baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111914-A1 (DE)
Title: Schlüssel für einen Schließzylinder und Schließvorrichtung
Inventor: PAPAGELIDIS MARIO
IPC: E05B27/10
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüssel (10) für einen Schließzylinder, wobei der Schlüssel (10) einen sich entlang einer Längsrichtung (16) erstreckenden Schlüsselschaft (14) mit zwei einander gegenüberliegenden Schlüsselbreitseitenflächen (18, 18’) aufweist, wobei der Schlüsselschaft (14) eine Aussparung (32) durch die Schlüsselbreitseitenflächen (18, 18’) aufweist, wobei sich eine Welle (26) durch die Aussparung (32) erstreckt, und wobei die Welle (26) drehfest in dem Schlüsselschaft (14) angeordnet ist, und wobei in der Aussparung (32) mindestens zwei Ringe (28, 30) auf der Welle (26) nebeneinander angeordnet sind, wobei ein Innendurchmesser (50) jedes Rings (28, 30) größer als ein Außendurchmesser (54) der Welle (26) ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Schließvorrichtung (80) mit Schließzylinder (81) und mit einem solchen Schlüssel (10).
Patent DE-102015112707-A1 (DE)
Title: Paneel
Inventor: ISOBE MOTOSHIGE
IPC: B05D7/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Ein Paneel hat ein plattenartiges Werkstück einschließlich eines mittleren Abschnitts und eines Umfangsabschnitts, die eine Aufbringfläche haben. Das Paneel hat ferner eine Schicht, die durch Aufbringen einer Beschichtungsflüssigkeit auf die Aufbringfläche unter Verwendung eines Flutverfahrens ausgebildet ist. Wenn das Werkstück in einem Schnitt betrachtet wird, der senkrecht zu der Kantenfläche verläuft und sich in der Richtung der Dicke erstreckt, dann hat die Aufbringfläche eine erste Krümmung, eine bestimmte Krümmung und eine zweite Krümmung. Die erste Krümmung hat einen ersten Krümmungsradius. Die bestimmte Krümmung hat einen bestimmten Krümmungsradius und ist mit der ersten Krümmung fortlaufend und befindet sich außerhalb davon. Die zweite Krümmung hat einen zweiten Krümmungsradius, der kleiner als der bestimmte Krümmungsradius ist. Die zweite Krümmung ist mit der bestimmten Krümmung fortlaufend und befindet sich außerhalb davon.
Patent DE-102015114902-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale integrierte Schaltungsstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TSAI WEN-CHING
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-09-06
Abstract: Es wird eine dreidimensionale integrierte Schaltungsstruktur bereitgestellt, die ein erstes Dia, eine Trägerschichtdurchkontaktierung und ein Verbindungselement enthält. Das erste Die ist an ein zweites Die mit einer ersten dielektrischen Schicht des ersten Dies und einer zweiten dielektrischen Schicht des zweiten Dies gebunden, wobei eine erste Passivierungsschicht zwischen der ersten dielektrischen Schicht und einer ersten Trägerschicht des ersten Dies liegt und ein erstes Testpad in der ersten Passivierungsschicht eingebettet ist. Die Trägerschichtdurchkontaktierung durchdringt das erste Die und ist elektrisch mit dem zweiten Die verbunden. Das Verbindungselement ist elektrisch mit dem ersten Die und dem zweiten Die durch die Trägerschichtdurchkontaktierung verbunden.
Patent DE-102015118227-A1 (DE)
Title: Datenseite, insbesondere für ein buchartiges Dokument, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: B42D25/373
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenseite, insbesondere für ein buchartiges Dokument, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung, mit zumindest einer Einzelseite (27) zum Aufbringen und/oder Speichern von Daten und mit zumindest einer flexiblen Lasche (23), die in einem Überlappungsbereich (30) mit der zumindest einen Einzelseite (27) verbunden ist und die einen darüber hinausstehenden freien Laschenbereich (31) umfasst, wobei an einer Oberseite und an einer Unterseite der Einzelseite (27) jeweils im Überlappungsbereich (30) ein Laschenabschnitt (34, 35) des zumindest einen Laschenelementes (32) angeordnet und mit der Ober- und Unterseite der Einzelseite (27) verbunden ist.
Patent DE-102015119604-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Fügen leitender Flächen unter Verwendung eines lösbaren Haftmittels
Inventor: SEKOL RYAN C
IPC: C09J7/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es ist ein lösbares Haftmittelsystem zum Fügen einer ersten leitenden Fläche mit einer zweiten leitenden Fläche vorgesehen. Das lösbare Haftmittel weist ein Primärmaterial und ein eingebettetes Material auf. Das Primärmaterial weist mindestens ein Molekül auf, das zur parallelen Positionierung mit zumindest einem Molekül der ersten leitenden Fläche oder der zweiten leitenden Fläche konfiguriert ist. Es wird eine Eindringung des leitenden eingebetteten Materials in das Primärmaterial oder eine Befestigung daran ausgeführt, um eine Haftmittelstruktur zu bilden. Die lösbare Haftmittelstruktur weist eine Leitfähigkeit auf, die größer als eine Leitfähigkeit des Primärmaterials allein ist. Es ist auch ein Verfahren zum Fügen der ersten leitenden Fläche an die zweite leitende Fläche unter Verwendung der Haftmittelstruktur vorgesehen.
Patent DE-102015119930-A1 (DE)
Title: Schmiedehammer
Inventor: DREHER ANDREAS
IPC: B21J7/30
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmiedehammer (301), welcher ein Maschinengestell (313), einen Stator (308) und einen Läufer (309) umfasst, wobei das Maschinengestell (313) eine Schabotte (302) und ein Kopfstück (303) umfasst, wobei der Stator (308) an dem Maschinengestell (313) angeordnet ist, wobei der Läufer (309) einen Hammerbären (304) und ein Sekundärteil (335) umfasst, wobei das Sekundärteil (335) wenigstens ein Magnetmittel (1701) umfasst und wobei der Läufer (309) in der Schabotte (302) geführt ist. Hierbei ist zwischen dem Stator (308) und dem Kopfstück (303) wenigstens ein Dämpfungsmittel (1702) und/oder wenigstens ein Verstellmittel (1703) angeordnet.
Patent DE-102015120747-A1 (DE)
Title: Transistorbauelement mit erhöhter gate-drain-kapazität
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-11-30
Abstract: Beschrieben wird ein Transistorbauelement. Das Transistorbauelement umfasst einen Halbleiterkörper mit einem aktiven Gebiet und einem Kontaktflächengebiet; wenigstens eine Transistorzelle, die eine durch ein Gatedielektrikum von einem Bodygebiet dielektrisch isolierte Gateelektrode aufweist, wobei das Bodygebiet in dem aktiven Gebiet angeordnet ist; eine oberhalb des Kontaktflächengebiets angeordnete und durch ein weiteres Dielektrikum von dem Kontaktflächengebiet dielektrisch isolierte Elektrodenschicht; und eine Gatekontaktfläche, die oberhalb der Elektrodenschicht angeordnet ist und elektrisch an die Elektrodenschicht und die Gateelektrode der wenigstens einen Transistorzelle angeschlossen ist. Eine Dicke des weiteren Dielektrikums ist gleich einer oder größer als eine Dicke des Gatedielektrikums.
Patent DE-102015200209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Autorisieren für Steuerzugriffe auf Windenergieanlagen sowie Schnittstelle von Windenergieanlagen und Zertifizierungsstelle
Inventor: JAKOBS THORSTEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Autorisieren eines Benutzers (18) für einen Steuerzugriff auf mindestens eine Windenergieanlage (100) oder mindestens einen Windpark. Hierbei wird zunächst ein Benutzer (18) von einer Zertifizierungsstelle (10) authentifiziert und eine Steuerzugriffsart durch die Zertifizierungsstelle (10) vom authentifizierten Benutzer (18) übernommen. Es wird dann ein elektronisches Zertifikat (28) wird mit der Zertifizierungsstelle (10) in Abhängigkeit der übernommenen Steuerzugriffsart und/oder hinterlegter Zugriffsrechte des authentifizierten Benutzers (18) erzeugt. Sodann erfolgt ein Authentisieren mit dem Zertifikat (28) bei der Windenergieanlage (100) oder dem Windpark zur Durchführung eines Steuerzugriffs. Ferner betrifft die Erfindung ein System zum Ausführen des Verfahrens sowie eine Schnittstelle einer Windenergieanlage oder eines Windparks und eine Zertifizierungsstelle.
Patent DE-102015200654-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation parasitärer Induktivitäten in Strommesswiderständen
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Mit dem Verfahren lässt sich der Einfluss einer parasitären Induktivität eines einen bekannten ohmschen Anteil aufweisenden Strommesswiderstandes (10) auf die anhand der Größe eines Spannungsabfalls über dem Strommesswiderstand (10) erfolgende Ermittlung der Größe eines Stroms mit einem Zeitverlauf kompensieren, der wiederkehrende Zeitabschnitte aufweist, innerhalb derer der Strom abfällt und/oder ansteigt, wobei der Strom innerhalb eines Messintervalls, das gleich zumindest einem Teil eines Zeitabschnitts des Zeitverlauf des Stroms ist, zu einem Messzeitpunkt ermittelt wird, zu dem sein Wert im Wesentlichen gleich dem Mittelwert des Stroms innerhalb des Messintervalls ist. Hierbei wird der Verlauf des Spannungsabfalls über einem von dem zu vermessenden Strom mit dem obigen Zeitverlauf durchflossenen Widerstand ermittelt, der einen rein ohmschen Widerstandswert aufweist, welcher gleich dem ohmschen Anteil des Strommesswiderstandes (10) ist. Der ermittelte Verlauf des Spannungsabfalls weicht von dem sich über dem Strommesswiderstand (10) einstellenden, messtechnisch ermittelten Verlauf des Spannungsabfalls um einen aus der parasitären Induktivität resultierenden Offset ab. Der Messzeitpunkt wird innerhalb des Messintervalls soweit vorverlegt, bis der messtechnisch erfasste Verlauf des Spannungsabfalls über dem Strommesswiderstand (10) im Wesentlichen gleich dem ermittelten Verlauf des Spannungsabfalls über dem Widerstand mit rein ohmschem Anteil, der gleich dem ohmschen Anteil des Stromwiderstandes ist, und damit um den Offset kompensiert ist.
Patent DE-102015202577-A1 (DE)
Title: MR-Antennensystem, MR-Gerät damit und Betriebsverfahren dafür
Inventor: GUMBRECHT RENE
IPC: G01R33/3415
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein MR-Antennensystem (AS1) weist mindestens eine Hochfrequenzquelle (G1–G4) zur Aussendung eines Hochfrequenzsignals (HF1–HF4) und mehrere durch die mindestens eine Hochfrequenzquelle speisbare Antennenelemente (A1–A4) auf, die über ein passives Netzwerk (BM) mit der mindestens einen Hochfrequenzquelle (G1–G4) verbunden sind. Das MR-Gerät (MRT) kann die in das Netzwerk (BM) einzuspeisenden Hochfrequenzsignale so einstellen, dass sie gezielt auf die Netzwerk-Ausgänge verteilbar sind. Das Verfahren dient zum Betreiben eines MR-Antennensystems (AS1), wobei mehrere bezüglich Phase und/oder Signalhöhe unterschiedliche Hochfrequenzsignale in jeweilige Netzwerk-Eingänge einer Butlermatrix eingespeist werden, die ausgangsseitig mit Antennenelementen verbunden ist und die Phase und/oder Signalhöhe zeitlich variiert werden, um eine Verteilung der Hochfrequenzsignale auf die Antennenelemente zeitlich zu variieren. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf MR-Geräte oder MR-Systems mit einer sequenziellen Anregung oder Ansteuerung der MR-Antennenelemente. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf MR-Geräte, die ultrahohe B0-Felder ab sieben Tesla erzeugen, insbesondere für eine besonders hochauflösende und/oder schnelle Bildgebung bei einer Magnetresonanztomographie.
Patent DE-102015205880-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung zwischen zwei Flanschelementen und Verwendung der Rohrverbindung
Inventor: KANKA CHRISTIAN
IPC: F16L23/18
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung (10) zwischen zwei Flanschelementen (11, 12), wobei wenigstens eine der beiden Flanschelemente (11, 12) eine im Bereich einer Stirnfläche (20) des Flanschelements (11, 12) ausgebildete, radial umlaufende erste Ausnehmung (21) zur Aufnahme eines Teilquerschnitts eines Dichtelement (22) aufweist, und mit wenigstens einem Dichtelement (22), das zwischen den beiden Flanschelementen (11, 12) im montiertem Zustand der Rohrverbindung (10) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zwischen den beiden zugewandten Stirnflächen (20) der beiden Flanschelemente (11, 12) ein Blendenelement (25) angeordnet ist, und dass das Blendenelement (25) im Bereich seiner gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils eine radial umlaufende zweite Ausnehmung (32) zur Aufnahme eines Teilquerschnitts des Dichtelements (22) aufweist.
Patent DE-102015205929-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen direktangetriebenen Piezo-Injektor
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung des Einspritzvorganges eines direktangetriebenen Piezo-Injektors beschrieben. Hierbei wird der Öffnungsgradient des Injektors durch Variation der Stromform des zur Injektoransteuerung verwendeten Stromes beeinflusst. Hierdurch lassen sich die entsprechenden Einspritzvorgänge optimieren, wobei insbesondere für kleine und große Einspritzungen entsprechend optimierte Öffnungsgradienten eingestellt werden können.
Patent DE-102015206334-A1 (DE)
Title: Steuern einer in einem Fahrzeug genutzten Funktion eines elektronischen Multifunktionsgeräts
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Zum Steuern von zumindest einer vorgegebenen, von einem Fahrzeugführer in einem Fahrzeug (1) während der Fahrt nutzbaren Funktion eines elektronischen Multifunktionsgeräts (3, 10), das durch eine Kommunikationsverbindung (9) mit einer Steuerungseinheit (2, 3, 6) des Fahrzeugs (1) verbunden ist, sind folgende Schritte vorgesehen: – Erfassen von Daten des Fahrzeugführers und/oder von Daten der Fahrt, – anhand der erfassten Daten, Bilden mindestens eines Kennwerts, der für den Grad einer Beanspruchung des Fahrzeugführers durch seine aktuelle Fahrzeugführung charakteristisch ist, – mittels des mindestens einen Kennwerts, Steuern von zumindest einer vorgegebenen Funktion des elektronischen Multifunktionsgeräts (3, 10) derart, dass ein Grad der Beanspruchung des Fahrzeugführers beim Nutzen der Funktion an den der aktuellen Fahrzeugführung entsprechenden Grad der Beanspruchung des Fahrzeugführers angepasst ist.
Patent DE-102015206375-A1 (DE)
Title: Verlängerter Kühlkanalzulauf für Kühlkanalkolben und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: MÜLLER JOCHEN
IPC: F02F3/22
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft 1. Kolben (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einem Kolbenunterteil (2) und einem Kolbenoberteil (3), einem innenliegenden, vorzugsweise ringförmigen Kühlkanal (5) und zumindest einer am Kolbenunterteil (2) angeordneten Einlassöffnung (10) und zumindest einer am Kolbenunterteil (2) angeordneten Auslassöffnung (11), über welche ein Kühlmittelzufluss und -abfluss in den Kühlkanal (5) bzw. aus diesem erfolgt, wobei die zumindest eine Einlassöffnung (10) und/oder die zumindest eine Auslassöffnung (11) von einem Durchzug (12) gebildet sind/ist und dieser einstückig mit dem Kolbenunterteil (2) ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Durchzug (12) ein Gewinde (14) aufweist in das mindestens ein rohrförmiges Element (15, 115) eingesetzt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Regulierung des Kühlmittelniveaus in einem Kühlkanal (5) eines Kolbens (1), insbesondere für Brennkraftmaschinen, welcher über mindestens eine Einlassöffnung (10) und/oder Auslassöffnung (11) im Kühlkanal (5), gebildet durch einen Durchzug (12), verfügt, wobei das Kühlmittelniveau in dem Kühlkanal (5) über ein justierbares rohrförmiges Element (15, 115) eingestellt wird.
Patent DE-102015206496-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein fahrzeug und verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: BÖHMERT HAGEN
IPC: B60W30/09
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Anzahl von Fahrerassistenzsystemen, welche ausgebildet sind, eine Querbeschleunigung und eine Längsbeschleunigung des Fahrzeugs mittels einer Anzahl von Fahrzeugaktuatoren zu steuern, mit einer Recheneinrichtung, welche ausgebildet ist, basierend auf einer Bewegung des Fahrzeugs und Sensordaten, welche die Umgebung des Fahrzeugs kennzeichnen, durch das Fahrzeug nicht befahrbare Bereiche in der Umgebung des Fahrzeugs und mögliche Wertebereiche für eine Querbeschleunigung und eine Längsbeschleunigung des Fahrzeugs zu bestimmen, und mit einer Überwachungseinrichtung, welche mit den Fahrerassistenzsystemen gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, Steuersignale zu empfangen, welche die Fahrerassistenzsysteme an die Fahrzeugaktuatoren übermitteln, und basierend auf den berechneten nicht befahrbaren Bereichen in der Umgebung des Fahrzeugs und den möglichen Wertebereichen die empfangenen Steuersignale zu begrenzen und an die Fahrerassistenzsysteme weiterzuleiten. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015207727-A1 (DE)
Title: Knochenrepositionierung auf Basis einer automatisierten Zuordnung
Inventor: GROKE DAVID
IPC: G06T7/40
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuermodul (S) zur Berechnung und Darstellung von Ergebnisdaten auf Basis zumindest eines medizinischen Bildes, das mittels einer bildgebenden Einrichtung (X) erfasst wurde. Mit der bildgebenden Einrichtung (X) wird zumindest ein Bild in einem digitalen Format mit einer Vielzahl von Knochenfragmenten (F) erfasst (1). Daraufhin wird ein Segmentierungsverfahrens (2) auf das erfasste Bild zur Identifikation der in dem Bild enthaltenen Knochenfragmente (F) angewendet. Daraufhin wird ein Fragment-Matching-Algorithmus (3) auf die segmentierten Knochenfragmente (F) zum Berechnen von Ergebnisdaten ausgeführt. Die Ergebnisdaten umfassen Instruktionsdaten zum Zusammenfügen zumindest eines Teils der Knochenfragmente (F), die auf dem Monitor (M) in einem konfigurierbaren Format ausgegeben werden.
Patent DE-102015209489-A1 (DE)
Title: Interferometrische Messvorrichtung
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur interferometrischen Bestimmung einer Form einer optischen Oberfläche (12) eines Prüflings (14). Die Messvorrichtung (10) enthält ein Interferometer (16) zum Erzeugen einer Prüfwelle (30) und zur Vermessung der Prüfwelle (30) nach Reflexion an der optischen Oberfläche (12). Im Strahlengang der Prüfwelle (30) ist eine diffraktive Anordnung (20) mit einem ersten und einem zweiten diffraktiven Strukturmuster (34, 134, 236; 36, 136, 236) angeordnet. Die diffraktive Anordnung (20) erzeugt aus der Prüfwelle (30) eine auf die Oberfläche (12) des Prüflings (14) unter einem schrägen Einfallswinkel (44) gerichtete Messwelle (40) mit einer an eine Sollform der optischen Oberfläche (12) angepassten Wellenfront. Die diffraktive Anordnung (20) erzeugt weiterhin eine Kalibrierwelle (42) zur Vermessung einer der beiden diffraktiven Strukturmuster. Nach Reflexion an der optischen Oberfläche (12) wird die Messwelle (46) an einem reflektiven optischen Element (24, 54, 60) in sich zurückreflektiert. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015212555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise ein Pedalkraftsimulator
Inventor: BASSLER MANUEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise ein Pedalkraftsimulator, mit einem in einem Gehäuse (3) axial beweglich gelagerten Kolben (2), an welchem eine Federeinheit (8) mit einer nichtlinearen Kennlinie anliegt, wobei sich die Federeinheit (8) am Gehäuseboden (7) abstützt. Bei einer Vorrichtung, bei welcher die Kupplungskennlinie optimierbar ist, umschließt die Federeinheit (8) einen ersten Kolbenabschnitt (5), wobei sich der Kolben (2) durch das gesamte Gehäuse (3) in axialer Richtung erstreckt und in eine am Gehäuseboden (5) ausgebildete, durchgehende Gehäuseöffnung (6) eingreift.
Patent DE-102015213732-A1 (DE)
Title: Zerstäuber sowie Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche mit einem elektrostatisch aufgeladenen Beschichtungsmaterial
Inventor: RICHERT MANFRED
IPC: B05B5/053
Filed: 2015-07-21
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Zerstäuber (1) zur Beschichtung einer Oberfläche (2a) mit einem elektrostatisch aufgeladenen Beschichtungsmaterial (3), insbesondere einem flüssigen oder pulverförmigen Lack, mit einem Zerstäubergehäuse (4), mit einem demselben zugeordneten Absprühelement (5) für das besagte Beschichtungsmaterial (3), mit zumindest einer Lenkluft (9) führenden Leitung (10a, 10b, 10c) und mit wenigstens einer Ionisierungsvorrichtung (11) zur elektrostatischen Aufladung des Beschichtungsmaterials (3). Vorteilhaft ist die wenigstens eine Ionisierungsvorrichtung (11) innerhalb der zumindest einen Lenkluft (9) führenden Leitung (10a, 10b, 10c) angeordnet oder integraler Bestandteil der besagten Lenkluft (9) führenden Leitung (10a, 10b, 10c).
Patent DE-102015216578-A1 (DE)
Title: Bremssystem, insbesondere für Fahrräder
Inventor: DOLL DANIEL
IPC: B62L3/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Bremssystem (1), insbesondere für Fahrräder, beispielsweise E-Bikes oder Pedelecs, umfassend eine mechanische Bremse (2), die über einen Bremszug (3) mit einem Bremshebel (4) verbunden ist, wobei die Bremse (2) mit einem hydraulischen System (5) gekoppelt ist, wobei das hydraulische System (5) die Bremswirkung der mechanischen Bremse (2) beeinflusst.
Patent DE-102015216611-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit für eine Fahrzeugachse
Inventor: BÄUML MARKUS
IPC: F16C19/52
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) für eine Fahrzeugachse, umfassend ein radial zwischen einem Radträger (2) und einer Radnabe (3) angeordnetes Radlager (4), wobei das Radlager (4) mindestens einen zumindest mittelbar an der Radnabe (3) angeordneten Innenring (5) und mindestens einen zumindest mittelbar an dem Radträger (2) angeordneten Außenring (6) sowie mindesten eine radial zwischen dem mindestens einen Außenring (6) und dem mindestens einen Innenring (5) angeordnete Wälzkörperreihe (7a) aufweist. Erfindungsgemäß sind radial und /oder axial zwischen dem Außenring (6) und dem Radträger (2) Piezoaktuatoren (8a–8c) zur Lagerung des Radlagers (4) im Radträger (2) angeordnet, wobei die Piezoaktuatoren (8a–8c) dazu vorgesehen sind, Schwingungen zu erzeugen.
Patent DE-102015217680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung einer Priorität von Diensten
Inventor: HEUCK CHRISTOPH
IPC: H04L29/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung einer Priorität von auf einer Mehrzahl von funktionalen Segmenten eines Wasserfahrzeugs ausgeführten Diensten, bei dem mehrere, die funktionalen Segmente übergreifende Prioritätsklassen zur Klassifizierung der Priorität der Dienste festgelegt werden.
Patent DE-102015219009-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit reduzierter Textilverfleckung durch Diethylamino Hydroxybenzoyl Hexyl Benzoate
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2015-10-01
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend (2-[-4-(Diethylamino)-2-hydroxybenzoyl] Benzoesäurehexylester (INCI: Diethylamino Hydroxybenzoyl Hexyl Benzoate) und 1-Hydroxy-4-methyl-6-(2,4,4-trimethylpentyl)-2(1H)-pyridon (Pirocton).
Patent DE-102015220105-A1 (DE)
Title: System zur automatischen Auswuchtung für ein Ausdrehwerkzeug und dieses enthaltendes Ausdrehwerkzeug
Inventor: DA SILVA MARCELO EURIPEDES
IPC: F16F15/36
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein Ausdrehkopf (10) weist einen Bewegungsübertragungsmechanismus zum selektiven Bewegen eines Schneideinsatzes (20) um ein gewünschtes Ausmaß auf. Der Bewegungsübertragungsmechanismus weist ein Mittel zum selektiven radialen Verschieben des Schneideinsatzes um das gewünschte Ausmaß in einer ersten Richtung und ein Mittel zum gezielten radialen Verschieben einer Auswuchtmasse (50) in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, auf, wobei auch ein axiales Verschieben der Auswuchtmasse erfolgt. Das Verschieben der Auswuchtmasse in der zweiten Richtung wirkt dem Verschieben des Schneideinsatzes in der ersten Richtung effektiv entgegen, sodass das Drehgleichgewicht des Ausdrehkopfs automatisch aufrechterhalten wird.