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Patent DE-102016205301-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln einer elektrischen Maschine
Inventor: BARINBERG VIKTOR
IPC: H02P29/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Regeln einer elektrischen Maschine. Das Verfahren umfasst dabei ein Bereitstellen eines momentanen Eingangssignals für ein momentanes Eingangsintervall. Ferner umfasst das Verfahren ein Berechnen von Zwischenwerten für in der Zukunft liegende Zwischenintervalle basierend auf dem momentanen Eingangssignal und entweder einem in der Vergangenheit liegenden Eingangssignal oder mindestens einem in der Vergangenheit liegenden Zwischenwert. Ferner umfasst das Verfahren ein Regeln der Maschine in einem Regelintervall basierend auf einem für das Regelintervall gültigen Zwischenwert. Die jeweiligen Zwischenintervalle sind dabei kürzer als das Eingangsintervall und das Regelintervall.
Patent DE-102016208706-A1 (DE)
Title: Leitschaufel für ein Eintrittsleitgitter
Inventor: HUMHAUSER WERNER
IPC: F04D29/44
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitschaufel für ein Eintrittsleitgitter eines Verdichters, insbesondere Niederdruckverdichters, einer Gasturbine, insbesondere einer Fluggasturbine, umfassend ein Strebenelement (12), und ein mit dem Strebenelement (12) beweglich verbundenes Klappenelement (14), wobei das Klappenelement (14) um eine Drehachse (DA) drehbar ist, die sich im Wesentlichen parallel zu Radialrichtung der Gasturbine erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Strebenelement (12) eine Kernstruktur (13) und ein die Kernstruktur (13) entlang der Strömungsrichtung (SR) umgebendes Wandelement (16) aufweist, wobei das Wandelement (16) auf der Saugseite und auf der Druckseite in Strömungsrichtung (SR) über die Kernstruktur (13) vorsteht, derart dass zwei freie Aufnahmeabschnitte (18) gebildet sind, zwischen denen das Klappenelement (14) in jeder relativen Drehlage zum Strebenelement (12) aufgenommen ist.
Patent DE-102016209163-A1 (DE)
Title: Haushalts-Gargerät
Inventor: BERNAUER MAXIMILIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-05-25
Abstract: Das Haushalts-Gargerät (B3) weist mehrere elektrisch betreibbare Heizkörper (2–5) zum Heizen eines Garraums, einen mechanisch schaltenden Betriebswahlschalter (8) zum Zuschalten mindestens eines Heizkörpers (2–5) in Abhängigkeit von einer eingestellten Betriebsart, einen mechanischen Temperaturregler (9) zum Regeln der zugeschalteten Heizkörper (2–5) in Abhängigkeit von einer Temperatur des Garraums, welcher mechanische Temperaturregler (9) mit den Heizkörpern (2–5) elektrisch in Reihe geschaltet ist, und eine elektronische Schaltung (23) aufweist, wobei ein Heizkreisrelais (10) mit den Heizkörpern (2–5) und dem mechanischen Temperaturregler (9) elektrisch in Reihe geschaltet ist und mittels der elektronischen Schaltung (23) getaktet schaltbar ist, die elektronische Schaltung (23) mit dem Betriebswahlschalter (8) verbunden ist, um eine durch den Betriebswahlschalter (8) eingestellte Betriebsart zu erkennen und die elektronische Schaltung (23) dazu eingerichtet ist, das Heizkreisrelais (10) in Abhängigkeit von der erkannten Betriebsart taktend zu schalten. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts (B3) wobei dann, wenn eine Betriebsart gewählt wird, bei der mindestens ein Heizkörper (2–5) getaktet betrieben wird, der mechanische Temperaturregler (9) auf eine Temperatur gestellt wird, die höher ist als eine zu erwartende maximale Garraumtemperatur, insbesondere auf eine maximal einstellbare Temperatur. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Öfen, insbesondere Backöfen.
Patent DE-102016214637-A1 (DE)
Title: Lichtmodul zum Bereitstellen von Licht
Inventor: Müller Jürgen
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Lichtmodul vor, das eine Anregungsstrahlungsquelle und eine Leuchtstoffvorrichtung mit einem segmentierten Leuchtstoffträger (5) umfasst. Die Segmentierung (9, 10) weist mindestens zwei unterschiedliche Sorten von Segmenten auf, wobei zumindest eine Sorte (9) einen Leuchtstoff umfasst. Der Anregungsstrahlfleck (11) und die Segmentierung (9, 10) sind so ausgelegt, dass es bei einer periodischen Relativbewegung (M) zwischen Anregungsstrahl und Leuchtstoffträger (5) pro Periode mindestens eine Phase (11') gibt, in der mehr als zwei Segmente gleichzeitig zumindest teilweise von der Anregungsstrahlung bestrahlt werden. Dadurch wird eine wiederkehrende zeitliche und örtliche Durchmischung verschiedener Segmente innerhalb des Strahlquerschnitts der Anregungsstrahlung vorgenommen und in der Folge nicht nur die zeitlich gemittelte sondern auch die räumliche spektrale Homogenität der Nutzlichtstrahlung verbessert.
Patent DE-102016214841-A1 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils
Inventor: GLATZ ALFRED
IPC: G01L23/22
Filed: 2016-08-10
Abstract: Es wird ein Schwingungsaufnehmer (10) zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils (12), insbesondere Klopfsensor, vorgeschlagen. Der Schwingungsaufnehmer (10) umfasst ein Gehäuse (14) mit einem Innenraum (16), eine Druckhülse (40), die in dem Innenraum (16) des Gehäuses (14) angeordnet ist, und ein Sensorelement (34), das die Druckhülse (40) umgibt. Die Druckhülse (40) ist mit dem Gehäuse (14) mittels eines elastischen Materials (52) stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102016215565-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für Überholvorgänge
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: B60W30/188
Filed: 2016-08-19
Abstract: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum automatischen Erkennen und Einschätzen eines möglichen Überholmanövers, mit den Schritten: automatisches Erfassen einer aktuellen Position und Fahrstrecke des Fahrzeugs, Erfassen eines aktuellen Zustands des Antriebsstrangs und einer möglichen abrufbaren Leistung, und Berechnen der Wahrscheinlichkeit und/oder der Sicherheit eines möglichen Überholmanövers auf Grundlage der aktuellen Position und Fahrstrecke des Fahrzeugs sowie auf Grundlage des Zustands des Antriebsstrangs.
Patent DE-102016216414-A1 (DE)
Title: Implantat
Inventor: WECKER HEINRICH
IPC: A61L27/10
Filed: 2016-08-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Implantate, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102016216968-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (1) einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage und schlägt vor, einen Elektromotor (6) zum Antrieb von Hydropumpen (5) an einer Schmalseite eines Hydraulikblocks (2) anzuordnen, der ungefähr gleich weit übersteht wie Elektromagnete (4) von Magnetventilen (3) vom Hydraulikblock (2) abstehen, so dass eine einfache Kommutierung mit einem Drehwinkelsensor (11) und Kontaktierung (13) mit einem elektronischen Steuergerät (8) in einem Ventildeckel (7) möglich ist.
Patent DE-102016218187-A1 (DE)
Title: Array-Substrat und Herstellungsverfahren, Anzeigepaneel und Anzeigeeinrichtung
Inventor: LI QI
IPC: H01L29/786
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Array-Substrat (901) bereit, das ein Substrat (11), eine erste Funktionsschicht (12), die auf einer Seite des Substrats (11) ausgebildet ist, eine erste isolierende Schicht (13), die auf der ersten Funktionsschicht (12) abgewandt von dem Substrat (11) ausgebildet ist, eine zweite Funktionsschicht (14), die auf der ersten isolierenden Schicht (13) abgewandt von dem Substrat (11) ausgebildet ist, eine zweite isolierende Schicht (15), die auf der zweiten Funktionsschicht (14) abgewandt von dem Substrat (11) ausgebildet ist, eine dritte Funktionsschicht (16), die auf der zweiten isolierenden Schicht (15) abgewandt von dem Substrat (11) ausgebildet ist, eine dritte isolierende Schicht (17), die auf der dritten Funktionsschicht (16) abgewandt von dem Substrat (11) ausgebildet ist, eine vierte Funktionsschicht (18), die auf der dritten isolierenden Schicht (17) abgewandt von dem Substrat (11) ausgebildet ist, und mehrere Durchgangslöcher (201; 202; 203; 204; 205) aufweist, die ausgebildet sind, unterschiedliche Funktionsschichten elektrisch zu verbinden, wobei die Tiefe jeglicher Durchgangslöcher (201; 202; 203; 204; 205) die Dicke zweier benachbarter isolierender Schichten nicht übersteigt.
Patent DE-102016218256-A1 (DE)
Title: Dachfenster
Inventor: VARGA ROBERT
IPC: E06B5/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachfenster mit einem Blendrahmen (2) und einem bezüglich des Blendrahmens (2) verlagerbaren, eine Verglasung tragenden Flügelrahmen (3), wobei der Blendrahmen (2) wenigstens einen Blendrahmenholm (4) aufweist, an dem ein sich entlang des Blendrahmenholms (4) erstreckendes Abdeckblech (7) mittels einer Befestigungseinrichtung (9) befestigt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung (9) ein an dem Blendrahmenholm (4) befestigtes Halteteil (10) und ein über das Halteteil (10) an dem Blendrahmenholm (4) befestigtes Abdeckteil (11) aufweist, wobei das Abdeckteil (11) mittels einer Formschlussbefestigungseinrichtung (13) mit dem Halteteil (10) verbunden ist und einer Halterung des Abdeckblechs (7) an dem Blendrahmenholm (4) dient, wobei an der Befestigungseinrichtung (9) ein über einem Grundkörper (18) des Halteteils (10) in die von dem Blendrahmenholm (4) abgewandte Richtung überstehender Positioniervorsprung (17) für eine Positionierung des Flügelrahmens (3) bezüglich des Blendrahmens (2) bei einem Schließen des Dachfensters (1) durch Zusammenwirken mit einer an den Flügelrahmen (3) vorliegenden Positioniereinrichtung (23) ausgebildet ist.
Patent DE-102016218311-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug, Hybridfahrzeug sowie Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors und Verfahren zum Laden eines Energiespeichers
Inventor: RIUS BERNAT
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit (100) für ein Hybridfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (12), einem Elektromotor (14) und einem Fahrzeug-Getriebe (26) beschrieben, wobei eine Kurbelwelle (16) des Verbrennungsmotors (12) mittels einer Trennkupplung (20) mit einem Rotor (18) des Elektromotors (14) wahlweise drehkoppelbar ist und der Rotor (18) des Elektromotors (14) mit einer Eingangswelle (27) des Fahrzeug-Getriebes (26) drehfest verbunden ist. Zusätzlich ist der Rotor (18) über eine zuschaltbare Übersetzungseinheit mit der Kurbelwelle (16) des Verbrennungsmotors (12) drehkoppelbar. Darüber hinaus wird ein Hybridfahrzeug mit einer solchen Antriebseinheit (100) beschrieben. Weiter wird ein Verfahren zum Starten des Verbrennungsmotors (12) eines Hybridfahrzeugs und ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (24) eines Hybridfahrzeugs erläutert.
Patent DE-102016219735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer hinterlegten Druck-Volumen-Kennlinie in einem Bremssystem und Bremssystem
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: B60T8/171
Filed: 2016-10-11
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer hinterlegten Druck-Volumen-Kennlinie zur Druckregelung in einem Bremssystem (2), bei dem in wenigstens einer Radbremse (42, 44, 46, 48; 250) von einer Druckbereitstellungseinrichtung (20, 278) ein Systemdruck (PSys) aufgebaut wird, wofür die hinterlegte Druck-Volumen-Kennlinie verwendet wird, die zu gegebenem Volumen den zugehörigen Systemdruck (PSys) angibt, wobei während eines Bremsvorganges Drücke und zugehörige Volumina bestimmt werden, mit deren Hilfe eine angepasste Kennlinie aus der hinterlegten Kennlinie durch eine Verschiebung auf der Volumenachse sowie eine Dehnung der hinterlegten Kennlinie gewonnen wird.
Patent DE-102016220337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Simulators
Inventor: BREMS WILLIBALD
IPC: G09B9/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Simulators für ein Fahrzeug, wobei der Simulator eine bewegliche Plattform aufweist, wobei vorgesehen ist, dass das Fahrzeug bei einer Simulation eine Strecke (6) befährt, deren Verlauf durch eine Längskoordinate l definiert wird, wobei die Strecke (6) als erste reale Streckengröße ein Höhenprofil z Strecke  (l) und als zweite reale Streckengröße einen Orientierungswinkel γ Strecke  (l) aufweist, wobei für die Plattform des Simulators als erste Betriebsgröße eine relative Höhe z rel  (l), die von dem Höhenprofil z Strecke  (l) abhängig ist, und als zweite Betriebsgröße ein relativer Drehwinkel γ rel  (l), der von dem Orientierungswinkel γ Strecke  (l) abhängig ist, einstellbar ist, wobei bei Durchführung des Verfahrens für mindestens eine der beiden realen Streckengrößen zumindest abschnittsweise eine Glättung durchgeführt und eine daraus resultierende Vorpositionierung ermittelt wird, wobei mindestens eine der beiden Betriebsgrößen aus einer Differenz der realen Streckengröße und der daraus resultierenden Vorpositionierung ermittelt wird.
Patent DE-102016221460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Kunststoffumspritzung versehenen Steckers für eine in einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs anzuordnende Kraftstoffpumpe
Inventor: LIMA GABRIEL SIMARA
IPC: H01R43/24
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Kunststoffumspritzung 1 versehenen Steckers für eine in einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs anzuordnende Kraftstoffpumpe, der Kabel 2 und ggf. Litzen 3 und einen Massekontakt 4 aufweist, die mit ihren einen Enden aus der Kunststoffumspritzung 1 herausragen und deren andere Enden mit von der Kunststoffumspritzung 1 umschlossenen elektrischen Bauelementen verbunden sind. Zwei Flachsteckerelemente 9 und zwei Spulen 11 werden in eine Grundplatte 8 eingelegt. An die ersten Enden der Flachsteckerelemente 9 wird jeweils eine Ader 12 eines Kabels 2 angelötet oder angeschweißt oder angecrimpt. Die einen Enden der Spulen 11 werde jeweils mit einem Flachsteckerelement 9 verlötet oder verschweißt oder angecrimpt. Die einen Enden von zwei Litzen 3 werden jeweils mit einem Flachsteckelement 9 verlötet oder verschweißt oder angecrimpt. Die Grundplatte 8 wird mit den darauf angeordneten Bauteilen in eine Kavität 16 einer Spritzform 14 auf ein oder mehrere in das Innere der Kavität 16 ragende Kerne aufliegend mit Abstand zu den Wandungen der Kavität 16 eingelegt, wobei die Kabel 2 durch erste Durchgangsöffnungen und die Litzen 3 durch zweite Durchgangsöffnungen der Kavität 16 aus der Kavität 16 herausragen und die Kerne 18 in durchgehenden Öffnungen 17 gleichen Querschnitts in der Wandung der Spritzform 14 verschiebbar angeordnet sind und anschließend die Kavität 16 der nun geschlossenen Spritzform 14 mit einem Kunststoff gefüllt wird, wobei der Kunststoff die Kerne beaufschlagt und aus der Kavität 16 heraus in die Öffnungen 17 verschiebt.
Patent DE-102016222239-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen eines Fluids mit verbessertem Spraybild
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, umfassend wenigstens eine gestufte Spritzlochanordnung (30), durch welche das Fluid einspritzbar ist, wobei die Spritzlochanordnung (30) eine Vorstufe (33) und ein Spritzloch (32) umfasst, wobei die Vorstufe (33) eine erste Querschnittsfläche aufweist, welche größer ist als eine zweite Querschnittsfläche des Spritzlochs (32), und wobei eine Wandlänge (L) der Vorstufe (32) in Durchströmungsrichtung (A) parallel zu einer Mittelachse (Y1, Y2) der Spritzlochanordnung (30) konstant ist.
Patent DE-102017005698-A1 (DE)
Title: Wechselaufbau
Inventor: SCHULTE CHRISTOPH
IPC: B65D90/14
Filed: 2017-06-19
Abstract: Wechselaufbau 2 zum Transport von Waren mit einer Bodengruppe 4 und mit aus einer Transportstellung in eine Beladungsstellung bewegbaren Stützbeinen 6, wobei die Stützbeine 6 zumindest in der Transportstellung und in der Beladungsstellung verriegelbar sind, sowie mit mindestens einer wechselaufbaueigenen Hebevorrichtung 8, durch die der Wechselaufbau 2 autark absenkbar und anhebbar ist, wobei die Hebevorrichtung 8 einen ein Anheben und Absenken des Wechselaufbaus 2 im Abstellzustand antreibenden Elektromotor sowie ein den Elektromotor mit elektrischer Energie versorgenden wechselaufbaueigenen Stromerzeuger aufweist.
Patent DE-102017006187-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Gaskonzentration
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N29/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion von Gaskonzentrationen mit einem planaren Hochfrequenzresonator in den eine Heizeinrichtung integriert ist.Durch den Einsatz der Erfindung kann der Anwendungsbereich der planaren Hochfrequenzresonatoren erweitert werden.
Patent DE-102017010148-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage und Steuerverfahren für eine Heizungsanlage
Inventor: SCHIEFELBEIN KAI
IPC: F25B30/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Heizungsanlage (1), insbesondere einer Luft/Wasser-Wärmepumpe, mit einem Kältemittelkreis (10) und einem Heizungskreis (20), und eine entsprechende Heizungsanlage (1). Das Verfahren (100) umfasst die Schritte: Erfassen (110) eines Wertes eines Parameters, der proportional zu einem Vereisungsgrad eines Kältemittelverdampfers (30) ist; Steuern (130) eines Volumenstroms durch den Heizungskreis (20), insbesondere Erhöhen des Volumenstroms durch den Heizungskreis, wenn der Wert des Parameters einem Vereisungsgrad entspricht, der einen ersten Schwellwert übersteigt; Einleiten (150) eines Abtauvorgangs des Kältemittelverdampfers (30), insbesondere durch Umkehrung des Kältemittelkreises (10), wenn der Wert des Parameters einem Vereisungsgrad entspricht, der einen zweiten Schwellwert übersteigt, wobei der erste Schwellwert einem geringeren Vereisungsgrad als der zweite Schwellwert entspricht.
Patent DE-102017100474-A1 (DE)
Title: Fluchtwegterminal
Inventor: ACKERMANN JOCHEN
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluchtwegterminal (1), insbesondere Aufputz-Fluchtwegterminal, mit einem Nottaster (10) und mit einem Gehäuse (2).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fluchtwegterminal (1) eine Authentifizierungsvorrichtung (20) umfasst, an der eine Authentifizierung eines berechtigten Benutzers erfolgt, damit das Gehäuse (2) öffenbar ist.
Patent DE-102017104025-A1 (DE)
Title: Magnet und Verschiebungsdetektionseinheit
Inventor: HIROTA YOHEI
IPC: G01R33/09
Filed: 2017-02-27
Abstract: Eine Verschiebungsdetektionseinheit beinhaltet einen Magneten und einen magnetischen Detektor. Der Magnet beinhaltet ein erstes Magnetpolgebiet, das in einen Südpol polarisiert ist, und ein zweites Magnetpolgebiet, das in einen Nordpol polarisiert ist, und erzeugt ein Magnetfeld um den Magneten herum. Der magnetische Detektor ist relativ zu dem Magneten in einer ersten Richtung beweglich und detektiert eine Änderung des Magnetfeldes und detektiert damit eine Verschiebung des Magneten in der ersten Richtung. Der Magnet beinhaltet einen Übergangsabschnitt, in dem ein Verhältnis eines magnetischen Volumens des zweiten Magnetpolgebiets in einer zweiten Richtung zu einem magnetischen Volumen des ersten Magnetpolgebiets in der zweiten Richtung schrittweise in der ersten Richtung variiert. Die zweite Richtung ist orthogonal zu der ersten Richtung.
Patent DE-102017106440-A1 (DE)
Title: Umgebautes Magazin für eine zu Übungs- oder Trainingszwecken umgerüstete Schusswaffe und umgerüstete Schusswaffe mit einem solchen umgebauten Magazin
Inventor: WALLBURG RALF
IPC: F41A33/06
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umgebautes Magazin (12) zum Einsetzen in eine Schusswaffe (1), die für Trainingszwecke umgerüstet ist und die eine pneumatische Vorrichtung (3; 9) zur Simulation eines Rückstoßes der Schusswaffe (1) bei Betätigung eines Abzugs (2) der Schusswaffe (1) sowie das umgebaute Magazin (12) aufweist. Das Magazin (12) umfasst einen pneumatischen Druckspeicher (13), in dem Druckgas zur Betätigung der pneumatischen Vorrichtung (3; 9) der Schusswaffe (1) gespeichert ist, und eine Einfüllöffnung (34; 34'), die zum Befüllen des pneumatischen Druckspeichers (13) mit Druckgas aus einer Druckgasquelle (52) vorgesehen ist, mit einem Rückschlagventil (40; 40'), das in seiner Absperrposition den Druckspeicher (13) gasdicht abschließt, falls kein Druckgas aus der Druckgasquelle (52) an der Einfüllöffnung (34; 34') anliegt. Das Rückschlagventil (40; 40') weist einen in einer Ventilbohrung (82) parallel zu der Strömungsrichtung (70) des Druckgases durch die Einfüllöffnung (34; 34') bewegbaren Ventilkolben (84) auf, der an seinem distalen Ende eine zur Außenseite (88) des Magazins (12) gerichtete Außenfläche (86) aufweist, wobei die Außenfläche (86) des Ventilkolbens (84) in der Absperrposition des Rückschlagventils (40; 40') bündig mit der Außenseite (88) des Magazins (12) abschließt. ( 5 )
Patent DE-102017106577-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und steuerungsverfahren für eine verbrennungskraftmaschine
Inventor: KATAYAMA MASANOBU
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst eine elektronische Steuerungseinheit (8), die konfiguriert ist: einen ersten Sollwert (T1) eines Parameterwerts zu berechnen, wenn eine Betriebsart nicht eine NOx-Reduzierbetriebsart ist; einen zweiten Sollwert (T2) zu berechnen, wenn die Betriebsart die NOx-Reduzierbetriebsart ist; einen dritten Sollwert (T3) zu berechnen, sodass eine Einlasslufttemperatur höher als eine Kondensationstemperatur ist; einen höheren Wert aus dem ersten und dem dritten Sollwert als einen endgültigen Sollwert einzustellen, wenn die Betriebsart nicht die NOx-Reduzierbetriebsart ist; einen höheren Wert aus dem zweiten und dem dritten Sollwert als den endgültigen Sollwert einzustellen, wenn die Betriebsart die NOx-Reduzierbetriebsart ist; und eine Regelung bei einer Drehzahl einer elektrischen Pumpe (42) auszuführen, sodass der Parameterwert den eingestellten endgültigen Sollwert erreicht. Ein entsprechendes Steuerungsverfahren für eine Verbrennungskraftmaschine wird ebenso bereitgestellt.
Patent DE-102017108182-A1 (DE)
Title: Steuerung für stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: TAKAHASHI YOSHITAKA
IPC: F16H61/662
Filed: 2017-04-18
Abstract: Es wird eine Steuerung (1) für ein stufenlos verstellbares Getriebe (3) angegeben, die eine Kick-down-Ansteuerung zum Ausführen eines Herunterschaltvorgangs durchführt, falls Kick-down-Bedingungen erfüllt sind. Die Steuerung (1) weist eine Hochschaltbestimmungseinrichtung (17), eine Hochschaltsteuerung (18), eine Bestimmungseinrichtung (14) für zweiten Kick-down, eine Steuerung (16) für zweiten Kick-down und eine Vorgabeeinrichtung (19) für Hochschaltbedingungen beim zweiten Kick-down auf. Die Hochschaltbestimmungseinrichtung (17) bestimmt, ob Hochschaltbedingungen während der Kick-down-Ansteuerung erfüllt sind. Die Hochschaltsteuerung (18) gibt einen Hochschaltwert vor und führt einen Hochschaltvorgang aus, falls die Hochschaltbedingungen erfüllt sind. Die Bestimmungseinrichtung (14) für den zweiten Kick-down bestimmt, ob Bedingungen für den zweiten Kick-down während der Kick-down-Ansteuerung erfüllt sind. Die Steuerung (16) für zweiten Kick-down gibt einen Herunterschaltwert für den zweiten Kick-down vor und führt einen Herunterschaltvorgang aus, falls die Bedingungen für den zweiten Kick-down erfüllt sind. Die Vorgabeeinrichtung (19) für Hochschaltbedingungen beim zweiten Kick-down gibt Hochschaltbedingungen für den zweiten Kick-down vor, falls die Bedingungen für den zweiten Kick-down erfüllt sind. Falls die Bedingungen für den zweiten Kick-down erfüllt sind, führt die Hochschaltbestimmungseinrichtung (17) eine Bestimmungsvorgang durch, und zwar unter Verwendung der Hochschaltbedingungen für den zweiten Kick-down.