baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108417-A1 (DE)
Title: Scroll-Verdichter
Inventor: BREININGER ARTEM
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scroll-Verdichter umfassend ein Gehäuse (11) mit einem Gehäusedeckel (12) und einer Gehäusezwischenwand (13), eine bewegliche Verdrängerspirale (14) und eine unbewegliche Gegenspirale (15), die miteinander in Eingriff stehen, wobei
 - die Gehäusezwischenwand (13) und die Verdrängerspirale (14) auf der Saugseite und der Gehäusedeckel (12) und die Gegenspirale (15) auf der Hochdruckseite angeordnet sind,
 - auf der der Saugseite zugewandten Seite der Verdrängerspirale (14) wenigstens eine zylindrische Aussparung (16) ausgebildet ist, und
 - auf der der Hochdruckseite zugewandten Seite der Gehäusezwischenwand (13) Stifte (17) derart angeordnet sind, dass diese in die zylindrischen Aussparungen (16) hineinragen und mit diesen zusammenwirken, so dass eine Führung für die bewegliche Verdrängerspirale (14) gebildet ist, wobei in der wenigstens einen zylindrischen Aussparung (16) wenigstens ein Ringelement (18) mit einer Außenumfangsfläche (19) angeordnet ist, wobei die Außenumfangsfläche (19) wenigstens eine Vertiefung (20) umfasst.
Patent DE-102019109235-A1 (DE)
Title: Böschungsbefestigung
Inventor: HAAS THEODOR
IPC: E02D17/20
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird eine Böschungsbefestigung mit einer Bewehrung aus entlang einer achsnormalen Mittelebene geteilten, mit den Seitenwänden (4) auf einem Untergrund (1) aufliegenden und mit Erdreich abgedeckten Autoreifen beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die axial durchtrennten, durch radiale Einschnitte in den Seitenwänden (4) in gleiche, durch Filmscharniere (7) miteinander verbundene Sektoren (5) unterteilten Autoreifen auseinandergezogene Sektorstreifen (3) auf einem Gitter (2) bilden, das im Bereich der Filmscharniere (7) und im Mittenbereich der Sektoren (5) aus der Gitterfläche nach oben ausgebogene Teile (13) von quer zur Längsrichtung der Sektorstreifen (3) verlaufenden Gitterstäben (12) aufweist, dass die Sektorstreifen (3) im Mittenbereich der Sektoren (5) mit Durchstecköffnungen (10) im Laufstreifen (9) versehen sind, dass die ausgebogenen Teile (13) der Gitterstäbe (12) einerseits die Filmscharniere (7) abstützen und anderseits die Laufstreifen (9) in den Durchstecköffnungen (10) durchsetzen und dass die Sektorstreifen (3) in der Mitte der Sektoren (5) im Bereich des Randwulstes (15) der Seitenwände (4) mit einem in Längsrichtung der Sektorstreifen (3) verlaufenden Gitterstab (11) verbunden sind.
Patent DE-102019114909-A1 (DE)
Title: Abdeckung zur Auskleidung einer Durchgangsöffnung in einem Polsterteil eines Fahrzeugsitzes, Verfahren zur Montage einer Abdeckung an ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: LINDQVIST JOHAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (100) zur Auskleidung einer Durchgangsöffnung (74) in einem Polsterteil (70) eines Fahrzeugsitzes (50), wobei insbesondere ein Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes (10) in der Durchgangsöffnung (74) oder hinter der Durchgangsöffnung (74) anordenbar ist, wobei die Abdeckung (100) einen Träger (120), eine Blende (140) und einen Deckel (160) aufweist. Ein Verfahren zur Montage einer solchen Abdeckung (100) umfasst wenigstens die Verfahrensschritte Montage der Blende (140) und des Deckels (160) zu einer vormontierten Baugruppe (180), Montage des Trägers (120) an einen Sitzrahmen (62) des Fahrzeugsitzes (50), Auflegen eines Polsterteils (70) auf den Sitzrahmen (62), Einstecken der Baugruppe (180), insbesondere durch eine Durchgangsöffnung (74) des Polsterteils (70) hindurch, in den Träger (120), wodurch ein Randbereichs (84) eines Bezugs (80) des Polsterteils (70) zwischen der Blende (140) und dem Träger (120) eingeklemmt wird, und Befestigen der Baugruppe (180) an dem Träger (120). Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (50) mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Abdeckung (100), insbesondere montiert nach dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102019117141-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Betonsteinen und Betonplatten
Inventor: GRAF TORSTEN
IPC: E01C5/06
Filed: 2019-06-25
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zum Herstellen von Betonsteinen und Betonplatten zu schaffen, die es ermöglicht, die Befüllung der Formwerkzeuge zu vergleichmäßigen, um eine gleichmäßige Produktqualität zu gewährleisten und gleichzeitig eine strukturierte Stein- bzw. Plattenoberfläche und/oder eine farbliche Maserung zu ermöglichen, die schräg zur Hauptachse der Steine bzw. Platten bzw. etwa Diagonal auf den Steinen bzw. Platten verlaufen.Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung von Betonsteinen und -platten erfolgt das Abrollen mit mindestens einer Rolle (5), die innerhalb des Vorsatzfüllwagens (3) im unteren Bereich vor einer Seitenwand (6) des Vorsatzfüllwagens (3) liegt, die beim Zurückfahren des Vorsatzfüllwagens (3) eine hintere Seitenwand (6) bildet, wobei die Rolle (5) parallel bzw. nahezu parallel mit dieser Seitenwand (6) über die gesamte Breite des Vorsatzfüllwagens (3) reicht. Die Vorrichtung besteht aus mindestens einem Silo (1), einem Vorsatzfüllwagen (3) und einem Formwerkzeug (4). Innerhalb des Vorsatzfüllwagens (3) ist mindestens eine Rolle (5) angeordnet. Bei einer Variante der Erfindung befinden sich zwei Rollen (5) im Vorsatzfüllwagen (3) unterhalb eines Bereichs (11) für die Aufnahme eines farblichen Betonmörtels. Der Bereich (11) wird durch eine Abtrennung (9) im Vorsatzfüllwagen (3) erzielt. An Stelle der Abtrennung (9) kann auch ein Farbbetonmörtelbehälter (12) angeordnet sein
Patent DE-102019118453-A1 (DE)
Title: Passverbindung
Inventor: GEISLINGER MATTHIAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Eine Passverbindung zur Verbindung von mindestens zwei Bauteilen (1, 2) mit zu passenden Bohrungen (3, 4) umfasst einen Passbolzen (5) mit einer konischen Oberfläche (6) zur Anordnung in einer Bohrung (3) des ersten Bauteils (1), drei oder mehr separate Konussegmente (10) zur Anordnung jeweils zwischen der konischen Oberfläche (6) des Passbolzens (5) und einer Innenumfangswand (8) der Bohrung (3) des ersten Bauteils (1), sowie den Konussegmenten (10) jeweils zugeordnete Spannbolzen (16), durch welche die Konussegmente (10) unabhängig voneinander jeweils individuell zwischen der konischen Oberfläche (6) des Passbolzens (5) und der Innenumfangswand (8) der Bohrung (3) verspannbar sind.
Patent DE-102019120327-A1 (DE)
Title: Stoßfängerquerträger für ein Fahrzeug
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: B60R19/18
Filed: 2019-07-26
Abstract: Beschrieben ist ein Stoßfängerquerträger für ein Fahrzeug, welcher Stoßfängerquerträger einen aus einer äußeren, fahrzeugabgewandten Schale 4 und einer inneren, fahrzeugzugewandten Schale 5 bereitgestellten Querträger aufweist, welche beiden Schalen 4, 5 entlang ihres Umfanges miteinander verbunden sind, welcher Querträger einen in Richtung seiner Längserstreckung ausgerichteten und sich über seine Mitte 9 bezüglich seiner Längserstreckung (y-Richtung) erstreckenden Durchzug 8 aufweist, durch den der Querträger in einen oberen Hohlkammerabschnitt 12 und einen unteren Hohlkammerabschnitt 13 unterteilt ist, und an dessen unteren Hohlkammerabschnitt 13 an seiner fahrzeugzugewandten Seite mit Abstand zueinander angeordnete Crashboxen 14, 15 angeschlossen sind, wobei der Stoßfängerquerträger über einen zweiten, in z-Richtung von dem unteren Hohlkammerabschnitt 13 beabstandeten unteren Querträger verfügt, der mit zumindest zwei Verbinderteilen 18, 19 an den unteren Hohlkammerabschnitt 13 des anderen Querträgers angeschlossen ist und der an den an seiner fahrzeugzugewandten Seite mit Abstand zueinander Crashboxen 16, 17 angeschlossen sind.
Patent DE-102019121012-A1 (DE)
Title: Verkapseltes Package mit Träger, Laminatkörper und dazwischenliegender Komponente
Inventor: KESSLER ANGELA
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-08-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Packages (100), wobei das Verfahren das Montieren mindestens eine elektronischen Komponente (104) auf einem Träger (102), das Anbringen eines Laminatkörpers (106) an der montierten mindestens einen elektronischen Komponente (104) und das Füllen mindestens eines Teils der Räume (110) zwischen dem Laminatkörper (106) und dem Träger (102) mit mindestens einer montierten elektronischen Komponente (104) mit einer Verkapselung (108) hat.
Patent DE-102019123399-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit wenigstens einer Montageklammer
Inventor: PROCOPIESCU GABRIEL
IPC: F16B5/12
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente (1) mit einer Montageklammer (2) zum Aufstecken auf ein erstes Bauteil (3). Die Montageklammer (2) umfasst zwei miteinander verbundene Klammerschenkel (12), zwischen denen das erste Bauteil (3) anordenbar ist. Die Klammerschenkel (12) umfassen jeweils eine Aufnahmeöffnung (22) für ein durch die Montageklammer (2) und das erste Bauteil (3) führbares Befestigungsmittel (4). Dabei umfasst die Montageklammer (2) eine zwischen den Klammerschenkeln (12) angeordnete Stützvorrichtung (5), welche dazu geeignet und ausgebildet ist, mittels zwei Stützelementen (15, 25, 35, 45) eine bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung der Fahrzeugkomponente (1) durch das Befestigungsmittel (4) bewirkbare Klemmkraft von dem einen Klammerschenkel (12) auf den anderen Klammerschenkel (12) zu übertragen.
Patent DE-102019123522-A1 (DE)
Title: Speichersystem und Betriebsverfahren des Speichersystems
Inventor: SHIN BEOMKYU
IPC: G11C29/52
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Speichersystem (100, 200) weist eine Speichervorrichtung (110, 210), welche Speicherzellen aufweist, und einen Controller (120, 220) auf, welcher eine Schreiboperation, eine Leseoperation und eine Prüfoperation auf der Speichervorrichtung (110, 210) durchführt. Während der Prüfoperation steuert der Controller (120, 220) die Speichervorrichtung (110, 210), um Prüfdaten von Zielspeicherzellen der Speicherzellen durch ein Verwenden eines Prüfpegels zu lesen, vergleicht die Prüfdaten mit Originaldaten, welche in den Zielspeicherzellen gespeichert sind, und bestimmt eine Zuverlässigkeit der Zielspeicherzellen oder der Prüfdaten basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs.
Patent DE-102019127273-A1 (DE)
Title: Beheizbare Fluidleitung mit interner und externer Heizeinrichtung
Inventor: MANN STEPHAN
IPC: H05B3/82
Filed: 2019-10-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine beheizbare Fluidleitung (1) mit einem Rohr (2), das einen Innenraum (4) aufweist, wobei die Fluidleitung (1) eine Längsachse (L) definiert, umfassend eine in dem Innenraum (4) angeordnete innere Heizeinrichtung (40), wobei eine das Rohr (2) zumindest abschnittsweise umgebende äußere Heizeinrichtung (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102019127661-A1 (DE)
Title: Schmelzeverteiler
Inventor: MIELKE MAURICE
IPC: B29C48/335
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmelzeverteiler mit mehreren hosenförmigen Rohrleitungen zum Umlenken und Aufteilen von Schmelze aus thermoplastischem Kunststoff, der mit einem Mehrfach-Extrusionskopf zur Herstellung von mehrschichtigen Vorformlingen aus der Schmelze verbindbar ist.Um einen Schmelzeverteiler zu schaffen, der kürzere Strömungswege aufweist, der die Ausbildung von Totzonen vermeidet und der zudem einfacher herstellbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen dass zumindest der Übergang zwischen einem zuführenden Rohrleitungsteil und zwei ableitenden Rohrleitungsteilen jeder hosenförmigen Rohrleitung einer gekrümmten Kurve folgt, deren Krümmung ungleich null ist. Die verrundete, d. h. die nicht geradlinige Ausführung zumindest des Übergangs trägt zu kürzeren Strömungswegen bei und vermeidet die Ausbildung von Totzonen.
Patent DE-102019129059-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Sanitärarmatur mit einem Membranventil und einem einstellbaren Steuerstab
Inventor: HOPFAUF HARRY
IPC: F16K7/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ventil (1) für eine Sanitärarmatur, aufweisend:
 - eine Flüssigkeitsführung (2) mit zumindest einem Zulauf (3) und zumindest einem Ablauf (4) für eine Flüssigkeit;
 - ein Membranventil (5) mit einer Membran (6) und einer mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundenen Gegendruckkammer (7); und
 - einen Steuerstab (8) zum Steuern des Membranventils (5), wobei der Steuerstab (8) mit einem Druckknopf (9) zwischen einer Schließstellung, in der das Membranventil (5) geschlossen ist, und einer Öffnungsstellung (10), in der das Membranventil (5) zumindest teilweise geöffnet ist, verstellbar ist, wobei der Steuerstab (8) in der Öffnungsstellung (10) durch einen Drehgriff (11) zwischen einer Mindestdurchflussstellung (12), in der eine Mindestdurchflussmenge der Flüssigkeit durch den zumindest einen Ablauf (4) fließt, und einer Maximaldurchflussstellung (13), in der eine Maximaldurchflussmenge der Flüssigkeit durch den zumindest einen Ablauf (4) fließt, verstellbar ist, und wobei die Mindestdurchflussstellung (12) des Steuerstabs (8) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102019129485-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit, elektromotor, und ventilsteuerwechselvorrichtung
Inventor: ONO TAKESHI
IPC: F16D3/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Verbindungseinheit (U1), die mit einem Rotationskörper (60) durch Anpassen verbunden ist, um eine Rotationskraft zu übertragen, beinhaltet eine Rotationswelle (10), die eine Breite über einen flachen Abschnitt (12) aufweist; und ein Kernelement (20), das Passbereiche (23) aufweist, die an dem Rotationskörper in einer Richtung senkrecht zur Breite über einen flachen Abschnitt angepasst sind, und einen ringförmigen Abschnitt (21), so dass die Breite über einen flachen Abschnitt verschiebbar angepasst sind, und auf der Rotationswelle gehalten werden, um sich relativ in zwei Dimensionen entlang der Breite über einen flachen Abschnitt bewegen zu können, während sie integral mit der Rotationswelle rotiert. Dadurch kann die Entstehung von Vibrationen oder Geräuschen verhindert und die Leichtigkeit von Aufbauarbeiten, Kostenreduzierung, Miniaturisierung und dergleichen erreicht werden.
Patent DE-102019131543-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Steuergerät
Inventor: FLECKE KAI
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Steuergerät zum drehzahl- oder drehmomentgesteuerten Betreiben eines Motors und ein Verfahren.Das erfindungsgemäße Fahrzeug (1) umfasst einen Motor (2) und ein Steuergerät (3). Das Steuergerät (3) ist ausgebildet und eingerichtet, den Motor (2) drehzahlgesteuert oder drehmomentgesteuert zu betreiben.
Patent DE-102019132763-A1 (DE)
Title: Element-Wechselsystem; Verfahren zum Wechseln eines Elements eines Werkzeugs
Inventor: HENNIGE HERBERT
IPC: B21D37/04
Filed: 2019-12-03
Abstract: Es werden ein Element-Wechselsystem (1) und ein Verfahren zum Wechseln eines Elements (4) eines Werkzeugs, vorgeschlagen, durch die ohne einen konstruktiven Aufwand ein kostengünstiges System zur Verfügung gestellt werden kann.
Patent DE-102019133534-A1 (DE)
Title: Rotor eines synchronmotors mit verstärkungselement zumanpressen eines magneten
Inventor: SAIGUSA KATSUHIRO
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Rotor eines Synchronmotors ist mit einer Vielzahl von Magneten versehen, die an einer äußeren Umfangsfläche eines Rotorkerns befestigt sind, sowie mit einem Verstärkungselement, das eine zylindrische Form hat. Zwischen dem Magneten und dem Verstärkungselement ist ein Zwischenelement angeordnet. Der Magnet enthält eine äußere Umfangsfläche, deren Mittelabschnitt in Umfangsrichtung nach außen gewölbt ist. Das Zwischenlageelement ist so geformt, dass es die gesamte äußere Umfangsfläche des Magneten bedeckt. Eine äußere Umfangsfläche des Zwischenlageelements hat eine Kreisform, wenn sie entlang einer Ebene senkrecht zu einer Drehachse geschnitten wird, und steht in engem Kontakt mit einer inneren Umfangsfläche des Verstärkungselements.
Patent DE-102019134263-A1 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: ASENKERSCHBAUMER DOMINIK
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Gasgenerator (10) für eine Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug weist ein Gehäuse (12) und eine innerhalb des Gehäuses (12) befindliche Brennkammer (36) auf, wobei in der Brennkammer (36) ein pyrotechnischer Treibstoff (38) und zumindest ein Füllkörper (40) aufgenommen ist. Der Füllkörper (40) ist aus einem Melaminharzschaum gebildet.
Patent DE-102019135108-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Änderung einer Masseverteilung eines Rotorblatts einer Windkraftanlage
Inventor: BRENNER DANIEL
IPC: F03D17/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Änderung einer Masseverteilung eines Rotorblatts (41) einer Windkraftanlage (1) mit den folgenden Schritten:
 - Ermitteln von ersten Eigenfrequenzzuständen des Rotorblatts (41) der Windenergieanlage (1) bei einer ersten Masseverteilung des Rotorblatts (41);
 - Erfassen von Schwingungen des Rotorblatts (41) bei einer zweiten Masseverteilung, die sich ggf. von der ersten Masseverteilung unterscheidet;
 - Ermitteln von zweiten Eigenfrequenzzuständen des Rotorblatts (41) aus den erfassten Schwingungen;
 - Bestimmen von Änderungen zwischen den ersten und den zweiten Eigenfrequenzzuständen; und
 - Ableiten einer Verteilung einer Zusatzmasse, die dem Unterschied der zweiten zur ersten Masseverteilung entspricht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Änderung einer Masseverteilung eines Rotorblatts (41) einer Windkraftanlage (1), aufweisend mindestens einen Sensor (61) zur Aufnahme einer Schwingung des Rotorblatts (41) und eine Auswerteeinheit (63) zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102019201004-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für die Ansteuerung eines Inverters
Inventor: FRIESE FALKO
IPC: H02M1/08
Filed: 2019-01-28
Abstract: Schaltungsanordnung (10) für die Ansteuerung eines Inverters (30) und für mindestens zwei unterschiedliche Betriebsmodi des Inverters (30), mit einem Eingangsanschluss (25), zum Anschluss einer Gate-Treiberendstufe (20); einem Ausgangsanschluss (31), zur Verbindung mit einem Steueranschluss des Inverters (30); mindestens zwei Widerständen (27, 32); einer Schalteinheit (35) mit zwei Schaltzuständen, wobei die Schalteinheit (35) mit den mindestens zwei Widerständen (27, 32) so elektrisch verbunden ist, dass, abhängig von dem Schaltzustand der Schalteinheit (35), mindestens zwei unterschiedliche Widerstandswerte zwischen dem Eingangsanschluss (25) und dem Ausgangsanschluss (31) wirken; undeiner Steuereinheit (34), die eingerichtet ist, abhängig vom Betriebsmodus des Inverters (30), die Schalteinheit (35) in einen entsprechenden Schaltzustand zu steuern.
Patent DE-102019202840-A1 (DE)
Title: Abrollflächenelement einer Wälzlagerung und Verfahren zum Reparieren eines Abrollflächenelements
Inventor: STEPHAN BERND
IPC: F16C33/64
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Abrollflächenelement einer Wälzlagerung umfasst eine Abrollbahn, auf der Wälzkörper zum darauf Abrollen vorgesehen sind, und im Bereich seiner Abrollbahn eine Höhlung, deren Öffnungsfläche kleiner 25% der Gesamtabrollbahnoberfläche ist, wobei in die Höhlung ein die Abrollbahn mitausbildender Einsatz presssitzartig eingesetzt ist; undein Verfahren zum Reparieren eines Abrollflächenelements einer Wälzlagerung, das eine Abrollbahn umfasst, auf der Wälzkörper zum darauf Abrollen vorgesehen sind, beinhaltet folgende Schritte:- Identifizieren wenigstens eines beschädigten bzw. nicht mehr einwandfreien Bereichs der Abrollbahn,- von der Abrollbahn aus Herausarbeiten einer Höhlung, die den identifizierten Bereich umfasst,- Einsetzen eines in die Höhlung presssitzartig passenden Einsatzes in die Höhlung, wobei der Einsatz derart ausgebildet, dass er eigesetzt über die ihn umgebenden Abrollbahnbereiche übersteht, und- Abtragen des überstehenden Bereichs des Einsatzes zum Wiederherstellen der Abrollbahn.
Patent DE-102019203387-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: COX JASON
IPC: B60K17/16
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine Elektromaschine (4), an der ein um eine Maschinenachse drehbares Maschinenzahnrad (16) angeordnet ist, eine Antriebsachse (6) mit zwei um die Antriebsachse (6) drehbaren Antriebszahnrädern (22a, 22b) und Räder (8a, 8b) aufweist, wobei jeweils einem Antriebszahnrad (22a, 22b) ein Rad (8a, 8b) zugeordnet ist, wobei die Antriebsanordnung (2) auf einer Zwischenachse (12) ein Differentialgetriebe (14), ein um die Zwischenachse (12) drehbares Eingangszahnrad (17) und zwei um die Zwischenachse (12) drehbare Ausgangszahnräder (18a, 18b) aufweist, wobei das Eingangszahnrad (17) und die Ausgangszahnräder (18a, 18b) über das Differentialgetriebe (14) drehbar verbunden sind, wobei das Maschinenzahnrad (16) dazu ausgebildet ist, eine Drehung der Elektromaschine (4) auf das Eingangszahnrad (17) zu übertragen, wobei das Differentialgetriebe (14) dazu ausgebildet ist, eine Drehung des Eingangszahnrads (17) auf die Ausgangszahnräder (18a, 18b) zu übertragen, wobei jeweils ein Ausgangszahnrad (18a, 18b) dazu ausgebildet ist, eine jeweilige Drehung auf jeweils ein Antriebszahnrad (22a, 22b) zu übertragen, wobei jeweils ein Antriebszahnrad (22a, 22b) dazu ausgebildet ist, eine jeweilige Drehung auf jeweils ein Rad (8a, 8b) zu übertragen.
Patent DE-102019207077-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Unterdrücken von Audiorauschen in Gleichstrom/Gleichstrom-Umsetzern
Inventor: DE MARCO LOUIS
IPC: H02M1/44
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird eine Lösung zum Unterdrücken von Audiorauschen in einem Gleichstrom/ Gleichstrom-Schaltumsetzer geschaffen. Ein Mittel zum Begrenzen der minimalen Schaltfrequenz einer Pulsfrequenzmodulations-Steuerung (PFM-Steuerung) ist beschrieben. Ein gm-Verstärker erster Ordnung leitet die Überschussenergie ab, die einem Induktor hinzugefügt wird, wenn er mit einer schnelleren Rate als der arteigenen PFM magnetisiert wird. Ein skalierter niederseitiger Schalter mit höherem Widerstand trägt dazu bei, verschwendete Energieverluste zu verringern. Der skalierte niederseitige Schalter verringert den Anstieg des Induktorstroms während der Magnetisierung und erhält daher den Wirkungsgrad bei niedrigen Lasten aufrecht, wenn die minimale PFM-Schaltfrequenz aktiv ist.
Patent DE-102019207554-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: FRANK ERWIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Aufbereitungsvorrichtung (20) zum Aufbereiten von zugeführten Leitungswasser (LW) zum Bereitstellen von aufbereitetem Wasser (AW), die Aufbereitungsvorrichtung (20) aufweisend eine Enthärtungsvorrichtung (22) zum Bereitstellen von enthärtetem Wasser, eine Vollentsalzungsvorrichtung (24) zum Bereitstellen von entionisiertem Wasser, und zumindest ein Schaltventil (26, 27) zum selektiven Leiten des Leitungswassers (LW) durch die Aufbereitungsvorrichtung (20) entlang einem von wenigstens drei Leitungswegen (L1, L2, L3) zum selektiven Bereitstellen des aufbereiteten Wassers (AW) in Form von Leitungswasser (LW), enthärtetem Wasser oder entionisiertem Wasser.