baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125712-A1 (DE)
Title: Merkmalsbeschreibungsdaten zur Konfiguration von Kraftfahrzeugzonen
Inventor: DICKOW JUSTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-27
Abstract: Drahtlose Sensoren sind innerhalb von Bereichen eines physikalischen Raumes enthalten. Ein Speicher speichert die Merkmalsbeschreibungsdaten. Ein Prozessor in Kommunikation mit dem Speicher und den drahtlosen Sensoren ist dazu programmiert, an eine Mobilvorrichtung, die mit einem der drahtlosen Sensoren verbunden ist, einen Teilsatz der Merkmalsbeschreibungsdaten zu senden, der auf einen der Bereiche anwendbar ist, in welchem sich die Mobilvorrichtung befindet. Der Prozessor ist auch dazu programmiert, eine Anforderung zu empfangen, um ein Merkmal des einen der Bereiche auf der Basis der Merkmalsbeschreibungsdaten zu aktualisieren und die Einstellungsaktualisierung anzuwenden, wenn die Mobilvorrichtung die Genehmigung dazu hat. Bei den Bereichen eines physikalischen Raumes kann es sich um Sitzbereiche eines Kraftfahrzeuges handeln, und die drahtlosen Sensoren können innerhalb der Türen an den Sitzbereichen des Kraftfahrzeuges enthalten sein. Die Mobilvorrichtung kann einen Sitzbereich des Kraftfahrzeuges, in welchem sich die Mobilvorrichtung befindet, unter Verwendung der drahtlosen Sensoren bestimmen.
Patent DE-102016202461-A1 (DE)
Title: Autostereoskopischer Bildschirm mit einer Farbfilter aufweisenden optischen Barriere und dessen Verwendung
Inventor: DE LA BARRÉ RENÉ
IPC: G02B27/22
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen autostereoskopischen Bildschirm zum simultanen Wiedergeben von mindestens zwei verschiedenen, aus jeweils einer von entsprechend vielen seitlich versetzten Betrachtungszonen (15) vor dem Bildschirm sichtbaren Bildern, umfassend eine Pixelmatrix (11), die eine Vielzahl von in Spalten angeordneten Pixeln mindestens dreier verschiedener Grundfarben aufweist, wobei jede der Spalten jeweils durch Pixel einer für alle Pixel dieser Spalte gleichen Grundfarbe gebildet ist, und eine vor oder hinter der Pixelmatrix (11) angeordnete optische Barriere (12), die eingerichtet ist, von den Pixeln ausgehendem oder durch die Pixel transmittiertem Licht eine definierte Ausbreitungsrichtung aufzuprägen und dieses Licht in jeweils eine der verschiedenen Betrachtungszonen (15) zu leiten, wobei die optische Barriere (12) dazu Farbfilter aufweist, die jeweils für Licht genau einer der Grundfarben transparent sind, wobei die Farbfilter jeder der Grundfarben jeweils ein Muster paralleler Streifen bilden, die in einer Richtung mit überwiegend vertikaler Komponente verlaufen und mit den Spalten der Pixelmatrix (11) einen nichtverschwindenden Winkel einschließen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Verwendung dieses Bildschirms zum Wiedergeben autostereoskopisch dreidimensional wahrnehmbarer Bilder.
Patent DE-102016204476-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit zum Befestigen eines Kabelbaums
Inventor: NEUMANN VOLKER
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ein vormontierter Kabelbaum weist eine Rohrschelle (1) auf, deren Enden (2) Durchbrüche (3) aufweisen, in welche eine Schraube (4) durchgeschoben ist, wobei die Schraube (4) eine Abstandshülse (7) und eine Klemmscheibe (8) durchdringt, wodurch die Rohrschelle (1) als Standardrohrschelle ausgeführt ist und verschiebefest auf dem Kabelbaum angeordnet ist.
Patent DE-102016204627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Bauteils, das mit einer Wärmedämmschicht versehen ist
Inventor: KAISER AXEL
IPC: C23C28/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Bauteils (1), das mit einer Wärmedämmschicht (4) versehen ist, wobei zumindest auf Bereichen der Wärmedämmschicht (4) eine nichtmetallische, wenigstens einen oxidationsfähigen Bestandteil aufweisende Schutzschicht (5) aufgetragen wird.
Patent DE-102016204860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen einer Fahrzeugtür unter Verwendung einer Kamera
Inventor: SCHANZ HOLGER
IPC: B60R25/01
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Türöffnungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine Tür für das Fahrzeug, die zwischen einer Offen-Position und einer Geschlossen-Position relativ zu einer Fahrzeugkarosserie verlagerbar ist, und einen an dem Fahrzeug und der Tür angebrachten Türbetätiger, um eine Verlagerung der Tür zwischen der Offen-Position und der Geschlossen-Position in Gang zu setzen. Eine Kamera ist an dem Fahrzeug befestigt und ist in eine nach außen gerichtete Richtung gerichtet, um eine Betrachtung eines Bereiches in der Nähe des Fahrzeuges bereitzustellen. Eine ECU ist mit der Kamera verbunden, um eine vorbestimmte Aktion von einem Fahrzeugbetreiber auf Grundlage einer Bildanalyse des Kamerabildes zu erfassen. Ein fernbedienbares Keyless-Entry-System ist außerdem mit der ECU und dem Türbetätiger verbunden, wobei das fernbedienbare Keyless-Entry-System den Türbetätiger aktiviert, um die Tür von der Geschlossen-Position zu der Offen-Position zu verlagern, wenn die ECU feststellt, dass die vorbestimmte Aktion aufgetreten ist.
Patent DE-102016205611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prozesskontrolle bei Schraubprozessen
Inventor: MAYER FRANZ
IPC: B25B23/153
Filed: 2016-04-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Prozesskontrolle bei Schraubprozessen angegeben. Bei dem Verfahren werden ein Verbindungselement (1), das ein Gewinde (4) aufweist, und eine Messeinheit zur Erfassung eines Drehmoments und/oder einer Kraft, insbesondere zur Erfassung eines Drehmoments in Abhängigkeit eines Drehwinkels und/oder einer Kraft in Abhängigkeit eines Weges, bereitgestellt. Mittels der Messeinheit wird das Verbindungselement (1) mit einem Bauteil in einem Schraubprozess unter Messung des Drehmoments und/oder der Kraft in Abhängigkeit des Drehwinkels und/oder des Weges verbunden. Das Verbindungselement weist zumindest eine Markierstelle (2) auf, die als überwindbares Hindernis ausgebildet ist und einen definierten Abstand zu einer Auflagestelle (3) des Verbindungselements (1) aufweist. Das Erreichen der Markierstelle (2) während des Schraubprozesses wird von der Messeinheit detektiert, und der von der Markierstelle (2) zur Auflagestelle (3) zurückzulegende Restschraubweg wird beim Schraubprozess berücksichtigt.
Patent DE-102016205915-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/268
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Fokussiereinheit einer Laserbearbeitungsvorrichtung beinhaltet: eine Fokuslinse, die einen Laserstrahl, der durch eine Oszillationseinheit für einen Laserstrahl oszilliert wird, fokussiert; und eine sphärische Aberrationsverlängerungslinse, welche die sphärische Aberration der Fokussierlinse verlängert. Ein gepulster Laserstrahl wird von der Fokussiereinheit auf einem Werkstück aufgebracht, das an einem Einspanntisch gehalten wird, um Abschirmtunnel auszubilden, von denen jeder aus einem feinen Loch und einem amorphen Bereich, der das feine Loch abschirmt, besteht, wobei die Abschirmtunnel sich von einer oberen Oberfläche zu einer unteren Oberfläche des Werkstücks erstrecken.
Patent DE-102016206985-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Audiosignals
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (26) zum Übertragen eines Audiosignals (16) von einem Sender (18) zu einem Empfänger (20) sowie ein Hörgerät (4), insbesondere Hörhilfegerät, mit einer Kommunikationseinrichtung (24), die zum Senden und/oder Empfangen eines Audiosignals (16) gemäß einem derartigen Verfahren (26) vorgesehen und eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Hörgerätesystem (2) mit zwei Hörgeräten (4), das vorgesehen und eingerichtet ist, Audiosignale (16) zwischen den beiden Hörgeräten (4) mittels deren Kommunikationseinrichtungen (24) gemäß einem derartigen Verfahren zu übertragen.
Patent DE-102016208353-A1 (DE)
Title: Gehäuseintegrierter Stromleiter für eine elektrische Energiespeichereinheit
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: H01M50/119
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird eine elektrische Energiespeichereinheit (405), umfassend ein Gehäuse (406) und mindestens eine innerhalb des Gehäuses (406) angeordnete Elektrodenbaugruppe mit mindestens zwei Elektroden unterschiedlicher Funktionalität, beschrieben, wobei die mindestens eine Elektrodenbaugruppe elektrisch leitend mit mindestens einem in eine Struktur des Gehäuses (406) der elektrischen Energiespeichereinheit (405) integrierten ersten Stromleiter (100) verbunden ist.
Patent DE-102016209587-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffversorgungssystem umfassend zwei Kolbenhochdruckpumpen und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-06-01
Abstract: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine, bei der – zwecks Kraftstoffversorgung des mindestens einen Zylinders ein Kraftstoffversorgungssystem (1) vorgesehen ist, das eine Hochdruckseite (1a), eine Niederdruckseite (1b) sowie eine Ventileinheit (2) umfasst, und – das Kraftstoffversorgungssystem (1) mit mindestens zwei Kolbenhochdruckpumpen (3a, 3b) ausgestattet ist, die jeweils mit der Hochdruckseite (1a) verbindbar sind und mit der Niederdruckseite (1b) via Ventileinheit verbindbar sind. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, deren Kraftstoffversorgungssystem (1) verbessert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, bei der die Ventileinheit (2) über einen Steuerkolben (2a) verfügt, der – in einem Ventilgehäuse (2b) translatorisch verschiebbar gelagert ist, – in einer Mittelposition via Ventilgehäuse (2b) die mindestens zwei Kolbenhochdruckpumpen (3a, 3b) miteinander und jeweils mit der Niederdruckseite (1b) verbindet, – in einer ersten Endposition eine erste Kolbenhochdruckpumpe (3a) mit der Niederdruckseite (1b) verbindet und von der mindestens einen anderen Kolbenhochdruckpumpe (3b) trennt sowie eine zweite Kolbenhochdruckpumpe (3b) von der Niederdruckseite (1b) trennt, und – in einer zweiten Endposition die zweite Kolbenhochdruckpumpe (3b) mit der Niederdruckseite (1b) verbindet und von der mindestens einen anderen Kolbenhochdruckpumpe (3a) trennt sowie die erste Kolbenhochdruckpumpe (3a) von der Niederdruckseite (1b) trennt.
Patent DE-102016212785-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: JIN SANG MUN
IPC: H01M8/2465
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein umfasst einen ersten Separator und einen zweiten Separator, die zwischen benachbarten Membranelektrodenanordnungen (MEAs) gegenüberliegend gehalten sind und jeweils eine Mehrzahl von Verteilern, einen Reaktionsbereich und einen Führungsbereich, der zwischen der Mehrzahl von Verteilern und dem Reaktionsbereich angeordnet ist, aufweisen. In dem Brennstoffzellenstapel ist ein erster Kühlmedium-Führungskanal, der einen Durchfluss eines Kühlmediums zwischen der Mehrzahl von Verteilern und dem Reaktionsbereich führt, in dem Führungsbereich des ersten Separators gebildet; ein zweiter Kühlmedium-Führungskanal, der einen Durchfluss eines Kühlmediums zwischen der Mehrzahl von Verteilern und dem Reaktionsbereich führt, ist in dem Führungsbereich des zweiten Separators gebildet; und zumindest Abschnitte des ersten Kühlmedium-Führungskanals und des zweiten Kühlmedium-Führungskanals überlappen, um miteinander in Verbindung zu stehen.
Patent DE-102016215769-A1 (DE)
Title: Abbauen einer Potentialdifferenz zwischen Masseanschlüssen / Erdungssystemen eines Bahnnetzes
Inventor: KEESE THOMAS
IPC: G01R31/08
Filed: 2016-08-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Abbauen einer Potentialdifferenz zwischen einem ersten Masseanschluss (31) und einem zweiten Masseanschluss (32) wird beschrieben. Der erste Masseanschluss (31) wird ausgebildet von einer Schiene (3) für ein Schienenfahrzeug (4), und der zweite Masseanschluss (32) wird ausgebildet von einem Bauwerk (5), an dem die Schiene (3) installiert ist. Die Vorrichtung (1) umfasst: einen Strompfad (11) zum Führen eines Stroms zwischen dem ersten Masseanschluss (31) und dem zweiten Masseanschluss (32); ein im Strompfad (11) installiertes steuerbares Schaltmodul (12); eine Messeinrichtung (13), die ausgebildet ist zum Messen wenigstens einer Messgröße, die indikativ für den Strom im Strompfad (11) und/oder für die Potentialdifferenz zwischen den Masseanschlüssen (31, 32) ist, und zum Bereitstellen eines Messergebnisses (131); eine Steuereinrichtung (14), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Messergebnis (131) ein Steuersignal (141) zu erzeugen und dem Schaltmodul (12) zuzuführen, wobei die Steuereinrichtung (14) weiter ausgebildet ist, durch den Betrieb des Schaltmoduls (12) den Strom im Strompfad (11) amplitudenmäßig zu begrenzen.
Patent DE-102016216143-A1 (DE)
Title: Doppelhubschwinghebel
Inventor: GUENNEL RONNY
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Doppelhubschwinghebel (1) zum wahlweisen Abgriff eines Groß- oder eines Kleinhubnockens eines variablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, welcher Hebel (1) an einem Ende (2) ein Auge (3) zur verdrehbeweglichen Lagerung auf einer Achse (4) sowie an einem anderen Ende (5) einerseits an dessen Unterseite (6) eine Ventilanlage (7) und anderseits an dessen Oberseite (8) eine Nockenanlauffläche (9) hat, wobei der Hebel (1) ein Blechhebel ist und aus zwei aufrechten Seitenwänden (10) besteht, die durch einen die Ventilanlage (7) aufweisenden Querbalken (11) verbunden sind, welche Seitenwände (10) je eine gestanzte Bohrung zur Darstellung des Auges (3) aufweisen, wobei von einer Endstirn (12) des Querbalkens (11) bei dem anderen Ende (5) ein auf eine Oberseite (13) des Querbalkens (11) zurückgebogener Lappen (14) mit einem ausgebauchten Verlauf ausgeht, dessen freie Querstirn (15) auf dem Hebel (1) abgestützt ist und welcher Lappen (14) die Nockenanlauffläche aufweist.
Patent DE-102016217069-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung eines Radlagers
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-09-08
Abstract: Dichtungsanordnung eines Radlagers mit einem inneren Lagerteil und einem äußeren Lagerteil, zwischen denen Wälzkörper geführt sind, wobei die Dichtungsanordnung (1) folgendes umfasst: – ein erstes Trägerelement (2), welches einen axialen Schenkel (6) und einen radialen Schenkel (5) aufweist und mit dem axialen Schenkel (6) mit einem der beiden Lagerteile (3) verbunden ist und wobei an dem ersten Trägerelement (2) ein elastisches Element (8) vorgesehen ist, wobei das elastische Element (8) mindestens eine Dichtlippe (9) aufweist, – ein zweites Trägerelement (4), welches mit dem jeweilig anderen Lagerteil verbunden ist, wobei der axiale Schenkel (6) des ersten Trägerelementes (2) konisch ausgebildet ist.
Patent DE-102016217074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Bedien- und Anzeigevorrichtung, Bedien- und Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Bedien- und Anzeigevorrichtung
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Bedien- und Anzeigevorrichtung (3), bei dem eine mit der Bedien- und Anzeigevorrichtung (3) verknüpfte Funktionalität in Abhängigkeit von einer erfassten auf eine Anzeigefläche (4) der Bedien- und Anzeigevorrichtung (3) ausgeübten Kraft gesteuert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine derartig gesteuerte Bedien- und Anzeigevorrichtung (3) und ein mit einer solchen ausgestattetes Kraftfahrzeug (1). Um eine verbesserte besonders konsistente und komfortable Bedienbarkeit zu bieten, ist es vorgesehen, dass als Kraft eine in einer Haupterstreckungsebene der Anzeigefläche (4) wirkende (10) Querkomponente der auf die Anzeigefläche (4) ausgeübten Kraft erfasst wird.
Patent DE-102016217568-A1 (DE)
Title: Temperatursensoranordnung und verfahren zum montieren eines temperatursensors
Inventor: MATSUNAGA KAZUYUKI
IPC: G01K7/22
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine Temperatursensoranordnung ist gekennzeichnet durch: eine interne Unteranordnung, die ein Paar von Anschlussdrähten umfasst, die jeweils mit zwei Enden eines Thermistorelements verbunden sind, wobei einer der Anschlussdrähte einen gebogenen Teil umfasst, der in der Nähe des Thermistorelements zu einer U-Form gebogen ist, und Endteile der Anschlussdrähte jeweils mit einem Paar von Drähten verbunden sind; einen Sensorhauptkörper mit einem Basisteil, der eine Drahthaltefläche und in der Drahthaltefläche ausgebildete Drahtaufnahmenuten aufweist, und mit einer Thermistorhalteplatte, die sich annähernd senkrecht zu der Drahthaltefläche von einer Endseite der Drahtaufnahmenuten des Basisteils erstreckt und eine Hakennut aufweist, die in einem Erstreckungsendteil der Thermistorhalteplatte ausgebildet ist und in welcher der gebogene Teil eingehakt wird; und eine Basisabdeckung, die an der Drahthaltefläche fixiert ist, um das in den entsprechenden Drahtaufnahmenuten angeordnete Paar von Drähten in einem Zustand, in dem der gebogene Teil in der Hakennut eingehakt ist, zu bedecken.
Patent DE-102016220832-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung von Partikeln eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: G01N27/04
Filed: 2016-10-24
Abstract: Es wird ein Sensorelement (110) zur Erfassung eines Messgases in einem Messgasraum vorgeschlagen. Das Sensorelement (110) umfasst einen Träger (112), wobei auf den Träger (112) eine erste Elektrodeneinrichtung (114) und eine zweite Elektrodeneinrichtung (116) aufgebracht sind. Die erste Elektrodeneinrichtung (114) und die zweite Elektrodeneinrichtung (116) weisen jeweils eine Mehrzahl von Elektrodenfingern (118) auf, wobei jeder Elektrodenfinger (118) der ersten Elektrodeneinrichtung (114) mit mindestens einem Elektrodenfinger (118) der zweiten Elektrodeneinrichtung (116) durch mindestens einen Abschlusswiderstand (120) verbunden ist.
Patent DE-102016221153-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16D3/12
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (28) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse drehbaren Trägerflansch (30) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anbindung an die Antriebswelle, einer relativ zu dem Trägerflansch (30), insbesondere über Laufbahnen, pendelbaren Pendelmasse (32) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und mindestens einem radial innen an der Pendelmasse (32) befestigten Anschlagpuffer (38) zur Dämpfung eines Anschlagens der Pendelmasse (32) nach radial innen. Der selbe Anschlagpuffer (38) kann sowohl bei einer zu starken Drehungleichförmigkeit als auch bei einem Wegfall einer angreifenden Fliehkraft ein Anschlagen der Pendelmasse (32) ohne ein weiteres Bauteil dämpfen und Geräuschemissionen reduzieren, so dass ein geräuscharmer und kostengünstiger Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102016224608-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit spezifischem Abdecksystem in einem Aufnahmeraum für Lebensmittel
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3, 8) für Lebensmittel, der durch Wände (14, 22, 23) eines Innenbehälters (4) begrenzt ist, und mit einer zum Innenbehälter (4) separaten Abdeckplatte (19), die im Aufnahmeraum (3, 8) vor einer Wand (14, 22, 23) des Innenbehälters (4) angeordnet ist, wobei im Aufnahmeraum (3, 8) vor der Wand (14, 22, 23) ein Funktionsaggregat (10) des Haushaltskältegeräts (1) angeordnet ist und die Abdeckplatte (19) in einer Raumrichtung (x, y, z) des Haushaltskältegeräts (1) neben dem Funktionsaggregat (10) endet und das Funktionsaggregat (10) zumindest bereichsweise von einer zur Abdeckplatte (19) separaten Abdeckung (24) abgedeckt ist.
Patent DE-102016224746-A1 (DE)
Title: Zugangs- und/oder Startvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Eine Zugangs- und/oder Startvorrichtung (ZSV) für ein Fahrzeug (FZ), hat folgende Merkmale. Sie umfasst eine biometrische Sensoreirichtung (BS; BS1-BS4, BSI) zum Erfassen eines biometrischen Merkmals (GE) eines Benutzers, eine Positionsbestimmungseinrichtung (ZGS) zum Bestimmen der Position eines dem Benutzer (BU) zugeordneten Identifikationsgebers (IDG1, IDG2), und eine Steuereinrichtung (STG) zum Freigeben einer Fahrzeugfunktion, wenn das von der biometrischen Sensoreinrichtung (BS; BS1-BS4, BSI) erfasste biometrische Merkmal des Benutzers einem vorbestimmten Merkmal entspricht, und die Positionsbestimmungseinrichtung (ZGS) den Identifikationsgeber in einem vorbestimmten Bereich (ANB) um oder in dem Fahrzeug (FZ) erfasst. Auf diese Weise wird die Sicherheit der Zugangs- und/oder Startvorrichtung erhöht.
Patent DE-102017006186-A1 (DE)
Title: Signale von zwei weit auseinanderliegenden Wellenlängen kombinierender Absolut-Positionsgeber
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01D5/347
Filed: 2017-06-30
Abstract: Ein elektronischer Absolut-Positionsgeber umfasst eine Skala, die sich in einer Messachsenrichtung (MA) erstreckt und ein Signalmodulations-Skalenmuster umfasst, das einen entsprechenden absoluten Bereich R entlang MA definiert, einen Detektor, der Sensorelemente umfasst, die entlang MA angeordnet sind und konfiguriert sind, um Detektorsignale bereitzustellen, die auf das Signalmodulations-Skalenmuster ansprechen, und eine Signalverarbeitungskonfiguration, die eine absolute Position des Detektors entlang der Skala basierend auf den Detektorsignalen bestimmt. Das Signalmodulations-Skalenmuster umfasst eine grobe periodische Musterkomponente als Funktion der Position entlang der Skala, die eine räumliche Wellenlänge λC aufweist, wobei n·λC = R und n eine Ganzzahl ist, und eine feine periodische Musterkomponente als Funktion der Position entlang der Skala, die eine räumliche Wellenlänge λF aufweist, wobei (mn + 1)·λF = R und m eine Ganzzahl ist, die mindestens gleich zwei ist. Die Wellenlängen λC und λC können weit auseinanderliegen.
Patent DE-102017006647-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem
Inventor: WARWEL JUERGEN
IPC: B60R22/28
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem (S) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei zumindest ein Gurtaufroller (2), ein Gurtschloss (3), ein oberer Umlenkpunkt (4) für ein Gurtband (5) und ein Endbeschlag (6) in den Fahrzeugsitz (1) integriert oder an diesem angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist ein mit dem Gurtaufroller (2) gekoppelter Gurtstraffer (8) in den Fahrzeugsitz (1) integriert.
Patent DE-102017009403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Fahrzeugs
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: G06V10/60
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Fremdfahrzeugs (2), wobei eine Fahrzeugumgebung mittels zumindest einer an einem Fahrzeug (1) angeordneten Kamera (3) erfasst wird, anhand von mittels der Kamera (3) erfassten Bildern in der Fahrzeugumgebung auftretende Lichtererscheinungen erfasst werden und - in einer Auswertung anhand der Lichterscheinungen zumindest ein in der Fahrzeugumgebung befindliches Fremdfahrzeug (2) erkannt wird. Erfindungsgemäß werden in der Auswertung als Lichterscheinungen an Objekten (O) einer Fahrzeugumgebung auftretende Lichtreflexionen (R) ausgewertet, wobei als Merkmale eine Wellenlänge der Lichtreflexionen (R), eine Frequenz der Lichtreflexionen (R), eine Helligkeit der Lichtreflexionen (R), eine Größe der Lichtreflexionen (R), eine Form der Lichtreflexionen (R), eine Richtung der Lichtreflexionen (R), ein Abstand der Lichtreflexionen (R) zum Fahrzeug (1) und eine zeitliche Änderung dieser Merkmale ermittelt werden. Die Merkmale und Änderungen dieser Merkmale werden mit die Fahrzeugumgebung betreffenden Karteninformationen einer digitalen Karte, die Fahrzeugumgebung betreffenden Verkehrsdaten und einer Fahrzeugeigenbewegung plausibilisiert. In der Plausibilisierung wird ermittelt, mit welcher Wahrscheinlichkeit die Lichtreflexionen (R) von Lichtquellen eines sich außerhalb eines Sichtbereichs der zumindest einen Kamera (3) befindlichen und sich dem Fahrzeug (1) nähernden Fremdfahrzeugs (2) hervorgerufen werden.