baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103334-U1 (DE)
Title: In einen Rahmen umwandelbare Verpackung
IPC: B65D81/36
Filed: 2015-06-25
Abstract: In einen Rahmen umwandelbare Verpackung (10), umfassend: – zwei flache rechteckige Deckelelemente (11, 12), die jeweils eine Vorderseite (70), eine Rückseite (72), zwei gegenüberliegende Längsseiten und zwei gegenüberliegende Querseiten aufweisen, – wenigstens ein Befestigungselement (60) zur Befestigung der Deckelelemente (11, 12) miteinander, – vier L-förmige Rahmenelemente (19, 20, 21, 22), die jeweils zwei sich im Wesentlichen im rechten Winkel zueinander verlaufende Schenkel (23, 24) aufweisen, die an einem Scheitel (25) miteinander verbunden sind, wobei die Deckelelemente (11, 12), das wenigstens eine Befestigungselement (60) und die L-förmigen Rahmenelemente (19, 20, 21, 22) so ausgebildet und anordbar sind, dass in einem Verpackungszustand – die Deckelelemente (11, 12) in Deckung parallel übereinander angeordnet sind, so dass sie die Oberseite und die Unterseite der Verpackung (10) bilden, – die Rahmenelemente (19, 20, 21, 22) paarweise aufeinander oder in einer Ebene nebeneinander zwischen den Deckelelementen (11, 12) so angeordnet sind, dass ihre Scheitel (25) an diagonal entgegengesetzten Ecken der Deckelelemente (11, 12) so angeordnet sind, dass sie wenigstens teilweise die Seitenränder der Verpackung (10) bilden, und in einem Rahmenzustand – die Deckelelemente (11, 12) zur Bildung einer rechteckigen Trägerplatte (80) nebeneinander so angeordnet sind, dass sie an Längsseiten (13, 14) oder Querseiten (15, 16) aneinander anliegen, wobei sie durch das wenigstens eine Befestigungselement (60) miteinander verbunden sind, – die Rahmenelemente (19, 20, 21, 22) auf der Trägerplatte (80) so angebracht sind, dass sie am Umfang der Trägerplatte (80) einen im Wesentlichen durchgehenden Rahmen (82) bilden.
Patent DE-202015103953-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Messschiebers
IPC: G01B3/20
Filed: 2015-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Messschiebers mit einem Halteelement (1) für den Messschieber und einem Befestigungsabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (2) eine Lasche (21) aufweist, an der das Halteelement (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015106575-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung zum Ausrichten von zwei entgegengesetzt geschwenkten Lampenelementen eines Kraftfahrzeugs
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Einstellvorrichtung zum Ausrichten von zwei entgegengesetzt geschwenkten Lampenelementen, umfassend: eine Ausrichtungseinstellschraube; eine erste Verbindung, welche die Einstellschraube mit einem ersten Lampenelement verbindet, wobei das erste Lampenelement in eine erste Richtung geschwenkt wird; und eine zweite Verbindung, welche die Einstellschraube mit einem zweiten Lampenelement verbindet, wobei das zweite Lampenelement in eine zweite Richtung geschwenkt wird und die ersten und zweiten Lampenelemente synchron ausgerichtet werden.
Patent DE-202016000138-U1 (DE)
Title: Sprüh-Gerät zur Abwehr von Straftätern und spätere Identifizierungshilfe
IPC: G08B15/02
Filed: 2016-01-12
Abstract: Der Schutzanspruch läuft auf die Herstellung und Vertrieb von Sprühgeräten (z. B. Spraydosen), welche neben dem eigentlichen Abwehrmittel (Reizstoff) auch eine Komponente (künstliche DNA/individuelle Chemikalie/) enthalten, die dem Inhalt des Sprühgerätes eindeutig zuordnet werden kann. Als ”Schnelltest” ist auch ein Stoff vorgesehen, der unter UV-Licht aktiv wird, wobei die Art der Stoffe (Farbe unter UV) variieren kann. Geschützt werden soll die Kombination der Komponenten, wie ich sie nicht im Handel finden konnte.
Patent DE-202016101872-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-04-08
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen einer oder mehrerer Leitungen (11), insbesondere Kabel oder Rohre, oder eines flächigen Objekts in den Untergrund, wobei der Kabelpflug (10) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (12) zur Bildung einer Erdrinne, und einen Verlegeschacht (13) zum Einlegen einer oder mehrerer Leitungen (11) in die durch das Schwert (12) gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst, wobei der Verlegeschacht (13) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Schwert (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwert (12) eine zentrale Pflugspitze (14) und wenigstens eine, insbesondere zwei, weitere Pflugspitzen (15) aufweist.
Patent DE-202016106420-U1 (DE)
Title: Einlass-Auslasssteuerungs-Vorrichtung der Zylinder eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Vorrichtung (100) zum Steuern und Schalten des Einlasses eines Brennstoff-Gemisches in einen Zylinder (110) eines Verbrennungsmotors sowie des Auslasses eines Heißgasgemisches aus dem Zylinder (110), mit einem Zylinder (110), in dem ein gegen die Innenwand des Zylinders (110) abgedichteter Kolben (120) gegenüber einer Stirnfläche (111) des Zylinders (110) hin- und her bewegbar gelagert ist, wobei die Stirnfläche (111) des Zylinders (110) mit verschließbaren Öffnungen (112, 113) für einen Einlass und einen Auslass von Gasgemischen versehen ist und der Kolben (120) zum Zweck eines Energietransfers auf eine Kurbelwelle (130) mit einem Ende einer Pleuelstange (140) gekoppelt ist, deren anderes Ende mit der Kurbelwelle (130) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (150) vorgesehen ist, der vorherbestimmte Parameter eines momentanen Arbeitszyklus des Zylinders (110) erfasst und entsprechende Signale an eine elektronische Steuereinheit liefert, die ausgehend von den vom Sensor gelieferten Signalen den Zustand des momentanen Arbeitszyklus sowie den Zeitpunkt des Einsetzens eines auf den momentanen Arbeitszyklus folgenden Arbeitszyklus berechnet und Steuersignale an eine Aktivierungseinrichtung sendet, die in Abhängigkeit von einem momentan gegebenen Arbeitszyklus eine Einlassöffnung (112) für ein Brennstoff-Gemisch in den Zylinder (110) öffnet, schließt oder geschlossen hält und in dazu korrespondierender Weise eine Auslassöffnung (113) für ein Heißgasgemisch öffnet, schließt oder geschlossen hält.
Patent DE-202016106675-U1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung und Schmierstoffverteiler
IPC: G01F3/14
Filed: 2016-11-30
Abstract: Detektionseinrichtung für eine Kolbenbewegung eines Schmierstoffverteilers, aufweisend folgende Merkmale: – ein bewegliches Betätigungselement mit einer Magnetvorrichtung, – ein bewegliches Magnetelement, – wobei das Betätigungselement derart ausgebildet ist, dass es durch eine Bewegung des Kolbens in Richtung des Betätigungselement von einer Anfangsposition in eine Endposition verschiebbar ist, – wobei die Magnetvorrichtung und das Magnetelement derart ausgebildet und angeordnet sind, dass zwischen ihnen eine abstoßende Magnetkraft herrscht, durch die bei einer Bewegung des Betätigungselements von der Anfangsposition in Richtung der Endposition das Magnetelement von einer Grundposition bis zu einer Halteposition beweglich ist.
Patent DE-202017001207-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Kühl- und/oder Gefriervorrichtungen
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Verbindungselement (1) für die thermisch entkoppelnde Verbindung eines ersten und eines zweiten Schalungselements (2, 3), insbesondere einer Kühl- und/oder Gefriervorrichtung, wobei das Verbindungselement (1) zwischen einem ersten und einem zweiten Schalungselement (2, 3) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) zweiteilig ausgebildet ist und ein erstes sowie ein zweites Verbindungsglied (4, 5) umfasst, mittels welches das erste und zweite Schalungselement (2, 3) kontaktfrei miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202017003775-U1 (DE)
Title: Wasser gekühlter Sonnenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Wasser gekühlter Sonnenschirm dadurch gekennzeichnet, dass ein Sonnenschirm mit einem Anschluß an das Wassernetz und einem Sprühkopf über dem Dach ausgestattet ist, der das Dach mit einem Wassertropfen-Film großflächig und kühlend benässen kann. Was manuell nach Bedarf und in Intervallen regelbar ist.
Patent DE-202017005340-U1 (DE)
Title: Schlafunterstützungsvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-10-17
Abstract: Schlafunterstützungsvorrichtung, umfassend: eine Kappe, die einen Kopf eines Nutzers in einer enganliegenden Weise umfassen kann; ein Verbindungselement, das an der Außenseite der Kappe fixiert ist; mindestens ein Band, das mit dem Verbindungselement verbunden ist und um eine Kopfstütze eines Sitzes gewunden werden kann.
Patent DE-202017007414-U1 (DE)
Title: Zinkensegment für eine Aufnahmevorrichtung
IPC: A01D89/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Zinkensegment (47; 47'; 47''; 47''') für eine Aufnahmevorrichtung (100) an Landmaschinen, wie Erntemaschinen (200) für Halm- und Blattgut oder Heuwerbemaschinen, wobei das Zinkensegment (47; 47'; 47''; 47''') aus einem elastischen Kunststoff-Material hergestellt ist und die Aufnahmevorrichtung (100) zur Aufnahme von auf dem Boden liegendem Erntegut vorgesehen ist, umfassend einen Sockel (5) mit einen Befestigungsbereich (101) und wenigstens einen aus dem Sockel (5) hervortretenden Förderzinken (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (101) zwei Ausleger (55, 56) und wenigstens ein Rastelement (111, 112; 121, 122) zur Herstellung einer Rastverbindung umfasst, so dass das Zinkensegment (47; 47'; 47''; 47''') mittels einer Rastverbindung montierbar ist.
Patent DE-202017100159-U1 (DE)
Title: Strahlsonde zum Einbringen eines körnigen Strahlguts in einen Hohlraum
IPC: F02B77/04
Filed: 2017-01-13
Abstract: Strahlsonde (10) zum Einbringen eines körnigen Strahlgutes in einen Hohlraum, insbesondere in einen engen verkokten Hohlraum, wie einem Einlasskanal (18) eines Ventils (19) eines Verbrennungsmotors, insbesondere zu dessen Reinigung, mit – einem Strahlrohr (28), das mit einem hinteren Ende an eine Strahlgutzuführleitung (11) anschließbar ist und – einer Strahldüse (27) am vorderen Ende des Strahlrohrs (28), die zumindest eine in Bezug auf die Längsachse (31) des Strahlrohrs (28) radiale Austrittsöffnung (29) für das Strahlgut aufweist, der eine schräg zur Längsachse (31) des Strahlrohrs (28) angeordnete Prallfläche (30) zugeordnet ist.
Patent DE-202017101762-U1 (DE)
Title: Textilstoff sowie Tragevorrichtung aus dem Textilstoff
IPC: A47D13/02
Filed: 2017-03-27
Abstract: Textilstoff (10) für Vorrichtungen (5) zum Tragen von Säuglingen und Kleinkindern (K) am Körper eines Trägers (T), wobei der Textilstoff weitgehend wasserabweisend ausgestaltet ist und wobei der Textilstoff aufweist – 70% bis 87% Polyesterfasern, – 5% bis 10% Polyamidfasern, und – auf 100% Faseranteile ergänzte hochelastische Kunststoffasern.
Patent DE-202018004103-U1 (DE)
Title: Universelle Halterung für Tablet-Computer
IPC: F16M13/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Universelle Halterung für Tablet-Computer, bestehend aus einer Hülle aus elastischem Material für Tablet-Computer mit daran befestigter Haltezunge, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle (i) zu handelsüblichen Tablets passt und seitliche Öffnungen für Lade- und Kopfhörerkabel aufweist.
Patent DE-202018004472-U1 (DE)
Title: Imprägnierflüssigkeit für Streichinstrumente
IPC: B27K3/18
Filed: 2018-09-26
Abstract: Imprägnierflüssigkeit für weißfertige Streichinstrumente aus Holz, dadurch gekennzeichnet, dass die Imprägnierflüssigkeit ein Reaktionsprodukt aus Molke und gelöschtem Kalk ist.
Patent DE-202018100502-U1 (DE)
Title: Modulmöbel, insbesondere Regalmöbel, und Modulteil zur Verwendung in dem Modulmöbel
IPC: A47B87/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Modulmöbel, insbesondere Regalmöbel, mit mehreren, jeweils einem geschlossenen Rahmen (12) ausbildenden Modulteilen (11), die jeweils eine Bodenwand (13), eine Deckwand (14) und zwei Seitenwände (15) aufweisen und die zur Ausbildung des Modulmöbels (10) über- und nebeneinander so angeordnet oder anordbar sind, dass jeweils eine Innenseite (16) einer Seitenwand (15) eines ersten Modulteils (11a) mit einer Außenseite (17) einer Seitenwand (15) eines unter oder über dem ersten Modulteil (11a) angeordneten, zweiten Modulteils (11b) in einer Flucht (18) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Modulteile (11) an den Außenseiten (21) der Deckwand (14) und der Bodenwand (13) in deren zwischen der Flucht (18i) der Innenseite (16) und der Flucht (18a) der Außenseite (17) der Seitenwände (15) liegenden Eckbereichen (19, 20) mit einer Nut-Feder-Profilierung (22) versehen sind, deren Profilquerschnitt punktsymmetrisch zu einem Symmetriepunkt (23) ist, der auf einer Seitenwand-Halbierenden (24) zwischen der Innenseite (16) und der Außenseite (17) der jeweiligen Seitenwand (15) liegt.
Patent DE-202018103365-U1 (DE)
Title: Klebeband mit Mehrfachbeschichtung
IPC: C09J7/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Klebeband, insbesondere Kabelwickelband, mit einem textilen Träger, der mindestens auf einer Seite mit einer Klebeschicht versehen ist, die mindestens zwei Teilschichten umfasst, von denen die erste Teilschicht unmittelbar am Träger angeordnet ist und die zweite Teilschicht auf der ersten Teilschicht aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teilschicht aus einem polymeren klebenden oder nichtklebenden ersten Material besteht, welches mit einem derartigen spezifischen Mindest-Flächengewicht aufgetragen ist, dass das Material zumindest die Poren des Trägers oberflächlich verschließt, wobei das spezifische Höchst-Flächengewicht des ersten Materials nicht größer ist als 70 % des spezifischen Flächengewichts des Trägers, und dass die zweite Teilschicht aus einem polymeren selbstklebenden zweiten Material besteht.
Patent DE-202018103467-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Ablagefach
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-06-20
Abstract: Fahrzeug-Ablagefach (1), aufweisend- eine Fachschale, die eine oberseitige Beschickungsöffnung aufweist,- einen Deckel (2), der gegen die Fachschale verschwenkbar ist und zum wahlweisen Öffnen und Verschließen der Beschickungsöffnung eingerichtet ist, und- eine gegen die Fachschale und den Deckel (2) verschwenkbare, in die Beschickungsöffnung der Fachschale einsetzbare Einsatzschale (3), welche über einen Entriegelungsmechanismus (4) mit dem Deckel (2) wahlweise verriegelbar und entriegelbar ist, wobei- die Einsatzschale (3) bei verriegeltem Entriegelungsmechanismus (4) durch den Deckel (2) abgedeckt ist und mit dem Deckel (2) mitschwenkbar ist und bei entriegeltem Entriegelungsmechanismus (4) gegen den Deckel (2) verschwenkbar ist,- der Entriegelungsmechanismus (4) einen Hebel (6) aufweist, der um eine Drehachse (D2) gegen den Deckel (2) drehbar ist, der an einem ersten Hebelarm (6A) einen Betätigungsbereich (8) aufweist, der an einem zweiten Hebelarm (6B) mit einer Entriegelungsmechanik (5) zu deren Betätigung verbunden ist und der einen lateral vorspringenden Vorsprung (12) an einem der Hebelarme (6A, 6B) aufweist,- der Entriegelungsmechanismus (4) einen an dem Deckel (2) drehbar gelagerten, gewichtsexzentrischen Blockierkörper (11) mit einer Aussparung (15) aufweist, welcher Blockierkörper (11) so angeordnet und eingerichtet ist, dassbei geschlossenem Deckel (2) und nicht betätigtem Hebel (6) der Vorsprung (12) der Aussparung (15) beabstandet gegenüberliegend angeordnet ist,bei geschlossenem Deckel (2) und betätigtem Hebel (6) der Vorsprung (12) in die Aussparung (15) eingreift und dadurch eine zur Betätigung der Entriegelungsmechanik (5) ausreichende Drehung des Hebels (6) ermöglicht undbei geöffnetem Deckel (2) und nicht betätigtem Hebel (6) der Vorsprung (12) bezüglich der Aussparung (15) so versetzt angeordnet ist, dass ein Eingriff des Vorsprungs (12) in die Aussparung (15) und damit eine Drehung des Hebels (6) zur Betätigung der Entriegelungsmechanik (5) blockiert ist.
Patent DE-202018103902-U1 (DE)
Title: Translatorische Abzugsmechanik für eine Schusswaffe
IPC: F41A19/11
Filed: 2018-07-07
Abstract: Translatorische Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe (11), aufweisend mindestens einen Abzug (3), der auf eine translatorisch beweglich in einer Führung gelagerte Abzugsplatte (35) wirken kann, die ihrerseits auf einen schussauslösenden Hebel (6) wirkend gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens zwei mit senkrechten Kanten ausgestattete und mit ihnen aufeinander wirkende Hebel (32, 33) als flache Elemente einer gleichen vorgegebenen Dicke ausgeführt und in einer Querebene (XY) zur Erstreckungsrichtung (Z) des Abzugs (3) zwischen zwei Platten (7, 8) gleitbar angeordnet sind, die ihnen Führung geben,wobei durch diese Hebel eine erste Hebelarm-Übersetzung und mit ihr ein erstes hohes Abzugsgewicht vorgegeben ist, undwodurch die flachen Elemente keine Gelenkverbindungen und Achsen untereinander aufweisen brauchen und nur schiebende Kräfte aufeinander übertragen können.
Patent DE-202018106393-U1 (DE)
Title: Ladegerät einer Leistungsbatterie
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ladegerät (100), das zum Laden einer Leistungsbatterie (4) geeignet ist, wobei die Leistungsbatterie (4) zumindest eine Zelle (41) umfasst, gekennzeichnet dadurch, dass das Ladegerät (100) umfasst:
 einen Regelkreis (2), der konfiguriert ist, um ein Regelsignal zu erzeugen,
 eine Stromversorgungsschaltung (1), die elektrisch mit dem Regelkreis (2) und zumindest einer Zelle (41) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, elektrische Leistung auszugeben, wobei eine Spannung der elektrischen Leistung sich wiederholt gemäß dem Regelsignal ändert, um eine Oszillationswelle zu bilden, so dass die zumindest eine Zelle (41) elektrische Leistung empfängt, um geladen zu werden und die Oszillationswelle empfängt, um eine Quantität an Kristallen an einer Elektrodenplatte der zumindest einen Zelle (41) zu reduzieren, und
 einen Erfassungsschaltung (3), die elektrisch mit dem Regelkreis (2) und der Leistungsbatterie (4) verbunden ist und konfiguriert ist, um eine Spannung der zumindest einen Zelle (41) zu erfassen und entsprechend ein Feedback-Signal zu erzeugen, um es dem Regelkreis (2) zu ermöglichen, das Regelsignal entsprechend dem Feedback-Signal anzupassen.
Patent DE-202019001890-U1 (DE)
Title: Kapseldesinfektionsvorrichtung
IPC: B67B3/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Kapseldesinfektionsvorrichtung,
 aufweisend eine Förderlinie (1) und eine UV-Behandlungsbaueinheit (2),
 wobei die Förderlinie (1) Transportaufnahmen für Verschlusskapseln (4) und einen Behandlungsabschnitt (5) aufweist und wobei die Förderlinie (1) ausgebildet ist, Verschlusskapseln (4) durch den Behandlungsabschnitt (5) und zu einer Verschlussanlage zu transportieren,
 wobei die UV-Behandlungsbaueinheit (2) einen Grundkörper und eine LED-Stahlungsquelle (6) aufweist,
 wobei die LED-Strahlungsquelle (6) am Grundkörper (7) angeordnet und ausgebildet ist, eine UV-Strahlung zu emittieren,
 und wobei die LED-Strahlungsquelle (6) so angeordnet ist, dass eine Verschlusskapselinnenfläche (10) mit der UV-Strahlung beaufschlagt wird.
Patent DE-202019005261-U1 (DE)
Title: Distanzbügelvorrichtung zum Anordnen von Kleidern oder dergleichen persönlicher Tragetextilien an einer Kleiderstange
IPC: A47G25/32
Filed: 2019-12-28
Abstract: Distanzbügelvorrichtung (1) eingerichtet zum Anordnen von Kleidern, Hemden, Mänteln, Blusen, Jacken, Bekleidung oder dergleichen persönlicher Tragetextilien an einer Kleiderstange (6), wobei die Distanzbügelvorrichtung (1) einen Kleiderbügelkörper (2) und einen daran über eine Kupplung (5) verbundenen Distanzhaken (3) zum Einhaken der Distanzbügelvorrichtung an der Kleiderstange aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzhaken (3) eine Quer-Verbreiterung (4) aufweist, welche derart breit ist, dass in Querrichtung eine vordefinierbare Distanz-Breite (x) zu einer benachbarten Distanzbügelvorrichtung in bestimmungsgemäßer Anordnung an der Kleiderstange sichergestellt ist, insbesondere eine Distanz-Breite von mindestens 5 bis 10cm.
Patent DE-202019100349-U1 (DE)
Title: Körperreinigungsvorrichtung
IPC: A47K7/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Körperreinigungsvorrichtung mit einem Grundkörper (2) zur stationären sowie lösbaren Befestigung und zur Halterung mindestens einer Massagevorrichtung (5) und einer Reinigungsvorrichtung (12).
Patent DE-202019100915-U1 (DE)
Title: Bindungskonstruktion für eine Montagebandrolle
IPC: B65D85/67
Filed: 2019-02-19
Abstract: Bindungskonstruktion für eine Montagebandrolle, welche Bindungskonstruktion zumindest ein bandartiges Bindungsstrukturband (2), (15), (16), (19-21), (23) umfasst, welche Bindungskonstruktion dadurch gekennzeichnet ist, dass das besagte zumindest eine Bindungsstrukturband (2), (15), (16), (19-21), (23) umfasst:- einen sich durch das Mittelloch (4), (14), (18) der Montagebandrolle (1), (13), (17), (22) erstreckenden, sich gegen die Innenwindung (6) der Montagebandrolle (1), (13), (17), (22) legenden Mittelteil (3).- gegen die Seiten der Windungen der Montagebandrolle (1), (13), (17), (22) gebogene Seitenteile (7), (8), (25), (26), und- sich gegen die Außenwindung (9) der Montagebandrolle (1), (13), (17), (22) legende gegeneinander zu einer Spirale (10), (27) festgewundene Enden (11), (12), (28), (29).
Patent DE-202019104163-U1 (DE)
Title: Blockschloss mit kurzem Verriegelungsweg
IPC: F16G15/04
Filed: 2019-07-29
Abstract: Blockschloss (1) zur Verbindung zweier Kettenenden (2), wobei das Blockschloss (1) im verriegelten Zustand zwei gegenüberliegende sich in Längsrichtung (L) erstreckende Blockschlosshälften (5) aufweist, welche formschlüssig über je einen Zapfen (8) und eine Zapfenaufnahme (9) ineinandergreifen und unter Ausbildung mindestens einer Aufnahmeöffnung, bevorzugt zweier Aufnahmeöffnungen, zur Aufnahme eines Kettengliedes (3) verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockschlosshälften (5) an ihren Enden (7) kammartig ineinandergreifen.
Patent DE-202020000176-U1 (DE)
Title: Schlafpositionstrainingsvorrichtung
IPC: A61F5/56
Filed: 2020-01-16
Abstract: Schlafpositionstrainingsvorrichtung (2), die dafür konfiguriert ist, gastroösophagealen Reflux in einer Schlafposition einer Person zu vermindern, wobei die Vorrichtung aufweist:
 einen Orientierungssensor (4), der dafür konfiguriert ist, ein Signal auszugeben, das eine Orientierung eines Oberkörpers der Person anzeigt;
 einen Reizgenerator (6), der dafür konfiguriert ist, dem Oberkörper der Person einen ersten Reiz zuzuführen, wenn sich der Oberkörper der Person innerhalb eines vorgegebenen Oberkörperorientierungsbereichs in der Schlafposition befindet, wobei der Reizgenerator (6) am Oberkörper der Person befestigbar ist; und
 ein Verarbeitungssystem (100), das dafür konfiguriert ist, die Schritte auszuführen:
 Empfangen eines ersten Signals vom Orientierungssensor (4), wobei das erste Signal eine erste Orientierung (11) des Oberkörpers der Person anzeigt;
 Bestimmen auf der Basis des ersten Signals, dass die erste Orientierung (11) des Oberkörpers der Person innerhalb des vorgegebenen Oberkörperorientierungsbereichs (15) in der Schlafposition liegt, wobei der vorgegebene Oberkörperorientierungsbereich derart ist, dass in einer x-z-Ebene senkrecht zu einer Längsachse des Oberkörpers der Person in einer Rückenlage in einer y-Richtung der erste Reiz im Wesentlichen in einem gesamten oberen rechten Quadranten (XZ-1) der x-z-Ebene bereitgestellt und der Reiz in zumindest einem Teil des oberen linken Quadranten (XZ-2) der x-z-Ebene nicht bereitgestellt wird, wobei die Quadranten in der y-Richtung entlang der Längsachse vom Oberkörper zu den Füßen der Person betrachtet werden.
Patent DE-202020100973-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Pickup-Kasten
IPC: B60R9/055
Filed: 2020-02-21
Abstract: Pickup, gekennzeichnet durch:eine Ladefläche mit einer Seitenwand mit einer Schalttafel; undeinen verschließbaren Kasten mit Wänden, die an der Seitenwand befestigt sind, seitlich von der Seitenwand verlaufend und die Schalttafel umgebend, und einer Sicherheitsplatte, die schwenkbar an den Wänden angebracht ist, um die Schalttafel innerhalb des verschließbaren Kastens zu umschließen.