baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009182-U1 (DE)
Title: Ladesystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs
IPC: H01B7/42
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ladesystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs (4), mit
 - einem Steckverbinderteil (3) zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (40) des Elektrofahrzeugs (4),
 - einem Ladekabel (2), an dem das Steckverbinderteil (3) angeordnet ist und das zumindest eine Lastleitung (23) zum Übertragen eines elektrischen Stroms und zumindest eine Fluidleitung (21, 22) zum Leiten eines gasförmigen Fluids zum Kühlen des Ladekabels (2) und/oder des an dem Ladekabel (2) angeordneten Steckverbinderteils (3) aufweist, und
 - einer mit der zumindest einen Fluidleitung (21, 22) strömungsverbundenen Fördereinrichtung (10) zum Fördern eines gasförmigen Fluids in die zumindest eine Fluidleitung (21, 22), gekennzeichnet durch eine zwischen der Fördereinrichtung (10) und der zumindest einen Fluidleitung (21, 22) angeordnete, mit der zumindest einen Fluidleitung (21, 22) strömungsverbundene Aufbereitungseinrichtung (11) zum Abscheiden zumindest einer Substanz aus dem von der Fördereinrichtung (10) in die zumindest eine Fluidleitung (21, 22) geförderten Fluids.
Patent DE-202016100348-U1 (DE)
Title: Adsorptionsmechanismus
IPC: A61B5/0408
Filed: 2016-01-26
Abstract: Adsorptionsmechanismus, aufweisend: eine leitfähige Einheit (10); und einen Adsorber (20), der einen Boden (21) besitzt, von dessen Umfang sich eine Begrenzungswand (22) erstreckt, wobei eine Haftfläche (23) am oberen Ende der Begrenzungswand (22) ausgebildet ist, und wobei die leitfähige Einheit (10) am Boden (21) des Adsorbers (20) angebracht ist, und wobei der Adsorber (20) durch die am oberen Ende der Begrenzungswand (22) ausgebildete Haftfläche (23) die Haftbefestigung erfüllt, und wobei die leitfähige Einheit (10) durch den Adsorber (20) befestigt ist, um die Bewegung der leitfähigen Einheit (10) während der Erfassung zu vermeiden und die ständige Berührung der leitfähigen Einheit (10) mit der Körperfläche zu gewährleisten.
Patent DE-202016100844-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Kühlschrank, mit einer Mehrzahl von Einlegeböden
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Schrank, insbesondere Kühlschrank, mit einer Mehrzahl von Einlegeböden (2) und einer Einlegebodenabstützung zum Halten der Einlegeböden in einer bestimmten Höhe, dadurch gekennzeichnet, dass höhenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016102389-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: H01R13/641
Filed: 2016-05-04
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (4), welches einen Anschlussstecker (5) aufweist, und mit einem elektrischen Leiterstrang (6), welcher einen zum Anschlussstecker (5) korrespondierend ausgebildeten Gegenstecker (7) aufweist,  wobei der Anschlussstecker (5) und der Gegenstecker (7) im vordefiniert zusammengesteckten Zustand eine Steckverbindung bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Gegenstecker (7) und/oder der Anschlussstecker (5) eine mechanisch aktivierbare Steckverbindungskontrolleinrichtung (8) zur Kontrolle der Steckverbindung aufweist,  wobei eine Schutzkappe (9) zum Aufstecken auf die Steckverbindung vorgesehen ist  und wobei die Schutzkappe (9) dann vollständig auf die Steckverbindung aufsetzbar ist, wenn der vordefiniert zusammengesteckte Zustand hergestellt und die Steckverbindungskontrolleinrichtung (8) aktiviert ist.
Patent DE-202016103138-U1 (DE)
Title: Wischersystem für Panoramaglasdach
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-06-14
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Karosserie; ein Panoramaglasdach mit Vorder-, Hinter- und Seitenkanten, die von der Karosserie gestützt werden; Front-, Rück- und erste und zweite Seitenblenden, die die Vorder-, Hinter- und Seitenkanten wenigstens teilweise verbergen; ein Wischerblatt, das sich von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite über das Panoramaglasdach erstreckt; ein an einem ersten Endabschnitt des Wischerblattes angebrachtes und innerhalb der ersten Seitenblende positioniertes erstes Kabel; einen ersten Motor zum Antreiben des ersten Kabels um eine erste Riemenscheibe; ein an einem zweiten Endabschnitt des Wischerblattes angebrachtes und innerhalb der zweiten Seitenblende positioniertes zweites Kabel; und einen zweiten Motor zum Antreiben des zweiten Kabels um eine zweite Riemenscheibe; wobei der erste und zweite Motor umkehrbar sind und das erste und zweite Kabel bewegen und somit das Wischerblatt entlang des Panoramaglasdaches bewegen.
Patent DE-202016107258-U1 (DE)
Title: Treppensteiggerät
IPC: A63B22/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Treppensteiggerät (5) umfassend: eine Mehrzahl von an einem Rahmen befestigten und über Scharniere in Folge miteinander verbundener, eine Tretmühle oder ein Endlosband (20) bildender Treppenstufen (70, 120), wobei die Tretmühle bzw. das Endlosband drehbar an dem Rahmen zum Drehen um eine Bewegungsbahn befestigt ist, wobei jede Treppenstufe (70, 120) umfasst: eine Tretstufe (50) mit einer allgemein ebenen oberen Tretfläche (SS), die eine sich von einer vorderen zu einer hinteren Kante erstreckenden Front-to-Rear Länge aufweist, wobei die Tretstufe aus einer Fußabstützung besteht; eine Setzstufe (60), die eine vertikale, sich von einer hinteren Kante (74r) der oberen Tretfläche zu einer unteren Kante (74f) der Setzstufe erstreckende Top-to-Bottom Länge (URL, LRL) aufweist, wobei die Tretstufe und die Setzstufe an der hinteren Kante (74r) der oberen Tretfläche über ein Scharnier miteinander verbunden sind; und die oberen und unteren Setzstufenabschnitte zwischen der hinteren Kante (74r) der Tretfläche und der unteren Kante (74f) der Setzstufe miteinander über ein Scharnier verbunden sind (82).
Patent DE-202017000106-U1 (DE)
Title: Gegenschallanlagen für Luft-, Land-, Wasser- und Schienenfahrzeuge aller Art
IPC: G10K11/178
Filed: 2017-01-09
Abstract: Gegenschallanlage für Luft-, Land-, Wasser- und Schienenfahrzeuge, usw.
Patent DE-202017001330-U1 (DE)
Title: Der sensorgesteuerte Feinstaubfilter
IPC: G01N15/14
Filed: 2017-03-11
Abstract: Die Kommunikation in das weltweite Netzwerk (Internet) zu einem zentralen Server ist gekennzeichnet durch, die Verwendung einer drahtlosen Funkverbindung, die relevante Daten übermittelt. Kommunikationsprotokolle, wie Bluetooth und WLAN sind in der Anlage integriert.
Patent DE-202017001414-U1 (DE)
Title: Transport- und Tragehilfe für Druckbehälter
IPC: F17C13/08
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Transport- und Tragehilfe für Druckbehälter ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (2) vom Grundkörper (1) und Griff (3) derart umgeben wird, dass ein wegrollen oder verrutschen des Druckbehälters (2) durch mindestens eine plane Grundfläche am Grundkörper (1) verhindert wird, wobei der Griff (3) die Transportlage und den Tragepunkt vorgibt, wobei der Grundkörper (1) das Wegrollen in der Transportlage verhindert, wobei der Griff (3) teil des Grundkörpers (1) sein kann.
Patent DE-202017004635-U1 (DE)
Title: Mit versenkbarer Zurröse kombinierbarer Rungenfuß
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-09-05
Abstract: Rungenfuß zur Montage an einem Zurrpunkt mit versenkbarer Zurröse (4), die in einer schlitzartigen Öffnung um eine Querachse aus einer versenkten Ruheposition in eine aufragende Gebrauchsposition schwenkbar ist, wobei der Rungenfuß (6) eine die in ihre Gebrauchsstellung ausgeschwenkte Zurröse (4) aufnehmende Öffnung und mindestens einen Einsteckschenkel (8) aufweist, der in den freien Schlitzöffnungsbereich zwischen der in ihre Gebrauchsstellung ausgeschwenkten Zurröse (4) und einem Ende der Schlitzöffnung einsteckbar ist.
Patent DE-202017101799-U1 (DE)
Title: Schaftfräser
IPC: B23C5/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: Schaftfräser (1) mit einem Kern (11), an welchen sich umfangsseitig mindestens zwei Umfangsschneiden anschließen, wobei durch jeweils eine Umfangsschneide eine Spanraumtiefe definiert wird, dadurch gekennzeichnet,- dass wenigstens eine Umfangsschneide eine Referenzschneide (R) bildet und- sich die Spanraumtiefe der wenigstens einen Referenzschneide (R) von einer Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zu einem Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) zumindest bereichsweise verringert und- sich die Spanraumtiefe wenigstens einer weiteren Umfangsschneide von einer Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zu einem Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) entgegengesetzt zur Spanraumtiefe der Referenzschneide (R) zumindest bereichsweise erhöht.
Patent DE-202017101912-U1 (DE)
Title: Tragbares, werkzeuglos montierbares Plasma-Behandlungssystem
IPC: H05H1/24
Filed: 2017-03-31
Abstract: Tragbares Plasma-Behandlungssystem (1), zur Erzeugung eines anisothermen Plasmas zur Anwendung am Mensch, aufweisend die Komponenten: a) eine Druckgasflasche (10) mit einem Ventil (11), wobei die Druckgasflasche (10) ein Nutzvolumen höchstens fünf Litern umfasst, b) ein Handgerät (20) mit einer Plasmadüse (21), wobei das Handgerät (20) dazu eingerichtet und vorgesehen ist, das anisotherme Plasma zu erzeugen, c) eine Steuerungseinheit (30), die dazu eingerichtet ist, einen aus der Druckgasflasche (20) strömenden Gasstrom und/oder eine Elektrodenspannung im Handgerät (20) zu regeln, so dass das Plasma erzeugbar ist, d) eine Aufnahmevorrichtung (40), aufweisend zumindest eine erste und eine zweite Feststelleinrichtung (41, 42), wobei i. die erste Feststelleinrichtung (41) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, die Druckgasflasche (10) händisch an der Aufnahmevorrichtung (40) zu fixieren und wieder händisch zu lösen, wobei ii. die zweite Feststelleinrichtung (42) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, die Steuerungseinheit (30) händisch an der Aufnahmevorrichtung (40) zu fixieren und wieder händisch zu lösen, e) eine erste Gasleitung (31), die dazu ausgebildet ist, händisch an das Ventil (11) der Druckgasflasche (10) angeschlossen und händisch vom Ventil (11) gelöst zu werden.
Patent DE-202017103431-U1 (DE)
Title: Rollauftragspender für Medikamente
IPC: A61J1/05
Filed: 2017-06-08
Abstract: Rollauftragspender, umfassend: einen Behälter, wobei der Behälter einen Hals aufweist, der einen Abgabeauslass umgibt; eine Kugel, die drehbar im Hals angeordnet und darin gehalten ist; einen Ventilsitz, der innerhalb des Halses ausgebildet ist; wobei eine Außenwand des Halses einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, wobei der obere Abschnitt der Außenwand ein daran angeformtes Außengewinde aufweist, wobei der untere Abschnitt der Außenwand einen Sperrmechanismus aufweist; und eine Kappe, wobei die Kappe eine Kappenseitenwand und eine obere Kappenwand aufweist, wobei Außengewinde an einem oberen Abschnitt der Kappenseitenwand ausgebildet sind und ein Sperrglied an einem unteren Abschnitt der Kappenseitenwand ausgebildet ist, wobei ein Vorsprung an einer Innenfläche der oberen Kappenwand ausgebildet ist, wobei der Vorsprung die Kugel in Eingriff nimmt, wenn die Kappe am Behälter festgezogen wird.
Patent DE-202017104539-U1 (DE)
Title: Integrierte elektronische Vorrichtungshalterung für Becherhalterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-07-28
Abstract: Becherhalterungsbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: mindestens eine Getränkebehälteraufnahme; und mindestens eine integrierte elektronische Vorrichtungshalterung, die einen Steckplatz umfasst, der zum Halten einer elektronischen Vorrichtung bemessen und ausgelegt ist.
Patent DE-202018002461-U1 (DE)
Title: Wattestäbchen mit flexiblem Endkopf
IPC: A45D44/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Flexible Wattestäbchen welche am Trägermaterial 1 die flexiblen Enden 2. aufweisen.
Patent DE-202018003494-U1 (DE)
Title: Textlies Zug- und/oder Tragmittel
IPC: D07B1/16
Filed: 2018-07-21
Abstract: Textiles Zug- und/oder Tragmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Zug- und/oder Tragmittel wenigstens einen mit elektromagnetischen Wellen und/oder einem magnetischen Wechselfeld aktivierbaren Stoff und/oder Gegenstand (2) aufweist.
Patent DE-202018004145-U1 (DE)
Title: Fahrzeugabstands-Kontroll-, Dokumentierungs- und Meldesystem
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-09-07
Abstract: automatisches Fahrzeugabstands-Kontroll- und Dokumentierungseinheit, insbesondere hergestellt für alle Arten von Kraftwagen, dadurch gekennzeichnet, dass es automatisch feststellt, ob ein rückwärtig auffahrendes Fahrzeug zu dicht auffährt, dieses für diesen Fall warnt, den gesetzlich vorgeschriebenen Abstand wieder herzustellen und für den Fall, dass dieses nicht geschieht den verbotswidrigen Vorgang automatisch optisch erfasst und unter Verknüpfung von Ortsdaten und dem Zeitverlauf an eine externe Datenbank zur Beweissicherung überträgt.
Patent DE-202018101293-U1 (DE)
Title: Kettenwerkzeug
IPC: B21L21/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Kettenwerkzeug, umfassend:
 einen Basiskörper, der zylinderartig ist und einen Einschnitt hat, der an einem Ende des Basiskörpers ausgebildet ist, wobei zwei Wandbereiche an zwei Seiten des Einschnitts gebildet und einander zugewandt sind, wobei die zwei Wandbereiche zwei Seitenflächen aufweisen, die einander zugewandt sind, wobei die zwei Seitenflächen entsprechend einem Rand von Kettengliedern geformt sind, wobei ein innerer Gewindeabschnitt an den Seitenflächen entlang einer Richtung der Einschnitttiefe gebildet ist, wobei der Basiskörper lateral von dem Einschnitt entlang einem Zentrum des inneren Gewindeabschnitts durchdrungen ist, wobei ein Bodenbereich die zwei Wandbereiche verbindet und eine Durchgangsöffnung aufweist, die darin gebildet ist und koaxial zu dem inneren Gewindeabschnitt ist, und
 einen Antriebsbolzen, der eine obere Stange und eine Gewindestange aufweist, die beweglich mit dem inneren Gewindeabschnitt verbunden ist, wobei die Gewindestange einen Antriebsbereich hat, der gegen die obere Stange angeordnet ist, wobei die obere Stange koaxial zur Durchgangsöffnung ausgerichtet ist.
Patent DE-202018102881-U1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: F21S41/689
Filed: 2018-05-23
Abstract: Ein Lichtmodul (2) für eine Beleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lichtmodul (2) umfasst:
 eine Lichtquelle (4), welche eine erste Lichtverteilung (6) erzeugt;
 ein Lichtabstrahlelement (8), welches in Abhängigkeit von der ersten Lichtverteilung (6) eine zweite Lichtverteilung (9) erzeugt; und
 eine Klappenanordnung (12) umfassend eine Anzahl rotierbarer Klappen (14a, ..., 14n), wobei die Klappenanordnung (12) in einer ersten Betriebsstellung einen zusammenhängenden ersten Raumwinkelbereich (30) der von dem Lichtabstrahlelement (8) abgestrahlten zweiten Lichtverteilung (8) freigibt, und wobei die Klappenanordnung (12) in einer zweiten Betriebsstellung einen zweiten zusammenhängenden und gegenüber dem ersten Raumwinkelbereich (30) kleineren Raumwinkelbereich (40) der von dem Lichtabstrahlelement (8) abgestrahlten zweiten Lichtverteilung (8) begrenzt.
Patent DE-202019000747-U1 (DE)
Title: Zusatzverriegelung mit Spaltlüftungs- und Verriegelungsfunktion
IPC: E05C17/06
Filed: 2019-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von nach innen aufgehenden Fenstern, Türen oder dergleichen gegen Einbruch mit einem den geschlossenen, oder in einer spaltoffenen Lüftungsstellung, befindlichen Tür- oder Fensterflügel und den festen Rahmen oder die Laibung in Aufputz- oder Unterputzmontage verbindenden Riegel, welcher in einer parallel zur Tür- oder Fensterebene liegenden Riegelebene einen ersten Schwenkarm (4) offenbart, welcher in einer stationären Lagerschiene (3) schwenkbar gelagert ist, und zum Sichern der in der Verschlussstellung befindlichen geschlossenen Türe oder des Fensters aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine orthogonale erste Verrieglungsstellung geschwenkt wird, und einen zweiten Schwenkarm (5) welcher ebenfalls in der stationären Lagerschiene (3) schwenkbar gelagert ist, oder ein Flügelfeststeller (6), welcher in die Lagerschiene (3) eingesetzt ist, um eine zweite Verriegelungsstellung zu ermöglichen, in welcher der Tür- oder Fensterflügel einen spaltbreit zu öffnen ist, das vollständige Öffnen des Tür- oder Fensterflügels ist bei beiden Verrieglungsstellungen verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Verriegelungsstellung der Spaltlüftungsstellung der erste Schwenkarm (4) in seiner Ausgangsstellung parallel zur stationären Lagerschiene (3) ausgerichtet ist und der zweite Schwenkarm (5), oder ein eingesetzter Flügelfeststeller (6), mit einem Ende diametral zur Bodenfläche in der Lagerschiene (3) gelagert und in dem ersten Schwenkarm (4) in der Durchgangsöffnung (7) eingeführt und abgestützt ist und bei spaltbreit geöffnetem Tür- oder Fensterflügel, aufgrund der in den Schwenkbereich des ersten Schwenkarms (4) vorgeschwenkten Flügelkante, nicht in eine orthogonale Stellung schwenkbar ist, erst durch Zurückschwenken des Tür- oder Fensterflügels in die Verschlussstellung kann der erste Schwenkarm (4) in die orthogonale Stellung, die erste Verriegelungsstellung geschwenkt werden und damit die zweite Verriegelungsstellung aufheben um danach, in die Offenstellung wieder parallel zur stationären Lagerschiene (3) zu schwenken.
Patent DE-202019001237-U1 (DE)
Title: Ovaler Fahrradrahmen
IPC: B62K3/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Fahrradrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie des Rahmens in der Seitenansicht (13, Abbildung 4) eine symmetrische oder asymmetrische geschlossene zweimal stetig differenzierbare konvexe ovale Kurve (Eikurve) aufweist.
Patent DE-202019100112-U1 (DE)
Title: Schultergurtführung für eine Fahrzeugsitzbaugruppe
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-01-10
Abstract: Rückenlehne für eine Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:
 einen oberen Abschnitt;
 eine Kopfstütze, die sich über dem oberen Abschnitt erstreckt; und
 eine erste Schultergurtführung, die benachbart zu dem oberen Abschnitt angeordnet, an der Rückenlehne befestigt und dazu konfiguriert ist, einen ersten Schultergurt einer Insassenrückhaltebaugruppe aufzunehmen und zu halten.
Patent DE-202019100801-U1 (DE)
Title: Formteilsystem für eine Lüftungseinrichtung
IPC: F24F7/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Formteilsystem für eine Lüftungseinrichtung zum Zu- und/oder Abführen von Luft einer dezentralen Belüftungsvorrichtung für Gebäude, bestehend aus einen durchgehenden Lüftungskanal bildenden Formteilelementen, welche bevorzugt an oder in der jeweiligen Gebäudeaußenwand anordenbar sind, wobei mindestens eines der Formteilelemente eine flanschartige Öffnung zum Anschluss an ein Wanddurchführungselement besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Formteilelement mit einseitiger flanschartiger Öffnung (3) als flachbauender Quader (1) ausgebildet ist, welcher einen Hohlraum (2) aufweist, an der, der flanschartigen Öffnung (3) gegenüberliegenden Oberflächenseite des Quaders (1) ein schlitzartiger Durchbruch ausgebildet ist, welcher eine Lüftungsöffnung bildet, in welcher ein Lüftungsgitter (5) einsetzbar ist, wobei das Lüftungsgitter (5) ein Hohlprofil umfasst, das senkrecht zur Längsrichtung des schlitzartigen Durchbruches verschieblich ist, um eine Außenwanddämmung (6) und/oder eine Außenputzschicht auszugleichen.
Patent DE-202019104711-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Lenkeinrichtung
IPC: B62K7/02
Filed: 2019-08-28
Abstract: Fahrrad-Lenkeinrichtung miteinem ersten Lenkelement (50), das mit einem Fahrradlenker (20) verbindbar ist,einem zweiten Lenkelement (104), das mit einem Gabelschaft (36) verbindbar ist,mindestens einem Lenkzugpaar (62, 64, 70, 72; 66, 68, 74, 78), das die beiden Lenkelemente (50, 104) miteinander verbindet undeiner Spanneinrichtung (80) zum Spannen des mindestens einen Lenkzugpaars (62, 64, 70, 72; 66, 68, 74, 78),dadurch gekennzeichnet dass,die Spanneinrichtung (80) ein mit dem mindestens einen Lenkzugpaar (62, 64, 70, 72; 66, 68, 74, 78) verbundenes Halteelement (82) und ein verschiebbar mit dem Halteelement (82) verbundenes Aufnahmeelement (86) aufweist.
Patent DE-202020000430-U1 (DE)
Title: Kaffeekapseln aus gepressten Holzspänen
IPC: B65D85/804
Filed: 2020-02-03
Abstract: Kaffeekapselhülle aus Holz mit zelluloseartigem Membranfilter, dadurch gekennzeichnet, dass Die Hülle des Körpers aus Säge-Späne besteht und durch Druck in Form gepresst wird.
Patent DE-202020003135-U1 (DE)
Title: KFZ-Kennzeichenbefestigung am Fahrzeug mittels Magneten
IPC: G09F7/18
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die beschriebene Befestigung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kennzeichen durch die Anziehungskraft der Magnete am Fahrzeug gehalten wird. Dies trifft sowohl bei der Befestigung auf magnetischen Fahreugoberflächen (z.B. Heckklappe aus Stahl), als auch bei der Befestigung durch am Fahrzeug montierten Magnete zu.
Patent DE-202020103604-U1 (DE)
Title: USB Handykette
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-06-23
Abstract: Transportvorrichtung für ein Mobiltelefon, welche aus einer Kette mit integriertem USB-Ladekabel besteht (F), dadurch gekennzeichnet, dass das USB-Ladekabel mit Kunststoff ummantelt ist und zwei unterschiedliche USB-Anschlüsse (A und B) an den beiden Enden aufweist,
Patent DE-202020104368-U1 (DE)
Title: Einstellbare V-förmige Nut aus Stahl für ein V-förmiges Filterbecken
IPC: E03F5/10
Filed: 2020-07-28
Abstract: Einstellbare V-förmige Nut aus Stahl für ein V-förmiges Filterbecken, dadurch gekennzeichnet, dass die V-förmige Nut einen Nutkörper und eine unterhalb des Nutkörpers befindliche Konsole umfasst, wobei eine Seite des Nutkörpers und eine Seite der Konsole jeweils mit einer Trennwand des Filterbeckens verbunden sind, und wobei der Nutkörper eine horizontal angeordnete erste Bodenplatte, eine vertikal an einem Ende der ersten Bodenplatte befestigte erste vertikale Platte und eine am anderen Ende der ersten Bodenplatte befindliche erste seitliche geneigte Platte umfasst, und wobei sich die erste seitliche geneigte Platte in eine der ersten vertikalen Platte abgewandte Richtung neigt, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen der ersten vertikalen Platte und der ersten Bodenplatte mehrere an derselben Kote befindliche Reinigungslöcher gleichmäßig verteilt sind, und wobei die Konsole eine horizontal angeordnete zweite Bodenplatte, eine längs angeordnete zweite vertikale Platte und eine schräg angeordnete zweite seitliche geneigte Platte umfasst, und wobei die beiden Enden der zweiten Bodenplatte jeweils mit dem oberen Ende der zweiten vertikalen Platte und dem unteren Ende der zweiten seitlichen geneigten Platte fest verbunden sind, und wobei die zweite Bodenplatte und die zweite seitliche geneigte Platte jeweils durch eine Schraube mit dem Nutkörper verbunden sind.
Patent DE-202020104437-U1 (DE)
Title: Ankopplungswerkzeug für eine Hebevorrichtung
IPC: B66C1/10
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ankopplungswerkzeug für eine Hebevorrichtung,mit einem Oberteil (1) und einem Unterteil (10), welche aneinander koppelbar sind, wobei beide Teile (1, 10) als Hohlkörper ausgebildet sind und Innenbereiche (3, 13) aufweisen,dadurch gekennzeichnet,dass Stifte (2) im Innenbereich (3) des Oberteils (1) angeordnet sind,dass das Unterteil (10) einen Außenumfang aufweistund dass eine Kulisse (11) am Außenumfang des Unterteils (10) angeordnet ist, in welche die Stifte (2) eingreifen können.
Patent DE-202020104905-U1 (DE)
Title: Schirmklemme und Abschirmungssystem mit einer solchen Schirmklemme
IPC: H01R9/03
Filed: 2020-08-25
Abstract: Schirmklemme (10) zur klemmenden Anordnung an wenigstens einem Kabel (K), mit einem Basisteil (11) und zwei an entgegengesetzten Seiten des Basisteils (11) angeordneten Schenkeln (12), zwischen welchen das Kabel (K) klemmend befestigbar ist, wobei an dem Basisteil (11) eine Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung der Schirmklemme (10) an einem Träger (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung als Aufnahmebuchse (15) ausgestaltet ist, welche zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme wenigstens einer in die Aufnahmebuchse (15) einführbaren Traglasche (21) des Trägers (20) ausgebildet ist.