baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005008562-B4 (DE)
Title: Gurtführungsvorrichtung
Inventor: FONTECCHIO ROBERT
IPC: B60R22/02
Filed: 2005-02-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Gurtführungsvorrichtung
(60) zum Positionieren eines Gurtbandes (26) eines Sicherheitsgurtes
in die Nähe
eines oberen Abschnittes (46) einer Rückenlehne (18) eines Fahrzeugsitzes
mit einem an einem oberen Abschnitt (46) einer Rückenlehne (18) befestigbar ausgebildeten
Führungskörper (62),
wobei  – der
Führungskörper (62)
ein bewegliches Verschlußmittel umfaßt,  – das Verschlußmittel
von einer geschlossenen, gurthaltenden Stellung in eine offene,
gurtlösende
Stellung und umgekehrt bewegbar ist,  – das Verschlußmittel
als hebelartiges Armelement (72) mit einem ersten Endabschnitt (74),
einem zweiten Endabschnitt (76) und einem Zwischenabschnitt (78)
ausgebildet ist,  – der
Führungskörper (62)
mit einer Führungsöffnung (64) versehen
ist sowie einen ersten Führungsabschnitt
(66) und einen zweiten Führungsabschnitt
(68) umfaßt,  – der erste
Führungsabschnitt
(66) und der zweite Führungsabschnitt
(68) derart ausgebildet sind, daß sie in der offenen Stellung
einen Durchgang (70) für
das Gurtband (26) bilden,  dadurch gekennzeichnet, daß das Armelement
(72) am Zwischenabschnitt (78) durch den ersten...
Patent DE-102005012575-B4 (DE)
Title: Aerodynamisches Bauteil, das bei Anströmung einen Auf- oder Abtrieb erzeugt, mit einem sägezahnförmigen Verlauf seiner Hinterkante
Inventor: KLINGE FALK DR ING
IPC: B64C3/14
Filed: 2005-03-18
Granted: 2012-09-13
Abstract: Aerodynamisches Bauteil (4), das bei Anströmung einen Auf- oder Abtrieb erzeugt und das stromab mit einer Hinterkante (11) endet, die einen sägezahnförmigen Verlauf mit mehreren Sägezähnen (10) aufweist, wobei jeder Sägezahn (10) des sägezahnförmigen Verlaufs der Hinterkante (11) entgegen der Richtung der Anströmung (17) betrachtet einen kürzeren überwiegend parallel zur Richtung des Auftriebs (5) oder Abtriebs verlaufenden Abschnitt (12) und einen sich hieran anschließenden längeren Abschnitt (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Abschnitt (13) überwiegend parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung der Hinterkante (11) verläuft und dass eine Oberseite (9) und eine Unterseite (10) des Bauteils (4) von der sägezahnförmigen Hinterkante (11) ausgehend eine sägezahnförmige Profilierung aufweisen, die sich entgegen der Richtung der Anströmung (17) über mindestens 20% bis zu 65% einer Profiltiefe des Bauteils (4) erstreckt.
Patent DE-102005022151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Initialisierung eines Sicherheitssystems, insbesondere eines Hall-Sensors, in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FERSTL JOSEF
IPC: G01D5/14
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Initialisierung eines Sicherheitssystems in einem Kraftfahrzeug,
insbesondere eines Hall-Sensors, welches folgende Schritte aufweist:  – Einstellen
von Betriebsbedingungen eines mittels des Sicherheitssystems (2)
zu überwachenden
Systems (3);  – Einleiten
einer Initialisierung des Sicherheitssystems (2) durch Übertragen
eines magnetischen Codierungssignals an das Sicherheitssystem (2);  – Erfassen
der zum Zeitpunkt des Initialisierens gegebenen Betriebsbedingungen
des mit dem Sicherheitssystem (2) zu überwachenden Systems (3);  – Ablegen
und Bereitstellen der erfassten Betriebsbedingungen als Referenzbedingungen
für den
nachfolgenden Betrieb des Sicherheitssystems (2) und des zu überwachenden
Systems (3).
Patent DE-102005032320-B4 (DE)
Title: Anordnung mit optischem Element und Reinigungsvorrichtung, Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, Reinigungsvorrichtung und Reinigungsverfahren
Inventor: KALLER JULIAN
IPC: B08B5/00
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-10-31
Abstract: Anordnung
mit:  mindestens einem optischen Element (6, 14, 16, 17) und
einer Reinigungsvorrichtung (20) zum Entfernen von an einer Oberfläche (15)
des optischen Elements (17) abgelagerten, schwerflüchtige Oxide
bildenden Kontaminationen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Oberfläche
(15) des optischen Elements (17) Atmosphärendruck ausgesetzt ist und
die Reinigungsvorrichtung (20) ausgelegt ist, ein aktiviertes, reduzierendes
und keine oxidierenden Radikale enthaltendes Gas in Kontakt mit
der Oberfläche
(15) zu bringen.
Patent DE-102005035957-B4 (DE)
Title: Zweistöckiger Teller für Mikrowellenherd
Inventor: VENTSEL SERGEY
IPC: A47G19/02
Filed: 2005-07-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anordnung von Speisen in einem Mikrowellenherd, wobei zwei Teller (1) über zwei Kunststoffhalter (2) parallel zueinander, übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102005048497-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugaußenleuchte mit Leuchtdiode
Inventor: KALUZA ANDREAS
IPC: F21Y101/02
Filed: 2005-10-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kraftfahrzeugaußenleuchte
mit mindestens einer Leuchtdiode, mindestens einem mittels einer elektrischen
Verbindung angeschlossenen Kabel und mit mindestens einem weiteren
elektrischen Bauteil,  – wobei
sie einen Aufnahmekörper
(61) umfasst,  – wobei
der Aufnahmekörper
(61) zumindest die elektrische Verbindung (31) und Teile (23) mit
elektrisch leitenden Oberflächen
vollständig
umgreift,  – wobei
der Aufnahmekörper
(61) den Leuchtdiodenkörper (24)
außerhalb
der Lichtaustrittsfläche
(27) fugenfrei abdichtend umgreift,  – wobei der Aufnahmekörper (61)
das Kabel (41) fugenfrei abdichtend umgreift,  – wobei
der Aufnahmekörper
(61) in die Leuchtdiode (21) eingreift oder diese hintergreift und  – wobei
der Aufnahmekörper
(61) mindestens ein Verschlusselement (63) aufweist, das in die
Hauptlichtabstrahlrichtung (5) aus dem Aufnahmekörper (61) herausragt zum Eingriff
in einen Lichtleitkörper
(71) oder in ein Fahrzeugteil, vorzugsweise ein Karosserieteil (7).
Patent DE-102006004816-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundteils mit Hinterschnitt
Inventor: QUANDT HANS-JOACHIM
IPC: B29C44/14
Filed: 2006-01-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbundteils (1) mit Hinterschnitt (2), enthaltend die Schritte: a) Einlegen eines flexiblen, flächigen Elements (3) in eine erste Werkzeughälfte (4) eines Werkzeugs (5) mit einem an der Oberfläche (6) der ersten Werkzeugfläche (4) angeordneten zusammenfallenden Kern (7), wobei sich der zusammenfallende Kern (7) in einem ersten Zustand (7a) befindet oder nach dem Einlegen des flexiblen Elements (3) in einen ersten Zustand (7a) gebracht wird, in dem durch den Kern (7) ein Hinterschnitt (2) gebildet wird; b) Hinterschäumen oder Hinterspritzen des flächigen Elements (3); c) nach dem Hinterschäumen oder Hinterspritzen des flächigen Elements (3) Überführen des zusammenfallenden Kerns (7) in einen zweiten Zustand (7b), in dem der Hinterschnitt (2) des Kerns (7) aufgehoben ist; d) Entnahme des Verbundteils (1).
Patent DE-102006008738-B4 (DE)
Title: Zwei Anordnungen und ein Verfahren zur Bewegungsanalyse
Inventor: BRUNNER WOLFGANG
IPC: A61B5/00
Filed: 2006-02-24
Granted: 2012-02-16
Abstract: Anordnung zur Bewegungsanalyse, mit einer Messplattform (1) zur Gang- und Abrollanalyse zur zeitabhängigen Messung von Werten einer entsprechenden ersten biometrischen Größe eines Lebewesens, einem Messgerät (2) zur zeitabhängigen Messung von Werten einer zweiten biometrischen Größe des Lebewesens und einer Empfangs- und Auswertungseinheit (3) zum Empfang von durch die Messplattform (1) und das Messgerät (2) übertragenen Messsignalen und zu deren korrelierter Auswertung, wobei die Messplattform (1) und das Messgerät (2) zur Übertragung eines Synchronisationssignals zusammen mit ihrem Messsignal und die Empfangs- und Auswertungseinheit (3) zum Empfang und zur Auswertung des Synchronisationssignals als Zeitsteuersignal für die zeitlich präzise korrelierte Auswertung der Werte der ersten und zweiten Messgröße ausgebildet ist und die das Synchronisationssignal aussendende Messeinheit (1, 2) das Synchronisationssignal in zeitlichem Versatz zu ihren Messsignalen, und zwar in Form eines Startsignals vor Übertragung der Messsignale und/oder in Übertragungspausen der Messsignale, aussendet und die Messeinheiten (1, 2) bzw. die...
Patent DE-102006022727-B4 (DE)
Title: Materialdurchströmte Vorrichtung zur Bearbeitung von dosierfähigem Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C21/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine materialdurchströmte Vorrichtung zur Bearbeitung von dosierfähigem Aufgabegut, umfassend mindestens zwei Funktionseinheiten (13, 14), die in einer Anschlussebene (17) zusammengesetzt sind und die in der Vorrichtung zur Durchführung eines oder mehrerer Bearbeitungsschritte zusammenwirken, wobei im Zuge der Bearbeitung ein Materialübergang von der einen Funktionseinheit (13) zur anderen Funktionseinheit (14) stattfindet. Erfindungsgemäß besitzt jede Funktionseinheit (13, 14) ein eigenes Gehäuse, wobei die sich zugewandten Seiten (13.10, 14.2) der Gehäuse der Funktionseinheiten (13, 14) einen in der Anschlussebene (17) liegenden Überlappungsbereich bilden, der sich über den unmittelbaren Bereich des Materialübergangs hinaus erstreckt und in dem die Funktionseinheiten (13, 14) unter Kontakt aneinander liegen. Auf diese Weise gelingt es, Toträume zwischen den einzelnen Funktionseinheiten (13, 14) zu vermeiden mit dem Vorteil, dass Wartungs- und Reinigungsarbeiten nur noch in vermindertem Umfang anfallen und leichter ausgeführt werden können.
Patent DE-102006031839-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: SCHLOMS MARTIN
IPC: H01R43/16
Filed: 2006-07-07
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kontaktelementes (20)  bei dem ein Aluminium-Flachteil (4a) mit einem aus Übergangsmetall gebildeten Flachteil (4b) stoffschlüssig verbunden wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine lange Seitenkante des Aluminium-Flachteils (4a) in einem kontinuierlichen Prozess mit einer langen Seitenkante des aus Übergangsmetall gebildeten Flachteils (4b) stoffschlüssig verbunden wird und dass das Kontaktelement (20) in einem anschließenden Prozess aus den verbundenen Flachteilen herausgetrennt wird.
Patent DE-102006033701-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein elektronisches Bauelement in VQFN-Bauweise
Inventor: BAUER MICHAEL DIPL ING
IPC: H01L21/56
Filed: 2006-07-20
Granted: 2012-02-23
Abstract: Herstellungsverfahren für ein elektronisches Bauelement, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Opfersubstrates (20), – Verankern eines Halbleiterelementes auf dem Opfersubstrat, – Kontaktieren des Halbleiterelementes mit dem Opfersubstrat mit einem Ausbilden von Kontaktierungspunkten (30) auf dem Opfersubstrat, – Ausbilden einer Verkapselung (40) auf der mit dem Halbleiterelement bestückten Oberseite des Opfersubstrates, – Abtragen des Opfersubstrates mit einer Freilegung der Kontaktierungspunkte auf der Unterseite der Verkapselung, wobei als Opfersubstrat (20) ein auf der Oberseite metallisiertes ätz- und ablösbares Papier verwendet wird und das Abtragen des Opfersubstrats mittels eines kombinierten Ätz- und Abweichprozesses erfolgt.
Patent DE-102006039375-B4 (DE)
Title: Wirkwerkzeug-Barre und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/06
Filed: 2006-08-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Wirkwerkzeug-Barre mit einem einen Hohlraum aufweisenden Korpus, dessen den Hohlraum umgebende Umfangswand einen Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (3) zumindest an einer Stirnseite durch ein Verschlußstück (7, 8), das mit dem Kunststoff verbacken ist und mindestens eine Funktionsbohrung (19, 20) aufweist, geschlossen ist, wobei im Hohlraum (3) ein Schlauch (27) angeordnet ist und durch die Funktionsbohrung (19, 20) ein Druckluftanschluß für den Schlauch (27) verläuft.
Patent DE-102006041017-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines in der Richtung umkehrbaren Einphasen-Ultraschallmotors
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H02N2/06
Filed: 2006-09-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines in der Richtung umkehrbaren Einphasen-Ultraschallmotors, umfassend eine Gleichspannungsquelle, einen Leistungsverstärker, einen Richtungswahlschalter und einen Erregergenerator, wobei der Einphasen-Ultraschallmotor mit Ultraschalloszillator zwei Erregerelektroden sowie eine gemeinsame Elektrode aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der ersten Erregerelektrode und der gemeinsamen Elektrode des Ultraschallmotors direkt oder über einen ersten Anpassungstransformator eine erste Kompensationsspule und ein erster Zusatzkondensator geschaltet ist,  zwischen der zweiten Erregerelektrode und der gemeinsamen Elektrode direkt oder über einen zweiten Anpassungstransformator eine zweite Kompensationsspule und ein zweiter Zusatzkondensator geschaltet ist,  der Leistungsverstärker als Zweikanal-Schaltverstärker ausgeführt ist, dessen erster Schalter die erste Kompensationsspule mit der Gleichspannungsquelle und wobei der zweite Schalter die zweite Kompensationsspule mit der Gleichspannungsquelle verbindet, weiterhin jeder der Steuereingänge des ersten und zweiten Schalters jeweils mit dem Erregergenerator über den Richtungswahlschalter in Verbindung steht.
Patent DE-102006041703-B4 (DE)
Title: Gassack-Einheit
Inventor: HUBER EDUARD
IPC: F16L3/08
Filed: 2006-09-06
Granted: 2013-01-03
Abstract: Gassackeinheit bestehend aus einem Gassack (40) mit einem Einblasmund (44), einem zylindrischen Gasgenerator (50) und einer Schelle (10) mit der der Einblasmund (44) auf den Gasgenerator (50) geklemmt ist, wobei die Schelle (10) zur klemmenden Befestigung des Einblasmundes (44) auf dem Gasgenerator (50) einen ersten und einen zweiten Abschnitt (12, 22), welche sich im montierten Zustand parallel zueinander erstrecken und im montierten Zustand über ein Verbindungselement miteinander verbunden sind, und einem den ersten und den zweiten Abschnitt (12, 22) verbindenden dritten Abschnitt (26), welcher im montierten Zustand den Gasgenerator (50) nahezuvollständig kreisförmig umgreift, aufweist wobei  – im Übergangsbereich zwischen erstem und drittem Abschnitt (12, 26) ein erster Vorsprung (27) vorgesehen ist, welcher in Richtung des Übergangsbereichs zwischen zweitem und drittem Abschnitt (22, 26) zeigt, und  – im Übergangsbereich zwischen zweitem und drittem Abschnitt (22, 26) ein zweiter Vorsprung (28) vorgesehen ist, welcher in Richtung des Übergangsbereichs zwischen erstem...
Patent DE-102006062647-B4 (DE)
Title: Gruppe-III-Nitrid-Halbleiterbauelement mit hoch p-leitfähiger Schicht und Herstellungsverfahren
Inventor: DADGAR ARMIN DR
IPC: H01L33/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2011-09-15
Abstract: Halbleiterbauelement mit einer c-Achsen-orientierten Gruppe-III-Nitrid-Schicht, die aus einer Vielzahl c-Achsen-orientierter p-leitender Gruppe-III-Nitrid-Schichtabschnitte zusammengesetzt ist, die aneinander angrenzen und von denen eine Vielzahl erster Gruppe-III-Nitrid-Schichtabschnitte eine Grenzfläche der Indizierung {h, k, –(h + k), l} mit jeweils mindestens einem zweiten, zeitlich getrennt vom benachbarten ersten Gruppe-III-Nitrid-Schichtabschnitt hergestellten, p-leitenden Gruppe-III-Nitrid-Schichtabschnitt der Gruppe-III-Nitrid-Schicht teilt, wobei die ersten und die zweiten Gruppe-III-Nitrid-Schichtabschnitte jeweils eine Löcherkonzentration oberhalb von 5 × 1017 cm–3 bei Raumtemperatur aufweisen und h, k und l ganze Zahlen sind und mindestens einer der Indizes h und k eine ganze Zahl größer oder gleich 1 ist.
Patent DE-102007004602-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung zum Erhitzen eines Speichers für ein Komplexsalz
Inventor: BENTZ RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-01-30
Granted: 2009-05-28
Abstract: Heizvorrichtung zum Erhitzen eines Speichers (2) für ein Komplexsalz in einem Kraftfahrzeug umfassend  – den Speicher (2) für das Komplexsalz, der stromabwärts eines oder mehrerer Abgaskatalysatoren (20) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist,  – zumindest ein Abgasrohr des Kraftfahrzeugs, durch das während des Betriebs des Kraftfahrzeugs Abgas strömt und das thermisch so mit dem Speicher (2) für das Komplexsalz gekoppelt ist, dass das erhitzte Abgas in dem Abgasrohr den Speicher (2) für das Komplexsalz erhitzt.
Patent DE-102007009352-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: SCHMID MIKE
IPC: F01M11/03
Filed: 2007-02-23
Granted: 2018-03-08
Abstract: Flüssigkeitsfilter, – mit wenigstens einem Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme eines Ringfilterelements (4), – mit wenigstens einem Deckel (5), der zum Verschließen des Aufnahmeraums (3) an einem Gehäuse (2) befestigbar ist, – mit einem Einlass (6) für Rohflüssigkeit, – mit einem Auslass (7) für gereinigte Flüssigkeit, – mit einem im Einbauzustand unten am Aufnahmeraum (3) angeordneten Leerlauf (8), durch den der Aufnahmeraum (3) beim Entfernen des Deckels (5) entleerbar ist, – mit einem am Ringfilterelement (4) angeordneten Verschluss (11), der den Leerlauf (8) verschließt, wenn das Ringfilterelement (4) in den Aufnahmeraum (3) eingesetzt und der Aufnahmeraum (3) mit dem Deckel (5) verschlossen ist, – wobei der den Aufnahmeraum (3) verschließende Deckel (5) im Einbauzustand unten am Gehäuse (2) angeordnet ist, – wobei der Deckel (5) den Leerlauf (8) enthält, dadurch gekennzeichnet, – dass der Leerlauf (8) und der Verschluss (11) exzentrisch angeordnet sind, – dass eine konzentrisch angeordnete und schraubenförmig ansteigende Rampe (28) vorgesehen ist, die entweder am Deckel (5) so angeordnet ist, dass der Leerlauf (8) zwischen einem unteren Rampenende (29) und einem oberen Rampenende (30) angeordnet ist, oder am Ringfilterelement (4) so angeordnet ist, dass der Verschluss (11) zwischen einem unteren Rampenende (29) und einem oberen Rampenende (30) angeordnet ist.
Patent DE-102007013832-B4 (DE)
Title: Abgestimmtes Ansaugsystem und Verfahren zum Abstimmen eines Ansaugsystems
Inventor: MARRIOTT CRAIG D
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-03-22
Granted: 2018-01-04
Abstract: Abgestimmtes Ansaugsteuersystem für eine Maschine (12) mit einem Kolben (22), der hin- und herbewegbar in einem Zylinder (20) angeordnet ist, umfassend: ein erstes Modul (912), das ein dem Zylinder (20) zugehöriges Einlassventil (24) betätigt; ein zweites Modul (900), das auf der Grundlage einer Maschinendrehzahl ein zweites Einlassventil-Öffnungs-Timing ermittelt, das auf einer natürlichen Frequenz eines Ansaugsystems (14) der Maschine (12) basiert, wobei das erste Modul (912) das Einlassventil (24) während eines ersten Einlassereignisses betätigt und das Einlassventil (24) während eines zweiten Einlassereignisses betätigt, das dem ersten Einlassventilereignis folgt, wobei die ersten und zweiten Einlassventilereignisse während eines gemeinsamen Einlasshubs des Kolbens (22) stattfinden und das Einlassventil (24) zu dem zweiten Einlassventil-Öffnungs-Timing während des zweiten Einlassereignisses geöffnet wird; dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Modul (900) das zweite Einlassventil-Öffnungs-Timing ferner auf der Grundlage einer Einlasslufttemperatur ermittelt, wobei das zweite Einlassventil-Öffnungs-Timing ferner auf einem Volumen des Zylinders (20) basiert, wenn sich der Kolben (22) an der Position des unteren Totpunkts befindet.
Patent DE-102007014325-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Drucksignals, insbesondere eines Raildrucksignals eines Common-Rails-Systems
Inventor: GONZALEZ VAZ ROCCO
IPC: F02D41/38
Filed: 2007-03-26
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Drucksignals, insbesondere eines Raildrucksignals eines Common-Rail-Systems, wobei ausgehend von Eingangsgrößen mittels eines Beobachters (200) ein erwarteter Wert (PS) für das Drucksignal vorgegeben wird, ein Messwert (PM) für das Drucksignal mit dem erwarteten Wert (PS) verglichen wird und ausgehend von dem Vergleich zwischen dem Messwert (PM) und dem erwarteten Wert (PS) ein fehlerhafter Messwert erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Beobachter ausgehend von einem Parametervektor (PV) und einem Zustandsvektor (ZV) den erwarteten Wert (PS) ermittelt, dass ausgehend von dem Vergleich zwischen dem Messwert (PM) und dem erwarteten Wert (PS) ein Korrekturvektor (KV) ermittelt wird, dass der Korrekturvektor (KV) bewertet wird und dass ausgehend von der Bewertung der fehlerhafte Messwert erkannt wird.
Patent DE-102007015300-B4 (DE)
Title: Vorbruchwalze
Inventor: FUCHS SIEGFRIED
IPC: B31B70/04
Filed: 2007-03-27
Granted: 2013-07-04
Abstract: Vorbruchwalze zum Herstellen von Quervorbrüchen an einem Zuschnitt oder einer Bahn, insbesondere zur Herstellung eines Briefumschlages, bestehend aus einem drehfest auf einer drehbaren Welle (13) angeordneten Walzenkörperteil (2), in dessen Umfangsfläche Magnetelemente (4) und mindestens eine Haltevorrichtung zum Positionieren und Halten mindestens eines Folienbleches (5a) mit mindestens einer Vorbruchschneide (15a), angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass – auf der Welle mindestens eine weitere Haltevorrichtung angeordnet ist, – die weitere Haltevorrichtung gegenüber dem Walzenkörperteil (2) im Winkel verdrehbar ist, – die weitere Haltevorrichtung mindestens ein weiteres Folienblech (5b) mit einer weiteren Vorbruchschneide (15b) in Position hält.
Patent DE-102007026521-B4 (DE)
Title: Handbetätigbare Kolbenpumpe zum Ausgeben von Fluiden aus einem Reservoir
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: F04B9/14
Filed: 2007-06-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Es wird eine Kolbenpumpe vorgeschlagen, in welcher das die Kolbenkammer bildende Glied eine Kammer aufweist, in welcher ein Kolben eines den Kolben bildenden Elementes koaxial verschiebbar ist. An dem den Kolben bildenden Glied ist zum Angriff des die Kolbenkammer bildenden Gliedes außerhalb der Kammer ein Führungsglied vorgesehen, um dem die Kolbenkammer bildenden Glied und dem den Kolben bildenden Element beim axialen Gleiten zu assistieren und den Kolben relativ zu der Kammer zentriert und koaxial zu halten.
Patent DE-102007037348-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreisvorrichtung mit einer Ejektorpumpe
Inventor: OSHITANI HIROSHI
IPC: F25B6/02
Filed: 2007-08-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Kältemittelkreisvorrichtung (10), mit
 einem Kompressor (11) zum Komprimieren und Ausgeben eines Kältemittels;
 einem Verzweigungsabschnitt (A) zum Verzweigen eines Stroms des vom Kompressor (11) ausgegebenen Kältemittels;
 einem ersten Kühler (12) zum Abstrahlen von Wärme von einem Hochtemperatur- und Hochdruckkältemittel, das am Verzweigungsabschnitt (A) verzweigt wird;
 einer Ejektorpumpe (16) mit einem Düsenabschnitt (16a) zum Dekomprimieren und Ausdehnen des Kältemittels auf einer stromabwärtigen Seite des ersten Kühlers (12),
 einer Kältemittelansaugöffnung (16b) zum Ansaugen eines Kältemittels durch einen vom Düsenabschnitt (16a) ausgestoßenen Hochgeschwindigkeitskältemittelstrom und
 einem Diffusorabschnitt (16d) zum Mischen des vom Düsenabschnitt (16a) ausgestoßenen Hochgeschwindigkeitskältemittelstrom und des von der Kältemittelansaugöffnung (16b) angesaugten Kältemittels und zum Erhöhen eines Drucks des gemischten Kältemittels;
 einem zweiten Kühler (13) zum Abstrahlen von Wärme vom anderen Hochtemperatur- und Hochdruckkältemittel, das am Verzweigungsabschnitt (A) verzweigt wird;
 einer Drosselvorrichtung (20) zum Dekomprimieren und Ausdehnen des Kältemittels auf einer stromabwärtigen Seite des zweiten Kühlers (13); und
 einem ansaugseitigen Verdampfapparat (21) zum Verdampfen des Kältemittels auf
 einer stromabwärtigen Seite der Drosselvorrichtung (20) und zum Leiten des Kältemittels zu einer stromaufwärtigen Seite der Kältemittelansaugöffnung (16b),
 wobei der erste Kühler (12) und der zweite Kühler (13) auf einer stromabwärtigen Seite des Verzweigungsabschnitts (A) so angeordnet sind, dass eine vom Kältemittel im ersten Kühler (12) abgestrahlte Wärmemenge kleiner als jene im zweiten Kühler (13) ist.