baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004460-U1 (DE)
Title: Mit geländegänigem LKW und Elektromagnet feine Eisenstückchen einsammelm auf den Feldern und auf der Ladefläche des LKWs sammeln.
IPC: E21C41/30
Filed: 2016-07-19
Abstract: Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man mit einem Gelände gängigen LKW mit einem langen Greifarm mit einem starken Elektromagneten dran feinste Eisenteilchen auf Äckern und in Wüstenböden einsammeln kann.
Patent DE-202016101484-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Drehtore und Justierelement
IPC: E05D7/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Aufhängevorrichtung für Drehtore, welche an einem Torflügel (1) und an einem Torpfosten (2) angeordnet ist, umfassend eine Drehhülse (6) und eine Drehachse, welche parallel zur Längsachse des Torpfostens (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet dass, die Drehachse eine Längsachse einer Führungsbohrung (12) ist und dass die Führungsbohrung (12) mindestens zwei exzentrische Bohrungen (4a) umfasst, welche in mindestens zwei Justierelementen angeordnet sind, durch welche die Lage der Führungsbohrung (12) veränderbar ist.
Patent DE-202016102706-U1 (DE)
Title: Kabelzugabfangelement
IPC: G02B6/44
Filed: 2016-05-20
Abstract: Kabelzugabfangelement (1) für Glasfaserkabel (2) umfassend: – einen Grundkörper (3) zur Befestigung des Kabelzugabfangelements (1) in einer Befestigungseinrichtung (5), wobei der Grundkörper (3) wenigstens eine Aufnahme (7) zum Einlegen eines Glasfaserkabels (2) und wenigstens ein Führungsmittel (8) zur Umlenkung eines Fasermaterials (2.2) aufweist; – wenigstens ein Aufnahmeelement (9) zum Einlegen einer Glasfaser (2.4); und – wenigstens einen Fixierkörper (10), der mit dem Grundkörper (3) zum Einlegen des Glasfaserkabels (2) verbindbar ist, wobei der Fixierkörper (10) Vorsprünge (10.1) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sich die Vorsprünge (10.1), wenn der Fixierkörper (10) mit dem Grundkörper (3) verbunden ist, in die Aufnahme (7) erstrecken, um ein in den Grundkörper (3) aufgenommenes Glasfaserkabel (2) durch Verklemmen des umgelenkten Fasermaterials (2.2) zu fixieren.
Patent DE-202016105360-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-09-26
Abstract: Trampolin, mit – einem umlaufenden Rahmen (1), – einem Sprungtuch (3), das elastisch an dem Rahmen (1) aufgehängt ist, und mit – mindestens einer an dem Rahmen (1) befestigten Klemmvorrichtung (8), die jeweils eine Aufnahmeeinrichtung (13) zur Aufnahme einer Stange (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass in dem Rahmen (1) mindestens eine Aussparung (9; 28; 29) ausgebildet ist und – dass die Aufnahmeeinrichtung (13) jeweils zumindest teilweise in der Aussparung (9; 28; 29) sitzt.
Patent DE-202017000434-U1 (DE)
Title: Schlafapnoe- und Schnarchschiene
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-01-26
Abstract: Hohllegung des Gaumendaches siehe 2 Nr. 9
Patent DE-202017000479-U1 (DE)
Title: Zapfbock für 5 Liter- Bierfässer für optimale Bedienbarkeit
IPC: B67D1/06
Filed: 2017-01-28
Abstract: Zapfbock bestehend aus einem, zwei (oder mehr) Steckteilen zur Aufnahme und optimalen Bedienbarkeit von Partyfässern, dadurch gekennzeichnet, dass eine schlitzartige Ausfräsung für die Steckverbindung und ein Neigungswinkel vorhanden sind.
Patent DE-202017000583-U1 (DE)
Title: Tür mit tiefliegender Pedelklinke
IPC: E05B53/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Tür mit tiefliegender Pedalklinke, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür durch einen Fußtritt auf eine tiefliegende Pedalklinke geöffnet werden kann.
Patent DE-202017005062-U1 (DE)
Title: Sanitärtrennwand mit einer Zugangstür
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Trennwand für einen Sanitärbereich (1) eines Gebäudes (2), wobei die Trennwand (3, 4) an einem Gebäudeabschnitt (7, 8, 9) gehalten ist und einen über eine Zugangstür (10) zugänglichen Sanitärraum (6.1, 6.2) begrenzt, wobei die Zugangstür (10) an einer ihrer Hochkanten (11) schwenkbar an der Trennwand (4) gehalten ist, und sich die Schwenkachse (21) der Zugangstür (10) in Richtung eines vertikalen Längsrandes (12) der Trennwand (4) sowie der Hochkante (11) der Zugangstür (10) erstreckt, wobei die Zugangstür (10) von einer Offenstellung in eine Schließstellung (13) einen Schließweg (14) durchfährt, dadurch gekennzeichnet, dass im Schließweg (14) der Zugangstür (10) zwischen der Trennwand (4) und der Zugangstür (10) zumindest ein Bewegungsdämpfer (30) angeordnet ist, der im Endabschnitt (49) des Schließweges (14) der Zugangstür (10) wirksam ist und die Schließbewegung der Zugangstür (10) dämpft.
Patent DE-202017005503-U1 (DE)
Title: Glaskeramischer Gegenstand
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-04-24
Abstract: Artikel, insbesondere für Haushalts- und/oder Einrichtungszwecke, insbesondere Arbeitsfläche oder Möbel, der von wenigstens einer Glaskeramikplatte und von Elementen für deren Betrieb gebildet ist, wobei wenigstens eines der Elemente auf einem zwei- oder dreidimensionalen beweglichen Träger positioniert ist, welcher mit einer Sicherheitsvorrichtung gekoppelt ist, so dass sich das Element in einer ersten Stellung des Trägers gegenüber einer Seite der Platte in einem Abstand von höchstens 10 cm von der Platte befindet und aktiviert werden kann, und in einer zweiten Stellung des Trägers, die durch dessen Bewegen erreicht wird, in welcher wenigstens eines der Enden des Trägers um einen Abstand von wenigstens 2 mm gegenüber der Platte senkrecht zu dieser bewegt wird, oder sich in diesem Abstand befindet, und um einen Abstand von wenigstens 5 cm gegenüber seiner ersten Stellung bewegt wird, oder sich in diesem Abstand befindet, das Element deaktiviert ist.
Patent DE-202017005757-U1 (DE)
Title: Klemmelement zur Befestigung von Komponenten an Fahrradlenkern sowie Komponente mit Klemmelement
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Klemmelement zur Befestigung von Fahrradkomponenten, insbesondere Brems- / Schalteinheiten an Fahrradlenkern, insbesondere Rennradlenkern, mit
 einem ersten Klemmteil (10), das mit der Fahrradkomponente verbindbar ist und
 einem zweiten Klemmteil (20), das mit dem ersten Klemmteil (10) lösbar verbunden ist,
 wobei das erste und das zweite Klemmteil (10, 20) vorzugsweise eine geschlossene Öffnung (32) ausbilden, in der der Lenker im montierten Zustand angeordnet ist.
Patent DE-202017006515-U1 (DE)
Title: Motor-Monitoring-Modul für einen Elektromotor
IPC: H02K11/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Motor-Monitoring-Modul für einen Elektromotor, wobei der Elektromotor ein Motorgehäuse mit einem Motorklemmkasten aufweist und wobei eine elektrische Motorzuleitung über eine Kabeldurchführung in den Motorklemmkasten geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Motor-Monitoring-Modul (1) baulich in den Innenraum der Kabeldurchführung integriert ist, indem innerhalb der Kabeldurchführung eine Messsensorik (4) zur Erfassung von mindestens einem Parameter des Motors, eine Auswerteeinheit (5) und eine Übertragungseinheit (6) zur Übermittlung der von der Messsensorik (4) erfassten Parameter an eine Erfassungs- und/oder Verarbeitungseinheit angeordnet sind.
Patent DE-202017007164-U1 (DE)
Title: Lager aus Gestell-Modulen
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Regal-Lager (1) zum Einlagern von Lager-Produkten (P), mit- einem Grundgestell (2),- mehreren innerhalb des Grundgestells (2) beabstandet übereinander angeordneten Lagerflächen insbesondere in Form der Oberseite (3') von an dem Grundgestell (2) befestigten Regalböden (3) zum darauf Abstellen von Produkten (P), dadurch gekennzeichnet, dass- das Grundgestell (2) mehrere um einen Montage-Abstand (4.1) beabstandet nebeneinander angeordnete Gestell-Module (2.1, 2.2, 2.3) umfasst,- wobei die Gestell-Module (2.1, 2.2, 2.3) durch die darin befestigten Regalböden (3) zu Lager-Modulen (1.1, 1.2, 1.3) komplettiert sind, wobei- benachbarte Lager-Module (1.1, 1.2) untereinander, insbesondere ausschließlich, durch mindestens eine Brücke (B) zwischen je einer Lagerfläche (3') eines der benachbarten Lager-Module (1.1, 1.2) verbunden sind.
Patent DE-202017007369-U1 (DE)
Title: Wässrige Beschichtungsstoffe
IPC: C09D7/40
Filed: 2017-04-06
Abstract: Wässrige Beschichtungsstoffe, enthaltend
 a) organische Bindemittel in einer Menge kleiner oder gleich 30 Gew.-% (Feststoffanteil),
 b) Wasserglas und/oder Kieselsol in einer Menge kleiner 1,5 Gew.-% (Feststoffanteil) und
 c) 15 bis 70 Gew.-% an mindestens einem Pigment und/oder mindestens einem Füllstoff.
Patent DE-202017100262-U1 (DE)
Title: Zirkular polarisierte Antenne mit geschichteter Struktur
IPC: H01Q1/38
Filed: 2017-01-19
Abstract: Zirkular polarisierte Antenne mit geschichteter Struktur (10), umfassend: eine erste Antenne (1) mit einem ersten Grundkörper (11), einer ersten Elektrodenschicht (12), einer ersten Erdungsschicht (13) und mindestens einem ersten Einspeisungselement (14), wobei der erste Grundkörper (11) eine erste Vorderseite (111), eine erste Rückseite (112) und mindestens zwei Durchgangslöcher aufweist, die durch den ersten Grundkörper (11) hindurch geführt sind; wobei die erste Elektrodenschicht (12) auf der ersten Vorderseite (111) vorgesehen ist und die erste Erdungsschicht (13) auf der ersten Rückseite (112) vorgesehen ist; und wobei das erste Einspeisungselement (14) sich durch eines der Durchgangslöcher erstreckt und mit der ersten Elektrodenschicht (12) elektrisch verbunden ist, und wobei sich das erste Einspeisungselement (14) mit seinem Ende zur Außenseite der ersten Rückseite (112) erstreckt und nicht mit der ersten Erdungsschicht (13) elektrisch verbindet; eine zweite Antenne (2) mit einem zweiten Grundkörper (21), einer zweiten Elektrodenschicht (22) und mindestens einem zweiten Einspeisungselement (24), wobei der zweite Grundkörper (21) eine zweite Vorderseite (211), eine zweite Rückseite (212) und mindestens eine Durchbrechung aufweist, die durch den zweiten Grundkörper (21) hindurch geführt ist; wobei die zweite Elektrodenschicht (22) auf der zweiten Vorderseite (211) vorgesehen ist; wobei das zweite Einspeisungselement (24) sich durch die Durchbrechung und ein weiteres Durchgangsloch erstreckt, so dass das zweite Einspeisungselement (24) elektrisch mit der zweiten Elektrodenschicht (22) verbunden ist, und wobei sich das zweite Einspeisungselement (24) zur Außenseite der ersten Rückseite (112) mit seinem Ende erstreckt und nicht die erste Erdungsschicht (13) elektrisch verbindet; ein Klebeelement (3), das zwischen der ersten Antenne (1) und der zweiten Antenne (2) vorgesehen ist, wobei das Klebeelement (3) verhindert, dass das erste Einspeisungselement (14) mit der zweiten Rückseite (212) des zweiten Grundkörpers (21) in Kontakt gelangt, und wobei das Klebeelement (3) eine Öffnung (31) darauf aufweist und wobei sich das zweite Einspeisungselement (24) durch die Durchbrechung und das andere Durchgangsloch erstreckt.
Patent DE-202017103468-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Dämmsystem mit Deckelelement
IPC: F16L59/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Hochtemperatur-Dämmsystem (1) mit einem, bevorzugt metallischen, Mantelelement (2), mindestens einem auf der Innenseite und/oder Außenseite (3) des Mantelelements (2) großflächig angebrachten Isolierkörper, bevorzugt aus einem Glas- oder Silikatfasermaterial, und mit mindestens einem auf der Innenseite (3) des Mantelelements (2) angeordneten Verbindungsprofil (9), das einen im Abstand zum Mantelelement (2) angeordneten Verbindungsfuß (10) mit einer Öffnung (14) für ein mit der zu dämmenden Baueinheit verbindbares Verbindungselement (16) zum Anbringen des Hochtemperatur-Dämmsystems (1) aufweist, wobei das Verbindungsprofil (9) im Bereich eines, von einem entnehmbaren Deckelelement (20) verschlossenen, in dem Mantelelement (2) angeordneten und den Zugriff auf das Verbindungselement (16) gewährbaren Zugriffsöffnung (19) derart angeordnet ist, dass zwischen dem Verbindungsprofil (9) und dem Mantelelement (2) ein Wärmepolster (13) ausgebildet ist, in das die Zugriffsöffnung (19) mündet und das Deckelelement (20) eine zur Anlage mit der Außenseite (7) des Mantelelements (2) kommendes, die Zugriffsöffnung (19) abdeckendes Deckelhauptteil (21) und eine mit dem Deckelhauptteil (21) verbundene, als Blattfederelement (31) ausgebildete Klemm- und/oder Rasteinrichtung aufweist, die im Randbereich der Zugriffsöffnung (19) an bzw. mit dem Mantelelement (2) lösbar verklemmt und/oder verrastet ist.
Patent DE-202018100104-U1 (DE)
Title: Verbandspäckchen
IPC: A61F15/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Verbandspäckchen (1) für die sterile Aufbewahrung von Verbandsmaterial (3) mit zumindest einer ersten Hülle (1.1), wobei das Verbandsmaterial (3) in einem von einer Umgebung U abgeschotteten ersten Innenraum (2.1) der Hülle (1.1) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hülle (1.1) luft- und wasserdicht ausgebildet ist und der erste Innenraum (2.1) zur Lagerung des Verbandsmaterials (3) vakuumiert ist.
Patent DE-202018100852-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Kabel
IPC: H01B11/22
Filed: 2018-02-15
Abstract: Kombiniertes Kabel, insbesondere kombiniertes Starkstromkabel, das mindestens einen Hochspannungsstromleiter (3) enthält, der mindestens mit einer isolierenden Schicht (4) und einer Ummantelungsschicht (2) versehen ist und mindestens ein Röhrchen (1) für das spätere Einblasen eines Glasfaserkabels enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Röhrchen (1) für das spätere Einblasen des Glasfaserkabels außerhalb der Ummantelungsschicht (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018102933-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Schachtabdeckung (1), umfassend einen zur Anordnung um eine im Boden befindliche Schachtöffnung vorgesehenen Rahmen (2) mit einer Auflagefläche (3) für einen Deckel (4) sowie einen Deckel (4) zur Abdeckung der Schachtöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) einen Vorsprung (5) aufweist, der in eine passende Ausnehmung (6) des Rahmens (2) eingreift, wobei der Deckel (4) und der Rahmen (2) in einem Abstand zu dem in die Ausnehmung (6) eingreifenden Vorsprung (5) mittels einer Schraubverbindung (7) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018103221-U1 (DE)
Title: Matratze mit einem zweilagigen Matratzenkern und Einsinkzonen für Hüft- und Schulterbereich
IPC: A47C27/15
Filed: 2018-06-08
Abstract: Matratze (100) mit einem Matratzenkern (10) mit mindestens zwei aufeinander liegenden Lagen (H,W) aus Schaumstoff mit unterschiedlichen spezifischen Federstärken, so dass die eine Lage eine weichere Lage (W) und andere Lage eine härtere Lage (H) bildet, wobei
 die weichere und die härtere Lage (H,W) jeweils mindestens zwei Einsinkzonen (ZH, ZW) zur Aufnahme des Hüftbereichs und Schulterbereichs einer auf der Matratze liegenden Person aufweisen, wobei die Einsinkzonen (ZH,ZW) eine im Vergleich zur spezifischen Federstärke der jeweiligen Lage (H,W) reduzierte spezifische Einsinkzonen-Federstärke aufweisen,
 die beiden Lagen jeweils eine Oberseite (OH, OW) und Unterseite (UH, UW) aufweisen, wobei die Einsinkzonen (ZH,ZW) derart in die beiden Lagen (H,W) eingearbeitet sind, dass
 die Oberseiten im Bereich der Einsinkzonen die reduzierte spezifische Einsinkzonen-Federstärke aufweist und
 die Unterseiten im Bereich der Einsinkzonen die eine mittlere spezifische Einsinkzonen-Federstärke aufweist, deren Stärke zwischen der reduzierten spezifische Einsinkzonen-Federstärke und der spezifischen Federstärke der jeweiligen Lage liegt.
Patent DE-202018104353-U1 (DE)
Title: Mehrfarbiger Reflexstreifen
IPC: A41D31/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Mehrfarbiger Reflexstreifen (1) für Schutzbekleidung,
 wobei der Reflexstreifen (1) eine Rückseite (2) aufweist, die an der Schutzbekleidung befestigbar ist und eine Vorderseite aufweist, die als Sichtseite in mehrere über die Breite (B) verteilte, streifenförmige Farbbereiche (3, 4, 5) unterteilt ist, von denen ein zentraler Farbbereich (3) als silberfarbener Zentralbereich (3) ausgebildet ist,
 wobei beidseitig neben dem Zentralbereich (3) jeweils ein erster Seitenbereich (4) in einer ersten Signalfarbe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass außenseitig neben dem ersten Seitenbereich (4) jeweils ein zweiter Seitenbereich (5) in einer von der ersten Signalfarbe abweichenden zweiten Signalfarbe angeordnet ist.
Patent DE-202018104880-U1 (DE)
Title: Kochgeräte mit erhöhtem Bedienkomfort, intuitiver Steuerung und verbesserter Nutzersicherheit
IPC: H05B3/74
Filed: 2018-08-24
Abstract: Kochgerät (1) umfassend eine Kochfläche (10), welche ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat (100) sowie eine auf der im Betrieb des Kochgeräts dem Benutzer abgewandten Seite des Glas- oder Glaskeramiksubstrats angeordnete Maskierungsschicht (15) umfasst, mindestens ein Anzeigeelement (4), mindestens eine Bedieneinrichtung sowie mindestens eine Heizvorrichtung (20),wobei das Glaskeramiksubstrat (100) vorzugsweise scheibenförmig ausgestaltet ist,wobei die im Betrieb des Kochgeräts (1) dem Benutzer zugewandte Seite des Glaskeramiksubstrats (100) im Wesentlichen glatt ausgebildet ist,wobei die Maskierungsschicht (15) partiell aufgebracht ist, sodass mindestens ein mit der Maskierungsschicht (15) belegter Bereich sowie mindestens ein von der Maskierungsschicht (15) unbelegter Bereich (105) erhalten wird, wobei die Maskierungsschicht so ausgebildet ist, dass in dem mindestens einen mit der Maskierungsschicht (15) belegten Bereich des Glas- oder Glaskeramiksubstrats die spektrale Transmission der Kochfläche (10) für elektromagnetische Strahlung im Wellenlängenbereich von 380 nm bis 780 nm weniger als 1 %, vorzugsweise weniger als 0,1%, beträgt,wobei das mindestens eine Anzeigeelement (4) unterhalb der im betrieblichen Zustand des Kochgeräts (1) vom Benutzer abgewandten Seite des Glas- oder Glaskeramiksubstrats (100) und zumindest partiell unterhalb eines unbelegten Bereichs (105) des Glas- oder Glaskeramiksubstrats (100) angeordnet ist,wobei die Heizvorrichtung (20) mittels der Bedieneinrichtung ansteuerbar ist, mit der in Abhängigkeit von einer Position und/oder einer Größe eines Kochgeschirrs ortsabhängig eine Heizleistung einstellbar ist,und wobei das Anzeigeelement (4) in Abhängigkeit von der eingestellten Heizleistung ortsabhängig Licht ausstrahlt, sodass ein beheizter oder erwärmter Kochbereich (2) und/oder ein Bedienbereich (3) beleuchtet ist, wobei die Helligkeit und/oder Farbe des Lichts zusätzlich an den Betriebszustand des Kochgeräts angepasst sein können.
Patent DE-202018105537-U1 (DE)
Title: Kehrroboter und dazugehörendes Reinigungsgerät
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-09-26
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend:
 eine flexible Rolle zum Reinigen eines Bodens;
 einen Rollenmotor zum Antreiben der flexiblen Rolle, damit diese sich dreht;
 ein Druckelement zum Verformen der flexiblen Rolle, um so Abwasser auszupressen;
 ein Reinwasserbecken, wobei:
 zwischen dem Reinwasserbecken und der flexiblen Walze ein Spalt definiert ist,
 das Reinwasserbecken ein Reinwasserloch definiert, und
 sauberes Wasser in das Reinwasserbecken fließt durch das Reinwasserloch zu der flexiblen Walze; und
 ein Abwasserbecken, wobei:
 zwischen dem Abwasserbecken und der flexiblen Walze ein Spalt definiert ist,
 das Abwasserbecken ein Abwasserloch definiert,
 das Abwasserbecken benachbart zu dem Druckelement ist, so dass, wenn das Druckelement die flexible Rolle deformiert und das Abwasser herauspresst, das Abwasser durch das Abwasserloch hindurchtritt und in das Abwasserbecken strömt, und
 das Abwasserbecken weist einen Abstand zum Reinwasserbecken auf.
Patent DE-202019004130-U1 (DE)
Title: Waffensystem mit einer Beschussdetektionseinrichtung
IPC: G01S5/18
Filed: 2019-10-08
Abstract: Waffensystem mit einer Beschussdetektionseinrichtung, mit folgenden Merkmalen:
 • die Beschussdetektionseinrichtung weist mehrere akustische Sensoren auf,
 • die mehreren akustischen Sensoren erzeugen jeweils ein elektrisches Signal,
 • die jeweiligen elektrischen Signale werden von einer Auswerteeinrichtung verarbeitet,
 • die Auswerteeinrichtung ist an eine Anzeigevorrichtung angeschlossen, die Informationen über einen Beschuss anzeigt, gekennzeichnet durch die Merkmale:
 • die mehreren akustischen Sensoren sind im Inneren des Waffensystems angeordnet,
 • jeder einzelne Sensor der mehreren akustischen Sensoren ist über eine Schallleitung (1) mit einer akustischen Antenne (2) verbunden, die einen Teil einer Außenwandung des Waffensystems bildet.
Patent DE-202019102698-U1 (DE)
Title: Universale Staubreinigungsbürste eines Staubsaugers
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-05-14
Abstract: Universale Staubreinigungsbürste eines Staubsaugers, umfassend einen Adapter (1), einen Fixierkopf (5) und ein Staubsaugrohr (7), wobei ein Ende des Adapters (1) ein Ende mit großem Kaliber (2) ist, während das andere Ende des Adapters (1) ein Ende mit kleinem Kaliber (3) ist, und wobei das Innere des Adapters (1) eine hohle Rohrleitung ist, und wobei die Rohrwand des Übergangsabschnitts von dem Ende mit großem Kaliber (2) zu dem Ende mit kleinem Kaliber (3) in Form eines Wirbelrohrs ausgebildet ist, wobei die Rohrwand des Endes mit kleinem Kaliber (3) in Form eines geraden Rohrs ausgebildet ist, und wobei im Inneren des Wirbelrohrs des Adapters (1) mehrere hervorstehende Gummiringe (4) angeordnet sind, und wobei der Außenringdurchmesser und der Innenringdurchmesser der mehreren hervorstehenden Gummiringe (4) sich entlang der von dem Ende mit großem Kaliber (2) zum Ende mit kleinem Kaliber (3) verlaufenden Richtung hintereinander verringern, und wobei das Äußere des Fixierkopfs (5) in einer zylindrischen Form ausgebildet ist, und wobei an der Mittenposition der Außenseitenwand des Fixierkopfs (5) ein Gummiband (6) aufgesetzt ist, und wobei der Fixierkopf (5) ins Innere des Endes mit kleinem Kaliber (3) eingeführt ist, und wobei das Gummiband (6) zwischen der Innenseitenwand des Endes mit kleinem Kaliber (3) und der Außenseitenwand des Fixierkopfs (5) festgeklemmt ist, und wobei zwischen den beiden Endflächen des Fixierkopfs (5) mehrere Durchgangslöcher vorgesehen sind, und wobei in die mehreren Durchgangslöcher jeweils ein Staubsaugrohr (7) eingeführt ist.
Patent DE-202019103603-U1 (DE)
Title: Vorhang und Vorzelt für Reinraumanwendungen
IPC: B01L1/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Vorhang (1) zum Trennen eines Raumes und/oder einer Öffnung gegenüber der Umgebung dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Vorhang (1), bevorzugt ein Lamellenvorhang, an den Rändern (3) eines Raumes und/oder einer Öffnung, insbesondere eines Rolltores (4), angeordnet ist, so dass ein Luftaustausch beim Öffnen des Vorhangs (1) derart verhinderbar ist, dass die Qualität einer jeden Reinraumzone (5) für sich erhaltbar ist.
Patent DE-202019104855-U1 (DE)
Title: Nebenluftvorrichtungssystem und Feuerstätte mit einem solchen Nebenluftvorrichtungssystem
IPC: F23L13/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Nebenluftvorrichtungssystem für eine insbesondere als Kaminofen ausgebildete Feuerstätte (30; 30'), umfassend ein Luftleitungsgehäuse (1) mit einem Lufteinlass (3) und einem Luftauslass (5), welches luftauslassseitig feuerstättennah an eine Abgasleitung (bei 32; 44b) der Feuerstätte (30; 30') anzuschließen ist und lufteinlassseitig zum Einlass von Nebenluft vorbereitet ist, und einen in dem Luftleitungsgehäuse (1) zwischen dem Lufteinlass (3) und dem Luftauslass (5) angeordneten Zugregler (7) zur Regelung des Durchlasses von Nebenluft vom Lufteinlass (3) zum Luftauslass (5), wobei der Zugregler (7) eine Nebenluftdurchlassöffnung (17) und eine der Nebenluftdurchlassöffnung als variables Verschlusselement zugeordnete Klappe (19) aufweist, welche einander entgegengesetzte Klappenseiten hat und um eine normalerweise horizontale Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, so dass sie unter der Wirkung der Druckdifferenz zwischen ihren Klappenseiten gegen ein Rückstellmoment in Richtung auf eine Öffnungsstellung verstellbar ist.