baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012200420-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren und verbindungswerkzeug
Inventor: YAMAUCHI RYO
IPC: B23K20/12
Filed: 2012-01-12
Abstract: Ein Verbindungsverfahren für ein Paar Werkstücke, von denen jedes einen nicht-flachen Abschnitt und eine damit durchgehende Stoßfläche aufweist, beinhaltet das Bereitstellen eines Fortsatzes (12) an jedem der Werkstücke, wobei der Fortsatz eine mit dem nicht-flachen Abschnitt und der Stoßfläche kontinuierliche Oberfläche aufweist und von dem Werkstück wegsteht. Die Werkstücke werden so gehalten, dass zwischen den nicht-flachen Abschnitten der Werkstücke eine Verbindungslinie entsteht, indem die Stoßflächen der Werkstücke in Berührung miteinander gebracht werden. Das Verbinden erfolgt durch Verwendung eines Fügewerkzeugs (21) mit einem im wesentlichen zylindrischen Schulterteil (22) und einem von dessen Vorderfläche wegstehenden Vorsprung (23), wobei der Schulterteil gegen die Werkstücke bei drehendem Fügewerkzeug gepresst wird, so dass der Vorsprung auf der Verbindungslinie positioniert ist. Das drehende Fügewerkzeug wird entlang der Verbindungslinie bewegt, bis es die Fortsätze (12) erreicht, und diese werden von den Werkstücken abgetrennt, indem das Fügewerkzeug (21) gegen die Fortsätze (12) mit einer Kraft gepresst wird, nachdem das Fügewerkzeug die Fortsätze (12) erreicht.
Patent DE-102012202982-A1 (DE)
Title: Fastening element for fastening and pre-fixing of component to holder in component arrangement of motor vehicle, has projection which is provided with recess that extends over axial length of projection
Inventor: LUDWIG MATTHIAS
IPC: F16B19/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: The fastening element (7) has a projection (8) which is provided with a recess (10) that extends over the axial length of the projection, where a latching element (11) is provided in the recess with an elastic latching arm (12) and with a latching head (13) arranged at a free end of the latching arm. The latching element is received completely in the recess in the axial direction. The fastening element has a base body (9), from which the projection runs.
Patent DE-102012203436-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur rechnergestützten Entwicklung herstellbarer und langlebiger Gusskomponenten
Inventor: WANG QIGUI
IPC: G06F17/50
Filed: 2012-03-05
Abstract: Ein Verfahren und System zum Optimieren eines simulierten Gussteils aus einer Leichtlegierungskomponente. Die Simulation umfasst, dass Komponentenkonstruktionsdaten durch verschiedene Berechnungsmodule geleitet werden, die sich auf Gussteilkonstruktionen, Prozessmodellierung und -optimierung, Materialmikrostruktur und Defekte und Produktverhalten beziehen. Variationen bei der Mikrostruktur und Defekten über verschiedene Maßstäbe mit sehr kleiner Größe werden auf zunehmend größere Maßstäbe ausgedehnt, um zu ermöglichen, dass Strukturverhaltensberechnungen der Gusskomponente derartige Uneinheitlichkeiten in Betracht ziehen. Mindestens einige der Module verwenden einen auf einem Expertensystem beruhenden Ansatz, um die optimierten Ergebnisse zu erreichen. Die Ergebnisse können mit Bedürfnissen des Endbenutzers verglichen werden, um festzustellen, ob eine Neukonstruktion der Werkstückgeometrie oder des Fertigungsprozesses notwendig ist.
Patent DE-102012204968-A1 (DE)
Title: Schwingungsermittlungsverfahren und Schwingungsermittlungsvorrichtung
Inventor: TANAKA TAKAAKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Wenn eine Erzeugung einer Ratterschwingung erkannt wird, berechnet eine Parameterberechnungsvorrichtung (15) einen ersten Frequenzbereich und einen zweiten Frequenzbereich. Eine Ermittlungsgültigkeit wird unter Berücksichtigung einer Rotationsgeschwindigkeitserkennungsauflösung und einer Frequenzauflösung berechnet und basierend auf dem Verhältnis eines Frequenzbereichs einer rotationsperiodisch erzwungenen Ratterschwingung zu einem Frequenzbereich einer regenerativen Ratterschwingung. Es wird basierend auf der Ermittlungsgültigkeit ermittelt, ob die erzeugte Ratterschwingung eine regenerative Ratterschwingung, eine rotationsperiodisch erzwungene Ratterschwingung, oder eine Nut-Passagen-periodisch erzwungene Ratterschwingung ist.
Patent DE-102012206786-A1 (DE)
Title: Hand-held ice scraping device for scraping ice formed on window of car, has scraping unit that is movable partially relative to drive unit that comprises hexagon socket for coupling with portable power tool
Inventor: KALKUS FRANZISKA
IPC: B08B1/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: The hand-held ice scraping device has a scraping unit (12) and a drive unit (14) that are provided to cooperate with a portable power tool (16). The drive unit comprises a hexagon socket (18) for coupling with portable power tool. The scraping unit is movable partially relative to drive unit. The scraping unit is formed as knob-like structure and is made of elastic material. A base structure (20) is provided to connect scraping unit with drive unit. An independent claim is included for hand-held ice scraping system.
Patent DE-102012210417-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für verbesserte Herunterschaltungen mit geschlossener Drosselklappe
Inventor: ATMARAM HARINATH
IPC: F16H61/04
Filed: 2012-06-20
Abstract: Ein Steuersystem für ein Getriebe, das mit einer Maschine gekoppelt ist, umfasst ein erstes, zweites und drittes Modul. Das erste Modul detektiert ein Herunterschalten mit geschlossener Drosselklappe des Getriebes. Das zweite Modul detektiert eine Anforderung für ein Herunterschalten mit anstehender Leistung des Getriebes. Das dritte Modul steuert eine Kupplung des Getriebes, wenn die Anforderung für das Herunterschalten mit anstehender Leistung während des Herunterschaltens mit geschlossener Drosselklappe detektiert wird, wobei das dritte Modul (i) einen auf die Kupplung aufgebrachten Druck vor einem Ende des Herunterschaltens mit geschlossener Drosselklappe auf einen ersten vorbestimmten Druck verringert oder (ii) einen auf die Kupplung aufgebrachten Druck am Ende des Herunterschaltens mit geschlossener Drosselklappe auf einen zweiten vorbestimmten Druck steuert.
Patent DE-102012212533-A1 (DE)
Title: Electronic circuit for use in battery management system, has electronic components, where two of electronic components are designed as digital potentiometers while remaining electronic components are designed as impedances
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R15/04
Filed: 2012-07-18
Abstract: The circuit (20) has multiple electronic components (1) electrically connected with each other in a strand (15), which comprises two ends (14, 16). The electronic components are laid between inputs of voltage comparator circuits (10, 12) i.e. operational amplifiers, connected with the strand. Outputs of the voltage comparator circuits are connected between the electronic components with the strand. Two of the components are designed as digital potentiometers i.e. rheostats, while the remaining components are designed as impedances. The potentiometers are actuated by a microcontroller.
Patent DE-102012212570-A1 (DE)
Title: Method of operating conveying and dosing system of liquid medium, involves performing rinse within conveying and dosing system during heating of conveying and dosing system by heating device according to thawing out mediums in system
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-07-18
Abstract: The mediums are conveyed from tank over an activation of feed pump with closed metering unit and the device for the back promotion of the mediums is activated. A rinse is made within the conveying and dosing system during heating of the conveying and dosing system by heating device according to thawing out mediums in the system. An independent claim is included for computer program product for operating conveying and dosing system.
Patent DE-102012212958-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation von Fahrzeugdaten eines Fahrzeugs
Inventor: TESKE JULIUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-24
Abstract: Es wird automatisiert ermittelt, ob sich ein Fahrzeug in einem vorgegebenen Umgebungsbereich (DEF) einer Serviceeinrichtung befindet. Falls dies erkannt wurde, wird über eine Kommunikationsschnittstelle des Fahrzeugs eine vorgegebene Menge an Fahrzeugdaten bereitgestellt zur Übertragung an eine Fahrzeugdatensammeleinrichtung. Die von der Fahrzeugdatensammeleinrichtung empfangene Menge an Fahrzeugdaten wird zumindest teilweise an die Serviceeinrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102012213161-A1 (DE)
Title: Turbine für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRUECK MARC
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (1) für eine Brennkraftmaschine, – mit einem eine Einlass- und eine Auslassöffnung aufweisenden Turbinengehäuse (2), – mit einem Gehäuse-Innenraum, welcher von dem Turbinengehäuse (2) umschlossen ist und welcher von einem Abgas aus der Brennkraftmaschine durchströmbar ist, – mit einem in dem Turbinengehäuse (2) um eine eine axiale Richtung (A) definierende Drehachse (D) drehbar gelagerten Turbinenrotor, welcher den Gehäuse-Innenraum in einen mit der Einlassöffnung in Fluidverbindung stehenden Hochdruckbereich und einen mit der Auslassöffnung in Fluidverbindung stehenden Niederdruckbereich (8, 8''') trennt, – mit einem in dem Turbinengehäuse (2) angebrachten Messraum (9), in welchem ein Abgassensor (10) zur Bestimmung wenigstens eines Anteils einer Gaskomponente des in dem Turbinengehäuse (2) geführten Abgases wenigstens teilweise angeordnet ist, – wobei in dem Turbinengehäuse (2) jeweils eine Zuführungsleitung (11) mit einer Zuführungsöffnung (12) und eine Abführungsleitung (13) mit einer Abführungsöffnung (14) zum Zuführen bzw. Abführen von Abgas in bzw. aus dem Messraum (9) integral mit dem Turbinengehäuse (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102012213852-A1 (DE)
Title: Burner for use in combustion chamber of gas turbines, has vortex generating elements which are arranged in air supply- and premixing channel on outer shell in areas between swirl blades
Inventor: PRADE BERND
IPC: F23D14/62
Filed: 2012-08-06
Abstract: The burner has a ring-shaped air supply- and premixing channel that is flowed through in the operation of air and fuel, where the air supply- and premixing channel is formed by an outer shell (5) and a hub (6) and in which multiple swirl blades (7) are arranged. The vortex generating elements are arranged in the air supply- and premixing channel on the outer shell in the areas between the swirl blades. The vortex generating elements are arranged in the flow direction of a stream of an oxygen containing gas upstream the outlet openings for fuel to the outer shell.
Patent DE-102012222254-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund zweier der Stromleitung dienender Bauteile, Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds und Verwendung eines Bauteilverbunds
Inventor: GUENTER FRIEDHELM
IPC: H01M50/522
Filed: 2012-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund (10; 10a; 10b) zweier der Stromleitung dienender Bauteile (1; 2a bis 2e), mit einer in dem ersten Bauteil (1) ausgebildeten Durchgangsöffnung (11) für einen in eine Montagerichtung (30) in die Durchgangsöffnung (11) einführbaren Verbindungsabschnitt (16) des zweiten Bauteils (2; 2a bis 2e), wobei zwischen der Durchgangsöffnung (11) und dem Verbindungsabschnitt (16) zumindest bereichsweise eine kraftschlüssige Verbindung in Form einer Presspassverbindung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Verbindungsabschnitt (16) im eingebauten Zustand in Montagerichtung (30) mit einem Halteabschnitt (13; 13a bis 13e) über das erste Bauteil (1) im Bereich der Durchgangsöffnung (11) hinausragt, und dass der Halteabschnitt (13; 13a bis 13e) zumindest einen gegenüber der Querschnittsfläche der Durchgangsöffnung (11) im Querschnitt reduzierten Bereich (14; 14a; 15; 15b; 15c; 15d; 34, 35) für ein Montagehilfsmittel (21) aufweist.
Patent DE-102013003738-A1 (DE)
Title: Abgasrückführventil
Inventor: BENDER FRANZ
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasrückführventil (1) für eine Brennkraftmaschine mit zwei Abgasfluten, wobei das Abgasrückführventil (1) im geöffneten Zustand eine Verbindung zwischen den Abgasfluten und einer Abgasrückführleitung bildet. Erfindungsgemäß weist das Abgasrückführventil (1) zwei Einströmkanäle (2, 3) auf, welche in eine gemeinsame Ventilsitzeinheit (5) für einen Ventilteller (6) münden, wobei die Ventilsitzeinheit (5) zwei koaxial angeordnete Strömungskanäle (7, 8) aufweist, welche jeweils mit einem Einströmkanal (2, 3) verbunden sind.
Patent DE-102013004109-A1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil und Duschanordnung
IPC: G05D7/01
Filed: 2013-03-11
Abstract: Bei einem sanitären Einbauteil (1) mit einer Mengenreglereinheit (5) und einem eine Durchflussmenge einstellenden, beweglichen Stellelement (6), welches in Steuerverbindung mit einem temperatursensitiven Steuerelement (8) steht, wird vorgeschlagen, eine Rückstellfeder (13) in Strömungsrichtung auf derselben Seite der Mengenreglereinheit (5) wie das Steuerelement (5) anzuordnen und/oder das Steuerelement (8) zur Einnahme wenigstens einer Zwischenposition auszubilden (4).
Patent DE-102013005671-A1 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: SOMMER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul (1) mit einem zumindest einen Gehäuseboden (4) und zwei von dem Gehäuseboden (4) ausgehende Seitenwände (5, 6) umfassenden Airbaggehäuse (2), und mit einem an dem Airbaggehäuse (2) gehaltenen Aufblaselement (3), insbesondere Gasgenerator. Ein optimiertes Airbaggehäuse (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Aufblaselement (3) durch ein Befestigungsmittel (14) an dem Airbaggehäuse (2) gehalten ist und dass das Befestigungsmittel (14) einen Aufnahmekanal (15) und zumindest ein in den Aufnahmekanal (15) eingesetztes Profilelements (16) aufweist.
Patent DE-102013009636-A1 (DE)
Title: Trennmittel und dessen Verwendung für die Herstellung von Polyurethan-Formkörpern
Inventor: SCHNEIDER VALENTINA
IPC: C08G77/18
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trennmittel für die Herstellung von Polyurethan-Formkörpern, welches umfasst: i) zumindest ein Trägermedium ausgewählt aus Wasser und/oder organischem Lösungsmittel, ii) zumindest ein Polysiloxan, das zumindest eine Amino- oder Amidogruppe und zumindest eine Polyalkylenoxid-Gruppe aufweist, und iii) zumindest eine trennaktive Substanz ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polysiloxanen ohne Amino- oder Amidogruppe, Seifen, Ölen und Wachsen; sowie die Verwendung desselben zur Herstellung von Polyurethan-Formkörpern.
Patent DE-102013012398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-07-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit mehreren Zylindern (1), nämlich Verfahren zur Bestimmung eines zylinderselektiven Ölverbrauchs der Zylinder der Brennkraftmaschine, wobei jedem Zylinder (11) der Brennkraftmaschine, für welchen eine zylinderselektive Ölverbrauchsbestimmung durchgeführt werden soll, ein individueller Abgassensor (14) zugeordnet ist, wobei jeder Abgassensor (14) im Betrieb der Brennkraftmaschine für eine definierte Zeitspanne nicht mit Abgas sondern mit einem Referenzgas und anschließend hieran wieder mit Abgas beaufschlagt wird, wobei für jeden Abgassensor (14) ein zylinderindividueller Sensordrift ermittelt wird, und wobei aus dem zylinderindividuellen Sensordrift aller Abgassensoren (14) derjenige Zylinder (11) ermittelt wird oder diejenigen Zylinder (11) ermittelt werden, der oder die relativ zu dem oder jedem anderen Zylinder (11) einen erhöhten Ölverbrauch aufweist oder aufweisen.
Patent DE-102013013019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsanlage und Lagersystem mit einem Kettentrieb
Inventor: SCHÖNUNG FRANK
IPC: B66F9/07
Filed: 2013-08-06
Abstract: Lagersystem mit einem Kettentrieb, aufweisend eine mittels eines Kettenrads antreibbare Kette, wobei ein Speicherboden, insbesondere zur Aufnahme von Transportgütern, von der Kette bewegbar ist und ein Greifwerkzeug von der Kette bewegbar ist.
Patent DE-102013015888-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen eines Kraftstofftanks
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F17C13/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Tankschale (3), die einen Tankinnenraum (2) zur Aufnahme von Kraftstoff (4) einfasst, wobei die Tankschale (3) wenigstens bereichsweise von einer Isolierung (10) umgriffen ist. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen der Tankschale (3) und der Isolierung (10) wenigstens bereichsweise eine an der Tankschale (3) unmittelbar anliegende Phasenwechselschicht (13) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftstofftanks (1).
Patent DE-102013017106-A1 (DE)
Title: Vorrichtungsverbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: KASHIWADA TOMOKAZU
IPC: H01R13/68
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es, leicht Hitze bzw. Wärme abzuleiten, welche von einer wärmeerzeugenden Komponente erzeugt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vorrichtungsverbinder, welcher mit einer Vorrichtung zu verbinden ist und aufzunehmende Anschlüsse 21, um mit aufnehmenden Anschlüssen verbunden zu werden, welche in der Vorrichtung vorgesehen sind, Abschirmkabel 90, welche in einer Richtung verschieden von einer Verbindungsrichtung mit den aufnehmenden Anschlüssen herausgezogen bzw. -geführt sind, einen inneren Leiter 50 für ein elektrisch leitendes bzw. leitfähiges Verbinden der aufzunehmenden Anschlüsse 21 und der Abschirmkabel 90, eine Sicherung 30, welche in dem inneren Leiter 50 angeordnet ist, ein Gehäuse 10, welches aus einem Harz hergestellt ist und einen Aufnahmeraum 14 für ein Aufnehmen der Sicherung 30 im Inneren beinhaltet, und einen wärmeabstrahlenden Gummiabschnitt 40 beinhaltet, welcher angeordnet ist, um eine Luftschicht zu füllen, welche zwischen der Sicherung 30 und der inneren Wand (Sicherungsmontageabschnitt 18) des Aufnahmeraums 14 ausgebildet ist.
Patent DE-102013018953-A1 (DE)
Title: Abnehmbarer Riemenbügel
Inventor: RECKNAGEL GEORG
IPC: F41C23/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es wird ein druckbetätigter abnehmbarer Riemenbügel beschrieben, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Durchlass (6) für einen Riemen (2) an einer Riemenbügelöse (7) durch einen Steg (38) vom Verschlussbolzen (4) getrennt ist.
Patent DE-102013021597-A1 (DE)
Title: Battery module for motor vehicle e.g. electric car, has housing whose inner shell that is mechanically and thermally conductively connected to battery cells, and outer shell is fluid-tightly covers grooves so as to form fluid channels
Inventor: WIESHEU NORBERT
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-12-19
Abstract: The battery module (10) has several battery cells (1) which are arranged and thermally conductively connected to housing (11). The housing is thermally conductively connected to a heat removal system. An inner shell (111) of housing is internally mechanically and thermally conductively connected to the battery cells. An outer shell (112) of housing is fluid-tightly covers the grooves (111') so as to form fluid channels. An independent claim is included for motor vehicle.
Patent DE-102013100168-A1 (DE)
Title: Rastanordnung
Inventor: DRUX MATTHIAS
IPC: E05C17/28
Filed: 2013-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rastanordnung (1), insbesondere für eine Gleitschiene (2) eines Türbetätigers (3), umfassend ein Gleitelement (4) zur Lagerung der Rastanordnung (1) in der Gleitschiene (2), eine Rastvorrichtung (5) zur Verrastung eines in der Gleitschiene (2) linearbeweglich führbaren Gegenelements (31) des Türbetätigers (3) an der Rastanordnung (1), und ein Klemmelement (6) zur Fixierung der Rastanordnung (1) an der Gleitschiene (2), wobei zumindest ein Teilbereich der Gleitschiene (2) zwischen Klemmelement (6) und Gleitelement (4) festklemmbar ist.
Patent DE-102013100727-A1 (DE)
Title: Doppelantriebswellenmotor eines Magnetflussmodulationstyps
Inventor: KUSASE SHIN
IPC: H02K16/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: Bei einem Doppelantriebswellenmotor (1) sind ein Stator (7) und ein Feldrotor (9) auf einer radialen Außenseite eines Magnetmodulationsrotors (11) angeordnet. Der Stator (7) und der Feldrotor (9) sind in einer axialen Richtung des Motors (1) in einer Reihe angeordnet. Diese Struktur erhöht ein Ausmaß einer Wicklungsspule (7b) des Stators (7) und von Magneten in dem Feldrotor (9) und ein Ausgangsdrehmoment des Motors (1). Wenn ein Feldmagnetfluss durch Glieder eines weichmagnetischen Materials in dem Magnetmodulationsrotor (11) geht, hebt diese Struktur, da die Erzeugung und die Aufnahme des Magnetflusses auf einer radial gleichen Seite des Magnetmodulationsrotors (11) auftreten können, einen Wirbelstrom, der in den Gliedern des weichmagnetischen Materials und haltenden Gliedern, die aus einem nichtmagnetischen Metall hergestellt sind und die das Glied des weichmagnetischen Materials straff halten, erzeugt wird, auf. Diese Struktur liefert eine reduzierte axiale Größe des Motors (1) mit einem hohen Leistungsvermögen.
Patent DE-102013102459-A1 (DE)
Title: Einspannschablone für Werkstücke und Verfahren zu deren Bearbeitung
Inventor: MASAKAWA TAKASHI
IPC: B23Q3/06
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine Werkstück-Spannvorrichtung, die dafür ausgelegt ist, ein Werkstück einzuspannen, umfasst eine Grundplatte, ein feststehendes Anschlagteil und ein bewegliches Anschlagteil. Die Grundplatte besitzt eine Tasche, die an der Rückseite einer Werkstück-Befestigungsfläche einen Lufteinlass-Durchgang bildet, und ein Ansaug-Durchgangsloch, das im Inneren die Werkstück-Befestigungsfläche und die Tasche verbindet. Das feststehende Anschlagteil ist auf der Grundplatte angeordnet uns weist eine feststehende Anlagefläche auf, die zu der Form des Werkstücks passt. Das bewegliche Anschlagteil besitzt eine Anlagefläche, die gegenüber dem Werkstück beweglich ist, das gegen die feststehende Anlagefläche des feststehenden Anschlagteils gedrückt wird.
Patent DE-102013106636-A1 (DE)
Title: Optischer Entfernungsmesser
Inventor: DONNER UWE
IPC: G01S17/88
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Entfernungsmesser (10) enthaltend eine Lichtquelle (12) zur Erzeugung eines Lichtstrahls (16). Der optische Entfernungsmesser (10) umfasst einen Detektor (30), welcher das von einem Messobjekt (18) reflektierte Licht (32) detektiert. Eine Auswerteeinheit (34) bestimmt die Entfernung des Messobjekts (18) zu einem Bezugsobjekt (19) aus dem reflektierten Licht (32).
Patent DE-102013107153-A1 (DE)
Title: Reinigungsschacht sowie Verfahren zur dezentralen Regenwasserbehandlung
Inventor: PECHER KLAUS HANS
IPC: C02F1/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungsschacht sowie ein Verfahren zur dezentralen Regenwasserbehandlung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reingungsschacht sowie ein Verfahren zur dezentralen Regenwasserbehandlung zur Verfügung zu stellen, deren Platzbedarf weiter verringert ist und welche dennoch eine möglichst effiziente dezentrale Regenwasserbehandlung ermöglichen. Dazu umfasst ein erfindungsgemäßer Reinigungsschacht (10) zur dezentralen Regenwasserbehandlung folgende Elemente: a) eine Bodenfläche (12), b) mindestens eine sich von der Bodenfläche (12) nach oben erstreckende Seitenwand (14), c) wobei die Bodenfläche (12) und die mindestens eine Seitenwand (14) zusammen einen Grundkörper (16) zur Aufnahme einer zu reinigenden Regenwassermenge bilden, d) mindestens einen Zulauf (18) für die Einleitung von zu behandelndem Wasser, e) Mittel zur Erzeugung einer im Wesentlichen horizontalen Strömung im Bereich des Zulaufs (18), f) mindestens einen Ablauf (20) und g) einem unterhalb des Zulaufs (18) angeordneten Segmentierungsbereich (46), in welchem der Grundkörper (16) über eine Höhe H in eine Vielzahl von Segmenten (38) unterteilt ist.