baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19957326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontaktstrukturen
Inventor: KHOURY THEODORE A
IPC: G01R3/00
Filed: 1999-11-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kontaktstrukturen (30), enthaltend die folgenden
Verfahrensschritte:  – Ausbilden
einer Hilfsschicht (42) auf einer Oberfläche eines Siliziumsubstrats
(40);  – Ausbilden
einer Fotolackschicht (48) auf der Hilfsschicht (42);  – Ausrichten
einer Fotomaske (50) über
der Fotolackschicht (48) und Belichten der Fotolackschicht (48)
mittels ultraviolettem Licht, mittels eines Elektronenstrahls oder mittels
Röntgenstrahlen
durch die Fotomaske, wobei die Fotomaske (50) ein Bild der Kontaktstrukturen
aufweist, oder direktes Belichten der Fotolackschicht mittels eines Elektronenstrahls,
eines Röntgenstrahls
oder Laserlicht ohne Verwendung einer Fotomaske, so dass das Bild
der Kontaktstrukturen darauf entsteht;  – Entwickeln von Öffnungen
(A), die das Bild der Kontaktstrukturen (30) in der Fotolackschicht
(48) zeigen;  – Ausbilden
der Kontaktstrukturen (30) durch Ablagern eines elektrisch leitenden
Materials in den Öffnungen
(A) der Fotolackschicht (48), und  – Entfernen der Hilfsschicht
(42) und der Fotolackschicht (48), wodurch die Kontaktstrukturen
(30) vom Siliziumsubstrat (40) getrennt...
Patent AU-2013100489-B4 (AU)
Title: Locker assembly and associated insert assembly for a cabinet
Inventor: PARKES DEAN
IPC: E05B65/52
Filed: 2013-04-12
Granted: 2014-01-16
Abstract: A locker assembly insert 10 for a cabinet 11 (shown in phantom). In this case the cabinet 11 is a two door cabinet having a first door 12 and a second door 13 (these doors are shown open in Figure 4). The cabinet has a base 14 opposite sides 15 and 16, a back 17 and a top 18. A central mullion 19 having a rear cover plate divides the cabinet 11 down the middle and the doors 12 and 13 close the cabinet. The locker assembly insert 10 in this case is applied to a two door cabinet and has a central support member 20 (which is put in place by first removing the rear cover plate behind the central mullion 19, the rear cover plate is tucked in behind the central support member 20 before assembly allowing it to be reused if the refrigerator is ever restored to its original condition), a pair of vertical side rails 21 and 22, a pair of bases 23 and 24, a pair of tops 25 and 26. This gives the basic door frame. The insert is completed using vertical divider sets 27, 28 and 29 and ten door locker door assemblies 30 and 31.
Patent AU-2013101644-B4 (AU)
Title: Combined force and proximity sensing
Inventor: GRUNTHANER MARTIN PAUL
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-17
Granted: 2014-09-18
Abstract: Combined force and proximity sensing is disclosed. One or more sensors can concurrently sense a force applied by an object on a device surface and a proximity of the object to the surface. In an example, a single sensor can sense both force and proximity via a resistance change and a capacitance change, respectively, at the sensor. In another example, multiple sensors can be used, where one sensor can sense force via either a resistance change or a capacitance change and another sensor can sense proximity via a capacitance change.
Patent AU-2019100862-B4 (AU)
Title: Motorised Chair
Inventor: KACHIRSKI BILL
IPC: A47C1/035
Filed: 2019-08-05
Granted: 2019-12-12
Abstract: A chair comprising a sub-frame in contact with the ground and connected to the chair the sub frame including four wheels to support the chair on the ground and a set of powered driving wheels connected to the rear of the sub-frame to allow the chair to be propelled.
Patent DE-102004006382-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktiver Durchflußaufnehmer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01F1/58
Filed: 2004-02-09
Granted: 2014-09-25
Abstract: Magnetisch-induktiver Durchflussaufnehmer für ein in einer Rohrleitung strömendes Fluid, der umfasst: – ein aus im wesentlichen nicht-ferromagnetischen Materialien bestehendes Messrohr (1) zum Führen des Fluids, – eine am Messrohr (1) angeordnete Magnetkreisanordnung (2) zum Erzeugen und Führen eines magnetischen Feldes, das im strömenden Fluid ein elektrisches Feld induziert, – Messelektroden (3) für das Abgreifen einer Spannung vom elektrischen Feld, – einen im wesentlichen starren Trägerrahmen (4) zum Haltern des Messrohrs (1) und zum Haltern eines mit dem Durchflussaufnehmer verbundenen Elektronik-Gehäuses, wobei das Messrohr (1) und der Trägerrahmen (4) einlassseitig und auslassseitig jeweils miteinander mechanisch gekoppelt sind, – wobei wenigstens ein dem Haltern des Messrohrs (1) im Trägerrahmen (4) dienendes erstes Verbindungselement (7) vorhanden ist, das an einem ersten Ende des Messrohrs (1) und an einem mit diesem Ende des Messrohrs (1) korrespondierenden ersten Ende des Trägerrahmens (4) fixiert ist, und – wobei das wenigstens eine Verbindungselement (7) so ausgebildet und so im Durchflussaufnehmer angeordnet ist, dass es im Vergleich zum Trägerrahmen (4) und zum Messrohr (1) im wesentlichen axial flexibel in Richtung einer Längsachse des Messrohrs (1) ist, – wobei das Verbindungselement (7) und der Trägerrahmen (4) aus Metall, bestehen und – wobei das wenigstens eine Verbindungselement (7) mit dem Trägerrahmen (4) verschweißt oder verlötet ist; – wobei das wenigstens eine Verbindungselement (7) als eine Membran ausgebildet ist, und – wobei das wenigstens eine Verbindungselement (7) als eine seitliche Begrenzung einer von außen in das Messrohr (1) eingeformten Nut (70B), insb. einer Ringnut, ausgebildet ist.
Patent DE-102004008225-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln von Merkmalsvektoren aus einem Signal zur Mustererkennung, Verfahren und Einrichtung zur Mustererkennung sowie computerlesbare Speichermedien
Inventor: HEMMERT WERNER
IPC: G10L15/02
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten
Ermitteln von Merkmalsvektoren aus einem Signal zur Mustererkennung,  • bei dem
aus dem Signal Zwischen-Merkmalsvektoren gebildet werden, deren
Komponenten zumindest teilweise ein Leistungsspektrum eines Teils
des digitalisierten Signals aufweisen,  • bei dem die Zwischen-Merkmalsvektoren
einer Hochpass-Filterung unterzogen werden, und  • bei dem
zumindest einem Teil der hochpass-gefilterten Zwischen-Merkmalsvektoren
jeweils ein vorgegebener Additions-Merkmalsvektor hinzuaddiert wird, wobei
als Additions-Merkmalsvektoren
die jeweiligen Zwischen-Merkmalsvektoren verwendet werden.
Patent DE-102004010164-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SAITO MAKOTO
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-03-02
Granted: 2013-12-12
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine, wobei das Abgasreinigungssystem einen Partikelfilter (32) in einem Abgasdurchlass zum Sammeln von in dem Abgas enthaltenen Partikeln und zum Verbrennen und Entfernen der in dem Partikelfilter (32) angesammelten Partikeln hat, um den Partikelfilter (32) wieder aufzubereiten, wobei das Abgasreinigungssystem folgendes aufweist: eine Druckabfallerfassungseinheit (54) die einen Druckabfall (ΔP) des Partikelfilters (32) erfasst; eine Regenerierungsbestimmungseinheit (S102, S103, S105, S106, S203, S204, S205 und S206), die eine Ablagerungseigenschaft eines Verhältnisses zwischen der Ablagerungsmenge ML der Partikel und dem Druckabfall ΔP definiert, wobei die Regenerierungsbestimmungseinheit eine erste Charakteristiklinie definiert, welche eine gerade Linie ist, die einen Ausgangspunkt (IP) passiert, in welchem die Ablagerungsmenge ML den Wert Null hat, und eine zweite Charakteristiklinie definiert, die eine gerade Linie ist, die verglichen mit einer Steigung der ersten Charakteristiklinie einen geringeren Steigungswert hat; die Ablagerungscharakteristik durch die erste Charakteristiklinie und die zweite Charakteristiklinie definiert ist; der Druckabfall (ΔP) von dem Ausgangspunkt (IP) entlang der ersten Charakteristiklinie zu einem vorbestimmten Zunahmeübergangspunkt (ITP) zunimmt, und von dem Zunahmeübergangspunkt (ITP) entlang der zweiten Charakteristiklinie zunimmt; die Regenerierungsbestimmungseinheit die Ablagerungsmenge ML auf Grundlage der Ablagerungscharakteristik und eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine (1) berechnet, der zumindest den Druckabfall ΔP aufweist; ...
Patent DE-102004021228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Grabens in einen Halbleiterkörper eines Kompensationsbauelementes
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/762
Filed: 2004-04-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Kompensationsbauelementen, die in einem Halbleiterkörper (1) des
einen Leitungstyps jeweils Kompensationsgebiete (5) des anderen,
zum einen Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps enthalten und
voneinander durch einen durch Ätzen
in den Halbleiterkörper
(1) eingebrachten Graben getrennt sind, umfassend die folgenden
Schritte:  (a) Einbringen der Kompensationsgebiete (5) zusammen mit
weiteren Gebieten (6) des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten
Leitungstyps in den Halbleiterkörper
(1) derart, dass zwischen wenigstens zwei weiteren Gebieten (6)
ein von diesen im Wesentlichen begrenzter Bereich (7) des einen
Leitungstyps im Halbleiterkörper (1)
entsteht,  (b) Aufoxidieren des begrenzten Bereiches (7) durch
Anlegen einer Spannung zwischen dem begrenzten Bereich (7) und den
weiteren Gebieten (6) des anderen Leitungstyps und  (c) Ätzen des
begrenzten Bereiches (7), so dass der Graben entsteht.
Patent DE-102004025934-B4 (DE)
Title: Geteilter Pleuel mit verschraubtem Pleueldeckel
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F16C9/04
Filed: 2004-05-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Pleuel,
welcher am großen
Pleuelauge geteilt ausgeführt
ist, wobei ein Pleueldeckel durch Schraubenmittel mit einer Pleuelstange
verbunden ist, wobei in einem Bereich der Schraubenmittel, welcher
kein Gewinde aufweist, zwischen dem Schraubenmittel und einem Teil
des Pleuels Sicherungsmittel vorgesehen sind, durch welche die montierten
Schraubenmittel gegenüber
dem Teil des Pleuels verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sicherungsmittel (6) einen Polymerwerkstoff (15) aufweisen,
welcher zumindest teilweise von einer Hülse (14) umgeben ist.
Patent DE-102004030402-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Schüttgut
Inventor: REINDL FRANZ JUN
IPC: B65B9/06
Filed: 2004-06-23
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Verpacken eines Schüttgutes in aus einem Flachmaterial (2) hergestellten Verpackungen (3), wobei auf einen ersten Abschnitt (4.1) eines Flachmaterials (2) entlang einer Längsseite in Bahnlängsrichtung aufeinander folgend und voneinander beabstandet jeweils Mengen (1) des Schüttgutes aufgebracht, dann anschließend ein das Schüttgut nicht aufweisender zweiter Abschnitt (4.2) der Bahn auf den ersten Abschnitt und das dortige Schüttgut umgelegt und die so erhaltenen, das Schüttgut zwischen sich einschließenden Lagen der Bahn zur Bildung geschlossener Verpackungen (3) durch in Bahnlängsrichtung sowie in Bahnquerrichtung verlaufende Verbindungsnähte miteinander verbunden werden, wobei zwischen den Schüttgutmengen verlaufende Verbindungsnähte als Doppelnähte ausgeführt werden, und wobei dann eine Trennung in die einzelnen Verpackungen (3) zwischen den doppelt ausgeführten Verbindungsnähten erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in einem diskontinuierlichen Verfahren jeweils eine Länge des Flachmaterials zum Aufbringen mehrerer Schüttgutmengen auf den ersten Abschnitt dieser Länge bereitgestellt wird,  dass erst nach dem Aufbringen mehrerer aufeinander folgender und voreinander...
Patent DE-102004040931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Erfassen der Funktion eines Gewebespanners in einer Papiermaschine
Inventor: SALLINEN JUKKA A
IPC: D21F7/00
Filed: 2004-08-24
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Erfassen der Funktion des Gewebespanners (10) in einer Papiermaschine, in der ein um eine zur Papiermaschine gehörende Walze (13) laufendes Gewebe (11) durch Verlagern dieser besagten Walze (13) mit einem Gewebespanner (10) gespannt wird, wobei bei diesem Verfahren ein in Verbindung mit dem Gewebespanner (10) angeordneter Kraftsensor (18) eingesetzt und der damit gemessene Wert zum Erfassen der Funktion des Gewebespanners an dem Sollwert der zum Gewebespanner (10) gehörenden Antriebsvorrichtung (17) verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass- ein biegsames Zugelement (20) eingesetzt wird, das entsprechend dem tatsächlichen Laufweg des Gewebes (11) über die Walze (13) geführt und beiderseits der Walze (13) befestigt wird,- der Kraftsensor (18) als ein Teil des Zugelements (20) angeordnet wird und- zum Erfassen der Funktion des Gewebespanners (10) bei mehreren verschiedenen Sollwerten der Antriebsvorrichtung (17) des Gewebespanners (10) die Kraftsensor-(18)-Werte erfasst werden.
Patent DE-102004052007-B4 (DE)
Title: Antriebssystem einer Umformpresse
Inventor: DARR UWE
IPC: B30B1/10
Filed: 2004-10-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Antriebssystem
einer Umformpresse mit einem Kniehebelmechanismus für die Bewegung
des Stößels (1),
der von einem Linearmotor (21) oder Servomotor (5) mit nachgeordnetem
Linearwandler (15) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
jedem Druckpunkt (4) zugeordneter, mit einem Doppelhebel (9) versehener
Fünfpunkt-Kniehebelmechanismus
(25) mit einem Antriebsmodul wirkverbunden ist, bestehend aus einem
von mindestens einem Linearmotor (21) oder Servomotor (5) mit nachgeordnetem
Spindelantrieb (7) in Richtung der Bewegung des Stößels (1)
antreibbaren Gleitstücks
(8), wobei der Richtungswechsel des Servomotors (5) entweder zwischen
einer Knicklage (14, 17) und dem Bereich der Strecklage (18) oder
zwischen einer inneren und äußeren Knicklage
(14, 17) des Kniehebels (3) erfolgt,  – dass der Doppelhebel (9)
mit räumlich
getrennt angeordneten Gelenkpunkten des ein- und ausgangsseitigen
Endes ausgebildet ist und  – dass
die Antriebsmodule jeweils seitlich neben dem Kopfstück vertikal
in den Bereich der Pressenständer
(22) angeordnet sind.
Patent DE-102004052429-B4 (DE)
Title: Einspritzsteuergerät für eine Kraftmaschine
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D43/00
Filed: 2004-10-28
Granted: 2016-12-08
Abstract: Einspritzmengensteuergerät für eine Dieselkraftmaschine (1), mit einem EGR-System zum Rückführen eines Teiles eines Abgases zurück in einen Lufteinlasskanal, einer Dieseldrossel (6) zum Regulieren einer Lufteinlassströmung und einem variablen Turbolader (5) zum Verdichten der Lufteinlassströmung durch Nutzung von Energie von dem Abgas; wobei das Einspritzmengensteuersystem folgendes aufweist: eine Steuervorrichtung (11) zum Implementieren eines Einspritzmengenlernens, bei dem die Steuereinrichtung (i) bestimmt, ob ein vorbestimmter Lernzustand eingerichtet ist, (ii) eine Ein-Schuss-Einspritzung durchführt, bei der eine Befehlsmenge von Kraftstoff von einer Einspritzvorrichtung (2) in eine Brennkammer (3) eines bestimmten Zylinders von einer Vielzahl Zylinder der Dieselkraftmaschine (1) eingespritzt wird, wenn der vorbestimmte Lernzustand eingerichtet ist, und (iii) die Befehlsmenge auf der Grundlage eines Änderungsbetrages eines Zustandes der Dieselkraftmaschine (1), der durch die Ein-Schuss-Einspritzung hervorgerufen wird, korrigiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (11) einen Öffnungsgrad eines EGR-Ventils (9) des EGR-Systems derart, dass er kleiner ist als eine erste vorbestimmte Referenz, der Dieseldrossel (6) derart, dass er größer ist als eine zweite vorbestimmte Referenz, und des variablen Turboladers (5) derart einstellt, dass er größer ist als eine dritte vorbestimmte Referenz, und zwar nach dem Bestimmen, dass der vorbestimmte Lernzustand eingerichtet ist, und vor dem Durchführen der Ein-Schuss-Einspritzung.
Patent DE-102004055359-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: B60P7/04
Filed: 2004-11-08
Granted: 2012-11-29
Abstract: Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere zur Abtrennung eines Laderaums eines Kraftfahrzeuges (10), mit wenigstens einem flexiblen Flächenelement, das von einer Ruhestellung, in der das flexible Flächenelement kompakt abgelegt ist, in eine zumindest teilweise ausgezogene Funktionsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein manuell bedienbares Betätigungsglied und wenigstens ein Übertragungsmittel vorgesehen sind, wobei das Betätigungsglied und das wenigstens eine Übertragungsmittel eine mechanische Übertragungskette bilden, mittels der eine Bewegung des Betätigungsgliedes in eine Einfahrbewegung oder Ausfahrbewegung des flexiblen Flächenelements umsetzbar ist.
Patent DE-102004057253-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T11/22
Filed: 2004-11-26
Granted: 2006-12-14
Abstract: Hauptzylinder
mit einem Zylinderkörper,
einer Primärmanschette,
die in einer Nut aufgenommen ist, die in einem Innenumfang des Zylinderkörpers durch
eine vordere Endwand, eine hintere Endwand und eine die vordere
und hintere Endwand miteinander verbindende radial äußere Wand
definiert ist, einem Kolben, der in dem Zylinderkörper aufgenommen
ist, so dass er durch die Primärmanschette
verschieblich geführt
ist, wobei der Zylinderkörper
eine Druckkammer hat, in der ein Bremsfluid gespeichert ist, das
dazu angepasst ist, durch den Kolben mit Druck beaufschlagt zu werden,
wenn der Kolben vorrückt,
wobei die Primärmanschette
einen radial inneren Abschnitt, der ein vorderes Ende hat und mit
dem Kolben in Gleitkontakt gehalten ist, einen radial äußeren Abschnitt, der
ein vorderes Ende hat und mit der radialen Außenwand der Nut in Gleitkontakt
gehalten ist, und einen Basisabschnitt aufweist, der den radial
inneren und äußeren Abschnitt
miteinander verbindet, wobei der radial innere Abschnitt zumindest
einen Vorsprung hat, der von dem Ende...
Patent DE-102004062729-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Datenübermittlung mittels Infrarot-Fernsteuerung
Inventor: BLANK JÜRGEN DIPL -ING
IPC: H04Q9/00
Filed: 2004-12-27
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Datenübermittlung mittels Infrarot-Fernsteuerung, bei dem • durch einen Sender (12) nach seiner Aktivierung die sofortige periodische Aussendung der Daten in Form von seriellen Datentelegrammen erfolgt, – die ein Datenteil (38), bestehend aus einzelnen Bits, die ihrerseits getaktet sind und – die eine Synchronlücke (39) aufweisen, – wobei die Zeitdauer des Datenteiles (38) und die Zeitdauer der Synchronlücke (39) ähnlich sind, • ein Infrarotempfangsmodul (23) eines Empfängers (14) intermittierend getaktet eingeschaltet wird, wobei – der zeitliche Abstand der impulsartigen Einschaltung (40) des Infrarotempfangsmoduls (23) asynchron zum zeitlichen Abstand der Aussendung der vom Sender (12) ausgesandten seriellen Datentelegramms ist, wobei die sich aus dem zeitlichen Abstand der impulsartigen Einschaltung (40) des Infrarotempfangsmoduls (23) ergebende Taktfrequenz und die sich aus dem zeitlichen Abstand der Aussendung der Datentelegramme ergebende Wiederholfrequenz des Senders (12) nur geringfügig unterscheiden, – die Zeitdauer der Einschaltung (40) des Infrarotempfangsmoduls (23) bedeutend kleiner als die Zeitdauer der zwischen zwei Einschaltungen (40) liegenden Pause (41) ist, – bei Wahrnehmung von mindestens einem Bit des Datenteiles (38) durch das Infrarotempfangsmodul (23) des Empfängers (14) die Dauer der Einschaltung (40) des Infrarotempfangsmodul (23) so vergrößert wird, dass sie größer als der zeitliche Abstand der Aussendung der Datentelegramme ist.
Patent DE-102005005656-B4 (DE)
Title: Dentalimplantat und Verfahren zum Herstellen eines Dentalimplantats
Inventor: FEITH JOHAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-02-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Dentalimplantat für einen Patienten, umfassend ein Verankerungsteil (12) zum Verankern des Dentalimplantats (10) im Knochen und ein Abutment (11) zur Befestigung einer Suprakonstruktion (20), das mit dem Verankerungsteil (12) verbunden ist, wobei das Verankerungsteil (12) und das Abutment (11) aus Zirkonkeramik gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsteil (12) (mindestens) zwei im Wesentlichen zylindrische Körper (13, 13') umfasst, deren Mittelachsen (X, X') sich in derselben Richtung erstrecken, und die an Oberenden (14, 14') einstückig miteinander unter Bildung des Abutments (11) verbunden sind und die in entsprechende Bohrungen im Kieferknochen einsetzbar sind, wobei das Abutment (11) zur Bildung einer Brücke für mindestens zwei Prothetikelemente ausgebildet ist.
Patent DE-102005022244-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: B23K37/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: A guiding and shaping system for producing welded pipes made from metallic strip material. The guiding and shaping system comprises several pairs of rolls that are disposed one behind another in the direction of travel of the workpiece and are used for increasingly cold-working and bending the edges of the workpiece as the workpiece advances. First pairs of rolls grip the top side and bottom side of the workpiece while pairs of rolls that grip the external faces of the bent edges and form the shape of a pipe are provided in the region where the bent edges form undercuts. The guiding and shaping system further comprises a welding device. The workpiece is supported by floatingly mounted lateral rolls until cooling off following the welding process.
Patent DE-102005022689-B4 (DE)
Title: Aktive Verteilereinrichtung im Teilnehmeranschlussbereich
Inventor: FRANZKE JOERG
IPC: H04Q1/14
Filed: 2005-05-18
Granted: 2007-09-20
Abstract: Aktive
Verteilereinrichtung im Teilnehmeranschlussbereich, umfassend einen
Multi-Service-Access-Node, der eine Schnittstelle zu einer Vermittlungsstelle
und mindestens zwei Schnittstellen zu einer Verteilereinrichtung
umfasst, wobei über
die mindestens eine erste Schnittstelle zu der Verteilereinrichtung
ein erster nachrichtentechnischer Dienst und über die mindestens eine zweite Schnittstelle
ein zweiter nachrichtentechnischer Dienst bereitgestellt wird, wobei
die ersten und/oder zweiten Schnittstellen mit der Verteilereinrichtung
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilereinrichtung
(3) eine Umschalteinrichtung (11) und ein Koppelfeld (12) umfasst,
die ersten Schnittstellen (7) auf erste Eingänge (13) der Umschalteinrichtung
(11) geschaltet sind, mindestens die zweiten Schnittstellen (8)
auf Eingänge
(18) des Koppelfeldes (12) geschaltet sind, wobei die Anzahl der
Eingänge
(18) des Koppelfeldes (12) kleiner als die Anzahl der Eingänge (13)
der Umschalteinrichtung (11) ist, die Ausgänge (15) des Koppelfeldes (12)
auf zweite Eingänge
(14) der Umschalteinrichtung (11) geschaltet sind, wobei die Anzahl
der ersten und zweiten Eingänge
(13, 14) der Umschalteinrichtung (11) gleich sind, wobei...
Patent DE-102005031797-B4 (DE)
Title: Mobile Messeinrichtung zum Erfassen von Radlasten von Schienenfahrzeugen
Inventor: WINKLER REINHARD
IPC: G01G19/04
Filed: 2005-07-07
Granted: 2009-07-02
Abstract: Messeinrichtung zum Erfassen von Radlasten von Schienenfahrzeugen zum Verspannen in einem Schienenpaar mit mindestens zwei Halterungen zur Aufnahme von mindestens je einem Kraftsensor und mit mindestens einem Element zum Halten und Verspannen der Halterungen zur Aufnahme des Kraftsensors, wobei die Halterung zur Aufnahme des Kraftsensors ein nach oben und nach unten offener oder nur nach oben offener Aufnahmerahmen (1) ist, mit welchem über ein Kraftübertragungsmittel der Kraftsensor in Verbindung steht und die Verspannkräfte des Elementes zum Halten und Verspannen direkt durch eine in dem Aufnahmerahmen (1) befindliche Öffnung auf eine Schiene (4) wirken.
Patent DE-102005035752-B4 (DE)
Title: Passagierabteil
Inventor: JAEGER MARK
IPC: B64D11/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Passagierabteil (3) für ein Flugzeug. Das Passagierabteil (3) wird durch einen Kabinenaußenwandabschnitt (5) sowie durch zwei identische zusammenfaltbare Wandsegmente (7', 7'') begrenzt, welche das Passagierabteil (3) zu benachbarten Passagierabteilen abgrenzen. Damit dennoch die Angurtpflicht eines Passagierabteil-Passagiers während des Fluges überprüft werden kann, sind die Wandsegmente (7', 7'') so angeordnet, dass zwischen Ihnen Zugangsöffnungen zu dem Passagierabteil (3) entstehen.