baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3138590-C2 (DE)
Title: Räumtiefentasteinrichtung für Landminenräumgeräte
IPC: F41H11/16
Filed: 1981-09-29
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Räumtiefentaster für Landminenschnellräumgeräte, die mit einem Schubfahrzeug gelenkig verbunden und mit in Gabeln angeordneten Räumelementen ausgerüstet sind. An jedem äußeren Gabelarm ist außenseitig ein Taster (7) in Räumrichtung (C) schwenkbar angeordnet, der sich mit seinem als Gleitkufe ausgebildeten Kopf (8) auf den Erdboden neben den Räumelementen abstützt. Zum Messen und Einstellen der Räumtiefe (A) ist der Taster über fernsteuerbare Elemente vom Fahrzeug aus höhenverstellbar.
Patent DE-3146959-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Gegenständen aus geschäumten Kunstharz mit Farbüberzug
IPC: B29C39/28
Filed: 1981-11-26
Granted: 1984-10-18
Abstract: Die Fläche des Formhohlraums einer Form für Schaumstoff ist mit einer Farbe besprüht, die einstückig mit der Außenfläche des geformten Schaumstoffteils verbunden wird. Es ist unvermeidlich, daß die aufgesprühte Farbe die Trennflächen der Form um den Außenrand des Formhohlraums herum überlappt. Um das Abscheiden eines Farbgrates vom Formteil entlang einer der Trennlinie der Form entsprechenden Linie zu umgehen, wird die Schnittfläche zwischen dem Formhohlraum und den Trennflächen der Form nach dem Aufsprühen der Farbe auf dem Formhohlraum und während die Farbe noch naß ist mit einer Einrichtung in Berührung gebracht, die den Zusammenhang des Farbfilms unterbricht. Dadurch wird die Bildung des Farbgrates auf dem Formteil verhindert.
Patent DE-3216375-C2 (DE)
Title: Elektrisches Steckkontaktteil
IPC: H01R13/11
Filed: 1982-05-03
Granted: 1985-02-14
Abstract: Es wird ein elektrisches Steckkontaktteil mit einem hohlzylinderartigen, zur Bildung von Federschenkeln geschlitzten und freigeschnittenen Steckbereich vorgeschlagen, bei dem zwecks Erzielung einer einen einwandfreien Stromübergang im Bereich der Federschenkel-Basis gewährleistenden, Fremdschichten dort mit Sicherheit durchdringenden und eine optimale Federlängen-Aufteilung bewirkenden Gestaltung um etwa 180 ° gegenüber den Endabschnitten der Federschenkel versetzt an der gemeinsamen Basis der Federschenkel eine in Richtung des durch die sich gegenüberliegenden Enden der Federschenkel gebildeten Trennschlitzes verlaufende und sich etwa über die gleiche Länge erstreckende, nach innen ragende Erhebung vorhanden ist.
Patent DE-3221128-C2 (DE)
IPC: B01D53/18
Filed: 1982-06-04
Granted: 1993-06-24
Abstract: This disclosure relates to an annular filling member, used in a gas/liquid contact apparatus such as a gas/liquid contact tower, and comprises one or more annular ribs having arranged thereon inwardly projecting, sharp-edge configured, alternately terminating drain plates which extend over a third to four fifths of the axial dimension of the member with the remainder of the axial dimension comprising a drain web.
Patent DE-3239051-C2 (DE)
Title: Fechtklinge
IPC: F41B13/02
Filed: 1982-10-22
Granted: 1986-08-07
Abstract: Eine Fechtklinge ist aus mehreren fest miteinander verbundenen Schichten gebildet, von denen mindestens je eine Schicht aus Klingenstahl und eine aus einem elastischen Material besteht, wobei letztere ein elastischer, nicht härtbarer Stahl oder Kunststoff ist.
Patent DE-3248213-C2 (DE)
IPC: G10L19/00
Filed: 1982-12-27
Granted: 1988-03-31
Abstract: An electronic cash register system includes an input keyboard and a high-speed computer which outputs through a buffer to a low-speed speech synthesizer. To avoid loss of data due to buffer overfill, a speech condition determination unit generates a control signal if the empty-condition of the buffer falls below a threshold. In one embodiment the control signal speeds up the speech synthesizer clock. In a second embodiment the keyboard is disabled.
Patent DE-3316230-C2 (DE)
Title: Schutzschalter gegen Überstrom und Kurzschluß
IPC: H01H71/10
Filed: 1983-05-04
Granted: 1985-04-25
Abstract: Ein Leitungs- und Geräteschutzschalter (1) gegen Überstrom und Kurzschluß weist einen Hauptstromweg (5) auf, der mittels eines auf Kurzschluß ansprechenden, schnelleren BewegungsmechanismusΔ (7) sowie mittels eines auf Überstrom ansprechenden, langsameren BewegungsmechanismusΔ (6) trennbar (8) ist. Die von dem schnelleren Bewegungsmechanismus (7) betätigte Trennstelle (8) des Hauptstromweges (5) ist überbrückt durch einen Nebenstromweg (9) mit einem elektrischen Widerstand (10) und einer zweiten Trennstelle (12), die durch den genannten (6) und/oder einen weiteren langsameren Bewegungsmechanismus (11) zu öffnen ist. Hinter der zweiten Trennstelle (12) zweigt ein weiterer Stromweg (13) zum Nulleiter ab mit einer dritten Trennstelle (14), die mit der erstgenannten Trennstelle (8) derart gekoppelt ist, daß sie bei deren durch den schnelleren Bewegungsmechanismus (7) bewirktem Öffnen schließt, und die durch einen in dem genannten weiteren Stromweg (13) angeordneten weiteren schnelleren Bewegungsmechanismus (15) unter Schließung der erstgenannten Trennstelle (8) zu öffnen ist. Ein solcher Schutzschalter ist zu gegebenenfalls vor- und/oder nachgeschalteten Schutzeinrichtungen (2; 3) selektiv, ohne im Kurzschlußfall mehrmals ein- und ausschalten zu müssen. Als Geräteschutzschalter kann er beim Einschaltstromstoß den Hauptstromweg kurzzeitig unterbrechen.
Patent DE-3318828-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbonden von Targetmaterial
IPC: C23C14/34
Filed: 1983-05-24
Granted: 1986-01-02
Abstract: Es wird ein neuartiges Verfahren zum Aufbondern eines Targetmaterials auf eine rechteckige im wesentlichen ebene Fläche von Kathodenbasen zur Verwendung bei Beschichtungsverfahren mittels Kathodenzerstäubung angegeben.  Zunächst wird die Fläche aufgerauht. Dann wird vorzugsweise galvanisch oder mittels Flammspritzen eine Haftvermittlerschicht auf die aufgerauhte Fläche aufgebracht. Anschließend wird mittels eines Flammspritzverfahrens das Targetmaterial aufgebracht. Diese Anordnung wird anschließend thermisch nachbehandelt, insbesondere gesintert, reduziert und verdichtet, und anschließend langsam abgekühlt. Das Targetmaterial kann entsprechend dem Erosionsprofil des Zerstäubungsverfahrens aufgespritzt werden. Auf diese Weise können Targetbeläge geringer Porösität und Oxidgehaltes und sehr guter Haftung erreicht werden, wodurch beim Zerstäuben ein explosionsartiges Absprühen von Targetteilchen und örtliche Überhitzungen vermieden werden.  Derart beschichtete Kathodenbasen sind insbesondere zur Beschichtung von großflächigen Glasscheiben mit Wismut- und/oder einer Wismut/Mangan-Legierung geeignet. In einem solchen Fall eignet sich Nickel oder eine Nickel/Aluminium-Legierung besonders als Haftvermittler.
Patent DE-3321447-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung des Scharfeinstellungszustandes eines optischen Abbildungssystems
IPC: G02B7/38
Filed: 1983-06-14
Granted: 1985-03-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Feststellung des Scharfeinstellungszustandes eines optischen Abbildungssystems (1) hat eine erste und eine zweite Sensorzeile (12A, 12B) aus jeweils mehreren Lichtsensoren vor und hinter einer festgelegten Brennebene oder einer zu dieser konjugierten Ebene. Ein aus dem Abbildungssystem austretender Lichtteilstrom eines Bilds eines abzubildenden Gegenstands wird in zwei Lichtteilströme mittels eines Strahlenteilers (7) aufgeteilt. Diese Lichtteilströme werden mit einem optischen System (13), mit dem die Lichtströme, die vorwiegend durch einen ersten und einen zweiten Bereich des Abbildungssystems, welche durch eine dessen optische Achse enthaltende Ebene voneinander getrennt sind, hindurchtreten, und mit denen jeweils ein Bild des abzubildenden Gegenstands auf die erste und zweite Sensorzeile projiziert werden, geteilt und in Richtung der Sensorzeile entsprechend dem Betrag der Unschärfe versetzt. Es sind Schaltungen zur Errechnung der Werte von Schärfe-Bewertungsfunktionen, die die Bildschärfe wiedergeben, und von Werten von Bewertungsfunktionen, die die Versetzung der Bilder bzw. den Abstand der Bildebene von der festgelegten Brennebene angeben, aus den Ausgangssignalen der Sensoren der ersten und zweiten Sensorzeilen (12A, 12B) und eine Auswertschaltung zur arithmetischen Bestimmung des Unschärfe- und des Scharfstellungszustands aus diesen Werten vorgesehen.
Patent DE-3413158-C2 (DE)
IPC: B41F7/06
Filed: 1984-04-07
Granted: 1986-02-27
Abstract: 1. Sheet-fed rotary printing machine of in-line construction for single-sided multi-colour printing or perfecting comprising at least one reversing device as well as devices for processing paper and cardboard, each printing unit featuring, besides a plate cylinder (11) and a blanket cylinder (10), an impression cylinder (13, 25) being an at least double-sized in diameter and a sheet transfer drum (12, 18), wherein one or several impression cylinders (25) can be converted into storage drums (14) each having at least two sheet-carrying surfaces, and wherein a sheet transfer drum following a respective convertible impression cylinder (25) is designed as a reversing cylinder (18) having at least two pincer gripper systems (19).
Patent DE-3540735-C2 (DE)
IPC: A47F3/14
Filed: 1985-11-16
Granted: 1988-04-21
Abstract: In a device formed with at least one fixed lateral flange, more especially a shelf insert, for the presentation of retail articles, the device provides for economical, material-saving production and for simple adaptation to different retail article widths. The device comprises two baseplates releasably interconnected by a head piece with supporting surfaces for the product, the inner mutually opposite longitudinal edges of the baseplates being spaced apart from one another and the width of the head piece substantially corresponding to the width of the particular retail article to be presented.
Patent DE-3943738-C2 (DE)
Title: Mfg. MIS FET with semiconductor substrate or trough
Inventor: ITO MITSUAKI
IPC: H01L29/78
Filed: 1989-01-04
Granted: 1995-12-07
Abstract: A first zone of first conductivity is formed in a semi-conductor substrate, or trough with impurities.  A source and a drain zone has impurities, forming opposite conductivity and deposited in the first zone with mutual spacing.  A gate electrode is formed above the first zone between the source and drain.  The semiconductor component has a channel doping structure for impurity introduction into the first zone between the source and drain.  First the distribution characteristic of impurity densities is determined over the first zone depth, taking implanted ions as parameters.  Next gate voltage changes are detected, and ions implanted to form a MISFET.
Patent DE-4017991-C2 (DE)
IPC: B23D59/00
Filed: 1990-06-05
Granted: 1992-03-26
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00466 Sec. 371 Date Oct. 26, 1992 Sec. 102(e) Date Oct. 26, 1992 PCT Filed May 29, 1991 PCT Pub. No. WO91/18722 PCT Pub. Date Dec. 12, 1991.Elongated wood blanks are fed on a table toward a machining tool such as a planar. The leading end of each blank is engaged by a driven input roller at the upstream side of the tool and advanced by the input roller into engagement with the tool and past the tool. A driven advance roller downstream of the tool then engages each input end to draw the blank past the tool for machining the length of the blank. As soon as the leading end of a finger engages the advance roller, the input roller pressure on the blank is relieved and, when the trailing end of the blank passes the advance roller, the input roller is repositioned to engage the leading end of the next blank.
Patent NL-1000165-C2 (NL)
Title: Handling tackle for packages in bundle
Inventor: MAKKINJE DIRK PETER
IPC: B66C1/42
Filed: 1995-04-18
Granted: 1996-10-21
Abstract: The coupling device (6) has a coupling portion (7) engaged by a hoist. It is held in place by a flexible strap (5) which is passed round a bundle (3). At least part of the device can fit between the bundle and the strap. The device can be placed against the top surface of the bundle. The ends of the device are close to the edges (15) of the bundle, and situated at a higher level than them.
Patent NL-1006340-C2 (NL)
Inventor: WAART MICHAEL WILHELMUS HENDRI
IPC: C02F1/461
Filed: 1997-06-17
Granted: 1998-12-21
Abstract: A method and a device for recovering metals from a metal-containing flow, wherein: a) the metal-containing flow (7) and a solvent (8) are supplied to a dissolving unit (1), whereby a metal-containing solution is formed; b) the metal-containing solution is then supplied to a concentration unit (2); c) the metal-containing solution is separated in the concentration unit into a small-volume flow (14) containing a high concentration of metal salts and/or metal hydroxides, and a large-volume flow (13) containing a low concentration of metal salts and/or metal hydroxides; d) the small-volume flow (14) containing a high concentration of metal salts and/or metal hydroxides is supplied to an electrochemical unit (5); and e) the small-volume flow containing a high concentration of metal salts and/or metal hydroxides is separated in said electrochemical unit into a flow (16) containing one or more metals, and a flow (15) containing a low concentration of metal salts and/or metal hydroxides.
Patent NL-1006678-C2 (NL)
Title: To detect presence of water on crop foliage
Inventor: HEUSINKVELD BERNARD GERARD ING
IPC: G01N21/31
Filed: 1997-07-29
Granted: 1999-02-01
Abstract: Two sources (1',1'') provide light at wavelengths of 420-520 nm and 900-1000nm respectively. Each source is modulated (6) at a different frequency. A split optical fibre(2,3) illuminates the leaf (A) and returns reflected light to the phase-sensitive detector (4) and signal processor (5). Two voltages are obtained that are a function of reflected light. Comparisons with a reference level determines the amount of water on the leaf (A). INDUSTRIAL STANDARDS - The invention is an adaptation of German patent 30 23 444, which uses visible and near-infrared light to detect water, snow or ice on a plain surface.
Patent NL-1009083-C2 (NL)
Inventor: TOL ALPHONSUS JOHANNES VAN
IPC: H04M3/42
Filed: 1998-05-06
Granted: 1999-11-09
Abstract: System for coupling the public telephone network to the Internet using a number of Points-of-Presence, or PoPs, arranged between the public telephone network, or Public Switched Telephony Network PSTN, and an Internet Service Provider, or ISP. There, a PoP is executed such, that it can switch a received signal through to more than one ISP. To that end, the PoP comprises a system that can be chosen from the public telephone network by various numbers, in which the chosen number determines which ISP is contacted. The invention also relates to a PoP for applying the system described above, said PoP being executed such, that it can be switch a received signal through to more than one ISP.
Patent NL-1010323-C2 (NL)
Inventor: LELY OLAF VAN DER
IPC: A01K1/12
Filed: 1998-10-15
Granted: 2000-04-18
Abstract: In a method of automatically milking animals that are able to move freely in an area intended therefor and to visit individually a milking parlour comprising a fully automatic milking machine provided with a milking robot, any animal is admitted to the milking parlour at any point of time when the milking parlour is ready for milking an animal. At each visit of an animal to the milking parlour there is effected a cleaning of the animal's udder and/or a massage to stimulate the animal's udder and/or there is tried to connect the teat cups of the milking robot to the animal's udder and to milk the animal. In this way it is achieved that the animals do not visit the milking parlour too often of their free will.
Patent NL-1013789-C2 (NL)
Title: New diastereomerically enriched phenylglycine amide derivatives useful in the preparation of enantiomerically enriched compounds such as alpha- and beta-amino acids and amines
Inventor: BOESTEN WILHELMUS HUBERTUS JOS
IPC: C07C209/62
Filed: 1999-12-08
Granted: 2001-06-12
Abstract: Diastereomerically enriched phenylglycine amide derivatives (I) are new. Diastereomerically enriched compounds of formula (I) are new. R1 = (un)substituted phenyl; R2, R3, R4 = different groups with R2 and R3 selected from H, (un)substituted (cyclo)alkyl, alkenyl, aryl, (a)cyclic heteroalkyl or heteroaryl with N, O or S atom(s) or -(CH2)n-COR6; R4 = CN, H, (un)substituted allyl, -C(R7R8)-CHR9OH or -C(R7R8)-COOR10; R5 = H or 1-6C alkyl; n = 0-6; R6 = OH, (un)substituted alkyl, aryl, alkoxy or amino; R7, R8, R9 = alkyl or aryl; and R10 = alkyl. An Independent claim is also included for the preparation of (I).
Patent NL-1016825-C2 (NL)
Title: Support, especially for mounting rail on uneven underlay, e.g. top side of dam wall, comprises two fastener parts connected via coupling
Inventor: OUWENDIJK JACOB
IPC: E02D5/16
Filed: 2000-12-07
Granted: 2002-06-11
Abstract: The support has a first part for securing to the underlay, e.g. the top end of a dam wall panel (1), and a second part for securing to a beam or rail. The two parts are connected via a coupling which is used to alter the distance between them.
Patent NL-1019650-C2 (NL)
Inventor: HOLLANDER JAN
IPC: E04D5/12
Filed: 2001-12-21
Granted: 2003-06-24
Abstract: A roofing material, comprising: a layer (11) of a carrier material, which is provided on at least one side with at least one bituminous layer (12) of a bituminous material. The bituminous layer is provided with a profiling with grooves (4) and a foil (13), which follows the profiling of the bituminous layer. The foil is located on a side of the bituminous layer facing away from the layer of the carrier material. During heating, such as, for instance, flaming, foil in parts located between the grooves melts earlier than foil in the grooves. During heating, the bituminous layer melts at least partly, as a result of which the grooves at least partly disappear. <IMAGE>
Patent NL-1034524-C2 (NL)
Title: Crane i.e. mobile crane, for hoisting e.g. wall panels, to flat roofs, has pulley mounted on swing arm that protrudes from trolley to winch, cable connected to load, and counterweight on other swing arm protruded on opposite side of trolley
Inventor: GOYENS NICOLAAS ANTONIUS
IPC: B66C19/00
Filed: 2007-10-16
Granted: 2009-04-20
Abstract: The crane has a trolley on wheels (26, 28, 30, 32). A pulley (40) is mounted on a swing arm (38), which protrudes from the trolley to a winch (48), where the pulley is a part of a block and tackle system. A cable (46) is connected to a load, and a counterweight (44) on other swing arm (42) protrudes on an opposite side of the trolley, where the swing arms (38, 42) are telescopically extendable. The winch is linked to an electric motor (50). Other wheels (34, 36, 34A, 36A) are provided along bases (22, 24) of triangular wings (12, 14).
Patent NL-2003329-C2 (NL)
Inventor: MEGENS EDUARDUS JOHANNES WILHELMUS MARINUS
IPC: B62B3/00
Filed: 2009-08-04
Granted: 2011-02-07
Abstract: The invention comprises a basic frame for a holder for products, comprising of a first beam, fitted with at least a first support, to support the first beam on a basis, a second beam fitted with at least a second support, to support the second beam on the basis, and with the first beam linked at variable distances by at least a spacer, for the parallel positioning of the beams mainly distanced from each other at least in an unfolded position of the basic frame, as well as an arm stretched out in the direction of the second beam for a third support, linked to the first beam, for the support of the basic frame on the basis at a distance of at least a collapsed state of the basic frame from the first beam.
Patent SE-521937-C2 (SE)
Title: Bus device controller generates action signal corresponding to unique identity of output terminal
Inventor: NIKLASSON HENRIK
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-12-29
Abstract: Controller has inputs (21) and outputs (22) connected via common CAN-bus (24) and having terminals with unique identities. The control signal generates an action signal comprising an address corresponding to the unique identity of the output terminal for a common bus. The input is a control unit, bus controller, bus driver, memory and input signal controller. The input terminal alternates between input and output states with current limitation tuning.  There is an Independent claim for a method of controlling devices connected to common buses.
Patent SE-519768-C2 (SE)
Title: Locking system for mechanical joining of floorboards has a uppercut groove and a projecting tongue which snap together
Inventor: PERVAN DARKO
IPC: E04F15/04
Filed: 2001-01-12
Abstract: The locking system comprises an undercut groove on one long side of the floorboard and a projecting tongue on the opposite long side of the floorboard. The undercut groove has a corresponding upwardly directed inner locking surface at a distance from its tip. The tongue and the undercut groove are formed to be connected by adjoining boards being brought together and snapped together. An Independent claim is included for a floorboard having a core.
Patent SE-525584-C2 (SE)
Inventor: SAKURAI KOJI
IPC: F15B15/28
Filed: 2001-08-02
Abstract: An attachment structure for a position-detecting sensor includes a sensor attachment mechanism having a rail member which is secured to an outer side surface of a cylinder tube and a holder which holds the position-detecting sensor and which is provided slidably along the rail member, wherein chamfered sections, each of which is chamfered with a predetermined radius of curvature, are formed for the rail member and the holder. As a result, the attachment position of the position-detecting sensor can be arbitrarily adjusted in a stroke direction of a cylinder.
Patent SE-523861-C2 (SE)
Inventor: TOFT NILS
IPC: B32B15/085
Filed: 2002-05-07
Abstract: A packaging laminate comprising a core layer of paper or carton with a through-going hole, a layer of thermoplastics applied onto one outer side of the core layer, an aluminium foil applied onto the other, inner, side of the core layer and bonded to the core layer by means of an intermediate layer of thermoplastics, the two layers of thermoplastics being sealed to each other within the region of the hole to form a membrane of aluminium foil and thermoplastics, and a first adhesive part-layer applied onto the inner side of the aluminium foil, a second intermediate part-layer of low density polyethylene applied adjacent to the first adhesive part-layer, and a third innermost part-layer comprising in the majority a metallocene polyethylene. The packaging laminate has improved sealability properties and provides improved or maintained package integrity and openability to a packaging container manufactured from the laminate, having an opening arrangement, which at opening removes the membrane of laminated layers of aluminium foil and thermoplastics from the region of the hole in the core layer.
Patent SE-526381-C2 (SE)
Inventor: HELMERSSON STURE
IPC: G21C/
Filed: 2004-01-15
Abstract: The invention refers to a spacer for holding a number if elongated fuel rods intended to be located in a nuclear plant and to a fuel unit having such spacers. The spacer encloses a number of cells, which each has a longitudinal axis and is arranged to receive a fuel rod in such a way that the fuel rod extends in parallel with the longitudinal axis. Each cell is formed by a sleeve-like member. Each sleeve-like member is manufactured in a sheet-shaped material that is bent to the sleeve-like shape.
Patent SE-528036-C2 (SE)
Inventor: LIND BJOERN
IPC: B05B3/10
Filed: 2004-05-18
Abstract: Arrangement for coating of a surface with particles, comprising a spindle shaft ( 4 ) driven by an electric motor and provided with a means ( 8 ) which delivers the particles during rotation of the spindle shaft, wherein the motor control ( 34 ) integrated in the arragement ( 2 ) contains an identifying code, which can be read by the power supply of the electric motor.