baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007261-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Mehrfachisolierverglasung und eineMehrfachisolierverglasung
IPC: E06B3/673
Filed: 2017-07-03
Abstract: Baukastensystem für eine Mehrfachisolierverglasung aufweisend
 - ein Doppelverglasungsbauteil (1) mit
 • einem ersten Scheibenelement (1.1) mit einer ersten Scheibendichtfläche,
 • einem zweiten Scheibenelement (1.2) mit einer zweiten Scheibendichtfläche,
 • einem zwischen der ersten Scheibendichtfläche und der zweiten Scheibendichtfläche angeordneten Abstandshalter aufgebaut aus mindestens einer Abstandshalter-Strebe (1.3), die zwischen dem ersten Scheibenelement (1.1) und dem zweiten Scheibenelement (1.2) ein Isolierglasvolumen (3.1, 3.2) umgreift und gasdicht mittels Fixiermitteln (1.4) an der ersten Scheibendichtfläche und an der zweiten Scheibendichtfläche fixiert ist, wobei die mindestens eine Abstandshalter-Strebe (1.3) als abschnittsweise offener Rahmen ausgebildet und angeordnet ist, so dass zwischen zwei Abstandshalter-Streben (1.3) eine Aufnahmeöffnung (1.5) ausgebildet ist, die derart dimensioniert ist, dass sich durch diese ein drittes Scheibenelement (2.1) in das Isolierglasvolumen (3) des Doppelverglasungsbauteils (1) einführen lässt,
 - ein Verschlussbauteil (2) mit dem dritten Scheibenelement (2.1)
 und
 - ein Verschluss-Dichtmittel (2.6) zum gasdichten Verschließen des Isolierglasvolumens (3.1, 3.2) durch das Verschlussbauteil (2) nach Anordnen des Verschlussbauteils (2) an der Aufnahmeöffnung (1.5).
Patent DE-202017101739-U1 (DE)
Title: Zuchtvorrichtung zum Züchten von Organismen, insbesondere Pflanzenzuchtvorrichtung zum Züchten von Pflanzen
IPC: F21S4/20
Filed: 2017-03-27
Abstract: Zuchtvorrichtung zum Züchten von Organismen, insbesondere Pflanzenzuchtvorrichtung (1) zum Züchten von Pflanzen, mit mindestens einer Abstellfläche (3) zum Abstellen von zu züchtenden Organismen, und einer darüber angeordneten Beleuchtungseinrichtung (4) zum Beleuchten der auf der Abstellfläche abgestellten Organismen, wobei die Beleuchtungseinrichtung mindestens einen LED-Streifen (5-x) mit einer Vielzahl von LEDs enthält, wobei alle LEDs des LED-Steifens auf derselben Seite des LED-Streifens angebracht sind, und wobei die LEDs im Betrieb senkrecht von der sie tragenden LED-Streifen-Seite abgehende Lichtkegel erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine LED-Steifen (5-x) so angeordnet ist, dass der Winkel zwischen der die LEDs tragenden Seite des mindestens einen LED-Steifens (5-x) und der Abstellfläche (3) zwischen 90° und 120° liegt.
Patent DE-202017104499-U1 (DE)
Title: Lampe mit einstellbarer RGB-Hintergrundbeleuchtung
IPC: F21S8/04
Filed: 2017-07-28
Abstract: Eine Art von Lampe mit einstellbarer RGB-Hintergrundbeleuchtung umfasst: Base (1), an der Base (1) befestigte Antriebskraftquelle (2), an der Antriebskraftquelle (2) elektrisch angeschlossenes LED-Leuchtelement (3) und Kontroller (4) sowie an der Base (1) lösbar angebrachten und den Umfang der Antriebskraftquelle (2), des Kontrollers (4) und des LED-Leuchtelements (3) abgedeckten Lampenschirm (5), dadurch kenngezeichnet, dass: auf der Rückseite der Base (1) sich RGB-Beleuchtungsstruktur befindet, wobei die RGB-Beleuchtungsstruktur mit der Antriebskraftquelle (2) und dem Kontroller (4) elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-202017107056-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Erfassungsvorrichtung
IPC: G01D5/34
Filed: 2017-11-21
Abstract: Optoelektronische Erfassungsvorrichtung (1) zum Erfassen eines Drehwinkels einer rotierenden Welle (W), umfassendzumindest eine Lichtquelle (2), die eine Oberfläche (O) einer Endfläche (A) der Welle (W) bestrahlt und insbesondere koaxial zu einer Drehachse (1A) der Welle (W) angeordnet ist,mindestens drei Lichtempfänger (3a - 3d), die jeweils von der Oberfläche (O) reflektiertes Licht empfangen und entsprechende Signale generieren, wobei die Lichtempfänger (3a - 3d) derart zueinander angeordnet sind, dass eine Empfangsebene für das reflektierte Licht gebildet ist, in der eine x-y Ebene eines Koordinatensystem (x, y, z) definiert ist, undeine Auswerteeinheit (4) zum Bestimmen des Drehwinkels,wobei die Oberfläche (O) Bereiche (5, 5a) mit unterschiedlichem Reflexionsgrad aufweist, und die Auswerteeinheit (4) x-y-Koordinaten eines Intensitätsmaximums des reflektierten Lichts in der Empfangsebene aus den Signalen der Lichtempfänger (3a - 3d) ermittelt und anhand dieser x-y-Koordinaten den Drehwinkel der rotierenden Welle (W) bestimmt.
Patent DE-202018001126-U1 (DE)
Title: Anordnung und Verbindung von mehrteiligen Baugruppen aus vergüteten Stahlteilen zu ballistisch wirkenden Wandkonstruktionen
IPC: F41H5/02
Filed: 2018-03-05
Abstract: Ballistisch wirkende Anordnung von Blechbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schutzplatte eines Pfostens vorzugsweise mehrere rechteckige Ausschnitte mit einer Breite die der Dicke weiterer Schutzplatten entspricht aufweist und in die weitere Schutzplatten des Pfostens eingesteckt werden.
Patent DE-202018002109-U1 (DE)
Title: Tabakqualm-Fernhalter
IPC: A24F13/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Ein hitzebeständiger Plastik-O-Ring gekennzeichnet durch Solarzellen,die mehrere kleine Propeller antreiben.
Patent DE-202018005243-U1 (DE)
Title: Kegelpinförmiges Misch- und Ausgabegerät zur Bestimmung der Spielerreihenfolge bei Kegel- sowie artverwandten Spielen
IPC: A63F3/08
Filed: 2018-11-13
Abstract: Kegelpinförmiges Misch- und Ausgabegerät (im Folgenden >Mischkegel< genannt) zur Bestimmung der Spielerreihenfolge bei Kegel- sowie artverwandten Spielen dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät der Form nach einem Kegelpin ähnelt und aus drei fest miteinander verbundenen Einheiten besteht, dem Oberteil mit Deckel, welches den Kugelspeicher für die Losnummernkugeln enthält, einer daran anschließenden Mischkammer und einer Ausgabeeinheit.
Patent DE-202018006070-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schleifmaschine
IPC: B24B7/28
Filed: 2018-05-07
Abstract: Schleifmaschine (1) zum Schleifen von Werkstücken oder Elementen aus Holz oder anderen Werkstoffen, die dafür ausgelegt ist, in eine Zuführungslinie (2) für das Zuführen von Elementen oder Werkstücken entlang einer Vorschubrichtung (A) montiert zu werden, wobei die Schleifmaschine (1) Folgendes umfasst:
 zumindest einen Rahmen (5, 11),
 ein erstes Schleifaggregat (4), umfassend:
 eine Basis (7), die dafür ausgelegt ist, eine pendelnde Translationsbewegung entlang einer vorgegebenen Richtung auszuführen,
 zumindest einen Träger (8), der mit der Basis (7) verbunden ist, so dass er, im Gebrauch, um eine im Wesentlichen vertikale erste Achse drehbar ist,
 zumindest ein Schleiforgan (9) zum Schleifen, im Gebrauch, zumindest einer Oberfläche eines von der Zuführungslinie (2) beförderten Elements oder Werkstücks, wobei das zumindest eine Schleiforgan (9) derart auf dem zumindest einen Träger (8) montiert ist, dass es, im Gebrauch, um eine zweite Achse drehbar ist, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Achse ist, und
 erste Motormittel für den Antrieb der Basis (7), des zumindest einen Trägers (8) und des zumindest einen Schleiforgans (9); und
 ein zweites Schleifaggregat (10), umfassend: 
 ein Abschleifelement (12, 13) zum Abschleifen, im Gebrauch, zumindest einer Oberfläche eines von der Zuführungslinie (2) beförderten Elements oder Werkstücks,
 ein erstes Bewegungssystem (14), ausgestattet mit zumindest einem ersten Exzenterorgan (17a, 17b), das, im Gebrauch, um eine im Wesentlichen vertikale Achse drehbar ist und mit dem Abschleifelement (12, 13) derart verbunden ist, dass die Drehung des zumindest einen ersten Exzenterorgans (17a, 17b) eine Bewegung des Abschleifelements (12, 13) entlang einer Orbitalbahn auf einer vorgegebenen Ebene bewirkt, und
 zweite Motormittel für den Antrieb des zumindest einen Exzenterorgans (17a, 17b).
Patent DE-202018006282-U1 (DE)
Title: Faltbarer Frontandockarm
IPC: A01C23/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Faltbarer Frontandockarm für ein Fahrzeug mit
 - einer Befestigung (2) zum Fixieren des Frontandockarms (1) an einem Fahrzeug, mit
 - einem ersten Leitungsabschnitt (5), mit
 - einem zweiten Leitungsabschnitt (7), der durch ein zweites Gelenk (6) mit dem ersten Leitungsabschnitt (5) verbunden ist, wobei
 - der zweite Leitungsabschnitt (7) einen Einlass (18) und der erste Leitungsabschnitt (5) einen Auslass aufweisen, die miteinander durch den ersten und den zweiten Leitungsabschnitt (5, 7) in Strömungsverbindung stehen sowie mit
 - einer zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung (12), die zwischen dem ersten und dem zweiten Leitungsabschnitt (5, 7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Leitungsabschnitt (5) durch ein erstes Gelenk (4) durch seitliche Anordnung mit der Befestigung (2) verbunden ist, wobei eine erste Kolben-Zylinder-Anordnung (11) zwischen der Befestigung (2) und dem ersten Leitungsabschnitt (5) angeordnet ist, und wobei die erste und die zweite Kolben-Zylinder-Anordnung (11, 12) den ersten und den zweiten Leitungsabschnitt (5, 7) aus einer Ruhestellung unterhalb des Sichtfeldes eines Fahrers in eine Arbeitsstellung bewegen.
Patent DE-202018101528-U1 (DE)
Title: Abdeckeinheit für eine Kameralinse eines Datenverarbeitungsgerätes
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-03-19
Abstract: Abdeckeinheit (1) für eine Kameralinse (6) eines Datenverarbeitungsgerätes, umfassend:einen Abdeckabschnitt (2), welcher die Kameralinse (6) abdecken kann, undeinen Halteabschnitt (3), vermittels dessen der Abdeckabschnitt (2) vor der Kameralinse (6) gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet,dass der Halteabschnitt (3), insbesondere lösbar, an einem Gehäuse (5) des Datenverarbeitungsgerätes befestigbar ist oder in ein Gehäuse (5) des Datenverarbeitungsgerätes integrierbar ist.
Patent DE-202018101590-U1 (DE)
Title: Bauelement zum Verbinden von Gebäudeteilen
IPC: E04B1/36
Filed: 2018-03-22
Abstract: Bauelement (1) zum Einbau in Gebäudeteile (2, 3), insbesondere Treppenpodeste (2), zur kraftübertragenden Verbindung aneinander liegender Gebäudeteile (2, 3, 4), umfassend eine in einem ersten Gebäudeteil (2, 3) anordenbare Aussparungsform (5), die vorzugsweise aus Streckmetall ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aussparungsform (5) wenigstens ein Anschlussteil (6) verschiebbar eingelegt ist, welches Anschlussteil (6) zur Anbringung in einem anderen der beiden Gebäudeteile (4) ausgebildet und vorgesehen ist.
Patent DE-202018104198-U1 (DE)
Title: Blende für Sitzbaugruppe
IPC: B60N2/879
Filed: 2018-07-20
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend:eine mit einer Sitzbasis gekoppelte Rückenlehne;eine mit der Rückenlehne verbundene Kopfstütze;ein in der Kopfstütze angeordnetes Display; undeine Blende, die dazu ausgelegt ist, über einem oberen Abschnitt des Displays auszufahren.
Patent DE-202018104989-U1 (DE)
Title: Helm
IPC: A42B3/04
Filed: 2018-08-31
Abstract: Helm (10A), umfassend:- einen Sprinkler (16) zum Sprühen einer Substanz (18);- einen Motor (52) zum Drehen des Sprinklers (16), um ihn auf eine erste Person (52A) auszurichten;- eine Steuerung (28) zum Betreiben des Motors (52) und des Sprinklers (16), um die Substanz (18) auf die erste Person (52A) zu sprühen; und- eine transparente Abdeckung (64) zum Schutz eines Benutzers (12), der den Helm (10A) trägt, vor dem Empfang der Substanz (18), wodurch der Benutzer (12) vor der ersten erfassten Person (52A) geschützt wird.
Patent DE-202018107356-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: E04G25/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Stützvorrichtung (1) mit einem Kraftübertragungselement (3) und zwei jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden des Kraftübertragungselements (3) mit dem Kraftübertragungselement (3) verbundenen Krafteinleitungselementen (6), wobei eine Kraft von einem der Krafteinleitungselemente (6) über das Kraftübertragungselement (3) entlang einer Kraftübertragungsrichtung (2) der Stützvorrichtung (1) auf das gegenüberliegende Krafteinleitungselement (6) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (3) einen längeren Kraftübertragungsabschnitt (4) und einen kürzeren Kraftübertragungsaufnahmeabschnitt (5) aufweist, wobei eines der Krafteinleitungselemente (6) mit dem Kraftübertragungsabschnitt (4) und das andere Krafteinleitungselement (6) mit dem Kraftübertragungsaufnahmeabschnitt (5) verbunden ist, wobei sich bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Kraftübertragungsabschnitt (4) von dem einen Krafteinleitungselement (6) bis zu dem gegenüberliegenden Krafteinleitungselement (6) erstreckt.
Patent DE-202019000853-U1 (DE)
Title: Sanitärraum-Verkleinerung für Caravans, Wohnmobile und weitere Kleinst-Räume
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Sanitärraum-Verkleinerung für Caravans, Wohnmobile und weitere Kleinst-Räume, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der drei den Sanitärraum bildenden Wandelemente (Fig A bis G, Pos. 12a, 12b) über eine horizontale, direkt unterhalb des Wandelementes am Boden angeordnete Drehachse (Fig. A bis G, Pos. 8) von einer senkrechten (Fig. A, D, F) in eine geneigte, schräge Position (Fig. B, C, E, G) bewegt werden kann.
Patent DE-202019001952-U1 (DE)
Title: Reparaturmittel zur Beseitigung von Luftblasen an einer Epoxidharzoberfläche
IPC: C08L63/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Reparaturmittel zur Beseitigung von Luftblasen an einer Epoxidharzoberfläche, gekennzeichnet durch ein Gemisch von Anteilen der Komponenten Ethanol, Isopropanol, Xylol und einer Substanz ausgewählt aus Petrolether, Ligroin, Siedegrenzbenzin, FAM-Normalbenzin.
Patent DE-202019005011-U1 (DE)
Title: Faltkarton
IPC: B65D85/672
Filed: 2019-12-09
Abstract: Faltkarton (1) mit zwei einander gegenüberliegenden Kartonseitenwänden (4) und mit einer zwischen den Kartonseitenwänden (4) angeordneten Aufwickelachse (7) gekennzeichnet durch eine Zentriereinrichtung für die Aufwickelachse (7).
Patent DE-202019100218-U1 (DE)
Title: Tacker
IPC: B25C5/16
Filed: 2019-01-15
Abstract: Tacker, miteinem Hauptkörper (10), der eine Unterseite (11) aufweist, wobei auf der Unterseite (11) eine Klammeraustrittsöffnung (13) und eine Aussparung (14) vorgesehen sind;einem Magazin (20), das herausziehbar in dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und einen Schienenabschnitt (21) und einen Sperrabschnitt (22) außerhalb des Schienenabschnitts (21) aufweist; undeinem Arretiermechanismus (30), der auf der Unterseite (11) angeordnet ist und einen an dem Hauptkörper (20) angeordneten Druckgriff (31) umfasst, der in der Aussparung (13) liegt, wobei der Druckgriff (31) einen Arretierabschnitt (311) besitzt, wobei der Arretierabschnitt (311) zwischen einer Arretierposition und einer Löseposition bewegbar ist, wobei, wenn sich der Arretierabschnitt (311) in der Arretierposition befindet, der Arretierabschnitt (311) von dem Sperrabschnitt (22) gesperrt wird, wodurch das Magazin (20) nicht aus dem Hauptkörper (10) herausgezogen werden kann, und wobei, wenn sich der Druckgriff (31) in der Löseposition befindet, der Arretierabschnitt (311) den Sperrabschnitt (22) verlässt, wodurch das Magazin aus dem Hauptkörper (10) herausgezogen werden kann.
Patent DE-202019100681-U1 (DE)
Title: Gefäss zum Auffangen von einem oder mehreren Werkstoffen
IPC: B65F1/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Gefäss (10) zum Auffangen von einem oder mehreren Werkstoffen, wobei das Gefäss (10) umfasst:
 - einen Bodenabschnitt (12) und mindestens eine sich aus dem genannten Bodenabschnitt (12) erstreckende und in mindestens einer vorgegebenen waagerechten Richtung (A) verlaufende erste Wand (14), wobei der genannte Bodenabschnitt (12) und die genannte erste Wand (14) zusammen eine Oberfläche zum Auffangen der Werkstoffe bilden;
 - Kupplungsmittel (16), die sich zum Erlauben der Kupplung durch das Anhaken der genannten mindestens einer ersten Wand (14) mit dem oberen Rand einer wesentlich senkrechten Tragstruktur (S) eignen, wobei die genannten Kupplungsmittel (16) sich wesentlich mindestens in der genannten vorgegebenen waagerechten Richtung (A) erstrecken, wobei das Gefäss (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen der genannten mindestens einer ersten Wand (14) und den genannten Kupplungsmitteln (16) mindestens ein Scharnierelement (18) liegt, das die relative Drehung des genannten Bodenabschnittes (12) und der genannten mindestens einer ersten Wand (14) bezüglich auf den genannten Kupplungsmitteln (16) um eine zu der genannten waagerechten Richtung (A) parallel verlaufende Achse (B) erlauben.
Patent DE-202019105238-U1 (DE)
Title: Temperiermodul für eine Batterie, insbesondere Fahrzeugbatterie
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-09-20
Abstract: Temperiermodul (1) für eine Batterie, insbesondere Fahrzeugbatterie, mit
 - einem Profilbehälter (2), welcher zum Tragen und/oder mechanischem Schutz mehrerer Batteriezellen der Batterie ausgebildet ist und auf zumindest zwei Seiten geschlossen ist, wobei jeweilige den Seiten entsprechende Profilbehälterwände (2a, 2b, 2c, 2d) über eine Profilbehälterkante (2ab, 2bc, 2cd, 2da) ineinander übergehen;
 - eine oder mehrere geprägte Lagen (3, 3'), deren jeweilige Prägung den Verlauf zumindest eines Fluidkanals (4) zur Fluidführung eines der Temperierung der Batterie dienenden Fluids vorgibt; dadurch gekennzeichnet, dass
 - sich die eine oder die mehreren geprägten Lagen zumindest bereichsweise über beide Profilbehälterwände (2a, 2b, 2c, 2d) erstrecken; und
 - die eine oder die mehreren geprägten Lagen mit dem Profilbehälter (2) verschweißt sind; wobei die Fluidführung über die Profilbehälterkante (2ab, 2bc, 2cd, 2da) hinweg verläuft.
Patent DE-202020002574-U1 (DE)
Title: Faltbarer Pyrolysekocher
IPC: F24B3/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Anordnung 100 einer mit einem Festbrennstoff betriebenen Kochstelle, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Kochstelle aus einer einzelnen Grundplatte (1), welche speziell angeordnete Trennschnitte, Löcher und/oder Materialschwächungen aufweist, durch welche mindestens drei Außenwände (2), drei Brennkammerwände (5) sowie mindestens ein Luftkanal mit Belüftungslöchern (8, 9, 12, 13, 14) entlang mindestens einer der Faltkanten (101, 102, 103), welche senkrecht zu den längsseitigen Faltkanten (104) der Außenwände (2) verlaufen, gefaltet werden können, hergestellt werden kann.
Patent DE-202020004771-U1 (DE)
Title: Neuer Wäscheständer bzw.Wäschestandtrockner, an der Aufstellfläche, mit integrierten Laufräder, und/oder Leichtlaufräder, Laufrollen, und/oder Doppelleichtlaufrollen vorgesehen. (Für mehr Komfort, und eine Erleichterung der Hausfrau bei jedem Waschtag.)
IPC: D06F57/08
Filed: 2020-11-13
Abstract: Patentanspruch:
 Der neue Wäscheständer wurde durch Fig.1 bis Fig.6 dadurch gekennzeichnet,dass beim Wäscheständer an der Bodenaufstellfläche ,bei den jeweiligen Ständerbeinstäbe seitlich LINKS und RECHTS ,alle MODELLARTEN von diversen Laufräder ,und/oder Laufrollen zur AUSWAHL,an die Ständerbeinstäbe befestigt vorgesehen . Plus folgende MODELLARTEN von diversen Laufräder wurden zur AUSWAHL befestigt angeordnet: Laufrollen, und/oder Leichtlaufrollen,Doppellaufrollen,und/oder Doppelleichtlaufrollen,und/oder Laufräder,und/oder Leichtlaufräder ,und/oder Doppellaufräder,und/oder Doppelleichtlaufräder ,und/oder ein Dreilaufräderset , jeweils mit einer integrierten Feststellbremse, plus integriertes Drehgelenk oder Schwenkgelenk ca. 180 bis 360 Grad drehbare ,und/oder lenkbare Laufräder,und/oder Laufrollen ,oder Doppellaufrollen .
Patent DE-202020004857-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Strang-Drainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Labyrinth-Strang-Drainage zur Ableitung und Absaugung von Wundexsudat (7) und Körperflüssigkeiten aus Wunden bei Mensch oder Tier, dadurch gekennzeichnet, dass Drainagestränge (8) mit einem Kontrast-Strang (12), durch eine Befestigung (10) mit einem Absaugschlauch (3) verbunden, in einem Drain-Strang (1) ein Labyrinth zur Ableitung von Wundexsudat (7) und Körperflüssigkeiten bilden.
Patent DE-202020107342-U1 (DE)
Title: Wässrige Tinten- oder Lackzusammensetzung, insbesondere zum Beschichten oder Bedrucken eines Substrats
IPC: C09D133/04
Filed: 2020-10-15
Abstract: Wässrige Tinten- oder Lackzusammensetzung, insbesondere zum Beschichten oder Bedrucken eines Substrats, aufweisend
 - wenigstens ein Verdickungsmittel,
 - wenigstens ein Bindemittel
 - wenigstens ein organisches Lösungsmittel und
 - Wasser, wobei es sich bei dem wenigstens einen Verdickungsmittel um wenigstens einen Assoziativverdicker handelt, und es sich bei dem wenigstens einen Bindemittel um eine von dem wenigstens einen Assoziativverdicker verschiedene Verbindung handelt, welche ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyacrylat, Urethanacrylat, Polyurethan, Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR), Acrylnitril-Butadien-Styrol-Kautschuk (ABS), Methacrylat-Butadien-Styrol (MBS), Methyl-methacrylat-Butadien-Styrol und Mischungen von wenigstens zwei der genannten Bindemittel.
Patent DE-202021000196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Rohwolle
IPC: D01B3/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Rohwolle, dadurch gekennzeichnet, dass der aus der Rohwolle heraus fallende Schmutz durch ein Unterspanntuch aufgefangen wird.
Patent DE-202021001212-U1 (DE)
Title: Whiteboard-Oberflächenbeschichtung für Bekleidungsartikel sowie Schuhe
IPC: A43B1/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Oberflächenbeschichtung von Kleidungsteilen und Schuhen, die aus einer glatten Gewebeoberfläche bestehen, mittels eines speziellen Lackgemisch, bestehend aus Stammlack, Härter (Produkt JAEGER 390 2K-Aqua) und Zusatz (LECHLER 09760 Additive Flexibilizing for 2K Top Coat), wodurch eine Whiteboard-Funktion erzielt wird.
Patent DE-202021003763-U1 (DE)
Title: Wohneinheit, insbesondere Wohnmobil
IPC: B60R15/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Wohneinheit, insbesondere Wohnmobil (1, 30), welche mit Einbaumöbeln und wenigstens einem Sanitärbereich (15, 46) ausgestattet ist, wobei vorhandene Begrenzungswände (17, 18, 31) teilweise veränderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil einer innenliegenden Begrenzungswand (17, 18, 31) des Sanitärbereiches (15, 46) mit einer Tür in derart verlagerbar ist, dass die Grundfläche des Sanitärbereiches (15, 46) in einer ersten Position vergrößert und in einer zweiten Position verkleinert ist.
Patent DE-202021102170-U1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung, insbesondere Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-04-22
Abstract: Hygienevorrichtung, insbesondere Atemschutzmaske (1), mit einem im bestimmungsgemäß positionierten Zustand einen Bereich abdeckenden, insbesondere mehrere Lagen (a, b, c) Material, insbesondere Feuchtigkeits-Absorptionsmaterial, das aus einem Kunststoffmaterial, Holz, Papier und/oder granularer Materie ausgelegt ist, aufweisenden, Materialkörper, wobei die Hygienevorrichtung mindestens einen Sensor (4) für die Messung eines Parameters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygienevorrichtung am oder im Material des Materialkörpers mindestens ein Sender-Modul (5) aufweist, dass der mindestens eine Sensor (4) in das Sender-Modul (5) integriert ist und dass das Sender-Modul (5) zur berührungslosen Übertragung von Sensordaten des mindestens einen Sensors (4) und ohne eigene elektrische Energiequelle ausgestaltet ist.