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Patent DD-283144-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-amino-5,5,7,7-tetramethyl-4,5,6,7-tetrahydro-thiazolo[2,3-c]pyridinen
Inventor: HABICHER WOLF-DIETER
IPC: C07D513/04
Filed: 1989-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * die als Zwischenprodukte fuer die Herstellung von Wirkstoffen sowie als Polymeradditive Verwendung finden koennen. Die Titelverbindungen werden erfindungsgemaesz durch ein einfaches Verfahren zugaenglich gemacht, indem * mit Cyanamid und elementarem Schwefel in Gegenwart eines sekundaeren Amins in einem Loesungsmittel zur Reaktion gebracht werden.{* Cyanamid; * Polymeradditive}
Patent DD-284422-A5 (DD)
Title: Verfahren zur fertigung von drillingangelhaken
Inventor: WEHR ELMAR
IPC: B21F45/12
Filed: 1989-05-29
Abstract: Verfahren zur Fertigung von Drillingangelhaken. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Drillingangelhaken. Sie hat das Ziel, die Fertigung zu automatisieren mit der Aufgabenstellung, dasz aus vorgefertigten Doppel- und Einzelhaken ein Drillingangelhaken hergestellt wird. Das wird dadurch geloest, dasz an einer Umform- und Schneidmaschine ein Runddraht zugefuehrt und alternierend je ein Einfach- und Doppelhaken gefertigt wird. Diese beiden Haken werden in einer Sammeleinrichtung zusammengefuehrt und automatisch einer Loetvorrichtung uebergeben. Das Verfahren ist insbesondere in Fig. 3 ersichtlich. Fig. 3{Angelhaken; Einfachhaken; Drillingangelhaken; Umform- und Schneidmaschine; Angelhakendraht; Drahtablaufhaspel; automatische UEbergabeeinheit; automatische Loetvorrichtung}
Patent DD-285406-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum abtauen des verdampfers von kuehlmoebeln
Inventor: WASNER UWE
IPC: F25D21/08
Filed: 1989-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum automatischen Abtauen des Verdampfers von Kuehl- und Gefriermoebeln. Aufgabe der Erfindung ist es, eine hohe Zuverlaessigkeit der Steuerung und durch Beruecksichtigung der Einfluszfaktoren fuer den Einsatz ein Minimum der durch den Abtauvorgang verursachten Energieverluste zu erreichen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz ein durch einen Taktgenerator, Frequenzteiler, Zaehler und Speicher vorgegebenes Zeitintervall zwischen zwei Abtauvorgaengen durch die Erfassung der Zeitdauer der Tueroeffnungen in Form der Verkleinerung des Taktverhaeltnisses und damit gesteigerter Taktfrequenz gesteuert wird.{elektronisch; Taktgenerator; Frequenzteiler; Zaehler; Tuerschalter; Taktfrequenzaenderung; Speicher-Flipflop; Widerstandsheizung; Abtautthermostat}
Patent DD-285623-A5 (DD)
Title: Schwenkantrieb fuer tagebaugrossgeraete
Inventor: HAUSMANN GERALD
IPC: E02F9/12
Filed: 1989-06-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schwenkantrieb fuer Tagebaugroszgeraete so auszubilden, dasz mindestens zwei Schwenkfunktionen erfuellt werden. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch geloest, dasz der Verladeausleger bzw. seine Drehsaeule mit einer Kupplung ausgeruestet ist, die eine wahlweise Verbindung des Verladeauslegers mit dem Oberbau oder dem Unterbau zulaeszt. Der Oberbau selbst kann mit einem beliebigen Antrieb ausgestattet sein. Fig. 1{Schwenkantrieb; Schaltkupplung zwischen antriebsloser Drehsaeule und Unterbau bzw. Oberbau}
Patent DD-286744-A5 (DD)
Title: Verfahren zur silierung von eiweissreichen futterpflanzen
Inventor: PROETER JUERGEN
IPC: A01N3/00
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Silierung von eiweiszreichen Futterpflanzen. Das Verfahren besteht darin, dasz dem Siliergut die durch Zentrifugieren gewonnene fluessige Phase (Fugat), eine gewoehnliche Sauerteigkulturen enthaltende Roggenmehlsuspension zugegeben wird. Das Fugat kann auch in getrockneter Form zugesetzt werden, wenn die Keimzahl mindestens 105 Lactobazillen/g betraegt. Eine Mischung mit einem Zusatz von Nitritsalz ist besonders bei frischem Siliergut sinnvoll.{Verfahren; Silierung; Futterpflanzen, eiweiszreich; Roggenmehlsuspension; Zentrifugat; Sauerteigkultur; Milchsaeurebakterien; Nitrit}
Patent DD-299832-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum farbdichteabgleich
Inventor: MLEJNEK FRIEDRICH
IPC: G03B27/72
Filed: 1987-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Farbdichteabgleich an einem Coloranalyzer. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz mittels zweier unterschiedlich belichteter Negative die Farbdichten ermittelt und durch Einstellregler den Fotowiderstaenden angeglichen werden. Die Einstellregler sind mit den Fotowiderstaenden parallel geschaltet. Mit der Anwendung der Schaltungsanordnung koennen bis ca. 400% ueberbelichtete Negative exakt ausgelichtet werden. Unerwuenschte Farbstiche werden vermieden; damit wird Ausschusz vermieden. Farbnegative, die bisher unbrauchbar waren, sind mittels dieser Anordnung bearbeitbar. Mit Anwendung der entwickelten Schaltungsanordnung wird hochwertiges Fotomaterial eingespart.{Farbdichte; Farbdichteabgleich; Farbdichtekurven; Farbnegative; Coloranalyzer; Filterbestimmung; Negativ; Fotowiderstand; Filterdichte; Filterwerte}
Patent DD-300415-A5 (DD)
Title: Elektromechanischer weichenantrieb
Inventor: SCHROEDER WALDEMAR DR ING
IPC: B61L5/06
Filed: 1989-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Weichenantrieb mit Waelzschraubtrieb. Sie ist zum fernbedienten Umstellen von Weichen des schienengebundenen Verkehrs anwendbar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromechanischen Weichenantrieb mit Waelzschraubtrieb zu finden, bei dem die Realisierung der Funktionen des Antriebs mit einfachen, leicht auswechselbaren Bauteilen erfolgt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz in einem Federkloben (6) ein, um einen Freiweg (A) verschiebbares Schubstueck * in dem die Spindel (10) des Waelzschraubtriebes verdrehsicher befestigt ist, und ein Stellschieber (4) verschiebbar angeordnet sind, wobei ein senkrecht zum Federkloben (6) angeordneter, sich ueber eine Feder * abstuetzender Federbolzen * durch Ausnehmungen im Federkloben (6) und im Schubstueck (3) in den Stellschieber (4) eingreift, dasz am Schubstueck (3) und am Stellschieber (4) mit an ihren Enden mit Steuerschraegen versehene Steuerleisten * * und am Federkloben (6) eine Halteleiste (5) austauschbar angeordnet sind, dasz die Riegelschieber * (8) laengsgeteilt sind und dasz der untere Teil der Riegelschieber * * mit einem Mitnehmer * * und der obere Teil * * mit einem Freiweg * * versehen sind. Fig. 1{Weiche, spurgebunden, umstellen; Umstelleinrichtung; Fahrzeug; Eisenbahn; Eisenbahnsicherungstechnik; Waelzschraubtrieb; Weichenantrieb}
Patent DD-290365-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einteiliger keilriemenscheiben
Inventor: LABETZKE HANS
IPC: B21D53/26
Filed: 1989-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einteiliger Keilriemenscheiben aus kreiszylindrischen napffoermigen Metallhohlkoerpern mit Hilfe des Metalldrueckens auf Drueckmaschinen. Anwendungsgebiete sind: Apparate-, Geraete- und Fahrzeugbau, Konsumgueterindustrie. Durch die UEberlagerung der Verfahrensschritte Einziehstauchen, Profilierdruecken und Glattwalzen wird ein Keilriemenscheibenprofil erzeugt. Figur 1 stellt die Erfindung dar. Fig. 1{Keilriemenscheibe; Metalldruecken; Einziehstauchen; Glattwalzen; Wanddickenreduktion; Wanddickenerhoehung; Drueckmaschine}
Patent DD-291423-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur elektrischen kontaktierung von titanmutterblechen
Inventor: GEISSLER BERND
IPC: H01R4/26
Filed: 1990-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung von Titanmutterblechen fuer die Starterblecharbeit bei der elektrolytischen Kupferraffination. Die beiden Aufhaengeschienen aus Kupfer weisen verbindungsseitig zum Titanmutterblech zueinander versetzte, vorstehende Kontaktkanten auf, die in entsprechende Nuten ueber der Breite des Titanmutterbleches eingepaszt sind. Die in den Senkungen der Aufhaengeschienen zustellbar gespannten Federelemente gewaehrleisten, dasz in den vorstehenden Kontaktkanten der Aufhaengeschienen jederzeit Druckspannungen bis nahe der Flieszgrenze von Kupfer auftreten, die einen sicheren elektrischen Kontakt von Aufhaengeschienen mit Titanmutterblech sichern. Fig. 2{elektrolytische Kupferraffination; Starterblecharbeit; Titanmutterblech; elektrische Kontaktierung; Aufhaengeschiene; Kontaktkanten; Federelement, gespannt; Druckspannung; Flieszgrenze}
Patent DD-292945-A5 (DD)
Title: Verfahren zur sanierung von tagebruechen
Inventor: RISSE JOACHIM
IPC: E02D3/08
Filed: 1990-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sanierung von Tagebruechen (Gelaendeabsenkungen durch Stolleneinbruch) bzw. die Sanierung von potentiellen Tagebruechen.{Tagebruch; Stollen; Einbruch; Gelaendeabsenkung; Sanierung; Sicherung; bewehrte Erde; Geotextilien; Schuettmaterial}
Patent DD-299445-A5 (DD)
Title: Kindergesicherte schrankverriegelung
Inventor: LELLE HANS-DIETER
IPC: A47B67/00
Filed: 1990-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus einem Plastwerkstoff hergestellte Schrankverriegelung zum Einsatz in Arzneimittelschraenken oder -faechern, wobei durch eine spezielle Mechanik das unbefugte OEffnen durch Kleinkinder erschwert wird. Die Schrankverriegelung besteht aus einem Riegel 1, der mit zwei federnden Sperrklinken 6 versehen ist und in einer Fuehrung 4 der Schranktuer gleitet, aus einem Schlieszteil 2 mit Auflaufschraegen 8 und aus einer OEffnungshilfe 3. Bei erfolgter Verriegelung hintergreifen Keilnasen 7 der Sperrklinken 6 das Schlieszteil 2. Durch Einfuehren der OEffnungshilfe 3 in die Aussparung 9 und gleichzeitiges Bewegen des Riegels 1 von Hand entgegen dem Rahmen 5 sowie Ausschwenken der Schranktuer wird der Inhalt des Schrankes zugaengig. Fig. 2{Plastwerkstoff; Riegel; Sperrklinken, federnd; Keilnasen, hintergreifen; Schlieszteil; Auflaufschraegen; OEffnungshilfe; Aussparung; Schranktuer, ausschwenken}
Patent DD-298888-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum zerkleinern von fleisch
Inventor: THIEMIG FRANK
IPC: B02C25/00
Filed: 1990-05-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Fleisch, die es ermoeglicht, nach dem Wolfprinzip arbeitende Zerkleinerungs- oder Trennvorrichtungen mit Druckmeszwandlern und Temperatursensoren auszustatten, so dasz Druckspannungsspitzen, die in Abhaengigkeit des Einsatzmaterials und der Gestaltung des Wolfes auftreten, abgebaut werden koennen. Damit wird es moeglich, den Zerkleinerungsvorgang hinsichtlich der Durchsatzleistung und der Zerkleinerungsqualitaet optimal zu gestalten.{Fleischwolf; Trennwolf; Rueckstau; Lochscheibe; Zerkleinerungsgrad; Separierverfahren}
Patent DD-295917-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur reaktivitaetsmessung von leimen
Inventor: WEHLE HANS-DIETER
IPC: G01N19/04
Filed: 1990-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reaktivitaetsmessung von Leimen zwecks Charakterisierung der Festigkeit der Klebung insbesondere bei UF-Leimen fuer die Spanplattenproduktion. Dazu wird die Klebfuge zweier Furnierstreifen bei konstanten Druck- und Temperaturbedingungen in einer bestimmten Zeit verpreszt und sofort anschlieszend auf Scherfestigkeit geprueft. Unterschiedlich lange Preszzeiten bei sonst gleichen Bedingungen ergeben Scherfestigkeitswerte, die Grundlage fuer die Errechnung der Reaktivitaet des Leimes sind. Die Vorrichtung dazu ist ein zangenartiges Geraet, dasz an den kurzen Hebeln mit heizbaren Preszbacken ausgestattet ist. Die langen Hebel sind durch ein Element zur definierten Druckeinstellung miteinander verbindbar. Dieses Geraet wird in einer Festigkeitspruefmaschine so positioniert, dasz nach OEffnen der Preszbacken eine sofortige Scherfestigkeitspruefung erfolgen kann. Fig. 1{Reaktivitaetsmessung; UF-Leim; Klebfuge; Furnierstreifen; Druck- und Temperaturbedingungen, konstant; Preszzeit; Scherfestigkeit; Preszbacken; Druckeinstellung; Festigkeitspruefmaschine; Spanplattenproduktion}
Patent DD-296326-A5 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der gefaehrdung wassergesaettigter lockergesteine gegenueber ploetzlich eintretendem scherfestigkeitsverlust
Inventor: DIERICHS DIETER
IPC: E02D3/10
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Gefaehrdung wassergesaettigter Lockergesteine gegenueber ploetzlich eintretendem Scherfestigkeitsverlust bei Lasteintragung. Ziel der Erfindung ist es, die Eindeutigkeit von Aussagen ueber Scherfestigkeitsverluste gegenueber herkoemmlichen Laborversuchen zu erhoehen. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zur Ermittlung der Gefaehrdung, bei dem die gedaempfte Ausbreitung des Porenwasserdruckes im Lockergestein definiert beeinfluszt wird. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe durch den Eintrag von definierten Sprengladungen und Porenwasserdruckaufnehmern geloest. Der sich veraendernde Porenwasserdruck wird aufgezeichnet und unter Verwendung von Fall-Beispiel-Diagrammen der Grad der Gefaehrdung dimensioniert. Fig. 1{Scherfestigkeitsverlust; wassergesaettigtes Lockergestein; ploetzlicher Lasteintrag; Gefaehrdung; Porenwasserdruck; Sprengtest}
Patent DD-296723-A5 (DD)
Title: Pflaster- und verblendstein
Inventor: HAGEMEISTER NORBERT
IPC: E01C5/00
Filed: 1990-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflaster- und Verblendstein mit einem Steinkoerper und an dessen Steinflaechen angeordneten Abstandshaltern in Form von Vorspruengen, wobei die Abstandshalter am Steinkoerper befestigt sind.
Patent DD-297173-A5 (DD)
Inventor: ROERDINK EIZE
IPC: C08J5/18
Filed: 1990-08-06
Abstract: The invention relates to a polyamide composition comprising tetramethylene adipamide, tetramethylene-terephthalamide and tetramethylene isophthalamide units. The polyamide composition has a melting temperature in the same order as the homopolymer tetramethylene adipamide, a comparable crystallinity but very improved melt stability and stiffness.
Patent DD-297482-A5 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von wasser und wasserhaltigen fluessigkeiten aus dem sumpf eines unterirdischen hohlraumes, insbesondere einer kaverne
Inventor: PETERSEN HARALD
IPC: C09K8/86
Filed: 1990-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Wasser und wasserhaltigen Fluessigkeiten aus dem Sumpf eines unterirdischen Hohlraumes, insbesondere einer Kaverne. Solche unterirdischen Hohlraeume, z. B. in Salzstoecken angelegte Kavernen, lassen sich zur Lagerung groszer Mengen von Gasen, Fluessigkeiten und anderer einzulagernder Substanzen verwenden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu schaffen, mit welchem Wasser oder wasserhaltige Fluessigkeiten aus dem Sumpf eines unterirdischen Hohlraumes entfernt werden koennen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz dem Sumpf eine wassermischbare organische Fluessigkeit zugesetzt wird, und dasz das dadurch gebildete Gemisch aus dem Hohlraum abgefuehrt wird.{Verfahren; Wasserentfernung; wasserhaltige Fluessigkeit; Sumpf unterirdischer Hohlraum; Kaverne; wassermischbare organische Fluessigkeit; Gemisch}
Patent DD-298577-A5 (DD)
Title: Geraet zum empfang eines fernsehsignals
Inventor: ISNARDI MICHAEL A
IPC: H04N11/00
Filed: 1989-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zum Empfang eines Fernsehsignals fuer ein Groszbildschirmbild mit Randteilbildinforamtionen und dominaten Hauptbildinformationen, wobei das Fernsehbild ein groeszeres Bild-Seiten-Verhaeltnis aufweist. Erfindungsgemaesz sind Mittel vorgesehen, die zunaechst die Randteilbildinformation und die dominaten Hauptbildinformationen trennen; aus den getrennten Rand- und Hauptbildinformationen jeweils ein Ausgangssignal erzeugen und schlieszlich die Ausgangssignale zur Herstellung eines Bilddarstellungsignals kombinieren.{Farbfernsehsignal; Groszbildschirmbild; Bild-Seiten-Verhaeltnis; Randteilbildinformation; dominate Hauptbildinformation; Fernsehsignalempfaenger; kombiniertes Bildsignal}
Patent BE-1018493-A5 (BE)
Title: Procede de fonctionnement d'un engrenage a frottement ainsi qu'engrenage a frottement.
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16H61/662
Filed: 2004-01-06
Granted: 2011-02-01
Abstract: Un engrenage à frottement présente un dispositif de compression en deux parties de manière à ce que les deux dispositifs de compression partiels puissent avoir de préférence des caractéristiques couple de rotation-force de compression à pente constante et que la caractéristique globale présente néanmoins une pente variable. On peut ainsi concevoir une installation aux tolérances avec une caractéristique très avantageuse.
Patent BE-1006868-A6 (BE)
Title: Sleep indicator
IPC: G08B21/06
Filed: 1992-05-27
Granted: 1995-01-10
Abstract: Sleep indicator, characterized by the fact that it consists of a casing (2)that is externally provided with at least one fastener (3) and one switch(4), and which contains a switching mechanism (10) and a sound source (15)that is activated by changing the position of the head of a vehicle driver.<IMAGE>
Patent BE-1006777-A6 (BE)
Title: A biscuit manufacturing process
Inventor: KELLY PAUL
IPC: A21C9/08
Filed: 1994-08-25
Granted: 1994-12-06
Abstract: A biscuit manufacturing process comprises ingredients carried from storagehoppers (10) to a mixing tank (15). A quantity of mixed syrup originatingfrom a syrup reservoir (16) is also weighed on syrup scales (18) and ispumped to the mixing tank (15). The ingredients are then mixed in the mixingtank (15) in order to form a pastry. This pastry is pushed out of the tankand is cut into biscuit forms at a configuration station (24), the biscuitforms being tipped onto a conveyor line. The conveyor line passes through acontinuous oven (34) in which the biscuit forms will be baked. An equaliser(36) is provided at the exit from the oven (34) to level off the top surfaceof the biscuits when the conveyor line passes under the equaliser (36), so asto make biscuits with a fairly uniform thickness. The biscuits are thencooled on a long conveyor line (41) comprising two transport sections oneabove the other and moving in opposite directions. This prevents the biscuitsfrom tipping when they are transferred.<IMAGE>
Patent ES-2000557-A6 (ES)
Title: Impervious package in the form of a cellular block permitting exchanges of gas between the cells.
Inventor: DAUPHIN JACQUES
IPC: B65D75/36
Filed: 1986-07-24
Abstract: New impervious single packaging in the form of a card having compartments and permitting gaseous exchange between the compartments, of which one or more are designed to contain a gas absorber or generator and the others act as receptacles for the solid bodies to be stored the said compartments being interconnected by small channels. This safety packaging is particularly suited to use in the storage of solid pharmaceutical bodies (tablets, capsules or others).
Patent ES-2000287-A6 (ES)
Title: Purification and activation of proteins from insoluble inclusion bodies.
Inventor: RAUSCH STEVEN K
IPC: C12P21/02
Filed: 1986-08-19
Abstract: Purification and solubilization of proteins produced in transformant microorganisms as insoluble, biologically inactive inclusion bodies is effected by solubilizing the inclusion bodies in SDS treating the SDS-protein solution with urea removing the SDS and purifying the protein by chromatography on an anion-exchange resin having cationic groups attached to a polysaccharide support and dialyzing the solution obtained from the anion-exchange resin to remove urea, thereby allowing the protein to fold into its native conformation. The solution thus obtained can be activated by removing soluble protein aggregates via ultrafiltration or chromatography on a weak anion-exchange column.
Patent ES-2001804-A6 (ES)
Title: Process for the preparation of ranitidine or acid addition salts thereof, and intermediates for this preparation.
Inventor: ALHEDE BORGE
IPC: C07D307/42
Filed: 1986-09-26
Abstract: Ranitidine, which has the formula < CHEM > is prepared by reaction of N-[2-[[[5-(hydroxymethyl)-2-furanyl]methyl]thio]ethyl]-N'-methyl-2-nit ro-1,1-eth enediamine, which has the formula < CHEM > in an organic solvent, e.g. dimethylformamide, with dimethylamine and an N,N-(dimethylamino)-triphosphoniumhalide having the formula (C6H5)3 @NMe2, Hal<-> wherein Hal denotes bromo or chloro. The starting material (V) can be prepared in good yield and few reaction steps from known and readily available materials, and the overall synthesis of ranitidine therefore can take place from readily available raw materils in technically simple reaction steps and it gives a good yield of ranitidine in high purity without using complicated purification methods. The invention also relates to the compound (V), which is novel, and the direct starting compound for the preparation of (V), viz. N-[2-[[[5-(hydroxymethyl)-2-furanyl]methyl]thio]ethyl]-1-methylthio-2- nitroethen eamine having the formula (IV) < CHEM > s
Patent ES-2004431-A6 (ES)
Title: Animal motion toy having an automatic action switching drive mechanism
Inventor: OHISHI SHINGO
IPC: A63H13/02
Filed: 1987-06-26
Abstract: An animal motion toy wherein a toy body modeled in the form of an animal has movable arm frames on both sides, movable leg frames on both sides, an openable mouth portion, and a built-in sounding member. The arm frames are rotated by a first crankshaft incorporated in the toy body and the mouth portion is opened and closed and the sounding member makes a sound by a second crankshaft incorporated in the toy body. The leg frames are moved by a third crankshaft incorporated in the toy body. A gear changeover mechanism is connected to a motor which is turned on when a microphone provided in the toy body receives a sound generated by an external signal. The gear changeover mechanism is operative to drive either said first and second crankshafts or said third crankshaft.
Patent ES-2007101-A6 (ES)
Title: Vertically adjustable drawing frame
IPC: D01H5/00
Filed: 1987-08-07
Abstract: A drawing frame has a housing having an upper part and a lower part telescoping therewith, attachments for securing the parts together at any of a plurality of different vertically offset positions, a turntable in the lower part for supporting a sliver can and for rotating it about an upright axis, and an intake device in the upper part for pulling in and drawing slivers and for depositing the drawn slivers in the can. One of the parts is at least partially within the other part and the one part is formed with a plurality of vertically offset holes. The attachments are bolts engagable through the other part with the holes of the one part. These attachment bolts can simply snap in place, or can actually be screwed into threaded holes in the inner part.
Patent ES-2008303-A6 (ES)
Title: Radiant heat vaporizing injector
IPC: C21C1/10
Filed: 1987-10-29
Abstract: An apparatus and method for injecting magnesium into molten iron. The magnesium is melted and vaporized in an enclosed container located above and heated by the molten iron. The magnesium vapor is then pumped into the molten iron by its own vapor pressure, through a pipe inserted into the molten iron, from which it bubbles through and reacts with the iron. A load cell from which the magnesium container is hung is used to measure the weight loss of magnesium and thereby control the amount of magnesium added to the iron.
Patent ES-2006880-A6 (ES)
Title: Thermoinductive heater
Inventor: SACOTTE MICHEL
IPC: H05B6/02
Filed: 1988-04-06
Abstract: The power consumed by a thermoinductive heater fluid of the "electrical transformer" type whose secondary winding 2 is short-circuited and is formed by a tubular serpentine in which circulates the fluid to be heated is controlled by a variable inductance 8 with a magnetic circuit 11 saturable by a direct electric current, supplied by a generator 9, and whose controllable intensity Ic permits, by modifying the magnetic state of the circuit 11, the consequent modification of its coefficient of self-induction. This in turn controls the voltage at the terminals of the primary winding 1, which determines the voltage at the terminals of the heating serpentine pipe 2. This generator may constitute an elementary unit of a multi-phase apparatus formed from as many units as there are supply phases.