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Patent DE-102019007216-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung sowie Verfahren zur Zulässigkeitsprüfung der Bediengeschwindigkeit eines Griffkörpers der Türgriffanordnung
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: E05B77/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung 1 für ein bewegliches Bauteil 2 eines Fahrzeuges 3 sowie ein Verfahren zur Zulässigkeitsprüfung der Bediengeschwindigkeit eines Griffkörpers 4 einer solchen Türgriffanordnung 1.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine Zulässigkeitsprüfung der Bediengeschwindigkeit des Griffkörpers 4 durchzuführen, um festzustellen, ob eine zulässige Betriebssituation des Fahrzeuges 3 oder eine kritische Situation des Fahrzeuges 3 vorliegt.
Patent DE-102019102002-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zu- und Abschalten von Gaswegen zu Düsen einer Expansionsmaschine
Inventor: MAISCHIK THOMAS
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung (100) zum Zu- und Abschalten von Gaswegen zu Düsen (201, 202, 203) einer Expansionsmaschine (200), vorzugsweise zu Lavaldüsen (201, 202, 201) einer Turbine (200), insbesondere einer Gleichdruckturbine, mit einem Gehäuseteil (1), das mehrere Ventilausgänge (2) zu den Gaswegen aufweist. Die Vorrichtung (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass in dem Gehäuseteil (1) eine Hohlwelle (3) zur Aufnahme von Gas untergebracht ist, wobei die Hohlwelle (3) Schaltöffnungen (4) aufweist und drehbar ist, um durch Drehen zumindest eine Schaltöffnung (4) mit zumindest einem Ventilausgang (2) zu verbinden und/oder von zumindest einem Ventilausgang (2) zu trennen.
Patent DE-102019102768-A1 (DE)
Title: Drehverschluss
Inventor: JANOFSKE KLEMENS
IPC: F16B5/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Drehverschluss zur lösbaren Verriegelung zweier, insbesondere plattenförmiger, Bauteile (1, 2) mit einem Verschlusszapfen (3), der einen Kopf (8), einen sich in axialer Richtung erstreckenden Schaft (7) und einen nichtkreisförmigen Verriegelungsabschnitt (9) aufweist, und mit einem Haltenocken (4), der eine nichtkreisförmige Durchgangsöffnung (21) und eine Verriegelungsgeometrie (22, 23) aufweist. Der Verschlusszapfen (3) weist einen Hohlraum (10) auf, in dem ein Verriegelungsstift (14) in axialer Richtung verschiebbar gelagert ist, wobei der Verriegelungsstift (14) wenigstens einen Abschnitt (17) mit einem gegenüber dem Hohlraum (10) verringerten Querschnitt aufweist. Der Schaft (7) weist wenigstens eine seitliche Durchgangsöffnung (13) auf, die mit dem Hohlraum (10) verbunden ist. In der wenigstens einen Durchgangsöffnung (13) ist ein Sperrelement (20) aufgenommen, das zwischen einer über die Außenmantelfläche des Schafts (7) hervorstehenden Verriegelungsposition und einer in den Schaft (7) zurückgezogenen Freigabeposition bewegbar ist. Der Haltenocken (4) und/oder ein separates Verriegelungselement (5) weist wenigstens eine Ausnehmung (24) zur bereichsweisen Aufnahme des Sperrelements (20) auf.
Patent DE-102019113261-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum überwachen einer verbindung zwischen einer kupplung und einem gezogenen fahrzeug
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: B60D1/28
Filed: 2019-05-20
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Befestigung zwischen einem Zugfahrzeug und einem gezogenen Fahrzeug, umfassend das Bestimmen, dass ein erstes Befestigungselement am gezogenen Fahrzeug nicht mit einem zweiten Befestigungselement am Zugfahrzeug gekoppelt ist, das Empfangen einer Anzeige, dass sich das Zugfahrzeug bewegt, und das Aktivieren mindestens eines von einem Zugfahrzeugbremssystem, einem optischen Alarmsystem und einem akustischen Alarmsystem.
Patent DE-102019113372-A1 (DE)
Title: Roboterarm sowie Verfahren zu seiner Steuerung
Inventor: SALEM ACHRAF BEN
IPC: B25J18/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Um an der Axialstrebe (4) am freie Ende eines F3- oder F4-Armes (1) den Werkzeugträger zusätzlich um eine Querachse (23') verschwenken zu können, werden Elemente des Hub-Antriebes für die Axialstrebe (4) gleichzeitig für das Verschwenken des Werkzeugträgers (23) benutzt.
Patent DE-102019113507-A1 (DE)
Title: Sammelbehälter, Müllfahrzeug und Verfahren zur Überwachung eines Beschickungsbereichs
Inventor: LUITHLE JÜRGEN
IPC: B65F3/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es wird ein Sammelbehälter (1) für ein Müllfahrzeug zum Sammeln von Müll beschrieben. Der Sammelbehälter (1) weist eine sich in einer yz-Ebene eines orthogonalen xyz-Koordinatensystems befindliche Einschüttöffnung (4) mit einer Überwachungsvorrichtung (20) zur Überwachung eines Beschickungsbereichs (8) vor der Einschüttöffnung (4) auf. Die Überwachungsvorrichtung (20) weist mindestens eine erste und mindestens eine zweite Überwachungseinrichtung (30, 40) mit ersten und zweiten Detektionsräumen (32, 42a,b) auf, wobei die ersten und zweiten Detektionsräume (32, 42a,b) sich mindestens teilweise überlappen und wobei mindestens die erste und die zweite Überwachungseinrichtung (30, 40) unabhängig voneinander sind.
Patent DE-102019115371-A1 (DE)
Title: Schutzfilm für eine linse eines sensors
Inventor: HART NATHANIEL W
IPC: G01D11/26
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Verfahren zur Montage beinhaltet das Bereitstellen eines Sensors mit einer elektronischen Erfassungseinheit, die betreibbar ist, um Lichtstrahlen zu emittieren oder zu empfangen, und ein klares Substrat, das an der elektronischen Erfassungseinheit angebracht ist. Das Verfahren beinhaltet auch das Bereitstellen einer rohrförmigen Schutzhülle mit einer zentralen Öffnung. Die Schutzhülle weist eine transparente Filmschicht und eine interstitielle Schicht auf. Die interstitielle Schicht ist auf einer Innenfläche der Filmschicht nahe der Blende angeordnet. Das Verfahren beinhaltet zusätzlich das Aufbringen der Schutzhülle um die elektronische Erfassungseinheit. Das Verfahren beinhaltet ferner das Schrumpfen der Schutzhülle durch Wärmezufuhr, sodass die Interstitialschicht mindestens einen Teil des Sensors berührt, wobei die Filmschicht über mindestens einem Abschnitt des Klarsubstrats überlagert ist.
Patent DE-102019118393-A1 (DE)
Title: Positionssensoreinrichtung sowie Ventilantrieb
Inventor: KASTNER SIMON
IPC: F16K37/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Eine Positionssensoreinrichtung (26) für einen Ventilantrieb (14) zur Positionserfassung eines Ventilstößels (16) hat eine Sensorbaugruppe (38), die einen Signalgeber (30) und eine rotationssymmetrische Spulenbaugruppe (36) umfasst, die mit dem Signalgeber (30) zusammenwirkt. Die Spulenbaugruppe (36) umfasst zumindest zwei unterschiedlich ausgebildete Sendespulen (48, 50), die eine Sinus-Spule und eine Cosinus-Spule sind. Ferner ist ein Ventilantrieb (14) beschrieben.
Patent DE-102019118748-A1 (DE)
Title: Endoprothese für ein Fingergelenk
Inventor: ZOKOV VLADIMIR
IPC: A61L27/32
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endoprothese für ein Fingergelenk, insbesondere für ein Fingermittelgelenk oder ein Fingergrundgelenk, aufweisend eine mit einem ersten Fingerknochen verbindbare proximale Komponente, welche ein im Wesentlichen halbkugelförmiges Lager mit einer Schnittfläche und einer Lagerfläche und einen von der Schnittfläche im Wesentlichen senkrecht abstehenden und mit diesem winkelstabil verbundenen Schaft aufweist, und eine mit einem zweiten Fingerknochen verbindbare distale Komponente, welche eine mit der Lagerfläche der proximalen Komponente zusammenwirkende Gegenfläche aufweist, wobei erfindungsgemäß der Schaft der proximalen Komponente im implantierten Zustand in einem Winkel von wenigstens 30° zur Längsachse des ersten Fingerknochens geneigt ist.
Patent DE-102019120242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Füllmasse eines Druckbehälters
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C13/12
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Ermitteln einer Füllmasse eines Druckbehälters (30), wobei der Druckbehälter (30) ein von einer Behälterwand umschlossenes Behältervolumen aufweist und wobei die Füllmasse unter Verwendung von an diesem Druckbehälter (30) gemessenen Dimensionsdaten des Druckbehälters (30) ermittelt wird. Dadurch können Fertigungstoleranzen mit berücksichtigt werden. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Druckbehälter (30) und einer elektronischen Steuerungseinheit (40).
Patent DE-102019120270-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Stoppvorrichtung
Inventor: KIM YONGSU
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kugelgewindetrieb (100) mit Stoppvorrichtung, der aus einer Welle (110) mit einem ersten Kugelgewinde (111) in der Außendurchmesserfläche, bei dem es sich um eine spiralförmige Riefe handelt, einer Kugelmutter (120), die in der Innendurchmesserfläche über ein zweites Kugelgewinde (121) verfügt, bei dem es sich um eine spiralförmige Riefe handelt, und die sich durch die Rollbewegung der Schraubenrollkörper (B) entlang der Welle (110) in Längsrichtung bewegt, wenn sich die Welle (110) dreht, mehreren Schraubenrollkörpern (B), die zwischen dem ersten Kugelgewinde (111) und dem zweiten Kugelgewinde (121) angeordnet sind, und einer Stoppvorrichtung (130) besteht, die mindestens an einer Seite in Längsrichtung der Welle (110) angebracht wird und die Bewegung in Längsrichtung der Kugelmutter (120) stoppt; wobei die Stoppvorrichtung (130) aus einer Innenringschiene (131), bei der es sich um eine konkave Riefe handelt, die an der Außenseite in Längsrichtung des ersten Kugelgewindes (111) an der Außendurchmesserfläche der Welle (110) gebildet und entlang der Umfangsrichtung verlängert wird, einem ringförmigen Außenring (133), in dem eine Außenringschiene (133-1) gebildet wird, bei der es sich um eine konkave Riefe handelt, die an der Innendurchmesserfläche entlang der Umfangsrichtung verlängert wird, und mehreren Stopperrollkörpern (135) besteht, die zwischen der Innenringschiene (131) und der Außenringschiene (133-1) entlang der Umfangsrichtung angeordnet sind; wobei das Profil der Kugelmutter (120) die Fläche der Breite der Innenseite des Außenrings (133) berührt, wenn sich die Kugelmutter (120) entlang der Längsrichtung dorthin bewegt.
Patent DE-102019121018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätskontrolle einer Siegelung und Siegelaggregat zur Herstellung eines Artikels der Tabakindustrie
Inventor: ZANNI PAOLO
IPC: B65B19/28
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren für die Qualitätskontrolle einer Siegelung bei der Herstellung eines Artikels (2) der Tabakindustrie und umfasst folgende Phasen:- Bestimmen eines Istwerts der zwischen einem Siegelgerät (3) und einem Artikel (2) zur Durchführung der Siegelung übertragenen Wärme;- Vergleichen des Istwerts mit einem entsprechenden Bezugswert der Wärme, der einer optimalen Siegelung oder Bezugssiegelung entspricht;- Wiederholen der Phasen der Bestimmung und des Vergleichs für jeden Artikel (2), der einer vorbestimmten Probe eines Produktionsloses angehört;- weiteres Verwalten und/oder Speichern der Istwerte und/oder Informationen, die mit dem Vergleich zwischen Istwerten einer bestimmten Wärme und entsprechenden Bezugswerten korreliert sind.
Patent DE-102019121881-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: HIEN MATTHIAS
IPC: H01S5/02
Filed: 2019-08-14
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (1) weist zumindest einen ersten und einen zweiten Halbleiteremitter (10, 20) mit jeweils einem aktiven Bereich (101, 201) und jeweils einer vorderseitigen Auskoppelfläche (102, 202) auf. Die aktiven Bereiche (101, 102) sind zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet. Ferner umfasst das Bauelement (1) eine strahlungsundurchlässige Abdeckschicht (40) und einen Träger (50). Die Halbleiteremitter (10, 20) sind auf einer ersten Seite des Trägers (50) angeordnet. Der erste Halbleiteremitter (10) ist zur Emission von elektromagnetischer Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich durch seine Auskoppelfläche (102) hindurch eingerichtet. Der zweite Halbleiteremitter (20) ist zur Emission von elektromagnetischer Strahlung in einem zweiten Wellenlängenbereich durch seine Auskoppelfläche (202) hindurch eingerichtet. Die Abdeckschicht (40) ist mit einem Photopolymer gebildet, auf der ersten Seite des Trägers (50) angeordnet und weist ein Auskoppelfenster (60) auf, das die Abdeckschicht (40) vollständig durchdringt und durch das die Auskoppelflächen (102, 202) jeweils zumindest zum Teil frei von der Abdeckschicht (40) sind. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements (1) angegeben.
Patent DE-102019124777-A1 (DE)
Title: Füllelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BUHL CHRISTOPH
IPC: B65D81/26
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Füllelementen (110) zum Auffüllen von Leerräumen in Verpackungen sowie ein entsprechendes Füllelement selber. Die Erfindung sieht vor, solche Füllelemente (110) herzustellen durch Heraustrennen von einzelnen hohlen Ausstülpungen aus bekannten Polstermatten (100) mit derartigen Ausstülpungen. Die herausgetrennten Ausstülpungen werden dann jeweils als ein solches Füllelement verwendet.
Patent DE-102019126884-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Linse aus Silikondruck
Inventor: EICHELE TIMO
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung umfassend eine lichttechnische Abdeckung sowie wenigstens eine Lichtquelle in Form einer LED, wobei die Abdeckung mit einer Oberfläche gegenüberliegend der LED angeordnet ist, sowie einem Linsenkörper aus Silikon, welcher mittels eines 3D-Drucks auf die der LED gegenüberliegenden Oberfläche der Abdeckung aufgedruckt ist.
Patent DE-102019130554-A1 (DE)
Title: Luftkanal
Inventor: DALLY MARKUS
IPC: B60K11/06
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftkanal (1) mit einer ersten Lufteinlassöffnung (2) und mit einer ersten Luftauslassöffnung (3) und einer umgebenden Kanalwand (4), wobei sich der Luftkanal (1) zwischen der ersten Lufteinlassöffnung (2) und der ersten Luftauslassöffnung (3) erstreckt, wobei im Luftkanal (1) ein Wärmeübertrager (5) angeordnet ist zwischen dem ersten Lufteinlass (16,17) und dem ersten Luftauslass (18), derart, dass die in die erste Lufteinlassöffnung (2) einströmende Luft den Wärmeübertrager (5) durchströmt, weiterhin mit einem Luftzuführungskanal (6), welcher eine zweite Lufteinlassöffnung (7) und eine zweite Luftauslassöffnung (8) aufweist, wobei in dem Luftzuführungskanal (6) ein Gebläse (10) angeordnet ist zum Ansaugen und Fördern von Luft von der zweiten Lufteinlassöffnung (7) hin zu der zweiten Luftauslassöffnung (8), wobei die zweite Luftauslassöffnung (8) mit zumindest einer Luftauslassdüse (11,12) fluidverbunden ist, die in dem Luftkanal (1) stromabwärts des Wärmeübertragers (5) angeordnet ist zum Ausblasen von Luft in den Luftkanal (1).
Patent DE-102019130678-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für Möbelstücke
Inventor: KIESSLING PETER
IPC: A47B96/20
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung für Möbelstücke, insbesondere Schrankmöbel, Regale und dergleichen, umfassend wenigstens ein Verschlusselement, insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welches im Bereich einer Öffnung eines Möbelstückes von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, wenigstens einem an der Öffnung eines Möbelstücks angeordneten Führungselement, wenigstens ein Seitenelement sowie wenigstens ein Verbindungselement, welche sich dadurch auszeichnet, dass wenigstens ein Seitenelement wenigstens ein, in etwa einem spitzen Winkel zum Verbindungselement angeordnetes, Aufnahmeelement aufweist, dass das Seitenelement an seiner, dem Verbindungselement gegenüberliegend angeordneten, freien Ende wenigstens ein Rastelement und/oder wenigstens ein Clipselement aufweist, dass das Seitenelement wenigstens eine, von dem Aufnahmeelement beabstandete, Fixieröffnung aufweist.
Patent DE-102019134255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und zwei Kommunikationssystemen sowie Fahrzeugsystem
Inventor: BOHN JUERGEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug, insbesondere einem Leichtfahrzeug oder einem teilweise muskelkraftbetriebenen Fahrzeug, und einem ersten Kommunikationssystem sowie zwischen dem Fahrzeug und einem zweiten Kommunikationssystem, wobei das erste und das zweite Kommunikationssystem das Fahrzeug mit einer Kennung adressieren und/oder identifizieren, wobei dem Fahrzeug eine Master-Kennung zugeordnet ist und wobei der Master-Kennung eine erste abgeleitete Kennung und eine zweite abgeleitete Kennung zugeordnet sind, wobei das erste Kommunikationssystem das Fahrzeug nur mit der ersten abgeleiteten Kennung adressiert und/oder identifiziert; und das zweite Kommunikationssystem das Fahrzeug nur mit der zweiten abgeleiteten Kennung adressiert und/oder identifiziert.
Patent DE-102019205751-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Kunststoffkörper
Inventor: WEHLEN TIMO
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem mehrteilig ausgebildeten Gehäuse (2), einem über einen Kunststoffkörper (3) stationär am Gehäuse (2) aufgenommenen Stator (4) und einem radial innerhalb des Stators (4) angeordneten Rotor (5), wobei der Kunststoffkörper (3) elektrisch isolierend ist und zumindest eine elektrische Leitung (17a, 17b, 17c), die dazu eingerichtet ist, einen elektrischen Strom zwischen einer Leistungselektronik der elektrischen Maschine (1) und dem Stator (4) zu führen, umschließt, wobei zumindest ein Kanal (8), der zur Aufnahme eines Kühlmittels vorgesehen ist, in dem Kunststoffkörper (3) ausgebildet ist, wobei ein flanschförmiger Abschnitt (3a) des Kunststoffkörpers (3) axial zwischen einem ersten Gehäusedeckel (2a) und einem Gehäusemantelabschnitt (2c) des mehrteiligen Gehäuses (2) ausgebildet ist und die mindestens eine elektrische Leitung (17a, 17b, 17c) sowie der zumindest eine Kanal (8) in dem flanschförmigen Abschnitt (3a) ausgebildet sind.
Patent DE-102019208321-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln von Durchlassparametern für einen Extruder
Inventor: BEDERNA CHRISTOPH
IPC: B29K21/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft System (2) zum Ermitteln von Durchlassparametern für einen Extruder (4), wobei das System den Extruder (4) und eine Prozessoreinheit (6) aufweist. Der Extruder (4) ist zum Fördern von Gummirohmaterial (12) durch einen Mundstückkanal (10) mit einer Durchlassöffnung (14) ausgebildet, so dass ein strangförmiges Extrudat (16) herauspressbar ist. Die Prozessoreinheit (6) ist konfiguriert ist, den Extruder (4) mittels eines Rechenmodells zu simulieren, das durch Druckparameter und Durchlassparameter einstellbar ist. Die Prozessoreinheit (6) ist außerdem konfiguriert, in einem Kalibrierungsvorgang den Druckparameter iterativ mit mehreren Simulationen des Rechenmodells derart zu ermitteln, so dass das mit dem ermittelten Druckparameter eingestellte Rechenmodell einen Extruder (4) repräsentiert, der eingestellt ist, ein Simulationsextrudat (24) mit einer Höhe G herauszupressen, die der Höhe A des tatsächlichen Extrudats (16) entspricht. Außerdem ist die Prozessoreinheit (6) konfiguriert, in einem Anpassungsvorgang die Durchlassparameter iterativ mit mehreren Simulationen des Rechenmodells derart zu ermitteln, so dass das mit den ermittelten Durchlassparametern eingestellte Rechenmodell einen Extruder (4) repräsentiert, der eingestellt ist, ein Simulationsextrudat (24) mit einer der Sollhöhe E entsprechenden Höhe G herauszupressen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein zum System (2) korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102019208330-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbindungs-Bereichs auf einem Substrat für eine elektrische Baugruppe und Substrat dazu
Inventor: WORMUTH DIRK
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbindungs-Bereichs, insbesondere eines elektrisch und/oder Wärme-leitenden Bereichs auf einem Substrat der als Untergrund für ein elektrisches Bauelement, insbesondere auch eine leistungselektronische Baugruppe, dient. Außerdem betrifft die Erfindung ein Substrat für eine elektrische Baugruppe. Durch die Erfindung wird erstmals eine Lösung angegeben, wie ein Verlaufen und/oder Unebenheiten bei der Bildung von Verbindungs-Bereichen auf Substraten wie Schaltungsträgern durch einfache mechanische Maßnahmen, wie die Bildung einer Form und die Verflüssigung der Sinterpaste, vermieden werden kann.
Patent DE-102019209116-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: VOGT MARTIN
IPC: G02B17/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik (28) für die EUV-Projektionslithographie dient zur Beleuchtung eines Objektfeldes (19) mit Beleuchtungslicht (3). Im Strahlengang des Beleuchtungslichts (3) ist ein erster Facettenspiegel (6) mit einer Mehrzahl von ersten Facetten auf einem Spiegelträger angeordnet. Im Strahlengang des Beleuchtungslichts (3) dem ersten Facettenspiegel (6) nachgeordnet ist ein zweiter Facettenspiegel (10) mit einer Mehrzahl von zweiten Facetten, die auf einem zweiten Spiegelträger um ein Facetten-Anordnungszentrum liegen. Teilbündel des Beleuchtungslichts (3) werden jeweils über Ausleuchtungskanäle einander überlagernd in das Objektfeld (19) geführt, wobei zu jedem der Ausleuchtungskanäle eine der ersten Facetten und eine der zweiten Facetten gehört. Im Beleuchtungslicht-Strahlengang nach dem zweiten Facettenspiegel (10) ist mindestens ein Beleuchtungslicht-Fallenabschnitt angeordnet. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, bei der eine Störlichtunterdrückung ohne unerwünschte thermische beziehungsweise optische Auswirkungen möglich ist.
Patent DE-102019209241-A1 (DE)
Title: Geschlossener solarthermischer Receiver für Luft und andere gasförmige Medien und solarthermische Turmanlage mit einem solchen Receiver
Inventor: HUECK ULRICH
IPC: F24S20/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschlossenen solarthermischen Receiver (4) zur Absorption von auf diesen gerichteter konzentrierter Sonnenstrahlung. Ferner betrifft die Erfindung eine solarthermische Turmanlage (1) mit einem solchen solarthermischen Receiver (4).
Patent DE-102019210396-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: CHIBA YUSUKE
IPC: G06F13/42
Filed: 2019-07-15
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit weist mehrere Mikrocomputer auf. Nach dem Start eines Sendens von Datenelementen zum Senden sendet eine Sende- und Empfangseinheit in einem sendeseitigen Mikrocomputer (20) der Mikrocomputer alle in einer Sendedatentabelle (21) gespeicherten Datenelemente ohne Eingriff einer Verarbeitungseinheit (28). Die Datenelemente zum Senden beinhalten ein Bestimmungsdatenelement zum Bestimmen, ob alle der in der Sendedatentabelle in dem sendeseitigen Mikrocomputer gespeicherten Datenelemente vollständig von einem empfangsseitigen Mikrocomputer (30) des Mikrocomputers empfangen sind. Basierend auf dem Bestimmungsdatenelement bestimmt der empfangsseitige Mikrocomputer, ob alle der Datenelemente vollständig empfangen sind.