baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123948-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: LOUDA ZBYNĚK
IPC: E05B85/26
Filed: 2020-09-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein durch die Drehfalle (2) steuerbarer Speicherhebel (6) realisiert, welcher die Sperrklinke (3) wenigstens bei einem Öffnungsvorgang des Gesperres (2, 3) vorübergehend in ihrer geöffneten Stellung (Speicherstellung) hält. Erfindungsgemäß ist eine die Drehfalle (2) und den Speicherhebel (6) beaufschlagende gemeinsame Feder (8a, 8b, 8c) vorgesehen.
Patent DE-102020124003-A1 (DE)
Title: Zum Waschen von Wäsche oder zum Waschen und Trocknen von Wäsche eingerichtete Wäschebehandlungsmaschine mit einer Heizvorrichtung
Inventor: BEXTERMÖLLER ANDREAS
IPC: D06F39/04
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zum Waschen von Wäsche oder zum Waschen und Trocknen von Wäsche eingerichtete Wäschebehandlungsmaschine, wie Waschmaschine oder Waschtrockner mit einer im Laugenbehälter (2) der Maschine drehbar gelagerten Wäschetrommel (3) und mit einer auf der Außenseite des Laugenbehälters (2) angeordneten Heizvorrichtung (4).Erfindungsgemäß ist bei einer derartigen Wäschebehandlungsmaschine vorgesehen, dass die Heizvorrichtung (4) eine auf dem Laugenbehältermantel angeordnete Isolationsschicht (5) und eine auf dieser Isolationsschicht (5) aufgebrachte, beheizbare Materialschicht (6) umfasst, wobei die Isolationsschicht (5) von einem wärmeleitenden und elektrisch isolierenden Material gebildet wird und die beheizbare Materialschicht (6) aus einem Carbon-Nano-Material besteht.Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insgesamt darin, dass sowohl für eine Waschmaschine mit reiner Waschfunktion als auch für einen Waschtrockner eine effiziente Heizvorrichtung geschaffen wird, die den bisher üblichen Rohrheizkörper ersetzen kann.
Patent DE-102020125139-A1 (DE)
Title: Klapptisch
Inventor: CHEN TE-LUNG
IPC: A47B3/08
Filed: 2020-09-25
Abstract: Klapptisch, der einen Tischplattenmechanismus (1) und mindestens einen Stützmechanismus (2) aufweist, wobei der Stützmechanismen (2) eine schwenkbar mit dem Tischplattenmechanismus (1) verbundene, nach unten sich erstreckende Fußstangeneinheit (3) und eine zwischen der Fußstangeneinheit (3) und dem Tischplattenmechanismus (1) verbundene Positioniereinheit (4) aufweist. Die Positioniereinheit (4) weist eine auf dem Tischplattenmechanismus (1) schwenkbar angeordnete, schräg zur Fußstangeneinheit (3) hin sich erstreckende Stützstrebe (41), eine auf der Stützstrebe (41) montierte Bewegungsvorrichtung (42) und eine zwischen der Fußstangeneinheit (3) und der Bewegungsvorrichtung (42) schwenkbar verbundene Schiebevorrichtung (43) auf, wobei die Bewegungsvorrichtung (42) eine auf der Stützstrebe (41) montierte Gleithülse (422) aufweist. Beim Zusammenklappen der Fußstangeneinheit (3) wird die Gleithülse (422) durch die Schwenkbewegung der Fußstangeneinheit (3) nach oben verschoben, wobei die Stützstrebe (41) gleichzeitig nach oben zum Tischplattenmechanismus (1) hin verschwenkbar ist.
Patent DE-102020125526-A1 (DE)
Title: Einachsig nachgeführtes solarelement
Inventor: MERTINS MAX
IPC: F24S30/42
Filed: 2020-09-30
Abstract: Einachsig nachgeführte Photovoltaik-Anlagen erzielen gegenüber fest positionierten Solaranlagen einen höheren Ertrag, weil die Solarmodule dem Sonnenstand über den Tag hinweg folgen und dadurch die Einstrahlung im optimalen Winkel genutzt werden kann. Aufgrund des Eigengewichts und der zusätzlichen Windlasten herrschen jedoch große Kräfte, was zu hohen Querschnittsanforderungen und letztlich höheren Kosten für diese Konstruktionen führt.Die vorliegende Erfindung schlägt zur Lösung dieses Problems vor, ein Achsmodul aus mehreren Mantelabschnittsprofilen herzustellen, was zum Einen eine sehr stabile Konstruktion aus einer vergleichsweise geringen Materialmenge ermöglicht, es zum Anderen aber erlaubt, Querträger zum Auflagern der Solarmodule durch das Achsmodul hindurchzuführen, und so die auftretenden Torsionskräfte am Achsmodul zu senken.
Patent DE-102020129332-A1 (DE)
Title: Strommessvorrichtung mit einer Vielzahl von NV-Zentren
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein NV-Zentrum basierendes Sensorsystem und Verfahren zum Betreiben dieses Sensorsystems sowie dessen Anwendungen. Das System unterscheidet sich vom Stand der Technik dadurch, dass keine Mikrowellenfrequenz notwendig ist. Bevorzugt werden mehrere NV-Zentren verwendet. Besonders bevorzugt wird eine Vielzahl von Nanodiamanten mit unterschiedlicher Kristallausrichtung und einer Vielzahl von NV-Zentren verwendet.
Patent DE-102020130539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Energieversorgungssystems, Energieversorgungssystem und Steuerungseinheit für ein Energieversorgungssystem
Inventor: ALLERT CLAUS
IPC: H02J3/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zum Betrieb eines Energieversorgungssystems (1) mit- einer lokalen Energieerzeugungsanlage (10),- einem Netzanschluss (2) zum Anschließen eines öffentlichen Energieversorgungsnetzes (EVN) (20), und- einem Lastanschluss (3) zum Anschließen einer Last (30).In einem ersten Betriebszustand (BZ1) des Energieversorgungssystems (1) ist die Last (30) mit der lokalen Energieerzeugungsanlage (10) galvanisch verbunden , wohingegen in einem zweiten Betriebszustand (BZ2) des Energieversorgungssystems (1) die Last (30) mit dem EVN (20) galvanisch verbunden ist. Das Verfahren beinhaltet die Schritte:- Bestimmung einer verfügbaren Leistung PEAder lokalen Energieerzeugungsanlage (10),- Vergleich der verfügbaren Leistung PEAder lokalen Energieerzeugungsanlage (10) mit einem Leistungsbedarf PLder Last (30), wobei- wenn die verfügbare Leistung PEAder lokalen Energieerzeugungsanlage den Leistungsbedarf PLder Last (30) überschreitet: Betreiben des Energieversorgungssystems (1) bei ordnungsgemäß operierendem EVN (20) und spannungsstellendem Betrieb des DC/AC-Wandlers (13) in dem ersten Betriebszustand (BZ1), und- andernfalls: Betreiben des Energieversorgungssystems (1) in dem zweiten Betriebszustand (BZ2).Beschrieben wird zudem ein Energieversorgungssystem (1) und eine Steuerungseinheit (8) für ein derartiges Energieversorgungssystem (1).
Patent DE-102020133248-A1 (DE)
Title: Haptische Bedieneinrichtung mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung, sowie Verfahren
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2020-12-13
Abstract: Haptische Bedieneinrichtung (100) mit einer magnetorheologischen Bremseinrichtung (1) mit einem feststehenden Halter (4) und mit zwei Bremskomponenten (2, 3). Eine der beiden Bremskomponenten (2, 3) ist mit dem Halter (4) drehfest verbunden. Die beiden Bremskomponenten (2, 3) sind relativ zueinander kontinuierlich um eine Rotationsachse (20) drehbar. Eine erste Bremskomponente (2) erstreckt sich entlang der Rotationsachse (20) und umfasst einen Kern (21) aus einem magnetisch leitfähigen Material. Die zweite Bremskomponente (3) umfasst ein sich um die erste Bremskomponente (2) herum erstreckendes hohl ausgebildetes Mantelteil (13). Zwischen der ersten und der zweiten Bremskomponente (2, 3) sind axial voneinander beabstandete und umlaufende und wenigstens zum Teil mit einem magnetorheologischen Medium (6) gefüllte Bremsspaltabschnitte (5a, 5b, 5c) ausgebildet. Axial ist zwischen einem ersten Bremsspaltabschnitt (5a) und einem zweiten Bremsspaltabschnitt (5b) wenigstens ein dritter Bremsspaltabschnitt (5c) angeordnet. Dem ersten Bremsspaltabschnitt (5a) ist eine erste elektrische Spule (261) und dem zweiten Bremsspaltabschnitt (5b) ist eine separat steuerbare zweite elektrische Spule (262) zugeordnet.
Patent DE-102020134038-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Bereitstellen von Steuerdaten eines augenchirurgischen Lasers zum Korrigieren einer bereits erfolgten Hornhautkorrektur an einer Hornhaut sowie Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: G05B19/18
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten eines augenchirurgischen Lasers (12) einer Behandlungsvorrichtung (10) für ein Korrigieren einer bereits erfolgten ersten Hornhautkorrektur an einer Hornhaut eines Auges (16) durch eine zweite Hornhautkorrektur. Um eine verbesserte Korrektur der ersten Hornhautkorrektur ermöglichen, weißt das Verfahren die folgenden Schritte auf: Bestimmen (S1) zumindest eines Soll-Parameters für die zweite Hornhautkorrektur, Erfassen (S2) von Ist-Ablationsdaten, welche eine Oberfläche eines Bereichs der Hornhaut nach der ersten Hornhautkorrektur und/oder eine tatsächlich erfolgte Ablation (20, 30) von Gewebe durch die erste Hornhaut- Korrektur charakterisieren, Bestimmen (S3) von Soll-Ablationsdaten in Abhängigkeit von dem zumindest einen Soll-Parameter und den Ist-Ablationsdaten, wobei die Soll-Ablationsdaten eine gewünschte Oberfläche des Bereichs der Hornhaut nach der zweiten Hornhautkorrektur und/oder eine geplante Zielablation (22, 32) nach Durchführung der zweiten Hornhautkorrektur charakterisieren, und Bereitstellen (S4) von Steuerdaten zum Steuern des augenchirurgischen Lasers (12) in Abhängigkeit von einem Unterschied zwischen den Ist-Ablationsdaten und den Soll-Ablationsdaten.
Patent DE-102020134582-A1 (DE)
Title: Spüleinrichtung zum Spülen einer Vorkammer einer Brennkraftmaschine sowie zugehöriges Verfahren zum Betreiben der Brennkraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spüleinrichtung zum Spülen einer Vorkammer (22) mit einem Vorkammerraum (22A) einer Brennkraftmaschine, der über mindestens einen Überströmkanal (22B) mit einem Hauptbrennraum (10A) der Brennkraftmaschine in Fluidverbindung steht, die einen Druckspeicher (30) mit Speicherraum (30A) umfasst, der zumindest mit einem ersten Fluidleitungspfad (I) und einem zweiten Fluidleitungspfad (II) fluidverbunden ist, wobei in jedem der Fluidleitungspfade (I, II) mindestens eine Absperreinrichtung angeordnet ist, die eingerichtet ist/sind, ein Öffnen (AUF) und Schließen (ZU) der Fluidleitungspfade (I, II) zu bewirken.Es ist vorgesehen, dass ein unverbranntes Brennstoff-Luft-Gemisch aus dem Vorkammerraum (22A) der Vorkammer (22) im Speicherraum (30A) des Druckspeichers (30) zwischenspeicherbar und das verbrannte Restgas im Vorkammerraum (22A), nach einer Zündung des Brennstoff-Luft-Gemischs im Vorkammerraum (22A), aus dem Vorkammerraum (22A) der Vorkammer (22) spülbar ist, wobei zwischen dem Vorkammerraum (22A) und dem Speicherraum (30A) mindestens ein Fluidleitungspfad (I, II, I+II, III) mit mindestens einer Absperreinrichtung angeordnet ist, der den Vorkammerraum (22A) der Vorkammer (22) und den Speicherraum (30A) des Druckspeichers (30) in einer Fluid-Kreislaufschaltung miteinander verbindet, mittels der eine Spülladung des Brennstoff-Luft-Gemischs im Speicherraum (30A) des Druckspeichers (30) zwischenspeicherbar und zu einem vorgebbaren Zeitpunkt in den Vorkammerraum (22A) der Vorkammer (22) einspülbar ist.
Patent DE-102020204088-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: BEZJAK ERWIN
IPC: F16C29/08
Filed: 2020-03-30
Abstract: Es wird ein Linearantrieb (1) vorgeschlagen, der ein sich in einer Längsrichtung (2) erstreckendes Antriebsgehäuse (3) und ein relativ zu dem Antriebsgehäuse (3) linear bewegbares Antriebsglied (13) aufweist. Das Antriebsglied (13) durchsetzt einen Längsschlitz (7) des Antriebsgehäuses (3), der außen von einem magnetisierbaren Abdeckband (28) abgedeckt ist. Eine Abdeckband-Halteeinrichtung (38) kann das Abdeckband durch permanentmagnetische Anziehung in einer den Längsschlitz (7) überdeckenden Abdeckstellung festhalten. Die Abdeckwand-Halteeinrichtung (38) hat mindestens eine Magnetschlittenanordnung (42, 43) mit einem oder mehreren Magnetschlitten (44), die jeweils eine permanentmagnetische Bandhalte-Magneteinrichtung (54) zum Festhalten des Abdeckbandes (28) aufweisen. Die Magnetschlittenanordnung (42, 43) ist mit dem Antriebsglied (13) derart lösbar gekoppelt, dass die Magnetschlitten bei einer Antriebsbewegung (14) des Antriebsgliedes (13) in vorbestimmten Festhaltepositionen abkoppelbar sind, sodass das Abdeckband (28) punktuell magnetisch festgehalten wird.
Patent DE-102020205742-A1 (DE)
Title: Verbesserungen betreffend schaltungen mehrsträngiger motoren
Inventor: WILLIAMS CONNEL
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Motorvorrichtung, umfassend:einen mehrsträngigen Permanentmagnet-Synchronmotor mit mindestens zwei Sätzen von Phasenwicklungen, eine Ansteuerschaltung, die eine erste Gleichstromleistungsquelle selektiv mit den Motorphasenwicklungen eines ersten Satzes der Motorphasenwicklungen zur Bildung eines ersten Stranges verbindet, und wobei die Ansteuerschaltung ferner dazu eingerichtet ist, eine zweite Gleichstromleistungsquelle selektiv mit den Motorphasenwicklungen eines zweiten Satzes der Motorphasenwicklungen zur Bildung eines zweiten Stranges zu verbinden, wobei die Ansteuerschaltung dazu eingerichtet ist, einen Stromfluss in dem Motor zu bewirken, der einen Strombedarf von einer Strombedarfsschaltung deckt, wobei die Ansteuerschaltung dazu ausgelegt ist, während mindestens einer Betriebsart Signalformen an eine oder mehrere der Motorphasenwicklungen anzulegen, die durch transformatorische Kopplung zwischen mindestens einer Phasenwicklung des ersten Stranges und mindestens einer Phasenwicklung des zweiten Stranges eine aktiv gesteuerte Energieübertragung von der ersten Gleichstromquelle des ersten Stranges in eine Komponente des zweiten Stranges bewirken.Ferner werden eine in Kombination mit einem zweisträngigen Permanentmagnet-Synchronmotor zu verwendende Ansteuerschaltung und ein Verfahren zum Steuern eines mehrsträngigen Permanentmagnet-Synchronmotors beschrieben.
Patent DE-102020209839-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kameramoduls, Kameramodul
Inventor: POHL MATTHIAS
IPC: G03B17/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kameramoduls (1), umfassend die Schritte:
 a) Montieren eines Bildsensors (2) auf einer Leiterplatte (3),
 b) Einsetzen und Fixieren der Leiterplatte (3) in ein Gehäuse (4),
 c) Ausrichten eines im Gehäuse (4) aufgenommenen und eine elektrische Schnittstelle (5) aufweisenden Objektivs (6) in Bezug auf den Bildsensor (2),
 d) Fixieren des Objektivs (6) im Gehäuse (4). Erfindungsgemäß werden in Schritt b) gegenüber der Leiterplatte (3) bewegliche Federkontakte (7) zusammen mit der Leiterplatte (3) in das Gehäuse (4) eingesetzt und in einem Schritt e), das heißt nach dem Fixieren des Objektivs (6) im Gehäuse (4), mittels Spann- und/oder Fixierelemente (8) in Kontakt mit der elektrischen Schnittstelle (5) gebracht.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kameramodul (1).
Patent DE-102020211063-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-09-02
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (10) mit einer ersten Welle (14), die über eine Kupplung (K1) mit einer Antriebswelle (12) verbindbar ist; einer zweiten Welle (16), die mittels wenigstens eines schaltbaren Gangradsatzes (34, 38, 42) eines ersten Teilgetriebes (30) mit der ersten Welle (14) verbindbar ist und die mit einem Abtrieb (20) verbunden ist; einer dritten Welle (18), die mittels wenigstens eines weiteren schaltbaren Gangradsatzes (36, 40) eines zweiten Teilgetriebes (32) mit der zweiten Welle (16) verbindbar ist und die mittels eines Schaltelementes (K3) mit der ersten Welle (14) verbindbar ist; und einer ersten Elektromaschine (EM1), die mit der dritten Welle (18) verbunden ist; wobei die dritte Welle (18) als Hohlwelle ausgebildet ist, die konzentrisch zu der als Innenwelle ausgebildeten ersten Welle (14) angeordnet ist.
Patent DE-102020213147-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Kamerasystem sowie Kamerasystem
Inventor: PANAKOS ANDREAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-10-19
Abstract: Verfahren für ein Kamerasystem, insbesondere Surroundview-Kamerasystem, für ein Ego-Fahrzeug (1), umfassend eine Steuereinrichtung (2) zum Steuern des Kamerasystems, und mehrere Kameras (3a-3d) zur Umfelderfassung, wobei folgende Verfahrensschritte vorgesehen sind: Erkennen von im Sichtfeld der Kameras (3a-3d) befindlichen Objekten (9, 14), Auswählen von mindestens einem Objekt (9, 14) aus den erkannten Objekten anhand mindestens eines Auswahlparameters, Bestimmen einer Distanz zwischen dem ausgewählten Objekt (9, 14) und dem Ego-Fahrzeug (1), Einrichten einer virtuellen Kamera (7), welche auf das ausgewählte Objekt (9, 14) gerichtet ist, sowie Ausgabe einer Information über das ausgewählte Objekt (9, 14).
Patent DE-102020216129-A1 (DE)
Title: Scheibenläufermotor
Inventor: TRAUT MICHAEL
IPC: H02K16/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Scheibenläufermotor (1), insbesondere einen Scheibenläufermotor (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine ein Rotorgehäuse (3) und einen in dem Rotorgehäuse (3) aufgenommenen Rotor (4, 5) aufweisende Rotoreinrichtung (2), wobei der Rotor (4, 5) mit einer Abtriebswelle des Scheibenläufermotors (1) gekoppelt ist, wobei die Rotoreinrichtung (2) wenigstens zwei Rotoren (4, 5) aufweist.
Patent DE-102021002080-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Bordnetz
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Bordnetz (2) sowie elektrischen Verbrauchern (R), welche über das Bordnetz (2) elektrisch versorgt sind. Zu den elektrischen Verbrauchern (R) gehören sicherheitsrelevante Sicherheitsverbraucher (R2).Eine erhöhte Sicherheit und Verfügbarkeit werden dadurch erreicht, dass im Bordnetz (2) ein Sicherheitsverteiler (7) im Kurzschlussfall einen elektrischen Überstrom drosselt.
Patent DE-102021104701-A1 (DE)
Title: Mastarm-Segment und Verfahren zum Herstellen eines Mastarm-Segments
Inventor: BENZ ANDREAS
IPC: B66C23/42
Filed: 2021-02-26
Abstract: Mastarm-Segment für eine Betonpumpe, wobei das Mastarm-Segment (30) ein Seitenteil (35, 36) umfasst, das sich zwischen einem Obergurt (33) und einem Untergurt (34) des Mastarm-Segments (30) erstreckt. In dem Seitenteil (35, 36) ist eine Abkantung ausgebildet, so dass ein erster Abschnitt (42, 43) des Seitenteils (35, 36) einen lateralen Versatz (56) relativ zu einem zweiten Abschnitt (44) des Seitenteils (35, 36) aufweist. Ein Übergangsabschnitt (45, 46) bildet eine Verbindung zwischen dem ersten Abschnitt (42, 43) und dem zweiten Abschnitt (44). Das Mastarm-Segment (30) umfasst ein Verstärkungsteil (40, 50), dessen Materialstärke den lateralen Versatz (56) zwischen dem ersten Abschnitt (42, 43) und dem zweiten Abschnitt (44) überbrückt. Das Verstärkungsteil (40, 50) ist auf Stoß mit dem Übergangsabschnitt (45, 46) verbunden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Mastarm-Segments (30).
Patent DE-102021107390-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: REINECKE MAX
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine zur Durchführung eines landwirtschaftlichen Arbeitsprozesses, mit einem Fahrerassistenzsystem (2) und einer Fahrerkabine (3), wobei das Fahrerassistenzsystem (2) eine Anzeigeeinheit (4) aufweist, wobei die Anzeigeeinheit (4) einen Anzeigebereich (5) aufweist, wobei das Fahrerassistenzsystem (2) den landwirtschaftlichen Arbeitsprozess betreffende Informationen in mindestens einem variablen Informationsausschnitt (6) des Anzeigebereichs (5) darstellt. Es wird vorgeschlagen, dass das Fahrerassistenzsystem (2) Sensorik (9) zur Detektion einer Blickrichtung (B) eines Fahrers (F) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) aufweist, dass das Fahrerassistenzsystem (2) die Blickrichtung (B) des Fahrers (F) mittels der Sensorik (9) detektiert und dass das Fahrerassistenzsystem (2) den Informationsausschnitt (6) abhängig von der Blickrichtung (B) des Fahrers (F) in dem Anzeigebereich (5) positioniert.
Patent DE-102021109910-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für Magnetresonanztomographie-Systeme und Magnetresonanztomographie-System
Inventor: FIORE ROBERTO
IPC: G01R33/28
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quenchrohr (50) für ein Magnetresonanztomographie-System (40), wobei das Quenchrohr (50) eine Ventilanordnung (1) zur Absperrung des Quenchrohrs (50) umfasst. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Magnetresonanztomographie-System (40) mit einem Quenchrohr (50).
Patent DE-102021111992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Akupressur oder Massage am menschlichen Kopf
Inventor: KLEIN CHRISTIAN
IPC: A42B1/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Durchführung einer Akupressur oder Massage am menschlichen Kopf (1), bestehend aus einem Grundelement (10), an dem zahlreiche beabstandete Druckkörper (101) angeordnet oder ausgebildet sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (10) aus einem schalen- oder teilschalenförmig gewölbten Hohlkörper (100) gebildet ist und die Druckkörper (101) auf der, der Außenseite (103) gegenüberliegenden, Schaleninnenseite (102) des Hohlkörpers (100) angeordnet oder ausgebildet sind.
Patent DE-102021112061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationseinheit zur Augmentation einer Kommunikation
Inventor: SUESS CHRISTIAN
IPC: H04W4/30
Filed: 2021-05-08
Abstract: Es wird eine Kommunikationseinheit (151) zur Bereitstellung einer Kommunikation (200) mit einer zweiten Kommunikationseinheit (152) beschrieben. Die Kommunikationseinheit (151) ist eingerichtet, eine von einem Nutzer der Kommunikationseinheit (151) erzeugte Kommunikationsnachricht (201) für die Kommunikation (200) zu ermitteln und an die zweite Kommunikationseinheit (152) zu senden. Des Weiteren ist die Kommunikationseinheit (151) eingerichtet, automatisch Kontextinformation (202) in Bezug auf die Kommunikationsnachricht (201) zu ermitteln, und die Kontextinformation (202) im Rahmen der Kommunikation (200) an die zweite Kommunikationseinheit (152) zu senden.
Patent DE-102021112439-A1 (DE)
Title: Bruchsicheres Relais
Inventor: LEE ALBERT Y
IPC: H01H50/04
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es wird ein bruchsicheres Relais vorgesehen. Das Relais umfasst ein äußeres Gehäuse, wobei sich Kontakte durch das äußere Gehäuse erstrecken. Ein äußerer Kern ist in dem äußeren Gehäuse angeordnet. Ein Abdeckungsglied ist an dem äußeren Kern vorgesehen. Das Abdeckungsglied und der äußere Kern umschließen eine innere Kammer. Ein Halteglied erstreckt sich über das Abdeckungsglied. Das Halteglied ist integriert an dem äußeren Kern angebracht. Das Abdeckungsglied verhindert, dass Komponenten des Abdeckungsglieds und Komponenten der inneren Kammer aus der Hülle des äußeren Gehäuses geschleudert werden, wenn eine Explosion in der inneren Kammer auftritt.
Patent DE-102021115857-A1 (DE)
Title: Brennereinheit für Brandsimulationen und Verfahren zur Durchführung von Brandsimulationen
Inventor: ZOLEDZIOWSKI ROBERT ANDRZEJ
IPC: F23D14/78
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennereinheit für Brandsimulationen bei Feuerlöschübungen, wobei die Brennereinheit einen ersten Brennstoffaufnahmeraum und einen zweiten Brennstoffaufnahmeraum aufweist. Der erste Brennstoffaufnahmeraum ist dazu ausgebildet, einen hauptsächlich flüssigen Brennstoff aufzunehmen, wobei der flüssige Brennstoff aus dem ersten Brennstoffaufnahmeraum zu einem gasförmigen Brennstoff in den zweiten Brennstoffaufnahmeraum expandieren kann. Die erfindungsgemäße Brennereinheit zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass diese in einem funktionsgemäßen Zustand eines Brandszenarios nicht gekühlt werden muss, sondern sich die Brennereinheit durch die Expansion des flüssigen Brennstoffs zu einem gasförmigen Brennstoff zumindest teilweise selbst kühlt. Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Durchführung eines Brandszenarios.