baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021118515-B3 (DE)
Title: Flossenantrieb für ein Wasser- oder Landfahrzeug zur Verwendung in einer gasförmigen Umgebung
Inventor: STEPANOVS IGORS
IPC: B64C33/02
Filed: 2021-07-18
Granted: 2022-02-10
Abstract: Flossenantrieb für ein Wasser- oder Landfahrzeug zur Verwendung in einer gasförmigen Umgebung bezieht sich auf Flossenantriebe, die direkt auf die gasförmige Umgebung einwirken, und kann als Antrieb für Wasser- oder Landfahrzeuge eingesetzt werden.Die zu lösenden Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen alternativen Antrieb für ein Schiff anzugeben, der auf die Luft einwirkt.Nach Art einer Vogelfeder wurden zwei experimentelle Flossenantriebe hergestellt und auf einem Wasserfahrzeug getestet. Ein Mensch saß in der Mitte des Wasserfahrzeuges, hielt mit den Händen an den Längsträgern der Flossenantriebe, deren Gelenke auf jeder Seite des Wasserfahrzeuges befestigt wurden, und setzte das Wasserfahrzeug in Bewegung, indem er schnell die Flossenantriebe hob und senkte. Der Beginn der Bewegung des Wasserfahrzeuges sowie Richtungswechsel und Wende erfolgte nur mittels der Flossenantriebe.Das technische Ergebnis der vorliegenden Erfindung ist die Realisierung eines Flossenantriebs für ein Wasser- oder Landfahrzeug zur Verwendung in einer gasförmigen Umgebung, der direkt auf die gasförmige Umgebung einwirkt.Der angemeldete Flossenantrieb kann von einer besonders kleinen Abmessung (<0.25 M) zur Verwendung bei Spielzeugen bis zu einer besonders großen Abmessung (>10 M) zur Verwendung bei großen Wasserfahrzeugen und Yachten haben.Die Anmeldung hat 5 weitere abhängige Punkte.
Patent DE-102021128646-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mineralisolierten Buchse
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H01B13/06
Filed: 2021-11-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung einer mineralisolierten Buchse (100,100",200,300,400,400",400""), insbesondere als Baugruppe für die Herstellung einer elektrischen Durchführung und insbesondere zur Verwendung in einem Abgaskanal eines KFZ, wobei die mineralisolierte Buchse (100, 100', 200, 300, 400, 400', 400''), ein in einem Außenrohr (13, 23, 33, 43) aus Metall angeordnetes und von diesem Außenrohr (13, 23, 33, 43) aus Metall durch ein elektrisch isolierendes, mineralisches Material (12, 22, 32, 42) elektrisch isoliertes metallisches Innenteil (11, 21, 31, 41) aufweist, und wobei bei dem Verfahren in einem Schritt das metallische Innenteil (11, 21, 31, 41), das elektrisch isolierende Material (12, 22, 32, 42) und das Außenrohr (13, 23, 33, 43) zu einem Komposit verdichtet werden und in einem danach erfolgenden Schritt die mineralisolierte Buchse (100, 100', 200, 300, 400, 400', 400'') durch das Entfernen mindestens eines kompletten Abschnitts des verdichteten Komposits entsteht, wobei das Verfahren ferner den Schritt des Einbringens mindestens einer Öffnung (44, 44', 44'', 45, 45', 45'') in das metallische Innenteil (11,21,31,41) aufweist, wobei die Öffnung vor dem Schritt des Entfernens in das metallische Innenteil (11,31) eingebracht wird.
Patent DE-112015001711-B3 (DE)
Title: Bereichsumschaltvorrichtung
Inventor: TSUCHIDA KENICHI
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-01-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Parkumschaltventil (2) hat ein erstes Schieberelement (3) und ein zweites Schieberelement (4), die nebeneinander auf der gleichen Achse angeordnet sind. Wenn das erste Schieberelement (3) in einer zweiten Position ist, und das zweite Schieberelement (4) in einer dritten Position ist, wird ein Leitungsdruck (PL) zu einer Parkvorrichtung (10) zugeführt, um einen Parklösezustand zu erreichen. Selbst wenn das erste Schieberelement (3) in diesem Zustand steckenbleibt, wird der Leitungsdruck (PL) auf einen dritten Eingangsanschluss (3a) durch einen ersten Ausgangsanschluss (b1) aufgebracht, was das zweite Schieberelement (4) zu einer vierten Position hin bewegt, wodurch eine Kommunikation zwischen einem zweiten Eingangsanschluss (a2) und einem zweiten Ausgangsanschluss (b2) blockiert wird, und der Parklösezustand kann erreicht werden, ohne ein Zuführen des Leitungsdrucks (PL) zu der Parkvorrichtung (10).
Patent DE-4301072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ziehen von Einkristallen aus einer Schmelze
Inventor: ALTEKRUEGER BURKHARD
IPC: G05B13/02
Filed: 1993-01-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Ziehen von Einkristallen (61) aus einer Schmelze unter Vakuum
oder unter Schutzgas mit einer Vorrichtung mit einem Tiegel (14,
28), der in einer Vakuumkammer (52) angeordnet und durch die Wärmestrahlung
von Heizelementen (10, 59) erhitzbar ist und bei der ein Ziehelement
(49) oberhalb der im Tiegel befindlichen Schmelze vorgesehen ist,
mit dem der Einkristall (61) von der Schmelzenoberfläche (55)
aus nach oben zu herausziehbar ist und bei der eine Zuführung (23)
vorgesehen ist, deren Einfüllöffnung (24)
oberhalb des Tiegels (14, 28) endet und über die das Chargiergut von
einer Nachchargiervorrichtung (72) aus mit einem Förderer (76)
in den Tiegel (14, 28) während
des Ziehvorgangs nachfüllbar
ist und mit Meßfühlern oder
Meßgeräten (80,
65), die laufend die kennzeichnenden Größen des Kristall-Ziehprozesses in einen
Regler (74) einspeisen, der den Förderer (76) ansteuert, dadurch
gekennzeichnet, daß die
mit Hilfe der Meßfühler oder
Meßgeräte (65,
68, 80) ermittelte Schmelzenbadhöhe
und die ermittelte...
Patent DE-4302518-B4 (DE)
Title: Kombination von mehreren Reibelementen für ein Automatikgetriebe
Inventor: MICHIOKA HIROFUMI
IPC: F16D43/284
Filed: 1993-01-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kombination
von mehreren Reibelementen für
ein Automatikgetriebe, das eine Mehrzahl von Reibelementen aufweist,
die eine Schaltoperation in einer solchen Weise ausführen, daß mindestens
eines der Reibelemente in Eingriff gebracht wird und mindestens
ein anderes der Reibelemente gelöst
wird, wobei die Reibelemente um eine Getriebewelle (3) herum angeordnet
sind, die antreibend mit einer Motorwelle verbindbar ist, mit:  einem
Kolben (33), der ein erstes Reibelement (L/C) zum Eingriff andrückt;  einer
ersten Anlegekammer (35), an die ein Betätigungsdruck (P LCA )
angelegt wird, um den Kolben (33) zum Eingriff des ersten Reibelementes
(L/C) zu verschieben;  einer Aufhebungskammer (35a), an die
ein Lösedruck (P LCR ) zum Lösen des ersten Reibelementes
(L/C) angelegt wird, wobei die Aufhebungskammer (35a) bezüglich des Kolbens
(33) gegenüberliegend
der ersten Anlegekammer (35) angeordnet und so ausgebildet ist,
daß ein
Außendurchmesser
(r) einer Druckaufnahmefläche
der Aufhebungs kammer (35a) gleich groß ist wie der Außendurchmesser
(R) der ersten Anlegekammer (35);  einer zweiten...
Patent DE-4344509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der akustischen Rückstreueigenschaft von Gewässerböden
Inventor: AECHTER BURCKHARD
IPC: G01V1/38
Filed: 1993-12-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Messung der akustischen Rückstreueigenschaft von Gewässerböden, insbesondere von Meeresböden, unter Verwendung eines auf einem Schiff installierten, eine Sende- und Empfangsvorrichtung mit Sende- und Empfangsantenne aufweisenden akustischen Fächerlots, bei welchem mittels der Sendevorrichtung eine Vielzahl von sich im wesentlichen lotrecht unter der Sendeantennenmitte querschiffs erstreckenden, in Fahrtrichtung (117) aufeinanderfolgenden, schmalen Senderzielstreifen (112) auf dem Gewässerboden (111) jeweils nacheinander mit Schallimpulsen beschallt wird, bei welchen mittels der Empfangsvorrichtung zu jedem Senderzielstreifen (112) jeweils ein Fächer (114) von sich in Fahrtrichtung (117) erstreckenden, quer zur Fahrtrichtung (117) aneinandergereihten, schmalen Empfängerstreifen (115) gebildet wird, die jeweils einen den zugehörigen Senderzielstreifen (112) überdeckenden Abschnitt (A) aufweisen und von denen ein Abschnitt (A0) im wesentlichen lotrecht unter der Empfangsantennenmitte liegt, und bei welchem die aus den einzelnen, den jeweils beschallten Senderzielstreifen (112) überdeckenden Abschnitten (A) der Empfängerstreifen (115) eines Fächers (114) rückgestreute Schallenergie, Schallpegel oder Schallamplitude gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, daß zu wählbaren Zeitpunkten...
Patent DE-10010025-B4 (DE)
Title: Thermomechanischer Analysator
Inventor: SUZUKI TETSUO
IPC: G01N25/16
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-05-19
Abstract: Thermomechanischer Analysator zum Messen von Änderungen in der Gestalt eines Teststückes (10a, 10b), die mit Änderungen in der Temperatur und/oder der Last als ein Temperatur- oder Lastkoeffizient einhergehen, mit:  – einem Teststückrohr (1) zum Berühren oder zum Erfassen des Teststückes (10a, 10b) an einem Ende;  – einer Sonde (2a, 2b) als Vorrichtung zum Berühren oder zum Erfassen des Teststückes (10a, 10b) an dem anderen Ende; und  – einer schlitzförmigen Öffnung (1a, 1b, 3), die zum Austauschen des Teststückes (10a, 10b) und/oder der Sonde (2a, 2b) in einer Seite längs des Teststückrohres (1) vorgesehen ist, und dessen Breite oder Weite größer als der Außendurchmesser der Sonde (2a, 2b) und dessen Länge kürzer als die der Sonde (2a, 2b) ist.
Patent DE-10024111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements aus übereinander gestapelten miteinander verlöteten Platten
Inventor: RESCHNAR WILFRIED
IPC: B23K3/08
Filed: 2000-05-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauelements aus übereinander gestapelten, miteinander
verlöteten
Platten (9, 10), in welche wenigstens teilweise Ausnehmungen (11,
12, 13) eingebracht sind, bei welchem zwischen den Platten (9, 10)
für einen
Lötdiffusionsprozess wenigstens
eine Lotschicht (8) vorgesehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Platten (9, 10) mit dazwischen liegenden Lotschichten (8) übereinander
gestapelt und vor dem Lötdiffusionsprozess
derart verpresst werden, dass beim Lötdiffusionsprozess auf ein
Aneinanderdrücken
der Platten entweder ganz verzichtet werden kann oder eine zu der
Presskraft beim Vorverpressen vergleichsweise kleine Kraft erforderlich
ist, und dass beim Lötdiffusionsprozess der
Stapel von Platten entweder mit keiner zusätzlichen Presskraft oder nur
mit einer zu der Presskraft beim Vorverpressen vergleichsweise kleinen
Presskraft beaufschlagt wird.
Patent DE-10027261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen einer Düsenaustrittsfläche an einem Druckkopf eines Tintenstrahldruckers
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41J2/165
Filed: 2000-05-31
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Düsenaustrittsfläche (31) an einem Druckkopf (4) eines Tintenstrahldruckers (3) mittels eines Reinigungskopfes (16), wobei die Druckfarbe (65) mit einer Rakel (28) am Reinigungskopf (16) von der Düsenaustrittsfläche (31) abgestriffen und mit einem am Reinigungskopf (16) angeschlossenen Unterdruckerzeuger (62) aus dem Inneren mindestens einer Düse (8) der Düsenaustrittsfläche (31) herausgesaugt wird, dabei der Reinigungskopf (16) eine mittels des Unterdruckerzeugers (62) vakuumbeaufschlagte Evakuationskammer (63) über der Öffnung (67) der Düse (8) bildet und dabei die Evakuationskammer (63) durch die Rakel (28) hermetisch abgedichtet wird, welche dazu an der Düsenaustrittsfläche (31) anliegt, und durch eine weitere Rakel (29) am Reinigungskopf (16) hermetisch abgedichtet wird, welche dazu ebenfalls an der Düsenaustrittsfläche (31) anliegt.
Patent DE-10039309-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug, insbesondere zum Transport von Unfallwagen, mit schwenkantriebslosem Neigerahmen
Inventor: HUBER ERWIN
IPC: B60P3/12
Filed: 2000-08-11
Granted: 2004-04-22
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere zum Transport von Unfallwagen, mit einer nach Art einer Rampe auf die Fahrbahnebene absenkbaren Ladeplattform (4), die längsverschiebbar auf einem um eine Querachse (5) schwenkbar auf dem Fahrzeugrahmen (2) gelagerten Neigerahmen (6) aufgenommen ist, der mit der Ladeplattform (4) durch eine diese verschiebende Antriebseinrichtung (13) verbunden ist, wobei zur Kontrolle der Kippbewegung des aus Neigerahmen (6) und Ladeplattform (4) bestehenden Aufbaus (3) eine von der Schwenkachse (5) des Neigerahmens (6) distanzierte, die Ladeplattform (4) auf dem Fahrzeugrahmen (2) abstützende Steuereinrichtung (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeachnet, dass die Schwenkachse (5) des Neigerahmens (6), der schwenkantriebslos ist, vor der Steuereinrichtung (17) angeordnet ist, die Steuereinrichtung (17) eine Kurvenanordnung (18) enthält, die an der Ladeplattform (4) angebrachte Nocken mit nach unten weisender, konvexer Anlauffläche aufweist, der Steuereinrichtung (17) eine Anlaufeinrichtung (19) auf einem hinteren, nach unten gekröpften Endbereich (20) des Fahrzeugrahmens (2) zugeordnet ist, an der die Nocken der Kurvenanordnung...
Patent DE-10059471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sitz- oder vergleichbaren Polsters für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAILLET LAURENT
IPC: A47C27/14
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit einem Bezug versehenen Polsters aus Polyurethanschaum,
nach dem der Bezug in einer Gussform (2) angeordnet wird, die die
Form des herzustellenden Polsters hat, wobei der Bezug eine rechte
Seite hat, welche die Ansichtsseitenschicht bildet und an die Innenwand
der Gussform angelegt wird, sowie eine linke Seite, die zum Inneren der
Gussform hin gelegen ist, dann das Polyurethan, das den expandierenden
Schaum bildet, in die Gussform gegossen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass vor der Einspritzung des Polyurethans auf der linken, rauen
Seite des Bezugs eine Thermoplastfolie angeordnet wird, die Stoffe enthält, die
eine Reaktion eingehen mit dem Isocyanat, und die zunächst wasserdampfdurchlässig ist,
welche Folie unter der Wirkung der chemischen Reaktionen zwischen
dem Folienmaterial und dem im Polyurethan enthaltenen Isocyanat
ein Plastifizierungsvermögen
aufweist und eine vorbestimmte, ausreichend geringe Dicke besitzt,
so dass der Polyurethanschaum bei seiner Expansion und unter der Wirkung
des durch diese Expansion erzeugten Drucks...
Patent DE-10084813-B4 (DE)
Title: Optisches System für einen optischen Aufnehmer
Inventor: MARUYAMA KOICHI
IPC: G11B7/1374
Filed: 2000-03-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Optisches System für einen optischen Aufnehmer, mit dem mindestens zwei Arten optischer Speicherplatten (DVD, CD) mit unterschiedlicher Aufzeichnungsdichte verwendbar sind, umfassend einen Lichtquellenteil (10) zum selektiven Aussenden eines ersten Laserstrahls und eines zweiten Laserstrahls, der eine längere Wellenlänge als der erste Laserstrahl hat, und eine Objektivlinse (30) zum Konvergieren des Laserstrahls aus dem Lichtquellenteil (10) auf eine Aufzeichnungsschicht der optischen Speicherplatte,  wobei die Objektivlinse (30) ein die Durchlässigkeit steuerndes Phasengitter (32) in dem Umfangsbereich außerhalb des Durchlassbereichs (31) des Laserstrahls mit einer vorbestimmten numerischen Apertur hat, die für die optische Speicherplatte (CD) mit geringerer Aufzeichnungsdichte erforderlich ist, wobei das die Durchlässigkeit steuernde Phasengitter (32) eine Vielzahl konzentrischer, ringförmiger Vertiefungen sowie eine derartige Wellenlängenabhängigkeit hat, dass die Durchlässigkeit für den ersten Laserstrahl höher als für den zweiten Laserstrahl ist,  wobei jede Vertiefung zur optischen Achse (Ax) weitgehend parallele Seitenwände (32a) hat und ihre vertieften Flächen (32b) und erhabenen...
Patent DE-10100599-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01N27/406
Filed: 2001-01-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Gassensor
zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente, insbesondere
in einem Abgas eines Verbrennungsmotors, mit einem Sensorelement,
das einen Messbereich und einen Zuleitungsbereich aufweist, wobei
in dem Messbereich mindestens eine elektrochemische Zelle sowie
beabstandet von der elektrochemischen Zelle ein Messelement angeordnet
ist, wobei eine Änderung
der Temperatur des Messelements bei ansonsten gleichen Bedingungen
zu einer Änderung
des Messsignals zur Bestimmung der Konzentration der Gaskomponente
führt,
wobei die elektrochemische Zelle einen Festelektrolytkörper sowie
eine erste und eine zweite auf dem Festelektrolytkörper angeordnete
Elektrode aufweist und zur ersten und zweiten Elektrode jeweils
eine in einem Zuleitungsbereich des Sensorelements angeordnete Zuleitung
führt,
wobei in einen Gesamtwiderstand, der in eine Regelung eines Heizelements
eingeht, im wesentlichen ein erster Widerstand der ersten und der
zweiten Elektrode sowie deren Zuleitungen und ein zweiter Widerstand
des Festelektrolytkörpers
eingehen, wobei der erste Widerstand einen positiven Temperaturkoeffizienten
und der zweiten Widerstand einen negativen Temperaturkoeffizienten
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturkoeffizienten...
Patent DE-10118499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Wärme und Wärmekollektor
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F28D15/00
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Wärme
von einem Wärmestrom
auf ein Wärmeübertragungsmedium über ein
Wärmeträgermedium,
bei dem der Wärmestrom
auf eine Beaufschlagungsfläche
wirkt, wobei das Wärmeträgermedium
an der Beaufschlagungsfläche
vorbeigeführt
wird und über
die Beaufschlagungsfläche
eine Erwärmungszone
geheizt wird, durch die das Wärmeträgermedium
geführt
wird, und bei dem in der Erwärmungszone
flüssiges
Wasser zur Anfeuchtung des Wärmeträgermediums
verdampft wird, und als Wärmeträgermedium feuchte
Luft eingesetzt wird.
Patent DE-10120418-B4 (DE)
Title: Gemeinsames Modul für einen DDR-SDRAM und einen SDRAM
Inventor: LIN JOHNSON
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-04-26
Granted: 2008-04-30
Abstract: Gemeinsames
Modul für
einen DDR-SDRAM und einen SDRAM mit mindestens einem DDR-SDRAM-DIMM
und mindestens einem SDRAM-DIMM, mit:  – Abschlusswiderständen (60,
62), die mit dem gemeinsamen Modul (12) verbunden sind und eine
Abschlussspannung (70) ausgeben;  – wobei CMD-Signale, ADD-Signale
und Datensignale über
einen Controller (10) an das gemeinsame Modul übertragen werden.
Patent DE-10126778-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: BACH HARTMUT DIPL ING
IPC: F16D13/70
Filed: 2001-06-01
Granted: 2011-12-15
Abstract: Druckplattenbaugruppe, umfassend eine Gehäuseanordnung (22) und eine Anpressplattenanordnung (24), welche vermittels wenigstens einer ersten Kopplungsanordnung (40) mit der Gehäuseanordnung (22) bezüglich dieser in Richtung einer Drehachse (A) bewegbar gekoppelt ist, wobei die wenigstens eine erste Kopplungsanordnung (40) wenigstens ein in einem ersten Kopplungsbereich (48) an einem Kopplungsabschnitt (36) der Anpressplattenanordnung (24) festgelegtes und in einem zweiten Kopplungsbereich (50) an einem Kopplungsabschnitt (38) der Gehäuseanordnung (22) festgelegtes Kopplungselement (44) umfasst, wobei weiterhin eine zweite Kopplungsanordnung (74) vorgesehen ist, durch welche die Anpressplattenanordnung (24) mit der Gehäuseanordnung (22) gekoppelt ist zur Drehmomentübertragung in einer Richtung, welche einer Drehmomentübertragungsrichtung entgegengesetzt ist, in welcher ein Drehmoment über die wenigstens eine erste Kopplungsanordnung (40) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kopplungselement (44) der wenigstens einen ersten Kopplungsanordnung (40) Fasermaterial umfaßt und dermaßen ausgebildet ist, dass es keine Vorspannkraft auf die Anpressplattenanordnung (24) erzeugt.
Patent DE-10128581-B4 (DE)
Title: Elektrolytlösung für elektrochemische Kondensatoren
Inventor: SCHWAKE ANDREE
IPC: H01M10/40
Filed: 2001-06-13
Granted: 2005-04-07
Abstract: Schwerentflammbare
Elektrolytlösung
für elektrochemische
Kondensatoren mit Flammpunkten höher
als 76°C
und Leitfähigkeiten > 20 mS/cm, folgende
Komponenten aufweisend:  A) Zumindest ein Lösungsmittel hoher Polarität,  B)
Zumindest ein weiteres Lösungsmittel
zur Erniedrigung der Viskosität,
das ausgewählt
ist aus Carbamaten der allgemeinen Formel 1,  worin  R1 und R2 unabhängig voneinander
gleich oder verschieden sind, eine lineare C1-C6-Alkyl- (R1 und
R3 = C j H 2j+1  mit j
= 1–6),
eine verzweigte C3-C6-Alkyl- (R1 und R3 = C k H 2k+1  mit k = 3–6) oder eine C3-C7-Cycloalkylgruppe
(R1 und R3 = C j H 2j+1  mit
j = 3–7)
darstellen  oder  R1 und R2 gemäß Formel 2  direkt oder über ein
oder mehrere zusätzliche
N- und/oder O-Atome
zu einem Ring mit 3 bis 7 Ringgliedern verbunden sind, so daß X durch
die Summenformel (CR'R'') m O n (NR''') o  mit 2 ≤ (m
+ n + o) ≤ 6
beschrieben werden kann wobei R''' = C p H 2p+1  mit p = 0–3, und...
Patent DE-10128740-B4 (DE)
Title: Aktive Überspannungsschutzschaltung
Inventor: STADLER WOLFGANG
IPC: H01L27/02
Filed: 2001-06-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Aktive Überspannungsschutzschaltung
(16) zum Schutz einer integrierten Schaltung vor einer an einem
Anschlusskontakt (1) der integrierten Schaltung anliegenden Überspannung
mit:  (a) einer Überspannungsdetektionsschaltung
(17, 22, 32) zur Erfassung der an dem Anschlusskontakt (1) anliegenden Überspannung;
und  (b) einem Schaltbauelement (35), das von der Überspannungsdetektionsschaltung
(17, 22, 32) bei erfasster Überspannung
durchgeschaltet wird, um die an dem Anschlusskontakt (1) anliegende Überspannung
an ein Bezugspotential abzuleiten oder um deren Ableitung zu veranlassen,  (c)
wobei die Überspannungsdetektionsschaltung
(17, 22, 32) einen Schalt-Feldeffekttransistor (17) aufweist, dessen Steueranschluss
(18) zur Abschaltung der Überspannungsschutzschaltung
(16) an eine Versorgungsspannung angeschlossen ist, wenn die integrierte
Schaltung mit der Versorgungsspannung (V DD )
versorgt wird,  (d) wobei der Schalt-Feldeffekttransistor (17)
einen Sourceanschluss aufweist, der über eine aus mindestens einer
Diode (22) bestehenden Diodenreihenschaltung mit dem Anschlusskontakt
(1) der integrierten Schaltung verbunden ist, und einen Drainanschluss
(28) aufweist, der mit dem Steueranschluss (36) des Schaltbauelements
(35) und der...
Patent DE-10142951-B4 (DE)
Title: Mobilfunksystem
Inventor: EVERS HARRY-H
IPC: H04B7/26
Filed: 2001-09-01
Granted: 2008-04-17
Abstract: Mobilfunksystem
mit Basisstations-Sendeempfängern
(BTS), einer Ortungszentrale und mit mobilen Endgeräten (M),
die zur Bestimmung der Position des jeweiligen mobilen Endgerätes (M)
aus empfangenen Servicezellen-Identifikationen
und aus einem Vergleich von gemessenen Empfangsfeldstärken mit
entsprechenden ortsabhängigen
in der Ortungszentrale abgespeicherten Referenz-Empfangsfeldstärken (RXLEV)
der empfangbaren Basisstations-Sendeempfänger (BTS)
eingerichtet sind gekennzeichnet durch an definierten Positionen
stationär
aufgestellte Kalibrier-Empfangsgeräte, die zum wiederholten Messen
von Kalibrier-Empfangsfeldstärken
empfangbarer Basisstations-Sendeempfänger (BTS)
und Senden der gemessenen Kalibrier-Empfangsfeldstärken an die Ortungszentrale
eingerichtet sind, wobei die Ortungszentrale zur Korrektur von Referenz-Empfangsfeldstärken (RXLEV)
in Abhängigkeit
von Änderungen
der gemessenen Kalibrier-Empfangsfeldstärken und den definierten Positionen
eingerichtet ist.
Patent DE-10157831-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem ein Werkzeug aufnehmenden Döpper
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B25D17/06
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-06-24
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- und/oder Meißelhammer, mit einem Hammerrohr (10) und einem Schlagwerk (12), das einen Schläger (14) und einen Döpper (16) mit einer integrierten Aufnahme (18) für ein Werkzeug (20) aufweist, das in der Aufnahme (18) schlagend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug (20) und der Döpper (16) über zumindest ein Sperrelement (22) in axialer Richtung (24) verbindbar sind.