baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008626-U1 (DE)
Title: Adventskalender (Korpus) aus unterschiedlichen Materialien (z. B. aus Holz, Stoff, Filz, u. a.) für Tiere in Form eines Hundeknochens
IPC: B42D5/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Geschützt werden soll die Form vom Korpus und zwar in Knochenform zur Darstellung eines Adventskalenders.
Patent DE-202014009200-U1 (DE)
Title: Brennstoffvorratsbehälter für Holzbriketts an Feuerstätten für feste Brennstoffe
IPC: F23K3/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein zum Aufstellraum hin dichter Brennstoffvorratsbehälter für Holzbriketts, welcher direkt und oder nachträglich an Feuerstätten für feste Brennstoffe angebracht oder eingebaut werden kann. Der Brennstoffvorratsbehälter ist von außen zu befüllen, ohne den Brennraum öffnen zu müssen und mündet direkt im Brennraum der Feuerstätte.
Patent DE-202014010101-U1 (DE)
Title: HEX-Trainer
IPC: A63B7/00
Filed: 2014-12-20
Abstract: Trainingsgerät für ein funktionelles, instabiles Ganzkörpertraining, umfassend: – ein Seil (12) mit einer Aufhängung (14), die in einem mittleren Abschnitt (A3) des Seils (12) vorgesehen ist und das Seil (12) in einen ersten Abschnitt (A1) und einen zweiten Abschnitt (A2) einteilt; – eine erste Schlaufe (16a) und eine zweite Schlaufe (16b), die mit dem Seil (12) verbunden sind, wobei die erste Schlaufe (16a) im ersten Abschnitt (A1) und die zweite Schlaufe (16b) im zweiten Abschnitt (A3) des Seils (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202014010985-U1 (DE)
Title: Flache Beleuchtungsvorrichtung
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-01-20
Abstract: Anzeigegerät umfassend: ein Schaltungssubstrat (21); eine Mehrzahl von auf dem Schaltungssubstrat (21) angeordneten Lichtquellen (22); eine auf dem Schaltungssubstrat (21) angeordnete Reflexionsschicht (23), wobei die Reflexionsschicht (23) umfasst: einen ersten Teil, der eine Mehrzahl von Öffnungen entsprechend den jeweiligen Lichtquellen (22) aufweist, und einen zweiten Teil, der mit dem ersten Teil verbunden ist, wobei der zweite Teil eine Neigung mit Bezug auf den ersten Teil aufweist; wobei der zweite Teil erste Bereiche (30) und zweite Bereiche (31), die abwechselnd entlang des zweiten Teils angeordnet sind, aufweist, wobei die zweiten Bereiche (31) in Abschnitten des zweiten Teils entsprechend Positionen der Lichtquellen (22), die dem zweiten Teil am nächsten sind, angeordnet sind, und die ersten Bereiche (30) in Abschnitten des zweiten Teils entsprechend Positionen zwischen benachbarten Lichtquellen (22), die dem zweiten Teil am nächsten sind, angeordnet sind, und wobei ein Reflexionsvermögen der ersten Bereiche (30) größer ist als ein Reflexionsvermögen der zweiten Bereiche (31).
Patent DE-202014011067-U1 (DE)
Title: Modul zum Speichern / Ziehen von Elektrizität in / von einem elektrischen Akkumulator, anwendbar auf Photovoltaikanlagen, Photovoltaikanlage
IPC: H02S40/38
Filed: 2014-04-23
Abstract: Aufrüstungsmodul zum Speichern/Ziehen von Elektrizität in/von einem elektrischen Akkumulator (402, 502), wobei das Modul erste Anschlüsse und zweite Anschlüsse aufweist, wobei die ersten Anschlüsse ausgebildet sind, mit einem Photovoltaik-Panel (401, 501) und einem Stromnetzwechselrichter (404, 504) des Typs mit MPPT verbunden zu sein, und die zweiten Anschlüsse ausgebildet sind, mit dem elektrischen Akkumulator (402, 502) verbunden zu sein, das Modul eine Umwandlungseinheit (403, 503) aufweist, die ausgebildet ist, zwischen den ersten Anschlüssen und den zweiten Anschlüssen angeschlossen zu sein, wobei die Einheit (403, 503) wiederum einen Zweiwege-DC/DC-Wandler (450, 550) aufweist, der ausgebildet ist zum Umwandeln eines durch das Photovoltaik-Panel (401, 501) erzeugten ersten Energiestroms, um ihn in dem Akkumulator (502) zu speichern, und eines von dem Akkumulator (502) genommenen zweiten Energiestroms, um ihn an den Wechselrichter (404, 504) zu liefern, wobei der Zweiwege-DC/DC-Wandler (450, 550) ausgestaltet ist zum Umwandeln des ersten Energiestroms und des zweiten Energiestroms auf eine selektive Weise, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: – eine Leistungsdetektoreinrichtung (407, 507), die ausgebildet ist, zwischen einer Nutzeranordnung (420, 520), welche den Wechselrichter (404, 504), insbesondere von dem Typ mit MPPT, und den Nutzer (406, 506) aufweist, und einem öffentlichen Stromnetz (408, 508) angeschlossen zu sein, und ausgebildet ist zum Erfassen der Leistung, die zwischen der Nutzeranordnung (420, 520) und dem öffentlichen Stromnetz (408, 508) und umgekehrt zwischen dem öffentlichen Stromnetz (408, 508) und der Nutzeranordnung (420, 520) fließt; wobei die Umwandlungseinheit (403, 503) eine Steuereinheit (511) aufweist, die mit der Leistungsdetektoreinrichtung (407, 507) verbunden ist und ausgebildet ist zum Steuern des Zweiwege-DC/DC-Wandlers (450, 550) als eine Funktion von durch die Leistungsdetektoreinrichtung (407, 507) erzeugten Signalen.
Patent DE-202014101018-U1 (DE)
Title: Schaftkappe mit Hecksporn
IPC: F41C23/20
Filed: 2014-03-07
Abstract: Schaftkappe für eine Waffe, insbesondere eine Langwaffe, mit einem Zwischenstück zur Befestigung an der zum Schützen weisenden Rückseite eines Schaftes der Waffe und einer Kappe aus einem rückstoßdämpfenden Material, die an der zum Schützen weisenden Seite des Zwischenstücks befestigbar ist, wobei in einer Ausnehmung des Zwischenstücks ein Hecksporn derart verschieblich gelagert ist, dass der Hecksporn aus einer Stellung, in der er im Wesentlichen innerhalb der Ausnehmung angeordnet ist, in mindestens eine zweite Stellung verbringbar ist, in der ein Ende des Hecksporns aus dem Zwischenstück derart hervorragt, dass der Schaft über den Hecksporn auf einer festen Unterlage abgestützt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück im Wesentlichen aus einem spanend bearbeitbaren Material besteht.
Patent DE-202014101529-U1 (DE)
Title: Omnidirektional abstrahlende LED-Birne
IPC: F21K99/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Omnidirektional abstrahlende LED-Birne, die ein Birnengehäuse (1) und eine Leuchteinheit (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Birnengehäuse (1) aus einer lichtdurchlässigen Oberhälfte (11) und einer lichtdurchlässigen Unterhälfte (12) ausgebildet ist, welche beide miteinander verbunden sind, wobei die Leuchteinheit (2) in einem durch Zusammenfügen der Oberhälfte (11) mit der Unterhälfte (12) ausgebildeten Raum angeordnet ist, und wobei ein Anschlusssockel (13) bodenseitig an der Unterhälfte (12) angebracht ist, wobei der Anschlusssockel (13) elektrisch mit der Leuchteinheit (2) verbunden ist; und dass die Leuchteinheit (2) ein horizontal verlaufendes Primär-Schaltungssubstrat (21) und ein senkrecht verlaufendes Schaltungssubstrat (22) aufweist, wobei an der oberen und der unteren Stirnfläche des horizontal verlaufenden Primär-Schaltungssubstrates (21) je eine Vielzahl von LEDs (23) angebracht ist, und wobei das senkrecht verlaufende Schaltungssubstrat (22) an der oberen Stirnfläche des horizontal verlaufenden Primär-Schaltungssubstrates (21) angebracht ist, und wobei außenseitig an dem senkrecht verlaufenden Schaltungssubstrat (22) eine Vielzahl von LEDs (23) angeordnet ist.
Patent DE-202014102139-U1 (DE)
Title: Sitzbezug
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-05-08
Abstract: Sitzbezug für einen Sitz eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen ersten Bezugsabschnitt (1), einen zweiten Bezugsabschnitt (2) und einen Reißverschluss (3) zum Verbinden des ersten Bezugsabschnittes (1) und des zweiten Bezugsabschnittes (2), wobei der Reißverschluss (3) mindestens ein Paar an Zusatzschiebern zum Bereitstellen einer Durchgangsöffnung (4) in dem Reißverschluss (3) aufweist, wobei das Paar an Zusatzschiebern einen ersten Zusatzschieber (5) und einen zweiten Zusatzschieber (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzbezug Mittel zum Fixieren eines Abstandes zwischen dem ersten Zusatzschieber (5) und dem zweiten Zusatzschieber (6) aufweist.
Patent DE-202014104183-U1 (DE)
Title: Magenschlauch zur visuellen Inspektion des oberen Teils eines Verdauungstrakts
IPC: A61B1/012
Filed: 2014-09-05
Abstract: Magenschlauch zur visuellen Inspektion des oberen Teils eines Verdauungstrakts, mit drei Kammern und einem Führungsdraht, umfassend ein Hauptkammerrohr (1), ein Nebenkammerrohr (2) und ein Luftkammerrohr (3), wobei das untere Ende des Hauptkammerrohrs sich im Nebenkammerrohr befindet, das obere Ende des Hauptkammerrohrs (1) mit einem ersten Paar Dichtungselemente (4), insbesondere Dichtzapfen (4), versehen ist, das obere Ende des Nebenkammerrohrs (2) mit einem zweiten Paar Dichtungselemente (5), insbesondere Dichtzapfen (5), versehen ist, und das Luftkammerrohr (3) mit der Außenwand des Nebenkammerrohrs (2) verbunden ist, insbesondere einstückig mit diesem ausgebildet ist, das obere Ende des Luftkammerrohrs (3) mit einem Einwegventil (6) versehen ist, am oder nahe dem unteren Ende des Luftkammerrohrs (3) ein Luftsack (11) vorgesehen ist, und der Luftsack (11) umlaufend an der Außenseite des Nebenkammerrohrs (2) vorgesehen oder befestigt ist.
Patent DE-202014104837-U1 (DE)
Title: Fahrradvorderzahnkranzbefestigungselement, Fahrradvorderzahnkranz und Fahrradkurbelanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Fahrradvorderzahnkranzbefestigungselement umfassend: einen Hauptkörperabschnitt; ein erstes Element, das an dem Hauptkörperabschnitt vorgesehen ist, und einen ersten Zahnkranzlagerabschnitt besitzt; ein zweites Element, das an dem Hauptkörperabschnitt vorgesehen ist, und einen zweiten Zahnkranzlagerabschnitt besitzt;
Patent DE-202014106002-U1 (DE)
Title: Schneidklemmkontakt
IPC: H01R4/24
Filed: 2014-12-12
Abstract: Schneidklemmkontakt zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zu einem Kabel (100), umfassend: einen Grundkörper (1); zwei äußere Schenkel (2, 3), die sich in einer ersten Richtung von dem Grundkörper (1) weg erstreckend ausgebildet sind, wobei jeder der äußeren Schenkel (2, 3) ein erstes Ende, das an dem Grundkörper (1) befestigt ist, und ein zweites Ende, das von dem Grundkörper (1) entfernt angeordnet ist, aufweist; und zwei innere Schenkel (4, 5), die sich in einer zweiten Richtung in Richtung des Grundkörpers (1) erstreckend ausgebildet sind, wobei die zweite Richtung im Wesentlichen entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, wobei jeder der inneren Schenkel (4, 5) mit dem zweiten Ende des korrespondierenden äußeren Schenkels (2, 3) verbunden und in einem freien Ende (6, 7) endend ausgebildet ist, um zwischen den inneren Schenkeln (4, 5) eine Kabelaufnahme (8) zu bilden, wobei das freie Ende (6, 7) von dem Grundkörper (1) und den äußeren Schenkeln (2, 3) beabstandet ausgebildet ist und wobei die äußeren Schenkel (2, 3) und/oder die inneren Schenkel (4, 5) ausreichend elastisch ausgebildet sind, um ein Öffnen der Kabelaufnahme (8) zum Aufnehmen des Kabels (100) in die Kabelaufnahme (8) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der inneren Schenkel (4, 5) einen Abstandhalter (9, 10) aufweist, der in Richtung des korrespondierenden äußeren Schenkels (2, 3) orientiert ist, um das Öffnen der Kabelaufnahme (8) zu beschränken.
Patent DE-202015001474-U1 (DE)
Title: Versatztoleranten Taktrückgewinnungsarchitektur
IPC: H04L7/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: eine Komparatoreinheit zum Empfangen von wenigstens drei Datensignalen, deren entsprechende Taktsignale in die wenigstens drei Datensignale eingebettet sind, wobei die Komparatoreinheit ein erstes, zweites und drittes Taktsignal liefert; und eine mit der Komparatoreinheit gekoppelte Verzögerungseinheit, wobei die Verzögerungseinheit das erste, zweite und dritte Taktsignal zum Erzeugen von verzögerten Versionen des ersten, zweiten bzw. dritten Taktsignals empfängt.
Patent DE-202015001773-U1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Zahninstrument
IPC: H05B3/20
Filed: 2015-03-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Temperierung mindestens eines Zahninstruments, insbesondere eines Spiegels mit Griff, zur Anwendung im Mund, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Behälter (3) mit einem Aufnahmeraum (5) zum Aufnehmen des gesamten Zahninstruments; eine elektrisch betreibbare Temperiereinrichtung (7) zum Temperieren einer Auflagefläche (9, 11) für das Zahninstrument innerhalb des Aufnahmeraumes (5), wobei die Temperiereinrichtung (7) ausgebildet ist, im eingeschalteten Zustand das Zahninstrument auf eine Zieltemperatur zu erwärmen.
Patent DE-202015001925-U1 (DE)
Title: Anhänger zur Beförderung von Flüssigkeiten
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-03-12
Abstract: Anhänger (1) zur Beförderung von Flüssigkeiten, insbesondere Wirtschaftsdünger oder Klärschlamm, umfassend • einen Tank (2) zur Aufnahme der Flüssigkeit • eine am Tank (2) befestigte Deichsel (5), und • ein am Tank (2) befestigtes Achsaggregat (6) mit zumindest zwei Rädern dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (2) aus einer Unterschale (3) und einer die Unterschale (3) verschließenden Oberschale (4) zusammengesetzt ist, wobei die Unterschale (3) aus Metall gefertigt ist und die Oberschale (4) aus Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202015007826-U1 (DE)
Title: Seildurchführungs-Vorrichtung für Wirbelschichtanlagen
IPC: F16J15/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Seildurchführungs-Vorrichtung (1), wie für Wirbelschichtanlagen (3), zum Führen eines Seils (5), insbesondere von außen in einen Innenraum (3.1) der Wirbelschichtanlage (3), mit einer Führung für das Seil (5) innerhalb der Seildurchführungs-Vorrichtung (1), gekennzeichnet durch mindestens ein ringförmig um eine Seilführung ausgebildetes Dichtelement (8.6).
Patent DE-202015100536-U1 (DE)
Title: Gerüst
IPC: E04G1/20
Filed: 2015-02-04
Abstract: Baugerüst, das eine Vielzahl von hohlen vertikalen Stangen (1), eine Vielzahl von hohlen Querstangen (2) und mindestens eine Plattform (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenfläche der vertikalen Stangen (1) jeweils mindestens eine Aussparung (11) vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass zwei Aussparungsbereiche miteinander in Verbindung stehen, wobei der eine Aussparungsbereich einen oberen breiten Abschnitt (111) und der andere Aussparungsbereich einen unteren engen Abschnitt (112) bildet, wobei an den beiden Enden der Querstange (2) jeweils ein Vorsprung (21) ausgebildet ist, der horizontal in den breiten Abschnitt (111) einsteckbar ist, wobei die beiden Seiten des Vorsprungs (21) breiter und flacher als das Mittelstück ausgebildet sind, wobei der Vorsprung (21) am Außendurchmesser eine Verengung (22) aufweist, die entsprechend dem engen Abschnitt (112) der Aussparung (11) ausgebildet ist, wobei durch Drehen der Querstange (2) die Verengung (22) genau in den engen Abschnitt (112) passt, sodass der Vorsprung (21) senkrecht gekippt in die Innenfläche der vertikalen Stange (1) einrasten kann, und der Vorsprung (21) der Querstange (2) mit einem Ende horizontal durch den breiten Abschnitt (111) geführt wird, sodass die Verengung (22) und der enge Abschnitt (112) miteinander übereinstimmen, wobei die Querstange (2) weiter um 90 Grad gedreht wird, sodass der Vorsprung (21) selbsttätig herunter rutscht und in die Innenfläche der vertikalen Stange (2) einrastet, wodurch der Zusammenbau der senkrechten Stange (1) und der vertikalen Stange (2) abgeschlossen wird, wobei auf diese Weise mehrere vertikale Stangen (1) und Querstangen (2) aneinander gereiht zu einem Gestell zusammengebaut werden können, wobei anschließend eine Plattform (3) an den Querstangen (2) montiert wird, wodurch ein Baugerüst aufgebaut wird, das nach oben gebaut werden kann und auf dem ein Bauarbeiter stehen kann.
Patent DE-202015102548-U1 (DE)
Title: Abdeckplattenbaugruppe eines hinteren Längsträgers und  Karosserie mit der Abdeckplattenbaugruppe des hinteren Längsträgers
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-05-19
Abstract: Abdeckplattenbaugruppe eines hinteren Längsträgers, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplattenbaugruppe umfaßt: – einen Körper (10), der in seinem zentralen Bereich eine Öffnung (11) aufweist, wobei das Material aus der Öffnung zur Bildung einer ersten Verbindungsplatte (12) gebogen ist und sich die erste Verbindungsplatte (12) in einer von der ersten Oberfläche (13) des Körpers (10) abgewandten Richtung erstreckt; sowie – ein Verbindungsteil (20), das sich um den Umfangsrand der Öffnung (11) erstreckt und mit der ersten Oberfläche (13) des Körpers (10) verbunden ist.
Patent DE-202015105682-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen von Wurzeln, Stämmen und Pfählen
IPC: A01G23/06
Filed: 2015-10-26
Abstract: Wurzelzieher, aufweisend ein Auflageelement (5, 6) und ein sich von dem Auflageelement (5, 6) erstreckendes Hebelelement (1, 2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement an seinem vom Auflageelement beabstandeten Ende ein Griffelement oder Griffbereich (10) aufweist und ein flexibles Anschlagmittel (9) in einem Mittelbereich des Hebelelements anschlagbar ist, wobei sich der Mittelbereich von 40 bis 75% der Länge vom Hebelelment gegenüber liegenden Ende des Auflageelements bis zum vom Auflageelement beabstandeten Ende des Hebelelements, gemessen von dem dem Hebelelment gegenüber liegenden Ende des Auflageelements an, erstreckt.
Patent DE-202015105743-U1 (DE)
Title: Einlassluft durch ein Turbulenz erzeugendes Gitter mischender und eine mit Warzen versehene Oberfläche aufweisender resonater Ladeluftkühlerkern
IPC: F28F13/12
Filed: 2015-10-29
Abstract: Wärmetauscher, der Folgendes umfasst: einen Eintrittskasten mit einem Eintritt; eine Verwirbelungen herbeiführende Struktur, die in dem Eintrittskasten eingebaut ist; einen Austrittskasten mit einem Austritt; ein Rohr, das den Eintrittskasten mit dem Austrittskasten strömungsverbindet, wobei das Rohr eine Innenfläche umfasst; und eine Verwirbelungen herbeiführende Struktur, die an der Innenfläche des Rohrs ausgebildet ist.
Patent DE-202015106400-U1 (DE)
Title: Aufsatzkranz
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-11-24
Abstract: Aufsatzkranz (1), insbesondere für eine Lichtkuppel, mit einem aus Seitenwänden (3) gebildeten umlaufenden Rahmen (2), der an einem Gebäudedach festlegbar ist, wobei an dem Rahmen (2) eine Absturzsicherung (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absturzsicherung (7) mehrere an der Außenseite des Rahmens (2) angeordnete Streben (8) aufweist, die rahmenförmig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche insbesondere quer zur Längsrichtung einer Ladefläche angeordnete Sperrvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung (1) auf einer Ladefläche (2), insbesondere quer zur Längsrichtung der Ladefläche (2) angeordnete Sperrvorrichtung zur Sicherung der Ladung (1) auf der Ladefläche (2), mit einem Sicherungsnetz (6, 7) aus sich kreuzenden Gurtbändern (6, 7), ferner mit beidrandseitig des Sicherungsnetzes angeordneten Anschlagvorrichtungen (9) zum lösbaren Eingriff in Öffnungen (Ö) sich im Wesentlichen gegenüberliegender Bordwände (3), und mit wenigstens einem längenveränderlichen Spanngurt (10, 11, 12) mit Gurtschlaufe (10, 12) und Spannvorrichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtschlaufe (10, 11) flächenseitig an das Sicherungsnetz (6, 7) angeschlossen ist, um in Verbindung mit der Spannvorrichtung (11) das Sicherungsnetz (6, 7) unter Anpassung an unterschiedliche lichte Weiten (W) zwischen den Bordwänden (3) spannen zu können.
Patent DE-202016005785-U1 (DE)
Title: Stromkamera JP-Kamera-Überwachungssystem über Stromkabel
IPC: H04N21/2187
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Stromkamera Intelligente IP-Kamera die ihre Daten über das Stromkabel überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine komplette Elektronik hat, auch ein Powerlinemodem ist im Gehäuse verbaut, sodass es an jedes Stromkabel durch Verbinden der drei Stromleiter (L, N, PE) angeschlossen werden kann.
Patent DE-202016008528-U1 (DE)
Title: Optische Komponente
IPC: G02B3/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Optische Komponente (1), ausgebildet aus einem umgeformten Glassubstrat (2), das durch Umformen aus einem flachen Glassubstrat (10) hergestellt ist, wobei die Vorder- und Rückseite des umgeformten Glassubstrats (2) jeweils eine offene, nicht-planare Oberfläche ausbildet und zumindest eine der Oberflächen der Vorder- und Rückseite auf einer beliebigen Fläche mit einem Durchmesser von 20 mm maximal einen Fehler einer Größe von bis zu 0,4 mm, bevorzugter maximal einen Fehler einer Größe von bis zu 0,1 mm und noch bevorzugter maximal einen Fehler einer Größe von bis zu 0,05 mm aufweist.
Patent DE-202016100548-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Aufbewahrungsbehälter umfassend einen verschließbaren, röhrenartigen Behälter (12) mit mindestens einem Aufnahmeraum (14) für die Aufnahme von Gegenständen, mindestens eine Verschlussvorrichtung (16, 18) zum Verschließen des Behälters (12) und des Aufnahmeraums (14), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Verschlussvorrichtungen (16, 18) mindestens eine entlang einer Längsachse (L) des Behälters (12) verlaufende Präsentationslasche (20) angeordnet ist.
Patent DE-202016101015-U1 (DE)
Title: Schmuckkörper
IPC: C22C5/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: Schmuckkörper aus einer silberhaltigen Platinlegierung, die aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platinlegierung einen Anteil von wenigstens 95,0 Gew.-% Platin und wenigstens 1,0 Gew.-% Silber aufweist.
Patent DE-202016102285-U1 (DE)
Title: Ein bei einer tiefen Temperatur funktionierender Autostarter und dessen Schutzschaltung
IPC: F02N11/08
Filed: 2016-04-28
Abstract: Autostarter, der bei einer tiefen Temperatur funktioniert, und dessen Schutzschaltung, wobei mit einem Stromkreis das Auto bei einer tiefen Temperatur sicher gestartet wird und in diesem Stromkreis eine Schutzschaltung eingebaut ist, umfassend einen MCU-Einzelchip-Mikrocomputer (Mikrocontroller-Einheit), einen Starter (B), einen elektrischen Heizungskreis (2), mit dem der Heizstatus der Stromversorgung geregelt wird, eine Abtriebsseite der positiven Elektrode (OUT+), eine Abtriebsseite der negativen Elektrode (OUT–) und einen MOS-Rohr-Steuerkreis (Metalloxidhalbleiter) (1), der beim Senken eines externen Pegels in einen geschlossenen Status versetzt wird, wobei die positive Elektrode des Starters (B) mit der Abtriebsseite der positiven Elektrode bzw. dem elektrischen Heizungskreis (2) verbunden ist, wobei ein Ende des MOS-Rohr-Steuerkreises (1) mit der Abtriebsseite der negativen Elektrode (OUT–) und das andere Ende des MOS-Rohr-Steuerkreises (1) mit der negativen Elektrode des Starters (B) verbunden sind, wobei zwei Stifte vom MCU-Einzelchip-Mikrocomputer mit der Abtriebsseite der positiven Elektrode (OUT+) bzw. mit der Abtriebsseite der negativen Elektrode (OUT–) verbunden sind, wobei weitere zwei Stifte vom MCU-Einzelchip-Mikrocomputer mit je einem der beiden Enden des MOS-Rohr-Steuerkreises (1) und weitere drei Stifte vom MCU-Einzelchip-Mikrocomputer mit dem elektrischen Heizungskreis (2) verbunden sind.
Patent DE-202016103052-U1 (DE)
Title: Lüftereinheit mit mehreren zwischen Luftführungsrohr und Lüftergitter angeordneten Dämpfungselementen
IPC: F04D29/66
Filed: 2016-06-08
Abstract: Lüftereinheit (100), aufweisend ein Luftführungsrohr (10) und ein Lüftergitter (11), wobei durch das Luftführungsrohr (10) ein Luftkanal ausgebildet wird und das Lüftergitter (11) zum Schutz eines innerhalb des Luftführungsrohrs (10) anordbaren Lüfterrads über einer ersten stirnseitigen Öffnung (12) des Luftführungsrohrs (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Luftführungsrohr (10) und dem Lüftergitter (11) mindestens 3 Dämpfungselemente (14) zur Reduzierung von Vibrationen angeordnet sind.
Patent DE-202016103088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Füllstandsüberwachung
IPC: G01F23/28
Filed: 2016-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Füllstandsüberwachung von mindestens einem Schüttgutbehälter mit einem entlang einer Führungsschiene (1) translatorisch verfahrbaren Messwagen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1) außerhalb des Schüttgutbehälters angeordnet ist und am Messwagen (2) ein im wesentlichen rechtwinklig zur Führungsschiene (1) mittels einer Antriebsvorrichtung schwenkbarer Abtastsensor (3) zur Füllstandsmessung des zu überwachenden Schüttgutbehälters angeordnet ist.