baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10125029-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Halbleitervorrichtung mit Nebenschaltung im Kerf-Bereich und Verfahren
Inventor: MORGAN ALAN
IPC: H01L27/04
Filed: 2001-05-22
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verwendung
einer Halbleitervorrichtung umfassend:  – zumindest eine integrierte
Hauptschaltung (12) auf einem Halbleitersubstrat (10) und  – zumindest
eine integrierte Nebenschaltung (16) auf dem Halbleitersubstrat
(10), welche zur Ausgabe von elektrischen Signalen zu der Hauptschaltung
und/oder zum Empfangen von elektrischen Signalen von der Hauptschaltung (12)
ausgelegt und in einem Kerf-Bereich der Halbleitervorrichtung beabstandet
von der Hauptschaltung (12) angeordnet ist,  wobei die Haupt-
und die Nebenschaltung (12, 16) jeweils zumindest eine Kontakteinrichtung
(26, 32) umfassen, die derart angeordnet und ausgestaltet sind,
dass sie zum Herstellen zumindest einer temporären elektrischen Signalverbindung
extern kontaktierbar sind, zur Durchführung eines Verfahrens mit
den Schritten:  – Herstellen
der zumindest einen temporären
elektrischen Signalverbindung zwischen der zumindest einen Kontakteinrichtung
(26) der Hauptschaltung (12) auf dem Halbleitersubstrat (10) und
der zumindest einen Kontakteinrichtung (32) der Nebenschaltung (16)
auf dem Halbleitersubstrat (10);  – Ausgeben von elektrischen
Signalen zu der Hauptschaltung (12) und/oder Empfangen von elektrischen...
Patent DE-10125341-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung und Lichthärtgerät
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: A61C19/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung
für den
Dentalbereich, mit einer Mehrzahl von Lichtquellen auf Halbleiterbasis,
die auf einem Substrat aufgebracht sind, und mit einer reflektierenden
Oberfläche
(29), die sichtbares Licht reflektiert, dadurch gekennzeichnet,
dass jede der Lichtquellen (14, 16) von einer spiegelnd reflektierenden
Oberflächenschicht
(29) umgeben ist, dass die Lichtquellen selbst als Chips mit reflektierender
Oberfläche
ausgebildet sind und dass die Chips in einer Mehrfachanordnung angeordnet
sind, bei der der Flächenanteil
der Chips mindestens 60% beträgt.
Patent DE-10141765-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kraftstoffdruckbestimmung
Inventor: SUFFREDINI GIUSEPPE DOMENICO
IPC: F02D41/34
Filed: 2001-08-29
Granted: 2009-06-25
Abstract: Baugruppe zur Kraftstoffdruck-Bestimmung umfassend:  eine Vielzahl von Kraftstoff-Einspritzdüsen (12, 14);  eine Kraftstoffquelle (22);  ein erstes Element (8), das mit der Kraftstoffquelle (22) und mit der Vielzahl von Kraftstoff-Einspritzdüsen (12, 14) verbunden ist;  ein zweites Element (24), das mit einer Energiequelle (26) verbunden ist, die eine bestimmte Spannungsgröße erzeugt, wobei das zweite Element (24) weiter mit der Kraftstoffquelle (22) und mit dem ersten Element (8) verbunden ist und wobei das zweite Element (24) bewirkt, dass zumindest etwas von dem in der Kraftstoffquelle (22) vorhandenen Kraftstoff zu dem ersten Element (8) geleitet wird, wodurch ein bestimmter Druck in dem ersten Element (8) erzeugt wird; und  eine Regeleinrichtung (36), die mit dem zweiten Element (24) und der Vielzahl von Kraftstoff-Einspritzdüsen (12, 14) verbunden ist, wobei die Regeleinrichtung (36) eine Vielzahl von Beziehungen zwischen dem Kraftstoffdruck und der Kraftstoff-Durchflussmenge über einen Spannungsbereich speichert und wobei die Regeleinrichtung (36) die...
Patent DE-10144231-B4 (DE)
Title: Mit organischen Verbindungen behandeltes Melamincyanurat, Verfahren zu dessen herstellung sowie dessen Verwendung als Flammschutzmittel in Kunststoffen
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: C08L77/00
Filed: 2001-09-10
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung von Melamincyanurat, bei dem Melamincyanurat und/oder
ein Gemisch aus Melamin und Cyanursäure mit Monomeren, Oligomeren
und/oder Polymeren auf Basis von Lactamen vermischt werden, wobei
das Verfahren in Lösung
durchgeführt
wird oder die Mischung anschließend
mit Lösungsmittel
versetzt wird oder einzelne suspendierte Komponenten vermischt werden
Patent DE-10146825-B4 (DE)
Title: Programmierbare Impedanzsteuerschaltung
Inventor: KIM NAM-SEOG
IPC: H03H11/40
Filed: 2001-09-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Programmierbare Impedanzsteuerschaltung mit  – einem MOS-Feld (101), dem eine erste Spannung (VDDQ) zugeführt wird,  – einem externen Widerstand (RQ) mit einer externen Impedanz gleich dem N-fachen des externen Widerstands,  – einer Kontaktstelle (P1) zum Abgeben einer zweiten Spannung, die durch Kombination des MOS-Feldes und des externen Widerstands erhalten wird, und  – einem Referenzspannungsgenerator (130) zur Erzeugung einer dritten Spannung (Vref) als einer Referenzspannung für die zweite Spannung entsprechend dem N/(N + M)-fachen der ersten Spannung, wobei das M-fache der internen Impedanz für das N-fache der externen Impedanz verwendet wird, mit N = M oder N ≠ M,  – wobei das MOS-Feld mit einer Mehrzahl von PMOS-Transistoren aufgebaut ist und einen zusätzlich benachbarten PMOS-Transistor leitend schaltet, wenn bei einem leitend geschalteten PMOS-Transistor die Gate-Spannung den Wert der Drain-Spannung erreicht, und   – wobei das MOS-Feld eine Kapazität (C) beinhaltet, die zwischen eine Gate- und eine Source-Elektrode...
Patent DE-10205264-B4 (DE)
Title: Federbeinstützlager
Inventor: ROEMER MATTHIAS
IPC: B60G13/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-10-14
Abstract: Federbeinstützlager, über das
ein Kraftfahrzeugfederbein am Aufbau des Fahrzeugs abstützbar ist,
mit  – einem
Verbindungselement, das an einer Kolbenstange eines Federbeindämpfers befestigbar
ist,  – einem
Tragelement, über
das der Federbeindämpfer
am Fahrzeugaufbau abstützbar
ist,  – Federelementen
zwischen dem Verbindungselement und dem Tragelement, wobei  – ein erstes
Federelement radial zwischen dem Verbindungselement und dem Tragelement
angeordnet ist und  – ein
zweites und ein drittes Federelement zusammen mit einem Abschnitt
des Tragelements einen Anschlag für die Kolbenstange in axialer
Richtung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abschnitt
(2b) des Tragelements (2), der Teil des Anschlags ist, annähernd kugelförmig oder konisch
auswölbt,
wobei ein Drehpunkt einer Pendelbewegung der Kolbenstange im Federbeinstützlager
annährend den
Mittelpunkt der Wölbung
beschreibt.
Patent DE-10208414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem verbesserten Polierkissenaufbereiter für das chemisch mechanische Polieren
Inventor: STOECKGEN UWE GUNTER
IPC: H01L21/67
Filed: 2002-02-27
Granted: 2013-01-10
Abstract: Vorrichtung zum chemisch mechanischen Polieren eines Substrats, mit einem Polierkopf (200) zum Empfangen, Halten und Bewegen des Substrats; einem Polierkissen; und einem Polierkissenaufbereiter, der mechanisch mit dem Polierkopf (200) gekoppelt ist, den Polierkopf (200) ringförmig umgibt und ein Halteelement (203) aufweist, wobei das Halteelement (203) eine aufbereitende Oberfläche (204) aufweist, die durch Anlegen von Vakuum befestigt ist, und wobei das Halteelement (203) einen Rand (213) im Außenbereich des Halteelements aufweist, der die aufbereitende Oberfläche (204) seitlich fixiert.
Patent DE-10224429-B4 (DE)
Title: Wirkmaschine, insbesondere Kettenwirkmaschine
Inventor: LOHR HERBERT
IPC: D04B27/26
Filed: 2002-06-01
Granted: 2007-11-29
Abstract: Wirkmaschine,
insbesondere Kettenwirkmaschine, mit einer Vielzahl von Barren,
die Wirkwerkzeuge tragen, und einer Antriebsanordnung zum Antrieb der
Barren, die mehrere Einzelantriebe mit Steuerungen aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Steuerungen (51M, 51S, 51) in mindestens zwei Gruppen (I, II, III)
unterteilt sind, die jeweils mindestens zwei Steuerungen (51M, 51S)
aufweisen, von denen eine Gruppe (I) als Leitgruppe und die verbleibende
mindestens eine Gruppe (II, III) als Folgegruppe ausgebildet ist,
wobei innerhalb jeder Gruppe (I–III)
eine Steuerung als Leitsteuerung (51M) und die verbleibende mindestens
eine Steuerung als Folgesteuerung (51S) ausgebildet ist.
Patent DE-10296951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines Deckschichtrandes und zugehörige Vorrichtung
Inventor: NIELSEN NIELS ALBAEK
IPC: B65H39/14
Filed: 2002-06-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Entfernen der Randbereiche (3) einer auf einer Platte (1) haftenden
Deckschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Klebeband (5)
auf den Randbereich der Deckschicht (2) aufgeklebt wird, dass der
Randbereich der Deckschicht (2) mittels des Klebebands (5) von der
Platte (1) abgehoben wird, wonach der Randbereich der Deckschicht
(2) von der übrigen
Deckschicht (2) abgeschnitten wird.
Patent DE-10302207-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur sensitiven Detektion und Konzentrationsbestimmung der Komponenten eines Gasgemisches
Inventor: KLEIN KARL-FRIEDRICH
IPC: G02B6/00
Filed: 2003-01-20
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zur sensitiven Detektion und Konzentrationsbestimmung der Komponenten
eines Gasgemisches unter Einsatz der Lichtabsorption oder der Fluoreszenz
von Molekülen
oder Atomen,  (a) mit einer Lichtquelle, deren Licht in ein
erstes Ende eines Lichtwellen-Hohlleiters
eingekoppelt ist, in welchem das zu erfassende Gasgemisch enthalten
ist,  (b) mit einer Detektoreinheit, welcher an einem zweiten Ende
oder dem ersten Ende des Lichtwellen-Hohlleiters ausgekoppeltes,
durch den Lichtwellen-Hohlleiter
transmittiertes Licht oder durch die Moleküle oder Atome des Gasgemisches
erzeugtes Fluoreszenzlicht zugeführt
ist,  (c) wobei das Signal der Detektoreinheit einer Auswerteeinheit
zugeführt
ist, welche aus dem Signal des Detektors die Komponenten des Gasgemisches
und deren Konzentration bestimmt,  dadurch gekennzeichnet,  (d)
dass der Lichtwellen-Hohlleiter als langer, mehrfach gewundener
Lichtwellen-Hohlleiter ausgebildet ist, den das Licht durch Vielfach-Totalreflexion
an den Innenwänden durchläuft.
Patent DE-10311060-B4 (DE)
Inventor: OHLIG BENEDIKT
IPC: B60T8/40
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: A braking force generator includes a primary piston displaceable in a housing to enclose a primary pressure chamber. A pedal simulation device is connected to the force input element. A pedal actuation detection device detects the pedal actuation and an actuating force booster stage. During normal operation the force input element is mechanically uncoupled from the primary piston, and the actuating force booster stage exerts an actuating force on the primary piston. In the event of failure of the actuating force booster stage the force input element is workingly connectable to the primary piston such that a contact extension extends from the primary piston towards the force input element. During normal operation the contact extension is held by a release gap at a distance from the force input element and in the event of failure of the actuating force booster stage the force input element after travelling the release gap is applied workingly against the contact extension.
Patent DE-10315263-B4 (DE)
Inventor: PIELMEIER GUENTER
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-06-29
Abstract: A container used e.g. as on-site living accommodation, has external walls with doors, and windows with external shutter blinds. The window frames and door frames are attached to matching apertures in the container outer walls by a second surrounding frame. The surrounding frame engages with both the container wall, window frame and shutter blind cassette.
Patent DE-10317261-B4 (DE)
Title: Empfängereinrichtungen in Raumfahrzeugen mit transparenter Verschlusseinrichtung
Inventor: KULINYAK ERNST
IPC: G02B7/00
Filed: 2003-04-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Empfängereinrichtung
(1) in Raumfahrzeugen mit mindestens einer Verschlusseinrichtung
(2, 21, 22, 23), wobei die Empfängereinrichtung
(1) zum Empfang elektromagnetischer Strahlung (5) ausgelegt ist,
wobei die mindestens eine Verschlusseinrichtung (2, 21, 22, 23)
für die
zu empfangende elektromagnetische Strahlung (5) transparent ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Trennmechanismus
(4, 41, 42, 43) zum Trennen der mindestens einen Verschlusseinrichtung (2,
21, 22, 23) von der Empfängereinrichtung
(1) vorgesehen ist.
Patent DE-10318612-B4 (DE)
Title: Linearführungseinrichtung
Inventor: HOTZ BRUNO
IPC: B23Q11/08
Filed: 2003-04-24
Granted: 2009-01-02
Abstract: Linearführungseinrichtung
(10), umfassend  – eine
längliche
Führungsschiene
(12) mit einer oberen Fläche
(12a), von welcher wenigstens ein Durchgangsloch (12b) zur Aufnahme
eines Befestigungselements (12d) zur Befestigung der Führungsschiene
(12) an einer übergeordneten
Baueinheit ausgeht,  – einen
auf der Führungsschiene
(12) in deren Längsrichtung
(L) verschiebbar geführten
Führungswagen
(14), und  – ein
Abdeckband (20), welches an der oberen Fläche (12a) der Führungsschiene
(12) anbringbar ist und das wenigstens eine Durchgangsloch (12c) überdeckt,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Begrenzungslinie (20b1) wenigstens eines
der freien Enden (20b) des Abdeckbands (20) derart ausgebildet ist,
dass dann, wenn ein in Längsrichtung
(L) der Führungsschiene
(12) am weitesten vorauslaufend angeordneter Punkt (P) des Abdeckbandes
(20) mit der Umgrenzungslinie (20b1) eines Durchgangslochs (12b)
in einer zur Abdeckbandebene (E) orthogonal verlaufenden Richtung
(O) fluchtet, ein vom Punkt (P) auf dessen von der Längsmittellinie
(M) des Abdeckbandes (20) abgewandter Seite ausgehender Abschnitt (20b6)
der Begrenzungslinie...
Patent DE-10331825-B4 (DE)
Title: Lichtemissionsdiode mit einer Kleberschicht und zugehöriges Herstellverfahren
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: C09J9/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lichtemissionsdiode (1), mit folgenden Schritten:  – Herstellen eines ersten Stapels (2) durch:  – Bereitstellen eines ersten Substrats (18),  – Herstellen einer zweiten Kontaktschicht (17) auf dem ersten Substrat (18),  – Herstellen einer zweiten Mantelschicht (16) auf der zweiten Kontaktschicht (17),  – Herstellen einer Emissionsschicht (15) auf der zweiten Mantelschicht (16),  – Herstellen einer ersten Mantelschicht (14) auf der Emissionsschicht (15),  – Herstellen einer ersten Kontaktschicht (13) auf der ersten Mantelschicht (14), und  – Herstellen einer transparenten, leitenden Schicht (21) auf der ersten Kontaktschicht (13);  – Herstellen einer zweiten Reaktionsschicht (22) auf der transparenten, leitenden Schicht (21) des ersten Stapels (2);  – Herstellen eines zweiten Stapels (3);  – Herstellen einer ersten Reaktionsschicht (11) auf dem zweiten Stapel (3); und Zusammenhalten der ersten Reaktionsschicht (11) und der zweiten Reaktionsschicht (22) mittels einer transparenten Kleberschicht (12).
Patent DE-10340238-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: B05D5/06
Filed: 2003-08-29
Granted: 2012-04-19
Abstract: Beschichtungsverfahren für einen Träger aus Holz oder einem Holzersatzwerkstoff, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: des Aufbringens einer Spachtelmasse auf den Träger des Auflegens einer luftundurchlässigen Folie unter Einschluss von Luft und/oder Luftblasen in der Spachtelmasse des Andrückens der Folie und des Verpressens der Folie, der Spachtelmasse mit Lufteinschlüssen und des Trägers und damit einhergehender Strukturierung der Oberfläche der Spachtelmasse, des Abziehens der Folie und des Trocknerns der Spachtelmasse.
Patent DE-10348563-B4 (DE)
Title: Integration von Grafikdisplayelementen, Prozeßmodulen und Steuermodulen in Prozeßanlagen
Inventor: BLEVINS TERRENCE A
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-10-20
Granted: 2014-01-09
Abstract: Prozesssteuersystemelement zur Nutzung in einer Prozeßanlage, die eine Anwenderschnittstelle und eine oder mehrere Prozeßsteuereinheiten hat, dadurch gekennzeichnet, daß das Prozeßsteuersystemelement folgendes aufweist: ein Steuermodul, das ausgebildet ist, um auf der einen oder den mehreren Prozeßsteuereinheiten ausgeführt zu werden, um Prozeßsteueraktivitäten innerhalb der Prozeßanlage zu implementieren; ein Grafikdisplaymodul, das ausgebildet ist, um eine grafische Darstellung von mindestens einem Bereich der Prozeßanlage auf der Anwenderschnittstelle zu erzeugen; und ein Prozeßsimulationsmodul, das ausgebildet ist, um die Operation von einer oder mehreren physischen Einrichtungen innerhalb der Prozeßanlage zu simulieren, die von dem Steuermodul gesteuert und in der dem Grafikdisplaymodul zugehörigen grafischen Darstellung dargestellt sind, wobei das Prozeßsimulationsmodul mit dem Steuermodul kommunikativ verbunden ist, um Daten zwischen dem Prozeßsimulationsmodul und dem Steuermodul während der Operation des Steuermoduls zu übertragen.
Patent DE-10350626-B4 (DE)
Title: Strompfaddichtung und Stromlinienkonfigurierung für eine Turbine
Inventor: FARRELL ALISON CAROL
IPC: F01D11/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2014-12-11
Abstract: Turbine, die aufweist: einen Rotor (14) mit an axial beabstandeten Positionen längs des Rotors angeordneten Laufrädern (16), die mehrere um den Umfang herum beabstandete Schaufeln (18) tragen, wobei der Rotor um eine Achse drehbar ist; axial beabstandete in Umfangsrichtung angeordnete Reihen von Düsen (24), die um den Umfang herum beabstandete Strömungsflächen (26) und an ihren entgegengesetzten Enden innere und äußere Bande (28, 29) aufweisen, wobei die axial beabstandeten Schaufeln (18) und die Reihen von Düsen (24) mindestens ein Paar axial beabstandete Turbinenstufen bilden; wobei die Schaufeln (18) Schwalbenschwänze (20), die zur Befestigung der Schaufeln an den Laufrädern dienen, und entlang radial innenliegender Enden der Schaufeln (18) Plattformen (40) aufweisen, wobei die Plattformen, die Strömungsflächen (26), die inneren und äußeren Bande (28, 29) und die Schaufeln (18) zu einem Teil einen Strompfad (10) für einen Fluidstrom durch die Turbine definieren; wobei die Schaufelschwalbenschwänze (20) auf einem der Laufradbefestigungsvorsprünge (42, 44) sich entlang von radial innenliegenden Positionen der Plattformen (40) im Wesentlichen axial in Richtung einer der Reihen von Düsen (24) erstrecken, die Düsen dieser einen Düsenreihe Labyrinthschneiden (46, 50) tragen, die gemeinsam mit den Vorsprüngen (42, 44) eine Dichtung bilden, um einen Leckstrom (56) aus dem Strompfad (10) in einen zwischen dem einen Laufrad (16) und der einen Reihe von Düsen (24) vorhandenen Laufradzwischenraum (48) zu reduzieren, wobei die Schaufelschwalbenschwänze (20) entlang einer stromabwärts angeordneten Seite der Schwalbenschwänze Ausgangsströmungsführungen (62) mit Oberflächen umfassen, die dazu dienen, einen Fluidleckstrom aus einem zwischen den Schwalbenschwänzen und den Düsen (24) angeordneten Laufradzwischenraum (52) in eine überwiegend stromabwärts verlaufende axiale Richtung in den Strompfad (10) zu lenken; ...
Patent DE-10354222-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in einer Flüssigkristallanzeige mit hoher Verdrillung
Inventor: FRANCIS MATTHEW
IPC: C09K19/58
Filed: 2003-11-20
Granted: 2013-03-07
Abstract: Flüssigkristallines Medium mit helikal verdrillter Struktur enthaltend eine nematische Komponente und eine optisch aktive Komponente, dadurch gekennzeichnet, dass die optisch aktive Komponente eine oder mehrere chirale Verbindungen enthält, deren Verdrillungsvermögen und Konzentration so gewählt sind, daß die Helixganghöhe des Mediums ≤ 1 μm ist, und die nematische Komponente mindestens 50 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen mit einer 3,4,5-Trifluorphenylgruppe aus gewählt aus den Verbindungen der Formel I1, I2 oder I3...
Patent DE-10360179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Paniktürverschlusses
Inventor: EL HATRI RALF
IPC: E05B65/10
Filed: 2003-12-20
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
eines Paniktürverschlusses
mit einer U-förmigen
Grundstange, daran schwenkbar gelagerten Führungshebeln für eine U-förmige Druckstange,
deren U-Schenkel zwischen die U-Schenkel der Grundstange einfassen,
und mit einer an der Grundstange verschieblich gelagerten, mit einem
Paniktürschloß verbindbaren
Betätigungsstange,
die von den Führungshebeln
gegen Federwirkung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den U-Schenkeln (7) der Druckstange (6) und den U-Schenkeln (2)
der Grundstange (1) jeweils an den Führungshebeln (5) gelagerte
Abdeckstangen (8) angeordnet sind.
Patent DE-19521192-B4 (DE)
Inventor: VEIT-SALOMON EMIL
IPC: B61D17/12
Filed: 1995-06-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: PCT No. PCT/EP96/02415 Sec. 371 Date Dec. 10, 1997 Sec. 102(e) Date Dec. 10, 1997 PCT Filed Jun. 4, 1996 PCT Pub. No. WO96/41740 PCT Pub. Date Dec. 27, 1996In a person transport vehicle, a roof structure is fixed on longitudinal sidewalls (1). In order to achieve a simple but highly functional structure, a longitudinal beam (3) for the roof is fixed to the area of the top side edges of each longitudinal side wall (1) and is provided with an at least approximately horizontal leg. The horizontal legs extend toward each other and carry in a weld-free and watertight manner an inherently stable roof plate (5) provided with integrated longitudinal channels (6, 7).
Patent DE-19624358-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: MOSER NIKOLAUS
IPC: F28F19/01
Filed: 1996-06-19
Granted: 2005-07-14
Abstract: Wärmetauscher,
insbesondere Ölkühler für Verbrennungskraftmaschinen,
bestehend aus mehreren parallel zueinander angeordneten Wärmetauscherplatten,
zwischen denen jeweils abwechselnd das zu kühlende Öl und das Kühlmittel hindurchströmt, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
den ölführenden
Wärmetauscherplatten
(10) Kanäle
(28, 29, 30) angeordnet sind, deren Begrenzungswände aus einem Metallfaservlies
oder einem Filterwerkstoff (31) zum Filtrieren des Öls ausgebildet
sind und die Filtrierung derart erfolgt, daß das zu reinigende und zu
kühlende Öl in die
Kanäle
(28, 29, 30) einströmt,
wobei das Öl
durch die Begrenzungswände
in den Reinflüssigkeitsbereich
gelangt.
Patent DE-19636942-B4 (DE)
Title: Gleitsattelscheibenbremse
Inventor: ANTONY PAUL
IPC: F16D55/2265
Filed: 1996-09-11
Granted: 2006-02-09
Abstract: Gleitsattelscheibenbremse,
deren Sattel (1) auf einem Führungsbolzen
(3) verschieblich geführt
ist, wobei sich der Führungsbolzen
(3) durch eine Durchgangsöffnung
(8) des Sattels (1) erstreckt und mit seinem freien Ende aus der
Durchgangsöffnung
(8) herausragt und wobei eine schlauchförmige, längenveränderliche Dichtung (10) vorgesehen
ist, die einen Ringraum zwischen der Innenwand der Durchgangsöffnung (8)
und dem Führungsbolzen
(3) einseitig abdichtet und die einerseits an dem Sattel (1) und
andererseits an dem freien Ende des Führungsbolzens (3) gehalten
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Dichtung (10) mit
einem Endabschnitt (12) die Stirnseite (13) des freien Endes des
Führungsbolzens
(3) hintergreift und  eine Halteeinrichtung (16) vorgesehen
ist, die zusammen mit der Stirnseite (13) des freien Endes des Führungsbolzens
(3) ein im Querschnitt U-förmiges
Ringprofil zum Halten des Endabschnitts (12) der Dichtung (10) bildet.
Patent DE-19680645-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein hydrodynamisches Getriebe und hydrodynamisches Getriebe mit einem solchen Gehäuse
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H41/28
Filed: 1996-06-21
Granted: 2008-05-08
Abstract: Gehäuse für ein hydrodynamisches Getriebe,
das einerseits eine um eine Achse rotierende Ummantelung mit einer
Querwand, die drehfest mit einer treibenden Welle verbunden werden
kann, und andererseits ein Schaufelrad oder Pumpenrad umfaßt, wobei
die besagte Ummantelung eine Einfassung aufweist, die sich axial
zu dem besagten Pumpenrad erstreckt, um seine dichte Verbindung
herzustellen, dadurch gekennzeichnet, daß die besagte Verbindung über ein
ringförmiges
Teil (30) erfolgt, das einerseits mit der Einfassung (14) der Ummantelung
(10) und andererseits mit dem Pumpenrad (20) verbunden ist, und
daß das
ringförmige
Teil (30) am Ende der Einfassung (14) der Ummantelung (10) angeordnet
ist, an der es fest angebracht ist.