baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von zwei Fluidströmen
IPC: B01F3/08
Filed: 2010-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Mischen von zwei Fluidströmen, wobei die Vorrichtung die folgenden Merkmale aufweist:  ein Gehäuse (200) mit einem Kanalbereich und einem Mischbereich (600), wobei im Kanalbereich eine Trennwand angeordnet ist, durch die ein erster Fluidkanal und ein zweiter Fluidkanal ausgebildet sind, wobei der Mischbereich ausgebildet ist, um eine Vermischung von einem durch den ersten Fluidkanal strömenden Fluid, mit einem durch den zweiten Fluidkanal strömenden Fluid zu ermöglichen;  ein in dem ersten Fluidkanal angeordnetes Wärmeübertragungselement (302), das ausgebildet ist, um eine Temperatur des durch den ersten Fluidkanal strömenden Fluids zu verändern; und  ein Strömungswiderstandselement (306), das im zweiten Fluidkanal angeordnet ist und das ausgebildet ist, um einen Strömungswiderstand für das durch den zweiten Fluidkanal strömende Fluid zu erhöhen.
Patent DE-202010014987-U1 (DE)
Title: Auswerteprogramm für die erfassten Rohdaten bei einem schnellfahrendenden Messsystem für Straßenverkehrsflächen - Straßenverkehrsfahrbahnen - jeglicher Bauart, z.B. Asphalt-, Beton- oder anderer Bauweise, das im Zusammenhang von technischen Regelwerken im Straßenbau angewendet wird
IPC: G01B21/30
Filed: 2010-10-30
Abstract: Dieses Programm ist ein Programm für den Dienstleistungssektor des Bauwesens. Dieses Programm gilt es in seinem Inhalt zu schützen. Das Programm durchläuft Berechnungs- und Auswertealgorithmen. Es dient der Auswertung von ermittelten Griffigkeitsmessdaten mit dem schnellfahrenden Messfahrzeug. In dem Programm werden im Zuge der Einhaltung der Technischen Prüfvorschriften Strecken- und Messparameter sowie die Statistik der Befahrung abgebildet. Im Einzelnen handelt es sich hierbei um folgende Angaben: 1. Streckenparameter: – Auftraggeber – Straße – Richtung (Richtung-Gegenrichtung) – Kilometerangaben von km bis km – Ortsangabe von Ort nach Ort – Fahrstreifen – Bauweise – Bundesland – Sollgeschwindigkeit – Sollabstand – Status 2. Messparameter für Erstmessung und Wiederholung – Messdatum-Uhrzeit – Straßenzustand – Lufttemperatur – Fahrbahntemperatur – Wassertemperatur – Reifentemperatur – Reifen Nummer – Reifen-Laufleistung/Abrieb – Fahrzeug-Kennzeichen...
Patent DE-202010017501-U1 (DE)
Title: Lastumschalter für einen Stufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: Lastumschalter für einen Stufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, mit einem ihn umgebenden separaten Ölgefäß, in dessen Wandung und diese durchdringend in mindestens einer horizontalen Ebene kreisförmig angeordnete für jede zu schaltende elektrische Phase elektrische Anschlusskontakte für die Lastableitung einerseits und jede der beiden Seiten A und B des Lastumschalters, zwischen denen umgeschaltet und die Verbindung zur Lastableitung hergestellt wird, andererseits, vorgesehen sind, wobei im Inneren des Ölgefäßes ein Lastumschaltereinsatz vorgesehen ist, der seinerseits einen an einem Kraftspeicherträger befestigten Kraftspeicher, mittels einer Lagerplatte fixierte elektrische Schaltmittel zu Lastumschaltung, Mittel zur Betätigung der elektrischen Schaltmittel sowie Überschaltwiderstände aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kraftspeicherträger (1) neben dem Kraftspeicher (2) auch der gesamte Lastumschaltereinsatz mit all seinen Bauteilen befestigbar ist, und dass an dem Kraftspeicherträger (1) mehrere Aufnahmen (17) vorgesehen sind, die sich großflächig an den jeweiligen am Ölgefäß befestigten oberen Dauerhauptkontaktträgern (13) jeder...
Patent DE-202011001427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und / oder Senken eines Hecks und Kraftfahrzeug
IPC: B60G11/04
Filed: 2011-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Heben und/oder Senken eines Hecks eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebselement (5) über ein Zugmittel (3) mit einer Hinterachse (11) des Kraftfahrzeugs und/oder einer Federungsvorrichtung (1) des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wobei eine durch das Antriebselement (5) bewirkte, im Wesentlichen horizontale Bewegung (A) des Zugmittels (3) durch ein Umlenkmittel (4) in eine im Wesentlichen vertikale Bewegung (B) des Hecks (13) umsetzbar ist.
Patent DE-202011002689-U1 (DE)
Title: Kaffeemühle mit Filter
IPC: A47J31/08
Filed: 2011-02-12
Abstract: Kaffeemühle, die im wesentlichen aus einem ein Mahlwerk und das Mahlgut aufnehmenden Gehäuse und einem unterhalb des Mahlwerks angeordneten, das gemahlene Gut auffangenden Filterpapier in Form einer Filtertüte oder einem Kaffeefilter mit eingelegtem Rundfilterpapier besteht, in die das Mahlgut direkt hineinfällt, dadurch gekennzeichnet, daß das Filterpapier (7) in einer Entnahmevorrichtung untergebracht ist, die als eine das Filterpapier aufnehmende Halte- oder Tragvorrichtung (6) auf einer aus dem Gehäuse durch die seitliche Öffnung herausziehbaren Grundplatte (8) angebracht ist.
Patent DE-202011002774-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer Fresnel-Linse Camping-Solarkocher mit Umlenkspiegel
IPC: F24S20/30
Filed: 2011-02-11
Abstract: Der aufklappbare Fresnel-Linse Camping-Solarkocher mit Umlenkspiegel ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Basisplatte mit Drehscheibe und Kette für den elektrischen Motorantrieb besteht (Schutzanspruch 1).
Patent DE-202011051311-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum kraftschlüssigen Festspannen von einem oder mehreren Werkstücken mit einer innenverzahnten Aufnahmebohrung
IPC: B23B5/22
Filed: 2011-09-15
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum kraftschlüssigen Festspannen von einem oder mehreren Werkstücken (2) mit einer innenverzahnten Aufnahmebohrung (3), insbesondere Nocken für eine Nockenwelle, umfassend mindestens ein Spannelement (5), insbesondere eine Spannhülse, mit wenigstens einer eine Längsachse (11) zumindest überwiegend umgebenden und radial nach außen gewandten Spanndecke (6), über die das oder die Werkstücke (2) über die Aufnahmebohrung (3) festgespannt oder festspannbar sind, wobei die Spanndecke (6) eine Außenverzahnung (7) aufweist.
Patent DE-202011051865-U1 (DE)
Title: Anlage zur Prüfung von Rohren unter Verwendung der Wirbelstrommesstechnik
IPC: G01N27/82
Filed: 2011-11-04
Abstract: Anlage zur Prüfung von Rohren unter Verwendung der Wirbelstromprüftechnik, wobei die Anlage zur Prüfung der Rohre (R) im Wesentlichen folgende Komponenten aufweist: – wenigstens eine erste Prüfeinrichtung (M1) zum Durchführen einer Wirbelstromprüfung in einem warmen Zustand des Rohres (R) (Heißdrahtprüfung), – wenigstens eine zweite Prüfeinrichtung (M2) zum Durchführen einer Wirbelstromprüfung in einem kalten Zustand des Rohres (R) (Kaltdrahtprüfung), – eine Auswerteeinheit (7) zum Auswerten der Prüfergebnisse der ersten und der zweiten Prüfeinrichtung (M1, M2).
Patent DE-202011101873-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Glätten und Trocknen von Textilien
IPC: D06F73/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Spannvorrichtung zum Glätten und Trocknen von Textilien, insbesondere von Oberhemden, gekennzeichnet durch einen in das Textil (13) einführbaren, der inneren Passform nachgebildeten Beutel (12), wobei dem Beutel eine flächig ausgebildete Einführhilfe (11) zuordenbar ist, und der Beutel (12) über eine Öffnung (16) mit einem gasförmigen Medium beaufschlagbar ist.
Patent DE-202011103755-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Anlage zur Herstellung einer bewegten Materialbahn, insbesondere für eine Folien-Reckanlage
IPC: B08B7/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Anlage zur Herstellung einer bewegten Materialbahn, insbesondere für eine Folien-Reckanlage, mit folgenden Merkmalen: – die Kühlvorrichtung umfasst eine Kühlwalze (23), – die Kühlwalze (23) ist in einer Kühlwanne (21) angeordnet, die bis zu einer Füllstandshöhe (29'), die mit einem flüssigen Kühlmedium (29) befüllbar oder befüllt ist, – es ist eine Ultraschall-Schwingeinrichtung (41) mit zumindest zwei Ultraschall-Schwingern (41a) vorgesehen, die unterhalb der Füllstandshöhe (29') in der Kühlwanne (21) angeordnet sind, und – die zumindest beiden Ultraschall-Schwinger (41a) sind in einem Abstand gegenüber der Oberfläche (23a) der Kühlwalze (23) angeordnet, und zwar benachbart zu einem Randbereich (23c) auf der umlaufenden Kühlwalzen-Oberfläche (23a), wobei der Randbereich (23c) angrenzend oder benachbart zu den gegenüberliegenden Stirnseiten (23') der Kühlwalze (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202011104948-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kippbaren Aufnahme von Behältern
IPC: B65G65/23
Filed: 2011-08-30
Abstract: Vorrichtung Zur kippbaren Aufnahme von Behältern mit einer Abgabeöffnung, umfassend einen Boden (1) und einen Aufstellbereich (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstellbereich 2 um eine Achse (3) schwenkbar an dem Boden (1) angeordnet ist und an seiner der Achse (3) zugewandten Seite mit einer Abrutschsicherung (5) versehen ist.
Patent DE-202011108042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Baukörpers
IPC: E06B1/60
Filed: 2011-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Baukörpers, insbesondere eines Fensterrahmens, in einer Gebäudeöffnung mit einem Fixierelement zur Verbindung des Baukörpers mit einem an einem Rand der Gebäudeöffnung anbringbaren Abstützelement, das eine Bohrung aufweist zum Eingreifen eines Endes des Fixierelementes, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (2) eine Führungsausnehmung (10) aufweist zur Aufnahme und Führung des Endes (12) des Fixierelementes (3) in Richtung der Bohrung (5).
Patent DE-202011108136-U1 (DE)
Title: Gewindetrieb mit Enddichtung welche eine Montagemarkierung aufweist
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-11-22
Abstract: Gewindetrieb (10) mit einer Spindel (20) und einer die Spindel (20) umgebenden Mutter (11), wobei an der Spindel (20) ein Außengewinde (26) mit wenigstens einem bezüglich einer Mittelachse (21) schraubenförmig verlaufenden Gewindezahn (22) vorgesehen ist, wobei die Mutter (11) in Schraubeingriff mit dem Außengewinde (26) steht, wobei an der Mutter (11) wenigstens eine Enddichtung (30) vorgesehen ist, welche eine radial nach innen weisende Dichtkante (40) aufweist, wobei die Dichtkante (40) dem Außengewinde (26) der Spindel (20) in einer Ebene (41) folgt, die senkrecht zur Mittelachse (21) des Außengewindes (26) der Spindel (20) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass an der Enddichtung (30) wenigstens eine von außen sichtbare Markierung (33) vorgesehen ist, die benachbart zu der Stelle angeordnet ist, an der die Dichtkante (40) den Kopf (23) des Gewindezahnes (22) berührt.
Patent DE-202012003861-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelhalterung für QR-111 und AR-111 GU 53 Leuchtmittel
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Leuchtmittelhalterung (1) für QR-111 und AR-111 GU 53 Leuchtmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittelhalterung (1) mindestens zwei Haltepunkte (2) aufweist.
Patent DE-202012005342-U1 (DE)
Title: Kegelförmiger Anfahrschutz aus Stahl gegen Beschädigungen durch Flurförderfahrzeuge
IPC: E04B1/92
Filed: 2012-08-01
Abstract: Der kegelförmige Anfahrschutz aus Stahl ist dadurch gekennzeichnet, das er in seiner Grundform einen ⌀ von 410 mm mit einem Kreisausschnitt von 110° und einen Steigungswinkel α 50° aufweist. Die Bauhöhe beträgt 230 mm. Die Materialstärke beträgt 6 mm. Die Grundplatte ist mit 4 Bohrungen je ⌀ 16 mm zur Befestigung mit Schwerlastankern (Dübel) im Fußboden versehen. Die kegelförmige Abdeckung weist an gleicher Stelle eine Öffnung auf, damit der Schwerlastanker mittels Steckschlüssel von oben angezogen werden kann. Die Grundplatte und die Abdeckung sind fest mit einander verschweißt. Im Kreisausschnitt ist je nach Verwendung senkrecht ein Winkeleisen oder eine Rohrhülse von 230 mm Länge eingeschweißt.
Patent DE-202012005605-U1 (DE)
Title: Abhängungskonstruktion für Licht und/oder Energie
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-06-11
Abstract: Konstruktion zur Montage an Decken, Zwischenböden, Überbauten o. ä. (nachstehend „Abhängungskonstruktion” genannt) dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch angeschlossene Abhängung ohne Arm (Stalagtiten-Version) bzw. mit einem oder mehreren Ausleger-Armen darin eingebaute Steckdosen für den Anschluss von Elektrogeräten solche mit Strom versorgt und gleichzeitig durch ebenfalls eingebaute geeignete Leuchtmittel (eines oder mehrere) die unterhalb davon liegenden Bereiche ausleuchtet.
Patent DE-202012008742-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis
IPC: B41M3/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Druckerzeugnis (1), aufweisend wenigstens einen für das bloße menschliche Auge sichtbaren Ursprungstext (2) und wenigstens einen für das bloße menschliche Auge nicht sichtbaren Übersetzungstext (4) des sichtbaren Ursprungstextes (2), wobei der Ursprungstext (2) wenigstens ein Wort (3) aufweist und der Übersetzungstext (4) wenigstens ein Übersetzungswort (5) aufweist, wobei das Druckerzeugnis (1) eine eindeutige Zuordnung des Übersetzungsworts (5) zu wenigstens einem Wort (3) des Ursprungstextes (2) aufweist, und wobei der Übersetzungstext (4) wenigstens teilweise, bevorzugt vollständig, mittels eines zusätzlichen Anzeigemittels (6) für das bloße menschliche Auge sichtbar ist.
Patent DE-202012008875-U1 (DE)
Title: Etikett mit Anfasslasche zur Freilegung einer partiellen Klebestelle
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-09-14
Abstract: Etikett mit Anfasslasche zur Freilegung einer partiellen Klebestelle, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Etikett eine Anfasslasche (6) angestanzt ist, die mit einem Bereich der Rückseitenabdeckung (4) verbunden ist, so dass beim Ziehen an der Lasche, die Lasche selbst und der mit der Lasche verbundene Bereich der Rückseitenabdeckung (9) vom Etikett entfernt wird und so einen Kleberbereich (10) unter dem Obermaterial (1) freilegt.
Patent DE-202012009558-U1 (DE)
Title: Trinkbecherdeckel mit Trinkdurchlass
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-10-05
Abstract: Trinkbecherdeckel mit mindestens einer Trinkdurchlasseinrichtung und einem Deckelrand zum dichtenden Einsetzen in die Trinköffnung eines Bechers, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkdurchlasseinrichtung in verschlossener Position linienförmig einen ersten Flächenbereich des Deckels von einem zweiten Flächenbereich des Deckels abgrenzt und dass durch Druck auf einen der Flächenbereiche oder einen dritten Flächenbereich der erste Flächenbereich relativ zu dem zweiten Flächenbereich so bewegbar ist, dass sich die linienförmige Trinkdurchlasseinrichtung als schlitzförmiger Trinkdurchlass ausbilden und vergrößern lässt.
Patent DE-202012009791-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit bestimmten geometrischen, ovalen Halbkugeln und spezieller Oberfläche der ovalen Halbkugeln
IPC: F03D1/06
Filed: 2012-10-15
Abstract: Der Windgenerator zur Erzeugung kinetischer Energie aus Wind ist dadurch gekennzeichnet, dass der Windgenerator mit speziell angeordneten geometrischen Körpern an einem Hebelarm (1, 7) ausgestattet ist, so dass eine optimale Windauffangfläche geschaffen wird.
Patent DE-202012010945-U1 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung für Förderbänder
IPC: B65G45/12
Filed: 2012-11-15
Abstract: Abstreifvorrichtung für Förderbänder mit einem Grundträger (6) und einen am Grundträger (6) angebrachten Abstreiferkopf (9), wobei am Abstreiferkopf (9) eine Abstreifleiste (10) aus Hartmetall angebracht oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abstreifvorrichtung (4'), insbesondere am Abstreiferkopf (9), eine Opferanode (11) aus einem Metall vorgesehen ist, das in der elektrochemischen Spannungsreihe niedriger steht als das Hartmetall der Abstreifleiste (10), und mit der Abstreifleiste (10) in elektrisch leitender Verbindung steht.
Patent DE-202012100706-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für wenigstens ein Handwerkzeug
IPC: B25H3/04
Filed: 2012-02-29
Abstract: Sicherungsvorrichtung für wenigstens ein Handwerkzeug, die umfasst:  einen ersten Aufnahmekörper (10), der umfasst:  wenigstens ein Einführloch (11), das durch eine Oberseite und eine Unterseite des ersten Aufnahmekörpers (10) vorgesehen ist;  wenigstens ein Fach (20), das in einer ersten Seitenfläche des ersten Aufnahmekörpers (10) vorgesehen ist und das jeweils dem wenigstens einen Einführloch (11) entspricht, wobei jedes des wenigstens einen Fachs (20) mit einem entsprechenden Einführloch (11) in Verbindung steht und wobei das entsprechende Einführloch (11) durch eine innere obere Fläche und eine innere untere Fläche des Fachs (20) hindurch vorgesehen ist;  wenigstens ein Elastomer (30), das entsprechend und jeweils in dem wenigstens einen Fach (20) montiert ist;  wenigstens eine Sperre (40), die entsprechend und jeweils in dem wenigstens einen Fach (20) aufgenommen ist und die entsprechend und jeweils mit dem wenigstens einen Elastomer (30) verbunden ist, wobei jede wenigstens eine Sperre (40) ein Sperrloch...
Patent DE-202012101377-U1 (DE)
Title: Flurstücksmarkierungspflock
IPC: E01F9/011
Filed: 2012-04-15
Abstract: Flurstücksmarkierungspflock, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pflock (1) mit einer Spitze (2) an der Unterseite versehen ist und an der Oberseite eine Markierungskappe (3) angebracht ist.
Patent DE-202012102679-U1 (DE)
Title: Flugzeugstellplatz
IPC: B66F11/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Flugzeugstellplatz (4) für Sportflugzeuge (1), die zwei Haupträder (2) und ein Bugrad (3) aufweisen, mit zwei aufrechten Hubsäulen (5), deren Verbindungslinie eine so genannte Querrichtung festlegt und quer dazu eine so genannte Längsrichtung, in welcher die Längsachse des aufzunehmenden Sportflugzeugs (1) verläuft, und mit vier liegenden und jeweils längenverstellbaren Auslegern (6, 8), wobei – sich die Ausleger (6, 8) nicht nur in den Freiraum zwischen den beiden Hubsäulen (5) erstrecken, sondern von jeder Hubsäule (5) aus auch jeweils ein vorderer Ausleger (6) sich in eine erste, als „vorn“ bezeichnete sowie jeweils ein hinterer Ausleger (8) sich in eine zweite, als „hinten“ bezeichnete Richtung erstreckt, – die Ausleger (6, 8) an den Hubsäulen (5) zwischen einer dem Boden nahen, abgesenkten und einer angehobenen Stellung synchron höhenbeweglich sind, – dieses Maß der Höhenbeweglichkeit als Hubhöhe bezeichnet ist und wenigstens 2 m beträgt, – die...
Patent DE-202012102736-U1 (DE)
Title: Heißlufthandgerät
IPC: F24H3/04
Filed: 2012-07-20
Abstract: Elektro-Heißlufthandgerät, insbesondere Heißluftpistole oder Heißluftstab, mit einem endseitigen, vorzugsweise metallischen, Luftauslassstück, bestrombaren, ein- und ausschaltbaren Heizmitteln sowie, bevorzugt optischen, Signalisierungsmitteln zur Signalisierung eines Erwärmungszustandes des Luftauslassstücks, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalisierungsmittel nach Ausschalten der Heizmittel für eine durch Zeitvorgabemittel vorbestimmte, von der tatsächlichen Temperatur des Luftauslassstücks unabhängige Signalisierungszeit signalgebend ausgebildet sind.
Patent DE-202012103032-U1 (DE)
Title: KVM - Schalter (Mehrfach - Computer - Schalter) mit integrierter Parallelübertragung, serieller peripherer Schnittstelle (SPI) und universellem seriellem Bus (USB)
IPC: G06F13/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: KVM-Schalter (Mehrfach-Computer-Schalter) mit integrierter Parallelübertragung, SPI und USB, der umfasst:  – eine SPI-Master-Steuereinheit (13), die gleichzeitig eine SPI-Master-Komponenten-Schnittstelle und eine Parallelübertragungsschnittstelle aufweist;  – mindestens eine USB-Host-Schnittstellen-Steuereinheit (10, 11), die eine USB-Schnittstelle (27) für den Anschluss an ein Peripheriegerät mit USB-Schnittstelle, eine Parallelübertragungsschnittstelle und eine SPI-Slave-Komponenten-Schnittstelle für den Anschluss an die SPI-Master-Komponenten-Schnittstelle der SPI-Master-Steuereinheit (13) aufweist, wobei die Parallelübertragungsschnittstelle der USB-Host-Schnittstellen-Steuereinheit (10, 11) wahlweise an die Parallelübertragungsschnittstelle der SPI-Master-Steuereinheit (13) elektrisch angeschlossen ist; und  – mindestens eine USB-Gerät-Steuereinheit (14, 15, 16, 17), die eine USB-Schnittstelle (27) für den Anschluss an eine USB-Schnittstelle mindestens eines Rechners (142, 152, 162, 172) oder Anschluss an mindestens einen USB-Hub (141, 151, 161, 171) und eine SPI-Slave-Komponenten-Schnittstelle aufweist, wobei die SPI-Slave-Komponenten-Schnittstelle an die SPI-Master-Komponenten-Schnittstelle der SPI-Master-Steuereinheit (13) elektrisch angeschlossen ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass Signale über die Parallelübertragungsschnittstelle zwischen der SPI-Master-Steuereinheit (13) und der mindestens einen USB- Host-Schnittstellen-Steuereinheit (10, 11) übertragen werden....
Patent DE-202012103595-U1 (DE)
Title: Anordnung einer eine Anhängerkupplung tragenden Traverse am Rahmen eines Nutzfahrzeugs
IPC: B60D1/42
Filed: 2012-09-19
Abstract: Anordnung einer eine Anhängerkupplung (3) tragenden Traverse (2) am Rahmen (1) eines Nutzfahrzeuges, wobei die Traverse (2) zwei parallel und abständig zueinander verlaufende, mit Rahmenholmen (4) des Rahmens (1) verbundene Anschlussschenkel (5) aufweist, zwischen denen zur Befestigung der Anhängerkupplung (3) ein Tragelement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussschenkel (5) abstandsveränderbar an den Rahmenholmen (4) befestigt sind.
Patent DE-202012104079-U1 (DE)
Title: System zum mobilen Einchecken
IPC: B64F1/30
Filed: 2012-06-14
Abstract: System zum mobilen Einchecken von Fluggastpassagieren und deren Gepäckstücken vor Ankunft der Passagiere in einer Ankunftszone am Flughafen, mittels elektronischer Eingabe der Passagier- und/oder Reisedaten in ein mobiles Check-In Terminal, welches sich in einem Kraftfahrzeug befindet, wobei das Terminal eine Wägung der Gepäckstücke durchführt, Gebühren für Über- oder Sondergepäck berechnet, wobei eine oder mehrere Bordkarten und/oder ein oder mehrere Gepäckabschnitte zum Anbringen an den Gepäckstücken erstellt und ausgegeben werden und wobei die eingecheckten Gepäckstücke in dem Kraftfahrzeug gelagert und mittels diesem zu einer Transport- und Sortieranlage am Flughafen oder einem Umschlagpunkt für den Weitertransport zu einer Transport- und Sortieranlage am Flughafen transportiert werden.
Patent DE-202013001255-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Anhänger eines Routenzuges
IPC: B60P1/02
Filed: 2013-02-12
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Anhänger eines Routenzuges, mit einem Fahrgestell und einem über ein Hubwerk zwangsgeführt im Fahrgestell gehaltenen Lastenträger, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (1, 29) und der Lastenträger (3, 31) über ein Drehschubgelenk (9, 37) miteinander verbundene Tragwerksteile sind, dass das Hubwerk (2, 30) wenigstens ein dem Drehschubgelenk (9, 37) zugeordnetes Kurvengetriebe (10, 38) aufweist, dass das Kurvengetriebe (10, 38) wenigstens ein an einem der Tragwerksteile geführtes Steuerglied (11, 12, 39) mit wenigstens einer an dem jeweils anderen Tragwerksteil anstehenden Steuerfläche (15, 41) aufweist, und dass das Kurvengetriebe (10, 38) wenigstens einen Lenker (16, 17, 42) aufweist, an welchem das an der Steuerfläche (15, 41) des Steuergliedes (11, 12, 39) anstehende Tragwerksteil gehalten ist.
Patent DE-202013012717-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Displays
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Schutzvorrichtung für Display (6) mit einer Ausnehmungen aufweisenden Schutzfolie (1) und einem Träger (2), der diese trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie (1) und der Träger (2) zumindest an einer Seite so hergestellt sind, dass diese Seite zu einer Längsseite des zu schützenden Displays korrespondiert und beim Aufsetzen der Schutzfolie (1) mit Träger (2) in der gewünschten Position gegenüber dem das Display aufweisenden Gerätes nicht übersteht, wobei eine Aufbringhilfe in Form von zumindest eines Klebeelements (3) vorgesehen ist, das an der genannten Seite mit der Schutzfolie (1) und dem das zu schützende Display aufweisenden Gerät verbindbar ist, und eine scharnierartige Verbindung von Schutzfolie (1) und dem zu schützenden Display ausbildet.
Patent DE-202013104310-U1 (DE)
Title: Rotorblatt, Windenergieanlage und Windenergieanlagenpark
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Rotorblatt mit einer Nabe, wobei die Nabe einen Bolzen und das Rotorblatt eine Bolzenaufnahme aufweist und in der Bolzenaufnahme der Bolzen mittels eines Lagers, insbesondere Schräglagers, gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine feste Verbindung zwischen dem Rotorblatt und der Nabe durch die Lagerung erfolgt.