baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2217618-C2 (DE)
Title: Brake shoe for internal drum brake - has friction clutch moving rotor plate with shoe coupling pin to compensate brake wear
IPC: F16D65/52
Filed: 1972-04-12
Granted: 1981-10-29
Abstract: A drum brake with internal brake shoes is provided with a friction clutch (14,16) for the compensation of brake shoe wear. The rotor plate (17) of the clutch assembly has a location slot (15) for a coupling pin (11) on the brake shoe (12). The location slot (15) has clearance (S) for the coupling pin (11) which is equal to the brake shoe clearance on the brake drum. When brake shoe wear occurs, the rotor plate (17) obtains equivalent angular movement in order to compensate the amount of wear.PS.
Patent DE-2943552-C2 (DE)
IPC: G04D7/00
Filed: 1979-10-27
Granted: 1987-07-09
Abstract: For the multiple utilization of an external IC terminal, e.g. as input for some options e.g. a testing sequence, there is provided in the IC a special clock generator for three clock signals which are combined in such a way via switches and an inverter that different potentials at the external terminal are "recognized" and converted into different binary signals.
Patent DE-3100880-C2 (DE)
Title: Spulengatter für Zettel- oder Schärmaschinen
IPC: D02H1/00
Filed: 1981-01-14
Granted: 1983-08-18
Abstract: Schlittengeführte Vorbremsstangen (15) sind gemeinsam durch Schlitten (16, 17) relativ zu feststehenden Vorbremsstangen (14) verschiebbar. Hierfür greifen an den Schlitten (16, 17) über ein Zahnstangenprofil (20) Zahnräder (22) an. Gleichzeitig kann auf letztere ein Drehschieber (30) einwirken, der automatisch und in Abhängigkeit der Anlaufgeschwindigkeit der Maschine bis zu deren Normalbetrieb die beweglichen Vorbremsstangen (15) von einer Entsorgungsstelle (34) bei Maschinenstillstand über mindestens eine Zwischenstellung (35) in eine maximale Spannlage (36) und dann in die Normalbetriebsstellung (35) zurückstellt. Dies erlaubt eine Nachregelung der Fadenspannung in Abhängigkeit der Anlaufgeschwindigkeit der Maschine und somit ein sofortiges Einsetzen der Fadenüberwachungsfunktionen.
Patent DE-3109987-C2 (DE)
Title: Kaminheizkessel aus Stahlblech
IPC: F24B9/04
Filed: 1981-03-14
Granted: 1986-07-03
Abstract: Um günstige Wärmeübertragungsverhältnisse bei guter Reinigungs- und Anschlußmöglichkeit an Kaminheizkesseln zu schaffen, ist ein solcher Heizungskessel nach der Erfindung derart beschaffen, daß der Rauchgasabzug (1) als schräg von vorn nach hinten ansteigender Kanal (2) ausgebildet und die stirnseitige Wand (3) des Kanales (2) etwa bis Oberkante (4), Feuerstellenöffnung (5) heruntergezogen ausgebildet ist. Die stirnseitige Wand (3) ist als wasserführende Schrägwand (6) ausgebildet und mit einer verschließbaren Reinigungsöffnung (8) versehen. Alle notwendigen Kesselanschlüsse, Thermofühler od.dgl. sind an der Schrägwand (6) frei zugänglich angeordnet.
Patent DE-3113026-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Reaktionsgeschwindigkeit bei der Energierückgewinnung in chemischen Energiespeichern
IPC: F28D20/00
Filed: 1981-04-01
Granted: 1985-05-23
Abstract: Verfahren zur Speicherung von thermischer Energie, wobei durch Wärmezufuhr aus einer Lösung eines Salzes oder Hydroxids in einem flüchtigen Lösungsmittel dieses Lösungsmittel ausgetrieben wird und diese Austreibung unter einem derart erniedrigten Druck erfolgt, daß die Ausscheidung von festem Salz oder Hydroxid gleichzeitig mit der Verdampfung von flüchtigen Bestandteilen erfolgt, so daß das ausgeschiedene Salz bzw. Hydroxid in einer Ausscheidungsform mit großer Oberfläche vorliegt und die Rückgewinnung der Energie in einem kurzen Zeitraum ermöglicht.
Patent DE-3133191-C2 (DE)
Title: Automatisches chemisches Analysiergerät
IPC: G01N35/00
Filed: 1981-08-21
Granted: 1986-01-16
Abstract: Bei einem automatischen Analysiergerät für chemische Mehrfachanalysen mit einer Reagenzabgabeanordnung zur Abgabe von mehreren Reagenzien unterschiedlicher Art der Reihe nach an Reaktionsgefäße wird die Reagenzabgabeanordnung, um den Einfluß der Verunreinigung zwischen den Reagenzien auf die Messung zu verringern oder auszuschalten, mittels eines Steuersystems gesteuert, welches einen Speicher zum Speichern von Daten über ein Verhältnis zwischen den Untersuchungsposten, insbesondere den Einfluß der Verunreinigung zwischen den Reagenzien auf die Messung, sowie eine Zentraleinheit aufweist, die den Betrieb der Reagenzabgabeanordnung in Abhängigkeit von den Daten steuert.
Patent DE-3137017-C2 (DE)
Title: Desodorierend wirkendes Seifenstück
IPC: C11D3/48
Filed: 1981-09-17
Granted: 1983-08-04
Abstract: Desodorierend wirkendes Seifenstück, das neben üblichen Zusatzstoffen als wesentliche Bestandteile, jeweils bezogen auf 100 Gewichtsteile Grundseife  a) 0,1 bis 1 Gewichtsteile, vorzugsweise 0,2 bis 0,5 Gewichtsteile, 3,4,4Δ-Trichlorcarbanilid (TCC),  b) 1 bis 4 Gewichtsteile eines Alkylphenolpolyglykoläthers der allgemeinen Formel  (Formel)  worin R einen Alkylrest mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen bedeutet und n für eine der Zahlen 10 bis 16 steht, und  c) 0,05 bis 1 Gewichtsteile Wollwachsalkohol enthält.
Patent DE-3137355-C2 (DE)
IPC: B30B9/22
Filed: 1981-09-19
Granted: 1983-12-15
Abstract: 1. Wine and fruit press comprising a container of cylindrical or similar shape for pressing out grapes, fruit mash or other liquid-containing substances, with a pressing mechanism arranged inside the container ; the pressing mechanism consisting of a multi-blade equipment of radial cross section and extending inside a sieve drum, which constitutes the container, in axial direction and coaxially to said sieve drum ; a flexible elastic membrane being arranged between the individual blades of the multi-blade equipment, and with pipes for conducting a pressure medium, such as compressed air, water etc., between the blades of the multi-blade equipment and the elastic membrane for pressing the membrane in the direction of the sieve drum wall, characterized in that the axes of the multi-blade equipment (2) and of the sieve drum (1) are arranged substantially horizontally, and that the sieve drum (1) and the multi-blade equipment (2) are jointly or relative to one another rotatable around said common axis (4), and that further the sieve drum (1) comprises a filler opening (8) for charging and emptying the pressing chambers, and that the pipes and the valves for conducting the pressure medium are so designed that optionally all chambers between the blades of the multi-blade equipment (2) and the membrane (3) may jointly be charged with the pressure medium or each chamber individually.
Patent DE-3200571-C2 (DE)
Title: Schlitzrakel innerhalb eines Siebzylinders oder dergleichen
IPC: B41F15/44
Filed: 1982-01-12
Granted: 1984-08-02
Abstract: Eine Schlitzrakel ist am unteren Ende derart ausgebildet, daß sie am Siebzylinder anliegt mit einem an diesen angepaßten Stück, das als Dichtteil bezeichnet wird, wobei die Dicht- und Auftragsfläche einen Bereich von ca. 180 mm und mehr überspannt. Dadurch wird erzielt, daß beim Lauf des Siebzylinders oder der Schablone der Flächendruck und die Flächenbelastung von Seiten der Schlitzrakel auf den Siebzylinder oder die Schablone gering ist, der Siebzylinder geschont wird und der verhältnismäßig breite, sich über die Gesamtarbeitsbreite erstreckende Spalt als Dichtungsbereich dient und verhindert, daß das Auftragsmedium auf die Innenmantelfläche der Schablone gelangt und diese verschmiert.
Patent DE-3205313-C2 (DE)
Title: Kameraobjektiv
IPC: G02B17/08
Filed: 1982-02-15
Granted: 1985-05-23
Abstract: Bei einem Kameraobjektiv ist eine vordere Linsengruppe mit reflektierender Oberfläche und einer positiven Brennweite und einer hinteren Linsengruppe mit negativer Brennweite vorgesehen. Zwischen beiden Linsengruppen ist eine Zoomverstellvorrichtung vorgesehen, über die zur Brennweitenveränderung der axiale Abstand beider Linsengruppen veränderbar ist. Zur Schärfeneinstellung kann unabhängig davon die Axialstellung der vorderen Linsengruppe verändert werden. Es ergibt sich somit ein kurzbauendes Zoomteleobjektiv.
Patent DE-3208094-C2 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für einen Endschalter eines elektromotorischen Antriebs
IPC: H01H3/16
Filed: 1982-03-06
Granted: 1986-01-09
Abstract: Es wird ein elektromotorischer Antrieb vorgeschlagen, welcher insbesondere zur Betätigung eines Garagentores geeignet ist und als Antriebsmotor vorzugsweise einen Gleichstrommotor (11) besitzt. Der Antriebsmotor wird in den Endlagen des bewegten Bauteiles durch einen oder mehrere Endschalter (22) gesteuert, welche ihrerseits durch einen Nockentrieb (19) betätigbar ist. Die Justierung des Schaltzeitpunktes des Endschalters (22) erfolgt grob durch Veränderung der Lage des Schaltnockens (19), die Feineinstellung des Schaltzeitpunktes erfolgt durch ein Verschwenken der Halterung (27) des Endschalters (22). Bei dieser Art der Betätigung und Anordnung des Endschalters (22) erhält man eine sehr exakte Justierung des Schaltzeitpunktes und zusätzlich eine besonders einfache, betriebssichere und wirtschaftliche Anordnung des Endschalters (22), welcher direkt auf einer elektrischen Leiterplatte (23) angeordnet werden kann.
Patent DE-3211681-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hühnereiweißersatzstoffes sowie Salzmischung zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: A23J3/00
Filed: 1982-03-30
Granted: 1984-04-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Hühnereiweiß-Ersatzstoffes angegeben, bei welchem man ein getrocknetes Protein trocken mit einer Salzmischung vermischt, die folgende Zusammensetzung aufweist: Monocalziumphosphat 47,3-33,9 Gew.%, Calziumhydroxid 38,7-26,1 Gew.%, Calziumchlorid 6,0-20,0 Gew.%, Calziumstearat 3,0-20,0 Gew.%, Xanthan 3,0-20,0 Gew.%, wobei das Gewichtsverhältnis von Monocalziumphosphat zu Calziumhydroxid zwischen 1,0 : 1 und 1,3 : 1 liegt.
Patent DE-3213204-C2 (DE)
Title: Wärmeaustauscher aus hochtemperaturbeständigen Werkstoffen
IPC: F28F21/04
Filed: 1982-04-08
Granted: 1985-01-10
Abstract: Ein Wärmetauscher mit aus Siliciumcarbid hergestellten Wärmeaustauschflächen ist bestimmt für den indirekten Wärmeaustausch zwischen Medien, die Temperaturen bis zu 1400 ° C oder mehr aufweisen. Dabei können Gase, Dämpfe, Flüssigkeiten oder flüssige Metalle aller Art als wärmeabgebende oder wärmeaufnehmende Medien verwendet werden.
Patent DE-3220534-C2 (DE)
Title: Gegenpresseur sowie Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: B41N7/00
Filed: 1982-06-01
Granted: 1984-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenpresseur für ein Drei-Walzensystem einer Tiefdruckrotationsmaschine, die mit Mitteln zur Durchführung eines elektrostatischen Druckunterstützungsverfahrens ausgerüstet ist, wobei der Gegenpresseur mit einer elektrisch isolierenden Ummantelung beschichtet ist und wobei die Ummantelung aus Keramik besteht. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Gegenpresseurs, wobei die Keramikschicht und/oder die Haftvermittlerschicht durch ein Flammspritzverfahren aufgetragen werden.
Patent DE-3228707-C2 (DE)
Title: Scheibenführung in einem Fahrzeug
IPC: B60J10/79
Filed: 1982-07-31
Granted: 1984-05-24
Abstract: Bei einer Scheibenführung in einem Fahrzeug mit einer Scheibe, an der wenigstens ein Gleitstück befestigt ist, welches in einer auf der Innenseite der Scheibe angeordneten, in den Türkörper einragenden und als Hohlprofil ausgeführten Führungsleiste auf- und abwärtsbewegbar geführt ist, wird vorgeschlagen, innerhalb des Türkörpers den in der Führungsleiste ausgebildeten Führungskanal durch einen Dichtungsstopfen zu verschließen. Dadurch soll vermieden werden, daß eine Luftströmung entsteht, welche über die Führungsleiste vom Innenraum in den Türkörper und von dort nach außen gelangt und dabei Windgeräusche hervorruft.
Patent DE-3242417-C2 (DE)
Title: Differentialkomparator mit Hysteresecharakteristik
IPC: H03K5/24
Filed: 1982-11-16
Granted: 1985-10-31
Abstract: Ein Differentialkomparator enthält zwei MOS-Transistoren (Tr1 und Tr2), die jeweils mit einer Seite mit einer ersten Speisung verbunden sind, während ihr Leitungszustand durch Differentialeingangssignale (IN1, IN2) gesteuert wird. Ferner ist mit einer zweiten Speisung (+V) eine Stromspiegelschaltung (MC) verbunden, die dem anderen Ende des MOS-Tran sistorpaares Ströme zuführt. Einer der Knotenpunkte (A) zwischen der Stromspiegelschaltung und dem Paar der MOS-Transistoren erzeugt ein Ausgangssignal (OUT). Parallel zur Stromspiegelschaltung liegen Transistoren (Tr5, Tr6), mit denen in Abhängigkeit vom Ausgangssignal das Stromspiegelverhältnis variiert wird.
Patent DE-3247493-C2 (DE)
Title: Magnetisches Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät
IPC: G11B27/36
Filed: 1982-12-22
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein magnetisches Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät mit einer Redigieraufzeichnungseinrichtung zum Redigieren und Aufzeichnen eines neuen Videosignals in einem vorbestimmten Abschnitt eines Magnetbandes, auf dem bereits ein Videosignal in Videospuren und ein Steuersignal in einer Steuerspur aufgezeichnet sind, und mit einer Steuersignalaufzeichnungs- und -Wiedergabeeinrichtung zur Wiedergabe des aufgezeichneten Steuersignals vom Magnetband, während die Redigieraufzeichnungseinrichtung in Betrieb ist, enthält eine Steuersignalerzeugungseinrichtung (45-50) zum Erzeugen eines neuen Steuersignals mit einer Frequenz, die gleich der des aufgezeichneten Steuersignals ist, und eine Steuereinrichtung (55, 26) zum Feststellen des Vorhandenseins eines Steuersignals, das durch die Steuersignalaufzeichnungs- und -Wiedergabeeinrichtung wiedergegeben worden ist, und zur Abgabe des neuen Steuersignals, das durch die Steuersignalaufzeichnungseinrichtung erzeugt worden ist, an die Steuersignalaufzeichnungs- und -Wiedergabeeinrichtung, wenn das Nichtvorhandensein des wiedergegebenen Steuersignals festgestellt wird, um das neue Steuersignal in der Steuerspur des Magnetbandes aufzuzeichnen. Hierbei wird eine Einfügungsredigieraufzeichnung auch bei zunächst fehlendem Bandgeschwindigkeitsregeleinrichtungs-Steuersignal durch Ableitung des Steuersignals aus dem bei der Einfügungsredigieraufzeichnung aufzuzeichnenden Videosignal fortgesetzt.
Patent DE-3301527-C2 (DE)
Title: Schutzkappe für Gewindebolzen
IPC: F16B37/14
Filed: 1983-01-19
Granted: 1986-03-13
Abstract: Eine Schutzkappe für Gewindebolzen an Verschraubungen mit an der Innenseite der Zylinderwand sitzenden, radial nach innen gerichteten Stegen. Das technische Problem der Erfindung liegt in einer solchen Ausbildung der Schutzkappe, daß dieselbe auf einem Gewindebolzen mit beliebiger Gewindeform festen Halt findet. Die Stege (8) weisen spitzwinklige Längskanten (9) auf und die Scheitel der Längskanten (9) liegen auf einem Kreisbogen (10), dessen Durchmesser etwa dem Kerndurchmesser des zugeordneten Gewindebolzens (1) gleich ist.
Patent DE-3309108-C2 (DE)
Title: Drossel oder Kleintransformator
IPC: H01F5/04
Filed: 1983-03-15
Granted: 1985-10-03
Abstract: Eine Drossel oder ein Kleintransformator weist ein lamelliertes Blechpaket und eine Wicklung auf, auf deren Wickelköpfe jeweils selbständige Isolierstofformteile aufgesetzt sind, die eine in den Zwischenraum zwischen dem Kern des Blechpaketes und dem jeweiligen Wickelkopf eingeschobene Zunge und eine vor dem Wickelkopf liegende Außenwand haben.  Um die Anschlußmöglichkeiten für die äußeren Zuleitungsdrähte der Wicklung zu verbessern, ist die Anordnung derart getroffen, daß ein Anschlußklemmteil auf das Isolierstofformteil oder eine auf dieses aufgesteckte, aus Isoliermaterial bestehende Abdeckkappe aufgesetzt und mit dieser unverlierbar verbunden ist.
Patent DE-3335764-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum feindosierten Schöpfen und Dosieren variabel einstellbarer Schmelzmengen
IPC: B22D39/02
Filed: 1983-10-01
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vorteilhafte Ausgestaltung der "Einrichtung zum Steuern programmkonformer Bewegungsabläufe" gemäß der Anmeldung P 3328651.5 vom 09.08.1983.  Wie die Figur 1 zeigt, dient die Ausgestaltung der Erfindung nunmehr auch zur Regelung von unterschiedlichen Geschwindigkeiten zwischen den Positionsfixierungen Start und Stillstand des Aggregates mittels einer (Impulsscheibe), deren Impulse über einen Initiator auf ein Zählwerk gegeben werden. Diese Scheibe kann als Nockenscheibe oder als Lochscheibe ausgebildet sein.
Patent DE-3336488-C2 (DE)
IPC: C03B9/38
Filed: 1983-10-07
Granted: 1989-09-14
Abstract: 1. System for cooling parison moulds of an IS or RIS machine, wherein the mould segments (2) are provided with axial cooling channels (9) for conducting a coolant, preferably air, which extend at their upper ends into horizontal distributor channels (10), whereing the distributor channels (10) of each mould segment (2) are connected with a supply channel (13), and each mould segment (2) has an inlet port (8) connected to the supply channel (13), to which is attached an outlet port of a connecting channel (7) in a mounting support (20) of the mould segment (2), which is connected via a channel (6) in the mounting support (20) with the joint of the mould segment support shell (5), which via channels (4) within the operating mechanism (14) are connected with a feed channel inside its principle swivel axis (3) for the opening and closing of the mould segments (2) and inside the connecting channel (7) there is a pipe connection (22) exposed to the action of a spring (21), wherein the distributor channels (10) within the mould segments (2) are arranged with regard to their height such that the bottoms (17) of the parisons (18) formed in the moulding tool are distinctly above the horizontal distributor channels (10).
Patent DE-3347233-C2 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von zweischichtigen Hohlkörpern
IPC: B29C45/16
Filed: 1983-12-28
Granted: 1986-08-21
Abstract: Es wird eine Maschine zum Herstellen von zweischichtigen Hohlkörpern durch Spritzblasen beschrieben. Die Maschine enthält demgemäß eine Spritzgießstation A, eine Streck- und Blasstation C und eine Entnahmestation D, gegebenenfalls auch eine Temperierstation B. Diese Stationen sind auf einem Kreis angeordnet und werden von einer drehbaren Transferplatte 16 bedient. An deren Unterseite sind in regelmäßigen Abständen Halsformen 17 angebracht, welche die gespritzten Vorformlinge 1 von Station zu Station überführen. Die Spritzgießstation A befindet sich teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des radialen Bereichs der Transferplatte 16. Außerhalb dieses Bereichs enthält die Spritzgießstation A eine Form 29 zum Spritzen der inneren Schicht 2 des späteren Vorformlings 1, innerhalb dieses Bereichs hingegen eine Form 30, in welcher um die zuvor in die Form 29 geformte innere Schicht 2 die äußere Schicht 3 des Vorformlings gespritzt wird.
Patent DE-3403432-C2 (DE)
Title: Treibscheibenfördervorrichtung
IPC: B66B15/08
Filed: 1984-02-01
Granted: 1986-04-10
Abstract: Für die Treibscheibenförderung mit Ein- oder Mehrseilförderung, insbesondere für Blindschächte, ist seitlich des an Spurlatten geführten Fördermittels oberhalb des Sohlenanschlags mindestens eine Seil- und/oder Treibscheibe vorgesehen, wobei an den Seilenden einerseits ein Fördermittel und andererseits ein Gegengewicht angeschlagen sind. Aus raumsparenden Gründen sowie zur besseren Aufteilung des Schacht- sowie des Streckenquerschnittes ist die Seilbefestigung (14) des oder der Förderseilenden eines oder mehrerer Förderseile (9) auf der den Seil- und/oder Treibscheiben (6, 7) zugewandten Breitseite (10) des Fördermittels (5) vorgesehen, und daß das zwischen Fördermittel (5) und Gegengewicht (11) angeordnete Unterseil (12) in einer Seilscheibe (6, 7) unterhalb des untersten Sohlenanschlags (4) schlaufenartig geführt ist.
Patent DE-3607945-C2 (DE)
IPC: G06C7/02
Filed: 1986-03-11
Granted: 1990-05-17
Abstract: An operator panel for printers which includes visible function indicators as well as trigger elements for controlling printer functions has a single function operating and indicating field arranged in a matrix fashion with lines and columns wherein the lines indicate classes of functions and wherein a particular column includes designations as well as indications for the classes of functions; there is at the most one indication and/or one designation in any matrix intersection, a single key is associated with each of the columns; a second panel field is disposed alongside the first one, having a single operating key, and being individually organized commensurate with the lines and in a single column but being independent from said designations of the particular column.
Patent DE-3611654-C2 (DE)
IPC: B09B1/00
Filed: 1986-04-07
Granted: 1989-10-12
Abstract: The dump receptacle has an outer wall (1) and an inner wall (3), the inner wall (3) consisting of several, adjacent wall elements which are supported on the outer wall (1). When repairing the inner lining of the dump receptacle, individual wall elements can be removed through the space between the inner wall (3) and the outer wall (1). This dump receptacle permits the repair of the lining even if the receptacle is full and is thus especially suitable for the long-term storage of special refuse.
Patent DE-3629434-C2 (DE)
Inventor: BRANDENBURG KARLHEINZ DIPL ING
IPC: H03M7/00
Filed: 1986-08-29
Granted: 1994-07-28
Abstract: A digital coding process for transmitting and/or storing acoustic signals, in particular musical signals, in which N pick-up values of the acoustic signal are transformed into M spectral coefficients. The process is characterised by the fact that in a first stage the M spectral coefficients are quantified. After coding, an optimal coder checks the number of bits necessary for reproduction. If the number of bits is above a predetermined number, the quantification and coding are repeated in further stages until the number of bits necessary for reproduction no longer exceeds the predetermined number of bits. The required quantification stage is transmitted or stored in addition to the data bits. The advantage of the process is that acoustic signals in particular musical signals, can be transmitted and/or recorded without any subjective quality reduction of the musical signals with a reduction of data rate by factors of 4 to 6.
Patent DE-3729686-C2 (DE)
IPC: B29B9/06
Filed: 1987-09-04
Granted: 1989-08-17
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00802 Sec. 371 Date Apr. 26, 1989 Sec. 102(e) Date Apr. 26, 1989 PCT Filed Sep. 2, 1988 PCT Pub. No. WO89/01858 PCT Pub. Date Mar. 9, 1989.Apparatus for cooling and granulating extrusions of thermoplastic issuing from extrusion dies is provided with a pair of mirror image symmetric channels formed of guide plates arranged back to back. The upper ends of the channels are exposed to a cooling medium and the lower ends are directed to the entrance of a granulator having draw-in rollers. The guide plates are laterally separable from one another to provide increased tension in the extrusion being fed to the granulator.
Patent DE-3744695-C2 (DE)
Inventor: JOHANNSEN KARL DIPL ING
IPC: E02F3/90
Filed: 1987-07-22
Granted: 1996-01-11
Abstract: A process and device are disclosed for dredging silt deposits in ports, waterways, etc. by means of a slope conveyor. The silt upper layer (25) is undercut, gathered by means of a receptacle (5, 19, 20) and removed by means of a mechanical slope conveyor (tubular conveyor (2)).
Patent DE-3942038-C2 (DE)
Inventor: HAMBERGER ERWIN
IPC: E05C3/04
Filed: 1989-12-20
Granted: 1996-09-05
Abstract: The lock arrangement has a rotary piece (1) rotatably sealed in a recess in the door (5) by means of an element. A drive rod (7) has one end on the rotary piece and the other end penetrating holes at the edge of the door and door frame. A lock (2) has a tongue (2A) that controls a part (4) that penetrates a slit (1B) when the tongue is in its closed position and acts against a stop formed on the door (5). The rotary piece has the hole (1C) through which the lock (2) passes cut or pressed out. This hole may be closed by a removable corner. Allowing the hole to be made by cutting or pressing permits the lock (2) to be tilted after the other parts have been installed. ADVANTAGE - Universal.