baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110639-B3 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfgerät
Inventor: GOTTFRIED-KREMP TOBIAS
IPC: G01N3/04
Filed: 2020-04-20
Granted: 2021-05-27
Abstract: Eine Prüfvorrichtung (20) zur lösbaren Befestigung an einer Betätigungsvorrichtung mit einem Zylinderteil (81) und einem Kolbenteil (82) weist eine erste Anordnung (21) und eine zweite Anordnung (22) auf, welche erste Anordnung (21) einen Zylinderadapter (31) zur lösbaren Verbindung der ersten Anordnung (21) mit dem Zylinderteil (81) der Betätigungsvorrichtung (80) aufweist, welche zweite Anordnung (22) einen Kolbenadapter (51) zur lösbaren Verbindung der zweiten Anordnung (22) mit dem Kolbenteil (82) der Betätigungsvorrichtung (80) aufweist, welche erste Anordnung (21) ein erstes Verbindungsmittel (35) zur lösbaren Verbindung eines ersten Prüfblechs (101) aufweist, welche zweite Anordnung (22) ein zweites Verbindungsmittel (55) zur lösbaren Verbindung eines zweiten Prüfblechs (102) aufweist, und welche erste Anordnung (21) und zweite Anordnung (22) dazu ausgebildet sind, eine Positionierung derart zueinander zu ermöglichen, dass eine Zugprobenanordnung (100) mit dem ersten Verbindungsmittel (35) und dem zweiten Verbindungsmittel (55) verbindbar ist, um durch Betätigung der Betätigungsvorrichtung (80) einen Bruch der Zugprobenanordnung (100) zu bewirken.
Patent DE-102020209608-B3 (DE)
Title: Bodenreinigungssystem
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-07-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: Es wird ein Bodenreinigungssystem angegeben, das ein mobiles, selbstfahrendes Gerät (1), insbesondere Reinigungsgerät zur autonomen Bearbeitung von Bodenflächen (6) wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter, und ein tragbares Zusatzgerät (2) für einen Benutzer aufweist. Das mobile, selbstfahrende Gerät (1) weist ein ansteuerbares Fahrwerk, eine Steuerung und ein Kommunikationsglied auf. Das Zusatzgerät (2) weist eine Bedieneinheit, eine Kommunikationseinheit und eine Positionsermittlungseinheit auf. Der Benutzer definiert mit der Positionsermittlungseinheit die zu reinigende Bodenfläche (6), indem der Benutzer mit dem Zusatzgerät (2) einen Reinigungs- (8) oder Begrenzungsweg (5) abgeht, der an das mobile, selbstfahrende Gerät (1) übermittelbar ist, um mit dem mobilen, selbstfahrenden Gerät (1) entlang des Reinigungswegs (8) oder auf der vom Begrenzungsweg (5) eingeschlossenen Bodenfläche (6) gemäß einem Reinigungsauftrag zu reinigen. Weiter ist ein Verfahren zur automatischen Bearbeitung von Bodenflächen mit Hilfe eines derartigen Bodenreinigungssystems angegeben.
Patent DE-102022115569-B3 (DE)
Title: Schallschutztür
Inventor: BISCHOFF PETER
IPC: E06B7/18
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür mit einem Türblatt und einer Türzarge, umfassend: eine absenkbare Bodendichtung, die an einer Unterseite des Türblatts angeordnet ist, ein Auslösemechanismus für die Bodendichtung, die am Türblatt angeordnet ist, wobei dieser beim Schließen des Türblatts auf die Türzarge trifft, eine Ausnehmung oder Durchgangsöffnung in einem Bereich der Türzarge, wobei der Auslösemechanismus bei geschlossener Tür auf diesen Bereich trifft, ein Verriegelungsmechanismus an der Türzarge, der dazu eingerichtet ist, die Ausnehmung oder Durchgangsöffnung freizugeben oder zu verschließen oder zu verkürzen, wobei der Auslösemechanismus bei verschlossener oder verkürzter Ausnehmung oder Durchgangsöffnung auf eine verschlossene oder verkürzte Ausnehmung oder Durchgangsöffnung trifft und die absenkbare Bodendichtung beim Verschließen der Tür absenkt, und der Auslösemechanismus bei freigegebener Ausnehmung oder Durchgangsöffnung in die Ausnehmung oder Durchgangsöffnung hineinragt und die absenkbare Bodendichtung beim Verschließen der Tür nicht betätigt und dadurch nicht absenkt, um eine absenkbare Bodendichtung einer Tür und/oder eines Türblatts anzugeben, die aktiviert und deaktiviert werden kann.
Patent DE-3908052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Abgasen unter Oxidation von Schadstoffen
Inventor: SUCHENWIRTH HERMANN
IPC: B01D53/56
Filed: 1989-03-13
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Abgasen von NOx, SO2 und/oder organischen Stoffen,
bei dem die Schadstoffe einer Oxidation unterzogen und die Oxidationsprodukte
mit basischen Stoffen zur Reaktion gebracht werden, dadurch gekennzeichnet,
daß zuerst
feinpulvriges Natriumchlorit und/oder Natriumperoxid bzw. Natriumchlorit
in gelöster
Form und dann basische Stoffe in pulvriger Form in den Abgasstrom
gebracht werden oder daß feinpulvriges
Natriumchlorit und/oder Natriumperoxid zusammen mit Calciumhydroxid,
Calciumcarbonat, Branntkalk, Magnesiumhydroxid, Dolomit und/oder
Magnesiumcarbonat in feinpulvriger Form in den Abgasstrom gebracht
wird und die festen Stoffe oberhalb des Taupunktes des Abgases an
E-Filtern oder Gewebefiltern abgeschieden werden.
Patent DE-4101657-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B12/14
Filed: 1991-01-16
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verbindungselement
für zwei
Gegenstände,
das zwei Muffen und einen die Verbindung herstellenden Gewindebolzen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gewindebolzen (30,
32, 34, 36, 37) mindestens eine sich von und senkrecht zu einem
Ende in Längsrichtung
erstreckende Ausnehmung (30a, 30b, 32a, 34a, 36a, 37a) vorhanden
ist, in die ein Betätigungsmittel
(40, 42, 44, 46, 48, 49a, 49b) eingreift, durch dessen Betätigung der Gewindebolzen
(30, 32, 34, 36, 37) von der einen Muffe (10, 12, 14, 16) zumindest
teilweise in die andere Muffe (20, 22, 24, 26) bzw. aus der anderen
Muffe (20, 22, 24, 26) wieder in die eine Muffe (10, 12, 14, 16)
drehbar ist.
Patent DE-4221928-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Non-Stop-Stapelwechsel im Ausleger einer Druckmaschine
Inventor: GANTER UDO
IPC: B65H31/32
Filed: 1992-07-03
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Non-Stop-Stapelwechsel im Ausleger einer Druckmaschine, mit  – einem Hauptstapelträger (8), auf dem die aus der Druckmaschine ausgegebenen Bogen (6) fortlaufend unter Bildung eines Hauptstapels (7) gestapelt werden,  – einem flächigen Hilfsstapelträger, der zwischen zwei Bogen (6) in eine Aufnahmestellung über dem Hauptstapel (7) einführbar ist und die während des Ausbringens des Hauptstapels (7) ankommenden Bogen (6) unter Bildung eines Hilfsstapels aufnimmt,  – Haltemitteln (16,20), welche den Hilfsstapelträger (17) in dessen Aufnahmestellung halten,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Hilfsstapelträger (17) biegeweich ist und ohne weitere Tragmittel für die ankommenden Bogen (6) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Bogen (6) bis in seine Aufnahmestellung bringbar ist,  – dass die Haltemittel (16,20) dem Hilfsstapelträger (17) eine zur Aufnahme eines Hilfsstapels ausreichende Tragfähigkeit verleihen und den Hilfsstapelträger (17) gemeinsam mit dem Hilfsstapel an den Hauptstapelträger (8) übergeben.
Patent DE-4300023-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen
Inventor: TAUDT CHRISTIAN
IPC: F02M41/12
Filed: 1993-01-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit einem der Spritzverstellung dienenden Stellkolben (1), mit einem mit einem Schieberspiegel (10) zusammenwirkenden verschiebbaren Steuerschieber (11), dessen eine Stirnseite von einer Feder (15) und dessen andere Stirnfläche (12) von einem drehzahlabhängigen Steuerdruck einer Druckquelle beaufschlagt sind, und mit einem von einer Stirnseite des Stellkolbens (1) abgeschlossenen Arbeitsraum (27), der über eine Ausnehmung (21) des Steuerschiebers (11) mit der Druckquelle oder einem Entlastungsraum (30) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieberspiegel (10) in Schieberichtung des Steuerschiebers (11) ebenfalls in Abängigkeit vom Steuerdruck verstellbar ist und die Druckbeaufschlagung des Arbeitsramms (27) durch den Steuerschieber (11) beeinflusst.
Patent DE-4308665-B4 (DE)
Title: DRAM mit einer bidirektionalen globalen Bitleitung
Inventor: AN JIN HONG
IPC: G11C11/407
Filed: 1993-03-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: DRAM
mit offener Bitleitungsstruktur, der folgende Merkmale aufweist:  eine
Mehrzahl von Zellanordnungsblöcken,
von denen jeder eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweist;  eine
Mehrzahl von örtlichen
Bitleitungen (1-4), die mit Speicherzellen in den Blöcken verbunden
sind;  eine erste und eine zweite Vorladeschaltung (40, 41),
die mit den örtlichen
Bitleitungen verbunden sind;  globale Bitleitungen (5-8), die
rechtsseitig und linksseitig wenigstens zweier benachbarter örtlicher
Bitleitungen angeordnet sind, wobei jede der globalen Bitleitungen
einen mittigen Abschnitt aufweist, der zwischen einer oberen Stufe
der globalen Bitleitung und einer unteren Stufe der globalen Bitleitung
angeordnet ist;  einen ersten und einen zweiten Leseverstärker (50,
51), die mit den entgegengesetzten Enden der globalen Bitleitungen
verbunden sind;  eine Mehrzahl von Wortleitungsblöcken, die
Wortleitungen aufweisen, die die örtlichen Bitleitungen zum Auswählen bestimmter
Speicherzellen schneiden;  einen ersten Schalterabschnitt (20),
der mit dem mittigen Abschnitt der globalen Bitleitungen gekoppelt
ist, um die obere und die untere...
Patent DE-4339375-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ersetzen der Schneiden eines Scheibenzerspaners
Inventor: KOKKO PEKKA
IPC: B27L11/00
Filed: 1993-11-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Austauschen der Schneide eines Scheibenzerspaners, der eine Schneide oder eine Schneidenvorrichtung (12) und deren Halteelemente umfasst, wobei die Schneide in einer radialen oder nahezu radialen Orientierung (35) in der Zerspanungsscheibe angeordnet ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte beim Austausch der Schneide:  – die Schneide (12) wird gelöst, eine Bewegung (L1) in oder nahezu in der Richtung (35) des Radius der Zerspanungsscheibe (19) wird auf einen Schneidenhalte- und Freigabemechanismus (8) übertragen, der ein Messerhalteelement bildet;  – die Schneide (12) wird aus der Zerspanungsscheibe (19) entfernt;  – eine andere Schneide (12) wird in die Zerspanungsscheibe (19) eingesetzt, und  – die neue Schneide (12) wird in der Zerspanungsscheibe (19) festgelegt, indem der Halte- und Freigabemechanismus (8) zu einer Bewegung (L2) veranlasst wird, die entgegengesetzt zu der Freigabebewegung (L1) in oder nahezu in der Richtung des Radius der Zerspanungsscheibe (19) gerichtet ist.
Patent DE-4409490-B4 (DE)
Title: Wassermischvorrichtung
Inventor: LUIG FRANK-THOMAS
IPC: E03C1/04
Filed: 1994-03-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Wassermischvorrichtung,
bei der das Kaltwasser mit dem Versorgungsleitungsdruck, das Warmwasser
mit dem hydrostatischen Druck eines offenen Warmwasserspeichers
zugeführt
ist, wobei eine mit dem Kaltwasserzulauf verbundene Kammer vorgesehen
ist, die einerseits in eine Strahldüse einer mit dem Warmwasserzulauf
verbundenen Wasserstrahlpumpe zur Förderung einer bestimmten Menge
Warmwasser in einen Mischraum und andererseits in einen von einem
Ventil regulierbaren Bypass mündet,
wobei der Mischraum eine Verbindung zu einem Mischwasserauslaß aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kammer (21) mit der Wasserstrahlpumpe (22) und dem Bypass (23) sowie
das Ventil (24) für
den Bypass (23) als Baueinheit (2) ausgebildet ist, die in ein Mischbatteriegehäuse (1)
mit einem Kalt- und Warmwasseranschluß (11,12) sowie einem Mischwasserauslaß (15) einsetzbar
ist, wobei in dem Mischbatteriegehäuse (1) ein Zuführkanal
(110) für
Kaltwasser und ein Zuführkanal
(120) für
Warmwasser mit einem Rückflußverhinderer
(121) ausgebildet ist, die beide jeweils über Radialöffnungen (251,252) mit der
Baueinheit (2) verbunden sind.
Patent DE-4419480-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern von Aufsätzen oder dergleichen auf Schüttlergeräten
Inventor: VOLLGOLD GUENTER
IPC: B01L9/00
Filed: 1994-06-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Haltern von Aufsätzen
od. dgl. auf Schüttlergeräten, die
einen bewegbaren Schütteltisch
mit einer ebenen Aufstellfläche
für die
Aufsätze
aufweisen, umfassend die Anordnung eines ebenen Formteils aus einem
flexiblen Werkstoff mit großem
Reibungskoeffizienten, insbesondere Äthylen-Propylen-Kautschuk,
das frei auf der Aufstellfläche
des Schütteltisches (1)
aufgelegt und durch Reibungskraft fixiert ist und auf der den Schütteltisch
(1) abgewandten Seitenfläche
aufgebrachte Aufsätze,
z. B. Schalen, Erlenmeyerkolben od. dgl., vermittels Reibungskraft
fixiert, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil durch einen
Plattenkörper
(2) mit über
den Plattenkörper
(2) nach oben und unten vorstehenden umlaufenden Randstreifen (5,
7) gebildet ist.
Patent DE-10014462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungssystem zum Überwachen wenigstens eines Teilnehmeranschlusses
Inventor: STEFFEN KESLER
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-03-23
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalisierung einer Störung wenigstens eines zu überwachenden Teilnehmeranschlusses an eine zentrale Einrichtung sowie ein Überwachungssystem zur Überwachung eines solchen Teilnehmeranschlusses. Bisher ist es zwar möglich, ISDN-Basisanschlüsse ständig zu überwachen. Allerdings hat sich gezeigt, dass in der Vermittlungsstelle bei Auftreten einer Störung eines ISDN-Basisanschlusses nicht alle Meldungen und Deaktivierungen protokolliert werden. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und ein Überwachungssystem bereitzustellen, mit dem Teilnehmeranschlüsse dauerhaft überwacht und jede Störmeldung sofort an eine zentrale Einrichtung gemeldet werden kann. Dazu wird zunächst wenigstens ein zu überwachender Teilnehmeranschluss aktiviert und mittels einer Überwachungseinrichtung (70, 72) überwacht, die in die UK0-Schnittstelle (20, 22) einer entsprechenden Anschlussleitung (30, 32) eingeschleift wird. Anschliessend wird eine Verbindung zu einer zentralen Einrichtung (120) über einen separaten Teilnehmeranschluss (110) unter Ansprechen auf eine von der Einrichtung erfassten Störung des wenigstens einen zu überwachenden Teilnehmeranschlusses hergestellt. Schließlich werden Störmeldungen und/oder eine Teilnehmeranschluss-bezogene Information zur zentralen Einrichtung (120) übertragen. Weiterhin ermöglicht das Verfahren und das System das Anfertigen und Auswerten eines D-, B1- oder B2-Kanalprotokolls von der zentralen Einrichtung (120) aus.
Patent DE-10015751-B4 (DE)
Title: Lautsprecherbox
Inventor: FUNAHASHI OSAMU
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-03-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Lautsprecherbox
nach dem Kelton-Prinzip, bei der die Membran (401) eines Lautsprechers
(302) eine erste Kammer in zwei Teile unterteilt, deren erster Kammerteil
(106, 306) vollständig
geschlossen ist und deren zweiter Kammerteil über einen Schallkanal (501,
602) mit einer Schallaustrittsöffnung
in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet, daß  der
Schallkanal die erste Kammer mit einer als Schallabstrahlungseinheit
dienenden zweiten Kammer (303) verbindet, und dass die beiden Kammern
gegenüber
der Längsachse
des Lautsprechers seitlich versetzt nebeneinander angeordnet sind,
und daß  die
Schallaustrittsöffnung
entweder in einer Seitenwand (104;  1 – 3  der
zweiten Kammer angeordnet ist, oder in der Gehäusewand der zweiten Kammer,
die dem vollständig
geschlossenen Teil der ersten Kammer gegenüber liegt ( 12 – 14 ).  in
der Anhörung
am 06.04.2005 überarbeitete
Unteransprüche
Patent DE-10025688-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Betätigung von Funktionselementen
Inventor: PALMOWSKI ALFRED
IPC: H01H3/60
Filed: 2000-05-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Einrichtung zur Betätigung von Funktionselementen (5), mit relativ zueinander bewegbaren Bauteilen (3, 4) sowie mindestens einer mit diesen und den Funktionselementen (5) in Wirkverbindung stehenden Schaltmatte (6), die im Bereich der relativ zueinander bewegbaren Bauteile (3, 4) mit zumindest einem geräuschdämpfenden, elastischen Ansatz (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Bauteil (4) feststehend ausgeführt ist und einen sich vom Querschnitt her verjüngenden Endbereich (8) aufweist, der in den Bereich des Ansatzes (7) eintaucht und selbigen in Richtung des anderen, bewegbar ausgeführten, als Betätigungselement dienenden Bauteils (3) verformt.
Patent DE-10042143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen von Medienleitungen durch eine Wand
Inventor: KURZ RALF
IPC: F16L5/10
Filed: 2000-08-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen von Medienleitungen durch die Öffnung (1.1) einer Wand (1),  1.1 mit Mantelrohren (2), die die Medienleitungen umgeben;  1.2 mit einem gummielastischen Dichtelement (3), das teilweise innerhalb des betreffenden Mantelrohres (2) angeordnet ist und dessen Außenkontur in diesem Bereich der Innenkontur eines Mantelrohres (2) entspricht;  1.3 mit einer festen Abdeckplatte (4) (Festplatte), die an der einen (1.2) der beiden Außenflächen (Festplattenfläche) der Wand (1) zugleich des Dichtelement (3) aufnimmt und an der das Dichtelement durch Stauchen in axialer Richtung fixierbar ist;  1.4 mit Öffnungen im Dichtelement (3) zum Hindurchführen von Medienleitungen;  1.5 mit einer axial bewegbaren Abdeckplatte (5) (Losplatte) die gegen die andere Außenfläche (1.3) (Losplattenfläche) der Wand (1) zur Abschalung anstellbar ist;  1.6 die Mantelrohre (2) sind durch Bohrungen in der Losplatte (5) hindurchgeführt und überragen die Losplattenfläche (1.3);  1.7 mit einer Gewindespindel (6), die parallel zu den Mantelrohren...
Patent DE-10063192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lagegenauen Montage einer umklappbaren geteilten Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: GUSEK BIRGER
IPC: B60N2/22
Filed: 2000-12-19
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur lagegenauen Montage einer umklappbaren geteilten Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes, wobei die Rücklehne Befestigungsmittel
aufweist, mittels derer die Rücklehne
an karosserieseitigen Beschlägen
befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß mit Hilfe
eines Industrieroboters oder einer anderen mechanischen Einrichtung
Fixierhilfen (15) in die Karosserie (12) eingebracht und mittels
eines verzugsarmen Fügeverfahrens
bleibend mit dieser verbunden werden,  – und daß die karosserieseitigen Beschläge (3')
anhand dieser Fixierhilfen (15) positioniert werden.
Patent DE-10065857-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsanordnung für ein Kuststoffgehäuse elektronischer Baugruppen
Inventor: FRICKE CHRISTIAN
IPC: H01L23/367
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-04-14
Abstract: Wärmeübertragungsanordnung
für ein
Kunststoffgehäuse
mit darin angeordneten elektronischen Baugruppen, insbesondere ein
Kunststoffgehäuse, das
unmittelbar als Schaltungsträger
fungiert, wobei mindestens eine Gehäusewand (1) des Kunststoffgehäuses mindestens
einen Bereich (4, 5) erhöhter
thermischer Leitfähigkeit
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (4, 5) erhöhter thermischer
Leitfähigkeit
aus einer wärmeleitenden
Kunststoffkomponente besteht und das Gehäuse mittels eines Mehrkomponentenspritzgießverfahrens
hergestellt ist, wobei die wärmeleitende
Kunststoffkomponente eine Komponente des Mehrkomponentenspritzgießverfahrens
darstellt.
Patent DE-10102708-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter
Inventor: HILLEBRAND DIETMAR
IPC: H01H83/20
Filed: 2001-01-22
Granted: 2004-08-26
Abstract: Leitungsschutzschalter, der ansprechend auf ein internes oder ein externes Signal seinen Schaltvorgang auslöst, mit einer Kontakteinrichtung (3), die ansprechend auf ein internes Signal ausgelöst wird, und einem Auslösemittel (2.6), das mit der Kontakteinrichtung (3) wirkgekoppelt ist, zum Auslösen des Schaltvorgangs durch ein externes Signal, gekennzeichnet durch ein weiteres Auslösemittel (2.1) und einen Getriebemechanismus (2.5, 2.8) zum Koppeln des einen Auslösemittels (2.6) mit der Kontakteinrichtung (3).
Patent DE-10103860-B4 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System für die Verabreichung carboxylgruppenhaltiger, nichtsteroidaler Antiphlogistika, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRACHT STEFAN
IPC: A61L15/58
Filed: 2001-01-30
Granted: 2004-12-23
Abstract: Transdermales
therapeutisches System (TTS) mit einem Gehalt an mindestens einem
Wirkstoff aus der Gruppe der carboxylgruppenhaltigen nichtsteroidalen
Antirheumatika, welches eine Rückschicht
(1), eine wirkstoffhaltige Matrixschicht (2) und eine wiederablösbare Schutzschicht
(3) aufweist, gekennzeichnet durch eine Matrixschicht (2) auf der
Basis eines carboxylgruppenhaltigen Polyacrylathaftklebers, welche
einen Gehalt an Ölsäure und
an Kaliumionen aufweist, wobei 5 bis 50 % der Carboxylgruppen mindestens
dreier carboxylgruppenhaltiger Matrixbestandteile durch Kaliumionen
neutralisiert sind.
Patent DE-10122811-B4 (DE)
Title: Elektrode für eine Lithium-Polymer-Wickelzellen-Batterie, Lithium-Polymer-Batterie und Verfahren zur Herstellung der Lithium-Polymer-Batterie
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M10/04
Filed: 2001-05-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Elektrode
für eine
Lithium-Polymer-Wickelzellen-Batterie
mit einem Kern aus einem metallischen Draht, der mit einer Elektrodenmasse
beschichtet und mit einer die Elektrodenmasse abdeckenden Hülle aus
einem Polymer-Gel-Elektrolyt
versehen ist.
Patent DE-10127560-B4 (DE)
Title: Preßpolster
Inventor: HALTERBECK WALTER
IPC: B32B5/06
Filed: 2001-06-06
Granted: 2009-04-30
Abstract: Presspolster
mit einem Träger,
der aus wenigstens einer Faserschicht besteht oder auf den wenigstens
eine Faserschicht aufgebracht ist oder der in eine Faserschicht
eingelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserschicht einen
Anteil von Kunststofffasern und einen Anteil von Metallfasern enthält, wobei
die Metallfasern von einer Außenfläche des
Presspolsters zur anderen gehen.
Patent DE-10132304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Inventor: GERL JOSEF
IPC: A21B1/40
Filed: 2001-07-06
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Gargeräts
(1) mit einem Garraum (3), dem mittels einer Heizeinrichtung (5,
7) eine Wärmemenge
zugeführt
wird, wobei in einem Regelintervall (t 2 )
eine Garraumtemperatur auf einen Sollwert (T soll )
geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem dem Regelintervall
(t 2 ) folgenden Steuerintervall (t 3 ) die Garraumtemperatur nicht geregelt wird,
sondern unabhängig
vom Sollwert (T soll ) dem Garraum (3) keine
Wärmemenge
zugeführt
wird, dass das Steuerintervall (t 3 ) beendet
wird, sobald die Garraumtemperatur unter eine vorgegebene Temperaturgrenze
(T grenz ) fällt, und dass nach dem Ende
des Steuerintervalls (t 3 ) die Garraumtemperatur, vorzugsweise
in einer Nachregelung, auf eine Temperatur oberhalb der vorgegebenen
Temperaturgrenze (T grenz ) erhöht wird,
insbesondere auf den Sollwert (T soll ) geregelt wird.
Patent DE-10135020-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Behebung einer Umkippgefahr
Inventor: TRAECHTLER ANSGAR
IPC: B60W10/18
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Erkennung und Behebung einer Umkippgefahr eines mit einem Regelungssystem
(11) ausgestatteten Fahrzeuges um eine in Längsrichtung des Fahrzeuges
orientierte Fahrzeugachse, wobei mit den Ausgangssignalen des Regelungssystems
entsprechend den Ausgangssignalwerten Aktoren (12a, ...12n) und/oder
Fahrerinformationssysteme angesteuert werden und  wobei mit
der Vorrichtung eine die Querdynamik des Fahrzeuges beschreibende
Größe (KoKipp)
ermittelt wird, mit der die die Querdynamik des Fahrzeuges beschreibende Größe mit wenigstens
einem charakteristischen Schwellenwert (KoKippGrenz) für die die
Querdynamik des Fahrzeuges beschreibende Größe verglichen wird, dadurch
gekennzeichnet,  daß für den Fall,
bei dem die die Querdynamik des Fahrzeuges beschreibende Größe (KoKipp)
größer oder
gleich dem charakteristischen Wert (KoKippGrenz) ist, die Menge aller
möglichen
vom Regelungssystem (11) zur Stabilitätsregelung an die Aktoren (12a,
...12n) und/oder Fahrerinformationssysteme abgebbaren Kombinationen
von Ausgangssignalwerten eingeschränkt wird.