baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014004138-B4 (DE)
Title: Ziffernblatt-Herstellungs-Verfahren
Inventor: SANO MASAAKI
IPC: B29C59/02
Filed: 2014-09-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Ziffernblatt-Herstellungs-Verfahren umfasst die Schritte:Vorsehen einer flüssigen Form-Übertragungs-Harz-Schicht (19) mit Fließfähigkeit auf einer Vorder-Fläche (21) einer lichtdurchlässigen Harzplatte (17), die als Substrat für ein Ziffernblatt (11) dient;Pressen einer Form-Fläche (31a), in der eine unregelmäßige Form ausgebildet worden ist, gegen die Form-Übertragungs-Harz-Schicht (19), die in einem flüssigen Zustand mit der Fließfähigkeit gehalten ist;Aushärten der Form-Übertragungs-Harz-Schicht (19);Trennen der Harzplatte (17) von der Form-Fläche (31a) zusammen mit der ausgehärteten Form-Übertragungs-Harz-Schicht (19); undVorsehen einer Licht-Abschirm-Schicht (13, 15), sodass ein transparenter Anzeigeabschnitt (25) in zumindest einem Teil einer Rück-Fläche (23) der Harzplatte (17) ausgebildet wird wobei die Licht-Abschirm-Schicht (13, 15) aus einer Spiegel-Farbe (27) und einer schwarzen Farbe (29) gebildet ist, die Spiegel-Farbe (27) und die schwarze Farbe (29) gedruckt sind um ein Ziffernblatt-Design abzugrenzen, das durch übertragenes Licht ausgeleuchtet werden kann, so dass der Anzeigeabschnitt (25) das Ziffernblatt-Design bildet.
Patent DE-112015002561-B4 (DE)
Title: Band und tragbare einrichtung
Inventor: KAWABATA YASUHIRO
IPC: A41D20/00
Filed: 2015-05-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Ein Band, das durch eine Umwickelung um ein im Wesentlichen stabförmiges Zielobjekt herum angebracht werden soll, umfassend:einen Bandhauptkörper, der flexibel ist und sich in der Form eines langen, schmalen Bands erstreckt;einen rahmenförmigen Körper, der an einem ersten Bandabschnitt angebracht ist, der einer Seite auf einem Ende in einer Längsrichtung des Bandhauptkörpers entspricht;eine Vielzahl von Durchlöchern, die ausgerichtet in der Längsrichtung in einem zweiten Bandabschnitt entsprechend zu einer Seite gegenüberliegend zu dem ersten Bandabschnitt in der Längsrichtung des Bandhauptkörpers gebildet sind; undein Verriegelungselement, welches getrennt von dem Bandhauptkörper konfiguriert ist, wobei das Verriegelungselement an dem zweiten Bandabschnitt in einer Weise angebracht ist, bei der nur ein Kopfabschnitt des Verriegelungselements von einer Vorderseite des zweiten Bandabschnitts als Folge davon vorsteht, dass der Kopfabschnitt durch ein Durchloch von einer Rückseite des zweiten Bandanschnitts voher gedrückt wird, bevor das Band an dem Zielobjekt angebracht wird,wobei das Verriegelungselement einen flachen Basisabschnitt, der in Kontakt mit der Rückseite des zweiten Bands angeordnet werden soll, einen Halsabschnitt, der kontinuierlich zu dem Basisabschnitt ist und sich durch das Durchloch zu der Vorderseite des zweiten Bandabschnitts erstrecken soll, und einen Kopfabschnitt, der auf einem führenden Ende des Halsabschnitts vorgesehen ist und eine Abmessung größer als eine Abmessung des Durchlochs aufweist, umfasst und das Verriegelungselement integral ausgebildet ist, undin einem Zustand, bei dem der Bandhauptkörper an einem Zielobjekt angebracht wird, der zweite Bandabschnitt durch den rahmenförmigen Körper geführt wird und eine Seite des rahmenförmigen Körpers den Kopfabschnitt des Verriegelungselements so verriegelt, dass verhindert wird, dass der zweite Bandabschnitt von dem rahmenförmigen Körper herauskommt.
Patent DE-112015004388-B4 (DE)
Title: Zentrifugalpumpe für medizinischen gebrauch und kunstherzunterstützungsvorrichtung mit einer zentrifugalpumpe für medizinischen gebrauch
Inventor: TERAURA MAKOTO
IPC: A61M60/196
Filed: 2015-09-24
Granted: 2021-03-25
Abstract: Zentrifugalpumpe für medizinischen Gebrauch, aufweisend:eine Drehwelle;einen Pumpenträger, der eine Antriebseinheit aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Drehwelle zu drehen;ein Gehäuse, das einen Einlass und einen Auslass aufweist und mit dem Pumpenträger eine Pumpenkammer bildet, wobei ein vom Einlass her angesaugtes Körperfluid durch die Pumpenkammer strömt; undein Laufrad, das in der Pumpenkammer aufgenommen und dazu ausgelegt ist, die Drehwelle als Achse zu verwenden,wobei der Pumpenträger eine Magnetismuserzeugungsquelle aufweist,die Drehwelle vom Pumpenträger in die Pumpenkammer vorsteht und drehbar am Pumpenträger gelagert ist, undein Magnetfluid in zumindest einem der Räume angeordnet ist, die zwischen dem Pumpenträger, der Drehwelle und dem Laufrad gebildet sind,wobei das Magnetfluid an einer Außenumfangsseite des Laufrads in dem Raum angeordnet ist, der zwischen dem Pumpenträger und dem Laufrad gebildet ist.
Patent DE-112016000968-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationsverfahren
Inventor: SUGAYA SHIGERU
IPC: H04W74/08
Filed: 2016-04-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, umfassend:eine Kommunikationseinheit, ausgelegt zum Senden eines Triggerrahmens mit Teilbereichsinformationen, in denen ein Teilbereich aus einem Ressourcenbereich spezifiziert wird, der drahtlose Kommunikationsressourcen umfasst, die als Uplink-Ressourcen auswählbar sind, und Empfangen eines Antwortrahmens auf den Triggerrahmen, wobei der Antwortrahmen unter Verwendung mindestens einer aus dem Teilbereich ausgewählten drahtlosen Kommunikationsressource gesendet wird,wobei der Teilbereich auf der Basis von Attributinformationen bestimmt wird, die mit Übertragung eines Uplink-Rahmens in Bezug auf den Antwortrahmen assoziiert sind.
Patent DE-112017000671-B4 (DE)
Title: Einsatz, Schneidwerkzeug und Verfahren des Herstellens eines maschinell-bearbeiteten Produkts
Inventor: IKEDA YOSHIHITO
IPC: B23B27/22
Filed: 2017-02-06
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ein Einsatz (1), aufweisend:eine obere Fläche (3), welche zumindest einen Eckteil (3a) und eine Mehrzahl von Seitenteilen (3b) aufweist, undeine Seitenfläche, welche zur oberen Fläche (3) benachbart ist, wobeidie obere Fläche (3) einen Eckbereich (10) aufweist, welcher sich ausgehend vom Eckteil (3a) in Richtung zu einem mittleren Teil an der oberen Fläche (3) erstreckt,der Eckbereich (10) eine erste Eckfläche (11), eine zweite Eckfläche (12), eine dritte Eckfläche (13) und eine vierte Eckfläche (14) aufweist, welche in dieser Reihenfolge ausgehend von einer Seite des Eckteils (3a) angeordnet sind,die erste Eckfläche (11) abwärts geneigt ist, so wie sie sich vom Eckteil (3a) entfernt,die zweite Eckfläche (12) aufwärts geneigt ist, so wie sie sich von der ersten Eckfläche (11) entfernt,die dritte Eckfläche (13) aufwärts geneigt ist, so wie sie sich von der zweiten Eckfläche (12) entfernt,die vierte Eckfläche (14) aufwärts geneigt ist, so wie sie sich von der dritten Eckfläche (13) entfernt, undein Neigungswinkel 012 der zweiten Eckfläche (12) größer ist als ein Neigungswinkel 013 der dritten Eckfläche (13) und ein Neigungswinkel 014 der vierten Eckfläche (14) größer ist als der Neigungswinkel 012 der zweiten Eckfläche (12), wobeidie obere Fläche (3) weiter einen Seitenbereich (20) aufweist, welcher entlang des Seitenteils (3b) angeordnet ist,der Seitenbereich (20) eine erste Fläche (21), eine zweite Fläche (22), eine dritte Fläche (23) und eine vierte Fläche (24) aufweist, welche in dieser Reihenfolge ausgehend von einer Seite des Seitenteils angeordnet sind,sich die erste Fläche (21) in Richtung zur ersten Eckfläche (11) erstreckt,sich die zweite Fläche (22) in Richtung zur zweiten Eckfläche (12) erstreckt,die dritte Fläche (23) zwischen der zweiten Fläche (22) und der vierten Fläche (24) angeordnet ist,sich die vierte Fläche (24) in Richtung zur vierten Eckfläche (14) erstreckt und wobeiin einem Querschnitt, welcher die erste Fläche (21), die zweite Fläche (22), die dritte Fläche (23) und die vierte Fläche (24) aufweist,die erste Fläche (21) abwärts geneigt ist, so wie sie sich vom Seitenteil entfernt,die zweite Fläche (22) und die vierte Fläche (24) aufwärts geneigt sind, so wie sie sich vom Seitenteil (3b) entfernen,ein Neigungswinkel 822 der zweiten Fläche (22) größer ist als ein Neigungswinkel 823 der dritten Fläche (23) und ein Neigungswinkel 824 der vierten Fläche (24) größer ist als der Neigungswinkel 822 der zweiten Fläche (22), undein oberes Ende der zweiten Eckfläche (12) niedriger angeordnet ist als ein oberes Ende der zweiten Fläche (22).
Patent CH-672570-B5 (CH)
Inventor: NOIRJEAN PIERRE-ANDRE
IPC: G04B23/03
Filed: 1988-05-10
Abstract: A miniature table clock is provided with a case having rounded contours. The back (16) of such case exhibits a protruding zone and a flattened surface proximate said zone at the mid portion of its lower half. The clock has two positions of stable equilibrium; a first in which the dial (18) is parallel to the clock support plane and facing thereto and a second in which the clock, appropriately ballasted, rests at a point of the protruding zone adjacent the flattened surface.
Patent CS-276147-B6 (CS)
Inventor: LAJCIAK PETER
IPC: H04B3/50
Filed: 1990-01-24
Abstract: Dosial známe zapojenia vyhodnocovacieho
obvodu v danom telekomunikačnom zariadení
pozostávajú z NPN tranzistora, ktorý je
připojený svojim emitorom k zápornej napájacej
svorke a k zápornému vývodu mostíkového
usmerňovača, svojim kolektorom k anodě
diody a k prvému vývodu relé, ktorého
druhý vývod je spojený s katodou diody a
s kladnou napájacou svorkou, a svojou bázou
ku kladnému vývodu mostikového usmerňovača
a ku kladnému pólu elektrolytického
kondenzátora, ktorého záporný pól je
spojený so záporným vývodom mostikového
usmerňovača, ktorý je svojimi striedavými
vývodmi připojený k a, b-drůtom přípojného
vedenia, pričom aspoň v jednom drňte
přípojného vedenia je zaradený oddělovači
RC člen. Podstata nového riešenia tohto zapojenia
spočívá v tom, že do stávajúceho
zapojenia je zaradený druhý, PNP tranzistor
(2), připojený svojim emitorom k emitoru
NPN tranzistora (1), svojim kolektorom
k zápornej napájacej svorke a svojou
bázou k zápornému vývodu mostikového usmerňovača
(6). Hlavnou výhodou nového riešenia
je to, že reaguje len na napatie prichádzajúce
po a, b-drůtoch přípojného vedenia,
pričom proti známým riešeniam odpadá
nutnost’ používat' translátory na miestnych
vedeniach.
Patent CZ-296801-B6 (CZ)
Title: Thread-cutter
Inventor: SKLENAR DAN
IPC: D04B27/10
Filed: 1999-01-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed a thread-cutting device comprising a circular, horizontally arranged cutting saw (1) and a cutting tool (2) vertically arranged thereto. Said cutting tool (2) is fastened in a holder (3) in which a sliding driver (5) is received. Said driver (5) bears against a compression spring (7) and a pneumatic cylinder piston (6) bears against said driver (5) from above.
Patent CZ-287917-B6 (CZ)
Title: Sanitary towel
Inventor: LAVASH BRUCE WILLIAM
IPC: A61F/
Filed: 1993-04-23
Abstract: The invented sanitary towel backsheet (40) is provided on the side turned toward panties (U) and for firm attachment of the sanitary towel (2O) to the panties (U) in normal state or in extended form thereof achieved by a greater force (F) acting on the sanitary towel (20) before its attachment to the panties (U) and assuring the towel extension within the same range in which the panties (U) are extended in dependence on dynamic changes of a wearer's body (B) with extensible and/or non-extensible fastening elements (44, 45), from which the extensible elements (44, 45) are arranged in continuous or discontinuous structures and the non-extensible fastening elements (44, 45) are arranged in the discontinuous structures, only. The sanitary towel (20) is of substantially oval form the transversal and/or longitudinal dimension of which is elastically extensible.
Patent CZ-279541-B6 (CZ)
Inventor: PECHO SLAVOMIR ING
IPC: B60C11/00
Filed: 1994-03-31
Abstract: Dezén běhounu pneumatiky pro osobní automobily je tvořen pásem středových bloků (3) a dvěma pásy vnitřních bloků (4) oddělených od sebe navzájem vnitřní drážkou (2) a podélnou ramennou drážkou (5), kde každý vnitřní blok (4) opatřený vnitřním příčným zářezem (10) je na jedné straně ohraničený vnitřní drážkou (2) od středového bloku (3) a na druhé straně podélnou ramennou drážkou (5) od ramenných bloků (6) opatřených ramenným příčným zářezem (11) a ramennou příčnou drážkou (8). Vnitřní příčný zářez (10) vnitřního bloku (4) je vedený od místa styku ramenné drážky (5) s vnitřní příčnou drážkou (7) po místo styku vnitřní drážky (2) s následující vnitřní drážkou (7), přičemž rozděluje vnitřní blok (4) na dvě nestejné části. Každý vnitřní blok (4) v koncových bodech vnitřního příčného zářezu (10) má sražené dvě hrany velikosti 2 až 3 násobku tloušťky vnitřního příčného zářezu (10). Ramenný příčný zářez (11) je umístěný ve středu ramenného bloku (L) od podélné ramenné drážky (5). Středový bloŕ
Patent CZ-279799-B6 (CZ)
Inventor: FOHL ARTUR
IPC: B60R22/46
Filed: 1993-05-05
Abstract: Lineární pohon pro utahovač popruhu v soustavě  bezpečnostních pásů pro vozidla se vyznačuje  protáhlou a štíhlou konstrukcí a hodí se proto  umístění v podélném směru vozidla, jeho podstata  spočívá v tom, že plynový generátor (20) je  opatřen rázovým zapalovačem, se kterým  spolupůsobí úderový díl (32), zatížený pružinou.  Úderový díl (32) je držen v klidové poloze  aretačním zařízením (48). Pomocí sensoru (26),  posouvatelného v pouzdru (12), může být aretace  zrušena, aby se uvolnil úderový díl (32).  Pouzdro, ve kterém je upraven také plynový  generátor (20), leží v prodloužení válce (10) a  je s ním ztuha spojeno. Sensor (26) a úderový  díl (32) jsou pohyblivé rovnoběžně s osou válce  (10).ŕ
Patent CZ-285120-B6 (CZ)
Title: Process for producing gravel-free superstructure for at least one track
Inventor: DAHL JOHANNES
IPC: E01B37/00
Filed: 1995-04-06
Abstract: The process involves the casting of a concrete plinth (8) on a previously cast fresh concrete slab (5). The plinth is then ground down to the correct level and alignment, and chambers (6) are drilled into both it and the slab, in order to receive anchoring bolts for tensioning a supporting plate (9). Concrete filler is then poured into the chambers, and the plate is laid and adjusted, before the rails are placed and bolted using fastening devices (12). The setting of a shuttering frame (17) for the plinth, the laying and grinding of the latter, the drilling of the chambers, and the placing, adjusting and securing of the rails, can all be done by automatic or semi-automatic mobile equipment.
Patent SK-285075-B6 (SK)
Title: Kit for chondrocytes transplantation in a joint
Inventor: VIDE-HANSEN HENRIK
IPC: A61B17/00
Filed: 1997-08-29
Abstract: A kit for chondrocyte transplantation onto surface of an articular joint comprises a hemostatic barrier (1) pre-treated to inhibit resorption, a covering-patch (2) which is semi-permeable collagen-matrix with a porous surface and which is pre-treated to inhibit resorption, an organic glue, which can be adapted for attaching said hemostatic barrier (1) and/or said covering-patch (2) to said surface. The kit further comprising a surgical instrument for sculpting a surface to be treated or the walls of the graft site.
Patent SK-282329-B6 (SK)
Inventor: HEAL DAVID JOHN
IPC: C07D249/00
Filed: 1994-10-12
Abstract: Sú opísané 1,2,4-triazolo[1,5-a]pyrimidíny všeobecného vzorca (II), ako i ich farmaceuticky prijateľné soli a ich stereoizoméry s výnimkou ich racemátov, kde význam jednotlivých substituentov R1 až R8 je uvedený v opise. Ďalej je opísaný spôsob ich prípravy, farmaceutická kompozícia s ich obsahom vrátane racemátov a ich použitie na prípravu liečiva na liečenie a prevenciu záchvatov, neurologických porúch, ako je epilepsia a/alebo stavov, pri ktorých dochádza k neurologickému poškodeniu, ako je mŕtvica, poranenie mozgu, poškodenie hlavy a hemoragia.ŕ
Patent CZ-279932-B6 (CZ)
Title: N-benzylindoles and pharmaceutical preparations containing thereof
Inventor: GILMORE JEREMY
IPC: C07D401/08
Filed: 1991-07-30
Abstract: A compound of the formula <CHEM> in which R<1> is hydrogen, halo, C1-4 alkyl, C1-4 alkoxy, nitrile, optionally protected carboxy, optionally protected tetrazolyl, trihalomethyl, hydroxy-C1-4 alkyl, aldehydo,- CH2Z, -CH=CH-Z or -CH2CH2Z where Z is optionally protected carboxy or optionally protected tetrazolyl; R<2> is halo, nitrile, an optionally protected acid group or -CONR<7>R<8> where R<7> and R<8> are each hydrogen or C1-4 alkyl, R<3> and R<4> are each hydrogen, C1-4 alkyl, optionally substituted phenyl, or C1-4 alkyl substituted by -CONR<7>R<8> or an optionally protected acid group; R<5> is <CHEM>   <CHEM> where W is -CH=CH-, -CH=N-, -N=CH-, -O- or -S-, R<9> is hydrogen, halo, C1-4 alkyl, C1-4 alkoxy or trihalomethyl, and R<1><0> is hydrogen, C1-4 alkyl, C2-6 alkenyl, C3-6 cycloalkyl or C1-4 alkyl-C3-6 cycloalkyl; R<6> is hydrogen or C1-4 alkyl; X is -O-(CH2)nCR<1><1>CR<1><2>-, -CR<1><1>R<1><2>-, -CR<1><1>R<1><2>.(CH2)n.CR<1><3>R<1><4>- or -CR<1><1>=CR<1><2>- where R<1><1>, R<1><2>, R<1><3> and R<1><4> are each hydrogen or C1-4 alkyl, and n is 0, 1 or 2; and Y is -O-CR<1><5>R<1><6>-, -CR<1><5>=CR<1><6>- or -CR<1><5> R<1><6>.CR<1><7>R<1><8>- where R<1><5>, R<1><6>, R<1><7> and R<1><8> are each hydrogen or C1-4 alkyl; or a salt thereof. The compounds in unprotected form are active as leukotriene antagonists.
Patent CZ-279934-B6 (CZ)
Inventor: POPELINSKY LUBOMIR DOC ING CSC
IPC: F41A5/30
Filed: 1990-06-04
Abstract: Ve spodní části pouzdra zbraně (1) je ve vedení  (2) uložen sloupec prohnutých listových pružin  (3), o jehož přední čelo se opírá přední  výstupek (5) nárazníku (4), který je posuvný ve  vedení (2). Zadní výstupek (6) nárazníku (4) je  při pohybu závěru vzad v záběru s nosičem  závorníku (8), přičemž třecí kolík (10) šikmo  uložený v nosiči závorníku (8) je k horní ploše nárazníku (4) dotlačován setrvačnou silou  závorníku (11).ŕ
Patent CZ-278547-B6 (CZ)
Title: Process for treating used picking liquor
Inventor: GREMM WALTER
IPC: C23G1/36
Filed: 1984-07-23
Abstract: A process for the treatment of a spent hydrochloric acid solution containing dissolved iron, zinc, and minor amounts of heavy metals to remove such dissolved metals from the solution, which process comprises contacting said solution with metallic iron in a first stage, whereby trivalent iron present in the solution is reduced to divalent iron and certain of said heavy metals may be reduced to elemental form, next, in a second stage, contacting said solution with metallic zinc, whereby any remaining heavy metals are reduced to elemental form, and then extracting zinc, as zinc chloride, from the resulting aqueous phase with an organic liquid containing a complexing agent for zinc chloride.
Patent CZ-282305-B6 (CZ)
Title: Treatment of waste active matter from industrially treated used broken accumulator plates originating from waste dumps to the active matter
Inventor: KERI JOZSEF DR
IPC: H01M10/54
Filed: 1991-07-24
Abstract: The method includes the step of subjecting an air-dry positive or negative active-mass or a mixture of these to heat-treatment at a temp. of 500 to 700 deg. C for 8 to 60 minutes, then either grinding the heat-treated active-mass in a known manner or feeding it into a lead-powder mill in an amt. of at most 80 percent by mass, calucated on the mass of the lead charged into the mill, and in both cases grinding to an average particle size of less than 60 micrometres. Alternatively, grinding can first be performed in a known manner, preferably to an average particle size of less than 60 micrometres, then the active mass is subjected to a heat-treatment at a temp. of 500 to 700 deg. C for 8 to 60 minutes. Positive or negative active-mass is then prepared from the thus-obtained material when positive or negative active-mass was used as starting material, or negative active-mass is prepared when a mixture of positive and negative active-masses was used as starting material.
Patent CZ-296527-B6 (CZ)
Title: Cover strip defining a groove extending in a longitudinal direction and a device for fixing the cover strip to a wall surface
Inventor: NEUHOFER FRANZ
IPC: E04F19/04
Filed: 1999-04-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a cover strip ((L) defining a groove extending in a longitudinal direction and a device for fixing the cover strip (L) to a wall (W) surface, the device comprising: (a) an elongated holding plate having a rear side adapter to be affixed to the wall (W) surface and a front side, and (b) two web-shaped, resilient holding legs (2, 3) spaced from each other, projecting forwardly from the front side of the holding plate and clamped in the longitudinal groove (N) of the cover strip (L), contacting both sides of the groove (N) and extending along the length of the holding plate, the holding plate and the web-shaped holding legs (2, 3) forming an elongated holding rail (1) and the holding legs (2, 3) defining therebetween a slot extending in the longitudinal direction and open to the longitudinal groove (N) of the cover strip (L) and forming clamping parts resilient transversely to the longitudinal direction.
Patent CZ-292496-B6 (CZ)
Title: Interstitial junction spacer for positioning and supporting a plurality of blocks in a matrix for a wall construction
Inventor: LOFTUS ROY
IPC: E04C1/42
Filed: 1994-12-22
Abstract: The present invention relates to an interstitial junction spacer (31) for positioning and supporting a plurality of blocks (11) in a matrix for a wall construction. Said blocks (11) being of the type having two parallel rectangular side faces (13) and four adjoining end faces (15) orthogonally adjoining the corresponding edges of said side faces and the ends of each other contiguously to form a continuous circumferential edge (21) of the block, the profile of said circumferential edge being substantially concave, whereby said corresponding edges (17) of said side faces (13) define an outer cusp (21b) along the opposing sides of each said end face. The system comprises a pair of intersecting and integral spacer means, each spacer means having a pair of coplanar edge members (33, 34, 45) of a prescribed thickness adapted to repose in juxtaposition with the outer cusps (21b) of the circumferential edge (21) of a said block (11) along the adjoining end face (15) of the block (11) to separate the same from another block (11).
Patent CZ-286010-B6 (CZ)
Inventor: KAY RALPH
IPC: C09J7/29
Filed: 1996-02-27
Abstract: Ochranný prvek indikující neoprávněně provedené změny na výrobku, jakým může být například smršťovací obalový uzávěr, obsahuje podkladovou vrstvu /4/ zahrnující strukturu generující opticky proměnný efekt, například reliéfový hologram /2/. Každý povrch podkladové vrstvy /4/ má na sobě adhezivní materiál /1, 5/, který má takovou přilnavost, že po přilnutí k povrchu nemůže být, bez poškození struktury generující opticky proměnný efekt, odstraněn.
ŕ