baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005040499-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierte Antenne und diese verwendende Antennenvorrichtung sowie Drahtloskommunikationsvorrichtung
Inventor: WATADA KAZUO
IPC: H01Q1/24
Filed: 2005-08-26
Granted: 2011-08-18
Abstract: Oberflächenmontierte Antenne mit: einem Basiskörper (2) aus einem dielektrischen oder magnetischen Material in Form eines rechteckigen Parallelepipeds, mit einer auf einem Zielsubstrat zu platzierenden ersten Oberfläche (11) sowie einer zweiten Oberfläche (12), einer dritten Oberfläche (13), einer vierten Oberfläche (14) und einer fünften Oberfläche (15), die mit der ersten Oberfläche zusammenhängen, und einer parallel zur ersten Oberfläche positionierten sechsten Oberfläche (16); einer Masseelektrode (3), die von den zweiten bis sechsten Oberflächen (12–16) des Basiskörpers (2) auf zumindest einer (12) der zweiten bis fünften Oberflächen (12–15) ausgebildet ist; zwei Strahlungselektroden (4, 5), die mit Masse verbunden sind; und zwei auf zumindest einer der zweiten bis fünften Oberflächen (12–15) so ausgebildeten Speiseelektroden (6, 7), dass sie in Umfangsrichtung des Kontinuums der zweiten bis fünften Oberflächen (12–15) beabstandet sind, wobei die Masseelektrode (3) zwischen den zwei Speiseelektroden (6, 7) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Strahlungselektroden...
Patent DE-102005056908-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit Shockleydiode oder Thyristor und Verfahren zum Herstellen
Inventor: GLASER ULRICH
IPC: H01L29/74
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-02-28
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung (10, 110)  mit einem gemäßp-Dotiertyp dotierten Anodenbereich
(16) in einem Substrat (11),  mit einem vom Anodenbereich (16)
beabstandeten (A1) und gemäß n-Dotiertyp
dotierten Kathodenbereich (22) in dem Substrat (11),  mit einem
im Vergleich zu dem Anodenbereich mit geringerer Dotierstoffkonzentration
und gemäßn-Dotiertyp
dotierten n-Innenbereich
(18), der in dem Substrat (11) an den Anodenbereich (16) grenzt,  mit
einem im Vergleich zu dem Kathodenbereich (22) mit geringerer Dotierstoffkonzentration
und gemäßp-Dotiertyp dotierten
p-Innenbereich (23, 20), der in dem Substrat (11) an den Kathodenbereich
(22) und an dem n-Innenbereich (18) grenzt, mit einer p-Wanne (26),
die eine maximale Dotierstoffkonzentration enthält, wobei entlang eines Weges (40,
42), der entgegen der Normalenrichtung (NR) einer Oberfläche (HF)
des Substrats (11) und durch den oder am Kathodenbereich (22) bis
in eine Tiefe verläuft,
in der auch die maximale Dotierstoffkonzentration der p-Wanne liegt, die
maximale Dotierstoffkonzentration des p-Innenbereichs (11, 20) unter
der maximalen p-Dotierstoffkonzentration...
Patent DE-102005061687-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abstandsmessung sowie Verwendung des Verfahrens und der Vorrichtung zur Topographiebestimmung
Inventor: WALTER GERO
IPC: G01B15/00
Filed: 2005-12-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Abstands (Z) einer zu untersuchenden Probe (12)
von mindestens einem Referenzpunkt (19, 21), mit den folgenden Schritten:  – Aufmodulieren
eines Signals auf ein erstes Potential der Probe (12);  – Zuführen eines
Primärteilchenstrahls
auf die Probe (12), wobei bei einem Auftreffen des Primärteilchenstrahls
auf die Probe (12) ein aus Teilchen bestehender Sekundärteilchenstrahl
erzeugt wird, der von der Probe weggeführt wird und dessen Teilchen
ein zweites Potential mit dem aufmodulierten Signal aufweisen;  – Detektion
der Teilchen des Sekundärteilchenstrahls
sowie des dem zweiten Potential der Teilchen des Sekundärteilchenstrahls
aufmodulierten Signals; sowie  – Vergleichen des detektierten
aufmodulierten Signals mit einem Referenzsignal, wobei aus einer
Relation zwischen dem Referenzsignal und dem detektierten aufmodulierten Signal
der Abstand (Z) bestimmt wird.
Patent DE-102006007108-B4 (DE)
Title: Reaktive Harzmischung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SEGSCHNEIDER DANIELA
IPC: H01L23/32
Filed: 2006-02-16
Granted: 2020-09-17
Abstract: Reaktive Harzmischung zur Verklebung von Chipmodulen auf Kartensystemen, dadurch gekennzeichnet, daß die Harzmischung- 25 - 70 Gew.%, bezogen auf das Trockengewicht der Harzmischung, eines Acrylnitril-Butadien-Copolymers, das keine freien Carboxylgruppen aufweist, mit einem Gehalt an Acrylnitril von 15 - 50 Gew.-%,- 25 - 70 Gew.%, bezogen auf das Trockengewicht der Harzmischung, eines Epoxidharzes, sowie- 3 - 15 Gew.%, bezogen auf das Trockengewicht der Harzmischung, eines oder mehrere aminfreie Vernetzungshilfsmittel enthält,wobei die Vernetzungshilfsmittel mindestens einen spezifischen Polymerisationskatalysator für Epoxide und mindestens ein spezifisches Vulkanisationshilfsmittel für Kautschuke enthalten, und wobei keine Katalysatoren und Vernetzungshilfsmittel auf Aminbasis verwendet werden, unddass die verwendeten Acrylnitril-Butadien-Copolymere keine freien Carboxylgruppen aufweisen und dass der reaktiven Harzmischung Lösungsmittel beigemischt sind.
Patent DE-102006014604-B4 (DE)
Title: Licht-Kombinations-/Projektionssystem zum Ausgeben von Lichtstrahlen mit gleichem Polarisationszustand
Inventor: LIAO LIU-LIANG
IPC: G02B27/18
Filed: 2006-03-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Licht-Kombinations-/Projektionssystem
zum Ausgeben von Lichtstrahlen mit dem gleichen Polarisationszustand,
aufweisend:  ein Lichtemissionsmodul (6) zum Erzeugen zweier
vorgegebener Lichtstrahlen, die in einer ersten Ebene emittiert werden;  einen
dichroitischen Spiegel (5), der neben einer Seite des Lichtemissionsmoduls
(6) angeordnet ist, zum Trennen eines der beiden vorgegebenen Lichtstrahlen
in einen Lichtstrahl erster Farbe und einen Lichtstrahl zweiter
Farbe;  ein reflektives Spiegelmodul (4), mit einem ersten,
einem zweiten und einem dritten reflektiven Spiegel (41, 42, 43), wobei
der erste reflektive Spiegel (41) neben einer Seite des dichroitischen
Spiegels (5) angeordnet ist, zum Empfangen und Reflektieren des
Lichtstrahls erster Farbe senkrecht zur ersten Ebene, der zweite
reflektive Spiegel (42) neben der anderen Seite des dichroitischen
Spiegels (5) angeordnet ist, zum Empfangen und Reflektieren des
Lichtstrahls zweiter Farbe senkrecht zur ersten Ebene und der dritte
reflektive Spiegel (43) dem ersten Spiegel (41) gegenüberliegend
angeordnet ist, zum Empfangen und Reflektieren des anderen vorgegebenen
Lichtstrahls,...
Patent DE-102006016770-B4 (DE)
Title: Rückleuchteneinheit eines Fahrzeugs
Inventor: YAMAMOTO TAKAO
IPC: F21W107/17
Filed: 2006-04-10
Granted: 2010-01-28
Abstract: Rückleuchteneinheit eines Fahrzeugs aufweisend ein Gehäuse,  eine erste Gruppe (75) von LEDs (63),  eine zweite Gruppe (76) von LEDs (65),  eine Innenlinse (62),  wobei die Innenlinse (62) ringförmige Bereiche (67) gebildet durch eine lichtleitende Einrichtung (80) um jeweils eine LED der ersten Gruppe aufweist, derart dass diese als ringförmige Leuchtform leuchten, wenn die erste LED-Gruppe eingeschaltet ist, und die zweite LED-Gruppe die Gesamtheit der Innenlinse beleuchtet.
Patent DE-102006018926-B4 (DE)
Title: Probentisch für eine Lebensmittelanalysevorrichtung
Inventor: BRUINS HANS JOACHIM
IPC: B01L99/00
Filed: 2006-04-24
Granted: 2013-11-28
Abstract: Probentisch für eine Lebensmittelanalysevorrichtung zur Analyse einer Probe eines Lebensmittels mit – einem Probenhalter (14) zur Aufnahme der Probe des Lebensmittels, – einem Bewegungsmittel (36, 34, 30, 32, 26) zum Bewegen des Probenhalters (14) und – einem das Bewegungsmittel umgebenden Gehäuse, wobei das Bewegungsmittel (36, 34, 30, 32, 26) und der Probenhalter (14) magnetisch gekoppelt sind, so dass der Probenhalter (14) außerhalb des Gehäuses (12) relativ zum Gehäuse (12) bewegbar ist.
Patent DE-102006026728-B4 (DE)
Title: Antriebswelleneinheit
Inventor: HUEMER HUBERT
IPC: F16D1/108
Filed: 2006-06-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Antriebswelleneinheit eines Kraftfahrzeugs, zumindest mit einer Welle (11) und einer Nabe (13), die auf ein Anschlussende (15) der Welle aufgesetzt ist, wobei die Welle und die Nabe über Passverzahnungsmittel (17, 19) zusammenwirken, wobei zwischen der Welle und der Nabe ein lösbarer Klemmsitz verwirklicht ist und wobei die Antriebswelleneinheit eine Fixiermutter (21) mit einem Innengewinde (23, 27) aufweist, das mit einem Aussengewinde (25) der Welle und einem Aussengewinde (25) der Nabe zusammenwirkt, um die Nabe (13) relativ zu der Welle (11) in axialer Richtung lösbar festzulegen, wobei die Passverzahnungsmittel (17, 19) der Welle und der Nabe entlang der Wellenachse (A) konisch verlaufen, um den Klemmsitz zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiermutter (21) ein Rechtsgewinde (23) und ein Linksgewinde (27) aufweist, die mit einem entsprechenden Aussengewinde (25) der Welle bzw. mit einem entsprechenden Aussengewinde (29) der Nabe – oder umgekehrt – zusammenwirken, so dass durch ein Festdrehen der Fixiermutter die Fixiermutter in einer axialen Richtung an der Welle verschraubt wird und zugleich die Nabe in derselben axialen Richtung an der Fixiermutter verschraubt und somit auf die Welle aufgezogen wird v wobei die Fixiermutter (21) innenseitig eine glatte Zentrierringfläche (31) aufweist, die mit einem Zentrierringabschnitt (33) der Welle (11) zusammenwirkt, um die Fixiermutter bezüglich der Welle in radialer Richtung zu zentrieren.
Patent DE-102006028069-B4 (DE)
Title: Abgasführende Vorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VENGHAUS HELMUT
IPC: F01N13/08
Filed: 2006-06-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: Abgasführende Vorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens zwei mit unterschiedlichen Brennräumen der Verbrennungskraftmaschine verbundenen Abgasleitungen (16, 18), die an einer Koppelungsstelle (22) der Abgasleitungen (16, 18), in der ein Ventil (30) sitzt, bei entsprechender Ventilstellung miteinander strömungsverbunden sind, so dass ein Gasaustausch von einer der Abgasleitungen (16, 18) in die andere der Abgasleitungen (16, 18) erfolgt, wobei die Abgasleitungen (16, 18) im Bereich der Koppelungsstelle (22) so geführt sind, dass die Strömungen (S16, S18) in ihrem Inneren entgegengesetzte Richtungskomponenten haben.
Patent DE-102006040254-B4 (DE)
Title: Rundsteckverbinder
Inventor: FINKE HANS MICHAEL
IPC: H01R13/58
Filed: 2006-08-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Rundsteckverbinder
mit einem ersten Kupplungsteil (1) und einem zweiten Kupplungsteil
(2), die jeweils einen ersten bzw. zweiten Kontaktträger aufweisen, wobei
der erste Kontaktträger
mit einem Rastkörper
in Verbindung steht, aus dem in Längsrichtung (11) des Steckverbinders
verlaufende, federnde Rastbalken (12, 13) mit Rasterhebungen (14,
15) ausgeformt sind, die geeignet sind, wenigstens eine in Umfangsrichtung
des zweiten Kupplungsteils (2) aus diesem ausgeformte Nut (36, 37)
zu hintergreifen (Verriegelungsstellung), wobei das erste Kupplungsteil
(1) einen äußeren, hülsenförmigen Betätigungsschieber
(21) umfasst, der entgegen einer Federkraft in Längsrichtung des Steckverbinders
zurückschiebbar
ist (Entriegelungsstellung) und geeignet ist, ein Verriegelungselement
zu betätigen,
welches als Schiebersteg (24) aus einem dem Rastkörper zugewandten
Ende des Betätigungsschiebers
ausgeformt ist und in Längsrichtung
des ersten Kupplungsteils (1) durch die Federkraft unter je ein freies
Ende der Rastbalken (12, 13) verschiebbar ist (Verriegelungsstellung),
die außerhalb
des Betätigungsschiebers
an jeweils einer Übergangsstelle
in den Rastkörper übergehen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der...
Patent DE-102006050118-B4 (DE)
Title: Optische Linsen aus hochbrechenden Xerogelen
Inventor: RATKE LORENZ PROF DR
IPC: G02B3/00
Filed: 2006-10-25
Granted: 2015-12-24
Abstract: Optische Linse aus Xerogel, dadurch gekennzeichnet, dass die Linse einen Brechungsindex von mindestens 1,6 aufweist und ihre Porosität mindestens 5% beträgt.
Patent DE-102007004758-B4 (DE)
Title: Bremsanlage und Verfahren zum Steuern einer Bremsanlage für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2007-01-31
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Steuern einer elektronischen Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs, mit den Schritten:  – Erfassen eines Defektes durch eine erste elektronische Steuereinheit (12), die im Wesentlichen einem Betriebsbremssystem des Nutzfahrzeugs zugeordnet ist, und/oder durch eine zweite elektronische Steuereinheit (10), die im Wesentlichen einem Feststellbremssystem des Nutzfahrzeugs zugeordnet ist, wobei der Defekt zu einem mindestens teilweisen Ausfall der Betriebsbremswirkung an einer Hinterachse des Nutzfahrzeugs führt,  – Erfassen eines Bremswunsches durch eine zentrale elektronische Steuereinheit (14) auf der Grundlage einer Betätigung eines Gebers (72),  – Empfangen eines den Bremswunsch anzeigenden elektrischen Signals durch die zweite elektronische Steuereinheit (10),  – Ansteuern einer Feststellbremsventileinrichtung durch die zweite elektronische Steuereinheit (10), und   – Unterstützen der durch den Bremswunsch veranlassten Bremsung durch einen Federspeicherzylinder (20) des Feststellbremssystems,  – wobei der Geber (72) ein erster Geber ist und ein zweiter Geber (90) vorgesehen ist, wobei bei Betätigung des zweiten Gebers dieser gegenüber dem...
Patent DE-102007005416-B4 (DE)
Title: Prägefolie und damit gebildeter Sicherheitsaufkleber
Inventor: BREHM LUDWIG DR
IPC: B44C1/17
Filed: 2007-01-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Prägefolie (1, 1', 1'', 1a, 1b) zur Herstellung mindestens eines Sicherheitsaufklebers (10, 10', 10'', 10a, 10b, 10c), welche mindestens eine vollflächig vorhandene, transparente Kunststoff- und/oder Lackschicht (2, 2a, 2b, 2c, 2d) und mindestens eine Kontrastschicht (4) umfasst, wobei die mindestens eine Kunststoff- und/oder Lackschicht (2, 2a, 2b, 2c, 2d) eine Schichtdicke im Bereich von 0,1 bis 25 μm aufweist und bereichsweise mit mindestens einer diffraktiven ersten Reliefstruktur (3, 3a, 3b) versehen ist, an welche die mindestens eine Kontrastschicht (4) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht zur Ebene der Kunststoff- und/oder Lackschicht (2, 2a, 2b, 2c, 2d) gesehen die mindestens eine erste Reliefstruktur (3, 3a, 3b) von mindestens einer, in der Kunststoff- und/oder Lackschicht (2, 2a, 2b, 2c, 2d) linienförmig eingebrachten Kerbe (5) umschlossen ist, welche einer Umrisslinie des Sicherheitsaufklebers (10, 10', 10'', 10a, 10b, 10c) folgt und eine Kerbentiefe aufweist, die im Bereich von ≥ 50% bis < 100% der Schichtdicke der Kunststoff- und/oder Lackschicht (2, 2a, 2b, 2c, 2d) liegt.
Patent DE-102007013337-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zum Schätzen von Parameterzuständen
Inventor: MORRIS ROBERT L
IPC: B60W10/06
Filed: 2007-03-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines Steuerparameters für ein Antriebsstrangsystem, wobei das Antriebsstrangsystem mehrere Drehmoment erzeugende Einrichtungen umfasst, die wirksam mit einer Getriebeeinrichtung verbunden sind, die einen Drehmomentausgang für einen Endantrieb aufweist, das umfasst, dassmehrere Gleichungen erstellt werden, die dazu dienen, den Steuerparameter und mehrere Betriebsparameter auf der Basis von mehreren Drehmomenteingängen zu schätzen, wobei die Betriebsparameter die Betriebsdrehzahlen des Antriebsstrangsystems und des Endantriebs umfassen;die Betriebsparameter, die die Betriebsdrehzahlen des Antriebsstrangsystems und des Endantriebs umfassen, bestimmt werden;ein Betriebsmodus des Getriebes bestimmt wird; undKoeffizienten der mehreren Gleichungen auf der Basis von den Betriebsdrehzahlen des Antriebsstrangsystems und dem Betriebsmodus des Getriebes eingestellt werden; dadurch gekennzeichnet , dassdas Einstellen der Koeffizienten der mehreren Gleichungen auf der Basis von den Betriebsdrehzahlen des Antriebsstrangsystems und dem Betriebsmodus des Getriebes ferner umfasst, dass:mehrere Schätzerzustandsfehler auf der Basis von einer Differenz zwischen den Betriebsdrehzahlen und den geschätzten Betriebsdrehzahlen des Antriebsstrangsystems und des Endantriebs bestimmt werden; undeine Verstärkungsmatrix zum Einstellen der Koeffizienten auf der Basis von den Schätzerzustandsfehlern und dem Betriebsmodus des Getriebes ausgewählt wird.
Patent DE-102007021846-B4 (DE)
Title: Verbindung für Leitungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: POSCHENRIEDER UWE
IPC: F16L33/20
Filed: 2007-05-05
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verbindung zwischen einem flexiblen Leitungselement und einem starren Leitungsanschluss mittels eines mit seinem einen Ende in das flexible Leitungselement und mit seinem anderen Ende in den starren Leitungsanschluss eingreifenden, starren Nippels (14), wobei das flexible Leitungselement mittels einer separaten, das Leitungselement umgebenden, durch Magnetpulsformen querschnittsverringernd gequetschten Klemmhülse an dem Nippel befestigt ist und der starre Leitungsanschluss eine Aufnahme für den Nippel (14) aufweist, wobei der durchströmte Innendurchmesser des Leitungsanschlusses dem Innendurchmesser des Nippels (14) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der starre Leitungsanschluss eine Rohrleitung (10) ist, die eine endseitige Aufweitung zur Aufnahme des Nippels (14) aufweist, dass sowohl die Rohrleitung in dem Bereich des den Nippel (14) aufnehmenden Abschnitts (10b) als auch die Klemmhülse (20) durch Magnetpulsformen querschnittsverringernd gequetscht sind und dass die Klemmhülse (20) mit dem Nippel (14) gefügt ist.
Patent DE-102007033131-B4 (DE)
Title: Starter mit einem Verbindungsbauglied zum elektrischen Verbinden eines Magnetschalters und eines Motors
Inventor: KURASAWA TADAHIRO
IPC: F02N11/08
Filed: 2007-07-16
Granted: 2013-10-24
Abstract: Starter (1) zum Starten einer Maschine, mit: einem Magnetschalter (2) mit einem bewegbaren Kontakt (25) und einem festen Kontakt (27), der mit einer Leistungsquelle verbunden ist; einem Motor (3) zum Starten der Maschine durch Verwenden einer elektrischen Leistung, die von der Leistungsquelle zugeführt wird; und einem Verbindungsbauglied (4) mit einem ersten Endabschnitt, der dem bewegbaren Kontakt (25) innerhalb des Magnetschalters (2) gegenüberliegt, und einem zweiten Endabschnitt, der in den Motor (3) eingeführt und mit einer elektrischen Schaltungsanordnung des Motors (3) verbunden ist, wobei das Verbindungsbauglied (4) die elektrische Leistung von dem festen Kontakt (27) über den bewegbaren Kontakt (25) der Schaltungsanordnung zuführt, wenn der bewegbare Kontakt (25) das Verbindungsbauglied (4) kontaktiert.
Patent DE-102007037930-B4 (DE)
Title: Säulenförmige Brennstofflagerung
Inventor: NEUPERT HANS-PETER
IPC: B65D88/08
Filed: 2007-08-11
Granted: 2011-06-30
Abstract: System zur Lagerung von Brennmaterial vorzugsweise für Pellets aus Holz, Getreide, Halmgut etc. in säulenförmigen Art und Weise bestehend aus – einem Brennstofflagerschacht (8) mit Brennstoffsammler (1) und Abschlusselement (7), – einer Befüll- sowie Rückluftleitung (5) oder einer Befüllleitung mit einer Überdrucköffnung über Dach (6), – einer in den Brennstofflagerschacht (8) eingebauten Revisionstür (3), – in den Brennstofflagerschacht (8) eingebauten Sichtfenstern (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstofflagerschacht (8) über mindestens ein Stockwerk direkt neben einem Abgasschacht angeordnet ist und der Brennstofflagerschacht (8) mit dem Abgasschacht zusammen eine räumlich nebeneinander liegende Einheit bilden.
Patent DE-102007049361-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: PERNKOPF MICHAEL
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-10-10
Granted: 2019-11-21
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (2) umfassend eine Lichtquelle (3), eine Linse (5) und ein Optikelement (1), wobei die Linse (5) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (6) verschwenkbar ist, wobei zwischen der Linse (5) und der zumindest einen Lichtquelle (3) das zumindest teilweise totalreflektierende Optikelement (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Optikelement (1) über eine Lichteinkoppelfläche (1a) Licht von der zumindest einen Lichtquelle (3) eingekoppelt wird, und wobei das eingekoppelte Licht über eine Lichtauskoppelfläche (1b) aus dem Optikelement (1) ausgekoppelt und von der Linse (5) in einen vor dem Fahrzeugscheinwerfer (2) liegenden Bereich abgestrahlt wird, und wobei die Lichtauskoppelfläche (1b) des Optikelementes (1) oberhalb der optischen Achse (4) der Linse (5) angeordnet ist, und wobei die Lichtauskoppelfläche (1b) des Optikelementes (1) in Horizontalschnitten zumindest auf einer Seite der Vertikalebene (11) durch die optische Achse (4) der Linse (5) eine konkav gekrümmte Kurve (12) ist, wobei die Krümmung der Kurve (12) im Wesentlichen der Bildfeldwölbung oder der Brennlinie der Linse (5) in einer vorgebbaren verschwenkten Position der Linse entspricht.
Patent DE-102007057663-B4 (DE)
Title: Doppelrückschlagklappe
Inventor: GELLWEILER THOMAS
IPC: F16K15/03
Filed: 2007-11-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: Doppelrückschlagklappe zum Sperren des Durchflusses von gasförmigen und/oder flüssigen Medien in Rohrleitungen, mit einem Gehäuse (12) zum Einbau in eine medienführende Rohrleitung, wobei das Gehäuse (12) einen Durchflusskanal (20) aufweist, dessen durchströmter Querschnitt durch zwei Rückschlagklappen (30, 32) verschließbar ist, wobei die beiden Rückschlagklappen (30, 32) an einer im Durchflusskanal (20) angeordneten Achse (52) gelagert sind und zum Verschließen des Durchflusskanals (20) zur abdichtenden Anlage einerseits an Wandungen (26) des Gehäuses (12) und andererseits an einem im Durchflusskanal (20) angeordneten und diesen teilenden Steg (36) bringbar sind, und wobei die Achse (52) in Längsrichtung mit Abstand zu den Wandungen (26) im Bereich des Durchflusskanals (20) endet und lediglich am Steg (36) gelagert ist, und wobei die Achse (52) feststehend im Durchflusskanal (20) angeordnet ist und mit Befestigungsmitteln am Steg (36) gelagert ist, und wobei die Achse (52) im Bereich von freien seitlichen Enden durch jeweils ein Befestigungsmittel am Steg (36) gelagert ist, und wobei die Achse (52) im Bereich der freien Enden durch wenigstens einen Lagerkörper (60) gehalten ist, wobei der oder die Lagerkörper (60) und die Achse (52) am Steg (36) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Lagerkörper (60) zweiteilig aus zwei Halbschalen ausgebildet sind, die bei montierter Achse (52) durch das Befestigungsmittel in einer die Achse (52) umschließenden Stellung gesichert sind, und dass der oder die Lagerkörper (60) das jeweilige Ende der Achse (52) umschließen.
Patent DE-102007057942-B4 (DE)
Title: Automatenbeutel mit Seitenfaltung
Inventor: SCHNEIDER JAKOB
IPC: B65D33/14
Filed: 2007-12-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Seitenfaltenbeutel (1) zur Verwendung in einer Verpackungsmaschine aus einem Folienmaterial mit einer Beutelwandung (2), einer Bodennaht (3), wenigstens einer, bevorzugt zwei, Seitenfalten (6a, 6b) und einer Einfüllöffnung (4), gekennzeichnet durch eine an der Beutelwandung (2) haftend angebrachte Lasche (9) aus einem Folienmaterial mit wenigstens einer, bevorzugt wenigstens zwei, Fixier- und/oder Verblockungsstellen (5a, 5b).
Patent DE-102008010346-B4 (DE)
Title: UV-härtbare Zusammensetzung, ihre Verwendung als Beschichtungsmittel und Verfahren zur Lackierung von Fahrzeugachsen
Inventor: HILLER SIEGFRIED
IPC: C09D7/40
Filed: 2008-02-14
Granted: 2019-05-09
Abstract: UV-härtbare Zusammensetzung zur Lackierung von Nutzfahrzeugachsen, enthaltend
 - als photochemisch vernetzbare Komponente ein aromatisches Epoxyacrylat,
 - mindestens einen Reaktivverdünner,
 - mindestens einen Photoinitiator, und
 - mindestens einen Füllstoff und/oder mindestens ein Pigment, wobei es sich bei dem aromatischen Epoxyacrylat um ein Epoxynovolac-tri-Acrylat handelt.
Patent DE-102008029967-B4 (DE)
Title: Laser-Verstärker-Anordnung
Inventor: PEUSER PETER PROF DR
IPC: H01S3/094
Filed: 2008-06-26
Granted: 2013-10-10
Abstract: Laser-Verstärker-Anordnung im 2 μm-Wellenlängenbereich mit einem Thulium-Laser (18), der einen Holmium-Verstärker (24) anregt, welcher den Strahl eines Holmium-Lasers (30) verstärkt, wobei der Thulium-Laser (18) von einem Diodenlaser (12) einer Pumpleistung von wenigstens 200 W gepumpt wird, und die Kristalle des Thulium-Lasers (18) und des Holmium-Verstärkers (24) direkt aneinander angrenzend angeordnet sind, wobei die Kristalle des Thulium-Lasers (18) und des Holmium-Verstärkers (24) optisch kontaktiert angeordnet sind und die Strahlung des Holmium-Lasers (30) kollinear mit der Pumpstrahlung des Thulium-Lasers (18) eingekoppelt ist.