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Patent DE-102022201400-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Sammelschieneneinheit, Sammelschieneneinheit und Motor
Inventor: KAMIZATO RYO
IPC: H02K3/50
Filed: 2022-02-10
Abstract: Bereitgestellt ist ein Herstellungsverfahren für eine Sammelschieneneinheit, die für die Verbindung zwischen einer Spule in einem Motor und einer externen Leistungsquelle geeignet ist. Das Verfahren zum Herstellen der Sammelschieneneinheit umfasst ein Vorbereiten einer Form, ein Positionieren einer Sammelschiene und einer Abschirmung in der Form und ein Formen einer Sammelschienenhalterung. Das Positionieren umfasst ein Einsetzen einer Mehrzahl von ersten Positionierstiften in eine Mehrzahl von Sammelschienendurchgangslöchern, um zu bewirken, dass die ersten Positionierstifte die Sammelschiene halten, ein Anordnen der Abschirmung in der Form in einem Zustand, in dem eine untere Oberfläche der Abschirmung und ein distales Ende des ersten Positionierstifts miteinander in Kontakt sind; ein In-Kontakt-Bringen eines zweiten Positionierstifts mit einer oberen Oberfläche der Abschirmung und ein Positionieren der Abschirmung in einer vertikalen Richtung; und ein In-Kontakt-Bringen eines dritten Positionierstifts, der sich von einer unteren Oberfläche einer oberen Form nach unten erstreckt, mit einer oberen Oberfläche der Sammelschiene, um die Sammelschiene in der vertikalen Richtung zu positionieren.
Patent DE-102022203316-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung und Verfahren zum Betrieb des Wäschepflegegeräts
Inventor: FLOHE DANIEL
IPC: D06F33/47
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (129), einem Füllstandsensor (120) zum Erfassen eines Füllstands (133) von Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter (105), einer Wäschetrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, wobei die Wäschetrommel (107) in dem Laugenbehälter (105) angeordnet ist, einem Trommelantrieb (109) zum Rotieren der Wäschetrommel (107), einem Temperatursensor (123) zum Erfassen einer Temperatur des Trommelantriebs (109), einer Pumpe (117) zum Pumpen von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (105), und einer Steuerung (119), welche steuerungstechnisch mit dem Trommelantrieb (109), dem Füllstandsensor (120), dem Temperatursensor (123) und der Pumpe (117) verbunden ist.Die Steuerung (119) ist ausgebildet, während eines Überhitzungserfassungszeitabschnitts (141) mittels des Temperatursensors (123) eine Temperatur des Trommelantriebs (109) und mittels des Füllstandsensors (120) einen Füllstand (133) von Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter (105) zu erfassen.Die Steuerung (119) ist ausgebildet, während eines sich an den Überhitzungserfassungszeitabschnitt (141) anschließenden Anpassungszeitabschnitts (149), die Pumpe (117) zum Abpumpen von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (105) zu aktivieren, wenn die während des Überhitzungserfassungszeitabschnitts (141) erfasste Temperatur des Trommelantriebs (109) über einem Temperaturschwellenwert (145) und der während des Überhitzungserfassungszeitabschnitts (141) erfasste Füllstand (133) von Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter (105) über einem Füllstandschwellenwert liegt, um eine Überhitzung des Trommelantriebs (109) zu vermeiden.
Patent DE-102022204605-A1 (DE)
Title: Lichtquellensteuervorrichtung und Leuchte
Inventor: KIM MYEONG JE
IPC: B60Q1/08
Filed: 2022-05-11
Abstract: Es wird eine Lichtquellensteuervorrichtung offenbart, die eine Bilderlangungseinrichtung, die Bildinformationen über ein Bild, das von einer Lichtquellenmatrix angezeigt werden soll, erhält, und eine Steuerung, die eine Auflösung des Bilds basierend auf den Informationen über das Bild ändert und einen Betrieb der Lichtquellenmatrix steuert, so dass das Bild mit der geänderten Auflösung angezeigt wird.
Patent DE-102022208279-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: IGA HAYATO
IPC: H01L21/268
Filed: 2022-08-09
Abstract: Eine erste Abziehschicht, die sich entlang einer Seitenoberfläche eines Kegelstumpfes erstreckt, der eine erste Bodenoberfläche, die nahe einer Vorderseite eines Wafers positioniert ist, und eine zweite Bodenoberfläche aufweist, die innerhalb des Wafers positioniert ist und einen kleineren Durchmesser als die erste Bodenoberfläche aufweist, und eine zweite Abziehschicht, die sich entlang der zweiten Bodenoberfläche des Kegelstumpfes erstreckt, werden in dem Wafer ausgebildet. Dann werden äußere Kräfte in der Dickenrichtung des Wafers ausgeübt, wodurch der Wafer entlang der ersten Abziehschicht und der zweiten Abziehschicht, die als Teilungsstartpunkte fungieren, geteilt wird.
Patent DE-102022208298-A1 (DE)
Title: Selektive implementierung automatisierter reinigungsroutinen während abladezyklen für transportfahrzeuge
Inventor: PEAT MICHAEL D
IPC: B60P1/00
Filed: 2022-08-09
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum automatisierten Reinigen eines Ladebehälters eines Transportfahrzeugs (z.B. ein Muldenkipper, ein Auswerfer, eine Schürfraupe) bereitgestellt, wobei der Ladebehälter steuerbare Elemente (z.B. hydraulische Hubzylinder für einen Lkw-Behälter, ein Auswerferschild) für den Übergang zwischen beladenen und unbeladenen Zuständen beinhaltet. Während eines erfassten unbeladenen Zustands des Transportfahrzeugs werden die Merkmale des in dem Ladebehälter verbleibenden Rückstandsmaterials geschätzt, wobei auf Basis wenigstens eines der geschätzten Merkmale bestimmt wird, ob eine automatisierte Reinigungsstufe eingeleitet werden soll. Nach dem Bestimmen, die automatisierte Reinigungsstufe einzuleiten, wird über die steuerbaren Elemente automatisch die Durchführung einer Reinigungsroutine während oder in Zuordnung zu einer Abladestufe des Ladebehälters gesteuert. Die Elemente werden während der Reinigungsroutine gemäß einem Schweregrad gesteuert, der aus einem von verschiedenen stufenweise zunehmenden Schweregraden, die auf wenigstens einem der geschätzten Merkmale basieren, ausgewählt ist.
Patent DE-102023123668-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät
Inventor: MATZKOVITS BERTHOLD
IPC: F16H19/06
Filed: 2023-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearantrieb zur linearen Bewegung einer beweglichen Komponente entlang eines geraden Trägers und ein Koordinatenmessgerät mit einem Linearantrieb, wobei der gerade Träger (5) im Querschnitt quer zu seiner Längserstreckung jeweils eine Fläche mit einem Flächenschwerpunkt definiert und wobei der Linearantrieb (6) einen Zugmitteltrieb mit einem endlos umlaufenden Zugmittel (8) aufweist, welches um zwei, entlang der Längsrichtung des Trägers beabstandet angeordnete Umlenkrollen (10) geführt ist, wobei die Drehachsen (11) der Umlenkrollen (10) exzentrisch zu einer Gerade durch Flächenschwerpunkte des Trägers angeordnet sind, und wobei der Linearantrieb eine Wippe (14) umfasst, die drehbar gelagert ist und sich vom Drehpunkt (13) der Drehlagerung aus auf zwei Seiten erstreckt, wobei eine der Umlenkrollen (10) an einer Seite der drehbar gelagerten Wippe (14) angeordnet ist, während an der gegenüberliegenden Seite der Wippe (14) eine Spannvorrichtung (15) angeordnet ist, mit der der Linearantrieb (6) gespannt werden kann, ohne den Träger (5) zu verbiegen.
Patent CS-85987-A2 (CS)
Title: Fungicidni prostredek
Inventor: JANICKE REINHARD DR
IPC: A01N43/653
Filed: 1987-02-10
Abstract: Combinations of the fungicides propiconazol and fenpropidin, which are both inhibitors of ergosterol biosynthesis, exhibit a synergistically enhanced activity against fungi. The active components may also be applied individually in immediate succession.
Patent CS-617383-A2 (CS)
Title: Kysely vodny fosfatovy roztok pro fosfatovani kovovych povrchu a zpusob jeho nanaseni
Inventor: MIYAMOTO SATOSHI
IPC: C23C22/36
Filed: 1983-08-24
Abstract: Metal surfaces are phosphated by acidic aqueous phosphate solutions containing:
 (a) from 0.1 to 2 g/l of zinc ion;
 (b) from 5 to 50 g/l of phosphate ion;
 (c) from 0.2 to 4 g/l of manganese ion;
 (d) at least 0.05 g/1 of fluoride ion; and
 (e) a phosphating accelerator. 
<??>The phosphated metal surface is suitable for electro-coating.
Patent ES-189871-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 188635
Filed: 1949-09-27
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal No. 188.635 por "Nuevo sistema de aparato para tamizar" caracterizadas por comprender medios de sujeción de la caja estableciendo cierres excéntricos con la palanca principal de cierre disponiéndose una tolva automática para el paso de las materias constituida por una palanca de vaivén con excéntrica y paso graduable; en medio de la palanca se une una varilla de forma vertical que pone en movimiento toda la materia de la tolva facilitando así una salida perfecta y homogénea. El estiraje de la tela del tamiz se efectúa por la parte del lado exterior de la máquina mediante palomillas que van unidas con el aro del tamiz graduable a voluntad.
Patent ES-387019-A2 (ES)
Title: Fluid coupling with connection and sealing feature
IPC: F16L37/24
Filed: 1971-01-05
Abstract: A fluid connection device comprises mateable connection sections having openings therein which are brought into communication when the sections are secured together. A valve member means is movably mounted in the opening of the one section with the opening also having a spacer and sealing assembly and the valve member means is maintained in sealing engagement with the spacer and sealing assembly when the member is connected to a source of fluid supply, the valve member means being moved out of engagement with the spacer and sealing assembly via a tubular section on the other of the mateable sections when the mateable sections are secured together. Guide means are provided on the valve member means and the opening in which the valve member means is movably disposed to guide the valve member means during movement thereof along this opening.
Patent WO-03100428-A2 (WO)
Inventor: SZEKERES-BARTHO JULIA
IPC: G01N33/574
Filed: 2003-05-28
Abstract: The invention relates to a method for diagnosing a tumor in a patient that involves measuring the concentration of progesterone-induced immunoregulatory protein (PIBF) or a derivative thereof or a fragment thereof in the sample taken from the patient. The invention also relates to the use of an anti-PIBF antibody, a PIBF or a derivative thereof or a fragment thereof or a polynucleotide, which codes for the PIBF, as an antitumor medicament.
Patent WO-9851984-A2 (WO)
Title: Firearm equipped with a quick safety device and safety device kit
Inventor: HUBERT LEON
IPC: F41A19/45
Filed: 1998-05-14
Abstract: The invention concerns a single action semiautomatic firearm provided with a firing system by an inserted cock (11) such as a pistol or optionally a revolver which, by means of a trigger actuated by the release spring, distributes the cartridge either in the slide in the case of a pistol or in the cylinder in the case of a revolver. The invention is characterised in that said firearm has means for blocking (17, 18) the cock when the latter is arranged in a forward position.
Patent WO-2004027419-A2 (WO)
Title: Procede de diagnostic d'adenome et de cancer colorectal par spectroscopie a resonance magnetique protonique
Inventor: BEZABEH TEDROS
IPC: G01R33/465
Filed: 2003-07-23
Abstract: Aux fins de l'invention, on utilise la spectroscopie à résonance magnétique protonique unidimensionnelle pour examiner les selles humaines en mode non invasif et déceler la présence de cancer colorectal et/ou d'adénome colorectal important du point de vue clinique. On mélange un échantillon de selles avec un tampon pour former une suspension, soumise à centrifugation pour donner un échantillon surnageant, lequel est soumis à la spectrosocopie susmentionnée, et le spectre résultant est comparé avec celui des celles de sujets non cancéreux. Les différences de spectre observées permettent de déceler la présence de cancer colorectal et/ou d'adénome colorectal important du point de vue clinique.
Patent WO-2004030023-A2 (WO)
Inventor: GUEVREMONT ROGER
IPC: G01N27/64
Filed: 2003-09-05
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant de commander une forme d'onde asymétrique générée sous la forme d'une combinaison de deux ondes sinusoïdales possédant une fréquence différant d'un facteur de deux. Le procédé selon l'invention comprend une étape consistant à échantillonner une forme d'onde asymétrique générée, de manière à obtenir un ensemble de points de données qui est une indication de la forme d'onde asymétrique générée. Les points de données échantillonnés sont disposés selon un ordre dépendant de l'importance, puis ils sont comparés à des données modèles relatives à une forme d'onde asymétrique souhaitée. Une correction à apporter à la forme d'onde asymétrique générée est déterminée en fonction de la comparaison.
Patent WO-0007575-A2 (WO)
Title: Procedes et compositions servant a augmenter la sensibilite a l'insuline
Inventor: FANTUS GEORGE
IPC: A61K31/195
Filed: 1999-07-30
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant d'augmenter la sensibilité à l'insuline chez un sujet en lui administrant une quantité efficace de N-acétyle cystéine, ainsi que des procédés servant à traiter les états nécessitant une augmentation de la sensibilité à l'insuline. On envisage l'utilisation des compositions pharmaceutiques pour prévenir ou traiter un état nécessitant une sensibilité accrue à l'insuline ou une résistance réduite à l'insuline comportant une quantité efficace de N-acétyle cystéine et un support, diluant ou excipient acceptables pharmaceutiquement.
Patent CH-709216-A2 (CH)
Title: Utensile per la posa di collari idraulici.
Inventor: MAZZA SILVANO
IPC: F16L55/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: È descritto un utensile (1) per la posa di collari (101) comprendenti un anello (A101) per un tubo idraulico ed una staffa (S101) distanziale. L’utensile (1) comprende un primo tubolare (2) assialmente girevole attorno ad un secondo tubolare (3), ed un terzo tubolare (4) radialmente aggettante da un’estremità (3a) del secondo tubolare (3) situata all’esterno del primo tubolare (2); il terzo tubolare (4) ha due tagli longitudinali (43, 44) allineati lungo una direzione longitudinale (L) del primo tubolare (2), ed il primo tubolare (2) comprende almeno una serie di numeri allineati lungo di esso, ogni serie essendo associata ad un diametro di un anello (A101) del collare (101) da posare ed ogni numero essendo distanziato da uno dei tagli longitudinali (43, 44) per indicare, quando la staffa è inserita attraverso i tagli (43, 44) fino al numero, una linea di piegatura (P) della staffa (S101) tale per cui una mezz’aria dell’anello (A101) risulti distanziata da un piano di appoggio della staffa (S101) di una misura corrispondente a detto numero.
Patent CH-715034-A2 (CH)
Title: Turbolader und Antriebssystem mit Brennstoffzelle und Turbolader.
Inventor: Jan-Christoph Haag
IPC: F02C6/12
Filed: 2019-04-16
Abstract: Turbolader (1), mit einer Turbine (2) zur Entspannung eines ersten Mediums, wobei die Turbine (2) ein Turbinengehäuse (4) und einen Turbinenrotor (5) aufweist, mit einem Verdichter (3) zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine (2) bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, wobei der Verdichter (3) ein Verdichtergehäuse (6) und einen Verdichterrotor (7) aufweist, wobei eine Temperatur des zu entspannenden oder des entspannten ersten Mediums geringer ist als eine Temperatur des zu verdichtenden oder des verdichteten zweiten Mediums, und wobei der Turbinenrotor (5) und der Verdichterrotor (7) direkt miteinander verbunden sind.
Patent WO-0191799-A2 (WO)
Inventor: HOFFMANN FRIEDRICH
IPC: A61P27/02
Filed: 2001-05-27
Abstract: The invention relates to an agent and a method for the gene therapy treatment of corneal diseases of the human or animal eye, for the inhibition of transplant rejection. The above comprises an expressed construct, with a sequence coding for an immunomodulatory protein or polypeptide under the control of a functional promoter and a functional polyadenylation signal.
Patent WO-03003491-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zum entfernen von schwefel aus einem medium sowie brennstoffzellensystem
Inventor: HAUSINGER GUENTER
IPC: C01B17/16
Filed: 2002-06-26
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem (10) beschrieben, mit wenigstens einer Brennstoffzelle (11), die über eine Brennstoffzuleitung (17, 17') mit einem in einem Brennstoffreservoir (19) befindlichen Brennstoff versorgt wird sowie eine Vorrichtung (30) zum Entfernen von Schwefel aus einem Medium, die beispielsweise in einem Brennstoffzellensystem (10) eingesetzt werden kann. Um den Schwefelgehalt im Brennstoff auf ein für die Brennstoffzelle (11) beziehungsweise schwefelsensible Komponenten des Brennstoffzellensystems (10) verträgliches Mass zu reduzieren, ist zwischen einem Reformer (22) und der Brennstoffzelle (11) eine Vorrichtung (30) zum Entfernen von Schwefel vorgesehen, die zwei oder mehr Einrichtungen (32, 34) zum Entfernen des Schwefels aufweist. Die wenigstens zwei Einrichtungen (32, 34) zum Entfernen des Schwefels sind parallel geschaltet, wobei hierzu Umschaltmittel (35) vorgesehen sind, über die die Einrichtungen (32, 34) zum Entfernen der Schwefels alternierend zumindest zeitweilig mit der Brennstoffzuleitung (17) verbunden oder verbindbar sind.
Patent WO-9832089-A2 (WO)
Inventor: GRAEUPEL ARNOLD
IPC: H04M1/72406
Filed: 1998-01-14
Abstract: Des programmes d'application mis en mémoire sur le module d'identification d'abonné sont affichés sur l'écran du terminal de communication et sélectionnés par l'intermédiaire de signaux de commande afin d'être exécutés.
Patent WO-9928153-A2 (WO)
Title: Verriegelungseinrichtung für lenkungen von kraftfahrzeugen
Inventor: KLAIBER TOBIAS
IPC: B60R1/00
Filed: 1998-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für Lenkungen von Kraftfahrzeugen mit einer Sperrvorrichtung, mittels der eine Lenkwelle arretierbar und somit eine Drehung eines Lenkrades und damit das Einschlagen der Fahrzeugräder verhinderbar ist, die zwei Entstellungen, nämlich entriegelt und verriegelt, aufweist, wobei die Sperrvorrichtung elektromechanisch betätigbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Lenkwelle (30) eine konzentrische Aussenverzahnung (31) aufweist, in die eine auf einen mittels einem Elektromagneten (2) axial verschieblichen, aber radial nicht verdrehbaren Verriegelungsring (28) befindliche Innenverzahnung (29) so eingreift, dass die Lenkwelle (30) im verriegelten Zustand nicht mehr verdrehbar ist.
Patent WO-0041477-A2 (WO)
Title: Production proteines heterologues a partir de zygosaccharomyce s bailii
Inventor: BRAMBILLA LUCA
IPC: C12N15/81
Filed: 2000-01-14
Abstract: L'invention concerne la production de produits géniques recombinants à partir des cultures de souches de levure Zygosaccharomyces bailii transformées au moyen de vecteurs d'expression comportant le gène codant pour lesdites protéines.
Patent WO-0056769-A2 (WO)
Inventor: SACHS GEORGE
IPC: C07K14/205
Filed: 2000-03-18
Abstract: L'invention concerne une composition d'antigènes spécifiques provenant de Helicobacter pylori, qui est destinée à détecter les infections provoquées par ce pathogène humain et à déterminer si l'infection a été éradiquée au terme d'un traitement d'éradication dans un échantillon biologique. L'invention comprend aussi une comparaison avec d'autres tests prouvant l'état d'infection et l'éradication de l'infection chez les individus soumis au test et au traitement, qui permet de montrer l'utilité de ce test.
Patent WO-0064713-A2 (WO)
Inventor: RIEDL HARRY
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-04-15
Abstract: A separable coupling (1) for a windscreen wiper of a moveable rear window has an output element (2) on the hatchback frame which interacts with a drive element (3) on the rear window. The rotating movement of the windscreen wiper is transmitted by at least two carrier elements (5) that are provided on the output element (2) and that are arranged uniformly on the periphery of said output element (2).
Patent WO-0143285-A2 (WO)
Title: Filtre fir (reponse finie a une impulsion) utilisant une representation de chiffres de signes canoniques
Inventor: WITTIG KARL
IPC: H03H17/02
Filed: 2000-11-30
Abstract: La présente invention se rapporte à un filtre FIR (réponse finie à une impulsion) reconfigurable qui traite les valeurs des éléments de retard de données avec des coefficients de chiffres de signes canoniques (CSD). Selon l'invention, le filtre FIR comprend un groupe de décalage associé avec au moins une des valeurs des éléments de retard de données et au moins un des coefficients CSD. Chaque groupe de décalage comprend plusieurs voies parallèles. Chaque voie parallèle décale la valeur des éléments de retard de données conformément à une paire de bits du coefficient pour générer un produit pondéré. Un additionneur sert à combiner les produits pondérés de chacun des groupes de décalage.
Patent WO-0239727-A2 (WO)
Title: Detection et correction de signaux transitoires asymetriques
Inventor: NIEUWENHUIZED MICHEL W
IPC: H03H17/02
Filed: 2001-11-07
Abstract: L'invention concerne un procédé et un appareil permettant de détecter l'asymétrie dans des signaux transitoires. Elle concerne également un procédé et un appareil permettant de corriger une telle asymétrie. L'appareil de détection d'asymétrie comporte un filtre (1) de préoscillation permettant de recevoir un signal d'entrée Yin et de le filtrer de manière asymétrique au moyen d'un premier jeu de coefficients de filtre pour produire une première sortie dans laquelle sensiblement seules les préoscillations de signaux transitoires d'entrée sont présentes; un filtre post-oscillation (2) permettant de recevoir le signal d'entrée et de le filtrer de manière symétrique au moyen d'un second jeu de coefficients de filtre pour produire une seconde sortie dans laquelle sensiblement seules les post-oscillations des signaux transitoires d'entrée sont présentes; ainsi que des moyens (3 à 11) d'addition et de comparaison permettant de faire la somme des premières sorties sur une durée prédéterminée et de comparer les première et seconde sorties additionnées pour produire un signal de sortie indiquant lesquelles des préoscillations ou des post-oscillations prédominent sur une durée prédéterminée.
Patent WO-03029944-A2 (WO)
Inventor: BUERGER WOLFGANG
IPC: G06F1/26
Filed: 2002-09-27
Abstract: The invention relates to a computer power supply unit, especially a computer switch power supply unit for supplying the components of a computer with electric power, comprising a board (40) and a transformer device (14, 24, 26) which is used to transform an alternating voltage into at least one direct voltage. The invention is characterized in that the transformer device (14, 24, 26) consists of a first transformer unit (14) for transforming the alternating voltage into a first direct voltage, especially 12 volts, and at least one transformer unit (24, 26) for transforming the first direct voltage into a second direct voltage, also characterized in that the first transformer unit (14) is arranged on a first longitudinal end section (55) of the board (40) and the second transformer unit (24, 26) is arranged on an opposite-lying second longitudinal end section (57).