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Patent DE-102019203678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Effektpigments und eines filmbildenden Polymers IV
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Pigment auf Basis eines lamellaren Substratplättchens, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer.
Patent DE-102019210559-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle einer Fahrzeugkolonne mittels Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation
Inventor: FRANCHI NORMAN
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle einer Fahrzeugkolonne mit mindestens zwei Fahrzeugen (1.1, 1.2), wobei die mindestens zwei Fahrzeuge (1.1, 1.2) der Fahrzeugkolonne jeweils mit einem Kommunikationssystem, das eingerichtet ist, um mittels Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation Informationen zu senden und/oder zu empfangen, und einer Messvorrichtung, die eingerichtet ist, um Werte für mindestens einen kinematischen Zustandsparameter zu erfassen, gebildet sind, Bei dem Verfahren werden für mindestens ein Fahrzeugpaar (1.1, 1.2) der Fahrzeugkolonne, das mit einem ersten Fahrzeug (1.1) der Fahrzeugkolonne und einem in der Fahrzeugkolonne dem ersten Fahrzeug (1.1) unmittelbar nachfolgend angeordneten zweiten Fahrzeug (1.2) der Fahrzeugkolonne gebildet ist, mittels zugewiesenen Zeit- und Frequenzressourcen kinematische Zustandsparameter ermittelt und geregelt.
Patent DE-102019211677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Aufrechterhalten einer Haltekraft
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F16B19/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erzeugen und Aufrechterhalten einer Haltekraft, die ein Funktionsbauteil (24) auf einer Auflage (26) mittels mindestens eines Haltezapfens (12) und mindestens eines Federelements (14) fixiert. Der mindestens eine Haltezapfen (12) weist eine Geometrie (46) auf, die eine Verformung (47) des Haltezapfens (12) bei Bearbeitung durch ein Werkzeug (50) bewirkt.
Patent DE-102019213314-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Handhaben von Lagereinheiten
Inventor: KNOLL CHRISTIAN
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum automatischen Handhaben von Lagereinheiten (LE), zumindest aufweisend:- mindestens eine Hub- und Absenkeinheit (3) zum Aufnehmen, Fördern und Abgeben zumindest einer Lagereinheit (LE),- mindestens eine bestückbare stationäre Speicheranordnung (7) für zumindest eine Lagereinheit (LE), wobei die Hub- und Absenkeinheit (3) zum Fördern und die Speicheranordnung (7) zum Speichern jeweils einer Lagereinheit (LE) eingerichtet sind, wobei die Hub- und Absenkeinheit (3) mobil derart ausgebildet ist, dass die Hub- und Absenkeinheit (3) in Bezug auf die Speicheranordnung (7) ortsveränderlich eingerichtet ist.
Patent DE-102019213886-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit ESC-Modul und Bremskraftverstärker
Inventor: ULLRICH THORSTEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-09-11
Abstract: Bremsanlage (2) für Kraftfahrzeuge, umfassend einen elektrischen Bremskraftverstärker (6) und ein ESC-Modul (10), wobei dem elektrischen Bremskraftverstärker (6) eine Pedalsimulatoreinheit (14), umfassend ein Bremspedal (16), mit einer mechanischen Lücke vorgeschaltet ist, dergestalt, dass eine mechanische Betätigung des elektrischen Bremskraftverstärkers (6) mittels einer Pedalbewegung des Bremspedals (16) erst nach Überwindung der mechanischen Lücke erfolgt.
Patent DE-102019216530-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement, insbesondere Inertialsensor, mit einer seismischen Masse, einem Substrat und einer Kappe
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2019-10-28
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement, insbesondere ein Inertialsensor, mit einer seismischen Masse, einem Substrat und einer Kappe vorgeschlagen, wobei das Bauelement eine erste Elektrodenschicht aufweist und eine zweite Elektrodenschicht aufweist, wobei die seismische Masse in eine Richtung senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Bezugselektrode beidseitig auslenkbar ist und wobei die seismische Masse in Auslenkrichtung zur ersten Elektrodenschicht hin einen flexiblen Anschlag aufweist, wobei der flexible Anschlag der seismischen Masse mittels eines Federelements mit dem Hauptteil der seismischen Masse verbunden ist, wobei das Federelement in einer elastischen Schicht realisiert ist, die zwischen einerseits einer Schicht des Hauptteils der seismischen Masse und andererseits der ersten Elektrodenschicht angeordnet ist, wobei die seismische Masse in Auslenkrichtung zur zweiten Elektrodenschicht hin einen weiteren flexiblen Anschlag aufweist, wobei der weitere flexible Anschlag der seismischen Masse mittels eines in der Schicht des Hauptteils der seismischen Masse angeordneten Anschlagelements mit dem Federelement verbunden ist.
Patent DE-102019217138-A1 (DE)
Title: Gasphasen-Beschichtungsverfahren mit Organosiliciumverbindung mit Acyloxy-Gruppe als Präkursor
Inventor: AICHELE WILFRIED
IPC: C23C16/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung (12) auf einem Substrat (11), in dem das Substrat (11) mittels einer chemischen Reaktion von mindestens einer Organosiliciumverbindung als Präkursor und eines Abscheideprozesses aus einer Gasphase mit der Beschichtung (12) beschichtet wird. Um auf einfache und kostengünstige Weise eine, insbesondere auch dauerhaft, dichte und/oder stabile Beschichtung herzustellen, umfasst die Gasphase als Präkursor mindestens eine Organosiliciumverbindung mit mindestens einer Acyloxy-Gruppe.
Patent DE-102019218354-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: HIRTH PETER
IPC: F01N3/027
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit einer in einem Gehäuse (1) angeordneten Heizscheibe (2) und mit einem der Heizscheibe (2) in Strömungsrichtung nachgelagerten in dem Gehäuse (1) angeordnetem Hauptkatalysator (3, 13), wobei die Heizscheibe (2) und der Hauptkatalysator (3, 13) entlang der Strömungsrichtung entlang mehrerer Strömungskanäle durchströmbar sind, wobei die Heizscheibe (2) durch einen metallischen Wabenkörper gebildet ist und der Hauptkatalysator (3, 13) aus einem keramischen Wabenkörper gebildet ist, der mittels eines Fixiermittels (6) gegenüber dem Gehäuse (1) fixiert ist, wobei die Heizscheibe (2) mittels einer elektrischen Durchführung (4), welche durch das Gehäuse (1) von außen nach innen geführt ist, elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102020002463-A1 (DE)
Title: Im-Ohr-Hörgerät
Inventor: BRAIG MANFRED
IPC: A61F11/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Hörgerät Gehäuse aus Gummi.
Patent DE-102020002706-A1 (DE)
Title: Ringklemmelement mit Vielkeilgetriebe
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23B31/30
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringklemmelement mit einem ringförmigen, mindestens einen pneumatischen oder hydraulischen Anschluss aufweisenden Gehäuse und mit einem in Richtung seiner Längsrichtung in zwei Hubrichtungen bewegbaren Ringkolben. Das Gehäuse hat eine, eine in der Längsrichtung orientierte Längsachse umgreifende, einen starren Zylindermantelbereich mit einem Führungsabschnitt und mindestens zwei Klemmkontaktplatten aufweisende, freistehende Innenwandung. Jede Klemmkontaktplatte hat an ihrer Außenseite eine Wälzfläche. Die Innenwandung, der Ringkolben und mindestens zwei, zwischen jeweils einer einzelnen Wälzfläche und dem Ringkolben gelagerte Wälzkörper bilden ein Vielkeilgetriebe, dessen Gestell der Zylindermantelbereich ist. Bei einer entlang des Führungsabschnitts geführten Bewegung des Ringkolbens in einer seiner Hubrichtungen wird die Innenwandung im Bereich der Klemmkontaktplatten gegen eine interne Rückstellkraft der Innenwandung radial zur Längsachse hin verformt.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein zum Bremsen und/oder Fixieren einsetzbares Ringklemmelement hoher Lebensdauer offenbart.
Patent DE-102020004203-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Vorrichtung zur Handhabung desselben
Inventor: PETERSEN KAI
IPC: F16B15/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Das Verbindungselement besteht nach Art eines Nagels aus einem Stiftförmigen Schaft mit Anspitzungen an den beidseitigen Enden sowie einer kurzen wulstartigen Verdickung desselben zwischen den Enden, vorzugsweise mittig des Schaftes. In einer weiteren Ausführungsform kann eines der Schaftenden ganz oder teilweise, vom Schaftende bis zur Verdickung reichend, mit einem Gewinde ausgebildet sein. Zur Handhabung bei der Verwendung des Verbindungselements ist eine Vorrichtung in Form einer zu den Nagelschaftenden leichtgängig passgerechten Einschlaghülse gestaltet ist. Diese Vorrichtung (Werkzeug) kann als massives Teil mit Bohrung zur direkten Schlagkraftübertragung auf die innen befindliche Spitze oder als einfaches Rohrende zur Übertragung der Schlagkraft auf die Verdickung oder als Vorsatz für ein Nagelgerät ausgebildet sein. Vorteilhaft ist erfindungsgemäß, dass diese Verbindungselemente zur Herstellung von ästhetisch anmutenden Verbindungen geeignet sind. Mittels der erfindungemäßen Vorrichtung(Werkzeug) sind diese Verbindungselemente auch leicht und rationell verwendbar. Als Ausführungsform mit Nagelschaft und Gewinde sind solche z.B. zur dekorativen Verkleidung eines Metallgerüstes mit Holzlatten verwendbar.
Patent DE-102020004299-A1 (DE)
Title: Reaktordruckentlastungsfiltersystem
Inventor: SASSEN FELIX
IPC: B01D39/06
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reaktordruckentlastungsfiltersystem (10) mit einem Druckbehälter (12) in dem ein Filterbett angeordnet ist, das eine erste Filterbettschicht (24) aufweisend ein erstes Filtermaterial zur Rückhaltung von Aerosolen hat. Der Druckbehälter (12) weist geodätisch oberhalb des Filterbettes wenigstens eine Einlassöffnung (18) auf, durch die ein zu filterndes Medium in den Druckbehälter (12) zugeführt ist. Das Filterbett ist dabei von einem geodätisch unten angeordneten Druckbehälterboden durch ein Tragsystem beabstandet, wobei eine Druckbehälterwand im Druckbehälterboden und/oder in einem Druckbehälterwandbereich zwischen dem Druckbehälterboden und dem Filterbett wenigstens eine Auslassöffnung (38) aufweist, durch die das gefilterte Medium nach dem Durchströmen des Filterbettes aus dem Druckbehälter (12) ausgeleitet ist. Das Filterbett weist zudem eine zweite horizontal angeordnete Filterbettschicht (28) mit einem zweiten Filtermaterial zur Abscheidung von gasförmigen radioaktiven Stoffen auf und die zweite Filterbettschicht (28) ist zwischen der ersten Filterbettschicht und dem Tragsystem angeordnet.
Patent DE-102020005886-A1 (DE)
Title: Wechseldruckliege
IPC: A47C27/10
Filed: 2020-09-26
Abstract: Zusammenfassung: Wechseldruckliege. bestehend aus einer dreiteiligen modularen Einheit aus Kopf-Modul (1) als Aufnahmelager, Rumpf-Modul (2) als Wechseldruckeinheit zur vertikalen Druckumwandlung und Bein-Modul (3) als Aufnahmelager, die sich werkzeuglos zusammenfügt und Bugestellgröße aufweist, die sich dadurch auszeichnet, dass sie die Rumpf bedingt in unterschiedlicher Stärke auftretende Druckbelastung im Gesäß-Becken-/Schulterbereich zur vertikalen Entlastung wechselseitig simultan zur vertikalen Unterstützung im Lenden-/Rückenbereich umwandelt, und dass sie individuell auf Körpenkontur und Liegerwunsch mit einer Druckluftregel-Eingheit (10) einstellbar ist.
Patent DE-102020007729-A1 (DE)
Title: Düsenträger und Verfahren zum Reinigen von Bauteilen
Inventor: VOCINO NAZARIO
IPC: B05B1/14
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenträger (1) mit einem geraden, in eine axiale Richtung (Ax) verlaufenden Speisekanal (2), wobei der Speisekanal (2) eine konzentrisch durch den Speisekanal (2) verlaufende Speisekanalachse (3) aufweist und an einem ersten Ende eine Speisungsöffnung (4) zum Einspeisen einer unter Druck stehenden Flüssigkeit aufweist und der Speisekanal (2) an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende über wenigstens einen Verteilungskanal (5) mit wenigstens einem zu einer Umgebung hin geöffneten Düsenkanal (6) kommuniziert, wobei der Düsenkanal (6) an einem zur Umgebung hin geöffneten Ende eine Düsenaufnahme (7) ausbildet. Der erfindungsgemäße Düsenträger ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Düsenkanal (6) eine konzentrisch durch den Düsenkanal (6) verlaufende Düsenkanalachse (8) aufweist, welche die Speisekanalachse (3) unter einem Neigungswinkel (α 1 , α 2 , β) schneidet.
Patent DE-102020007762-A1 (DE)
Title: Rotortrageeinrichtung zur Verwendung in einer Lamellenkupplung und Lamellenkupplung mit einer solchen Rotortrageinrichtung
Inventor: GERATHEWOHL RAINER
IPC: F16D13/68
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rotortrageinrichtung (6) für den Rotor (22) einer elektrischen Maschine (4) zur Verwendung in einer Lamellenkupplung (2) aufweisend einen Rotorträger (26) mit einem sich in axialer Richtung (8; 10) erstreckenden rohrförmigen Rotortragabschnitt (46) zur Befestigung eines Rotors (22) und einen mit dem Rotorträger (26) drehmitnahmeverbundenen Lamellenträger (24) mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Lamellentragabschnitt (28) für Lamellen (32), wobei der Rotorträger (26) und der Lamellenträger (24) über mindestens eine erste Befestigungsanordnung (64) aneinander befestigt sind. Der Rotorträger (26) und der Lamellenträger (24) sind über mindestens eine von der ersten Befestigungsanordnung (64) in axialer Richtung (8, 10) beabstandete zweite Befestigungsanordnung (66) aneinander befestigt. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Kombination aus einer Lamellenkupplung (2) und einer elektrischen Maschine (4) mit einer solchen Rotortrageinrichtung (6).
Patent DE-102020102084-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B81/12
Filed: 2020-01-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (7) mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (6), wobei mittels des Auslösehebels (6) das gesperrte Gesperre (7) entsperrbar ist, einem Betätigungshebel (2), einem zwischen dem Betätigungshebel (2) und dem Auslösehebel (6) angeordneten Kupplungshebel (3), wobei ein Kuppeln des Kupplungshebels (3) mittels eines Massenträgheitselements (5) steuerbar ist, und wobei eine Bewegung des Massenträgheitselements (5) mechanisch blockierbar ist.
Patent DE-102020103023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen, kontaktgebundenen Laden einer Hochvoltbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: DEHM MARTIN
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen, kontaktgebundenen Laden einer Hochvoltbatterie (7) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (1), bei dem in einem Ladevorgang die zumindest eine elektrische Kontaktfläche (17, 19) einer Fahrzeug-Kontakteinheit (9) und die zumindest eine elektrische Kontaktfläche (19) einer Ladeinfrastruktur (5) an einer Kontaktstelle (K) in Anlage gebracht sind und ein Ladungstransfer von der Ladeinfrastruktur (5) über die Kontaktstelle (K) zur fahrzeugseitigen Hochvoltbatterie (7) erfolgt. Erfindungsgemäß wird zur Steigerung der elektrischen Leitfähigkeit vor dem Ladevorgang-Start ein Reinigungsvorgang durchgeführt, bei dem zumindest eine der bereits in Anlage befindlichen Kontaktflächen (17, 19) in einer Kontaktflächen-Ebene (E) in eine Reibbewegung (A, Q) gebracht wird, so dass eine Verunreinigung und/oder eine Korrosionsschicht als Abrieb von der Kontaktstelle (K) entfernt wird.
Patent DE-102020108874-A1 (DE)
Title: Verdunkelungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrzeugdach und Kraftfahrzeug
Inventor: DANES ROMAN
IPC: B60J7/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Eine Verdunkelungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug weist eine auf- und abwickelbare Rollobahn (11) und zwei Führungsschienen (12) auf, die bezogen auf eine Auszugsrichtung (L) auf gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind und jeweils einen sich entlang der Auszugsrichtung (L) erstreckenden Führungskanal (13) aufweisen. Die Verdunkelungsvorrichtung (10) weist weiter zwei Verbindungselemente (14) auf, die bezogen auf die Auszugsrichtung (L) auf gegenüberliegenden Seiten an einem jeweiligen Seitenrand (23) der Rollobahn (11) angebunden sind. Die Rollobahn (11) ist mittels der Verbindungselemente (14) an gegenüberliegenden Seiten beim Auf- bzw. Abwickeln in den Führungskanälen (13) der Führungsschienen (12) verschiebbar entlang der Auszugsrichtung (L) geführt und erstreckt sich zwischen den Führungsschienen (12) derart, dass die Verbindungselemente (14) an der zugehörigen Führungsschiene (12) anliegen und aus dem jeweiligen Führungskanal (13) heraus entlang zweier Umlenkbereiche (21, 22) in Richtung des jeweils anderen Führungskanals (13) geführt sind. Die Umlenkbereiche (21, 22) sind derart eingerichtet, dass die Verbindungselemente (14) beim Auf- bzw. Abwickeln der Rollobahn (11) bezogen auf einen Querschnitt quer zu der Auszugsrichtung (L) S-förmig ausgebildet sind.
Patent DE-102020117659-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät und Verfahren zur Regelung eines Lüftungsgerätes
Inventor: BOXHAMMER DIRK
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Ein Lüftungsgerät (1), insbesondere zentrales Wohnungslüftungsgerät mit Wärmerückgewinnung, sowie ein zugehöriges Regelungsverfahren werden offenbart. Das Lüftungsgerät umfasst einen Zuluftstrang (7), einen Abluftstrang (6), einen Wärmeübertrager (2) zur Übertragung von Wärme zwischen einem Zuluftstrom des Zuluftstrangs (7) und einem Abluftstrom des Abluftstrangs (6), einen Zulufttemperatursensor (12) und einen Zuluftfeuchtesensor (13), die im Zuluftstrang (7) angeordnet sind, einen Ablufttemperatursensor (14) und einen Abluftfeuchtesensor (15), die im Abluftstrang (6) angeordnet sind, und eine Regelungseinrichtung mit Kondensatbestimmungseinheit (17), die dazu ausgebildet ist, anfallendes Kondensat auf Grundlage von Daten des Zulufttemperatursensors (12), des Zuluftfeuchtesensors (13), des Ablufttemperatursensors (14) und des Abluftfeuchtesensors (15) zu bestimmen.
Patent DE-102020120160-A1 (DE)
Title: Detektorsystem
Inventor: LINDIG KARSTEN
IPC: G02B5/32
Filed: 2020-07-30
Abstract: Es wird ein Detektorsystem miteinem Wellenleiter (2), der einen transparenten Basiskörper (6) mit einer Vorderseite (7) undeiner Rückseite (8) aufweist,einer Sensoreinrichtung (4), die mehrere Sensorabschnitte (111-116) aufweist, undeiner Steuereinrichtung (5) bereitgestellt,wobei der Basiskörper (6) mehrere diffraktive Elemente (911, 912, 913, 921, 922, 923, 931, 932, 933),die in Zeilen und Spalten angeordnet sind, und mehrere Auskoppelbereiche (101, 102, 103, 104, 105, 106) aufweist, wobei für jede Zeile und für jede Spalte einer der Auskoppelbereiche (101-106) vorgesehen ist,wobei jedem Auskoppelbereich (101-106) einer der Sensorabschnitte (111-116) zugeordnet ist,wobei von über die Vorderseite (7) auf eines der diffraktiven Elemente (911-933) treffenden Strahlung mindestens ein Teil mittels des diffraktiven Elementes (911-933) so aufgespalten undumgelenkt wird,- dass ein erster umgelenkter Teil als eingekoppelte erste Strahlung (121) im Basiskörper (6) mittels Reflexionen bis zum Auskoppelbereich (101-106) der Zeile, in der das diffraktive Element (911-933) angeordnet ist, propagiert und von diesem Auskoppelbereich (101-106) zumindest zum Teil ausgekoppelt wird und auf den zugeordneten Sensorabschnitt (111-116) trifft, und- dass ein zweiter umgelenkter Teil als eingekoppelte zweite Strahlung (122) im Basiskörper (6) mittels Reflexionen bis zum Auskoppelbereich (101-106) der Spalte, in der das diffraktive Element (911-933) angeordnet ist, propagiert und von diesem Auskoppelbereich (101-106) zumindest zum Teil ausgekoppelt wird und auf den zugeordneten Sensorabschnitt (111-116) trifft,wobei die Sensorabschnitte (111-116) der Sensoreinrichtung (4) die Intensität der auftreffenden Strahlung laufend messen und der Steuereinrichtung (5) zuführen,wobei die Steuereinrichtung (5) in Abhängigkeit von Intensitätsänderungen, die durch Positionieren eines Objektes (13) vor der Vorderseite (7) des Basiskörpers (6) und vor einem der diffraktiven Elemente (911-933) bedingt ist, bestimmt, vor welchem diffraktiven Element (911-933) das Objekt (13) positioniert ist.
Patent DE-102020123523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Hubwagens und Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: SCHLIEFER THOMAS
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Fixierung eines mindestens zwei Gabelzinken (41) aufweisenden Hubwagens (40) mit einer Plattform (30) und mit einem, insbesondere kreuzförmigen, Klemmelement (20) zur Beaufschlagung der Gabelzinken (41) des Hubwagens (40) mit einer Druckkraft in Richtung der Plattform (30), wobei die Plattform (30) eine erste Hülse (32), insbesondere einer Steckhülse, zur Führung des Klemmelements (20) aufweist, und mit einer ersten Verzurreinrichtung (2), insbesondere einer Gurtknarre, zum Verzurren des Klemmelements (20) an der Plattform (30).
Patent DE-102020124921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauelementen und optoelektronisches Halbleiterbauelement sowie eine optoelektronische Anordnung
Inventor: VON MALM NORWIN
IPC: H01L33/62
Filed: 2020-09-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (1) angegeben, mit den Schritten:a) Bereitstellen eines Trägerverbunds (20) mit einer Mehrzahl von Bauelementbereichen (21);b) Ausbilden einer Filterschicht (3) auf dem Trägerverbund (20) ;c) Ausbilden einer Strahlungskonversionsschicht (4) auf der Filterschicht (3);d) Anordnen einer Mehrzahl von Halbleiterkörpern (5) auf der Strahlungskonversionsschicht, wobei die Halbleiterkörper jeweils eine Halbleiterschichtenfolge (50) mit einem zur Strahlungserzeugung vorgesehenen aktiven Bereich (53) aufweisen und frei von einem den Halbleiterkörper (5) stabilisierenden Substrat sind;e) Ausbilden einer Kontaktschicht (6) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Halbleiterkörpern;f) Ausbilden einer Isolationsschicht (7) auf der Kontaktschicht;g) Ausbilden von elektrischen Kontaktflächen (65), die jeweils mit der Kontaktschicht (6) elektrisch leitend verbunden sind; undh) Vereinzeln des Trägerverbunds (20) in die optoelektronischen Halbleiterbauelemente (1), wobei die vereinzelten optoelektronischen Halbleiterbauelemente (1) jeweils einen Träger (2) als Teil des Trägerverbunds, eine Mehrzahl von Halbleiterkörpern (5) und zumindest zwei elektrische Kontaktflächen (65) für die externe elektrische Kontaktierung aufweisen.Weiterhin werden ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) und eine optoelektronische Anordnung (10) angegeben.
Patent DE-102020128484-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vermeidung von Heck-Querverkehrskollisionen
Inventor: KANG EUN SEOK
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein System, das dazu ausgebildet ist, eine Heck-Querverkehrskollision zu vermeiden, weist auf: eine Hinderniserkennungseinheit, welche eine Position eines Hindernisses durch das Empfangen von elektromagnetischen Wellen erkennt, welche von einem Reflexionspunkt des Hindernisses reflektiert werden; eine Richtungsschätzeinheit, welche eine Fahrtrichtung des Hindernisses auf der Basis der Position des von der Hinderniserkennungseinheit erkannten Hindernisses schätzt; und eine Kollisionsbestimmungseinheit, welche die Möglichkeit einer Kollision mit dem Hindernis auf der Basis der von der Richtungsschätzeinheit geschätzten Fahrtrichtung des Hindernisses bestimmt.