baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010050045-A1 (DE)
Title: Rain gutter for e.g. garden houses, has plates connected with each other at angle smaller than specific range of degree such that plates impact V-shaped cross section in plane perpendicular to longitudinal axis of gutter
IPC: E04D13/064
Filed: 2010-10-29
Abstract: The gutter has two plates (1, 2) connected with each other at an angle smaller than 180 degree such that the plates impact an V-shaped cross section in a plane perpendicular to a longitudinal axis of the gutter. A joint is provided between the plates at an inner chamber of the gutter with metal strips (8) that are made of material selected from silicon and acrylic resin and sealed against the penetration of water. Parts (1a, 1b, 2a, 2b) of the plates are connected with each other using groove-and- spring-connection units (6, 7), respectively.
Patent DE-102010051359-A1 (DE)
Title: Einsatzelement für eine Turbine eines Abgasturboladers, Abgasturbolader sowie Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: HIRTH TORSTEN DIPL ING
IPC: F01D25/24
Filed: 2010-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einsatzelement (36, 36I, 36II, 36III, 36IV, 36V, 36VI) für eine Turbine (12) eines Abgasturboladers (10, 10I, 10II, 10III, 10IV, 10V, 10VI, 10VI) welches zumindest bereichsweise in ein Gehäuse (14) der Turbine (12) einsetzbar ist, und welches zumindest einen in Umfangsrichtung (48) des Einsatzelements (36, 36I, 36II, 36III, 36IV, 36V, 36VI) zumindest bereichsweise über dessen Umfang verlaufenden und von die Turbine (12) durchströmendem Abgas durchströmbaren Spiralkanal (38, 40, 42, 44) aufweist, welcher in axialer Richtung (49) auf wenigstens einer Stirnseite (82, 84) des Einsatzelements (36, 36I, 36II, 36III, 36IV, 36V, 36VI) zumindest bereichsweise offen ausgebildet ist.
Patent DE-102010051875-A1 (DE)
Title: Dichtungsbalg mit Spannvorrichtung
Inventor: IDIES NEDAL
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-11-22
Abstract: Dichtungsbalg, der schlauchförmig ausgebildet ist und stirnseitig zumindest einerseits einen durch eine Spannvorrichtung (1) an einem abzudichtenden Maschinenelement befestigbaren Dichtbereich (2) aufweist. Die Spannvorrichtung (1) ist durch eine Ringwendelfeder (3) gebildet.
Patent DE-102010055253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Steuerung eines Beatmungsgerätes
Inventor: EGER MARCUS DR
IPC: A61M16/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Steuerung eines Beatmungsgeräts zum Umschalten (Triggerung) zwischen aufeinanderfolgenden Beatmungsphasen (Inspirations- und Exspirationsphasen), bei dem ein pneumatisches Atemaktivitätssignal upneu(t) und ein nicht-pneumatisches Atemaktivitätssignal unon-pneu(t) eines Patienten aufgenommen wird und ab einem vorgegebenen Referenzzeitpunkt seit Beginn der gegenwärtigen Beatmungsphase jeweils die Abstände Δpneu(t) und Δnon-pneu(t) zu zugehörigen Schwellengrößen bestimmt und diese so zueinander zu δpneu(t) und δnon-pneu(t) normiert werden, dass sie beim vorgegebenen Referenzzeitpunkt gleiche Abstandswerte haben, die normierten Abstände δpneu(t) und δnon-pneu(t) zu einem mittleren Abstandsmaß gemittelt und in die nächste Beatmungsphase umgeschaltet wird, wenn das kombinierte Abstandsmaß 0 wird.
Patent DE-102010061411-A1 (DE)
Title: Verriegelung für einen Türflügel
Inventor: MEULENBELD JAN
IPC: E05C9/20
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelung für einen Türflügel umfassend einer Treibriegelstange, die mit einem ersten Abschnitt an einem Ende mit einer Schlossmechanik in Wirkverbindung steht und mit einem zweiten Abschnitt mit einem Ende in eine Öffnung eines Türrahmens oder dergleichen eingreift. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Abschnitt der Treibriegelstange mit dem zweiten Abschnitt der Treibriegelstange werkzeuglos verbindbar ist.
Patent DE-102011000134-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Koordinierung von Operationen zwischen leitungsvermittelten (CS) und paketvermittelten (PS) Diensten mit unterschiedlichen Subscriber- Identitätskarten, und ein maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: NIEN YU-TSUN
IPC: H04W88/06
Filed: 2011-01-14
Abstract: Ein kabelloses Kommunikationsgerät wird mit einem Basisband-Chip bereitgestellt, der in der Lage ist, die Operationen zwischen den verbindungsorientierten (CS) und den paketorientierten (PS) Diensten, mit unterschiedlichen Subscriber-Identitätskarten zu koordinieren. Der Basisband-Chip ist konfiguriert, um eine Anfrage zur Durchführung eines mobil-abstammenden (MO) Rufes zu empfangen, mit einer ersten Subscriber-Identitätskarte, während ein Hintergrund-PS-Datendienst mit einer zweiten Subscriber-Identitätskarte ausgeführt wird. Der Basisband-Chip suspendiert oder terminiert den Hintergrund-PS-Datendienst als Antwort auf die Anfrage, und führt weiterhin den MO-Anruf mit der ersten Subscriber Identitätskarte durch, wenn der Hintergrund-PS-Datendienst suspendiert oder terminiert ist.
Patent DE-102011001247-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KIM JONG-UN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-03-14
Abstract: Ein Fahrzeugscheinwerfer ist vorgesehen, und insbesondere ein Fahrzeugscheinwerfer, welcher ein Fernsichtfeld nach vorn sicherstellen kann, ohne dass eine zusätzliche Lichtquelle erforderlich ist. Der Fahrzeugscheinwerfer hat eine Mehrzahl von Lichtverteilungsmustern der Klasse W, Klasse V, Klasse C, Klasse E und Hoch, und weist auf: eine Mehrzahl von Leuchteneinheiten, in welchen Leuchtdioden (LEDs) installiert sind, die entsprechend jedem der Lichtverteilungsmuster ein- oder ausgeschaltet sind oder unterschiedliche Beleuchtungsmuster haben; eine Betätigungseinrichtung, welche die Leuchteneinheiten ansteuert; und eine Steuereinrichtung, die durch Steuerung wenigstens eines von der Betätigungseinrichtung und einem Wert des jeder der Leuchteneinheiten zugeführten Stromes ein Umschalten von irgendeinem der Lichtverteilungsmuster in ein anderes der Lichtverteilungsmuster ermöglicht.
Patent DE-102011002781-A1 (DE)
Title: Reinforcing arrangement for formwork assembly for ring beam or ring wall, has reinforcing element, where reinforcing element is formed as hollow body with rectangular cross section
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04C5/06
Filed: 2011-01-17
Abstract: The reinforcing arrangement has a reinforcing element (1). The reinforcing element is formed as a hollow body with a rectangular cross section. An opening (1.2) is formed in an upper wall (1.1) of the hollow body over an entire longitudinal extension of the reinforcing element.
Patent DE-102011003281-A1 (DE)
Title: Nicht ebene/gebogene Farbstoff-sensibilisierte Solarzelle und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SONG MI YEON
IPC: H01G9/20
Filed: 2011-01-27
Abstract: Es werden eine nicht ebene, gekrümmte Farbstoff-sensibilisierte Solarzelle und ein Verfahren des Herstellens einer derartigen Solarzelle gestaltet. In speziellen Gesichtspunkten beinhalten derartige Verfahren das Vorbereiten von zwei gekrümmten Substraten, welche ein erstes gekrümmtes leitendes Substrat für eine Arbeitselektrode und ein zweites gekrümmtes leitendes Substrat für eine Gegenelektrode bilden, Beschichten einer Metallelektrode und eines Schutzfilms auf jedem der ersten und zweiten gekrümmten leitenden Substrate, Bilden der Arbeitselektrode durch Beschichten eines Halbleiteroxid-Elektrodenfilms auf einer konkaven Oberfläche des ersten gekrümmten leitenden Substrates und durch Anlagern eines Farbstoffs in dem Halbleiteroxid-Elektrodenfilm, Bilden der Gegenelektrode durch Beschichten einer katalytischen Elektrode auf einer konvexen Oberfläche des zweiten gekrümmten leitenden Substrates und In-Verbindung-Bringen der Arbeitselektrode mit der Gegenelektrode und Einspritzen eines Elektrolyten zwischen die Arbeitselektrode und die Gegenelektrode.
Patent DE-102011003601-A1 (DE)
Title: Weichenantriebssystem und Verfahren zum Umstellen einer Weiche
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: B61L5/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Weichenantriebssystem (1; 101; 201; 301; 401) mit einer Stellstange (2; 102; 202; 302; 402), die mit Weichenzungen (3, 4; 103, 104; 203, 204; 303, 304; 403, 404) einer Weiche (5; 105; 205; 305; 405), gekoppelt ist und die zum Umstellen der Weiche zwischen zwei Endstellung beweglich ist, mit einer Antriebseinheit, die Antriebsenergie bereitstellt, und mit einer die Antriebseinheit mit der Stellstange (2; 102; 202; 302; 402), koppelnden Getriebeeinheit (6; 106; 206; 306; 406), die die Antriebsenergie der Antriebseinheit in eine die Stellstange (2; 102; 202; 302; 402) treibende Antriebskraft umwandelt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Umstellen einer Weiche (5; 105; 205; 305; 405) mittels eines derartigen Weichenantriebssystems (1; 101; 201; 301; 401). Um das Umstellen der Weiche (5; 105; 205; 305; 405) ökonomischer zu gestalten ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit von einem Stellglied (7; 107; 207; 307; 407) eines Schienenfahrzeugs (8; 108; 208; 308; 408) gebildet ist, das zur Ankopplung an die Getriebeeinheit (6; 106; 206; 306; 406) am Schienenfahrzeug aus einer Freigabe-Position in eine Stell-Position überführbar ist.
Patent DE-102011004634-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Detektieren einer unautorisierten Benutzung eines Fahrzeugs durch einen autorisierten Fahrer
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen können das Detektieren einer unautorisierten Benutzung eines Fahrzeugs bei Abwesenheit von GPS-Ortsinformationen umfassen. Es können Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten für eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten empfangen werden. Es können auch historische Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten für die eine oder mehreren Fahrzeugkomponenten empfangen werden. Es kann ein Vergleich zwischen den Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten und den historischen Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten. ausgeführt werden, um auf der Basis des Vergleichs zu bestimmen, ob eine Unstimmigkeit zwischen den Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten und den historischen Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten besteht. Bei Bestimmung der Unstimmigkeit kann ein Hinweissignal erzeugt werden, das eine unautorisierte Benutzung anzeigt. Die Fahrzeugkomponenten-Zustandsdaten und/oder das Hinweissignal können zu einem abgesetzten Endgerät gesendet werden, um einen Benutzer auf die unautorisierte Benutzung hinzuweisen.
Patent DE-102011005985-A1 (DE)
Title: Roboter, Steuervorrictung für einen Roboter und Verfahren zum Betreiben eines Roboters
Inventor: FINKEMAYER BERND
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (R), eine Steuervorrichtung (S) für einen Roboter (R) und ein Verfahren zum Betreiben eines Roboters (R). Der Roboter (R) umfasst einen mehrere, nacheinander folgende Glieder (1), eine Befestigungsvorrichtung (3) zum Befestigen eines Endeffektors (4) und Antriebe zum Bewegen der Glieder (1) aufweisenden Roboterarm (M) und eine mit den Antrieben verbundene Steuervorrichtung (S). Im Rahmen des Verfahrens wird mittels eines auf der Steuervorrichtung (S) laufenden Rechnerprogramms. Ein Kommando initiiert, aufgrund dessen der Roboterarm (M), gesteuert durch die Steuervorrichtung (S) beginnt, einen Applikationsschritt auszuführen. Es wird wenigstens eine Abbruchbedingung des Kommandos aus einer Mehrzahl von Abbruchbedingungen erkannt, das Ausführen des Applikationsschrittes wird aufgrund der erkannten Abbruchbedingung abgebrochen, und gleichzeitig mit dem Erkennen der Abbruchbedingung wird eine Information über die Abbruchbedingung an das Rechnerprogramm übergeben, aufgrund derer das Ausführen des Applikationsschrittes abgebrochen wurde.
Patent DE-102011006248-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Heizvorrichtung
Inventor: BAUER PETER DR
IPC: F25D21/08
Filed: 2011-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, das einen Innenbehälter mit einem kühlbaren Innenraum, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des Innenraums und eine Heizvorrichtung zum Erwärmen eines Bereichs des Kältegerätes aufweist. Die Heizvorrichtung ist als eine auf der Oberfläche des zu erwärmenden Bereichs des Kältegerätes flächig aufgetragene Schichtheizung ausgeführt.
Patent DE-102011007005-A1 (DE)
Title: Bemalbarer Bildträger, Gemälde mit einem solchen Bildträger und Verfahren zur Herstellung des bemalbaren Bildträgers
Inventor: BECK ULRIKE
IPC: B44D3/18
Filed: 2011-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bemalbaren Bildträger (10) mit einem plattenförmigen Tragkörper (12), auf dessen einer Seite zumindest zwei Kalkmörtelschichten (18; 20) schichtweise übereinanderliegend angeordnet sind, wobei die zumindest zwei Kalkmörtelschichten (18; 20) die eine Seite des Tragkörpers (12) vollständig überdecken, wobei eine zu bemalende oberste Kalkmörtelschicht (20) der zumindest zwei Kalkmörtelschichten (18; 20) eine gegenüber der untersten Kalkmörtelschicht (18) geringere Körnung aufweist und nur teilweise verfestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gemälde mit einem erfindungsgemäßen Bildträger sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102011011286-A1 (DE)
Title: Method for correcting position of e.g. numerical machine tool of computer numerical control machine, relative to workpiece, for machining workpiece, involves measuring deviation of object from target position based on interference patterns
Inventor: LINDNER FLORIAN
IPC: G01B9/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: The method involves projecting divergent light waves (18A, 18B) i.e. spherical light waves, on a surface i.e. light sensitive surface, of a camera (19) attached to an object based on a reference location to form interference patterns on the surface. Phase differences between the waves are successively adjusted, and phase differences of the patterns on the surface are detected by a data processing device. Actual position of the object is determined, and deviation of the object from a target position is measured based on the patterns to correct the position of the object to certain degree. An independent claim is also included for a device for correcting a position of a moving object that is moved by a machine controller.
Patent DE-102011011362-A1 (DE)
Title: Proportional electromagnet has cone disc and yoke disc that are connected to housing, and cone and cone disc that are centrally aligned with yoke and yoke disc
Inventor: STOCKSCHLAEDER MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-02-16
Abstract: The electromagnet has a magnetic flux conductive housing (1), a cylindrical current-carrying coil (2), magnetic flux conducting yoke (3), yoke disc (4), cone (5), cone disc (6) and movable magnetic flux conductive armature (7). The cone and cone disc are centrally aligned with the yoke and yoke disc. The cone disc and yoke disc are connected to the housing. An independent claim is included for method of manufacturing proportional electromagnet.
Patent DE-102011011688-A1 (DE)
Title: Coating heat exchanger structure, comprises producing aqueous dispersion of porous sorbent and binding agent, where dispersion is formed on heat exchanger structure or is applied on it, and carrying out film-forming or crosslinking
Inventor: HENNINGER STEFAN DR RER NAT
IPC: B05D7/24
Filed: 2011-02-18
Abstract: Coating heat exchanger structure, comprises: (a) producing an aqueous dispersion made of at least one porous sorbent and at least one binding agent comprising polyorganosiloxane, where the dispersion is formed on the heat exchanger structure or is applied on a carrier structure after its production; and (b) carrying out film-forming and/or crosslinking of the binding agent with the formation of a layer. An independent claim is also included for a coated heat exchanger structure with enlarged surface structure, comprising at least one carrier structure, where the coating comprises at least one porous sorbent, which is bonded to the heat exchanger structure by at least one binding agent.
Patent DE-102011012907-A1 (DE)
Title: Method for producing stripping elements from sheet-metal strips or prefabricated steel lines, involves punching outer regions of sheet-metal strips or steel lines to produce stripping elements that are mounted over magazine
Inventor: BUTENUTH DIETER
IPC: B21D28/10
Filed: 2011-03-03
Abstract: The method involves punching outer regions of sheet-metal strips (3) or prefabricated steel lines by using a punching tool (4) to produce stripping elements (2) with different widths and different head geometries. The stripping elements are automatically or manually mounted over a magazine by an automatic placement system. An independent claim is also included for a device for producing stripping elements from sheet-metal strips or prefabricated steel lines.
Patent DE-102011014786-A1 (DE)
Title: Receiving element e.g. rod for releasable attachment of traffic sign in transport place, has plastic sleeve inside which article is fixed by attaching element for operative connection with plastic sleeve
Inventor: SCHWEBEL VIKTOR
IPC: E01F9/011
Filed: 2011-03-14
Abstract: The receiving element (10) has a plastic sleeve (11) inside which article (20) is fixed by an attaching element for operative connection with the plastic sleeve. The attachment element is fixed at the base (11a) of the plastic sleeve through the screw thread (12). The recessed portion (16) is formed below the predetermined breaking section (15) outside the plastic sleeve. The safety element (17) is connected at the areas of article above and below predetermined breaking point.
Patent DE-102011051311-A1 (DE)
Title: Federungsvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KIM TAE HYUNG
IPC: B60N2/70
Filed: 2011-06-24
Abstract: Eine Federungsvorrichtung eines Fahrzeugsitzes kann eine Lendenplatte aufweisen, die innerhalb eines Randes eines Rückenlehnenrahmens angeordnet ist, und einen elastischen Drahtabschnitt, der den Rand des Rückenlehnenrahmens mit einer Seite der Lendenplatte verbindet, wobei der elastische Drahtabschnitt einen ersten elastischen Draht aufweist, von dem gegenüberliegende Enden mit einem Rand des Rückenlehnenrahmens verbunden sein können und von dem wenigstens ein Bereich durch eine Seite der Lendenplatte unterstützt sein kann, und sowie einen zweiten elastischen Draht, von dem gegenüberliegende Enden mit dem andren Rand des Rückenlehnenrahmens verbunden sein können und von dem zumindest ein Bereich durch die andere Seite der Lendenplatte unterstützt sein kann.
Patent DE-102011055417-A1 (DE)
Title: Laufrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2011-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufrolle (1) mit vorzugsweise zwei Rädern (2) und einer Feststellvorrichtung, wobei die Feststellvorrichtung von einem Beaufschlagungsteil (10) zum Lösen oder Festsetzen in einer Stellung, die einer Richtungsfeststellung entspricht und/oder in einer Stellung, die einer Totalfeststellung entspricht, beaufschlagbar ist und das Beaufschlagungsteil (10) durch einen Antrieb bewegbar ist, wobei eine durch den Antrieb erzeugte Linearbewegung eines Übertragungsteils (7) über Federkraft zur Bewegung des Beaufschlagungsteils (10) auf dieses übertragen wird, wobei weiter das Beaufschlagungsteil (10) jedenfalls in einer der Totalfeststellung entsprechenden Stellung oder jedenfalls in einer der Richtungsfeststellung entsprechenden Stellung gegen eine an dem Übertragungsteil abgestützte Feder relativ zu dem feststehenden Übertragungsteil zum Aufheben der Totalfeststellung oder der Richtungsfeststellung mittels einer unabhängig von dem Antrieb bevorzugt von Hand bewegbaren Betätigungs-Handhabe (11) in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist. Um eine Laufrolle anzugeben, die hinsichtlich einer Notfall-Entriegelung günstig ausgebildet ist, wird vorgeschlagen, dass eine geometrische Drehachse (d) der Betätigungs-Handhabe (11) bzgl. des in einem Vertikalschnitt versetzt zu einer Drehachse (D) des Rades (2) angeordneten Beaufschlagungsteil (10) auf derselben Seite bzgl. der Drehachse (D) des Rades (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011055681-A1 (DE)
Title: Riemengetriebenes elektrisches Startersystem
Inventor: LEE JONGWON
IPC: F02N11/04
Filed: 2011-11-24
Abstract: Riemengetriebenes elektrisches Startersystem, aufweisend einen Antriebsriemen (8a), der von einer Kurbelwelle eines Motors (30) angetrieben wird, einen Startergenerator (5'), der in einem Gelenkpunkt an dem Motor (30) befestigt ist, zwei Laufrollen (11, 12), von denen die eine den Antriebsriemen (8a) zu dem Startergenerator (5') führt und die andere den Antriebsriemen (8a) von dem Startergenerator (5') führt, und eine Spannungssteuereinrichtung (20), die an dem Startergenerator (5') und dem Motor (30) derart befestigt ist, dass sie sich in Reaktion auf eine Kraft von dem Antriebsriemen (8a), der um eine an der Kurbelwelle des Motors (30) montierte Kurbelwellenriemenscheibe (6) gewickelt ist, auseinander- und zusammenzieht.
Patent DE-102011075431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren der Förderung einer Packstoffbahn im Bereich einer Schlauchformeinrichtung einer Schlauchbeutelmaschine
Inventor: BUNK NORBERT
IPC: B65B9/20
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren der Förderung einer Packstoffbahn (2) im Bereich einer Schlauchformeinrichtung (20) einer Schlauchbeutelmaschine (10), mit einer Bahnzuführeinrichtung (23a) zum Zuführen einer ebenen, heißsiegel- oder ultraschallsiegelfähigen Packstoffbahn (2) zu der Schlauchformeinrichtung (20) und einer Abzugseinrichtung (30) zum Abziehen eines aus der Packstoffbahn (2) durch die Schlauchformeinrichtung (20) ausgebildeten Packstoffschlauchs (4), wobei im Bereich der Bahnzuführeinrichtung (23a) zur Schlauchformeinrichtung (20) wenigstens eine Sensoreinrichtuund des Nachlaufs (N) der geförderten Packstoffbahn (2) bzw. des Packstoffschlauchs (4) angeordnet ist, wobei über eine Eingabeeinheit (110) der Steuereinrichtung (100) der Schlauchbeutelmaschine (10) Informationen bezüglich aus dem Packstoffschlauch (4) hergestellter Schlauchbeutelpackungen (1) als Eingangswerte zugeführt werden, wobei die Steuereinrichtung (100) einen Kalibrierprozess startet, bei dem anhand der Eingangswerte und aufgrund der Eingangswerte abgespeicherter Maschinenparameter während des Kalibrierprozesses eine bestimmte Anzahl von Schlauchbeutelpackungen (1) hergestellt werden, wobei während der Fertigung der Schlauchbeutelpackungen (1) während des Kalibrierprozesses die von der wenigstens einen Sensoreinrichtung (25) erfassten Messwerte des Schlupfes (S) und des Nachlaufs (N) der geförderten Packstoffbahn (2) der Steuereinrichtung (100) als Eingangswerte zugeführt werden, und wobei die Maschinenparameter in Abhängigkeit der erfassten Messwerte gegebenenfalls angepasst werden.
Patent DE-102011081506-A1 (DE)
Title: Turn running tool e.g. deep-hole drill has transfer unit which is provided for transfer of cooling lubricant fed into central coolant channel of setscrew, into coolant passage integrated in cutting portion
Inventor: MATHEIS KLAUS
IPC: B23B27/10
Filed: 2011-08-24
Abstract: The turn running tool (1) has a sleeve-like clamping shaft (20), a cutting portion (30), screw (40) and an internal coolant supply system. The clamping shaft is held by the cutting portion and is screwed by the screw. The coolant is fed into central coolant channel of the setscrew and is passed into the coolant passage in the cutting portion. A transfer unit is provided for transfer of the cooling lubricant fed into central coolant channel of the setscrew, into the coolant passage integrated in the cutting portion.
Patent DE-102011082463-A1 (DE)
Title: Dose Memory Pen mit Blockierung
Inventor: HIRSCHEL JUERG
IPC: A61M5/315
Filed: 2011-09-09
Abstract: Es wird ein Antriebs- und Dosiermodul 1 für eine Injektionsvorrichtung beschrieben, wobei das Antriebs- und Dosiermodul 1 eine Einrichtung 25, 33, 42 aufweist, welche eine Dosiseinstellbewegung eines Antriebs- und Dosierelements 20 aus seiner Ausgangsposition blockiert, wenn sich das Antriebs- und Dosierelement 20 in seiner Ausgangsposition befindet und eine in dem Produktbehälter 60 enthaltene Restdosis VRest geringer als die durch ein Dosisvorwahlelement 40 eingestellte Dosis ist.