baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007000330-T5 (DE)
Title: Öldichtung
Inventor: SUZUKI TAKAO
IPC: F16J15/3284
Filed: 2007-02-20
Abstract: Öldichtung,
die zwischen einem festliegenden Körper und einem sich
drehenden Körper, der drehbar an dem festliegenden Körper
angebracht ist, angeordnet ist, mit:  einem äußeren
Teil, das an dem festliegenden Körper angebracht ist;  einem
inneren Teil, das an dem sich drehenden Körper mit diesem
zusammen drehbar angebracht ist und zusammen mit dem äußeren
Teil derart zusammengebaut ist, dass ein festgesetzter Spalt zwischen
dem inneren Teil und dem äußeren Teil ausgebildet
ist; und  einem beweglichen Teil, das in dem festgesetzten Spalt
angeordnet ist, wobei  das bewegliche Teil derart an dem inneren
Teil versehen ist, dass es nicht mit dem äußeren
Teil in Berührung ist, wenn die Drehung des sich drehenden
Körpers angehalten ist, und dass es in die Richtung verschoben
ist, in der es sich dem äußeren Teil annähert,
und mit dem äußeren Teil in Berührung
gerät, so dass sich der festgesetzte Spalt schließt,
wenn die Drehzahl des...
Patent DE-112007000725-T5 (DE)
Title: Folienherstellungsverfahren
Inventor: MORIKAWA MAKOTO
IPC: B29C48/305
Filed: 2007-03-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Folie, das die folgenden Stufen umfasst:  Schmelzextrudieren
eines Harzes in der Form einer Folie aus einer Breitschlitzdüse,  Sprühen
eines Antiblockiermittels in Pulverform in einer Flächenmittel-Sprühmenge
von 0,5 bis 3 g/m 2  auf die Walzenoberfläche
einer Kühlwalze und  Quetschwalzen des schmelzextrudierten
geschmolzenen Harzes in der Form einer Folie auf der Walzenoberfläche der
Kühlwalze, auf die das Antiblockiermittel in Pulverform gesprüht
wurde.
Patent DE-112007001646-T5 (DE)
Title: Farbbildungszusammensetzung, die einen optionalen Sensibilisator enthält
Inventor: DORSH CARI L
IPC: G11B7/24
Filed: 2007-07-20
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer strahlungssensiblen Beschichtung, das folgende Schritte aufweist:  Vorbereiten einer strahlungshärtbaren Polymermatrix, die eine azide Aktivatorspezies umfasst;  Bilden einer Leukofarbstoffphase;  Verteilen der Leukofarbstoffphase in der Polymermatrix;  Bewerten eines Leistungspegels einer ausgewählten Strahlungsquelle; und  wenn der Leistungspegel der ausgewählten Strahlungsquelle geringer ist als ungefähr 1 Watt/cm 2 , Sensibilisieren der strahlungssensiblen Beschichtung mit einem Sensibilisierungsagens, das der ausgewählten Strahlungsquelle entspricht.
Patent DE-112007001964-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Bestätigung von dreidimensionalen Modelldaten und Vorrichtung zur Bestätigung von dreidimensionalen Modelldaten
Inventor: TIAN XIAODONG
IPC: G05B19/408
Filed: 2007-08-31
Abstract: Verfahren zum Bestätigen dreidimensionaler Modelldaten, das bestätigt, ob zuvor erzeugte Daten, die mit einem dreidimensionalen Modell zusammenhängen, welches ein an einer Werkzeugmaschine angebrachtes Objekt und mindestens einen Teil der Werkzeugmaschine umfasst, korrekt sind, wobei die Modelldaten mindestens Formdaten aufweisen, die Formen der Werkzeugmaschine und des angebrachten Objekts angeben,  wobei das Verfahren aufweist:  einen Prozess zum Erzeugen tatsächlicher Bilddaten, bei dem ein an der Werkzeugmaschine tatsächlich angebrachtes Objekt von einer Bildkamera von einem oder mehreren zuvor eingestellten Blickpunkten aus aufgenommen wird, um zweidimensionale Bilddaten zu erzeugen;  einen Prozess zum Erzeugen virtueller Bilddaten, um durch einen Computerprozess zweidimensionale Daten des angebrachten Objekts basierend auf den zuvor erzeugten Modelldaten, die das angebrachte Objekt und den mindestens einen Teil der Werkzeugmaschine umfassen, zu erzeugen, wobei der Prozess einen dreidimensionaler Raum virtuell bereitstellt, wobei das dreidimensionale Modell, das angebrachte Objekt und den mindestens einen Teil der Werkzeugmaschine innerhalb des Raumes umfasst, und...
Patent DE-112007002523-T5 (DE)
Title: Entfernung einer Oxidationsschicht von einem Metallsubstrat und Aufbringung einer Titanhaftschicht auf das Metallsubstrat
Inventor: WU KUOHUA
IPC: C23C28/00
Filed: 2007-10-22
Abstract: Ein Verfahren (300), das folgende Schritte aufweist:  Entfernen einer Oxidationsschicht von einem Metallsubstrat durch Plasmaätzen (308);  Aufbringen einer Titanhaftschicht auf das Metallsubstrat (310); und  Aufbringen eines Mehrschichtdielektrikums auf die Titanhaftschicht, wobei die Titanhaftschicht die Haftung des Mehrschichtdielektrikums an dem Metallsubstrat (316) verbessert.
Patent DE-112008003966-T5 (DE)
Title: Selektives Um-Abbilden einer Netzwerktopologie
Inventor: LEECH PHILIP A
IPC: H04L12/28
Filed: 2008-07-31
Abstract: Ein Verfahren, das folgende Schritte umfasst:  Empfangen einer Fern-Rechensitzungsanforderung;  Untersuchen eines Nutzerprofils basierend auf der Fern-Rechensitzungsanforderung; und  selektives Um-Abbilden einer Netzwerktopologie basierend auf Informationen in dem Nutzerprofil.
Patent DE-112009001511-T5 (DE)
Title: Prozesskartusche, Elektrophotographisches Bildausbildungsgerät und Elektrophotographische photoempfindliche Trommeleinheit
Inventor: ASANUMA NAOYA
IPC: G03G21/18
Filed: 2009-06-19
Abstract: Prozesskartusche, die abnehmbar an einer Hauptbaugruppe eines elektrophotographischen Bildausbildungsgeräts, das eine Antriebswelle hat, die einen Rotationskraftaufbringabschnitt hat, durch Bewegen in einer Richtung abnehmbar montierbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Achse der Antriebswelle ist, wobei die Prozesskartusche Folgendes aufweist:  i) eine elektrophotographische photoempfindliche Trommel, die um eine Achse drehbar ist und die eine photoempfindliche Schicht an ihrer Umfangsfläche hat;  ii) eine Prozesseinrichtung, die an der elektrophotographischen photoempfindlichen Trommel wirken kann;  iii) ein Kopplungselement, das mit dem Rotationskraftaufbringabschnitt in Eingriff bringbar ist, um eine Rotationskraft zum Drehen der elektrophotographischen photoempfindlichen Trommel aufzunehmen, wobei das Kopplungselement in der Lage ist, eine Rotationskraftübertragungswinkelposition zum Übertragen der Rotationskraft zum Drehen der elektrophotographischen photoempfindlichen Trommel auf die elektrophotographische photoempfindliche Trommel, eine Voreingriffswinkelposition, in welcher das Kopplungselement von der Achse der elektrophotographischen photoempfindlichen Trommel von der Rotationskraftübertragungswinkelposition weggeneigt ist, und eine Außereingriffswinkelposition einzunehmen, in welcher das Kopplungselement von der Achse der elektrophotographischen...
Patent DE-112009003796-T5 (DE)
Title: Automatische Analysevorrichtung und Unterstützungssystem dafür
Inventor: NAKAMURA KAZUHIRO
IPC: G01N35/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Bei einer herkömmlichen automatischen Analysevorrichtung dauert es ziemlich lange, wenn sich bei einer Probe mit einer Standardlösung oder einer Qualitätskontrollprobe während einer Analyse herausstellt, daß eine erneute Analyse erforderlich ist, bis die fragliche Probe identifiziert und für die nachfolgende Analyse vorbereitet ist.  Die automatische Analysevorrichtung der vorliegenden Erfindung umfaßt eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen von Identifikationsinformationen, mit denen der Status von Messungen an einer Probe mit einer Standardlösung oder einer Qualitätskontrollprobe identifiziert werden kann. Die Anzeigeeinrichtung weist eine Funktion zum selektiven Anzeigen der Identifikationen nach einer Änderung im Status der Messungen für eine Probe auf. Ein Bediener kann dadurch sofort die für die Analyse verwendete Probe erkennen, wodurch die Zeit kürzer wird, die bis zur nachfolgenden Analyse vergeht.
Patent DE-112009004613-T5 (DE)
Title: Von der Seite lösbare Schnalle
Inventor: UEHARA RYOICHIRO
IPC: A44B11/25
Filed: 2009-12-25
Abstract: Eine von der Seite lösbare Schnalle mit einem Steckerteil (10) und einem Buchsenteil (20), in das das Steckerteil (10) zur Verkopplung eingeführt wird. Das Steckerteil (10) weist folgendes auf: Eine mit einer Gurtbefestigung (19) ausgestattete Basis (11); ein Paar Beine (12), die von der Basis (11) vorstehen; einen an den Beinen (12) ausgebildeten Eingriffsabschnitt (14); und einen Verbindungsabschnitt (15), der die Beine (12) miteinander verbindet. Das Buchsenteil (20) weist folgendes auf: Einen mit einer Gurtbefestigung (29) und einer Einführöffnung (22) ausgestatteten Körper (21); einen in dem Körper (21) gebildeten Aufnahmeraum (23), der die von der Einführöffnung (22) eingeführten Beine (12) aufnimmt; einen in dem Körper (21) gebildeten in Eingriff stehenden Abschnitt (24), der mit dem Eingriffsabschnitt (14) in Eingriff gebracht werden kann; und einen Ausschnitt (25), der von einem Rand der Gurtbefestigung (29) in Richtung auf die Einführöffnung (22) eingebuchtet ist. Der Ausschnitt (25) ist über einer Bereich ausgebildet, der von den Beinen (12) und dem Verbindungsabschnitt (15) umgeben ist, wenn die Beine (12) und der Verbindungsabschnitt (15) in dem Aufnahmeraum (23) aufgenommen sind, während der Eingriffsabschnitt (14) und der in Eingriff stehende Abschnitt (24) in Eingriff gebracht sind.
Patent DE-112009005148-T5 (DE)
Title: Zubereitungsdoppelkopf elnes Getränkezubereitungsgeräts
Inventor: LIU TSUNG-HSI
IPC: A47J31/46
Filed: 2009-08-10
Abstract: Zubereitungsdoppelkopf eines Getränkezubereitungsgeräts, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Verteilersockeln, sodass das von dem Getränkezubereitungsgerät gelieferte Heißwasser zuerst in diese einfließen und dann aus dieser in das Getränkezubereitungsgerät zurückfließen kann. Die zwei Verteilersockel sind durch zwei Auslaufkanäle mit zwei Filteraufnahmesockeln verbunden, wobei die beiden Auslaufkanäle jeweils mit einem Magnetventil elektrisch geöffnet bzw. geschlossen werden. Die zwei oben genannten Magnetventile können so eingestellt werden, dass sie jeweils zu einem unterschiedlichen Zeitpunkt eingeschaltet werden, sodass das Heißwasser in einen ausgewählten Filteraufnahmesockel einfließt, um Getränke zu zubereiten.
Patent DE-112010002707-T5 (DE)
Title: Batterieladungs/entladungs-steuervorrichtung
Inventor: OGANE TAKASHI
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Eine Batterieladungs/Entladungs-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, welches in der Lage ist, einen elektrischen Motor durch eine Batterie zu fahren, wird bereit gestellt. Die Temperatur der Batterie wird ermittelt, die Verteilung der Temperaturgeschichte der Batterie nach dem Start wird berechnet, und eine lebenslange Arbeitslast der Batterie wird auf der Basis dieser Verteilung der Temperaturgeschichte der Batterie berechnet. Ein gestatteter Wert der gestatteten Arbeitslast-Anstiegsrate, der eine anzusteigende Arbeitslast pro Strecke der Einheit anzeigt, wird auf der Basis der lebenslangen Arbeitslast der Batterie und der Reisestrecke des Fahrzeugs berechnet. Eine tatsächliche Arbeitslast-Anstiegsrate der Batterie wird dem gestatteten Wert der Arbeitslast-Anstiegsrate verglichen. In dem Fall, wo die tatsächliche Arbeitslast-Anstiegsrate größer als die gestattete Arbeitslast#-Anstiegsrate ist, wird eine Ausgabe von der Batterieausgabe, die in einem normalen Fahrmodus, wenn nötig, beschränkt ist, durch einen Beschränkungswert basierend auf einem Unterschied zwischen der tatsächlichen Arbeitslast-Anstiegsrate und dem gestatteten Wert der Arbeitslast-Anstiegsrate. Dies macht es möglich, eine Steuerung zur Verlängerung der Lebenszeit für die Batterie durch den Aufbau einer gestatteten Ladungs/Entladungsmenge gemäß dem Temperaturwechsel der Batterie in der Vergangenheit genauer auszuführen.
Patent DE-112010004744-T5 (DE)
Title: Kühlventilator für eine Antriebsvorrichtung und Kühlventilatorstruktur
Inventor: MIWA SHNSUKE
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-12-07
Abstract: Ein Kühlventilator einer Antriebsvorrichtung, wie beispielsweise einer Untersetzungsmaschine, wird offenbart, um wirkungsvoll zu kühlen, um die Wärmeabfuhr zu verbessern. Der Kühlventilator ist an einer Eingangswelle einer Untersetzungsmaschine angebracht, um ein Lagergehäuse und ein Hauptkörpergehäuse zu kühlen. Der Kühlventilator weist eine Vielzahl von Schaufeln auf, um einen Luftfluss radial auswärts von der Eingangswelle zu erzeugen, und zwar unter Verwendung der Drehung der Eingangswelle, und Rippen mit einer Breite in einer Richtung quer zu jeder Schaufel, die sich radial nach außen von der Mitte der Eingangswelle erstrecken und jede Schaufel verstärken, sind vorgesehen. Der Spitzenteil von jeder Rippe weist zum Lagergehäuse und zum Hauptkörpergehäuse hin, und eine innere Schaufel ist innerhalb der Rippen in radialer Richtung vorgesehen.
Patent DE-112011102015-T5 (DE)
Title: Analyse der Vorspannungsspuren
Inventor: DETRY PIERRE
IPC: G01L1/24
Filed: 2011-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse der Vorspannungsspuren von Verglasungen, das die Bestimmung der lokalen Spannungen durch eine spannungsoptische Untersuchungstechnik und die Analyse dieser Spannungen gemäß einem oder mehreren Kriterien umfasst, die vorhergehend in einer Bezugsgrundlage aufgestellt wurden, um den Wahrnehmungseigenschaften des Aussehens dieser Spuren zu entsprechen.
Patent DE-112011102315-T5 (DE)
Title: Verfahren der Massenspektrometrie und Einrichtung für seine Ausführung
Inventor: SAPARGALIYEV ALDAN ASANOVICH
IPC: G01N30/72
Filed: 2011-07-08
Abstract: Die Erfindung gehört zu der elektronischen analytischen Technik für die Bestimmung der Zusammensetzung und der Struktur von Substanzen, u. a. im Bereich der Analysatoren, die mindestens einen Massenspektometer (MS – Mass Spektrometer) einschließen, und kann in Medizin, in Biologie, Gas- und Ölindustrie, in Metallurgie, Energetik, Geochemie, Hydrologie, Ökologie gebraucht werden. Das technische Ergebnis ist die Vergrößerung der Auflösbarkeit von MS, der Empfindlichkeit, der Genauigkeit und der Geschwindigkeit der Änderung der Zusammensetzung und der Struktur von Substanzen, bei der gleichzeitigen Erweiterung der Funktionalmöglichkeiten, bei der Verminderung der geometrischen Abmessungen und des Gewichtes der Substanzanalysatoren. In der Art und Weise der Massenspektometrie werden die Formierung des Ionenstroms und seine Steuerung mit der einflutigen außeraxialen Methode; mit der parallel-mehrflutigen Methode; mit der Methode der Anwendung des dreidimensionalen Feldes mit der mittleren Meridianoberfläche vollzogen, einschließlich von der widerspiegelnden dreidimensionalen Art und der widerspiegelnden zweizonigen Art oder mit der Methode der Massive der Mehrwiderspiegelung. Es sind die Varianten der Vorrichtungen für die Realisierung der Weise erarbeitet worden. Es sind prinzipielle ionen-optische Schemas vorgestellt worden, die erlauben, die MS verschiedener Arten mit wenigeren Materialaufwendigkeit und geometrischen Abmessungen zu schaffen.
Patent DE-112011104731-T5 (DE)
Title: Miniaturregenerationseinheit
Inventor: BUTZKE GARY
IPC: F01N3/025
Filed: 2011-12-19
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein System zum Steuern der Temperatur eines Abgasstroms von einem Motor an einer Position stromaufwärts von einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung bereitgestellt, wobei das System einen Hauptabgaskanal aufweist, der dazu geeignet ist, den Abgasstrom vom Motor zu empfangen. Ein Seitenzweig ist mit dem Hauptabgaskanal verbunden. Im Seitenzweig ist eine Regenerationseinheit zum Verbrennen eines Brennstoffs und Erwärmen des durch den Hauptabgaskanal strömenden Abgases angeordnet. Ein Ionensensor ist betreibbar, um ein das Vorhandensein einer Brennstoffverbrennung anzeigendes Signal auszugeben. Ein Steuerteil steuert die Regenerationseinheit selektiv, um die Abgastemperatur zu erhöhen. Das Steuerteil ist betreibbar, um eine Brennstoffzufuhr zur Regenerationseinheit basierend auf dem Ionensensorsignal zu steuern.
Patent DE-112011104926-T5 (DE)
Title: Antriebssteuergerät eines hybriden Fahrzeugs
Inventor: OHKUMA Hitoshi
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-02-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es, die Steuerungspräzision des Ladezustandes des Akkus unter Berücksichtigung der Stromverluste einer Mehrzahl Motorgeneratoren zu verbessern, und folglich die Schutzleistung des Akkus zu gewährleisten und die Stromrückgewinnungseffizienz der Regeneration zu erhöhen. Bereitgestellt wird erfindungsgemäß ein Antriebssteuergerät eines hybriden Fahrzeugs, in dem ein Mittel zur Vorhersage des Stromverlustes und ein Mittel zur Berechnung des Sollstroms angeordnet sind; ein Mittel zur Berechnung der Soll-Triebwerksleistung berechnet die Soll-Triebwerksleistung aufgrund der Soll-Antriebskraft, Soll-(Ent-)Ladungsenergie und des Sollstroms, der ein Stromverlust ist, und ein Mittel zur Berechnung der Motordrehmoment-Anweisungswerte berechnet die Drehmoment-Anweisungswerte der Mehrzahl Motorgeneratoren aufgrund einer Drehmomentkompensationsgleichung berechnet, bei der das Soll-Drehmoment berücksichtigt wird, sowie einer Stromkompensationsgleichung, die den Sollstrom berücksichtigt. In der Stromkompensationsgleichung werden der von den Motorgeneratoren erzeugte oder verbrauchte Strom, der geschätzte Strom, der der Stromverlust ist und der in/vom Akku ein-/ausgegebene Strom berücksichtigt werden.
Patent DE-112012005353-T5 (DE)
Title: Steuerung von Energiewandlern mit kapazitiver Energieübertragung
Inventor: GIULIANO DAVID M
IPC: H02M3/07
Filed: 2012-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Energiewandlung umfasst ein Spannungstransformationselement, ein Stellelement und eine Steuereinheit, worin die Periodendauer des Spannungstransformationselements gleich dem Produkt eines Koeffizienten und der Periodendauer der Regelschaltung ist und worin der Koeffizient aus einer aus einer positiven ganzen Zahl und einem Kehrwert dieser ganzen Zahl bestehenden Gruppe ausgewählt ist.
Patent DE-112013000435-T5 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: KOCH SILVIO
IPC: F01D25/16
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Abgasturbolader (1) mit einem Verdichter (2); mit einer Turbine (3); und mit einem Lagergehäuse (4), in dem eine Lagerkartusche (5), gesichert gegen axiales Verschieben und Verdrehen, angeordnet ist; wobei ein einziges Fixierelement (6) die Lagerkartusche (5) sowohl gegen axiales Verschieben als auch Verdrehen im Lagergehäuse (4) sichert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Lagerkartusche (5) in einem Lagergehäuse (4) eines Abgasturboladers (1).
Patent DE-112013003548-T5 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SAITO TAKASHIGE
IPC: H01L23/31
Filed: 2013-07-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung enthält ein erstes abgeformtes Produkt (10), das mit einer elektronischen Komponente (30) integriert ist, und ein zweites abgeformtes Produkt (20), das sekundär außerhalb des ersten abgeformten Produkts (10) abgeformt ist. Das erste abgeformte Produkt (10) enthält ein wärmehärtendes Harz und ein erstes Additiv, das in dem wärmehärtenden Harz enthalten ist, und das zweite abgeformte Produkt (20) enthält ein thermoplastisches Harz und ein zweites Additiv, das in dem thermoplastischen Harz enthalten ist und eine Reaktionsgruppe aufweist, die sich mit dem ersten Additiv chemisch verbindet. An einer Grenzfläche zwischen dem ersten abgeformten Produkt (10) und dem zweiten abgeformten Produkt (20) werden das erste Additiv und das zweite Additiv durch eine oder mehrere Verbindungsmaßnahmen miteinander verbunden, die aus einer kovalenten Bindung, einer Ionenbindung, einer Wasserstoffbindung, zwischenmolekularen Kräften, einer Dispersionskraft und einer Diffusion ausgewählt werden. Als Ergebnis kann die Haftung zwischen beiden abgeformten Produkten durch eine Abformungstechnik wie beispielsweise Transferpressen oder Formpressen sicher gewährleistet werden.
Patent DE-112013004804-T5 (DE)
Title: Warmetauscher-Kompaktbaugruppe und Fertigungsverfahren dafür
Inventor: HUANG LINJIE
IPC: F28F9/02
Filed: 2013-08-30
Abstract: Offenbart sind eine Wärmetauscher-Kompaktbaugruppe und Fertigungsverfahren dafür. Die Wärmetauscher-Kompaktbaugruppe (100) umfasst einen Wärmetauscher (1), einen Anpassbereich (21) und eine Adaptervorrichtung (3), wobei der Wärmetauscher (1) einen ersten Einlass (11) und einen ersten Auslass (12) umfasst; der Anpassbereich (21) eine erste Seitenfläche (211), eine zweite Seitenfläche (212) und eine erste Öffnung (213) und eine zweite Öffnung (214) umfasst, die durch die erste Seitenfläche (211) und die zweite Seitenfläche (212) verlaufen, und der Anpassbereich (21) weiter einen ersten vertieften Bereich (215) umfasst, der auf der ersten Seitenfläche (211) ausgebildet ist und in Verbindung mit der ersten Öffnung (213) steht; und die Adaptervorrichtung (3) einen ersten Kanal (31) und einen zweiten Kanal (32) umfasst, wobei der erste Kanal (31) in Verbindung mit der ersten Öffnung (213) steht und über den ersten vertieften Bereich (215) in Verbindung mit dem ersten Einlass (11) steht und der zweite Kanal (32) über die zweite Öffnung (214) in Verbindung mit dem ersten Auslass (12) steht. Der Wärmetauscher (1) ist einstückig mit anderen Teilen ausgebildet und ist mit einem Expansionsventil (4) direkt verbunden, sodass der Aufbau kompakt und leicht zu installieren ist.
Patent DE-112013006288-T5 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: NAKAJIMA DAISUKE
IPC: F25B1/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: In einem Körper (30) sind ein Diffusordurchgang (13c), in dem ein von einem Düsendurchgang (13a) ausgestoßene Ausstoßkältemittel und ein von einem Ansaugdurchgang (13b) angesaugtes Kältemittel miteinander vermischt und ihr Druck erhöht wird, bereitgestellt, indem ein Durchgangsausbildungselement (35) und ein Gas-Flüssigkeitsabscheidungsraum (30f), in dem das aus dem Diffusordurchgang (13c) strömende Kältemittel durch die Wirkung einer Zentrifugalkraft in Gas und Flüssigkeit abgeschieden wird, angeordnet werden. Ein Einlassteil (34d) eines Ölrückführungsdurchgangs (34c), der in den Gas-Flüssigkeitsabscheidungsraum (30f) offen ist, ist an einer Position näher an einer Außenumfangsseite als eine Achsenmitte des Durchgangsausbildungselements (35) angeordnet. Mit diesem Aufbau kann das flüssigphasige Kältemittel, das auf einer Außenumfangsseite des Gas-Flüssigkeitsabscheidungsraums (30f) lokalisiert und mit dem Kältemaschinenöl gemischt ist, durch die Wirkung einer Zentrifugalkraft effizient in den Ölrückführungsdurchgang (34c) strömen. Mit anderen Worten kann das mit dem Kältemaschinenöl vermischte flüssigphasige Kältemittel dazu gebracht werden, geeignet nach außen auszuströmen
Patent DE-112013006694-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeugmotor
Inventor: KAWAI TAKASHI
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-02-19
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) für einen Fahrzeugmotor ist eine Steuervorrichtung für einen Fahrzeugmotor, die dafür ausgelegt ist, einen Motor (MG1, MG2) zu steuern, der mehrere Kennlinien verwirklichen kann, bei denen sich Drehmoment-Ausgabeobergrenzen voneinander unterscheiden. Die Steuervorrichtung für den Fahrzeugmotor weist auf: eine Kennlinienumschalteinrichtung (120), die so gestaltet ist, dass sie eine Kennlinie des Motors zwischen einer ersten Kennlinie, mit der die Ausgabeobergrenze ein erstes vorgegebenes Drehmoment (Tr1) ist, und einer zweiten Kennlinie, mit der die Ausgabeobergrenze ein zweites vorgegebenes Drehmoment (Tr2) ist, das niedriger ist als das erste vorgegebene Drehmoment, umschaltet; eine Kennlinienumschaltanomalie-Feststellungseinrichtung (130), die so gestaltet ist, dass sie feststellt, ob oder ob nicht eine Anomalie beim Umschalten der Kennlinie des Motors gegeben ist; und eine Fehlerbeherrschungs-Durchführungseinrichtung (140), die so gestaltet ist, dass sie einen Fehlerbeherrschungsprozess entsprechend der Kennlinie des Motors durchführt, wenn die Anomalie beim Umschalten der Kennlinie des Motors gegeben ist.