baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350134-B4 (DE)
Title: Drehschaltvorrichtung
Inventor: GEN RYUSHOKU
IPC: B23Q16/02
Filed: 2003-10-28
Granted: 2015-01-22
Abstract: Drehschaltvorrichtung (1) mit einem Sockel (2) und einem Drehtisch (10), der von dem Sockel (2) derart getragen wird, dass er sich zwischen der ersten und der zweiten Winkelposition hin- und herdreht, wobei die Drehschaltvorrichtung (1) umfasst: ein erstes und ein zweites Anschlagselement (21a, 21b), die auf dem Sockel (2) vorgesehen sind; ein erstes und ein zweites Anstoßelement (22a, 22b), die auf dem Drehtisch (10) vorgesehen sind, wobei das erste Anstoßelement (22a) gegen das erste Anschlagselement (21a) stößt, wenn der Drehtisch (10) vorwärts in die erste Winkelstellung gedreht wird, und dass zweite Anstoßelement (22b) gegen das zweite Anschlagselement (21b) stößt, wenn der Drehtisch (10) rückwärts in die zweite Winkelstellung gedreht wird; ein erstes und ein zweites Blockierelement (33a, 33b), die auf dem Drehtisch (10) vorgesehen sind; und ein Sperrelement (34), das von dem Sockel (2) derart getragen wird, dass es zwischen einer Sperrstellung und einer Räumungsstellung bewegbar ist, wobei das in die Sperrstellung bewegte Sperrelement (34) derart gegen das erste Blockierelement (33a) stößt, dass es den Drehtisch (10) daran hindert, sich rückwärts zu drehen, wenn der Drehtisch (10) sich in der ersten Winkelstellung befindet, und derart gegen das zweite Blockierelement (33b) stößt, dass es den Drehtisch (10) daran zu hindert, sich vorwärts zu drehen, wenn sich der Drehtisch (10) in der zweiten Winkelstellung befindet, und wobei das sich in der Räumungsstellung befindliche Sperrelement (34) dem ersten und dem zweiten Blockierelement (33a, 33b) erlaubt, sich daran vorbei zu bewegen.
Patent DE-19508468-B4 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung
Inventor: SAKO HIROYUKI
IPC: H02M5/44
Filed: 1995-03-09
Granted: 2006-05-24
Abstract: Stromversorgungseinrichtung
mit  – einer
Wechselspannungsquelle (AC) zum Erzeugen einer Wechselspannung;  – einer
Gleichrichterschaltung (RE; DB) zum Gleichrichten der Wechselspannung
der Wechselspannungsquelle (AC) und Erzeugen einer pulsierenden
Gleichspannung; und  – einer
Wechselrichterschaltung (INV; 1'), die mit den Ausgangsanschlüssen der
Gleichrichterschaltung (RE; DB) verbunden ist, zum Umwandeln der
von der Gleichrichterschaltung (RE; DB) ausgegebenen pulsierenden
Gleichspannung in ein erstes Hochfrequenz-Ausgangssignal, und zum
Anlegen des ersten Hochfrequenz-Ausgangssignals an eine zugehörige Last
(L; DL; 2; LP),  wobei die Wechselrichterschaltung (INV; 1')
das erste Hochfrequenz-Ausgangssignal
so erzeugt, daß es
während
des Ansteigens des Momentanwerts der von der Gleichrichterschaltung
(RE; DB) ausgegebenen pulsierenden Gleichspannung abnimmt und während des
Abnehmens des Momentanwerts der von der Gleichrichterschaltung (RE;
DB) ausgegebenen pulsierenden Gleichspannung ansteigt, so daß das erste
Hochfrequenz-Ausgangssignal
der Wechselspannung ähnliche
Hüllkurvenkomponenten
aufweist; und  wobei die Wechselrichterschaltung (INV; 1') einen
Serienkreis aus zwei Schaltelementen (Q1, Q2) umfaßt, der über ein
Impedanzelement (Z) zwischen...
Patent DE-19512021-B4 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung der Schotterbettung eines Gleises mit einem Saugrüssel
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/10
Filed: 1995-03-31
Granted: 2004-01-15
Abstract: Maschine (1) zur Bearbeitung der Schotterbettung eines Gleises mit einem auf Schienenfahrwerken (4) abgestützten Maschinenrahnien (3), dem eine Ansaugeinheit (8) mit einer Ansaugleitung (9) und einem eine Saugöffnung (11) zum Absaugen von Schotter in einen Schotterspeicher (12) aufweisenden, höhen- und seitenverstellbaren Saugrüssel (10) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schotterspeicher (12) eine mit einer Drucklufteinheit (26) in Verbindung stehende Druckluftleitung (24) zur Zuführung von Druckluft und eine Blasleitung (25) zum Durchblasen bzw. Abtransport des gespeicherten Schotters zugeordnet ist.
Patent DE-19547111-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60T8/60
Filed: 1995-12-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, bei welchem in Verbindung
mit einer Fahrdynamikregelung unabhängig von der Bremspedalbetätigung des
Fahrers Druck in den entsprechenden Radbremsen auf- und abgebaut
wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen vorgegebener Bedingungen vor
Aktivierung der Regelung Druck in allen Radbremsen aufgebaut wird,
der zu keiner oder keiner nennenswerten Bremswirkung führt.
Patent DE-19711462-B4 (DE)
Title: Güterverkehrs- und verteilsystem
Inventor: SAUERWEIN RICHARD
IPC: B61B13/10
Filed: 1997-03-20
Granted: 2005-04-14
Abstract: System
zum Transportieren und Verteilen von Gütern, insbesondere Frachtgütern, mit
in geschlossenen Hohlräumen
angeordneten Spuren (2), längs denen
spurgeführte,
automatisch gesteuerte und bewegbare Fahrzeuge (1) bewegbar sind,
und mit in den Hohlräumen
an Auf- und Abgabestationen (6) für die Güter vorgesehenen Abzweigungen
für die
Fahrzeuge (1), an die Transportwege mit Einrichtungen für die Zu-
und Abfuhr der Güter
sowie zum Be- und Entladen der Fahrzeuge (1) verlaufen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fahrzeuge (1) über einen Übertragungskanal mit einer
Betriebsleitzentrale (17) verbunden sind, dass der Übertragungskanal
eine Übertragungsleitung
(16) aufweist, die parallel zu den Spuren (2) verläuft, und
dass auf den Fahrzeugen jeweils Transponder für die drahtlose Übertragung
von Informationen von und zu der Übertragungsleitung (16) vorgesehen sind.
Patent DE-19749392-B4 (DE)
Title: Strommeßschaltung
Inventor: DUBHASHI AJIT
IPC: G01R15/04
Filed: 1997-11-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Schaltung
zur Messung des Ausgangsstromes einer Halbbrückenschaltung, die einen oberspannungsseitigen
und einen unterspannungsseitigen Transistor mit einem gemeinsamen
Verbindungspunkt, der einen Ausgangsanschluss bildet, aufweist,
und eine oberspannungsseitige und eine mit Erde verbundene unterspannungsseitige
Versorgungsleitung aufweist, mit einem Messelement, das mit seinem
einen Anschluss mit dem Ausgangsanschluss der Halbbrückenschaltung
verbunden ist und an seinem anderen Ende mit einer Last derart verbunden
ist, dass eine längs
des Messelements gemessene Messspannung proportional zu dem der
Last zugeführten Strom
ist, und mit einer Auswerteschaltung zur Erzeugung eines zu der
Messspannung proportionalen Ausgangssignals,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Messelement ein in Reihe mit der Last geschalteter Nebenschlusswiderstand
(R shunt ) ist, der eine auf den gemeinsamen
Verbindungspunkt bezogene Messspannung (V S )
liefert,  dass die Auswerteschaltung eine Signalaufbereitungsschaltung
(44; 62) einschließt,
die eine Pegelschieberschaltung (46; 64, 66) steuert, die aus einer
auf den gemeinsamen Verbindungspunkt bezogenen Versorgungsspannung
(V BS ) gespeist wird und einen durch das
Ausgangssignal der Signalaufbereitungsschaltung...
Patent DE-19758248-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Fünfganggetriebe
Inventor: PARK JONGSOOL
IPC: F16H3/62
Filed: 1997-12-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Automatisch
schaltbares Fünfganggetriebe,
das aufweist:  ein erstes zusammengesetztes Planetengetriebe
(1) mit einem ersten einfachen Planetengetriebe (PG1) und einem zweiten
einfachen Planetengetriebe (PG2), die ein erstes Betriebselement
(A), ein zweites Betriebselement (D), ein drittes Betriebselement
(E) und ein viertes Betriebselement (F) aufweisen, wobei das erste
Betriebselement (A) als ein Antriebselement ausgebildet ist;  ein
zweites zusammengesetztes Planetengetriebe (3) mit einem dritten
einfachen Planetengetriebe (PG3) und einem vierten einfachen Planetengetriebe
(PG4), die ein fünftes Betriebselement
(G), ein sechstes Betriebselement (H), ein siebtes Betriebselement
(I) und ein achtes Betriebselement (J) aufweisen, wobei das fünfte Betriebselement
(G) als ein Antriebselement ausgebildet ist, das sechste Betriebselement
(H) entweder mit dem ersten Betriebselement (A) oder mit dem zweiten
Betriebselement (D) lösbar
verbunden ist und das achte Betriebselement (J) mit dem dritten Betriebselement
(E) fest verbunden ist;  Kupplungen (C1, C2), die das sechste
Betriebselement (H) mit dem ersten Betriebselement (A) und dem zweiten
Betriebselement (D)...
Patent DE-19806994-B4 (DE)
Title: Traktionsregelsystem für ein vierradgetriebenes Fahrzeug
Inventor: OTA TOSHINOBU
IPC: B60T8/58
Filed: 1998-02-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Traktionsregelsystem zur Regelung eines auf Vorder- und Hinterräder eines allradgetriebenen Fahrzeugs aufgebrachten Bremsdrucks mit  einem Druckgenerator (PG) zur Beaufschlagung von Radbremszylindern (Wfl, Wfr, Wrl, Wrr) mit einem hydraulischen Bremsdruck im Ansprechen auf die Betätigung eines Bremspedals (BP),  Magnetventilen (SA1, SA2, SA3) zum auch gleichzeitigen Absperren der Radbremszylinder (Wfl, Wfr, Wrl, Wrr) vom Druckgenerator (PG),  einer Bremsbetätigungserfassungsvorrichtung (BM) zur Erfassung einer manuellen Bremsbetätigung,  einer Hilfsdruckquelle (AS) zur Erzeugung eines hydraulischen Bremsdrucks unabhängig vom Druckgenerator (PG), sowie  einem Hydraulikbremsdruckregelgerät (PC), welches zwischen den Radbremszylindern (Wfl, Wfr, Wrl, Wrr) und sowohl dem Druckgenerator (PG) als auch der Hilfsdruckquelle (AS) angeordnet ist, um im Fall einer Traktionsregelung den Druck in den Radbremszylindern (Wfl, Wfr, Wrl, Wrr) zu regeln, wobei  die Bremsbetätigungserfassungsvorrichtung (BM) entweder als ein Drucksensor (PS) zur Erfassung eines vom Druckgenerator (PG) abgegebenen Hydraulikdrucks oder als ein Kraftsensor zur Erfassung einer auf das Bremspedal (BP) aufgebrachten...
Patent DE-19812037-B4 (DE)
Title: Flugführungsanzeige-Instrument
Inventor: GIRLICH HEINZ
IPC: G01S13/933
Filed: 1998-03-19
Granted: 2004-05-06
Abstract: Flugführungsanzeige-Instrument für die Cockpitanzeige eines Flugzeuges, umfassend mehrere Mittel zur visuellen Reproduktion von Fluginformationen, die ein ihm angeschlossenes bordinternes Flugraumüberwachungssystem, dem ein bordeigenes Gerät zur Vermeidung von Annäherungen und Kollisionen in der Luft integriert ist, digital zuführt und auf eine Bildschirmaske überträgt, wobei die Reproduktion der unterschiedlichen Fluginformationen mit mehreren auf der Bildschirmmaske verteilten verschiedenartigen Skalen und / oder Symbolen realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Bildschirmmaske (3, 4 ,5) ein separater Warnbereich (20), der mit einem digital reproduzierten oder optisch transparenten Symbol (201), das als Warnsymbol (TC) mit einer farblichen oder mit einer unterschiedlich kontrastierten Symbolfläche hervorgehoben ist, realisiert ist, zur optischen Warnung vor bestehender Kollosionsgefahr mit kollidierbaren Flugzeugen dargestellt ist, und die einsetzende optische Warnung gleichzeitig eine flugzeuginterne Signalgeber-Einheit aktiviert, die eine im zeitlichen Abstand des einzelnen Intervalls der optischen Warnung akustische Signalwarnung im Cockpitraum auslöst, außerdem auf der Bildschirmmaske (3, 4, 5) den Anzeigebereichen der digital...
Patent DE-19822919-B4 (DE)
Title: Navigationseinrichtung
Inventor: TOEDTER WERNER
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-05-22
Granted: 2010-06-24
Abstract: Navigationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, bei welcher ein Bereitschaftsbetrieb mit eingeschränktem Stromverbrauch vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass Mittel vorgesehen sind, die nach Abschalten der Zündung des Kraftfahrzeugs und/oder der Navigationseinrichtung (1) den Bereitschaftsbetrieb (NAV1) für eine Dauer (T1, T2, T3) aufrecht erhalten, die von dem vorangegangenen Betriebszustand (NAV2) der Navigationseinrichtung (1) abhängt, und die danach die Navigationseinrichtung (1) abschalten,  dass die Dauer (T1) des Bereitschaftsbetriebs (NAV1) größer als in anderen Betriebszuständen (NAV2,2; NAV2,3) ist, wenn die Zündung während eines ersten Betriebszustandes (NAV2,1) abgeschaltet wird, der darin besteht, dass eine Zielführung aktiv war und nicht durch Erreichen des Ziels beendet ist,  dass die anderen Betriebszustände aus einem zweiten und einem dritten Betriebszustand bestehen, wobei der zweite Betriebszustand (NAV2,2) nach aktiver Zielführung bei erreichtem Ziel vorliegt und eine mittlere Dauer (T2) des Bereitschaftsbetriebs (NAV1) zur Folge hat und wobei der dritte Betriebszustand (NAV2,3) vorliegt, wenn seit einem vorangegangenen Einschalten...
Patent DE-19828632-B4 (DE)
Title: Datenempfänger und Datensender zur seriellen Datenübertragung
Inventor: KIM GWANG-MYUNG
IPC: H04L7/00
Filed: 1998-06-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Datensender
(100) zum Erzeugen von Impulssignalen für die serielle Datenübertragung,
wobei jedes Impulssignal eine vorgegebene Gesamtintervalldauer (DO+SUd)
und eine spezifische, einen spezifischen Datenwert darstellende
Impulsdauer (DO+n·Ud)
aufweist; wobei der Datensender aufweist:  einen Ausgangsanschluss
(T1, T2) zum Ausgeben der Impulssignale auf eine Datenleitung (DL);  einen
Codierer (160) zum Generieren der spezifischen Impulsdauer (DO+n·Ud) entsprechend
des spezifischen Datenwerts innerhalb der vorgegebenen Gesamtintervalldauer
(DO+n·Ud)
des Impulssignals; und  eine erste Steuereinheit (140), die
einen zu übertragenden Datenwert
(TD) an den Codierer (160) ausgibt;  wobei die Dauer der spezifischen
Impulsdauer (DO+n·Ud) zusammengesetzt
ist aus einer vorbestimmten Impulsdauer (DO) und einer zweiten Impulsdauer
(n·Ud),
die ein spezifisches Mehrfaches (n) eines Einheitszeitintervalls
(Ud) entsprechend dem spezifischen Datenwert ist; und  wobei
der Codierer (160) aufweist:  einen Teiler (300) zum Unterteilen
eines Taktsignals (CLK1) in ein unterteiltes Taktsignal (DCLK1),
welches mit dem Einheitszeitintervall (Ud) der zweiten Impulsdauer
synchronisiert wird;  ein Speichermittel...
Patent DE-19843631-B4 (DE)
Title: Nadellager
Inventor: FUJIOKA NORIO
IPC: F16C33/54
Filed: 1998-09-23
Granted: 2008-01-31
Abstract: Nadellager,
umfassend einen Käfig (3),
in dem eine Vielzahl Abschnitte in Umfangsrichtung, Ringabschnitte
(3b) zu beiden Seiten in axialer Richtung der Taschen (3a) und Säulenabschnitte
(3c) zu beiden Seiten jeder der Taschen (3a) in Umfangsrichtung
ausgeformt sind, wobei sich jeder der Säulenabschnitte (3c) an die
Ringabschnitte (3b) anschließt
und abgeflacht ist, so dass der mittlere Abschnitt (3c1) in axialer
Richtung einen kleineren Durchmesser hat als die beidseitigen Abschnitte
(3c2) in axialer Richtung; und eine Vielzahl Nadeln (4), die in
den Taschen (3a) des Käfigs
(3) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringabschnitte
(3b) vorstehende Abschnitte aufweisen, die wie Flansche zur Seite
des Innendurchmessers vorstehen und dass die Innenfläche (3b1) des
vorstehenden Abschnittes des Ringabschnitts (3b) zum Lagerinneren
in Richtung des Außendurchmessers unter
dem Winkel θ geneigt
ist, wobei eine der Tasche (3a) zugewandte Innenfläche des
Ringabschnitts (3b) eine Taschenwandfläche (3a1) aufweist, die eine
Endfläche
der Nadel (4) berührt,
und wobei...
Patent DE-19861454-B4 (DE)
Title: Regelgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KADOWAKI HISASHI
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-09-11
Granted: 2013-11-21
Abstract: Regelgerät für eine Brennkraftmaschine mit: einer Berechnungseinrichtung (103) zum Berechnen eines Rückführkorrekturkoeffizienten (FAF) zur Verwendung in einer Luft-Kraftstoff-Verhältnisregelung, in der ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Abgases derart geregelt wird, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis mit einem Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis übereinstimmt; einer Lerneinrichtung (105, 106, 107, 108, 109) zum Lernen einer Abweichung eines Ist-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses von dem Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis; einer Sicherungsspeichereinrichtung (53) zum Sichern eines gelernten Werts der Abweichung, der durch die Lerneinrichtung gelernt wird; einer Luft-Kraftstoff-Verhältnisregelungseinrichtung zum Durchführen der Luft-Kraftstoff-Verhältnisregelung, wenn ein Rückführausführungszustand hergestellt ist, und zum Zurücksetzen des Rückführkorrekturkoeffizienten, wenn ein Rückführausführungszustand nicht hergestellt ist; einer Temperaturermittlungseinrichtung (110) zum Ermitteln einer Temperatur in einem Motorraum; und einer Lernregeleinrichtung (111, 112) zum Fortsetzen des Lernens der Abweichung durch die Lerneinrichtung und zum Verbieten des Sicherns des gelernten Werts, wenn die Motorraumtemperatur höher als eine vorgegebene Temperatur ist.
Patent DE-19903417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen einer Hydraulikpresse mit Pulvern
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B15/30
Filed: 1999-01-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
einer einen Unterstempel, einen Oberstempel und eine Matrize mit
Matrizenbohrung aufweisenden Hydraulikpresse mit Pulvern, bei dem
ein Füllschuh
aus einer Ausgangsstellung heraus, in der die Matrize frei liegt
in einer ersten Richtung über
die Matrizenbohrung bis zu einer Endstellung, in der die Matrizenbohrung überdeckt
ist, gefahren und anschließend
in die Ausgangsstellung zurückgefahren
wird, wobei der Füllschuh
während
dieses Befüllvorgangs
in mindestens zwei weiteren, von der ersten Richtung unterschiedlichen
Richtungen bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Füllschuh
bei der Bewegung in den mindestens zwei weiteren Richtungen über die
Matrizenbohrung  hinaus bewegt wird und Oberstempel und/oder Unterstempel
und/oder Matrize während
der Befüllung
in Vibration gesetzt werden.
Patent DE-19905220-B4 (DE)
Title: Multichipanordnung
Inventor: LUDEWIG JOERG
IPC: H01L23/36
Filed: 1999-02-09
Granted: 2008-11-20
Abstract: Multichipanordnung
auf einem Zwischenträger
zur Montage auf beliebigen Trägerelementen oder
zur Verbindung mit anderen Komponenten mittels einer Freiverdrahtung,
wobei auf dem Zwischenträger
ein Stapel von mindestens zwei miteinander verbunden Halbleiterchips
mit abnehmender Größe angeordnet
ist,  – wobei
das unterste Halbleiterchip mit der Vorderseite nach oben unmittelbar,
oder durch eine Klebstoffschicht verbunden, auf dem Zwischenträger (4)
befestigt ist,  – wobei
wenigstens vom unteren der übereinander
gestapelten Halbleiterchips Drahtbrücken (7) zum Zwischenträger (4)
gezogen sind,  – wobei
der oberste Halbleiterchip mit Hilfe der Polymer Flip-Chip Technologie
auf dem darunter befindlichen Chip befestigt und mit diesem mittels
Polymer-Bumps kontaktiert ist;  – wobei von dem darunter befindlichen
Halbleiterchip Drahtbrücken
(7) zum Zwischenträger
(4) gezogen sind; und  – wobei
zwischen den Chips und zwischen den Polymer-Bumps eine elektrisch
isolierende Zwischenschicht (10) eingefügt ist.
Patent DE-19927485-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KIBE KAZUYA
IPC: F02D45/00
Filed: 1999-06-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung für eine Brennkraftmaschine,
die einen Zylinder (11, 12, 13, 14) und eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(31, 32, 33, 34) aufweist, wobei die Vorrichtung die Kraftstoffeinspritzvorrichtung
derart steuert, dass diese nahe dem oberen Totpunkt des Kompressionstaktes
eine Haupteinspritzung in den Zylinder ausführt und dass diese nach der
Haupteinspritzung und während
des Expansionstaktes eine Nacheinspritzung in den Zylinder ausführt, und wobei
die Vorrichtung eine Bestimmungsvorrichtung (100) zur Bestimmung
des Zeitpunktes für
die Nacheinspritzung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Bestimmungsvorrichtung (100) in Abhängigkeit vom Betriebszustand
der Brennkraftmaschine denjenigen Zeitpunkt für die Nacheinspritzung bestimmt,
an dem die Temperatur im Zylinder (11, 12, 13, 14) eine vorgegebene
Temperatur erreicht, wobei der Zeitpunkt vom oberen Totpunkt des
Kompressionstaktes aus gemessen wird.
Patent DE-19930994-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Überwachung von Relais in Sicherheitsschaltungen mit mindestens 3 Relais
Inventor: HARTL PAUL
IPC: G05B23/02
Filed: 1999-07-05
Granted: 2006-03-02
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Überwachung von Relais in Sicherheitsschaltungen mit mindestens drei Relais hat zwei parallele Relaisansteuerkreise (T1, T3; T4, T2) für zwei Relais (A, B), bei denen je eine Verbindung mit Versorgungsspannung und eine Verbindung mit Masse getrennt schaltbar sind. Das dritte Relais (C) und gegebenenfalls ein viertes Relais (SSD) liegen je in einer Diagonalen (MP2, MP1; MP4, MP3) der Relaisansteuerkreise. Die einzelnen Schalter (Transistoren T1-T4) der Relaisansteuerkreise werden zweikanalig über getrennte Mikroprozessoren (C1, C2) gesteuert. Rückleseschaltungen (R2, T5; R1, T11, T6) lesen während Testzyklen die Ansteuerzustände der Ansteuerkreise aus und melden sie je an einen der Mikroprozessoren. Die Testzyklen sind dabei so kurz, daß die Arbeitskontakte der Relais nicht umschalten (Fig. 1).
Patent DE-19934570-B4 (DE)
Title: Drucklast-Aufnahmevorrichtung für Bauzwecke, insbesondere zur Drucklast-Abstützung zwischen Decken-, Balkon-, Kragplatten und dergleichen
IPC: E04B1/61
Filed: 1999-07-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Eine Drucklast-Aufnahmevorrichtung für Bauzwecke ist versehen mit - einer in Drucklast-Aufnahmerichtung (A) verlaufenden Führungshülse (18), - einem darin verschiebbar geführten Lastaufnahmebolzen (19), dessen von der Führungshülse (18) nach außen ragendes Ende von einem Lastteil beaufschlagbar ist, und - einem in der Führungshülse (18) quer zur Drucklast-Aufnahmerichtung (A) mittels einer von außen betätigbaren Entlastungsschraube (28) verschiebbaren Abstützkeil (20), an dem sich das innere, entsprechend keilförmige Ende (26, 26') des Lastaufnahmebolzens (19, 19') abstützt.
Patent DE-19939523-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/36
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Ventil (1) zum Steuern von Flüssigkeiten mit einem Piezoaktor (5) und mit einem den Hub des Piezoaktors (5) übertragenen hydraulischen Übersetzer, wobei der hydraulische Übersetzer einen Druckraum (7) und ein Kolbenelement (10) mit einer Übersetzungsfläche (12) aufweist sowie über den hydraulischen Übersetzer ein mit dem Kolbenelement (10) in Verbindung stehendes Ventilglied (18) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen hydraulischem Übersetzer und Ventilglied (18) ein mechanischer Übersetzer zwischengeschaltet ist.
Patent DE-19947557-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: MARUO KAZUYUKI
IPC: G06T7/00
Filed: 1999-09-24
Granted: 2004-01-29
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung zum Erfassen der Neigung eines Gegenstandes, mit  einer Lesevorrichtung (42), die den Gegenstand liest und Bilddaten ausgibt, die eine Vielzahl von Pixelwerten enthalten,  einer Berechnungsvorrichtung (51, 52, 53, 54) für die Größe einer Änderung, die eine Summe von Größen der Änderung der Bilddaten des Gegenstands in wenigstens einer Richtung berechnet, und  einer Neigungsberechnungsvorrichtung (55),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Berechnungsvorrichtung (51, 52, 53, 54) für die Größe einer Änderung eine Energieberechnungsvorrichtung (52) enthält, die zumindest eine der Energiekomponenten Niedrig-Hoch-Komponente (E LH ), Hoch-Niedrig-Komponente (E HL ) und Hoch-Hoch-Komponente (E HH ) aus der Vielzahl von Pixelwerten zusammen mit einer Drehung der Bilddaten berechnet, und  dass die Neigungsberechnungsvorrichtung (55) die Neigung des Gegenstands auf der Grundlage eines Drehwinkels der Bilddaten berechnet.