baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19525336-B4 (DE)
Title: System mit einem nachrichtentechnischen Gerät
Inventor: EIGELDINGER NORBERT
IPC: H04N5/44
Filed: 1995-07-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Auswahl eines Programms in einem nachrichtentechnischen Gerät, wobei eine
Anzahl Programme jeweils durch eine alphanumerische Bezeichnung
identifizierbar ist, wobei die Programme in logischen Gruppen angeordnet
sind und wobei eine Bedieneinheit eine der Anzahl logischer Gruppen
entsprechende Anzahl von Bedientasten aufweist, wobei ein Programm
aus einer logischen Gruppe durch ein- oder mehrmaliges Betätigen einer
der logischen Gruppe entsprechend zugeordneten Bedientaste ausgewählt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppen entsprechend einzelner
oder mehrerer auf jeweiligen Bedientasten angeordneter alphanumerischer
Zeichen gebildet werden und dass die Programme entsprechend ihrer
alphanumerischen Bezeichnung in die Gruppen eingruppiert werden.
Patent DE-19546746-B4 (DE)
Title: Zoom-System für mindestens zwei stereoskopische Beobachtungs-Strahlengänge
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: G02B21/22
Filed: 1995-12-14
Granted: 2007-12-06
Abstract: Zoom-System
für mindestens
zwei stereoskopische Beobachtungs- oder Dokumentationsstrahlengänge einer
nachgeordneten Beobachtungs- oder Dokumentationseinheit mit einer
vorgegebenen stereoskopischen Pupillenebene, in der die Gerätepupillen
liegen, wobei das Zoom-System aus einem mehrgliedrigen pankratischen
Vergrößerungssystem
(A), sowie einem dem pankratischen Vergrößerungssystem (A) beobachtungs- oder
dokumentationsseitig nachgeordneten afokalen Umkehrsystem (B) besteht
und das afokale Umkehrsystem (B) die stereoskopische Pupillenebene
in das pankratische Vergrößerungssystem
(A) abbildet.
Patent DE-19581549-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: YAMASHITA KEIICHI
IPC: F02M37/22
Filed: 1995-11-02
Granted: 2004-10-28
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem
zum Zuführen
von Kraftstoff zu einer Kraftstoffverbrauchseinheit mit:  einer
Kraftstoffpumpe (10) mit einem zylindrischen Aussehen;  einem
Kraftstofffilter (20) zum Filtern des Kraftstoffes, der zu der Kraftstoffverbrauchseinheit
geliefert werden soll, und der eine Form hat, die einem äußeren Umfang
der Kraftstoffpumpe (10) entspricht;  anderen Teilen (38, 40,
50, 52c, 55, 70), die von der Kraftstoffpumpe (10) und dem Kraftstofffilter
(20) getrennt sind; und  einem Halteelement (12, 21), das eine
Vielzahl Teile des Kraftstoffversorgungssystems, darunter die Kraftstoffpumpe
(10) hält,
den Kraftstofffilter (20) um den äußeren Umfang der Kraftstoffpumpe
(10) gewunden hält
und die anderen Teile (38, 40, 50, 52c, 55, 70) um den äußeren Umfang der
Kraftstoffpumpe (10) in einem in der Umfangsrichtung der Kraftstoffpumpe
(10) vom Kraftstofffilter (20) nicht überdeckten Bereich hält, Aufnahmeabschnitt
(31) mit seinem Außenumfang  der
Kraftstoffilter (20) in einem Aufnahmeabschnitt (31) des Halteelements
(12, 21) aufgenommen ist,  die Kraftstoffpumpe (10) an...
Patent DE-19641270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln und Transportieren von Formteilen
Inventor: WEIDNER GERHARD
IPC: B65G1/14
Filed: 1996-10-07
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zum Stapeln und Transportieren von Formteilen, wie Karosseriebleche
od. dgl., die mindestens zwei im Querschnitt U-förmige Stapelsäulen aufweist,
von denen jede mit übereinanderliegenden
Steuer- und Tragarme aufweisenden Klinkenhebeln ausgestattet ist,
die auf Querachsen der jeweiligen Stapelsäule gelagert und derart ausgebildet
sind, daß beim
Verbringen eines unteren Tragarmes in eine aus der Stapelsäule herausragende
Arbeitsstellung der jeweils nach oben folgende Tragarm in Bereitschaftsstellung
gelangt, während
die dann nach oben folgenden Tragarme der Klinkenhebel in ihren
innerhalb der U-Form befindlichen Ruhestellungen verbleiben, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Tragarme (12) am vorderen Ende im Auflagebereich des Formteiles ein
nach oben geformtes Profil (18) aufweisen, das an die besonders
Gestaltung der aufzunehmenden Formteile angepaßt ist und diese unterfaßt, und
wobei die vorderen Bereiche der Tragarme (12) der Klinkenhebel (9)
derart ausgebildet sind, daß sie
in der Ruhestellung der Klinkenhebel (9) ineinanderfassen.
Patent DE-19642763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entladen von Werkzeugmaschinen
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B23Q7/14
Filed: 1996-10-16
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entladen von Werkzeugmaschinen (5) mit Werkstücken, mit einer Ladeeinheit (1), die über Rollen (3) auf einem Hallenboden (4) verfahrbar ist, wobei Rollenlager (14) gegenüber der Ladeeinheit (1) im Sinne eines Ein- und Ausfahrens vertikal beweglich sind und wobei die Ladeeinheit (1) durch mindestens eine Fixiervorrichtung (10), von der ein Teil an der Werkzeugmaschine (5) und ein damit zusammenwirkender Teil an der Ladeeinheit (1) angebracht ist, an den die Werkzeugmaschine (5) ankoppelbar und von der Werkzeugmaschine (5) nach dem Be- oder Entladen wieder abkoppelbar ist, wobei die Ausbildung derart getroffen ist, dass nach Einfahren der Rollenlager (14) die komplette Ladeeinheit (1) im angekoppelten Zustand an der Werkzeugmaschine (5) hängt.
Patent DE-19714671-B4 (DE)
Title: Drucker und Verfahren zum Bedrucken von Endlospapier
Inventor: KIKUCHI SHINJI
IPC: B41J2/515
Filed: 1997-04-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: Drucker
(10) zum Bedrucken von Endlospapier (P),  mit einer Transportvorrichtung
(20) zum Transport des Papiers (P),  einer Impulserzeugungseinheit
zum Erzeugen von Transportimpulsen synchron zum Transport des Papiers
(P) um ein vorgegebenes Intervall,  einer Vorderkanten-Sensoreinheit
(126) zum Ermitteln der Vorderkante des Papiers (P) und zum Erzeugen
eines Vorderkanten-Signals,  einem nicht flüchtigen Speicher (127) zum
Speichern eines Schwellenwerts (T1, T2),  einer Vergleichseinheit
(24) zum Vergleichen eines Zeitintervalls zwischen dem Vorderkanten-Signal
und einem Transportimpuls mit dem Schwellenwert (T1, T2),  und
mit einer Steuereinheit (24) zum Steuern der Transportvorrichtung
(20) und zum Steuern des Druckvorgangs abhängig von dem Transportimpuls,
wobei die Steuereinheit (24) den Zeitpunkt des Beginns des Druckvorgangs
abhängig
vom Ergebnis des Vergleichs verändert
und der Schwellenwert (T1, T2) veränderbar ist.
Patent DE-19721941-B4 (DE)
Title: Ausstellgelenk für eine Klappe
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: E05F1/12
Filed: 1997-05-17
Granted: 2007-12-06
Abstract: Ausstellgelenk
für das Öffnen und Schließen einer
Klappe, insbesondere einer Kofferraumklappe an einem Automobil,
mit einer Gasdruckfeder und einer zusätzlichen, in der letzten Phase
des Schließvorgangs
der Klappe in Funktion tretenden Druckfeder, dadurch gekennzeichnet,
dass eine in der Schließphase
der Klappe (7) zusätzlich
wirksam werdende Blattfeder (3) vorhanden ist, die an einem von
der Schwenkachse (16) der Klappe (7) entfernten Einspannpunkt (5)
der Gasdruckfeder (12) gelagert und mit ihrem freien Ende (2) an
einem sich mit der Klappe (7) bewegenden Scharnierteil (1) anliegt
und in der letzten Phase des Schließvorgangs der Klappe (7) durch
die Bewegung des sich mit der Klappe (7) bewegenden Scharnierteils
(1) spannbar ist.
Patent DE-19735384-B4 (DE)
Title: Verfahren, Basisstation, PCMCIA-Karte und Vorrichtungen zur Funkanbindung mehrerer Endgeräte über eine Basisstation an eine ISDN-Schnittstelle
Inventor: GLOGER MARCUS G
IPC: H04Q11/04
Filed: 1997-08-14
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Funkanbindung von mehreren Endgeräten (PP), von denen mindestens
eines ein Computer ist, über
eine Basisstation (FP) an eine ISDN-Schnittstelle (BRA/BPA) eines Telefon-
oder Datennetzes, wobei  die ISDN-Schnittstelle in der Basisstation
(FP) vollständig terminiert
wird, und  die Funkschnittstelle zwischen dem Computer und der
Basisstation eine Vielzahl von Kanälen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass  auf den ISDN – Protokoll – Stack
(ISDN L1, ISDN L2, ISDN L3) eine Standardprogrammierschnittstelle
gemäß dem CAPI-Standard
folgt und die gleiche Standardprogrammierschnittstelle im Computer
zur Verfügung
steht.
Patent DE-19742822-B4 (DE)
Inventor: BERGER JOERG
IPC: A61L2/20
Filed: 1997-09-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: In a process and assembly to sterilize packaging material, a superheated (500 to 600 degrees C) aerosol spray of hydrogen peroxide is applied to the packaging material using compressed air. The super heating is effected in a two-stage process. The assembly consists of a superheating unit (1, 2), a conical mixing and evaporation chamber (3) with an inlet (4) and outlet (5). The hydrogen peroxide enters through an inlet jet (6).
Patent DE-19758517-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer im Antriebsstrang eines Fahrzeuges zwischen einem Antriebsaggregat und einem Getriebe angeordneten Kupplung und/oder des Getriebes
Inventor: SALECKER MICHAEL
IPC: B60K23/02
Filed: 1997-01-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur automatisierten Betätigung
einer im Antriebsstrang eines Fahrzeuges zwischen einem Antriebsaggregat
und einem Getriebe angeordneten Kupplung und/oder des Getriebes
mit einer Steuereinheit, die in Signalverbindung mit Sensoren und
anderen Elektronikeinheiten des Fahrzeugs steht und mit einem von
der Steuereinheit ansteuerbaren Aktor zum Betätigen der Kupplung, wobei die
Steuereinheit zeitabhängig
zumindest eine Temperatur der Kupplung und/oder des Getriebes bestimmt
und in einem Datenspeicher abspeichert, dadurch gekennzeichnet,
dass nach einem Abschalten der Zündung
des Fahrzeuges die Steuereinheit aktiv bleibt und nach einem Erreichen, Überschreiten
oder Unterschreiten eines vorgebbaren Temperaturgrenzwertes (T ref ) die Steuereinheit sich selbsttätig deaktiviert.
Patent DE-19800402-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: SCHMID FRIEDBERT
IPC: D01H4/08
Filed: 1998-01-08
Granted: 2007-11-29
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung
mit einem Spinnrotor, der in einem Rotorgehäuse angeordnet ist, an das
ein Unterdruck von wenigstens 500 mm Wassersäule angelegt ist, mit einer
Auflösewalze,
die in einem Auflösewalzengehäuse angeordnet
ist, und mit einem sich verjüngenden
Faserzuführkanal
zum Zuführen
von Fasern, der in dem Auflösewalzengehäuse mit
einer Eintrittsöffnung
beginnt und in dem Rotorgehäuse
mit einer Austrittsöffnung endet,
die eine Querschnittsfläche
von wenigstens 19 mm 2  hat und auf eine Gleitwand
des Spinnrotors gerichtet ist, die zwischen einer Fasersammelrille
und einem offenen Rand des Spinnrotors liegt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Faserzuführkanal
(4) eine Biegung (35) in Richtung zur Fasersammelrille (26) aufweist
und daß die
Querschnittsfläche der
Austrittsöffnung
(30) wenigstens 30 % der Querschnittsfläche der Eintrittsöffnung (15)
beträgt.
Patent DE-19813587-B4 (DE)
Title: Käfiggeführte Dichtung
Inventor: BROCKMUELLER UWE
IPC: F16C33/46
Filed: 1998-03-27
Granted: 2009-07-30
Abstract: Käfiggeführte Dichtung für Wälzlager mit einem Käfig (1) beinhaltend folgende Merkmale:  – Die Dichtung umfasst einen Tragkörper (3) aus einem Hartstoff und einen Elastomerkörper mit wenigstens einer Dichtlippe (10) zum Anlaufen an einem Außenring (6) des Wälzlagers und mit wenigstens einer Dichtlippe (10) zum Anlaufen an einem Innenring (7) des Wälzlagers,  – der Tragkörper (3) umfasst angeformte Halteabschnitte (12) für ein Einrasten am Käfig (1) und  – der Elastomerkörper ist derart auf den Tragkörper (3) beschichtet, dass bei am Käfig (1) eingerasteter Dichtung ein am Käfig (1) anliegender Teil des Elastomerkörpers zwischen dem Käfig (1) und dem Tragkörper (3) angeordnet ist.
Patent DE-19851995-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe
Inventor: KATO HIROSHI
IPC: F16H15/38
Filed: 1998-11-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Stufenlos
verstellbares Toroidgetriebe, mit:  einer Eingangswelle,  einer
Eingangsscheibe, die auf der Eingangswelle gelagert ist;  einer
Ausgangsscheibe,  einer Anzahl von Kraftübertragungsrollen, die zwischen
der Eingangsscheibe und  der Ausgangsscheibe angeordnet sind;  einer
Kugelkeilwellenverbindung mit Keilwellenverbindungsnuten, die jeweils
paarweise gegenüberliegend
auf der Eingangswelle und der Eingangsscheibe ausgebildet sind,
wobei die Paare der Keilwellenverbindungsnuten eine Anzahl von Keilwellenverbindungsbereichen
mit darin aufgenommenen Kugeln bilden, zum Lagern der  Eingangsscheibe
auf der Eingangswelle, wobei die Eingangsscheibe frei in einer Axialrichtung
der Eingangswelle verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Anzahl der Keilwellenverbindungsbereiche unterschiedlich von einem
ganzzahligen Vielfachen der Anzahl der Kraftübertragungsrollen ist.
Patent DE-19882440-B4 (DE)
Title: Einstellbares Stirnband mit einem Zahnkranz-Mechanismus
Inventor: BINDUGA GARY E
IPC: A42B3/14
Filed: 1998-04-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: Einstellbares
Stirnband umfassend  a) ein Band mit einem ersten Ende (410)
und einem zweiten Ende (415), welche überlappen, wobei das erste
Ende (410) einen ersten langgestreckten Schlitz (420) und das zweite
Ende (415) einen zweiten langgestreckten Schlitz (425) besitzt,
eine erste Zahnreihe (430), die entlang der ersten Kante des ersten
langgestreckten Schlitzes (420) ausgeformt ist, und eine zweite
Zahnreihe (435), die entlang der zweiten Kante des zweiten langgestreckten
Schlitzes (425) ausgeformt ist, wobei der erste langgestreckte Schlitz
(420) und der zweite langgestreckte Schlitz (425) zueinander ausgerichtet
sind;  b) einen Einstellknopf (100) mit einem Griffelement (105) am
ersten Ende und einer Vielzahl von Zahnkranzzähnen am zweiten Ende, so daß die Drehung
des Einstellknopfes (100) zur Drehung der Zähne des Zahnkranzes (110) führt, wobei
die Zahnkranzzähne
in die erste Zahnreihe (430) und die zweite Zahnreihe (435) eingreifen,
um eine seitliche Verschiebung des ersten langgestreckten Schlitzes (420)
in Relation zum zweiten...
Patent DE-19901217-B4 (DE)
Title: Fahrparksystem
Inventor: NAEGELE JOSEF
IPC: G08G1/123
Filed: 1999-01-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fahrparksystem
zu Unterhaltungs- und/oder Ausbildungszwecken, bei welchem personenbesetzte
Fahrzeuge in einem räumlich
festgelegten Gebiet überwachbar
sind, umfassend  – Sendemittel
(7), die im jeweiligen Fahrzeug (5, 6) angeordnet sind,  – stationäre am Boden
angeordnete Empfangsmittel (2, 3) im Bereich des festgelegten Gebiets
zum Empfang von Signalen der im Fahrzeug angeordneten Sendemittel
(7),  – einen
mit den Empfangsmitteln (2, 3) in Verbindung stehenden Rechner (1)
zur Positionserfassung der Fahrzeuge aus den von den Empfangsmitteln
(2, 3) aufgenommenen Signalen der im Fahrzeug (5, 6) angeordneten
Sendemittel (7),  – stationäre am Boden
angeordnete Sendemittel (4) im Bereich des räumlich festgelegten Gebiets,
die mit dem Rechner (1) in Verbindung stehen, und zur Übertragung
von durch den Rechner (1) ausgegebenen Überwachungssignalen ausgelegt
sind,  – in
den Fahrzeugen (5, 6) angeordnete Empfangsmittel (8) zum Empfang
von übertragenen Überwachungssignalen und  – in den
Fahrzeugen angebrachte Organe (9) zur Umsetzung von empfangenen...
Patent DE-19902136-B4 (DE)
Title: Kombinierte Anzeigetafel
Inventor: INOGUCHI KAZUHIRO
IPC: H05B33/22
Filed: 1999-01-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kombinierte
Anzeigetafel mit:  einer ersten Anzeigetafel (1);  einer
zweiten Anzeigetafel (2), die eine niedrigere Luminanz als die erste
Anzeigetafel besitzt, wobei die zweite Anzeigetafel mit der ersten
Anzeigetafel kombiniert ist; und  einem Verdunklungsfilter 7,
der eine gesamte Anzeigeoberfläche
der kombinierten Anzeigetafel überdeckt,
dadurch gekennzeichnet, dass  die Transparenz des Verdunklungsfilters
in Wellenlängenbereichen
hoch gemacht ist, die einem Wellenlängenbereich des von der zweiten
Anzeigetafel emittierten Lichtes und einem Wellenlängenbereich
von Licht entsprechen, das eine Farbe besitzt, die komplementär zu einer
Farbe des Lichtes ist, das von der zweiten Anzeigetafel emittiert wird.
Patent DE-19906561-B4 (DE)
Title: Phase control circuit for wireless communication equipment, has voltage controlled oscillator, phase comparator creating first control signal, control unit creating second control signal, and control signal selector switching
Inventor: ECKARDT HOLGER
IPC: H03L7/095
Filed: 1999-02-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: The circuit (100) comprises a voltage controlled oscillator (101) for generating an output signal according to a selected control signal. A feedback unit (102) is provided for feeding back the output as a feedback signal. A phase detector creates a first control signal according to the phase difference between the feedback signal and a reference signal. A control unit (105) creates a second control signal, according to the desired output frequency. A switching circuit (106) selects the first or second control signal, according to a control signal. - In the phase control circuit (100) adjustment of an output signal (111) with a desired frequency takes place first in an open loop control operation and then in an automatic closed loop control operation. Changeover from one to the other takes place when the voltages of a first control signal (113) and a second control signal (115,118) ,within a specific range. Independent claims are included for a personal computer memory card for contact-less data transmission, a base station, a mobile unit, and a method of generating an output signal with an adjustable frequency.
Patent DE-19907621-B4 (DE)
Title: Ätzmaskierung
Inventor: HIRTREITER JOSEF
IPC: H01L21/311
Filed: 1999-02-23
Granted: 2005-12-15
Abstract: Ätzmaskierung,
insbesondere zur Strukturierung von Polymeren oder nichtleitenden
Materialien in Plasmaätzprozessen,
mit mindestens einer Maskierschicht (10) auf mindestens einer Strukturierungsschicht (12)
auf einem elektrisch zumindest weitgehend isolierenden Substrat
(13), wobei zwischen der Maskierschicht (10) und der Strukturierungsschicht
(12) zumindest eine erste elektrisch leitende Leitschicht (11) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Strukturierungsschicht (12)
und dem Substrat (13) eine zweite elektrisch leitende Leitschicht
vorgesehen ist.
Patent DE-19929057-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtragstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DIRMEIER GEORG
IPC: B62D23/00
Filed: 1999-06-25
Granted: 2005-03-31
Abstract: Fahrzeugtragstruktur
in Skelettbauweise mit Rahmenprofilen (12), deren Enden (14, 16)
jeweils ein Steckverbindungsmittel (18) aufweisen, das mit einem
korrespondierenden Steckverbindungsmittel (20) eines Anschlußbauteils
(22) zusammensteckbar ist, wobei das äußere der zusammenwirkenden
Steckverbindungsmittel (18) im Überlappungsbereich
mit dem inneren Steckverbindungsmittel (20) einen dieses umfangsseitig
umschließenden
Hohlquerschnitt aufweist, wobei als Anschlußbauteil ein wenigstens zwei
Rahmenprofile (12) miteinander verbindendes Knotenelement (22) vorgesehen ist,
und wobei im Überlappungsbereich
der zusammenwirkenden Steckverbindungsmittel (18, 20) eine Distanzmittelanordnung
(26) vorgesehen ist, mit der das innere Steckverbindungsmittel (20)
im äußeren Steckverbindungsmittel (18)
derart ausgerichtet ist, daß zwischen
dem Außenumfang
(24) des inneren und dem Innenumfang (36) des äußeren Steckverbindungsmittels
(18, 20) ein Kleberbett (34) ausgebildet ist, das sich über die überwiegende
Umfangsfläche
(24, 36) der Steckverbindungsmittel (18, 20) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Distanzmittelanordnung (26) über
die Umfangsfläche
(24, 36) der Steckverbindungsmittel (18, 20) verteilt angeordnete
Distanzmittel (Stege 28) aufweist, welche sich stegartig achsparallel zur
Mittellängsachse
(MA) der...
Patent DE-19948213-B4 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung
Inventor: VAN LANDUYT CHRISTOPHE
IPC: A61M5/32
Filed: 1999-10-07
Granted: 2010-08-26
Abstract: Nadelschutzvorrichtung zum Schutz der Spitze (62) einer Nadel (60, 81, 83) nach dem Abziehen der Nadel von einem Katheter (1), wobei die Nadelschutzvorrichtung (40) eine elastische Verriegelung zum Verriegeln mit der Buchse (12) des Katheters umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadelschutzvorrichtung erste und zweite Rasten (46, 49; 75, 77, 74, 78; 94, 95) umfaßt, die zum Aufrechterhalten der Verriegelung mit der Buchse (12) miteinander in Eingriff bringbar sind, weiterhin ein Auslöser (50, 79, 98) zum Kontakt mit der Nadel (61, 81, 93) vorgesehen ist, der eine erste Stellung einnimmt, wenn die Nadel sich in den Katheter (1) erstreckt und eine zweite Stellung einnimmt, wenn die Nadel vom Katheter abgezogen ist, wobei der Auslöser mit den Rasten (46, 49; 75, 77, 74, 78; 94, 95) zusammenwirkt und die Rasten miteinander in Eingriff hält, wenn er sich in der ersten Stellung befindet und diese Rasten außer Eingriff bringbar sind, wenn er sich...
Patent AU-2011100699-B4 (AU)
Title: Components for forming a joint and an assembly including the components
Inventor: WALLACE NEIL EDWIN
IPC: E04B1/61
Filed: 2011-06-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Abstract Components 10'" enable a joint to be defined between adjacent panels P in an assembly, such as a raised garden bed assembly. Such components can be supplied 5 together with other parts for the assembly, to enable the assembly to be supplied in a knock-down format. This enables the assembly to be boxed or palletised, transported, and then assembled on site. The components 10'" include an elongate base member 12"'. The base member 12' comprises at least one elongate web 17' protruding from a face thereof and extending for at least part of the length of the base member. The 10 components 10'" also include first and second elements 20', 22'. Each element comprises a connector portion 24' for securing at a respective one of the adjacent panels P. Each element also comprises a flange 26' that projects from the connector portion when the connector portion is secured at a respective one of the adjacent panels. The flange 26' can be positioned adjacent to and be secured with respect to the web 17' to 15 define the joint. 2703784_1 (GHMatters) P82794.AU.1
Patent AU-2012101006-B4 (AU)
Title: Accessory for a portable computing device
Inventor: MINOO JAHAN
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-07-04
Granted: 2013-02-14
Abstract: Abstract An accessory for use with a portable computing device is provided. The accessory includes a keypad and a pedestal to house the control circuitry and provide mechanical stability for the accessory. The accessory includes a metal mass that performs dual functions of providing the mass for stability as well as acting as a ground connection for the keypad and other control circuitry. The accessory includes a connector for interfacing with a portable computing device and an additional connector for interfacing with an additional accessory.
Patent AU-2012101303-B4 (AU)
Title: Interactive Point of Sale System
Inventor: MCNAIR DAVID MICHAEL
IPC: G06F15/00
Filed: 2012-08-27
Granted: 2013-07-04
Abstract: A point of sale system comprising a container having an internal compartment for product; a display screen, at least a portion of the display screen allowing visual inspection of 5 product within the internal compartment through the display screen; a camera positioned to sense a person in proximity to the point of sale system, the camera and display screen configured to allow the display screen to display interactive content to the person in proximity to the point of sale 10 system.