baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262088-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Motorensystem
Inventor: SCHNEIDER JUERGEN
IPC: A61B17/16
Filed: 2002-06-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Chirurgisches
Motorensystem (10) umfassend eine Steuereinheit (12), mindestens
eine mit der Steuereinheit (12) verbindbare Motoreinheit (14, 16, 18)
umfassend einen Chirurgiemotor und mindestens ein mit der Motoreinheit
(14, 16, 18) verbindbares Handstück (110),
wobei mindestens zwei Motoreinheiten (14, 16, 18) an die Steuereinheit
(12) anschließbar
und von dieser ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Motorbetriebszeiterfassungsvorrichtung
(106) zum Erfassen einer Betriebszeit der mindestens einen Motoreinheit (14,
16, 18) vorgesehen ist, daß eine
Sterilisationszykluserkennungsvorrichtung (120) zum Erfassen der
Anzahl und/oder der Art der von der mindestens einen Motoreinheit
(14, 16, 18) und/oder dem mindestens einen Handstück (110)
durchlaufenen Sterilisationszyklen vorgesehen ist, daß die Sterilisationszykluserkennungsvorrichtung (120)
an der Motoreinheit (14, 16, 18) und/oder am Handstück (110)
angeordnet ist und daß die
Sterilisationszykluserkennungsvorrichtung (120) einen Sterilisationsereigniszähler (126)
zum Zählen
der durchlaufenen Sterilisationszyklen umfaßt.
Patent DE-10302515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kraft- und/oder Positionsregelung eines elektrischen Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CAO CHI-THUAN
IPC: F16D66/00
Filed: 2003-01-23
Granted: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kraft- und/oder Positionsregelung eines elektrischen Bremssystems für die Betriebs- und/oder Feststellbremsfunktion eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kraftregler (2) und/oder einem Motorregler (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen robusten Positionsregler (4) und/oder einen robusten Kraftregler (5) aufweist.
Patent DE-10309648-B4 (DE)
Title: Verbindung eines insbesondere plattenförmigen Hohlprofilelementes mit einem dünnen Plattenelement
Inventor: FUSNEGGER WOLFGANG
IPC: F16B5/01
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verbindung
eines insbesondere plattenförmigen
Hohlprofilelementes mit einem dünnen
Plattenelement (2) durch Kleben, Schweißen und/oder Nieten, dadurch
gekennzeichnet, dass bei diesem Hohlprofilelement in dessen Verbindungsbereich
eine aus einer der gegenüberliegenden
Seiten dieses Hohlprofilelementes ausgeformte Lasche (1) flächenschlüssig auf
die gegenüberliegende
Seite aufgedrückt
ist, wobei die gegenüberliegende Seite
ebenfalls eine ausgeformte Lasche (1) sein kann.
Patent DE-10317258-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für einen formvariablen Flügel
Inventor: PEREZ-SANCHEZ JUAN
IPC: B64C13/40
Filed: 2003-04-14
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verstellmechanismus
zur Formänderung
eines gegeneinander schwenkbare Bauteilabschnitte umfassenden Strömungsbauteils,
insbesondere eines formvariablen Flügels mit zwei beabstandeten
Beplankungsflächen
(BF1, BF2) wobei die Formänderung
des Strömungsbauteils
mittels wechselweise mit Druckfluid zu beaufschlagenden Antriebsschläuchen (AS1,
AS2) und dadurch erzielter Abstandsänderung von Bezugsflächen der Bauteilabschnitte
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass durch mehrere hintereinander
angeordnete und jeweils um ein Gelenk (G) zueinander schwenkbare
Wirbelkästen (WK),
die durch Querversteifungselemente (QVE) und Längsversteifungselemente (LVE)
als formsteife Bauteilabschnitte ausgebildet sind, ein quasi stetige
Krümmung
aufweisender Verstellbereich des Bauteils ausgebildet wird und Krümmungsänderungen
durch Verschwenkung mehrerer Wirbelkästen (WK) gegeneinander dadurch
erfolgen, in dem jeweils zwischen zwei benachbarten Wirbelkästen (WK)
in der Nähe
der ersten Beplankungsfläche
(BF1) ein erster Antriebsschlauchabschnitt (S1) und in der Nähe der zweiten
Beplankungsfläche
(BF2) ein zweiter Antriebsschlauchabschnitt (S2) angeordnet sind,
deren Volumen mittels einer über
eine Steuerungseinrichtung angesteuerten Pumpe (P) wechselweise
komplementär
zueinander verändert
ist und dass mehrere erste Antriebsschlauchabschnitte (S1) zu einem
kontinuierlichen ersten Antriebsschlauch...
Patent DE-10318160-B4 (DE)
Title: Automatische Schiebetür
Inventor: GINZEL LOTHAR
IPC: F21S8/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Automatische
Schiebetür
mit mindestens einem verschiebbaren Flügel, der betrieblich über ein Antriebsmittel
gekuppelt ist, das von einem Antriebsmotor über eine Kupplung antreibbar
ist, dergestalt, dass sich der/die Türflügel öffnen und schließen lassen,
wobei der/die Türflügel (1,
3) einen Rahmen aus Profilen (15, 17, 20) aufweisen, in denen eine
Glasscheibe gehalten wird, und zumindest in einem der Profile (15,
17, 20) ein Leuchtmittel vorgesehen ist, das über eine Stromversorgung mit elektrischer
Energie versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile
(15, 17, 20) einen Hohlraum (27) aufweisen, in dem auf der der Stirnkante
(22) der Glasscheibe abgewandten Seite des Hohlraumes (27) mindestens
eine Platine (24) zur Aufnahme und elektrischen Verschaltung von
LED's derart angeordnet ist, dass das Licht über eine Stirnkante (22) der
Glasscheibe in die Glasscheibe eintritt.
Patent DE-10318396-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schliesssteuerungsvorrichtung für ein öffnendes und schliessendes Teil eines Fahrzeugs
Inventor: ONOZAWA SATORU
IPC: E05F15/655
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-11-22
Abstract: Öffnungs-
und Schließvorrichtung
für ein öffnendes
und schließendes
Teil eines Fahrzeugs, mit  einem Antriebsmotor zum Antrieb des öffnenden
und schließenden
Teils,  einer Regelungseinrichtung zur Steuerung eines Ausgangstastverhältnisses
für den
Antriebsmotor derart, dass eine vorab eingestellte Solldrehzahl
des Antriebsmotors erreicht werden kann,  einem Hochpassfilter
zum Filtern einer Frequenz einer Ist-Drehzahl des Antriebsmotors,
und  einer Einklemmbestimmungseinrichtung zur Bestimmung eines
Einklemmens eines Objekts auf der Grundlage eines Ausgangs des Hochpassfilters,
wobei zur Bestimmung eines Einklemmens eines Objekts die Frequenz
der Ist-Drehzahl des Antriebsmotors, nach dem sie durch den Hochpassfilter
gelangt ist, mit einem vorbestimmten Wert verglichen wird.
Patent DE-10323090-B4 (DE)
Title: Modulares chemisches Mikroreaktionssystem sowie Verfahren hierfür
Inventor: PANITZKY JENS
IPC: G05B17/02
Filed: 2003-05-16
Granted: 2005-07-21
Abstract: Modulares
chemisches Mikroreaktionssystem mit mindestens einer Mikrosystemkomponente in
Form eines Reaktionsraumes mit einem Volumen kleiner 500 μl sowie mindestens
einem Vorlagenbehälter
für Edukte,
Sensoren für
physikalische und/oder chemische Größen der Mikrosystemkomponenten
und/oder der Vorlagebehälter,
wobei die Mikrosystemkomponenten und die Vorlagenbehälter zum
Stoffaustausch über
Verbindungsleitungen und steuerbare Ventile miteinander verbindbar
sind, sowie  einem Datenverarbeitungssystem zur Simulation des
Mikroreaktionssystems, wobei das Datenverarbeitungssystem aufweist:  einen
Speicher für
physikalische und/oder reaktionstechnische Eigenschaften der einzelnen
Mikrosystemkomponenten,  eine Datenaufnahmeeinheit zur Aufnahme
der von den Sensoren erfassten Messwerte,  eine Simulationseinheit
zur Ermittlung von zur Erzielung einer vorbestimmten Reaktion unter
Berücksichtigung
der gespeicherten Eigenschaften der Mikrosystemkomponenten sowie
physikalischer und/oder chemischer Reaktionsparameter geeigneten
Betriebsparametern des Mikroreaktionssystems, sowie  eine Steuereinheit
zur Steuerung von steuerbaren Komponenten des Mikroreaktionssystems
entsprechend den ermittelten Betriebsparametern des Mikroreaktionssystems,   wobei
die gespeicherten Eigenschaften der einzelnen Mikrosystemkomponenten
dadurch anpassbar sind, dass durch eine Analyse der bei der Durchführung einer
Reaktion erfassten...
Patent DE-10323386-B4 (DE)
Title: Linearführungseinheit
Inventor: FOEHRENBACH MANFRED
IPC: F16C29/10
Filed: 2003-05-23
Granted: 2008-02-28
Abstract: Linearführungseinheit
(1) mit  – einer
Führungsschiene
(2) und  – einem
auf der Führungsschiene
verschiebbar gelagerten Schlitten (3),  bei welcher  – die Führungsschiene
(2) einen eine Vertiefung (4) oder Erhöhung beschreibenden Querschnitt
und der Schlitten (3) einen dazu formkomplementären Querschnitt (5) aufweist,  – zwischen
Schlitten (3) und Führungsschiene
(2) eine Zustellleiste (10) vorgesehen ist, mittels welcher der
Schlitten (3) an der Führungsschiene
(2) justierbar und/oder festklemmbar ist,  mit weiterhin  – einem
sich am Schlitten (3) abstützenden
und auf die Zustellleiste (10) einwirkenden Klemmbolzen (12), der
von einer ersten Position in eine zweite Position bringbar ist,
in der die Zustellleiste (10) auf Grund der Kraftwirkung des Klemmbolzens
(12) zumindest abschnittweise zwischen Schlitten (3) und Führungsschiene
(2) eingeklemmt ist,  wobei   – für den Klemmbolzen (12) eine
Kippachse (19) festgelegt ist, wobei der Klemmbolzen (12) auf einer
Seite (17) der Kippachse (19) mit einem Gewindestift...
Patent DE-10341278-B4 (DE)
Title: Gelenkfreies Wischblatt
Inventor: HEINRICH LAURENT
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-09-08
Granted: 2020-09-17
Abstract: Gelenkfreies Wischblatt (10) mit einem an einem Tragelement (22) befestigten Gummiprofil (18) und mit einer Anschlussvorrichtung (14), die das Tragelement (22) seitlich mit Krallen (28, 30) umfasst und das Wischblatt (10) gelenkig mit einer Wischstange (12) eines Wischarms verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Krallen (28, 30) an Klemmbacken (24, 26) angeordnet sind, die mittels einer Spannvorrichtung (40, 42, 50, 52; 70, 72; 84) zusammengedrückt und in dieser Position gehalten werden und sich die von der Wischstange (12) abgewandte, äußere Klemmbacke (24) an einem Anschlag (36) einer Gelenkachse (34) abstützt, während die der Wischstange (12) zugewandte, innere Klemmbacke (26) auf dieser axial verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-19581234-B4 (DE)
Title: Bussteuereinrichtung und Verfahren für eine hierarchische serielle Busanordnung unter Verwendung von Kommunikationspaketen
Inventor: MORRISS JEFF CHARLES
IPC: G06F13/00
Filed: 1995-10-31
Granted: 2008-03-20
Abstract: Bussteuereinrichtung
(14) mit einer Logik zum seriellen Formulieren und Übermitteln
von Token-Paketen (42) zumindest einer ersten (510) und einer zweiten
(512) Art an wenigstens einen Bussignalverteiler (18) und wenigstens
eine Busschnittstelle (22), wobei jede Busschnittstelle in einer
Peripherieeinrichtung (16) mit jeweils wenigstens einer Funktion
angeordnet ist, wobei die Bussteuereinrichtung zum seriellen Autorisieren
von Management- und Daten-Transaktionen
mit ausgewählten Bussignalverteilern,
Busschnittstellen oder Funktionen dient,  wobei die Bussteuereinrichtung
(14), der wenigstens eine Bussignalverteiler (18) und die wenigstens
eine Busschnittstelle (22) miteinander in der Art eines hierarchischen Baums
(16a-f) gekoppelt sind, wobei jede Busschnittstelle direkt mit einem
Bussignalverteiler gekoppelt ist und wobei jeder Bussignalverteiler
mit Ausnahme eines Bussignalverteilers (18a), welcher direkt mit
der Bussteuereinrichtung gekoppelt ist, mit einem weiteren Bussignalverteiler
gekoppelt ist,  wobei die Management-Transaktionen zum dynamischen Konfigurieren
der Bussteuereinrichtung, dem wenigstens einen Bussignalverteiler
und der wenigstens einen Busschnittstelle in Übereinstimmung mit der Art
verwendet werden, in der die Bussteuereinrichtung, der...
Patent DE-19601800-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60K26/02
Filed: 1996-01-19
Granted: 2004-06-17
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug mit  – einem einer Spritzwand (4) zugeordneten Lagerbock (51 mit wenigstens einem Anlenkpunkt (6) für wenigstens einen Fußhebel (7) eines Pedalwerks,  – wenigstens einem innerhalb einer Fahrgastzelle quer zur Fahrtrichtung verlaufenden und von der Spritzwand (4) beabstandeten Querträger (9), durch den bei einer unfallbedingten Spritzwandintrusion wenigstens einer der Anlenkpunkte und/oder wenigstens einer der Fußhebel den Querträger beaufschlagend in Richtung Spritzwand (4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Fußhebel (7) im Verlaufe der Spritzwandintrusion direkt durch den Querträger (9) selbst beaufschlagbar ist.
Patent DE-19635226-B4 (DE)
Title: Drucküberwachungssystem
Inventor: NAKASHIMA HIROSHI
IPC: B60T8/44
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Drucküberwachungssystem
für das Überwachen
eines in einem Speicher (26) eines Hydraulikdruckkreises gespeicherten
Hydraulikdrucks, der durch eine Pumpe (28) erzeugbar ist, welche
von einem Motor (29) antreibbar ist, um den Hydraulikdruck proportional
zu einem dem Motor zugeführten
elektrischen Strom aufzubauen, der wiederum von einem Stromerfassungsmittel
erfassbar ist, das entsprechend dem erfassten elektrischen Strom
ein Signal an ein Druckabschätzmittel
abgibt, mittels dem der im Speicher (26) abgespeicherte Druck auf
Basis des elektrischen Stroms abschätzbar ist, gekennzeichnet durch
ein Fehlfunktionserfassungsmittel, das eine Fehlfunktion in dem
Hydraulikdruckkreis oder dem Drucküberwachungssystem auf Basis
einer Änderung
des dem Motor zugeführten
elektrischen Stroms bestimmt.
Patent DE-19645464-B4 (DE)
Title: Mechanische Presse
Inventor: BORNHORST JOHN B
IPC: F16C3/28
Filed: 1996-11-05
Granted: 2006-12-07
Abstract: Mechanische
Presse, umfassend die folgenden Merkmale:  1.1 ein Pressenverbindungselement
(10);  1.2 eine exzentrische Buchse (20), die innerhalb des
Pressenverbindungselementes (10) angeordnet ist;  1.3 ein zweites
exzentrisches Element (18), das innerhalb der exzentrischen Buchse
(20) angeordnet ist;  1.4 das zweite exzentrische Element (18)
ist innerhalb der exzentrischen Buchse (20) lösbar verbindbar;  1.5 mit
dem zweiten exzentrischen Element (18) ist eine drehbar gelagerte
Kurbelwelle (14) verbindbar;  dadurch gekennzeichnet, daß  1.6
ein Mittel vorgesehen ist, um die exzentrische Buchse (20) mit dem
Pressenverbindungselement (10) durch einen zeitlich begrenzten Pressitz
zwischen der Buchse (20) und dem Pressenverbindungselement (10)
zu verbinden, um eine relative Verdrehung zueinander zu verhindern
und um zudem eine Verdrehung des zweiten exzentrischen Elementes
(18) innerhalb der exzentrischen Buchse (20) zu ermöglichen,
derart, daß durch
Drehen der Kurbelwelle (14), wenn das Mittel aktiviert ist, eine
Einstellung der Hublänge der
Presse verursacht wird.
Patent DE-19720049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines motorischen Koordinatenmeßgerätes sowie Koordinatenmeßgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROEHR HEINZ
IPC: G01B21/04
Filed: 1997-05-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines motorischen Koordinatenmeßgerätes mit mehr als einem rotatorischen
Freiheitsgrad mit folgenden Verfahrensschritten:  – eine allgemeine
Bewegung eines Tastkopfes wird relativ zum Werkstück in eine
translatorische und eine rotatorische Bewegung aufgespalten,  – die translatorische
Bewegung und die rotatorische Bewegung des Tastkopfes werden durch
geeignete Koordinaten beschrieben,  – Antriebe des Koordinatenmeßgerätes werden
durch eine Steuerung des Koordinatenmeßgerätes entsprechend in den  gewählten Koordinaten
gegebenen oder in die gewählten
Koordinaten umgerechneten Sollwerten angesteuert,  – eine Position
und/oder eine Richtung rotatorischer Achsen wird/werden unabhängig von
den Antriebsachsen des Koordinatenmeßgerätes gewählt.
Patent DE-19813175-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät zur Detektion einer Vielfalt von Telefonleitungs-Besetzttönen
Inventor: TANAKA SHIGETAKA
IPC: H04M1/00
Filed: 1998-03-25
Granted: 2004-03-18
Abstract: Kommunikationsendgerätapparat, der folgendes umfasst:  einen Datensender und einen Datenempfänger;  einen Speicher zum Speichern eines ersten und zweiten Referenzzeitbereiches;  ein Tondetektionsfilter zur Detektion eines Tonsignals auf einer Telefonleitung;  ein Energiedetektionsfilter zur Detektion einer Energie auf der Telefonleitung;  einen ersten Zeitgeber zum Messen einer Tonzustandszeitdauer eines Signales auf einer Telefonleitung;  einen zweiten Zeitgeber zur Messung einer Austonzustandszeitdauer des Signales bzw. zur Messung der Zeitdauer, während der das Tonsignal aus ist; und  einen Besetztton-Detektor zum Bestimmen, ob die gemessene Tonzustandszeitdauer des Signales innerhalb des ersten Referenzzeitbereiches liegt und ob die gemessene Austonzustandszeitdauer des Signales innerhalb des zweiten Referenzzeitbereiches liegt und ob das Signal die gemessene Tonzeitdauer und Austonzeitdauer alternierend enthält, und um zu bestimmen, dass das Signal einen Besetztton enthält, wenn die gemessene Tonzustandszeitdauer des Signales innerhalb des ersten Referenzzeitbereiches liegt und die Austonzustandszeitdauer des Signales innerhalb des zweiten Referenzzeitbereiches liegt und wenn das Signal alternierend die gemessene Tonzeitdauer und Austonzeitdauer enthält, wobei der Besetztton-Detektor geeignet ist, einen Besetztton mit Hilfe eines Ausgangs des Tondetektionsfiltersund des Energiedetektionsfilters zu bestimmen, wenn ein Besetztton von dem Ausgang des Tondetektionsfilters oder des Energiedetektionsfilters detektiert wird.
Patent DE-19814173-B4 (DE)
Title: Elektrophotographische Bilderzeugungsvorrichtung, Prozesspatrone für diese und Verfahren zu deren Zusammenbau
Inventor: HOSOKAWA HIROSHI
IPC: G03G15/08
Filed: 1998-03-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Prozesspatrone
(3), welche zwei Gehäuse
(8, 9) umfasst, wobei  – in
dem ersten Gehäuse
(8) eine lichtempfindliche Trommel (11) angeordnet ist,  – in dem
zweiten Gehäuse
(9) eine Entwicklungswalze (15) angeordnet ist,  – der Drehachse
der lichtempfindlichen Trommel (11) ein erstes Teil (11a) mit einer
ersten Aussparung (11b) zugeordnet ist,  – der Drehachse der Entwicklungswalze
(15) ein zweites Teil (15a) mit einer zweiten Aussparung (15b) zugeordnet ist,
und  – eine
Haltevorrichtung (40) mit einer Anzahl Zapfen (40a, 40b) vorgesehen
ist, die in die erste Aussparung (11a) der lichtempfindlichen Trommel
(11) und in die zweite Aussparung (11b) der Entwicklungswalze (15)
eingeführt
sind, um die lichtempfindliche Trommel (11) und die Entwicklungswalze
(15) miteinander zu verbinden und eine genaue Positionierung ihrer
Drehachsen zu bewirken,  dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
Gehäuse
(8, 9) über
die Haltevorrichtung (40) und einen Schwenkzapfen (33) so miteinander
verbunden sind, dass die lichtempfindliche...
Patent DE-19834732-B4 (DE)
Title: Münzmechanismen mit magnetischem Entriegelungssystem
Inventor: SCHWARZLI JOSEF W
IPC: G07F5/00
Filed: 1998-07-31
Granted: 2007-08-09
Abstract: Münzmechanismus
(10), aufweisend:  einen festen Rahmen, der eine Deckplatte
(20) mit einer Münzöffnung (24)
aufweist,  einen Handgriff (30), der an einer sich durch die
Deckplatte hindurch erstreckenden Welle (32) befestigt ist,  eine
einen Münzaufnahmeabschnitt
(42) aufweisende Münztransporteinrichtung
(40), die rotationsmäßig so mit der
Welle (32) in Eingriff steht, daß der Münzaufnahmeabschnitt (42) im
wesentlichen zu der Münzöffnung (24)
ausgerichtet ist, wenn sich die Münztransporteinrichtung (40) in
einer Ruhestellung befindet,  ein Rotationselement (90), das
von der Münztransporteinrichtung
(40) beabstandet ist und rotationsmäßig damit in Eingriff steht,  einen
beweglichen Kipphebel (50) mit einem magnetisierten Arm (51), einem
gegenüberliegenden
Arm (53), der auf der gegenüberliegenden
Seite eines Gelenkpunktes (57) von dem magnetisierten Arm angeordnet
ist, und einen Riegel (55, 56), wobei der Kipphebel (50) zwischen
der Münztransporteinrichtung
(40) und dem Rotationselement (90) in rotationsmäßig feststehender Beziehung
zu dem festen Rahmen angeordnet ist,  wobei der Kipphebel (50)
bewegbar...
Patent DE-19900442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum räumlichen Bewegen von Personen
Inventor: HOLLE AXEL
IPC: G06F3/00
Filed: 1999-01-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum räumlichen
Bewegen von Personen, bestehend aus drei im wesentlichen orthogonal
zueinander stehenden und unabhängig
voneinander drehbaren Segmenten (7,4,6), welche an einem Ende mit
einem Antrieb zur Drehung des Segmentes und am anderen Ende mit
einem Antrieb zur Drehung des daran anschließenden Segmentes versehen sind,
wobei der Antrieb (15a) des ersten Segmentes (7) an einem Stabelement (10)
gelagert und am Ende des dritten Segmentes (6) eine Haltevorrichtung
(13) für
eine Person angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem dritten Segment (6) und der Haltevorrichtung (13) ein weiterer
Antrieb (15d) vorgesehen ist, wodurch eine redundante Drehachse
zur Aufrechterhaltung aller Rotationsfreiheitsgrade geschaffen wird.
Patent DE-19905789-B4 (DE)
Title: Atmosphärischer Gasbrenner sowie Gasverteilervorrichtung für einen Gasbrenner
Inventor: STOSCHEK JUERGEN
IPC: F23D14/04
Filed: 1999-02-12
Granted: 2004-11-04
Abstract: Atmosphärischer
Gasbrenner für
ein Heizgerät
mit einer mit Gasdüsen
ausgestatteten Gasverteilervorrichtung und mit Mischrohren, die
den einzelnen Gasdüsen
zugeordnet sind, so daß der
aus den Gasdüsen austretende
Gasstrom unter Ansaugung von Verbrennungsluft in die Mischrohre
eintreten kann, sowie mit Mitteln zur Beeinflussung der Primärluftansaugung,
wobei die Abstände Δ n  zwischen
den Gasdüsen
und der Eintrittsebene der Mischrohröffnungen unterschiedlich groß ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstände Δ n  von
der Mitte der Gasverteilervorrichtung (10) nach außen zu beiden
Seiten hin abnehmen.
Patent DE-19911690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Meldung einer bereitstehenden elektronischen Nachricht
Inventor: GECK BERTRAM
IPC: H04M3/53
Filed: 1999-03-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Meldung einer auf einem E-mail-Server bereitstehenden elektronischen
Nachricht über
ein öffentliches
ISDN-Telekommunikationsnetz mit der Fähigkeit Dienstekennungen zu übertragen
und mit den folgenden Verfahrensschritten:  – Anwählen eines Telefons des Empfängers der
elektronischen Nachricht seitens des E-mail-Servers,  – Bestimmen
einer Telefonnummer des Anrufenden beim Empfänger,  – Vergleichen der Telefonnummer
des Anrufenden mit einer vorgegebenen Telefonnummer oder Liste von
Telefonnummern,  – Erkennen
des eingehenden Telefonanrufs beim Empfänger als Nachricht eines E-mail-Servers,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Anruf von der Seite des E-mail-Servers
mit der ISDN-Dienstekennung "Daten" versehen wird, die kein Klingelzeichen
beim Empfänger
auslöst,
wobei in Fällen
in denen der Empfänger
mehrere E-Mail-Server benutzt, eine Telefonnummer und/oder Kennung
des anrufenden E-mail-Servers auf dem Display anzeigbar ist, sodass
der Empfänger
erkennen kann auf welchen E-Mail-Server die bereitstehende Nachricht
gespeichert ist.
Patent DE-19933903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Raumklimas unter Berücksichtigung der thermischen Behaglichkeit
Inventor: MAYER ERHARD
IPC: G01M99/00
Filed: 1999-07-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß zur Beurteilung des Raumklimas insbesondere der individuellen Behaglichkeit eine Klimasummengröße in Form der Äquvivalenttemperatur verwendet wird, indem Meßwerte an verschiedenen Punkten einer Versuchsperson oder eines künstlichen Körpers abgenommen werden, dadurch, beeinflußt durch die unterschiedliche Geometrie des Körpers, unterschiedliche Werte der Meßgröße RST an unterschiedlichen Körperstellen entstehen, diese unterschiedlichen Werte durch eine Steuer- und Auswerteeinheit erfaßt und durch Berechnung mittels einer Wärmebilanzgleichung in Abhängigkeit vom konvektiven Wärmeübergangskoeffizienten ausgewertet, an einem Bildschirm oder in anderer geeigneter Form dargestellt werden und/oder die Führungsgröße zur Regelung im Raum bilden.