baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011115012-B4 (DE)
Title: Zielscheibenanordnung
Inventor: THEISSEN PETER-PAUL
IPC: F41J7/04
Filed: 2011-10-06
Granted: 2016-05-12
Abstract: Zielscheibenanordnung mit einer Halterung (1), die mindestens zwei Zielscheiben (2, 3) trägt, von denen mindestens eine Zielscheibe (3) als Wendezielscheibe ausgebildet und mit einem Antrieb versehen ist, der eine elektrische Steuerung (5) aufweist, mittels der die Zielscheibe (3) in eine Freund- oder Feindstellung wendbar ist, und die Zielscheibe (3) mit einer Sensorik zur Treffererkennung ausgestattet ist, wobei mindestens zwei Zielscheiben (2, 3) bezogen auf die Sichtachse (8) eines Schützen hintereinander angeordnet sind, mindestens eine Zielscheibe eine vordere Zielscheibe (2) und die mindestens eine in eine Freund- oder Feindstellung wendbare Zielscheibe (3) eine hintere Zielscheibe (3) bildet, die hintere Zielscheibe (3) als ortsveränderliches Standziel mit mindestens einer teilweisen Ab- oder Überdeckung durch die vordere Zielscheibe (2) an der Halterung translatorisch verfahrbar positioniert ist und abhängig von einer Trefferleistung auf der hinteren Zielscheibe (3), die über die Sensorik zur Treffererkennung an die elektrische Steuerung (5) meldbar ist, der Abdeckungsgrad durch die vordere Zielscheibe (2) größer oder kleiner generierbar ist.
Patent DE-102012005323-B4 (DE)
Title: Apparatur für kiefergelenksbezügliche Zahnstellungskorrekturen und Verfahren zur Herstellung der Apparatur
Inventor: HEINE GERNOT
IPC: A61C7/08
Filed: 2012-03-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Apparatur für kiefergelenksbezügliche Zahnstellungskorrekturen unter Berücksichtigung einer durch den Anwender vorgegebenen Registrat- oder Konstruktionsbissvariante sowie ein Verfahren zur Herstellung der Apparatur. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein sich mindestens auf den okklusionstragenden Teil einer Kieferseite erstreckendes Basismodul sich intermaxillär abstützt und durch eine Setup-Technik gebildete Hohlräume zur Aufnahme von Zähnen aufweist, über die für Zahnbewegungen notwendige Spannungskräfte auf die Zähne einwirken können, und dass mindestens ein Ergänzungsmodul und/oder Hilfsteile vorgesehen sind. Wobei die zuvor in einen Artikulator übertragene Kieferrelation eines Patienten in ein Setup-Modell, das in einem analogen oder digitalen Verfahren erzeugt wird, übertragen wird und zum inkrementalen Bewegen von Zähnen die Apparatur angepasst und entsprechende unterschiedliche Module hergestellt werden.
Patent DE-102012006767-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-04-03
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (2), die eine Abgasreinigungseinrichtung (3) aufweist, wobei eine Stellgröße für die Zusammensetzung eines in der Brennkraftmaschine (2) zum Verbrennen vorliegenden Kraftstoff-Luft-Gemischs anhand eines aus dem Lambdasignal einer Lambdasonde (7) bestimmten Verbrennungsluftverhältnisses geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Vermeiden von Regelschwingungen das Verbrennungsluftverhältnis mit dem Lambdasignal und einem Zeitversatz mittels eines Beobachters (11) rekonstruiert wird, wobei der Beobachter (11) aus der Stellgröße und dem Lambdasignal den Zeitversatz bestimmt und mithilfe des Zeitversatzes das Verbrennungsluftverhältnis rekonstruiert, wobei der Zeitversatz durch eine Kreuzkorrelation zwischen dem Lambdasignal der Lambdasonde (7) und der Stellgröße bestimmt wird, und wobei dem Regler (9) zum Regeln der Stellgröße eine Differenz zwischen dem rekonstruierten Verbrennungsluftverhältnis und dem Lambdasignal als Eingangsgröße zugeführt wird.
Patent DE-102012021109-B4 (DE)
Title: Rotor und Motor
Inventor: YAMADA YOJI
IPC: H02K21/14
Filed: 2012-10-26
Granted: 2023-04-27
Abstract: Rotor, umfassend:einen ersten Rotorkern mit einer scheibenförmigen ersten Kernbasis und mehreren ersten hakenförmigen Magnetpolen, die in gleichen Abständen auf einem peripheren Abschnitt der ersten Kernbasis angeordnet sind, wobei jeder des ersten hakenförmige Magnetpole in Radialrichtung des Rotors nach außen ragt und einen ersten verlängerten Abschnitt enthält, der sich entlang einer Axialrichtung des Rotors erstreckt;einen zweite Rotorkern mit einer scheibenförmigen zweiten Kernbasis und mehreren zweiten hakenförmigen Magnetpolen, die in gleichen Abständen auf einem peripheren Abschnitt der zweiten Kernbasis angeordnet sind, wobei jeder der zweiten hakenförmigen Magnetpole in Radialrichtung nach außen ragt und einen zweiten verlängerten Abschnitt enthält, der sich entlang der Axialrichtung erstreckt, und die ersten und zweiten hakenförmigen Magnetpole abwechselnd entlang einer Umfangsrichtung des Rotors in einem Zustand angeordnet sind, in dem die ersten und zweite Kernbasen einander in Axialrichtung gegenüber liegen;einen Feldmagneten, der zwischen den ersten und zweiten Kernbasen in Axialrichtung angeordnet ist, wobei der Feldmagnet entlang der Axialrichtung so magnetisiert ist, dass die ersten hakenförmigen Pole als erste Pole fungieren und die zweiten hakenförmigen Pole als zweite Pole fungieren; undeinen Zusatzmagneten, der mindestens zwei oder mehr Zwischenpolmagnetabschnitte enthält, die ganzheitlich ausgebildet sind, wobei jeder der Zwischenpolmagnetabschnitte in einem Hohlraum zwischen den ersten hakenförmigen Polen und den zweiten hakenförmigen Polen angeordnet und in Umfangsrichtung magnetisiert ist, wobeider Zusatzmagnet rückseitige Magnetabschnitte enthält, die an rückseitigen Oberflächen der ersten und zweiten hakenförmigen Pole angeordnet sind, wobei die rückseitigen Magnetabschnitte so magnetisiert sind, dass ein äußerer Teil in Radialrichtung, der der entsprechenden rückseitigen Oberfläche zugewandt ist, dieselbe Polarität aufweist wie der entsprechende hakenförmige Pol,jeder der Zwischenpolmagnetabschnitte sich in Radialrichtung vom rückseitigen Magnetabschnitt nach außen erstreckt und so magnetisiert ist, dass er dieselbe Polarität wie die ersten und zweiten hakenförmigen Pole aufweist, die zueinander benachbart sind, undder Zusatzmagnet den rückseitigen Magnetabschnitt und die Zwischenpolmagnetabschnitte enthält, die ganzheitlich ausgebildet sind, und der Zusatzmagnet mit dem entsprechenden hakenförmigen Pol in Radialrichtung und in Umfangsrichtung in Kontakt steht; unddie rückseitigen Magnetabschnitte und die Zwischenpolmagnetabschnitte in unterschiedliche Richtungen magnetisiert sind.
Patent DE-102012104706-B4 (DE)
Title: Saugdüse mit zwei Saugmündern
Inventor: GROOM SASCHA
IPC: A47L9/02
Filed: 2012-05-31
Granted: 2022-09-29
Abstract: Saugdüse (8) mit zwei Saugmündern (17,18), an welchen sich jeweils in Saugrichtung ein Strömungskanalabschnitt (19, 24) anschließt, wobei der Saugstrom (S) durch einen Strömungskanalabschnitt (19) beeinflussbar ist, wobei zur Beeinflussung des einen Strömungskanalabschnittes (19) in dem Strömungskanalabschnitt (19) ein Verschlussteil (25) angeordnet ist und wobei das Verschlussteil (25) jedenfalls bei einer alleinigen Vor- und/oder Rückbewegung der Saugdüse (8) mehrfach bzw. ständig öffnet und schließt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Strömungskanalabschnitt (19) saugmundseitig des Verschlussteiles (25) ein Staubsensor (38) angeordnet ist und dass die Öffnung des Verschlussteils (25) in Abhängigkeit von einer durch den Staubsensor (38) erfassten Staubmenge durchführbar ist.
Patent DE-102012106780-B4 (DE)
Title: Speichenrad
Inventor: MIYAMOTO TOMO
IPC: B60B1/04
Filed: 2012-07-25
Granted: 2023-05-04
Abstract: Speichenrad (W1), das Folgendes umfasst:eine Nabe (11);eine Felge (12) mit einem Flansch (17), der so ausgebildet ist, dass er auf einer Innendurchmesserseite der Felge (12) hervorsteht und an einem in der Breitenrichtung verlaufenden mittleren Teil der Felge (12) ausgebildet ist, wobei der Flansch (17) eine erste und eine zweite Seitenfläche (17d, 17e) aufweist und mit mehreren Speichenaufnahmelöchern (19) versehen ist, die sich durch den Flansch (17) hindurch von der ersten zu der zweiten Seitenfläche (17d, 17e) erstrecken, wobei mehrere Sitzflächen (19a) auf den Seitenflächen (17d, 17e)) ausgebildet sind; undmehrere Speichen (13), die die Nabe (11) mit der Felge (12) verbinden, wobei jede Speiche (13) Folgendes umfasst:einen Speichenkopf (13a), der an einem ersten Ende der Speiche (13) ausgebildet ist und in einem Speichenaufnahmeloch (19) des Flansches (17) anliegt und darin verriegelt ist;einen Außengewindeabschnitt (13d), der an einem zweiten Ende der Speiche (13) ausgebildet ist und an der Nabe (11) durch einen Nippel (22) befestigt ist;einen gekrümmten Abschnitt (C2), der die Speiche (13) mit einem vorgegebenen Ebenenwinkel (α) und einem Elevationswinkel (β) mit Bezug auf die Felge (12,) versieht;einen geraden Kopfabschnitt (13b), der sich von dem Speichenkopf (13a) zu dem gekrümmten Abschnitt (C2) erstreckt; undeinen geraden Korpusabschnitt (13c), der sich gerade von dem gekrümmten Abschnitt (C2) zu dem Außengewindeabschnitt (13d) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dassdas Speichenaufnahmeloch (19) durch den Flansch (17) hindurch mit einer Neigung in einem vorgegebenen Winkel (b) in einer radialen Richtung mit Bezug auf eine Linie (Q-Q), die sich senkrecht zu einer gedachten Mittelebene (O-O) der Felge (12) erstreckt, ausgebildet ist;sich die Sitzfläche (19a) zu einer Seitenfläche (17d, 17e) des Flansches (17) auf einer Seite, die aufgrund der Neigung näher an einem Felgenkorpus liegt, öffnet und einen Durchmesser aufweist, der größer als der Durchmesser eines Lochabschnittes (19b) des Speichenaufnahmelochs (19) ist; undder Speichenkopf (13a) an der Sitzfläche (19a) in Kontakt mit einer Region (I) auf der Seite, die näher an dem Felgenkorpus (12a) liegt, sitzt und der gerade Kopfabschnitt (13b), der den Lochabschnitt (19b) durchdringt, einen Kantenabschnitt (K) auf einer Seite, die von dem Felgenkorpus (12a) entfernt liegt, an einer Öffnung (19c), zu der sich der Lochabschnitt (19b) an der weiteren Seitenfläche (17e, 17d) des Flansches (17) öffnet, berührt.
Patent DE-102012210444-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit mehreren Umlenkkörpern im Reflektor
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F21S41/30
Filed: 2012-06-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugleuchte (12, 48) mit einem Gehäuse, mit wenigstens einer in dem Gehäuse angeordneten Spiegelfläche (22) und mit einer in dem Gehäuse angeordneten Lichtquelle (16), wobei von der Lichtquelle (16) im Betrieb ausgesendetes Licht in eine Hauptabstrahlrichtung (24) abgestrahlt wird, wobei mehrere Umlenkkörper (28) derart in der wenigstens einen Spiegelfläche (22) angeordnet sind, dass auf die Umlenkkörper (28) auftreffendes Licht an den Umlenkkörpern (28) in eine von der Lichtquelle (16) nicht direkt beleuchtete Nebenabstrahlrichtung (30) umgelenkt wird, wobei die Umlenkkörper (28) derart an eine dreidimensionale Oberfläche (38) der Spiegelfläche(22) angepasst sind, dass die dreidimensionale Oberfläche (38) der Spiegelfläche (22) zumindest abschnittsweise derart erhalten bleibt, dass Licht in die Hauptabstrahlrichtung (24) ablenkbar bleibt und dass Licht durch die Umlenkkörper (28) in die Nebenabstrahlrichtung (30) ablenkbar ist, wobei die Spiegelfläche (22) ein Abdeckelement der Leuchte (12, 48) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkkörper (28) entlang ihrer Längserstreckung einen sich verändernden Höhenverlauf aufweisen.
Patent DE-102012216125-B4 (DE)
Title: Radlagerbaugruppe
Inventor: WANG WENSHUI
IPC: B60B27/00
Filed: 2012-09-12
Granted: 2016-12-29
Abstract: Radlagerbaugruppe (36), umfassend: eine Radnabe (38); ein Achsschenkelelement (40), das eine Bohrung (42) ausbildet; ein Lager (44), das in der Bohrung (42) angeordnet und ausgelegt ist, um die Radnabe (38) drehbar zu lagern, und das ein Dichtungselement (52, 53) aufweist, das ausgelegt ist, um das Innenleben des Lagers (44) abzudecken; eine ringförmige Schleuderscheibe (56), die an dem Lager (44) angeordnet und ausgelegt ist, um das Dichtungselement (52, 53) zumindest teilweise abzuschirmen, um ein Aufnehmen von Schmutzstoffen aus der Umgebung durch das Lager (44) zu minimieren; eine ringförmige Abschirmung (64), die ausgelegt ist, um die Schleuderscheibe (56) zumindest teilweise vor den Schmutzstoffen abzuschirmen und einen Labyrinthpfad (66) für etwaige der Schmutzstoffe aus der Umgebung zu dem Dichtungselement (52, 53) zu erzeugen; und einen Ablaufkanal (68), der von der Abschirmung (64) ausgebildet und ausgelegt ist, um ein Ausstoßen der Schmutzstoffe, die in die Abschirmung (64) eindringen, an die Umgebung zuzulassen, wobei die Abschirmung (64) zwischen dem Lager (44) und dem Achsschenkelelement (40) festgehalten ist, wobei die Radnabe (38) eine Rollprofilierung (58) umfasst, die ausgelegt ist, um das Lager (44) an der Radnabe (38) festzuhalten, wobei die Schleuderscheibe (56) auf die Rollprofilierung (58) gedrückt ist, und wobei der Labyrinthpfad (66) durch die Abschirmung (64) und die Schleuderscheibe (56) gebildet ist.
Patent DE-102012220604-B4 (DE)
Title: Parkraumreservierungssystem und Verfahren
Inventor: JARDAK CHRISTINE
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-11-13
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur Reservierung eines Parkraums für einen Fahrer, umfassend folgende Schritte: a) Empfang einer durch den Fahrer gesendeten Anforderungsnachricht; b) Auswertung eines der Anforderungsnachricht zugeordneten gewichteten Anforderungsprofils und Übergabe eines ausgewerteten Anforderungsprofils an mindestens ein Parkraumbewirtschaftungssystem; c) Empfang von durch das mindestens eine Parkraumbewirtschaftungssystem übermittelten Parkraumangeboten, solange keine abschließende Reservierung für den Fahrer vorliegt; d) zumindest teilweise Vermittlung der Parkraumangebote an den Fahrer, solange keine abschließende Reservierung für den Fahrer vorliegt; e) Empfang einer vom Fahrer gesendeten vorläufigen Bestätigungsnachricht bezüglich eines ersten Parkraumangebots und Übermittelung einer vorläufigen Bestätigung an ein das erste Parkraumangebot verwaltende Parkraumbewirtschaftungssystem, wobei durch das Parkraumbewirtschaftungssystem für den dem ersten Parkraumangebot entsprechenden Parkraum eine vorläufige Reservierung für den Fahrer zugewiesen wird; f) Empfang einer vom Fahrer gesendeten abschließenden Bestätigungsnachricht bezüglich eines zweiten Parkraumangebots und Übermittelung einer abschließenden Bestätigung an ein das zweite Parkraumangebot verwaltende Parkraumbewirtschaftungssystem, wobei durch das Parkraumbewirtschaftungssystem für den dem zweiten Parkraumangebot entsprechenden Parkraum eine abschließende Reservierung für den Fahrer zugewiesen wird und wobei die vorläufige Reservierung des dem ersten Parkraumangebot entsprechende Parkraums durch das Parkraumbewirtschaftungssystem wieder freigegeben wird.
Patent DE-102013007594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absorbieren von Bewegungsenergie, insbesondere zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: WENDEL BETTINA
IPC: F16F7/12
Filed: 2013-05-02
Granted: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung zum Absorbieren von Bewegungsenergie mit einem ersten stationären Bauteil (4a, 4b, 4c) und einem zweiten, relativ zu dem ersten Bauteil (4a, 4b, 4c) beweglichen Bauteil (3a, 3b, 3c), wobei zumindest eines der Bauteile (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c) bei Überschreiten eines bestimmten Kraftniveaus durch plastische Verformung Energie umwandelt, mit einer Koppelungseinrichtung (20), welche das erste Bauteil (4a, 4b, 4c) und das zweite Bauteil (3a, 3b, 3c) in Wirkverbindung bringt, derart, dass bei nicht aktivierter Koppelungseinrichtung (20) die beiden Bauteile (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c) nur mit geringer Energieumwandlung zueinander bewegbar sind und bei aktivierter Koppelungseinrichtung (20) Kräfte von einem Bauteil (3a, 3b, 3c) auf das andere Bauteil (4a, 4b, 4c) übertragbar sind, wobei das bewegte Bauteil (3a, 3b, 3c) über ein Deformationselement (15) verfügt, welches im Crash-Fall zunächst verformt, so dass es erst anschließend zu einer Bewegung des bewegten Bauteils (3a, 3b, 3c) kommt, wobei die Koppelungseinrichtung (20) dauerhaft im Eingriff mit den beiden Bauteilen (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c) ist und so dauerhaft ein erstes niedriges Koppelungskraftniveau erzeugt und bei Aktivierung der Koppelungseinrichtung (20) eine Verstärkung der Koppelungskräfte von dem ersten niedrigen Koppelungskraftniveau auf ein hohes Koppelungskraftniveau erfolgt und es zu einer plastischen Verformung zumindest eines Bauteils (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c) kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelungseinrichtung (20) zumindest einen Bügel (21) umfasst, welcher beide Bauteile (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c) verbindet und der zur Aktivierung der Koppelungseinrichtung (20) von einem Verriegelungselement (22) nach außen zum bewegten Bauteil (3a, 3b, 3c) hin weggedrückt wird.
Patent DE-102013103776-B4 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfläche mit lokal erhöhter Transmission, Verfahren zur Herstellung einer solchen Glaskeramik-Kochfläche und Glaskeramik-Kochfeld
Inventor: HOPPE BERND
IPC: C03C4/02
Filed: 2013-04-15
Granted: 2015-06-18
Abstract: Volumengefärbte, monolithische Glaskeramik-Kochfläche, welche einen ersten Bereich (15) aufweist, in welchem die Färbung der Glaskeramik sich von einem zweiten, benachbarten Bereich (16) unterscheidet, so dass der Absorptionskoeffizient des ersten Bereichs (15) kleiner als der Absorptionskoeffizient eines zweiten, benachbarten Bereichs (16) und damit die integrale Lichttransmission im sichtbaren Spektralbereich des ersten Bereichs (15) höher ist, als die integrale Lichttransmission des zweiten, benachbarten Bereichs (16), wobei die Lichtstreuung in der Glaskeramik des ersten Bereichs (15) höchstens um absolut 20 Prozent, vorzugsweise höchstens um absolut 5 Prozent gegenüber der Lichtstreuung in der Glaskeramik des zweiten Bereichs (16) erhöht ist, wobei der erste Bereich (15) ein Fenster bildet, welches von mindestens drei Seiten oder zu mindestens 50% seines Umfangs von benachbarten, nicht aufgehellten zweiten Bereichen (16) umgeben ist.
Patent DE-102013105653-B4 (DE)
Title: Wälzkörper für ein Wälzlager oder Gelenk
Inventor: SCHÜTZE WERNER
IPC: F16C33/36
Filed: 2013-06-01
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörper für ein Wälzlager oder ein Gelenk, aufweisend einen Kern (1) aus Metall mit einer Wabenstruktur (3), durch die eine Mehrzahl von Hohlräumen in dem Kern (1) definiert ist, und eine den Kern (1) zumindest teilweise umgebende Schale, welche zumindest die Lauffläche des Wälzkörpers ausbildet.
Patent DE-102013107871-B4 (DE)
Title: Verwendung eines mehrlagigen Textilteils, Schichtverbund für das Anbringen eines Gebäudeflächenbelags sowie Verfahren zum Anbringen eines Gebäudeflächenbelags
Inventor: KIESEL WOLFGANG
IPC: E04F13/077
Filed: 2013-07-23
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verwendung eines mehrlagigen Textilteils (10) als Textilschicht (20) zwischen zwei Haftungsschichten (18, 19) in einem Schichtverbund (11) für das Anbringen eines Gebäudeflächenbelags (14),
 wobei das Textilteil (10) von einem Doppelgewebeteil gebildet ist,
 mit einer ersten Textillage (21) und einer zweiten Textillage (22), die jeweils eine Innenseite (16) und eine Außenseite (17) aufweisen, wobei die beiden Innenseiten (16) einander zugewandt sind,
 wobei die beiden Textillagen (21, 22) an voneinander beabstandeten Verbindungsstellen (23) über jeweils ein Verbindungsmittel (24) lokal miteinander verbunden sind, das Verbindungsmittel (24) an jeder Verbindungsstelle (23) wenigstens einen Verbindungsfaden (25) aufweist, der von einem Fadenabschnitt (26) eines Fadens (27, 28) einer Textillage (21, 22) gebildet ist, wobei die beiden Textillagen (21, 22) an den Verbindungsstellen (23) ohne Abstand miteinander verbunden sind,
 wobei die Textillagen (21, 22) zumindest außerhalb der Verbindungsstellen (23) Barrieren darstellen, die dazu eingerichtet sind, das Eindringen von Material aus mit den Außenseiten (17) in Kontakt bringbaren Haftungsschichten (18, 19) zu vermeiden.
Patent DE-102013112403-B4 (DE)
Title: Seilzug-Erschlaffungsverhinderungsvorrichtung und Tankdeckelvorrichtung, welche damit ausgestattet ist
Inventor: KIM JANG HO
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-11-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Eine Seilzug-Erschlaffungsverhinderungsvorrichtung, aufweisend:einen Seilzug (100), welcher entgegengesetzte Enden aufweist, die mit einem ersten Betätigungsteil (10) und mit einem zweiten Betätigungsteil (40) jeweilig verbunden sind, wobei der Seilzug (100) mittels einer Betätigung des ersten Betätigungsteils (10) gezogen wird, um die Betätigung an das zweite Betätigungsteil (40) zu übertragen,einen Fixierkörper (200), welcher am Seilzug (100) fixiert ist und welcher eine zylindrische, den Seilzug (100) umgebende Gestalt und eine äußere, periphere Fläche aufweist, die ein äußeres Schraubengewinde (220) hat, undeine Führungshalterung (300), welche an einem Fahrzeugkörper fixiert ist und den Fixierkörper (200) umgibt, wobei die Führungshalterung (300) eine innere, periphere Fläche aufweist, die ein inneres Schraubengewinde (320) hat, das mit dem äußeren Schraubengewinde (220) des Fixierkörpers (200) in Eingriff ist, und die es dem Seilzug (100) gestattet, sich zu drehen und zu verdrillen, wenn der Seilzug (100) gezogen wird, wobei das erste Betätigungsteil (10) ein Betätigungsgriff ist, der von einem Benutzer gehandhabt wird, und wobei das zweite Betätigungsteil (40) eine Verriegelungsvorrichtung ist.
Patent DE-102013113062-B4 (DE)
Title: Verdeckkastendeckelanordnung
Inventor: MORITZ JOHANN
IPC: B60J7/20
Filed: 2013-11-26
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verdeckkastendeckelanordnung eines Cabriolet-Fahrzeugs, die zwischen einer einen Verdeckkasten verschließenden Schließstellung und einer den Verdeckkasten freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist, umfassend ein Deckelelement (14), das bezogen auf eine vertikale Deckelelementlängsmittelebene beidseits von einer Lenkeranordnung (20) getragen ist, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (22) schwenkbar gelagert ist, wobei in der Schließstellung ein an dem Hauptlager (22) schwenkbar gelagerter Sicherungshaken (52) das Deckelelement (14) gegen ein ungewünschtes Verstellen sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungshaken (52) in der Schließstellung in eine an dem Deckelelement (14) ausgebildete Sicherungsausnehmung (58) eingreift, wobei der Sicherungshaken (52) an einem Fanghaken (24) ausgebildet ist, der in der Schließstellung mit einem Riegelbolzen (30) in Eingriff steht, und ein Verschwenken des Fanghakens (24) ein Verschwenken des Sicherungshakens (52) auslöst.
Patent DE-102013200197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Welle für ein pneumatisches Werkzeug und mittels dieses Verfahrens hergestellte Welle
Inventor: CHANG HSIN-HE
IPC: B22D13/00
Filed: 2013-01-09
Granted: 2014-08-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Welle für ein pneumatisches Werkzeug umfasst Schritte des Gießens, des Reibschweißens und des Bearbeitens. Im Gießschritt wird ein hohler Abschnitt eines ersten Segments (10, 10A, 10B) gegossen und ein zweites Segment (20, 20A, 20B) hergestellt. Im Reibschweißschritt wird das zweite Segment (20, 20A, 20B) durch einen Reibschweißvorgang mit einer zweiten Endfläche (112, 112A, 112B) des hohlen Abschnitts (11, 11A, 11B) des ersten Segments (10, 10A, 10B) verbunden, um eine halbfertige Welle (P1) zu bilden. Im Bearbeitungsschritt wird die Außenfläche der halbfertigen Welle (P1) zur Bildung einer Welle (P2) bearbeitet. Der hohle Abschnitt (11) wird derart gegossen, dass er mit durchgehenden Löchern (114) versehen ist. Dementsprechend ist das Gewicht der Welle (P2) verringert, so dass die Welle (P2) leichter ist und die Materialkosten der Welle (P2) geringer sind.