baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000017-T5 (DE)
Title: Verzahnungsvorrichtung, mechanische kapsel und kipphebel
Inventor: DIMARO RAFFAELE
IPC: F01L13/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Verzahnungsvorrichtung umfasst eine Welle, die von drei Verzahnungsgliedern umgeben ist. Ein erstes Verzahnungsglied ist drehbar auf der Welle montiert und umfasst ein erstes Ende und ein zweites Ende, das dem ersten Ende gegenüberliegt. Ein zweites Verzahnungsglied ist entlang der Welle angrenzend an das erste Ende des ersten Verzahnungsglieds verschiebbar montiert. Ein drittes Verzahnungsglied ist an der Welle angrenzend an das zweite Ende des ersten Verzahnungsglieds montiert. Eine Vorspannfeder ist zwischen dem zweiten Verzahnungsglied und dem dritten Verzahnungsglied angeordnet und konfiguriert, um das zweite Verzahnungsglied von dem dritten Verzahnungsglied weg vorzuspannen. Optional kann eine ringförmige Ummantelung die drei Verzahnungsglieder umschließen. Das erste Verzahnungsglied ist relativ zu den zweiten und den dritten Verzahnungsgliedern zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbar.
Patent DE-112021001018-T5 (DE)
Title: Dreikanal-Drehmomentwandler mit mehreren Strömungsdurchgängen
Inventor: NORWICH VICTOR
IPC: F16H45/02
Filed: 2021-02-11
Abstract: Es wird ein Drehmomentwandler bereitgestellt, der einen zum Aufnehmen eines Drehmoments angeordneten Deckel, ein Laufrad mit einem Laufradgehäuse, das drehfest mit dem Deckel verbunden ist, und eine Turbine in Fluidverbindung mit dem Laufrad umfasst und ein Turbinengehäuse beinhaltet. In Ausführungsformen beinhaltet der Drehmomentwandler eine Überbrückungskupplung, beinhaltend eine Kolbenplatte, eine Ausgangsnabe, die mit dem Turbinengehäuse verbunden und so angeordnet ist, dass sie sich drehfest mit einer Getriebeeingangswelle verbindet, und eine Dichtungsplatte, die mindestens teilweise axial zwischen der Kolbenplatte und dem Turbinengehäuse angeordnet ist, wobei die Dichtungsplatte mit dem Deckel und der Kolbenplatte verbunden ist. Eine Strömungsplatte kann mit der Dichtungsplatte verbunden und axial zwischen der Dichtungsplatte und dem Turbinengehäuse angeordnet sein. Eine Durchgangsbohrung kann in erster und zweiter entgegengesetzter radialer Richtung durch die Dichtungsplatte begrenzt sein.
Patent DE-112021003702-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: CHOI JI HOON
IPC: F28F3/12
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Wärmetauscher. Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, einen Wärmetauscher bereitzustellen, der so ausgebildet ist, dass zwei verschiedene Arten von Fluiden und eine andere Art von Fluid miteinander in Wärmeaustausch treten können, d.h. so ausgebildet ist, dass drei Arten von Fluiden miteinander in Wärmeaustausch treten können. Genauer gesagt wird ein Wärmetauscher bereitgestellt, der so geformt ist, dass zwei Arten von Kühlmitteln mit unterschiedlichen Temperaturbereichen, wie z.B. ein Kühlmittel zum Kühlen einer Batterie und ein Kühlmittel zum Kühlen eines Motors, und eine Art von Kältemittel in einem Elektrofahrzeug mittels eines Wärmetauschers in Wärmeaustausch treten können.
Patent DE-112021005414-T5 (DE)
Title: Rotor und rotierende elektrische maschine
Inventor: YOSHIDA HARUO
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-09-22
Abstract: Ein Rotor ist derart konfiguriert, dass Endabschnitte von Permanentmagneten (23) als Vorsprungsabschnitte (23x1, 23y1) von axialen Endflächen (22c, 22d) eines Rotorkerns (22) vorspringen, die als flache Oberflächen gebildet sind, um ein Streuen von Magnetfluss eingebetteter Magnetabschnitte (23m) der Permanentmagnete (23) aus den axialen Endflächen (22c, 22d) des Rotorkerns (22) zu minimieren, wobei die eingebetteten Magnetabschnitte (23m) der Permanentmagnete (23) sich in dem Rotorkern (22) befinden.
Patent AT-2965-U1 (AT)
Title: Zapfhahn
IPC: B67D3/04
Filed: 1998-01-22
Abstract: Zapfhahn für Fluide, insbesondere Biere, mit einem Fluidschaltungsträgerkörper (1), der eine Einlaßbohrung (4) für den Anschluß einer Fluidzufuhrleitung aufweist, eine Auslaßbohrung (5), an die eine Auslauftülle (6) angeschlossen ist, und eine mit den Einlaß- und Auslaßbohrungen (4, 5) in Verbindung stehende Steuerbohrung (2), in welche ein Schaltventil (3) zur wahlweisen Verbindung der Einlaß- mit der Auslaßbohrung eingesetzt ist, wobei die Einlaßbohrung (4) an der Seite und die Steuerbohrung (2) an der Oberseite des Fluidschaltungsträgerkörpers (1) ausmünden, die Auslaßbohrung (5) an der Unterseite des Fluidschaltungsträgers (1) ausmündet, und die Auslauftülle (6) unmittelbar und axial in die Auslaßbohrung (5) eingesetzt ist.
Patent AT-2014-U1 (AT)
Title: Biologische kläranlage und verfahren zum betreiben einer solchen
IPC: C02F3/12
Filed: 1997-04-14
Abstract: Biologische Kläranlage (1) für ein SBR-Abwasserreinigungsverfahren (Sequencing Batch Reactor) mit einem zulaufseitigen Vorklärbecken (2) und mit einem ablaufseitig angeordneten biologischen Becken (3) zur zyklischen Belebtschlamm- Behandlung, in welchem ein Mittel (11) zum Belüften und/oder Umwälzen eines Belebtschlamm-Abwassergemisches und ein Mittel (7, 8) zum Abziehen von gereinigtem Abwasser aus dem biologischen Becken (3) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Vorklärbecken und dem biologischen Becken zwei unabhängig voneinander unterbrechbare hydraulische Verbindungen vorgesehen sind, nämlich eine erste Verbindung zum Zuführen von Abwasser aus dem Vorklärbecken in das biologische Becken durch das Mittel zum Zuführen (5, 19, 20) und eine zweite Verbindung zum Rückführen eines Belebtschlamm-Abwassergemisches aus dem biologischen Becken in das Vorklärbecken durch ein Mittel zum Rückführen (12, 13), wobei in jedem Zyklus durch eine Steuereinrichtung (9) die erste Verbindung zumindest während der Phase zum Abziehen von gereinigtem Abwasser unterbrechbar und nach dieser Phase freigebbar und die zweite Verbindung zumindest während eines ersten Teilabschnittes der Phase zum Abziehen von gereinigtem Abwasser unterbrechbar und nach diesem Teilabschnitt oder nach der Abziehphase freigebbar sind.
Patent AT-2208-U1 (AT)
Title: Kappenhalterung für eine kappenstickmaschine
IPC: D05C9/04
Filed: 1997-07-03
Abstract: Bei einer Kappenhalterung für eine Kappenstickmaschine mit einem Trägerrahmen (1) und einem verschwenkbaren Haltebügel (2) zur Halterung der Kappe ist als Verschluß des Haltebügels ein verstellbarer Spannverschluß (5) vorgesehen.
Patent AT-6579-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum fördern von stückeligem brennstoff, insbesondere pellets
IPC: F23K3/02
Filed: 2003-01-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Fördern von stückeligem Brennstoff, insbesondere Pellets, mit einer über einen Abscheider an die Saugseite eines Gebläses angeschlossenen Förderleitung (1) und einer an die Druckseite des Gebläses angeschlossenen Rückluftleitung (2), die im Bereich des Ansaugendes (3) der Förderleitung (1) mündet, und mit einem das Ansaugende (3) der Förderleitung (1) und das Ausblasende (4) der Rückluftleitung (2) aufnehmenden Gehäuse (5) beschrieben, das eine oberhalb des Ansaugendes (3) der Förderleitung (1) vorgesehene, mit nach außen abfallenden Dachflächen (7) versehene Überdachung (6) und einen Verteiler für die Rückluft aus der Rückluftleitung (2) bildet. Um die Ansaugbedingungen zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß das Ansaugende (3) der Förderleitung (1) das Gehäuse (6) durchsetzt und daß das Ausblasende (4) der Rückluftleitung (2) in dem das Ansaugende (3) der Förderleitung (1) mit Abstand umschließenden Gehäuse (5) mündet, das wenigstens eine gegen die Unterseite der Überdachung (6) gerichtete Durchtrittsöffnung (10) als Verteiler für die Rückluft aufweist.
Patent BG-2741-U1 (BG)
Title: Surface transformation device in touch-sensitive interactive panels
Inventor: IVANOV SOTIR
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-07-21
Abstract: The present utility model relates to a surface transformation device in touch-sensitive interactive panels which will find application in the electronics industry and in particular in the creation and use of sensor surfaces in various fields of the technics. The designed device for surface transformation in touch-sensitive interactive panels includes a power supply (9), which on the one hand is unidirectionally connected via a low-voltage converter (8) to a microcontroller (1) comprising an analogue-digital converter (2) and on the other hand via a high voltage converter (10) is unidirectionally connected to a signal generator (3). The signal generator (3) is unidirectionally connected to the microcontroller (1) and to the module for adjustment of a shape of the wave signal (6.1) which is unidirectionally connected to the multiplexor (5). The multiplexor (5) via a two-way buses is connected to electrodes (7) located on the periphery of the touch-sensitive area (4). The multiplexer (5) is unidirectionally connected to both the microcontroller (1) and the signal processing module (6.2), which in turn is unidirectedly connected to the microcontroller (1). 4 claims, 1 figure
Patent CZ-3549-U1 (CZ)
Title: Mineral supplement containing iodides and trace elements for internal application
Inventor: BOLEK PETR ING
IPC: A23L33/16
Filed: 1995-04-11
Abstract: The invented dietary mineral adjuvant comprising iodides and trace elements contains 50 to 70 percent by weight chlorides, 25 to 40 percent by weight sodium 3.2 to 4.7 percent by weight calcium, 1 to 1.6 percent by weight magnesium, 0.3 to 0.5 percent by weight potassium, 0.28 to 0.56 percent by weight bromides, 0.04 to 0.08 percent by weight iodides and up to 2 percent by weight chemically bound water. Preferably it further contains 0.005 to 0.0085 percent by weight sulfates and/or 0.005 to 0.0075 percent by weight carbonates and/or 0.0025 to 0.005 percent by weight manganese and/or 0.002 to 0.003 percent by weight iron and/or 0.00065 to 0.001 percent by weight zinc and/or 0.00025 to 0.0004 percent by weight copper.
Patent SK-582010-U1 (SK)
Title: Method for water treatment and a device for carrying out of the method
Inventor: KOTRANOVA ANNA
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: It is described a method for water treatment and a device for carrying out of the method, where the device comprises at least one vessel (1) with water (3), where in the center is placed at least one water-impermeable or water-semi permeable divider (2), and into one part of the vessel (1) with water (3) is inserted at least one negative electrode (5) and into the second part of the vessel (1) with water (3) is inserted at least one positive electrode (6), which is through at least one electric source (4) interconnected with the negative electrode (5).
Patent AT-5374-U1 (AT)
Title: Verfahren zur holzbringung
Inventor: KNITTELFELDER MANFRED
IPC: A01G23/081
Filed: 2001-02-12
Abstract: Zur Holzbringung aus schwierigem Gelände zu einer befahrbaren Straße werden ein Seilkran (4) oder ein Bodenzugsystem, z.B. eine Seilwinde (12), eingesetzt. Ein geländetaugliches Gerät (1, 10) umfasst einen Rungenkorb (3, 11, 11) oder Containerkorb für Rundholz genau mit dem Ladevolumen, das der Aufnahmekapazität oder Tragfähigkeit des Seilkranes (4) bzw. der Seilwinde (12) entspricht. Dadurch kann Rundholz vorgebündelt und die Last für den Seilkran (4) oder für die Seilwinde (12) gebildet werden. Der Seilkran (4) hebt das Rundholz unmittelbar aus dem voll beladenen Rungenkorb (3, 11, 11). Letzterer kann austauschbar auf dem Gerät (10) vorgesehen sein, Kufen, Räder oder Rampen aufweisen und mittels der Seilwinde (12) zur Straße gezogen werden.
Patent AT-9288-U1 (AT)
Title: Hydraulische vorrichtung mit zumindest einem druckspeicher
Inventor: KAMMERSTETTER HERIBERT DR
IPC: G01M3/00
Filed: 2006-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit zumindest einem Druckspeicher (2), welcher über eine Hochdruckleitung (3) mit einem Injektor (4) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass parallel zur Hochdruckleitung (3) eine den Injektor (4) mit dem Druckspeicher (2) verbindende Resonanzleitung (8) vorgesehen ist, welche am Eintritt in den Druckspeicher (2) eine Resonanzdrossel (9) aufweist, wobei die Länge der Resonanzleitung (8) auf die Länge der Hochdruckleitung (3) abgestimmt ist, so dass sich vom Injektor (4) induzierte Druckschwingungen gegenseitig abschwächen oder auslöschen. Die Hochdruckleitung (3) und die Resonanzleitung (8) können als Bohrungen im Gehäuse eines Speicherinjektors ausgeführt sein.
Patent AT-11051-U1 (AT)
Title: Band, insbesondere uhrarmband, mit klappschliesse
IPC: A44C5/24
Filed: 2008-10-09
Abstract: Ein Band mit Klappschließe (6) zum Variieren der Länge (7) des von zwei Bandteilen (1,2) gebildeten Bandes, wobei die Klappschließe (6) zwei an ihren ersten Enden mittels eines Schwenkgelenkes (10) verbundene und aus einer gestreckten Lage in eine zusammengeklappte Lage schwenkbare Bügel (8, 9) aufweist, von denen ein erster Bügel (8) am ersten Bandteil (1) des Bandes und ein zweiter Bügel (9) am zweiten Bandteil (2) des Bandes befestigt ist, und wobei im reduzierten Zustand der Länge (7) des Bandes der erste Bandteil (1) den zweiten Bandteil (2) an dessen Außenseite (18) teilweise überdeckt ist zur Erhöhung des Tragekomforts, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bandteil (2) den zweiten Bügel zumindest innenseitig überdeckt.
Patent DE-9007400-U1 (DE)
IPC: D04H18/02
Filed: 1990-06-13
Abstract: A felt, in particular a paper machine felt for the press section of a paper machine, has at least one carrier web and at least one fibre web applied thereto and joined thereto. To ensure that such a felt has improved running properties in spite of adequate transverse stability and can be manufactured at considerably lower costs, the carrier web(s) (45, 50, 57, 58, 64, 71, 72) is or are each formed from at least one carrier web strip (46, 51, 52, 59, 60, 65, 66, 73, 74, 75), whose width is less than that of the carrier web(s) (45, 50, 57, 58, 64, 71, 72) and which is or are helically wound continuously, essentially in the direction of running of the felt (42, 47, 53, 61, 67) at right angles thereto. The manufacture is carried out in principle by the following process steps:  a) initially, a web of material is produced; b) at least one carrier web strip (46, 51, 52, 59, 60, 65, 66, 73, 74, 75), whose width is less than that of the finished felt (42, 47, 53, 61, 67), is fixed to the web of material;  c) the web of material is moved in the peripheral direction; d) the build-up of the first carrier web (45, 50, 57, 58, 64, 71, 72) and, if appropriate, further carrier webs (45, 50, 57, 58, 64, 71, 72) takes place by means of a relative motion between the particular carrier web strip (46, 51, 52, 59, 60, 65, 66, 73, 74, 75) and the part (41), already built up, of the felt (42, 47, 53, 61, 67), helically at right angles to the direction of revolution of the web of material; e) each carrier web (45, 50, 57, 58, 64, 71, 72) is joined to at least one fibre web (43, 44, 48, 49, 54, 55, 56, 57, 62, 63, 68, 69, 79). <IMAGE>
Patent DE-9403416-U1 (DE)
IPC: B29C45/27
Filed: 1994-03-01
Abstract: The heater has a hollow housing with an electrical heating element, especially a resistance coil (12), either in, or on the housing. An insulator (30) is positioned within, or outside the heating unit. An insulating layer is sandwiched in the construction. The insulator (60) is constructed of: a low heat conductivity, wear-resistant layer (16), esp. of titanium or titanium alloy; a ceramic, mica, air, vacuum or similar insulation layer (22), inside, or outside. A pressure injection casting mould, and a casting injector or nozzle are also claimed.
Patent DE-20023137-U1 (DE)
Title: A symmetrical heart-shaped breast prosthesis having two identical notches arranged symmetrically relative to a plane of symmetry, useful for wearing in either cup of a brassiere or corselet
IPC: A61F2/52
Filed: 2000-11-28
Abstract: A breast prosthesis of the generic type that can provide compensation for removed breast tissue at the upper and armpit-near breast attachment which is at least as favorable relative to shape and weight to an asymmetrical prosthesis : A symmetrical breast prosthesis wearable in either the left or right cup of a brassiere following a mastectomy, comprises: (a) a prosthesis body which has a front having the shape of a natural breast; (b) a concave back having 1 or more elongated notch; and (c) a prosthetic edge that forms a closed line at which the front and back each end. The prosthesis body comprises a flexible silicone rubber material that is enclosed without cavities in a bag comprising elastically extendable plastics films connected tightly to one another along the prosthesis edge. The closed line formed by the prosthesis edge forming a heart-shaped contour. The concave back has a pair of notches forming identical notches arranged symmetrically relative to a plane of symmetry dividing the prosthesis body into 2 equal halves, where the notches form an angle of 30-90[deg] between them. The prosthesis is configured such that the notches are each perpendicular to a longitudinal axis of the wearer's body when worn in either left or right cup.
Patent DE-20119785-U1 (DE)
Title: Saddle pressure measurement system for horses uses sensor cavities with computer display
IPC: B68C1/16
Filed: 2001-12-06
Abstract: A saddle (1) pressure measurement system has a flexible sandwich (5) layer with sensor cavities (7) filled with a variable electrical impedance medium connected to a computer display by wire or wireless link.
Patent DE-20121894-U1 (DE)
Title: Roller board, in particular, a scooter or a skateboard comprises spring elements which serve to cushion forces between the wheel axles and the board, and consists of an elastically deformable plastic material
IPC: A63C17/01
Filed: 2001-10-02
Abstract: The roller board, in particular, a scooter or a skateboard comprises spring elements which serve to cushion forces between the rear and/or the front axle and the board, and consists of an elastically deformable plastic material. An independent claim is also included for an axle incorporating at least one such spring element.
Patent DE-20209076-U1 (DE)
Title: Combination seal system, especially for surface of waste or refuse disposal sites, has convection barrier located between capillary barrier layers
IPC: E02D31/00
Filed: 2002-06-11
Abstract: The seal (4) contains a capillary barrier made from at least one mineral or recycled material. The convection barrier (7) is located between the capillary block (9) and capillary layer (8) that form the two capillary barrier layers.
Patent DE-20217074-U1 (DE)
Title: Stone cutting device in particular for creating outer contours of object, comprising cable operated system transferring design from template to cutting unit
IPC: B23Q35/08
Filed: 2002-11-04
Abstract: The device (1) is assembled of a frame (6) with a workpiece holding table (7) and a cutting unit (4) attached to a gate with several individually controllable components moving horizontally and vertically as required. A device (29) for scanning the contours on a template (25) is movable joined to the frame (6). The information is transferred mechanically to the tool (4) by using a cable (20) moving in a sheath (19). Cable and sheath ends (21, 22, 23, 24) are fixed to the appropriate units.
Patent DE-20219063-U1 (DE)
Title: Suspension bearer for connecting wooden main and secondary supports involves connecting part on main support comprising angled holed plate with guide strip
IPC: E04B1/26
Filed: 2002-12-10
Abstract: The suspension bearer for connecting wooden main (5) and secondary (4) supports involves the connecting part on the main support comprising an angled holed plate (1) with a guide strip and the connecting part on the secondary support formed by a suspension profile. Force transmission of the two steel parts is by contact. The guide strip is so positioned and the holes for accommodation of the wood screws (3) are so arranged that an inclined screwing arrangement is possible.
Patent DE-20301182-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung für Brennkraftmotor
IPC: F02N3/02
Filed: 2003-01-29
Abstract: Startvorrichtung (100) für mindestens einen Brennkraftmotor, insbesondere Seilzug-Startvorrichtung für mindestens einen Zweitakt- oder Viertaktmotor, mit mindestens einer in mindestens einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Seilscheibe oder Seiltrommel (4), die zum Erzeugen des Antriebsdrehmoments für die Motorwelle mittels mindestens einer Handhabe (10), insbesondere mittels mindestens eines Anwerfgriffs oder Zuggriffs, über mindestens ein Kraftübertragungsmittel (9), insbesondere über mindestens ein Anwerfseil oder Zugseil, in Drehung versetzbar und über mindestens ein elastisches Kopplungsglied (6), insbesondere über mindestens eine Spiralfeder, mit mindestens einem Mitnehmerglied (5), insbesondere mit mindestens einem Klinkenmitnehmer, verbunden ist, mittels dessen das Antriebsdrehmoment auf die Motorwelle übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrehwinkel, um den das Mitnehmerglied (5) unter Beanspruchung des Kopplungsglieds (6) in Bezug auf die Seilscheibe oder Seiltrommel (4) verdrehbar ist, auf mindestens einen definierbaren Maximalwinkelwert begrenzbar ist.
Patent DE-20302674-U1 (DE)
Title: Skateboard illumination has electroluminescent strips and electricity supply and control electronics beneath the board
IPC: F21V23/02
Filed: 2003-02-19
Abstract: A skateboard illumination system comprises an accumulator or battery power supply, control electronics and an on/off switch in a housing (3) providing high voltage for electroluminescent strips (4). The strips lead to one end of the housing which is in a permanently fixed unit, both mechanically and electrically.
Patent DE-20304860-U1 (DE)
Title: Machine driven grinding tool comprising plate, grinding cloth and support segments, has grinding cloth segments specially oriented on top of plate segments
IPC: B24D13/16
Filed: 2003-03-26
Abstract: The grinding cloth segments (12) are joined end to end on top of a plate segment (11) and are oriented at an angle of 45 deg. to the plate circumference, e.g. at 45 deg. to the left on one plate segment and at 45 deg. to the right on the next segment.
Patent DE-20305148-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: B65G1/04
Filed: 2003-03-28
Abstract: Lagervorrichtung in Form eines mechanischen Schrankes mit einer Vielzahl von Lagergutträgern, die in Regalrahmen auf Auflagewinkeln aufliegen und von einer Lagervorrichtung mit einer höhenbeweglichen Zubringer-Plattform selektiv zu einer Ein-/Auslageröffnung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenflächen (3a) der Lagergutträger (3) Gleitführungen (8) mit einer engen Rasterung (R1, R2, R3) oder Rollenführungen (9) mit einer weiteren Rasterung (R1', R2') befestigt sind, die wechselweise in der Lagervorrichtung (1) mit vorgegebenem Rastermaß (R) der Auflagewinkel (2a) einlagerbar sind.
Patent DE-20307029-U1 (DE)
Title: Device for removal of dog's excrements, comprising dustpan, spatula, and two protection covers
IPC: E01H1/12
Filed: 2003-05-07
Abstract: The dustpan (1), provided with a large rectangular opening (14) in the center is covered with a plastic bag clipped to the front edge (18) of the dustpan (1) with its closed bottom end. The spatula is also covered by a plastic bag and used for pushing the excrements towards the dustpan (1), where they are collected in the bag area stretching across the opening (14). The spatula is positioned on top of the dustpan (1) and the first plastic bag is pulled across both items inside out, accommodating the second plastic bag as well as the excrements.
Patent DE-20307868-U1 (DE)
Title: Roller coaster car guiding apparatus has guide part that rotates vehicle sideways prior to entry into looping section
IPC: A63G7/00
Filed: 2003-05-20
Abstract: The guiding apparatus includes a first section (2) for starting and lining up the vehicle. A loop-shaped section (3) that lies substantially in the vertical plane is coupled to the first section. A guide part in the first section has a winding path so as to rotate the vehicle sideways. The guide part is preferably turns by 180 degrees. The vehicle is rotated to a head-stand position prior to entry into the loop.