baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum konfigurieren einer fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/32
Filed: 2017-10-16
Abstract: Ein Verfahren zum Konfigurieren einer Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet den Schritt des Bereitstellens einer Fahrzeugsitzbaugruppe, die ein Sitzdrehelement aufweist, das eine Unterschenkelstütze drehbar an einen Sitz koppelt und ein Rückenlehnendrehelement, das den Sitz drehbar an eine Rückenlehne koppelt. Das Verfahren beinhaltet weiterhin den Schritt des Empfangens der Eingabe einer gewünschten Anordnung der Fahrzeugsitzbaugruppe eines Benutzers. Das Verfahren beinhaltet noch weiterhin den Schritt des Schwenkens von mindestens einem vom Sitzdrehelement und dem Rückenlehnendrehelement als Reaktion auf die empfangene Eingabe.
Patent DE-102017124264-A1 (DE)
Title: Bestimmen phonetischer Beziehungen
Inventor: RAO NIKHIL CHANDRU
IPC: G10L15/16
Filed: 2017-10-18
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bestimmen phonetischer Beziehungen sind bereitgestellt. Zum Beispiel können Daten, die eine von einem Anwender eingegebene Eingabetextphrase angeben, empfangen werden. Eine Audioausgabe, die einer gesprochenen Wiedergabe der Eingabetextphrase entspricht, kann bestimmt werden. Eine Texttranskription der Audioausgabe der Eingabetextphrase kann bestimmt werden. Die Texttranskription kann eine textuelle Repräsentation der Audioausgabe sein. Die Texttranskription kann mit mehreren Testphrasen verglichen werden, um eine Übereinstimmung zwischen der Texttranskription und mindestens einer Testphrase zu identifizieren.
Patent DE-102017125222-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KAWAKAMI KAZUKI
IPC: B60C11/03
Filed: 2017-10-27
Abstract: Bei einem Luftreifen (1) ist ein leitfähiger Bereich (15) zwischen Umfangsnuten (9, 10) an der äußersten Seite in Reifenbreitenrichtung (D1) angeordnet sowie in einem Erhebungsbereich (13) angeordnet, der die Position (P1) einer maximalen Differenz eines gesamten Hohlraumanteils beinhaltet. Bei der Position (P1) der maximalen Differenz des gesamten Hohlraumanteils handelt es sich um eine Position, an der die Differenz eines Hohlraumanteils zwischen der einen Seite und der anderen Seite in der Reifenbreitenrichtung (D1) in einem Hohlraumanteil der äußeren Oberfläche zwischen Bodenberührungsenden (7a, 7b) eines Laufflächengummimaterials (7) in der Reifenbreitenrichtung (D1) ihr Maximum erreicht.
Patent DE-102017125405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren von LED-Beleuchtung
Inventor: FROST RAIK
IPC: G09G3/32
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Leuchtdiode, LED, einer Rot-Grün-Blau-, RGB, LED-Vorrichtung, wobei die RGB-LED-Vorrichtung eingerichtet ist, um ein Tastverhältnis einer Pulsweitenmodulation, PWM, einzustellen und um die LED entweder mit einem Strom, der einen ersten Wert aufweist, oder mit einem Strom, der einen zweiten Wert aufweist, der höher als der erste Wert ist, zu versorgen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 - Messen einer ersten Gruppe von Tristimuluswerten für die LED, wenn der Strom, der den ersten Wert aufweist, an die LED mit einem ersten PWM-Tastverhältnis angelegt wird,
 - Berechnen von Parametern aus der gemessenen ersten Gruppe von Tristimuluswerten, um die Farbintensität als Funktion des PWM-Tastverhältnisses auszudrücken, wenn der Strom, der den ersten Wert aufweist, angelegt wird,
 - Messen einer zweiten Gruppe von Tristimuluswerten für die LED, wenn der Strom, der den zweiten Wert aufweist, mit einem zweiten PWM-Tastverhältnis angelegt wird, wobei das zweite PWM-Tastverhältnis niedriger als der erste PWM-Zyklus ist, wodurch der sich ergebende Strom niedriger als der Strom ist, der sich ergibt, wenn der Strom, der den ersten Wert aufweist, mit dem ersten PWM-Tastverhältnis angelegt wird,
 - Messen einer dritten Gruppe von Tristimuluswerten für die LED, wenn der Strom, der den zweiten Wert aufweist, mit einem dritten PWM-Tastverhältnis angelegt wird, wobei das dritte PWM-Tastverhältnis höher als der erste PWM-Zyklus ist, wodurch der sich ergebende Strom höher als der Strom ist, der sich ergibt, wenn der Strom, der den ersten Wert aufweist, mit dem ersten PWM-Tastverhältnis angelegt wird,
 - Berechnen von Parametern aus den gemessenen zweiten und dritten Gruppen von Tristimuluswerten, um die Farbintensität als Funktion des PWM-Tastverhältnisses auszudrücken, wenn der Strom, der den zweiten Wert aufweist, angelegt wird.
Patent DE-102017128226-A1 (DE)
Title: Abisolierzange
Inventor: HOLLAND-MORITZ GEORG
IPC: B25B7/12
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abisolierzange (1) mit zwei Zangenbacken (2, 3), zwei äußeren Klemmbacken (19, 20), zwei inneren Schneidbacken (22, 23) und zwei Griffteilen (4,5), wobei die Schneidbacken (22, 23) durch eine Zugstange (30) im Zuge eines Zusammendrückens der Griffteile (4, 5) aus einer Ausgangsstellung in eine Endstellung verlagerbar sind, wobei weiter die Schneidbacken (22, 23) in ihrer Verlagerungsrichtung (r) an einem in der Verlagerungsrichtung (r) beweglichen Kulissenteil (46, 47), das sich seinerseits an einer klemmbackenfesten Kulisse (48, 49) abstützt, geführt sind, durch welches Kulissenteil (46, 47) die Schneidbacken (22, 23) in Abhängigkeit einer Schließstellung der Klemmbacken (19, 20), welche Schließstellung die Bewegung des Kulissenteils (46, 47) bestimmt, unterschiedlich weit aufeinander zu bewegt sind. Um eine Abisolierzange der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Schneidtiefenanpassung der Schneidbacken weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Kulissenteil (46, 47) unabhängig von einer Schließstellung der Klemmbacken (19, 20) bezüglich einer Stellung relativ zu der Kulisse (48, 49) einstellbar ist.
Patent DE-102017131292-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzanordnung mit einfahrbarem wärmereflektierendem Sonnenschutz
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-12-23
Abstract: Die Erfindung liefert eine einfahrbare Sonnenschutzanordnung, die unterhalb einer transluzenten Dachabdeckung aus transparentem Glas oder transluzentem Polycarbonat montiert werden kann. Dadurch wird eine erschwingliche und flexible Lösung durch die Erfindung vorgeschlagen. Die Erfindung sieht einen neuen wärmereflektierenden und teilweise abschattierenden Sonnenschutz vor. Dies verhindert ein Eindringen von Wärme, und insbesondere Sonnenenergie, von außen in den Bereich unter der Abdeckung.
Patent DE-102017201472-A1 (DE)
Title: Motorrad mit gefederter Sitzvorrichtung
Inventor: FASCHINGER FLORIAN
IPC: B62J1/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Es wird ein Fahrzeug, insbesondere Motorrad oder motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt, mit einer gefederten Sitzvorrichtung, die zum Bereitstellen einer Einfederbewegung um eine Drehachse drehbar an einer fahrzeugfesten Unterstruktur gelagert und mit einem elastischen Federelement zum Federn der Einfederbewegung verbunden ist, wobei die Drehachse an einem hinteren Ende der Sitzvorrichtung angeordnet ist, und das Federelement sowohl zur Beaufschlagung einer Unterseite der Sitzvorrichtung als auch einer fahrzeugfesten Gegenstruktur ausgebildet ist.
Patent DE-102017205696-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor sowie Verbrennungsmotor
Inventor: CAR ONUR ULAS
IPC: F02M26/35
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor, welches einen Abgaskanal, eine Partikelfilter und eine stromabwärts eines Filterkörpers des Partikelfilters aus dem Abgaskanal abzweigende Niederdruck-Abgasrückführung umfasst. Der Partikelfilter weist ein Gehäuse auf, welches sich stromabwärts des Filterkörpers in Form eines ersten Trichters verjüngt, wobei der erste Trichter sich in einen zweiten Trichter und einen dritten Trichter verzweigt, wobei der zweite Trichter vorzugsweise eine ovale Einlassgeometrie und eine runde Auslassgeometrie aufweist und mit einem Abgasrückführungskanal der Niederdruck-Abgasrückführung verbunden ist. Dabei ist an dem Einlass des zweiten Trichters ein Filterelement angeordnet.
 Es ist vorgesehen, dass ein Partikelfilter des Abgasnachbehandlungssystems einen trichterförmigen Auslass aufweist, welcher sich in einen ersten Trichter und einen zweiten Trichter verzweigt. Dabei ist an einem Einlass des Trichters, der mit der Niederdruck-Abgasrückführung verbunden ist, ein Stützgitter ausgebildet, welches eine Filterscheibe trägt.
Patent DE-102017207205-A1 (DE)
Title: Tragstruktur mit einem als Resonanzraum genutzten Strukturhohlraum einer Strukturkammer und Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS SIMON
IPC: G10K15/04
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur (S) mit einem als Resonanzraum genutzten Strukturhohlraum (KH) einer Strukturkammer (K). Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturkammer (K) als länglicher einseitig offener Hohlkörper mit einem offenen Strukturkammerlängsende (l 0 ) und einem geschlossenen Strukturkammerlängsende (l c ) ausgebildet ist, wobei das offenen Strukturkammerlängsende (l 0 ) derart mit einer Klangerzeugungskammer (16) eines Klangerzeugers (15) verbunden ist, dass der Strukturhohlraum (KH) fluidisch mit einem Hohlraum der Klangerzeugungskammer (16) des Klangerzeugers (15) verbunden ist. Das geschlossene Strukturkammerlängsende (l c ) ist mit einer Abschlusswand (c) bis auf eine Öffnung (9) mit einem Durchmesser von 1 bis 10 mm verschlossen.
Patent DE-102017208584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Druckluftimpulsen für ein ophthalmologisches Instrument und ein Steuerungsverfahren für solch eine Vorrichtung
Inventor: LOEW THOMAS
IPC: F15B21/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Ein Steuerungsverfahren für eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Druckluftimpulsen für ein ophthalmologisches Instrument (3), wobei ein Drucksystem (2) über einen Druckluftgenerator (1) mit Druck beaufschlagt wird und wobei ein Ventil (4) des Drucksystems (2) von einer Steuereinrichtung (5) mittels eines Steuersignals (6) betätigt wird, um die Druckluftimpulse zu erzeugen, ist dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Drucksensor (7) der herrschende Systemdruck gemessen wird und dass zumindest für die Erzeugung von Druckluftimpulsraten eines bestimmten Wertebereichs das Steuersignal (6) von der Steuereinrichtung (5) unter Berücksichtigung des Messwertes (8) des Systemdrucks erzeugt wird. Des Weiteren ist eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Druckluftimpulsen angegeben.
Patent DE-102017210490-A1 (DE)
Title: Steuergerät-Aktor-Baueinheit
Inventor: CASTRONOVO ANGELO
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine Steuergerät-Aktor-Baueinheit weist ein Steuergerät und einen Aktor auf, die miteinander verbunden sind, sowie eine Sensorik, die vom Aktor getragen ist und mit dem Steuergerät in Signalverbindung steht.
Patent DE-102017213817-A1 (DE)
Title: Ylid-funktionalisierte Phosphane zur Verwendung in Metallkomplexen und der homogenen Katalyse
Inventor: DÄSCHLEIN-GESSNER VIKTORIA
IPC: C07F9/50
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Ylid-funktionalisierte Phosphanliganden, ihre Herstellung und Verwendung in Übergangsmetallverbindungen sowie deren Einsatz als Katalysatoren in organischen Reaktionen.
Patent DE-102017214986-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung des gleichen
Inventor: Joo Nackyong
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-28
Abstract: Ein Halbleiterbauelement kann eine n-Typ-Schicht aufweisen, die sequentiell an einer ersten Oberfläche eines n-plus-Typ-Siliciumcarbidsubstrats; einem p-Typ-Bereich, der in der n-Typ-Schicht angeordnet ist; einem Hilfs-n-plus-Typ-Bereich, der auf dem p-Typ-Bereich oder in dem p-Typ-Bereich angeordnet ist; einem n-plus-Typ-Bereich, der in dem p-Typ-Bereich angeordnet ist; einer Hilfselektrode, die auf dem Hilfs-n-plus-Typ-Bereich und dem p-Typ-Bereich angeordnet ist; einer Gate-Elektrode, die von der Hilfselektrode getrennt ist und auf der n-Typ-Schicht angeordnet ist; einer von der Hilfselektrode und der Gate-Elektrode getrennten Quellen-Elektrode; und einer Drain-Elektrode, die an einer zweiten Oberfläche des n-plus-Typ-Siliciumcarbidsubstrats angeordnet ist, angeordnet ist, wobei der Bereich des Hilfs-n-plus-Typ-Bereichs und der n-plus-Typ-Bereich voneinander getrennt sind und die Quellen-Elektrode mit dem n-plus-Typ-Bereich in Kontakt ist.
Patent DE-102017217929-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Verbrennungsmotor und einer Abgasrückführungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F02M26/19
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung 1 aufweisend einen Verbrennungsmotor 2, eine Zuluftleitung 3 zur Versorgung des Verbrennungsmotors 2 mit Zuluft, eine Abgasleitung 4 zum Abführen von Abgasen des Verbrennungsmotors 2 sowie eine Abgasrückführungseinrichtung mit einer Abgasrückführungsleitung 5, die dazu ausgebildet ist, Abgas von einer Abgasentnahmestelle 6 in der Abgasleitung 3 an eine in der Zuluftleitung 3 angeordnete Abgaseinleitstelle 7 zu leiten. In der Zuluftleitung 3 stromabwärts und/oder stromabwärts der Abgaseinleitstelle 7 ist mindestens eine bewegliche scheibenartige Verwirbelungseinrichtung 8 angeordnet, die parallel zu einer Strömungsrichtung 9 der Zuluft in der Zuluftleitung 3 ausrichtbar ist.Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug weist eine solche Anordnung 1 auf.
Patent DE-102017218074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: PANKEY CAIN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Umgebung eines Fahrzeugs umfassend die Schritte: Erfassen (100) einer Umgebung des Fahrzeugs und Ermitteln von Hindernissen in der Umgebung mittels Umfeldsensoren des Fahrzeugs, Anzeigen (200) einer ersten Darstellung umfassend eine Repräsentation der Umgebung mit den Hindernissen und eine Repräsentation des Fahrzeugs auf einer Anzeigevorrichtung, Feststellen (300) einer Annäherung des Fahrzeugs an ein ermitteltes Hindernis, durch die ein vordefinierter Abstand zu dem Hindernis (2, 3, 4) unterschritten ist, und Anzeigen (400) einer zweiten Darstellung mit einem gegenüber der ersten Darstellung vergrößerten Ausschnitt der Repräsentation der Umgebung mit den Hindernissen und der Repräsentation des Fahrzeugs auf der Anzeigevorrichtung, wobei der Ausschnitt denjenigen Bereich der Umgebung und des Fahrzeugs darstellt, an dem die Annäherung des Fahrzeugs an das Hindernis festgestellt wurde.
Patent DE-102017219570-A1 (DE)
Title: Abgasstrang für einen Verbrennungsmotor und Verfahren des Betreibens eines Verbrennungsmotors
Inventor: PITTNER OTTO ADRIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-11-03
Abstract: Ein Abgasstrang (12) für einen Verbrennungsmotor (2) weist wenigstens ein erstes Abgasreinigungselement (16) und ein stromabwärts des ersten Abgasreinigungselements (16) angeordnetes zweites Abgasreinigungselement (20) auf. Die beiden Abgasreinigungselemente (16, 20) werden im Betrieb des Verbrennungsmotors (2) von dessen Abgasen (26) durchströmt. Der Abgasstrang (12) weist darüber hinaus eine Umgehungsleitung (28a; 28b) auf, die es ermöglicht, wenigstens einen Teil der Abgase (26) an dem ersten Abgasreinigungselement (16) vorbeizuführen.
Patent DE-102017221329-A1 (DE)
Title: Gasdruckregler zur Regelung des Drucks eines gasförmigen Kraftstoffs, System zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit gasförmigem Kraftstoff unter Verwendung eines solchen Gasdruckreglers und Verfahren zum Betreiben dieses Systems
Inventor: SCHEEL ALEXANDER
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Gasdruckregler (1) zur Regelung des Drucks eines gasförmigen Kraftstoffs, mit einem Gehäuse (2), in dem ein längsbeweglicher Gaskolben (3) angeordnet ist, der einen Gasraum (5) und einen mit einer Arbeitsflüssigkeit befüllbaren Druckraum (7) begrenzt, wobei der Gaskolben (3) eine an seiner Außenseite umlaufende erste Dichtung (24) aufweist, mit der der Gaskolben (3) dichtend im Gehäuse (2) geführt ist und die den Gasraum (5) abdichtet. Durch das Zusammenwirken des Gaskolbens (3) mit einem Ventilsitz (21) wird ein Steuerventil (20) gebildet, über das Gas aus dem Gasraum (5) abgeleitet werden kann. An der Außenseite des Gaskolbens (3) eine zweite umlaufende Dichtung (25) ausgebildet ist, mit der der Gaskolben (3) ebenfalls dichtend im Gehäuse (2) geführt ist, wobei der Gaskolben (3) zumindest abschnittsweise von einem Niederdruckgasraum (9) umgeben ist und die zweite Dichtung (25) den Niederdruckgasraum (9) von einem Gasrücklaufraum (10) trennt, wobei der Gasraum (5) über das Absteuerventil (20) mit dem Gasrücklaufraum (10) verbindbar ist. Ein System zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit gasförmigen Kraftstoff weist einen Zwischentank (200) und einen solchen Gasdruckregler (1) auf. In einem Verfahren zum Betreiben dieses Systems ist darüber hinaus ein Rücklaufspeicher (300) vorhanden, dessen Druck zwischen dem Druck im Gasraum (5) und im Gastank (100) eingestellt wird.
Patent DE-102017221785-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuereinrichtung für ein Hauptgerät, Hauptgerät und Vorrichtung
Inventor: HAYDN ANDREAS
IPC: H04H40/18
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein mit einer AM-/FM-Empfangseinheit (20) ausgebildetes Hauptgerät (100) einer Vorrichtung (1) und insbesondere eines Fahrzeugs, bei welchem (i) ein Empfangsbereich der AM-/FM-Empfangseinheit (20) auf Anwesenheit eines Störsignals und einer Störquelle (40) überwacht wird, (ii) ein für die Anwesenheit eines Störsignals und einer Störquelle (40) repräsentatives Störersignal (S) erzeugt und bereitgestellt wird und (iii) in Abhängigkeit vom Störersignal (S) ein Status einer Anzeigeeinrichtung (60) und/oder einer Speichereinrichtung (70) gesteuert wird.
Patent DE-102018000746-A1 (DE)
Title: Rasenkantem - Trennblechband
Inventor: MOSER JOSEF
IPC: A01G9/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rasenkanten-Trennblechband mit einem durch ein Blechband gebildeten Grundkörper in axialer Wickelform der einen ersten sowohl als auch einen zweiten Längsseitenbereich, sowie einen sich dazwischen erstreckenden Hauptflächenbereich aufweist, wobei sowohl als auch im ersten, als auch im zweiten Längsseitenbereich der Grundkörper mit einer Kantenverformung versehen sein kann , die über eine durch den Hauptflächenbereich definierte Bezugsfläche verläuft.
Patent DE-102018005710-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden wenigstens einer Messeinrichtung mit einer Überwachungseinrichtung
Inventor: BLANUSA DENIS
IPC: H01M50/20
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (10) zum elektrischen Verbinden wenigstens einer Messeinrichtung, welche zum Erfassen zumindest eines Messwerts einer jeweiligen Batteriezelle eines elektrischen Hochvolt-Energiespeichers ausgebildet ist, mit einer Überwachungseinrichtung, welche zumindest zum Überwachen der Batteriezellen des Hochvolt-Energiespeichers ausgebildet ist. Die Verbindungseinrichtung (10) weist einen aus einem elektrisch nicht-leitenden Material gebildeten Trägerkörper (22) auf, durch welchen wenigstens ein elektrischer Leiter (24) hindurchtritt. Der wenigstens eine elektrische Leiter (24) tritt auch durch eine gegenüber einem Kühlmittel dichte Vergussmasse (26) hindurch, welche auf zumindest einer Seite (28) des Trägerkörpers (22) angeordnet ist.
Patent DE-102018008971-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine
Inventor: NAGAO AKIHIKO
IPC: B23Q1/26
Filed: 2018-11-14
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) umfasst: zwei parallel zueinander auf dem Bett (40) zum Ermöglichen des Bewegens des Schlittens (44) in der ersten Richtung ausgebildete Y-Achsen-Führung (42); zwei parallel zueinander auf dem Schlitten (44) zum Bewegen des Tischs (28) angeordnete Y-Achsen-Führung (46); und ein Steuergerät. Das Steuergerät steuert vor dem Steuern eines ersten Motors zum Bewegen des Schlittens (44) einen zweiten Motor zum Bewegen des Tischs (28), so dass die Schwerpunktposition (CP) einer sich bewegenden Objektbaugruppe (OBJ) umfassend den Tisch (28) und ein auf dem Tisch (28) angeordnetes geladenes Objekt in einem vorgegebenen Bereich (AR) umfassend die Mittelposition (XP) zwischen den zwei Y-Achsen-Führungen (42) angeordnet ist.
Patent DE-102018008974-A1 (DE)
Title: Positionsdetektion vom elektromagnetischen Induktionstyp
Inventor: TAHARA TOMOHIRO
IPC: G01D5/245
Filed: 2018-11-14
Abstract: Es wird ein Positionsdetektor vom elektromagnetischen Induktionstyp zur Verfügung gestellt, welcher fähig ist, Beschränkungen von Designregeln zu mildern, ein Signal einer absoluten Position zu detektieren, und zu bewirken, dass die Auflösung der Position eines Detektors in einer vorbestimmten Richtung relativ zu einem Skalenteilungssubstrat höher ist.
 Der Positionsdetektor (1) vom elektromagnetischen Induktionstyp beinhaltet eine Skala (2), welche eine Mehrzahl von Skalenteilungsspulen (4) aufweist, einen Kopf (3), welcher eine Sendeeinheit (5) und eine Empfangseinheit (6) aufweist, und eine Regel- bzw. Steuereinheit (7). Jede der Mehrzahl von Skalenteilungsspulen (4) beinhaltet eine Sendeskalenteilung (40), welche mit einem Abstand L1 angeordnet ist, eine Empfangsskalenteilung (41), welche mit einem Abstand L0 verschieden von dem Abstand L1 angeordnet ist, und eine Verbindungseinheit (42). Die Sendeeinheit (5) beinhaltet drei Sendespulengruppen (51 bis 53), welche durch eine Vielzahl von Sendespulen (511, 522 und 533) aufgebaut werden, wobei jede mit einem Abstand L1 angeordnet ist, und welche derart angeordnet sind, dass benachbarte Sendespulengruppen eine Phasendifferenz aufweisen, welche vorbestimmt ist. Die Empfangseinheit 6 beinhaltet drei Empfangsspulengruppen (61 bis 63), welche durch eine Mehrzahl von Empfangsspulen (611, 622 und 633) aufgebaut werden, wobei jede mit einem Abstand L0 angeordnet ist, und welche derart angeordnet sind, dass benachbarte Empfangsspulengruppen eine Phasendifferenz identisch zu der Phasendifferenz der drei Sendespulengruppen (51 bis 53) aufweisen.
Patent DE-102018009391-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Batterie
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L58/21
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für eine elektrische Batterie (1), umfassend eine Mehrzahl elektrisch in Reihe geschalteter Einzelzellen (2.1, 2.2, 2.3) oder Module. Jeder der Zellen (2.1, 2.2, 2.3) oder jedem der Module ist eine Bypass-Diode (D1, D2, D3) parallel geschaltet, derart, dass eine Anode der Bypass-Diode (D1, D2, D3) mit einem Minuspol einer der Zellen (2.1, 2.2, 2.3) oder eines der Module und eine Katode derselben Bypass-Diode (D1, D2, D3) mit einem Pluspol derselben Zelle (2.1, 2.2, 2.3) oder desselben Moduls verbunden ist. Alternativ ist jeder der Zellen (2.1, 2.2, 2.3) oder jedem der Module ein Halbleiterschalter (F1, F2, F3) parallel geschaltet, wobei jede der Zellen (2.1, 2.2, 2.3) oder jedes der Module eine Spannungsmesseinheit (5) zur Messung einer Zellspannung (U1, U2, U3) oder Modulspannung aufweist, wobei eine Strommesseinheit (6) zur Messung eines Stromes (I) durch die Batterie (1) vorgesehen ist, wobei mindestens eine Steuereinheit (7) vorgesehen ist, die mit der Spannungsmesseinheit (5) einer der Zellen (2.1, 2.2, 2.3) und mit der Strommesseinheit (6) verbunden und so ausgebildet ist, dass sie den Halbleiterschalter (F1, F2, F3) derselben Zelle (2.1, 2.2, 2.3) öffnet, wenn ein Strom (I) fließt, der oder dessen Absolutwert größer als ein oder gleich einem vorgebbaren Stromschwellwert (I) ist und wenn die jeweilige Zellspannung (U1, U2, U3) beim Fließen des Stroms (I) unter einen vorgebbaren Spannungsschwellwert (U) abfällt oder diesen erreicht.