baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301399-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: ANNECKE ALFRED
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-01-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder, insbesondere zur Verwendung zwischen einer Dose
(50) und einem elektrischen Steuergerät für aufblasbare Rückhaltesysteme
in Kraftfahrzeugen, mit folgenden Merkmalen:  1.1 einem Gehäuse (12)
zur Aufnahme von elektrisch anschließbaren Kontaktelementen am
steckseitigen Ende,  1.2 Rastmitteln (18) zur Befestigung des
Gehäuses
(12) an der Dose (50), sowie  1.3 einem in Richtung auf das
steckseitige Ende hinter die Rastmittel (18) axial verschiebbaren
Verriegelungsglied (14), wobei  1.4 das Verriegelungsglied (14)
kraftschlüssig
von einem hülsenartigen
Dichtungskörper
(22, 24) umfasst wird, der die Dose (50) im gesteckten Zustand am
steckseitigen Ende überragt
und gegenüber
dem Steckverbinder (10) abdichtet.
Patent DE-10306315-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-12-20
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einem in einem Substrat (SUB; 1) vorgesehenen ersten Dotierungsgebiet
(S; 200), welches einen ersten Leitungstyp (n) aufweist; und einem
in dem Substrat (SUB; 1) vorgesehenen zweiten Dotierungsgebiet (D;
300), welches den ersten Leitungstyp (n) aufweist und vom ersten
Dotierungsgebiet (S; 200) beabstandet ist; einem zwischen dem ersten
und dem zweiten Dotierungsgebiet im Substrat (SUB; 1) liegenden Kanalgebiet
(K; 3; 1), welches einen zweiten Leitungstyp (p) aufweist; und einer über dem
Kanalgebiet (K; 3; 1) vorgesehenen Gatestruktur (D1, D2, GL; 145,
150, 155, 15; 145', 150, 15; 145', 150);  wobei die Gatestruktur
(D1, D2, GL; 145, 150, 155, 15; 145', 150, 15; 145', 150) eine erstes
Gatedielektrikum (D1; 145; 145') aus einem ersten Material mit einer
ersten Dicke (d) und einer ersten Dielektrizitätskonstante (k1), das sich direkt über dem
Kanalgebiet (K; 3; 1) befindet, und ein darüberliegendes zweites Gatedielektrikum
(D2; 150) aus einem zweiten Material mit einer zweiten...
Patent DE-10309826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren von Phosphatgläsern durch zerstörungsfreien Ionenaustausch, strukturierte Phosphatgläser und deren Verwendung
Inventor: THOMA FRANK
IPC: C03C21/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zum Strukturieren phosphathaltiger Glassubstrate (1), bei welchem das Glassubstrat (1) einer Silber- und Ammonium-Ionen enthaltenden Salzschmelze (10) ausgesetzt wird und Ionen des Glassubstrats (1) durch Ionen der Salzschmelze (10) ausgetauscht werden, wobei räumlich abgegrenzte Bereiche (11, 12) mit unterschiedlichen Ionenzusammensetzungen c i  im Glassubstrat (1) erzeugt werden.
Patent DE-10314435-B4 (DE)
Title: Lagerschale mit mindestens einem Haltenocken und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16C17/02
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: Lagerschale
(1) mit diese aufnehmendem Lagergehäuse (10) mit mindestens einem
an der Teilfläche
(2) oder an einem Absatz der Teilfläche angeordneten Haltenocken
(20, 30, 40, 70, 80, 90), der gegenüber dem Lagerrücken der
Lagerschale nach außen
vorsteht und an seinem freien Ende eine erste Abstützfläche (21, 31,
41, 71, 81, 91) mit einer in Umfangsrichtung weisenden Flächennormalen
zur Festlegung der Lagerschale in einer ersten Umfangsrichtung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Haltenocken (20, 30, 40, 70, 80,
90) mindestens eine zweite Abstützfläche (24,
34, 44, 74, 84, 94a, b, c) zur Festlegung der Lagerschale in einer
zweiten Umfangsrichtung aufweist, wobei die mindestens eine Flächennormale
der zweiten Abstützfläche (24,
34, 44, 74, 84, 84a, b, c) in die bezüglich der Flächennormalen
der ersten Abstützfläche (21,
31, 41, 71, 81, 91) entgegengesetzte Richtung weist und das Lagergehäuse (10)
eine Abstützfläche (11)
für den
Haltenocken (20, 30, 40, 70, 80, 90) aufweist, deren Innenkontur...
Patent DE-10321952-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung sowie Computer-lesbares Medium zur Durchführung eines Verfahrens zum Weiterleiten eines auf eine Bilderzeugung bezogenen Auftrags
Inventor: SESEK BOB
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
(100), das folgende Schritte aufweist:  Weiterleiten eines auf
eine Bilderzeugung bezogenen Auftrags von einer Bilderzeugungsvorrichtung,
an die der Auftrag zunächst
gerichtet war, an eine alternative Bilderzeugungsvorrichtung (102);
und  Anzeigen, an der Bilderzeugungsvorrichtung, an die der Auftrag
zunächst
gerichtet war, einer Position der alternativen Bilderzeugungsvorrichtung,
an die der auf eine Bilderzeugung bezogene Auftrag weitergeleitet
wurde (104).
Patent DE-10322175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Reinigungsgeräten mit einem Stiel
Inventor: SIEGEL MARGITTA
IPC: A01B1/02
Filed: 2003-05-14
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von Reinigungsgeräten
mit einem Stiel bestehend aus Stielaufnahme (1), Grundplatte (2),
Klemmklotz (3) und Schraube (4), dadurch gekennzeichnet, daß  a)
die Stielaufnahme (1) aus einer Hülse mit einer Öffnung (5)
besteht, die einen prismatischen Querschnitt hat, bestehend aus
einem Bereich (6) mit parallelen und einem Bereich (7) mit sich
trapezförmig
annähernden
Wänden,  b)
im Bereich (6) der Klemmklotz (3) geführt ist, wobei der Querschnitt
des Klemmklotzes (3) dem Querschnitt der Öffnung (5) in der Art angepaßt ist,
als er in der Ausgangsposition am der Wandung der Öffnung (5)
nahezu lückenlos anliegt,  c)
der Klemmklotz (3) eine quaderförmige
Grundform mit zwei an die Form der Öffnung (5) angepaßten Kanten
(8) hat, wobei der Klemmklotz (3) auf der zur Öffnung (5) gerichteten Seite
eine Ausnehmung (9) hat, die den Querschnitt eines Kreissegmentes
hat,  d) die Schraube (4) in einer die Stielaufnahme (1) durchdringenden
Gewindebohrung...
Patent DE-10331664-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Plasmaspritzen sowie dazu geeignete Vorrichtung
Inventor: DOERING JENS-ERICH
IPC: B05B7/22
Filed: 2003-07-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Beschichten eines Substrates mit einem Pulver mit Hilfe eines
thermischen Spritzverfahrens, bei dem Pulver in einen Plasmastrahl
eingebracht und mit Hilfe des Plasmas auf das Substrat aufgebracht
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest ein Teil
des aus dem Plasmastrahl divergierenden Pulvers durch ein Mittel
vom Substrat abgeleitet und/oder wieder in den Plasmastrahl geleitet
wird, wobei  a) das Mittel eine hohlzylindrische Geometrie aufweist
und Graphit und/oder Edelstahl umfasst,  b) das Mittel einen
minimalen inneren Durchmesser zwischen 5 und 30 mm aufweist,  c)
das Mittel eine Länge
von 5 bis 80 mm aufweist.
Patent DE-10339886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Neusynchronisation eines Mobilfunkempfängers bei einem Umschalten zwischen zwei unterschiedlichen Modulationsverfahren
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H04L27/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Neusynchronisation eines Mobilfunkempfängers bei einem Umschalten
zwischen zwei unterschiedlichen Modulationsverfahren, mit denen Daten
eines von einer Basisstation zu dem Mobilfunkempfänger übertragenen
Datenbursts moduliert sind, mit den Schritten:  – Ermitteln
von Synchronisationsinformationen aus einem mit einem ersten Modulationsverfahren
(Modi) modulierten ersten Teil (ET) des Datenbursts, und  – Synchronisieren
des Mobilfunkempfängers
auf einen mit einem zweiten Modulationsverfahren (Mod2) modulierten zweiten
Teil (ZT) des Datenbursts unter Verwendung der ermittelten Synchronisationsinformationen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  im Empfangssignalpfad des Mobilfunkempfängers beim Umschalten
zwischen den Modulationsverfahren ein fester zeitlicher Versatz
(ΔT), insbesondere
eine feste Phasenbeziehung, gegeben ist und zum Synchronisieren
des zweiten Teils (ZT) des Datenbursts die Informationen des zeitlichen Versatzes
(ΔT) und
die Synchronisationsinformationen des ersten Teils (ET) herangezogen
werden.
Patent DE-10347402-B4 (DE)
Title: Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung mit stufenlos veränderlichem Übersetzungsverhältnis
Inventor: WARSZEWSKI JAROSLAW
IPC: B62M11/12
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Getriebe
zum Übertragen
einer Drehbewegung mit veränderlichem Übersetzungsverhältnis unter
Verwendung von Scheiben (1, 2), von denen mindestens eine erste
Scheibe (1) die Antriebsscheibe und eine zweite Scheibe (2) die
Abtriebsscheibe ist, und derart geformten oder angeordneten Zähnen, dass
vielfache Übersetzungsverhältnisse
erreichbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Zähne der
ersten Scheibe (1), die auf einer ersten Welle (3) befestigt ist,
aus einer Vielzahl von Bolzen (5) bestehen, die auf dem Umfang der
Scheibe (1) axial beweglich angeordnet sind,  – die zweite
Scheibe (2) aus zwei auf einer zweiten Welle (4) gegeneinander beweglichen
Teilscheiben (2.1, 2.2) besteht, wobei die einander zugewandten
Flächen
(8) der Teilscheiben (2.1, 2.2) eine zur Welle (4) hin zunehmende Wölbung aufweisen
und radial angeordnete Nuten (6) und Stege (7) besitzen,  – die Welle
(3) der ersten Scheibe (1) und die Welle (4) der zweiten Scheibe
(2) parallel zueinander angeordnet sind und der Abstand der...
Patent DE-10351196-B4 (DE)
Title: Verwendung einer anodisch mit Silizium bondbaren Glas-Keramik  (LTCC)
Inventor: EHRT ROLAND DR
IPC: C03C10/00
Filed: 2003-10-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verwendung einer Glaskeramik (LTCC) zum anodischen Bonden mit Silizium mit den Bestandteilen Al2O3, Borosilikatglas, Kieselglas und/oder Cordierit, wobei das Borosilikatglas einen Na+-Gehalt in der Größenordnung von 2,6 Masse% und einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten α in der Größenordnung von 3,4 ppm/K aufweist und die Ausgangszusammensetzung der Glaskeramik aus60–70 Masse% Borosilikatglas 10–20 Masse% Al2O3 8–25 Masse% Cordierit und/oder Kieselglas, besteht, so dass der Na+-Gehalt, bezogen auf die komplette Glaskeramik ≥ 1,5 Masse% beträgt und diese Ausgangszusammensetzung in einem an sich üblichen keramischen Verfahren geformt und gesintert worden ist und einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten von α = 3,50–3,65 ppm/K und eine Dielektrizitätskonstante ε zwischen 5–6 aufweist.
Patent DE-19500733-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahleranordnung
Inventor: FOERST BERNHARD
IPC: H05G1/10
Filed: 1995-01-12
Granted: 2006-08-17
Abstract: Röntgenstrahleranordnung
mit einer in einem mit einem Kühlmedium
gefüllten
Schutzgehäuse (1)
aufgenommenen Röntgenröhre (2)
mit Zuleitungen für den
Anodenstrom und den Kathodenheizstrom, wobei der Anodenstrom von
einem Hochspannungsgenerator geliefert wird, der in einem von dem
Schutzgehäuse
(1) zumindest volumenmäßig getrennten
Generatorgehäuse
aufgenommen ist, und wobei in wenigstens eine der Zuleitungen ein
elektrisches Bauteil (22, 23, 24) geschaltet ist, das in einem sowohl
von dem Innenraum des Schutzgehäuses
(1) als auch dem des Generatorgehäuses getrennten, mit einem
elektrisch isolierenden Medium gefüllten Volumen aufgenommen ist.
Patent DE-19626296-B4 (DE)
Title: Schwimmsattel-Teilbelagscheibenbremse
Inventor: THIEL RUDOLF
IPC: F16D55/227
Filed: 1996-07-01
Granted: 2005-11-10
Abstract: Schwimmsattel-Teilbelagscheibenbremse
(1)  – mit
einem in den Achsschenkel eines Kraftfahrzeuges integrierten Bremsträger (2),  – mit einem
eine Bremsscheibe (3) und Bremsbacken (4, 5) umgreifenden Schwimmsattel
(6), der über
Bolzenführungen
(9, 10) axial verschiebbar am Bremsträger (2) gelagert ist, welche
jeweils einen vom Bremsträger
(2) aus axial nach innen ragenden Führungsabschnitt (11, 24) zur
Führung
des Schwimmsattels (6) und jeweils einen axial nach außen ragenden
Fortsatz (13, 23) zur Abstützung
des inneren Bremsbackens (4) aufweisen, wobei wenigstens ein Fortsatz
(13, 23) zur Abstützung
der inneren Bremsbacke (4) lösbar
mit dem Bremsträger
(2) verbunden ist,  – mit
zumindest einer Bolzenführung
(10), die als am Bremsträger
(2) befestigtes Festlager zur Übertragung
von Umfangskräften
ausgeführt
ist und aus einer vom Bremsträger (2)
aus axial nach innen ragenden Traghülse (11) und einem innerhalb
der Traghülse
(11) befindlichen Gewindebolzen (12, 30) mit axial außerhalb
des Bremsträgers
(2) sich erstreckenden Fortsatz (13, 23) besteht,...
Patent DE-19630410-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einem Reflektor mit einer Reflexionsstufen aufweisenden Reflexionsfläche
Inventor: YAMAMOTO NORIMASA
IPC: F21W107/10
Filed: 1996-07-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einem Reflektor mit einer Reflexionsstufen aufweisenden Reflexionsfläche,  wobei
der Reflektor (2) eine optische Hauptachse (x) aufweist, ferner
die Reflexionsstufen (2a) der Reflexionsfläche durch Abschnitte von Drehparaboloiden
(7a) gebildet sind, die jeweils zwischen benachbarten, geschlossenen
Kurven (8) angeordnet sind, wobei die geschlossenen Kurven (8) als
Schnittlinien einer Gruppe (7) der Drehparaboloiden (7a) und einer
frei gekrümmten
Grundoberfläche
(6) für
die Reflexionsfläche
gegeben sind; wobei die Drehparaboloiden (7a) sich untereinander
nicht schneiden und eine gemeinsame Rotationsachse und unterschiedliche
Brennweiten haben;  weiter eine Abdeckscheibe (3), die vor dem
Reflektor (2) angeordnet ist; und  eine Lichtquelle (5), die
auf der optischen Hauptachse (x) des Reflektors so (2) angeordnet
ist, dass eine zentrale Achse der Lichtquelle (5) senkrecht zur
optischen Hauptachse (x) des Reflektor (2) angeordnet ist;  wobei
der Mittelpunkt (4) der Gruppe der geschlossenen Kurven (8), die
die Grenzen der Reflexionsstufen (2a) bilden, an einer Position
entfernt von...
Patent DE-19723964-B4 (DE)
Title: Serieller Schnittstellenschaltkreis
Inventor: BANG HO-YUL
IPC: G06F3/06
Filed: 1997-06-06
Granted: 2006-06-14
Abstract: Serieller
Schnittstellenschaltkreis (2), welcher zwischen eine Steuerungseinheit
(4) und einen Lese/Schreib-Kanal-Schaltkreis (6) eines magnetischen
Plattenlaufwerks geschaltet ist, umfassend:  eine Bitsteuerungsdaten-Ladeeinheit
(10) zum Empfangen von Daten, welche den Betriebszustand des Lese/Schreib-Kanal-Schaltkreises
(6) eines bestimmten Standards definieren und von Bitsteuerungsdaten,
welche ein dem verwendeten Standard entsprechendes Datenformat für ein Datensignal
(CRD) definieren, und zum Ausgeben einer Vielzahl von Signalen,
welche die empfangenen Daten und die Bitsteuerungsdaten repräsentieren;
und  einen Steuerungsschaltkreis (20) für eine serielle Schnittstelle,
welcher die Vielzahl der von der Bitsteuerungsdaten-Ladeeinheit
(10) ausgegebenen Signale empfängt,
um das Datensignal (CRD) mit dem Datenformat gemäß dem verwendeten Standard
des Lese/Schreib-Kanal-Schaltkreises (6) im Ansprechen auf die empfangenen
Signale zu erzeugen und zum Ausgeben des Datensignals an den Lese/Schreib-Kanal-Schaltkreis
(6),  dadurch gekennzeichnet, dass die Bitsteuerungsdaten-Ladeeinheit
(10) aufweist:  ein serielles Taktzahlsteuerungsregister (12)
zum Speichern einer seriellen Taktzahl, die sich aus der Anzahl
der Zustandsregister in dem Lese/Schreib-Kanal-Schaltkreis (6) eines bestimmten Standards
ableitet,...
Patent DE-19742603-B4 (DE)
Title: Doppellagenblech für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OEHLERKING CONRAD
IPC: E04C2/32
Filed: 1997-09-26
Granted: 2005-08-18
Abstract: Doppellagenblech
(1) für
ein Kraftfahrzeug zur Aufnahme einer einwirkenden Last, das eine erste
und eine zweite miteinander verbundene Platte (3,4) aufweist, wobei
mindestens eine der beiden Platten Noppen (5) aufweist, an denen
die Platten miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
dem Umfang mindestens einer Noppe (5) Versteifungssicken (7) ausgebildet
sind.
Patent DE-19744098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Matrix aus Dünnschichttransistoren für Flüssigkristallbildschirme
Inventor: SCHURIG DIETER
IPC: H01L21/84
Filed: 1997-10-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Matrix aus Dünnschichttransistoren für Flüssigkristallbildschirme, gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Aufbringen
einer transparenten leitfähigen
Schicht (11) für
die Bildpunktelektrode auf ein Substrat (10);  – Aufbringen
eines Metalls (12) für
die Zeilen und als Gate-Kontakte der Transistoren (TFT);  – Beschichten
mit Fotolack (13);  – erste
Belichtung der Fotolackschicht (13) und Strukturieren der Gate-Kontakte
der Dünnschichttransistoren
(TFT) und der Bildpunktelektroden;  – zweite Belichtung der Fotolackschicht
(13);  – Entfernen
der Metallschicht (12) im Bereich der Bildpunkte (BP);  – Entfernen
der Fotolackschicht (13);   – Aufbringen
eines Gate-Isolators (14) für
die Dünnschichttransistoren
(TFT);  – Aufbringen
eines intrinsischen Halbleiters (15);  – Aufbringen eines p- oder
n-dotierten Halbleiters (16) als Drain- und Source-Kontakte (D,
S) der Dünnschichttransistoren
(TFT);  – Aufbringen
einer Metallisierung (17) der Spalten der Dünnschichttransistor-Matrix
sowie der Drain- und Source-Kontakte (D, S) der Dünnschichttransistoren
(TFT);  – Beschichten
mit Fotolack...
Patent DE-19833938-B4 (DE)
Title: Luft-/Kraftstoffverhältnisregelgerät und zugehöriges Verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MUTO HIDENOBU
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-07-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Luft-/Kraftstoffverhältnisregelgerät für eine Brennkraftmaschine
(11), die mit einem Kraftstoffverdampfungsemissionsentleerungssystem
(40) versehen ist, um ein Kraftstoffverdampfungsgas, das aus einem
Kraftstofftank geleitet in einen Kanister (42) erzeugt wird, durch
den Kanister zu absorbieren und das Kraftstoffverdampfungsgas von
dem Kanister in eine Einlassleitung (12, 19) der Brennkraftmaschine
unter einem vorbestimmten Betriebszustand einzuleiten, wobei das
Luft-/Kraftstoffverhältnisregelgerät aufweist:  eine
Luft-/Kraftstoffverhältnisrückkopplungsregelungseinrichtung
(30, 101-109) zum Ausführen
einer Rückkopplungsregelung,
um ein Luft-/Kraftstoffverhältnis
(λ) des Luft-/Kraftstoffgemisches
auf ein Luft-/Kraftstoffsollverhältnis
(λTG) einzustellen;
und  eine Luft-/Kraftstoffsollverhältniskorrektureinrichtung (30, 106,
601-615) zum Korrigieren des Luft-/Kraftstoffsollverhältnisses auf einen Wert auf
eine mit Kraftstoff angereicherte Seite während einer Einleitung des
Kraftstoffverdampfungsgases durch das Kraftstoffverdampfungsemissionsentleerungssystem
in die Einlassleitung.
Patent DE-19908621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gesicherten Lagern von Rundkörpern, vorzugsweise Rohren auf Ladeflächen von Lastkraftwagen und/oder Waggons von Schienenfahrzeugen
Inventor: SJOEBERG RENATE
IPC: B60P7/12
Filed: 1999-02-27
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zum gesicherten Lagern von Rundkörpern,
vorzugsweise Rohren auf Ladeflächen von
Lastkraftwagen und/oder Waggons von Schienenfahrzeugen, wobei die
Vorrichtung aus auf die jeweilige Ladefläche auflegbaren Grundelementen,
in denen eine Lage von Rundkörpern
aufgenommen ist, und aus auf die Rundkörper aufsetzbaren Zwischenelementen
besteht, die Grundelemente einerseits jeweils eine gerade Auflagefläche und
andererseits auf der der Auflagefläche gegenüberliegenden Längsseite
jeweils mindestens eine kreisabschnittsförmige Ausnehmung zur Aufnahme
der Rundkörper
aufweisen, wobei die Zwischenelemente auf den zu den Rundkörpern gerichteten
Längsseiten
ebenfalls kreisabschnittsförmige
Ausnehmungen aufweisen, und wobei mehrere Grundelemente oder mehrere
Zwischenelemente aneinanderreihbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß an einer
Seite (9) der Grundelemente (3) und an einer Seite (10) der Zwischenelemente
(4) jeweils eine T-nutenförmige Ausnehmung
(11) vorgesehen ist, in die jeweils ein einstückig an die den Seiten (9,
10) gegenüberliegenden
Seiten (12, 13) der Grundelemente (3) und der Zwischenelemente (4)
angeformter Ansatz (14) eines benachbarten Grundelementes (3) oder
Zwischenelementes (4) formschlüssig
eingreift.
Patent DE-19909522-B4 (DE)
Title: Gerät zur Reservierung einer Fernsehprogrammaufzeichnung
Inventor: EMURA KOICHI
IPC: H04N5/76
Filed: 1999-03-04
Granted: 2005-11-17
Abstract: Gerät zur Reservierung
einer Fernsehprogrammaufzeichnung mit:  einem Speichermittel
(16, 21, 31) für
ein Fernsehprogrammverzeichnis zum Speichern eines Fernsehprogrammverzeichnisses,
in welchem ein Übertragungsverzeichnis
mehrerer Fernsehprogramme einschließlich eines speziellen Fernsehprogramms
aufgelistet ist, wobei ein oder mehr Fernsehprogramme wiederholt
werden;  einem Empfangsmittel (11, 22, 32) für eine Reservierung für eine Fernsehprogrammaufzeichnung
zum Empfangen einer eingegebenen Reservierung für eine Fernsehprogrammaufzeichnung
für ein
gewünschtes
Fernsehprogramm; und  einem Speichermittel (12, 23, 33) für eine Reservierung
für eine
Fernsehprogrammaufzeichnung zum Speichern einer oder mehr Reservierungen
für Fernsehprogrammaufzeichnungen
für ein
oder mehr Fernsehprogramme, die vorher durch das Empfangsmittel
für eine
Reservierung für
eine Fernsehprogrammaufzeichnung empfangen wurden, als eine oder
mehr registrierte Reservierungen für Fernsehprogrammaufzeichnungen,
wobei die registrierten Fernsehprogrammaufzeichnungsreservierungen
eine spezielle registrierte Fernsehprogrammaufzeichnungsreservierung
für das
spezielle Fernsehprogramm aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Gerät
ferner umfasst:  ein Überlappungsentscheidungsmittel
(14) für
eine Reservierung für
eine Fernsehprogrammaufzeichnung zum Entscheiden, ob eine Aufzeichnungszeit
der eingegebenen Reservierung für
eine...
Patent DE-19919701-B4 (DE)
Title: Rauchschutzeinrichtung für Gebäude
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: A62C2/20
Filed: 1999-04-30
Granted: 2004-12-16
Abstract: Rauchschutzeinrichtung
für Gebäude mit
wenigstens einer Überdruckklappe
(15), die in einem Wandbereich oder Deckenbereich angeordnet ist,
wobei die Überdruckklappe
(15) sich selbsttätig
bei Auftreten eines bestimmten Differenzdrucks öffnend ausgebildet ist ohne
Einwirkung von Fremdenergie oder motorische Betätigung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Überdruckklappe
(15) zwischen zwei durch die Wand oder Decke abgetrennten Gebäudebereichen
im Wandbereich oder Deckenbereich einer Zwischenwand (14) oder Zwischendecke
angeordnet ist und die Überdruckklappe
(2) um eine mittige Achse eines Scharniers (40) schwenkbar angeordnete Klappenblätter (41,
42) umfasst, und dass ein Verschlusselement (43) vorgesehen ist,
das gewährleistet,
dass bei einem bestimmten voreinstellbaren Überdruck beide Klappenblätter (41
, 42) gleichzeitig öffnen.
Patent DE-19942904-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B75/32
Filed: 1999-09-08
Granted: 2006-08-10
Abstract: Brennkraftmaschine,
enthaltend wenigstens einen Zylinder (6), in dem ein Kolben (16)
hin und her beweglich ist,  – einen oberhalb des Kolbens
im Zylinder gebildeten Arbeitsraum (32), dem über eine Einlaßventileinrichtung Frischladung
zuführbar
ist und aus dem verbrannte Ladung durch eine Auslaßventileinrichtung
(28) ausführbar
ist,  – eine
am Kolben an seiner vom Arbeitsraum abgewandten Seite starr angebrachte
Kolbenstange (18), die durch eine Öffnung (19) einer den Zylinder
senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kolbens trennenden Trennwand
(10) unter Abdichtung linear hindurchgeführt ist, so daß zwischen dem
Kolben und der Trennwand ein Frischladungsraum (64) gebildet ist,
der über
eine steuerbare Frischlufteinlaßeinrichtung
(40, 42, 58, 60, 61) mit der Umgebung verbunden ist, wobei die Einlaßventileinrichtung
einen zumindest teilweise in dem Zylinder (6) ausgebildeten Strömungspfad (38;
61, 58, 62) enthält,
der eine Verbindung zwischen dem Frischladungsraum (64) und dem
unteren Bereich des Arbeitsraums (32) freigibt, wenn sich der Kolben
(16) im Bereich seines unteren...