baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3221589-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen Herstellung von Wischwasser
IPC: B41F35/00
Filed: 1982-06-08
Granted: 1984-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Herstellung von Wischwasser für Druckmaschinen mit Wasser als Hauptflüssigkeit und dem Wasser zuzumischendem Konzentrat mit einer Dosiereinrichtung, wobei die Dosiereinrichtung aus einem umschaltbaren Steuerschieber besteht, der die mit Druck anstehende Hauptflüssigkeit wechselweise einer Seite eines Hauptkolbens zuführt. Dieser Hauptkolben weist zwei entgegengesetzt gerichtete Kolbenstangen mit je einem weiteren Kolben auf, durch die das Konzentrat genau dosiert einem Mischgefäß zugeführt wird. Der Zylinderraum des Hauptkolbens steht ebenfalls mit dem Mischgefäß in Verbindung.
Patent DE-3221857-C2 (DE)
Title: Eisenlegierung mit erhöhter Widerstandsfähigkeit gegen Spannungsrißkorrosion
IPC: E21B17/00
Filed: 1982-06-09
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Legierung, insbesondere zur Herstellung von hochbelastbaren Verrohrungen von Tiefenbohrungen od.dgl. Um eine erhöhte Widerstandsfähigkeit gegen Spannungsrißkorrosion in einer H ↓2S-CO ↓2-Cl ↑--Umgebung zu erreichen, weist die Legierung folgende Komposition auf: C :  ≦ 0,1%, Si :  ≦ 1,0%, Mn :  ≦ 2,0%, P :  ≦ 0,030%, S :  ≦ 0,005%, N : = 0-0,30%, Ni : 30-60%, Cr : 15-35%, Mo : 0-12%, W : 0-24%, Cr(%) + 10Mo(%) + 5W(%)  ≥ 110%, 7,5%  ≦ Mo(%) + 1/2W(%)  ≦ 12%, Cu : 0-2,0%, Co : 0-2,0%, Seltene Erden: 0-0,10%, Y : 0-0,20%, Mg : 0-0,10%, Ca : 0-0,10%, Nb, Ti, Ta, Zr und V einzeln oder in Kombination mit einem Gesamtgewicht von 0,5-4,0, falls notwendig. Eisen und unwesentliche Verunreinigungen: Rest.
Patent DE-3222361-C2 (DE)
IPC: H01M50/491
Filed: 1982-06-14
Granted: 1985-03-28
Abstract: 1. Separator for lead/lead dioxide accumulators for cyclic stress conditions based on conventional microporous separators, characterized in that a hypermicroporous fine structure is present as a result of roughening on the internal surface of the microporous separator structure.
Patent DE-3227901-C2 (DE)
Title: Zündschaltung für in Reihe geschaltete Thyristoren
IPC: H03K17/73
Filed: 1982-07-26
Granted: 1985-01-24
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Zündschaltung ist eine der Anzahl von Thyristoren (Th ↓1-Th ↓n) entsprechende Anzahl von Trenntransformatoren (Ü ↓1-Ü ↓n) vorgesehen. Dabei ist die Primärwicklung eines ersten Trenntransformators (Ü ↓1) mit einer Wechselspannungsquelle (W) und die Primärwicklung jedes weiteren Trenntransformators (Ü ↓2-Ü ↓n) mit der Sekundärwicklung eines vorangehenden Trenntransformators verbunden. Jede Sekundärwicklung der Trenntransformatoren (Ü ↓1-Ü ↓n) ist über einen Gleichrichter (B) mit einem Energiespeicher (C ↓B) verbunden. Jeder Energiespeicher ist wiederum über einen lichtsteuerbaren Halbleiterschalter (T ↓1-T ↓n) mit dem Gate eines zugeordneten Thyristors verbunden. Bei dieser Anordnung wird die erforderliche Zündenergie für die Thyristoren (Th ↓1-Th ↓n) unabhängig von der an diesen Thyristoren anstehenden Spannung von einer gesonderten Wechselspan nungs quelle (W) aufgebracht. Die Isolationsspannung der ein zelnen Trenntransformatoren (Ü ↓1-Ü ↓n) muß lediglich gleich der Sperrspannung eines einzelnen Thyristors (Th) sein. Die Zün dung der Thyristoren erfolgt über Lichtleiter (L ↓1-L ↓n), die mit den lichtsteuerbaren Halbleiterschaltern (T ↓1-T ↓n) optisch gekoppelt sind.
Patent DE-3234322-C2 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D29/11
Filed: 1982-09-16
Granted: 1985-04-04
Abstract: Bei einem Filterelement wird eine Vorrichtung zum Entfernen eines Filterkuchens von einem Filterkörper durch eine Kolben-Zylinderanordnung betätigt. Der Hub der Kolbenstange ist wesentlich kleiner als die Länge des Filterkörpers. Um trotz des geringen Hubs den Filterkuchen vollständig abzukratzen, umschließen den Filterkörper (6) mehrere Abstreifringe (18). Diese sind miteinander starr verbunden und in einem gleichen Abstand voneinander angeordnet, der gleich oder kleiner als der Hub ist. Die Abstreifringe sind mit der Kolbenstange gekoppelt.
Patent DE-3239341-C2 (DE)
Title: Destillations- und Sublimationsvorrichtung mit einem Kondensator
IPC: B01D3/08
Filed: 1982-10-23
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Destillations- und Sublimationsvorrichtung mit einem Rezipienten und mit mehreren Behältern für das Ausgangsprodukt. Die Behälter besitzen je einen Boden, eine Außenzarge und eine Innenzarge mit einem Dampfkanal und sind derart aufeinandergesetzt, daß die Dampfkanäle eine Reihenanordnung bilden. Außerhalb des Behälterstapels ist ein Ringraum vorhanden. Die Vorrichtung besitzt einen Kondensator, in den der Dampfkanal des untersten Behälters mündet. Zur Lösung der Aufgabe, eine Dampfkondensation auf dem Rezipienten zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zwischen den Behältern (26) in Richtung auf den Rezipienten (3) offene Kapillarspalte (28) vorhanden sind. Weiterhin ist der Kondensator (8) über mindestens eine Rückströmöffnung (19) für Gase mit dem ringförmigen Raum (10) verbunden. Die Anordnung ist dabei derart getroffen, daß der ringförmige Raum (10), die Kapillarspalte (28), die Dampfkanäle (26), der Kondensator (8) und die mindestens eine Rückströmöffnung (19) Teile eines geschlossenen Gaskreislaufs sind.
Patent DE-3245006-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Prüfung von Koppelfeldwegen in vierdrähtig zeitmultiplex durchschaltenden Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen
IPC: H04Q1/24
Filed: 1982-12-06
Granted: 1986-08-14
Abstract: Der vorliegenden Schaltungsanordnung liegt das Prinzip zugrunde, daß auf zwischen zwei Koppelstufen verlaufenden Zwischenleitungen ein Prüfsignal eingespeist wird, wobei ein dort befindlicher Trennschalter geöffnet wird. Durch die Schließung eines bei einer an der zu prüfenden Verbindung beteiligten Anschloßorgan-Gruppe angeordneten Kurzschlußschalters wird dafür gesorgt, daß das Prüfsignal wieder zurückgesendet wird, wobei es einen geschlossenen Kreis durchläuft und über den inzwischen wieder geschlossenen Trennschalter zu dem Empfänger eines Prüfsatzes gelangt. Dort wird es bewertet, und anhand des Ergebnisses wird festgestellt, ob die geprüfte Verbindung ordnungsgemäß durchgeschaltet war. In gleicher Weise lassen sich auch Wahlempfänger und die zu ihnen führenden Verbindungswege durch von einem Tongenerator ausgesendete besondere Wahlsignale überprüfen.  ist nach Auffassung des Erfinders ein Minimum an maschinellem Aufwand bei voll
Patent DE-3301396-C2 (DE)
Title: Lagerkörper für die Latten eines Lattenrostes
IPC: A47C23/06
Filed: 1983-01-18
Granted: 1984-06-28
Abstract: Die Erfindung schafft einen Lagerkörper für Lattenroste, der vom Laien in verschiedene Federhärten einstellbar ist.
Patent DE-3404290-C2 (DE)
Title: Optischer Stecker
IPC: G02B6/40
Filed: 1984-02-08
Granted: 1986-02-13
Abstract: Ein optischer Stecker für optische Übertragungsleitungen verfügt über eine Steckerhülse (7), in der eine Koppelzone (13) für mehrere Lichtwellenleiter (3, 4) untergebracht ist. Die Koppelzone (13) weist eine Lichteintritts- und Lichtaustrittsfläche (12) auf, die mit einer Lichteintritts- und Lichtaustrittsfläche (12) eines gleichartigen optischen Steckers (16) oder eines üblichen optischen Einfachsteckers optisch verbunden werden kann. Auf diese Weise lassen sich wahlweise X-Verzweigungen oder Y-Verzweigungen stecken.
Patent DE-3404533-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden einer koaxialen Speiseleitung eines Breitbandkabelnetzes mit einem koaxialen Hausanschlußkabel
IPC: H04B3/28
Filed: 1984-02-09
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Verbinden einer koaxialen Speiseleitung mit Innenleiter und Metall-Kabelmantel eines Breitbandkabelnetzes mit einem koaxialen Hausanschlußkabel mit Innenleiter und Metall-Kabelmantel. Eine hochfrequente, abstrahl- und einstrahlsichere Durchschaltung von der Speiseleitung zum Hausanschlußkabel wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß das Hausanschlußkabel mittels eines Koaxial-Steckers mit einer Koaxial-Steckbuchse mit Innenleiter und Außenhülse verbindbar ist, daß der Innenleiter der Koaxial-Steckbuchse mittels eines Trennkondensators mit dem Innenleiter der Speiseleitung verbunden ist und daß die Außenhülse der Koaxial-Steckbuchse mittels eines hohlzylinderförmigen Koaxial-Kondensators mit einem Innenbelag und einem Außenbelag mit dem Metall-Kabelmantel der Speiseleitung verbunden ist, wobei die Außenhülse der Koaxial-Steckbuchse ringförmig mit dem Innenbelag des in angepaßtem Durchmesser ausgelegten Koaxial-Kondensators elektrisch leitend verbunden ist, während der Außenbelag des Koaxial-Kondensators ringförmig mit dem Metall-Kabelmantel der Speiseleitung elektrisch leitend in Verbindung steht.
Patent DE-3645098-C2 (DE)
Title: Strip and thread-winding reel
IPC: B65H18/04
Filed: 1986-12-30
Granted: 1990-06-28
Abstract: The reel winds and unwinds strip or thread, having a dousing sliding in a seal and containing a motor with faceplate containing chuck jaws sliding in the radial direction. To allow the housing (1) to slide, it has two opposite vertical walls (12) beaded over inwards at the bottom, so as to fit round the edges of a forked baseplate (9) from the outside.The housing can be in two or more parts, one of them removable, while the wall edges can be concave-curved (13) inside the forked portions, resting via balls or rollers (14) on the bottom fork prongs (11)
Patent DE-4007369-C2 (DE)
IPC: B41M5/035
Filed: 1990-03-08
Granted: 1992-04-16
Abstract: A method for transferring a pattern onto a decorative film, comprising an organic material such as polyvinyl fluoride, in particular for the interior of an aircraft cabin by the transfer printing process. In this method, for transferring the pattern, the decorative film is brought into close contact with a pattern carrier, which contains the pattern formed by organic dispersive dyes, contact being established by pressing with a textured mat in between, and transfer of the pattern taking place by diffusion when heat is applied. The invention consists in that the decorative film (2) to be printed has a textured surface and the colour transfer takes place at a temperature at which essentially there is still no plastifying of the film surface and the textured mat (4) consists of such a compliant material that, when pressure is applied, the pattern carrier (3) comes into close contact with the decorative film (2) even in the depressions of the texture. 
<??>In this case, it is particularly advantageous that not only photographically recorded patterns but also the line patterns hitherto applied by screen printing can be transferred in this way to the films and consequently to the structural members and reductions in cost are obtained by virtue of the fact that the pattern carriers of paper can be produced more advantageously by the rotary process than by the screen printing process. 
<IMAGE>
Patent DE-4143560-C2 (DE)
Title: Monitoring system for programmable implanted transponder
Inventor: URBAS DONALD J
IPC: G01K1/02
Filed: 1991-08-02
Granted: 1998-01-15
Abstract: The monitoring system uses an interrogator transmitting an energising signal which is received by the transponder and used to provide a data signal incorporating temp. data and an identification code. The data signal is combined via phase shift keying with a carrier frequency which is higher than the frequency of the energising signal provided by the interrogator.   Pref. the transponder has a programmable memory with a number of memory locations used to store data provided after mfr. of the transponder and accessed to provide the data signal.
Patent DE-4210216-C2 (DE)
Inventor: DUNGS JUN KARL DIPL ING
IPC: H01H47/04
Filed: 1992-03-28
Granted: 1994-08-25
Abstract: The invention relates to a monitoring circuit for computer-controlled safety devices. The monitoring circuit described here is an arrangement which initially holds safety-relevant loads switched off by means of a safety relay (K) until a self-test of the controlling computer has been completed within required time conditions. A holding capacitor (C1) is connected in parallel with the drive path of the safety relay (K), which holding capacitor (C1) can be charged via a charging circuit (R1, V1) when the safety relay (K) is in the quiescent position (Nc), and, after charging has been completed, moves the relay into the operating position, subject to simultaneous application of a drive signal from the microprocessor, only when specified connection conditions for the safety-relevant loads are met. A remanence relay can be used as the safety relay (K) for defect locking. The monitoring circuit according to the invention uses the difference between the pull-in voltage and the tripping voltage of the safety relay (K). <IMAGE>
Patent DE-4306031-C2 (DE)
Inventor: WENG WOLFGANG
IPC: H04L12/24
Filed: 1993-02-26
Granted: 1995-11-02
Abstract: In a network management central (NMZ), which is connected to communication systems (KS) for remote control administration via a communication network (KM), prepared administration program modules (APM') are selected under the control of the user interface with the assistance of an interrogation routine (AFR). Operator-prescribable administration and maintenance parameters (p) as well as job-associated information (ksi, afi, ati) for the communication systems (KS) to be administered are interrogated under the control of the user interface and are entered into the prepared administration program module (APM') for the purpose of forming an administration order program module (APM). With the assistance of a job management routine (AVR), the administration order program modules (APM) formed in this fashion are communicated via the communication network (KN) to the communication systems (KS) to be administered and are processed in this communication system.
Patent DE-4322401-C2 (DE)
Inventor: KAMMERER KARL
IPC: E21C35/19
Filed: 1993-07-06
Granted: 1996-06-20
Abstract: PCT No. PCT/EP94/02164 Sec. 371 Date Jul. 8, 1996 Sec. 102(e) Date Jul. 8, 1996 PCT Filed Jul. 1, 1994 PCT Pub. No. WO95/02112 PCT Pub. Date Jan. 19, 1995A cylindrical cutting element for a cutting machine which includes base parts arranged at a uniform distance from each other. A chisel holder which receives an exchangeable chisel is secured with respect to each base element. The chisel holder has a plug connector which allows the chisel holder to be inserted into a plug receiver of the base element, where it is held by a pressure screw on the base part that grips the plug connector. To relieve the plug connector from the forces acting on the chisel, the base part has a projection which extends in an approximately parallel direction to the running direction of the cutting element and a stop that follows the projection in the running direction and forms an angle therewith. The stop limits the insertion of the chisel holder into the base element and absorbs forces transmitted through the chisel to the chisel holder.
Patent NL-1012364-C2 (NL)
Title: Connector has contact elements mounted in housing, in which grooves extend transversely
Inventor: MITRA NIRANJAN KUMAR
IPC: H01R13/658
Filed: 1999-06-16
Granted: 2000-12-19
Abstract: Each contact element mounted in the housing, has a contacting portion received in corresponding groove of the housing. The grooves extend transverse to the longitudinal direction of the housing. Each contact element has a mounting portion fixed in the groove.  The housing comprises two identical interconnected portions which are made of plastic material, and are selectively metallized at the surface opposing to the grooved surface. The contact elements are fixed in the grooves by insulating elements.
Patent NL-1023324-C2 (NL)
Inventor: VLIEMBERGEN EDUARDUS JOSEPHUS
IPC: B41J29/38
Filed: 2003-05-02
Granted: 2004-11-03
Abstract: The invention relates to a method of using a print system comprising a print engine for printing a receiving material and a holder for holding said receiving material and delivering said material for printing to the print engine, the method comprising receiving jobs by the system, a job being an order comprising printing information with the print engine on a type of receiving material specified in said order, placing the jobs in a print queue in a sequence of finishing, establishing one or more types of receiving material required to finish a set of jobs in the print queue, displaying, via a display unit, a list comprising said one or more types of receiving material, and selection, by an operator of the system, of a type of receiving material from said list, and the insertion of said type of receiving material in the holder by the operator of the system. <IMAGE>
Patent NL-1025411-C2 (NL)
Title: Tanker road vehicle is for delivery of bulk material to stationary silo and has at least one storage tank with release aperture and pipe
Inventor: WISSELINK BERNARD
IPC: B60P3/22
Filed: 2004-02-05
Granted: 2005-08-08
Abstract: The tanker road vehicle is for delivery of bulk material to a stationary silo and has at least one storage tank with a release aperture and pipe for connecting the storage tank with the silo. The release pipe is non-flexible. It is made of light material, such as aluminum. The vehicle (1) comprises a tractor (2) and a trailer (3). The trailer has a tank (4) divided into compartments. The tank can also have only one compartment. The compartments can be accessed via inspection holes (5). On the underside of the tank is a feed pipe (6) with which bulk material can be delivered from the tank to the exterior. A flexible sleeve (7) can be fitted on this pipe which is coupled with the release pipe (8). The release pipe comprises two parts (9,10) sliding within each other. This enables the length of the release pipe to be varied. At the outer end of the one pipe part (10) is a bent pipe part (11), so that the release pipe can easily be connected to a silo.
Patent NL-1026062-C2 (NL)
Title: RSI prevention or treatment device for computer user, includes means for supporting ulna and radius to maintain distance between lower arm and desk surface
Inventor: HERMES CORNELIS JOHANNES PAULU
IPC: A61F5/01
Filed: 2004-04-28
Granted: 2004-11-24
Abstract: The means for maintaining a given distance between the desk surface and the bottom side of the part of the users lower arm (A) being supported are designed to support the arm ulna and radius. The device (1) is secured to the lower arm using a band (3) and designed to support at least part of the lower arm.
Patent NL-1034602-C2 (NL)
Title: Frame anchoring device, has metal rod whose one end is formed with thread and another end is connected with perpendicularly bent hook part of frame, and handle directly or indirectly connected with recording part
Inventor: GROENEWOLD MARIO
IPC: B25B13/50
Filed: 2007-10-30
Granted: 2010-01-14
Abstract: The device has a metal rod (7) whose one end is formed with a thread and another end is connected with perpendicularly bent hook part (8) of a frame (6). A handle (2) is directly or indirectly connected with a recording part (1). The recording part is formed from two diametrically opposed plastic tubes. A sleeve part (4) is formed with a slot (5). The recording part is made of metal such as aluminum, steel or copper.
Patent NL-2005329-C2 (NL)
Title: A closure device.
Inventor: MOLEN PETER JAN
IPC: B65D47/20
Filed: 2010-09-08
Granted: 2012-03-12
Abstract: A closure device (1) for a product dispensing container. The closure device comprises a base (2) having a body with a connector portion (2a) adapted to mount the closure device on a product container. The base comprises a product channel (5) and a rupturable seal (4) occluding the product channel and forming a lower seal of the closure device. A rotary part (20) is rotatably journalled on the base. The rotary part has a product passage (21) in communication with the product channel in the base. An upper sealing arrangement (30) is arranged on the rotary part and forms an upper seal of the closure device that is remote from the lower seal and seals the product passage of the rotary part. A lower seal rupturing member (40) is movable in a rupturing motion relative to the base to rupture the rupturable lower seal. A motion transfer (27, 42, 3b, 41) means is provided and is adapted so as to effect the rupturing motion of the lower seal rupturing member upon suitable rotary actuation of the rotary part. A protective overcap (10) is removable by the user.
Patent NL-2006689-C2 (NL)
Inventor: SCHOUWENBURG JOHN
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2012-10-30
Abstract: The invention relates to an operating device for operating a medical instrument in a cleaning and disinfection machine provided with a mounting part for mounting a medical instrument, wherein the instrument is provided with an operating element with which a moveable instrument part can be moved, an activation member, during use provided near the operating element, such as on the mounting part, facing towards the instrument and adapted to engage the operating element, wherein the activation member during use is driveably connected to a drive, in such a way that the moveable instrument part is moveable by the drive.
Patent NL-2007592-C2 (NL)
Title: Methods and devices for manufacturing biaxially oriented tubing.
Inventor: VISSCHER JAN
IPC: B29C48/355
Filed: 2011-10-13
Granted: 2014-08-05
Abstract: The production of a biaxially oriented tube from thermoplastic material, wherein a tube in preform condition is extruded from thermoplastic material using an extruder having an extruder die head with an inner die member that forms a lumen in the tube in preform condition. The tube in preform condition is subjected to a temperature conditioning. Use is made of a expansion device comprising a non-deformable expansion part having a gradually increasing diameter to a maximum diameter, which expansion part is contacted by the tube and exerts an expanding force so as to bring about expansion of the tempered tube in circumferential direction. The method comprises drawing the tempered tube over the expansion device using a drawing device, in such a manner that said tube is transformed from a tube in preform condition into a biaxially oriented tube with thermoplastic material which is oriented in axial direction and in circumferential direction of the tube.
Patent SE-521867-C2 (SE)
Inventor: PULLIAINEN MARTTI
IPC: G01N33/20
Filed: 2000-05-02
Abstract: The invention relates to a method for measuring the properties of a stack (15) that viscous molten salt forms on the bottom of a soda recovery unit (14) while black liquor is burned therein, and for measuring the corrosion of the materials of construction of the unit (14) during the operation thereof. In the method, at least one sensor means (11) is brought into contact with said stack (15), this sensor means (11) being electrically insulated from the soda recovery unit (14). In the method, at least some electrochemical properties and the temperature of said stack (15) are measured with this sensor means (11). The data measured with this sensor means (11) are fed to a measuring and data acquisition unit (12), and said measuring and data acquisition unit (12) is controlled by a control unit (13).