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Patent DE-102018204799-A1 (DE)
Title: Differenzdruck-Durchflusssensor für Beatmungsvorrichtungen mit verbessertem Strömungswiderstand mit mehrteiliger Klappe
Inventor: MURR WOLFRAM
IPC: G01F1/42
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Differenzdruck-Durchflusssensor (44) umfasst- ein Sensorgehäuse (46), welches einen das Sensorgehäuse (46) durchsetzenden Strömungskanal (52) definiert, der längs einer Strömungsbahn (S) von Fluid durchströmbar ist,- eine Strömungswiderstandsanordnung (72; 72'; 72") im Strömungskanal (52) und- axial beiderseits der Strömungswiderstandsanordnung (72; 72'; 72") angeordnete Druckerfassungsformationen (56a, 58a), wobei die Strömungswiderstandsanordnung (72) aufweist:- einen außerhalb des Strömungskanals (52) angeordneten Festlegeabschnitt (72a), welcher zur Festlegung der Strömungswiderstandsanordnung (72) am Sensorgehäuse (46) ausgebildet ist, und- eine Mehrzahl von innerhalb des Strömungskanals (52) angeordneten, relativ zueinander beweglichen Klappe), welche relativ zum Festlegeabschnitt beweglich sind zwischen einer unbelasteten Ruhestellung und einer durch äu-ßere Krafteinwirkung aufgrund von Fluidanströmung längs der Strömungsbahn (S) ausgelenkten Auslenkstellung.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Festlegeabschnitt (72a) den Strömungskanal (52) in Umfangsrichtung um die Strömungsbahn (S) um nicht mehr als 280° umgibt.
Patent DE-102018204989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wicklungsverschaltung eines Wicklungsträgers
Inventor: DIMOND TIBOR
IPC: H01R12/58
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung epiner Wicklungsverschaltung eines Wicklungsträgers (1), insbesondere eines Stators, einer Elektromaschine, wobei der Wicklungsträger (1) in Umfangsrichtung abwechselnd Zähne und Axialnuten (5) aufweist, und in jeder der Axialnuten (5) in einem Ablegeprozess zumindest ein elektrisch leitfähiger Wickelstab (7) abgelegt wird, der an zumindest einer axialen Stirnseite (21) des Wicklungsträgers (1) mit einem Stabende (11) abragt, das in einem Verschaltungsprozess durch eine Durchführung (15) einer elektrischen Leiterplatte (13) gesteckt wird und mit dieser elektrisch verschaltet wird. Erfindungsgemäß wird zur elektrischen Verschaltung mit der Leiterplatte (13) das Stabende (11) des Wicklungsstabes (7) unmittelbar mit zumindest einer Leiterbahn (19) der Leiterplatte (13) elektrisch kontaktiert. Das Stabende (11) überragt mit einem Überstand (Δa) die Leiterplatten-Durchführung (15). Der Überstand (Δa) des Stabendes (11) bleibt nach der elektrischen Kontaktierung ohne Biegebearbeitung in axialer Flucht mit dem Stabende (11) und der Leiterplatten-Durchführung (15) ausgerichtet.
Patent DE-102018206889-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug mit Tiefenanschlag
Inventor: REBHOLZ FELIX
IPC: B23B49/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug (1) mit einem Schaft (2) und einem Schneidkopf (3), wobei der Schaft (2) über wenigstens ein Drehlager (10, 11) einen die Eindringtiefe in ein Werkstück begrenzenden Tiefenanschlag (12) trägt. Erfindungsgemäß ist der Tiefenanschlag (12) über das wenigstens eine Drehlager (10, 11) vom Schneidkopf (3) weg gegen einen schaftseitigen Anschlag (16) federvorgespannt.
Patent DE-102018207432-A1 (DE)
Title: Träger mit Wuchtgewichten
Inventor: FUCHS MARTIN
IPC: H02K1/28
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (10) für einen Rotor einer Elektromaschine und/oder für Lamellen (30) einer Lamellenkupplung, insbesondere für ein Fahrzeug, wobei der Träger (10) zumindest abschnittsweise hohlzylinderförmig ausgebildet ist und eine äußere Mantelfläche (11) und eine innere Mantelfläche (12) aufweist.Auf einfache, kostengünstige sowie Material-, Aufwand- und Gewicht-sparende Weise wird ein Auswuchten des Trägers (10) und damit verbundenen Bauteile, insbesondere eines Rotor einer Elektromaschine und/oder von Lamellen einer Lamellenkupplung, insbesondere mit einer besonders hohen maximalen Wuchtbarkeit, dadurch erzielt, dass die äußere Mantelfläche (11) und/oder die innere Mantelfläche (12) des Trägers (10) zumindest in einem Endabschnitt (13) eine Vielzahl von Erhebungen (11a, 12a) und/oder eine Vielzahl von Vertiefungen (11b,12b) aufweist, wobei auf mindestens einer der Erhebungen (11a, 12a) und/oder in mindestens einer der Vertiefungen (11b,12b) ein Wuchtgewicht (20) angeordnet ist.
Patent DE-102018209677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Profilringsegmenten und Insert zum Einsetzen in ein Profilringsegment
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/16
Filed: 2018-06-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Profilringsegmenten (1) eines den Laufstreifen eines Fahrzeugreifens ausformenden Profilringes einer Vulkanisationsform für einen Fahrzeugreifen, wobei an der Innenseite der Profilringsegmente (1) Mold-Pins (10, 10') zum Ausformen von Spikelöchern im Laufstreifen angeordnet und Lamellen (4) zum Ausformen von Einschnitten im Laufstreifen verankert sind, wobei um das Zentrum der Mold-Pins (10, 10') in einem Bereich mit einem Radius von mindestens 3,0 mm jeweils eine lamellenfreie Zone vorliegt.Der Profilring bzw. seine Profilringsegmente (1) wird bzw. werden ohne lamellenfreie Zonen an vorgesehenen Mold-Pin-Positionen konstruiert, modelliert und gefertigt,an der Innenfläche der Profilringsegmente (1) werden an den vorgesehenen Mold-Pin-Positionen durch ein materialabtragendes Verfahren Vertiefungen (6) in einer Tiefe erstellt,sodass Lamellen oder Lamellenteile inklusive ihrer verankerten Bestandteile mitentfernt werden,an den Mold-Pin-Positionen werden die Profilringsegmente (1) durchsetzende Bohrungen (6c) für Befestigungsschrauben erstellt,an die Vertiefungen (6) angepasste Inserts (7, 7') werden hergestellt, welche jeweils mit einem Mold-Pin (10, 10') versehen sind oder werden,die Inserts (7, 7') werden in die Vertiefungen (6) eingesetzt und mittels Befestigungsschrauben befestigt, sodass an der Innenfläche der Profilringsegmente äußere Deckflächen (8b, 8'b) der Inserts (7, 7') die lamellenfreien Zonen bilden.
Patent DE-102018213309-A1 (DE)
Title: Verbund aus metallischem Träger und CMC-Formkörper, Verfahren zur Herstellung dazu
Inventor: LAMPENSCHERF STEFAN
IPC: F16B5/08
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund aus einem metallischen Träger mit einem CMC-Formkörper. Diese Formkörper sind insbesondere für Heißgasapplikationen geeignet und beispielsweise als Turbinenkomponenten, insbesondere Gasturbinenkomponenten und/oder als Bauteile eines Abgasstrangs einsetzbar. Dort werden insbesondere die flächigen CMC-Formteile jeweils mit einer metallischen Struktur verbunden, wie beispielsweise eine Leit- oder Laufschaufel einer Heißgasturbine mit dem entsprechenden metallischen Schaufelfuß als Träger. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbunds. Hier wird erstmals ein robustes Befestigungskonzept für einen CMC-Element offenbart, das mittels generativer Fertigungsverfahren automatisierbar herstellbar ist.
Patent DE-102018217357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen wenigstens eines ersten Steuersignals für einen Beschleunigungsaktuator und/oder eines zweiten Steuersignals für einen Bremsaktuator eines Fahrzeugs
Inventor: ROHDE JAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen wenigstens eines ersten Steuersignals für einen Beschleunigungsaktuator und/oder eines zweiten Steuersignals für einen Bremsaktuator eines Fahrzeugs. Bei dem Verfahren wird zunächst wenigstens ein Beschleunigungssignal und/oder Bremssignal für das Fahrzeug erfasst (10). Daraufhin wird eine Position des Fahrzeugs auf einer digitalen Karte in Abhängigkeit des erfassten Beschleunigungssignals und/oder Bremssignals ermittelt (30). Folgend wird ein Unfallrisiko des Fahrzeugs in Abhängigkeit der ermittelten Fahrzeugposition auf der digitalen Karte und in Abhängigkeit des erfassten Beschleunigungssignals und/oder Bremssignals ermittelt (45). In Abhängigkeit des ermittelten Unfallrisikos wird folgend wenigstens ein erstes Steuersignal für den Beschleunigungsaktuator des Fahrzeugs und/oder wenigstens ein zweites Steuersignal für den Bremsaktuator des Fahrzeugs erzeugt (70). Zusätzlich betrifft die Erfindung eine Recheneinheit, welche dazu ausgebildet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen, sowie ein Fahrzeug mit der erfindungsgemäßen Recheneinheit.
Patent DE-102018220463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements für eine Interferometereinrichtung, mikromechanisches Bauelement für eine Interferometereinrichtung und Interferometereinrichtung
Inventor: STEIN BENEDIKT
IPC: G02B26/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements (1) für eine Interferometereinrichtung (10) umfassend ein Bereitstellen eines ersten Trägers (T1) und Anordnen einer ersten Opferschicht (O1), welche einen ersten Ätzwiderstand umfasst, auf dem ersten Träger (T1) und ein Aufbringen einer ersten Zwischenschicht (Z1) auf der ersten Opferschicht (O1) oder Aufbringen einer ersten Zwischenschicht (Z1) auf dem ersten Träger (T1); ein Aufbringen einer zweiten Opferschicht (O2), welche einen zweiten Ätzwiderstand umfasst, auf der ersten Zwischenschicht (Z1); ein Strukturieren der zweiten Opferschicht (O2), wobei in einem strukturierten Bereich (B2) der zweiten Opferschicht der zweite Ätzwiderstand modifiziert wird; ein Aufbringen einer zweiten Zwischenschicht (Z2) auf der strukturierten zweiten Opferschicht (O2), so dass sich die zweite Zwischenschicht (Z2) parallel über der ersten Zwischenschicht (Z1) befindet; und ein zumindest teilweises Entfernen der ersten und/oder zweiten Opferschicht (O1; O2) außerhalb oder in dem strukturierten Bereich (B2) der zweiten Opferschicht (O2) mittels eines Ätzverfahrens, so dass zumindest eine Stützstruktur (3) und/oder Trägerschicht (TS) zwischen der ersten und der zweiten Zwischenschicht (Z1; Z2) und in direktem Kontakt mit diesen verbleibt.
Patent DE-102018220522-A1 (DE)
Title: Materialmischung und Verfahren zur Herstellung dreidimensionaler Formkörper
Inventor: BRUNOTTE RENÉ
IPC: C08L101/16
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Materialmischung zur Herstellung dreidimensionaler Formkörper. Die Materialmischung umfasst mindestens ein biologisch abbaubares, vernetzbares Polysaccharid und mindestens ein Salzhydrat, welches bei einer Temperatur zwischen 30 °C und 70 °C verflüssigbar ist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung dreidimensionaler Formkörper, bei welchem die erfindungsgemäße Materialmischung verwendet wird sowie einen mit dem Verfahren hergestellten dreidimensionalen Formkörper.
Patent DE-102018221259-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Filtereinrichtung
Inventor: AMARAL TADEU MIGUEL MALAGO
IPC: F16B2/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vormontage-Baugruppe (20) für eine Fluidzelle (51) einer Filtereinrichtung (70),- mit einem einen Gehäuseinnenraum (22) teilweise begrenzenden Filtergehäuse (49), welches einen offen ausgebildeten Filtergehäusetopf (21) umfasst,- mit einem im Gehäuseinnenraum (22) austauschbar angeordneten Filterelement (1), welches den Gehäuseinnenraum (22) in eine Rohseite (23) und in eine Reinseite (24) unterteilt, wobei das Filterelement umfasst:- eine sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden Stützstruktur (2), auf welcher umfangsseitig ein ringförmiges Filtermedium (3) aus Filtermaterial angeordnet ist; und- eine ringförmige erste Endscheibe (4a), deren Durchgangsöffnung (5) ein erstes Pin-Element (6a) durchgreift, so dass es entlang der axialen Richtung (A) aus der Durchgangsöffnung (5) herausragt, wobei von der (ersten) Endscheibe (4a) lateral im Abstand zum ersten Pin-Element (6a) axial ein zweites Pin-Element (6b) absteht,- mit einem am ersten Pin-Element (6a) angeordneten ersten Ventilkörper (26a) und mit einem am zweiten Pin-Element (6b) angeordneten zweiten Ventilkörper (26b),- mit einem auf dem Filtergehäusetopf angeordneten Filtergehäusedeckel, welcher mittels einer Führungseinrichtung verstellbar am Filtergehäusetopf angeordnet ist,- mit einer am Filtergehäusetopf (21) vorgesehenen ersten Ventilöffnung (28a), zusammen mit welcher der erste Ventilkörper (26a) eine erste Ventileinrichtung (29a) ausbildet,- mit einer am Filtergehäusetopf (21) vorgesehenen zweiten Ventilöffnung (28b), zusammen mit welcher der zweite Ventilkörper (26b) eine zweite Ventileinrichtung (29b) ausbildet,- mit einer am Filtergehäusetopf (21) vorgesehenen Rastvorrichtung (32), die zumindest ein verstellbares Rastelement (33a, 33b), vorzugsweise zwei verstellbare Rastelemente (33a, 33b) aufweist, mittels welchem/welcher der Filtergehäusedeckel (25) mit dem Filtergehäusetopf (21) verrastbar ist, so dass in einem verrasteten Zustand der Filtergehäusedeckel (25) am Filtergehäusetopf (21) fixiert und dabei die Drehbarkeit des Filtergehäusedeckels (25) relativ zum Filtergehäusetopf (21) blockiert ist.
Patent DE-102019000634-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Kartendaten
Inventor: GOTTBEHÜT THOMAS
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Kartendaten (D) zwischen einem Fahrzeug (2) und einer fahrzeugexternen zentralen Speichereinheit (3), wobei die Kartendaten (D) Umgebungsinformationen für einen autonomen Fahrbetrieb des Fahrzeugs (2) umfassen. Erfindungsgemäß wird die Übertragung dynamisch an Schwankungen von Übertragungsraten einer Datenverbindung (4) zwischen dem Fahrzeug (2) und der zentralen Speichereinheit (3) angepasst, wobei die Kartendaten (D) zunächst in groben Detailstufen übertragen werden und anschließend mittels einer Übertragung von Daten unter Anwendung zumindest eines Subdivisionsalgorithmus verfeinert werden.
Patent DE-102019005145-A1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Flaschenverschluss
Inventor: KLINKMÜLLER ADRIAN
IPC: B65D45/06
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen nachrüstbaren Flaschenverschluss für Getränkeflaschen (1), die ursprünglich durch einen Schraubverschluss verschlossen sind, aufweisend einen rohrförmigen Körper (2) mit einer durchgehenden Öffnung (3), wobei die Öffnung (3) auf der zur Getränkeflasche (1) weisenden Seite ein Innengewinde (4) aufweist, das passfähig ist zum Gewinde (5) des Schraubverschlusses der Getränkeflasche (1) und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Bügelverschluss versehen ist, der mit seiner Drahtfeder (6) mit dem Körper (2) verbunden ist, nach dem Kniehebelprinzip arbeitet und über einen Verschlusskörper (7) verfügt, der auf die Öffnung (3) pressbar ist.
Patent DE-102019006913-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein elektrisches Bordnetz eines Kraftfahrzeugs mit einer Q-Diode sowie elektrisches Bordnetz
Inventor: BAIRAMIS PASHALIS
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (12) für ein elektrisches Bordnetz (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Eingangsseite (26), welche zum elektrischen Koppeln mit einer ersten Energiespeichereinrichtung (18) ausgebildet ist, mit einer zweiten Eingangsseite (28), welche zum elektrischen Koppeln mit einer zweiten Energiespeichereinrichtung (20) ausgebildet ist, mit einer Ausgangsseite (30), welche zum elektrischen Koppeln mit einem elektrischen Verbraucher (22a, 22b, 24) ausgebildet ist, wobei die erste Eingangsseite (26), die zweite Eingangsseite (28) und die Ausgangsseite (30) an einem gemeinsamen Knotenpunkt (32) der Schaltvorrichtung (12) gekoppelt sind, mit einer ersten Q-Diode (34), welche zwischen der ersten Eingangsseite (26) und dem Knotenpunkt (32) angeordnet ist, und mit einer Schalteinrichtung (36), welche zwischen der zweiten Eingangsseite (28) und dem Knotenpunkt (32) angeordnet ist, wobei eine erste intrinsische Diode (40) der ersten Q-Diode (34) derart angeordnet ist, dass eine Durchlassrichtung (42) aus dem Knotenpunkt (32) heraus führt. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Bordnetz (10).
Patent DE-102019006946-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung zum Verriegeln eines ersten Elements mit einem zweiten Element und Fahrzeug mit einer solchen Verriegelungsanordnung
Inventor: COLLING MORGAN
IPC: E05B77/36
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung (I; II; III; IV; V) zum lösbaren Verriegeln eines ersten Elements (10) mit einem zweiten Element (20), wobei die Verriegelungsanordnung ein an einem der ersten und zweiten Elemente (10, 20) angeordnetes Befestigungselement (110; 210; 310; 410; 510) und ein am anderen der ersten und zweiten Elemente angeordnetes Aufnahmeelement (120; 220; 320; 420; 520) umfasst. Das Aufnahmeelement (120; 220; 320; 420; 520) umfasst einen zum Erlauben der Drehung in nur einer Richtung (D) ausgebildeten Einrichtungs-Freilauf (122; 222; 322; 422; 522) zum Aufnehmen des Befestigungselements (110; 210; 310; 410; 510) und Bereitstellen eines verriegelten Zustands. Das Aufnahmeelement (120; 220; 320; 420; 520) umfasst einen Drehdämpfer (122d; 222d; 322d; 422d; 522d) zum Bremsen der Drehung des Freilaufs (122; 222; 322; 422; 522) in der einen Richtung (D).
Patent DE-102019101913-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Getriebe mit einem Parksperrenrad
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Parksperrenrad (2), umfassend eine Sperrklinke (3), die dazu ausgebildet ist, mit einer Verzahnung des Parksperrenrades (2) zusammenzuwirken, um in einer Sperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) zu Sperren und in einer Entsperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) freizugeben, wobei die Sperrklinke (3) über einen Rollenkasten (4) betätigbar und um eine Drehachse (5) schwenkbar an einem Bolzen (6) aufgenommen ist, wobei eine Führungsstange (7) und ein Federelement (8) an dem Rollenkasten (4) angeordnet sind, und wobei der Rollenkasten (4) mit der Sperrklinke (3) wirkverbunden und zur Betätigung der Sperrklinke (3) in Längsrichtung der Führungsstange (7) axial verschiebbar ist, wobei der Rollenkasten (4) zumindest eine erste und zweite Rolle (9a, 9b), zwei Seitenwandungen (10a, 10b) zur Aufnahme und Lagerung der beiden Rollen (9a, 9b) sowie eine zur Führungsstange (7) gerichtete und damit wirkverbundene Stützwandung (26) umfasst, wobei eine der beiden Rollen (9a, 9b) an einer Laufbahnwandung (11) angeordnet ist, wobei die jeweilige Seitenwandung (10a, 10b) eine jeweilige Führungslasche (12a, 12b) aufweist, die sich in Richtung des Parksperrenrades (2) erstreckt, und wobei die Sperrklinke (3) beim Verschwenken räumlich zwischen den beiden Führungslaschen (12a, 12b) geführt ist.
Patent DE-102019103680-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung eines zweispurigen Land-Fahrzeugs mit zwei zumindest annähernd in Vertikalrichtung verlaufenden Führungsbahnelementen
Inventor: HULM MICHAEL
IPC: B60G3/26
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung eines zweispurigen Land-Fahrzeugs mit zwei zumindest annähernd in Vertikalrichtung verlaufenden Führungsbahnelementen, längs derer oder durch die das Rad gegenüber einem Aufbau des Fahrzeugs verlagerbar geführt ist, wobei die Führungsbahnelemente nicht vollständig parallel zueinander ausgerichtet sind und unter Zwischenschaltung zumindest einer geringfügig gelenkigen Verbindung bei einer Verlagerung des Rades in Vertikalrichtung eine Veränderung von dessen Sturzwinkel und/oder Nachlaufwinkel und/oder Spurwinkel bewirken. Dabei können die Führungsbahnelemente und mit diesen zusammenwirkende Komplementärelemente nach Art einer Teleskopgabel eines Einspurfahrzeugs ausgebildet sein und es kann diese mit einer eine Verlagerungsbewegung des Rades in Vertikalrichtung dämpfenden Dämpfungsvorrichtung und/oder einem Tragfederelement zur anteiligen Abstützung des Fahrzeug-Aufbaus auf dem Rad versehen sein.
Patent DE-102019105247-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Korrekturwirkung einer ophthalmischen Linse, ophthalmische Linse und Verwendung einer ophthalmischen Linse
Inventor: BÜHREN TOBIAS
IPC: G02F1/13
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ophthalmische Linse (11) mit einer änderbaren Korrekturwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass die ophthalmische Linse (11) dazu ausgelegt ist, die Korrekturwirkung automatisiert über einen vorbestimmten Zeitraum zu ändern. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur automatisierten Anpassung einer Korrekturwirkung, eine Brille (10) und eine Verwendung einer ophthalmischen Linse (11).
Patent DE-102019105291-A1 (DE)
Title: Spielzeugauto
Inventor: VARTANJAN ARTUR
IPC: A63H17/38
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Spielzeugauto (1) weist ein Gehäuse (2) und eine mit dem Gehäuse (2) verbundene Führungsstange (6) auf. Die Führungsstange ist (6) um eine Längsachse (6a) verdrehbar und mit einer Lenkvorrichtung (10) von Vorderrädern (4, 4') des Spielzeugautos (1) gekoppelt.
Patent DE-102019106679-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anschließen eines Gebäudes an ein Glasfasernetz
Inventor: DREIKANDT DIRK
IPC: H02G1/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Anschließen eines Gebäudes an ein Glasfasernetz bei dem ausgehend von einem Glasfaserkabel eine Glasfaserabzweigung zu dem Grundstück des anzuschließenden Gebäudes gelegt wurde, wird außerhalb des anzuschließenden Gebäudes an die Glasfaserabzweigung ein Medienkonverter angeschlossen. Zwischen dem Medienkonverter und dem Gebäude wird ein Power-Over-Ethernet fähiges Daten-Kabel verlegt und in dem Gebäude dort mit einem Power-Over-Ethernet fähigen Gerät verbunden. Auf diese Weise kann eine kostengünstige Anbindung von Gebäuden an das Glasfasernetz erfolgen.
Patent DE-102019109282-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungsvorrichtung
Inventor: KAJIWARA YASUHIRO
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die elektronische Steuerungsvorrichtung wird für ein Stromversorgungssystem verwendet, das eine rotierende elektrische Maschine, eine Stromerzeugungssteuerungseinheit, erste und zweite Speicherbatterien, erste und zweite Schalter, und eine Host-Steuerungseinheit umfasst. Die elektronische Steuerungsvorrichtung bestimmt, ob eine vorbestimmte Vorgangsabschlussbedingung erfüllt ist, ohne mit der Host-Steuerungseinheit zu kommunizieren, nachdem ein Zündschalter eines Fahrzeugs von einem An-Zustand zu einem Aus-Zustand geschaltet wurde. Die Vorgangsabschlussbedingung gibt an, dass ein vorbestimmter Abschaltvorgang abgeschlossen ist. Der Abschaltvorgang wird von der Stromerzeugungssteuerungseinheit durchgeführt, nachdem der Zündschalter von dem An-Zustand zu dem Aus-Zustand geschaltet wurde. Die elektronische Steuerungsvorrichtung behält den ersten Schalter in dem An-Zustand bis bestimmt wird, dass die Vorgangsabschlussbedingung erfüllt ist, nachdem der Zündschalter von dem An-Zustand zu dem Aus-Zustand geschaltet wurde.
Patent DE-102019110872-A1 (DE)
Title: Blechpaket und Verfahren zum Herstellen einer hochpermeablen weichmagnetischen Legierung
Inventor: FOHR JAN FREDERIK
IPC: H01F1/147
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine weichmagnetische Legierung wird bereitgestellt, die im Wesentlichen aus 5 Gew.-% ≤ Co ≤ 25 Gew.-%, 0,3 Gew.-% ≤ V ≤ 5,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Cr ≤ 3,0 Gew.-%, 0 Gew.% ≤ Si ≤ 3,0 Gew.-%, 0 Gew.% ≤ Mn ≤ 3,0 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Al ≤ 3,0 Gew.-%, 0 Gew.% ≤ Ta ≤ 0,5 Gew.-%, 0 Gew.% ≤ Ni ≤ 0,5 Gew.-%, 0 Gew.% ≤ Mo ≤ 0,5 Gew.-%, 0 Gew.% ≤ Cu ≤ 0,2 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Nb ≤ 0,25 Gew.-%, und bis zu 0,2 Gew.-% Verunreinigungen besteht.