baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19740026-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: MUNEZANE TSUYOSHI
IPC: F02M51/06
Filed: 1997-09-11
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
(1), umfassend:  einen Ventilsitz (11) mit einer relativ zu
einer Ventilachse geneigten Ventilsitz-Oberfläche (11b), der an einem Ende eines
hohlen Ventilhauptkörpers
(9), der eine innere Umfangsoberfläche (18) aufweist, vorgesehen
ist und ein Einspritzloch (10) aufweist;  einen Ventilkörper (12),
der von dem Ventilsitz (11) getrennt werden kann, um das Einspritzloch
(10) zu öffnen,
und der mit dem Ventilsitz (11) in Kontakt gebracht werden kann, um
das Einspritzloch (10) zu schließen; und  einen Verwirbeler
(13) mit einem Mittenloch (15), in dem der Ventilkörper (12)
verschiebbar gehalten ist, und mit einer geneigten ersten Endoberfläche (16)
in Kontakt mit der geneigten Ventilsitz-Oberfläche (11b), einer Umfangsoberfläche (19)
und einer zweiten Endoberfläche
(17), die dem Ventilsitz (11) gegenüberliegt;  wobei die Umfangsoberfläche (19)
des Verwirbelers (13) eine Vielzahl von parallel zur Ventilachse
verlaufenden Flußpfadabschnitten
(19b), die flache Oberflächen
sind, aufweist, die jeweils zwischen Umfangsoberflächenabschnitten
(19a) der Umfangsoberfläche
(19) vorgesehen sind, wobei die...
Patent DE-19742638-B4 (DE)
Title: Tür-Verriegelungs/Entriegelungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IKEDA TOSHIFUMI
IPC: B60R25/01
Filed: 1997-09-26
Granted: 2007-03-01
Abstract: Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-System
eines Typs, beinhaltend einen elektrisch betriebenen Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-Mechanismus und
eine Betätigungseinrichtung
für ein
elektrisches Betätigen
und Verschieben des Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-Mechanismus
in eine Verrieglungsposition, in welcher eine Tür eines Fahrzeuges verriegelt
ist, oder eine Entriegelungsposition, in welcher die Tür entriegelt
ist, in Abhängigkeit
einer Betätigung
eines Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-Schlüssels, wobei
das Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-System umfasst:  – eine Zwangseinrichtung,
welche elektrisch in Abhängigkeit
von einer speziellen Betätigung
des Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-Schlüssels betätigbar ist,
um den Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-Mechanismus
in einen erzwungenen Verriegelungszustand (S/L) zu bringen, in welchem
der Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-Mechanismus
gezwungen ist, in der Verriegelungsposition zu verbleiben, wobei
die spezielle Betätigung
des Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-Schlüssels eine
spezielle Anzahl von Verriegelungsvorgängen innerhalb einer gegebenen
Zeitperiode umfasst;  – eine
Energieversorgungsbatterie (36);  – einen elektrischen Schaltkreis,
welcher mit der Energieversorgungsbatterie (36) verbunden ist und
mit elektrischer Energie von der Energieversorgungsbatterie (36)
versorgt ist, um elektrische Komponenten des Fahrzeuges, umfassend
den Betätigungsmechanismus
und den Tür-Verriegelungs/Entriegelungs-Mechanismus, zu betreiben,
wobei, wenn der elektrische Schaltkreis in Verbindung mit...
Patent DE-19749942-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: GEBHARDT MATTHIAS
IPC: A61B5/055
Filed: 1997-11-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung für medizinische Geräte mit einem stationären Unterteil (1) und einem verschiebbaren Oberteil (2), wobei das Oberteil (2) eine in einer Schnittebene gekrümmte Unterseite und das Unterteil (1) eine an diese Krümmung angepaßte Führungsfläche (1f) aufweist, so daß eine Verschiebung des Oberteils (2) nur in einer Richtung senkrecht zur Schnittebene möglich ist, wobei in der Führungsfläche (1f) des Unterteils (1) Ausströmdüsen (1d) für Luft vorgesehen sind und durch eine Luftströmung ein Luftspalt zwischen der Führungsfläche des Unterteils (1) und dem Oberteil (2) entsteht und wobei durch schräggestellte Düsen (8a, 8b) im Unterteil (1) ein Luftstrom auf das Oberteil (2) gerichtet wird, der eine Kraft auf das Oberteil (2) in Längsrichtung bewirkt.
Patent DE-19834070-B4 (DE)
Title: Ionisierung hochmolekularer Substanzen durch Laserdesorption aus flüssigen Matrices
Inventor: KOESTER CLAUS
IPC: H01J49/10
Filed: 1998-07-29
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Ionisierung hochmolekularer Analytsubstanzen in flüssigen Matrixsubstanzen durch
gepulste matrixunterstützte
Laserdesorption (MALDI), dadurch gekennzeichnet, dass flüssige Matrixsubstanzen
aus der Gruppe der Ether-Polyole oder Polyether-Polyole mit mindestens drei Alkoholgruppen
und mindestens einer Etherbindung in der Kohlenstoffkette eingesetzt
werden.
Patent DE-19850037-B4 (DE)
Title: Handlaufantrieb für Rolltreppe
Inventor: REO SEUNG DAE
IPC: B66B23/04
Filed: 1998-10-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Handlaufantrieb einer Rolltreppe, bei dem ein Handlauf (1) unter Druck mit einer Handlaufantriebsscheibe (20) in Kontakt gebracht wird, die durch eine Antriebskette (14) mit einem Antriebsrad (8) verbunden ist, und bei dem der Handlaufantrieb den Handlauf (1) unter Ausüben eines Druckes auf den Handlauf durch Verwendung der Handlaufantriebsscheibe (20) antreibt, umfassend einen Schlauch (21) mit variablem Luftdruck, der auf einer Umfangsfläche der Handlaufantriebsscheibe (20) installiert ist, mit welcher der Handlauf (1) unter Druck in Kontakt steht, wobei der Schlauch ein wellenförmiges Profil (21a) aufweist, das auf einer mit dem Handlauf (1) in Kontakt stehenden Fläche in deren tangentialer Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-19928839-B4 (DE)
Title: Spindeladapter für eine stationäre Werkzeugmaschine
Inventor: HENTSCHEL BERTRAM
IPC: B23Q11/00
Filed: 1999-06-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Spindeladapter
mit einem an einer nicht drehangetriebenen Hauptabtriebsspindel
einer stationären
Werkzeugmaschine unter der Wirkung einer Verriegelungseinrichtung
angeschlossenen Spannkopf und mit einem um seine Längsachse
rotierenden Werkzeug zum Fräsen
von Werkstoffen für
die Herstellung von Formen, insbesondere von hitzebeständigen,
bindemittelhaltigen Gießformen
aus Sand für
die Fertigung von Gußteilen
aus Metall, dadurch gekennzeichnet, daß der Spindeladapter eine stangenförmige Verlängerung
(23) aufweist, die an ihrem freien Ende zum Drehantrieb eines Werkzeugs
(16) einen Antriebsmotor (19) mit einem Außendurchmesser aufweist, der
kleiner als der Kreisdurchmesser des rotierenden Werkzeugs (16)
ist, wobei der Kreisdurchmesser des Werkzeugs (16) größer als
der Außendurchmesser
der stangenförmigen
Verlängerung
(23) ist.
Patent DE-19936586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Soll-Abstands und eines Warnabstands zwischen zwei sich bewegenden Fahrzeugen und Datenträger zum Speichern des Steuerverfahrens
Inventor: ISOGAI AKIRA
IPC: G08G1/16
Filed: 1999-08-04
Granted: 2015-04-09
Abstract: Abstandssteuervorrichtung zum Steuern eines Abstands zwischen zwei sich bewegenden Fahrzeugen, wobei die Abstandssteuervorrichtung aufweist: eine Abstandserfassungseinrichtung (3) zum Erfassen einer physikalischen Größe, die direkt oder indirekt einen Ist-Abstand zwischen den zwei sich bewegenden Fahrzeugen darstellt; eine Beschleunigungs/Verzögerungseinrichtung (4, 6) zum Beschleunigen und Verzögern eines nachfolgenden Fahrzeugs; und eine Abstandssteuereinrichtung (2) zum derartigen Durchführen eines Abstandssteuerns auf der Grundlage der von der Abstandserfassungseinrichtung (3) erfassten physikalischen Größe durch Betätigen der Beschleunigungs-/Verzögerungseinrichtung (4, 6), dass ein Soll-Abstand zwischen den zwei sich bewegenden Fahrzeugen aufrechterhalten wird, wobei die Abstandssteuereinrichtung (2) ein temporäres Abstandssteuern in einem Zustand, in dem der Ist-Abstand zwischen den zwei sich bewegenden Fahrzeugen bereits kürzer ist oder bald kürzer werden würde als ein Standard-Soll-Abstand, zum Senken eines Verzögerungsgrads des nachfolgenden Fahrzeugs verglichen mit einem Verzögerungsgrad, der während eines normalen Abstandssteuerns erzielbar ist, auf einen kleineren Wert durchführt, wenn sich die zwei sich bewegenden Fahrzeuge voneinander entfernen, und die Abstandssteuereinrichtung (2) eine Regelgröße auf der Grundlage einer ersten physikalischen Größe und einer zweiten physikalischen Größe erzielt, wobei die erste physikalische Größe eine Abstandsabweichung (Δd) zwischen einem Ist-Abstand und einem Soll-Abstand zwischen den zwei sich bewegenden Fahrzeugen darstellt und die zweite physikalische Größe eine Relativgeschwindigkeit (ΔV) zwischen den zwei sich bewegenden Fahrzeugen darstellt, und ...
Patent DE-19938722-B4 (DE)
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01H1/00
Filed: 1999-08-16
Granted: 2010-10-07
Abstract: The invention relates to a process for analysis of roller bearings (15) which have been installed in machines, by means of a sensor (10) a signal being recorded which is produced by the rolling motion, and the signal amplitude is evaluated in order to determine the presence and optionally the depth of the damage in the roller bearing running surface (56). In doing so a dynamic model of the roller bearing in the machine is considered, in which at least the bilateral contact stiffnesses (4, 6) of the rolling elements are considered in order to determine the transfer function between the force caused by the damage and the corresponding sensor signal which is then taken into account in the signal amplitude evaluation. The invention furthermore relates to a corresponding analysis device.
Patent DE-19940346-B4 (DE)
Title: Piezoaktor mit einer Anschlußvorrichtung
Inventor: UNRUH MARCUS
IPC: H02N2/04
Filed: 1999-08-25
Granted: 2018-03-22
Abstract: Piezoaktor für einen Kraftstoffinjektor mit einer Anschlussvorrichtung, die auf Anschlußstifte (31a, 31b) des piezoelektrischen Bausteins (30) aufgesetzt ist, mit einem Trägerkörper (10) aus Isoliermaterial, der zwei leitende Elemente (20a, 20b) trägt, deren jedes einen Kontaktierungsabschnitt (21a, 21b) zur Anlage an einen zugeordneten Anschlußstift (31a, 31b) und einen am Trägerkörper (10) abstehenden Abschnitt hat, der ein Kontaktglied (22a, 22b) für eine elektrische Außenverbindung bildet, mit einem die beiden leitenden Elemente (20a, 20b) verbindenden Brückenwiderstand (25), der einerseits genügend hochohmig ist, um den Betrieb des piezoelektrischen Aktors (30) nicht zu beeinträchtigen, andererseits aber genügend Leitfähigkeit hat, um den piezoelektrischen Baustein (30) vor einer ihn schädigenden elektrischen Aufladung zu schützen, wobei der Trägerkörper (10) aus einer die leitenden Elemente (20a, 20b) und den Brückenwiderstand (25) umschließenden Kunststoffumspritzung besteht, welche die Kontaktglieder (22a, 22b) und die Kontaktierungsabschnitte (21a, 21b) ausspart, wobei am oberen Ende des piezoelektrischen Bausteins (30) eine Kopfplatte (40) angeordnet ist, die zwei Öffnungen (41a, 41b) aufweist, durch welche die Anschlussstifte (31a, 31b) ragen und der Innendurchmesser dieser Öffnungen (41a, 41b) größer als der Durchmesser der Anschlussstifte (31a, 31b) ausgebildet ist, so dass jeweils ein Ringspalt zwischen dem Anschlussstift (31a, 31b) und der ihn umgebenden Innenwandung der zugeordneten Öffnung (41a, 41b) vorhanden ist, wobei der Trägerkörper (10) zwei abstehende Manschetten (11a, 11b) aufweist und die Anschlussstifte (31a, 31b) sowohl durch die Öffnungen (23a, 23b) als auch durch die Manschetten (11a, 11b) hindurchtreten, wobei die Durchmesser der Ringspalte so bemessen sind, dass die Manschetten (11a, 11b) in die Kopfplatte (40) hineintreten und jeweils eine Dichtung zwischen der Oberseite der Kopfplatte (40) und dem Raum am Fuß der Anschlussstifte (31a, 31b) bilden und die elektrische Anschlussvorrichtung gemeinsam mit zumindest einem Teil des Bausteins (30) durch Kunststoff umspritzt ist, unter Bewahrung der Zugänglichkeit der Kontaktglieder (22a, 22b).
Patent DE-19952553-B4 (DE)
Title: Kompakte Video-Prüf-Vorrichtung mit gekoppelten Y,Z, X Messachsen
Inventor: CHOATE ALBERT G
IPC: G12B5/00
Filed: 1999-10-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Video-Prüf-Vorrichtung mit einem Rahmen, einem Arbeitstisch (16, 19), der auf dem Rahmen für eine zweiseitige horizontale Einstellung in Y-Richtung angebracht ist, und mit einem Jochelement (24), das für eine vertikale Einstellung über dem Tisch (16, 19) in Z-Richtung am Rahmen angebracht ist, die sich im rechten Winkel zur Y-Richtung erstreckt, gekennzeichnet durch einen Schlitten (26) für ein optisches System, der auf dem Jochelement (24) für eine vertikale Einstellung gemeinsam mit dem Jochelement (24) und für eine zweiseitige Einstellung hierzu in X-Richtung, die sich in rechten Winkeln sowohl zur Y- als auch zur Z-Richtung erstreckt, angebracht ist, und ferner gekennzeichnet durch ein Video-optisches System (27, 28, 29), welches für eine Bewegung in X- und Z-Richtung an dem Schlitten (26) gesichert befestigt ist und welches angrenzend an eines seiner Enden einen Objektivlinsenmechanismus aufweist, der in Richtung auf den Arbeitstisch (16, 19) ausgerichtet ist, wobei das System (27, 28, 29) angrenzend an sein gegenüberliegendes Ende eine Videokamera (28) zur Aufnahme von Bildern eines Werkstückes, das für eine Überprüfung auf dem Tisch (16, 19) platziert ist, durch den Linsenmechanismus aufweist.
Patent AU-2014100826-B4 (AU)
Title: System and Method for Mobile Tracking
Inventor: HITCHING CHRISTOPHER JAMES
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-07-17
Granted: 2014-11-27
Abstract: A method of associating point-of-sale (POS) transactions with a plurality of active consumers in a system is provided, in which each active consumer carries at least one uniquely identifiable mobile communications device (104). The method comprises accessing a device location database (134) containing device location records (410), each of which comprises device location data (414) and corresponding time data (416) acquired by a mobile communications device of one of the plurality of consumers. A POS transaction database (136) is accessed to retrieve POS transaction records (400), each of which comprises transaction location data (402) and corresponding transaction time data (404). The device location records in the device location database are correlated with the POS transaction records in the POS transaction database based upon similarity of time and location data, so as to associate one or more of the POS transactions with a corresponding one or more of the uniquely identifiable mobile communications devices carried by the active consumers.
Patent DE-102004026638-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Insassenrückhaltemitteln in einem Fahrzeug
Inventor: DICKMANN JUERGEN
IPC: G01S17/87
Filed: 2004-06-01
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Insassenrückhaltemitteln
in einem Fahrzeug, mit wenigstens zwei Sensoren (10, 10') zum zyklischen
Erfassen einer Fahrzeugumgebung, deren Messdaten zu Segmenten zusammenfassbar
und potentiellen Kollisionsobjekten (O) zugeordnet sind, und bei
dem Tracks für
die Objekte (O) ermittelt werden können, die zum Steuern eines
Precrash-Verhaltens der Insassenrückhaltemittel heranziehbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung von Segmenten Messungen
aus Überlappungsbereichen
von Messstrahlen gemeinsam herangezogen werden, die sich von einer
Fahrzeugvorderseite ausgehend in etwa horizontal fächerförmig erstrecken,
und in denen potentielle Kollisionsobjekte (O) festgestellt sind.
Patent DE-102004031825-B4 (DE)
Inventor: WAGENER HANS
IPC: H02G3/04
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-08-24
Abstract: A bus bar system with an assembly unit having a base plate with side limbs and fixing items which are connected to the assembly unit. The assembly unit forms a receiving element for a bus bar holder and bus bars which are covered with cover elements and/or adapters for peripheral devices. The covers and/or adapters are mechanically connected to the bus bars by plug-in receiving elements and/or locking receiving elements and the adapters are also electrically connected to the bus bars. An assembly unit, which can be produced and mounted at low cost without impeding functional requirements, is provided and the assembly unit forms locking receiving elements together with retaining flanges, which protrude at a distance on the outer sides of the side limbs, and fixing flanges, wherein bar-shaped fixing items can be inserted into and/or locked inside the receiving elements. The plug-in and/or locking receiving elements of the covers and/or adapters receive the retaining flanges and the connected side limbs of the bar-shaped fixing items.
Patent DE-102004032675-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/36
Filed: 2004-07-02
Granted: 2007-03-01
Abstract: The device is of a hemispherical shape (1) and provided with a central pin (3) to be inserted into a complementary bore created on top of the damaged bone area. Three inclined openings (2) positioned in the upper area of the cap (1) facilitate the insertion of a wire or a view into the space underneath for a determination of the shape of the prosthesis. Marking pins can be attached to three recesses (5) at the lower surface of the cap in order to measure the appropriate distance between the inner surface of the implant and the bone.
Patent DE-102004034777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserschweißen
Inventor: CZERNER STEFAN
IPC: B23K26/42
Filed: 2004-07-19
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Laserschweißen, bestehend aus – einem Anschluss für eine Laserstrahlzuführung (25), – einem Schutzglas (23) in einem Schutzglashalter (12), – einem Düseninnenteil (29, 30, 31, 32), durch dessen untere Öffnung ein Laserstrahl (22) auf ein zu bearbeitendes Werkstück (18) austritt, – einem Düsengrundkörper (9), in dem Öffnungen für eine Wasserkühlung angeordnet sind, – einem Pulververteiler (1), von dem ein Pulver-Gas-Gemisch auf Zuleitungen (2) verteilt wird, die zwischen Pulvereintrittsöffnungen (3) am Pulververteiler (1) und Pulvereintrittsöffnungen (7) am Düsengrundkörper (9) angeordnet sind, – und Kanälen (24) zwischen dem Düseninnenteil (29, 30, 31, 32) und einem bündig mit einer Außenfläche des Düseninnenteils (29, 30, 31, 32) verbundenen Düsenaußenteil (17), über die das Pulver-Gas-Gemisch in den Laserstrahl (22) geleitet wird, wobei – die Pulvereintrittsöffnungen (3) am Pulververteiler (1) direkt nebeneinander liegend entlang eines Kreisumfanges angeordnet sind, – die Pulvereintrittsöffnungen (7) am Düsengrundkörper (9) nebeneinander...
Patent DE-102004036778-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung für eine Fahrzeuglenksäule
Inventor: DUFFY PATRICK ANTHONY
IPC: B60R21/05
Filed: 2004-07-29
Granted: 2008-08-28
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung
für die Lenksäule (2)
eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung ein nachgiebiges Mittel in
Form einer Schraubenfeder (8) aufweist und wobei die Windungen (7)
der Schraubenfeder (8) klemmend um ein zylindrisches Glied (5) herumgewickelt sind,
wobei die Schraubenfeder (8) und das zylindrische Glied (5) relativ
zueinander gleitfähig
sind, um bei einem Fahrzeugcrash Energie zu absorbieren, dadurch
gekennzeichnet, dass das zylindrische Glied (5) radial neben der Lenksäule (2)
angeordnet und mit dieser verbunden ist, und dass die relative Bewegung
zwischen Schraubenfeder (8) und zylindrischem Glied (5) bei Benutzung
der Vorrichtung parallel zu der beabsichtigten Richtung des Zusammenschiebens
der Lenksäule
(2) verläuft.
Patent DE-102004042921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Fondant
Inventor: VILCHEZ JOSE DE
IPC: C13B50/00
Filed: 2004-09-02
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur kontinuierlichen Herstellung von Fondant aus saccharidhaltiger
Lösung
mit einer Temperatur oberhalb oder im Bereich des Sättigungspunkts,
die eine Förderschnecke
mit gekühltem
Stator (10) und gekühltem
Rotor (20) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung
nur eine Förderschnecke
mit gekühltem
Stator (10) und gekühltem
Rotor (20) zur Kühlung
der saccharidhaltigen Lösung
und zur Induktion der Kristallisation aufweist.
Patent DE-102004052339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stapelhilfe für kastenförmige Behälter
Inventor: WANGER HANS-UWE
IPC: B65D21/032
Filed: 2004-10-27
Granted: 2006-12-07
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung einer Stapelhilfe für kastenförmige Behälter mit folgenden Schritten vor: DOLLAR A - Verbinden zweier eben angeordneter Platten, DOLLAR A - Ausbiegen eines umlaufenden Randbereiches aus der einen Platte und Verbinden der ausgebogenen Randbereiche der Platte miteinander zur Bildung einer Aufnahme für einen ersten Behälter (20) im Bereich dessen Behälteröffnung, DOLLAR A - Ausbiegen eines umlaufenden Randbereiches aus der anderen Platte und Verbinden der ausgebogenen Randbereiche dieser Platte miteinander zur Bildung der Aufnahme für den zweiten Behälter (21) im Bereich dessen Behälterbodens. DOLLAR A Die Stapelhilfe dient insbesondere dem sicheren innerbetrieblichen Transport von Fertigspritzen.
Patent DE-102004052803-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Lesesignalgenerator und zugehöriges Datenleseverfahren
Inventor: LIM KYU-NAM
IPC: G11C7/06
Filed: 2004-10-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Halbleiterbauelement mit  – einem ersten Lesesignalgenerator (502), welcher ein erstes Lesesignal (FRP) zum Abtasten von Daten in Reaktion auf ein Freigabesignal einer Spaltenauswahlleitung erzeugt, gekennzeichnet durch  – einen zweiten Lesesignalgenerator (503), welcher ein zweites Lesesignal (FRP1) mit einer Mehrzahl von Impulsen während einer Freigabeperiode des ersten Lesesignals (FRP) in Reaktion auf das erste Lesesignal (FRP) erzeugt,  – einen Spannungseingabe-/Spannungsausgabeabtastverstärker (501), welcher einen von einer Speicherzelle ausgegebenen Datenwert empfängt, den Datenwert synchronisiert mit der Spaltenauswahlleitung verstärkt und den Datenwert synchronisiert mit Freigabesignalen des zweiten Lesesignals (FRP1) abtastet, und  – eine Datenbestimmungseinheit (508), die, wenn Daten mehrmals synchronisiert mit den Impulsen des zweiten Lesesignals (FRP1) abgetastet werden und Daten einer aktuellen Abtastung von den Daten einer vorherigen Abtastung verschieden sind, die vorherigen Daten verwirft und die aktuellen Daten als die Daten bestimmt, welche in der Speicherzelle gespeichert sind.
Patent DE-102004053625-B4 (DE)
Title: Keyboard for e.g. computer, has keys assigned with characters such as a and j, s and k, d and l and f and o, and shift key shifting specified characters between function system and single hand system
IPC: G06F3/02
Filed: 2004-11-04
Granted: 2006-07-20
Abstract: The keyboard has an optical mouse (4) and keys assigned with characters such as a and j, s and k, d and l, and f and o. The key g/a is arranged right to the key a/j and the key h is arranged left to the key a/j. A mobile function system is provided by which the character input takes place. A shift key shifts a+j, s+k, d+l, f+o characters between the function system and a single hand system.
Patent DE-102004055192-B4 (DE)
Title: Fliehkraftstaubabscheider und Staubsauger mit einem solchen
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2004-11-16
Granted: 2007-11-15
Abstract: Fliehkraftstaubabscheider,
umfassend:  einen Zyklon-Körper
(50) mit einem ersten Zyklon-Abschnitt
(51) und einen zweiten Zyklon-Abschnitt (52), wobei der zweite Zyklon-Abschnitt
(52) mehrere Kegel (54, 55) umfasst,  eine Abdeckungseinheit
(60, 70), die mit dem oberen Abschnitt des Zyklon-Körpers (50)
verbunden ist und ein erstes Abdeckungselement (60) mit einem Zentrifugalweg
(63, 64), um die aus dem ersten Zyklon-Abschnitt (51) ausgegebene
Luft zum zweiten Zyklon-Abschnitt (52) zu führen, und ein zweites Abdeckungselement
(70) mit einer Ablassöffnung
(71) zum Ausgeben von Luft aus dem zweiten Zyklon-Abschnitt (52)
aufweist, wobei:  das zweite Abdeckungselement (70) mit dem
oberen Abschnitt des ersten Abdeckungselements (60) verbunden ist,
um ein Mischen und Zirkulieren von ausgegebener Luft in einer Kammer,
die durch das zweite Abdeckungselement (70) definiert ist, bereitzustellen;
und  einen Schmutzbehälter
(80), der mit dem unteren Abschnitt des Zyklon-Körpers (50) verbunden ist, um
in den ersten (51) und zweiten (52) Zyklon-Abschnitten von der Luft
getrennten Schmutz...