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Patent DE-102016225172-A1 (DE)
Title: Tablettierter Katalysator mit erhöhter Stabilität gegenüber Säureeinwirkung
Inventor: PFANZELT MANUEL
IPC: B01J23/16
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verbesserten Katalysator auf Basis eines tablettierten Katalysatorformkörpers mit Calciumaluminat als Bindermaterial zur Hydrierung von Carbonylgruppen in organischen Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysatorformkörper einen Anteil von Calciumaluminat in einer Menge von 0,5 bis 10 Gew.-% umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem auch die Herstellung des Katalysators sowie dessen Verwendung in der Hydrierung von Carbonylgruppen in organischen Verbindungen.
Patent DE-102017003689-A1 (DE)
Title: Karosserie für ein Zweirad
Inventor: ROSSETTI MARIO
IPC: B62K11/02
Filed: 2017-04-15
Abstract: Eine Karosserie (2) für ein Zweirad (1), insbesondere einen Roller, weist ein Dachelement (4) und ein Ablagefach (5) auf. Das Dachelement (4) weist wenigstens zwei Dachstreben (7) und einen Deckel (8) für das Ablagefach (5) auf. Das Dachelement (4) ist um eine Drehachse (6) zwischen wenigstens zwei Positionen drehbar gelagert ist. In einer ersten, unteren Position des Dachelements (4) sind die Dachstreben (7) in einer abgelegten Stellung angeordnet sind, das Ablagefach (5) weist ein verkleinertes Volumen auf und ist mittels des Deckels (8) geschlossen. In einer zweiten, oberen Position sind die Dachstreben (7) oberhalb eines Fahrersitzes (9) angeordnet sind das Ablagefach (5) weist ein vergrößertes Volumen auf.
Patent DE-102017005852-A1 (DE)
Title: Statorschienensegment für den Linearantrieb einer Aufzuganlage
Inventor: MADERA MARTIN
IPC: B66B11/04
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statorschienensegment (12, 112, 212, 213) für einen Linearantrieb einer Aufzuganlage (2, 102, 202, 302) entlang einer Antriebsachse (16), aufweisend eine vorbestimmte Segmentlänge (18, 219), sowie mehrere entlang der Antriebsachse (16) angeordnete Spulenschnittstellen (20, 220) zur Aufnahme jeweils einer Spuleneinheit (22), wenigstens eine Schachtschnittstelle (24, 26, 124, 224) zur Befestigung des Statorschienensegments (12, 112, 212, 213) an einer vorgegebenen Montageposition bezüglich der Antriebsachse (16) im Aufzugschacht, wobei das Statorschienensegment (12, 112, 212, 213) einen Positionsadapter (25, 27, 125, 225) zur Anpassung einer Montagelage der Spuleneinheiten (22) bezüglich der Antriebsachse (16) im Verhältnis zu der vorgegebenen Montageposition aufweist.
Patent DE-102017005871-A1 (DE)
Title: Wiedergeben eines vorgegebenen Programminhaltes von Rundfunkprogrammen
Inventor: STAUDE RICO
IPC: H04H40/18
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiedergeben von Rundfunkprogrammen mittels einer Rundfunkempfangseinrichtung (100), die eine Empfangseinheit (102), eine Wiedergabepuffereinheit (106), eine Wiedergabeeinheit (108) und eine Recheneinheit (104) aufweist. Das Verfahren weist folgende Schritten auf: (a) Empfangen eines Rundfunkprogramms mittels der Empfangseinheit (102), (b) Prüfen, ob ein aktueller Programminhalt des empfangenen Rundfunkprogramms einem vorgegebenen Programminhalt entspricht, mittels der Recheneinheit (104), (c) Puffern des empfangenen Rundfunkprogramms in der Wiedergabepuffereinheit (106), solange der aktuelle Programminhalt dem vorgegebenen Programminhalt entspricht, (d) Wiedergeben des gepufferten Rundfunkprogramms mittels der Wiedergabeeinheit (108) mit einer Wiedergabegeschwindigkeit, die niedriger als eine Empfangsgeschwindigkeit ist, mit der das gepufferte Rundfunkprogramm empfangen wurde, und (e) Abstimmen der Empfangseinheit (102) auf ein anderes Rundfunkprogramm, so dass anstelle des empfangenen Rundfunkprogramms das andere Rundfunkprogramm empfangen wird, sobald der aktuelle Programminhalt dem vorgegebenen Programminhalt nicht entspricht.
Patent DE-102017006611-A1 (DE)
Title: Inertialsensorsystem für Flugkörper und Verfahren zur flugphasenabhängigen Intertialsensormessung
Inventor: NEWZELLA ALFONS
IPC: G01P21/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ein Inertialsensorsystem für den Einsatz in einem Trägheitsnavigationssystem eines Flugkörpers umfasst ein erstes Inertialsensormodul, ein zweites Inertialsensormodul und einen Steuerprozessor. Das erste Inertialsensormodul weist mindestens zwei erste Inertialsensoren eines ersten Inertialsensortyps und einen ersten, mit den Ausgängen der ersten Inertialsensoren gekoppelten Multiplexer auf. Das zweite Inertialsensormodul weist mindestens einen zweiten Inertialsensoren eines zweiten, von dem ersten Inertialsensortyp verschiedenen Inertialsensortyps auf. Der Steuerprozessor ist mit dem ersten Multiplexer gekoppelt, und ist dazu ausgelegt, den ersten Multiplexer zur Ausgabe der Sensormesswerte eines durch den Steuerprozessor ausgewählten Inertialsensors der ersten Inertialsensoren anzusteuern.
Patent DE-102017007093-A1 (DE)
Title: Schalter
IPC: A61M1/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter für Hydrocephalusventile (10), umfassend: mindestens ein Gehäuse (20) mit Gehäuseinnenraum (21); und mindestens einen ersten Durchlass (30) zum Einlassen und/oder Auslassen von Cerebrospinalflüssigkeit und mindestens ein Schaltelement (40), das im Gehäuseinnenraum (21) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (40) mindestens in einer Richtung (41) bewegbar ausgebildet ist.Aufgabe der Erfindung ist eine Lösung vorzuschlagen, die ein seitliche Anbohren eines Ventildurchlasses verhindert.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens eine Selbstschlusseinheit (50) vorhanden ist und das Schaltelement (40) die Selbstschlusseinheit (50) öffnend und schließend ausgebildet ist..
Patent DE-102017009475-A1 (DE)
Title: System zur Minimierung der Baugröße, der Gewichtsreduzierung und der Verringerung beweglicher Massen von Schraubautomaten mit automatischer Schraubenzuführung, sowie von Einsetzeinheiten mit automatischer Zuführung der Einsetzteile
Inventor: STROBEL CHRISTIAN
IPC: B25B23/06
Filed: 2017-10-12
Abstract: Durch die übereinander aufgebauten Zylinder von Zustellvor(1) - und - rückhub (2) und Schraubendrehervor (3) - und - rückhub (4) bei einem Schraubautomaten mit automatischer Schraubenzuführung bekommt dieser eine äußerst kompakte Form. Dazu trägt auch die separate Übertragung einerseits des Drehmoments vom Motor über den Zustellylinder mit integriertem Schraubendrehergehäuse (5) und andererseits von diesem zum Schraubendreherhubzylinder bei. Durch gleichzeitige Beaufschlagung der beiden Hübe werden die Taktzeiten auf ein Minimum reduziert. Über Zwischenräume, die etwas länger sind als die Zustellhublänge, gelangt die Luft durch das Außenrohr bei jeder Stellung des Zustellkolbens zu den Schraubendreherhubendlagen . Die Lippenringe, die mit dem drehenden Schraubendreherkolben (6) aneinander reiben, führen aufgrund der vorhandenen Kugel- oder Gleitlager effektiv nur eine axiale Bewegung aus. Durch eine im Schrauberhals (7) eingearbeitete Längsnut, die von einem Zapfen am Außenrohr geführt wird, findet eine Verdrehsicherung (8) statt. Reduziert man den Schraubautomat um den Zustellhub mit dessen Verdrehsicherung und arbeitet nur mit dem Schraubendreherhub entfällt eine Welle zur Drehmomentübertragung, sowie das Zwischenrohr und die am Zwischenrohr angebrachten Dichtringe. Ohne die erforderlichen Teile für eine Zustellbewegung bekommen wir einen Schraubautomaten ohne Zustellhub. Dieses System dient dann aber auch zum Betrieb eines Handschraubautomaten mit automatischer Schraubenzuführung und automatischem Klingenvorschub. Bei eine Schraubautomaten ohne Zustellhub oder einem Handschraubautomaten mit automatischem Schraubendreherklingenvorschub verhindert eine parallel zur Schraubachse verlaufende, mit den Stirnseiten verbundene, den Kolben führende Stange das Mitdrehen des Lippenrings am Außenrohr durch Trägheitsmomente.
Patent DE-102017100269-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Fehlerzustandes an einem FMCW-basierten Füllstandsmessgerät
Inventor: SAUTERMEISTER MANUEL
IPC: G01F23/284
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Fehlerzustandes an einem FMCW-basierten Füllstandsmessgerät. Hierzu werden in mindestens zwei zeitlich nacheinander stattfindenden Referenz-Messungen jeweils ein erstes Referenz-Messsignal (s, s) und mindestens ein zweites Referenz-Messsignal (s, s) ermittelt, wobei die Referenz-Messungen durch das Füllstandsmessgerät (1) unter ein und dergleichen vordefinierten Referenzmessbedingung durchgeführt werden. In den zumindest zwei Referenz-Messsignalen (s, ss, s) wird jeweils zumindest ein charakteristischer Kennwert (A, A, f, f, ϕ) ermittelt, wobei durch Vergleich der mindestens zwei Referenz-Messsignale (s, ss, s) eine zeitliche Änderung des charakteristischen Kennwertes (ΔA, ΔA, Δf, Δf, Δϕ) ermittelt wird. Ein Fehlerzustand wird erfindungsgemäß dann detektiert, wenn die Änderung des Kennwertes (ΔA, ΔA, Δf, Δf, Δϕ) eine vordefinierten Maximal-Kennwertwertänderung (bspw. ΔA) überschreitet. Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann also ein etwaiger Fehlerzustand am Füllstandsmessgerät (1) detektiert werden. Somit wird erreicht, dass das Füllstandsmessgerät (1) auch in kritischen Anwendungen mit hoher erforderlicher Zuverlässigkeit eingesetzt werden kann.
Patent DE-102017104046-A1 (DE)
Title: Nahfeld-datenübertragungsring
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: H01Q1/24
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es wird ein Nahfeld-Datenübertragungsring bereitgestellt, der dafür ausgestaltet ist, von einem Benutzer getragen zu werden. Zu dem NFC-Ring kann mindestens ein Metallring zählen, der einen Spalt, einen Chip und eine Antenne aufweist, wobei der Chip und die Antenne an dem mindestens einen Metallring befestigt sein können, der den Spalt aufweist, und wobei der Chip dafür ausgestaltet ist, unter Verwendung der Antenne einen Nahfeld-Datenaustausch mit einer externen Vorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102017108232-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Trockenverklebung von Rahmenfüllungen
Inventor: SCHREDER GERHARD
IPC: E06B3/56
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Trockenverklebung einer Füllung (4) in einem Rahmen (2), umfassend einen Rahmen (2) mit wenigstens einem Falzbereich (12), einer Füllung (4), insbesondere einer Verglasung, einer Glasleiste (3) und einem Klebeband (6), das zur Verklebung der Füllung (4) im Falzbereich (12) des Rahmens (2) dient. Um ein Positionieren bzw. Verklotzen der Füllung (4) im Falzbereich (12) des Rahmens (2) zu erleichtern, werden elastisch und/oder plastisch verformbare, bei Druckbeanspruchung nachgebende Abstandsmittel (7) eingesetzt.
Patent DE-102017111347-A1 (DE)
Title: Gewebe
Inventor: YAMADA TAKAMASA
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: In einem Gewebe (10), das aus ersten konstituierenden Garnen als entweder Ketten oder Schüssen und zweiten konstituierenden Garnen als dem anderen davon gewebt ist, sind ein Teil der ersten konstituierenden Garne Seitenemissionslichtleitfasern (1); es sind zumindest ein Teil der zweiten konstituierenden Garne Lichtabschirmgarne; das Gewebe (10) hat eine Lichtabschirmstruktur (2), die eine Lichtemission auf einer Designoberflächenseite (a) der Seitenemissionslichtleitfaser (1) abschirmt; und die Lichtabschirmstruktur (2) ist ausgebildet aus: einer ersten Gruppe (21) von Lichtabschirmgarnen und einer zweiten Gruppe (22) von Lichtabschirmgarnen, die jeweils aus 2 bis 4 zusammenhängenden der Lichtabschirmgarne ausgebildet sind, die die Seitenemissionslichtleitfaser (1) auf der Designoberflächenseite (a) kreuzen; und einem der Lichtabschirmgarne (23), das zwischen der ersten Gruppe (21) von Lichtabschirmgarnen und der zweiten Gruppe (22) von Lichtabschirmgarnen angeordnet ist und die Seitenemissionslichtleitfaser (1) auf einer Nicht-Designoberflächenseite (b) von ihr kreuzt. Das Gewebe (10) kann als ein Hautmaterial für einen Fahrzeuginnenbereich, etwa eine Türverkleidung oder eine Dachverkleidung, verwendet werden.
Patent DE-102017111858-A1 (DE)
Title: Hybridmodul und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine. Das Hybridmodul (10) umfasst eine Trennkupplung (20), mit der Drehmoment von der Verbrennungskraftmaschine auf das Hybridmodul (10) übertragbar ist und mit der das Hybridmodul (10) von der Verbrennungskraftmaschine trennbar ist; eine elektrische Maschine (30) zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments mit einem Rotor (31); und eine Doppelkupplungsvorrichtung (40), mit der Drehmoment von der elektrischen Maschine (30) und/ oder von der Trennkupplung (20) auf einen Antriebsstrang übertragbar ist, mit einer ersten Teilkupplung (41) und einer zweiten Teilkupplung (42), wobei eine Seite einer jeweiligen Kupplung (20, 41,42) auf einer Getriebeeingangswelle (81) axial und radial lagerbar ist.
 Mit dem hier vorgeschlagenen Hybridmodul wird eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment zur Verfügung gestellt, die den Einsatz von insbesondere trockenen Kupplungen ermöglichen, welche sehr platzsparend und weitestgehend rotorintegriert angeordnet sind.
Patent DE-102017115345-A1 (DE)
Title: Waschanlage mit regelbarer Dosierung
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: B60S3/04
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch regelbare Dosierpumpe (DP) zur Verwendung in einer automatischen Waschanlage (W), die auf Basis einer Sollvorgabe der Waschanlage (W) und in Abhängigkeit von erfassten Sensordaten geregelt wird und dazu bestimmt ist, einen Volumenstrom des Additivs so zu fördern, so dass bei Zumischung des Additivs in die Waschflüssigkeit eine gewünschte Anwendungskonzentration bereitgestellt wird, die insbesondere zur Einspeisung in ein Betriebsaggregat (D) der Waschanlage (W) bestimmt ist.
Patent DE-102017116824-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen von Einrichtungsgegenständen an einem Fußboden einer Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: LANGE ROLAND
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein Befestigungssystem (2) zum Befestigen von Einrichtungsgegenständen (56) an einem Fußboden (12) einer Kabine (54) eines Fahrzeugs (50) weist einen Aufnahmerahmen (4), einen an dem Aufnahmerahmen (4) auf einer durch den Aufnahmerahmen (4) definierten Schwenkebene (44) schwenkbar gelagerten Ausleger (26) mit einem Lagerende (28) und einem Befestigungsende (30), ein erstes Befestigungsmittel (32), und eine Vielzahl zweiter Befestigungsmittel (58) auf. Das erste Befestigungsmittel (32) ist an dem Befestigungsende (30) des Auslegers (26) angeordnet. Die zweiten Befestigungsmittel (58) sind an dem Fußboden (12) der Kabine (54) des Fahrzeugs (50) positionierbar. Das erste Befestigungsmittel (32) ist mit den zweiten Befestigungsmitteln (58) derart korrespondierend ausgestaltet, dass das erste Befestigungsmittel (32) selektiv mit einem zweiten Befestigungsmittel (58) mechanisch verbindbar ist. Eine Schwenkposition des Auslegers (26) ist relativ zu dem Aufnahmerahmen (4) arretierbar.
Patent DE-102017121426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Füllstandsermittlung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G01F23/14
Filed: 2017-09-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Füllstandsermittlung in einer Kartusche wird das in der Kartusche befindliche Medium mit Druckluft beaufschlagt und ein Druckabfall an der Kartusche wird gemessen, um auf das in der Kartusche befindliche Luftvolumen zu schließen.
Patent DE-102017122124-A1 (DE)
Title: Herstellen kanalisierter Elektroden für Batterien und Kondensatoren
Inventor: YU ZHIQIANG
IPC: H01G11/24
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Anode und/oder die Kathode einer Lithium transportierenden oder Natrium transportierenden elektrochemischen Batteriezelle oder Kondensatorzelle werden aus kleinen (Mikrometer großen) Elektrodenmaterialteilchen gebildet, die einen oder mehrere Kanäle aufweisen, die sich wesentlich durch die einzelnen Elektrodenteilchen erstrecken. Die Durchtrittskanäle in den Elektrodenteilchen werden beim Bilden dieser Teilchen aus Vorläufern gebildet. Bei der Herstellung der Elektrodenteilchen werden kanalbildende Fasern mit den Elektrodenvorläufern vermischt, und das kanalbildende Material wird aus den gebildeten Elektrodenteilchen entfernt, um in den Teilchen Kanäle zu hinterlassen, die anschließend mit einem Elektrolyt für die Zelle infiltriert werden können.
Patent DE-102017125555-A1 (DE)
Title: THz-Messvorrichtung und THz-Messverfahren zur Messung einer Schichtdicke
Inventor: THIEL MARIUS
IPC: G01N21/3586
Filed: 2017-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine THz-Messvorrichtung (1) zur Messung mindestens einer Schichtdicke (d) eines Messobjektes (4), wobei die THz-Messvorrichtung (1) aufweist:einen THz-Transceiver (2) zum Aussenden eines THz-Sendestrahls (3) und Empfangen reflektierter Strahlung, die mindestens einen ersten Reflexionsstrahl (6) und einen zweiten Reflexionsstrahl (7) aufweist, undeine Steuer- und Auswerteeinrichtung (10) zur Aufnahme einer Signalamplitude (S) des THz-Transceiver (2) und Ermittlung der Schichtdicke (d) aus der Signalamplitude (S).Hierbei ist eine Kompensationseinrichtung (12) zum Aussenden eines Kompensationsstrahls (8) zu dem THz-Transceiver (2) zur zumindest teilweisen Kompensation mindestens eines der Reflexionsstrahlen (6, 7) durch destruktive Interferenz mit dem Kompensationsstrahl (8) vorgesehen ist, wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung (10) einen Signalpeak des nichtkompensierten Reflexionsstrahls (7, 6) ermittelt.
Patent DE-102017126083-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: HEIPT PETER
IPC: F16C29/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene (1) für ein Linearlager mit mehreren in Schienenlängsrichtung (L) in Abständen hintereinander angeordneten, von der Schienenoberseite (2) ausgehenden Durchgangsöffnungen (3) für die Aufnahme von Befestigungselementen (4), mit einer zur Schienenoberseite (2) offenen, sich in Schienenlängsrichtung (L) erstreckenden Längsnut (5) und mit einem die Längsnut (5) und die Durchgangsöffnungen (3) nach außen abdeckenden Verschlusskörper (6), welcher teilweise oder vollständig in die Längsnut (5) eingesetzt ist, wobei Mittel (7) zur Festlegung des Verschlusskörpers (6) an der Führungsschiene (1) angeordnet sind. Um die Montage des Verschlusskörpers in einfacher Weise bewerkstelligen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Mittel (7) zur Festlegung des Verschlusskörpers (6) aufweisen: mindestens eine Ausnehmung (8) im Verschlusskörper (6) und mindestens ein Sperrelement (9), welches im Bereich der Durchgangsöffnung (3) angeordnet ist und welches mindestens einen Druckkörper (10) aufweist, der elastisch gegen den Verschlusskörper (6) vorgespannt ist und teilweise in die Ausnehmung (8) im Verschlusskörper (6) eindringt.
Patent DE-102017130836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gemeinsamen Transport von Kfz-Bauteilen
Inventor: DÜLBERG MAGNUS
IPC: B65D57/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gemeinsamen Transport von mehreren polymeren, vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellten Kfz-Bauteilen (1), insbesondere Kfz-Stoßfängern, von ihrem Produktionsort zu ihrem Endmontageort. Erfindungsgemäß wird jeweils mindestens ein Abstandselement (2) zwischen zwei benachbarten Kfz-Bauteilen (1) angeordnet und hierbei das mindestens eine Abstandselement (2), vorzugsweise an seinen beiden Enden, mit beiden benachbarten Kfz-Bauteilen (1) verbunden, so dass durch das mindestens eine Abstandselement (2) die beiden benachbarten Kfz-Bauteile (1) während ihres Transportes vom Produktionsort zum Endmontageort definiert zueinander beabstandet werden.
Patent DE-102017130954-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: CHEN BO
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (100) mit einer Aufnahmevorrichtung (110) zum Aufnehmen von Verschmutzungsobjekten (O, O1 - O8), einer Antriebseinrichtung (120) zum Bewegen der Reinigungsvorrichtung (100), einer Steuerungsvorrichtung (130) zum Ansteuern der Antriebseinrichtung (120) zum Lenken einer Bewegung der Reinigungsvorrichtung (100) in Abhängigkeit von von einer Sensorik (105) bereitgestellten Sensorsignalen, miteiner Erfassungseinheit (140) zum Erfassen von in einem vorgebbaren Bereich (A) angeordneten Verschmutzungsobjekten (O, O1 - O8),einer Bewertungseinheit (150) zum Klassifizieren der von der Erfassungseinheit (140) erfassten Verschmutzungsobjekte (O, O1 - O8) in unterschiedliche Verschmutzungsklassen (K, K1- K5), undeiner Bahnplanungseinheit (160) zum Ermitteln einer optimierten Bahn (B) für die Reinigungsvorrichtung (100) in dem vorgegebenen Bereich (A) in Abhängigkeit einer jeweiligen Position (P, P1 - P6) der erfassten Verschmutzungsobjekte (O, O1 - O8) und der jeweiligen Verschmutzungsklasse (K, K1-K5) der Verschmutzungsobjekte (O, O1 - O8),wobei die Steuerungsvorrichtung (130) dazu eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung (120) zum Durchführen einer Reinigungsfahrt entlang der ermittelten optimierten Bahn (B) anzusteuern.
Patent DE-102017202282-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigene steuerungsvorrichtung und fahrzeugeigenes netzwerk mit der fahrzeugeigenen steuerungsvorrichtung
Inventor: UEHARA KAZUHIRO
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine fahrzeugeigene Steuerungsvorrichtung wird geschaffen, die einen Ausführungsmodus von mehreren Knoten (10–40, 10a) in einem fahrzeugeigenen Steuerungssystem (100, 110, 120, 130) entscheidet, wobei die Knoten kooperieren und eine Steuerung zu einem Zeitpunkt eines Steuerungsmodus durchführen, wobei jeder der Knoten als den Ausführungsmodus den Steuerungsmodus, bei dem die Steuerung durch Ausführen eines Steuerungsprogramms durchgeführt wird, und einen Neuprogrammierungsmodus aufweist, bei dem ein Neuschreiben des Steuerungsprogramms durch Ausführen eines Neuprogrammierungsprogramms durchgeführt wird, ohne die Steuerung auf der Grundlage des Steuerungsprogramms durchzuführen. Die fahrzeugeigene Steuerungsvorrichtung enthält: einen Bestimmungsabschnitt (S11, S12, S12a–S12c), der bestimmt, ob sämtliche Knoten das Neuschreiben des Steuerungsprogramms beendet haben; und einen Entscheidungsabschnitt (S13, S14, S13a, S14a), der den Ausführungsmodus als den Steuerungsmodus entscheidet, wenn der Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass sämtliche Knoten das Neuschreiben des Steuerungsprogramms beendet haben, und den Ausführungsmodus als den Neuprogrammierungsmodus entscheidet, wenn der Bestimmungsabschnitt nicht bestimmt, dass sämtliche Knoten das Neuschreiben des Steuerungsprogramms beendet haben.
Patent DE-102017202363-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Festlegung einer Maximalgeschwindigkeit für ein Fahrzeug und automatisiertes Fahrsystem
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Festlegung einer Maximalgeschwindigkeit (v max ) für ein Fahrzeug (F), mit den Schritten: Empfangen (S1) von Zustandsinformationen über einen Zustand von mindestens einer Fahrzeugkomponente (4) des Fahrzeugs (F); und Festlegen (S2) einer Maximalgeschwindigkeit (v max ) des Fahrzeugs anhand der Zustandsinformationen, derart, dass ein Anhalteweg (d anhalte ) des Fahrzeugs (F) von einer Erkennung eines Gefahrenzustands bis zum Stillstand des Fahrzeugs (F) kleiner oder gleich einem vorgegebenen Wert ist.
Patent DE-102017204759-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids und Anordnung mit einem Ventil
Inventor: SCHOEFER FRANK-HOLGER
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ein Ventil (2) zum Zumessen eines Fluids, insbesondere ein Einspritzventil für Brennstoffe, weist ein Gehäuse (8), das zumindest teilweise in eine Aufnahmebohrung (6) eines Aufnahmekörpers (5) eingefügt ist, ein Auflageelement (9), das in einem vorgegebenen Montagezustand zum Abstützen des Gehäuses (8) an dem Aufnahmekörper (5) zumindest in einer axialen Richtung (11) entlang einer Längsachse (12) dient, und einem Anschlussstutzen (20) auf. An dem Gehäuse (8) ist zumindest eine Sicherungsabstützung (21) vorgesehen, die bei einem Versagen der durch das Auflageelement (9) realisierten Abstützung eine Bewegung des Ventils (2) in der axialen Richtung (11) begrenzt.