baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010081-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Sicherheitsdokumenten
IPC: B65H1/04
Filed: 2009-07-23
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme von Sicherheitsdokumenten (8) in verschiedenen Herstellungsphasen,  – mit wenigstens einer Verbindungsvorrichtung (2) derart, daß der Behälter (1) mit einer Produktionsmaschine für Sicherheitsdokumente (8) verbindbar ist,  – mit einer Zuführ- und/oder Entnahmevorrichtung (7, 12), die eine automatische Zuführung und/oder Entnahme der Sicherheitsdokumente (8) ermöglicht, wenn der Behälter (1) mit einer Produktionsmaschine verbunden ist,  – mit wenigstens einer ersten Sicherheitsvorrichtung (17) derart, daß Zugriffssicherheit gewährleistet ist, zumindest dann, wenn der Behälter (1) nicht mit einer Produktionsmaschine verbunden ist,  – mit wenigstens einer zweiten Sicherheitsvorrichtung (14; 24) derart, daß unabhängig von der Anzahl der in dem Behälter (1) enthaltenen Sicherheitsdokumente (8) Transportsicherheit gewährleistet ist, zumindest dann, wenn der Behälter (1) nicht mit einer Produktionsmaschine verbunden ist.
Patent DE-202009012344-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur manuellen Herstellung von Dünnschliffen für mikroskopische Untersuchung
IPC: G01N1/28
Filed: 2009-09-10
Abstract: Einrichtung zur manuellen Herstellung von Dünnschliffen für mikroskopische Untersuchung dadurch gekennzeichnet, daß der Objektträger zur besseren Handhabbarkeit an einem bequem zu haltenden, z. B. einer Computermaus ähnelnden, Halter befestigt wird.
Patent DE-202009014995-U1 (DE)
Title: Druckerfilter mit auswechselbarem Filterelement
IPC: G03G21/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Druckerfilter zum Filtern von aus einem Kopierer oder Drucker, insbesondere Laserdrucker, ausströmenden Partikeln, mit mindestens einem selbsttragenden ersten Filterkörper [1], der eine Vielzahl von etwa in Strömungsrichtung der zu filternden Partikel gerichteten, durchgängigen Kanälen aufweist und die die Kanäle begrenzenden Wände zumindest teilweise elektrostatisch aufgeladen sind, bei welchem der Filterkörper in einem Filterrahmen [2] gehaltert ist, der zum Wechseln des Filterkörpers durch den Benutzer geöffnet und wieder verschlossen werden kann.
Patent DE-202009016510-U1 (DE)
Title: Abschließbare Abdeckung für Anzeigetafeln zum Schutz vor Manipulationen
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Abschließbare Abdeckung für Anzeigetafeln zum Schutz vor Manipulationen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Trägerplatte, den Einschubkarten, einem mittels Scharnier beweglichen Abdeckrahmen und einem Schnappkeil besteht. Die Trägerplatte ist fest auf einer Grundplatte montiert.
Patent DE-202009017623-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Zugangssperre für ein Fahrzeug
IPC: G06K9/60
Filed: 2009-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen einer Zugangssperre (2) für ein Fahrzeug, umfassend:  – eine Kamera (3) zur Erkennung eines Nummernschilds des Fahrzeugs,  – eine Lichtquelle (4), welche ein Licht im sichtbaren Spektrum abgibt, und  – eine Steuereinheit (5), welche ausgelegt ist, die Zugangssperre zu öffnen, wenn ein bekanntes Nummernschild erkannt wird,  wobei die Kamera (3) und die Lichtquelle (4) in einem gemeinsamen Modul (6) angeordnet sind und wobei das Modul (6) an der Zugangssperre (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009018413-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
IPC: F16G11/12
Filed: 2009-07-10
Abstract: Spanneinrichtung, mit zwei in Funktion verdrehfest gehaltenen Anschlussteilen (2), die jeweils ein Gewinde aufweisen, die gegensinnig ausgebildet sind und mit denen endseitige Gewindeabschnitte eines zu den Anschlussteilen verdrehbaren Verstellelementes (1) korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeabschnitte des Verstellelementes (1) als Außengewinde (4) und die entsprechenden Gewinde der Anschlussteile (2) als Innengewinde (5) ausgebildet sind.
Patent DE-202010000421-U1 (DE)
Title: Querverbindungskamm
IPC: H01R31/08
Filed: 2010-03-19
Abstract: Querverbindungskamm (10) mit einer Tragschiene (11), die mit Steckkontakten (14) versehen ist, wobei Verbindungsbereiche zwischen der Tragschiene (11) und den Steckkontakten (14) Sollbruchstellen (15) zum Abbrechen der Steckkontakte (14) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (11) an einem Stirnende eine ein Textfeld (13) aufweisende Kennzeichnungsplatte (12) aufweist.
Patent DE-202010002274-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden von Rohrleitungen
IPC: F16L51/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Rohrleitungsverbindungsanordnung, aufweisend:  – ein erstes, vorzugsweise starres Rohrleitungselement (2) mit einem Verbindungsende (2'),  – ein zweites, vorzugsweise starres Rohrleitungselement (3) mit einem Verbindungsende (3'),  – wenigstens ein flexibles Leitungselement (5), vorzugsweise Wellrohr, Wellschlauch oder Balg, höchst vorzugsweise aus Metall, welches das Verbindungsende des ersten Rohrleitungselements mit dem Verbindungsende des zweiten Rohrleitungselements verbindet, und  – eine Verankerungsstruktur (8), welche dazu ausgebildet ist, ausschließlich bestimmte Relativbewegungen, vorzugsweise angulare Relativbewegungen, zwischen den Rohrleitungselementen zu ermöglichen und zum Schutz des flexiblen Leitungselements Kräfte aufzunehmen, vorzugsweise Druckreaktionskräfte,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verankerungsstruktur (8) an dem ersten Rohrleitungselement (2) einerseits und an dem zweiten Rohrleitungselement (3) andererseits festgelegt und innerhalb des Leitungsquerschnitts der Rohrleitungsverbindungsanordnung angeordnet ist.
Patent DE-202010008327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23C9/00
Filed: 2010-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken, insbesondere für eine Werkzeugmaschine mit der Fräsbearbeitungen ausführbar sind, wobei die Vorrichtung zur Aufnahme eines Werkstückes – eine erste Spannstelle mit einem ersten Antrieb und eine zweite Spannstelle mit einem zweiten Antrieb aufweist, – zwischen denen das Werkstück entlang einer durch beide Spannstellen verlaufenden ersten Rotationsachse (A) einspannbar und um die erste Rotationsachse (A) drehbar ist, wobei – beide Spannstellen um eine senkrecht zur ersten Drehachse (A) angeordnete zweite Drehachse (B) drehbar sind oder drehbar sein können und – zumindest eine der Spannstellen entlang der Rotationsachse längsbeweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Spannstelle mit dem ersten Antrieb (erste Achse) und die zweite Spannstelle mit dem zweiten Antrieb (zweite Achse) ungleich ausgeführt sind.
Patent DE-202010008576-U1 (DE)
Title: Textilgewebe mit Pheromon-Transfer-Partikeln
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Textilgewebe mit Pheromon-Transfer-Partikeln, mit:  einem Textilgewebe (10), gewebt aus einer Mehrzahl von Kettfasern 11 und Schussfasern (12), wobei eine Mehrzahl von Zwischenräumen (13) zwischen einzelnen Kettfasern (11) und Schussfasern (12) entsteht; und  einer Mehrzahl von Pheromon-Transfer-Partikeln (20), die an Oberflächen einzelner Kettfaser (11) und Schussfaser (12) haften, wobei diese Partikeln (20) in Zwischenräumen (13) des Textilgewebes (10) eingewebt sind.
Patent DE-202010008975-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeug-Anhänger
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Diebstahlsicherung für einen Kraftfahrzeug-Anhänger, der eine Kupplung (1) mit einem nach oben abstehenden Handhabungselement (2) aufweist, mit einem Gehäuse (10) mit einer hinteren Öffnung (20) zum Aufschieben auf die Kupplung (1), mit einem Riegel (30), und mit einer Aufbewahrungshalterung (40), wobei Seitenteile (18) des Gehäuses (10) erste Aufnahmen (24) zum Einstecken des Riegels (30) in eine Verriegelungsstellung aufweisen, um bei auf die Kupplung (1) aufgeschobenem Gehäuse die Seitenteile (18) hinter dem Handhabungselement (2) der Kupplung (1) über die ersten Aufnahmen (24) zu verbinden, und wobei die Aufbewahrungshalterung (40) eine Eingriffskontur (42) zum Eingriff mit einem ersten Ende des Riegels (30) aufweist und das Gehäuse (10) wenigstens eine zweite Aufnahme (28) zum Einstecken des Riegels (30) in eine Aufbewahrungsstellung aufweist, um das Gehäuse (10) über die wenigstens eine zweite Aufnahme (28) und das Eingriffselement (42) an der Aufbewahrungshalterung (40) zu halten.
Patent DE-202010016791-U1 (DE)
Title: Werbeflächen an Kraftfahrzeugen
IPC: G09F9/30
Filed: 2010-12-18
Abstract: Werbefläche an Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer mit dem Fahrzeug verbundenen Fläche ein Werbeträger (2) angebracht ist, der geeignet ist, wechselnde oder dynamisch ablaufende Werbebotschaften oder andere wechselnde oder dynamisch ablaufende Informationen sichtbar zu machen.
Patent DE-202010017509-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungssystem
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung, umfassend:  ein Gehäuse (10, 210), mit einer Ausnehmung (15, 215, 215a),  eine erste Elektrode (31, 231) und eine zweite Elektrode (32, 232) auf dem Gehäuse (10, 210),  eine lichtemittierende Einrichtung (20, 220), die in der Ausnehmung (15, 215) angeordnet ist und elektrisch mit der ersten und der zweiten Elektrode (31, 32, 231, 232) verbunden ist, und  ein Vergusselement (50, 60, 250, 260), das in der Ausnehmung (15) angeordnet ist, wobei das Vergusselement (50, 60, 250, 260) ein fluoreszierendes Material umfasst,  wobei eine Höhe „a” der lichtemittierenden Einrichtung (20, 220) und eine Tiefe „y” der Ausnehmung (15, 215, 215a) einem Verhältnis von 1,5a ≤ y ≤ 3,0a genügt und wobei die Höhe „a” und ein horizontaler Abstand „x” von einem oberen äußeren Rand der lichtemittierenden Einrichtung (20, 220) zu einer inneren Oberfläche des Gehäuses, das die Ausnehmung ausbildet, einem Verhältnis von 0,5a...
Patent DE-202010018348-U1 (DE)
Title: Redundanzmodul mit symmetrischen Strompfaden
IPC: H02H3/08
Filed: 2010-01-13
Abstract: Redundanzmodul zur Entkopplung von Kurzschlussströmen in einer redundanten Spannungsversorgung mit wenigsten zwei Netzteilen, mit einer Anzahl von Eingängen, die wenigstens der Anzahl der Netzteile entspricht, wobei für jedes der parallel zuschaltenden Netzteile ein separater Eingang bereitsteht, wobei die Eingänge jeweils über einen separaten Strompfad auf einen gemeinsamen Stromknoten eines Ausgangs zum Bereitstellen eines Ausgangstromes geführt sind und jeder der Strompfade eine Entkopplungsstrecke bildet, wobei die Entkopplungsstrecken ausgebildet sind, ein kurzgeschlossenes Netzteil von dem gemeinsamen Stromknoten am Ausgang zu entkoppeln, wobei jeder Entkopplungsstrecke wenigstens ein Messelement zum Messen der Eingangsspannung, des Eingangsstroms und/oder der Eingangsleistung sowie ein Stellglied zur Regulierung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messelemente und die Stellglieder mit einer Steuerungs- und Regelungseinrichtung verbunden sind, die dazu ausgebildet ist, den Ausgangstrom auf die Strompfade symmetrisch oder auf Ströme mit definierten Verhältnissen zu verteilen.
Patent DE-202010018364-U1 (DE)
Title: Körper, insbesondere Möbelkörper
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: Körper, insbesondere Möbelkörper (1) mit einem Grundkörper (3) und einer den Grundkörper (3) zumindest teilweise umgebenden Verkleidung (5), wobei die Verkleidung (5) lösbar mit dem Grundkörper (3) durch wenigstens eine Verbindungseinrichtung verbunden ist und die Verbindungseinrichtung eine Verbindungseinrichtung ist, die ein werkzeugloses Lösen der Verkleidung vom Grundkörper ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung wenigstens ein plattenförmiges Element umfasst, wobei das plattenförmige Element eine oder mehrere der nachfolgenden Platten umfasst: – eine Holzplatte – eine Glasplatte – eine Alu-Cobound-Platte – eine Faserzementplatte – eine Fliese – eine Fußbodenbelagplatte
Patent DE-202010018606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Kühlluft bei der Extrusion von Kunststoffteilen
IPC: B29C48/90
Filed: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen der bei der Extrusion von Kunststoffprofilen verwendete Luft zum Kühlen des Kunststoffprofils (9), umfassend:eine Saugvorrichtung (8) über die die die Luft an der Stirnseite des abgetrennten Profiles angesaugt wird und zur Kühlung des Innenbereiches des Profile gegen die Extrusionsrichtung (14) bis zum Extrusionswerkzeug (2) angesaugt undeinen Luftaustritt (6) über den die Luft wieder an die Umgebung abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dasszusätzlich ein Elektrofilter (7) angeordnet ist den die angesaugte Luft vor der Abgabe an die Umgebung durchläuft und in dem Schmutzpartikel polarisiert werden,die polarisierten Schmutzpartikel durch gegenpolarisierte Platten angezogen werden undsomit gereinigte Luft an die Umgebung abgegeben wird.
Patent DE-202011001526-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für die Absicherung eines beweglich gelagerten Ganzglastürflügel
IPC: E05C9/02
Filed: 2011-01-16
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für die Absicherung eines beweglich gelagerten Ganzglastürflügels (8) oder dergleichen, bei der die Sicherungsvorrichtung (1) auf der Oberfläche (104) des Ganzglastürflügels (8) direkt oder indirekt angebracht sich im Wesentlichen von der Oberkante bis zur Unterkante des Ganzglastürflügels (8) erstreckt, und im Wesentlichen bestehend aus einer Halterung (2), mit mindestens einem endseitigen Endstücke (3), in dem ein angetriebenes Verriegelungselement (14), das in eine gebäudeseitige Verriegelungselementaufnahme (20) bei einer Verriegelungsstellung des Ganzglastürflügels (8) eingreift, so geführt wird, dass neben einer Rotationsbewegung eine translatorische Bewegung, übertragen durch ein rundes Verbindungselement (15) mit mindestens einer Führungshülse (72) ausgeführt wird, wobei ein in der Halterung (2) vorhandenes Antriebselement (12, 22) mit einer Verzahnung (65) ausgestattet ist, und ein mit der Verzahnung (65) in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement (6, 19) den Antrieb realisiert, und ein an einem Ende der Verzahnung (65) angeordnetes Übertragungselement (13, 21) und das Antriebselemente (12, 22) von dem Verbindungselement (15) durchsetzt...
Patent DE-202011004040-U1 (DE)
Title: Im Dachbereich zweier gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge angeordnete Vorrichtung zur Begrenzung der Wankbewegung der Fahrzeuge relativ zueinander
IPC: B61G5/02
Filed: 2011-03-17
Abstract: Im Dachbereich zweier gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge (2–6) angeordnete Vorrichtung zur Begrenzung der Wankbewegung der Fahrzeuge relativ zueinander, wobei die Vorrichtung zwei Träger (10, 20) umfasst, wobei jeweils ein Träger im Dachbereich jeweils eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei zwischen den Trägern ein Kuppelarm (40) angeordnet ist, wobei der Kuppelarm (40) an jedem Träger durch ein Drehlager (19a, 29a) mit einer vertikalen Achse befestigt ist, wobei zumindest ein Drehlager (19a, 29a) als sphärisches Lager ausgebildet ist, wobei zwischen den Trägern ein Zugelement (30) angeordnet ist, wobei das Zugelement (30) an jedem Träger durch einen Lagerbock (15, 25) gehalten ist, wobei der Abstand der Lagerböcke (15, 25) zueinander geringer ist als der Abstand der Drehlager (19a, 29a) zur Aufnahme des Kuppelarms (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (30) mindestens ein Federelement (33) aufweist, wobei der Lagerbock (15, 25) den Anschlag für das Federelement (33) bildet.
Patent DE-202011051900-U1 (DE)
Title: Erweiterungsgriff für einen Tablet-PC
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-11-09
Abstract: Erweiterungsgriff für einen Tablet-PC, aufweisend: einen Tablet-PC (10), der mit Anschlüssen (11) versehen ist; und einen Erweiterungsgriff (20), der mit Anschlüssen (22) versehen ist, die mit den Anschlüssen (11) auf dem Tablet-PC (10) in Verbindung kommen, um Signalübertragung zwischen dem Tablet-PC (10) und dem Erweiterungsgriff (20) zu ermöglichen, wobei der Erweiterungsgriff (20) mit Erweiterungsanschlüssen (23) für Peripheriegeräte versehen ist, wodurch sich die Funktionen des Tablet-PCs (10) erweitern.
Patent DE-202011052044-U1 (DE)
Title: Klimagerät
IPC: F24F1/02
Filed: 2011-11-21
Abstract: Klimagerät (10), insbesondere Zeltklimagerät, umfassend ein Kondensatorteil (34) enthaltend zumindest einen Kondensator (40, 42), einen Verdichter (50) und einen ersten Ventilator (44) sowie ein Verdampferteil (36) enthaltend zumindest einen Verdampfer (70), einen Zuluftventilator (74), wobei das Kondensatorteil von dem Verdampferteil durch eine Trennwand (38) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kondensatorteil (34) eine von einem Wärmeträger durchströmte Brennstoffheizung (52) angeordnet ist und dass in dem Verdampferteil (36) ein von dem Wärmeträger durchströmter erster Wärmetauscher (72) angeordnet ist.
Patent DE-202011100134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von kreisrunden Öffnungen in ein textiles Gewebe
IPC: B26F1/02
Filed: 2011-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von kreisrunden Öffnungen in ein textiles Gewebe, gekennzeichnet durch – einen rotierenden Grundkörper (10), – wenigstens ein Spreizelement (20, 21) und – ein Stellelement (30, 31), wobei – das Spreizelement (20, 21) mit denn Grundkörper (10) mit einem radialen Abstand von dessen Achse gelenkig verbunden ist, – das Stellelement (30, 31) auf das Spreizelement (20, 21) wirkt und koaxial mit dem Grundkörper (10) in dessen Längsrichtung verstellbar ist und – das Spreizelement (20, 21) auf das in der Ausgangstellung unter einem Winkel zum Grundkörper (10) verlaufend mit seinem unteren Ende in der Achse des Grundkörpers (10) das zu spreizende Gewebe (40) durchsticht und bei einer Verstellung des Stellelements (30, 31) das Gewebe (40) zur Bildung einer kreisrunden Öffnung unter zunehmender Verringerung des Winkels zu der Achse des Grundkörpers (10) spreizt.
Patent DE-202011100768-U1 (DE)
Title: Fangstreifen
IPC: A01M1/04
Filed: 2011-05-17
Abstract: Fangstreifen (1) für Insekten, insbesondere für Rosskastanienminiermotten, mit einem an einem Stamm (10) oder einem Ast anzubringenden Grundkörper (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) in Gebrauchslage eine im Wesentlichen zylindrische Form hat und dass vom Grundkörper (3) radial nach außen abstehende Zungen (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202011103573-U1 (DE)
Title: Drehscheibe zur Darstellung tabellarischer Daten
IPC: G06C1/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Drehscheibe (1) zur Darstellung tabellarischer Daten, mit einem Umschlagskörper (2) und wenigstens einer innerhalb einer Tasche (3) des Umschlagskörper (2) drehbar angeordneten und informationstragenden Scheibe (4), wobei der Umschlagskörper (2) Fenster (5, 6) auf seiner Innen- (7) und Außenseite (8) aufweist, um die Informationen der Scheibe (4) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass der Umschlagskörper (2) parallelfalzartig aufgebaut ist und wenigstens zwei Taschen (3) aufweist, wobei in jeder Tasche (3) eine informationstragende Scheibe (4) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202011103664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalübertragung, Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung sowie Kabelsatz insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: H04L12/10
Filed: 2011-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Signalübertragung an eine Elektronikbaueinheit (6) mit einer Signalleitung (2) zur Übertragung eines Datensignals (D), die mit einem Signalanschluss (4) der Elektronikbaueinheit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Datensignal (D) mit Hilfe einer Schaltungsbaugruppe (12) Energie gewonnen wird, die für die Energieversorgung der Elektronikbaueinheit (6) herangezogen wird.
Patent DE-202011106090-U1 (DE)
Title: Zielhilfe für den Billard-Sport
IPC: A63D15/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Zielhilfe für den Billard-Sport, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer scheckkartengroßen, mit Folie überzogenen Schablone (1) besteht, wobei die Schablone mit einem weißen Kreis (2) und einem den weißen Kreis an einem Punkt berührenden farbigen Kreis (3) bedruckt ist.
Patent DE-202011108286-U1 (DE)
Title: Schrumpfscheibenelement
IPC: F16B2/14
Filed: 2011-11-25
Abstract: Schrumpfscheibenelement (1) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem mit einer Achse (X) versehenen Antriebsdrehorgan und einem koaxial zur Achse (X) angeordneten Abtriebsdrehorgan, wobei das Schrumpfscheibenelement (1) Folgendes umfasst: – einen Innenring (2), der eine kegelstumpfförmige, koaxial zur Achse (X) liegende Außenfläche (4) aufweist; – einen Außenring (5), der eine kegelstumpfförmige, koaxial zur Achse (X) angeordnete Innenfläche (6) aufweist, die während des Gebrauchs mit der kegelstumpfförmigen Außenfläche des Innenringes (2) zusammenwirkt, wobei der Außenring (5) aus einem ersten Material gefertigt ist; und das Schrumpfscheibenelement (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen ringförmigen, koaxial zur Achse (X) angeordneten Aufnahmeanteil (8) umfasst und außerhalb des Außenrings (5) angeordnet ist; der Aufnahmeanteil (8) ist aus einem zweiten Material angefertigt, dessen mechanische Festigkeit größer als die des ersten Materials ist, aus dem der Außenring (5) angefertigt ist.
Patent DE-202012001549-U1 (DE)
Title: Abdichtungs- und Abstreifvorrichtung für Siebdruckschablonen in Durchlauf-Siebwasch- und Entschichtungsanlagen
IPC: B41F35/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Anlage zum Waschen und Entschichten von Siebdruckschablonen im Durchlaufverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage mehrere miteinander verschweißte Waschkammern (WK) mit einem Bürstensystem (BS) zum Abdichten der Kammern und Abstreifen der Siebdruckschablonen (SDS) aufweist.
Patent DE-202012003775-U1 (DE)
Title: Wandstruktur
IPC: A47B77/02
Filed: 2012-04-13
Abstract: Wandstruktur mit einer vorzugsweise vertikal angeordneten Oberfläche, wobei die Wandstruktur auf wenigstens einer Seite eine mehrdimensionale Wellengeometrie mit sich wiederholenden Formen aufweist oder aus dieser besteht, deren Wellen sich vorzugsweise in horizontaler Richtung oder vorzugsweise im wesentlichen in horizontaler Richtung erstrecken, wobei die Wellengeometrie ein oder mehrere Befestigungsmittel, insbesondere Nuten aufweist, in und/oder an denen ein oder mehrere Elemente angeordnet sind oder angeordnet werden können, wobei die Befestigungsmittel sowie die genannten Elemente derart ausgebildet sind, dass wenigstens eines der Elemente an unterschiedlichen Positionen der Wandstruktur auf der Seite der Wellengeometrie fixierbar ist.
Patent DE-202012006737-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Werkzeughalter, umfassend: ein Gehäuse (10), das eine Bohrung (11), ein erstes Ende (12) und ein zwe aufweist, die in einem mittleren Abschnitt (16) des Gehäuses (10) ausgebildet sind, einen Schaft (30), und eine Welle (40), dadurch gekennzeichnet, dass ein Bogenstück (20) ein erstes Rohr (21) aufweist, das an dem zweiten Ende (14) des Gehäuses (10) befestigt ist, sowie ein zweites Rohr (22), der Schaft (30) mit der Bohrung (11) des Gehäuses (10) in Eingriff steht und ein erstes Ende (32) aufweist, das sich aus dem ersten Ende (12) des Gehäuses (10) erstreckt, ein zweites Ende (33), das sich aus dem zweiten Ende (14) des Gehäuses (10) erstreckt und in dem ersten Rohr (21) aufgenommen wird, und ein erstes Kegelrad (35), das an dem zweiten Ende (33) bereitgestellt ist, die Welle (40) mit dem zweiten Rohr...
Patent DE-202012007994-U1 (DE)
Title: Möbel zur Präsentation von architektonischen Geschoss- oder Schnittplänen
IPC: A47B97/02
Filed: 2012-08-21
Abstract: Möbel zur Präsentation von architektonischen Geschoss- oder Schnittplänen dadurch gekennzeichnet, dass die architektonischen Pläne in ihrer räumlichen Position zueinander ungefähr maßstabsgetreu angeordnet sind und die Einsicht in einzelne Pläne durch eine bewegliche Anordnung derselben erfolgt
Patent DE-202012012723-U1 (DE)
Title: Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2012-09-04
Abstract: Biogasanlage (1) umfassend – mindestens einen Annahmebehälter (2) zur Aufnahme von Biomasse, – mindestens einen Fermenter (3), – mindestens einen Gärrestespeicher (4), wobei der mindestens eine Fermenter (3) und/oder der mindestens eine Gärrestespeicher (4) mindestens eine Drucktür (5) aufweisen, und – mindestens eine Vorrichtung (6) zum Verteilen der Biomasse von dem mindestens einen Annahmebehälter (2) auf den mindestens einen Fermenter (3) und/oder den mindestens einen Gärrestespeicher (4), wobei die Verteilungsvorrichtung (6) so einstellbar ist, dass die Biomasse entweder auf den Fermenter (3) oder den Gärrestespeicher (4) verteilbar ist.