baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207309-B4 (DE)
Title: MOS-Transistoreinrichtung
Inventor: ZUNDEL MARKUS DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-02-21
Granted: 2015-07-23
Abstract: MOS-Transistoreinrichtung vom Grabenstrukturtyp mit einer sich in einer ersten Richtung in einem Halbleiterbereich (20) erstreckenden Grabenstruktur (30), – bei welcher ein Sourcebereich (S) und ein Drainbereich (D) im Halbleiterbereich (20) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp ausgebildet sind, – bei welcher im Wesentlichen dazwischen im Inneren der Grabenstruktur (30) durch einen Isolationsbereich (GOX) isoliert eine Gateelektrodeneinrichtung (G) ausgebildet ist, – bei welcher zwischen dem Sourcebereich (S) und dem Drainbereich (D) in unmittelbarer Nachbarschaft zum Isolationsbereich (GOX) von der Gateelektrodeneinrichtung (G) abgewandt ein lokales Dotierstoffkonzentrationsmaximum vom ersten Leitfähigkeitstyp vorgesehen ist, – wobei die Dotierstoffkonzentration vom ersten Leitfähigkeitstyp, ausgehend vom Maximum, in Richtung auf den Sourcebereich (S) und in Richtung auf den Drainbereich (D) abfallend ausgebildet ist und – wobei die so abfallende Dotierstoffkonzentration zumindest in Richtung auf den Drainbereich (D) in die konstant gehaltene Dotierstoffkonzentration des ersten Leitfähigkeitstyps eines ersten Halbleiterunterbereichs (22) übergeht und an den unteren Bereich (30u) der Grabenstruktur (30) angrenzt, – so dass der Avalanchedurchbruchbereich (A) der MOS-Transistoreinrichtung (10), der durch einen Bereich (E) maximaler elektrischer Feldstärke ausgebildet ist, in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem unteren Bereich (30u) der Grabenstruktur (30) im Halbleiterbereich (20) ausgebildet ist, – um einen besonders geringen Einschaltwiderstand der MOS-Transistoreinrichtung (10) auszubilden.
Patent DE-10208641-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit automatischer Nachstellvorrichtung
Inventor: KIRCHER ANDREAS
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-02-28
Granted: 2014-10-09
Abstract: Scheibenbremse (1) mit einem Bremsgehäuse (3), das eine Zylinderbohrung (2) zur verschiebbaren Anordnung eines Bremskolbens (4) aufweist, mit einer Kraftübertragungsvorrichtung (8) zur Beaufschlagung des Bremskolbens (4) mit einer Betätigungskraft, mit einer zwischen der Kraftübertragungsvorrichtung (8) und dem Bremskolben (4) angeordneten automatischen Nachstellvorrichtung (40), die eine im Bremsgehäuse (3) axial verschiebbare Spindel (11) und eine auf die Spindel (11) aufgeschraubte Mutter (12) aufweist, und mit einem Reibkonus (14, 15), der eine erste Konusfläche (14) an der Mutter (12) und eine zugehörige zweite Konusfläche (15) am Bremskolben (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachstellvorrichtung (40) einen im Bremskolben (4) hydraulisch verschiebbar angeordneten Kolben (32) aufweist, der lösbar mit der Mutter (12) verbunden ist, wobei zwischen dem Kolben (32) und der Mutter (12) ein Spalt (S1, S2) ausgebildet ist, und die erste Konusfläche (14) an der Mutter (12) die zugehörige zweite Konusfläche (15) am Bremskolben (4) radial überragt.
Patent DE-10215288-B4 (DE)
Title: Mitnehmer
Inventor: ZEH KARL
IPC: B65G17/42
Filed: 2002-04-08
Granted: 2004-04-22
Abstract: Mitnehmer (10) für eine Förderkette mit einem Mitnehmerbolzen (13), der in einem Mitnehmerzylinder (11) zwischen zwei Anschlägen (15, 18) axial verschiebbar geführt ist und an einem Ende mit einem Betätigungsstift (16) sowie am anderen Ende mit einem Kopfteil (14) aus dem Mitnehmerzylinder (11) herausragt, wobei ein Anschlag (15) an dem Kopfteil (14) des Mitnehmerbolzens (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet , dass er ein separates Bauteil darstellt und der Durchmesser des Mitnehmerbolzens (13) von seinem Kopfteil (14) zu dem freien Ende des Betätigungsstifts (16) abnimmt und der andere Anschlag durch einen Federring (18) gebildet wird, der am freien Ende des Betätigungsstifts (16) zum Teil in eine Ringnut (17) eingelassen ist.
Patent DE-10227705-B4 (DE)
Title: Bodenstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Bodenstruktur eines Kraftfahrzeugs  mit beidseitigen Schwellern,  mit einem zwischen dem Bereich der hinteren Schwellerenden quer verlaufenden Sitzquerträger,  mit beidseitigen, etwa parallel zu den Schwellern und gegenüber diesen nach oben und zur Fahrzeuglängsmitte versetzt verlaufenden hinteren Längsträgern, und  mit beidseitigen Gussknotenteilen mit denen jeweils ein zugeordnetes hinteres Schwellerende, ein Ende des Sitzquerträgers und ein vorderes Ende eines hinteren Längsträgers verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  dass sich der Sitzquerträger (4) jeweils mit einem Sitzquerträgerende (7) bis in den Bereich der Fahrzeugaußenseite (8) des zugeordneten Schwellerendes (6) erstreckt,  dass ein Sitzquerträgerende (7) und ein Schwellerende (6) im Gussknotenteil (2) mit zumindest teilweisem Formschluss einliegen und befestigt sind, wobei sich das Gussknotenteil (2) mit jeweils einer hinteren Anlagewand (9) von hinten her am Sitz querträgerende (7) und am Schwellerende (6) abstützt und mit jeweils einer unteren Stützwand (10, 11) das Sitzquerträgerende (7) und das Schwellerende (6) von unten her...
Patent DE-10230722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zurücksetzen einer MAC-Schicht-Einheit in einem W-CDMA-Kommunikationssystem das HSDPA verwendet
Inventor: CHANG JIN-WEON
IPC: H04W74/00
Filed: 2002-07-08
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Rücksetzen
eines Puffers für
eine Wiederholungsübertragung
einer MAC-Schicht-Einheit (MAC = Medium Access Control), um zu verhindern,
dass die MAC-Schicht-Einheit eine unnötige Übertragung bei Auftreten eines
nicht behebbaren Fehlers in einer RLC-Schicht-Einheit (RLC = Radio
Link Control = Funkverbindungssteuerung) (900) in einem Kommunikationssystems
durchführt,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Detektieren
des Auftretens des Fehlers durch die RLC-Schicht-Einheit (Funkverbindungssteuerung);  Anfordem
eines Rücksetzens
des Puffers der MAC-Schicht-Einheit auf der Basis des detektierten
Fehlers; und  Verwerfen der Daten des Puffers der MAC-Schicht-Einheit.
Patent DE-10235981-B4 (DE)
Title: Teilchenoptische Vorrichtung und Elektronenmikroskop
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/28
Filed: 2002-08-06
Granted: 2008-07-17
Abstract: Teilchenoptische
Vorrichtung, umfassend:  eine Strahlweiche (8) mit einer Strahlebene
(24) und drei Strahlanschlüssen;
und  ein Strahlführungssystem
(2–7,
10–17)
zum Zuführen
und Abführen
eines ersten und eines zweiten Strahls von geladenen Teilchen zu
bzw. weg von der Strahlweiche (8), wobei einer der drei Anschlüsse der
Strahlweiche sowohl für einen
Austritt des einen der beiden Strahlen aus der Strahlweiche als
auch für
einen Eintritt des anderen Strahls der beiden Strahlen in die Strahlweiche
(8) vorgesehen ist,  wobei das Strahlführungssystem eine Strahlquelle
(1) zur Erzeugung des ersten oder zweiten Strahls umfasst, und die
Strahlquelle (1) den erzeugten Strahl in eine Richtung (BA1) quer
zu einer Richtung (BA2) des erzeugten Strahls bei dessen Austritt
aus der Strahlweiche (8) in Richtung auf ein Objekt emittiert,  wobei
die Strahlweiche (8) für
den ersten Strahl wenigstens vier Strahlbereiche (22a–22d) bereitstellt,
in die dieser jeweils eintritt und aus denen dieser wieder austritt,
wobei ein...
Patent DE-10242906-B4 (DE)
Title: Formöffnungsvorrichtung für eine Spritzgießform und Verfahren hierzu
Inventor: IKEDA TOMOAKI
IPC: B29C39/36
Filed: 2002-09-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: Formöffnungsvorrichtung
(50) zum Öffnen
von Formen (D1, D2) bei einem Spritzgießsystem (10) mit einem ersten
Zylinder (51), der einen anfänglichen Formöffnungshub
durchführt,
wenn er betätigt
ist, und einem zweiten Zylinder (55), der einen nachfolgenden Formöffnungshub
durchführt,
nachdem der anfängliche Öffnungsbetrieb
beendet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zylinder (51)
so angeordnet ist, dass eine von ihm erzeugte Druckkraft senkrecht
zur Formtrennebene in Formöffnungsrichtung
auf die gegenüberliegende
Formhälfte
(Da, Db) wirkt.
Patent DE-10243577-B4 (DE)
Title: Bestrahlungseinrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: MOHR WOLFGANG
IPC: G21K5/04
Filed: 2002-09-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: Bestrahlungseinrichtung
(10; 20; 30; 40; 50) zum technischen Einsatz, mit  – einem
langgestreckt röhrenförmigen Strahler
(11; 21; 31; 41; 51),  – einem
den Strahler über
einen Teil seines Umfanges umgebenden und eine Strahlenaustrittsfläche freilassenden, konkav
gekrümmten
ersten Reflektor (13; 23; 33; 43; 53) und  – einem an der Strahlenaustrittsfläche angeordneten,
dieser gegenüber
im Normalbetrieb geneigten zweiten Reflektor (15; 25; 35; 45; 55)  dadurch
gekennzeichnet, dass  der zweite Reflektor in normaler Betriebsstellung
im wesentlichen die gesamte durch die Strahlenaustrittsfläche austretende
Strahlung auf ein unterhalb des zweiten Reflektors angeordnetes
Werkstück
umlenkt und dem zweiten Reflektor Neigungsverstellmittel (38.1–38.3) zur
Veränderung
seiner Neigung gegenüber
der Strahlenaustrittsfläche des
ersten Reflektors in eine im wesentlichen parallele oder senkrechte
Stellung zugeordnet sind, derart, dass die Strahlung nicht zu dem
Werkstück
gelangt, und der zweite Reflektor (35) aus einer Mehrzahl von in
Längsrichtung
des Strahlers gereihten Teilreflektoren (35.1–35.3) zusammengesetzt ist
und diesen separate...
Patent DE-10248755-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für Hörgerätegehäuse
Inventor: ARZ WINFRIED
IPC: H04R25/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Dämpfungsvorrichtung
für Hörgerätegehäuse (1)
aus einem Werkstoff, der mehrere Materialien umfasst, wobei  – der Werkstoff
in einer Richtung mindestens einen Übergang von einem ersten Material
mit einem ersten Elastizitätsmodul
auf ein zweites Material mit einem niedrigeren zweiten Elastizitätsmodul
und einen Übergang
von dem zweiten Material auf ein drittes Material mit einem dritten Elastizitätsmodul,
das größer ist
als das zweite Elastizitätsmodul,
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste
und/oder dritte Material eine negative Poisson-Zahl besitzt.
Patent DE-10250273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur akustischen Zustandskontrolle von implantierten mechanischen Herzklappenprothesen
Inventor: BRENSING ANDREAS
IPC: A61B5/364
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zur akustischen Zustandskontrolle von implantierten mechanischen
Herzklappenprothesen mit Einrichtungen zur Aufnahme, Speicherung
und Analyse des Geräusches
der Herzklappenprothese eines Patienten, mit Bedienungseinrichtungen
sowie einer Ausgabeeinrichtung, mit einer Triggereinrichtung zur Erzeugung
eines Triggersignales, wobei die Aufnahmeinrichtung das Herzgeräusch durchgehend
aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Triggereinrichtung aus
den durchgehend von der Aufnahmeeinrichtung aufgenommenen Herzgeräuschen bei Überschreiten
eines bestimmten Schwellenwertes ein Triggersignal generiert, eine
erste Speichereinrichtung triggergesteuert das Herzgeräusch über einen
definierten Zeitraum speichert, und die Analyseeinrichtung aus dem
Geräusch
der Herzklappenprothese den Zustand der Herzklappenprothese ermittelt
und über die
Anzeigeeinrichtung den Patienten über den Zustand informiert,
wobei die Vorrichtung als tragbares, netzunabhängiges und von dem Patienten
bedienbares Handgerät
ausgebildet ist, das in Abhängigkeit
von dem untersuchten Prothesentyp zwischen zwei Betriebszuständen wählbar einstellbar
ist.
Patent DE-10257320-B4 (DE)
Title: Kanalsystem für das thermische Behandeln von beschichteten Warenbahnen
Inventor: GIESSMANN HERBERT-HARRI
IPC: B05C9/14
Filed: 2002-12-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kanalsystem
für das
thermische Behandeln von beschichteten Warenbahnen, bestehend aus be-
und entlüfteten
Kanalsegmenten, Antriebs-, Umlenk- und Spannstationen, Wärmetauscher-
und/oder Brennersystemen und Trag- bzw. Führungselementen für die Warenbahnen,
welche über
Blaskästen
mit Blasöffnungen
an der der Warenbahn jeweils zugeordneten Seite mit Warm- bzw. Kaltluft
belüftet
werden, dadurch gekennzeichnet,  daß die oberhalb und unterhalb
der Warenbahn (1) angeordneten Luftkanäle als sich längs der
Förderrichtung
der Warenbahn (1) verjüngende
Blaskästen,
sogenannte Tragflügel
(2) ausgebildet sind,  daß je
Kanalsegment (3) die Tragflügel
(2) wenigstens einmal paarweise oberhalb und unterhalb der Warenbahn
(1) angeordnet sind und  daß austrittsseitige
Schlitzdüsen
(5) als Diffusoren (6) ausgebildet sind.
Patent DE-10258302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Autorisierung eines Telematikdienstes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RINGEL THOMAS
IPC: G06F21/34
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Autorisierung eines Telematikdienstes in einem Kraftfahrzeug
(1), wobei der Telematikdienst realisiert wird durch eine Mobilfunkverbindung zwischen
einem Telematiksteuergerät
(2) umfassend eine freigeschaltete Teilnehmerkarte (3) im Kraftfahrzeug
(1) und einer externen Telematikzentrale (30), wobei das Verfahren
geeignet ist den Telematikdienst ab Werk einsetzbar zu machen, umfassend
die Schritte  – Verfügbarmachung
in der Telematikzentrale (30) von das Kraftfahrzeug (1) kennzeichnenden
Daten aus einer ersten Datenbank (11),  – Verfügbarmachung in der Telematikzentrale
(30) von die Mobilfunkverbindung kennzeichnenden Daten aus einer zweiten
Datenbank (21),  – automatisierte
Bewirkung der Autorisierung durch die Telematikzentrale (30) mit
den verfügbar
gemachten Daten.
Patent DE-10308138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bezüglich Bildtakt und Bildphase regelbaren Synchronisation von zwei oder mehr MPEG-2-kodierten Videosequenzen für digitale Multi-Projektionssysteme
Inventor: SCHUESSLER JOACHIM
IPC: H04N7/62
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-06-02
Abstract: Bekannte Synchronisationsverfahren von MPEG-2-kodierten Videosequenzen für digitale Großbild- (Mehrfach-), Stereo- und Parallaxprojektionen erreichen keine genaue zeitliche Synchronität der Teilbildsequenzen. Der unbefriedigende Gesamteindruck eines Mosaikbildes oder phasenversetzte Bewegungsabläufe bleibt daher erhalten. Die alternativen erfindungsgemäßen Synchronisationsverfahren sind speziell für den MPEG-2-Standard ausgelegt und benötigen keine zusätzlichen Synchroninformationen, da sie die im Standard definierten Informationen des Elementarstromes oder des Transportstromes, insbesondere die regelmäßig eingeprägten Zeitstempel oder Programmzeit-Stempel, zur exakten Synchronisation beliebig vieler Videosequenzen nutzen, auch wenn die einzelnen Videosequenzen aus unterschiedlichen Speichermedien und nicht exakt gleichzeitig gestartet werden. Zur Synchronisation wird ein Referenzstrom (ESref, TSref) festgelegt, der von einem der Datenströme gebildet werden kann. Alle anderen Datenströme (ESsI, TSsI) werden dann empfangsseitig auf diesen Referenzstrom (ESref, TSref) kaskadiert oder parallel synchronisiert. Nach einer restfehlerfreien Wiedergewinnung der von den Zeitstempeln (TCref) oder Programmzeit-Stempeln (PCRref) repräsentierten Systemuhr (STCref) werden in einem ersten Synchronisationsschritt zur bildtaktstarren Kopplung der Bilder die lokalen Systemuhren synchronisiert. In einem zweiten Synchronisationsschritt wird dann lokal eine bildphasenrichtige Kopplung in ...
Patent DE-10312655-B4 (DE)
Title: Klavier
Inventor: PU WENJUN
IPC: G10C3/16
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Klavierinstrument,
welches Folgendes aufweist:  eine Vielzahl von Tasten (11);  eine
Vielzahl von Tastenmechaniken (13), die jeweils mit der Vielzahl
von Tasten verriegelt oder assoziiert sind;  eine Vielzahl von
Hammeranordnungen (40), die jeweils von der Vielzahl von Betätigungsmechanismen
oder Tastenmechaniken in Verbindung mit der Vielzahl von Tasten angetrieben
werden;  eine Vielzahl von Blattfedern (81), die in der Nähe eines Hebegliedes
(23) angeordnet ist, die in der Tastenmechanik miteingeschlossen
ist, wobei das Hebeglied dazu gezwungen wird, sich beim Herunterdrücken der
Taste zu drehen und normalerweise bezüglich der Drehung durch die Blattfeder
geregelt wird, die in Kontakt mit dem Hebeglied beim Herunterdrücken der
Taste gebracht wird;  eine Schiene (82), auf der die Vielzahl
von Blattfedern (81, 51) befestigt ist, und zwar entsprechend der
Vielzahl von Tasten (11); und  eine Lautstärken- oder Dämpfungspedaleinheit
(70), die ein Dämpfungspedal
(71) aufweist, welches mit der Blattfeder verriegelt ist, so dass
wenn...
Patent DE-10312935-B4 (DE)
Title: Stützbock
Inventor: RADERMACHER UWE
IPC: F16M11/28
Filed: 2003-03-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Stützbock (S)
mit mindestens einer von einem Tragegestell (8) getragenen Walze
(9), deren Achse in der Gebrauchsstellung in der Horizontalen liegt und
mit jeweils aus der Walzenstirn ragenden Achsfortsätzen (12)
Lageröffnungen
(11) jeweils eines sich in der Vertikalebene erstreckenden Lagerschenkels
(10) das Tragegestell (8) durchragen, wobei an jedem Lagerschenkel
(10) in flächiger
Anlage ein Seitenführungsorgan
(O) vorgesehen ist, welches eine Wirkstellung, in welcher das Seitenführungsorgan
(O) den Walzenradius überragt,
und eine Ausserwirkstellung, in welcher das Seitenführungsorgan (O)
den Walzenradius nicht überragt,
einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenführungsorgan
(O) zwischen der Wirk- und Ausserwirkstellung hin- und herschwenkbar
ist und in der Wirkstellung mittels einer oberhalb des Achsfortsatzes
(12) vorgesehenen Rast (22) lösbar
gehaltert werden kann.
Patent DE-10322068-B4 (DE)
Title: Palettenfuß
Inventor: ZANNER ERNST
IPC: B65D19/40
Filed: 2003-05-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Palettenfuß mit einer
Oberseite (1.1) zum Befestigen an einem Lager- und/oder Transportgut
sowie mit einer der Oberseite (1.1) gegenüberliegenden und eine Standfläche für den Palettenfuß (1) bildende
Unterseite (1.2), wobei der Palettenfuß (1) aus einem Kern aus mehreren
lamellenartig aneinander anschließenden und miteinander verbundenen
Lagen (3) aus Wellpappe besteht, bei dem die Lagen (3) mit ihren
Oberflächenseiten senkrecht
zur Ebene der Oberseite (1.1) bzw. Unterseite (1.2) des Palettenfußes (1)
orientiert sind, und bei dem der Kern zumindest im Bereich der Palettenfußoberseite
(1.1) und/oder an der Palettenfußunterseite (1.2) von wenigstens
einer aus der Wellpappe geformten weiteren Lage abgedeckt ist, und  bei
dem an der Palettenfußoberseite
(1.1) wenigstens ein Klebstoffauftrag oder eine Beleimung (4) vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die weitere Lage als
eine aus einem gefalteten Zuschnitt (2) aus Wellpappe gebildete
U-förmige
Schale (2) ausgebildet ist, von der der Kern auch an wenigstens
einer an die Oberseite...
Patent DE-10342360-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fertigen eines zwei- oder mehrkomponentigen Kunstoff-Spritzgießteils mittels eines Prägeverfahrens
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/28
Filed: 2003-09-12
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zum Fertigen eines mehrkomponentigen Kunststoff-Spritzgießteils (1,
2), welche aufweist:  – ein
Haltemittel (4) zur Halterung einer ersten Komponente (1) des zu
fertigenden Spritzgießteils
(1, 2), und  – eine
Anspritz-Formplatte (5)  – mit
einer einen Rand der zweiten Komponente (2) auf der ersten Komponente
(1) vorgebenden vertieften Zone (8) und einer in die vertiefte Zone
(8) mündenden
Kunststoffzuführung
(14), und  – mit
einem verschieblichen Prägeeinsatz
(12), welcher zumindest einen Teil des Bodens der vertieften Zone
(8) bildet.
Patent DE-10354356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Korrosionsschutzes einer Laseranordnung
Inventor: AMLER HANS
IPC: H01S5/42
Filed: 2003-11-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Korrosionsschutzes der Oberflächen von
Komponenten einer Laseranordnung, die zur Wärmeabfuhr in unmittelbarem Kontakt
mit einem in einem Kühlkreislauf
geführten,
flüssigen
Kühlmedium
stehen, durch Hindurchführen
eines flüssigen
Mediums durch den Kühlkreislauf,
wobei das flüssige Medium
aus reinem und entionisiertem Wasser, einer nichtwässrigen
Flüssigkeit
oder Mischungen daraus besteht und wobei in dem flüssigen Medium
wenigstens eine Substanz aus den chemischen Stoffklassen Silane,
Fluorsilane, Alkylthiole, difunktionelle organische Disulfide, Ethylendiamine,
Phthalocyanine, Stickstoffheterocyclen oder 6-Mercapto-1-hexanol oder Dimethylamin
als eine einen Korrosionsschutz erteilende Substanz gelöst ist.
Patent DE-10393870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Kontaktdefekten in Halbleiterzellen
Inventor: HUI ANGELA T
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-09-24
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen mindestens eines Kontaktes in einem Halbleiter, der umfasst:  ein Substrat (201), eine Ätzstoppschicht (240), ein Zwischenschichtdielektrikum (250) auf der Ätzstoppschicht (240), eine antireflektierende Schicht (260) auf dem Zwischenschichtdielektrikum (250) und mindestens ein Strukturelement unter der Ätzstoppschicht (240), eine Lackmaske mit mindestens einer Öffnung darin, die auf der antireflektierenden Schicht (260) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Öffnung über einem freigelegten Bereich der antireflektierenden Schicht (260) angeordnet ist, wobei die Ätzstoppschicht (240) aus einem Nitridmaterial hergestellt ist, und wobei die antireflektierende Schicht (260) aus einem siliziumangereicherten Nitrid hergestellt ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  (a) Ätzen (102) des freigelegten Bereichs der antireflektierenden Schicht (260) und des Zwischenschichtdielektrikums (250) unter dem freigelegten Bereich der antireflektierenden Schicht (260), ohne durch die Ätzstoppschicht (240) zu ätzen, um einen Bereich mindestens eines Kontaktloches bereitzustellen;  (b) Entfernen der Lackmaske in-situ (104);  (c) Entfernen eines Teils der Ätzstoppschicht...
Patent DE-19519309-B4 (DE)
Title: Bremspedalschalter für eine elektrisch betriebene Fahrzeugbremse
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-05-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: Bremspedaleinheit
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Brake-by-Wire-System,  umfassend:  u.
a. ein Bremspedal als Sollwertgeber mit zwei daran angeschlossenen
Sensoren zur Abgabe redundanter analoger Signale und darüberhinaus
mit einem dritten Schalter zur Abgabe der für einen Mehrheitsentscheid
erforderlichen Information,  und mit einem Bremslichtschalter,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
dritte Schalter nicht als zusätzliches
Element neben dem Bremslichtschalter vorgesehen sondern mit dem Bremslichtschalter
identisch ist, wobei er die Funktionen beider Schalter ausführt.
Patent DE-19603081-B4 (DE)
Title: Hochspannungs-Vakuumschalter
Inventor: MUELLER OTTMAR
IPC: H01H33/662
Filed: 1996-01-19
Granted: 2004-09-30
Abstract: Hochspannungs-Vakuumschalter mit einer Vakuumschaltkammer, die einen von einem Isolierzylinder, vorzugsweise aus Keramik, umschlossenen Vakuumraum aufweist, wobei die obere und untere Öffnung des Isolierzylinders mit jeweils einer Endplatte vakuumdicht verschlossen ist und in dem mittleren Bereich der oberen Endplatte ein feststehender Schaltstift mit einem feststehenden Schaltkontakt an seinem unteren Ende vakuumdicht befestigt ist und axial zu dem feststehenden Schaltstift ein beweglicher Schaltstift mit einem beweglichen Schaltkontakt an seinem oberen Ende relativ zu dem feststehenden Schaltstift in Längsrichtung verschiebbar in der unteren Endplatte angeordnet ist und durch einen an der unteren Endplatte und im Bereich des oberen Endes des beweglichen Schaltstiftes vakuumdicht befestigten Metallfaltenbalg gegenüber dem Vakuumraum abgedichtet ist, wobei an der oberen Endplatte, das Potential derselben tragend, ein Steuerschirm aus Metall elektrisch angelenkt ist, der sich in dem Vakuumraum erstreckt und einen nach unten offenen Raum umschließt, in dem konzentrisch zu dem Steuerschirm der feststehende Schaltstift mit seinem Schaltkontakt angeordnet ist,...