baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015006160-B4 (DE)
Title: Auflaufbremsbetätigungseinrichtung für einen Schubanhänger
Inventor: THIEL KARL
IPC: B60T13/08
Filed: 2015-05-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: Mechanische Auflaufbremsen bekannter Bauart sind an herkömmlich gebauten Schubanhängern, deren Antriebsmotoren ihr der Antriebskraft entgegengerichtetes Drehmoment am Chassis des Anhängers abstützen, nicht funktionsfähig, da die über die Deichsel auf das Führungsfahrzeug wirkende Schubkraft die Auflaufbremse betätigt. Das Problem wird erfindungsmässig dadurch gelöst, indem dieses Drehmoment mittels Druck- oder Zugstrebe in Richtung der Schubkraft während des Schubbetriebes auf die bewegliche Deichsel wirkt.
Patent DE-102015006937-B4 (DE)
Title: Drehschieberpumpe
Inventor: INABA TOMOHIKO
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-05-28
Granted: 2018-10-04
Abstract: Drehschieberpumpe (10), umfassend:ein Gehäuse (30), das eine Rotorkammer (50) aufweist,einen Rotor (60), der in der Rotorkammer (50) aufgenommen ist und eine Außenumfangskante (64) sowie eine Mehrzahl von Aussparungen (68) aufweist, die von der Außenumfangskante (64) in der Richtung einer Innenumfangsseite des Rotors (60) ausgespart sind, undeine Mehrzahl von Dichtkörpern (72), wobei jeder davon in einer entsprechenden Aussparung der Mehrzahl von Aussparungen (68) angeordnet ist,wobei das Gehäuse (30) ferner umfasst:eine Ansaugöffnung (46), die ausgebildet ist, ein Betriebsfluid in die Rotorkammer (50) anzusaugen, undeine Austragöffnung (36), die ausgebildet ist, das Betriebsfluid aus der Rotorkammer (50) auszutragen, undeine Rotorkammerinnenwand (54), die der Außenumfangskante (64) des Rotors (60) gegenüber liegt,wobei dann, wenn sich der Rotor (60) dreht, jeder der Mehrzahl von Dichtkörpern (72) in der Richtung der Außenumfangsseite des Rotors (60) über die Außenumfangskante (64) des Rotors (60) hinaus vorragt, so dass er in Kontakt mit der Rotorkammerinnenwand (54) gleitet,wobei die Rotorkammerinnenwand (54) eine Mehrzahl von Bogenteilen umfasst,wobei jeder der Mehrzahl von Bogenteilen ein Teil des Umfangs eines entsprechenden Kreises einer Mehrzahl von Kreisen ist,wobei sich für zwei benachbarte Bogenteile von der Mehrzahl von Bogenteilen der Radius eines Bogenteils der zwei benachbarten Bogenteilen von dem Radius des anderen Bogenteils der zwei benachbarten Bogenteile unterscheidet,wobei der Kreis, der dem einen Bogenteil entspricht, an einem Punkt, bei dem der eine Bogenteil mit dem anderen Bogenteil in Kontakt ist, in den Kreis einbeschrieben ist, der dem anderen Bogenteil entspricht,die Distanz in radialer Richtung des Rotors (60) zwischen der Rotorkammerinnenwand (54) und der Außenumfangskante des Rotors (60) abhängig von der Position des Rotors (60) in der Umfangsrichtung unterschiedlich ist, unddie Mehrzahl von Bogenteilen einen ersten Bogenteil (90) und einen zweiten Bogenteil (96) umfasst,die Rotorkammer (50) ferner umfasst:einen Ansaugbereich (86), bei dem die Distanz in der Drehrichtung des Rotors (60) zunimmt und sich die Ansaugöffnung (46) öffnet,einen Austragbereich (87), bei dem die Distanz in der Drehrichtung des Rotors (60) abnimmt und sich die Austragöffnung (36) öffnet,einen ersten Übergangsbereich (88), bei dem ein Übergang von dem Ansaugbereich (86) zu dem Austragbereich (87) in der Drehrichtung des Rotors (60) vorliegt, undeinen zweiten Übergangsbereich (89), bei dem ein Übergang von dem Austragbereich (87) zu dem Ansaugbereich (86) in der Drehrichtung des Rotors (60) vorliegt,wobei die Rotorkammerinnenwand (54) in dem ersten Übergangsbereich (88) den ersten Bogenteil (90) aufweist und die Rotorkammerinnenwand (54) in dem zweiten Übergangsbereich (89) den zweiten Bogenteil (96) aufweist, undder Mittelpunkt des ersten Bogenteils (90) und der Mittelpunkt des zweiten Bogenteils (96) mit der Drehachse des Rotors (60) zusammenfallen.
Patent DE-102015008653-B4 (DE)
Title: Spül-, Reinigungs- und Vorschubdüse für Abwasserkanäle
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: B08B9/049
Filed: 2015-07-03
Granted: 2020-08-20
Abstract: Spül-, Reinigungs- und Vorschubdüse für Abwasserkanäle mit mindestens einem Düsengehäuse (2), wobei Rückstrahldüsen (15, 16) in vom Düsengehäuse (2) getrennt angeordneten Rückstrahlrohren (13, 14) angeordnet sind und über gebogene Anschlussrohre/-leitungen (6, 7) flüssigkeitsleitend mit dem Düsengehäuse (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussrohre (6, 7) mantelseitig am Düsengehäuse (2) anschließen.
Patent DE-102015010623-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung für luftgekühlte Wärmetauscher
Inventor: KHADJAVI ARMIN F
IPC: F28G1/00
Filed: 2015-08-14
Granted: 2017-04-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für die Reinigung eines luftgekühlten Wärmetauschers (1000), der ein luftgekühlter Kondensator, ein Flüssigkeitskühler oder ein Gaskühler mit Kühlrohren und Kühlrippen ist, umfassend eine Leiter (70), die auf Führungsschienen (80) entlang der Längsrichtung (X) der gesamten Oberfläche des Wärmetauschers (1000) manuell oder mittels eines Antriebsmittels (81) antreibbar ist, mindestens einen Düsenstock (10), der in der Leiter (70) gelenkig oder verschiebbar in der Längsrichtung der Kühlrohre (Y) oberhalb der Kühlrippen des Wärmetauschers (1000) gelagert ist, wobei der Düsenstock (10) eine Vielzahl von Düsen (20) umfasst, die entlang des Düsenstockes (10) oder zusätzlich quer zu der Düsenstocklängsrichtung (Y) angeordnet und zum Ausfließen von einem Spülmedium geeignet sind, wobei das Spülmedium Wasser zum Versprühen oder Luft zum Ausblasen ist, wobei das Spülmedium mittels mindestens eines Versorgungsanschlusses (21) in den Düsenstock (10) einfließbar ist, wird der mindestens eine Düsenstock (10) mit der Leiter (70) gelenkig oder verschiebbar in der Längsrichtung (Y) der Kühlrohre über den Kühlrippen des Wärmetauschers (1000) gelagert und oszillierend bewegt.
Patent DE-102015012505-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Anschlussvorrichtung und Anschlussvorrichtung für eine Klimaanlage
Inventor: SEITZ ROBERT
IPC: F16L5/02
Filed: 2015-09-24
Granted: 2017-08-03
Abstract: Dichtungsanordnung (1) für eine Anschlussvorrichtung (3) mit einem Grundkörper (10), welcher mindestens einen Faltenbalg (20) aufweist, durch welchen ein Anschlussrohr (3.1, 3.2) der Anschlussvorrichtung (3) führbar ist, wobei der mindestens eine Faltenbalg (20) einen äußeren Wandbereich (21.1), welcher einen ersten Querschnitt (21) umschließt, und einen inneren Wandbereich (22.2), welcher einen an das Anschlussrohr (3.1, 3.2) angepassten zweiten Querschnitt (22) umschließt, und mindestens eine Falte (23) aufweist, welche den äußeren Wandbereich (21.1) und den inneren Wandbereich (22.2) miteinander koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (20) mindestens einen Versteifungssteg (24) aufweist, welcher den äußeren Wandbereich (21.1) radial mit zumindest einer Faltenwand (23.2) der Falte (23) verbindet und eine Bewegung des inneren Wandbereichs (22.2) in Axialrichtung (x) einschränkt.
Patent DE-102015014814-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETZ ANDREAS
IPC: B60K6/52
Filed: 2015-11-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem ersten Antriebsaggregat (2), wenigstens einem zweiten Antriebsaggregat (3) sowie einem Differentialgetriebe (12), wobei eine Eingangswelle (13) des Differentialgetriebes (12) mit einer Antriebswelle (6) des ersten Antriebsaggregats (2) über ein erstes Zahnradgetriebe (11) und mit einer Antriebswelle (8) des zweiten Antriebsaggregats (3) wirkverbindbar ist, wobei über das erste Zahnradgetriebe (11) eine permanente Wirkverbindung zwischen einer zu der Antriebswelle (6) des ersten Antriebsaggregats (2) koaxialen Zwischenwelle (9) und der Eingangswelle (13) des Differentialgetriebes (12) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (8) des zweiten Antriebsaggregats (3) bezüglich der Zwischenwelle (9) versetzt angeordnet und über ein zweites Zahnradgetriebe (16) mit der Zwischenwelle (9) sowie über die Zwischenwelle (9) permanent mit dem Differentialgetriebe (12) wirkverbunden ist, wobei die Antriebswelle (8) des zweiten Antriebsaggregats (3) koaxial zu der Eingangswelle (13) des Differentialgetriebes (12) angeordnet ist, eine zweite Ausgangswelle (22) des Differentialgetriebes (12) die als Hohlwelle ausgebildete Antriebswelle (8) des zweiten Antriebsaggregats (3) durchgreift und die zweite Ausgangswelle (22) in der als Hohlwelle ausgebildeten Eingangswelle (13) des Differentialgetriebes (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015100473-B4 (DE)
Title: Applikationsanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: REDLICH HEINZ
IPC: G09F13/06
Filed: 2015-01-14
Granted: 2023-11-09
Abstract: Applikationsanordnung (20), insbesondere beleuchtete Zier- und/oder Kennzeichenapplikation (20) für Kraftfahrzeuge (10), mit:- einer Lichtfläche (26), die einen langgestreckten Grundkörper, welcher in einem langgestreckten Gehäuse (28) aufgenommen ist, und eine Licht emittierende und/oder Licht reflektierende Oberfläche (30) aufweist, um Licht flächig zu emittieren und/oder zu reflektieren,- einer transparenten, am Gehäuse (28) festgelegten Deckscheibe (34), die der Oberfläche (30) zugeordnet ist und eine Außenfläche der Applikationsanordnung (20) bildet, und- eine Mehrzahl von separaten, an der Oberfläche (30) angeordneten Applikationselementen (24), die das Licht der Lichtfläche (26) wenigstens teilweise gegenüber der Außenfläche abschirmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtfläche (26) zwischen einem Lichtleiter (36) und einer aus einem matten und dunklen Material gebildeten Lichtblende (38) angeordnet und als Lichtleiter ausgebildet ist, dem eine Lichtquelle zugeordnet ist, um Licht in den Lichtleiter einzukoppeln, und das Gehäuse (28) einen U-förmigen Querschnitt mit zwei gegenüberliegenden Schenkelabschnitten aufweist, wobei der Lichtleiter (36) und die Blende (38) jeweils parallel zu den gegenüberliegenden Schenkelabschnitten angeordnet sind.
Patent DE-102015101306-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließspanner
Inventor: SAITO TADASHI
IPC: B25J15/08
Filed: 2015-01-29
Granted: 2017-11-30
Abstract: Öffnungs- und Schließspanner, wobei eine Führungsschiene (30), die linear ist, an einer Außenfläche eines Spannerkörpers (3) vorgesehen ist, ein Paar von Fingern (2a, 2b), welche ein Werkstück ergreifen, an der Führungsschiene (30) vorgesehen ist, und wenigstens einer des Paares von Fingern (2a, 2b) ein beweglicher Finger (2a, 2b) ist, der entlang der Führungsschiene (30) bewegbar ist, wobei der bewegliche Finger (2a, 2b) eine Schieneneinsetznut (33) aufweist, in welche die Führungsschiene (30) eingesetzt ist, eine erste konkave Nut (36) in rechten und linken Seitenflächen der Führungsschiene (30) ausgebildet und eine zweite konkave Nut (37) in Innenflächen rechter und linker Seitenwände der Schieneneinsetznuten (33) ausgebildet sind, wobei die erste konkave Nut (36) auf der gleichen Seite wie die Führungsschiene (30) und die zweite konkave Nut (37) auf der gleichen Seite wie die Schieneneinsetznuten (33) an Positionen vorgesehen sind, an welchen die erste konkave Nut (36) und die zweite konkave Nut (37) einander zugewandt sind, wobei ein Wälzelement (38) zwischen der ersten konkaven Nut (36) und der zweiten konkaven Nut (37) vorgesehen ist, und wobei der bewegliche Finger (2a, 2b) durch das Rollen des Wälzelements (38) entlang der Führungsschiene (30) bewegbar ist, wobei so viele Zylindervorrichtungen (4a, 4b) in dem Spannerkörper (3) vorgesehen sind, wie bewegliche Finger (2a, 2b), wobei jede Zylindervorrichtung (4a, 4b) einen Kolben (9a, 9b) und eine Stange (10a, 10b) aufweist, die durch die Wirkung von Luftdruck in Richtungen einer Achse (L1, L2) einer Zylinderbohrung (6a, 6b) vorwärts und rückwärts bewegt werden, wobei sich ein vorderes Ende der Stange (10a, 10b) von einem Ende des Spannerkörpers (3) nach außen erstreckt, und wobei ein Endblock (23a, 23b), welcher dem Ende des Spannerkörpers (3) zugewandt ist, an dem vorderen Ende der Stange (10a, 10b) angebracht ist, so dass er sich entsprechend den Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen der Stange (10a, 10b) zu und weg von dem Ende des Spannerkörpers (3) bewegt, und wobei der bewegliche Finger (2a, 2b) mit dem Endblock (23a, 23b) verbunden ist, und wobei das Öffnen und Schließen des beweglichen Fingers (2a, 2b) über die Stange (10a, 10b) durch den Endblock (23a, 23b) angetrieben wird.
Patent DE-102015105089-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: ITOH JUN
IPC: G01S7/41
Filed: 2015-04-01
Granted: 2023-08-10
Abstract: Radarvorrichtung (1), die dafür konfiguriert ist, ein erstes Ziel als ein Nichtausgabeobjekt mit Bezug auf eine Steuervorrichtung (2) einzustellen, falls das erste Ziel, das eine Längsdistanz von einem Fahrzeug hat, die größer als ein zweites Ziel ist, eine vorgegebene Abhängigkeit aufweist, so dass es ein Ziel eines Zubehörabschnitts ist, der zum selben Fahrzeug gehört wie das zweite Ziel, wobei die Radarvorrichtung (1) Folgendes umfasst:
 ein erstes Bestimmungsmittel (73), das bestimmt, ob das zweite Ziel in einer eigenen Fahrspur vorhanden ist oder nicht;
 ein zweites Bestimmungsmittel (73), das bestimmt, ob das zweite Ziel eine Fahrspur wechselt oder nicht;
 und ein Ausgabemittel (74), das das erste Ziel, das die vorgegebene Abhängigkeit aufweist, so dass es ein Ziel eines Zubehörabschnittes ist der zum selben Fahrzeug gehört wie das zweite Ziel, als ein Ausgabeobjekt mit Bezug auf die Steuervorrichtung (2) einstellt, falls das zweite Ziel die Fahrspur von der eigenen Fahrspur aus wechselt.
Patent DE-102015108481-B4 (DE)
Title: Lot mit Struktur zur leichteren Vereinzelung
Inventor: REUBER BENEDIKT
IPC: B65H1/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Stapel (2) aus mehreren Lot-Preforms (1), die als Flächengebilde ausgebildet sind und die mit jeweils einer ihrer Hauptflächen (6) einander zugewandt, überdeckend gestapelt sind, wobei wenigstens in einer der sich jeweils zugewandten Hauptflächen (6a,6b) benachbarter Lot-Preforms (1a, 1b) wenigstens eine Erhebung (7) so ausgebildet ist, dass zwischen den Lot-Preforms (1a,1b) ein zugänglicher Luftspalt (8) ausgebildet ist und die Lot-Preforms (1a,1b) abgesehen von der wenigstens einen Erhebung (7) gleichförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102015120848-B4 (DE)
Title: Herstellen einer Kontaktschicht auf einem Halbleiterkörper
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L21/324
Filed: 2015-12-01
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren, das aufweist: Herstellen einer Metallschicht (200) auf einer ersten Oberfläche (101) eines Halbleiterkörpers (100), der SiC aufweist; Bestrahlen der Metallschicht (200) mit Partikeln, um Metallatome aus der Metallschicht (200) in den Halbleiterkörper (100) zu bewegen, um in dem Halbleiterkörper (100) ein Metallatome enthaltendes Gebiet (21) zu bilden; und Ausheilen des Halbleiterkörpers (100), wobei das Ausheilen das Aufheizen wenigstens des Metallatome enthaltenden Gebiets (21) auf eine Temperatur von weniger als 500 °C aufweist.
Patent DE-102015121915-B4 (DE)
Title: Pleuelstange mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung und ein Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Pleuelstange (10) für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, miteinem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle,einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders,einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobeidie Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen mit einem Exzenterhebel (14) zusammenwirkenden Exzenter und Exzenterstangen (15, 16) aufweist,jede der Exzenterstangen (15, 16) mit einem ersten Ende an dem Exzenterhebel (14) und mit einem zweiten Ende an einem Kolben (20, 21) angreift,jeder der Kolben (20, 21) in einer Hydraulikkammer (22, 23) verschiebbar geführt ist,in einer Bohrung (28) der Pleuelstange (10) ein Umschaltventil (29) aufgenommen ist, dessen Schaltstellung bestimmt, welche der Hydraulikkammern (22, 23) mit Hydrauliköl befüllt und welche der Hydraulikkammern (22, 23) entleert wird,dadurch gekennzeichnet, dassin weiteren Bohrungen (40) der Pleuelstange (10) für jede der beiden Hydraulikkammern (22, 23) jeweils ein separates Rückschlagventil (39) aufgenommen ist, um ein Rückfließen von Hydrauliköl aus der jeweiligen Hydraulikkammer (22, 23) in Richtung auf das Hublagerauge (11) zu verhindern, wobeieine Verlagerungsrichtung eines Ventilkörpers (48) des jeweiligen Rückschlagventils (39) parallel oder in etwa parallel zu einer Längsachse des Hublagerauges (11), parallel oder in etwa parallel zu einer Achse der jeweiligen das Rückschlagventil (39) aufnehmenden Bohrung (40) sowie quer zu Längsachsen der Hydraulikkammern (22, 23) und damit quer zu den Bewegungsrichtungen der Kolben (20, 21) in den Hydraulikkammern (22, 23) verläuft.
Patent DE-102015209742-B4 (DE)
Title: Rohrofen und Verfahren zur chemischen Umsetzung
Inventor: AIGNER JONATHAN
IPC: F28F5/06
Filed: 2015-05-27
Granted: 2017-09-21
Abstract: Rohrofen (1) mit einem Gehäuse (10), welches einen Wärmetauscher enthält, welcher eine Wandung aufweist, welche ein erstes Volumen von einem zweiten Volumen trennt, wobei ein Volumen (21, 22) zur Aufnahme zumindest eines Eduktes eingerichtet ist und das andere Volumen (22, 21) zur Aufnahme eines Wärmeträgerfluides eingerichtet ist, wobei das Wärmeträgerfluid ein Kugelfluid enthält oder daraus besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrofen weiterhin einen Rekuperator (3) enthält, in welchem das Kugelfluid mit einem gasförmigen Wärmeträger in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102016003810-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen
Inventor: BÄR CARSTEN
IPC: B62D27/02
Filed: 2016-03-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines als Fügeteil (2) ausgebildeten Bauteils mit mindestens einem als Karosseriebauteil (4) ausgebildeten Bauteil, wobei das mindestens eine Karosseriebauteil (4) mindestens teilweise einen Bereich (16) umschließt, in dem das Fügeteil (2) anzuordnen ist, wobei das Fügeteil (2) einen Hauptköper (6) aufweist, an dem mindestens ein Formelement (8, 10) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Karosseriebauteil (4) mindestens eine Wand (12, 14) aufweist, die den Bereich (16) mindestens teilweise umschließt, wobei die mindestens eine Wand (12, 14) mindestens eine Aussparung (18, 20) aufweist, wobei das Fügeteil (2) in den Bereich (16) geschoben wird, wobei das mindestens eine Formelement (8, 10) die mindestens eine Wand (12, 14) berührt und relativ zu dem Hauptkörper (6) des Fügeteils (2) bewegt wird, wobei das mindestens eine Formelement (8, 10) bei Erreichen der mindestens einen Aussparung (18, 20) in diese bewegt und in der mindestens einen Aussparung (18, 20) angeordnet wird, wodurch das Fügeteil (2) in dem Bereich (16) positioniert wird, wobei mindestens ein Verbindungselement, über das das mindestens eine Formelement (8, 10) des Fügeteils (2) mit dem Hauptkörper (6) verbunden ist, elastisch verformt wird.
Patent DE-102016006317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hydrauliksystems und Hydrauliksystem
Inventor: KALCZYNSKI HENRIK
IPC: F15B19/00
Filed: 2016-05-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hydrauliksystems (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Druckregelventil (11), das für eine Einstellung eines Hydraulikdrucks für das Hydrauliksystem (10) vorgesehen ist, und mit einer Hydraulikpumpe (22), welche für eine Erzeugung eines Hydraulikvordruckes vorgesehen ist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein Spülpuls des Hydrauliksystems (10) erzeugt wird,wobei zur Diagnose eines Systemfehlers ein gemessener Hydraulikdruck des Hydrauliksystems (10) nach der Erzeugung des Spülpulses stromabwärts des Druckregelventils (11) und stromaufwärts einer hydraulischen Komponente (13) vor, während und/oder unmittelbar nach Ablauf einer Pulsdauer des Spülpulses bestimmt wird, und wenn der gemessene Hydraulikdruck unterhalb eines Schwellenwerts liegt, eine erste Systemfehlerbedingung bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassnach einer Wartezeit nach Ablauf der Pulsdauer der Hydraulikdruck stromabwärts des Druckregelventils (11) gemessen wird, um festzustellen, ob ein Druckabbau in dem Hydrauliksystem (10) nach Ende des Spülpulses ordnungsgemäß erfolgt, und eine zweite Systemfehlerbedingung bestimmt wird, wenn der nach der Wartezeit gemessene Hydraulikdruck oberhalb eines Schwellenwertes liegt.
Patent DE-102016108448-B4 (DE)
Title: Domdruckregler
Inventor: BENDER MARTIN
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-05-06
Granted: 2022-12-08
Abstract: Domdruckregler zum Regeln von Gasdruck, mit einem Gehäuse (1), einem feststehendem Ventilsitz (10), einem beweglichen Ventilkörper (8), einer auf den Ventilkörper (8) einwirkenden Schließfeder (9) und einer mit dem Ventilkörper (8) verbundenen Membran (4), die im Öffnungssinne mit einem über eine Gasdruckfeder einstellbaren Steuerdruck und im Schließsinne mit einem Sekundärdruck beaufschlagbar ist, gekennzeichnet durch mindestens einen Wegsensor (15), durch den der Hub des Ventilkörpers (8) messbar ist, und eine in das Gehäuse integrierte Sensorik-Auswerteeinheit (17), jeweils mindestens einen an die Sensorik-Auswerteeinheit (17) angeschlossenen elektronischen Drucksensor zur Erfassung des Primärdruckes und des Sekundärdruckes, einen an die Sensorik-Auswerteeinheit (17) angeschlossenen Temperatursensor zur Erfassung der Umgebungstemperatur des Domdruckreglers, mindestens jeweils einen an die Sensorik-Auswerteeinheit (17) angeschlossenen Temperatursensor zur Erfassung der Temperatur des primär- und sekundärseitigem Gases, einen an die Sensorik-Auswerteeinheit (17) angeschlossenen Drucksensor zur Erfassung des Steuerdrucks, und einen Temperatursensor zur Erfassung der Temperatur des Steuergases, und durch die Integration aller Sensoren im oder am Gehäuse (1) des Domdruckreglers.
Patent DE-102016205825-B4 (DE)
Title: Haarbehandlungsprodukt sowie Verfahren zur Anwendung eines solchen Haarbehandlungsproduktes
Inventor: HOGAN LOUISE
IPC: A45D19/00
Filed: 2016-04-07
Granted: 2018-09-13
Abstract: Haarbehandlungsprodukt mit mehreren Haarfärbezubereitungen (21, 22, 23) zur Anwendung auf dem Haar und mit einem Tablett (1) zur Aufnahme mehrerer Haarfärbezubereitungen (21, 22, 23), wobei das Tablett (1) auf seiner Ober- (2) und der gegenüberliegenden Unterseite (3) jeweils mindestens zwei Mulden (4) aufweist, die durch eine Trennwand (6) voneinander separiert sind, um in jeder Mulde (4) einer Tablettseite (2, 3) jeweils eine Haarfärbezubereitung (21, 22, 23) für die Anwendung vorzuhalten.
Patent DE-102016221656-B4 (DE)
Title: Zündsteuervorrichtung und zündsteuerverfahren für verbrennungsmotor
Inventor: INADA TAKAHIKO
IPC: F02P3/00
Filed: 2016-11-04
Granted: 2022-12-08
Abstract: Zündsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend:eine Zündkerze (1), welche eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode enthält, die so angeordnet sind, dass sie über einen Spalt hinweg gegenüberliegend sind, und welche eine Funkenentladung im Spalt erzeugt, um ein brennbares Luft-Kraftstoffgemisch, das in einer Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors vorliegt, zu zünden;eine Zündspule (2), die eine Mehrzahl von Sätzen einer Primärspule (21a, 21b) und einer Sekundärspule (22a, 22b) beinhaltet, eine Hochspannung in der Sekundärspule (22a, 22b) erzeugt, indem ein der Primärspule (21a, 21b) zugeführter Primärstrom energetisiert oder unterbrochen wird, und die erzeugte Hochspannung an die erste Elektrode anlegt; undeine Steuereinheit (3), die in einem Fall, bei dem eine Mehrzahl von Primärspulen (21a, 21b) während eines einzelnen Zündprozesses angetrieben werden, zeitweilig die Energetisierung eines einer zweiten Primärspule (21b) zugeführten Primärstroms stoppt, wenn ein einer ersten Primärspule (21a) zugeführter Primärstrom unterbrochen wird, und den der zweiten Primärspule (21b) zugeführten Primärstrom nach dem Verstreichen einer Energetisierungs-Stoppperiode re-energetisiert.