baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001243-U1 (DE)
Title: DRUM CAJON 8eckiges Cajon
IPC: G10D13/11
Filed: 2019-03-14
Abstract: Besondere Schutzansprüche gelten für:
 1. Flächenspanner zur Resonanzspannung der hinteren Bass-Fläche
 2. 20fach-Verschraubung der vorderen Spielfläche zur besseren Resonanzspannung.
 3. Integrierter Fußmaschinenhalter. Fußmaschine abnehmbar.
 4. Fußmaschinenbefestigung durch anbringen von zusätzlicher Bodenplatte.
 5. Auf die Volumenfläche der Bassseite abgestimmtes Klöppel der Fußmaschine aus besonders gewickelter Mikro/Baumwollfaser.
 6. Vergrößertes Schallloch für verbesserten Schallausgleich und Mikroanpassung. Mehrere Schalllöcher zum Resonanzausgleich möcglich.P
 7. Massivholzkorpus, 520mm Seitenlänge, Tiefe 320mm, Kantenlänge 214mm,
 8. Der Korpus kann aus unterschiedlichen Materialien gefertigt werden.
Patent DE-202019003366-U1 (DE)
Title: System zum automatischen Informieren
IPC: B61D35/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: System zum automatischen Informieren einer für Person, die für einen Zug mit den von Fahrgästen öffnenden von draußen und schließenden bzw. öffnend von innen Toiletten verantwortlich ist, einschließend einige Geber, die einige Parameter des Funktionierens des Zuges und seiner Elemente ermitteln und die ermittelte Daten den verantwortlichen Person zeigen, dadurch gekennzeichnet, dass
 es zusätzlich eine Einrichtung hat, die für jede Toilette die laufende Dauer seines Schließens von innen ermittelt, mit einer im Voraus eingegebenen Größe verglicht und im Falle wenn die ermittelte Dauer für eine der Toiletten die im Voraus eingegebene Größe überschreitet, die verantwortliche Person darüber informiert.
Patent DE-202019003901-U1 (DE)
Title: Trägeranordnung für ein Sensorgehäuse umfassend ein Klippelement und ein Widerlager
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Trägervorrichtung (1) zur Befestigung an einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine an der Scheibe festlegbare Grundplatte (11) und eine Traganordnung (12), welche zum Halten wenigstens eines Gehäuses (2) einer Sensorvorrichtung, insbesondere einer Kamera, ausgebildet ist und zumindest ein Klippelement (121) umfasst, welches zum Fixieren einer an einem ersten Ende des Gehäuses (23) der Sensorvorrichtung angeordneten stabförmigen Komponente (21) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Klippelement (121) aus zwei Schenkeln (1211) gebildet ist, welche von der Grundplatte (11) abragen, wobei die der Grundplatte (11) fernen Enden der Schenkel (1211) einen Einführbereich (1212) für die stabförmige Komponente (21) begrenzen, an welchen sich in Richtung der Grundplatte (11) ein Aufnahmeraum (1213) anschließt, dessen seitliche Begrenzung durch eine in diesem Bereich konkav ausgebildete Aufnahmekontur (1214) der Schenkel (1211) gebildet wird, und
 dass an der Grundplatte (11) zumindest ein Widerlager (122) angeordnet ist, welches in einem mit der Sensorvorrichtung montierten Zustand auf der dem Gehäuse (2) zugewandten Seite des Klippelements (121) angeordnet ist und einen insbesondere konkaven Auflagebereich (1221) zur Abstützung der stabförmigen Komponente (21) aufweist.
Patent DE-202019104157-U1 (DE)
Title: Schlafsack für ein Baby oder Kleinkind
IPC: A47G9/08
Filed: 2019-07-29
Abstract: Schlafsack (10) für ein Baby oder Kleinkind, welcher zwei durch einen Schrittbereich (1) verbundene Beinbereiche (2) mit jeweils einer Fußöffnung (3) und einem sich jeweils von der Fußöffnung (3) aus entlang eines Abschnittes des jeweiligen Beinbereiches (2) erstreckenden Umschlagbereich (4) aufweist, der sich bei geöffneter Fußöffnung (3) auf einer ersten Seite (2.1) des Beinbereiches (2) und bei geschlossener Fußöffnung (3) auf einer der ersten Seite (2.1) gegenüber liegenden zweiten Seite (2.2) des Beinbereiches (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlafsack (10) einen im Schrittbereich (1) und in beiden Beinbereichen (2) verlaufenden Verschlussmechanismus (5) aufweist.
Patent DE-202020002213-U1 (DE)
Title: Schlepphaken mit dem ein Fahrrad samt Fahrer den Berg hoch geschleppt werden kann
IPC: B61B11/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Schlepplifthaken zur Befestigung an einem Schlepplift, dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202020003208-U1 (DE)
Title: Segment Schiebeabdeckung für Prüf- und Arbeitsgruben
IPC: E04H5/06
Filed: 2020-07-25
Abstract: Einfacher Einbau bzw. Nachrüstung der Segment Schiebeabdeckungen gekennzeichnet durch seitliche und bodenebene Montage neben der Grubenöffnung.
Patent DE-202020004868-U1 (DE)
Title: Hygienischer Transportgurtträger für Förderbänder in der Nahrungsmittelindustrie/ -herstellung
IPC: B65G21/20
Filed: 2020-11-20
Abstract: Hygienischer Transportgurtträger für Förderbänder in der Nahrungsmittelindustrie/- herstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportgurtträger (1) keine Verschraubungen hat und die Gurttragschienen, die eine spezielle Form haben, nur an den äußeren Tragschienenhaltern in die Auslaserungen eingesteckt werden und in den Auslaserungen der innenliegenden Tragschienenhaltern aufliegen.
Patent DE-202020005592-U1 (DE)
Title: Datenerfassungsvorrichtung
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-07-10
Abstract: Datenerfassungsvorrichtung, aufweisend:
 ein Primärgehäuse, das eine Datenerfassungsbaugruppe trägt und Innen- und Außenflächen aufweist, die durch eine Umfangswand verbunden sind;
 ein Montagezubehör, das an die Innenfläche des Primärgehäuses gekoppelt ist, wobei das Montagezubehör konfiguriert ist, um die Datenerfassungsvorrichtung an einem Zeigefinger eines Bedieners in einem von oben angebrachten Betriebsmodus zu befestigen, wobei das Primärgehäuse auf einer Rückseite des Zeigefingers angeordnet ist;
 einen Zubehörauslöser, der so auf dem Montagezubehör getragen wird, dass in dem von oben angebrachten Betriebsmodus der Zubehörauslöser zwischen dem Zeigefinger und einem Daumen des Bedieners angeordnet ist, zur Aktivierung durch den Daumen des Bedieners; und
 wobei die Umfangswand ein Scanfenster der Datenerfassungsbaugruppe trägt; und
 wobei das Montagezubehör ferner ein Paar Vertiefungen aufweist, die unterhalb des Scanfensters angeordnet sind.
Patent DE-202020101670-U1 (DE)
Title: Aufweitungselement zum Aufweiten eines Folienschlauchs
IPC: B65B9/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: Aufweitungselement (24) zum Aufweiten eines Folienschlauchs (10), dadurch gekennzeichnet,
 dass das Aufweitungselement (24) einen ersten Seitenrand (25) aufweist, der sich in Betriebsposition des Aufweitungselementes (24) in dem Folienschlauch (10) quer über eine Breite B des Folienschlauchs (10) erstreckt und
 dass das Aufweitungselement (24) zumindest zwei zweite Seitenränder (26, 28) aufweist, die parallel oder im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und in Betriebsposition drehsicher an jeweils einem Innenrand (30, 32) des Folienschlauchs (10) anliegen.
Patent DE-202020107135-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage mit satteldachartiger Anordnung der Solarmodule im Freiland
IPC: H02S20/10
Filed: 2020-12-10
Abstract: Photovoltaikanlage (1) zur Errichtung im Freiland, umfassend wenigstens eine Verankerung (2) zur Befestigung der Photovoltaikanlage (1) im Erdreich (3), wobei die Verankerung (2) wenigstens ein Ankerelement (18) umfasst, wobei das Ankerelement (18) für ein Eintreiben in das Erdreich (3) ausgebildet ist und eine Länge von wenigstens 20 cm aufweist,
 wobei die Photovoltaikanlage (1) ein erstes Solarmodul (5) und ein zweites Solarmodul (6) aufweist, wobei die Solarmodule (5, 6) in einer Vorderansicht jeweils aufsteigend aufeinander zulaufen und dort zwischen sich einen Mittelbereich (7) bilden, wobei der Mittelbereich (7) sich in einer Draufsicht in einer Längsrichtung erstreckt und eine dazu quer verlaufende Querrichtung definiert, wobei die Unterseiten der beiden Solarmodule (5, 6) zwischen sich einen Winkel α einschließen, wobei der Winkel α kleiner ist als 180° und größer ist als 60°, wobei die Photovoltaikanlage (1) wenigstens einen ersten Schenkel (8) aufweist, wobei der erste Schenkel (8) die Verankerung (2) mit dem ersten Solarmodul (5) und/oder dem zweiten Solarmodul (6) verbindet,
 wobei die Photovoltaikanlage (1) ein erstes Begrenzungselement (9) aufweist, wobei das erste Begrenzungselement (9) in der Draufsicht eine Begrenzung der Photovoltaikanlage (1) in wenigstens einer Himmelsrichtung darstellt, wobei in einer Vorderansicht zwischen dem ersten Solarmodul (5) und dem ersten Begrenzungselement (9) keine anderen Solarmodule befindlich sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 das erste Solarmodul (5) in einer Vorderansicht dem ersten Begrenzungselement (9) zugeneigt ist, wobei das erste Begrenzungselement (9) so ausgebildet ist, dass wenigstens einige von dem ersten Solarmodul (5) reflektierte Sonnenlichtstrahlen wenigstens zeitweise auf das erste Begrenzungselement (9) auftreffen.
Patent DE-202021105643-U1 (DE)
Title: Signalleuchte für das Internet der Dinge mit Überwachungsfunktion
IPC: G08G1/017
Filed: 2021-09-11
Abstract: Signalleuchte für das Internet der Dinge mit Überwachungsfunktion mit einem Hauptkörper (1) und einer Überwachungszentrale (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) einen Sockel (11), eine Säule (12), einen Signalleuchtenhalter (13) und eine Signalleuchte (14) umfasst, wobei die Säule (12) fest auf dem Sockel (11) montiert ist, wobei der Signalleuchtenhalter (13) an der Seitenwand oben am Sockel (11) fest montiert ist, wobei die Signalleuchte fest an der Unterseite des Signalleuchtenhalters (13) montiert ist, wobei die Überwachungszentrale (2) eine Überwachungskamera (21), einen LED-Bildschirm (22) und eine Steuerbox (23) umfasst, wobei die Überwachungskamera (21) fest an der Unterseite des Signalleuchtenhalters (13) installiert ist, wobei sich die Überwachungskamera (21) auf der rechten Seite der Signalleuchte befindet, wobei der LED-Bildschirm (22) mit Schrauben fest auf der Oberseite des Signalleuchtenhalters (13) montiert ist, wobei die Steuerbox (23) auf einer Seite am Boden der Säule (12) angeschweißt ist und die Überwachungskamera (21) und der LED-Bildschirm (22) mit der Steuerbox (23) datenleitend verbunden sind.
Patent DE-202021105695-U1 (DE)
Title: Serviettenhalter
IPC: A47G21/16
Filed: 2021-10-19
Abstract: Serviettenhalter in Form einer Doppelklammer (1, 2) mit jeweils zwei Schenkeln (3, 5 und 3, 4), wobei eine Klammer (1) zur Aufnahme einer Serviettenkante dient, während mit der anderen Klammer (2) die Befestigung an einem Bekleidungsstück vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie beiden Klammern (1, 2) einen gemeinsamen mittleren Schenkel (3) aufweisen oder der mittlere Schenkel aus zwei aufeinanderliegenden Schenkeln der beiden Klammern gebildet ist;der erste zweite Schenkel (5) der Klammer (2) zur Befestigung an der Bekleidung gegenüber dem mittleren Schenkel (3) auf einer Seite schwenkbar und federbelastet um eine Querachse (6) angeordnet ist, wobei die Querachse (6) den zweiten Schenkel (5) in einen Klemmabschnitt (8) und einen Drückabschnitt (9) unterteilt; undder zweite zweite Schenkel (4) der Klammer (1) zur Aufnahme der Serviettenkante als Federzunge auf der anderen Seite des mittleren Schenkels (3) in nur einem geringen Abstand zu diesem angeordnet ist oder direkt auf diesem aufliegt.
Patent DE-202022000265-U1 (DE)
Title: E-Ladeeinrichtung für stationäre und mobile Stromquellen
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-02-03
Abstract: E-Ladeeinrichtung für stationäre und mobile Stromquellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Merkmale umfasst,
 - ein gekapseltes E-Lademodul (1a),
 - ein Zugangsgehäuse (8a) mit Schutzabdeckung (6a),
 - möglichst zwei im Zugangsgehäuse (8a) integrierte Ladesteckdosen (2) mit Anschlussmöglichkeiten von oben für geeignete Ladestecker und jede Ladestromart,
 - eine Schutzführung (23a), die das Stromkabel (10) aufnimmt,
 - einen Schnellverschluss (27), der mit jeder geeigneten Stromquelle (3a) verbundenen werden kann,
 - ein Funkmodul (14), das in Verbindung mit einer System-App (25) wirkt,
 - zwei Stromzähler (28) und eine Uhr (35),
Patent DE-202022100608-U1 (DE)
Title: Rotor und Drehzahlminderer einschließlich des Rotors
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-02-03
Abstract: Rotor (10), der umfasst:
 eine Welle (11), die sich entlang einer Zentralachse erstreckt;
 einen Rotorkern (12) in einer zylindrischen Form, der die Welle umgibt;
 ein Verbinder (13), der radial innerhalb des Rotorkerns bereitgestellt ist und der die Rotorkern und die Welle verbindet;
 eine Vielzahl von Magneten (14), die radial außerhalb des Rotorkerns bereitgestellt ist und entlang einer Umfangsrichtung angeordnet ist; und
 eine Abdeckung (15), die radial außerhalb der Magnete bereitgestellt ist,
 wobei der Verbinder umfasst:
 einen Körper (131) in einer zylindrischen Form, der die Welle umgibt; und
 einen Flansch (132), der sich von einem Ende in einer axialen Richtung des Körpers radial nach außen erstreckt und den Magneten in der axialen Richtung gegenüberliegt,
 wobei die Abdeckung umfasst:
 eine periphere Fläche (151) in einer zylindrischen Form, die den Magneten in einer radialen Richtung gegenüberliegt; und
 ein Überhangsabschnitt (152), der sich von einem anderen Ende in der axialen Richtung der peripheren Fäche radial nach innen erstreckt und der den Magneten in der axialen Richtung
 gegeüberliegt.
Patent DE-202022100968-U1 (DE)
Title: Einstiegsbrücke
IPC: B64F1/305
Filed: 2022-02-21
Abstract: Einstiegsbrücke mit einem in einen Brückenkopf (5) führenden Passagiertunnel (3) und mit einer um einen Abschnitt des Brückenkopfes (5) mittels eines Kabinenschwenkantriebes verschwenkbaren Kabine (6), welcher Kabinenschwenkantrieb als Kettenantrieb ausgelegt ist, bei dem die zumindest eine Kette (13, 14) brückenkopfseitig gehalten und der motorische Antrieb (8) mit einem eine Kette (13, 14) kämmenden Antriebsritzel (20) kabinenseitig angeordnet sind, wobei dem Kabinenschwenkantrieb eine die Schwenkbarkeit der Kabine (6) gegenüber dem Brückenkopf (5) blockierende Bremseinrichtung zugeordnet ist, die gegen eine Rückstellkraft zum Verschwenken der Kabine (6) gegenüber dem Brückenkopf (5) durch einen an eine Steuereinheit angeschlossenen und von dieser Schaltbefehle empfangenden Bremsenöffnungsaktor (9) gegen eine Rückstellkraft geöffnet werden kann und bei deaktiviertem Bremsenöffnungsaktor (9) durch die gespeicherte Rückstellkraft selbsttätig schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung einen nach Art einer Scheibenbremse arbeitenden, kabinenseitig gehaltenen Bremssattel (9) und einen zwischen seine Bremsbeläge tragenden Bremsbacken (15, 15.1) eingreifenden scheibenförmigen Ringsegmentkörper (11) umfasst, der brückenkopfseitig angeordnet ist und gegen den die Bremsbacken (15, 15.1) mit ihren Bremsbelägen bei deaktiviertem Bremssattel (9) wirken.
Patent DE-202023101488-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25D1/16
Filed: 2023-03-24
Abstract: Werkzeug (1) umfassend
 - ein Griffelement (101),
 - eine in dem Griffelement (101) fest aufgenommene Stange (103), die an Ihrem dem Griffelement (101) gegenüberliegenden Ende einen zweiten Anschlag (103a) aufweist,
 - ein auf der Stange (103) gleitend geführtes Gewicht (105), das einen dritten Anschlag (105a) an seiner dem Griffelement (101) zugewandten Seite und einen vierten Anschlag (105b) in seinem Inneren aufweist, wobei das Griffelement (101) an seinem dem Gewicht (105) zugewandten Ende einen ersten Anschlag (101a) aufweist, so dass das Gewicht (105) mit seinem dritten Anschlag (105a) auf den ersten Anschlag (101 a) und alternativ mit seinem vierten Anschlag (105b) auf den zweiten Anschlag (103a) aufschlagbar ist.
Patent DE-202023101959-U1 (DE)
Title: Installationsstruktur und Schutzvorrichtung für ein Schutzrelais eines elektrischen Geräts
IPC: H02B1/03
Filed: 2023-04-17
Abstract: Installationsstruktur für ein Schutzrelais eines elektrischen Geräts, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Ladekomponente (100), umfassend einen Kastenkörper (101) und ein Befestigungselement (102), wobei das Befestigungselement (102) an der Außenwand des Kastenkörpers (101) angeordnet ist,
 eine Klemmkomponente (200), umfassend ein Drehelement (201) und ein Antriebselement (202), wobei das Drehelement (201) außerhalb des Kastenkörpers (101) angeordnet ist, und wobei das Antriebselement (202) im Inneren des Kastenkörpers (101) angeordnet ist und mit dem Drehelement (201) zusammenwirkt.
Patent DE-202023103746-U1 (DE)
Title: Obstkorb mit Einsatz zum Schutz gegen Insekten
IPC: A47J47/02
Filed: 2023-07-05
Abstract: Obstkorb (10), umfassend
 - einen Außenkorb (12) mit einem Bodenteil (22), einem sich daran anschließenden, umlaufenden Gitter (28) und einem oberen Gitterring (26),
 - einen Innenkorb (14), der spielfrei in den Außenkorb (12) von oben einsetzbar ist und aus einem engmaschigen Gitternetz (30) besteht,
 - einen formschlüssig auf den Innenkorb (14) aufsetzbaren Deckel (20).
Patent DE-202023103941-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit ausfahrbarem Arbeitstisch
IPC: B60R7/04
Filed: 2023-07-13
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Kabineninnenraum;
 eine Verkleidungskomponente, die sich in dem Kabineninnenraum befindet; und
 einen Tisch, der auf der Verkleidungskomponente gestützt ist und zwischen einer verstauten Position an der Verkleidungskomponente und einer ausgefahrenen Position, die sich von der Verkleidungskomponente nach außen erstreckt, bewegbar ist, wobei der Tisch durch eine Vielzahl von miteinander verbundenen Platten gekennzeichnet ist, die Stützarme aufweisen, die dazu konfiguriert sind, in eine Schiene einzugreifen, um sich mindestens um einen gekrümmten Abschnitt der Verkleidungskomponente zu wickeln, und wobei sich der Tisch betriebsfähig entlang der Schiene bewegt, wenn er zwischen der verstauten Position und der ausgefahrenen Position bewegt wird.
Patent DE-202023104554-U1 (DE)
Title: Sichtvorrichtung und Schauglasarmatur
IPC: G01D11/26
Filed: 2023-08-10
Abstract: Sichtvorrichtung zur Inspektion und/oder zum Durchlass von elektromagnetischer Strahlung, umfassend:
 - ein Sichtelement (11) aus einem zumindest teilweise transparenten Material, wobei
 - das Sichtelement (11) eine erste Fläche (12a) und eine zweite Fläche (12b) aufweist, die gegenüberliegend angeordnet sind und
 - das Sichtelement (11) einen Befestigungsabschnitt (13) aufweist, der sich entlang eines äußeren Umfangs des Sichtelements (11) erstreckt, wobei
 - die erste Fläche (12a) eine Neigung (N) relativ zur zweiten Fläche aufweist und/oder eine Wölbung aufweist.
Patent DE-212013000216-U1 (DE)
Title: Zweidrahtgehäuse
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-10-22
Abstract: Zweidrahtleuchtdioden(LED)-Gehäuseanordnung mit: einem Wafer mit einer Vielzahl von Zweidraht(LED)-Bauelementen; und einem Metallblech, welches dergestalt strukturiert ist, dass es eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, wobei das Metallblech an die Vielzahl von Zweidraht(LED)-Bauelementen gebondet ist, um eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode für jedes der Vielzahl von Zweidraht(LED)-Bauelementen zu bilden, dergestalt, dass eine erste Öffnung des Metallblechs einem Abstand zwischen einem ersten Kontakt und einem zweiten Kontakt von wenigstens einem LED-Bauelement entspricht und eine zweite Öffnung einem Abstand zwischen einem ersten LED-Bauelement und einem zweiten LED-Bauelement entspricht.
Patent DE-212014000153-U1 (DE)
Title: Radhalterungseinheit mit Wälzlager mit einem Dichtungsring
IPC: F16J15/3232
Filed: 2014-07-02
Abstract: Radhalterungseinheit mit Wälzlager mit einem Dichtungsring, wobei sie aufweist: einen äußeren Ring, welcher eine doppelte Reihe von Laufbahnen eines äußeren Rings um die innere umfängliche Oberfläche davon herum aufweist, und welcher durch eine Aufhängungsvorrichtung getragen wird, um sich nicht zu drehen, wenn sie in Verwendung ist; eine Nabe, welche eine doppelte Reihe von Laufbahnen eines inneren Rings um die äußere umfängliche Oberfläche davon herum aufweist, und welche konzentrisch an der Seite des inneren Durchmessers von dem äußeren Ring angeordnet ist; Wälzkörper, welche zwischen der doppelten Reihe von Laufbahnen eines äußeren Rings und der doppelten Reihe von Laufbahnen eines inneren Rings angeordnet sind, wobei die mehreren Wälzkörper in jeder Reihe angeordnet sind, um frei zu rollen; einen Flansch, welcher an der äußeren umfänglichen Oberfläche von der Nabe weiter nach außen hin in der axialen Richtung als die Öffnung an der axial äußeren Seite von dem äußeren Ring vorgesehen ist, und welcher aufweist: einen dicken Abschnitt, welcher in einem Abschnitt nahe zu dem inneren Durchmesser vorgesehen ist; einen dünnen Abschnitt, welcher in einem Abschnitt nahe zu dem äußeren Durchmesser vorgesehen ist; einen abgestuften Abschnitt, welcher an der axial inneren Oberfläche derart gebildet ist, um kontinuierlich den dicken Abschnitt und den dünnen Abschnitt miteinander zu verbinden; und Installationslöcher, welche an mehreren Stellen in der umfänglichen Richtung von dem dünnen Abschnitt gebildet sind und in welchen Verbindungselemente zum Tragen und Befestigen eines Rads an der Nabe montiert sind; und einen Dichtungsring, welcher einen Metalleinsatz aufweist, welcher an dem axial äußeren Endabschnitt von dem äußeren Ring befestigt ist, und ein Dichtungselement, welches aus einem elastischen Material hergestellt ist und welches durch den Metalleinsatz verstärkt ist; und welcher die Öffnung an der axial äußeren Seite von dem inneren Raum bedeckt, welcher zwischen der inneren umfänglichen Oberfläche von dem äußeren Ring und der äußeren umfänglichen Oberfläche von der Nabe besteht; wobei das Dichtungselement aufweist: mindestens eine Dichtungslippe, welche in einen gleitenden Kontakt um den gesamten Umfang herum mit der axial inneren Oberfläche von dem Flansch oder der äußeren umfänglichen Oberfläche von der Nabe gelangt; und eine labyrinthförmige Lippe, welche weiter in Richtung zu der Außenseite hin in der radialen Richtung als die Dichtungslippe vorgesehen ist, und welche einen Spitzenendabschnitt aufweist, welcher nahe um den gesamten Umfang herum zu der axial inneren Oberfläche von dem Flansch gegenüberliegt und eine labyrinthförmige Dichtung in dem Raum zwischen dem Spitzenendabschnitt und der axial inneren Oberfläche von dem Flansch bildet; wobei der Spitzenendabschnitt von der labyrinthförmigen Lippe weiter an der Außenseite in der radialen Richtung als der abgestufte Abschnitt angeordnet ist, und durch den ...
Patent DE-212020000662-U1 (DE)
Title: Luftmikrofluidik- und luftminifluidikbasierte aktive Kompressionsvorrichtung und Kleidung
IPC: F15B21/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Eine tragbare Luftmikrofluidik- und Minifluidik-Vorrichtung zur Verwendung mit einem oder mehreren von einem Benutzer getragenen Kleidungsstücken, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 (a) Ballonaktuatoren, die für eine Integration in das eine oder die mehreren Kleidungsstücke konfiguriert sind, und die so konfiguriert sind, dass sie eine oder mehrere vorbestimmte Kräfte auf einen oder mehrere anatomische Bereiche des Körpers des Benutzers ausüben, wenn sie mit Gas aufgeblasen werden; wobei die Kräfte aktive Kompressions- und/oder Verstärkungskräfte umfassen;
 (b) ein Luftkanalmodul, das einen oder mehrere kleinräumige Luftkanäle umfasst, die in Fluidverbindung mit den Ballonaktuatoren stehen; wobei die kleinräumigen Luftkanäle Luftmikrokanäle und/oder Luftminikanäle umfassen;
 (c) ein Pneumatik-Modul, das über die kleinräumigen Luftkanäle mit den Ballonaktuatoren in Fluidverbindung steht; wobei das Pneumatik-Modul, wenn es aktiviert ist, einen Strom des unter Druck stehenden Gases durch die kleinräumigen Luftkanäle zu den Ballonaktuatoren induziert;
 (d) einen oder mehrere Sensoren, die für eine Integration in das eine oder die mehreren Kleidungsstücke konfiguriert sind, und die so konfiguriert sind, dass sie Signale auf der Basis von biometrischen Daten und/oder einer am Kleidungsstück erfassten Bewegung des Benutzers erzeugen; und
 (e) ein Steuermodul, das selektiv, in Abhängigkeit von den Signalen der Sensoren, das Pneumatik-Modul aktiviert, um die Ballonaktuatoren aufzublasen und zu entleeren, um die vorbestimmten Kräfte auf die anatomischen Teile des Körpers des Benutzers auszuüben, basierend auf den biometrischen Daten und/oder der Bewegung des Benutzers.