einen wesentlich geringeren Speicherplatzbedarf (logarithmisch) bei gleicher Genauigkeit aus.
Patent DE-3904979-C2 (DE)
IPC: G01N27/64
Filed: 1989-02-18
Granted: 1992-01-09
Abstract: This detector exhibits a measuring chamber which can be ionised by a radioactive source, is accessible to the environmental air and has a first electrode connected to a d.c. feed voltage and a measuring electrode, the potential of which changes as a function of the density of the smoke when smoke enters the measuring chamber, and is measured for the purpose of generating a smoke alarm signal when it reaches a predetermined value, the potential of the measuring electrode being measured for at least one further electrical field strength and being compared with at least one second potential value which occurs at the second field strength in accordance with the law of small ion deposition when there are smoke aerosols in the measuring chamber. <IMAGE>
Patent DE-3934339-C2 (DE)
IPC: G01D5/26
Filed: 1989-10-14
Granted: 1992-10-01
Abstract: In such a measuring-scale support (TT1) of plastic material, the structure of the measuring scale (TS1) is integrated form-locked in the measuring-scale support (TT1) by means of a casting process as a separate prefabricated lamination, the free surface (OS1) of the measuring-scale structure (TS1) and the free surface (OT1) of the measuring-scale support (TT1) being located in one plane. 
<IMAGE>
Patent DE-4009297-C2 (DE)
IPC: H04Q1/06
Filed: 1990-03-20
Granted: 1992-02-13
Abstract: The invention relates to a supporting device for cables (6,7), especially for telecommunications and data cables on racks or housings of telecommunications devices. In order to create a device of the generic type, which allows cables (6,7) having different diameters to be supported on racks or in housings such that they can be handled easily even in confined spatial conditions without any screw connection and without tools, and which can be extended to match the number of cables (6,7) to be supported, means are provided which support the cables (6,7) in a clamping manner on the rack parts or housing parts (13). <IMAGE>
Patent DE-4312238-C2 (DE)
Inventor: OHTSUKA TAKAHIRO
IPC: H01L27/10
Filed: 1993-04-15
Granted: 1995-03-16
Abstract: A semiconductor memory apparatus capable of judging whether or not there is short circuit between bit lines 1 (word lines) by respectively connecting a plurality of the bit lines 1 (word lines), wired in parallel to each other so as to select memory cell for outputting data from a memory cell array 4 in which memory cells are arranged in the form of matrix, connected to power source potential line 14 and ground potential line 16 alternately through switching elements 5, 6 respectively, thereby measuring leak current flowing between the both lines 14 and 16 in the state where the switching elements 5, 6 are ON, a testing apparatus being provided with a power source 10 supplying to each of the switching elements 5, 6 of this semiconductor memory apparatus and with an ampere meter 11 for measuring leak current, and relieving method for the semiconductor memory apparatus from short circuit between the bit lines (word lines) by making the switching elements 5, 6 ON as well as applying overvoltage to the bit lines (word lines) from the power source 10, thereby generating Joule heat at foreign matter which short-circuits between adjacent bit lines 1 (word lines) so as to burn off the foreign matter by the Joule heat.
Patent DE-4430246-C2 (DE)
Inventor: KOECK GERD DIPL ING
IPC: G01R31/42
Filed: 1994-08-25
Granted: 1997-08-28
Abstract: PCT No. PCT/DE95/01051 Sec. 371 Date Apr. 30, 1997 Sec. 102(e) Date Apr. 30, 1997 PCT Filed Aug. 9, 1995 PCT Pub. No. WO96/06360 PCT Pub. Date Feb. 29, 1996Spectral values are calculated from sampling values of the network voltage or current using the discrete Fourier transformation. Of these values, only those that are greater than a predefined threshold value (SW) are transmitted or stored. The missing spectral values are assumed to be equal to zero to reconstruct the sampling values. In general only those spectral values are transmitted or stored that pertain to a fault and its previous and subsequent history of a few seconds.
Patent NL-1011889-C2 (NL)
Title: Tile comprises four-sided material part exclusively of solid wood and near to its upper side is provided with bevels, with groove on at least one side
Inventor: UIPKES MARTIN JAN PETER
IPC: E04F15/04
Filed: 1999-04-26
Granted: 2000-10-30
Abstract: The tile (2) comprises a four-sided material part exclusively of solid wood and near to its upper side is provided with bevels (3), with a groove (4) on at least one side. The tile is used principally for flooring. The material from which it is made is obtained from the rough planning of long pieces of timber.  The wooden parts used are submitted to inspection and those which do not fulfil specific requirements are rejected prior to preparation of the tiles. Between wooden parts adjacent in a vertical direction distance holders ar einserted. Subsequently, material adjacent to the distance holders is separated from the remainder of the material for preparation of the tiles.
Patent NL-1014546-C2 (NL)
Title: Letter box opening is sealed by row of identical suspended flap elements which shed raindrops and prevent ingress of damp
Inventor: NEIJENHUIS JOSEPH WILHELMUS MA
IPC: A47G29/126
Filed: 2000-03-02
Granted: 2001-09-04
Abstract: The letter box (1) has an introduction aperture (2) which is normally closed by a row of suspended flap elements (3). The elements are all pivoted on a transverse horizontal rod (5). In normal circumstances, the rear flanges of the elements rest on a parallel rod, and seal the aperture. The front lower edges of the elements allow drips of water to fall on an inclined base (6) which carries the drips away from the aperture.
Patent NL-1022412-C2 (NL)
Inventor: DRIEDIJK ADEMAR ODIN HARON
IPC: G10L13/06
Filed: 2003-01-16
Granted: 2004-07-19
Abstract: The invention relates to a device for voicing phonemes, comprising: a keyboard, which keyboard comprises at least one support structure and a plurality of keys connected to the support structure, wherein each key of at least a number of keys is designated with at least one linguistic symbol, an electronic processing unit connected to the keyboard for recording keystrokes, and sound-producing means connected electronically to the processing unit. The invention also relates to a keyboard for use in such a device. The invention further relates to a method for voicing phonemes by means of such a device.
Patent NL-1033368-C2 (NL)
Title: Sheet pile wall construction method using vessel travelling along wall, involves moving press device along vertical guide secured to vessel
Inventor: KANDT ARIE HEINZ HORST
IPC: E02D7/10
Filed: 2007-02-09
Granted: 2008-08-12
Abstract: A vertical guide (6) is positioned between the vessel (2) and watercourse bed (4) before sinking the sheet pile (13) by driving it into the bed using a press device (10) movable along the guide, which is fixed to the vessel. The press device is moved along the guide in a stepwise manner so that the pile is also sunk stepwise. An independent claim is also included for the installation used to carry out this method, comprising a vehicle (5) movable along a vessel and supporting a height adjustable guide, as well as a press device which can be moved along the guide and clamped into the desired position.
Patent NL-1034274-C2 (NL)
Title: Adjustable fastener system for e.g. door hinge, comprises threaded fastener screwable into first part, and second and third parts for enclosing protruding edge of fastener
Inventor: BUS SJOUKE
IPC: E05D7/04
Filed: 2007-08-22
Granted: 2009-02-24
Abstract: The system comprises a first part (6), a second part (7), a third part (8) and a fastener (2) having a threaded engagement part (3) and protruding edge (5). In the mounted state, the thread (4) on the engagement portion cooperates with the inside of the first part as the fastener is moved in an axial direction relative to this part. The second and third parts enclose the protruding edge in the mounted state, so that the fastener can be rotated about its length axis but not moved in an axial direction relative to these two parts. The third part contains a first cavity (9) for allowing manipulation of the fastener. An independent claim is also included for a method for adjustably securing a second part and third part to a first part using this system.
Patent NL-2002614-C2 (NL)
Title: Automatic train protection equipped steel multi-track railway bridge for use by e.g. passenger train, has rail whose sides are placed in tube and in separate sound absorbing channel, where tube is placed in gutter by elastic elements
Inventor: ROLF FRANS
IPC: E01B2/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2009-11-04
Abstract: The bridge (6) has a rail (8) formed in a separate sound absorbing channel (1). A portion of wall and walls of the sound channel are made of aluminum, aluminum alloy and stainless steel with magnetic permeability. A bottom wall (2) and two upright side walls (3) are placed on sides of the rail. Electrically insulating plates are stacked on each other and placed on a bottom wall of a gutter. The sides of the rail are placed in a hollow element i.e. a tube (11) made of PVC. The tube is placed in the gutter by elastic elements.
Patent NL-2010197-C2 (NL)
Title: (photo)voltaic system and intelligent cell current converter (ic3) technology.
Inventor: PETERS CALLISTUS FRANCISCUS ANTONIUS
IPC: H01L31/042
Filed: 2013-01-29
Granted: 2014-08-04
Abstract: The present invention is in the field of Voltaic systems, specifically PV-systems, having improved functionality, building elements comprising said system, and objects comprising said systems. Such systems are typically not integrated into for example buildings. Rather such systems are placed on top of for example buildings, or the like, making these kinds of systems are visually unattractive.
Patent SE-517522-C2 (SE)
Inventor: NILSSON LENNART
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-10-30
Abstract: An absorbent product where the absorption core (4) comprises a first and a second absorption layer (14, 15), with the first absorption layer (14) being arranged behind a liquid-permeable outer layer (2) and the second absorption layer (15) being arranged between the first absorption layer (14) and the liquid-impermeable backing layer (3). The first absorption layer has two longitudinal channels, where the channels has an outer edge (20) closest to the corresponding longitudinal edge of the product and an inner edge (21) closest to the longitudinal centre. The two longitudinal channels extend through the whole of the thickness of the first absorption layer (14) and a compressed area (22) is arranged between the longitudinal sides (12, 13) of the absorbent product, wherein the distance between the side edges (24) of the compressed area (22) is smaller than or equal to the distance between the outer side edges (20) of the longitudinal channels (16, 17).
Patent SE-520508-C2 (SE)
Inventor: SANBORN MATS
IPC: F16L37/08
Filed: 2001-11-15
Abstract: Method and arrangement for providing a coupling device for conduits of pressurized media which consists of (includes) at least two coupling parts ( 1, 2 ) that are possible to couple to each other in the shape of a female part and a male part which is insertable into the female part. A locking device is arranged to hold the coupling parts completely coupled in a locking position. The locking device comprises a locking member ( 11 ) positioned at one of the coupling parts ( 2 ) which in a locking position attaches into a recess ( 12 ) in the other coupling part. A sealing member ( 6 ) in the locking position achieves sealing between the coupling parts. The other coupling part ( 1 ) exhibits a further recess ( 16 ) in which the locking member can be brought to locking of the coupling parts ( 1, 2 ) in an outer locking position when the two coupling parts are coupled to each other. In the outer locking position there is incomplete sealing with the two coupling parts being locked so that they are prevented from coming apart but are incompletely coupled together and allowed to be brought together to said locking position for the complete coupling of the coupling parts. In the presence of pressurized media, this enables an indication that the outer locking position has been assumed due to the presence of leakage of pressurized media. The leakage is obtained via a leakage groove ( 20 ) which is angled towards the radial plane of the coupling parts. The leakage groove can thus be made by means of rotating machining.
Patent SE-526966-C2 (SE)
Inventor: COLLAVO ANDREA
IPC: H04M1/23
Filed: 2003-06-25
Abstract: A control device with remote control of the cellular mobile phone for a component in the cabin of a motor vehicle consisting in a container in which, in correspondence of the side facing the car's occupants, a microphone at least an on/off voice activation switch a display and a basic keyboard are foreseen, said container being internally arranged to house a speaker and also a electronic component including a transmitting/receiving system able to communicate with a cellular pone provided with a wireless communication system.
Patent SE-528692-C2 (SE)
Inventor: MALMBERG MATS
IPC: B32B7/022
Filed: 2005-04-01
Abstract: A wear resistant and noise reducing arrangement of wear elements in material handling systems exposed to wear and to noise. The arrangement comprises at least one adjustable wear element arranged in a row, wherein the wear elements are provided along one side with a flexible sealing to seal between the arrangement and adjacent arrangements.