baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108189-A1 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Messung einer Prozessgröße und Messgerät umfassend eine solche
Inventor: FANSELOW CHRISTIAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (13) zur optischen Messung einer Prozessgröße, insbesondere einer analytischen Prozessgröße, in einem Medium (14), umfassend zumindest eine Lichtquelle (8) zum Senden von Sendelicht; zumindest ein Lichtempfänger (9) zum Empfangen von Empfangslicht, wobei der Lichtempfänger (9) das Empfangslicht in eine elektrische Messgröße wandelt; ein optisches Sensorelement (11), wobei sich das optische Sensorelement (11) zumindest teilweise in Kontakt mit dem Medium (14) befindet und das Sendelicht in das Empfangslicht wandelt; und zumindest eine Datenverarbeitungseinheit (7) zum Ansteuern und Regeln der Lichtquelle und/oder zum Verarbeiten der elektrischen Messgröße in die Prozessgröße, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtleiter (10) vorgesehen ist; wobei der Lichtleiter (10) die Lichtquelle (8) mit dem optischen Sensorelement (11) und das optische Sensorelement (11) mit dem Lichtempfänger (9) verbindet; wobei der Lichtleiter (10) zumindest dreiarmig ausgebildet ist mit einem ersten Arm (10.1), einem zweiten Arm (10.2) und einem dritten Arm (10.3); wobei der erste Arm (10.1) derart an der Lichtquelle (8) angeordnet ist, dass Sendelicht in den ersten Arm (10.1) gelangt; wobei der zweite Arm (10.2) derart am Lichtempfänger (9) angeordnet ist, dass Empfangslicht aus dem zweiten Arm (10.2) in den Lichtempfänger (9) gelangt; wobei der dritte Arm (10.3) derart am optischen Sensorelement (11) angebracht ist, dass Sendelicht aus dem dritten Arm (10.3) zum optischen Sensorelement (11) gelangt und dass Empfangslicht aus dem optischen Sensorelement (11) in den dritten Arm (10.3) gelangt, und wobei sich der erste Arm (10.1) und der zweite Arm (10.2) zu dem dritten Arm (10.3) vereint. Die Erfindung betrifft weiter ein Messgerät umfassend eine vorstehend beschriebene Anordnung.
Patent DE-102013108583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln eines Verbundes in Halbleiterchips und Halbleiterchip
Inventor: KÄMPF MATHIAS
IPC: H01L21/268
Filed: 2013-08-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Vereinzeln eines Verbunds (1) in eine Mehrzahl von Halbleiterchips (10) entlang eines Vereinzelungsmusters angegeben. Ein Verbund, der einen Träger (4), eine Halbleiterschichtenfolge (2) und eine funktionale Schicht (3) aufweist wird bereitgestellt. Trenngräben (45) in dem Träger entlang des Vereinzelungsmusters werden ausgebildet. Die funktionale Schicht wird mittels kohärenter Strahlung entlang des Vereinzelungsmusters durchtrennt. Die vereinzelten Halbleiterchips weisen jeweils einen Teil der Halbleiterschichtenfolge, des Trägers und der funktionalen Schicht auf. Weiterhin wird ein Halbleiterchip (10) angegeben.
Patent DE-102013108753-A1 (DE)
Title: Vielschichtbauelement mit einer Außenkontaktierung und Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements mit einer Außenkontaktierung
Inventor: GALLER MARTIN
IPC: H01L41/293
Filed: 2013-08-13
Abstract: Vielschichtbauelement mit einer Außenkontaktierung und Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements mit einer Außenkontaktierung. Es wird ein Vielschichtbauelement (1) angegeben, aufweisend einen Grundkörper (2) und eine Außenkontaktierung (9). Die Außenkontaktierung (9) weist ein Anschlusselement (4) und eine Kontaktschicht (3) auf. Die Kontaktschicht (3) verbindet den Grundkörper (2) elektrisch leitend mit dem Anschlusselement (4), wobei eine Verbindung zwischen dem Grundkörper (2) und dem Anschlusselement (4) durch ein Sintern der Kontaktschicht (3) hergestellt ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements (1) angegeben. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Grundkörpers (2) und eines Anschlusselements (4), das Auftragen einer Metallpaste auf mindestens einer Außenseite des Grundkörpers (2), das Platzieren des Anschlusselements (4) auf der Metallpaste, das Sintern der Metallpaste und dadurch das elektrisch leitende Verbinden des Anschlusselements (4) mit dem Grundkörper (2).
Patent DE-102013109392-A1 (DE)
Title: Schnellfliegendes, senkrechtstartfähiges Fluggerät
Inventor: JUDAS MICHAEL
IPC: B64C29/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Es wird ein Fluggerät (1) beschrieben, welches sowohl senkrecht starten und landen sowie schweben als auch mit hoher Reisefluggeschwindigkeit horizontal fliegen kann. Das Fluggerät (1) weist eine Tragestruktur (27), eine Flügelstruktur (15), mindestens drei, vorzugsweise mindestens vier Hubrotoren (5) und wenigstens einen Schubantrieb (9) auf. Die Flügelstruktur (15) ist dazu ausgebildet, bei einer Horizontalbewegung des Fluggeräts eine Auftriebskraft für das Fluggerät zu erzeugen. Hierfür weist die Flügelstruktur (15) wenigstens eine Tragfläche (3) auf, die mit einem dynamischen Auftrieb erzeugenden Profil versehen ist. Vorzugsweise ist die Flügelstruktur (15) als Tandemflügelstruktur ausgebildet. Jeder der Hubrotoren (5) ist an der Tragestruktur (27) befestigt, weist einen Propeller (7) auf und ist dazu ausgebildet, durch Rotieren des Propellers (7) eine in Vertikalrichtung wirkende Auftriebskraft für das Fluggerät (1) zu erzeugen. Der Schubantrieb (9) ist dazu ausgebildet, eine in Horizontalrichtung wirkende Schubkraft auf die Tragestruktur (27) zu erzeugen. Die Hubrotoren (5) können einfach aufgebaut sein, das heißt beispielsweise über einen einfachen starren Propeller verfügen, wobei ein senkrechtes Starten oder Schweben des Fluggeräts, ähnlich wie bei Quadcoptern, durch simples Steuern der Drehzahlen an den Hubrotoren geregelt werden kann. Hohe Reisefluggeschwindigkeiten können aufgrund des zusätzlichen horizontal wirkenden Schubantriebs (9) erreicht werden.
Patent DE-102013110753-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B77/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) und mit einem auf das Gesperre (2, 3) arbeitenden Betätigungshebelwerk (6a, 6b; 14) ausgerüstet ist. Das Betätigungshebelwerk (6a, 6b; 14) verfügt über ein Sperrelement (14), welches mit einer Feder (16) wechselwirkt und das Betätigungshebelwerk (6a, 6b; 14) bei auftretenden Beschleunigungskräften (F) vorgegebener Größe (Crashfall) unterbricht. Im Normalbetrieb ermöglicht das Sperrelement (14) eine Öffnung des Gesperres (2, 3). Erfindungsgemäß verformt das Sperrelement (14) die Feder (16) im Crashfall bei gleichzeitiger Unterbrechung des Betätigungshebelwerkes (6a, 6b; 14) elastisch. Im Normalbetrieb gleitet das Sperrelement (14) dagegen an der Feder (16) entlang, um mittels des unverändert geschlossenen Betätigungshebelwerkes (6a, 6b; 14) das Gesperre (2, 3) zu öffnen.
Patent DE-102013111042-A1 (DE)
Title: Kranführungsanordnung für einen Hängekran
Inventor: WALLNER MANFRED
IPC: B66C7/02
Filed: 2013-10-05
Abstract: Es wird Kranführungsanordnung für einen Hängekran mit zumindest einem Kranführungsprofil (1) zur Führung zumindest eines Laufwagens (11) mit Rollen vorgeschlagen, die jeweils entlang einer korrespondierenden Laufbahn des Kranführungsprofils (1) geführt sind, wobei der Laufwagen (11) als Rollen zumindest zwei zueinander geneigte Laufrollen (8, 9) aufweist. Ferner wird ein Laufwagen für eine Kranführungsanordnung mit in Bewegungsrichtung hintereinander angeordneten Laufrollenpaaren vorgeschlagen, wobei die beiden Laufrollen (8, 9) jedes Laufrollenpaares zueinander geneigt sind. Zudem wird ein Kranführungsprofil für eine Kranführungsanordnung mit im Inneren angeordneten Laufbahnen für einen Laufwagen (11) vorgeschlagen, wobei die Laufbahnen als Stangenprofile (2) ausgeführt sind, die in dem Kranführungsprofil (1) eingebettet sind.
Patent DE-102013112504-A1 (DE)
Title: Austragsvorrichtung
Inventor: FREUDENBERG PETER-WILHELM
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-11-13
Abstract: Beschrieben wird eine Austragsvorrichtung für die Biomassenschwimmschicht 3 in Fermentern, umfassend einen neben dem Fermenter 1 angeordneten Pufferbehälter 6 und mindestens einen beweglich angeordneten Rechen 5, 50. Durch die vorliegende Erfindung wird der weder pump- noch fließfähige Gärrest aus der Biogasanlage entfernt, um den Prozess nachhaltig zu verbessern. Dazu wird die Biomasseschwimmschicht mit Rechen aus dem Fermenter über einen gasdichten Pufferbehälter entfernt, wobei ein Öffnen des Fermenters vermieden wird.
Patent DE-102013113986-A1 (DE)
Title: Rotierendes System
Inventor: WIRTH ADRIAN
IPC: F16C32/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rotierendes System, insbesondere eine Vakuumpumpe, mit einem Stator, einem Rotor und einem Permanentmagnetlager zur drehbaren Lagerung des Rotors, wobei eine Stellvorrichtung zur Verstellung der Resonanzfrequenz des Permanentmagnetlagers vorgesehen ist.
Patent DE-102013201384-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) für eine schlupfgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, eine Pumpenwelle (2) auf einer Seite eines Ritzels (9) und eines Hohlrads (11) der Innenzahnradpumpe (1) in einer Axialscheibe (26) drehbar zu lagern, die das Ritzel (9) und das Hohlrad (11) seitlich abdichtet.
Patent DE-102013202176-A1 (DE)
Title: Digitaler Sender mit Taktdomänenwechsel
Inventor: MÜLLER JAN HENNING
IPC: H04L25/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen digitalen Sender mit Taktdomänenwechsel. Dabei weist der Sender zumindest einen Eingang (data_in) für ein digitales Basisbandsignal eines gegebenen Basisbandtaktes, wobei das Eingangssignal 3 oder mehr bit pro Symbol aufweist, die einem komplexen Ausgangssignal zugeordnet sind, auf. Weiterhin weist der Sender zumindest einen Eingang (clk_in) für ein Taktsignal, das dem gegeben Basisbandtakt entspricht, zumindest einen Eingang (clk_div, clk_in) für ein Signal, das dem Lokaloszillatorsignal (LO) oder einem geteilten Lokaloszillatorsignal (LO) entspricht, wobei die Frequenz des Signals höher als die Frequenz des gegebenen Basisbandtaktes ist, auf. Darüber hinaus weist der Sender auch zumindest einen Digital-Analog-Wandler (D/A), der aus einem aufbereiten digitalen Basisbandsignal ein analoges aufbereitetes Signal erzeugt, und einen Frequenzumsetzer (MOD), der so eingerichtet ist, dass er das analoge aufbereitete Signal unter Zuhilfenahme des Lokaloszillatorsignal (LO) auf eine Frequenz umsetzt, um ein hochfrequentes Ausganssignal zu bilden, auf. Im Sender wird das Eingangssignal zunächst einer Taktdomänensynchronisation (CDS) unterzogen, wobei die Taktdomänensynchronisation (CDS) geeignet ist, um im Allgemeinen irrationale Verhältnisse aus Lokaloszillatorsignalfrequenz und Frequenz des Basisbandtaktes zu synchronisieren, um anschließend das taktsynchronisierte Signal in einem Hochtastfilter (UCF) unter Zuhilfenahme einer Zeitkontrolleinheit (TCE) zu dem aufbereiten digitalen Basisbandsignal puls(Einheit s.o.?) zu formen.
Patent DE-102013203175-A1 (DE)
Title: Method for determining temperature of hot gases flowing in internal combustion engine, involves determining currently measured temperature of gas with correction value based on stored temperature-time characteristics
Inventor: MEISELBACH UWE
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: The method involves detecting the temperature of gas by temperature sensor. The error-minimized expected temperature value is determined based on time-delayed signal values. The temperature-time characteristics with different parameters of temperature sensor and reference temperature sensor are stored in memory. The temperature value of gas detected by temperature sensor is sent to an evaluation unit. The currently measured temperature of gas with correction value is determined based on stored temperature-time characteristics by computation model.
Patent DE-102013204404-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit Handsaugschlauch
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: A47L7/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrgestell zur Bewegung der Bodenreinigungsmaschine über eine zu reinigende Oberfläche, mit einer Absaugeinrichtung, die an dem Fahrgestell gehaltert ist, mit einem Schmutzbehälter zur Aufnahme des Kehrguts, der auf dem Fahrgestell angebracht ist, mit einer Gebläseeinrichtung zum Erzeugen einer Luftströmung in den Schmutzbehälter, mit einem Saugrohr, das den Schmutzbehälter mit der Absaugeinrichtung verbindet und in dem durch die Gebläseeinrichtung eine Luftströmung von der Absaugeinrichtung zum Schmutzbehälter ausgebildet werden kann, und mit einem mit dem Schmutzbehälter verbundenen Handsaugschlauch zum Absaugen von Schmutz von der zu reinigenden Oberfläche. Die Aufgabe, eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Handsaugschlauch bereitzustellen, die derart ausgestaltet ist, dass im Betrieb die Staubbelastung der Umgebung der Bodenreinigungsmaschine minimiert wird, wird dadurch gelöst, dass das Saugrohr einen Anschluss in dem Abschnitt zwischen dem Schmutzbehälter und der Absaugeinrichtung aufweist und dass der Handsaugschlauch an dem Anschluss angeschlossen ist.
Patent DE-102013209464-A1 (DE)
Title: Schlauch für landwirtschaftliche Anwendungen zur Materialausbringung auf einem Feld
Inventor: MEYER AXEL
IPC: F16L11/12
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Schlauch (24) für landwirtschaftliche Anwendungen umfasst einen hohlzylindrischen Körper, über dessen Länge Aktoren (38) zur radialen und/oder axialen, sich wellenartig ausbreitenden Verformung der Außenwand des Körpers verteilt sind.
Patent DE-102013209662-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: GENC ENGIN
IPC: B01D27/08
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), insbesondere ein Öl- oder Kraftstofffilter, – mit einem, einen Filtergehäusetopf (2) und einen Filtergehäusedeckel aufweisenden Filtergehäuse, in welchem ein Ringfilterelement (3) angeordnet ist, das an einer unteren Endscheibe (4) einen axial abstehenden Pin (5) aufweist, mittels welchem es bei montierter Filtereinrichtung (1) in einen filtergehäusetopfseitigen Kanal (6) eingreift, – wobei am Filtergehäusetopf (2) ein rohrförmiger Dom (7) vorgesehen ist, der bei montierter Filtereinrichtung (1) in einen Innenraum (8) des Ringfilterelements (3) eingreift, – wobei an dem Dom (7) eine Führungskontur (9) vorgesehen ist, die mit einem am Ringfilterelement (3) angeordneten Führungselement (10) zusammenwirkt, Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Führungskontur (9) zumindest bereichsweise als radial nach innen vertiefte Axialrinne (11) oder als radial nach außen vorstehende Axialrippe (12) oder als radial nach außen stehender Führungsstift (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102013210496-A1 (DE)
Title: Walze und Herstellung einer Walzenachse
Inventor: STEGMANS HENNING
IPC: D21F3/08
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze zur Behandlung einer Papier-, Tissue-, Karton- oder einer anderen Faserstoffbahn in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung der Faserstoffbahn, mit einem, um eine feststehende, mit Zapfen (2) in Lagerungen (18) gestützte Achse (1) rotierbaren Walzenmantel (15, 25), welcher von einer Stützeinrichtung (17) auf der Achse (1) bei der Bildung eines Pressspaltes mit einem Gegendruckelement (19) in dessen Richtung gedrückt wird. Um neue Bauform der Achse für eine Walze zu schaffen, die einfacher in ihrer Herstellung ist, aber dennoch ein geeignetes Widerstandsmoment gegen Biegung aufweist, wird dafür gesorgt, dass der mindestens 90% des gewünschten Widerstandsmomentes in Pressrichtung aufbringende Teil der Achse oder die Achse (1) selbst aus einem Blech (4) besteht, dessen Enden zu Zapfen (2) verjüngt worden sind.
Patent DE-102013213384-A1 (DE)
Title: Disengaging system for friction clutch of motor car, has locking element connected with hydraulic supply by screw thread-freely formed compression joint that is made by relative rotational motion between locking element and hydraulic supply
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-07-09
Abstract: The system (200) has a slave cylinder (201) and a hydraulic supply (207) for supplying the slave cylinder with hydraulic mediums. The slave cylinder is rotated relative to the hydraulic supply around a rotational axis (209), where the hydraulic supply is sealed opposite to the slave cylinder by a seal (210). A locking element (211) fixes the seal in a direction of the rotational axis, and is connected with the hydraulic supply by a screw thread-freely formed compression joint that is made by relative rotational motion between the locking element and the hydraulic supply. Independent claims are also included for the following: (1) a friction clutch (2) a motor car.
Patent DE-102013214090-A1 (DE)
Title: Querstromfilter für Wein
Inventor: HERB MATTHIAS
IPC: B01D65/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Querstromfiltrationssystem (1) zum Filtrieren einer Suspension, insbesondere eines Weins, mit mindestens drei im Wesentlichen zylindrischen Hohlfasermodulen (3, 4, 5, 6) zum Zurückhalten eines Retentats der Suspension, einer mit den Hohlfasermodulen (3, 4, 5, 6) fluidisch verbundenen Umwälzpumpe zum Erzeugen einer mechanischen Strömung der Suspension, einem Strömungsteiler (25) zum Verteilen der Suspension auf die Hohlfasermodule (3, 4, 5, 6) und einem Strömungssammler (30) zum Sammeln der Suspension von den Hohlfasermodulen (3, 4, 5, 6), wobei der Strömungsteiler (25) und der Strömungssammler (30) mit der Umwälzpumpe und den Hohlfasermodulen (3, 4, 5, 6) fluidisch verbunden und im Wesentlichen mittig auf einer Längsachse (24) des Querstromfiltrationssystems (1) angeordnet sind. Eine homogenere Strömung ergibt sich, wenn die Hohlfasermodule (3, 4, 5, 6) koaxial um die Längsachse (24) angeordnet sind.  Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Querstromfiltrationsverfahren.
Patent DE-102013214641-A1 (DE)
Title: Geräteverwaltungssystem, Steuerverfahren für Geräteverwaltungssystem und Speichermedium
Inventor: MATSUDA KOTARO
IPC: G06Q10/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Es ist ein Geräteverwaltungssystem (121, 122) offenbart, das spezifische Informationen zum Spezifizieren einer Vielzahl von Bilderzeugungsvorrichtungen (131, 132) verwaltet, die das Objekt einer Verwaltung darstellen, Identifikationsinformationen, die der Bilderzeugungsvorrichtung entsprechen, durch Assoziation mit den spezifischen Informationen verwaltet, Informationen bezüglich eines Energieverbrauchs der Bilderzeugungsvorrichtung (131, 132) von dem Energieverwaltungssystem (161, 162) durch Verwendung der Identifikationsinformationen anfordert, die durch eine zweite Verwaltungseinrichtung (321) verwaltet werden, und Informationen bezüglich eines erfassten Energieverbrauchs durch Assoziation mit den spezifischen Informationen für die Bilderzeugungsvorrichtung (131, 132) verwaltet.
Patent DE-102013216790-A1 (DE)
Title: Schaltarmaturanordnung
Inventor: SCHWACKE JOHANNES
IPC: F15B13/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Offenbart ist eine Schaltarmaturanordnung mit einem Schaltantrieb für eine Schaltarmatur. Ein Kolben des Schaltantriebs ist hierbei über eine Schaltfeder mit einer Vorspannkraft in Schließrichtung der Schaltarmatur beaufschlagt. In Öffnungsrichtung kann der Kolben über einen Druckraum mit Druckmittel beaufschlagt werden. Zur Druckentlastung des Druckraums ist ein Entlastungsventil vorgesehen. Dieses wird über Entlastungssteuerventile gesteuert. Über zumindest ein Entlastungssteuerventil kann zusätzlich ein Nebenentlastungspfad zur Druckentlastung des Druckraums gesteuert werden, um einen Teilhubprüfung durchzuführen.
Patent DE-102013219038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Verkehrspolizisten durch ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs sowie ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: LÜKE STEFAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Polizisten durch ein Fahrerassistenzsystems (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei mittels einer fahrzeugseitigen Kamera (5) Bilder vom Fahrzeugumfeld aufgenommen werden, wobei die Bilddaten der aufgenommenen Bilder mittels einer im Fahrerassistenzsystem (1) hinterlegten Bildauswertung ausgewertet werden, und wobei anhand der ausgewerteten Bilddaten ein Polizist automatisch erkannt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Kraftfahrzeug zur Erkennung eines Polizisten, umfassend eine Kamera (5) zur Aufnahme von Bildern im Fahrzeugumfeld (7) und eine Auswerteeinheit (9) zur Auswertung der mittels der Kamera (5) aufgenommenen Bilder, wobei die Auswerteeinheit (9) zu einer automatischen Erkennung eines Polizisten in den Bilddaten der aufgenommenen Bilder eingerichtet und ausgebildet ist.
Patent DE-102013219813-A1 (DE)
Title: Düse zum Zerstäuben von Beschichtungsmaterial
Inventor: SANWALD MARCO
IPC: B05B7/14
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düse (1) zum Zerstäuben von Beschichtungsmaterialien, insbesondere Beschichtungspulver, wobei die Düse (1) ein Gehäuse (10) mit einer ersten, eingangsseitigen Öffnung (11) und einer zweiten, ausgangseitigen Öffnung (12) aufweist und die Öffnungen über einen Durchgangskanal (13) miteinander verbunden sind. Das Gehäuse (10) weist einen inneren Gehäuseteil (20), welcher den Durchgangskanal (13) definiert, und einen äußeren Gehäuseteil (30), welcher dazu ausgebildet ist die Düse (1) lösbar mit einer Beschichtungsvorrichtung zu verbinden, auf. Um den Herstellungsprozess für die Düse zu optimieren und Kosten einzusparen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der innere Gehäuseteil (20) und der äußere Gehäuseteil (30) als separate Einzelstücke ausgebildet sind.
Patent DE-102013221007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von maschinell lesbaren Verkehrsinformationen auf Verkehrsschildern
Inventor: SHAH JITENDRA
IPC: G09F13/22
Filed: 2013-10-16
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von maschinell lesbaren Verkehrsinformationen auf Verkehrsschildern, wobei die Straßenverkehrsschilder in Bereich der Umrandung mit einem umlaufenden QR Barcode bedruckt sind, der einen Internet-Link auf die fraglichen Verkehrsinformationen kodiert.
Patent DE-102013221015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Kunststoffbauteils mit variabler Oberfläche
Inventor: GELTINGER ANDREAS
IPC: B32B5/20
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstelllung eines Kunststoffbauteils mit unterschiedlichen Oberflächen, wobei ein zweiteiliges Werkzeug getrennt und eine Abstandshalterschicht in eine ersten Werkzeugteil und eine Dekorschicht in einen zweiten Werkzeugteil eingelegt werden. Zwischen dem ersten Werkzeugteil und dem zweiten Werkzeugteil ist ein Dichtmittel vorgesehen, das den ersten Werkzeugteil gegenüber dem zweiten Werkzeugteil abdichtet, während die Abstandshalterschicht und die Dekorschicht hinterschäumt werden.
Patent DE-102013221679-A1 (DE)
Title: Rotationsventil
Inventor: ATSCHREITER FRIEDRICH
IPC: F16K1/24
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Rotationsventil für ein Kühlsystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem um seine Achse drehbaren und in einem Ventilgehäuse (GH) gelagerten zylindrischen Ventilkörper (VK), wobei der Innenraum des Ventilkörpers (VK) in Achsrichtung von einem Fluid durchströmbar ist, wobei an der Innenwand, der Innenseite des Ventilkörpers (VK) und/oder des den Ventilkörpers (VK) umgebenden Gehäuses (GH) in Achsrichtung orientierte Konturen (K), Strukturierungen (ST) angeordnet sind.