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Patent DE-202012006818-U1 (DE)
Title: Schaltbrettspezifische Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Schaltbrettspezifische Beleuchtungsanordnung, die an der Außenseite eines Innenraumschalters angebracht wird und aus folgendem besteht: • einem Brett, an dessen Kreisumfang ein Aufnahmebereich angeordnet ist, in dem ein Leiterelement eingebaut bzw. mit einem mit externer Spannungsversorgung zugespeisten AC/DC-Wandlermodul elektrisch verbunden ist, wobei das Brett ferner mit einem Durchgangsloch versehen ist, durch das der Innenraumschalter aus dem Brett herausragt; und • einem Leuchtmodul, das im Aufnahmebereich beweglich angebracht ist und eine erste Leuchteinheit, eine zweite Leuchteinheit, ein Beleuchtungssteuermodul sowie ein Schaltelement aufweist, wobei das Beleuchtungssteuermodul einerseits über Kontakte des Leiterelements mit dem AC/DC-Wandlermodul verbunden ist und andererseits über das Schaltelement mit der ersten und der zweiten Leuchteinheit elektrisch verbunden ist, wobei die erste Leuchteinheit an einem Seitenrand des Leuchtmoduls angebracht ist und die zweite Leuchteinheit an einem Stirnrand des Leuchtmoduls angebracht ist, wobei um die Seitenränder des Leuchtmoduls der Aufnahmebereich kreist, in dem eine Durchsichtsöffnung in einer mit der ersten...
Patent DE-202012006884-U1 (DE)
Title: Muskel-elektrischer Hybridantrieb für Schienenfahrzeuge
IPC: B61D15/08
Filed: 2012-07-13
Abstract: Muskel-elektrischer Hybridantrieb für Schienenfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug mit einem oder mehreren Muskelkraftgeneratoren (2) und einem oder mehreren elektrischen Antriebsmotoren (3) ausgestattet ist. Dabei wird mit dem Muskelkraftgenerator (2) durch körperliche Bewegung (z. B. einer Kurbel) ein elektrischer Strom erzeugt, dessen Spannung und/oder Frequenz relativ zur Drehzahl des Muskelkraftgenerators ist. Eine dieser Größen wird als Stellgröße für die Steuerung der Drehzahl des (der) Antriebsmotors(en) genutzt. Alternativ kann zusätzlich zum Muskelkraftgenerator ein analoger oder digitaler Dreh- oder Tachosensor vorgesehen werden, der ein zur Drehzahl des Muskelkraftgenerators relatives elektrisches Signal liefert. Der Motor kann dabei sowohl digital als auch analog gesteuert werden. Bei einer digitalen Steuerung, wie sie vorwiegend bei Wechselstrommotoren verwendet wird, wird das zur Drehzahl des Muskelkraftgenerators relative Signal ggf. quantisiert und als Steuerbefehl für die Drehzahl des/der Motoren verarbeitet. Die digitale Steuerung kann dabei als offener oder geschlossener Regelkreis ausgeführt werden. Bei einer analogen Steuerung wird...
Patent DE-202012007001-U1 (DE)
Title: Dispersionen aus PEDOT/Styrolsulfonsäure-Styrol-Copolymeren zur Reduzierung des Haze-Wertes
IPC: C08L65/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Komplex aus Poly(3,4-alkylendioxythiophen) und Polystyrolsulfonsäure, wobei die Polystyrolsulfonsäure ein Copolymer aus Styrolsulfonsäure und Styrol ist und wobei für den Sulfatisierungsgrad der Polystyrolsulfonsäure SGPSS gilt: 50% ≥ SGPSS < 80%.
Patent DE-202012010092-U1 (DE)
Title: Schultasche
IPC: A45C15/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Schultasche, dadurch gekennzeichnet, dass in diese ein Getränkebehältnis so integriert ist, dass innerhalb derselben ein Fach zu Aufnahme des Getränkebehältnisses angeordnet ist und/oder das Getränkebehältnis mittels einer Befestigung, wie Klettverschluss, Haken und Öse, Knopf und Kopfloch oder einfachen Schlaufen, sicher mit der Schultasche verbunden ist und dieses Getränkebehältnis einen ausreichend lang bemessenen Trinkschlauch mit einem geeigneten Mundstück aufweist, welcher durch eine geeignete Öffnung in der Schultasche nach außen führbar ist.
Patent DE-202012104933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung einer Faserbahn
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung einer Faserbahn, mit wenigstens einer sich über die Breite der Faserbahn erstreckenden Ausgabeöffnung, mit einer in Richtung der Breite der Faserbahn verlaufenden Zufuhrkammer zur Aufnahme des Beschichtungsmaterials, mit einer zwischen der Zufuhrkammer und der Ausgabeöffnung angeordneten Ausgleichskammer und mit einer Haupt-Versorgungsleitung zum Zuführen des Beschichtungsmaterials zu der Zuführkammer, gekennzeichnet durch mehrere über die Breite der Faserbahn (W) verteilt angeordnete, zu der Ausgleichskammer (6) führende Neben-Versorgungsleitungen (10) zum Zuführen von Beschichtungsmaterial (3) zu der Ausgleichskammer (6), wobei in den Neben-Versorgungsleitungen (10) jeweilige Ventile (11) zum Verschließen und Freigeben der Neben-Versorgungsleitungen (10) angeordnet sind.
Patent DE-202013001608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen einer Bohrung im Boden
IPC: E21B7/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Erstellen einer Bohrung im Boden mit – einem Trägergerät (12), – einem an dem Trägergerät (12) gelagerten Mast (20), – einem an dem Mast (20) längs verschiebbar geführten Schlitten (22), an welchem ein Bohrantrieb (24) zum drehenden Antreiben eines Bohrstrangs (30) angeordnet ist, und – einem Schlittenantrieb (40) zum Verfahren des Schlittens (22) entlang des Mastes (20), dadurch gekennzeichnet, – dass eine Steuereinrichtung (80) zum Steuern des Schlittenantriebs vorgesehen ist und – dass die Steuereinrichtung (80) ausgebildet ist, ein Steuersignal an den Schlittenantrieb (40) auszugeben, durch welches die Auflastkraft des Bohrstrangs (30) auf die Bohrlochsohle auf einen vorbestimmten Wert einstellbar ist.
Patent DE-202013003435-U1 (DE)
Title: Folieneisspeicher mit Schwimmdecke
IPC: F25B30/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Vorrichtung aus Folie zum Speichern von Eis
Patent DE-202013004354-U1 (DE)
Title: Kinderbuch zum Erlernen einer Fremdsprache
IPC: B42D1/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Buch, insbesondere Kinderbuch zum Erlernen einer Fremdsprache, gekennzeichnet dadurch, dass dieses mit mehreren Seiten versehen ist und wenigstens je ein Element (Lasche) enthält, das teilweise beweglich über einem oder mehreren Begriffen angeordnet ist. (2)
Patent DE-202013008952-U1 (DE)
Title: Differential mit extern montierter Plenumbaugruppe
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-10-09
Abstract: Differentialgetriebevorrichtung, versehen mit: – einem Differentialgehäuse, das eine erste und eine zweite Abtriebswellenöffnung, die koaxial entlang einer Drehachse des Differentialgehäuses ausgerichtet sind, ausbildet; – einem verschiebbar in dem Differentialgehäuse angeordneten Kolben, der zur Betätigung einer Kupplungsbaugruppe ausgelegt ist; – einem ersten und einem zweiten Achswellenrad, die rotierbar innerhalb des Differentialgehäuses montiert sind; – mehreren zwischen den ersten und zweiten Achswellenrädern montierten Ritzeln, wobei die mehreren Ritzel mit den ersten und zweiten Achswellenrädern ineinander greifen, um eine Drehmoment übertragende Anordnung zu bilden, die dazu ausgelegt, ist Drehmoment zwischen den Ritzeln und den ersten und zweiten Achswellenrädern zu übertragen, um das erste und das zweite Achswellenrad um die Drehachse zu rotieren; und – einer extern montierten Plenumbaugruppe, versehen mit: – einem Plenumbaugruppengehäuse, das eine Achsenöffnung ausbildet, die zur Aufnahme entweder der ersten oder der zweiten Achswelle konfiguriert ist; – einer an dem Plenumbaugruppengehäuse an der Achsenöffnung angeordneten Hydraulikkupplung; und – einem an dem Plenumbaugruppengehäuse montierten Motor, der zum Pumpen von Hydraulikfluid von der extern montierten Plenumbaugruppe durch die Hydraulikkupplung zu dem Differentialgehäuse konfiguriert ist, um auf den Kolben zu wirken.
Patent DE-202013009260-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-10-21
Abstract: Arbeitszylinder, aufweisend ein Zylinderrohr (1) mit einem Innengewinde in einem ersten Endbereich (2), und aufweisend ein Verschlussteil (3) mit einem Außengewinde, wobei das Verschlussteil (3) mittels des Außengewindes mit dem Innengewinde des Zylinderrohres (1) verschraubt ist, und wobei das Verschlussteil (3) eine, quer zur Mittenachse (4) des Arbeitszylinders angeordnete, Bohrung (5) mit einem Innengewinde aufweist, und wobei in die Bohrung (5) eine Sicherungsschraube (6) eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (2) einen, dem Verschlussteil (3) zugewandten Randabschnitt (7) aufweist, wobei der Randabschnitt (7) eine Wandungsverjüngung (8) aufweist, und dass radial zwischen dem Randabschnitt (7) und dem Verschlussteil (3) ein Freiraum (9) ausgebildet ist, und dass der Kopf der Sicherungsschraube (6) den Randabschnitt (7) abschnittsweise übergreift, und dass der Randabschnitt (7) einen lokalen Verformungsabschnitt (10) aufweist, wobei der Verformungsabschnitt (10) durch den Kopf der Sicherungsschraube (6), mittels Einschrauben der Sicherungsschraube (6) und durch Verformung des Randabschnitts (7), bereitstellbar ist, und wobei der Verformungsabschnitt (10) in den Freiraum (9) eintritt, und dass zwischen dem Kopf der Sicherungsschraube (6) und dem Verformungsabschnitt (10) ein Formschluss vorliegt.
Patent DE-202013010204-U1 (DE)
Title: Multi-Inlet-Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-11-11
Abstract: Multi-Inlet-Vakuumpumpe mit mindestens einer in einem Pumpengehäuse (14) angeordneten Holweckstufe (10), die mindestens einen Holweckrotor (28) aufweist, der mit mindestens einem Holweckstator (32) zusammen wirkt, wobei der Holweckstator (32) mindestens eine schraubenlinienförmige Nut (34) aufweist, einem in dem Pumpengehäuse (14) vorgesehenen Haupteinlass (24) und einem Auslass (26), mindestens einem zwischen dem Haupteinlass (24) und dem Auslass (26) im Pumpengehäuse (14) vorgesehenen Zwischeneinlass (36) und mindestens einer radial verlaufenden im Holweckstator (32) angeordneten Öffnung (38) zur Verbindung des Zwischeneinlasses (36) mit der mindestens einen Nut (34), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Öffnung (38) als Langloch ausgebildet ist.
Patent DE-202013010666-U1 (DE)
Title: Filtereinheit
IPC: F24F13/28
Filed: 2013-11-28
Abstract: Filtereinheit (1) für eine Haustechnikanlage mit einem Gehäuse (10) mit wenigstens einem Lufteinlass (12) und wenigstens einem Luftauslass (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (1) hintereinander mehrere Nuten (141, 142, 143) zur Aufnahme eines Rahmens (18) zur Befestigung wenigstens eines Filters (15, 16) mit unterschiedlicher Dicke in dem Gehäuse (10) aufweist, womit eine Befestigung unterschiedlich dicker Filter (15, 16) in der Filtereinheit (1) möglich ist.
Patent DE-202013104603-U1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-10-11
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem (1) zur Versorgung der mindestens zwei Zylinder (3) einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, bei dem jedem Zylinder (3) eine Einspritzdüse (2) zugeordnet ist, die via zylinderzugehöriger Versorgungsleitung (5) mit einer allen Zylindern (3) zugehörigen Hauptversorgungsleitung (4) verbunden ist, wobei die Hauptversorgungsleitung (4) mit einem Kraftstoffspeicher, der zum Bevorraten von Kraftstoff dient, zumindest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Durchflussmesseinrichtung (6) vorgesehen ist, die der messtechnischen Erfassung der eingespritzten Kraftstoffmenge dient.
Patent DE-202013105021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschwerung von Fahrzeugen
IPC: B62D49/08
Filed: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Beschwerung von Fahrzeugen (1), insbesondere zur vorderseitigen Beschwerung von Traktoren, gekennzeichnet durch ein Ballastelement (4), das erste Kopplungseinrichtungen (5) zur Ankopplung des Ballastelements (4) an das Fahrzeug (1) und zweite Kopplungseinrichtungen (6) zur Ankopplung eines weiteren solchen Ballastelements (4’) an das Ballastelement (4) aufweist.
Patent DE-202013105947-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung zur Absicherung einer Trinkwasserleitung gegenüber einer Rohrleitung
IPC: E03C1/10
Filed: 2013-12-27
Abstract: Sicherungseinrichtung zur Absicherung einer Trinkwasserleitung (1) gegenüber einer Rohrleitung (2), welche mit einer Flüssigkeit der Flüssigkeitskategorie 5 beaufschlagbar ist, mit einer zwischen der Trinkwasserleitung (1) und der Rohrleitung (2) angeordneten Sicherungsarmatur (3), insbesondere einem Systemtrenner oder einem Rohrtrenner, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Sicherungsarmatur (3) und der mit der Flüssigkeit der Flüssigkeitskategorie 5 beaufschlagbaren Rohrleitung (2) wenigstens eine Sperreinrichtung (4) angeordnet ist, welche über eine Ventileinrichtung (5) mit der Rohrleitung (2) in Verbindung steht und eine Sperrsubstanz (8) enthält.
Patent DE-202014003738-U1 (DE)
Title: Wechselokularauszug für Astronomische Teleskope.
IPC: G02B7/04
Filed: 2014-05-05
Abstract: Wechselokularauszug für Astronomische Teleskope dadurch gekennzeichnet, dass Wechselokularauszug aus zwei Hauptteilen besteht: Okularauszughalter (1) und Okularauszug (2) die mittels Bajonetverschluss zusammen verbinden konnte. Wobei ein Okularauszug eine Okularaufnahme (3) besitzt die man durch einschrauben oder herausdrehen kann und damit den Abstand zwischen Okular (4) und in den astronomischen Teleskop befindlichen Linse oder Primärspiegel oder Sekundärspiegel ändern.
Patent DE-202014004801-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit besonderer Ausbildung der Ränder
IPC: H01L31/048
Filed: 2014-06-05
Abstract: Solarmodul, welches als Laminat eine als Glasscheibe ausgeführte Oberfläche und eine tragfähige Unterlage – vorzugsweise ebenfalls aus Glas – aufweist, zwischen denen die Solarzellen mit 2 Folien oder Schichten z. B. aus Schmelzkleber oder Silikon einlaminiert sind, wobei die seitlichen Kanten von oberer Glasscheibe und Unterlage durch einen elastischen Kantenschutz vor Schäden geschützt werden, der gleichzeitig als seitliche Versiegelung des Laminats dienen kann, dadurch gekennzeichet, dass der Kantenschutz an mindestens einer Kante – vorzugsweise aber umlaufend an allen Kanten – bündig zur Oberfläche des Moduls ausgebildet ist und die Kante der Unterlage umgreift.
Patent DE-202014006778-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für Fahrradreifen
IPC: B60C25/02
Filed: 2014-08-15
Abstract: Montagewerkzeug (10) für Fahrradreifen (42) mit einem langestreckten Grundkörper (12), der an seinem ersten Ende eine rinnenartige Ausbildung, insbesondere zum Hintergreifen eines Reifenwulstes (44) beim Demontieren und Montieren eines Fahrradreifens (42) von einer Felge (40), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem, dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende des Grundkörpers (12) eine Klemmvorrichtung (20) vorgesehen ist, um bei der Montage eines Fahrradreifens (42) ein Felgenhorn der Felge (40) abschnittsweise zu umschließen.
Patent DE-202014011037-U1 (DE)
Title: Jeans- Hosenschlitzklettverschlüsse
IPC: A41F1/00
Filed: 2014-05-03
Abstract: Damen-, Herren-, Kinder- und Jeans-Hosenschlitzklettverschlüsse dadurch gekennzeichnet, dass in den beiden Öffnungsseiten sogenannter Hosenschlitze der Damen-, Herren-, Kinderhosen und Jeans in Kombination mit den Zug- und die Sperrkräfte aufnehmenden herkömmlichen Hosenknöpfen oder auch Haken-Ösenverschlüssen, kostengünstige, auf dem Markt befindliche Zweistruktur-Klettverschlussleisten gegenläufig in die Hosen- bzw. Jeansschlitzöffnungen anstelle der nach dem gegenwärtigen Stand der Technik verwendeten Reißverschlüsse oder auch Knopfleistenverschlüsse als „Damen-, Herren-, Kinder- und Jeans-Hosenschlitzklettverschlüsse” mit Praxistauglichkeit, hohem Tragekomfort und neuem Stand der Technik eingenäht werden. Hosen aus internationaler und aus deutscher Produktion mit den neuen komfortablen und kostengünstigen „Damen-, Herren-, Kinder- und Jeans-Hosenschlitzklettverschlüsse” dürfen nach Entscheidung des Patentamtes nur auf vertraglicher Lizenzbasis mit dem Erfinder Dr. Schlechtriem in den Handel innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gebracht werden.
Patent DE-202014011330-U1 (DE)
Title: Filteranlage und Lackieranlage
IPC: B05B14/43
Filed: 2014-10-23
Abstract: Filteranlage (112) zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Verunreinigungen enthaltenden Rohgasstrom, umfassend eine Grundkonstruktion (116), durch welche der Rohgasstrom hindurchführbar ist und welche mindestens eine Filtermodulaufnahme (120) zur Aufnahme mindestens eines Filtermoduls (122) umfasst, und mindestens ein Filtermodul (122), welches wahlweise an und/oder in der mindestens einen Filtermodulaufnahme (120) anordenbar oder von und/oder aus derselben entfernbar ist,
 wobei das mindestens eine Filtermodul (122) mehrere Filterelementaufnahmen (184) zur Aufnahme mehrerer voneinander unabhängiger Filterelemente (182) umfasst,
 wobei das mindestens eine Filtermodul (122) als ein verfahrbarer oder verschiebbarer Transportwagen (180) ausgebildet ist und
 wobei die mindestens eine Filtermodulaufnahme (120) mindestens eine Ventilvorrichtung (128) zum wahlweisen Öffnen oder Schließen einer Einlassöffnung (134) der Filtermodulaufnahme (120), durch welche zumindest ein Teil des Rohgasstroms der Filtermodulaufnahme (120) zuführbar ist, und/oder einer Auslassöffnung (144) der Filtermodulaufnahme (120), durch welche ein Gasstrom aus der Filtermodulaufnahme (120) abführbar ist, umfasst.
Patent DE-202014105010-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-10-20
Abstract: Möbel (1), insbesondere Schrank oder Regal, mit einem Boden (2) und einem Oberboden (3), die über ein oder mehrere Seitenwände (4) miteinander verbunden sind, und einem flächigen Schiebeelement, das entlang einer ersten Führung (9) am Boden (2) und entlang einer zweiten Führung (11) am Oberboden (3) verschiebbar ist, um einen Innenraum zu öffnen oder zu verschließen, wobei das Schiebeelement ein biegbares Flächenelement (6) aufweist, an dem Führungselemente (8) fixiert sind, die entlang der ersten und/oder zweiten Führung (9, 11) verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das biegbare Flächenelement (6) eine Stirnkante des Oberbodens (3) zumindest teilweise überdeckt und die sichtbare Außenseite des Möbels bildet.
Patent DE-202015007106-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Konsole und eines Cupholders in einem Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-10-12
Abstract: Anordnung eines Konsole (1) in einem Fahrzeuginnenraum und eines innerhalb einer Ausnehmung (2) der Konsole (1) angeordneten Cupholders (6), wobei der Cupholder (6) in einer Nichtgebrauchsstellung des Cupholders (6) zumindest teilweise flach auf einem im Bereich der Ausnehmung (2) befindlichen Boden (3) der Konsole (1) aufliegt und in einer Gebrauchsstellung in die Ausnehmung (2) oberhalb des Bodens (3) ausgefahren ist.
Patent DE-202015009041-U1 (DE)
Title: Adsorptions-Kälteanlage
IPC: H01M10/625
Filed: 2015-11-11
Abstract: Adsorptions-Kälteanlage (2) mit: – mindestens zwei separaten, über wenigstens einen Fluidkreislauf (12) fluidisch miteinander gekoppelten Adsorptions-Einrichtungen (4, 6), wobei wenigstens eine erste Absorptions-Einrichtung (4) adsorbierende Eigenschaften und wenigstens eine zweite Adsorptions-Einrichtung (6) desorbierende Eigenschaften aufweist, und wobei der Fluidkreislauf (12) ein Kühlmittel (36) enthält; – mit mindestens zwei zu temperierenden, insbesondere zu kühlenden elektrischen Nutzern und/oder elektrischen Komponenten (18, 20), die mit dem wenigstens einen Fluidkreislauf (12) fluidisch gekoppelt sind; – mit mindestens einem Kondensator (22, 22') sowie mit mindestens einem Verdampfer (24), die jeweils mit dem Fluidkreislauf (12) fluidisch gekoppelt sind; – wobei der Fluidkreislauf (12) eine die mindestens zwei Nutzer und/oder elektrischen Komponenten (18, 20) kühlende Fluidversorgung zwischen den Adsorptions-Einrichtungen (4, 6) und den zu temperierenden Nutzern und/oder elektrischen Komponenten (18, 20) herstellt, – und wobei eine Kühlmitteltemperatur zur Temperierung bzw. Kühlung des ersten zu kühlende Nutzers bzw. der ersten elektrischen Komponente (18) einen höheren Temperaturwert aufweist als eine Kühlmitteltemperatur zur Temperierung des zweiten zu kühlende Nutzers bzw. der zweiten elektrischen Komponente (18).
Patent DE-202015102551-U1 (DE)
Title: Achsanordnung
IPC: B60G9/02
Filed: 2015-05-19
Abstract: Achsanordnung für Fahrzeuge, insbesondere Straßenfahrzeuge (1), mit einem Chassis (2), wobei die Achsanordnung (10) einen Achsbock (12) und einen Radschwinghebel (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsbock (12) mit einem Stützträger (13) verbunden ist, wobei der Radschwinghebel (14) am Achsbock (12) oder am Stützträger (13) schwenkbar gelagert (33) ist.
Patent DE-202015102932-U1 (DE)
Title: Geschirrreiniger
IPC: A47L15/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Geschirrreiniger, bestehend aus einem hohlen Griff, der einen Behälter für Reinigungsflüssigkeit darstellt, wobei der Griff an einen Kopf gekoppelt werden kann, der ein Scheuerschwämmchen und/oder einen Schwamm trägt, und der Griff und der Kopf zur Koppelung unter Beteiligung eines externen Kragens über komplementäre Hälse verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelungskragen in seinem Innern in einem Zwischenbereich Vorgelege zur Positionierung der äußeren Ränder des Griffhalses und des Kopfhalses umfasst, wodurch die Drehung des besagten Griffs in Bezug auf den Kopf ermöglicht wird, um ihn in verschiedene Winkelstellungen zu bringen, mit der Besonderheit, dass in der Nähe der Enden oder Mündungen des Kragens Ringvorsprünge vorgesehen sind, die bei Koppelung der dem Griff und dem Kopf entsprechenden Hälse Dichtungsringe oder Dichtlippen darstellen; wobei ebenfalls vorgesehen ist, dass das hintere Ende des Griffs, der als Behälter der Reinigungsflüssigkeit dient, durch einen abnehmbaren Deckel ergänzt wird, um das Füllen des besagten Griffs mit dem flüssigen Reinigungsmittel zu ermöglichen.
Patent DE-202015103688-U1 (DE)
Title: Zweiradrahmen, insbesondere für ein Pedelec
IPC: B62K19/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Zweiradrahmen, insbesondere für ein Pedelec, – mit zwei Rahmen-Halbschalen (1, 1‘), die unter Bildung mindestens eines inneren Hohlraumes (2) zu einem Tragrahmen (3) zusammen gefügt sind, – wobei der Tragrahmen (3) mindestens eine innere Trennfläche (4) aufweist, an der die beiden Rahmen-Halbschalen (1, 1‘) aneinander anliegen, – wobei der Tragrahmen (3) vorzugsweise Aufnahmen (5, 6, 7) für ein Lenkerrohr und/oder ein Tretlager und/oder ein Fahrersattelrohr aufweist, – wobei der Tragrahmen (3) an seinem in Fahrtrichtung (z) gesehen hinteren Ende einen Hinterbau (8) für die Montage eines Hinterrades (9) bildet, und – wobei zur Bildung des Hinterbaus (8) eine in Fahrtrichtung (z) gesehen linke Stützstrebe (10) sowie eine in Fahrtrichtung (z) gesehen rechte Stützstrebe (11) vorgesehen sind, so dass das Hinterrad (8) zwischen diesen beiden Stützstreben (10, 11) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennfläche (4) zwischen den beiden Rahmen-Halbschalen (1, 1‘) sowohl durch die linke Stützstrebe (10) als auch durch die rechte Stützstrebe (11) verläuft.
Patent DE-202015104257-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Abdeckmittels an einem Arbeits- oder Untersuchungsgerät
IPC: B65D65/08
Filed: 2015-08-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Abdeckmittels (11) an einem Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10), wobei mittels der Befestigungsvorrichtung (12) das Abdeckmittel (11) am Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10) zumindest in einem Anlagebereich (12a), in dem im Gebrauchszustand die Befestigungsvorrichtung (12) am Abdeckmittel (11) zur Anlage kommt, kraftschlüssig am Arbeits- oder Untersuchungsgerät (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Anlagebereich (12a) der Befestigungsvorrichtung (12) rutschhemmend ausgebildet ist.
Patent DE-202015105857-U1 (DE)
Title: Fahrradkette
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-11-04
Abstract: Fahrradkette, umfassend: zwei Außenlaschenplatten; zwei Innenlaschenplatten; einen Kettenbolzen, der die zwei Außenlaschenplatten und die zwei Innenlaschenplatten koppelt; und eine Kettenrolle, die radial außerhalb des Kettenbolzens angeordnet ist; wobei der Kettenbolzen einen Durchmesser aufweist, der kleiner als oder gleich 3,4 mm ist.