baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221687-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit kurzschluss-ausfallmodus
Inventor: KOCK MATHIAS
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-10-24
Granted: 2019-07-04
Abstract: Leistungshalbleitermodul (10), welches aus einem Betriebsmodus in einen explosionsfreien robusten Kurzschlussausfallmodus versetzbar ist und aufweist:a) einen Leistungshalbleiter (1) mit an dessen Oberseite (2) durch Isolierungen und Passivierungen abgetrennten, zumindest eine Potentialfläche bildenden Metallisierungen (3),b) einer des Weiteren vorgesehenen elektrisch leitenden Verbindungsschicht,c) auf welcher zumindest ein, einen geringen lateralen elektrischen Widerstand aufweisender, gegenüber der Verbindungsschicht deutlich dickerer Metallformkörper (4) durch Sintern so aufgebracht ist, dass dieser stofflich mit der jeweiligen Potentialfläche verbunden ist,d) wobei der Metallformkörper (4) Mittel zu einer derartigen lateralen Vergleichmäßigung eines durch ihn fließenden Stromes aufweist, dass eine laterale Stromflusskomponente (5) aufrechterhalten bleibt, und wobei der Metallformkörper (4) zumindest einen hochstromfähigen Anschluss (6) trägte) und wobei ein Übergang aus dem Betriebsmodus in den robusten Kurzschlussausfallmodus dadurch explosionsfrei erfolgt, dass die Anschlüsse (6) derart kontaktiert und dimensioniert sind, dassf) bei einem Überlaststrom von größer als dem Mehrfachen des Nennstromes des Leistungshalbleiters der Betriebsmodus in den Kurzschlussausfallmodus mit an dem Metallformkörper verbleibenden Anschlüssen ohne Bildung von Lichtbögen explosionsfrei wechselt, undg) der Anschluss zum Metallformkörper (4) mit einer Mindestquerschnittsfläche A ausgestattet ist, wobei sich A ermittelt aus dem Produkt aus Strom Iim ungünstigen Fall und wobei ζ im Bereich 0,0001 bis 0,0005 mm/A liegt, wobeih) der Metallformkörper (4) auf seiner der Verbindungsschicht zugewandten Seite eine Fläche aufweist, welche größer ist als eine Fläche der elektrischen Verbindung zu der zugehörigen Potentialfläche, und der Metallformkörper (4) mit seinem Überstand auf einer organischen, nicht-leitenden Trägerfolie fixiert ist.
Patent DE-102015001888-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Berechnung der Frequenzcharakteristik eines Regelkreises
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G05B19/401
Filed: 2015-02-13
Granted: 2017-03-30
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1A) zur Steuerung zumindest eines Steuerobjektes (3), Folgendes aufweisend: eine Sinuswellenerzeugungseinheit (11), welche ein sinusförmiges Signal erzeugt, eine Steuerschleifenanregungseinheit (12), welche ein von der Sinuswellenerzeugungseinheit (11) abgegebenes sinusförmiges Signal als Eingangssignal in eine Steuerschleife (2) des Steuergegenstandes (3) eingibt, eine Datengewinnungseinheit (13), welche das in die genannte Steuerschleife (2) eingegebene Eingangssignal und ein von dem Steuerobjekt (3) ausgegebenes Ausgangssignal in einer bestimmten Periode abtastet, eine Frequenzcharakteristikberechnungseinheit (14), welche die Abtastdaten des Eingabesignals und des Ausgabesignals verwendet zur Berechnung der Frequenzcharakteristik der Steuerschleife (2), und eine Phasenverschiebungseinheit (10), welche die Phasen des genannten sinusförmigen Signals verschiebt, wobei die numerische Steuervorrichtung (1A) Daten verwendet, die gewonnen werden durch mehrfache Eingabe eines sinusförmigen Signals und zwar mit einer vorgegebenen Phase als Anfangsphase und mit zur Anfangsphase um genau einen vorgegebenen Betrag verschobener Phase, um die Abtastdaten unterschiedlicher Phasen des sinusförmigen Signals zu gewinnen, in die genannte Steuerschleife (2), sodass die Frequenzcharakteristikberechnungseinheit (14) die Frequenzcharakteristik der genannten Steuerschleife (2) ermitteln kann.
Patent DE-102015105041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Hautschichtdicke in Hochdruckformgussteilen
Inventor: WANG QIGUI
IPC: G01N21/00
Filed: 2015-04-01
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Hautschichtdicke in einer Hochdruckformgusskomponente (100), wobei das Verfahren umfasst, dass:mehrere Bilder (5) empfangen werden, die an einer Schnittfläche an einer Position (110, 120, 130, 140, 150, 160) von Interesse in einer Probe der Komponente (100) erfasst werden und verschiedenen Tiefen in der Probe der Komponente (100) entsprechen;ein eutektischer Volumenanteil in jedem der mehreren empfangenen Bilder (5) ermittelt wird;der ermittelte Volumenanteil mit einer vorausgesagten Quantität verglichen wird; undDifferenzen in dem Vergleich mit der Hautschichtdicke korreliert werden.
Patent DE-102015107698-B4 (DE)
Title: Bond-chuck, verfahren zum bonden und werkzeug mit bond-chuck
Inventor: HUANG CHIH-HUI
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-05-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren, umfassend:Laden eines ersten Wafers (50) auf eine erste Fläche (42) eines ersten Bond-Chucks (40), wobei die erste Fläche (42) mindestens teilweise durch einen ersten Teil einer ersten sphärischen Fläche (S1) und einen zweiten Teil einer zweiten sphärischen Fläche (S2) festgelegt ist, wobei die erste sphärische Fläche (S1) einen ersten Radius (R1) und die zweite sphärische Fläche (S2) einen zweiten Radius (R2) aufweist, wobei der erste Radius (R1) kleiner als der zweite Radius (R2) ist,Laden eines zweiten Wafers (52) auf einen zweiten Bond-Chuck (44) undBonden des ersten Wafers (50) an den zweiten Wafer (52),wobei der erste Teil der ersten sphärischen Fläche (S1) aus dem zweiten Teil der zweiten sphärischen Fläche (S2) in einem mittleren Teil der zweiten Fläche (S2) herausragt.
Patent DE-102015113524-B4 (DE)
Title: Datenlichtschranke und Verfahren zum Nachweisen von Licht
Inventor: BRANDT SÖNKE
IPC: G01J1/42
Filed: 2015-08-17
Granted: 2023-12-21
Abstract: Datenlichtschranke mit einer ersten Sender-/Empfangseinheit und einer zweiten Sender-/Em pfangseinheit,wobei mindestens eine der beiden Sender-/Empfangseinheiten eine optische Detektionseinheit (100) zum Nachweisen von Licht (4) aufweist,wobei die optische Detektionseinheit (100) einen ersten Empfänger (10, 17) und eine Empfangsoptik (2) zum Leiten des nachzuweisenden Lichts (4) auf den ersten Empfänger (10, 17) aufweist,wobei der erste Empfänger (10, 17) in einem ersten effektiven Dynamikbereich (6) einer Intensität des auf die Detektionseinheit (100) einkommenden nachzuweisenden Lichts (4) ein mit dieser Intensität monoton ansteigendes Detektionssignal (12) liefert,wobei in einem Strahlengang (3) vor dem ersten Empfänger (10, 17) eine Auskoppeleinrichtung (20) vorhanden ist, mit welcher ein Teil des nachzuweisenden Lichts (4) ausgekoppelt wird,wobei ein zweiter Empfänger (11, 18) vorhanden ist, mit dem das ausgekoppelte Licht (4) nachgewiesen wird,wobei der zweite Empfänger (11, 18) in einem zweiten effektiven Dynamikbereich (7) der Intensität des auf die Detektionseinheit (100) einkommenden nachzuweisenden Lichts (4) ein mit dieser Intensität monoton ansteigendes Detektionssignal (13) liefert,wobei der erste effektive Dynamikbereich (6) und der zweite effektive Dynamikbereich (7) unterschiedlich sind undwobei eine Auswerteeinheit (30) vorhanden ist zum Auswerten der von dem ersten Empfänger (10, 17) und/oder dem zweiten Empfänger (11, 18) gelieferten Detektionssignale (12, 13),dadurch gekennzeichnet,dass der erste Empfänger (10, 17) und der zweite Empfänger (11, 18) baugleiche Empfänger sind.
Patent DE-102015116449-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: YOSHIBA DAISUKE
IPC: G03G9/087
Filed: 2015-09-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen aufweist, das ein Harz A, welches eine langkettige Alkylgruppe mit einer durchschnittlichen Anzahl an Kohlenstoffatomen von 27 bis 50 aufweist, und ein kristallines Harz umfasst,wobeider SP-Wert (cal/cm3)1/2des kristallinen Harzes 9,00 bis 12,00 ist, undin einer GC/MS Analyse der Komponenten, die sich verflüchtigen, wenn der Toner für 10 Minuten bei 200°C erwärmt wird, eine Menge der flüchtigen Komponenten an gesättigten Kohlenwasserstoffen mit 30 bis 37 Kohlenstoffatomen 90 ppm bis 260 ppm von Toluol-Äquivalent basierend auf Masse ist,wobei das Harz A ein Hybridharz ist, in welchem ein Polyestersegment und ein Vinyl-basiertes Polymersegment chemisch gebunden sind.
Patent DE-102015119313-B4 (DE)
Title: Stufenloses getriebe mit richtungswahlmechanismus
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-11-10
Granted: 2020-04-02
Abstract: Stufenloses Automatikgetriebe (10; 200; 400), umfassend, in Kombination,ein Gehäuse (12),ein Eingangselement (14),einen Drehmomentwandler (16), der ein Pumpenrad (18), das mit dem Eingangselement (14) verbunden ist, ein Leitrad (24), ein Turbinenrad (22) und eine Turbinenradwelle (30; 30') aufweist,eine Einrichtung mit variablem Übersetzungsverhältnis (60), die eine Eingangsriemenscheibe mit variablem Durchmesser (120a), eine Ausgangsriemenscheibe mit variablem Durchmesser (120b) und einen Riemen (122) aufweist, der mit den Riemenscheiben mit variablem Durchmesser (120a, 120b) in Eingriff steht,eine Planetenrad-Baugruppe (50; 260; 420), die ein Sonnenrad (52; 262; 422), ein Hohlrad (58; 268; 428) und einen Planetenradträger (54; 264; 424) aufweist, der eine Vielzahl von frei drehbare Planetenräder (56; 266; 426) trägt, die in konstanter Kämmung mit dem Sonnenrad (52; 262; 422) und dem Hohlrad (58; 268; 428) sind, wobei die Turbinenradwelle (30; 30') das Hohlrad (58; 268; 428) antreibt und das Sonnenrad (52; 262; 422) die Eingangsriemenscheibe mit variablem Durchmesser (120a) antreibt,eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (100; 284, 292; 460), die funktional zwischen dem Planetenradträger (54; 264; 424) und dem Gehäuse (12) angeordnet ist, um eine Rückwärtsrichtung bereitzustellen, undeine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (59, 80; 310; 530), die funktional zwischen dem Planetenradträger (54; 264; 424) und dem Hohlrad (58; 268; 428) angeordnet ist, um eine Vorwärtsrichtung bereitzustellen, wobei die erste Drehmomentübertragungseinrichtung (100) eine Reibbremse ist, die eine Vielzahl von ineinandergreifenden Kupplungsscheiben (108) und Reaktionsplatten (110) aufweist, oder die erste Drehmomentübertragungseinrichtung (284, 292; 460) eine Klauenkupplung ist, wobei, wenn die erste Drehmomentübertragungseinrichtung (284, 292; 460) eine Klauenkupplung ist, die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (310; 530) eine Reibkupplung ist, die eine Vielzahl von ineinandergreifenden Kupplungsscheiben (318; 538) und Reaktionsplatten (322; 542) aufweist, und wobei, wenn die erste Drehmomentübertragungseinrichtung eine Reibbremse (100) ist, die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung eine Klauenkupplung (59, 80) ist.
Patent DE-102015223801-B4 (DE)
Title: Acrylat-Druckfarbenzusammensetzungen, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zum Drucken unter Verwendung einer digitalen lithographischen Druckvorrichtung mit variablen Daten
Inventor: ALLEN GEOFFREY C
IPC: C09D11/12
Filed: 2015-11-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Acrylat-Druckfarbenzusammensetzung, umfassend:eine Druckfarbenbasis; undeine Wachsemulsion,wobei die Druckfarbenbasis ein Polyesteracrylat umfasst,wobei die Wachsemulsion mindestens eines von saurer, nichtionischer Polyethylenwachsemulsion und basischer, nichtionischer Wachsemulsion aus einem oxidierten Polyethylenwachs mit hoher Dichte umfasst,wobei eine Viskosität der Druckfarbenzusammensetzung zwischen 80 Pa.s und 400 Pa.s bei 100 rad/s und 25 °C beträgt,wobei eine Klebrigkeit der Druckfarbenzusammensetzung zwischen 32 g-m und 45 g-m bei 60 Sekunden beträgt,wobei ein Gesamtwachsgehalt der Druckfarbenzusammensetzung zwischen 1 Gew.-% und 5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Druckfarbenzusammensetzung beträgt, undwobei ein Gesamtwassergehalt der Druckfarbenzusammensetzung zwischen 1 Gew.-% und 15 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Druckfarbenzusammensetzung beträgt.
Patent DE-102015224652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur regeneration einer abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: KEPPY BRENT
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-12-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Regenerieren einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (48; 48A, 48B, 48C) bei einem Fahrzeug (20; 20B) mit einem Verbrennungsmotor (24), der selektiv betreibbar ist, um Leistung für wenigstens ein Abtriebsrad (36) zu liefern, das Verfahren umfassend:Betreiben (120) des Verbrennungsmotors (24) mit einer benutzerbetätigbaren Zündsteuerung (52) in einem ON-Modus;Erhalten (128) einer Benutzereingabe zum Herausschalten der Zündsteuerung (52) aus dem ON-Modus; undDurchführen der folgenden Sequenz als Reaktion auf die Benutzereingabe (128) zur Zündsteuerung (52):Trennen (132) einer Kraftübertragungsstrecke zwischen dem Verbrennungsmotor (24) und dem wenigstens einen Abtriebsrad (36),Regenerieren (136) der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (48; 48A, 48B, 48C), undBeenden (144) der Zündung des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102016005837-B4 (DE)
Title: Druckempfindliches Sensor-System
Inventor: GÜZELOCAK DENIS
IPC: G01L1/20
Filed: 2016-05-12
Granted: 2023-09-07
Abstract: Druckempfindliches Sensor-System mit einem Sensor, bei dem einzelne Bereiche (7, 8) von zwei einander zugewandten leitenden Schichten, die auf jeweiligen isolierenden Trägern (5, 6) angeordnet und durch isolierende Abstandselemente (10) voneinander getrennt sind, zumindest teilweise eine Vielzahl von Schalter (5, 6; S1, S2,.., Sn) darstellenden Kontaktelementen bilden, die so ausgebildet sind, dass sie durch eine Druckausübung auf einen oder beide Träger (5, 6), bei der zumindest einer der Träger (5, 6) und/oder ein Teil der Abstandselemente (10) elastisch verformt wird, selektiv miteinander in Kontakt gebracht werden können, wobei zumindest ein Teil der Kontaktelemente direkt oder indirekt mit einer Auswerteschaltung (100) zur Erkennung einer Betätigung der Schalter verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Bereiche der leitenden Schichten (7, 8), die ein jeweiliges der Kontaktelemente bilden, über einen elektrischen Widerstand aufweisende Leiterbahnen (7, 8) mit Eingangsanschlüssen der Auswerteschaltung verbunden sind, die in Abhängigkeit von der jeweils betätigten Anzahl der Kontaktelemente und der sich daraus ergebenden Änderung des Widerstandes an den Eingangsanschlüssen sich hieraus ergebende Ausgangssignale liefern, wobei der Sensor (3) auf einem Kern (1) unter Einfügung einer elastischen Schicht (2) aufgebracht und durch eine Umhüllung (4) abgedeckt ist, und bei einer mehrdimensional gekrümmten Oberfläche des Kerns (2) ein Mittelsteg (103) des Sensors eine Form aufweist, die der Form einer der Krummungslinien der Oberfläche folgt, und dass Laschen (102) in Richtung einer zweiten Krummungslinie, die zu der ersten Krümmungslinie an Verbindungsstellen mit dem Mittelsteg (103) jeweils im Wesentlichen unter einem rechten Winkel stehen, auf die Oberfläche aufspannbar sind.
Patent DE-102016100582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trockendampfreinigung
Inventor: ZIPPEL GÜNTHER
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-01-14
Granted: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Trockendampfreinigung von Werkstücken oder Maschinenbauteilen (2) umfassend zumindest eine Trockendampferzeugungsvorrichtung (3) mit zumindest einem Behälter (4) zur Aufnahme eines flüssigen Reinigungsmediums (FRM) und zumindest einem Trockendampferzeuger (5) zur Erzeugung eines trockendampfförmigen Reinigungsmediums (TRM) aus dem vom Behälter (4) zugeführten flüssigen Reinigungsmediums (FRM), bei der eine schlauchartige Verbindungsleitung (16) zur Zuführung des trockendampfförmigen Reinigungsmediums (TRM) von der Trockendampferzeugungsvorrichtung (3) an eine Düseneinrichtung (17) vorgesehen ist, wobei die Düseneinrichtung (17) zur Erzeugung einer trockendampfförmigen Reinigungsströmung (TRS) eingerichtet ist, mit der die Außenkontur der zu reinigenden Werkstücke oder Maschinenbauteile (2) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schlauchartige Verbindungsleitung (16) mit wenigstens einer innen liegenden und als Ringleitung ausgebildeten Dampfleitung (18) sowie einer die innen liegende Dampfleitung (18) umschließenden äußeren Saugleitung (19) ausgebildet ist, dass die Düseneinrichtung (17) zumindest einen Lavaldüsenabschnitt (20) zur Beschleunigung des zugeführten trockendampfförmigen Reinigungsmediums (TRM) und eine Heizeinrichtung (21) zum weiteren Erhitzen des zugeführten trockendampfförmigen Reinigungsmediums (TRM) aufweist, und dass die Düseneinrichtung (17) einen den Ausströmbereich (17.1) der beschleunigten und erhitzten trockendampfförmigen Reinigungsströmung (TRS) zumindest teilweise umgebenden Saugraum (SR) ausbildet, in dem beim Auftreffen der beschleunigten und erhitzten trockendampfförmigen Reinigungsströmung (TRS) auf der Außenkontur der zu reinigenden Werkstücke oder Maschinenbauteile (2) ein Unterdruck entsteht, der eine Saugströmung (ST) in der Saugleitung (19) erzeugt.
Patent DE-102016102011-B4 (DE)
Title: Pendelauflage
Inventor: HALDER STEFAN
IPC: F16M11/14
Filed: 2016-02-04
Granted: 2017-04-13
Abstract: Pendelauflage mit einem Auflagestück (1), das eine Auflagefläche (2) zur Auflage eines Werkstücks, eines Werkzeugs oder dergleichen umfasst, sowie mit einem Auflagegegenstück (3), welches mit dem Auflagestück (1) derart gekoppelt ist, dass das Auflagestück (1) relativ zum Auflagegegenstück (3) um einen Schwenkbereich verschwenkbar gelagert ist, wobei sowohl das Auflagestück (1) als auch das Auflagegegenstück (3) eine Öffnung (4; 5) aufweisen, wobei in den Öffnungen (4; 5) gegenüberliegende Enden (6; 7) eines Koppelglieds (8) derart aufgenommen sind, dass zumindest über einen Teil des Schwenkbereichs eine Rückstellkraft zwischen dem Auflagestück (1) und dem Auflagegegenstück (3) wirksam ist, wenn das Auflagestück gegenüber dem Auflagegegenstück (3) aus seiner Ruhelage heraus verschwenkt ist, und wobei das Koppelglied (8) als ein federndes Element (9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Element (9) in Form eines Elastomerstifts gebildet ist, und dass die Öffnung (4) des Auflagestücks (1) und/oder die Öffnung (5) des Auflagegegenstücks (3) sich zumindest teilweise trichterförmig verjüngend gebildet ist.
Patent DE-102016102850-B4 (DE)
Title: System aus Umstülpschlauch und Vorrichtung zum endlosen Einbringen eines Umstülpschlauchs in eine Rohrleitung
Inventor: KRASOWSKI BERND-JAN
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-02-18
Granted: 2023-11-16
Abstract: System aus Umstülpschlauch und Vorrichtung zum endlosen Einbringen eines Umstülpschlauchs in eine Rohrleitung zum Zwecke der Sanierung, wobei sich der zuvor innenbeharzte Schlauch durch seinen an der Vorrichtung befestigten Anfang hindurch unter Vortriebsdruck in der Rohrleitung im Weiteren fortschreitend wendet und mindestens eine druckdichte Schleuse das Vortriebsmedium entgegen der Vortriebsrichtung absperrt, dadurch gekennzeichnet, dass eine kombinierte Antriebs- und Schleusenbaugruppe (4) innerhalb eines manuell umgestülpten Abschnittes (3) des Umstülpschlauchs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016112756-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für ein Getriebe mit einem Schaltassistenzsystem und Montageverfahren für die Montage einer Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-07-12
Granted: 2019-02-28
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (10) für ein Getriebe mit einem Schaltassistenzsystem, aufweisend einen Schalthebelanschluss (20) für die Aufnahme einer Schaltkraft und einen Getriebeanschluss (30) für die Weitergabe der Schaltkraft an das Getriebe, die relativ zueinander entlang einer Translationsrichtung (T) translatorisch bewegbar sind, wobei im Kraftpfad zwischen dem Schalthebelanschluss (20) und dem Getriebeanschluss (30) wenigstens eine Federvorrichtung (40) mit zumindest einem Federelement (46), einem ersten Federanschlag (42) und einem zweiten Federanschlag (44) angeordnet ist und die beiden Federanschläge (42, 44) translatorisch relativ zum Getriebeanschluss (30) und relativ zum Schalthebelanschluss (20) bewegbar sind, und wobei der Getriebeanschluss (30) einen ersten Getriebeanschlag (32) und einen zweiten Getriebeanschlag (34) aufweist, die in Translationsrichtung (T) voneinander einen Getriebeanschlagsabstand (G) aufweisen, und der Schalthebelanschluss (20) einen ersten Schalthebelanschlag (22) und einen zweiten Schalthebelanschlag (24) aufweist, die in Translationsrichtung (T) voneinander einen Schalthebelanschlagsabstand (S) aufweisen, und wobei der Schalthebelanschlagsabstand (S) und der Getriebeanschlagsabstand (G) größer als die gemeinsame Erstreckung der beiden Federanschläge (42, 44) in Translationsrichtung (T) ist, und wobei das Federelement (40) den ersten Federanschlag (42) gegen den ersten Getriebeanschlag (32) und den ersten Schalthebelanschlag (22) sowie den zweiten Federanschlag (44) gegen den zweiten Getriebeanschlag (34) und den zweiten Schalthebelanschlag (24) mit einer Kraft beaufschlagt, wobei das Federelement (46) den ersten Federanschlag (42) und/oder den zweiten Federanschlag (44) zumindest abschnittsweise umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungsvorrichtung (10) ein Gehäuse (56) aufweist, wobei das Gehäuse (56) ein Mantelelement (60) und ein erstes Endkappenelement (62) und ein zweites Endkappenelement (64) aufweist, wobei das Mantelelement (60) einen zentralen Aufnahmeraum (58) umschließt und an seinen entgegengesetzten Enden durch das erste Endkappenelement (62) und das zweite Endkappenelement (64) verschlossen ist.
Patent DE-102016113021-B4 (DE)
Title: Fahrzeugelement mit einem Formbauteil
Inventor: FRIESEN DIETER
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-07-14
Granted: 2020-03-12
Abstract: Fahrzeugelement (100), mit:
 einem Formbauteil (101), in welchem eine Öffnung (103) zur Aufnahme eines Verbindungselementes gebildet ist; und
 einem Unterlegring (105), welcher die Öffnung (103) umgibt, wobei der Unterlegring (105) eine Auflageoberfläche (107) aufweist, wobei die Auflageoberfläche (107) ein Oberflächenprofil (109) zur Erhöhung von Reibkraft an der Auflageoberfläche (107) aufweist; wobei
 der Unterlegring (105) mit dem Formbauteil (101) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016120204-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zur lösbaren Verbindung eines ersten Verschlussabschnittes mit einem zweiten Verschlussabschnitt für ein Bekleidungsstück oder ein Bekleidungszubehör sowie Tasche eines Bekleidungsstücks mit Verschlussvorrichtung
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: A41D27/20
Filed: 2016-10-24
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verschlussvorrichtung (100) zur lösbaren Verbindung eines ersten Verschlussabschnitts (13) mit einem zweiten Verschlussabschnitt (18), wobei der zweite Verschlussabschnitt (18) Teil eines Bekleidungsstückes oder eines Bekleidungszubehörs ist, umfassend ein Verschlussmittel (16), welches mindestens ein erstes Verschlusselement (15) und ein dem ersten Verschlusselement (15) zugeordnetes zweites Verschlusselement (24) aufweist, wobei das erste Verschlusselement (15) an dem ersten Verschlussabschnitt (13) befestigt ist, wobei das zweite Verschlusselement (24) an einem Trägerelement (19) befestigt ist, wobei das Trägerelement (19) an dem zweiten Verschlussabschnitt (18) derart befestigt ist, dass ein Zwischenraum (25) zwischen dem Trägerelement (19) und dem zweiten Verschlussabschnitt (18) ausgebildet ist und/oder ausbildbar ist, sodass ein Finger, insbesondere die Fingerspitze (26), einer menschlichen Hand, in den Zwischenraum (25) zwischen dem Trägerelement (19) und dem zweiten Verschlussabschnitt (18) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Verschlussabschnitt (18) ein Außenbereich (17) einer Hosentasche, einer Jackentasche, einer Manteltasche, einer Billetttasche oder einer Rocktasche ist, und dass der erste Verschlussabschnitt (13) eine Patte oder eine Taschenklappe (12) ist.