baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100743-U1 (DE)
Title: Press-Sperr-Baugruppe einer Prägepresse
IPC: B30B1/12
Filed: 2011-05-16
Abstract: Press-Sperr-Baugruppe einer Prägepresse, umfassend: – eine Basis (10), an dessen Vorderende eine Verriegelnut (11) angeordnet ist, über der zwei beabstandete Platten (12) angeordnet sind, an denen symmetrische Achslöcher (13), Gleitnuten (14) und Puffernuten (15) ausgebildet sind, wobei in der Puffernut (15) eine Wölbung (16) ausgebildet ist – einen Presshebel (30), der dadurch an der Basis (10) schwenkbar gelagert ist, dass eine Axialstange (31) in die Achslöcher (13) eingeführt ist, wobei der Presshebel (30) ein erstes und ein zweites Schiebeteil (32, 33) aufweist, die beabstandet angeordnet sind, wobei das erste Schiebeteil (32) nahe der Axialstange (31) und das zweite Schiebeteil (33) nahe den Puffernuten (15) der Basis (10) liegen; und – ein Anpresselement (40), das in der Basis (10) montiert ist und sich unter dem Presshebel (30) befindet, wobei das Anpresselement (40) einen Verschiebungsnuten (42) aufweisenden Rahmen (41) umfasst, an dem eine Gleitstange (43) angeordnet ist, die mit...
Patent DE-202011105011-U1 (DE)
Title: Insulin-Merkständer
IPC: A61J7/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Anordnung der Ablageröhrchen. Die Anordnung steht für morgens, mittags und abends. Der damit verbundene Zweck ist die Aufbewahrung der Inuslinspritze nach der Anwendung zur Kontrolle der Injektion. Die Kontrolle kann dann auf einem Blick, auch von Pflegepersonal und Angehörige, erfolgen.
Patent DE-202011108899-U1 (DE)
Title: Relativdruckmessumformer
IPC: G01L13/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Relativdruckmessumformer (1), umfassend ein Gehäuse (2); einen Drucksensor mit einem Druckmesswandler, zum Bereitstellen eines druckabhängigen elektrischen Primärsignals; und eine elektronische Schaltung zum Treiben des Druckmesswandlers und zum Verarbeiten des Primärsignals, um ein primärsignalabhängiges Signal als Messwert an einem Ausgang der elektronischen Schaltung bereitzustellen, wobei der Drucksensor und die elektronische Schaltung in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei das Gehäuse (2) eine Mediendrucköffnung (6) und einen Referenzluftpfad aufweist, wobei der Drucksensor über die Mediendrucköffnung mit dem Mediendruck und über den Referenzluftpfad mit der Umgebungsluft zum Bereitstellen des Atmosphärendrucks beaufschlagbar ist, wobei der Referenzluftpfad ein Filterelement umfasst um den Drucksensor vor Feuchte zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzluftpfad mindestens zwei Referenzluftöffnungen (10, 12) in einer Oberfläche des Gehäuses (2) aufweist, wobei von jedem Filterelement jeweils mindestens ein Öffnungspfad zu einer zu Referenzluftöffnung verläuft, wobei die Öffnungspfade jeweils so zueinander positioniert und orientiert sind, dass von...
Patent DE-202011109012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufgießen von Flüssigkeit auf die Steinpackung eines Saunaofens
IPC: A61H33/06
Filed: 2011-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Aufgießen einer Flüssigkeit aus wenigstens einem Vorratsbehälter (4) auf die Steinpackung (3) eines in einer Saunakabine (2) angeordneten Saunaofens (1), gekennzeichnet durch wenigstens eine Pumpeinrichtung (5), die von jedem Saunaplatz aus über wenigstens eine Steuerelektronik (6) drahtlos fernsteuerbar ist, wobei die Pumpeinrichtung (5) aus einer Pumpe (7) besteht, die die in dem zugehörigen Vorratsbehälter (4) befindliche Flüssigkeit über eine Ansaugleitung (8) ansaugt und über eine Ablaufleitung (9) und eventuell weitere Leitungen (20) an eine oberhalb der Steinpackung (3) des Saunaofens (1) angeordnete Sprüheinrichtung (12) weiterleitet.
Patent DE-202011109214-U1 (DE)
Title: Küchenarbeitsplatte
IPC: F24C15/10
Filed: 2011-12-16
Abstract: Küchenarbeitsplatte (1) umfassend eine blickdicht gestaltete Glasplatte (2) und wenigstens eine blickdicht gestaltete Kochzone aus Glas, wobei unterhalb der Kochzone ein Heizelement in Form einer Induktionseinrichtung (22) angeordnet ist, welches im Betrieb für den Benutzer nicht sichtbar ist, und wobei eine an der Oberfläche sichtbare Kochzonenmarkierung vorgesehen ist, welche die Position der Induktionseinrichtung (22) für den Benutzer kenntlich macht, dadurch gekennzeichnet, dass die gläserne Kochzone als eine separate Kochzonenglasscheibe (4) ausgebildet ist, dass die Glasplatte (2) eine Ausnehmung (3) aufweist, in der die separate Kochzonenglasscheibe (4) angeordnet ist, dass die Kochzonenmarkierung dadurch gebildet ist, dass zwischen der Glasplatte (2) und der Kochzonenglasscheibe (4) eine Sichtfuge vorgesehen ist, und dass die Sichtfuge mit einer Sichtfugenmasse versehen ist.
Patent DE-202011110965-U1 (DE)
Title: Sortiermechanismus mit dynamischer Ausgabe
IPC: B65G47/94
Filed: 2011-11-21
Abstract: Sortiermechanismus, der zum Entleeren eines Behälters (TT) zum Tragen einer Ladung in einem Gepäckabfertigungssystem eingerichtet ist, wobei der Sortiermechanismus umfasst – eine Mehrzahl von Kippelementen (T1–T4), die zur Entgegennahme und zum Transportieren des Behälters (TT) in eine Transportrichtung angeordnet sind, wobei die Mehrzahl der Kippelemente (T1–T11) Reibungsantriebselemente umfassen, die zum Antrieb des Behälters in Transportrichtung angeordnet sind und die Mehrzahl der Kippelemente (T1–T4) – nebeneinander angeordnet ist, – einzeln mithilfe individuell steuerbarer Kippstellglieder (TA1–TA4) kippbar ist, die zum Kippen der Kippelemente (T1–T4) um eine Kippachse parallel oder im Wesentlichen parallel zur Transportrichtung angeordnet sind, – symmetrisch um die Kippachse angeordnet sind, und wobei der Sortiermechanismus weiter umfasst – eine computergesteuerte Steuerung (P), die zum Steuern der individuell steuerbaren Kippstellglieder (TA1–TA4) in Übereinstimmung mit einem Steueralgorithmus als Reaktion auf mindestens ein Positionssignal eingerichtet ist, wobei der Steueralgorithmus zum Steuern der Kippstellglieder (TA1–TA2) einer Gruppe von mindestens zwei Kippelementen (T1–T4) eingerichtet ist, um so die Durchführung einer koordinierten Kippbewegung als Reaktion auf das mindestens eine Positionssignal der Gruppe von mindestens zwei Kippelementen (T1–T4) zu verursachen, um so den Behälter (TT) zum Entleeren seiner Ladung zu kippen, nachdem der Behälter (TT) den Sortiermechanismus in der Transportrichtung passiert hat, wobei – jedes der Kippelemente (T1–T11) von jeweils individuell steuerbaren Kippstellgliedern (TA1–TA4) gekippt wird, – jedes Kippelement (T1–T11) kippbar an einem stationären Teil (SP) befestigt ist und das jeweilige Kippstellglied (TA1–TA4) sowohl mit dem Kippelement (T1–T11) als auch mit dem statinären Teil (SP) verbunden ist, um das Kippelement (T1–T11) bezüglich des stätionären Teils (SP) zu kippen, wobei das Kippelement (T1–T11) in Transportrichtung gesehen eine feste Position aufweist, und wobei – der Steueralgorithmus zum Erhöhen eines Kippwinkels der Gruppe von mindestens zwei Kippelementen (T1–T4) eingereichtet ist, während der Behälter (TT) die mindestens zwei Kippelemente (T1–T4) passiert.
Patent DE-202012003363-U1 (DE)
Title: Zweitdisplay für mobilen computergestützten Informations- und Rechengeräte
IPC: H04M1/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Computergestütztes Informations und Rechengerät wie z. B.: eBook, Mobiltelefon, Notebook, Navigationsgerät dadurch gekenzeichnet, dass dieses Gerät mit einem zweiten Display welches zusätzlich in anderen Beleuchtungssituationen ablesbar ist wie das erste ausgerüstet ist.
Patent DE-202012004452-U1 (DE)
Title: Nackenschutz bei Auffahrunfällen
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-05-02
Abstract: Nackenschutz zur Verhütung der schwersten Folgen eines Schleudertraumas nach einem Auffahrunfall, dadurch gekennzeichnet, dass der Nackenschutz, bestehend aus der ersten Variante einer, dem Nacken angepassten ergometrische Form (2), aus viskoelastischem offenporigen Material besteht, zusätzlich an eine herkömmliche nicht ergometrischen Nackenlehne angepasst ist und als zweite Variante, dass die die herkömmliche Nackenlehne durch eine, dem Nacken angepassten ergometrische Nackenlehne (4) 2, mit einem viskoelastischem offenporiges Material ersetzt wird, sodass die Punktlast des Kopfes bei einem Zurückschleudern des Kopfes gleichmäßig auf die Fläche des Hinterkopfes und des Genicks verteilt wird.
Patent DE-202012011024-U1 (DE)
Title: Harnleiter-Stent
IPC: A61F2/04
Filed: 2012-11-16
Abstract: Harnleiter-Stent (1), umfassend folgende Merkmale: – einen mittleren länglichen Hohlkörper (2) für ein Einführen in einen Harnleiter (8) eines Individuums, – einen an einem Ende des mittleren länglichen Hohlkörpers (2) sich anschließenden distalen Hohlkörper (3) für ein Einführen in eine Niere (10) des betreffenden Individuums, – einen am anderen Ende des mittleren länglichen Hohlkörpers (2) sich anschließenden proximalen Hohlkörper (5) für ein Einführen in eine Blase (9) des Individuums, – der distale Hohlkörper (3) und der längliche Hohlkörper (2) weisen in ihrer Querrichtung jeweils erste Innen- und Außenabmessungen (D1) auf, – der proximale Hohlkörper (5) weist in seiner Querrichtung zweite Innen- und Außenabmessungen (D2) auf, die kleiner sind als die ersten Innen- bzw. Außenabmessungen (D1), – zwischen dem proximalen Hohlkörper (5) und dem länglichen Hohlkörper (2) ist ein Übergangs-Hohlkörper (4) vorgesehen, durch den ein Übergang von den ersten Innen- und Außenabmessungen (D1) auf die...
Patent DE-202012011193-U1 (DE)
Title: Gegenwerkzeug
IPC: B21D28/34
Filed: 2012-11-22
Abstract: Gegenwerkzeug (7) zum Zusammenwirken mit einem dagegen arbeitenden Stanzwerkzeug, umfassend eine metallische Trägerplatte (9), deren Oberseite (O) mit einem Elastomermaterial (10) beschichtet ist und von deren der Oberseite (O) gegenüberliegender Unterseite (U) sich mehrere Gewindebolzen (8) erstrecken.
Patent DE-202012013075-U1 (DE)
Title: Universelles Mehrband-Digitalsendermodul für CATV-Upstream und -Downstream
IPC: H04J14/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Digitalsender, der ein generisches adaptierbares rekonfigurierbares Digitalsendermodul enthaltend einen Analog-Digital-Wandler; und ein reversibel entfernbares Modul, das funktional an das generische adaptierbare rekonfigurierbare Digitalsendermodul gekoppelt ist, aufweist, wobei das reversibel entfernbare Modul ein HF-Filter mit einer Grenzfrequenz aufweist und einen programmierbaren Speicher, der Parameter speichert, die wenigstens teilweise eine spezifische adaptierte Konfiguration für das generische adaptierbare rekonfigurierbare Digitalsendermodul definieren, enthaltend eine Analog-Digital-Abtastrate als eine Funktion einer aus dem programmierbaren Speicher des reversibel entfernbare Moduls gelesen Signalbandbreite.
Patent DE-202012103800-U1 (DE)
Title: Leuchtobjekt
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-10-04
Abstract: Leuchtobjekt (401), mit: – einer Empfangsantenne (403) zum drahtlosen Empfangen von Energie über ein Hochfrequenzfeld (405); und – einem Leuchtelement (407) zum Umsetzen der empfangenen Energie in Lichtenergie (409).
Patent DE-202013003111-U1 (DE)
Title: Kugelgleichlaufverschiebegelenk
IPC: F16D3/22
Filed: 2013-03-30
Abstract: Kugelgleichlaufverschiebegelenk (1), insbesondere mit einem axialen Verschiebeweg (16) von mindestens 2 mm, zumindest umfassend ein Gelenkaußenteil (2) mit äußeren Kugelbahnen (3) und ein Gelenkinnenteil (4) mit inneren Kugelbahnen (5) und einem dazwischen angeordneten Käfig (6) mit Käfigfenstern (7) zur Aufnahme von Kugeln (8), wobei jeweils eine äußere Kugelbahn (3) und eine innere Kugelbahn (5) ein Bahnpaar (9) bilden zur Führung jeweils einer Kugel (8), wobei das Gelenkinnenteil (4) gegenüber dem Gelenkaußenteil (2) in einer axialen Richtung (10) verschiebbar ist, wobei das Gelenkaußenteil (2) eine Anschlussseite (11) und eine Öffnungsseite (12) aufweist und an der Anschlussseite (11) einen ersten Anschlag (13) zum Zusammenwirken mit einer Außenfläche (14) des Käfigs (6), wobei der erste Anschlag (13) die Außenfläche (14) des Käfigs (6) zumindest teilweise umfasst und damit in einer radialen Richtung (15) und in der axialen Richtung (10) abstützt und somit einen axialen Verschiebeweg (16) des Käfigs (6) gegenüber dem Gelenkaußenteil (2) hin zur Anschlussseite (11) begrenzt.
Patent DE-202013009941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blasformung von Behältern mit einer Antriebseinrichtung und mit gekoppelten Bewegungsabläufen
IPC: B29C49/42
Filed: 2013-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Blasformung von Behältern (2) aus einem thermoplastischen Material, die mindestens eine Blasstation (3) mit zwei positionierbaren Blasformhälften (19, 20), eine positionierbare Bodenform (7) und einen die Blasformhälften (19, 20) und die Bodenform (7) positionierenden Blasformantrieb aufweist, wobei die Blasstation (3) mit einer Reckeinrichtung mit einer positionierbaren Reckstange (11) versehen ist, die angeordnet ist, einen in die Blasform (4) eingesetzten Vorformling (1) mit einer Reckkraft zu beaufschlagen, wobei die Reckstange (11) mit einem Reckstangenantrieb (50, 51) verbunden ist, der die Reckstange (11) positioniert, sowie bei der die Blasstation (3) einen positionierbaren, einen Blasdruck in den zu blasformenden Vorformling (1) einspeisenden Pneumatikblock (46) aufweist, der zur Blasformung auf den Vorformling (1) dichtend zur Anlage bringbar und nach erfolgter Umformung wieder entfernbar ist, wobei die Blasformhälften (19, 20) und die Bodenform (7) aus einer Offenstellung, in der ein Vorformling (1) in die Blasform (4) einsetzbar und aus ihr entnehmbar ist, in eine Geschlossenstellung positionierbar sind, wobei die Vorgabe der Positionierung der Blasformhälften (19, 20) und der Bodenform (7) unter Verwendung eines Blasformantriebes (50, 51) erfolgt und die Blasformhälften (19, 20) und die Bodenform (7) mechanisch bewegungsgekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Reckstangenantrieb (50, 51) auch den Blasformantrieb ausbildet und die Blasformhälften (19, 20) und die Bodenform (7) positioniert, wobei die Blasstation (3) mechanische Ableitmittel (54, 65, 60, 64, 61, 70, 72, 73, 74, 76, 77, 78, 79) aufweist, die die Reckstangenbewegung auf die Blasformhälften (19, 20) und auf den Blasformboden (7) übertragend ausgebildet sind.
Patent DE-202013009975-U1 (DE)
Title: Mobiles steckbares Stativ zum Fotografieren von Dokumenten mittels Tablet-Computer und Smartphone
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-11-04
Abstract: Mobiles steckbares Stativ zum Fotografieren von Dokumenten mittels Tablet-Computer oder Smartphone, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei einzelnen flachen Elementen (8) besteht, die zusammengesteckt einen Anschlag für eine A4 Vorlage (9) und eine Auflage (4) sowie einen Anschlag (6) für den Computer (1) bieten und dessen Camera mittig und in fester Höhe über einer A4-Vorlage stabil positionieren.
Patent DE-202013011010-U1 (DE)
Title: Temperatur-Regeleinheit
IPC: G05D23/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Temperatur-Regeleinheit, mit einer Sollwert-Speichereinheit (150) zum Speichern eines Temperatur-Sollwertes, einem Eingang (160) für einen Temperatur-Istwert, einer Regeleinheit (130) zum Vergleichen des Temperatur-Istwertes mit dem gespeicherten Temperatur-Sollwert und zum Ausgeben einer Stellgröße zur Beeinflussung der Temperatur, und einer Sollwert-Einstelleinheit (140) zum Einstellen des in der Sollwert-Speichereinheit (150) gespeicherten Sollwertes, wobei die Sollwert-Einstelleinheit (140) einen lichtempfindlichen Sensor (141) zum Erfassen von Lichtimpulsen und/oder Licht aufweist, wobei der Temperatur-Sollwert entsprechend der erfassten Lichtimpulse und/oder des Lichts einstellbar ist.
Patent DE-202013011493-U1 (DE)
Title: Antriebskonzept zur Erhöhung von Antriebsmomenten an den Fahrzeugrädern bei kleinen Fahrgeschwindigkeiten
IPC: B60K6/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Antriebskonzept zur Erhöhung von Antriebsmomenten an den Fahrzeugrädern bei kleinen Fahrgeschwindigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kraftquellen für den Antrieb von je einem angetriebenen Fahrzeugrad zur Verfügung stehen.
Patent DE-202013012679-U1 (DE)
Title: Abgasfiltervorrichtung
IPC: F24F3/16
Filed: 2013-07-26
Abstract: Abgasfiltervorrichtung (1) zum Herausfiltern von Kontaminationsstoffen aus Abgasen, aufweisend:
 - eine Filtereinrichtung (9) zum Filtern der Abgase, wobei die Abgase an einer Filter-Eintrittsfläche (11) in die Filtereinrichtung eintreten, durch die Filtereinrichtung hindurchströmen, und an einer Filter-Austrittsfläche (13) aus der Filtereinrichtung austreten, und
 - einen Verteilungskanal (15) zum Verteilen der zu filternden Abgase entlang der Filter-Eintrittsfläche (11) und einen Sammelkanal (17) zum Sammeln der an der Filter-Austrittsfläche (13) austretenden gefilterten Abgase,
 - wobei der Querschnitt des Sammelkanals (17) in Strömungsrichtung der Abgase und/oder der Querschnitt des Verteilungskanals (15) in Strömungsrichtung der Abgase jeweils einen konstanten, räumlich gleichbleibenden Querschnitt aufweisen und
 - wobei eine Heizvorrichtung (25, 37) zum Temperieren der von der Filtereinrichtung (9) zu filternden Abgase und/oder eine Kühlvorrichtung zum Kühlen der Abgase vorgesehen ist, die in dem Strömungsweg der Abgase bezüglich der Strömungsrichtung vor der Filtereinrichtung (9) angeordnet ist,
 - wobei die Abgasfiltervorrichtung (1) in einer zu einer Höhenrichtung senkrechten Horizontalebene einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist,
 - wobei der Verteilungskanal (15) derart ausgebildet ist, dass die zu reinigenden Abgase vor ihrem Eintritt in die Filtereinrichtung (9) jeweils entlang zumindest eines Teils einer Filter-Eintrittsfläche (11) strömen und der Sammelkanal (17) derart ausgebildet ist, dass die gereinigten Abgase nach ihrem Austritt aus der Filtereinrichtung (9) entlang zumindest eines Teils einer Filter-Austrittsfläche (13) strömen und
 - wobei die Abgasfiltervorrichtung als freistehende, regendichte Standzelle ausgebildet ist,
 - wobei ein Gehäuse (3) eine Dachhaube (4) hat, die derart ausgebildet ist, dass ein Eindringen von Regenwasser zuverlässig verhindert ist.
Patent DE-202013102121-U1 (DE)
Title: Halterungsstange
IPC: A47K10/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: An einem Möbel oder einer Wand anbringbare Halterungsstange (1) mit einem U-förmigen U-Schenkel (6, 7) und einem einen U-Steg (8) aufweisenden Halterungsteil (5) und zugeordnet zu freien Enden der U-Schenkel (6, 7) ausgebildete, sich rechtwinkelig zu einer Erstreckungsrichtung (R) der U-Schenkel (6, 7) erstreckende Montageabschnitte (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Montageabschnitt (2, 3) mit dem U-Schenkel (6, 7) steckverbunden ist, wozu in dem U-Schenkel (6, 7) ein Schraubbolzen (11) verankert ist, der in eine Aufnahmebohrung (16) des Montageabschnitts (2, 3) hineinragt und eine Formschlussausnehmung (15) aufweist, die mit einem in dem Montageabschnitt (2, 3) gehalterten Sicherungsteil zusammenwirkt.
Patent DE-202013102264-U1 (DE)
Title: Kettenschloß
IPC: E05B69/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Kettenschloß, aufweisend: ein Schloßteil (11) mit einer Schloßöffnung (14); eine Gelenkkette (12), die aus einer Mehrzahl an Kettengliedern (121) ausgebildet ist und ein erstes Endstück (122) und ein zweites Endstück (123) aufweist, wobei das erste Endstück (122) am Schloßteil (11) befestigt ist und das zweite Endstück (123) in die Schloßöffnung (14) des Schloßteils (11) einsteckbar und mit dieser verbindbar ist; und eine am Schloßteil (11) ausgebildete Sperrvorrichtung (13), wobei nachdem das zweite Endstück (123) der Gelenkkette (12) in die Schloßöffnung (14) eingesteckt ist, das Kettenschloß (1) durch diese Sperrvorrichtung (14) verschließbar ist; wobei das Schloßteil (11) eine Achswelle (111) aufweist, wobei die Gelenkkette (12) wenn das zweite Endstück (123) der Gelenkkette (12) nicht verbunden ist, um die Achswelle (111) als die Mittelachse auf der Außenseite der Achswelle (111) umschlingbar und verschließbar ist.
Patent DE-202013105082-U1 (DE)
Title: Estrichleger-Bewegungsfugen-Profil
IPC: E04F15/14
Filed: 2013-11-12
Abstract: Profil für eine Bewegungsfuge für Estrich, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil einen Schaumstoffstreifen (3) zwischen einem Winkelprofil (1) mit L-förmigem Querschnitt und einem Flachprofil (2) mit rechteckigem Querschnitt aufweist.
Patent DE-202014010553-U1 (DE)
Title: Elektrolysebehälter
IPC: C25C7/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Elektrolysebehälter dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter 1 mit der Keilbleidichtung verschlossen und sich das Metall an der Grafit-schraube anhaftet um beim öffnen mit Deckel 4 abgeschraubt werden kann.
Patent DE-202014103140-U1 (DE)
Title: Regal-Tiefensteg
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-07-09
Abstract: Tiefensteg (20; 30) zum Auflegen auf parallel zueinander verlaufende und im wesentlichen horizontal angeordnete Regaltraversen (2a, 2b), mit einem Mittelabschnitt (21; 31), der zur tragenden Unterstützung von darauf abgestellten Paletten oder Fachböden (3b) ausgelegt ist, und an entgegengesetzten Enden des Mittelabschnitts (21; 31) angeformten Endabschnitten (22; 32), die mit einer Abkantung (29; 39) ausgebildet sind, um die Regaltraversen (2a, 2b) an jeweils wenigstens zwei Seitenwänden zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (22; 32) in dem Bereich zwischen der Abkantung (29; 39) und dem Mittelabschnitt (21; 31) jeweils auf mehr als einer horizontalen Ebene verlaufen.
Patent DE-202015006753-U1 (DE)
Title: 7. Etage WBS 70
IPC: E04G23/03
Filed: 2015-09-26
Abstract: Aufstockung von max. 4 Etagen auf Wohngebäude vom Typ WBS 70 u. ä. mit Flachdach für je 2 zusätzliche Wohnungen pro Etage und Anbau eines Aufzugsschachtes.
Patent DE-202015008404-U1 (DE)
Title: Knabberstange- Halterung für Mineralsteine und Knabberartikel für Pferde und Pony
IPC: A01K5/015
Filed: 2015-12-05
Abstract: Die Vorrichtung beinhaltet zwei Halterungen für Mineralsteine und Knabberartikel für Pferde und Ponys in einer Halterung. Die zwei Halterungen sind durch ein Mittelstück voneinander getrennt. Jede Seite lässt sich unabhängig von der anderen Seite öffnen und der sich darauf befindlich Artikel auswechseln. Die Halterung kann ohne Bohren mithilfe eines Rückeisen und Mutterschrauben an den Gitterstangen befestigt werden. Die Halterung ist platzsparend und dient als zusätzliche Beschäftigung und zur Aufnahme von Mineralien durch die verwendeten Lecksteine und Knabberartikel.
Patent DE-202015009185-U1 (DE)
Title: Rohrbündelwärmetauscher
IPC: F28D7/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Rohrbündelwärmetauscher, der aus einem Mantel, der mit einem Stutzen für den Ein- und Ausgang des Heizmediums versehen ist, aus Deckeln mit einem Stutzen für den Ein- und Ausgang des Wärmetauschermediums und einem Bündel von Wärmetauschröhren besteht, die in Vertiefungen von Rohrböden fixiert sind, die aus einer Innen- und nachfolgenden Lochplatte mit einem Dichtungsmaterial dazwischen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rohrboden mit mindestens einer zusätzlichen, nachfolgenden Lochplatte ausgestattet ist, dass der Mantel mit Innenausnehmungen an Stirnflächen ausgeführt ist, dass die Innen- und nachfolgenden Platten der Rohrböden mit Deckeln in Ausnehmungen des Mantels eingespannt sind und dass die Wärmetauscherröhren mit Bandagen ausgestattet sind.
Patent DE-202015101665-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenvorrichtung
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Fahrradkettenvorrichtung, umfassend: erste und zweite Außenlaschen, die jeweils ein Paar Außenlaschenendbereiche haben, und einen Außenlaschenverbindungsbereich, der das Paar Außenlaschenendbereiche verbindet, wobei jeder der Außenlaschenendbereiche eine Bohrung hat, in die ein zylindrischer Stift passt, wobei sich der Stift derart erstreckt, dass er die ersten und zweiten Außenlaschen verbindet; und erste und zweite Innenlaschen, die jeweils ein Paar Innenlaschenendbereiche haben, und einen Innenlaschenverbindungsbereich, der das Paar Innenlaschenendbereiche verbindet, wobei jeder der Innenlaschenendbereiche einen röhrenförmigen Bereich mit einer Öffnung hat, durch den sich der Stift zwischen den ersten und zweiten Außenlaschen erstreckt, wobei der röhrenförmige Bereich eine innere Umfangsfläche hat, die einer äußeren Umfangsfläche des Stifts zugewandt ist, wobei der röhrenförmige Bereich einen ringförmigen Kantenbereich an einem Ende der inneren Umfangsfläche umfasst, um die innere Umfangsfläche in Richtung der ersten oder der zweiten Außenlaschen zu erweitern.