baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022214191-B3 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen eines Nietkopfes, Verfahren zum Herstellen eines Nietkopfes und Verfahren zum Herstellen einer Nietverbindung
Inventor: VRINCEANU ANDREI
IPC: B21J15/10
Filed: 2022-12-21
Granted: 2023-12-07
Abstract: Es wird ein Werkzeug zum Herstellen eines Nietkopfes mit Hinterschnitt beschrieben, das aufklappbare Formbacken aufweist, die den Nietkopf nach dessen Pressen wieder freigeben können. Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Nietkopfes mit Hinterschnitt wird das Werkzeug über eine Anformung eines Metallteiles, beispielsweise einer Gehäusewand, geführt, durch Zusammenpressen der Formbacken mittels des Werkzeugs der Nietkopf (15) geformt und durch Auseinanderklappen wieder freigegeben. Durch Umhüllen des Nietkopfes mit einem erweichten Kunststoffmaterial in einer Ausnehmung eines mit dem Metallteil zu verbindenden weiteren Teils, wird eine Nietverbindung geschaffen, da das Kunststoffmaterial den Nietkopf durch dessen Hinterschnitt fixiert. Hierdurch kann auf die Ausbildung des Nietkopfes während der Herstellung der Nietverbindung verzichtet werden, so dass dieser nicht beschädigt werden kann.
Patent DE-3913726-B4 (DE)
Title: Videotextdecoder mit Zwischenspeicher für Videotextseitennummern und Videotextseiten
Inventor: HILPERT WERNER
IPC: H04N7/087
Filed: 1989-04-26
Granted: 2006-10-26
Abstract: Videotextdecoder
in einem Fernsehempfänger
(F) mit einem Bildschirm, bei welchem der Videotext auf dem Bildschirm
des Fernsehempfängers
(F) angezeigt wird, mit einem Videotextseiten-Zwischenspeicher (SZ),
einem Videotextseitennummern-Zwischenspeicher (SN), einer Eingabeeinrichtung
(E) und einer Steuerschaltung (ST), welche die Auswertung der von
einem Benutzer eingegebenen Befehle, sowie die Speichersteuerung,
vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung (ST)
einen Teil des Videotextes auf Grund der Eingabe eines Benutzers über die
Eingabeeinrichtung (E) in Form einer direkten Anwahl eines Teiles
des Videotextes auswählt, die
Steuerschaltung (ST) diesen ausgewählten Teil des Videotextes
erkennbar durch Veränderung
der Schriftzeile auf dem Bildschirm des Fernsehempfängers (F)
darstellt und zur Auswahl die Steuerschaltung (ST) eine Markierung auf
den Teil des Videotextes auf dem Bildschirm des Fernsehempfängers (F)
in die entsprechende Zeile des Videotextes verschiebt und über die
Eingabeeinrichtung (E) ein Befehl zur Speicherung ausgelöst wird,
und die Steuereinrichtung (ST) beim Auslösen des Befehls zur Speicherung die
der gewünschten
Information entsprechenden Videotextseitennummern...
Patent DE-4035442-B4 (DE)
Inventor: ULRICH HEINZ
IPC: A61K47/10
Filed: 1990-11-08
Granted: 2010-04-29
Abstract: Use of R- alpha -lipoic acid (i.e. R-1,2-dithiacyclopentane-3-valeric acid) (I) or its salt is claimed for the preparation of a cytoprotective medicament.
Patent DE-4409984-B4 (DE)
Title: Wechselstromzündung mit optimierter elektronischer Schaltung
Inventor: DAETZ MICHAEL
IPC: F02P15/10
Filed: 1994-03-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: Wechselstrom-Zündanlage mit wenigstens einer Zündendstufe (Z, Z1 ... Z4), bestehend aus einer Zündspule (Tr, Tr1 ... Tr4) mit Primär- und Sekundärwicklung, einem in Reihe zur Primärwicklung geschalteten Halbleiterschalter (T, T1 ... T4), einem Schwingkreiskondensator (C, C1 ... C4), der zur Erzeugung eines bipolaren Wechselstromes mit der Primärspule einen Schwingkreis bildet und einer parallel zum Halbleiterschalter (T, T1 ... T4) angeordneten Energierückgewinnungsdiode (D, D1 ... D4), dadurch gekennzeichnet, daß der Stromfluß durch die Energierückgewinnungsdiode (D, D1 ... D4) als Steuersignal für den Halbleiterschalter (T, T1 ... T4) verwendet wird.
Patent DE-10007275-B4 (DE)
Title: Sprechhilfe für Stotterer
Inventor: KUEPPERS BERT
IPC: A61F5/58
Filed: 2000-02-17
Granted: 2008-05-15
Abstract: Sprechhilfe
für Stotterer
mit einem in oder hinter einem Ohr zu tragenden Gerät, das einen
ersten elektroakustischen Wandler enthält, der in Verbindung mit einer
Steuereinrichtung sowohl Aufnehmer als auch Geber ist, indem er
bei einsetzendem Sprechen des Stotterers als Aufnehmer das Schallereignis
im Gehörgang
aufnimmt und durch ein Signal die Steuereinrichtung triggert und
danach, von der Steuereinrichtung gesteuert, als Geber ein zeitlich
begrenztes Maskierungsgeräusch
erzeugt und anschließend
eine bestimmte Pausenzeit einhält,
während
der zur Vermeidung einer Rückkoppelung
ein Retriggern der Steuereinrichtung verhindert ist, wonach der Wandler
in den Aufnehmerstatus zurückschaltet,
dadurch gekennzeichnet, dass für
das andere Ohr ein weiteres Gerät
mit einem zweiten elektroakustischen Wandler vorhanden ist, der
nur als Geber ausgelegt und zur Erzeugung eines Maskierungsgeräuschs von
der Steuereinrichtung in Synchronisation mit dem ersten Wandler
steuerbar ist.
Patent DE-10011930-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an Kraftfahrzeugen zum Absorbieren von kinetischer Energie bei einem Fahrzeugaufprall
Inventor: BRODT MARTIN
IPC: B60R19/34
Filed: 2000-03-11
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
an Kraftfahrzeugen zum Absorbieren von kinetischer Energie bei einem
Fahrzeugaufprall, umfassend mindestens einen plastisch verformbaren
Deformationskörper,
der jeweils in einer Karosseriestruktur im Bereich einer Radeinbauverkleidung,
in der das Rad (13) mit Abstand angeordnet ist, angeordnet ist,
wobei ein in einem Längsträger (3,4)
angeordnetes Crash-Element (1) Erkennen eines Fahrzeugaufpralls
aus einer Ruheposition aus dem Bereich der Radeinbauverkleidung heraus
in Richtung des Rades (13) bewegt wird, wobei der Abstand zwischen
Rad (13) und Karosseriestruktur überwiegend
eliminiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Crash-Element
(1) einen Zylinder (22) aufweist, einen Antrieb zum Bewegen von
der Ruheposition (1A) in eine Deformationsposition (1B) aufnimmt
und einen hohl ausgeführten
Deformationskörper
als Prallelement (17) aufweist.
Patent DE-10028119-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellvorrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: KONDO YUICHI
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-06-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Sitzverstellvorrichtung
(10) für
ein Fahrzeug mit:  einem unteren Arm (1), der dafür vorgesehen
ist, fest an einem Sitzkissenelement (A) angeordnet zu werden,  einem
oberen Arm (2), der drehbar mit Bezug auf den unteren Arm (1) angeordnet
und dafür
vorgesehen ist, an einem Sitzlehnenelement (B) befestigt zu werden,  einem
Sperrmechanismus (3) für
ein Sperren des oberen Arms (2) relativ zu dem unteren Arm (1),
wobei der Sperrmechanismus (3) einen drehbaren Nocken (32) und eine um
die Drehachse des Nockens (32) gewundene Feder (5) hat,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Feder (5) in einem Raum zwischen dem
unteren Arm (1) und dem oberen Arm (2) untergebracht ist, so dass
sie zwischen dem unteren Arm (1) und dem Nocken (32) angeordnet
ist, wobei ein Abschnitt (52) der Feder (5) in einer Vertiefung
(32f) in dem Nocken (32) zum Aufbringen einer Vorspannkraft auf
den Nocken (32) positioniert ist.
Patent DE-10031938-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter für eine Bohr- und/oder Schlagwerkzeugmaschine
Inventor: BUCK MANFRED
IPC: B25D17/08
Filed: 2000-06-30
Granted: 2006-03-16
Abstract: Werkzeughalter
für eine
Bohr- und/oder Schlagwerkzeugmaschine, mit einem Grundkörper (10,
12), der eine Aufnahmeöffnung
(14) zum Einsetzen eines Werkzeugschafts (16) aufweist, mit wenigstens
einem Verriegelungselement (18), das zur Verriegelung des Werkzeugschafts
(16) mit einem inneren Ende (20) durch einen Durchbruch (22) im
Grundkörper
(10, 12) in die Aufnahmeöffnung
(14) radial eingreift und mittels einer Betätigungshülse (24, 26) aus einer Verriegelungsstellung
in eine Entriegelungsstellung und umgekehrt verstellbar ist, und mit
einer Spannvorrichtung (28, 30), die zumindest ein betätigbares
Spannelement (32, 34) und zumindest ein Abstützelement (36, 10) aufweist,
an die zur Verspannung und Fixierung des Verriegelungselements (18)
Verbindungsmittel (38, 40, 42, 44) angebracht sind, wobei das Spannelement
(32, 34) als von der Betätigungshülse (24,
26) getrenntes Bauteil ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Spannelement (32, 34) über
die Betätigungshülse (24,
26) betätigbar
ist.
Patent DE-10063411-B4 (DE)
Title: Mechanische Lernhilfe
Inventor: BATHELT WOLFGANG
IPC: G09B3/02
Filed: 2000-12-19
Granted: 2004-08-12
Abstract: Mechanische Lernhilfe (6; 61) mit einem flächigen Informationsträger (1; 63), der an wenigstens einer Flachseite (2; 31) einen Plan (3; 32; 62) mit einer Mehrzahl von rechteckigen und/oder quadratischen, gleich großen, schachbrettartig angeordneten Feldern (4; 36; 64) aufweist, von denen mehrere mit Informationen versehen sind, wobei die Felder (4; 36; 64) eines ersten, rechteckigen oder quadratischen Felderbereichs (11; 38) mit je einem Element einer Menge von Informationen und die Felder (4; 36; 64) eines zweiten Felderbereichs (14; 41) mit je einem Element einer Menge von jeweils zuzuordnenden Informationen versehen sind, und mit einer Schablone (7; 33; 66), die eine erste Markierung (19; 46) aufweist und damit in unterschiedlichen Positionen an den Plan (3; 32; 62) anlegbar ist, um einzelne Informationsfelder (4; 36; 64) als Aufgaben-Information zu markieren, und die eine weitere Markierung (24; 55) aufweist, mit der die zuzuordnende Information eines anderen Feldes (4; 36; 64) als Ergebnis-Information hervorhebbar ist,...
Patent DE-10081191-B4 (DE)
Title: Überhitzungsschutzeinrichtung
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H37/52
Filed: 2000-04-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Überhitzungsschutzeinrichtung,
mit:  – einer
festen Platte (10) mit einem festen Kontakt (11) im vorderen Endabschnitt
und einem ersten Anschluss (12) im hinteren Endabschnitt,  – einer
beweglichen Platte (30) mit einer Elastizität derart, dass ein in ihrem
vorderen Endabschnitt (31) vorgesehener beweglicher Kontakt (36)
aufgrund der Elastizität
mit dem festen Kontakt (11) in Kontakt gebracht werden kann,  – einem
zweiten Anschluss (50), der mit dem hinteren Endabschnitt (32, 33)
der beweglichen Platte (30) verbunden ist, und  – einer
Bimetallplatte (40), deren vorderer Endabschnitt (41) mit der beweglichen
Platte (30) in Eingriff steht, um die bewegliche Platte (30) in
eine Richtung zu bewegen, so dass der bewegliche Kontakt (36) von
dem festen Kontakt (11) getrennt wird , wenn eine vorgegebene Temperatur überschritten
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Abschnitt (34) der beweglichen
Platte (30) durch Falten eines Bereichs (35) der beweglichen Platte
(30) doppelt ausgestaltet...
Patent DE-10105546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung eines Pedalhebels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: B60R21/02
Filed: 2001-02-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Lagerung eines Pedalhebels (1) eines Kraftfahrzeuges, der um
wenigstens ein durchtrennbares Lagerelement (2) schwenkbar in einem Gehäuse (3)
aufgenommen ist, wobei ein sich einseitig gegen ein Kraftfahrzeugbauteil
(7) abstützender
Trennkeil (5) mit einer an dem Trennkeil (5) ausgebildeten Schneidkante (4)
derart dem Lagerelement (2) zugewandt angeordnet ist, dass infolge
einer äußeren Krafteinwirkung
durch eine Relativbewegung zwischen Trennkeil (5) und Lagerelement (2)
eine Abscherung des Lagerelementes (2) durch den Trennkeil (5) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trennkeil (5) eine zweite Schneidkante
(4) ausgebildet ist.
Patent DE-10113268-B4 (DE)
Title: Sensor für die Echtheitserkennung von Sicherheitsmerkmalen auf Wert und/oder Sicherheitsdokumenten
Inventor: BAILLEU ANETT DR
IPC: G06K9/36
Filed: 2001-03-16
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren für die Echtheitserkennung von Wert- und/oder Sicherheitsdokumenten, wobei mindestens ein Sicherheitselement (13, 13', 13") mit einem Anti-Stokes-Leuchtstoff in oder auf das Wert- und/oder Sicherheitsdokument ein- und/oder aufgebracht ist, wobei das Sicherheitselement mit Strahlung einer fest voreingestellten Anregungswellenlänge (λ1) angeregt wird und daraufhin Strahlung bei einer zweiten Wellenlänge (λ2) emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein charakteristisches Intensitätsprofil der emittierten Strahlung in einem fest vorgegebenen Wellenlängenbereich über einem vorgegebenen Messzeitraum nach der Anregung erfasst und zur Echtheitserkennung analysiert wird, wobei der Messzeitraum das An- und Abklingverhalten des Leuchtstoffs beinhaltet, der Wellenlängenbereich die zweite Wellenlänge (λ2) umfasst und die zweite Wellenlänge kleiner als die erste Wellenlänge (λ2 < λ1) ist, und dass vor der Anregung des Sicherheitselements mit der Strahlung mittels einer Bilderkennungsmethode ermittelt wird, welcher Art das auf dem Wert- und/oder Sicherheitsdokument aufgebrachte Sicherheitselement ist und/oder an welcher Stelle des Wert- und/oder Sicherheitsdokuments sich das mindestens eine Sicherheitselement befindet.
Patent DE-10121181-B4 (DE)
Title: Stencilmaske für Hoch- und Ultrahochenergieimplantation und Verfahren zur Herstellung dieser Stencilmaske
Inventor: RÜB MICHAEL DR
IPC: H01L21/266
Filed: 2001-04-30
Granted: 2014-12-04
Abstract: Stencilmaske für Hoch- und Ultrahochenergieimplantation von Halbleiterwafern, wobei die Stencilmaske (1) in einem Substrat Implantationsöffnungen aufweist, durch die die Implantationsenergie auf einen zu implementierenden Wafer projizierbar ist, wobei das kritische Maß (CD) der Implantationsöffnungen in Abhängigkeit von der jeweiligen Implantationsenergie definiert ist und wobei für eine mehrschrittige Implantation mit jeweils unterschiedlichen Implantationsenergien mehrere maßhaltige Einzelstencilmasken, die jeweils eine auf die jeweilige Implantationsenergie jedes Implantationsschritts abgestimmte kritische Dimension (CD) ihrer Implantationsöffnungen (2) haben, zu einer einzigen Stencilmaske (1) vereinigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stencilmaske (1) jeweils aus wenigstens drei maßhaltigen Masken mit jeweils einer kritischen Öffnungsweite (CD) kombiniert ist und sich die kritischen Öffnungsweiten (CD) aller folgenden Masken in Richtung von Vorder- zu Rückseite der Stencilmaske (1) relativ zur jeweils vorhergehenden Maske entweder alle jeweils vergrößern oder alle jeweils verkleinern und dass die Implantationsöffnungen der wenigstens drei Masken jeweils übereinander zentriert angeordnet sind.
Patent DE-10136257-B4 (DE)
Title: Stellglied zur Betätigung einer Fahrzeugtür
Inventor: SHIMIZU YOSHIHIRO
IPC: E05B81/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-09-14
Abstract: Stellglied
zur Betätigung
einer Fahrzeugtür
mit  einem Elektromotor (21),  einem Untersetzungsgetriebemechanismus
(22),  einem Ausgangselement (23), das mit dem Elektromotor (21) über den
Untersetzungsgetriebemechanismus (22) wirkverbunden ist und von
einer Anfangsstellung zu einer vorbestimmten Betätigungsstellung betätigbar ist;  einer
Feder (28), die zwischen dem Untersetzungsgetriebemechanismus (22)
und dem Ausgangselement (23) angeordnet ist, um eine Reibverbindung
mit dem Ausgangselement (23) und dem Untersetzungsgetriebemechanismus (22)
zu bewirken, so dass der Untersetzungsgetriebemechanismus (22) und
das Ausgangselement (23) verbunden und getrennt werden,  wobei
das Ausgangselement (23) und der Untersetzungsgetriebemechanismus
(22) miteinander durch die Reibverbindung der Feder (28) mit dem
Untersetzungsgetriebemechanismus (22) und dem Ausgangselement (23)
während einer
Anregung des Elektromotors (21) verbunden sind, so dass das Ausgangselement
(23) in die Betätigungsstellung bewegt
wird, und wobei das Ausgangselement (23) aus der Betätigungsstellung
in die Anfangsstellung durch Freigabe der Reibverbindung zurückgeführt wird,
um den Untersetzungsgetriebemechanismus (22) und das  Ausgangselement
(23) zu trennen, wenn...
Patent DE-10142438-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Schaftmeißel
Inventor: KRAEMER ULRICH
IPC: E21C35/197
Filed: 2001-08-31
Granted: 2007-09-13
Abstract: Befestigungsanordnung
mit einem Schaftmeißel
(20), der einen Meißelkopf
(21) und einen Meißelschaft
(28) aufweist, wobei der Meißelschaft
(28) zumindest teilweise von einer Spannhülse (30) umgeben ist, die in
Meißelschaft-Achsrichtung unverlierbar
auf dem Meißelschaft
(28) gehalten ist, wobei die Spannhülse (30) in eine Meißelaufnahme
(13) eines Meißelhalters
(10) einsetzbar ist und sich dabei mit wenigstens einem Teile ihrer Außenkontur
mit Spannkraft an der Innenwandung der Meißelaufnahme (13) federelastisch
abstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Spannhülse (30) zumindest zwischen
dem dem Meißelkopf
(21) zugewandten Ende und der unverlierbaren Halterung eine konische
Außenkontur
aufweist, die sich zum dem Meißelkopf
(21) abgekehrten Ende des Meißelschaftes
(28) hin verjüngt,
und  dass die Spannkraft der Spannhülse (30) im konischen Bereich
in Spannhülsen-Achsrichtung
zumindest bereichsweise variiert und in Richtung auf den Meißelkopf
(21) hin zunimmt.
Patent DE-10164757-B4 (DE)
Title: Handreinigungsvorrichtung
Inventor: RUETTIGER MAXIMILIAN
IPC: A47L17/08
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Handreinigungsvorrichtung (RV) bestehend aus einem Griff (GR) und einem daran befestigten komprimierbarem zweiten Reinigungskörper (RK2) und wenigstens einem am Griff ausgebildeten Druckverteilungskörper (DK), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (GR) mit wenigstens einem ersten Reinigungskörper (RK1) ausgebildet ist der beim Ausüben einer erhöhten Druckkraft auf die Handreinigungsvorrichtung (RV) durch die elastische Verformung des zweiten Reinigungskörpers (RK2) in eine gewünschte Wirkbeziehung zur zu reinigenden Oberfläche (O) tritt.
Patent DE-10208319-B4 (DE)
Title: Substrathalter für Vakuumbeschichtungsanlagen
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: C23C14/50
Filed: 2002-02-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Substrathalter
für Vakuumbeschichtungsanlagen,
der über
einem Target positionierbar ist und einen um eine Schwenkachse schwenkbaren
und in einer Längsrichtung
erstreckten Halterahmen aufweist, welcher mit rotierenden Befestigungsachsen
versehen ist, die in der Längsrichtung
hintereinander gereiht angeordnet und mit denen die Substrate verbindbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (5) mittels eines
Antriebes um die Schwenkachse (8) 360° drehbar ist.
Patent DE-10211205-B4 (DE)
Inventor: SPECKEMEYER JENS
IPC: B23B5/16
Filed: 2002-03-08
Granted: 2005-08-04
Abstract: The two part tool comprises a centering guide and a hollow body knife carrier (10) for a peeling blade. The centering guide is a combination mandrel with both a supporting mandrel part (3) and a centering mandrel part (4) which insert into both the knife carrier and the pipe end.  The two part tool comprises a centering guide and a hollow body knife carrier (10) for a peeling blade. The centering guide is a combination mandrel with both a supporting mandrel part (3) and a centering mandrel part (4) which insert into both the knife carrier and the pipe end. A bore in the knife carrier receives the centering mandrel and acts both as a stop for limiting peeling length and as a support for the centering mandrel.
Patent DE-10213082-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LEE DONG-HUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-03-20
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines MOS-Transistors mit der Schrittfolge:  a)
Bilden eines Gate-Oxidschichtmusters (210) und darauf angeordnet
eines leitfähigen
Gate-Schichtmusters (220) auf einem Halbleitersubstrat (100),  b)
Bilden einer Maskenschichtstruktur (235) auf dem Halbleitersubstrat
und dem leitfähigen
Gate-Schichtmuster, so dass ersteres teilweise und letzteres vollständig von
der Maskenschichtstruktur bedeckt wird,  c) Behandeln des Halbleitersubstrats
unter Verwendung der Maskenschichtstruktur derart, dass es an den
nicht von der Maskenschichtstruktur bedeckten Oberflächenbereichen
amorph wird,  d) Entfernen der Maskenschichtstruktur und ganzflächiges Erzeugen
einer Oxidschicht (240) auf dem Halbleitersubstrat und dem leitfähigen Gate-Schichtmuster,
wobei die Oxidschicht auf den zuvor von der Maskenschicht bedeckten
Bereichen mit einer ersten Dicke (T1) und auf den zuvor von der
Maskenschicht nicht bedeckten Bereichen mit einer  zweiten Dicke
(T2) gebildet wird und wobei die zweite Dicke größer als die erste Dicke ist,  e)
Abscheiden einer Gate-Abstandshalterschicht (260) über der
Oxidschicht und Erzeugen von Gate-Abstandshaltern durch anisotropes...
Patent DE-10214092-B4 (DE)
Title: Halbton-Phasenverschiebungsmasken-Rohling und Halbton-Phasenverschiebungsmaske
Inventor: SHIOTA YUKI
IPC: G03F1/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2012-03-15
Abstract: Halbton-Phasenverschiebungsmasken-Rohling für Halbton-Phasenverschiebungsmasken, die auf einem transparenten Substrat einen lichtdurchlässigen Teil, der Belichtungslicht transmittiert, und einen Phasenverschiebungsteil aufweisen, der einen Teil des Belichtungslichts transmittiert und die Phase des transmittierten Lichts in einem vorherbestimmten Ausmaß verschiebt, wobei der Maskenrohling einen Phasenverschiebungsfilm aufweist, der den Phasenverschiebungsteil auf dem transparenten Substrat bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Phasenverschiebungsfilm aus zwei Schichten aufgebaut ist, einer niedrigdurchlässigen Schicht und einer hochdurchlässigen Schicht, die einen kleineren Extinktionskoeffizenten aufweist als die niedrigdurchlässige Schicht und auf der niedrigdurchlässigen Schicht angeordnet ist, die hochdurchlässige Schicht SiOxNy aufweist, der Extinktionskoeffizient K1 der niedrigdurchlässigen Schicht und der Extinktionskoeffizient K2 der hochdurchlässigen Schicht die Bedingungen K2 < K1 ≤ 3,0 bei einer Belichtungswellenlänge λ im Bereich von 140–200 nm erfüllen, und die Dicke d1 (nm) der niedrigdurchlässigen Schicht die Bedingung 0,001 ≤ K1d1/λ ≤ 0,500 bei der Belichtungswellenlänge λ erfüllt.
Patent DE-10219501-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbesserung von Fehlerbeherrschungsmassnahmen, insbesondere in Automatisierungssystemen
Inventor: KRUEGER RICHARD
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-04-30
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Verbesserung von Fehlerbeherrschungsmaßnahmen, insbesondere bei Automatisierungssystemen, bestehend aus wenigstens einer Standard-CPU-Baugruppe mit integrierter Software, wenigstens einer fehlersicheren Peripheriebaugruppe und wenigstens einem Kommunikationskanal zur Kommunikation zwischen der Standard-CPU-Baugruppe und der fehlersicheren Peripheriebaugruppe, wobei die Software der Standard-CPU-Baugruppe aus Betriebssystem und Anwenderprogramm besteht, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Überprüfung auf Fehler in sicherheitskritischen Daten und/oder der Überprüfung auf Fehler bei der Verarbeitung von sicherheitskritischen Daten innerhalb der Standard-CPU-Baugruppe eine Kombination aus diversitärer und codierter Verarbeitung von Daten und/oder Operatoren verwendet wird.
Patent DE-10227877-B4 (DE)
Title: Aktiv abgeschirmte, supraleitende Magnetanordnung mit einer Vorrichtung zur zusätzlichen Streufeldoptimierung
Inventor: SCHAUWECKER ROBERT
IPC: G01R33/3875
Filed: 2002-06-22
Granted: 2006-11-09
Abstract: Magnetanordnung
zur Erzeugung eines Magnetfeldes (H) in Richtung einer z-Achse in
einem auf der z-Achse um z = 0 angeordneten Arbeitsvolumen (AV)
mit einem aktiv abgeschirmten, supraleitenden Magnetspulensystem
(M) und mit mindestens einem, im Betriebszustand in sich supraleitend
geschlossenen Strompfad (P1), wobei das aktiv abgeschirmte, supraleitende
Magnetspulensystem (M) ein radial inneres Teilspulensystem (C1)
und ein radial äußeres Teilspulensystem
(C2) umfasst, welche zueinander koaxial angeordnet sind und deren
magnetische Dipolmomente im Betriebszustand entgegengesetzte Vorzeichen
aufweisen und sich betragsmäßig um Δ m  voneinander
unterscheiden mit |Δ m | < 2,5%
des Betrags des magnetischen Dipolmoments des radial inneren Teilspulensystems
(C1), und wobei das Magnetfeld (H) der Magnetanordnung auf der z-Achse
um z = 0 in ein Polynom in z mit den Koeffizienten Hn entwickelt
werden kann, und wobei die Magnetanordnung über eine externe Vorrichtung zur
Speisung des mindestens einen Strompfades (P1) verfügt, so dass
dieser im Betriebszustand mit einem Betriebsstrom (IP1) geladen
ist, und wobei...