baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002164-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz-Verdunkelungssystem bei gleichzeitiger Stromgewinnung durch Photovoltaik
IPC: H02S20/26
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ein Sonnenschutz- bzw. Verdunkelungssystem welches während seiner Nutzung Strom durch Photovoltaik erzeugt, ist dadurch gekennzeichnet, 1. Das es sowohl zum Sonnenschutz/Verdunkelung geeignet ist bei gleichzeitiger Stromgerzeugung durch Photovoltaikelementen auf der sonnenzugewanten Seite, ist dadurch gekennzeichnet, 2. Das es variabel einsetzbar ist z. B. bei Fenstern, Glasflächen und Glasdächern etc., ist dadurch gekennzeichnet, 3. Es sich in designte Objekte/Geometrien integrieren läßt z. B. Gartenpavillons, Sonnensegel, PKW Karossen für E-Mobilität etc., ist dadurch gekennzeichnet, 4. Das sich die Flächen dem Sonnenstand entsprechend optimal ausrichten lassen entweder manuell oder automatisch, ist dadurch gekennzeichnet, 5. Das es als flächige Einheit benutzt werden kann aber auch partielle, winkelverstellbare Anteile besitzen kann.
Patent DE-202017101015-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Sitzfunktion und mit Liegefunktion
IPC: A47C17/23
Filed: 2017-02-23
Abstract: Sitzmöbel (100) mit Sitzfunktion und mit Liegefunktion, aufweisend einen Tragrahmen (10) umfassend einen Bettkasten (11), wobei der Bettkasten (11) einen von oben über eine Bettkastenöffnung (12) zugänglichen Stauraum (13) aufweist, und ein am Tragrahmen (10) mittels Befestigungsmitteln befestigtes Trägergestell (15) zur Aufnahme einer Sitz-/Liegeunterlage, wobei das Trägergestell (15) zur Abdeckung der Bettkastenöffnung (12) ausgebildet ist, wobei die Befestigungsmittel zur Zugänglichkeit des Stauraums (13) des Bettkastens (11) eine Hebeeinrichtung (16) zur relativen Bewegung des Trägergestells (15) gegenüber dem Tragrahmen (10) in Vertikalrichtung und zum Wechsel zwischen der Sitzfunktion und der Liegefunktion eine Verfahreinrichtung (17) zur relativen Bewegung des Trägergestells (15) gegenüber dem Tragrahmen (10) in Horizontalrichtung aufweisen.
Patent DE-202017103578-U1 (DE)
Title: Biegekopf
IPC: B29C53/84
Filed: 2017-06-16
Abstract: Biegekopf (1) zum Biegen von Kunststoffteilen, mit einer Anordnung von Biegeaufnahmen, an welche das Kunststoffteil wahlweise anlegbar ist, wobei mit den Biegeaufnahmen unterschiedliche Biegeradien für das Kunststoffteil vorgegeben sind, wobei die Biegeaufnahmen Heizmittel zum Erwärmen des dort anliegenden Kunststoffteils und Kühlmittel zum Kühlen des erwärmten Kunststoffteils aufweisen.
Patent DE-202017104263-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-07-18
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen einer oder mehrerer Leitungen (11) oder eines flächigen Objekts in den Untergrund, umfassend ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (12) zur Bildung einer Erdrinne, wobei das Schwert (12) eine Schwertkante aufweist (14), und
 einen Verlegeschacht (13) zum Einlegen der einen oder mehreren Leitungen (11) oder des flächigen Objekts in die durch das Schwert (12) gebildete oder bildbare Erdrinne, wobei der Verlegeschacht (13) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Schwert (12) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zwischen Schwert (12) und Verlegeschacht (13) eine pflugartige Verdrängereinheit (15) mit zwei winklig zueinander angeordneten Verdrängerflächen (16) zur Auflockerung des Erdreichs im Bereich der durch das Schwert (12) gebildeten Erdrinne vorgesehen ist.
Patent DE-202017104712-U1 (DE)
Title: Feuerbeständige, vor Korrosion schützende, wasserdichte, energiesparende, wärmeisolierende Beschichtungszusammensetzung auf Wasserbasis
IPC: C09D151/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Wärmeisolierende Beschichtungszusammensetzung auf Wasserbasis, die Folgendes umfasst: (a) 30% bis 60% einer Pfropfcopolymeremulsion, wobei die Emulsion mindestens ein Pfropfcopolymer, bestehend aus einem Hartsegmentmonomer, einem Weichsegmentmonomer, einen ersten verstärkenden Monomer und einen zweiten verstärkenden Monomer umfasst; (b) 15% bis 30% eines Farbstoffs; (c) 5% bis 25% mindestens eines verstärkenden Zusatzstoffs; und (d) Wasser, so viel wie nötig, um auf 100% aufzufüllen.
Patent DE-202017105679-U1 (DE)
Title: Stromsparende Sensorkommunikation unter Verwendung von zwei oder weniger Drähten
IPC: G08C19/16
Filed: 2017-09-19
Abstract: Sensormodul, welches das Folgende umfasst: einen Sensor, der konfiguriert ist, um Daten zu erfassen; eine Sensor-Schnittstelle, die an den Sensor gekoppelt und konfiguriert ist, um die von dem Sensor erfassten Daten zu verarbeiten, um verarbeitete Daten zu bilden; eine Stromverbrauchskonfigurationskomponente; und einen Transistor, der an die Stromverbrauchskonfigurationskomponente gekoppelt ist und konfiguriert ist, um die Stromverbrauchskonfigurationskomponente zu steuern, um die verarbeiteten Daten auszugeben.
Patent DE-202017105887-U1 (DE)
Title: Bodensystem
IPC: E04F15/22
Filed: 2017-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Temperiermodulen mit jeweils einer Unterseite und einer Oberseite bei einem Stützelemente und Bodenplatten aufweisenden Hohlboden im Abstand zum Untergrund, auf dem die Stützelemente für die Bodenplatten des Hohlbodens ruhen, mit – im Wesentlichen U-förmigen Trägerelementen (18, 20) zum Auflegen auf die Stützelemente (14), – wobei jedes Trägerelement (18, 20) einen Basisabschnitt (22) mit einer im Auflegezustand des Trägerelements (18, 20) den Stützelementen (14) abgewandten Oberseite (24) und beidseitig des Basisabschnitts (22) sich von diesem aus erstreckende, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Seitenschenkel (28, 30) aufweist, die einander abgewandte Außenseiten (29, 31) aufweisen, wobei von der Außenseite (29, 31) mindestens eines der beiden Seitenschenkel (28, 30) Untergreifvorsprünge (32) zum Untergreifen eines Randbereichs eines Temperiermoduls (37) abstehen, und – wobei die Untergreifvorsprünge (32) zwecks im Einbauzustand zu bewirkenden Andrückens eines Temperiermoduls (37) von unten gegen eine Bodenplatte federelastisch ausgebildet sind sowie jeweils eine Auflagefläche (36) aufweisen, die in mindestens einem Teilbereich zum Niveau der Oberseite (42) des Basisabschnitts (22) einen Abstand aufweist, welcher geringer ist als die Erstreckung des Temperiermoduls (37) zwischen dessen Unterseite (44) und dessen Oberseite (42).
Patent DE-202017106937-U1 (DE)
Title: Decken- und/oder Wandverkleidung und Gebäude hiermit
IPC: F24D19/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Decken- und/oder Wandverkleidung (100), aufweisend wenigstens eine Lamelle (110; 110a; 110b), dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperierungssystem (120) zur Temperierung der wenigstens einen Lamelle (110; 110a; 110b) vorgesehen ist.
Patent DE-202018000180-U1 (DE)
Title: Fernbedienbarer Fällkeil
IPC: A01G23/099
Filed: 2018-01-12
Abstract: Fällkeil, umfassend: eine Antriebsspindel (5); eine Antriebsvorrichtung (3) zur Rotation der Antriebsspindel; und einen Spreizkeil (2) mit einem Kopplungselement, wobei die Antriebsspindel über das Kopplungselement an den Spreizkeil angekoppelt ist und eine Rotation der Antriebsspindel ein Aufspreizen des Spreizkeils bewirkt; und mindestens eine Führungsschiene (4a), die an dem Spreizkeil befestigt ist, und entlang derer die Antriebsvorrichtung relativ zu dem Spreizkeil beweglich geführt ist.
Patent DE-202018001693-U1 (DE)
Title: Greifvogelabschreckring
IPC: A01M29/10
Filed: 2018-03-24
Abstract: Greifvogelabschreckring (1), gekennzeichnet durch eine kreisring-, hohlzylindrisch bzw. torusförmig gebogene Helix (2) aus einem elastischen Material und verbunden mit mindestens einem Leuchtmittel mit Energiequelle.
Patent DE-202018002302-U1 (DE)
Title: Navigationsgerät für Straßen und Wege
IPC: G01C21/26
Filed: 2018-05-08
Abstract: Ein Navigationsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Navigationsgerätes ohne Bestimmung der geographischen Koordinaten Länge und Breite ermittelt wird.
Patent DE-202018102729-U1 (DE)
Title: Blumenkasten
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-05-16
Abstract: Blumenkasten, insbesondere zur Befestigung in einer Palette (15), mit vier Seitenwänden (2, 2'; 3; 4, 4'; 5) und einem Boden (6), wobei zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (2, 2'; 4, 4') auf ihrer dem Boden (6) abgewandten Seite jeweils einen nach außen gerichteten Flansch (10, 10'; 11, 11') aufweisen, der sich zumindest im Wesentlichen parallel zu dem Boden (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Flansch (10, 10'; 11, 11') mit zumindest einer schlitzförmigen Durchgangsöffnung (12) versehen ist, und dass wenigstens ein Flansch (10, 10'; 11, 11') mit wenigstens einer an die schlitzförmige Durchgangsöffnung (12) angepassten Verriegelungszunge (13) versehen ist.
Patent DE-202018105438-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/12
Filed: 2018-09-21
Abstract: Optischer Sensor mit zumindest einer Sendelichtstrahlen (2) emittierenden ersten Sensoreinheit (3) und einer Empfangslichtstrahlen (4) empfangenden zweiten Sensoreinheit (5), wobei die Sensoreinheiten (3, 5) in einem Abstand zueinander liegend ausgerichtet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Sensoreinheiten (3, 5) zumindest eine optische Anzeigeeinrichtung (10) zur Ausgabe optischer Anzeigesignale (11) für die Amplitude der empfangenen Empfangslichtstrahlen (4) und/oder von Ausrichtstrahlen (8) aufweist, und dass durch die Anzeigeeinrichtung (10) der Sensoreinheit (3, 5) auch Amplitudenwerte der Empfangslichtstrahlen (4) und/oder Ausrichtstrahlen (8) unterhalb einer Schaltschwelle (a) der Sensoreinheit (3, 5) angezeigt werden.
Patent DE-202018107176-U1 (DE)
Title: Duschkopf
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Duschkopf mit einem Wasseranschluss (13), an den zur Wasserversorgung ein Duschschlauch anschließbar ist, und einem Duschkopfgehäuse (1) mit einer Gehäuseunterseite (12), in der wenigstens zwei verschiedenartige Wasseraustrittsöffnungen (2) für verschiedene Wasserstrahlarten angeordnet sind, einer Gehäuseoberseite (11) und einer Verstelleinrichtung (4) zur Wahl der Wasserstrahlarten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (4) einen Rohrabschnitt (40) zwischen Wasseranschluss (13) und Wasseraustrittsöffnungen (2) aufweist, der um seine Achse drehbar ausgebildet ist und wenigstens zwei radial angeordnete Auslassöffnungen hat, die je nach axialer Drehstellung des Rohrabschnittes (40) entweder mit den Wasseraustrittsöffnungen (2) der einen Wasserstrahlart oder den Wasseraustrittsöffnungen (2) der anderen Wasserstrahlart in Fließverbindung stehen.
Patent DE-202019005941-U1 (DE)
Title: Motoreinheit zur Verwendung bei Elektrofahrrädern und Elektrofahrrad
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-02-26
Abstract: Motoreinheit zur Verwendung bei Elektrofahrrädern, wobei die Motoreinheit umfasst:
 einen Motor, der eine Drehwelle aufweist;
 ein Einheitsgehäuse, das die Drehwelle teilweise unterbringt;
 eine Eingabewelle, die in dem Einheitsgehäuse derart angeordnet ist, dass sie durch das Einheitsgehäuse hindurchtritt und um eine Achse drehbar ist;
 einen Eingabekörper, der um eine Außenumfangsoberfläche der Eingabewelle angeordnet und dafür ausgestaltet ist, sich zusammen mit der Eingabewelle zu drehen;
 einen Ausgabekörper, der entlang der Außenumfangsoberfläche der Eingabewelle angeordnet und dafür ausgestaltet ist, sich bei Aufnahme einer Drehkraft des Eingabekörpers um die Achse zu drehen; und
 eine Steuer- bzw. Regelplatine, die in dem Einheitsgehäuse untergebracht und dafür ausgestaltet ist, die Drehung des Motors zu steuern bzw. zu regeln; wobei
 das Einheitsgehäuse beinhaltet:
 einen ersten Wärmeableitungsabschnitt, der mit einer ersten Fläche bzw. Oberfläche der Steuer- bzw. Regelplatine verbunden ist; und
 einen zweiten Wärmeableitungsabschnitt, der mit einer zweiten Fläche bzw. Oberfläche entgegengesetzt zu der ersten Fläche bzw. Oberfläche der Steuer- bzw. Regelplatine verbunden ist.
Patent DE-202019100050-U1 (DE)
Title: Packungseinheit
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-01-07
Abstract: Packungseinheit (1) mit mehreren Staubsaugerbeuteln (5), die in einer Verpackung (2) angeordnet sind, wobei die Staubsaugerbeutel (5) mit einer Typenkennzeichnung (3) zur Zuordnung der Staubsaugerbeutel (5) zu einem Staubsaugergerät versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Verpackung (2) mindestens ein Einkaufschip (4) lösbar angeordnet ist und der Einkaufschip (4) mit der Typenkennzeichnung (3) gekennzeichnet ist.
Patent DE-202019100841-U1 (DE)
Title: Bluetooth-Kopfhörervorrichtung mit beidohriger Klangübertragungs-Fähigkeit
IPC: H04R5/04
Filed: 2019-02-14
Abstract: Bluetooth-Lautsprechervorrichtung, gekennzeichnet durch:einen Host (2) zum Empfang eines Eingangs-Audiosignals und Erzeugen eines digitalen Ausgangs-Audiosignals aus dem Eingangs-Audiosignal, wobei dieser in der Lage ist, über Bluetooth-Technik zu kommunizieren, undzwei Kopfhörer (3), die gleichzeitig mittels der Bluetooth-Technik mit dem Host (2) verbunden werden können, um das digitale Audiosignal nicht-simultan von diesem zu empfangen.
Patent DE-202019102987-U1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung zur Beleuchtung eines Raumes und/oder der Umgebung
IPC: F21V1/12
Filed: 2019-05-27
Abstract: Leuchteinrichtung (1) zur Beleuchtung eines Raumes und/oder der Umgebung aufweisend:
 - einen Oberbau (2) zur Abgabe von Licht,
 - einen Unterbau (3) als Gestell für den Oberbau (2), und
 - ein Leuchtmittel (4) zur Erzeugung von Licht,
 - wobei der Oberbau (2) einen ersten, äußeren (5) und einen zweiten, inneren Leuchtschirm (6) umfasst,
 - wobei der erste Leuchtschirm (5) topfförmig ausgebildet und auf dem Unterbau (3) lösbar befestigbar ist,
 - wobei der zweite Leuchtschirm (6) auf dem Unterbau (3) aufsetzbar ist, und
 - wobei der erste Leuchtschirm (5) und der zweite Leuchtschirm (6) kontaktlos zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202019103863-U1 (DE)
Title: Radiologiehalteeinrichtung für ein Radiologiegerät
IPC: A61G1/048
Filed: 2019-07-12
Abstract: Radiologiehalteeinrichtung (1), insbesondere für ein Radiologiegerät (50) wie ein Röntgengerät (51), MRT-Gerät (52), CT-Gerät (53) oder Strahlentherapiegerät (54), umfassend eine Befestigungseinrichtung (2) und wenigstens einen daran schwenkbar aufgenommenen Tragarm (3) mit wenigstens einem Achsteil (4) und wenigstens einem Tragteil (5) und eine Feststelleinrichtung (6), um den Tragarm (3) in wenigstens einer Feststellposition (7) festzustellen, und einen Betätigungsmechanismus (8), um die Feststelleinrichtung (6) zu betätigen, und wenigstens eine an dem Tragarm (3) befestigbare Halteeinrichtung (9), um z. B. einem Patienten eine Haltemöglichkeit zur Verfügung zu stellen, wobei das Achsteil (4) des Tragarms (3) schwenkbar an der Befestigungseinrichtung (2) aufgenommen ist, um den Tragarm (3) zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus (8) wenigstens ein durch einen hohlen Abschnitt (10) des Achsteils (4) durchgeführtes Übertragungselement (11) umfasst.
Patent DE-202019106302-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Rotorblätter
IPC: B64F5/30
Filed: 2019-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Rotorblattes (5) eines Luftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass dieselbe eine Öffnung (4) zur Durchführung des Rotorblattes (5) aufweist, welche einen Rand hat, wobei
 - an wenigstens einem Seitenbereich dieses Randes wenigstens ein Reinigungselement (6, 7; 19, 20) vorhanden ist, und
 - an einem diesem Seitenbereich gegenüberliegenden weiteren Seitenbereich des Randes ein Stützelement zur Beschränkung der Rotation der Öffnung (4) um eine Rotationsachse (R) und zur Aufnahme von Druckkräften angeordnet ist, und
 - wobei die Öffnung (4) in einem Rahmen (1) angeordnet ist, der über ein die Rotationsachse (R) bereitstellendes Gelenk (8) kippbar mit einer Halterung (9) verbunden ist, so dass mittels Rotation des Rahmens (1) um die Rotationsachse (R) sowohl das wenigstens eine Reinigungselement (6, 7; 19, 20), als auch das Stützelement am Rotorblatt (5) anlegbar sind, während mittels der Halterung (9) den Rahmen (1) in Position am Rotorblatt (5) haltende Kräfte bereitstellbar sind.
Patent DE-202019106703-U1 (DE)
Title: Rückkühler
IPC: F28D5/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Rückkühler (10), umfassend einen von Luft durchströmbaren, einen rechteckförmigen Querschnitt aufweisenden Luftströmungskanal (11), der eine Luftzufuhr (12) und eine Luftabfuhr (13) fluidtechnisch miteinander verbindet, und mindestens ein von einem Kältefluid durchströmtes Wärmetauschregister (14) zur Rückkühlung aufweist, wobei das Wärmetauschregister (14) Registerflügel (14a, 14b), die jeweils ein im Luftströmungskanal (11) stromaufwärts positioniertes Registerflügelende und ein im Luftströmungskanal stromabwärts positioniertes Registerflügelende umfassen, aufweisen, die symmetrisch zu einer in Betriebsposition horizontalen Mittelebene (1"') des Luftströmungskanals (11) angeordnet sind, wobei die Registerflügel (14a, 14b) in dem Luftströmungskanal (11) derart angeordnet sind, dass ihre stromabwärts positionierten Registerflügelenden der Wandung (17) des Luftströmungskanals (9) näher sind, als ihre stromaufwärts positionierten Registerflügelenden oder wobei die Registerflügel (14a, 14b) in dem Luftströmungskanal (11) derart angeordnet sind, dass ihre stromaufwärts positionierten Registerflügelenden der Wandung (17) des Luftströmungskanals (9) näher sind, als ihre stromabwärts positionierten Registerflügelenden.
Patent DE-202019106846-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
IPC: F24F13/20
Filed: 2019-12-09
Abstract: Belüftungsvorrichtung für ein Innenzelt, umfassend
 einen Lüfter (12), insbesondere PC-Lüfter,
 einen ersten Gehäuseabschnitt (10), in dem der Lüfter (12) angeordnet ist, einen zweiten Gehäuseabschnitt (14), und
 eine Befestigungsvorrichtung (16), welche dazu ausgebildet ist, den ersten Gehäuseabschnitt (10) und den zweiten Gehäuseabschnitt (14) aneinander in einem Abstand zueinander lösbar zu befestigen.
Patent DE-202019107100-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Strahlregler (1), der (1) am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, mit einem Strahlreglergehäuse (2), in dem ein Strahlzerleger (3) vorgesehen ist, der Zerlegeröffnungen (17) zum Aufteilen des durchströmenden Wassers in Einzelstrahlen hat, und mit zumindest einem Einsetzteil (5), das (5) eine Gitterstruktur (6) aus zwei Scharen paralleler Stege (7; 8) aufweist, die einander an Kreuzungsknoten (9) berühren oder schneiden, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Scharen in zwei, in Strahlregler-Längsrichtung versetzten Ebenen angeordnet sind,
 - dass die zueinander parallelen Stege (7) einer zuströmseitigen Schar einen runden oder gerundeten Stegquerschnitt aufweisen, und
 - dass die Stege (8) einer abströmseitigen Schar auf ihrer Zuströmseite eine Abflachung (10) tragen und auf ihrer Abströmseite (11) gerundet sind.
Patent DE-202020003451-U1 (DE)
Title: Stereophonisches Tonwiedergabegerät
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-08-12
Abstract: Stereophonisches Tonwiedergabegerät, das zwei Ohrhörer für beide Kanäle einer stereophonischen Tonwiedergabe und eine Einrichtung hat, welche prüft, ob die beiden Ohrhörer momentan aktiviert sind und falls nur ein der beiden Ohrhörer aktiviert ist, die beiden Stereosignale in ein Monosignal mischt und dieser an den aktivierten Ohrhörer sendet, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung als eine Einrichtung ausgeführt ist, die prüft, ob die Ohrhörer in Ohren eines Benutzers momentan platziert sind, und in ein Ohr platzierter Ohrhörer als ein aktivierter anerkennt.
Patent DE-202020004966-U1 (DE)
Title: Modular nutzbares, ballistisches Schutzelement
IPC: F41J13/00
Filed: 2020-11-28
Abstract: Modul nutzbares, ballistisches Schutzelement, dadurch gekennzeichnet, dass das System mehrschichtig aus Kunststoff, Leichtmetall und Stahl mit schutzklassendefinierten Materialstärken der Elemente aufgebaut ist.
Patent DE-202020104952-U1 (DE)
Title: Planetengetriebe
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-06-23
Abstract: Planetengetriebe, das aufweist:
 - ein Sonnenrad (28), das um eine Drehachse (9) des Planetengetriebes (30) rotiert und von einer Sonnenwelle antreibbar ist, wobei die Drehachse (9) eine axiale Richtung des Planetengetriebes (30) definiert,
 - eine Mehrzahl von Planetenrädern (32), die von dem Sonnenrad (28) angetrieben werden,
 - ein Hohlrad (38), mit dem die Mehrzahl von Planetenrädern (32) in Eingriff steht,
 - eine Mehrzahl von Planetenstiften (6), wobei jeweils ein Planetenstift (6) in einem Planetenrad (32) angeordnet ist, wobei eine Außenfläche (620) des Planetenstifts (6) und eine axiale Bohrung (320) des Planetenrads (32) ein Lager (65) bilden,
 - eine axial vordere Trägerplatte (81) und eine axial hintere Trägerplatte (82), wobei der Planetenstift (6) an seinem axial vorderen Ende an der axial vorderen Trägerplatte (81) und an seinem axial hinteren Ende an der axial hinteren Trägerplatte (82) des Planetengetriebes (30) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Planetenstift (6) mindestens eine axiale Aussparung (41) aufweist, die dazu ausgebildet und geeignet ist, Öl aufzunehmen, und
 - der Planetenstift (6) mindestens eine radiale Bohrung (5) aufweist, die sich von der axialen Aussparung (41) zur Außenfläche (620) des Planetenstifts (6) erstreckt,
 - wobei die axiale Aussparung (41) und die mindestens eine radiale Bohrung (5) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass bei Rotation der Trägerplatten (81, 82) Öl durch die mindestens eine radiale Bohrung (5) von der axialen Aussparung (41) zur Au ßenfläche (620) des Planetenstifts (6) zur Schmierung des Lagers (65) transportiert wird.
Patent DE-202020106341-U1 (DE)
Title: Pumpe-Düse-Einheit, Vorrichtung mit Pumpe-Düse-Einheit und Verbrennungsmotor
IPC: F02M61/14
Filed: 2020-11-05
Abstract: Pumpe-Düse-Einheit (1) mit einer Einspritzdüse (2) und einem am Gehäuse der Pumpe-Düse-Einheit (1) angeordneten und ein Befestigungsmittel (20) umfassendes Haltemittel (10) zum Befestigen der Pumpe-Düse-Einheit (1) in einem Zylinderkopf (30), wobei das Gehäuse einen ersten Gehäuseabschnitt (4) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (5) aufweist, und das Haltemittel (10) einen ersten auskragenden Abschnitt (11) und einen zweiten auskragenden Abschnitt (12) aufweist, wobei der erste auskragende Abschnitt (11) in eine Vertiefung (6) des ersten Gehäuseabschnitts (4) eingreift und der zweite auskragende Abschnitt (12) am zweiten Gehäuseabschnitt (5) befestigt ist.
Patent DE-202021101978-U1 (DE)
Title: Flip-Computer-Gehäusestruktur
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-04-13
Abstract: Eine Flip-Computer-Gehäusestruktur, umfassend eine obere Abdeckung, die mit einer Vielzahl von ersten Verbindungsstücken versehen ist; eine Bodenplatte, die mit einer Vielzahl von zweiten Verbindungsstücken versehen ist; und einen Gehäusekörper mit einem Montageraum, in dem Computerkomponenten montiert werden, wobei eine Vielzahl von Positionierungselementen entsprechend auf einer Oberseite und einer Unterseite des Gehäusekörpers vorgesehen sind und die ersten Verbindungsstücke der oberen Abdeckung mit den Positionierungselementen auf der Oberseite oder der Unterseite des Gehäusekörpers verbunden und gekoppelt sind und die zweiten Verbindungsstücke der Bodenplatte mit den Positionierungselementen auf der anderen Seite der Oberseite oder der Unterseite des Gehäusekörpers verbunden und gekoppelt sind, um zu ermöglichen, dass der Gehäusekörper zwischen der oberen Abdeckung und der Bodenplatte eingebaut wird, nachdem er auf den Kopf gestellt wurde.
Patent DE-202021103675-U1 (DE)
Title: Magnetisches Rückschlagventil
IPC: F16K15/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: Magnetisches Rückschlagventil (100) mit einem Ventilkörper (1) und einer Ventilgehäuseanordnung (2), wobei der Ventilkörper (1) axial verschiebbar in der Ventilgehäuseanordnung (2) geführt ist und durch eine der Flussrichtung entgegenwirkende Haltekraft den Fluidkanal (3) der Ventilgehäuseanordnung (2) verschließt, wobei die axiale Haltekraft durch eine sich abstoßende Magnetanordnung erzeugt wird, wobei ein an dem Ventilkörper (1) über die Stirnfläche verbundener konzentrischer Kolben (7) eine erste Magnetanordnung (4) und die Ventilkörperführung (6) eine zweite Magnetanordnung (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Magnetanordnung (4) in einem Hohlraum des Kolbens (7) angeordnet ist und allseitig mediendicht umschlossen ist und die zweite Magnetanordnung in einem Hohlraum der Ventilkörperführung (6) angeordnet ist und allseitig mediendicht umschlossen ist.