baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10112625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung frequenz- und/oder amplitudenmodulierter elektromagnetischer Pulse zur Induzierung adiabatischer Transfervorgänge in quantenmechanischen Systemen
Inventor: MITSCHANG LORENZ
IPC: G01N21/17
Filed: 2001-03-14
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Bildung frequenz- und/oder amplitudenmodulierter elektromagnetischer
Pulse zur Induzierung adiabatischer Transfervorgänge in quantenmechanischen
Systemen, bei dem die dynamischen Vorgänge des quantenmechanischen
Systems mit einem Hamilton-Operator (H(t)) in einem aktuellen Koordinatensystem
beschrieben werden und eine Transformation des Hamilton-Operators
(H(t)) von dem aktuellen Koordinatensystem in ein folgendes Koordinatensystem
zur Beschreibung der zeitlichen Drehbewegung des Hamilton-Operators
(H(t)) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Transformation
die Selbstkommutation des Hamilton-Operators (H(t)) zur Zeit t und
des Hamilton-Operators (H(t')) zur Zeit t' bestimmt wird, wobei
ein Differentialgleichungssystem erhalten wird, aus dem Parameter
der elektromagnetischen Pulse berechnet werden.
Patent DE-10114476-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KISSELMANN RUDI
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-03-24
Granted: 2015-11-19
Abstract: Scheibenwischer (10) mit einer Wischleiste (14) und einer Federleiste (12), an der die Wischleiste (14) direkt angebracht ist und die ein Anschlussstück (22) für einen Wischerarm (24) aufweist, das die Form einer Öse (26) aufweist, die direkt an die Federleiste (12) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (26) eine Buchse (30) aufnimmt.
Patent DE-10118821-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SCHIERLING BERNHARD DIPL -ING (FH)
IPC: F16F15/139
Filed: 2001-04-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem antriebsseitigen Übertragungselement (1) und einem abtriebsseitigen Übertragungselement (8), die über eine Energiespeichereinrichtung (7) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Energiespeichereinrichtung (7) in einem radialen Abstand von einer Mittenachse (4) der Übertragungselemente (1, 8) angeordnet ist, wobei die Übertragungselemente (1, 8) über eine axialelastische Koppelvorrichtung (11) miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei die Koppelvorrichtung (11) vollständig radial innerhalb der Energiespeichereinrichtung (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung (11) dem abtriebsseitigen Übertragungselement (8) zugeordnet ist, wobei das abtriebsseitige Übertragungselement (8) über radial innerhalb der Energiespeichereinrichtung (7) angeordnete axialelastische Federelemente (13) in Form von Blattfedern axialelastisch mit einer Nabenscheibe (9) verbunden ist, die in die Energiespeichereinrichtung (7) eingreift.
Patent DE-10124336-B4 (DE)
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/22
Filed: 2001-05-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: The bearer (1) forms a latent heat storage with fitted temperature sensor made of plastics with inbuilt thermochrome material so plastics casing acts as cleaning fluid tank. Part of the tank wall forms a heat guide, being here of reduced thickness and reinforcibly ribbed. The bearer is made of polymer material and fitted with a handle (2) hinged to the bearer base through a universal joint (6) in the center of the bearer top. The wiper (3) is a removable fleece, knitted etc or woven cloth and is fastened to the bearer. The tank has a stoppable opening for the cleaning fluid to be pumped out.
Patent DE-10124842-B4 (DE)
Title: Stählerne Eisenbahnbrücke sowie Aufnahmesystem für Schienen
Inventor: HARDICK HEINZ-JUERGEN
IPC: E01B2/00
Filed: 2001-05-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Stählerne Eisenbahnbrücke mit
Trägern
(2,2') und darauf quer zur Trägerlängsrichtung
angeordneten, insbesondere I-förmig
ausgebildeten Stahlbrückenschwellen
(3,3'), die zur Aufnahme der Schienen vorgesehen und mit den Trägern (2,2') über mindestens
einen Schwellenschuh (11,11') verbunden sind, wobei im Bereich des
Schwellenschuhs (11,11') insbesondere mehrere Platten (10,10',12,12')
angeordnet sind und die Stahlbrückenschwellen
(3,3') in gesicherter Form (15,15',16,16') gegenüber den Trägern (2,2') vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Bereich der Stahlbrückenschwellen
(3,3') Bleche (15,15',16,16') vorgesehen sind, über welche die Stahlbrückenschwellen
(3,3') gegenüber
den Trägern
(2,2') festlegbar sind, wobei mindestens ein als Frontblech (15,15')
ausgebildetes Blech sich zwischen Ober- (8,8') und Untergurt (9,9')
der Stahlbrückenschwellen
(3,3') erstreckt und mit einem im Bereich der Träger (2,2') festlegbaren Sicherungsblech
(16,16') in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10125253-B4 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für Flanschlager
Inventor: MALDERA CARLO
IPC: F16J15/32
Filed: 2001-05-23
Granted: 2014-01-09
Abstract: Dichtvorrichtung für ein Flanschlager, bei der auf der Innenfläche der Flanschenden (13) des Außenringes (11) des Lagers der Metallring (14) eines Dichtungsmittels (15) aufgepresst ist, in den Metallring (14) ein Gummiteil (16) eingebaut ist, der vermag, am Außenring (11) des Lagers eine statische Abdichtung herzustellen, sich in Richtung des Innenringes (10) des Lagers (12) erstreckt und schließlich in Richtung der Außenseite des Lagers mit einem Fortsatz (17) umbiegt, der an der Innenfläche eines auf der Außenfläche des Innenringes (10) des Lagers aufgepressten zweiten Metallringes (20) zwei Dichtungen (18, 19) bildet, wobei an dem zweiten Metallring (20) im Bereich von dessen in Richtung der Innenseite der Vorrichtung axial umgestülpten, freien Endes (22) ein Gummiteil (21) angebracht ist, der wenigstens zwei Dichtlippen (24 und 25) aufweist, wovon die eine zusammen mit den obengenannten Dichtlippen (18 und 19) des auf den Außenring (11) aufgepressten Metallringes (14) eine dynamische Abdichtung zwischen den beiden Ringen (10 und 11) des Lagers herstellt, während die zweite Dichtlippe (25) für die statische Abdichtung des zweiten Metallringes (20) gegen einen Flanschabschnitt (23) des gegenüberliegenden Innenringes (10) des Lagers sorgt, wobei diese Dichtlippe (25) zusammen mit dem Flanschabschnitt (23) des Innenringes (10) des Lagers und den einander gegenüberliegenden Flächen der Metallringe (14 und 20) einen Kanal (26) begrenzt und wobei radial innerhalb der den Kanal (26) begrenzenden Dichtlippe (25) eine weitere Dichtlippe (28) vorgesehen ist.
Patent DE-10132325-B4 (DE)
Title: Spiegelträgerstruktur
Inventor: MUKAE HISAYUKI
IPC: H01Q1/28
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Spiegelträgerstruktur,
welche aufweist:  einen ersten Spiegel (1) und einen zweiten
Spiegel (2), die einander zugewandt in einem vorbestimmten Abstand
voneinander angeordnet sind,  ein erstes Spiegelstützteil (3),
welches den ersten Spiegel (1) stützt, und ein zweites Spiegelstützteil (4),
welches den zweiten Spiegel (2) stützt,  mehrere Hauptstäbe (15a),
welche das erste Spiegelstützteil
(3) und das zweite Spiegelstützteil
(4) miteinander verbinden,  mehrere Hilfsstäbe (15b), die an ihrem einen
Ende jeweils mit dem ersten Spiegelstützteil (3) oder dem zweiten
Spiegelstützteil
(4) und an ihrem jeweils anderen Ende zu einem einzelnen Verbindungspunkt
(A) miteinander verbunden sind,  mehrere Stützbeine (26) zum Stützen des
ersten und des zweiten Spiegelstützteils
(3, 4) an insgesamt drei Punkten, welche aus zwei Punkten an dem
ersten Spiegelstützteil
(3) und dem einzelnen Verbindungspunkt (A), an welchem die Hilfsstäbe (15b)
miteinander verbunden sind, bestehen, und  eine Basis (7), auf
welcher die Stützbeine
(26) fest angebracht sind,...
Patent DE-10135792-B4 (DE)
Title: Verbesserter Schneidwerkzeughalter
Inventor: RITCHEY CARY
IPC: E21C35/18
Filed: 2001-07-23
Granted: 2005-03-31
Abstract: Halter
zum Befestigen eines Schneidwerkzeugs (12) an einem Trägerblock
(14), wobei das Schneidwerkzeug (12) einen Schaft (18) mit einer
Aussparung (20) aufweist und der Halter (16) dazu ausgelegt ist, mit
der Aussparung (20) in Eingriff zu stehen, wobei der Halter (16)
folgendes umfaßt:  einen
Halterkörper
(28) mit einem gekrümmten
Hauptteil (30), der eine durchgehende Scherzone (35) festlegt, die sich über einen
Winkel von mindestens einhundertachtzig Grad erstreckt,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Hauptteil (30) einen Teil einer Schraubenlinie bildet und der Halterkörper (28)
ferner wenigstens einen vorstehenden Teil (44) umfaßt, der
sich radial von dem gekrümmten
Hauptteil (30) erstreckt und dazu ausgelegt ist, den Trägerblock
(14) zu überlappen, wenn
der Halter (16) mit der Aussparung (20) in Eingriff steht.
Patent DE-10135795-B4 (DE)
Title: Transparente Polymer-Gegenstände mit geringer Dicke und deren Verwendung
Inventor: LEPPARD DAVID GEORGE
IPC: C08L23/00
Filed: 2001-07-23
Granted: 2015-03-19
Abstract: Transparenter Polyolefingegenstand mit einer Dicke zwischen 1 und 200 μm, der gegen die Wirkungen von Licht, Sauerstoff, Wärme und/oder aggressiven Chemikalien durch Zugabe von 0,005–0,30 Gewichtsprozent, bezogen auf das Polyolefin, eines Hydroxyphenyltriazin-UV-Absorptions mittels der Formelworin R7 CH2CH(C2H5)-(CH2)3-CH3, CH(CH3)-(CH2)9-CH3, n-C6H13, n-C8H17 oder n-C12H25 bedeutet, und eines sterisch gehinderten Amins in einer Menge von 0,01–6 Gewichtsprozent des Polyolefins stabilisiert ist.
Patent DE-10138062-B4 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: SEEHUBER HANS DIPL ING
IPC: H05B3/68
Filed: 2001-08-03
Granted: 2011-09-22
Abstract: Kochfeld mit zumindest einer Kochstelle (1), die eine Heizeinrichtung (5) und ein Einstellelement (13) aufweist, dem sowohl eine Heizleistungsstufen-Skalierung (19) zugeordnet ist zum Einstellen eines Wertes einer Heizleistung (P) der Heizeinrichtung) zugeordnet ist zum Einstellen eines Wertes einer Temperatur (T) eines auf der Kochstelle (1) abgestellten Garbehältnisses (23), wobei eine Regeleinrichtung (11) die Heizleistung (P) in Abhängigkeit von der eingestellten Temperatur (T) regelt und wobei ein Temperatursensor (15) einen Istwert der Temperatur (T) ermittelt und wobei die Heizleistungsstufen-Skalierung (19) und die Temperaturstufen-Skalierung (21) in einem Einstellbereich des Einstellelements (13) nacheinander angeordnet vorgesehen sind.
Patent DE-10141148-B4 (DE)
Title: Mikrodispenser
Inventor: SCRIBA JUERGEN
IPC: G01N27/447
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-07-14
Abstract: Mikrodispenser
zur Erzeugung einer Vorkonzentration geladener Teilchen in einer
kleinen Flüssigkeitsmenge,
mit  – einem
Chip (1) mit zwei Hauptflächen
(19, 21),  – einem
ein Vorkonzentratreservoir (7) bildenden ersten Hohlraum (7) in
dem Chip (1) mit einer ersten Öffnung
(3) zu einer ersten Hauptfläche
(19) des Chips (1),  – einem
ein Hauptreservoir bildenden, größeren zweiten Hohlraum
in dem Chip (1) mit einer größeren, zweiten Öffnung (17)
zu der zweiten Hauptfläche
(21) des Chips (1),  – einer
ein Kanalelement (4, 40) bildenden Kapillare, die das Hauptreservoir
(5) mit dem Vorkonzentratreservoir (7) verbindet, und   – Mitteln
(11, 13) zum Anlegen eines elektrischen Feldes über das Kanalelement (4, 40)
vom Hauptreservoir (5) zum Vorkonzentratreservoir (7).
Patent DE-10150475-B4 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur Elementar-Analytik
Inventor: SIEPER HANS-PETER
IPC: G01N31/12
Filed: 2001-10-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Reaktor
für die
Elementar-Analytik zur Bestimmung von Kohlenstoff, Stickstoff, Schwefel und/oder
Halogenen, enthalten in flüssigen
und/oder festen Proben, mit einer als Reaktor mit einem geschlossenen
Behälter
ausgebildeten Verbrennungseinrichtung, die eine Zuführeinrichtung
zur Eingabe von Proben-Substanzmengen
und/oder Säure
oder Wasser sowie Sauerstoff oder synthetischer Luft sowie einen
Anschluß für die Abfuhr
von Verbrennungsgasen und die zwei voneinander unabhängige Heizeinrichtungen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtungen (5,
6) eine untere, erste Heizzone und eine obere, zweite Heizzone bilden,
dass der Behälter
(1) am unteren Ende die Zuführeinrichtung
(10; 15) für flüssige oder
feste Proben aufweist, dass der Behälter (1) an seiner Oberseite
den Anschluss für
die Abfuhr der Verbrennungsgase aufweist, und dass ein Katalysator
(9) über der
unteren, ersten Heizzone im Bereich der zweiten Heizzone, eine Nachverbrennungsstufe
bildend, angeordnet ist.
Patent DE-10150922-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: NAITO KEIICHEROU
IPC: F16L37/22
Filed: 2001-10-18
Granted: 2004-06-17
Abstract: Rohrverbinder mit:  einem ersten Rohrverbindungselement (12),  einem zweiten Rohrverbindungselement (14), das mit dem ersten Rohrverbindungselement (12) verbunden ist,  einem Hülsenelement, das mit einem Verbindungsabschnitt der ersten und zweiten Rohrverbindungselemente (12, 14) verbunden ist, zum Verbinden und Lösen der ersten und zweiten Rohrverbindungselemente (12, 14), wobei das Hülsenelement relativ zu dem ersten Rohrverbindungselement (12) bewegbar ist,  einem elastischen Element zum Vorspannen des Hülsenelementes in Richtung zur Verbindung des ersten Rohrverbindungselementes (12) mit dem zweiten Rohrverbindungselement (12) und einem Schutzelement zum Schützen wenigstens des Hülsenelementes,  dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Schutzelement (160) über einem vorderen Ende des Hülsenelementes angeordnet ist und dieses abdeckt, wobei das vordere Ende des Hülsenelementes in Richtung des Verbindungsabschnittes der ersten und zweiten Rohrverbindungselemente (12, 14) liegt,  
 dass das vordere Ende des Hülsenelementes nicht über das vordere Ende des ersten Schutzelementes (160) vorsteht, und dass das erste Schutzelement (160) gemeinsam mit dem...
Patent DE-10155847-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Diagnose von Endstufen in Steuergeräten
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: G01R31/00
Filed: 2001-11-14
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines elektrischen Schaltelementes (4) und zur Erkennung eines Kurzschließens des elektrischen Schaltelementes (4) gegen Versorgungsspannung (28), gegen Masse (30) und eines Kabelabfalls (29), wobei ein elektrischer Verbraucher (15) und das diesem zugeordnete elektrische Schaltelement (4) von einem Mikrocontroller 1 (μC) über eine Steuerleitung (6) angesteuert werden und das elektrische Schaltelement (4) mit einem digitalen Diagnoseport (12) des Mikrocontrollers (1) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fehlerzustände (28, 30) durch Rücklesen von Diagnoseportzuständen (22, 23) am Ausgang des elektrischen Schaltelementes (4) und Rücklesen des Ladungszustandes eines Speicherelementes (7) erkannt werden sowie der Fehlerzustand (29) mittels eines zwischen dem digitalen Diagnoseport (12) des Mikrocontrollers (1) und dem Speicherelement (7) angeordneten Widerstandes (9) derart bestimmt wird, dass sich am Speicherelement (7) eine Spannung einstellt, die unterhalb einer Kennungsschwelle eines Diagnoseportzustandes (22) des digitalen Diagnoseports (12) liegt, erfasst wird, und nach Umkonfiguration (36) des digitalen Diagnoseports (12) der Diagnoseportzustand (22) rückgelesen wird.
Patent DE-10158915-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuerungssystem
Inventor: REIM NIKOLAUS
IPC: F16D48/12
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: Elektronisches
Steuerungssystem zur Beeinflussung des Fahrzustandes eines Kraftfahrzeuges (10),
bei dem ein von einer Antriebsmaschine (12) bereitgestelltes Antriebsmoment
und Abtriebsmomente, die von mindestens zwei Rädern (16, 18, 20, 22) auf einen
Untergrund übertragen
werden, beeinflußt
werden, wobei eine Vorrichtung zur Erfassung (36) des Wunsch-Fahrzustandes, eine
Vorrichtung (42) zur Erfassung des Ist-Fahrzustandes und eine Auswertungsvorrichtung
(50), die aufgrund der Werte der Vorrichtung (36) zur Erfassung
des Wunsch-Fahrzustandes und der Werte der Vorrichtung (42) zur
Erfassung des Ist-Fahrzustandes unterschiedliche Antriebsmomente
der Antriebsmaschine (12) und unterschiedliche Abtriebsmomente der
Räder (16,
18, 20, 22) einstellt, vorgesehen sind, wobei die Einstellung der
Abtriebsmomente durch einen Bremseingriff an einem oder mehreren
angetriebenen Rädern
(16, 18, 20, 22) erfolgt, wobei ferner eine Drehmomenten-Anforderungsvorrichtung
vorgesehen ist, die während
der Zeitdauer des Bremseingriffes bzw. eines Drehmomentenverzehrs
das Antriebsmoment der Antriebsmaschine (12) selbständig erhöht, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Drehmomenten-Anforderungsvorrichtung eine Begrenzungsvorrichtung aufweist,
die eine Erhöhung
des Antriebsmomentes der Antriebsmaschine...
Patent DE-10201384-B4 (DE)
Title: Reibkupplungseinrichtung
Inventor: PEARY RYAN T
IPC: F16D65/092
Filed: 2002-01-16
Granted: 2012-06-14
Abstract: Reibkupplungseinrichtung zur Ausführung einer Brems- oder Kupplungsfunktion, mit einer Reibbelageinheit (101) und einer Aufnahmevorrichtung (500) zum Aufnehmen der Reibbelageinheit (101), wobei – die Reibbelageinheit (101) eine Trägerplatte (102) und einen Reibbelag (103) aufweist; – die Aufnahmevorrichtung (500) einen Drehmomentkranz (201) mit einer ebenen Grundfläche und zwei im rechten Winkel aus der Grundfläche hervorstehenden Drehmomentschenkeln (202a; 202b) zum Führen der Reibbelageinheit (101) und Aufnehmen von Drehmoment von derselben aufweist; – an jedem der Drehmomentschenkel (202a, 202b) eine Halteklammer (601a, 601b) zum lösbaren Halten der Reibbelageinheit (101) angeordnet ist, wobei jede der Halteklammern einen an dem jeweiligen Drehmomentschenkel befestigten, feststehenden Teil (602a, 602b) und einen sich von dem jeweiligen Drehmomentschenkel weg erstreckenden Einspannungsteil (603a, 603b) aufweist; und – die Reibbelageinheit (101) zum Montieren an der Aufnahmevorrichtung (500) entlang der Grundfläche von einem proximalen Ende der Aufnahmevorrichtung (500) in Richtung zu einem distalen Ende der Aufnahmevorrichtung (500) zwischen die...
Patent DE-10213814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines Rohrstoßes und Wasser-System
IPC: F16L55/17
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Flexibles Dichtelement zum Installieren einer Wasserbehandlungseinrichtung an einem freien Rohrende eines Wasserstrangs mit einem Rohrstoß (6) aus gesteckten oder stumpf stoßenden Rohrenden (2, 4; 3, 5), insbesondere in einem Wassersystem wie einer Regenwasser-Tankanlage (T), einem Reinigungsrohr oder einem Fettabscheider, wobei das beidseitig über den Rohrstoß überstehende Dichtelement außen um den Rohrstoß spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Dichtelement eine endliche, um den Rohrstoß (6) wickelbare und durch Kletttbandhaftung fixierbare Klettbandmanschette (M) ist.
Patent DE-10230567-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Spülen von Spülgut in derselben
Inventor: ENNEN GUENTHER
IPC: A47L15/42
Filed: 2002-07-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Geschirrspülmaschine
(1) mit einer Dosiereinrichtung für Klarspülmittel, mit einer Programmsteuervorrichtung
(PS), die einen Speicher aufweist, in dem mindestens ein Standard-Spülprogramm
hinterlegt ist, welches durch einen Wasserwechsel getrennte Programmabschnitte
Reinigen und Klarspülen
beinhaltet, wobei zur Anwahl des Standard-Spülprogramms
mindestens ein Bedienelement vorgesehen ist und im Programmabschnitt Klarspülen des
Standard-Spülprogramms
von der Dosiereinrichtung Klarspülmittel
in den Spülraum
(5) geführt
wird, und wobei mit einem Bedienelement ein Extra-Spülprogramm
(„2in1
") anwählbar
ist, welches sich von dem Standard-Spülprogramm dadurch unterscheidet,
dass im Programmabschnitt Klarspülen
des Extra-Spülprogramms („2in1")
die Zufuhr von Klarspülmittel
ausblendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit wenigstens einem
Bedienelement (15), welches mit einem als Display ausgebildeten
Anzeigeeinrichtung zur Benutzerführung
zusammenwirkt, neben dem Standard-Spülprogramm Programmgruppe (I),
ein Extra-Spülprogramm
(„2in1")
Programmgruppe (II) zur Ausblendung der Zufuhr von Klarspülmittel
oder auch ein Extra-Spülprogramm
(„3in1
") Programmgruppe (III) zur Ausblendung des Regenerierens des Enthärters anwählbar ist.
Patent DE-10232997-B4 (DE)
Title: Backofen mit hoher Kapazität
Inventor: HEUFT THOMAS
IPC: A21B1/10
Filed: 2002-07-19
Granted: 2008-05-29
Abstract: Backofensystem
(1), insbesondere zur gewerblichen Anwendung, aufweisend:  a)
einen Wagenofen (10) mit einem Backraum (20) zur Aufnahme von Rollwagen
(100, 110, 120);  b) mindestens einen Rollwagen (100, 110, 120)
zur etagenartigen Aufnahme von Backblechen (130) oder Backformen,
wobei die Backbleche (130) oder Backformen Backwaren (150) aufnehmen
können;  c)
einen oder mehrere beheizbare Radiatoren (200), die im Wesentlichen
horizontal in den Backraum (20) hineinragen; und  d) der Backraum
(20) und die Radiatoren (200) so bereitgestellt werden, dass der
Backraum (20) mehr als zwei Rollwagen (100, 110, 120) aufnehmen
kann; wobei  e) die Rollwagen (100, 110, 120) mittels einer
Kupplung (140) aneinandergekuppelt werden können.
Patent DE-10233818-B4 (DE)
Inventor: THIELERT HOLGER
IPC: C01B17/04
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-05-24
Abstract: The boiler for a Claus reactor has a steam generating zone within a pressure-tight mantle (14). A longitudinal tube bundle (18) acts as the heat exchanger through the steam zone, with both ends at tube bases (19) defining the steam zone. At least a further bundle (20) of shorter tubes has their outflow ends at the tube base and their inflow ends opening into a flow chamber (21) within the steam zone. A head piece (22), divided into sections, is at the tube base. A hot process gas from the combustion chamber (2) flows through the long tube bundle. A cooler gas from a catalyst stage (4) flows through the shorter tube bundle. The sections of each head piece are each linked to a tube bundle, to lead off condensed sulfur.
Patent DE-10235159-B4 (DE)
Title: Verstellbares Lenkrad für Kraftfahrzeuge
Inventor: APPEL WOLFGANG
IPC: B62D1/181
Filed: 2002-08-01
Granted: 2007-09-13
Abstract: Lenkrad
für ein
Kraftfahrzeug,  mit einer Prallplatte und einer um die Prallplatte
umlaufenden Handhabe, die über
Speichen mit der Prallplatte und einer axial- und/oder neigungsverstellbaren
Lenksäule
verbunden ist,  wobei die Lenksäule eine pneumatisch und/oder
elektrisch und/oder hydraulisch betätigbare Verriegelungsvorrichtung zum
Ent- und/oder Verriegeln der Lenksäule aufweist,  und wobei
die Speichen so in die mittig zu der Handhabe angeordnete Prallplatte
münden,
dass die zu einem Fahrer gerichtete Oberseite der Speichen und der
Prallplatte eine gemeinsame Prallfläche ausbilden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Prallfläche (21) an zumindest zwei Übergängen von
der Prallplatte (2) zu einer Speiche (31) als Schalter (22, 23)
zum Betätigen
der Verriegelungsvorrichtung (41a, 41b) ausgebildet ist, wobei die
Schalter (22, 23) die Verriegelungsvorrichtung (41a, 41b) erst nach
Eingabe einer vorwählbaren
Schaltkombination zum Entriegeln ansteuern.
Patent DE-10245855-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinheit für Kraftfahrzeuge mit einer durch ein Ausrücklager betätigten Kupplung
Inventor: MARIE ERIC
IPC: F16D25/06
Filed: 2002-09-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Kraftübertragungseinheit, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine in einem ortsfesten Gehäuse (14) gelagerte Kupplung (12), die dazu bestimmt ist, ein durch einen Verbrennungsmotor angetriebenes treibendes rotierendes Organ (16) kraftschlüssig mit einem getriebenen rotierenden Organ (18) zur kraftschlüssigen Verbindung mit einem Schaltgetriebe zu verbinden, wobei die Kupplung (12) mit einem Ausrücklager (66) versehen ist, das folgendes umfasst: – einen als Träger dienenden Teil (86) und – einen axial verschiebbar auf dem als Träger dienenden Teil (86) gelagerten Angriffsteil (88) für einen Kupplungsmechanismus (61), wobei der als Träger dienende Teil (86) drehfest mit einem im Verhältnis zum ortsfesten Gehäuse (14) drehbar gelagerten Auflageorgan verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste elektrische Maschine (76) umfasst, die mit einem Läufer (80) bestückt ist, welcher das Auflageorgan bildet und drehfest mit dem getriebenen Organ (18) verbunden ist, und dass das Ausrücklager (66) einen Hydraulikzylinder umfasst, wobei der als Träger dienende Teil (86) einen Körper (90) dieses Zylinders umfasst und der Angriffsteil (88) einen Kolben (92) umfasst, der axial verschiebbar im Zylinderkörper (90) gelagert ist, wobei der Körper (90) und der Kolben (92) eine hydraulische Betätigungskammer (96) des Zylinders begrenzen.