baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354434-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen von Werkstücken
Inventor: BEYER CHRISTOPHE
IPC: C23C30/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Werkzeug
mit mindestens einem formgebenden Werkzeugteil, wobei mindestens
ein formgebendes Werkzeugteil mindestens eine Superlegierung enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Superlegierung eine Oxidationsschutzschicht
aufweist mit:  – einer
Al 2 O 3 -Schicht mit
einer Schichtdicke im Bereich von ca. 0,20 bis 2,5 μm, insbesondere
im Bereich von 0,50 bis 1,5 μm
und  – einer
Al-reichen Aufbauzone und einer Al-ärmeren Diffusionszone mit einer
Gesamtzonendicke von 10 bis 250 μm, vorzugsweise
20 bis 100 μm.
Patent DE-10393401-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuerung
Inventor: FUKATSU NORIYASU
IPC: G06F13/14
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-07-26
Abstract: Programmierbare
Steuerung mit einem seriellen Port (6) für eine serielle Kommunikation,
wobei die programmierbare Steuerung folgendes aufweist:  eine
Schalteinheit, die den seriellen Port (6) in einen ersten Zustand,
einen zweiten Zustand oder einen dritten Zustand schaltet, wobei
der erste Zustand ein Zustand ist, in welchem ein Mehrzweck-Kommunikationsprotokoll,
welches eine Kommunikation in Übereinstimmung
mit einer Spezifikation einer Partnervorrichtung einrichtet, bearbeitet
werden kann, wobei der zweite Zustand ein Zustand ist, in welchem
ein Nur-Computer-Link-Protokoll, welches eine Kommunikation basierend
auf einer festgelegten Spezifikation einrichtet, verarbeitet werden
kann, und wobei der dritte Zustand ein unbelegter Zustand ist, wobei
die Schalteinheit  den seriellen Port (6) dann in den ersten
Zustand mit einem Befehl schaltet, der den seriellen Port in ein
Programm für das
Mehrzweck-Kommunikationsprotokoll initialisiert, wenn der serielle
Port (6) in dem unbelegten Zustand vorliegt,  den seriellen
Port (6) dann in den zweiten Zustand schaltet, wenn der serielle
Port (6) ein Signal...
Patent DE-19519060-B4 (DE)
Title: Kreissägeblatt mit nach außen in Stufen abnehmender Dicke
Inventor: JANSEN-HERFELD ROETTGER
IPC: B23D61/02
Filed: 1995-03-02
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kreissägeblatt
mit radial nach außen in
Stufen abnehmender Dicke, wobei um die Mittenbohrung des Sägeblattes
(3) ein konzentrischer Absatz (d 4 ) exakt gleicher
Dicke (s 1 ) vorgesehen ist, wobei außerhalb
des konzentrischen Absatzes (d 4 ) die Dickenänderung
maximal 1,2 mm beträgt,
wobei außen
im Bereich der Zähne
eine Sägendicke
einer Zahnverdickung (s 4 ) vorhanden ist,
wobei diese Sägendicke
der Zahnverdickung (s 4 ) mindestens auf einer
Seite mit einem radial weiter innen liegenden Dickenbereich des
Sägeblattes
(3) eine Ebene bildet.
Patent DE-19533808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion eines Druckerzeugnisses
Inventor: GEISLER WOLFGANG
IPC: B41F33/00
Filed: 1995-09-13
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Inspektion eines Druckerzeugnisses (3),  – bei dem
mittels einer optoelektronischen Einrichtung (1, 2, 6, 7, 8, X,
Y, Z) Signale von einer zu inspizierenden Oberfläche des Druckerzeugnisses (3)
abgeleitet werden, indem mittels mindestens einer Lichtquelle (1) über die
Breite des Druckerzeugnisses (3) mindestens ein Lichtfleck auf der
Oberfläche
erzeugt und mittels mindestens zweier elektrischer Strahlungsdetektoren
(7, 8, X, Y, Z) jeweils eine Intensität (I 1 ,
I 2 ) des von der Oberfläche reflektierten Lichtes bestimmt
wird,  – bei
dem zur Überwachung
eines Abstandes (s) der Oberfläche
des Druckerzeugnisses (3) von der optoelektrischen Einrichtung (1,
2, 6, 7, 8, X, Y, Z) an unbedruckten Stellen (a, b, a', b') der
Oberfläche
gleichzeitig an zwei verschiedenen Stellen (a, b, a', b') des Lichtfleckes
laufend die Intensitäten
(I 1 , I 2 ) bestimmt
werden,  – und
bei dem laufend ein Verhältnis
der Intensitätswerte (I 1 , I 2 ) gebildet wird.
Patent DE-19621649-B4 (DE)
Title: Bodenablauf mit zwei in Rückstaurichtung nacheinander beaufschlagten Rückstauverschlußorganen
Inventor: EMMEL KLAUS
IPC: E03F5/042
Filed: 1996-05-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Bodenablauf
mit einem durch einen Einlaufrost von oben und/oder einen Zulauf
von der Seite beaufschlagten Ablaufgehäuse, enthaltend zwei in Rückstaurichtung
nacheinander beaufschlagte Rückstauverschlussorgane
in Form von durch Flüssigkeit
bewegbaren rotationssymmetrischen Verschlusskörpern, die mit je einer im
Wesentlichen horizontal verlaufenden, an einer Durchflussöffnung angeordneten
Ventilsitzdichtung zusammenarbeiten, wobei der bei Rückstau zuerst
beaufschlagte Verschlusskörper
als zu einer oben liegenden Ventilsitzdichtung (8) angehobener Schwimmkörper mit
einer spezifischen Dichte kleiner 1 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der bei Rückstau
an zweiter Stelle beaufschlagte Verschlusskörper (6) eine spezifische Dichte
größer 1 aufweist
und über
der von ihm bei Fehlen von Wasserzulauf verschlossenen Ventilsitzdichtung
(9) angeordnet ist.
Patent DE-19650326-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/73
Filed: 1996-12-04
Granted: 2007-05-31
Abstract: Hot tip injection molding apparatus having a heated melt distribution manifold (12,18) for conveying melt to a number of gates (10). A number of nozzle manifolds (20) are closely mounted to the front surface (24) of the heated manifold (12,18). Each nozzle manifold (20) has a number of spaced nozzle portions (66) extending from a rear manifold portion (68). A melt channel (38) branches from an inlet (86) on the rear surface (70) of the rear manifold portion (68) to an outlet (90) on the conical surface (80) of each nozzle portion (66). The rear surfaces (70) of the nozzle manifolds (20) are rectangular rather than round to improve the efficiency of heat transfer from the heated manifold (12,18) to the nozzle manifolds (20). <IMAGE>
Patent DE-19650828-B4 (DE)
Title: Prüfgerät zur Überprüfung eines Steuergeräts
Inventor: SCHULTE ALFRED
IPC: G06F11/277
Filed: 1996-12-07
Granted: 2005-09-29
Abstract: Prüfgerät (5) zur Überprüfung eines Steuergeräts (1),
wobei das Steuergerät
(1) in einem Normalmodus Daten verarbeitet und vor der Verarbeitung
die Daten auf Plausibilität
untersucht und in Abhängigkeit
von der Untersuchung in einen Fehlermodus wechselt, in dem die unplausiblen
Daten durch Ersatzdaten ersetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Prüfgerät (5) Prüfdaten erzeugt,
die vom Steuergerät
(1) verarbeitet werden, dass das Prüfgerät (5) ebenfalls weitere Daten
erhält,
die auch vom Steuergerät
(1) verarbeitet werden und dass die vom Prüfgerät (5) erzeugten Prüfdaten plausibel
zu den weiteren Daten sind.
Patent DE-19705010-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Aufhängungssystem
Inventor: GRYP DENNIS J
IPC: B60N2/52
Filed: 1997-02-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fahrzeugsitz-Aufhängungssystem, das eine Gestängeanordnung mit einem ersten und einem zweiten Paar von Gestängearmen (15, 18; 16, 17), einen oberen Träger (22) und einen unteren Träger (21), eine Luftfeder (25), die funktionsmäßig mit der Gestängeanordnung in Verbindung steht, einen Aufhängungseinstellhebel (46), ein pneumatisches Höheneinstellventil (30), das ausgelegt ist, dem oberen Träger (22) zu ermöglichen, sich innerhalb eines vorbestimmten Bereichs vertikal zu bewegen, wobei das Ventil (30) in pneumatischer Verbindung mit einer Luftquelle und mit der Luftfeder (25) steht und eine Gestängeanordnung (50) aufweist, die funktionsmäßig mit einem Arm (15 oder 18) des zweiten Paars der Gestängearme verbunden ist,  ein Ablassventil (60), das in pneumatischer Verbindung mit der Luftfeder (25) steht, mit einem Betätiger (64), der die Abgabe von Luft von der Luftfeder (25) ermöglicht und dabei bewirkt, dass der obere Träger (22) sich auf seine niedrigste Position absenkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (30) mit einem Arm (16) des ersten...
Patent DE-19716090-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsdruckregelsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NAGAI HIROYUKI
IPC: B60T13/66
Filed: 1997-04-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Hydraulikbremsdruckregelsystem
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Hydraulikdruckregelkreislauf (30) mit folgenden
Bauteilen:  Bremszylindern (51, 52, 53, 54), die mit Fahrbahnrädern (FR,
RR, RL, FL) wirkverbunden sind, um darauf jeweils eine Bremskraft
aufzubringen;  einem Hydraulikdruckgenerator (2) zum Zuführen eines Hydraulikbremsdrucks
zu den Radbremszylindern (51, 52, 53, 54) durch den Hydraulikdruckregelkreislauf
(30);  einer Druckregeleinrichtung (31, 32, 33, 34, 35, 36),
die in dem Hydraulikdruckregelkreislauf (30) zwischen dem Hydraulikdruckgenerator
(2) und den Radbremszylindern (51, 52, 53, 54) angeordnet ist, um
den Hydraulikbremsdruck in jedem der Radbremszylinder (51, 52, 53,
54) zu regeln;  ersten Elektromagnetventilen (31, 33, 35), die
in dem Hydraulikdruckregelkreislauf (30) angeordnet sind, um den Hydraulikdruck
zu regeln, der den Radbremszylindern (51, 52, 53, 54) zugeführt wird;  zweiten
Elektromagnetventilen (32, 34, 36), die in dem Hydraulikdruckregelkreislauf
(30) angeordnet sind, um den  Hydraulikdruck zu regeln, der von den
Radbremszylindern (51, 52, 53, 54) abgeführt wird;  einem Speicher...
Patent DE-19733052-B4 (DE)
Title: Lufteintritt für eine Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-07-31
Granted: 2006-06-08
Abstract: Lufteintritt
für eine
Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem Ansauggehäuse, in
dem eine Frischluftöffnung
sowie eine Umluftöffnung vorgesehen
sind, sowie mit einem Luftklappenkörper, der zum Absperren der
Frischluftöffnung
oder der Umluftöffnung
in dem Ansauggehäuse
beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Frischluftöffnung (6)
und die Umluftöffnung
(7) – in
Bewegungsrichtung des Luftklappenkörpers (10, 10a, 10b, 10c) gesehen – unmittelbar
zueinander benachbart im Ansauggehäuse (2, 2b) angeordnet sind,
und daß der
Luftklappenkörper
(10, 10a, 10b, 10c) sich – in
Bewegungsrichtung gesehen – aus
drei aneinanderschließenden
Abschnitten (11, 12, 13; 13a) zusammensetzt, von denen zwei benachbarte
Schließabschnitte
(11, 12) vollflächig
gestaltet und ein dritter Strömungsabschnitt (13)
mit einer großflächigen Aussparung
(13a) versehen sind, wobei die Größe jedes Abschnittes (11, 12,
13, 13a) sowie der Aussparung (13a) auf die Größe der Frischluftöffnung (6)
und der Umluftöffnung
(7) abgestimmt ist.
Patent DE-19737000-B4 (DE)
Title: Lichtwellenlängen-Multiplexer/Demultiplexer
Inventor: AKIBA KENJI
IPC: G02B6/122
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: Lichtwellenlängen-Multiplexer-Demultiplexer
in einem Substrat, mit:  wenigstens einem Eingangskanalwellenleiter
(3) zum Empfangen von wellenlängengemultiplexten
Signalen (L 1 , ..., L N ),
wobei die wellenlängengemultiplexten
Signale (L 1 , ..., L N )
mehrere Signale mit einer vorab bestimmten Wellenlängendifferenz
untereinander umfassen;  einem Eingangsplattenwellenleiter (4)
zum Aufweiten der wellenlängengemultiplexten
Signale (L 1 , ..., L N ),
die von dem Eingangskanalwellenleiter (3) eingekoppelt sind, in den
Eingangsplattenwellenleiter (4) hinein;   einem Zeilenwellenleiter-Gitter
(6) mit mehreren Kanalwellenleitern (5 1 ,
..., 5 N ), wobei jeder Kanalwellenleiter
(5 1 , ..., 5 N ) eine
vorab bestimmte Längendifferenz
entsprechend der vorab bestimmten Wellenlängendifferenz aufweist, so daß jedes
Signal (L 1 , ..., L N )
mit unterschiedlicher Wellenlänge
mit einer von den anderen verschiedenen Phasendifferenz entsprechend
der vorab bestimmten Längendifferenz
versehen wird;  einem Ausgangsplattenwellenleiter (7) zum Fokussieren jedes
Signals (L 1 , ..., L N )
mit unterschiedlicher Wellenlänge, das
aus den Kanalwellenleitern (5 1 , ..., 5 N ) austritt, in mehreren vorab bestimmten
Positionen entsprechend der jeweiligen vorab bestimmten Wellenlängendifferenz;
und  mehreren Ausgangskanalwellenleitern (8 1 ,
..., 8 N ), wobei ein...
Patent DE-19800077-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/231
Filed: 1998-01-02
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Kopfstütze
und mit einer Rückenlehne,
an der die Kopfstütze
bestehend aus Haltestangen und einem Kopfstützteil höhenverstellbar befestigt ist,
wobei das Kopfstützteil
je nach Höheneinstellung
unter Bildung eines Durchlasses in einem Abstand von der Lehnenoberseite
gehalten ist, und zusätzlich
ein Stützteil
im Bereich des Durchlasses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kopfstütze
als Zweifach-Kopfstütze
(2) ausgebildet ist mit einem Stützteil
als weiteres, gepolstertes Kopf-Nacken-Stützteil (5) zusätzlich zum Kopfstützteil (4),
und das Kopf-Nacken-Stützteil
(5) mit einem Nasenfortsatz (20) über die hintere Lehnenoberkante (21)
geführt
ist und diese als Aufprallschutz für einen dahinter sitzenden
Insassen abdeckt.
Patent DE-19812506-B4 (DE)
Title: Medizinische Tubusanordnungen
Inventor: PAGAN ERIC
IPC: A61L29/00
Filed: 1998-03-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Medizinische
Tubusanordnung mit einem medizinischen Tubus, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Anordnung einen Stab (21, 49) aufweist, der innerhalb einer Hülle (20,
41) aus biegsamem Kunststoffmaterial verläuft, der Stab (21, 49) aus
einem anderen Material besteht wie die Hülle (20, 41) und der Stab zu
einer bestimmten Biegung biegbar ist und vorzugsweise in einer Ebene
biegbar ist.
Patent DE-19936571-B4 (DE)
Title: Prüf- und Eichmittel für optische Augenlängenmeßgeräte
Inventor: BERGNER ROLAND
IPC: A61B3/10
Filed: 1999-08-03
Granted: 2008-04-10
Abstract: Prüf- und Eichmittel
für optische
Augenlängenmessgeräte bestehend
aus zwei im Beleuchtungsstrahlengang (BL) angeordneten, entgegengesetzt orientierten
Plankonvexlinsen (PL1 und PL2), zwischen denen sich ein Neutralfilter
mit einer definierten Transmission befindet.
Patent DE-19950835-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein anisotropes Seltenerdmagnetpulver
Inventor: HONKURA YOSHINOBU
IPC: H01F7/02
Filed: 1999-10-21
Granted: 2007-01-18
Abstract: Herstellungsverfahren
für anisotrope Magnetpulver
mit folgenden Vorgängen:  einem
ersten Hydrierungsvorgang, bei dem aus einer R 2 Fe 14 B-Matrixphase ein R 2 Fe 14 BH x -Hydrid (x:
atomares Verhältnis
an Wasserstoff) erzeugt wird, indem eine Legierung auf RFeB-Basis
genommen wird, die sich aus Yttrium (Y) einschließenden Seltenerdelementen
(R), Eisen (Fe) und Bor (B) mit unvermeidbaren Verunreinigungen
als Ausgangsmaterialien zusammensetzt, und indem die Legierung auf
RFeB-Basis unter Wasserstoffdruck bei einer Temperatur von weniger
als 600°C
behandelt wird;  einem zweiten Hydrierungsvorgang, bei dem durch
eine Phasenumwandlung des Hydrids, die unter Wasserstoffdruck bei
einer die Phasenumwandlung induzierenden erhöhten Temperatur abläuft, aus
dem R 2 Fe 14 BH x -Hydrid ein Gemisch aus α Fe-Phase, RH 2 -Phase
und Fe 2 B-Phase erzeugt wird und Fe2B-Phase
erhalten wird, die bezüglich der
kristallographischen Orientierung Übereinstimmung mit der R 2 Fe 14 B-Phase zeigt; und  einem
sich anschließenden
Desorptionsvorgang, der eine Umkehrphasenumwandlung hervorruft,
bei der die Fe 2 B-Phase bezüglich der kristallographischen
Orientierung mit der rekombinierten R 2 Fe 14 BH x -Matrixphase Übereinstimmung
hält, um
schließlich
durch Desorption des Wasserstoffs  aus der...
Patent DE-19956717-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuergerät
Inventor: KIMURA JUN
IPC: E02F9/22
Filed: 1999-11-25
Granted: 2005-12-15
Abstract: Hydrauliksteuergerät mit einer
Pumpe (1), einer Zylindervorrichtung (3) zum Bewegen einer Last, bestehend
aus einer fußseitigen
Druckkammer (3a) und einer stangenseitigen Druckkammer (3b), einem
Steuerventil (2), mit dem einerseits die Zylindervorrichtung (3)
in seiner neutralen Stellung von der Pumpe (1) abgesperrt wird und mit
dem andererseits, wenn es auf eine Aufwärts-Stellung umgeschaltet wird,
so lässt
sich die Last durch Führen
des Hydrauliköles
von der Pumpe in die fußseitige
Druckkammer (3a) der Zylindervorrichtung (3) anheben oder wenn es auf
die Abwärts-Stellung
umgeschaltet wird, so lässt
sich die Last durch Ablassen des Hydrauliköles in der fußseitigen
Druckkammer der Zylindervorrichtung (3) absenken, einem Pilotdruck-Steuermittel
(4) mittels dessen ein Pilotdruck zum Umschalten des Steuerventils
(2) auf die Aufwärts-Stellung
oder auf die Abwärts-Stellung
gesteuert wird, einem Pilotrückschlagventil
(7), das zwischen der fußseitigen
Druckkammer der Zylindervorrichtung (3) und dem Steuerventil (2)
angeordnet ist, und mit einer Gegendruckkammer (14) des Pilotrückschlagventils
(7), in die der Belastungsdruck der...
Patent AU-2011101580-B4 (AU)
Title: Download area management
Inventor: VIOLET SCOTT R
IPC: G06F3/01
Filed: 2011-11-30
Granted: 2012-07-05
Abstract: DOWNLOAD AREA MANAGEMENT Abstract s Methods for managing a download area of a browser are provided. A method includes determining (S204) whether a user has performed an action on an icon, representing a downloaded object, displayed within the download area in a primary window of the browser. The download area is configured to be active when the primary window is active. The method includes determining (S206) whether the user's cursor is positioned 10 outside of the download area for at least a predetermined duration after the user has performed the action on the icon. The method includes automatically closing (S208) the download area if the user has performed the action on the icon and if the user's cursor is positioned outside of the download area for at least the predetermined duration. AH21(5795802_1):JIM
Patent AU-2018100143-B4 (AU)
Title: The disposable commercial kitchen filter
Inventor: MCKELLAR ALLAN
IPC: B01D46/10
Filed: 2018-03-09
Granted: 2018-12-20
Abstract: DISPOSABLE COMMERCIAL KITCHEN GREASE FILTER The Disposable Commercial Kitchen Grease Filter which is made up of a series of same shaped panels (2D) which run uniformly from one side to the other, and are secured and spaced in an attached frame, making for an Innovative step in design (2A). The Filter is designed to fit into the filter box area of a commercial kitchen's overhead canopy and the Filter can be installed in any direction, meaning there is no front or back of filter or top or base. It cosmetically looks and performs the same in any direction. The Filters said plates are all partially integrated with each other, whereby you cannot see through the filter in any direction (2C). The filter is made of a light gauge aluminium for easy crushing and disposal or re-cycling after only ONE use (liken to a disposable foil baking tray).
Patent DE-102004004879-B4 (DE)
Title: Maskierungsvorrichtung zur Maskierung beim Trockenätzen und Verfahren zum Maskieren beim Trockenätzen eines zu strukturierenden Substrats
Inventor: WEGE STEPHAN
IPC: H01L21/308
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-03-13
Abstract: Maskierungsvorrichtung
zur Maskierung beim Trockenätzen
eines zu strukturierenden Substrats (301), mit:  a) einer Hartmaske,
die als ein aus unterschiedlichen Schichten ausgebildetes Mehrfachschichtsystem
(101) in Form eines Stapels auf das zu strukturierende Substrat (301)
aufgebracht ist; und  b) einer Fotolackschicht (305), die auf
die Hartmaske aufgebracht ist und derart ausgelegt ist, dass sie
fotolithographisch strukturierbar ist;  c) wobei eine Struktur
der Fotolackschicht (305) auf die Hartmaske und von dieser auf das
zu strukturierende Substrat (301) mittels des Trockenätzens übertragbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Hartmaske aus
mindestens einer einfach strukturierbaren Strukturierungsschicht
(201a–201n)
und mindestens einer Ätzselektionsschicht
(202a–202m)
ausgebildet ist, wobei:  d1) die mindestens eine Strukturierungsschicht (201a–201n) eine
im Vergleich zu der mindestens einen Ätzselektionsschicht (202a–202m) hohe
Strukturierungs-Maßhaltigkeit
beim Ätzen
des zu strukturierenden Substrats (301) aufweist; und  d2) die
mindestens eine Ätzselektionsschicht
(202a–202m) eine
im Vergleich zu dem zu strukturierenden Substrat (301) hohe...
Patent DE-102004013925-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz einer von einer Steuereinrichtung gesteuerten Schaltvorrichtung
Inventor: FRITZ GERALD
IPC: E05F15/16
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Schutz einer von einer Steuereinrichtung gesteuerten Schaltvorrichtung,
durch welche ein elektrischer Antrieb während einer Zeitdauer (TUB)
eines durch einen load-dump im Bordnetz eines Kraftfahrzeuges verursachten Überspannungsimpulses (ÜI) abschaltbar
ist, wobei der Antriebsstrom innerhalb der Zeitdauer des Überspannungsimpulses
(ÜI) in
einem ersten Zeitabschnitt (T1) auf einen Maximalwert (I3) ansteigt und
in einem, sich an den ersten Zeitabschnitt (T1) anschließenden zweiten
Zeitabschnitt (T2) absinkt und wobei ein load dump von der Steuerelektronik
durch Erfassen eines Grenzspannungswertes erkannt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung beim Abschalten des Antriebs
einen Schaltzeitpunkt vorgibt, der nach dem ersten Zeitabschnitt
(T1) aber innerhalb der Zeitdauer (TUB) des Überspannungsimpulses (ÜI) liegt.
Patent DE-102004023418-B4 (DE)
Title: Haarwaschbecken
Inventor: CASTRIANNI CARMELO
IPC: A45D19/10
Filed: 2004-05-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: Haarwaschbecken
mit einem Randbereich (4), der als Auflage für den Hals einer Person, deren
Haare gewaschen werden sollen, dient, und einen Einschnitt als Halsauflage
aufweist, wobei der Einschnitt gegenüber den anderen Teilen des
Randes (3) tiefer liegt und sich an ihn eine im Wesentlichen horizontal
verlaufende muldenförmige
Halsauflage (5) von circa 8 bis 15 cm Länge anschließt, die
zusammen mit dem Randbereich (4) der Form des Hinterkopfes, des
Halswirbelbereichs und des Schulteransatzes der Person angepasst
ist und in einen nach unten verlaufenden Stützabschnitt (7) übergeht,
der die Halsauflage (5) am Boden (8) des Haarwaschbeckens (1) abstützt, und
an der dem Randabschnitt (4) gegenüberliegenden Seite im Randbereich
zwei Längsmulden
(20, 21) zur Auflage der Unterarme einer Bedienungsperson vorgesehen
sind.
Patent DE-102004028029-B4 (DE)
Title: Verbindungsaufbau eines Dichtungselementes
Inventor: TAKEUCHI MASAYUKI
IPC: F16L21/035
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verbindungsaufbau
zum Verbinden erster und zweiter Teile (2, 3) in einem Kältekreis,
wobei der Verbindungsaufbau aufweist:  Ein erstes Dichtungselement
(11), das auf einer Kältemittelseite
angeordnet ist, um zu verhindern, dass Kältemittel ausleckt, und  ein
zweites Dichtungselement (12), das auf einer Atmosphärenseite
vorgesehen ist, um zu verhindern, dass Kältemittel ausleckt,  wobei
das erste Dichtungselement (11) aus einem Material mit Blasenbildungsbeständigkeit
besteht, und  wobei das zweite Dichtungselement (12) aus einem
weiteren, problemlos und plastisch verformbaren Material besteht,
das durch Druck des Kältemittels
verformbar ist.
Patent DE-102004029437-B4 (DE)
Title: Den Zustand einer Fahrzeugbatterie überwachendes Gerät
Inventor: SADA TAKESHI
IPC: G01R31/36
Filed: 2004-06-18
Granted: 2015-10-15
Abstract: Fahrzeugbatteriezustandsüberwachungsgerät, mit: einem Fahrzeuggenerator (7), der durch eine Maschine angetrieben wird, einer Steuervorrichtung (8), welche den Fahrzeuggenerator (7) steuert; und einer Fahrzeugbatterie (5) zum Speichern von Elektrizität, die durch den Fahrzeuggenerator (7) erzeugt wird, einer Einrichtung (110) zum zeitweiligen Anhalten des Fahrzeuggenerators (7) nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitperiode nach dem Anlassen der Maschine durch einen Anlasser (1) und zum Steuern eines Polarisationszustandes in der Batterie (5), so daß dieser innerhalb eines vorbestimmten Bereiches verbleibt, indem sie die Ausgangsgröße des Fahrzeuggenerators (7) steuert oder regelt; einer Einrichtung (130) zum allmählichen Erhöhen einer Ausgangsgröße des Fahrzeuggenerators (7), und einer Einrichtung (150) zum Abgreifen eines Batteriespannungswertes, wenn ein Batterielade-/-entladestrom In in einen vorbestimmten schmalen Bereich gelangt, um einen Ladezustand (SOC) der Batterie (5) zu berechnen.