baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106573-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes optoelektronisches Bauelement
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-06-24
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes optoelektronisches Bauelement angegeben. Das strahlungsemittierende optoelektronische Bauelement umfasst – einen Halbleiterchip, der im Betrieb des Bauelements Primärstrahlung einer Wellenlänge zwischen 600 nm und 1000 nm emittiert, – ein Konversionselement umfassend ein Konversionsmaterial, das Ionen eines oder mehrerer Metalle umfasst, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, die La, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu, Cr, Pb, und Mg umfasst und das die von dem Halbleiterchip emittierte Primärstrahlung nahezu vollständige in Sekundärstrahlung einer Wellenlänge zwischen 1000 nm und 6000 nm konvertiert.
Patent DE-102013107375-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von Schneidwerkzeugen mit stabförmiger Grundform
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: C23C16/30
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Schneidwerkzeugen mit im Wesentlichen stabförmiger Grundform, wobei die Werkzeuge einen hinteren Schaftabschnitt und einen zu beschichtenden, vorderen Schneidenabschnitt aufweisen und wobei der Schaftabschnitt mindestens teilweise und mindestens mit seinem freien Ende in einer passenden Hülse aufgenommen und gemeinsam mit der Hülse in einer Beschichtungsanlage platziert und beschichtet wird, eine entsprechende Vorrichtung zum Beschichten von Werkzeugen sowie damit beschichtete Werkzeuge. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Beschichten von Werkzeugen zu schaffen, mit deren Hilfe Kennungen und Markierungen einfacher und leichter erkennbar auf die Werkzeuge aufgebracht werden können, wird vorgeschlagen, dass der Schaftabschnitt in der Nähe des Schneidenabschnittes entsprechend einem vorgegebenen Muster, d.h. nicht gleichförmig, beschichtet wird. Der dem Schneidenabschnitt zugewandte Rand der Hülse (1) der Vorrichtung weist Aussparungen (11) auf, die ein vorgegebenes Muster bilden.
Patent DE-102013107890-A1 (DE)
Title: Schaltgabel
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: F16H63/32
Filed: 2013-07-23
Abstract: Schaltgabel für ein Fahrzeuggetriebe zur Verbindung mit einer Schaltstange (3) mit einem ersten Gabelschenkelabschnitt (6) und einem zweiten Gabelschenkelabschnitt (7), gekennzeichnet durch einen Draht (2).
Patent DE-102013111120-A1 (DE)
Title: Halbleiterchip und Verfahren zum Vereinzeln eines Verbundes in Halbleiterchips
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-10-08
Abstract: Es wird ein Halbleiterchip (100) mit einem eine Halbleiterschichtenfolge umfassenden Halbleiterkörper (2), einem Trägerkörper (4) und mindestens einem Oberseitenkontakt (8) angegeben. Der Halbleiterchip (100) weist in Projektion eine Form auf, die von einer rechteckigen Form abweicht. Es wird außerdem ein Verfahren zum Vereinzeln eines Verbunds in eine Mehrzahl von Halbleiterchips (100) entlang eines Vereinzelungsmusters (15) mit den Schritten beschrieben, durch welches eine Mehrzahl von erfindungsgemäßen Halbleiterchips hergestellt werden können.
Patent DE-102013111470-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Vorrichtung zum Schutz eines elektronischen Bauteils
Inventor: PIEL HELMUT
IPC: H05H7/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Schaltungsanordnung umfassend eine Durchgangsfilterstrecke (10) zwischen einem ersten Ein- und/oder Ausgangsknoten (1) und einem zweiten Ein- und/oder Ausgangsknoten (2), wobei in der Durchgangsfilterstrecke (10) ein Durchgangsfilter mit einer Tiefpasscharakteristik oder einer Bandpasscharakteristik angeordnet ist, eine erste Absorptionsfilterstrecke (20) zwischen dem zweiten Ein- und/oder Ausgangsknoten (2) und einem dritten Knoten (3), wobei in der ersten Absorptionsfilterstrecke (20) ein erstes Hochpassfilter angeordnet ist, und wobei an dem dritten Knoten (3) ein erster Lastwiderstand (21) angeordnet ist, und eine zweite Absorptionsfilterstrecke (30) zwischen dem ersten Ein- und/oder Ausgangsknoten (1) und einem vierten Knoten (4), wobei in der zweiten Absorptionsfilterstrecke (30) ein zweites Hochpassfilter angeordnet ist, und wobei an dem vierten Knoten (4) ein zweiter Lastwiderstand (31) angeordnet ist.
Patent DE-102013111922-A1 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: POTTIEZ CHRISTIAN
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Beschrieben wird eine Glühkerze mit einem Glühstift (1), der ein vorderes Ende mit einer Glühspitze und ein hinteres Ende aufweist, einem Gehäuse (2), in welchem das hintere Ende des Glühstifts (1) angeordnet ist und relativ zu welchem der Glühstift (1) in seiner Längsrichtung beweglich ist, und einem Balg (3), der mit dem Gehäuse (2) und dem Glühstift (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein vorderes Ende des Balgs (3) an dem Gehäuse (2) und ein hinteres Ende des Balgs (3) an dem Glühstift (1) befestigt sind.
Patent DE-102013200610-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Behandlung eines Produkts
Inventor: RUNGE TORSTEN
IPC: A23L2/46
Filed: 2013-01-16
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zur thermischen Behandlung eines flüssigen Produkts unter Einhaltung eines positiven Druckgefälles zwischen einem Produkt führenden Primärkreis und einem ein Wärmeaustauschmedium führenden Sekundärkreis eines Wärmetauschers, sowie eine entsprechende Behandlungsvorrichtung. Erfindungsgemäß wird das positive Druckgefälle durch Anlegen eines Unterdrucks an den Rücklauf des Sekundärkreises erzeugt. Dadurch können Querschnitt reduzierende Einbauten im Primärkreis vermieden werden und daher Produkte mit Fruchtstücken oder dergleichen besonders schonend behandelt werden.
Patent DE-102013202132-A1 (DE)
Title: Schiebenockenaktor mit Abdichtung
Inventor: STEIGERWALD MARTIN
IPC: F01L9/20
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebenockenaktor (1) für ein Schiebenockensystem, mit einem Gehäuse (2), das ein Gehäuseinneres definiert und mit zumindest einem darin befindlichen Spulenkörper, der eine Wicklung zum Erzeugen einer Magnetkraft bei Durchfluss von Strom enthält, ferner mit wenigstens einem mittels der Magnetkraft oder einer Federkraft aus dem Gehäuse (2) ausfahrbaren Laufpin (3) oder Schaltstift, der zum Eintauchen in eine Verschiebenut eines Schiebenockens ausgelegt ist, wobei zwischen einem gehäusefesten Bauteil und einem laufpinfesten Bauteil ein das Gehäuseinnere nach außen abdichtendes Dichtelement (4) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Schiebenockensystem mit zumindest einer Nockenwelle, auf der mindestens ein Schiebenocken mit einer Verschiebenut verschieblich aber drehfest angeordnet ist, in die ein Laufpin eines erfindungsgemäßen Schiebenockenaktors eingreift.
Patent DE-102013203470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ketonen aus Epoxiden
Inventor: MICOINE KÉVIN
IPC: B01J23/38
Filed: 2013-03-01
Abstract: Gegenstand ist ein Verfahren zur Herstellung eines Ketons aus einer mindestens eine Epoxidgruppe enthaltenden Verbindung E unter Einsatz eines Gemisches umfassend mindestens ein Edelmetall und mindestens ein Metalloxid als Katalysatorsystem, wobei das Metalloxid des Katalysatorsystems ausgewählt ist aus Titandioxid, Zirconiumdioxid oder Mischungen der beiden Oxide.
Patent DE-102013204817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sulfatierten Celluloseestern sowie hieraus hergestellte Mikrokapseln und deren Verwendung
Inventor: HETTRICH KAY
IPC: A61K9/50
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von sulfatierten Celluloseestern, die für die Mikroverkapselung eingesetzt werden können. Ebenso betrifft die Erfindung entsprechende Mikrokapseln aus sulfatierten Celluloseestern und kationischen Polymeren. Verwendungen finden diese Mikrokapseln als Arzneimittel, insbesondere als Implantate bzw. Injektionen.
Patent DE-102013207684-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Steuergerät, Steuergerät und Verfahren zur Herstellung eines Steuergeräts
Inventor: MOSER MANFRED
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für ein Steuergerät (100), mit einem ersten Gehäuseteil (11), an dem wenigstens ein, als Einpressteil ausgebildetes Rasthakenelement (25) angeordnet ist, das in einer Einbauposition in eine Aufnahme (31) eines zweiten Gehäuseteils (12) eingreift und das zweite Gehäuseteil (12) zum ersten Gehäuseteil (11) fixiert, wobei die beiden Gehäuseteile (11, 12) einen Einbauraum (13), insbesondere zur Aufnahme einer elektrische oder elektronische Bauteile (16) tragenden Leiterplatte (15) ausbilden. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Rasthakenelement (25) durch einen vom ersten Gehäuseteil (11) umgebogenen Abschnitt gebildet ist, und dass das erste Gehäuseteil (11) aus Metall besteht.
Patent DE-102013207849-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Biegezustands einer elektronischen Vorrichtung, elektronische Vorrichtung und flexibler Bildschirm
Inventor: ZHAO QIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-04-29
Abstract: Er werden ein Verfahren zum Bestimmen eines Biegezustands einer elektronischen Vorrichtung, eine elektronische Vorrichtung und einer flexibler Bildschirm vorgestellt. Das Verfahren umfasst: Erhalten wenigstens eines Parameterwerts, wobei der wenigstens eine Parameterwert durch die Erfassungsvorrichtung in dem Fall erfasst wird, dass der flexible Bildschirm gebogen ist, und Bestimmen eines Biegezustands des flexiblen Bildschirms auf Basis des wenigstens einen Parameterwerts. Die Erfindung kann zum Erfassen des Biegezustands des flexiblen Bildschirms, zum Verbessern der Effizienz und der Arbeitsgenauigkeit der Erfassung angepasst werden.
Patent DE-102013212702-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Schaltung und Verfahren zur Übertragung eines optischen Taktsignals
Inventor: KAHMEN GERHARD
IPC: H04L25/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Eine optoelektronische Schaltung zur Übertragung eines optischen Taktsignals an ein elektronisches Bauelement (74a, 74b) beinhaltet eine Takterzeugungseinrichtung zur Erzeugung des optischen Taktsignals, ein Wandlerelement (73a, 73b) zur Umwandlung des optischen Taktsignals in ein dem elektronischen Bauelement (74a, 74b) zugeführtes elektrisches Taktsignal und eine optischen Leitung (72a, 72b) von der Takterzeugungseinrichtung zu dem Wandlerelement (73a, 73b). Die optoelektronische Schaltung (4a, 4b) weist dabei eine Laufzeit des optischen Taktsignals von der Takterzeugungseinrichtung zu dem Wandlerelement (73a, 73b) auf. Die optoelektronische Schaltung (4a, 4b) verfügt dabei über ein einstellbares optisches Element (72a, 72b) zur Einstellung der Laufzeit zwischen der Takterzeugungseinrichtung und dem elektronischen Bauelement (74a, 74b).
Patent DE-102013214913-A1 (DE)
Title: Service-Fahrzeug zum Auswechseln von Tragrollen eines Gurtförderers
Inventor: KAHRGER RAINER
IPC: B65G39/12
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein auf Schienen verfahrbares Service-Fahrzeug zum Auswechseln von einzelnen verschlissenen oder beschädigten Tragrollen durch neue Tragrollen im Ober- und im Untertrum eines Gurtförderers mit steigendem oder abfallendem Förderweg bei dem wenig Platz für den Einsatz des Service-Fahrzeuges zum Auswechseln der Tragrollen zur Verfügung steht. Ein solches Service-Fahrzeug nimmt ein Magazin zur Aufnahme neuer und verschlissener Tragrollen sowie Hilfsvorrichtungen zum Anheben des Gurtbandes und zur Demontage alter und Montage neuer Tragrollen auf. Außerdem ist die Plattform dieses Service-Fahrzeugs für die Mitnahme des Service-Personals ausgelegt. Dazu kann die Plattform bei geneigtem Fahrweg des Service-Fahrzeugs in eine waagerechte Lage gebracht werden. Das Auswechseln verschlissener oder defekter Tragrollen erfolgt in bestimmten Zyklen, wobei bei jedem Zyklus die gesamte Strecke des Gurtförderers abgefahren wird und alle verschlissenen und defekten Tragrollen ausgewechselt werden. Dieses Service-Fahrzeug besitzt einen Eigenantrieb und ist besonders zum Einsatz in langen Tunnelabschnitten geeignet. Dabei werden unter langen Tunnelabschnitten Förderwege verstanden, die sich über mehrere Kilometer erstrecken.
Patent DE-102013216084-A1 (DE)
Title: Ladesystem zum Minimieren von Systemenergie
Inventor: NAKAGAWA TOMOAKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Eine am Fahrzeug eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (12) angebrachte elektrische Speichervorrichtung (16) wird mit einer erforderlichen Energiemenge geladen, die einer Energieverbrauchsmenge (Ea) bei einem nächstmaligen Fahren des elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (12) entspricht, so dass ein Mangel an erneuerbarer Energie (RE) an einer Ladestelle (14) durch Laden des elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (12) mit Systemenergie (GE) kompensiert wird.
Patent DE-102013220272-A1 (DE)
Title: Walzkäfig mit drei arbeitswalzen
Inventor: CERNUSCHI ETTORE
IPC: B21B17/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Walzkäfig (1) mit drei Arbeitswalzen (5, 6, 7) der eine Walzachse (X) bestimmt und eine Walzenträgerkassette (2) umfasst, in der die genannten drei Arbeitswalzen (5, 6, 7) mit entsprechenden Dichtungen untergebracht sind; in dem eine Sperrvorrichtung (20) für die Lage der Dichtungen im Inneren der Walzenträgerkassette (2) vorgesehen ist, um die Dichtungen in einer bestimmten Lage zu sperren, bevor man ein seitliches Ausziehen der Walzenträgerkassette (2) aus dem Walzkäfig unternimmt; und in dem die genannte Sperrvorrichtung (20) einer beweglichen Art ist und von Steuerungsmitteln gesteuert wird.
Patent DE-102013221590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Gleichspannungsladung des Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs sowie ein Batteriemanagementsystem
Inventor: STEGMUELLER HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung der Gleichspannungsladung des Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt, welches einen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs umfasst, welcher über das Schließen eines in einer Ladeleitung angeordneten Schnellladeschützes zur Gleichspannungsladung mit einer Ladestation elektrisch leitfähig verbindbar ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: Messen der an der Ladeleitung anliegenden Eingangsspannung. Durchführen einer Gleichspannungsprüfung, wobei die Spannungshöhe und die Polarität der Eingangsspannung ermittelt werden. Schließen des Schnelladeschützes, wenn die ermittelte Spannungshöhe der Eingangsspannung innerhalb eines vorbestimmten Spannungsbereiches liegt und die Polarität der Eingangsspannung einer vorbestimmten Polarität entspricht. Öffnen des Schnelladeschützes, wenn die ermittelte Spannungshöhe der Eingangsspannung nicht innerhalb des vorbestimmten Spannungsbereiches liegt oder die Polarität der Eingangsspannung nicht der vorbestimmten Polarität entspricht. Ferner wird ein Batteriemanagementsystem bereitgestellt, welches dazu ausgebildet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102013222269-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für eine elektrochemische Energiespeichereinheit
Inventor: BIERMANN THOMAS
IPC: H01M50/231
Filed: 2013-10-31
Abstract: Aufnahmeeinrichtung (1) für eine elektrochemische Energiespeichereinheit (100), aufweisend: einen ersten Behälter (20) mit einem ersten Innenraum zur Aufnahme der Energiespeichereinheit, erste Isoliermittel, die in einem ersten Zwischenraum (Z1) zwischen Energiespeichereinheit und erstem Behälter angeordnet sind, einen zweiten Behälter (20) mit einem zweiten Innenraum, in dem der erste Behälter aufgenommen ist, zweite Isoliermittel, die in einem zweiten Zwischenraum (Z2) zwischen erstem und zweitem Behälter angeordnet sind, und Gasaustritt-Hemmmittel, die eingerichtet sind, ein aus der Aufnahmeeinrichtung Austreten von Abgas aus der Energiespeichereinheit zu hemmen. Gemäß der Erfindung ist eine Wandung des ersten Behälters gasdurchlässig, weisen die Gasaustritt-Hemmmittel eine Kunststoffhülle (70), welche im zweiten Zwischenraum angeordnet ist, so dass sie die zweiten Isoliermittel und den ersten Behälter vollständig umhüllt, und eine Siphonanordnung auf, die einen Abgaseingang (87) hat, welcher mit dem zweiten Zwischenraum fluidverbunden ist, und ist ein Abgasbehandlungssystem vorgesehen, das mit einem Abgasausgang der Siphonanordnung fluidverbunden ist, so dass Abgas von der Energiespeichereinheit behandelt an die Umgebung abgebbar ist.
Patent DE-102013222945-A1 (DE)
Title: Befestigung eines axial beweglichen Anbauteils an einer Welle
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: F16D1/108
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung mit einer sich in eine axiale Richtung erstreckenden Welle, die ein Wellenende aufweist, an dem ein Anbauteil auf die Welle aufgeschoben ist, wobei am Wellenende zumindest ein Befestigungsmittel angeordnet ist, das zumindest teilweise von einem Grundzustand, in dem es das Verschieben des Anbauteils in die axiale Richtung nicht begrenzt, in einen Montagezustand, in dem es das Verschieben des Anbauteils in die axiale Richtung begrenzt, verformbar, insbesondere verstemmbar, ist, wobei in einem Betriebszustand der Getriebeanordnung zumindest ein Teil des Befestigungsmittels oder ein Befestigungsmittel den Montagezustand, und zumindest ein Teil des Befestigungsmittels oder ein weiteres Befestigungsmittel den Grundzustand aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum axial verschieblichen Befestigen eines Anbauteils an eine solche Getriebeanordnung. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Reparieren einer solchen Getriebeanordnung.
Patent DE-102013224636-A1 (DE)
Title: Masse-referenziertes-Einzel-Ende-Signalisierung-verbundenes-Grafik-Verarbeitungs-Einheit-Mehr-Chip-Modul
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: G06F13/38
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein System von wechselseitig verbundenen Chips, welches ein Mehr-Chip-Modul (MCM) aufweist, weist einen ersten Prozessor-Chip, einen Grafik-Verarbeitungs-Cluster-(GPC)-Chip und ein MCM-Paket auf, welches konfiguriert ist, den ersten Prozessor-Chip, den GPC-Chip und eine Zwischenverbindungs-Schaltung zu umfassen. Der erste Prozessor-Chip ist konfiguriert, eine erste Massereferenzierte Einzel-Ende-Signalisierungs-Schnittstelle-Schaltung zu umfassen. Ein erster Satz von elektrischen Bahnen, welche innerhalb des MCM-Pakets fabriziert sind und konfiguriert sind, die erste Einzel-Ende-Signalisierungs-Schnittstelle-Schaltung mit der Zwischenverbindungs-Schaltung zu koppeln. Der GPC-Chip ist konfiguriert, eine zweite Einzel-Ende-Signalisierungs-Schnittstelle-Schaltung zu umfassen und Schattierungs-Programme auszuführen. Ein zweiter Satz von elektrischen Bahnen, welche innerhalb des MCM-Paketes fabriziert und konfiguriert sind, die zweite Einzel-Ende-Signalisierungs-Schnittstelle-Schaltung mit der Zwischenverbindungs-Schaltung zu koppeln. In einer Ausführungsform implementiert jede Einzel-Ende-Signalisierungs-Schnittstelle vorteilhafterweise Masse-referenzierte Einzel-Ende-Signalisierung.
Patent DE-102013226448-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: MAZEROLLE HÉLÈNE
IPC: G05D3/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird eine Positioniereinrichtung zum Positionieren eines Werkzeugs (2) an einer Sollposition (Xref) auf einem flächigen Substrat (3) in einer X-Y-Ebene offenbart, das in seiner axialen Richtung (Z) eine Prozesskraft (F) senkrecht auf das Substrat (3) ausübt. Das Werkzeug (2) ist mit einem Mehrkomponenten-Kraftsensor (5) zur Messung von unerwünschten Prozesskraftkomponenten (Fx) in lateraler Richtung (X, Y) ausgerüstet. Die Sollposition (Xref) des Werkzeugs (2) ist durch die Positioniereinrichtung so korrigierbar, dass die lateralen Prozesskraftkomponenten (Fx) minimiert werden.
Patent DE-102014002139-A1 (DE)
Title: Verstellgetriebe für eine ausschwenkbare Fußstütze eines Sitzmöbels und Sitzmöbel mit einem solchen Verstellgetriebe
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C20/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstellgetriebe für eine ausschwenkbare Fußstütze (6) eines Sitzmöbels, insbesondere eines Sessels (1) oder Sofas, mit einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenlehnenteil, einem Chassis (5) und einer über eine Gelenkkette (9), insbesondere in Form miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (13, 14, 15, 16), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze (6), wobei der Sessel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel (7, 8) aus einer zur Vorderkante des Sessels (1) verlagerten Sitzposition in eine zur Hinterkante des Sessels (1) verlagerten Liegeposition verstellbar ist und die Fußstütze (6) derart mit der Verstellbewegung des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, wobei das Sitzteil (3) und die Fußstütze (6) vorzugsweise eine durchgehende Polsterung (4) aufweisen und die Fußstütze (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren wird, dass die Polsterung (4) bei ausgeklappter Fußstütze (6) gestrafft ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fußstütze (6) in eingeschwenkter Position schräg unterhalb des Sitzteils (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Vorderkante des Sitzteils (3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 10° bis 80° einschließt, wobei in Sitzposition des Sessels (1) ein an der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6a) zum überwiegenden Teil unterhalb des tiefsten Punktes der Gelenkkette (9) angeordnet ist, die Gelenkkette (9) mit einem ersten und zweiten Endhebel (13, 14) am Chassis (5) angelenkt ist, wobei einer der Endhebel (13) über seine Anlenkstelle (10) an das Chassis (5) hinaus verlängert ist und den vorderen Lenkerhebel (7) des Sitzteiles (3) bildet, die Gelenkkette (9) mit zumindest einem dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten dritten und/oder vierten Endhebel (15, 16) an der Fußstütze (6) und/oder an einem der Fußstütze (6) vorgeschalteten Zwischenstück (19) angelenkt ist, wobei die Längsachsen des dritten und vierten Endhebels (15, 16) in Sitzposition des Sessels (1) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind.
Patent DE-102014003068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines bildgebers und einer bildgebervorrichtung
Inventor: BODINI EMANUELE BRUNO
IPC: H01L21/339
Filed: 2014-03-06
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für einen Bildgeber umfasst Abscheiden von wenigstens einer ersten leitfähigen Schicht Strukturieren der wenigstens ersten leitfähigen Schicht, um für jedes Pixel des Bildgebers wenigstens eine erste Steuerelektrodenstruktur und eine zweite Steuerelektrodenstruktur zu erlangen und in einer Transistorregion des Bildgebers wenigstens eine Gate-Elektrodenstruktur zu erlangen; – Abscheiden einer zweiten Schicht und wenigstens einer Spacerschicht und Entfernen der zweiten Schicht in der Transistorregion, während die zweite Schicht wenigstens in einer Region, die sich zwischen der ersten und zweiten Steuerelektrodenstruktur erstreckt, verbleibt, wobei die zweite Schicht wenigstens ein Material umfasst, das sich von einem Material der zweiten Schicht unterscheidet; und – Zurückätzen der wenigstens einen Spacerschicht wenigstens in der Transistorregion, um eine Spacerstruktur wenigstens an den Seitenwänden der wenigstens einen Gate-Elektrodenstruktur zu bilden, wobei die zweite Schicht wenigstens in der Region verbleibt, die sich nach dem Zurückätzen der wenigstens einen Spacerschicht zwischen der ersten und zweiten Steuerelektrodenstruktur erstreckt.