baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000436-B4 (DE)
Title: Ringförmiges Schmuckstück mit geführt beweglichen koaxialen Ringelementen
Inventor: HEINZ MARTIN
IPC: A44C15/00
Filed: 2013-01-14
Granted: 2014-12-18
Abstract: Ringförmiges Schmuckstück mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen und in Bezug zueinander beweglichen koaxialen Ringelementen, wobei die Ringelemente ein inneres Ringelement und zwei äußere Ringelemente umfassen, und wobei sich das innere Ringelement und die äußeren Ringelemente in Bezug zueinander in verschiedene Stellungen bewegen lassen, in denen die äußeren Ringelemente unterschiedliche äußere Umfangsflächenbereiche des inneren Ringelements bedecken, wobei das innere Ringelement (106; 206; 306; 406) in axialer Richtung zwischen den beiden äußeren Ringelementen (102, 104; 202, 204; 302, 304; 402, 404) oder zwischen Teilen (124, 128; 224, 228; 324, 328; 428) der äußeren Ringelemente (102, 104; 202, 204; 302, 304; 402, 404) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren Ringelemente (102, 104; 202, 204; 302, 304; 402, 404) und das innere Ringelement (106; 206; 306; 406) so miteinander gekoppelt sind, dass sich das innere Ringelement (106; 206; 306; 406) durch Drehen des einen der beiden äußeren Ringelemente (102; 202; 302; 402) in Bezug zu dem anderen der beiden äußeren Ringelemente (104; 204; 304; 404) in axialer Richtung hin und her bewegen lässt.
Patent DE-102013020494-B4 (DE)
Title: Filmscharniere aus faserverstärkten Kunststoffen
Inventor: SEIDL PHILIPP
IPC: B29C70/00
Filed: 2013-12-11
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (30) mit Filmscharnier (31), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Aufschmelzen eines mit Fasern versetzten Kunststoffs in einem Spritzgießwerkzeug (1); Aufschäumen des Kunststoffs mittels eines Aufschäummittels; Einspritzen der aufgeschäumten Kunststoffmasse in eine Bauteilform (20), welche einen Abschnitt zur Ausbildung eines Filmscharniers (31) aufweist; Verfestigen und Entnehmen des Kunststoffbauteils (30) aus der Bauteilform (20).
Patent DE-102013022240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung bei Hallux Valgus
Inventor: ZEYER JOHANNES
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-01-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei Hallux valgus mit einer Grundträgereinlage in Sandwichbauweise und einem damit verbauten auswechselbaren und erneuerbaren nach distal und proximal verschiebbaren dynamischen Großzehentrennsteg, wobei plantar, im Bereich des Grundgelenks des Hallux und im Bereich des Apexs des Hallux am medialen Einlagenrand, Spots verbaut sind, die von medial nach lateral abfallend keilförmig geformt sind, so dass mit dem dynamischen Großzehentrennsteg ein Drei-Punkte-Stütz-und-Korrektursystem gebildet wird, welches das Hallux-Grundgelenk aktiv korrigiert.
Patent DE-102013102733-B4 (DE)
Title: Bevorratungseinheit einer Einspüleinrichtung für eine Waschmaschine
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/02
Filed: 2013-03-18
Granted: 2020-06-10
Abstract: Bevorratungseinheit (5) einer Einspüleinrichtung für eine Waschmaschine (1), wobei die Bevorratungseinheit (5) zumindest eine Kammer (11) zur Aufnahme eines Waschmittels umfasst, und wobei das Waschmittel durch eine Kammeröffnung einem Wäschebehandlungsraum (4) der Waschmaschine (1) zugeführt werden kann, und wobei die Bevorratungseinheit (5) eine Verschlusseinheit (6) für die Kammeröffnung umfasst, wobei die Bevorratungseinheit (5) ein Fixierelement (9) umfasst, welches die Verschlusseinheit (6) im geschlossenen Zustand fixieren kann, gekennzeichnet dadurch, dass das Fixierelement (9) die Verschlusseinheit (6) auch im geöffneten Zustand fixieren kann.
Patent DE-102013111673-B4 (DE)
Title: Technisches Klebeband zum Umwickeln von Walzen oder Rollen oder zum Abdecken von Griff- oder Standflächen und Verwendung
Inventor: RÖNISCH RALF
IPC: B32B38/14
Filed: 2013-10-23
Granted: 2022-04-07
Abstract: Technisches Klebeband (1) zum Umwickeln von Walzen oder Rollen oder zum Abdecken von Griff- oder Standflächen, mit einem bandförmigen textilen, aus einem Gewebe bestehenden Träger (2), der auf einer Seite mit einer druckempfindlichen Klebebeschichtung (3) und auf der anderen Seite mit mindestens einer eine Textur (5) ausbildenden Beschichtung (4) versehen ist, welche durch Wasser zumindest nur partiell benetzbar ist, wobei die druckempfindliche Klebebeschichtung (3) aus einem UV-vernetzten Acrylatklebstoff und die Beschichtung (4) aus einem thermisch oder strahlenchemisch vernetzten Flüssigsilikongummi (LSR) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) ein Polyestergewebe ist und dass die Textur (5) in Form eines gummielastische Noppen bildenden Pünktchenrasters vorliegt.
Patent DE-102014001938-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit Bajonettverschluss für ein Filtermodul
Inventor: THIEL DIETMAR
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-02-06
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (1), mit einem Maskenkörper (2) zum Abdecken von Mund und Nase eines Benutzers, mit mindestens einem an dem Maskenkörper (2) angeordneten Ausatemventil (5), mit mindestens einem an dem Maskenkörper (2) angeordneten Einatemventil (6, 7), und mit jeweils einem dem Einatemventil (6, 7) zugeordneten und lösbar an dem Maskenkörper (2) befestigten/befestigbaren Filtermodul (8, 9), wobei der Maskenkörper (2) eine Öffnung (18) aufweist, welche von einem Gehäuseteil (14) des Einatemventils (6, 7) durchgriffen wird, wobei das Gehäuseteil (14) zusammen mit dem Filtermodul (8, 9) einen lösbaren Bajonettverschluss (36) bildet. Es ist vorgesehen, dass das Gehäuseteil (14) verdrehbar in der Öffnung (18) des Maskenkörpers (2) gelagert ist, und dass die Öffnung (18) in einem Boden (10) einer Aufnahmevertiefung (11) des Maskenkörpers (2) ausgebildet ist, die eine von einem Kreis abweichende Kontur zur verdrehsicheren Aufnahme des Filtermoduls (8, 9) aufweist.
Patent DE-102014011574-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sitzstruktur
Inventor: EDLICH STEFAN
IPC: B68G7/05
Filed: 2014-08-02
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Sitzstruktur (22) für einen Sitz (50, 52), bei dem eine Polsteranordnung (24, 24a, 24b) für den Sitz (50,52) und ein Sichtbezug (40, 40a, 40b) mit einer Außenhaut (42) und einer Zwischenlage (44) bereitgestellt werden, wobei die Polsteranordnung (24, 24a, 24b) einen Polsterkörper (26) und einen Funktionsbezug (28) aufweist, wobei der Polsterkörper (26) mindestens zwei benachbarte Polstermodule (30, 32) aufweist, zwischen denen eine Grenze (34, 34a, 34b) angeordnet ist, wobei der Funktionsbezug (28) auf dem Polsterkörper (26) angeordnet und entlang mindestens einer Grenze (34, 34a, 34b) zwischen zwei benachbarten Polstermodulen (30, 32) mit dem Polsterkörper (26) verbunden wird, wobei die Zwischenlage (44) des Sichtbezugs (40, 40a, 40b) auf dem Funktionsbezug (28) der Polsteranordnung (24, 24a, 24b) angeordnet und durch mindestens eine Naht (46, 46a, 46b), die durch die Außenhaut (42), die Zwischenlage (44) und einen Abschnitt des Funktionsbezugs (28) geführt wird, der auf mindestens einem Polstermodul (30, 32) angeordnet ist, an dem Abschnitt des Funktionsbezugs (28) der Polsteranordnung (24, 24a, 24b) befestigt wird.
Patent DE-102014012517-B4 (DE)
Title: Vorrichtungsnähe
Inventor: GRAUBE NICOLAS GUY ALBERT
IPC: H04W12/06
Filed: 2014-08-25
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Nähe einer ersten Vorrichtung zu einer zweiten Vorrichtung, wobei die erste Vorrichtung und die zweite Vorrichtung in der Lage sind, als Teil eines Maschennetzes mittels Maschennetzpaketen (400), die ein Feld für die Lebenszeit (430) umfassen, zu kommunizieren, wobei das Verfahren bei der zweiten Vorrichtung umfasst: Empfangen eines ersten Pakets mit ersten Nutzdaten und einem ersten Lebenszeitwert, wobei der erste Lebenszeitwert so ist, dass eine das erste Paket empfangende Vorrichtung veranlasst wird, die ersten Nutzdaten nicht weiter zu übertragen; und Erzeugen, in Abhängigkeit vom ersten Paket, eines zweiten Pakets mit zweiten Nutzdaten und einem zweiten Lebenszeitwert, wobei die zweiten Nutzdaten indikativ für die Nähe der ersten Vorrichtung zu der zweiten Vorrichtung sind und der zweite Lebenszeitwert so ist, dass eine das zweite Paket empfangende Vorrichtung veranlasst wird, die zweiten Nutzdaten weiter zu übertragen, wobei das zweite Paket in Abhängigkeit davon erzeugt wird, ob die Näheindikation über einem vorbestimmten Näheschwellwert liegt.
Patent DE-102014101130-B4 (DE)
Title: Rückwärts sperrende Halbleitervorrichtung, Halbleitervorrichtung mit lokaler Emittereffizienzmodifikation und Methode zur Herstellung einer rückwärtssperrenden Halbleitervorrichtung
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L21/331
Filed: 2014-01-30
Granted: 2020-03-12
Abstract: Eine rückwärtssperrende Halbleitervorrichtung, die aufweist:
 eine Kollektorelektrode (320);
 einen Basisbereich (120) eines ersten Leitungstyps und einen Bodybereich (115) eines zweiten, komplementären Leitungstyps, wobei der Basisbereich (120) und der Bodybereich (115) einen pn Übergang ausbilden; und
 eine zwischen dem Basisbereich (120) und der Kollektorelektrode (320) angeordnete Emitterschicht (130), die Emitterzonen (131) des zweiten Leitungstyps und einen Kanal (132) des ersten Leitungstyps umfasst, wobei sich der Kanal (132) zwischen dem Basisbereich (120) und der Kollektorelektrode (320) durch die Emitterschicht (130) erstreckt, wobei in einem rückwärtssperrenden Zustand mindestens ein vertikaler Abschnitt des Kanals (132) vollständig verarmt ist.
Patent DE-102014116982-B4 (DE)
Title: Sich seiner selbst bewusstes Token
Inventor: SCHWARTZ ROBYN R
IPC: G06Q20/08
Filed: 2014-11-20
Granted: 2023-12-21
Abstract: Computerrealisiertes Verfahren zum Umgang mit einem seiner selbst bewussten Token, aufweisend die Schritte:Empfangen einer Token-Datei eines Tokens von einer eWährungs-Plattform auf einer Speichereinheit, die extern zu der eWährungs-Plattform ist; wobei die Plattform einen Prozessor besitzt;Durchführen einer Offline-Transaktion unter Beteiligung der Token-Datei, wobei die Transaktion genegenüber der eWährungs-Plattform offline ist;Festhalten von Ereignissen der Offline-Transaktion in der Token-Datei auf der Speichereinheit, die extern zu der eWährungs-Plattform ist; in einem Offline-Zustand genegenüber der eWährungs-Plattform;Transferieren der festgehaltenen Ereignisse in die eWährungs-Plattform; undunter Verwendung des Prozessors Schätzen eines Preiswertes des Tokens durch die eWährungs-Plattform auf der Grundlage eines durchschnittlichen geschätzten Preiswertes naher Tokens in der Plattform und festgehaltener Ereignisse, wobei die nahen Tokens andere Tokens sind, die von demselben eWährungstyp des Tokens sind und mit dem Token als eine Funktion der gemeinsamen Nutzung von Daten innerhalb einer Umgebung verbunden sind, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer Umgebung von angewandten Einschränkungen und einer Umgebung von Vertraulichkeitsdiensten besteht.
Patent DE-102014119097-B4 (DE)
Title: Spannungsregler mit schneller übergangsreaktion
Inventor: ZEGHERU CRISTIAN
IPC: G05F1/59
Filed: 2014-12-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Spannungsregler (10), aufweisend:
 - einen ersten Transistor (M1) und einen zweiten Transistor (M2), wobei der erste Transistor (M1) und der zweite Transistor (M2) mit einer Leistungsquelle des Spannungsreglers und einem Ausgang des Spannungsreglers verbunden sind, und wobei der erste Transistor (M1) und der zweite Transistor (M2) eine Strommenge liefern, die zum Beibehalten der Ausgabe des Spannungsreglers (10) auf einem konstanten Ausgangsspannungspegel benötigt ist;
 - einen Widerstand (R1), der ein Gate des ersten Transistors (M1) mit einem Gate des zweiten Transistors (M2) verbindet; und
 - eine erste Stromquelle (Ip,1) und eine zweite Stromquelle (Ip,2),
 - wobei die erste Stromquelle (Ip1,) zum Antreiben des Gates des ersten Transistors (M1) eingerichtet ist und zum Antreiben des Gates des zweiten Transistors (M2) über den Widerstand (R1) eingerichtet ist, und
 - wobei die zweite Stromquelle (Ip,2) zum Antreiben des Gates des zweiten Transistors (M2) eingerichtet ist und zum Antreiben des Gates des ersten Transistors (M1) über den Widerstand (R1) eingerichtet ist.
Patent DE-102014208393-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Abstandsmessung mit Eigenbewegungskompensation
Inventor: GENSLER FRANK
IPC: G01S7/52
Filed: 2014-05-06
Granted: 2021-11-18
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug (10), mit einer Abstandsmesseinrichtung (20), die wenigstens einen Ultraschallsensor (20.1, 20.2, 20.3, 20.4) zum Aussenden eines Ultraschallsignals (12) und Empfangen des an einem Objekt (100) reflektierten Ultraschallsignals (14) und eine Steuereinheit (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Steuereinheit (30) eingerichtet ist, einen Abstandswert (A) zum Objekt (100) für einen Bezugszeitpunkt (T2) unter Berücksichtigung wenigstens eines Merkmals der Eigenbewegung, beispielsweise der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10), während dem Aussenden und dem Empfangen des reflektierten Ultraschallsignals (14) zu berechnen und einen berechneten Abstandswert (A) mit dem Bezugszeitpunkt (T2) zu kennzeichnen und dass- das Fahrerassistenzsystem eingerichtet ist, Abstandswerte (A; AdT) über einen Kommunikationsbus (40) des Fahrzeugs (10) zu empfangen und ermittelten Fahrzeugorten mit Zeitbezug entsprechend dem Bezugszeitpunkt (T2; T2+dT) des Abstandswerts (A; AdT) zuzuordnen.
Patent DE-102014213061-B4 (DE)
Title: Spiegelkragenset, Receiverrohr und Solarkollektor
Inventor: KUCKELKORN THOMAS
IPC: F24S23/74
Filed: 2014-07-04
Granted: 2017-07-27
Abstract: Spiegelkragenset (100, 200) für Receiverrohre (1) mit einem Spiegelkragen (101), wobei der Spiegelkragen (101) wenigstens ein Aufhängemittel (103) und ein Spiegelelement (102) aufweist und mit einer Schwenkeinrichtung (120, 220), die mit dem Spiegelkragen (101) zum Bewegen des Spiegelkragens (101) koppelbar ist.
Patent DE-102015101177-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Gebläsemotor
Inventor: SUWA HIROYUKI
IPC: H02P29/024
Filed: 2015-01-28
Granted: 2019-09-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100), umfassend:
 einen Gebläsemotor (130);
 eine Drehzustandserfassungseinheit, welche konfiguriert ist, einen Drehzustand des Gebläsemotors (130) zu ermitteln;
 eine Anzeigeeinheit (150), welche konfiguriert ist, um einen Betriebszustand des Gebläsemotors (130) anzuzeigen; und
 eine Wiederanlaufsteuereinheit, welche konfiguriert ist, um den Gebläsemotor (130) erneut zu starten, wenn ein Drehversagen des Gebläsemotors (130) in einem angehaltenen Zustand durch die Drehzustandserfassungseinheit festgestellt wird, wobei
 die Anzeigeeinheit (150) dafür konfiguriert ist, einen Hinweis auf den Austausch des Gebläsemotors (130) anzuzeigen, wenn ein normaler Betrieb des Gebläsemotors (130) durch die Drehzustandserfassungseinheit erfasst wird, wenn der Gebläsemotor (130) durch die Wiederanlaufsteuereinheit erneut gestartet wird, und
 die elektronische Vorrichtung (100) so konfiguriert ist, dass die elektronische Vorrichtung (100) gestoppt wird oder der Gebläsemotor (130) abgeschaltet wird, wenn ein fehlerhafter Betrieb des Gebläsemotors (130) durch die Drehzustandserfassungseinheit erfasst wird, wenn der Gebläsemotor (130) durch die Wiederanlaufsteuereinheit erneut gestartet wird,
 wobei der Gebläsemotor (130) ein umkehrbarer Motor ist, welcher konfiguriert ist, um Vorwärts- und Rückwärtsdrehungen zu wiederholen, wenn er durch die Wiederanlaufsteuereinheit erneut gestartet wird, wobei die elektronische Vorrichtung (100) ferner eine Verschlechterungsgradbestimmungseinheit umfasst, welche konfiguriert ist, um einen Verschlechterungsgrad basierend auf der Wiederholungszahl der Vorwärts- und Rückwärtsdrehungen des Gebläsemotors (130) zu bestimmen, und wobei die Anzeigeeinheit eine Nachricht entsprechend dem bestimmten Verschlechterungsgrad der Verschlechterungsgradbestimmungseinheit anzeigt.
Patent DE-102015109885-B4 (DE)
Title: Pixelstruktur, Verfahren zur Herstellung einer Pixelstruktur, Arraysubstrat, Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: LIN YAO
IPC: G02F1/1368
Filed: 2015-06-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Pixelstruktur (42), mit:mehreren Datenleitungen (21) und mehreren Abtastleitungen (22),mehreren Pixeleinheiten (23), die durch Überschneidung der mehreren Datenleitungen (21) mit den mehreren Abtastleitungen (22) gebildet sind, wobeieine Pixeleinheit aus den mehreren Pixeleinheiten (23) einer der mehreren Datenleitungen (21) und einer der mehreren Abtastleitungen (22) entspricht,die Pixeleinheit (23) eine Pixelelektrode (25) und einen Dünnschichttransistor (24) aufweist und die Pixelelektrode (25) mehrere Spalte (251) aufweist, wobei mindestens einer der mehreren Spalte (251) eine Biegung (B1) aufweist,wobei eine Pixelelektrode (25) einer Pixeleinheit (23) in einer Reihe mit einem Dünnschichttransistor (24) einer Pixeleinheit in einer vorhergehenden angrenzenden Reihe zur Pixelelektrode (25) der Pixeleinheit (23) elektrisch verbunden ist und sich die Biegung (B1) der Pixelelektrode (25) nahe dem Dünnschichttransistor (24) zum Dünnschichttransistor (24) hin erstreckt.
Patent DE-102015114954-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Höhenverstellsystem für das Fahrzeug
Inventor: IZAK ROBERT G
IPC: B60G17/04
Filed: 2015-09-07
Granted: 2021-02-25
Abstract: Höhenverstellsystem (12) für ein Fahrzeug (10), wobei das System (12) umfasst:einen ersten Kolbenmechanismus (30), der dafür angepasst ist, mit einer ersten Federbeinanordnung (20) gekoppelt zu sein;einen zweiten Kolbenmechanismus (32), der dafür angepasst ist, mit einer zweiten Federbeinanordnung (22) gekoppelt zu sein;ein Ventil (46) umfassend ein Element (48), das zwischen einer ersten Stellung, in welcher der erste und der zweite Kolbenmechanismus (30, 32) derart betätigt werden, dass ein Ende des Fahrzeugs (10) auf eine erste Höhe angehoben wird, einer zweiten Stellung, in welcher der erste und der zweite Kolbenmechanismus (30, 32) derart betätigt werden, dass das Ende des Fahrzeugs (10) auf eine zweite Höhe abgesenkt wird, und einer dritten Stellung, in welcher das Ende des Fahrzeugs (10) in der ersten Höhe bzw. der zweiten Höhe gehalten wird, beweglich ist, wobei das Element (48) einen ersten Pfad (64) und einen zweiten Pfad (66) definiert, die voneinander beabstandet sind;eine erste Fluidleitung (60), die sich zwischen dem ersten Kolbenmechanismus (30) und dem Ventil (46) erstreckt, um den ersten Kolbenmechanismus (30) und das Ventil (46) in Fluidverbindung zu setzen, wobei der erste Pfad (64) mit der ersten Fluidleitung (60) ausgerichtet ist, wenn sich das Element (48) in der ersten Stellung befindet;eine zweite Fluidleitung (62), die sich zwischen dem zweiten Kolbenmechanismus (32) und dem Ventil (46) erstreckt, um den zweiten Kolbenmechanismus (32) und das Ventil (46) in Fluidverbindung zu setzen, wobei die erste Fluidleitung (60) und die zweite Fluidleitung (62) unabhängig voneinander in Fluidverbindung mit dem Ventil (46) stehen, und wobei der zweite Pfad (66) mit der zweiten Fluidleitung (62) ausgerichtet ist, wenn sich das Element (48) in der ersten Stellung befindet; undeine Einlassleitung (68), die sich zu dem Ventil (46) hin erstreckt und die durch den ersten und den zweiten Pfad (64, 66) in Fluidverbindung mit der ersten und der zweiten Fluidleitung (60, 62) steht, wenn sich das Element (48) in der ersten Stellung befindet;wobei der erste und der zweite Pfad (64, 66) von der Einlassleitung (68) beabstandet sind, wenn sich das Element (48) in der dritten Stellung befindet; dadurch gekennzeichnet , dasssich die Einlassleitung (68) in ein erstes Teilstück (70) und ein zweites Teilstück (72) aufteilt, wobei das erste Teilstück (70) der Einlassleitung (68) und die erste Fluidleitung (60) durch den ersten Pfad (64) in Fluidverbindung stehen, wenn sich das Element (48) in der ersten Stellung befindet, und das zweite Teilstück (72) der Einlassleitung (68) und die zweite Fluidleitung (62) durch den zweiten Pfad (66) in Fluidverbindung stehen, wenn sich das Element (48) in der ersten Stellung befindet.
Patent DE-102015119453-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Anteils mindestens eines Zusatzstoffs in einem tabakhaltigen Stoff, und Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: G01N22/04
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-06-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung des Anteils mindestens eines Zusatzstoffs in einem tabakhaltigen Stoff umfasst eine Sensoranordnung (29), die in einer Messbeziehung zu dem tabakhaltigen Stoff angeordnet und zum Betrieb mit mindestens einem ersten elektromagnetischen Wechselfeld mit einer ersten Messfrequenz und einem zweiten elektromagnetischen Wechselfeld mit einer von der erstens Messfrequenz verschiedenen zweiten Messfrequenz sowie zur Ausgabe von Signalen, die Information aus der Wechselwirkung der ersten und zweiten elektromagnetischen Wechselfelder mit dem tabakhaltigen Stoff enthalten, eingerichtet ist. Die Vorrichtung umfasst eine Datenverarbeitungseinrichtung (30), die durch Auswertung der Signale von der Sensoranordnung (29) zur Ermittlung von zwei unabhängigen Messgrößen zu jeder der mindestens zwei Messfrequenzen und zur Bestimmung der Feuchte, des Tabakanteils und des Anteils des mindestens einen Zusatzstoffs aus den mindestens vier ermittelten Messgrößen eingerichtet ist.
Patent DE-102015216115-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines Triggersignals
Inventor: HENNING ANDRE
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-08-24
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Triggersignals für ein bildgebendes Gerät, umfassend folgende Schritte:- Empfangen (REC) eines Films einer Oberfläche eines ersten Körperteils eines Patienten (3), wobei der Film eine Vielzahl von Bildern (19) umfasst,- Korrektur (COR) eines systematischen Unterschieds zwischen den Bildern (19), wobei der systematische Unterschied durch eine veränderte Beleuchtung während der Aufnahme des Films entsteht, wobei die summierten Intensitätswerte eines gesamten Bildes (19) mit den summierten Intensitätswerten anderer Bilder verglichen werden und die Intensitätswerte eines Bildes (19) in Abhängigkeit des Vergleichs normiert werden,- Mitteln (AVG) von Bildwerten in einer Region (20) in den Bildern (19) des Films, wobei die Region (20) einen bestimmten Bereich des Körperteils eingrenzt, wobei die Bildwerte die Intensitätswerte umfassen,- Transformieren (TRF) des Films in eine zeitliche Signalserie (22) basierend auf der Mittelung, wobei die zeitliche Signalserie (22) ein Maß für den Zeitverlauf der Durchblutung des Bereiches ist,- Analysieren (ANL) der zeitlichen Signalserie (22) dahingehend, ob die zeitliche Signalserie (22) ein vorgegebenes Kriterium erfüllt,- Bestimmen (CAL) des Triggersignals für das bildgebende Gerät, falls die zeitliche Signalserie (22) das vorgegebene Kriterium erfüllt.
Patent DE-102015223975-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JUNKER MARCO
IPC: B21D26/02
Filed: 2015-12-02
Granted: 2020-11-05
Abstract: Ausgleichswelle (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Hohlwelle (3) mit Lagerstellen (2) und darauf mittels Innenhochdruckumformen der Hohlwelle (3) befestigte Lagerinnenringe (4), an deren Außenumfang (5) die Ausgleichswelle (1) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerinnenringe (4) jeweils mit einer zum Außenumfang (5) exzentrischen Durchgangsbohrung (9) auf der Hohlwelle (3) aufgesetzt sind.
Patent DE-102015225566-B4 (DE)
Title: Signaleinrichtung zum Anzeigen eines Zustandes eines Fahrzeuges
Inventor: PIETRUSCHKA GEORG-ANTON
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-12-17
Granted: 2023-11-23
Abstract: Lüftungsgitter (40) einer Klimatisierungsanlage eines Fahrzeugs (10) mit einer Signaleinrichtung (14) zum Anzeigen eines Zustandes des Fahrzeuges (10), wobei die Signaleinrichtung (14) eine Beleuchtungsvorrichtung aufweist, die ein lichtemittierendes Anzeigeelement (20) umfasst, das von einer Steuereinrichtung (16) in Abhängigkeit des anzuzeigenden Zustandes des Fahrzeuges (10) mit einer Spannungsquelle (18) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (20) in das Lüftungsgitter der Klimatisierungsanlage des Fahrzeugs (10) integriert ist und dass das Lüftungsgitter (40) ein Abdeckelement (44) für das lichtemittierende Anzeigeelement (20) aus einem zumindest teilweise optisch transparenten Material ausbildet.