baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006011143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Sicherheitsmarkierung und Sicherheitsmarkierung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RUDOLPH KLAUS
IPC: G09F3/02
Filed: 2006-03-10
Granted: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zur Detektion einer Sicherheitsmarkierung, aufweisend ein Sicherheitszeichen zur Aufbringung auf Materialien, bestehend aus einer bildartigen Darstellung, die aus zumindest einem Bereich aus Normalfarbe und einem Bereich aus Infrarotfarbe derart zusammengesetzt ist, dass für eine auf Sichtbild- und Infrarotbildbasis arbeitende Kamera bei Beleuchtung des Sicherheitszeichens mit Normallicht (Tages- und/oder Kunstlicht) die gesamte Darstellung sichtbar und bei Beleuchtung mit Infrarotlicht ein Teil der Darstellung transparent ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sicherheitszeichen (1) ein Referenzfeld (23) zugeordnet ist, welches innerhalb und/oder außerhalb des Bereichs des Sicherheitszeichens (19) angeordnet ist, wobei die Farbe des Referenzfeldes (23) identisch ist mit der Farbe des Untergrundes, auf den das Sicherheitszeichen (1) aufgebracht ist und das Bildverarbeitungssystem die Farbe des Referenzfeldes (23), die sich für das Bildverarbeitungssystem unter Infrarotlicht darstellt, als Basis für die Prüfung der Bereiche (4) des Sicherheitszeichens (1), die mit Infrarotfarbe gedruckt sind, benutzt.
Patent DE-102006036099-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO MAI
IPC: G01S13/34
Filed: 2006-08-02
Granted: 2023-03-02
Abstract: Radarvorrichtung, die einen Algorithmus zum Schätzen einer Empfangsrichtung verwendet, der in einem vorbestimmten Zeitabstand ausgeführt wird, um ein Objekt zu erfassen, wobei die Radarvorrichtung aufweist:- ein Sendemittel (11), das ein Wellensignal zu dem Objekt sendet;- ein Empfangsmittel (12), welches das gesendete Wellensignal, das von dem Objekt reflektiert wurde, empfängt;- ein Schwebungssignalerzeugungsmittel (14), das eine Mehrzahl von Schwebungssignalen auf der Grundlage des empfangenen Wellensignals erzeugt;- ein Korrelationsmatrixerzeugungsmittel (18), das eine Mehrzahl von Korrelationsmatrizen auf der Grundlage der Schwebungssignale bezüglich jeder Frequenzkomponente der Schwebungssignale berechnet;- ein Additionsmittel (18), das eine Mehrzahl von Additionskorrelationsmatrizen berechnet;- ein Speichermittel (21), das wenigstens einen Teil einer Mehrzahl vorheriger Korrelationsmatrizen, die an einem vorherigen Zeitpunkt von dem Korrelationsmatrixerzeugungsmittel (18) berechnet wurden, speichert, oder das wenigstens einen Teil einer Mehrzahl vorheriger Additionskorrelationsmatrizen, die an einem vorherigen Zeitpunkt von dem Additionsmittel (18) berechnet wurden, speichert;- ein Erfassungsmittel (18), das wenigstens eine Frequenzkomponente der Schwebungssignale erfasst, wobei die Frequenzkomponente eine vorbestimmte Bedingung erfüllt;- ein Extraktionsmittel (18), das eine Extraktionsmatrix aus den Additionskorrelationsmatrizen extrahiert, wobei die Extraktionsmatrix einer Frequenzkomponente entspricht, welche der von dem Erfassungsmittel (18) erfassten Frequenzkomponente am nächsten ist; und- ein Richtungsberechnungsmittel (18), das eine Richtung des Objekts bezüglich der Radarvorrichtung auf der Grundlage der Extraktionsmatrix berechnet, wobei- das Empfangsmittel (12) eine Mehrzahl von in einem Array angeordneten Elementen (E1-EN) aufweist,- das Schwebungserzeugungsmittel (14) über einen Hochfrequenzschalter (13) mit jeweils einem der Elemente (E1-EN) des Empfangsmittels (12) verbunden ist und ein Schwebungssignal durch Mischen des gesendeten Wellensignals und des empfangenen Wellensignals bezüglich jedes der Elemente (E1-EN) erzeugt, und- das Additionsmittel (18) die Additionskorrelationsmatrizen berechnet, indem es die von dem Korrelationsmatrixerzeugungsmittel (18) berechneten Korrelationsmatrizen zu den vorherigen Korrelationsmatrizen oder den vorherigen Additionskorrelationsmatrizen, die in dem Speichermittel (21) gespeichert sind, addiert.
Patent DE-102006058491-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Fahrzeugausstattungsteil und Verbindungsverfahren
Inventor: KALUS HOLGER
IPC: B60R13/02
Filed: 2006-12-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Ausstattungsteil (1) mit einem ersten und einem zweiten Bauteil (5, 2) für den Innenraum eines Fahrzeugs, bei welchem mindestens ein Vorsprung des ersten Bauteils (5) in eine Ausnehmung des zweiten Bauteils (2) einsetzbar und dort durch Umformung eines Überstands festlegbar ist, wobei der Vorsprung als eine Lasche (7) mit einer gegenüber ihrer Längsausdehnung (B) geringeren Wanddicke (D) ausgebildet ist, welche nach dem Einsetzen in die als ein Langloch (8) ausgebildete Ausnehmung durch Verformung zumindest partiell in Anlage an die Oberfläche des zweiten Bauteils (2) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste und/oder das zweite Bauteil (5, 2) aus einem Polypropylen/Naturfasergemisch bestehen, und dass – die Verbindung der Lasche (7) mit dem zweiten Bauteil (2) zusätzlich stoffschlüssig durch Erwärmen und Plastifizieren von thermoplastischen Anteilen der in Oberflächenkontakt gebrachten Bereiche des ersten Bauteils (5) und des zweiten Bauteils (2) erfolgt.
Patent DE-102006062813-B4 (DE)
Title: Achsträger
Inventor: BUSCHJOHANN THOMAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2006-09-08
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Achsträger für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102007001531-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung
Inventor: SCHUMANN HEIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-01-10
Granted: 2018-09-13
Abstract: Elektromechanische Lenkung (1), umfassend:- ein Lenkgetriebegehäuse (2),- eine sich durch dieses erstreckende Lenkstange (3),- eine Kugel- oder Rollengewindemutter (8), die mit der Lenkstange (3) in Eingriff steht, um ein Antriebsmoment eines Elektromotors (7) in eine Axialkraft an der Lenkstange (3) zu übersetzen, und- einen Gehäusedeckel (16), durch den sich die Lenkstange (3) hindurcherstreckt und der an dem Lenkgetriebegehäuse (2) festgelegt ist,wobei die Kugel- oder Rollengewindemutter (8) an dem Gehäusedeckel (16) mittels Wälzkörpern (18) drehbar gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Gehäusedeckel (16) eine Laufbahn (17) für die Wälzkörper (18) ausbildet.
Patent DE-102007005559-B4 (DE)
Title: Führungsdraht mit elektrischem Funktionselement
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61M25/09
Filed: 2007-01-24
Granted: 2014-11-06
Abstract: Führungsdraht mit – einem sich von einem proximalen Endbereich (3) bis zu einem distalen Endbereich (4) des Führungsdrahtes erstreckenden, elektrisch leitfähigen Drahtkern (1), – einer den Drahtkern elektrisch isoliert umgebenden, sich vom proximalen zum distalen Endbereich des Führungsdrahtes erstreckenden, elektrisch leitfähigen Kernumhüllung (2), – einem elektrischen Funktionselement (7), das im distalen Endbereich des Führungsdrahtes angeordnet und mit dem Drahtkern einerseits und der Kernumhüllung andererseits elektrisch verbunden ist, und – je einem elektrischen Kontaktanschluss (8, 9) im proximalen Endbereich des Drahtkerns und der Kernumhüllung, dadurch gekennzeichnet, dass – das elektrische Funktionselement (7) innerhalb der Kernumhüllung (2) hinter einem distalen Endabschluss (6) des Führungsdrahtes angeordnet und einerseits distal mit dem distalen Endabschluss und andererseits proximal mit dem Drahtkern (1) elektrisch kontaktiert ist, wobei der distale Endabschluss elektrisch leitfähig ist und mit der Kernumhüllung elektrisch verbunden ist, und – die elektrischen Kontaktanschlüsse (8, 9) als Steckverbindungsanschlüsse zum Zusammenwirken mit einem elektrischen Anschlussstecker (13) ausgeführt sind, wobei das proximale Stirnende der Kernumhüllung unter Zwischenfügung eines elektrisch isolierenden Rings (12) axial gegen eine Ringschulter (9a) eines proximalen Endabschnitts (9) des Drahtkerns anliegt, wobei die Ringschulter einen mindestens gleich großen Außendurchmesser wie die Kernumhüllung aufweist.
Patent DE-102007005980-B4 (DE)
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-02-07
Granted: 2012-03-01
Abstract: A device for the controlled actuation of a switching element (1) of a valve, in particular of a container switch valve of a utility vehicle, having a pressure arrangement which automatically moves the switching element from a first position into a second position, in particular having a spring (5) which acts counter to the latching force of a locking device (6) which is designed as a latching arrangement, is characterized in that the latching arrangement has an electromagnetically actuated actuator for activating and releasing or locking the latching arrangement.
Patent DE-102007009641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Fräswerkzeugs sowie deren Verwendung
Inventor: SCHEID PETER
IPC: B23C3/16
Filed: 2007-02-26
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Fräswerkzeugs zum Bearbeiten einer gekrümmten Oberfläche (92) eines Werkstücks (90), umfassend einen an der Oberfläche (92) des Werkstücks arretierbaren Rahmen (12) und einen in einem von dem Rahmen (12) umgrenzten Bereich relativ zum Rahmen (12) bewegbaren Werkzeughalter (16) für das Fräswerkzeug,  wobei eine in einer ersten Richtung (x) langgestreckte erste Führungsschienenanordnung (18-1, 18-2) zur Bewegbarkeit des Werkzeughalters (16) in der ersten Richtung (x) vorgesehen ist,  wobei der Rahmen (12) eine in einer quer zur ersten Richtung (x) verlaufenden zweiten Richtung (y) langgestreckte zweite Führungsschienenanordnung (12-1, 12-2) zur Bewegbarkeit der ersten Führungsschienenanordnung (18-1, 18-2) in der zweiten Richtung (y) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsschienenanordnung (18-1, 18-2) als solche und/oder die zweite Führungsschienenanordnung (12-1, 12-2) als solche einen an die Krümmung der zu bearbeitenden Oberfläche (92) angepasst gekrümmten Führungsbahnverlauf besitzt.
Patent DE-102007021921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Energiespeichers
Inventor: GRAF HANS-MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-03-19
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zum Überwachen eines Energiespeichers (BAT) für ein Fahrzeug (FZ) mit einer Sende-/Empfangseinrichtung (SES) zum Aussenden eines Anforderungssignals (AFS) über eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle an eine mit dem Energiespeicher verbundene Identifizierungsvorrichtung (IDV) und zum Empfangen von energiespeicherspezifischen Daten (ESD) über eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (FSS) von der Identifizierungsvorrichtung, um den Energiespeicher und/oder dessen Betriebszustand zu identifizieren. Vorteilhafterweise umfasst die Vorrichtung ferner zumindest eine Sensoreinrichtung zum Erfassen von aktuellen Betriebsdaten des Energiespeichers, eine Auswerteeinrichtung zum Ermitteln von Eigenschaften des Energiespeichers anhand der gemessenen Betriebsdaten und verwendet die Sende-/Empfangseinrichtung zum Übertragen der ermittelten Eigenschaften über eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle an die mit dem Energiespeicher verbundene Identifizierungsvorrichtung. Aufgrund dieser Möglichkeit der Speicherung von energiespeicherspezifischen Daten direkt bei einer Identifizierungsvorrichtung an dem Energiespeicher kann der ermittelte Betriebszustand von dieser wieder ausgelesen werden, um den Zustand z.B. eines neu mit der Vorrichtung zum Überwachen verbundenen Energiespeichers schnell zu erkennen.
Patent DE-102007029991-B4 (DE)
Title: Kupfer-Zink-Legierung, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: WEBER KAI DR
IPC: C22C9/04
Filed: 2007-06-28
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kupfer-Zink-Legierung, bestehend aus (in Gew.-%): 28,0 bis 36,0% Zn, 0,5 bis 1,5% Si, 1,5 bis 2,5% Mn, 0,2 bis 1,0% Ni, 0,5 bis 1,5% Al, 0,1 bis 1,0% Fe, wahlweise noch bis maximal 0,1% Pb, wahlweise noch bis maximal 0,1% P, wahlweise noch bis 0,08% S, Rest Cu und unvermeidbare Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, – dass in der Matrix Eisen-Nickel-Mangan-haltige Mischsilizide eingelagert sind, – dass nach einer Weiterbearbeitung, die zumindest eine Warmumformung bzw. Kaltumformung und weitere Glühschritte beinhaltet, das Gefüge aus einer α-Matrix besteht, in der Einlagerungen an β-Phase von 5 bis zu 45 Vol.-% sowie an Eisen-Nickel-Mangan-haltigen Mischsiliziden bis zu 20 Vol.-% enthalten sind, – dass im Gefüge die Eisen-Nickel-Mangan-haltigen Mischsilizide mit stängeliger Form sowie an Eisen-Nickel-angereicherte Mischsilizide mit globularer Gestalt vorliegen.
Patent DE-102007037508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugsteuerung
Inventor: LU JIANBO
IPC: B60W30/04
Filed: 2007-08-08
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 Ermitteln einer Vorderreifen-Querkraft;
 Ermitteln einer Hinterreifen-Querkraft;
 Ermitteln eines linearen Schwimmwinkels aus der ermittelten Vorderreifen-Querkraft und der ermittelten Hinterreifen-Querkraft;
 Ermitteln einer linearen Quergeschwindigkeit auf Basis des ermittelten linearen Schwimmwinkels; und
 Steuern des Fahrzeugs auf Basis der ermittelten linearen Quergeschwindigkeit;
 wobei das Verfahren ferner den Schritt aufweist:
 Ermitteln einer Rollträgheit, wobei das Ermitteln der Vorderreifen-Querkraft und/oder der Hinterreifen-Querkraft ein Ermitteln der entsprechenden Querkraft auf Basis einer Gierrate, einer Nickrate, einer Rollrate, einer Querbeschleunigung, einer Vertikalbeschleunigung und einer Rollträgheit und unabhängig von Informationen über Schwimmwinkel oder Fahrbahn-Reibwert umfasst; und/oder ferner den Schritt aufweist:
 Ermitteln einer Nickträgheit, wobei das Ermitteln der Vorderreifen-Querkraft und/oder der Hinterreifen-Querkraft ein Ermitteln der entsprechenden Querkraft auf Basis der Gierrate, der Nickrate, der Rollrate, der Querbeschleunigung, der Vertikalbeschleunigung und der Nickträgheit und unabhängig von Informationen über Schwimmwinkel oder Fahrbahn-Reibwert umfasst.
Patent DE-102007056359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZIMPRICH WOLFGANG
IPC: B60L7/24
Filed: 2007-11-16
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, das eine elektrisch-regenerative Bremse, insbesondere einen Generator, und eine Anzahl von Reibbremsen aufweist, wobei sich die Gesamtverzögerung aus Verzögerungsanteilen der Reibbremse und der elektrisch-regenerativen Bremse zusammensetzt, und wobei das von der elektrisch-regenerativen Bremse aufgebrachte Bremsmoment reduziert wird, wenn ein zukünftiger stabilitätskritischer Zustand des Fahrzeugs vermutet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reduzierung des von der elektrisch-regenerativen Bremse aufgebrachte Bremsmoments nicht sofort dann aufgehoben wird, wenn kein zukünftiger stabilitätskritischer Zustand mehr vermutet wird, sondern solange aufrechterhalten wird, bis eine vorgegebene Stabilitätsbedingung erfüllt ist, und die vorgegebene Stabilitätsbedingung derart ausgestaltet ist, dass zu dem Zeitpunkt, bei dem sich der instabile Zustand eingestellt haben müsste, ein den stabilitätskritischen Zustand wiedergebendes Signal keinen stabilitätskritischen Zustand erkennt.
Patent DE-102007062955-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Spannungsstabilisierung eines Bordnetzes
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H02J1/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2011-06-01
Abstract: Schaltung (20, 50) zur Spannungsstabilisierung eines Bordnetzes (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, die in elektrischer Verbindung zwischen dem zu stabilisierenden Bordnetz und einem ersten Energiespeicher (E1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung umfasst:  – ein Diodenelement (24), das einen oder mehrere parallel geschaltete Halbleiterschalter (34) beinhaltet, wobei das Diodenelement (24) die Funktion einer Diode erfüllt und Stromdurchfluss durch das Diodenelement (24) nur in einer Richtung ermöglicht;  – eine Kontroll- und Steuerschaltung (33), welche die Stärke eines durch das Diodenelement fließenden Stroms bestimmt und entsprechend der bestimmten Stromstärke den oder die Halbleiterschalter des Diodenelements steuert; und  – einen mit dem Diodenelement und dem Bordnetz (10) elektrisch verbundenen zweiten Energiespeicher (E2), wobei die Kontroll- und Steuerschaltung (33) dafür ausgelegt ist, den oder die Halbleiterschalter derart anzusteuern, dass dieser oder diese einen Stromfluss in Richtung von dem ersten Energiespeicher (E1) in das Bordnetz (10) zulässt oder zulassen, in der Gegenrichtung...
Patent DE-102008002738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines fehlerhaften Knotens
Inventor: BRUNNBERG HOLGER
IPC: H04L69/40
Filed: 2008-06-27
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines fehlerhaften Knotens (2), der an einen Bus (3) angeschlossen ist,  wobei der Knoten (2) in einem normalen Betriebszustand bei Erkennung eines Fehlers einen internen Fehlerzähler (FZ) inkrementiert,  wobei der Knoten (2) in einen isolierten Betriebszustand schaltet, in welchem der Knoten (2) keine Nachrichten über den Bus (3) austauscht, wenn der interne Fehlerzähler (FZ) des Knotens (2) einen vorgegebenen Fehler-Schwellenwert überschreitet,  wobei bei Erfüllung einer Bedingung der Knoten (2) von dem isolierten Betriebszustand in den normalen Betriebszustand schaltet und dieser Zustandswechsel erfasst wird, und  wobei der Knoten (2) als fehlerhaft erkannt wird, wenn eine Rate der erfassten Zustandswechsel eine einstellbare Wechselrate oder eine Anzahl der erfassten Zustandswechsel einen einstellbaren Zustandswechsel-Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102008003081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Crashklassifikation für ein Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: KOENNING MARKUS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-01-03
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Crashklassifikation für ein Fahrzeugsicherheitssystem, welches basierend auf einem Maschinenlernvorgang eine aktuell ermittelte Fahrsituation dahingehend klassifiziert, ob eine erste Crashklasse (K1) vorliegt, welche eine Aktivierung mindestens eines Personenschutzmittels (7) des Fahrzeugsicherheitssystems (5) erfordert, oder ob eine zweite Crashklasse (K2) vorliegt, welche keine Aktivierung des mindestens einen Personenschutzmittels (7) des Fahrzeugsicherheitssystems (5) erfordert, wobei während des Maschinenlernvorgangs anhand eines Trainingsprozesses mit mindestens einem vorgegebenen Eingabedatensatz mindestens ein optimierter Klassifikationsparameter (3) erzeugt wird, und wobei die Crashklassen (K1, K2) durch vorgegebene Crashmerkmale (M1, M2, .., Mn) definiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass während des Maschinenlernvorgangs mit einem physikalischen Ersatzmodell (10) des Fahrzeugs aus Sensordaten (1) mindestens eine charakteristische Größe (2) extrahiert wird, wobei die mindestens eine extrahierte charakteristische Größe (2) mindestens zwei Crashmerkmale (M1, M2, .., Mn) betrifft und gezielt in den Trainingsprozess zur Erzeugung der optimierten Klassifizierungsparameter (3) integriert wird, wobei basierend auf der mindestens einen charakteristischen Größe (2) ein Suchraum des Maschinenlernvorgangs eingeschränkt wird, wobei zur Einschränkung des Suchraums ein Merkmalsraum der mindestens zwei Crashmerkmale (M1, M2, .., Mn) in Abhängigkeit von der mindestens einen charakteristischen Größe (2) in geeignete Unterräume aufgeteilt wird, wobei in Abhängigkeit von aktuellen Werten der mindestens zwei Crashmerkmale (M1, M2, .., Mn) ein korrespondierender Unterraum ausgewählt wird, wobei innerhalb des ausgewählten Unterraums basierend auf der mindestens einen charakteristischen Größe (2) Suchraumgrenzen ermittelt werden, und wobei innerhalb der ermittelten Suchraumgrenzen ein Optimierungsalgorithmus zur Erzeugung des mindestens einen optimierten Klassifizierungsparameters (3) ausgeführt wird, der die mindestens zwei Crashklassen (K1, K2) trennt.
Patent DE-102008008580-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Strahlformung eines homogenisierten Lichtstrahls
Inventor: PAETZEL RAINER
IPC: B23K26/06
Filed: 2008-02-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Strahlformung eines homogenisierten Lichtstrahls, mit einer den Lichtstrahl zumindest längs einer Querschnittsachse des Lichtstrahls homogenisierenden Einheit, einer im Strahlengang des Lichtstrahls nachfolgenden Maske, die für den Lichtstrahl blockierende und transparente Maskenbereiche aufweist, sowie einer im Strahlengang nachfolgenden optischen Abbildungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang zwischen der homogenisierenden Einheit und der Maske ein optisches Modul vorgesehen ist, das den gesamten Querschnitt des homogenisierten Lichtstrahls auf sämtliche transparente Maskenbereiche gleichmäßig verteilt abbildet, so dass die gesamte im homogenisierten Lichtstrahl enthaltende Lichtleistung auch nach Durchtritt durch die Maske erhalten bleibt.
Patent DE-102008026809-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Positionieren von flexiblen Ringen in Innennuten und damit durchführbares Montageverfahren
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: B25B27/14
Filed: 2008-06-05
Granted: 2010-07-22
Abstract: Montagevorrichtung zum Positionieren von flexiblen Ringen (2, 30) in Innennuten (2, 31) von rohrförmigen Kanälen (4), insbesondere von Dicht- oder Abstreifringen (2, 30) in Durchgangskanälen (4) von Wechselarmaturen (5), umfassend  – einen Halteschaft (6, 6') mit einer zumindest teilringförmigen, umlaufenden Aufnahme (9, 9') für den zu positionierenden Ring (2, 30),  – eine im Überschneidungsbereich mit der Aufnahme (9, 9') angeordnete Ausnehmung (10, 10') zur Verwahrung einer Umfangsteillänge des Rings (2, 30), und  – eine Beaufschlagungseinheit (13, 13') zum Eindrücken des Ringes (2, 30) in die Aufnahme (9, 9') und die Ausnehmung (10, 10') derart, dass der Ring (2, 30) mit seiner durchmesserbezogenen Außenkontur (Dr) zur Einführung in den rohrförmigen Kanal (4) und Positionieren in axialer Fluchtung mit der Innennut (3, 31) durch den Kanal (4) schiebbar und durch Entfernung der Beaufschlagungseinheit (13) gegebenenfalls des Halteschaftes (6, 6') in die Innennut (3, 31) freigebbar ist,  dadurch...
Patent DE-102008056360-B4 (DE)
Title: Generator
Inventor: IMAZAWA YOSHIRO
IPC: H02K11/04
Filed: 2008-11-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Generator, der umfasst: ein Gehäuse (3); eine Welle (8), die drehbar von dem Gehäuse (3) gelagert ist; einen Rotor (9), der an der Welle (8) fest angebracht ist; einen Stator (10), der aus einem Statorkern (20), der fest an einer Innenwandoberfläche des Gehäuses (3) gesichert ist, und einer Statorspule (21) aufgebaut ist, die um den Statorkern (20) gewickelt ist; und einen Gleichrichter (14), der mit der Statorspule (21) zum Gleichrichten eines Wechselstroms, der in der Statorspule (21) erzeugt wird, in einen Gleichstrom elektrisch verbunden ist; bei dem der Gleichrichter (14) eine Vielzahl von Gleichrichterelementen (25), die einen Vollweggleichrichterschaltkreis ausbilden, ein Paar von Wärmesenken der negativen und positiven Anschlussseite (24, 22), welche die Gleichrichterelemente (25) halten, und eine Platine (26) aufweist, welche die Gleichrichterelemente (25) und die Statorspule (21) miteinander elektrisch verbindet; bei dem die Wärmesenke der negativen Anschlussseite (24), die Wärmesenke der positiven Anschlussseite (22) und die Platine (26) an dem Gehäuse (3) an einer Vielzahl von Anbringabschnitten (20a, 20b, 20c), die in einer axialen Richtung der Welle (8) übereinander liegen, unter Verwendung von Anbringungselementen angebracht sind, bei dem zwischen benachbarten Anbringabschnitten (20a, 20b, 20c) Angrenzungsabschnitte ausgebildet sind, in denen die Platine (26) über der Wärmesenke der negativen Anschlussseite (24) oder der Wärmesenke der positiven Anschlussseite (22) liegt und in Angrenzung damit angeordnet ist, und die Angrenzungsabschnitte mittels einer Befestigungseinrichtung miteinander befestigt sind, bei dem in den Angrenzungsabschnitten, die Wärmesenke der negativen Anschlussseite (24) oder die Wärmesenke der positiven Anschlussseite (22), die der Platine (26) zugewandt sind, einen Vorsprungsabschnitt (34) aufweist, der in Richtung der Platine (26) hervorsteht, und die vordere Endfläche des Vorsprungsabschnitts (34) in Angrenzung mit der Platine (26) gebracht ist, ...