baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103472-U1 (DE)
Title: Komplexes Schrägrohr-Sedimentationsbecken für Abwasserentsorgung
IPC: B01D21/02
Filed: 2018-06-20
Abstract: Komplexes Schrägrohr-Sedimentationsbecken für Abwasserentsorgung, umfassend einen Hauptteil des Beckens, eine Seite von dem unten mit einem Wassereinlauf ausgestattet ist, eine andere Seite von dem oben mit einem Wasserauslauf ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hauptteil des Beckens in Höhenrichtung in eine obere Schicht, eine mittlere Schicht und eine untere Schicht gliedert, wobei die mittlere Schicht von oben nach unten mit einem ersten Schlammwasserabscheider mit Schrägrohr, einer Wabenfüllschicht sowie mit einem zweiten Schlammwasserabscheider mit Schrägrohr ausgestattet ist, wobei der erste Schlammwasserabscheider mit Schrägrohr und der zweite Schlammwasserabscheider mit Schrägrohr innen jeweils mit parallel zueinander liegenden schrägen Platten ausgestattet sind; wobei die schrägen Platten innerhalb des ersten Schlammwasserabscheiders mit Schrägrohr dicht zueinander angeordnet sind, und wobei die schrägen Platten innerhalb des zweiten Schlammwasserabscheiders mit Schrägrohr dünn zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202018104001-U1 (DE)
Title: Anordnung in einem Vorratsschrank und Bohrschablone
IPC: A47B73/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Anordnung in einem Vorratsschrank (1) zur Aufnahme einer Getränkekiste (12), wobei der Vorratsschrank (1) einen Korpus (6) aufweist und in dem Korpus (6) mindestens ein Einlegeboden (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlegeboden (2) mit einem Gefälle nach hinten in dem Korpus (6) angeordnet ist und auf dem Einlegeboden (2) ein Blech (8) aufgelegt ist, wobei das Blech (8) eine Vorderseite (9) des Einlegebodens (2) umgreift, auf einer Oberseite des Einlegebodens (2) aufliegt und an einer Hinterseite des Bleches (8) eine Abkantung (11) aufweist, wobei das Blech (8) eine geringere Tiefe (T) aufweist in Relation zu dem Einlegeboden (2).
Patent DE-202018104930-U1 (DE)
Title: Ofenblech für Lebensmittel
IPC: F24C15/16
Filed: 2018-08-28
Abstract: Ofenblech (1) für Lebensmittel mit einer Aufnahme (2) und einer Umfangswandung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) einen Abfluss (4) mit einem Verschluss (6) aufweist.
Patent DE-202019000895-U1 (DE)
Title: Medizinisches, rutschhemmendes Fußbekleidungsstück mit integrierten orthopädischen fuß- und beinfehlstellungskorrigierenden Elementen für den menschlichen Fuß
IPC: D04B9/52
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein Medizinisches, textiles Fußbekleidungsstück und Fußschutzbekleidungsstück oder Bandage für den Menschlichen Fuß, aus allen möglich Herstellbaren Naturfasern, Mischgeweben, Chemiefasern, Nylon und allen weiteren Gestricken, Geweben und Gewirken.
Patent DE-202019106147-U1 (DE)
Title: Sehlösung für Narrenmasken
IPC: G02C5/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Sehlösung für Narrenmasken (1), bestehend aus einer Haltevorrichtung (4, 9, 10, 11) und einem bügellosen Brillengestell (5), wobei die Haltevorrichtung (4, 9, 10, 11) an der Innenseite der Narrenmaske (1) im Bereich zwischen den Augenöffnungen (2) festgelegt ist und die Haltevorrichtung (4, 9 10, 11) das bügellose Brillengestell (5) an der Innenseite der Narrenmaske (1) lösbar festlegt.
Patent DE-202020100158-U1 (DE)
Title: Blechfachboden mit Schalldämmung
IPC: A47B96/02
Filed: 2020-01-13
Abstract: Blechfachboden (1), insbesondere Regalfachboden oder Schubladenboden, zum Abstützen von Gegenständen, mit einem ersten Blech (2), dessen Oberseite (2a) die plane Bodenfläche des Blechfachbodens (1) bildet, und mit einem Versteifungselement, das an der Unterseite (2b) des ersten Blechs (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement durch ein zweites Blech (3) gebildet ist, das an der Unterseite (2b) des ersten Blechs (2) an mindestens zwei Befestigungsbereichen (4) befestigt ist, wobei zwischen den mindestens zwei Befestigungsbereichen (4) ein Luftspalt (11) zwischen den beiden Blechen (2, 3) vorhanden ist.
Patent DE-202021000383-U1 (DE)
Title: Halter für Rechteckrasensprenger, Höhenverstellbar
IPC: A01G25/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Grundplatte (1) mit Federklemmschlitten zur sicheren Aufnahme eines Rasensprengers auf einem höhenverstellbaren Fuß montiert.
Patent DE-202021100738-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne sowie System aus Fahrzeugantenne und Trägerblech eines Fahrzeugs
IPC: H01Q1/32
Filed: 2021-02-15
Abstract: System mit
 einer Fahrzeugantenne und einem Trägerblech (26), das mit einem Fahrzeugrahmen oder einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist,
 wobei die Fahrzeugantenne eine Leiterplatte (1) mit einer Antennenschaltung und eine Halterung (2) zur Befestigung an dem Trägerblech (26) aufweist,
 das Trägerblech (26) eine Rastöffnung (27) aufweist und
 die Halterung (2) einen Rastvorsprung (18) aufweist, der in eine Öffnung (27) des Trägerblechs (26) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) eine an der Leiterplatte (1) anliegende Bodenplatte (19) aufweist, die den Rastvorsprung (18) aufweist, und
 die Halterung (2) ein Federelement (15, 16) aufweist, um Trägerblech (26) und Bodenplatte (19) aneinander zu drücken, wobei
 die Antennenschaltung kapazitiv an das Trägerblech (26) gekoppelt ist, indem die Bodenplatte (19) als Dielektrikum zwischen dem Trägerblech (26) und einer metallisierten Fläche der Leiterplatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202021102148-U1 (DE)
Title: Gin-Sprühvorrichtung
IPC: B65D83/14
Filed: 2021-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Benetzung von Oberflächen mit einer Flüssigkeit (2), umfassend ein Sprühmodul (3) zur Zerstäubung der Flüssigkeit (2), einen Behälter (4) zur Bevorratung der Flüssigkeit (2) sowie die im Behälter (4) bevorratete Flüssigkeit (2), wobei die Flüssigkeit (2) Gin umfasst.
Patent DE-202021104300-U1 (DE)
Title: Saatgutverpackungen
IPC: B65D81/24
Filed: 2021-08-11
Abstract: Hermetisch versiegelte Saatgutverpackung, die eine oder mehrere Innenwände aufweist, die ein Innenvolumen definieren, wobei das Innenvolumen Folgendes umfasst:lebende Samen,einen Sauerstoffabsorber undeinen Abstandshalter, der zwischen den Samen und dem Sauerstoffabsorber angeordnet ist.
Patent DE-202021105382-U1 (DE)
Title: Sicherung für einen Tür- oder Fensterflügel
IPC: E05C19/06
Filed: 2021-10-05
Abstract: Sicherung (1) für einen Tür- oder Fensterflügel (2) mit einem auf einer Treibstange (3) des Beschlags anzubringenden Sperrelement (4) sowie einem quer zur Treibstange (3) verschiebbaren Sperrschieber (5), der an einem am Tür- oder Fensterflügel (2) angeschlossenen Aufsatzblock (6) federnd gelagert ist und eine zur Falzseite hin über den Aufsatzblock (6) vorstehende ferromagnetische Lasche (7) sowie einen zur Treibstange (3) hin vorstehenden Sperranschlag (8) aufweist, wobei der Sperranschlag (8) ausgebildet und angeordnet ist, in Sperrstellung eine Bewegung des Sperrelementes (4) durch den Sperranschlag (8) in axialer Bewegungsrichtung der Treibstange (3) zu begrenzen und wobei die Sicherung weiter einen externen Entriegelungsmagneten (10) zum Anbringen am Tür- oder Fensterflügel (2) umfasst, der ausgebildet ist, die ferromagnetische Lasche (7) des Sperrschiebers anzuziehen, so dass der Sperrschieber (5) und mit diesem der Sperranschlag (8) in eine das Sperrelement (4) freigebende Freigabelage verstellt wird.
Patent DE-202021106544-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H3/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Fahrradständer aus einem Hohlprofil, insbesondere Rundrohr (1) in Form eines Bügels (3) und/oder Ringes (4) zum Anlehnen und Festschließen eines Fahrrades, wobei der Bügel (3) und/oder Ring (4) aus dem Rundrohr (1) gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Hohlprofils, insbesondere Rundrohres (1) ein sich im Bügel (3) und/oder Ring (4) erstreckendes, stabiles, aber mindestens in einer Ebene biegbares Element (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202021106861-U1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierte Fluidpumpe
IPC: H02K5/128
Filed: 2021-12-16
Abstract: Elektronisch kommutierte Fluidpumpe (1), umfassend:
 einen Pumpenkopf (2) mit einem Pumpenlaufrad (3), einem Saugstutzen (4) und einem Druckstutzen (5);
 ein Pumpengehäuse (6), das auf einer Seite mit dem Pumpenkopf (2) und auf der anderen Seite mit einem Elektronikgehäuse (7), in dem eine Elektronik (8) angeordnet ist, in Verbindung steht;
 einen Permanentmagnetrotor (9), der auf einer Motorwelle (10) gelagert ist; und
 einen Stator (11), der um den Permanentmagnetrotor (9) herum angeordnet ist und an seinen axialen Stirnseiten Isolierstoffkörper (12) aufweist;
 wobei der Stator (11) mit einer Umspritzung (13) aus einem nichtmagnetischen Material umgeben ist.
Patent DE-202022001742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen zweier Werkstücke
IPC: B23K26/06
Filed: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen eines ersten Werkstücks (W1) und eines zweiten Werkstücks (W2), wobei eine Vorrichtung (200) eine erste Zuführeinrichtung (210), mittels der der Vorrichtung (200) ein erstes Werkstück (W1) zuführbar ist, und eine zweite Zuführeinrichtung, mittels derer der Vorrichtung (200) ein zweites Werkstück (W2) zuführbar ist, aufweist, und wobei die Vorrichtung (200) eine Schweißeinrichtung zum Verschweißen der beiden Werkstücke (W1, W2) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißeinrichtung einen Laser-Schweißkopf (1; 100) aufweist, der ein Gehäuse (2) besitzt, in welches mindestens eine Lichtleitfaser (3) mündet, durch welche dem Laser-Schweißkopf (1) ein von einer externen Strahlungsquelle erzeugter Laserstrahl (L) zuführbar ist, dass im Gehäuse (2) eine Strahlaufbereitungseinheit (5) mit einem Eintrittsbereich (5a) und einem Austrittsbereich (5b) angeordnet ist, wobei ein aus dem Faserende (3a) der mindestens einen Lichtleitfaser (3) austretender mindestens einer Laserstrahl zum Eintrittsbereich (5a) der Strahlaufbereitungseinheit (5) geleitet ist und aus dem Austrittsbereich (5b) der Strahlaufbereitungseinheit (5) mindestens ein Laserstrahl (L1, L2) austritt, der durch eine Austrittsöffnung (7) aus dem Gehäuse (2) des Laser-Schweißkopfs (1) geführt wird, und dass der Abstand zwischen dem Faserende (3a) der mindestens einen Lichtleitfaser (3) und dem Eintrittsbereich (5a) der Strahlaufbereitungseinheit (5) veränderbar ist.
Patent DE-202022002489-U1 (DE)
Title: Rauch-, Brand- und/oder CO-Meldesystem
IPC: G08B17/00
Filed: 2022-11-19
Abstract: Rauch-, Brand- und/oder CO-Meldesystem, umfassend einen Rauch-, Brand- und/oder CO-Melder (17) und eine Signaldetektoreinrichtung (1) welche einen eingangsseitigen Sensor (2) zur Wandlung eines Eingangssignals (3) in ein elektrisches Eingangssignal (4) wie eine Spannung oder einen Strom und eine Ausgabeanordnung (9) zur Ausgabe eines Ausgangssignals (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaldetektoreinrichtung (1) eine das vom Sensor (2) erzeugte elektrische Eingangssignal (4) mit einem gespeicherten Vergleichssignal vergleichende Verarbeitungseinheit (7) aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit (7) eingangsseitig zumindest mittelbar mit dem Sensor (2) und ausgangsseitig mit der Ausgabeanordnung (9) verbunden ist und wobei die Verarbeitungseinheit (7) mit einem Speicher (8) zur Speicherung des Vergleichssignals verbunden ist.
Patent DE-202022100128-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von Elektrizität aus sich bewegenden Objekten
IPC: H02N11/00
Filed: 2022-01-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von Elektrizität aus sich bewegenden Objekten, wobei die Vorrichtung umfasst:
 ein Gehäuse mit einer starren Basis und einem starren Oberteil, wobei die starre Basis eine untere Außenfläche und eine untere Innenfläche aufweist, wobei das starre Oberteil eine obere Außenfläche und eine obere Innenfläche aufweist, wobei die untere Außenfläche dem Boden zugewandt ist und die obere Außenfläche die sich bewegenden Objekte trägt;
 eine Vielzahl von Aussparungen, die an der unteren Innenfläche des Gehäuses angeordnet sind;
 mindestens eine Feder aus einer Formgedächtnislegierung, die ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, wobei das erste Ende so angepasst ist, dass es in mindestens einer Aussparung unter der Vielzahl von Aussparungen platziert werden kann, und das zweite Ende in Richtung der oberen Innenfläche zeigt, wobei die mindestens eine Feder aus einer Formgedächtnislegierung so konfiguriert ist, dass sie sich in einer vertikalen Richtung zusammenzieht, wenn die sich bewegenden Objekte eine äußere Kraft in einer Abwärtsrichtung auf die obere Außenfläche ausüben, wobei die mindestens eine Formgedächtnislegierung bei Abwesenheit der äußeren Kraft ihre ursprüngliche Form beibehält, wobei das Zusammenziehen und das Beibehalten der ursprünglichen Form eine Spannungserzeugung durch die mindestens eine Formgedächtnisfeder bewirkt;
 eine Faserplatte mit mindestens einer Aufnahmeaussparung zur Aufnahme des ersten Endes oder des zweiten Endes der mindestens einen Feder aus einer Formgedächtnislegierung in einer Weise, dass die mindestens eine Feder aus einer Formgedächtnislegierung in einem vertikalen Ruhezustand zwischen der unteren Innenfläche und der oberen Innenfläche verbleibt; und
 eine ergonomische Einheit, die über der oberen Außenfläche angeordnet ist, um die Objekte in Bewegung über der Oberfläche der ergonomischen Einheit zu stützen, wobei ein Oberflächenprofil der oberen Außenfläche und des Umfangs der Faserschicht mit einem Oberflächen- und Umfangsprofil der ergonomischen Einheit übereinstimmen.
Patent DE-202022100362-U1 (DE)
Title: Ein System zur Verwaltung medizinischer Daten
IPC: G16H50/80
Filed: 2022-01-22
Abstract: Ein medizinisches Datenmanagementsystem, das System umfasst:
 eine Erfassungseinheit für die Erfassung von Informationen über die Gesamtzahl der aktiven und wieder aufgetretenen Coronavirus-Fälle und der durch das Coronavirus verursachten Todesfälle;
 eine Vorverarbeitungseinheit umfasst einen Ansatz für ein neuronales Faltungsnetzwerk, um falsche und irrelevante Informationen, die von der Erfassungseinheit gesammelt wurden, zu entfernen;
 eine zentrale Verarbeitungseinheit zum Klassifizieren und Senden der überprüften Informationen an einen Cloud-Server über ein Kommunikationsmodul, wobei die überprüften Informationen in dem Cloud-Server in einer Datenbank gemäß den klassifizierten Informationen gespeichert werden; und
 eine Benutzerschnittstelle umfassend eine Vielzahl von Anzeigeseiten und Dashboards, wobei eine der Vielzahl von Seiten verwendet wird, um die klassifizierten Informationen entweder in tabellarischer oder grafischer Form oder in beiden Formen zu zeigen, während das Dashboard aus Informationen über Covid-19-Fälle nach Zonen, Bezirken und Bundesstaaten besteht und auch eine erste Implementierung von Geodiagrammen enthält.
Patent DE-202022101576-U1 (DE)
Title: Matratzenunterfederung
IPC: A47C23/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Matratzenunterfederung aus einem Bettrahmen (1) aus Längsholmen (2) und Querholmen (3) und einer Auflagerfläche (4) für eine Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagerfläche (4) aus einem luft- und wasserdampfdurchlässigen flachen Textilgewebe, wie einem Meshgewebe, besteht.
Patent DE-202022102769-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung für Erddruckschildmaschine zum Durchqueren eines Karstbereichs einer Karstschicht
IPC: E21D9/06
Filed: 2022-05-19
Abstract: Eine Injektionsvorrichtung für Erddruckschildmaschine zum Durchqueren eines Karstbereichs einer Karstschicht ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Injektionsführungsstruktur (1), eine Abgasrohrpositionierungs-Einstellstruktur (2) und einen Verriegelungsstift (3) umfasst. Eine Abgasrohrpositionierungs-Einstellstruktur (2) ist drehbar mit der Außenseite der Injektionsführungsstruktur (1) verbunden, und die Injektionsführungsstruktur (1) und die Auspuffrohrpositionierungs-Einstellstruktur (2) sind durch einen entsprechenden Verriegelungsstift (3) fest verbunden. Die Injektionsführungsstruktur (1) umfasst eine Führungsplatte (4), eine Injektionführungsloch (5) und einen Hilfsführungsblock (6). Das Injektionführungsloch (5) ist an der Innenseite der Führungsplatte (4) vorgesehen und der Hilfsführungsblock (6) ist fest mit der Außenseite der Führungsplatte (4) verbunden, das Injektionführungsloch (5) dient zur Hilfsführung des Injektionsrohrs und die Führungsplatte (4) dient zur Befestigung an der Außenseite des Injektionslochs, um die Verschiebungsabweichung des Injektionsrohres zu vermeiden.
Patent DE-202022104405-U1 (DE)
Title: Katheter und Vorrichtung zur Steuerung des Katheters
IPC: A61M25/01
Filed: 2022-08-02
Abstract: Katheter, optional ein endovaskulärer Katheter, wobei der Katheter umfasst:
 - eine Spitze, die optional einen Arbeitskanal umfasst, der sich durch die Spitze des Katheters erstreckt,
 - ein Spulensatz, der die Spitze umgibt, und
 - Stromkabel, die so angeordnet sind, dass sie den Spulensatz mit elektrischer Energie versorgen,
 - wobei der Spulensatz vier seitliche Spulen umfasst, die so um die Spitze herum angeordnet sind, dass eine orthogonal zur Längsrichtung der Spitze stehende Gerade einen Mittelpunkt der jeweiligen seitlichen Spule schneidet.
Patent DE-202022105915-U1 (DE)
Title: Phasensequenzkennzeichnung mit Drahtverschlüssen für verschiedene Niederspannungsleitungen
IPC: H01B7/36
Filed: 2022-10-20
Abstract: Phasensequenzkennzeichnung mit Drahtverschlüssen für verschiedene Niederspannungsleitungen, umfassend einen Stift (106), eine Feder (107), ein erstes Schnappelement (101), ein zweites Schnappelement (102), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schnappelement mit einem ersten Druckabschnitt (103) versehen ist, wobei das zweite Schnappelement (102) mit einem zweiten Druckabschnitt (104) versehen ist, wobei der erste Druckabschnitt (103) und der zweite Druckabschnitt (104) mit einem Stiftsitz (105) versehen sind, wobei der Stift (106) und die Feder (107) in den Stiftsitz (105) eindringen, wobei das erste Schnappelement (101) und das zweite Schnappelement (102) gleichmäßig mit Klemmzähnen (108) versehen sind, wobei eine beliebige Farbbeschichtung zum Beschichten des ersten Schnappelements (101) und des zweiten Schnappelements (102) verwendet wird.
Patent DE-202023000564-U1 (DE)
Title: (Adapter-)Konstruktion für veränderliche Spurweite bei Brückenkranen zwischen Brückenträger und Kopfträger mittels Schwerlastlinearrollen und -profilen
IPC: B66C9/10
Filed: 2023-03-13
Abstract: Ermöglichung veränderlicher Spurweite von Brückenkranen (z.B. bei großen Kranbahntoleranzen) mittels Adapterkonstruktion oder Integration mit/von Linearführungen unter Beibehaltung der wesentlichen Bauteile Brückenträger und Kopfträger (Fahrwerksträger) als quasi Standardbauteile. Die Konstruktion befindet sich im Bereich der Verbindung zwischen Brückenträger und Kopfträger.
 Einbau von Schwerlast-Linearrollenführungssystemen Typ Gabelstaplerhubmast o.ä. und Zusatzträgern im Bereich des Kopfträgeranschlusses.
Patent DE-202023100285-U1 (DE)
Title: Optimale Zusammensetzung der Fermentationsmedien für eine verbesserte Produktion von mikrobieller Transglutaminase durch Box-Behnken-Design
IPC: C12R1/465
Filed: 2023-01-20
Abstract: Eine optimale Zusammensetzung von Fermentationsmedien für die verbesserte Produktion von mikrobieller Transglutaminase umfasst:
 i. Kaliumdihydrogenphosphat in einem Verhältnis von 1:3
 ii. Magnesiumsulfat-Heptahydrat in einem Verhältnis von 1:3;
 iii. Glucose im Verhältnis 1:3;
 iv. Pepton im Verhältnis 1:3;
 v. Hefeextrakt im Verhältnis 1:1;
 vi. Saccharose im Verhältnis 1:3; und
 vii. Melasse in einem Verhältnis von 1:3, wobei die mikrobielle Transglutaminase durch statistische Methoden, nämlich Plackett-Burman-Design und Box-Behnken-Design, hergestellt wird, wobei der Aktinomycetenstamm PG03 eine Ausbeute an mikrobieller Transglutaminase von 23 mg/ml erzeugt.
Patent DE-202023102678-U1 (DE)
Title: Leitungsführungsvorrichtung, Drehgelenkanordnung eines Roboterarms und Roboterarm mit einer solchen Leitungsführungsvorrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2023-05-17
Abstract: Leitungsführungsvorrichtung für ein Drehgelenk (3) eines Roboterarms (9), aufweisend:
 - eine zu führende Leitung (5) mit einem ersten Leitungsabschnitt (5.1) und einem zweiten Leitungsabschnitt (5.2) und einem dazwischenliegenden Leitungsbogenabschnitt (5.3),
 - eine mit einem Antriebsglied (2) eines Drehgelenks (3) eines Roboterarms (9) verbindbare erste Leitungsklemme (6.1) zum Festlegen des ersten Leitungsabschnitts (5.1) der Leitung (5) an dem Antriebsglied (2),
 - eine mit einem Abtriebsglied (4) des Drehgelenks (3) des Roboterarms (9) verbindbare zweite Leitungsklemme (6.2) zum Festlegen eines zweiten Leitungsabschnitts (5.2) der Leitung (5) an dem Abtriebsglied (4),
 - eine auf einem kleineren Umfang um eine Drehachse (D) des Drehgelenks (3) angeordnete Innenmantelwand (20) und eine auf einem größeren Umfang um die Drehachse (D) des Drehgelenks (3) angeordnete Außenmantelwand (21), zwischen welcher Innenmantelwand (20) und Außenmantelwand (21) der Leitungsbogenabschnitt (5.3) der Leitung (5) in einem von der Innenmantelwand (20) und der Außenmantelwand (21) begrenzten Ringraum (22) geführt ist, wobei 
 - je nach relativer Drehrichtung von Antriebsglied (2) und Abtriebsglied (4) gegeneinander um die Drehachse (D), ein unter einer Druckkraft stehender erster Leitungsschenkel (S1) des Leitungsbogenabschnitts (5.3) den ergänzenden zweiten Leitungsschenkel (S2) des Leitungsbogenabschnitts (5.3) in axialer Richtung parallel zur Drehachse (D) in einer Schieberichtung (SAX) nach außen drängt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Leitungsführungsvorrichtung (1) eine Ablenkeinrichtung (23) aufweist, die ausgebildet ist, bei einer relativen Drehung des Antriebsglieds (2) gegen das Abtriebsglied (4) den ergänzenden zweiten Leitungsschenkel (S2) des Leitungsbogenabschnitts (5.3) innerhalb des Ringraumes (22) in einer axialen Richtung (AX) parallel zur Drehachse (D) des Drehgelenks (3) entgegen der Schieberichtung (SAX) nach innen umzulenken, derart, dass bei einer mehr als vollständigen relativen Umdrehung des Antriebsglieds (2) gegen das Abtriebsglied (4) der ergänzende zweite Leitungsschenkel (S2) des Leitungsbogenabschnitts (5.3) je nach Drehrichtung axial neben den festgelegten ersten Leitungsabschnitt (5.1) der Leitung (5) oder den festgelegten zweiten Leitungsabschnitt (5.2) der Leitung (5) zu liegen kommt.
Patent DE-202023102697-U1 (DE)
Title: Selektive katalytische Reduktionskatalysator Anordnung mit Brennervorheizen
IPC: F01N3/035
Filed: 2023-05-17
Abstract: Ein Auspuffsystem für ein Fahrzeug, bestehend aus:
 einen Auspuffrohrabschnitt, in dem ein Hauptauspuffkanal gebildet wird;
 einen Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR), der in Fluidverbindung mit dem Auspuffrohrabschnitt steht und stromabwärts davon angeordnet ist;
 eine Brenneranordnung, die mit dem Abgasleitungsabschnitt verbunden ist, wobei die Brenneranordnung einen Brenner mit einer darin angeordneten Brennkammer aufweist;
 ein Verbindungsrohr, das sich zwischen dem Brenner und dem Abgasrohrabschnitt erstreckt, wobei das Verbindungsrohr eine Innenfläche aufweist, die einen Verbindungsrohrdurchgang definiert, der in Fluidverbindung mit der Brennkammer des Brenners und dem Hauptabgasdurchgang im Abgasrohrabschnitt angeordnet ist; und
 ein Filterelement, das im Durchgang des Verbindungsrohrs angeordnet ist, wobei das Filterelement aus einem Metallgewebe besteht und eine Porosität aufweist, die es dem Brenner ermöglicht, Abgase zu erzeugen, die durch das Filterelement strömen, während vom Brenner erzeugte Partikel aufgefangen werden,
 wobei ein katalytischer Washcoat auf dem Filterelement angeordnet ist, wobei der katalytische Washcoat eine Mischung aus einem Trägermaterial und einem Katalysatormaterial aus einem oder mehreren Platingruppenmetallen (PGM) aufweist, die chemisch mit den vom Brenner erzeugten Emissionen reagieren.
Patent DE-202023105472-U1 (DE)
Title: System zur Anbringung eines Zubehörteils an der Lenkerklemmung eines Fahrrads
IPC: B62J11/00
Filed: 2023-09-20
Abstract: System zur Anbringung eines Zubehörteils an der Lenkerklemmung eines Fahrrads, umfassend einen Halter für das Zubehörteil, wobei der Halter an einem unteren Befestigungspunkt der Lenkerklemmung einhakbar und mittels einer Schwenkbewegung an einem oberen Befestigungspunkt der Lenkerklemmung aufrastbar ist.