baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005026792-B4 (DE)
Title: Oberwalzen-Trag- und Belastungsarm
Inventor: DIEDRICH JOACHIM
IPC: D01H5/50
Filed: 2005-06-10
Granted: 2020-10-22
Abstract: Der Oberwalzen-Trag- und Belastungsarm (1) für ein Spinnereimaschinen-Streckwerk umfasst Halteeinrichtungen zur Halterung der Oberwalzen. Mindestens einer der Halteeinrichtungen ist ein Federelement zur Belastung der zugehörigen Oberwalze zugeordnet. Die Belastung erfolgt mittels eines auf das Federelement einwirkenden Belastungselementes, das durch ein Verstellelement einstellbar ist. Das Verstellelement ist in Betriebsstellung des Streckwerkes zumindest weitgehend abgedeckt. Ein verstellbares Anzeigemittel (25) ist zur Anzeige der Höhe der Belastung vorhanden. Das Anzeigemittel (25) ist relativ zum Oberwalzen-Trag- und Belastungsarm (1) bewegbar und so mit dem Verstellelement gekoppelt, dass sich dessen Position mit der Einstellage des Verstellelementes verändert. Die Position des Anzeigemittels (25) ist auch während des Betriebes des Streckwerkes leicht erkennbar.
Patent DE-102005026961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: B65G49/07
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln eines Substrats (4) mittels eines um eine zur Oberfläche des Substrats
(4) im Wesentlichen senkrechte Achse schwenkbaren Behandlungsarms
(1), dessen freies Ende durch die Schwenkbewegung über die
Oberfläche
des Substrats (4) bewegbar ist, mit einer Transporteinrichtung mit
mindestens einem um eine zur Oberfläche des Substrats (4) im Wesentlichen
senkrechte Achse schwenkbaren Transportarm (2) mit einem Substrathalter
(3) am freien Ende zum Transportieren des Substrats (4) von einer Übergabestation
zur Behandlungsstation (8) und von dieser zurück zur Übergabestation oder zu einer
zweiten Übergabestation, dadurch
gekennzeichnet, dass der Behandlungsarm (1) und der Transportarm
(2) um die gleiche Schwenkachse A 1  schwenkbar
sind.
Patent DE-102005027992-B4 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: LINSEISEN JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-06-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: Armlehne für ein Fahrzeug – mit einem Armlehnenkörper (2), der mit einem Montagefuß-Oberteil (7) verbunden ist, – mit einem Montagefuß-Unterteil (17) zur karosserieseitigen Befestigung, – mit einer Verbindung (26) zwischen Montagefuß-Oberteil (7) und Montagefuß-Unterteil (17), die sich beim Überschreiten einer vorbestimmten, auf das Montagefuß-Oberteil (7) wirkenden Belastung löst, um entgegen der Kraft eines Deformationselements (30) eine der Belastung nachgebende Relativbewegung (35) von Montagefuß-Oberteil (7) zu Montagefuß-Unterteil (17) zu ermöglichen, und – mit einer Führungseinrichtung, die dem Montagefuß-Oberteil (7) und dem Montagefuß-Unterteil (17) zugeordnete Leitflächen (14a, 14b, 15a, 15b, 27a, 27b, 28a, 28b) an Leitelementen aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass die Leitelemente nach dem Lösen der Verbindung (26) Spiel zu einander erhalten derart, dass die Relativbewegung (35) zumindest teilweise ohne Oberflächenreibung zwischen den Leitelementen erfolgt.
Patent DE-102005030755-B4 (DE)
Title: Automatische Karusselltüranlage
Inventor: BUK PETER
IPC: E05F15/12
Filed: 2005-06-29
Granted: 2009-06-10
Abstract: Automatische Karusselltüranlage mit mindestens einem um eine zentrale Drehachse drehbar gelagerten Karusselltürflügel, und  mit einer Antriebseinrichtung, durch welche die Karusselltürflügel antreibbar sind,  wobei die Antriebseinrichtung einen Antriebsmotor mit einer Abtriebsachse sowie ein Getriebe mit mindestens einer Getriebeachse sowie mit einem Abtriebsglied aufweist, und  wobei die Karusselltüranlage eine im Bereich der zentralen Drehachse angeordnete Mittelsäule aufweist, an welcher der Karusselltürflügel montierbar ist, und  wobei die Antriebseinrichtung zumindest abschnittsweise innerhalb der Mittelsäule angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen dem Abtriebsglied des Getriebes oder der Getriebewelle (12) und der Mittelsäule (4) ein schwingungsdämpfendes Zwischenelement (19) angeordnet ist.
Patent DE-102005034289-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Unterbrechung einer Funkverbindung
Inventor: RYCHETSKY MATTHIAS
IPC: H04W84/12
Filed: 2005-07-22
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und Unterbrechung einer Funkverbindung zwischen einem mobilen Endgerät und einem
Funknetz, wobei Empfangs- und Sende-Frequenzbänder in einer vorgegebenen
Relation stehen, wobei zum Senden vorgesehene Frequenzbereiche nach
Signalen abgefragt werden und wobei bei Vorliegen von Signalen,
welche auf den Betrieb eines mobilen Endgerätes hinweisen, ein Störsignal
mindestens in einem dem jeweiligen Sende-Frequenzbereich zugeordneten Empfangs-Frequenzbereich gesendet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Funknetzen mit Codemultiplex
jeweils ein Kanal abgefragt wird und ferner mindestens ein in der
Nähe des
jeweils abgefragten Kanals liegender weiterer Kanal auf Vorhandensein
eines auf den Betrieb eines mobilen Endgerätes hinweisenden Signals geprüft wird und
dass bei Nichtvorhandensein eines solchen Signals aus einem Signal
im jeweils abgefragten Kanal nicht auf den Betrieb eines mobilen
Endgerätes
geschlossen wird.
Patent DE-102005048398-B4 (DE)
Title: Assistenzsystem für den Fahrer eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs für den öffentlichen Straßenverkehr
Inventor: SASSIN WOLFGANG
IPC: G02B27/01
Filed: 2005-10-10
Granted: 2007-07-05
Abstract: Assistenzsystem für den Fahrer eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs für den öffentlichen Straßenverkehr, bei dem mittels Sensoren (S) kontinuierlich Fahrzeug- und Umgebungsdaten (FD, UD) erfasst werden und von einem Prozessrechner (R) in Informationssignale (I) für den Fahrer umgesetzt werden, bei dem Prozessrechner (R) zusätzlich Missionsdaten (MD) wie Sollgeschwindigkeit, Fahrtziel, Sicherheitsabstände zu festen und bewegten Hindernissen, Nutzungsanteil der theoretisch möglichen Quer- und Längsbeschleunigungen, zugeführt werden und der Prozessrechner (R) so angepasst und programmiert ist, dass er aus allen erfassten Datengruppen (Fahrzeugdaten FD, Umgebungsdaten UD und Missionsdaten MD) ein virtuelles, sich gefahrlos in der realen Umgebung bewegendes virtuelles Fahrzeug (VF) generiert, und mittels einer Projektionseinheit (P) ein Bild dieses virtuellen Fahrzeugs perspektivisch korrekt an das wahre Sichtfeld des Fahrers anpasst und dieses Fahrzeugsymbol (10) kontinuierlich so in das Sichtfeld (Windschutzscheibe 2) des Fahrers (1) projiziert, dass dieser es als vorausfahrendes Lotsenfahrzeug wahrnehmen kann.
Patent DE-102005054734-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: KEHRMANN SIEGFRIED
IPC: B23Q5/06
Filed: 2005-11-17
Granted: 2009-06-18
Abstract: Drehvorrichtung, insbesondere zur Verwendung als Bestandteil einer Drahterodiervorrichtung (1), mit einer Rotationsspindel (4), die mit einem Spannfutter (2) zum Einspannen eines Werkstücks (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsspindel (4) über ein Schaufelrad (13) durch Flüssigkeitszufuhr antreibbar und in verschiedenen Positionen bezüglich des Umfangs arretierbar ist.
Patent DE-102005054897-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Starts eines Elektromotors
Inventor: LEE GIL-SU
IPC: H02P25/08
Filed: 2005-11-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Starts eines Elektromotors entsprechend einem sensorfreien Steuerungssystem, bei dem Schätzwerte für die Position und die Drehzahl eines Rotors zum Steuern des Motors verwendet werden, mit: – einer Spannungsanlegeeinrichtung (120) zum Erzeugen anzulegender Spannungen zum Abschätzen einer Anfangsposition des Rotors; – einem Motortreiber-Spannungsgenerator (130), der SKS-Spannungen (Spannungen in einem stationären Koordinatensystem), die die anzulegenden Spannungen enthalten, in dreiphasige Motortreiberspannungen wandelt und diese an den Motor legt; – einer Stromentnahmeeinrichtung (160), die Antwortstromkomponenten iα-inj, iβ-inj auf die angelegten Spannungen aus zweiphasigen SKS-Spannungen (Spannungen in einem stationären Koordinatensystem) entnimmt, die aus bei der Drehung des Motors erfassten dreiphasigen Strömen gewandelt wurde; und – einer Position/Drehzahl-Abschätzeinrichtung (180) zum Entnehmen von Antwortstromkomponenten in Zusammenhang mit der Rotorposition aus den genannten Antwortstromkomponenten i_α-inj, i_β-inj in Bezug auf die angelegten Spannungen, um eine Rotorpositionsabweichung e zu berechnen, und zum Abschätzen der Drehzahl ω und der Position θ des Rotors aus dieser berechneten Rotorpositionsabweichung, wobei die Position/Drehzahl-Abschätzeinrichtung (180) Folgendes aufweist: – einen dritten Koordinatenwandler (181) zum Wandeln der Antwortstromkomponenten iα-inj, iβ-inj in Bezug auf die angelegten Spannungen in RKS-Antwortstromkomponenten ihd, ihq (Antwortstromkomponenten ihd, ihq in einem rotierenden Koordinatensystem) unter Verwendung des Rotationswinkel θh des Rotors in Bezug auf die angelegten Spannungen; – mindestens ein Hochpassfilter (183, 185) zum Entnehmen von Antwortstromkomponenten ihdhp, ihq-hp in Bezug auf die Rotorposition aus den RKS-Antwortstromkomponenten ihd, ihq; – einen vierten Koordinatenwandler (187) zum Wandeln der Antwortstromkomponenten ihd-hp, ihq-hp in Zusammenhang mit der Rotorposition in SKS-Antwortstromkomponenten ihα, ihβ (Antwortstromkomponenten ihα, ihβ in einem stationären Koordinatensystem) unter Verwendung des durch einen Verstärker (189) verstärkten Rotationswinkels θh; ...
Patent DE-102005059222-B4 (DE)
Title: 11ß-Benzaldoximderivate von D-Homoestra-4,9-dien-3-onen
Inventor: RING SVEN
IPC: C07J53/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2007-10-11
Abstract: 11β-Benzaldoxime
der allgemeinen Formel I  worin  R 1  ein
Wasserstoffatom, eine C 1 -C 6 -Alkyl-,
C 1 -C 6 -Acyl-; C 1 -C 4 -Alkoxycarbonyl-,
C 1 -C 4 -Alkylthiocarbonyl-,
C 1 -C 6 -Alkylaminocarbonyl-,
Arylaminocarbonylgruppe;  R 2  ein Wasserstoffatom,
ein C 1 -C 6 -Alkyl-
oder C 1 -C 6 -Acylgruppe
sind,  sowie deren pharmazeutisch verträglichen Salze.
Patent DE-102006001869-B4 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: CZERMAK BRUNO
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-01-13
Granted: 2008-01-17
Abstract: Computersystem
(1), aufweisend  – ein
Gehäuse
(2) mit einer Laufwerkshaltevorrichtung (3) umfassend einen Laufwerkskäfig (14)
mit wenigstens einem Einschubbereich (16) zum Halten eines Laufwerks (12)
und  – eine
in dem Gehäuse
(2) angeordnete Systemplatine (5) mit einem Prozessor (7), einer
Laufwerksteuerung (9) und einem mit der Laufwerksteuerung (9) verbundenen
ersten Steckverbinder (11),  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Laufwerk
(12), das in dem Einschubbereich (16) angeordnet ist, senkrecht
zu der Systemplatine (5) angeordnet ist und  – die Systemplatine
(5) mit dem ersten Steckverbinder (11) so in dem Gehäuse (2)
angeordnet ist, dass ein zweiter Steckverbinder (13) des Laufwerks
(12) direkt den ersten Steckverbinder (11) der Systemplatine (5)
kontaktiert.
Patent DE-102006003268-B4 (DE)
Inventor: HALLFELDT TORSTEN
IPC: B21D24/00
Filed: 2006-01-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: A method and a deep-drawing apparatus for the deep drawing of a metal sheet by means of a press, a table, a drawing punch, and also a drawing die and a counterpressure plate interacting with the drawing die, which together form a flow path for the metal sheet, wherein at least one drawing strip movable relative to the counterpressure plate is pushed transversely through the flow path of the metal sheet in order to deflect the metal sheet during a drawing phase (first deflection phase) and the drawing strip, for a stop phase, is pushed by a further short distance transversely through the flow path (F) (second deflection stage), wherein a deflection increased once again inhibits the flow of the metal sheet during the second deflection stage, and wherein the metal sheet is essentially plastically formed at the end of the deep-drawing operation, wherein the degree of deflection required during the first deflection stage is set by means of an interchangeable distance piece which is arranged between the counterpressure plate and the drawing strip and serves as a limit stop. Independently thereof, the degree of deflection required during the second deflection stage can be set by further distance elements which are arranged between the table and the drawing strips.
Patent DE-102006004572-B4 (DE)
Title: Antrieb einer Schwinganlage
Inventor: HEFFTLER VICTOR DR ING
IPC: B41F21/05
Filed: 2006-02-01
Granted: 2018-05-30
Abstract: Antrieb einer Schwinganlage, die Bogen zu einer Anlegtrommel (8) transportiert, welche gemeinsam mit mindestens einer Antriebskurvenscheibe (19) und mit mindestens einer ein Momentenausgleichsgetriebe (37) steuernden Ausgleichskurvenscheibe (30) auf einer Anlegtrommelwelle (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Ausgleichskurvenscheibe (30) aufgeprägtes Bewegungsgesetz derart ausgebildet ist,- dass die Summe des Antriebsmomentes der Schwinganlage (22) und des durch das Momentenausgleichsgetriebe (37) initiierten Ausgleichsmomentes einen alternierenden, mit einem positiven und einem negativen Bereich versehenen Verlauf mit der Periode 360° einer Eintourenwelle aufweist und- bei der Bogenübergabe an die Anlegtrommel (8) ein geringfügiges Verspannmoment wirkt.
Patent DE-102006021493-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrische Messung mikrobieller Resistenzen
Inventor: GOVORUN VADIM MARKOVICH
IPC: G01N33/483
Filed: 2006-05-09
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren für die Bestimmung der Resistenz von Mikroben gegen ein bestimmtes Antibiotikum, bestehend aus folgenden Schritten:  (a) Zugabe einer Menge der Mikroben zu einem Nährmedium, in dem sich auch eine Menge des Antibiotikums befindet,  (b) Inkubation bei einer vorbestimmten Temperatur für eine vorbestimmte Zeit,  (c) Entnahme der Mikroben aus dem Nährmedium,  (d) Versatz der Mikroben mit Matrixlösung und Präparation einer Probe durch Eintrocknen der Matrixlösung auf einem massenspektrometrischen Probenträger,  (e) Aufnahme eines Massenspektrums der Probe, und  (f) Bestimmung der Resistenz oder Nichtresistenz der Mikroben durch die Ähnlichkeit des Massenspektrums mit Referenzmassenspektren, die von resistenten und nichtresistenten Mikroben dieser Mikrobenart unter Einwirkung des Antibiotikums oder von Mikroben ohne Einwirkung des Antibiotikums und nichtresistenten Mikroben unter Einwirkung des Antibiotikums gewonnen wurden.
Patent DE-102006025397-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebenes Ventil
Inventor: NAKAMURA KIYOHARU
IPC: F01L9/20
Filed: 2006-05-31
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektromagnetisch
angetriebenes Ventil, welches folgendes aufweist:  ein Einlass/Auslass-Ventil
(14), das mit einem Verbrennungsmotor verbunden ist;  ein bewegliches
Element (21, 31), das aus einer magnetischen Substanz besteht und
mit dem Einlass/Auslass-Ventil verbunden ist, um sich zwischen einer
Ventilöffnungsstellung
und einer Ventilschließungsstellung
hin und her zu bewegen; und  einen Elektromagneten (40) mit
einer ersten Spule (42p), die mit Strom versorgt wird, um dadurch
einen ersten Magnetfluss zu erzeugen und eine elektromagnetische
Kraft in einer Richtung zu erzeugen, die das bewegliche Element (21)
in die Ventiloffenstellung bewegt, und einer zweiten Spule (42q),
an die Strom angelegt wird, um dadurch einen zweiten Magnetfluss
zu erzeugen und eine elektromagnetische Kraft in einer Richtung
zu erzeugen, die das bewegliche Element (31) in die Ventilschließungsstellung
bewegt, wobei die erste Spule (42p) und die zweite Spule (42q) zu einer
identischen Verbindung gehören,
wobei  das bewegliche Element (21, 31) durch einen Vorspannmechanismus
in einer Zwischenstellung...
Patent DE-102006027472-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung mit einem Aktuator und Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil
Inventor: GONZALES LUIS
IPC: B60R21/2165
Filed: 2006-06-12
Granted: 2009-07-30
Abstract: Airbag-Vorrichtung mit  – einer Airbagabdeckung (106) zur Freigabe einer Austrittsöffnung (116) für einen Airbag (118) aus einem Schusskanal (120) nach einer Auslösung des Airbags,  – einem Aktuator (114) zur Erzeugung einer Öffnungskraft (126) für die Airbag-Abdeckung dadurch gekennzeichnet, dass  der Aktuator außerhalb des Schusskanals so angeordnet ist, dass die Öffnungskraft an einem Randbereich der Airbagklappe angreifen kann,  wobei die Airbagabdeckung um eine Achse (112) schwenkbar gelagert ist und wobei der Aktuator auf einer der Achse gegenüberliegenden Seite des Schusskanals angeordnet ist.
Patent DE-102006031565-B4 (DE)
Title: Schlagbohrmaschine
Inventor: TOKAIRIN JUNICHI
IPC: B23B45/16
Filed: 2006-07-07
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schlagbohrmaschine
(1) mit:  einer von einem Antriebsmotor (7) drehend angetriebenen und
axial bewegbaren Spindel (17),  einer mit der Spindel (17) verbundenen
ersten Ratsche (34) mit konvexen und konkaven Rasten, und  einer
nicht drehbaren zweiten Ratsche (35), die konvexe und konkave Rasten
aufweist und bei Eingriff mit der ersten Ratsche (34) über diese
eine axiale Schlagkraft auf die Spindel (17) ausübt,  wobei die Rasten beider
Ratschen (34, 35) jeweils eine erste Schrägfläche (34a-1, 35a-1), eine zu
dieser entgegengesetzt und mit größerer Steigung geneigte zweite
Schrägfläche (34a-2,
35a-2) und einen die beiden Schrägflächen (34a-1,
35a-1; 34a-2, 35a-2) an der Spitze verbindenden Kammabschnitt (34a-3,
35a-3) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei den
Rasten beider Ratschen (34, 35) jeweils ein die beiden Schrägflächen (34a-1,
35a-1; 34a-2, 35a-2) am Boden verbindender flacher Bodenabschnitt
(34a-4, 35a-4) vorgesehen ist und  die beiden Ratschen (34,
35) in einem Zustand, in dem die...
Patent DE-102006042944-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verriegeln eines Fahrzeugs
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R25/20
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-07-24
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Verriegeln eines Fahrzeugs (FZ), bei dem mittels eines Türsensors (TSS) ein Öffnungszustand von zumindest einer Tür eines Fahrzeugs (FZ) erfasst wird. Ferner wird mittels einer fahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinrichtung (SE) ein Berechtigungssignal (BS) an einen mobilen Identifikationsgeber (IDG) übertragen, wenn ein geschlossener Zustand der zumindest einen Tür erfasst worden ist, wobei mit dem Berechtigungssignal der mobile Identifikationsgeber berechtigt wird, das Fahrzeug zu verriegeln. Schließlich umfasst der mobile Identifikationsgeber eine identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) zum Empfangen des Berechtigungssignals (BS), zum Abstrahlen von einem oder mehreren Anfragesignalen (ANS2) nach Erhalt des Berechtigungssignals, und zum Übermitteln eines Verriegelungssignals an das Fahrzeug, wenn zu einer vorbestimmten Anzahl (AZ) von Anfragesignalen kein jeweiliges Antwortsignal seitens des Fahrzeugs empfangen worden ist.
Patent DE-102006045447-B4 (DE)
Title: Stapelfähiger Tisch
Inventor: SCHAFFITZEL IRENE
IPC: A47B7/02
Filed: 2006-09-19
Granted: 2010-12-30
Abstract: Stapelfähiger Schülertisch mit einer Schülerseite und einer Lehrerseite, die in einer Längsrichtung beabstandet sind, umfassend mindestens zwei an den Längsseiten angeordnete Tischstützen, wobei eine Tischplatte (3) in Querrichtung zwischen den Tischstützen in einer Schrägstellung befestigt ist so dass die Tischplatte (3) an der Schülerseite (12) tiefer angeordnet ist als an der Lehrerseite (14),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Tischstützen als im Wesentlichen vertikale Säulen (2) ausgeformt sind,  die Säulen (2) an ihren oberen Enden durch einen waagrecht angeordneten Querbalken (22) verbunden sind, der eine Ablage, einen Griff und/oder eine Halterung für einen Bildschirm aufweist,  an den unteren Enden (20) der Säulen (2) jeweils eine Rolle (5) und ein Fuß (4) mit einer Aufstandsfläche (40, 40') an dem der Säule (2) abgewandten Ende vorgesehen sind, und  Geraden, welche die Aufstandsflächen (40, 40') der Füße (4) mit den Rollen (5) verbinden, mit der Längsrichtung des Tisches (1A–1E) jeweils...
Patent DE-102007001737-B4 (DE)
Title: Zeigeranordnung für ein Zeigerinstrument
Inventor: HALLITSCHKE FRANK
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-01-11
Granted: 2012-10-11
Abstract: Zeigeranordnung für ein Zeigerinstrument in einem Kraftfahrzeug, mit einer beweglichen Zeigerfahne, mit einer Beleuchtungseinrichtung zum Einleiten von Licht in die Zeigerfahne und mit einer die Zeigerfahne zumindest in einem der Beleuchtungseinrichtung gegenüberliegenden Bereich abdeckenden Zeigerkappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeigerkappe (6) einteilig ausgeführt ist und aus wenigstens zwei unterschiedlichen Kunststoffmaterialien besteht, wobei das eine Kunststoffmaterial (12) galvanisierbar und das andere Kunststoffmaterial (11) nicht galvanisierbar ist, wobei das galvanisierbare Kunststoffmaterial (12) so mit wenigstens einer reflektierenden Schicht (10) versehen ist, dass das auf die reflektierende Schicht (10) auftreffende Licht in die Zeigerfahne (4) eingeleitet wird, und wobei am Umfang eines die Zeigerkappe (6) nach unten abschließenden Rings (14) ein weiterer Teil des Kunststoffmaterials (12) mit wenigstens einer weiteren reflektierenden Schicht (10) angeordnet ist.
Patent DE-102007017461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer elektrischen Einrichtung und einem Modul zur Energieversorgung der elektrischen Einrichtung
Inventor: NURNUS JOACHIM
IPC: H01L25/16
Filed: 2007-04-10
Granted: 2014-04-17
Abstract: Vorrichtung mit einer elektrischen Einrichtung und einem Modul zur Energieversorgung der elektrischen Einrichtung, – wobei das Modul aufweist: – mindestens einen Thermogenerator (2), der unter Einwirkung eines Temperaturgefälles eine elektrische Spannung erzeugt, die der elektrischen Einrichtung zur Energieversorgung zuzuführen ist; und – einen mit dem Thermogenerator (2) zusammenwirkenden elektronischen Baustein, der für eine Stabilisierung der vom Thermogenerator (2) erzeugten Spannung sorgt, – und wobei die Vorrichtung Anpassungsmittel aufweist, die die Energiezufuhr vom Modul zur elektrischen Einrichtung derart steuern, dass die Energie des Moduls der elektrischen Einrichtung in zeitlichen Intervallen zugeführt wird, wobei die Anpassungsmittel die Länge der zeitlichen Intervalle in Abhängigkeit von einer momentanen vom Modul zur Verfügung stellbaren Energiemenge einstellen.
Patent DE-102007022642-B4 (DE)
Title: Ständer zum Verankern eines stabförmigen Gegenstands und insbesondere eines Christbaums bzw. Spannelement für einen solchen Ständer
Inventor: HIRSCHMANN STEFAN
IPC: A47G33/12
Filed: 2007-05-15
Granted: 2011-08-25
Abstract: Ständer (20) zum Verankern eines stabförmigen Gegenstandes und insbesondere eines Christbaumes, mit einem Gehäuse (22), mit einer Vielzahl von schwenkbar an dem Gehäuse angeordneten Halteelementen (25), die an einen Außenumfang des stabförmigen Gegenstandes pressbar sind, mit wenigstens einem Zugmittel (5) und mit einem Spannelement (1), welches das Zugmittel (5) derart spannt, dass die Halteelemente (25) in Richtung des stabförmigen Gegenstandes gedrängt werden, wobei das Spannelement (1) zwischen wenigstens zwei Schwenkpositionen schwenkbar um eine vorgegebene Schwenkachse (X) angeordnet ist und wobei das Spannelement (1) einen Spannhebel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (1) eine Federeinrichtung (10) aufweist, die wenigstens abschnittsweise um die Schwenkachse (X) verläuft und die im Wesentlichen im Inneren des Spannelements (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007023526-B4 (DE)
Title: Alkoholfreies Getränk und Verfahren zur dessen Herstellung
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: A23L2/02
Filed: 2007-05-18
Granted: 2011-05-26
Abstract: Alkoholfreies Getränk, hergestellt aus einem wässrigen Extrakt durch Aufschließen, Pressen und Filtrieren einer Mischung von:  1.1. Topinamburwurzelknollen, Peperonifrucht und Meerrettichwurzeln,  1.2. Fruchtsäure und/oder Essigsäure,  1.3. Zucker und/oder Fructose,  1.4. Salz.