baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015012022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beleuchtung eines vorderen Fahrzeugumfelds
Inventor: REIM JOHANNES
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-09-21
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Beleuchtung eines vorderen Fahrzeugumfelds eines Kraftfahrzeugs (1), wobei zur Ausleuchtung eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Steuereinrichtung (4) und wenigstens einem Scheinwerfer (2, 3) verwendet wird, wobei durch den Scheinwerfer (2, 3) mehrere zusammenhängende Raumwinkelsegmente ausleuchtbar sind, wobei die Leuchthelligkeit des Scheinwerfers (2, 3) für jedes der Raumwinkelsegmente separat durch die Steuereinrichtung (4) gesteuert wird, um ein Lichtmuster in das vordere Fahrzeugumfeld abzustrahlen, wobei nach Erfüllung einer Aktivierungsbedingung der Scheinwerfer (2, 3) durch die Steuereinrichtung (4) derart angesteuert wird, dass zunächst ein vorgegebenes Initialmuster (5, 16) als Lichtmuster abgestrahlt wird, wonach in mehreren zeitlich aufeinanderfolgenden Schritten das abgestrahlte Lichtmuster stufenweise von dem Initialmuster (5, 16) in ein Informationsmuster (6) überführt wird, wobei das Informationsmuster (6) eine fahrrelevante Information beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass als das Informationsmuster (6) ein Informationsmuster (6) abgestrahlt wird, das einen Streifen in eine Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) umfasst, wobei eine Streifenbreite des Streifens in eine Querrichtung, die senkrecht zu der Fahrtrichtung steht, größer oder gleich einer Fahrzeugbreite des Kraftfahrzeugs (1) ist, und/oder das zwei parallele Streifen (17, 18, 21, 22) in die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) umfasst, die in die Querrichtung voneinander durch einen Streifenabstand (20) beabstandet sind, wobei der Streifenabstand (20) oder die Summe aus dem Streifenabstand (20) und den Streifenbreiten beider Streifen (17, 18, 21, 22) in die Querrichtung größer oder gleich der Fahrzeugbreite des Kraftfahrzeugs (1) ist, wobei die Länge des Streifens oder der Streifen (17, 18) in dem Informationsmuster in Abhängigkeit eines Abstands zu einem vorausfahrenden oder entgegenkommenden weiteren Kraftfahrzeug (33) vorgegeben wird.
Patent DE-102015101869-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Punktschweißen eines Werkstückstapels
Inventor: YANG DAVID S
IPC: B23K11/11
Filed: 2015-02-10
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Punktschweißen eines Werkstückstapels (10), der ein Stahlwerkstück (12) und ein Aluminiumlegierungs-Werkstück (14) umfasst, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Stapel (10) bereitgestellt wird, der ein Stahlwerkstück (12) und ein Aluminiumlegierungs-Werkstück (14) umfasst, die überlappen, um eine Stoß-Grenzfläche (28) bereitzustellen;eine Schweißfläche (70) einer Stahl-Schweißelektrode (36) mit einer Oberfläche des Stahlwerkstücks (12) in Kontakt gebracht wird;eine Schweißfläche (44) einer Aluminiumlegierungs-Schweißelektrode (40) mit einer Oberfläche des Aluminiumlegierungs-Werkstücks (14) in Kontakt gebracht wird, wobei die Schweißfläche (44) der Aluminiumlegierungs-Schweißelektrode (40) eine Vertiefung (54) und einen Umfangsbereich, der die Vertiefung umgibt (54), umfasst; undein elektrischer Strom zwischen der Stahl-Schweißelektrode (36) und der Aluminiumlegierungs-Schweißelektrode (40) geleitet wird, wobei der elektrische Strom zumindest anfänglich derart durch den Umfangsbereich der Aluminiumlegierungs-Schweißelektrode (40) hindurchtritt, dass der Schweißstrom eine größere Stromdichte in dem Stahlwerkstück (12) als in dem Aluminiumlegierungs-Werkstück (14) aufweist;wobei das Leiten des elektrischen Stroms zwischen den Schwei-ßelektroden (36, 40) bewirkt, dass das Aluminiumlegierungs-Werkstück (14) zumindest teilweise die Vertiefung (54) ausfüllt, wenn die Schweißfläche (44) der Aluminiumlegierungs-Schweißelektrode (40) in die Oberfläche des Aluminiumlegierungs-Werkstücks (14) hineingepresst wird, so dass ein Aluminiumlegierungs-Schweißschmelzbad (80) in dem Aluminiumlegierungs-Werkstück (14) und an der Stoß-Grenzfläche (28) initiiert und zum Wachsen gebracht wird, und der elektrische Strom derart gestoppt wird, dass das Aluminiumlegierungs-Schweißschmelzbad (80) an der Stoß-Grenzfläche (28) des Stahlwerkstücks (12) und Aluminiumlegierungs-Werkstücks (14) in eine Schweißverbindung (88) erstarrt;wobei das Leiten des elektrischen Stroms zwischen den Schwei-ßelektroden (36, 40) zusätzlich ein Stahl-Schweißschmelzbad in dem Stahlwerkstück (12) initiiert und zum Wachsen bringt und wobei das Stoppen des Schweißstroms das Stahl-Schweißschmelzbad (82) ferner in eine Stahlschweißlinse (90) erstarren lässt.
Patent DE-102015102459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Simulators
Inventor: SEEHOF CARSTEN
IPC: G09B9/12
Filed: 2015-02-20
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filter zur Ansteuerung eines Simulators zur Darstellung von Bewegungen eines simulierten Fahrzeuges, wobei die zur Ansteuerung des Simulators benötigten rotatorischen und translatorischen Steuerbefehle aus einer Differenz zwischen Drehwinkel und Scheinlotwinkel berechnet werden, unter Berücksichtigung einer physiologischen Drehratenlimitierung.
Patent DE-102015105905-B4 (DE)
Title: R-T-B-basierter Permanentmagnet und rotierende Maschine
Inventor: HASHIMOTO RYUJI
IPC: H01F1/08
Filed: 2015-04-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: R-T-B-basierter Permanentmagnet, umfassend Hauptphasenkörner mit der Zusammensetzung (R11-xR2x)2T14B, und ferner enthaltend 2 At-% bis 10 At-% M,wobei R1 mindestens ein Seltenerdelement ist, welches nicht Y, La und Ce einschließt,wobei R2 ein Seltenerdelement ist, bestehend aus einem von Y, La und Ce, oder R2 Seltenerdelemente sind, bestehend aus mindestens einem von Y, La und Ce,wobei T mindestens ein Übergangsmetallelement einschließlich Fe oder einer Kombination von Fe und Co als (ein) essentielle(s) Element(e) ist, und 0,1 ≤ x ≤ 0,5,wobei M mindestens ein Element ist, das aus der Gruppe gewählt wird, die aus Al, Cu, Zr, Hf und Ti besteht,wobei das Verhältnis von n zu m einerseits 1/3 oder mehr und andererseits 0,6 oder weniger ist,m das Gewicht von M pro Fläche in der Korngrenzenphase ist, undn das Gewicht desselben pro Fläche an einer Position innerhalb des Korn ist, welches 30 nm von der Oberfläche des Hauptphasenkorns weg ist.
Patent DE-102015108704-B4 (DE)
Title: Spüllanze
Inventor: SCHULTZ VOLKER
IPC: B09C1/02
Filed: 2015-06-02
Granted: 2019-05-02
Abstract: Spüllanze (11) mit einem Spülrohr (13), das über einen Spülkopf (15) an eine Druckflüssigkeits-Quelle (18) anschließbar ist und einem Flüssigkeitsaustritt an dem dem Spülkopf (15) entgegengesetzten Ende des Spülrohrs (13), wobei in der Umgebung des Spülrohrs (13) eine Absaugung mit wenigstens einer Saugöffnung (28) vorgesehen ist, die über einen Sauganschluss (27) an eine Unterdruckquelle (29) anschließbar ist, wobei zum Einspülen in und zur Reinigung von kontaminierten Böden durch Spülen die wenigstens eine Saugöffnung (28) im Umfangsbereich des Spülrohrs (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugöffnung (28) an einem in Richtung auf das Spülrohr-Ende hin offenen Saugrohr (25) vorgesehen ist, das eine solche Länge hat, dass es mit dem Spülrohr (13) zusammen in den Boden (35) einspülbar ist, wobei die Saugöffnung (28) unter der Oberkante (36) des Bodens (35) bzw. der aus dem Boden (35) aufsteigenden Flüssigkeit liegt, wobei das Saugrohr (25) nahe dem Spülkopf (15), das Spülrohr (13) umgebend, angeordnet ist.
Patent DE-102015112479-B4 (DE)
Title: Gesamtfeststoffzustandsbatteriesystem
Inventor: KATO YUKI
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-07-30
Granted: 2023-07-27
Abstract: Gesamtfeststoffzustandsbatteriesystem (20), das umfasst:eine Gesamtfeststoffzustandsbatterie (10), die eine Kathodenaktivmaterialschicht (1), eine Anodenaktivmaterialschicht (2) und eine Festelektrolytschicht (3), die zwischen der Kathodenaktivmaterialschicht (1) und der Anodenaktivmaterialschicht (2) gebildet ist, beinhaltet; undeine Entladesteuereinheit (11), die das Entladen der Gesamtfeststoffzustandsbatterie (10) steuert,dadurch gekennzeichnet, dass die Kathodenaktivmaterialschicht (1) ein Kathodenaktivmaterialteilchen und ein Sulfidfestelektrolytteilchen enthält, undein Verhältnis (T/t) einer tatsächlichen Dicke „T“ der Kathodenaktivmaterialschicht (1) zu einer effektiven Dicke „t“ der Kathodenaktivmaterialschicht (1), welches durch den folgenden Ausdruck berechnet wird, eine Beziehung von 0,01 ≤ T/t ≤ 0,15 erfüllt;t=V/i×κ'in welchem V eine Betriebsspannungsbreite (V) darstellt, i eine Stromdichte (mA/cm2) während des Entladens darstellt und κ' eine effektive Li-Ionenleitfähigkeit (S/cm) der Kathodenaktivmaterialschicht (1) darstellt.
Patent DE-102015121610-B4 (DE)
Title: Funkzellwechsel in einem zellularen Mehrträgerbetriebfunknetz
Inventor: WEHINGER JOACHIM
IPC: H04W24/10
Filed: 2015-12-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln von zellspezifischen Meldesignalen in einem zellularen Mehrträgernetz, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Messeinheit, die ausgestaltet ist, eine Mehrzahl von Empfangsgüten in einem Mobilgerät zu messen, wobei jede Empfangsgüte eine Empfangsgüte eines spezifischen Trägers einer spezifischen Zelle angibt; undeine Meldesignal-Erzeugungseinheit, die ausgestaltet ist, ein Meldesignal einer spezifischen Zelle basierend auf der Mehrzahl von Empfangsgüten für eine Mehrzahl von Trägern der spezifischen Zelle zu erzeugen,wobei die Meldesignal-Erzeugungseinheit eine Bevorzugte-Zelle-Entscheidereinheit umfasst, die ausgestaltet ist, basierend auf der Mehrzahl von Empfangsgüten über eine bevorzugte Zelle zu entscheiden,wobei die bevorzugte Zelle die Zelle aus einer Mehrzahl von Zellen ist, für welche eine Kapazität über alle verfügbaren Träger der Zelle maximal ist.
Patent DE-102015218332-B4 (DE)
Title: Elektrodenstatus-Bestimmungseinrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Elektrodenstatus-Information
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: G01R19/10
Filed: 2015-09-24
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Elektrodenstatus-Information, welche eine Elektrode (RE) eines differentiellen Spannungsmesssystems (DS) zum Messen eines bioelektrischen Signals (BS) betrifft, wobei die Elektrodenstatus-Information angibt, ob die Elektrode (RE) verbunden oder nicht verbunden ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 - Erfassen (RS) eines zeitlichen Verlaufs eines elektrischen Stroms (RI), der durch einen Shunt-Widerstand (RR) fließt, wobei der Shunt-Widerstand (RR) seriell zu der Elektrode (RE) in einem elektrischen Übertragungspfad (RT) des differentiellen Spannungsmesssystems (DS) angeordnet ist, wobei das differentielle Spannungsmesssystem (DS) eine Spannungsmesseinrichtung (RD) aufweist, welche parallel zu dem Shunt-Widerstand (RR) geschaltet ist, wobei mittels der Spannungsmesseinrichtung (RD) die an dem Shunt-Widerstand (RR) abfallende elektrische Spannung (RV) und damit der durch den Shunt-Widerstand (RR) fließende Strom (RI) messbar ist,
 - Bestimmen (DI) der Elektrodenstatus-Information basierend auf dem zeitlichen Verlauf.
Patent DE-102015220105-B4 (DE)
Title: Ausdrehkopf
Inventor: DA SILVA MARCELO EURIPEDES
IPC: F16F15/36
Filed: 2015-10-15
Granted: 2021-07-01
Abstract: Ausdrehkopf (10), Folgendes umfassend:ein Gehäuse (14), angeordnet um eine mittlere Längsachse (12), wobei das Gehäuse (14) ein erstes Ende (16), das eingerichtet ist, um mit einer Werkzeugmaschine gekoppelt zu werden, und ein entgegengesetztes zweites Ende (18) aufweist, wobei das entgegengesetzte zweite Ende (18) einen beweglichen Abschnitt (19) aufweist, der so strukturiert ist, dass er einen selektiv daran gekoppelten Schneideinsatz (20) aufweist; undeinen Bewegungsübertragungsmechanismus, angeordnet an und/oder in dem Gehäuse (14), wobei der Bewegungsübertragungsmechanismus Folgendes umfasst:ein drehbares Glied (24), das so angebracht ist, dass es relativ zum Gehäuse (14) drehbar ist;eine Auswuchtmasse (50), aufweisend ein Paar einander entgegengesetzter Rillen (60), die in einer Außenfläche (61) davon definiert sind und die jeweils zusammenwirkend durch einen entsprechenden Ausrichtungsstift (62), der vom Gehäuse (14) nach innen verläuft, in Eingriff genommen werden; undein Hauptglied (36), angeordnet im Gehäuse (14), wobei das Hauptglied (36) entlang der Längsachse (12) beweglich und mit dem drehbaren Glied (24), der Auswuchtmasse (50) und dem beweglichen Abschnitt (19) betriebsfähig gekoppelt ist,wobei eine Drehung des drehbaren Glieds (24) um ein vorbestimmtes Ausmaß eine Bewegung des bewegbaren Abschnitts (19) um eine entsprechende erste vorbestimmte Distanz in einer ersten radialen Richtung in Bezug auf die Längsachse (12) und eine Bewegung der Auswuchtmasse (50) um eine entsprechende zweite vorbestimmte Distanz in einer zweiten radialen Richtung, die der ersten radialen Richtung entgegengesetzt ist, zusammen mit einer axialen Verschiebung der Auswuchtmasse (50) in Richtung auf das erste Ende oder das zweite Ende des Gehäuses (14) bewirkt.
Patent DE-102015223970-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Radlast an einem Fahrzeugrad
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: B60C23/02
Filed: 2015-12-02
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Radlast (RL) an einem mit einem Reifen (2) ausgestatteten Rad (W) eines Fahrzeuges (1), umfassend die Schritte:a) Erfassen eines für eine Verformung des Reifens (2) repräsentativen Verformungsmesswerts (L),b) Erfassen eines für einen Innendruck des Reifens (2) repräsentativen Reifendruckmesswerts (p),c) Bereitstellen eines für eine physikalische Eigenschaft des Reifens (2) charakteristischen Reifenparameters (k),d) Berechnen der Radlast (RL) aus dem in Schritt a) erfassten Verformungsmesswert (L) und dem in Schritt b) erfassten Reifendruckmesswert (p), basierend auf einem ersten mathematischen Modell (M1), das den in Schritt c) bereitgestellten Reifenparameter (k) als einen Modellparameter berücksichtigt und die Radlast (RL) in Abhängigkeit von der Verformung (L) und dem Innendruck (p) des Reifens (2) beschreibt, wobei zusätzlich zu den Schritten a) und b) ein erster Fahrbetriebsparameter des Fahrzeuges (1) erfasst wird, und wobei im Schritt d) der erste Fahrbetriebsparameter für die Berechnung der Radlast (RL) berücksichtigt wird, wobei für ein Durchführen des Schrittes c) ein vorbestimmter Beladungszustand (BZ) des Fahrzeuges (1) durch einen Benutzer bestätigt werden kann, woraufhin folgende Schritte durchgeführt werden:c1) Erfassen von Bestimmungsgrößen (L, p), die von der Radlast (RL) abhängen,c2) Berechnen der Radlast (RL) aus einem zweiten mathematischen Modell (M2), das den vom Benutzer bestätigten vorbestimmten Beladungszustand (BZ) des Fahrzeuges (1) als Modellparameter berücksichtigt und die Radlast (RL) in Abhängigkeit von diesem Modellparameter (BZ) beschreibt,c3) Berechnen des Reifenparameters (k) aus den in Schritt c1) erfassten Bestimmungsgrößen (L, p) und der in Schritt c2) berechneten Radlast (RL), wobei zusätzlich zum Schritt c1) ein zweiter Radbetriebsparameter (T, ω) und/oder ein zweiter Fahrbetriebsparameter erfasst und im Schritt c2) im Rahmen der Berechnung der Radlast (RL) von dem zweiten mathematischen Modell (M2) als weiterer Modellparameter berücksichtigt wird.
Patent DE-102016000814-B4 (DE)
Title: Motorradhelm mit einer Geräuschunterdrückungsvorrichtung
Inventor: LACHER PETER
IPC: A42B3/30
Filed: 2016-01-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: Motorradhelm (14) mit einer Geräuschunterdrückungsvorrichtung (16), welche wenigstens ein Mikrofon (18) und wenigstens einen Lautsprecher (20) umfasst, wobei für eine aktive Geräuschunterdrückung der Lautsprecher (20) in Abhängigkeit von einem durch das Mikrofon (18) erfassten Geräuschspektrum mittels einer Steuereinrichtung (26) steuerbar ist, wobei die Geräuschunterdrückungsvorrichtung (16) dazu ausgebildet ist, mit einer Erfassungseinrichtung (28) zum Erfassen von Fahrparametern eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrads (10), gekoppelt zu werden, wobei der Lautsprecher (20) in Abhängigkeit von den erfassten Fahrparametern des Kraftfahrzeugs mittels der Steuereinrichtung (26) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (28) dazu ausgelegt ist, als Fahrparameter Positionsdaten zu erfassen, wobei die Erfassungseinrichtung (28) dazu ausgelegt ist, als Positionsdaten eine Position des Motorrads (10) auf einer digitalen Straßenkarte zu ermitteln, und wobei die Steuereinrichtung (26) dazu ausgelegt ist, anhand dieser Position einen Grad einer Dämpfung der aktiven Geräuschunterdrückung zu steuern.
Patent DE-102016006660-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor und mit zwei elektrischen, über einen Gleichspannungswandler gekoppelten Bordnetzen und Kraftfahrzeug mit einer Steuereinrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: JELINEK KARL
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-06-01
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) mit einem Verbrennungsmotor (11) und mit zwei elektrischen, über einen Gleichspannungswandler (14) gekoppelten Bordnetzen (12, 13), wobei ein erstes der Bordnetze (12) eine mit dem Verbrennungsmotor (11) zum Austauschen eines Drehmoments (21) gekoppelte elektrische Maschine (16) und einen elektrischen Energiespeicher (17) aufweist, wobei das Verfahren umfasst, dass- ein in dem ersten Bordnetz (12) erkannter Defekt signalisiert wird und- bei signalisiertem Defekt das erste Bordnetz (12) durch eine Steuereinrichtung (25) spannungsfrei geschaltet wird, wobei hierzu zumindest der Energiespeicher (17) von zumindest einer Leitung (15) des ersten Bordnetzes (12) elektrisch abgetrennt wird, und bei abgetrenntem Energiespeicher (17):- in einer Freigabephase (32) durch die Steuereinrichtung (25) detektiert wird, dass die zumindest eine Leitung (15) und der Gleichspannungswandler (14) ein vorbestimmtes In-Ordnung-Kriterium erfüllen, und- in einer Anforderungsphase (33) durch die Steuereinrichtung (25) der Gleichspannungswandler (14) dazu angesteuert wird, elektrische Leistung in das erste Bordnetz (12) hinein zu übertragen, und durch den Verbrennungsmotor (11) die elektrische Maschine (16) mit dem Drehmoment (21) angetrieben wird, damit durch die angetriebene elektrische Maschine (16) elektrische Spannung in dem ersten Bordnetz (12) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- in einer Aktivierungsphase (34) erkannt wird, dass die von der elektrischen Maschine (16) erzeugte elektrische Spannung ein vorbestimmtes Stabilitätskriterium erfüllt, wobei das Stabilitätskriterium umfasst, dass die elektrische Spannung für zumindest eine vorbestimmte Mindestzeitdauer größer als ein vorbestimmter Mindestwert ist, und bei erfülltem Stabilitätskriterium eine Übertragungsrichtung des Gleichspannungswandlers (14) umgekehrt wird.
Patent DE-102017004478-B4 (DE)
Title: Dichtring, dessen Verwendung und Einrohr-Gasdruckstoßdämpfer, der den Dichtring umfasst
Inventor: BARTH ARMIN
IPC: F16J1/00
Filed: 2017-05-10
Granted: 2019-01-31
Abstract: Dichtring, umfassend einen Dichtkörper (1) aus einem Dichtungswerkstoff und einen Stützkörper (2) aus einem zähharten Werkstoff, wobei der Dichtkörper (1) eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (3) umfasst, wobei der Stützkörper (2) stirnseitig einerseits (4) zumindest zwei sich in axialer Richtung (5) erstreckende und in radialer Richtung (6) wirksame Federzungen (7) aufweist, die einander in Umfangsrichtung (8) mit Abstand benachbart zugeordnet sind, wobei die in Umfangsrichtung (8) zueinander beanstandeten Federzungen (7) sowie die Dichtlippe (3) in einer gemeinsamen, gedachten Radialebene (9) angeordnet sind und wobei die Federzungen (7) jeweils eine Federkraft radial in Richtung der Dichtlippe (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (2), im Schnitt betrachtet, kreisringförmig mit T-förmigem Profil ausgebildet ist, wobei das Profil einen Axialschenkel (10) und einen sich vom Axialschenkel (10) radial nach innen erstreckenden Radialschenkel (11) aufweist und dass der Radialschenkel (11) radial innenumfangsseitig eine schwingfähig ausgebildete Membran (12) aus einem elastomeren Werkstoff flüssigkeitsdicht umschließt.
Patent DE-102017102529-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker
Inventor: BIGLARI MEHRAD
IPC: B41J29/00
Filed: 2017-02-09
Granted: 2020-07-16
Abstract: Tintenstrahldrucker mit- einem Druckkopf (10) mit einer Vielzahl von Düsen (20), aus denen Tintentropfen (12) ausgestoßen werden können,- mit einem Tintenbehälter (22), der über eine Tintenzufuhrleitung (24) mit dem Druckkopf (10) verbunden ist, um dem Druckkopf (10) Tinte zuzuführen,- jeweils einem druckkopfseitigen Tinteneinlass (28) und einen Tintenauslass (30), die jeweils über eine zusammensteckbare Kupplung (32) bestehend aus einem druckkopfseitigen, mechanischen Kupplungsteil (34) und einem tintenleitungsseitigen Kupplungsteil (36) mit den Tintenleitungen (24, 38) verbunden sind;- wobei die Tintenleitung (38) am Tintenauslass (30) als Schwingungs-Dämpfer (42) mit einem Tintenvolumen und einem Luftvolumen ausgebildet ist, und- wobei ein Stabilisator (46) die Kupplung (32) kraftschlüssig überbrückt, um die Kupplung (32) mechanisch zu stabilisieren.
Patent DE-102017103664-B4 (DE)
Title: Eingangsschaltung eines Zweileiter-Feldgerätes
Inventor: KÖRNLE RALF
IPC: G08C19/02
Filed: 2017-02-22
Granted: 2021-07-15
Abstract: Eingangsschaltung (1) für ein Zweileiter-Feldgerät mit einer Reihenschaltung aus
 - elektrischen oder elektronischen Schutzelementen und
 - einer Stromfühleinrichtung mit bekanntem Temperaturverhalten zur Ermittlung eines in der Reihenschaltung fließenden Stroms (I M ) sowie
 einem Stromregler (7) zur Einprägung eines Stroms in die Reihenschaltung, wobei ein erster Messanschluss (11) des Stromreglers (7) eingangsseitig und ein zweiter Messanschluss (12) des Stromreglers (7) ausgangsseitig mit der Stromfühleinrichtung verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass eines oder mehrere der elektrischen oder elektronischen Schutzelemente
 durch die Stromfühleinrichtung ersetzt oder der Stromfühleinrichtung ein Schaltelement (S 1 ) zu deren zeitweiser Überbrückung parallel geschaltet ist.
Patent DE-102017114601-B4 (DE)
Title: Bioaktives, strahlungsundurchlässiges Kompositmaterial
Inventor: YANG ZHENG-CHANG
IPC: A61L27/18
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Bioaktives, strahlungsundurchlässiges Kompositmaterial, umfassend: 10 bis 40 Gew.-% Calciumsulfat, 10 bis 20 Gew.-% Tantalpentoxid und 40 bis 80 Gew.-% eines Polymersubstrats;wobei das Polymersubstrat Polyetheretherketon (PEEK) ist;wobei das als Zusatzstoff verwendete Calciumsulfat wasserfreies Calciumsulfat ist, das gebildet wird, indem einer dem beta-Calciumsulfat-Halbhydrat entsprechenden Größe die Feuchtigkeit entzogen wird,wobei das wasserfreie Calciumsulfat, das Tantalpentoxid und das Polymersubstrat in dem vorgegebenen Verhältnis durch Compoundierung vermischt sind, um das Kompositmaterial zu bilden.
Patent DE-102017115218-B4 (DE)
Title: Schaltzugmitteleinheit mit einer Rotationsachse für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STOBER BENJAMIN
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-07-07
Granted: 2021-03-25
Abstract: Schaltzugmitteleinheit (1) mit einer Rotationsachse (2) für eine Verbrennungskraftmaschine (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - eine Zugmittelscheibe (4) zum Übertragen eines Drehmoments auf oder von einem Zugmittel (5);
 - einen Wellenanschluss (6) zum rotationsfesten Befestigen an einer Abtriebswelle (7);
 - einen Schwingungsentkoppler (8) zum Entkoppeln von Schwingungen des Wellenanschlusses (6) von der Zugmittelscheibe (4);
 - einen schaltbaren Freilauf (9) zum aktiven Schalten einer Drehmomentübertragung zwischen dem Wellenanschluss (6) und der Zugmittelscheibe (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenanschluss (6) über den schaltbaren Freilauf (9) mit dem Schwingungsentkoppler (8) schaltbar drehmomentübertragend verbunden ist.