baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128643-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Durchführung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H01B13/06
Filed: 2021-11-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Durchführung (20,30,40,50,60) mit einem zumindest abschnittsweise in einem Außenrohr (2,23,33,43,53,63) aus Metall angeordneten und von diesem durch ein elektrisch isolierendes Material (4,22,32,42,52,62) elektrisch isolierten mehrteiligen Innenleiter. Erfindungsgemäß wird bei dem Verfahren wenigstens ein Kontaktabschnitt (21,31a,31b,41,51a,51b,61a, 61b) und ein mit dem elektrisch isolierenden Material (4,22,32,42,52,62) und dem Außenrohr (2,23,33,43,53,63) aus Metall zu einem Komposit verdichtete Lagerabschnitt (24,34,44,54,64) zum Lagern des wenigstens einen Kontaktabschnitts (21,31a,31b,41,51a,51b,61a,61b) als separate Baugruppen bereitgestellt und anschließend miteinander verbunden werden. Das Bereitstellen der Baugruppe mit dem mit dem elektrisch isolierenden Material (4,22,32,42,52,62) und dem Außenrohr (2,23,33,43,53,63) aus Metall zu einem Komposit verdichteten Lagerabschnitt (24,34,44,54,64) umfasst den Schritt des Abtrennens eines Abschnitts eines verdichteten Stangenmaterials (1) aus einem metallischen Innenteil (3), dem elektrisch isolierenden Material (4) und dem Außenrohr (2), so dass der Lagerabschnitt (24,34,44,54,64) aus dem metallischen Innenteil (3) gebildet wird.
Patent DE-102022132337-B3 (DE)
Title: Universalhalterung
Inventor: SCHUBERT HEIKO
IPC: A47J47/16
Filed: 2022-12-06
Granted: 2023-12-21
Abstract: Universalhalterung (2), umfassend einen Grundkörper (6) und wenigstens zwei daran angebrachte Halteelemente, wobei als Halteelemente zwei Lateralhalteelemente (24, 28) vorgesehen sind, welche jeweils eine Mehrzahl von Aussparungen (50) aufweisen, und wobei der Grundkörper (6) ein erstes Grundkörperelement (10) und damit senkrecht verbundenes zweites Grundkörperelement (14) aufweist, und wobei die Lateralhalteelemente (24, 28) mit dem ersten Grundkörperelement (10) einen spitzen Winkel bilden, und wobei die Universalhalterung (2) ein Bodenhalteelement (32) umfasst, welches senkrecht zu den Lateralhalteelementen (24, 28) an Enden der Lateralhalteelementen (24, 28) benachbart zum ersten Grundkörperelement (10) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Bodenhalteelement (32) zwei Kanten (36, 40) aufweist, welche in einem Winkel (α) von 45° bis 135° zusammenlaufen, und wobei das Bodenhalteelement (32) im Wesentlichen als gleichschenkliges Dreieck ausgebildet ist, wobei die beiden Kanten (36, 40) die Schenkel bilden, denen gegenüber eine Kante (44) liegt, die die Basis des Dreiecks bildet, und wobei die beiden Lateralhalteelemente (24, 28) zueinander in einem Winkel (α) zwischen 45° und 135°angeordnet sind.
Patent DE-4010302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer fotovoltaischen Einrichtung
Inventor: OKAMOTO SHINGO
IPC: H01L31/0747
Filed: 1990-03-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer fotovoltaischen Vorrichtung mit den Schritten:  Ausbilden
einer leitenden Elektrode auf einem Träger (1, 10), Abscheiden einer
ersten Halbleiterschicht (3 1 , 11 1 ) aus amorphem a-Si X C 1-X :H mit einem ersten Leitungstyp, einer im
wesentlichen intrinsischen zweiten Halbleiterschicht (3 2 , 11 2 ) aus amorphem Silizium und einer dritten
Halbleiterschicht (3 3 , 11 3 )
mit einem Leitungstyp, der entgegengesetzt zum ersten Leitungstyp
ist, nacheinander auf der leitenden Elektrode, wobei der Wasserstoffgehalt
in zumindest der ersten und der zweiten Halbleiterschicht 10% oder weniger
beträgt
und wobei die Temperatur des Substrats beim Abscheiden der zweiten
Halbleiterschicht 350°C
oder mehr beträgt.
Patent DE-4291022-B4 (DE)
Title: Kurzstreckenübertragungsverbindung für ein Tiefen-MWD-System
Inventor: RORDEN LOUIS H
IPC: E21B47/12
Filed: 1992-04-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Messen während des
Bohrens, umfassend:  einen Bohrstrang mit einer unten im Bohrloch
befindlichen Anordnung, die mit einem Bohrmeißel abschließt;  eine
Motoreinrichtung in der unten im Bohrloch befindlichen Anordnung,
bezüglich
des Bohrmeißels
oben gelegen, um eine Relativbewegung an einem Ende des Motors bezüglich des
anderen Motorendes zu erzeugen;  eine Einrichtung als Teil der
unter dem Bohrloch befindlichen Anordnung zum Erfassen von Parametern
unten im Bohrloch, wobei die Erfassungseinrichtung gegenüber der Motoreinrichtung
unten im Bohrloch angeordnet ist und eine Übertragungseinrichtung mit
einem Sender und einem Empfänger
aufweist;  ein Steuermodul als Teil der unten im Bohrloch befindlichen Anordnung,
enthaltend eine Sendeeinrichtung, die sich gegenüber der Motoreinrichtung oben
befindet;  wobei das Steuermodul ein Befehlssignal an die Erfassungseinrichtung
sendet und die Erfassungseinrichtung ein für einen erfaßten Parameter
repräsentatives
Datensignal an das Steuermodul sendet.
Patent DE-4442569-B4 (DE)
Title: Schalldämmrandstreifen
Inventor: QUITTMANN JUERGEN
IPC: E04F15/20
Filed: 1994-11-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Schalldämmrandstreifen
mit mindestens einem im Einbauzustand vertikalen, an der Gebäudeinnenwand
unten anliegenden Abschnitt zur Trennung des Estrichs von der Wand,
insbesondere aus Kunststoffschaum sowie mit einem im Einbauzustand
horizontal abwinkelbaren Halteflansch, wobei der vertikale Abschnitt mit
Selbstklebemitteln zur Haftung an der Gebäudeinnendwand versehen ist,
gekennzeichnet durch einen Kleber auf Butyl-Kautschuk-Basis, der
geschäumt
ist.
Patent DE-10007708-B4 (DE)
Title: Kunststoffmaterial, bestehend aus einem Kunststoff und einem Gehalt an zugemischtem Fasermaterial
Inventor: BECKMANN FRIEDHELM
IPC: C08J5/04
Filed: 2000-02-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kunststoffmaterial,
bestehend aus einem Kunststoff und einem Gehalt an zugemischtem
Fasermaterial, wobei das zugemischte Fasermaterial aus nachwachsenden
Rohstoffen hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fasermaterial
vorab eingefärbt
ist und das Fasermaterial eine Länge
von 0,5 bis 5 mm aufweist und der Gehalt des zugemischten Fasermaterials
zwischen 5 und 50 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10012551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pellet-Gefrieren
Inventor: SCHVESTER PASCAL
IPC: B01J2/06
Filed: 2000-03-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Pellet-Gefrieren flüssiger
oder fließfähiger Stoffe
in einem flüssigen
Kühlmittel, insbesondere
in einer kryogenen Flüssigkeit,
mit einem wärmeisolierten
Pelletierbehälter
(1), mit Mitteln zum Erzeugen eines Kühlmittelstromes, mit einer
Tropfeinrichtung (2) zum Vertropfen des Stoffes mit einer vorbestimmten Tropfengröße in den
Kühlmittelstrom
einer Pelletierwanne (14) und mit einer Trenneinrichtung (3) zum
Trennen der zu Pellets gefrorenen Stofftropfen von dem Kühlmittelstrom, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Trenneinrichtung (3) eine Kühlmittel-Pellet-Abflußrinne (4)
mit einer Querschnittsbreite, welche so auf den Kühlmittelstrom
abgestimmt ist, daß die
Pellets (12) nur geringfügig
in den Kühlmittelstrom eintauchen
und eine in Strömungsrichtung
nachfolgende Pellet-Auffangrinne (5) aufweist, und die Auffangrinne
(5) unterhalb und in einem horizontalen Abstand a zum Auslaß (6) der
Abflußrinne
(4) so angeordnet ist, daß die
Pellets (12) mit der Auffangrinne (5) getrennt von dem Kühlmittel auffangbar
sind.
Patent DE-10027723-B4 (DE)
Title: Elektronischer Münzprüfer
IPC: G07F1/04
Filed: 2000-05-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: Elektronischer
Münzprüfer mit
einem Münzeinlaufkanal,
in dessen Bereich eine Sensoranordnung angeordnet ist, einer klappenförmigen Münzweiche und
einer Steuereinrichtung, wobei abhängig von den Signalen der Sensoranordnung
die Steuereinrichtung die Münzweiche
zur Annahme einer den Münzeinlaufkanal durchlaufenden
Münze in
einen Annahmeschacht oder zur Rückgabe
der Münze
in einen eine Ablaufbahn aufweisenden Rückgabekanal steuert,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Münzeinwurf
(6) in den Münzeinlaufkanal
(5) und der Auslauf des Rückgabekanals
(14) an der stirnseitigen Vorderfläche angeordnet sind,  dass
die klappenförmige
Münzweiche
zusammen mit der gegenüberliegenden
Begrenzungswand (19) eine Umlenkeinrichtung bildet, durch die Richtung
und Neigung der Münze
geändert
wird,  dass die klappenförmige
Münzweiche
einen schrägen
Ansatz (16) aufweist, der zu einem unterhalb des Ansatzes angeformten
Teilabschnitt (17, 20) der Ablaufbahn des Rückgabekanals hin geneigt ist
und auf dem die Münze
in der Rückgabestellung
der Weiche (7) abrutscht und ihre Neigung ändert und auf den Teilabschnitt
(17, 20) der Ablaufbahn des...
Patent DE-10037926-B4 (DE)
Title: Netzwerkanalysator, Netzwerk-Analyseverfahren und Speichermedium
Inventor: NAKAYAMA YOSHIKAZU
IPC: G01R27/28
Filed: 2000-08-03
Granted: 2005-06-16
Abstract: Ein
Netzwerkanalysator zum Berechnen eines Schaltkreisparameters eines
zu testenden Gerätes,
aufweisend:  a) ein Meßmittel
für Rohdaten
zum Messen von Rohdaten des zu testenden Gerätes, wobei die Rohdaten vom
Netzwerkanalysator gemessen werden;  b) ein Meßmittel
für Fehlerfaktoren
des Meßsystems
zum Erhalten von Fehlerfaktoren des Meßsystems, die bei der Messung
des zu testenden Gerätes
auftreten, wobei die Fehlerfaktoren des Meßsystems durch eine Kalibrierung mit
Standardgeräten
deren Charakteristika bekannt sind erhalten werden;  c) ein
Berechnungsmittel für
wahre Werte der Rohdaten, um die von Fehlerfaktoren des Meßsystems
freien Daten aus den Rohdaten und aus den Fehlerfaktoren des Meßsystems
zu erhalten; gekennzeichnet durch  d) ein Berechnungsmittel
für einen
Parameter-Konversionsfaktor zum Erhalten von Faktoren der Parameterkonversion,
die die Beziehung zwischen dem Schaltkreisparameter und von Fehlerfaktoren
des Meßsystems
freien Daten anzeigen, die durch das Eliminieren der Fehlerfaktoren des
Meßsystems
von den Rohdaten erhalten werden, wobei die Parameter-Konversionsfaktoren
unter Verwendung von gespeicherten Formeln berechnet...
Patent DE-10038146-B4 (DE)
Title: Verbessertes Ventil für Luftmatratzen
Inventor: LUCEA BARRIENDOS MANUEL
IPC: F16K15/20
Filed: 2000-08-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: Es ist ein verbessertes Ventil für Luftmatratzen oder ähnliche aufblasbare Gegenstände vorgesehen, welches ein Mundstück aufweist, das aus einem Stück, welches über ein Gewinde über ein festes Rohr an die Luftmatratze geschraubt werden kann, und aus einem Drehteil besteht, an welchem der Benutzer die Lippen anlegt. Beim Schrauben des Mundstücks über das Rohr wird der Durchgang von Luft blockiert, während beim Abschrauben des Mundstücks der Durchgang der Luft zwischen der Außenseite und der Innenseite der Luftmatratze oder ähnlichem ermöglicht wird. Während des Gewindeeinschraub- und des Gewindeabschraubvorgangs wird die Drehbewegung des Mundstücks nicht auf die Lippen des Benutzers übertragen, so daß Kratzer und Verletzungen an den Lippen des Benutzers verhindert werden.
Patent DE-10043025-B4 (DE)
Title: Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung für einen Kraftfahrzeugvordersitz
Inventor: PETSCHL RALF
IPC: B60R22/22
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-02-26
Abstract: Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung für einen Kraftfahrzeugvordersitz mit einer Rückholeinrichtung und einem Sicherheitsgurt, dessen erstes Ende mit der Rückholeinrichtung und dessen zweites Ende eines Beckengurtabschnitts mit einer türseitigen Verankerungseinrichtung, die als nahe dem Fahrzeugboden in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Gleitstange ausgebildet ist, mittels eines die Gleitstange umgebenden Gleitelements verbunden ist,  mit einer Längsverschiebeeinrichtung für den Fahrzeugsitz, die wenigstens eine bodenseitig fest verankerte Unterschiene und an der Sitzunterseite eine zugeordnete, entlang der Unterschiene verschiebbare und mit dieser verbundene Oberschiene aufweist, und  mit einem Hohlprofilbereich am Fahrzeugsitz, in dem die Gleitstange relativ verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Gleitelement am hinteren freien Bereich der Gleitstange verschiebbar ist, und sich bei einer Zugkomponente in Fahrzeuglängsrichtung auf den Beckengurtabschnitt des Sicherheitsgurts am hinteren Ende des Hohlprofilbereichs entsprechend der jeweiligen Sitzlängseinstellung nach vorne abstützt,  wobei  die bodenseitige, ortsfeste Unterschiene (6) und die sitzseitige, längsverstellbare Oberschiene (7) ineinandergreifen und dadurch ein Hohlprofilbereich ausgebildet wird, der ein kanalförmiges Hohlprofil aufweist, in  welchem die Gleitstange (11) aufgenommen wird, und dass die zum Hohlprofil gehörende Oberschiene (7) mit dem Fahrzeugsitz (1) bei seiner Längseinstellung entlang und über die Gleitstange (11) hinweg verschiebbar ist.
Patent DE-10081774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen der Kurbelwinkelposition in einem Verbrennungsmotor
Inventor: NAMARI TAKASHI
IPC: F02D41/34
Filed: 2000-04-25
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen der Kurbelwinkelposition in einem Verbrennungsmotor,
umfassend:  einen mit einer Kurbelwelle (7) des Verbrennungsmotors drehfesten
ersten Rotor (9) und  einen mit einer Nockenwelle (8) des Verbrennungsmotors, die
mit der Kurbelwelle (7) in einem vorgegebenen Umdrehungsverhältnis gekoppelt
ist, drehfesten zweiten Rotor (10),  wobei der erste Rotor (9)
eine Mehrzahl von ersten erfassbaren Teilen (40a–40h) aufweist, welche jeweils
dieselbe Form haben und in einer Drehrichtung des ersten Rotors (9)
in vorbestimmten ersten Winkelintervallen aufeinander folgend angeordnet
sind,  wobei der zweite Rotor (10) eine Mehrzahl von zweiten
erfassbaren Teilen (42A–42G)
aufweist, welche jeweils dieselbe Form haben und in einer Drehrichtung
des zweiten Rotors (10) in vorbestimmten zweiten Winkelintervallen aufeinander
folgend angeordnet sind,  wobei die zweiten Winkelintervalle
derart gewählt
sind, dass  – ein
mit dem Umdrehungsverhältnis
der Kurbelwelle (7) zur Nockenwelle (8) multiplizierter Wert eines
minimalen der zweiten Winkelintervalle größer oder gleich einem maximalen
der ersten...
Patent DE-10101255-B4 (DE)
Title: Extruderantriebsvorrichtung
Inventor: YAGI TATUO
IPC: B29C48/03
Filed: 2001-01-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zum Antrieb eines Mehrwellenextruders, mit:  einem Hauptmotor
(4);  einem Planetengetriebe (5), das durch den Hauptmotor (4) angetrieben
wird und dessen Abtriebswelle (A) eine geringere Drehzahl aufweist
als seine Antriebswelle (G);  einem Geschwindigkeitswechselgetriebe
(9) zur Änderung der
von dem Planetengetriebe (5) abgegebenen Drehzahl, das antriebsseitig
mit dem Planetengetriebe (5) und antriebsseitig mit einem Verteilergetriebe
(8) verbunden ist;  mehreren parallel zueinander angeordneten
Schneckenantriebswellen (6, 7), auf die die Abtriebskraft von dem
Verteilergetriebe (8) verteilt wird und die an ihrem extruderseitigen
Ende jeweils mit einer Kupplungseinheit (18) zur Verbindung mit
einer Schnecke (2, 3) versehen sind; und  Drucklagern (19, 20)
zur Lagerung der Schneckenantriebswellen (6, 7) auf der dem Extruder
entgegengesetzten Seite.
Patent DE-10107785-B4 (DE)
Title: Schließfolgeregeler
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-02-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Schließfolgeregler
(1) für
eine einen Standflügel
(3) und einen Gangflügel
(4) umfassende Tür (2),
insbesondere eine Fuerschutztür,
die über
je einen Schwenkarm (5, 6) mit einem Türrahmen (7) verbunden ist, wobei
der Schwenkarm (6) des Gangflügels
(4) mittels eines vom Standflügel
(3) freigebbaren Sperrgliedes (8) feststellbar ist,  – mit einem
ersten Gleitstück
(9), das mit dem türrahmenseitigen
Ende des Schwenkarmes (6) des Gangflügels (4) verbunden ist und
das in einer im Türrahmen
(7) angebrachten Gleitführung
(10) verschiebbar ist und eine Klemmstange (15) aufweist, mit der
das Sperrglied (8) zusammenwirkt, und  – mit einem zweiten Gleitstück (11),
das mit dem türrahmenseitigen
Ende des Schwenkarmes (5) des Standflügels (3) verbunden ist, das
in der Gleitführung
(10) verschiebbar ist und das ein mit dem Sperrglied (8) in und
außer
Eingriff bringbares Schubglied (12) aufweist,  – wobei
das Sperrglied (8) in einem Grundkörper (13) gelagert ist, der
in der Gleitführung...
Patent DE-10119754-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern von Datenpaketen
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04L49/901
Filed: 2001-04-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Vermitteln von Datenpaketen,  wobei die Daten eines in einem
ersten Datenübertragungsformat
vorliegenden und an einen Empfänger
weiterzuleitenden Datenpakets in einem Speicher (1), der in Speicherblöcke (7)
gleicher Größe unterteilt
ist, zwischengespeichert werden,  wobei dem weiterzuleitenden
Datenpaket ein Deskriptor (8) zugeordnet wird, welcher in Abhängigkeit
von dem Typ des ersten Datenübertragungsformats
generiert wird und ein Datenfeld (14) mit einem Verweis auf die
Startadressen derjenigen Speicherblöcke (7) des Speichers (1),
in denen die Daten des Datenpakets zu speichern sind, und ein Datenfeld
(9), welches das erste Datenübertragungsformat des
an den Empfänger
weiterzuleitenden Datenpakets beschreibt, umfasst,  wobei die
Daten des Datenpakets unter Verwendung des Deskriptors (8) in dem
Speicher (1) zwischengespeichert und anschließend auf mindestens ein Datenpaket
mit einem zweiten Datenübertragungsformat
umgesetzt und an den Empfänger
weitergeleitet werden.
Patent DE-10124991-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkgerät
Inventor: NISHIMURA HIROSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-05-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Elektrisches
Servolenkgerät
zum Erzeugen einer Hilfslenkkraft durch Treiben eines Motors (6) auf
der Grundlage eines Lenkdrehmoments, enthaltend: eine Antriebssperrvorrichtung
(14) zum Ausgeben eines Antriebssperrsignals (InhR, InhL), zum Einschränken des Antriebs
eines Motors gemäß einer
Beziehung zwischen dem Lenkdrehmoment (Vt) und eines Motorstroms
(Im); dadurch gekennzeichnet, dass eine Fehlerdetektionsvorrichtung
(13) vorgesehen ist, zum Detektieren eines Fehlers in der Antriebssperrvorrichtung
(14) gemäß der Beziehung
zwischen dem Lenkdrehmoment (Vt) und dem Motorstrom (Im), unter
Verwendung des Antriebssperrsignals (InhR, InhL), das von der Antriebssperrvorrichtung
(14) ausgegeben wird.
Patent DE-10133291-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mobilen Abfrage von Informationen
Inventor: HOFMANN ROBERT
IPC: G08G1/0967
Filed: 2001-07-12
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Optimierung von Abfragen von Informationen eines mobilen Funkendgerätes über eine Luftschnittstelle von einer Zentrale,  wobei die Informationen Verkehrsinformationen, Streckeninformationen, Stauinformationen und Wetterinformationen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass zu einer genauen Spezifikation der abzufragenden Informationen offline Menüs in einer hierarchischen Menüstruktur angezeigt werden, dass in jedem Menü zumindest ein Symbol angezeigt wird, dass ein Symbol auf ein Menü einer nachgeordneten Menüebene verweist, dass mit einem Eindringen in die hierarchische Menüstruktur mit jeder Menüebene die Abfrage detaillierter wird,  wobei  das Absenden der Abfrage zum Erlangen der Informationen vor dem Erreichen einer festgelegten Menüebene durch einen Benutzer durch Auswahl eines Symbols manuell initiiert werden muss,  und  dass das Absenden der Abfrage zum Erlangen der Informationen beim Erreichen der festgelegten Menüebene automatisch durchgeführt wird,  und wobei die Informationen nach Erhalt angezeigt werden.
Patent DE-10135294-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Filtersysteme
Inventor: HARDT JOCHEN VON DER
IPC: G01N15/08
Filed: 2001-07-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Prüfvorrichtung (10) für Filtersysteme, umfassend: ein Gehäuse, in welchem eine pneumatische Einheit (12); eine Regel- oder Steuereinheit (14) zum Regeln oder Steuern der pneumatischen Einheit (12); und eine Datenverarbeitungseinheit (16) angeordnet sind; wobei die pneumatische Einheit (12) durch eine Trenneinrichtung (18) von der Datenverarbeitungseinheit (16) und der Steuereinheit (14) getrennt ist, um die pneumatische Einheit (12) gegen Wärme, die in der Datenverarbeitungseinheit (16) und der Steuereinheit (14) erzeugt wird, im wesentlichen abzuschirmen.
Patent DE-10135833-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIO AKITAKA
IPC: B60T7/12
Filed: 2001-07-23
Granted: 2006-03-16
Abstract: Bremskraftsteuervorrichtung
für ein Fahrzeug
mit einem Bremspedal (BP),  einer hydraulischen Druckquelle,
die mit Radbremszylindern verbunden ist und die in Abhängigkeit
einer Bremspedalbetätigung
und/oder automatisch einen Bremsdruck auf baut und  einer Drucksteuerventilvorrichtung,
die zwischen die Druckquelle und die Radbremszylinder geschaltet
ist und die von einer Steuervorrichtung so betätigbar ist, um auch bei nicht
betätigtem
Bremspedal eine Druckbeaufschlagung von für eine notwendige Regelung
auswählbaren Radbremszylindern
zur Beeinflussung eines aktuellen Fahrzustands zu bewirken,  gekennzeichnet
durch  eine Bremspedalbetätigungszustandserfassungsvorrichtung
(BS), aus deren Erfassungssignalen die Steuervorrichtung eine Soll
Verzögerung
für das
Fahrzeug bestimmt und entsprechend der Soll-Verzögerung sowie in Abhängigkeit  einer
aktuellen Ist Verzögerung
die Drucksteuerventilvorrichtung so regelt, dass jene Radbremszylinder,
die für
die notwendige Regelung nicht auswählbar sind, mit einem Bremsdruck
gemäß einer
aus einer Mehrzahl von Druckbetriebsarten entsprechend ausgewählten Druckbetriebsart beaufschlagt
werden.
Patent DE-10136645-B4 (DE)
Inventor: SANDAU EKKEHARD
IPC: C12M1/09
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: A continual harvesting process from a micro-biological cultivation system (2), comprising: <??>(a) breeding algae in an aqueous nutrient while exploiting electro-kinetic mechanisms; and <??>(b) passing the nutrient and algae flow through a flocculation zone (5), in the vicinity of a direct current electrode system (8), where gas bubbles raise the harvest to the surface as foam (13) for removal, is new. <??>A continual harvesting process from a micro-biological cultivation system (2), comprising: <??>(a) breeding algae in an aqueous nutrient while exploiting electro-kinetic mechanisms; and <??>(b) passing the suspension of nutrient and algae flow through a flocculation zone (5), in the vicinity of a direct current electrode system (8), to a second electrode (9) floatation zone (6) where gas bubbles raise the harvest to the surface as foam (13) for removal by scoop or discharge via a weir to a trap (14), and residual fluid is returned to the cultivation system, is new. <??>An Independent claim is also given for a commensurate assembly (1), comprising: <??>(a) an open or closed cultivation system (2); <??>(b) a by-pass having an inlet (3) and an outlet (4); <??>(c) a flocculation zone (5); <??>(d) a floatation zone (6); <??>(e) an enrichment zone (7); <??>(f) an outlet (4); and <??>(g) two sets of electrodes (9) with different sources of power.
Patent DE-10137016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bremsdruckreglung
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T8/32
Filed: 2001-07-30
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Bremsdruckregelung für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit mindestens zwei Bremskreisen mit einem Trennventil (12) und einem Umschaltventil (13), bei dem eine Gefahr- und/oder Notbremssituation ermittelt wird, und im Fall, wenn eine Gefahr- und/oder Notbremssituation erkannt wird, der Fahrer während einer Bremsung unterstützt wird durch Aufbau eines höheren Bremsdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Fahrzeugbremsanlage einen Niederdruckspeicher (15) aufweist und das im Niederdruckspeicher (15) befindliche Volumen zum Druckaufbau verwendet wird und erst wenn dieses Volumen nicht ausreichend ist, das Umschaltventil (13) geöffnet wird, und beim Aufbau eines höheren Bremsdrucks das Umschaltventil (13) eines Bremskreises nur solange aktiviert wird, bis an mindestens einem Rad dieses Kreises eine Druckabbauphase detektiert wird, die zu einer Befüllung eines Niederdruckspeichers (15) geführt hat.