baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104898-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zum Anzeigen von Informationen
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-08-15
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) zum Anzeigen von Informationen, insbesondere zum Anzeigen von Bestands- oder Zustandsdaten eines aufgewickelten oder aufgerollten Materials (3), zum zumindest teilweisen Einstecken zwischen die Lagen (2) eines aufgewickelten oder aufgerollten Materials (3) oder zum zumindest teilweisen Einstecken in einen durch ein aufgewickeltes Material (3) gebildeten Hohlraum oder zum zumindest teilweisen Einstecken in einen von einem Material (3) umwickelten hohlzylindrischen Rollenkern (4), wobei die Anzeigevorrichtung (1) einen ersten Abschnitt (5a) und einen zweiten Abschnitt (5b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (5a) und der zweite Abschnitt (5b) zusammen einen im Wesentlichen stabil ausgebildeten Körper (5c) bilden, wobei der erste Abschnitt (5a) zum Einstecken zwischen die Lagen (2) des aufgewickelten oder aufgerollten Materials (3) oder zum Einstecken in einen durch das aufgewickelte oder aufgerollte Material (3) ausgebildeten Hohlraum (3) oder zum Einstecken in den hohlzylindrischen Rollenkern (4) vorgesehen ist, wobei der zweite Abschnitt (5b) zur Wiedergabe oder zur Anzeige der Informationen ausgebildet und/oder vorgesehen ist, und wobei der erste Abschnitt (5a) und/oder der zweite Abschnitt (5b) so ausgebildet und/oder dimensioniert ist, dass der Gesamtschwerpunkt (GS) des Körpers (5c) im Bereich des ersten Abschnitts (5a) oder im Bereich einer projizierten Fläche und/oder projizierten Ebene des ersten Abschnitts (5a) liegt.
Patent DE-202018006479-U1 (DE)
Title: Heckenschere mit Auffangvorrichtung
IPC: A01G3/053
Filed: 2018-02-19
Abstract: Auffangvorrichtung (1) ausgebildet zur Montage an unterschiedlich ausgeführten Heckenscheren (50) aufweisend jeweils eine Schneidgarnitur (51) bestehend aus einem festen Messerträger (52) und einem dazu beweglich angeordneten Messerbalken (53), wobei die Auffangvorrichtung (1) zum Auffangen von Schnittabfällen ein Auffangbehältnis (10) aufweist sowie eine Befestigungsvorrichtung (20, 30) zum Befestigen des Auffangbehältnisses (10) an der Schneidgarnitur (51) der Heckenschere (50), wobei die Befestigungsvorrichtung (20, 30) wenigsten ein erstes schneidgarniturseitiges Halteteil (21) zur dauerhaften Befestigung an der Schneidgarnitur (51) aufweist und zur Befestigung an der Schneidgarnitur (51) jeweils mit einem Langloch oder einem beweglich verschiebbaren Montageelement ausgebildet ist und wenigstens ein zweites Halteteil (31) zur dauerhaften Befestigung an dem Auffangbehältnis (10), wobei das jeweils erste und das jeweils zweite Halteteil (21 bzw. 31) korrespondierend zueinander so in einem bestimmten Montageraster anordenbar sind, dass in einer Vormontagestellung beim Montieren eines mit zwei oder mehreren zweiten Halteteilen (31) versehenen Auffangbehältnisses (1) in die in einem Abstand L zwischen den zwei oder mehreren ersten Halteteilen (21) jeweils gebildeten Zwischenräume kammartig eingebracht werden können und sich durch Verschieben des Auffangbehältnisses in Montagerichtung von einer Vormontagestellung in eine Endmontagestellung das jeweils zweite Halteteil (31) mit halteteilseitigen Fixierelementen (32, 33) am jeweils ersten Halteteil (21) durch Aufschieben loslösbar fixieren lässt, wodurch sich das Auffangbehältnis (10) durch einfache Aufsteckmontage an der Heckenschere (50) befestigen lässt.
Patent DE-202018101168-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, mit einem textilen Träger (1, 2), welcher wenigstens ein erstes Gewebe (1) und ein zweites Gewebe (2) aufweist, die miteinander verbunden sind, und mit einer Klebebeschichtung (5) auf wenigstens einer Seite des Trägers (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gewebe (1, 2) vorzugsweise ausschließlich durch gewebeeigene Verbindungsfäden (3) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202018101500-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B32B33/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Formteil (10), umfassendeine lichtundurchlässige Dekorschicht (11), mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) wenigstens ein Symbol (14) vorgesehen und/oder darstellbar ist, wobei die Dekorschicht (11) einen oder mehrere Lichtdurchlässe (15) zur Lichtweiterleitung von der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) zu der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) aufweist, wobei sich der oder die Lichtdurchlässe (15) durch die Dekorschicht (11) hindurch erstrecken und zur Darstellung des Symbols (14) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind,einen zumindest teilweise transparenten oder transluzenten Träger (16), wobei der Träger (16) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) vorgesehen ist,ein Lichtelement (17) umfassend wenigstens eine Lichtquelle (18), wobei das Lichtelement (17) zur Durchleuchtung des oder der Lichtdurchlässe (15) zur Darstellung des Symbols (14) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) vorgesehen ist, und wobei das Lichtelement (17) am oder im Träger (16) vorgesehen ist,einen oder mehrere Lichtleitereinsätze (19), wobei der oder die Lichtleitereinsätze (19) aus einem lichtleitenden Material gebildet sind, wobei der oder die Lichtleitereinsätze (19) in den oder die Lichtdurchlässe (15) eingesteckt sind,wobei der oder die Lichtleitereinsätze (19) wenigstens einen schmalen Bereich (20) und wenigstens einen breiten Bereich (21) aufweisen, wobei der schmale Bereich (20) an den breiten Bereich (21) angrenzt und eine Länge aufweist, die der Länge des Lichtdurchlasses (15) entspricht, und wobei der breite Bereich (21) einen Durchmesser oder eine Breite aufweist, die größer ist als der Durchmesser des Lichtdurchlasses (15), wobei der schmale Bereich (20) in den Lichtdurchlass (15) eingesteckt ist und eine der Dekorschicht (11) zugewandte Seite (22) des breiten Bereichs (21) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) anliegt.
Patent DE-202018101655-U1 (DE)
Title: Verbesserter tragbarer Verteiltransformatoraufhänger
IPC: H01F27/06
Filed: 2018-03-23
Abstract: Verbesserter tragbarer Verteiltransformatoraufhänger, umfassend einen losen Bügel, einen festen Bügel, eine Stützstange und eine Einstellstange mit einstellbarer Länge, dadurch gekennzeichnet, dass der lose Bügel einen ersten Bügel, einen zweiten Bügel und einen dritten Bügel umfasst, und wobei der dritte Bügel zwischen dem ersten Bügel und dem zweiten Bügel angeordnet ist, und wobei der dritte Bügel einen ersten Montageabschnitt und einen zweiten Montageabschnitt umfasst, und wobei ein Ende des ersten Bügels den ersten Montageabschnitt an dem dritten Bügel installiert ist, und wobei zwischen dem ersten Bügel und dem dritten Bügel ein erster Spalt vorgesehen ist, und wobei ein Ende des zweiten Bügels durch den zweiten Montageabschnitt an dem dritten Bügel installiert ist, und wobei zwischen dem zweiten Bügel und dem dritten Bügel ein zweiter Spalt vorgesehen ist, und wobei zwischen dem anderen Ende des ersten Bügels und dem anderen Ende des zweiten Bügels eine erste Schraubenanordnung angeordnet ist, und wobei ein Ende der Stützstange drehbar an den dritten Bügel angeschlossen ist, und wobei an dem anderen Ende der Stützstange eine Hebeanordnung zum Heben einer Stromanlage angeordnet ist, und wobei ein Ende der Einstellstange beweglich an die Stützstange angeschlossen ist, und wobei das andere Ende der Einstellstange beweglich an den festen Bügel angeschlossen ist.
Patent DE-202018103618-U1 (DE)
Title: Gutverarbeitungsgerät
IPC: G07B17/02
Filed: 2018-06-26
Abstract: Gutverarbeitungsgerät mit einer Steuereinheit und einem Mittel zur Kommunikation mit einem entfernten Server des Herstellers des Gutverarbeitungsgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherheitsmodul (76, 76*) und eine erste Kommunikations-Schnittstelle (77, 77*) mit der Steuereinheit (7, 7*) elektrisch verbunden sind und für eine sichere Kommunikation mindestens mit dem entfernten Server (40, 40*) vorgesehen ist, dass mindestens ein Mittel (8, 8*) zur akustischen Ausgabe von Audio- oder Sound-Dateien vorgesehen und mit der Steuereinheit (7, 7*) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuereinheit (7, 7*) einen Programmspeicher (72, 72*) mit einem Programm zur Steuerung der akustischen Ausgabe enthält, wobei das Programm so ausgebildet ist, dass externe Befehle von dem entfernten Server des Herstellers des Gutverarbeitungsgeräts oder aus anderen Quellen des Internets zur Steuereinheit (7, 7*) übermittelt werden können, wobei durch Sicherheitsmaßnahmen verhindert wird, dass die Betriebssicherheit des Gutverarbeitungsgeräts beeinträchtigt oder Schadenscode übermittelt wird.
Patent DE-202018106318-U1 (DE)
Title: Speicheneinsatz für ein Fahrzeugrad sowie Fahrzeugrad mit mehreren derartiger Speicheneinsätze
IPC: B60B7/06
Filed: 2018-11-07
Abstract: Speicheneinsatz für ein Fahrzeugrad, insbesondere ein Leichtmetallrad mit zumindest einem rückseitig abragenden Stützkörper oder mit mehreren, mit Abstand zueinander angeordneten, rückseitig abragenden Stützkörpern (12, 12.1, 12.2) zum Abstützen des an dem Fahrzeugrad (1) montierten Speicheneinsatzes (8) an komplementären Stützflächen (22) des Fahrzeugrades (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkörper (12, 12.1, 12.2) einen zur Anlage an einer Stützfläche (22) des Fahrzeugrades (1) bringbaren Stützabsatz (18) und einen über diesen hinausragenden Befestigungsfortsatz (14) mit einem axialen Hohlkanal und mit zumindest einem mit axialem Abstand zu dem Stützabsatz (18) angeordneten, nach außen abragenden Verriegelungsvorsprung (19, 19.1) zum Hintergreifen einer die Stützfläche (22) des Fahrzeugrades (1) durchgreifenden Montagebohrung (23) aufweisen und der Befestigungsfortsatz (14) wenigstens einen seiner Längserstreckung folgenden Spalt (20) mit einer Spaltweite aufweist, der eine Durchmesserverringerung des Befestigungsfortsatzes (14) im Bereich seines zumindest einen Verriegelungsvorsprunges (19, 19.1) zum Durchführen desselben durch die Montagebohrung ermöglicht.
Patent DE-202019000738-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-02-13
Abstract: Trocknungsvorrichtung für Trocknungsgut (2) in Form landwirtschaftlicher Produkte, insbesondere für landwirtschaftliche Körnerfrüchte, mit einem Gehäuse (3), das einen Trockenraum (4) mit darin angeordnetem Trocknungsgut (2) umschließt und mit zumindest einem Gebläse (5) zur Förderung von Trocknungsluft (T) zu dem Trocknungsgut (2), wobei die Trocknungsluft (T) über zumindest einen Strömungskanal (6) zu einer Seite (7) des Trocknungsgutes (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungskanal (6) so gebildet ist, daß er eine Gleichrichterfunktion auf die Trocknungsluft (T) ausübt und daß in dem Strömungskanal (6) eine Umlenkung der Trocknungsluft (T) in einem Umlenkbereich (8) um mehr als 90° hin zu dem Trocknungsgut (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202019004295-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss
IPC: B65D39/12
Filed: 2019-10-17
Abstract: Flaschenverschluss, umfassend:
 einen ersten Verbindungsteil, der zwei gegenüberliegende Aussparungen umfasst, die auf einer Umfangsseite des ersten Verbindungsteils festgelegt sind;
 einen zweiten Verbindungsteil, der auf einer Unterseite des ersten Verbindungsteils verbunden ist, und einen Raum, der zwischen dem ersten Verbindungsteil und dem zweiten Verbindungsteil festgelegt ist; wobei der zweite Verbindungsteil eine Öffnung umfasst, die durch die Mitte des zweiten Verbindungsteils verläuft;
 ein Betätigungselement, das eine Verlängerungslage, die auf einer Oberseite des Betätigungselements angeordnet ist, einen Stab, der sich von der Mitte der Unterseite der Verlängerungslage erstreckt, und einen Gewindeabschnitt, der auf der Unterseite des Stabs ausgebildet ist, umfasst, wobei sich die Unterseite des Stabs durch die Öffnung des zweiten Verbindungsteils erstreckt;
 eine Bedienungseinheit, die zwei Vorwölbungen und ein Antriebselement umfasst, wobei jede der zwei Vorwölbungen ein Quader ist und zwei distale Enden des Antriebselements mit zwei exzentrischen Positionen von zwei Außenoberflächen der zwei Vorwölbungen verbunden sind; wobei sich die zwei Vorwölbungen unterhalb der Verlängerungslage befinden und sich das Antriebselement durch die zwei gegenüberliegenden Aussparungen des ersten Verbindungsteils erstreckt;
 eine Passhülse, die hohl ist und aus einem flexiblen Material hergestellt ist, und die Passhülse unter der Unterseite des zweiten Verbindungsteils auf den Stab geschoben ist;
 eine Basis, die eine Schrauböffnung umfasst, die auf der Oberseite der Basis für ein Verschrauben mit dem Gewindeabschnitt des Betätigungselements festgelegt ist; und
 wobei die Passhülse auf die Basis aufgesetzt ist.
Patent DE-202019005095-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenhalter zur Förderung der Gesundheitserziehung mit Magneten für die Aufnahme von Buttons (Blechplaketten)
IPC: A47K1/09
Filed: 2019-12-13
Abstract: Zahnbürstenhalter wie in Fig. 1 zeigt die Form eines Gebisses und ist dadurch gekennzeichnet, dass sich jeweils zwei nach vorne gewölbte und langgezogene Kunststoffplatten (1) mit Aussparungen (2) für die Lagerung von Zahnbürsten in der horizontalen gegenüberliegen.
Patent DE-202019100044-U1 (DE)
Title: Wasserqualitätsanalysator
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-01-07
Abstract: Wasserqualitätsanalysator, der eine Messzelle besitzt und mit einem Messabschnitt zur Messung der Extinktion einer in der Messzelle enthaltenen Wasserprobe, einer Spritzenpumpe zum Ansaugen und Abgeben von Flüssigkeit und einem Mehrwegeventil zum Umschalten des mit der Spritzenpumpe verbundenen Kanals ausgestattet ist, und der derart aufgebaut ist, dass eine von der Spritzenpumpe angesaugte Wasserprobe in die Messzelle weitergeleitet wird, um eine Extinktionsmessung durchzuführen, wobei das Mehrwegeventil einen Freiluftanschluss besitzt, an den ein Freiluftkanal angeschlossen ist, dessen Ende zur Außenluft hin freigegeben ist, die Spritzenpumpe und der Freiluftkanal miteinander durchgängig verbindbar sind, und der Freiluftkanal ein Innenvolumen besitzt, welches von der Spritzenpumpe abgegebene Flüssigkeit aufnimmt, wenn von der Spritzenpumpe eine bestimmte Menge an Flüssigkeit abgegeben wird, während der Freiluftanschluss und die Spritzenpumpe miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019101222-U1 (DE)
Title: B-Säulen-Nähewarnsystem für autonome Fahrzeuge
IPC: B60Q1/32
Filed: 2019-03-04
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Karosseriestruktur und vordere und hintere Türen auf gegenüberliegenden Seiten von diesem und B-Säulen zwischen oberen Abschnitten der vorderen und hinteren Türen;
 ein Sensorsystem, das ausgelegt ist, Objekte und die Standorte von Objekten in Bezug auf die Karosseriestruktur zu erfassen, wodurch ein Abstand von den gegenüberliegenden Seiten zu Fußgängern bestimmt werden kann;
 ein Warnleuchtensystem an der wenigstens einen der B-Säulen, wobei das Warnleuchtensystem Lichtquellen beinhaltet, die ausgelegt sind, grünes Licht zu emittieren, wenn ein Objekt in einem ersten Abstand oder einem Abstand, der größer als der erste Abstand ist, erfasst wird, gelbes Licht zu emittieren, wenn ein Objekt in einem mittleren Abstand, der zwischen dem ersten Abstand und einem zweiten Abstand, der kleiner als der erste Abstand ist, erfasst wird, und rotes Licht zu emittieren, wenn ein Objekt in einem Abstand gleich oder kleiner als dem zweiten Abstand erfasst wird.
Patent DE-202019101771-U1 (DE)
Title: Nadelfreies Injektionssystem
IPC: A61M5/315
Filed: 2019-03-28
Abstract: Nadelfreies Injektionssystem (1) mit einer Wirkstoffkartusche (10), die zumindest eine Düse (100) sowie eine kolbenbeaufschlagte Dosierkammer (101) zur druckbeaufschlagten Ausgabe eines Wirkstoffes (2) zur Injektion in Hautschichten aufweist, wobei die Injektionsvorrichtung (1) ferner ein Gehäuse (11) mit einer Aufnahme (110) zur einseitig reversiblen Anordnung der Wirkstoffkartusche (10) umfasst, ferner einen Kolben (12), welcher relativ zu dem Gehäuse (10) beweglich ist und zum Ausführen einer Bewegung zum druckbeaufschlagten Ausstoßen des Wirkstoffes (2) aus der Wirkstoffkartusche (10) gestaltet ist, und einen Mechanismus (13) zum Antreiben des Kolbens (12), wobei der Kolben (12) eine Ausgangsposition bezogen auf den Mechanismus (13) aufweist, aus der der Kolben (12) mittels eines Auslösers (14, 14') zum Führen der Bewegung freigegeben wird, wobei der Mechanismus (13) so gestaltet ist, dass er das Rückstellen des Kolbens (12) in die Ausgangsposition ermöglicht, wobei die Ausgabemenge des Wirkstoffes (2) verstellbar ist, wobei in das Injektionssystem ein Mechanismus zum Spannen des Mechanismus zum Antreiben des Kolbens integriert ist, wobei die Aufnahme (110) der Wirkstoffkartusche (10) in Längsrichtung durch Gewinde in Bezug auf den Kolben (12) zur Einstellung der Ausgabemenge des Wirkstoffes (2) verstellbar ist, wobei ein Sperrprofil (120) sowie ein entsprechend korrespondierendes Sperrorgan (112) vorgesehen sind, mittels derer die Maximal-Schublänge des Kolbens (12) und damit die maximale Dosiermenge definiert wird, so dass die maximale Dosiermenge des Wirkstoffs deutlich geringer als der Inhalt der Wirkstoffkartusche ist.
Patent DE-202019101813-U1 (DE)
Title: Haarteil und System zur Befestigung des Haarteils
IPC: A45D8/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Haarteil (10), aufweisend
 eine Vielzahl von Haaren (2); und
 einen von den Haaren (2) verschiedenen länglichen flexiblen Körper (1);
 wobei der längliche flexible Körper (1) einen Befestigungsabschnitt (3) mit mehreren voneinander in Längsrichtung beabstandeten Abschnitten (31, 32, ..., 3(X-1), 3X) aufweist, in denen jeweils ein einzelnes Haar (2) oder eine Mehrzahl von Haaren (2) am länglichen flexiblen Körper (1) befestigt sind, und
 wobei der längliche flexible Körper (1) an einem Ende einen sich in Längsrichtung erstreckenden Verbindungsabschnitt (4) aufweist, in welchem die Steifigkeit des länglichen flexiblen Körpers (1) höher ist, als in einem Abschnitt außerhalb des Verbindungsabschnitts (4).
Patent DE-202019103702-U1 (DE)
Title: Warnleuchtvorrichtung zum optischen Anzeigen und/oder akustischen Warnen
IPC: F21V21/14
Filed: 2019-07-05
Abstract: Warnleuchtvorrichtung zum optischen Anzeigen und/oder akustischen Warnen von einem oder mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen von einem technischen Gerät wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, mit wenigstens einem eine Orientierungsachse (5) aufweisenden Warnelement, insbesondere einer Warnleuchtvorrichtung und/oder einem Schallsender, mit wenigstens einer Haltevorrichtung (9) zum Halten des Warnelements am technischen Gerät und mit einer Verbindungseinheit (1) zum Verbinden des Warnelementes mit der Haltevorrichtung (9), wobei die Verbindungseinheit (1) wenigstens eine Schwenkeinheit (4) zum Verschwenken des Warnelementes um wenigstens eine quer, insbesondere im Wesentlichen senkrecht, zur Orientierungsachse (5) ausgerichtete Schwenkachse (6) umfasst, wobei die Schwenkeinheit (4) wenigstens zwei sich relativ zueinander um die Schwenkachse (6) verdrehbare Schwenkelemente (7, 8) aufweist, wobei wenigstens eine Fixiervorrichtung (11, 12, 13, 16) zum Fixieren der Schwenkelemente (7, 8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (11, 12, 13, 16) wenigstens ein zentrisch zur Schwenkachse (6) angeordnetes Fixierelement (11) umfasst, dass das Fixierelement (11) als eine Schraube (11) ausgebildet ist und die Verbindungseinheit (1) und/oder die Schwenkeinheit (4) wenigstens ein Schraubgewinde und/oder eine Schraubenmutter (16) umfasst, dass das Fixierelement (11) wenigstens einen Handgriff (15) zur manuellen Betätigung/Fixierung aufweist und dass das Fixierelement (11) als eine Klappflügel-Schraube (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202019104703-U1 (DE)
Title: Konzentrizitätserfassungssystem
IPC: G01C11/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Ein Konzentrizitätserfassungssystem, das angepasst ist, um eine Konzentrizität einer ringförmigen Komponente zu erfassen, beinhaltend:
 eine Tragbasis, die mit einer auf einer oberen Oberfläche derselben ausgebildeten Aussparung ausgebildet ist;
 eine transparente Platte, die in der Aussparung der Tragbasis aufgenommen und positioniert ist;
 eine Visionserfassungsvorrichtung, die sich oberhalb der tragenden Basis befindet und der transparenten Platte zugewandt ist; und
 eine Hinterlichtquelle, die sich unterhalb der Tragbasis befindet und der transparenten Platte zugewandt ist,
 wobei die ringförmige Komponente in die Aussparung der Tragbasis platziert und auf einer oberen Oberfläche der transparenten Platte getragen wird; und
 wobei die Visionserfassungsvorrichtung konfiguriert ist, um die Konzentrizität der auf der transparenten Platte getragenen ringförmigen Komponente zu erfassen; und
 wobei ein Durchgangsloch in einem unteren Abschnitt der Aussparung der Tragbasis ausgebildet ist und ein Licht von der Hinterlichtquelle durch die Tragbasis durch Durchgangsloch und die transparente Platte hindurchläuft, um der ringförmigen Komponente eine Hinterleuchtung bereitzustellen.
Patent DE-202019105242-U1 (DE)
Title: Steuersystem für Elektrofahrzeuge und Elektrofahrzeug
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Steuersystem für Elektrofahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem für Elektrofahrzeuge ein Fahrtsteuermodul, ein Traktionsbatteriemodul, ein vernetztes Kommunikationsmodul und ein vernetztes Batteriemodul umfasst;
 das Fahrtsteuermodul zur Steuerung der Fahrt eines Elektrofahrzeugs ausgestaltet wird,
 das Traktionsbatteriemodul zur Bereitstellung elektrischer Energie für das Fahrtsteuermodul ausgestaltet wird;
 das Fahrtsteuermodul mittels eines Stromzuführungskabels mit dem vernetzten Kommunikationsmodul in Verbindung steht;
 das vernetzte Kommunikationsmodul zur Verwirklichung einer Kommunikation zwischen dem Elektrofahrzeug und einem Server oder einer Benutzerstation ausgestaltet wird; das vernetzte Kommunikationsmodul einen vernetzten Steuerchip und mindestens eine von diesem vernetzten Steuerchip gesteuerte Kommunikationsbaugruppe umfasst; und
 das vernetzte Batteriemodul zur Bereitstellung elektrischer Energie für das vernetzte Kommunikationsmodul ausgestaltet wird, falls das Fahrtsteuermodul nicht mittels des Stromzuführungskabels dem vernetzten Kommunikationsmodul elektrische Energie zuführen kann.
Patent DE-202019105325-U1 (DE)
Title: Einschubbauteil und Bausatz für eine Kabelwanddurchführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2019-09-25
Abstract: Einschubbauteil (4) für eine Kabelwanddurchführung, mit:
 - einem Rahmenbauteil (4a) aus einer Hartmaterialkomponente, welches eine Bauteilöffnung (6) zumindest teilweise umgibt;
 - einer Membran (5) aus einer Weichmaterialkomponente, welche die Bauteilöffnung (6) bedeckt;
 - einer Befestigungseinrichtung (10), die eingerichtet ist, das Rahmenbauteil (4a) mit der Membran (5) an einer Kabelwanddurchführung zu sichern, wenn dieses in eine Durchgangsöffnung der Kabelwanddurchführung eingeschoben ist; und
 - einer Anordnung von Kabelaufnahmen, die über eine Fläche der Membran (5) verteilt angeordnet Kabelaufnahmen (15) aufweist, welche in einer Kabeleinsteckrichtung, die quer zur Fläche der Membran (5) verläuft, jeweils einen vorderseitig angeordneten Durchsteckmembranabschnitt (16) und eine rückseitig angeordnete Kabeltülle (17) aufweisen, die für ein eingestecktes Kabel eine Zugentlastung ausbildend ausgeführt ist.
Patent DE-202020003427-U1 (DE)
Title: Schutz des Verdunkelungssystems für Wohnwagen und Wohnmobile
IPC: B60P3/36
Filed: 2020-08-10
Abstract: Sicherstellung des Schutzes des Verdunkelungssystems an den herstellerseitig eingebauten Fenstern von Wohnwagen oder Wohnmobile, mittels durchsichtiger Kunststoffplatten (4) mit entsprechenden Fixierungen (5), die von innen in die Öffnung der Fensterblende eingehängt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mechanische Kräfte, die ungewollt von den Insassen des Fahrzeuges ausgeübt werden, von dieser Platte (4) aufgenommen werden.