baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124980-A1 (DE)
Title: Spektrometer mit Zweidimensionalem Spektrum
Inventor: MÜNCH STEFAN
IPC: G01J3/18
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Spektrometeranordnung (10) mit zweidimensionalem Spektrum enthaltend ein erstes dispergierendes Element (31) zur spektralen Zerlegung von Strahlung in einer Hauptdispersionsrichtung, eine abbildende Optik (17) zur Abbildung der durch einen Eintrittsspalt (15) in die Spektrometer-Anordnung (10) eintretenden Strahlung in eine Bildebene, mit der ein zweidimensionales Spektrum erzeugbar ist, und einen Flächendetektor (39) mit einer zweidimensionalen Anordnung einer Vielzahl von Detektorelementen in der Bildebene, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Reflektor, ein Refraktor, ein Linsenarray oder ein anderes optisches Element im Strahlengang an einem Ort angeordnet ist, wo die dispergierten, monochromatischen Bündel getrennt vorliegen, und der Reflektor, der Refraktor, das Linsenarray oder das andere optische Element eine Oberfläche in Form einer Freiformfläche aufweist, bei der die eingenommene Fläche ausgewählter Bilder des Eintrittsspalts bei verschiedenen Wellenlängen in der Bildebene über einen ausgewählten Spektralbereich des zweidimensionalen Spektrums optimiert ist.
Patent DE-102016125045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage
Inventor: TIWA WILLIAM MELI
IPC: F03D7/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage, wobei die Windenergieanlage einen aerodynamischen Rotor mit in ihrem Blattwinkel individuell verstellbaren Rotorblättern aufweist und der Rotor mit einer variablen Rotordrehzahl betreibbar ist, und die Windenergieanlage einen mit dem aerodynamischen Rotor gekoppelten Generator aufweist, zum Erzeugen einer Generatorleistung, umfassend die Schritte: Individuelles Verstellen jedes Blattwinkels entsprechend eines individuellen Blattsollwinkels, wobei sich jeder Blattsollwinkel zusammensetzt aus einem für alle Rotorblätter vorgegebenen gemeinsamen Grundwinkel und einem individuellen Aufschaltwinkel zum Berücksichtigen individueller Lastmomente, Erfassen jeweils wenigstens eines Lastmomentes an jedem der Rotorblätter oder einer dazu repräsentativen Größe, wobei zu jedem betrachteten Rotorblatt ein vorlaufendes Rotorblatt vorhanden ist und der Blattsollwinkel jedes betrachteten Rotorblattes in Abhängigkeit des wenigstens einen Lastmomentes seines vorlaufenden Rotorblattes bestimmt wird.
Patent DE-102016202794-A1 (DE)
Title: Robotergelenkshaltebremse und Roboter mit wenigstens einer solchen Robotergelenkshaltebremse
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J17/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Robotergelenkshaltebremse (5), aufweisend ein Bremsengehäuse (6), eine im Bremsengehäuse (6) schwenkbar gelagerte erste (7.1) und zweite Sperrklinke (7.2) mit einem ersten (8.1) und zweiten Kopfabschnitt (8.2), ein im Bremsengehäuse (6) drehbar gelagertes Zahnrad (10) mit gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneten Zähnen (11), von denen je zwei benachbarte Zähne (11) jeweils eine Lücke (12) des Zahnrads (10) begrenzen, eine erste (9.1) und zweite Spannvorrichtung (9.2), die ausgebildet sind, die jeweilige Sperrklinke (7.1, 7.2) gegen das Zahnrad (10) zu schwenken, derart, dass der Kopfabschnitt (8.1, 8.2) in einer jeweiligen zugeordneten Eingriffs-Drehlage des Zahnrads (10) in eine der Lücken (12) eintaucht, um die Robotergelenkshaltebremse (5) zu arretieren, sowie einen Magnet (14.1, 14.2), der ausgebildet ist, während seiner Aktivierung die Sperrklinken (7.1, 7.2) entgegen der Wirkung der Spannvorrichtungen (8.1, 8.2) außerhalb der Lücken (12) des Zahnrads (10) zu halten, um die Robotergelenkshaltebremse (5) in ihrem freigegebenen Zustand zu halten. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen Roboter (1) mit wenigstens einer solchen Robotergelenkshaltebremse (5).
Patent DE-102016203732-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Fahrerinformation für den Fahrer eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Erzeugen einer Fahrerinformation für den Fahrer eines Fahrzeugs (10) im Zusammenhang mit dem Betrieb einer oder mehrerer Fahrzeugfunktionen beim Befahren einer vorgegebenen Route. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der Schritt des Ermittelns einer Anzahl an Eigenschaften der Route und/oder zumindest eines Routenabschnitts der Route mit bestimmten Eigenschaften durchgeführt. Ferner wird zumindest ein Fahrzeugfunktionsparameter ermittelt, der eine jeweilige Veränderung zumindest einer der Fahrzeugfunktionen abhängig von der Anzahl der Eigenschaften der Route und/oder von zumindest einem bestimmten Routenabschnitt der Route mit bestimmten Eigenschaften repräsentiert. Schließlich erfolgt der Schritt des Erzeugens der Fahrerinformation abhängig von dem zumindest einen Fahrzeugfunktionsparameter.
Patent DE-102016205520-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung, Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Handhaben eines Werkstücks
Inventor: BAUER FRANK-ANDREAS
IPC: B23Q1/48
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung (100) und eine Bearbeitungsvorrichtung (110) für ein Werkstück (50), insbesondere für eine Fahrzeugkarosserie oder für ein Teil davon, welche ausgebildet sind mit mindestens einem Hubsäulenpaar mit einer ersten Hubsäule (1) und einer zweiten Hubsäule (2), wobei jede Hubsäule (1, 2) einen Säulenabschnitt (10), einen Aufnahmeabschnitt (30) zum lösbaren Haltern des Werkstücks (50) und dazwischen einen Schwenkabschnitt (20) zum Schwenken des Aufnahmeabschnitts (30) aufweist, wobei die Hubsäulen (1, 2) relativ zueinander bewegbar sind und der Säulenabschnitt (10) mindestens einer der Hubsäulen (1, 2) in seiner Länge anpassbar ist.
Patent DE-102016206219-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Plattenwechsler
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst einen Plattenzylinder (2) mit einer Klemmeinrichtung zum Einklemmen einer Platte und einen Plattenwechsler (5) mit einem Transportschlitten (6) zum Transportieren der Platte zu dem Plattenzylinder (2), wobei an dem Plattenzylinder (2) Positionierelemente zum Positionieren des Transportschlittens (6) relativ zu der Klemmeinrichtung angeordnet sind. Die Positionierelemente können Führungen (7) und Anschläge (9) umfassen.
Patent DE-102016206485-A1 (DE)
Title: Kettenspannsystem
Inventor: GULHANE AASHISH
IPC: F16H7/10
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenspannsystem (1) zum Spannen einer Antriebskette (2) für ein Motorrad, umfassend eine Rollenkupplung (3) mit einem Zahnrad (4), wobei das Zahnrad (4) eine Bohrung (5) mit einer Innenumfangsfläche aufweist, wobei die Rollenkupplung (3) ferner eine erste Welle (6) aufweist, die mit dem Zahnrad (4) drehfest verbunden ist, wobei die Rollenkupplung (3) eine zweite Welle (7) aufweist, die drehfest mit einem Schwingarmrahmen (8) verbunden ist, wobei radial zwischen der zweiten Welle (7) und der Innenumfangsfläche des Zahnrades (4) ein Freilaufelement (9) zur Drehmomentübertragung in eine Drehrichtung angeordnet und geführt ist, wobei das Zahnrad (4) ferner mit einer Zahnstange (10) kämmt, wobei die Zahnstange (10) axial mit einem Kettenspanner (11) verbunden ist, der im Wesentlichen senkrecht von einem Achsbolzen (12) durchdrungen und dafür vorgesehen ist, die Position des Achsbolzens (12) im Schwingarmrahmen (8) einzustellen und die Antriebskette (2) zu spannen.
Patent DE-102016208182-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/10
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse angeordneten, mit einer Abtriebswelle zum Öffnen und Schließen des Flügels zusammenwirkenden, durch eine Federeinheit in Schließrichtung beaufschlagten Kolben, durch den das Gehäuse in einen die Federeinheit enthaltenden Federraum und einen Dämpfungsraum unterteilt wird. Das Gehäuse ist so mit einer Hydraulikflüssigkeit befüllt, dass im Federraum ein einem Druckausgleich dienendes Gasvolumen belassen ist und Hydraulikflüssigkeit aus dem Federraum nur durch eine mit dem Kolben verbundene, sich in den Federraum erstreckende Hülse oder eine wenigstens einen Abströmkanal aufweisende Kolbenstange hindurch in den Dämpfungsraum überführbar ist, deren Hohlraum bzw. jeweiliger Abströmkanal über wenigstens eine Eintrittsöffnung mit dem Federraum in Verbindung steht. Dabei sind die Hülse bzw. Kolbenstange so im Federraum angeordnet und eine jeweilige Eintrittsöffnung so positioniert, dass eine jeweilige Eintrittsöffnung der Hülse bzw. Kolbenstange auch bei der niedrigsten Betriebstemperatur des Antriebs vollständig von der Hydraulikflüssigkeit umgeben ist.
Patent DE-102016209265-A1 (DE)
Title: Heizung eines SCR-Systems
Inventor: VOJTEK DAMIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stell eine Heizung (1) für ein System zur Nachbehandlung von Abgasen durch ein Reduktionsmittel bereit, wobei die erfindungsgemäße Heizung (1) einen Wärmeleitkörper (11), mindestens eine elektrische Heizeinrichtung (3), die an dem Wärmeleitkörper (11) befestigt ist, und mindestens eine Stromschiene (4) zur elektrischen Kontaktierung der elektrischen Heizeinrichtung (3) aufweist. Der Wärmeleitkörper (11) ist dabei ein stranggegossenes Bauteil, und der Wärmeleitkörper (11), die mindestens eine elektrische Heizeinrichtung (3) und die mindestens eine Stromschiene (4) weisen gemeinsam eine Umspritzung (6) auf, die aus einem thermoplastischen Elastomer besteht. Ferner wird mit der vorliegenden Erfindung ein System zur Nachbehandlung von Abgasen bereitgestellt, das einen Behälter für das Reduktionsmittel und die erfindungsgemäße Heizung (1) aufweist. Die Heizung (1) ragt dabei zumindest teilweise in den Behälter für das Reduktionsmittel hinein.
Patent DE-102016210971-A1 (DE)
Title: Hülle und tragbare elektronische Vorrichtung
Inventor: MOCHIZUKI KENICHI
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-06-20
Abstract: Hülle, die in der Lage ist, mindestens einen Teil einer tragbaren elektronischen Vorrichtung zu lagern, die eine erste Fläche umfasst, in der eine Anzeige angeordnet ist, und eine zweite Fläche, die der ersten Fläche entgegengesetzt ist, ein ebenes Element aufweist, das entlang der ersten Fläche angeordnet ist und eine vorbestimmte Steifigkeit aufweist. Das ebene Element weist einen Vorsprung auf, der auf einer Außenseite von der tragbaren elektronischen Vorrichtung in Bezug zu einer Mitte in einer Anzeigefläche der Anzeige hervorsteht.
Patent DE-102016211295-A1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
Inventor: SILBERMANN ANDREAS
IPC: A61H21/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine im Wesentlichen U-Bügelförmige Stimulationsvorrichtung (1) zur vaginalen und/oder analen sexuellen Stimulation mit einem Schaft (2), einem Bogen (3), einem Schenkel (4) und einem Stimulatorkopf (5), wobei der Bogen (3) in der Umgebung seines Scheitelpunktes (6) eine Befestigungseinrichtung (7) für zusätzliche bewegliche Elemente aufweist und wobei am äußeren Ende (8) des Schaftes (2) eine Fixiereinrichtung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102016213109-A1 (DE)
Title: Kühlsystem eines brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: HA DONG HYUN
IPC: H01M8/04029
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es ist ein Kühlsystem eines Brennstoffzellenfahrzeugs vorgesehen. Das Kühlsystem umfasst einen Stapel, in dem eine Mehrzahl von Brennstoffzellen laminiert sind, und einen Verteiler, in dem der Stapel angeordnet ist und in dessen Innenraum Kühlwasser fließt, um Wärme mit dem Stapel auszutauschen. Zusätzlich ist ein Durchsatzregelventil in dem Verteiler angebracht und wird zum Austauschen von Wärme des Kühlwassers mit dem Stapel auf der Grundlage einer Temperatur des Stapels geöffnet und geschlossen. Ein Kühlwasserströmungskanal leitet dann das das Kühlwasser in den Verteiler und ist doppelt angeordnet ist, um Wärme mit dem Stapel auszutauschen.
Patent DE-102016215260-A1 (DE)
Title: Verwendung einer (Alkylalkoxysily)amin-, Bis-(alkylalkoxysilyl)amin und/oder Tris-(alkylalkoxysilyl)amin-enthaltenden Zusammensetzung
Inventor: ALBERT PHILIPP
IPC: C09D5/08
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer (Alkylalkoxysily)amin-, Bis-(alkylalkoxysilyl)amin und/oder Tris-(alkylalkoxysilyl)amin-enthaltenden Zusammensetzung, optional unter Zusatz weiterer Zusatz- bzw. Hilfsstoffe, als Haftvermittler, als Bestandteil in Beschichtungssystemen, insbesondere als Beschichtungsmittel oder in Beschichtungsmittel für Papier, Pappe, Fotopapier, Druckerpapier, Holz, Pigmente, Füllstoffe, mineralische Baustoffe, Keramik, Metall, Metalllegierungen, als Korrosionsschutzmittel oder als Zusatz in Korrosionsschutzmittel, in Korrosionsschutzbeschichtungen, als Kratzfestbeschichtungsmittel oder als Zusatz in Kratzfestbeschichtungsmittel, als Bestandteil in Farben und Lacken, als Rheologiehilfsmittel, als Bohrhilfsmittel, als Flüssigkeit oder als Mittel oder in Mittel oder als Zusatzstoff bei der Gewinnung und Förderung von Erdöl und/oder Erdgas, als Mittel oder in einem Mittel zur Verfestigung oder Vernetzung von Erdschichten, insbesondere sandreichen Erdschichten, als Mittel oder in einem Mittel für Gesteinsverfestigung, insbesondere für dampf- oder flüssigkeitsdurchlässige Gesteine oder Sande, beispielsweise Sandstein sowie verfestigte Sande, als Mittel oder in einem Mittel für Deponieabdichtungen, als Mittel oder in einem Mittel für Gießereisande, als Bestandteil in Epoxid- sowie Phenolharzen, als Bestandteil in Kunststoffen, als Wasserfänger, als Vernetzungsreagenz, als Bestandteil in organisch modifizierten Gläsern, zur Oberflächenmodifizierung, als Primer, für die Modifizierung von Glas- und Mineralfaseroberflächen, für die Glasfaserverstärkung von Kunststoffen, als Bestandteil in Schlichten und für die Behandlung von Füllstoffen und Pigmenten sowie als Zusatz in Kleb- und Dichtmassen.
Patent DE-102016217454-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-09-13
Abstract: Ein Fahrzeugsitz mit einer Tragstruktur, mit einer Sitzfläche sowie mit einer Rückenlehne und mit wenigstens einer Armlehnenanordnung, die an der Tragstruktur gehalten ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Armlehnenanordnung eine Befestigungseinheit auf, die werkzeuglos mit einer komplementären Aufnahmeeinheit der Tragstruktur verbindbar oder von der Aufnahmeeinheit lösbar ist. Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102016218793-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F16K15/14
Filed: 2016-09-29
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (1) mit einem Antriebselement (2) und einem dazu innerhalb eines Winkelbereichs verdrehbaren und mit einer Nockenwelle verbindbaren Abtriebselement (3), wobei zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) druckbeaufschlagbare Arbeitskammern (4) zur Verdrehung des Antriebselements (2) zum Abtriebselement (3) ausgebildet sind, wobei der Nockenwellenversteller (1) einen Volumenspeicher (5) zum Sammeln von Hydraulikmittel aufweist, wobei der Volumenspeicher (5) das Hydraulikmittel über ein Rückschlagventil (6) einer unterdruckbeaufschlagten Arbeitskammer (4) zuführt, indem der Unterdruck in der Arbeitskammer (4) das Rückschlagventil (6) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (6) in einer axialen Position zwischen der Arbeitskammer (4) und dem Volumenspeicher (5) angeordnet ist, wobei der Volumenspeicher (5) von einem mit dem Antriebselement (2) drehfest verbundenem Deckelelement (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102016219676-A1 (DE)
Title: Bauelement für die axiale Fixierung einer Flanschwelle in einem Hybridmodul
Inventor: ESLY FLORIAN
IPC: F16D1/06
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Flanscheinheit (1) zum Anschluss an eine Welle (10), insbesondere eine Rotorflanscheinheit eines Hybridmoduls, ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend die erfindungsgemäße Flanscheinheit (1), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Hybridmoduls. Erfindungsgemäß ist eine Flanscheinheit (1) mit einem Flanschelement (2) und einem ringförmigen Band (40, 41, 42, 43) auf einem rotationssymmetrischen Abschnitt (3) des Flanschelements (2) vorgesehen, wobei an dem ringförmigen Band (40, 41, 42, 43) zumindest ein Sperrelement (50, 51, 52, 53), insbesondere eine Vielzahl von Sperrelementen angeordnet ist, das sich mit wenigstens einer Komponente seiner Erstreckungsrichtung von dem ringförmigen Band (40, 41, 42, 43) nach radial außen erstreckt und das derart elastisch verformbar und/ oder elastisch an dem ringförmigen Band (40, 41, 42, 43) befestigt ist, dass das mindestens eine Sperrelement (50, 51 52, 53), insbesondere die Vielzahl an Sperrelementen, unter radialer Krafteinwirkung dem rotationssymmetrischen Abschnitt (3) des Flanschelements (2) annäherbar ist. Mit der hier vorgeschlagenen Erfindung lässt sich die Montage von Hybridmodulen wesentlich vereinfachen.
Patent DE-102016221746-A1 (DE)
Title: Chip und Leistungstransistor
Inventor: JOOS JOACHIM
IPC: H01L23/52
Filed: 2016-11-07
Abstract: Es werden ein Chip für einen Leistungstransistor und ein Leistungstransistor beschrieben.Zur effektiven Entwärmung eines Leistungstransistors umfasst der Chip neben einem Substrat und einer Source-Metallisierung eine erste Kupferschicht und eine zweite Kupferschicht, die zwischen der ersten und der Source-Metallisierung angeordnet ist. Die zweite Kupferschicht ist zumindest thermisch leitfähig auf der Source-Metallisierung angeordnet, wobei die erste Kupferschicht mit der zweiten Kupferschicht elektrisch isoliert verbunden ist.Der Chip erlaubt eine Slug-up-Montage mit niedriger thermischer Impedanz Zund niedrigem thermischen Widerstand R. Der Chip ermöglicht darüber hinaus beidseitige Entwärmung und ist extrem niederinduktiv.
Patent DE-102016222024-A1 (DE)
Title: Anhängergespann, Anhänger, Kontrolleinheit, Computerprogrammprodukt und Verfahren zum Steuern eines Anhängers in einem Anhängergespann
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anhängergespann (100), aufweisend ein Kraftfahrzeug (1) und wenigstens einen Anhänger (2), der mit dem Kraftfahrzeug (1) gekoppelt ist, wobei der wenigstens eine Anhänger (2) ein Anhänger-Batteriemodul (8), wenigstens einen Elektromotor (10), eine Bremsvorrichtung (6, 7) sowie eine Kontrolleinheit (9) aufweist, wobei das Anhänger-Batteriemodul (8), der wenigstens eine Elektromotor (10), die Bremsvorrichtung (6, 7) sowie die Kontrolleinheit (9), für einen batterieelektrischen Antrieb des wenigstens einen Anhängers (2), miteinander in Verbindung stehen, wobei die Kontrolleinheit (9) eingestellt ist, den wenigstens einen Elektromotor (10) und/oder die Bremsvorrichtung (6, 7) während einer Fahrt des Anhängergespanns (100) derart zu kontrollieren, dass der wenigstens eine Anhänger (2) mit der gleichen Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung wie das Kraftfahrzeug (1) fährt bzw. abbremst. Die Erfindung betrifft ferner eine Kontrolleinheit (9), einen Anhänger (2), ein Computerprogrammprodukt (17) sowie ein Verfahren zum Steuern eines Anhängers (2) in einem Anhängergespann (100).
Patent DE-102016224667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Steuergerät-Programm sowie Steuergerät-Programmprodukt
Inventor: NEUFELD MARC
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems (12), bei welchem wenigstens ein Dosierventil (14, 16) ein Reagenzmittel stromaufwärts vor wenigstens einen SCR-Katalysator (18) dosiert, der in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine (10) beziehungsweise Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine (10) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass zwei Dosierventile (14, 16) vorgesehen sind, dass die maximale vorgebbare Dosierrate (26) des Reagenzmittel-Dosiersystems (12) höher ist als die maximale mögliche Dosierrate (27, 52) jedes Dosierventils (14, 16), dass in einer ersten Betriebsart der Dosierventile (14, 16) nur das erste Dosierventil (14) bis zu seiner maximal möglichen Dosierrate (27) betrieben wird und eine höhere erforderliche Dosierrate (26) vom zweiten Dosierventil (16) bereitgestellt wird und dass nach dem Erreichen eines Schwellenwerts (46, 50) eine zweite Betriebsart der Dosierventile (14, 16) vorgegeben wird, in welcher nur das zweite Dosierventil (16) bis zu seiner maximal möglichen Dosierrate (52) betrieben wird und eine erforderliche höhere Dosierrate (26) vom ersten Dosierventil (14) bereitgestellt wird. Als Schwellenwert (46, 50) kann ein Betriebsdauer-Schwellenwert (46) oder ein Fahrstrecken-Schwellenwert (50) vorgegeben werden.
Patent DE-102017001604-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Navigationsgerät
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Navigationsgerät, insbesondere zur Ermittlung wenigstens eines Navigationswegs für einen Verkehrsteilnehmer, wobei der wenigstens eine Navigationsweg zumindest anhand von einer Startposition und einer Endposition ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit von wenigstens einem Sicherheitsparameter (14, 16), wenigstens ein Navigationsweg ermittelt wird.
Patent DE-102017003860-A1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung, Austattungsvorrichtung eines Fahrzeuginnenraums umfassend eine Gelenkvorrichtung sowie ein Verfahren zur Montage der Gelenkvorrichtung
Inventor: KELLER HUBERT
IPC: F16C11/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkvorrichtung mit einem ersten Teil (11), welches relativ zu einem zweiten Teil (12) um eine Schwenkachse (a) schwenkbar ist, wobei das erste Teil (11) wenigstens eine Bohrung (13) und das zweite Teil (12) wenigstens eine Aussparung (15a, 15b) umfasst, wobei wenigstens ein zu der Schwenkachse (a) koaxialer Stift (17a, 17b) in einer Endmontageposition mit einem ersten Längsbereich in der Bohrung (13) und mit einem zweiten Längsbereich in der Aussparung (15a, 15b) angeordnet ist und der Stift (17a, 17b) zwischen einer Vormontageposition, in der der Stift (17a, 17b) in Bezug auf die Endmontageposition mit einer größeren Überdeckung in der Bohrung (13) oder in der Aussparung (15a, 15b) aufgenommen ist und der Endmontageposition bewegbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass mindestens ein Halteelement (18) durch einen Schacht (31) derart in einem Sitz (28) angeordnet werden kann, dass der Stift (17a, 17b) von dem Halteelement (18) aus der Vormontageposition in die Endmontageposition bewegbar ist und dass das Halteelement (18) in der Endmontageposition so angeordnet ist, dass es eine Rückbewegung des Stiftes (17a, 17b) aus der Endmontageposition in die Vormontageposition verhindert.
Patent DE-102017005155-A1 (DE)
Title: Bearbeitung von ölhaltigen Saaten, insbesondere Rapssamen
IPC: B02B3/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung von Saatkörnern (A.3) aus ölhaltigen Saaten (A.1) wie etwa Senf, Cranbe oder Raps, wird so durchgeführt, daß die Saatkörner (A.3) in Vorbereitung oder als Teil eines Schälverfahrens zur Trennung von Kernen (K) einerseits und Schalen (S) andererseits im noch ungeschälten Zustand einem Konditionierungsverfahren zur Beeinflussung von mechanischen Eigenschaften der Saatkörner (A.3) unterzogen werden.
Patent DE-102017005624-A1 (DE)
Title: Mauerdurchführungsrohr
Inventor: BARTHOLOMÄUS GERT
IPC: F24F13/28
Filed: 2017-06-14
Abstract: Mauerdurchführungsrohr (1) zur schallgedämmten und/oder gefilterten Zuführung von Frischluft von einem Mauerdurchbruch in einer Fassade eines Gebäudes oder dgl. in einen zu belüftenden Raum, wobei der fassadenseitige Abschluss des Mauerdurchführungsrohrs (1) durch einen Abschlussdeckel (2) gebildet ist, wobei der Abschlussdeckel (2) auswechselbar und abgedichtet im Mauerdurchführungsrohr (1) gehalten ist, und an die Fassadenstruktur, Farbe und/oder eine sonstige Topographie der Fassade angepasst ist.