baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19959793-B4 (DE)
Title: Differentialschutzverfahren
Inventor: PHILIPPOT LUC
IPC: H02H3/28
Filed: 1999-12-07
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines einen Fehlerstrom eines mindestens zwei Leiterenden
(120, 123, 126, 129) aufweisenden elektrischen Leiters (130) kennzeichnenden
Fehlersignals mit Ladungsmeßeinrichtungen (100,
103, 106, 109), die über
Datenleitungen (112) untereinander verbunden sind und von denen
an jedem Leiterende des Leiters jeweils eine angebracht ist, wobei
bei dem Verfahren  – mit
den Ladungsmeßeinrichtungen
Ladungsmeßwerte gemessen
werden, die jeweils die durch das jeweilige Leiterende während einer
vorgegebenen Meßdauer
geflossene Ladungsmenge angeben,  – mit den Ladungsmeßwerten
unter Berücksichtigung
der Richtung des Ladungsflusses durch Addition ein Gesamtladungsmeßwert gebildet
wird und  – das
Fehlersignal erzeugt wird, wenn der Gesamtladungsmeßwert betragsmäßig einen
an die jeweilige Meßsituation angepaßten Schwellenwert überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Messung
der Ladungsmeßwerte
zeitsynchronisiert durchgeführt
wird und in der Weise regelmäßig wiederholt wird,
daß der
zeitliche Abstand zwischen jeweils zwei aufeinander folgenden Messungen
kleiner ist als die vorgegebene Meßdauer.
Patent DE-19964345-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe
Inventor: SHIMIZUYA MASAYOSHI
IPC: F16C33/34
Filed: 1999-12-23
Granted: 2011-07-07
Abstract: Stufenloses Toroidgetriebe, mit einer Antriebsscheibe und einer Abtriebsscheibe, wobei in der inneren Umfangsfläche der Antriebsscheibe und/oder der Antriebsscheibe ein Einpaßabschnitt, der mit einem mit der jeweiligen Scheibe drehfest verbundenen Element in Eingriff ist, sowie ein äußerer Laufbahnabschnitt für ein Nadelrollenlager ausgebildet sind, wenigstens in dem Abschnitt der inneren Umfangsfläche der Scheibe, der sich in der Nähe der inneren Oberflache der Scheibe befindet, eine Restkompressionsbeanspruchungsschichtdurch Strahlhämmern ausgebildet ist und der äußere Laufbahnabschnitt geschliffen ist, um wenigstens einen Teil der Restkompressionsbeanspruchungsschicht zu entfernen, um für den äußeren Laufbahnabschnitt eine glatte Oberfläche zu schaffen.
Patent AU-2017100463-B4 (AU)
Title: Vehicular signage drone
Inventor: BOYLE NORMAN
IPC: G09F21/04
Filed: 2017-04-27
Granted: 2018-03-29
Abstract: Abstract There is provided an vehicular signage done comprising an autonomous, semiautonomous and/or remotely controllable roadside signage vehicle for various roadside signage, emergency response and maintenance applications. In accordance with one aspect, the vehicular signage done comprises drive motors operably coupled to driven wheels; steering coupled to the driven wheels; a controller for controlling the drive motors and steering; at least one electronic signage board for displaying roadside signage; and a data interface for receiving at least remote control instructions, the data interface operably coupled to the controller and wherein the controller is configured for controlling the drive motors and steering in accordance with the remote control instructions.
Patent DE-102004005370-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einem Gehäuse und einem OLED-Anzeigeelement sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UHLIG ALBRECHT
IPC: H01L51/52
Filed: 2004-02-03
Granted: 2007-08-16
Abstract: Elektrisches
Gerät mit
einem Gehäuse
(2) und mindestens einem OLED-Anzeigeelement
(1), wobei das elektrische Gerät
eine Energieversorgung aufweist oder mit einer Energieversorgung
verbunden oder verbindbar ist, und das Substrat für das OLED-Anzeigeelement
(1) zumindest teilweise durch das Gehäuse (2) des elektrischen Gerätes ausgebildet
ist, wobei zwischen einer Gehäuseoberfläche (2)
und der der Gehäuseoberfläche (2) nächstgelegenen
Schicht des OLED-Anzeigeelementes
(1) eine Barriereschicht (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die nächstgelegene
Schicht des OLED-Anzeigeelementes (1) eine Elektrodenschicht (8)
ist und die Barriereschicht (7) aus Siliziumoxynitrid besteht.
Patent DE-102004005958-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Materialbahnen mit angehefteten Tapeabschnitten
Inventor: WITTMAIER KLAUS
IPC: B29C69/00
Filed: 2004-02-02
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Materialbahnen (9) mit angehefteten Tapeabschnitten
(17), wobei an einer endlosen Materialbahn (9) Tapeabschnitte (17)
in frei wählbaren
Abständen
mittels Ultraschall angeschweißt werden,
indem die Tapeabschnitte (17) von einer Tapebahn (1) geschnitten
und einer Transferwalze (5) zugeführt werden, und die Tapeabschnitte
(17) von der Transferwalze (5) an eine Schweißwelle (8) übergeben werden, der auch die Materialbahn
(9) zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Geschwindigkeitsdifferenzen
oder durch das Geschwindigkeitsverhältnis V 8 /V 5 , wobei V 8  > V 5 ,
zwischen der Transferwalze (5) und der Schweißwelle (8) unterschiedliche
Abstände
T für die
Tapeabschnitte (17) an der Materialbahn (9) erzeugt werden, und
dass die Tapeabschnitte (17) mittels einer eine Ultraschallsonotrode
(18) aufweisenden Ultraschalleinrichtung (12) mit der Materialbahn
(9) verschweißt
werden.
Patent DE-102004008314-B4 (DE)
Title: Verwendung von Zirkonoxid-haltigen Polyaryletherketonen zur Herstellung von Zahnersatz
Inventor: WOLF DIETRICH
IPC: A61K6/884
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verwendung
von Polyaryletherketonen, welche Zirkoniumoxid und als Farbmittel
eine Mischung aus Titandioxid und Zinksulfid enthalten, zur Herstellung
von Zahnersatz.
Patent DE-102004017131-B4 (DE)
Title: Lithographiemaske für die Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: HOLFELD CHRISTIAN
IPC: B32B9/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2005-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithographiemaske zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit mindestens einer reflektierenden Multilayerstruktur auf einem Maskensubstrat, wobei eine erste Struktur in und/oder auf der Multilayerstruktur angeordnet ist, und mit mindestens einer Absorberschicht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Absorberschicht (20) eine zweite Struktur (2) angeordnet ist, wobei die charakteristische Länge der ersten Struktur (1) 1,5 bis 10 mal größer als die charakteristische Länge der zweiten Struktur (2) ist. Damit wird eine Lithographiemaske geschaffen, mit der auf einem Substrat Strukturen sehr unterschiedlicher Größe und/oder Form herstellbar sind.
Patent DE-102004018840-B4 (DE)
Title: Stifteinsatz für eine Stiftverbindung
Inventor: OERTLEY THOMAS E
IPC: F16C11/02
Filed: 2004-04-19
Granted: 2022-10-06
Abstract: Eine Stifteinsatzanordnung (80) zur schwenkbaren Verbindung eines Auslegers (44) mit einem Rahmen (12, 14) einer Maschine, wobei der Rahmen (12, 14) erste und zweite Wandteile (40, 42) besitzt und jeweils eine axial darin ausgerichtete Bohrung (52), wobei der Ausleger (44) eine mit der Bohrung (52) der ersten und zweiten Wandteile (40, 42) ausrichtbare Bohrung (70) besitzt und die Stiftanordnung (80) Folgendes aufweist:einen Stift (100) mit ersten und zweiten Endteilen und einer Außenfläche (102);einen ersten Bund (82) aufnehmbar innerhalb der Bohrung (52) im ersten Wandteil (40), wobei der erste Bund eine Durchgangsbohrung und eine Gegenbohrung an einem Ende aufweist, und wobei der Bund (82) um die Außenoberfläche des Stiftes herum angeordnet ist;einen zweiten Bund (84) aufnehmbar innerhalb der Bohrung (52) des zweiten Wandteils (42), wobei der zweite Bund eine Durchgangsbohrung aufweist an einem Ende und wobei Bund um die Außenoberfläche des Stifts (100) herum angeordnet ist;eine Hülse (106) aufnehmbar innerhalb der Bohrung (70) des Ausleger (44),wobei die Hülse (106) eine abgestufte Bohrung aufweist und drehbar um die Außenoberfläche des Stiftes (100) herum angeordnet ist;ein Paar von Hülsenlagern (120), wobei ein jedes der Hülsenlager (120) positioniert ist zwischen der Gegenbohrung ein jedes der ersten und zweiten Bünder und der abgestuften Bohrung der Hülse und zwar eine Dichtung bildend zwischen den Bündern und der Hülse;wobei die ersten und zweiten Bünder starr um die ersten und zweiten Endteile des Stiftes (100) herum angeordnet sind um so die ersten und zweiten Bünder, die Hülse (106) und das erwähnte Paar von Hülsenlagern (120) und den Stift (100) in einer einteilig abgedichteten Anordnung zu halten und zwar vor der Aufnahme innerhalb der Bohrung (52) der ersten und zweiten Wandteile (40, 42) und der Bohrung (70) des Auslegers (44).
Patent DE-102004032254-B4 (DE)
Title: Tastschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZINSELMEIER DIETMAR
IPC: H01H9/18
Filed: 2004-07-03
Granted: 2013-05-29
Abstract: Tastschalter für ein Kraftfahrzeug, mit einer Taste, die innerhalb einer Blendenöffnung angeordnet ist, und mit einem mit der Taste verbundenen beweglichen Schalterteil, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang der Taste (4) mehrere Zentrierrippen oder eine umlaufende Zentrierrippe (5) aufweist und daß sowohl die Taste (4) als auch das bewegliche Schalterteil (3) jeweils Verbindungsrippen (7, 8) aufweisen, wobei die Verbindungsrippen (7, 8) der Taste (4) und/oder des beweglichen Schalterteils (3) aus einem verformbaren Kunststoff gebildet sind, und daß die Verbindungsrippen (7) der Taste (4) und die Verbindungsrippen (8) des beweglichen Schalterteils (3) ineinander gefügt sind.
Patent DE-102004033920-B4 (DE)
Title: Druckform einer Druckmaschine und Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B41F13/10
Filed: 2004-07-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: Druckform
(19'') für
den Einsatz in einem Druckwerk (13) einer Zeitungsdruckmaschine,
wobei die Druckform (19'') als Panoramadruckform (19'') ausgeführt ist
und in der Breite der Druckform (19'') nebeneinander Druckbilder
einer Anzahl von n (mit n ≠ 1)
Druckseiten trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass die n Druckseiten bezüglich einer
gedachten, die Breite der Druckform halbierenden Symmetrieachse
asymmetrisch auf der Druckform (19'') angeordnet sind.
Patent DE-102004039963-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbehältern für Flüssigkeiten
IPC: B29C65/20
Filed: 2004-08-18
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbehältern für Flüssigkeiten, insbesondere zur Verwendung als Innenbehälter für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem Außenmantel aus einem Gitterwerk oder Blechmaterial und einem palettenartigen Untergestell, die als quaderförmige oder kubische Behälter mit vier Seitenwänden, einem oberen Boden mit einem mittels eines Deckels verschließbaren Einfüllstutzen, einem unteren Boden sowie einer Entleeröffnung im unteren Abschnitt einer Seitenwand zum Anschluß einer Entnahmearmatur ausgebildet sind, wobei ein schlauchförmiger Vorformling in eine Blasform extrudiert und zu einem Behälter blasgeformt wird, gekennzeichnet durch das Anformen eines Halteflansches (19) oder eines Gewindestutzens (20) an den hinteren Abschnitt (21) einer die Entnahmearmatur (10) aufnehmenden unteren Einwölbung (12) der Vorderwand (3) der Behälter (2), das Ausschneiden der Einwölbung (12) der Behälter (2) innerhalb des Halteflansches (19) beziehungsweise des Gewindestutzens (20) mit einem Schneidwerkzeug zur Herstellung der Entleeröffnung (11) der Behälter (2) sowie das Anschweißen der fertig vormontierten Entnahmearmatur (10) an den Halteflansch (19) oder...
Patent DE-102004043687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbehandeln und Verbessern der Qualität von Kokskohle für Hochofenkoks
Inventor: KATO KENJI
IPC: C10B57/04
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Vorbehandeln und Verbessern der Qualität von Kokskohle durch Erwärmen zur
Herstellung von Hochofenkoks, umfassend die Schritte:  (a) schnelles
Erwärmen
der Kokskohle in einem Fließbett auf
einen Temperaturbereich zwischen nicht weniger als 300°C und nicht
mehr als die Temperatur, bei der die Kokskohle anfängt, weich
zu werden, mit einer Geschwindigkeit von 30 bis 10 3  K/min,  (b)
Klassifizieren der schnell erwärmten
Kokskohle in feinteilige Kohle und grobteilige Kohle, und  (c)
Agglomerieren der feinteiligen Kohle.
Patent DE-102004046493-B4 (DE)
Title: Presse insbesondere zur Herstellung von Formteilen aus Kunststoff
Inventor: HERMANN ULRICH
IPC: B29C43/32
Filed: 2004-09-23
Granted: 2013-02-28
Abstract: Presse, insbesondere zur Herstellung von Formteilen aus Kunststoff, mit einem Pressenstößel (4) für das Presswerkzeug, wobei der Pressenstößel (4) von wenigstens zwei geregelten Antriebsgarnituren angetrieben wird, die jeweils ein Kniehebelsystem (6, 7) umfassen, welches einen oberen ersten Kniehebel (8) und einen unteren zweiten, den Pressenstößel antreibenden Kniehebel (9) aufweist, wobei der Antrieb des Kniehebelsystems (6, 7) und damit des Pressenstößels (4) von einem geregelten Antriebselement (18, 19) derart erfolgt, dass das Kniehebelsystem seinen unteren Todpunkt (UT) nicht erreicht bzw. nicht überschreitet, wobei der obere erste Kniehebel (8) ortsfest im Kopfstück (31) des Pressenrahmens (2) angelenkt ist dergleichen, dass ein Gelenkträger (14) über jeweils ein Gelenk-Koppelglied (15) mit dem jeweiligen Kniehebelsystem (6, 7) verbunden ist, wobei jedem Gelenk-Koppelglied (15) ein separates Antriebselement (18, 19) zugeordnet ist.
Patent DE-102004052061-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ernährungsphysiologisch verbesserten Milchmischproduktes, nämlich Joghurt
Inventor: IHM KURT DR
IPC: A23C19/093
Filed: 2004-10-26
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zu Herstellung eines ernährungsphysiologisch verbesserten Milchmischproduktes, nämlich Joghurt, mit einem optimierten Fettsäurespektrum durch gezielte Zugabe von pflanzlichen und Ölen marinen Ursprungs mit langkettigen Omega-3-Fettsäuren, wobei eine Ölmischung mit einem Anteil > 50% Fischöl, weiterhin umfassend Rapsöl und Leinöl mit einem Anteilsverhältnis zwischen Rapsöl und Leinöl der Ölmischung von 3:1 bereitgestellt wird, bei Raumtemperatur und unter Schutzgasatmosphäre aus der Ölmischung gemäß dem kurzfristig bearbeitbaren Bedarf eine Öl-in-Wasser-Voremulsion mittels Scherdispergiergerät erzeugt wird und als emulgierendes Proteinpräparat Magermilch oder Magermilch-Konzentrat eingesetzt wird, im Anschluss ein Emulgieren in mehreren Schritten bei unterschiedlichen Drücken, nämlich 300 bis 500 bar in einer ersten Stufe und 25 bar in einer zweiten Stufe, erfolgt und die so erhaltene endgültige Emulsion in den Joghurt eingearbeitet und mit diesem vermengt wird.
Patent DE-102004055649-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Isolationsgrabens in einer Halbleiterstruktur
Inventor: RADECKER JOERG
IPC: H01L21/762
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Isolationsgrabens in einer Halbleiterstruktur
(10), bei dem  – in
einer Oberfläche
(20) der Halbleiterstruktur (10) ein Graben (30, 70) gebildet wird,  – der Graben
(30, 70) mit einer Oxidschicht (80) beschichtet wird,  – der beschichtete
Graben (30) mit einem Füllmaterial
(100, 300) bis zu einer vorgegebenen Grabentiefe (T) gefüllt wird,
die unterhalb der Oberfläche
(20) der Halbleiterstruktur (10) derart endet, dass ein oberer,
sich bis zur Oberfläche
(20) der Halbleiterstruktur (10) erstreckender Seitenwandbereich
(120) des beschichteten Grabens (30) von dem Füllmaterial frei bleibt,  – der Graben
(30) nachfolgend mit einem Fülloxid
(200) aufgefüllt
wird, das eine kleinere Ätzrate
als die Oxidschicht (80) aufweist und  – das Fülloxid (200) sowie die Oxidschicht
(80) einem Ätzschritt
unterzogen werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei dem Ätzschritt
zumindest ein oberer, an die Oberfläche (20) der Halbleiterstruktur
(10) angrenzender Teilabschnitt (210) des Seitenwandbereichs (120)
des...
Patent DE-102004056039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auslösung berührungslos bedienbarer Handreinigungs- und Desinfektionsmittelspender mit Einrichtungen zum Schutz vor unbeabsichtigten Auslösungen
Inventor: VITIELLO MATTEO
IPC: A47K5/12
Filed: 2004-11-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Spender,
welcher als Flüssig-,
Sprüh- oder
Schaumseifen-, Creme- oder Desinfektionsmittelspender ausgebildet
ist, enthaltend  a) ein Gehäuse
und  b) eine hervorstehende Auslaufblende zur Aufnahme und Abdeckung
einer Pumpe und eines Vorratsbehälters,  c)
eine Vorrichtung zur Auslösung
für eine
berührungslose Bedienung
der Dosiervorrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
eine Einrichtung zum Schutz vor unbeabsichtigten Auslösungen einer
Dosiervorrichtungen vorgesehen ist, wobei  – ein erster Erfassungsbereich
(6) mindestens eines Sensors (5) unter Auslaufblende liegt und  – ein zweiter
Erfassungsbereich (8) mindestens eines weiteren Sensors (7) oberhalb
der Auslaufblende liegt,  – so
dass die Auslösung
erfolgt, wenn sich eine Hand im ersten Erfassungsbereich (6) und
gleichzeitig die andere Hand im zweiten Erfassungsbereich (8) befindet.
Patent DE-102005001850-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zum Messen einer Größe einer Flüssigkeit
Inventor: HABERSTROH KLAUS
IPC: G01N35/00
Filed: 2005-01-10
Granted: 2007-11-15
Abstract: Messeinrichtung
zum Messen einer Größe einer
Flüssigkeit,
die einen Messraum (10, 28, 52) und mindestens einen Sensor (32,
60) aufweist und derart zur Anordnung in einem Bereich einer Flüssigkeitsführung (2,
22) ausgebildet ist, dass der Messraum (10, 28, 52) in dem Bereich
der Flüssigkeitsführung (2,
22) mindestens einen Teil der durch die Flüssigkeitsführung (2, 22) fließenden Flüssigkeit
aufnimmt und der mindestens eine Sensor (32, 60) die Größe der in
dem Messraum (10, 28, 52) aufgenommenen Flüssigkeit erfasst, und bei der
zur Kalibrierung ein Kalibrierstandard (8, 40) vorhanden ist, dessen Anordnung
relativ zu dem Messraum (10, 28, 52) durch eine Stellung einer Verschlusseinrichtung
(6, 34) der Flüssigkeitsführung (2,
22) relativ zu dieser Flüssigkeitsführung (2,
22) bestimmt ist, wobei der Kalibrierstandard (8, 40) durch die
Verschlusseinrichtung (6, 34) mechanisch zu bewegen ist, und wobei
eine Bewegung der Verschlusseinrichtung (6, 34) die Flüssigkeitsführung (2,
22) öffnet
oder schließt.
Patent DE-102005004324-B4 (DE)
Title: Ionenfragmentierung durch Elektronentransfer in Ionenfallen
Inventor: HARTMER RALF
IPC: H01J49/08
Filed: 2005-01-31
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Fragmentierung von Ionen durch Elektronentransfer-Reaktionen
zwischen mehrfach geladenen positiven Ionen und negativen Ionen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronentransfer-Reaktionen zwischen
den mehrfach geladenen positiven Ionen und den negativen Ionen in
einer 3D-Hochfrequenz-Ionenfalle ablaufen.
Patent DE-102005011146-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: BROSIUS MANFRED
IPC: H04M19/08
Filed: 2005-03-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: Elektrisches
Gerät,
umfassend ein Gehäuse,
das aus wenigstens einem einzigen Gehäuseteil gebildet ist, und umfassend
eine Gewichtskomponente zur Erhöhung
des Gewichts des elektrischen Geräts, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gewichtskomponente (16) in wenigstens einem einzigen der
vorhandenen Gehäuseteile (11;
17) integriert ist, dass die Gewichtskomponente (16) in der Weise
in wenigstens einem einzigen der Gehäuseteile (z.B. 17) integriert
ist, dass das betreffende Gehäuseteil (z.B.
17) als ein alleiniges in sich gewichtiges Materialteil gefertigt
ist, und dass das elektrische Gerät als ein elektrisches Sockelgerät ausgebildet
ist mit einem Gehäuseteil, das
einen Aufnahmeschaft mit einer elektrischen Steckkupplung umfasst
für die
steckbare und dabei elektrisch zusammenkuppelnde Aufnahme und die
ziehbare und dabei elektrisch auseinanderkuppelnde Entnahme eines
an den Aufnahmeschaft und die Steckkupplung in entsprechend entgegengesetzter
Weise angepassten elektrischen Geräts.
Patent DE-102005013547-B4 (DE)
Title: Aneurysmen-Stent und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MAILAENDER WERNER
IPC: A61F2/82
Filed: 2005-03-23
Granted: 2009-02-05
Abstract: Aneurysmen-Stent
zum Implantieren in einen lebenden Körper, insbesondere zur Behandlung von
Aneurysmen, um den Stent im komprimierten Zustand in ein Gefäß zu implantieren
und den Stent nach der Positionierung in dem Gefäß zu expandieren, mit einer
Gitter- bzw. Maschenstruktur und zumindest einer Membran (2) oder
einer Vielzahl an Membranen (2) zum Bedecken zumindest einer oder
mehrerer Stentzellen (1; 3) der Gitter- bzw. Maschenstruktur, wobei
die Membran (2) im Schnitt durch die bedeckte Stentzelle (1; 3)
innerhalb der Steghöhe der
Stentzelle (1; 3) angeordnet ist, so dass die Membran (2) nicht
von der Stentstruktur hervorragt.
Patent DE-102005013919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Verwalten einer Telekommunikations-Konferenz und Telekommunikations-Konferenz-Servereinrichtungen
Inventor: SCHMIDT HOLGER
IPC: H04L12/18
Filed: 2005-03-24
Granted: 2007-01-11
Abstract: Es wird in einer Konferenz-Regel-Datei angegeben, welche Version der Telekommunikations-Konferenz-Regel-Datei im Rahmen des Erzeugens eines Telekommunikations-Konferenzereignisses einer Telekommunikations-Konferenz verwendet werden soll.
Patent DE-102005014928-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung zum Abdecken eines Laderaums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60P7/04
Filed: 2005-04-01
Granted: 2008-12-04
Abstract: Laderaumabdeckung
zum Abdecken eines Laderaums eines Kraftfahrzeugs (1) mit:  mindestens
einer Rollowelle (11; 12), welche in Richtung der Fahrzeuglängsachse
ausrichtbar ist;  mindestens einer der mindestens einen Rollowelle
(11; 12) zugeordneten flexiblen Abdeckeinrichtung (13; 14), welche auf
der mindestens einen zugeordneten Rollowelle (11; 12) auf- und abrollbar
gelagert ist und welche ausgehend von der mindestens einen Rollowelle
(11; 12) bis zu mindestens einem zugeordneten Arretiermittel (18;
19; 21) in eine Abdeckposition ausziehbar und in der Abdeckposition
durch das mindestens eine Arretiermittel (18; 19; 21) festlegbar ist,  gekennzeichnet
durch  mindestens eine Trägereinrichtung
(16) zum Tragen der mindestens einen Rollowelle (11; 12) oder des
mindestens einen Arretiermittels (18; 19), wobei die mindestens
eine Trägereinrichtung
(16) rückseitig
an einer Rückenlehne
eines Sitzes (5) des Kraftfahrzeugs (1) verschwenkbar derart anbringbar
ist, dass die mindestens eine Trägereinrichtung (16)
mit einem vorbestimmten Abstand oberhalb des Laderaumbodens (6)
des Kraftfahrzeugs (1) in Richtung der...
Patent DE-102005016511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leiterstruktur auf einem Substrat
Inventor: KOENIG MARTIN
IPC: H01L49/00
Filed: 2005-04-11
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Leiterstruktur auf einem Substrat, mit folgenden
Schritten:  Bereitstellen eines leitfähigen Grundmaterials;  Bereitstellen
eines Substratmaterials (14);  Stanzen des leitfähigen Grundmaterials
(10), um ein strukturiertes leitfähiges Grundmaterial (28) zu
erhalten, das die Leiterstruktur (30) und ein Restgrundmaterial
(32) aufweist;  Verbinden der Leiterstruktur (30) mit dem Substratmaterial (14)
mittels eines Klebstoffs (18), wobei der Schritt des Verbindens
gleichzeitig mit dem Schritt des Stanzens mittels eines Stanzwerkzeugs
(26) bewirkt wird, wobei das Stanzwerkzeug zwischen Stanzklingen
(46) eine Erhöhung
in dem Bereich der Leiterstruktur (30) gegenüber einem Bereich des Restgrundmaterials
(32) als Andruckfläche
(54) aufweist; und  Entfernen des Restgrundmaterials (32).
Patent DE-102005017274-B4 (DE)
Title: Zyklontrennvorrichtung und ein Staubsauger, der dieselbe aufweist
Inventor: SONG HWA-GYU
IPC: B01D45/16
Filed: 2005-04-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Zyklontrennvorrichtung
aufweisend einen Zyklonkörper
(310), der eine Zyklonkammer (313) und eine Staubsammelkammer (315)
beinhaltet;  eine Abdeckungseinheit (330), die mit einem oberen
Abschnitt des Zyklonkörpers
(310) verbunden ist;  eine Türeinheit
(350), die zu öffnen
ist und an einem Bodenabschnitt des Zyklonkörpers (310) befestigt ist;
und  zumindest eine lärmreduzierende
Rippe (317), die auf einer Innenwand (314b) eines Luftabgaberohres
(314) in der Zyklonkammer (313) ausgebildet ist, in Richtung der
Mitte des Luftabgaberohres (314) vorragt ohne die Mitte zu erreichen und
einen gebogenen Abschnitt (317a) oder einen geraden Abschnitt (317c)
aufweist, wobei die lärmreduzierende
Rippe (317) eine Breite (5) von 0,1-0,4 mal so groß wie der
Innenraumdurchmesser (a) des Luftabgaberohrs (314) aufweist.