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Patent DE-102019207236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Oberflächenspannung einer Flüssigkeit und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: MÜNZNER FRANK
IPC: G01N13/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Zum Erfassen einer Oberflächenspannung einer Flüssigkeit in einer Spülmaschine wird eine vorbestimmte Menge von Flüssigkeit bereitgestellt. Dann wird zumindest ein Teil dieser Flüssigkeit verdampft oder zerstäubt, wobei ermittelt wird, wie viel Energie und/oder wie viel Zeit benötigt wird, um eine bestimmte Menge Flüssigkeit zu verdampfen oder zu zerstäuben. Anhand der ermittelten Energie wird bestimmt, welche Oberflächenspannung die Flüssigkeit aufweist. Dabei wird die Oberflächenspannung der Flüssigkeit als je geringer bestimmt, je weniger Energie oder Zeitdauer benötigt wird, um eine bestimmte Menge an Flüssigkeit zu verdampfen oder zu zerstäuben.
Patent DE-102019207739-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur farbkorrektur für unkalibriertematerialien
Inventor: CHAPMAN STEVEN M
IPC: G06T7/90
Filed: 2019-05-27
Abstract: Systeme und Verfahren zur Farbkorrektur von unkalibriertem Material werden offenbart. Beispiele für Ausführungsformen beinhalten ein System zur Farbkorrektur von unkalibriertem Material. Das System kann ein nichtflüchtiges, computerlesbares Medium beinhalten, das funktionsfähig mit Prozessoren gekoppelt ist. Das nichtflüchtige, computerlesbare Medium kann Anweisungen speichern, die bei ihrer Ausführung die Prozessoren veranlassen, eine Anzahl von Operationen durchzuführen. Eine Operation besteht darin, ein Zielbild eines verschlechterten Zielmaterials mit einem oder mehreren Objekten zu erhalten. Das verschlechterte Zielmaterial umfasst verschlechterte Farben und Lichtinformationen, die Lichtquellen in dem verschlechterten Zielmaterial entsprechen. Eine weitere Operation besteht darin, Farbreferenzdaten zu erhalten. Eine weitere Operation besteht darin, ein Objekt im Zielbild zu identifizieren, das den Farbreferenzdaten entspricht. Noch eine weitere Operation besteht darin, das identifizierte Objekt im Zielbild zu korrigieren. Eine weitere Operation besteht darin, das Zielbild zu korrigieren.
Patent DE-102019210009-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems in einem Fahrzeug und Bediensystem in einem Fahrzeug
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems in einem Fahrzeug wird eine Ausgabe mit zumindest einem ersten Bedienobjekt erzeugt und in einem Ausgabebereich ausgegeben. Dabei ist das erste Bedienobjekt einem ersten Element einer ersten Hierarchieebene eines hierarchisch geordneten Datenbestands zugeordnet. Eine Bediengeste wird erfasst, wobei die erfasste Bediengeste eine Bewegungsrichtung eines Betätigungsobjekts senkrecht zu dem Ausgabebereich umfasst, und die Ausgabe wird in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung der Bediengeste so verändert, dass das erste Bedienobjekt durch ein zweites Bedienobjekt ersetzt wird. Dabei wird beim Verändern der Ausgabe eine Bewegung des ersten Bedienobjekts in die Bewegungsrichtung der Bediengeste perspektivisch ausgegeben und das zweite Bedienobjekt ist einer zweiten Hierarchieebene des hierarchisch geordneten Datenbestands zugeordnet. Das Bediensystem umfasst eine Steuereinheit (8), eine Erfassungseinheit (4, 5) und eine mit der Steuereinheit (8) gekoppelte Ausgabeeinheit (3) mit einem Ausgabebereich.
Patent DE-102019211991-A1 (DE)
Title: Otto-Motor mit im Abgasstrang angeordnetem SCR-Katalysator zur Ammoniak-Konvertierung
Inventor: SCHMALZL JOHANNES
IPC: F01N3/035
Filed: 2019-08-09
Abstract: Es wird ein als Otto-Motor (1) ausgebildeter Verbrennungsmotor mit einem Abgasstrang (2), mit dem NH3-Emissionen enthaltendes Abgas in die Atmosphäre abgegeben wird, beschrieben. Im Abgasstrang (2) ist ein SCR-Katalysator (5) zur selektiven katalytischen Reduktion der NH3-Emissionen in N2und H2O vorgesehen. Auf diese Weise werden die mit dem Abgas in die Atmosphäre abgegebenen NH3-Emissionen verringert. Der SCR-Katalysator (5) ist dabei vorzugsweise hinter einem 3-Wege-Katalysator (3) angeordnet.
Patent DE-102019213563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Funktion für ein Fahrzeug
Inventor: GHANBARI MILANI FARZANEH
IPC: G06F15/16
Filed: 2019-09-06
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Berechnung einer Funktion für ein Fahrzeug mit den Schritten:- für die Berechnung der Funktion wird als Rechenumgebung ein Fahrzeug-interner Rechner oder ein Fahrzeug-externen Rechner mittels einer Fuzzy-Logik oder eines Fuzzy Inference System ermittelt,- die Funktion wird abhängig von der ermittelten Rechenumgebung auf dem Fahrtzeug-internen Rechner oder auf dem Fahrzeug-externen Rechner berechnet.
Patent DE-102019216346-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken eines Stapels von Gütern in einem schlauchförmigen Stretchfilm
Inventor: HOLM KRISTENSEN ALICE
IPC: B65B11/54
Filed: 2019-10-23
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken eines Stapels 1 von Gütern 2 in einem schlauchförmigen Stretchfilm (3, 4), das keine Paletten oder andere steife Stützmittel zur Stabilisierung des Stapels von Gütern benötigt. Dies wird durch das Verpacken eines Stapels (1) von Gütern (2) in einem schlauchförmigen Stretchfilm (3) realisiert, wobei mehrere Güter (2) in mehreren Reihen, vorzugsweise in Gestalt eines Mauerwerksmusters, übereinander gestapelt werden, ohne dass steife Stützmittel unter ihnen verwendet werden, der Stapel (1) zu einer Stretchfilm-Verpackungsvorrichtung (13) bewegt wird, die Stretchfilm-Verpackungsvorrichtung (13) den schlauchförmigen Stretchfilm (3) zumindest auf die äußeren horizontalen Außenflächen des Stapels (1) derart anlegt, dass der schlauchförmige Stretchfilm (3) einen im Wesentlichen vertikalen Druck auf den Stapel (1) erzeugt, der die gestapelten Güter (2) so zusammendrückt, dass der verpackte Stapel (1) von Gütern (2) als ein Stück angehoben werden kann. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf eine Stretchfilm-Verpackungsvorrichtung (13) mit einem in vertikaler Richtung beweglichen Stretchrahmen (15), der um eine horizontale Richtung herum gedreht werden kann, um den Stretchfilm auf den Stapel von Gütern aufzubringen.
Patent DE-102019219863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konditionieren von Kontaktstücken für Elektroden einer Vakuumschaltröhre
Inventor: KOLETZKO MARTIN
IPC: H01H33/664
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konditionieren von Kontaktstücken (12, 14) für Elektroden (16, 18) einer Vakuumschaltröhre (20) durch Erzeugen eines Lichtbogens (42) zwischen den entlang einer Achse (24) beabstandet angeordneten Kontaktstücken (12, 14), wobei der Lichtbogen (42) beim Konditionieren über ein veränderbares magnetisches Querfeld (40) gezielt bewegt wird. Es ist vorgesehen, dass der Lichtbogen (42) beim Konditionieren über ein einstellbares magnetisches Längsfeld (60) gezielt diffuser gemacht wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (10) zum Konditionieren von Kontaktstücken (12, 14) für Elektroden (16, 18) einer Vakuumschaltröhre (20), insbesondere zur Durchführung des genannten Verfahrens.
Patent DE-102020000443-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lautsprecherabdeckung, weiteres Verfahren zur Herstellung einer Lautsprecherabdeckung, Lautsprecherabdeckung sowie Fahrzeug
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: C23F1/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lautsprecherabdeckung (1), insbesondere Lautsprechergitter, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Bereichsweises Beschichten einer Blechplatte (3) mit einer Funktionsschicht (5) auf einer Vorderseite (7) und einer Rückseite (9) der Blechplatte (3), wobei die Funktionsschicht (5) die Funktion einer Farbschicht sowie einer Maskierungsschicht aufweist,b) Beidseitiges Ätzen der gemäß Verfahrensschritt a) beschichteten Blechplatte (3),c) Umformen der beschichteten und geätzten Blechplatte.
Patent DE-102020000682-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B60N3/10
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (10) für einen Becherhalter (11) eines Kraftfahrzeugs (14), mit einer eine Aufnahmeöffnung (16) außenumfangsseitig begrenzenden, adaptiven Lochblende (18), welche durch Anlegen einer elektrischen Spannung verstellbar ist, wobei die Aufnahmeöffnung (16) durch wenigstens ein Stegelement (20) aus einem elektroaktiven Polymer begrenzt ist, welches in Erstreckungsrichtung der Aufnahmeöffnung (16) verläuft und durch welches bei Anlegen der elektrischen Spannung der lichte Öffnungsquerschnitt der Aufnahmeöffnung (16) veränderbar ist.
Patent DE-102020002190-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Drehen des Körpers um drei Achsen.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: B64G1/28
Filed: 2020-03-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Drehen des Körpers um drei Achsen besteht aus zwei identischen Kardanen. Die rotierenden Teile des rechten Kardans haben Winkelgeschwindigkeiten, die den Winkelgeschwindigkeiten des linken Kardans entsprechen. Die Drehrichtungen der Teile des rechten Kardans sind den Bewegungsrichtungen des linken Kardans entgegengesetzt. Dies ermöglicht es Ihnen, die Bewegungsrichtung der gedrehten Körper 4 und 4A ohne Widerstand gegen Drehimpulse zu ändern. Dies bedeutet, dass es keinen Kreiseleffekt gibt. Eine notwendige Bedingung hierfür ist die maximale Anzahl von Freiheitsgraden der Basis 11, auf denen die Kardane fixiert sind.
Patent DE-102020004876-A1 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsschraube für Hoch- und Niederdruckanwendungen
Inventor: STEUBING CHRISTOF
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Hydraulische Anlagen, Vorrichtungen und andere Drucksysteme werden oft mit herkömmlichen Verschlussschrauben entlüftet, was einerseits einen hohen Kraftaufwand zur Betätigung der Schraube verursacht und weiterhin auch die weichen Dichtelemente/Dichtringe dieser Elemente beschädigt, wenn das Medium austritt.Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches Entlüftungselement vorzuschlagen, dass mit wenig Kraftaufwand betätigt werden kann, auch wenn das System unter hohem Druck steht, ohne dass hierbei weiche Dichtelemente beschädigt werden.Be- und Entlüftungsschraube zur Verwendung in verschiedenen Anwendungsbereichen.
Patent DE-102020004898-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Fluggerät mit mindestens einem Rotor für landwirtschaftliche Sprüh-Einsätze
Inventor: VOLOSCSUK ANDRAS
IPC: B64D1/18
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein unbemanntes Fluggerät (10) mit mindestens einem Rotor (14), zwei oder mehr Rotorblätter (16) umfasst, einem Behälter (26) zur Aufnahme einer während des Flugs zu versprühenden Flüssigkeit, sowie Sprühdüsen (34) zum Versprühen der unter Druck stehenden Flüssigkeit. Zum Zweck einer Erhöhung der Nutzlast und/oder einer Reduzierung des Energieverbrauchs und damit einer Erhöhung der Arbeitsleistung sind erfindungsgemäß die Sprühdüsen (34) an oder nahe bei den freien Enden der Rotorblätter (16) angeordnet und kommunizieren mit dem Behälter (26) durch entlang der Rotorblätter (16) verlaufende Leitungen (40).
Patent DE-102020005522-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
Inventor: SCHERER KAI HERRMANN
IPC: B42D25/328
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, dessen Flächenausdehnung eine darauf senkrecht stehende z-Achse definiert, mit einem reflektiven Flächenbereich. Der reflektive Flächenbereich enthält eine Primärstruktur in Form einer ersten Prägelackschicht (22) mit einer ersten eingeprägten Reliefstruktur (24). Die erste Prägelackschicht (22) ist teilweise von einer Sekundärstruktur (32) bedeckt, so dass auf der ersten Prägelackschicht Überdeckungsbereiche (66) mit Sekundärstruktur und Freibereiche (64) ohne Sekundärstruktur vorliegen. Die Primärstruktur und die Sekundärstruktur (22, 32) sind mit einer gemeinsamen reflexionserhöhenden Beschichtung (40) versehen, so dass die reflexionserhöhende Beschichtung in den Überdeckungsbereichen (66) auf der Sekundärstruktur (32) und in den Freibereichen (64) auf der Primärstruktur (22) angeordnet ist. Die reflexionserhöhende Beschichtung (40) enthält eine Schicht eines Phasenwechselmaterials (44), das in kristallinem und amorphem Materialzustand (44-A, 44-K) einen unterschiedlichen Farbeindruck und/oder eine unterschiedliche Reflektivität der Beschichtung erzeugt. Das Phasenwechselmaterial liegt in den Überdeckungsbereichen (66) in amorphem Materialzustand (44-A) vor und in den Freibereichen (64) in kristallinem Materialzustand (44-K), oder umgekehrt.
Patent DE-102020005697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Werkstoffplatten aus Spanmaterial und Werkstoffplatte
Inventor: GIESEN MAXIMILIAN
IPC: B27N3/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Werkstoffplatten aus Spanmaterial, wobei das Spanmaterial durch Zerkleinerung von lignozellulosehaltigem Material erzeugt wird, im weiteren Verlauf des Verfahrens dieses Spanmaterial mit unterschiedlichen Transportmedien und mit verschiedenen Transportgeschwindigkeiten durch einzelne Behandlungsaggregate (3, 4, 5) zu einer Streueinrichtung (6) verbracht wird, mittels der es zu einer Matte auf ein Formband (7) gestreut wird, wobei die Matte schließlich in einer kontinuierlichen oder taktgesteuerten Presse (8) zu Platten verdichtet wird, die zuletzt in einer Schneid- und/oder Fräseinrichtung (9) zu der gewünschten Werkstoffplattengröße geschnitten werden, wobei eine aus dem Transportfluss ausgeschiedene Menge von Spänen im Laufe des Herstellverfahrens der Werkstoffplatten geometrisch vermessen wird. Um eine verbesserte Steuerung des Herstellprozesses aus der Spangrößenmessung und damit eine höhere Werkstoffplattenqualität bereit zu stellen, ist vorgesehen, dass die Ergebnisse der Vermessung der Spangeometrie einer Auswerteeinheit (12) zugeführt werden, und von dieser ausgehend zumindest eine Transportgeschwindigkeit eines Transportmediums eingestellt wird.
Patent DE-102020005835-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: HAEMMERLING CARSTEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Überwachung einer Umgebung eines Fahrzeugs (2).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein kapazitiver Sensor (3) eingesetzt wird, wobei beim Anhalten mittels des kapazitiven Sensors (3) ein Abbild der Umgebung erfasst und gespeichert wird und vor einem Anfahren mittels des kapazitiven Sensors (3) erneut ein Abbild der Umgebung erfasst und gespeichert wird, und anschließend ein Vergleich der beiden Abbilder erfolgt.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung für ein erfindungsgemäßes Verfahren.
Patent DE-102020100343-A1 (DE)
Title: Fahrsteuerungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SATO KATSUHIKO
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-01-09
Abstract: [Zu lösendes Problem] Zum Verhindern einer Annäherung an andere Fahrzeuge und eines instabilen Verhaltens aufgrund eines übermäßigen Bedieneingriffs zum Zeitpunkt einer Umschaltung zu einer Fahrt zum Folgen eines vorausfahrenden Fahrzeugs oder Routenfolgefahrt oder einer Bedienübernahme in einem Mautstellenabschnitt.[Lösung] Fahrsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend einen Umgebungszustand-abschätzenden Teil, der eine Umgebungserkennungsfunktion zur Erkennung von einer Fahrspur des Fahrzeugs und Nachbarspuren und anderen Fahrzeugen in den jeweiligen Fahrspuren und der eine Funktion zum Erhalt des Bewegungszustandes des Fahrzeugs umfasst, einen Routenerzeugungsteil zur Erzeugung einer Zielroute basierend auf Informationen, die vom Umgebungszustand-abschätzenden Teil erhalten werden, und einen Fahrzeugsteuerteil, eingerichtet zur Durchführung einer Geschwindigkeitssteuerung, und einer Lenksteuerung, um zu bewirken, dass das Fahrzeug der Zielroute folgt, wobei der Umgebungszustand-abschätzende Teil Mittel zum Erhalt der Fahrzeug-eigenen Position nahe einer Mautstelle umfasst, die eine Funktion zum Folgen eines vorausfahrenden Fahrzeugs für eine ein vorausfahrendes Fahrzeug anpeilende Fahrt aufweisen, wobei die Fahrsteuerungsvorrichtung eine Funktion aufweist zur Änderung von Übersteuerungsschwellenwerten, die als Bestimmungskriterium für einen Bedieneingriff zur Beendigung der Funktion zum Folgen eines vorausfahrenden Fahrzeugs und einer Routenfolgefunktion dienen, zu einem Wert, der höher als während der Fahrt in einem allgemeinen Abschnitt mit Fahrspurmarkierungen ist, wenn die Fahrzeug-eigene Position einen vorbestimmten Punkt nahe einem Abschnitt ohne Fahrspurmarkierung vor der Mautstelle erreicht.
Patent DE-102020100845-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät mit adaptiver Steuerung der Ausatemphase
Inventor: KREMEIER PETER
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät mit einer Atemgasquelle und einer Steuereinheit die eingerichtet ist Atemgas für einen ersten, längeren Zeitraum auf einem oberen Druckniveau bereitzustellen und Atemgas für einen zweiten, kürzeren Zeitraum auf einem unteren Druckniveau bereitzustellen dadurch gekennzeichnet, dass das Beatmungsgerät Sensoren aufweist, die Messwerte des Atemgases (den Fluss und/oder Druck und/oder das Volumen des Atemgases) zumindest zeitweise erfassen und wobei die Steuereinheit die Übergänge zwischen den Druckniveaus und den zweiten Zeitraum zumindest teilweise in Abhängigkeit von den Messwerten steuert.
Patent DE-102020102725-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für eine kontextabhängige, aus der crowd-source stammende, spärliche, hochauflösende karte
Inventor: AHMAD FAWAD
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-02-04
Abstract: Ein Fahrzeug wird beschrieben und beinhaltet eine fahrzeugseitige Steuerung, ein zusätzliches Kommunikationssystem, einen GPS-Sensor, ein räumliches Überwachungssystem und ein Navigationssystem, das eine fahrzeugseitige Navigationskarte verwendet. Der Betrieb umfasst das Erfassen einer 3D-Sensordarstellung eines Sichtfeldes und einer zugehörigen GPS-Position, das Ausführen einer Merkmalsextraktionsroutine, das Ausführen einer semantischen Segmentierung der extrahierten Merkmale, das Ausführen einer gleichzeitigen Lokalisierung und Zuordnung (SLAM) der extrahierten Merkmale, das Ausführen einer Kontext-Extraktion aus der gleichzeitigen Lokalisierung und Zuordnung der extrahierten Merkmale und das Aktualisieren der darauf basierenden Fahrzeug-Navigationskarte. Eine einfache Kartendarstellung wird basierend auf der aktualisierten Fahrzeug-Navigationskarte erzeugt und an eine zweite, externe Steuerung übermittelt. Die zweite Steuerung führt eine spärliche Kartenheftung durch, um eine Basis-Navigationskarte basierend auf der einfachen Kartendarstellung zu aktualisieren. Die Fahrzeug-Navigationskarte wird basierend auf der Off-Board-Navigationskarte aktualisiert.
Patent DE-102020105094-A1 (DE)
Title: Intelligenter halbleiterschalter
Inventor: DJELASSI-TSCHECK CHRISTIAN
IPC: H03K17/082
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird eine Schaltung beschrieben, die als intelligenter Halbleiterschalter betrieben werden kann. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst die Schaltung einen Versorgungs-Pin und einen Ausgangs-Pin zum Anschluss einer Last, sowie eine Konfigurations-Pin. Die Schaltung umfasst weiter einen Halbleiterschalter, der zwischen den Versorgungs-Pin und den Ausgangs-Pin geschaltet ist und dazu ausgebildet ist, abhängig von einem Ansteuersignal einen Strompfad zwischen dem Versorgungs-Pin und dem Ausgangs-Pin herzustellen oder zu blockieren. Eine Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, das Ansteuersignal für den Halbleiterschalter unter Berücksichtigung eines ersten Parameters zu erzeugen, und den ersten Parameter abhängig von einem Bauteilparameter eines mit dem Konfigurations-Pin verbundenen externen Bauelements einzustellen. Der erste Parameter wird auf einen ersten Standardwert gesetzt, wenn der Bauteilparameter kleiner als ein erster Schwellenwert ist, und der erste Parameter wird auf einen zweiten Standardwert gesetzt, wenn der Bauteilparameter größer als ein zweiter Schwellenwert ist.
Patent DE-102020106118-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenmatten-halterung
Inventor: GONZALEZ CARRILLO JUAN CARLOS
IPC: B60N3/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Fahrzeugbodenmatten-Halterung umfasst ein Fahrzeugteppich-Teil mit einem Eingriffsteil, das durch ein erstes Scharnier mit einem Teppich-Halteteil verbunden ist, und einen Fahrzeugbodenmatten-Teil mit einem Kappen-Teil, das durch ein zweites Scharnier mit einem Bodenmatten-Halteteil verbunden ist.
Patent DE-102020106123-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-innenverkleidung
Inventor: WANG CHONG
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Türbaugruppe für ein Fahrzeug umfasst eine Tür, eine Innenverkleidung und einen Resonanzhohlraum . Die Tür umfasst eine erste Innenfläche, eine zweite Innenfläche und eine Vielzahl von Seitenflächen. Die Tür wird über eine Scharnierbaugruppe am Fahrzeug befestigt. Die Innenverkleidung umfasst eine dritte Innenfläche, eine erste Außenfläche und eine Vielzahl von bogenförmigen Flächen. Die Innenverkleidung wird an der ersten Innenfläche der Tür befestigt, und die erste Außenfläche und die dritte Innenfläche sind durch die Vielzahl der bogenförmigen Flächen verbunden. Der Resonanzhohlraum ist zwischen der Tür und der Innenverkleidung angeordnet. Der Resonanzhohlraum umfasst die zweite Innenfläche und die Vielzahl der Seitenflächen der Tür sowie die erste Außenfläche der Innenverkleidung.
Patent DE-102020108706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur unterschwelligen Information eines Fahrzeuginsassen über eine innere und/oder äußere Situation eines mindestens teilautomatisiert fahrenden Fahrzeuges
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur unterschwelligen Information eines Fahrzeuginsassen über eine innere und/oder äußere Situation eines mindestens teilautomatisiert fahrenden Fahrzeuges, bei welchem die unterschwellige Information mittels Hintergrundsignalen ausgegeben wird, welche die inneren und äußeren Situation des Fahrzeuges charakterisieren. Bei einem Verfahren, bei welchem die Wahrnehmung der Information durch den Fahrzeuginsassen verbessert wird, werden die Hintergrundsignale permanent ausgegeben und bei einer durch das Fahrzeug erfassten Veränderung der inneren und/oder äußeren Situation des Fahrzeuges Parameter der Hintergrundsignale verändert.
Patent DE-102020110573-A1 (DE)
Title: Wirkstoffe gegen Coronavirus-Infektionen und dadurch verursachte Erkrankungen
Inventor: SCHINDLER MICHAEL
IPC: A61P31/14
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuen Wirkstoff zur prophylaktischen und therapeutischen Behandlung einer Coronavirus-Infektion und/oder einer durch diese Infektion verursachten Erkrankung, eine diesen Wirkstoff enthaltende pharmazeutische Zusammensetzung sowie ein Verfahren zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung einer Coronavirus-Infektion und/oder einer durch diese Infektion verursachten Erkrankung.