baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013080-B4 (DE)
Title: Fernsteuersystem für eine fahrzeuginterne Ausrüstung
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: H04Q9/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2016-04-14
Abstract: Fernsteuersystem für eine fahrzeuginterne Ausrüstung, mit: einer tragbaren Einheit (1), die ein Anfragesignal empfängt und die ein Antwortsignal im Ansprechen auf das Anfragesignal aussendet; und einer Steuereinrichtung (2–6), die in einem Fahrzeug (10) montiert ist, um periodisch das Anfragesignal in einen vorbestimmten Bereich (11) um das Fahrzeug herum auszusenden, und die den Betrieb der fahrzeuginternen Ausrüstung steuert, wenn sie durch den Empfang des Antwortsignals von der tragbaren Einheit getriggert wird, wobei die Steuereinrichtung (2–6) folgendes enthält: eine Modulations- und Sendeschaltung (23) zum Modulieren und Senden des Anfragesignals, eine Taktsignalgeneratorschaltung (21) zum Erzeugen von Taktsignalen, die dazu verwendet werden, um das Anfragesignal in der Modulations- und Sendeschaltung zu modulieren, eine Empfängerschaltung (5) zum Empfangen des Antwortsignals von der tragbaren Einheit, eine Bestimmungsschaltung (24), um zu bestimmen, ob das Antwortsignal, welches von der Empfängerschaltung empfangen wird, einem vorbestimmten Antwortsignal entspricht, und einen Mikrocomputer (20) zum Erzeugen eines Steuersignals zum Steuern des Betriebes von wenigstens der fahrzeuginternen Ausrüstung, wobei der Mikrocomputer (20) eine normale Betriebsart und eine Betriebsart gemäß einem niedrigen Energieverbrauch aufweist und in die Betriebsart gemäß dem niedrigen Energieverbrauch gebracht wird, wenn das Antwortsignal empfangen wird, und wobei die Bestimmungsschaltung (24) basierend auf den Taktsignalen arbeitet, die durch die Taktsignalgeneratorschaltung erzeugt werden, und ein Startsignal an den Mikrocomputer ausgibt, um die Betriebsart des Mikrocomputers von der Betriebsart gemäß dem niedrigen Energieverbrauch in die normale Betriebsart zu ändern, wenn das Antwortsignal, welches von der Empfängerschaltung empfangen wurde, einem vorbestimmten Antwortsignal entspricht; wobei der Mikrocomputer (20) mit der tragbaren Einheit kommuniziert, um einen ID-Kode von der tragbaren Einheit abzurufen, nachdem dieser durch die Bestimmungsschaltung gestartet worden ist, und welcher die fahrzeuginterne Ausrüstung steuert und diese in einen vorbestimmten Zustand bringt, wenn bestätigt wurde, daß der ID-Kode und ein gespeicherter Kode eine vorbestimmte Beziehung ...
Patent DE-102004030313-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B25F5/02
Filed: 2004-06-23
Granted: 2019-10-31
Abstract: Bohrhammer mit zumindest einem ersten und einem zweiten Handwerkzeugmaschinenbauteil (10, 12), mit einem im Wesentlichen topfförmigen Getriebegehäuse, in welchem das erste Handwerkzeugmaschinenbauteil (10) angeordnet ist, wobei das erste Handwerkzeugmaschinenbauteil (10) von einem Lagerflansch gebildet ist, wobei an einem Außenumfang des Lagerflansches ein Dichtring (48) angeordnet ist, wobei wenigstens ein zur Bearbeitung des ersten Handwerkzeugmaschinenbauteils (10) vorgesehenes Zentriermittel (14, 16) zur Zentrierung des ersten Handwerkzeugmaschinenbauteils (10) zum korrespondierenden zweiten Handwerkzeugmaschinenbauteil (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Handwerkzeugmaschinenbauteil (12) Zentriermittel (38, 40) aufweist, die in die Zentriermittel (14, 16) des ersten Handwerkzeugmaschinenbauteils (10) eingreifen, wobei an dem zweiten Handwerkzeugmaschinenbauteil (12) wenigstens ein Führungsmittel (30, 32) zur Unterstützung einer Kopplung des ersten und des zweiten Handwerkzeugmaschinenbauteils (10, 12) vorgesehen ist und dass durch das Zentriermittel (14, 16) und das Führungsmittel (30, 32) jeweils ein Befestigungsmittel (26, 28) zur axialen Verspannung des ersten und des zweiten Handwerkzeugmaschinenbauteils (10, 12) führbar ist.
Patent DE-102004031202-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem zum Hochschwenken und Herablassen von Flügel-Aufbauteilen eines Lkws
Inventor: WEBER GISELA
IPC: E05F15/04
Filed: 2004-06-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Hydrauliksystem
zum Hochschwenken und Herablassen von Flügel-Aufbauteilen (3) eines LKWs (1), das
mindestens aufweist:  ein hydraulisches Steueraggregat (14)
mit einer Hydraulikpumpe (22, 39) und hydraulischen Ventilen (24,
30, 40, 41, 43, 44, 48),  einen ersten vorderen hydraulischen
Zylinder (8a, 8b) und einen zweiten hinteren hydraulischen Zylinder
(7a, 7b) zum Schwenken eines ersten Flügel-Aufbauteils (3) eines LKWs
(1),  einen dritten vorderen hydraulischen Zylinder (7b) und
einen vierten hinteren hydraulischen Zylinder (8b) zum Schwenken
eines zweiten Flügel-Aufbauteils
(3) eines LKWs (1),  wobei die hydraulischen Zylinder (7a, 7b,
8a, 8b) jeweils einfachwirkend mit einer Ölkammer (32) und einer Federgegenwirkung
ausgebildet sind und von dem Steueraggregat (14) über eine
externe Hydraulikleitung (12, 12a, b, 13) verstellbar sind,  wobei
zwischen der mindestens einen externen Hydraulikleitung (12, 12a,
b, 13) und den Ölkammern
(32) der hydraulischen Zylinder (7a, 7b, 8a, 8b) ein Sperrventil
(18, 37) vorgesehen ist, das einen Rückfluss der...
Patent DE-102004036004-B4 (DE)
Title: Behälter mit einem Sprühknopf und einem  elastischen Düsenverschlusselement
Inventor: POHLER ANDREAS
IPC: B65D83/28
Filed: 2004-07-23
Granted: 2013-08-08
Abstract: Behälter mit einem Sprühkopf (11), einer Sprühdüse (6) am Sprühkopf (11) zum Abgeben von im Behälter (1) befindlichem von Haarspray, und einem Verschlusselement (7) für die Sprühdüse (6), welches von außen her für ein dichtes Anliegen an der Sprühdüse (6) vorgesehen ist, um ein Austrocknen und damit ein Zusetzen der Sprühdüse (6) zu verhindern, wobei der Sprühkopf (11) gegen ein Ventil (2) gedrückt werden kann, um das Ventil (2) zu öffnen, und um derart Produkt über einen Produktabgabekanal (4) und die Sprühdüse (6) auszubringen, das Verschlusselement (7) ist mit dem Behälter (1) verbunden und liegt bei unbetätigtem Sprühkopf (11) in abdichtender Weise an der Sprühdüse (6) an, während unterhalb des Verschlusselementes (7) eine Sprühöffnung (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7) ballenförmig ausgestaltet ist und aus einem elastischen Material besteht, insbesondere aus Gummi, Silikon oder Tetrapolyethylen.
Patent DE-102004051613-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ARMSTRONG PAULA J
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-10-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Lastschaltgetriebe für ein Fahrzeug, umfassend: ein Getriebegehäuse mit einer vorderen Endwand (60), einer hinteren Endwand (70) und einem Gehäuse (80), das die vordere Endwand (60) und die hintere Endwand (70) miteinander verbindet, eine Antriebswelle (17) und eine Abtriebswelle (19), die zueinander koaxial und axial hintereinander angeordnet sind, einen vorderen Planetenradsatz (20), einen zentralen Planetenradsatz (30) und einen hinteren Planetenradsatz (40), die in dem Gehäuse angeordnet und axial zwischen der vorderen und der hinteren Endwand (60, 70) ausgerichtet und angeordnet sind, wobei der vordere Planetenradsatz (20) einen Planetenträger (29), der in kontinuierlicher Verbindung mit einem Hohlrad (34) des zentralen Planetenradsatzes (30) steht, und ein Hohlrad (24) aufweist, das in kontinuierlicher Verbindung mit einem Planetenträger (49) des hinteren Planetenradsatzes (40) und der Abtriebswelle (19) steht, wobei der zentrale Planetenradsatz (30) einen Planetenträger (39), der in kontinuierlicher Verbindung mit einem Hohlrad (44) des hinteren Planetenradsatzes (40) steht, und ein Sonnenrad (32) aufweist, das in kontinuierlicher Verbindung mit der Antriebswelle (17) steht, fünf Drehmomentübertragungsmechanismen (50, 52, 54, 56, 58), die in dem Gehäuse (80) zwischen der vorderen Endwand (60) und der hinteren Endwand (70) angeordnet sind und einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (50) umfassen, der ein Bandelement (82) aufweist, das eine Nabe (84) radial umgibt, wobei die Nabe (84) in kontinuierlicher Verbindung mit einem Sonnenrad (42) des hinteren Planetenradsatzes (40) steht, wobei vier der Drehmomentübertragungsmechanismen (52, 54, 56, 58) Reibscheibenkonstruktionen aufweisen, die zwischen der vorderen Endwand (60) und dem hinteren Planetenradsatz (40) angeordnet sind, wobei die fünf Drehmomentübertragungsmechanismen (50, 52, 54, 56, 58) in Kombination von jeweils zweien in Eingriff stehen, um über die Planetenradsätze (20, 30, 40) sechs Vorwärts-Drehzahlverhältnisse und ein Rückwärts-Drehzahlverhältnis zwischen der Antriebswelle (17) und der Abtriebswelle (19) herzustellen, wobei die vordere Endwand (60) die Antriebswelle (17) drehbar lagert, die hintere Endwand (70) die Abtriebswelle (19) drehbar lagert und dass zumindest ein Abschnitt des Bandelements (82) des ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (50) den hinteren Planetenradsatz (40) neben der hinteren Endwand (70) radial umgibt, und wobei drei der Drehmomentübertragungsmechanismen mit Reibscheiben (52, 54, 56, 58) Servomechanismen aufweisen, die durch die vordere Endwand (60) abgestützt sind.
Patent DE-102004053587-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay-Tafel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YOO SOON SUNG
IPC: G02F1/136
Filed: 2004-11-05
Granted: 2008-10-09
Abstract: Flüssigkristalldisplay-Tafel
mit:  – einem
Dünnschichttransistorarray-Substrat
(100), das über
Folgendes verfügt:  – eine Gateleitung
(102) auf einem ersten Substrat (142);  – eine die Gateleitung (102)
schneidende Datenleitung (104), wodurch ein Pixelgebiet lokalisiert
ist;  – einen
Gateisolierfilm (144) zwischen der Gate- und der Datenleitung (102,
104);  – einen
Dünnschichttransistor
(106) an der Schnittstelle der Gate- und der Datenleitung (102,
104);  – einen
Schutzfilm (150) auf dem Substrat (142);  – eine Pixelöffnung (164),
die im Schutzfilm (150) und im Gateisolierfilm (144) entsprechend
dem Pixelgebiet ausgebildet ist; und  – eine Pixelelektrode (118)
innerhalb der Pixelöffnung,
wobei diese Pixelelektrode (118) mit dem Dünnschichttransistor (106) verbunden
ist;  – einem
Farbfilterarray-Substrat (200), das mit dem Dünnschichttransistorarray-Substrat
(100) verbunden ist und von diesem beabstandet ist;  – einem
strukturierten Abstandshalter (127) zwischen dem Dünnschichttransistorarray-Substrat
(100) und dem Farbfilterarray-Substrat (200), der mit der Gateleitung
(102) und/oder der Datenleitung (104) und/oder...
Patent DE-102004062270-B4 (DE)
Inventor: ADUNKA ROBERT DR
IPC: H01H3/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2012-08-30
Abstract: A method and a device are disclosed for the secure operation of a switching device including at least one main contact which can be switched on and off and which includes contact pieces and a displaceable contact bridge, and at least one control magnet which includes a displaceable anchor. The anchor and the contact bridge are actively connected to each other such that the corresponding main contact can be opened or closed when switched on and off. In at least one embodiment, the method includes the following: a) the path difference, which returns the anchor after switching on and off, is recognised, b) devices which are used to open welded main contacts are released by a release device when the recognised path difference exceeds a predetermined value and a specific time duration of time has run out after switching off.
Patent DE-102004063161-B4 (DE)
Title: Kaltverformbarer Chromstahl
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: C22C38/20
Filed: 2004-12-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ein kaltverformbarer korrosionsbeständiger Chromstahl mit 14% bis 20% Chrom, 0,005% bis 0,05% Kohlenstoff, bis 0,01% Stickstoff, 0,2% bis 0,6% Silizium, 0,3% bis 1,0% Mangan, 0,1% bis 1,0% Molybdän, bis 0,8% Nickel, 0,2% bis 1,0% Kupfer, 0,15% bis 0,65% Schwefel sowie einzeln oder nebeneinander 0,01% bis 0,1% Blei, 0,01% bis 0,5% Wismut, 0,01% bis 0,1% Arsen, 0,01% bis 0,1% Antimon, jeweils 0,005% bis 0,08% Vanadium, Titan, Niob und Zirkonium, jeweils bis 0,20% Selen und Tellur, Rest Eisen einschließlich erschmelzungsbedingter Verunreinigungen eignet sich wegen seiner guten Kaltverformbarkeit, mechanischen Barbeitbarkeit, insbesondere seiner guten Zerspanbarkeit, seines homogenen Gefüges sowie seiner gleichmäßigen Verteilung der Ausscheidungsphasen nach einem Kaltverformen und anschließendem Glühen mit gesteuerter Abkühlung als Werkstoff zum Herstellen von Druckerdüsen, Schreibminenspitzen, Einspritzdüsen für chemische und elektronische Geräte, Spinndüsen sowie Komponenten mit kleinen Abmessungen und/oder Ausnehmungen, insbesondere Bohrungen.
Patent DE-102005004275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen von Anordnungen zur Behandlung von Flüssigkeiten an hydraulischen Systemen
Inventor: MIECZNIK BERT
IPC: F16K11/00
Filed: 2005-01-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zum Anschließen
von Anordnungen zur Verarbeitung von Flüssigkeiten umfassend  – einen
ersten Anschluss (2) zum Anschließen der Vorrichtung (1) an
eine die Flüssigkeit
zuführende
Rohrleitung und einen zweiten Anschluss (3) zum Anschließen der
Vorrichtung (1) an eine die Flüssigkeit
abführende
Rohrleitung,  – ein
Stellmittel (11, 12, 13) zum Einstellen eines Flüssigkeitsstroms zwischen dem
ersten Anschluss (2) und dem zweiten Anschluss (3),  – einem
dritten Anschluss (4) zum Anschließen eines Vorlaufs zur Anordnung
zur Verarbeitung der Flüssigkeit
und einen vierten Anschluss (5) zum Anschließen eines Rücklaufs von der Anordnung,  – wobei
der dritte Anschluss (4) strömungstechnisch
mit einem ersten Bereich (26) der Vorrichtung (1) zwischen dem ersten
Anschluss (2) und dem Stellmittel (11, 12, 13) und der vierte Anschluss
strömungstechnisch
mit einem zweiten Bereich (27) der Vorrichtung (1) zwischen dem
Stellmittel (11, 12, 13) und dem zweiten Anschluss verbunden ist,  – wobei
das Stellmittel...
Patent DE-102005015112-B4 (DE)
Title: Monolithisches piezoelektrisches Bauteil mit mechanischer Entkopplungsschicht, Verfahren zum Herstellen des Bauteils und Verwendung des Bauteils
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: H02N2/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2007-05-24
Abstract: Piezoelektrisches
Bauteil (1) mit mindestens einem monolithischen Piezoelement (10),
aufweisend  – eine
Elektrodenschicht (101, 102),  – mindestens eine weitere Elektrodenschicht
(102, 101) und  – mindestens
eine zwischen den Elektrodenschichten (101, 102) angeordnete Piezokeramikschicht
(103),  dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest zwischen einer
der Elektrodenschichten (101, 102) und der Piezokeramikschicht (103)
eine mit zumindest einer der Schichten (101, 102, 103) in direktem
Kontakt stehende Entkopplungsschicht (100) zur Verringerung einer Haftfestigkeit
der Elektrodenschicht (101, 102) und der Piezokeramikschicht (103)
aneinander angeordnet ist.
Patent DE-102005021849-B4 (DE)
Title: Embedded-Kommunikationsendgerät
Inventor: MIELENZ CARSTEN
IPC: H04L12/66
Filed: 2005-05-11
Granted: 2007-08-02
Abstract: Embedded-Kommunikationsendgerät mit einem
Applikationsprozessor, einer Kommunikationseinrichtung und einer
Schnittstelleneinrichtung, wobei  – die Schnittstelleneinrichtung
einen Schnittstellenprozessor und einen Schnittstellenspeicher aufweist
und mit dem Applikationsprozessor und der Kommunikationseinrichtung gekoppelt
ist;  – die
Kommunikationseinrichtung eingerichtet ist, Daten von dem Embedded-Kommunikationsendgerät zu versenden
und an das Embedded-Kommunikationsendgerät gesendete Daten zu empfangen
und an die Schnittstelleneinrichtung weiterzuleiten;  – die Schnittstelleneinrichtung
eingerichtet ist, von der Kommunikationseinrichtung empfangene Daten
mittels des Schnittstellenspeichers zwischenzuspeichern und/oder mittels
des Schnittstellenprozessors zu verarbeiten und an den Applikationsprozessor
weiterzuleiten;  – die
Schnittstelleneinrichtung ferner eingerichtet ist, von dem Embedded-Kommmunikationsendgerät zu versendende
Daten mittels des Schnittstellenspeichers zwischenzuspeichern und/oder
mittels des Schnittstellenprozessors zu verarbeiten und an die Kommunikationseinrichtung
zum Versenden weiterzuleiten;  – wobei die gesamte Kommunikation
des Applikationsprozessors mit Einheiten außerhalb des Embedded-Kommunikationsendgeräts mittels
der Schnittstelleneinrichtung durchgeführt wird und der Applikationsprozessor
so von Einheiten außerhalb
des Embedded-Kommunikationsendgeräts abgeschirmt wird.
Patent DE-102005023595-B4 (DE)
Title: Leichtbau-Verbundwerkstoff, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: GIRLICH DIETER
IPC: C22C1/08
Filed: 2005-05-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Leichtbau-Verbundwerkstoff,
dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei- oder dreidimensional zueinander angeordneten
metallischen Hohlkugeln, die von einer erstarrten Schmelze eines
Metalls, einer Metalllegierung oder mehrerer unterschiedlicher Metalllegierungen,
deren Schmelzpunkt unterhalb des Schmelzpunktes der Stützschalen
der Kugeln liegen, umschlossen sind, besteht.
Patent DE-102005026949-B4 (DE)
Title: LED-Lampe als Lichtquelle für eine Beleuchtungseinheit
Inventor: YATSUDA YASUSHI
IPC: H01L33/48
Filed: 2005-06-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: LED-Lampe (1) als Lichtquelle eines Fahrzeugfrontscheinwerfer (20), welcher einen Spiegelreflektor (21) in Form eines Rotationsparaboloiden besitzt, wobei die LED-Lampe (1) einen LED-Chip (2) aufweist, wobei eine Ausstrahlungsoberfläche der LED-Lampe (1) eine rechtwinklige Form annimmt und annähernd flach ist, so dass die Funktion einer Linse im Wesentlichen nicht auftritt, wobei ein Verhältnis von einer kurzen Seite zu einer langen Seite der Ausstrahlungsoberfläche sich im Bereich von 1:2 bis 1:6 befindet, und wobei die LED-Lampe (1), wenn sie in dem Fahrzeugfrontscheinwerfer (20) installiert ist, in der Nähe des Brennpunkts des Rotationsparaboloiden des Spiegelreflektors (21) angeordnet ist, und zwar derart, dass eine Längsrichtung der Ausstrahlungsoberfläche eine Mittellinie (Ho) des Spiegelreflektors (21) in einer horizontalen Vorwärtsrichtung schneidet.
Patent DE-102005028864-B4 (DE)
Title: Reihenfeuer-Schienenkanone und Verfahren
Inventor: SCHNEIDER MARKUS DR
IPC: F41B6/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2012-03-29
Abstract: Reihenfeuer-Schienenkanone mit folgenden Merkmalen: – die Schienenkanone umfasst mindestens eine erste Schiene (10a) und eine zweite Schiene (10b), – die erste Schiene (10a) und die zweite Schiene (10b) sind zur Führung eines Projektils (30) ausgebildet, – die erste Schiene (10a) und zweite Schiene (10b) sind an eine Hauptenergieeinrichtung (20) angeschlossen, die im Reihenfeuerbetrieb gleichförmige Strompulse abgibt, – die Schienenkanone umfasst ferner eine Steuereinrichtung zur Kompensation der ohmschen Verluste aufgrund der Erwärmung der Schienen, mit folgenden Merkmalen: – die Steuereinrichtung umfasst ein Stellglied in Form einer Leiterschleife (50), die von einer Zusatz-Energieeinrichtung (60) beaufschlagbar und so ausgebildet ist, dass im Betrieb das Magnetfeld der ersten Schiene (10a) und zweiten Schiene (10b) je nach Richtung des Stromdurchflusses entweder verstärkt oder abgeschwächt wird und hierdurch die Mündungsgeschwindigkeit steuerbar ist, – die Steuereinrichtung umfasst eine Steuerschaltung (70), die so ausgebildet ist, das im Betrieb – der Messwert...
Patent DE-102005040398-B4 (DE)
Title: Behälteranordnung
Inventor: WOESTHOFF FRANK
IPC: A61F17/00
Filed: 2005-08-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Behälteranordnung
(1) zur geordneten Aufnahme von Erste-Hilfe-Notfallversorgungsmitteln (7) mit einer
Mehrzahl von separierbaren Behältermodulen (2),
die zur modularen Bildung der Behälteranordnung (1) vorgesehen
sind, wobei die Behälteranordnung
(1) aus einem Stapel von beliebig gegeneinander austauschbaren Behältermodulen
(2) gebildet ist, mindestens ein an dem obersten und untersten Behältermodul
(2) der Behälteranordnung
(1) festklemmbares Verschlusselement (3) vorgesehen ist und die
Behältermodule
(2) auffächerbar
aufeinander festlegbar sind  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Behältermodule
(2) am Umfangsrand der Oberseite und Unterseite jeweils einen Nut-Feder-Anschluss
(8) zum Eingriff in einen korrespondierenden Nut-Feder-Anschluss (8)
eines auf das Behältermodul
(2) aufgesetzten weiteren Behältermoduls
(2) haben, wobei einer der miteinander korrespondierenden Nut-Feder-Anschlüsse (8)
als um den Umfangsrand umlaufende Nut (8b) und der andere Nut-Feder-Anschluss (8) als
umlaufende Feder (8a) ausgebildet ist, und   – die Nut-Feder-Anschlüsse (8)
eine Dichtung zwischen aufeinander gestapelten Behältermodulen
(2) und eine Rutschsicherung bilden.
Patent DE-102005041050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur des Ausgangssignals eines Strahlungssensors und zur Messung von Strahlung
Inventor: LIESS MARTIN
IPC: G01J5/16
Filed: 2005-08-30
Granted: 2007-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Korrigieren des Ausgangssignals eines Strahlungssensors 20 umfasst die Schritte des Ermittelns von zwei oder mehreren Temperatursignalen aus einer entsprechenden Anzahl von Messungen von Quantitäten zu unterschiedlichen Zeiten und/oder an unterschiedlichen Orten in Bezug auf die Temperatur des Sensors sowie des Korrigierens des Ausgangssignals unter Bezug auf die Temperatursignale.
Patent DE-102005044924-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger
Inventor: KESELHUT UWE
IPC: A21B3/04
Filed: 2005-09-20
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren, durch das Dampf in einem Backraum (4) eines Backofens (2; 40; 54) erzeugbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Erfassen einer Backraumtemperatur,  Einstellen von mindestens einem Parameter der Dampferzeugung in Abhängigkeit von der erfassten Backraumtemperatur, wobei dieser Schritt, das Einstellen der Temperatur eines Dampferzeugers (20; 42; 56) in Abhängigkeit von der aktuellen Backraumtemperatur, so dass die Temperatur des Dampferzeugers um eine einstellbare Temperaturdifferenz höher als die Backraumtemperatur eingestellt ist, beinhaltet.
Patent DE-102005047307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Bestimmung der relativen Geschwindigkeit zwischen einem Sensor und einer dazu beabstandeten Oberfläche
Inventor: RICKLEFS UBBO
IPC: G01P3/36
Filed: 2005-09-30
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der relativen Geschwindigkeit zwischen einem Sensor an der Stelle x(t) und einer dazu beabstandeten Oberfläche mit unterschiedlichen Strukturelementen, wobei der Sensor eine Aufteilung des von der Struktur der Oberfläche erzeugten Signals in Teilsignale vorsieht, die Teilsignale gewichtet und summiert und dabei die Teilsignale in ein Ortsfrequenz gefiltertes Signal f(x) überführt, dadurch gekennzeichnet, dass dieses so erzeugte Signal f(x) mit einer Testfunktion w(a·x + x 0 ) gemäß der Formel  integriert wird, wobei die Testfunktion w(a·x + x 0 ) über einen wählbaren Spreizfaktor a gespreizt und über eine wählbare Verschiebung x 0  verschoben wird.
Patent DE-102005049883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von in einem Vorratsbehälter gelagertem Schüttgut
Inventor: GERTITSCHKE DETLEV
IPC: B65G47/90
Filed: 2005-10-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zur Übergabe
von in einem Vorratsbehälter
(21) gelagertem, aus Einzelprodukten (4) gebildetem Schüttgut wie
Tabletten, Kapseln, Dragees oder dergl. in die Näpfe (5) einer kontinuierlich
oder getaktet bewegten Folienbahn (6), mit einer eine Mehrzahl von Einzelprodukten
(4) simultan aus dem Schüttgut
entnehmenden und in einem dem Muster der Näpfe (5) in der Folienbahn (6)
entsprechenden Muster bereitstellenden Zuführung (23), dadurch gekennzeichnet,
daß im
Niveau unterhalb der Zuführung
(23) eine Füllplatte
(3) mit in dem Muster angeordneten Aufnahmen (2) angeordnet ist,
daß die
Füllplatte
(3) verstellbar ist zwischen einer Überdeckungsposition für die Übergabe
der Einzelprodukte (4) aus der Zuführung (23) in die Füllplatte
(3) und einer Transferposition ohne Überdeckung der Füllplatte
(3) von der Zuführung
(23) und daß ein
Handhabungsgerät
(1) mit einer Transferplatte (8) vorgesehen ist für den Transfer
der Einzelprodukte (4) von der in der Transferposition befindlichen Füllplatte
(3) in die Näpfe
(5) der Folienbahn (6).