Patent DE-102011056209-B4 (DE)
Title: Ventilzeitverhaltensteuervorrichtung
Inventor: KATO ICHIRO
IPC: F15B13/02
Filed: 2011-12-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Ventilzeitverhaltensteuervorrichtung, die aufweist:ein Gehäuse (11), das mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine synchron drehbar ist,einen Flügelrotor (15), der mit einer Nockenwelle (2) der Brennkraftmaschine synchron drehbar ist, wobei der Flügelrotor (15) zwischen einer Voreilkammer (22) und einer Verzögerungskammer (23) in einer Rotationsrichtung in einem Inneren des Gehäuses (11) abtrennt und eine Rotationsphase des Flügelrotors (15) in Bezug auf das Gehäuse (11) zu einer der Seiten Voreilseite und Verzögerungsseite änderbar ist, indem Hydraulikfluid, das von einer Zuführquelle zugeführt wird, in eine entsprechende der Kammern Voreilkammer (22) und Verzögerungskammer (23) gefördert wird, undein Steuerventil (50), das die Eingabe und Ausgabe des Hydraulikfluids in Bezug auf die Voreilkammer (22) und der Verzögerungskammer (23) steuert, wobeidas Ventilzeitverhalten eines Ventils, das durch die Nockenwelle (2) geöffnet und geschlossen wird, durch die Übertragung eines Drehmoments von der Kurbelwelle eingestellt wird,wobei das Steuerventil (50) aufweist:einen Zuführanschluss (60), dem Hydraulikfluid von der Zuführquelle während eines Betriebes in einem Phasenänderungsmodus, der die Rotationsphase ändert, zugeführt wird,einen Versorgungsanschluss (62, 63), durch den das Hydraulikfluid zu einer der Kammern Voreilkammer (22) und der Verzögerungskammer (23) während des Betriebes im Phasenänderungsmodus gefördert wird,einen Verbindungskanal (56), der mit dem Zuführanschluss (60) und dem Versorgungsanschluss (62, 63) während des Betriebes im Phasenänderungsmodus verbunden ist, undein federloses Rückschlagventil (80), das die Strömung des Hydraulikfluids von dem Zuführanschluss (60) zum Versorgungsanschluss (62, 63), im Verbindungskanal (56) beim Anheben eines Ventilelementes (84) von einem Ventilsitz (81) am federlosen Rückschlagventil (80) während des Betriebes im Phasenänderungsmodus ermöglicht und die Strömung des Hydraulikfluids vom Versorgungsanschluss (62, 63) zum Zuführanschluss (60) im Verbindungskanal (56) beim Aufsitzen des Ventilelementes (84) auf dem Ventilsitz (81) während des Betriebes im Phasenänderungsmodus begrenzt, undwobei das Ventilelement (84) aufweist:einen gewölbten Plattenabschnitt (85), der eine konvexe Plattenfläche (85a) und eine konkave Plattenfläche (85b) aufweist, die zueinander entgegengesetzt sind und die zu teilweise gewölbten Flächen jeweils konfiguriert sind, von denen jede eine kreisförmige Außenrandkante hat, wobei die konvexe Plattenfläche (85a) in Bezug auf den Ventilsitz (81) aufbringbar und anhebbar ist,einen ringförmigen Ringabschnitt (86), der aufweist:eine Innenrandfläche (86b), die einen Durchmesser hat, der größer als der des gewölbten Plattenabschnitts (85) ist, undeine Außenrandfläche (86a), die durch eine Wandfläche des Verbindungskanals (56) geführt wird, undeine Vielzahl von Brückenabschnitten (87), die voneinander in eine Umfangsrichtung beabstandet sind, wobei die Vielzahl an Brückenabschnitten (87) den ringförmigen Ringabschnitt (86) mit dem gewölbten Plattenabschnitt (85) koaxial verbindet.