baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung einer Last
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B25J18/06
Filed: 2012-07-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Bewegung einer Last mit einer gegebenenfalls verfahrbaren und/oder um eine Hochachse drehbaren Basis (2) und einer mit der Basis (2) gelenkig verbundenen Hebelanordnung (4, 6), deren Ende entlang einer zumindest annähernd geradlinigen Bahn in einer ersten Richtung bewegbar ist, wobei an dem Ende der Hebelanordnung (4, 6) eine drehbar montierte Tragplatte (18) angeordnet ist, die gegenüber der Basis (2) keine Relativdrehung ausführt,dadurch gekennzeichnet,dassan dem Ende der Hebelanordnung (4, 6) ein gegenüber der Tragplatte (18) schwenkbar montierter Schwenkfortsatz (8) angeordnet ist, wobei zwischen der Tragplatte (18) und dem Schwenkfortsatz (8) ein den Winkel zwischen der Tragplatte (18) und dem Schwenkfortsatz (8) festlegender Aktuator (13) angeordnet ist, derart, dass der Schwenkfortsatz (8) in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung bewegbar ist und wobei der Schwenkfortsatz (8) beabstandet zum Ende der Hebelanordnung (4, 6) ein Werkzeug (15) zum Tragen der Last trägt.
Patent DE-102012213065-B4 (DE)
Title: Band ohne verbindungsstelle
Inventor: BELIK DONALD RAY
IPC: A01F15/18
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-07-10
Abstract: Endlosband (10), dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: – eine erste Verstärkungslage, wobei die erste Verstärkungslage aus einem ersten Gewebestreifen (25) gebildet ist, der spiralförmig zu einer Helix gewickelt ist, und – eine zweite Verstärkungslage, wobei die zweite Verstärkungslage aus einem zweiten Gewebestreifen (45) gebildet ist, der spiralförmig zu einer Helix gewickelt ist, – wobei der zweite Gewebestreifen (45) im Wesentlichen die gleiche Breite wie der erste Gewebestreifen (25) aufweist, – wobei der zweite Gewebestreifen (45) parallel zum ersten Gewebestreifen (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gewebestreifen (45) zum ersten Gewebestreifen (25) mit einem Versatz (OS) angeordnet ist, so dass Nähte des ersten Gewebestreifens (25) und Nähte des zweiten Gewebestreifens (45) keine Flucht bilden.
Patent DE-102012217815-B4 (DE)
Title: Leitungskanal
Inventor: Raschke Jörg
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-09-28
Granted: 2016-12-29
Abstract: Leitungskanal mit einem Kanalunterteil (12), wobei das Kanalunterteil (12) eine in Längsrichtung durchgehende Öffnung (8) aufweist, und einem Kanaldeckel (14) zum wenigstens abschnittsweisen Verschließen der Öffnung (8) im Kanalunterteil (12), wobei der Kanaldeckel (14) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und ein elektrisch isolierendes Kanaldeckelbasisteil (16) sowie eine auf das Kanaldeckelbasisteil aufgesetzte Kanaldeckelblende (18) aufweist, das Kanaldeckelbasisteil (16) erste Rasteinrichtungen für die Befestigung am Kanalunterteil (12) aufweist, dass in einem am Kanalunterteil (12) verrasteten Zustand des Kanaldeckelbasisteils (16) die Kanaldeckelblende (18) das Kanalunterteil (12) nicht berührt und dass das Kanaldeckelbasisteil (16) in einem an dem Kanalunterteil (12) verrasteten Zustand in einer Richtung vom Innenraum des Kanalunterteils (12) auf die Öffnung des Kanalunterteils (12) zu gesehen die Kanaldeckelblende (18) vollständig verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalunterteil (12) und die Kanaldeckelblende (18) metallisch sind und dass das Kanalunterteil (12) zwei Rastrinnen (20, 22) aufweist, die die Öffnung (8) des Kanalunterteils (12) seitlich begrenzen, wobei das Kanaldeckelbasisteil (16) zwei Halteleisten (40, 42) aufweist, die in einem am Kanalunterteil (12) verrasteten Zustand des Kanaldeckelbasisteils (16) in die Rastrinnen (20, 22) am Kanalunterteil (12) eingreifen.
Patent DE-102013006133-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zum Steuern von Bühnentechnik, Fernbedienungseinrichtung zum Fernbedienen eines Steuerungssystems zum Steuern von Bühnentechnik sowie Verfahren zum Steuern von Bühnentechnik
Inventor: KOLBERG ULRIKE
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-04-10
Granted: 2018-06-28
Abstract: Steuerungssystem (1), zum Steuern eines motorisch bewegbaren und/oder elektrisch betätigbaren Bühnenpodiums und/oder Bühnenpodestelements (2), wobei das Steuerungssystem (1)eine dem Bühnenpodium und/oder Bühnenpodestelement (2) zugeordnete, mit dem Bühnenpodium und/oder Bühnenpodestelement elektrisch und/oder elektronisch verbundene Steuereinrichtung (4), undeine mit der Steuereinrichtung (4) und/oder mit dem Bühnenpodium und/oder Bühnenpodestelement kabellos verbindbare Fernbedienungseinrichtung (5) zum Fernbedienen des mit der Steuereinrichtung (4) verbundenen Bühnenpodiums und/oder Bühnenpodestelementsumfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienungseinrichtung (5) eine mobile Kommunikationseinrichtung (6) umfasst oder mit einer mobilen Kommunikationseinrichtung (6) zumindest über eine Kommunikationsschnittstelle (7) verbindbar ist, wodurch das Bühnenpodium und/oder Bühnenpodestelement (2) und/oder die Steuereinrichtung (4) über die mobile Kommunikationseinrichtung (6) steuerbar ist, dass die Kommunikationsschnittstelle (7) eine Funkschnittstelle (12) und/oder eine elektrische Steckverbindung umfasst, unddass die Fernbedienungseinrichtung (5) zumindest einen als Not-Aus-Schalter gebildeten Sicherheitsschalter (13) umfasst, mit dem mittels Aktivieren eines unabhängigen Protokolls mit einer höheren Priorität gegenüber anderen Protokollen und mittels separater bidirektionaler Funkstrecke eine, mehrere und/oder sämtliche fernbediente Bühnenpodien und/oder Bühnenpodestelemente (2) anhaltbar und/oder deaktivierbar und in einen sicheren Zustand versetzbar sind, wobei die mobile Kommunikationseinrichtung (6) ein SmartPhone, einen mobilen Computer, oder einen Tablet-Computer umfasst, wobei die mobile Kommunikationseinrichtung (6) mit einem datenverarbeitenden Anwendungsprogramm (App) für Mobilgeräte über die Funkschnittstelle (12) der mobilen Kommunikationseinrichtung (6) ausrüstbar ist, welches auf die mobile Kommunikationseinrichtung auf einen Datenspeicher der mobilen Kommunikationseinrichtung herunterladbar ist, wobei das Herunterladen von einer der Bühnentechnik zugeordneten Datenbank erfolgt, und wobei vor oder nach dem Herunterladen des datenverarbeitenden Anwendungsprogramms eine Freischaltung und/oder Authentifizierung des Anwenders und/oder Zugangskontrolle durch den Anbieter/Betreiber erfolgt.
Patent DE-102013013200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ver- und/oder Bearbeitung mindestens eines Mediums, insbesondere zum Mischen mindestens zweier Medien
Inventor: SANDKÜHLER CHRISTIAN
IPC: B01F5/00
Filed: 2013-08-09
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Be- und/oder Verarbeitung mindestens eines Mediums, insbesondere zum Mischen mindestens zweier Medien, die eine Aufgabeeinrichtung (10), durch die mindestens ein erstes Medium in die Vorrichtung (1) einbringbar ist, und eine Dralleinrichtung (20), in der das durch die Aufgabeeinrichtung (10) in die Vorrichtung (1) eingebrachte erste Medium mit einem Drall beaufschlagbar ist, eine Reaktionskammer (30), in welche das erste Medium einspeisbar ist, sowie eine Entnahmeeinrichtung (50), durch die das erste Medium aus der Vorrichtung (1) entnehmbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dralleinrichtung (20) eine Anzahl von abwärtsgerichteten und spiralförmig verlaufenden Leitungen (21a', 21a", 21b', 21b", 21c', 21c", 21d', 21d") aufweist, deren jeweils erstes Ende in die Aufgabeeinrichtung (10) mündet, so dass das in der Aufgabeeinrichtung (10) befindliche erste Medium über Austrittsöffnungen (12) der Aufgabeeinheit (10) in diese Leitungen (21a', 21a", 21b', 21b", 21c', 21c", 21d', 21d") der Dralleinrichtung (20) einströmen kann, dass mindestens zwei der Aufgabeeinrichtung (10) in Strömungsrichtung des ersten Mediums nachfolgende Leitungen (21a', 21a", 21b', 21b", 21c', 21c", 21d', 21d") in eine gemeinsame Leitung (21a; 21b; 21c; 21d) münden und somit einen Leitungsabschnitt (22a; 22b; 22c; 22d) ausbilden, und dass die Ausgänge mindestens zweier derartiger Leitungsabschnitte (22a; 22b; 22c; 22d) mit einer Ausgangsleitung (25a; 25b) der Dralleinrichtung (20) in Verbindung stehen, und dass mindestens ein Ausgang (20a; 20b) der Dralleinrichtung (20) in einen Eingang (30a, 30b) der Reaktionskammer (30) mündet, derart, dass das aus der Dralleinrichtung (20) ausströmende erste Medium mit einer zentripetalen Strömungskomponente in die Reaktionskammer (30) eingeleitet ist.
Patent DE-102013201920-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung von Palladiumnanopartikeltinten
Inventor: LIU PING
IPC: H05K1/09
Filed: 2013-02-06
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Palladiumnanopartikeltinte, umfassend das Reagieren eines Reaktionsgemischs, das ein Palladiumsalz, einen Stabilisator, ein Reduktionsmittel und ein optionales Lösungsmittel umfasst, um die Palladiumnanopartikeltinte direkt zu bilden, wobei die Bildung der Palladiumnanopartikeltinte ohne Isolation der Palladiumnanopartikel vom Reaktionsgemisch erfolgt.
Patent DE-102013202764-B4 (DE)
Title: Koppelstange
Inventor: SONNTAG STEFAN
IPC: F02M26/52
Filed: 2013-02-20
Granted: 2016-09-29
Abstract: Koppelstange (1) für die Betätigung einer Abgasklappe einer Abgasrückführungseinrichtung einer Brennkraftmaschine, wobei die Koppelstange (1) auf einer ersten Seite einen ersten Anlenkpunkt (2) zur Herstellung einer Wirkverbindung mit einer Stelleinrichtung und auf einer der ersten Seite in Längsrichtung der Koppelstange (1) gegenüberliegenden zweiten Seite einen zweiten Anlenkpunkt (3) zur Herstellung einer Wirkverbindung mit der Abgasklappe aufweist, wobei der erste Anlenkpunkt (2) an einem ersten Koppelstangenelement (8) und der zweite Anlenkpunkt (3) an einem separaten zweiten Koppelstangenelement (9) vorliegt, wobei das erste Koppelstangenelement (8) über zumindest ein Dämpfungselement (10, 11, 12) zumindest in Längsrichtung mit einem bestimmten Spiel verlagerbar an dem zweiten Koppelstangenelement (9) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bolzen (17, 18, 19) eine Führungsbuchse (31) durchgreift, welche in radialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (28) des Bolzens (17, 18, 19) zwischen dem Bolzen (17, 18, 19) und dem Dämpfungselement (10, 11, 12) vorliegt.
Patent DE-102013202786-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abblasen von Verdichterluft in einem Turbofantriebwerk
Inventor: MOJEM MATS
IPC: F02K3/065
Filed: 2013-02-20
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Abblasen von Verdichterluft in einem Turbofantriebwerk (1), die aufweist: – einen Niederdruckverdichter (20) eines Primärstromkanals (3) des Turbofantriebwerks (1), – ein Fan-Leitrad (6), das in einem Sekundärstromkanal (2) des Turbofantriebwerks (1) in Strömungsrichtung hinter einem Fan (10) angeordnet ist, und – eine Anordnung, mittels derer abzulassende Verdichterluft des Niederdruckverdichters (20) in den Sekundärstromkanal (2) einleitbar ist, wobei die Anordnung Luftleiteinrichtungen (7, 9, 15) derart umfasst, dass die Verdichterluft bezogen auf die Strömungsrichtung im Sekundärstromkanal (2) vor dem Fan-Leitrad (6) in den Sekundärstromkanal (2) geleitet, dort in einem gesonderten Strömungskanal (8) in axialer Richtung an den Leitradschaufeln (60) des Fan-Leitrads (6) vorbei geführt und erst hinter dem Fan-Leitrad (6) mit der Luft des Sekundärstromkanals (2) vermischt wird, und wobei der gesonderte Strömungskanal (8) durch eine Mehrzahl von sich in Längsrichtung erstreckenden Hohlstrukturen (75) gebildet ist, die sich jeweils zwischen zwei benachbarten Leitradschaufeln (60) des Fan-Leitrads (6) erstrecken, wobei die Hohlstrukturen (75) im Querschnitt einen geschlossenen Umfang besitzen.
Patent DE-102013207714-B4 (DE)
Title: Zündkerze sowie Verfahren zum Herstellen von Zündkerze
Inventor: SAKAKURA YASUSHI
IPC: H01T13/16
Filed: 2013-04-26
Granted: 2019-10-24
Abstract: Zündkerze (100), die umfasst:einen Isolator (10), der ein Schaftloch hat, das in einer Richtung einer Achse durch ihn hindurch verläuft,eine Mittelelektrode (20), die an der vorderen Abschlussseite des Schaftlochs vorhanden ist,ein röhrenförmiges Metallgehäuse (50), das den Isolator (10) aufnimmt, undeine Masseelektrode (30), die eine Oberflächenschicht (31) die die Oberfläche bildet sowie ein Kernmaterial (32) enthält, das innerhalb der Oberflächenschicht (31) vorgesehen ist und eine größere Wärmeleitfähigkeit hat als die Oberflächenschicht (31),wobei das Metallgehäuse (50) einen vorstehenden Abschnitt (60) aufweist, in dem wenigstens ein Teil des Metallgehäuses (50) der Richtung der Achse zur vorderen Abschlussseite hin vorsteht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Masseelektrode (30) derart ausgebildet ist, dass das Kernmaterial (32) derart innerhalb der Oberflächenschicht (31) vorgesehen ist, sodass es an einer ersten Abschlussfläche, die an einem Ende der Masseelektrode (30) in der Längsrichtung vorhanden ist, nach außen freiliegt, und dassdie Masseelektrode (30) derart ausgebildet ist, dass das Kernmaterial (32) derart innerhalb der Oberflächenschicht (31) vorgesehen ist, sodass es an einer zweiten Abschlussfläche, die am anderen Ende der Masseelektrode (30) in der Längsrichtung vorhanden ist, nicht nach außen freiliegt,unddie erste Abschlussfläche der Masseelektrode (30) mit der Innenseite (61) des vorstehenden Abschnitts verbunden ist und der andere Endabschnitt der Masseelektrode (30) in der Längsrichtung der Mittelelektrode zugewandt ist,wobei eine plane Fläche (62) an der Innenseite (61) des vorstehenden Abschnitts (60) vorhanden ist, unddie erste Abschlussfläche (36) der Masseelektrode (30) mit der planen Fläche (62) des vorstehenden Abschnitts (60) verbunden ist,wobei der vorstehende Abschnitt (60) einen Vertiefungsabschnitt (63) an der Innenseite (61) des vorstehenden Abschnitts (60) in einer radialen Richtung aufweist, unddie plane Fläche (62) eine Bodenfläche des Vertiefungsabschnitts (63) ist.
Patent DE-102013225438-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor mit Referenzpixel
Inventor: ALBRECHT MARTIN
IPC: G01S17/36
Filed: 2013-12-10
Granted: 2017-02-23
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (22) mit mindestens einem Lichtlaufzeitpixel (24) und mehreren Referenzlichtlaufzeitpixeln (26) für den Empfang eines modulierten Referenzlichts, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Referenzlichtlaufzeitpixel (26) mit unterschiedlichen Phasenlagen moduliert werden und dass eine für die Referenzlichtlaufzeitpixeln (26) gemeinsame Integrationszeit in Abhängigkeit einer elektrischen Größe eines Referenzlichtlaufzeitpixels (26) mit der größten Ladungsdifferenz (∆q) festgelegt wird.
Patent DE-102014101550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Information über ein sich näherndes Fahrzeug
Inventor: KANAYA HIROAKI
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-02-07
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Information über ein sich näherndes Fahrzeug, die Folgendes aufweist: – eine Informationsgeräusch-Abgabeeinheit (10) zum Abgeben von Informationsgeräusch zum Informieren eines außerhalb eines Fahrzeugs (1) befindlichen Fußgängers, dass sich ein Fahrzeug (1) nähert, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist; – eine Lautstärken-Steuereinheit (20) zum Steuern der Lautstärke des von der Informationsgeräusch-Abgabeeinheit (10) abgegebenen Informationsgeräusches; und – eine Abschirmungs-Detektionseinheit (31), die zum Detektieren einer Abschirmung ausgebildet ist, die auf einer beliebigen Seite in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) vorhanden ist, – wobei dann, wenn eine Abschirmung auf nur einer der beiden Seiten in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) durch die Abschirmungs-Detektionseinheit (31) detektiert wird, die Lautstärken-Steuereinheit (20) die Lautstärke (V) des von der Informationsgeräusch-Abgabeeinheit (10) abzugebenden Informationsgeräusches reduziert, und – wobei dann, wenn eine Abschirmung auf jeder der beiden Seiten in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) durch die Abschirmungs-Detektionseinheit (31) detektiert wird, die Lautstärken-Steuereinheit (20) die Lautstärke (V) des Informationsgeräusches auf eine geringere Lautstärke als die Lautstärke (V) des Informationsgeräusches bei Detektion einer Abschirmung auf nur einer Seite in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) reduziert.
Patent DE-102014112943-B4 (DE)
Title: Modulares Computersystem und Servermodul
Inventor: HEINRICHS HANS JUERGEN
IPC: G06F15/17
Filed: 2014-09-09
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Computersystem (1), umfassend ein Chassis (2) mit einer Mehrzahl von Aufnahmeschächten (7) zur Aufnahme von korrespondierenden Funktionsmodulen (13), insbesondere Servermodulen (22). Das modulare Computersystem (1) umfasst eine in dem Chassis (2) angeordnete, nichtflüchtige Speichervorrichtung und wenigstens eine in dem Chassis (2) angeordnete, mit der Speichervorrichtung verbundene Steuervorrichtung. Dabei ist die Speichervorrichtung dazu eingerichtet, Konfigurationsdaten einer Mehrzahl von Funktionsmodulen (13) zu speichern. Die Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, von in einem Aufnahmeschacht (7) aufgenommenen Funktionsmodul (13) übermittelten Anfragen zum Schreiben, Lesen und/oder Löschen von Konfigurationsdaten entgegenzunehmen, die Anfragen auf einen Adressraum der Speichervorrichtung abzubilden und korrespondierende Steuerbefehle an die Speichervorrichtung zu übertragen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Servermodul (22) zur Verwendung in einem derartigen modularen Computersystem (1).
Patent DE-102014204451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung und Magnetresonanzgerät
Inventor: BLUMHAGEN JAN OLE
IPC: G01R33/567
Filed: 2014-03-11
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts, wobei ein Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten in mehreren Aufnahmeblöcken erfolgt, wobei für die mehreren Aufnahmeblöcke jeweils unterschiedlichen Shimeinstellungen gesetzt werden, wobei die mehreren Aufnahmeblöcke jeweils unterschiedliche Aufnahmevolumina umfassen und die unterschiedlichen Shimeinstellungen jeweils auf die unterschiedlichen Aufnahmevolumina abgestimmt sind, wobei das Erfassen der Magnetresonanz-Bilddaten mehrere Atemanhaltezyklen umfasst, wobei ein Atemanhaltezyklus der mehreren Atemanhaltezyklen einem Aufnahmeblock der mehreren Aufnahmeblöcke zugeordnet ist.
Patent DE-102014214411-B4 (DE)
Title: Ansteuerung eines Fahrzeugkühlgebläses mittels eines Fahrzeuggetriebesteuergerätes
Inventor: KRESSE DAVID
IPC: F16H63/40
Filed: 2014-07-23
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebesteuergerät (4), das zur Ansteuerung von Aktoren (3) eines automatischen Fahrzeuggetriebes (2) und zur Ansteuerung eines Fahrzeugkühlgebläses (9) ausgeführt ist. Dabei ist vorgesehen, dass es einen Lüftersignalausgang (4c) zur exklusiven Ansteuerung des Fahrzeugkühlgebläses (9) aufweist.
Patent DE-102014222668-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für mindestens ein elektrisch steuerbares Gerät und Verfahren zum Steuern des wenigstens einen elektrisch steuerbaren Gerätes
Inventor: ULRICH DOMINIK
IPC: G05G1/00
Filed: 2014-11-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Bedieneinheit für wenigstens ein elektrisch steuerbares Gerät mit wenigstens einem Bedienelement (120; 440) zur Bedienung des wenigstens einen elektrisch steuerbaren Gerätes,
 wenigstens einem mit dem wenigstens einen Bedienelement (120; 440) gekoppelten Kraftsensor,
 einer im Betriebszustand mit dem wenigstens einen elektrisch steuerbaren Gerät und dem wenigstens einen Kraftsensor (90; 460) gekoppelten Steuereinheit (60; 400) und einem fest mit dem wenigstens einen Bedienelement (120; 440) verbundenen und den wenigstens einen Kraftsensor (90; 460) aufnehmenden Grundkörper (110; 450), wobei eine von außen auf das wenigstens eine Bedienelement (120; 440) wirkende Kraft (F) zu einer im Wesentlichen elastischen Verformung des Grundkörpers (110; 450) führt, wobei
 das wenigstens eine Bedienelement (120; 440) wenigstens eine mit der Steuereinheit (60; 400) gekoppelte berührungssensitive Fläche (480) aufweist, wobei die Steuereinheit (60; 400) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Sensorsignalen des wenigstens einen Kraftsensors (90; 460) und der wenigstens einen berührungssensitiven Fläche (480) Steuersignale für das wenigstens eine elektrisch steuerbare Gerät zu erzeugen, wobei
 die Steuersignale inhaltlich kumulativ und zur Steigerung der Redundanz sowohl auf den Signalen der wenigstens einen berührungssensitiven Fläche (480) als auch auf den Signalen des wenigstens einen Kraftsensors (90; 460) beruhen.
Patent DE-102015001003-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: MAESARAPU ALAR
IPC: A61B1/012
Filed: 2015-01-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Endoskop (1) mit einem Schaft (2) und einer am proximalen Ende des Schaftes (2) angeordneten Handhabe (3), wobei die Handhabe (3) mindestens einen Arbeitskanaleingang (5) für mindestens einen sich durch die Handhabe (3) bis in den Schaft (2) erstreckenden Arbeitskanal (4) sowie mindestens einen Saug-/Spülanschluss (9) für mindestens einen sich durch die Handhabe (3) bis in den Schaft (2) erstreckenden Saug-/Spülkanal (8) aufweist, wobei der mindestens eine Arbeitskanaleingang (5) in einem auswechselbar in der Handhabe (3) festlegbaren Modul (10) angeordnet ist und wobei ein Modulgehäuse (12) in der in die Handhabe (3) eingesetzten Position des Moduls (10) einen Teil des mindestens einen Saug-/Spülkanals (8) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Modulgehäuses (12) in der in die Handhabe (3) eingesetzten Position die obere Kanalwand des mindestens einen Saug-/Spülkanals (8) bildet.
Patent DE-102015006499-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für elektrorheologische Flüssigkeiten
Inventor: JOHNSTON LUCIEN
IPC: F16K31/02
Filed: 2015-05-22
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für elektrorheologische Flüssigkeiten, die mindestens ein Innenrohr (1) und ein Außenrohr enthält, zwischen denen mindestens eine rohrförmige Elektrode (3) angeordnet ist, die mindestens zum Außen- und/oder Innenrohr (1) einen Ventilspalt (2) zum Durchströmen der elektrorheologischen Flüssigkeit enthält, wobei im Ventilspalt (2) mindestens eine in Umlaufrichtung schraubenförmig verlaufende Abdichtwendel (4) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der äußeren- (16) und/oder inneren Mantelfläche (18) der rohrförmigen Elektrode (3) eine oder mehrere durchdringende Schlitze (6) gelassen sind, die innerhalb ihres schraubenförmig gewendelten Verlaufs durch ihre Ausschnittsform Scharniere (5) bilden, in denen das Rohrmaterial nach innen und/oder außen gegenüber der Mantelfläche (16, 18) versetzt ist, wobei diese versetzen Rohrteile als Innenlaschen (21) der Scharniere (5) augebildet und so mit einem dichtenden Kunststoffmaterial ausgegossen oder umgespritzt sind, dass auf der äußeren- (16) und/oder inneren Mantelfläche (18) mindestens eine erhabene Abdichtwendel (4) ausgebildet ist, durch die der Ventilspalt (2) zwischen der rohrförmigen Elektrode (3) und mindestens einer Gegenelektrode hydraulisch abgedichtet ist.
Patent DE-102015104995-B4 (DE)
Title: Verbindungshalbleitervorrichtung mit einem mehrstufigen Träger
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/495
Filed: 2015-03-31
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Träger (2), der einen ersten Trägerabschnitt (2A) auf einer ersten Stufe (L1) und einen zweiten Trägerabschnitt (2B) auf einer zweiten Stufe (L2), die sich von der ersten Stufe (L1) unterscheidet, umfasst;einen Verbindungshalbleiterchip (4), der über dem ersten Trägerabschnitt (2A) angeordnet ist;einen Steuerhalbleiterchip (6), der über dem zweiten Trägerabschnitt (2B) angeordnet und zur Steuerung des Verbindungshalbleiterchips (4) ausgelegt ist;ein Einkapselungsmaterial (8), das den Verbindungshalbleiterchip (4) und den Steuerhalbleiterchip (6) bedeckt; undmehrere Leads (2C), die auf der zweiten Stufe (L2) und einer dritten Stufe (L3), die sich von der ersten Stufe (L1) und der zweiten Stufe (L2) unterscheidet, aus einer gemeinsamen Oberfläche des Einkapselungsmaterials (8) ragen, wobei die aus dem Einkapselungsmaterial (8) ragenden Abschnitte der mehreren Leads (2C) vollständig parallel zu einer Montagefläche des ersten Trägerabschnitts (2A) verlaufen.