baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10302412-A1 (DE)
Title: Heat exchanger, especially gas cooler for coolant circuit for vehicle air conditioning system, has manifold bent from a prefabricated strip with edges with tongues, central region with cut-outs
Inventor: FOERSTER UWE
IPC: F28D1/053
Filed: 2003-01-21
Abstract: The heat exchanger has at least one manifold (2) divided into longitudinal channels and a row of flat pipes (3) with ends (3a) accommodated in openings (4) in the manifold and in fluidic connection with the channels. The manifold is made by bending from a prefabricated sheet strip with longitudinal edges with tongues and a central connecting region with cut-outs.
Patent DE-10302780-A1 (DE)
Title: Ventilelement für ein Steuerventil eines Bremskraftverstärkers, Bremskraftverstärker und Verfahren zur Herstellung eines Ventilelements
Inventor: POSMANN MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilelement (38) für ein Steuerventil (14) eines Bremskraftverstärkers (10) mit DOLLAR A - einem eine Ventilsitzfläche (46) aufweisenden Ventilteller (40), DOLLAR A - einem Haltering (54) und DOLLAR A - einem den Ventilteller (40) und den Haltering (54) miteinander verbindenden flexiblen Balg (48), DOLLAR A wobei der Haltering (54) aus einem formstabilen Material und der Ventilteller (40) sowie der Balg (48) zumindest bereichsweise aus einem flexiblen Kunststoffmaterial ausgebildet sind. Bei diesem Ventilelement (38) ist vorgesehen, dass es als vormontierte Baugruppe ausgebildet ist, wobei das flexible Kunststoffmaterial adhäsiv an dem formstabilen Material angebracht ist. Die Erfindung betrifft ferner einen mit einem derartigen Ventilelement (38) ausgeführten Bremskraftverstärker (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines deratigen Ventilelements (38).
Patent DE-10303792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige fahrzeugspezifischer Informationssignale
Inventor: BENZLER ULRICH-LORENZ
IPC: B60K35/00
Filed: 2003-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige fahrzeugspezifischer Informationen. DOLLAR A Um mit relativ geringem Aufwand eine für den Benutzer verständliche Darstellung fahrzeugspezifischer Informationssignale bzw. fahrzeugspezifischer Informationen und Daten zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die fahrzeugspezifischen Informationen in einer dreidimensionalen Darstellung auf einer fahrzeugeigenen Anzeigeeinrichtung (2) angezeigt werden. DOLLAR A Hierbei können insbesondere dreidimensionale Interaktionen und/oder Animationen gestartet werden.
Patent DE-10306872-A1 (DE)
Title: Omnibus for running on gas has gas containers on its roof in flush recesses fitted along the roof's edge and covered outside by bonnets.
Inventor: MICHALSKI MAREK
IPC: B62D47/02
Filed: 2003-02-19
Abstract: An omnibus (1) has gas containers (5) fitted onto its roof (2) in a flush recess (6) built on the bus roof on the edge area running into a bus side panel (3,4) and covered outside by a bonnet (7) that closes off this edge area kept empty for later use.
Patent DE-10307074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer von einem Fluid radial durchströmten Siebtrommel und einem diese umgebenden durchlässigen Belag
IPC: F26B13/16
Filed: 2003-02-19
Abstract: Bei einer Vorrichtung mit einer von außen nach innen von einem Fluid durchströmten, drehbar gelagerten Trommel, deren stabiler Mantel über den Umfang mit einer siebförmigen Lochstruktur versehen ist, und weiterhin einem den Mantel radial außen abdeckenden ebenfalls durchlässigen Außenbelag, zwischen dem und dem Siebtrommelmantel gegebenenfalls auch noch ein Unterzug wie Siebgewebe zur Erhöhung des Abstandes zwischen dem Siebtrommelmantel und dem Außenbelag angeordnet ist, soll zur Verspannung jedenfalls des Außenbelags mit der Siebtrommelmantelfläche zwischen der Außenfläche des Siebtrommelmantels und der Innenfläche des Außenbelags ein sich in axialer Richtung erstreckendes und über die Arbeitsbreite der Siebtrommel zumindest einmal in radialer Richtung vergrößertes Spannelement axial verlagerbar gelagert sein. Nach der Verschiebung des Spannelements in axialer Richtung ist der Außenbelag mit der Siebtrommelmantelfläche vollflächig in Reibkontakt gebracht, so dass eine Faltenbildung im Außenbelag auf Dauer vermieden ist.
Patent DE-10307941-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatischen Entrastern digitaler Abbildungen
Inventor: BAGGS SCOTT C
IPC: H04N1/40
Filed: 2003-02-25
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum automatischen Entrastern einer digitalen Abbildung ist offenbart. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: automatisches Erfassen des Vorhandenseins eines vordefinierten visuellen Artefakts in einer Musterregion einer Abbildung des Dokuments auf, das abgetastet wird, vor einer Endabtastung des Dokuments; Durchführen der Endabtastung des Dokuments, um die digitale Abbildung zu erhalten; und automatisches Entrastern der digitalen Abbildung, um eine digitale Endabbildung des Dokuments ansprechend auf die automatische Erfassung des vordefinierten visuellen Artefakts zu erhalten.
Patent DE-10308375-A1 (DE)
Title: Housing seal for pumps, especially vacuum pumps, comprises a housing section with a groove that holds a liquid sealing material
Inventor: WITTICH MICHAEL
IPC: F04C18/344
Filed: 2003-02-27
Abstract: A housing seal for pumps, especially vacuum pumps, comprises a housing section with a groove that has at least one slanted surface. The groove holds a liquid sealing material. The sealing material is e.g. a single component silicone adhesive.
Patent DE-10308766-A1 (DE)
Title: A-Pillar for car has energy-absorbing component on inside comprising honeycomb structure made up of hexagonal hollow profiles enclosed between inner face of pillar and internal cover strip
Inventor: SCHAUPENSTEINER WALTER
IPC: B60R21/04
Filed: 2003-02-28
Abstract: The A-pillar (6) for a car has an energy-absorbing component (19) on the inside. This comprises a honeycomb structure made up of hexagonal hollow profiles enclosed between the inner face (26) of the pillar and an internal cover strip (25).
Patent DE-10316190-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Lagefixierung einer Lenksäule
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: B62D1/184
Filed: 2003-04-09
Abstract: Bei einer Klemmvorrichtung zur Lagefixierung einer verstellbaren Fahrzeuglenksäule, die in Tragarmen einer ortsfesten Konsole geführt ist und einen Zugbolzen (30) umfasst, an welchem eine mit Klemmrampen versehene Rampenscheibe (33) koaxial angeordnet ist, deren Klemmrampen jeweils eine Kontur aufweisen, die sich in Umfangsrichtung von einer Lösestellung zu einer Klemmstellung kontinuierlich verändert, und wobei an den Klemmrampen in Klemmrichtung der Rampenscheibe (33) Wälzkörper (32) abgestützt sind, die in einem an dem Zugbolzen (30) drehbar angeordneten Führungskäfig (31) geführt sind, ist erfindungsgemäß an dem Zugbolzen (30) eine mit Klemmrampen versehene, zu der ersten Rampenscheibe (33) gegenläufig angeordnete weitere Rampenscheibe (34) koaxial angeordnet, an deren Klemmrampen die Wälzkörper (32) ebenfalls abgestützt sind, wobei für jeden Wälzkörper (32) die diesem entsprechenden Klemmrampen der beiden Rampenscheiben (33, 34) denselben geometrischen Verlauf aufweisen.
Patent DE-10316645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Gassensors
Inventor: CRAMER BERNDT
IPC: G01N27/419
Filed: 2003-04-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betreiben eines Gassensors (10) vorgeschlagen, der sowohl wenigstens eine Pumpzelle (13) als auch eine Messzelle (19) enthält. Vorgesehen ist eine Konstantstromquelle (U+, S1, U-, S2, Ri), die einen Pumpstrom (Ip) bereitstellt, mit welchem eine äußere Elektrode (11) der Pumpzelle (13) beaufschlagt wird. Die Konstantstromquelle (U+, S1, U-, S2, Ri) stellt wenigstens zwei unterschiedliche Beträge (I+, I-) des Pumpstroms (Ip) bereit und/oder sieht einen wechselnden Betrieb mit Einschaltphasen (TD) und Ausschaltphasen (TA) vor, wobei die Dauer der Einschaltphasen (TD)/Ausschaltphasen (TA) vorgebbar sind. Die Vorrichtung kann weitgehend in digitaler Schaltungstechnik realisiert und unterschiedlichen Anforderungen angepasst werden.
Patent DE-10317297-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-04-14
Abstract: Einen Verbinder zur Verfügung zu stellen, welcher eine sich bewegende Platte mit einem hoch zuverlässigen Inertial- bzw. Trägheitsverriegelungsmechanismus aufweist. DOLLAR A Wenn eine einen Widerstand aufhebende Kraft, welche eine Summe von Widerstandskräften übersteigt, welche durch die Anlage von Trägheitsverriegelungsmitteln 51 und von einen Widerstand aufhebenden Mitteln 52 erzeugt werden, auf zwei Stecker- und Buchsengehäuse 10, 40 ausgeübt wird, wobei die Trägheitsveriegelungsmittel 51 und die einen Widerstand aufhebenden Mittel 52 in Anlage gehalten werden, wird die Anlage bzw. der Anschlag der Trägheitsverriegelungsmittel 51 und der einen Widerstand erzeugenden Mittel 52 im wesentlichen gleichzeitig aufgehoben und ein Verbindungsvorgang der zwei Gehäuse 10, 40 und eine Bewegung einer sich bewegenden Platte 30, welche durch das Buchsengehäuse 40 zu einer freien Position gedrückt wird, finden im wesentlichen gleichzeitig in einen Hub statt. Nachdem die Anlage der Trägheitsverriegelungsmittel 51 und der einen Widerstand erzeugenden Mittel 52 aufgehoben ist, resultiert kein Verbindungswiderstand aus dem Freigeben der sich bewegenden Platte 30 von einer haltenden bzw. Halteposition. Derart können der Verbindungsvorgang der zwei Gehäuse 10, 40 und die Bewegung der sich bewegenden Platte 30 sanft und sicher fortschreiten.
Patent DE-10318356-A1 (DE)
Title: Motor vehicle external lighting system for control and operation of headlamps, has a time delay arrangement that prevents switching through different lighting modes when a new lighting mode is being selected
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60Q1/14
Filed: 2003-04-23
Abstract: External lighting system for a motor vehicle with a control unit (1) for operating headlamps (2) based on commands received from a multi-function switch (4) and the output signal of a light sensor (3). A time-delay arrangement (5) is provided that delays selection of a lighting mode chosen by a driver for a given period during which a number of lighting conditions or functions of the multi-function switch are switched through.
Patent DE-10321019-A1 (DE)
Title: Light source for use in digital projectors has a light integrator to produce homogeneous input to the optical system
Inventor: RUDOLPH GUENTER
IPC: G02B19/00
Filed: 2003-05-10
Abstract: The conically shaped lighting integrator [7] is fed by a white light LED [7] and produces a homogeneous output. This is passed through an optical system consisting of lenses [9,10] and a color disc [11] to be received by a polarizing beam splitter [12] and modulator [13]. An alternative version uses three colored LED elements.
Patent DE-10321103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Kontamination und EUV-Lithographievorrichtung
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: G21K1/06
Filed: 2003-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Kontamination der Oberflächen reflektiver optischer Elemente für den weichen Röntgen- und EUV-Wellenlängenbereich mit einer Deckschicht aus mindestens einem Übergangmetall während ihrer Bestrahlung bei Betriebswellenlänge in einem evakuierten, eine Restgasatmosphäre aufweisenden geschlossenen System, bei dem eine bestimmte Restgasatmosphäre eingestellt wird. Um eine Degradation der Oberfläche durch sowohl Ablagerungen von Kohlenstoff als auch Oberflächenoxidation zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß sowohl ein reduzierendes Gas oder Gasgemisch sowie ein Sauerstoffatome aufweisendes Gas oder Gasgemisch eingeleitet werden. In Verbindung mit der Deckschicht des reflektiven optischen Elementes aus einem Übergangsmetall wird eine Degradation der Oberfläche wirksam unterbunden.
Patent DE-10328730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Microarrays und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLAPPROTH HOLGER
IPC: B01L3/02
Filed: 2003-06-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Mikroarrays (1), das einen Träger (2) aufweist, auf dem mehrere unterschiedlich ausgebildete Beschichtungsbereiche (3) nebeneinander angeordnet sind, wird die Oberfläche des Trägers (2) derart strukturiert, dass hydrophile Oberflächenbereiche (6) durch mindestens einen hydrophoben Oberflächenbereich (7) voneinander getrennt sind. Die hydrophilen Oberflächenbereiche (6) werden mit unterschiedlichen, wenigstens einen Beschichtungsstoff enthaltenden wässrigen Lösungen (16) in Kontakt gebracht.
Patent DE-10331285-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
Inventor: GEHLE HARALD
IPC: B24B27/00
Filed: 2003-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifvorrichtung zum Bearbeiten der Oberfläche des Gegenstanzzylinders (1) einer Wellpappen-Verarbeitungsmaschine, mit einem parallel zum Gegenstanzzylinder (1) verfahrbaren und senkrecht dazu in Richtung Gegenstanzzylinder (1) bewegbaren Schlitten (7), der mit einem Linearantrieb (12) für die Bewegung in axialer Richtung und einem Antrieb (14) für die Bewegung quer dazu versehen ist; mit einem Schleifkörperträger (16), der auf dem Schlitten (7) montiert ist und der zumindest einen Schleifkopf (2) trägt, wobei der Schleifkopf (2) um eine Achse (17) im Schleifkopfträger (16) schwenkbar ist und an seiner freien Stirnseite (19) ein Schleifelement (20) aufweist, wobei die Stirnseite (19) die Form eines Kreisbogens mit dem Mittelpunkt in der Achse (17) hat.
Patent DE-10331440-A1 (DE)
Title: Elektronische Zugangskontrollvorrichtung, sowie Verfahren zur Zugangskontrolle
Inventor: STEEGMANN BERND
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-07-10
Abstract: Bei einer elektronischen Zugangskontrollvorrichtung zu einem gesicherten Innenraum, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem elektronischen Schlüssel (2) mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (10), einer für den Zugang einer Person zu öffnenden Tür (4) mit einem Türschloss und einem in dem Innenraum angeordneten Steuergerät (6) mit einer ersten Sende- und Empfangseinrichtung (8), das im Falle eines bei einer beabsichtigten Türöffnung erzeugten Detektionssignals (7) eine Kommunikation mit dem elektronischen Schlüssel (2) beginnt und zunächst ein kodiertes Wecksignal über die erste Sende- und Empfangseinrichtung (8) an eine zweite Sende- und Empfangseinrichtung (10) des elektronischen Schlüssels (2) sendet und anschließend die auf das Wecksignal (9) hin von dem elektronischen Schlüssel (2) gesendeten Identifikationsdatensignale (11) als kodierte Nachricht empfängt, wobei eine Schlossentriegelung des Türschlosses durch das Steuergerät (6) erfolgt, wenn die gesendeten Identifikationsdatensignale (11) des elektronischen Schlüssels (2) mit in dem Steuergerät (6) ermittelten Identifikationsdaten übereinstimmen, ist vorgesehen, dass der elektronische Schlüssel (2) ein kapazitives oder induktives Wecksignal erhält und die Sende- und Empfangseinrichtung (8) die Identifikationsdatensignale (11) kapazitiv oder induktiv erhält, wobei mindestens eines der Signale, nämlich das Wecksignal (9) und/oder die Identifikationsdatensignale (11) kapazitiv übertragbar sind.
Patent DE-10336467-A1 (DE)
Title: Leitsystem zur Führung eines Ladefahrzeuges in eine vorgegebene Parkposition zu einem Flugzeug
Inventor: KOHLMEIER-BECKMANN CARSTEN
IPC: B64F1/18
Filed: 2003-08-08
Abstract: Leitsystem zur Führung eines Ladefahrzeuges in eine vorgegebene Parkposition zu einem Flugzeug, vorzugsweise eines Ladefahrzeuges, welches quer zur Flugzeuglängsachse vor ein geöffnetes Frachttor des Flugzeuges gefahren und von dem Gepäck mittels eines Förderbandes in den Laderaum des Flugzeuges transportiert wird. DOLLAR A Um dem Fahrer eines Ladefahrzeuges die Möglichkeit zu geben, schon bei seiner Annäherung an das Flugzeug einen sicheren, eine Kollision vermeidenden Zufahrtsweg zu erkennen, sind an dem Flugzeug zwei Peilmarken, beispielsweise in Form von Markierungsleuchten, in einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnet. Aus der Sicht des Fahrers werden die Peilmarken durch Bewegungsänderungen des Ladefahrzeuges zur Deckung gebracht, sodass dem Fahrer eine vorgegebene Anfahrrichtung für das Ladefahrzeug angegeben wird, durch die eine Kollision des Ladefahrzeuges mit einem Bauteil des Flugzeuges vermieden wird. DOLLAR A Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass an dem Flugzeug mindestens eine Projektionsleuchte befestigt ist, deren ausgestrahltes Licht auf den befahrbaren Boden neben dem Flugzeug zur Markierung eines sicheren, kollisionsfreien Anfahrweges und zur Begrenzung einer gefahrlos befahrbaren Bodenfläche projiziert wird.
Patent DE-10336849-A1 (DE)
Title: Flusszelle
Inventor: WEBER LUTZ
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flusszelle mit einer Schichtung aus drei Platten (3-5), in der eine Zwischenplatte (4) aus einem nachgiebigen Material zwischen Platten (3, 5) aus einem festeren Material eingespannt ist und mindestens eine der Platten wenigstens eine zur Aufnahme von Fluid vorgesehene Ausnehmung (15, 17) aufweist, die durch eine andere Platte (3, 5) der Schichtung begrenzt ist. Bei den Ausnehmungen handelt es sich insbesondere um Mikrokanäle und Reaktionskammern. Gemäß der Erfindung sind die Platten durch in Richtung parallel zur Plattenebene im Abstand zu der Ausnehmung angeordnete Mittel unter Pressung der Zwischenplatte miteinander verbunden.
Patent DE-10337089-A1 (DE)
Title: Sammlung interner Informationen eines Mobilkommunikationsendgeräts durch ein externes Modul
Inventor: AZUMA HIROYUKI
IPC: H04B17/29
Filed: 2003-08-12
Abstract: Es werden ein externes Modul und ein Mobilkommunikationsendgerät geschaffen, die die Sammlung des internen Zustands eines Mobilkommunikationsendgeräts vereinfachen. Das externe Modul ist in dem Mobilkommunikationsendgerät installiert, wenn das Mobilkommunikationsendgerät in Gebrauch ist, und umfasst: eine interne Informationssammeleinheit, die mit dem Mobilkommunikationsendgerät zum Sammeln von Informationen bezüglich der internen Zustände des Mobilkommunikationsendgeräts kommuniziert; und einen Speicher zum Speichern von Informationen, die durch die interne Informationssammeleinheit gesammelt worden sind. Das Mobilkommunikationsendgerät umfasst eine interne Zustandsinformationserfassungseinheit zum Erfassen interner Zustandsinformationen des Mobilkommunikationsendgeräts und Zuführen dieser internen Zustandsinformationen zu dem externen Modul.
Patent DE-10337341-A1 (DE)
Title: Überbrückung eines Antriebsbefehls des Fahrers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MCCALL GAVIN FRASER
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Überbrückung des Antriebsbefehls in einem Kraftfahrzeug, wenn der Fahrer zeitgleich das Bremspedal und das Beschleunigungspedal betätigt. Das System besteht aus einem Motor, einer Motorsteuerungseinheit zur Steuerung des Motors, einer Fahrer-Beschleunigungssteuerung sowie einer Fahrer-Bremssteuerung, wobei diese besagten Steuerungen jeweils ein Antriebs- beziehungsweise ein Bremssignal an die Motorsteuerungseinheit senden, welches jeweils die Stärke des Fahrbefehls für den Motor beziehungsweise für die Bremsen angibt. Die Motorsteuerungseinheit ist dazu ausgelegt, die Motorleistung durch Überbrückung des Antriebssignals dann zu reduzieren, wenn nach einer festgelegten Verzögerungszeit sowohl das Antriebssignal als auch das Bremssignal bestimmte Schwellwerte für den Antriebsbefehl beziehungsweise den Bremsbefehl überschritten haben.
Patent DE-10338207-A1 (DE)
Inventor: SCHROEDER RAINER
IPC: F16C33/41
Filed: 2003-08-20
Abstract: The invention relates to a self-aligning antifriction bearing ( 1 ) comprising at least one first row ( 9 ) of rolling bodies ( 11 ) and a second row ( 10 ) of rolling bodies ( 11 ) adjacent to said first row ( 9 ) of rolling bodies ( 11 ), whereby every row ( 9, 10 ) comprises balls ( 5 ) and rollers ( 6 ) disposed peripherally about a central axis of the self-aligning antifriction bearing ( 1 ). The bearing is characterized in that the balls ( 5 ) have a greater outer diameter ( 28 ) than the rollers ( 6 ).
Patent DE-10339819-A1 (DE)
Title: Linearstellelement
Inventor: OLLEFS HORST
IPC: F15B15/24
Filed: 2003-08-27
Abstract: Linearstellelement, das zwischen einer verkürzten Einfahrposition und einer verlängerten Ausfahrposition entlang einer Längsachse X verstellbar ist, umfassend ein erstes Anschlusselement 1, ein zweites Anschlusselement 8, ein schlauchförmiges Dehnelement 22, das elastisch verlängerbar sowie luft- oder flüssigkeitsdicht ist, das an seinem ersten Endabschnitt 23 mit dem ersten Anschlusselement 1 und an seinem zweiten Endabschnitt 24 mit dem zweiten Anschlusselement 8 dicht verbunden ist und das eine Außenfläche 25 aufweist. Ein Druckraum 29, der von den Anschlusselementen 1 und dem Dehnelement 22 umgrenzt wird, ist über das Rohrelement 6 mit Druck beaufschlagbar und entlastbar. Ein Stützelement 26 ist um die Außenfläche 25 des Dehnelementes 22 angeordnet.
Patent DE-10342499-A1 (DE)
Title: Portioning or slicing food e.g. cheese or meats to defined weights, passes x-ray beam through food along its feed path to determine feed displacement for slicing
Inventor: HENNIG UWE
IPC: G01N23/06
Filed: 2003-09-12
Abstract: The food (9) is irradiated along its axial extent by an x-ray beam (11) which passes through its entire width. The gray tone distribution (20, 27) on the other side of the bar or loaf of food is registered using a line-scanning camera (12), The gray tone image is integrated over the entire path of movement. From the individual integrations, the feed displacement of the slicing machine is calculated. The food weight is determined by a weigher (1) ahead of the beam. Using this value and the measured x-ray opacity, the feed to cut a portion of defined weight is determined. This is used as the desired feed value. A weigher following the slicer determines the actual weight of the slices. By comparison between desired and actual values of slice weight, the evaluation of gray values for the next slices is optimized, using an algorithm. The x-ray beam is relatively weak. The beam, in fan-shaped configuration, cuts the food at right angles to its length. An independent claim is included for corresponding equipment.
Patent DE-10344076-A1 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren für eine Brennkraftmaschine mit variablem Ventilmechanismus
Inventor: HASHIZUME AKIRA
IPC: F02D43/00
Filed: 2003-09-23
Abstract: Eine Kraftmaschine (100) ist mit einem variablen Ventilmechanismus (114) versehen, der ein Maß eines Arbeitswinkels und eine Phase einer Ventilöffnungsperiode eines Einlassventils (112) ändern kann. Eine Steuervorrichtung (10) kann zumindest eine Steuerung aus einer Vielzahl Klopfsteuerungen einschließlich einer Phaseneinstellung der Ventilöffnungsperiode des Einlassventils (112) wahlweise ausführen, wenn das Auftreten eines Klopfens durch einen Klopfsensor (104) erfasst wird. Wenn der Arbeitswinkel des Einlassventils (112) kleiner als 180 DEG ist, dann wird eine Klopfsteuerung derart ausgewählt und ausgeführt, dass eine Ventilöffnungszeitgebung (IVO) des Einlassventils (112) eine vorbestimmte Zeitgebung (TDC + alpha) nicht überschreitet, die von einem oberen Totpunkt (TDC) um einen vorbestimmten Winkel (alpha) verzögert ist. Insbesondere wird zum Beispiel die Ventilöffnungszeitgebung (IVO) vorgerückt, wenn der Arbeitswinkel kleiner als 180 DEG ist und die Ventilöffnungszeitgebung (IVO) des Einlassventils (112) hinter dem oberen Totpunkt liegt.
Patent DE-10347456-A1 (DE)
Title: Digitales Wasserzeichen mit variabler Position
Inventor: WEIRAUCH CHARLES R
IPC: G06F21/10
Filed: 2003-10-13
Abstract: Ein digitales Wasserzeichen in einer Datendatei tritt an mehreren Positionen innerhalb der Datei auf. Die Position jedes digitalen Wasserzeichens, abgesehen von dem ersten digitalen Wasserzeichen, ist durch ein vorhergehendes digitales Wasserzeichen oder durch andere Hilfsinformationen in einem gleichen logischen Block wie ein vorhergehendes digitales Wasserzeichen spezifiziert.