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Patent DE-102016008378-A1 (DE)
Title: Vertikalschwingsystem für einen Fahrzeugsitz mit einem Abfanggurt
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: B60N2/50
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Vertikalschwingsystem 1 für einen Fahrzeugsitz mit einem unteren Führungsrahmen 2 und einem oberen Führungsrahmen 3 zwischen denen eine Hebelanordnung angeordnet ist, die einen Innenhebel 7 und einen Außenhebel 8 umfasst, die über ein Scherengelenk 16 miteinander verbunden sind, wobei der Innenhebel 7 und der Außenhebel 8 mit dem unteren Führungsrahmen 2 und dem oberen Führungsrahmen 3 jeweils über Loslager und Festlager 10, 11 verbunden sind, wobei am unteren Führungsrahmen 2 eine unterer Quertraverse 5 ausgebildet ist, die an ihrem unteren, dem oberen Führungsrahmen 3 abgewandten Ende einen abgerundeten Umlenkbereich 19 aufweist, wobei das untere Festlager 10 eine untere Achse 9 aufweist, die sich parallel zur unteren Quertraverse 5 erstreckt und dieser gegenüber liegt, wobei am oberen Führungsrahmen 3 eine obere Quertraverse 6 ausgebildet ist, mit einem Gurtband 12; 13, das an der oberen Quertraverse 6 in einem oberen Befestigungsbereich 25 und an der unteren Quertraverse 5 in einem unteren Befestigungsbereich 24 befestigt ist, wobei das Gurtband 12; 13 in seinem unteren Befestigungsbereich 24 in der Form einer Schlaufe ausgebildet ist und dieser untere Befestigungsbereich 24 ein Halteelement 17 umschließt, das mit der unteren Quertraverse 5 verbunden ist, wobei das Gurtband 12; 13 zwischen seinem unteren Befestigungsbereich 24 und seinem oberen Befestigungsbereich 25 über den Umlenkbereich 19 geführt ist und die untere Achse 9 umschließt.
Patent DE-102016015402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems für ein Fahrzeug
Inventor: STEINER MANFRED
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2), wobei mittels zumindest eines Navigationssystems eine Fahrtroute (F1 bis F3) für einen Fahrzeugnutzer von einem Startort (3) zu zumindest einem Zwischenzielort (4) für eine Weiterfahrt mit einem anderen verfügbaren Verkehrsmittel (5 bis 7) geplant und ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden zur Planung und Ermittlung der Fahrtroute (F1 bis F3) Ladezeiten (L1 bis L3) zur Aufladung eines im Fahrzeug (2) angeordneten elektrischen Energiespeichers berücksichtigt.
Patent DE-102016100088-A1 (DE)
Title: Rückhaltebaugruppe für ein Traktionsbatteriezellarray
Inventor: BAEK HYUNG MIN
IPC: H01M2/10
Filed: 2016-01-04
Abstract: Es wird eine Traktionsbatteriebaugruppe bereitgestellt. Die Traktionsbatteriebaugruppe kann ein Array von Batteriezellen, ein Paar Endplatten, einen Riemen und ein Befestigungsverbindungselement enthalten. Jede des Paars von Endplatten kann an entgegengesetzten Enden des Arrays angeordnet sein und Kanten und eine sich zwischen den Kanten erstreckende Aufnahme-nut definieren. Der Riemen kann so bemessen sein, dass er innerhalb der Nut sitzt und sich um das Array und die Endplatten wickelt. Das Befestigungsverbindungselement kann Enden des Riemens derart verbinden, dass die Endplatten die Zellen komprimieren. Die Endplatten können jeweils weiterhin die Aufnahme-nut an einem Mittelgebiet der Endplatten derart definieren, dass sich der Riemen an einem im Wesentlichen mittleren Abschnitt von durch das Array definierten Außenflächen um das Array wickelt.
Patent DE-102016100855-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: SUGAWARA HIROSHI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Beleuchtungssystem enthält mehrere Beleuchtungseinrichtungen 100 und einen Controller 200. Jede der Beleuchtungseinrichtungen 100 enthält: eine Bestimmungseinheit 119, die bestimmt, ob eine vorbestimmte Benutzeroperation, die für einen Teil der Beleuchtungseinrichtungen gemein ist, durchgeführt wird oder nicht; und eine erste Kommunikationseinheit 113, die Adressen von den Teil bildenden Beleuchtungseinrichtungen überträgt, wenn die vorbestimmte Benutzeroperation durchgeführt wird. Der Controller 200 enthält: eine zweite Kommunikationseinheit 215, die Adressen von den Teil bildenden Beleuchtungseinrichtungen empfängt, wenn die vorbestimmte Benutzeroperation durchgeführt wird; einen Speicher 214, der die von der zweiten Kommunikationseinheit empfangenen Adressen hält, in Assoziation mit den den Teil bildenden Beleuchtungseinrichtungen; und eine Sucheinheit 213a, die durch Durchführen einer N-Sektions-Suche unter Verwendung der im Speicher gehaltenen Adressen nach einer Adresse einer Zielbeleuchtungseinrichtung in den den Teil bildenden Beleuchtungseinrichtungen sucht.
Patent DE-102016101755-A1 (DE)
Title: Elementzuführeinrichtung eines Setz-Schweiß-Geräts, ein Setz-Schweiß-Gerät sowie ein Verbindungsverfahren in Form eines mechanisch-thermischen Setz-Schweiß-Prozesses
Inventor: HARTWIG-BIGLAU SERGEJ
IPC: B23K11/30
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt eine Elementzuführeinrichtung eines Setz-Schweiß-Geräts für ein bolzenähnliches Schweißhilfsfügeteil mit Kopf und Schaft. Diese Elementzuführeinrichtung umfasst zwei scherenartig angeordnete Spannbackenhebel, die einen Sacklochkanal mit einer nestartigen Endposition zur Aufnahme des Schweißhilfsfügeteils definieren. Zudem umfasst die Elementzuführeinrichtung ein erstes Stellglied und ein zweites Stellglied, mit dem die nestartige Endposition geeignet im Hinblick auf einen Elektrodenstempel positionierbar ist.
Patent DE-102016103016-A1 (DE)
Title: Bestromungsschaltung, Leuchte und Beleuchtungssystem
Inventor: MISHIMA MASANORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Bestromungsschaltung 1, die einen Strom an ein Festkörper-Leuchtelementmodul (LED-Modul 2) liefert, enthaltend: ein Festkörper-Leuchtelement (LED 21); einen ersten Verbindungsanschluss (221), der mit einem Ende des Festkörper-Leuchtelements verbunden ist, einen dritten Verbindungsanschluss (223), der mit einem anderes Ende des Festkörper-Leuchtelements verbunden ist; und einen zweiten Verbindungsanschluss (222), wobei die Bestromungsschaltung Folgendes umfasst: einen Kennlinien-Detektor (14), der zwischen dem dritten Verbindungsanschluss (223) und dem zweiten Verbindungsanschluss (222) eine Unterbrechung oder einen Kurzschluss detektiert; und einen Leistungscontroller, der einen Strom, der zwischen dem ersten Verbindungsanschluss (221) und dem dritten Verbindungsanschluss (223) des Festkörper-Leuchtelementmoduls geliefert wird, auf einen vorbestimmten Wert größer als Null verstellt, wenn der Kennlinien-Detektor (14) zwischen dem dritten Verbindungsanschluss (223) und dem zweiten Verbindungsanschluss (222) eine Unterbrechung oder einen Kurzschluss detektiert.
Patent DE-102016105599-A1 (DE)
Title: Terahertz-Messvorrichtung zur Vermessung von Prüfobjekten sowie ein Terahertz-Messverfahren
Inventor: THIEL MARIUS
IPC: G01N21/3581
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Terahertz-Messvorrichtung (1) zum Vermessen eines Prüfobjektes (7), die aufweist: eine THz-Sende- und Empfangseinheit (2) zum Aussenden von Terahertz-Strahlung (3) in einem Abstrahl-Raumwinkel (4) entlang einer optischen Achse (A), Empfangen reflektierter Terahertz-Strahlung (8) und Erzeugen einer Signalamplitude (S) als Funktion der Zeit oder Frequenz (t, f), und eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (12) zur Aufnahme und Auswertung der Signalamplitude (S). Hierbei ermittelt die Steuer- und Auswerteeinrichtung (12) aus der Signalamplitude (S) Fehlstellen (10, 110) des Prüfobjektes (7). Es kann insbesondere ein Kernbereich (4a) der ausgesandten von Terahertz-Strahlung (3) ausgeblendet werden. Eine alternative Messanordnung kann ebenfalls durch senkrechte Einkopplung der THz-Strahlung Fehlstellen aufdecken, indem zusätzliche Messpeaks detektiert werden, die nicht der reinen Schichtdickenmessung zugeordnet werden können.
Patent DE-102016107359-A1 (DE)
Title: Schwimmschuh
Inventor: HENNEMANN RAIMUND
IPC: A63B31/11
Filed: 2016-04-20
Abstract: Beschrieben wird ein Schwimmschuh zum Erlernen bzw. zur Unterstützung des Beinschlags für das Brustschwimmen. Der Schwimmschuh hat einen Schuhkörper (12) und eine über eine Gelenkanordnung (18) daran angeschlossene Sohlenklappe (14; 114). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gelenkanordnung (18) eine elastische Lasche (20; 120) aufweist, über die die Sohlenklappe (14; 114) mit dem Schuhkörper (12) verbunden ist, wobei die Lasche (20; 120) die Sohlenklappe (14; 114) elastisch mit Vorspannung an einer Bodenfläche (32) des Schuhkörpers (12) drückt.
Patent DE-102016107849-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine sowie Verfahren zum Aufschneiden von elastischen Strängen, insbesondere Fleischsträngen
IPC: B26D7/32
Filed: 2016-04-28
Abstract: Um Fleischstränge (100), deren Querschnitt sich in ihrem Längsverlauf ändert, in großer Zahl und möglichst schnell zu Gewichts-genauen Scheiben (101, 102) aufzuschneiden, werden erfindungsgemäß mehrere, insbesondere zwei Stränge (100) nebeneinander in je ein Formrohr (2) aufgenommen und je eine separat einstellbare Anschlagplatte (13) geschoben und unabhängig voneinander mittels einem gesteuerten Längs-Pressstempel (4) längs verpresst und vorher der Querschnitt der Formrohre (2) in einer ersten Querrichtung (11.1) gemeinsam und in einer zweiten Querrichtung (11.2) unabhängig voneinander verringert und damit der jeweilige Fleischstrang (100) zu einem konstanten Querschnitt quer-verpresst.
Patent DE-102016110906-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip und Verfahren zur Montage einer Dichtung
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Befestigungsclip zur Befestigung eines Bauteils (11) an einem Träger (12) hat ein Rastelement (14), das mittels mindestens zweier Rastarme (20) in einer Öffnung (26) des Trägers (12) verriegelt werden kann, und ein Spreizelement (16), das relativ zum Rastelement (14) zwischen einer Vormontagestellung, in der die Rastarme (20) sich in einer Vormontagestellung befinden, und einer Befestigungsstellung verstellt werden kann, in der die Rastarme (20) so gespreizt sind, sodass das Rastelement (14) am Träger (12) verrastet ist. Das Rastelement (14) ist mit einer Dichtung (18) versehen. Außerdem weist das Rastelement (14) einen Trägerteller (30) auf, auf den die Dichtung (18) aufgesetzt ist. Das Rastelement (14) stützt die Dichtung (18) in Axialrichtung (A) auf einem Radius, der im Wesentlichen dem Radius eines hauptsächlichen Anlagebereichs (60) entspricht, mit dem die Dichtung (18) am Träger (12) anliegt. Zur Montage der Dichtung (18) auf dem Trägerteller (30) wird die Dichtung (18) von einem Greifer aufgeweitet und über den Trägerteller (30) gestülpt.
Patent DE-102016112372-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung und Verfahren zum Laden eines Fügeelementes
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B23K9/20
Filed: 2016-07-06
Abstract: Fügevorrichtung (12) zum Fügen von Fügeelementen (48) auf Werkstücke (54), mit einer Fügeelement-Halteeinrichtung (32), die dazu ausgebildet ist, ein Fügeelement (48) radial zu halten, und mit einer Ladestiftanordnung (40), die dazu ausgebildet ist, ein Fügeelement (48) axial in eine Halteposition (H) die Fügeelement-Halteeinrichtung (32) zu schieben, und/oder dazu, das Fügeelement (48) während eines Fügeprozesses axial abzustützen, wobei die Ladestiftanordnung (40) einen Ladestift (44) aufweist, der mittels einer Ladestift-Aktuatoranordnung (60) in Richtung der Fügeelement-Halteeinrichtung (32) schiebbar ist. Dabei ist die Ladestiftanordnung (60) dazu eingerichtet, einen Ladestifthub (100, 106) des Ladestiftes (44) zwischen wenigstens zwei Stufen variabel einzurichten, so dass der Ladestift (44) in einer ersten Stufe weniger weit in Richtung der Fügeelement-Halteeinrichtung (32) verschiebbar ist als in einer zweiten Stufe.
Patent DE-102016114216-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für ein Batteriegehäuse eines Fahrzeuges
Inventor: GÜNHTHER ALEXANDER
IPC: H01M10/6553
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Temperiereinrichtung 1 für ein Batteriegehäuse eines elektromotorisch angetriebenen Fahrzeuges, welche Temperiereinrichtung 1 in mehrere Temperierzellen TZ unterteilt ist und jede Temperierzelle TZ eine Wärmetauscherfläche zum Übertragen von Wärme von einem zu temperierendem Batteriemodul 2 in die Temperiereinrichtung oder umgekehrt sowie zumindest einen von der Wärmetauscherfläche beabstandeten Temperiermittelkanal 5 aufweist, der ein- oder auslaufseitig mit einem ersten Temperiermittelsammler und aus- oder einlaufseitig mit einem zweiten Temperiermittelsammler in Fluidverbindung steht, ist dadurch weitergebildet, dass die Temperiereinrichtung 1 einen ersten Temperiermittelsammler 3 und wenigstens einen zweiten Temperiermittelsammler 4, 4.1 aufweist, wobei jede Temperierzelle TZ der Temperiereinrichtung 1 ohne Zwischenschaltung des zumindest einen Temperiermittelkanals einer weiteren Temperierzelle TZ mit seinem zumindest einen Temperiermittelkanal 5 an den wenigstens einen ersten und den wenigstens einen der zweiten Temperiermittelsammler 3; 4, 4.1 angeschlossen ist, sodass bei einer Ausbildung des ersten Temperiermittelsammlers 3 als Zulaufsammler das zugeführte Temperiermittel über die mehreren zweiten, als Rücklaufsammler dienenden Temperiermittelsammler 4, 4.1 abgeführt wird, und/oder sodass bei einer Ausbildung des ersten Temperiermittelsammlers als Rücklaufsammler das über die zweiten, als Zulaufsammler dienenden Temperiermittelsammler zugeführte Temperiermittel über den ersten Temperiermittelsammler abgeführt wird.
Patent DE-102016114439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Leckagen in einem Brennstoffkreis eines Gasturbinenbrennstoffzufuhrsystems
Inventor: FAQIHI BOURIA
IPC: G01M3/24
Filed: 2016-08-04
Abstract: Hierin ist ein Verfahren zum Detektieren einer Leckage an einer Fluidverbindung für ein Brennstoffzufuhrsystem (22) einer Gasturbine (10) offenbart. Das Verfahren enthält das Schließen eines Strömungssteuerventils (40) an einen stromaufwärtsseigen Ende des Brennstoffzufuhrsystems (22) und das Unterdrucksetzen des Brennstoffzufuhrsystems (22) mit einem komprimierten Medium (64) über eine Zufuhr (50) für das komprimierte Medium auf eine Solldruck. Der Solldruck ist geringer als ein Druckschwellenwert eines Absperrventils (58), das stromabwärts von der Zufuhr (50) für komprimiertes Medium und stromaufwärts von einer entsprechenden Brennkammer (24) der Gasturbeine (10) angeordnet ist. Das Verfahren enthält außerdem das Richten eines Empfängerabschnitts (68) einer Ultraschalldetektionseinrichtung (66) in die Nähe von zumindest einem Leitungsverbindungsstück (60) des Brennstoffzufuhrsystems (22), das zwischen dem Absperrventil (58) und einer Brennkammer (24) angeordnet ist, die fluidisch mit dem Brennstoffzufuhrsystem (22) verbunden ist. Das Detektieren eines Anstiegs in einem Geräuschniveau und/oder das Platzgeräusch an den Leitungsverbindungsstücken (60) ist bezeichnend für eine Leckage an dem Leitungsverbindungsstück.
Patent DE-102016117813-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Diagnostizieren eines prozessfluidführenden Stellgeräts und Verfahren zur Diagnose des Zustands eines prozessfluidführenden Stellgeräts
Inventor: KIESBAUER JÖG
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Tragbare Vorrichtung zum Diagnostizieren eines prozessfluidführenden Stellgeräts, wie ein Stellventil, einer prozesstechnischen Anlage, wie eine chemische Anlage, eine Lebensmittel verarbeitende Anlage, ein Kraftwerk oder dergleichen, umfassend eine Identifizierungseinrichtung zum Erfassen einer stellgeräteindividuellen Kennung; und wenigstens eine Schallsensoreinrichtung zum kontaktfreien Erfassen von Schallemissionen des Stellgeräts.
Patent DE-102016118759-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von hohlzylindrischen Körpern sowie Anordnung mit einer Transportvorrichtung und einer Presse
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (12) mit wenigstens einem von einem Förderantrieb (30) angetriebenen Fördermittel (26). Das Fördermittel (26) weist ein mittels Umlenkanordnungen (28) an wenigstens zwei Umlenkstellen gekrümmt geführtes, ringförmig geschlossenes Antriebsteil (27) auf. Das Antriebsteil (27) erstreckt sich in einer Erstreckungsrichtung (E). Mit gleichmäßigem Abstand in Erstreckungsrichtung (E) sind an dem Antriebsteil (27) Halteteile (35) befestigt, die jeweils ein Förderelement (37) tragen. Die Förderelemente (37) bewegen sich bei angetriebenem Antriebsteil (27) entlang einer Förderbahn (B). Die Richtung der Förderbahn (B) wird durch die Erstreckungsrichtung (E) des Antriebsteils (27) bestimmt. In einem Bereich ist die Erstreckungsrichtung (E) des Antriebsteils (27) gekrümmt und die Förderbahn (B) bildet einen ersten Bahnabschnitt (B1). Innerhalb dieses gekrümmt verlaufenden ersten Bahnabschnitts (B1) befindet sich eine Aufnahmestelle (20), an der eine Presse (11) hohlzylindrische Körper (16) an die Transporteinrichtung (12) zum Weitertransport übergibt. Vorzugsweise ist das Antriebsteil (27) derart angetrieben, dass es sich entlang seiner Erstreckungsrichtung (E) mit einer gleichförmigen Geschwindigkeit bewegt.
Patent DE-102016119143-A1 (DE)
Title: Verschiebbare gepäckabdeckung
Inventor: PREZECKI LEONARD GUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Gepäckabdeckungsanordnung für einen Fahrzeugladeraum enthält eine Abdeckungseinziehanordnung und einen Aktuator, der dazu angeordnet ist, die Abdeckungseinziehanordnung gegen eine Fahrzeugsitzlehne zu drücken. Ein flexibles Abdeckungspaneel wird aus der Abdeckungseinziehanordnung ausgebracht und wieder darin eingezogen. Der Aktuator enthält eine Halterungsanordnung, die ein Paar einander gegenüberliegender Halterungen enthält, die jeweils ein Abdeckungseinziehvorrichtungsschwenkstangenende verschiebbar darin aufnehmen. Ferner enthält der Aktuator ein Vorspannelement, das dazu konfiguriert ist, jede Halterung zu der Fahrzeugsitzlehne zu drücken. Ein Stützglied trägt die Halterungsanordnung. Jede Halterung verschiebt sich translatorisch über einen festen Drehpunkt. Das Vorspannelement ist an einem ersten Ende mit einer Halterung und an einem zweiten, gegenüberliegenden Ende mit dem festen Drehpunkt wirkverbunden, um die Gepäckeinziehanordnung gegen eine Fahrzeugsitzlehne zu drücken.
Patent DE-102016119289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachladen eines elektrischen Energiespeichers eines Hybridfahrzeugs, Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug sowie Hybridfahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60L50/10
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachladen eines elektrischen Energiespeichers (11) eines Hybridfahrzeugs (1), das Hybridfahrzeug (1) aufweisend einen Verbrennungsmotor (12), eine erste Elektromaschine (13), eine zweite Elektromaschine (14) und eine Antriebswelle (15), wobei der Verbrennungsmotor (12) und die erste Elektromaschine (13) direkt mechanisch gekoppelt sind, die zweite Elektromaschine (14) und die Antriebswelle (15) direkt mechanisch gekoppelt sind, sowie der Verbrennungsmotor (12) und die Antriebswelle (15) durch eine Getriebevorrichtung (16) variabel mechanisch gekoppelt sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (10) für ein Hybridfahrzeug (1), aufweisend einen elektrischen Energiespeicher (11), einen Verbrennungsmotor (12), eine erste Elektromaschine (13), eine zweite Elektromaschine (14) und eine Antriebswelle (15), wobei der Verbrennungsmotor (12) und die erste Elektromaschine (13) direkt mechanisch gekoppelt sind, die zweite Elektromaschine (14) und die Antriebswelle (15) direkt mechanisch gekoppelt sind sowie der Verbrennungsmotor (12) und die Antriebswelle (15) durch eine Getriebevorrichtung (16) variabel mechanisch gekoppelt sind sowie ein Hybridfahrzeug mit einer Antriebseinheit.
Patent DE-102016119800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verpacken eines thermoelektrischen moduls
Inventor: KIM BYUNG WOOK
IPC: H01L35/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein Verfahren zum Verpacken eines thermoelektrischen Moduls 10 kann aufweisen: ein thermoelektrisches-Modul-Unterbringen, bei dem zumindest ein thermoelektrisches Modul 10 in einem Gehäuse 41, das eine Basis 43 und eine Seitenwand 45 hat, untergebracht wird, ein elektrischer-Draht-Versiegeln, bei dem ein elektrischer Draht 71 des thermoelektrischen Moduls 10 mit einem Versiegelungsrohr 64 versiegelt wird, ein Einbringen eines Binde-Elements 61, bei dem eine Abdeckung 42, die einen Oberseitenabschnitt und eine Seitenwand 46 hat, auf dem Gehäuse 41 platziert wird und ein Binde-Element 61 zwischen der Seitenwand 45 des Gehäuses 41 und der Seitenwand 46 der Abdeckung 42 eingebracht wird, und ein Bonden, bei dem die Seitenwand 45 des Gehäuses 41 und die Seitenwand 46 der Abdeckung 42, die durch das Binde-Element 61 hermetisch versiegelt werden, verbunden werden, wobei das Binde-Element 61 aus einem Harzmaterial gebildet sein kann.
Patent DE-102016119828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer flachleiteranordnung
Inventor: REISSENWEBER DIRK
IPC: H01B13/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Flachleiteranordnung (10), mit den Schritten: Bereitstellen einer elektrisch leitenden Flachleiterschiene (1); Vorgeben von zumindest einem Kontaktierungsbereich (13) an einer Flachleiteroberfläche (2) der Flachleiterschiene (1); Auftragen eines Haftvermittlers (3) an der Flachleiteroberfläche (2) unter Aussparung des zumindest einen Kontaktierungsbereichs (13), wobei der Haftvermittler (3) eine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Flachleiterschiene (1) und einem vorgegebenen Isolationsmaterial begünstigt; Herstellen einer das Isolationsmaterial aufweisenden Isolationsschicht (11) an der Flachleiterschiene (1), nachdem diese mit dem Haftvermittler (3) versehen worden ist; Entfernen eines am Kontaktierungsbereich (13) der Flachleiterschiene (1) hergestellten Abschnitts (12) der Isolationsschicht (11).
Patent DE-102016119923-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung und Motor, der mit derselben ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-10-19
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung, aufweisend eine Nockenwelle (30), einen ersten und einen zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b), an denen jeweils Nocken (71, 72) ausgebildet sind, einen ersten und einen zweiten inneren Halter (80, 81), die eine Drehung der Nockenwelle (30) an den ersten bzw. den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen, ein Schiebergehäuse (90), in das der erste und der zweite innere Halter (80, 81) drehbar eingesetzt sind, einen ersten und einen zweiten Führungsabschnitt (93, 95), die an dem Schiebergehäuse (90) ausgebildet sind, eine Nockenkappe (40), an welcher eine Nockenkappenführung (41) ausgebildet ist, eine Steuerwelle (108) parallel zu der Nockenwelle (30), eine Steuerstange (110), die exzentrisch an der Steuerwelle (108) ausgebildet ist, einen Führungskopf (50), an dem ein Kopfführungsabschnitt (52) ausgebildet ist, einen Steuerabschnitt (100), der die Steuerwelle (108) wahlweise derart dreht, dass das Schiebergehäuse (90) entlang der Nockenkappenführung (41) bewegt wird, und einen Anschlag (120), welcher derart angeordnet ist, dass er die Bewegung des Führungskopfes (50) begrenzt.