baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018593-U1 (DE)
Title: System zur Staubbindung
IPC: B03C3/04
Filed: 2007-04-20
Abstract: System
zur Staubbindung, insbesondere bei einer Förderung von
Schüttgut, mit mindestens einem Gehäuse (4), in
dem eine Elektrode (12) angeordnet ist, um ein elektrisches Feld
zwischen der Elektrode (12) und dem Gehäuse (4) zu erzeugen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) zwei Öffnungen
aufweist, so dass das Gehäuse (4) von einem Staub-Luft-Gemisch durchströmbar
ist, und dass zumindest eine Vorrichtung zum Umkehren der Strömungsrichtung
vorgesehen ist.
Patent DE-202008002572-U1 (DE)
Title: Einhausungssystem
IPC: E04B1/34
Filed: 2008-02-25
Abstract: Einhausungssystem
(1) für Bauwerkhüllen (2), umfassend zumindest
ein der Bauwerkhülle (2) zumindest abschnittsweise vorgeschaltetes
Einhausungselement (3) und eine Verschiebeeinrichtung (4, 5), welche mit
dem Einhausungselement (3) derart gekoppelt ist, dass das Einhausungselement
(3) entlang der Bauwerkhülle (2) in zumindest einer Dimension
relativ zur Bauwerkhülle (2) verschiebbar ist.
Patent DE-202008009189-U1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde, insbesondere zur verdunkelnden Abdeckung architektonischer Öffnungen
IPC: D06N7/00
Filed: 2008-07-09
Abstract: Flächengebilde
(10), insbesondere zur verdunkelnden Abdeckung architektonischer Öffnungen
wie Fenstern (14) oder dergleichen, wobei das Flächengebilde ein Substrat (20)
auf textiler Basis aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde
beidseitig auf den Schauseiten mit einer infrarotreflektierenden bzw.
einer einen niedrigen Infrarot-Emissionskoeffizient aufweisenden
Beschichtung (24, 26) versehen ist.
Patent DE-202008009770-U1 (DE)
Title: Flexibles Metallrohr
IPC: F16L11/11
Filed: 2008-07-22
Abstract: Flexibles
Metallrohr mit im Inneren vorgesehener Innenauskleidung und endseitig
gestalteten Anschlussteilen zur Fortleitung von Medien unterschiedlicher
Konsistenz und Zusammensetzung, so von abrasiven und kristallinen
Medien, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Metallrohr (1)
aus einem metallischen Wellrohr (2) und einem im Inneren vom Wellrohr
(2) vorgesehenen Verschleißrohr (3) ausgebildet ist, das
Verschleißrohr (3) aus einzelnen formschlüssig
gefügten Segmenten (5) besteht, zwischen der Innenwandung
vom Wellrohr (2) und der Außenwandung vom Verschleißrohr
(3) ein Fixier- und Verschleißträger (4) vorgesehen
und das Wellrohr (2) von einem Metallgeflecht (6) umschlossen ist
und endseitig am flexiblen Metallrohr (1) Verbindungselemente angeordnet sind.
Patent DE-202008010085-U1 (DE)
Title: Überlastkupplung
IPC: A47J42/46
Filed: 2008-07-23
Abstract: Überlastkupplung
zur Begrenzung eines übertragenen
Drehmoments mit zwei Kupplungskörpern
(1, 2), deren Mittelachsen miteinander fluchten, zum Antrieb einer
Arbeitseinheit, insbesondere einer Mahlwerkskaffeemühle, wobei
ein erster der beiden Kupplungskörper
(1, 2) als antriebsseitiger Kupplungskörper (1) über eine angetriebene Welle
(5) mit einem Antriebsaggregat verbunden ist, wobei ein zweiter
der beiden Kupplungskörper
(1, 2) als abtriebsseitiger Kupplungskörper (2) mit der Arbeitseinheit
in kraftschlüssiger
Verbindung steht und wobei mindestens ein Federelement (8) vorgesehen
ist, welches an einem der beiden Kupplungskörper (1, 2) angreift und geeignet
ist, eine lösbare
kraftschlüssige
Verbindung zwischen dem antriebsseitigen Kupplungskörper (1)
und dem abtriebsseitigen Kupplungskörper (2) herzustellen, wobei
die beiden Kupplungskörper
(1, 2) im wesentlichen scheibenförmig
sind und einander zugewandte Stirnseiten aufweisen, in denen zueinander
komplementäre
wellenförmige
Ausnehmungen (4a, 4b) und Erhebungen (3a, 3b, 3c) ausgeformt sind,
und  wobei einer der beiden Kupplungskörper (1, 2) durch Belastung
mittels des Federelements (8) auf den anderen der beiden Kupplungskörper axial...
Patent DE-202008011684-U1 (DE)
Title: Drucksensor
IPC: G01L9/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: Drucksensor
mit einem Gehäuse (9), einem in das Gehäuse (9)
ragenden Druckstutzen (16) und einem Druckaufnehmer (13), der auf
dem Druckstutzen (16) derart angeordnet ist, dass ein im Druckstutzen
(16) befindlicher Durchgang (2) einseitig verschlossen ist, wobei
das Gehäuse (9) und der Druckstutzen (16) durch einen Klebefilm
(5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Abstand zwischen den Oberflächenabschnitten des Druckstutzens
16 und des Gehäuses 9, mit denen beide Komponenten durch
den Klebefilm miteinander verbunden sind, so gering eingestellt
wird, dass der unerfüllte Zwischenraum als Kapillare wirkt,
bezogen auf das Material des Klebefilms 5 in dessen flüssigen
Zustand und dass der Druckstutzen (16) oder das Gehäuse (9)
oder beide in einem Bereich, welcher zumindest abschnittsweise an
den Klebefilm (5) angrenzt, eine Aussparung (20) aufweist, deren
Volumen dem des Klebefilms (5) entspricht.
Patent DE-202008012144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Batterie in einem Batteriefach eines Flurförderzeugs
IPC: B60K1/04
Filed: 2008-09-13
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung einer Batterie in einem Batteriefach eines Flurförderzeugs,
in das die Batterie seitlich über
eine Seitenöffnung
hinein bzw. heraus bewegbar ist, wobei ein Sicherungsmittel die
Batterie gegenüber
einer Bewegung in Richtung Seitenöffnung sichert, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Halteabschnitt oberhalb der Batterie (38) ein Klemmelement
so gelagert ist, dass es von oben auf die Batterie zu und von dieser
fort bewegbar ist, um wahlweise mit dem Trog (42) der Batterie (38)
in oder außer
Eingriffs zu treten, ein Verriegelungsmittel vorgesehen ist, das
den Eingriff des Klemmelements mit dem Batterietrog (42) verriegelt
und das Klemmelement mit einer Handhabe (22) verbunden ist.
Patent DE-202008013181-U1 (DE)
Title: Wandverkleidungsmodul
IPC: E04F13/074
Filed: 2008-10-07
Abstract: Wandverkleidungsmodul
(2) zur Verkleidung eines Innenraumes (6)  mit einer Rückseite
(8), die an einer zu verkleidenden Raumwand (4) festlegbar ist,  einer
von der Rückseite (8) beabstandeten Vorderwand (18) und  einem
zwischen der Rückseite (8) und der Vorderwand (18) ausgebildeten
Aufnahmeraum (20), in dem sich mehrere Versorgungsleitungen (28)
erstrecken, die jeweils mit einer an einer Außenfläche
angeordneten verbraucherseitigen Anschlusssteckeinrichtung (30)
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die verbraucherseitigen
Anschlusssteckeinrichtungen (30) an einem Seitenrandbereich (22)
vorgesehen sind, der den Aufnahmeraum (20) seitlich begrenzt.
Patent DE-202008014212-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Umgehungsventil
IPC: F01M5/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere für Kraftfahrzeuge, zur Kühlung einer Flüssigkeit, umfassend einem Zulauf (11) und einen Ablauf (15) für die zu kühlende Flüssigkeit, sowie einen Bypass (16), der den Wärmetauscher (3) umgeht, und ein Ventil (17) zur Steuerung des Flüssigkeitsstromes in den Wärmetauscher (3) bzw. in den Bypass (16), wobei das Ventil einen Ventilsitz (21), einen Ventilkegel (22) und mindestens eine Feder aus einem Formgedächtniswerkstoff (18) beinhaltet, welche dem Flüssigkeitsdruck im Zulauf (11) entgegenwirkt.
Patent DE-202008014508-U1 (DE)
Title: Schirmvorrichtung
IPC: E04H15/28
Filed: 2008-10-31
Abstract: Mobile,
schnell aufzubauende, Schirmvorrichtung in Form eines Vielecks mit
hoher Stabilität
zum witterungsunabhängigen
Einsatz, umfassend ein Schirmsegment, ein zentral angeordnetes Stützsegment und
ein als Vieleck ausgebildetes Bodensegment, wobei die Segmente miteinander
verbunden sind und:  a) das Bodensegment eine Zentralaufnahme
mit von dieser ausgehenden Bodenstreben und zwischen den Enden der Bodenstreben
verlaufenden, Eckstreben umfaßt,
wobei die Zwischenräume
zwischen den Bodenstreben mit Bodenplatten abgedeckt sind;  b)
das Stützsegment
eine mit der Bodenplatte verbindbare Grundplatte, eine Stütze sowie
einen unteren Befestigungskranz und einen oberen Befestigungskranz
umfaßt; und  c)
das Schirmelement mit dem oberen Befestigungskranz verbundene Schirmstreben,
mit den Schirmstreben und dem unteren Befestigungskranz verbundene
Stützstreben und
eine Haube umfaßt,
wobei die Stützstreben
an mindestens einem Ende eine Spannvorrichtung aufweisen, so daß das Schirmsegment
geneigt werden kann, ohne die Stütze selbst
zu neigen.
Patent DE-202008015020-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung
IPC: B05B15/06
Filed: 2008-11-12
Abstract: Sprühvorrichtung,
die mit einer verlängerbaren, vorzugsweise teleskopierbaren
Halteeinrichtung (1), einer Aufnahme (2) für eine oder
mehrere Sprühdosen (3), einem Handgriff (4) sowie einem
Auslösemechanismus (5) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Auslösung der Sprühdose (3) an der Sprühvorrichtung ein
Anschlag (5) vorgesehen ist und dass ferner mittels einer innerhalb
eines verlängerbaren Führungsrohres (6) vorgesehenen
Schubstange (7) die in der Aufnahme (2) fixierbare Sprühdose
(3) gegen den Anschlag (5) geführt werden kann.
Patent DE-202008015791-U1 (DE)
Title: Energiesparsystem für Dampfreiniger und Dampfsauger
IPC: B08B3/00
Filed: 2008-11-28
Abstract: Energiesparsystem für Dampfreiniger und Dampfsauger, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung des Gerätes nicht direkt, sondern über eine zwischengeschaltete Leistungsdiode angesteuert wird, die eine Halbwelle der Wechselspannung abschaltet, sodass die Leistung des Heizwiederstandes um 50% reduziert wird.
Patent DE-202008015852-U1 (DE)
Title: Rollende Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2008-11-29
Abstract: Rollende
Gehhilfe für behinderte und kranke Menschen zum Gebrauch
im Innenbereich von Räumen, bestehend aus einem Gestell
mit drei ausklappbaren, geradlinig ausgeführten Beinen,
insbesondere einem als Mittelholm ausgeführten vorderen
Bein (9) und zwei hinteren Beinen (10; 11) mit je einer bodenseitig
angeordneten, allseitig drehbaren Schwenkrolle (6), wobei die hinteren
Beine (10; 11) mit dem vorderen Bein (9) durch seitliche Querstangen
arretierbar ausgeführt sind und am oberen Ende des Gestells
an einer geteilten Lenkstange zwei stabförmige Handgriffe
(1) zum Abstützen einer gehbehinderten Person angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – das vordere Bein
(9) und die hinteren Beine (10; 11) am oberen Ende in einem Klappmechanismus
(8) zusammengeführt sind und am Klappmechanismus (8) ein
komplexes Teil als Modulschnittstelle (7) fest angeordnet ist, das
einen ringförmigen Einhandgriff (1) hält,  – die
hinteren Beine (10; 11) im köpernahen Bereich gebogen sind
und am gebogenen Teil der Beine (10; 11) je ein Bogengriff...
Patent DE-202008016377-U1 (DE)
Title: Gerät zur Zubereitung von Eiskaffee
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-12-11
Abstract: Gerät zur Zubereitung
von Eiskaffee mit:  – einem
Brühraum
zur Aufnahme von Kaffeeextrakt;  – Mitteln zum Zuführen von
Wasser zu dem Brühraum;  – Mitteln
(2a, 2b) zum Erhitzen des Wassers;  – einem Mischraum, der dem
Brühraum
nachgeordnet positioniert ist;  – Mitteln zum Zuführen von
Eis zu dem Mischraum;  – Mitteln
(3a, 3b), die so ausgebildet sind, dass sie Flüssigkeiten pumpen;  sowie  – Steuermitteln
zur Steuerung eines Vorgangs zur Zubereitung von Eiskaffee,  wobei
die Steuermittel so ausgebildet sind, dass sie die Wasserheizmittel
(2a, 2b) zur Erhitzung des Wassers auf eine Temperatur, die in einem
Bereich von 35°C
bis 55°C liegt,
steuern, die Flüssigkeitspumpmittel
(3a, 3b) so steuern, dass diese den Kaffee unter Verwendung des
erhitzten Wassers bei einem normalen Brühdruck, der in einem Umgebungsdruckbereich
bis 1,5 bar liegt, und bei einer Extraktionszeit, die kürzer als
60 Sekunden ist, extrahieren, und die...
Patent DE-202008016718-U1 (DE)
Title: Verpackungsmittel
IPC: B65D65/10
Filed: 2008-12-18
Abstract: Verpackungsmittel,
insbesondere für Lebensmittel,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
erstes Flächenelement
(1) aus Papier vorgesehen ist, auf das ein zweites Flächenelement
(2) aus Kunststoff aufgebracht ist, wobei das zweite Flächenelement
(2) das erste Flächenelement
(1) im Wesentlichen bedeckt und an einer der Seiten des ersten Flächenelementes
(1) deutlich über
das erste Flächenelement
(1) hinausragt.
Patent DE-202008017687-U1 (DE)
Title: Sicherheitshelmvisier-Einstellmechanismus
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-09-25
Abstract: Sicherheitshelmvisier-Einstellmechanismus, welcher umfasst:  eine Hülle (1), welche eine Wellenbasis (11) auf jeder von zwei Innenseiten aufweist;  ein erstes Visiergelenk (4), welches an der Wellenbasis (11) auf der rechten Innenseite der Hülle (1) schwenkbar gelagert ist, eine Drehfeder (23) darin aufweist und an seiner Oberseite mit einer Aushöhlung (44) bereitgestellt ist;  ein zweites Visiergelenk, welches an der Wellenbasis (11) auf der linken Innenseite von der Hülle (1) schwenkbar gelagert ist und mit einer Aushöhlung (54) an seiner Oberseite bereitgestellt ist; und  ein Visier (6), welches eine Schließscheibe (61) auf jeder von zwei Seiten zum Einsetzen in die Aushöhlungen (44, 54) des ersten (4) und zweiten (5) Visiergelenks aufweist, um eine Einfachheit bei einem Zusammenbau und einem Zerlegen zu erzielen.
Patent DE-202009001006-U1 (DE)
Title: Sicherheitskleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Sicherheitskleidungsstück, umfassend einen an einen Körper einer Person anbringbaren Tragebereich (12; 12a; 12b) und ein mit wenigstens einem ersten Endbereich (30; 30a; 30b) an dem Tragebereich (12; 12a; 12b) angebrachtes Verbindungselement (28; 28a; 28b), wobei an dem Sicherheitskleidungsstück (10; 10a; 10b) ferner ein Verbindungsbereich (36; 36a; 36b) vorgesehen ist zur lösbaren Verbindung mit einem zweiten Endbereich (32; 32a; 32b) eines Verbindungselements (28; 28a; 28b).
Patent DE-202009001843-U1 (DE)
Title: Streifbroschur
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Steifbroschur die durch abgerundete Ecken gekennzeichnet ist
Patent DE-202009002787-U1 (DE)
Title: Akkupack
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine, welcher auswechselbar mit einer Handwerkzeugmaschine verbindbar ist und ein Gehäuse (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (11) eine einzelne Akkuzelle (12) aufgenommen ist.
Patent DE-202009005517-U1 (DE)
Title: Pfeil mit elektronischer Signaleinrichtung
IPC: A63B65/02
Filed: 2009-04-11
Abstract: Pfeil mit elektronischer Signaleinrichtung mit einer integrierten, elektronischsensorisch ortbaren Signaleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  – Pfeil (1) aus einem geraden, hohlen Mittelteil (1a) besteht,  – im Mittelteil (1a) einen elektronische Signaleinrichtung angeordnet ist,  – das Mittelteil (1a) an seinen Enden Aufnahmezapfen (3) einmal für eine Aufnahme einer Pfeilspitze und zum anderen einer Nocke (4) besitzt,  – die elektronische Signaleinrichtung (2) mittels Verbindung (7) mit einem Inseit (8) verbunden ist.
Patent DE-202009006845-U1 (DE)
Title: Haltesystem für Abreißblock
IPC: B42D5/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Haltesystem für Abreißblock (1) dadurch gekennzeichnet, dass das Haltesystem für Abreißblocks im Wesentlichen aus einem Klappklemmprofil (2) und einer C-förmigen Aufnahme (3) besteht.
Patent DE-202009011041-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2009-09-23
Abstract: Klappvorrichtung, insbesondere für Kinderwagen, umfassend  einen Kinderwagenrahmen (1), der zwei erste Seitenholme (11) aufweist, die jeweils ein erstes Ende (12) und ein zweites Ende (13) besitzen, wobei das erste Ende (12) mit einem Positionierelement (14) versehen ist, das einen Vorsprung (15) ausformt, wobei die ersten Seitenholme (11) jeweils mit einem zweiten Seitenholm (16) gelenkig verbunden sind, und wobei die ersten Seitenholme (11) jeweils mit einem Sperrelement (17) versehen sind, das einen ersten Haken (18) besitzt,  Schiebestangen (2), die mit den beiden Positionierelementen (14) des Kinderwagenrahmens (1) gelenkig verbunden sind, rohrförmig ausgebildet sind und an der Außenseite jeweils einen ersten Gleitschlitz (21), einen zweiten Gleitschlitz (22) und ein Positionierloch (23) besitzen, und  Verriegelungseinrichtungen (3), die in den Schiebenstangen (2) angeordnet sind und jeweils ein erstes Verbindungselement (31), das durch den ersten Gleitschlitz (21) der Schiebestange (2) und einen Zugriff (32) geführt ist, und ein zweites Verbindungselement (32) aufweisen,...
Patent DE-202009012605-U1 (DE)
Title: Mobile Wasserverbrauchseinrichtung mit Kondenswassernutzung
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Mobile Wasserverbrauchseinrichtung, insbesondere Sanitäreinrichtung, umfassend:  – Einen Vorratsbehälter für Frischwasser,  – Eine Frischwasserverbrauchseinrichtung, die mit dem Vorratsbehälter über eine Frischwasserleitung so verbunden ist, dass Frischwasser vom Vorratsbehälter zu der Frischwasserverbrauchseinrichtung strömen kann,  gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Klimasteuerung oder Regelung der Raumluft, welche eine Einlassöffnung zum Einlass von Umgebungsluft, eine Auslassöffnung zum Auslass von Umgebungsluft und einen Wärmetauscher aufweist, der in einem Verbindungsbereich zwischen Einlass- und Auslassöffnung angeordnet ist, wobei eine Kondenswasser-Sammelvorrichtung bereitgestellt ist, welche so angeordnet ist, dass sich in der Vorrichtung zur Klimasteuerung, insbesondere im Verbindungsbereich anfallendes Kondenswasser in der Kondenswasser-Sammelvorrichtung sammelt und welche mit dem Vorratsbehälter über eine Kondenswasserleitung so verbunden ist, dass Kondenswasser von der Kondenswasser-Sammelvorrichtung zu dem Frischwasserbehälter strömen kann.
Patent DE-202009016606-U1 (DE)
Title: Brillenfassung mit Klemmspange zur Glasbefestigung
IPC: G02C5/10
Filed: 2009-12-05
Abstract: Brillenfront mit zur Nasenseite geöffnetem Rahmen mit separater Klemmspange welche den Brillenrahmen schließt.  dadurch gekennzeichnet,  dass oberhalb und unterhalb der Rahmenöffnung Rasterungen vorhanden sind in welche die Öffnungen der Klemmspange einrasten.  Im umgekehrten Fall können auch in der Brillenfront die Öffnungen und in der Klemmspange die Rasterungen sein.  Die Klemmspange ist gleichzeitig Halterung für die Nasenauflägeplättchen. Da auf dem Markt verschiedene frei käufliche Plättchenformen erhältlich sind, wird der Schutzanspruch auch für diese Varianten beansprucht.  Die Form der Klemmspange ändert sich dementsprechend.
Patent DE-202009017385-U1 (DE)
Title: Reithose mit integrierter Unterhose
IPC: A41D1/086
Filed: 2009-12-22
Abstract: Reithose mit integrierter Unterhose, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterhose (in  1 : Nr. 2) an der oberen Bundnaht mit denen der Reithose (in  1 : Nr. 1) fixiert ist, z. B. verklebt oder mit mindestens einer Nahtreihe (in  1 : Verbindungsnaht waagerecht 3) vernäht ist und nur der Bereich vor dem Reißverschluss (in  2 : Reißverschluss 4) ausgespart und mit einer senkrechten Naht abgegrenzt wird (in  2 : Verbindungsnähte senkrecht 3).
Patent DE-202010005078-U1 (DE)
Title: Gartenwerkzeug Schubkarren Leiste
IPC: B62B1/22
Filed: 2010-04-16
Abstract: Garten Werkzeug Schubkaren Leiste für Gartenwerkzeuge mit austauschbaren arbeitsteilen auch Kombiwerkzeuge genant.
Patent DE-202010009761-U1 (DE)
Title: Flexible Welle
IPC: F16C1/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Flexible Welle zum Bearbeiten von tiefen Bohrungen, Rohren oder Kanälen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flexible Welle ausgangsseitig aus dem Werkzeug 1, einer Duoklemmhülse 2, drei Klemmmuttern 3, einer biegsamen Welle 4 und einem Spannschaft 5 mit Monoklemmhülse besteht, die je nach Bearbeitungstiefe des Werkstückes universell verlängert werden kann.
Patent DE-202010011558-U1 (DE)
Title: Plexiglas-Designmodell-Wurmloch
IPC: G09B23/06
Filed: 2010-08-19
Abstract: Plexiglas-Desingmodell-Wurmloch, dadurch gekennzeichnet, dass das Modell aus drei Teilen besteht. Zum einen aus dem um 180 Grad gebogenen Plexiglas mit zwei Bohrungen und den zwei Trichtern.
Patent DE-202010014739-U1 (DE)
Title: Manschette für eine wärmeisolierende Umkleidung mit einer Verriegelungseinrichtung
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: Manschette aus zugfestem Material zum Umschließen einer wärmeisolierenden Umkleidung eines Körpers, insbesondere einer aus Faservliesmaterial bestehenden Umkleidung eines im Wesentlichen zylindrischen Warmwasserspeichers, mit einer Verriegelungseinrichtung zum Verbinden der freien Ränder der Manschette entlang einer Mantellinie der Manschette, wobei die Verriegelungseinrichtung eine an dem einen Rand der Manschette befestigte Hakenleiste und eine an dem gegenüberliegenden Rand der Manschette befestigte Konterhakenleiste aufweist und die Hakenleiste und die Konterhakenleiste miteinander verriegelbar sind, um die Manschette auf der wärmeisolierenden Umkleidung zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenleiste (5) mit einem etwa radial nach außen gerichteten Haltesteg (13) versehen ist, dass der Haltesteg (13) eine vom gegenüberliegenden freien Rand der Manschette (1) weg weisende, hinterschnittene Rastnase (14) aufweist, dass die Konterhakenleiste (6) mit einem die Rastnase (14) der Hakenleiste (5) umgreifenden Hakenprofil (15) versehen ist, dass an der Hakenleiste (5) jenseits der Rastnase (14) auf der zu dem gegenüberliegenden Rand (3) der Manschette (1) weisenden...
Patent DE-202010016395-U1 (DE)
Title: Regenwasserzisterne im Sickerschacht
IPC: E03B3/03
Filed: 2010-12-09
Abstract: Regenwasserzysterne im Sickerschacht  dadurch gekennzeichnet,  dass in vorhandenen Sickerschächten der Dachentwässerung Behälter zum Sammeln von Regenwasser eingebaut werden,  wobei die volle Funktion des Schachtes sichergestellt ist.
Patent DE-202011000577-U1 (DE)
Title: Decke eines Biogas-Behälters
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-03-14
Abstract: Gasdurchlässige Decke eines eine umlaufende Seitenwand aufweisenden Biogas-Behälters, wobei die Decke ein Flächenelement aufweist, welches den Innenraum des Behälters überspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (6) durch ein engmaschiges textiles Netz oder Gewebe gebildet ist.
Patent DE-202011002812-U1 (DE)
Title: Faltvorrichtung für Kindersitzwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2011-02-16
Abstract: Faltvorrichtung für Kindersitzwagen, Folgendes aufweisend:  einen oberen Kinderwagenrahmen mit einem biegbaren Griff, der an einem oberen Ende des oberen Kinderwagenrahmens installiert ist;  einen unteren Kinderwagenrahmen mit einem oberen Ende, das mit dem oberen Kinderwagenrahmen gekoppelt ist und ein Vorderradbein eines Vorderrads und eine biegbare Trittstange hat, die an der Unterseite des unteren Kinderwagenrahmens installiert ist;  ein Hinterradbein, das getrennt auf beiden Seiten des oberen und des unteren Kinderwagenrahmens angeordnet ist und das Hinterrad an der Unterseite des Hinterradbeins installiert hat, ein erstes Schiebeelement, das in der Mitte des Hinterradbeins installiert ist, eine Zugstange, die zwischen dem ersten Schiebeelement und dem oberen und dem unteren Kinderwagenrahmen installiert ist, und eine Riegelstange, die an dem oberen Ende des Hinterradbeins angeordnet ist;  ein Faltgelenk, das getrennt zwischen dem oberen und dem unteren Kinderwagenrahmen und dem Hinterradbein zum Koppeln und Positionieren des oberen und des unteren Kinderwagenrahmens installiert ist, und...
Patent DE-202011003761-U1 (DE)
Title: Alkoholfreie Zusammensetzung auf Basis von Thymian- und/oder Primelwurzelextrakt(en)
IPC: A61K36/185
Filed: 2011-03-10
Abstract: Zusammensetzung auf Basis von Thymian- und/oder Primelwurzelextrakt(en), wobei die Zusammensetzung zumindest im Wesentlichen alkoholfrei ist und durch ein Verfahren erhältlich ist, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst: (a) Bereitstellung mindestens eines alkoholischen Extraktes auf Basis von Thymian und/oder Primelwurzel; nachfolgend (b) Aufbringen und/oder Immobilisieren des oder der alkoholischen Extrakte auf Basis von Thymian und/oder Primelwurzel an einem festen wasserlöslichen Träger; dann (c) Entfernen des Alkohols; anschließend (d) Solubilisieren des auf diese Weise erhaltenen, von Alkohol befreiten, den oder die Extrakte von Thymian und/oder Primelwurzel enthaltenden Trägers in einem wässrigen Exzipienten zum Erhalt einer im Wesentlichen alkoholfreien Zusammensetzung auf Basis von Thymian- und/oder Primelwurzelextrakt(en).