baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253383-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Kodieren sich bewegender Bilder mit fester Rechenkomplexität
Inventor: SONG BYUNG-CHEOL
IPC: H04N19/57
Filed: 2002-11-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Kodieren eines beweglichen Bildes mit folgenden Schritten:  Berechnung
(510) eines ersten Komplexitätswertes
(S (n) ), der eine Verarbeitungszeit zum Durchführen einer
Bewegungsabschätzung
(ME) an Videodaten angibt;  Berechnung (520) einer Differenz
zwischen dem ersten Komplexitätswert
und einem ersten Soll-Komplexitätswert (S t );  Aktualisierung (530) eines zweiten
Soll-Komplexitätswertes
(C t ) auf Grundlage der berechneten Differenz
zwischen dem ersten Komplexitätswert
und dem ersten Soll-Komplexitätswert,
wobei der zweite Soll-Komplexitätswert
ein Sollwert bezüglich
der Verarbeitungszeit zum Durchführen
einer diskreten Kosinustransformation (DCT)-Berechnung ist;  Einstellung
(540) eines Schwellenwertes (T on+1 ) auf
Grundlage des aktualisierten zweiten Soll-Komplexitätswertes;  Vergleichen
(550) einer SAD, die durch einen Quantisierungsparameter dividiert
wurde, mit dem eingestellten Schwellenwert, um zu bestimmen, ob
ein an Videodaten durchzuführender
DCT-Prozess übersprungen
wird; und  Überspringen
(560) der Durchführung
des DCT-Prozesses oder Durchführen
(570) des DCT-Prozesses an den Videodaten, entsprechend dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-10257819-B4 (DE)
Title: Netzwerkbasierter Datenzugriff mit getrenntem Datenübergang und Datenübertragung
Inventor: GREVE MICHAEL
IPC: H04L12/18
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
zwischen einem ersten Benutzer und einem zweiten Benutzer in einer
netzwerkbasierten Kommunikationsumgebung, bei dem  ein Übergang
von Daten des ersten Benutzers in den Einflussbereich des zweiten
Benutzers und eine Übertragung der
Daten des ersten Benutzers zu einer dem zweiten Benutzer zugeordneten
Endbenutzereinheit unabhängig
voneinander erfolgen, wobei  in Antwort auf eine Zugriffsanfrage
oder eine Schreibanweisung für
in einem zentralen Speichersystem der Kommunikationsumgebung gespeicherte,
dem ersten Benutzer zugeordnete erste Daten und in dem zentralen
Speichersystem dem zweiten Benutzer zugeordnet zweite Daten gespeichert
werden, die die ersten Daten angeben, wobei zum Zuordnen der zweiten
Daten dem zweiten Benutzer zugeordnete Alias-Daten erzeugt werden,
die den Speicherbereich des zentralen Speichersystems angeben, in
dem die ersten Daten gespeichert sind.
Patent DE-10262255-B4 (DE)
Title: Betonschalvorrichtung zum Schalen von Wandecken
IPC: E04G17/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2008-09-25
Abstract: Betonschalvorrichtung
zum Schalen von Wandecken, mit zwei Schalelementen, die auf einer Seite
eine Schalfläche
aufweisen, einer Schwenkverbindungsanordnung, die die Schalelemente
schwenkbar miteinander verbindet und eine an den Schalelementen
befestigte, elastisch verformbare Dichtleiste aufweist, die auf
einer Seite eine Oberfläche
hat, die im unverformten Zustand der Dichtleiste eben ist und eine
weitere Schalfläche
bildet, die zwischen den Schalflächen
der Schalelemente verläuft und
an die Schalflächen
der Schalelemente stufenlos angrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalflächen (3a, 4a;
32a, 33a) der Schalelemente (1, 2; 30, 31) eben sind und mindestens
eine mechanische Führungseinrichtung (16;
60) mit jedem der Schalelemente (1, 2; 30, 31) auf deren anderen
Seite verbunden ist und die Schalelemente zwingt, sich bei einer
Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zu drehen, die immer in der
Mitte zwischen den beiden Schalelementen (1, 2; 30, 31) verläuft.
Patent DE-10307473-B4 (DE)
Title: Eingabegerät für die Elektro-Installationstechnik
Inventor: HOVEN THORSTEN
IPC: H05B37/02
Filed: 2003-02-21
Granted: 2012-04-19
Abstract: Eingabegerät für die Elektro-Installationstechnik, mit einem aktivierbaren Display (11) zum Anzeigen mindestens eines Betätigungsfeldes (13a, 13b), das durch eine Person betätigt werden kann, um einen Befehl einzugeben, wobei das Display (11) mit einer durchscheinenden Deckschicht (10) bedeckt ist, durch die das Display nur im aktivierten Zustand sichtbar ist.
Patent DE-10309239-B4 (DE)
Title: Abgasemissions-Regelsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WATANABE TETSUYA
IPC: F02B37/00
Filed: 2003-03-03
Granted: 2011-08-11
Abstract: Abgasemissions-Regelsystem für einen Verbrennungsmotor, welches aufweist:  ein Partikelfilter (24) zum Abfangen der Partikelmaterie in einem Abgas, wobei das Partikelfilter in einem Abgassystem für den Verbrennungsmotor angeordnet ist;  eine Ablagerungsmengen-Detektionseinrichtung (56) zum Detektieren eines Ablagerungsmengen-Korrelationswertes der von dem Partikelfilter abgefangenen Partikelmaterie;  eine Temperatur-Detektionseinrichtung (58) zum Detektieren eines Temperatur-Korrelationswertes des Partikelfilters;  eine Leerlauf-Detektionseinrichtung (50) zum Detektieren, ob sich der Verbrennungsmotor in einem Leerlauf-Fahrbetriebszustand befindet oder nicht;  eine Leerlaufdrehzahl-Regeleinrichtung (54) zum Regeln der Drehzahl des Verbrennungsmotors auf eine Soll-Leerlaufdrehzahl, wenn sich der Verbrennungsmotor in einem Leerlauf-Fahrbetriebszustand befindet; und  eine Korrektureinrichtung (60) zum Korrigieren der Soll-Leerlaufdrehzahl auf eine höhere Drehzahl, um eine Überhitzung des Partikelfilters (24) gemäß den Detektionsergebnissen der Ablagerungsmengen-Detektionseinrichtung (56), der Temperatur-Detektionseinrichtung (58) und der Leerlauf-Detektionseinrichtung (50) zu verhindern.
Patent DE-10312840-B4 (DE)
Title: Adaptiver Regler sowie Verfahren zur Bestimmung von dessen Parametern
Inventor: HERMELBRACHT LARS
IPC: G05B13/02
Filed: 2003-03-21
Granted: 2016-03-24
Abstract: Adaptives Regelverfahren bei welchem ein Sollwert y einer Regelgröße x vorgegeben wird, der Istwert dieser Regelgröße x gemessen und entsprechend der Differenz zwischen Soll- und Istwert der Regelgröße eine Regelabweichung e berechnet wird und gemäß einer Reglergleichung ein Stellsignal u erzeugt wird, welches einem Stellglied als Stellsignal u vorgegeben wird, wobei die Parameter P der Regelgleichung im Betrieb des Reglers entsprechend einem Optimierungskriterium M durch einen oder mehrere Optimierungsschritte angepasst werden dadurch gekennzeichnet, dass das Optimierungskriterium M zur Bewertung des Reglerverhaltens aus einem ersten Wert F, der die über einen definierten Zeitraum gemessene Regelabweichung e bewertet und einem über diesen Zeitraum gebildeten ersten Strafterm B, der kennzeichnend für das Oszillieren der Regelgröße x ist, gebildet wird indem das Optimierungskriterium M als Summe aus der Summe der Fehlerquadrate der Regelabweichung (Istwert-Sollwert) zu F = ∑e2 t über alle Abtastzeitpunkte t des definierten Zeitraumes und einem ersten Strafterm B, welcher aus einer Summe der Beträge der Differenzen zwischen jeweils zwei Abtastschritten B = ∑[|x(t) – x(t – a)|] gebildet wird.
Patent DE-10332629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Breitbandsonde
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Funktion einer Breitbandsonde bei einem Verbrennungsmotor, die
zur Regelung des Lambdawertes des Verbrennungsgasgemisches vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zyklisch oder nach einem definierten
Ereignis der Regelbetrieb der Breitbandsonde (6) unterbrochen wird
und ein Kalibrierzyklus durchfahren wird, dass in dem Kalibrierzyklus
der Lambdawert des Verbrennungsgasgemisches von Lambda >1 bis Lambda <1 oder von Lambda <1 bis Lambda >1 durchfahren wird
und die dabei im Verbrennungsraum auftretenden Ionisationssignalwerte
(U IO ) gemessen werden und das Maximum des
Ionisationssignals (U IOmax ) erfasst wird,
dass beim Maximum des Ionisationssignals (U IOmax )
das aktuell auftretende Signal (U BB ) der Breitbandsonde
(6) erfasst wird und ein direkter oder indirekter Vergleich mit
einem gespeicherten Wert dieses Signals vorgenommen wird, dass bei
einem einen Schwellwert übersteigenden
Vergleichsergebnis ein Wartungssignal erzeugt wird und/oder auf
einen Notbetrieb umgeschaltet wird und dass dann, wenn der Schwellwert
nicht überschritten
ist, weiter der Regelbetrieb mittels der Breitbandsonde (6) erfolgt.
Patent DE-10338015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken eines Bildes auf einen Bedruckstoff, Vorrichtung zur Eintragung von Energie auf einen Druckfarbenträger und Druckmaschine mit Vorrichtung zur Eintragung von Energie auf einen Druckfarbenträger
Inventor: BEIER BERNARD DR
IPC: B41J2/05
Filed: 2003-08-19
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Drucken eines Bildes auf einen Bedruckstoff, wobei durch Energieeintrag auf einem Druckfarbträger (10) eine Anzahl von Portionen aus fluider Druckfarbe erzeugt wird und wobei die fluide Druckfarbe auf den Bedruckstoff übertragen wird, und wobei der Energieeintrag auf dem Druckfarbträger (10) durch eine Anzahl von Bildpunkten (12) eines Arrays (84) von einzeln ansteuerbaren VCSEL Lichtquellen erzeugt wird, gekennzeichnet durch den Einsatz von Unterarrays von Lichtquellen in Form von VCSEL Barren (86), wobei Reihen von Bildpunkten b) geneigt zur Rotationsachse liegen.
Patent DE-10350586-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Bedienleiste
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: F24C15/10
Filed: 2003-10-30
Granted: 2011-07-28
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Gehäuse (25) und einer außerhalb des Gehäuses (25) angeordneten Bedienleiste (7) mit zumindest einem Bedienelement (13), das über eine elektrische Verbindungsleitung (67) mit Gerätekomponenten (65) innerhalb des Gehäuses (25) verbunden ist, welche Verbindungsleitung (67) durch eine Durchführungsöffnung (73) eines Durchführungselements (69) geführt ist, das in einer Gehäuseöffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Durchführungselement (69) ein verstellbares Stellglied (79) zugeordnet ist, das in Abhängigkeit von seiner Position einen Öffnungsquerschnitt der Durchführungsöffnung (73) festlegt.
Patent DE-19607103-B4 (DE)
Title: Spinnpack mit Sandfilter
Inventor: BEECK HEINZ-DIETER
IPC: D01D4/00
Filed: 1996-02-24
Granted: 2006-01-26
Abstract: Spinnpack
zum Schmelzspinnen von Thermoplasten bestehend im wesentlichen aus
einem Gehäuse
mit Abdeckplatte und in Strömungsrichtung
einem Schmelzekanal, einem Sandfilter mit Metall-Schutzfilter und
einer Düsenplatte,
dadurch gekennzeichnet, daß in Strömungsrichtung
auf mindestens einer Seite des Sandfilters mit Metall-Schutzfilter
ein Lochblech mit gleichmäßig verteilten,
D-förmigen
Löchern
mit in Strömungsrichtung schräg gestellten,
konisch verjüngten Öffnungen
angeordnet ist.
Patent DE-19614546-B4 (DE)
Title: Selbsttätige Spannvorrichtung
Inventor: KAWASHIMA KAZUKI
IPC: F16H7/12
Filed: 1996-04-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Selbsttätige Spannvorrichtung,
die aufweist  einen exzentrischen Ring (23), eine drehbar auf
dem exzentrischen Ring (23) angebrachte Spannriemenscheibe (21)
zum Spannen eines Riemens (A), eine Spannungseinstellfeder (51)
in Eingriff mit dem exzentrischen Ring (23), einen Hydraulikdämpfer (28),
der innerhalb eines Außenumfanges
der Spannriemenscheibe (21) angeordnet ist und der einen Dämpferzylinder
(29) aufweist, der mit einer Druckkammer (36) und einer Vorratskammer
(35) versehen ist, ein Druckaufnahmeteil (31), in Eingriff mit dem
exzentrischen Ring (23), und ein Rückschlagventil (38), das zwischen
der Druckkammer (36) und der Vorratskammer (35) vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Spannungseinstellfeder (51) innerhalb
des Außenumfanges
der Spannriemenscheibe (21) angeordnet ist.
Patent DE-19617830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyamidimidharzen durch direkte Polymerisation
Inventor: CHOI KIL-YEONG
IPC: C08G69/28
Filed: 1996-05-03
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Polyamidimid-Harzes mit hohem Molekulargewicht,
das die folgenden Schritte umfaßt  (a)
Herstellung einer Diimiddicarbonsäure durch Kondensation eines
aromatischen Tricarbonsäureanhydrides
mit einem aromatischen Diamin in einem polaren Lösungsmittel, ausgewählt aus
N-Methylpyrrolidon, Methylimidazol, N-Ethylpyrrolidon, N-Phenylpiperidon,
N-Methylcaprolactam, N,N'-Ethylendipyrrolidon, Hexamethylphosphorsäuretriamid,
N-Ethyl-alpha-pyridon,
N,N'-Dimethylacetamid und N,N'-Dimethylpropionamid, oder in m-Kresol,
unter Entfernung des gebildeten Wassers durch azeotrope Destillation;  (b)
falls der Schritt (a) in m-Kresol als Lösungsmittel durchgeführt wurde,
Isolierung der gebildeten Diimiddicarbonsäure,  (c) Auflösen eines
Acylhalogenierungsmittels, ausgewählt aus Thionylchlorid, p-Toluolsulfonylchlorid,
Sulfurylchlorid, Cyanurchlorid oder Phosphortrichlorid, in einem
polaren Lösungsmittel
ausgewählt
aus N-Methylpyrrolidon, Methylimidazol, N-Ethylpyrrolidon, N-Phenylpiperidon,
N-Methylcaprolactam, N,N'-Ethylendipyrrolidon, Hexamethylphosphorsäuretriamid,
N-Ethyl-alpha-pyridon,
N,N'-Dimethylacetamid und  N,N'-Dimethylpropionamid, und Abkühlen auf eine
Temperatur von 10°C
oder darunter, wodurch eine Lösung
eines Acylhalogenierungsmittel-Lösungsmittelkomplexes
erhalten wird;  (d) Behandlung der Diimiddicarbonsäure aus
Schritt (a) mit der Lösung
aus Schritt (c) in einer solchen Menge, daß die Menge an Acylhalogenierungsmittel
170–230
mol-% beträgt,
bezogen auf die Molzahl der Diimiddicarbonsäure, unter...
Patent DE-19626856-B4 (DE)
Title: Traggestell für einen höhenverstellbaren Tisch
Inventor: HECKMANN PETER
IPC: A47B9/12
Filed: 1996-07-04
Granted: 2004-12-02
Abstract: Traggestell
für einen
höhenverstellbaren
Tisch mit zwei durch einen Quersteg (13) untereinander verbundenen
Standsäulen
(1) und je einer teleskopartig in diesen geführten Tragsäule (2) für eine Tischplatte, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Standsäulen
(1) aus einem C-Profil bestehen, daß die offenen Seiten dieser
C-Profile gegeneinander gerichtet sind und daß der Quersteg (13) an den
beiden aufeinanderzuweisenden Schenkeln (1a, 1b) der offenen Seiten
befestigt ist.
Patent DE-19634568-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuführung von Druckprodukten in Form von Schuppenströmen zu Verarbeitungsstationen und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HONEGGER WERNER
IPC: B65H29/54
Filed: 1996-08-27
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Zuführung
von Druckprodukten oder Zwischenprodukten zu Druckprodukten zu Weiterverarbeitungsstationen
an vorgegebenen Zuführungsstellen,
wobei von Produkten ausgegangen wird, die wahlweise in Form von
diskreten, aus einer Vielzahl von Druckprodukten bestehenden Lagerformationen
vorliegen, und wobei die Produkte in Form einer Mehrzahl von im
wesentlichen kontinuierlichen Schuppenströmen mit je einer vorgegebenen
Schuppenausrichtung zu den Weiterverarbeitungsstationen zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt aus
Lagerformationen diskrete Schuppenformationen mit beschränkter Länge und
mit der vorgegebenen Schuppenausrichtung hergestellt werden, dass
in einem zweiten Verfahrensschritt im ersten Verfahrensschritt hergestellte
Schuppenformationen zu vorgegebenen Zuführungsstellen transportiert
werden, dass in einem dritten Verfahrensschritt transportierte Schuppenformationen
in fest jeder Zuführungsstelle
zugeordnete Zuführungspuffer
gebracht werden, wobei die vorgegebene Schuppenausrichtung erhalten
bleibt, und dass in einem vierten Verfahrensschritt die Produkte als
im wesentlichen kontinuierlicher Schuppenstrom aus den Zuführungspuffern
in Weiterverarbeitungsstationen zugeführt werden, wobei die vorgegebene
Schuppenausrichtung erhalten bleibt und wobei jeder Zuführungspuffer
zwei unabhängig
voneinander antreibbare und an Eingang...
Patent DE-19635888-B4 (DE)
Title: Mehrkanaliger Raumklang-Kleinkopfhörer
Inventor: KOENIG FLORIAN MEINHARD
IPC: H04R1/10
Filed: 1996-09-04
Granted: 2005-11-03
Abstract: Mehrkanaliger
Raumklang-Kleinkopfhörer
mit zwei Schallwandlern, je in einem der ohraufliegenden Kopfhörerkapseln,
dadurch gekennzeichnet, dass die beschallende Kopfhörerkapsel
(2), mit am Kapselrand gewölbtem
und überwiegend
luftdicht behaartem (7; 14) Ohrmuschel-Aufliege-Weichpolster (11;
12), über
einen Kapsel-Kopfhörerbügel Spannverschluss
(19; 20) im Kopfhörerkapsel-Kopfhörerbügel-Gelenk
(18) durch Rotation um den Einstellwinkel α zwischen einer lotrechten Achse und
einer Achse G nach der individuellen Neigung der Ohrmuschel (1)
angepasst ist und die Abstrahlfläche
des Schallwandlers (3; 5) in zwei axial über die Einstellwinkel β, γ variabel
neigbare Teilflächen
(3a; 4; 5a; 6) unterteilt ist, welche unterschiedliche akustische
Widerstände
haben und über
eine kurvige Trennlinie (4a; 6a) aneinander grenzen.
Patent DE-19652160-B4 (DE)
Title: Entstaubungsanlage
Inventor: KANZLER MARTIN
IPC: B01D46/42
Filed: 1996-12-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Entstaubungsanlage zur Abscheidung von Stäuben aus einem Gasstrom, insbesondere bei der Cigarettenherstellung, bei der der staubhaltige Gasstrom über ein Staubabscheidefilter (3) geführt und das gereinigte Gas mittels eines Gebläses (13) an die Umgebung abgegeben wird, und bei der der abgeschiedene Staub über eine Transportleitung (8, 20) an eine Staubsammelstelle überführt wird, wobei die Entstaubungsanlage aus mehreren jeweils Teile der Entstaubungsanlage tragenden Containern zusammengestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Entstaubungsanlage in ein aus zwei begehbaren zusammengesetzten Containern (1, 2) bestehendes Raummodul eingebaut ist und die Container (1, 2) am Einsatzort zur Bildung der Entstaubungsanlage zusammensetzbar ausgebildet sind, wobei mehrere gleichartige Raummodule zu einer Mehrfach-Entstaubungsanlage zusammensetzbar sind, bei der die Transportleitungen (8, 20) unter Einbeziehung aller Raummodule quer durch die Mehrfach-Entstaubungsanlage geführt und mit den jeweiligen Staubabscheidefiltern verbunden sind.
Patent DE-19728706-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Einbauen eines Kabelbaums in eine Automobiltür
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-07-04
Granted: 2004-04-22
Abstract: Anordnung zum Einbauen eines Kabelbaums (3) in eine Automobiltür (6), mit folgenden Merkmalen:  einer Karosserie (1);  einer Tür (6);  einem türseitigen Kabelbaum (3) mit einem ersten Steckverbinder (4), der mit einem zweiten Steckverbinder (2) zusammengesteckt werden kann; und  einer starren Schutzvorrichtung (5; 31), durch die der türseitige Kabelbaum (3) verläuft,  wobei der zweite Steckverbinder (2) auf der der Fahrgastzelle (51) zugewandten Seite einer karosserieseitigen Dichtungsleiste (11) an der Karosserie (1) angebracht ist,  der erste Steckverbinder (4) an einem Ende der Schutzvorrichtung (5; 31) angebracht ist, und  die Schutzvorrichtung (5; 31) gleitfähig an de r. Tür (6) gelagert ist (19, 22; 28, 35).
Patent DE-19754947-B4 (DE)
Title: Verbindung an Stahlseilfördergurten
Inventor: BRUECKNER JOACHIM
IPC: B65G15/30
Filed: 1997-12-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verbindung
(1, 2, 3) an Stahlseilfördergurten
mit über
der Gurtbreite durch unterschiedliche Seile erzielter unterschiedlicher
Gurtfestigkeit, die im Mittenbereich (B) größer ist als in den beiden Randbereichen (A),
dadurch gekennzeichnet, dass  – in den Randbereichen (A)
der Seilabstand größer ist
als im Mittenbereich (B);  – in
den Randbereichen (A) die Verbindung (1, 2, 3) der beiden Seilenden
durch Halbierung der dortigen Seilteilung erzielt ist und  – im Mittenbereich
(B) Seile aus den miteinander verbundenen Enden stumpf voreinander
angeordnet sind.
Patent DE-19755422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von selbstklebenden Dichtungsbahnen
Inventor: SIMONIS UDO
IPC: E04B1/66
Filed: 1997-12-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von selbstklebenden Dichtungsbahnen, bei dem man  (a)
Butylkautschuk zu einem Film formt,  (b) die Unterseite des
Filmes mit einer thermoplastischen Folie und  (c) die Oberseite
mit einer siliconisierten Schutzfolie beschichtet.
Patent DE-19852513-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: TAMAKI MASAHIRO
IPC: B29C45/58
Filed: 1998-11-13
Granted: 2004-06-09
Abstract: Einspritzvorrichtung (20) für eine motorgetriebene Spritzgießmaschine mit einer Zylindereinheit (22) zum Aufheizen und Plastifizieren von Polymermaterial und einer Schnecke (27), die drehbar und in Axialrichtung bewegbar in der Zylindereinheit (22) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine erste rotierende Welle (34;54;68;87;107), deren eines Ende mit dem hinteren Ende der Schnecke (27) verbunden ist,  einen Motor (28;64;84;106), um die erste rotierbare Welle (34;54;68;87;107) anzutreiben,  eine zweite rotierbare Welle (36;55;72;92;110) mit einem Außengewindebereich (35;56;71;111),  ein Gewindemutterelement (38;58;69;90;108), das mit dem Außengewindebereich (35;56;71;111) in Eingriff steht,  einen Einspritzschlitten (21;51;61;81) mit einer Frontplatte (23;62;82), um die Zylindereinheit (22) auf diese zu montieren, und einer hinteren Platte (25;57;63;83;103), um die zweite rotierende Welle (36;55;72;92;110) an ihrem hinteren Ende zu halten,  einen Motor (24;52;65;88;104), um die zweite rotierbare Welle (36;55;72;92;110) anzutreiben,  eine Zwischenmontageplatte (29;53;66;105), die bewegbar zwischen der Frontplatte (23;62;82) und der hinteren Platte (25;57;63;83;103) angeordnet ist, um die...
Patent DE-19859242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D43/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2011-06-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, die in wenigstem einem Betriebszustand mit einem gegenüber dem Normalbetrieb verschlechterten Wirkungsgrad betrieben wird. Abhängig von Kenngrößen der Brennkraftmaschine, die den Unterdruck im Speicher eines Bremskraftverstärkers beeinflussen, wird der Wirkungsgrad in diesem wenigstens einen Betriebszustand im Sinne einer Verbesserung variiert.
Patent DE-19906223-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funk-Kommunikationssystem zur Sprachübertragung, insbesondere für digitale Mobilkummunikationssysteme
Inventor: IMRE VARGA
IPC: H03M13/35
Filed: 1999-02-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Sprachübertragung in einem Funkkommunikationssystem, insbesondere für digitale Mobilkommunikationssysteme, unter Aufteilung der Bitrate eines Übertragungskanals auf einen Sprach- und einen Kanalcoder, dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufteilung der Bitrate des Übertragungskanals auf mehrere Teilsprachcoder oder mehrere Teilsprach- und Teilkanalcoder in Abhängigkeit von den aktuellen Bedingungen des Übertragungskanals und/oder Anforderungen der Nutzer und/oder Präferenzen des Netzwerkes erfolgt und  dass die dem Sprachcoder zugeordnete Bitrate des Übertragungskanals auf das Frequenzband des Sprachsignals aufgeteilt wird.
Patent DE-19908061-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für eine elektrisch betätigbare Fahrzeugbremse
Inventor: RIETH PETER DR
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-02-25
Granted: 2014-10-16
Abstract: Energieversorgungseinrichtung für eine elektrisch betätigbare Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einer Energiequelle (4), die mit mindestens einem Aktuator (52) zur Betätigung einzelner Radbremsen (50) verbunden ist, wobei elektrische Mittel vorgesehen sind, die bei nicht ausreichender Leistung der Energiequelle (4) eine ausreichende Energieversorgung des Aktuators (52) sicherstellen und wobei die elektrischen Mittel durch eine elektrische Schaltung (20) gebildet sind, die einen Gleichspannungswandler (44) aufweist, der beim Unterschreiten eines Schwellenwertes der Spannung der Energiequelle (4) eingeschaltet wird und eine Mindestspannung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Schaltung (20) einen Umschalter (30) aufweist, der entweder eine direkte Verbindung (26) oder eine Verbindung (28) über den Gleichspannungswandler (44) zwischen der Energiequelle (4) und dem Aktuator (52) schaltet, wobei der Umschalter (30) ein Relais (32) ist, dessen Elektromagnet (34) mit der Spannung der Energiequelle (4) erregt wird und gegen die Kraft einer Feder (38) arbeitet.