baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019126290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen mit Wartungsmöglichkeiten im laufenden Betrieb
Inventor: HANDSCHUH EDUARD
IPC: B41J3/407
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10), mit einer Haupttransporteinrichtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse (10) kontinuierlich entlang eines vorgegebenen Haupttransportpfads (P) zu transportieren, mit wenigstens zwei Behandlungseinrichtungen (4a, 4b), welche dazu geeignet und bestimmt sind, die Behältnisse (10) in einer vorgegebenen Weise zu behandeln, wobei die Behandlungseinrichtungen (4a, 4b) jeweils Behandlungstransporteinrichtungen (42) aufweisen, welche die Behältnisse (10) transportieren und wobei die Behältnisse (10) von der Transporteinrichtung (2) an eine der Behandlungseinrichtungen (4a, 4b, 4c) zum Zwecke der Behandlung durch die Behandlungseinrichtung (4a, 4b) übergebbar sind und die Behältnisse (10) insbesondere nach deren Behandlung durch die Behandlungseinrichtung (4a, 4b) wieder an die Transporteinrichtung übergebbar sind. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine der Behandlungseinrichtungen (4a, 4b) von einem Arbeitszustand, in dem diese Behandlungseinrichtung (4a, 4b) die Behältnisse in der vorgegebenen Weise behandelt in einen Ruhezustand, in welchem keine Behandlung der Behältnisse (10) durch diese Behandlungseinrichtung (4a, 4b) durchgeführt wird, überführbar, wobei während dieses Ruhezustands dieser Behandlungseinrichtung ein Transportbetrieb der Transporteinrichtung (2) und ein Arbeitsbetrieb wenigstens einer weiteren Behandlungseinrichtung fortführbar ist.
Patent DE-102019127634-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für verbesserte fahrzeugsteuerung mit berücksichtigung von kraftstoffeffizienz
Inventor: SOLOUKMOFRAD ALI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-10-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung für verbesserte Fahrzeugsteuerung mit Berücksichtigung von Kraftstoffeffizienz bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor, der konfiguriert ist, um zu bestimmen, dass Fahrdaten, die vorheriges Fahren reflektieren, für ein bevorstehendes Routensegment vorhanden sind. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um eine kraftstoffeffiziente Steuerstrategie für das bevorstehende Segment basierend auf kraftstoffeffizientem Verhalten abzuleiten, das in den Fahrdaten reflektiert wird. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, um die Steuerstrategie in einem Fahrzeug auszuführen, während das Fahrzeug über das Routensegment fährt, um Fahrzeugsteuerung gemäß der Steuerstrategie für zumindest einen Abschnitt des Segments anzuweisen.
Patent DE-102019129677-A1 (DE)
Title: Kohlenhydratreduziertes Teigprodukt auf Tresterbasis
Inventor: ROTHER MATTHIAS
IPC: A23L25/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Teigprodukt auf Tresterbasis aufweisend einen Gemüseanteil auf Basis eines oder mehrerer Trester und von wenigstens 20 %, bevorzugt von wenigstens 30 % und mehr bevorzugt von wenigstens 40 % in der Trockenmasse des Teigprodukts, wobei das Teigprodukt einen Kohlenhydratanteil (abs.) von weniger als 20 %, bevorzugt weniger als 10 % und mehr bevorzugt weniger als 5 % aufweist.
Patent DE-102019130306-A1 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine Elektromaschine (10) hat eine Statoranordnung (60), eine Rotoranordnung (90), eine Steueranordnung (20) und eine Wechselrichteranordnung (30), welche Statoranordnung (60) eine erste Wicklungsanordnung (61) mit ersten Wicklungsanordnungsanschlüssen (71, 72, 73) und eine zweite Wicklungsanordnung (62) mit zweiten Wicklungsanordnungsanschlüssen (81, 82, 83) aufweist, welche Wechselrichteranordnung (30) einen ersten Wechselrichter (31), einen zweiten Wechselrichter (32), eine erste Stromerfassungsvorrichtung (33) zur Erzeugung eines ersten Stromsignals (11) und eine zweite Stromerfassungsvorrichtung (34) zur Erzeugung eines zweiten Stromsignals (12) aufweist, welche Steueranordnung (20) eine Steuervorrichtung (23), einen ersten Stromregler (21), einen zweiten Stromregler (22) und eine Kompensationssignalerzeugungsvorrichtung (24) aufweist, welcher erste Stromregler (21) dazu ausgebildet ist, durch Zuführung eines ersten Stellwertsignals (SW1) an den ersten Wechselrichter (31) das erste Stromsignal (11) auf ein erstes Stromsollsignal (11S) zu regeln, welche Kompensationssignalerzeugungsvorrichtung (24) dazu ausgebildet ist, ein Kompensationssignal (COMP) zu erzeugen, welches Kompensationssignal (COMP) abhängig ist von der Abweichung des ersten Stromsignals (11) vom ersten Stromsollsignal (11S), welcher zweite Stromregler (22) dazu ausgebildet ist, durch Zuführung eines zweiten Stellwertsignals (SW2) an den zweiten Wechselrichter (32) das zweite Stromsignal (12) auf ein zweites Stromsollsignal (I2SC) zu regeln, welches zweite Stromsollsignal (I2SC) abhängig ist vom Kompensationssignal (COMP).
Patent DE-102019133300-A1 (DE)
Title: Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung
Inventor: STEINKAMP IRMIN
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (11) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung (10) bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.
Patent DE-102019134370-A1 (DE)
Title: Adiabatisches glühschema und system für edge-computing
Inventor: KUMAR SUHAS
IPC: G06N3/04
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer Lösung für ein eingeschränktes Optimierungsproblem umfasst die Programmierung einer Gewichtungsmatrix eines Hopfield-Netzes mit einer ersten kodierten Matrixdarstellung eines anfänglichen eingeschränkten Optimierungsproblems. Die Methode umfasst auch die Verwendung des Hopfield-Netzes zur Bestimmung einer Lösung des anfänglichen Problems der eingeschränkten Optimierung. Zusätzlich beinhaltet das Verfahren die Kodierung einer Vielzahl von eingeschränkten Optimierungsproblemen, die mit einem Zieloptimierungsproblem verbunden sind, in eine Vielzahl von kodierten Matrixdarstellungen, von denen jede eine Kombination der ersten und der zweiten kodierten Matrixdarstellung ist. Die Mehrzahl der kodierten Matrixdarstellungen nimmt in der Konvergenz zur zweiten kodierten Matrixdarstellung des Zielproblems der eingeschränkten Optimierung sequentiell zu. Das Verfahren umfasst ferner die Neuprogrammierung der Gewichtungsmatrix des Hopfield-Netzes in iterativer Weise mit der Vielzahl der kodierten Matrixdarstellungen.
Patent DE-102019134857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines flüssigkeitsgekühlten Ladekabels einer Ladestation für eine Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: G01R31/55
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines flüssigkeitsgekühlten Ladekabels einer Ladestation für eine Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, wobei ein Unterschreiten eines minimalen zulässigen Biegeradius des Ladekabels detektiert wird und das Unterschreiten des minimalen zulässigen Biegeradius einem Benutzer oder Ladepunktbetreiber oder Service-Mitarbeiter angezeigt wird.
Patent DE-102019200085-A1 (DE)
Title: Transportsystem mit einem Antriebssystem mit einem Trommelmotor
Inventor: STRANZKE GÜNTER
IPC: B65G23/08
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportsystem zum Transport von Lebensmittelprodukten von einer Bearbeitungs- zu einer Weiterverarbeitungs-, insbesondere Verpackungsstation, mit einem Transportband, das um mindestens zwei Wellen umläuft, wobei ein Trommelmotor mindestens eine Welle antreibt und der Trommelmotor einen Stator und eine Achse, die an dem Rahmen des Transportsystems gelagert ist und einen Rotor, der drehfest mit einem Gehäuse des Trommelmotors verbunden ist, das den Rotor und den Stator umgibt, aufweist.
Patent DE-102019200288-A1 (DE)
Title: Formkörper für Musikinstrumente, insbesondere Holzblasinstrumente, beispielsweise Mundstücke von Klarinetten, auf Kunststoffbasis, insbesondere aus Faserverbundwerkstoff, Verwendung eines Kunststoffes, insbesondere Faserverbundwerkstoffs für solche Formkörper und für Musikinstrumente und Herstellungsverfahren für solche Formkörper
Inventor: HARTMANN HARRY
IPC: G10D9/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material zur Herstellung von Musikinstrumenten und deren Teilen, welches sich dadurch auszeichnet, dass es als Ersatz für Holz und Hartgummi (Ebonit) im Instrumentenbau geeignet ist. Die Erfindung betrifft insbesondere Formkörper für Musikinstrumente, insbesondere Holzblasinstrumente, beispielsweise Mundstücke von Klarinetten, auf Kunststoffbasis, insbesondere aus Faserverbundwerkstoff, Verwendung eines Kunststoffes, insbesondere Faserverbundwerkstoffs für solche Formkörper und für Musikinstrumente und Herstellungsverfahren für solche Formkörper
Patent DE-102019202450-A1 (DE)
Title: Quantisiertes Training trainierbarer Module
Inventor: ENDERICH LUKAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines trainierbaren Moduls (1), welches eine oder mehrere Eingangsgrößen (11) durch eine interne Verarbeitungskette (12) auf eine oder mehrere Ausgangsgrößen (13) abbildet, mit den Schritten:• es wird mindestens ein Lern-Datensatz (2) bereitgestellt (110), der Lern-Werte (11a) der Eingangsgrößen (11) und zugehörige Lern-Werte (13a) der Ausgangsgrößen (13) umfasst;• es wird eine Liste (3) von diskreten Werten (3a-3c) bereitgestellt (120), aus denen die die interne Verarbeitungskette (12) charakterisierenden Parameter (12a) während des Trainings ausgewählt werden sollen, wobei die diskreten Werte (3a-3c) so gewählt sind, dass sie sich mit einer vorgegebenen Anzahl N von Bits ohne Qualitätsverlust als Festkommazahl speichern lassen;• die im Lern-Datensatz (2) enthaltenen Lern-Werte (11a) der Eingangsgrößen (11) werden durch das trainierbare Modul (1) auf Beurteilungs-Werte (13b) der Ausgangsgrößen abgebildet (130);• es wird eine vorgegebene Kostenfunktion (4) ausgewertet (140), die sowohl eine Abweichung der Beurteilungs-Werte (13b) der Ausgangsgrößen (13) von den im Lern-Datensatz (2) enthaltenen Lern-Werten (13a) der Ausgangsgrößen (13) als auch eine Abweichung mindestens eines Parameters (12a) der internen Verarbeitungskette (12) von mindestens einem diskreten Wert (3a-3c) in der Liste (3) charakterisiert;• mindestens ein Parameter (12a) der internen Verarbeitungskette (12) wird angepasst (150) mit dem Ziel, den Wert der Kostenfunktion (4) zu verbessern.
Patent DE-102019203219-A1 (DE)
Title: Zweirad mit einem Sattelträger und einem Lenkerträger
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B62K13/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Zweirad ist mit einem Sattelträger (1) und einem Lenkerträger (3), die durch einen Oberträger (5) miteinander verbunden sind, versehen. Der Oberträger (5) ist lösbar am Sattelträger (1) und/oder am Lenkerträger (3) befestigt.
Patent DE-102019203748-A1 (DE)
Title: Materialbahn-Einzugsvorrichtung
Inventor: RUHLAND KARL
IPC: B65H19/18
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage mit mindestens einer Materialrollen-Vorbereitungsanordnung (2) zum Bringen einer eine einzuziehende Materialbahn (4, 7) tragenden Materialrolle (5, 8) in eine definierte Ausgangslage, und mindestens einer Materialbahn-Be-/Verarbeitungsanordnung, insbesondere Materialbahn-Abgabeanordnung, insbesondere Materialbahn-Abrollanordnung, insbesondere Materialbahn-Spliceanordnung (1), die imstande ist, aufgrund der definierten Ausgangslage der Materialrolle (5, 8) die Materialrolle (5, 8) automatisiert aufzunehmen und vorzugsweise die Materialbahn (4, 7) automatisiert aufzunehmen und/oder automatisiert vorzubereiten.
Patent DE-102019204694-A1 (DE)
Title: Massenspektrometer mit einer Ionisierungseinrichtung
Inventor: GORKHOVER LEONID
IPC: H01J3/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massenspektrometer (1), umfassend: eine Ionenfalle (2), die einen Innenraum (2a) zur Speicherung von Ionen (4a, 4b) aufweist, einen Signal-Generator (5, 6a, 6b), der zur Einkopplung eines insbesondere hochfrequenten Spannungssignals (U, U, U) mit einer den Innenraum (2a) begrenzenden Elektrode (3, 7a, 7b) der Ionenfalle (2) in Verbindung steht, sowie eine Ionisierungseinrichtung (15) zur Ionisierung eines dem Innenraum (2a) zuzuführenden, zu ionisierenden Gases (4). Die Ionisierungseinrichtung (15) steht mit dem Signal-Generator (5, 6a, 6b) in Verbindung, um das in die Elektrode (3, 7a, 7b) eingekoppelte Spannungssignal (U, U, U) des Signal-Generators (5; 6a, 6b) zur Erzeugung von Ionen (4a, 4b) zu nutzen.
Patent DE-102019208667-A1 (DE)
Title: 2Elektronische Baugruppe und elektrischer Antrieb mit dieser Baugruppe
Inventor: AHRENS MATTHIAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe (1), bestehend aus einem Gehäuseteil (2), einem Gehäusedeckel (3), einem Bauteilträger (4) mit zumindest einem elektronischen Bauteil (5) und einem Haltemittel (6) zur Unterstützung des elektronischen Bauteils (5), sowie einen elektrischen Antrieb mit einer derartigen elektronischen Baugruppe. Aufgabe der Erfindung ist es bei elektronischen Baugruppen für eine ausreichende mechanische Stabilität und Robustheit zu sorgen ohne elektrische Bauteile zu beschädigen und den Bauraum wesentlich zu vergrößern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102019208759-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (1) einer Brennkraftmaschine (100). Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (1) umfasst eine Kraftstoffführung (2) mit einem Kraftstoffströmungsbereich (20), einen Wasserinjektor (3) zum Einspritzen von Wasser mit mindestens einem Tropfenauslass (30), wobei der Tropfenauslass (30) direkt am oder im Kraftstoffströmungsbereich (20) angeordnet ist, und eine Einspritzanordnung (4) zum Einspritzen des Gemisches aus Kraftstoff und Wasser in einen Brennraum (101) der Brennkraftmaschine (100). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Kraftstoffeinspritzvorrichtung (1).
Patent DE-102019211541-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von elektrischem Draht und Anschluss
Inventor: ONUMA MASANORI
IPC: H01R4/18
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine Verbindungsstruktur von einem elektrischen Draht und einem Anschluss wird bereitgestellt. Der Anschluss umfasst einen U-förmigen Basisabschnitt, der sich von einem Anschlusskörper erstreckt, eine erste Hülse, die von einem ersten Rand von einer von gegenüberliegenden Seitenwänden des Basisabschnitts aufgerichtet ist, um einen vorderen Endabschnitt des Kerndrahts an einem Endabschnitt des elektrischen Drahts zu crimpen und verbinden, eine zweite Hülse, die von einem zweiten Rand von einer anderen der gegenüberliegenden Seitenwände des Basisabschnitts aufgerichtet ist, um einen hinteren Endabschnitt des Kerndrahts zu crimpen und verbinden. Die erste Hülse und die zweite Hülse sind separat und unabhängig ausgebildet, und in einer axialen Richtung des Basisabschnitts voneinander versetzt. Ferner crimpt und verbindet die erste Hülse den vorderen Endabschnitt des Kerndrahts fester als ein Crimpen des hinteren Endabschnitts des Kerndrahts durch die zweite Hülse.
Patent DE-102019211576-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine optische Erfassungseinheit, sowie Haushaltsgerät mit einer spezifischen Halteeinrichtung
Inventor: HOLFELDER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Aspekt betrifft eine Halteeinrichtung (10) zum Halten einer dazu separaten optischen Erfassungseinheit (11), die im für das menschliche Auge sichtbaren Spektralbereich detektiert, wobei die Halteeinrichtung (10) zum zerstörungsfrei lösbaren anbringen an einer Wand (4) oder einem Gehäuse (2) eines Haushaltsgeräts (1) ausgebildet ist, so dass mit der zumindest optischen Erfassungseinheit (11) durch das Sichtfenster (9) in einen Aufnahmeraum (3) des Haushaltsgeräts (1) detektierbar ist, wobei die Halteeinrichtung (10) eine Einhängerinne (14) aufweist, mit welcher die Halteeinrichtung (10) an der Wand (4) oder dem Gehäuse (2) einhängbar ist, um sie daran zu positionieren. Ein Aspekt betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Halteeinrichtung (10).
Patent DE-102019217050-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Einspritzanlage, insbesondere Brennstoffleitung oder Brennstoffverteiler, Einspritzanlage und Verfahren zur Herstellung einer Komponente
Inventor: WEBER RALF
IPC: F16L58/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Komponente (3; 3') für eine Einspritzanlage (1), insbesondere Hochdruckleitung (5) oder Fluidverteiler (2), mit einem Grundkörper (14; 13), an dem ein Hochdruckeingang (15; 12) und zumindest ein Hochdruckausgang (16 - 19; 12') vorgesehen sind, wobei zumindest der Grundkörper (14; 13) durch ein ein- oder mehrstufiges Schmieden ausgebildet ist und wobei der Grundkörper (14; 13) durch zumindest eine zerspanende Bearbeitung nach dem Schmieden nachbearbeitet ist. Vorgeschlagen wird, dass der Grundkörper (14, 13) teilweise mit einer Korrosionsschutzschicht (41) versehen ist, wobei die Korrosionsschutzschicht (41) in zumindest einem Bereich (44 - 48) des Grundkörpers (14; 13), in dem der Grundkörper (14) durch die zerspanende Bearbeitung nachbearbeitet ist, nicht vorgesehen ist. Ferner sind eine Einspritzanlage (1) mit solch einer Komponente (3; 3') und ein Verfahren zur Herstellung solch einer Komponente (3; 3') angegeben.
Patent DE-102019217589-A1 (DE)
Title: Träger für einen elektrisch beheizten katalysator und abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: OKAMOTO NAOKI
IPC: H01C1/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Träger für einen elektrisch beheizten Katalysator umfasst: eine Wabenstruktur mit Trennwänden, die eine Vielzahl von Zellen definieren, wobei sich jede der Zellen von einer Stirnseite zur anderen Stirnseite erstreckt, um einen Fluidweg für ein Fluid zu bilden; und ein Paar von Elektrodenschichten, die an einer Seitenfläche der Wabenstruktur ausgebildet sind, wobei die Elektrodenschichten des Paars so angeordnet sind, dass sie einander über einen Mittelpunkt der Wabenstruktur hinweg gegenüberliegen. Das Paar von Elektrodenschichten ist mit der Wabenstruktur elektrisch verbunden. Die Wabenstrukturseite jeder der Elektrodenschichten umfasst einen Abschnitt mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten, der niedriger ist als derjenige der Wabenstruktur.
Patent DE-102019217904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Instandsetzen eines abgenutzten Spülkörpers, einer Bodenelektrode und/oder einer abgenutzten Ausmauerung eines metallurgischen Gefäßes
Inventor: FRIES UWE DE
IPC: F27B3/19
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Instandsetzen eines abgenutzten Spülkörpers, einer Bodenelektrode und/oder einer abgenutzten Ausmauerung eines metallurgischen Gefäßes dadurch gekennzeichnet, dass eine chemisch reaktionsfähige Mischung, aufweisend einen Metallträger, auf einen dem Inneren des metallurgischen Gefäßes zugewandten abgenutzten Teil des Spülkörpers, der Bodenelektrode und/oder der Ausmauerung aufgebracht wird. Eine chemische Reaktion und/oder Sintern erzeugt unter einem Wärmeeinfluss einen Füllkörper in einem Bereich einer Schadstelle. Ein ungesinterter Füllkörper sintert unter einem Wärmeeinfluss zu einem gesinterten Füllkörper und enthält u.a. ein Metallnitrid.Darüber hinaus werden in den Unteransprüchen weitere Ausführungen zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe dargestellt.
Patent DE-102020000813-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nachträglichen Imprägnierung von Bekleidung
Inventor: BECHTHOLD GÜNTER
IPC: D06B1/02
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur nachträglichen Imprägnierung von Bekleidung, bei welchem die Bekleidung (24) gegen Nässe mit einem Imprägniermittel behandelt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine zuverlässige nachträgliche Imprägnierung der Bekleidung bei gleichzeitigem Verzicht auf eine maschinelle Trocknung bei hohen Temperaturen ermöglicht wird, wird nach dem Waschen die Bekleidung (24) vollständig geschlossen und in eine aufgespannte, von außen allseits zugängliche Position mit abgespreizten Bekleidungsabschnitten verbracht und danach das Imprägniermittel auf die gesamte Außenfläche der Bekleidung (24) aufgetragen und bei Lufttemperatur getrocknet.
Patent DE-102020005253-A1 (DE)
Title: Indirekte Drehzahlmessung
Inventor: STRENZKE HILMAR
IPC: G01P3/64
Filed: 2020-08-27
Abstract: Es gibt Maschinen mit Rotoren, auf denen Verstelleinrichtungen oder sogar Regeleinrichtungen angebracht werden, um eine bestimmte Funktion auf den Rotoren zu verwirklichen. Solche Funktionen können elektrisch/elektronisch ausgeführt sein. Dabei ist unerheblich, ob ein dazugehöriger elektrischer Apparat durch eine sogenannte elektrische Drehdurchführung oder mittels einer mitrotierenden Batterie gespeist wird.Wenn zu der hier beschriebenen Funktion auf dem Rotor ein Drehzahlsignal erforderlich ist, könnte es auf herkömmliche Weise ebenfalls in dem statischen Teil der Maschine erzeugt werden und über eine Drehdurchführung von der Maschine auf den Rotor übertragen werden.In dieser Patentschrift wird eine Möglichkeit der Drehzahl-Signalerzeugung ohne Drehdurchführung dargestellt. Die Vorteile dieser rein elektronischen Lösung mittels indirekter Drehzahlmesung sind erkennbar. Die Kosten dafür sinken und die Zuverlässigkeit gegenüber der herkömmlichen Signalerzeugung und -Zuleitung nimmt zu.
Patent DE-102020006799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Platten
Inventor: DEISS CLAUS
IPC: B65G47/22
Filed: 2020-11-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Transport von auf einem Förderband (1) aufliegenden Platten (2, 3) und zum Wenden der Platten (2) mittels einer Wendevorrichtung (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wendevorrichtung (4) einen Wendearm (5) aufweist, der zum Wenden der Platten (2) sowohl eine Dreh- als auch eine Transversalbewegung vollzieht.
Patent DE-102020100797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Festphasenpeptidsynthese und Vorrichtung
Inventor: KREUZER OLIVER JOHANNES
IPC: C12P21/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Festphasenpeptidsynthese, eine automatisierte parallele Festphasenpeptidsynthese sowie eine Vorrichtung eingerichtet ein solches Verfahren durchzuführen.Erfindungsgemäß wirkt während des Verfahrens zumindest zeitweise Ultraschall mit einer Frequenz von mehr als 25kHz auf das Reaktionsmedium ein, in welchem die Festphasenpeptidsynthese stattfindet.