baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003963-A1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für eine Felge eines Kraftwagens
Inventor: HOLSTEIN MANUEL
IPC: B60B7/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung für eine Felge (14) eines Kraftwagens, bei der in einem radialen Bereich (20) zwischen einem Felgenbett (18) und einer Radnabe (22) jeweili uge Durchgangsöffnungen (24) durch zugeordnete, zwischen wenigstens einer Offenstellungnd einer Schließstellung verstellbare Abdeckelemente (30) zumindest im Wesentlichen abdeckbar sind, deren jeweilige Stellung in Abhängigkeit einer Temperatur im Bereich der Felge (14) mittels einer Formgedächtnislegierung einstellbar ist, wobei die Abdeckelemente (30) zumindest in einem Teilbereich (36) aus einer Formgedächtnislegierung gebildet sind.
Patent DE-102016007340-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem, insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem umfasst eine wenigstens zwei Zustande besitzende, als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren, des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildete zweite Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger (24, 17) für insbesondere elektromagnetische Signale (7). Insbesondere handelt es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal (15) zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals (15) bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Wenigstens eine der beiden Einrichtungen (5, 4), insbesondere die zweite Einrichtung (5), weist eine Steuerelektronik (18, 31), wie einen Mikroprozessor, einen Mikrocontroller o. dgl., zur Ausführung von Steuerungsprozessen in der einen Einrichtung (5, 4) auf, wobei insbesondere die Steuerelektronik (18, 31) mittels einer Software arbeitet. Die eine Einrichtung (5, 4) weist weiterhin eine mit der Steuerelektronik (18, 31) in Verbindung stehende Schnittstelle (32, 32') auf, insbesondere derart dass die Steuerelektronik (18, 31) mit einer Software programmierbar ist.
Patent DE-102016010703-A1 (DE)
Title: Beleuchtungs-System für Einkaufstrolley / Rollkoffer
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B62B5/00
Filed: 2016-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungs-System für einen Einkaufstrolley/Rollkoffer. Die Beleuchtung besteht vorzugsweise aus einer LED- oder Laserdioden-Lampe, die den Innenraum der Einkaufstasche oder des Koffers beleuchtet. Die Lampe kann direkt in der Einkaufstasche in einen kleinen, durchsichtigen Beutel eingebaut werden, die den Innenraum optimal beleuchtet, oder diese in dem Trage-Griff des Einkaufstrolleys, bzw. im inneren des Rollkoffers eingebaut werden. Die Variante in dem Griff kann drehbar eingebaut werden, wobei diese nicht nur den Innenraum der Einkaufstasche beleuchtet, sondern danach auch als Frontlicht oder Rücklicht dient. Das Einschalten erfolgt manuell oder automatisch, ebenso die Farbwahl des abgegebenen Lichts.
Patent DE-102016010927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entnehmen und Wiedereinführen von Parkkarten und Parkscheinen aus den bzw. in die dafür vorgesehenen Automaten
Inventor: BECK HEINZ
IPC: B25J1/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Vorrichtung zum Entnehmen und Wiedereinführen von Parkkarten (13) aus den bzw. in die dafür vorgesehenen Automaten (11) mit einem als Verlängerung ausgebildeten Griff (2) und einem die Parkkarte (13) aufnehmenden Kopfteil (1) mit Schlitz (3) ist an der Stirnseite des Kopfteils (1) so ausgebildet, dass damit die Anforderungstaste (10) bedient werden kann. Zusätzlich ist das Kopfteil (1) mit speziellen Halteelementen versehen, welche die Aufnahme von Parkkarten (13) unterschiedlicher Dicke bzw. Materialstärke ermöglichen. Diese sind so gestaltet und angeordnet, dass beim Herausziehen der Parkkarte (13) aus dem Automaten (11) stärkere Haltekräfte bewerkstelligt werden als beim Einschieben der Parkkarte (13) in das Kopfteil (1) bzw. in den Automaten (11). Die Einführöffnung ist trichterförmig gestaltet, um die Parkkarte (13) leichter aufnehmen zu können. Zusätzlich ist eine Halterung (30) zum Befestigen der Vorrichtung am Lüftungsgitter (39) des Armaturenbretts vorgesehen, wobei das Kopfteil (1) als Haltevorrichtung für die Parkkarte (13) dient.
Patent DE-102016012201-A1 (DE)
Title: Aufspulvorrichtung
Inventor: SCHINDLER KENNETH
IPC: B65H67/048
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es ist eine Aufspulvorrichtung zum kontinuierlichen Aufwickeln eines multifilen Faserstranges mit zwei antreibbaren Spulspindeln beschrieben. Die Spulspindeln sind an einem Spulrevolver angeordnet, durch welchen die Spulspindeln abwechselnd in einen Betriebsbereich zum Wickeln einer Spule und einen Wechselbereich zur Abnahme der Spule führbar sind. Zur Übernahme und Fangen des Faserstranges weist jede der Spulspindeln an ihrem auskragenden Ende eine Klemmeinrichtung auf. Um möglichst Faserstränge mit großen Gesamttiter sicher übernehmen zu können, weist die Klemmeinrichtung erfindungsgemäß einen fest mit der Spulspindel verbunden Klemmblock und einen beweglichen Klemmteller auf, die miteinander zu einem umlaufenden Klemmschlitz elastisch verspannt sind.
Patent DE-102016014880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines Stellplatzes
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten eines Stellplatzes zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines Fahrzeuges (1), wobei ein Ladezustand des Energiespeichers (2) an ein mobiles Endgerät (6) eines Nutzers (7) des Fahrzeuges (1) gesendet wird. Erfindungsgemäß wird automatisch überprüft wird, ob es sich bei dem den Stellplatz befahrenden Fahrzeug (1) um ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem zu ladenden elektrischen Energiespeicher (2) handelt, wobei hierzu mittels zumindest einer Sendeeinheit des Fahrzeuges (1) ein Identifikationssignal als Berechtigung zur Belegung des Stellplatzes automatisch an eine entsprechende Instanz übertragen wird.
Patent DE-102016015024-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichende wiederlösbare Verbindung hoch belasteter Bauteile
Inventor: BECK MARKUS
IPC: F16B13/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (100) mit einer Befestigungsschraube (1) zur Befestigung eines ersten Bauteils (10) an einem zweiten Bauteil (20) mit einer Befestigungsbohrung (21), wobei das erste Bauteil (10) einen Kanal (11) für die Befestigungsschraube (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Spreizmutter (3) umfasst, die in einem unverspreizten Zustand durch die Befestigungsbohrung (21) steckbar ist und einen Anschlagsvorsprung (6) für einen Anschlag durch das zweite Bauteil (20) umfasst, wobei die Spreizmutter (3) formschlüssig zum ersten Bauteil (10) und fluchtend auf dem Kanal (11) aufsitzt und die Befestigungsschraube (1) in dem Kanal (11) angeordnet und in die Spreizmutter (3) eingeschraubt ist, wobei ein Schaft (5) der Spreizmutter (3) ausgebildet ist, sich beim Festschrauben der Befestigungsschraube (1) auf der dem ersten Bauteil (10) gegenüberliegenden Seite der Befestigungsbohrung (21) plastisch verformend aufzupilzen und dabei einen Rand der Befestigungsbohrung (21) gegen den Anschlagsvorsprung (6) drückend fest einzuspannen.
Patent DE-102016104906-A1 (DE)
Title: Abnehmbares Tragetaschensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOODHOUSE DAVID
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein abnehmbares Tragetaschensystem für ein Kraftfahrzeug wird bereitgestellt. Dieses Tragetaschensystem beinhaltet einen Fahrzeugsitz, eine Tragetaschenaufnahme am Fahrzeugsitz und eine abnehmbare Tragetasche, die von der Aufnahme lösbar gehalten wird.
Patent DE-102016107609-A1 (DE)
Title: Bestromungseinrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEKI KEISUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Eine Bestromungseinrichtung (1), die einen Strom an ein Festkörper-Leuchtelement (LED 2) ausgibt, enthält: einen Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (DC-DC-Wandler) (10); und eine Ausgangsdetektor (13), der eine Ausgabe von dem DC-DC-Wandler (10) detektiert, wobei der DC-DC-Wandler (10) Folgendes enthält: ein Schaltelement (16); eine Steuereinrichtung (11), die das Schaltelement (16) ein- und ausschaltet, um die Ausgabe zu generieren; und einen Stromdetektor (12), der einen Strom detektiert, der durch das Schaltelement (16) fließt, und falls ein Stromwert des durch den Stromdetektor (12) detektierten Stroms unter einem vorbestimmten Schwellwert liegt, steuert die Steuereinrichtung (11) das Schaltelement (16) gemäß einem auf der Basis eines Ausgangswerts der durch den Ausgangsdetektor (13) detektierten Ausgabe bestimmten Tastverhältnisses, und falls der Stromwert über dem vorbestimmten Schwellwert liegt, steuert die Steuereinrichtung (11) das Schaltelement (16) gemäß einem Tastverhältnis unter dem auf der Basis des Ausgangswerts bestimmten Tastverhältnisses.
Patent DE-102016113022-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit zwei Verbindungsteilen
Inventor: STASTNY PETER
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (100) mit einem ersten Verbindungsteil (101) und einem zweiten Verbindungsteil (103), welche miteinander mechanisch verbindbar sind, wobei das erste Verbindungsteil (101) eine erste Klemmfläche (105) aufweist, wobei die erste Klemmfläche (107) ein vorbestimmtes erstes Prägemuster (109) aufweist, wobei das zweite Verbindungsteil (103) eine zweite Klemmfläche (107) aufweist, wobei die zweite Klemmfläche (107) ein vorbestimmtes zweites Prägemuster (111) aufweist und wobei das vorbestimmte zweite Prägemuster (111) zumindest teilweise ein Negativmuster des ersten Prägemusters (109) ist, und wobei bei einer Zusammenführung der ersten Klemmfläche (105) und der zweiten Klemmfläche (107) das erste Prägemuster (109) in das zweite Prägemuster (111) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102016114482-A1 (DE)
Title: Sensor mit Antenne und Gehäuse
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H01Q23/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Sensor (10) zum Aussenden und Empfangen von hochfrequenten Signalen (36) aufweisend ein erstes Halbleitersubstrat mit einer ersten Hauptfläche (20), mit einer zweiten Hauptfläche (22) gegenüber der ersten Hauptfläche (20) und mit Seitenflächen (24), welche die erste und zweite Hauptfläche (20, 22) verbinden. Der Sensor weist weiterhin eine Antenne (16) auf, die auf der ersten Hauptfläche (20) angeordnet ist und deren Struktur eine aktive Fläche (34) auf der ersten Hauptfläche (20) definiert. Der Sensor ist von einer Verkapselung (28) umschlossen, welche die Seitenflächen (24) und zumindest teilweise die erste Hauptfläche (20) umschließt. Die Verkapselung (28) weist darüber hinaus eine erste Aussparung (32) auf, die sich über die aktive Fläche (34) erstreckt, so dass die aktive Fläche (34) von der Verkapselung (28) ausgenommen ist.
Patent DE-102016114805-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie eingebettetes System zur Überwachung, Steuerung oder Regelung einer Maschine
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: G06F11/14
Filed: 2016-08-10
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur Überwachung, Steuerung oder Regelung einer Maschine mit Hilfe eines eingebetteten Systems ist ein erster Prozessor vorgesehen, der mit einem Eingangssignal beaufschlagt wird, welches mittels einem im ersten Prozessor implementierten ersten Algorithmus verarbeitet wird, um ein erstes Ausgangssignals zur Steuerung oder Regelung der Maschine zu erzeugen, und wobei der erste Algorithmus des ersten Prozessors über eine Netzwerkschnittstelle veränderbar ist. Im eingebetteten System kommt erfindungsgemäß ein zweiter, nicht mit der Netzwerkschnittstelle verbundener, zweiter Prozessor zur Anwendung, der mit dem gleichen Eingangssignal beaufschlagt wird, welches mittels einem im zweiten Prozessor implementierten Algorithmus verarbeitet wird, um ein zweites Ausgangssignal zu erzeugen. Das erste Ausgangssignal des ersten Prozessors und das zweite Ausgangssignal des zweiten Prozessors werden miteinander verglichen, um festzustellen, ob der erste Algorithmus gegenüber dem zweiten Algorithmus verändert wurde.
Patent DE-102016120717-A1 (DE)
Title: Armierungsstab aus einem Faserverbund, sowie Schiebekabel zur Übertragung digitaler Signale mit einem Gelege derartiger Armierungsstäbe
Inventor: KIPF OLIVER
IPC: H01B7/18
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Armierungsstab, mit einem Kern aus einem annähernd unidirektional entlang einer Längsachse verlaufenden Bündel und zwei Wicklungen aus Bändern synthetischer oder mineralischer Fasern. Diese sind jeweils spiralförmig mit gegen gerichteten Steigungen nicht flächendeckend so um den Kern gewickelt, dass nach Biegung des Armierungsstabes eine vollständige Rückstellung in eine gestreckte Ausgangslage erfolgt. Kern und Wicklungen sind in einer Matrix aus duroplastischem Bindemittel gemeinsam zu einem kompakten Faserverbund ausgehärtet. Hierdurch werden vorteilhaft die Knickfestigkeit erhöht, der zerstörungsfrei erzielbare Biegeradius reduziert und das Rückstellverhalten des Armierungsstabs verbessert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schiebekabel aus einem Verbund mit zumindest einer axialen Leiteranordnung zur Übertragung digitaler Signale im Zentrum, einer Umfassung der Leiteranordnung aus einem Gelege mit erfindungsgemäßen Armierungsstäben und einem Schutzmantel. Das erfindungsgemäße Schiebekabel ist zum Einführen in enge Hohlräume besonders geeignet.
Patent DE-102016202497-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuersystem
Inventor: KASAI YOSHIYUKI
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Fahrradsteuersystem gerichtet, das eine erste elektrische Komponente und eine zweite elektrische Komponente aufweist. Die erste elektrische Komponente weist ein erstes Grundbauteil, ein erstes bewegliches Bauteil, einen ersten Aktuator und eine erste Steuerung auf. Das erste bewegliche Bauteil ist bezogen auf das erste Grundbauteil beweglich. Der erste Aktuator ist so ausgebildet, dass er das erste bewegliche Bauteil bezogen auf das erste Grundbauteil bewegt. Die erste Steuerung ist so ausgebildet, dass sie den ersten Aktuator steuert. Die zweite elektrische Komponente weist ein zweites Grundbauteil, ein zweites bewegliches Bauteil, einen zweiten Aktuator und eine zweite Steuerung auf. Das zweite bewegliche Bauteil ist bezogen auf das zweite Grundbauteil beweglich. Der zweite Aktuator ist so ausgebildet, dass er das zweite bewegliche Bauteil bezogen auf das zweite Grundbauteil bewegt. Die zweite Steuerung ist so ausgebildet, dass die den zweiten Aktuator steuert. Die erste Steuerung und die zweite Steuerung sind so ausgebildet, dass sie drahtlos kommunizieren.
Patent DE-102016204274-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen einer Eingabegeste eines Nutzers
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: G06F3/03
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erfassen einer Eingabegeste eines Nutzers mit einer Bilddatenerfassungseinheit (1), durch die Bilddaten in einem Bilderfassungsraum (1a) erfassbar sind und einem Radarsensor (2), durch den Radardaten in zumindest einem Radardetektionsraum erfassbar sind. Das System umfasst ferner eine Signaturbestimmungseinheit (3), durch die anhand der erfassten Radardaten eine Gestensignatur bestimmbar ist, und eine Zuordnungseinheit (4), durch welche der bestimmten Gestensignatur eine Eingabegeste zuordenbar ist. Dabei ist durch eine Bildverarbeitungseinheit (5) anhand der erfassten Bilddaten ein Gestenraum bestimmbar und der Radarsensor (2) ist durch eine Steuereinheit (6) so ansteuerbar, dass der Radardetektionsraum anhand des bestimmten Gestenraums steuerbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erfassen einer Eingabegeste eines Nutzers, wobei Bilddaten in einem Bilderfassungsraum (1a) erfasst werden und durch einen Radarsensor (2) Radardaten in zumindest einem Radardetektionsraum erfasst werden Anhand der erfassten Radardaten wird eine Gestensignatur bestimmt und der bestimmten Gestensignatur wird eine Eingabegeste zugeordnet. Dabei wird anhand der erfassten Bilddaten ein Gestenraum bestimmt und der Radarsensor (2) wird so angesteuert, dass der Radardetektionsraum anhand des bestimmten Gestenraums gesteuert wird.
Patent DE-102016204988-A1 (DE)
Title: Außenspiegel
Inventor: FUJI KEI
IPC: B60R1/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein an einer Seite einer Fahrzeugkarosserie angeordneter Außenspiegel bereitgestellt, wobei der Außenspiegel einen Spiegelkörper, der an einem Ende eines Außenspiegelhalters angeordnet ist, der sich von der Seite der Fahrzeugkarosserie in eine Breitenrichtung und/oder in eine vertikale Richtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt, und ein Stellglied aufweist, das einen Abstand zwischen der Fahrzeugkarosserie und dem Spiegelkörper ändert. Der Spiegelkörper wird gemäß einer Fahrtumgebung und/oder ein Zustand eines Insassen betätigt.
Patent DE-102016205582-A1 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung mit Regenerationsbetrieb
Inventor: DUELK DIETER
IPC: F15B11/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Antriebssystem (10) mit einer Pumpe (11), einem Tank (12), einem Zylinder (20) und einem Wegeventil (30), wobei der Zylinder (20) eine erste und eine zweite Zylinderkammer (21; 22) aufweist, wobei das Wegeventil (30) zumindest eine erste und eine zweite Blende (41; 42) aufweist, wobei sich ein erster Fluidströmungspfad (51) ausgehend von der Pumpe (11) über die erste Blende (41) zur ersten Zylinderkammer (21) erstreckt, wobei sich ein zweiter Fluidströmungspfad (52) ausgehend von der zweiten Zylinderkammer (22) über die zweite Blende (42) zur ersten Zylinderkammer (21) erstreckt, wobei die zweite Zylinderkammer (22) an ein Druckbegrenzungsventil (60) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist der Auslösedruck des Druckbegrenzungsventils (60) auf elektrische Weise stetig verstellbar, um eine Regeneration von Druckfluid von der zweiten Zylinderkammer (22) zur ersten Zylinderkammer (21) hin zu aktivieren bzw. zu deaktivieren, wobei in dem zweiten Fluidströmungspfad (52) ein erstes Rückschlagventil (54) angeordnet ist, welches ausschließlich einen Fluidstrom von der zweiten Zylinderkammer (22) zur ersten Zylinderkammer (21) hin zulässt.
Patent DE-102016205761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Umfeldsensorik und wenigstens eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion aufweist, umfassend die Schritte: Erfassen (102) eines Objektzustands mittels der Umfeldsensorik zu einem ersten Zeitpunkt; Erfassen (103) eines Objektzustands mittels der Umfeldsensorik zu einem späteren zweiten Zeitpunkt; Anpassen (104) eines Aktivierungszustands der Fahrfunktion anhand der erfassten Objektzustände.
Patent DE-102016209044-A1 (DE)
Title: Sohlenform zum Herstellen einer Sohle
Inventor: ROBERTSON CHRISTOPHER
IPC: B29D35/12
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sohlenform und eine Anordnung einer Vielzahl solcher Sohlenformen. Gemäß einem Aspekt der Erfindung, umfasst eine Sohlenform zum Herstellen einer Sohle von einer Vielzahl von Partikeln (a) zumindest eine erste Öffnung zum Zuführen der Partikel und (b) zumindest zwei zweite Öffnungen zum Zuführen eines gasförmigen und/oder flüssigen Mediums zum miteinander Verkleben und/oder Verschmelzen der Partikel, wobei (c) wobei zumindest ein Bereich der Sohlenform durch ein additives Herstellungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016214807-A1 (DE)
Title: Spanendes Werkzeug mit zwei Schneidabschnitten
Inventor: BADER ROBERT
IPC: B23P15/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spanendes Werkzeug (30), das dazu eingerichtet ist, eine endgültige Kontur an einem zwischen zwei Schaufelaufnahmen (12) einer Laufschaufelscheibe (10) angeordneten Scheibenvorsprung (14) herzustellen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Werkzeug (30) zwei in Umfangsrichtung (UR) gegenüberliegende Schneidabschnitte (32) aufweist, die über einen Basisabschnitt (34) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Schneidabschnitte (32) dazu eingerichtet sind, nicht tragende Flankenabschnitte (18) und tragende Flankenabschnitte (16) des Scheibenvorsprungs (14) zu bearbeiten, so dass diese ihre endgültige Kontur erhalten, und wobei die beiden Schneidabschnitte (32) relativ zueinander beweglich am Basisabschnitt (34) angeordnet sind.
Patent DE-102016215790-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Parksperre
Inventor: KIRILENKO ALEXANDER
IPC: H03K17/968
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung zum Wählen eines Gangs eines Shift-By-Wire-Gangschaltgetriebes, wobei die Betätigungsvorrichtung ein Gehäuse (1), einen Wählhebel (3), der entlang mindestens einer Schaltgasse (G) zwischen mindestens einer Fahrstellung (R, N, D) und einer Parksperrenstellung (P) bewegbar ist, ein mechanisches Übertragungselement (S) zum Übertragen dieser Bewegung des Wählhebels (3) auf das Gangschaltgetriebe zum Aktivieren der Parksperre, ein Kupplungssystem, das zwischen dem Wählhebel (3) und dem Übertragungselement (S) angeordnet ist, wobei das Kupplungssystem ein Des Schieberelements (5), das zur Bewegung gemäß der Bewegung des Wählhebels (3) ausgeführt ist, umfasst, umfasst, wobei die Betätigungsvorrichtung eine optische Sensoranordnung (7) umfasst.
Patent DE-102016218597-A1 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MERKEL CHRISTIAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Brems-, Kupplungs- oder Gaspedalanordnung, mit einem Lagerbock und einem einarmigen Pedalhebel, der um eine Drehachse schwenkbar am Lagerbock angelenkt ist, der an einem weitestgehend starren Karosseriebauteil wie der Stirnwand der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs befestigt ist, das im Falle eines Frontalzusammenstoßes eine Intrusion erfährt. Erfindungsgemäß ist an dem mit hoher Wahrscheinlichkeit betroffenen Bereich des Karosseriebauteils als Halter für den Lagerbock ein starrer verstärkter Profilkörper befestigt, der so angeordnet ist, dass bei einem Frontalzusammenstoß die Intrusion am oberen Befestigungspunkt größer ist als am unteren Befestigungspunkt, so dass das Winkelprofil eine Neigungsbewegung erfährt, die sich auf den Pedalhebel unmittelbar überträgt.