baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018111116-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Regenerieren eines Aktivkohlefilters
Inventor: SCHWINN MARC
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine Anordnung, umfassend einen Ansaugtrakt (2) eines Verbrennungsmotors (3), ein offen- und schließbares Ventil (1, 1"), welches abströmseitig mit dem Ansaugtrakt (2) des Verbrennungsmotors (3) fluidleitend verbunden ist, eine Ansaugleitung (4), welche zwischen dem Ventil (1, 1") und einem Aktivkohlefilter (5) angeordnet ist und anströmseitig in das Ventil (1, 1") mündet, so dass bei geöffnetem Ventil (1, 1") Fluid vom Aktivkohlefilter (5) in den Ansaugtrakt (2) einleitbar ist, einen Drucksensor (8) zum Messen des anströmseitigen Drucks (p1) in der Ansaugleitung (4) und/ oder eine Pumpe (9), welche den Druck (p1) in der Ansaugleitung (4) zumindest teilweise erzeugt, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung mit einem Ventil anzugeben, welches mit dem Ansaugtrakt eines Motors so verbunden ist, dass eine Leckage möglichst problemlos und zuverlässig detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1, 1") derart mit dem Ansaugtrakt (2) verbunden und/ oder zumindest abschnittsweise in diesen integriert ist, dass ein Hohlraum (11, 11") geschaffen ist, in welchem der Druck (p1) herrscht, wenn das Ventil (1, 1") geschlossen ist.
Patent DE-102018112346-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: MAZZEO MARTIN
IPC: A61C3/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Es wird ein medizinisches Instrument mit einem ersten Arm (2, 3), der sich in Längsrichtung (19) erstreckt und zwischen einem hinteren Ende (4, 8) und einem vorderen Arbeitsende (7, 11) einen Griffbereich (6, 10) aufweist, bereitgestellt,wobei im Griffbereich mindestens zwei Langlöcher (20, 21, 22, 23, 24, 25) ausgebildet sind, die in Längsrichtung (19) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102018114147-A1 (DE)
Title: Dreidimensional geformtes Nadelvlies
Inventor: SINGH RAY
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional geformten Nadelvlies- insbesondere eines Dilour-Teppichbodens eines Kraftfahrzeuges sowie der Teppichboden selbst mit einer geprägten Struktur der Sichtoberfläche.
Patent DE-102018119749-A1 (DE)
Title: Vorgesteuertes Axial-Servoventil
IPC: F16K31/126
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Axialventil, insbesondere ein vorgesteuertes Axial-Servoventil, zur Ansteuerung eines Fluidstroms mit einem eine Einströmachse (E) aufweisenden Ventileinlass (2) und einem eine Ausströmachse aufweisenden Ventilauslass (3), zwischen denen ein über eine Membrane (5) schließbarer Ventilsitz (4) angeordnet ist und einer sich entlang einer Vorsteuerachse erstreckenden Vorsteuereinheit (6), wobei in einem ersten Axialbereich (A) der Ventileinlass (2), in einem zweiten Axialbereich (A) der Ventilsitz (4) und in einem dritten Axialbereich (A) der Ventilauslass (3) angeordnet sind, wobei die Ausströmachse (A) gegenüber der Einströmachse (E) abgewinkelt verläuft.
Patent DE-102018121810-A1 (DE)
Title: Gurtlastmodulierung für fahrzeugfrontschrägaufpralle
Inventor: O'CONNOR CHRISTOPHER STEPHEN
IPC: B60R22/34
Filed: 2018-09-06
Abstract: Ein System beinhaltet einen Sensor, eine Steuerung und einen Sicherheitsgurtaufroller. Die Steuerung ist dazu programmiert, ein Signal von dem Sensor zu empfangen, das die Detektion eines Fahrzeugfrontschrägaufpralls anzeigt. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Lastbegrenzungsmechanismus, der selektiv von einem Hochlastmodus in einen Niedriglastmodus lösbar ist. Die Steuerung ist dazu programmiert, den Lastbegrenzungsmechanismus zu einer vorbestimmten Zeit als Reaktion auf ein Signal von dem Sensor, das einen Fahrzeugfrontschrägaufprall anzeigt, aus dem Hochlastmodus in den Niedriglastmodus zu lösen.
Patent DE-102018125443-A1 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Fahrzeug mit einem elektronischen Identifikationselement
Inventor: MÄNNLEIN ANTON
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-10-15
Abstract: Es wird ein Gassackmodul (5) für ein Fahrzeug beschrieben. Dieses weist eine Rückhaltevorrichtung mit einem Gassack (30) und einem Inflator (20) zum Füllen des Gassacks (30) mit Aufblasgas sowie ein elektronisches Identifikationselement (40) auf. Dieses elektronische Identifikationselement (40) ist so ausgebildet, dass es von einem Kontroller des Fahrzeugs erkannt wird. Um zu verhindern, dass ein elektronisches Identifikationselement (40) aus einer gezündeten Rückhaltevorrichtung entfernt und in einer gestohlenen oder kopierten Rückhaltevorrichtung wiederverwendet wird, wird es zerstört, wenn der Inflator (20) ausgelöst wird
Patent DE-102018127074-A1 (DE)
Title: Katalysatorkörper, elektrisch beheizbarer Katalysator, Kraftfahrzeug mit Katalysator und Verfahren zur Herstellung eines Katalysators
Inventor: STIGLMAIR MANFRED
IPC: B01D53/86
Filed: 2018-10-30
Abstract: Es wird ein elektrisch beheizbarer Katalysator (10) angegeben, umfassend einen Katalysatorkörper (12) und ein den Katalysatorkörper (12) zumindest umfangsmäßig umgebendes Gehäuse (16), wobei an der Mantelfläche des Katalysatorkörpers (12) mindestens eine elektrische Kontaktierungsbaugruppe (18) angeordnet ist, die eine direkt am Katalysatorkörper (12) angeordnete Flächenelektrode (20) und ein mit der Flächenelektrode (20) verbundenes Kontaktierungselement (22) umfasst, wobei das Kontaktierungselement (22) starr ist und ein Gewinde aufweist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Katalysators angegeben.
Patent DE-102018128582-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die additive Fertigung
Inventor: ZAMPIERI STEFANO
IPC: C12N5/07
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 100 zur additiven Herstellung eines Artikels, wobei die Vorrichtung ein erstes Element 200, einen ersten Druckkopf 310 und Steuermittel umfasst. Das erste Element 200 ist um eine erste Achse A1 mit mindestens einer ersten Winkelgeschwindigkeit drehbar und umfasst eine Druckfläche 220, wobei die Druckfläche 220 der ersten Achse A1 zugewandt ist. Der erste Druckkopf 310 ist um eine zweite Achse A2 mit mindestens einer zweiten Winkelgeschwindigkeit drehbar, die sich von der ersten Winkelgeschwindigkeit unterscheidet. Das Steuermittel ist funktionsfähig mit dem ersten Druckkopf 310 verbunden und ist konfiguriert, um den ersten Druckkopf 310 zu betreiben, um das erste Material oder die erste Energie auf die Druckfläche 220 zu übertragen. In einer Druckkonfiguration ist der erste Druckkopf 310 in Bezug auf die Druckfläche 220 so angeordnet, dass der erste Druckkopf 310 durch das Steuermittel in der Lage ist, mindestens eine erste Menge des ersten Materials oder der Energie auf eine erste Stelle der Druckfläche 220 zu übertragen, während das erste Element 200 um die erste Achse A1 dreht und der erste Druckkopf 310 um die zweite Achse A2 dreht.
Patent DE-102018130934-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Bilederzeugungsvorrichtung
Inventor: YASUKAWA AKARI
IPC: G06F3/12
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung ist vorgesehen und steuert eine Anzeigeeinrichtung zur Veranlassung einer Anzeige eines Objekts, das mit bestimmten Benutzerinformationen assoziiert ist, auf einem Benutzerauswahlbildschirm, um Informationen hinsichtlich der Anzahl von Stücken bestimmter Druckdaten mitzuteilen, die mit den bestimmten Benutzerinformationen assoziiert sind.
Patent DE-102018133576-A1 (DE)
Title: Trajektorienplaner mit dynamischem kostenlernen für autonomes fahren
Inventor: JAFARI TAFTI SAYYED ROUHOLLA
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Fahrzeug, System und Verfahren zum autonomen Navigieren des Fahrzeugs. Eine Referenztrajektorie zum Navigieren eines Trainingsverkehrsszenarios entlang eines Straßenabschnitts wird an einem Prozessor des Fahrzeugs empfangen. Der Prozessor ermittelt einen Koeffizienten für eine Kostenfunktion, die einer Kandidatentrajektorie zugeordnet ist, welche die Referenztrajektorie simuliert. Der ermittelte Koeffizient wird einem neuronalen Netz bereitgestellt, um das neuronale Netz zu trainieren. Das trainierte neuronale Netz erzeugt eine Navigationstrajektorie zum Navigieren des Fahrzeugs unter Verwendung eines durch das neuronale Netz bestimmten Kostenkoeffizienten. Das Fahrzeug wird unter Verwendung der Navigationstrajektorie entlang des Straßenabschnitts navigiert.
Patent DE-102018200754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten von Sensordaten mittels Kameradaten und Fahrerassistenzsystem
Inventor: TIMM FABIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten von Sensordaten mittels Kameradaten, mit den Schritten: gleichzeitiges Erfassen (S 1, S3) eines Umfeldbereichs eines Fahrzeugs mittels einer Sensoreinrichtung (5), welche Sensordaten generiert, und einer Kameraeinrichtung (6), welche Kameradaten generiert, wobei die Sensoreinrichtung (5) mindestens einen Radarsensor, Lidarsensor und/oder Ultraschallsensor umfasst; automatisches Erkennen (S2) von ersten Objekten im Umfeldbereich des Fahrzeugs anhand der generierten Sensordaten; automatisches Erkennen (S4) von zweiten Objekten eines vorgegebenen Objekttyps im Umfeldbereich des Fahrzeugs anhand der generierten Kameradaten; Ermitteln (S5) eines jeweiligen Erfassungszeitraums der erkannten zweiten Objekte und von jeweiligen Objektmerkmalen der erkannten zweiten Objekte anhand der generierten Kameradaten; und Identifizieren (S6), für jedes der erkannten zweiten Objekte, eines dem jeweiligen zweiten Objekt entsprechenden ersten Objekts durch Analysieren der Sensordaten unter Verwendung der ermittelten Objektmerkmale und des Erfassungszeitraums des zweiten Objekts; wobei jedem identifizierten ersten Objekt der Objekttyp des entsprechenden zweiten Objekts zugeordnet wird (S7).
Patent DE-102018201844-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul und leistungselektronische Schaltung mit einem solchen Leistungsmodul
Inventor: BLANK RENE
IPC: H05K1/14
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (11) mit mindestens einem leistungselektronischen Bauelement (44, 45) und vorzugsweise einem Kondensatoraufbau (14) zur Ausbildung einer leistungselektronischen Schaltung, welche ebenfalls unter Schutz gestellt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Leistungsmodul (11) mindestens ein erstes elektrisches Verbindungselement (111) und ein zweites elektrisches Verbindungselement (112) aufweist, so dass die Leistungsmodule (11) über die elektrischen Verbindungselemente zu der leistungselektronischen Schaltung zusammengesetzt werden können. Dabei entsteht mit geringem Montageaufwand die elektrische Verbindung zwischen den einzelnen Leistungsmodulen (11), welche für sich funktionsfähige Einheiten bilden können. Vorteilhaft kann zusätzlich ein Kühlelement (39) an den Leistungsmodulen (11) vorgesehen werden, welches über fluidische Verbinder (121) ebenfalls während des Zusammenschiebens der Leistungsmodule (11) zu einer einzigen Kühlstruktur zusammengeführt wird.
Patent DE-102018201905-A1 (DE)
Title: Torsionsaktor
Inventor: VATH ANDREAS
IPC: H02K49/04
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101) mit mindestens einem Aktor (113, 201); wobei das Getriebe (101) ausgebildet ist, einen Drehmomentfluss von einer antreibenden Vorrichtung zu einer angetriebenen Vorrichtung zu übertragen; und wobei der Aktor (113, 201) von der antreibenden Vorrichtung und von der angetriebene Vorrichtung verschieden ist. Der Aktor (113, 201) weist einen Rotor und einen Stator auf; wobei der Rotor drehfest mit einer Welle (107) des Getriebes (101) verbunden ist.
Patent DE-102018202658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einsetzen eines Tintendruckkopfes in einen Halter
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J25/34
Filed: 2018-02-22
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Einsetzen eines Tintendruckkopfes in einen Halter, wobei ein erster Halter (5c) und wenigstens ein zweiter Halter (5b) in einer lateralen Richtung (7) benachbart zueinander angeordnet sind und das Einsetzen in den ersten Halter im Wesentlichen senkrecht zur lateralen Richtung erfolgt, zeichnet sich dadurch aus, dass der zweite Halter (5b) vor dem Einsetzen des Tintendruckkopfes (3c) in den ersten Halter (5c) in lateraler Richtung (7) vom ersten Halter weg bewegt wird und dadurch der Abstand (m) zum ersten Halter vergrößert wird.
Patent DE-102018206003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausrichtung einer Hairpinwicklung
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: H01F41/10
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten der Kontaktenden (4) von Hairpins einer Hairpinwicklung, wobei die Kontaktenden (4) der Hairpinwicklung in Umfangsrichtung verlaufenden Doppellagen und einer Nutzahl entsprechenden Anzahl radial verlaufender Reihen (KR) angeordnet sind, wobei mindestens zwei Doppellagen vorhanden sind, und wobei zwei in einer Doppellage einer Reihe (KR) benachbarte Kontaktenden (4) ein Kontaktpaar bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spreizer (1) vorgesehen ist, mit welchem zumindest einen Teil der Kontaktenden (4) überdeckbar ist, dass der Spreizer (1) zumindest ein Keilelement (2) aufweist, welches sich in tangentialer Richtung erstreckt, dass das Keilelement (2) an seinem der Kontaktenden (4) zugewandten axialen Ende eine Spitze (3) aufweist, wobei die Spitze (3) in radialer Richtung eine Breite aufweist, welche kleiner als die halbe Breite eines Kontaktendes (4) ist, dass sich die Breite des Keilelements (2) in radialer Richtung von der Spitze (3) ausgehend vergrößert, und dass das Keilelement (2) zumindest über einer der Länge eines nicht isolierten Bereichs (4.1) des Kontaktendens (4) entsprechenden Länge in axialer Richtung ein Breite von 3mm bis 6mm aufweist, und dass der Spreizer (1) in axialer Richtung bewegbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung sind ein Verfahren hierfür und eine dadurch hergestellte elektrische Maschine.
Patent DE-102018217188-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: EBERT ANGELILKA
IPC: F16D47/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung für eine Antriebssteuerung eines Fahrzeugs, insbesondere zum Einsatz in Hybridfahrzeugen und dergleichen, umfassend zumindest zwei Kupplungen, eine erste und eine zweite Kupplung, welche parallel zueinander im Drehmomentübertragungsweg von einem des Antriebsstrangs angeordnet sind, und mittels eines gemeinsamen Betätigungselements betätigbar sind, wobei zumindest eine der zumindest zwei Kupplungen ein verschieblich ausgebildetes Schiebeelement für das Betätigungselement aufweist, wobei das Schiebeelement in einem Trockenraum angeordnet ist und eine reibungsmindernde Beschichtung aufweist.
Patent DE-102018219540-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem elektromagnetischen Rückhalteelement, und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/05
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), die ein Bedienelement (14) aufweist, das von einer Auslöseposition (II) in eine Ruheposition (I) rückführbar angeordnet ist. Das Bedienelement (14) ist um einen Drehpunkt an einer Längsachse des Bedienelements (14) drehbar gelagert, um zwischen der Ruheposition (I) und der mindestens einen Auslöseposition (II) zu wechseln. Die Bedienvorrichtung (10) weist ein in einem Rückhaltebereich (26) des Bedienelements (14) angeordnetes Magnetelement (28) auf, mindestens ein elektromagnetisches Rückhalteelement (26) zum Halten des Magnetelements (28) in der Auslöseposition (II), und ein Rastelement (15), das zum Lagern des Bedienelements (14) in der Ruheposition (I) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Kraftfahrzeug (12) mit einer solchen Bedienvorrichtung (10).
Patent DE-102018219862-A1 (DE)
Title: Interner Permanentmagnetmotor
Inventor: DO SANG HWA
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein interner Permanentmagnetmotor kann einen ringförmigen Stator und einen Rotor aufweisen, der koaxial in dem Stator angeordnet ist, indem ein Spalt zwischen dem Rotor und den Stator positioniert ist und der eine Vielzahl von Permanentmagneten aufweist, die darin eingebettet sind und in einer Umfangsrichtung entlang eines Umfangs des Rotors voneinander beabstandet sind, wobei der Stator eine Vielzahl von ersten Nuten aufweist, die an einer Innenumfangsfläche gebildet sind, die dem Rotor in einer Höhenrichtung senkrecht zu dessen Umfangsrichtung zugewandt ist, und der Rotor eine Vielzahl von zweiten Nuten aufweist, die an einer Außenumfangsfläche gebildet sind, die dem Stator in einer Höhenrichtung senkrecht zu dessen Umfangsrichtung zugewandt ist.
Patent DE-102018221440-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur additiven Fertigung von Bauteilen
Inventor: KALLENBERG SEBASTIAN
IPC: B29C48/395
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zur additiven Fertigung von Bauteilen, mit einem Gehäuse (12), welches einen Aufnahmeraum (14) aufweist, in welchen über wenigstens eine Zuführöffnung (22) des Gehäuses (12) zumindest ein Werkstoff (24) einbringbar ist, mit einer in dem Aufnahmeraum (14) angeordneten und um eine erste Drehachse (26) relativ zu dem Gehäuse (12) drehbaren ersten Förderschnecke (28) zum Fördern des Werkstoffes (24) in axialer Richtung der ersten Förderschnecke (28), und mit einer in dem Aufnahmeraum (24) angeordneten und um eine zweite Drehachse (32) relativ zu dem Gehäuse (12) drehbaren zweiten Förderschnecke (34), mittels welcher der Werkstoff (24) in radialer Richtung der zweiten Förderschnecke (34) zu wenigstens einer Austrittsöffnung (36) des Gehäuses (12) und durch die Austrittsöffnung (36) hindurch zu fördern ist, über welche zur additiven Fertigung des jeweiligen Bauteils der Werkstoff (24) aus dem Werkzeug (10) ausbringbar und auf eine Plattform (38) aufbringbar ist.
Patent DE-102018222213-A1 (DE)
Title: Klebmasse zur Verklebung auf der Haut
Inventor: PILZ DAVID
IPC: C09J7/30
Filed: 2018-12-18
Abstract: Es soll eine gut hautverträgliche, gut haftende, leicht und schmerzarm von der Haut ablösbare und atmungsaktive Klebmasse zur Verfügung gestellt werden. Dies gelingt mit einer Klebmasse zur Verklebung auf der Haut, diea) mindestens ein Copolymer, das sich auf eine Monomerenzusammensetzung, umfassend- mindestens einen (Meth)acrylsäurealkylester,- mindestens ein ethylenisch ungesättigtes Monomer, enthaltend mindestens eine Carboxygruppe, und- mindestens einen Photoinitiator zurückführen lässt; undb) mindestens einen Carbonsäureester, enthaltend mindestens 10 C-Atome, enthält.Gegenstand der Erfindung sind auch eine Auflage zur Verklebung auf der Haut und eine auf der Haut tragbare medizinische Vorrichtung, die jeweils eine erfindungsgemäße Klebmasse umfassen, sowie die Verwendung einer erfindungsgemäßen Klebmasse zur Herstellung von Verklebungen auf der Haut.
Patent DE-102019000389-A1 (DE)
Title: Warmwassergerät und Verfahren zum Betreiben eines Warmwassergerätes
Inventor: KRONENBERG PHILIPP
IPC: F24H9/20
Filed: 2019-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Warmwassergerät (1), insbesondere Warmwasserspeicher, mit einem Speicher (10) und einer Korrosionsschutzeinrichtung (20) zum Schutz des Speichers vor Korrosion, wobei die Korrosionsschutzeinrichtung (20) eine Opferanode (24) und eine Fremdstromanode (22) aufweist, die jeweils reversibel innerhalb des Speichers montierbar sind, wobei die Korrosionsschutzeinrichtung (20) ferner eine Abnutzungserkennungseinheit (30) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Abnutzung der Opferanode (24) zu erkennen und die Fremdstromanode (22) dann, wenn eine Abnutzung der Opferanode (24) erkannt wird, mit elektrischem Potential zu beaufschlagen. Die Erfindung betrift auch ein Verfahren (200) zum Steuern eines Korrosionsschutzes eines Warmwassergerätes, insbesondere eines Warmwasserspeichers.
Patent DE-102019004296-A1 (DE)
Title: Riemenspanner für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: MOSES SASCHA
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenspanner (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Spanneinrichtung (12), welche eine in Stützanlage mit einem Riemen bringbare Spannscheibe (14) und wenigstens eine mechanische Feder (24) aufweist, mittels welcher der Riemen über die Spannscheibe (14) zu spannen ist,. Es ist wenigstens ein zumindest teilweise zwischen Federwindungen (26) der Feder (24) angeordnetes, elektrisches Heizelement (28) zum Erwärmen von Hydrauliköl des Riemenspanners (10) vorgesehen.
Patent DE-102019008410-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
Inventor: HASLER FABIAN
IPC: E06B1/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung besitzt ein aufspannbares Tuch, das an seinem in Aufspannrichtung weisenden Ende mit einer Ausfallstange verbunden ist und an zumindest einer Seitenkante mit einem Führungsprofil in Eingriff steht, das in einem Halteprofil schwimmend gelagert ist. Das Führungsprofil ist an dem Halteprofil mittels einer Federvorrichtung federnd abgestützt, wobei die Federvorrichtung von einem Federprofil gebildet ist. Das Halteprofil weist eine kanalartige Kammer auf, in die das Federprofil eingesetzt ist.
Patent DE-102019105833-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: SUZUKI HIDEYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Aufgabe: Bereitgestellt wird eine Fahrzeugheckstruktur, die eine Fahrzeugkarosseriesteifigkeit eines Fahrzeugs mit einer Hecktür effizient verbessern kann.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugheckstruktur 100 weist ein Querelement 112, ein Karosserieseitenteil 104 und eine Hecktropfleiste 106 auf. Das Karosserieseitenteil 104 weist einen vertikalen Wandbereich 116a als eine Seitenfläche des Fahrzeugs, einen Dachseitenbereich 116c, der von dem vertikalen Wandbereich 116a zur Unterseite des Dachblechs 102 verläuft, und eine Aussparung 116e auf, die durch Ausschneiden eines Gebiets ausgebildet ist, das dort angeordnet ist, wo das Querelement 112 verläuft, am hinteren Ende des Dachseitenbereichs 116c. Die Fahrzeugheckstruktur 100 weist außerdem ein erstes Ansatzstück 114 auf, das mit dem Karosserieseitenteil 104, dem Querelement 112 und der Hecktropfleiste (106) verbunden ist und diese überspannt, so dass die Aussparung 116e geschlossen ist. Das erste Ansatzstück 114 ist das obere Ende der Hecksäule 110, die sich an das Querelement 112 anschließend im Karosserieseitenteil 104 ausgebildet ist.
Patent DE-102019108114-A1 (DE)
Title: Blechgriff und Deckel mit Blechgriff
Inventor: KLEMM SVENJA
IPC: A61L2/26
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griff (1), vorzugsweise für einen Deckel (2) eines medizinischen Siebkorbs, mit einem Grundkörper (4), der einen Griffsteg (6) und mindestens einen sich an den Griffsteg (6) anschließenden Halteabschnitt (8) aufweist, und mindestens einer Ösen-förmigen oder gebogenen Fixierungslasche (10), die an einem dem Griffsteg (6) entgegengesetzten Ende des Halteabschnitts (8) zur Schwenkmontage des Griffs (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) des Griffs (1) aus einem planen Metallblech besteht, welches an dem dem Griffsteg (6) entgegengesetzten Ende des Halteabschnitts (8) zu zumindest einem, diesen verlängernden, laschenartigen Vorsprung ausgearbeitet ist, welcher zur Ausbildung der Fixierungslasche (10) umgebogen ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Deckel (2), an dem der Griff (1) schwenkbar gesichert ist, sowie ein Verfahren zum Bilden des Griffs (1) an dem Deckel (2).