baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020003643-U1 (DE)
Title: Distanzelement für einen Kraftstoffverteiler sowie Kraftstoffverteiler
IPC: F02M55/02
Filed: 2020-08-27
Abstract: Distanzelement (108) für einen Kraftstoffverteiler (104), welches im Wesentlichen zylindrisch ausgeformt ist und einen Fußabschnitt (110) zum Abstützen auf einem Motorblock (102), einen daran anschließenden Mittelabschnitt (112) und einen an den Mittelabschnitt (112) anschließenden Verbindungsabschnitt (114) zum Verbinden mit dem Kraftstoffverteiler (104) umfasst, wobei der Fußabschnitt (110) einen größeren Außendurchmesser aufweist als der Mittelabschnitt (112).
Patent DE-202020101167-U1 (DE)
Title: Rekuperatorbrenner
IPC: F23D14/76
Filed: 2020-03-03
Abstract: Rekuperatorbrenner (1), umfassend
 - einen Brenner (19) mit einer Brenngaszuführung (11), einer Verbrennungsgaszuführung (12) und einer Abgasabführung (15) und
 - einen Wärmeübertrager (13) zur Übertragung von Wärme aus der Abgasabführung (15) zu mindestens einer der Verbrennungsgaszuführung (12) und der Brenngaszuführung (11),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens ein sensorfreies thermisches Schutzelement (18) ausgebildet ist,
 welches thermisch mit der Abgasabführung (15) verbunden ist, welches beim Überschreiten einer vorgebbaren Grenztemperatur eine Betriebsunterbrechung des Rekuperatorbrenners (1) bewirkt.
Patent DE-202020104752-U1 (DE)
Title: Halteelement für herausnehmbaren Zahnersatz und Zahnersatzvorrichtung mit herausnehmbarem Zahnersatz
IPC: A61C13/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Halteelement für herausnehmbaren Zahnersatz,- der eine auf eine Primärkonstruktion aufsteckbare Sekundärkonstruktion (1) als Bestandteil einer Zahnprothese aufweist, wobei in der Sekundärkonstruktion (1) ein Hohlraum (2) ausgebildet ist, der von einer Seitenwand (3) begrenzt ist, in der eine Ausnehmung (4) ausgeformt ist, die unter einem Winkel von ungleich 90° zur Längsmittelachse des Hohlraums (2) ausgerichtet ist und eine zum Hohlraum (2) weisende Öffnung sowie ein dieser Öffnung abgewandtes geschlossenes Ende (4a) aufweist, mit- einer Friktionshülse (5) zum Einsetzen in die Ausnehmung (4),- wobei die Friktionshülse (5) eine in ihrem in die Ausnehmung (4) eingesetzten Zustand deren Ende (4a) zugewandte Endfläche (5b) und eine dem Hohlraum (2) zugewandte Stirnseite aufweist, die eine Friktionsfläche (5a) der Friktionshülse (5) bildet, und- wobei die Friktionshülse (5) eine Axialbohrung (6) aufweist, die sich von der Friktionsfläche (5a) bis zur Endfläche (5b) erstreckt, und- einer in die Bohrung (6) einschraubbaren Verstellschraube (7).
Patent DE-202021000886-U1 (DE)
Title: Geometrischer Körper zum spielerischen Trainieren des räumlichen Vorstellungsvermögens und des Gedächtnisses
IPC: A63F9/12
Filed: 2021-03-09
Abstract: Der geometrische Körper mit einer beliebigen Anzahl von Öffnungen (0 bis ...) je Seite und Kantenlängen zwischen 2-20 cm ist dadurch gekennzeichnet, dass das Röhrensystem im Inneren eine eindeutig definierte Verkettung von Öffnung zu Öffnung ergibt (Sequenz), wobei die Öffnungen jeweils Ankunftsort als auch Startort für die nur mit Schwerkraft ablaufende Kugel im Inneren sind.
Patent DE-202021104636-U1 (DE)
Title: Vorhang zur Abdeckung einer Öffnung in einer Wand mit einsetzbaren Verbindungselementen
IPC: A47H1/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Vorhang zur Abdeckung einer Öffnung in einer Wand, insbesondere eines Gebäudes, der wenigstens eine Textilstruktur (8, 13) aufweist,
 - die zur Befestigung an einem benachbarten Objekt wenigstens ein Verbindungselement (3, 4) umfasst, wobei
 - die Textilstruktur (8, 13) zur Aufnahme des Verbindungselements (3, 4) eine Tasche (14) umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - die Tasche (14) relativ zu einer Längsachse (22) der Textilstruktur (8, 13) einen gekrümmten oder einen abgewinkelten Verlauf aufweist.
Patent DE-202021107056-U1 (DE)
Title: Roboter mit Gestensteuerung
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-12-23
Abstract: Roboter mit Gestensteuerung, aufweisend:
 - eine flächige Anordnung von mehreren Näherungssensoren, welche ausgelegt sind, die Bewegung einer Hand eines Benutzers zu erfassen,
 - eine Robotersteuerung, welche kommunikativ mit den Näherungssensoren verbunden ist,
 - ein Gestenerkennungsmittel, welches die von den Näherungssensoren erfassten Signale auswertet und in Steuerungsbefehle für den Roboter umsetzt.
Patent DE-202022104311-U1 (DE)
Title: Gartenbrause mit einer Anordnung zur Verriegelung des Hebels
IPC: B05B15/63
Filed: 2022-07-28
Abstract: Gartenbrause mit einer Anordnung zur Verriegelung des Hebels, die einen Hauptkörper (10), einen Hebel (20) und einen Auslöser (30) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Hauptkörper (10) einen Griff (11) und ein Wasseraustrittsrohr (12) aufweist, wobei der Griff (11) und das Wasseraustrittsrohr (12) aneinander angeschlossen sind, wobei an dem Unterrand des Wasseraustrittsrohrs (12) ein Blockierteil (14) angeordnet ist;
 dass der Hebel (20) in die Wasserregulierkammer (13) so eingebaut ist, dass der Hebel (20) über eine Pressfläche (21) hinausragt und von Fingern gedrückt werden kann, damit das Wasser vom Hauptkörper (10) über das Vorderende des Wasseraustrittsrohrs (12) ausgesprüht wird, wobei eine Aufnahme (22) oberhalb der Pressfläche (21) angeordnet ist,
 wobei jeweils ein Sperrrand (221) von den beiden Seitenwänden des Innenraums der Aufnahme (22) vorragt, wobei an entsprechenden Stellen der beiden Sperrränder (221) jeweils zwei erste Verriegelungsteile (222) angeordnet sind, wobei die beiden ersten Verriegelungsteile (222) an derselben Seite beabstandet angeordnet sind, sodass zwei Stufen, nämlich eine obere Stufe und eine untere Stufe, in der Aufnahme (22) ausgebildet sind; und
 dass der Auslöser (30) ein Sperrstück (31) aufweist, auf dessen Rückseite zwei Rasten (32) so angeordnet sind, dass die beiden Rasten (32) zu den beiden Seiten hin vorragen und mittels eines flexiblen Raums (33) voneinander getrennt sind, wobei an den beiden Rasten (32) jeweils ein zweites Verriegelungsteil (321) angeordnet ist, wobei die Rasten (32) und die Sperrränder (221) durch elastisches Einpressen der Rasten (32) in die Aufnahme (22) ineinander so einrasten, dass der Auslöser (30) am Griff (11) nur nach oben und unten verschoben werden und nicht von der Aufnahme (22) gelöst werden kann, wobei der obere Rand des Sperrstücks (31) und das Blockierteil (14) beim Schieben des Auslösers (30) nach oben derart einander anschlagen, dass der Hebel (20) gepresst gehalten wird, wobei der nach oben oder unten geschobene Auslöser (30) durch das Versetzen des zweiten Verriegelungsteils (321) zwischen den beiden ersten Verriegelungsteilen (222) gewiss fixiert wird.
Patent DE-202022104536-U1 (DE)
Title: Bandanlage mit Wägezellen
IPC: B65G43/08
Filed: 2022-08-09
Abstract: Bandanlage,
 mit einem umlaufend angetriebenen Förderband, das dazu bestimmt ist, Fördergut zu transportieren,
 und mit einer Messstation, welche Wägezellen zur Erfassung des Gewichts des Förderbandes und des darauf befindlichen Förderguts aufweist,
 wobei quer zur Bandlängsrichtung zwei Wägezellen nebeneinander angeordnet sind,
 und mit einer Auswertungsschaltung zur Auswertung der von den Wägezellen gelieferten Messwerte,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Auswertungsschaltung in der Art ausgestaltet ist, dass die von den Wägezellen gelieferten Messwerte und / oder daraus berechnete Werte als Bandlaufdaten der nebeneinander angeordneten Wägezellen separat ausgewertet werden.
Patent DE-202023000132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Lenk- und Bockrollen
IPC: B60B33/00
Filed: 2023-01-21
Abstract: Rollenschutz dadurch gekennzeichnet, dass vorgegebene Befestigungselemente der Rollenachse (2), zum Beispiel eine Mutter (10) oder ein Schraubenkopf (9), mit einer Öffnung (6) in einer Rollenschutzhälfte (4, 5) des Rollenschutzes zu einer formschlüssigen Verbindung verpresst werden.
Patent DE-202023000704-U1 (DE)
Title: Keder mit integrierter Doppelkederschiene
IPC: E04H15/64
Filed: 2023-03-29
Abstract: Keder mit integrierter Doppelkederschiene, dadurch gekennzeichnet, dass sich direkt an dem Keder am unteren Ende des Kederschafts eine Doppelkederschiene anschließt.
Patent DE-202023000766-U1 (DE)
Title: 6 - Kanal Tonabnehmer für E-Gitarre
IPC: G10H3/18
Filed: 2023-04-06
Abstract: E - Gitarren Tonabnehmer dadurch gekennzeichnet, dass jede Saite getrennt voneinander abgenommen wird.
Patent DE-202023102868-U1 (DE)
Title: Kathetersystem zur Entnahme und/oder Verabreichung von Fluiden bei einem Patienten über einen Fluidströmungsweg
IPC: A61M5/158
Filed: 2023-05-24
Abstract: Kathetersystem (10, 110) zur Entnahme und/oder Verabreichung von Fluiden bei einem Patienten über einen Fluidströmungsweg, mit- einem Gehäuse (11, 111), welches eine Längsachse (L) aufweist,- einer Nadel (20, 120), die proximal mit dem Gehäuse (11, 111) verbunden ist, umfassend eine Nadelspitze (21, 121) zum Einführen in den Patienten, einen Nadelschaft (22, 122) und einen Nadelhals (23, 123) im Übergang zwischen Nadelspitze (21, 121) und Nadelschaft (22, 122),- einem Katheter (15, 115), umfassend eine Katheterspitze (16, 116) und einen Katheterschaft (17, 117), durch die ein Fluid bei Entnahme und/oder Verabreichung strömt, wobei- das Kathetersystem (10, 110) eine Geschlossenstellung und eine Offenstellung aufweist, und- in der Geschlossenstellung der Fluidströmungsweg geschlossen ist und in der Offenstellung der Fluidströmungsweg geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Gehäuse (11, 111) einen ersten Gehäuseteil (12, 112) und einen zweiten Gehäuseteil (13, 113) umfasst, die zueinander beweglich angeordnet sind,- der Katheter (15, 115) am ersten Gehäuseteil (12, 112) angeordnet ist,- die Nadel (20, 120) am zweiten Gehäuseteil (13, 113) angeordnet ist,- der Katheterschaft (17, 117) den Nadelschaft (22, 122) übergreift, wobei- die Katheterspitze (16, 116) des Katheters (15, 115) in der Geschlossenstellung des Kathetersystems (10, 110) am Nadelhals (23, 123) abdichtend anliegt, und- in der Offenstellung eine Strömungsöffnung (S) zwischen Katheter (15, 115) und Nadelhals (23, 123) gebildet ist, die den Fluidströmungsweg freigibt, so dass ein Fluid zwischen Katheter (15, 115) und Nadelschaft (22, 122) strömen kann.
Patent DE-202023105424-U1 (DE)
Title: Kredit-Scoring-System
IPC: G06Q40/03
Filed: 2023-09-18
Abstract: Ein Kreditbewertungssystem (100) , wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 ein Eingabegerät (102) zum Erfassen mindestens einer Eingabe von sozialen Netzwerkkonten eines Benutzers;
 eine Verarbeitungseinheit (104), die mit dem Eingabegerät (102) verbunden ist, um die Eingabe zu verarbeiten, um Informationen bezüglich der Anlage und des Finanzportfolios des Benutzers zu extrahieren, um Anlagekategorien des Benutzers basierend auf Ähnlichkeiten und Unterschieden im Anlageportfolio zu generieren, wobei die erzeugte Investition Kategorien werden zusammengefasst, um das Finanzinvestitionsportfolio des Benutzers zu erhalten und die Kreditwürdigkeit zu berechnen;
 eine erste Schnittstelleneinheit (106), die über eine Kommunikationseinheit (108) mit der Verarbeitungseinheit (104) verbunden ist, um einem Experten den berechneten Kredit-Score anzuzeigen, wobei der Kredit-Score analysiert wird, um dem Benutzer Expertenempfehlungen zur Verbesserung des Kredit-Scores bereitzustellen Wert basierend auf dem Finanzanlageportfolio; und
 eine zweite Schnittstelleneinheit (110), die über die Kommunikationseinheit (108) mit der Verarbeitungseinheit (104) verbunden ist, um dem Benutzer den berechneten Kredit-Score und die Expertenempfehlungen zur Erweiterung des Finanzanlageportfolios anzuzeigen.
Patent DE-202023106915-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung für Nagelkunst
IPC: A45D29/00
Filed: 2023-11-23
Abstract: Saugvorrichtung für Nagelkunst, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Kammer (11) und eine Staubabsaugöffnung (2), die sich an dem Gehäuse (1) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubabsaugöffnung (2) ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei das erste Ende (21) höher als das zweite Ende (22) ist, und dass das Gehäuse (1) ferner mit einem Windabsaugmechanismus versehen ist, der Saugkraft für die Staubabsaugöffnung (2) bereitstellt, wodurch die Staubabsaugöffnung (2) in der Lage ist, die beim Polieren und Entfernen von Nägeln entstehenden Staubpartikel zu sammeln.
Patent DE-212006000009-U1 (DE)
Title: Kraftmesszelle mit IP-Adresse
IPC: G01G23/00
Filed: 2006-01-26
Abstract: Kraftmesszelle
mit einer IP-Adresse, umfassend eine Spannungsversorgung (1) und
eine analoges Sensorelement (2), wobei die Spannungsversorgung (1)
eine Brückenspannungsversorgung
und eine elektrische Stromversorgung ist, wobei die Kraftmesszelle
ein IP-Wandlerbauteil oder -Wandlerbox (3) umfasst, die analoge
Signale, die von dem analogen Sensorelement (2) ausgegeben werden,
in digitale Signale umwandeln kann, und die Spannungsversorgung
(1), das analoge Sensorelement (2) und das IP-Wandlerbauteil oder
die Wandlerbox (3) nacheinander in Reihe verbunden sind; und wobei
das IP-Wandlerbauteil oder -Wandlerbox (3) einen Operationsverstärker (4),
einen A/D-Wandler (5), eine Logiksteuerung (6), einen MCU Mikrocontroller
oder DSP digitalen Signalprozessor (7), einen Programmspeicher (8)
und eine Ethernet-Steuerung (9) mit einer IP-Adresse aufweist, die
mit einem Computer oder einem Ethernet-Wägemessgerät verbunden ist; das Signalausgangsende
des analogen Sensorelements (2) mit dem Signaleingangsende des Operationsverstärkers (4)
verbunden ist, und der Operationsverstärker (4) mit dem MCU Mikrocontroller
oder DSP digitalen Signalprozessor (7), der Ethernet-Steuerung (9),
der Logiksteuerung (6) und dem Programmspeicher...
Patent DE-212006000020-U1 (DE)
IPC: F01L1/047
Filed: 2006-05-23
Abstract: The method involves having a functional component which is produced in a separate manufacturing process and has an inner recess for receiving a shaft. The component is first pushed onto a widened section of the shaft using a side that is widened in a funnel shape. The ridges are embedded in or being molded into the recess in the functional component by molding of the material of the functional component in the area of the recess. The functional component is optionally being elastically widened to a small extent so that the functional component is force-fitted and form-fitted to the shaft.
Patent DE-212019000353-U1 (DE)
Title: Planetengetriebesystem mit Unterbrecher und damit hergestellte Antriebsachse
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-07-31
Abstract: Elektrische Antriebsachse, umfassend:
 ein erstes Zahnrad;
 eine drehfähige Welle mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad, die um sie herum angeordnet sind, wobei das zweite Zahnrad mit dem ersten Zahnrad zusammenwirkt; und
 ein Planetengetriebesystem, das um die drehfähige Welle herum angeordnet ist, wobei das Planetengetriebesystem dafür ausgelegt ist, ein vorgegebenes Übersetzungsverhältnis zwischen dem zweiten Zahnrad und dem dritten Zahnrad zu produzieren.
Patent DE-212020000318-U1 (DE)
Title: Eine hochfeste doppelschichtige Hebeschlinge
IPC: D07B1/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Eine hochfeste doppelschichtige Hebeschlinge, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Schlingenschicht (1), eine zweite Schlingenschicht (2), eine elastische Verstärkungsrippe (3), ein elastisches Stahldrahtgeflecht (4) und einen Verbindungsmechanismus umfasst, wobei die Rückenfläche der ersten Schlingenschicht (1) fest mit einer zweiten Schlingenschicht (2) verbunden ist, und die Innenseite der ersten Schlingenschicht (1) ist fest mit einer elastischen Verstärkungsrippe (3) verbunden; Die zweite Schlingenschicht (2) ist fest mit einem elastischen Stahldrahtgeflecht (4) eingelegt, und die Rückenfläche der zweiten Schlingenschicht (2) ist mit rutschfesten Mustern (5) versehen;
 Der Verbindungsmechanismus umfasst einen ersten Zugring (6), einen ersten Verbindungsblock (9), einen zweiten Zugring (11) und einen zweiten Verbindungsblock (14), und der erste Zugring (6) ist fest mit einer Seite der ersten Schlingenschicht (1) verbunden; Die andere Seite des entsprechenden ersten Zugrings (6) ist fest mit einem zweiten Zugring (11) verbunden; Eine erste Befestigungsstange (7) ist gleitend mit einer Seitenfläche des ersten Zugrings (6) verbunden, und das linke Ende der ersten Befestigungsstange (7) ist fest mit dem ersten Verbindungsblock (9) verbunden; Eine zweite Befestigungsstange (12) ist gleitend mit einer Seite des zweiten Zugrings (11) verbunden, und ein zweiter Verbindungsblock (14) ist fest mit dem rechten Ende der zweiten Befestigungsstange (12) verbunden.
Patent DE-212020000494-U1 (DE)
Title: RFIC-Module und RFID-Etikett
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein RFIC-Modul, das folgende Merkmale aufweist:
 ein Basismaterial, das eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, die einander gegenüberliegen;
 eine RFIC, die an einer ersten Oberflächenseite des Basismaterials befestigt ist;
 eine erste Leiterstruktur, die auf der ersten Oberfläche des Basismaterials gebildet ist;
 einen ersten Isolatorfilm, der durch Drucken auf die erste Oberfläche des Basismaterials und eine Oberfläche der ersten Leiterstruktur gebildet ist;
 eine zweite Leiterstruktur, die durch Drucken auf den ersten Isolatorfilm und die erste Leiterstruktur gebildet ist; und
 einen zweiten Isolatorfilm, der eine Oberflächenseite des Basismaterials in Bezug auf die erste Oberfläche bedeckt, wobei
 erste Leiterstruktur und die zweite Leiterstruktur eine Schaltung bilden, die zwischen eine RFIC-seitige Elektrode, mit der die RFIC verbunden ist, und eine antennenseitige Elektrode geschaltet ist, die einer Antennenleiterstruktur zugewandt ist.
Patent AT-16922-U2 (AT)
Title: Handlauf für eine bande
IPC: A63C19/10
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bande (1) für eine Sporteinrichtung umfassend einem Handlauf (2) an ihrer Oberkante (1a), wobei der Handlauf (2) einen Handlaufkörper (2) mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Profil aufweist, in dessen äußerer Oberfläche im Wesentlichen über die gesamte Länge des Handlaufs ein Aufnahmekanal (3) verläuft, der zur Aufnahme von einem flächigen Informationselement (4) ausgelegt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen solchen Handlauf für eine Bande, eine mobile Sporteinrichtung und ein Verfahren zum Aufbau einer mobilen Sporteinrichtung.
Patent BR-MU8700601-U2 (BR)
Title: multi-prato e sua aplicaÇço
Inventor: SEGRE ARIELLA PARDO
IPC: A47G19/06
Filed: 2007-03-26
Abstract: MULTI-PRATO E SUA APLICAÇçO. O referido multi-prato e sua aplicação, especialmente desenvolvido para suportar e transportar as tradicionais copos (7) e taças e/ou cálices (8), consiste, básica e tecnicamente observando, de um suporte (1) moldado numa das tangentes da aba (2) do tradicional prato (3) fundo ou raso, moldado, de preferência, em plástico ou noutro material mais apropriado a sua aplicabilidade operacional, projetado em seu eixo longitudinal, mantendo-se no plano horizontal em relação a linha de topo desse prato ou tangente a sua linha de fundo, sendo dito suporte (1) dotado de bocal central (4), onde se faz presente um vão de encaixe centrado (5) e um breve rebaixo chanfrado contornante (6) estabilizador para o assentamento do mencionado copo (7) (plástico ou de vidro), bem como da taça ou cálice (8) de vidro ou não A principal idéia do multi-prato em causa é a de proporcionar ao usuário a vantagem de transportar, símultaneamente, tanto o copo de bebida como o comeslivel para qualquer direção, apenas com uma das mãos dando-lhe total liberdade de movimento.
Patent BR-MU8801369-U2 (BR)
Title: disposição contrutiva aplicada em puxador
Inventor: METZGER JORGE LUIZ
IPC: A47B95/02
Filed: 2008-04-29
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM PUXADOR. O presente modelo de utilidade refere-se a uma nova disposição construtiva introduzida em puxador para porta de correr, seja de madeira ou perfil de alumínio. O objetivo do presente modelo de utilidade compreende dois suportes (1) com perfil semelhante a um "C", dotada de área central (3) para recepcionar a porta, seja de madeira (9) ou perfil de alumínio (10), e região frontal secionada (4), de onde parte um eixo (5) sobre o qual gira a alça (2) através dos furos (6). O curso da alça (2) e limitado pelo seu próprio formato que ilustra na sua região externa (7) ângulo de 90<198>, sendo a face interna dotada de conformação curvada (8) a fim de permitir a articulação da alça (2). Alternativamente a disposição introduzida em puxador para porta de correr, de acordo com as figuras de 9 a 13, apresenta suportes (11), dotados de base prismática (12) e conformação em forma de tubo (13) a ser introduzido na porta de madeira (9). Da base prismática (12) parte o eixo (14) sobre o qual gira a alça (2) através dos furos (6).
Patent BR-MU8802733-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em viga de eixo veicular com sistema de fixação à mola por placa de torque
Inventor: BO ERMILO DAL
IPC: B60G11/10
Filed: 2008-12-10
Abstract: DISPOSIçAO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM VIGA DE EIXO VEICULAR COM SISTEMA DE FIXAçãO A MOLA POR PLACA DE TORQUE. O presente modelo de utilidade refere-se a uma disposição construtiva introduzida em viga de eixo veicular com sistema de fixação á mola por placa de torque utilizada em veículos em geral, preferencialmente em caminhões, reboques e semi-reboques, confeccionada de maneira que a viga do eixo (1) possui as paredes (6, 7) inclinadas no plano vertical, permitindo que a placa de torque (2) e o apoio da mola (3) sejam alojados ao eixo pela força de aperto decorrente do torque aplicado ao sistema de fixação do eixo à mola, possibilitando à redução da espessura das paredes do tubo do corpo e a ausência de soldas nos elementos de fixação da viga sobre as paredes verticais.
Patent BR-MU8902498-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em produto para embalagem e sistema de fabricação
Inventor: BUENO SALLES PAULO ROBERTO
IPC: D21H27/10
Filed: 2009-11-12
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM PRODUTO PARA EMBALAGEM E SISTEMA DE FABRICAçãO. A prensente de Modelo de Utilidade refere-se a Disposição Técnica Introduzida em Produto Para Embalagem e Sistema de Fabricação (1), caracaterizado pro ser constituído por uma camada base (2) de papel Kraft, Semi-Kraft, Papel Reciclado, Papel Cartao ou similar aderida com adesivo ou rpocesso de termo laminação, sem adesivo (Extrusion Coating) a uma camada de filme (3) plástico objeto de processo de formação de bolhas (4) com uso de cilindro de vâcuo (5), sendo fabricado em tres etapas, onde a Primeira Etapa (6), Plastificação, é realizada sobre o papel, independente do tipo utilizado, pelo processo de laminação com adesivo ou pelo processo de termo laminação, sem adesivo, extrusion coating aplicando o PE(Polietileno), PP(Polipropileno) ou outras blendas com base na Resina Virgem, Resina Bio Degradavel, Resina Oxi Degradavel e Resina Recuperada vinda do proceso de reciclagem, sendo que a Segunda Etapa (7) compreende a produção do filme de polietileno, Polipropileno ou outras blendas que será utilizado para a formação das bolhas, a qual é realizada a formação da bolha (5) no filme de polietileno sobre o aldo plastificado do papel, havendo assim uma fusão entre as duas partes plásticas, ocasionando a formação da bolha.
Patent BR-MU9002132-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em adaptador
Inventor: NIEHUES GUILHERME
IPC: F16L33/20
Filed: 2010-06-10
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ADAPTADOR, formado por um corpo diametral monobloco que apresenta, na sua porção inferior, espigão(2) seguido de um trecho com rosca externa(3) a porção central interna superior do adaptador(1) é composta de um trecho roscado(4), com bitola padrão de 3/4", seguido de chanfro cónico(5), do qual projeta-se outro trecho roscado(6), com bitola padrão de 1/2", seguido de chanfro cónico(7) axíalmente e no sentido para baixo forma-se um duto(8), dando a conformação final ao dito adaptador(1)