baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102947-U1 (DE)
Title: Salzlampe mit einer modifizierten Fassung
IPC: F21V19/04
Filed: 2017-05-16
Abstract: Salzlampe mit einer modifizierten Fassung, umfassend einen Lampenschirmsitz (1), eine Birne und eine Birnenbasis (3), wobei die Birne sich auf der Birnenbasis (3) befindet, und wobei in der Mitte des Lampenschirmsitzes ein Durchgangsloch (4) vorgesehen ist, und wobei an beiden Seiten der Birnenbasis (3) eine flexible Klemmscheibe (5) angeordnet ist, und wobei die flexible Klemmscheibe (5) einen an der Birnenbasis (3) befestigten festen Abschnitt (6) und einen mit dem festen Abschnitt (6) verbundenen elastischen Abschnitt (7) umfasst, und wobei der elastische Abschnitt (7) entlang der radialen Richtung der Birnenbasis (3) nach außen entfaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass am elastischen Abschnitt (7) ein Klemmschlitz (71) vorgesehen ist, und wobei der Abstand zwischen dem Klemmschlitz (71) an der flexiblen Klemmscheibe (5) an einer Seite und dem Klemmschlitz (71) an der flexiblen Klemmscheibe (5) an der anderen Seite größer als der Durchmesser des Durchgangslochs (4) ist, wobei die Birnenbasis (3) und der Lampenschirmsitz (1) durch eine Passung zwischen dem Klemmschlitz (71) und dem Durchgangsloch (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017104317-U1 (DE)
Title: Beschickungsgestellabtastsystem
IPC: A21B3/07
Filed: 2017-07-19
Abstract: Beschickungsgestellabtastsystem (100), umfassend zumindest ein Beschickungsgestell (110) mit Aufnahmevorrichtungen, die geeignet sind, eine Mehrzahl von Tabletts aufzunehmen; zumindest ein Abtastsystem mit einem Sensor (120), der geeignet ist, Messwerte bezüglich der Tabletts zumindest eines zugeordneten Beschickungsgestells (110) zu erfassen; wobei das Beschickungsgestellabtastsystem (100) geeignet ist, aus den Messwerten Eigenschaften der Tabletts abzuleiten.
Patent DE-202017104762-U1 (DE)
Title: Hocheffizientes, auf katalytischer Photooxidation basierendes Abgasreinigungsgerät
IPC: B01D53/86
Filed: 2017-08-09
Abstract: Hocheffizientes, auf katalytischer Photooxidation basierendes Abgasreinigungsgerät, umfassend einen Gehäusekörper, wobei ein Lufteinlass auf der linken Seite des Gehäusekörpers vorgesehen ist, wobei ein Luftauslass auf der rechten Seite des Gehäusekörpers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere UV-Generatoren im Gehäusekörper angeordnet sind, wobei mehrere Ionisationsgeräte im Gehäusekörper angeordnet sind, wobei mehrere photokatalytische Filter im Gehäusekörper angeordnet sind, wobei eine Steuerung auf dem Gehäusekörper angeordnet ist, wobei die Steuerung und die UV-Generatoren elektrisch mit den Ionisationsgeräten verbunden sind, wobei im Bodenbereich des Gehäusekörpers eine trichterförmige Aufnahmewanne vorgesehen ist, wobei eine Auslassöffnung in der Mitte der Aufnahmewanne vorgesehen ist.
Patent DE-202017106987-U1 (DE)
Title: Leuchtenkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Leuchtenkörper (10) aus einer Faltung eines Zuschnitts (12), dessen, insbesondere mehrschichtiges, Material aus Kunststoff, Verbundwerkstoff, Pappe, Karton, und/oder Papier ein Trägermaterial bildet, wobei zumindest ein Flächenabschnitt (14, 16, 18) des Trägermaterials zumindest eine elektrische Leiterbahn (20, 22) aufweist, die zur Ausbildung eines Stromkreises einerseits an eine elektrische Energiequelle koppelbar ist und andererseits an ein Leuchtmittel (24) gekoppelt ist, wobei der Leuchtenkörper (10) Mittel zum Schließen und Unterbrechen des Stromkreises aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leiterbahn (20, 22) als Beschichtung auf dem Trägermaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202018001882-U1 (DE)
Title: Rollrost zur Federung der Besucherritze
IPC: A47C23/06
Filed: 2018-04-13
Abstract: Federlattenrollrost mit in Abstand voneinander parallel angeordneten gekrümmtem Federlatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Federlatten mit der nächsten Federlatte mit einem flexiblen Element verbunden sind und der horizontale Abstand der Enden Federlatten kleiner als der Abstand der höchsten Punkte (1) und (2) der Federlatten von zwei nebeneinander angeordneten Federlattenrosten mit festem Rahmen, so dass der Federweg (F) der Federlatten (4) in den Bereich (3) der aneinander grenzenden festen Rahmen der nebeneinander angeordneten Federlattenroste führt.
Patent DE-202018002361-U1 (DE)
Title: Schaltschrank-Klima-System
IPC: H02B1/56
Filed: 2018-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass, auf einem Schaltschrank
 (bestückt mit elektronischen Baugruppen), ein bzw. zwei, Thermoelektrische Kühlgeräte eingesetzt werden. Diese werden in Aussparrungen in den Schaltschrank - Deckel eingesetzt. Der Schaltschrank hat im Türbereich eine umlaufende Dichtung und gilt als Staubdicht. Darum dichten wir auch unsere eingesetzten Kühlgeräte mit einer umlaufenden Dichtung zwischen Gerät und Schrank ab.
 Der warme Teil unseres Kühlgerätes befindet sich außerhalb des Schrankes.
Patent DE-202018100300-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A63B69/34
Filed: 2018-01-19
Abstract: Sportgerät mit – einer Querstange (20), – mindestens einer Ständeranordnung (22, 24), die dazu eingerichtet ist, die Querstange (20) in einer bestimmten Position zu halten, und – einer Anzahl an Lamellen (26), die an der Querstange (20) nebeneinander angebracht sind.
Patent DE-202018100542-U1 (DE)
Title: Schutzplatte zur Ladungsrückhaltung
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-01-31
Abstract: Schutzplatte für ein Fahrzeug, umfassend:eine geneigte Vorderseite hinter einer Laderaumbodenplatte, wobei die Laderaumbodenplatte einen Neigungswinkel größer als null in einer Abwärtsrichtung aufweist und wobei die geneigte Vorderseite einen Rampenwinkel von mindestens gleich dem Neigungswinkel in einer Aufwärtsrichtung aufweist.
Patent DE-202018100612-U1 (DE)
Title: Zinkenmontagewerkzeug
IPC: B25B5/16
Filed: 2018-02-05
Abstract: Zinkenmontagewerkzeug (1) zur Montage einer einen inneren Halter (101), ein elastisches Vorspannelement (102), Zinken (103) und einen äußeren Gegenhalter (104) aufweisenden Konditionierbaugruppe (100) eines Aufbereiters eines Mähwerks,
 mit einem ersten Spannarm (2),
 mit einer Schiene (3), die senkrecht oder in etwa senkrecht zum ersten Spannarm (2) verläuft und entweder mit dem ersten Spannarm (2) verbunden oder zusammen mit dem ersten Spannarm (2) einstückig ausgebildet ist,
 mit einem zweiten Spannarm (4), der auf der Schiene (3) verschiebbar gelagert und zur Grobfixierung des Zinkenmontagewerkzeugs an der Konditionierbaugruppe entlang der Schiene (3) relativ zum ersten Spannarm (2) verlagerbar ist, oder starr mit der Schiene (3) verbunden ist,
 mit einer Gewindespindel (5), die sich durch den zweiten Spannarm (4) erstreckt und zur Feinfixierung des Zinkenmontagewerkzeugs an der Konditionierbaugruppe relativ zu dem ersten und zweiten Spannarm (2, 4) verlagerbar ist,
 mit einem im Querschnitt U-förmigen Profil (9), das mit dem ersten Spannarm (2) fest verbunden ist, wobei Schenkel (10) des Profils (9) der Führung der Konditionierbaugruppe senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Zinken dienen.
Patent DE-202018101883-U1 (DE)
Title: Raumzelle zum Kühlen oder Wärmen von Waren
IPC: A47F3/04
Filed: 2018-04-06
Abstract: Raumzelle (1; 1') zum Kühlen oder Wärmen von Waren, umfassend eine Vorderseite (2), eine Rückseite (3), eine der Vorderseite (2) zugeordnete Warenpräsentationseinrichtung (9), ein der Rückseite (3) zugeordnetes Rückwandelement (10) und ein Deckenelement (11; 11'), wobei die Warenpräsentationseinrichtung (9) eingerichtet ist, die Waren zu präsentieren und dazu eine Warenpräsentationsseite (8) aufweist, welche sich entlang der Vorderseite (2) erstreckt, wobei die Raumzelle (1; 1') eingerichtet ist, über die Vorderseite (2) die Waren der Warenpräsentationseinrichtung (9) von außerhalb der Raumzelle (1; 1') zu sehen und/oder zu entnehmen, und wobei die Warenpräsentationseinrichtung (9) und das Rückwandelement (10) als Träger des Deckenelementes (11; 11') genutzt sind.
Patent DE-202018102282-U1 (DE)
Title: Bodenladekontakt
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Ladevorrichtung zum Laden eines Produktionsstätten-Fahrzeugs über einen Berührungskontakt, umfassend eine Ladekontakteinheit (10) mit mindestens einer freiliegenden Ladekontaktfläche (11), über die ein elektrischer Ladestrom bereitstellbar ist, dadurch ge k e n n z e ich n e t, dass die Ladevorrichtung (1) eine Warnsignaleinheit (50) umfasst, die dazu ausgebildet ist ein von Menschen wahrnehmbares Warnsignal zu erzeugen, wenn und solange mindestens eine Ladekontaktfläche (11) unter elektrischer Spannung oder elektrischem Strom steht.
Patent DE-202018103243-U1 (DE)
Title: Horizontal verlängerbare Leiter-Baueinheit
IPC: E06C7/08
Filed: 2018-06-08
Abstract: Horizontal verlängerbare Leiter-Baueinheit, die wenigstens zwei Leitern (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die beiden Leitern (10) wenigstens drei vertikale Ständer (20) besitzen, wobei die wenigstens drei vertikalen Ständer (20) zwei äußere Ständer (21) und wenigstens einen mittleren Ständer (22) aufweisen, wobei sich der wenigstens eine mittlere Ständer (22) zwischen den beiden äußeren Ständern (21) befindet, und wobei zwischen je zwei benachbarten vertikalen Ständern (20) mehrere Sprossen (30) vorgesehen sind, die von oben nach unten in regelmäßigen Abständen horizontal angeordnet sind, sodass die zwei benachbarten vertikalen Ständer (20) und die dazwischen vorgesehenen Sprossen (30) eine Leiter (10) bilden, wobei jede der Sprossen (30) an deren zwei Enden (31) mit je einem ersten Drehzapfen (40) versehen ist, der an einer entsprechenden Stelle des jeweiligen vertikalen Ständers (20) drehbar angeordnet ist, wodurch die Sprossen (30) zwischen den beiden benachbarten vertikalen Ständern (20) gleichzeitig drehbar sind,dass die Sprossen (30) der Leitern (10) durch die ersten Drehzapfen (40) zwischen den beiden benachbarten vertikalen Ständern (20) zusammengeklappt werden können sodass sie sich in einer ersten Aufbewahrungsposition befinden,wobei, wenn die Sprossen (30) durch Zusammenklappen der Leitern (10) in die erste Aufbewahrungsposition gebracht werden, die beiden benachbarten vertikalen Ständer (20) in der Mitte zusammengebracht werden, wodurch sich die horizontale Breite der Leiter-Baueinheit verringert,wobei, wenn die beiden benachbarten vertikalen Ständer (20) horizontal aus der ersten Aufbewahrungsposition auseinandergeklappt werden, die Sprossen (30) durch die an den beiden Enden (31) angeordneten, ersten Drehzapfen (40) zwischen den beiden benachbarten vertikalen Ständern (20) so verschwenkt werden, dass sie durch das Ausklappen in eine Gebrauchsposition gebracht werden, unddass die wenigstens zwei Leitern (10) der Leiter-Baueinheit optional gleichzeitig in die Gebrauchsposition auseinandergeklappt werden können, sodass sich eine horizontal verlängerte Breite der Leiter-Baueinheit durch die beiden Leitern (10) ergibt, wobei alternativ dazu eine der Leitern (10) individuell in die Gebrauchsposition ausgeklappt werden kann, um eine Leiter-Baueinheit mit der horizontalen Breite der einzigen Leiter (10) zu bilden.
Patent DE-202018103696-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-06-28
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (1) für Kraftfahrzeuge, der aufweist:
 • eine Lehne (10),
 • einen Sitz (20),
 • eine Sitzhöhenverstellvorrichtung (30) zur Verstellung der Höhe des Sitzes (20)
 • eine Befestigungsvorrichtung (2) zur Befestigung von Elementen (41) des Gurthaltesystems (40)
 • ein Gurthaltesystem (40) umfassend mindestens ein Element (41) des Gurthaltesystems (40),
 wobei das Element (41) des Gurthaltesystems (40) an einer ersten Seite (11) der Lehne (10) befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Sitzhöhenverstellvorrichtung (30) auf der zweiten Seite (22) des Sitzes (20) angeordnet ist,
 wobei die zweite Seite (22) des Sitzes (20) der ersten Seite (11) der Lehne (10) gegenüberliegt.
Patent DE-202018106412-U1 (DE)
Title: System mit mehreren Funktionsmodulen
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-11-12
Abstract: System aus mehreren, eng nebeneinander angeordneten Funktionsmodulen, wobei jedes Funktionsmodul wenigstens eine Schaltung, ein Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Teil der Schaltung, einen elektrischen Verbinder, der die Schaltung elektrisch verbindet und mehrere elektrische Kontakte herstellt, um elektrische Kontakte eines benachbarten Funktionsmoduls elektrisch zu verbinden, und einen Fototransceiver, der einen Lichtempfänger und einen Lichtsender umfasst, die auf der einen bzw. der anderen Seite des Gehäuses angeordnet sind, um Lichtsignale zu und von einem Lichtsender oder -empfänger auf einer entsprechenden Seite des benachbarten Funktionsmoduls zu übertragen, umfasst;wobei die mehreren der Funktionsmodule ein Steuermodul umfassen, das ausgelegt ist, um über seinen Lichtsender ein Abfragesignal zu seinem benachbarten, strömungsabwärtigen Funktionsmodul zu senden und um einen Adressierungsbefehl, der eindeutige Adressdaten enthält, durch wenigstens einen Kontakt in seinem elektrischen Verbinder zu senden;wobei jedes Funktionsmodul ausgelegt ist, um beim Empfang des Abfragesignals den Adressierungsbefehl zu empfangen, die Adressdaten aufzunehmen und die Adresse als seine Adresse in dem System zu verwenden, gefolgt vom Senden einer Abfrage an ein benachbartes Funktionsmodul auf der strömungsabwärtigen Seite über seinen Lichtsender;das Steuermodul ferner ausgelegt ist, um zu einem Zeitpunkt, nachdem es einen ersten Adressierungsbefehl gesendet hat, über wenigstens ein Kontakt seines elektrischen Verbinders einen zweiten Adressierungsbefehl zu senden.
Patent DE-202019001560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Cloud-Server, die Sicherheit zum Identifizieren einer elektrischen Heizungsvorrichtung bereitstellen
IPC: G01R11/48
Filed: 2019-04-04
Abstract: Drahtlose Erfassungsvorrichtung (100) von elektrischer Energie, die aufweist:
 eine Kommunikationseinheit (160), die eingerichtet ist, mit einer externen Vorrichtung (500) zu kommunizieren:
 eine Messeinheit (110), die eingerichtet ist, Leistungsverbrauchsinformationen, die einer Vielzahl von Vorrichtungen entsprechen, die sich in einem Zielraum befinden, zu messen; und
 eine zentrale Steuereinheit (150), die eingerichtet ist,
 einen Zeitpunkt zu erfassen, an dem eine oder mehrere Quadratwellen in den Leistungsverbrauchinformationen enthalten sind,
 eine Blindleistung basierend auf den Leistungsverbrauchsinformationen zu bestimmen,
 eine elektrische Heizvorrichtung aus einer Vielzahl von Vorrichtungen im Zielraum basierend auf einer Änderungsrate in der Blindleistung zu identifizieren,
 basierend auf einer Änderung in den Leistungsverbrauchsinformationen zu bestimmen, wann eine Betriebszeit der elektrischen Heizvorrichtung einen bestimmten Zeitbetrag überschreitet, und
 in Reaktion auf die Betriebszeit der elektrischen Heizvorrichtung, die den bestimmten Zeitbetrag überschreitet, über die Kommunikationseinheit (160) Identifizierungsinformationen für die elektrische Heizvorrichtung und Informationen zur Betriebszeit der elektrischen Heizvorrichtung an die externe Vorrichtung (500) zu übertragen.
Patent DE-202019002608-U1 (DE)
Title: Pflanzkübel
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Pflanzkübel (1) mit einer Wandung (2), die in einen Boden (3) einsetzbar ist und die bezogen auf die Höhe mindestens einen die Wandung (2) durchgängig trennenden Längsschlitz (4) aufweist, der sich öffnen oder verschließen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (2) gegenüberliegend und entlang des Längsschlitzes (4) paarweise ineinander steckbare Verbindungsmittel (5) aufweist, die beim Zusammenstecken formschlüssig ineinandergreifen, so dass der Längsschlitz (4) verschlossen ist, und die sich öffnen lassen.
Patent DE-202019103527-U1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung mit konfokal-chromatischem, optischem Sensor
IPC: G02F1/35
Filed: 2019-06-26
Abstract: Optische Messvorrichtung (10) mit einem konfokal-chromatischen, optischen Sensor (20), der so angeordnet ist, dass er in der Lage ist einen Lichtstrahl (LS) entlang einer optischen Achse (OA) in Richtung einer Objektebene (OE) eines Zahnrad-Bauteils (11) auszusenden, wobei der Sensor (20) umfasst:
 - eine Breitspektrum-Lichtquelle (LD), die ein breitbandiges Lichtspektrum als Lichtstrahl (LS) aussendet,
 - eine Auswertevorrichtung (26), und
 - einen Strahlteiler (23),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (20) zusätzlich umfasst:
 - mindestens eine nicht-lineare photonische Kristallfaser (25), die dazu dient den Lichtstrahl (LS) in Richtung der Objektebene (OE) zu führen und einen Lichtanteil, der an der Objektebene (OE) reflektiert wird, in Richtung der Auswertevorrichtung (26) zu führen.
Patent DE-202019103850-U1 (DE)
Title: Transporttasche
IPC: B65G17/32
Filed: 2019-07-12
Abstract: Transporttasche (1) für eine Fördervorrichtung, aufweisend
 - eine erste Taschenwand (2),
 - eine zweite Taschenwand (3),
 - eine an einem oberen Ende einer der Taschenwände (2, 3) angeordnete Einhängvorrichtung (7),
 - wobei an einem unteren, von der Einhängvorrichtung (7) entfernten Ende der Taschenwände (2, 3) jeweils reversibel aneinander koppelbare Schließelemente angeordnet sind, mit denen die unteren Enden der Taschenwände (2, 3) zu einem Taschenboden miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließelemente derart ausgebildet sind, dass sie aus der die Transporttasche am unteren Ende verschließenden Transportstellung durch Relativbewegung außer Eingriff bringbar sind, um die Schließelemente zur Öffnung der Transporttasche am unteren Ende voneinander zu lösen.
Patent DE-202019104609-U1 (DE)
Title: WC-Modul
IPC: B60R15/04
Filed: 2019-08-22
Abstract: Fahrzeugmöbel (WC-Modul) mit einer Chemietoilette, dadurch gekennzeichnet, dass die Chemietoilette durch einen Rolladen (1) von der Umgebung bzw. dem Inneren eines Fahrzeuges abgeschlossen ist.
Patent DE-202019105066-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Überlagerungsgetriebe
IPC: F16H3/72
Filed: 2019-09-13
Abstract: Antriebsvorrichtung umfassend ein Überlagerungsgetriebe (12,12a) mit einem Planetengetriebe (6,6a), eine Eingangswelle (4) des Überlagerungsgetriebes, die mit einer Hauptantriebsmaschine (1) verbunden werden kann, zumindest zwei Nebenantriebe (3.1,3.2), die über je eine Triebverbindung mit dem Planetengetriebe (6,6a) verbunden sind, und eine Abtriebswelle (5) des Überlagerungsgetriebes, welche mit einer Arbeitsmaschine (2) verbunden werden kann,
 wobei das Planetengetriebe (6,6a) ein Hohlrad (6.1,6.1a), ein Sonnenrad (6.2), einen Planetenträger (7,7a) und mehrere Planetenrädern (6.3) aufweist und das Sonnenrad (6.2) mit der Abtriebswelle (5) verbunden ist,
 und wobei die Triebverbindungen mit konstanter Übersetzung von den Nebenantrieben (3.1,3.2) über jeweils ein Nebenantriebsrad (9.1,9.2) und je ein gestuftes Zwischenrad (10.1,10.2) auf den Planetenträger (7) oder auf das Hohlrad (6.1a) erfolgen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest eines der gestuften Zwischenräder (10.1,10.2) mit einer Hohlwelle (10c) als Träger für die Verzahnungsbereiche (10a, 10b) ausgeführt ist.
Patent DE-202019106487-U1 (DE)
Title: Staubabscheider und Verdampfungstrockner
IPC: B01D47/10
Filed: 2019-11-21
Abstract: Staubabscheider für Trocknungsbrüden zum Einbau in eine Verbindungsleitung zwischen einem Verdampfungstrockner und einem Verdampfer miteinem rohrförmigen Gehäuse (10), das einen ersten Leitungsanschluss (11) als Rohgaseinlass (12), einen zweiten Leitungsanschluss (13) als Reingasauslass (14) und einen dazwischen angeordneten Verdrängerkörper (20) aufweist,der Verdrängerkörper (20) bildet mit dem Gehäuse (10) einen Ringspalt (22), in dem Elemente (30) zur Erzeugung einer Drallströmung angeordnet sind,zwischen dem Ringspalt (22) und dem Reingasauslass (14) ist eine Wirbelkammer (25) mit einem gegenüber dem Rohgaseinlass (12) vergrößerten Querschnitt angeordnet,der Reingasauslass (14) ragt in die Wirbelkammer (25) hinein,an der Wirbelkammer (25) ist ein Wasserauslass (26) für das mit Staub beladene Entstaubungswasser angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Düsenanordnung (40) zum Eindüsen von Kühlwasser in die Trocknungsbrüden und eine zweite Düsenanordnung (42) zum Eindüsen von Entstaubungswasser in Strömungsrichtung gesehen vor dem Verdrängerkörper (20) oder vor oder in dem Bereich der Drallerzeugung in dem Ringspalt (22) angeordnet sind.
Patent DE-202020000468-U1 (DE)
Title: Belohnungsspiel für Haustiere mit Futterplateau(s) über Lochverbindungen
IPC: A01K15/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Das Belohnungsspiel für Haustiere mit Futterplateau(s) über Lochverbindungen besteht aus einem oder mehreren räumlichen Bauteil(en) bzw. Grundkörper(n), in welche(n) mit mindestens einer senkrechten, oder annähernd senkrechten Aushöhlung / Bohrung mindestens ein Plateau geschaffen wird, welches wiederrum durch eine zu dieser ersten Aushöhlung / Bohrung rechtwinklig, oder annähernd rechtwinklig eingebrachten Aushöhlung / Stichbohrung seitlich zugänglich gemacht wird.
Patent DE-202020102125-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: B32B27/30
Filed: 2020-04-17
Abstract: Verbundscheibe (100), umfassend eine Außenscheibe, eine Innenscheibe und eine thermoplastische Zwischenschicht, welche die Außenscheibe mit der Innenscheibe verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die thermoplastische Zwischenschicht mindestens aus einer thermoplastischen Folienschicht F ausgebildet ist, die aus mindestens einem ersten Folienabschnitt A aus einem ersten thermoplastischen Material und einem zweiten Folienabschnitt B aus einem zweiten thermoplastischen Material ausgebildet ist, wobei das erste und das zweite thermoplastische Material voneinander verschieden sind und das erste oder das zweite thermoplastische Material recyceltes thermoplastisches Material umfasst.
Patent DE-202020102755-U1 (DE)
Title: Montagestruktur einer Aluminiumplatte
IPC: F16B5/06
Filed: 2020-05-15
Abstract: Montagestruktur einer Aluminiumplatte, mit
 mindestens einem Aluminiumplattenkörper (10), der an den beiden Enden eine erste Verbindungseinheit (11) und eine zweite Verbindungseinheit (12) aufweist, wobei die erste Verbindungseinheit (11) einen ersten flachen Abschnitt (111) und einen ersten Sperrabschnitt (112) enthält, wobei der erste flache Abschnitt (111) nach unten einen ersten Befestigungsteil (1111) und einen zweiten Befestigungsteil (1112) bildet, wobei der erste Befestigungsteil (1111) sich nahe an dem Ende des ersten flachen Abschnitts (111) befindet und einen vorbestimmten Abstand von dem zweiten Befestigungsteil (1112) hat, wobei der erste Sperrabschnitt (112) von dem ersten flachen Abschnitt (111) beabstandet ist, wobei der erste Sperrabschnitt (112) an der Innenseite und der Außenseite eine erste Stufe (1121) und eine zweite Stufe (1122) bildet,
 wobei die zweite Verbindungseinheit (12) einen zweiten flachen Abschnitt (121) und einen zweiten Sperrabschnitt (122) enthält, wobei der zweite flache Abschnitt (121) nach oben einen dritten Befestigungsteil (1211) und einen vierten Befestigungsteil (1212) bildet, wobei der dritte Befestigungsteil (1211) sich nahe an dem Ende des zweiten flachen Abschnitts (121) befindet und einen vorbestimmten Abstand von dem vierten Befestigungsteil (1212) hat, wobei der zweite Sperrabschnitt (122) von dem zweiten flachen Abschnitt (121) beabstandet ist, wobei der zweite Sperrabschnitt (122) an der Innenseite und der Außenseite eine dritte Stufe (1221) und eine vierte Stufe (1222) bildet, wobei die beiden Seiten des zweiten Befestigungsteils (1112) und des vierten Befestigungsteils(1212) konvex und konkav sind, wobei die konvexe Seite der vertikalen Rippe (A) und die konkave Seite dem Aluminiumplattenkörper (10) zugewandt ist, wodurch die erste Verbindungseinheit (11) des Aluminiumplattenkörpers (10) mit der zweiten Verbindungseinheit (12) eines anderen Aluminiumplattenkörpers (10) und die zweite Verbindungseinheit (12) des Aluminiumplattenkörpers (10) mit der ersten Verbindungseinheit (11) eines anderen Aluminiumplattenkörpers (10) verbunden werden kann, wobei die konkave Seite des zweiten Befestigungsteils (1112) mit der konkaven Seite des vierten Befestigungsteils (1212) des anderen Aluminiumplattenkörpers (10) ein Durchgangsloch (D) bildet, in das ein Stift (20) gesteckt werden kann.