baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016078-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Materialbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn
IPC: D21F7/00
Filed: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Materialbahn, insbesondere einer Papier- oder
Kartonbahn, mit wenigstens einem Stoffauflauf, einer Entwässerungszone
mit einer Siebpartie, einer Pressenpartie, einer Trockenpartie,
einer Glättwerk/Kalandereinrichtung und einer Aufrolleinrichtung,
wobei die Vorrichtungsteile an Gestellen, Ständern und
Tragstützen, die sich auf einem Boden abstützen,
angeordnet und mit Zu- und Ableitungen, Rohren, Kabeln, Kabelbäumen,
Schläuchen und dergleichen für Steuerungsteile,
für Hydraulik- und Pneumatikeinrichtungen und zur Stromversorgung
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens eine Vielzahl
der Zu- und Ableitungen, Rohre, Kabeln, Kabelbäume und
Schläuche (7) mit Abstand über dem Boden (6) angeordnet
sind.
Patent DE-202009000376-U1 (DE)
Title: Waschtrommel mit Kompressionsschaufeln für eine Waschmaschine
IPC: D06F37/00
Filed: 2009-01-14
Abstract: Waschtrommel für eine Waschmaschine, deren zylindrischer Mantel mit einer Vielzahl von Durchflutungslöchern und dadurch gekennzeichnet das an der Waschtrommelaußenseite angebrachter(n) Kompressionsraumschaufel(n) (ab hier Schaufel(n) genannt) versehen sind.
Patent DE-202009000526-U1 (DE)
Title: Konstruktion des Lagermontagesgerätes
IPC: B25B27/02
Filed: 2009-01-08
Abstract: Die
Konstruktion des Lagermontagesgerätes enthält
wesentlich einen Griff, einen Regler und ein Fixteil.  Ein Ende
des Griffes ist ein Schlagsteil und das andere Ende verbindet das
Fixteil.  Es gibt ein Durchlaufsloch in der Mitte des Reglers.
Durch das Durchlaufsloch verbindet jeweils eine Seite des Reglers
den Griff und das Fixteil. Der Regler ist gegenüber dem Griff
und dem Fixteil drehbar. Auf der gegenüber dem Fixteil
stehenden Seite des Reglers gibt es mehrere Gleitsrinnen. Ein Ende
jeder Gleitsrinne steht nahe dem Durchlaufsloch und  das andere Ende
befindet sich nahe dem Außenrand des Reglers.  Die
Mitte des Fixteils steht gegenüber und entspricht dem Durchlaufsloch.
Auf dem Fixteil gibt es Gleitstrog, der der Gleitsrinne anzahlmäßig
entspricht. Ein Ende jedes Gleitstroges steht nahe der Mitte des
Fixteils. Das andere Ende jedes Gleitstroges erstreckt sich bis
zum Außenrand des Fixteils. Der Gleitstrog und Gleitsrinne
verlaufen in unterschiedlichem Winkel und kreuzen sich mindestens...
Patent DE-202009005529-U1 (DE)
Title: Geflügelkäfig
IPC: A01K31/00
Filed: 2009-04-11
Abstract: Geflügelkäfig, mit  mehreren, insbesondere übereinander angeordneten Geflügelboxen (10),  je Geflügelbox (10) mindestens einem außerhalb der Geflügelbox (10) verlaufenden Hauptfuttertrog (18), und  mindestens einem innerhalb der Geflügelbox (10) angeordneten Zusatzfuttertrog (24),  gekennzeichnet durch  eine zwischen dem Hauptfuttertrog (18) und dem Zusatzfuttertrog (24) angeordnete Befülleinrichtung (26) zum Befüllen des Zusatzfuttertrogs (24) von einem der Hauptfuttertröge (18) aus.
Patent DE-202009008055-U1 (DE)
Title: Rückseitige Sicherheitseinrichtung für bestehende Bowling-Anlagen, selbstüberwachend
IPC: A63D5/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Sicherheitseinrichtung für bestehende Bowling-Anlagen dadurch gekennzeichnet, das Die Anlage aus folgenden Komponenten besteht: rückseitige Schiebetoranlage mit Führungs- und Laufschienen und den dazugehörigen Befestigungsmittel
Patent DE-202009008137-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion einer Induktionskochpfanne
IPC: A47J36/02
Filed: 2009-06-12
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion einer Induktionskochpfanne besteht aus dem Folgenden:  Einer Kochplatte, wobei an der Unterseite der Kochplatte eine Induktionsschicht angebracht wird, und an der äußeren Umrandung der Induktionsschicht werden ein innerer und ein äußerer Rahmen angebracht, und auf der Oberfläche des äußeren Rahmens werden mehrere Lücken gebildet.
Patent DE-202009009562-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Schiebeschaft-Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Chirurgisches Schiebeschaft-Instrument, mit einem Schaft (10), mit einem an dem Schaft (10) in Längsrichtung des Schaftes (10) verschiebbar geführten Schiebeteil (12), mit einem distalen Maul, welches ein mit dem Schaft (10) verbundenes festes Maulteil (20) und ein durch die Längsverschiebung des Schiebeteils (12) gegen das feste Maulteil (20) bewegbares Maulteil (22) aufweist, und mit einem gegen den Schaft (10) abgewinkelten Griff, welcher eine mit dem Schaft (10) starr verbundene feste Griffbranche (14) und eine um ein Schwenklager (18) gegen die feste Griffbranche (14) schwenkbare Griffbranche (16) aufweist, wobei zur Längsverschiebung des Schiebeteils (12) in einem über das Schwenklager (18) überragenden Lappen (28) der schwenkbaren Griffbranche (16) ein Durchbruch (34) ausgebildet ist, durch den ein quer zur Längsrichtung in dem Schiebeteil (12) angeordneter Mitnehmerstift (32) hindurchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Durchbruch (34) ein Führungsschlitz (36) anschließt, dass die Breite des Führungsschlitzes (36) kleiner ist als der Durchmesser des Durchbruchs...
Patent DE-202009009949-U1 (DE)
Title: Hitzeschild für Möbel
IPC: A47B77/08
Filed: 2009-07-22
Abstract: Hitzeschild (10) für Möbel (46), in der Form einer Platte (12) mit seitlichen Befestigungsansätzen (14) zur Befestigung an Seitenwänden (48) des Möbels (46), dadurch gekennzeichnet, daß am hinteren Rand der Platte (12) eine sich nach unten öffnende Steckaufnahme (24) für einen Rand (26) einer Rückwand (28) des Möbels gebildet ist.
Patent DE-202009011310-U1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmesser mit Universal-Sensorträger
IPC: G01F1/66
Filed: 2009-08-19
Abstract: Durchflussmesser (1) mit einem einstückig ausgebildeten Rohrteil (2) und mindestens zwei in axialem Abstand zueinander angeordneten Einsatzkörpern (3) für Ultraschallwandler (17), wobei jeder Einsatzkörper (3) eine mit einem Durchlass versehene im Rohrteil (2) gehaltene zylindrische Außenwandung (14) und einen durch Streben (18) verbundenen Halteabschnitt (15) für einen Ultraschallwandler (17) aufweist, wobei der Halteabschnitt (15) gegenüber dem Innendurchmesser des Rohrteils (2) einen geringeren Außendurchmesser aufweist, wobei das Rohrteil (2) innenseitig glatt zylindrisch mit Abstufungen zur Aufnahme der Einsatzkörper (3) ausgebildet ist, und wobei die Einsatzkörper (3) in ihrer Außenwandung (14) Aufnahmen (13a, 13b) für Ringdichtungen aufweisen und dichtend in den Abstufungen des Rohrteils (2) angeordnet sind.
Patent DE-202009012158-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
IPC: F04C2/18
Filed: 2009-09-08
Abstract: Drehkolbenpumpe (200, 300) zur Förderung eines Feststoffe (a, b) enthaltenden fluiden Mediums,  mit zwei Drehkolben (210, 220) mit ineinandergreifenden Drehkolbenflügeln (222, 322) und mit jeweils einer Drehachse (221, 321) und einem Außenumfang (224, 324), wobei die Drehachsen der beiden Drehkolben beabstandet voneinander und parallel zueinander angeordnet sind und sich die Außenumfänge der beiden Drehkolben teilweise überschneiden, und einem Gehäuse (230, 330) mit einer Einlassöffnung (250, 350) und einer Auslassöffnung (240, 340) sowie einer Innen- (231, 331) und einer Außenwandung (232, 332), wobei die Innenwandung des Gehäuses jeweils einen Abschnitt der Außenumfänge der Drehkolben umschließt und wobei die Drehkolbenpumpe ausgebildet ist, das Medium in einer Förderrichtung von der Einlass- zur Auslassöffnung zu fördern,  dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung an der Innenwandung des Gehäuses eine maximale Auswurfausdehnung aufweist, die in einer Richtung, die parallel zur Ebene der Drehachsen und senkrecht zu den Drehachsen verläuft, größer ist als der Abstand zwischen...
Patent DE-202009013300-U1 (DE)
Title: Kraftstoffleitungsanordnung
IPC: B63H21/38
Filed: 2009-10-02
Abstract: Kraftstoffleitungsanordnung mit einer Vorlaufleitung (V) und einer Rücklaufleitung (R) zwischen einem Kraftstoffbehälter (1) und einer Brennkraftmaschine (2), wobei die Kraftstoffleitungsanordnung ein Doppelrohr (3) mit einem konzentrisch zu einen Außenrohr (30) angeordneten Innenrohr (32) aufweist und so eine im wesentlichen koaxiale Doppelleitung bildet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Innenrohr (32) zumindest einen Teil der Rücklaufleitung (R) und das Außenrohr (30) zumindest einen Teil der Vorlaufleitung (V) bildet und  – dass die Vorlaufleitung (V) mit einem saugseitigen Einlass (40) einer im Bereich der Brennkraftmaschine (2) vorgesehenen Kraftstoffpumpe (4) verbunden ist.
Patent DE-202009016093-U1 (DE)
Title: Freistehender Schlagpfosten mit Fußgelenk und einem Federpendel im Pfostenkopf
IPC: A63B69/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Freistehender Schlagpfosten mit Fußgelenk und Federpendel im Pfostenkopf, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte (1) des Schlagpfostens (2) bei senkrechter oder leicht nach hinter geneigter Lage im Scharniergelenk (3) drehbar ist und durch ein Fußgewicht (4) belastet wird.
Patent DE-202010002571-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit einem Fahrbereich und mit einem Wohnbereich
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-02-19
Abstract: Wohnmobil (1) mit einem Fahrbereich (2) und mit einem eine Dachlinie aufweisendem Wohnbereich (3), wobei der Fahrbereich (2) mindestens einen Sitzplatz (4, 5, 8) und mindestens ein Fenster (21) aufweist, und wobei der Boden (17) des Fahrbereiches (2) relativ zum Boden (18) des Wohnbereiches (3) erhöht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrbereich (2) so angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass das Fenster (21) oder die Fenster (21) des Fahrbereichs (2) zumindest teilweise über die Dachlinie (13) des Wohnbereiches (3) aufragt bzw. aufragen.
Patent DE-202010004675-U1 (DE)
Title: Einwegregenjacke für Hunde
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Einwegregenjacke für Hunde, bestehend aus einer dünnen Aluminiumfolie  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aluminiumfolie mittels an ihr angebrachter Klebestreifen fixierbar ist.  und dadurch gekennzeichnet,  dass die Aluminiumfolie nach dem Gebrauch durch den Verbrauch der Klebestreifen nicht wieder verwertet werden kann.
Patent DE-202010005743-U1 (DE)
Title: Gerät am Arm zur Übertragung von Ultraschallwellen
IPC: H04B11/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Gerät am Arm zur Übertragung von Ultraschallwellen ist dadurch gekennzeichnet, daß alle notwendigen Komponenten wie Batterie, Ultraschallsender, Ultraschallgeber und Steuerungseinheit in einem Gerät vereinigt sind, welches mittels einer Halterung wie ein Armband oder ein Armreif etc. am Arm vergleichbar einer Armbanduhr getragen wird.
Patent DE-202010007400-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungs- und/oder Anzeigeeinrichtung
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-05-31
Abstract: Kennzeichnungs- und/oder Anzeigeeinrichtung (1) zum Aufbringen auf Waren oder Produkten und/oder deren Verpackung zum Kennzeichnen oder Anzeigen einer ersten Verwendung des Produktes, insbesondere Lebensmittels, Nahrungsmittels, Arznei- oder kosmetischen Mittels, oder eines ersten Öffnens einer Verpackung (4) für ein Produkt, insbesondere Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet dass die Kennzeichnungs- und/oder Anzeigeeinrichtung (1) zumindest eine Einrichtung (24) zum Befestigen an oder auf der Produktverpackung (4) oder dem Produkt und zumindest eine Datumsanzeige (22, 26) zum Auswählen und Aktivieren eines Datums aufweist.
Patent DE-202010010201-U1 (DE)
Title: Bernsteinhalsband, insbesondere für Tiere zur Zecken- und Parasitenabwehr, Halb-/Edelsteinhalsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Bernsteinhalsband, insbesondere für Tiere zur Zecken- und Parasitenabwehr, sowie Halb-/Edelsteinhalsband als funktionales Schmuckhalsband dadurch gekennzeichnet, dass in ausgestanzte Löcher von Halsbändern Bernsteine (Halb-/Edelsteine) befestigt werden.
Patent DE-202010011115-U1 (DE)
Title: Wandbaukörper
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-08-05
Abstract: Wandbaukörper, umfassend Bauräume zur Anordnung von Gegenständen sowie umfassend geschlossene Wandabschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass in seinem Inneren Leitungen für Nutzmedien verlegt sind und dass er auf Fahrelemente aufstellbar ist.
Patent DE-202010014205-U1 (DE)
Title: Bund-Klemmstück-Edelstahl hergestellt mit 3-facher Klemmbohrungen
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-10-06
Abstract: Bund-Klemmstück  dadurch gekennzeichnet;  dass 3 Bohrungen mit Klemmschrauben eine Verbindung mehrer Teile ermöglichen    2
Patent DE-202010015483-U1 (DE)
Title: Stirnband
IPC: A41D20/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Stirnband (10; 30; 50; 60), insbesondere mit einem an diesem angeordneten Schirm (12; 32; 62), dadurch gekennzeichnet dass Abdeckmittel (16; 36; 52) zum optionalen Abdecken der Kopfoberseite des Trägers vorgesehen sind.
Patent DE-202011004549-U1 (DE)
Title: Kühlschrank - Schublade zum Nachrüsten
IPC: F25D25/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Schublade in Kühlschränken zur Aufnahme von Kühlgut, die mittels an Verbindungsstücken befestigten Auszugsschienen geführt und ein Fachboden bestehend aus zwei Plattenteilen mit Klemmen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstücke (4) auf den Plattenteilen (7) und (8) lösbar befestigt sind, wobei der Plattenteil (8) Längsbohrungen (9) hat, breiter als der Plattenteil (7) ist und beide Plattenteile Aussparungen (14) und (15) aufweisen.
Patent DE-202011050407-U1 (DE)
Title: Modulare und transportable Trinkwasseraufbereitungsanlage
IPC: C02F1/461
Filed: 2011-06-10
Abstract: Modulare und transportable Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Elektrolyseverfahren, umfassend – ein Elektrolysemodul mit einem Elektrolysebehälter (1) mit Elektroden (6) und einer Stromquelle (4), – ein Filtermodul mit einem Filterbehälter (2) und Filtermittel (5) und – ein Sammlermodul mit einem Sammelbehälter (3) und einer Ozonzelle (11), wobei alle Module in einem kofferartigen transportablen Behälter (7) angeordnet und gehaltert sind und dass der Filterbehälter (2) auf den Sammelbehälter (3) stapelbar ausgebildet ist und das gefilterte Wasser schwerkraftgetrieben aus dem Filterbehälter (2) heraus in den Sammelbehälter (3) läuft.
Patent DE-202011051641-U1 (DE)
Title: Verkleidungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug mit Laderaumabdeckung
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-10-14
Abstract: Verkleidungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Verkleidungsteil zur Verkleidung eines Karosserieteils des Kraftfahrzeugs, – einem Verstellelement, das Teil einer Antriebseinrichtung zum Öffnen und Schließen einer Laderaumabdeckung des Kraftfahrzeugs ist, und – einem Führungselement, das eine Führungsbahn für die Laderaumabdeckung vorgibt und das an dem Verkleidungsteil vorgesehen ist, wobei das Verstellelement an dem Führungselement gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (2) wenigstens eine Aussparung (24) aufweist, die bei bestimmungsgemäßer Montage der Verkleidungsbaugruppe an das Karosserieteil (K) zu dem Karosserieteil (K) hin offen ist und über die das Verstellelement (1) an dem Karosserieteil (K) anliegen kann.
Patent DE-202011103007-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Führungsinstrument für endoskopische und laparaskopische chirurgische Anwendungen
IPC: A61B1/015
Filed: 2011-07-08
Abstract: Gerät gemäß der Beschreibung und deren laparaskopischen Anwendung zur definierten Führung eines Lichtwellenleiters (LWL-Kerndurchmesser 200 μm bis 800 μm für den Transport von Licht des Wellenlängenbereiches 380nm–10600 nm, Lichtleistung 0,1 W bis 200 W)(je nach Ausführung) über eine Weglänge von 20–80 cm (je nach Ausführung) und in Körperhöhlen einführbar (endoskopisch oder per Trokar (definierte Aussendurchmesser).
Patent DE-202011105275-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: H05B3/14
Filed: 2011-09-02
Abstract: Heizvorrichtung (110) mit mindestens einem elektrischen Leiter (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter (2) mindestens einen ersten Materialanteil (3) und einen in seiner chemischen Zusammensetzung vom ersten verschiedenen zweiten Materialanteil (4) aufweist.
Patent DE-202011106873-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem Sitzsack
IPC: A47C3/00
Filed: 2011-10-15
Abstract: Sitzmöbel, umfassend – einen Sitzsack (1) aus einer mit einem vorzugsweise losen Füllmaterial gefüllten Hülle (3), die eine Aufstandsfläche (6) des Sitzsacks (2) bildet, gekennzeichnet durch – ein Bodengestell (7), auf dem der Sitzsack (1) mit seiner Aufstandsfläche (6) gelagert ist.
Patent DE-202011107379-U1 (DE)
Title: Modulare Anlegevorrichtung einer Zuführstation
IPC: B65H1/06
Filed: 2011-10-31
Abstract: Modulare Anlegevorrichtung einer Zuführstation, wobei im Auswurfbereich der Zuführstation eine Abzugseinrichtung vorgesehen ist, die mindestens eine angetriebene Auswurfrolle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die modulare Anlegevorrichtung (1) mit einem separaten Gehäuse (10) ausgestattet und poststromaufwärts der Zuführstation (2) stationiert ist, dass das Gehäuse (10) eine schachtförmige Kavität (15) nahe der Rückwand (17) des Gehäuses der modularen Anlegevorrichtung und ein in die Kavität einsteckbares schwenkbar gelagertes Andruckelement (14) aufweist, welches am Übergang zum Auswurfbereich eine Anpresskraft auf einen Stapel (3) an zu vereinzelnden Güter ausübt, wobei das unten liegende Gut mit einer solchen Kraft an die mindestens eine angetriebene Auswurfrolle der Zuführstation angepresst wird, dass ein Vortrieb des Gutes erreicht wird, wobei vom Andruckelement dem Gewichtsverlust des Stapels aufgrund des Abziehens der Güter zur Vereinzelung des Stapels entgegengewirkt wird.
Patent DE-202011107413-U1 (DE)
Title: Einteiliger Dokumentenständer und Zuschnitt für Dokumentenständer
IPC: A47F7/14
Filed: 2011-11-03
Abstract: Dokumentenständer (1), bestehend aus einem einteiligen Zuschnitt (2), wobei – der Dokumentenständer (1) drei jeweils paarweise im rechten Winkel zueinander angeordnete Wandabschnitte (4, 5, 6) aufweist, die über eine erste senkrechte Faltlinie (7) und eine zweite senkrechte Faltlinie (8) miteinander verbunden sind, – der Dokumentenständer (1) jeweils mindestens ein Dokumentenfach (9) im Bereich des vorderen und des hinteren Wandabschnittes (4, 6) hat, wobei das Fach eine aus dem Wandabschnitt ausgestanzte Auflagefläche (10) und ein Halteelement (11) aufweist, – die Auflagefläche (10) an ihrer dem mittleren Wandabschnitt (5) zugewandten Seite eine Einstecklasche (12) hat, – der Dokumentenständer (1) im mittleren Wandabschnitte (5) mindestens zwei Stützlaschen (13) hat, wobei die Stützlaschen (13) aus dem mittleren Wandabschnitt (5) ausgestanzt sind und über eine Faltlinie im rechten Winkel mit diesem verbunden sind und – die Stützlaschen (13) Einsteckschlitze (14) haben, in die die Einstecklaschen (12) eingesteckt sind.
Patent DE-202011107657-U1 (DE)
Title: Maschine zum Aufbringen von abnehmbaren Verschlussvorrichtungen auf entsprechenden Behältern
IPC: B67B3/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Vorrichtung (1, 1', 1'') zum Aufbringen von abnehmbaren Verschlussvorrichtungen (2, 2') auf entsprechenden Behältern (3, 3'), wobei die Maschine (1, 1', 1'') Folgendes umfasst: – Stützmittel (4, 4'); und – Arbeitsmittel (5, 5', 5''), die von den Stützmitteln (4, 4') getragen werden und ihrerseits mit karussellförmigen Fördermitteln (6, 6') versehen sind, um die Behälter (3, 3') entlang einer vorgegebenen Strecke (P, P') um eine Achse (A) aufeinanderfolgend vorzubewegen, und mit mehreren Aufbringorganen (7, 7'), die um die Achse (A) vorbewegt werden und zumindest in eine zur Achse (A) parallele Richtung (B, B') selektiv verschoben werden können, um die jeweiligen Verschlussvorrichtungen (2, 2') auf den entsprechenden Behältern (3, 3') aufzubringen; dadurch gekennzeichnet, dass die Stützmittel (4, 4') ein selbsttragendes Basisgehäuse (8) umfassen, das seinerseits erste Schnittstellenmittel (9) bildet, und dadurch, dass die Arbeitsmittel mindestens zwei verschiedene Arten von Arbeitsmodulen (5, 5', 5'') umfassen, die jeweilige zweite Schnittstellenmittel...
Patent DE-202011108873-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Moduls zur Nutzung von Sonnenenergie
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen eines Moduls (30) zur Nutzung von Sonnenenergie an einer Unterkonstruktion mit wenigstens einer Befestigungsschiene (20), wobei die Vorrichtung (10) umfasst:  – wenigstens einen Modulrahmen (40), der einen Aufnahmeabschnitt (42) zur Aufnahme des Moduls (30) sowie einen hierzu beabstandeten Befestigungsflansch (44) zur Befestigung an der wenigstens einen Befestigungsschiene (20) aufweist, wobei der Befestigungsflansch (44) sich im montierten Zustand an der wenigstens einen Befestigungsschiene (20) abzustützen vermag, sowie  – wenigstens zwei dem wenigstens einen Modulrahmen (40) zugeordnete Halteelemente (50; 150; 250) mit jeweils wenigstens einem Befestigungsabschnitt (52; 152; 252) zur Befestigung an der wenigstens einen Befestigungsschiene (20) und mit wenigstens einem Klemmabschnitt (54; 154; 254), der dazu eingerichtet ist, durch Anlage an dem Befestigungsflansch (44) letzteren gegen die wenigstens eine Befestigungsschiene (20) zu klemmen.
Patent DE-202011109394-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/026
Filed: 2011-12-22
Abstract: Sitzmöbel mit einem Sitzteller (1), mit einem an der Unterseite des Sitztellers (1) angeordneten Sitzuntergestell (2) sowie mit einer Kippeinrichtung (4), mittels welcher die auf dem Sitzmöbel sitzende Person um einen im Sitzbereich liegenden Drehpunkt eine Kippbewegung durchführen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Kippeinrichtung (4) durch eine bezüglich des Sitztellers (1) separate Baueinheit gebildet ist, welche auf dem Sitzteller (1) des Sitzmöbels angeordnet ist und auf welcher die Person direkt sitzt.
Patent DE-202012001234-U1 (DE)
Title: Passstift für eine Druckvorrichtung sowie damit ausgerüstete Druckvorrichtung
IPC: B41J2/235
Filed: 2012-02-08
Abstract: Passstift (1; 31) zur gegenseitigen Ausrichtung zweier zu verbindender, gelochter Teile, vorzugsweise einer Druckvorrichtung (2), insbesondere eines Portaldruckers, mit einem zylindrischen Schaftbereich (13; 32) von konstantem Schaftdurchmesser (D) aus einem harten Material, insbesondere aus gehärtetem Stahl, gekennzeichnet durch a) ein Kopfende (14; 33) mit einem gegenüber dem Schaftdurchmesser (D) vergrößerten Durchmesser (K), sowie b) einen Gewindebereich (18; 36) mit einem gegenüber dem Schaftdurchmesser (D) verringerten Durchmesser.
Patent DE-202012002301-U1 (DE)
Title: Kopfschutzprofil für Wickelbereiche für Babys
IPC: A47D5/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Kopfschutzprofil (10) für einen zumindest bereichsweise von einem überstehenden Umgrenzungsprofil (24) umgebenen Wickelbereich (22), eines Wickelaufsatzes oder einer Wickelkommode (20) für Babys mit – einem weichen Grundkörper (12), – einer in den Grundkörper (12) eingeformten in Profillängsrichtung durchgehende Nut (18), – einen an den Grundkörper (12) angeformten ersten Schenkel (14) und zweiten Schenkel (16), – wobei beide Schenkel (14, 16) die linke beziehungsweise rechte Seitenwand der Nut (18) bilden, – wobei die Nut (18) so ausgebildet ist, dass das Kopfschutzprofil lösbar auf das Umgrenzungsprofil (24) des Wickelbereiches (22) aufsteckbar ist, das heißt ein Umgrenzungsprofil (24) eines Wickelbereichs (22) zumindest bereichsweise das Kopfschutzprofil (10) umgibt.
Patent DE-202012004958-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Schwader für Trettraktor mit hohem  Sicherheitsstandard für Kinder
IPC: A63H17/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Reibradantrieb
Patent DE-202012006358-U1 (DE)
Title: Halterung für ein elektronisches Kleingerät
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-07-03
Abstract: Halterung für ein elektronisches Kleingerät mit einem Tragkörper, der über Befestigungsmittel an einem innerhalb eines Kraftfahrzeugs angeordneten Verkleidungsteil festlegbar ist, wobei der Tragkörper ein erstes Tragelement zur Halterung eines ersten elektronischen Kleingerätes und ein zweites Tragelement zur Halterung eines zweiten elektronischen Kleingerätes aufweist, wobei das erste Tragelement und/oder das zweite Tragelement über die Befestigungsmittel an dem Verkleidungsteil festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Tragelement (9) mit dem ersten Tragelement (4) trennbar verbunden ist.