baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10057700-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung für eine mindestens doppelwandige Tür
Inventor: OEZUENAL KIVANC
IPC: E05D3/02
Filed: 2000-11-21
Granted: 2008-03-06
Abstract: Scharnieranordnung
für eine
mindestens doppelwandige Tür,
bei der die Scharniergehäuse
mit Scharnierelementen zwischen zwei Wänden angeordnet und innen an
einer Innenwand der Tür
befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei Türen (1,
2) mit unterschiedlichem Innenmaß (Z1, Z2) zwischen der Außenwand (3)
und einer Innenwand (4) Scharniergehäuse (5) gleicher Höhe (X) eingesetzt
werden, deren Höhe
(X) durch das kleinste Innenmaß (Z2)
bestimmt ist und bei einem größeren Innenmaß (Z1) eine
Schrägstellung
der Scharniergehäuse
(5) erfolgt, so dass der Abstand des Drehpunktes (6) zur Innenseite
der Außenwand
(3) bei beiden Türen
(1, 2) gleich oder nahezu gleich ist.
Patent DE-10084257-B4 (DE)
Title: Polyoxymethylen-Harzzusammensetzung
Inventor: SEYAMA TOSHIHARU
IPC: C08L59/00
Filed: 2000-12-26
Granted: 2007-03-29
Abstract: Polyoxymethylen-Harzzusammensetzung,
umfassend: (A) 100 Gew.-teile Polyoxymethylenharz, (B) 0,01 bis
5 Gew.-teile mindestens eines Polymeren, das aus der Gruppe der
Homopolymeren von N-Vinylcarbonsäureamiden
und Copolymeren von N-Vinylcarbonsäureamiden
und anderen Vinylmonomeren ausgewählt ist, mit der Maßgabe, dass
Copolymere aus N-Vinylacetamid mit Monomeren mit primären Säureamid-
und primären Säureimidgruppen
ausgeschlossen sind, und (C) 0,01 bis 5 Gew.-teile mindestens einer
Verbindung, die aus der Gruppe Polyalkylenglykole und deren Derivate,
Fettsäureamide, Ester
von Alkoholen und Fettsäuren
und Ester von Alkoholen und Dicarbonsäuren ausgewählt ist.
Patent DE-10107496-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Gasaustritt in einem Abwasserschacht
Inventor: BOHATSCH AXEL
IPC: E03F5/04
Filed: 2001-02-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Gasaustritt in einem Abwasserschacht (1), der im Wesentlichen eine vertikal verlaufende Wand, einen oberen Zulauf (15), beispielsweise einen Schachtdeckel mit Öffnungen, ein im unteren Teil des Abwasserschachtes (1) im Wesentlichen horizontal verlaufendes Gerinne (11) und einen Schwimmkörper (7) als Dichtelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar über dem Gerinne (11) eine das Gerinne (11) abdeckende Aufnahmeplatte (9) vorgesehen ist, deren Oberfläche (9.2) eine Gefälleneigung aufweist, die zu einer in der Aufnahmeplatte (9) angeordneten kreisförmigen Abflussöffnung (9.1) verläuft, welche eine darüber befindliche schwimmfähige Abdichtkugel (7) formschlüssig aufnimmt, die mittels eines Seils (13) im oberen Bereich des Abwasserschachtes (1) befestigt ist.
Patent DE-10109653-B4 (DE)
Title: Sperrsynchronisiervorrichtung
Inventor: GROEHLICH HUBERT DR
IPC: F16D23/06
Filed: 2001-02-28
Granted: 2012-05-03
Abstract: Sperrsynchronisiervorrichtung mit einem fest mit einer Getriebewelle verbundenen und mit einer Kupplungsaußenverzahnung (4) versehenen Synchronkörper (2), mit einer mittels einer Kupplungsinnenverzahnung (8) drehfest und axial verschiebbar auf dem Synchronkörper (2) gelagerten Schaltmuffe (6), mit mindestens einem auf der Getriebewelle drehbar gelagerten und mit einer Kupplungsaußenverzahnung versehenen Gangzahnrad, mit mindestens einem zwischen dem Synchronkörper (2) und dem Gangzahnrad angeordneten, gegenüber der Schaltmuffe (6) begrenzt drehbaren und mit einer Speerverzahnung versehenen Synchronring, mit mehreren über den Umfang verteilt in Axialnuten (5, 9) zwischen dem Synchronkörper (2) und der Schaltmuffe (6) angeordneten Sperrstücken (10), und mit mindestens einem Ringfederelement (11), mittels dem die Sperrstücke (10) radial gegen die Schaltmuffe (6) drückbar und axial fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Sperrstücke (10) an seiner radialen Innenseite (12) insbesondere in einem Kontaktbereich (14) mit dem Ringfederelement (11) ein reibungsarmes Material aufweist.
Patent DE-10111610-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für motorisch verstellbare Kopfstützen
Inventor: KROEMER DETLEF
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-03-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Steuervorrichtung für die Einstellung von motorisch angetriebenen Kopfstützen (2c; 3c) an einem Beifahrersitz (2) und den Fondsitzen (3) eines Kraftfahrzeugs, das mit einem Rückwärtsgangdetektor (5a) versehen ist, wobei diese Sitze mit Sitzbelegungsdetektoren (6) ausgestattet sind, mit einem zentralen Steuergerät (8), mit dessen Hilfe die Kopfstützen (2c; 3c) der Mitfahrersitze (2, 3) zwischen einer versenkten Staustellung und einer ausgefahrenen Stützstellung verstellt werden, wobei das Verstellen der Kopfstützen (2c; 3c) in Abhängigkeit von den Signalen der Detektoren gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die rückwärtigen Mitfahrersitze Abweichungen von der Benutzungsstellung der Rückenlehnen (3b) erfassende Klappdetektoren (7) aufweisen und an diesen die Kopfstützen (3c) in von der Benutzungsstellung abweichenden Positionen der Rückenlehnen (2b; 3b) in Staustellung stehen.
Patent DE-10112805-B4 (DE)
Title: Optisches Übertragungssystem mit verbessertem Signal-zu-Rausch-Verhalten
Inventor: KRUMMRICH PETER
IPC: H04J14/02
Filed: 2001-03-16
Granted: 2006-11-30
Abstract: Optisches Übertragungssystem (OTS)
mit verbessertem Signal-zu-Rausch-Verhalten für optische Wellenlängenmultiplex-(WDM)-Signale (os1
bis osM) mit einer optischen Faser (OF), bei dem mindestens ein
Raman-Verstärker
(RV) mit mehreren optischen Pumpquellen (P 1  bis
P M ) zur Verstärkung der optischen WDM-Signale
(os1 bis osM) in der optischen Faser (OF) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Leistungspegel der optischen WDM-Signale (os1 bis osM) am Anfang
(I) der optischen Faser (OF) so eingestellt sind, daß die optischen
WDM-Signale (os1 bis osM) in der optischen Faser (OF) zumindest
annähernd
gleiche minimale Leistungspegel (P min ) aufweisen.
Patent DE-10119569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanlosen Umformung
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: B21D31/00
Filed: 2001-04-21
Granted: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zur spanlosen Umformung eines langgestreckten, insbesondere rohrförmigen Werkstücks (1), mit zumindest einer Bearbeitungsstation (4) zur Ausbildung einer außenseitigen gewindeartigen Verformung, wobei die Bearbeitungsstation (4) auf einem Maschinengestell (6) angeordnet ist, wobei das Werkstück (1) bezüglich einer Achse (9) unverdrehbar, jedoch in Richtung dieser Achse (9) vorschiebbar gehalten ist und wobei über die Bearbeitungsstation (4) auf das Werkstück (1) eine Vorschubkraft ausübbar ist, und einer Kalibriervorrichtung, die zu einer eingangsseitigen Durchmesserverringerung des Werkstücks (1) nach Maßgabe eines Kalibriermaßes bestimmt und eingerichtet ist.
Patent DE-10153492-B4 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Schülertisch
Inventor: KORTE FRIEDRICH
IPC: A47B17/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Tisch,
insbesondere Schülertisch,
mit einer Arbeitsplatte (13) und einem Gestell (12) zum Tragen der
Arbeitsplatte (13), mit mindestens einer Trägereinrichtung (14) für einen
Flachbildschirm (15), die derart ausgebildet ist, dass der Flachbildschirm
(15) mittels der Trägereinrichtung
(14) zwischen einer Verstauposition (33) in einen von einem Behälter gebildeten
Stauraum (25) und einer Arbeitsposition (34) bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Stauraum auch zur Aufbewahrung von Peripheriegeräten, wie
Tastatur (26), Maus (61) oder dergleichen, darin ausgebildet ist,
die bei Bedarf herausnehmbar sind.
Patent DE-10158706-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NISSA MITSUO
IPC: H01L21/316
Filed: 2001-11-29
Granted: 2007-06-21
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  wenigstens einer Gate-Elektrode (6), die auf einem Halbleitersubstrat
ausgebildet ist mit wenigstens einem Teil mit einer im Querschnitt
betrachtet, hinterschnittenen Form;  einem Maskenisolierfilm
(7), der auf der Oberfläche
wenigstens einer Elektrode ausgebildet ist;  einem Seitenflächenisolierfilm
(9), der auf einer Seitenfläche
wenigstens einer Gate-Elektrode (6) ausgebildet ist;  einem
Seitenwandisolierfilm (8), der auf einer Seitenfläche des
Maskenisolierfilms (7) und dem Seitenflächenisolierfilm (9) auf der
wenigstens einen Gate-Elektrode (6) ausgebildet ist;  einer
ersten Fremdatomregion (3), die in dem Halbleitersubstrat mit wenigstens
einer Gate-Elektrode und dem Seitenflächen-Isolierfilm als Maske,
und ohne den Seitenwandisolierfilm als Maske ausgebildet ist; und  einer
zweiten Fremdatomregion (4), die in dem Halbleitersubstrat mit wenigstens
dem Seitenwandisolierfilm als Maske ausgebildet ist, wobei die zweite
Fremdatomregion (4) eine höhere
Fremdatomkonzentration als die erste Fremdatomregion (3) hat,  dadurch
gekennzeichnet, dass   die Gate-Elektrode (6) eine Laminatstruktur
hat, die wenigstens eine untere Schicht (6a) und...
Patent DE-10164914-B4 (DE)
Title: Verifizierungsschaltungsanordnung
Inventor: NAVEN FINBAR
IPC: H03L7/07
Filed: 2001-11-27
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verifizierungsschaltungsanordnung, zur Verbindung mit einem Zirkulationssteuerregister, um zu verifizieren, daß ein vorbestimmtes N-Bit-Steuermuster durch das Register korrekt zirkuliert, wobei das Register N Speicherelemente jeweils zum Speichern von einem Bit des Steuermusters hat und ein Bit des Steuermusters einen ersten Wert hat und jedes andere Bit einen zweiten Wert hat, welche Verifizierungsschaltungsanordnung umfaßt:  ein erstes Prüfmittel, das mit einem ersten Satz aus zwei oder mehr konsekutiven Speicherelementen des Registers operativ verbunden ist, zum Erzeugen eines ersten Prüfsignals, das einen ersten Zustand hat, wenn irgendeines der Speicherelemente des ersten Satzes den ersten Wert hat, und einen zweiten Zustand hat, wenn alle Speicherelemente des ersten Satzes den zweiten Wert haben;  ein zweites Prüfmittel, das mit den verbleibenden Speicherelementen des Registers operativ verbunden ist, die einen zweiten Satz aus zwei oder mehr konsekutiven Speicherelementen bilden, zum Erzeugen eines zweiten Prüfsignals, das einen ersten Zustand hat, wenn irgendeines der Speicherelemente des zweiten Satzes...
Patent DE-10204644-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit ferroelektrischem Kondensator
Inventor: TOHDA TOSHIYUKI
IPC: H01L21/8239
Filed: 2002-02-05
Granted: 2007-11-15
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die einen Kondensator mit einer unteren Elektrodenschicht (13) mit
einer ebenen Unterseite, einer ferroelektrischen Schicht (14) mit einer
ersten Dicke und einer oberen Elektrodenschicht (17) umfasst und
bei der ein konvexer oder konkaver Bereich in die obere Oberfläche der
ferroelektrischen Schicht (14) geätzt ist, wobei die Ätztiefe
des in der oberen Oberfläche
der ferroelektrischen Schicht (14) gebildeten konvexen oder konkaven
Bereichs nicht größer als
die halbe erste Dicke und nicht größer als die Dicke der oberen
Elektrodenschicht (17) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ätztiefe des
in der Oberfläche
der ferroelektrischen Schicht (14) gebildeten konvexen oder konkaven
Bereichs wenigstens gleich der halben Dicke der oberen Elektrodenschicht
(17) ist.
Patent DE-10206544-B4 (DE)
Title: Getriebe sowie mit diesem Getriebe ausgestatteter Drehgeber
Inventor: BRANDL ALOIS DIPL -ING (FH)
IPC: H02K51/00
Filed: 2002-02-16
Granted: 2017-11-30
Abstract: Getriebe bestehend aus einem drehbaren Antriebselement (100) mit mindestens einem Kraftübertragungsmittel (101, 102) und einem drehbaren Abtriebselement (200) mit mehreren Kraftübertragungsmitteln (201, 202), wobei – das mindestens eine Kraftübertragungsmittel (101, 102) des Antriebselementes (100) wendel- oder spiralförmig ausgebildet ist, – die Kraftübertragungsmittel (101, 102; 201, 202) des Antriebselementes (100) und des Abtriebselementes (200) als permanentmagnetische Stege ausgebildet sind, – die Drehachse (203) des Abtriebselementes (200) eine Ebene (Y) mit orthogonaler Ausrichtung zur Drehachse (103) des Antriebselementes (100) durchdringt, – ein Drehmoment durch eine magnetische Wechselwirkung in Form einer gegenseitigen magnetischen Anziehung der als Stege ausgebildeten Kraftübertragungsmittel (101, 102; 201, 202) vom Antriebselement (100) zum Abtriebselement (200) übertragbar ist, wobei dieses Drehmoment eine Drehbewegung im Abtriebselement (200) bewirkt, so dass dessen Drehzahl kleiner ist als die Drehzahl des Antriebselements (100), wobei in einem Notbetrieb durch das mindestens eine Kraftübertragungsmittel (101, 102) des Antriebselementes (100) ein Drehmoment auch durch Berührung auf das Abtriebselement (200) übertragbar ist, wobei die als Stege ausgebildeten Kraftübertragungsmittel (101, 102; 201, 202) so magnetisiert sind, dass eine abstoßende Kraft entsteht zur Minimierung der Anpresskraft.
Patent DE-10210357-B4 (DE)
Title: Walzenanordnung
Inventor: SCHNYDER EUGEN
IPC: F16C13/00
Filed: 2002-03-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: Walzenanordnung
(10) mit wenigstens einem Nip (12), der zwischen einer insbesondere selbstanstellenden
Durchbiegungseinstellwalze (14) und einer Gegenwalze (16) gebildet
ist, wobei die Durchbiegungseinstellwalze (14) einen umlaufenden
Walzenmantel (18), ein den Walzenmantel (18) axial durchsetzendes drehfestes
Joch (20) sowie zwischen dem Walzenmantel (18) und dem Joch (20)
angeordnete Stützelemente
(22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die nipseitigen Stützelemente
(22) der Durchbiegungseinstellwalze (14) so ansteuerbar sind, dass
zumindest ein Teil davon während
des bei offenem Nip (12) stattfindenden Anfahrbetriebs der Durchbiegungseinstellwalze
(14) eine vom Walzenmantel (18) zurückgezogene Position einnimmt,
und dass die während
des Anfahrbetriebs vom Walzenmantel (18) zurückgezogenen nipseitigen Stützelemente
(22) bei Erreichen der Betriebsgeschwindigkeit und/oder beim Schließen des
Nips (12) an den Walzenmantel (18) anlegbar sind.
Patent DE-10215675-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Matratzen
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: D06G1/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Matratzen, bei der die Schmutzpartikel mechanisch und trocken abgelöst und abgesaugt werden, aufweisend ein Gehäuse und eine Auflagefläche zur Auflage der Matratzen während des Reinigungsvorganges, wobei Mittel zum Absaugen der Schmutzpartikel innerhalb des Gehäuses vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (18) mindestens ein Stabrost (14) für die Auflage der Matratzen sowie ein längs zum Verlauf der Roststäbe des Stabrostes (14) angetrieben verfahrbarer Bürstenwagen (2), der eine quer zum Verlauf der Roststäbe angeordnete und rotierend angetriebene Walzenbürste (3) aufweist, derart angeordnet sind, dass die Borsten der Walzenbürste (3) den Stabrost (14) in Richtung Matratze (1) durchgreifen.
Patent DE-10221559-B4 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittelformkörper mit Aktivphase
Inventor: JEKEL MAREN
IPC: C11D3/02
Filed: 2002-05-15
Granted: 2009-04-30
Abstract: Mehrphasiger
Wasch- oder Reinigungsmittelformkörper, welcher eine Mulde aufweist,
die eine Aktivphase wenigstens anteilsweise umschließt, wobei
die Aktivphase aus einer oder mehreren wasch- und/oder reinigungsaktiven
Substanz(en) in vorkonfektionierter Form und einer diese Substanz(en)
umschließenden
festen transparenten Matrix besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Gewichtsanteil
der festen Matrix am Gesamtgewicht der Aktivphase mindestens 10
Gew.-% beträgt;  – das Matrixmaterial
aus einer oder mehreren schmelzbaren Substanz(en) besteht, welche
einen Schmelzpunkt zwischen 30 und 250°C aufweist/aufweisen;  – die feste
Matrix eine Löslichkeit
oberhalb 100 g/L bei 20°C
aufweist;  – das
Matrixmaterial mindestens 20 Gew.-% einer Mischung aus 6-O-α-D-glucopyranosyl-D-sorbitol (1,6-GPS) und
1-O-α-D-glucopyranosyl-D-mannitol
(1,1-GPM) umfasst.
Patent DE-10221628-B4 (DE)
Title: Kraftmesssystem mit mehreren Kraftmesszellen und mit einer Schaltung zur Errechnung eines Gesamtsignals
Inventor: LAUKE JUERGEN
IPC: G01G3/147
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kraftmesssystem
mit mindestens zwei Kraftmesszellen, die Teilkräfte der zu messenden Kraft
erfassen und in ein digitales Ausgangssignal umwandeln, und mit
einer elektronischen Schaltung, die aus den Ausgangssignalen der
mindestens zwei Kraftmesszellen ein von der Größe der zu messenden Kraft abhängiges Gesamtsignal
errechnet und dieses an eine nachfolgende Elektronikeinheit zur
Weiterverarbeitung oder zur Datenausgabe weitergibt, dadurch gekennzeichnet;
dass die elektronische Schaltung (5), die das Gesamtsignal errechnet
und an die nachfolgende Elektronikeinheit (3) weitergibt, in die
Elektronik mindestens einer Kraftmesszelle (2, 2') komplett integriert
ist.
Patent DE-10231168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von federelastischen elektrischen Kontakten
Inventor: CLEMENTS BRADLEY E
IPC: H05K3/34
Filed: 2002-07-10
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren für die Herstellung von federelastischen elektrischen Kontakten (300), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Durchplattieren einer Mehrzahl von Durchgangslöchern (102) in einem gedruckten Schaltungsplatinensubstrat (100), um plattierte Durchgangslöcher (102) zu erhalten; b) Bilden einer Mehrzahl von gewölbten Kuppeln (202) in einer ersten Metalllage (200); c) Anordnen einer ersten Maskenschicht auf der ersten Metalllage (200), wobei vorgegebene Bereiche der ersten Metalllage (200) nicht durch die Maskenschicht geschützt sind; d) erstes Ätzen der ersten Metalllage (200) in den Bereichen, die nicht durch die erste Maskenschicht geschützt sind um eine geätzte erste Metalllage (310) zu erhalten, wodurch eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten (300) erzeugt wird, wobei die elektrischen Kontakte (300) gewölbte, spiralförmige Beine umfassen, die konfiguriert sind, um eine Wischwirkung auf Metallanschlußflächen zu erzeugen; e) Löten der geätzten ersten Metalllage (310) an die Mehrzahl von durchplattierten Durchgangslöchern (102) des Substrats (100), wobei die elektrischen Kontakte...
Patent DE-10240872-B4 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: SEINO TATSUJI
IPC: B62J25/00
Filed: 2002-09-04
Granted: 2009-11-19
Abstract: Kraftrad mit einem ein Vorderrad (5) und ein Hinterrad (7) abstützenden Rumpfrahmen (2), welcher umfasst:  ein Kopfrohr (34), an welchem das Vorderrad (5) über eine Vorderradgabel (3) lenkbar abgestützt ist,  einen Hauptrahmen mit zwei nebeneinander von dem Kopfrohr (34) aus schräg abwärts und nach hinten sich erstreckenden Hauptrahmenelementen (16) und  einen Sitze (10, 11) für einen Fahrer und einen Beifahrer abstützenden Sitzabstützrahmen (35, 36, 37) mit  – je einem von einem oberen Abschnitt jedes Hauptrahmenelements (16) aus nach hinten sich erstreckenden ersten Rahmen (35), auf dem die Sitze (10, 11) für Fahrer und Beifahrer hintereinander angebracht sind,  – je einem von einem unteren Abschnitt jedes Hauptrahmenelements (16) aus nach hinten sich erstreckenden, plattenförmigen zweiten Rahmen (36), an dem Fußrasten (12, 13) für den Fahrer und den Beifahrer hintereinander angebracht sind, und  – je einem den ersten Rahmen (35) mit dem zweiten Rahmen (36) verbindenden...
Patent DE-10246478-B4 (DE)
Title: Elektronischer Auslöser für Niederspannungs-Leistungsschalter mit Eigenüberwachungsfunktionen
Inventor: DRIEHORN THOMAS
IPC: H01H71/74
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektronische
Auslösung
für Niederspannungs-Leistungsschalter
mit Eigenüberwachungsfunktionen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktion auf jeden durch eine Eigenüberwachungsfunktion
detektierten Eigenfehler einzeln wählbar ist zwischen einer Schalterauslösung und/oder
einer Warnmeldung und jede Eigenüberwachungsfunktion
einzeln ausschaltbar ist.
Patent DE-10247668-B4 (DE)
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F01C21/08
Filed: 2002-10-11
Granted: 2013-03-07
Abstract: The invention relates to a vacuum pump, especially for brake servo units in motor vehicles. Said vacuum pump comprises a housing in which a driven plastic rotor is received in a rotatable manner.
Patent DE-10250920-B4 (DE)
Title: Ausgabeeinheit, Empfangseinheit, Anordnung zur Datenübertragung in einem Kraftfahrzeug sowie Verfahren dazu
Inventor: PFAFFENEDER BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-05-04
Abstract: Einheit
(1) zum Ausgeben eines Signals (CHAN) auf einen Übertragungskanal (3), umfassend wenigstens
zwei Busleitungen (31, 32), in einem Kraftfahrzeug,  – mit einer
fehlertoleranten Codiereinheit (11) zur Umsetzung eines Sensorsignals
(DATA) in abgehende Sendesignale (TxA, TxB);  – mit wenigstens
zwei der Codiereinheit (11) nachgeschalteten antiparallel miteinander
verschalten High-Speed-Treiberbausteinen
(12) zur Anbindung der Ausgabeeinheit (1) an den Übertragungskanal
(3), zur Umsetzung der Sendesignale (TxA, TxB) in das auszugebende
Signal (CHAN) und zur Umsetzung eines anzunehmenden Signals (CHAN)
in ankommende Empfangssignale (RxA, RxB);  – mit einer Vergleichseinheit
(111), die einen Spannungsvergleich der abgehenden Sendesignale
(TxA, TxB) mit ankommenden Empfangssignalen (RxA, RxB) gestattet;  – mit einer
ersten Codiervorschrift für
den Normalbetriebsmodus der Codiereinheit (11) bei durch die Vergleichseinheit
(111) detektierter Gleichheit der Spannungen von TxA und RxA bzw.
TxB und RxB; und  – mit
einer zweiten Codiervorschrift für
einen Sonderbetriebsmodus der Codiereinheit (11) bei durch die Vergleichseinheit...
Patent DE-10251289-B4 (DE)
Title: Sendeempfängervorrichtung und Verfahren zur effizienten Neuübertragung von Hochgeschwindigkeits-Paketdaten
Inventor: MOON YONG-SUK
IPC: H04W28/18
Filed: 2002-11-04
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Neuübertragen von codierten Bits durch einen Sender in Reaktion auf eine Neuübertragungsanforderung von einem Empfänger in einem Mobilkommunikationssystem, das zu übertragende codierte Bits auswählt, indem es codierte Bits, die aus einem Codierer mit einer vorgegebenen übergeordneten Codierrate ausgegeben werden, in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Punktierungsmuster punktiert, und von dem Sender zu dem Empfänger einen Strom von Symbolen sendet, die durch das Symbolabbilden der ausgewählten codierten Bits durch eine vorgegebene Modulationstechnik erhalten werden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Auswählen einer Modulationstechnik für die Verwendung bei der Neuübertragung als eine Modulationstechnik mit einer niedrigeren Modulationsordnung als die bei der ursprünglichen Übertragung verwendete Modulationstechnik,  Auswählen eines Punktierungsmusters in Übereinstimmung mit dem HARQ (Hybrid Automatic Repeat Request: hybride automatische Wiederholungsanforderung)-Typ, und Auswählen einer der Anzahl von codierten Bits, die durch die ausgewählte Modulationstechnik symbolabgebildet werden können, entsprechenden Anzahl von codierten Bits aus den codierten Bits, die durch das...
Patent DE-10301641-B4 (DE)
Title: Medienhalterung
Inventor: BLEICHER-KAIKKIS SUSANNE
IPC: G11B33/04
Filed: 2003-01-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Medienhalterung
(5) zur Halterung eines Speichermediums (40), insbesondere einer
CD, DVD oder dergleichen, wobei das Speichermedium eine Platte mit
einer die Platte durchsetzenden Ausnehmung, (41) vorbestimmter Geometrie
umfaßt
und wobei die Medienhalterung (5) ein Basisteil (10; 30, 31', 31'',
31''', 31'''') und wenigstens ein mit dem Basisteil schwenkbar verbundenes Medienarretierungsstück (20)
umfaßt,
wobei das Medienarretierungsstück
(20) dazu bemessen ist, die Ausnehmung (41) des Speichermediums
(40) halternd zu hintergreifen, wobei das Medienarretierungsstück (20)
wenigstens ein Durchgriffsstück
(21, 22) zum Durchgreifen der Ausnehmung (41) und wenigstens eine
an dem Durchgriffsstück
vorgesehene Nase (25, 26, 25', 25'', 26', 26'') zum Hintergreifen
der Platte aufweist, und wobei zwischen dem Medienarretierungsstück (20)
und dem Basisteil ein Gelenkbereich (23, 24) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Nase so angeordnet ist, daß eine
Verbindungslinie (V 1   ,  V 2 ; V 1 ', V 1 '', V 2 ', V 2 '') zwischen der Nase (25, 26, 25', 25'',
26', 26'') und einem Zentralpunkt (23z, 24z) des Gelenkbereichs...