baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004008797-B4 (DE)
Title: Sicherheitsfenster
Inventor: WESSEL GERHARD
IPC: E05C9/18
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Sicherheitsfenster
in sprenghemmender Ausführung
mit mindestens einem ein Sicherheitsglas (1) fassenden Fensterflügel (2),
der zum Öffnen
und Schließen
des Sicherheitsfensters insgesamt drehbar und/oder kippbar an einem
Rahmen (3) gelagert ist, wobei ein Schließmechanismus (4) zwischen Rahmen
(3) und Fensterflügel
(2) vorhanden ist, der mindestens ein Verriegelungsglied (5) und
wenigstens einen mit diesem korrespondierenden Beschlag (6) in einer
ersten gemeinsamen Ebene aufweist und benachbart zu dem ersten Schließmechanismus
(4) mindestens ein weiterer Schließmechanismus (7) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schließmechanismus
(4) und der zweite Schließmechanismus
(7) eine unterschiedliche Zahl Verriegelungsglieder (5 bzw. 9) mit
hierzu korrespondierenden Beschlägen
(6 bzw. 8) aufweisen.
Patent DE-102004019366-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen breitbandigen Mischer mit Vorverzerrung und hoher Linearität und Verfahren zum breitbandigen Mischen
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H04B1/00
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schaltungsanordnung
für einen
breitbandigen Mischer (1, 101, 201) mit einer multiplikativen Mischstufe
(2), die einen Trägerfrequenzeingang
(3, 4) zum Einkoppeln eines differenziellen Trägerfrequenzsignals (LOP, LON),
einen Mischstufeneingang (5, 6) zum Einkoppeln eines vorverzerrten
differenziellen Eingangssignals (LFPD, LFND) und einen Ausgang (9,
10) zum Auskoppeln eines differenziellen Ausgangssignals (OUTP,
OUTN), welches durch multiplikative Mischung aus dem differenziellen Trägerfrequenzsignal
(LOP, LON) und dem vorverzerrten differenziellen Eingangssignal
(LFPD, LFND) erzeugt ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das vorverzerrte differenzielle Eingangssignal (LFPD, LFND) aus
einem differenziellen Eingangssignal (LFP, LFN) durch eine quadratische
Vorverzerrung und eine lineare Vorverzerrung erzeugt ist.
Patent DE-102004026585-B4 (DE)
Title: Lichtverteiler mit einer lichtverteilenden Struktur bestehend aus Mikro- und Makrostrukturen
Inventor: WEINZIERL UWE
IPC: G02B27/09
Filed: 2004-05-28
Granted: 2006-11-09
Abstract: Lichtverteiler
aus einem für
das zu verteilende Licht transparentem Kunststoff, mit einer Lichteintritts-
und einer Lichtaustrittsseite, die jeweils eine Ausdehnung in x-
und y-Richtung aufweisen und bei dem die Lichteintrittsseite und/oder
die Lichtaustrittsseite eine lichtverteilende Struktur aufweist,
die aus Makrostrukturen und diese überlagernde Mikrostrukturen
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Makrostrukturen durch
eine Anordnung von Mulden in x- und y- Richtung und die Mikrostrukturen
durch Poren gebildet sind, die zu den Muldenböden hin zunehmend dichter beieinander
liegen.
Patent DE-102004040004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Informationswiedergabe in Ton über ein Datennetzwerk
Inventor: PISPERS RALF
IPC: H04L12/16
Filed: 2004-08-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Informationswiedergabe in Ton über ein Datennetzwerk,  mit
einer auf html-Code basierenden Netzwerk-Seite  mit den Schritten:  Aufnehmen
akustischer Signale,  Digitalisieren der aufgenommenen Signale,  Speichern
der digitalisierten Signale in einer Ton-Datei, Umwandeln der Ton-Datei
in eine streamingfähige
Ton-Datei,  Integrieren der streamingfähigen Ton-Datei durch einen Verweis
in dem html-Code,  Abrufen der Netzwerk-Seite durch einen Benutzer  wobei
die streamingfähige
Ton-Datei durch den Verweis von einem Web-Server abgerufen wird.
Patent DE-102004040759-B4 (DE)
Title: Hausgerät mit einer Glas- oder Glaskeramikplatte
Inventor: ZACHAU THILO
IPC: F21V3/04
Filed: 2004-08-21
Granted: 2010-09-16
Abstract: Hausgerät mit einer Glas- oder Glaskeramikplatte, die mindestens einen Bereich zur Darstellung einer Funktion wie Anzeige- und/oder Sicherheits- und/oder Designfunktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glas- oder Glaskeramikplatte mit mindestens einem Stoff in Form von Luminophoren dotiert ist, welche bei äußerer Zufuhr von anregender Energie Lumineszenzlicht im sichtbaren Bereich abstrahlen und dass dem Bereich zur Darstellung einer Funktion eine äußere anregende Energieanordnung zugeordnet ist, und die Energieanordnung dergestalt ist, dass der Bereich zur Darstellung der Funktion entsprechend der Geometrie der darzustellenden Funktion anregbar ist, wobei es sich bei den Luminophoren um Ionen der Lanthanoide handelt und der Gehalt der Glas- oder Glaskeramikplatte an Lanthanoidoxiden weniger als 8 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102004042342-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für einen Spannkanal eines Zylinderkörpers, Druckformzylinder und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ZAHND ANDREAS
IPC: B41F27/12
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-02-14
Abstract: Spanneinrichtung
für einen
Spannkanal (3) eines Zylinderkörpers
(4) mit einem Klemmstück
(2) zum Klemmen eines ersten Bespannungs-, insbesondere Druckplattenendes
(5a) gegen eine Anlagefläche
und zum Klemmen eines zweiten Bespannungs-, insbesondere Druckplattenendes
(5b) zwischen dem Klemmstück
(2) und einem Spannstück
(1), wobei mindestens ein zum Klemmen eines Bespannungs- oder Druckplattenendes
(5a, 5b) verwendeter Kontaktbereich des Klemmstückes (2) und/oder des Spannstückes (1)
etwa linienförmig
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Klemmstückes (2)
im Spannstück
(1) und/oder ein Teil des Spannstückes (1) im Klemmstück (2) geführt wird.
Patent DE-102004051610-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ARMSTRONG PAULA J
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-10-22
Granted: 2017-09-28
Abstract: Lastschaltgetriebe für ein Fahrzeug, umfassend: eine Antriebswelle (17) und ein Abtriebsmittel (19), einen ersten Planetenradsatz (20), einen zweiten Planetenradsatz (30) und einen dritten Planetenradsatz (40), wobei ein Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) mit einem Planetenträger (49) des dritten Planetenradsatzes (40) und mit dem Abtriebsmittel (19) in kontinuierlicher Verbindung steht, ein Planetenträger (29) des ersten Planetenradsatzes (20) mit einem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) in Verbindung steht, ein Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) mit der Antriebswelle (17) in kontinuierlicher Verbindung steht, ein Planetenträger (39) des zweiten Planetenradsatzes (30) mit einem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) in Verbindung steht, ein Getriebegehäuse, das eine erste Endwand (62), eine zweite Endwand (64) und ein Außengehäuse (66) umfasst, das die erste und die zweite Endwand (62, 64) miteinander verbindet, wobei das Gehäuse (66) und die Planetenradsätze (20, 30, 40) zusammenwirken, um vier Räume zu definieren, die einen ersten Raum (68), der zwischen der ersten Endwand (62) und dem ersten Planetenradsatz (20) definiert ist, einen zweiten Raum (70), der zwischen der zweiten Endwand (64) und dem dritten Planetenradsatz (40) definiert ist, einen dritten Raum (72), der radial außen in Bezug auf die Planetenradsätze (20, 30, 40) und innen in Bezug auf das Außengehäuse (66) definiert ist, und einen vierten Raum (74), der zwischen dem ersten und dem zweiten Planetenradsatz (20, 30) definiert ist und sich radial innen von einem Abschnitt des dritten Raumes (72) befindet, umfassen, wobei das Abtriebsmittel (19) im zweiten Raum (70) angeordnet radial außerhalb der Antriebswelle (17) drehbar auf einer sich axial zum dritten Planetenradsatz (40) hin erstreckenden Verlängerung der zweiten Endwand (64) gelagert ist, fünf selektiv in Eingriff bringbare Drehmomentübertragungsmechanismen (50, 52, 54, 56, 58), von denen ein erster Drehmomentübertragungsmechanismus (50) mit einem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40), ein zweiter und ein dritter Drehmomentübertragungsmechanismus (52, 54) jeweils mit dem Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20), ein vierter Drehmomentübertragungsmechanismus (56) mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) und ein fünfter Drehmomentübertragungsmechanismus (58) mit dem Planetenträger (29) des ersten Planetenradsatzes (20) in ...
Patent DE-102004057521-B4 (DE)
Title: Schlüsselsafe
Inventor: BRAASCH KARL-MICHAEL
IPC: E05B19/06
Filed: 2004-10-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schlüsselsicherung
(10) zum Schutz vor dem Gebrauch eines mit einem Schlüsselbart
(30) versehenen Schlüssels
(20) durch Unbefugte  gekennzeichnet durch  wenigstens einen
zur Aufnahme wenigstens eines Teils des Schlüsselbarts (30) eingerichteten
Abschnitt,  wenigstens einen Schließmechanismus zum Verriegeln des
Schlüsselbarts
(30) im zur Aufnahme des Schlüsselbarts
(30) eingerichteten Abschnitt der Schlüsselsicherung (10) und  eine
nach Art eines Kombinationsschlosses ausgebildete Einrichtung zum
Entriegeln des Schließmechanismus.
Patent DE-102004058232-B4 (DE)
Title: Zündspule mit kleinem Durchmesser
Inventor: FUJIYAMA NORIHITO
IPC: F02P15/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2012-12-27
Abstract: Zündspule mit kleinen Durchmesser (20), welche aufweist: einen mittleren Kern (22); eine primäre Spule (32), die an einer äußeren Umfangsseite in Bezug auf den mittleren Kern (22) angeordnet ist; und eine sekundäre Spule (27), die an der äußeren Umfangsseite in Bezug auf den mittleren Kern (22) angeordnet ist, wobei die Zündspule mit kleinen Durchmesser (20) dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Dünnschichtröhre (43), die eine zylinderförmige Gestalt hat, an einer äußeren Umfangsseite in Bezug auf eine von der primären Spule (32) und der sekundären Spule (27) angeordnet ist, die an einer äußeren Umfangsseite in Bezug auf die andere von der primären Spule (32) und der sekundären Spule (27) angeordnet ist, wobei die Dünnschichtröhre (43) thermisch widerstandfähig und elektrisch isolierend ist, und die Dünnschichtröhre (43) eine Wanddicke von 0,35 mm oder weniger hat.
Patent DE-102004060615-B4 (DE)
Title: Supraleiterverbund
Inventor: LEGHISSA MARTINO
IPC: H01B12/10
Filed: 2004-12-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Bandförmiger,
einstückiger
Hybridsupraleiter mit einem sich in seiner Längsrichtung ersteckenden Supraleiterverbund  – aus einem
bandförmigen
Multifilament-Supraleiter, der mehrere in eine stabilisierende Matrix
aus normalleitendem Material eingebettete supraleitende Leiteradern
aus Hoch-T c -Supraleitermaterial vom BSCCO-Typ aufweist,  und  – aus einem
weiteren bandförmigen
Supraleiter mit anderem Supraleitermaterial,  wobei die beiden
Supraleiter auf einer Flachseite des Multifilament-Supraleiters
zumindest abschnittweise in der Längsrichtung des Verbundes mechanisch
und elektrisch aneinander gefügt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine weitere Supraleiter
als ein bandförmiger Schicht-Supraleiter
(7a, 7b) ein Trägerband
(8) und eine Schicht (9) aus einem Hoch-T c -Supraleitermaterial
vom YBCO-Typ aufweist, wobei die Schicht (9) der Flachseite (6a,
6b) des Multifilament-Supraleiters (3) zugewandt ist.
Patent DE-102005002822-B4 (DE)
Title: Türscharnier für ein Haushaltsgerät
Inventor: POERNER HARALD
IPC: F24C15/02
Filed: 2005-01-20
Granted: 2009-11-26
Abstract: Türscharnier (10) für eine Tür eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Garofens, eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, einer Geschirrspülmaschine, einer Waschmaschine oder eines Wäschetrockners, mit  a) einem ersten Scharnierteil (12),  b) einem zweiten Scharnierteil (14), das an dem ersten Scharnierteil (12) um eine Schwenkachse (16) innerhalb eines Schwenkwinkelbereiches zwischen einem minimalen Schwenkwinkel und einem maximalen Schwenkwinkel schwenkbar ist,  c) einem Verschiebeteil (24), das mit dem zweiten Scharnierteil (14) gekoppelt und relativ zum ersten Scharnierteil (12) zwischen einer ersten und zweiten Endposition entlang einer vorbestimmten Bahn bewegbar ist, wobei jede Position der vorbestimmten Bahn einem bestimmten Schwenkwinkel zugeordnet ist, und  d) wenigstens einer Feder (20, 22) oder dergleichen, die mit dem Verschiebeteil (24) gekoppelt ist, so dass zumindest in einem Teilbereich des Schwenkwinkelbereiches ein Drehmoment auf die Schwenkachse (16) wirkt,  e) wobei das erste Scharnierteil (12), das Verschiebeteil (24) und die wenigstens eine Feder (20, 22) eine bauliche Einheit...
Patent DE-102005003481-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung, insbesondere für ein Fenster oder eine Tür
Inventor: RANKL GERALD
IPC: E06B9/323
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Beschattungsvorrichtung,
insbesondere für
ein Fenster oder eine Tür,
mit einer eine Kopfschiene für
einen Stelltrieb zum Aufziehen und Absenken eines Behanges aufnehmenden
Aufhängeeinrichtung
für den
Behang, wobei die Aufhängeeinrichtung
mit der Kopfschiene und dem Behang eine Montageeinheit bildet, die
durch eine Durchtrittsöffnung
für den
Behang in einem Aufnahmeraum für
den aufgezogenen Behang an einem Träger befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kopfschiene (10) mit dem Träger
(17) über
stirnseitige Halterungen (16) lösbar verbunden
ist, die einerseits dem Träger
(17) und andererseits den Enden der Kopfschiene (10) zugehörige Halterungsteile
(18, 19) mit Ausnehmungen (20) und mit in diese Ausnehmungen (20)
formschlüssig
eingreifenden Rastkörpern
(21) umfassen.
Patent DE-102005016471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Golfzubehör, insbesondere von Golfschlägern und Golfbällen
Inventor: KIENER WALDEMAR
IPC: B08B3/00
Filed: 2005-04-08
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Golfzubehör,
insbesondere von Golfschlägern
(31) und Golfbällen (32),
mit einem Gehäuse
(12) zur Aufnahme von zumindest einer Reinigungseinheit (16), die
einen Reinigungsbehälter (21)
umfasst, der mit einer Reinigungsflüssigkeit befüllbar ist
und mit Ultraschallsonotroden (29), die dem Reinigungsbehälter (21)
zugeordnet sind und in einer in dem Reinigungsbehälter (21)
befindlichen Reinigungsflüssigkeit
Ultraschallwellen erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb
eines Flüssigkeitsniveaus
der Reinigungsflüssigkeit
in der Reinigungseinheit (16) eine Sprüheinheit (41) vorgesehen ist,
die einen Sprühvorhang
ausbildet, der sich zumindest teilweise über der Oberfläche der
Reinigungsflüssigkeit
in dem Reinigungsbehälter
(21) erstreckt.
Patent DE-102005022954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entleeren von Farbe aus dem Farbkasten eines Farbwerks einer Druckmaschine
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F31/02
Filed: 2005-05-19
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Entleeren von Farbe (03) aus dem Farbkasten (01) eines Farbwerks
einer Druckmaschine, wobei das Farbwerk einen im Druckbetrieb der
Druckmaschine in Förderrichtung
(A) rotierenden Farbduktor (04) zum Fördern von Farbe (03) aus dem
Farbreservoir (02) des Farbkastens (01) aufweist und die vom Farbduktor
(04) aufgenommene Farbe (03) in ein Walzensystem des Farbwerks gefördert wird,
wobei zum Entleeren von Farbe (03) aus dem Farbkasten (01) der Farbduktor (04)
in der zur Förderrichtung
(A) entgegengesetzten Drehrichtung (C) rotiert wird, und an den
Farbduktor (04) Abstreifmittel (12) angestellt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Farbkasten (01) in mindestens zwei Farbkastensegmente aufgeteilt
ist und mindestens ein Farbkastensegment nicht entleert werden soll,
dass im Bereich des mindestens einen nicht zu entleerenden Farbkastensegments
die vom Farbduktor (04) aufgenommene Farbe (03) vom Farbduktor (04)
mittels antihaftbeschichteten Rückführmittel
(17) abgestreift und in das Farbreservoir (02) des Farbkastens (01)
zurückgeleitet
wird.
Patent DE-102005024090-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NAKAMURA MITSUMASA
IPC: B60N2/68
Filed: 2005-05-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Sitz (Sp) für ein Fahrzeug, umfassend: ein im Wesentlichen horizontal angeordnetes Sitzpolster (13), zum Abstützen des Gesäßes eines Insassen; und eine Rückenlehne (14) zum Abstützen des Rückens eines Insassen, welche von einem hinteren Abschnitt des Sitzpolsters (13) nach oben steht, wobei ein erstes Polsterelement (42A–C) des Sitzpolsters (13) über ein dazwischen angeordnetes erstes Polsteraufnahmeelement (38) an einer ersten Rahmenstruktur (21) abgestützt ist, ein zweites Polsterelement (43A–D) der Rückenlehne (14) über ein dazwischen angeordnetes zweites Polsteraufnahmeelement (40) an einer zweiten Rahmenstruktur (27) abgestützt ist, wobei das erste Polsteraufnahmeelement (38) ein vorderes Ende aufweist, das drehbar an einem vorderen Ende der ersten Rahmenstruktur (21) gelagert ist; wobei das zweite Polsteraufnahmeelement (40) ein unteres Ende aufweist, das drehbar mit einem hinteren Ende des ersten Polsteraufnahmeelements (38) verbunden ist; und wobei das zweite Polsteraufnahmeelement (40) an der zweiten Rahmenstruktur (27) durch eine Feder (39) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (39) einen Körper (39a), der sich vertikal erstreckt, ein Paar von oberen Zweigen (39b, 39b), die sich lateral von einem oberen Ende des Körpers (39a) erstrecken; und ein Paar von unteren Zweigen (39c, 39c), die sich lateral von einem unteren Ende des Körpers (39a) erstrecken, aufweist, wobei die oberen und unteren Zweige (39b, 39b, 39c, 39c) an der zweiten Rahmenstruktur (27) befestigt sind.
Patent DE-102005035168-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für das Regenerieren einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: SUMMER ANDREW DAVID
IPC: F01N9/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren für das Regenerieren einer mit einem Motor (12) verbundenen Abgasnachbehandlungsvorrichtung (35; 36), die Abgase von dem Motor (12) aufnimmt, wobei in dem Verfahren:während eines normalen Einsatzes des Motors (12) der Motor (12) in einem Betriebsmodus betrieben wird,ermittelt wird, ob ein Regenerieren (110) der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (35; 36) erforderlich ist, undwenn ein Regenerieren als erforderlich ermittelt worden ist, der Motor (12) abhängig von der Temperatur der Abgase in einem von mindestens zwei separaten Betriebsmodi während des Regenerierens betrieben wird, wobeiwenn die Temperatur der Abgase über einer ersten vorbestimmten Temperatur (T2) liegt, der Motor (12) in einem regenerativen Betriebsmodus (160) betrieben wird, um eine konstante Zunahme der Temperatur der in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (35; 36) eindringenden Abgase zu erzeugen, ohne Temperaturgrenzwerte der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (35; 36) zu übersteigen,wenn die Temperatur unter der ersten vorbestimmten Temperatur (T2) liegt, der Motor (12) in einem Übergangsmodus (150) betrieben wird ohne Berücksichtigung der Temperaturgrenzwerte der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (35; 36), um eine schnelle Zunahme der Temperatur der in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (35; 36) eindringenden Abgase zu erzeugen, undvom Übergangsmodus (150) zum regenerativen Betriebsmodus (160) gewechselt wird, wenn die Temperatur der in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (35; 36) eindringenden Abgase die erste vorbestimmte Temperatur übersteigt.
Patent DE-102005040518-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Filtrationsüberwachung von Blutkonserven
Inventor: BIESINGER BERND
IPC: A61B8/06
Filed: 2005-08-26
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zur Filtrationsüberwachung
von Blutkonserven mit einer Befestigungsvorrichtung, an der ein
Beutelfiltersystem anbringbar ist, das ein mit einer Blutkonserve
gefülltes
Behältnis
aufweist, an dem in reihenhafter, vertikaler Abfolge eine über eine
erste Zuleitung mit dem Behältnis
verbundene Filtereinheit sowie ein über eine zweite Zuleitung mit
der Filtereinheit verbundenes Sammelbehältnis vorgesehen sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass ein Sensorsystem im Bereich der ersten und/oder
zweiten Zuleitung vorgesehen ist, das einen Blutdurchfluss durch
die Zuleitung detektiert,  dass eine Auswerteinheit vorgesehen
ist, die mittel- oder unmittelbar mit dem Sensorsystem verbunden
ist und eine Zeitmessung zur Bestimmung der Zeitdauer einer vollständigen Blutfiltration
durchführt,
d.h. die zeitliche Dauer, die die in dem Behältnis bevorratete Blutkonserve
benötigt,
um durch die Filtereinheit in das Sammelbehältnis zu gelangen,  dass
eine Speichereinheit vorgesehen ist, die die Zeitdauer für die vollständige Blutfiltration
abspeichert,  dass im Bereich der ersten und/oder zweiten Zuleitung Führungsmittel
vorgesehen sind, in die die Zuleitungen...
Patent DE-102005043364-B4 (DE)
Inventor: BUECKER WOLFGANG
IPC: H04L29/08
Filed: 2005-09-12
Granted: 2007-07-05
Abstract: A user terminal is switched between a cellular network and a worldwide interoperability for microwave access radio network within a telecommunication system. An authentication, authorization and accounting (AAA) server which is designed for use with both of these networks is disposed in the telecommunication system in such a way that user data of the user terminal stored in the AAA server can be accessed from both of these networks, thereby advantageously ensuring uninterrupted switching between the two networks free of loss.
Patent DE-102005057814-B4 (DE)
Title: Mehrfunktionenschalter für ein Kraftfahrzeug-Schiebe-Hebedach
Inventor: SCHULTZ GUNNAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-12-03
Granted: 2018-03-01
Abstract: Mehrfunktionenschalter mit einer Schiebe- und einer Hebebetätigung zur Steuerung eines Schiebe-Hebedaches in einem Kraftfahrzeug, mit einem Schiebedachhebel (1) zur Auslösung der Schaltfunktionen zur Steuerung der Schiebedachfunktion, mit einem Hebedachhebel (2) zur Auslösung der Schaltfunktionen zur Steuerung der Hebedachfunktion, mit einem Bedienelement (3), welches mit einem Abschnitt des Schiebedachhebels (1) sowie über ein Schubelement (4) mit dem Hebedachhebel (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubelement (4) in einer eine senkrecht zur Schieberichtung des Bedienelements (3) ausgerichtete Bewegung zulassenden Linearführung (5) aufgenommen ist, wobei es einerseits mit dem Bedienelement (3) in Eingriff ist, und andererseits zur Ansteuerung des um eine parallel zur Drehachse (1') des Schiebedachhebels (1) ausgerichtete Achse (2') drehbar gelagerten Hebedachhebels (2) mit diesem drehbeweglich verbunden ist.
Patent DE-102006006056-B4 (DE)
Title: Leistungsregelungseinheit
Inventor: UCHISASAI HIROAKI
IPC: B60L50/10
Filed: 2006-02-09
Granted: 2009-12-03
Abstract: Leistungsregelungseinheit in einem Hybridfahrzeug (10), welche aufweist:  eine Brennkraftmaschine (32) und einen Antriebsmotor (34), welche eine Antriebskraft zum Laufen erzeugen;  einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (118a), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) ermittelt;  einen Beschleunigungssensor (152), der ein Maß der Beschleunigerbetätigung (Acc) ermittelt;  ein Steuerteil (158), welches ein Referenzwert-Einstellteil hat, welches einen Ausgangsbefehls-Referenzwert für den Antriebsmotor (34) auf der Basis der Fahrzeuggeschwindigkeit (V), der vom Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (118a) geliefert wird, und dem Maß der Beschleunigerbetätigung (Acc), die vom Beschleunigungssensor (152) geliefert wird, bestimmt, wobei das Steuerteil (158) an den Antriebsmotor (34) einen korrigierten Ausgangsbefehlswert ausgibt, der durch Hinzufügen eines Zusatzwerts (Ad), der einer Änderungsrate (ΔAcc) des Maßes der Beschleunigerbetätigung (Acc) entspricht, zum Ausgangsbefehls-Referenzwert erlangt wird, der vom Referenzwert-Einstellteil erlangt wird;  eine Einwegkupplung (44), wobei eine Eingangsseite mit der Brennkraftmaschine (32) verbunden ist und eine Ausgangsseite mit dem Antriebsmotor (34) verbunden ist;  eine Drosselklappe (72), welche den Drosselöffnungsgrad unter dem Einfluss...