baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133495-B4 (DE)
Title: Bewegliche leuchte und verfahren zur steuerung der position einer beweglichen leuchte
Inventor: WOOD MICHAEL
IPC: F21V21/15
Filed: 2018-12-21
Granted: 2023-03-09
Abstract: Bewegliche Leuchte (100) umfassend:
 ein Gehäuse (102);
 eine oder mehrere Lichtquellen (104), die in dem Gehäuse (102) angeordnet sind;
 einen Schrittmotor (110), der funktionsfähig an das Gehäuse (102) gekoppelt ist, sodass der Schrittmotor (110) das Gehäuse (102) um eine Rotationsachse (124) dreht;
 einen magnetischen Positionsgeber (114), der konfiguriert ist, um ein Positionssignal zu übertragen, das eine Winkelposition des Gehäuses (102) um die Rotationsachse (124) anzeigt; und
 eine elektronische Steuer- bzw. Regeleinheit (122), die konfiguriert ist, um
 eine Zielposition der beweglichen Leuchte (100) zu erhalten,
 die Winkelposition des Gehäuses (102) um die Rotationsachse (124) abhängig vom Positionssignal zu bestimmen,
 einen aktuellen vollen Schritt des Schrittmotors (110) basierend auf der Winkelposition des Gehäuses (102) um die Rotationsachse (124) zu bestimmen,
 einen aktuellen Mikroschritt des Schrittmotors (110) zu bestimmen,
 eine aktuelle Position der beweglichen Leuchte (100) basierend auf dem aktuellen vollen Schritt des Schrittmotors (110) und des aktuellen Mikroschritts des Schrittmotors zu bestimmen, und
 den Schrittmotor (110) anzutreiben, um die bewegliche Leuchte (100) von der aktuellen Position in die Zielposition zu bewegen.
Patent DE-102018212328-B4 (DE)
Title: Mehrlagige Sicherheitsvorrichtung
Inventor: HAVERKAMP ULRICH
IPC: B32B7/12
Filed: 2018-07-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Mehrlagige Sicherheitsvorrichtung (1) mita. einem transparenten Substrat (2),b. einer mehrlagigen Sicherheitsfolie (4), die mehrere Lagen (9) aus einem Kunststoffmaterial aufweist, wobei die Sicherheitsfolie (4) an dem Substrat (2) befestigt ist,c. einer Kantenversiegelung (6), die zumindest außen liegende Kanten der mehrlagigen Sicherheitsfolie (4) versiegelt,d. einer an einer dem Substrat (2) abgewandten Außenseite der Sicherheitsfolie (4) angeordneten Hart-Beschichtung (5), wobei die Kantenversiegelung (6) sich zumindest bereichsweise entlang einer äußeren Kantenfläche (8) des Substrats (2) oder mit einem Randabstand (DR) zu der äußeren Kantenfläche (8) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kantenversiegelung (6) einen aushärtbaren Klebstoff aufweist, der unter Lichteinstrahlung in einem Wellenlängenbereich von 10 nm bis 380 nm aushärtet.
Patent DE-102018216149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Volumenstroms von extrudiertem plastisch verformbaren Werkstoff
Inventor: JOHN CHRISTOPHER
IPC: B29C64/118
Filed: 2018-09-21
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Volumenstroms von extrudiertem plastisch verformbaren Werkstoff, der zu einer Austrittsdüse bei der additiven Herstellung von Bauteilen gefördert ist, mit einem Flansch (1), der zwischen einer Extrusionseinheit und einer Austrittsdüse (3) angeordnet und mit der Extrusionseinheit und der Austrittsdüse (3) verbunden ist, bei derin dem Flansch (1) ein ausgehend von der Extrusionseinheit bis zur Austrittsdüse (3) ausgebildeter Kanal (10) eingebracht ist undim Flansch (1) ein Kolben (2) senkrecht zur Längsachse des Kanals (10) drehbar gelagert und durch den Kanal (10) geführt ist, undim Kolben (2) im Bereich des Kanals (10) eine Bohrung (8) ausgebildet ist, die in einen Bypasskanal (9) mündet, der durch den Kolben (2) bis zu einer Bypassdüse (5) geführt ist, undaußerdem an der äußeren Mantelfläche des Kolbens (2) neben der Bohrung (9), in einem anderen Winkelbereich als die Bohrung (8) angeordnet oder um die Bohrung (8) herumgeführt mindestens eine Nut (2.1) im Bereich des Kanals (10) ausgebildet ist, so dassin Abhängigkeit der Winkelstellungen des Kolbens (2) extrudierter plastisch verformbarer Werkstoff (6) durch die Nut (2.1) in Richtung Austrittsdüse (3)und/oder durch die Bohrung (8) und den Bypasskanal (9) aus der Bypassdüse (5) förderbar ist.
Patent DE-102018217692-B4 (DE)
Title: Schläfrigkeitserfassungssystem
Inventor: MIGNECO FRANCESCO
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-10-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: System, das aufweist:ein System zum Erfassen eines elektrodermalen Potentials, um ein elektrodermales Potential einer Person zu erfassen, und das dazu gestaltet ist, ein Signal eines elektrodermalen Potentials auszugeben;zumindest einen physiologischen Sensor (155, 156) zum Messen zumindest eines physiologischen Zustands der Person und zum Ausgeben zumindest eines physiologischen Signals; undeine Steuereinheit (102) zum Empfangen des Signals des elektrodermalen Potentials von dem System zum Erfassen des elektrodermalen Potentials und des zumindest einen physiologischen Signals, um einen Schläfrigkeitszustand der Person zu ermitteln;wobei die Steuereinheit (102) die Schläfrigkeit des Fahrers auf Grundlage individueller Frequenzkomponenten in dem Signal des elektrodermalen Potentials misst.
Patent DE-102018217857-B4 (DE)
Title: Gleichstrommotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K3/18
Filed: 2018-10-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Gleichstrommotor (1), mit einem permanentmagnetischen, um eine Motorlängsachse (19) drehbar gelagerten Innenrotor (2) und einem Stator (30), bestehend aus einem bewickelten Statorkern (3) mit mehreren ausgeprägten nach innen gerichteten Polen (4), welche in Umfangsrichtung mit einem Rückschlussring (5) einstückig und durch Statornuten (6) voneinander getrennt sind, einem Isolierstoffkörper (7), welcher die Statornuten (6) auskleidet und eine Rückschlussringabdeckung (8) aufweist, welche eine axiale Stirnseite des Rückschlussrings (5) abdeckt, wobei ein Wicklungsdraht (10) durchgängig ohne Unterbrechung nacheinander um alle Pole (4) zur Bildung jeweils einer Spule (39) gewickelt ist und die Spulen dabei in einer Dreieck-Parallel-Anordnung verschaltet, wobei der Wicklungsdraht (10) zwischen jeweils zwei räumlich in Umfangsrichtung benachbarten Spulen (39) eine U-förmige Drahtverbindung (18) bildet, welche einen ersten Schenkel (51), einen zweiten Schenkel (52) und einen beide Schenkel (51, 52) verbindenden Kontaktabschnitt (20) aufweist, welcher axial über einen Wicklungskopf (43) hinaus angeordnet ist und radial einen deutlichen Abstand von einer zylindrischen Umhüllenden des Statorkerns (3) aufweist und dass der Isolierstoffkörper (7) den Bauraum des Stators radial nicht vergrößert.
Patent DE-102018221728-B4 (DE)
Title: Kondensationsvorrichtung für Prozessdampf einer Prozessdampfquelle
Inventor: BRUCKS JÖRG
IPC: F28B3/06
Filed: 2018-12-14
Granted: 2022-10-27
Abstract: Kondensationsvorrichtung (1) für Prozessdampf einer Prozessdampfquelle (2), insbesondere eines Autoklavs,mit einem Behälter (10), welcher zumindest teilweise mit einer ersten Flüssigkeit (14), vorzugsweise mit Wasser, gefüllt ist,mit einer ersten Prozessdampfzuführung (11), welche ausgebildet ist, Prozessdampf von der Prozessdampfquelle (2) zu erhalten und in das Innere des Behälters (10) in die erste Flüssigkeit (14) hinein zu führen, undmit einer zweiten Prozessdampfzuführung (12), welche ausgebildet ist, den Prozessdampf von der Prozessdampfquelle (2) zu erhalten und in das Innere des Behälters (10) in das Volumen oberhalb der ersten Flüssigkeit (14) hinein zu führen,gekennzeichnet durchein Schaltelement (15), welches ausgebildet ist, den Prozessdampf von der Prozessdampfquelle (2) zu erhalten und wahlweise der ersten Prozessdampfzuführung (11) oder der zweiten Prozessdampfzuführung (12) zuzuführen.
Patent DE-102019101488-B4 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: ABDEL-RAHMAN AHMED HAMDY
IPC: F02C1/04
Filed: 2019-01-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie,mit einer als Expander (10) ausgebildeten Strömungsmaschine, in welcher ein Prozessgas zur Erzeugung mechanischer Energie entspannt wird,mit einem von dem Expander (10) angetriebenen Generator (14), um aus der mechanischen Energie elektrische Energie zu erzeugen,mit einer zum Expander (10) hinführenden Prozessgas-Zuleitung (12) für zu entspannendes Prozessgas,mit einer vom Expander (10) wegführenden Prozessgas-Ableitung (16) für entspanntes Prozessgas, dadurch gekennzeichnet, dasssich die Prozessgas-Zuleitung (12) im Bereich einer Zuleitungsabzweigung (17) in mindestens zwei Zuleitungen (12a, 12b) aufteilt, die sich im Bereich einer Zuleitungsmündung (18) stromaufwärts des Expanders (10) wieder vereinigen,über eine erste dieser Zuleitungen (12a) das Prozessgas dem Expander (10) unmittelbar zuführbar ist,über eine zweite dieser Zuleitungen (12b) das Prozessgas dem Expander (10) mittelbar über einen Wärmetauscher (19) zuführbar ist,über ein im Bereich der Zuleitungsabzweigung (17) angeordnetes Ventil (20) der über die erste dieser Zuleitungen (12a) und der über die zweite dieser Zuleitungen (12b) förderbare Prozessgasstrom einstellbar ist, um durch Mischung dieser Prozessgasströme stromabwärts der Zuleitungsmündung (18) in den gemischten Prozessgasströmen eine definierte Prozessgastemperatur einzustellen,sich die Prozessgas-Ableitung (16) im Bereich einer Ableitungsabzweigung (21) in mindestens zwei Ableitungen (16a, 16b) aufteilt, nämlich in eine zum Wärmetauscher (19) führende Ableitung (16b) und in eine in die Atmosphäre oder zu einer Turbine führende Ableitung (16a)über ein im Bereich der Ableitungsabzweigung (21) angeordnetes Ventil (22) der zum Wärmetauscher (19) förderbare Prozessgasstrom einstellbar ist.
Patent DE-102019110644-B4 (DE)
Title: Schnittstellenbaustein für eine Energieversorgung eines LED-Fahrzeugscheinwerfers mit zwei Betriebsmodi
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B45/38
Filed: 2019-04-25
Granted: 2022-07-21
Abstract: Energieversorgung eines LED-Fahrzeugscheinwerfers- mit einem Versorgungsspannungsanschluss (Vsup) und- mit einem Bezugspotenzial (GND) und- mit einem Spannungswandler (BOOST) und- mit einem Ausgangssignal (out) des Spannungswandlers (BOOST) und- mit einem Steuersignal (1) des Spannungswandlers (BOOST) und- mit LED-Leuchtmitteln (LED1bis LEDn) einer Leuchtmittelverschaltung und- mit einem Schnittstellenbaustein (CTR),- wobei der Spannungswandler (BOOST) über sein Ausgangssignal (out) die LED-Leuchtmittel (LED1bis LEDn) mit elektrischer Energie versorgt und- wobei das Ausgangssignal (out) des Spannungswandlers (BOOST) von dem Zustand des Steuersignals (1) abhängt und- wobei der Schnittstellenbaustein (CTR) eine Datenbusschnittstelle (BUS) aufweist und- wobei der Schnittstellenbaustein (CTR) einen Regler (CTRL) aufweist und- wobei der Schnittstellenbaustein (CTR) einen ersten Anschluss (A) aufweist und- wobei der Schnittstellenbaustein (CTR) einen zweiten Anschluss (B) aufweist und- wobei der Schnittstellenbaustein (CTR) ein Strommessmittel (RCTRL) aufweist und- wobei das Strommessmittel (RCTRL) den zwischen dem ersten Anschluss (A) und dem zweiten Anschluss (B) durch den Schnittstellenbaustein (CTR) fließenden elektrischen Strom (ILOAD) erfassen kann und- wobei der Regler (CTRL) mit dem ersten Anschluss (A) verbunden ist und- wobei der Schnittstellenbaustein (CTR) ein Schaltmittel (S) aufweist, und- wobei der Regler (CRTL) einen ersten Betriebsmodus aufweist und- wobei der Regler (CRTL) einen zweiten Betriebsmodus aufweist und- wobei der Regler (CRTL) einen Referenzanschluss (B') aufweist und- wobei die Leuchtmittel (LED1bis LEDn) der Leuchtmittelverschaltung zwischen den zweiten Anschluss (B) und dem Bezugspotenzial (GND) geschaltet sind und- wobei das Schaltmittel (S) den Referenzanschluss (B') mit einem Bezugspotenzial (GND) verbindet, wenn sich der Regler (CRTL) im ersten Betriebsmodus befindet und- wobei das Schaltmittel (S) den Referenzanschluss (B') mit einem zweiten Anschluss (B) verbindet, wenn sich der Regler (CRTL) im zweiten Betriebsmodus befindet und- wobei der Regler (CRTL) im ersten Betriebsmodus die Spannung zwischen dem ersten Anschluss (A) und dem Referenzanschluss (B') in Form eines Messwerts ermittelt und- wobei der Regler (CRTL) im zweiten Betriebsmodus den elektrischen Strom zwischen dem ersten Anschluss (A) und dem zweiten Anschluss (B) in Form des Messwerts mit Hilfe des Strommessmittels (RCTRL) ermittelt und- wobei der Regler (CRTL) das Ausgangssignal (out) des Spannungswandlers (BOOST) mit Hilfe des Steuersignals (1) in Abhängigkeit von dem so ermittelten Messwert regelt und- wobei der Betriebsmodus über die Datenbusschnittstelle (BUS) einstellbar ist.
Patent DE-102019114683-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Reifendrucks
Inventor: HONG WANG GI
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-05-31
Granted: 2023-11-16
Abstract: Eine Reifendrucküberwachungsvorrichtung (100), aufweisend:Sensoren (120), welche eingerichtet sind, um ein Objekt in einem vorbestimmten Bereich zu erfassen, welcher um eine Mehrzahl von Reifen herum definiert ist, undeine Steuerungsvorrichtung (110), welche eingerichtet ist, um zu:identifizieren, ob das Objekt in dem vorbestimmten Bereich für eine vorbestimmte Zeitdauer oder länger erfasst wird, um einen Reifendruck-Einstellknopf (21) in einen Erlaubt- oder Nicht-Erlaubt-Zustand einzustellen, undermitteln, ob ein Reifendruck abhängig vom Einstellzustand des Reifendruck-Einstellknopfs (21) gelernt werden soll, wenn der Reifendruck-Einstellknopf (21) betätigt wird,wobei die Sensoren (120) eine Mehrzahl von Sensoren aufweisen, die eingerichtet ist, um in einem Niedriger-Reifendruck-Warnzustand das Objekt, welches sich in einem ersten, zweiten, dritten und vierten Bereich (211, 212, 213, 214) befindet, die jeweilig um die Reifen herum definiert sind, zu erfassen,wobei die Steuerungsvorrichtung (110) eingerichtet ist, um zu ermitteln, dass Luft in einen jeden Reifen eingegeben worden ist, und um den Reifendruck-Einstellknopf (21) in den Erlaubt-Zustand einzustellen, wenn im Niedriger-Reifendruck-Warnzustand identifiziert wird, dass das Objekt im ersten bis vierten Bereich (211-214) für die vorbestimmte Zeitdauer oder länger erfasst wird, undwobei die Steuerungsvorrichtung (110) eingerichtet ist, um zu ermitteln, dass keine Luft in den Reifen eingegeben worden ist, und um den Reifendruck-Einstellknopf (21) in den Nicht-Erlaubt-Zustand einzustellen, wenn im Niedriger-Reifendruck-Warnzustand identifiziert wird, dass das Objekt nicht in zumindest einem vom ersten bis vierten Bereich (211-214) für eine vorbestimmte Zeitdauer oder länger erfasst wird.
Patent DE-102019128265-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds aus einem Kunststoffbauteil und einem Metallbauteil
Inventor: WOHLFAHRT DENIS
IPC: B23K31/00
Filed: 2019-10-21
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds (1) aus einem Kunststoffbauteil (9) und einem Metallbauteil (7), bei dem in einem Fügeschritt die beiden Bauteile (7, 9) unter Zwischenlage eines Metall-Hilfsfügeelements (15) an einer Fügestelle (F) aneinander gefügt werden, wobei in dem Fügeschritt das Metall-Hilfsfügeelement (15) mittels Formschlussverbindung (A1) an das Kunststoffbauteil (9) angebunden wird und mittels Stoffschlussverbindung (A2) an das Metallbauteil (7) angebunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffbauteil (9) in einem Spritzgießprozess hergestellt wird, bei dem in einem Kunststoff-Spritzgießschritt eine flüssige Kunststoff-Ausgangskomponente in eine Werkzeugkavität (21) eines Spritzgießwerkzeugs (23) eingespritzt wird und darin ausgehärtet wird, und zwar unter Bildung des Kunststoffbauteils (9) mitsamt einer Formschlusskontur (17),der Spritzgießprozess einen Metall-Spritzgießschritt aufweist, bei dem unter Druck und Wärme eine flüssige Metall-Ausgangskomponente des Metall-Hilfsfügeelements (15) in eine Teilkavität (25) des Spritzgießwerkzeugs (23) eingespritzt, in schmelzflüssiger Form formschlüssig mit der Formschlusskontur (17) des Kunststoffbauteils (9) verbunden und anschließend in der Teilkavität (25) ausgehärtet wird, und zwar unter Bildung der Formschlussverbindung (A1) zwischen dem Metall-Hilfsfügeelement (15) und der Formschlusskontur (17) des Kunststoffbauteils (9), undin einer Prozessabfolge nach der Formschlussverbindung (A1) die Stoffschlussverbindung (A2) zwischen dem Metall-Hilfsfügeelement (15) und dem Metallbauteil (7) erfolgt, bei der das Metall-Hilfsfügeelement (15) unter Wärmeeinwirkung in schmelzflüssiger Form stoffschlüssig mit dem Metallbauteil (7) verbunden wird.
Patent DE-102019202819-B4 (DE)
Title: Gerät zur Bereitstellung einer Gewürzmischung
Inventor: PEKTAS SEMRA
IPC: B65H37/00
Filed: 2019-03-01
Granted: 2021-06-02
Abstract: Gerät (100) zur Bereitstellung eines Gewürzes (214) und/oder einer Gewürzmischung; wobei das Gerät (100) umfasst,- eine Halterung (105) für zumindest eine Vorrats-Spule (201) mit einem Gewürz-Band (200); wobei das Gewürz-Band (200) zumindest einen verschlossenen Hohlraum (204, 209) zur Aufnahme eines Gewürzes (214) aufweist; und- eine Extraktionsvorrichtung (220), die eingerichtet ist, einen Abschnitt des Gewürz-Bandes (200) von der Spule (201) abzuwickeln und zu öffnen, um Gewürz (214) aus dem zumindest einen Hohlraum (204, 209) des geöffneten Abschnittes des Gewürz-Bandes (200) zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass- das Gewürz-Band (200) einen sich entlang des Gewürz-Bandes (200) erstreckenden Hohlraum (209) umfasst, der eine Gesamtlänge aufweist;- der Hohlraum (209) mit einem Abdeckband (206) verschlossen ist; und- die Extraktionsvorrichtung (220) eingerichtet ist, das Abdeckband (206) nur über einen Teil der Gesamtlänge von dem Hohlraum (209) zu entfernen, um nur aus einem Teil des Hohlraums (209) Gewürze (214) zu entnehmen.
Patent DE-102019202857-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gate-Skirt-Oxidation für verbessertes FinFET-Leistungsvermögen
Inventor: GAO QUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-03-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren, umfassend:
 ein Bilden eines vertikalen Gates (101), so dass es sich über eine Mehrzahl von Finnen (103) erstreckt;
 ein Abscheiden einer entsprechenden Oxidschicht über jedem von einer Mehrzahl von Skirt-Bereichen (105), die an entsprechenden Schnittpunkten des vertikalen Gates (101) mit der Mehrzahl von Finnen (103) gebildet sind; und
 ein Oxidieren von jeder Oxidschicht, um eine Mehrzahl von oxidierten Gate-Skirts (115) zu bilden, wobei das Oxidieren jeder Oxidschicht ferner umfasst:
 ein Anwenden von Precursor auf die Mehrzahl von Skirt-Bereichen (105), um mit einer entsprechenden Oxidschicht zu reagieren,
 wobei die Precursor umfassen: (N,N-Dimethylamino)trimethylsilan (CH3)3SiN(CH3)2, Vinyltrimethoxysilan, Trivinylmethoxysilan (C7H12OSi), Tetrakis (dimethylamino) silan (Si(N(CH3)2)4), Tris(dimethylamino)silan (TDMAS) (SiH(N(CH3)2)3), Diisopropylaminosilan (DIPAS) mit Sauerstoffplasma als einem Reaktionsmittel und Bis(ethyl-methyl-amino)silan (BEMAS) mit Ozon als Reaktionsmittel.
Patent DE-102020002833-B4 (DE)
Title: Dach-Schneeräumer und Verfahren zur maschinellen Räumung von Schneemassen von Gebäudedächern mit einem solchen Dach-Schneeräumer
Inventor: BÜDENBENDER GÜNTHER
IPC: F24S40/20
Filed: 2020-05-08
Granted: 2022-07-14
Abstract: Dach-SchneeräumerDach-Schneeräumer zur maschinellen Räumung von Schneemassen von Gebäudedächern, die als Schrägdach oder als Flachdach ausgebildet sind,• mit einer kastenförmig ausgebildeten Konstruktion (1) an deren Arbeitsseite, von der aus die Schneeräumung ausgeführt wird, an den beiden senkrecht verlaufenden Seitenenden sowie in der Mitte der kastenförmigen Konstruktion (1) je eine doppelseitige, verwindungssteife, u-förmige Führungsleiste (9) angebracht ist, in die exakt gegenüberliegende Arretierungsbohrungen (10) eingebracht sind,• mit Rohrsträngen, wobei an die drei u-förmigen mit Arretierungsbohrungen (10) versehenen Führungsleisten (9) je ein Rohrstrang mittels Schraubverbindung befestigbar ist und diese Rohrstränge aus Rohren (20) von gleicher Länge, gleichem Außendurchmesse und gleichem Innendurchmesser zusammengesetzt sind,• mit Rollenkästen (26,33), die auf die Rohrstränge aufsetzbar sind und• mit zwei Räumschilden (35), die bei der Räumung zwischen den Rohrsträngen in Verbindung mit den Rollenkästen (26,33) zum Einsatz kommen,• wobei der einsatzfertige Dach-Schneeräumer auf dem Dach mittels eines computergesteuerten Krans aufsetzbar und dabei die kastenförmige Konstruktion (1) auf dem Dachfirst eines Gebäudes oder einem Flachdach positionierbar ist.
Patent DE-102021105202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Stauraumkanals
Inventor: VÖLKE ROBERT
IPC: E03F5/10
Filed: 2021-03-04
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes (20) für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Kanalstauraumes, umfassend- eine Spülkammer (1) mit einem syphonartigen Austrittskanal (8) im Bodenbereich und einem luftdicht verschließbaren Belüftungsventil (3) mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (14) im Deckenbereich der Spülkammer (1),- einen über den Austrittskanal (8) mit der Spülkammer (1) verbundenen Stauraum (20) mit wenigstens einem Spülsumpf (22) zum Ausleiten der sich im Stauraum (20) anstauenden Flüssigkeit und- Regeleinrichtungen (6, 7, 23, 25, 29), die in Abhängigkeit der Flüssigkeitsniveaus in der Spülkammer (1) und dem Stauraum (20) einen Vakuumerzeuger ansteuern, wobei- das Belüftungsventil (3) der Spülkammer (1) mit einer elastisch verformbaren Membran (37) ausgerüstet ist, welche bei Anlegen eines durch den Vakuumerzeuger erzeugten Unterdruckes in der Spülkammer (1) gegen einen Ventilsitz (35) pressbar ist, sodass die wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (14) verschlossen wird,- eine Ventilanordnung (41) mit Schlauchverteiler, der die Luftströme zwischen dem Belüftungsventil (3) und dem Vakuumerzeuger leitet, bestehend aus einem Membranventil (42), einem Spülventil (43) und einem Füllventil (44) sowie Anschlüssen für Saug- und Druckleitungen (45, 46, 47, 48), wobei das Füllventil (44) zusätzlich mit einer Luftansaugeinrichtung (49) zum Ansaugen von Frischluft ausgerüstet ist, um die Membran (37) des Belüftungsventils (3) bedarfsweise in der Einstauphase der Spülkammer (1) mit Luft zu beaufschlagen und gegen den Ventilsitz (35) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die am Füllventil (44) ausgebildete Luftansaugeinrichtung (49) ein Lochsieb umfasst und dass es sich bei dem Füllventil (44) um einen handbetätigen oder motorgesteuerten 3-Wege-Kugelhahn handelt.
Patent DE-102022117964-B4 (DE)
Title: Auszieher-Vorrichtung einer Schusswaffe
Inventor: SANTA PHILIPP
IPC: F41A15/14
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Bei einer in einem Verschluss (300) mit einem Unterteil mit Funktionselementen zum Zusammenwirken mit einem oberen Bereich eines Griffteils (200) einer Schusswaffe (200, 300) gelagerte Auszieher-Vorrichtung (100) mit einem um eine Drehachse drehbar gelagerten Auszieher mit einer im Bereich eines dem Lauf (210) der Schusswaffe (200, 300) nahen Endes des Ausziehers vorgesehenen Auszieherkralle (111) und einem im Bereich eines dem Lauf (210) der Schusswaffe (200, 300) fernen Endes (114) des Ausziehers angeordneten, mit einer den Auszieher vorspannenden Auszieherfeder (120) zusammenwirkenden Führungselement (112) zum Begrenzen einer Rotationsbewegung des Ausziehers im Wege eines Angreifens an eine aus einem Magazin neu zugeführte Patrone (400), wird eine verbesserte Funktionalität bei geminderter Bauform dadurch erreicht, dass das Führungselement (112) von einer in einer inneren Sack-Bohrung (113) des Ausziehers angeordneten Auszieherfeder (120) in Richtung einer Steuerkulisse (130) vorgespannt ist, die in einer in dem Verschluss (300) ausgeformten und ein Lager des Ausziehers bildenden Ausziehertasche (310) ausgebildet ist.