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Patent DE-102020132034-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzelement für eine Sitzanlage eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: DJERMESTER ROMAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitzelement (16) für eine Sitzanlage (10) eines Kraftwagens, mit einem von einem Bezug (20) überspannten Polsterelement (18), mit einem zumindest bereichsweise in einer Ausnehmung (22) des Polsterelements (18) angeordneten Befestigungselement (24), welches dazu eingerichtet ist, einen Kindersitz zu halten, und mit einem an dem Bezug (20) und/oder dem Polsterelement (18) gehaltenen Abdeckelement (26), welches dazu eingerichtet ist, zwischen einer die Ausnehmung (22) und den in der Ausnehmung (22) angeordneten Bereich des Befestigungselements (24) nach außen überdeckenden Abdeckstellung (28) und einer einen Zugang zu dem Befestigungselement (24) in der Ausnehmung (22) freigebenden Freigabestellung (30) verstellt zu werden.
Patent DE-102020132429-A1 (DE)
Title: Schaumzentrifuge
Inventor: DAUN JOHANNES
IPC: B04B5/12
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaumzentrifuge zur Auftrennung eines Schaums in ein Schaumkonzentrat und einen Gasanteil, umfassend ein topfförmiges Gehäuse (1) mit einem in dem Gehäuse (1) aufgenommenen und drehantreibbaren Flügelrad (2), welches mehrere auf einer Nabe (20) angeordnete radiale Flügel (21) aufweist, die in einem ring-förmigen Pumpabschnitt (13) des Gehäuses (1) umlaufen, wobei das Gehäuse (1) an einem axialen Ende (15) einen Schaumzulauf (10) und am gegenüberliegenden axialen Ende (16) eine Abluftöffnung (11) für den Gasanteil sowie einen tangential aus dem Pumpabschnitt (13) herausführenden Konzentratablauf (12) aufweist, wobei das Gehäuse (1) ausgehend von dem Schaumzulauf (10) eine zylindrische Kreiselkammer (17) und an diese anschließend den Pumpabschnitt (13) aufweist, der gegenüber der Kreisel-kammer (17) einen vergrößerten Querschnitt besitzt und zylindrisch ist und die Flügel (21) jeweils eine in der Kreiselkammer (17) umlaufende Arbeitsfläche (210) sowie eine an die Arbeitsfläche (210) anschließende und in dem Pumpabschnitt (13) umlaufende Pumpfläche (211) umfassen, wobei die Pumpfläche (211) radial weiter außenseitig als die Arbeitsfläche (210) auf dem Flügelrad (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020208796-A1 (DE)
Title: Analog-digital-wandler mit widerstands-digital-analog-wandlern zur referenzspannungsabstimmung
Inventor: GARVIN STACY
IPC: H03M1/10
Filed: 2020-07-15
Abstract: Schaltungen für einen Analog-Digital-Wandler und Verfahren zum Betreiben eines Analog-Digital-Wandlers. Ein Widerstand-Digital-Analog-Wandler (RDAU) weist einen ersten Referenzknoten, der mit einer ersten Stromquelle gekoppelt ist, einen zweiten Referenzknoten, der mit einer zweiten Stromquelle gekoppelt ist, einen Eingangsport, der zum Empfang einer ersten Spannung ausgebildet ist, und einen Ausgangsport auf, der mit einem Puffer gekoppelt ist. Der RDAU ist ausgebildet, um eine zweite Spannung umfassend einen ersten Spannungsversatz gegenüber der ersten Spannung zu erzeugen und die zweite Spannung vom Ausgangsport des RDAU für den Puffer bereitzustellen.
Patent DE-102020208876-A1 (DE)
Title: Aktor, Werkzeugmaschine und Verfahren zum spanenden Bearbeiten
Inventor: RENTZSCH HENDRIK
IPC: B23B25/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung ist auf einen Aktor (1) für die Aufnahme in eine Werkzeugmaschine zum spanenden Bearbeiten eines Werkstückes mittels mindestens eines relativ zum Werkstück bewegbaren Werkzeuges (3) gerichtet, wobei dieser Aktor (1) durch die folgenden Komponenten gebildet wird: einen Schaft (4), der mit dem mindestens einen Werkzeug (3) koppelbar ist, eine aus zumindest einem Festkörpergelenk (6) gebildete Festkörperanordnung (7) zur elastischen Lagerung des Schaftes (4), und eine Einrichtung (8) zur Schwingungsanregung des Schaftes (4) entlang der Längsachse (19) des Schaftes (4). Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auch auf eine mit einem solchen Aktor (1) ausgerüstete Werkzeugmaschine und ein entsprechendes Verfahren zum spanenden Bearbeiten eines Werkstückes unter Verwendung eines solchen Aktors (1).
Patent DE-102020212974-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerze und Brennraum mit Vorkammer-Zündkerze
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammer-Zündkerze (1), mit einem Gehäuse (2) und mit einer Kappe (80), die am brennraumseitigen Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist, die zusammen mit dem Gehäuse (2) eine Vorkammer (81) ausbildet und mindestens eine Bohrung (30) aufweist, mit einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Isolator (3), einer innerhalb des Isolators (3) angeordneten Mittelelektrode (4), und einer Masseelektrode (5), wobei die Masseelektrode (5) und die Mittelelektrode (4) zusammen einen Zündspalt ausbilden. dadurch gekennzeichnet, die Kappe eine Außengeometrie ohne Drehsymmetrie aufweist.Es ist vorgesehen, dass die Kappe eine Außengeometrie ohne Drehsymmetrie aufweist und/oder dass die Außengeometrie der Kappe (80) mindestens ein Strukturelement (77) aufweist, das das Einströmen von Gasen durch die Bohrung (30) in die Vorkammer (81) und/oder das Ausströmen von Gasen durch die Bohrung (30) aus der Vorkammer (81) erleichtert.
Patent DE-102020215021-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit elektrisch kontaktierter Kappe
Inventor: PATAK CHRISTIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanischen Vorrichtung mit einem MEMS-Substrat (10) und einem Kappensubstrat (20), welche an einem Bondrahmen (40) mittels eines eutektischen Bondmaterials (60) miteinander verbunden sind.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass in dem MEMS-Substrat und/oder in dem Kappensubstrat eine Kontaktausnehmung (50) ausgebildet ist, welche an den Bondrahmen angrenzt und wenigstens teilweise mit dem Bondmaterial gefüllt ist, derart, dass eine elektrisch leitfähige Verbindung (55) zwischen einem ersten Bereich (15) des MEMS-Substrats und einem zweiten Bereich (25) des Kappensubstrats gebildet ist.
Patent DE-102021004114-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines strukturellen Mangels eines Straßenbrückenbauwerks
Inventor: HAAG MICHAEL
IPC: G01M7/02
Filed: 2021-08-10
Abstract: Erfindungsgemäß werden von mehreren Fahrzeugen (1), die das Straßenbrückenbauwerk (2) jeweils überfahren, Beschleunigungsdaten mittels Beschleunigungssensoren einer inertialen Messeinheit (3) des jeweiligen Fahrzeugs (1) und zusätzlich Metadaten erfasst. Durch eine Verarbeitung der erfassten Beschleunigungsdaten im jeweiligen Fahrzeug (1) wird ein Schwingungssignal (Sx, Sy, Sz, Ssum) ermittelt. Des Weiteren wird im jeweiligen Fahrzeug (1) zum Normalisieren des Schwingungssignals (Sx, Sy, Sz, Ssum) und Analysieren von Schwingungsfrequenzen (f) eine spektrale Leistungsdichte (SLD) aus dem Schwingungssignal (Sx, Sy, Sz, Ssum) abgeleitet. Zudem werden im jeweiligen Fahrzeug (1) aus der spektralen Leistungsdichte (SLD) lokale Schwingungsmaxima (LSM) über ein Frequenzband abgeleitet. Die lokalen Schwingungsmaxima (LSM) und die Metadaten werden an eine fahrzeugexterne Verarbeitungseinheit übermittelt werden. In der fahrzeugexternen Verarbeitungseinheit werden die von den mehreren Fahrzeugen (1) jeweils abgeleiteten lokalen Schwingungsmaxima (LSM) aggregiert.
Patent DE-102021102335-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit zum Anzeigen einer Reichweite in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNAPPAUF FLORIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung ist eine Anzeigeeinheit mit einem Display und mit einer elektronischen Steuereinheit zum Anzeigen zumindest einer Reichweite oder Restreichweite in einem Kraftfahrzeug abhängig vom Energievorrat mindestens eines Antriebssystems. Insbesondere die Steuereinheit ist durch ein entsprechendes Softwareprogramm (Computerprogrammprodukt) derart ausgestaltet, dass der verfügbare Energievorrat bei Fahrtbeginn als normierte Reichweite mittels der Vorgabe eines definierten Soll-Verbrauchs pro definiertem Streckenabschnitt über der gesamten Strecke bis zu einem Streckenziel angezeigt wird.
Patent DE-102021102359-A1 (DE)
Title: Kanal zum kühlen mindestens einer batteriezelle und verfahren zum ausbilden eines kanals
Inventor: HAHN ALEXANDER
IPC: H01M50/26
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kanal 230, 250 zum Kühlen mindestens einer Batteriezelle 135, 155, 175 umfassend einen ersten Gehäuserahmen 133 und einen zweiten Gehäuserahmen 153, 173, wobei der erste Gehäuserahmen 133 mit dem zweiten Gehäuserahmen 153, 173 verbunden ist, und zwischen dem ersten Gehäuserahmen 133 und dem zweiten Gehäuserahmen 153, 173 durch Form und Materialeigenschaften des ersten Gehäuserahmens 133 und des zweiten Gehäuserahmens 153, 157 ein teilweise fluiddichter Bereich ausgebildet ist und der teilweise fluiddichte Bereich den Kanal 230, 250 bildet, und der Kanal 230, 250 eingerichtet ist, ein Kühlmittel durch den Kanal 230, 250 strömen zu lassen.
Patent DE-102021104270-A1 (DE)
Title: Klauenpol-Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: DAJAKU GURAKUQ
IPC: H02K1/24
Filed: 2021-02-23
Abstract: Es wird ein Klauenpol-Rotor (10) für eine elektrische Maschine (11) angegeben, der Klauenpol-Rotor (10) umfassend eine erste Klauenpolkomponente (13) mit einer ersten Joch-Schaft-Komponente (12), mit welcher mindestens zwei erste Klauenpolfinger (15) verbunden sind, und eine zweite Klauenpolkomponente (14) mit einer zweiten Joch-Schaft-Komponente (17), mit welcher mindestens zwei zweite Klauenpolfinger (16) verbunden sind, wobei sich die ersten Klauenpolfinger (15) von einer ersten Seite (18) des Klauenpol-Rotors (10) in Richtung einer zweiten Seite (19) des Klauenpol-Rotors (10) erstrecken, sich die zweiten Klauenpolfinger (16) von der zweiten Seite (19) in Richtung der ersten Seite (18) erstrecken, und zwischen der ersten Joch-Schaft-Komponente (12) der ersten Klauenpolkomponente (13) und der zweiten Joch-Schaft-Komponente (17) der zweiten Klauenpolkomponente (14) ein Magnet (20) angeordnet ist.
Patent DE-102021105542-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN-HITPASS THORSTEN
IPC: B60N2/36
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Fahrzeugsitz (10) mit einem Sitzteil (11) und einer Rückenlehne (12). Um eine flexible und effiziente Nutzung von Stauraum im Bereich eines Fahrzeugsitzes zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sitzanordnung (1) weiterhin eine Aufbewahrungsbox (20) mit einer in einer Gebrauchsposition der Sitzanordnung (1) das Sitzteil (11) gegen einen Fahrzeugboden (30) abstützenden, schwenkbar mit dem Fahrzeugboden (30) verbundenen Vorderwand (21) sowie Seitenwänden (22) aufweist, wobei die Sitzanordnung (1) durch Hochschwenken des Sitzteils (11) zur Rückenlehne (12) hin in eine Klappposition verstellbar ist, und durch Absenken des Sitzteils (11), Vorschwenken der Rückenlehne (12) und Schwenken der Vorderwand (21) zum Fahrzeugboden (30) hin, in eine Absenkposition verstellbar ist.
Patent DE-102021105626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum linearen Verfahren einer Sanitäreinrichtung
Inventor: BURDA MICHAEL
IPC: E03C1/324
Filed: 2021-03-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum linearen Verfahren einer Sanitäreinrichtung (1), wie z. B. eines Waschbeckens oder eines WCs, umfassend eine Halterung (2) für die Befestigung der Sanitäreinrichtung (1), einen ersten Rahmen (3) und einen zweiten Rahmen (4), wobei die Halterung (2) linear beweglich an dem ersten Rahmen (3) gelagert ist und ein elektrischer Verstellantrieb (5) einerseits an dem ersten Rahmen (3) und andererseits an der Halterung (2) angreift. Der zweite Rahmen (4) ist mit Befestigungselementen für seine gebäudefeste Verankerung versehen, und er umgibt den ersten Rahmen (3). Um die Wartungsmöglichkeiten zu verbessern und die Erreichbarkeit der Komponenten der Sanitäreinrichtung auf der gebäudezugewandten Seite des ersten Rahmens (3) zu verbessern, ist der erste Rahmen (3) über ein Scharnier (6) mit vertikaler Achse (7) schwenkbar an dem zweiten Rahmen (4) gelagert.
Patent DE-102021106749-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerung-änderungsvorrichtung
Inventor: SUGANO KOUJI
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-03-19
Abstract: In einer Ventilzeitsteuerung-Änderungsvorrichtung wird ein Sperrmechanismus, der mit einem Hydraulikdruck eines Hydrauliköls arbeitet, daran gehindert, fehlerhaft zu arbeiten. Die Ventilzeitsteuerung-Änderungsvorrichtung enthält: einen Gehäuserotor (10), der koaxial mit einer Nockenwelle (1) rotiert; ein Flügelrotor (20), der eine Vorschubkammer und eine Verzögerungskammer in Zusammenarbeit mit dem Gehäuserotor definiert und sich integral mit der Nockenwelle dreht; einen Sperrmechanismus (40), der relative Drehung zwischen dem Gehäuserotor und dem Flügelrotor gesperrt und die relative Drehung mit einem Hydrauliköl entsperrt; ein Einführungsöldurchgang (54, 27), der ein Hydrauliköl in den Sperrmechanismus einführt, und ein Öldurchgangsschaltventil (V), das einen Öldurchgang zum Zuführen und Ablassen eines Hydrauliköls in und aus der Vorschubkammer und der Verzögerungskammer schaltet. Der Einführungsöldurchgang (54, 27) wird stromaufwärts von dem Öldurchgangsschaltventil angeordnet.
Patent DE-102021107356-A1 (DE)
Title: Leiterplatte eines Elektromotors zum Antrieb eines Ventilators und Ventilator mit einer derartigen Leiterplatte
Inventor: BRUCKER TOBIAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte eines Elektromotors zum Antrieb eines Ventilators, der einen Stator mit mehreren um eine Motorachse angeordneten Statorzähnen mit Statorwicklungen umfasst, zwischen denen jeweils eine Wicklungsnut ausgebildet ist, wobei die Leiterplatte als Ringteil ausgebildet ist, von dem ausgehend sich mehrere Anschlussstege senkrecht zur Motorachse nach radial außen erstrecken und die Wicklungsanschlüsse der Statorwicklungen elektrisch verbinden, wobei zwischen den Anschlussstegen jeweils frei durchströmbare Aussparungen ausgebildet sind, die geometrisch derart an eine Form der jeweiligen Wicklungsnuten angepasst ist, dass die Wicklungsnuten und die Aussparungen zusammen jeweils einen Strömungskanal für Kühlluft bilden.
Patent DE-102021108432-A1 (DE)
Title: Verfahren und Biegevorrichtung zum Biegen eines Drahtabschnitts für ein Spulenelement einer Drahtspule für eine elektrische Maschine
Inventor: GERSMANN THOMAS
IPC: H02K15/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Biegevorrichtung (9) zum Biegen eines Drahtabschnitts für ein Spulenelement einer Drahtspule für eine elektrische Maschine. Bei dem Verfahren ist Folgendes vorgesehen: Bereitstellen eines ersten Drahtabschnitts in der Biegevorrichtung (9), die ein erstes Biegewerkzeug und ein dem ersten Biegewerkzeug zugeordnetes zweites Biegewerkzeug aufweist, welches mit Hilfe einer Antriebseinrichtung zum Biegen des Drahtabschnitts mittels einer Vorschubbewegung auf das erste Biegewerkzeug zustellbar ist; Bereitstellen von ersten Steuerdaten betreffend das Herstellen eines ersten gebogenen Drahtabschnitts, welcher wenigstens ein Halbzeug für ein erstes Spulenelement bildet, in einer Steuereinrichtung, die zumindest mit der Antriebseinrichtung des zweiten Biegewerkzeugs verbunden ist; und Biegen des ersten Drahtabschnitts zum Herstellen des ersten gebogenen Drahtabschnitts in der Biegevorrichtung (9), wobei hierbei das zweite Biegewerkzeug mittels einer ersten Vorschubbewegung zum Biegen des ersten Drahtabschnitts auf das erste Biegewerkzeug zugestellt und die erste Vorschubbewegung mittels der Steuereinrichtung den ersten Steuerdaten entsprechend gesteuert wird.
Patent DE-102021111181-A1 (DE)
Title: Laststufenschaltermodul, Anordnung aus Laststufenschaltermodul und Leistungstransformator und Verfahren zum Betrieb eines Laststufenschaltermoduls
Inventor: SCHIELE JÜRGEN
IPC: H02P13/06
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laststufenschaltermodul (1, 15), insbesondere leistungselektronisches Laststufenschaltermodul, zur Einstellung eines Übersetzungsverhältnisses eines Leistungstransformators (2) mit wenigstens einer, wenigstens eine Anzapfung (3) bereitstellenden Transformatorwicklung, aufweisend: eine Steuereinrichtung (6), wenigstens einen mittels der Steuereinrichtung (6) zur Einstellung des Übersetzungsverhältnisses des Leistungstransformators (2) wahlweise ein- und ausschaltbaren Stufenschalter (7), und wenigstens eine Klemmschaltung (11) zur Spannungsbegrenzung, die eingerichtet ist, bei Überschreiten eines vorbestimmten Spannungsschwellenwerts einen vorbestimmten Strompfad zur Bestimmung eines vorbestimmten Übersetzungsverhältnisses des Leistungstransformators bereitzustellen.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung aus einem Leistungstransformator (2) und einem Laststufenschaltermodul (1,15) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Laststufenschaltermoduls.
Patent DE-102021114488-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, assistenzsystem und fahrzeug
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: B60T8/172
Filed: 2021-06-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Assistenzsystem (110) ist zum Veranlassen einer automatischen Bremsung mit dem Fahrzeug (100) eingerichtet. Das Verfahren weist die Schritte auf:A) Ausgeben (S1) eines Bremssignals an ein Bremssystem (140) des Fahrzeugs (100) zum Einleiten einer automatischen Bremsung,B) Empfangen (S2) eines für die eingeleitete Bremsung indikativen Sensorsignals,C) Ermitteln (S3) einer Latenz (TL) zwischen dem Ausgeben des Bremssignals und der eingeleiteten Bremsung in Abhängigkeit des ausgegebenen Bremssignals und des erfassten Sensorsignals, undD) Betreiben (S4) des Assistenzsystems (110) auf Basis der ermittelten Latenz (TL).
Patent DE-102021116240-A1 (DE)
Title: Klebstoffzusammensetzung
Inventor: JIMENEZ ANGEL J
IPC: C08K3/34
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klebstoffzusammensetzung, umfassend einen Kautschuklatex, ein Kohlenhydrat und einen Füllstoff, der einen kohlenstoffbasierten Füllstoff und/oder einen silikatbasierten Füllstoff umfasst, sowie die Verwendung einer derartigen Klebstoffzusammensetzung zur Geräuschminderung und/oder Wärmedämmung.
Patent DE-102021116283-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Vorrichtung, Computerprogramm, Verfahren zum Schätzen eines Fahrbahnverlaufs
Inventor: KEIDEL FRANK
IPC: B60W40/06
Filed: 2021-06-23
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Fahrzeug (602), eine Vorrichtung (600), ein Computerprogramm und ein Verfahren (300) zum Schätzen eines Fahrbahnverlaufs unter Verwendung einer den Fahrbahnverlauf beschreibenden Zustandsfunktion und eines Bayes-Filters zum Anpassen der Zustandsfunktion basierend auf Umgebungsmessdaten. Das Verfahren (300) umfasst ein Erhalten (310) von sensorisch erfassten Umgebungsmessdaten, ein Erhalten (320) von Information über eine Unsicherheit zumindest einer der Zustandsfunktion und der sensorisch erfassten Umgebungsmessdaten und ein Anpassen (330) einer eine Dämpfung des Bayes-Filters beeinflussenden Zustandsungenauigkeit basierend auf der Information.
Patent DE-102021119297-A1 (DE)
Title: Kontaktloses Visualisierungssystem für ein Operationsmikroskop für die Augenchirurgie
Inventor: ESSIG JONATHAN
IPC: G02B7/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es wird ein kontaktloses Visualisierungssystem (1) für ein Operationsmikroskop (2) für die Augenchirurgie bereitgestellt, wobei das kontaktlose Visualisierungssystem (1) eine Ophthalmoskopierlupe (3) aufweist, die vor einem Patientenauge (6) positionierbar ist und ein reelles sowie höhen- und seitenverkehrtes Bild des Augenhintergrunds (7) des Patientenauges (6) in eine Zwischenbildebene (8) liefert, die mit dem Operationsmikroskop (2) betrachtbar ist, und wobei die Ophthalmoskopierlupe (3) eine erste und eine zweite Linse (271, 272) aufweist, wobei die erste Linse (271) im vor dem Patientenauge (6) positionierten Zustand näher am Patientenauge (6) ist als die zweite Linse (272),wobei sich von der ersten Linse (271) zur zweiten Linse (272) eine Wandung (30) erstreckt, deren freies Ende (31) als Fassung (32) ausgebildet ist, in der die zweite Linse (272) gefasst ist, und wobei die Fassung (32) mindestens eine Aussparung (50, 51) aufweist, in der der Rand der zweiten Linse (272) freiliegt, um einem Chirurgen Arbeitsraum bereitzustellen.
Patent DE-102021119876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vollelektrischen Öffnen einer Fahrzeugklappe
Inventor: DIEHL HOLGER
IPC: B62D25/12
Filed: 2021-07-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Steuerung eines Schlosses (102) einer Fahrzeugklappe (105) beschrieben. Die Vorrichtung (200) umfasst ein Bedienelement (106), das von einem Nutzer betätigt werden kann, um einen Stromkreis zu schließen, und um dadurch zu bewirken, dass das Schloss (102) der Fahrzeugklappe (105) geöffnet wird. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (200) einen Trennschalter (204), der ausgebildet ist, ein Schließen des Stromkreises durch das Bedienelement (106) zu unterbinden, wenn eine Fahrzeugtür (108) des Fahrzeugs (100) geschlossen ist; und ein Schließen des Stromkreises durch das Bedienelement (106) zu ermöglichen, wenn die Fahrzeugtür (108) des Fahrzeugs (100) geöffnet ist.
Patent DE-102021120093-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruck-berechnungsvorrichtung
Inventor: FUJII KOTA
IPC: F16H61/02
Filed: 2021-08-03
Abstract: Eine Hydraulikdruck-Berechnungsvorrichtung wird auf ein Gangschaltsystem mit einem Getriebe angewendet, das ausgelegt ist, um zwischen einem verbundenen Zustand und einem getrennten Zustand eines Reibeingriffselements in Abhängigkeit von einem Hydraulikdruck von eine Hydraulikschaltung umzuschalten, und ein Hydrauliksteuergerät, das ausgelegt ist, um die Hydraulikschaltung zu steuern. Die Hydraulikdruck-Berechnungsvorrichtung umfasst einen Speicher (95) und einen Prozessor. Der Speicher (95) speichert Teile von Abbildungsdaten von mehreren Phasen, die durch Unterteilen einer Zeitspanne von einem Beginn bis zu einem Ende des Umschaltvorgangs zwischen dem verbundenen Zustand und dem getrennten Zustand des Reibeingriffselements gewonnen werden. Jeder Teil der Abbildungsdaten definiert eine Abbildung. Der Prozessor ist ausgelegt, um, als eine Ausgangsvariable, eine geschätzte Hydraulikdruckvariable auszugeben, die einen Schätzwert eines Ist-Hydraulikdrucks anzeigt, mit dem das Reibeingriffselement von der Hydraulikschaltung beaufschlagt wird.
Patent DE-102021121588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum exakten Dosieren eines Fluides, Dosiersystem sowie Verfahren zum exakten Dosieren eines Fluides
Inventor: ZÖLLER MICHAEL
IPC: B05C11/10
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum exakten Dosieren eines insbesondere pastösen Fluides mit einem Grundkörper, einem mit dem Grundkörper kraftführend verbundenen Kolbenreservoir mit einem Reservoirraum zum Aufnehmen des Fluids, einer am Reservoirraum für das Fluid durchlässig angeordneten Düse zum Ausbringen des Fluids aus dem Reservoirraum des Kolbenreservoirs, sowie eines mittels eines Antriebsmotors angetriebenen und dem Grundkörper zugeordneten Kolbens, wobei der in einem Förderzustand mittels des Antriebsmotors angetriebene Kolben mechanisch in Richtung der Düse auf den Reservoirraum des Kolbenreservoir einwirkt, sodass das Fluid mittels eines durch den Kolben auf das Fluid im Reservoirraum aufgebrachten Drucks aus der Düse ausbringbar ist, wobei der Antriebsmotor ein Schrittmotor ist, sodass im Förderzustand mittels durch einzelne Schritte des Schrittmotors initiierte Förderinkremente ein jeweiliges Dosieren einer definierten Teilmenge des Fluides aus der Düse ermöglicht ist. Weiterhin wird ein Dosiersystem sowie ein Verfahren zum exakten Dosieren eines Fluides vorgeschlagen.