baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018106079-B3 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: HAAS CHRISTIAN
IPC: B04B9/04
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifuge (10) mit vertikaler Drehachse, mit einem Rotor (12), einem unterhalb des Rotors (12) angeordneten Motor (16) zum Drehen des Rotors (12) und einem Fußlager (18), welches den Motor (16) und den Rotor (12) trägt.Es soll eine derartige Zentrifuge bereitgestellt werden, die ohne aufwändige bauliche Änderungen die Verwendung von kostengünstigeren und/oder besser verfügbaren Standardmotoren erlaubt.Zu diesem Zweck ist der Motor (16) in einer Motoraufnahmeeinrichtung (20) aufgenommen, wobei der Rotor (12) über eine Rotorlagerung (22) drehbar an der Motoraufnahmeeinrichtung (20) befestigt ist und wobei auf der vom Rotor (12) abgewandten Seite der Motoraufnahmeeinrichtung (20) das Fußlager (18) angeordnet ist und das vom Rotor (12) abgewandte Ende des Motors (16) nicht an der Motoraufnahmeeinrichtung befestigt ist, so dass Verformungen aufgrund von Querkräften oder Biegemomenten von der Motoraufnahmeeinrichtung (20) und nicht vom Motorgehäuse aufgenommen werden.
Patent DE-102019122372-B3 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung und Energiespeichereinrichtung
Inventor: WILL CHRISTIAN
IPC: A61F2/74
Filed: 2019-08-20
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung mit einer Energiespeichereinrichtung (2), die wenigstens einen Zylinder (4) aufweist, in dem sich eine erste Zylinderkammer (6), eine zweite Zylinderkammer (8), die mit der ersten Zylinderkammer (6) durch wenigstens eine Fluidleitung (14) fluidtechnisch verbunden ist, und ein Kolben (10) befinden,
 wobei der Kolben (10) relativ zu dem Zylinder (4) derart verschiebbar angeordnet ist, dass durch das Verschieben des Kolbens (4) ein Arbeitsmedium, das eine Flüssigkeit ist, durch die wenigstens eine Fluidleitung (14) aus einer Zylinderkammer (6, 8) in die andere Zylinderkammer (8, 6) geleitet wird,
 wobei die Energiespeichereinrichtung (2) wenigstens ein Ausgleichsvolumen (24), das mit der Fluidleitung (14) durch eine Fluidverbindung (22) fluidtechnisch verbunden ist, und wenigstens ein erstes steuerbares Ventil (26) aufweist, durch das die Fluidverbindung (22) geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-102019211178-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut, ummanteltes Gut und dessen Verwendung
Inventor: KLINGEBERG KERSTIN
IPC: H01B3/30
Filed: 2019-07-26
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut, wie insbesondere Leitungen oder Kabelsätzen, mit einem Klebeband, umfassend einen bandförmigen Träger, der auf mindestens einer Seite mit einer thermisch härtbaren, schmelzbaren, vorzugsweise haftklebrigen Klebeschicht versehen ist, wobei die Klebeschicht ein epoxidfunktionalisiertes Acrylnitril/Butadien-Copolymer mit durchschnittlich mehr als 1,5 Epoxidgruppen pro Molekül und das Reaktionsprodukt aus Phthalsäureanhydrid und Diethylentriamin umfasst, wobei das Klebeband in einer Schraubenlinie um das langgestreckte Gut geführt wird oder das langgestreckte Gut in axialer Richtung von dem Klebeband umhüllt wird, das langgestreckte Gut mitsamt dem umhüllenden Klebeband in die gewünschte Anordnung, insbesondere in den Kabelsatzplan gebracht wird, das langgestreckte Gut in dieser Anordnung gehalten wird, die aushärtbare Klebemasse durch die Zufuhr von thermischer Energie insbesondere bei einer Temperatur von bis zu 110 °C zum Aushärten gebracht wird.
Patent DE-102019220619-B3 (DE)
Title: Bewegen einer roboterfesten Referenz
Inventor: MUNOZ OSORIO JUAN DAVID
IPC: B25J9/10
Filed: 2019-12-30
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bewegen einer roboterfesten Referenz, insbesondere eines Endeffektors (12), eines Roboters, insbesondere mehrachsigen Roboterarms (10), auf Basis einer Anzahl, insbesondere Abfolge, vorgegebener diskreter zulässiger Posen (xd,i-2, xd,i-1, xd,i, xd,i+1, xd,i+2) der Referenz, umfasst den, insbesondere mehrfach wiederholten, Schritt (S80):- Ausüben von Antriebskräften auf den Roboter durch dessen Antriebe (11) zum Bewegen der Referenz zum Folgen einer auf den Roboter ausgeübten Handführkraft auf Basis einer Differenz zwischen einer aktuellen Pose (x(f)) der Referenz und einer ihr nächsten, ersten Pose (xnear) der zulässigen Posen derart, dass die Antriebskräfte bei einer Abweichung zwischen der aktuellen Pose und der ersten Pose eine von der Differenz abhängige Rückführkraft auf die Referenz bewirken, wobei die Rückführkraft einer von der Differenz abhängigen Rückstellkraft von der aktuellen Pose zu der ersten Pose entspricht, deren Komponente in Richtung einer Verbindung zwischen der ersten Pose und einer ihr benachbarten zweiten Pose der zulässigen Posen ausgeblendet ist, so dass die Komponente einer von den Antriebskräften an der Referenz bewirkten Gesamtkraft in Richtung der Verbindung von der Differenz unabhängig ist; und/oder wenigstens ein Anteil der Antriebskräfte von Geschwindigkeiten der Antriebe und/oder einer Geschwindigkeit der Referenz, insbesondere linear, abhängig ist.
Patent DE-102020200003-B3 (DE)
Title: Kabeltrommel für ein elektrisch angetriebenes oder antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: KIEL MARTIN
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-01-02
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeltrommel (12) für ein elektrisch angetriebenes oder antreibbares Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine erste Wickeltrommel (14) und eine zweite Wickeltrommel (16) sowie ein auf die Wickeltrommeln (14, 16) gewickeltes oder wickelbares Kabel (6), wobei die zweite Wickeltrommel (16) radial innenseitig zur ersten Wickeltrommel (14) angeordnet ist, wobei zwischen der ersten Wickeltrommel (14) und der zweiten Wickeltrommel (16) eine feststehende Kabelführung (30) vorgesehen ist, wobei das Kabel (6) entlang einer ersten Wickelrichtung (44) auf den Außenumfang (34) der ersten Wickeltrommel (14) gewickelt oder wickelbar ist, und wobei die Kabelführung (30) das Kabel (6) derart umlenkt, dass es entlang einer entgegengesetzt zur ersten Wickelrichtung (44) orientierten zweiten Wickelrichtung (46) auf den Außenumfang (36) der zweiten Wickeltrommel (16) gewickelt oder wickelbar ist.
Patent DE-102021004966-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen eines Siegelelements und eines, ein Muttergewinde aufweisenden, Schraubdeckels an die Mündung eines Behälters
Inventor: BALTES KLAUS
IPC: B67B3/20
Filed: 2021-10-04
Granted: 2023-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen eines Siegelelementes und eines, ein Muttergewinde aufweisenden, Schraubdeckels an eine Mündung eines Behälters, wobei die Mündung des Behälters eine Mündungswand umfasst deren Außenseite wenigstens bereichsweise ein Schraubengewinde aufweist und die Mündung wenigstens durch bereichsweises Schmelzen des Siegelelements aufbrechbar versiegelt und durch das Anbringen des Schraubdeckels öffenbar verschlossen wird, umfassend folgende Schritte:a) Bereitstellen einer Vorrichtung zum Versiegeln und Verschließen von Behälternb) Bereitstellung eines Schraubdeckelsc) Bereitstellen eines Siegelelementsd) temporäre Einlagerung wenigstens des Schraubdeckels in eine Schraubdeckelaufnahme einer Behälterverschließeinrichtunge) Auflage des Siegelelements auf die Mündung des Behältersf) Versiegeln der Mündung des Behälters wenigstens durch bereichsweises Schmelzen des Siegelelements, unter Inanspruchnahme eines ersten Zeitintervallsg) Positionieren eines Anfangsbereichs des Muttergewindes zu einem Anfangsbereich des Schraubgewindesh) Verschließen der Mündung des Behälters durch Aufschrauben des Schraubdeckels unter Inanspruchnahme eines zweiten Zeitintervalls.Es soll ein Verfahren bereit gestellt werden, dass zur wenigstens teilweisen Entschärfung des Energie- und/oder Materialverbrauchs beitragen kann und vorteilhafterweise mit besonders hoher Prozesssicherheit den jeweiligen Qualitätsanforderungen wenigstens genügende, insbesondere qualitativ besonders hochwertige, Siegelungen an Behältern mit Schraubkappenverbindung bereitzustellen vermag. Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, dass das zweite Zeitintervall wenigstens einen Anteil des ersten Zeitintervalls überdeckt.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Anbringen eines Siegelelementes und eines, ein Muttergewinde aufweisenden, Schraubdeckels an eine Mündung eines Behälters.
Patent DE-102021108256-B3 (DE)
Title: Leuchte mit Dekorschicht und Matrix von Lichtquellen sowie zugehöriges Verfahren zur Ansteuerung
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: F21W106/00
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1), aufweisend: eine Matrix (2) von steuerbaren Lichtquellen (3) zur Erzeugung von Licht; eine mit den Lichtquellen (3) verbundene Steuereinheit (4), um durch selektive Ansteuerung der Lichtquellen (3) Licht mit einer einstellbaren ortsabhängig variierenden Eintrittsleuchtdichtenverteilung (L) zu erzeugen; eine transluzente, sich über die Matrix (2) von Lichtquellen (3) erstreckende Dekorschicht (5), die eine den Lichtquellen (3) zugewandte Eintrittsfläche (8) und eine mit der Eintrittsfläche (8) optisch gekoppelte, einem Betrachter (B) zugewandte Leuchtfläche (7) aufweist, so dass das mit der Eintrittsleuchtdichtenverteilung (L) auf die Eintrittsfläche (8) fallende Licht zur Leuchtfläche (7) gelangt, um mit einer auf die Leuchtfläche (7) bezogenen Austrittsleuchtdichtenverteilung (L') auszutreten, wobei die Dekorschicht (5) aufgrund einer Struktur und/oder eines Dekors (6) einen auf den Ort der Leuchtfläche (7) bezogenen, ortsabhängig variierenden Transmissionsgrad (T) für das Licht aufweist, der entlang eines in der Leuchtfläche (7) liegenden ersten Verlaufs (s1) zumindest eine oder mehrere zumindest lokale Transmissionsminima (Tmin) aufweist, wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, die Lichtquellen (3) derart anzusteuern, dass die Eintrittsleuchtdichtenverteilung (L) entlang eines zweiten, in der Eintrittsfläche (8) liegenden Verlaufs (s2), der dem ersten Verlauf (s1) aufgrund der optischen Kopplung zugeordnet ist, ein oder mehrere zumindest lokale Eintrittsleuchtdichtenmaxima (Lmax) aufweist, denen jeweils aufgrund der optischen Kopplung zwischen der Eintrittsfläche (8) und der Leuchtfläche (7) eins der Transmissionsminima (Tmin) zugeordnet ist.
Patent DE-102021115577-B3 (DE)
Title: Nietverbindung
Inventor: BRASSEL JAN-OLIVER
IPC: B21J15/02
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nietverbindung, bei der ein Nietfuß (11) eines Nietelements (1) mit einer Setzkraft (Fs) in ein Bauteil (3) eingetrieben ist, und zwar unter Aufspreizung des Nietfußes (11), wobei der Nietfuß (11) im noch unverformten Zustand querschnittsreduziert ist und im eingetriebenen Zustand einen ausgeweiteten Querschnitt aufweist. Erfindungsgemäß ist der Nietfuß (11) als ein bistabiler Federabschnitt ausgebildet, der zwei Gleichgewichtszustände aufweist, nämlich den unverformten querschnittsreduzierten Zustand und einen ausgeweiteten Spreiz-Zustand. Durch Einwirken der Setzkraft (Fs) schlägt das Nietelement (1) vom unverformten Zustand in den Spreiz-Zustand um, in dem der Nietfuß (11) mit ausgeweitetem Querschnitt im Bauteil (3) verspreizt ist, und zwar insbesondere ohne Aufbau einer Rückfederkraft, die das Nietelement (1) in Richtung unverformtem Zustand vorspannt.
Patent DE-102021128014-B3 (DE)
Title: Bedieneinrichtung mit Hebelgetriebe und elektromagnetisch bewirkter Rückstellung
Inventor: ERDLOFF DIRK
IPC: G05G5/06
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (1) zur Vornahme einer händischen Bedieneingabe, um eine Änderung eines Funktionszustandes einer elektrischen Komponente, insbesondere Fahrzeugkomponente, zu bewirken, aufweisend: einen Träger (10); einen Bedienhebel (2), der mittels eines ersten Gelenks (3) um wenigstens eine erste Schwenkachse (A1) so schwenkbeweglich an dem Träger (10) gelagert ist, dass ein händisches Verschwenken (S1) des Bedienhebels (2) aus einer stabilen Ruhestellung in mindestens eine stabile Schwenkstellung ermöglicht ist; Rast- und/oder Rückstellmittel (4), die ein am Träger (10) festgelegtes Gegenstück (4b) und ein magnetisch mit dem Gegenstück (4b) zusammenwirkendes Kippelement (4a) aufweisen, das an dem Gegenstück (4b) in einer stabilen Ausgangsstellung gehalten wird, wobei das Kippelement (4a) oder das Gegenstück (4b) mindestens eine Kippkante (5a, 5b, 5c, 5d) ausbildet und das Kippelement (4a) unter Verkipppen um die Kippkante (5a, 5b, 5d, 5d) aus der Ausgangsstellung in wenigstens eine stabile Kippstellung unter Beibehalt der magnetischen Haftung zwischen dem Gegenstück (4b) und dem Kippelement (4a) verkippbar ist; ein mindestens ein zweites Gelenk (8) aufweisendes Hebelgetriebe (7), das ausgebildet ist, durch das Verschwenken des Bedienhebels (2) das Verkippen des Kippelements (4a) gegenüber dem Gegenstück (4b) mit einer Rast- und/oder Rückstellhaptik zu bewirken, so dass die Ausgangstellung des Kippelements (4a) der Ruhestellung des Bedienhebels (2) entspricht und die Kippstellung des Kippelements (4a) der Schwenkstellung des Bedienhebels (2) entspricht; wobei die Rast- und/oder Rückstellmittel (4) ferner zur elektromagnetischen Rückstellung des Bedienhebels (2) ausgebildet sind,
Patent DE-102021129085-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Modells zur automatisierten Vorhersage von Interaktionen eines Benutzers mit einer Benutzerschnittstelle eines Kraftfahrzeugs, außerdem Datenverarbeitungseinheit für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BETHGE DAVID
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren (10) zur Erzeugung eines Modells (15) zur automatisierten Vorhersage von Interaktionen eines Benutzers mit einer Benutzerschnittstelle eines Kraftfahrzeugs, wobei in einem Bereitstellungsschritt (1) Fahrzeugbetriebsprotokolle (11, 12, 13) bereitgestellt werden, wobei jedes Fahrzeugbetriebsprotokoll eine Aufzeichnung einer zeitlichen Abfolge von Benutzerinteraktionen mit der Benutzerschnittstelle umfasst, wobei für die Bereitstellung der Fahrzeugbetriebsprotokolle Fahrzeugbetriebsdaten (31, 32, 33) aus einem Datennetzwerk des Kraftfahrzeugs und/oder eines oder mehrerer weiterer Kraftfahrzeuge ausgelesen werden und/oder für eine Erfassung der zeitlichen Abfolge von vergangenen Benutzerinteraktionen Fahrzeugbetriebsdaten (31, 32, 33) aus einem Datennetzwerk des Kraftfahrzeugs ausgelesen werden; wobei in einem Zuordnungsschritt (2) jeder der in den Fahrzeugbetriebsprotokollen (11, 12, 13) aufgezeichneten Benutzerinteraktionen eine Kontextinformation (21, 22) zugeordnet wird, wobei die Kontextinformation (21, 22) eine Funktionskategorie (21) der Benutzerinteraktion und einen Fahrzustand (22) des Kraftfahrzeugs zum Zeitpunkt der Benutzerinteraktion umfasst, wobei in Abhängigkeit von den Fahrzeugbetriebsprotokollen (11, 12, 13) und den zugeordneten Kontextinformationen (21, 22) Trainingsdaten (14) erzeugt werden; wobei in einem Trainingsschritt (3) durch maschinelles Lernen in Abhängigkeit von den Trainingsdaten (14) ein kontextsensitives Interaktionsmodell (15) dazu trainiert wird, in Abhängigkeit von einer zeitlichen Abfolge von vergangenen Benutzerinteraktionen eine Vorhersage über eine zukünftige Benutzerinteraktion zu treffen.
Patent DE-4213054-B4 (DE)
Title: Tastenanordnung
Inventor: GEELHAAR BERND
IPC: H01H13/70
Filed: 1992-04-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Tastenanordnung
bei der in einer Frontwand aus Kunststoff mindestens eine Taste
vorgesehen ist, die an einer Seite über einen als Sollbiegestelle ausgebildeten
Gelenkabschnitt einstückig
mit der Frontwand verbunden ist, während sie auf den übrigen Seiten von
einem Schlitz in der Frontwand umgeben ist, und wobei die Taste
mit ihrer der Bedienfläche
abgewandten Rückseite
vor dem Schaltstößel eines
als Schnappschalter ausgebildeten, auf einer Platine vorgesehenen
Tippschalters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die rechteckförmig ausgebildete
Taste (2) mit einem in einem vorgegebenen Abstand zu ihrer freien
Außenseite
verlaufenden weiteren Schlitz (5) versehen ist, der den der freien
Außenseite zugeordneten äußeren Teil
der Taste (2) zu einem streifenförmigen,
an seinen Enden über
Stege (6) mit der Taste (2) verbundenen ersten Tastenabschnitt (2')
gestaltet, daß der erste
Tastenabschnitt (2') eine geringere Dicke als der die Bedienfläche aufweisende
zweite Tastenabschnitt (2'') aufweist und daß der Mittenbereich des ersten
Tastenabschnittes (2') dem Schaltstößel (9) des als...
Patent DE-4400976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe eines Körpers
Inventor: STRASER WILHELM F
IPC: B65G47/86
Filed: 1994-01-16
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Übergabe eines Körpers (2) mit zumindest abschnittsweise kreisförmigem Querschnitt von einem abgebenden Halter (20) auf einen aufnehmenden Halter (10), wobei die Halter (10,20) relativ zueinander bewegbar sind und jeweils eine Aufnahme (11,21), in die der Körper (2) einführbar ist, und ein Sperrelement (12,22) aufweisen, mittels dessen der Körper (2) wahlweise in der Aufnahme (11,21) festlegbar oder aus dieser freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement ein verschiebbar gelagerter Sperrbolzen (12,22) ist, der mittels einer Feder (13,23) in seine Sperrstellung vorgespannt ist, und daß jeder Halter (10,20) einen Anschlag (14b,24b) für den Sperrbolzen (12,22) des jeweils anderen Halters (10,20) aufweist, wobei der Sperrbolzen (22) des abgebenden Halters (20) bei der Übergabe des Körpers (2) mit dem Anschlag (14b) des aufnehmenden Halters (10) in Anlage kommt und in seine die Aufnahme freigebende Stellung verschoben wird, während eine Anlage des Sperrbolzens (12) des aufnehmenden Halters (10) an dem Anschlag (24b) des...
Patent DE-10004110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Lese/Schreibsteuerung eines synchronen Speichers
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-01-31
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Lese/Schreibsteuerung eines synchronen Speichers, insbesondere
eines dynamischen SDRAMs oder SGRAMs, mittels Autoprecharge, dadurch
gekennzeichnet, dass die Signalpfade für den Autoprecharge beim Lesen
und Schreiben im Speicher getrennt geführt sind, indem die internen
Laufzeiten des Autoprechargevorgangs für das Schreiben und für das Lesen unterschiedlich
ausgelegt sind, um den Speicherzellen den Autoprecharge im Lesefall
so früh
wie möglich
zuzuführen.
Patent DE-10019874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Glasstranges, der aus wenigstens zwei Glasschichten aufgebaut ist
Inventor: STRABEL JUERGEN
IPC: C03B17/02
Filed: 2000-04-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines Glasstranges, der aus wenigstens zwei Glasschichten
aufgebaut ist;  1.1 mit einer Außendüse (1), die einen Einlass für flüssiges Glas
einer ersten Sorte und einen Auslass für einen hieraus geformten ersten
Glasstrang aufweist;  1.2 mit einer zur Außendüse (1) koaxialen, doppelwandigen
Ringdüse
(3), die von der Außendüse (1) umschlossen ist,
und deren Innen- und Außenwand
(3.3, 3.2) gemeinsam einen Ringdüsenkanal
zwischen sich einschließen;  1.3
die Ringdüse
(3) ist in stromaufwärtiger
Richtung mit einem Hohlkörper
(4) verbunden;  1.4 der Hohlkörper (4) weist einen Einlass
für eine
Glasmasse einer zweiten Sorte in der Form eines Rohrstutzens (4.2),
der mit einer Speiseeinrichtung (5) in Verbindung steht, auf;  1.5
der Rohrstutzen (4.2) geht in stromabwärtiger Richtung in ein doppelwandiges
Hauptteil (4.3) des Hohlkörpers
(4) über,
das mit der Ringdüse
(3) in leitender Verbindung steht;  1.6 der Hohlkörper (4)
weist im Bereich des Hauptteils (4.3) des...
Patent DE-10028078-B4 (DE)
Title: Vollständig schluckbares Endoskopsystem
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/04
Filed: 2000-06-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vollständig schluckbares
Endoskopsystem mit  einem stabförmigen Endoskopkörper (10),
der durch einen zu untersuchenden Patienten vollständig geschluckt
werden kann und damit in eine Körperhöhle einbringbar
ist und der zwei an seinen sich gegenüberliegenden Enden vorgesehene
biegbare Teile besitzt, die an einer Krümmung der Körperhöhle gebogen werden; und  einer
getrennt vom stabförmigen
Endoskopkörper
(10) vorgesehenen externen Einrichtung (11) ohne mechanische Verbindung
mit diesem;  wobei im stabförmigen
Endoskopkörper
(10) wenigstens ein Lichtemitter (17a), wenigstens ein Beobachtungssystem
(16), ein Sender (14b) zum Senden eines elekromagnetischen Signals,
das ein durch das Beobachtungssystem (16) erzeugtes Bild führt, sowie
eine Stromversorgungseinrichtung (14c) vorgesehen ist;  wobei
die externe Einrichtung (11) einen Empfänger (11a) zur Aufnahme des
das Bild führenden
elektromagnetischen Signals enthält,  wobei
die beiden biegbaren Teile jeweils einen Biegeabschnitt (13, 15)
besitzen, der durch die externe Einrichtung (11) ferngesteuert aktiv
biegbar ist,  wobei der stabförmige Endoskopkörper (10)
einen flexiblen Abschnitt...
Patent DE-10040946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Topologie eines Bordnetzes
Inventor: BRABETZ LUDWIG
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-08-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer Topologie eines Bordnetzes zur elektrischen
Signal- und/oder Energieverteilung von Fahrzeugen, bei dem  (a)
eine Fahrzeugtopologie bestimmt wird, umfassend  – Lage eines
Leitungsstranges und seiner geometrischen Knoten (Verteilungsknoten
und Anschlussstellen),  – Lage
von elektrischen Endkomponenten (elektrische Verbraucher, Sensoren)
sowie  – Länge und
Leitungsquerschnitt von Verbindungen zwischen den Knoten und den
Endkomponenten,  (b) eine Anzahl der gewünschten Hauptkomponenten (elektrische
Spannungsquellen, elektrische Steuereinrichtungen (Boxen), elektronische
Steuergeräte)
des Bordnetzes bestimmt wird,  (c) eine Verbindungstopologie
durch Zuordnung der einzelnen Hauptkomponenten zu den Endkomponenten
bestimmt wird und  (d) die Lage der Hauptkomponenten im Fahrzeug
variiert wird und für
jede Lage jeweils die kürzeste
Verbindung zwischen der jeweiligen Hauptkomponente und ihren verbundenen
Endkomponenten durch Verwendung eines geeigneten Algorithmus berechnet
wird.
Patent DE-10116283-B4 (DE)
Title: Anordnung zur passgenauen Montage eines Anbauteils an einem Grundbauteil, insbesondere eines Kühlergitters an einer Stoßfängerverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAIN JÖRG
IPC: B60R19/18
Filed: 2001-03-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Anordnung zur passgenauen Montage eines Anbauteils an einem Grundbauteil mit getrennten, in Montagerichtung hintereinander liegenden Einrichtungen zur Positionierung und zur Festlegung des Anbauteils, wobei zur Positionierung an das Grundbauteil (3) oder Anbauteil (1) zumindest eine quer zur Montagerichtung (12) verlaufende, in Montagerichtung (12) offene Rinne (5) zur Aufnahme eines leistenförmigen Vorsprungs (6) von Anbauteil (1) bzw. Grundbauteil (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Festlegung des Anbauteils (1) dieses zumindest einen etwa parallel zu Rinne (5) und leistenförmigem Vorsprung (6) weisenden und in dieser Richtung begrenzt elastisch bewegbaren Haken (7) trägt, dem eine quer zur Werkzeugentformrichtung liegende Rastnase (8) am Grundbauteil (3) zugeordnet ist, wobei der in Montagerichtung (12) gemessene Abstand zwischen Rinne (5) bzw. Vorsprung (6) einerseits und Rast (8) andererseits derart bemessen ist, daß der Haken (7) die Rast (8) erst bei Endlage des Vorsprungs (6) in der Rinne (5) hintergreift.
Patent DE-10118045-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Kipplaufwaffe
Inventor: POPIKOW SERGEJ
IPC: F41A17/24
Filed: 2001-04-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Sicherungsvorrichtung
für eine Kipplaufwaffe
mit einem Sperrelement zur lösbaren
Blockierung mindestens eines in einem Verschlußgehäuse (1) angeordneten Schlagstücks (5,
6), wobei das Sperrelement ein in dem Verschlußgehäuse (1) in Längsrichtung der
Kipplaufwaffe verschiebbarer Sperrschieber (14) ist, der durch eine
mittels eines Verschlußhebels
(8) verdrehbare Verschlußwelle
(9) zum Öffnen
oder Schließen
der Kipplaufwaffe betätigbar
ist und eine hintere Anschlagfläche
(22) für
das mindestens eine Schlagstück
(5, 6) enthält, und
wobei die Verschlußwelle
(9) eine hintere Abflachung (23) aufweist, an welcher eine vordere
Anlagefläche
(21) des Sperrschiebers (14) anliegt.