baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017571-U1 (DE)
Title: Planetwalzenextrudermodul mit segmentiertem Gehäuse
IPC: B29C48/52
Filed: 2010-07-07
Abstract: Planetwalzenextrudermodul mit einer angetriebenen Zentralspindel, Planetwalzenspindeln und einem umgebenden ortsfesten Gehäuse zur Behandlung eines Einsatzgutes, wobei die Zentralspindel außen verzahnt ist, die Planetwalzenspindeln außen verzahnt sind und das Gehäuse eine Innenverzahnung besitzt, wobei die Verzahnung der Planetwalzenspindeln und die Verzahnung der Zentralspindel miteinander kämmen und wobei die Verzahnung der Planetwalzenspindeln und die Innenverzahnung des Gehäuses miteinander kämmen, so daß die Planetspindeln in dem Gehäuse um die sich drehende Zentralspindel umlaufen und das Einsatzgut zwischen den Zähnen bearbeitet und in Längsrichtung durch den Extruder gefördert wird, wobei die Planetwalzenspindeln an dem in Förderrichtung des Einsatzgutes im Extruder hinteren Ende an einem Anlaufring gleiten, wobei das Gehäuse an beiden Enden mit Flanschen versehen ist, um mit anderen Extrudermodulen oder mit dem Extrusionswerkzeug oder mit dem Extruderantrieb verbunden zu werden, wobei das Gehäuse temperiert ist, wobei das Temperierungsmittel durch das Gehäuse geleitet wird und in...
Patent DE-202010018115-U1 (DE)
Title: Steckerelement mit Verriegelungsabdichtung
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-03-30
Abstract: Steckerelement (2, 2’) eines Steckverbinders (1) für eine durch ein Loch (4) in einer Wand (5) hindurch reichende abgedichtete elektrische Steckverbindung, mit einem Umgehäuse (9, 9’), das einen Innenraum (46) aufweist, der zumindest abschnittsweise eine Gegensteckeraufnahme (45) für ein zum Steckerelement (2, 2’) komplementäres Gegensteckerelement (3) ausbildet, mit einer Verriegelungsvorrichtung (11, 11’), die von außerhalb des Umgehäuses (9) betätigbar und von einer Entriegelungsstellung (T) in eine Verriegelungsstellung (R) beweglich ist, wobei zumindest in der Verriegelungsstellung (R) die Verriegelungsvorrichtung (11, 11’) in den Innenraum (46) reicht und die Gegensteckeraufnahme (45) zumindest abschnittsweise überlappt, und mit wenigstens einem zumindest in einer Endsteckstellung des Steckverbinders (1) am Umgehäuse (9, 9’) anliegenden Dichtelement (18, 18’), durch das die Gegensteckeraufnahme (45) gegenüber der äußeren Umgebung des Steckverbinders (1) abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dichtelement (18, 18’) zumindest in der Verriegelungsstellung (R) zwischen dem Umgehäuse (9, 9’) und der Verriegelungsvorrichtung (11, 11’) abdichtend angeordnet ist.
Patent DE-202010018277-U1 (DE)
Title: Radsatz
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-04-22
Abstract: Radsatz (1) zur Erprobung eines Kraftfahrzeugs bei stillstehenden Reifen, aufweisend eine Felge (3) und eine Nabe (5), die koaxial zueinander angeordnet und drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011003849-U1 (DE)
Title: Werbeträger
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Werbeträger mit einer Tafel (2), die von einem Rahmen (4) umgeben ist und an der Sichtseite von einer transparenten und über den Rahmen (4) befestigten Abdeckung (10) abgedeckt ist.
Patent DE-202011004718-U1 (DE)
Title: Glattwalzkopf
IPC: B24B39/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Glattwalzkopf zum Glattwalzen der ringförmigen Planflächen am Passlager von Kurbelwellen mit Hilfe von zwei zylinderförmigen Glattwalzrollen (20, 30), die eine im Verhältnis zu ihrem Durchmesser mehrfache Länge haben und die parallel zueinander sowie nebeneinander in einem Glattwalzkopfgehäuse (10) drehbar gelagert sind, das um seine Längsachse (3) in die Arbeitsstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Glattwalzkopfgehäuse (10) ein Zentrierstopfen (40) drehfest gelagert ist, der zwei Längsbohrungen (1 und 2) zur Aufnahme der beiden Glattwalzrollen (20 und 30) und von jeweils zwei Axialnadellagern (4 und 21 bzw. 9 und 13) zum Abstützen von jeder Glattwalzrolle (20 und 30) in Richtung von deren Drehachse (5 und 6) aufweist, wobei die beiden Axialnadellager (4 und 21 bzw. 9 und 13) einen axialen Abstand (7 bzw. 8) voneinander haben.
Patent DE-202011005273-U1 (DE)
Title: Sternvierer-Kabel mit Schirm
IPC: H01B7/17
Filed: 2011-04-14
Abstract: Sternvierer-Kabel zum Übertragen von elektrischen Signalen mit mindestens zwei Paaren von elektrischen Leitern (10, 12, 14, 16), wobei jeder Leiter (10, 12, 14, 16) eine Ader (18) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff und einen die Ader (18) radial umgebenden Leitermantel (20) aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff aufweist, wobei die Leiter (10, 12, 14, 16) in einem Querschnitt des Sternvierer-Kabels an den Ecken eines Quadrates angeordnet sind, wobei die Leiter (10, 12, 14, 16) eines Paares an diagonal gegenüberliegenden Ecken des Quadrats angeordnet sind, wobei jeweils vier Leiter (10, 12, 14, 16) gemäß einer Sternvierer-Anordnung mit einem vorbestimmten Verseilungsfaktor miteinander verdrillt sind, wobei ein die zwei Paare von Leitern (10, 12, 14, 16) radial außen umgebender Schirm (22) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Leitern (10, 12, 14, 16) und dem Schirm (22) ein zusätzlicher Isolatormantel (24) aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff angeordnet ist.
Patent DE-202011103276-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-07-11
Abstract: Eingabevorrichtung mit einer in einem Grundlager (3) gelagerten Welle (1) und mit einer Rückstellfeder (11), die die Welle (1) in eine Grundstellung dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder als Schenkelfeder (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202011104835-U1 (DE)
Title: Material zur Verstärkung mechanischer Reize auf die Dermis und Subcutis
IPC: A41D31/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: Material zur Verstärkung mechanischer Reize auf die Dermis und Subcutis sowie Sehnen, Bänder, Gelenkkapseln und Muskeln bei thermisch isolierender Bekleidung und medizinischen, Sport- und veterinärmedizinischen Bandagen, auf das Noppen aus weichem Kunststoff auf eine wärmeisolierende Schicht aus getriebenem Polymer erhaben aufgetragen sind.
Patent DE-202011106586-U1 (DE)
Title: flexible, bituminöse Bohrlochversiegelung
IPC: E01C23/06
Filed: 2011-10-06
Abstract: Flexible, bituminöse Bohrlochversiegelung zur Reparatur und Abdichtung von Probebohrlöchern im Asphalt, dadurch gekennzeichnet, dass eine runde, weiche Bitumenscheibe (1) vorhanden ist.
Patent DE-202011110473-U1 (DE)
Title: Rahmenteil für einen Rahmen
IPC: E06B3/263
Filed: 2011-12-30
Abstract: Rahmenteil (10) für einen Rahmen, der für den Einbau in eine Öffnung (12) einer Wandung (14) vorgesehen ist, wobei das Rahmenteil (10) ein Hohlprofil (16) und wenigstens eine Armierung (18) aufweist, wobei das Hohlprofil (16) wenigstens eine sich in Längsrichtung des Hohlprofils (16) erstreckende zusammenhängende Haupthohlkammer (20) aufweist, wobei die Armierung (18) in der Haupthohlkammer (20) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Haupthohlkammer (20) wenigstens ein an der Armierung (18) vorgesehenes thermisches Isolierungselement (22) aus thermischen Isolationsmaterial (23) angeordnet ist.
Patent DE-202011111040-U1 (DE)
Title: Karabiner, insbesondere Klettersteigkarabiner
IPC: F16B45/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: Karabiner (10; 110), welcher einen Hauptbügel (12; 112) und einen schwenkbar zu diesem gehaltenen Schließhebel (16; 116) umfasst, wobei der Schließhebel in einer geschlossenen Stellung des Karabiners eine Öffnung (21) des Hauptbügels schließt und in einer geöffneten Stellung des Karabiners zu einem Innenbereich (24) des Karabiners hin verschwenkt ist, um die Öffnung (21) des Hauptbügels zu öffnen, wobei der Schließhebel (16; 116) einen Griffabschnitt (36) für mindestens einen Finger eines Benutzers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedenfalls in der geöffneten Stellung des Karabiners zwischen dem Griffabschnitt (36) und dem Innenbereich (24) des Karabiners eine Fingerbarriere (40; 42) angeordnet ist, welche dafür ausgelegt ist, ein Abgleiten des Fingers in den Innenbereich (24) des Karabiners zu verhindern oder/und den Finger vor einem Kontakt mit einem aus dem Innenbereich (24) des Karabiners austretenden Sicherungsmittel zu schützen.
Patent DE-202012012161-U1 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Membranventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (1), der mindestens einen Eingang (3) und einen Ausgang (4) für das Medium, einen Ventilsitz (9), eine gegen diesen andrückbare Membran (11) und einen Ventilraum mit einem Vorraum (12) und einem Rückraum (8) aufweist, der an einer Unterseite (6) des Ventilkörpers (1) vorgesehen und von der Membran (11) und einem Ventildeckel (7) begrenzt ist, einem über einen Magnetkopf betätigbaren Vorsteuerventil (2), das an der dem Ventildeckel (7) gegenüberliegenden Oberseite (17) des Ventilkörpers (1) angeordnet ist und einen mittels eines Dichtkörpers (41) verschließbaren Pilotventilsitz (30) aufweist, dem ein zum Ausgang (4) führender Vorsteuerabgang (22) zugehörig ist und dessen Durchgangsquerschnitt wesentlich kleiner ist als der Durchgangsquerschnitt des Ventilsitzes (9) im Ventilkörper (1), einem Vorsteuerkanal (16), der im mittleren Teil des Ventilkörpers (1) ausgebildet ist und sich vom Rückraum (8) an der Unterseite (6) zur Oberseite (17) des Ventilkörpers (1) erstreckt und zu einem...
Patent DE-202012013063-U1 (DE)
Title: Heckscheibe mit Elektrikschutzbox
IPC: B60J1/18
Filed: 2012-04-04
Abstract: Heckscheibe mit Schutzbox für elektronische Komponenten, umfassend: a. eine an einer Scheibe (2) befestigte Karosserieanbindung (1), b. eine auf der Karosserieanbindung (1) befestigte Schutzbox (4), umfassend einen Schutzbox-Grundkörper (4a) und einen Schutzbox-Deckel (4b), c. eine Umschäumung (3) der Karosserieanbindung (1), wobei die Umschäumung (3) den Schutzbox-Grundkörper (4a) an der Karosserieanbindung (1) abdichtet und fixiert.
Patent DE-202012102429-U1 (DE)
Title: Aufnahmeelement zur Befestigung eines Mahlplattenelements an einem Rotorelement einer Luftwirbelmühle
IPC: B02C13/18
Filed: 2012-07-02
Abstract: Aufnahmeelement (20) zur Befestigung eines Mahlplattenelements (30; 30’) an einem Rotorelement (100) einer Luftwirbelmühle,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Aufnahmeelemente (20) jeweils mit wenigstens einem von der Umfangsaußenseite eingebrachten, radial ausgerichteten Befestigungselement (21) an Aufnahmeplätzen (12.1, ..., 12.n) am Umfang einer Trägerscheibe (10) des Rotorelements (100) zu befestigen sind,  – dass die Mahlplattenelemente (20) jeweils mit wenigstens einem Befestigungselement (31) mit den Aufnahmeelementen (20) verbunden sind,  wobei das Befestigungselement (21) zur Befestigung des Aufnahmeelements (20) an der Trägerscheibe (10) in einer Gewindehülse (23) geführt ist, welche über ein Außengewinde mit einer Bohrung (26) im Aufnahmeelement (20) verbunden ist  und/oder das Befestigungselement (31) zur Befestigung des Mahlplattenelements (30; 30’) an dem Aufnahmeelement (20) in einer Gewindehülse geführt ist, welche über ein Außengewinde mit einer Bohrung (36) im Mahlplattenelement (30; 30’) verbunden ist
Patent DE-202012102914-U1 (DE)
Title: Mit elektrisch betriebenen Leuchtmitteln bestückter Strickschal
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-08-02
Abstract: Strickschal (100), der mit elektrisch betriebenen Leuchtmitteln (110) bestückt ist, die in mindestens einer Reihe angeordnet sind, wobei der Strickschal mindestens zweilagig ist und eine erste Lage (101) aufweist, deren Außenfläche die Vorderseite des fertigen Strickschals bildet, und eine zweite Lage (102) aufweist, deren Außenfläche die Rückseite des fertigen Strickschals bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Strickgewebe des Strickschals (100) mindestens eine Lochmuster-Reihe mit N vorgebbaren Löchern (105) eingearbeitet ist, wobei die Größe und Abstände der Löcher (105) an die Größe und Abstände der Leuchtmittel (110) angepasst sind, die in Reihe auf der Vorderseite einer länglichen Trägerschiene (111) befestigt sind; dass ein Klebestreifen (115) auf der Rückseite der Trägerschiene (111) angebracht ist, wobei der Klebestreifen mindestens doppelt so breit wie die Trägerschiene ist, wodurch der daran angebrachte Klebestreifen über die Längskanten der Trägerschiene herausragt, oder dass die Trägerschiene (111*) mit mindestens einer Klebestreifenfläche (115*) versehen ist, die...
Patent DE-202012103392-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Solarpaneel
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-09-06
Abstract: Halterung für ein Solarpaneel (2) mit einem aus einem Metallblech (4) insbesondere durch ein Umformverfahren hergestellten, einteiligen und insbesondere wannenförmigen Träger (3), der mindestens eine Haltefläche (5) für das Solarpaneel (2) und der an zwei gegenüberliegenden Trägerenden Flansche (6, 7) zur Befestigung des Trägers (3) aufweist, und mit Verbindungsmittel (10), wobei einer der Flansche (6) einen Teil (8) des Verbindungsmittels (10) ausbildet, der geeignet ist, in einen anderen Teil (9) des Verbindungsmittels (10) des gegenüberliegenden Flansches (7) einzugreifen, um so zwei Halterungen (1, 11) zu einem Verbund zusammenzuschließen und fest miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Teil (8) des Verbindungsmittels (10) als Öffnung im insbesondere hinteren Flansch (7) und der andere Teil (9) des Verbindungsmittels (10) als insbesondere biegsame Lasche am insbesondere vorderen Flansch (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung des Kantenbereichs einer mit einem Kantenband versehenen Platte
IPC: B27D5/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Vorrichtung zur durchlaufenden Bearbeitung des Kantenbereichs (3) einer mit einem Kantenband (2) versehenen Platte (1), mit einer einem Profilfräser nachgeordneten Mehrstufenziehklinge (4), die mindestens zwei, einen Spanraum (7) begrenzende und in einer Halterung (5) befestigte Ziehlingen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrstufenziehklinge (4) mindestens einen in den Spanraum (7) mündenden Kanal (10) aufweist, der an ein eine Flüssigkeit aufnehmendes Behältnis (12) und einen Druckerzeuger (13) angeschlossen ist.
Patent DE-202013002087-U1 (DE)
Title: Stilltuch multifunktional
IPC: A41D1/215
Filed: 2013-03-05
Abstract: Stilltuch zum Schutz vor Blicken beim Stillen, dadurch gekennzeichnet, dass es in praktische Handtuchgröße (ca. 50 × 90 cm) hergestellt ist.
Patent DE-202013002177-U1 (DE)
Title: Vorhangrolle
IPC: A47H13/10
Filed: 2013-03-07
Abstract: Vorhangrolle, die auf einem Rundprofil läuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine zur Oberseite des Rundprofils formschlüssige Tragrolle (1) und eine untere Rolle (2), die das Herunterfallen vom Profil verhindert, auf Achsen gelagert sind, deren gemeinsamer Halter über ein Gelenk (3) mit dem Teil verbunden ist, an dem der Vorhang hängt.
Patent DE-202013100058-U1 (DE)
Title: Sitzkissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2013-01-07
Abstract: Sitzkissen (1) mit einem flachen Kern (2) aus geschäumtem Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass auf der einen Seite (U) des Kerns (2) eine Kunststofffolie (3) und auf der anderen Seite (O) eine textile Schicht (4) angeordnet ist, wobei die Kunststofffolie (3) mit der textilen Schicht (4) randseitig verbunden ist.
Patent DE-202013103994-U1 (DE)
Title: Markise zum Abschatten eines Bodenabschnitts
IPC: E04F10/06
Filed: 2013-09-05
Abstract: Markise zum Abschatten eines Bodenabschnitts, umfassend  – eine Aufrolleinrichtung (12) zum Auf- und Abrollen eines Markisentuchs (14),  – eine Fallstange (20) zum Bewegen eines ersten Abschnitts (43) des Markisentuchs (14), und  – ein an der Aufrolleinrichtung (12) und an der Fallstange (20) befestigbarer erster Tragarm (18), mit welchem die Fallstange (20) wahlweise im Wesentlichen parallel von der Aufrolleinrichtung (12) weg und zu ihr hin bewegbar ist,  gekennzeichnet durch  – eine an der Fallstange (20) anbringbare weitere Fallstange (30) zum Einspannen des freien Endes (21) des Markisentuchs (29) und zum Bewegen eines zweiten Abschnitts (45) des Markisentuchs (14), und  – einen an der Fallstange (20) und an der weiteren Fallstange (30) befestigbaren zweiten Tragarm (32), mit welchem die weitere Fallstange (30) wahlweise im Wesentlichen parallel von der Fallstange (20) weg und zu ihr hin bewegbar ist, wobei der erste Abschnitt (43) und der zweite Abschnitt (45) des Markisentuchs (14) einen Winkel (α) zueinander einschließen.
Patent DE-202014001291-U1 (DE)
Title: Baby-Sitzkissen aus Schaumstoff
IPC: A47C3/16
Filed: 2014-02-14
Abstract: Der Schutzanspruch des Baby-Sitzkissen besteht darin, daß Breite und Tiefe des Sitzkissens einen festen Halt der Sitzfläche bilden.
Patent DE-202014001939-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Handhabungsrvorrichtung zur Handhabung von Teilen, insbesondere großvolumigen Werkstücken, mit mindestens zwei einander gegenüberliegend an einem Horizontalträger relativ zueinander verfahrbaren Greifermodulen, die motorisch angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsvorrichtung modular aufgebaut ist und zumindest aus einem den Horizontalträger bildenden Trägermodul und mindestens zwei Greifermodulen als modular zusammenstellbaren Bauteilen besteht.
Patent DE-202014002270-U1 (DE)
Title: Moderationskartenhalter
IPC: B42F7/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Moderationskartenhalter umfassend ein plattenförmiges, im Wesentlichen steifes Auflageelement (12; 112; 212; 412; 512; 612; 712; 812; 912) mit einer Vorderseite (14), die eine im Wesentlichen glatte, als Schreibfläche geeignete Oberfläche aufweist und ein leistenförmiges Stützelement (16; 216; 516; 616; 716), das im unteren Abschnitt des Auflageelements (12; 112; 212; 412; 512; 612; 712; 812; 912) an dem Auflageelement (12; 112; 212; 412; 512; 612; 712; 812; 912) befestigt ist und über die Vorderseite (14) des Auflageelements (12; 112; 212; 412; 512; 612; 712; 812; 912) hinausragt, wobei der Moderationskartenhalter mit einer Hand haltbar ist.
Patent DE-202014003743-U1 (DE)
Title: Service Box für Babys und Kinder
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-05-03
Abstract: Die Servicebox einschließlich den unter Punkt 1.0 sowie 1.1 beschriebenen Komponenten, Inhalt sowie die äußerliche Gestaltung. Für den Kundenservice in Wickelräumen und sanitäre Einrichtungen. Die Service Box für den Verkauf an Drogerien, Einzelhandel oder an Tank- und Rastplätze. dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein sortiertes Packet handelt was für den einmaligen Gebrauch in der nach Bedürfnisse der Verwender als Service der Betreiber oder auch in dem Einzelhandel verwendet werden kann, durch die auf Kinder abgestimmte Gestaltung, Form und gekennzeichnete Oberfläche durch entsprechende Motive.
Patent DE-202014004350-U1 (DE)
Title: Universalaufbauplattform für Hochsitze und Kanzeln
IPC: A01M31/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Universalaufbauplattform zur Aufnahme von Standfüßen und Brüstungspfosten, die in Befestigungshülsen montierbar sind. dadurch gekennzeichnet, das die Universalaufbauplattformen (1) und (1.a) zur Aufnahme von Standfüßen (2), Brüstungspfosten (2.a) und der sicheren Befestigung einer Aufstiegsleiter aus Metall (3) dienen. Sie sind händisch transportierbar und durch eine Einzelperson aufstellbar, mit einer hohen Kombinierbarkeit der Aufbauten.
Patent DE-202014004992-U1 (DE)
Title: Aluminiumbeutel mit Verschlussklipp für Zwei -Komponentenkleber für Hufverklebung zur Einmal-Anwendung
IPC: B65D81/32
Filed: 2014-06-13
Abstract: Der Aluminiumschlauch mit Kunststoffklammer, möchte ich als Handmischverpackung sowie gleichzeitigen als Mischbehältnis Einheit schützen lassen.
Patent DE-202014007016-U1 (DE)
Title: Betätigungselement und dieses aufweisende Schaltoberfläche
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-09-02
Abstract: Betätigungselement aufweisend eine Interaktionsschicht (3) und zumindest einen mit dieser zusammenwirkenden kapazitiven Messsensor (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Interaktionsschicht (3) dem Messsensor (1, 2) gegenüberliegend mit einer metallisch anmutenden Beschichtung (4) versehen ist, wobei die Interaktionsschicht (3) einerseits und die Beschichtung (4) andererseits jeweils solche elektrische Leitfähigkeitseigenschaften und solche magnetische Eigenschaften aufweisen, die in Kombination das elektrische Feld des kapazitiven Messsensors (1, 2) nicht abschirmen.
Patent DE-202014007348-U1 (DE)
Title: Besondere Umkartons für kosmetische Mineralpuder
IPC: B65D85/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Umkartons für transparente Dosen mit farbigen Mineralpudern dadurch gekennzeichnet, dass ein Seitenteil eine beliebige Stanzung/Öffnung bekommt, sodass der Inhalt einsichtig wird.
Patent DE-202014008392-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47B39/04
Filed: 2014-10-21
Abstract: Kombinationsmöbel (1) – mit einem Sitzmöbel (13) das eine um mindestens 30° neigbare Rückenstütze (13.1) aufweist; – mit einer Aufnahmeeinrichtung (2), z. B. einem Möbel oder einem Gestell, die aus einer Nutzerposition (N) gesehen einen mittleren Seitenbereich (2.1) umfasst und die in Arbeitstischhöhe eine Beinauflage ((3) aufweist; – mit einem Tablett (11), das aus einer Nutzerposition (N) gesehen einen mittleren Seitenbereich (11.1) umfasst und – mit einer Schwenkvorrichtung (4), die eine Schwenkstrebe (4.1) aufweist, die einen oberen Schwenkstrebenbereich (4.1.1) umfasst, an bzw. in dem das Tablett (11) mittels eines Kopflagers (6) höhenverstellbar und um eine horizontal ausgerichtete und rechtwinkelig zur Sitzrichtung eines Nutzers (N) verlaufende Achse (6.1) neigbar gehalten ist, wobei das Kopflager wahlweise rechtsseitig oder linksseitig im mittleren Seitenbereich (11.1) des Tabletts befestigt ist und die ein unteres Strebenende (4.1.2) umfasst, an dem ein Basislager (5) mit einer parallel zur Achse (6.1) verlaufenden Achse (5.1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkstrebe (4.1) mittels des Basislagers (5) rechtsseitig bzw. linksseitig im unteren mittleren Seitenbereich (2.1) der Aufnahmeeinrichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014008612-U1 (DE)
Title: Thermisch geschichtete Beladung eines Fluidspeichers
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-11-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur thermisch geschichteten Beladung eines Fluidspeichers (2), umfassend ein Zuführelement (3) für ein einzuspeisendes Fluid (4), wobei das Zuführelement (3) eine Anzahl Öffnungen (5) aufweist, und weiter umfassend wenigstens ein Ventil (6), das mindestens einer der Öffnungen (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zuführelement (3) ein selbsttragendes Konstruktionselement ist und daß das Ventil (6) wenigstens ein elastisch verformbares Ventilelement (7) aufweist und derart ausgebildet ist, daß es ohne einen sonstigen äußeren Antrieb, nur aufgrund von Druckunterschieden auf den beiden Ventilseiten, in Durchlaßrichtung (15) öffnet und sich selbsttätig wieder schließt.
Patent DE-202014009530-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorrichtung zum befestigen an einem Fahrrad
IPC: B62B7/12
Filed: 2014-11-29
Abstract: Fahrbare Vorrichtung (1) bestehende aus ein tragende Körper (4) befestigt auf ein Gestell (5) umfassend mindestens vier Räder und ein Handgriff (8), zum transportieren von Personen und/oder Güter demnächst genannt Transportvorrichtung gekennzeichnet dadurch, dass dieser zur Befestigung an einem Fahrrad (2) mindestens zwei aufeinander zugreifende Schnittstellen aufweist, wovon mindestens einer Schnittstelle (9) sich an die Transportvorrichtung selbst befindet und mindestens einer Schnittstelle (6) sich an oder in die Nähe von die Hinterradachse vom Fahrrad (2) sich befindet.