baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016216356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Fahrzeugantriebs für ein Kraftfahrzeug sowie Fahrzeugantrieb
Inventor: HAMMER MATTHIAS
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-08-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Fahrzeugantriebs (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybridfahrzeug, mit einem ersten Antriebsstrang (12), der einer ersten Achse (24) des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, und einem zweiten Antriebsstrang (18), wobei der erste Antriebsstrang (12) einen Verbrennungsmotor (14) und ein Getriebe (16) mit variabler Übersetzung umfasst, insbesondere ein Automatikgetriebe, und wobei der zweite Antriebsstrang (18) eine elektrische Antriebseinheit (20) und eine feste Übersetzung (22) umfasst, mit den folgenden Schritten:a) eine Fahrpedalanforderung wird erfasst,b) eine aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs wird erfasst,c) ein aktueller Getriebezustand des Getriebes (16) wird erfasst, wobei die elektrische Antriebseinheit (20) und/oder die Übersetzung (22) eine Trennkupplung umfassen bzw. umfasst,wobei die elektrische Antriebseinheit (20) in Abhängigkeit von der Fahrpedalanforderung, der aktuellen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs und dem aktuellen Getriebezustand des Getriebes (16) über die Trennkupplung angekoppelt oder abgekoppelt wird,wobei ein erster Schwellenwert (36) für die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs definiert ist, an dem der An- oder Abkoppelvorgang über die Trennkupplung eingeleitet wird, und/oder wobei wenigstens ein zweiter Schwellenwert (38) für die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs definiert ist, an dem der An- oder Abkoppelvorgang über die Trennkupplung beendet wird, undwobei der erste und/oder zweite Schwellenwert (36, 38) variabel sind bzw. ist und sich aufgrund der aktuellen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs sowie der Fahrpedalanforderung vom vorgegebenen Sollwert (36', 38') verändern bzw. verändert.
Patent DE-102016217275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und Verarbeiten von Daten in einem Drehgestell
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-09-09
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sammeln und/oder Verarbeiten von Daten in einem Schienenfahrzeug, das einen Wagenkasten (20) aufweist, an dem mindestens ein Drehgestell (D) um mindestens einen Freiheitsgrad beweglich befestigt ist, aufweisendeine elektronische Datenverarbeitungsanlage, wobei die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, mit Sensoren (30) zu kommunizieren, die an dem Drehgestell (D) angeordnet sind,wobeidie Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist- mit wenigstens einem in oder an dem Wagenkasten (20) angeordneten Gerät zu kommunizieren, und- von den Sensoren (30) ermittelte Daten zu (vor-)verarbeiten und/oder zu sammeln, um diese an das Gerät weiterzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, auf Grund der Verarbeitung der Daten, eine weiterzuleitende Datenmenge zu verringern.
Patent DE-102017001786-B4 (DE)
Title: Hülse für einen Dämpfer, Dämpfer, System, Fertigungsverfahren für eine Hülse, Herstellungsverfahren für einen Dämpfer
Inventor: WOHLSCHLEGEL DIETER
IPC: F16F9/48
Filed: 2017-02-24
Granted: 2022-09-01
Abstract: Rohrförmige Hülse (12) für einen Dämpfer (100), wobei die Hülse (12) zur Anordnung in einem ein Dämpfungsfluid enthaltenden Dämpfungsraum (110) des Dämpfers (100) ausgelegt ist und zumindest eine Ausnehmung (20) zumindest in einer Innenfläche (12i) der Hülse (12) umfasst, wobei die Ausnehmung (20) einen Strömungskanal für das Dämpfungsfluid zur Anpassung der Flussimpedanz (F) für das Dämpfungsfluid zumindest in einer Richtung entlang einer Längsachse (LA) der Hülse (12) definiert dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (20) als ein durch die Wand der Hülse geschnittener durchgängiger Schlitz ausgebildet ist, dessen Breite entlang der Längsachse parabolisch von einem Ende des Schlitzes zu dem anderen Ende des Schlitzes zunimmt.
Patent DE-102017010689-B4 (DE)
Title: Container für den Transport eines Fahrzeugs
Inventor: WEGENER NORBERT
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-11-17
Granted: 2021-11-25
Abstract: Container (1) zum Transport eines Fahrzeugs darin, der im Wesentlichen quaderförmig mit einer ersten (10) und einer zweiten (20) Stirnseite, zwei Längsseiten (30), einer Unterseite (40) und einer Oberseite (50) aufgebaut ist, wobeider Container (1) ein Bodenelement (4), eine Rahmenstruktur (5) und zumindest zwei Haubenelemente (2, 3) aufweist, wobei die Rahmenstruktur (5) auf dem Bodenelement (4) aufbaut und im Bereich der Oberseite (50) die zumindest zwei Haubenelemente (2, 3) an der Rahmenstruktur (5) so angelenkt sind, dass diese nach oben von dem Bodenelement (4) weg in einen geöffneten Zustand des Containers (1) hochklappar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie zumindest zwei Haubenelemente (2, 3) die Stirnseiten (10, 20), die Längsseiten (30) und die Oberseite (50) des Containers im geschlossenen Zustand abdecken und das Bodenelement (4) die Unterseite (40) des Containers (1) abdeckt, so dass in geschlossenem Zustand das im Container verladene Fahrzeug von außen nicht sichtbar und auch nicht zugänglich ist.
Patent DE-102017106872-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Leiterplattenverbinder und wenigstens einer Leiterplatte
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R12/75
Filed: 2017-03-30
Granted: 2019-07-11
Abstract: Anordnung mit einer ersten elektrischen Leiterplatte (6, 82, 100) und einem Leiterplattenverbinder (2, 56, 102), der wenigstens eine elektrische Kontaktbrücke (16, 144) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung eines Kontaktfelds (54, 150) der ersten Leiterplatte (6, 82, 100) mit einem Kontaktfeld (55) einer zweiten Leiterplatte (8, 84) und/oder einem an der Kontaktbrücke (16, 144) ansteckbaren elektrischen Leiter (148) aufweist, wobei der Leiterplattenverbinder (2, 56, 102) erste Rastelemente (24, 60, 124) zum Verrasten des Leiterplattenverbinders (2, 56, 102) mit der ersten Leiterplatte (6, 82, 100) oder der ersten und der zweiten Leiterplatte (6, 8, 82, 84, 100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leiterplatte (6, 82, 100) wenigstens einen am Leiterplattenrand (48, 90, 116) angeordneten, im Querschnitt abweichend von einer Rechteckform profilierten Rastbereich (50, 80, 118) mit einem zweiten Rastelement (51, 81, 120) aufweist, wobei der Leiterplattenverbinder (2, 56, 102) mit wenigstens einem ersten Rastelement (24, 60, 124) an wenigstens einem zweiten Rastelement (51, 81, 120) der ersten Leiterplatte (6, 82, 100) verrastbar ist.
Patent DE-102017109106-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem und Videoanzeigeverfahren
Inventor: KINOSHITA HIDETOSHI
IPC: H04N5/272
Filed: 2017-04-27
Granted: 2018-08-23
Abstract: Überwachungssystem, das aufweist:
 eine Vielzahl von Kameras, die Aufnahmebereiche aufnehmen und geeignet sind, ein Maskieren zum Ändern wenigstens eines Teils eines bewegten Objektes, das in einem aufgenommenen Video des Aufnahmebereiches erscheint, zu einem Maskenbild durchzuführen; und
 eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, die eine Einstellungsinformation bewahrt, die ein Ausführen oder Nichtausführen des Maskierens der Kamera für jede Kamera angibt,
 wobei die Informationsverarbeitungsvorrichtung in einem Fall, in dem das Ausführen des Maskierens in der einen Kamera festgelegt ist, ein bearbeitetes Video, das durch Durchführen des Maskierens in einer Kamera der Vielzahl von Kameras, die die aufgenommenen Videos aufnehmen, erlangt wird, auf einem Monitor anzeigt und in einem Fall, in dem das Nichtausführen des Maskierens in einer anderen Kamera, die von der einen Kamera der Vielzahl von Kameras verschieden ist, festgelegt ist, ein bearbeitetes Video, das durch Durchführen des Maskierens auf dem von der anderen Kamera aufgenommenen Video in der Informationsverarbeitungsvorrichtung erlangt wird, auf dem Monitor anzeigt oder das von der anderen Kamera aufgenommene Video ohne das aufgenommene Video zu ändern auf dem Monitor anzeigt.
Patent DE-102017122306-B4 (DE)
Title: Hosenträgersystem mit nicht sichtbarem Trägerband
Inventor: ERDELT HERWIG K
IPC: A44B6/00
Filed: 2017-09-26
Granted: 2020-09-03
Abstract: Hosenträgersystem mit einem, vorzugsweise textilen, Trägerband (3) und wenigstens zwei Clips (5, 5.1, 5.3) zum Festklemmen am Hosenbund (6) einer Hose (1),wobei jeder Clip (5, 5.1, 5.3) mit Bezug auf den Hosenbund (6) eine innere Klemmbacke (9) und eine äußere Klemmbacke (10) zur Bildung eines Klemmmauls (7) aufweist,wobei das Trägerband (3) an seinen Enden (4) jeweils ein Clipverbindungselement (13.1, 13.2) aufweist und wobei das Clipverbindungselement (13.1, 13.2) und der Clip (5, 5.1, 5.3) formschlüssig sowie lösbar miteinander verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Clip (5.1) auf der Rückseite der inneren Klemmbacke (9) ein Knopfelement (12) aufweist und dass das entsprechende, dem Clip (5.1) zugeordnete Clipverbindungselement (13.1) eine Aufnahmeöffnung (17) zur Aufnahme des Knopfelements (12) zum Herstellen der formschlüssigen sowie lösbaren Verbindung des Clipverbindungselements (13.1) und des Clips (5.1) miteinander aufweist.
Patent DE-102017211791-B4 (DE)
Title: Pflege eines Energiespeichers in einem ladungserhaltenden Betrieb
Inventor: BAUMER KLAUS
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-07-10
Granted: 2019-10-02
Abstract: Energiespeichersteuereinheit (SE) für ein Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb, wobei• der Hybridantrieb- eine elektrische Maschine und einen mit der elektrischen Maschine gekoppelten elektrischen Energiespeicher (ES) umfasst, wobei der Energiespeicher (ES) zumindest zwei Energiespeicherzellen (Z- Z) umfasst,- in einer für den Energiespeicher (ES) ladungsverbrauchenden Betriebsart betreibbar ist, und- in einer für den Energiespeicher (ES) ladungserhaltenden Betriebsart betreibbar ist,• bei Betrieb des Hybridantriebs in der für den Energiespeicher (ES) ladungserhaltenden Betriebsart die Energiespeichersteuereinheit (SE) eingerichtet ist, den Energiespeicher (ES) in einer Speicherpflegebetriebsart zu betreiben, wobei- eine erste Teilmenge der Energiespeicherzellen (Z) des Energiespeichers (ES) die elektrische Maschine versorgt,- eine zweite, von der ersten Teilmenge unterschiedliche Teilmenge der Energiespeicherzellen (Z, Z) des Energiespeichers (ES) in einer Energiespeicherzellenpflegebetriebsart (EPBA) betrieben wird, und- ein Ladezustand (SOC, SOC, SOC) der Energiespeicherzellen (Z, Z, Z) des Energiespeichers (ES), die in der Energiespeicherzellenpflegebetriebsart (EPBA) betrieben werden, jeweils einem vorgegebenen Verlauf folgt.
Patent DE-102018118664-B4 (DE)
Title: Saugspannfutter, Vakuum-Anschluss, Drechselmaschine sowie zugehörige Verwendungen
Inventor: BERGER ERWIN
IPC: B27C7/04
Filed: 2018-08-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Saugspannfutter (1) für eine Drechselmaschine (2), die ein mechanisches Spannfutter (3) zum drehfesten Halten von Werkstücken (15) aufweist, welches mittels einer Hohlwelle (4) der Drechselmaschine (2) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugspannfutter (1) einen antriebseitigen Ansaugstutzen (5) aufweist, der in das Spannfutter (3) der Drechselmaschine (2) einsetzbar ist.
Patent DE-102018119278-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen für die verarbeitung eines ofdm-radarsignals
Inventor: LANG OLIVER
IPC: G01S13/26
Filed: 2018-08-08
Granted: 2020-04-02
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf ein neuartiges Konzept zur Verarbeitung eines OFDM-Radarsignals. Eine Mehrzahl von N× NEmpfangsabtastwerten, die einer Anzahl von Naufeinanderfolgenden OFDM-Symbolen entsprechen, wird empfangen (202), wobei jedes OFDM-Symbol eine Mehrzahl von NTeilträgern umfasst, moduliert mit einem jeweiligen Modulationssymbol. Jeder von der Mehrzahl von N× NEmpfangsabtastwerten wird durch sein jeweiliges Modulationssymbol dividiert (204), um eine Anzahl von Nverarbeiteten OFDM-Symbolen zu erzeugen. Die Anzahl von Nverarbeiteten OFDM-Symbole wird dezimiert (206), um zumindest ein dezimiertes OFDM-Symbol zu erzeugen. Eine diskrete Fourier-Transformation vom ersten Typ (z. B. IFFT) von dem zumindest einen dezimierten OFDM-Symbol wird durchgeführt (208), um zumindest einen ersten transformierten Vektor (308) zu erzeugen.
Patent DE-102018124361-B4 (DE)
Title: Intelligentes elektronisches Schlüsselsystem für Fahrzeuge
Inventor: CHEN CHI-TING
IPC: B60R25/24
Filed: 2018-10-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Intelligentes elektronisches Schlüsselsystem für Fahrzeuge, umfassend:- einen Cloud-Server (13);- ein Erstbenutzer-Gerät (11), das über eine Funktion zur Verbindung mittels eines drahtlosen Netzwerks verfügt und über das Internet mit dem Cloud-Server (13) verbunden werden kann;- ein Zweitbenutzer-Gerät (12), das über eine Funktion zur Verbindung mittels eines drahtlosen Netzwerks verfügt und über das Internet mit dem Cloud-Server (13) verbunden werden kann; und- eine Fahrzeugsteuerungshaupteinheit (21), die in einem Fahrzeug (20) angeordnet ist, über eine Funktion zur Verbindung mittels eines drahtlosen Netzwerks verfügt und so über das Internet mit dem Cloud-Server (13) verbunden werden kann;dadurch gekennzeichnet,dass das Erstbenutzer-Gerät (11) nach Aktivieren einer Funktion zum Teilen eines elektronischen Schlüssels (160) einen durch ein kryptografisches Hashverfahren verarbeiteten Link für die Informationen über den elektronischen Schlüssel an das Zweitbenutzer-Gerät (12) sendet; unddass das Zweitbenutzer-Gerät (12)- nach Öffnen des Links für die Informationen über den elektronischen Schlüssel eine durch Hashing erzeugte Anfrage um eine Authentifizierung der Berechtigung an den Cloud-Server (13) sendet,- nachdem der Cloud-Server die Bitte nach Authentifizierung der Berechtigung korrekt authentifiziert hat, nach Empfang einer durch den Cloud-Server (13) als Antwort gesendeten Bestätigung der Nutzungsberechtigung eine Fahrzeugsteuerfunktion aktiviert und- über den Cloud-Server (13) ein Fahrzeugsteuersignal an die Fahrzeugsteuerungshaupteinheit (21) sendet, damit die Fahrzeugsteuerungshaupteinheit (21) die Bedienung des Fahrzeugs (20) steuert.
Patent DE-102018128264-B4 (DE)
Title: Lichtblattmikroskop
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G02B27/28
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-08-20
Abstract: Lichtblattmikroskop, umfassend:ein Detektionsobjektiv (12) zum Abbilden eines Zielbereichs (36) einer Probe (16), der sich in einer Fokusebene des Detektionsobjektivs (12) befindet, und eine erste Lichtumlenkvorrichtung (18) mit wenigstens einer ersten Umlenkfläche (26) und einer zweiten Umlenkfläche (28), die jeweils versetzt zur optischen Achse des Detektionsobjektivs (12) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Lichtblattmikroskop (10, 42, 50, 64) ferner ein Beleuchtungsobjektiv (14) zum Fokussieren eines Beleuchtungslichtbündels (38) in die Probe und eine zweite Lichtumlenkvorrichtung (20, 44, 52) umfasst,dass das Detektionsobjektiv (12) und das Beleuchtungsobjektiv (14) einander gegenüberliegen, und die optische Achse des Detektionsobjektivs (12) und die optische Achse des Beleuchtungsobjektivs (14) parallel zueinander sind,dass die zweite Lichtumlenkvorrichtung (20, 44, 52) zwischen dem Beleuchtungsobjektiv (14) und der ersten Lichtumlenkvorrichtung (18) angeordnet und ausgebildet ist, das durch das Beleuchtungsobjektiv (14) fokussierte Beleuchtungslichtbündel (38) auf wenigstens eine der beiden Umlenkflächen (26, 28) der ersten Lichtumlenkvorrichtung (18) umzulenken, unddass die erste Umlenkfläche (26) und die zweite Umlenkfläche (28) jeweils ausgebildet sind, das durch das Beleuchtungsobjektiv (14) fokussierte Beleuchtungslichtbündel (38) in eine Richtung senkrecht zur optischen Achse des Detektionsobjektivs (12) derart umzulenken, dass das umgelenkte Beleuchtungslichtbündel (38) eine in die Fokusebene fokussierte lichtblattartige Beleuchtungslichtverteilung bildet.
Patent DE-102018201392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfüllen von Vertiefungen mit einem viskosen Material
Inventor: MOHR FRANK
IPC: B05C11/10
Filed: 2018-01-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Verfüllen von Vertiefungen mit einem viskosen Material, die- eine Zuführeinrichtung (2) für das viskose Material mit wenigstens einer Düse (1),- einen oder mehrere Abstandshalter, mit denen bei einer Verfüllbewegung der Vorrichtung über eine Oberfläche mit einer oder mehreren zu verfüllenden Vertiefungen (10, 11) ein konstanter Abstand zwischen der Düse (1) und der Oberfläche einhaltbar ist, und- eine in Bewegungsrichtung der Verfüllbewegung hinter der Düse (1) angeordnete Rakel (4) aufweist, durch die beim Verfüllen über die Oberfläche überstehendes viskoses Material von der Oberfläche abziehbar ist, wobei zwischen der Düse (1) und der Rakel (4) eine Transporteinrichtung (5) angeordnet ist, durch die an der Rakel (4) aufgestautes viskoses Material aufgenommen und von der Oberfläche weg in ein Aufnahmebehältnis (6) transportierbar ist, und wobei die Transporteinrichtung (5) ein Förderband (7) zur Aufnahme und zum Transport des aufgestauten viskosen Materials aufweist, das über mehrere Umlenkwalzen (8, 9) gespannt ist.
Patent DE-102018206368-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Temperierung von Abgasrückführungseinrichtungen sowie Kraftfahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01P3/12
Filed: 2018-04-25
Granted: 2020-12-17
Abstract: Anordnung (1) zur Temperierung von Abgasrückführungseinrichtungen (2), aufweisend:- einen Verbrennungsmotor (3) mit einem Motorkühlsystem (23) zur Temperierung des Verbrennungsmotors (3),- einen Zuluftstrang (4) zum Zuführen von Zuluft zum Verbrennungsmotor (3),- einen Abgasstrang (5) zum Abführen eines Abgases vom Verbrennungsmotor (3),- einen Niederdruckabgasrückführungsstrang (6), ausgebildet zum Rückführen von Abgas von einer im Abgasstrang (5) angeordneten Abgasentnahmestelle (7) zu einer in dem Zuluftstrang (4) angeordneten Abgaseinleitstelle (8),- einen im Niederdruckabgasrückführungsstrang (6) angeordneten Kühler (9) als Abgasrückführungseinrichtung (2),- ein Ventil (10) zum Steuern der Zusammensetzung eines die Zuluft bildenden Gemischs aus Frischluft und rückgeführtem Abgas, im Folgenden als AGR-Ventil (10) bezeichnet, als Abgasrückführungseinrichtung (2), ein Behältnis (11) mit einem Wärmespeichermedium (12),- einen von einem Temperiermittel durchströmten Temperierkreislauf (13), aufweisend:o einen Grundkreislauf (14), in dem der Kühler (9) und das Motorkühlsystem (23) angeordnet sind,o einen von dem Temperiermittel durchströmten Erwärmungskreislauf (15), in dem der Kühler (9), das AGR-Ventil (10), das Motorkühlsystem (23) und das Behältnis (11) angeordnet sind, undo einen von dem Temperiermittel durchströmten Speicherkreislauf (16), in dem das Behältnis (11) und das Motorkühlsystem (23) angeordnet sind, und- Durchflusssteuereinrichtungen (17), ausgebildet zur Aufteilung des Temperiermittelstroms auf den Grundkreislauf (14), den Erwärmungskreislauf (15) und den Speicherkreislauf (16).
Patent DE-102019117690-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe des exzentrisch oszillierenden Typs
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H1/32
Filed: 2019-07-01
Granted: 2023-01-26
Abstract: Untersetzungsgetriebe (10) des exzentrisch oszillierenden Typs, umfassend:ein Innenzahnrad (16);ein Außenzahnrad (14), das mit dem Innenzahnrad (16) ineinandergreift; undeinen Exzenterkörper, der das Außenzahnrad (14) in Oszillation versetzt,wobei das Außenzahnrad (14) aus einem Harz gebildet ist,wobei das Innenzahnrad (16) einen Innenzahnradhauptkörper (16a) umfasst, der aus einem Harz gebildet ist, und einen Außenstift (17) umfasst, der in einer Stiftnut, die im Innenzahnradhauptkörper (16a) vorgesehen ist, drehbar angeordnet ist und aus einem Material gebildet ist, das eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die höher als die des Harzes ist, das den Innenzahnradhauptkörper (16a) bildet,wobei das Untersetzungsgetriebe (10) des exzentrisch oszillierenden Typs weiterhin umfasst: ein Gehäuse (22), welches mit dem Hauptkörper (16a) des Innenzahnrads integriert und aus einem Harz gebildet ist; einen Träger (18, 20), der sich relativ zu dem Gehäuse (22) dreht; und ein Hauptlager (24, 26), das zwischen dem Gehäuse (22) und dem Träger (18, 20) angeordnet ist, undwobei das Hauptlager (24, 26) einen Außenring (48) aufweist, der auf einem inneren Randabschnitt des Gehäuses (22) angeordnet ist und der aus einem Material gebildet ist, das eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die höher ist als die des Harzes, das den Innenzahnradhauptkörper (16a) bildet.
Patent DE-102019124046-B4 (DE)
Title: Laserzündkerze
Inventor: ISHIKAWA TOMOHIRO
IPC: F02P23/04
Filed: 2019-09-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Laserzündkerze (1) mit einem Spitzenende, das in einer Brennkammer (100) eines internen Verbrennungsmotors lokalisierbar ist, um einen Laserpuls in die Brennkammer (100) zu emittieren und Kraftstoffgas in der Brennkammer (100) zu entzünden, umfassend:ein Laserpulserzeugungsteil (10), das einen Laserpuls erzeugt;ein zylindrisches Gehäuse (20), das einen Innenraum aufweist, in dem das Laserpulserzeugungsteil (10) gehalten wird;ein Schutzglaselement (30), das den Durchgang eines Laserpulses ermöglicht, der durch das Laserpulserzeugungsteil (10) zur Emission in die Brennkammer (100) erzeugt wird, und das das Laserpulserzeugungsteil (10) schützt; undein Halteelement (40), das das Schutzglaselement (30) an einem Ende des Gehäuses (20) hält,wobei das Halteelement (40) einen Bodenflächenkontaktabschnitt (41) und einen Umfangsflächenverbindungsabschnitt (42) beinhaltet, wobei der Bodenflächenkontaktabschnitt (41) mit einer Bodenfläche (31) des Schutzglaselements (30) in Kontakt steht, wobei die Bodenfläche (31) eine der Brennkammer (100) abgewandte Fläche ist, der Umfangsflächenverbindungsabschnitt (42) einer Umfangsfläche (32) des Schutzglaselements (30) gegenüberliegend angeordnet ist und über ein Verbindungselement (50) mit der Umfangsfläche (32) verbunden ist, und wobei die Umfangsfläche (32) eine Fläche in radialer Außenrichtung (X) der Zündkerze (1) ist, und wobei das Halteelement (40) einen Endabschnitt (47) aufweist, der sich auf einer Basisendseite (Y2) in axialer Richtung (Y) der Zündkerze (1) befindet, und wobeidas Halteelement (40) ferner einen inneren Kantenabschnitt (48) beinhaltet, der zwischen dem Bodenflächenkontaktabschnitt (41) und dem Umfangsflächenverbindungsabschnitt (42) ausgebildet ist, wobei der innere Kantenabschnitt (48) mit einem vertieften Reliefabschnitt (480) versehen ist, so dass der innere Kantenabschnitt (48) von einem äußeren Kantenabschnitt (38) beabstandet angeordnet ist, der zwischen der unteren Oberfläche (31) und der Umfangsfläche (32) des Schutzglaselements (30) ausgebildet ist, und wobeider Reliefabschnitt (480) zur Basisendseite (Y2) in axialer Richtung (Y) der Zündkerze (1) und zu der radialen Außenrichtung der Zündkerze (1) vertieft vorgesehen ist.
Patent DE-102020103870-B4 (DE)
Title: Pasteurisierungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: RISCHEWSKI MARC
IPC: A23L3/16
Filed: 2020-02-14
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung (2) zur Pasteurisierung von Produkten (P)mit einem Behandlungsbehälter (6) für die Aufnahme des zu behandelnden Produktes (P),einer Heiz-/Kühleinheit (8) für das Erhitzen des im Behandlungsbehälter (6) aufgenommenen Produktes (P) auf eine Pasteurisierungstemperatur sowie für das Abkühlen des zuvor erhitzten Produktes (P) auf eine Ausgabetemperatur,einer Temperatursteuerungseinrichtung (22) zur Steuerung der Heiz-/Kühleinheit (8),einem Deckel (12) zum Verschließen des Behandlungsbehälters (6) undeinem Hahn (18) für die Ausgabe eines behandelten Produktes (P),dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinrichtung (24) vorgesehen ist, mittels der ein Gesamtschließzustand des Behandlungsbehälters (6) permanent überprüfbar ist und die am Hahn (18) eine erste Stellungssensorik (26) und am Deckel (12) eine zweite Stellungssensorik (28) aufweist, mittels denen jeweils eine Schließ- und/oder Offenstellung detektierbar ist.