baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203954-A1 (DE)
Title: Aktoreinheit mit Einzelansteuerung
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-03-08
Abstract: Aktoreinheit eines Schiebenockensystems mit zumindest einem Schiebenocken und mit mehreren in einer Aktorführung (1) verschiebbaren Aktorstiften (2, 3), wobei die Aktoreinheit an einem Bauteil einer Hubkolbenbrennkraftmaschine oder eines Zylinderkopfes oder an dem Zylinderkopf derselben befestigbar ist, wobei die Aktorstifte (2, 3) durch Herausbewegen aus der Aktorführung (1) mit zumindest einer Nut des Schiebenockensystems kontaktierbar sind, mit zumindest einem Ankerelement (10) in Wirkverbindung stehen und in Richtung zu diesen federbelastet sind, wobei das Ankerelement (10) durch ein elektromagnetisches Spulenelement (8) in Richtung zu den Aktorstiften (2, 3) verschiebbar ist, wobei eine weitere Elektromagneteinheit (11) mit Anker (12) und Spule (12a) eingebaut ist und wobei die Aktorstifte (2, 3) einzeln mit dem Ankerelement (10) und dem Anker (12) in Verbindung stehen.
Patent DE-102013203990-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Schneiden von Brot in Scheiben
Inventor: REIFENHÄUSER UWE
IPC: B26D1/16
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein Verfahren zum Schneiden von Brot in Scheiben weist die folgenden Verfahrensschritte auf: a) Ein in einem Einlegebereich (2) befindlicher Brotlaib wird mittels einer Vorschubeinrichtung (3) auf eine Schneideinrichtung (7) zu vorgeschoben, wobei die Schneideinrichtung (7) eine um eine erste Drehachse (8) drehbare Schwinge (9) und ein an der Schwinge (9) um eine zweite Drehachse (10) rotierbar gelagertes Kreismesser (11) aufweist, wobei die zweite Drehachse (10) sich innerhalb eines Schneidquerschnitts bewegt und das Kreismesser (11) und die Schwinge (9) durch einen Schneidspalt (38) hindurch treten, der sich zwischen dem Einlegebereich (2) und einem Entnahmebereich (5) befindet. b) Von dem Brotlaib werden während des Vorschiebens an einem vorderen Ende mittels der Schneideinrichtung (7) sukzessive Scheiben abgeschnitten. c) Eine im Entstehen begriffene oder bereits vollständig abgeschnittene Scheibe wird an ihrer einem Boden (37) des Entnahmebereichs (5) zugewandten Unterseite mittels eines in einer Stützstellung befindlichen Stützelements (42) abgestützt. d) Im Zuge einer Bewegung der Schwinge (9) entlang des Schneidspalts (38) wird das Stützelement (42) mittels der Schwinge (9) von der Stützstellung in eine Freigabestellung verdrängt, wobei das Stützelement (42) bei fortgesetzter Bewegung der Schwinge (9) automatisch wieder die Stützstellung einnimmt. e) Die abgeschnittenen Scheiben werden in dem Entnahmebereich (5) gesammelt. Um Hygieneprobleme durch sich in Spaltbereichen ansammelnde Brotkrumen zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass das Stützelement (42) bei einem Übergang von der Stützstellung in die Freigabestellung von der Schwinge 9 in sich elastisch verformt wird. Darüber hinaus wird eine Vorrichtung zur Durchführung des vorstehenden Verfahrens offenbart.
Patent DE-102013204081-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus Alkylamidothiazolen und einen oder mehreren kosmetisch oder dermatologisch unbedenklichen Konservierungsmitteln
Inventor: MANN TOBIAS
IPC: A61K8/42
Filed: 2013-03-11
Abstract: Wirkstoffkombinationen aus Alkylamidothiazolen und einer oder mehreren kosmetisch oder dermatologisch unbedenklichen Konservierungsmittel.
Patent DE-102013206466-A1 (DE)
Title: Fluoreszenzmikroskop
Inventor: WEISS ALBRECHT
IPC: G01B9/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluoreszenzmikroskop (13) mit einer Beleuchtungseinrichtung (20, 21, 23, 25, 26) zur Erzeugung eines Beleuchtungsstrahlengangs, der eine fluoreszierende Probe (15) zur Abgabe von Fluoreszenzstrahlung anregt, und einer Abbildungseinrichtung (1, 2, 12, 14, 24) umfassend ein Objektiv (14) zur Erzeugung eines Abbildungsstrahlengangs zur Erzeugung eines Bildes zumindest eines Teils der fluoreszierenden Probe (15), wobei die Abbildungseinrichtung ein Emissionsfilter zur Selektion von Wellenlängen aus dem Spektrum des Abbildungsstrahlengangs aufweist, wobei als Emissionsfilter ein abbildungsseitiges Farbverlaufsfilter (8) in einer zur Pupillenebene des Abbildungsstrahlengangs konjugierten Ebene (6) eingesetzt ist.
Patent DE-102013209338-A1 (DE)
Title: Verbindungsclip für ansaugkrümmeranordnung
Inventor: FONVILLE CARL ERIC
IPC: F02M35/104
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine Ansaugkrümmeranordnung umfasst einen ersten Krümmerkörperabschnitt mit einem ersten Flansch und einen zweiten Krümmerkörperabschnitt mit einem zweiten Flansch. Ein Verbindungsclip definiert einen Kanal, wobei der erste Flansch und der zweite Flansch innerhalb des Kanals angeordnet sind. Der Verbindungsclip, der erste Flansch und der zweite Flansch sind derart ausgelegt, dass der Verbindungsclip in einer Montageausgangsstellung ungehindert über dem ersten Flansch und dem zweiten Flansch angeordnet werden kann, woraufhin der Verbindungsclip unter Aufwendung einer axialen Kraft entlang einer Längsachse parallel mit dem ersten Flansch und dem zweiten Flansch in eine Feststellstellung bewegt wird, in welcher der erste Flansch und der zweite Flansch in formschlüssigen Druckeingriff mit dem Verbindungsclip treten, um den ersten Krümmerkörperabschnitt und den zweiten Krümmerkörperabschnitt aneinander zu befestigen.
Patent DE-102013210821-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät
Inventor: MATZKOVITS BERTHOLD
IPC: G01B5/008
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es wird ein Koordinatenmessgerät zur Vermessung von Werkstücken mit einer Mechanik (41; 41') zur Bewegung eines Sensors (30, 13; 30', 13') relativ zu einem zu vermessenden Werkstück (32; 32') vorgestellt, bei dem die Mechanik (41; 41') ein Basisgestell (1, 1') mit einer Werkstückauflage aufweist und ein Portal (20; 20') aufweist, wobei das Portal (20; 20') zwei seitlich des Basisgestells (1; 1') angeordnete Säulen (4a, 4b; 4a', 4b') aufweist, die in einem oberen Bereich durch eine horizontale Traverse (5, 5') miteinander verbunden sind, wobei entlang der Traverse (5; 5') ein Messschlitten (11; 11') beweglich geführt ist, der den besagten Sensor (30, 13; 30', 13') trägt. Um insbesondere Temperaturunterschiede innerhalb des Portals (20; 20') zu reduzieren, befindet sich in den Säulen (4a, 4b; 4a', 4b') und in der Traverse (5; 5') ein Kanal für ein Gas, der durch einen Verbindungskanal durch das Basisgestell (1; 1') hindurch oder unterhalb des Basisgestells (1; 1') zu einem geschlossenen Kanal verbunden ist, so dass das Gas in einem geschlossenen Kreislauf zirkulieren kann.
Patent DE-102013213500-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen bürstenlosen Motor
Inventor: TOYODA HIROKAZU
IPC: H02P6/08
Filed: 2013-07-10
Abstract: Ein Motorsteuergerät (20) ist dazu ausgelegt, eine Positionierung eines Rotors eines bürstenlosen Motors (10) sofort auszuführen, wenn eine Stromversorgung eingeschaltet wird, und nicht erst dann, wenn ein Sollwert zur Steuerung des bürstenlosen Motors (10) von einer den Sollwert bestimmenden Haupt-ECU (22) tatsächlich empfangen wird. Das Motorsteuergerät (20) beendet die Rotorpositionierung oder führt die Rotorpositionierung aus, wenn der Sollwert von der Haupt-ECU (20) empfangen wird. Folglich kann das Motorsteuergerät (20) die Rotationssteuerung für den bürstenlosen Motor (10) in Übereinstimmung mit dem empfangenen Sollwert in kurzer Zeit starten.
Patent DE-102013214080-A1 (DE)
Title: Mobiles, strombetriebenes, medizinisches Gerät, Ladegerätvorrichtung, entsprechendes medizinisches System und Verfahren zum Laden eines mobilen, strombetriebenen, medizinischen Gerätes
Inventor: SCHWEIZER HANS
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein medizinisches System (1), umfassend ein mobiles, strombetriebenes, medizinisches Gerät (10) und eine Ladegerätvorrichtung (50; 50’), wobei das mobile, strombetriebene, medizinische Gerät (10) eine strombetriebene Funktionseinheit (11), eine wiederaufladbare Energiespeichereinheit (12), eine Energieempfangseinheit und eine mobilgerätseitige Kopplungseinheit (13) umfasst, und wobei die Ladegerätvorrichtung (50; 50’) eine Energiesendeeinheit (54), zumindest ein Anschlussmittel an einen Energiespeicher und eine ladegerätseitige Kopplungseinheit (53) umfasst, und wobei das mobile, strombetriebene, medizinische Gerät (10) mit Hilfe der mobilgerätseitige Kopplungseinheit (13) und der ladegerätseitige Kopplungseinheit (53) derart an der Ladegerätvorrichtung (50; 50’) anordbar und/oder ausrichtbar ist, dass die Energieempfangseinheit (14) und die Energiesendeeinheit (54) geeignet zu einer kontaktlosen Energieübertragung von dem Energiespeicher (52), über das Anschlussmittel (55), die Energiesendeeinheit (54), die Energieempfangseinheit (14) zu der wiederaufladbaren Energiespeichereinheit (12) angeordnet und/oder ausgerichtet sind. Weiter beschreibt die Erfindung ein entsprechendes mobiles, strombetriebenes, medizinisches Gerät (10), eine entsprechende Ladegerätvorrichtung (50; 50’) und ein Verfahren zum Laden eines mobilen, strombetriebenen, medizinischen Gerätes (10).
Patent DE-102013217927-A1 (DE)
Title: Zwischen-Plattform zur Aufnahme einer Tankeinbaueinheit an einem Tank
Inventor: LANDES EWGENIJ
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf enie Zwischen-Plattform (10, 48, 114) zur Aufnahme einer Tankeinbaueinheit (42) in einem, einen Betriebs-/Hilfsstoff bevorratenden Tank (56), wobei an der Zwischen-Plattform (10, 48, 114) eine als Schwappschutz (92) dienende Fluidbarriere (88, 90) ausgebildet ist. Die Zwischen-Plattform (10, 48, 114) weist an Ihrer Oberseite (12) und/oder ihrer Unterseite (14) elektrische Anschlusskomponenten bzw. Schnittstellen (24 ,25, 30) und/oder hydraulische Schnittstellen (44, 54) und/oder Befestigungselemente (52 ,70) und/oder Einbauräume (28, 32) auf, sowie eine erste Abdicht-/Befestigungsfläche bzw. Verbindungsschnittstelle (38) für die Tankeinbaueinheit (42) sowie eine zweite Abdicht-/Befestigungsfläche bzw. Verbindungsschnittstelle (39) für einen Tankboden (74) des Vorratstanks (56).
Patent DE-102013221187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Daten einer digitalen Karte
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: G09B29/10
Filed: 2013-10-18
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Daten einer digitalen Datenbasis (102) eines Fahrzeugs (100), aufweisend die Schritte:  – Ermitteln von wenigstens einem Attribut (A) der digitalen Datenbasis (102) während einer Fahrt des Fahrzeugs (100) mittels einer Attributermittlungseinrichtung (105), wobei der Attributermittlungseinrichtung (105) Daten von einer außerhalb einer Navigationseinrichtung (104) des Fahrzeugs (100) angeordneten Sensoreinrichtung (103) zugeführt werden;  – Vergleichen des ermittelten Attributs (A) mit einem entsprechenden Attribut (B) der digitalen Datenbasis (102);  – Zwischenspeichern des ermittelten Attributs (A) unter Hinzufügung einer Ortsreferenz;  – Signalisieren eines ermittelten Attributs (A), das sich vom entsprechenden Attribut (B) der digitalen Datenbasis (102) unterscheidet; und  – Einbeziehen einer Entscheidung des Fahrers, um die digitale Datenbasis (102) mit dem ermittelten Attribut (A) zu aktualisieren.
Patent DE-102013221553-A1 (DE)
Title: Laserzündsystem
Inventor: RIDDERBUSCH HEIKO
IPC: H01S3/16
Filed: 2013-10-23
Abstract: Laserzündsystem (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, umfasst einen Vertikalemitter (2) und einen laseraktiven Kristall, wobei der laseraktive Kristall mindestens bereichsweise mit Ytterbium-dotiert ist, wobei der Ytterbium-dotierte Bereich (5) eine Länge (12) von 200µm bis 7000µm hat.
Patent DE-102013221867-A1 (DE)
Title: Dateneingabevorrichtung für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Eingeben von Daten mit einer Dateneingabevorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dateneingabevorrichtung für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Eingabeeinrichtung und eine Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung mit einem Fahrsituationssensor verbunden ist, der ein die Fahrsituation beschreibendes Signal erzeugt. Die Steuereinrichtung ist derart ausgebildet, dass sie in Abhängigkeit der Fahrsituation eine Reaktionszeit verändert, mit welcher auf eine Eingabe an der Eingabeeinrichtung eine weitere Eingabe möglich ist, und die Reaktionszeit mit Erreichen einer vorbestimmten Fahrsituation verlängert wird.
Patent DE-102014002982-A1 (DE)
Title: Steuersystem, das mit einem lösbaren Steuerpanel ausgestattet ist
Inventor: TODA SHUNTARO
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-02-25
Abstract: Ein Steuersystem (100) umfasst eine Steuervorrichtung (2) zum Steuern eines angetriebenen Körpers und eine Bedienvorrichtung (1) mit einem Notausschalter (11), wobei die Steuervorrichtung (2) eine Notausschaltung (21), die veranlasst, dass der Betrieb des angetriebenen Körpers anhält, wenn der Notausschalter (11) betätigt wird, einen Ablösebereitschaftssetzschalter (23), der Ablösebereitschaftssetzinformationen von einem „Abkoppelmodus”, wenn die Bedienvorrichtung (1) mit der Steuervorrichtung (2) verbunden oder von dieser getrennt wird, und andernfalls in den „normalen Modus” umschaltet, und eine Verbindungszustandsüberwachungseinheit (24) umfasst, die Informationen bezüglich des Verbindungszustands der Bedienvorrichtung (1) zu der Notausschaltung (21) sendet, und wobei die Steuervorrichtung (2) den Betrieb der Notausschaltung (21) inaktiviert, wenn die Ablösebereitschaftssetzinformationen auf den „Abkoppelmodus” gesetzt werden, und wenn die Bedienvorrichtung (1) von der Steuervorrichtung (2) getrennt wird.
Patent DE-102014003554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation der Datenaufzeichnung in Rohrleitungsnetzen
Inventor: IANN MAX DR
IPC: G01M3/24
Filed: 2014-03-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Synchronisation der Datenaufzeichnung in Rohrleitungsnetzen, in welchem mindestens zwei in einem Abstand voneinander angeordnete Sensoreinheiten zur Erkennung eines Lecks angeordnet sind, wobei jede Sensoreinheit mindestens einen Sensor zur Erfassung eines Analogsignals, mindestens einen GPS-Empfänger und mindestens ein Kommunikationsmodul aufweist, welches funkgestützt mit mindestens einem Datensammler kommuniziert, wobei die Synchronisierung zur Datenaufzeichnung über ein GPS-Triggerimpuls von mindestens einem GPS-Satelliten gestartet wird.
Patent DE-102014006422-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: LYSZUS JOACHIM
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-05-02
Abstract: Eine Dunstabzugshaube (18) zum Absaugen von Kochdünsten von einem Kochfeld (10) ist oberhalb dieses Kochfeldes (10) montierbar und weist wenigstens eine Beleuchtungsvorrichtung (24, 26) zum Emittieren von sichtbarem Licht und eine Steuereinrichtung (28) zum Ansteuern der wenigstens einen Beleuchtungsvorrichtung (24, 26) auf. Die Steuereinrichtung (28) der Dunstabzugshaube (18) ist mit einer Steuereinrichtung (16) des Kochfeldes (10) verbindbar und ausgestaltet, um die wenigstens eine Beleuchtungsvorrichtung (24, 26) in Abhängigkeit von einem durch die Steuereinrichtung (16) des Kochfeldes (10) erfassten Betriebszustand des Kochfeldes (10) anzusteuern.
Patent DE-102014008601-A1 (DE)
Title: Spektralphotometer
Inventor: SASANO NAOKI
IPC: G01N21/27
Filed: 2014-06-10
Abstract: Es wird ein Zweistrahl-Spektralphotometer beschrieben, das dazu in der Lage ist, die Messgenauigkeit bei spektralen Messungen gleichmäßig zu gestalten und spektrale Unstetigkeiten, die sich durch das Verstellen der Schlitzbreite ergeben, zu unterdrücken. Dieses Spektralphotometer weist ein einzige rotierende Schlitzplatte 12 auf, die einen Eingangsschlitz 12a umfasst, der so ausgebildet ist, dass die Schlitzbreite gemäß einer im Uhrzeigersinn erfolgenden Rotationsverschiebung der Schlitzplatte kontinuierlich erweitert wird, sowie einen Ausgangsschlitz 12b, der punktsymmetrisch um eine Rotationsachse zum Eingangsschlitz 12a ausgebildet ist. Ein erstes transmittiertes Licht, das eine Referenzprobe durchlaufen hat, oder ein zweites transmittiertes Licht, das eine zu messende Zielprobe durchlaufen hat (je nachdem, welches Licht die größere Lichtmenge aufweist), wird als transmittiertes Referenzlicht genommen. Das Spektralphotometer bestimmt eine Rotationsverschiebung der rotierenden Schlitzplatte 12 in der Weise, dass die Lichtmenge des transmittierten Referenzlichts in einen vorgegebenen Bereich fällt.
Patent DE-102014009201-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Verarbeiten von Radarsignalen
Inventor: YGNACE ROMAIN
IPC: G01S7/295
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft auch ein Verfahren zum Verarbeiten von Radarsignalen. Die Radarsignale können digitalisierte Daten umfassen, die von mindestens zwei Radarantennen empfangen werden. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen von CFAR-Ergebnissen für FFT-Ergebnisse auf der Basis von durch eine erste Antenne empfangenen Daten und ein Anwenden der CFAR-Ergebnisse auf FFT-Ergebnisse, die auf Daten basieren, die von einer zweiten Antenne empfangen wurden.
Patent DE-102014010712-A1 (DE)
Title: "Gassensoranordnung zur Messung einer Zielgaskonzentration"
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: G01N21/61
Filed: 2014-07-19
Abstract: Eine Gassensoranordnung zur Messung einer Zielgaskonzentration hat eine Strahlungseinrichtung (3, 4), mittels der Strahlungsenergie durch einen das Zielgas enthaltenden Raum (2) abstrahlbar ist, eine Strahlungsempfangseinrichtung (5), mittels der von der Strahlungseinrichtung (3, 4) abgestrahlte Strahlungsenergie detektierbar ist, eine Filtereinrichtung (6), die der Strahlungsempfangseinrichtung (5) zugeordnet und für die Strahlung eines dem Zielgas entsprechenden Wellenlängenbereichs durchlässig ist, und eine Steuer- und Auswertevorrichtung (7), die an die Strahlungsempfangseinrichtung (5) angeschlossen und mittels der auf Grundlage eines von der Strahlungsempfangseinrichtung (5) an die Steuer- und Auswertevorrichtung (7) angelegten Detektorsignals die Zielgaskonzentration errechenbar ist. Um eine Gassensoranordnung zur Messung einer Zielgaskonzentration zur Verfügung zu stellen, die mit einem vergleichsweise geringen technisch-konstruktiven Aufwand realisierbar ist und die eine äußerst zuverlässige und genaue Durchführung von Messungen bewerkstelligen kann, insbesondere bei Zuständen, in denen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr erforderlich sind, wird vorgeschlagen, das die Gassensoranordnung (1) als nicht dispersive Infrarot-Spektroskopie(NDIR)-Gassensoranordnung (1) ausgebildet ist, dass die Strahlungseinrichtung (3, 4) der NDIR-Gassensoranordnung (1) zumindest zwei Infrarot-Strahlungsquellen (3, 4) aufweist, und dass jede der zumindest zwei Infrarot-Strahlungsquellen (3, 4) der Strahlungseinrichtung (3, 4) der NDIR-Gassensoranordnung (1) in einem unterschiedlichen optischen Abstand zur als Infrarot-Strahlungsempfangseinheit (5) ausgebildeten Strahlungsempfangseinrichtung (5) der NDIR-Gassensoranordnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014013257-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug und Anzeigeinstrument dafür
Inventor: VOLBRACHT ANDREAS
IPC: A01B41/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein Anzeigeinstrument zum Anzeigen mehrerer Betriebsgrößen für ein landwirtschaftliches Fahrzeug hat eine Anzeigefläche, die in eine erste (15) und eine zweite Teilfläche (16) unterteilt ist, einen ersten Treiber (30) zum Umsetzen von zugeführten Werten einer ersten Mehrzahl anzuzeigender Betriebsgrößen in eine auf der ersten Teilfläche (15) angezeigte Grafik und einen zweiten Treiber (31), der Werte einer zweiten Mehrzahl der Betriebsgrößen empfängt und eine daraus erzeugte Grafik auf der zweiten Teilfläche (16) anzeigt.
Patent DE-102014014949-A1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Anwendung von Scheuermittel zum Reinigen von Oberflächen
Inventor: SIMSEK HANIMGÜL
IPC: A47L13/10
Filed: 2014-10-07
Abstract: Hilfsmittel zur Anwendung von Scheuermittel zum Reinigen von Oberflächen, gekennzeichnet dadurch, dass das Hilfsmittel eine luft- und wasserundurchlässige Kunststoffschicht aufweist, die planar mit der zu scheuernden Oberfläche in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102014016620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung mit wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten Energiespeicherelement in einem Kraftfahrzeug, wobei das erste und das zweite Energiespeicherelement zur Bereitstellung einer Nennspannung der Energiespeichereinrichtung in Serie geschaltet sind, wobei durch eine Umschalteinrichtung bei Erfüllung einer eine Energiebereitstellung zum Laden der Energiespeichereinrichtung durch eine fahrzeugexterne Energiequelle anzeigenden Ladebedingung das erste und das zweite Energiespeicherelement parallel geschaltet mit der fahrzeugexternen Energiequelle verbunden werden, wobei durch die fahrzeugexterne Energiequelle eine Ladespannung zum Laden der Energiespeichereinrichtung bereitgestellt wird, die niedriger als die Nennspannung der Energiespeichereinrichtung bei einer Serienschaltung des ersten und des zweiten Energiespeicherelements ist.
Patent DE-102014018816-A1 (DE)
Title: Gasdruckbehälter und Rohrelement für ein Airbagsystem sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TEGETHOFF DIRK
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-12-19
Abstract: Gasdruckbehälter (1), insbesondere für ein Airbagsystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Rohrelement (10) mit hoher Berstfestigkeit bei Innendruckbeaufschlagung, wobei das Rohrelement (10) aus einer Stahllegierung besteht und in einem ersten Längenabschnitt (11) eine Zugfestigkeit Rm,11 größer (>) 800 MPa, eine Übergangstemperatur Tu,11 von mindestens –40°C und einen Außenumfang U1 aufweist, wobei das Rohrelement (10) wenigstens einen zweiten Längenabschnitt (12) und/oder weitere Längenabschnitte (13, 16) umfasst die sich axial vom ersten Längenabschnitt (11) erstrecken, wobei der zweite Längenabschnitt (12) oder weitere Längenabschnitte (13, 16) sowie der erste Längenabschnitt (11) einstückig und stoffeinheitlich aus einem nahtlosen oder geschweißten, insbesondere warmgewalzten oder kaltgezogenen Rohr ausgebildet sind, wobei der zweite Längenabschnitt (12) oder weitere Längenabschnitte U13.16 einen Außenumfang U12, U13 aufweist, der gegenüber dem Außenumfang U11 des ersten Längenabschnitts (11) verringert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrelement (10) im zweiten Längenabschnitt (12) und/oder im weiteren Längenabschnitt (13) eine Übergangstemperatur Tu,12; Tu,13 kleiner –50°C sowie kleiner als die Übergangstemperatur Tu,11 des ersten Längenabschnitts (11) aufweist.
Patent DE-102014018900-A1 (DE)
Title: Dreheinheit für ein Gerät oder Möbel
Inventor: FELDKAMP ULRICH
IPC: G05G5/05
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Dreheinheit für ein bewegliches Teil eines Geräts oder Möbels umfasst ein Gehäuse (1), eine Welle (2) und einen Schieber (3). Um eine derartige Dreheinheit zu verbessern ist die Welle (2) in dem Gehäuse (1) drehbar gelagert. Der Schieber (3) ist in dem Gehäuse (1) längsverschieblich und drehfest gelagert. Er ist durch eine Feder (4) belastet. Der Schieber (3) weist eine Führungskulisse (10) auf, in die ein Führungsstift (8) der Welle (2) eingreift.