baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124556-A1 (DE)
Title: Standby-unterstützung für ein zusatzgerät einer leuchte
Inventor: HOFINGER CHRISTOPH
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit wenigstens einem schaltbaren Leuchtmittel und einem Zusatzgerät, wobei die Leuchte dazu eingerichtet ist, das Zusatzgerät mit elektrischer Leistung zu versorgen auch wenn das Leuchtmittel ausgeschaltet ist, wobei das Zusatzgerät mit einem elektrischen Netzteil verbunden ist, welches dazu eingerichtet ist, das Zusatzgerät mit elektrischer Leistung zu versorgen, wobei die Leuchte zusätzlich zum Netzteil noch eine weitere Energiequelle aufweist, welche dazu eingerichtet ist, elektrische Leistung für das Zusatzgerät zur Unterstützung des Netzteils aus erneuerbarer Energie zu erzeugen.
Patent DE-102019135426-A1 (DE)
Title: Stator mit versetzen Pins für eine elektrische Maschine
Inventor: DOTZ BORIS
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-12-20
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine (100), umfassend- eine Vielzahl von Pins (21 - 26), die auf konzentrischen Kreisen mit unterschiedlichen Abständen zu einem Statormittelpunkt (M) in Nuten (51 - 58, 71 - 78, 81 - 88) im Stator angeordnet sind, und jeder konzentrische Kreis einen Layer (L1 - L6) bildet;- wobei jeweils sechs Pins (21 - 26) in unterschiedlichen Layer (L1 - L6) miteinander seriell verbunden sind und eine Windung (41 - 43) bilden,- ein erster Pin (21, 27) der Windung (41 - 43) befindet sich in einer ersten Nut (51, 53, 55) im 6n-1 Layer (L5), wobei n eine natürliche Zahl ist;- ein zweiter Pin (22) der Windung (41 - 43) befindet sich in einer zweiten Nut (52, 54, 56) im 6n Layer (L6), wobei die zweite Nut (52, 54, 56) einen ersten radialen Abstand (11) in einer ersten Umfangsrichtung des Stators (1) zu der ersten Nut (51, 53, 55) aufweist;- ein dritter Pin (23) der Windung (41 - 43) befindet sich in der ersten Nut (51, 53, 55) im 6n-2 Layer (L4) ;- ein vierter Pin (24) der Windung (41 - 43) befindet sich in der zweiten Nut (52, 54, 56) im 6n-3 Layer (L3) ;- ein fünfter Pin (25) befindet sich in der ersten Nut (51, 53, 55) im 6-5n Layer (L1);- ein sechster Pin (26) der Windung (41 - 43) befindet sich in der zweiten Nut (52, 54, 56) im 6n-4 Layer (L2) .
Patent DE-102019200740-A1 (DE)
Title: Justierhilfe, drahtlose Verbinderanordnung und Verfahren zum Überwachen einer Position
Inventor: KIELE PATRICK
IPC: G01B7/004
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Justierhilfe, eine drahtlose elektrische Verbinderanordnung, insbesondere für den Einsatz bei implantierbaren Komponenten, und ein zugehöriges Verfahren zum Überwachen der Position einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente mit Bezug aufeinander. Die Justierhilfe (100) weist eine erste Justierelektrodenanordnung (102) auf, die mindestens eine Anregungselektrode (112) und mindestens eine Auswerteelektrode (122) aufweist und an der ersten Komponente anordenbar ist. Eine zweite Justierelektrodenanordnung (108) weist mindestens eine Empfangselektrode (114) und mindestens eine Sendeelektrode (120) auf und ist an der zweiten Komponente anordenbar. Eine Steuer- und Auswerteschaltung ist mit der ersten Justierelektrodenanordnung (102) verbunden, wobei die Steuer- und Auswerteschaltung betrieben werden kann, die Anregungselektrode (112) mit einer Anregungsspannung (116) zu speisen und an der Auswerteelektrode (122) ein Messsignal (124) abzugreifen, das von einem Überdeckungsgrad der ersten und zweiten Justierelektrodenanordnung abhängt.
Patent DE-102019201281-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Trägeranordnung
Inventor: BÖTTCHER MATHIAS
IPC: B81B7/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung 100; 500; 600; 700; 800; 900; 1000), sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Trägeranordnung. Das Verfahren umfasst:- Herstellen einer Schicht (130; 530; 630; 730; 830; 930; 1030) auf einer Oberfläche (120; 520; 620; 720; 820; 920; 1020) eines Trägers (110; 510; 610; 710; 810; 910; 1010), wobei die Schicht einen ersten Bereich (131; 531; 631; 731; 831; 931; 1031) und einen mit dem ersten Bereich zusammenhängenden zweiten Bereich (132; 532; 632; 732; 832; 932; 1032) umfasst, wobei der erste Bereich einen ersten Oberflächenbereich (121; 521; 621; 721; 821; 921; 1021) des Trägers und der zweite Bereich einen zweiten Oberflächenbereich (122; 722; 922) des Trägers abdeckt,- Ablösen des zweiten Bereichs der Schicht von dem Träger, wobei der erste Bereich der Schicht auf dem ersten Oberflächenbereich des Trägers verbleibt und nicht von dem zweiten Bereich getrennt wird, wobei die Schicht im abgelösten zweiten Bereich biegsam ist.
Patent DE-102019209205-A1 (DE)
Title: Manschette für ein Wäschebehandlungsgerät, Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Einstellen eines Spaltmaßes
Inventor: BITTIGAU RAIK
IPC: D06F37/26
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Manschette (25) für ein Wäschebehandlungsgerät (1), das ein Gehäuse (4) und einen darin enthaltenen Laugenbehälter (10) mit einer darin drehbar angeordneten Wäschetrommel (13) aufweist. Die Manschette (25) bildet einen Beschickungskanal (24) zwischen einer gehäuseseitigen Beschickungsöffnung (2) und einer laugenbehälterseitigen Durchgangsöffnung (12) und hat einen Manschettenbereich (42) mit einer Funktionsfläche (36), die in Einbaulage unter Bildung eines Spaltes (40) zu einer ihr zugewandten Fläche (20) der Wäschetrommelfrontseite (15) positioniert ist.Um während des Fertigungsprozesses einen aus dynamischen Gründen und aufgrund bauteilgegebener Toleranzen erforderlichen Mindestspalt zwischen der Funktionsfläche und einer korrespondierenden, zugewandten Fläche einer Wäschetrommelfrontseite (15) einfach, zuverlässig und reproduzierbar einstellen zu können, weist der Manschettenbereich (42) zumindest einen inneren Hohlraum (45) auf, der sich in Umfangsrichtung erstreckt und zumindest teilweise flexibel ausgestaltet ist. Mindestens ein äußerer Zugang (51) mündet in den Hohlraum (45).
Patent DE-102019210336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Lagerbelastung unter Verwendung von Spannungsparametern, um eine Kontaktwinkelschwankung zu berücksichtigen
Inventor: LANG DEFENG
IPC: G01L1/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Belastungsschätzverfahren zum Schätzen einer Lagerbelastung, das in einer elektronischen Steuereinheit (24) einer Lageranordnung implementiert ist, die ein Lager (12) hat, das einen ersten Ring (14), einen zweiten Ring (16) und eine Reihe von Wälzkörpern (18) aufweist, die dazwischen angeordnet sind, wobei einer der Ringe (14) mit zumindest einem Dehnungssensorfühler (20a, 20b, 20c) ausgestattet ist, der dazu ausgebildet ist, Dehnungssignale an die elektronische Steuereinheit (24) zu übertragen.
 Das Verfahren weist auf:
 - Extrahieren einer Forminformation der Kurvenform des Dehnungssignals unter Verwendung von harmonischen Komponenten (u, v) des Dehnungssignals; und
 - Berechnen einer Lagerbelastungsschätzung als eine Polynomfunktion der harmonischen Komponenten (u, v) des Dehnungssignals.
Patent DE-102019210448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Verbauposition eines umfeldüberwachenden Umfeldsensors eines Kraftfahrzeugs, Recheneinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: KOCH NIELS
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-07-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Verbauposition eines umfeldüberwachenden, durch Reflektion an zu detektierenden Objekten messenden Umfeldsensors (1, 1a, 1b), insbesondere Radarsensors oder Lidarsensors, in einem Kraftfahrzeug, umfassend folgenden Schritte:- Bereitstellen eines geometrischen ersten Modells wenigstens einer Komponente des Kraftfahrzeugs, an der der Umfeldsensor (1, 1a, 1b) verbaut werden soll,- Bereitstellen eines geometrischen zweiten Modells in wenigstens einer Detektionsposition relativ zu dem ersten geometrischen Modell in einem Berechnungsraum, wobei das zweite Modell die Oberfläche eines zu detektierenden Objekts (2) beschreibt,- für mehrere Test-Verbaupositionen des Umfeldsensors (1, 1a, 1b) an dem ersten Modell in dem Berechnungsraum, Ermittlung einer eine Flächenausrichtung, die ein maximales Sensorsignal des Umfeldsensors (1, 1a, 1b) in der Test-Verbauposition ermöglicht, beschreibenden Sicht-normale (8) des Umfeldsensors (1, 1a, 1b) für wenigstens einen Ober-flächenabschnitt (7) des zweiten Modells in Abhängigkeit der Test-Verbauposition und einer Bewertungsinformation für den Oberflächenabschnitt (7) in Abhängigkeit eines Vergleichs der Oberflächennormale mit der Sichtnormalen (8),- Anzeige der Bewertungsinformation und/oder Bewertung der Test-Verbaupositionen anhand ihrer Bewertungsinformation durch Ermittlung eines Bewertungswertes für jede Test-Verbauposition.
Patent DE-102019211333-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Leiterbahn, zur Fertigung eines Elektronikmoduls und Elektronikmodul
Inventor: STEGMEIER STEFAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-07-30
Abstract: Bei dem Verfahren zur Fertigung mindestens einer elektrisch leitfähigen Leiterbahn wird die mindestens eine Leiterbahn mittels thermischen Sprühens porös gebildet.Das Elektronikmodul ist mittels eines solchen Verfahrens gefertigt.
Patent DE-102019212317-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend eine Kombination pflanzlicher Proteine und Peptide
Inventor: LANGE PEER
IPC: A61K9/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, insbesondere zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel, als Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs oder als funktionelles Lebensmittel, enthaltend die Komponenten Erbsenproteinisolat, Pflanzenprotein-Hydrolysat und gegebenenfalls mindestens eine weitere Komponente, ausgewählt aus einer Gruppe, zumindest umfassend Kürbiskernprotein, Haferkleie, Sanddornpulver und/oder Acerolapulver. Die erfindungsgemäße Zusammensetzung vereint die Vorteile einer schnellen und einer langsamen Verdaulichkeit, die sich insbesondere positiv auf ernährungs- und alterungsbedingtes Übergewicht und Muskelschwund auswirken.
Patent DE-102019212536-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallvorrichtung und Abstandshalter für Flüssigkristallanwendungen
Inventor: VEREDAS RAMIREZ FRANCISCO JAVIER
IPC: G02F1/1333
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkristallvorrichtung mit einer ersten und zweiten Scheibe und einer Flüssigkristallschicht (LC), um zwischen der ersten und zweiten Scheibe vorgesehen ist. Die Flüssigkristallschicht (LC) ist mit einer Abstandshalterschicht (SP) verbunden und die Abstandshalterschicht (SP) weist eine Vielzahl von Strukturerhebungen (E) auf, welche entlang der Fläche der Abstandshalterschicht (SP) verteilt sind.
Patent DE-102019212743-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlagen-Radialkolbenpumpe
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/18
Filed: 2019-08-26
Abstract: Bei einer Fahrzeugbremsanlagen-Radialkolbenpumpe (12) mit einem verschiebbar gelagerten Radialkolben (16), der an einer seiner Stirnseiten (30) mittels eines Exzenters (22) bewegbar ist, ist erfindungsgemäß an der Stirnseite (30) des Radialkolbens (16) eine Tasche (36) zum Aufnehmen von Schmierfluid ausgebildet.
Patent DE-102019214694-A1 (DE)
Title: Gas-empfindliches Hall-Bauelement
Inventor: BREUER WERNER
IPC: G01N27/72
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein chemisch-empfindliches Hall-Bauelement weist ein Substrat; eine chemisch-empfindliche Schicht, die auf dem Substrat angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, wirksam mit Atomen oder Molekülen eines gasförmigen oder flüssigen Fluides zu interagieren; erste Elektroden, die mit der chemisch-empfindlichen Schicht verbunden sind und die dazu ausgebildet sind, einen Sensorstrom entlang einer ersten Richtung durch die chemisch-empfindliche Schicht zu führen; und zweite Elektroden auf, die mit der chemisch-empfindlichen Schicht verbunden sind und die dazu ausgebildet sind, eine Hall-Spannung entlang einer zweiten Richtung an der chemisch-empfindlichen Schicht abzugreifen.
Patent DE-102019216581-A1 (DE)
Title: Ventil mit Steuerelement in Form einer Folie
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-10-28
Abstract: Es ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1 vorgesehen, wobei das Gehäuse 1 mindestens eine Gruppe mit mindestens zwei Fluiddurchlässen 11 ausbildet. Weiterhin umfasst das Ventil ein innerhalb des Gehäuses 1 angeordnetes Steuerelement in Form einer Folie 2, wobei die Folie 2 mindestens eine Ventilöffnung 12 ausbildet, über die eine fluidleitende Verbindung zwischen den Fluiddurchlässen 11 der Gruppe herstellbar ist. Gekennzeichnet ist ein solches Ventil dadurch, dass die Folie 2 für ein Verschieben der Ventilöffnung 12 entlang einer Längsrichtung der Folie 2 auf zumindest eine Welle 3, 4 auf- und abwickelbar ist.
Patent DE-102019216936-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe und Arbeitsmaschine
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K17/12
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsverzweigungsgetriebe (28), umfassend einen Ölsumpf (64), einen ersten Variator (36), einen zweiten Variator (38) und eine Ölzufuhreinrichtung (46), wobei mittels der Ölzufuhreinrichtung (46) der erste Variator (36) und der zweite Variator (38) mit Kühlöl aus dem Ölsumpf (64) versorgbar sind. Das erfindungsgemäße Leistungsverzweigungsgetriebe (28) zeichnet sich dadurch aus, dass unterhalb des ersten Variators (36) eine erste Ölpumpe (55) und unterhalb des zweiten Variators (138) eine zweite Ölpumpe (56) angeordnet ist, welche dazu ausgebildet sind, dem ersten Variator (36) und dem zweiten Variator (38) zuvor zugeführtes Kühlöl wieder in den Ölsumpf (64) zu fördern. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Arbeitsmaschine.
Patent DE-102019217223-A1 (DE)
Title: Lasergraviererspiegel-Einstellsystem
Inventor: CROWELL CHRISTOPHER R
IPC: B23K26/042
Filed: 2019-11-07
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet ein Lasergravursystem einen Laser-Sender und eine Linsenbaugruppe, die dazu ausgelegt ist, einen gesendeten Laserstrahl auf ein durch eine Arbeitsstückstützfläche gestütztes Arbeitsstück zu fokussieren. Ein Schienensystem stützt eine Basis bewegbar, die im Gegenzug einen Spiegel und eine Kamera stützt. Eine Steuerung ist funktionsfähig mit der Kamera verbunden und ist dazu ausgelegt, in einem Speicher gespeicherte Programmanweisungen auszuführen, um erste Bilddaten von der Kamera zu erhalten, die einen ersten Ort des Laserstrahls auf dem Spiegel angeben, wenn sich die Kamera und der Spiegel an einem ersten Schienensystemort befinden, zweite Bilddaten von der Kamera zu erhalten, die einen zweiten Ort des Laserstrahls auf dem Spiegel angeben, wenn sich die Kamera und der Spiegel an einem zweiten Schienensystemort befinden, und ein Spiegeleinstellsignal für den Spiegel basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal auszugeben.
Patent DE-102019218347-A1 (DE)
Title: Modulare Drehspiegelvorrichtung
Inventor: GREINER ALEXANDER
IPC: G02B7/182
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird eine modulare Drehspiegelvorrichtung (1) für einen Laserscanner mit mindestens zwei Spiegelelementen (2, 3), die dazu eingerichtet sind, einen einfallenden Laserstrahl zu reflektieren, und mit einem Antriebselement (8), das dazu eingerichtet ist, die Spiegelelemente (2, 3) um eine gemeinsame Drehachse zu drehen, angegeben. Dabei sind die zwei Spiegelelemente (2, 3) mittels mindestens eines Trägerelements (5, 6) miteinander verbunden.Ebenso wird ein LiDAR-Sensor mit einer derartigen modularen Drehspiegelvorrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102020001168-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial für Wabenstruktur, äußere periphere Beschichtung der Wabenstruktur und Wabenstruktur mit äußerer peripherer Beschichtung
Inventor: KIMURA KEISUKE
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-02-21
Abstract: Beschichtungsmaterial für eine Wabenstruktur, wobei das Beschichtungsmaterial enthält: von 1 Masse-% bis 10 Masse-% erste Keramikfasern mit einer durchschnittlichen axialen Länge von 80 µm bis 200 µm in einem anorganischen Rohmaterial; und von 0,1 Masse-% bis 15 Masse-% zweite Keramikfasern mit einer durchschnittlichen axialen Länge von 50 µm bis 70 µm in dem anorganischen Rohmaterial.
Patent DE-102020001702-A1 (DE)
Title: Dichtender Reißverschluss und Verfahren zur Herstellung eines dichtenden Reißverschlusses
IPC: A44B19/32
Filed: 2020-03-14
Abstract: Dichtender Reißverschluss bestehend aus wenigstens einem Schieber, wenigstens einem dichtenden Endstück und/oder Hafen und zwei Bändern mit Dichtflächen, mit als Formteil ausgebildeten Kuppelgliederpaaren, wobei die Kuppelglieder oberhalb und unterhalb an den jeweiligen Bändern angeordnet sind und diese wiederum mit den Kuppelgliederpaaren des anderen Bandes korrespondieren, wobei die Materialien der Bänder, des Hafens und/oder der Endstücke und der Kuppelglieder in einem Mikroben beständigem, thermoplastisch verarbeitbarem Material ausgeführt sind, wobei mindestens die Dichtflächen und/oder der für die Dichtung des Reißverschlusses relevanten Kontaktflächen beschichtet und/oder bestrahlt und/oder vernetzt ausgeführt oder behandelt sind.
Patent DE-102020003640-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: OHTA KAZUKI
IPC: B60C19/00
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es wird ein Reifen bereitgestellt, bei dem die Funktion einer eingebetteten elektronischen Komponente aufrechterhalten werden kann. Ein Reifen 1 umfasst: Reifenkörperelemente, die Wulstkerne 21, einen Wulstfüller 22, eine Innenauskleidung 29, einen Seitenwandgummi 30 und einen Polstergummi 34, 38 umfassen; und eine elektronische Einheit 40, die an einer Verbindungsfläche von Reifenkörperelementen vorgesehen ist, wobei der Reifen 1 ferner umfasst: eine Karkassenlage 23, die sich von einem Wulstkern 21 zu einem anderen Wulstkern 21 erstreckt und einen gummibeschichteten Verstärkungskord umfasst; und einen Gürtel 26, der auf der in der radialen Richtung des Reifens äußeren Seite der Karkassenlage 23 angeordnet ist, wobei der Polstergummi 34, 38 an einem Ende der Karkassenlage 23 oder an einem Ende des Gürtels 26 angeordnet ist, wobei der Seitenwandgummi 30 auf einer in der Richtung der Breite des Reifens äußeren Seite des Polstergummis 34, 38 angeordnet ist und wobei die elektronische Einheit 40 zwischen dem Polstergummi 34, 38 und dem Wulstfüller 22 oder dem Seitenwandgummi 30 angeordnet ist.
Patent DE-102020004236-A1 (DE)
Title: Wertdokument
Inventor: DORFF GISELHER
IPC: B42D25/425
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument, umfassend ein Papiersubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei: die Vorderseite des Papiersubstrats in einem als Foliensicherheitselementbereich bezeichneten Bereich mit einem eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisenden Foliensicherheitselement versehen ist, wobei die Vorderseite des Foliensicherheitselements ein auf einer reflektierenden Prägestruktur beruhendes, beim Verkippen des Foliensicherheitselements einen optisch variablen Effekt entfaltendes, als Prägestrukturmotiv bezeichnetes Motiv aufweist; der Foliensicherheitselementbereich bei der Betrachtung der Rückseite des Papiersubstrats im Auflicht in Form eines Hell-Dunkel-Effekts erkennbar ist, wobei das Prägestrukturmotiv hell vor einem dunklen Hintergrund wahrnehmbar ist; der Foliensicherheitselementbereich bei der Betrachtung der Rückseite des Papiersubstrats im Durchlicht lediglich in einem einheitlichen Grauton erkennbar ist.
Patent DE-102020005116-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät als Computer-Maus
Inventor: SCHLOBIES CHRISTOPH
IPC: A63F13/21
Filed: 2020-08-20
Abstract: Allgemein beklagt wird der Bewegungsmangel vor allem auch bei Jugendlichen,die sehr viel Zeit am Computer verbringen.Die volkswirtschaftlichen Schäden sind ungeheuerlich.-Dies soll durch die Erfindung etwas gemindert werden dadurch,dass die Jugendlichen-aber auch Erwachsene,praktisch nebenher und ohne dass sie es groß merken ,körperlich anregende oder anstrengende Bewegungen durchführen müssen.-So wäre es möglich,dass beim bloßen Betrachten von Videos das Gerät den PC abschaltet,wenn der Betreiber nicht etwa durch Fahrradkurbel-Treten eine gewisse Leistung erbringt.Die Erfindung ermöglicht es ,dass die beliebte Tätigkeit des Surfens am Computer verbunden wird mit körperlichen Übungen,die die Schäden durch das bewegungsarme Surfen verringern.Daher sind gerade die zuständigen Ministerien,Gesundheit,Familie aufgefordert,kraftvoll die Entwicklung solcher Geräte zu fördern.
Patent DE-102020005455-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HAHN PETER
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (6) mit einem ersten Teilgetriebe, dem eine erste Kupplung (K1) und eine erste Teilgetriebeeingangswelle (8) zugeordnet ist, einem zweiten Teilgetriebe, dem eine zweite Kupplung (K2) und eine zweite Teilgetriebeeingangswelle (9) zugeordnet ist, einer ersten Vorgelegewelle (15), mit welcher ein erstes Abtriebsrad (24) permanent drehfest verbunden ist und einer zweiten Vorgelegewelle (19), mit welcher ein zweites Abtriebsrad (25) permanent drehfest verbunden ist, wobei ein dem ersten Teilgetriebe zugeordnetes erstes Losrad (14) sowie ein dem zweiten Teilgetriebe zugeordnetes zweites Losrad (20) koaxial zu der ersten Vorgelegewelle (15) angeordnet sind und mittels eines Brückenschaltelementes (A) drehfest miteinander koppelbar sind, und wobei ein dem ersten Teilgetriebe zugeordnetes drittes Losrad (18) sowie ein dem zweiten Teilgetriebe zugeordnetes viertes Losrad (23) koaxial zu der zweiten Vorgelegewelle (19) angeordnet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zusammen mit dem Brückenschaltelement (A) genau vier Schaltelemente (A,B,C,D) vorgesehen sind, wobei das Brückenschaltelement (A) das erste Schaltelement (A) ausbildet, wobei eine zweites Schaltelement (B) zum drehfesten Verbinden des zweiten Losrades (20) mit der ersten Vorgelegewelle (15), ein drittes Schaltelement (C) zum drehfesten Verbinden eines dritten Losrades (18) mit der zweiten Vorgelegewelle (19) und ein viertes Schaltelement (D) zum drehfesten Verbinden eines vierten Losrades (23) mit der zweiten Vorgelegewelle (19), und welches dazu eingerichtet ist, dass sechs Vorwärtsgänge gebildet werden können.
Patent DE-102020107565-A1 (DE)
Title: Mischventil für eine Sanitärarmatur, Sanitärarmatur mit einem Mischventil und Verfahren zur Herstellung eines Mischventils
Inventor: MEIER TORSTEN
IPC: F16K11/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Mischventil (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:- ein Ventilgehäuse (3); und- zumindest eine Flüssigkeitsleitung (4, 5), die stoffschlüssig mit dem Ventilgehäuse (3) verbunden ist.Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einem entsprechenden Mischventil (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Mischventils (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020108308-A1 (DE)
Title: Luftführungsstruktur eines trennbaren händetrockners
Inventor: JHENG CING-FONG
IPC: A47K10/48
Filed: 2020-03-25
Abstract: Eine Luftführungsstruktur (13) eines trennbaren Händetrockners (10), der trennbare Händetrockner (10) umfasst eine Luftauslassarmatur (11) und eine Arbeitsmaschine (12), die durch die Luftführungsstruktur (13) verbunden ist. Die Luftauslassarmatur (11) umfasst zumindest ein elektrisches Kabel (111) und ein Erdungskabel (112). Die Luftführungsstruktur (13) umfasst eine Luftleitung (131) und ein Adapterrohr (132) und die Form der Luftleitung (131) wird durch ein Einstellverfahren eingestellt, so dass ein Ende der Luftleitung (131) an eine Position der Arbeitsmaschine (12) und der Luftauslassarmatur (11) angeordnet ist. Das Adapterrohr (132) umfasst einen Stamm (133), eine Rohrverzweigung (134), die mit dem Stamm (133) in Verbindung steht und es den elektrischen und Erdungskabeln erlaubt, dadurch zu verlaufen und eine Abdichtung (135), die in der Rohrverzweigung (134) bereitgestellt ist, erlaubt es den elektrischen und Erdungskabeln, dadurch zu verlaufen aber den Luftdurchgang zu beschränken. Der Stamm (133) ist mit der Luftleitung (131) verbunden und das Adapterrohr (132) wird durch das Einstellverfahren eingestellt.