baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021119457-A1 (DE)
Title: Einstückiger Faserguss-Kleiderbügel
Inventor: GÜNDÜZ CIHAN
IPC: A47G25/14
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird ein Kleiderbügel mit einem Bügelkörper, einem Hakenfortsatz und einem ersten Haken zur Verfügung gestellt. Der Kleiderbügel ist dabei einstückig ausgeführt. Der Hakenfortsatz ist an dem oberen Ende des Bügelkörpers angeordnet und verbindet den ersten Haken mit dem Bügelkörper. Der Kleiderbügel kann einen zweiten Haken umfassen, der zusammen mit dem ersten Haken in einer Ebene des Bügelkörpers angeordnet ist. Der erste Haken und der zweite Haken können dabei in zueinander entgegengesetzten Richtungen des Bügelkörpers orientiert sein und ein beidseitiges Aufhängen des Kleiderbügels ermöglichen. Der Kleiderbügel ist aus Naturfasern, beispielsweise aus Altpapier, frischer Zellulose oder Nutzhanf, in einem Fasergussverfahren, gefertigt. Ferner wird ein Herstellungsverfahren für einen entsprechenden Kleiderbügel offenbart.
Patent DE-102021119839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen augenchirurgischen Laser einer Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/013
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen augenchirurgischen Laser (12) einer Behandlungsvorrichtung (10) für die Entfernung eines Gewebes (14). Das Verfahren umfasst ein Ermitteln (S10) einer präoperativen Hornhautform (26) aus vorbestimmten Untersuchungsdaten, ein Ermitteln (S12) einer zu erreichenden Hornhautform (30), ein Festlegen (S14) zumindest einer vorbestimmten Ablationstiefe, die in einer z-Richtung an zumindest einer vorgegebenen Position (24) in einer x-y-Richtung zwischen der präoperativen Hornhautform (26) und der zu erreichenden Hornhautform (30) erreicht werden soll, ein Bestimmen (S16) von Ablationsdaten, wobei zur Bestimmung der Ablationsdaten die präoperative Hornhautform (26) mit der zu erreichenden Hornhautform (30) derart in Bezug gesetzt wird, dass sich an der vorgegebenen Position (24) zwischen den beiden Hornhautformen die vorbestimmte Ablationstiefe ergibt, wobei Gewebe, das zwischen den in Bezug gesetzten Hornhautformen lokalisiert wird, in den Ablationsdaten als zu entfernendes Gewebe (14) festgelegt wird, und ein Bereitstellen (S18) der Ablationsdaten als Steuerdaten.
Patent DE-102021120085-A1 (DE)
Title: Drehsteller
Inventor: HAKE FELIX
IPC: G05G1/02
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehsteller (1) mit einem eine Mittelachse (X) aufweisenden formstabilen Mittenelement (10), einem in Umfangsrichtung (U) relativ zu dem Mittenelement (10) um die Mittelachse (X) bewegbaren und endlosen Bedienelement (20) und zumindest einem Sensor (30, 31) zur Erfassung einer Bewegung des Bedienelements (20) gegenüber dem Mittenelement (10), wobei das Bedienelement (20) das Mittenelement (10) einer Außenkontur des Mittenelements (10) folgend in die Umfangsrichtung (U) vollständig umläuft, und wobei das endlose Bedienelement (20) zumindest in eine zu der Mittelachse (X) orthogonalen Richtung (Y) verformbar und ausgebildet ist, seine Innenkontur der Außenkontur des Mittenelements (10) anzupassen.
Patent DE-102021121638-A1 (DE)
Title: Wunddrainagebehälter
Inventor: NAGY KAROLY
IPC: A61J1/05
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung eines Behälters, der einen Behälterkörper (4) und einen Deckel (6) aufweist, wobei der Behälterkörper (4) mittels Spritzblasformen hergestellt ist, als medizinischen Behälter, insbesondere als Wunddrainagebehälter (2)
Patent DE-102021122804-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende Vorrichtung
Inventor: DOH YOO-JIN
IPC: C07D307/91
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Die organische elektrolumineszierende Vorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann dadurch, dass sie eine lichtemittierende Schicht und eine Elektronenpufferschicht, die ein spezifisches organisches elektrolumineszierendes Material umfasst, enthält, eine Elektronentransportzone enthält, eine geringe Spannung, eine hohe Effizienz und/oder eine lange Lebensdauer aufweisen.
Patent DE-102021123614-A1 (DE)
Title: Thermische Isolierung eines Bordwand-Spants eines Flugzeuges
Inventor: FUCHTE JÖRG
IPC: B64C1/40
Filed: 2021-09-13
Abstract: Ein Isolierteil (18) zur Primärisolierung eines Spants (12) eines Flugzeuges (2) enthält einen Grundkörper (20) aus einem formstabilen und thermisch isolierenden Isoliermaterial, der quer zu seiner Erstreckungsrichtung (28) einen Querschnitt (30) in U-Form (32) aufweist, wobei der Grundkörper (20) in einer Montageposition (M) am Spant (12) platzierbar ist, so dass die Erstreckungsrichtung (28) entlang der Verlaufslinie (26) des Spants (12) ausgerichtet ist, wobei in der Montageposition (M) der Spant (12) von der U-Form (32) umschlossen und zum Innenraum (6) des Flugzeuges (2) hin abgedeckt ist, und ein Anlagebereich (38) von zumindest 60% der nutartigen Innenfläche (36) der U-Form (32) am Spant (12) anliegt, wobei der Grundkörper zur Montage am Spant (12) in mindestens zwei Teilschalen zerlegbar ist.Eine Spantverkleidung (50) enthält mindestens zwei entlang der Verlaufslinie (26) am selben Spant (12) lückenlos aneinander reihbare Isolierteile (18).Eine Isolieranordnung (23) enthält mindestens ein Isolierpaket (22) zur thermischen Isolierung der Bordwand (4) und mindestens ein Isolierteil (18), wobei die Isolierpakete (22) und die Isolierteile (18) in ihrer jeweiligen Montageposition (M) zu einer thermischen Gesamtisolierung (24) verbunden sind.Eine Bordwandanordnung (46) enthält zumindest einen Abschnitt der Bordwand (4) und zumindest einen Abschnitt eines Spants (12) und mindestens ein Isolierteil (18).
Patent DE-102021129489-A1 (DE)
Title: Personalisierungsverfahren für ein Kraftfahrzeug, sowie ein Datenfreigabeverfahren für ein Backend
Inventor: MARRONE GAETANO
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Personalisierungsverfahren für ein Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) zumindest die folgenden Komponenten umfasst:- einen Bordcomputer (2);- eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (3);- eine fahrzeug-seitige Datenschnittstelle (4); und- ein Zugangssicherungsmittel (5) zum Erkennen einer physischen oder elektronischen fahrzeug-individuellen Zugangsberechtigungsinformation (6), wobei das Personalisierungsverfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:a. von dem Bordcomputer (2) mittels des Zugangssicherungsmittels (5), Erkennen der physischen und/oder elektronischen Eingabe der fahrzeug-individuellen Zugangsberechtigungsinformation (6); undb. mittels der fahrzeug-seitigen Datenschnittstelle (4) von dem Bordcomputer (2), Abrufen und Ablegen von dem Kraftfahrzeug (1) zugeordneten persönlichen Daten zumindest eines Nutzers (7), wobei Schritt b. einzig daraufhin ausgeführt wird, wenn in Schritt a. die fahrzeug-individuelle Zugangsberechtigungsinformation (6) erkannt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Datenfreigabeverfahren.Das Personalisierungsverfahren und das Datenfreigabeverfahren vereinfachen den Personalisierungsvorgang in einem Kraftfahrzeug erheblich.
Patent DE-102021132315-A1 (DE)
Title: Adapter für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: EIDMANN AXEL
IPC: G05B19/042
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Adapter (1) für ein Feldgerät (2) der Automatisierungstechnik, umfassend:- eine erste Kommunikationsschnittstelle (110), welche zum Anschluss an eine mit dem Feldgerät (2) verbundene HART- oder 4-20 mA-Kommunikationsschleife (3) ausgestaltet ist,- eine zweite Kommunikationsschnittstelle (120), welche zum Anschluss an einen auf der Manchester Bus Powered-Übertragungstechnik basierenden Foundation Fieldbus- oder Profibus PA-Feldbus (4) ausgestaltet ist;- zumindest eine Elektronikeinheit (140) mit einer von der Elektronikeinheit (140) ausgeführten Betriebssoftware, wobei die Betriebssoftware die Elektronikeinheit (140) dazu anweist, von dem Feldgerät (2) ausgesendete und an der ersten Kommunikationsschnittstelle (110) eingehende HART-, bzw. 4-20 mA-Telegramme in Foundation Fieldbus-, bzw. Profibus PA-konforme Telegramme umzuwandeln und über die zweite Kommunikationsschnittstelle (120) auszugeben und/oder an der zweiten Kommunikationsschnittstelle (120) eingehende Foundation Fieldbus-, bzw. Profibus PA-Telegramme in HART-, bzw. 4-20 mA-konforme Telegramme umzuwandeln und über die erste Kommunikationsschnittstelle (110) an das Feldgerät (2) auszugeben, und- eine Energieversorgungseinheit (150), welche ausgestaltet ist, über die zweite Kommunikationsschnittstelle (120) elektrische Energie von dem Foundation Fieldbus-, bzw. Profibus-Feldbus (4) abzugreifen und den Adapter (1) mit zu seinem Betrieb benötigter elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102021201320-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (100) und ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100). Die Brennkraftmaschine (100) weist ein Kraftstofftankentlüftungssystem (110), das einen Kraftstofftank (112), eine Speichervorrichtung (114) zur temporären Speicherung von aus dem Kraftstofftank ausgasenden Kohlenwasserstoffen und eine mit der Speichervorrichtung (114) mittels einer ersten Spülluftleitung (115) verbundene Spülluftpumpe (116) aufweist, die dazu ausgebildet ist, über eine mit der Speichervorrichtung (114) verbundenen Frischluftleitung (108) Frischluft anzusaugen und die Frischluft durch die Speichervorrichtung (114) zum Auslösen und Fördern der Kohlenwasserstoffe aus der Speichervorrichtung (116) zu Verbrennungsräumen (102) der Brennkraftmaschine (100) durch eine zweite Spülluftleitung (117) zu fördern, einen Abgastrakt (120), in dem das Abgas der Brennkraftmaschine (100) geleitet wird, und eine Spülluftverbindungsleitung (130) auf, die die zweite Spülluftleitung (117) mit dem Abgastrakt (120) zum Zuführen von Frischluft demselben fluidverbindet.
Patent DE-102021202048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, einer farbgebenden Verbindung, eines Versiegelungsreagenz und eines Vorbehandlungsmittels
Inventor: HODES JING
IPC: A61K8/22
Filed: 2021-03-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (v) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (v) enthält:(v1) Wasserstoffperoxid,- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz, wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.
Patent DE-102021206320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen und/oder Optimieren einer Wärmeleistung eines Heizgeräts sowie Heizgerät und Steuergerät
Inventor: VERDAASDONK BART WILLEM
IPC: F24H1/22
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen und/oder Optimieren einer Wärmeleistung eines Heizgeräts (10), insbesondere eines Gas-Brennwert-Heizgeräts, mit mindestens einem Wärmeübertrager (16), der an einen Wärmekreis (22) anschließbar ist, wobei durch den Wärmeübertrager (16) ein Heizmedium (24) fließt und wobei der Wärmeübertrager (16) Energie von einem Wärmeträgermedium (32) auf das Heizmedium (24) übertragt, mit folgenden Schritten:(100) Bestimmen der momentan zugeführten Menge eines Energieträgers (34), über den das Heizmedium (24) direkt oder indirekt erwärmt wird,(110) Bestimmen einer momentanen Effizienz des Wärmeübertragers (16),(120) Bestimmen einer momentanen Wärmeleistung mittels der zugeführten Menge des Energieträgers (34) und der momentanen Effizienz des Wärmeübertragers (16),(130) Anzeigen und/oder Einstellen der Effizienz beziehungsweise einer optimierten Effizienz des Heizgeräts (10). Die Erfindung betrifft auch ein Heizgerät (10), das durch das Verfahren betrieben werden kann sowie ein Steuergerät (50), das eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102021207465-A1 (DE)
Title: Fixierung eines Energiespeichers an einem Fahrzeugrahmen
Inventor: NEUMANN FINN
IPC: B62K19/30
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Fixierung eines Energiespeichers (101) an einem Fahrzeugrahmen, mit einer Führungsnut (203) und einem oder mehreren Nutensteinen (201), die ausgebildet sind, formschlüssig in die Führungsnut (203) einzugreifen. Die Anordnung weist ein oder mehrere Spannmittel (205) auf, die mindestens teilweise in der Führungsnut (203) angeordnet und jeweils durch Kontakt mit einem Nutenstein (201) elastisch verformbar sind.
Patent DE-102021207509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abklemmen und Halten medizinischer Schlauchleitungen
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: A61M39/28
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abklemmen und Halten medizinischer Schlauchleitungen, aufweisend eine Schlauchklemme mit zwei Klemmschenkeln, welche an gegenüberliegenden Seiten eines Durchlasses angeordnet sind, wobei der Durchlass zum Aufnehmen eines zwischen den Klemmschenkeln abzuklemmenden ersten Schlauchabschnitts eingerichtet ist, und wobei die Klemmschenkel relativ zueinander beweglich sind zwischen einer Abklemmstellung, in welcher die Klemmschenkel zur Verengung des Durchlasses und damit zum Abklemmen des ersten Schlauchabschnitts aufeinander zubewegt sind, und einer Freigabestellung, in welcher die Verengung aufgehoben ist, und aufweisend eine mit der Schlauchklemme verbundene Halteklammer mit wenigstens zwei Haltearmen, welche unter Berandung einer Aussparung einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Aussparung zum Aufnehmen wenigstens eines zwischen den Haltearmen zu haltenden zweiten Schlauchabschnitts eingerichtet ist, und wobei die Haltearme relativ zueinander beweglich sind zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die Haltearme voneinander wegbewegt sind und einen radial in die Aussparung mündenden Schlitz freigeben, und einer Haltestellung, in welcher der Schlitz verschlossen oder wenigstens verengt ist.
Patent DE-102021208662-A1 (DE)
Title: Zahnrad zur Körperschallreduzierung in Elektroantrieben
Inventor: OTTA JOSEF
IPC: F16H55/14
Filed: 2021-08-10
Abstract: Zahnrad 1 zur Körperschallreduzierung in elektrischen Antrieben mit einem Zahnring 11 und einer Radnabe 12, die zwischen einem Wellensitz 13 und dem Zahnring 11 einen strukturierten kreisringförmigen oder gewellten Steg 14 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Steg 14 eine Struktur aufweist, die mit Abweichungen von einer Steifigkeits- und Massengleichverteilung um eine Drehachse 16 des Zahnrads 1 ausgebildet ist, und- eine axiale Symmetrie zur Vermeidung von Unwucht aufweist.- eine zweizählige, vierzählige, sechszählige oder achtzählige zyklische Achsensymmetrie aufweist.
Patent DE-102021209937-A1 (DE)
Title: Fahrradumwerfer
Inventor: YAMAMOTO SHUNSUKE
IPC: B62M9/122
Filed: 2021-09-08
Abstract: Ein Fahrradumwerfer 10, 210, 310 umfasst einen Umwerferkörper 11 und einen Kabelhalter 80, 280, 380. Der Umwerferkörper 11 ist so ausgebildet, dass er an einem Fahrradrahmen 2A befestigt werden kann. Der Kabelhalter 80, 280, 380 ist so ausgebildet, dass er ein elektrisches Kabel EC1 halten kann.
Patent DE-102021212597-A1 (DE)
Title: Speicherbenutzungsbasiertes fuzzing
Inventor: EISELE MAX CAMILLO
IPC: G06F11/36
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein erster Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Protokollieren der Speicherzugriffe auf einen Inputbuffer während einer Fuzzing-Iteration einer Software auf einem Hardware-Target, umfassend Generieren von Fuzzing-Eingangsdaten für die Fuzzing-Iteration der Software; Senden der Fuzzing-Eingangsdaten an die Software auf dem Hardware-Target, wobei die Fuzzing-Eingangsdaten in einem Inputbuffer in einem Arbeitsspeicher des Hardware-Targets gespeichert werden; Ausführen der Fuzzing-Iteration der Software auf dem Hardware-Target auf Basis der Fuzzing-Eingangsdaten in dem Inputbuffer; und Protokollieren mindestens eines Speicherzugriffs auf den Inputbuffer während des Ausführens der Fuzzing-Iteration, wobei mindestens ein Speicherort in dem Inputbuffer, der durch das Ausführen der Fuzzing-Iteration auf dem Hardware-Target ausgelesen wird, gespeichert wird.
 Ein zweiter, dritter und vierter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betreffen computer-implementierte Verfahren zum speicherbenutzungsbasierten Generieren von Fuzzing-Eingangsdaten für eine Fuzzing-Iteration einer Software auf einem Hardware-Target auf Basis mindestens eines Speicherorts in einem Inputbuffer in einem Arbeitsspeicher des Hardware-Targets.
Patent DE-102022002676-A1 (DE)
Title: Zellverbinder
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellverbinder (2) zum elektrisch leitenden Verbinden von Einzelzellen (1) eines elektrischen Energiespeichers für ein Fahrzeug mit einem eine Mantelfläche (M) einer als Rundzelle (1) ausgeführten Einzelzelle (1) zumindest teilweise umschließenden, ringförmigen Abschnitt (2.1), wobei die Mantelfläche (M) elektrisch leitend ausgebildet ist und einen Polkontakt (P1, P2) der Einzelzelle (1) bildet. Erfindungsgemäß weist der Zellverbinder (2) zumindest ein an einer Innenseite des ringförmigen Abschnittes (2.1) angeordnetes Federelement (4, 4') auf und von dem ringförmigen Abschnitt (2.1) ragt eine Lasche (2.2) ab, welche einen an einer Oberseite (S) einer benachbarten Einzelzelle (1) angeordneten Polkontakt (P2, P1) elektrisch leitend kontaktiert.
Patent DE-102022100599-A1 (DE)
Title: Panzerungsplatte, Panzerungsplattenverbund und Panzerung
Inventor: PARLOW WERNER
IPC: F41H5/04
Filed: 2022-01-12
Abstract: Eine Panzerungsplatte (10) besteht aus einem Material umfassend einen Cermet, wobei die Panzerungsplatte (10) eine Dichte im Bereich von 5,0 bis 6,5 g/cm3aufweist.Ferner wird ein Panzerungsplattenverbund sowie eine Panzerung angegeben.
Patent DE-102022108090-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung für ein Bodenreinigungsgerät, Bodenreinigungsgerät mit einer Tankeinrichtung und Bodenreinigungssystem
Inventor: BRÄNDLE ALEXANDER
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung für ein insbesondere selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, umfassend einen Schmutzflüssigkeitsbehälter zum Aufnehmen einer Schmutzflüssigkeit, der eine einen Innenraum einfassende Wandung mit einer Bodenwand umfasst, und einen Ausbringkanal für Schmutzflüssigkeit mit einer Eintrittsöffnung, die, bezogen auf die Schwerkraftrichtung, oberhalb der Bodenwand angeordnet ist, und einer außerhalb des Innenraums angeordneten Austrittsöffnung. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Bodenreinigungsgerät und ein Bodenreinigungssystem.
Patent DE-102022112011-A1 (DE)
Title: Befeuchterstapel, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem und Befeuchtungseinrichtung
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01F23/10
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befeuchterstapel für eine Befeuchtungseinrichtung, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem, mit einer Mehrzahl von in einem Plattenstapel in einer Stapelrichtung aufeinander folgenden Rahmenplatten, in dem eine erste Gruppe von Kanälen, die Feuchtgaskanäle umfasst, und eine zweite Gruppe von Kanälen, die Trockengaskanäle umfasst, ausgebildet sind. Die Rahmenplatte ist mit einer zumindest teilweise umlaufenden Dichtung versehen, die gegenüber einer benachbarten Membran abdichtet. Die umlaufende Dichtung umfasst zumindest zwei Strömungskanaldichtungsabschnitte, die an zumindest zwei Umfangskanten einer von der Membran aufgespannten Feuchteübertragungsfläche an einer ersten Oberfläche der Membran anliegen, wobei an zumindest zwei anderen Umfangskanten der von der Membran aufgespannten Feuchteübertragungsfläche an der ersten Oberfläche keine Strömungskanaldichtungsabschnitten anliegen. Ferner wird eine Befeuchtungseinrichtung offenbart.
Patent DE-102022115210-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit verschiebbarer Platte
Inventor: LINE JOHNATHAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2022-06-17
Abstract: Eine Sitzbaugruppe ist bereitgestellt, die einen Sitzbaugruppenrahmen beinhaltet, der einen Rückenlehnenrahmen und einen Sitzrahmen beinhaltet. Die Sitzbaugruppe beinhaltet ferner eine Rückenlehnenplatte, die an einen oberen Abschnitt des Rückenlehnenrahmens gekoppelt ist und zwischen einer verstauten Position relativ zu dem Rückenlehnenrahmen und einer ausgefahrenen Position relativ zu dem Rückenlehnenrahmen bewegbar ist, und einen Einstellmechanismus, der an die Rückenlehnenplatte und den Sitzbaugruppenrahmen gekoppelt und als Reaktion auf eine Betätigungskraft zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist.
Patent DE-102022127396-A1 (DE)
Title: Präzisionsventil für ein fahrzeug
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: F02M61/04
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein Ventilsystem eines Fahrzeugs enthält: ein Gehäuse, das elektrisch leitfähig ist und aus einem Metall hergestellt ist und das enthält: einen Einlass, der zum Empfangen eines Fluids konfiguriert ist; einen Auslass, der zum Ausgeben des Fluids konfiguriert ist; und einen Fluidkanal, der den Einlass und den Auslass fluidtechnisch verbindet; einen Zapfen, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und der elektrisch leitfähig ist und aus einem Metall hergestellt ist; eine Kugel, die an dem Zapfen mechanisch befestigt ist, die dafür konfiguriert ist, den Auslass zu schlie-ßen, und die elektrisch leitfähig ist und aus einem Metall hergestellt ist; einen Anker, der an dem Zapfen mechanisch befestigt ist, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und der elektrisch leitfähig ist und aus einem Metall hergestellt ist; eine Solenoidspule, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und die den Zapfen umgibt; und ein elektrisch isolierendes Material, das dafür konfiguriert ist, den Zapfen von dem Gehäuse zu isolieren.
Patent DE-102022200743-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Bestimmung eines befahrbaren Raums
Inventor: VELANKAR AKSHAY ARVIND
IPC: G06V30/194
Filed: 2022-01-24
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bestimmen des befahrbaren Raums einer Straße für Anwendungen wie autonome Navigation. Um den nicht-befahrbaren Raum unter einem anderen Fahrzeug zu bestimmen, erzeugen Systeme und Verfahren von Ausführungsformen der Offenbarung 3D-Begrenzungsrahmen aus 2D-Begrenzungsrahmen von Objekten in aufgenommenen Fahrbahnbildern und aus verschiedenen geometrischen Einschränkungen. Bildabschnitte können entsprechend Projektionen dieser 3D-Begrenzungsrahmen auf ihren Straßenoberflächen als befahrbar oder nicht-befahrbar markiert werden. Diese markierten Bilder können zusammen mit den begleitenden semantischen Informationen erstellt werden, um Trainingsdatensätze für ein Modell für maschinelles Lernen wie ein CNN zu bilden. Die Trainingsdatensätze können das CNN trainieren, Eingabebildabschnitte für Anwendungen wie autonome Navigation in einen befahrbaren und nicht-befahrbaren Raum zu klassifizieren.
Patent DE-102022201363-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung der traktion von tandemachsen
Inventor: WILLFORD GEORGE A
IPC: B60W10/16
Filed: 2022-02-10
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verbesserung der Traktion und Steuerung einer Tandemachse beschrieben. In einem Beispiel sperrt eine Steuervorrichtung automatisch ein Zwischenachsdifferential, um die Traktion eines Fahrzeugs zu verbessern. Das Verfahren kann auch das automatische Sperren eines oder mehrerer Achsdifferentiale in Verbindung mit dem Sperren des Zwischenachsdifferentials umfassen.