baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100873-U1 (DE)
Title: Spülmaschine
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-02-24
Abstract: Spülmaschine (1) mit einer Öffnung (6) zum Be- und Entladen der Spülmaschine (1) mit Spülgut; einer Tür zum Verschließen der Öffnung (6), die wenigstens ein Türblatt (21) und wenigstens eine Scharniervorrichtung (51) zum beweglichen Verbinden des Türblatts (21) mit der Spülmaschine (1) umfasst, wobei die wenigstens eine Scharniervorrichtung (51) ein erstes Lager zum Bewegen des Türblatts (21) in eine erste Stellung, in der sich das Türblatt (21) zum Verdecken der Öffnung (6) in Vertikalrichtung erstreckt, und in eine zweite Stellung, in der sich das Türblatt (21) zum Freigeben der Öffnung (6) in Horizontalrichtung erstreckt, und ein zweites Lager zum Bewegen des Türblatts (21) in eine die Öffnung (6) freigebende dritte Stellung, in der sich das Türblatt (21) in Vertikalrichtung erstreckt, aufweist.
Patent DE-202015101212-U1 (DE)
Title: Anbringvorrichtung für ein Tragelement an einer Tragsäule eines Möbels und Möbel
IPC: F16B12/20
Filed: 2015-03-10
Abstract: Anbringvorrichtung (1) für ein Tragelement (3) an einer Tragsäule (2) eines Möbels (25), mit Arretiermittel, mit denen sich das Tragelement (3) an der aufragenden Tragsäule (2) festsetzen lässt, dass die Arretiermittel einen Grundkörper (33) aufweisen, an dem ein Aufnahmeabschnitt (7, 8) vorgesehen ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (7, 8) derart ausgestaltet ist, dass die Tragsäule (2) in einem angeordneten Zustand an einem Anlagebereich (23) an dem Aufnahmeabschnitt (7, 8) anliegt, dass die Arretiermittel einen Klemmkörper (17) und eine am Grundkörper (33) ausgebildete Abstützeinrichtung umfassen, wobei der Klemmkörper (17) auf die Tragsäule (2) wirkt und wobei der Klemmkörper (17) mit der Abstützeinrichtung derart an der an dem Anlagebereich (23) des Aufnahmeabschnitts (7, 8) anliegenden Tragsäule (2) andrückbar ist, dass die Tragsäule (2) zwischen dem Anlagebereich (23) und dem Klemmköper (17) eingespannt und kraftschlüssig anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (17) mit seiner Längsachse parallel oder im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse der Tragsäule (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015102384-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Verhinderung von Fehlausrichtung in Fahrzeugbremsanordnungen
IPC: B60T7/06
Filed: 2015-05-11
Abstract: Fahrzeugbremspedalanordnung, umfassend: einen Pedalarm, der ein Paar Buchsenlöcher auf einander gegenüberliegenden Seiten des Arms umfasst; und eine Ausrichtungsvorrichtung, die ein Sattelelement umfasst, das ein erstes und ein zweites U-förmiges Ende umfasst, die den Pedalarm aufnehmen, wobei das erste und das zweite U-förmige Ende durch eine durch ein erstes und ein zweites laterales Flügelelement definierte Öffnung voneinander beabstandet sind; und wobei das erste und das zweite laterale Flügelelement einen Erfassungsbereich bilden, der zum Führen und Positionieren einer Druckstange eines Bremskraftverstärkers in Ausrichtung auf den Pedalarm konfiguriert ist.
Patent DE-202015103818-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Luftpumpe
IPC: F16K15/20
Filed: 2015-07-21
Abstract: Eine Fahrrad-Luftpumpe, umfassend: einem Zylinder (10) zum Aufbewahren der Druckluft; einem Verbindungselement (11) oben auf dem Zylinder (10) und der eine obere Kammer (111), eine Zwischenkammer (112), eine untere Kammer (113) und einen Durchlass (114), der mit dem Zylinder (10) mit der unteren Kammer (113) verbunden ist, und ein Druckablaßventil (50) aufweist; einem Betätigungsmechanismus (20) oben auf dem Verbindungselement (11) und mit einem hohlen und federbelasteten Stift (21) in der Zwischenkammer (112) und der unteren Kammer (113) sowie mit einer Dichtung (211) an einem Ende, einer Kappe (23) an der oberen Kammer (111), einer Stößelstange (22), die zum Andrücken an die Dichtung (211) durch die Kappe (23) ragt, und mit einem Axialloch (221) und einem seitlichen Loch (222), wobei letzteres mit dem Axialloch (221) verbunden ist, einem Knauf (24), der an der Stößelstange (22) gesichert ist, einer Kappe (23) und mit einem Auslass (25); einem Druckmeßgerät (60) am Verbindungselement (11), das mit dem Durchlass (114) verbunden ist; einem Einlaßmechanismus (30), der an der Unterseite des Zylinders (10) befestigt ist und aus einem Regulierventil (32) sowie aus einem Kappenteil (33) besteht, wobei das Regulierventil (32) mit diesem Kappenteil (33) verborgen wird; und einem Blockierelement (40), das zum Blockieren des Durchlasses (114) in einem Nichtbetriebszustand sicher an der Unterseite des hohlen Stifts (21) befestigt ist.
Patent DE-202016001546-U1 (DE)
Title: Ultraleichtes Airbag-System bestehend aus zwei Komponenten am Rücken und Handgelenk, zum Schutz des Oberkörpers, insbesondere des Schlüsselbeins, für alle Sportarten, insbesondere Fahrradfahren
IPC: B60R21/16
Filed: 2016-03-01
Abstract: (Ultra-)leichtes Mikroairbag-System für Fahrradfahrer oder jegliche andere Nutzer oder Aktivitäten, bei denen entsprechende ultraleichte Airbag-Systeme benötigt werden, dadurch gekennzeichnet, 1) dass die Halterung mit dem ringförmigen Gewinde in der Bekleidung (1–6) oder in einem 8-förmigen Gurt integriert ist (7–9); 2) dass das Gehäuse, welches die Patrone und den Airbag beinhaltet, in das ringförmige Gewinde der Halterung geschraubt werden kann, die in der Bekleidung (3–6) oder in einem 8-förmigen Gurt integriert ist (7); 3) dass es zusätzlich ein Airbag-Armband beinhaltet, welches alleine oder integriert in Handschuhe getragen werden kann (10–13); 4) dass es auch als (ultra-)leichtes komplettes Airbag-Longsleeve getragen werden kann.
Patent DE-202016004325-U1 (DE)
Title: Massageorgan für eine Massage-Vorrichtung
IPC: A61H7/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Massageorgan für eine Massage-Vorrichtung, das ein längliches formstabiles Gehäuse (12) aufweist, in dem ein Elektromotor (14) zum Antrieb von im Gehäuse (12) gelagerten Massageelementen (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Massageelemente (16) von Massagewalzen (18) gebildet sind, die in Querrichtung des länglichen Gehäuses (12) orientiert voneinander beabstandet gelagert sind und mit einem Massageabschnitt (20) aus dem Gehäuse (12) vorstehen, und dass der Elektromotor (14) im Gehäuse zu den Massagewalzen (18) parallel orientiert angeordnet ist.
Patent DE-202016008726-U1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24S10/95
Filed: 2016-08-19
Abstract: Solarkollektor, umfassend ein ein Arbeitsmedium aufnehmendes Wärmerohr (1), dessen eines Ende als mit einem von einem Wärmeträgermedium durchströmten Wärmetauscher (2) verbundener Kondensator (3) und dessen anderes Ende als in einem für Sonnenstrahlung durchlässigen Rohr (4) angeordneter Verdampfer (5) ausgebildet ist, wobei der Verdampfer (5) Wärme der Sonnenstrahlung auf das Arbeitsmedium übertragend und der Kondensator (3) Wärme vom Arbeitsmedium an den Wärmetauscher (2) abgebend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (5) einen ersten, kondensatorzugewandten und einen zweiten, kondensatorabgewandten Sammelraum (5.1, 5.2) für das Arbeitsmedium aufweist, wobei in diese Sammelräume (5.1, 5.2) eine Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Verbindungsrohrleitungen (5.3) ausmündend ausgebildet ist.
Patent DE-202016103532-U1 (DE)
Title: System zur Bewusstsein- und Persönlichkeitsentwicklung
IPC: A61M21/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: System zur vorzugsweise zumindest teilautomatisierten Koordination und/oder Durchführung von Bewusstsein- und Persönlichkeitsentwicklungszwecken dienenden Übungs- bzw. Trainingseinheiten mit von einem Menschen insbesondere optisch, akustisch und/oder haptisch rezipierbaren Inhalten gemäß der Nowotzki-Methode, mit – einer vorzugsweise elektronischen Einrichtung bzw. Mitteln zur Erfassung und Bereitstellung von von einem Menschen insbesondere optisch, akustisch und/oder haptisch rezipierbaren Inhalten gemäß der Nowotzki-Methode, – einer vorzugsweise elektronischen Einrichtung bzw. Mitteln zur Wiedergabe wenigstens eines Teils von Inhalten der Einrichtung bzw. Mittel zur Erfassung und Bereitstellung von von einem Menschen insbesondere optisch, akustisch und/oder haptisch rezipierbaren Inhalten gemäß der Nowotzki-Methode, und – einer vorzugsweise elektronischen Einrichtung bzw. Mitteln zur Erfassung und optionalen Wiedergabe von von einem Menschen insbesondere optisch, akustisch und/oder haptisch getätigten Eingaben, insbesondere Eingaben in Bezug auf von dem Menschen insbesondere optisch, akustisch und/oder haptisch rezipierten Informationen und/oder Inhalten hinsichtlich der von der Einrichtung bzw. Mittel zur Wiedergabe wenigstens eines Teils von Inhalten der Einrichtung bzw. Mittel zur Erfassung und Bereitstellung von von einem Menschen insbesondere optisch, akustisch und/oder haptisch rezipierbaren Inhalten gemäß der Nowotzki-Methode wiedergegebenen Inhalte.
Patent DE-202016103654-U1 (DE)
Title: Spannhülsensystem und Geländer mit einem Spannhülsensystem
IPC: F16G11/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Spannhülsensystem zur Bildung einer Spannöse (6) an einem Randknoten (5) eines Seilnetzes (1), aufweisend eine äußere Spannhülse (12) und ein von der Spannhülse (12) separates inneres Stützteil (10), wobei – an der Spannhülse (12) und am Stützteil (10) ein Montagedurchlass ausgebildet ist, mittels dem die Spannhülse (12) und das Stützteil (10) derart hinter dem Randknoten (2) vorpositioniert werden können, dass ein zum Randknoten (5) hinführender Seilabschnitt (9) durch die Spannhülse (12) und das Stützteil (10) hindurchgeführt ist, und wobei – die Spannhülse (12) sich bei bestimmungsgemäß am Randknoten (5) endpositioniertem Spannhülsensystem unter Bereitstellung einer Spannöse (6) über das innere Stützteil (10) an einer am Randknoten (5) gebildeten Stützerweiterung (11) abzustützen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagedurchlass sowohl an der Spannhülse (12) als auch an dem Stützteil (10) durch eine seitliche Schlitzung (14) gebildet ist, mittels der sowohl die Spannhülse (12) als auch das Stützteil (10) quer zur Verlaufsrichtung des zum Randknoten (5) hinführenden Seilabschnitts (9) hinter den Randknoten (5) vorpositioniert werden können.
Patent DE-202016105984-U1 (DE)
Title: Ladungsmanagementsystem und Multifunktionshakenanordnung
IPC: B60R7/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Multifunktionshakenanordnung für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse mit Vertiefung; einen ersten auf dem Gehäuse getragenen Klapphaken; und einen zweiten auf dem Gehäuse getragenen Klapphaken, wobei der erste und zweite Klapphaken zwischen der eingeklappten Position, in die Vertiefung aufgenommen, und ausgeklappter Position, aus der Vertiefung herausragend, verstellbar ist.
Patent DE-202016107436-U1 (DE)
Title: Neuronaler Netzwerkprozessor
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Schaltung für die Durchführung neuronaler Netzwerkberechnungen für ein neuronales Netzwerk, umfassend eine Vielzahl neuronaler Netzwerkschichten, die Schaltung umfassend: eine Matrixberechnungseinheit, so konfiguriert, dass sie für jede der Vielzahl der neuronalen Netzwerkschichten: eine Vielzahl von Gewichtseingaben und eine Vielzahl von Aktivierungseingaben für die neuronale Netzwerkschicht empfängt, eine Vielzahl akkumulierter Werte auf Basis der Vielzahl der Gewichtseingaben und der Vielzahl der Aktivierungseingaben erzeugt; und eine Vektorberechnungseinheit, kommunikativ gekoppelt mit der Matrixberechnungseinheit und so konfiguriert, dass sie für jede der Vielzahl der neuronalen Netzwerkschichten: eine Aktivierungsfunktion auf jeden akkumulierten Wert anwendet, der von der Matrixberechnungseinheit erzeugt wurde, um eine Vielzahl aktivierter Werte für die neuronale Netzwerkschicht zu erzeugen.
Patent DE-202017002175-U1 (DE)
Title: Teelicht Raumluft - Heizung
IPC: F24H3/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Teelicht Raumluft-Heizung kennzeichnet sich dadurch, daß die Raumluft am unteren Lufteintritt durch das Rohrsystem eingeleitet wird, und diese mittels Teelichter erhitzt wieder am oberen Luftaustritt erwärmt wieder in den Raum zugeführt wird, und somit die Raumtemperatur erhöht.
Patent DE-202017100813-U1 (DE)
Title: Schreibgeräte, Anordnungen und Schreibgerätetasche
IPC: B43K27/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Schreibgerät (2), umfassend: – einen länglichen hohlen Körper (3), der sich entlang einer zentralen Achse (A) erstreckt, der eine vordere Öffnung (3a) und eine hintere Öffnung (3b) auf der entgegengesetzten Seite der vorderen Öffnung (3a) aufweist, – eine Schreibspitze (4), die durch die vordere Öffnung (3a) hervorsteht, – einen Tintenvorrat (5), der in dem länglichen Körper (3) aufgenommen ist, der konfiguriert ist, um der Schreibspitze (4) Tinte zuzuführen, und – ein hinteres Endstück (6), das mit dem länglichen Körper (3) fest verbunden ist und gleichzeitig die hintere Öffnung (3b) des länglichen Körpers (3) versiegelt, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Endstück (6) Folgendes aufweist: – mindestens eine Führungsstange (9a–9c; 29a–29c; 39; 49a, 49b; 59a–59d, 69a–69c, 79a–79f), die in einer Richtung parallel zu der zentralen Achse (A) hervorsteht, und – mindestens eine Aufnahme (10a–10c; 210a–210c; 310; 410a, 410b; 510a–510d, 610a–610c, 710a–710f), die eine komplementäre Form aufweist, die konfiguriert ist, um eine Führungsstange aufzunehmen und durch Reibung zu halten, wobei das hintere Endstück (6) ebenso viele Führungsstangen wie Aufnahmen aufweist, – um das Schreibgerät (2) abnehmbar an einem anderen hinteren Endstück (6), das mit jenem des Schreibgerätes (2) identisch ist, durch relatives Verschieben der hinteren Endstücke (6) in die axiale Richtung (A) zusammenfügen/zerlegen zu können.
Patent DE-202017102837-U1 (DE)
Title: Paneele für ein dreidimensionales Dekor von Wand- und Deckenpaneelen
IPC: E04F13/26
Filed: 2017-05-11
Abstract: Rechteckiges oder quadratisches Wand- oder Deckenpaneel, umfassend ein erstes Profil an zwei gegenüberliegenden Kanten, wobei jedes derartiges erstes Profil aus einer Paneelnut (10), einem inneren Schenkel (8) an einer Installationsseite (6) eines Paneels und einem äußeren Schenkel (9) an einer sichtbaren Seite (7) eines Paneels besteht, wobei der innere Schenkel (8) und ein äußerer Schenkel (9) besagte Paneelnut (10) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass beide besagten äußeren Schenkel (9) länger sind als besagte innere Schenkel (8).
Patent DE-202017103338-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-06-02
Abstract: Grill, umfassend eine oberseitig offene und eine umlaufende Seitenwand (8) aufweisende Wannenstruktur (5), einen in die Wannenstruktur (5) mit seinem in radialer Richtung nach außen weisenden Abschluss mit Abstand zu der Seitenwand (8) der Wannenstruktur (5) angeordneten Brennstoffbehälter (12) mit einem Boden (15) und mit einer den Brennstoffbehälterinnenraum einfassenden Behälterwand (13), eine Luftzuführung zum unterseitigen Zuführen von Luft in den Brennstoffbehälter (12) und einen sich über die oberseitige Öffnung (11) der Wandstruktur (5) erstreckenden Rost (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Brennstoffbehälters (12) durch wenigstens eine darin angeordnete und diesen bezüglich seiner Grundfläche teilende Trennwand (22) in zumindest zwei Brennstoffbehälterkammern (23, 23.1) geteilt ist.
Patent DE-202017104757-U1 (DE)
Title: Positionierhackenanordnung
IPC: B66C13/08
Filed: 2017-08-09
Abstract: Eine Positionierhakenanordnung, umfassend einen Haken und eine Verbindungsstange, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschnitt der Verbindungsstange mit einer Befestigungsachse versehen ist, wobei auf zwei Seiten der Verbindungsstange jeweils eine Rollenanordnung vorgesehen ist, wobei eine jeweilige Rollenanordnung Rollen und eine Befestigungsachse umfasst, wobei die Rollen über die Befestigungsachse miteinander verbunden sind, wobei eine Rollenabdeckung unterhalb der Rollenanordnungen angeordnet ist, wobei ein Querbalken unterhalb der Verbindungsstange vorgesehen ist, wobei ein Haken unterhalb des Querbalkens vorgesehen ist, wobei der Haken mit einem zur Herausfallsicherung dienenden Federstift versehen ist, wobei der Querbalken mit einer Schraubenmutter versehen ist, wobei die Schraubenmutter mit dem Haken verbunden ist, wobei jeweils ein Positionierungsloch im Querbalken und im Haken vorgesehen ist, wobei all diese Komponenten durch einen Positionierstab miteinander verbunden sind, wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Querbalken und der Schraubenmutter ein Lager vorgesehen ist, wobei eine Seitenfläche der Schraubenmutter mit einer Positionierschraube versehen ist, wobei die Positionierschraube in die Schraubenmutter eingeschraubt und mit dem Haken verbunden ist.
Patent DE-202017106704-U1 (DE)
Title: Automatisches System zum Vorschlagen von Schweibenwischeraustausch
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: System zum Bestimmen eines Bedarfs eines Fahrzeugwindschutzscheibenscheibenwischerblattaustauschs, umfassend: eine Erfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Scheibenwischerblattbetriebsgeräuschs; einen Prozessor, welcher dazu ausgelegt ist, einen Verschleißzustand vom erfassten Scheibenwischerblattbetriebsgeräusch zu bestimmen, der einen Scheibenwischerblattaustausch erfordert; und eine Benutzerschnittstelle, wobei der Prozessor eine Anzeige bereitstellt, die mindestens eine Windschutzscheibenscheibenwischerblattverschleißzustandswarnung und eine Auflistung von einem oder mehreren vorgeschlagenen Austauschscheibenwischerblättern umfasst.
Patent DE-202018000386-U1 (DE)
Title: Sohlenelement mit definierten Biegesteifigkeiten
IPC: A43B13/14
Filed: 2018-01-25
Abstract: Sohlenelement einbringbar in einen Schuh umfassend eine flexible Deckschicht (1) zur Aufnahme eines Fußes in einem Fußbett (2), einen Einlagenkörper (3) aufweisend teilbereichsweise unterschiedliche Biegeeigenschaften, welcher Einlagenkörper sich parallel zu einer Deckschichtoberfläche erstreckt und welcher Einlagenkörper (3) mit der Deckschichtoberfläche verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlagenkörper (3) als ein sich über einen ersten Teilbereich (6, 6') und über einen zweiten Teilbereiche (7) erstreckender einstückiger Körper ausgebildet ist, welcher erste Teilbereiche (6, 6') des Einlagenkörpers (3) aufweisend eine hohe Biegesteifigkeit in einer Ebene angrenzend zu dem zweiten Teilbereich (7) des Einlagenkörpers (3) mit einer niedrigen Biegesteifigkeit angeordnet ist, wobei der zweite Teilbereich (7) den ersten Teilbereich (6) zumindest teilweise umschließend angeordnet ist.
Patent DE-202018000508-U1 (DE)
Title: Schutzaufsatz für Toilettenbrille
IPC: A47K13/14
Filed: 2018-02-01
Abstract: Aufsetzbarer WC-Spritzschutz auf die Toilettenbrille, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Mittelteil (1), dem Außenteil (2) und dem Innenteil (3) ein zusammengesetzter Spritzschutz () entsteht.
Patent DE-202018004479-U1 (DE)
Title: Rollstuhlbeleuchtungs-Steuerungssystem
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Rollstuhlbeleuchtungs-Steuerungssystem (1) aufweisend:
 a. eine Steuereinheit (10) zur Ansteuerung von LED-Leuchten (50, 52, 54) eines Rollstuhls; und
 b. eine Smartphone-App (30);
 c. wobei die Smartphone-App (30) eingerichtet ist, drahtlos mit der Steuereinheit (10) zu kommunizieren und weiterhin eingerichtet ist, die Steuereinheit (10) über die Smartphone-App (30) zu bedienen, um die Ansteuerung der LED-Leuchten (50, 52, 54) zu steuern.
Patent DE-202018100455-U1 (DE)
Title: Programmgesteuerte Spülmaschine
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-01-26
Abstract: Programmgesteuerte Spülmaschine mit einer Aufbereitungskammer (1), einem mit der Aufbereitungskammer (1) verbundenen Pumpensumpf (2) und einem zwischen der Aufbereitungskammer (1) und dem Pumpensumpf (2) angeordneten Dichtelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (8) in Übermaß gefertigt ist und durch ein in dem Pumpensumpf (2) festgelegtes Keilspannelement (9) in einer komprimierten, dichtenden Position gehalten wird.
Patent DE-202018101694-U1 (DE)
Title: Spannungswähler für ein elektrisches Gerät
IPC: H01R29/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Spannungswähler für ein elektrisches Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungswähler (100)einen Bodenteil (110), der eine Vorderseite (111), eine entgegengesetzte Hinterseite (112), und eine Anschlusskonstruktion (120) umfasst, wobei die mit der Spannungswahl des elektrischen Gerätes verbundenen Anschaltpunkte mittels Leitern (L1, L2) an die an der Anschlusskonstruktion (120) angeordneten Anschlüsse (125, 126) ankoppelbar sind,einen Kupplungsteil (130), der eine Kupplungskonstruktion (140) umfasst, die einen elektrisch leitenden Abschnitt aufweist, wobeider Kupplungsteil (130) von der Vorderseite (111) des Bodenteils (110) in den Bodenteil (110) in einer ersten Kupplungsposition und in einer entgegengesetzten zweiten Kupplungsposition derart lösbar einschiebbar ist, dass der elektrisch leitende Abschnitt der Kupplungskonstruktion (140) die Anschlüsse (125, 126) in der ersten Kupplungsposition des Kupplungsteils (130) in eine der ersten Betriebsspannung entsprechende Stellung und in der zweiten Kupplungsposition des Kupplungsteils (130) in eine der zweiten Betriebsspannung entsprechende Stellung ankoppelt.
Patent DE-202018102286-U1 (DE)
Title: Montageschiene für ein Regalsystem sowie Regalsystem mit der Montageschiene
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-04-24
Abstract: Montageschiene (2) für ein Regalsystem (1),mit einem Schienenprofil (5), wobei das Schienenprofil (5) einen ersten und einen zweiten Wandabschnitt (6a, b) aufweist,wobei das Schienenprofil (5) einen Verbindungsabschnitt (8) aufweist, wobei der erste und der zweite Wandabschnitt (6a, b) über den Verbindungsabschnitt (8) miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsabschnitt (8) das Schienenprofil (5) in einen Einsteckbereich (B1) und einen Einhakbereich (B2) unterteilt, und wobei der Verbindungsabschnitt (8) mindestens eine Einhaköffnung (10) zum Einhaken eines Trägerbauteils (23) aufweist,wobei das Schienenprofil (5) einen ersten und einen zweiten Befestigungsabschnitt (7a, b) zur Befestigung der Montageschiene (2) an einer Tragstruktur aufweist, wobei sich der erste Befestigungsabschnitt (7a) an den ersten Wandabschnitt (6a) und der zweite Befestigungsabschnitt (7b) an den zweiten Wandabschnitt (6b) winklig anschließt,gekennzeichnet, durcheine erste und eine zweite Stromschiene (12, 13), wobei die beiden Stromschienen (12, 13) in dem Einsteckbereich (B1) beabstandet voneinander und in Bezug auf die Längsachse (L) parallel zueinander angeordnet sind, sodass ein Stromabnehmer (4) zwischen den beiden Stromschienen (12 ,13) in dem Einsteckbereich anordbar und/oder in axialer Richtung in Bezug auf die Längsachse (L) verschiebbar ist.
Patent DE-202018102394-U1 (DE)
Title: Dichtungsring mit Stützfahne
IPC: F16L17/10
Filed: 2018-04-30
Abstract: Rohrdichtungsprofil (1), dessen Querschnitt folgende Merkmale aufweist:
 • einen komprimierbaren Dichtungsabschnitt (5),
 und von einem ersten, so genannten vorderen Ende (6) des Querschnitts nach hinten ansteigend zu einer ersten Höhe ansteigend verläuft,
 • und eine Stützschulter (7),
 die hinter dem Dichtungsabschnitt (5) angeordnet ist
 und die sich bis zu einer zweiten, geringeren Höhe erstreckt als der Dichtungsabschnitt (5),
 • derart, dass die Stützschulter (7) unter einer von oben nach unten wirkenden Belastung des Rohrdichtungsprofils (1) eine Verpressung des Dichtungsabschnitts (5) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützschulter (7) aus einer stehend ausgerichteten Bereitschaftsstellung in eine liegend ausgerichtete Gebrauchsstellung klappbar ist, in welcher sie in der geringeren Höhe als der Dichtungsabschnitt (5) verläuft.
Patent DE-202018102514-U1 (DE)
Title: Glaskeramik mit reduziertem Lithium-Gehalt
IPC: C03C10/12
Filed: 2018-05-07
Abstract: Transparente, gefärbte Glaskeramik, insbesondere eine LAS-Glaskeramik, mit Hochquarz-Mischkristall (HQMK) als Hauptkristallphase und einer thermischen Ausdehnung im Bereich von 20°C bis 700°C von -0,5 bis 0,5 ppm/K, wobei die Glaskeramik als Bestandteile 3,0 bis 3,6 Gewichtsprozent Lithiumoxid (LiO) enthält und entweder mit 0,003 bis 0,05 Gewichtsprozent Vanadiumoxid (VO) eingefärbt ist oder mit 0,003 bis 0,25 Gewichtsprozent Molybdänoxid (MoO) eingefärbt ist.