baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103642-B4 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E04G17/12
Filed: 2017-02-22
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schalungselement (2).
 Es wird vorgeschlagen, dass das Verbindungselement (6) mit zumindest einer Schalungsplatte (4) in einer Höhe verbunden ist, in der die Unterseite des Verbindungselements (6) einen Mindestabstand (M) zu der Auflagerebene (A) aufweist, der zumindest dem Dickenmaß (D) eines auf der Auflagerfläche (12) aufliegenden Deckenfertigteils (14) entspricht, das Verbindungselement (6) mit einem Stützelement (16) verbunden ist, das das Verbindungselement (6) in einem Abstand zu der den Schalungsraum (8) nach unten hin begrenzenden Auflagerfläche (12) auf dieser Auflagerebene (A) abstützt, wobei das Stützelement (16) unterhalb des Verbindungselements (6) einen sich in Querrichtung des Schalungsraums (8) erstreckenden von der Seite her mit dem Deckenfertigteil (14) ausfüllbaren lichten Raum (18) frei lässt, der einen Auflagerraum zur Aufnahme des auf der Auflagerfläche (12) lagernden Deckenfertigteils (14) bildet, wobei die Unterkante (20) der auf der dem lichten Raum abgewandten Seite angeordneten Schalungsplatte (4a) zumindest annähernd in einer horizontalen Ebene liegt mit der Unterkante (22) des Stützelements (16), und die Unterkante (24) der auf der dem lichten Raum zugewandten Seite angeordneten Schalungsplatte (4b) höher angeordnet ist als die Unterkante (22) des Stützelements (16).
Patent DE-102017206017-B4 (DE)
Title: Gebäudeverschlusselement
Inventor: RÖSCH STEFAN
IPC: E05C1/04
Filed: 2017-04-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Gebäudeverschlusselement (1), mit einem ersten Rahmen (2) und einem bezüglich des ersten Rahmens (2) um wenigstens eine Drehachse (4) drehbar gelagerten zweiten Rahmen (3), wobei an einem der Rahmen (2,3) eine Schubstange linear verlagerbar gelagert ist, an der ein Schließzapfen angeordnet ist, der in einer ersten Stellung mit einem an dem jeweils anderen der Rahmen (3,2) angeordneten Schließstück zum Festsetzen der Rahmen (2,3) gegeneinander in einer Geschlossenstellung der Rahmen (2,3) in Eingriff steht und in einer zweiten Stellung außer Eingriff mit dem Schließstück vorliegt, wobei an einem der Rahmen (2,3) wenigstens ein unabhängig von dem Schließzapfen verlagerbarer Zusatzschließzapfen (5) angeordnet ist, der bei einer Verlagerung des zweiten Rahmens (3) in Richtung der Geschlossenstellung durch Zusammenwirken eines an dem einen der Rahmen (2,3) vorliegenden Kontaktelements (7) mit einem an dem jeweils anderen der Rahmen (2,3) angeordneten Gegenkontaktelement (9) in eine Verriegelungsstellung verlagert wird, in welcher der Zusatzschließzapfen (5) mit einem Zusatzschließstück (8) zur Verhinderung eines Öffnens des Gebäudeverschlusselements (1) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzschließstück (8) und das Gegenkontaktelement (9) auf gegenüberliegenden Seiten einer die Drehachse (4) aufnehmenden und senkrecht auf einer Rahmenebene des ersten Rahmens (2) stehenden gedachten Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102018000952-B4 (DE)
Title: Tür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-02-06
Granted: 2020-02-06
Abstract: Tür (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Türkörper (4), der gegenüber einer Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs (1) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung beweglich ist, wobei sich der Türkörper (4) in der geöffneten Stellung zumindest teilweise oberhalb eines Dachs (5) des Kraftfahrzeugs (1) befindet, mit einem Schwenkhebel (6), der einerseits mit der Karosserie (2) und andererseits mit dem Türkörper (4) verbunden ist, wobeider Schwenkhebel (6) in einer Kulissenführung (7) beweglich an der Karosserie (2) gelagert ist, und dass der Schwenkhebel (6) mittels einer Schwenkeinrichtung (8) mit dem Türkörper (4) verbunden ist,die Schwenkeinrichtung (8) eine Koppelstange (9) aufweist, die an einem Ende (9a) mit dem Türkörper (4) verbunden ist, und wobei die Koppelstange (9) an ihrem dem Türkörper (4) entgegengesetzten Ende (9b) an einem Koppelelement (10) angebracht ist, welches auf dem Schwenkhebel (6) angebracht ist und über die Kulissenführung (7) gesteuert wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kulissenführung (7) drei Kulissen (7a,7b,7c) aufweist, wobei in zwei der Kulissen (7a,7b) der Schwenkhebel (6) und in der dritten Kulisse (7c) das Koppelelement (10) geführt ist.
Patent DE-102018009728-B4 (DE)
Title: Antriebsmaschinensteuerverfahren und Antriebsmaschinensteuervorrichtung für ein Spreizsitzfahrzeug
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-12-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Antriebsmaschinensteuerverfahren für ein Spreizsitzfahrzeug (1), wobei das Antriebsmaschinensteuerverfahren umfasst:einen Nicht-Antriebsrad-Zustandsbestimmungsschritt (S5;S15), in welchem bestimmt wird, ob ein Nicht-Antriebsrad (4) des Spreizsitzfahrzeuges (1) sich in einem im wesentlichen angehaltenen Zustand befindet,einen Antriebsrad-Zustandsbestimmungsschritt (S5;S15), in welchem bestimmt wird, ob ein Antriebsrad (8) des Spreizsitzfahrzeuges (1) sich in einem im wesentlichen drehenden Zustand befindet, undeinen Antriebsmaschinenstopp-Steuerungsschritt (S7;S17), in welchem eine Antriebsmaschinenstoppsteuerung des Spreizsitzfahrzeuges (1) ausgeführt wird,wobei in dem Antriebsmaschinenstopp-Steuerungsschritt (S7;S17) die Antriebsmaschinenstoppsteuerung des Spreizsitzfahrzeuges (1) ausgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass das Nicht-Antriebsrad (4) sich in dem Nicht-Antriebsrad-Zustandsbestimmungsschritt (S5;S15) in dem im wesentlichen angehaltenen Zustand befindet und das Antriebsrad (8) sich in dem Antriebsrad-Zustandsbestimmungsschritt (S6;S16) in dem im wesentlichen drehenden Zustand befindet.
Patent DE-102018102895-B4 (DE)
Title: Ferritstabantenne und Sende- und Empfangseinheit mit entsprechender Ferritstabantenne
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: H01Q7/06
Filed: 2018-02-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Ferritstabantenne (1) mit einem Ferritkern bereit, der einen ersten Ferritkernabschnitt (3), einen zweiten Ferritkernabschnitt (5) und einen dritten Ferritkernabschnitt (7) aufweist. Der erste Ferritkernabschnitt (3) und der dritte Ferritkernabschnitt (7) sind durch den zweiten Ferritkernabschnitt (5) voneinander beabstandet. Der Ferritkern ist am zweiten Ferritkernabschnitt (5) relativ zu den ersten und dritten Ferritkernabschnitten (3, 7) in wenigstens einer Richtung wenigstens teilweise verjüngt ist. Die Ferritstabantenne (1) umfasst ferner eine erste Wicklung (W1), die über dem ersten Ferritkernabschnitt (3) und/oder dem dritten Ferritkernabschnitt (7) angeordnet ist und eine erste Wicklungsachse (A1) festlegt, und eine zweite Wicklung (W2), die über dem zweiten Ferritkernabschnitt (5) angeordnet ist und eine zweite Wicklungsachse (A3) festlegt, die zur ersten Wicklungsachse (A1) nicht parallel ist.
Patent DE-102018112727-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung einer Werkstoffplatte sowie Pressgutmatte
Inventor: HOFMANN FELIX
IPC: B27N3/10
Filed: 2018-05-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Werkstoffplatte (6), umfassend die Schritte:Herstellen einer Pressgutmatte (1) auf einem Formband (10), wobei die Pressgutmatte (1) quer zur Produktionsrichtung (9) zumindest ein Hauptmaterial (2) vorzugsweise unter Beimischung eines Bindemittels umfasst,Überführen der Pressgutmatte (1) in eine Presse (14), bevorzugt eine kontinuierlich arbeitende Presse (14), undVerpressen der Pressgutmatte (1) unter Druck und/oder Wärme zu einer verpressten Platte (5), die nach dem Verpressen zu einer Werkstoffplatte (6) besäumt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Pressgutmatte (1) weiter ein Hilfsmaterial (3) umfasst, welches in Produktionsrichtung (9) neben das Hauptmaterial (2) aufgebracht wird und das Hilfsmaterial (3) nach dem Verpressen von der verpressten Platte (5) zumindest teilweise, bevorzugt vollständig abgetrennt wird und das Hauptmaterial (2) die Werkstoffplatte (6) bildet.
Patent DE-102018200865-B4 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K1/22
Filed: 2018-01-19
Granted: 2023-10-05
Abstract: Rotor (10) für eine elektrische Maschine, mit einem einen Hohlraum (14) umschließenden Blechlamellenpaket (12),
 einem ersten Stirnflansch (16) und einem zweiten Stirnflansch (18), wobei
 der erste Stirnflansch (16) und der zweite Stirnflansch (18) in axialer Richtung des Rotors (10) endseitig auf dem Blechlamellenpaket (12) angeordnet und zur drehbaren Lagerung des Rotors (10) um dessen Rotorachse (22) ausgebildet sind, wobei der erste Stirnflansch (16) und der zweite Stirnflansch (18) jeweils einen Lagerzapfen (20) aufweisen, der koaxial zur Rotorachse (22) des Rotors (10) ausgebildet ist,
 ein Zugelement (24), das durch das Blechlamellenpaket (12) geführt ist und den ersten Stirnflansch (16) mit dem zweiten Stirnflansch (18) in axialer Richtung miteinander verbindet und vorspannt, wodurch eine gebaute Welle bereitgestellt wird, und ein durch den Hohlraum (14) geführtes Zentrierelement (28), das den ersten Stirnflansch (16) und den zweiten Stirnflansch (28) miteinander verbindet.
Patent DE-102018201379-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung, Maschinenanlage und Überwachungssystem
Inventor: SUGIYAMA KAZUYUKI
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-01-30
Granted: 2021-11-11
Abstract: Eine Überwachungseinrichtung (10), die mit mehreren Maschinenanlagen (20) über ein Netzwerk verbunden ist, wobei die Überwachungseinrichtung (10) aufweist:eine Überwachungseinheit (11), die eine Überwachung bezüglich des Auftretens eines Alarms in den Maschinenanlagen (20) ausführt;eine Zähleinheit (12), die die Häufigkeit jedes aufgetretenen Alarms zählt;eine Erfassungseinheit (13), die einen Satz aus Messzieldatenelementen in Reaktion auf einen Alarm aus einer Datenbank (16) bei Auftreten des Alarms erhält;eine Auswahleinheit (14), die eine Maschinenanlage (20) als Messzielobjekt, in der der Satz aus Messzieldatenelementen festzulegen ist, auf der Grundlage eines Zustands des Auftretens des gleichen Alarms auswählt, der unter Anwendung eines Ergebnisses des Zählens durch die Zähleinheit (12) ermittelt ist; undeine Sammeleinheit (15), die den Satz aus Messzieldatenelementen in der von der Auswahleinheit (14) ausgewählten Maschinenanlage (20) festlegt und die Daten, die gemäß der Festlegung gemessen werden, sammelt;wobei, wenn ein Alarm mit einer Häufigkeit auftritt, die kleiner als eine vorbestimmte Häufigkeit ist, die Auswahleinheit (14) alle im Voraus klassifizierten Maschinenanlagen (20) der gleichen Art auswählt,wobei, wenn ein Alarm nur in einer zu einer Gruppe gehörigen Maschinenanlage auftritt und der Alarm nicht in einer, nicht zu der einen Gruppe gehörenden Maschinenanlage aus den Maschinenanlagen (20) der gleichen Art auftritt, die Auswahleinheit (14) nur die Maschinenanlagen (20) auswählt, die zu der einen Gruppe gehören.
Patent DE-102018205914-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten und Kabelbaum
Inventor: IKEDA TATSUHIKO
IPC: H02G3/16
Filed: 2018-04-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Elektrischer Anschlusskasten (1), umfassend:ein Gehäuse (10); undmindestens ein elektronisches Bauteil (20), das in dem Gehäuse (10) untergebracht ist, wobeidas Gehäuse (10) enthält:eine Gehäusekammer (11), in der das elektronische Bauteil (20) untergebracht ist,einen Drahtauslass (12), der ein Herausziehen eines Drahts (We), der elektrisch mit dem elektronischen Bauteil (20) verbunden ist, von der Innenseite zur Außenseite ermöglicht,einen Drahtführungsraum (13), der so konfiguriert ist, dass er den aus der Gehäusekammer (11) herausgezogenen Draht (We) zu dem Drahtauslass (12) führt, undeine Infiltrationsschutzstruktur (15), die konfiguriert ist, um innerhalb des Drahtführungsraums (13) eines Führungskörpers (14), der aus dem Gehäuse (10) herausragt, eine von dem Drahtauslass (12) eindringende Flüssigkeit aufzufangen,wobei die Infiltrationsschutzstruktur (15) eine Wand (15A) umfasst, die konfiguriert ist, um die von dem Drahtauslass (12) eindringende Flüssigkeit aufzufangen.
Patent DE-102018222826-B4 (DE)
Title: Dämpfungsscharnier
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: E05F3/20
Filed: 2018-12-21
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ein Dämpfungsscharnier (100) ist zwischen Türrahmen und Türblatt (200, 300) angeordnet und umfasst einen festen Sitz (10), der an dem Türrahmen (200) befestigt ist, eine Nockenwelle (20), die an dem festen Sitz (10) befestigt ist und einen Nocken (21) aufweist, einen Schwenksitz (30), der mit der Nockenwelle (20) schwenkbar verbunden ist, und eine Dämpfereinheit (40), die mit dem Schwenksitz (30) verbunden und vorgespannt ist, um gleitfähig an eine Außenoberfläche (211) der Nockenwelle (20) anzustoßen. Während der Schwenkdrehung des Schwenksitzes (30) von einer ersten Türöffnungsposition zu einer Türschließposition nimmt die Widerstandskraft auf die Drehung des Türblatts (300), die von der Dämpfereinheit (40) ausgeübt wird, graduell zu. Während der Drehung des Schwenksitzes (30) von der ersten Türöffnungsposition zu einer zweiten Türöffnungsposition ist die Widerstandskraft fixiert.
Patent DE-102019115000-B4 (DE)
Title: Formschlüssige karosserie- und fussbodenwannenanordnung für unterbodenenergiespeicherfahrzeuge
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-06-04
Granted: 2021-12-30
Abstract: Formschlüssige Karosserie- und Fußbodenwannenanordnung (10) für ein Unterbodenenergiespeicherfahrzeug, umfassend:eine Fahrzeugstrukturanordnung (12) einschließlich einer vorderen Fahrgastzelleeinen Abschnitt, der mit einem hinteren Fahrgastzellenabschnitt (20) unter Verwendung eines ersten Schwellers (22) und eines gegenüberliegenden zweiten Schwellers (24), der parallel zu dem ersten Schweller (22) ausgerichtet ist, verbunden ist;wobei die Fahrzeugstrukturanordnung (12) konfiguriert ist, um eine Wannenkonfiguration zu definieren,mit Flächen jeweils des vorderen Fahrgastzellenabschnitts (18) und der hinteren Fahrgastzelle mit gegensätzlich ausgerichteten Strukturflächen, wobei der vordere Fahrgastzellenabschnitt (18) oben nach vorne abgewinkelt ausgerichtet ist und am Boden nach hinten abgewinkelt ausgerichtet ist und der hintere Fahrgastzellenabschnitt (20) oben nach hinten abgewinkelt ausgerichtet ist und am Boden nach vorne abgewinkelt ausgerichtet ist; undeine vorgefertigte Unterbodenanordnung (14), die derart abgewinkelt konfiguriert ist, dass die Unterbodenanordnung (14) auf einer Flanschstruktur sitzt, die sich jeweils von dem vorderen Fahrgastzellenabschnitt (18) und dem hinteren Fahrgastzellenabschnitt (20) erstreckt;wobei der vordere Fahrgastzellenabschnitt (18) einen vorderen Fahrgastzellenquerträger (26) einschließt und der hintere Fahrgastzellenabschnitt (20) einen hinteren Fahrgastzellenquerträger (28) einschließt, der im Wesentlichen parallel zu dem vorderen Fahrgastzellenquerträger (26) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019119138-B4 (DE)
Title: Bestimmen einer Verteil- und/oder Sortierinformation zum automatisierten Verteilen und/oder Sortieren einer Sendung
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: G06V30/16
Filed: 2019-07-15
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren ausgeführt durch zumindest eine Vorrichtung (1), das Verfahren umfassend:- Erhalten (20) von Bilddaten, wobei die Bilddaten ein Bild (3) einer durch einen Bildsensor erfassten Oberfläche einer Sendung repräsentieren,- Bestimmen (21), zumindest teilweise basierend auf den Bilddaten, mit den Bilddaten assoziierte Metadaten, wobei die Metadaten mehrere Bildmerkmale des durch die Bilddaten repräsentierten Bilds (3) repräsentieren, wobei jedes Bildmerkmal der durch die Metadaten repräsentierten Bildmerkmale ein Bildbestandteil des durch die Bilddaten repräsentierten Bilds ist,- Bereitstellen (22) eines oder Zugreifen auf ein Datenmodell(s) zum Bestimmen einer Verteil- und/oder Sortierinformation zum automatisierten Verteilen und/oder Sortieren der Sendung, wobei das Datenmodell für andere Sendungen bestimmte Verteil- und/oder Sortierinformationen und Bildmerkmale von Bildern der Oberflächen dieser anderen Sendungen berücksichtigt, wobei das Datenmodell durch maschinelles Lernen erhalten wird, und- Bestimmen (23) der Verteil- und/oder Sortierinformation zum automatisierten Verteilen und/oder Sortieren der Sendung zumindest teilweise basierend auf den durch die Metadaten repräsentierten Bildmerkmalen und zumindest teilweise basierend auf dem Datenmodell.
Patent DE-102019122868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Steuerung und System
Inventor: BRÜDERLE KLAUS
IPC: G06F21/44
Filed: 2019-08-26
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren (10) zur sicheren Steuerung eines medizinischen Geräts (50) über eine Eingabeeinheit (50) unter Verwendung einer Verifikationseinheit (54), wobei die Eingabeeinheit (52) mit der Verifikationseinheit (54) über einen Kommunikationskanal (56a, 56b) kommuniziert. Ferner wird ein entsprechendes System (48) offenbart.
Patent DE-102019126082-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Aktor mit Mitteln zur Befestigung eines Drucksensors ohne eigenes Gehäuse
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16D25/12
Filed: 2019-09-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Hydraulischer Aktor (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktorgehäuse (2), einem zur Erfassung eines Druckes eines Bereichs innerhalb des Aktorgehäuses (2) ausgebildeten, zu einer Außenseite (3) des Aktorgehäuses (2) angeordneten Drucksensor (4), wobei der Drucksensor (4) eine Sensorplatte (5) aufweist und die Sensorplatte (5) auf einer dem Aktorgehäuse (2) abgewandten Seite (8) mit mindestens einem elektronischen Bauteil (9) bestückt ist, sowie mit einer mittels mehrerer Schrauben (10) an dem Aktorgehäuse (2) festgelegten, zu der dem Aktorgehäuse (2) abgewandten Seite (8) der Sensorplatte (5) hin angeordneten Platine (11), wobei die Platine (11) mit dem zumindest einen elektronischen Bauteil (9) elektrisch verbunden ist und der Drucksensor (4) relativ zu der Platine (11) und/oder dem Aktorgehäuse (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schraube (10) ein Hülsenelement (15) durchdringt, wobei das jeweilige Hülsenelement (15) zu einer ersten Seite an der Platine (11) und zu einer zweiten Seite indirekt oder direkt an der Außenoberfläche (12) des Aktorgehäuses (2) abgestützt ist.
Patent DE-102019127759-B4 (DE)
Title: Kunststoffstranggranulator
Inventor: FISCHER FLORIAN W
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kunststoffstranggranulator zum Pelletieren von Kunststoffsträngen (26), umfassend:- ein Granulatorgehäuse (1), welches aus einem, zwei, drei oder mehr als drei Granulatorgehäuseteilen (3B, 4B, 5B) besteht,- ein oder mehrere drehbare Elemente (3, 4, 5), die angeordnet sind, um ins Granulatorgehäuse (1) eingeführte Kunststoffstränge (26) zu transportieren oder zu pelletieren, wobei jedes der ein oder mehreren drehbaren Elemente (3, 4, 5) in einem anderen der Granulatorgehäuseteile (3B, 4B, 5B) um eine zugehörige Drehachse (6) drehbar gelagert ist, und- einen Schwenkmechanismus für zumindest eines oder für jedes der Granulatorgehäuseteile (3B, 4B, 5B), in dem jeweils genau eines der ein oder mehreren drehbaren Elemente (3, 4, 5) drehbar gelagert ist, wobei der Schwenkmechanismus eine Schwenkachse (3A, 4A) aufweist, um die herum das betreffende Granulatorgehäuseteil (3B, 4B) mit dem jeweiligen drehbaren Element (3, 4, 5) in eine Position schwenkbar ist, in der das jeweilige drehbare Element (3, 4, 5) von dem Kunststoffstranggranulator entfernbar ist.
Patent DE-102019207073-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung für ein scannendes Projektionsverfahren mit Bessel-ähnlichen Strahlen
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-05-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung mit einer Strahlungsquelle (1a) für einen oder mehrere Ausgangsstrahlen (1) mit gaußscher Strahlungscharakteristik, insbesondere einer Laserstrahlquelle,mit einer Einrichtung (2, 4, 5, 28, 29) zur Erzeugung von Bessel-ähnlichen Strahlen aus einem oder mehreren Ausgangsstrahlen,mit einem steuerbar antreibbaren MEMS-Scanner (8, 9, 32, 36, 41),wobei die Bessel-ähnlichen Strahlen auf den MEMS-Scanner gerichtet sind und durch den MEMS-Scanner (8, 9) zur Erzeugung eines Bildes gezielt ausgelenkt werden,und mit einem wenigstens teilweise für die Bessel-ähnlichen Strahlen durchlässigen Anzeigekörper (10, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 30), auf den die Bessel-ähnlichen Strahlen durch den MEMS-Scanner gelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kapselungswand des MEMS-Scanners (8, 9, 32, 36, 41) als Anzeigekörper (10, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 30) ausgebildet ist, wobei die Kapselungswand für die Bilderzeugung insbesondere einen planen Abschnitt oder einen kugelkalottenförmigen Abschnitt aufweist, dessen Kugelmittelpunkt mit einem Punkt zusammenfällt, in dem sich zwei Schwenkachsen eines MEMS-Spiegels (8, 32, 36) schneiden, wobei der Anzeigekörper (10, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 30) als Mattscheibe ausgebildet oder mit einer phosphoreszierenden oder fluoreszierenden Substanz, insbesondere einer phosphoreszierenden oder fluoreszierenden Folie beschichtet ist, um auf einer Oberfläche des Anzeigekörpers (10, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 30) ein reelles Bild zu erzeugen.
Patent DE-102019209259-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen tür- oder fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/22
Filed: 2019-06-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst ein mit Hydraulikmedium befülltes Gehäuse und ein Volumenausgleichselement, das an einem Ende mit einem Verschlusselement versehen ist, das bei vordefiniertem Druck und/oder Temperatur im Antrieb zur Freigabe des durch das Volumenausgleichselement bereitgestellten Ausgleichsvolumens für das sich ausdehnende Hydraulikmedium öffnet, und eine Schließkraftverstellung, über die die Vorspannung einer Federeinheit variabel einstellbar ist. Dabei ist das Volumenausgleichselement rohrförmig ausgeführt, im Gehäuse zumindest abschnittweise drehbar gelagert und axial zumindest abschnittweise mit einem Außengewinde versehen, das als Teil der Schließkraftverstellung nach Art eines Spindelgetriebes mit einer Gewindemutter zusammenwirkt, durch welche die Federeinheit direkt oder indirekt beaufschlagt wird.
Patent DE-102020005686-B4 (DE)
Title: Windstreuvorrichtung
Inventor: AENGENVOORT DIETER
IPC: B27N3/14
Filed: 2020-09-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windstreuvorrichtung zum Aufstreuen von Streugut (39) auf einen Streubandförderer (4), mit zumindest- einer Windstreukammer (5), welche eine obere Streugutöffnung (6), über welche Streugut (39) in die Windstreukammer (5) beispielsweise aus einem Streugutbunker (1) eingebracht wird, und Wand- und Deckenelemente (27, 28) aufweist,- einem oder mehreren Ventilatoren (7) zur Erzeugung von Luftströmen für die Separierung des Streugutes (39) in der Windstreukammer (5),- einem Luftzuführgehäuse (8), durch welches die von den Ventilatoren (7) erzeugten Luftströme in die Windstreukammer (5) geleitet werden und- einer sich in Strömungsrichtung an das Luftzufuhrgehäuse (8) anschließenden Luftaustrittseinheit (12) mit einer Vielzahl von in Spalten und Reihen angeordneten Auslassöffnungen (14),- einem unterhalb der Windstreukammer (5) angeordneten Streubandförderer (4), auf den eine Streugutmatte (38) aufstreubar ist, sowie- eine Verteilung verbunden mit einem Grobgutaustrag (11). Um den negativen Einfluss des an der Luftaustrittseinheit vorbei fallenden Grobguts zu verhindern, ist vorgesehen, dass eine Vorverteilung (10) des Streuguts (39) und ein Grobgutaustrag (11) zwischen der oberen Streugutöffnung (6) und der Luftaustrittseinheit (12) angeordnet sind.