baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19882303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur Konzentration und Verringerung adsorbierbarer Schadstoffe
Inventor: DEEBA MICHEL
IPC: F01N13/04
Filed: 1998-03-19
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur Konzentration adsorbierbarer Schadstoffe, die in Gasströmen enthalten
sind, umfassend:  (a) eine Einlaßleitung (15) zur Aufnahme
von Gasen,  (b) ein Verteilermittel (20), um die Gase aus der
genannten Einlaßleitung
(15) in einen Strom mit starker Strömung mit 70–99% des Gases und einen Strom
mit schwacher Strömung
mit dem verbleibenden Teil des Gases zwischen wenigstens einer ersten
Leitung (22) und einer zweiten Leitung (24) aufzuteilen und zu steuern,  (c)
ein erstes Schadstoffadsorptionsmittel (40) in Fluidverbindung mit
der genannten ersten Leitung (22), wobei das genannte erste Mittel
(40) Einlaß-
und Auslaßleitungen
(22, 44) sowie Mittel (30) zum Einspritzen eines Reduktionsmittels
besitzt, und  (d) ein zweites Schadstoffadsorptionsmittel (42)
in Fluidverbindung mit der genannten zweiten Leitung (24), wobei
das genannte zweite Mittel (42) Einlaß- und Auslaßleitungen (24,
46) sowie Mittel (32) zum Einspritzen eines Reduktionsmittels besitzt,  dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Steuerungsstrategie den Zustand des ersten und zweiten Schadstoffadsorptionsmittels...
Patent DE-19901699-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Beseitigung von rhythmischen Passerfehlern in Rotationsdruckmaschinen
Inventor: FRICKE ANDREAS
IPC: B65H9/06
Filed: 1999-01-18
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung von rhythmischen Passerfehlern in Bogenrotationsdruckmaschinen, wobei
die Bogen mittels eines doppeltgroßen Druckzylinders mit zwei
Greifereinrichtungen transportiert werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für die
Ausrichtung der Bogen (9) am Anlegetisch (7) vorgesehene Vordermarken
(8) aus einer Endstellung (E) außerhalb der Förderebene
der Bogen (9) in eine erste Ausrichtstellung (A) am Anlegetisch
(7) verbracht werden,  dass die Vordermarken (8) daraufhin in
die Endstellung (E) zurück
verbracht werden und dass die Vordermarken (8) daraufhin in eine
zweite, von der ersten Ausrichtstellung (A) verschiedene Ausrichtstellung
(B) am Anlegetisch (7) verbracht werden.
Patent DE-19921874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Oberflächenschleifen von Flachgeschirr
Inventor: SPER GEROLD
IPC: B24B19/00
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zum Oberflächenschleifen
von gebranntem Flachgeschirr (58), insbesondere von Tellern (60)
aus Bone China (BC) oder aus Vitreous China (VC), an deren gesamter
Unterseite und an deren gesamter Oberseite, wobei zum Schleifen
der gesamten Oberfläche
der Flachgeschirr-Unterseite eine erste Schleifeinrichtung (12)
und zum Schleifen der gesamten Oberfläche der Flachgeschirr-Oberseite
eine zweite Schleifeinrichtung (14) vorgesehen ist, wobei die erste
Schleifeinrichtung (12) einen ersten Drehtisch (16) mit rotierenden
Vakuum-Saugeinrichtungen (20) zum Festhalten des zu schleifenden Flachgeschirrs
(58) an seiner Oberseite und die zweite Schleifeinrichtung (14)
einen zweiten Drehtisch (18) mit rotierenden Vakuum-Saugeinrichtungen
(38) zum Festhalten des zu schleifenden Flachgeschirrs (58) an seiner
Unterseite aufweist, und der erste Drehtisch (16) und der zweite Drehtisch
(18) nebeneinander derartig angeordnet sind, daß sie sich an einem gemeinsamen Übergabebereich
(36) überlappen,
so daß die
Flachgeschirr-Unterseite
und die Flachgeschirr-Oberseite voneinander unabhängig schleifbar
sind.
Patent DE-19925204-B4 (DE)
Title: Entsperrbares Lasthalteventil
Inventor: HESSDOERFER JOSEF
IPC: F15B11/02
Filed: 1999-06-01
Granted: 2008-04-10
Abstract: Entsperrbares
Lasthalteventil mit zwei Sperrventilen (46, 48), deren Ventilkörper (94,
96) einerseits vom Lastdruck eines Verbrauchers (4) und von der Kraft
einer Druckfeder (100, 114) in Sperrrichtung und andererseits vom
Druck an einem Zulaufanschluß P
in Öffnungsrichtung
beaufschlagbar sind, und mit einem Aufstoßkolben (18), über den
der Ventilkörper
(94, 96) eines Rücklauf-Sperrventils
(46) zum Entsperren in Öffnungsrichtung
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das Rücklauf-Sperrventil
(46) bei einem Druck entsperrbar ist, der niedriger liegt, als der
Druck zum Aufsteuern des anderen Zulauf-Sperrventils (48) über das Druckmittel
zum Verbraucher (4) führbar
ist.
Patent DE-19930963-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: MUELLER HERMANN-FRANK
IPC: H01L31/042
Filed: 1999-07-05
Granted: 2006-08-10
Abstract: Markise
mit einer Bespannung aus biegsamen Solarzellenstreifen, einer Walze
zum Aus- und Zusammenrollen
der Markisenbespannung mit mindestens einem in ihr eingebauten Energiespeicher
für die
in den Solarzellen erzeugte Energie und einem Motor zum Betätigen der
Walze, dadurch gekennzeichnet, dass Dach- und Wandkonstruktionsgerüstelemente
(2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g) zum Leiten der Markisenbespannung (1a)
beim Aus- und Zusammenrollen von der Walze (4) mittels Rollen oder Gleitelemente
vorgesehen sind, wobei die Walze (4) ein weiteres Konstruktionsgerüstelement
darstellt.
Patent DE-19932216-B4 (DE)
Title: Teilchen, insbesondere Mikroteilchen oder Nanoteilchen, aus vernetzten Monosacchariden und Oligosacchariden, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung der Teilchen als kosmetisches Mittel oder zur Herstellung pharmazeutischer Zusammensetzungen oder Nahrungsmittelzusammensetzungen
Inventor: PERRIER ERIC
IPC: A61K8/35
Filed: 1999-07-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Teilchen, die mindestens auf der Oberfläche eine
Wand aufweisen, die aus einem oder mehreren Monosaccharid(en) oder
Oligosaccharid(en) mit mindestens einer primären Alkoholgruppe gebildet
ist, die durch Grenzflächenvernetzung
in Emulsion zwischen dem (den) Monosaccharid(en) oder dem (den)
Oligosaccharid(en) und einem polyfunktionellen acylierenden Säurehalogenid-
oder Säureanhydrid-Vernetzungsmittel
unter Bildung von Esterbindungen zwischen der (den) acylierbaren
Hydroxylgruppe(n) des (der) primären
Alkohols (Alkohole) des Monosaccharids oder Oligosaccharids und
den Acylgruppen des polyfunktionellen Acylierungsmittels vernetzt
sind, wobei das (die) Monosaccharid(e) oder das (die) Oligosaccharid(e)
in wässriger
alkalischer Phase mit einem pH von größer 10 aufgelöst werden.
Patent DE-19941410-B4 (DE)
Title: Beschichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STECHER FRIEDHELM
IPC: C08L27/12
Filed: 1999-08-31
Granted: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung zum Aufbringen auf ein Substrat, welche wenigstens einen thermoplastischen Fluorkunststoff umfaßt und deren Hmmten ersten Oberfläche in Richtung auf die vom Substrat abgelegene zweite Oberfläche hin abnimmt. Der Härtegradient kann durch Zusatz von Füll- oder Verstärkungsstoffen oder durch Zusatz wenigstens einen thermoplastischen Kunststoffs erreicht werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Dichtung, welche aus der erfindungsgemäßen Beschichtung besteht oder diese umfaßt.
Patent DE-19947388-B4 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme eines Füllgutes mit einem Drehverschluss
Inventor: SCHORNER HORST
IPC: B65D55/12
Filed: 1999-10-01
Granted: 2017-01-26
Abstract: Behältnis (80) zur Aufnahme eines Füllguts mit einem Drehverschluss (10), welches wenigstens eine Öffnung (110) aufweist, mit – wenigstens einem am Behältnis (80) angeordneten Verschlussaufnahmebereich (82) zur Aufnahme des Drehverschlusses (10), wobei dieser Verschlussaufnahmebereich (82) wenigstens ein Gewinde (88) aufweist; – wenigstens einem am Drehverschluss (10) angeordneten Gegengewindeabschnitt (56), welcher mit dem am Behältnis (80) angeordneten Gewinde (88) verschraubbar ist; und – wenigstens einer Verschlussarretiereinrichtung (60; 92) zum Arretieren des Verschlusses (10) gegenüber dem Behältnis (80) in einer vorbestimmten Position, in der das Behältnis (80) im Wesentlichen durch den Verschluss (10) verschlossen ist, wobei diese Verschlussarretiereinrichtung (60; 92) wenigstens eine mit dem Behältnis (80) verbundene Erhöhung (92) und wenigstens eine mit dem Drehverschluss (10) fest verbundene Vertiefung (60) aufweist, wobei diese Erhöhung(en) und Vertiefung(en) (60; 92) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie ineinander einrasten, wenn das Behältnis (80) durch den Drehverschluss (10) verschlossen ist, so dass sie in einer vorbestimmten Relativposition im eingerasteten Zustand eine freie Beweglichkeit der Erhöhung (92) gegenüber der Vertiefung (60) in Umfangsrichtung zur zentralen Achse (24) verhindern, sofern eine in Umfangsrichtung aufgebrachte Kraft kleiner oder gleich der Kraftkomponente der Umfangsrichtung ist, die zum vollständigen Lösen des Drehverschlusses (10) außerhalb der arretierten Position aufzubringen ist, so dass eine Beweglichkeit des Behältnisgewindes (88) gegenüber dem Verschlussgewindeabschnitt (56) in Gewindesteigungsrichtung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (80) konzentrisch zu seiner zentralen Achse (24) und oberhalb eines Schulterbereichs (84) des Behältnisses (80) einen Kragen (90) aufweist und sich die Erhöhung (92) von diesem Kragen (90) im Wesentlichen nach oben in Richtung der Öffnung (110) erstreckt und nach unten gegen diesen Kragen (90) abstützt, wobei die Erhöhung (92) eine annähernd halbkreisförmige Oberfläche aufweist; und wobei der Drehverschluss (10) eine zylindrische Wandung (14, 50) aufweist, an dessen unterem, dem Behältnis zugewandten Ende sich die Vertiefung erstreckt, welche halbkreisförmig und nach unten gerichtet offen ist.
Patent DE-19952276-B4 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektor
Inventor: GOEBEL OLAF
IPC: F24S23/74
Filed: 1999-10-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: Parabolrinnenkollektor  mit
einem zylinderparabolisch gekrümmten
Reflektor (3), welcher wenigstens zwei zueinanderklappbare Flügel (13, 14)
aufweist,  einem in der Brennlinie (10) des Reflektors (3) angeordneten
Absorberrohr (11) und  mit einer Haltevorrichtung (6) zum Ausrichten
und Abstützen
des Reflektors (3), gekennzeichnet durch eine Wascheinrichtung (35)
zum Reinigen der Innenseiten (20, 21) der zueinander geklappten
Flügel
(13, 14) des Reflektors (3).
Patent DE-19953373-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-11-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Spannungsversorgung in einem Kraftfahrzeug umfassend einen DC/DC-Wandler (10) mit einem Eingang, der mit einer Gleichspannungsquelle (12) verbindbar ist, und einem Ausgang, an dem eine Spannung mit einem vorbestimmten Spannungswert bereitstellbar ist,  wobei die Vorrichtung eine Auswählvorrichtung (14) umfasst, mit der eine Teilmenge (16; 18) einer Menge N von Verbrauchern (16, 18) an den Ausgang des DC/DC-Wandlers (10) ankoppelbar ist,  wobei der DC/DC-Wandler (10) am Ausgang einen maximalen Strom abgeben kann und der Gesamtstrom, der von der angekoppelten Teilmenge (16; 18) von Verbrauchern (16, 18) benötigt wird, kleiner oder gleich dem maximalen Strom ist,  wobei die Teilmenge mindestens einen ersten Verbraucher (16; 18) und die Restmenge der Verbraucher mindestens einen zweiten Verbraucher (18; 16) umfasst, derart,  dass ein gleichzeitiger Betrieb des mindestens einen ersten Verbrauchers (16; 18) und des mindestens einen zweiten Verbrauchers (18; 16) aufgrund ihrer verbraucherspezifischen Eigenschaften nie erforderlich ist,  wobei der...
Patent DE-19956078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Isolationskragens in einem Grabenkondensators
Inventor: SCHREML MARTIN
IPC: H01L21/334
Filed: 1999-11-22
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Isolationskragens in einem Grabenkondensator,
umfassend die Schritte:  a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrats
(5);  b) Bilden eines Grabens (10) in dem Halbleitersubstrat
(5);  c) Festlegen einer vorgegebenen Höhe innerhalb des Grabens (10),
durch die ein unterer Bereich (50) des Grabens (10), der sich unterhalb
der vorgegebenen Höhe
erstreckt, und ein oberer Bereich (45) des Grabens (10), der sich oberhalb
der vorgegebenen Höhe
erstreckt, festgelegt werden;  d) Ausbilden einer isolierenden
Schicht (35) auf den Seitenwänden
des Grabens (10) im oberen Bereich (45) und im unteren Bereich des
Grabens zur Bildung eines Isolationskragens (75);  e) nachfolgend
Auffüllen
des Grabens (10) mit einem Opferfüllmaterial (40) im unteren
Bereich (50) und im oberen Bereich (45) des Grabens (10) und Entfernen
des Opferfüllmaterials
(40) im oberen Bereich (45) des Grabens (10) bis zur vorgegebenen
Höhe und
Beibehalten des Opferfüllmaterials
(40) im unteren Bereich (50) des Grabens (10) bis...
Patent DE-19958204-B4 (DE)
Title: Latch-up Schutzschaltungen für integrierte Schaltungen
Inventor: OETTINGER KLAUS
IPC: H03K17/16
Filed: 1999-12-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Latch-up Schutzschaltung für integrierte Schaltungen, aufweisend einen Sensor (S) zum Erfassen eines an einem Pin (P) einer integrierten Schaltung anliegenden Potentials, sowie einen in Reihe zwischen den Pin und einen Kernbereich der integrierten Schaltung geschalteten ersten Transistor (T1), der durch den Sensor gesperrt wird, so daß kein Strom in den Kernbereich fließen kann, wenn das Potential an dem Pin (P) größer als eine erste Spannung (VDD) oder kleiner als eine zweite Spannng (VSS) wird.
Patent DE-19960508-B4 (DE)
Title: Trockenestrichelement
Inventor: SCHWOERER HANS
IPC: F24D3/16
Filed: 1999-12-15
Granted: 2004-08-05
Abstract: Trockenestrichelement zum Herstellen von Fußböden, mit mindestens zwei Schichten, die zusammen ein Fertigbauteil bilden, wobei eine Schicht als obere Abdeckplatte (12) ausgebildet ist und eine weitere Schicht Dämmaterial enthält, dadurch gekennzeichnet, daß unter der Abdeckplatte (12) ein Rippenrost angeordnet ist, und daß die Zwischenräume des Rippenrostes mit PU-Schaum (38) ausgeschäumt sind.
Patent AU-2013100364-B4 (AU)
Title: Annular barrier with safety metal sleeve
Inventor: HALLUNDAEK JOERGEN
IPC: E21B33/1295
Filed: 2013-03-26
Granted: 2013-07-11
Abstract: The present invention relates to an annular barrier (1) to be expanded in an annulus between a well tubular structure (3) and an inside wall (4) of a borehole (5) downhole for providing zone isolation between a first zone (200) and a second zone (300) of the borehole (5). The annular barrier (1) comprises a tubular part (6) for mounting as part of the well tubular structure (3), an expandable metal sleeve (7) surrounding the tubular part (6) and having an inner face (7a) facing the tubular part (6) and an outer face (7b) facing towards the inside wall (4) of the borehole (5), each end (71, 72) of the expandable metal sleeve (7) being connected with a connection part (12) which is connected with the tubular part (6), a space (13) between the inner face (7a) of the expandable metal sleeve (7) and the tubular part (6), and an expansion opening (11) in the tubular part (6) through which fluid may enter into the space (13) in order to expand the expandable metal sleeve (7), wherein the annular barrier further comprises a first safety metal sleeve (8) surrounding the tubular part (6) and abutting the expandable metal sleeve (7) and said first safety metal sleeve (8) having a first inner face (8a) abutting the face of the expandable metal sleeve (7), each end (81, 82) of the first safety metal sleeve (8) being connected with the connection part (12) which is connected with the tubular part (6).
Patent AU-2016101228-B4 (AU)
Title: A Process for Preparing Compositions for an Amalgam
Inventor: P SUBRAMANIAM RADHAKRISHNAN
IPC: A61K6/847
Filed: 2016-07-22
Granted: 2017-02-09
Abstract: A PROCESS FOR PREPARING COMPOSITIONS FOR AN AMALGAM 5 The present invention relates to a process for preparing a dental amalgam that is devoid of harmful free mercury. In particular, the present invention relates to a process for preparing two separate compositions characterized as treated silver particles and silver - mercury compound which are then used in a mixture with mercury to form dental amalgam. The most illustrated drawing: Figure 1
Patent DE-102004018757-B4 (DE)
Inventor: GELEN LARS
IPC: A01B23/02
Filed: 2004-04-17
Granted: 2010-12-02
Abstract: The accessories, e.g. moldboard strips (5), for earthworking tools, e.g. plows, have mounting blocks (9) glued to them. These have threaded bores (20) which allow the strip to be fastened to the plow.
Patent DE-102004032177-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung, insbesondere für eine Elektrohandwerkzeugmaschine, sowie Getriebe mit einer solchen Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: STIERLE PETER
IPC: F16F9/12
Filed: 2004-07-02
Granted: 2016-07-07
Abstract: Es wird eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung, insbesondere für eine Elektrohandwerkzeugmaschine (10), vorgeschlagen mit einem mit einer Antriebswelle (34) kraftschlüssig verbindbaren Rotationselement (24), wobei das Rotationselement (24) wenigstens eine mit einem schütt- oder fließfähigen Material gefüllte Kammer (28, 48) aufweist, über die Schwingungsenergie absorbierbar ist.
Patent DE-102004034086-B4 (DE)
Inventor: JäCKEL JOHANN
IPC: F16F15/12
Filed: 2004-07-15
Granted: 2016-10-13
Abstract: The torsional vibration damper (1), and especially a split flywheel, has at least two flywheel masses rotatable in relation to one another against the resistance of an energy storage device (6) with the aid of a sliding bearing unit which has a first sliding bearing component (3a) installed radially outside a second sliding bearing component (3b) which has a significantly smaller diameter than the first. The first sliding bearing component is connected to the second by an adaptor ring (34) which has a circular disc-form outer section to which is connected a circular disc-form inner section. An independent claim is included for a clutch with the proposed torsional vibration damper.
Patent DE-102004039973-B4 (DE)
Title: Aktive Fahrwerkaufhängung für Fahrzeuge
Inventor: FREIMANN RÜDIGER
IPC: B62D17/00
Filed: 2004-08-16
Granted: 2017-02-02
Abstract: Aktive Fahrwerkaufhängung für Fahrzeuge, mit einem druckmittelbeaufschlagten aktiven Federungssystem (1) zwischen einem Fahrzeugrad und dem Fahrzeugaufbau, dessen kolbenseitiger Zylinderraum (2) mit einem Druckmedium regelbar beaufschlagbar ist, mit einem schaltbaren Wegeventil (9) zur Druckänderung in dem kolbenseitigen Zylinderraum (2) des aktiven Federungssystems (1), mit einem zwischen kolbenstangenseitigen Zylinderraum (3) des Federungssystems (1) und einer druckerzeugenden Pumpe (11) angeordneten Wegeventil (13), wobei das Wegeventil (9) zur Druckänderung in dem kolbenseitigen Zylinderraum (2) des aktiven Federungssystems (1) als 3/3-Wegeventil und das zwischen kolbenstangenseitigen Zylinderraum (3) des aktiven Federungssystems (1) und der druckerzeugenden Pumpe (11) angeordnete Wegeventil (13) als 2/2-Wegeventil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der kolbenseitige Zylinderraum (2) mit einem regelbaren Drosselventil (7) über eine Pumpenförderleitung (14) mit einem Druckspeicher (8) und über das schaltbare 3/3-Wegeventil (9) ebenfalls mit der Pumpe (11) verbunden ist.
Patent DE-102004060470-B4 (DE)
Title: Ein zum Bremsen eines Fahrzeugs geeigneter Ventilantrieb einer Hubkolbenmaschine
Inventor: HEIER CHRISTIAN A
IPC: F02D13/04
Filed: 2004-12-16
Granted: 2014-12-31
Abstract: Ventiltrieb einer Hubkolbenmaschine mit wenigstens einem Kolben und einem Zylinder, wobei dem Zylinder Einlass- und Ausslassöffnungen mit entsprechenden Ventilen (2) zugeordnet sind, mit wenigstens einer Nockenwelle, deren Nocken (1) über einem wenigstens einem Ventil (2) zugeordneten Hebel (3) auf wenigstens das Ventil (2) wirkt und mit einem auf den Hebel (3) wirkenden Mittel (Zahnräder 4, 5, Zahnstange 6) zur Veränderung der wirksamen Hebelarme des Hebels (3), wobei der Hebel (3) ein nockenbetätigtes Druckausgleichselement aufweist, das von einem in einem Gelenk (8) schwenkbeweglich an dem Hebel (3) gelagerten Umlenkhebel gebildet ist, dessen einer Arm (7a) mit dem Nocken (1) durch eine Feder (9) vorgespannt in Wirkverbindung ist und dessen anderer Arm (7b) mit einem Auflager (Zahnrad 4) des Hebels (3) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die Wirkung des Nockens (1) auf den Umlenkhebel gegenüber der Wirkung des Nockens (1) auf den Hebel (3) um ca. 180° versetzt erfolgt.
Patent DE-102004061534-B4 (DE)
Title: Thermostat-Überwachungssystem eines Fahrzeugs und Verfahren dazu
Inventor: KIM HYUNG KEE
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2013-04-04
Abstract: Thermostat-Überwachungssystem, welches aufweist: ein eine Kühlmitteltemperatur detektierendes Kühlmitteltemperatur-Detektions-Element (10); ein die Temperatur einer in Verbrennungskammern eingeleiteten Umgebungsluft detektierendes Einlass-Lufttemperatur-Detektions-Element (20); ein die Menge an Einlass-Luft detektierendes Einlass-Luftmengen-Detektions-Element (30); ein eine Motordrehzahl detektierendes Motordrehzahl-Detektions-Element (40); einen einen ausgewählten Kontaktpunkt zum Antreiben eines Gebläse-Motors detektierenden Gebläse-Schalter (50) und eine basierend auf einem Anfangswert und einem Kühlmitteltemperatur-Anstiegsgradienten eine primäre Modell-Kühlmitteltemperatur und basierend auf mittels des Kühlmitteltemperatur-Detektions-Elements (10), des Einlass-Lufttemperatur-Detektions-Elements (20), des Einlass-Luftmengen-Detektions-Elements (30), des Motordrehzahl-Detektions-Elements (40) und des Gebläse-Schalters (50) detektierten Informationen eine Hilfs-Modell-Kühlmitteltemperatur berechnende und unter Verwendung der primären Modell-Kühlmitteltemperatur und der Hilfs-Modell-Kühlmitteltemperatur einen Thermostat überwachende Steuereinheit (60).
Patent DE-102005001553-B4 (DE)
Title: Offenend-Rotorspinnvorrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/08
Filed: 2005-01-13
Granted: 2014-03-20
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung mit einem Spinnboxgehäuse, einem unterdruckbeaufschagbaren Rotorgehäuse, in dem ein Spinnrotor mit hoher Drehzahl umläuft, sowie einem schwenkbar gelagerten, bei Bedarf abnehmbaren Deckelelement zum Verschließen des Rotorgehäuses während des Spinnprozesses, wobei das Deckelelement eine Ver- und Entriegelungseinrichtung mit in Lagerkonsolen des Deckelelementes verschiebbar angeordneten, während des Spinnbetriebes in Lagerstellen des Spinnboxgehäuses positionierten Verriegelungsbolzen aufweist und die Ver- und Entriegelungseinrichtung über einen begrenzt drehbar gelagerten Öffnerhebel verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnerhebel (29) Bestandteil einer Betätigungswelle (26) ist, die endseitig jeweils über eine Führungseinrichtung (27) verfügt und dass über die Führungseinrichtungen (27) jeweils einer der axial verschiebbar gelagerten Verriegelungsbolzen (23) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102005005575-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Sichern eines Frachtcontainers
Inventor: HSIEH DAVID
IPC: B60P7/13
Filed: 2005-02-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Sichern eines Frachtcontainers mit  einem Spannelement (4)
mit zwei über
zwei Stangen (41) miteinander verbundenen Körpern (42, 43), von denen einer
(43) ein Gewindeloch (431) aufweist,  einem mit seinen Enden
(61) an den Stangen (41) gleitenden Sperrkörper (6) mit einer zwischen
den Enden (61) vorgesehenen Sperröffnung (62), und  einer
das Gewindeloch (431) in Schraubeingriff durchsetzenden Gewindespindel
(51) mit einem in die Sperröffnung (62)
eingreifenden Sperrabschnitt (52),  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Sperrabschnitt (52) mit Zähnen
(521) versehen ist, an denen ein in einer Bohrung (64) des Sperrkörpers (6)
gelagertes Eingriffelement (72) angreift, das derart federbelastet
ist, daß es
eine Drehung des Sperrabschnitts (52) und damit der Gewindespindel (51)
nur in der Richtung zuläßt, in der
sich die Gewindespindel (51) in Richtung des anderen Körpers (42)
bewegt.