baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106606-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Stückgut
Inventor: SIEBENLIST BERND
IPC: F27B13/02
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur chargenweisen Wärmebehandlung von Stückgut (1), umfassend mindestens eine Behandlungskammer (2) zur Aufnahme des Stückgutes (1) und eine Heizvorrichtung (3) zur Erhitzung des in der Behandlungskammer (2) befindlichen Stückgutes (1). Die Vorrichtung soll so verbessert werden, dass sie energieeffizient für kleine Chargen einsetzbar ist, eine kurze Behandlungsdauer erlaubt und einfach zu transportieren ist. Dies wird dadurch erreicht, dass mindestens drei Behandlungskammern (2) in einer Reihe angeordnet sind, von denen zu einem Zeitpunkt nur einer ausgewählten die Heizvorrichtung (3) zugeordnet ist.
Patent DE-102019106954-A1 (DE)
Title: Selbstnivellierender piercing-sensor in einer lichtleitkabelsteckverbindung
Inventor: KÖHLER GUNNAR
IPC: G02B6/42
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung / -auswertung, die leistungs-, pulsfrequenz- und pulslängen-unabhängige Piercing Detektion innerhalb eines Lichtleitkabelsteckverbinders mittels zweier Fotodetektoren zulässt.
Patent DE-102019107639-A1 (DE)
Title: Transportsystem aus einer Metallplatte und einer an dieser angreifenden Stabilisierungsklammer, Verfahren zum Herstellen der Metallplatte und Verfahren zur Verwendung des Transportsystems
Inventor: KONIETZNI HANS-JOACHIM
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem (1) aus einer metallischen Metallplatte (2) für ein Elektrokleingerät und einer an der Metallplatte angreifenden Stabilisierungsklammer (3), wobei die Metallplatte (2) einen Grundkörper (4) besitzt, in dem eine Vielzahl von Metallelement-Aufnahmenuten (5) quer zur Längsrichtung des Grundkörpers (4) vorhanden sind, wobei vom Grundkörper (4) zumindest zwei Rippen (6) abstehen und so beschaffen sind, dass die Stabilisierungsklammer (3) derart form- und/oder kraftschlüssig lösbar an den zumindest zwei Rippen (6) angreift, dass ein ungewolltes Verformen der Metallplatte (2) während des Transportes unterbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Metallplatte (2) sowie ein Verfahren zur Verwendung des Transportsystems (1).
Patent DE-102019108240-A1 (DE)
Title: Lenkradeinheit für ein elektromechanisches Lenksystem
Inventor: ROSENFELD JOCHEN
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkradeinheit für ein elektromechanisches Lenksystem eines Kraftfahrzeuges und ein elektromechanisches Lenksystem für ein Kraftfahrzeug. Die Lenkradeinheit für ein elektromechanisches Lenksystem eines Kraftfahrzeuges umfasst eine Lenkradwelle, die mit einem Lenkrad koppelbar ist, eine Motorwelle und eine Schlauchkupplung. Die Motorwelle ist mit einem Krafterzeugungsmittel zur Beaufschlagung der Lenkradwelle mit einer mechanischen Rückmeldungskraft über einen aktuellen Lenk- und/oder Fahrzustand an den Fahrer koppelbar, wobei die Schlauchkupplung die Motorwelle und die Lenkradwelle elastisch verbindet.
Patent DE-102019108879-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamera mit wenigstens einem elektrischen Steckverbindungsteil
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: G03B17/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Es wird eine Fahrzeugkamera mit einem Kameragehäuse, mit wenigstens einer elektronischen Einrichtung (20), welche in dem Kameragehäuse angeordnet ist, mit wenigstens einem elektrischen Steckverbindungsteil (28), welches mit der wenigstens einen elektronischen Einrichtung (20) verbunden ist und welches aus dem Kameragehäuse herausführt, beschrieben. Das wenigstens eine Steckverbindungsteil (28) weist ein Steckergehäuse (30) auf, das in einer Aufnahme des Kameragehäuses angeordnet ist und in das ein externes elektrisches Steckverbindungsteil von außerhalb des Kameragehäuses zur Realisierung der Steckverbindung entlang einer gedachten Einsteckachse (32) eingesteckt werden kann. An einer Außenseite des Steckergehäuses (30) ist wenigstens ein Steg (34) angeordnet, welcher sich bezüglich der Einsteckachse (32) wenigstens teilumfänglich erstreckt.
Patent DE-102019110914-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum wenigstens teilweisen Auffalten von flachgefalteten Packungsmänteln
Inventor: SCHRÖDER CHRISTOPH
IPC: B31B50/26
Filed: 2019-04-26
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum wenigstens teilweisen Auffalten von flachgefalteten Packungsmänteln (3), wobei die Packungsmäntel (3) um zwei sich in Längsrichtung der Packungsmäntel (3) erstreckende Faltkanten (6) flachgefaltet sind. Damit ein zuverlässigeres aber dennoch schnelles Auffalten von flachgefalteten Packungsmänteln zur Bildung von einseitig offenen Packungskörpern sichergestellt werden kann, ohne dass hierfür ein übermäßiger apparativer oder verfahrensmäßiger Aufwand betrieben werden muss ist vorgesehen, dass die flachgefalteten Packungsmäntel (3) nacheinander von einem Übernahmegreifer (50) auf einer Seite zwischen den beiden Faltkanten (6) ergriffen werden, dass die flachgefalteten Packungsmäntel (3) vom Übernahmegreifer (50) entlang einer Abzugstransportbahn (TB) der Packungsmäntel (3), vorzugsweise unter wenigstens teilweisem Auffalten der Packungsmäntel (3), mit den Faltkanten (6) in Nuten (54) einander gegenüberliegender, jeweils in einer Ausgangsstellung angeordneter Aufnahmen (53,67) bewegt, insbesondere gezogen, werden, dass die gegenüberliegenden Aufnahmen (53,67), insbesondere zeitgleich, jeweils aus der Ausgangsstellung so in eine Faltstellung geschwenkt werden, in der der jeweilige Packungsmantel (3) aufgefaltet mit den Faltkanten (6) in den Nuten (54) der Aufnahmen (53,67) gehalten wird, dass die aufgefalteten Packungsmäntel (3) an eine Formstation abgegeben werden und dass die Aufnahmen (53,67) zur Aufnahme (54) eines weiteren Packungsmantels (3) jeweils aus der Faltstellung in die Ausgangsstellung zurückgeschwenkt werden.
Patent DE-102019111973-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Akku-Schrauber oder Akku-Bohrer
Inventor: FUCHS MARTIN
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere elektrisch betriebene Handwerkzeugmaschine (10), mit einem Gehäuse (11), mit einer im oder am Gehäuse (11)vorgesehenen Werkzeugaufnahme (12) für ein Werkzeug, mit einer Leuchteinrichtung (20), die wenigstens ein Leuchtmittel (22, 24) umfasst und zur Erzeugung eines um eine Hauptabstrahlrichtung (36) verlaufenden Lichtkegels (30) zur Beleuchtung eines Arbeitsfelds (34) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinrichtung (20) weiter derart eingerichtet ist, dass sie einen weiteren um eine zweite Hauptabstrahlrichtung (38) verlaufenden Lichtkegel (32) erzeugt, wobei die Hauptabstrahlrichtungen (36, 38) der beiden Lichtkegel (30, 32) einen Winkel α, mit α ≥ 5°, einschließen.
Patent DE-102019112368-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Schmiermittelkreislauf
Inventor: MAROTZKE ROBIN
IPC: F01M11/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Schmiermittelkreislauf in den ein Wärmespeicher einbindbar ist, wobei nach einem Anhalten der Brennkraftmaschine ein Schmiermittel in dem Wärmespeicher einlagerbar ist und nach einem Start der Brennkraftmaschine Lagerstellen der Brennkraftmaschine mit dem in dem Wärmespeicher eingelagerten Schmiermittel beaufschlagbar sind, wobei der Wärmespeicher von einem Schlauch gebildet ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Brennkraftmaschine werden nach einem Kaltstart der Brennkraftmaschine die Reibungsverluste in den Lagerstellen minimiert.
Patent DE-102019114416-A1 (DE)
Title: Salzmörtel und Salzbetone auf der Basis von Geopolymeren
Inventor: STURM PATRICK
IPC: C04B28/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es wird die Erzeugung von neuartigen Salzmörteln und -betonen auf der Basis von einkomponentigen alkaliaktivierten Bindemitteln (Geopolymeren) aus (Silica-)SiO2-reichen Ausgangsstoffen und alkalischen Aluminaten, insbesondere Natriumaluminat, zur Herstellung von nahezu schwindungsfreien und damit rissfreien Bauteilen großen Volumens/Masse unter Verwendung einer Salzgesteinskörnung vorgeschlagen. Der Salzmörtel und der Salzbeton sind auf Grund ihrer niedrigen Permeabilität bei guten mechanischen Kennwerten als Baustoff für Verschlussbauwerke von Endlagern im Salzgestein geeignet. Die Verarbeitung kann dabei unter Einsatz von konventioneller Technik erfolgen, weshalb keine zusätzlichen Anpassungskosten anfallen.
Patent DE-102019118739-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01D75/18
Filed: 2019-07-10
Abstract: Erntevorrichtung, mit einem einen Längsträger und Querträger aufweisenden Tragrahmen (12), mit einem Räder (19) aufweisenden Fahrwerk (18), mit als Pickup ausgebildeten Aufnahmeorganen (20) und als Bandförderer ausgebildeten Querfördereinrichtungen (21), wobei zu einer ersten und zweiten Seite des Längsträgers (13) jeweils ein Aufnahmeorgan und jeweils eine Querfördereinrichtung angeordnet sind, wobei ein zu der jeweiligen Seite des Längsträgers angeordneter, das jeweilige Aufnahmeorgan (20) und die jeweilige Querfördereinrichtung (21) aufnehmender, erster verlagerbarer Querträger (14) um eine sich in Hochrichtung erstreckende Achse (24) relativ zu einem zweiten verlagerbaren Querträger (15) und ferner über den zweiten Querträger um eine sich in Längsrichtung erstreckende Achse (25) relativ zu einem feststehenden Querträger (16) verlagerbar ist, und wobei zwischen den zu der jeweiligen Seite des Längsträgers (13) angeordneten ersten und zweiten verlagerbaren Querträgern (14, 15) eine jeweilige erste Überlastungsschutzeinrichtung (26) positioniert ist, die dann, wenn eine Kraft, die in entgegen der Ernterichtung auf das jeweilige Aufnahmeorgan (20) und/oder die jeweilige Querfördereinrichtung (21) und/oder den jeweiligen ersten Querträger (14) einwirkt, einen Grenzwert überschreitet, auslöst und ein Verlagern des jeweiligen Aufnahmeorgans (20) und der jeweiligen Querfördereinrichtung (21) um die sich in Hochrichtung erstreckende Achse (24) nach hinten zulässt.
Patent DE-102019120723-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von Ladevorgängen
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: H04L12/16
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur automatischen Steuerung von Ladevorgängen eines Elektrofahrzeugs. Das System umfasst eine Überwachungseinheit die eingerichtet ist, den Ladezustand eines elektrischen Energiespeichers des Elektrofahrzeugs zu überwachen; eine Unterschreitung des Ladezustands des elektrischen Energiespeichers mit Bezug auf vorbestimmbare Ladekriterien zu erkennen; und bei erkannter Unterschreitung des Ladezustands des elektrischen Energiespeichers automatisch eine Lade-Anfrage umfassend die vorbestimmbaren Ladekriterien zur Durchführung eines Lade-Vorgangs zu generieren. Das System umfasst einen Server der eingerichtet ist, die Lade-Anfrage vom Fahrzeug zu empfangen; und einen Ladevorgang des elektrischen Energiespeichers entsprechend den vorbestimmbaren Ladekriterien zu initiieren.
Patent DE-102019123147-A1 (DE)
Title: Epitaxiale source/drain-struktur und verfahren
Inventor: WU I-WEN
IPC: H01L27/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Verfahren zur Halbleiterfertigung enthält das Bereitstellen einer Halbleiterstruktur, die ein Substrat und erste, zweite, dritte und vierte Finnen über dem Substrat aufweist. Das Verfahren enthält des Weiteren Folgendes: Bilden eines epitaxialen n-Typ-Source/Drain (S/D)-Strukturelements auf den ersten und zweiten Finnen, Bilden eines epitaxialen p-Typ-S/D-Strukturelements auf den dritten und vierten Finnen, und Ausführen eines selektiven Ätzprozesses auf der Halbleiterstruktur, um obere Abschnitte des epitaxialen n-Typ-S/D-Strukturelements und des epitaxialen p-Typ-S/D-Strukturelements zu entfernen, dergestalt, dass mehr von dem epitaxialen n-Typ-S/D-Strukturelement entfernt wird als von dem epitaxialen p-Typ-S/D-Strukturelement.
Patent DE-102019126794-A1 (DE)
Title: Kabelhalteanordnung für ein Anschlusskabel einer Versorgungsstation
Inventor: LACHMANN RAPHAEL
IPC: B65H75/36
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelhalteanordnung (1, 1.1, 1.2) für ein Anschlusskabel (2, 2.1, 2.2) einer Versorgungsstation (3) umfassend ein ortsfest installiertes Gehäuse (5, 5.1, 5.2), umfassend ein in dem Gehäuse (5, 5.1, 5.2) zu einer um eine Drehachse (A2) drehbare Rolle (8) geführtes, zugkraftbelastetes Halteseil (6, 6.1, 6.2) und umfassend eine Umlenkeinheit (7, 7.1, 7.2), welche um eine Schwenkachse (A1) schwenkbar an dem Gehäuse (5, 5.1, 5.2) gehalten ist und die drehbare Rolle (8) vorsieht, wobei die Drehachse (A2) und die Schwenkachse (A1) einander nicht schneiden. Ferner betrifft die Erfindung eine Installationsanordnung mit einer Versorgungsstation (3) sowie einer Kabelhalteanordnung (1, 1.1, 1.2) zum Halten eines Anschlusskabels (2, 2.1, 2.2) der Versorgungsstation (3).
Patent DE-102019128172-A1 (DE)
Title: Integrierter multipol-steckverbinder
Inventor: JUNG YUN JAE
IPC: H01R13/506
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen integrierten Multipol-Steckverbinder (1) und insbesondere einen integrierten Multipol-Steckverbinder (1), der als ein Multipol-Steckverbinder (1) verwendet werden kann, der eine Mehrzahl von Verbindern integriert, bei denen unterschiedliche Stromkapazitäten und Abschirmstrukturen verwendet werden.
Patent DE-102019130196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kollagenpeptiden aus Knochen, und hergestellte Kollagenpeptide
Inventor: PÖRSCHKE RALF
IPC: C12P21/06
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kollagenpeptiden aus Knochen, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen von Knochen von Wirbeltieren;b) mechanisches Zerkleinern der Knochen bis zu einer Partikelgröße von weniger als 1.000 µm, bevorzugt weniger als 500 µm, weiter bevorzugt weniger als 300 µm, bei einer Temperatur von weniger als 70 °C während der Zerkleinerung;c) Erhitzen der zerkleinerten Knochen in einer wässrigen Suspension auf eine Temperatur von über 100 °C, bevorzugt über 120 °C, weiter bevorzugt über 130 °C, für einen Zeitraum von 1 bis 30 min, bevorzugt 2 bis 10 min, weiter bevorzugt 4 bis 8 min;d) Zugabe einer oder mehrerer Proteasen zu der Suspension, um eine wässrige Lösung von Kollagenpeptide zu erhalten; unde) Abtrennen der wässrigen Lösung von Kollagenpeptiden von den zerkleinerten Knochen, wobei das Verfahren weder eine Mazeration der Knochen mit einer Säure noch ein Äschern der Knochen mit einer Base umfasst, und wobei die in Schritt a) bereitgestellten Kochen keiner Mazeration und keinem Äschern unterzogen wurden.Die Erfindung betrifft ferner Kollagenpeptide, die nach diesem Verfahren hergestellt sind.
Patent DE-102019132787-A1 (DE)
Title: Dekorfolie, Verfahren zur Herstellung einer Dekorfolie und Verfahren zur Dekoration eines Zielsubstrats
Inventor: LASCH ROMAN
IPC: B44C1/16
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Dekorfolie, ein Verfahren zur Herstellung einer Dekorfolie sowie ein Verfahren zur Dekoration eines Zielsubstrats. Die Dekorfolie, insbesondere Laminierfolie, Kaltprägefolie oder Heißprägefolie, umfasst eine Trägerfolie (42) und eine Gesamtlackschicht (41), wobei die Trägerfolie (42) eine Dicke im Bereich von 3,0 µm bis 10,0 µm aufweist.
Patent DE-102019133769-A1 (DE)
Title: Im Abluft- oder Umluftbetrieb betreibbare Vorrichtung für ein Labor
Inventor: LOCHER MATTHIAS
IPC: B08B15/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 für ein Labor, die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch im Abluft- oder Umluftbetrieb betrieben wird. Die Vorrichtung weist ein Gehäuse 60 auf, in dem sich ein Arbeitsraum befindet, der vorderseitig zumindest teilweise von einem in horizontaler Richtung beweglich angeordneten Querschieber 31, bodenseitig von einer Bodenplatte 34, seitlich jeweils von einer Seitenwand 36 und rückseitig von einer Rückwand 40 begrenzt ist, wobei der Querschieber 31 mit einem Antriebsmittel 92, 94 gekoppelt ist, das betriebsmäßig bewirkt, dass der Querschieber 31 sich von einer ersten horizontalen Position in eine zweite horizontale Position bewegt.
Patent DE-102019134773-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: GUINOT THIERRY
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (5), die dazu bestimmt ist, in einem Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs angeordnet zu sein, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (5) umfasst:- ein Drehmomenteingangselement (13) und ein Drehmomentausgangselement (22, 23), die in Bezug zueinander um eine Drehachse X drehbeweglich sind;- einen Rotorträger (17), der dazu bestimmt ist, in Drehung um die Drehachse X von einem Rotor (16) eines Elektromotors (4) angetrieben zu werden, wobei der Rotorträger (17) in einem Drehmomentweg zwischen dem Drehmomenteingangselement (13) und dem Drehmomentausgangselement (22, 23) angeordnet ist;- einen Ausgangstorsionsschwingungsdämpfer (8), der im Drehmomentweg zwischen dem Rotorträger (17) und dem Drehmomentausgangselement (22, 23) angeordnet ist;- eine erste Kupplung (7), die im Drehmomentweg zwischen dem Drehmomenteingangselement (13) und dem Rotorträger (17) angeordnet ist, um selektiv das Drehmomenteingangselement (13) und den Rotorträger (17) zu koppeln oder zu entkoppeln;- eine zweite Kupplung (9), umfassend das Drehmomentausgangselement (22, 23), wobei die zweite Kupplung in der Drehmomentübertragungsvorrichtung angeordnet ist, um den Rotorträger (17) und das Drehmomentausgangselement (22, 23) selektiv zu koppeln oder zu entkoppeln.
Patent DE-102019200641-A1 (DE)
Title: Matratze mit Hubeinrichtung
Inventor: GREINER MANFRED
IPC: A47C27/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung (4) zum Höhenverstellen einer Liegeflächenzone (7) einer Liegefläche (5) eines Bettsystems (1), und umfasst wenigstens eine Hubeinheit (24), die genau einer Liegeflächenzone (7) zugeordnet ist und die zumindest ein Hubelementpaar (25) mit zwei hydraulischen oder pneumatischen Hubelementen (26) aufweist, die über mindestens einen Querträger (23) miteinander verbunden sind.Ein erhöhter Komfort ist realisierbar,- wenn für wenigsten zwei verschiedene Liegeflächenzonen (7) jeweils eine solche Hubeinheit (24) vorgesehen ist, und- wenn die Betätigungseinrichtung (31) und die Steuereinrichtung (27) so ausgestaltet sind, dass sich die wenigstens zwei Hubeinheiten (24) unabhängig voneinander zum Anheben und Absenken der jeweils zugeordneten Liegeflächenzone (7) ansteuern lassen.
Patent DE-102019201035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung metallischer Einlegeteile
Inventor: REIMER EDUARD
IPC: B23K1/20
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Behandlung von Einlegeteilen (40) oder Leiterplatten (50) zur Verbesserung einer Anbindung an ein Lotmaterial (16) oder ein Kunststoffmaterial (10). Zunächst erfolgt das Umspritzen des metallischen Einlegeteils (40, 50) mit Kunststoffmaterial (10) zur mechanischen Fixierung des Einlegeteils (40) oder der Leiterplatte (50). Danach erfolgt eine Aktivierung einer Oberfläche (52, 82) der Einlegeteile (40) oder der Leiterplatten (50) mittels eines Flussmittels. Anschließend erfolgt das Aufbringen des Lotmaterials (16) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung (64)
Patent DE-102019202938-A1 (DE)
Title: Ankoppelvorrichtung zum reversiblen Verbinden eines Förderwagens mit einer Linienanlage, Ankoppelsystem sowie Verfahren
Inventor: CSÖRE BALINT
IPC: B65G47/52
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankoppelvorrichtung (3) zum reversiblen Verbinden eines Förderwagens (2) mit einer Linienanlage (1), mit wenigstens einem nach oben abstehenden Koppelelement (9), welches zum Fixieren des Förderwagens (2) an der Ankoppelvorrichtung (3) mit dem Förderwagen (2) in Eingriff bringbar ist, wobei eine Verbindeeinrichtung (12), über welche die Ankoppelvorrichtung (3) reversibel an der Linienanlage (1) befestigbar ist, und eine Zentriereinrichtung (11), über welche die Ankoppelvorrichtung (3) relativ zu der Linienanlage (1) zentrierbar ist.
Patent DE-102019206250-A1 (DE)
Title: Regelung und Steuerung der Ablaufgeschwindigkeit eines Videos
Inventor: ZECHLIN OLIVER
IPC: H04N5/95
Filed: 2019-05-01
Abstract: Verfahren und Ausgabegerät zur Regelung oder Steuerung der Ablaufgeschwindigkeit eines Videos zur Darstellung auf einem Ausgabegerät eines Benutzers, wobei die Ablaufgeschwindigkeit des Videos von der Bewegungsgeschwindigkeit und/oder der Beschleunigung des Benutzers abhängig ist.
Patent DE-102019214429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NICODEMUS ROLF
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Vorgabesignalen, welche zumindest eine für ein begrenztes geographisches Gebiet geltende Vorgabe repräsentieren, welche von Kraftfahrzeugen befolgt werden muss,Empfangen von Navigationssignalen, welche eine vom Kraftfahrzeug abzufahrende Route repräsentieren,Prüfen basierend auf den Navigationssignalen, ob die zumindest eine Vorgabe von dem Kraftfahrzeug befolgt wird, wobei das Prüfen ein Prüfen umfasst, ob die vom Kraftfahrzeug abzufahrende Route die zumindest eine Vorgabe verletzt,Erzeugen von Fernsteuersignalen zum Fernsteuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf einem Ergebnis des Prüfens, ob die zumindest eine Vorgabe von dem Kraftfahrzeug befolgt wird,Ausgeben der erzeugten Fernsteuersignale.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019215408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rekalibrieren von Energiezählern in Elektrofahrzeugen
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: G01R11/17
Filed: 2019-10-08
Abstract: Verfahren und entsprechende Vorrichtungen zum Überwachen einer Energiemesseinrichtung, wobei eine Menge an Energie an einem ersten geeichten Messpunkt gemessen und übertragen wird, und an einem zweiten Messpunkt gemessen und übertragen wird, und an einem dritten Punkt gemessen wird, wobei die Mengen paarweise verglichen und Abweichungen festgestellt werden.
Patent DE-102019216540-A1 (DE)
Title: Adaptive Greifeinrichtung und Verfahren zu dessen Betätigung
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: B25J15/06
Filed: 2019-10-28
Abstract: Eine Greifeinrichtung (1) zum Greifen on Objekten (10) mit einem Träger (2), an dem eine Vielzahl von Kontaktelementen (22, 24, 26) angeordnet ist, die jeweils eine Kontaktoberfläche (18) aufweisen, die zum wenigstens mittelbaren Kontaktieren des zu greifenden Werkstücks geeignet ist. Erfindungsgemäß weisen die Kontaktelemente (22, 24, 26) jeweils eine elektromagnetische Aktuatoreinrichtung (12) auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, eine Position der Kontaktoberfläche gegenüber dem Träger (2) zu verändern, um so eine Anpassung der Greifvorrichtung (1) an das zu greifende Objekt (10) zu ermöglichen.
Patent DE-102019216920-A1 (DE)
Title: LiDAR-Sendeanordnung sowie LiDAR-System und Kraftfahrzeug
Inventor: GREINER ALEXANDER
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-11-04
Abstract: Es wird eine LiDAR-Sendeanordnung (1) beschrieben, umfassend eine Vielzahl von Lichtquellen (2a-c), die dafür eingerichtet sind, jeweils einen Lichtstrahl in eine Umwelt zu senden, wobei die LiDAR-Sendeanordnung (1) eine gemeinsame Strahlformungseinrichtung (3) aufweist, die dafür eingerichtet ist, die Lichtstrahlen, die von der Vielzahl der Lichtquellen (2a-c) ausgesendet werden, zu empfangen und gemeinsam in die Umwelt zu senden. Die LiDAR-Sendeanordnung (1) weist einen Plattenwellenleiter (4) auf, der dafür angeordnet ist, die Lichtstrahlen, von der Vielzahl der Lichtquellen (2a-c) kommend, aufzunehmen und gemeinsam an die gemeinsame Strahlformungseinrichtung (3) zu senden.Ferner werden ein LiDAR-System mit einer solchen LiDAR-Sendeanordnung (1) und ein Kraftfahrzeug mit einem solchen LiDAR-System vorgeschlagen.