baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014005636-T5 (DE)
Title: Plasmazelle mit freiem Flansch
Inventor: BEZEL ILYA V
IPC: H05H1/48
Filed: 2014-12-12
Abstract: Eine Plasmazelle zur Erzeugung lichtgestützten Plasmas beinhaltet ein Transmissionselement, das dazu ausgebildet ist, ein Gasvolumen einzuschließen, einen ersten Endflansch, der an oder nahe einer Öffnung des Transmissionselements angeordnet ist, einen zweiten Endflansch, der an oder nahe einer anderen Öffnung des Transmissionselements angeordnet ist, einen freien Flansch, der zwischen dem ersten oder dem zweiten Endflansch und dem Transmissionselement angeordnet ist. Der freie Flansch ist beweglich, um eine thermische Ausdehnung des Transmissionselements auszugleichen. Ferner ist der freie Flansch dazu ausgebildet, das innere Volumen des Transmissionselements einzuschließen, um ein Gasvolumen innerhalb des Transmissionselements einzuschließen. Das Transmissionselement ist dazu ausgebildet, Beleuchtung von einer Beleuchtungsquelle zu empfangen, um Plasma innerhalb des Gasvolumens zu erzeugen. Das Transmissionselement ist transparent für einen Teil der Beleuchtung von der Beleuchtungsquelle und einen Teil der vom Plasma emittierten Breitbandstrahlung.
Patent DE-112015001237-T5 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: GUGAU MARC
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Abgasturbolader (1), vorzugsweise für einen Personenkraftwagen, umfassend einen Verdichter (2) mit einem Verdichterrad (3), eine Turbine (4) mit einem Turbinenrad (5) und einem Turbinengehäuse (6), eine das Verdichterrad (3) mit dem Turbinenrad (5) verbindende Welle (7), und eine Anzahl von S >= 2 im Turbinengehäuse (6) ausgebildeter Fluten (13, 14) zum Führen des Abgases auf das Turbinenrad (5), wobei entlang der Welle (7) vom Verdichter (2) zur Turbine (4) eine Axialrichtung (8) definiert ist, senkrecht zur Axialrichtung (8) eine Radialrichtung (9) definiert ist, und um die Axialrichtung (8) entgegen der Rotationsrichtung des Turbinenrades (5) eine Umfangsrichtung (10) definiert ist, wobei jede Flut (13, 14) das Turbinenrad (5) über seine gesamte Breite in Axialrichtung (8) und über ein Segment bezogen auf die Umfangsrichtung (10) anströmt, wobei das Turbinenrad (5) eine Anzahl von Z >= 10 Turbinenschaufeln (12) umfasst, und wobei die Turbinenschaufeln (10) als Hauptschaufeln (22) und Zwischenschaufeln (23) ausgebildet sind, wobei sich die Zwischenschaufeln (23), zumindest an ihren nabenseitigen Enden (24), in Axialrichtung (8) zum Turbinenaustritt hin nicht so weit erstrecken wie die Hauptschaufeln (22).
Patent DE-112015003698-T5 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung für ein Dampfventil, kombiniertes Dampfventil und Dampfturbine
Inventor: HAMADA KATSUHISA
IPC: F16K31/122
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine hydraulische Antriebsvorrichtung für ein Dampfventil weist eine Vielzahl von hydraulischen Aktoren auf um Antriebskraft zu erzeugen, die über eine Ventilwelle des Dampfventils auf den Ventilkörper übertragen werden soll. Die Vielzahl von hydraulischen Aktoren weist jeweils auf: einen Zylinder, einen Kolben, der so ausgestaltet ist, dass er im Zylinder hin- und herbewegbar ist; und eine Stange, deren eines Ende mit dem Kolben und ein anderes Ende mit der Ventilwelle verbunden ist. Die Vielzahl von hydraulischen Aktoren weißen ein Hauptaktor auf, der einen Drosselabschnitts zum Regeln einer Druckölströmung in eine Hydraulikkammer, die durch den Zylinder und den Kolben definiert ist, aufweist, so dass eine Dämpfungskraft auf den Ventilkörper während eines Schließvorgangs des Ventilkörpers aufgebracht wird. Der eine oder mehrere hydraulische Aktoren weißen, anders als der Hauptaktor, mindestens einen Nebenaktor ohne einen vorgesehenen Drosselabschnitt auf. Die Hydraulikkammer des Nebenaktors ist in Verbindung mit der Hydraulikkammer des Hauptaktors.
Patent DE-112015003712-T5 (DE)
Title: Meldesystem, Informationsverarbeitungssystem, Servervorrichtung, Endgerät und Programm
Inventor: SOGABE HARUHIKO
IPC: G08G1/09
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Informationsverarbeitungssystem (5) erfasst Fahrbereichsinformation und sendet ein Eintrittssignal an eine Servervorrichtung (2), wenn bestimmt wird, dass ein Fahrzeug in einen bestimmten Bereich eingetreten ist. Das Eintrittssignal weist Fahrbereichsinformation und Bestimmungsinformation zur Bestimmung des Informationsverarbeitungssystems (5) auf. Wenn ein Stoppen der Fahrt des Fahrzeugs erfasst wird, sendet das System ein erstes Stoppsignal mit der Fahrbereichsinformation an die Servervorrichtung (2). Die Servervorrichtung (2) speichert die Fahrbereichsinformation und die Bestimmungsinformation, die in dem Eintrittssignal enthalten sind, in Verbindung miteinander, wenn sie das Eintrittssignal empfängt. Die Servervorrichtung erzeugt ein zweites Stoppsignal auf der Grundlage des ersten Stoppsignals. Die Servervorrichtung bestimmt das Informationsverarbeitungssystem (5) auf der Grundlage der Fahrbereichsinformation in dem ersten Stoppsignal, der gespeicherten Fahrbereichsinformation und der gespeicherten Bestimmungsinformation und sendet das zweite Stoppsignal an das bestimmte Informationsverarbeitungssystem.
Patent DE-112015004204-T5 (DE)
Title: Aufspannplatte mit integrierter drehplatte
Inventor: LINK CARSTEN
IPC: B29C45/17
Filed: 2015-09-15
Abstract: Eine Aufspannplattenvorrichtung zum Stützen eines Formwerkzeugabschnitts in einer Spritzgussmaschine enthält einen Aufspannplattenkörper und eine Formwerkzeugmontagefläche neben einer Vorderseite des Aufspannplattenkörpers zum Stützen einer Formwerkzeughälfte. Die Formwerkzeugmontagefläche enthält eine mittige Drehfläche, die um eine Achse relativ zu dem Aufspannplattenkörper herum drehbar ist, und eine fixierte Umfangsfläche enthält, die relativ zu dem Aufspannplattenkörper fixiert ist. Die Umfangsfläche ist um einen Umfang der mittigen Fläche herum angeordnet. Die mittige Fläche und die Umfangsfläche können in einer gemeinsamen vertikalen Ebene aufeinander ausgerichtet werden.
Patent DE-112015004769-T5 (DE)
Title: Partikelerfassungssensor
Inventor: TAMURA MASAYUKI
IPC: G01N27/04
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Partikelerfassungssensor hat eine Ansammelsektion zum Ansammeln eines Teils von Partikelteilchen, welche in Abgas enthalten sind, welches von einer internen Verbrennungsmaschine emittiert wird, und ein Paar einer ersten Erfassungselektrode und einer zweiten Erfassungselektrode auf der Ansammelsektion gebildet. Die zweite Erfassungselektrode ist getrennt von der ersten Erfassungselektrode gebildet. Die erste Erfassungselektrode hat hervorstehende Teile, welche in Richtung der zweiten Erfassungselektrode hervorstehen. Da eine Trennung zwischen der ersten und der zweiten Erfassungselektrode lokal an den hervorstehenden Teilen verringert ist, ziehen die hervorstehenden Teile mehr Partikel an und sammeln diese an, und diese Struktur macht es möglich, es dem Partikelerfassungssensor zu erlauben, eine verbesserte Erfassungsempfindlichkeit zu haben.
Patent DE-112015005161-T5 (DE)
Title: Schwefel-kohlenstoff komposit, batterie mit nichtwässrigem elektrolyt, umfassend eine elektrode enthaltend schwefel-kohlenstoff komposit, und verfahren zur herstellung von schwefel-kohlenstoff kompositen
Inventor: NISHIKAWA HEISUKE
IPC: H01M4/62
Filed: 2015-11-06
Abstract: Bereitgestellt werden ein Schwefel-Kohlenstoff Komposit mit einer hohen Entladekapazität pro Masse und einer hohen Schwefelnutzrate, und eine Batterie mit nichtwässrigem Elektrolyt, welche eine Elektrode enthält, die ein Schwefel-Kohlenstoff Komposit enthält. Im Schwefel-Kohlenstoff Komposit erfüllen eine Massenverlustrate X bei einer Temperatur von 500°C in einer thermalen Massenanalyse und eine Massenrate Y von Schwefel/(Schwefel + Kohlenstoff) im visuellen Beobachtungsbereich bei einer Vergrößerung von 1000 bei quantitativer SEM-EDS Analyse den Zusammenhang |X/Y – 1| ≤ 0,12, und der poröse Kohlenstoff hat einen durchschnittlichen Porendurchmesser von 1 bis 6 nm, und eine spezifische Oberfläche von 2000 m2g–1 oder mehr und 3000 m2g–1 oder weniger.
Patent DE-112015006412-T5 (DE)
Title: Rüstunterstützende Vorrichtung, Bauteilbestücker, Rüstunterstützungsverfahren
Inventor: MICHIZOE TOSHIHIRO
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-04-03
Abstract: Wenn der Bediener den Bandeinführvorgang zum Einführen des Bandes TP in die Einführöffnung A1, A2 der Bandzuführeinheit 5 ausführt, erfasst diese Bandzuführeinheit 5 das in die Einführöffnung A1, A2 eingeführte Band TP. Ferner wird aufgrund der Vorgangsobjektinformationen 911, die die Bandzuführeinheit 5 angeben, die als Gegenstand des Bandeinführvorgangs dient, bestätigt, dass die Bandzuführeinheit 5, die das Band TP erfasst hat, der Gegenstand des Bandeinführvorgangs ist. Wenn bestätigt werden konnte, dass die Bandzuführeinheit 5 der Gegenstand des Bandeinführvorgangs ist, wird die Bandzuführeinheit 5 veranlasst, das Laden durchzuführen oder die Bereitschaft herzustellen. Auf diese Weise, nämlich indem die Bandzuführeinheit 5 veranlasst wird, das Laden durchzuführen oder die Bereitschaft herzustellen, nachdem bestätigt worden ist, dass die Bandzuführeinheit 5, bei der vom Bediener der Bandeinführvorgang ausgeführt wurde, der Gegenstand dieses Vorgangs ist, kann ein Problem der irrtümlichen Einführung des Bandes TP in die Bandzuführeinheit 5 bewältigt werden.
Patent DE-112016001593-T5 (DE)
Title: Überbrückungsvorrichtung für Drehmomentwandler
Inventor: MAEDA KAZUHITO
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Spalt eines Kupplungsbereichs soll entsprechend Temperaturen geeignet einstellbar sein, und darüber hinaus soll die Flexibilität bei der Gestaltung eines Mechanismus zum geeigneten Einstellen des Spalts der Kupplung verbessert werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst eine Kupplungsscheibe (28), einen Kolben (30), eine Rückstellfeder (50) aus einem Bimetall und einen Nockenmechanismus (51). Die Kupplungsscheibe (28) ist zwischen einer Frontabdeckung (2) und einem Turbinenrad (4) angeordnet. Der Kolben (30) liegt der Frontabdeckung (2) über die Kupplungsscheibe (28) derart gegenüber, dass er sich in einer axialen Richtung bewegen kann, und drückt die Kupplungsscheibe (28) in Richtung auf die Frontabdeckung (2). Der Verformungsgrad der Rückstellfeder (50) wird entsprechend den umgebenden Temperaturen eingestellt. Nach Maßgabe des Verformungsgrads der Rückstellfeder (50) dehnt der Nockenmechanismus (51) den Spalt zwischen der Frontabdeckung (2) und dem Kolben (30) bei niedrigen Temperaturen aus und macht den Spalt zwischen der Frontabdeckung (2) und dem Kolben (30) schmaler, wenn die Temperaturen zum Beispiel normal sind.
Patent DE-112018002838-T5 (DE)
Title: Entfernbare aufbauplatte mit gleichmässig beheizter aufbauoberfläche eines 3d-druckers
Inventor: CROWELL CHRISTOPHER R
IPC: B33Y40/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Ein 3D-Drucker zum Synthetisieren von Objekten beinhaltet: einen Extruder, der ausgelegt ist zum Extrudieren von Filamentschichten durch eine Düse auf eine Aufbauoberfläche; eine Aufbauplattform; und eine Aufbauplatte, die dafür strukturiert ist, entfernbar an die Aufbauplattform geklemmt zu werden, und die die Aufbauoberfläche beinhaltet, wobei die Aufbauplattform eine Grundplatte, eine Heizschicht, mindestens ein zusammendrückbares Vorspannelement, das zwischen der Grundplatte und der Heizschicht angeordnet ist, und eine Klemme beinhaltet, und wobei die Aufbauplattform ausgelegt ist zum Aufnehmen der Aufbauplatte in eine Klemmposition, in welcher die Klemme ausgelegt ist zum lösbaren Klemmen der Aufbauplatte auf die Aufbauplattform oberhalb der Heizschicht, was bewirkt, dass das mindestens eine zusammendrückbare Vorspannelement die Heizschicht für eine gleichmäßige Wärmeverteilung von der Heizschicht über die ebene Erstreckung der Aufbauoberfläche nach oben zur geklemmten Vorspannplatte zusammendrückt und vorspannt.
Patent DE-112018004474-T5 (DE)
Title: Lagereinheit für einen turboladerrotor
Inventor: KÖNIG LOTHAR
IPC: F16C17/18
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit für einen Turboladerrotor. Die Lagereinheit umfasst ein Lagergehäuse sowie eine Lagerbuchse, die zum radialen Montieren eines Turboladerrotors im Lagergehäuse in einer zentralen Bohrung angeordnet ist. Im Bereich eines ersten axialen Endes weist die Lagerbuchse einen sich radial nach außen erstreckenden Vorsprung auf. Der Vorsprung soll als ein Antirotationsschutz für die Lagerbuchse mit dem Lagergehäuse interagieren.
Patent DE-112018005071-T5 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: YOSHIMINE CHIHIRO
IPC: F16C17/03
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein Kippsegmentlager (100) umfassend Segmente (2), die um eine rotierende Welle angeordnet sind, so dass sie einer äußeren peripheren Oberfläche der rotierenden Welle (90) zugewandt sind, Lagerausgüsse (3), die jeweils ein Äußeres des Segments (2) in einer radialen Richtung mit einer Achse (A) der rotierenden Welle (90) als eine Mitte stützen und Zapfen (4), die jeweils ein Äußeres des Lagerausgusses (3) in der radialen Richtung mit der Achse (A) als eine Mitte an einer Mittelposition des Lagerausgusses (3) in einer axialen Richtung der rotierenden Welle (90) stützen, so dass sie dem Segment (2) erlauben, schwingbar zu sein, wobei ein ausgesparter Abschnitt (6), der in einer Richtung weg von dem Segment (2) ausgespart ist, auf einer Oberfläche des Lagerausgusses (3), die dem Segment (2) zugewandt ist oder einer Oberfläche des Segments (2), die dem Lagerausguss (3) zumindest in der Mittelposition davon in der axialen Richtung der rotierenden Welle zugewandt ist, gebildet ist.
Patent DE-112018005123-T5 (DE)
Title: Elektro-kreis-unterbrecher-vorrichtung
Inventor: SAKAI TOSHIYUKI
IPC: H01H39/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Elektro-Kreis-Unterbrecher-Vorrichtung und hat eine Aufgabe, die Größe zu reduzieren, während die geforderte Festigkeit aufrechterhalten ist. Die Elektro-Kreis-Unterbrecher-Vorrichtung beinhaltet, in einem Harz-Gehäuse, einen Zünder, ein stabartiges Projektil, einen Leiter-Abschnitt, die in dieser Reihenfolge von einem ersten End-Abschnitt von dem Gehäuse zu einem zweiten End-Abschnitt gegenüber zu dem ersten End-Abschnitt in einer Axial-Richtung positioniert sind, und ein Isolierungs-Verschluss-Raum zwischen dem zweiten End-Abschnitt von dem Gehäuse und dem Leiter-Abschnitt, wobei der Leiter-Abschnitt ein Platten-Abschnitt ist, der Verbindungs-Abschnitte (51, 52) an beiden End-Seiten beinhaltet; und ein Schneid-Abschnitt an einem Zwischen-Abschnitt, der Leiter-Abschnitt erstreckt sich in eine Breiten-Richtung orthogonal zu einer Gehäuse-Axial-Richtung, das stabartige Projektil ist positioniert, um dem Schneid-Abschnitt in der Axial-Richtung zugewandt zu sein, und der Schneid-Abschnitt beinhaltet Bruch-Abschnitte (55a, 55b), die an zwei Orten an der zweiten End-Abschnitt-Seite von dem Leiter-Abschnitt ausgebildet sind, jeder von den Bruch-Abschnitten ist ein Nut-Abschnitt.
Patent DE-112018005164-T5 (DE)
Title: Elektro-kreis-unterbrecher-vorrichtung
Inventor: SAKAI TOSHIYUKI
IPC: H01H39/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Eine Elektro-Kreis-Unterbrecher-Vorrichtung vorzusehen, die einen Leiter-Abschnitt mit kleiner Abgabe schneiden kann. Die Elektro-Kreis-Unterbrecher-Vorrichtung beinhaltet einen Zünder, ein stabartiges Projektil, gemacht aus synthetischem Harz, und einen Leiter-Abschnitt, zum Bilden eines Teils von einem Elektro-Kreis, die in dieser Reihenfolge in einem zylindrischen Raum von einem ersten End-Abschnitt von dem Gehäuse zu einem zweiten End-Abschnitt gegenüber zu dem ersten End-Abschnitt in einer Gehäuse-Axial-Richtung angeordnet sind, und einen Isolierungs-Verschluss-Raum zwischen dem zweiten End-Abschnitt von dem Gehäuse und dem Leiter-Abschnitt, wobei der Leiter-Abschnitt ein Platten-Abschnitt ist, der einen ersten Verbindungs-Abschnitt und einen zweiten Verbindungs-Abschnitt, an beiden End-Seiten, und einen Schneid-Abschnitt an einem Zwischen-Abschnitt, beinhaltet, und mit einer Fläche von dem Schneid-Abschnitt entlang einer Gehäuse-Breiten-Richtung orthogonal zu der Gehäuse-Axial-Richtung positioniert ist, das stabartige Projektil beinhaltet einen End-Abschnitt, der eine Querschnitts-Form von einem Rechteck in der Gehäuse-Breiten-Richtung hat, und positioniert ist, um der Fläche von dem Schneid-Abschnitt von dem Leiter-Abschnitt in der Gehäuse-Axial-Richtung zugewandt zu sein, der Isolierungs-Verschluss-Raum hat eine Querschnitts-Form von einem Rechteck in der Gehäuse-Breiten-Richtung und beinhaltet einen Öffnungs-Abschnitt, der dem Leiter-Abschnitt zugewandt ist, eine verschlossene End-Fläche, gegenüber zu dem Öffnungs-Abschnitt, in der Gehäuse-Axial-Richtung, und vier Seiten-Flächen zwischen dem Öffnungs-Abschnitt und der verschlossenen End-Fläche, und eine Breite (W1) von dem Öffnungs-Abschnitt von dem Isolierungs-Verschluss-Raum und eine Breite (L1) von dem End-Abschnitt von dem stabartigen Projektil haben eine Beziehung von W1 > L1 und W1 - L1 ≤ 0,25 mm.
Patent DE-112018006566-T5 (DE)
Title: Schaltnetzteilvorrichtung
Inventor: TAZAKI SHINTARO
IPC: H02M7/12
Filed: 2018-12-21
Abstract: Um zu vermeiden, dass ein Störunterdrückungsfilter eines Relaisansteuerungs-Treiberschaltkreises erforderlich ist, und um die Größe einer Vorrichtung zu verringern, ist in dieser Schaltnetzteilvorrichtung eine Vielzahl von Spannungsversorgungsschaltkreisen vorgesehen, die jeder Phase einer mehrphasigen Wechselspannungsversorgung entsprechen, wobei an der Schaltnetzteilvorrichtung vorgesehen ist: ein Schaltstromkreis, der in der Lage ist, eine Phase, die mit einem aus der Vielzahl der Spannungsversorgungsschaltkreise verbunden ist, die nicht einer beliebigen Phase der mehrphasigen Wechselspannungsversorgung entspricht, zu der beliebigen Phase oder zu der Phase umzuschalten, der der Spannungsversorgungsschaltkreis entspricht; einen Einschaltstromstoß-Verhinderungskreis, wobei der Einschaltstromstoß-Verhinderungskreis in einer Spannungsversorgungsleitung auf der Seite einer negativen Elektrode der mehrphasigen Wechselspannungsversorgung in einer Position angeordnet ist, die näher an der mehrphasigen Wechselspannungsversorgung liegt als ein Verbindungspunkt, an dem jeder aus der Vielzahl von Spannungsversorgungsschaltkreisen angeschlossen ist; und einen Filterschaltkreis, der zwischen der mehrphasigen Wechselspannungsversorgung und dem Einschaltstromstoß-Verhinderungskreis vorgesehen ist, wobei alle Leitungen der Vielzahl von Phasen des Filterschaltkreises magnetisch damit gekoppelt sind.
Patent DE-112018006884-T5 (DE)
Title: Übertragung einer gruppenvideosynchronisation an andere funkgeräte
Inventor: LIM BING QIN
IPC: H04N7/18
Filed: 2018-12-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Synchronisieren von Gruppenvideo. Bei einem Trigger-Ereignis übertragen Benutzer, die ein Video über ein LTE-Netzwerk ansehen, eine Synchronisationsinformation (zum Beispiel eine Framenummer oder einen Zeitstempel des Videoframes, ... und so weiter) über ein LMR- und/oder ein LTE-Netzwerk. Als Reaktion werden sich Benutzergeräte auf den gleichen Punkt in dem Video synchronisieren.
Patent DE-112019001277-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für bordeigene vorrichtung
Inventor: NAKADA MITSUAKI
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-01-24
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für eine bordeigene Vorrichtung umfassend einen Aktor ist konfiguriert, um: einem ersten Mikroprozessor und einer ersten Treiberschaltung Leistung aus einer ersten Leistungsquelle über einen ersten Leistungsversorgungsweg zuzuführen; einem zweiten Mikroprozessor und einer zweiten Treiberschaltung Leistung von einer zweiten Leistungsquelle über einen zweiten Leistungsversorgungsweg zuzuführen; und die erste und zweite Treiberschaltung zum Antreiben des Aktors zu verwenden. In dieser Steuerungsvorrichtung sind die negativen Elektroden der ersten und der zweiten Leistungsquelle mit einem gemeinsamen Erdungsabschnitt elektrisch verbunden. Insbesondere sind die erste negative Elektrode der ersten Leistungsquelle und die zweite negative Elektrode der zweiten Leistungsquelle mit dem gemeinsamen Erdungsabschnitt jeweils über unabhängige erste und zweite Verbindungabschnitte verbunden.
Patent DE-112019001355-T5 (DE)
Title: Ssystem und verfahren zur steuerung von fahrzeugsystemen
Inventor: ISLAM ZAKIRUL
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein Steuergerät (200) zum Steuern eines Fahrzeugsystems (210), wobei das Steuergerät umfasst: einen Eingang (206) zum Empfangen eines Konfigurationssignals, das eine Aktion spezifiziert, die von einem Fahrzeugsystem als Reaktion auf eine Auslösebedingung auszuführen ist, wobei die Auslösebedingung einer Startbedingung zugeordnet ist; ein Speichermodul (204), das angeordnet ist, um Daten zu speichern, die die spezifizierte Aktion und die Auslösebedingung anzeigen, wobei das Speichermodul ferner angeordnet ist, um Daten zu speichern, die eine Standardaktion anzeigen, die von dem Fahrzeugsystem als Reaktion auf eine Standardaktionsauslösebedingung auszuführen ist; einen Prozessor (202), der so angeordnet ist, dass er bei Erfüllung der Startbedingung ein Steuersignal zum Steuern des Fahrzeugsystems gemäß der gespeicherten Aktion erzeugt; einen Ausgang (208), der so angeordnet ist, dass er das Steuersignal ausgibt; wobei der Prozessor so angeordnet ist, dass er bestimmt, wann nach Erfüllung der Startbedingung eine Auslösebedingung für eine Standardaktion erfüllt ist, und dass er ein weiteres Steuersignal zum Steuern des Fahrzeugsystems gemäß der gespeicherten Standardaktion erzeugt.
Patent DE-112019002915-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm zur informationsverarbeitung
Inventor: DENO TORU
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-07-01
Abstract: Gesundheitsbezogene Informationen werden für ein Subjekt geeignet bereitgestellt. Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung schließt eine Erfassungseinheit, die erste Informationen erfasst, die das Interesse eines Subjekts an der Gesundheit angeben, eine Schätzeinheit, die den Interessengrad eines Subjekts an der Gesundheit basierend auf den ersten Informationen schätzt, eine Auswahleinheit, die zweite Informationen bezüglich der Gesundheit auswählt, die dem Subjekt basierend auf dem Interessengrad bereitgestellt werden sollen, und eine Ausgabeeinheit ein, die die zweiten Informationen ausgibt.
Patent DE-112019004451-T5 (DE)
Title: Bildlesevorrichtung
Inventor: MATSUNAGA HIROAKI
IPC: H04N1/028
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Bildlesevorrichtung umfasst (i) Lichtleiter (5, 6), die sich in einer Hauptabtastrichtung erstrecken und konfiguriert sind, Licht von einer Lichtquelle zu einem Leseziel, das sich relativ in einer Nebenabtastrichtung bewegt, zu emittieren, wobei das Licht von der Lichtquelle in Endflächen der Lichtleiter (5, 6) in der Hauptabtastrichtung projiziert wird, (ii) ein optisches Filter, das zwischen der Lichtquelle und den Endflächen der Lichtleiter (5, 6) angeordnet ist und konfiguriert ist, Licht mit einer bestimmten Wellenlänge von dem Licht von der Lichtquelle zu blockieren oder abzuschwächen, (iii) einen Linsenkörper zum Bündeln von reflektiertem Licht, das durch das Leseziel reflektiert wird, auf einen Lichtempfänger, um das reflektierte Licht in ein elektrisches Signal umzuwandeln, und (iv) eine Linsenhalterung (11, 12) zum Halten des Lichtleiters (5, 6), des optischen Filters und des Linsenkörpers. Die Linsenhalterung (11, 12) weist einen ersten Positionierer (11a, 11b, 12a, 12b) zum Positionieren der Lichtleiter (5, 6) in einer Höhenrichtung und in einer Nebenabtastrichtung und einen zweiten Positionierer (11h, 11i, 12h, 12i, 11j, 11k, 12j, 12k) zum Positionieren des optischen Filters in der Höhenrichtung und der Nebenabtastrichtung auf.