baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007458-U1 (DE)
Title: Grammatik-Schablonen in Verbindung mit Grammatik-Tabellen zum Erlernen der englischen Grammatik
IPC: G09B1/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Basis Tabelle und Schablonen Grammatik-Schablonen in Verbindung mit einer Grammatik-Basis Tabelle zum Erlernen der englischen ZeitformenAktiv-Zeitformen Simple Present, Simple Past, Present Perfect, Future1 Progressive-Zeitformen Present Progressive, alle Progressive Zeitformen Passiv-Zeitformen Passiv Simple Present, alle Passiv-Zeitformen dadurch gekennzeichnet, dass zum Erlernen der jeweiligen Zeitform die entsprechende Schablone auf die Basis Tabelle gelegt wird. Die relevante Zeitform wird als Textausschnitt im Schablonenfenster auf einen Blick sichtbar.
Patent DE-202015007552-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Kennzeichens in einem Kennzeichenhalter
IPC: B60R13/10
Filed: 2015-11-02
Abstract: Anordnung eines amtlichen Kfz-Kennzeichens in einem Kennzeichenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Kennzeichenhalter (1) für ein Kennzeichen mit EU-Standardmaßen ein in der Breite verkürztes Kennzeichen (3) mit minimaler Anzahl von Zeichen eingesetzt ist und dass der in dem Kennzeichenhalter (1) verbleibende Spalt durch ein Füllstück (6) verschlossen ist.
Patent DE-202015100879-U1 (DE)
Title: Dehnungsfugenausbildung
IPC: E04F15/14
Filed: 2015-02-24
Abstract: Dehnungsfugenausbildung zwischen aneinandergrenzenden Bodenplatten (1, 1‘), die an einer Oberseite eine Plattenebene (10), beispielsweise einen Fußboden bilden, mit einer Fuge (2), beidseitigen Fugenkanten (11, 11‘) und einer dauerelastischen Fugenfüllung (3) zwischen den Fugenkanten (11, 11‘), dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenkante (11, 11‘) zumindest in ihrer zur Oberseite gerichteten Hälfte eine obere Fugenflanke (12, 12‘) aufweist, wobei die obere Fugenflanke (12, 12‘) einen Winkel (α) von 30° bis 60° zur Plattenebene (10) hat, so dass sich eine zur Oberseite verbreiternde Fugenfüllung (3) bildet.
Patent DE-202015106661-U1 (DE)
Title: Strahlungsgrill
IPC: F24C15/18
Filed: 2015-12-07
Abstract: Strahlungsgrill mit einem Gehäuse (1), das eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, zwei Strahlern (2), die in dem Gehäuse (1) in einem seitlichen Abstand von einander angeordnet sind, einer Halterung (4), um Grillgut zwischen den beiden Strahlern (2) zu halten, so dass es von den Strahlern (2) jeweils seitlich angestrahlt wird, einer Wanne (6) zum Auffangen von Flüssigkeit, die von Grillgut abtropft, und zwei an der Wanne (6) befestigten Glasplatten (3), welche die Strahler (2) vor Kontakt mit Grillgut und in Grillgut enthaltener Flüssigkeit schützt.
Patent DE-202016003829-U1 (DE)
Title: Lithium-Primärzelle mit DME-freiem Elektrolyten
IPC: H01M10/056
Filed: 2016-06-14
Abstract: DME-freie Lithium-Batterie mit den folgenden Merkmalen a. Sie umfasst eine positive Elektrode, b. Sie umfasst eine negative Elektrode, c. Sie umfasst einen zwischen der positiven und der negativen Elektrode angeordneten Separator, d. Sie umfasst einen flüssigen Elektrolyten aus einem Lösungsmittel und mindestens einem Lithium-Leitsalz, mit dem die Elektrode und der Separator getränkt sind, sowie den zusätzlichen Merkmalen e. Das Lösungsmittel umfasst als eine erste Lösungsmittelkomponente Propylencarbonat (PC) und als eine zweite Lösungsmittelkomponente 1,3-Dioxolan (DOL) und f. Die positive Elektrode und/oder die negative Elektrode weisen einen Anteil Ruß mit einer BET-Oberfläche von mindestens 1 m2/g auf.
Patent DE-202016004548-U1 (DE)
Title: Automatisches Wärmekissen
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Der Hauptanspruch für das Schutzrecht besteht auf der Druckbasierten Einschaltfunktion für die Heizfunktion und der Anwendung für Haustiere, die ja ein Heizkissen nicht selbst einschalten können. In Kombination mit dem wassergefüllten Kissen aus wärmeleitendem Material mit langer Wärmenachwirkzeit und automatischer Ausschaltfunktion entsteht ein energieeffizientes Wärmekissen.
Patent DE-202016006417-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur, insbesondere für Waschtische
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-10-17
Abstract: Sanitärarmatur, insbesondere für ein Waschtische, bestehend aus einem einstückig mit einem eine durchgehende Einsatzöffnung aufweisenden Gehäuse gefertigtem Auslauf, einer in der Einsatzöffnung des Gehäuses befindlichen und mittels eines Schraubringes gesicherten Einhebelmischerkartusche mit Anschlussöffnungen für Kalt- und Warmwasserleitungen sowie aus einem Befestigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mit dem Auslauf (3) aus Kunststoff, Natur- oder Kunststein oder aus Holz gefertigt ist, dass die Einhebelmischkartusche (8) drehsicher von oben in die durchgehende Einsatzöffnung (5) des Gehäuses (2) dichtend und drehfest eingesetzten Zwischenhülse (6) aus Metall gesichert ist, dass die Zwischenhülse (6) Durchlassöffnungen (9) für die Kalt- und Warmwasserleitungen (10) sowie eine einen Strahlregler (15) aufnehmende und in eine Rinne (4) des Auslaufes (3) mündende Austrittsöffnung (13) besitzt und dass das Befestigungselement aus einem von unten in die Einsatzöffnung des Gehäuses (2) einsteckbaren Befestigungsflansch (18) mit Durchlassöffnungen (18b) für die Kalt- und Warmwasserleitungen (10) sowie mit einer Befestigungsöffnung (18c) besteht.
Patent DE-202016008376-U1 (DE)
Title: Pfahlartiges Tragelement mit integrierter Einrammvorrichtung
IPC: A45B23/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Pfahlartiges Tragelement, vorzugsweise für einen Sonnenschirm, mit einer integrierten Vorrichtung zum Fixieren des Tragelements in unbefestigtem Erdboden, wobei das pfahlartige Tragelement an seinem oberen Ende (1) einen Anschluss (2) zum lösbaren und/oder gelenkigen Verbinden mit einem zu haltenden Gegenstand aufweist, an seinem unteren Ende (3) einen Dorn (4) zum Einbringen in unbefestigten Erdboden aufweist, und einen dazwischen liegenden Mittelteil (5) aufweist, mit einem sich parallel zur Längsachse des Tragelementes über eine bestimmte Länge erstreckenden radial innenseitigen Hohlraum (6), und mindestens einer sich parallel zur Längsachse des Tragelementes über eine bestimmte Länge erstreckenden schlitzartigen Öffnung (8) zum innenseitigen Hohlraum (6), wobei in den innenseitigen Hohlraum (6) ein Gewicht (7) so integriert ist, dass es im innenseitigen Hohlraum (6) über eine vorherbestimmte Distanz (L) in Längsrichtung des Mittelteils (5) verschiebbar angeordnet ist, und eine Schlaghülse (9) am Außenumfang des Mittelteils (5) in Längsrichtung des Mittelteils (5) verschiebbar angeordnet ist und über mindestens ein durch die schlitzartige Öffnung (8) ragendes und darin geführtes Verbindungselement (10) mit dem im innenseitigen Hohlraum (6) angeordneten Gewicht (7) verbunden ist.
Patent DE-202016103262-U1 (DE)
Title: Abwasserbehandlungsvorrichtung für eine Kläranlage
IPC: C02F3/12
Filed: 2016-06-21
Abstract: Abwasserbehandlungsvorrichtung (24) für eine Kläranlage, gekennzeichnet durch ein Filtermodul (20) und eine Druckluftquelle (30) zur Einleitung von Druckluft in das Filtermodul (20), wobei das Filtermodul (20) Öffnungen (28) aufweist, durch welche Wasser in das Filtermodul (20) eintreten kann, sowie durch eine Abfördereinrichtung (22) für gereinigtes Abwasser, die einen Flüssigkeitseinlass (38) aufweist, der an das Filtermodul (20) angeschlossen ist.
Patent DE-202017002700-U1 (DE)
Title: Modul zur Wasserversorgung einer Wohneinheit
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-05-19
Abstract: Modul zur Versorgung einer Wohneinheit mit Heizungs- und Trinkwasser für Gebäude mit mehreren Wohneinheiten, wobei das Modul einen Wärmetauscher (42), der einen Primärbereich und einen Sekundärbereich aufweist, an einer Außenseite des Moduls vorgesehene Ein- und Auslässe für den Primärbereich (45, 47), Ein- und Auslässe für den Sekundärbereich (62, 63), einen Anschluss für die Versorgung der Wohneinheit mit kaltem Trinkwasser (66), Anschlüsse für den Heizungsvor- und -rücklauf zu der Wohneinheit (52, 57), einen Einlass von in dem Modul zu erwärmendem, von der Wohneinheit zurückgeleitetem Zirkulations-Trinkwasser, warm, (76) und eine dem Sekundärbereich zugeordnete Pumpe (78) umfasst, gekennzeichnet durch einen dem Modul zugeordneten Druckausgleichsregler (88) mit einem in einer Ausgleichskammer (108) beweglichen Ausgleichselement (112), das die Ausgleichskammer (108) in einen mit dem Auslass des Sekundärbereiches (63) kommunizierenden Warmwasserteil (I) und einen mit dem Anschluss für die Versorgung der Wohneinheit mit kaltem Trinkwasser (66) kommunizierenden Kaltwasserteil (II) unterteilt.
Patent DE-202017003094-U1 (DE)
Title: Notfallausatemventil mit Membranring
IPC: A61M39/10
Filed: 2017-06-13
Abstract: Anschlussstutzen (3) für die Beatmung mit einer Öffnung die zum Beatmungsschlauch (1) weist und einer Öffnung die zum Patienteninterface (4) angeordnet ist und einer Atmosphärenöffnung (5) die von innen durch eine Membran (7) zumindest teilweise verschließbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (3) eine Membranöffnung (13), für die Aufnahme der Membran (7) in den Stutzen, aufweist und die Membran (7) über einen Membranring (6), der den Anschlussstutzen (3) umschließt, gehalten ist.
Patent DE-202017005310-U1 (DE)
Title: Vertikales Klein-Windrad zur Erzeugung von Energie, zur Nutzung des Windes in schwach-Wind-Gebieten
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-10-14
Abstract: Das Vertikale Klein-Windrad (1), ist ein „C-Schaufel ”System zur Nutzung des Windes. Dieses Windrad kann in schwach-Wind-Gebieten eingesetzt werden. Wobei die Anzahl, und die Form der Windschaufeln (2), die Windleitfläche außen (3a), die Windleitfläche innen (3b), sowie die Segelstellung (4) ausschlaggebend sind. Die Windrichtung spielt bei diesem Windrad keine Rolle, da das Windrad auf jede Windrichtung anspricht. Das Windrad produziert Nebengeräusche von max. 16 dB, was den allgemeinen Umgebungs-Geräuschpegel nicht überschreitet.
Patent DE-202017006419-U1 (DE)
Title: Baustein und Bausteinset für eine Murmelbahn und Murmelbahn mit einem solchen Baustein oder einem solchen Bausteinset
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-12-11
Abstract: Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170) für eine Murmelbahn (10) mit den folgenden Merkmalen: a. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220) ist zur Kopplung an korrespondierend ausgestaltete weitere Bausteine der Murmelbahn (10) ausgebildet, wobei er hierzu eine Mehrzahl von nach oben weisenden Kopplungsnoppen (80) und nach unten weisenden Kopplungslöchern (82) aufweist, die einer horizontalen zweidimensionalen Rasterung mit in Längs- und Querrichtung gleichem Grundmaß (G) folgend angeordnet sind, wobei die Kopplungslöcher (82) zur kraftschlüssig klemmenden Aufnahme von zu den Kopplungsnoppen (80) des Rinnenbausteins (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220) gleichartigen Kopplungsnoppen (80) ausgebildet sind, und b. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220) verfügt über eine Murmelrinne (72) mit einem ersten Rinnenende (74A) und einem zweiten Rinnenende (74B), und c. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220) verfügt an beiden Rinnenenden (74A, 74B) seitlich versetzt zur Murmelrinne (72) über Kopplungsabschnitte (70), die mit jeweils mindestens einer Kopplungsnoppe (80) und/oder mindestens einem Kopplungsloch (82) versehen sind, und d. der Rinnenbaustein (100, 110, 120, 140, 150, 160, 170, 220) verfügt über einen Mittelteil (76) zwischen den endseitigen Kopplungsabschnitten (70), der frei von Kopplungsnoppen und vorzugsweise frei von Kopplungslöchern ist.
Patent DE-202017103230-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung zum Transport von temperaturempfindlicher Ware
IPC: F25D3/08
Filed: 2017-05-30
Abstract: Verpackungsanordnung zum Transport von temperaturempfindlicher Ware mit einer einen Innenraum (3) umschließenden Umverpackung (1) und mit mindestens einer thermisch isolierenden Isolationseinlage (2), wobei die thermisch isolierende Isolationseinlage (2) der Innenwandung der Umverpackung (1) zugeordnet ist, wobei die Isolationseinlage (2) den Innenraum (3) der Umverpackung (1) zumindest abschnittsweise umschließt, und wobei in dem Innenraum (3) mindestens ein Kühlelement (6a, 6b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (3) mindestens ein Stützeinsatz (4) zum Stützen von Kühlelementen (6a, 6b) angeordnet ist, dass mindestens ein Kühlelement (6a, 6b) in dem Innenraum (3) an einer Seitenwandung der Isolationseinlage (2) angeordnet ist, und dass das mindestens eine Kühlelement (6a, 6b) zumindest abschnittsweise zwischen der Isolationseinlage (2) und dem Stützeinsatz (4) angeordnet ist.
Patent DE-202017105839-U1 (DE)
Title: Boxspringbett
IPC: A47C23/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Boxspringbett (1) enthaltend einen Bettkasten (10) enthaltend wenigstens ein Seitenteil (11, 12, 13, 14) mit einer Außenseite und einer Oberseite, eine Untermatratze (20) mit einem Federsystem und eine Boxspringmatratze (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Untermatratze (20) klappbar in der Weise an dem Bettkasten (10) angebracht ist, dass sie aus ihrer Liegeposition, in der sie zumindest annähernd horizontal ausgerichtet ist, in eine Aufklappposition reversibel bringbar ist, wobei die Untermatratze (20) in ihrer Liegeposition zumindest annähernd in dem Bettkasten (10) aufgenommen ist.
Patent DE-202017106563-U1 (DE)
Title: Gepolsterter Artikel wie eine Matratze
IPC: A47C31/08
Filed: 2017-10-27
Abstract: Gepolsterter Artikel, der zumindest eine Hülle (11) und ein Polster (12) umfasst, das in der Hülle (11) positioniert ist, wobei die Hülle (11) mit dem Polster (12) fest verbunden bzw. austauschbar ist, wobei die Hülle (11) mit zumindest einem seitlichen Streifen (13) versehen ist, worin zumindest ein Band (14), zumindest über einen Teil der Längserstreckung des Bandes (14), mit dem seitlichen Streifen (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Band (14) an dem seitlichen Streifen (13) derart befestigt ist, dass zumindest ein erster Griffsitz (15), mit einer Öffnung (16), die auf eine erste Längskante (21) des seitlichen Streifens (13) gerichtet ist, und zumindest ein zweiter Griffsitz (17), mit einer Öffnung (18), die auf eine zweite Längskante (22) des seitlichen Streifens (13) gerichtet ist, die der ersten Längskante (21) gegenüberliegt, definiert werden.
Patent DE-202017107222-U1 (DE)
Title: Drehspritzpistole mit zwei Funktionen von Staubbeseitigung und Reinigung
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine Drehspritzpistole mit zwei Funktionen von Staubbeseitigung und Reinigung, umfassend einen Pistolenkörper (1), einen Abzug (2), ein Kanneaggregat und eine Drehspritzvorrichtung, dadurch gekennzeichtet, dass die genannte Drehspritzvorrichtung einen bidirektionalen Verbinder (3), eine Spritzmündung (4), eine Anschlusshülse (7), eine Hohlwelle (5), eine Drehdüse (10), ein Spritzrohr (9) und ein Saugrohr für Reinigungsmittel (13) umfasst; ein Ende des genannten bidirektionalen Verbinders (3) schließt sich an den Luftauslass vom Pistolenkörper (1) an und das andere Ende an die Anschlusshülse (7), in der die Hohlwelle (5) drehbar gelegt wird; am Auslass des bidirektionalen Verbinders (3) wird die Spritzmündung (4) befestigt, deren Düse mit der Hohlwelle (5) zusammen arbeitet; die Drehdüse (10) steht auf der Hohlwelle (5) und eine Drehspritzbahn (18) wird eingerichtet, auf der das Spritzrohr (9) festgestellt wird; der Einlass des Spritzrohrs (9) schließt sich an die Hohlwelle (5) an und der Auslass an die Außenseite der Drehdüse (10); im Spritzrohr (9) schließt sich das Saugrohr für Reinigungsmittel (13) durch die Hohlwelle (5) und die Spritzmündung (4) an das Kanneaggregat an.
Patent DE-202018001717-U1 (DE)
Title: Einseitig gerichtete Fußschaltung für sequenzielle Getriebe von motorbetriebenen Fahrzeugen
IPC: F16H59/04
Filed: 2018-04-04
Abstract: Einseitig gerichtete Fußschaltung für sequenzielle Getriebe von motorbetriebenen Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein innerer Fußschalter (1) und ein äußerer Fußschalter (2) quer zur Fahrtrichtung nebeneinander angeordnet sind und durch separate Betätigung des Fahrers von einer Neutralposition in nur eine Richtung über einem Mechanismus jeweils Zug- und Druckkräfte auf einen Schalthebel (5) ausüben, was Gangwechsel in höhere und niedrigere Übersetzungen eines Getriebes realisiert.
Patent DE-202018005038-U1 (DE)
Title: Bei der System-Geländerzwinge mit dem System-Geländerpfosten handelt es sich um ein Arbeitsgerät zur sicheren Herstellung einer temporären Absturzsicherung auf Baustellen, im Regelfall auf Holzschaltungsträgern montiert.
IPC: E04G21/32
Filed: 2018-10-30
Abstract: Eine horizontal verlaufendes U-Profil (1) als unterer Spannschenkel dadurch gekennzeichnet, dass sich darin 2 Nagellöcher (1.1) befinden, durch die der untere Spannschenkel am Holzschalungsträger befestigt werden kann.
Patent DE-202018100363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Suszeptors mit einer Antriebswelle
IPC: C23C16/458
Filed: 2018-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Suszeptors (31) eines CVD-Reaktors an einer Antriebswelle (40), mit einer Tragplatte (2), die eine Tragfläche (5) aufweist, auf der eine Stützfläche (32) des Suszeptors (31) auflegbar ist, und mit einer Grundplatte (3), die mit der Antriebswelle (40) verbindbar ist und von der die Tragplatte (2) lagejustierbar getragen wird, gekennzeichnet durch ein von der Antriebswelle (40) getragenes und/oder an der Antriebswelle (40) befestigbares Flanschelement (4), an dem die Grundplatte (3) mit lösbaren Befestigungsmitteln (7, 8, 9) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202018102206-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ableitung von Niederschlagswasser
IPC: A01F25/13
Filed: 2018-04-20
Abstract: Anordnung zur Ableitung von Niederschlagswasser aufweisend zumindest ein flexibles Flächenelement (1) und zumindest ein Drainagerohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Flächenelement (1) einen geschlossenen, wasserdichten Mittelabschnitt (1.1) und zumindest einen Durchbrechungen (3) aufweisenden Randabschnitt (1.2) aufweist, wobei das flexible Flächenelement (1) in einem den Randabschnitt (1.2) umfassenden Randbereich derart auf sich selbst umgeschlagen vorliegt, dass der die Durchbrechungen (3) aufweisende Randabschnitt (1.2) in Richtung des Mittelabschnitts (1.1) des flexiblen Flächenelements (1) orientiert vorliegt, wobei der die Durchbrechungen (3) aufweisende Randabschnitt (1.2) in einem Teilbereich (4) mit dem Mittelabschnitt (1.1) des flexiblen Flächenelements (1) fest verbunden ist und so eine röhrenartige Struktur (5) ausbildet, wobei das zumindest eine Drainagerohr (2) in die röhrenartige Struktur (5) eingeschoben vorliegt.
Patent DE-202018102243-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel mit Auswerteeinheit
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-04-23
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel (2), aufweisend:- einen ersten Eingangsanschluss (L) und einen zweiten Eingangsanschluss (N), mittels derer das Betriebsgerät (1) an eine Versorgungsspannungsquelle anschließbar ist,- einen dritten Eingangsanschluss (PE), mittels dem das Betriebsgerät (1) gegen elektrische Schläge geschützt ist,- und eine Auswerteeinheit (4) dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zweiten Eingangsanschluss (N) und dem dritten Eingangsanschluss (PE) eine Erfassung der anliegenden Spannung (U1) erfolgt und die Auswerteeinheit (4), vorzugsweise über einen AD-Wandler, die erfasste Spannung (U1) analysiert, insbesondere Merkmale der erfassten Spannung (U1) berechnet.
Patent DE-202018104287-U1 (DE)
Title: Mischapparat
IPC: B01F11/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Einen Mischapparat umfassend:eine Antriebseinheit (1) mit einem Antrieb (10) und mit einem um eine Schwenkachse (A) schwenkbaren Schaft (11), welcher mit dem Antrieb (10) wirkverbunden ist,eine Schwenkaufnahme (2), welche am Schaft (11) angeordnet ist,wobei die Schwenkachse (A) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkaufnahme (2) eine Basis (20) umfasst, an welcher Aufnahmen (21,22) vorgesehen sind, welche sich von der Basis (20) weg erstrecken und in welche Halter (3) für Behälter (7) einführbar sind.
Patent DE-202019003043-U1 (DE)
Title: Hydraulikladesystem mit Hydraulikbatterieladeanlage
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Hydrauliklladesystem mit einer Hydraulikbatterieladeanlage zur Erzeugung elektrischer Leistung, insbesondere für den Antrieb von Elektrofahrzeugen und das Aufladen von darin verbauten Traktionsbatterien (6), umfassend Hydraulikzylinder (1), Wasserdruckbehälter (2), eine Wasserturbine (3) und mindestens einen Elektromotor (7).
Patent DE-202019101776-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Gleitelement mit Sensorfunktion, insbesondere mit Verschleißerkennung
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-03-28
Abstract: Kunststoff-Gleitelement (10; 40) zur schmiermittelfreien Lagerung in einem Gleitlager, wobei das Gleitelement (10; 49) ein aus Kunststoff gefertigtes, insbesondere im Spritzgussverfahren gefertigtes, Formteil (12; 42) umfasst, das eine Gleitfläche (14; 44A) zur beweglichen Führung von zwei Lagerteilen relativ zueinander aufweist, wobei am Formteil (12; 42) eine elektrische Funktionsschaltung (16; 46) mit Sensorfunktion zur Erfassung eines Betriebsparameters angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschaltung (16; 46) mindestens eine Leiterbahnstruktur (17, 17A; 47, 47A) umfasst, die auf dem Formteil (12) als Träger der Leiterbahnstruktur ausgebildet ist, wobei die Funktionsschaltung vorzugsweise durch ein additives Fertigungsverfahren (AM-Verfahren) auf dem vorzugsweise vorgefertigten Formteil (12; 42) aus Kunststoff aufgebracht ist.
Patent DE-202019106214-U1 (DE)
Title: Augennahe Anzeige mit Zwischenfenster
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-11-08
Abstract: Augennahe Anzeige, welche umfasst:
 einen ersten optischen Wellenleiter mit einer Erstreckungsrichtung, mindestens ein Paar paralleler Oberflächen, und einen ersten Auskopplungsmechanismus;
 einen zweiten optischen Wellenleiter mit einer Eingangsöffnung mit einem Paar paralleler Oberflächen, und einem zweiten Auskopplungsmechanismus;
 eine optische Kupplung zwischen dem ersten optischen Wellenleiter und dem zweiten Wellenleiter, worin die optische Kupplung umfasst, mindestens einen Luftspalt, der ausgestaltet ist, vollständige interne Reflexion in dem ersten Wellenleiter zu ermöglichen und ein Schnittstellenfenster, worin das Schnittstellenfenster ein transparentes optisches Element mit einem Brechungsindex umfasst, der im Wesentlichen der gleiche ist wie ein Brechungsindex des zweiten optischen Wellenleiters; und
 mindestens ein Licht-absorbierendes Element;
 worin mindestens ein Bereich des Schnittstellenfensters außerhalb der Eingangsöffnung des zweiten optischen Wellenleiters projiziert und als eine strukturelle Unterstützung für das mindestens eine Licht-absorbierende Element dient.
Patent DE-202020000603-U1 (DE)
Title: Wasserhahn-Auslaufarmatur Auslaufventil mit Energie-Spar-Begrenzung mit Durchflussmengen-Begrenzung und Symbolbezeichnung auch im Bild
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Der Wasserhahn mit Wasserauslaufbegrenzer mit Hebelbedienung, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bedienhebel und dem Sockel des Hahns ein verstellbarer Ring bzw. Rad (3) angebracht ist, der. mit seiner Kante (10) die Öffnungsbewegung des Hahns auf der gegenüberliegenden Seite begrenzt und dadurch die Wasserdurchflussmenge dauerhaft oder verstellbar einzustellen ist.
Patent DE-202020000909-U1 (DE)
Title: Fitnesshandtuch, Träger-Sporthandtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Fitnesshandtuch, gekennzeichnet durch Gurtträgersystem, bestehend aus:
 - einem Tuch aus jeglichem Material mit vier Gurtdurchführungen Ⓐ + Ⓑ und
 - einem Set aus zwei Gurtbändern mit Versteller/Leiterschnalle Ⓔ sowie Befestigungsset:
 a) (Steck-) Schließe (C) oder
 b) Karabiner + D-Ring oder
 c) Klettband Ⓓ
Patent DE-202020001617-U1 (DE)
Title: Futterboot zum Abladen von Steinen und Fischfutter
IPC: A01K61/80
Filed: 2020-04-18
Abstract: Erklärung des Abladesystems: Schräge Ladefläche mit fernsteuerbare, heckseitig angebrachter Klappe die bauartbedingt seitlich oder nach unten öffnen kann. Ein eingebautes Federscharnier garantiert, dass sich die Klappe vollständig öffnet und geöffnet bleibt.