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Patent DE-102015100686-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Halbleiterchips und Halbleiterchip
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: H01L33/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Halbleiterchips (10) angegeben. Ein Verbund (1), der einen Träger (4), eine Halbleiterschichtenfolge (2) und eine funktionale Schicht (3) aufweist wird bereitgestellt. Die funktionale Schicht (3) wird mittels kohärenter Strahlung entlang eines Vereinzelungsmusters (15) durchtrennt. Trenngräben (45) werden in dem Träger (4) entlang des Vereinzelungsmusters (15) ausgebildet. Eine die funktionale Schicht (3) zu den Trenngräben (45) hin begrenzende Schutzschicht (5) wird an jeweils zumindest einer Seitenfläche (101) der zu vereinzelnden Halbleiterchips (10) aufgebracht. Die vereinzelten Halbleiterchips (10) weisen jeweils einen Teil der Halbleiterschichtenfolge (2), des Trägers (4) und der funktionalen Schicht (3) auf. Weiterhin wird ein Halbleiterchip (10) angegeben.
Patent DE-102015102437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verstärkung für Flanschstrukturen aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: GROTHAUS RAIMUND
IPC: D05C17/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verstärkung für Flanschstrukturen aus Faserverbundwerkstoff, wobei ein speziell, entsprechend seiner Funktion gestaltetes Flanschverstärkungselement in Faserverbundbauweise hergestellt und zur Verstärkung um die Flanschstruktur geformt wird. Die Anwendung des Verfahrens bietet sich besonders für eine Verstärkung von Flanschbereichen an einem Faserverbund-Hohlkörper, beispielsweise von Gehäusen und/oder Strukturen aus dem Bereich der Luftfahrt, an. Das Flanschverstärkungselement ist gekennzeichnet durch Verstärkungsfaserstränge, deren Orientierungen die am Flansch bzw. den Flanschbohrungen angreifenden Kräfte bestmöglich aufnehmen können. Das Element wird trocken, d. h. vor dem Harzinjektionsprozess, hergestellt und kann dadurch gut in den Prozess der Herstellung von Flanschen in Faserverbundbauweise integriert werden.
Patent DE-102015104639-A1 (DE)
Title: R-T-B-basierter Permanentmagnet
Inventor: ENOKIDO YASUSHI
IPC: H01F1/053
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen R-T-B-basierten Permanentmagneten bereit, welcher eine Entmagnetisierungskurve mit einer Steigung ΔJ/Δ(H/HcJ) von weniger als 400 kG in einer Region umfasst, wo der Wert des Magnetfeldes Hk oder kleiner ist, wobei es bevorzugt ist, dass R in der Zusammensetzung von R-T-B durch (R11-xR2x) angegeben ist und T für ein oder mehrere Übergangsmetallelemente steht, die Fe oder eine Kombination von Fe und Co bei Bedarf enthalten, wobei: R1 für das/die Seltenerdelement(e) steht, aufgebaut aus einem oder mehreren Elementen, die aus der Gruppe bestehend aus Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb und Lu gewählt sind, und R2 mindestens ein Element, das aus der Gruppe bestehend aus Y, Ce und La gewählt ist, enthält, und 0,2 ≤ x ≤ 0,7 ist.
Patent DE-102015104842-A1 (DE)
Title: Redundantes Strommessverfahren für einen EPS-Wechselrichter
Inventor: OROU CHRISTOPH
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-03-30
Abstract: Offenbart wird ein Wechselrichter zur Ansteuerung eines Elektromotors 1 eines Lenkungssystems eines Fahrzeugs, umfassend eine erste Halbbrücke mit einem ersten Mosfet 2, 3 als Leistungsschalter, eine zweite Halbbrücke mit einem zweiten Mosfet 2, 3 als Leistungsschalter und eine dritte Halbbrücke mit einem dritten Mosfet 2, 3 als Leistungsschalter, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Strommessvorrichtung 5 zur Berechnung des Stroms I_U und eine zweite Strommessvorrichtung 5 zur Berechnung des Stroms I_W angeordnet sind, wobei ein Strom I_U´ durch den ersten Mosfet 2, 3 durch Division der Spannung UDS und des Widerstands Rdson errechnet wird, wobei Rdson durch Messung der Sperrschichttemperatur ermittelt wird, wobei ein Strom I_V´ durch den zweiten Mosfet 2, 3 durch Division der Spannung UDS und des Widerstands Rdson errechnet wird, wobei Rdson durch Messung der Sperrschichttemperatur ermittelt wird, wobei ein Strom I_W´ durch den dritten Mosfet 2, 3 durch Division der Spannung UDS und des Widerstands Rdson errechnet wird, wobei Rdson durch Messung der Sperrschichttemperatur ermittelt wird.
Patent DE-102015108038-A1 (DE)
Title: Ladebalken zur Anordnung in einem Laderaum eines Transportfahrzeuges
Inventor: RÄCKERS CLAUS
IPC: B60P7/15
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladebalken (1) zur Anordnung in einem Laderaum eines Transportfahrzeuges, wobei der Ladebalken (1) an seinen beiden Enden (11, 12) je ein Verriegelungselement (3.1, 3.2) aufweist, mittels welchen der Ladebalken (1) in fahrzeugseitigen Halteeinrichtungen lösbar festlegbar ist, und wobei die Verriegelungselemente (3.1, 3.2) über eine Betätigungsmechanik (5) mittels eines am Ladebalken (1) angeordneten Betätigungshebels (4) manuell verstellbar sind. Der Ladebalken (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmechanik (5) im Ladebalken (1) den Betätigungshebel (4) derart mit den Verriegelungselementen (3.1, 3.2) koppelt, dass mittels Verschwenkens des Betätigungshebels (4) in Entriegelungsrichtung beide Verriegelungselemente (3.1, 3.2) synchron in ihre Entriegelungsstellung und mittels Verschwenkens des Betätigungshebels (4) in Verriegelungsrichtung beide Verriegelungselemente (3.1, 3.2) synchron in ihre Verriegelungsstellung bewegbar sind, und dass in der Verriegelungsstellung mindestens eines der beiden Verriegelungselemente (3.1, 3.2) mit einer dieses in Verriegelungsrichtung vorbelastenden Kraft beaufschlagt und gegen diese Kraft einfederbar ist.
Patent DE-102015112129-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem Druckluftsystem
Inventor: CARIMANTRAN FRANCOIS
IPC: F15B1/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10), insbesondere Traktor oder selbstfahrende Erntemaschine, mit einem Druckluftsystem (54), welches mindestens einen ersten Druckluftkreis (30) in Form einer Druckluftbremsanlage (32) und/oder einer Reifendruckregelanlage mit einem ersten Druckluftspeicher (26) aufweist, mit einer Druckluftquelle (20) zur Bereitstellung von Druckluft, wobei erfindungsgemäß das Druckluftsystem (54) einen zweiten Druckluftkreis (40) mit einem zweiten Druckluftspeicher (28) aufweist, welcher unmittelbar oder mittelbar durch die Druckluftquelle (20) mit Druckluft befüllbar ist
Patent DE-102015113400-A1 (DE)
Title: Lebensmittelförder- und -abgabevorrichtung
Inventor: WEISS REINALD
IPC: G07F11/58
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelförder- und -abgabevorrichtung, mit: – einem Gehäuse (2); – mindestens einer Zufördereinrichtung (20) in dem Gehäuse (2), auf der Lebensmittel (13, 14), insbesondere Backwaren, förderbar sind, vorzugsweise in Horizontalrichtung, – einem vertikal verlaufenden Schacht (35) in dem Gehäuse (2), – einer motorisch angetriebenen, im Schacht (35) auf- und abwärts fahrenden Transporteinrichtung (25), welche von der mindestens einen Zufördereinrichtung (20) mit mindestens einem Lebensmittel (13, 14) beschickbar ist, – einer Abförderstelle (40) in oder an dem Gehäuse (2), in deren Richtung die Transporteinrichtung (25) das mindestens eine Lebensmittel (13, 14) fördert, wobei die Transporteinrichtung (25) mindestens eine im Schacht (35) in Vertikalrichtung verfahrbare, um eine horizontale Schwenkachse (31) verschwenkbare Plattform (30) aufweist, die mit mindestens einem Lebensmittel (13, 14) beschickbar ist.
Patent DE-102015115301-A1 (DE)
Title: Variable Ventilhubvorrichtung
Inventor: CHOI MYUNGSIK
IPC: F01L1/12
Filed: 2015-09-10
Abstract: Variable Ventilhubvorrichtung, die betrieben wird, um den Hub eines an einem Motor vorgesehenen Ventils zu ändern, aufweisend einen Außenkörper (10), der einen darin ausgebildeten Innenraum (12) aufweist, einen Innenkörper (20), der in dem Innenraum (12) des Außenkörpers (10) angeordnet ist, wobei der Innenkörper (20) wahlweise an dem Außenkörper (10) derart festgelegt ist, dass er eine an einer Hebelbewegungsdrehwelle zentrierte Hebelbewegung zusammen mit dem Außenkörper (10) ausführt, wenn sich der Nocken dreht, eine Verbindungswelle (40), die derart angeordnet ist, dass sie durch das erste Ende des Außenkörpers (10) und das erste Ende des Innenkörpers (20) hindurchtritt, um den Außenkörper (10) mit dem Innenkörper (20) zu verbinden, eine Totgangfeder (50), die derart vorgesehen ist, dass sie den Innenkörper (20), der relativ zu dem Außenkörper (10) zentriert an der Verbindungswelle (40) gedreht ist, in eine ursprüngliche Position zurückstellt, und eine Rastvorrichtung (15), die an dem Außenkörper (10) zum wahlweisen Festlegen des Innenkörper (20) an dem Außenkörper (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102015115308-A1 (DE)
Title: Strömungsleitgitter zur Anordnung an einem Ventilator
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: F04D29/54
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungsleitgitter zur Anordnung auf der Saugseite eines Ventilators, mit einer Gitterstegstruktur, die in Umfangsrichtung beabstandete Radialstege und in radialer Richtung beabstandete koaxiale Umfangsstege umfasst, wobei die Radialstege mindestens eines Quadranten des Strömungsleitgitters jeweils über ihre Radialerstreckung gesehen in Umfangsrichtung zu einer vorbestimmten, sich von einer Mittelachse des Strömungsleitgitters erstreckenden Radialebene hin gekrümmt sind.
Patent DE-102015115704-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: PINARD JEAN-MARC
IPC: E02F3/96
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) mit einer Karosserie (30), welche mindestens ein Verkleidungselement (58) und mindestens eine Aufnahmevorrichtung (16) zur Aufnahme eines Arbeitsgerätes (18) umfasst. Erfindungsgemäß ist ein arbeitsmaschinenseitig angeordnetes Sensorsystem (42) mit mindestens einer Sensoreinheit (44) und einer Auswerteeinheit (46) vorgesehen, wobei durch das Sensorsystem (42) eine Relativposition eines aufzunehmenden und/oder abzulegenden Anbaugerätes (18) der Arbeitsmaschine (10) relativ zu der Arbeitsmaschine (10) bestimmbar ist.
Patent DE-102015117319-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur horizontalen Integration von Beschleunigungssensorstrukturen
Inventor: BIESELT STEFFEN
IPC: G01L9/06
Filed: 2015-10-12
Abstract: Ausführungsformen betreffen integrierte Schaltkreissensoren und insbesondere Sensoren, die in eine integrierte Schaltkreisstruktur integriert sind, sowie Verfahren zur Herstellung der Sensoren. In einer Ausführungsform umfasst eine Sensorvorrichtung ein Substrat; einen ersten Graben im Substrat; ein erstes bewegliches Element, welches im ersten Graben mittels einer ersten Vielzahl von Stützelementen, die voneinander beabstandet und an einem Umfang des ersten beweglichen Elements angeordnet sind, aufgehängt ist; sowie eine erste Schicht, die auf dem Substrat angeordnet ist, um den ersten Graben zu versiegeln, wodurch ein erster Hohlraum bereitgestellt wird, welcher das erste bewegliche Element und die erste Vielzahl von Stützelementen enthält.
Patent DE-102015120398-A1 (DE)
Title: Faltbare Einhausung
Inventor: STORTI REINHOLD
IPC: E04B1/344
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine faltbare Einhausung (1) mit einer Decke (2) und zwei in einer Gebrauchsstellung der Einhausung (1) parallel zueinander ausgerichteten, an gegenüberliegenden Seiten der Einhausung angeordneten Wänden (3, 4), die jeweils aus zwei Wandteilen (7, 8, 10, 11) bestehen, die über eine erste und eine zweite Schwenkachse (9, 12) jeweils miteinander gekoppelt sind, wobei jeweils ein an die Decke (2) angrenzendes Wandteil (8, 11) über eine dritte und vierte Schwenkachse (14, 16) mit der Decke (2) gekoppelt sind. Um eine alternative faltbare Einhausung zu gestalten, die einen größeren von Wandteilen und Deckenteilen umgebenen oder umschlossenen Innenraum schafft, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Decke (2) aus zwei Deckenteilen (13, 15) besteht, die über eine fünfte Schwenkachse (17) miteinander gekoppelt sind, wobei ein erstes Deckenteil (13) über die dritte Schwenkachse (14) mit einem Wandteil (8) und ein zweites Deckenteil (15) über die vierte Schwenkachse (16) mit einem anderem Wandteil (11) gekoppelt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Errichten einer faltbaren Einhausung (1) sowie die Verwendung dieser Einhausung (1).
Patent DE-102015120616-A1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung und ihre Verwendung als Fassadenreiniger und Graffiti-Entferner
Inventor: SCHUMANN DIRK
IPC: C11D3/44
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungszusammensetzung. Im Speziellen wird die Reinigungszusammensetzung als Fassadenreiniger und Graffiti-Entferner verwendet.
Patent DE-102015120954-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: FELLNER PETER
IPC: E05D15/48
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen umfasst einen Lagerungsabschnitt, der zur Befestigung an einem Blend- oder Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, und ein Riegelelement, das um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Lagerungsabschnitt gelagert ist. Das Riegelelement umfasst ein erstes und ein zweites Hakenelement zum Hintergreifen eines Schließteils. Es ist vorgesehen, dass sich in einer ersten Schwenkstellung des Riegelelements das erste Hakenelement in einer ausgeschwenkten Verriegelungsstellung befindet, dass sich in einer zweiten Schwenkstellung des Riegelelements das zweite Hakenelement in einer ausgeschwenkten Verriegelungsstellung befindet, und dass sich in einer dritten Schwenkstellung des Riegelelements beide Hakenelemente in einer eingeschwenkten Freigabestellung befinden.
Patent DE-102015121631-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente
Inventor: EWERT EDUARD
IPC: B60R16/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente (1) zur Anordnung einer Batterie (100) an einer Aufnahmeeinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (101). Die Fahrzeugkomponente (1) umfasst eine Befestigungseinrichtung (3) zur Befestigung der Batterie (100) an einer Tragstruktur (102) des Kraftfahrzeugs (101). Dabei umfasst die Befestigungseinrichtung (3) ein aus einem oberen (14) und einem unteren Bandelement (24) bestehendes Befestigungsband (4). Das untere Bandelement (24) verläuft entlang einer Unterseite (105) der Batterie (100). Das obere Bandelement (14) erstreckt sich entlang einer Oberseite (108) der Batterie (100). Das Befestigungsband (4) ist an an der Tragstruktur (102) befestigt.
Patent DE-102015121818-A1 (DE)
Title: Durchführung eines medizinelektronischen Geräts, Verfahren zur Herstellung einer solchen und medizinelektronisches Gerät
Inventor: KRONMÜLLER DANIEL
IPC: A61N1/05
Filed: 2015-12-15
Abstract: Durchführung eines, insbesondere implantierbaren, medizinelektronischen Gerätes, welches ein Gerätegehäuse aufweist, in dem elektronische und/oder elektrische Funktionseinheiten untergebracht sind und das eine mit der Durchführung verschlossene Gehäuseöffnung hat, wobei die Durchführung einen Isolierkörper, einen den Isolierkörper umfassenden und an der Gehäuseöffnung halternden Durchführungs-Flansch und mindestens ein den Isolierkörper durchstoßendes Anschlusselement zum externen Anschluss mindestens eines Bauelements des Gerätes aufweist, wobei das oder mindestens ein Anschlusselement mindestens teilweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, aus einer Formgedächtnislegierung besteht.
Patent DE-102015200196-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung, Verbrennungsmotor und Verfahren zur Herstellung einer Mischvorrichtung
Inventor: DWENGER STEFAN
IPC: F02M26/19
Filed: 2015-01-09
Abstract: Um eine Mischvorrichtung zum Vermischen zweier oder mehr Medien, insbesondere zur Abgasrückführung in Verbrennungsmotoren, zu schaffen, welche eine effiziente Vermischung zweier Medien ermöglicht und einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Mischvorrichtung ein Leitungsrohr umfasst, wobei das Leitungsrohr zwei Hauptanschlussabschnitte umfasst, die in einander gegenüberliegenden Endbereichen des Leitungsrohrs angeordnet sind, wobei das Leitungsrohr einen die Hauptanschlussabschnitte miteinander verbindenden Führungsabschnitt umfasst, wobei die Mischvorrichtung eine in dem Leitungsrohr gebildete Zentralkammer umfasst, längs welcher ein erstes Medium durch den Führungsabschnitt hindurch in einer Hauptströmungsrichtung von einem der Hauptanschlussabschnitte zu dem weiteren der Hauptanschlussabschnitte führbar ist, wobei die Mischvorrichtung eine die Zentralkammer umgebende und/oder in einer senkrecht zur Hauptströmungsrichtung verlaufenden radialen Richtung an die Zentralkammer angrenzende Zuführkammer umfasst, welcher ein zweites Medium zuführbar ist und durch welche das zweite Medium in die Zentralkammer einleitbar ist, wobei die Mischvorrichtung ein Einsetzelement zum Einsetzen in das Leitungsrohr umfasst, wobei das Einsetzelement einen Innenraum des Führungsabschnitts des Leitungsrohrs in die Zentralkammer, die Zuführkammer und eine oder mehrere weitere Kammern unterteilt.
Patent DE-102015201166-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganschlussvorrichtung
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeuganschlussvorrichtung mit einer Anschlusseinheit (30), die zumindest eine erste mechanische Datenschnittstelle (32) zum Anschließen einer mobilen Datenträgereinheit (34) aufweist und im Betrieb mit einem Fahrzeuggrundkörper (24) fest verbunden und mit zumindest einer Fahrzeugkomponente (14) datentechnisch verbindbar ist. Um eine Fahrzeuganschlussvorrichtung bereitzustellen, welche hohen Sicherheitsanforderungen genügt und einen geringen Konstruktions- und Montageaufwand erfordert, wird vorgeschlagen, dass die Anschlusseinheit (30) eine im Bereich der ersten Datenschnittstelle (32) angeordnete Schutzvorrichtung (40) mit einer Recheneinheit (42) aufweist, die dazu vorgesehen ist, auf der Grundlage von Berechtigungsdaten eine Datenverbindung über die Anschlusseinheit (30) zu verwalten.
Patent DE-102015202045-A1 (DE)
Title: Airbageinheit
Inventor: KORTH MIRKO
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbageinheit mit einem Gassack (2), der zum Schutz eines Fahrzeuginsassen mit einem Gas befüllbar ist, wobei der Gassack (2) zwei Materiallagen (4) umfasst, die an ihrer Umfangskante mittels einer Verbindung (6) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung (6) zumindest in einem Abschnitt unterbrochen ist, um eine Ausströmöffnung (10) zu bilden, über die Gas aus dem Gassack (2) während des Befüllens und/oder nach dem Befüllen entweichen kann. Die Airbageinheit umfasst ferner mindestens eine Abdeckvorrichtung zum Abdecken der Ausströmöffnung (10), wobei die Abdeckvorrichtung mindestens ein Verschließelement (12) umfasst, das zum Variieren der Größe der Ausströmöffnung (10) beweglich gegenüber der Ausströmöffnung (10) angeordnet ist. Eine Steuereinheit ist vorgesehen und ausgebildet, das mindestens eine Verschließelement (12) gegenüber der Ausströmöffnung (10) zu bewegen.
Patent DE-102015202610-A1 (DE)
Title: Substratinspektionseinrichtung und Komponentenmontageeinrichtung
Inventor: OKUDA MANABU
IPC: H05K13/08
Filed: 2015-02-13
Abstract: Es soll eine Substratinspektionseinrichtung, die die Inspektionsgenauigkeit ohne Erhöhung der Kosten verbessert, sowie eine Komponentenmontageeinrichtung, die wirksamer die Wahrscheinlichkeit eines Montagefehlers einer elektronischen Komponente verringert, bereitgestellt werden. Eine Lötinspektionseinrichtung 31 und eine Komponentenmontageeinrichtung 41 haben jeweils Substratunterstützeinrichtungen 36 und 46, die zur Auflage einer Rückseite einer gedruckten Schaltung oder Platine 1 konfiguriert sind. Die Substratunterstützungseinrichtungen 36 und 46 beinhalten Auflage- oder Stützstifte 38 oder 48, die dazu angeordnet sind, die rückseitige Oberfläche der gedruckten Schaltung 1 abzustützen, einen Ortbestimmer 71, der dazu konfiguriert ist, die Orte der Stützstifte 38 oder 48 zu bestimmen, und einen Stützstiftanordner 39 oder 49, der dazu konfiguriert ist, die Stützstifte 38 oder 48 an den Orten der durch den Ortbestimmer 71 bestimmten Orte zu platzieren. Der Ortbestimmer 71 bestimmt Positionen für Unterstützungsbereiche der Rückseite der gedruckten Schaltung 1, wo eine Elektrode 3 durch einen Resistfilm 6 abgedeckt ist, und wo weder eine elektronische Komponente 5 noch Lot 4 vorhanden ist, als die Orte der Stützstifte 38 oder 48.
Patent DE-102015207923-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Pulsfolge mittels einer digitalen Signalquelle
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H03K3/78
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Pulsfolge (PF) mittels einer digitalen Signalquelle (SG), welche basierend auf einer vorgegebenen Taktfrequenz (CL) Pulse (PU) mit diskreten Signalwerten (x0, x1, x2) aus einer Mehrzahl von Signalwerten umfassend einen Signalwert von Null und zumindest einen Signalwert ungleich Null ausgeben kann, wobei ein zeitlicher Signalverlauf (SI) für ein durch die Pulsfolge (PF) darzustellendes Hochfrequenzsignal sowie eine Mittenfrequenz (f0) und eine Bandbreite (BW) symmetrisch zur Mittenfrequenz (f0) vorgegeben sind. In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der zeitliche Signalverlauf (SI) in Zeitblöcke (BL) eingeteilt und für jeden Zeitblock (BL) als ein komplexes Signal (CS) mit einer Amplitude (A) und einer Phase (φ) dargestellt. Die Pulse (PU), die in einem jeweiligen Zeitblock (BL) auftreten können, werden als komplexe Vektoren (CV) dargestellt, welche jeweils eine Amplitude (a) aufweisen, die dem Betrag eines diskreten Signalwerts (x1, x2) ungleich Null entspricht, sowie eine Phase (α), die sich aus dem Zeitpunkt des Auftretens des jeweiligen Pulses (PU) im jeweiligen Zeitblock (BL) und der Mittenfrequenz (f0) ergibt. Basierend auf einem schrittweisen Anfügen der komplexen Vektoren (CV) wird das komplexe Signal (CS) in jedem Zeitblock approximiert. Mittels der angefügten komplexen Vektoren (CV) wird dann die Pulsfolge (PF) der digitalen Signalquelle (SG) eingestellt.
Patent DE-102015208228-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für einen Sichtsensor eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einem Sichtsensor
Inventor: ZEISLER JÖRAN
IPC: G08G1/048
Filed: 2015-05-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Diagnoseverfahren für einen Sichtsensor eines Fahrzeugs, das möglichst vielseitig einsetzbar, einfach durchzuführen und zuverlässig ist. Das erfindungsgemäße Diagnoseverfahren umfasst die Schritte  – Bestimmen einer ersten Position und einer Bewegungsrichtung des Fahrzeugs,  – Auswählen einer zur Erfassung durch den Sichtsensor geeigneten ortsfesten Landmarke aus einer Landmarken-Datenbank, wobei sich die Landmarke in der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs vor dem Fahrzeug befindet, wobei ein Abstand der ersten Position des Fahrzeugs zu der Landmarke größer ist als die Soll-Reichweite des Sichtsensors,  – Erfassen der Landmarke durch den Sichtsensor  und im Ansprechen auf ein erfolgtes Erfassen der Landmarke durch den Sichtsensor  – Bestimmen einer zweiten Position des Fahrzeugs,  – Bestimmen einer Ist-Reichweite des Sichtsensors als Abstand zwischen der zweiten Position des Fahrzeugs zu der Landmarke.