baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003739-B3 (DE)
Title: Flugzeug mit einem Faltsystem
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: B64C3/30
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugzeug (1) mit einem Faltsystem (2), das von einer geraden Anzahl von Knotenkörpern (K1-Kn) und von einer geraden Anzahl von Tragflächen (T1-Tn) gebildet wird, die untereinander entweder zu einem Polygonring (20) oder zu einer in zwei Richtungen erweiterbaren Netzstruktur (21) verbunden sind. Das Flugzeug (1) besitzt mindestens einen Rumpf (10), ein Triebwerk (11), ein Leitwerk (12), eine Landevorrichtung (13) sowie eine Längsachse (x), eine Querachse (y) und eine Hochachse (z). Bei dem Flugzeug (1) weist eine erste Schar von Tagflächen (T1-Tn) einen positiven Pfeilungswinkel (φ) und eine zweite Schar von Tragflächen (T1-Tn) einen negativen Pfeilungswinkel (φ') in Bezug zu der Querachse (y) auf, wobei die Tragflächen (T1-Tn) jeweils an beiden Enden mittels von Drehgelenken (22) mit horizontalen Drehachsen (δ) an die Knotenkörper (K1-Kn) derart angelenkt sind, dass durch die Verschiebung von mindestens einem der Knotenkörper (K1-Kn) entlang der Längsachse (x) die polygonal angeordneten Tragflächen (T1-Tn) des Faltsystems (2) in einer zwangsläufigen und reversiblen, durch den Freiheitsgrad der Drehgelenke (22) notwendig vorgegebenen Faltbewegung nach oben gefaltet werden und in unterschiedlichen für den Flug-, Fahr- und Standbetrieb des Flugzeugs (1) vorgesehenen Betriebsstellungen arretiert werden können.
Patent DE-102019115761-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors und Verbrennungsmotor
Inventor: WABBALS DIN
IPC: F02D13/06
Filed: 2019-06-11
Granted: 2020-12-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (10), insbesondere eines Ottomotors eines Kraftfahrzeugs, wird in einem Verfahrensschritt wenigstens ein Zylinder (12) des Verbrennungsmotors (10) für mindestens einen Arbeitszyklus ausgeblendet und in einem weiteren Verfahrensschritt wird mindestens ein dem ausgeblendeten Zylinder (12) zugeordnetes Auslassventil (26) für mindestens einen Auslasstakt (AU), der unmittelbar vor, während und/oder nach dem Ausblenden des Zylinders (12) stattfindet, geschlossen gehalten. Des Weiteren wird ein Verbrennungsmotor (10) mit einer Steuerung (36) angegeben, die eingerichtet ist, um das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102020001334-B3 (DE)
Title: Rettungsgassenaufnahmesystem
Inventor: PANT HERWIG
IPC: G08G1/04
Filed: 2020-02-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Rettungsgassenaufzeichnungssystem zur Durchsetzung des Anspruchs auf Bildung einer Rettungsgasse nach § 11 Abs. 2 StVO, wobei auf einem Motorrad elf Kameras installiert sind, die aufgrund der Art der Installation, der Art der Kameras und der verwendeten Software, sowohl bewegte Bilder, als auch Fotos einer bestimmten Verkehrssituation aufzeichnen, und wobei das Rettungsgassenaufzeichnungssystem derart ausgebildet ist, dass, sobald Fahrzeuge auf Autobahnen sowie auf Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder sich die Fahrzeuge im Stillstand befinden, Fahrzeuge mit den Fahrzeugführer aufgezeichnet werden, wenn sie keine für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen für eine Richtung freie Gasse bilden oder die gebildete freie Gasse zur schnelleren Fortbewegung nutzen.
Patent DE-102020107162-B3 (DE)
Title: Rotor für eine Axialflussmaschine, Verfahren zur Herstellung eines Rotors für eine Axialflussmaschine und Axialflussmaschine
Inventor: WITT HOLGER
IPC: H02K15/03
Filed: 2020-03-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische, motorisch und/oder generatorisch betreibbare Axialfluss-Maschine (2), umfassend einen Träger (3), eine Vielzahl von an, auf oder in dem Träger (3) angeordneten, sich radial von innen nach außen erstreckenden Magnetelementen (4), wobei die Magnetelemente (4) in Umfangsrichtung magnetisiert ausgebildet und einzeln oder in Gruppen umfänglich mit entgegengesetzter Magnetisierungsrichtung abwechselnd aufeinanderfolgend angeordnet sind, und eine Vielzahl von an, auf oder in dem Träger (3) angeordneten, umfänglich zwischen den Magnetelementen (4) angeordneten, den Magnetfluss leitenden Flussleitelementen (5). Erfindungsgemäß ist zwischen zumindest einem der Magnetelemente (4) und einem zu diesem in Umfangsrichtung benachbart angeordneten Flussleitelement (5) ein den Magnetfluss verteilendes Flussverteilerelement (6) angeordnet.
Patent DE-102020111461-B3 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal und Verfahren zu dessen Detektion sowie Sicherheits- oder Wertdokument
Inventor: STARICK DETLEF
IPC: B42D25/415
Filed: 2020-04-27
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Sicherheitsmerkmal für ein Sicherheits- oder Wertdokument. Das Sicherheitsmerkmal umfasst einen zinksulfidischen Leuchtstoff in Form von Partikeln. Der zinksulfidische Leuchtstoff weist die allgemeine chemische Formel ZnS: Cux, My, Xzauf; dabei steht das Symbol M für ein oder mehrere Elemente aus einer die chemischen Elemente Co, In und Ni umfassenden Gruppe; das Symbol X steht für ein oder mehrere Elemente aus einer die Halogenide F, Cl, Br und I umfassenden Gruppe; es gilt 0 < x < 0,002 und 0 ≤ y < 0,00015 sowie 0 ≤ z < 0,00050. Die Partikel weisen jeweils kubische Phasenanteile und hexagonale Phasenanteile auf. Der zinksulfidische Leuchtstoff emittiert bei Anregung durch ein elektrisches Feld eine erste Strahlung im Bereich des Lichtspektrums zwischen 580 nm und 780 nm. Der zinksulfidische Leuchtstoff emittiert bei Anregung durch Erwärmung des Leuchtstoffes auf eine Temperatur zwischen 100 °C und 150 °C eine zweite Strahlung im Lichtspektrum. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Sicherheits- und Wertdokument, bei welchem es sich beispielsweise um eine Banknote oder um einen Reisepass, einen Personalausweis, einen Führerschein oder um eine Briefmarke handeln kann. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Detektion und/oder Verifikation des erfindungsgemäßen Sicherheitsmerkmales.
Patent DE-102021120517-B3 (DE)
Title: Möbelstück, insbesondere Kindermöbelstück, Verbindungsmöbelstück sowie mehrteiliger Laufstall
Inventor: KRAL MARIAN
IPC: A47D13/06
Filed: 2021-08-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelstück (1-1e), insbesondere Kindermöbelstück, das zwei Seitenteile (2-2e; 3-3e) sowie mehrere voneinander beabstandete, die beiden Seitenteile miteinander verbindende Verbindungselemente (12-12e) umfasst. Zweckmäßigerweise sind die beiden Seitenteile (2-2e, 3-3e) voneinander verschieden ausgebildet. Durch die unterschiedliche Ausbildung der beiden Seitenteile sind viele Nutzungspositionen denkbar. Ferner betrifft die Erfindung ein Verbindungsmöbelstück (16) zur Verbindung von zumindest zwei erfindungsgemäßen Möbelstücken sowie einen mehrteiligen Laufstall (15).
Patent DE-102022105531-B3 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: H01R13/648
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-06-01
Abstract: Elektrische Vorrichtung für ein Elektrofahrzeug, aufweisend eine erste Komponente (20), eine zweite Komponente (10) und eine elektrische Verbindungsvorrichtung (30) zum elektrischen Verbinden der ersten Komponente (20) mit der zweiten Komponente (10), mit einem elektrischen Kabel (32) mit einem ersten Stecker (34) und einem zweiten Stecker (36), einem ersten Gegenstecker (38) und einem zweiten Gegenstecker (40), wobei der erste Stecker (34), der zweite Stecker (36), der erste Gegenstecker (38) und/oder der zweite Gegenstecker (40) mindestens eine druckabhängige Dichtung (60, 62) zur Vermeidung eines Leckagestroms in den zur Außenumgebung (8) abgedichteten Innenraum (15) der zweiten Komponente (10) über den zweiten Gegenstecker (40) aufweist bzw. aufweisen, wobei die druckabhängige Dichtung (60, 62) in einem Zwischenraum (64, 66) zwischen einem der elektrischen Anschlusselemente (35, 37) des Steckers (34, 36) oder einem der Gegenanschlusselemente (39, 41) des Gegensteckers (38, 40) und einem Steckergehäuse (42) dieses Anschlusselements (35, 37) bzw. dieses Gegenanschlusselements (39, 41) radial angeordnet ist, wobei die mindestens eine druckabhängige Dichtung (60, 62) eine Lippendichtung ist, welche einen Grundabschnitt (61, 63) und einen an den Grundabschnitt (61, 63) anschließenden Lippenabschnitt (65, 67) aufweist, wobei der Grundabschnitt (61, 63) am Steckergehäuse (42) anliegt und der Lippenabschnitt (65, 67) an dem elektrischen Anschlusselement (35, 37) bzw. dem Gegenanschlusselement (39, 41) anliegt.
Patent DE-102022112292-B3 (DE)
Title: Mikrowellen-zyklotron-resonanz-plasma-triebwerk und zugehöriges betriebsverfahren sowie verwendung
Inventor: SPETHMANN ALEXANDER
IPC: F03H1/00
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-07-27
Abstract: Mikrowellen-Zyklotron-Resonanz-Plasma-Triebwerk aufweisend einen Permanentmagnet-Stapel, eine koaxiale Elektrodenanordnung, eine Anode und eine Kathode, wobei der Permanentmagnet-Stapel wenigstens einen Permanentmagneten umfasst, wobei der wenigstens eine Permanentmagnet ringförmig ist und eine Magnetisierung in axialer Richtung aufweist; die koaxiale Elektrodenanordnung einen inneren Koaxialleiter und einen äußeren Koaxialleiter aufweist, das Triebwerk halbleiterbasiert und zylindrisch ausgebildet ist, wobei die Innenquerschnittsfläche kreisförmig oder ellipsenförmig oder kreisförmig ähnlich ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Mikrowellen-Zyklotron-Resonanz-Plasma-Triebwerks. Weiter betrifft die Erfindung noch eine Verwendung.
Patent DE-4434142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines in ein erstes Bauteil, vorzugsweise ein Ventilgehäuse, einzusetzenden zweiten Bauteiles, vorzugsweise einer Ventilbuchse
Inventor: NIETHAMMER BERND
IPC: B23P19/08
Filed: 1994-09-24
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Montage eines in ein erstes Bauteil, vorzugsweise ein Ventilgehäuse, einzusetzenden
zweiten Bauteiles, vorzugsweise einer Ventilbuchse, das mindestens
ein Dichtelement aufweist, das unter elastischer Verformung an der
Wandung des ersten Bauteiles anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtelement (10
bis 13) vor dem Einbau des zweiten Bauteiles (1) in das erste Bauteil
(14) in seinem elastisch verformten Zustand so weit abgekühlt wird,
daß es
beim Einbau des zweiten Bauteiles (1) in das erste Bauteil (14)
seinen verformten Zustand beibehält.
Patent DE-10001082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ammoniumsulfat und Harnstoff enthaltenden Düngemittels
Inventor: BENDIX HORST
IPC: C05C3/00
Filed: 2000-01-13
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Ammoniumsulfat und Harnstoff enthaltenden
Düngemittels, bei
dem Ammoniumsulfat in einer Harnstofflösung aus der Harnstoffsynthese
durch Umsetzung mit Schwefelsäure
erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Harnstofflösung, die
in Harnstoff-Produktionsanlagen unmittelbar nach der Harnstoff-Synthese
oder nach einer der nachfolgenden Reinigungsstufen anfällt und
einen in Form von Ammoniumcarbamat gebundenen und ggf. freien Ammoniak-Gehalt
von 3 bis 50 Gew.-% aufweist, mit Schwefelsäure im Temperaturbereich von
100° bis
250°C und
im Druckbereich von größer 0,1
MPa bis 25 MPa unter Nutzung der Reaktionswärme, die im wesentlichen zur
Zersetzung des Ammoniumcarbamats und zur Desorption von Ammoniak und
CO 2  verwendet wird, zu einer Harnstoff-Ammoniumsulfat-Lösung oder
-Suspension umgesetzt wird, die anschließend zu festen oder flüssigen Düngemitteln
mit einem Gewichtsverhältnis
von Ammoniumsulfat zu Harnstoff von 10 : 90 bis 65 : 35 weiterverarbeitet
wird, und das freigesetzte CO 2  zusammen
mit in stöchiometrischer
Menge zugesetztem Ammoniak in die Harnstoff-Synthese zurückgeführt wird.
Patent DE-10003240-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Drahtsäge und Drahtsäge
Inventor: NAGATSUKA SHINJI
IPC: H01L21/302
Filed: 2000-01-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Steuerverfahren
für eine
Drahtsäge (10),
bei der eine Drahtgruppe (20) dadurch gebildet ist, dass ein Draht
auf einer Mehrzahl von mit Nuten versehenen Walzen (18A, 188, 18C,
18D) läuft
und der Draht (14) bewegt wird, wobei ein Werkstück an die Drahtgruppe (20) zugestellt
wird und das Werkstück
gegen die Drahtgruppe (20) gedrückt
wird, während
zugleich eine Bearbeitungsflüssigkeit
auf die Drahtgruppe (20) aufgegeben wird, um hierdurch das Werkstück in eine
Anzahl von Wafern (Halbleiterscheiben) zu zerschneiden, wobei das
Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Messen einer Verlagerung
des die Drahtgruppe (20) bildenden Drahts (14) während der Schneidbearbeitung
des Werkstücks;  Ermitteln
einer Schneidbelastung bezüglich
der Drahtgruppe (20) nach Maßgabe
der gemessenen Verlagerung und einer Anfangsspannung des Drahts
(14); und  Vergleichen der ermittelten Schneidbelastung mit
einem vorgegebenen Bezugswert und Abschneiden einer Scheibe von
dem Werkstück
unter Steuerung einer Werkstückzustellgeschwindigkeit
nach Maßgabe
der Vergleichsergebnisse.
Patent DE-10005978-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument und Verfahren zum Verbinden einer Leiterplatte eines Anzeigeinstrumentes mit einem Einzeladern aufweisenden Anschlußkabel
Inventor: ERBEN THOMAS
IPC: H05K3/34
Filed: 2000-02-09
Granted: 2014-12-04
Abstract: Anzeigeinstrument, insbesondere für ein Fahrzeug, welches ein Gehäuse aufweist, in dem ein Meßwerk und eine Leiterplatte angeordnet sind, von der Kontaktstifte eines Anschlusses für ein aus mehreren Einzeladern bestehendes Anschlusskabel aus dem Gehäuse führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstifte (6, 7, 8) durch Gehäuseöffnungen aus dem Gehäuse (1) in eine an dem Gehäuse (1) vorgesehene Vergusskammer (9) führen, die als zur Rückseite des Gehäuses (1) offener Kasten ausgebildet ist, wobei das Anschlusskabel (13) eine durchgehende Leitung ist, deren Einzeladern (10, 11, 12) mit einem u-förmigen Verbindungsbereich (14) in die Vergusskammer (9) hinein gebogen verlaufen und die Basis (15) jedes Verbindungsbereiches (14) mit jeweils einem Kontaktstift (6, 7, 8) durch Schweißen verbunden ist und die Schweißstellen durch Vergussmasse in der Vergusskammer (9) abgedeckt sind.
Patent DE-10013410-B4 (DE)
Inventor: GRIEBEL THOMAS
IPC: B42D25/328
Filed: 2000-03-17
Granted: 2011-05-05
Abstract: The invention relates to a laminate, in particular in the form of cards, e.g. identity cards, credit cards, or similar. Said laminate comprises at least two films that are rigidly attached to one another, having security elements and optionally, identification elements, which are visible through one of the films, sandwiched therebetween. At least one security element is configured as a three-dimensional structure, with an optically diffractive effect. The aim of the invention is to improve the durability of a laminate of this type and make forgeries more difficult. To achieve this, the films which enclose the security and optionally, identification elements lie directly adjacent to one another, covering a portion of at least 25 % of the total surface area of the laminate and at least 50 % of a continuous surface area containing detailed elements with a width or point size of less than 5 mm, whereby said adjacent films consist of a polycarbonate of a substantially consistent composition and are fused together in the vicinity of their contact surfaces.
Patent DE-10034883-B4 (DE)
Title: Papierhandhabungsvorrichtung mit einem gekrümmten Papierweg und Verfahren zur Blattmedienhandhabung
Inventor: CRUZ ISRAEL
IPC: B65H45/12
Filed: 2000-07-18
Granted: 2005-03-03
Abstract: Ein Nachverarbeitungsmechnismus für einen Drucker oder dergleichen umfaßt einen gekrümmten Papierweg. Nachverarbeitungsvorgänge, wie beispielsweise ein Heften oder ein anderes Binden, werden entweder innerhalb des gekrümmten Papierwegs oder während des Zurückziehens eines Dokuments von dem gekrümmten Papierweg durchgeführt. Der gekrümmte Papierweg ermöglicht, daß solche Nachverarbeitungsvorgänge innerhalb eines begrenzten Raums durchgeführt werden können, während die Komplexität des Nachverarbeitungsmechnismus reduziert wird und die Komplexität von Vorgängen, die durch den Nachverarbeitungsmechanismus durchgeführt werden, reduziert wird.
Patent DE-10038200-B4 (DE)
Title: Fensterdichtung zur Anbringung an einer Kraftfahrzeugtüre
Inventor: KUPKE JENS
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-08-04
Granted: 2014-05-08
Abstract: Fensterdichtung (18) zur Anbringung an einer Kraftfahrzeugtüre mit einem Türfenster, einer absenkbaren Fensterscheibe (12), einem Fensterschacht (26) zur Aufnahme der abgesenkten Fensterscheibe (12), einem auf der Außenseite des Fensterschachtes (26) angeordneten Fensterschachtverstärkungsprofil (30), sowie einer an ihrem oberen Rand mit dem Fensterschachtverstärkungsprofil (30) im Eingriff stehenden äußeren Türverkleidung (24), wobei die Türverkleidung (24) aus Metallblech besteht, dessen oberer Rand (50) nach unten umgebogen ist und von oben her am Fensterschachtverstärkungsprofil (30) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtungsabschnitt (64) zwischen dem nach unten umgebogenen oberen Rand (50) der Türverkleidung (24) und dem Fensterschachtverstärkungsprofil (30) angeordnet ist.
Patent DE-10050957-B4 (DE)
Title: Sitzlängsverstellung
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-10-13
Granted: 2004-05-06
Abstract: Sitzlängsverstellung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Schienenpaaren (10) die jeweils aus zwei Schienen, einer dem Sitz zugeordneten Oberschiene (11) und einer dem Boden eines Fahrzeugs zugeordneten Unterschiene (12) aufgebaut sind, und mit wenigstens einem federbelasteten, bewegbaren plattenförmigen Verriegelungsteil (21), der an der Oberschiene (11) gehaltert ist und in einer Verriegelungsstellung eine Bewegung der Oberschiene (11) in der Unterschiene (12) sperrt, hierbei weist die Unterschiene (12) zahnartige Durchbrüche (14) auf, während die Oberschiene (11) mit schlitzartigen Öffnungen (16) versehen ist und der Verriegelungsteil (21) an seinen beiden gegenüberliegenden Längsseiten zahnartige Vorsprünge (15) trägt, die in der Verriegelungsstellung durch eine Feder (25) sowohl in die schlitzartigen Öffnungen als auch in die zahnartigen Durchbrüche (14) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest eine der schlitzartigen Öffnungen (16) und die Durchbrüche (14) keilförmig ausgebildet sind und dass die zahnartigen Vorsprünge (15) des Verriegelungsteiles (21) durch die Feder (25) derart in die...
Patent DE-10103103-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechsel einer mobilen Station zwischen zwei Basisstationen
Inventor: SCHOPP MICHAEL
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-01-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Wechsel einer Station (H) zwischen zwei Netzstationen (BS1,
BS2) eines Daten- und/oder Kommunikationsnetzes, wobei  – zwischen
der Station (H) und einer ersten Netzstation (BS1) eine erste Kommunikationsverbindung
(V1) als primäre
Kommunikationsverbindung besteht,  – zwischen der Station (H)
und einer zweiten Netzstation (BS2) eine zweite Kommunikationsverbindung
(V2) als sekundäre
Kommunikationsverbindung besteht,  – ein Wechselparameter als
Kriterium (T) bestimmt wird, wann die zweite Kommunikationsverbindung
(V2) bei einer normalen oder vorbestimmten Betriebsbedingung als
kommunikationsfähige
Kommunikationsverbindung aufgebaut wird, und  – die zweite
Kommunikationsverbindung (V2) erst dann als primäre Kommunikationsverbindung
eingerichtet werden darf, wenn das Kriterium (T) des Wechselparameters
erfüllt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  – als Kriterium für den Wechselparameter
bestimmt wird, dass die Station (H) bereits über eine bestimmte Dauer (T) mit
der zweiten Netzstation (BS2) verbunden ist.
Patent DE-10106840-B4 (DE)
Title: Erfassungsgerät für eine physikalische Grösse
Inventor: HASHIMOTO MASATO
IPC: G01C19/5719
Filed: 2001-02-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Erfassungsgerät für eine physikalische
Größe, das
eine auf einem Substrat (10) verschiebbar getragene Schwingungsvorrichtung
(20) aufweist und eine physikalische Größe entsprechend einer Verschiebung
der Schwingungsvorrichtung (20) erfasst, mit:  einer kammartigen
festen Elektrode (100), die fest mit dem Substrat (10) verbunden
ist und eine Vielzahl von Elektrodenfingern (120) aufweist, die
sich von einem Grundteil der festen Elektrode (100) parallel zueinander
erstrecken, und einer kammartigen bewegbaren Elektrode (200), die
gemeinsam mit der Schwingungsvorrichtung (20) verschiebbar ist und
eine Vielzahl von Elektrodenfingern (220) aufweist, die sich von
einem Grundteil der bewegbaren Elektrode (200) parallel zueinander
erstrecken und die zwischen die Elektrodenfinger (120) der festen
Elektrode (100) eingeführt
sind, wobei bei einem Anlegen einer Spannung zwischen der festen
Elektrode (100) und der bewegbaren Elektrode (200) die bewegbare
Elektrode (200) in eine Richtung einer Achse jedes Elektrodenfingers
(220) verschoben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Entfernung D1 von einer Distalendenoberfläche jedes Elektrodenfingers...
Patent DE-10108343-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Schmierfettzusammensetzung für ein Wälzlager
Inventor: ISO KENICHI
IPC: C10N50/10
Filed: 2001-02-21
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verwendung einer Schmierfettzusammensetzung für ein Wälzlager von elektrischen Bauelementen für ein Automobil umfassend einen inneren Laufring, einen äusseren Laufring und Rollelemente, wobei die Schmierfettzusammensetzung für diese Elemente des Wälzlagers Rostschutzeigenschaften aufweist und ein Abblättern, welches ansonsten zusammen mit einer weissen Strukturänderung durch Wasserstoff sprödigkeit vorliegt, verhindert, welche Schmierfettzusammensetzung als Hauptbestandteil ein Basisöl, ein Verdickungsmittel und einen Rostschutzzusatz umfasst, welcher Rostschutzzusatz eine Mischung aus einem Naphthenat und einem Bernsteinsäurederivat ist, wobei das Naphtenat ein gesättigtes monozyklisches Carboxylat, ein gesätttigtes polyzyklisches Carboxylat, ein Derivat oder eine Mischung von diesen ist, sowie die Schmierfettzusammensetzung in einem Lagerraum eingefüllt ist, welcher durch den inneren Laufring, den äußeren Laufring und die Rollelemente gebildet ist, wobei der Rostschutzzusatz in einer Menge von 0,1 bis 10 Gewichtsprozent auf der Basis der Gesamtmenge der Schmierfettzusammensetzung vorliegt, und wobei das Verdickungsmittel eine Diurea-Verbindung, eine Urea-Urethanverbindung, eine Diurethan-Verbindung oder eine Mischung aus diesen ist.
Patent DE-10119099-B4 (DE)
Title: Auspuff-Sekundärluftversorgungssystem eines fremdbelüfteten Motors
Inventor: SUZUKI KAZUTATSU
IPC: F01P5/06
Filed: 2001-04-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Auspuff-Sekundärluftversorgungssystem
zur Verwendung in einem Motor (20) für ein Motorrad mit einem Zylinderblock
(21) und einem Zylinderkopf (40) sowie einem Sekundärluftleitventil
(44), das auf der Auspufföffnungsseite
(32) angeordnet ist, um durch das Sekundärluftleitventil (44) Sekundärluft in
den Abgasweg zuzuführen,
mindestens teilweise von einer Verkleidung (48) bedeckt ist und
so angeordnet ist, daß es
ständig durch
den in die Verkleidung (48) eingeleiteten Kühlwind angeblasen wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Motor (20) fremdbelüftet
ist,  der Zylinderblock (21) und der Zylinderkopf (40) mindestens
teilweise von der Verkleidung (48) bedeckt sind, um innerhalb von
der Verkleidung (48) einen Kühlwinddurchlaß (51) zu
erzeugen,  ein Kühlgebläse (50)
vorgesehen ist, um Luft in die Verkleidung (48) zu blasen und den
Zylinderblock (21) und den Zylinderkopf (40) zu kühlen,  und
das Sekundärluftleitventil
(44) als Einheit im Zylinderkopf (40) eingebaut und in der Nähe einer
in der Verkleidung (48) ausgebildeten Kühlwindauslaßöffnung (53) angeordnet...