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Patent DE-102020116360-A1 (DE)
Title: Strömungsvergleichmäßiger und Sandfang mit einem solchen Strömungsvergleichmäßiger
Inventor: SONNENBURG ALEXANDER
IPC: E03F5/14
Filed: 2020-06-22
Abstract: Um die Effektivität eines Sandfanges (1), der mit einer Vielzahl von parallel verlaufenden Lamellen (4) ausgestattet ist, zu verbessern, befindet sich in Strömungsrichtung gesehen vor den Lamellen (4) ein Strömungsvergleichmäßiger (11), bestehend aus einem Satz Rohre (12), die in drei vertikalen Ebenen angeordnet sind, wobei die Rohre (12) einer Ebene gegenüber den Rohren (12) ihrer Nachbarebene versetzt sind. Damit wird erreicht, dass das über eine Fallstrecke (8) in den Sandfang (1) einströmende Wasser, das dabei walzenförmig verwirbelt wurde, in seinem Strömungsverhalten vergleichmäßigt wird, so dass sich schon zu Beginn der Lamellen (4) sehr bald eine gleichmäßige Strömung ausbilden kann, die das Absinken von Sand und anderen Partikeln zum Boden des Sandfanges (1) begünstigt.
Patent DE-102020119317-A1 (DE)
Title: Odorierung von Arbeitsfluid
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: C09K5/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Verfahren zur Odorierung von entzündlichem Arbeitsfluid in einem Wärmepumpenprozess, welcher mit einem entzündlichen Arbeitsfluid betrieben wird, indem ein Odorierungsmittel aus der Gruppe, die gebildet wird aus den Stoffen Ammoniak (R717), Methanthiol, Methylamin, Acrylsäureester, einzeln oder in Mischungen in das Arbeitsfluid zugegeben wird.
Patent DE-102020126675-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem und Verfahren zum Betreiben einer Fahrfunktion im Anschluss an einem Anfahrvorgang
Inventor: YILDIZ MUHAMMED
IPC: G08G1/0962
Filed: 2020-10-12
Abstract: Es wird ein Fahrzeugführungssystem zur Bereitstellung einer Fahrfunktion zur automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs beschrieben. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, zu bestimmen, dass das Fahrzeug an einer ersten Signalisierungseinheit einen Anfahrvorgang durchführt. Des Weiteren ist das Fahrzeugführungssystem eingerichtet, auf Basis von Umfelddaten eine der ersten Signalisierungseinheit nachfolgende zweite Signalisierungseinheit zu detektieren, die auf einer von dem Fahrzeug befahrenen Fahrbahn in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug angeordnet ist. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, zu überprüfen, ob ein oder mehrere Anfahrvorgangsbedingungen in Bezug auf den Anfahrvorgang erfüllt sind oder nicht, sowie die zweite Signalisierungseinheit in Abhängigkeit davon bei der automatisierten Längsführung des Fahrzeugs zu berücksichtigen, ob die ein oder mehreren Anfahrvorgangsbedingungen erfüllt sind oder nicht.
Patent DE-102020128502-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verstellung der Position einer Gegenschneide gegenüber einer Häckseleinrichtung
Inventor: SOMAROWTHU MAHESH
IPC: A01F29/06
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Einrichtung zur Verstellung der Position einer Gegenschneide (38) umfasst zwei bidirektional arbeitende Verstellantriebe (40, 42), eine Abstandsbestimmungseinrichtung (44) zur Erfassung des Abstands zwischen der Gegenschneide (38) und den Häckselmessern (48) einer Häckseleinrichtung (22) sowie eine elektronische Steuerung (46). Die Steuerung (46) weist die Verstellantriebe (40, 42) an, die Gegenschneide (38) zunächst mit einer ersten Geschwindigkeit zu verstellen und anschließend mit einer zweiten, kleineren Geschwindigkeit zu verstellen.
Patent DE-102020129435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschrecken von Metallbauteilen
Inventor: OTTERBACH STEFFEN
IPC: C22F1/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Abschrecken von Metallbauteilen (200), umfassend:- eine Abschreckkammer (110) zur Aufnahme wenigstens eines abzuschreckenden Metallbauteils (200); und- eine Einrichtung (120) zur Erzeugung einer auf das abzuschreckende Metallbauteil (200) gerichteten Kühlluftströmung (K). Um eine effektive Abschreckung zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Einrichtung (120) zur Erzeugung der Kühlluftströmung (K) wenigstens eine Einspritzdüse zum Einspritzen eines flüssigen Kühlmediums in einen die Kühlluftströmung (K) bildenden Luftstrom (L) aufweist, wobei das Einspritzen des flüssigen Kühlmediums (F) entgegengesetzt zur Strömungsrichtung des Luftstroms (L) erfolgt.Die Erfindung betrifft ferner eine bevorzugte Verwendung dieser Vorrichtung (100) zum Abschrecken von Aluminium-Gussbauteilen.
Patent DE-102020129597-A1 (DE)
Title: Klappe, insbesondere für einen Abfalleimer, und Abfalleimer
IPC: E05D5/06
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappe (1), vorzugsweise für einen Abfalleimer (2), und schlägt zur vorteilhaften Ausgestaltung vor, dass die Klappe (1) zumindest einen ersten Klappenkörper (3) und zumindest ein Scharnier (4) umfasst, wobei das zumindest eine Scharnier (4) ein erstes Scharnierteil (5) und ein zweites Scharnierteil (6), die gelenkig miteinander verbunden sind, aufweist, wobei das erste Scharnierteil (5) an dem ersten Klappenkörper (3), insbesondere lösbar, befestigt ist, wobei das zweite Scharnierteil (6) zwei, insbesondere jeweils plattenförmige, Schenkel (7,8) und einen Quersteg (9) aufweist, wobei der Quersteg (9) mit den beiden Schenkeln (7,8) bei gemeinsamer Berandung eines Zwischenraums (10) verbunden ist und wobei sich durch zumindest einen der beiden Schenkel (7,8) zumindest eine Gewindedurchgangsbohrung (13) erstreckt, in die eine Schraube (14) eingeschraubt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abfalleimer (2), umfassend ein Gehäuse, welches zumindest eine Öffnung besitzt, wobei die Öffnung von zumindest einem Gehäuseteil (25) des Gehäuses berandet wird, und schlägt zur vorteilhaften Weiterbildung vor, dass der Abfalleimer (2) zumindest eine an der zumindest einen Öffnung angeordnete Klappe (1) gemäß der vorliegenden Erfindung aufweist.
Patent DE-102020129866-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: KREIS HENNING
IPC: B01F35/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Dichtungsvorrichtung (40) für die Positionierung mindestens einer Dichtung (6, 42, 61, 62) im Dichtungsbereich zwischen einem Ober- und einem Unterteil einer verfahrenstechnischen Anlage, wobei die Dichtungsvorrichtung (40) aus einer selbsttragenden Dichtung (6, 42, 61, 62) und einer Hubvorrichtung (16) besteht und dass die Hubvorrichtung (16) die Dichtung (6, 42, 61, 62) zwischen dem Ober- und Unterteil positioniert.
Patent DE-102020204630-A1 (DE)
Title: Schutzschale zur medizinischen Abdeckung
Inventor: KLEINJUNG DANIELA
IPC: A61F13/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschale (8), aufweisend eine einseitig offene Hohlform, die zur Aufnahme eines peripheren Venenkatheters (12) ausgebildet ist und einen im Wesentlichen in einer Ebene umlaufenden Rand aufweist, der mit einer weichen Randabdeckung (9) versehen ist..
Patent DE-102020207828-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und steuerungsverfahren für eine werkzeugmaschine
Inventor: TAKEUCHI NAOYA
IPC: G05B19/4093
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Werkzeugmaschine beinhaltet einen Tisch, eine Spindel, erste und zweite Vorschubmotoren, die den Tisch und die Spindel relativ in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung bewegen, und eine Steuerungseinheit, welche Zerspanpositionen Pn und Pn+1 eines Werkstücks in Bezug auf ein Werkzeug T durch Steuern des ersten Vorschubmotors positioniert, und ein distales Ende des Werkzeugs T zwischen einer entfernten Position R' und einer vorbestimmten Tiefenposition des Werkstücks durch Steuern des zweiten Vorschubmotors bewegt, und wobei die Steuerungseinheit einen Vorgang S1 ausführt, in dem die Zerspanposition Pn+1 positioniert wird, nachdem das Zerspanen der Zerspanposition Pn abgeschlossen ist, einen zweiten Vorgang S2 ausführt, in dem das distale Ende des Werkzeugs T von der entfernten Position R' zu der vorbestimmten Tiefenposition bewegt wird, und einen dritten Vorgang S1 ausführt, in dem das distale Ende das Werkzeugs T von der vorbestimmten Tiefenposition zu der entfernten Position R' bewegt wird.
Patent DE-102020208803-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung mit zumindest einer Schubladenfront
Inventor: ELSER OLIVER
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgerätevorrichtung (10), insbesondere eine Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einer Schubladenfront (12), mit zumindest einem Schubladenseitenelement (14) und mit zumindest einer Verbindungseinheit (16), welche in zumindest einem montierten Zustand die Schubladenfront (12) mit dem Schubladenseitenelement (14) verbindet und welche zumindest ein Schwenklagerelement (18) aufweist, welches zumindest eine Schwenkachse definiert, um welche die Schubladenfront (12) in zumindest einem vormontierten Zustand relativ zum Schubladenseitenelement (14) schwenkbar ist, wobei die Verbindungseinheit (16) zumindest ein Ausrichtungselement (20) aufweist, mittels welchem in dem vormontierten Zustand ein Schwenkwinkel (64) zwischen der Schubladenfront (12) und dem Schubladenseitenelement (14) insbesondere stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-102020209168-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung und medizinisches Gerät
Inventor: FLEISCHMANN FLORIAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-07-21
Abstract: Für eine besonders schnelle und einfache elektrische Kontaktierung mit einem Massenpotenzial von Kabelschirmen elektrischer Kabel mit unterschiedlichen Durchmessern ist eine Kontaktvorrichtung, aufweisend zumindest eine leitfähige, elastische, strukturierte Kontakteinheit, welche einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einnehmen kann und durch Energiezuführung, insbesondere Druck, von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand bringbar ist, wobei die Kontakteinheit derart ausgebildet ist dass sie in dem ersten Zustand eine Vorbereitung zum lösbaren Einlegen einer Vielzahl von elektrischen Kabeln aufweist und dass sie in dem zweiten Zustand die Kabel fixiert und einen elektrischen Kontakt mit den Kabelschirmen der Kabel herstellt, vorgesehen.
Patent DE-102020214164-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUER CLAUDIA
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zu Schulterblockreihen (2, 5) gehörenden schulterseitigen Blöcken (7) und mit mittleren Blöcken (7) zwischen den schulterseitigen Blockreihen (2, 5), wobei zumindest die Blöcke (7) der Schulterblockreihen (2, 5) durch Querrillen (6), welche einen Winkel in einem Bereich von 0° bis 35° mit der axialen Richtung einschließen, voneinander derart beabstandet sind, dass diese Blöcke (7) Einlauf- und Auslaufkanten (8) aufweisen und wobei die schulterseitigen Blöcke (7) und die mittleren Blöcke (7) jeweils mit in Draufsicht zumindest zwei im Wesentlichen parallel zueinander sowie sich unter einem Winkel von bis zu 45° zur axialen Richtung erstreckenden Einschnitten (10) versehen sind, welche eine Breite von 0,4 mm bis 0,8 mm und an ihrer tiefsten Stelle eine Tiefe von mindestens 50% der Profiltiefe aufweisen, wobei die Blöcke (7) zusätzlich Mikrorillen (11) aufweisen, welche im Wesentlichen parallel zu den Einschnitten (10) und/oder quer zu den Einschnitten (10) angeordnet sind und wobei die Mikrorillen (11) mit einer Breite von 0,2 mm bis 0,7 mm und mit einer Tiefe von 0,2 mm bis 0,7 mm versehen sind. In zumindest einem zur Schulterblockreihe (2, 5) gehörigen Block (7), vorzugsweise in allen zur Schulterblockreihe (2, 5) gehörigen Blöcken (7), ist zumindest eine Mikrorille (11) angeordnet, welche in ihrer Erstreckung einen Winkel α von 0° bis 15°, bevorzugt einen Winkel α von 0° bis 8° mit der Umfangsrichtung (uR) einschließt und an beiden Enden dieser Mikrorille (11) im Bereich der Einlauf- und Auslaufkante (8) ist je eine trichterartige Erweiterung (12) ausgebildet, welche jeweils in die diesen Block (7) begrenzenden Querrillen (6) mündet.
Patent DE-102021101405-A1 (DE)
Title: Fräsmaschine mit hydraulischem dämpfungssystem
Inventor: ENGELMANN ERIC S
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-01-22
Abstract: Es wird eine Fräsmaschine (10, 20) offenbart. Die Fräsmaschine kann einen Rahmen (22), eine erste und eine zweite mit einem ersten Ende (24) des Rahmens verbundene Kette (28, 30), eine dritte mit einem zweiten Ende (26) des Rahmens verbundene Kette (32) und eine an dem Rahmen befestigte Fräswalze (50) aufweisen. Die Fräsmaschine kann einen ersten (88), zweiten (108) und dritten Aktor (110) aufweisen, die den Rahmen und die erste, zweite bzw. dritte Kette verbinden. Jeder Aktor kann eine Höhe des Rahmens relativ zu einer der ersten, zweiten und dritten Kette einstellen. Die Fräsmaschine kann eine Dämpferanordnung (150, 160, 170) beinhalten, die an jedem der ersten und zweiten Aktoren angebracht ist. Die Dämpferanordnung kann einen Akkumulator (152, 162, 172) aufweisen, der mit einem jeweiligen des ersten und zweiten Aktors verbunden ist, und ein Steuerventil (154, 164, 174) zum Steuern eines Flüssigkeitsstroms zwischen dem Akkumulator und dem jeweiligen des ersten und zweiten Aktors.
Patent DE-102021102956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fortlaufenden Bestimmung von Stellsignalen zur Regelung von Stellgliedern eines Fahrzeuges
Inventor: RODUNER CHRISTIAN
IPC: G05B13/04
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fortlaufenden Bestimmung von Stellsignalen zur Regelung von Stellgliedern eines Fahrzeuges, um eine optimale Pfadfolgeregelung zur Verfügung zu stellen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102021104469-A1 (DE)
Title: Durchkontaktierung durch substrat mit aufweitungsprofil
Inventor: SHIH HUNG-LING
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen integrierten Chip. Der integrierte Chip umfasst ein Halbleiterbauelement, das entlang einer ersten Seite eines Halbleitersubstrats angeordnet ist. Das Halbleitersubstrat weist eine oder mehrere Seitenwände auf, die sich von der ersten Seite des Halbleitersubstrats zu einer gegenüberliegenden zweiten Seite des Halbleitersubstrats erstrecken. Eine dielektrische Auskleidung kleidet die eine oder die mehreren Seitenwände des Halbleitersubstrats aus. Eine Durchkontaktierung durch Substrat (TSV) ist zwischen der einen oder den mehreren Seitenwänden angeordnet und durch die dielektrische Auskleidung von dem Halbleitersubstrat getrennt. Die TSV weist in einem ersten Abstand von der zweiten Seite eine erste Breite auf und weist in einem zweiten Abstand von der zweiten Seite eine zweite Breite auf. Die erste Breite ist kleiner als die zweite Breite, und der erste Abstand ist kleiner als der zweite Abstand.
Patent DE-102021108836-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit v2v-schiene und herstellungsverfahren davon
Inventor: YANG JUNG-CHAN
IPC: H01L23/535
Filed: 2021-04-09
Abstract: Ein Halbleiterbauelement beinhaltet Folgendes: eine aktive Region; eine erste, zweite und dritte Metall-zu-Drain/Source(MD)-Kontaktstruktur, die sich in eine erste Richtung erstrecken und entsprechend die aktive Region überlappen; eine Durchkontaktierung-zu-Durchkontaktierungs(V2V)-Schiene, die sich in eine zweite Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstreckt und die erste, die zweite und die dritte MD-Kontaktstruktur überlappt; ein erstes leitfähiges Segment, das die V2V-Schiene überlappt, sich in einer ersten Metallisierungsschicht befindet und, relativ zu der zweiten Richtung, jede der ersten, der zweiten und der dritten MD-Kontaktstruktur überlappt; und eine erste Durchkontaktierung-zu-MD(VD)-Struktur zwischen der ersten MD-Kontaktstruktur und dem ersten leitfähigen Segment, wobei die erste VD-Struktur das erste leitfähige Segment, die V2V-Schiene und die erste MD-Kontaktstruktur elektrisch koppelt; wobei mindestens eine der zweiten oder der dritten MD-Kontaktstruktur elektrisch von der V2V-Schiene abgekoppelt ist.
Patent DE-102021109079-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag und Sitz- oder Liegevorrichtung
Inventor: NILL OLIVER
IPC: A47C17/04
Filed: 2021-04-12
Abstract: Ein Schwenkbeschlag (1) umfasst ein Lagerelement (2), an dem ein erster Schwenkhebel (3) und ein zweiter Schwenkhebel (4) um voneinander beabstandete Achsen (5, 6) drehbar gelagert sind, wobei der erste Schwenkhebel (3) und der zweite Schwenkhebel (4) auf der einander zugewandten Seite ineinandergreifen und zusammen drehbar sind, wobei ein bewegbares Sperrelement (14) an dem Lagerelement (2) vorgesehen ist, das zwischen einer den ersten und den zweiten Schwenkhebel (3, 4) verriegelnden Position und einer den ersten und den zweiten Schwenkhebel (3, 4) entriegelnden Position bewegbar ist, in der die Schwenkhebel (3, 4) drehbar sind, und das Sperrelement (14) durch ein Bedienelement (7) von der verriegelnden Position in die entriegelnde Position manuell bewegbar ist. Dadurch können über den Schwenkbeschlag ein Sitzteil und ein Rückenteil an einem Möbel verschwenkbar zueinander gelagert werden.
Patent DE-102021110117-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur proaktiven flimmerminderung
Inventor: ALURU SAI VISHNU
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Bilderfassungssystem und -verfahren, die Flimmern und damit verbundene Artefakte vermindern. Das System umfasst ein Kameramodul, das den Betrieb einer Kamera an Bord einer mobilen Plattform steuert und daraus Kameradaten erzeugt, wobei die Kameradaten eine sequenzielle Vielzahl von Bildern umfassen. Ein Belichtungssteuerungsmodul ist konfiguriert, um: mit dem Kameramodul zu kommunizieren, um die Kameradaten zu empfangen; die Kameradaten zu analysieren, um eine Verdunklung zu identifizieren, maschinelles Lernen zu verwenden, um eine Häufigkeit von Verdunklungen in den Kameradaten zu quantifizieren; einen Bildsensor-Befehl zu erzeugen, um zukünftige Verdunklungen als eine Funktion der Häufigkeit von Verdunklungen zu antizipieren; und den Bildsensor-Befehl an das Kameramodul zu liefern. Ein verbessertes Belichtungssteuerungsmodul nutzt den Bildsensor-Befehl, um Flimmern und damit verbundene Artefakte zu mindern und dadurch bildstabilisierte, verbesserte Bilder zu liefern.
Patent DE-102021114880-A1 (DE)
Title: Batteriemontagestruktur eines elektrofahrzeugs
Inventor: KIM HYUNSIK
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-06-09
Abstract: Eine Batteriemontagestruktur eines Elektrofahrzeugs, wobei die Batteriemontagestruktur aufweist: ein Batteriegehäuse (20), welches einen seitlichen Gehäuseabschnitt (30, 30a), in dem ein nach innen konkaver Aussparungsabschnitt (42, 42a) ausgebildet ist, aufweist, und ein Batterieverbindungselement (60), welches an einer Fahrzeugkarosserie (10) montiert ist und mit dem seitlichen Gehäuseabschnitt (30) verbunden ist, wobei das Batterieverbindungselement (60) einen Einsetzabschnitt (62, 62a), welcher in den Aussparungsabschnitt (42, 42a) eingebracht ist, aufweist.
Patent DE-102021116802-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: HUTSCHENREUTHER SEBASTIAN
IPC: F01N13/18
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ein Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein Schalldämpfergehäuse mit einer in Richtung einer Gehäuselängsachse (L) langgestreckten Umfangswand und wenigstens einer von der Umfangswand umgebenen oder/und an der Umfangswand gehaltenen, eine Kammer in dem Schalldämpfergehäuse begrenzenden Bodenwand (14), wobei in wenigstens einer Bodenwand (14) wenigstens eine von einem an einem im Wesentlichen ebenen Bodenwandbereich (48) der Bodenwand (14) im Wesentlichen in Richtung der Gehäuselängsachse (L) abgebogenen Öffnungsrandbereich (50) umgebene und ein Abgasrohr (42) mit Presspassung aufnehmende Bodenwandöffnung (36) vorgesehen ist.
Patent DE-102021118962-A1 (DE)
Title: Steuerstromregelventil für Spiralverdichter
Inventor: BENNEK JACEK GERHARD
IPC: F04C28/24
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerstromregelventil (1) für Spiralverdichter, mindestens bestehend aus einem Gehäuse (8) und einem Verschlusselement (9) sowie Fluidanschlüssen (2, 3, 4) für den Steuerstrom, für den Gegendruck (Pb), für den Hochdruck (Pd) und für den Saugdruck (Ps) mit den Anschlüssen zugeordneten Wirkflächen am Verschlusselement (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) zur Abdichtung von Niederdruckraum (12) mit einem Wirkdurchmesser Niederdruckraum (d24) zu Gegendruckraum (11) mit einem Wirkdurchmesser Gegendruckraum (d25) genau eine Membrandichtung (7) aufweist, die am Verschlusselement (9) angeordnet ist, wobei auf einer Seite der Membrandichtung (7) der Niederdruckraum (12) und auf der anderen Seite der Membrandichtung (7) der Gegendruckraum (11) angeordnet ist, wobei die Form der Membrandichtung (7) derart gewählt ist, dass diese eine vorgebbare konturabhängige Federsteifigkeit aufweist, welche die Kraft-Weg-Funktion des Verschlusselements (9) festlegt.
Patent DE-102021119014-A1 (DE)
Title: Passivierungsstrukturierung und plattierung für halbleitervorrichtungen
Inventor: JOSHI RAVI KESHAV
IPC: H01L21/18
Filed: 2021-07-22
Abstract: Hierin beschrieben sind ein Verfahren und eine durch das Verfahren hergestellte Leistungs-Halbleitervorrichtung (400). Das Verfahren umfasst: ein Ausbilden einer strukturierten Metallisierungsschicht (200) über einem Halbleitersubstrat (202); ein Ausbilden einer Schutzschicht (216) auf der strukturierten Metallisierungsschicht (200); ein Ausbilden einer ersten Passivierung (218) über der strukturierten Metallisierungsschicht (200), wobei die Schutzschicht (216) zwischen der ersten Passivierung (218) und der strukturierten Metallisierungsschicht (200) angeordnet ist; ein Strukturieren der ersten Passivierung (218), um ein oder mehr Gebiete (236) der Schutzschicht (216) freizulegen; ein Entfernen des einen oder der mehreren freigelegten Gebiete (236) der Schutzschicht (216), um einen oder mehr Teile (238) der strukturierten Metallisierungsschicht (200) freizulegen; und, nach einem Strukturieren der ersten Passivierung (218) und einem Entfernen der einen oder der mehreren freigelegten Gebiete (236) der Schutzschicht (216), ein Ausbilden einer zweiten Passivierung (240) auf der ersten Passivierung (218) und ein stromloses Plattieren des einen oder der mehreren freigelegten Teile (238) der strukturierten Metallisierungsschicht (200).
Patent DE-102021122034-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum elektrischen kontaktieren einer batteriezelle, zellmodul und batterie
Inventor: WEIXLER ROLAND
IPC: H01M10/6554
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Kontaktieren wenigstens einer Batteriezelle (10) mit einem metallischen Verbindungselement (30), welche ein Gehäuse mit einem metallischen Gehäusebecher (12) mit einer Längsachse (15) aufweist, wobei der Gehäusebecher (12) auf einem Außenmantel (20) eine um die Längsachse (15) wenigstens bereichsweise umlaufende Nut (22) aufweist, gekennzeichnet durch
 - Bereitstellen des Verbindungselements (30) mit wenigstens einer ersten Öffnung (36, 82), welche an einen Querschnitt und/oder Durchmesser des Gehäusebechers (12), insbesondere an der Nut (22), angepasst ist;
 - Zusammenführen von Nut (22) und erster Öffnung (36, 82); und
 - kraft- und/oder formschlüssiges Fixieren des Gehäusebechers (12), insbesondere an der Nut (22), in der ersten Öffnung (36, 82) des Verbindungselements (30).
 Die Erfindung betrifft ebenso eine Vorrichtung (50) zum elektrischen Kontaktieren wenigstens einer Batteriezelle (10).