baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028545-B4 (DE)
Title: Anschlagloser Folientransfer
Inventor: GEBHARDT RAINER DIPL ING
IPC: B41F16/00
Filed: 2010-05-04
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum bildgebenden Beschichten eines Druckbogens mit einer bildgebenden Schicht von einer Transferfolie mittels Zuführen einer Folienbahn (5) zu einem Beschichtungsmodul (2) und zuführen eines Substrats, wie eines Druckbogens (B), der mit einer Kleberfläche beschichtet ist, gemeinsam mit der Folienbahn (5) in einen Transferspalt (6) zum Transferieren einer Nutzschicht von der Transferfolie (5) auf das Substrat, dadurch gekennzeichnet, dass eine Folienbahn (5) von einer Vorratsrolle (8) abgeführt wird, dass die Folienbahn (5) einer Folienführungseinrichtung zugeführt wird, dass die Folienbahn (5) mittels eines Behandlungsmoduls (19, 20, 21, 22) lokal behandelt wird, wobei eine Verbindung der Nutzschicht zu einer Trägerfolie der Transferfolie (5) direkt oder indirekt bildmäßig verändert wird, dass die Folienbahn (5) in behandeltem Zustand dem von einer Presswalze (3) und einem Gegendruckzylinder (4) eines Beschichtungsmoduls (2) gebildeten Transferspalt (6) zugeführt wird, wobei dem Transferspalt (6) gleichzeitig ein voll- oder teilflächig und innerhalb der Flächen gleichmäßig mit einer Kleberschicht beschichtetes Substrat zugeführt wird, dass eine bildgebende Schicht im Bereich der Behandlung durch ein Behandlungsmodul (19, 20, 21, 22) unter Ablösung von der Transferfolie (5) im Transferspalt (6) innerhalb des Bereiches des aufgetragenen Klebers auf das Substrat übertragen wird, und dass die Folienbahn (5) nach Austritt aus dem Transferspalt (6) mittels weiterer Führungsmittel aus dem Beschichtungsmodul (2) herausgeleitet und einer Aufwickelrolle (9) zugeführt wird.
Patent DE-102010029530-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung zum Wechseln eines Werkzeugs an einer Spindel einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine mit Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: GERST MANUEL DR -ING
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-05-31
Granted: 2023-10-26
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung zum Wechseln eines Werkzeugs (10a) an einer Spindel (101) einer Werkzeugmaschine, umfassend:eine Werkzeugtrommel (2) mit einer Mehrzahl von Werkzeugaufnahmemitteln (2a, 2b, 2c) zum Aufnehmen von Werkzeugen (10a, 10b, 10c), undeinen Achsträger (3), an dem die Werkzeugtrommel (2) zum Ausrichten der Werkzeugaufnahmemittel (2a, 2b, 2c) mit der Spindel (101) drehbar gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Achsträger (3) dazu eingerichtet ist, mittels eines Gelenks (114a) schwenkbar gelagert an einer Halterung (114) der Werkzeugmaschine befestigt zu werden,ein erstes Kupplungsmittel (6, 6a, 7) drehbar an dem Achsträger (3) gelagert ist, wobei das erste Kupplungsmittel (6, 6a, 7) über zumindest eine erste Getriebestufe (4, 5; 13, 14, 15, 16) mit der Werkzeugtrommel (2) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, mit einem zweiten Kupplungsmittel (106a), das drehbar an einem Spindelstock (104) der Werkzeugmaschine gelagert ist und über zumindest eine zweite Getriebestufe (105, 106b) mit der Spindel (101) der Werkzeugmaschine verbunden ist, durch Auf- und Abwärtsverfahren des Spindelstocks (104) relativ zu dem Achsträger (3) ein- bzw. ausgekuppelt zu werden, unddie Werkzeugtrommel (2) dazu eingerichtet ist, bei eingekuppeltem Zustand des ersten und zweiten Kupplungsmittels (6, 6a, 7, 106a) durch die Spindel (101) der Werkzeugmaschine über die zumindest eine zweite Getriebestufe (106a), das zweite und erste Kupplungsmittel (106a, 7, 6a, 6) und die zumindest eine erste Getriebestufe (5, 4; 16, 15, 14, 13) zum Ausrichten der Werkzeugaufnahmemittel (2a, 2b, 2c) angetrieben zu werden.
Patent DE-102010035768-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung einer Gasentladungslampe bei einem Wiedereinschaltvorgang
Inventor: MINKWITZ OLAF
IPC: H05B41/282
Filed: 2010-08-20
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Steuern der Leistung, mit der eine Gasentladungslampe (10) einer Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung in einem Wiedereinschaltvorgang betrieben wird, der automatisch nach einem unbeabsichtigten Erlöschen der Gasentladungslampe (10)im Anlauf eines vorhergehenden Einschalt- oder Wiedereinschaltvorgangs ausgelöst wird, wobei, wenn der Lichtbogen der Gasentladungslampe (10) im Normalbetrieb erloschen ist, der im Anlauf des folgenden Einschaltvorgangs verwendete Startwert der Leistung in Abhängigkeit von der jeweils aktuellen Temperatur der Gasentladungslampe (10) bestimmt wird, wobei, wenn die Gasentladungslampe (10) im Anlauf eines vorhergehenden Einschalt- oder Wiedereinschaltvorgangs erloschen ist, der im Anlauf des aktuellen Wiedereinschaltvorgangs verwendete Startwert der Leistung nach oben durch den im Anlauf des vorhergehenden Einschalt- oder Wiedereinschaltvorgangs verwendeten Startwert begrenzt wird und nicht in Abhängigkeit von der aktuellen Temperatur der Gasentladungslampe (10) bestimmt wird.
Patent DE-102010036260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung nach dem Steigrohrprinzip, insbesondere Espressokocher, zur Verwendung von vorportionierten Stoffmengen
Inventor: DOEPPE MATTHIAS DR
IPC: A47J31/04
Filed: 2010-08-30
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung nach dem Steigrohrprinzip für die Zubereitung eines Heißgetränks, insbesondere extern heizbarer Espressokocher, umfassend einen Flüssigkeitsbehälter (1), in dem Flüssigkeit (F) mittels einer externen Heizquelle (H) erhitzbar ist, eine Steigrohreinheit (2), die ein zur Aufnahme eines von dieser Flüssigkeit (F) zu durchströmenden Stoffes (S) ausgebildetes Durchflussvolumen (3) umfasst und durch die mittels eines durch Erhitzen der Flüssigkeit (F) im Flüssigkeitsbehälter (1) erzeugten Drucks (D) erhitzte Flüssigkeit (F) aus dem Flüssigkeitsbehälter (1) herauspressbar, durch dieses Durchflussvolumen (3) hindurch pressbar und anschließend aus diesem Durchflussvolumen (3) ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussvolumen (3) so konfigurierbar oder konfiguriert ist, dass der Stoff (5) wahlweise entweder vom Durchflussvolumen (3) in vorportionierter, bereits verpackter Form (4), insbesondere innerhalb eines Filterbeutels, einer Kapsel oder eines Pads, aufnehmbar und danach im Durchflussvolumen (3) mit der Flüssigkeit (F) durchströmbar ist oder in Form von losem, nicht vorportioniertem und nicht verpacktem Schüttgut (5) in...
Patent DE-102010040402-B4 (DE)
Title: Vereinfachte Definition von gekrümmten Anregungen in der parallelen MR-Bildgebung
Inventor: SCHOLL STEFAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-09-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Magnetresonanzeinrichtung (20) zur Bildaufnahme in wenigstens einer Schicht (9, 10), wobei die Magnetresonanzeinrichtung (20) eine mehrere Sendekanäle umfassende Hochfrequenzantenne (23) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass automatisch und/oder manuell über ein Benutzerinterface wenigstens eine von einer Quaderform abweichende Schicht (9, 10) und/oder ein an eine Form in einem aufzunehmenden Objekt angepasstes Sättigungsvolumen (11) definiert werden, wobei die Auswahl möglicher Schichten (9, 10) und/oder Sättigungsvolumina (11) unter Berücksichtigung der technischen Ausgestaltung der Hochfrequenzantenne (23) automatisch eingeschränkt wird, woraufhin die Bildaufnahme in der ausgewählten Schicht (9, 10) und/oder unter Berücksichtigung des Sättigungsvolumens (11) erfolgt.
Patent DE-102010045745-B4 (DE)
Title: Ablauf und Entlüftung für einen Zylinderkopf
Inventor: BAKER RODNEY E
IPC: F02F1/00
Filed: 2010-09-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Zylinderkopf (10), der umfasst:eine erste Seite (12), die eine erste Kammer (14) definiert;eine zweite Seite (20), die eine zweite Kammer (22) definiert;einen zentralen Abschnitt (16), der eine Mulde (18) definiert;wobei die Mulde (18) die erste Kammer (14) im Wesentlichen von der zweiten Kammer (22) separiert; undmehrere Durchgänge (62), die durch den Zylinderkopf (10) hindurch gebildet und unterhalb der Mulde (18) angeordnet sind;wobei jeder von den mehreren Durchgängen (62) ausgebildet ist, um ein Fluid zwischen der ersten Kammer (14) und der zweiten Kammer (22) zu übertragen,dadurch gekennzeichnet,dass der Zylinderkopf (10) dann, wenn er in einer Fahrzeugausrichtung eingebaut ist, um seine Längsachse derart aus der Horizontalen heraus gekippt oder gedreht ist, dass die erste Seite (12) höher als die zweite Seite (20) liegt und einer von den mehreren Durchgängen (62) ausgebildet ist, um das Fluid von der ersten Kammer (14) zu der zweiten Kammer (22) abzuleiten, unddass auf der zweiten Seite (20) Ablasslöcher (72) angeordnet sind, um das Fluid für eine erneute Zirkulation aus der zweiten Kammer (22) abzulassen.
Patent DE-102010047012-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein ophthalmochirurgisches System
Inventor: KÜBLER CHRISTOPH
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-09-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Steuerungsvorrichtung (101) für ein ophthalmochirurgisches System (100), aufweisend: – eine Durchflussbestimmungsvorrichtung (9), mit welcher sich ein Istwert eines Fluiddurchflusses (QIST) in einer Aspirationsleitung (7) bestimmen lässt, wobei die Aspirationsleitung (7) mit einem Handstück (3) zur Phakoemulsifikation einer Augenlinse (1) gekoppelt ist, – eine Okklusionsbestimmungsvorrichtung (10), mit welcher sich bestimmen lässt, ob an einer Ansaugöffnung der Aspirationsleitung (7) eine Okklusion durch ein Partikel (21, 22) der Augenlinse (1) vorliegt, – eine Auswerteeinheit (11), welche geeignet ist, in Abhängigkeit von dem bestimmten Istwert des Fluiddurchflusses (QIST) in der Aspirationsleitung (7) eine Härte (H1, H2) des Partikels (21, 22) der Augenlinse (1) zu ermitteln, wenn von der Okklusionsbestimmungsvorrichtung (10) bestimmt worden ist, dass eine Okklusion vorliegt, und in Abhängigkeit von der Harte (H1, H2) einen ersten Betrag (E1, E2) einer Ultraschallenergie zu bestimmen, welche einem Handstück (3) mittels einer Energiequelle (13) zuführbar ist, und – eine Steuereinheit (12), mit welcher sich die Energiequelle (13) so ansteuern lässt, dass sie während der Okklusion den ermittelten ersten Betrag (E1, E2) der Ultraschallenergie abgibt.
Patent DE-102010047339-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem für einen motor mit homogener kompressionszündung
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-10-01
Granted: 2018-02-15
Abstract: Motorsteuersystem für einen Motor (102) mit homogener Kompressionszündung, das umfasst:  ein Kraftstoffeinspritzeinrichtungs-Temperaturermittlungsmodul (210), das eine Temperatur einer Spitze einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (122) basierend auf einem ersten Temperaturmodell ermittelt, wenn der Motor (102) in einem Verbrennungsmodus mit homogener Kompressionszündung arbeitet, und das die Temperatur der Spitze der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (122) basierend auf einem zweiten Temperaturmodell ermittelt, wenn der Motor (102) in einem Verbrennungsmodus mit Funkenzündung arbeitet; und  ein Kraftstoffeinspritzeinrichtungs-Steuermodul (220), das eine Pulsweite der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (122) basierend auf der ermittelten Temperatur und einem vorbestimmten Temperaturschwellenwert steuert, wobei die Pulsweite der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (122) zunimmt, wenn die ermittelte Temperatur größer als der vorbestimmte Temperaturschwellenwert ist,  wobei das Kraftstoffeinspritzeinrichtungs-Temperaturermittlungsmodul (210) die Temperatur der Spitze der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (122) basierend auf einem dritten Temperaturmodell ermittelt, wenn der Motor (102) zwischen Verbrennungsmodi wechselt.
Patent DE-102010054328-B4 (DE)
Title: Motorischer Treppensteiger, insbesondere für schwere Lasten, sowie Verfahren zum Besteigen einer Treppe
Inventor: ROSENBERGER RUDOLF
IPC: A61G5/06
Filed: 2010-12-13
Granted: 2014-02-06
Abstract: Motorischer Treppensteiger zum Besteigen einer Treppe für schwere Lasten mit einem Steigfahrzeug (3) und einer daran gehalterten Lastenträgereinheit, welches Steigfahrzeug (3) einen raupenförmigen Kettenantrieb (19) mit zumindest einer Endloskette (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Endloskette (35) mehrere Steigbeine (41) zum Besteigen der Treppe befestigt sind.
Patent DE-102010055800-B4 (DE)
Title: Knetvorrichtung
Inventor: BENSMANN STEFAN
IPC: A21C1/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2014-12-11
Abstract: Knetvorrichtung (2) zum Kneten und Mischen von Teig, mit einem umseitig zumindest bereichsweise von einer Wandung (4) begrenzten Knetraum (6), der eine Austragsöffnung (8) zum Austrag des gekneteten Teigs aus dem Knetraum (2) und einen an der der Austragsöffnung (8) abgewandten Seite des Knetraums (6) angeordneten Eintragsbereich (10) zur Befüllung des Knetraums (6) mit zu knetendem Teig aufweist, und mit zumindest zwei Wellen (12, 14), an denen im Knetraum (6) angeordnete Werkzeuge (18, 22) fixiert sind, wobei zumindest eines der Werkzeuge (18, 22) Teig vom Eintragsbereich (10) in Förderrichtung (20) zur Austragsöffnung (8) hin fördernd ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahlen der beiden motorisch angetriebenen Wellen (12, 14) getrennt voneinander mit Hilfe einer Steuerung (16) einstellbar und veränderbar sind und beide Wellen (12, 14) dergestalt voneinander abweichend mit Werkzeugen (18, 22) bestückt sind, dass die Förderwirkung der Gesamtheit der Werkzeuge (22) der ersten Welle (12) in Form eines Volumenstromes des im Knetraum (6) befindlichen Teiges in Förderrichtung (20) und/oder die Knetwirkung der Gesamtheit der Werkzeuge (22) der ersten Welle (12) in Form eines Volumenstromes des im Knetraum (6) befindlichen Teiges in Richtung zu den Werkzeugen (18) der anderen Welle (14) hin von der Förderwirkung und/oder der Knetwirkung der Gesamtheit der Werkzeuge (18) der zweiten Welle (14) bei jeweils gleicher Drehzahl der Wellen (12, 14) abweicht, wobei die erste Welle (12) und die daran fixierten Werkzeuge (22) innerhalb eines gedachten Zylindermantels (24) angeordnet sind, auf dem die zur ersten Welle (12) hinweisenden inneren Kanten (26) der an der zweiten Welle (14) fixierten Werkzeuge (18) während einer Rotation um die Achse (28) der zweiten Welle (14) laufen.
Patent DE-102010056106-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit
Inventor: STEINWENDER HERBERT
IPC: F04C15/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2012-07-19
Abstract: Eine Getriebeeinheit umfasst einen Planetenradsatz, der mehrere Zahnradelemente umfasst und als Pumpe ausgebildet ist, welche mittels der Zahnradelemente eine Förderung von Hydraulikfluid von einem Saugraum zu einem Druckraum eines den Planetenradsatz enthaltenden Pumpengehäuses bewirkt. Eine steuerbare Drosseleinrichtung ist vorgesehen, um wahlweise einen zwischen dem Saugraum und dem Druckraum geförderten Fluidstrom zu drosseln und hierdurch die Zahnradelemente des Planetenradsatzes relativ zueinander abzubremsen. In einem zwischen mehreren Zahnradelementen des Planetenradsatzes ausgebildeten Zwischenraum des Pumpengehäuses ist ein Fluidbehälter angeordnet, welcher über die Drosseleinrichtung gleichzeitig mit dem Saugraum und mit dem Druckraum verbindbar ist.
Patent DE-102010061840-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylindereinheit als schaltbarer Stufen-Zylinder
Inventor: BALD MARTINA
IPC: F15B15/14
Filed: 2010-11-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: Kolben-Zylindereinheit (100) als schaltbarer Stufen-Zylinder, aufweisend:einen ersten Kolben (22) mit einer einseitig angeordneten ersten Kolbenstange (24),einen zweiten Kolben (23) mit einer einseitig angeordneten zweiten Kolbenstange (31) in Form eines ersten Zylinders (36), in welchem der erste Kolben (22) verschiebbar gelagert ist, wobei die erste Kolbenstange (24) aus einer ersten Öffnung (33) des ersten Zylinders (36) herausragt und wobei zwischen der ersten Kolbenstange (24) und dem ersten Zylinder (36) ein erster Druckraum (P1) mit einem ersten Mediumanschluß (26) und zwischen der der ersten Kolbenstange (24) gegenüberliegenden Seite des ersten Kolbens (22) und dem ersten Zylinder (36) ein dritter Druckraum (P3) ausbildbar ist; undeinen zweiten Zylinder (21) in welchem der zweite Kolben (23) axial verschiebbar gelagert ist, wobei die zweite Kolbenstange (31) in Form des ersten Zylinders (36) aus einer zweiten Öffnung (35) des zweiten Zylinders (37) herausragt und wobei zwischen der zweiten Kolbenstange (31) und dem zweiten Zylinder (37) ein zweiter Druckraum (P2) mit einem zweiten Mediumanschluß (27) und zwischen der der zweiten Kobenstange (31) gegenüberliegenden Seite des zweiten Kolbens (23) und dem zweiten Zylinder (37) ein vierter Druckraum (P4) mit einem dritten Mediumanschluß (28) ausbildbar ist; undwobei die Medium-Anschlüsse (26, 27, 28) zum Zu- und Ableiten eines Mediums in die Druckräume (P1, P2, P3, P4) dienen;dadurch gekennzeichnet,dass zwischen dem zweiten Druckraum (P2) und dem dritten Druckraum (P3) ein Verbindungskanal (29) zum Durchführen des Mediums angeordnet ist.
Patent DE-102011003063-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltleiste und Verfahren zum Herstellen einer Schaltleiste
Inventor: SCHURR GUIDO
IPC: H01H3/16
Filed: 2011-01-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektrische Schaltleiste (10) mit einem elastischen Schaltprofil (12), das wenigstens zwei in dem Schaltprofil (12) angeordnete elektrische Leiter aufweist, wobei die Leiter wenigstens in einem über ein erstes Ende des Schaltprofils (12) hinausragenden Bereich als Metalldrähte oder Metalllitzen (16, 20) ausgebildet sind, und mit einem Abschlusselement (34), das elektrisch mit den Metalldrähten oder Metalllitzen (16, 20) im Bereich des ersten Endes des Schaltprofils (12) verbunden ist, wobei das Abschlusselement (34) als oberflächenmontierbares SMD-Bauelement mit wenigstens zwei Kontaktflächen ausgebildet ist und die Kontaktflächen des Abschlusselements (34) unmittelbar mit den über das erste Ende des Schaltprofils hinausragenden Metalldrähten oder Metalllitzen (16, 20) verbunden sind, wobei ein Abstandshalter (26; 42; 52; 62) aus elektrisch isolierendem Material vorgesehen ist, der an dem ersten Ende des Schaltprofils (12) angeordnet ist und an dem das Abschlusselement (34) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (26; 42; 52; 62) eine Durchgangsbohrung (32; 56; 66) aufweist, die auf die Abmessungen des Abschlusselements (34) abgestimmt ist, um das Abschlusselement (34) kraft- und/oder formschlüssig in der Durchgangsbohrung (32; 56; 66) zu halten, dass der Abstandshalter (26; 42; 52; 62) die frei über das erste Ende des Schaltprofils (12) hinausragenden Metalldrähte oder Metalllitzen 816, 20) nicht berührt und dass die Kontaktflächen des Abschlusselements (34) mit den Metalldrähten oder Metalllitzen (16, 20) verlötet sind.
Patent DE-102011056460-B4 (DE)
Title: Niederdruck-abgasrückführungs(egr)-system und verfahren zur prüfung von wirkungsgrad von niederdruck-egr-kühler
Inventor: NAM KIHOON
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-12-15
Granted: 2020-02-13
Abstract: Ein Verfahren für ein Niederdruck-EGR-System (100) zur Diagnose eines Wirkungsgrads eines Niederdruck-Abgasrückführungs(EGR)-Kühlers (160), das die Schritte aufweist:Messen einer Drehzahl und einer Last eines Motors (400);Festlegen eines Schwellenwertes einer Differenz zwischen einer Modell-Temperatur und einer detektierten Temperatur stromabwärts des Niederdruck-EGR-Kühlers (160) gemäß der Drehzahl und der Last des Motors (400);Messen einer Druckdifferenz zwischen einer Anströmseite und einer Abströmseite eines Niederdruck-EGR-Ventils (130);Berechnen eines Massenstroms eines Abgases, das durch den Niederdruck-EGR-Kühler (160) hindurchgeht, basierend auf der gemessenen Druckdifferenz;Berechnen des Wirkungsgrads des Niederdruck-EGR-Kühlers (160) basierend auf dem gemessenen Massenstrom;Berechnen der Modell-Temperatur stromabwärts des Niederdruck-EGR-Kühlers (160) basierend auf dem berechneten Wirkungsgrad; undVergleichen der Modell-Temperatur stromabwärts des Niederdruck-EGR-Kühlers (160) mit der detektierten Temperatur stromabwärts des Niederdruck-EGR-Kühlers (160).
Patent DE-102011075125-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeicher mit Heizelement
Inventor: BURGHARDT STEFAN
IPC: F24H1/20
Filed: 2011-05-03
Granted: 2022-11-10
Abstract: Warmwasserspeicher mit einem elektrischen Heizelement (1), das in einem Wassertank des Warmwasserspeichers angeordnet ist, mit einem Heizleiter (2) zum Erwärmen von Wasser und mit einem Trägerelement (4) zur Aufnahme des Heizleiters (2), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Trägerelement (4) bei einer Temperaturänderung reversibel verformt und die Verformung auf den Heizleiter (2) überträgt.
Patent DE-102011087162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung eines Getriebes und Betätigungseinrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINDNER MATTHIAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2011-11-28
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zur Betätigung einer Steuervorrichtung (10) zum Sperren und Entsperren des Anwählens wenigstens eines Fahrprogramms eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Erfassen einer Gangwahlschalterbetätigung mittels wenigstens zweier Sensoren (5, 6, 7);- Plausibilisierung der Erfassungssignale der Sensoren (5, 6, 7); und- Entsperren des Anwählens der Fahrprogramme in Abhängigkeit der Plausibilisierung, wobei das Anwählen der Fahrprogramme entsperrt wird, wenn das Erfassungssignal wenigstens eines vorbestimmten Sensors (5, 6, 7) einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet oder unterschreitet.
Patent DE-102011107873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Seitenketten enthaltenden Polyurethan-Polyharnstoffen und deren wässrigen Dispersionen
Inventor: MÜNTER JÜRGEN DR
IPC: D06N3/14
Filed: 2011-07-19
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung wässriger Polyurethan-Polyharnstoff-Dispersionen, bei denen A) zunächst A1) primäre und/oder sekundäre Monoamine oder Diamine mit A2) cyclischen Carbonaten umgesetzt werden, die genau eine Hydroxylgruppe enthalten, wobei das molare Verhältnis von A1) und A2) so bemessen ist, dass im Falle von Monoaminen A1) ein rechnerisches Verhältnis der Summe der primären und sekundären Amin-Gruppen zu den cyclischen Carbonat-Gruppen von 0,8 bis 1,2 erreicht wird und im Falle von Diaminen A1) ein rechnerisches Verhältnis der Summe der primären und sekundären Amin-Gruppen zu den cyclischen Carbonat-Gruppen von 1,8 bis 2,2 erreicht wird und A3) im Falle von Diaminen A1) die verbleibenden primären und sekundären Amin-Gruppen mit Verbindungen umgesetzt werden, die genau eine funktionelle Gruppe tragen, welche mit primären oder sekundären Aminen in einer Additionsreaktion reagiert, so dass keine isocyanatreaktiven Gruppen entstehen, wobei die Stoffmenge von A3) so bemessen ist, dass ein rechnerisches Verhältnis der Summe der rechnerisch nach Umsetzung von A1) und A2) verbleibenden primären und sekundären Amin-Gruppen zu den aminreaktiven Gruppen in A3) von 0,8 bis 1,2 erreicht wird, wobei die Umsetzung mit A3) nach, zeitgleich oder vor der Umsetzung mit A2) erfolgen kann, B) anschließend ein NCO-gruppenhaltiges Polyurethan-Prepolymer durch Umsetzung von B1) Polyisocyanaten mit B2) polymeren Polyolen und/oder Polyaminen mit zahlenmittleren Molekulargewichten von mehr als 400 bis 8.000 g/mol, und B5) den Reaktionsprodukten aus A) erzeugt wird, C) das Prepolymer aus B) in Wasser dispergiert wird.