baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215339-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung mit isolierten antennenstrukturen
Inventor: EDWARDS JENNIFER M
IPC: H01Q1/24
Filed: 2018-09-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einer drahtlosen Schaltlogik bereitgestellt sein. Die drahtlose Schaltlogik kann mehrere Antennen und eine Transceiver-Schaltlogik einschließen. Die Antennenstrukturen am ersten Ende der elektronischen Vorrichtung können ein Resonanzelement der spiegelverkehrten F-Antenne für eine erste Antenne beinhalten, das aus Abschnitten einer peripheren leitfähigen Gehäusestruktur der elektronischen Vorrichtung gebildet ist, und eine Antennenmasse, die vom Antennenresonanzelement durch einen Spalt getrennt ist. Der Resonanzelementarm einer spiegelverkehrten F-Antenne kann ein erstes Ende angrenzend an einen ersten mit Dielektrikum gefüllten Spalt und ein gegenüberliegendes zweites Ende angrenzend an einen zweiten mit Dielektrikum gefüllten Spalt aufweisen. Eine zweite Antenne kann einen zusätzlichen Antennenresonanzelementarm und die Antennenmasse beinhalten. Ein zweites Ende des zusätzlichen Antennenresonanzelementarms kann zwischen dem ersten mit Dielektrikum gefüllten Spalt und einem ersten Ende des zusätzlichen Antennenresonanzelementarms angeordnet sein. Dieser Typ von Anordnung kann sicherstellen, dass die erste und die zweite Antenne isoliert sind.
Patent DE-102018215407-A1 (DE)
Title: Siebsystem zum Sieben von Siebgut
Inventor: LEUSCHEN GUIDO
IPC: B07B1/46
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siebsystem zum Sieben von Siebgut, insbesondere zum Sieben von Mineralgestein, mit einem zwei äußere Seitenwände aufweisenden Siebkasten, wobei an dem Siebkasten mindestens ein Schwingungssystem zur Schwingungsanregung angeordnet ist und mindestens zwei Halterungstraversen mit jeweils einer Haupterstreckungsachse, die die beiden Seitenwände miteinander verbinden und auf denen mindestens ein Siebdeck auflagert.
Patent DE-102018215654-A1 (DE)
Title: Endanschlagsabdeckung für ein Wälzlager
Inventor: CAPOZZI MARCO GIOVANNI FRANCESCO
IPC: B61F15/26
Filed: 2018-09-14
Abstract: Endanschlagsabdeckung (11) für ein Wälzlager (5), insbesondere zum Befestigen in einem Eisenbahnachslager einer Trägervorrichtung (1) für eine Eisenbahnachse (2), wobei die Abdeckung (11) als eine konkave Scheibe geformt ist, die durch eine ringförmige seitliche Wand, die eine Symmetrieachse (A) hat, die koaxial im Einsatz mit einer Symmetrieachse (B) des Lagers ist, durch eine Endwand (14), die quer zu der Symmetrieachse (A) positioniert ist, und durch einen ellenbogenförmigen ringförmigen Verbindungsabschnitt (15) begrenzt ist, der die Endwand (14) mit der seitlichen Wand (13) verbindet; wobei die Endwand (14) mit mehreren Durchgangslöchern (16) für jeweilige Schrauben (12) zum Befestigen der Abdeckung, im Einsatz, an der Achse (2) versehen ist, und wobei die seitliche Wand (13) an der entgegengesetzten Seite von der Endwand in einer ringförmigen stirnseitigen Fläche (17) endet, die dazu geeignet ist, im Einsatz gegen einen Ring (6) des Lagers anzuliegen; wobei die Abdeckung (11) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Endwand (14) eine Dicke hat, in zumindest einer radialen Richtung (D2) gemessen, die durch eine Symmetrieachse (C) der Löcher (16) verläuft, die kontinuierlich variabel in einer radialen Richtung zwischen einem Maximum (S3), das in einer im Wesentlichen Zwischenposition zwischen einem inneren Rand (28) des Lochs (16) und der Symmetrieachse (B) gelegen ist, und einem Minimum (S1) an der Position der Symmetrieachse (B) ist.
Patent DE-102018216513-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, Hubkolbenmaschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MITTERAUER THOMAS
IPC: F16J1/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Hubkolbenmaschine, mit einem einen Kolbenboden (14) mit einer Kolbenmulde (15) und wenigstens eine Ringnut (17) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Kolbenrings bildenden Oberteil (13), welches aus einem Stahl gebildet ist, und mit einem ein Kolbenhemd (21) bildenden Unterteil (20), welches aus einem Leichtmetall gebildet ist, wobei das Oberteil (13) und das Unterteil (20) als separat voneinander ausgebildete und miteinander verbundene Bauelemente ausgebildet sind. Die Bauelemente sind durch wenigstens einen Presssitz (P) und/oder durch wenigstens eine zumindest mittelbare Rastverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018221469-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit integrierter Wäschebehandlungsfunktionalität, Träger für eine solche Vorrichtung und Verfahren zum Nutzen einer solchen Vorrichtung
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F58/10
Filed: 2018-12-12
Abstract: Vorrichtung (1) mit integrierter Wäschebehandlungsfunktionalität, insbesondere ein Wäschebehandlungsmöbelstück für den Hausgebrauch, wobei in einem Betriebszustand in der Vorrichtung ein Kleidungsstück (2) einer Behandlung unterzogen wird, wobei die Vorrichtung (1) einen Träger (3) zum Halten des Kleidungsstücks (2) in der Vorrichtung aufweist, wobei der Träger (3) derart konfiguriert ist, einen ersten Teilbereich (11) des Kleidungsstücks (2) für die Behandlung aufzuspannen, ohne einen zweiten Teilbereich aufzuspannen.
Patent DE-102019001834-A1 (DE)
Title: 2- rotoriges Kipprotorflugzeug ohne Taumelscheiben
Inventor: STRIEBEL CHRISTHARD
IPC: B64C29/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Kipprotorflugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es mit 2 ausschliesslich kollektiv blattverstellbaren, kippbaren Hubrotoren (1, 2) ausgeruestet ist, das zudem ueber eine ummantelte Doppelpropelleranordnung im Heck (3) verfugt, die als Heckantriebs und - Steuereinheit auftritt, die - neben der Aufgabe Vorwaertsschub zu erzeugen, zusaetzlich im Schwebeflug sowie in Transitionsphasen des Flugzeugs, Schubkomponenten fuer dessen Bewegungen um die Nickachse und die Gierachse bereitstellt.
Patent DE-102019005020-A1 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zum Herstellen einer ersten oder einer zweiten Variante eines Getriebes
Inventor: MORITZ THORSTEN
IPC: F16H57/033
Filed: 2019-07-19
Abstract: Getriebe und Verfahren zum Herstellen einer ersten oder einer zweiten Variante eines Getriebes mit einem Gehäuseteil,wobei das Gehäuseteil eine Zwischenwand aufweist,wobei die Zwischenwand zwei gleichartig ausgeformte Aufnahmen aufweist,wobei in einer der beiden Aufnahmen eine Buchse angeordnet, insbesondere aufgenommen,insbesondere eingepresst angeordnet, ist.
Patent DE-102019005954-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Systems, aufweisend eine erste Kommunikationseinheit und eine zweite Kommunikationseinheit
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04B10/60
Filed: 2019-08-23
Abstract: System und Verfahren zum Betreiben eines Systems, aufweisend eine erste Kommunikationseinheit, insbesondere Sender, und eine zweite Kommunikationseinheit, insbesondere einen Empfänger,wobei die erste Kommunikationseinheit ein steuerbares Leuchtmittel aufweist, welches entsprechend einem vorgegebenen Datenstrom moduliertes Licht abstrahlt,wobei die zweite Kommunikationseinheit eine Kamera aufweist, welche ein optisches Element und einen Bildsensor aufweist,wobei eine lichtsensitive Fläche des Bildsensors mehrere Zeilen von lichtsensitiven Elementen aufweist,wobei der Bildsensor derart ausgeführt ist, dass das vom optischen Element auf die lichtsensitive Fläche des Bildsensors projizierte Bild des Leuchtmittels unscharf abgebildet ist und/oder mehr als die Hälfte der lichtsensitiven Fläche überdeckt und zeilenweise abgetastet wird,insbesondere so, dass das Bild Streifen unterschiedlicher Helligkeit aufweist und/oder so dass der quer zur Zeilenrichtung bewirkte Helligkeitsverlauf den zeitlichen Verlauf des Datenstroms räumlich anzeigt,insbesondere wobei jeder Streifen jeweils Teilbereiche von Zeilen überdeckt.
Patent DE-102019007007-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkurbelgehäuse und einem Zylinderkopf mit integriertem höhenverstellbarem Lüfteranbau für elastische Keilrippenriemen
Inventor: SLIWA MARCO
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-10-09
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine, umfassend ein Kurbelgehäuse (1), wenigstens eine Vorrichtung zum Antreiben eines Lüfters, insbesondere eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, umfassend eine Lüfterkonsole (3) und eine Lagereinrichtung (5), über die der Lüfter gegenüber der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors des Antriebsaggregats verschiebbar angeordnet ist; und einen Riementrieb, über den der Lüfter antreibbar ist, aufweisend eine erste Riemenscheibe und eine zweite Riemenscheibe, die über einen Riemen (8) in einer Antriebsverbindung stehen, wobei die erste Riemenscheibe auf der Lagereinrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019007177-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs mit einem spiralförmigen Führungselement
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (3), mit- einem bodenseitigen Ladeanschluss (4), und- einem fahrzeugseitigen Ladestecker (5), wobei mit dem fahrzeugseitigen Ladestecker (5) ein elektrischer Steckkontakt mit dem bodenseitigen Ladeanschluss (4) herstellbar ist, umfassend:- ein spiralförmiges Führungselement (7), welches um ein Spiralzentrum (9) rotierbar ist und in dem Spiralzentrum (9) den bodenseitigen Ladeanschluss (4) aufweist,- eine Eingangsöffnung (12) des spiralförmigen Führungselements (7) zum Aufnehmen des fahrzeugseitigen Ladesteckers (5), und- eine Antriebseinheit (10) zum Durchführen einer Rotationsbewegung (11) des spiralförmigen Führungselements (7), um den fahrzeugseitigen Ladestecker (5) in Richtung des bodenseitigen Ladeanschlusses (4) zu bewegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019008728-A1 (DE)
Title: Laderaumsystem für ein Transportfahrzeug, insbesondere ein im Logistikbereich eingesetztes Fahrzeug
Inventor: RENNER JOACHIM
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laderaumsystem für ein Transportfahrzeug, insbesondere ein im Logistikbereich eingesetztes Fahrzeug, umfassend mehrere auf einer Ladefläche (3) des Transportfahrzeuges (1) angeordnete Warenaufnahmeeinheiten (5), wobei durch eine Verschiebung einer Warenaufnahmeeinheit (5) ein Laufweg (17) auf der Ladefläche (3) erstellbar ist. Bei einem Laderaumsystem, welches eine fahrzeugunabhängige Be- oder Entladung ermöglicht, sind die Warenaufnahmeeinheiten als Container (5) gleicher oder unterschiedlicher Größe ausgebildet, wobei in jedem Container (5) mehrere Waren lagerbar sind, und die Container (5) in mindestens zwei Reihen (13, 15) angeordnet sind, die mittels einer Hebeeinheit quer zur Längsrichtung des Transportfahrzeuges (1) auf die Ladefläche (3) des Transportfahrzeuges (1) auf- oder abladbar sind.
Patent DE-102019008916-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sichtung eines Materialien-Gemisches
Inventor: SEIRINGER HUBERT
IPC: B07C5/36
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sichtung eines aus mehreren Materialien (M1-M4) oder mehreren Materialien-Gruppen bestehenden Materialien-Gemisches (M), wobei die Vorrichtung (1) eine erste Transporteinheit (10), in die das zu sichtende Materialien-Gemisch (M) durch eine Zuführeinrichtung (2) aufgebbar ist, und eine zweite Transporteinheit (20) aufweist, wobei zwischen der ersten Transporteinheit (10) und der zweiten Transporteinheit (20) ein erster Fallschacht (100a) vorgesehen ist, über den ein erstes Material (M1) oder eine erste Materialien-Gruppe mit einem ersten Fluid-Widerstand aus dem Materialien-Gemisch (M) separierbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) mindestens eine in Transportrichtung des Materialien-Gemisches (M) der zweiten Transporteinheit (20) nachfolgende dritte Transporteinheit (30) aufweist, dass zwischen der zweiten Transporteinheit (20) und der dritten Transporteinheit (30) eine Transitstrecke (101) für die Materialien (M2, M3, M4) oder Materialien-Gemische ausgebildet ist, und dass ein zweiter Fallschacht (100b) vorgesehen ist, durch den mindestens das zweite Material (M2) oder die zweite Materialien-Gruppe mit einem zweiten Fluid-Widerstand aus dem Materialien-Gemisch (M) separierbar ist, und dass die dritte Transporteinheit (30) materialdurchlässig und/oder für einen Fluid-Strom (S3; S3', S3") durchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102019101648-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Gefahrenstellen in einer Karte eines Navigationssystems eines Fortbewegungsmittels
Inventor: AREND MARTIN
IPC: G08G1/0969
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Fortbewegungsmittel (80) zur Darstellung von Gefahrenstellen in einer Karte eines Navigationssystems (40) eines Fortbewegungsmittels (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen von Verkehrsinformationen mittels einer Drahtloskommunikationseinheit (30) des Fortbewegungsmittels (80), Ermitteln einer Position repräsentierend eine Gefahrenstelle entlang einer aktuellen Route des Fortbewegungsmittels (80) auf Basis der empfangenen Verkehrsinformationen, und in Abhängigkeit der Position automatisches Anpassen eines Maßstabes der Karte zur Anzeige der Position.
Patent DE-102019102919-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: MEISSNER DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges werden Sensordaten bereitgestellt, die eine Objektdetektion eines Sensors des Fahrzeuges umfassen, wobei die Objektdetektion repräsentativ ist für ein erkanntes Objekt. Des Weiteren wird ein Vertrauensmodell bereitgestellt, wobei das Vertrauensmodell dazu ausgebildet ist, ein Vertrauen in die Objektdetektion zu modellieren. Abhängig von den Sensordaten und dem Vertrauensmodell wird ein Vertrauenswert des erkannten Objekts ermittelt, wobei der Vertrauenswert des erkannten Objekts repräsentativ ist dafür, wie hoch ein Vertrauen in das erkannte Objekt ist. Das Fahrzeug wird abhängig von dem Vertrauenswert des erkannten Objekts betrieben.
Patent DE-102019104180-A1 (DE)
Title: Einteiliger Speiserkörper zur Verwendung beim Gießen von Metallen
Inventor: ZUMBUSCH LARS
IPC: B22C9/08
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einteiligen Speiserkörper zur Verwendung als Speisereinsatz oder Bauteil eines zwei- oder mehrteiligen Speisereinsatzes beim Gießen von Metallen, mit einer Speiserwandung, die mindestens teilweise einen Speiser-Hohlraum zur Aufnahme von flüssigem Metall begrenzt, wobei die Speiserwandung eine dem Speiser-Hohlraum zugewandte Innenfläche, eine Außenfläche zur Anlage an einen den Speiserkörper bereichsweise umgebenden Formstoff und eine Durchtrittsöffnung für das flüssige Metall in den Speiser-Hohlraum besitzt, wobei die Speiserwandung innenseitig eine, zwei oder mehr Materialausnehmungen zur Ausbildung eines oder mehrerer nach außen vorstehender Vorsprünge an dem innerhalb des Speiser-Hohlraumes erstarrenden Metall besitzt.
Patent DE-102019105189-A1 (DE)
Title: Sauggerät mit Flüssigkeitspegel-Sonden
Inventor: PODHORNY ROMAN
IPC: A47L11/20
Filed: 2019-02-28
Abstract: Um ein Sauggerät, umfassend einen Sauggutbehälter (22) mit einem Innenraum (28), und eine Messeinrichtung (164) für einen Flüssigkeitspegel (166) in dem Sauggutbehälter (22) bereitzustellen, bei dem sich auf einfache Weise ein Flüssigkeitspegel detektieren lässt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Messeinrichtung (164) mindestens ein erstes biegeelastisches Element (170) und ein zweites biegeelastisches Element (172) aufweist, wobei das zweite biegeelastische Element (172) beabstandet zu dem ersten biegeelastischen Element (170) ist, und dass das erste biegeelastische Element (170) und das zweite biegeelastische Element (172) in den Innenraum (28) des Sauggutbehälters (22) ragen.
Patent DE-102019109715-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/231
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Batteriemodulgehäuse (30) mit einer Einschuböffnung (32) und wenigstens ein im Batteriemodulgehäuse (30) angeordnetes Batteriezellenpaket (40). Das Batteriezellenpaket (40) weist wenigstens zwei parallel zueinander angeordnete Batteriezellen (42) und wenigstens ein parallel zu den Batteriezellen (42) angeordnetes Kompressionspad (44) auf. Die wenigstens zwei Batteriezellen (42) und das wenigstens eine Kompressionspad (44) sind in beliebiger Reihenfolge in einer Dickenrichtung (D) aufeinander gestapelt. Das Batteriezellenpaket (40) ist in einer Einschubrichtung (E) durch die Einschuböffnung (32) in das Batteriemodulgehäuse (30) eingeschoben. Das Batteriezellenpaket (40) weist ferner zwei Einschiebehilfsschichten (46) auf, welche jeweils in Dickenrichtung (D) gegenüberliegende Außenseiten (41) des Batteriezellenpakets (40) bilden.
Patent DE-102019111089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ernte eines auf einem Feld angeordneten Bestandes zu erntender Pflanzen wie Mähdrescher
Inventor: KLEVERTH JOHANNES
IPC: A01D41/127
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Ernte eines auf einem Feld angeordneten Bestands (2) zu erntender Pflanzen mittels eines Mähdreschers (1), wobei der Bestand (1) in einzelnen Abschnitten (3) bearbeitet wird, wobei der Mähdrescher (1) bei Beginn der Bearbeitung eines Abschnitts (3) an einem Bestandsanfang (4) in den Bestand (2) einfährt und bei Beendigung der Bearbeitung eines Abschnitts (3) an einem Bestandsende (5) aus dem Bestand (2) ausfährt, wobei der Mähdrescher (1) nach Beendigung der Bearbeitung eines jeweiligen Abschnitts (3) in einem Vorgewende (6) des Feldes wendet und anschließend mit der Bearbeitung eines weiteren Abschnitts (3) beginnt.Um ein Verfahren bereitzustellen, mittels dessen die Fruchtverluste im Zuge des Einfahrens in den Bestand sowie des Ausfahrens aus dem Bestand verringert werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mittels mindestens einer Sensoreinrichtung (7) ein Vorbereich (8) des Mähdreschers (1) erfasst wird, sodass der Bestandsanfang (4) und/oder das Bestandsende (5) erkennbar sind, wobei infolge des Erkennens des Bestandsanfangs (4) und/oder des Bestandsendes (5) mindestens ein Betriebsparameter des Mähdreschers (1) zumindest zeitweise geändert wird.
Patent DE-102019112079-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit
Inventor: YAMAGUCHI UI
IPC: G06F1/28
Filed: 2019-05-09
Abstract: Eine Elektronikeinheit umfasst einen USB-Host und eine USB-Vorrichtung. Nachdem der USB-Host und die USB-Vorrichtung durch ein USB-Kabel miteinander verbunden sind, wird ein Signal, das eine Verbindungerlaubnis anfordert, von der USB-Vorrichtung an den USB-Host übermittelt, und der USB-Host bestimmt, ob eine Verbindung auf Grundlage des Signals zu erlauben ist. Die Elektronikeinheit umfasst ferner eine Energieversorgung, die dazu eingerichtet ist, um Energie an die USB-Vorrichtung zu liefern, und eine zusätzliche Erdungsstruktur, die von einer Erdungsstruktur des USB-Kabels verschieden ist, ist elektrisch mit einer Erdung des USB-Ports von mindestens dem USB-Host oder der USB-Vorrichtung verbunden. Eine Fläche der zusätzlichen Erdungsstruktur beträgt 2000 mm 2  oder mehr.
Patent DE-102019116702-A1 (DE)
Title: Geschlichtete Gießformen erhältlich aus einer Formstoffmischung enthaltend ein anorganisches Bindemittel und Phosphat- und oxidische Borverbindungen, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: MÜCK FELIX
IPC: B22C1/18
Filed: 2019-06-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind geschlichtete Gießformen für den Metallguss erhältlich aus Formstoffmischungen auf Basis von anorganischen Bindemitteln enthaltend zumindest eine Phosphatverbindung und zumindest eine oxidische Borverbindungen, insbesondere geschlichtete, wasserglasgebundene Formen und Kerne, umfassend zumindest einen feuerfesten Formgrundstoff, Wasserglas als anorganisches Bindemittel und amorphes partikuläres Siliciumdioxid sowie eine oder mehrere pulverförmige oxidische Bor-Verbindungen und eine oder mehrere phosphathaltige Verbindungen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von geschlichteten Gießereiformkörpern und deren Verwendung, insbesondere zur Herstellung von Gussstücken aus Eisenlegierungen. Die Schlichte ist eine wasserbasierte Schlichte.
Patent DE-102019123548-A1 (DE)
Title: Rotorelement einer Rotorlagesensorvorrichtung, Rotorlagesensorvorrichtung und elektrische Rotationsmaschine
Inventor: DIETZ PETER
IPC: H02K11/21
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorelement einer Rotorlagesensorvorrichtung, eine damit ausgestattete Rotorlagesensorvorrichtung sowie eine elektrische Rotationsmaschine mit einer erfindungsgemäßen Rotorlagesensorvorrichtung.Rotorelement (1) einer Rotorlagesensorvorrichtung (70), welches zur Erzeugung von Wirbelströmen in einem Sensorelement (71) der Rotorlagesensorvorrichtung (70) dient, wobei das Rotorelement (1) im Wesentlichen die Form eines Rades hat und in einem radial inneren Bereich (10) einen Verbindungsabschnitt (11) umfasst, der einen sich axial erstreckenden Gewindeabschnitt aufweist zur mechanischen Befestigung auf einer Welle (30), und wobei das Rotorelement (1) an seiner radial äußeren Seite (14) ein geschlossenes Kreisprofil (16) aufweist.Mit dem erfindungsgemäßen Rotorelement sowie der Rotorlagesensorvorrichtung und der damit ausgestatteten elektrische Rotationsmaschinen werden Einrichtungen zur Verfügung gestellt, mit denen unter Gewährleistung eines minimalen axialen Bauraumbedarfs zuverlässige Informationen hinsichtlich der Winkelposition und/oder der Drehzahl des jeweiligen Rotors ermittelbar sind.
Patent DE-102019127438-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit einer derartige Bedienvorrichtung (20). Die Bedienvorrichtung (20) umfasst eine Bildschirmeinrichtung (22) mit einer berührungssensitiven Bedienoberfläche (24) sowie einer Antriebseinrichtung (26). Die Antriebseinrichtung (26) ist dazu ausgebildet, die Bildschirmeinrichtung (22) gemäß einem bereitgestellten Ansteuersignal aus einer ersten Bildschirmstellung (30) in eine zweite Bildschirmstellung (32) zu drehen. Die Bildschirmeinrichtung (22) ist dazu ausgebildet, eine Berührungsgeste zwischen einer Startberührungsposition (34) und einer Endberührungsposition (36) auf der Bedienoberfläche (24) zu erfassen und ein der erfassten Berührungsgeste zugeordnetes Ansteuersignal für die Antriebseinrichtung bereitzustellen. Die Drehung der Bildschirmeinrichtung (22) erfolgt um eine senkrecht zur Bedienoberfläche (24) verlaufende Drehachse, wobei ein gesamter Drehwinkel (29) bevorzugt 90 Grad beträgt.
Patent DE-102019127953-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein elektromechanisches Lenksystem für ein Fahrzeug und elektromechanisches Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: HÖHN BERND-ROBERT
IPC: B62D3/08
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es wird ein Lenkgetriebe (120) für ein elektromechanisches Lenksystem für ein Fahrzeug vorgestellt. Das Lenkgetriebe (120) weist einen Elektromotor (230), ein Servogetriebe (240) und ein Winkelgetriebe (250) zum Verbinden einer Lenksäule des Lenksystems mit einem Lenkstockhebel des Lenksystems auf. Das Winkelgetriebe (250) ist ein mechanisch angetriebenes Kugelumlaufgetriebe mit einer Kugelmutter (254), die mit einer mit dem Lenkstockhebel verbindbaren oder verbundenen Segmentwelle (122) des Lenkgetriebes (120) in Eingriff steht. Eine Spindel (252) des Kugelumlaufgetriebes ist kontinuierlich. Die Spindel (252) ist an einer Seite mit einer Ausgangswelle des Servogetriebes (240) verbunden. Das Servogetriebe (240) ist durch den Elektromotor (230) antreibbar oder angetrieben.