baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107111-U1 (DE)
Title: Dispersionsfarbe
IPC: C09D7/60
Filed: 2017-02-24
Abstract: Dispersionsfarbe enthaltend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersionsfarbe,a. 1 bis 15 Gew.-% Pigment,b. 30 bis 60 Gew.-% Füllstoff,c. 1 bis 25 Gew.-% Polymer,d. 0,1 bis 3,5 Gew.-% Alkalimetallalkylsilikonat,e. 25 bis 70 Gew.-% Wasser, wobei der pH Wert der Dispersionsfarbe von 10 bis 12 beträgt.
Patent DE-202018006521-U1 (DE)
Title: Golftasche
IPC: A63B55/30
Filed: 2018-08-02
Abstract: Golftasche mit
 einer starren Basistasche (100) mit einer oberen Grundebene (101), einer unteren Grundebene (102) und länglichen Seitenflächen (103), wobei die untere Grundebene (102) geschlossen ist und die obere Grundebene (103) mehrere Öffnungen (106) zum Einführen der Schäfte (91) von Golfschlägern (90) aufweist,
 wobei eine der Seitenflächen (103), die als die Befestigungsebene (104) bezeichnet wird, auf ihrer Oberfläche eine Montagehalterung (108) zum Eingriff mit einer Golftaschenhalterung (311) eines Golfwagens (300) aufweist, wodurch die Basistasche (100) an dem Golfwagen (300) befestigt wird,
 wobei die Basistasche (100) ein Stützgestänge (110) aufweist, das schwenkbar an der Montageebene (104) am oberen Ende der Montageebene (104) neben der oberen Grundebene (101) montiert ist und sich entlang der längeren Seite der Montageebene (104) erstreckt,
 wobei das Stützgestänge (110) von der Befestigungsebene (104) bis zu einem Endanschlag heruntergeklappt werden kann, wobei das Stützgestänge (110) und die Befestigungsebene (104) dann ein Dreieck bilden.
Patent DE-202018006540-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Abgasrückführungs (AGR) -Stroms eines Verbrennungsmotors
IPC: F02M26/26
Filed: 2018-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Abgasrückführungs (AGR) - Stroms eines Verbrennungsmotors, umfassend:
 - einen Körper (2) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (4) für den AGR-Strom, der einen Kreislauf für den AGR-Strom von dem Einlass zu dem Auslass definiert,
 - zwei Wärmetauschermodule (5, 6) zur Kühlung des AGR-Stromes, die in Reihe oder parallel in dem genannten Kreislauf für den AGR-Strom angeordnet sind,
 - einen primären Bypasskanal (16), der in dem Kreislauf für den AGR-Fluss parallel zu beiden Wärmetauschermodulen (5, 6) angeordnet ist,
 - Ventilmittel (19), die innerhalb des Körpers (2) angeordnet und so konfiguriert sind, dass sie den AGR-Strom durch beide Wärmetauschermodule (5, 6) oder durch nur eines der Wärmetauschermodule (5) oder nur durch den primären Bypasskanal (16) leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilmittel aus einem einzelnen Ventilelement (19) bestehen, das innerhalb des Körpers der Vorrichtung um eine Gelenkachse (20) schwenkbar verbunden ist und zwei Türabschnitte (19A, 19B) aufweist, die sich von der Gelenkachse aus erstrecken und starr miteinander verbunden sind, wobei das Ventilelement so konfiguriert ist, dass es
 - eine erste Betriebsposition hat, in der der AGR-Strom durch beide Wärmetauschermodule (5, 6) geleitet wird,
 - eine zweite Betriebsposition hat, in der der AGR-Strom durch nur eines der Wärmetauschermodule (5) geleitet wird, und
 - eine dritte Betriebsposition hat, in der der AGR-Strom nur durch den primären Bypasskanal (16) geleitet wird.
Patent DE-202018100480-U1 (DE)
Title: Entspannende Teemischung aus Kräutern
IPC: A61P25/20
Filed: 2018-01-29
Abstract: Teemischung, enthaltend Bestandteile aus den Pflanzen Croton, Acacia nilotica, Ekiberia ruperiana, Euclea divinorum und Myrsine africana.
Patent DE-202018100671-U1 (DE)
Title: Sprüheinrichtung
IPC: B05B7/28
Filed: 2018-02-07
Abstract: Sprüheinrichtung mit einem Sprühkopf (2), der an eine Zuleitung angeschlossen ist, über die ein unter Druck stehendes Fluid führbar ist, und einer Dosierschraube (3) zur Beeinflussung des aus dem Sprühkopf (2) austretenden Fluidstrahls, dadurch gekennzeichnet, dass an der Dosierschraube (3) ein damit verdrehfest, jedoch lösbar verbundenes, mindestens eine Markierung (14) aufweisendes Zeigerelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202018103396-U1 (DE)
Title: Geothermie-Anlage mit optimiertem Erdkollektorsystem
IPC: F24T10/15
Filed: 2018-06-17
Abstract: Geothermie-Anlage (10), in welcher ein Fluid geführt wird, und welche mindestens ein erstes Tauschelement (12) mit einer ersten Zuführung (22) und einer ersten Rückführung (32) aufweist und welche ferner ein zweites Tauschelement (14) mit einer zweiten Zuführung (24) und einer zweiten Rückführung (34) aufweist, wobei ferner eine Zuführeinheit (18) vorgesehen ist, an welcher die erste Zuführung (22) und die zweite Zuführung (24) angeschlossen ist, und bei welcher ferner eine Sammeleinheit (20) vorgesehen ist, an welche die erste Rückführung (32) und die zweite Rückführung (34) angeschlossen ist, und bei der die Zuführeinheit (18) einen Druckkörper (28) aufweist, wobei die Geothermie-Anlage (10) ferner eine Energietransfereinheit (40) aufweist und Fluid von der Sammeleinheit (20) über die Energietransfereinheit (40) zur Zuführeinheit (18) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zuführung (22) und die zweite Zuführung (24) äquidistant zu der Einspeisung (50) in den Druckkörper (28) ausgelegt sind.
Patent DE-202019001222-U1 (DE)
Title: Dachabdeckung zum Schutz vor großen Schneemengen
IPC: E04D13/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Dachabdeckung zum Schutz vor großen Schneeansammlungen
 dadurch gekennzeichnet,
 das eine breite Folie Fig.1 auf beiden Seiten umgeschlagen und verklebt wird ,
 dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202019001811-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung für eine Zugangsöffnung
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-04-25
Abstract: Insektenschutzvorrichtung für eine offenstehende, mittels einer Türe (3) verschließbare Zugangsöffnung (2) zu einem Aufenthaltsraum mit einem Abdecknetz (4), mittels dessen die Zugangsöffnung (2) abdeckbar ist und das mit seinem Rand im Bereich des Rands der Zugangsöffnung (2) lösbar festlegbar ist und wenigstens eine vertikale Unterteilung (8) aufweist, die mittels einer zugeordneten, einen Reißverschluss (10) enthaltenden Schließeinrichtung (9) wahlweise überbrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung (9) zwei in Zugangsrichtung hintereinander angeordnete, voneinander unabhängig betätigbare Verschlüsse aufweist, wobei neben dem der Innenseite des Abdecknetzes (4) zugeordneten Reißverschluss (10) ein der Außenseite des Abdecknetzes (4) zugeordneter Magnetverschluss (11) vorgesehen ist, der zwei jeweils entlang eines Rands der Unterteilung (8) angeordnete Magnetleisten (11a, b) mit jeweils einander anziehenden Magnetelementen (15) aufweist.
Patent DE-202019002210-U1 (DE)
Title: Laborextruder
IPC: B29C48/68
Filed: 2019-05-21
Abstract: Planetwalzenextruder mit einem abschnittsweise, insbesondere modulweise, zusammen gesetzter Extruder,
 wobei die Gehäuse der Abschnitte/Module mit einer Buchse ausgekleidet sind,
 wobei die Gehäuse an den Enden mit Gehäuseflanschen versehen sind, so dass benachbarte Gehäuseenden über die Gehäuseflansche unter Zentrierung der Gehäuseenden miteinander verspannt werden können,
 wobei sich durch die miteinander verspannten Gehäuse mindestens eine gemeinsame Zentralspindel erstreckt,
 wobei zur Materialzuführung zum Extruder eine Dosierung vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet,
 dass der Extruder verfahrbar ist und von dem Extruder auskoppelbar ist.
Patent DE-202019100903-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung verunreinigter Stoffe durch Attrition mittels Rühren in feststoffreichen Suspensionen
IPC: B03B5/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung verunreinigter Stoffe durch Attrition mittels Rühren in einer feststoffreichen Suspension, bestehend aus einem Rührgefäß oder einer Rührwerkszelle, welche mindestens ein Agitationsorgan aufweist, das mindestens einen Rührer umfasst, welcher mit mehreren Reihen übereinander angeordneter Rührarme oder Rührflügel (12) ausgerüstet ist, welche mit einer, motorisch angetriebenen, Rührwelle (10) in Verbindung stehen und wobei weiterhin die Rührarme oder Rührflügel (12) eine Befestigungsfläche zur Aufnahme eines Verschleißelementes (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschleißelement (11) aus einem im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen metallischen Tragteil (1) besteht, welches von einer elastomeren, gummiartigen Verschleißschicht (9) umgeben oder in eine derartige Schicht (9) eingebettet ist, wobei über die Längsachse des Verschleißelementes (11) an seiner von der Rotations- oder Rührrichtung abgewandten Seite verteilt mehrere Vorsprünge (3; 4; 5) zum form- und kraftschlüssigen, austauschbaren Verbinden mit dem jeweiligen Rührflügel (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202019101009-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsanlage
IPC: C02F3/32
Filed: 2019-02-21
Abstract: Wasseraufbereitungsanlage (1), insbesondere zur Denitrifizierung und/oder zur Phosphorelimination von Wasser (101) aus Grundwasserbrunnen (100) und/oder von Flüssigkeiten einer Biogasanlage, umfassend wenigstens ein Aufbereitungsbecken (2) zur Aufnahme von aufzubereitendem Wasser (101), dadurch gekennzeichnet, dass in das Aufbereitungsbecken (2) Pflanzen (3) wenigstens einer Pflanzengattung und/oder Pflanzenart eingebracht sind, welche Nitrit und/oder Nitrat und/oder andere Stickstoffverbindungen und/oder Phosphorverbindungen verstoffwechseln und/oder binden.
Patent DE-202019102877-U1 (DE)
Title: Ensemble aus aus einem Flachmaterial gebildeten Elementen
IPC: B42D15/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ensemble (1) aus aus einem Flachmaterial gebildeten Elementen, umfassend
 - einen vorderen Deckel (2) und einen hinteren Deckel (3);
 - ein mit den Deckeln (2, 3) verbundenes Leporello (20), das in zusammengefaltetem Zustand zwischen den Deckeln (2, 3) aufgenommen ist und
 - ein Zusatzelement (28) aus einem Flachmaterial, das in eine an einem der Deckel (2, 3) gebildete Tasche (27) lose einlegbar ist.
Patent DE-202019104370-U1 (DE)
Title: Axialventilator mit Bypasskanal im Elektronikgehäuse
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-08-08
Abstract: Axialventilator (1) mit einem Motor (2) und einem über den Motor (2) antreibbaren und um eine Rotationsachse (RA) rotierbaren Ventilatorrad (3), das den Motor (2) radial außenseitig umschließend angeordnet ist und im Betrieb einen Ausblasluftstrom von einer Saugseite (S) zu einer Druckseite (D) erzeugt, wobei axial angrenzend an dem Motor (2) eine Motorelektronik (4) in einem Elektronikgehäuse (8) aufgenommen angeordnet ist, wobei in dem Elektronikgehäuse (8) mindestens ein durchgängiger Bypasskanal (9) ausgebildet ist, der sich von einer Einströmöffnung (7) an einer dem Ventilatorrad (3) gegenüberliegenden axialen Stirnseite des Elektronikgehäuses (8) in axialer Richtung bis zu der Motorelektronik (4) erstreckt und anschließend nach radial außen entlang der Motorelektronik (4) bis zu einer radialen Ausströmöffnung (6) an dem Elektronikgehäuse (8) verläuft, und wobei die Ausströmöffnung (6) auf der Druckseite oder angrenzend zur Druckseite ausgebildet ist, so dass der Ausblasluftstrom des Ventilatorrads (3) in einem an die Ausströmöffnung (6) angrenzenden Abschnitt des Bypasskanals (9) einen Unterdruck erzeugt.
Patent DE-202020000241-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Fensterscheibe
IPC: A47L1/12
Filed: 2020-01-22
Abstract: Vorrichtung (12) zur Reinigung einer Fensterscheibe (11), die auf jeder Seite der Fensterscheibe (11) eine Reinigungseinheit (13) zur Reinigung der Fensterscheibe (11) aufweist, an der Reinigungseinheit (13) eine Trocknungseinheit (14) zur Trocknung der Fensterscheibe (11) montiert ist und die Vorrichtung (12) entlang der Höhe oder entlang der Breite der Fensterscheibe (11) über die Fensterscheibe (11) bewegbar ist.
Patent DE-202020000562-U1 (DE)
Title: Begrenzungseinheit zum seitlichen Begrenzen eines Durchgangs oder einer Stellfläche
IPC: E01F15/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Begrenzungseinheit (1) zum seitlichen Begrenzen eines Durchgangs (10), einer Stellfläche (10a) oder dergleichen, wobei die Begrenzungseinheit (1) zwei nach oben führende Pfosten (2) aufweist, die oben durch einen Verbindungsabschnitt (5) verbunden sind und wobei jeder Pfosten (2) aus einem oberen Pfostenabschnitt (3) und aus einem mit dem oberen Pfostenabschnitt (3) verbundenen unteren Pfostenabschnitt (4) gebildet ist und wobei jeder untere Pfostenabschnitt (4) mit einer Befestigungseinrichtung(6) ausgestattet ist, die es erlaubt, die Begrenzungseinheit (1) am Boden ortsfest zu befestigen, wobei bei jedem Pfosten (2) der obere Pfostenabschnitt (3) mittels einer Vorrichtung (8) mit dem unteren Pfostenabschnitt (4) verbunden ist, wobei jede Vorrichtung (8) so ausgebildet ist, dass die aus den oberen Pfostenabschnitten (3) und dem Verbindungsabschnitt (5) gebildete obere Anordnung (7) bei einer auf wenigstens einen oberen Pfostenabschnitt (3) und/oder auf den Verbindungsabschnitt (5) einwirkenden Kraft oder Kraftkomponente aus ihrer Ausgangslage hinaus und wieder zurück in ihre Ausgangslage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt gelenkig (5) mit den beiden oberen Pfostenabschnitten (3) verbunden ist.
Patent DE-202020003161-U1 (DE)
Title: Einfaltiger Faltenbalg mit Dichtungslippe zur Abdichtung an der Bürstenwelle an einer Gemüse Poliermaschine
IPC: F16J3/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die einteilige Schutzmanschette zum Schutz der Antriebsverbindung von Bürstenwellen in Obst- und Gemüsepoliermaschinen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzmanschette aus einem einteiligen Faltenbalg besteht, welcher alle Eigenschaften der Abdichtungsparameter in sich vereint und mit einer Dichtungslippe auf der Welle abschließt.
Patent DE-202020005936-U1 (DE)
Title: Tablar mit steckbaren Aufbauten
IPC: A47B96/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Tablar (1; 1'; 1''; 1''') mit einer Bodenplatte (2) und mit mindestens einem Profil (3; 20), das mindestens zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten der Bodenplatte (2) einfasst, wobei das Profil (3; 20; 30) an der Bodenplatte (2), vorzugsweise unterseitig, oberseitig oder stirnseitig, befestigt ist und wobei das Profil (3; 20) mindestens eine nach oben, nach unten oder seitlich offene Profilöffnung (4; 21a) zum Befestigen, insbesondere Einstecken oder Führen, von Aufbauelementen (7, 8, 11; 16) und/oder einen seitlichen Profilschenkel (29b, 29b) zum Befestigen, insbesondere Einstecken, von Aufbauelementen (7, 8, 11; 16) aufweist und/oder wobei zwischen dem Profil (3; 20; 30) und der Bodenplatte (2) jeweils eine nach oben offene Fuge (5) zum Befestigen, insbesondere Einstecken oder Führen, von Aufbauelementen (7, 8, 11; 16) vorhanden ist.
Patent DE-202020100103-U1 (DE)
Title: Trocken- und/oder Reinigungstuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2020-01-09
Abstract: Trocken- und/oder Reinigungstuch (1) mit einer länglichen Form mit einem doppellagigen Aufbau mit zwei durch Tuchlagen jeweils gebildeten Seiten und einem dazwischen befindlichen Innenbereich (9), wobei die beiden Seiten durch zwei parallele Längskanten (2) und zwei Querkanten (3) jeweils begrenzt sind und wobei eine Öffnung (4) zum Hineingreifen in den Innenbereich (9) zwischen den zwei Seiten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trocken- und/oder Reinigungstuch (1) einen fünfeckig ausgebildeten Bereich (8) hat, insbesondere ausschließlich durch diesen Bereich gebildet ist, wobei bei dem fünfeckig ausgebildeten Bereich (8) eine der beiden Querkanten (3) rechtwinklig zu den Längskanten (2) ausgerichtet ist und die andere der beiden Querkanten (3) durch zwei winklig aneinandergrenzende, jeweils in einem stumpfen Winkel an die entsprechenden Längskanten (2) anschließende, Stirnkanten-Abschnitte (7) gebildet ist, wobei die Öffnung (4) zum Hineingreifen in den Innenbereich (9) zwischen den zwei Seiten (10, 11) im Bereich der rechtwinklig zu den Längskanten (2) ausgerichteten Querkante (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202020102619-U1 (DE)
Title: Handdesinfektionsständer
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-05-09
Abstract: Handdesinfektionsständer zur mobilen Positionierung auf einer Bodenfläche, wobei der Handdesinfektionsständer in Bodennähe eine Fußbetätigungsvorrichtung (3), insbesondere ein Fußpedal, aufweist,
 wobei der Handdesinfektionsständer ein mit der Fußbetätigungsvorrichtung (3) verbundenes flexibles Zugelement (4) aufweist,
 wobei mittels des Zugelements (4) eine auf die Fußbetätigungsvorrichtung (3) einwirkende Kraft als Zugkraft übertragbar ist,
 wobei der Handdesinfektionsständer entweder ein hohles Standelement (2) aufweist, welches zur Befüllung mit einem Desinfektionsmittel ausgeführt ist und eine Entnahmevorrichtung (5) zur Entnahme des Desinfektionsmittels mit einem Pump- oder Sprühkopf aufweist, oder eine Aufnahmevorrichtung (6) zur Fixierung eines Desinfektionsmittelbehältnisses (7) mit einer Entnahmevorrichtung (5) mit einem Pump- oder Sprühkopf aufweist,
 wobei das Zugelement (4) mittels einer Verbindung mit der Entnahmevorrichtung (5), insbesondere einer Druck- oder Hebelvorrichtung zur Entnahme eines Desinfektionsmittels verbindbar ist,
 wobei der Pump- oder Sprühkopf der Entnahmevorrichtung (5) eine gegenüber der Lotrechtechten in einer Entnahmerichtung geneigte Ausrichtung aufweist, und der Handdesinfektionsständer ein Umlenkelement (9) zur Umlenkung einer durch das Zugelement (4) ausgeübten Zugkraft aufweist.
Patent DE-202020104792-U1 (DE)
Title: Eine Art des Thyristor-Dimmerkreises und G9 Typ LED-Lampe unter Verwendung des Thyristor-Dimmerkreises
IPC: H05B45/30
Filed: 2020-08-18
Abstract: Eine Art der Thyristor-Dimmschaltung für LED-Lampen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass diese eine LED-Lampenperlenlast, eine Treiberschaltung, eine Dimmerfassungsschaltung, eine Dimmsteuerschaltung, einen Thyristor-Dimmer, eine Ableitschaltung, eine LED-Treiberschaltung und eine Entblinkschaltung umfasst; Das Eingangsende der Treiberschaltung ist mit dem Thyristordimmer verbunden, und das Ausgangsende der Treiberschaltung ist mit der Perlenlast der LED-Lampe verbunden. Die Dimmerkennungsschaltung erkennt, dass der SCR-Dimmer die Phase der Eingangsspannung ändert. Die Ableitschaltung hält den Strom aufrecht, den der Thyristor-Dimmer zum Dimmen benötigt. Die Dimmsteuerschaltung nimmt entsprechende Einstellungen für das Dimmen des Thyristors vor, um den Ausgang des Thyristor-Dimmers zu stabilisieren. Die LED-Treiberschaltung und die Entblinkschaltung liefern den von der LED-Last benötigten Strom, und der SCR-Dimmer ist für das Dimmen der LED-Lampenperlenlast verantwortlich, so dass die Stromänderung der LED-Lampenperlenlast gleichmäßig und glatt ist.
Patent DE-202020105215-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit zwei miteinander und mit einem Miederteil verbundenen Schalen
IPC: A41C3/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Büstenhalter mit zwei miteinander und mit einem Miederteil (1) verbundenen Schalen (2), wobei das Miederteil (1) aus einem Unterbrustteil (12) und zwei Flügel (13), die sich jeweils von den seitlichen Randbereichen der Schalen (2) und dem Unterbrustteil (12) seitlich erstrecken, besteht, wobei die Enden der Flügel (13), die von den Schalen (2) abgewandt sind, Verschlusselemente (14) aufweisen, die aneinander befestigbar sind, wobei die Schalen (2) mindestens zweischichtig aufgebaut sind und in die Schalen (2 dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagen (21) als Formkörper (211) aus Naturkautschuk mit einem Naturkautschukanteil von 70 bis 100% ausgebildet sind, deren Außenkontur der Form der Außenschale (22) folgt, , wobei im Formkörper (211) mehr oder weniger zylindrische Bohrungen (212) vorhanden sind, die sich von der Innenseite zur Außenkontur erstrecken und einen Luftaustausch zulassen.
Patent DE-202021002444-U1 (DE)
Title: Slackline Gestell aus Holz und Holzwerkstoffen, teilbar in zwei Einzelstücke
IPC: A63B7/08
Filed: 2021-07-19
Abstract: Teilbares Slackline Gestell: Teilbar durch eine lange, vertikale, geschwungene Überplattung.
Patent DE-202021003011-U1 (DE)
Title: Seifenablage für festes Shampoo oder Duschseife in Dusche oder Badewanne
IPC: A47K5/03
Filed: 2021-09-21
Abstract: Seifenablage in Form eines Behälters (1) mit seitlicher Öffnung, deren Maß vorzugsweise 50 mm in der Höhe sowie 65 mm in der Breite beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass er oben ein Dach (3) aufweist, an das die Aufhängung (4) befestigt ist, wobei der Boden (5) über Wasserablauflöcher (6) verfügt.
Patent DE-202021003901-U1 (DE)
Title: Set aus zwei Paneelen zur Verkleidung einer Oberfläche und einem Paneelverbindungselement, Paneelverbindungselement und Verwendung eines Paneelverbindungselements
IPC: E04F15/02
Filed: 2021-12-30
Abstract: Set aus zwei Paneelen (1A, 1B) zur Verkleidung einer Oberfläche und einem Paneelverbindungselement (9) zum Verbinden der beiden Paneele (1A, 1B), wobei
 die Paneele (1A, 1B) jeweils einen Paneelkern aufweisen, der von einer ebenen Paneeloberfläche (2), einer von dieser beabstandeten und zu dieser parallelen ebenen Paneelunterfläche (3) und vier jeweils die Paneeloberfläche (2) mit der Paneelunterfläche (3) verbindende Paneelseitenflächen eingeschlossen ist,
 an zwei einander gegenüberliegenden Paneelseitenflächen zueinander komplementäre Kopplungselemente (4, 5) in Form eines oberen Kopplungselements (4) und eines unteren Kopplungselements (5) angeordnet sind, die derart ausgestaltet sind, dass sie eine Kopplung eines ersten solchen Paneels (1A) mit einem zweiten solchen Paneels (1B) mittels einer Relativbewegung des oberen Koppelements (4) des ersten Paneels (1A) zu dem unteren Kopplungselement (5) des zweiten Paneels (1B) hin ermöglichen,
 das untere Koppelement (4) eine Verriegelungsaufnahme (6) aufweist und das obere Kopplungselement (5) ein Verriegelungselement (7) aufweist, das im gekoppelten Zustand der beiden Paneele (1A, 1B) in die Verriegelungsaufnahme (6) eingreift, so dass das Verriegelungselement (7) mit der Verriegelungsaufnahme (6) einen ersten Kopplungsabschnitt der Kopplungselemente (4, 5) bildet,
 das untere Koppelement (5) eine an die Verriegelungsaufnahme (6) angrenzende Nut (8) aufweist,
 das Paneelverbindungselement (9) einen ersten Teil (I) und einen über einen Verbindungssteg (10) mit dem ersten Teil (I) gekoppelten zweiten Teil (11) aufweist, wobei der erste Teil (I) im gekoppelten Zustand der beiden Paneele (1A, 1B) in die Nut (8) eingeführt ist, der zweite Teil (11) relativ zum ersten Teil (I) um den Verbindungssteg (10) schwenkbar ist, der zweite Teil (11) einen ein Rastelement (11) aufweisenden oberen Abschnitt (11.1) und einen einen Hebel (12) aufweisenden unteren Abschnitt (II.II) umfasst und das Rastelement (11) am distalen Ende eine Auswölbung (13) aufweist,
 das Verriegelungselement (7) eine Kontaktfläche (14) aufweist, die im gekoppelten Zustand der beiden Paneele (1A, 1B) an dem Hebel (12) anliegt, und
 das Verriegelungselement (7) eine zu dem Rastelement (11) komplementäre Rastaufnahme (15) aufweist, in die die Auswölbung (13) des Rastelements (11) im gekoppelten Zustand der beiden Paneele (1A, 1B) eingreift, so dass das die Auswölbung (13) des Rastelements (11) mit der Rastaufnahme (15) einen zweiten Kopplungsabschnitt der Kopplungselemente (4, 5) bildet.
Patent DE-202021100501-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatzsystem und Roboterarbeitsraumnetzwerk
IPC: B25J19/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Arbeitsplatzsystem (100) aufweisend wenigstens eine Arbeitsfläche (104, 200, 602), wenigstens ein Positioniermodul (106, 400, 500, 606) zur Anordnung zwischen der wenigstens einen Arbeitsfläche (104, 200, 602) und wenigstens einem Manipulationsobjekt (108, 110, 300, 600, 700), eine zwischen der wenigstens einen Arbeitsfläche (104, 200, 602) und dem wenigstens einen Positioniermodul (106, 400, 500, 606) wirksame erste Rastanordnung und eine zwischen dem wenigstens einen Positioniermodul (106, 400, 500, 606) und dem wenigstens einen Manipulationsobjekt (108, 110, 300, 600, 700) wirksame zweite Rastanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rastanordnung miteinander periodisch korrespondierende erste Rastabschnitte (114, 204, 402, 502) und die zweite Rastanordnung miteinander periodisch korrespondierende zweite Rastabschnitte (302, 404, 406, 504) aufweist.