baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009026037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von drei Metallwänden, insbesondere zum Herstellen eines Gehäuses und Verwendung dieses Verfahrens für ein Gehäuse eines Gargeräts
Inventor: KURTH ROBERT
IPC: B21D51/18
Filed: 2009-06-25
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Verbinden von zumindest drei Wänden, die zumindest im Bereich der Verbindung aus einem Metall hergestellt sind, über zumindest eine Schweißnaht, gekennzeichnet durch folgende Schrittabfolge: • Bereitstellen eines ersten Randbereichs (11) einer ersten Wand (10), • Herstellen eines zweiten Randbereichs (21) einer zweiten Wand (20) mit einem ersten Flansch (23) und zumindest einer ersten Verlängerung (27) an einer ersten Kante, wobei der erste Flansch (23) durch Trennen von der Verlängerung (27) und zweifachen Umbug hergestellt wird, • Herstellen eines dritten Randbereichs (31) einer dritten Wand (30) mit einem zweiten Flansch und zumindest einer zweiten Verlängerung (37) an einer ersten Kante, wobei der zweite Flansch durch Trennen von der zweiten Verlängerung (37) und zweifachen Umbug hergestellt wird, • Zusammenbringen des ersten Flansches (23) mit dem zweiten Flansch und der ersten Kanten mit der ersten Wand (10), so dass die beiden Verlängerungen (27, 37) zusammentreffen,...
Patent DE-102009045275-B4 (DE)
Title: Schwenkmodul für eine Anhängerkupplung
Inventor: BROEKER KLAUS
IPC: B60D1/06
Filed: 2009-10-02
Granted: 2014-01-09
Abstract: Schwenkmodul für eine Anhängerkupplung, mit einem Gehäuse (5), einem in dem Gehäuse (5) bewegbar gelagerten Gelenkzapfen (4), in dem ein sich in einer Längsrichtung (9) erstreckendes Loch (10) vorgesehen ist, einem in dem Loch (10) einliegenden und in Längsrichtung (9) verschiebbar geführten Sperrbolzen (11), wenigstens einem in dem Gelenkzapfen (4) vorgesehenen, in das Loch (10) einmündenden, zum Gehäuse (5) hin offenen und in einer schräg oder quer zur Längsrichtung (9) ausgerichteten Führungsrichtung (13) verlaufenden Führungskanal (12), in dem ein in der Führungsrichtung (13) verschiebbar geführter Führungsstift (14) einliegt, der durch Verschieben des Sperrbolzens (11) in eine in dem Gehäuse (5) vorgesehene Arretierungsausnehmung (18) einrückbar ist, die durch einen in dem Gehäuse (5) fixierten Arretierungseinsatz (20) gebildet ist, wobei der Führungsstift (14) aus wenigstens zwei, relativ zueinander bewegbaren Führungsstiftteilen (23, 24) besteht, die über wenigstens eine an zumindest einem der Führungsstiftteile (23, 24) vorgesehene und schräg zur Führungsrichtung (13) ausgerichtete Kontaktfläche (28) derart miteinander gekoppelt sind, dass sie durch eine Druckbeaufschlagung des Führungsstifts (14) in Führungsrichtung (13) gegen die Wandung (30) des Führungskanals (12) verklemmbar sind.
Patent DE-102010004342-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Knochenzement sowie Verfahren zum Mischen von Knochenzement
Inventor: VRIES JAN ALBERT DE
IPC: B01F15/02
Filed: 2010-01-11
Granted: 2018-07-05
Abstract: Mischvorrichtung für Knochenzement, umfassend ein Gehäuse mit einem Mischraum, in welchem Monomer und Pulver mischbar sind, wobei der Mischraum als Zylinder ausgebildet ist und mittels eines in dem Zylinder bewegbaren Kolbens ein Vakuum in dem Mischraum erzeugbar ist, wobei der Kolben mittels einer Gewindespindel im Mischraum bewegbar ist, die Gewindespindel eine mit dem Kolben verbundene Gewindestange aufweist, welche über einen an den Mischraum angrenzenden Drehgriff mit Spindelmutter auf der Unterseite der Gewindespindel bewegbar ist, wobei auf einer Oberseite ein Handhabungsgriff angeordnet ist, welcher über eine Stange, die im Gehäuse der Mischvorrichtung geführt ist, mit einem Mischpaddel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange zumindest abschnittsweise als ein mit dem Mischraum verbundenes Rohr ausgebildet ist und eine Sollbruchstelle aufweist, wodurch die Stange als Entnahmeschlauch benutzbar ist, indem der Griff an der Sollbruchstelle von der restlichen Stange abgetrennt wird und so eine Öffnung freigegeben wird.
Patent DE-102010011937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zerkleinern von Elektronikschrott und technischem Glas für die Wiederverwertung
Inventor: BECKMANN JOERG
IPC: B02C19/18
Filed: 2010-03-18
Granted: 2012-02-02
Abstract: Bei dem neuen Verfahren zur Aufarbeitung von Stückgut in Form von Leiterplatttenschrott, elektronischen Bauteilen oder glashaltigen technischen Bauteilen wird das Stückgut ggf. vorzerkleinert (1), dann einer Extraktion (2) und anschließend einer Schockwellenbehandlung (4) mit durch Hochspannung ausgelösten Schockwellen in fluidem dielektrischen Medium unterzogen. Das Schockwellenmedium kann insbesondere eine organische Flüssigkeit oder Wasser sein. Die erhaltenen Teilchen (Produkte A) mit Korngrößen unter 30 μm sind im Wesentlichen befreit von umweltbelastenden Chemikalien und vielseitig verwertbar.
Patent DE-102010030611-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung mit Regulierung der Drehung eines manuellen Papierzufuhrfachs
Inventor: OHTSUKI RYOHEI
IPC: G03G21/16
Filed: 2010-06-28
Granted: 2016-05-25
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: einen Hauptkörper (78), der eine Bilderzeugungseinheit (11) umfasst; eine Öffnen/Schließen-Abdeckung (61) zum Freilegen eines Inneren des Hauptkörpers, indem die Öffnen/Schließen-Abdeckung (61) um eine erste Drehwelle (72) gedreht wird; und ein manuelles Papierzufuhrfach (60), das an der Öffnen/Schließen-Abdeckung (61) befestigt ist und um eine zweite Drehwelle (73) in eine Nutzungsposition bewegbar ist, wobei sich das Drehzentrum des manuellen Papierzufuhrfachs (60) und das Drehzentrum der Öffnen/Schließen-Abdeckung (61) voneinander unterscheiden; wobei der Hauptkörper (78) eine Positionierungseinheit (65), die in der Nutzungsposition eine Endfläche (70a) des manuellen Papierzufuhrfachs (60) aufnimmt, und einen hauptkörperseitigen Berührungsabschnitt (63) aufweist; und wobei das manuelle Papierzufuhrfach (60) einen fachseitigen Berührungsabschnitt (62) zum Regulieren der Drehung des manuellen Papierzufuhrfachs (60) durch In-Berührung-Kommen mit dem hauptkörperseitigen Berührungsabschnitt (63) aufweist, wobei eine Drehung der Öffnen/Schließen-Abdeckung (61) von der geschlossenen Position in die geöffnete Position, wenn das manuelle Papierzufuhrfach (60) in der Nutzungsposition ist, eine Lösung einer Ineingriffnahme des manuellen Papierzufuhrfachs (60) durch die Positionierungseinheit (65) bewirkt, so dass sich das manuelle Papierzufuhrfach (60) absenkt; und wobei das Absenken der manuellen Papierzufuhrfach (60) das In-Berührung-Kommen des hauptkörperseitigen Berührungsabschnitts (63) und des fachseitigen Berührungsabschnitts (62) bewirkt, wodurch das Drehen des manuellen Papierzufuhrfachs (60) reguliert wird.
Patent DE-102010044248-B4 (DE)
Title: Kopfstütze und Fahrzeugsitz
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-09-02
Granted: 2016-03-31
Abstract: Kopfstütze (1) mit einer zum Kopf des Sitzinsassen hin- und davon weg bewegbaren Kopfanlagefläche (15), die mit einem Fluidsystem (4) mit einer Kolbenstange (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidsystem (4) die Komfort- und Sicherheitsverstellung der Kopfanlagefläche (15) bewirkt und dass es ein Mittel (9, 12, 14) aufweist, das die Kolbenstange in einer Unfallsituation in ihrer jeweiligen Position fixiert.
Patent DE-102010048075-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEMBACH OLIVER
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-10-09
Granted: 2015-05-21
Abstract: Bremsscheibe (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen Grundkörper (2) aus einem graphithaltigen metallischen Werkstoff, wobei der Grundkörper (2) ein Grauguss ist, in dem der Graphit in Lamellenform (6) vorliegt und Reibflächen (3) aufweist, die mit einer Verschleißschutzschicht (4) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine an die Verschleißschutzschicht (4) angrenzende Oberflächenschicht der Reibflächen (3) eine von Graphit befreite Schicht des Grundkörpers (2) ist, die keinen Graphit aufweist..
Patent DE-102010054300-B4 (DE)
Title: Verstellring zur Verschleißkompensation von Kupplungsscheiben
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-12-13
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verstellring (10) zur Kompensation des Verschleißes von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe, aufweisend eine erste axiale Seite (11), welche als Auflagefläche für eine Tellerfeder ausgebildet ist, sowie eine zweite axiale Seite (12), welche zur Bildung von Ritzeln mit axialen Ausnehmungen (13, 13') versehen ist, wobei mindestens eine (13') der axialen Ausnehmungen (13) von den übrigen axialen Ausnehmungen (13) verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, die Ausnehmungen (13) von Rampen (14, 14') begrenzt sind, wobei eine Höhe H' mindestens einer der Rampen (14') größer ist als die Höhen H der übrigen Rampen (14).
Patent DE-102010063298-B4 (DE)
Title: Strukturierung eines verspannten dielektrischen Materials in einer Kontaktebene ohne Verwendung einer verbleibenden Ätzstoppschicht
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/31
Filed: 2010-12-16
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Hartmaske derart, dass ein erster Transistor freiliegt und ein zweiter Transistor eines Halbleiterbauelements maskiert ist; Bilden tiefer Drain- und Sourcegebiete des zweiten Transistors vor dem Bilden der Hartmaske; Bilden tiefer Drain- und Sourcegebiete des ersten Transistors nach dem Bilden der Hartmaske; Bilden eines ersten Metallsilizids selektiv in dem ersten Transistor unter Anwendung der Hartmaske als eine Silizidierungsmaske; Bilden einer ersten verformungsinduzierenden dielektrischen Schicht über dem ersten und dem zweiten Transistor; Entfernen der ersten verformungsinduzierenden dielektrischen Schicht selektiv von dem zweiten Transistor unter Anwendung der Hartmaske als eine Ätzstoppschicht; Entfernen der Hartmaske von dem zweiten Transistor; Bilden eines zweiten Metallsilizids selektiv in dem zweiten Transistor in Anwesenheit der ersten verformungsinduzierenden dielektrischen Schicht, die über dem ersten Transistor gebildet ist; und Bilden einer zweiten verformungsinduzierenden dielektrischen Schicht selektiv über dem zweiten Transistor.
Patent DE-102011008931-B4 (DE)
Title: Wasserdampf-Luft-Überdruckvergasung mit Tieftemperatur-Gaszerlegung
Inventor: KIRCHNER HANS WALTER
IPC: F25J3/06
Filed: 2011-01-20
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Gasgemischen aus Wasserdampf-Luft-Überdruckvergasung – bei dem das Gasgemisch (9) mit einem Überdruck > 5,18 bar in die Tieftemperatur-Gaszerlegung eingeführt wird, – bei dem in der ersten Phase der Tieftemperatur-Gaszerlegung das Gasgemisch (9) in einem selbstreinigenden Wärmetauscher (15) auf die Sättigungstemperatur des CO2 abgekühlt wird und bei dieser Abkühlung der im Gasgemisch enthaltene Wasserdampfanteil auskondensiert bzw. ausfriert und sich an den Wänden des Wärmetauschers (15) ablagert, – bei dem in dem selbstreinigenden Wärmetauscher (15) durch periodisches Umschalten der Strömung das an den Wänden des Wärmetauschers (15) abgelagerte Eis und das kondensierte Wasser von dem an die Atmosphäre abgeleiteten Stickstoff (74) aufgenommen und der Wärmetauscher (15) so wieder vollständig gereinigt wird, – bei dem das Auskondensieren des überwiegenden Anteils des im Gasgemisch enthaltenen CO2 (18) in einem Kondensator (17) erfolgt, – bei dem das weitere Abkühlen des Gasgemischs (30) auf Tieftemperaturniveau in einem zweiten selbstreinigender Wärmetauscher (35) erfolgt, – bei dem das bei dieser Abkühlung der noch im Gasgemisch (30) enthaltene Kohlendioxidanteil auskondensiert bzw. ausfriert und sich an den Wänden des Wärmetauschers (35) ablagert, – bei dem in dem selbstreinigenden Wärmetauscher (35) durch periodisches Umschalten der Strömung das an den Wänden des Wärmetauschers abgelagerte Kohlendioxid von dem an die Atmosphäre abgeleiteten Stickstoff (74) aufgenommen und der Wärmetauscher (35) so wieder vollständig gereinigt wird – bei dem bei der Abkühlung auf das Tieftemperaturniveau die im Generatorgas enthaltenen Kohlenwasserstoffbrenngase (CH4 und die höher siedenden CH-Verbindungen) (38) auskondensieren und in einen Abscheider (37) aus dem Gasstrom abgetrennt werden, – bei dem das durch Abscheiden der Kohlenwasserstoffgase verbleibende Gasgemisch (H2, CO, N2 und Ar) in eine Stickstoffwaschsäule (40) geleitet wird, – bei dem Sumpffraktion der Stickstoffwaschsäule (40) flüssig entnommen wird und die restlichen H2-Anteile (45) gasförmig abgetrennt werden, – bei dem das aus dem Abscheider flüssig entnommene Gemisch aus N2, CO an Ar weiter entspannt und in eine Doppelrektifiziersäule (53) geleitet wird, wobei in der Druckstufe der Rektifiziersäule der N2- und CO-Anteil des Gasgemischs verdampft und das Argon sumpfseitig abgetrennt wird, – bei dem in der Druckstufe kopfseitig entnommene N2-CO-Gemisch weiter entspannt und in die Niederdruckstufe der Doppelrektifiziersäule (53) geleitet wird, ...
Patent DE-102011017248-B4 (DE)
Title: Freikolbenmaschine und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: VOLCHKOV VLADIMIR
IPC: F02M31/14
Filed: 2011-04-07
Granted: 2015-06-11
Abstract: Freikolbenmaschine mit – mindestens zwei Paare gegeneinander angeordnete vier Zylinder Z und in ihnen hin- und her sich bewegende vier Kolben K, dabei ist jedes Paar Kolben K auf einer zylindrischen Kolbenstange T aufgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – zwei je eine an jeder Kolbenstange T befindliche zylindrische Führung F, jedes Ende deren sich im Zylinder Z oder in einer an ihm angebrachten Stütze S eingestellt ist, – zwei je eine Traverse V, jede aus denen die Kolbenstange T und die Führung F umfasst; auf jeder Kolbenstange T sind zwei Tragstufen r gebildet, zwischen denen ihr Umfassbereich U angeordnet ist; die Traverse V besteht aus zwei Teilen, jede aus denen einen Halbkreisbereich h zur Umfassung der Kolbenstange T an ihren Umfassbereich U hat, so dass ein sicherer minimaler Abstand zwischen den Halbkreisbereichen h und dem Umfassbereich U im Betrieb stattfindet; es sind beide Traversen V oder beide Pleuel P mit einer Verbindungsstange L verbunden, so dass Drehbewegung der Traversen V ausgeschlossen ist, – zwei auf gesamten Welle W aufgestellte Kurbel-Pleuel-Mechanismen; jedes Pleuel P ist mit einer der Traversen V gekoppelt; diese Mechanismen sind durch die Welle W erstens mit dem Starter gekoppelt und zweitens durch Zahnrad-Riementrieb ZR mit Nockenwelle N gekoppelt, – dabei sind die Kolben K und die Komponenten des Gaswechselsystems in den Zylinder Z so angeordnet, dass vier unterschiedliche Takte in ihnen vorgehen.
Patent DE-102011050490-B4 (DE)
Title: Kraftsensor und dessen Verwendung zur Bestimmung von Zellkräften
Inventor: PAULITSCHKE PHILIPP
IPC: G01N33/483
Filed: 2011-05-19
Granted: 2020-08-13
Abstract: Kraftsensor (24) zur Verwendung an lebenden Zellen (10) oder Kleinsttieren, der Folgendes umfasst:eine Mehrzahl von säulenförmigen Elementen (12), die jeweils mit einem unteren Ende (22a) an einem Substrat (26) befestigt sind und ein oberes, freies Ende (22b) haben,wobei die säulenförmigen Elemente (22) und das Substrat (26) aus einem Festkörpermaterial bestehen,der Säulenquerschnitt am oberen Ende (22b) größer ist als am unteren Ende (22a), und der Durchmesser am unteren Ende (22a) kleiner als 500 nm ist.
Patent DE-102011076188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Planung einer endovaskulären Prozedur mit einem medizinischen Instrument
Inventor: AULBACH PETER
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Planung einer endovaskulären Prozedur, bei der ein medizinisches Instrument, insbesondere ein Katheter, in ein Gefäß eingeführt und über das Gefäß an seinen Anwendungsort geführt wird. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren und der zugehörigen Vorrichtung werden Gefäßdurchmesser und Biegeradien entlang eines markierten Gefäßverlaufs automatisch aus einem Volumendatensatz der medizinischen Bildgebung bestimmt und mit einem maximalen Durchmesser und minimalen Biegeradius des für den Einsatz geplanten medizinischen Instruments verglichen. Stellen oder Bereiche innerhalb des markierten Gefäßverlaufs, die einen zu geringen Gefäßdurchmesser oder Biegeradius aufweisen, werden dann in einer Bilddarstellung des Gefäßbaums bzw. Gefäßverlaufs farbig markiert. Auf diese Weise erkennt der Anwender sofort kritische Bereiche und kann ggf. seine Planung ändern oder auf ein Instrument mit anderen geometrischen Daten zugreifen. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen die Planung der endovaskulären Prozedur auch für unerfahrene Anwender.
Patent DE-102011080469-B4 (DE)
Title: Batterie mit neuartiger Poldurchführung
Inventor: HOLL KONRAD
IPC: H01M50/183
Filed: 2011-08-04
Granted: 2023-12-28
Abstract: Beschrieben wird eine Batterie, insbesondere eine Lithium-lonen-Batterie, umfassend ein Aluminiumgehäuse, das als Poldurchführung eine mit einem Metallring eingefasste Gehäuseöffnung aufweist, durch die ein mit der Batterieelektrode verbundener elektrischer Ableiter geführt ist. Der Ableiter und der Metallring sind durch eine isolierfähige Masse elektrisch und mechanisch voneinander getrennt. Der Metallring umfasst ein ringförmiges Stahlsegment sowie ein ringförmiges Segment aus Aluminium. Letzteres ist mit dem Batteriegehäuse verschweißt.
Patent DE-102011082378-B4 (DE)
Title: Warenfach, Verkaufsautomat und Verfahren
Inventor: KRACHER KLAUS
IPC: G07F11/02
Filed: 2011-09-08
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warenfach in oder für einen Verkaufsautomaten, mit einem Ausgabebereich zum Ausgeben eines angeforderten Warenproduktes, mit einer Transporteinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, das auf einem Bodenabschnitt des Warenfachs angeordnete, angeforderte zylinderförmige Warenprodukt mit einer ersten Transportgeschwindigkeit in Richtung des Ausgabebereiches zu befördern, und mit einer Ausgabeeinrichtung, welche unmittelbar in dem Ausgabebereich angeordnet ist und welche zumindest einen Federabschnitt aufweist, wobei der zumindest eine Federabschnitt dazu ausgelegt ist, durch das mit der ersten Transportgeschwindigkeit beförderte angeforderte zylinderförmige Warenprodukt vorgespannt zu werden und bei Erreichen einer vorbestimmten Ausgabekraft das angeforderte Warenprodukt mit einer zweiten Transportgeschwindigkeit aus dem Ausgabebereich zu befördern. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Entnahmeeinrichtung zur Entnahme eines zylinderförmigen Warenproduktes aus einem derartigen Warenfach, einen Verkaufsautomaten sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Verkaufsautomaten.
Patent DE-102011084988-B4 (DE)
Title: Verbindungseinheit und eine derartige Verbindungseinheit umfassende Verbindungsanordnung
Inventor: SCHRÖTER SÖREN
IPC: F16L37/098
Filed: 2011-10-21
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verbindungseinheit (12), umfassend:
 • einen Grundkörper (16), der dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit einem nicht Teil der Verbindungseinheit (12) bildenden Leitungsabschnitt (22) verbunden zu werden, und
 • eine Haltevorrichtung (18),
 welche in einem montierten Zustand der Verbindungseinheit (12) mit dem Grundkörper (16) bezüglich einer Längsachse (A) des Grundkörpers (16) axial im Wesentlichen unverschiebbar, in Umfangsrichtung um die Längsrichtung (A) relativ zum Grundkörper (16) jedoch zumindest über einen vorbestimmten Umfangswinkelbereich verdrehbar in Eingriff ist, und
 welche wenigstens ein Halteelement (44) umfasst, das dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit einem nicht Teil der Verbindungseinheit (12) bildenden Anschlussstutzen (14) in radialen Halteeingriff gebracht werden zu können, wobei an dem Grundkörper (16) eine Kulissenfläche (34c) ausgebildet ist, welche mit einer dem Halteelement (44) zugeordneten Gegenkulissenfläche (38c) zusammenwirkt, um eine Drehbewegung der Haltevorrichtung (18) relativ zum Grundkörper (16) in eine Radialbewegung des wenigstens einen Halteelements (44) überzuführen, und wobei die Haltevorrichtung (18) einen Axialsicherungsansatz (38) umfasst, der im montierten Zustand ein zugeordnetes Gegenelement (34) des Grundkörpers (16) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (18) einen Ringflansch (42) aufweist, der im montierten Zustand von Grundkörper (16) und Haltevorrichtung (18) dem Gegenelement (34) auf dessen vom Axialsicherungsansatz (38) abgewandten Seite benachbart angeordnet ist.
Patent DE-102011086567-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Dämpfung von Drehschwingungen
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-11-17
Granted: 2019-10-17
Abstract: Einrichtung (100) zur Dämpfung von Drehschwingungen, aufweisend ein Primärteil (110), ein zu dem Primärteil (110) um eine gemeinsame Drehachse (112) begrenzt relativ verdrehbares Sekundärteil (114), eine zwischen Primärteil (110) und Sekundärteil (114) wirkende Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einem Energiespeicher (115) und einer Reibeinrichtung (117), eine Pendeleinrichtung mit wenigstens einer Pendelmasse (102, 104, 204), die in einem Auslenkraum auslenkbar ist und wenigstens einen Aufnahmeraum (134), in dem die wenigstens eine Pendelmasse (102, 204) aufgenommen ist, mit einer ersten, den Aufnahmeraum (134) nach radial innen begrenzenden Wand, wobei die erste Wand des wenigstens einen Aufnahmeraums (134) wenigstens eine der wenigsten einen Pendelmasse (102, 204) zugeordnete Durchbrechung (108, 202) aufweist, wobei die Pendeleinrichtung ein Flanschteil (106, 200) aufweist und die erste Wand mit einem Abschnitt (136) des Flanschteils (106, 200) gebildet ist, wobei das Flanschteil (106, 200) einen ersten Abschnitt (124), der sich radial innen im Wesentlichen in radialer Richtung erstreckt, einen zweiten Abschnitt (136), der sich im Wesentlichen in Richtung der Drehachse (112) erstreckt, und einen dritten Abschnitt (138), der sich radial außen im Wesentlichen in radialer Richtung erstreckt, aufweist, der zweite Abschnitt (136) zwischen dem ersten Abschnitt (124) und dem dritten Abschnitt (138) angeordnet ist und die erste Wand mit dem zweiten Abschnitt (136) gebildet ist.
Patent DE-102011088103-B4 (DE)
Title: Endplatte für eine brennstoffzelle mit einer platte gegen verbiegung
Inventor: SUH JUNG DO
IPC: H01M8/2404
Filed: 2011-12-09
Granted: 2023-12-14
Abstract: Endplatte (30) für eine Brennstoffzelle, aufweisend:ein Kunststoff-Spritzgussteil (300);einen Sandwicheinsatz (100), in welchem eine Vielzahl von Platten, welche an ihren gegenüberliegenden Enden Manifolds bildende Abschnitte (102) aufweisen, von einem Verbindungsmittel verbunden werden, undeine Stromabnehmerplatte (500) zum Sammeln von in einem Brennstoffzellenstapel erzeugtem Strom, die an einer gegenüberliegenden Oberfläche einer Platte gegen Verbiegung (200) befestigt ist,wobei die Platte gegen Verbiegung (200), welche in engem Kontakt mit einer Oberfläche einer Spritzgussform (400) ist, mit einer Oberfläche eines Sandwicheinsatzes (100) auf der gegenüberliegenden Seite gekoppelt ist, wo ein Harzdruck direkt während des Spritzgießens aufgebracht und das Kunststoff-Spritzgussteil (300) derart spritzgegossen ist, dass der Sandwicheinsatz (100), auf welchen der Harzdruck angewandt wird, innerhalb der Spritzgussform (400) von der Platte gegen Verbiegung (200) gestützt wird.
Patent DE-102011109718-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für eine Schiebetür oder ein Schiebefenster, insbesondere Hebe-Schiebe-Tür, sowie Schiebetür oder Schiebefenster
Inventor: HÜBL MARTIN
IPC: E05F5/00
Filed: 2011-08-06
Granted: 2016-06-16
Abstract: Bremsvorrichtung (V), insbesondere Auflaufbremsvorrichtung, für eine Schiebetür oder Schiebefenster, insbesondere für eine Hebe-Schiebe-Tür, umfassend mindestens ein erstes Bremsmittel wobei das erste Bremsmittel als pneumatisches Bremsmittel ausgestaltet ist, wobei die Bremsvorrichtung ein zweites Bremsmittel (II) umfasst, welches mindestens pneumatisch mit dem ersten Bremsmittel (I) verbunden ist, wobei das zweite Bremsmittel (II) eine Bremsbacke (8) und ein pneumatisches Antriebsmittel zur Bewegung, insbesondere zum Schwenken, der Bremsbacke (8) umfasst. sowie Schiebetür oder Schiebefenster, insbesondere Hebe-Schiebe-Tür, umfassend mindestens einen Blendrahmen (10), einen Flügelrahmen (11) und eine zwischen Blendrahmen und Flügelrahmen angeordnete Bremsvorrichtung, wobei es sich um eine Bremsvorrichtung (V) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 19 handelt.