baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044115-B4 (DE)
Title: Schleifkontaktsystem für einen verstellbaren elektrischen Widerstand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOJARSKI ALDO
IPC: C09D5/24
Filed: 2004-09-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schleifkontaktsystem für einen verstellbaren elektrischen Widerstand mit wenigstens einem Schleifer und mit mehreren mit wenigstens einer Widerstandsbahn verbundenen Leiterbahnen für den Schleifer auf einem Träger, wobei sowohl wenigstens eine Schicht des Schleifers als Schleifkontakt als auch die Leiterbahnen wenigstens teilweise aus einem Edelmetall oder einem Mehrkomponentensystem auf Basis von Edelmetallen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Oberfläche des Trägers (1) und der Leiterbahnen (2) für den Schleifer mit entweder einem einen haftenden und trockenen Schmierfilm bildenden Gleitlack oder einem trockenen Gleitfilm so versehen sind, dass sich der Gleitlack oder der Gleitfilm im Raum zwischen den Mikroerhebungen der Leiterbahn (2) befindet und so die leitenden Mikrokontakte zwischen der Leiterbahn (2) und dem Schleifer erhalten bleiben.
Patent DE-102004045393-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M51/00
Filed: 2004-09-18
Granted: 2014-12-31
Abstract: Brennstoffeinspritzventil mit einem Aktorgehäuse, das einen Aktor aufweist, der mittels einer Vorspanneinrichtung auf Druck vorgespannt ist, die einen in Richtung einer Längserstreckung des Aktors verlaufenden Axialbereich und einen den Aktor hintergreifenden Radialbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Radialbereich (26) der Vorspanneinrichtung (24) zumindest ein separates Federelement (27) zur Vorspannung des Aktors (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102004045971-B4 (DE)
Inventor: SCHMAUTZ CHRISTIAN
IPC: B62K3/00
Filed: 2004-09-22
Granted: 2008-06-19
Abstract: The invention relates to a scooter with a frame, at least one front wheel (12), at least one rear wheel (11) and with a steering gear (3, 6, 7), with which at least one front wheel (12) is tractable, whereby the scooter comprises on the left and/or the right side of the axis connecting the front and rear wheels, respectively, (longitudinal axis of the scooter) between the centre of a front wheel (12) and the rear end of a rear wheel (11) one laterally fold-out foot rest unit (1), which cannot exert the function of a crank, i.e., which cannot be rotated by 360° around a transverse axis of the frame which is perpendicular to the longitudinal axis of the scooter, whereby the foot rest unit(s) (1) can be folded out mechanically or by means of a motor and whereby upon mechanically folding out by force effect by the driver the foot rest unit (1) returns in its initial position upon discontinuation of the force.
Patent DE-102004055528-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: B29D30/42
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-01-17
Abstract: On the clamping side, each of the toothed strips (5a, 5b, 6a) has raised clamping ridges (14) behind the teeth (12). Clamping ridge overlap over the corresponding planes (15, 16) of the teeth, is a function of the thickness of the rubber strip sections (9, 10) and lies between about 0,1 and 1 mm. The toothed strips have conically-tapering teeth which can be moved completely into engagement. The tooth shape is trapezoidal and complementary with the gaps (13). Length of the teeth is considerably greater is than their spacing. It is preferably about 30 mm, with a spacing of 14 mm. In the initial clamping position, the teeth are already in engagement by several millimeters. Butting edges (11) of the strips (9, 10) are located approximately in the center of the regions of tooth overlap, in the initial position. Clamping ridge surface (20) elevations are structured such that, during opening and closing, any movement between transverse reinforcement cords (23) in the rubber strip is avoided. A variety of possible clamping surface structures is detailed in the disclosure.
Patent DE-102004058392-B4 (DE)
Title: Durchflusserfassungsvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: G01F15/14
Filed: 2004-12-03
Granted: 2015-03-12
Abstract: Durchflusserfassungsvorrichtung (100), die aufweist:  einen Durchflusserfassungschip (11), der teilweise einem strömenden zu messenden Stoff ausgesetzt ist; und  ein Gehäuse (12), in dem der Durchflusserfassungschip (11) untergebracht ist, wobei das Gehäuse (12) einen unteren Plattenabschnitt (12a), auf dem der Durchflusserfassungschip (11) angeordnet ist, und einen oberen Plattenabschnitt (12u) aufweist, der über den unteren Plattenabschnitt (12a) hängt und teilweise den Durchflusserfassungschip (11) bedeckt, und wobei ein Zwischenraum zwischen dem unteren Plattenabschnitt (12a) und dem oberen Plattenabschnitt (12u) mit einem Dichtungsmaterial (3) gefüllt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse (12) eine U-förmige Seitenwand (12s) zwischen dem unteren Plattenabschnitt (12a) und dem oberen Plattenabschnitt (12u) aufweist,  – das Dichtungsmaterial (3) den Bereich ausfüllt, der von dem Gehäuse (12) und dem oberen Plattenabschnitt (12u) und dem unteren Plattenabschnitt (12a) umgeben ist,  – der Durchflusserfassungschip (11) teilweise in den strömenden zu messenden Stoff hinausragt, und  – der untere Plattenabschnitt (12a) und der obere Plattenabschnitt (12u) einstückig gebildet sind.
Patent DE-102004060785-B4 (DE)
Title: Linsenpositioniereinrichtung für ein Kameramodul
Inventor: KIM OUI SERG
IPC: G02B7/04
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Linsenpositioniereinrichtung
für ein Kameramodul,
umfassend:  ein Betätigungsteil
(300), das ein ringförmiges
piezoelektrisches Betätigungselement
(50) zum Erzeugen einer mechanischen Betätigungskraft mit Hilfe einer
an das Betätigungselement
(50) angelegten Spannung und eine Drehscheibe (40), die auf einer
Oberfläche
des piezoelektrischen Betätigungselements
(50) angeordnet ist und durch die vom piezoelektrischen Betätigungselement
(50) erzeugte Betätigungskraft
um die optische Achse einer Linse drehbar ist, beinhaltet; wobei
auf der Drehscheibe (40) wenigstens eine oder mehrere abgeschrägte Nocken
(41) von der dem Betätigungselement
(50) abgewandten Oberfläche
derselben hervorstehen, die in Richtung um die optische Achse allmählich höher werdend
ausgebildet sind;  ein Positionierteil (400), das mit einem
hohlen Zylinderhalter (30), an dem ein oder mehrere den abgeschrägten Nocken
(41) zugeordnete Nockenfolger (32) ausgebildet sind, die von der
der Drehscheibe (40) zugewandten Oberfläche des Zylinderhalters (30)
hervorstehen, versehen ist und linear in der Richtung der optischen
Achse der Linse durch Drehung der Drehscheibe (40) bewegbar ist,
wobei...
Patent DE-102005003712-B4 (DE)
Inventor: HEMLING BERND
IPC: H02G3/00
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-01-04
Abstract: A supply system for services connection to work places (3) having at least one ceiling channel (9) comprises a device to adjust the height of the ceiling channel. Preferably the channel is horizontal and has vertical columns down to the work places.
Patent DE-102005005622-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Chipstapel und ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheits-Chipstapels
Inventor: GAMMEL BERNDT
IPC: H01L25/065
Filed: 2005-02-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Sicherheits-Chipstapel,
mit  – einem
ersten Chip (1) und einem zweiten Chip (2) auf dem ersten Chip (1)  – einer
Funktionsschicht (3) in zumindest dem ersten oder dem zweitem Chip,
wobei die Funktionsschicht (3) für
die Funktionsfähigkeit
des Chips unbedingt erforderlich ist,  – einer Passivierungsschicht
(5) auf der Funktionsschicht (3), wobei die Passiverungsschicht
(5) mindestens eine erste Öffnung
(6) aufweist, und wobei die erste Öffnung (6) einen ersten Kontaktbereich
der Funktionsschicht freilegt,  – jeweils einem Verbindungselement
(4) an dem ersten Chip (1) und an dem zweitem Chip (2), wobei das
Verbindungselement (4) zumindest bei dem ersten Chip (1) oder bei
dem zweiten Chip (2) in der ersten Öffnung (6) angebracht ist,
und mit der Funktionsschicht (3) in direktem Kontakt zueinander
steht, wobei das Verbindungselement (4) an dem ersten Chip (1) mit
dem Verbindungselement (4) an dem zweiten Chip (2) eine mechanische
Verbindung zwischen den beiden Chips bildet...
Patent DE-102005006872-B4 (DE)
Title: Netzwerk und Verfahren zur Konfiguration eines Netzwerks
Inventor: EGGERT LARS
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-02-14
Granted: 2006-12-21
Abstract: Netzwerk,
insbesondere drahtloses Netzwerk nach IEEE-Standard 802.11, wobei
das Netzwerk eine vorgebbare Anzahl von Access Points (1) sowie eine
Vielzahl von vorzugsweise mobilen Client-Stationen (2) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Access Points (1) des Netzwerks
miteinander kommunizieren und untereinander Informationen austauschen,
und dass sich die Access Points (1) auf der Grundlage der untereinander ausgetauschten
Informationen ohne auf ein zentrales Managementsystem zurückzugreifen
in einer dezentralen Weise selbst konfigurieren.
Patent DE-102005021143-B4 (DE)
Title: Textiles Fußbekleidungsstück, mit ABC-Schutzfunktion und textile Fußbekleidungseinheit
Inventor: RINEHART DIXIE
IPC: A41B11/00
Filed: 2005-05-06
Granted: 2010-08-05
Abstract: Textiles Fußbekleidungsstück (1), wobei das textile Fußbekleidungsstück (1) aus einem Zuschnitt (2) eines textilen Flächenmaterials (3) gebildet ist, wobei der Zuschnitt (2) einen durchgehenden Sohlenabschnitt (4) mit einem sich darüber hinaus erstreckenden Rand (5) aufweist, wobei das textile Fußbekleidungsstück (1) ausschließlich aus einem einstückigen Zuschnitt (2) gebildet ist und wobei Längsabschnitte (6) eines vorderen Randabschnitts (5') des Zuschnitts (2) entlang eines Rückens (7) des textilen Fußbekleidungsstücks (1) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß das textile Fußbekleidungsstück (1) in Form einer Socke oder eines Strumpfes mit Schutzfunktion gegenüber Gift- und/oder Kampfstoffen ausgebildet ist, wobei das textile Flächenmaterial (3) mit einem Gift- und/oder Kampfstoffe adsorbierenden Material (13) versehen ist,  daß die Breite (B1) des vorderen Randabschnitts (5') des Randes (5) des Zuschnitts (2) zumindest entlang der Längsseite des Sohlenabschnitts (4) mindestens die halbe Breite (B2) des Sohlenabschnitts (4) übersteigt, wobei sich der Rand (5) an den Sohlenabschnitt (4) allseitig...
Patent DE-102005024317-B4 (DE)
Inventor: GOTTLIEB BERNHARD
IPC: H02N2/12
Filed: 2005-05-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: The device has a drive unit with solid body actuators (11-14) to move a shaft in a shaft rotation at a shaft axle, and a control unit (6) to apply a load and/or stress at the actuators. The control unit is coupled with detector circuit arrangements (611-614) or has the detector circuit arrangements to detect and provide a signal for a mechanical load and/or temperature acting on one solid body actuator, which operates as a sensor. An independent claim is also included for a method for operating a solid body actuator drive device with a control unit.
Patent DE-102005030393-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Leiterpfads
Inventor: WATANABE KUNIHIKO
IPC: H01R4/10
Filed: 2005-06-29
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Leiterpfades (A), der ein Anschlussmetallstück (30) und eine Busschiene (40) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Platzieren der Busschiene (40) und des Anschlussmetallstücks (30) in einer überlappenden Weise in einer Matrize, wobei die Matrize enthält:  eine untere Matrize (60), die eine Plattengestalt aufweist und mit einem ersten Hohlraum (61) in ihrer oberen Fläche zur Unterbringung eines ersten Bond-Abschnitts (43) der Busschiene (40) ausgebildet ist, wobei der Bond-Abschnitt (43) der Busschiene (40) in dem ersten Hohlraum (61) ohne Spiel zu den Seitenflächen (62) des ersten Hohlraums (61) platziert wird, und  eine obere Matrize (50), die eine Plattengestalt aufweist und an ihrer unteren Fläche mit einem zweiten Hohlraum (51) zur Unterbringung eines zweiten Bond-Abschnitts (33) des Anschlussmetallstücks (30) ausgebildet ist, wobei der zweite Hohlraum (51) außerdem eine Dachfläche (53) aufweist, die ein Führungsloch (54) aufweist, wobei das Anschlussmetallstück (30) in dem Hohlraum...
Patent DE-102005048989-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube; Spülmaschine; Verfahren zur Kondensation des beim Backen, Kochen, Grillen, Garen, Spülen, odgl. entstehenden Überschussdampfes
Inventor: PIONATI UWE
IPC: A21B3/04
Filed: 2005-10-11
Granted: 2013-07-25
Abstract: Dunstabzugshaube (1) zur Kondensation des beim Backen, Kochen, Grillen, Garen, Spülen, odgl. entstehenden Überschussdampfes, – mit einem eine Einlauföffnung (7) aufweisenden Gehäuse (2), das durch eine Trennwand (3) in einen Ansaugraum (4) und einen Kondensationsraum (5) unterteilt ist, – mit einer Kondensatsammelwanne (14) im Kondensationsraum und einer Kondensatableitung (15) im Bodenbereich des Kondensationsraumes (5), – mit mindestens einer in der Trennwand (3) befindlichen Öffnung (8), zur Einleitung des Überschussdampfes in den Kondensationsraum (5) und – mit mindestens einer in der Gehäusewand befindlichen Auslassöffnung (13), zur Ausleitung der durch Kondensation getrockneten Luft aus dem Kondensationsraum (5), – mit einem in dem Ansaugraum (4) angeordneten Gebläse (6) und, – mit zur Kondensation in dem Kondensationsraum (5) angeordneten Strömungsblechen (10, 11), durch die der Überschussdampf auf einem Strömungsweg (12) bis zur Auslassöffnung (13) geleitet wird.
Patent DE-102005049364-B4 (DE)
Title: Multifunktionelle Kalibriereinrichtung und Kit sowie ihre Verwendungen zur Charakterisierung von Lumineszenzmesssystemen
Inventor: RESCH-GENGER UTE
IPC: G01N21/64
Filed: 2005-10-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Multifunktionelle Kalibriereinrichtung (10) zur Charakterisierung von Lumineszenzmesssystemen, insbesondere von spektral auflösenden, Weitfeld- und/oder konfokalen Imagingsystemen, umfassend(a) eine Grundplatte (12),(b) zumindest ein auf der Grundplatte (12) angeordnetes, zumindest eine Kalibrier- und/oder Charakterisierungsfunktion aufweisendes Kalibriermodul (24) sowie(c) zumindest eine in die Grundplatte (12) integrierte Fokussiereinrichtung (20) mit einer Fokussierfläche (22) zur Einstellung eines definierten Messstrahlfokus des zu kalibrierenden Lumineszenzmesssystems, welche in einer Ebene mit dem mindestens einen Kalibriermodul (24) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Fokussiereinrichtung (20) eine ebene, lumineszierende Fokussierfläche (22) aufweist.
Patent DE-102005059067-B4 (DE)
Title: Kapazitive Tastatureinrichtung
Inventor: SCHLENKER HELMUT
IPC: H03K17/96
Filed: 2005-12-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Kapazitive Tastatureinrichtung mit – einer Frontplatte (1) aus einem zumindest teilweise transparenten Material, – einer zumindest partiellen Farbschicht (2) rückseitig der Frontplatte (1) zum Ausbilden einer Tastaturbeschriftung (2a, 2b) und – einer strukturierten Leiterbahnenschicht (3) rückseitig der Farbschicht (2), bei der – in einer Ebene rückseitig der strukturierten Leiterbahnenschicht (3) zumindest eine elektrisch nicht leitfähige Trennschicht (4) und rückseitig davon zumindest eine weitere strukturierte Leiterbahnenschicht (5) ausgebildet ist und – die Frontplatte (1), die Farbschicht (2), die Leiterbahnenschicht (3), die zumindest eine elektrisch nicht leitende Trennschicht (4) und die zumindest eine weitere Leiterbahnenschicht (5) Bestandteil eines geschichtet aufgebauten einstückigen Körpers sind, – wobei die Leiterbahnenschicht (3) und/oder die weitere Leiterbahnenschicht (5) zumindest eine Sensorelektrode ausbilden und wobei zumindest eine der beiden Leiterbahnenschichten (3, 5) mit elektronischen Bauelementen und/oder Steckverbindern einer kapazitiven Schaltungsanordnung kontaktierbar ist zum Ausbilden eines von der Vorderseite der Frontplatte (1) aktivierbaren kapazitiven Schaltelements, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussparung (9) in der Trennschicht (4) und der weiteren Leiterbahnenschicht (5) ausgebildet ist und der Teil der weiteren Leiterbahnenschicht (5) direkt an einen Aussparungsrand (11) der Aussparung (9) durch die Trennschicht (4) reicht.
Patent DE-102006001191-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: KLOSTER JOHANN
IPC: B60K17/22
Filed: 2006-01-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kreuzgelenk
(2) mit einem mit einer Eingangswelle (6) verbundenen oder verbindbaren
Eingangsglied (4), mit einem mit einer Ausgangswelle (14) verbundenen
oder verbindbaren Ausgangsglied (12), mit einem zentralen Element
(34), das einen ersten, relativ zum Eingangsglied (4) schwenkbaren
Zentralelementabschnitt (28) aufweist und einen zweiten, relativ
zum Ausgangsglied (12) schwenkbaren Zentralelementabschnitt (30)
aufweist, wobei erste Zentralelementabschnitt (28) und der zweite Zentralelementabschnitt
(30) voneinander beabstandet und über ein Zwischenglied (32)
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem
Zwischenglied (32) ein Abtriebskörper
(44) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102006024588-B4 (DE)
Title: Halteflächen an einem Greifer zum Fördern von Bogen durch eine drucktechnische Anlage
Inventor: FRIEDRICHS JENS
IPC: B41F21/04
Filed: 2006-05-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Haltefläche an einem Greifer zum Fördern von Bogen durch eine drucktechnische Anlage, mit auf der Haltefläche (14) auf Abstand gesetzten Körnern (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenräume (19, 25) zwischen den Körnern (17) mit einer Antihaftbeschichtung (18) aus einem Kunststoff geringer Haftfähigkeit bezüglich Papier und/oder Schmutz versehen sind.
Patent DE-102006027193-B4 (DE)
Title: Einstellbare Toilettenschüssel
Inventor: CLARK MOSES
IPC: E03D11/12
Filed: 2006-06-12
Granted: 2016-03-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine einstellbare Toilettenschüssel für den allgemeinen Gebrauch, welche die freie Regulierung der Schüsselhöhe über dem Boden erlaubt. Die Toilettenschüssel besteht aus zwei Elementen, einem unteren (1) und einem oberen (2). Die Elemente sind gleitend miteinander verbunden über vertikale Schrauben (5) und Hülsen mit Innengewinde (14). Am unteren Element (1) sind Schrauben (5) angeordnet, die in einem Antriebselement (6) enden und in Flacheisen (4) und (7) eingeschraubt sind, an welche ein Flacheisen (8) mit einem Motor (9) und einem Zahnrad (10) befestigt ist. Antriebselemente (6) und (10) sind in einer gleichen Ebene vorgesehen. Das obere Element (2) weist eine frei gestaltbare Pfanne (11) auf, die fest mit einem Abwasserrohr (12) verbunden ist und an dessen innerer oberer Oberfläche (13) Hülsen (14) mit einer Öffnung (15) enden.
Patent DE-102006029097-B4 (DE)
Title: Heißkanaldüse
Inventor: GLITTENBERG WILLI
IPC: B29C45/30
Filed: 2006-06-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Heißkanaldüse (1) zum Einbringen von plastifiziertem Kunststoff in die Form eines Spritzwerkzeuges, umfassend einen im Querschnitt rechteckigen Düsenschaft (10) mit einem an einem Ende angeordneten Düsenkopf (2), wobei der Düsenschaft (10) einen Düsenkanal (11) mit einer am entgegengesetzten Ende des Düsenschaftes (10) angeordneten Düsenspitze (12) besitzt, wobei der Düsenschaft (10) Heizmittel (30) zur Beheizung des Düsenkanals (11) aufweist und das Heizmittel (30) als mindestens ein Heizdraht ausgebildet ist, der mäanderförmig um den Düsenkanal (11) im Düsenschaft (10) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkopf (2) durch ein an einer Seite des Düsenschaftes (10) angeordnetes Sockelstück (3) gebildet ist, wobei der Düsenschaft (10) unterhalb des Sockelstücks (3) in der Flucht des Sockelstücks (3) ein Gegenlager (18) aufweist.
Patent DE-102006056199-B4 (DE)
Inventor: WIEDEMANN ROBERT
IPC: H04L12/16
Filed: 2006-11-27
Granted: 2014-06-26
Abstract: The method involves electronically transmitting a quote (100) from a communication unit (20) to a processing unit (30) over a communication connection (40). An efficiency of a communication network (10) e.g. mobile radio network, is determined by an analysis unit (50) in real-time, and a range of activities (110) of a service is calculated from the efficiency of the network and the quote by the processing unit. The range of activities of the service is transmitted to the communication unit by the communication connection.
Patent DE-102007009335-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Abstandsermittlung
Inventor: BAIJENS MARK
IPC: B60R21/0134
Filed: 2007-02-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Abstandsermittlung eines Fahrzeugs zu einem Objekt bei Gefahrensituationen mit einem das Fahrzeug-Umfeld erkennenden und bezüglich möglicher entstehender Unfallsituationen auswertenden System, wobei zur Abstandsermittlung in dem Fahrzeug Sensoren vorgesehen sind, mittels denen der Abstand zu dem Objekt gemessen wird und die in dem Fahrzeug so ermittelten Abstandswerte mit Informationen plausibilisiert werden, die von anderen Fahrzeugen bezüglich des gleichen Objekts ermittelt und mittels einer direkten Fahrzeug zu Fahrzeug Kommunikation zu dem Fahrzeug übertragen werden dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen der anderen Fahrzeuge neben den Abstandwerten auch Angaben über einen Typ eines ermittelnden Sensors enthalten.
Patent DE-102007010540-B4 (DE)
Title: Verfahren zum hochfesten Kleben von Bauteilen
Inventor: BEYER ECKHARD PROF
IPC: C09J163/00
Filed: 2007-03-05
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum hochfesten Kleben von Bauteilen aus gleichen oder unterschiedlichen Werkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebflächen der beiden oder mehreren zu fügenden Bauteile für den eigentlichen Klebvorgang mit dem jeweils zum Einsatz kommenden Klebstoff beschichtet und die Bauteile gefügt werden, wobei davor oder danach durch die beiden Klebflächen der jeweils zu fügenden Bauteile durchgängige Löcher, Fugen und/oder Schlitze mittels Laser eingebracht werden und diese Löcher, Fugen und/oder Schlitze mit einem schnell aushärtenden Klebstoff ausgefüllt und gehärtet werden, so dass durch das Gesamtverfahren ein „Klebniet“ entsteht.
Patent DE-102007014449-B4 (DE)
Title: Schalt-Spannungswandler
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H02M3/156
Filed: 2007-03-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Schalt-Spannungswandler, in welchem als Spannungsreferenz ein integrierter Längsregler (U4) und als Steuerschaltung ein Standard-Logik-IC (U1) verwendet wird, wobei durch einen Bipolartransistor (Q5) und einen Spannungsteiler (R3, R20) die Differenz zwischen der geteilten Ausgangsspannung und der stabilisierten Referenzspannung des integrierten Längsreglers (U4) als Regelgröße benutzt wird, wobei der Bipolartransistor (Q5) ein PNP-Transistor ist, die durch den Spannungsteiler (R3, R20) geteilte Spannung mit dem Emitter des Bipolartransistors (Q5) verbunden ist und die Referenzspannung mit der Basis des Bipolartransistors (Q5) verbunden ist.
Patent DE-102007020000-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: BRAUN JOACHIM
IPC: B60R22/347
Filed: 2007-04-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Gurtaufroller miteinem Rahmen (12),einer Gurtspule (14), die drehbar im Rahmen (12) gelagert ist,einer Sperrscheibe (16), die drehbar an der Gurtspule (14) angebracht ist, einem Kraftbegrenzungselement (18), das zwischen der Gurtspule (14) und der Sperrscheibe (16) wirksam ist,einem Halteelement (20), das die Sperrscheibe (16) relativ zur Gurtspule (14) drehfest halten kann, undeinem Antriebselement (22) für die Gurtspule (14), das relativ zur Gurtspule (14) begrenzt drehbar ist zwischen einer Ausgangsstellung, in der es gewährleistet, dass das Halteelement (20) die Sperrscheibe (16) relativ zur Gurtspule (14) drehfest hält, und einer Lösestellung, in der es gewährleistet, dass das Halteelement (20) die Sperrscheibe (16) freigibt, wobei dass das Antriebselement (22) und die Sperrscheibe (16) an entgegengesetzten axialen Enden der Gurtspule (14) angeordnet sind, wobei sich das Halteelement (20) vom Antriebselement (22) durch eine Gurtspulenöffnung (26) bis in eine Sperrscheibenausnehmung (28) axial bewegbar erstreckt, wobei eine Relativdrehung des Antriebselementes (22) relativ zur Gurtspule (14) in eine lineare Bewegung des Halteelementes (20) in axiale Richtung umgesetzt wird.