baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060147-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einem Zentralverteiler
Inventor: LUBENOW KAI DR
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-10-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Planetengetriebe für eine Windkraftanlage mit mindestens einer Planetenstufe (1, 2), die einen Planetenträger (3, 4), an dem mehrere Planetenräder (5, 6) angeordnet sind, aufweist, wobei jedes Planetenrad (5, 6), das durch ein Planentenradlager (7, 8) gelagert ist, einerseits mit einem Sonnenrad (11, 12) und andererseits mit einem fest mit einem Getriebegehäuse (30) verbundenen Hohlrad (9, 10) in Eingriff steht, und einem Mittel zur Versorgung der Planentenradlager (7, 8) mit einem Schmierstoff, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel ein Zentralverteiler (20) vorgesehen ist, der innerhalb des Getriebegehäuses (30) sich erstreckt und als geschlossener Ringkanal (21) ausgeführt ist, wobei der Ringkanal (21) mindestens eine Einlassstelle (22) und eine Auslassstelle (23b) aufweist, wobei der Schmierstoff über die Einlassstelle (22) in den Ringkanal (21) einbringbar ist und über die Auslassstelle (23b) aus dem Ringkanal (21) zu den Planetenradlagern (7, 8) förderbar ist, und dass mehrere Planetenstufen (1, 2) vorgesehen sind, wobei für alle Planetenstufen (1, 2) eine gemeinsame Auslassstelle (23b) vorgesehen ist, wobei jede Planetenstufe (1, 2) über einen separaten Zweig einer Schmierstoffbohrung (14, 15) verfügt, und wobei beide separaten Zweige der Schmierstoffbohrungen (14, 15) über eine Übergabestelle (16) miteinander verbunden sind, so dass der Schmierstoff von einer Planetenstufe (2) direkt zur benachbarten Planetenstufe (1) geleitet werden kann, und dass der Zentralverteiler (20) doppelwandig ausgeführt ist, wobei der Ringkanal (21) eine zentrale Durchführung (24) umfasst, wobei in der Durchführung (24) mindestens ein Kabel durchführbar ist, das einen auf der einen Seite des Planetengetriebes anordbaren Generator mit einer auf der anderen Seite des Planetengetriebes anbringbaren Rotorwelle eines Rotors verbindet.
Patent DE-102010063295-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einer Trinkflasche und einem Trinkbecher
Inventor: HOMANN SABINE
IPC: A45F3/16
Filed: 2010-12-16
Granted: 2012-10-18
Abstract: Anordnung aus  a) einer Trinkflasche (2) mit  b) einem Trinkflaschen-Boden (15),  c) einer von dem Trinkflaschen-Boden (15) ausgehenden Trinkflaschen-Wandung (16), und  d) einem durch den Trinkflaschen-Boden (15) und die Trinkflaschen-Wandung (16) begrenzten Trinkflaschen-Getränkeraum (31) zur Aufnahme eines zu transportierenden Getränks, und  e) einem mit der Trinkflasche (2) lösbar verbundenen, aus einem Trinkbecher-Material gebildeten Trinkbecher (1) mit  f) einem Trinkbecher-Boden (4),  g) einer von dem Trinkbecher-Boden (4) ausgehenden Trinkbecher-Wandung (5),  h) einem durch den Trinkbecher-Boden (4) und die Trinkbecher-Wandung (5) begrenzten Trinkbecher-Getränkeraum (12) zur Aufnahme eines zu trinkenden Getränks, und  i) mindestens einer Dekoration, die  j) mindestens in einem Teil-Bereich des Trinkbechers (1) vorgesehen ist, und  k) mindestens ein In-Mould-Etikett umfasst, das mindestens bereichsweise mit dem Trinkbecher-Material hinterspritzt ist,  l) wobei im vollständig eingeschobenen Zustand der Trinkflasche (2) ein Einführ-Abschnitt (18) der Trinkflasche (2) vollständig in den Trinkbecher...
Patent DE-102011004816-B4 (DE)
Title: Trägerrahmendichtung mit verbesserter Fixierung
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F01M11/00
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Trägerrahmendichtung, umfassend: – einen metallischen Trägerrahmen (2); – ein auf dem metallischen Trägerrahmen (2) angeordnetes Elastomerdichtelement (4); – mindestens ein Fixierelement (6), das von einer zylindrischen Ausprägung (8) in dem metallischen Trägerrahmen (2) gebildet wird, die senkrecht von dem Trägerrahmen (2) vorragt und von einem Elastomer-Pin (10) umgeben ist; wobei die Ausprägung (8) einen an den Trägerrahmen (2) angrenzenden geschlossenen Bereich aufweist und einen sich daran anschließenden, von dem Trägerrahmen (2) abgewandten Randbereich aufweist, der senkrecht zu dem Trägerrahmen (2) höhenprofiliert ist.
Patent DE-102011014628-B4 (DE)
Title: Käfig für Kugelgelenk und Kugelgelenk
Inventor: LEHMANN MARTIN
IPC: F16D3/223
Filed: 2011-03-21
Granted: 2022-02-17
Abstract: Käfig (1) für ein Kugelgelenk,wobei der Käfig (1) ringförmig ausgestaltet ist,wobei der Käfig (1) eine Innenfläche (2), eine Außenfläche (3), zwei die Innenfläche (2) und die Außenfläche (3) begrenzende Randbereiche (4, 5), einen Äquator (6) und Fenster (7) aufweist,wobei die Innenfläche (2) einen Innenraum (8) des Käfigs (1) umschließt, wobei die Innenfläche (2) des Käfigs (1) auf der Höhe des Äquators (6) eine längs des Äquators (6) verlaufende und symmetrisch zum Äquator (6) ausgestaltete Vertiefung (10) aufweist, undwobei eine Breite der Vertiefung (10) kleiner als eine Höhe der Fenster (7) ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Vertiefung (10) von einem Kreisbogen begrenzt wird, der zu einem Kreis gehört, dessen Mittelpunkt im Innenraum (8) des Käfigs (1) liegt und der einen vorgebbaren Radius aufweist, unddass die dem Innenraum (8) zugewandte Seite der begrenzenden Randbereiche (4, 5) gerad-zylindrisch ausgestaltet ist.
Patent DE-102011052452-B4 (DE)
Title: Heißwasserspeicher
Inventor: KRENNER FLORIAN M
IPC: F24H1/20
Filed: 2011-08-05
Granted: 2013-01-31
Abstract: Heißwasserspeicher, umfassend einen Behälter (12), der im unteren Bereich eine durch einen Verschlussstopfen (18) verschließbare Revisionsöffnung (16) und eine Anschlussöffnung (20) für Frischwasserzulauf (22) sowie im oberen Bereich eine Anschlussöffnung (24) für Warmwasserabgabe hat und in dem eine Wärmequelle angeordnet ist, wobei in die Revisionsöffnung (16) wenigstens ein elektrisches Widerstandsheizelement (32) eingesetzt ist, das zur Stromversorgung über eine elektrische Leitung (42) an eine Photovoltaik-Anlage (38) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandsheizelement (32) aus einer flexiblen Heizleitung (46) besteht, die um einen unteren Windungsträger (48) und einen oberen Windungsträger (50) gewickelt ist.
Patent DE-102011054910-B4 (DE)
Title: Magnetischer Endeffektor und Einrichtung zur Führung und Positionierung desselben
Inventor: SCHOSTEK SEBASTIAN
IPC: B25J11/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-10-10
Abstract: Offenbart wird eine magnetische Führungseinrichtung (Robitik) für ein intrakorporales Objekt mit einer motorisch angetriebenen Positioniervorrichtung, die maximal drei zu aktivierende Freiheitsgrade zur translatorischen Bewegung eines Anschlussinterface der Positioniervorrichtung hat, an das ein magnetischer Endeffektor angeschlossen oder anschließbar ist, der maximal zwei zu aktivierende Freiheitsgrade zur rotatorischen Bewegung eines Magnetfelderzeugers hat. Erfindungsgemäß ist zumindest einer der zwei Freiheitsgrade des magnetischen Endeffektors in einem Effektorgehäuse eingehaust.
Patent DE-102011075924-B4 (DE)
Title: Schmelzspinnverfahren
Inventor: KOYAMA HIROSHI
IPC: D04H3/16
Filed: 2011-05-16
Granted: 2017-08-03
Abstract: Schmelzspinnverfahren zum Herstellen eines Vliesstoffs (11) mit aus Harz bestehenden Fasern, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Extrudieren geschmolzenen Harzes (13) aus einer Düse (14); und Blasen von Heißluft zu einem Rand der Düse (14) hin in einer Richtung, in der das geschmolzene Harz (13) während des Extrudierens extrudiert wird, wodurch Fasern gebildet werden, die aus dem geschmolzenen Harz (13) bestehen, wobei das Blasen der Heißluft Folgendes beinhaltet: Blasen von Primärheißluft (15) von um die Düse (14) herum und entlang der Extrusionsrichtung des geschmolzenen Harzes (13); und Blasen von Sekundärheißluft (17) auf den Außenrand der Primärheißluft (15), wobei ein Auslasswinkel (α) der Sekundärheißluft (17) bezüglich der Extrusionsrichtung des aus der Düse (14) extrudierten geschmolzenen Harzes (13) in einem Bereich von 0° bis 50° eingestellt wird, wobei die Sekundärheißluft (17) einen Luftvorhang zum Abschirmen der Primärheißluft (15) von der Atmosphärenluft bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärheißluft (17) entlang einer zu der Primärheißluft (15) parallelen Richtung ausgelassen wird.
Patent DE-102011076053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Röntgen-Bildaufnahmeeinrichtung und Bildaufnahmeeinrichtung
Inventor: BOESE JAN
IPC: G06T5/50
Filed: 2011-05-18
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Röntgen-Bildaufnahmeeinrichtung, die wenigstens zwei einen Röntgenstrahler (1, 8) und einen Röntgenempfänger (3, 10) umfassende Aufnahmeanordnungen umfasst, wobei sich die Röntgenempfänger (3, 10) bezüglich ihrer Grauwertdynamik und/oder ihrer Ortsauflösung unterscheiden, wobei ein erster Datensatz (14) von Projektionsbildern eines aufzunehmenden Objekts unter Verwendung unterschiedlicher Projektionsrichtungen mit einer ersten Aufnahmeanordnung aufgenommen wird und ein zweiter, mit dem ersten Datensatz (14) von Projektionsbildern registrierter Datensatz (16) von Projektionsbildern des aufzunehmenden Objekts unter Verwendung unterschiedlicher Projektionsrichtungen mit einer zweiten Aufnahmeanordnung aufgenommen wird, wonach eine Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bilddatensatzes (20) unter Verwendung eines aus den Projektionsbildern des ersten und des zweiten Datensatzes (14, 16) ermittelten Rekonstruktionsdatensatzes (18) von Projektionsbildern erfolgt, und wobei ein Projektionsbild des ersten Datensatzes (14) und ein Projektionsbild des zweiten Datensatzes (16), die gleiche Projektionsrichtungen betreffen, zu einem Projektionsbild des Rekonstruktionsdatensatzes (18) fusioniert werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem eine geringere Grauwertdynamik aufweisenden Röntgenempfänger (10) der zweiten Aufnahmeanordnung überstrahlte Bereiche in den Projektionsbildern des zweiten Datensatzes (16) ermittelt werden, wobei die in den überstrahlten Bereichen liegenden Daten durch Daten des ersten Datensatzes (14) ersetzt werden, oder dass zwei derselben Projektionsrichtung entsprechende Projektionsbilder des ersten und des zweiten Datensatzes (14, 16) zur Ermittlung des jeweiligen Ortsfrequenzspektrums fouriertransformiert werden, wobei ein aus den beiden Ortsfrequenzspektren kombiniertes Zielspektrum ermittelt und durch Fourier-Transformation in den Ortsraum ein Projektionsbild des Rekonstruktionsdatensatzes (18) ermittelt wird, wobei bei einem eine geringere Ortsauflösung aufweisenden Röntgenempfänger (3) der ersten Aufnahmeanordnung oberhalb der Nyquist-Frequenz des Projektionsbildes des ersten Datensatzes (14) der oberhalb dieser Nyquist-Frequenz liegende Anteil des Ortsfrequenzspektrums des Projektionsbildes des zweiten Datensatzes (16) angefügt wird.
Patent DE-102011086912-B4 (DE)
Title: Gargeschirrvorrichtung und Systeme mit einer solchen Gargeschirrvorrichtung
Inventor: ALMOLDA FANDOS MANUEL
IPC: A47J27/62
Filed: 2011-11-23
Granted: 2021-10-21
Abstract: Gargeschirrvorrichtung mit zumindest einem Temperatursensor (10a; 10b), wenigstens einer Anlagefläche (12a; 12b, 13b), zumindest einem Dauermagneten (14a; 14b, 16b), der dazu vorgesehen ist, die Anlagefläche (12a; 12b, 13b) gegen ein zumindest teilweise ferromagnetisches Gargeschirr (18a; 18b) zu pressen, zumindest einer Überhitzungsschutzeinheit, die dazu vorgesehen ist, eine Überhitzung des Dauermagneten (14a; 14b, 16b) zu verhindern, und zumindest einem Gehäuse (44a; 44b), in welchem der Dauermagnet (14a; 14b, 16b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dauermagnet (14a; 14b, 16b) von der Anlagefläche (12a; 12b, 13b) beabstandet ist, wobei ein Luftspalt zwischen dem Dauermagneten (14a) und der inneren Seite des Gehäuses (44a) vorhanden ist oder zumindest ein Abstandselement (58b, 60b) vorgesehen ist, welches auf dem Dauermagneten (14b, 16b) angebracht ist und dazu vorgesehen ist, den Dauermagneten (14b, 16b) von der Anlagefläche (12b, 13b) zu beabstanden.
Patent DE-102011116609-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkskurbeltrieb
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2011-10-21
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrgelenkskurbeltrieb (10) einer Brennkraftmaschine (1) mit einer Mehrzahl von drehbar auf Hubzapfen (6) einer Kurbelwelle (2) gelagerten Koppelgliedern (11) und einer Mehrzahl von drehbar auf Hubzapfen (9) einer Exzenterwelle (8) gelagerten Anlenkpleuel (15), wobei jedes der Koppelglieder (11) schwenkbar mit einem Kolbenpleuel (4) eines Kolbens (3) der Brennkraftmaschine (1) und einem der Anlenkpleuel (15) verbunden ist und aus einem Koppelhebel (24) und einem Deckelteil (25) besteht, die eine Lageraufnahme (30) für die Kurbelwelle (2) gemeinsam ausbilden und über wenigstens zwei Schraubverbindungen (26, 27) miteinander verbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Längsachsen (32, 33) der Schraubverbindungen (26, 27) sich schneiden oder windschief zueinander sind.
Patent DE-102012006110-B4 (DE)
Title: Bremsträger für eine Schiebesattel-Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/02
Filed: 2012-03-26
Granted: 2015-04-30
Abstract: Bremsträger (1) für eine Schiebesattel-Scheibenbremse, der für die Montage an einen Achsstück und für die formschlüssige Aufnahme von wenigstens einem auf die Bremsscheibe wirkende Bremsbelag vorgesehen ist und A) Bremsbelagaufnahmen (3, 4, 5, 6) aufweist, B) wobei der Bremsträger (1) aus wenigstens drei Einzelteilen (2, 3, 4, 5, 7 bzw. 26, 27, 28, 30, 32, 36, 37, 38) zusammengefügt ist, C) der Bremsträger (1) als ein Einzelteil einen Grundkörper bzw. Grundplatte (2, 32 bzw. 27, 28, 36), eine Bremsbelagaufnahme (3, 4, 5, 6, 26, 37) und ein Einsetzteil (7, 30, 38) aufweist, F) wobei der Grundkörper bzw. die Grundplatte (2, 32) durch einen Trennprozess, einen Umformprozess und einen Fügeprozess hergestellt ist, wobei ein Blechhalbzeug verwendet ist, dadurch gekennzeichnet, dass D) der Bremsträger (1) als weitere Einzelteile zwei äußere Bremsbelagaufnahmen (3, 4, 5, 6, 26, 37) und E) ein Einsetzteil in Buchsenform (7, 30) bzw. wenigstens eine Buchse mit Senkbohrung (38) aufweist und G) wobei der Grundkörper bzw. die Grundplatte (2, 32 bzw. 27, 28, 36) geometrisch mit Öffnungen (17, 19), Ausklinkungen (33) bzw. Ausnehmungen (13) und Löchern (20, 31) ausgebildet ist, in welche die Bremsbelagaufnahme (3, 4, 5, 6, 26, 37) und das Einsetzteil (7, 30, 38) formschlüssig bzw. konturkongruent in einer lage- bzw. positionsgerechten Platzierung eingesetzt sind.
Patent DE-102012010736-B4 (DE)
Title: Struktur eines Montageteils für Fahrzeugrücksitze
Inventor: TAKENAKA SHO
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-05-25
Granted: 2015-12-17
Abstract: Struktur eines Montageteils für Fahrzeugrücksitze, Folgendes umfassend: ein Heckbodenblech (2), das eine Bodenfläche definiert, die von einem Kofferraum (20) im hinteren Teil einer Fahrzeugkarosserie bis zum hinteren Teil einer Fahrgastzelle (10) reicht; einen Reserveradkasten (24), der im Wesentlichen im Zentrum des hinteren Abschnitts des Heckbodenblechs (2) konkav vorgesehen ist; ein Paar Heckboden-Längsträger (41, 41), die sich entlang beider Seitenabschnitte des Heckbodenblechs (2) in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken und mit der Unterseite des Heckbodenblechs (2) verbunden sind; einen Querträger (42), der sich vor dem Reserveradkasten (24) in Fahrzeugquerrichtung erstreckt und mit der Unterseite des Heckbodenblechs (2) verbunden ist und der an seinen beiden Enden fest mit den Heckboden-Längsträgern (41, 41) verbunden ist; eine Rückwand (3), die mit dem hinteren Ende des Heckbodenblechs (2) und den hinteren Enden der Heckboden-Längsträger (41, 41) verbunden ist; ein Verstärkungsglied (5), das sich entlang der Unterseite des Reserveradkastens (24) in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, dessen vorderes Ende fest mit dem Querträger (42) verbunden ist und dessen hinteres Ende mit der Rückwand (3) verbunden ist; einen Rücksitz (1), bestehend aus einem Sitzpolster (12) und einer Rückenlehne (11), die im hinteren Teil der Fahrgastzelle (10) angeordnet sind und eine Sitzhalterung (6), die einstückig einen Flanschteil (61) aufweist, der vor dem Reserveradkasten (24) mit der Oberseite des Heckbodenblechs (2) verbunden ist und einen unterhalb der Rückenlehne (11) positionierten Montageteil (62) zur Montage eines unteren Teils (13) der Rückenlehne (11) an der Fahrzeugkarosserieseite, wobei das Verstärkungsglied (5) ein Spreizteil (52a) aufweist, das sich vor dem Reserveradkasten (24) in Fahrzeugquerrichtung erstreckt und der Flanschteil (61) der Sitzhalterung (6) erste Verbindungsstellen (6a) umfasst, an denen der Flanschteil (61) über das Heckbodenblech (2) in einem dreiteilig überlappten Zustand mit dem Spreizteil (52a) verbunden ist.
Patent DE-102012010753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ölabstreifkolbenrings
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: B23P15/06
Filed: 2012-05-31
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ölabstreifkolbenrings (1) mit einer axialen Bauhöhe ≤ 2,0 mm, der zwei beabstandete radial äußere Laufflächenstege (3, 4) eine innere Umfangsfläche sowie obere (7) und untere Flankenbereiche (6) beinhaltet, wobei zumindest auf den Laufflächenstegen (3, 4) ein verschleißfester Überzug aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus Gussmaterial bestehender Grundkörper (2) dergestalt mit einem Laufflächenprofil versehen wird, dass bei gegebenem axialen Abstand der Laufflächenstege (3, 4) eine Nut (5) vorgebbarer Breite und Tiefe dergestalt durch ein profiliertes Einstechdrehwerkzeug (13) erzeugt wird, dass einander gegenüberliegende Laufstegflanken (8, 9) im Wesentlichen parallel zu den oberen (7) und unteren Flankenbereichen (6) verlaufen, auf die Laufflächenstege (3, 4) ein verschleißfester Überzug (11, 12) auf Basis von Chrom oder einer Legierung daraus abgeschieden wird und durch Profilschleifen die Endkontur der Laufflächenstege (3, 4) erzeugt wird, dergestalt, dass mechanisch lediglich die Kantenbereiche (14, 15, 16, 17) der Laufflächenstege (3, 4) bearbeitet und abschließend im Bereich des Nutgrunds (10) Drainagebohrungen (18) eingebracht werden, wobei die radiale Tiefe der Nut (5) so vorgesehen wird, dass bei der Verchromung der Laufflächenstege (3, 4) nutgrundseitig keine oder lediglich eine die anschließende Einbringung der Drainagebohrungen (18) nicht beeinflussende Chromschicht (11, 12) abgeschieden wird.
Patent DE-102012014176-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer derartigen Anhängevorrichtung sowie Fahrzeug mit einer Anhängevorrichtung
Inventor: HELMKE HEIKO
IPC: B60R19/48
Filed: 2012-07-16
Granted: 2021-12-09
Abstract: Anhängevorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer einen Stoßfängerquerträger verdeckenden Stoßfängerverkleidung (2), mit einer von einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Betriebsstellung und zurück überführbaren Anhänger-Verbindungseinrichtung (4), und mit einer ersten Öffnung (5) in der Stoßfängerverkleidung (2) für die Anhänger-Verbindungseinrichtung (4), die ihrerseits mittels zumindest eines ersten permanent an der Stoßfängerverkleidung (2) befestigten, jedoch verstellbaren Deckelelements (9) in Abhängigkeit der Betriebsstellung der Anhänger-Verbindungseinrichtung (4) geöffnet oder geschlossen ist/wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (5) in der Stoßfängerverkleidung (2) für die Anhänger-Verbindungseinrichtung (4) sowohl mittels des ersten Deckelelements (9) als auch mittels eines dritten permanent an der Stoßfängerverkleidung (2) befestigten, jedoch verstellbaren Deckelelements (23) in Abhängigkeit der Betriebsstellung der Anhänger-Verbindungseinrichtung (4) geöffnet oder geschlossen ist/wird, und dass das erste Deckelelement (9) eine zweite Öffnung (13) aufweist, die mittels eines permanent am ersten Deckelelement (9) befestigten, jedoch verstellbaren zweiten Deckelelements (14) in Abhängigkeit der Betriebsstellung der Anhänger-Verbindungseinrichtung (4) geöffnet oder geschlossen ist/wird.
Patent DE-102012014592-B4 (DE)
Title: Laserkommunikationsterminal, Laserkommunikationssystem und Verfahren zur Laserkommunikation
Inventor: HINZ MARTIN
IPC: H04B10/11
Filed: 2012-07-23
Granted: 2017-06-01
Abstract: Laserkommunikationsterminal (11a, 11b) umfassend mindestens einen Receiver (17a, 17b) und mindestens einen Transmitter (4a, 4b) sowie einen Detektor zur Durchführung eines Verfahrens zum Bestimmen der Einfallsrichtung eines Laserstrahls (3), wobei der Detektor Folgendes umfasst: eine Pyramide (1) mit mindestens drei Seitenflächen (6), deren Oberflächen (7) reflektierend ausgebildet sind, wobei jeder Seitenfläche (6) ein Lichtsensor (2) zugeordnet ist, wobei der Laserstrahl (3) beim Auftreffen auf die Seitenflächen (6) an diesen Seitenflächen (6) als Laserteilstrahl (13a–13d) reflektiert wird und die Laserteilstrahlen (13a–13d) von den Lichtsensoren (2a–2d) detektierbar sind und eine Lichtintensität des jeweiligen Laserteilstrahls (13a–13d) von dem jeweiligen Lichtsensor (2a–2d) messbar ist und die Lichtsensoren (2) mit einer Auswerteeinheit (8) verbunden sind und aus den Unterschieden der gemessenen Lichtintensitäten die Einfallsrichtung des Laserstrahls (3) bestimmbar ist.
Patent DE-102012017633-B4 (DE)
Title: Schleppschlauchverband
Inventor: SURBORG CARSTEN
IPC: A01M7/00
Filed: 2012-09-06
Granted: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleppschlauchverband für das Spritzgestänge einer Feldspritze, bei dem ein Stützprofil mindestens vier Schleppschläuche aufnimmt, die über mindestens zwei Anschlussleitungen mit den Düsenhaltern oder Düsenventilen der Verteilleitung des Spritzgestänges verbunden sind.
Patent DE-102012106408-B4 (DE)
Title: Funktionsintegrierter Kabelkanal zur Führung von Kabeln in einem Scheinwerfer
Inventor: FISCHER REIKO
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-07-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: Kabelkanal (1) zur Führung von Kabeln (10) in einem Gehäuse eines Scheinwerfers, aufweisend einen Führungskörper (11), durch den Kabel (10) hindurchgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (11) zumindest einen Führungsquerschnitt (12, 13) aufweist, durch den Luft (14) geführt ist, sodass in den Führungskörper (11) an einem ersten Ort die Luft in den Führungsquerschnitt (12, 13) einführbar ist und an einem zweiten Ort die Luft aus dem Führungsquerschnitt (12, 13) wieder austretbar ist.
Patent DE-102012201699-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für eine Sanitärarmatur
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: E03C1/04
Filed: 2012-02-06
Granted: 2017-11-09
Abstract: Anschlusseinrichtung für eine Sanitärarmatur,  – wobei die Anschlusseinrichtung als S-Anschluss mit zwei Verbindungsstutzen (1, 7) gebildet ist, die parallel zueinander versetzt angeordnet und gegeneinander verdrehbar aneinander befestigt sind und von denen ein Verbindungsstutzen (1) zur Verbindung mit einer Wasserleitung und der andere Verbindungsstutzen (7) zur Verbindung mit einem Eingangsanschluss der Sanitärarmatur ausgebildet ist, und  – wobei die Anschlusseinrichtung mindestens zweiteilig ausgebildet ist und eine Absperreinrichtung aufweist, die durch Verdrehen eines Bauteils (15) um eine senkrecht zu einer Achse (9, 8) des jeweiligen Verbindungsstutzens (1, 7) verlaufende Achse betätigbar ist.
Patent DE-102012211475-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre
Inventor: TEICHMANN JÖRG
IPC: H01H33/664
Filed: 2012-07-03
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vakuumschaltröhre (1, 1', 1") mit einem vakuumdichten Gehäuse (2), in welchem ein Kontaktsystem (10) aus einem Festkontakt (9) und einem Bewegkontakt (8) angeordnet ist, zum Schalten bzw. Unterbrechen eines über die Vakuumschaltröhre (1, 1', 1'') geführten Stromes, wobei der Festkontakt (9) über einen Festkontakt-Anschlussbolzen (7) vakuumdicht aus der Vakuumschaltröhre (1, 1', 1") geführt mit einem ersten festen Anschluss verbunden und der Bewegkontakt (8) über einen Bewegkontakt-Anschlussbolzen (6) mittels eines Faltenbalges (11) vakuumdicht aus dem Gehäuse (2) herausgeführt mit einem zweiten äußeren Anschluss verbunden ist, wobei der Bewegkontakt-Anschlussbolzen (6) und/oder der Festkontakt-Anschlussbolzen (7) durch einen mit dem jeweiligen Kontakt (8, 9) vakuumdicht verbundenen Hohlkörper (15, 18, 18', 18") gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem jeweiligen Hohlkörper (15, 18, 18', 18") ein Leiterelement (16, 16', 16", 19, 19', 19") zur elektrischen Verbindung (17, 17', 17", 20, 20', 20") mit dem jeweiligen Kontakt (8, 9) angeordnet ist.