baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004673-U1 (DE)
Title: Bauelement, insbesondere Glastür, mit Betätigungsgriff
IPC: E05B1/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Flaches, transluzentes, bewegliches Bauelement, insbesondere Glastür (1) oder Fenster einer Schiebe- oder Faltanlage, mit einem Betätigungselement, das zumindest ein über wenigstens eine Oberfläche des beweglichen Bauelements vorstehendes, an diesem befestigtes Griffstück (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (5) an einem ringförmigen, elastisch verformbaren Einsatzstück (3) ausgebildet ist, das in einen Durchbruch (2) des Bauelements eingesetzt ist, indem der Außenumfang des Einsatzstücks (3) eine nutförmige Ausnehmung (6) aufweist, die das Bauelement entlang des Innenumfangs seines Durchbruchs (2), den Mittelbereich freilassend umgreift.
Patent DE-202014011291-U1 (DE)
Title: Vertikaler Grabengategrabenfeldplatten-Mosfet
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-26
Abstract: Vertikaler Drain-erweiterter Transistor, der in einem Halbleitersubstrat ausgebildet ist, umfassend:
 mehrere Gebiete auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats, wobei jedes der Gebiete durch eine erste geschlossene Grenze und eine von der ersten geschlossenen Grenze beabstandete zweite geschlossene Grenze definiert ist und die erste geschlossene Grenze durch einen ersten Graben definiert ist und die zweite geschlossene Grenze durch einen zweiten Graben definiert ist, und umfasst:
 ein Sourcegebiet mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet, das sich horizontal von der ersten geschlossenen Grenze zu der zweiten geschlossenen Grenze durch ein ganzes Gebiet zwischen der ersten und der zweiten geschlossenen Grenze erstreckt und sich vertikal zwischen dem ersten und dem zweiten Graben erstreckt;
 ein Körpergebiet von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, unter dem Sourcegebiet ausgebildet; und
 ein vertikal orientiertes Driftgebiet vom ersten Leitfähigkeitstyp, unter dem Körpergebiet ausgebildet, wobei:
 der erste Graben eine isolierende Auskleidung enthält, die auf Seiten und dem Boden des ersten Grabens ausgebildet ist, und
 ein leitfähiges Material, das auf der isolierenden Auskleidung ausgebildet ist und elektrisch mit dem Sourcegebiet verbunden ist;
 der zweite Graben eine erste Gatedielektrikumsschicht enthält, die auf Seiten und dem Boden des zweiten Grabens ausgebildet ist, und einen ersten Graben, der auf der ersten Gatedielektrikumsschicht in dem zweiten Graben ausgebildet ist; 
 das Körpergebiet die erste Gatedielektrikumsschicht an der Seite des zweiten Grabens kontaktiert;
 das vertikal orientierte Driftgebiet die erste Gatedielektrikumsschicht am Boden des zweiten Grabens kontaktiert; und
 der erste Graben tiefer ist als eine Oberseite des vertikal orientierten Driftgebiets.
Patent DE-202014104366-U1 (DE)
Title: Steckverbinderverriegelung
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-09-15
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) zwischen einer Stiftleiste (2) und einem Stecker (3), dessen Steckgesicht (5) mit der Stiftleiste (2) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiftleiste (2) ein verstellbares Verriegelungselement (6) mit wenigstens einer Klemmschneide (7) zugeordnet ist.
Patent DE-202014104702-U1 (DE)
Title: Luftführungskanal für ein Absauggerät und Absauggerät
IPC: B08B15/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Luftführungskanal (2) für ein Absauggerät (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Luftführungskanal (2) einen bogenförmigen Zylinderabschnitt (1) aufweist wobei eine Versteifung (4) zwei gegenüberliegende Bereiche (A, B) des Zylinderabschnitts (1) miteinander an Verbindungspunkten (41, 42) verbindet und die Verbindungspunkte (41, 42) im unteren Bereich (A, B) bis ein Drittel der Höhe des Bogens des Zylinderabschnitts (1) angeordnet sind.
Patent DE-202015000581-U1 (DE)
Title: Regalfach-Sortierrahmen mit automatischer Fach-Klappen-Technik, die auch in vorhandene Regalsysteme nachträglich montiert werden kann
IPC: D06F93/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Regalfach-Sortierrahmen mit automatischer Fach-Klappen-Technik, hinter dem ein handelsüblicher Sortierregalwagen gestellt werden kann, zur 100%ig fehlerfreien Wäschesortierung, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fachrahmen (R2 in 2, F1 in 3) durch einen mit Elektro-Magnetverschluss, gekoppelt an handelsüblicher elektronische Steuereinheit (S7 in 1), geschlossene Fach-Klappe (R3 in 2, F3 in 3) eine Fehlsortierung verhindert. Nur ein Computerimpuls über die Steuereinheit (S7 in 1) öffnet den Elektro-Magnetverschluss (R1 in 2, F2 in 3) und lässt die Fach-Klappe (R3 in 2, F3 in 3) durch eigene Schwerkraft nach unten fallen. Damit ist nur dieses Fach für die Ablage eines Textils zugänglich. Nach Teilsortierung wird die Fach-Klappe händisch geschlossen. Der geschlossene Zustand wird über einen handelsüblichen Fach-Klappen-Sensor an den Computer gemeldet. Erst dann kann ein neuer Öffnungsimpuls durch den Computer für den nächsten Sortiervorgang ausgelöst werden.
Patent DE-202015001165-U1 (DE)
Title: Halteelemente am Tunnel eines Kraftwagens
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Halteelemente am Tunnel eines Kraftwagens, insbesondere PKW, dadurch gekennzeichnet dass, eine vorteilhafte Halteeinrichtung in der Gestalt von Halteelementen in einem PKW, wesentlich zusammengesetzt ist, aus vorteilhaften Halteadaptern (6/65), und diese wieder abnehmbar angekoppelt werden können, in vorteilhafter Weise am oberen Bereich des Längs verlaufenden Mitteltunells (3), und die Halteadapter (6/65) mit wieder abnehmbaren Halteteilen, mittels mechanischer, und oder alternativ und zusätzlich Magnetischer, oder Magnetisierbarer Eigenschaften bestückt werden können, und letztlich der Halteadapter (6/65) die wahlweise Konsolen (4/5) und ähnlich Aufnahmebehälter, in einem variablen Baukastensystem, wieder abnehmbar im Bereich des Mitteltunells (3) angekoppelt hat.
Patent DE-202015003013-U1 (DE)
Title: Schiebesicherung
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-04-25
Abstract: Schiebesicherung gekennzeichnet dadurch: Schiebesicherung für Kranken- oder Pflegebett und/oder dergl., individuell abstimmbar auf erforderliche Abmaße je nach Bedarf.
Patent DE-202015006766-U1 (DE)
Title: Gerät für Beckenbodengymnastik
IPC: A63B23/20
Filed: 2015-09-25
Abstract: Gerät für Beckenbodengymnastik, dadurch gekennzeichnet, dass ein eiförmiges Teil mit seiner Spitze proximal ausgerichtet und distal eine stangenförmige Verlängerung in der Achsrichtung hat, dass die Stange in ihrem proximalen Teil (zum Ei ausgerichtet) dicker als in ihrem distalen Teil ist, dass der proximale, dickere Abschnitt der Stange eine Länge von 3–4 cm hat, dass der zweite Teil des Gerätes ein pilzförmiges Gehäuse ist mit einem Kopfdurchmesser von 5–6 cm und 1–2 cm Höhe proximal ausgerichtet und einem Stängel distal in der Länge von mehreren Zentimetern, mit einer Axialbohrung durch Pilzkopf und Stängel, dass er Durchmesser der Bohrung kleiner ist als der dicke Teil der stangenförmigen Verlängerung des Teils mit Ei und größer als der dünne Teil der gleichen Verlängerung und die stangenförmige Verlängerung des Eis mit ihrem dünnen Abschnitt bis zum Anschlag in die Bohrung des pilzförmigen Teils eingeführt ist, dass die Länge der stangenförmigen Verlängerung des Eis so gewählt ist, dass die freistehende Spitze des dünnen Teils der Verlängerung nach ihrer vollständigen Einführung in die Pilzform noch mehrere Zentimeter herausragt, dass sich an der Spitze die Aufnahme für Gewichte oder Gummibänder befindet, dass der Pilzstängel so ausgebildet ist, dass er durch eine Bohrung in der Sitzfläche eines Stuhls vollständig eingeführt werden kann, oder dass er in ein Rohr eingeführt wird, das einen Innendurchmesser minimal größer hat als der Außendurchmesser des Pilzstängels und der Aufnahme für Gummibänder und die Länge hat wie die Entfernung vom Pilzkopf bis zu der Aufnahme für Gummibänder plus die Länge des einen dafür vorgesehenen Gummibands oder Gummirings in angespanntem Zustand, dass in das Innere des Rohrs eins oder mehrere Gummibänder oder Gummiringe eingebracht und von der Spitze der stangenförmigen Verlängerung des Eis mit ihrer Aufnahme für Gummibänder bis zum distalen Ausgang des Rohrs aufgespannt sind und dass das Rohr mehrteilig teleskopierbar ausgebildet sein kann.
Patent DE-202015007892-U1 (DE)
Title: Befestigungs/Profilschiene mit Stirnflächen-Airbag an A-Säulen/Querträger
IPC: B60R21/213
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungs/Profilschiene mit Bauelementbefestigungspunkten zur Befestigung und Anordnung von Bauelementen z. B. Airbag, Sonnenschutz, Gehäusen oder Halterungen zur starren oder lösbaren Befestigung der auf einer Seite, Vorder- oder Rückseite (Ober- oder Unterseite) der Befestigungs/Provilschiene 2, diese mit einer starren oder lösbaren Befestigung an dem oberen A-Säulen Querträger installiert wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung einer Befestigungs/Provilschiene und oder Bauelementbefestigungspunkten an dem oberen A-Säulen Dach/Querträger 1. Diese Befestigungs/Profilschiene, Bauelemente und Stirnflächen-Airbag, ist eine eigenständige Baueinheit und ist in Fahrzeugstirnfläche A-Säulen/Querträger angebracht, ausdrücklich nicht im Fahrzeug-Dach installiert.
Patent DE-202015009692-U1 (DE)
Title: Radarbasierte Gestenerkennung und Datenübertragung
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-08-06
Abstract: Computersystem, das implementiert ist, ein computerimplementiertes Verfahren auszuführen, umfassend:
 das Empfangen einer Auswahl einer Richtung für die Projektion einer Radarübertragung über einen oder mehrere Richtungssensoren eines Radarkommunikationsgeräts;
 das Projizieren einer gerichteten Radarübertragung in der ausgewählten Richtung über ein Funkelement des Radarsystems des Radarkommunikationsgeräts, wobei die gerichtete Radarübertragung Daten von einem Radarkommunikationsgerät überträgt;
 das Empfangen einer Reflektion, die durch eine Interaktion verursacht wird, die durch die direkte Radarübertragung erfolgt, an einer Antenne;
 das Ermitteln, dass die Interaktion eine Geste angibt, die in der gerichteten Radarübertragung durchgeführt wird;
 das Ermitteln einer Auswahl bezüglich der Steuerung einer Einheit auf Basis der Geste; und
 das Weitergeben der Auswahl an die Einheit, die die Steuerung verursachen kann.
Patent DE-202015100989-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage zur Gewinnung von elektrischer Energie
IPC: F03B17/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Wasserkraftanlage zur Gewinnung von elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Staubecken (1) für das zulaufende Wasser umfasst, welches einen ersten und einen zweiten Ablauf (2, 3) aufweist, wobei jedem Ablauf (2, 3) jeweils ein fluidtechnisch mit dem jeweiligen Ablauf (2, 3) verbundener und sich im Wesentlichen senkrecht zur Wasseroberfläche im Staubecken (1) erstreckender Zylinder (4, 5) zugeordnet ist, wobei in jedem Zylinder (4, 5) ein Kolben (6, 7) mit einer entsprechenden Dichtung verschiebbar angeordnet ist, wobei jeder Kolben (6, 7) mit einer Kolbenstange (8, 9) verbunden ist, welche mit einem drehbar gelagerten und um dessen Drehachse rotationssymmetrischen Bauteil (10) wirkverbunden ist, wobei beide Zylinder (4, 5) parallel zueinander angeordnet und derart voneinander beabstandet sind, dass die Kolbenstangen (8, 9) der in den Zylindern (4, 5) angeordneten Kolben (6, 7) mit dem rotationssymmetrischen Bauteil (10) an jeweils diametral gegenüberliegenden Stellen wirkverbunden sind, wobei am dem jeweiligen Wasserablauf (2, 3) zugewandten Ende der Zylinder (4, 5) an einer Stelle, deren Höhe maximal der Höhe des Bodens des Staubeckens (1) entspricht, jeweils eine Vorrichtung (11) angeordnet ist, durch die der Zulauf des Wassers in den jeweiligen Zylinder (4, 5) blockiert oder freigegeben werden kann, wobei die Vorrichtungen (11) derart angeordnet sind, dass, wenn der Zulauf in den jeweiligen Zylinder blockiert wird, sich nur das in diesem Zylinder befindliche Wasser abfließen kann, wobei bei freigegebenem Zulauf in den jeweiligen Zylinder das Wasser nur in den Zylinder einfließen kann und wobei zur Energiegewinnung die dem jeweiligen Zylinder (4, 5) zugeordnete Vorrichtung (11) derart ansteuerbar ist, dass der Wasserzulauf in den jeweiligen Zylindern (4, 5) abwechselnd blockiert und freigegeben wird, wobei der Takt der Zeit entspricht, die benötigt wird, bis ein Zylinder bei freigegebenem Wasserzulauf befüllt wird, d. h. bis keine axiale Verschiebung des dem Zylinder zugeordneten Kolbens mehr stattfindet und wobei dadurch der Kolben des Zylinders, in den der Zulauf freigegeben ist, nach oben axial verschoben und gleichzeitig der andere Kolben im anderen Zylinder durch das Ablaufen des Wassers aus diesem Zylinder aufgrund des Kolbengewichts und des entstehenden Sogs nach unten bewegt wird, so dass das rotationssymmetrische Bauteil (10) einerseits durch die Bewegung der einen Kolbenstange während der Befüllung des Zylinders nach oben und andererseits durch die andere Kolbenstange an der diametral gegenüberliegenden Seite nach unten und somit in die gleiche Richtung gedreht wird, wodurch die Wasserkraft in eine Drehbewegung des rotationssymmetrischen Bauteils (10) umgewandelt wird, wobei abtriebsseitig am rotationssymmetrischen Bauteil (10) ein Generator angeschlossen ist, welcher die erzeugte oszillierende Drehbewegung des rotationssymmetrischen Bauteils (10) in elektrische Energie umwandelt.
Patent DE-202015101944-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Rührwellen
IPC: B08B1/04
Filed: 2015-04-20
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Rührwellen (16) mit hieran befestigten, rotierbaren Teilen wie Zahnscheiben (17), mit einem Waschbehälter (10) zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Waschbehälter (10) Bürsten (11 bis 15) angeordnet sind, die in Bezug auf die Rührwelle (16) und hieran befestigten Teile (17) zur Reinigung ausrichtbar sind, und dass im Boden (21) oder im unteren bodennahen Bereich des Waschbehälters (10) ein Auslauf vorgesehen ist, über den die im Waschbehälter befindliche Waschflüssigkeit abgezogen und über mindestens eine Düse (18) unter Druck wieder zur Wäsche der Rührwelle und der darin befestigten Teile einspritzbar ist.
Patent DE-202015103311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Schließens einer Tür
IPC: E05C17/50
Filed: 2015-06-24
Abstract: Vorrichtung (100; 300; 303; 1400) zum Verhindern des Schließens einer Tür (600; 900), umfassend ein Blockiermittel (102) und ein Betätigungsmittel (400), wobei das Blockiermittel (102) dazu ausgebildet ist, an der Tür (600; 900) angebracht zu werden und im angebrachten Zustand in einer Blockierposition das Schließen der Tür (600; 900) zu verhindern und in einer Freigabeposition das Schließen der Tür (600; 900) zu ermöglichen, wobei das Betätigungsmittel (400) dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Blockiermittels (102) von der Blockierposition in die Freigabeposition auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100; 300; 303; 1400) ein Feststellmittel (1500; 1700) umfasst, das von einer ersten Position in eine zweite und umgekehrt bewegbar ist, und das dazu ausgebildet ist, in der ersten Position das Blockiermittel (102) in der Freigabeposition zu halten.
Patent DE-202016000220-U1 (DE)
Title: Transportwagen für Europaletten
IPC: B62B5/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Transportwagen an dem Hebel und Griffe montiert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass Lochprofil (1) als Verstrebung eingesetzt wird.
Patent DE-202016000932-U1 (DE)
Title: Hängehalter
IPC: A47K10/18
Filed: 2016-02-12
Abstract: Hängehalter, dadurch gekennzeichnet, dass ein seitlich offener Behälter mit an Ketten angebrachten Haken versehen ist.
Patent DE-202016001916-U1 (DE)
Title: Interaktives Eingabe- und Ausgabesystem
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-03-24
Abstract: Computer mit einem Datenverarbeitungsprogramm zur Ausgabe einer Handlungsanweisung in Abhängigkeit von einer zuvor aufgenommenen Situationsbeschreibung, wozu der Computer für eine Aufnahme von zumindest einem Teil der Situationsbeschreibung mit einem in natürlicher Sprache eingegebenen, aus mehreren Satzbausteinen aufgebauten Eingabesatz eingerichtet ist, für welche Eingabe der Computer dazu eingerichtet ist, für zumindest drei der Satzbausteine jeweils eine Liste (2a, b, c) mit jeweils mehreren Listeneinträgen (2aa, 2ab; 2ba–2bg; 2ca–2ce) derart zur Auswahl anzubieten, dass i.) als ein erster der zumindest drei Satzbausteine ein Prädikat durch Auswahl eines Listeneintrags (2aa, 2ab) aus einer ersten (2a) der Listen auszuwählen ist; ii.) als ein zweiter der zumindest drei Satzbausteine ein direktes Objekt durch Auswahl eines Listeneintrags (2ba–2bg) aus einer zweiten (2b) der Listen auszuwählen ist; iii.) als ein dritter der zumindest drei Satzbausteine ein indirektes Objekt durch Auswahl eines Listeneintrags (2ca–2ce) aus einer dritten (2c) der Listen auszuwählen ist; wobei der Computer ferner dazu eingerichtet ist, die Handlungsanweisung in Abhängigkeit von der zumindest teilweise über die ausgewählten Listeneinträge (2aa, 2ab; 2ba–2bg; 2ca–2ce) eingegebenen Situationsbeschreibung auszugeben.
Patent DE-202016101478-U1 (DE)
Title: Künstlicher Badeteich
IPC: E04H4/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Künstlicher Badeteich umfassend: – einen Schwimmbereich (01); – mindestens zwei Reinigungsbereiche (07, 08, 09); – einen Technikbereich (03); dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmbereich (01), die Reinigungsbereiche (07, 08, 09) und der Technikbereich (03) in integraler Bauweise in einem einzigen wannenartigen Gehäuse (04) zusammengefasst sind.
Patent DE-202016102228-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: D06M17/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11) und eine Dekorschicht (12), wobei die Dekorschicht (12) eine Carbongewebelage (12a) umfasst oder daraus besteht, wobei die Carbongewebelage (12a) eine dem Träger (11) zugewandte Rückseite (13) und einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (13) der Carbongewebelage (12a) mit einem Klebefilm (16) zur Verbindung mit dem Träger (11) beschichtet ist.
Patent DE-202016104625-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit verformbarem Flächenabschnitt
IPC: A47C7/16
Filed: 2016-08-24
Abstract: Sitzmöbel, umfassend ein Sitzelement (10) mit mindestens einem verformbaren Flächenabschnitt (22), dessen Flächenkrümmung veränderbar ist und der mehrere gelenkig miteinander verbundene Flächenglieder (24) umfasst, deren Relativlage zueinander die Krümmung des Flächenabschnitts (22) vorgibt, wobei jeweils benachbarte Flächenglieder (24) wechselseitig nach Art einer Verzahnung jeweils mit mindestens einem Vorsprung (26) in eine korrespondierende Ausnehmung (28) des jeweils anderen Flächenglieds (24) eingreifen.
Patent DE-202017001262-U1 (DE)
Title: Kamin- und Grillanzünder
IPC: C10L11/04
Filed: 2017-03-09
Abstract: Kamin- und Grillanzünder aus gebohrtem Vollholzstück mit Wachs – Holzspäne – Füllung und Docht
Patent DE-202017005209-U1 (DE)
Title: Anlagenteile einer Herstellungslinie für die Produktion von biologischem, organischem, mineralischem Dünger
IPC: C04B7/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Konfiguration einer Produktionslinie zur Herstellung von Dünger aus Gülle, organischen Gärresten/Schlämmen (z. B. Papierindustrie) und Geflügelkot in Vermengung mit trockenen Zuschlagsstoffen wie Filteraschen bevorzugt aus Braun-/Steinkohle und Holz gefeuerten Kraftwerken mit erprobten Maschinen und herkömmlichen Anlagenteilen, die am Markt verfügbar und keine Sonderkonstruktionen sind, besonders unter Berücksichtigung von Investitionskosten. Schema der Produktionseinheit und Bezeichnung der erforderlichen Anlagenteile zur Herstellung von B.O.M.®. Flow-sheet und Anlage Komponenten jeweils auf separaten Blättern dargestellt und als Anlage beigefügt.
Patent DE-202017102939-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit interner Kabelführung und dessen Gabelkonstruktion
IPC: B62K21/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Gabelkonstruktion für ein Fahrrad, wobei das Fahrrad einen Lenkergriff, einen Vorbau, einen Steuersatz, einen Rahmen und eine Gabelkonstruktion aufweist, wobei der Rahmen ein Oberrohr, ein Unterrohr und ein Steuerrohr aufweist, wobei das Steuerrohr hohl ist, wobei die Gabelkonstruktion nach der Kombination des Lenkergriffs und des Vorbaus in das Steuerrohr gesteckt und mit dem Vorbau kombiniert und dann mittels des Steuersatzes auf der oberen Seite des Steuerrohrs des Rahmens begrenzt und verriegelt wird, wobei die Gabelkonstruktion für das Fahrrad umfasst:  ein umgekehrt V-förmiges Gabelrohr; und  ein Gabelschaftrohr, das auf der Oberseite des Gabelrohrs angeordnet ist, wobei das Gabelschaftrohr eine erste Öffnung aufweist,  wobei das Steuerrohr eine zweite Öffnung aufweist, wobei die erste Öffnung, wenn das Gabelschaftrohr der Gabelkonstruktion in das Steuerrohr gesteckt und mit dem Vorbau kombiniert ist, mit der zweiten Öffnung korrespondiert und mit ihr durchgängig verbunden ist.
Patent DE-202017106743-U1 (DE)
Title: Gaschromatographie-Einlasssystem
IPC: G01N30/30
Filed: 2017-11-07
Abstract: Gaschromatographie-Einlasssystem (10), aufweisend – eine Verschlusskappe (11) mit einer Oberseite (14), durch welche sich eine Probendurchgangsöffnung (15) erstreckt, und – ein Einlasskörper (12), welcher einen rohrförmig ausgebildeten und zur Aufnahme eines Proberöhrchens (19) dienenden Röhrenabschnitt (18) und einen an einem Längsende (21) des Röhrenabschnitts (18) angeordneten und lösbar mit der Verschlusskappe (11) verbundenen Aufnahmekopf (20) aufweist, wobei zwischen der Verschlusskappe (11) und dem Röhrenabschnitt (18) innerhalb des Aufnahmekopfes (20) ein Septum (24) angeordnet ist, wobei der Röhrenabschnitt (18) eine Split-Ausgangsöffnung (25) und eine an einem dem Aufnahmekopf (20) abgewandten Längsende (27) des Röhrenabschnitts (18) angeordnete Probenausgangsöffnung (26) aufweist, und wobei der Aufnahmekopf (20) eine Trägergas-Zuführleitung (29) aufweist, welche innerhalb des Aufnahmekopfes (20) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dosierjet-Scheibe (33) zwischen dem Septum (24) und dem Röhrenabschnitt (18) innerhalb des Aufnahmekopfes (20) angeordnet ist, wobei die Dosierjet-Scheibe (33) einen sich in Richtung des Röhrenabschnitts (18) erstreckenden Umfangsrand (35), der einen Mischraum (36) ausbildet, eine die Probendurchgangsöffnung (15) mit dem Mischraum (36) strömungsverbindende Durchgangsöffnung (37) und wenigstens zwei in dem Umfangsrand (35) ausgebildete und die Trägergas-Zuführleitung (29) mit dem Mischraum (36) strömungsverbindende Trägergasdurchgangsöffnungen (38) aufweist.
Patent DE-202018000061-U1 (DE)
Title: Schwebehaltung für Trinkgefäße
IPC: A47G23/02
Filed: 2018-01-04
Abstract: Der Schutzanspruch ist dahin gehend gestellt, als dass die Schwebehalterung in der Lage ist, Trinkgefäße halterlos in einem Rahmen zu fixieren. Dies stellt eine Innovation dar, da hier weder ein Haken oder ein Regalbrett von Nöten ist, um das Gefäß sicher aufzunehmen.
Patent DE-202018002585-U1 (DE)
Title: Touchscreen-Lenkrad für ein Kraftfahrzeug oder Lastkraftwagen
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug oder Lastkraftwagen mit einem aus Speichen, Kranz und vorzugsweise zentralem Topfteil bestehenden Lenkradkörper und mit einem in den zentralen Topfteil einsetzbaren Airbag-Modul sowie mit mindestens einer am Lenkrad angeordneten Touchscreen-Fläche mit Schaltflächen welche vorzugsweise in jegliches Anordnung für ein weiteres Fahrzeug-Funktionselement, gekennzeichnet durch eine den Airbag (3.,4.,) umgehende, im wesentlichen als Blende dienende, modulartige Baueinheit (7.,8.,), die der Aufnahme der Schaltflächeneinheit (5.,6.,) dient.