baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-159934-A3 (DD)
Title: Manipulator der holzaufbereitungsmaschine
Inventor: PEKIN VIKTOR A
IPC: A01G23/08
Filed: 1980-04-02
Abstract: Der Manipulator der Holzaufbereitungsmaschine betrifft die technologische Ausruestung von Schleppern zum Ruecken des Holzes ohne Seilschlingen. Zweck der Erfindung ist eine Erhoehung der Zuverlaessigkeit der Konstruktion. Der Manipulator besteht aus einem gelenkig angebrachten Ausleger und einem Zangengreifer, der am Ende des Auslegers gelenkig angehaengt ist, wo die Arretierungseinrichtung des Greifers befestigt ist, die aus abgefederten Hebeln besteht. Neu an dem Manipulator ist, dass die Hebel der Arretierungseinrichtung des Greifers in einem Gehaeuse eingebaut sind, das an der Stirnflaeche des Auslegers abnehmbar befestigt ist, und dass sie mit Hohlraeumen ausgefuehrt sind, in denen sich die Ferdern befinden, die sich im Gehaeuse abstuetzen. Dabei sind die Hebel der Arretierungseinrichtung mit Stossdaempfern versehen, die auf Anschlaege im Gehaeuse wirken. Wenn der Greifer an den Ausleger angedrueckt wird, umfassen die Hebel der Arretierungseinrichtung den Greiferkoerper und arretieren ihn in dieser Stellung. Dadurch werden die Gelenkverbindungen vor dynamischen Belastungen geschuetzt und die Effektivitaet der Manipulatorausnutzung erhoeht. Falls die Arretierungseinrichtung instand gesetzt werden muss, wird sie vom Manipulator getrennt und gegen einen neuen ausgetauscht.
Patent DD-207617-A3 (DD)
Title: Vorrichtung fuer die demontage der schutzhuelsen von schwingungsdaempfern
Inventor: BUSSERT ROLF
IPC: B23P19/04
Filed: 1982-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer die Demontage der Schutzhuelsen von Schwingungsdaempfern, deren Schutzhuelse durch eine Gewindemutter loesbar auf der Kolbenstange des Schwingungsdaempfers befestigt ist. Die Vorrichtung soll die unter erschwerten Bedingungen duchzufuehrende manuelle diskontinurierliche Demontage der Schutzhuelsen beseitigen. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus zwei horizontalen Fuehrungsstangen gefuehrten Spannprismen zur Aufnahme des Schwingungsdaempfers, einem angetriebenen Drehfutter mit Schraubnuss und zwangsgefuehrten geschlitzten Bolzen zur Arretierung der Kolbenstange und Auswerfen der Gewindemutter aus der Schraubnuss sowie einem zwischen Drehmutter und Spannprisma angeordnetem Druckring. Die linearen Bewegungsvorgaenge werden elektronisch- pneumatisch gesteuert.
Patent DD-219002-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum gerichteten einbau der radsaetze in drehgestelle
Inventor: BEIER HANS
IPC: B61F5/26
Filed: 1982-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Einbau der Radsaetze in Fahrgestelle, insbesondere Drehgestelle mit Achslenkern, die aus einem Grundrahmen oder Fundament mit darauf angeordneten Radsatzaufnahmeprismen und einer Belastungseinrichtung besteht. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zu schaffen, mit der die Radsaetze bei Drehgestellen auch unterschiedlicher Bauarten unter Belastung in die Montageposition gebracht werden koennen. Ein weiterer Teil der Aufgabe ist es, dass in Nachahmung der Praxis sich das Gestell frei unter der Last bewegen kann und in der die Stellung der Radsaetze zueinander nachmessbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in zwei parallelen Fuehrungen Radsatzaufnahmeprismen angeordnet sind, die laengsbewegliche Lagerungen aufweisen, wobei die Radsatzaufnahmeprismen mit Messmarken versehen sind, die wiederum festen Messpunkten gegenueberstehen, welche in Richtung der parallelen Fuehrungen angebracht sind und deren Messmarken bzw. deren Verbindungslinie rechtwinklig zu den Fuehrungen stehen. Fig. 1
Patent DD-235163-A3 (DD)
Title: Auskleidung einer kesselfeuerung fuer die rostlose verbrennung von rohbraunfoerderkohle
Inventor: SEILER GERHARD
IPC: F23M5/00
Filed: 1982-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Energieerzeugung und hat zum Ziel, mit einer Kesselfeuerung fuer die rostlose Verbrennung thermisch nicht vorbehandelter Rohbraunfoerderkohle in insbesondere Gliederkesseln andere hochwertige Brennstoffe zu substituieren. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Auskleidung so zu gestalten, dass das Volumen fuer die Verbrennung innerhalb der Kesselfeuerung vergroessert und der Brennstoffweg verlaengert ist, dass eine ueber die Rostlaenge hinausgehende Flammenfuehrung und eine hohe Zuendstabilitaet gewaehrleistet ist und dass ein Wendezug im Feuerraum vermieden ist. Dazu ist der Feuerraum und der gesamte Fuellschacht in den Verbrennungsraum einbezogen und mit Schamottesteinen ausgekleidet. Die Auskleidung des Rostes weist einen Anstieg zur Rueckwand auf und geht radienfoermig gekruemmt zu deren Auskleidung ueber. Zwischen den Seitenwaenden sind querliegend Prallsteine angeordnet. An den Seitenwaenden sind im Bereich des Feuerraumes Rauchgasoeffnungen angeordnet (Fig. 1). Die Erfindung ist auf dem Gebiet der Energieerzeugung bzw. Energieumwandlung anwendbar. Fig. 1
Patent DD-276206-A3 (DD)
Title: Kontrolleinrichtung fuer den pegel der schmelze in einem konverter
Inventor: ZIDKOV VASILIJ D
IPC: C21C5/30
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ueberwachung von Stahlschmelzprozessen. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Messgenauigkeit fuer den Pegel der Schmelze im Konverter und der Zuverlaessigkeit der Einrichtung waehrend des Einsatzes und die Vereinfachung des Betriebs. Der Pegel der Schmelze wird anhand der Intensitaet der von der Schmelze reflektierten g-Strahlung kontrolliert, wobei die g-Strahlungsquelle (A) und der Detektor (B) ueber der Konverteroeffnung angeordnet sind. Die Signale vom Detektor (B) gelangen ueber den linearen Verstaerker 2 an den Impulsamplitudenanalysator, dessen Ausgang an den Prozessor 4 geschaltet ist. Den anderen Eingaengen des Prozessors werden die Signale vom Zeitintervallgeber 7, vom Geber 6 fuer die Stellung der Windduese im Konverter und vom Geber 5 fuer die Konverterstellung zugefuehrt. Nach den Signalen dieser Geber erfolgt im Prozessor 4 die Berechnung des Pegels der Schmelze im Konverter waehrend des Blasens. Figur
Patent DD-262744-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von protein- und fibrinogenarmen f viii-konzentraten
Inventor: FRANKE WILFRIED
IPC: A61K35/16
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von protein- und fibrinogenarmen F VIII-Konzentraten aus in Blutbeuteln durch Zentrifugation aufgetautem gefrorenem Frischplasma, wobei die waehrend der Zentrifugation vonstatten gehende Schichtung in der Proteinkonzentration des Plasmaueberstandes genutzt wird, um durch Loesen des Praezipitates in der albuminreichen Zone des Ueberstandes eine bessere und selektivere Repraezipitation des F VIII zu erreichen. Die Repraezipitation wird ohne Zusaetze von Faellungshilfsmitteln bei Temperaturen von 0 bis 20C waehrend der Zentrifugation bei 1 800 bis 2 200 U/min 10 bis 30 min lang durchgefuehrt. Um eine selektive Trennung des sich praezipitierenden F VIII vom Fibrinogen und anderen Proteinen zu erreichen, wird nicht bis zur Einstellung des Faellungsgleichgewichtes praezipitiert, sondern es wird unter Nutzung der hoeheren Faellungsgeschwindigkeit des F VIII und des scharfen Temperaturgradienten zwischen Zentrifuge und Plasmapool die Repraezipitation nach kurzer Zeit abrupt unterbrochen. Auf diese Art und Weise koennen aus jeweils fuenf bis sechs gefrorenen Plasmabeuteln F VIII-Konzentrate mit einem F VIII-Gehalt von mindestens 400 I. E. vorzugsweise 450 bis 600 I. E., einem Fibrinogengehalt 0,6 g, vorzugsweise 0,3 bis 0,5 g, und einer spezifischen Aktivitaet von 0,35 bis 1,00 I. E. F VIII/mg Protein in Ausbeuten von 35 bis 45% F VIII hergestellt werden, die besonders bei schweren Faellen von Haemophilie A im Kindesalter therapeutische Anwendung finden.
Patent DD-264124-A3 (DD)
Title: Umwaelzpumpe
Inventor: VYKOPAL JAN
IPC: F04D13/06
Filed: 1987-05-05
Abstract: Stopfbuchsenlose Umwaelzpumpe fuer eine Zentralheizung mit trockener Staenderwicklung, deren Wesen in einer neuartigen Konstruktion des zylindrischen Wasserabscheiders mit Glockenboden und gegenueberliegendem Dichtungsflansch besteht, wo der Mittelteil des Glockenbodens als zylindrischer Teil zur Aufnahme des hinteren Lagers ausgefuehrt ist, wobei dieser zylindrische Teil mit einem axialen Pressteil in Form axialer Nuten zur Verbindung des Raumes vor und hinter dem hinteren Lager ausgestattet sein kann. Diese Nuten koennen auch an der Aussenflaeche der hinteren Lagerbuchse ausgebildet sein. Schliesslich kann der zylindrische Teil des Glockenbodens in einen kleineren Durchmesser uebergehen, was durch das radiale Pressteil an ihm ermoeglicht wird, das die axiale Lage des hinteren Lagers garantiert. Fig. 1
Patent EP-1055594-A3 (EP)
Inventor: OHMIKA YASUSHI
IPC: B62K11/04
Filed: 2000-04-11
Abstract: A scooter type motorcycle is provided for improving a
high speed travelling property by forming a rear wheel
supporting member, being a separate body from an internal
combustion engine, in a freely swingable manner, for realizing
efficient arrangement of parts, and for securing large spaces
for floors. 
     In a scooter type motorcycle having lower deck type
floors 64a, the scooter type motorcycle includes an internal
combustion engine 20 arranged in the rearward of the floors
64a and on a downward side of a seat 66, and a rear wheel 44
supported via a supporting member which is swingable
independent of the internal combustion engine 20.
Patent EP-1044757-A3 (EP)
Inventor: FUJII MAKOTO
IPC: B25B27/10
Filed: 2000-04-11
Abstract: In the inner ring press-insertion jig for a pipe joint
made of resin according to the invention, a diameter-increasing
ring member 31 in which the outer diameter can be
changed to the maximum outer diameter and to the minimum outer
diameter by axial movement is fitted onto a front small-diameter
portion 30a of a holder 30 which insertingly holds
a sleeve-like inner ring 8. A fixing structure 32 which, under
a state where the outer diameter of the diameter-increasing
ring member 31 is changed to the maximum outer diameter, positionally
fixes the diameter-increasing ring member 31 is
formed between the diameter-increasing ring member 31 and the
holder 30 in a manner that the fixation can be cancelled.
Although pressing inserting and connecting works can be performed
at a very high efficiency without requiring preheating
or the like on an end portion of a pipe member made of resin,
an inner ring can be easily pressingly inserted and fixed into
the pipe member without damaging the tip end of the inner ring
and the pipe member made of resin even when there is a production
error of a small degree, and in an increased diameter
state which is always uniform and appropriate.
Patent EP-1048836-A3 (EP)
Inventor: POGGIO LUCA
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-04-27
Abstract: A self-adapting method for controlling titre for an
internal combustion engine (2) provided with a first and
a second sensor of stoichiometric composition (5, 6)
disposed respectively upstream and downstream of a
system for reducing pollutant emissions (4) and
generating respective upstream and downstream
composition signals (V 1 , V 2 ). The method comprises the
stages of determining a correction coefficient (KO 2 ) as
a function of the upstream composition signal (V 1 ), the
downstream composition signal (V 2 ) and an objective
signal (V°) indicative of an objective exhaust titre,
determining an operating quantity of fuel (Q F ) to be
injected into each cylinder of the engine (2) as a
function of the correction coefficient (KO 2 ), memorising
a plurality of current values (V AC (i, j)) of an
adaptation signal (V A ) each associated with a respective
combination of values of the number of revolutions (RPM)
and the load (L) of the engine (2), updating the current
values (V AC (i, j)) as a function of the downstream
composition signal (V 2 ), on each engine cycle, selecting
one current value (V AC (i, j)) corresponding to the number
of revolutions (RPM) and the load (L) of the engine (2)
in this engine cycle, generating the adaptation signal
(V A ) as a function of the current value (V AC (i, j))
selected and determining the correction coefficient
(KO 2 ) also as a function of the adaptation signal (V A ).
Patent EP-1050760-A3 (EP)
Title: Satellitensystem
Inventor: HOFER BERND DR
IPC: G01S13/87
Filed: 2000-04-29
Abstract: Satellitensystem bestehend aus einem Raumsegment und einem Bodensegment,
wobei das Raumsegment mehrere Radar-Satelliten enthält, und wobei das Bodensegment
mindestens eine Bodenstation mit Satellitenkontrolleinheit und einer SAR-Prozessoreinheit
enthält, wobei jeder Radarsatellit eine Radar-Sendeimpulse abgebende
SAR-Impulsquelle, eine die SAR-Sendeimpulse abstrahlende, die Echosignale
empfangende SAR-Antenne, eine SAR-Elektronik zur Bearbeitung und Digitalisierung
der Echosignale, und einen Bilddatenspeicher zur Speicherung der digitalen
Bilddaten enthält. Mehrere dieser Radar-Satelliten sind so auf einer Erdumlaufbahn
angeordnet sind, daß 100% aller Szenen, die zwischen dem achtzigsten südlichen
Breitengrad und dem achtzigsten nördlichen Breitengrad auf der Erdoberfläche
liegen, in weniger als 14 Stunden nach einer Bild-Auftragserteilung an das Satellitensystem
im Einsehbereich der Radar-Satelliten liegen und bildlich erfaßt werden
können.
Patent EP-1056149-A3 (EP)
Inventor: MORIYA TAKASHI
IPC: H01M8/08
Filed: 2000-05-25
Abstract: A fuel cell power generation system is arranged so that it supplies pure
hydrogen discharged from a hydrogen reservoir without humidifying it to a fuel
cell equipped with a heat resistant polymer membrane containing phosphoric
acid which functions as a medium for conducting protons, and the fuel cell is
operated by setting the upper limit of its operating temperature at 200°C. This
fuel cell power generation system is suitable for use in automobiles.
Patent EP-1069721-A3 (EP)
Inventor: GFELLER FRITZ
IPC: H04L1/00
Filed: 2000-06-03
Abstract: An apparatus and method for setting a transfer rate of information units in a variable
data-rate transmission scheme for a wireless communication system is disclosed. For
that, a total counter for counting a total number of received information units, an error
counter for counting an error number of received invalid information units, a division
unit for dividing the error number by the total number, and a decision unit for setting a
transmission-rate parameter are utilizable. The division result is providable as a
link-quality measure at an output of the division unit. This link-quality measure is
comparable with at least one predefined value depending on the result of which, the
transmission-rate parameter is setable.
Patent EP-1079180-A3 (EP)
Title: Tür für ein Gerät, insbesondere einen Garofen, mit unverwechselbar montierbaren Scheiben
Inventor: STAHLMANN ROLF
IPC: F24C15/04
Filed: 2000-06-09
Abstract: Tür für ein Gerät, insbesondere für einen Garofen, vorzugsweise
für den Haushalt, die
   a) eine Anzahl m von wenigstens drei Halteeinrichtungen
(74,84,34 bzw. 79,89,39 bzw. 72,82,32) zum Halten von
jeweils einer Türscheibe (4,9,2),   b) eine Anzahl n von wenigstens zwei und höchstens m Türscheiben
(4,9,2)umfasst, 
wobei   c) die n Türscheiben zueinander verschiedene geometrische
Abmessungen aufweisen und   d) jede der n Türscheiben in jeweils nur eine der m Halteeinrichtungen
einbaubar ist und aus dieser wieder ausbaubar
ist,   e) jede eingebaute Türscheibe in der zugeordneten Halteeinrichtung
unabhängig vom Vorhandensein einer weiteren
eingebauten Türscheibe gehalten ist und   f) die Türscheiben nur in einer vorgegebenen Reihenfolge
nacheinander in die zugeordneten Halteeinrichtungen einbaubar
und in der umgekehrten Reihenfolge nacheinander
aus den zugeordneten Halteeinrichtungen ausbaubar sind.
Patent EP-1035694-A3 (EP)
Inventor: OSHIMA MITSUAKI
IPC: H04N5/44
Filed: 1993-09-24
Abstract: In the transmitter side, data are divided into two or more groups,
according to importance. In a three groups system, for example, the data
streams are then mapped onto a multiresolution constellation (QAM or
modified PSK) in the following way. The most important data determine
the quadrant, the next most important determine which of four subsets is
used in the quadrant, and the least important determine which point is
used within that subset. This mapping system allows receivers of
differing capabilities to detect as much data as they are able, or a
single receiver to detect as much data as the channel quality allows.
For example, a QPSK receiver could detect the most important data, a
modified 16QAM receiver could detect the most important and second most
important data, while a modified 64QAM receiver could receive all the
data. Furthermore, in an OFDM system, multiresolution transmission is
provided by using long guard times and/or wider channel spacing
(equivalently, longer symbols) for the more important data. A system
using n-level VSB is also described.
Patent EP-1072402-A3 (EP)
Inventor: KITA NOBUYUKI
IPC: B41C1/10
Filed: 2000-07-24
Abstract: A heat-sensitive precursor of lithographic printing
plates, which comprises a hydrophilic layer provided on a
substrate having an ink-receptive surface or coated with an
ink-receptive layer; the printing plate precursor further
having a water-soluble overcoat layer on the hydrophilic layer,
and the hydrophilic layer being a three-dimensionally
cross-linked hydrophilic layer, the heated area of that is
easily removed by a fountain solution or ink when subjected
to printing operations.
Patent EP-1081463-A3 (EP)
Title: Wegmesssystem
Inventor: NIEDERMEIER PETER
IPC: G01D5/347
Filed: 2000-07-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wegmesssystem zur Erfassung der Lage
zweier relativ zueinander beweglicher Bauteile, insbesondere Maschinenteile,
mit einer längserstreckten Messteilung (10), die einem ersten der beiden
Bauteile zugeordnet ist und eine Messrichtung (V) definiert, mit einer
Abtasteinrichtung (2) zur Abtastung der Messteilung (10), die dem zweiten
der beiden Bauteile zugeordnet ist, mit einer Führungseinrichtung (12), mit
der die Abtasteinrichtung (2) verschieblich entlang der Messteilung (10) geführt
ist, mit einem längserstreckten Koppelelement (3), über das die Abtasteinrichtung
(2) mit dem zweiten Bauteil verbindbar ist sowie mit einer Längsverstellung
zur Anpassung der effektiven Länge des Koppelelementes (3) an
die Lage der zweiten Bauteiles bezüglich, der Abtasteinrichtung (2). Die
Längsverstellung erfolgt durch eine Schiebeführung (3, 40; 3, 50) mit zwei in
Erstreckungsrichtung (L) des Koppelelementes (3) zueinander verschieblichen
und nach einem Verschieben aneinander fixierbaren Führungselementen
(3, 40, 50).
Patent EP-1078812-A3 (EP)
Inventor: KAMEI TAKAHIRO
IPC: B60R22/195
Filed: 2000-08-21
Abstract: As a moveable part (20) of the vehicle body carrying a vehicle seat (8) moves
rearward under the action of an active or passive power source as a result of a
vehicle crash, the seat belt (9) which is anchored at the moveable part (20) at one end and
a fixed part of the vehicle body at another end is pulled rearward, and performs
the function to apply a deceleration to the vehicle occupant in an early phase of
the vehicle crash. This is followed by a slight slackening of the seat belt as the
moveable part is subjected to a forward force. The active power source typically
consists of a high pressure gas generating device, and a passive power source
typically consists of a G control member (17) which transmits the deceleration of a
vehicle crash to the vehicle occupant from an early phase of the crash, and/or a
stopper which applies a forward force to the moveable part as the moveable part
moves rearward by a prescribed distance under the action of the power source.
Thus, an early application of a forward deceleration followed by the application
of an acceleration which tends to mitigate the unacceptable sharp rise of the
deceleration of the vehicle occupant achieves a desirable time history of
deceleration for the vehicle occupant, and minimizes the injury to the vehicle
occupant for a given stroke of deformation of the vehicle body.
Patent EP-1087650-A3 (EP)
Inventor: GUTIERREZ ANTONIO
IPC: B23Q11/08
Filed: 2000-09-08
Abstract: Ein Gehäusedeckel (3) für ein Gehäuse (1) eines Bearbeitungsgeräts
für elektrische Leiterplatten o.dgl. weist eine
Deckelstütze auf. Der Gehäusedeckel (3) ist in einen
Deckelrahmen (4) lose eingelegt, der an zwei entgegengesetzten
Seiten des Gehäuses (1) seitliche Deckelwiderlager (4a)
aufweist. Am Gehäusedeckel (3) ist beiderseits im Abstand zum
Deckelschwerpunkt (8) jeweils eine Pendelstütze (6) gelagert,
deren Stützenfuß (9) längs des Deckelrahmens (4) bewegbar
ist. In der angehobenen Stellung des Gehäusedeckels (3)
greift der Stützenfuß (9) an einem Stützenwiderlager (11) am
Deckelrahmen (4) an. Jede der beiden Pendelstützen (6) ist
jeweils in einer nahe am Deckelschwerpunkt (8) angeordneten
Stützenlagerung (7a) gelagert.
Patent EP-1084788-A3 (EP)
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: B23K26/12
Filed: 2000-09-13
Abstract: A process gas mixture containing a noble gas and 0.5-4.5 vol.% hydrogen is used in laser beam welding. An Independent claim is also included for a process for laser beam welding using the process gas mixture. Preferred Features: The process gas contains 20-50 volume % helium and/or neon and 0.005 - 15.0 volume % hydrogen; or 20-50 volume % helium and/or neon, 0.005 - 15.0 volume % hydrogen and a balance of nitrogen.
Patent EP-1098192-A3 (EP)
Title: Indikatorelektrode mit einer sensitiven Oberfläche und Verwendung hierfür
Inventor: JOHN PETER DR
IPC: G01N27/333
Filed: 2000-10-11
Abstract: Bei einer Indikatorelektrode mit einer sensitiven Oberfläche (9) aus mindestens
einem Metall aus der IV. bis VI. Nebengruppe des Periodischen
Systems, die zur potentiometrischen Messung der Konzentration von
Oxidationsmitteln in wässrigen Lösungen, insbesondere zur Messung der
Wasserstoffperoxidkonzentration in einem sauren wässrigen Meßmedium
dient, besteht die sensitive Oberfläche (9) zu mindestens 40 Gewichtsprozent,
vorzugsweise zu mindestens 50 Gewichtsprozent, aus Vanadium
und ist unpassiviert für den ersten Meßeinsatz verwendbar. Dadurch
werden die Herstellkosten verringert, die Lebensdauer verlängert und der
Meßbereich in Richtung auf höhere Konzentrationen des Meßmediums
vergrößert. Vorteilhaft wird dabei die sensitive Oberfläche (9) durch einen
auswechselbaren Meßkörper (8) gebildet. Beansprucht wird auch die
Verwendung einer solchen Indikatorelektrode zur potentiometrischen
Messung der Konzentration von Oxidationsmitteln in wässrigen Lösungen,
insbesondere zur Messung der Wasserstoffperoxidkonzentration in einem
sauren wässrigen Meßmedium.
Patent EP-1099834-A3 (EP)
Inventor: TANAKA MINORU
IPC: F01N13/16
Filed: 2000-11-10
Abstract: A honeycomb structure suitable for a carrier of a
catalyst apparatus is provided. The honeycomb structure
includes a formed piece obtained by forming paper into a
honeycomb shape. The formed piece is impregnated with
inorganic oxide particles and an inorganic binder. The paper
is made by mixing glass fiber and inorganic fiber which is other
than the glass fiber and whose proportion of the diameter with
respect to the glass fiber is 0.2 to 0.7.
Patent EP-1108979-A3 (EP)
Inventor: KIMBA TOSHIFUMI
IPC: B24B37/013
Filed: 2000-12-13
Abstract: A jet of water in a cylindrical form is supplied from
a jet nozzle onto a measurement surface of a substrate to
form a column of the water extending between the nozzle and
the measurement surface. Light is emitted from an
irradiation fiber and transmitted through the column of
water to the measurement surface. The light reflected by
the measurement surface is received by a light-receiving
fiber through the column of water. A measurement
calculation unit measures the thickness of a film formed on
the substrate, based on the intensity of the reflected
light.
Patent EP-1118523-A3 (EP)
Inventor: GEBHARDT MAX
IPC: B62B3/00
Filed: 2000-12-29
Abstract: The device has a base plate (2) with socket for holding a side wall (4) and fixing means for rollers (5, 6) mounted on assembly plates (20). The socket has a further preferably iron plate (3) which is mounted fixed with the assembly plate on the base plate. The iron plate, assembly plate and base plate can have corresponding holes and grooves for screw fixing.