baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002360-T5 (DE)
Title: Versuchsplattform zum Fördern von Trockenpulver-Feuerlöschmittel
Inventor: TIAN ZHIJIAN
IPC: A62C37/50
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Versuchsplattform zum Fördern von Trockenpulver-Feuerlöschmittel, die enthält:eine Fluidisierungs- und Blasvorrichtung (1), die dafür konfiguriert ist, ein Trockenpulver-Feuerlöschmittel zu generieren, das versprüht werden kann;eine Rohrleitungsversuchsvorrichtung (2), die an einem Auslass der Fluidisierungs- und Blasvorrichtung (1) angeordnet ist und eine lösbare Rohrleitungsverbindung aufweist, um eine zu testende Förderrohrleitung zu montieren; undeine Recycling- und Transfervorrichtung (3), die an einem Auslass der Rohrleitungsversuchsvorrichtung (2) angeordnet ist, die dafür konfiguriert ist, das Trockenpulver-Feuerlöschmittel aufzufangen, Komponenten des Trockenpulver-Feuerlöschmittels voneinander zu trennen, und eine abgetrennte Trockenpulverkomponente zu der Fluidisierungs- und Blasvorrichtung (1) zu transferieren.
Patent DE-112020002455-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumgerät-temperatureinstellvorrichtung und fahrzeugklimatisierungseinrichtung ausgerüstet mit dieser
Inventor: MIYAKOSHI RYO
IPC: F25B49/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Es ist die Aufgabe die Zuverlässigkeit einer Temperatureinstellvorrichtung zu steigern, welche ein Fahrzeuginnenraumgerät, wie eine Batterie, durch Benutzung eines Kältemittels, kühlt. Eine Gerätetemperatureinstellvorrichtung 61, die eine Fahrzeuginnenraumgerät-Temperatureinstellvorrichtung ist, regelt die Temperatur einer Batterie 55, welche in einem Fahrzeug angebracht ist, mit einem Kältemittelkreislauf R, der einen Kompressor 2, welcher ein Kältemittel verdichtet, einen Außenwärmetauscher 7, um dem Kältemittel das Abstrahlen von Wärme zu ermöglichen, und ein Kältemittel-Wärmeträger-Wärmetauscher 64 aufweist, um die Batterie 55 zu kühlen indem das Kältemittel Wärme absorbiert, und einer Steuervorrichtung 11. Die Steuervorrichtung 11 hält den Kompressor 2, auf Grund einer Blockade des Kältemittelkreislaufs R an.
Patent DE-112020003439-T5 (DE)
Title: Verbergen von Informationen in einer Virtualisierungsumgebung
Inventor: CHATTERJEE DEBAPRIYA
IPC: H04L9/30
Filed: 2020-09-22
Abstract: Es wird eine Hardware-Anforderung einer Anwendung detektiert. Die Anwendung wird auf einem virtualisierten Computersystem ausgeführt. Es wird festgestellt, dass die Hardware-Anforderung einen Zähler enthält. Der Zähler soll durch das virtualisierte Computersystem betätigt werden. Der Zähler enthält einen Zählerwert. Die Hardware-Anforderung wird abgefangen, bevor sie durch einen Hypervisor verarbeitet wird, der das virtualisierte Computersystem verwaltet. Das Abfangen beruht auf der Feststellung, dass die Hardware-Anforderung den Zähler enthält. Der Zählerwert wird in einem sicheren Speicher gespeichert. Der sichere Speicher ist vor dem Hypervisor verborgen. Es wird ein verwürfelter Zählerwert erzeugt. Die Hardware-Anforderung wird mit dem verwürfelten Zählerwert aktualisiert. Nach dem Aktualisieren der Hardware-Anforderung wird diese für den Hypervisor bereitgestellt.
Patent DE-112020004220-T5 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit stossdämpfender struktur
Inventor: Pongmorakot Kittipan
IPC: B62D21/15
Filed: 2020-09-07
Abstract: Eine stoßdämpfende Komponente 1 (eine Fahrzeugkomponente mit einer stoßdämpfenden Struktur), die aus einem hohlen Strangpressprofil aus einer Aluminiumlegierung in einer länglichen Form gebildet ist, umfasst eine Kollisionswand 10, eine Nicht-Kollisionswand 20, eine obere Wand 30, eine untere Wand 40 und eine Innenrippe 50. Die Kollisionswand 10 bildet eine Kollisionsfläche 1A. Die Nicht-Kollisionswand 20 bildet eine Nicht-Kollisionsfläche 1B. Die obere Wand 30 und die untere Wand 40 verbinden die Kollisionswand 10 mit der Nicht-Kollisionswand 20. Die stoßdämpfende Komponente 1 ist an einem Fahrzeug mit einer Strebe 2 (einem Anbringungselement) auf der Nicht-Kollisionsfläche 1B angebracht. Die Kollisionswand 10 und die Nicht-Kollisionswand 20 umfassen Verbindungsabschnitte, die mit der Innenrippe 50 verbunden sind. Die Verbindungsabschnitte der Kollisionswand 10 und der Nicht-Kollisionswand 20 umfassen eine kollisionswandseitige Aussparung 11, die durch Aussparen der Kollisionswand 10 in Richtung der Innenrippe 50 in der Längsrichtung der stoßdämpfenden Komponente 1 gebildet ist, und eine nicht-kollisionswandseitige Aussparung 21, die durch Aussparen der Nicht-Kollisionswand 20 in Richtung der Innenrippe 50 in der Längsrichtung gebildet ist.
Patent DE-112021000310-T5 (DE)
Title: Lenkrad mit heizvorrichtung
Inventor: MEUNIER ARTHUR
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-01-11
Abstract: Fahrzeuglenkrad, umfassend:
 • einen von einem Fahrzeuglenker zu greifenden Lenkradkranz (10),
 • eine Ummantelung (11), die angeordnet ist, um einen Körper des Lenkradkranzes (10) abzudecken, um zumindest teilweise eine Außenfläche des Lenkradkranzes (10) zu bilden,
 • eine biegsame Heizvorrichtung (12), die zwischen der Ummantelung (11) und dem Körper des Lenkradkranzes (10) eingefügt ist, umfassend mindestens eine Heizbahn (121), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizbahn (121) eine flächige Bahn ist, die auf der biegsamen Heizvorrichtung aufgebracht ist, und dass der Körper des Lenkradkranzes (10) mindestens eine Nut (14) umfasst, die angeordnet ist, um mindestens einen Teil der biegsamen Heizvorrichtung (12) aufzunehmen, wobei der mindestens eine Teil einen Abschnitt der flächige Bahn umfasst.
Patent DE-112021001682-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung und Kraftstoffeinspritzsteuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SAITO KAZUYA
IPC: F02D41/40
Filed: 2021-03-09
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung und ein Kraftstoffeinspritzsteuerverfahren für einen Verbrennungsmotor gemäß der vorliegenden Erfindung korrigieren eine Basisimpulsbreite um einen zylinderspezifischen Korrekturwert, der auf Einspritzschwankungen zwischen Kraftstoffeinspritzventilen basiert, um eine zylinderspezifische Impulsbreite festzulegen, bestimmen, ob eine Splitzahl akzeptabel ist oder nicht, basierend auf einer minimalen Impulsbreite und einer Impulsbreite pro eine Einspritzung, die aus der zylinderspezifischen Impulsbreite und der Splitzahl berechnet wird, um die Splitzahl auf der Basis eines Ergebnisses der Akzeptanzbestimmung zu modifizieren, modifizieren einen Akzeptanzbestimmungs-Referenzwert, der in der Akzeptanzbestimmung auf der Basis des Korrekturwerts für jeden Zylinder verwendet wird und führen die Split-Einspritzung auf der Basis der Splitzahl, der Basisimpulsbreite und dem Korrekturwert für jeden Zylinder durch.
Patent DE-112021003660-T5 (DE)
Title: Kältekreisvorrichtung
Inventor: KAMI YUICHI
IPC: F25B49/02
Filed: 2021-06-28
Abstract: Eine Kältekreisvorrichtung weist Folgendes auf: Einen Verdichter (11), der konfiguriert ist, ein Kältemittel zu verdichten und abzugeben; einen Wärmeableitungsabschnitt (40, 12), der konfiguriert ist, Wärme von dem Kältemittel abzuleiten, das von dem Verdichter abgegeben wird; einen ersten Entspannungsabschnitt (14b), der konfiguriert ist, das Kältemittel zu entspannen, das aus dem Wärmeableitungsabschnitt ausströmt, und einen Öffnungsgrad zu haben, der durch einen elektrischen Mechanismus anpassbar ist; einen zweiten Entspannungsabschnitt (14e, 14c), der in einer Strömung des Kältemittels parallel zu dem ersten Entspannungsabschnitt (14b) angeordnet ist und konfiguriert ist, das Kältemittel zu entspannen, das aus dem Wärmeableitungsabschnitt (40, 12) ausströmt; einen ersten Verdampfungsabschnitt (18), der konfiguriert ist, das Kältemittel zu verdampfen, das aus dem ersten Entspannungsabschnitt ausströmt; einen zweiten Verdampfungsabschnitt (23, 19), der konfiguriert ist, das Kältemittel zu verdampfen, das aus dem zweiten Entspannungsabschnitt ausströmt; und eine Steuerungseinheit (60), die konfiguriert ist, den Öffnungsgrad des ersten Entspannungsabschnitts zu steuern. Der zweite Entspannungsabschnitt (14e, 14c) hat einen mechanischen Mechanismus, der konfiguriert ist, einen Öffnungsgrad des zweiten Entspannungsabschnitts beim Abnehmen eines Drucks des Kältemittels an einer Auslassseite des zweiten Verdampfungsabschnitts zu erhöhen. Die Steuerungseinheit ist konfiguriert, eine Ölrückführungssteuerung auszuführen, bei welcher der Öffnungsgrad des ersten Entspannungsabschnitts maßvoll erhöht wird, wenn die Steuerungseinheit bestimmt, dass ein Kältemittelöl, das in das Kältemittel gemischt ist, in dem zweiten Verdampfungsabschnitt stagniert.
Patent DE-112021006610-T5 (DE)
Title: Herzklappenreparaturvorrichtungen und zuführvorrichtungen dafür
Inventor: OBERWISE ERIC MICHAEL
IPC: A61F2/24
Filed: 2021-12-17
Abstract: Eine implantierbare Vorrichtung oder ein Implantat ist dazu ausgebildet, innerhalb einer nativen Herzklappe angeordnet zu werden, damit die native Herzklappe eine effektivere Dichtung bilden kann. In einigen Ausführungen kann die implantierbare Vorrichtung oder das Implantat, oder ein oder mehrere Abschnitte davon, so ausgebildet sein, dass sie sich ausdehnen und/oder zusammenziehen können. Zum Beispiel kann sich die implantierbare Vorrichtung oder das Implantat bei Zuführung verengen und bei Implantation auf der nativen Herzklappe ausdehnen.
Patent ES-2358021-T8 (ES)
Inventor: DRIVER FRANKLIN THOMAS
IPC: F16L55/165
Filed: 2004-11-03
Abstract: A longitudinally reinforced resin impregnated cured in place liner with a reinforcing scrim to limit longitudinal stretch is provided. A continuous length of resin impregnable tube is provided in lay flat condition, impregnated with resin and a scrim having greater strength in the warp direction than in the weft direction is placed on a portion of the bottom of the tube that is then feed into a tubular former where an impermeable film is formed into a tube sealed and continuously everted about the inner tubular member and scrim traveling in an opposite direction so that the everted wrapping envelopes the tubular member. The reinforced tube may have an integral inner impermeable layer that is installed in an existing pipeline by the pull-in-and-inflate method.
Patent AT-3826-U1 (AT)
Title: Verstellbare grundplatte
IPC: E05D7/04
Filed: 1999-04-15
Abstract: Verstellbare Grundplatte für einen Scharnierarm mit einer an einem Möbelteil befestigbaren Montageplatte (2) und einer auf dieser Montageplatte (2) verschiebbar gelagerten Tragplatte (3). Es ist eine Führung für die lineare Verschiebung der Tragplatte (3) auf der Montageplatte (2) vorgesehen, die von einem in der Verschieberichtung der Tragplatte (3) ausgerichteten separaten Bolzen (6) gebildet wird. Der Bolzen (6) ist sowohl in der Tragplatte (3) als auch in der Montageplatte (2) verankert. Er wird von einem Bügel (11) der Montageplatte (2) umgriffen und ist in einer Nut (13) der Tragplatte (2) aufgenommen.
Patent AT-3764-U1 (AT)
Title: Kraftstoffzuführsystem für brennkraftmaschinen
Inventor: AMSZ MARKUS DIPL ING
IPC: F02M55/02
Filed: 1998-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffzuführsystem für Brennkraftmaschinen mit direkter Einspritzung, insbesondere für Otto-Brennkraftmaschinen, mit einer für mehrere Zylinder gemeinsamen Kraftstoffverteilerleiste (1) zur Zuführung des Kraftstoffes zu den einzelnen Einspritzvorrichtungen. Um eine möglichst einfache Herstellung zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Kraftstoffverteilerleiste (1) zumindest ein Verteilerrohr (2) aufweist, welches mit mindestens einem Knotenstück (3) verbunden ist, wobei jedes Knotenstück (3) einen im wesentlichen rohrförmigen Aufnahmebereich (4) mit einer Aufnahmebohrung (5) für das Verteilerrohr (2) und einen Anschlußbereich (8) zur Strömungsverbindung mit einer Einspritzvorrichtung aufweist, wobei von der Aufnahmebohrung (5) etwa radial eine zu einer Anschlußbohrung (9) des Anschlußbereiches (8) führende Verbindungsbohrung (10) ausgeht.
Patent AT-4300-U1 (AT)
Title: Feuerungsrost einer verbrennungsanlage
IPC: F23G5/44
Filed: 1999-08-25
Abstract: Bei einem Feuerungsrost (1) einer Verbrennungsanlage, inbesondere einer Müllverbrennungsanlage, mit wenigstens einer Rostplatte (2), wobei eine Kühleinrichtung zum Kühlen der aus einem Formteil hergestellten und eine Auflagefläche (7) für zu verbrennendes Material definierenden Rostplatte (2) vorgesehen ist, wobei die Kühleinrichtung von wenigstens einem in der Rostplatte (2) angeordneten, von einem Kühlmedium durchströmten, die Auflagefläche (7) der Rostplatte (2) im wesentlichen überdeckenden, wenigstens eine Krümmung aufweisenden Rohrelement (8) gebildet ist, ist vorgesehen, daß zwischen benachbart liegenden Rohrabschnitten (8) des Rohrelements wenigstens teilweise Abstandhalter bzw. Positionierhilfen (12) angeordnet sind, sodaß sich bei einfacher Konstruktion und Herstellung eine gleichmäßige und zuverlässige Kühlung der Rostplatte (2) des Feuerungsrostes erzielen läßt.
Patent BG-1515-U1 (BG)
Title: Brownæs gas /nno/ generator
Inventor: TABAKOV MIRCHO
IPC: C25B1/02
Filed: 2011-05-18
Abstract: The useful model relates to a BrownÆs gas /NNO/ generator A BrownÆs gas generator is achieved, in which the flow of stray current between the electrodes is eliminated during the electrolysis process for production of BrownÆs gas and the efficiency of the BrownÆs gas generator is preserved when multiple electrolyte cells are connected to the power supply. In accordance with the useful model, BrownÆs gas generator consisting of a common electrolyte pool, characterized by at least two electrolyte cells located in the electrolyte pool, at which inside the chamber of the electrolyser (1) from 3.5 to 5 V the flowing are placed: electrolyte screen (2), electrodes (3), electrolyte opening (4), through which the electrolyte flows into the common pool, feeding points of the cell (5) with direct current source, opening for outlet of the produced BrownÆs gas (6), common outlet of the BrownÆs gas (7) and opening for filling with electrolyte solution (8). Thus, when serial electrolyte cells are placed in common pool at power supply from 3.5 to 5 V, the efficiency of the generator is maintained.
Patent SK-632017-U1 (SK)
Inventor: POLACIK JURAJ
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-03-16
Abstract: Opisuje sa ozdobný doplnok so špeciálnymi prvkami na používanie informačno-komunikačnej technológie tvorený telom (1) ozdobného doplnku a prichytávacím prvkom (2).
Patent AT-8699-U1 (AT)
Title: Schutznetz, insbesondere für einen steinschlagschutz oder für eine böschungssicherung
Inventor: WARTMANN STEPHAN
IPC: E01F7/04
Filed: 2005-05-25
Abstract: Ein Schutznetz, insbesondere für einen Steinschlagschutz oder für eine Böschungssicherung, mit einem Diagonalgeflecht (10) ist durch eine dreidimensionale matratzenartige Struktur gebildet. Es ist dabei aus einzelnen wendeiförmig gebogenen Drahtlitzen, Drahtbündeln, Drahtseilen (11, 12, 13, 14) oder ähnlichem geflochten, welche zwei oder mehrere Drähte (22) oder Drahtlitzen aus Stahl umfassen. Sehr vorteilhaft sind die Drahtlitzen, Drahtseile oder Drahtbündel oder ähnlichem zumindest teilweise aus einem hochfesten Stahl hergestellt und die Schutznetze können dadurch mit einer sehr hohen Festigkeit verbaut werden.
Patent AT-5252-U1 (AT)
Title: Vakuumdusche
Inventor: EINSIEDLER KARL
IPC: A47K3/00
Filed: 2000-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschanlage, bei der das verwendete Wasser mittels Solarenergie erwärmt wird und bei der der Strahlungsverlust nach außen minimiert wird.
Patent AT-14477-U1 (AT)
Title: LAV Alurahmen
Inventor: KILGA MARCEL
IPC: F21V21/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, wie in Fig. 1 dargestellt, aufweisend eine Lichtquelle zur Abgabe eines Lichts, ein lichtdurchlässiges Abdeckelement, durch das hindurch das Licht in einen Außenbereich der Leuchte abgegeben wird, und ein Rahmenelement (2), das um das Abdeckelement herum angeordnet ist, wobei das Rahmenelement (2) einen Eckbereich (3) aufweist, der durch ein erstes Profilteil (4) und ein, mit dem ersten Profilteil (4) zusammengefügtes zweites Profilteil (5) gebildet ist, wobei ein formstabiles und lichtundurchlässiges Einlegeteil (6), das auf einer Innenseite des Rahmenelements (2) den Eckbereich (3) übergreifend eingelegt angeordnet ist.
Patent AT-7830-U1 (AT)
Title: Türspion mit thermischem trennelement
IPC: E06B7/30
Filed: 2004-08-18
Abstract: Türspion, der ein rohrförmiges Gehäuse zum Einsetzen in einen Durchbruch eines Türblattes (6) aufweist, wobei das Gehäuse eine optische Einrichtung (1) trägt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Trennelement (2) vorgesehen ist, das das Gehäuse in zumindest zwei, in axialer Richtung nebeneinander liegende Teilstücke (8, 9) unterteilt, wobei zumindest eines der Trennelemente (2) eine niedrigere Wärmeleitfähigkeit als die beiden angrenzenden Teilstücke (8, 9) aufweist.
Patent AT-5791-U1 (AT)
Title: Umkleidung für körper, insbesondere für warmwasserspeicher o. dgl.
IPC: F16L59/00
Filed: 2001-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umkleidung für Körper, insbesondere für Warmwasserspeicher o. dgl., deren Behälter mit einer wärmeisolierenden Schicht aus einem Hartschaum versehen sind, wobei die Umkleidung aus einer flexiblen Platte aus Kunststoff besteht, und ist dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Längsrändern (5) der Umkleidung (1) mehrere Halteelemente (6) angreifen, wobei jeweils zwei sich gegenüberliegende Halteelemente (6) elastisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-8718017-U1 (DE)
IPC: G03B17/04
Filed: 1987-05-12
Abstract: A lens shutter type of camera is provided, having a photographing optical system (1) comprising a zoom lens system (L1, L2), a motor driven cam mechanism (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21) for moving the photographing optical system (1, L1, L2) in a zoom range (20d, 21b), thereby varing the focal length of said optical system (1, L1, L2) and for moving said optical system (1, L1, L2) to and from an accommodating position (20a, 20b, 21a) where lenses (L1, L2) of said photographing optical system (1) are in a position behind said zoom range (20e, 21b). In that camera a code plate (90) is provided with an area (Pos2 to PosA) for obtaining focal length information of said optical system (1) and with a detecting area (Pos1) for detecting a transient state (20b) from said zoom range (20d, 21b) to said accommodating position (20a, 21a). The driving of said cam mechanism (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21) cannot be stopped when said detecting area (Pos1) signalises a position of the optical system (1, L1, L2) in said transient state (20b, 21a). <IMAGE>
Patent DE-9012119-U1 (DE)
IPC: E04F17/02
Filed: 1990-08-23
Abstract: The invention relates to a mantle block for a multiple-casing, ventilated house-chimney, having at least one round inner pipe conducting the flue gas, a cylindrical shell-shaped insulating layer surrounding the inner pipe, and a mantle block of rectangular outer periphery, which supports said insulating layer on the outside and in the corner regions of which there is arranged in each case one flow channel (4), running from the bottom upwards, for a ventilation gas led in from outside and led away to the outside. According to the invention, in at least two corner regions of the mantle block (2) there are arranged in each case one additional cutout (6), extending parallel to the axis of the chimney, for receiving reinforcing bars and/or sealing compound, the wall (8) of which cutout runs, in the direction of the flow channel, substantially concentrically or parallel to the corresponding part of the inner wall (10) of the cutout (6), the wall thickness amounting to 40% to 60% of the minimum wall thickness of the mantle block. <IMAGE>
Patent DE-9109063-U1 (DE)
IPC: B02C18/18
Filed: 1991-07-23
Abstract: In order to ensure low-noise, user-friendly and reliable long-term operation in a chopper for chopping waste material, in particular garden waste, having a drivable cutting element which is arranged at the lower end of a charging shaft (4) and interacts with a stationary corresponding blade (8), the cutting element is constructed as a cutting roller (3) which is arranged with its axis extending transversely with respect to the axis of the charging shaft (4) and has circumferential cutting teeth (10), are provided, between which tooth gaps (12) which can be cleared out by means of a clearing spatula (25) which enters into them during operation. 
<IMAGE>
Patent DE-9114708-U1 (DE)
IPC: E01B27/02
Filed: 1991-11-26
Abstract: A railway freight car (1) for bulk material for operation on a railway line with a stipulated limiting profile (27) which indicates the maximum allowed width and height of the freight car, the maximum allowed width decreasing in an uppermost region of the limiting profile with increasing height above the rail upper edge. The freight car (1) has a storage container (2) which has two side walls (6) and, between these, in the region of the bottom of the storage container, a first conveying device (11) which conveys in the longitudinal direction of the storage container. In an end region of the freight car (1), there is arranged a second conveying device (21) which projects above the car end, can be put out laterally and rises upwards at an angle, the two conveying devices (11, 21) overlapping in the region of the delivery end of the storage container (2) for bulk material transfer from the first to the second conveying device. In order to achieve a great storage capacity and fully to utilise the allowed limiting profile, it is envisaged according to the invention that the storage container (2) runs upwards at an angle, the first conveying device (11) arranged in the region of the bottom of the storage container (2) rising upwards at an angle towards the delivery end (10) of the storage container (2), and that moreover the side walls (6) of the storage container (2) clearly extend into the uppermost region of the limiting profile (27) at least in the region of the delivery end (10) and are inclined inwards at an angle at the top at least in this region of the delivery end (10). <IMAGE>
Patent DE-9404171-U1 (DE)
IPC: B21D5/04
Filed: 1994-03-11
Abstract: The clamping mechanism for tools of a swivel bending machine incorporates a rail (6) for clamping a tool (11) between the clamping surfaces of this rail and a bracket (1) attached to the top, bottom or bending cheek of the machine. The mechanism is characterised by the presence of a number of actuator elements (3,8,9) functioning perpendicular to the clamping surfaces in such a way that these surfaces move towards (for clamping the tool) or away from (for releasing the tool) one another.
Patent DE-9421989-U1 (DE)
IPC: A61B17/70
Filed: 1994-04-08
Abstract: The base (13) of the groove (12) contains parallel oblong notches (14), which can run in the axial direction of the bar. They can be formed at the groove ends, and the bar (26) can contain mating lengthwise grooves. There can be an external thread (17) on the screw head (3), typically to accommodate a capnut (18) with centring flange. The nut can also be tapped for a coaxial fixing screw, the latter typically with an annular cutting edge at the forward end.
Patent SK-1102019-U1 (SK)
Inventor: PAŠTÉKA MICHAEL
IPC: G01B5/25
Filed: 2019-07-22
Abstract: Nástroj na meranie súosovosti clinchovacích razníkov a razníc je tvorený telesom (2) nástroja s upínacím mechanizmom (3) na upnutie telesa (2) nástroja k razníku (1) s osou (7) rotácie, pričom teleso (2) nástroja je vybavené sústavou ramien (4) ukončenou pákovým indikátorom (5) s meracím hrotom určeným na dotyk s raznicou (6).
Patent AT-16649-U1 (AT)
Title: Steuervorrichtung für ein VCR-Pleuel zum Ermitteln eines Defekts
Inventor: DR KAI ARENS
IPC: F16C7/06
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein VCR-Pleuel (6.1, 6.2, 6.3), das mittels einer Ansteuerschaltung (25.1) betätigbar ist. Ein solches VCR-Pleuel (6.1, 6.2, 6.3) soll einen sicheren Betrieb ermöglichen. Hierzu ist eine Detektionseinrichtung (42) zum Ermitteln eines Defekts der Ansteuerschaltung (25.1) vorgesehen. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechend zugehöriges Verfahren zum Betreiben einer Ansteuerschaltung (25.1) eines VCR-Pleuels (6.1, 6.2, 6.3) eines Verbrennungsmotors.