baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108676-B4 (DE)
Title: Scharniereinrichtung und Gargerät mit wenigstens einer Scharniereinrichtung
Inventor: RENDER JOACHIM
IPC: E05F5/02
Filed: 2016-05-11
Granted: 2022-06-30
Abstract: Scharniereinrichtung (1) mit Endlagendämpfung in beiden Endlagen (10, 20), insbesondere für ein Gargerät (500), mit wenigstens einem Scharnierband (2) und mit wenigstens einer Scharnierachse (12) und mit wenigstens einem schwenkbar an der Scharnierachse (12) aufgenommenen Scharnierschwert (22), wobei das Scharnierschwert (22) in einem Scharnierdrehwinkelbereich zwischen einer ersten Endlage (10) und einer zweiten Endlage (20) relativ zum Scharnierband (2) bewegbar ist, und mit wenigstens einer Dämpfungseinrichtung (3) zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierschwerts (22) in beiden Endlagebereichen,wobei die Dämpfungseinrichtung (3) in einer Aufnahmeeinrichtung aufgenommen ist, welche zwei Aufnahmeteile (73, 83) umfasst, nämlich ein oberes Aufnahmeteil (83) und ein unteres Aufnahmeteil (73), wobei ein Drehhebel (6) in wenigstens einer Schwenkstellung auf wenigstens ein Aufnahmeteil (73, 83) einwirkt,dadurch gekennzeichnet,dass die Aufnahmeeinrichtung mit dem oberen Aufnahmeteil (83) und dem unteren Aufnahmeteil (73), die Dämpfungseinrichtung (3) und der Drehhebel (6) in einem Modulgehäuse (8) aufgenommen sind, in welchem der Drehhebel (6) schwenkbeweglich gelagert ist, und dass das Modulgehäuse (8) in dem Scharnierband (2) eingesetzt ist.
Patent DE-102016121919-B4 (DE)
Title: Kommunikationssatellit für eine Satellitenkonstellation
Inventor: AUER ERICH
IPC: H04B7/185
Filed: 2016-11-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: Kommunikationssatellit (100) zum Verwenden in einer Satellitenkonstellation (10), der Kommunikationssatellit aufweisend:
 eine nutzerseitige Schnittstelle (105) zum leitungslosen Empfangen und Übertragen von Daten;
 eine netzseitige Schnittstelle (110) zum leitungslosen Empfangen und Übertragen von Daten;
 eine erste inter-Satelliten-Schnittstelle (115) zum leitungslosen Empfangen und Übertragen von Daten mit einer ersten Abstrahlrichtung (116) elektromagnetischer Wellen;
 eine zweite inter-Satelliten-Schnittstelle (120) zum leitungslosen Empfangen und Übertragen von Daten mit einer zweiten Abstrahlrichtung (121) elektromagnetischer Wellen;
 ein Schaltwerk (103), welches Sende- und Empfangspfade der nutzerseitigen Schnittstelle (105), der netzseitigen Schnittstelle (110), der ersten inter-Satelliten-Schnittstelle (115) und der zweiten inter-Satelliten-Schnittstelle (120) miteinander verbindet, wobei das Schaltwerk (103) eine eingehende Schnittstelle und eine ausgehende Schnittstelle hat, und ausgeführt ist, Daten von der eingehenden Schnittstelle auf die ausgehende Schnittstelle zu leiten;
 eine erste Weiche (150), welche der ersten inter-Satelliten-Schnittstelle (115) zugeordnet ist und ausgeführt ist, die erste inter-Satelliten-Schnittstelle (115) wahlweise mit der eingehenden Schnittstelle des Schaltwerks (103) oder der ausgehenden Schnittstelle des Schaltwerks (103) zu verbinden;
 eine zweite Weiche (150), welche der zweiten inter-Satelliten-Schnittstelle (120) zugeordnet ist und ausgeführt ist, die zweite inter-Satelliten-Schnittstelle (120) wahlweise mit der eingehenden Schnittstelle des Schaltwerks (103) oder der ausgehenden Schnittstelle des Schaltwerks (103) zu verbinden;
 wobei die erste Abstrahlrichtung (116) mit Bezug zu einer Bewegungsrichtung (125) des Kommunikationssatelliten einen ersten Abstrahlwinkel (117) einschließt;
 wobei die zweite Abstrahlrichtung (121) mit Bezug zu der Bewegungsrichtung (125) des Kommunikationssatelliten einen zweiten Abstrahlwinkel (122) einschließt; und
 wobei ein Betrag des ersten Abstrahlwinkels einem Betrag des zweiten Abstrahlwinkels entspricht.
Patent DE-102016220899-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: NAKAJIMA HARUTOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-10-25
Granted: 2019-04-18
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung (1), die umfasst:
 einen Rahmenteil (50), der ein Verbindungsloch (6) enthält, das eine Vorderflächenseite und eine Rückflächenseite miteinander verbindet,
 eine Flüssigkristallanzeigeeinheit (16), die eine ein Bild anzeigende Anzeigefläche (17) enthält und das Verbindungsloch (6) von der Rückflächenseite mit der Anzeigefläche (17) schließt, und
 eine Vielzahl von vorstehenden Teilen (30), die auf einer das Verbindungsloch (6) in dem Rahmenteil (50) umgebenden Fläche (7) entlang einer das Verbindungsloch (6) umkreisenden Kreisrichtung angeordnet sind und sich in einer Axialrichtung des Verbindungslochs (6) erstrecken, wobei
 die Fläche (7) eine erste Wandfläche (71) aufweist, die an einer linken Seite der Fläche (7) angeordnet ist und eine Kreisbogenform mit einem mittleren Winkel von mehr als 180 Grad hat, eine zweite Wandfläche (72) aufweist, bestehend aus einer unteren zweiten Wandfläche (721) und einer oberen zweiten Wandfläche (722), die an der rechten Seite der Fläche (7) angeordnet ist und wobei die obere und die untere zweite Wandfläche einander in der Längsrichtung des Verbindungsloches symmetrisch gegenüberliegen, eine Verbindungswandfläche (73) aufweist und eine Endfläche (74) aufweist, und
 die Vielzahl von vorstehenden Teilen (30) an der ersten Wandfläche (71), der zweiten Wandfläche (72) und der Verbindungswandfläche (73) angeordnet sind.
Patent DE-102017123999-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für Stoffe mit einer Zentrifuge und Verfahren zum Inertisieren der Trennvorrichtung
Inventor: KÖNIGS WERNER
IPC: B04B7/02
Filed: 2017-10-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Trennvorrichtung (1) für Stoffe mit einer Zentrifuge (2), einer Steuerungseinrichtung (6) und einer von dieser gesteuerten, eine Leitungsanordnung (31) und Steuerorgane umfassenden Inertisierungseinrichtung (3), die zum Erzeugen einer Inertgasatmosphäre in explosionsgefährdeten Zentrifugenbereichen mit ihren Prozessräumen unter Anwendung einer Durchflussinertisierung ausgebildet ist und eine Leitungsanordnung (31) aufweist, welche mindestens einen Zuleitungsstrang (310, 311) mit mindestens einer Zuführleitung (310a) und mindestens eine Auslassleitung (315) umfasst, wobei die Steuerungseinrichtung (6), die eine Zeitsteuerung aufweist, zur Steuerung der Inertisierung in drei zeitlich und funktionell getrennten Phasen ausgebildet ist mita) einer anfänglichen Diagnosephase unter Dichtigkeitsprüfung der Prozessräume,b) einer anschließenden Spülphase unter Verdrängung von Sauerstoff und Beaufschlagung der Prozessräume mit einer Explosionsschutz bietenden Inertgasmenge undc) einer Haltephase, in der die Prozessräume gegenüber der Spülphase unter verringerter Durchflussmenge an Inertgas dauerinertisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerorgane eine steuerbare Ventilanordnung mit mindestens einem in dem mindestens einen Zuleitungsstrang (310, 311) angeordneten einlassseitigen Ventil (40 bis 44) und mit mindestens einem in der mindestens einen Auslassleitung (315) angeordneten auslassseitigen Ventil (49) aufweisen, dass sowohl in der Spülphase als auch in der Haltephase ein Durchfluss von Inertgas durch die Prozessräume bei zumindest zum Teil geöffneten einlassseitigen Ventilen (40 bis 44) und gleichzeitig zumindest zum Teil geöffneten auslassseitigen Ventilen (49) mittels der Steuerungseinrichtung (6) eingestellt ist, dass in der Spülphase bei zumindest zum Teil geöffneten einlassseitigen Ventilen (40 bis 44) und bei Öffnung des mindestens einen auslassseitigen Ventils (49) eine explosionsgeschützte Atmosphäre in den Prozessräumen als hergestellt festgestellt wird, wenn mittels der Steuerungseinrichtung (6) eine von ihr überwachte Durchflussmenge an Inertgas gemessen ist, die das Volumen der Prozessräume bei darin vorhandenem üblichen Druck um ein Mehrfaches, insbesondere um mehr als das Dreifache, überschreitet und dass die Steuerungseinrichtung (6) und die Steuerorgane der Inertisierungseinrichtung (3) in der Weise ausgebildet sind, dass unter zeitlich aufeinanderfolgender Ansteuerung von den Zuleitungen zu den einzelnen Prozessräumen zugeordneten Steuerorganen die Prozessräume zeitlich sequentiell mit Inertgas gespült werden, wobei die Zentrifuge (2) als Prozessräume eine Trommel (200), ein Filtratgehäuse (20) und ein Feststoffgehäuse (21) aufweist, die nacheinander durchspült werden.
Patent DE-102017127853-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank
Inventor: INOH TAKASHI
IPC: F17C1/02
Filed: 2017-11-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: Hochdrucktank (100), aufweisend:eine Auskleidung (10);eine Trennmittelschicht (30), die auf einer Oberfläche der Auskleidung (10) angeordnet ist; sowieeine Verstärkungsschicht (40), die auf der Trennmittelschicht (30) ausgebildet ist, wobei die Verstärkungsschicht (40) derart ausgestaltet ist, dass sie ein Harz sowie eine Faser (CF) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dasseine Dicke der Trennmittelschicht (30) gleich oder kleiner als die Hälfte eines Durchmessers der Faser der Verstärkungsschicht (40) ist.
Patent DE-102017128731-B4 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-12-04
Granted: 2021-12-09
Abstract: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine mit einer Anschlagscheibe (3) mit zumindest einer Anschlagfläche (5, 6) zur Begrenzung des Verstellbereichs des Nockenwellenverstellers, wobei zur hydraulischen Anschlagdämpfung an der Anschlagfläche (5, 6) zumindest eine einseitig offene, Hydraulikmittel führende Oberflächenkontur (7, 8, 23, 24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenkontur (7, 8, 23, 24) an der Anschlagscheibe (3) vorgesehen ist, die an der offenen Seite durch zumindest ein benachbartes Bauteil (13) abgedeckt ist und dass die Oberflächenkontur (7, 8, 23, 24) zumindest eine mit dem Hydraulikmittel beaufschlagbare Kammer (23, 24) mit einer Austrittsöffnung (10, 11) an der Anschlagfläche (5, 6) bildet und zumindest ein Dämpfungskolben (20, 21) vorgesehen ist, der in der Kammer (23, 24) in Anschlagrichtung beweglich geführt ist und im Anschlagfall zur Absorption der kinetischen Anschlagenergie durch Verdrängung von Hydraulikmittel aus der Kammer (23, 24) dient.
Patent DE-102018103110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer integrierten schaltung und integrierte schaltungen
Inventor: CHANG MING-HONG
IPC: H01L21/283
Filed: 2018-02-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Integrierte Schaltung, die Folgendes aufweist:ein Substrat (102);eine dielektrische Zwischenschicht, ILD, (104) die das Substrat (102) bedeckt, wobei die ILD-Schicht (104) einen Graben (108) mindestens teilweise definiert, und wobei sich der Graben (108) durch die ILD-Schicht (104) von einer Oberseite der ILD-Schicht (104) zu dem Substrat (102) erstreckt;ein leitfähiges Pad (106a), das die ILD-Schicht (104) überlagert;eine erste Passivierungsschicht (110), die die ILD-Schicht (104) und das leitfähige Pad (106a) überlagert, wobei die erste Passivierungsschicht (110) eine Pad-Öffnung definiert, die das leitfähige Pad (106a) überlagert, undeine zweite Passivierungsschicht (114), die die ILD-Schicht (104), das leitfähige Pad (106a) und die erste Passivierungsschicht (110) überlagert und ferner erste Seitenwände der ersten Passivierungsschicht (110) in der Pad-Öffnung (106a) und zweite Seitenwände der ersten ILD-Schicht (104) in dem Graben (108) auskleidet,wobei das Substrat (102) Folgendes aufweist:ein Bulk-Halbleitersubstrat (102s), undeine Schicht der Gruppe III-V (102g), die das Bulk-Halbleitersubstrat (102s) bedeckt, wobei die ILD-Schicht (104) die Schicht der Gruppe III-V (102g) bedeckt, wobei sich der Graben (108) durch die Schicht der Gruppe III-V (102g) zu dem Bulk-Halbleitersubstrat (102s) erstreckt, und wobei der Graben (108) teilweise von der Schicht der Gruppe III-V (102g) definiert ist.
Patent DE-102018107320-B4 (DE)
Title: Kraftmesseinrichtung
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: G01L5/12
Filed: 2018-03-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kraftmesseinrichtung (1) zur Erfassung einer längs einer Längsachse (3) der Kraftmesseinrichtung (1) wirkenden Kraft mit einem durch eine Krafteinwirkung verformbaren Kraftaufnehmer und mit einer Sensoreinrichtung, mit welcher in Abhängigkeit von einer Verformung des Kraftaufnehmers ein Messsignal erzeugt wird, wobei der Kraftaufnehmer einen in Richtung der Längsachse (3) verformbaren hülsenförmigen Verformungskörper (2) mit einer sich längs der Längsachse (3) erstreckenden axialen Ausnehmung (4) aufweist, der um eine Gewindespindel (18) angeordnet werden kann und wobei der Verformungskörper (2) einen entlang der Längsachse (3) verlaufenden und in Richtung der Längsachse (3) durchgehenden Montageschlitz (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungskörper (2) zwei quer zur Längsachse (3) verlaufende Verformungsschlitze (6) aufweist, die sich von einander gegenüberliegenden Umfangsbereichen (7, 8) in radialer Richtung von außen bis zu der axialen Ausnehmung (4) hin erstrecken.
Patent DE-102018121729-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und Verfahren zur Absicherung einer elektrischen Verbindung
Inventor: FLIESER MICHAEL
IPC: H01H39/00
Filed: 2018-09-06
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Sicherungsvorrichtung (100, 200, 300) zur Absicherung einer elektrischen Verbindung, mit einem Leistungseingang (101, 301) und einem Leistungsausgang (102, 302), einem steuerbaren Unterbrechungselement (105, 205, 305), welches ausgebildet ist, die elektrische Verbindung zwischen dem Leistungseingang (101, 301) und dem Leistungsausgang (102, 302) gesteuert zu unterbrechen, einem Stromsensor (106, 306), welcher ausgebildet ist, den Strom zu messen, welcher zwischen dem Leistungseingang (101, 301) und dem Leistungsausgang (102, 302) fließt, einer Steuereinrichtung (108, 208, 308), welche mit dem Unterbrechungselement (105, 205, 305) und dem Stromsensor (106, 306) gekoppelt ist und ausgebildet ist, das Unterbrechungselement (105, 205, 305) basierend auf dem von dem Stromsensor (106, 306) erfassten Strom anzusteuern, und einer drahtlosen Energieschnittstelle (103, 303), welche ausgebildet ist, drahtlos elektrische Energie zu empfangen und das Unterbrechungselement (105, 205, 305) und die Steuereinrichtung (108, 208, 308) mit elektrischer Energie zu versorgen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018213218-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: KANEKO NAOJI
IPC: H04L25/03
Filed: 2018-08-07
Granted: 2023-07-13
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, die als ein Master-Knoten (3m) eines Kommunikationssystems mit einer Vielzahl von Knoten (3m, 3s) dient, die durch eine Übertragungsleitung (5) verbunden sind, wobei Datenkommunikation zwischen der Vielzahl von Knoten konfiguriert ist, um ein Erster-Pegel-Signal mit einem ersten Pegel zu verwenden und ein Zweiter-Pegel-Signal mit einem zweiten Pegel zu verwenden, wobei ein Leitungscode der Datenkommunikation über die Übertragungsleitung konfiguriert ist, um(i) zwei Arten von Pulsweitenmodulationssignalen (PWM-Signalen) zu verwenden, von denen eines eine längere Zeit des zweiten Pegels als die andere aufweist, wenn eine Signalmodulation als eine Signalpegeländerung des ersten zum zweiten Pegel an einer Bitgrenze und eine Signalpegeländerung des zweiten zum ersten Pegel in der Mitte eines Bits implementiert ist, und(ii) zeitlich gleiche Ausgaben des Erster-Pegel-Signals und des Zweiter-Pegel-Signals von verschiedenen Knoten aufzuweisen, die zu dem Zweiter-Pegel-Signal der Übertragungsleitung zugeteilt sind, wobei der Master-Knoten konfiguriert ist, um entweder ein erstes PWM-Signal mit einer kürzeren Zeit des zweiten Pegels oder ein zweites PWM-Signal mit der längeren Zeit des zweiten Pegels auszugeben, und ein Slave-Knoten (3s) als mindestens ein Knoten unter der Vielzahl von Knoten außer dem Master-Knoten vorgesehen ist und konfiguriert ist, um eine Signalausgabeoperation zum Ausgeben des zweiten PWM-Signals an die Übertragungsleitung zu einem Erfassungszeitpunkt der Signalpegeländerung vom ersten zum zweiten Pegel der Übertragungsleitung aufgrund einer Signalausgabeoperation des Master-Knotens zu starten, wobei die Kommunikationsvorrichtung aufweist:einen Detektor (10m, S120), der zum Erfassen eines Indexwerts konfiguriert ist, der mit einer Zeitkonstante der Übertragungsleitung korreliert; undeinen Zeitänderer (10m, S130 ~ S150), der zum Ändern der Zeit des zweiten Pegels des ersten PWM-Signals, das an die Übertragungsleitung auszugeben ist, gemäß dem durch den Detektor erfassten Indexwert konfiguriert ist, wobeider Zeitänderer die Zeit des zweiten Pegels des ersten PWM-Signals auf eine kürzere Zeitdauer festlegt, wenn der Indexwert einen kleineren als einen vorfestgelegten Zeitkonstantenwert innerhalb eines Spezifikationsbereichs des Zeitkonstantenwerts des Kommunikationssystems angibt, als wenn der Indexwert einen größeren als den vorfestgelegten Zeitkonstantenwert angibt.
Patent DE-102019210025-B4 (DE)
Title: Lichteinsatz, Verfahren zu dessen Herstellung und Beleuchtungssystem
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/005
Filed: 2019-07-08
Granted: 2022-03-17
Abstract: Lichteinsatz (10), welcher zur Anordnung an einem Beleuchtungssystem (100) vorgesehen und eingerichtet ist, mit einem Einsatzkörper (20), der als Hohlprofil mit einem Hohlraum (22) ausgebildet ist und sich zwischen seinen beiden Endbereichen (34, 35) im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt, wobei in dem Einsatzkörper (22) zumindest ein Leuchtmittel (40) anordenbar oder angeordnet ist, welches eine bei Betrieb des Leuchtmittels (40) erzeugte Lichtausbeute in Richtung eines Lichtaustritts (28) des Einsatzkörpers (20) abgibt,wobei die Endbereiche (34, 35) des Einsatzkörpers (20) jeweils durch lösbares Verbinden mit einem Endstück (24, 25) verschließbar oder verschlossen sind,wobei zumindest der Einsatzkörper (20) aus einem thermoplastischen Kunststoff ausgebildet ist, undwobei wenigstens eines der Endstücke (24, 25) mit einem verschließbaren, betätigbaren Durchgriff (38) versehen ist, der in seiner Offenstellung den Zugriff auf den Hohlraum (22) des Hohlprofils des Einsatzkörpers (20) freigibt und der als ein Ventil (39) ausgebildet ist.
Patent DE-102019212610-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines strangförmigen Dichtelements auf Stoßstellen, Verfahren zum Herstellen eines Dichtelements
Inventor: DINH VAN KHOA
IPC: G01N19/08
Filed: 2019-08-22
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines strangförmigen Dichtelements (5) auf Stoßstellen (21), an welchen Längsabschnitte des Dichtelements (5) zusammengefügt wurden, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (5) in seiner Längserstreckung über eine Prüfrolle (18) gezogen wird, wobei die Prüfrolle (18) gegen das Dichtelement (5) gedrückt wird, und wobei in Abhängigkeit eines erfassten erhöhten Widerstands des Dichtelements (5) gegen das über die Prüfrolle (18) Ziehen eine Stoßstelle (21) in dem Dichtelement (5) erkannt wird.
Patent DE-102020003174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur modellbasierten Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: NIEMEYER JENS
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-05-27
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur modellbasierten Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine (1), bei dem von einem Optimierer (21) in einem ersten Schritt ein voroptimiertes Gütemaß (J(VO)) in Abhängigkeit der Betriebssituation (BS) berechnet wird, wobei bei der Berechnung des voroptimierten Gütemaßes (J(VO)) diskrete Stellgrößen mit diskreten Einstellwerten als kontinuierliche Stellgrößen (SG(k)) mit einem kontinuierlichen Einstellbereich interpretiert werden, bei dem in einem zweiten Schritt diese kontinuierlichen Stellgrößen (SG(k)) quantisiert und als neue diskrete Stellgrößen (SG(neu)) mit diskreten Einstellwerten gesetzt werden, bei dem vom Optimierer (21) in einem dritten Schritt ein nachoptimiertes Gütemaß (J(NA)) in Abhängigkeit der neuen diskreten Stellgrößen (SG(neu)) und der Betriebssituation (BS) der Brennkraftmaschine (1) berechnet wird und vom Optimierer (21) das nachoptimierte Gütemaß (J(NA)) als maßgeblich für den Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) gesetzt wird.
Patent DE-102020102531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Training mit instabilen Gewichten
Inventor: VOGEL TIM
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-01-31
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorrichtung (7) zum Training mit instabilen Gewichten, umfassend:eine Vorrichtung zum Befestigen eines Trainingsgewichts (1) undeine Ausbildung (4) zum Verbinden mit einer Hantel, wobei die Vorrichtung weiter umfasst:ein elastisches und/oder bewegliches Element (3), wobei das elastische Element (3) an einem Ende mit der Ausbildung (4) verbunden ist und an dem anderen Ende mit dem Trainingsgewicht (1) verbunden ist, wobei die Vorrichtung (7) eine Sicherungskette (2) zum Beschränken der Bewegungsmöglichkeiten des Trainingsgewichts (1) aufweist.
Patent DE-102020103088-B4 (DE)
Title: Drehstangenverschluss
Inventor: BOSCH HEIKO
IPC: E05B83/10
Filed: 2020-02-06
Granted: 2023-07-27
Abstract: Drehstangenverschluss für Nutzfahrzeugaufbauten, mit einer um ihre Längsachse drehbaren Drehstange (1) und einem mit der Drehstange (1) drehfest verbundenen Schwenkhebel (2), der in einer Grundplatte (3) schwenkbar angeordnet ist und der von einem Betätigungselement (21) und einem Nocken (22) gebildet ist, wobei der Nocken (22) eine Hülse (221) aufweist und an seinem freien Ende mit einer Nase (225) versehen ist, die in verriegeltem Zustand hinter einen Stift (36) fasst, wobei die Drehstange (1) mit mindestens einer radial ausgerichteten Bohrung (11) versehen ist, die mit einer Gewindebohrung (223) in der Hülse (221) fluchtet, und in die Gewindebohrung (223) ein Gewindestift (224) eingeschraubt ist, welcher mindestens bereichsweise in die Bohrung (11) der Drehstange (1) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (21) eine Handhabe (23) ausgebildet ist, die eine gebogene Form hat, wobei im Bereich des freien Endes der Handhabe (23) eine Ausnehmung (232) ausgebildet ist, in der eine Feder (233) angebracht ist und die Feder (233) eine Blattfeder ist, die mit der Handhabe (23) vernietet ist.
Patent DE-102020104527-B4 (DE)
Title: Foveales anzeigesystem für erweiterte realität
Inventor: KIM JONGHYUN
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-02-20
Granted: 2023-06-22
Abstract: Anzeigesystem für erweiterte Realität (500), umfassend:eine Einfügungsanzeige (106);einen Halbspiegel (506);einen konkaven Halbspiegel (508); ein holographisches optisches Element (520, 1810); undeinen Wellenleiter, der den Halbspiegel (506) und den konkaven Halbspiegel (508) umfasst, wobei der Wellenleiter ein durch die Einfügungsanzeige (106) erzeugtes Einfügungsbild (602, 1002) in eine foveale Einfügung umwandelt, wobei der konkave Halbspiegel (508) die foveale Einfügung durch das holographisches optisches Element (520, 1810) lenkt.