baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160172-B4 (DE)
Title: Laserscanningmikroskop und Laserscanningmikroskopieverfahren
Inventor: SCHÖPPE GÜNTER
IPC: G02B26/10
Filed: 2001-12-07
Granted: 2016-06-09
Abstract: Laserscanningmikroskop mit – einer Ablenkeinrichtung (4, 5), die zur veränderlichen Ablenkung eines Laserstrahls (1a) um einen Ablenkwinkel ausgebildet ist, – einer Steuereinrichtung (26), die die Ablenkeinrichtung (4, 5) mit einem Steuersignal ansteuert, und – einer Erfassungsvorrichtung, die einen aktuellen Ablenkwinkelwert durch Detektion der Lage des Laserstrahls nach der Ablenkeinrichtung zumindest zeitweise erfaßt, wobei die Erfassungsvorrichtung eine Teststruktur (17) mit mehreren, äquidistant zueinander liegenden, strichförmigen Strukturelementen (25) aufweist, die entlang einer Ablenkrichtung der Ablenkeinrichtung (4, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (26) durch Variation der Amplitude der Ablenkung einen elektronisch-optischen Zoom realisiert und daß die Teststruktur (17) dazu für jeden Zoomfaktor eine Gruppe strichförmiger Strukturelemente (25), die über den beim jeweiligen Zoomfaktor vorgesehenen Ablenkbereich äquidistant verteilt sind, aufweist.
Patent DE-10160675-B4 (DE)
Title: Schacht, insbesondere Abwasserfertigschacht
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E02D29/12
Filed: 2001-12-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Schacht,
insbesondere Abwasser(fertig)schacht, mit einem im Erdreich (E)
versenkten Mantel (1) und einem Boden (2, 3), wobei zumindest der
Boden (2, 3) eine zusätzliche
Verstärkungsreinrichtung
(4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2, 3) als
Doppelboden (2, 3) ausgebildet ist und in seinem Zwischenraum (5)
zwischen unterem Boden (3) und oberem Boden (2) ein separates Trägerprofil
(4) als Verstärkungsreinrichtung
(4) aufweist.
Patent DE-10163296-B4 (DE)
Title: Abschirmanschluß und ein damit versehener Verbinder
Inventor: KOIDE TAKASHI
IPC: H01R13/6582
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-01-25
Abstract: Abschirmanschluß (15),
umfassend:  einen inneren Anschluß (17), welcher mit einem Innenleiter eines
abgeschirmten Drahts (W) zu verbinden ist,  eine Abschirmhülle (16),
welche einen Hauptkörper
(16H) beinhaltet, in welchem der innere Anschluß (17) wenigstens teilweise
aufgenommen werden kann, wobei eine Vertiefung (16D) in einer Außenwand
(16T) des Hauptkörpers (16H)
ausgebildet ist, und  ein dielektrisches Element (18), welches
wenigstens teilweise zwischen der Abschirmhülle (16) und dem inneren Anschluß (17) vorgesehen
ist,  worin:  die Außenwand
(16T) mit einem rückstellfähig deformierbaren
Verriegelungsabschnitt (25) in Eingriff bringbar ist, welcher in
einem Hohlraum (21) eines Verbindergehäuses (20) ausgebildet ist,
und  die Breite (L2) eines vorderen Endabschnitts (25B) des Verriegelungsabschnitts
(25) breiter als die Breite (L1) der Vertiefung (16D) ist;  wobei
wenigstens eine Verriegelungsklaue (16B) für ein Verriegeln des inneren
Anschlusses (17), um nicht aus der Abschirmhülle (16) auszutreten, in der
Außenwand
des Hauptkörpers
(16H) ausgebildet ist, die eine konstante...
Patent DE-10201059-B4 (DE)
Title: Reibbelag und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROHDE MICHAEL
IPC: F16D65/092
Filed: 2002-01-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: Reibbelag
für Scheibenbremsen,
der ein erstes Reibbelagsmaterial (1) mit einem bestimmten Reibwert
und ein zweites Reibbelagsmaterial (2) mit einem bestimmten Reibwert
aufweist, der höher
ist, als der Reibwert des ersten Reibbelagsmaterials, wobei in dem
ersten Reibbelagsmaterial (1) eine Vielzahl von Vertiefungen gebildet
sind, in denen das zweite Reibbelagsmaterial (2) aufgenommen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Reibbelagsmaterial (2) Wasserglas
und Aluminiumoxid aufweist, die in einem Lack eingebracht sind.
Patent DE-10206947-B4 (DE)
Title: Kamerasystem mit einem Kommunikationssystem zwischen Kamerakörper und Wechselopjektiv
Inventor: UENAKA YUKIO
IPC: G03B17/02
Filed: 2002-02-19
Granted: 2008-10-09
Abstract: Kamerasystem
mit  – einem
Wechselobjektiv (200), das einen Objektivspeicher (221), in dem
Objektivdaten gespeichert sind, und optional eine Objektivsteuerung
(211) hat, die den Betrieb des Wechselobjektivs (200) steuert, und  – einem
Kamerakörper
(100) mit einer Körpersteuerung (111),
die ausgebildet ist, mit dem Objektivspeicher (221) und gegebenenfalls
mit der Objektivsteuerung (211) des an dem Kamerakörper (100)
montierten Wechselobjektivs (200) zu kommunizieren, wobei  – der Kamerakörper (100)
ausgebildet ist, das Wechselobjektiv (200) mit einer ersten Leistung
und einer hiervon verschiedenen zweiten Leistung zu versorgen,  – die Körpersteuerung
(111) das an dem Kamerakörper (100)
montierte Wechselobjektiv (200) zunächst mit der ersten Leistung
versorgt, um den Objektivspeicher (221) so anzusteuern, dass aus
ihm die Objektivdaten ausgelesen werden,  – die Körpersteuerung (111) aus den
aus dem Objektivspeicher (221) ausgelesenen Objektivdaten ermittelt,
ob das an dem Kamerakörper
(100) montierte Wechselobjektiv (200) die Objektivsteuerung (211)
enthält,
und  – die
Körpersteuerung...
Patent DE-10208720-B4 (DE)
Title: Stempelseitige Auswerfvorrichtung für Werkstücke bei Ein- oder Mehrstufenpressen
Inventor: SAUTTER DIETMAR
IPC: B21J13/14
Filed: 2002-02-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Stempelseitige
Auswerfvorrichtung für
Werkstücke
bei Ein- oder Mehrstufenpressen, die einen auf einem Pressengestell
zwischen einer zu einer stationären
Preß-Matrize
(80) hin ausgefahrenen Preßstellung
und einer von dieser entfernten Ruhestellung verfahrbaren Preß-Schlitten (12) mit
einem Preß-Stempel
(56) aufweisen, der mit der stationären Preß-Matrize (80) zusammenwirkt,
ferner mit einem in Preßrichtung
am Preß-Schlitten (12)
geführten,
den Preß-Stempel (56) durchdringenden Auswerferstift
(64), der zwischen einer eingefahrenen Endstellung, in welcher er
sich mit seinem matrizenfernen Ende gegen einen am Preß-Schlitten
(12) ausgebildeten Anschlag (68) abstützt, und einer aus dem Preß-Stempel
(56) vorragenden Ausfahrstellung, in der sein matrizenfernes Ende
einen Abstand zum Anschlag (68) aufweist, verschiebbar und mit einer
Rückstelleinrichtung
versehen ist, die entgegen seiner Ausfahrrichtung wirkt, und der
mittels einer am Pressengestell fixierten Blockiereinrichtung bei Rücklauf des
Preß-Schlittens
(12) aus dessen Preßstellung entgegen
der Rücklaufbewegung
des Preß-Schlittens
(12) lösbar
blockiert werden kann, wobei das Aktivieren bzw. Deaktivieren der
Blockiereinrichtung und das Zuschalten der...
Patent DE-10216783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pumpen und Fördern eines Reinigungsfluids und Verfahren zum Reinigen von Innenwänden von Rohrleitungen mit solch einer Vorrichtung
Inventor: KOCZOTT WOLFGANG
IPC: B08B9/04
Filed: 2002-04-15
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Pumpen und Fördern von einem mindestens eine flüssige Komponente und eine abrasive Partikelkomponente (20) aufweisenden Reinigungsfluid (4), mit mindestens einem ersten Behälter (66) mit einer Befüllöffnung (64) für das Reinigungsfluid (4) und einem Auslaß (70), dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Behälter (66) ein Rührwerk (78) angeordnet ist, das von einem Rührwerksmotor (82) angetrieben ist und das Reinigungsfluid (4) ständig in Bewegung hält, um ein Absetzen der abrasiven Partikelkomponente (20) des Reinigungsfluids (4) zu verhindern, und der erste Behälter (66) an eine Druckquelle angeschlossen ist, mindestens ein zweiter Behälter (50) mit einer an den Auslaß (70) des ersten Behälters (66) angeschlossenen Befüllöffnung (52) und mit einem Auslaß (56), durch das das Reinigungsfluid (4) aus dem Behälter (50) in zu reinigende Rohrleitungen (2, 48) und/oder Apparate gelangt, vorgesehen ist, wobei in dem zweiten Behälter (50) ein Rührwerk (76) angeordnet ist, das von einem Rührwerksmotor (80) angetrieben ist und das Reinigungsfluid (4) ständig in Bewegung hält, um ein Absetzen der abrasiven Partikelkomponente (20) des Reinigungsfluids (4) im wesentlichen zu verhindern, und der zweite Behälter (50) an eine Druckquelle angeschlossen ist, um das Reinigungsfluid (4) aus dem Auslaß (56) des zweiten Behälters (50) zu drücken, die Befüllöffnung (64) des ersten Behälters (66) über die zu reinigenden Rohrleitungen (2, 48) und/oder Apparate mit dem Auslaß (56) des zweiten Behälters (50) verbunden ist und eine Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, die die Vorrichtung (44, 46) derart steuert, dass jeweils nur einer der Behälter (50, 66) mit dem Reinigungsfluid (4) befüllt ist.
Patent DE-10227592-B4 (DE)
Title: Universalmischsystem
Inventor: ROHR UWE
IPC: C09D17/00
Filed: 2002-06-20
Granted: 2007-07-12
Abstract: Universalmischsystem
mit mehreren Farbkonzentraten zur Abtönung von  (a) unpigmentierten
Basisqualitäten
auf Basis von Alkydharzen, modifizierten Alkydharzen, Nitrocellulose,
Acrylatharzen, Chlorkautschuk, Cyclokautschuk, Epoxidharzen, Hydroxyacrylaten,
Vinyl-Copolymeren, Polyvinylbutyral, Melaminharzen oder Polyesterharzen,
wobei die Farbkonzentrate auf der Basis eines Harnstoff-Aldehyd-Harzes
formuliert sind und der Anteil des Harnstoff-Aldehyd-Harzes in den
Farbkonzentraten 10 bis 35 Gew.-% beträgt, oder  (b) unpigmentierten
Basisqualitäten
auf Basis von Alkydharzen, modifizierten Alkydharzen, Cellulosen,
Celluloseacetobutyrat, Dispersionen, Acrylatharzen, Epoxidharzen, Hydroxyacrylaten,
Vinyl-Copolymeren, Polyvinylbutyral, Melaminharzen oder Polyesterharzen,
wobei die Farbkonzentrate auf der Basis eines modifizierten, carboxylgruppenhaltigen
Harnstoff-Aldehyd-Harzes formuliert sind und der Anteil des modifizierten,
carboxylgruppenhaltigen Harnstoff-Aldehyd-Harzes in den Farbkonzentraten
3 bis 18 Gew.-% beträgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Pigmentierungshöhe des Farbkonzentrats weiß zwischen
50 und 70 Gew.-% und des Farbkonzentrats schwarz zwischen 2 und
10 Gew.-% liegt.
Patent DE-10227988-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem längs eines Regals verfahrbaren Regalbediengerät
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G1/137
Filed: 2002-06-22
Granted: 2008-05-15
Abstract: Anordnung
mit einem längs
eines Regals (1), vorzugsweise Kommissionierregals, verfahrbaren Regalbediengerät (2) mit
einem höhenverstellbaren
Lastaufnahmemittel (3) zur Aus- und Einlagerung von Stückgütern, insbesondere
in Behältern,
auf Tabletts, Paletten, und mit einem dem Lastaufnahmemittel (3)
unmittelbar benachbarten mitverfahrbaren, höhenverstellbaren Puffer (4)
für eine
Zwischenspeicherung, wobei der Puffer (4) eine Mehrfachplattform
aufweist, welche aus mehreren übereinander liegenden
Ebenen (I, II, III) besteht, wobei das Lastaufnahmemittel (3) und
der Puffer (4) auf zwei voneinander beabstandeten Vertikalsäulen (6,
7) separat angeordnet und separat höhenverstellbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass Plattformen des Puffers (4) nach Art des vertikal
verstellbaren Lastaufnahmemittels (3) ausgebildet sind, wobei das Lastaufnahmemittel
(3) und der Puffer (4) sich gegenseitig Stückgüter übergeben können und der Puffer (4) auch
zur direkten Übernahme
oder direkten Übergabe
von Stückgütern von
einer bzw. an eine Übergabestelle
(5) oder von dem bzw. an das Regal (1) dient.
Patent DE-10228115-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Fahrzeugbremse und Verfahren zur Steuerung einer elektrisch betätigbaren Fahrzeugbremse
Inventor: LEITER RALF
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-06-24
Granted: 2004-05-13
Abstract: Elektrisch betätigbare Fahrzeugbremse mit  – einem Bremskolben (30), der auf wenigstens einen Reibbelag (14, 14') wirkt und aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung verschiebbar ist, in der der Bremskolben (30) den Reibbelag (14, 14') gegen ein mit einem Rad des Kraftfahrzeuges drehfest verbindbares Drehglied (16) der Fahrzeugbremse anlegt, und  – einer von einem Elektromotor (20) angetriebenen, auf den Bremskolben (30) wirkenden Getriebeeinheit (26, 28) zum Betätigen des Bremskolbens (30), wobei  – der Elektromotor (20) durch eine elektronische Steuereinheit (ECU) anzusteuern ist, die auch dazu eingerichtet ist, Betriebsparameter des Fahrzeugs, des Elektromotors (20) und/oder der Fahrzeugbremse zu erfassen, und wobei  – die elektronische Steuereinheit (ECU) dazu eingerichtet und programmiert ist, mittels eines in ihr ablaufenden Steuer- und Auswerteprogramms den Elektromotor (20) so anzusteuern, dass der Bremskolben (30) in Reaktion auf die Erfassung mindestens einer vorbestimmten Betriebsbedingung in eine erste Richtung in seine Betätigungsstellung verschoben wird, in der...
Patent DE-10233775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dimensionieren eines Anpassglieds im Sendezweig eines Mobilfunkgeräts
Inventor: HAICHWALD ANTON
IPC: H03H7/38
Filed: 2002-07-25
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zum Dimensionieren eines Anpassglieds (Z) zur Verbesserung der Filterwirkung, das zwischen einem Leistungsverstärkermodul (V) und einem nachfolgenden Tiefpassfilter (F) angeordnet ist, mit den Schritten  a) Bestimmen (100) von Wertepaaren (i, k) aus den Sendefrequenzen (k) eines Sendefrequenzbandes und aus den harmonischen Oberschwingungen (i) für die in diesem Sendefrequenzband Grenzwerte (G i   ,   k ) einzuhalten sind;  b) Ermitteln (200) für jedes der Wertepaare (i, k) eine Leistung (P V,i,k ) der harmonischen Oberschwingung (i) am Ausgang des Leistungsverstärkermoduls (V);  c) Ermitteln (300) für jedes der Wertepaare (i, k) einen Reflexionsfaktor (Γ aus,V,i,k ) am Ausgang des Leistungsverstärkermoduls (V);  d) Ermitteln (400) für jedes der Wertepaare (i, k) die Streuparameter (S 11,F,i,k ; S 21,F,i,k ) des Tiefpassfilters (F);  e) Berechnen (500) für jedes der Wertepaare (i, k) die Leistungen (P i   ,   k ) der Nebenaussendungen mit  wobei die Einfügedämpfung (D F,i,k ) des Filters (F) bestimmt ist durch  mit dem zusätzliche Fehlanpassungsfaktor  M zusatz_i,k  = |1 – Γ aus,V,i,k ·S 11,F,i,k | 2 ; f) Vergleichen (600) der Leistungen...
Patent DE-10235548-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Prädiktion einer Textnachrichteneingabe
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04M1/72436
Filed: 2002-08-03
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren für die Prädiktion einer Textnachrichteneingabe unter Verwendung einer Vorrichtung zum Eingeben einer Textnachricht mit einer zugeordneten Wörterbucheinrichtung (2) zum Speichern einer Vielzahl von Worten, wobei ein aktuell eingegebener Buchstabe und/oder eine Folge von Buchstaben mit der Wörterbucheinrichtung (2) verglichen wird, um wenigstens ein Wort zu suchen, welches am besten ein Wahrscheinlichkeitskriterium eines Wortes und/oder einer Folge von Worten erfüllt, welche bereits von der Textnachricht eingegeben wurden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussage oder ein Aussagecode, welche(r) jeweils in Verbindung mit dem wenigstens einem gesuchten Wart gespeichert ist, mit dem Wahrscheinlichkeitskriterium verglichen wird, wobei Schlagworte, unter welchen ein entsprechendes Wort abgelegt werden kann, als die Aussagen gewählt werden.
Patent DE-10244399-B4 (DE)
Title: Defekt-Reparatur-Verfahren zur Reparatur von Masken-Defekten
Inventor: LUDWIG RALF
IPC: C23F1/00
Filed: 2002-09-24
Granted: 2006-08-03
Abstract: Defekt-Reparatur-Verfahren
zur Reparatur von Masken-Defekten,  bei
welchem zur Reparatur ein- und desselben Defekts (5) zunächst FIB-Verfahrensschritte
mit Gas-Injektion durchgeführt
werden und dann Nanomachining-Verfahrensschritte  wobei
bei den zunächst
durchgeführten
FIB-Verfahrensschritten
mit Gas-Injektion der Defekt (5) in einem Zentralbereich des Defekts
(5) komplet und in einem außen
liegenden Randbereich des Defekts (5) teilweise abgetragen wird,
wobei im Randbereich des Defekts (5) bezogen auf die ursprüngliche
Defekt-Höhe
der Defekt (5) zu zwischen 20% und 50% stehengelassen wird.
Patent DE-10244426-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: BARAN RALPH
IPC: B23Q11/00
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Bearbeitungsmaschine
(2), insbesondere Bearbeitungszentrum, mit  – einem Spindelmotor (10) mit
einer Spindel (12),  – einer
Werkzeug-Einspannvorrichtung,  – einer Stromrichtereinheit
(4) mit einer Steuer- und Regeleinrichtung für den Spindelmotor (10),  – wenigstens
einem Schwingungsaufnehmer (24) und einem Auswuchtapparat (16),
die signaltechnisch mit der Steuer- und Regeleinrichtung, die aus
einem vorbestimmten Drehzahl-Sollwert in Abhängigkeit eines gemessenen oder
berechneten Drehzahl-Istwerts
Steuersignale für
abschaltbare Leistungshalbleiter berechnet, der Stromrichtereinheit
(4) verknüpft
sind, wobei ein Programm zur Berechnung der Stellsignale für den Auswuchtapparat
(16) aus den von den Schwingungsaufnehmern (24) gemessenen dynamischen
Auslenkungen softwaremäßig in die
Steuer- und Regeleinrichtung der Stromrichtereinheit (4) integriert ist.
Patent DE-10245000-B4 (DE)
Title: Quecksilberfreie Lichtbogenröhre für Entladungslampeneinheit
Inventor: TAKAGAKI MICHIO
IPC: H01J61/30
Filed: 2002-09-26
Granted: 2009-12-03
Abstract: Quecksilberfreie Lichtbogenröhre (10) für eine Entladungslampeneinheit, umfassend:  einen geschlossenen Glaskolben (12), der zwischen Quetschdichtungsabschnitten (13a, b) gehalten wird, die an gegenüberliegenden Enden des Glaskolbens gelegen sind, und  ein Paar Elektrodenstäbe (15a, b), die in dem Glaskolben (12) so vorgesehen sind, dass sie einander gegenüber stehen, wobei der Glaskolben (12) hauptlichtemittierendes Metallhalogenid und Startedelgas enthält, die in dem Glaskolben (12) eingeschlossen sind,  der Außendurchmesser d (Einheit: mm) jedes der Elektrodenstäbe (15a, b) und der den Elektrodenstäben zugeführter Röhrenstrom I (Einheit: A) die Beziehung 1,0 ≤ I/d ≤ 5,0 erfüllen, und  der Fülldruck P (Einheit: 1,013 bar ≙ 1 atm) des in dem Glaskolben (12) eingeschlossenen Startedelgases und der Außendurchmesser d jedes der Elektrodenstäbe die Beziehung 2,0 ≤ Pd ≤ 6,0 erfüllen.
Patent DE-10248147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Durchbrüchen in Bauteilen aus Metall
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: E04G23/02
Filed: 2002-10-16
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Abdichten eines Durchbruches, insbesondere eines Loches oder
Risses, in einem Bauteil aus Metall, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Benetzen
der Unterseite eines Abschnittes (1) aus einem flächigen,
flexiblen Material mit einer aushärtbaren Klebemasse (2);  – Einstopfen
des Abschnittes (1) in den abzudichtenden Durchbruch (4) unter Bildung
eines Sackes, so daß der Randbereich
(1a) des Abschnittes (1) mit seiner mit Klebemasse (2) benetzten
Unterseite an der Wandung (4a) des Durchbruches (4) anhaftet und
der mittlere Bereich (1b) über
die rückseitige
Fläche
(3b) des Bauteils (3) hinausragt;  – Andrücken eines von dem mittleren
Bereich (1b) des Abschnittes (1) angrenzenden Ringbereichs (1d)
mit seiner mit Klebemasse (2) benetzten Unterseite an die den Durchbruch
(4) umgebende rückseitige
Bauteilfläche
(3b), so daß dieser
Teil der Unterseite an der rückseitigen
Bauteilfläche anhaftet;  – vollständiges Füllen des
in den Durchbruch (4) eingestopften Abschnittes (1) mit der Klebemasse
(2) unter Ausbildung eines...
Patent DE-10253981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Aktoren
Inventor: HORBASCHEK MIRKO
IPC: H02M7/00
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zur Ansteuerung von Aktoren (1), die eine Leistungshalbleiterschaltung
(2) mit Leistungshalbleitern (3) und eine Steuerschaltung (5) zur
Ansteuerung dieser Leistungshalbleiter (3) aufweist, wobei die Leistungshalbleiter
(3) jeweils den Strom zur Betätigung der
Aktoren (1) durchschalten und jeder Leistungshalbleiter (3) mit
einem Aktor (1) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Leistungshalbleiterschaltung
(2) ein Foliensubstrat (16) aufweist, auf dem die Leistungshalbleiter
(3) und die entsprechenden Leiterbahnen (17–19) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Leistungshalbleiterschaltung (2) eine sich
wiederholende Anordnung von gleichartigen Modulen (20) aufweist,
die entlang der in einer Längsrichtung
verlaufenden Leiterbahnen (17–19)
angeordnet sind, dass jedes Modul einen Leistungshalbleiter (3)
aufweist, der mit Leiterbahnen (17–19) entsprechend der Anwendung
verbindbar ist, und dass die Leistungshalbleiterschaltung (2) entsprechend
der Anwendung mit einer unterschiedlichen Anzahl von gleichartigen
Modulen (20) einsetzbar ist, indem die Leistungshalbleiterschaltung
(2) von einer Leistungshalbleiterschaltung mit einer größeren Anzahl
von gleichartigen Modulen (20) abtrennbar ist, dass die Leistungshalbleiterschaltung
(2) mit...
Patent DE-10260882-B4 (DE)
Inventor: GUCK FRANZ
IPC: A61K9/72
Filed: 2002-12-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: A controlled dosage aerosol containing at least one medicinal agent, pressure-liquefied isobutane as the propellant, and lecithin as the surfactant.
Patent DE-10261500-B4 (DE)
Title: Prozessor und Verfahren zum Steuern eines Prozessors
Inventor: HERZ RALF
IPC: G06F9/38
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Prozessor
mit  – einer
ersten Programmfluss-Generierungseinrichtung (PFG) zum Erzeugen
von ersten Instruktionen (iw) als Grundlage für erste Steueranweisungen für zumindest
eine Verarbeitungseinrichtung (INTU, FFT; DFP),  – einem
ersten Steuerbus (p1) zum Übertragen
der ersten Instruktionen (iw) von der ersten Programmfluss-Generierungseinrichtung
(PFG) zu einem ersten Instruktionsdekoder (IDC) zum Umsetzen der
ersten Instruktionen (iw) in Steueranweisungen (iwx),  – zumindest
einen zweiten Programmfluss-Generierungseinrichtung
(SM; PFG2) zum Erzeugen von zweiten Instruktionen (iw2) als Grundlage
für direkte
Steueranweisungen (iwx) für
zumindest eine Verarbeitungseinrichtung (INTU, FFT; DFP),  – einem
zweiten Steuerbus (p2) zum Übertragen
der zweiten Instruktionen (iw2) und  – einem zweiten Instruktionsdekoder
(IDC2; DFP) mit einer vorgeschalteten Schalteinrichtung (SW; SW*)
zum Zuführen
wahlweise der ersten Instruktionen (iw) vom ersten Steuerbus (p1)
oder der zweiten Instruktionen (iw2) vom zweiten Steuerbus (p2).
Patent DE-10307995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Signieren von Daten
Inventor: BIRKHOELZER THOMAS
IPC: H04L9/00
Filed: 2003-02-25
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Signieren von Zugriffen auf elektronische Daten, wobei in einem
ersten Schritt (5) eine Sicherheitsabfrage zur Ermittlung der Identität eines
Nutzers durchgeführt
wird, wobei in einem zweiten Schritt (11) in Abhängigkeit vom Ergebnis der Sicherheitsabfrage
eine den Nutzer eindeutig identifizierende Nutzer-Signatur für den Nutzer
nicht einsehbar zuteilbar ist, wobei in einem dritten Schritt (19)
in Abhängigkeit
vom Ergebnis der Sicherheitsabfrage eine Rollen-Signatur für den Nutzer nicht einsehbar
zuteilbar ist, die mehreren Nutzern zuteilbar ist, und wobei in
einem vierten Schritt (21) ein Zugriff auf elektronische Daten unter
Angabe der Nutzer-Signatur und der Rollen-Signatur signierbar ist.
Patent DE-10351639-B4 (DE)
Title: Nichtinvasives Sphygmomanometer
Inventor: TAKAHASHI YUKIO
IPC: A61B5/0225
Filed: 2003-11-05
Granted: 2018-08-23
Abstract: Nichtinvasives Sphygmomanometer (1) umfassend:
 einen Gasbehälter (8), der in einem Band (9) vorgesehen ist, welches einen Körperbereich einer Testperson oder eines Testtiers einschließt;
 eine Druckpumpe (13), die ein Gas zum Gasbehälter (8) fördert;
 einen Drucksensor (15), der einen Druck im Gasbehälter (8) misst;
 eine Fördermengenmesseinrichtung (78), die eine Fördermenge der Druckpumpe (13) basierend auf einer gezählten Zahl von Umdrehungen eines Motors (23) der Druckpumpe (13) misst; und
 einen Messbereichsumfangslängenrechner (79), der einen Umfang des Körperbereichs der Testperson oder des Testtiers anhand der für einen vorbestimmten Anstieg des Drucks im Gasbehälter (8) benötigten Fördermenge der Druckpumpe (13) berechnet, und zwar unter Verwendung des durch den Drucksensor (15) gemessenen Drucks im Gasbehälter (8) sowie der durch die Fördermengenmesseinrichtung (78) gemessenen Fördermenge der Druckpumpe (13) und basierend auf einem vorher bestimmten Zusammenhang zwischen der Umfangslänge und der Fördermenge,
 ferner umfassend eine Messergebniskorrektureinheit (81), die ein Blutdruckmessergebnis unter Verwendung eines zuvor bekannten Zusammenhangs zwischen einem Umfang des Körperbereichs und einem Blutdruckkorrekturwert und des Umfangs des Körperbereichs der Testperson oder des Testtiers korrigiert, der durch den Messbereichsumfangslängenrechner (79) berechnet worden ist.