baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001183-U1 (DE)
Title: Kombination eines neu designten Sanitärartikels, (WC und BD) Bidet in einem, 2 in 1 - Tiefspül - WC hängend als auch stehend in einer Kombination mit einer Bidet-Anlage, 100% Hygiene
IPC: E03D9/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: platzsparende Kombination von WC und Bidet für die vollkommene Hygiene. In allen Sanitärräumen und für jedermann. dadurch gekennzeichnet, daß der Benutzer mit einer leicht erreichbaren, integrierten Bidet - Armatur (1) sofort, ohne umsetzen für 100 % Hygiene sorgen kann.
Patent DE-202019004833-U1 (DE)
Title: Verrohrung einer Wasserkühlung für Computer
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-11-27
Abstract: Wasserkühlung eines Computers, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrohrung oder Teile hiervon aus einem thermochromen Material gefertigt sind.
Patent DE-202019101469-U1 (DE)
Title: Milchtank
IPC: B01F7/16
Filed: 2019-03-14
Abstract: Milchtank (1) mit einem Hohlraum (2) zur Lagerung und/oder Kühlung von Milch, wobei der Tank (1) eine Rührvorrichtung (15) mit einem Rührstab (16) aufweist, welcher in dem Hohlraum (2) angeordnet ist, wobei der Rührstab (16) ein erstes Führungsmittel aufweist und wobei der Boden (7) des Milchtanks (1) ein zweites Führungsmittel aufweist, welche miteinander wechselwirken,
 wobei zumindest eines der vorgenannten Führungsmittel eine Ausnehmung (24 ist und eines der vorgenannten Führungsmittel ein Führungszapfen (10, 10', 10") ist, welcher bereichsweise in die Ausnehmung (24) hineinragt,
 wobei der Führungszapfen (10, 10', 10") einen Lagerkopf (11, 11', 11") aufweist, mit einer Kontaktfläche (14) mit der Ausnehmung, (24) dadurch gekennzeichnet, dass
 der Lagerkopf (11, 11', 11") des Führungszapfens (10, 10', 10") einen Torus und/oder einen Doppelkonus mit zwei aufeinander zulaufende, konisch-auslaufende Flächen (12, 13) aufweist, und wobei die Kontaktfläche (14) dem Torus, oder dem Kreuzungsbereich der beiden Flächen (12, 13) zugeordnet ist.
Patent DE-202019101867-U1 (DE)
Title: T-Verbinder, insbesondere Sprossenverbinder, für geklebte Verglasungen
IPC: E06B3/964
Filed: 2019-04-02
Abstract: T-Verbinder (1) geeignet zum Verbinden eines glastrennenden Sprosse (13) oder eines Pfostens mit einem Rahmenprofil oder mit einem weiteren Sprossenprofil oder Pfosten eines Rahmens, wobei der Rahmen eine eingeklebte Verglasung aufweist und wobei der T-Verbinder (1)
 - eine die Stirnseite der glastrennende Sprosse (13) bzw. des Pfostens seitlich als Befestigungslaschen (20, 21) überkragende Grundplatte (19),
 - wenigstens zwei etwa senkrecht von der Grundplatte (19) abstehenden Fixierlaschen (6, 6'),
 - und eine Mehrzahl von Bohrungen bzw. Durchbrechungen zur Durchführung von Schrauben (8, 9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Grundplatte (19) eben ausgebildet ist,
 - der T-Verbinder (1) als Stanzteil so aus einem Metallblech gefertigt ist, dass die wenigstens zwei von der Grundplatte (19) etwa senkrecht abstehenden Fixierlaschen (6, 6') aus der Grundplatte durch Biegen unter Bildung wenigstens einer Durchbrechung (7, 7') gebildet wurden,
 - die Grundplatte (19) eine maximale Dicke ≤ 3 mm aufweist und
 - wenigstens einseitig mit einem Dichtkissen versehen ist, das die Durchbrechung (7, 7') abdeckt.
Patent DE-202019105960-U1 (DE)
Title: Türschwellensystem für eine Haustür, eine Ladentür oder dergleichen
IPC: E06B1/62
Filed: 2019-10-28
Abstract: Türschwellensystem (1) für eine Haustür, eine Ladentür oder dergleichen umfassend einen Türrahmen (2) mit einem Drehflügel (3), wobei an den senkrecht angeordneten Profilenden des Türrahmens (2) eine Türschwelle (4) bestehend aus einem Basisprofil (5), an dem ein aufgesetztes Trittprofil (6) adaptiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Gebäudeaußenseite eine das Basisprofil (5) mit aufgesetztem Trittprofil (6) übergreifende Dichtung (7) vorgesehen ist, die zum Anschluss für eine Dichtfolie (8) dient.
Patent DE-202019106847-U1 (DE)
Title: Handschneidevorrichtung
IPC: B26D3/26
Filed: 2019-12-09
Abstract: Handschneidevorrichtung (1) zum Schneiden eines blattartigen oder bandartigen Abschnitts aus Obst oder Gemüse, umfassend:
 ein Rahmenteil (2), das eine Bohrung (21) aufweist, die sich durch das Rahmenteil (2) erstreckt;
 einen Sockel (4), der an dem Rahmenteil (2) angeordnet ist und relativ zum Rahmenteil (2) gedreht werden kann, wobei das Rahmenteil (2) ausgebildet ist, das Obst oder Gemüse aufzunehmen, indem es mindestens teilweise um das Obst oder Gemüse herum angeordnet ist, sodass die Bohrung (21) benachbart zu einer ersten Seite des Obstes oder Gemüses liegt und der Sockel (4) benachbart zu einer zweiten Seite des Obstes oder Gemüses gegenüber der ersten Seite liegt;
 einen Dornschaft (3), der angeordnet ist, das Obst oder Gemüse zu durchstechen und ausgelegt ist, sich durch die Bohrung (21) des Rahmenteils (2) in den Sockel (4) des Rahmenteils (2) zu erstrecken, sodass das Obst oder Gemüse am Rahmenteil (2) befestigt ist, wenn der Dornschaft (3) das Obst oder Gemüse durchsticht und sich durch die Bohrung (21) in den Sockel (4) erstreckt, wobei der Dornschaft (3) eine Längsachse aufweist;
 ein elastisches Element; und
 eine Klinge (8), die über das elastische Element an dem Rahmenteil (2) montiert ist, wobei das elastisches Element eine Schneidkante (81) der Klinge (8) zum Obst oder Gemüse hin drückt, das an dem Rahmenteil (2) befestigt ist, sodass ein Drehen des Sockels (4) bewirkt, dass die Klinge (8) das Obst oder Gemüse schneidet.
Patent DE-202020005489-U1 (DE)
Title: Antennenanordnung für ein Fahrzeug
IPC: H01Q21/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Antennenanordnung (2) für ein Fahrzeug (1) mindestens umfassend:
 - eine erste Antenne (2.1) zum Empfang eines ersten von Satelliten eines Navigationssystems ausgesendeten Funksignals (3.1) mit einer ersten Empfangseinheit (15) zur Generierung von ersten Positionsdaten,
 - eine zweite Antenne (2.2) zum Empfangen eines zweiten von Satelliten des Navigationssystems ausgesendeten Funksignals (3.2) mit einer zweiten Empfangseinheit (16) zur Generierung von zweiten Positionsdaten,
 - ein mit der ersten Empfangseinheit (15) und mit der zweiten Empfangseinheit (16) verbundenes Positionsmodul (17) zum Empfang der ersten Positionsdaten von der ersten Empfangseinheit (15) und der zweiten Positionsdaten von der zweiten Empfangseinheit (16), wobei das Positionsmodul (17) zur Kombination der ersten Positionsdaten und der zweiten Positionsdaten und zur Bestimmung einer geographischen Position eines Fahrzeugs (1) vorgesehen ist, wobei die erste Antenne (2.1) und die zweite Antenne (2.2) einen Abstand voneinander von mindestens einer halben Wellenlänge des ersten Funksignals (3.1) aufweisen, und wobei die erste Antenne (2.1) als eine Finnenantenne ausgebildet ist, wobei die Finnenantenne eine Leiterplatte mit einem GNSS-Patch-Antennenelement und ein finnenförmiges Gehäuse aufweist.
Patent DE-202020105741-U1 (DE)
Title: Fluidfiltervorrichtung
IPC: F15B21/041
Filed: 2020-10-07
Abstract: Fluidfiltervorrichtung (1,1'), umfassend
 ein Gehäuse (2), das einen Hohlraum (3) definiert, wobei das Gehäuse (2) einen Fluideinlass (4) und einen Fluidauslass (5) umfasst,
 eine Filtereinheit (6), umfassend ein Filtersubstrat (7) und derart innerhalb des Hohlraums (3) angeordnet, dass die Filtereinheit (6) und das Gehäuse (2) innerhalb des Hohlraums (3) eine erste Kammer (8) in Fluidverbindung mit dem Fluideinlass (4) und eine zweite Kammer (9) in Fluidverbindung mit dem Fluidauslass (5) definieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Filtereinheit (6) relativ zum Gehäuse (2) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, so dass in der ersten Position die erste Kammer (8) über das Filtersubstrat (7) in Fluidverbindung mit der zweiten Kammer (9) steht, und in der zweiten Position der Einlass über eine Bypass-Leitung (18) in Fluidverbindung mit dem Auslass steht.
Patent DE-202020107368-U1 (DE)
Title: Halterungssystem für Zaunelemente auf einer Transportpalette
IPC: B65D19/44
Filed: 2020-12-17
Abstract: Halterungssystem für Zaunelemente (2) auf einer Transportpalette (3), aufweisend:
 - wenigstens ein Standmittel (4.1, 4.2), das ausgebildet ist, mehrere Zaunelemente (2) in vorgegebenen Abständen zueinander auf dem Standmittel (4.1, 4.2) zu halten und gegen seitliches Verrutschen zu sichern, wobei das Standmittel (4.1, 4.2) wenigstens ein Verbindungsmittel (5) umfasst, das ausgebildet ist zum lösbaren Fixieren des Standmittels (4.1, 4.2) auf einer Transportpalette (3) ,
 - wenigstens eine Klammervorrichtung (6) mit einer Verbindungsleiste (7), die mehrere in vorgegebenen Abständen (A) voneinander angeordnete Aufnahmen (8)umfasst, und
 - mehrere Fixierstifte (9), die jeweils ausgebildet sind, zum wahlweisen Einsetzen in eine der Aufnahmen (8) der Verbindungsleiste (7), wobei jeder Fixierstift (9) einen Schaftabschnitt (9a) aufweist, der in einer in die Aufnahme (8) eingesetzten Anordnung des Fixierstifts (9) unterhalb der Verbindungsleiste (7) herausragt, zum Einstecken des Schaftabschnitts (9a) des Fixierstifts (9) in eine obere Öffnung eines Standrohres (10) eines auf dem Standmittel (4.1,4.2) positionierten Zaunelements (2) .
Patent DE-202021003853-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung
IPC: B66F9/12
Filed: 2021-12-23
Abstract: Schwenkvorrichtung für Flurförderfahrzeuge, insbesondere für Gabelstapler, dadurch gekennzeichnet, dass dieselbe aus einer flachen Plattform(1) oder einem solchen Rahmengestell besteht, an deren Unterseite eine Aufnahmevorrichtung, wie Gabelstaplerschuh(3) für ein Flurförderfahrzeug, wie Gabelstapler(15) so angelenkt ist, dass die Plattform(1) daran von horizontaler Position in eine vertikale oder annähernd vertikale Position bewegbar ist und wobei der Anlenkpunkt(2) auf der horizontalen breitseitigen Schwerpunktachse der Plattform(1) oder nahe derselben befindlich ist und wobei ein Anschlag(12) zur Begrenzung des Schwenkbereiches auf 90 Winkelgrade minus 10 Winkelgrade nahe de Anlenkpunktes(2) befindlich ist.
Patent DE-202021101830-U1 (DE)
Title: Düsenkopf und Düse
IPC: B05B1/14
Filed: 2021-04-07
Abstract: Düsenkopf (10), der abnehmbar an einem Fluidauslassabschnitt angebracht ist, wobei der Düsenkopf (10) umfasst:einen Kopfkörper (58) mit einem proximalen Kopfabschnitt (54), der eine hohle Form aufweist und in den Fluid von seinem axialen Ende über den Fluidauslassabschnitt strömen kann, und einem distalen Kopfabschnitt (56), der ein anderes axiales Ende des proximalen Kopfabschnitts verschließt; undeinen zylindrischen Körper (60), der innerhalb des proximalen Kopfabschnitts angeordnet ist, um koaxial zu dem proximalen Kopfabschnitt zu sein, und der einen Innenraum (68) benachbart zu einem radialen Zentrum des zylindrischen Körpers aufweist,wobei der distale Kopfabschnitt mindestens eine Auslassöffnung (64) aufweist, die durch den distalen Kopfabschnitt in einer axialen Richtung des Kopfkörpers hindurchtritt, um das Fluid innerhalb des proximalen Kopfabschnitts abzulassen, wobei die mindestens eine Auslassöffnung außerhalb einer zentralen Achse (C) des Kopfkörpers angeordnet ist;wobei bei Betrachtung in der axialen Richtung des Kopfkörpers der Innenraum einen Teil der mindestens einen Auslassöffnung neben einem radialen Zentrum des Kopfkörpers überlappt; undwobei bei Betrachtung in der axialen Richtung des Kopfkörpers ein innerer Umfangsrand des zylindrischen Körpers einen Teil der mindestens einen Auslassöffnung überlappt, der an einen radial äußeren Rand des Kopfkörpers angrenzt.
Patent DE-202021103211-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundkörper
IPC: B32B33/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Mehrschichtiger Verbundkörper umfassend:
 - ein erstes Verbundelement (1) aus wenigstens einem Faserzement,
 - ein zweites Verbundelement (2),
 - einem zwischen dem ersten Verbundelement (1) und dem zweiten Verbundelement (2) über wenigstens eine Verbindungslage (4, 5) angeordneten Trägerelement (3),
 - wobei das erste Verbundelement (1)
 • einen mittleren E-Modul von wenigstens 10.000 MPa gemessen nach EN12467:2018-07 aufweist,
 • ein Brandverhalten von A2-s1, d0 gemäß DIN EN 13501-1:2019:05,
 • eine Ausdehnung bei Wasseraufnahme von maximal 0,15 % gemäß DIN EN 12467:2018-07,
 • eine thermische Ausdehnung von etwa 0,01 mm/mK gemäß ASTM E228-95
 - wobei das erste Verbundelement (1) eine Gesamtdicke von etwa 1 bis 6 mm, bevorzugt 2 bis 4 mm aufweist,
 - wobei das Material des ersten Verbundelements (1) einen Wasserdampfdiffusionswiderstand µ von etwa 1.000 bis 2.500, bevorzugt etwa 1.500 bis 2.000, bei einer Rohdichte von wenigstens 1.700 kg/m 3  gemäß DIN EN ISO 10456:2010-05 aufweist,
 - ein zweites Verbundelement (2) mit
 • einem mittleren E-Modul von wenigstens 1.200 MPa gemessen nach ISO 527 -1 :2019-07,
 • einer Wasserdampfdiffusionsstromdichte von etwa 4 bis 8 g/m 2 d, vorzugsweise 4,5 bis 6 g/m 2 d gemäß DIN 15106-3:2005-05
 • wobei das zweite Verbundelement (2) eine Gesamtdicke von etwa 0,05 bis 1,5 mm, bevorzugt 0,1 bis 1,0 mm aufweist,
 • wobei das Material des zweiten Verbundelements (2) einen Wasserdampfdiffusionswiderstand µ von etwa 20.000 bis 40.000, vorzugsweise von etwa 25.000 bis 30.000 bei einer Rohdichte von wenigstens 1.000 kg/m 3  gemäß DIN EN ISO 10456:2010-05 aufweist,
 - dass der mehrschichtige Verbundkörper eine Gesamtdicke von wenigstens 10 mm und eine wasserdampfdiffusionsäquivalente Luftschichtdicke s d  von etwa 3 bis 30 m, bevorzugt etwa 4 bis 25 m, besonders bevorzugt etwa 5 bis 20 m gemäß DIN 4108-3:2018-10 aufweist.
Patent DE-202022100222-U1 (DE)
Title: Katalytischer Niedertemperatur-Doppelfilterbeutel zur Denitrierung, Entstaubung und Dioxinentfernung
IPC: B01D53/86
Filed: 2022-01-17
Abstract: Katalytischer Niedertemperatur-Doppelfilterbeutel zur Denitrierung, Entstaubung und Dioxinentfernung, umfassend ein Käfigskelett (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Käfigskeletts (1) mit einem katalytischen Filterbeutel (2) ummantelt ist, und wobei die Außenseite des katalytischen Filterbeutels (2) mit einem mit PTFE-Film beschichteten Filterbeutel (3) ummantelt ist, und wobei an dem mit PTFE-Film beschichteten Filterbeutel (3) Belüftungsnuten (4) gleichmäßig vorgesehen sind, und wobei an der Außenseite des mit PTFE-Film beschichteten Filterbeutels (3) Staubtrichter (5) dem Boden der Belüftungsnut (4) entsprechend gleichmäßig angeordnet sind, und wobei an dem äußeren unteren Ende des mit PTFE-Film beschichteten Filterbeutels (3) ein Sammelbodentrichter (11) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Staubtrichter (5) und dem Sammelbodentrichter (11) ein Sammelrohr (6) geschaltet ist, und wobei ins Innere des katalytischen Filterbeutels (2) ein Katalysatorrahmen (7) eingeführt ist, und wobei an dem Katalysatorrahmen (7) ein Niedertemperatur-SCR-Denitrierungskatalysator platziert ist, und wobei an der Oberfläche des Katalysatorrahmens (7) Luftöffnungen (8) gleichmäßig vorgesehen sind, und wobei ans Innere des Katalysatorrahmens (7) Verbindungsstangen (9) gleichmäßig angeschlossen sind, und wobei am Oberteil der Verbindungsstange (9) eine Hebeöse (10) angeschweißt ist.
Patent DE-202022101527-U1 (DE)
Title: Durchgangsbarriere
IPC: E06B11/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Durchgangsbarriere, umfassend:
 einen im Wesentlichen rechtwinkligen U-förmigen Rahmen mit vier Ecken, wobei jede der Ecken ein äußeres Endeaufweist, das eine Montageöffnung aufweist;
 ein Tor, das schwenkbar in den Rahmen eingreift;
 ein der Montageöffnung entsprechendes Druckbefestigungselement, wobei das Druckbefestigungselement umfasst:
 eine Schraube mit einem Kopf und einem Stab, wobei der Stab verschiebbar in der Montageöffnung aufnehmbar ist; und
 ein um eine Rotationsachse drehbares Einstellelement mit einem durchgehenden Gewindeloch, das ein Innengewinde aufweist, wobei das durchgehende Gewindeloch auf den Stab gebohrt ist;
 wobei der Stab drei oder mehr Eingriffsabschnitte und drei oder mehr Nichteingriffsabschnitte auf seiner Außenfläche aufweist, wobei die Eingriffsabschnitte und die Nichteingriffsabschnitte wechselweise verbunden sind, wobei die Eingriffsabschnitte auf einer Umfangsfläche eines virtuellen Zylinders mit der Rotationsachse als Zylinderachse angeordnet sind und ein Außengewinde aufweisen, das mit dem Innengewinde in Eingriff steht, wobei die Nichteingriffsabschnitte innerhalb der Umfangsfläche des virtuellen Zylinders angeordnet sind, so dass sie nicht mit dem Innengewinde in Eingriff stehen; und
 wobei eine Querschnittsform der Montageöffnung im Wesentlichen die gleiche ist wie eine Querschnittsform des Stabs, und die Querschnittsgröße der Montageöffnung etwas größer ist als die Querschnittsgröße des Stabs, so dass der Stab nur in der Montageöffnung verschiebbar und nicht drehbar ist.
Patent DE-202022104050-U1 (DE)
Title: Montagekasten für einen Sonnenschutz
IPC: E06B9/323
Filed: 2022-07-19
Abstract: Montagekasten für einen Sonnenschutz (2) mit einem aus Blech gefertigten Grundkörper (1) mit einer Grundkörperbasis (3), von der zwei Anschlussschenkel (4) abragen, wobei im Grundkörper ein Sonnenschutz (2) verlagerbar angeordnet ist und wobei wenigstens ein Anschlussschenkel (4) endabschnittsseitig eine Putznase (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Putznase (7) von einem L-förmigen Anschlusswinkel (8) mit einem zwei Klemmschenkel (11) umfassenden, den Anschlussschenkelendabschnitt (12) klemmend umgreifenden Klemmabschnitt (10) und mit einem quer zu den Klemmschenkeln (11) verlaufenden Putznasenschenkel (9) gebildet ist.
Patent DE-202022104871-U1 (DE)
Title: Glasträgerelement mit variablem Schenkelboden
IPC: E04F11/18
Filed: 2022-08-29
Abstract: Haltesystem für Ganzglasgeländer mit mindestens einer Glasplatte (4) bestehend aus einem U-förmigen Bodenprofil (1), das zur Befestigung am Boden oder der Wand eines Bauwerks bestimmt ist und einen Sockel (12) und zwei Schenkel (5) aufweist, deren Innenwandungen (9) zum Sockel (12) keilförmig einander zulaufen und einen Führungskanal (3) ausbilden, und mindestens einem verstellbaren Glasträgerelement (2), das Schenkelwandungen (17) aufweist, die über ein Bodenelement (18) miteinander verbunden sind und das im Führungskanal (3) des U-förmigen Bodenprofils (1) zur Aufnahme der Glasplatte (4) im Bereich der Unterkante (10) der Glasplatte (4) angeordnet wird und über das der Abstand zwischen der aufgenommenen Glasplatte (4) und der Innenwandungen (9) im Bereich der Unterkante (10) der Glasplatte (4) verstellt werden kann, um die Glasplatte (4) vertikal auszurichten, zudem aufweisend einen Glaskeil (11), der im Führungskanal (3) montageseitig (8) über der seitlichen Schenkelwandung (23) des Glasträgerelements (2) zwischen der Glasplatte (4) und der Innenwandung (9) eingesetzt wird, sowie einem fallseitig am Glasträgerelement (2) vorgesehenen Anschlagstück (15), das dort die daran anliegende Glasplatte (4) zur Innenwandung (9) auf Abstand (16) hält, und ferner zwei Banddichtungen (13), die am oberen Rand (6) der Schenkel (5) des U-förmigen Bodenprofils (2) zwischen Glasplatte (4) und Innenwandung (9) zum Verschluss des Führungskanals (3) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (18) des Glasträgerelements (2) aus einem Basisteil (21) mit einer Bodenplatte (22) und einem Rückteil (81) mit einer Bodenplatte (84) zusammengesetzt ist, wobei das Basisteil (21) fallseitig (14) mit dem Rückteil (81) montageseitig über Federelemente (86) auf der horizontalen Ebene federnd verbunden ist.
Patent DE-202022106933-U1 (DE)
Title: Vakuum-Hebevorrichtung
IPC: B66F3/42
Filed: 2022-12-12
Abstract: Vakuum-Hebevorrichtung (10), umfassend:
 - einen evakuierbaren Saugschlauch (11),
 - eine Vakuumpumpe, welche durchströmbar mit dem Saugschlauch (11) verbunden ist,
 - ein mit dem Saugschlauch (11) wirkverbundenes Hebeelement (12), welches mit einem zu bewegenden Lastelement mit Hilfe eines im Saugschlauch (11) anliegenden Unterdrucks verbindbar ist, und
 - eine Bedieneinrichtung (13) zur Steuerung des Unterdrucks im Saugschlauch (11),
 • wobei die Bedieneinrichtung (13) ein Gehäuse (14) aufweist, in welchem ein Ventil (15) zur Steuerung des Unterdrucks aufgenommen ist,
 • wobei das Ventil (15) mit Hilfe eines Steuerhebels (16) bedienbar ist,
 • wobei der Steuerhebel (16) relativ bewegbar ist,
 • und wobei die Bedieneinrichtung weiterhin mit einem Anschlagselement (18) zur Begrenzung eines Bedienwegs (20) des Steuerhebels (16) versehen ist,
 • und wobei das Anschlagselement (18) an dem Gehäuse (14) verstellbar angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) eine Erstreckungsachse (19) aufweist, in deren Richtung der Steuerhebel (16) bewegbar ausgebildet ist, wobei das Anschlagselement (18) zur Begrenzung des Bedienwegs (20) um die Erstreckungsachse (19) verdrehbar und/oder entlang der Erstreckungsachse (19) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202023002260-U1 (DE)
Title: Luft- und Körperschallsensor für die Anbringung in und an Bienenstöcken
IPC: A01K47/06
Filed: 2023-10-28
Abstract: Luft- und Körperschallsensor für die Anbringung in und an Bienenstöcken, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung eine balancierte Aufnahme von Luftschall- und Körperschall-Ereignissen in Bienenstöcken zulässt.
Patent DE-202023100624-U1 (DE)
Title: Drehgelenk in Hochdruckfluidleitung mit Hochdruckreinigungsdüse
IPC: B05B15/65
Filed: 2023-02-09
Abstract: Drehgelenk (2) zur Anordnung zwischen einem Zufuhrschlauch (1) und einem Abfuhrschlauch (3) mit einer Hochdruckreinigungsdüse (4), umfassend einen Zufuhrschlauchstutzen (20), einen Drehgelenkkörper (21) und einen um eine Längsachse (L) des Drehgelenkkörpers (21) drehbar befestigten Abfuhrstutzen (22), wobei der Abfuhrstutzen (22) einen Einführabschnitt (220), einen Kragen (221) und einen Befestigungsabschnitt (222) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im Innenraum des Drehgelenkkörpers (21) eine Lochwand (211) befestigt oder angeformt ist, in welcher eine Mehrzahl von durchgehenden Bypassbohrungen (2110) radial von der Längsachse (L) beabstandet und damit mit einem Durchgangskanal (200) im Zufuhrschlauchstutzen (20) zugänglich wirkverbunden ist
 und
 im Einführabschnitt (220) eine Mehrzahl von Radialöffnungen (2200) radial von der Längsachse (L) wegragend ausgespart ist, welche auf einer Seite mit einem zentrischen Durchgang (223), welcher vom Einführabschnitt (220) durch den Kragen (221) und den Befestigungsabschnitt (222) verläuft und
 auf einer anderen Seite in die Bypassbohrungen (2110) führend querend wirkverbunden sind, wodurch ein Fluidstrom vom Zentrum und der Längsachse (L) des Drehgelenks (2) radial beabstandet durch die Bypassbohrungen (2110) geführt ist.
Patent DE-202023101556-U1 (DE)
Title: Temperatursensor
IPC: G01K1/16
Filed: 2023-03-28
Abstract: Temperatursensor (10,20) mit einem Messkopf (11,21) und mit einem Thermoelement (12,22), wobei der Messkopf (11,21) einen von einer Innenwand (11b,21b) des Messkopfes (11,21) begrenzten Innenraum klarstellen(11,21a) aufweist, in dem eine Messstelle (15,25) des Thermoelements (12,22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Messstelle(15,25) des Thermoelements (12,22) und der Innenwand (11b,21b) des Messkopfes (11,21) eine Schicht (16,26) aus einem metallischen Material angeordnet ist, das eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das Material des Messkopfes (11,21).