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Patent DE-102019126753-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems, und Steuereinrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60K20/02
Filed: 2019-10-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), die als Gangwahlvorrichtung zum Auswählen einer Übersetzungsstufe eines Kraftfahrzeuggetriebes ausgestaltet ist, und die umfasst:- ein Bedienelement (14) zur Auswahl der Übersetzungsstufe,- ein drehbar gelagertes Anzeigeelement (18) mit einem Grundkörper (20), der als gerades Prisma ausgestaltet ist und mindestens zwei durch eine Seitenkante voneinander abgegrenzte Seitenflächen (22, 22') aufweist, und- eine Verstelleinrichtung (32), die dazu ausgestaltet ist, in Abhängigkeit von dem mithilfe des Bedienelements (14) aktivierten Betriebsmodus nur das Anzeigeelement (18) derart zu drehen, sodass eine dem aktivierten Betriebsmodus zugeordnete Seitenfläche (22, 22') in eine vorbestimmte Sichtrichtung zeigt.
Patent DE-102019206794-B4 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
Inventor: BRINK GUNNAR
IPC: B63G8/00
Filed: 2019-05-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: Unterwasserfahrzeug (10) mit folgenden Merkmalen:einer Trägerstruktur (14);einer Außenhülle (12a), die die Trägerstruktur (14) umschließt und als Auftriebskörper für das Unterwasserfahrzeug (10) dient,wobei die Außenhülle (12a) einen zu öffnenden Deckel (12d) an einer Oberseite des Unterwasserfahrzeugs (10) aufweist;wobei das Unterwasserfahrzeug (10) eine Elektronik, und einen Druckkörper (24) umfasst, in welchem eine Elektronik angeordnet ist; wobei das Unterwasserfahrzeug (10) ein Navigationsmodul (26) und/oder ein Funkmodul (26) aufweist;wobei das Navigationsmodul (26) und/oder das Funkmodul (26) informativ mit der Elektronik über einen Optokoppler (28) verbunden ist; wobei der Druckkörper (24) einen transparenten Bereich aufweist, im Bereich welches der Optokoppler (28) der Elektronik angeordnet ist.
Patent DE-102020102186-B4 (DE)
Title: Verschlusssystem zur lösbaren Befestigung einer Runge an ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B62D33/02
Filed: 2020-01-29
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verschlusssystem (1) zur lösbaren Befestigung einer Runge (100) an einem Chassis eines Nutzfahrzeuges, wobei die Runge (100) zumindest einen länglichen Grundkörper (200) aufweist, mit wenigstens einem Verschluss (2), der in einem Verschlussgrundprofil (400) in den Grundkörper (200) eingeführt ist ,und mit zumindest einem Anschlusselement (3.1,3.2), das am Außenrahmen (800) des Chassis des Nutzfahrzeuges befestigt werden kann, wobei der Verschluss (2) zumindest einen Schieber (4) mit wenigstens einer Öffnung (5.1,5.2) aufweist, wobei das an dem Chassis befestigte Anschlusselement (3.1,3.2) derart zumindest abschnittsweise in die Öffnung (5.1,5.2) greift, dass die Runge (100) über den Schieber (4) in einer Haltestellung am Chassis gehalten wird und bei Bewegung des Schiebers (4) parallel zur Längserstreckung (A-A) des Grundkörpers (200) zumindest kraft- und/oder formschlüssig über das Anschlusselement (3.1,3.2) an dem Chassis des Nutzfahrzeuges in einer Befestigungsstellung befestigt werden kann, oder durch Bewegung des Schiebers (4) parallel zur Längserstreckung (A-A) des Grundkörpers (200) die zumindest kraft- und/oder formschlüssige Befestigung der Runge (100) über das Anschlusselement (3.1,3.2) an dem Chassis des Nutzfahrzeuges gelöst werden kann gekennzeichnet durch ein an dem Grundkörper (200) der Runge (100) angeordneten Schwenkhebel (10), der zumindest abschnittsweise an dem Chassis des Nutzfahrzeuges zur Anlage kommt, wobei der Schwenkhebel (10) beim Andrücken der Runge (100) an das Chassis, die Runge (100) derart anhebt, dass der Schieber (4) derart über die zumindest eine Öffnung (5.1,5.2) über und hinter das zumindest eine Anschlusselement (5.1,5.2) greift, dass durch Eingriff des Anschlusselements (3.1,3.2) in die Öffnung (5.1,5.2) die Runge (100) an dem Chassis in der Haltestellung gehalten wird, wobei der Schwenkhebel (10) in dem zum Chassis des Nutzfahrzeuges hin ausgerichteten Abschnitt des Grundkörpers (200) derart aufgenommen ist, dass beim Andrücken der Runge (100) an das Chassis in der Befestigungsstellung der zum Chassis hin ausgerichtete Abschnitt und der Schwenkhebel (10) in eine gemeinsame senkrecht zum Chassis verlaufenden Ebene gebracht werden können.
Patent DE-102020110117-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem für Wasserpfeifen
Inventor: SELCIK SEERHAT
IPC: B08B9/027
Filed: 2020-04-12
Granted: 2022-03-17
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für die Reinigung von Wasserpfeifen (W), umfassend:
 eine Vernebelungsvorrichtung (2), welche dazu angepasst ist, ein Medium (M) zu vernebeln;
 einen ersten Tank (3), welcher dazu angepasst ist, mit einem Medium (M) befüllt zu sein, wobei der erste Tank (3) mit der Vernebelungsvorrichtung (2) fluidisch verbunden ist;
 einen rohrförmigen Abschnitt (4), welcher mit der Vernebelungsvorrichtung (2) fluidisch verbunden ist und dazu angepasst ist, in eine Wasserpfeife (W) eingeführt zu werden, wobei am rohrförmigen Abschnitt (4) mindestens ein Auslass (5) vorgesehen ist, welcher dazu angepasst ist, vernebeltes Medium (M) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens ein weiterer Tank (3a) und somit insgesamt mindestens zwei Tanks (3; 3a) vorgesehen sind, welche jeweils mit einem vorzugsweise flüssigen Medium (M1, M2) befüllbar sind.
Patent DE-102020119452-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit schnitt-metallgate-struktur und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHANG YA-LAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-07-23
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden einer Öffnung (94) in einer Schnitt-Metallgate-Region einer Metallgate-Struktur (74) einer Halbleitervorrichtung;konformes Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht (100) in der Öffnung;konformes Abscheiden einer Siliziumschicht (102) über der ersten dielektrischen Schicht (100);Durchführen eines Oxidationsprozesses auf der Siliziumschicht (102), um eine erste Siliziumoxidschicht zu bilden;Bilden einer zweiten Siliziumoxidschicht (104) über der ersten Siliziumoxidschicht, um die Öffnung zu füllen; undDurchführen eines chemisch-mechanischen Polierens auf der zweiten Siliziumoxidschicht (104) und der ersten dielektrischen Schicht (100), um einen Schnitt-Metallgate-Stopfen (106) zu bilden, wobei das chemisch-mechanische Polieren die Metallgate-Struktur (74) der Halbleitervorrichtung freilegt.
Patent DE-102020121122-B4 (DE)
Title: Waschrollenaufnahme für einen Wascheimer
Inventor: NIEUWENHUIZEN NICO
IPC: B08B1/04
Filed: 2020-08-11
Granted: 2023-02-09
Abstract: Rollenaufnahme (1, 2, 3, 4) mit einem Aufnahmelager (9.1, 9.2, 9.3) zur Aufnahme von Waschrollen und deren Platzierung auf einem Wascheimer mit einer Aufnahmeseite (5) und einer Aufsteckseite (6) mit einer Aufstecknut (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeseite (5) eine Abflussrinne (7, 7.1), eine Abflusskante (10), einen Rahmen (11) und eine Aufnahmewand (8, 8.1) umfasst und wobei die Aufstecknut (12) Haltelamellen umfasst.
Patent DE-102020122159-B4 (DE)
Title: Sensorpositioniervorrichtung für ein Gargerät mit einem Garraum
Inventor: PETER SARAH
IPC: F24C15/16
Filed: 2020-08-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorpositioniervorrichtung (6) für ein Gargerät mit einem Garraum, in den ein Gargutträger (2) mit einem auf dem Gargutträger (2) abgelegten Gargut einbringbar ist, umfassend eine Sensorhalterung (8) zur Halterung eines Sensors (10) zur Erfassung eines Gargut- und/oder eines Garraumparameters und ein mit der Sensorhalterung (8) kraftübertragend verbundenes Verbindungsteil (12) zur Verbindung mit dem Gargutträger (2), wobei die Sensorpositioniervorrichtung (6) in einer Verbindungslage mittels des Verbindungsteils (12) lösbar mit dem Gargutträger (2) verbunden ist.Um eine Sensorpositioniervorrichtung (6) für ein Gargerät mit einem Garraum anzugeben, bei der die Positionierung des Sensors (10) noch einfacher an die Erfordernisse des Einzelfalls anpassbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsteil (12) eine Klemmbasis (14) und ein relativ zu der Klemmbasis (14) um eine Drehachse verdrehbares Klemmelement (16) aufweist, wobei das Klemmelement (16) zwischen einer Klemmlage und einer Freigabelage manuell hin und her drehbar ist, und wobei die Sensorpositioniervorrichtung (6) mittels des in der Freigabelage befindlichen Klemmelements (16) in dessen Verbindungslage überführbar und der Gargutträger (2) in der Verbindungslage zwischen der Klemmbasis (14) und dem in der Klemmlage befindlichen Klemmelement (16) kraftübertragend eingeklemmt ist.
Patent DE-102020206231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche eines Substrats
Inventor: HEFT ANDREAS
IPC: B05D7/26
Filed: 2020-05-18
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche eines Substrats, wobei mindestens ein thermoplastischer Stärkeester mit einem thermisch aktivierbaren Vernetzer und einem Haftvermittler vermengt wird oder ist und auf die Oberfläche aufgebracht wird, wobei eine thermische Behandlung zur Vernetzung des thermoplastischen Stärkeesters durchgeführt wird, so dass der thermoplastische Stärkeester durch Modifizierung mit dem Vernetzer während der Aushärtung in ein nicht mehr schmelzbares funktionsgerechtes Beschichtungsmaterial mit hoher Feuchtebeständigkeit umgesetzt wird.
Patent DE-102021104844-B4 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsautomat mit einer Anordnung zur Reinigung eines inneren Hohlraums mindestens eines Hohlkörperinstruments
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: A61L2/18
Filed: 2021-03-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Reinigungs- und Desinfektionsautomat mit einer Anordnung zur Reinigung eines inneren Hohlraums mindestens eines Hohlkörperinstruments, wobei das mindestens eine Hohlkörperinstrument an eine Zuführleitung (6) anschließbar ist und wobei die Zufuhrleitung (6) über jeweils ein Rückschlagventil mit einer Reinigungsflüssigkeitszufuhrleitung (5) und mit einer Druckluftzufuhrleitung (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Rückschlagventile in einem gemeinsamen Ventilgehäuse (11) eines 2-Wege-Ventils (10) angeordnet sind und jeweils eine Entenschnabelventilmembran (17, 18) aufweisen.
Patent DE-102022104391-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang umfassend eine Betätigungsanordnung und eine Kopplungseinrichtung zur Kopplung einer Abtriebswelle mit einem Antrieb und zur Betätigung einer Parksperre
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-02-24
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Betätigungseinrichtung (2) zur Betätigung einer Kopplungsvorrichtung (3) zur Kopplung wenigstens eines Antriebsrades (4) mit einem Antriebsmotor (5) und zur Kopplung des Antriebsrades (4) mit einer Parksperreneinheit (6).Eine Schaltmuffe (10) ist vorgesehen, die in axialer Richtung verlagert und so nacheinander Drehmomentschnittstellen 11, 13 und 14 miteinander verbinden kann. Auf diese Weise können sequentiell ein Fahrtzustand und ein Parkzustand des Antriebsstrangs 1 hergestellt werden.
Patent DE-112004000264-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilanordnung
Inventor: SEIL MICHAEL G
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-01-30
Granted: 2016-03-17
Abstract: Eine Fluid-Ventilanordnung (10), enthaltend: eine elektrische Betätigungswicklung (40) mit einer Bohrung; ein oberes Polstück (38), ein unteres Polstück (36) mit einer Bohrung und einen Anker (42), die alle aus magnetischen Materialien gebildet sind; wobei die oberen und unteren Polstücke (38, 36) außerhalb eines Außendurchmessers der Betätigungswicklung (40) permanent verbunden sind, um wenigstens einen Teil des Außengehäuses (20) der Ventilanordnung (10) zu bilden und den Außendurchmesser der Betätigungswicklung (40) mit magnetischem Material zu umfassen; wobei der Anker (42) eine äußere Peripheriefläche hat, die in der Bohrung des unteren Endes des unteren Polstücks (36) gleitet, wobei der Anker (42) so ausgebildet ist, dass er in der Bohrung des unteren Endes des unteren Polstücks (36) und in die Bohrung der Betätigungswicklung (40) aufwärts in eine zurückgezogene Position gleitet, in der eine obere Fläche des Ankers (42) gegen eine kooperativ angeordnete Fläche des oberen Polstücks (38) stößt; wobei ein mit dem unteren Ende des unteren Polstücks (36) permanent verbundenes Ventil-Sitzbauteil (24) einen Ventilsitz (49) definiert, der einem unteren Endabschnitt des Ankers (42) zugewandt ist und einen durchgehenden ersten Port (30) bildet, wobei das Ventil-Sitzbauteil (24) auch wenigstens einen zweiten Port (34) definiert; wobei das untere Ende des Ankers (42) einen Ventil- Schließkörper (44) in solcher Anordnung aufweist, dass er an dem Ventilsitz (49) anliegt und mit diesem eine Dichtung eingeht, wenn sich der Anker (42) in einer ausgefahrenen Position befindet; und wobei eine Rückholfeder (46) zwischen dem Anker (42) und dem unteren Polstück (36) angeordnet und derart vorgespannt ist, dass sie den Anker (42) in Richtung der ausgefahrenen ...
Patent DE-112004002805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von elektrischen Hochfrequenzcharakteristika einer elektronischen Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren von Vorrichtungen zum Messen von elektrischen Hochfrequenzcharakteristika
Inventor: KAMITANI GAKU
IPC: G01R35/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Messen von Hochfrequenzcharakteristika einer elektronischen Vorrichtung (17; 38; 44), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen einer Übertragungsleitung (12; 30; 40), deren elektrische Charakteristika pro Längeneinheit bekannt sind, wobei die Übertragungsleitung (12; 30; 40) eine Mehrzahl von Signalleitern (12a, 12b; 31, 32, 33; 40, 41), die mit einem Zwischenraum dazwischen angeordnet sind, und zumindest einen Masseleiter (12c; 34; 43) umfasst; Verbinden der Signalleiter (12a, 12b; 31, 32, 33; 40, 41) und des Masseleiters (12c; 34; 43) mit zugeordneten Messtoren (11a, 11b; 35, 36) einer Messvorrichtung; Messen von elektrischen Charakteristika an zumindest drei Punkten in der longitudinalen Richtung jedes Signalleiters (12a, 12b; 31, 32, 33; 40, 41) in einem Verbindungszustand, bei dem jeder Signalleiter (12a, 12b; 31, 32, 33; 40, 41) mit dem Masseleiter (12c; 34; 43) verbunden ist; Messen von elektrischen Charakteristika in einem Durchgangszustand zwischen den Signalleitern (12a, 12b; 31, 32, 33; 40, 41); Erhalten von Fehlerfaktoren eines Messsystems, das die Übertragungsleitung (12; 30; 40) umfasst, auf der Basis von gemessenen Werten in dem Verbindungszustand, von gemessenen Werten in dem Durchgangszustand und der elektrischen Charakteristika der Übertragungsleitung (12; 30; 40); Schalten der zu messenden elektronischen Vorrichtung (17; 38; 44) zwischen die Signalleiter (12a, 12b; 31, 32, 33; 40, 41) oder zwischen die Signalleiter (12a, 12b; 31, 32, 33; 40, 41) und den Masseleiter (12c; 34; 43) und Messen elektrischer Charakteristika; und Entfernen der Fehlerfaktoren des Messsystems von gemessenen Werten der zu messenden elektronischen ...
Patent DE-112006000023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Magnesiumlegierungsblechs
Inventor: MORI NOBUYUKI
IPC: C22F1/00
Filed: 2006-03-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einesMagnesiumlegierungsblechs, umfassend das Walzen eines Magnesiumlegierungsformlings („magnesium alloy blank“) mit einer Reduktionswalze;wobei das Walzen das kontrollierte Walzen beinhaltet, bei dem die Oberflächentemperatur Tb (°C) des Formlings direkt vor der Einführung in die Reduktionswalze den folgenden Ausdruck erfüllt:wobei 1,0 ≤ M ≤ 10,0 ist und M (in Gewichtsprozent) der Aluminiumgehalt in einer Magnesiumlegierung, die den Formling ausbildet, ist; unddie Oberflächentemperatur Tr der Reduktionswalze 150°C bis 180°C beträgt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Walzen des Formlings das Vorwalzen und abschließende Walzen beinhaltet und zumindest das abschließende Walzen das kontrollierte Walzen ist,wobei im Vorwalzschritt die Oberflächentemperatur (Tb) des Formlings direkt vor der Einführung in die für das Vorwalzen verwendete Reduktionswalze 300°C oder mehr ist und die Oberflächentemperatur (Tr) der Reduktionswalze 180°C oder mehr beträgt.
Patent DE-112008000262-B4 (DE)
Title: Bidirektionale Motorsteueranordnung
Inventor: JOHNSTON WILLIAM R
IPC: B60K23/00
Filed: 2008-01-23
Granted: 2014-10-09
Abstract: Fahrzeug-Kipppedalanordnung, die umfasst: eine Teilanordnung (10), wobei die Teilanordnung (10) eine Öffnung umfasst, die sich durch die Teilanordnung erstreckt und eine Drehachse (15) definiert, eine Welle (16), die drehbar in der Öffnung angeordnet ist und weiterhin für eine Kopplung mit einem Sensor (66) ausgebildet ist, eine Komponente (30), von der ein oder mehrere Wellenglieder (44) vorstehen, wobei das eine oder die mehreren Wellenglieder (44) in die Welle (16) eingreifen, damit sich die Komponente (30) um die Drehachse (15) drehen kann und die Teilanordnung (10) stationär bleibt, wobei die Bewegung der Komponente (30) um die Drehachse (15) eine Drehbewegung der Welle (16) veranlasst, ein oder mehrere Vorspannglieder (18), die in der Teilanordnung (10) und/oder um die Teilanordnung (10) herum angeordnet und ausgebildet sind, um auf die Komponente (30) zu wirken und einer Drehbewegung der Welle (16) in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung entgegenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilanordnung (10) eine erste Fläche (13) mit verjüngten Kanten und eine zweite Fläche (11) aufweist, und dass die Fahrzeug-Kipppedalanordnung, des Weiteren umfasst ein oder mehrere Ladeglieder (32, 32'), die mit der Komponente (30) gekoppelt sind, wobei das eine oder die mehreren Ladeglieder (32, 32') in das eine oder die mehreren Vorspannglieder eingreifen, um dabei zu helfen, der Drehbewegung entgegenzuwirken, wobei die Teilanordnung (10) weiterhin Vorspannungs-Beschränkungseinrichtungen enthält, die ausgebildet sind, um eine Bewegung der Pedalhalterung (30) in der ersten Richtung und/oder in der zweiten Richtung zu beschränken.
Patent DE-112008000466-B4 (DE)
Title: Halbleiterenergiewandlungsvorrichtung und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: NAKAMURA HIDEO
IPC: H02M7/48
Filed: 2008-02-20
Granted: 2015-11-26
Abstract: Halbleiterenergiewandlungsvorrichtung mit: – einer Halbleitervorrichtung (Q, D) zum Ausführen einer Energieumwandlung; und – einer Stromschiene (200a, 200b, 200c) zum elektrischen Verbinden einer Elektrode (150, 152, 162, 164) der Halbleitervorrichtung und einer Schaltungskomponente außerhalb der Halbleitervorrichtung miteinander, wobei – die Stromschiene derart aufgebaut ist, dass sie einen Verbindungsabschnitt (210a, 210b, 210c) mit der Elektrode und einen Nichtverbindungsabschnitt (205a, 205b, 205c) mit der Elektrode aufweist, die einteilig ausgebildet sind, und dass sie einen Wärmespannungsentlastungsmechanismus zur Entlastung einer Wärmespannung aufweist, die auf einen Verbindungsteil (215a, 215b, 215c) mit der Elektrode wirkt, der aus einem Teil des Verbindungsabschnitts gebildet ist und in einem Zustand, in dem er der Elektrode gegenüberliegt, ohne einen Bonddraht elektrisch mit der Elektrode verbunden ist, – der Verbindungsteil derart gebildet ist, dass er eine Dicke aufweist, die geringer als die des Nichtverbindungsabschnitts ist, um so den Wärmespannungsentlastungsmechanismus zu bilden, – der Nichtverbindungsabschnitt bezüglich mehrerer der Halbleitervorrichtungen gleich angeordnet ist, um sich in einer ersten Richtung zu erstrecken, und – der Verbindungsabschnitt entsprechend jeder der Halbleitervorrichtungen derart ausgebildet vorgesehen ist, dass er vom Nichtverbindungsabschnitt abzweigt und sich in einer zweiten Richtung erstreckt, welche die erste Richtung kreuzt, und der Verbindungsabschnitt wenigstens einen Abschnitt aufweist, der eine geringere Dicke als der Nichtverbindungsabschnitt aufweist.
Patent DE-112008001505-B4 (DE)
Title: Betriebsgerät zum Betreiben einer Lichtquelle, insbesondere LED, Notlichtbeleuchtung mit einem Betriebsgerät und integrierte Steuereinheit für ein Betriebsgerät
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B45/382
Filed: 2008-06-12
Granted: 2022-09-29
Abstract: Betriebsgerät zum Betreiben einer Lichtquelle, insbesondere einer LED, aufweisend:
 - Eine erste mit Netzspannung versorgte Leistungswandlerstufe (P1) mit einem ersten Bezugspotential (Z1),
 - Eine zweite Leistungswandlerstufe (P2) mit einem zweiten Bezugspotential (Z2), die mit der Sekundärseite der ersten Leistungswandlerstufe (P1) über eine erste Potentialtrennungseinheit (G1) verbunden ist
 - Eine vorzugsweise digitale Steuereinheit (C1), die über eine zweite Potentialtrennungseinheit (G2) die erste Leistungswandlerstufe (P1) und die zweite Leistungswandlerstufe (P2) ohne Potentialtrennung ansteuert,
 - Zumindest einen Leistungsschalter (S2) der die zweite Leistungswandlerstufe (P2) taktet, und
 - Ein Leuchtmittel (L), das von der zweiten Leistungswandlerstufe (P2) mit Energie versorgt wird.
Patent DE-112008002285-B4 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung und sich bewegende Vorrichtung
Inventor: IIZUMI MAKOTO
IPC: F16C31/06
Filed: 2008-08-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bewegungsvorrichtung und eine sich bewegende Vorrichtung, wobei die Gesamtgröße in einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung eines Bahnelements auf äußerst geringe Großen verringert werden kann und eine Miniaturisierung erzielt werden kann. Eine Bewegungsvorrichtung 1 der vorliegenden Erfindung umfasst ein Bahnelement 2 und sich bewegende Elemente 3, die in das Bahnelement 2 eingesetzt sind und so geführt werden, dass sie sich in einer Längsrichtung des Bahnelements 2 hin und her bewegen können, wobei an Enden der sich bewegenden Elemente 3 zylindrische Vorsprunge 6a, die in der Längsrichtung L vorstehen und in das Bahnelement 2 eingesetzt sind, ausgebildet sind, um an Lagern 7 schwenkbar unterstützt werden zu können, und wobei die Gesamtgröße um das Bahnelement 2 in einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung L der Vorsprunge 6a kleiner ist als jene der sich bewegenden Elemente 3.
Patent DE-112008002597-B4 (DE)
Title: Formklemm- bzw. Formschließsteuervorrichtung und Formschließsteuerverfahren
Inventor: MORITA HIROSHI
IPC: B22D17/26
Filed: 2008-09-03
Granted: 2012-12-20
Abstract: Eine Formklemm- bzw. Formschließvorrichtung (10), die eine Formschließkraft (F) mit einem Elektromagnet (37, 49) ausübt, wobei die Formschließvorrichtung (10) Folgendes aufweist: eine Formschließkraftdetektionseinheit (55), die die Formschließkraft (F) detektiert; eine Versorgungsstromberechnungseinheit (63), die einen Stromwert berechnet, der an den Elektromagnet (37, 49) geliefert wird, und zwar basierend auf einer Abweichung zwischen einem detektierten Wert der Formschließkraft (F) und einer Sollformschließkraft; und eine Begrenzungseinheit (64), die den Stromwert begrenzt, der durch die Versorgungsstromberechnungseinheit (63) berechnet wird, und zwar auf ein vorbestimmtes Muster (L1).