baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10240423-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement mit einem Feldeffekttransistor und einem passiven Kondensator mit reduziertem Leckstrom und einer verbesserten Kapazität pro Einheitsfläche und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/822
Filed: 2002-09-02
Granted: 2007-02-22
Abstract: Halbleiterelement
mit:  einem Substrat mit einem Bereich, der ein Halbleitermaterial
aufweist;  einem ersten Gebiet und einem zweiten Gebiet, die
in dem Bereich angeordnet sind und voneinander durch eine dielektrische
Isolationsstruktur getrennt sind;  einem passiven Kondensator,
der in und über
dem ersten Gebiet gebildet ist, wobei der Kondensator ein Dielektrikum aufweist,
das auf dem ersten Gebiet gebildet ist und wobei das Dielektrikum
eine erste Permittivität
besitzt; und  einem Feldeffekttransistor, der in und über dem
zweiten Gebiet gebildet ist, wobei der Feldeffekttransistor eine Gateisolationsschicht
aufweist, die aus einem Material mit einer zweiten Permittivität gebildet
ist,  wobei die zweite Permittivität kleiner als die erste Permittivität ist, die
Dicke der Gateisolationsschicht kleiner als die Dicke des Dielektrikums
des Kondensators ist und die Elektroden des Feldeffekttransistors
und des Kondensators das gleiche Material aufweisen.
Patent DE-10243870-B4 (DE)
Title: Schutzblech für ein Fahrrad
Inventor: HSU KUO-CHUNG
IPC: B62J15/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schutzblech
für ein
Fahrrad, mit:  einer Anlegekupplung (2), die einerseits ein
Schnelllösemittel
(21), mittels dem die Anlegekupplung (2) an der Sattelstange (14)
des Fahrrads befestigbar ist, und anderseits ein Kupplungsmittel
(22) aufweist, und  einem Schutzblechsatz (3) aus übereinander
angeordneten, auseinander und wieder ineinander fahrbaren Platten (32)
mit einer Basisplatte (31), die an ihrem Vorderende mit dem Kupplungsmittel
(22) der Anlegekupplung (2) schwenkverstellbar in Eingriff steht,
und mindestens einer Ausfahrplatte (32) unter der Basisplatte (31),  wobei
jede Ausfahrplatte (32) an ihren Seitenrändern mit Gleitrippen (328),
die in den abgebogenen Längsrändern der
jeweils darüberliegenden
Platte längsverschiebbar
aufgenommen sind, und im Bereich ihres Vorderendes mit einem elastischen
aufgebogenen Verankerankerungsstreifen (323) versehen ist, mit dem
die Ausfahrplatte (32) in ihrem Einfahrzustand in einer vorderen
Verankerungsmulde (314, 3231) an der Unterseite der jeweils darüberliegenden Platte
unter Ausfahrzug lösbar
eingerastet gehalten ist und in ihrem Ausfahrzustand in einer hinteren
Verankerungsmulde (315, 326) an...
Patent DE-10248052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nachführen eines Abtastzeitpunktes in Funkempfängern
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-10-15
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Nachführen eines Abtastzeitpunktes in einem Funkempfänger, mit  – einem Mittel (7) zum Bestimmen eines Abtastzeitfehlers eines wertediskreten Empfangssignals (5), welches ein Abtastzeitfehlersignal (9) ausgibt,  – einer Filteranordnung (8; 8.1, 8.2) zum Filtern des Abtastzeitfehlersignals (9), welche ein gefiltertes Abtastzeitfehlersignal (10) ausgibt, und  – einem Korrekturglied (6), welches das wertediskrete Empfangssignal (5) und das gefilterte Abtastzeitfehlersignal (10) entgegennimmt und ein entsprechend dem Abtastzeitfehler zeitkorrigiertes wertediskretes Empfangssignal (11) ausgibt, wobei  – die Filteranordnung (8; 8.1, 8.2)  – ein wenigstens zwei Einzelfilter (H1, ..., Hn) und eine Abtastraten-Erniedrigungsstufe (M1, ..., Mn) umfassendes Multiratenfilter (8.1),  – ein Digitalfilter (H1'), dessen Gruppenlaufzeit kürzer als die Gruppenlaufzeit des Multiratenfilters (8.1) ist, und  – eine Auswahleinrichtung (14), über welche wählbar ist, ob das gefilterte Abtastzeitfehlersignal (10) mittels des Multiratenfilters (8.1) oder des Digitalfilters (H1') erzeugt wird,  umfasst.
Patent DE-10249420-B4 (DE)
Title: Karosserieelement für ein Fahrzeug, insbesondere Dachmodul
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B60R9/04
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Karosserieelement
für ein
Fahrzeug, mit einer flächigen
Außenhaut
(12) und einem Trägerrahmen
(14), welcher zur Anbringung an der Fahrzeugkarosserie (18, 20)
ausgebildet ist und an welchem die Außenhaut befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Außenhaut
(12) zwischen einem auf der Außenseite
der Außenhaut
liegenden Außenelement
(22, 40) und dem Trägerrahmen
(14) mittels Befestigungselementen (24, 42, 46, 146) festgeklemmt
ist, welche zur Befestigung des Außenelements an dem Trägerrahmen
dienen.
Patent DE-10262181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung des Verschlechterungsniveaus einer Emissionskontrolleinrichtung
Inventor: LEWIS DONALD JAMES
IPC: F01N3/20
Filed: 2002-06-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Abschätzung des Verschlechterungsniveaus einer Emissionskontrolleinrichtung (52), die an ein Abgassystem (48) in einer Brennkraftmaschine (13) gekoppelt ist und bei dem eine Bestimmung der Menge der in der Emissionskontrolleinrichtung (52) gespeicherten Oxidantien und eine Einstellung einer Kraftstoffinjektionsmenge in die Brennkraftmaschine erfolgt, um zu verhindern, dass die genannte Menge der gespeicherten Oxidantien geringer als ein erstes vorgegebenes Niveau oder größer als ein zweites vorgegebenes Niveau wird, und bei dem eine Bestimmung der Verschlechterung der Emissionskontrolleinrichtung (52) basierend auf der besagten bestimmten Menge der gespeicherten Oxidantien erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffinjektionsmenge basierend auf der Differenz zwischen einem variablen Sollwert-Niveau für die Oxidantien und der besagten bestimmten Menge eingestellt wird, wobei das besagte Sollwertniveau zwischen dem besagten ersten Niveau und dem besagten zweiten Niveau variiert.
Patent DE-10297829-B4 (DE)
Title: Verbesserte Befestigung für eine Kraftfahrzeug-Sicherheitsbarriere
Inventor: GIUMELLI MARK ANTHONY
IPC: B60R21/06
Filed: 2002-12-17
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kraftfahrzeugsicherheitsabschirmung mit einer an einem Umfangsrahmen (12) aus Metallrohr befestigten Füllplatte (13) aus Metallgitter, einer Vielzahl von Befestigungsstreifen (15, 17) zum Befestigen des Umfangsrahmens (12) an der Decke und am Boden des Fahrzeuges und einer Anschlußvorrichtung zum Anschließen des einen Endes jedes Befestigungsstreifens (15, 17) an ein entsprechendes Rahmenglied (18, 18') des Umfangsrahmens (12), wobei das andere Ende jedes Befestigungsstreifens (15, 17) an eine entsprechende Verankerung im Boden oder in der Decke des Fahrzeugs anschließbar ist, wobei die Anschlußvorrichtung mit mindestens einem der Befestigungsstreifen (15, 17) eine äußere Schelle (20) enthält, die einen annähernd C-förmigen Körper (21) aufweist, der in zwei auf Abstand angeordneten, nach außen gerichteten, gegenüberliegenden Endflanschen (23) endet und das eine Ende eines oder jedes Befestigungsstreifens (15, 17) zwischen den Endflanschen (23) einer jeweiligen Schelle (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Schelle (20) um eine mit der Achse ihres zugehörigen Rahmengliedes (18, 18') zusammenfallenden Achse drehbar ist, und dass die Anschlußvorrichtung mit mindestens einem der Befestigungsstreifen (17, 17) eine Buchse (22) aufweist, die drehfest an dem zugehörigen Rahmenglied (18, 18') montiert ist und eine zylindrische Anlagefläche hat, wobei der Körper der Schelle (20) die Buchse (22) umgreift und mit der Anlagefläche in Eingriff tritt, wobei die Schelle (20) samt angeschlossenem Befestigungsstreifen (15, 17) als Ganzes um ihr zugehöriges Rahmenglied (18, 18') drehbar ist.
Patent DE-10311853-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: MOISEL JOERG
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-03-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Scheinwerfer
für ein
Fahrzeug, mit einem Reflektor, einer Lichtquelle im Bereich des
Brennpunkt des Reflektors und einer transparenten Scheibe, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Lichtquelle eine Halbleiterlichtquelle darstellt, welche Infrarote
Strahlung aussendet,  und dass ein Kühlelement vorgesehen ist, das
mit der Lichtquelle thermisch verbunden ist, sich von der Lichtquelle
bis zur Scheibe erstreckt und in die Scheibe hineinragt oder sie
durchstößt.
Patent DE-10339958-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckkontakt
Inventor: MUELLER NIELS
IPC: H01R13/187
Filed: 2003-08-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckkontakt zum elektrisch leitenden Anschluss an einen einen Grundkörper aus elektrisch isolierendem oder leitfähigem Material und ein Kontaktfederelement (20) aus elektrisch leitendem Material aufweist und das Kontaktfederelement (20) derart vorgebogen ist, dass es sich im angeschlossenen Zustand einem Gegenkontakt konvex entgegenwölbt, so dass auf der dem Gegenkontakt abgewandten Seite des Kontaktfederelementes durch dessen Wölbung zwischen Kontaktfederelement und Grundkörper ein Hohlraum definiert ist, in den das Kontaktfederelement beim Anschluss an den Gegenkontakt federnd ausweichen kann. Der Steckkontakt weist weiterhin ein Unterstützungsfederelement (24) auf, welches aus elastischem Material besteht und in dem Hohlraum derart angeordnet ist, dass es die Federwirkung des Kontaktfederelementes unterstützt und im angeschlossenen Zustand des Steckkontaktes eine von dem Kontaktfederelement auf den Gegenkontakt wirkende Anpresskraft erhöht. Dabei zeichnet sich der Steckkontakt dadurch aus, dass das Unterstützungsfederelement (24) in den Grundkörper eingeformt und einstückig mit diesem verbunden ist.
Patent DE-10351885-B4 (DE)
Title: Opale Glaskeramik sowie deren Herstellung und Verwendung
Inventor: ASSMANN STEFFEN
IPC: A61K6/027
Filed: 2003-10-30
Granted: 2011-04-14
Abstract: Opale Glaskeramik mit einer kontinuierlichen Glasphase, einer in dieser kontinuierlichen Glasphase diskontinuierlich verteilten weiteren Glasphase und einer Kristallphase aus tetragonalem Leucit, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus den folgenden Komponenten besteht:  – 55,0 Gew.-% bis 66,0 Gew.-% SiO 2 ,  – 13,0 Gew.-% bis 23,0 Gew.-% Al 2 O 3 ,  – 0 Gew.-% bis 0,7 Gew.-% Sb 2 O 3 ,  – 0,1 Gew.-% bis 1,5 Gew.-% CaO,  – 0 Gew.-% bis 0,3 Gew.-% BaO,  – 8,0 Gew.-% bis 14,0 Gew.-% K 2 O,  – 5,0 Gew.-% bis 12,0 Gew.-% Na 2 O,  – 0 Gew.-% bis 0,2 Gew.-% Li 2 O,  – 0,3 Gew.-% bis 0,5 Gew.-% P 2 O 5 ,  – 0 Gew.-% bis 1,5 Gew.-% B 2 O 3 ,  – 0,1 Gew.-% bis 1,0 Gew.-% F.
Patent DE-10362263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhalten von Bewegungsvektoren für einen Doppelvorhersage-Block im Direkt-Modus
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/127
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-01-26
Abstract: Kodiersystem zum Erhalten von Bewegungsvektoren für einen Doppelvorhersage-Block im Direkt-Modus, welches einen Langzeit-Referenzpuffer zum Speichern von Langzeit-Referenzbildern und einen Kurzzeit-Referenzpuffer zum Speichern von Kurzzeit-Referenzbildern aufweist, wobei das System ausgebildet ist zum: Erhalten einer Referenzindexinformation, welche mit einem Referenzbild für den Doppelvorhersage-Block verbunden ist; Erhalten eines Referenzbilds durch Verwendung der Referenzindexinformation; Bestimmen von Bewegungsvektoren des Doppelvorhersage-Blocks basierend auf einem Typ des erhaltenen Referenzbilds; und Dekodieren des Doppelvorhersage-Blocks basierend auf den bestimmten Bewegungsvektoren; wobei im Schritt des Bestimmens ein erster Bewegungsvektor des Doppelvorhersage-Blocks gleich einem Bewegungsvektor eines zu diesem Block entsprechen angeordneten Blocks gesetzt wird, wenn das Referenzbild ein in dem Langzeit-Referenzpuffer gespeichertes Langzeit-Referenzbild ist, wobei im Schritt des Bestimmens ein erster Bewegungsvektor des Doppelvorhersage-Blocks basierend auf einem Bewegungsvektor des entsprechend angeordneten Blocks in einem Referenzbild, der sich an der gleichen Stelle befindet, wie der zu kodierende Doppelvorhersage-Block, und einem zeitlichen Abstand zwischen einem gegenwärtigen Bild und...
Patent DE-19532400-B4 (DE)
Title: Stereoendoskop mit abgewinkelter Blickrichtung
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: A61B1/04
Filed: 1995-09-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Stereoendoskop
mit einer Übertragungsoptik
(8, 8', 14), deren optische Achse (12) parallel oder koaxial zur
Achse des Endoskoprohres (2) verläuft und mit einer ein Prisma
(4b) aufweisenden Frontoptik (4a, 4b, 4c), wobei die proximate optische
Achse der Frontoptik koaxial zur optischen Achse der Übertragungsoptik
(8, 8', 14) und die distale optische Achse (12a) unter einem von 0° und 180° abweichenden
Winkel zur optischen Achse (12) der Übertragungsoptik (8, 8', 14)
ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Beobachtungsteil
(1) mit zwei voneinander beabstandeten Eintrittspupillen (11) vorgesehen
ist, wobei die Eintrittspupillen (11) verkleinert in das Prisma
(4b) abgebildet sind, und wobei der Abstand der Pupillenbilder (11''')
im Prisma (4b) im selben Maßstab reduziert
ist wie die Pupillenbilder (11''').
Patent DE-19535713-B4 (DE)
Title: Verbundschaufel
Inventor: QUINN KERRY WILLIAM
IPC: F01D5/14
Filed: 1995-09-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verbundschaufel,
die aufweist:  – Ein
Schaufelblatt (12) mit einer Druck- und einer Saugseite (24,26),
das aus einem Verbundmaterial hergestellt ist und sich in Sehnenrichtung
von einer Vorderkante (16) zu einer Hinterkante (18) und in Spannrichtung
von dem Fuß (20)
zu der Spitze (22) erstreckt, und  – einen verstärkten Oberflächenbereich
(30), der mit einer metallischen Ummantelung (34) überdeckt
ist und der sich in der Spannrichtung von der Spitze zum Fuß lediglich über einen
Teil des Schaufelblatts (12) erstreckt, wobei die metallische Ummantelung
(34) ein einstückiges,
dünnes
Metallblech (50) mit einem ersten Abschnitt (54) und einem zweiten
Abschnitt (56) mit jeweils einer Abschnittshöhe in Spannrichtung aufweist,
die durch eine Brücke
(60) mit einer Brückenhöhe in Spannrichtung
miteinander verbunden sind, welche wesentlich kleiner als die Abschnittshöhe der Abschnitte
ist, wobei die Brücke
(60) um die Hinterkante herum gebogen ist und der erste Abschnitt
mit der Druckseite und der zweite Abschnitt mit...
Patent DE-19538144-B4 (DE)
Title: Schleißplatten mit eingelassenen Elementen zur Anzeige eines vorgegebenen Verschleißzustandes
Inventor: DILLMANN JUERGEN
IPC: B30B15/28
Filed: 1995-10-13
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schleißplatten mit eingelassenen Elementen zur Anzeige eines vorgegebenen Verschleißzustandes für Anlagen und/ oder Maschinen der Schrott-, Sperrmüll- oder Abfallaufbereitung, wie Schrottscheren, dadurch gekennzeichnet, dass  a) korrespondierende wie aufeinandergleitende Schleißplatten (1.1, 1.2) je mindestens ein Element, (3) zum Anzeigen des Verschleißzustandes aufweisen,  b) das mindestens eine Element (3) an der nicht verschleißenden Rückseite der Schleißplatten (1.1, 1.2) eingelassen ist und aus maximal gleich hartem Material im Vergleich zum Material der Schleißplatten (1.1, 1.2) besteht,  c) ein definierter, maximal zulässiger Verschleißzustand der Schleißplatten (1.1, 1.2) für die Einlasstiefe des mindestens einen Elementes (3) als Maß dient, welches zugleich das Soll für die Dicke des verbleibenden Restmaterials der Schleißplatten (1.1, 1.2) darstellt,  d) zur Erkennung der erreichten Solldicke des verbleibenden Restmaterials der Schleißplatten das Element (3) entweder optisch wahrnehmbar ist, ein Signal erzeugt oder einen elektronisches Sensor darstellt
Patent DE-19628833-B4 (DE)
Title: Kodiereinrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: BALZARIN GIANPAOLO
IPC: G01D5/245
Filed: 1996-07-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: Kodiereinrichtung mit absoluter und inkrementaler Kodierung, aufweisend  – eine auf eine Welle aufgezogene Scheibe, die zur Erfassung ihrer Winkelposition konzentrisch angeordnete Kodierungsspuren trägt, denen Sensoren zugeordnet sind, die mit einer Schnittstelle verbunden sind,  – eine Zählvorrichtung, die an die Schnittstelle anschließbar ist und eine mit einem Zähler verbundene Steuereinheit aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (3) zusätzlich zu inkrementalen Kodierungsspuren (A, B) auch Kodierungsspuren (U1, U2, U3, U4) zur absoluten Kodierung der Winkelposition der Welle (1) trägt, wobei die absolute Kodierung in der Initialisierungsphase vor Drehbeginn der Welle die absolute Winkelstellung der Welle (1), zur Weiterleitung über die Steuereinheit an den auf Null zurückgestellten Zähler, angibt.
Patent DE-19640743-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: JUNG JUERGEN
IPC: B60T8/32
Filed: 1996-10-02
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei im Rahmen einer
Antriebsschlupfregelung Bremskraft an wenigstens einem durchdrehenden
Antriebsrad aufgebaut, gehalten und abgebaut wird, wobei zu Beginn
der Antriebsschlupfregelung Bremskraft unabhängig vom Ausmaß des Schlupfes
aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, daß dieser einleitende Bremskraftaufbau
dann gestoppt wird, wenn eine nennenswerte Bremswirkung an dem durchdrehenden
Rad erkannt wird.
Patent DE-19644949-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Vereinzelung von Bogen
Inventor: GUHR UWE
IPC: B65H3/08
Filed: 1996-10-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Einrichtung zur Vereinzelung von Bogen von einem Bogenstapel mit einem den Bogen an der Vorderkante erfassenden schwenkbaren Hubsauger, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Bogenstapels (1) ein quer zur Bogenförderrichtung (5) wirkendes Blaselement (6), dessen getaktet auf den obersten Bogen (8) auftreffender scharf gerichteter Luftstrahl einen Schwenkpunkt für den an der Vorderkante angehobenen obersten Bogen (8) bildet, angeordnet ist.
Patent DE-19655108-B4 (DE)
Title: Rolladen für Fenster, Türen oder dergleichen
Inventor: HOFFMANN JOSEF
IPC: E06B9/92
Filed: 1996-01-12
Granted: 2004-11-04
Abstract: Rolladen für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere Wohndachfensterrolladen, der eine Abdeckung aus Lamellen aufweist, die beim Öffnen beziehungsweise Schließen der Abdeckung auf eine Wickelwelle eines Lamellen-Aufnahmegehäuses aufgewickelt beziehungsweise von dieser abgewickelt werden, und eine Antriebseinrichtung, die mindestens ein Antriebszahnrad aufweist, dessen Zähne mit Ausnehmungen von den Lamellen zugeordneten Eingriffsmitteln zusammenwirken, wobei sich das Antriebszahnrad im Bereich zwischen der Wickelwelle und vom Lamellen-Aufnahmegehäuse ausgehenden Führungsschienen für die Lamellen befindet. Es ist vorgesehen, daß das Antriebszahnrad (22) der vom Fenster (2) zugekehrten Rückseite (Unterseite (50)) der Lamellen (15) zugeordnet ist und daß die Drehrichtung des Antriebszahnrads (22) mit der Drehrichtung der Wickelwelle (26) in der jeweiligen Betriebsart des Öffnens beziehungsweise Schließens der Abdeckung (14) übereinstimmt, wobei von der Innenseite des Fensters (2) eine Kraftübertragungsstrecke (52) bis zum Antriebszahnrad (22) führt und die Kraftübertragungsstrecke (52) einen Drehpunkt (63) eines Kraftübertragungsglieds aufweist, der mit oder etwa mit einer Kippachse (62) des Rolladens (1) zusammenfällt.
Patent DE-19655234-B4 (DE)
Title: Beurteilungsverfahren einer Nutzlebensdauer einer Batterieeinheit und Vorrichtung dazu
Inventor: OZAWA HIDEKIYO
IPC: H02J7/02
Filed: 1996-12-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Beurteilung, ob die Nutzlebensdauer einer Batterieeinheit mit einer Vielzahl von Batteriezellen, die in Reihe geschaltet sind, beendet ist oder nicht gekennzeichnet durch:  Zuführen von Ausgangsspannungen jeder der Batteriezellen zu einer Vergleichseinrichtung,  Vergleichen der Ausgangsspannungen,  Ausgabe einer minimale Spannung und einer maximale Spannung in Abhängigkeit von dem Vergleichsresultat und  Beurteilen, ob die Nutzlebensdauer der Batterieeinheit beendet ist, indem eine Spannungsdifferenz zwischen der maximalen und der minimalen Spannung berechnet wird,  bestimmt wird, ob die Spannungsdifferenz kleiner als eine untere Grenzspannung einer übermäßigen Entladung ist oder nicht im Falle, dass die Batterieeinheit gerade nicht geladen wird, oder ob die Spannungsdifferenz kleiner als eine obere Grenzspannung einer übermäßigen Ladung ist oder nicht im Falle, dass die Batterieeinheit gerade geladen wird und  bei einem negativen Bestimmungsresultat beurteilt wird, dass die Nutzlebensdauer der Batterieeinheit beendet ist.
Patent DE-19716512-B4 (DE)
Title: Fangvorrichtung zur Bekämpfung von Treibminen
Inventor: SCHLEICHER ULRICH
IPC: F42B12/66
Filed: 1997-04-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Fangvorrichtung (1) zur Bekämpfung von Treibminen (30), gekennzeichnet durch einen Gefechtskopf (1), der in die Nähe einer Treibmine (30) schieß- oder abwerfbar und schwimmfähig ist,  mit, durch, aus dem Gefechtskopf (1) abschießbaren Flugkörpern (37) zur Ausbreitung eines Netzes (12) über die Treibmine (30), einer Einholwinde (22) zum Einholen der Treibmine (30) mittels einer, mit dem Netz (38) verbundenen Einholleine (23; 38) und  einer im Gefechtskopf (1) angeordneten und auslösbaren Sprengladung (20) zur Vernichtung bzw. Zünden der Treibmine (30).
Patent DE-19717107-B4 (DE)
Inventor: KINDLER BEAT
IPC: A61M5/145
Filed: 1997-04-23
Granted: 2005-06-23
Abstract: An apparatus for administering a substance, including a housing, a piston, a container and a propelling device, the propelling device including a base element, a first shifting stage shiftable relative to the base element, and a second shifting stage shiftable relative to the base element and to the first shifting stage and slaving the first shifting stage, wherein the propelling device, container and piston are operably coupled to the housing and the first shifting stage is in contact with the piston.
Patent DE-19800739-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: SCHWENKLER RALF
IPC: F28D1/00
Filed: 1998-01-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Klimaanlage,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Kondensator (10), der einen Durchflußweg für ein Kältemittel
bildet und wenigstens ein Sammelrohr (14, 16) aufweist und mit zumindest
einer Kältemitteltrocknereinrichtung
(12), wobei die Kältemitteltrocknereinrichtung
(12) in den Durchflußweg
des Kältemittels innerhalb
des Kondensators (10) integriert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kältetrocknungsmitteleinrichtung
am unteren Ende des Sammelrohrs (14, 16) angeordnet ist, wobei eine
Dichtung (34) das untere Ende eines jeweiligen Sammelrohres (14,
16) unten abdichtet.
Patent DE-19816383-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: REIJNDERS PETRA
IPC: A47C9/02
Filed: 1998-04-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere
Stuhl, mit einer Sitzfläche
(1), die unabhängig
vom übrigen
Sitzmöbel um
zumindest eine Achse oszillierend verschwenkbar ist, wobei  – die zumindest
eine Achse vertikal verläuft,
so dass die Sitzfläche
(1) eine oszillierende Drehbewegung ausführt,  – die Drehbewegung durch einen
Antrieb erfolgt,  – und
die Frequenz und/oder Amplitude der Drehbewegung automatisch variiert.
Patent DE-19843346-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventileinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: KUEGLER THOMAS
IPC: F02M61/16
Filed: 1998-09-22
Granted: 2009-03-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzventileinrichtung
für Brennkraftmaschinen,
umfassend ein Kraftstoffeinspritzventil, Zulaufleitungen (19) und
eine Spannmutter (27), wobei das Kraftstoffeinspritzventil einen
Ventilkörper
(1) aufweist, in dem ein Ventilglied (7) zur Steuerung eines Einspritzquerschnittes
verschiebbar geführt
ist und der gegen einen Ventilhaltekörper (5) verspannt ist, in
dem wenigstens zwei Druckkanäle
(13) zur Zuführung
von Einspritzmedien zum Ventilkörper
(1) angeordnet sind, die über
Druckanschlüsse
(17) an jeweils eine Zulaufleitung (19) angeschlossen sind, wobei
die Druckanschlüsse
(17) an einer, dem Ventilkörper
(1) abgewandten Stirnfläche
(15) des Ventilhaltekörpers
(5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Zulaufleitungen (19)
jeweils einen im Querschnitt erweiterten Druckstutzen (21) aufweisen,
mit dem sie an den Druckanschlußflächen (17)
in der Stirnfläche
(15) des Ventilhaltekörpers
(5) anliegen, wobei die Druckstutzen (21) der Zulaufleitungen (19)
mittels einer gemeinsamen, auf den Schaft des Ventilhaltekörpers (5)
aufgeschraubten Spannmutter (27) befestigt sind.