baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013222-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: BENNER ULRICH
IPC: G01D5/36
Filed: 2005-03-17
Granted: 2015-12-31
Abstract: Positionsmesseinrichtung mit – einer Maßverkörperung (15), – einer Abtasteinheit zum Abtasten der Maßverkörperung (15) mittels elektromagnetischer Strahlung zur Ermittlung von Positionsinformationen, – einer Linsenanordnung (2; 2, 2‘) der Abtasteinheit, die im Strahlengang der elektromagnetischen Strahlung zwischen der Maßverkörperung (15) und einer strahlungsempfindlichen Fläche (35) eines Detektors (3) der Abtasteinheit liegt, und – einer von der Maßverkörperung (15) beabstandeten Oberfläche (12) einer Komponente (1) der Positionsmesseinrichtung, die im Strahlengang der elektromagnetischen Strahlung zwischen der Maßverkörperung (15) und der strahlungsempfindlichen Oberfläche (35) des Detektors (3) liegt, wobei die besagte Komponente (1) der Positionsmesseinrichtung als ein Träger (1) der Maßverkörperung (15) ausgebildet ist, und – einer von der Maßverkörperung (15) beabstandeten Oberfläche (41) einer weiteren Komponente (4) der Positionsmesseinrichtung, die im Strahlengang der elektromagnetischen Strahlung zwischen der Maßverkörperung (15) und der strahlungsempfindlichen Oberfläche (35) des Detektors (3) liegt, wobei die weitere Komponente (4) der Positionsmesseinrichtung durch eine Abdeckung oder eine Abtastplatte der Abtasteinheit gebildet wird, wobei ferner die von der Maßverkörperung (15) beabstandeten Oberflächen (12, 41) der beiden Komponenten (1, 4) der Positionsmesseinrichtung jeweils derart in einer Umgebung (F) der Brennebene (B) der Linsenanordnung (2; 2, 2’) liegen, dass das bei Abtastung der Maßverkörperung (15) mittels der Abtasteinheit erzeugte Abbild eventueller auf jenen Oberflächen (12, 41) befindlicher Störstellen oder Störpartikel über die gesamte strahlungsempfindliche Fläche (35) des Detektors (3) delokalisiert ist, indem die am Träger (1) der Maßverkörperung (15) ausgebildete, von der Maßverkörperung (15) beabstandete Oberfläche (12) und die an der Abdeckung oder Abtastplatte der Abtasteinheit ausgebildete, von der Maßverkörperung (15) beabstandete und dem Träger (1) zugewandte Oberfläche (41) derart durch einen Spalt voneinander getrennt sind, dass beide Oberflächen (12, 41) in der besagten Umgebung der Brennebene (B) der Linsenanordnung (2; 2, 2’) angeordnet sind.
Patent DE-102005019758-B4 (DE)
Inventor: MAIER CHRISTOF
IPC: B23K20/12
Filed: 2005-04-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Joining together two parts made of different materials using a friction stir welding tool comprising a shoulder (2) and a probe (3) that can be displaced axially from a projecting position to a retracted position comprises overlapping the parts, rotating the shoulder and probe, advancing the probe through the upper part (6) into the lower part (7), retracting the probe and passing current through the parts. An independent claim is also included for a friction stir welding tool as above in which the probe has shaped elements, especially on the end.
Patent DE-102005035321-B4 (DE)
Title: Elektronenblitzgerät mit einem Zoomreflektor
Inventor: BAUR ARMIN
IPC: F21V5/04
Filed: 2005-07-28
Granted: 2011-11-17
Abstract: Elektronenblitzgerät mit einer Blitzröhre (1) und einem eine Reflektorschale (19) enthaltenden Ellipsoid-Zoomreflektor, der durch Vergrößern des Öffnungswinkels seiner querseitigen Spiegelflächen (5) und durch Verringern des Abstandes der Blitzröhre (1) von seiner Scheitellinie von einer ersten Stellung für Weitwinkelaufnahmen (Weitwinkelstellung) in eine zweite Stellung für Teleaufnahmen (Telestellung) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Übergang von der Weitwinkel- in die Telestellung sich gleichzeitig auch der Öffnungswinkel der längsseitigen Spiegelflächen (18) der Reflektorschale (19) vergrößert, dass die Reflektorschale (19) mit zwei Schlitzen (17) versehen ist und die zwischen den Schlitzen (17) liegenden längsseitigen Spiegelflächen (18) aus federndem Material bestehen und durch mechanische Kopplung im Zusammenspiel mit den quer verlaufenden Spiegelflächen (5) und der Blitzröhre (1) verstellbar sind, wobei der mechanische Antrieb der zwischen den Schlitzen (17) liegenden längsseitigen Spiegelflächen (18) mit den schwenkbar gelagerten, querseitigen Spiegelflächen (5) verbunden und die Schwenkbewegung der Spiegelflächen (5) über ein Gestänge (22) um einen fixen Drehpunkt (20) in eine vertikale Bewegung eines Schiebers (21) umwandelbar ist, der mit seinen Seitenteilen (23) den Öffnungswinkel der zwischen den Schlitzen (17) liegenden, längsseitigen Spiegelflächen (18) steuert und gleichzeitig die an einer Auflage anliegende Blitzröhre (1) verschiebt.
Patent DE-102005037044-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Airbagführung mit flexiblen inneren und äußeren Paneelen, die an einem seitlichen Rahmenglied befestigt sind, wobei Schnürungen für das äußere Paneel verwendet werden
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-08-05
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrzeugsitzkomponente, mit:  einem Rahmen (24) für die Montage an einem assoziierten Fahrzeug, an dem die Fahrzeugsitzkomponente verwendet wird, wobei der Rahmen (24) ein seitliches Rahmenglied (26) mit gegenüberliegenden und zueinander beabstandeten Extremitäten (26 u , 26 l ) aufweist,  einem Sitzpolster (30), das durch den Rahmen (24) befestigt ist und eine seitliche Extremität (32) in Nachbarschaft zu dem seitlichen Rahmenglied (26) des Rahmens (24) aufweist,  einem Bezug (34), der sich über das Sitzpolster (30) erstreckt und eine Airbag-Freigabenaht (36) in Nachbarschaft zu dem seitlichen Rahmenglied (26) und der seitlichen Extremität (32) des Sitzpolsters (30) aufweist,  einem Airbagmodul (18), das an dem seitlichen Rahmenglied (26) innerhalb des Bezugs (34) in einer beabstandeten Beziehung zu der Airbag-Freigabenaht (36) montiert ist, wobei das Airbagmodul (18) eine Aufblaseinrichtung (40) und einen Airbag (42) umfasst, der durch die Aufblaseinrichtung aufgeblasen wird, um von der Sitzkomponente durch die Airbag-Freigabenaht (36) des Bezugs (34) vorzustehen,...
Patent DE-102005044880-B4 (DE)
Title: Ultraschalllwandler für einen Einsatz bei hohen und/oder tiefen Temperaturen
Inventor: FUHR GÜNTER PROF DR
IPC: H04R17/00
Filed: 2005-09-20
Granted: 2015-03-12
Abstract: Ultraschallwandler zur Durchfluss- und/oder Füllstandsmessung eines Mediums bei tiefen Temperaturen, wie sie bei flüssigen Gasen auftreten,  der ein Gehäuse (1) mit zumindest einem akustischen Fenster (2) und zumindest ein im Gehäuse (1) angeordnetes Wandlerelement (4) umfasst, das zur Abstrahlung und/oder zum Empfang von Ultraschallwellen ausgebildet und für die Abstrahlung oder den Empfang der Ultraschallwellen durch das akustische Fenster (2) ausgerichtet und positioniert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Wandlerelement (4) im Gehäuse (1) derart beweglich gelagert ist, dass es sich senkrecht zu einer Abstrahlungs- oder Empfangsrichtung frei ausdehnen oder zusammenziehen kann, wobei im oder am Gehäuse (1) ein Sitz (3) für das Wandlerelement (4) ausgebildet ist, gegen den das Wandlerelement durch ein elastisches Element (5) gedrückt wird.
Patent DE-102005055855-B4 (DE)
Title: Druckzone einer Doppelbandpresse
IPC: B30B5/06
Filed: 2005-11-23
Granted: 2018-08-02
Abstract: Druckzone (25, 26) einer Doppelbandpresse, die zwei Bereiche von einander zugewandten Trumen von Pressbändern (10, 11), an den einander abgewandten Seiten der Trume im Abstand zu diesen stehende, ortsfeste Druckplatten (19, 20) und in die Druckplatten (19, 20) fest eingesetzte, die Trume kontaktierende Dichtungen (21, 22) aufweist, die durch ein Fluid beaufschlagbare Druckkammern begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die einlaufseitigen Dichtungsabschnitte der die Druckkammern begrenzenden Dichtungen (21, 22) einen derart von der Geraden abweichenden Verlauf aufweisen, dass die mittleren Bereiche dieser Dichtungsabschnitte gegenüber den randseitigen Bereichen entgegen der Laufrichtung eines die Druckzone (25, 26) durchlaufenden Werkstückes (12) vorstehen.
Patent DE-102005061004-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Zugriff auf zumindest eine auf wenigstens ein Medikament bezogene Information
Inventor: FUCHS FRIEDRICH
IPC: G16H70/40
Filed: 2005-12-20
Granted: 2008-11-27
Abstract: Einrichtung
zum Zugriff auf zumindest eine auf wenigstens ein Medikament bezogene
Information durch einen Nutzer in einem Krankenhaus, wobei wenigstens
ein mobiles elektronisches Gerät
(2a, 2b, 2c, 13, 26, 35, 53) zur Mitführung durch den Nutzer (32)
vorgesehen ist, das eine Leseeinrichtung (3a, 3b, 3c, 15) aufweist,
die zum Auslesen einer elektronisch lesbaren, das Medikament identifizierenden
Kennzeichnung (6a, 29, 33) ausgebildet ist, wobei das mobile Gerät (2a, 2b,
2c, 13, 26, 35, 53) eine Datenverbindung (10a, 10b, 10c) zu wenigstens einer
geräteinternen
und/oder -externen Speichereinrichtung aufweist, in der die auf
das Medikament bezogene Information derart abgelegt ist, dass sie
dem Nutzer (32) in Abhängigkeit
des Auslesens der elektronisch lesbaren Kennzeichnung (6a, 29, 33)
des Medikaments über
das mobile Gerät
(2a, 2b, 2c, 13, 26, 35, 53) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass in Abhängigkeit
des Auslesens wenigstens einer elektronischen Kennzeichnung (6a, 6b,
6c, 27, 29, 31, 32a, 33, 40, 43,...
Patent DE-102005061104-B4 (DE)
Title: Klebeband für einen fliegenden Rollenwechsel
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: B65H19/18
Filed: 2005-12-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Klebeband
für einen
fliegenden Rollenwechsel,  wobei das Klebeband (11) ein einseitig
mit Kleber (13) im Sinn von Klebstoff beschichtetes Trägermaterial
(12) umfasst,  wobei bei dem Rollenwechsel ein Papierbahnanfang
(14) einer Vorratspapierrolle (9) mit Hilfe des Klebers (13) mit
einer laufenden Papierbahn (10) verbunden wird  und wobei das
Klebeband (11) parallel zur Längsachse
der Vorratspapierrolle (9) nahe und außen an dem Papierbahnanfang
(14) befestigt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial
(12) in Längsrichtung
des Klebebandes (11) beabstandete Teilflächen aufweist, die frei von
dem Kleber (13) sind und dass das Trägermaterial (12) von dem Kleber
(13) abziehbar ist.
Patent DE-102006004640-B4 (DE)
Inventor: SEIDEL MARC
IPC: F03D11/04
Filed: 2006-01-31
Granted: 2010-01-14
Abstract: The tower has a grid tower (20) comprising three corner struts (21) and a tubular tower (40) that is round in cross section. An upper closure area e.g. upper side, of the grid tower is connected with a lower closure area e.g. lower side, of the tubular tower by a transit body (30). The body has main and auxiliary connection bars (31, 32) between the upper and lower closure areas, where the bars are connected with the lower closure area. Number of bars connected with the tubular tower is greater than number of the struts facing the body.
Patent DE-102006033009-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Synthetisieren eines binauralen Raumsynthese-Audiosignals
Inventor: LINK MARTIN
IPC: H04S3/00
Filed: 2006-07-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Anordnung
zum Synthetisieren eines binauralen Raumsynthese-Audiosignals, mit einen am Kopf (1)
des Hörers
befestigten Headtracker (10), welcher kegelförmige Lichtbündel (110)
in einer horizontalen Ebene (200) in einer zeitlichen Abfolge abstrahlt,
und mit einem im Strahlengang der Lichtbündel (110) angeordneten Sensor, welcher
Intensitätsunterschiede
der von ihm erfassten, benachbarten Lichtbündel (110) als Information über Drehpositionen
und/oder laterale Positionen des Kopfes (1) des Hörers beim
Abhören
eines binauralen Raumsynthese-Audiosignals (31) auswertet, wobei
die erfasste Kopfposition als Rückmeldung
einem Prozessor (30) zugeführt
wird, welcher das binaurale Raumsynthese-Audiosignal (31) entsprechend
der Kopfposition synthetisiert, dadurch gekennzeichnet, dass der
Headtracker (10) in Form eines Kranzes von mehreren, kreisförmig angeordneten
Lichtquellen (11) ausgebildet ist, derart, dass sich zumindest zwei
benachbarte Lichtbündel
(110) überlappen,
und dass die Lichtquellen (11) mit ihrem optischen System (112) durch
zylindrische Linsen vor den Lichtquellen (11) ausgebildet sind,
wodurch die von benachbarten Lichtquellen (11) erzeugten Leuchtflecke
auf dem Lichtsensor (20) in vertikaler Ausdehnung im...
Patent DE-102006046345-B4 (DE)
Title: Abdeckklappe eines Cabriolets
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-09-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abdeckklappe eines Cabriolets mit einem Dach, das mittels einer Dachkinematik an der Karosserie bewegbar gelagert und in einen rückwärtigen Ablageraum absenkbar ist,  wobei die eine Hutablage darstellende Abdeckklappe (7) verschwenkbar gelagert und mittels einer mit der Dachkinematik gekoppelten Verstelleinrichtung zwischen einer Abdeckstellung und einer hochgeschwenkten Zwischenstellung verstellbar ist,  wobei die Verstelleinrichtung (11, 12, 13, 14, 19, 20) ein Lenkergetriebe aufweist mit einem Bauteil (12), das eine einen Kurvenverlauf enthaltende Kulisse (19) aufweist, und mit einem ein in der Kulisse (19) geführtes Eingriffsteil (20) aufweisenden Bauteil (13) zur Zwangssteuerung der Verstellbewegung der Abdeckklappe (7),  wobei das die Kulisse (19) aufweisende Bauteil (12) ein angetriebenes Schwenkbauteil ist, das über seine Schwenkbewegung und seine Kulissenbewegung die Verstellbewegung des das Eingriffsteil (20) aufweisenden Bauteils (13) ausführt.
Patent DE-102007009863-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Modul für ein Flugzeug
Inventor: BREUER MATTHIAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2016-02-18
Abstract: Modul für ein Flugzeug zum Aufstieg in einen oberen Bereich des Flugzeugs, das Modul aufweisend: einen Aufstiegsbereich (101) zum Bereitstellen eines Aufstiegs von einem unteren Bereich des Flugzeugs in einen oberen Bereich des Flugzeugs; einen Aufenthaltsbereich (102); und ein Trennelement (103) zur Abtrennung des Aufstiegsbereichs (101) vom Aufenthaltsbereich (102); wobei das Trennelement (103) einen ersten Bereich aufweist, dessen Abstand zum Boden des Moduls derart ist, dass ein Sitzen aber kein aufrechtes Stehen im Aufenthaltsbereich (102) unterhalb des ersten Bereichs ermöglicht ist; wobei der Aufenthaltsbereich (102) unterhalb des ersten Bereichs des Trennelements (103) eine Bordtoilette (105) oder einen Stuhl (1002) aufweist; und wobei das Trennelement (103) einen zweiten Bereich aufweist, dessen Abstand zum Boden des Moduls größer ist als der Abstand unterhalb des ersten Bereichs, so dass ein Stehen im Aufenthaltsbereich (102) unterhalb des zweiten Bereichs ermöglicht ist.
Patent DE-102007010780-B4 (DE)
Title: Reifenmodul mit piezoelektrischem Wandler
Inventor: SCHRÄBLER SIGHARD DR
IPC: H02N2/18
Filed: 2007-03-02
Granted: 2016-01-28
Abstract: Reifenmodul (4) zur Erfassung von Reifenzustandsgrößen mit einem piezoelektrischen Wandler mit einer Anzahl von Trägermitteln, auf denen elektronische Bauelemente angeordnet sind, wobei das jeweilige Trägermittel in mindestens einem Bereich als Federelement ausgebildet ist und wobei das Federelement mit piezoelektrischem Material (20) gekoppelt ist oder aus piezoelektrischem Material (20) besteht, wobei das Trägermittel flüssigkeitsgedämpft ist und als einseitig eingespannter Biegebalken (14) ausgebildet ist, wobei der Biegebalken (14) in einem abgeschlossenen Bewegungsraum (40) angeordnet ist, in welchen eine viskose Flüssigkeit gefüllt ist, die derart wirkt, dass der Biegebalken (14) bei geringer Geschwindigkeit in seiner Bewegung wenig gedämpft wird und bei hoher Geschwindigkeit stärker gedämpft wird, wobei die Dämpfungsrate dadurch beeinflussbar ist, dass der Biegebalken (14) in seinem Strömungswiderstand entsprechend ausgelegt ist und/oder die Gestaltung des Bewegungsraums (40) Einfluss auf das Dämpfungsverhalten hat.
Patent DE-102007019082-B4 (DE)
Title: Frontendmodul
Inventor: PRZADKA ANDREAS DR
IPC: H04B1/44
Filed: 2007-04-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Frontendmodul – mit einem Antennenpfad (ANT), – mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Signalpfad (SP1, SP2, SP3) – mit einer Frequenzweiche (FW), die an den Antennenpfad sowie an die drei Signalpfade (SP1, SP2, SP3) angeschlossen ist, – wobei der erste Signalpfad (SP1) zur Übertragung von Sendeempfangssignalen in mindestens zwei ersten Frequenzbändern, die unterschiedlichen Übertragungssystemen zugeordnet sind, vorgesehen ist, – wobei der zweite Signalpfad (SP2) zur Übertragung von Sendeempfangssignalen in mindestens zwei zweiten Frequenzbändern, die unterschiedlichen Übertragungssystemen zugeordnet sind, vorgesehen ist, – mit einem ersten Schalter (S1), der den ersten Signalpfad (SP1) abwechselnd mit mindestens vier ersten Teilpfaden (RX1, RX2, TX12, TR3) verbindet, – mit einem zweiten Schalter (S2), der den zweiten Signalpfad (SP2) abwechselnd mit mindestens vier zweiten Teilpfaden (RX5, RX6, TX56, TR7) verbindet, – wobei der erste und zweite Signalpfad jeweils einen Sendeempfangspfad (TR3, TR7, TR8) als Teilpfad umfassen, in dem jeweils ein Duplexer angeordnet ist, – wobei der dritte Signalpfad (SP3) zur Übertragung von Empfangssignalen in einem dritten Frequenzband vorgesehen ist, – wobei der Durchlassbereich des dritten Signalpfades (SP3) zwischen den Durchlassbereichen des ersten und des zweiten Signalpfades (SP1, SP2) liegt, – wobei die Frequenzweiche (FW) einen an den ersten Signalpfad (SP1) angeschlossenen Tiefpass (F10) und einen an den zweiten Signalpfad (SP2) angeschlossenen Hochpass (F20) umfasst, und – wobei die Frequenzweiche (FW) einen an den dritten Signalpfad (SP3) angeschlossenen Bandpass (F30) umfasst, – wobei der Hochpass (F20) und der Tiefpass (F10) jeweils mittels elektrisch miteinander verbundenen Kapazitäten und Induktivitäten realisiert sind, – wobei der Bandpass (F30) mittels mit akustischen Wellen arbeitenden Bauelementstrukturen realisiert ist.
Patent DE-102007021479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-05-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), bei dem eine Füllung eines Brennraums (5, 10) der Brennkraftmaschine (1) prädiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von einer eine Stellung eines Stellgliedes (15) zur Beeinflussung einer Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine (1) charakterisierenden Größe ein erster Wert für die Füllung ermittelt wird, dass aus dem ersten Wert für die Füllung ein zweiter Wert für die Füllung durch Filterung ermittelt wird, dass eine Zeitkonstante der Filterung ausgehend von einer Nachbildung einer Saugrohrdynamik korrigiert um eine vorgegebene Prädiktionszeit gebildet wird, so dass der zweite Wert für die Füllung charakteristisch für die prädizierte Füllung ist, wobei ausgehend von einer einen Luftmassenstrom im Saugrohr (30, 35) charakterisierenden Größe ein vierter Wert für die Füllung ermittelt wird, dass eine Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Wert für die Füllung gebildet wird, dass der vierte Wert für die Füllung mit der Differenz beaufschlagt wird, so dass sich ein fünfter Wert für die Füllung ergibt, der einem prädizierten Wert für die Füllung entspricht.
Patent DE-102007037957-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schmiermittelversorgung und zum Massenausgleich einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DOLLER STEFFEN
IPC: F01M1/02
Filed: 2007-08-11
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Schmiermittelversorgung und zum Massenausgleich einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Verbrennungskraftmaschine Ausgleichswellen (2, 3) umfasst, an welchen Getrieberäder (4, 5) drehfest angeordnet sind, die in Verbindung mit einem Gehäuse (1, 1a, 1b) eine Außenzahnradpumpe zur Schmiermittelversorgung der Verbrennungskraftmaschine bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Getrieberäder (4, 5) axial zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102007041199-B4 (DE)
Title: Solareinrichtung
Inventor: WISCHEMANN HEINRICH
IPC: H01L31/052
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-06-04
Abstract: Die Einstrahlung von Sonnenlicht nutzende Solareinrichtung,  mit einem Solarmodul, welches als Photovoltaik-Modul zur Erzeugung elektrischer Energie oder als Solarkollektor zur Erwärmung eines durch den Kollektor geleiteten Wärmeträgerfluids ausgestaltet ist,  und mit einer Stütze, welche das Solarmodul gegenüber einem Untergrund abstützt, und welche eine so genannte Solarwanne umfasst, die einen Boden, eine Rückwand und  eine Vorderwand ausbildet,  wobei nahe der Vorderwand der Solarwanne eine vordere Kante des Solarmoduls festgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass höhenverstellbare Zwischenstücke (4) vorgesehen sind, die  • jeweils eine Basis (10) aufweisen, mit welcher sie sich nahe der Rückwand (7) auf der Solarwanne (3) abstützen,  • sich von der Basis (10) aufwärts erstrecken,  • und die eine Halterung (11) oberhalb der Basis (10) aufweisen, an welcher Halterung (11) das Solarmodul (2) im Abstand von seiner vorderen Kante festgelegt ist.
Patent DE-102007041575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montageüberwachung von Mehrfachkupplungsmodulen in Getrieben
Inventor: GERLACH MARTIN
IPC: B23P19/10
Filed: 2007-09-01
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Montageüberwachung von Kupplungsmodulen (1), – wobei das Kupplungsmodul (1) mindestens ein innerhalb eines Kupplungsgehäuses (10) angeordnetes, von außerhalb des Kupplungsgehäuses (10) zugängliches, zumindest in axialer Richtung betätigtes Montageelement (300) umfasst, – wobei das Montageelement (300) mittels eines Montagehilfswerkzeugs (340) kraft- und/oder drehmomentabhängig fixiert wird, – wobei das Montagehilfswerkzeug (340) mindestens einen axialen Wegaufnehmer (361) aufweist, – wobei nach dem Fixieren des Montageelements (300) das Montagehilfswerkzeug (340) zurückgefahren wird, – wobei das Montagehilfswerkzeug (340) gegenüber dem Montageelement (300) um die in axialer Richtung orientierte Kupplungsachse (5) verdreht wird, und – wobei mittels des axialen Wegaufnehmers (361) die axiale Lage des Montageelements (300) ermittelt wird.
Patent DE-102007046534-B4 (DE)
Title: Aussteifungseinrichtung
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B60R21/13
Filed: 2007-09-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Ein- oder mehrteilige Aussteifungseinrichtung (1) zur Erhöhung der Torsionssteifigkeit eines als Cabriolet (2) ausgebildeten Kraftfahrzeuges,mit zumindest einem als Versteifungsplatte ausgebildeten Aussteifungselement (3, 3'), welches angeformte Aussteifungsrippen (8) aufweist und in seiner Einbaulage horizontal angeordnet ist,mit an einer Rückseite einer Überrollschutzeinrichtung (5) und an einem Boden (6) einer Verdeckablage (7) des Kraftfahrzeuges (2) angeordneten Konsolen (13),wobei das zumindest eine Aussteifungselement (3, 3') einerseits an der an der Rückseite der Überrollschutzeinrichtung (5) angeordneten Konsole (13) und andererseits an der an dem Boden (6) der Verdeckablage (7) des Kraftfahrzeuges (2) angeordneten Konsole (13) aufliegt und über eine vertikale Verschraubung mit den Konsolen (13) verbunden ist.
Patent DE-102007054625-B4 (DE)
Title: Störungssystem und Überwachungsverfahren für Systeme mit flexiblem Kraftstsoff
Inventor: CARR MARK D
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-11-15
Granted: 2015-08-13
Abstract: Störungssystem für Systeme (28) mit flexiblem Kraftstoff, umfassend:  ein Störungsüberwachungsmodul (40), das Eingangswerte einer Kraftstoffschätzung überwacht und Störungen (50) der Kraftstoffschätzung detektiert; und  ein Kraftstoffschätzmodul (42), das ein Konzentrationsniveau des im Kraftstoff des Kraftstoffsystems vorhandenen Ethanols in Abhängigkeit davon selektiv schätzt, ob eine Störung (50) der Kraftstoffschätzung detektiert wurde,  wobei das Kraftstoffschätzmodul (42) das Konzentrationsniveau basierend auf einem Verfahren schätzt, das einen gewichteten Volumenmittelwert benutzt, wenn mindestens eine Störung (50) der Kraftstoffschätzung detektiert wurde, und  wobei das Verfahren, das einen gewichteten Volumenmittelwert benutzt, eine Schätzung (62) des Konzentrationsniveaus in Abhängigkeit von einem momentanen und einem vorigen Kraftstoffvolumen, einem vorigen Ethanolprozentwert und unter der Annahme, dass Benzin während eines Auftankereignisses hinzugefügt wurde, berechnet.