baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353609-B4 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenk mit einem Kugelkäfig mit balligen Fensterflanken
Inventor: WELSCHOF HANS-HEINRICH
IPC: F16D3/223
Filed: 2003-11-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Gleichlaufdrehgelenk
mit einem Gelenkaußenteil
(12) mit äußeren Kugelbahnen
(14), einem Gelenkinnenteil (13) mit inneren Kugelbahnen (15), in
Paaren von inneren und äußeren Kugelbahnen
gehaltenen Kugeln (16) und einem Kugelkäfig mit umfangsverteilten Käfigfenstern
(18), in denen die Kugeln in einer gemeinsamen Ebene E gehalten
werden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest jeweils eine der
in Umfangsrichtung verlaufenden Führungsflanken (21, 22) der
Käfigfenster
(18) im Längsschnitt
durch den Kugelkäfig
ballig ist.
Patent DE-10361104-B4 (DE)
Title: Hitzeschutzkörper
Inventor: MULCH STEPHAN
IPC: F23M5/02
Filed: 2003-12-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Hitzeschutzkörper (5) für ein Schutzsystem für eine Ofeninnenwand (1) mit einer Vorderseite (7), einer Rückseite (8) und die Vorderseite (7) mit der Rückseite (7) verbindenden Randseiten (11, 12, 13, 14), wobei der Hitzeschutzkörper (5) in seiner Rückseite (8) wenigstens eine Nut (6) zur Aufnahme eines Halteelementes (4) aufweist und wobei die Nut (6) ein erstes zu einer Randseite (14) offenes stirnseitiges Ende (6a) und ein zweites im Inneren der Rückseite (8) liegendes stirnseitiges Ende (6b) aufweist und wobei die Nut (6) einen sich von der Rückseite (8) in Richtung der Vorderseite (7) erweiternden Querschnitt aufweist.
Patent DE-19601374-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fahrer-Plattform
Inventor: CARTIER GUY
IPC: B62B5/08
Filed: 1996-01-16
Granted: 2007-02-22
Abstract: Flurförderzeug
mit einer eine Bodenplatte und eine Abschlusswand aufweisenden Fahrer-Plattform,
die an einem dem lastaufnehmenden Bereich gegenüberliegenden Ende des Flurförderzeugs
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die die Bodenplatte (7) und die
Abschlusswand (8) aufweisende Fahrer-Plattform (1) um eine quer
zur Längsachse
des Flurförderzeugs
angeordnete horizontale Drehachse (2) drehbar gelagert ist und mindestens
eine von der Drehachse horizontal beabstandete Abstützung (3)
aufweist, wobei mindestens ein federndes und/oder dämpfendes
Bauelement (5; 6) im Bereich der Abstützung (3) zur Begrenzung der
Drehbewegung der Fahrer-Plattform
(1) vorgesehen ist.
Patent DE-19605277-B4 (DE)
Title: Magnetbetätigtes hydraulisches Steuerventil zur Verwendung im Kraftstoffeinspritzsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: TSUZUKI YOSHIHIRO
IPC: F02M47/02
Filed: 1996-02-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Eine magnetbetätigte Fluidsteuerventilvorrichtung mit:   einem Ventilgehäuse mit einem Fluideinlaß, einem Fluidauslaß und einem Fluiddurchlaß, der sich von dem Fluideinlaß zu dem Fluidauslaß erstreckt, und durch welchen ein Fluid unter einem gegebenen Druck fließt;  einem ersten Ventilteil, das beweglich entlang eines vorgegebenen Bewegungspfades angeordnet ist, der innerhalb des Ventilgehäuses definiert ist, wobei das erste Ventilteil eine Fluidkammer in dem gegebenen Bewegungspfad hat, wobei die Fluidkammer einen Kammereinlaß hat, der mit dem Fluideinlaß verbunden ist und einen Kammerauslaß hat, der mit dem Fluidauslaß verbindbar ist;  einem Elektromagneten, der eine Anziehungskraft erzeugt, die auf das erste Ventilteil wirkt, um das erste Ventilteil entlang des gegebenen Bewegungspfades zu bewegen;  einem zweiten Ventilteil, das innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet ist und eine mit Druck beaufschlagbare Oberfläche hat, welche bei geschlossenem Kammerauslaß dem Druck in der Fluidkammer in dem ersten Ventilteil entlang des gegebenen Bewegungspfades ausgesetzt ist, um selektiv den Kammerauslaß der...
Patent DE-19623450-B4 (DE)
Title: Fotomaske und deren Verwendung
Inventor: HWANG JOON
IPC: H01L21/469
Filed: 1996-06-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: Fotomaske,
bestehend aus einem Quarzsubstrat (22, 32) und einem lichtabschirmenden Muster
(23, 33), dadurch gekennzeichnet, dass alle Kantenbereiche des lichtabschirmenden
Musters (23, 33) eine sägezahnförmige Struktur
haben.
Patent DE-19624136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung des Bogenlaufs in Bogen verarbeitenden Maschinen, insbesondere Bogenrotationsdruckmaschinen
Inventor: GIESER MICHAEL
IPC: B41F21/08
Filed: 1996-06-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zur Stabilisierung wenigstens teilweise schwebend geführter Bogen
in einer Bogenfördereinrichtung
einer Bogen verarbeitenden Maschine, bei der ein den Bogen an seiner
Vorderkante erfassendes Haltesystem in einem Abstand von einer Bogenführung (8) bewegt
wird und mit dieser einen sich über
die Bogenbreite erstreckenden Spalt einschließt, und mit Mitteln (10) aus
einem flexiblen Werkstoff, die den Spalt (12) zwischen dem Haltesystem
und der Bogenführung
(8) weitestgehend verschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (10) eine Bürstenleiste
(11) ist.
Patent DE-19629872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verankerung von Betonkappen am Überbau von Bauwerken
Inventor: ROLLE JOSEF
IPC: E01D19/00
Filed: 1996-07-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Verankerung von Betonkappen oder dergleichen Kappen am Überbau von Brückenbauwerken oder dergleichen Bauwerken mittels Telleranker, bestehend jeweils aus einem im Überbaumaterial einbaubaren Rückverankerung, einer auf das Überbaumaterial aufgelegten Dichtschicht und einem Losflansch mit Ankerelement zur Durchführung oder Befestigung von Moniermaterial, wobei der Losflansch in das Kappenmaterial eingebettet und mit der Rückverankerung verbunden ist, ferner das am Losflansch angeordnete Ankerelement verschieblich am Losflansch gehaltert ist, als Zusatz zum Hauptpatent 195 37 399 und 1. Zusatzpatent 196 13 365 dadurch gekennzeichnet, daß der Losflansch (4) unmittelbar mit der Rückverankerung (2) verbunden ist und der Losflansch (4) unter Zwischenlage der Dichtschicht (3) sich an dem Überbaumaterial abstützt.
Patent DE-19655285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Perlglanzpigment-Zubereitung
Inventor: SOMMER GUENTER
IPC: C09D11/037
Filed: 1996-04-24
Granted: 2004-11-04
Abstract: Eine Perlglanzpigment-Zubereitung als Vorprodukt für eine Druckfarbe, bei der Perlglanzpigment mit einem Bindemittel und ggf. mit einem Lösungsmittel und/oder Additiven angepastet wird und die Paste in eine kompakte Teilchenform gebracht wird. Hierzu wird die Paste durch Tablettieren, Brikettieren, Pelletieren oder Extrudieren zu kompakten Teilchen verdichtet. In dieser verdichteten Form kann die Perlglanzpigment-Zubereitung zur Herstellung von Druckfarben, insbesondere Tiefdruckfarben, eingesetzt werden.
Patent DE-19724408-B4 (DE)
Title: Rheologiebeeinflusser-Zusammensetzung für Überzugsmittel
Inventor: DAHM RALF
IPC: C09D5/04
Filed: 1997-06-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Zusammensetzung,
geeignet als Rheologiebeeinflusser für Überzugsmittel, ein Gemisch enthaltend,
das erhältlich
ist indem man eine Lösung  eines
oder mehrerer hydroxyl- und/oder carboxylgruppenhaltiger Polyester
und/oder (Meth)acryl-Copolymerisate, wobei bis zur Hälfte der
Polyester- und/oder
Copolymerisatmoleküle
jeweils mit einem Molekül
Maleinsäure
oder Maleinsäureanhydrid
verestert sein kann, vorlegt und in dieser  ein oder mehrere
Hydroxyalkyl(meth)acrylate im Gemisch mit einem oder mehreren davon
verschiedenen ungesättigten
Monomeren polymerisiert, wodurch man Komponente C) erhält, und
daß man
anschließend  A)
ein oder mehrere hydroxylgruppenhaltige (Meth)acryl-Copolymerisate
und/oder ein oder mehrere hydroxylgruppenhaltige Polyester mit einer
Hydroxylzahl von 30 bis 200 mg KOH/g und einem Carboxylgruppengehalt entsprechend
einer Säurezahl
von 0 bis 50 mg KOH/g,  B) ein oder mehrere Copolymerisate aus
Ethylhexyl(meth)acrylat, einem oder mehreren Hydroxyalkyl(meth)acrylaten
sowie davon verschiedenen α,β-ungesättigten
Monomeren und  C) vermischt, und daß man mit dem so erhaltenen
Gemisch  D) ein oder mehrere aliphatische Polyisocyanate,  E) ε-Caprolactam
und  F) ein...
Patent DE-19726582-B4 (DE)
Title: Tragbares Gerät
Inventor: HORIE KENZO
IPC: G06F1/16
Filed: 1997-06-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Tragbares
Gerät mit  einem
Gerätegehäuse (11),  einem
berührungsgesteuerten
Bildschirm (12), der auf einer Oberfläche des Gerätegehäuses (11) vorgesehen ist,  einem
Deckel (13), der an das Gerätegehäuse (11)
gekoppelt ist, um den berührungsgesteuerten
Bildschirm (12) zu bedecken, wenn der Deckel (13) geschlossen ist,
und den berührungsgesteuerten
Bildschirm (12) aufzudecken, wenn der Deckel (13) geöffnet ist,  einem
Fenster (14), das an dem Deckel (13) vorgesehen ist, um zuzulassen,
daß der
berührungsgesteuerte
Bildschirm (12) durch das Fenster (14) gesehen wird, wenn der Deckel
(13) geschlossen ist,  einem Knopf (15), der in einer Position
auf dem Deckel (13) vorgesehen ist, die sich gegenüber einem
Teil des berührungsgesteuerten
Bildschirms (12) befindet, so daß der Knopf (15) von einer äußeren Seite
des Deckels betätigbar ist,
um den berührungsgesteuerten
Bildschirm (12) zu betätigen,
während
der Deckel (13) geschlossen ist, und  einem Befestigungsloch
(25), das durch den Deckel (13) von der...
Patent DE-19729354-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STINUS JOCHEN
IPC: F16H61/18
Filed: 1997-07-09
Granted: 2014-11-06
Abstract: Kraftfahrzeug (99) mit einer Antriebseinheit (1), mit einem automatisierten Drehmomentübertragungssystem (2) und einem automatisierten Getriebe (3), mit einer Vorrichtung (98) zur Steuerung des automatisierten Drehmomentübertragungssystems (2) und des automatisierten Getriebes (3) mit einer Steuereinheit (7) und zumindest einem von der Steuereinheit (7) ansteuerbaren Aktor (8) zur Betätigung des Drehmomentübertragungssystems (2) sowie zum Schalten einer Übersetzung des Getriebes (3), die Steuereinheit (7) steht mit zumindest einem Sensor und gegebenenfalls mit anderen Elektronikeinheiten und einer Motorstarteinrichtung in Signalverbindung (15), mit einem Getriebewahlelement, welches die eingelegte Getriebeposition und/oder das eingelegte Getriebeprogramm bestimmt und/oder detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer im Getriebe (3) eingelegten Parkposition (P) oder Fahrgang bei einem Startversuch der Antriebseinheit (1) eine Startfreigabe der Antriebseinheit (1) von der Steuereinheit (7) zum Start der Antriebseinheit (2) erfolgt und das Drehmomentübertragungssystem (2) automatisiert ausgerückt wird und/oder eine Neutralstellung des Getriebes (3) automatisiert eingelegt wird, wenn eine Fahrzeugstillstandseinrichtung betätigt ist oder betätigt wird.
Patent DE-19758099-B4 (DE)
Title: Vorgefertigtes Garniturenteil und Endverschluß für ein Hochspannungs-Energiekabel
Inventor: GOEHLICH LOTHAR
IPC: H02G15/02
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorgefertigtes
Garniturenteil zur Erstellung eines Endverschlusses für Hochspannungs-Kunststoffisolierte-Energiekabel, bestehend
aus  – einem
Isolierkörper
(12; 23) innerhalb dessen sich ein zur Montage vorbereitetes, mit
einem Steuerelement (44; 49) versehenes Kabelende befindet,  – einem
den Isolierkörper
(12; 23) umgebenden Isoliergehäuse
(11; 22), und  – einem
mit dem Isoliergehäuse
(11; 22) verbundenen, elektrisch leitenden Kopfteil (13; 24) und
einem elektrisch leitenden Fußteil
(14; 25),  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Isolierkörper vorgefertigt
und mit einer Einführungsöffnung (18)
für das
Einführen
des mit dem vorgefertigten Steuerelements (44; 49) bestückten Kabelendes
versehen ist,  – der
Isolierkörper
(12; 23) aus einem offenporigen Schaumstoff besteht, und  – der Innendurchmesser
(19) des Isolierkörpers
um etwa 5% bis 10% kleiner als der Außendurchmesser des einzuführenden
mit dem Steuerelement (44; 49) bestückten Kabelendes ist.
Patent DE-19805217-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Spiegel mit seitlich nebeneinander angeordneten Zonen und Verfahren zur Herstellung eines solchen Spiegels
Inventor: FLEURY BENOIST
IPC: F21V7/00
Filed: 1998-02-10
Granted: 2017-06-29
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer, der eine Lichtquelle (10), einen Spiegel (20) und eine Abdeckscheibe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel eine Mehrzahl von Zonen (Z) enthält, die seitlich nebeneinander angeordnet und durch Übergangslinien mit Steigungsunterbrechung begrenzt sind, wobei zumindest bestimmte der Zonen (Z1, Z2) jeweils aus einem Teil einer Grundfläche (SB1, SB2) mit jeweils einer parabolischen horizontalen Erzeugenden (P1, P2) bestehen, auf der durch geometrische Projektion eine Rille (S1, S2) mit einem im wesentlichen kreisförmigen horizontalen Profil gebildet wird, dass die besagten horizontalen Erzeugenden eine gemeinsame Achse (OY) und einen gemeinsamen Brennpunkt (F) besitzen und dass die Brennweiten (f1, f2) der parabolischen Erzeugenden zumindest zwischen einer der Zonen und einer benachbarten Zone verschieden sind.
Patent DE-19831808-B4 (DE)
Title: Videospielsystem
Inventor: NISHIUMI SATOSHI
IPC: A63F13/577
Filed: 1998-07-15
Granted: 2012-06-21
Abstract: Videospielsystem mit einem Videospielgerät (10) und einem Steuerorgan (40), wobei das Videospielgerät (10) ein Verarbeitungsmittel zum Erzeugen von Einzelbilder umfasst, welche auf einer Anzeige (30) in Abhängigkeit von einem Betätigungszustand des Steuerorgans (40) und nach Maßgabe eines in einem Speichermedium (21) gespeicherten Spielprogramms angezeigt werden, wobei das Steuerorgan (40) in einem Zustand verwendet wird, in dem es von der Hand eines Spielers gegriffen ist, und umfasst, – eine Mehrzahl von Betätigungsschaltern (47A–47Z) zum Bestimmen einer Bewegung eines Spielerobjekts, – eine Vibrationsquelle (507) zur Erzeugung mechanischer Vibrationen und – eine Treiberschaltung (505) zum Antreiben der Vibrationsquelle (507) in Antwort auf ein von dem Videospielgerät (10) geliefertes Befehlssignal, wobei das Speichermedium (21) umfasst: – ein Spielerobjektbilderzeugungsprogramm zur Erzeugung eines Bilds des Spielerobjekts, das in Antwort auf eine Betätigung mindestens eines der Betätigungsschalter (47A–472) verändert wird, – ein weiteres Objektbilderzeugungsprogramm zur Erzeugung eines Bilds mindestens...
Patent DE-19847252-B4 (DE)
Inventor: HUEBLER DORIS
IPC: A61K9/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: The use of testosterone esters with 1-20C carboxylic acids (or their mixtures with other such esters and/or testosterone) is claimed in the preparation of buccally applied bioadhesive systems for time-controlled active agent release in the treatment of diseases associated with variations of testosterone levels.
Patent DE-19919587-B4 (DE)
Title: Luftdestillationsanlage und Kältebox
Inventor: GUILLARD ALAIN
IPC: F25J3/04
Filed: 1999-04-29
Granted: 2007-08-16
Abstract: Luftdestillationsanlage
(1) mit einer Doppelsäule
und einer Mischsäule
(5) zum Mischen eines Gases und einer Flüssigkeit, wobei die Doppelsäule eine Mitteldrucksäule (2),
eine Niederdrucksäule
(3) und einen Aufkocher (4) umfaßt, der einen Wärmeaustausch
zwischen einem Gas aus dem Kopf der Mitteldrucksäule und einer Flüssigkeit
aus dem Sumpf der Niederdrucksäule
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischsäule (5)
die Mitteldrucksäule
(2) und die Niederdrucksäule
(3) übereinander
angeordnet sind und, aufgestellt, eine einzige Anordnung (16) bilden,
wobei der Kopf der Mischsäule
(5) von dem Boden der Mitteldrucksäule (2) beabstandet ist.
Patent DE-19921230-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben von gedünnten Chips zum Einbringen in Chipkarten
Inventor: GRASL THOMAS
IPC: H01L23/498
Filed: 1999-05-07
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Handhaben von gedünnten
Chips (10) zum Einbringen in Chipkarten (20) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Aufkleben
eines Wafers (1) mit seiner Vorderseite auf ein Trägersubstrat
(4) mittels einer Kleberschicht (3),  – Dünnen des Wafers (1) von der
Rückseite
her,  – Aufteilen
des Wafers (1) in einzelne Chips (10) durch Sägen des Wafers (1) von der
Rückseite
aus bis zur oder bis in die Kleberschicht (3) oder bis in das Trägersubstrat
(4) hinein,  – Bekleben
der aus dem Wafer (1) gesägten
Chips (10) auf ihrer Rückseite
mit einem durchgehenden Trägerfilm
(5) mittels einer zweiten Kleberschicht (6),  – Auflösen der
ersten Kleberschicht (3) mit einem Verfahren, welches die zweite
Kleberschicht (6) nicht angreift,  – Abheben der über den
Trägerfilm
(5) zusammenhängenden
Chips (10) vom Trägersubstrat
(4) gemeinsam mit dem Trägerfilm
(5),  – Auflösen der
zweiten Kleberschicht (6) und Abheben der einzelnen Chips (10) vom...
Patent DE-19953170-B4 (DE)
Title: Leistungsregelvorrichtung und Ventilblock für eine Leistungsregelvorrichtung
Inventor: BRACHT DETLEF VAN
IPC: E02F9/22
Filed: 1999-11-04
Granted: 2004-08-12
Abstract: Leistungsregelvorrichtung für eine Hydropumpe (3), deren Verdrängungsvolumen mittels einer Verstelleinrichtung (15) verstellbar ist mit  einem in einer mit einem Hydraulikfluid-Tank (12) verbundenen Leistungsregelleitung (21) angeordneten Leistungsregelventil (22), das die Leistungsregelleitung (21) zu dem Hydraulikfluid-Tank (12) öffnet, wenn die von dem Druck stromaufwärts des Leistungsregelventils (22) erzeugte Stellkraft größer als eine Rückstellkraft ist, die die Verstelleinrichtung (15) mit zunehmender Verstellung in Richtung auf minimales Verdrängungsvolumen (U mi 
 n ) auf das Leistungsregelventil (23) ausübt, und  einem Steuerventil (25), welches in Abhängigkeit von der Differenz zwischen dem Arbeitsdruck in einer Arbeitsleitung (13) der Hydropumpe (3) und dem Druck stromaufwärts des Leistungsregelventils (22) die Verstelleinrichtung (15) mit Stelldruck beaufschlagt,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Steuerventil (25) mittels eines Stellglieds (31) mit einer variablen Zusatzkraft beaufschlagbar ist.
Patent DE-19954887-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: KAWANO TSUTOMU
IPC: H04N5/60
Filed: 1999-11-15
Granted: 2004-07-15
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung, die auf einem Halbleitersubstrat integriert ist, folgendes aufweisend:  – einen automatischen Verstärkungsregler (27, 28, 29)  – zum Empfangen eines Eingangssignals, das einen Tonträger enthält, und eines überwachten Signals;  – zum Überwachen der Amplitude des überwachten Signals;  – zum Regeln der Amplitude des Eingangssignals in Abhängigkeit von der Amplitude des überwachten Signals; und  – zum Ausgeben eines amplitudengeregelten Signals, das auf dem Eingangssignal basiert;  – ein Bandpaßfilter (23)  – zum Empfangen des amplitudengeregelten Signals; und  – zum Extrahieren eines Tonträgersignals von dem amplitudengeregelten Signal; und  – ein erstes Schaltelement (43),  – um das von dem Bandpaßfilter (23) ausgegebene Tonträgersignal auszuwählen, wenn das Eingangssignal für ein Zwischenträgersystem dient,  – um das von dem automatischen Verstärkungsregler (27, 28, 29) ausgegebene amplitudengeregelte Signal auszuwählen, wenn das Eingangssignal für ein Aufteil-Trägersystem dient, und  – um das ausgewählte Signal als das...
Patent AU-2013101135-B4 (AU)
Title: Dye solution
Inventor: LINGENFELDER CHRISTIAN
IPC: A61K49/00
Filed: 2013-08-28
Granted: 2014-01-23
Abstract: Abstract The invention relates to a water-based, biocompatible preparation for the selective staining of internal limiting membrane (ILM) and/or epiretinal membranes (EMR) in the human or animal eye, methods relating thereto and to a kit comprising said water-based preparation according to the invention.
Patent AU-2016100224-B4 (AU)
Title: Staple tool
Inventor: YOUNG GRAEME
IPC: B27F7/17
Filed: 2016-03-02
Granted: 2016-10-27
Abstract: Disclosed is a tool for driving a barbed staple into a workpiece, the tool includes a housing enclosing a power delivery source and a driver blade driven by the power delivery source and comprising an engagement portion configured for engagement with 5 the staple. The tool further includes a nosepiece comprising an aperture providing access for loading a staple into the nosepiece and a passage configured for slidable mounting of the driver blade. In use, the driver blade may be driven along a longitudinal axis of the passage by the power delivery source to engage and drive a staple into a workpiece. Clearances are providing to allow for loading and passage of 10 the barbed staples in the nosepiece and arrangements are provided to maintain the alignment of the staple in the nosepiece to compensate for those clearances.
Patent DE-102004002076-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: SCHEURER MICHAEL
IPC: F04C2/344
Filed: 2004-01-15
Granted: 2010-02-04
Abstract: Flügelzellenpumpe zur Erzeugung eines Druckmittelstromes für einen Verbraucher, mit einem Pumpengehäuse (2) in dem ein Kurvenring (3) eingesetzt ist, wobei auf einer Außenseite (4) des Kurvenringes (3) ein sich in Axialrichtung erstreckender Stift (5) als Achse (6) des Kurvenringes (3) in dem Pumpengehäuse (2) angeordnet ist, mit einem Rotor (7), der an einer Antriebswelle (8) in dem Kurvenring (3) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (7) Schlitze (9) aufweist, in denen Flügel (10) verschiebbar angeordnet sind und zwischen dem Rotor (7) und dem Kurvenring (3) eine Pumpenkammer (11) mit einer Saugöffnung (12) und einer Drucköffnung (13) bilden, und mit einer Druckmittel-beaufschlagten Stelleinrichtung (14) zur Veränderung der Exzentrizität des Kurvenringes (3) zu dem Rotor (7), bestehend aus einer ersten Druckkammer (15) zwischen der Außenseite (4) des Kurvenringes (3) und einem Innenraum (16) des Pumpengehäuses (2) die von einer zweiten Druckkammer (17) zwischen der Außenseite (4) des Kurvenringes (3) und dem Innenraum...
Patent DE-102004002732-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für mikroverkapselte Eisen-II-Sulfat enthaltende Partikel sowie Eisen-II-Sulfat enthaltende Partikel mit Mikroverkapselungen
Inventor: BERLEKAMP UWE
IPC: A23L1/304
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Mikroverkapselung von Eisen-II-Sulfat enthaltenden
Partikeln,  gekennzeichnet durch  folgende Schritte:  – Erwärmen eines
die Partikel umströmenden
Gasstromes auf eine Temperatur von 30°–60°C;  – Erwärmen der in einem Behälter angeordneten
Partikel auf eine Temperatur von 30°–60°C;  – Erwärmen und Schmelzen jeweils
eines/einer ersten, zweiten und dritten Fettes/Fettsäure auf
eine Temperatur von mindestens 90°C;  – Beschichten
der Partikel mit dem/der ersten Fett/Fettsäure mit einer Molekülkette von
mindestens 16 Kohlenstoffatomen durch Einsprühen des/der ersten Fettes/Fettsäure in den
Behälter;  – Beschichten
der beschichteten Partikel mit dem/der zweiten Fett/Fettsäure mit
einer Molekülkette
von mindestens 14 Kohlenstoffatomen ist durch Einsprühen des/der
zweiten Fettes/Fettsäure
in den Behälter;
und  – Beschichten
der beschichteten Partikel mit dem/der dritten Fett/Fettsäure, welches/welche
dem/der ersten Fett/Fettsäure
entspricht, durch Einsprühen
des/der zweiten Fettes/Fettsäure
in den Behälter,   wobei
das/die erste Fett/Fettsäure
Stearinsäure,
das/die zweite Fett/Fettsäure
Palmöl
und das/die dritte Fett/Fettsäure
Stearinsäure...
Patent DE-102004008109-B4 (DE)
Title: Künstlicher Korken
Inventor: HEINTGES SEBASTIAN
IPC: C08J7/046
Filed: 2004-02-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Künstlicher
Korken, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen zylindrischen
Kernkörper
aus einem Kunststoff mit einer zumindest teilweisen Umhüllung aus
einem ausvulkanisierten Silikonmaterial, wobei die Umhüllung eine
Stärke
im Bereich von 0,1 bis 5 mm aufweist und wobei die Umhüllung aus
zwei identisch ausgeformten Halbschalen gebildet ist, die mit dem
Kernkörper verklebt
sind, und weiterhin die Halbschalen jeweils die Stirnflächen und
wenigstens die Endbereiche der Flankenflächen des Kernkörpers überdecken.