baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022108015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen, System mit einem Schneidmesser und einer Schneidmesseraufnahme, Verfahren zum Umrüsten der Vorrichtung und Verfahren zum Verändern eines Abstandes zweier Schneidmesser
Inventor: CLÖSSNER STEPHAN
IPC: B65B61/06
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen entlang einer Längsrichtung, mit einer im Betrieb oberen Welle, auf der zumindest ein erstes Schneidmesser angeordnet ist, und einer im Betrieb unteren Welle, auf der zumindest ein zweites Schneidmesser angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zumindest eine Wellenaufnahme mit einer Auflagefläche für die untere Welle definiert und wobei die Vorrichtung ein relativ zu der zumindest einen Wellenaufnahme zwischen einer Freigabeposition und einer Fixierposition bewegbares Fixierelement umfasst, welches dazu ausgebildet ist, in der Freigabeposition die untere Welle zur Herausnahme aus der Wellenaufnahme freizugeben, und in der Fixierposition die untere Welle zumindest in radialer Richtung an der Wellenaufnahme zu fixieren.Die Anmeldung betrifft zudem ein System umfassend eine Schneidmesseraufnahme zur Befestigung an einer im Betrieb unteren Welle einer Vorrichtung zum Zuschneiden von Lebensmittelverpackungen entlang einer Längsrichtung, und einem Schneidmesser zur Befestigung an der Schneidmesseraufnahme, wobei das Schneidmesser eine zentrale Aussparung aufweist, und die zentrale Aussparung derart dimensioniert ist, dass sich das Schneidmesser in zumindest einer bestimmten rotatorischen Ausrichtung entlang der unteren Welle über die Schneidmesseraufnahme hinweg bewegen lässt.
Patent DE-102022111004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Probenbehältern mit einem Greiffinger mit konvex gekrümmter Oberfläche und entsprechender Greiffinger
Inventor: FISCHER ALEXANDER
IPC: B67B7/00
Filed: 2022-05-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1) mit einem Rahmen (3) und einer ersten Greiferanordnung (9), wobei die erste Greiferanordnung (9) einen ersten Greiffinger (15), wobei drei Anlageflächenabschnitte (55, 57, 59) an dem Rahmen (3) befestigt sind und aus einer offenen Konfiguration, in der die drei Anlageflächenabschnitte (55, 57, 59) so voneinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein Probenbehälter (49) angeordnet werden kann, in eine geschlossene Konfiguration, in der die drei Anlageflächenabschnitte (55, 57, 59) so voneinander beabstandet angeordnet sind, dass jeder der Anlageflächenabschnitte (55, 57, 59) an einem entsprechenden Abschnitt einer Außenfläche des Probenbehälters (49) anliegt, wenn dieser zwischen den Anlageflächenabschnitten (55, 57, 59) positioniert ist, und aus der geschlossenen Konfiguration in die offene Konfiguration verbracht werden können, und wobei der erste Greiffinger (15) um eine erste Schwenkachse (31) schwenkbar und lösbar an dem Rahmen (3) befestigt ist, sich von einem ersten Ende (27) hin zu einem zweiten Ende (29) erstreckt, das sich beim Schwenken des ersten Greiffingers (15) um die erste Schwenkachse (31) entlang einer Kreisbahn bewegt, und zwischen dem ersten Ende (27) und dem zweiten Ende (29) eine zumindest abschnittsweise konvex gekrümmte Oberfläche (33) aufweist, die den ersten Anlageflächenabschnitt (55) aufweist und die so zumindest abschnittsweise konvex gekrümmt ist, dass Abstände (37) zwischen der ersten Schwenkachse (31) und Abschnitten (35) der Oberfläche (33) von dem ersten Ende (27) hin zu dem zweiten Ende (29) zunehmen.
Patent DE-102022112595-A1 (DE)
Title: Ausrüstungskorb, Spüleinrichtungskorb und Verfahren zum Spülen
Inventor: PLAPPERT STEFAN
IPC: A62B29/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem einen Ausrüstungsaufnahmekorb für eine Spüleinrichtung, umfassend einen Grundkörper mit einem, vorzugsweise durchlässigen, Bodenbereich sowie insbesondere Seitenwänden, wobei ein Druckgasbehälter insbesondere am Bodenbereich angeordnet ist.
Patent DE-102022116171-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit notfallberichtsfunktion, und server
Inventor: TSUGE MASATOSHI
IPC: G08B23/00
Filed: 2022-06-29
Abstract: Ein Fahrzeug (2) mit einer Notfallberichtsfunktion besitzt eine Fahrzeugkommunikationseinrichtung (33), einen Notfallmeldeschalter (43), eine Nutzerschnittstelle (41, 42) und einen Prozessor (31). Die Fahrzeugkommunikationseinrichtung (33) übermittelt einen Notfallbericht über einen das Fahrzeug (2) betreffenden Notfall zu einen Server (4), um eine Anforderung für Notfallhilfe vorzunehmen. Der Prozessor (31) generiert einen Notfallbericht und veranlasst die Fahrzeugkommunikationseinrichtung (33), den Notfallbericht zu senden, wenn das Fahrzeug (2) von einem Notfall betroffen ist. Wenn der Notfallmeldeschalter (43) von einem Insassen des Fahrzeugs (2) bei Auftreten des Notfalls manuell betätigt wird, präsentiert der Prozessor (31) Notfallkategorien, um es dem Insassen zu ermöglichen, eine Kategorie unter den Notfallkategorien an der Nutzerschnittstelle (41, 42) auszuwählen, und er generiert den auf einer manuellen Betätigung basierenden Notfallbericht über die von dem Insassen ausgewählte Kategorie und veranlasst die Fahrzeugkommunikationseinrichtung (33), den auf der manuellen Betätigung basierenden Notfallbericht zu übermitteln.
Patent DE-102022116936-A1 (DE)
Title: Bedarfsgerechte Kühlung eines BEV
Inventor: HÜTTL MARTIN
IPC: B60K1/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur bedarfsgerechten Kühlung der Leistungselektronik und der E-Maschine eines batterieelektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (BEV).
Patent DE-102022119778-A1 (DE)
Title: Übertragungsleitung, die in einem teil eines chassis einer elektronischen vorrichtung eingebettet ist
Inventor: AP SANTHOSH
IPC: H05K9/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Hier beschriebene spezielle Ausführungsformen stellen eine elektronische Vorrichtung bereit, die so konfiguriert sein kann, dass sie ein Substrat, eine Tastatur und ein Chassis beinhaltet, wobei sich ein Teil des Chassis zwischen dem Substrat und der Tastatur befindet. Eine Übertragungsleitung ist in dem Teil des Chassis zwischen dem Substrat und der Tastatur eingebettet. Bei manchen Beispielen ist der Teil des Chassis zwischen dem Substrat und der Tastatur, der die Übertragungsleitung beinhaltet, eine Stützplatte für die Tastatur.
Patent DE-102022121075-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum ermitteln eines parkplatzes für ein fahrzeug
Inventor: CHEN YIFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-08-19
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich allgemein auf Systeme und Verfahren zum Ermitteln eines Parkplatzes für ein Fahrzeug. In einem beispielhaften Verfahren wird eine Adresse eines Zielorts für ein Fahrtziel an einen Prozessor übermittelt. Der Prozessor identifiziert eine Gruppe von Parkplätzen basierend auf dem Bestimmen einer statistischen Wahrscheinlichkeit, dass mindestens ein Parkplatz in der Gruppe von Parkplätzen zu einem erwarteten Ankunftszeitpunkt des Fahrzeugs an der Gruppe von Parkplätzen verfügbar ist. Die Verfügbarkeit des ersten Parkplatzes wird dann durch den Prozessor zu einem Ankunftszeitpunkt des Fahrzeugs an einer Bereichsgrenze der Gruppe von Parkplätzen geprüft. Der Prozessor kann das Fahrzeug anweisen, von der Bereichsgrenze entweder zum ersten Parkplatz zu fahren, wenn dieser noch verfügbar ist, oder zu einem zweiten Parkplatz, wenn der erste Parkplatz nicht verfügbar ist.
Patent DE-102022127891-A1 (DE)
Title: Airbag-kissen
Inventor: KOH MIN SEOK
IPC: B60R21/231
Filed: 2022-10-21
Abstract: Ein Airbag-Kissen gemäß einer Ausführungsform kann einen Hauptkörper aufweisen, der eine Rückwand mit einer hinteren Verbindungslinie und eine Vorderwand mit einer vorderen Verbindungslinie aufweist, die mit der hinteren Verbindungslinie verbunden und so angeordnet ist, dass sie einem Insassen zugewandt ist, wenn sie durch ein Gas aufgeblasen wird, das in einen zwischen der Vorderwand und der Rückwand gebildeten Innenraum eingeleitet wird, und eine vorstehende Kammer aufweist, die aufgeblasen wird und von der Vorderwand in Richtung des Insassen vorsteht, wobei die vorstehende Kammer mit einer Faltstruktur in einem Zustand versehen ist, in dem ein Teil der Vorderwand gefaltet ist, und die Faltstruktur entfaltet und aufgeblasen wird, wenn der Hauptkörper durch das in den Innenraum eingeleitete Gas aufgeblasen wird.
Patent DE-102022203749-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein elektrisches Antriebssystem, Bremssystem und Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Antriebssystems
Inventor: LOEFFLER RAPHAEL
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine redundante Bremsfunktionalität für ein ganz oder zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug. Hierbei wird das elektrische Antriebssystem zum Abbremsen des Fahrzeugs genutzt, wobei während des Abbremsens die individuellen Radgeschwindigkeiten überwacht werden und eine entsprechende Anpassung des Bremsmoment durch das elektrische Antriebssystem erfolgt.
Patent DE-102022205533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen des kraftstofftyps eines kraftstoffs, der in eine brennkraftmaschine eingespritzt wird
Inventor: SAUERLAND Henning
IPC: F02D19/06
Filed: 2022-05-31
Abstract: Der vorliegende Gegenstand bezieht sich insbesondere auf ein Verfahren und eine Steuereinrichtung (20) zum Bestimmen eines Kraftstofftyps eines Kraftstoffs, der in eine Brennkraftmaschine eingespritzt werden soll, unter Verwendung eines Ansteuerstroms einer Kraftstoffeinspritzdüse (5). Das Verfahren umfasst die Schritte des Messens eines Ansteuerstroms der Kraftstoffeinspritzdüse (5) durch einen Stromsensor (20a), des Bestimmens einer Öffnungsverzögerung der Kraftstoffeinspritzdüse (5) auf der Grundlage des gemessenen Ansteuerstroms durch die Steuereinrichtung (20), des Bestimmens eines Kraftstofftyps des Kraftstoffs, der in die Brennkraftmaschine eingespritzt wird, auf der Grundlage der bestimmten Öffnungsverzögerung durch die Steuereinrichtung (20) und des Setzens der Steuerparameter eines Einspritzsystems (100) gemäß dem bestimmten Kraftstofftyp durch die Steuereinrichtung (20).
Patent DE-102022205788-A1 (DE)
Title: Trennschaltervorrichtung für ein Batteriesystem
Inventor: RIPP BJÖRN
IPC: H03K17/08
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Trennschaltervorrichtung (10) für ein Batteriesystem weist einen Trennschalter (11) auf. Der Trennschalter (11) weist zumindest zwei parallelgeschaltete bidirektionale Halbleiterschalteinheiten (12) auf und die zumindest zwei Halbleiterschalteinheiten (12) weisen jeweils eine Serienschaltung von zwei Metalloxid-Halbleiter-Feldeffekttransistoren, MOSFETs, (T) auf, wobei die Drain-Anschlüsse der zwei MOSFETs (T) miteinander verbunden sind und die Source-Anschlüsse der MOSFETs (T) in beziehungsweise aus der jeweiligen Halbleiterschalteinheit (12) herausführen.
Patent DE-102022206160-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Steuergerät eines Fahrzeugs
Inventor: BALZ STEFAN
IPC: G08C15/00
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) für ein Steuergerät (20) eines Fahrzeugs, mit mindestens einem ASIC-Baustein (12), welcher mindestens einen Analogeingang (AIN1, AIN2, AIN3, AIN4) und mindestens einen Analogausgang (AO1, AO2) aufweist, und mindestens einem Multiplexer (16), welcher mindestens einen elektrisch mit dem mindestens einen Analogeingang (AIN1, AIN2, AIN3, AIN4) verbundenen Ausgang (A1, A2, A3, A4) und mindestens zwei Eingänge (E1A, E2A, E3A, E4A, E1B, E2B, E3B, E4B) umfasst und ausgeführt ist, in Abhängigkeit von mindestens einem Steuersignal einen der mindestens zwei Eingänge (E1A, E2A, E3A, E4A, E1B, E2B, E3B, E4B) elektrisch mit dem mindestens einen Ausgang (A1, A2, A3, A4) zu verbinden, wobei der mindestens eine ASIC-Baustein (12) eine Multiplexerfunktion (14) aufweist, welche ausgeführt ist, das mindestens eine Steuersignal zu erzeugen und über den mindestens einen Analogausgang (AO1, AO2) an mindestens einen Steuereingang (SAB) des mindestens einen Multiplexers (16) auszugeben, sowie ein Steuergerät (20) mit mindestens einer solchen Schaltungsanordnung (10).
Patent DE-102023100093-A1 (DE)
Title: Optimierung der betriebskosten für flotten mit elektrofahrzeugen
Inventor: BNAYA ZAHY
IPC: G06Q50/40
Filed: 2023-01-03
Abstract: Ein System zur Optimierung der Betriebskosten einer Flotte mit Elektrofahrzeugen umfasst eine Befehlseinheit, die so angepasst ist, dass sie selektiv ein Simulationsmodul, ein Abtastmodul und ein Optimierungsmodul ausführt. Die Befehlseinheit ist so konfiguriert, dass sie ein Multi-Agenten-Modell konstruiert, das zumindest teilweise auf historischen Flottenfahrtdaten und Mobilitätsmusterdaten der Flotte basiert. Es werden Routendaten für einen Satz von Flottenaufgaben erhalten, einschließlich Daten zur Ladeinfrastruktur. Die Steuereinheit ist so konfiguriert, dass sie über das Simulationsmodul verschiedene Konfigurationen der Elektrofahrzeuge simuliert, die den Satz von Flottenaufgaben über einen vordefinierten Zeitraum ausführen, teilweise auf der Grundlage des Multi-Agenten-Modells und der Routendaten. Die Steuereinheit ist so konfiguriert, dass sie über das Optimierungsmodul eine optimale Konfiguration aus den verschiedenen Konfigurationen der Elektrofahrzeuge ermittelt. Die optimale Konfiguration minimiert die Investitions- und Betriebskosten der Flotte.
Patent DE-102023101719-A1 (DE)
Title: Ladeadapter zum unterstützen von bidirektionaler energieübertragung zwischen mehreren energieeinheiten
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60L53/16
Filed: 2023-01-24
Abstract: Ladeadapter können als Teil eines bidirektionalen Energieübertragungssystems zum Laden mehrerer Fahrzeuge von einer einzelnen Leistungsquelle bereitgestellt werden. Ein beispielhafter Ladeadapter kann intelligentes Laden mehrerer Fahrzeuge von der Stromquelle durch verschiedene Konfigurationen (z. B. Daisy Chain, Multiplex usw.) und Strategien (z. B. sequentiell, parallel, stufenweise usw.) ermöglichen. Ein Mikrocontroller des Ladeadapters kann als primäre Steuerung des Energieflusses durch ein bidirektionales Energieübertragungssystem dienen, wobei andere verbundene Vorrichtungen, wie etwa die Ladequelle, Fahrzeuge und andere Ladeadapter, dazu konfiguriert sind, als Peripheriesteuervorrichtungen zu fungieren. Der Ladeadapter kann eine wechselstromgekoppelte Ausgestaltung umsetzen, bei der ein gemeinsamer Spannungsbus genutzt wird, um Energie an andere Ladeadapter zu spleißen, um bidirektionale Energieübertragungen zu ermöglichen.
Patent DE-102023108977-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggestützte multimodale reiseplanung und veranstaltungskoordination
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G06Q50/30
Filed: 2023-04-06
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen im Zusammenhang mit multimodaler Reiseplanung und Veranstaltungskoordination. Ein Verfahren kann Folgendes beinhalten: Erfassen, durch eine erste Vorrichtung, basierend auf ersten Standortdaten eines Fahrzeugs, dass das Fahrzeug an einem Zielort für einen Insassen des Fahrzeugs angekommen ist; Erzeugen einer Wegbeschreibung von dem Fahrzeug an dem Zielort zu einer baulichen Anlage an dem Zielort; Präsentieren der Wegbeschreibung; Erfassen eines Bildes des Insassen außerhalb des Fahrzeugs an dem Zielort; Identifizieren von Benutzerinformationen, die dem Insassen am Zielort zugeordnet sind, durch den mindestens einen Prozessor, basierend auf dem Bild; Erfassen eines Desorientierungsereignisses, das dem Insassen zugeordnet ist, basierend auf den Benutzerinformationen und zweiten Standortdaten, die einer zweiten Vorrichtung des Insassen zugeordnet sind; Erzeugen von Anweisungen, die dem Insassen zu präsentieren sind, basierend auf dem Erfassen des Desorientierungsereignisses; und Präsentieren der Anweisungen.
Patent DE-102023110745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern eines fahrzeugs, verfahren zum steuern eines fahrzeugs und steuerprogramm dafür
Inventor: SAKAI SUGURU
IPC: G08G1/14
Filed: 2023-04-26
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung (5) ist versehend mit einer Zuverlässigkeitsbestimmungseinheit (503), die eine Zuverlässigkeit bezüglich eines Eigenfahrzeugorts als ein gegenwärtiger Ort des Eigenfahrzeugs, das in einem Parkplatzes (PP) ist, unter Verwendung eines Erfassungsergebnisses eines Parkbereichs (PS) oder eines geparkten Fahrzeugs (PV) um ein Eigenfahrzeug (C) herum, basierend auf Bilddaten um das Eigenfahrzeug herum bestimmt, die durch eine Kamera (2) aufgenommen werden; und einer Eigenfahrzeugortbestimmungseinheit (504), die bestimmt, ob der Eigenfahrzeugort in dem Parkplatz ist, unter Verwendung eines Bestimmungsergebnisses der Zuverlässigkeit, die durch die Zuverlässigkeitsbestimmungseinheit bestimmt wird.
Patent DE-102023203789-A1 (DE)
Title: Testschaltung für einen Zündwiderstand, Steuergerät für einen Airbag sowie Airbag
Inventor: KARNER RUEDIGER
IPC: G01R27/14
Filed: 2023-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Testschaltung für einen Zündwiderstand eines Airbags, die umfasst: einen Zündwiderstand, eine Stromquellen-Schaltung zur Bereitstellung eines Teststroms zum Testen des Zündwiderstands, eine Ableitstrom-Schaltung zum Empfang des Teststroms, eine Differenzverstärkerschaltung zur Differenzverstärkung einer Spannung an beiden Enden des Zündwiderstands, um einen differentiell verstärkten Spannungsabfall zu erhalten, und eine Analog-Digital-Wandlungsschaltung zur Analog-Digital-Umwandlung des differentiell verstärkten Spannungsabfalls, um ihn an eine Steuereinheit bereitzustellen, so dass die Steuereinheit in der Lage ist, einen Widerstandswert des Zündwiderstands basierend auf dem Spannungsabfall und dem Teststrom zu bestimmen. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Steuergerät für einen Airbag und einen Airbag.
Patent ES-199757-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN CILINDROS DE ESTIRAJE PARA MáQUINA TEXTIL
Filed: 1951-09-26
Abstract: Mejoras en los cilindros de estiraje para maquinaria textil objeto de la patente principal caracterizadas porque el rodillo se mantiene en posición por medio de un trinquete de muelle que encaja en una ranura del huso en el que va montado el rodillo y encaja también en una ranura o muesca de un manguito que rodea el huso o una parte de dicho huso.
Patent ES-336670-A2 (ES)
Title: Novel process for preparation of 11-substituted delta**4,9-gonadiene-3-ones
IPC: C07J41/00
Filed: 1967-02-10
Abstract: A novel 11-R-gona-4,9-dien-3-one (wherein R represents an alkyloxy, aralkyloxy, alkylthio, aralkylthio, thio or azido group) is obtained in a process in which the corresponding 11- hydroxy-gona-4,9-diene-3-one is reacted with an alkanol, aralkanol, alkylthiol, aralkylthiol, a sulphide or alkali metal azide in the presence of a strong acid to yield the desired 11-R-gona- 4,9-diene-3-one. Specified alkanols are methanol, ethanol, iso-propanol or t-butanol and specified alkyl mercaptans are methyl-, ethyl-, propyl- or n-butyl mercaptan. The strong acid may be perchloric, sulphuric, phosphoric or p-toluene sulphonic acid or boron trifluoride. Preferred substituents are a 7[alpha]-methyl group, a 13 -methyl or 13 -ethyl group, the 17-oxo group, a 17 -hydroxy group, a 17 -benzoyloxy group, a 17 -methoxy group or 17 -ethoxy group and a 17 -hydroxy group together with a 17[alpha]-allyl group, a 17[alpha]-ethynyl group or a 17[alpha]- methyl or 17[alpha]-ethyl group. Pharmaceutical compositions containing the above compounds and having hypocholesterolemiant and estrogenic action as well as a hypophysis inhibiting effect are administered orally, perlingually, transcutaneously or rectally.
Patent WO-0146081-A2 (WO)
Inventor: EDLINGER ALFRED
IPC: C04B/
Filed: 2000-12-11
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant de produire des boues marnières et des ciments de boues marnières ou des constituants mixtes pour ciments mixtes à base de marne, d'une basicité CaO/SiO2 < 2,0. Selon ce procédé, il est prévu dans une première étape, de sécher de la marne argileuse ou un mélange de marne et d'argile de basicité < 2,0, de la(le) préchauffer et de la(le) calciner. Dans une seconde étape, le produit obtenu est fondu dans un four de fusion séparé à des températures plus élevées que dans la première étape. La matière fondue est ensuite granulée.
Patent WO-0221135-A2 (WO)
Title: Criblage rapide d'identification des substrats et des modulateurs haute affinite des glycoproteines p
Inventor: SHAROM FRANCES J
IPC: G01N33/68
Filed: 2001-09-11
Abstract: L'invention se rapporte à un nouveau procédé permettant d'identifier des composés qui interagissent avec une glycoprotéine P et consistant à mesurer l'extinction de la fluorescence intrinsèque du tryptophane. Ce procédé peut servir entre autres (1) au criblage de médicaments sélectionnés pour leur capacité à interagir avec une glycoprotéine P; (2) au criblage de modulateurs haute affinité d'une glycoprotéine P; (3) au criblage de médicaments qui sont potentiellement dangereux s'ils sont utilisés en association avec lesdits modulateurs et (4) à la mise en oeuvre d'applications de recherche/criblage.
Patent WO-0028445-A2 (WO)
Title: Systeme et procede de traitement de transactions pour preteurs et assureurs
Inventor: REGAN JOHN F
IPC: G06Q10/08
Filed: 1999-11-03
Abstract: L'invention concerne un système et un procédé de traitement de transactions comprenant un référentiel central d'informations de transactions auquel peuvent accéder divers participants pouvant se trouver dans une grande zone géographique, dans le processus de récupération d'un bien tel qu'un véhicule et accessoires. La mise en interface avec divers systèmes informatiques par un réseau de communication, tel que l'Internet, permet l'échange de données relatives au processus de récupération, ainsi que la coordination centralisée du processus de récupération.
Patent CH-711139-A2 (CH)
Title: Bracelet de montre à maillons.
Inventor: ALEXANDRE BEAUREGARD
IPC: A44C5/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: L’invention concerne un bracelet de montre comprenant une pluralité de maillons (1) articulés entre eux dont un au moins comporte un noyau (10) et une lamelle décorative (2) sur une face du noyau, dite face principale externe, ladite lamelle décorative étant visible lorsque le bracelet est porté, ledit maillon comportant encore un flasque latéral (20), un élément d’arrêt (40), et des moyens de serrage, agencés pour solidariser ladite lamelle décorative sur le noyau. Le flasque latéral comprend une face de sertissage coopérant avec un biseau que comporte la lamelle décorative de manière à exercer sur la lamelle décorative une force tendant à la presser contre la face principale externe et contre l’élément d’arrêt.
Patent WO-9844849-A2 (WO)
Inventor: JOOS ULRICH
IPC: A61B17/80
Filed: 1998-08-25
Abstract: The invention relates to a device with a bone plate (1) and an immobilizing element (100) for temporarily placing thereon, used for fastening in particular fragments of a jawbone. The bone plate (1) has a longitudinal guiding slot (40) which is open on one side or closed on both sides. The immobilizing element (100) has a washer (110) which partially overlaps the bone plate (1), into which washer (110) a fastening screw (120) is inserted, preferably in such a way as to be rotatable and impossible to lose. This screw is intended to be screwed through the guiding slot (40) into a bone fragment. The bone plate (1) advantageously has, at one end, areas (30) with separable, individual elements for length cutting. The device enhances the possibilities for screwing down the bone plate (1), thus guaranteeing better adaptability to the task at hand, and improved rigidity across the edge of the plate (1), while its elasticity across the surface can be increased by low material thickness. The quasi one-piece immobilizing element facilitates handling. A fastening plate is provided for futher reinforcing of the screwed down bone plate (1) and/or for screwing it down on one side. In a second design, the immobilizing element can be screwed laterally, outside the bone plate (1), into the bone fragment beneath it.
Patent WO-9956519-A2 (WO)
Inventor: FREI HERBERT
IPC: D06Q1/00
Filed: 1999-08-26
Abstract: In order to embroider a web of elastic woven fabric, the web is liquid-coated (3). After the coated web (13) is embroidered, the coating substance is removed from the web (15) which is now embroidered.