baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101759-U1 (DE)
Title: Faltdrehtür mit einer Notentriegelung
IPC: E06B3/48
Filed: 2020-04-01
Abstract: Faltdrehtür mit
 einem ersten Türblatt (10) und einem zweiten Türblatt (12), die miteinander drehbeweglich verbunden sind, wobei das zweite Türblatt (12) drehbeweglich an einem Zargenstiel (16) einer Zarge der Faltdrehtür anzuordnen ist, und
 einer am oberen Ende des ersten Türblattes (10) angeordneten Führungsanordnung (20), die ein Führungselement aufweist, das mit einer Führungsschiene (18) im Kopfteil (14) der Zarge in Eingriff zu bringen und entlangzuführen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Führungsanordnung (20) eine Aufnahme aufweist, die dreh- und ortsfest am oberen Ende des ersten Türblattes (10) angeordnet ist, und in der Aufnahme ein Federelement und zumindest teilweise ein Kraftübertragungselement mit einem Arretiermittel angeordnet ist, wobei
 • das Kraftübertragungselement durch ein Zusammenwirken von Federelement und Arretiermittel in seiner Position relativ zu der Aufnahme gehalten ist, und
 • das Kraftübertragungselement in einem Einbauzustand der Faltdrehtür mit dem Führungselement in Eingriff ist, und
 • durch Aufbringen einer Zugkraft auf das Arretiermittel nach unten der Eingriff des Kraftübertragungselements mit dem Führungselement gelöst und damit das Führungselement von der Führungsanordnung (20) getrennt wird.
Patent DE-202020105784-U1 (DE)
Title: System zur Entgegennahme von Kleidung, Schuhen oder dergleichen
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-10-08
Abstract: System zur Entgegennahme von Kleidung, Schuhen oder dergleichen, insbesondere gebrauchter Kleidung bzw. Schuhen, wobei das System aufweist:
 - ein oder mehrere Behältnisse (2), in denen sich die Kleidung befindet, wobei das Behältnis und/oder die Kleidung sichtbar mit einer Kennzeichnung/Identifikation versehen ist, die bevorzugt maschinell, besonders bevorzugt optisch lesbar ist und wobei die Kennzeichnung/Identifikation eine Vielzahl von Informationen enthält, unter anderem auch eine Information, dass das Behältnis (2) zu dem System zugehörig ist;
 - eine technische Annahmestelle für ein oder mehrere Behältnisse (2), mit einer Öffnung (3) zur Eingabe eines Behältnisses und einer Einrichtung zur Erfassung des Inhalts des Behältnisses (2), z. B. einem Lesegerät zum Lesen, Erkennen und/oder zur Auswertung der Kennzeichnung/Identifikation und/oder einer Wiegeeinrichtung zum Wiegen des Behältnisses und/oder funktional auch eine optische Einrichtung zum Erkennen des Inhalts des Behältnisses und einer Datenverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung der durch die Annahmestelle ermittelten Daten über das Behältnis bzw. dessen Inhalt, sowie optional einer Ausgabeeinrichtung, durch die ein Druckerzeugnis ausgegeben wird, welches die ermittelten Daten unmittelbar, oder in einer ausgewerteten Form aufweist.
Patent DE-202020107054-U1 (DE)
Title: Bahnsteigkantenelement
IPC: E01F1/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Bahnsteigkantenelement zum Herstellen eines Bahnsteigs entlang eines Gleises, welches Bahnsteigkantenelement (11) auf einem Fundament (13) neben dem Gleis (15) angeordnet und darauf befestigt ist und von oben zumindest auf seiner dem Gleis (15) zugekehrten Seite mit einem Abdeckstein (17) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (16) des Bahnsteigkantenelements (11) in dem Bereich, der von dem Abdeckstein (17) überdeckt wird, wenigstens zwei nach oben offene Gewindehülsen (19, 20) vorhanden sind, die sich quer zur Horizontalen erstrecken und in die Stellschrauben (21) passen, auf denen der Abdeckstein (17) in der aufgelegten Lage liegt.
Patent DE-202020107147-U1 (DE)
Title: Neuartige Oberspritzdusche mit automatischer Wasserstoppfunktion
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-12-10
Abstract: Neuartige Oberspritzdusche mit automatischer Wasserstoppfunktion, umfassend eine Dekorrückabdeckung (9), dadurch auszeichnet, dass eine innere Druckplatte (11) am unteren Ende der Dekorrückabdeckung (9) angebracht ist, auf der Oberfläche der inneren Druckplatte (11) ein Schraubenloch vorgesehen ist, die innere Druckplatte (11) fest mit der Dekorplatte (13) verbunden ist, indem der Schraubverschluss (10) durch das Schraubenloch durchgeht, dass eine TPE-Weichplatte (12) zwischen der inneren Druckplatte (11) und der Dekorplatte (13) angebracht ist, eine Dekorschale (5) am oberen Ende der Dekorrückabdeckung (9) angebracht ist, eine Dichtscheibe (1) in die Dekorschale (5) eingebaut ist, ein Schraubenkopf (3) fest mit dem oberen Ende der Dekorschale (5) verbunden ist, ein C-Ring (4) zwischen der Dekorschale (5) und dem Schraubenkopf (3) angebracht ist, am unteren Ende der Dekorschale (5) eine Halbkreisverbindung (7) angebracht ist, ein Kugeldichtring (8) zwischen der Halbkreisverbindung (7) und der inneren Druckplatte (11) angebracht ist, der Kugeldichtring (8) und die Halbkreisverbindung (7) dich aneinander anliegen.
Patent DE-202021104641-U1 (DE)
Title: Erdwärmesondenrohr
IPC: F24T10/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Erdwärmesondenrohr für eine Erdwärmesondenanlage, wobei das Erdwärmesondenrohr pigmentiert ist und mindestens teilweise ein thermoplastisches Polyethylen umfasst, welches in Rohrform einen σLTHS-Wert bezogen auf 20°C und 50 Jahre von mindestens 10 MPa aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der σLTHS-Wert bezogen auf 60°C und 50 Jahre mindestens 6 MPa beträgt.
Patent DE-202021104887-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für heteromorphe lotusblattförmige Deckenstruktur
IPC: B44C1/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Montagewerkzeug für eine heteromorphe lotusblattförmige Deckenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Sockel, eine Vielzahl von ersten Positionierungsaussparungen (31) und eine Vielzahl von zweiten Positionierungsaussparungen (21) umfasst, wobei die ersten Positionierungsaussparungen (31) und die zweiten Positionierungsaussparungen (21) in einer eins-zu-eins-Entsprechung sind; und alle ersten Positionierungsaussparungen (31) und die zweiten Positionierungsaussparungen (21) auf dem Sockel angeordnet sind, wobei jede erste Positionierungsaussparung (31) und die entsprechende zweite Positionierungsaussparung (21) zum Anbringen eines Aluminium-Vierkantrohrs verwendet werden, und die zweiten Positionierungsaussparungen (21) zum Anbringen eines Endteils des Aluminium-Vierkantrohrs nahe der Mitte der Deckenstruktur verwendet werden.
Patent DE-202021107026-U1 (DE)
Title: Portables Transportsystem
IPC: B65G35/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Portables Transportsystem (2), aufweisend:
 - zumindest zwei Standfüße (4a, 4b),
 - zumindest zwei Laufschienen (5a, 5b) und
 - zumindest einen Laufwagen (6), wobei
 jeder Standfuß (4a; 4b) Aussparungen (8a, 8b, 8c, 8d) aufweist, wobei jede der Aussparungen (8a; 8b; 8c; 8d) eingerichtet ist, wenigstens eine Laufschiene (5a; 5b) zumindest teilweise aufzunehmen, und wobei
 jede Laufschiene (5a; 5b) eine Haupterstreckung (A) in Längsrichtung aufweist und senkrecht zu dieser Haupterstreckung (A) im Querschnitt eine U-Form aufweist, und wobei
 der Laufwagen (6) Rollen (7i) aufweist, welche eingerichtet sind, in die Laufschienen (5a, 5b) einzugreifen, und wobei
 der Laufwagen (6) ferner eine Lastauflagefläche (6a) aufweist, und wobei das portable Transportsystem (2) zwischen einem abgebauten und einem aufgebauten Zustand konfigurierbar ist, und wobei
 im aufgebauten Zustand die Laufschienen (5a, 5b) von zumindest einem Teil der Aussparungen (8a, 8b, 8c, 8d) der Standfüße (4a, 4b) aufgenommen werden, sodass die Laufschienen (5a, 5b) eine gleisartige Verbindung zwischen den Standfüßen (4a, 4b) bilden, und wobei
 die Rollen (7i) des Laufwagens (6) in die Laufschienen (5a, 5b) eingreifen, sodass eine Last, welche auf der Lastauflagefläche (6a) aufliegt, mit dem Laufwagen (6) entlang der gleisartigen Verbindung transportiert werden kann.
Patent DE-202022000196-U1 (DE)
Title: Regenerativer Elektroauto Antrieb
IPC: H02K53/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass Fig. 1 Nr. 1 Stromgenerator jeweils auf der Vorderachse Fig. 1 Nr. 7 und Hinterachse Fig. 1 Nr. 8 verbaut wird.
Patent DE-202022001469-U1 (DE)
Title: Parfümnachfüllsystem
IPC: A45D34/00
Filed: 2022-06-28
Abstract: Nachfüllsystem für eine Parfümflasche, wobei das System einen Behälter zum Halten eines Parfümvorrats, einen Nachfülleinsatz und eine Kappe umfasst, wobei der Nachfülleinsatz an den Behälter anbringbar ist und einen länglichen Ausguss umfasst, wobei der Ausguss axial in einen Produktströmungskanal und einen Luftströmungskanal unterteilt ist.
Patent DE-202022001561-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Baukastenbaum (-tannenbaum) aus Stoff; künstlicher Weihnachtsbaum
IPC: A47G33/06
Filed: 2022-07-09
Abstract: Künstlicher dekorativer Tannenbaum, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aufstellen und Verbinden mehrerer Fahnen (1) mittels einer Schnur an den angebrachten Ösen (3), eine dreidimensionale Optik eines Tannenbaums entsteht.
Patent DE-202022101723-U1 (DE)
Title: Mäusesperre
IPC: A01M29/30
Filed: 2022-03-31
Abstract: Mäusesperre, mit mindestens einem luftdichten Streifenkörper (10), der an dem Rand einer Tür (B) oder eines Fensters befestigt werden kann, um den Spalt (C) der Tür (B) oder des Fensters abzudichten; und einer Vielzahl von Zacken (20), die aus weichem oder hartem Material bestehen und auf mindestens einer Oberfläche des luftdichten Streifenkörpers (10) angeordnet sind, um den Durchgang von Mäusen zu blockieren.
Patent DE-202022103297-U1 (DE)
Title: Lichtquellenstruktur einer LED-Lampe
IPC: F21V23/06
Filed: 2022-06-10
Abstract: Lichtquellenstruktur einer LED-Lampe, mit
 einer Lampenbasis (1), auf der mehrere lichtemittierende Streifen (2) angeordnet sind,
 einer Steuerung (3), die mit einem Stromtreiber elektrisch verbunden ist, und
 einem Lampenschirm (4), der auf der Lampenbasis (1) angeordnet ist, um einen Montageraum zu bilden, wobei, wenn der Lampenschirm (4) und die Lampenbasis (1) geschlossen sind, die obigen Komponenten eingeschlossen sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Enden des Substrats jeweils eine Steckdose (211) vorgesehen ist, wobei die Steckdosen (211) von zwei benachbarten lichtemittierenden Streifen (2) durch einen elektrischen Verbinder (5) elektrisch verbunden sind, so dass die lichtemittierenden Streifen (2) einen geschlossenen Stromkreis bilden.
Patent DE-202022106108-U1 (DE)
Title: Blockchain-gestütztes durchsuchbares Verschlüsselungssystem für die Verschlüsselung und Speicherung elektronischer Gesundheitsdaten (EHRs)
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein Blockchain-gestütztes durchsuchbares Verschlüsselungssystem zum Verschlüsseln und Speichern elektronischer Gesundheitsaufzeichnungen (EHRs), wobei das System umfasst:
 eine Blockchain-basierte Architektureinheit, die zum Speichern und Abrufen verschlüsselter elektronischer Gesundheitsakten konfiguriert ist;
 einen Cloud-Server, der mit einem Verschlüsselungsgerät verbunden ist, um die elektronischen Krankenakten zu verschlüsseln und die verschlüsselten elektronischen Krankenakten zu speichern, wobei die wesentlichen Dateiattribute, die eine geringere Größe haben, in den Blockchain-Netzwerken (BCNs) gespeichert werden, wobei der Cloud-Server mit einem Blockchain-Netzwerk-Administrator (BNA) verbunden ist;
 einen Gesundheitsdienstleister, der so konfiguriert ist, dass er EHRs, Metadaten (MD), verschlüsselte elektronische Gesundheitsdatensätze (EEHRs) und verschlüsselte Metadaten (EMD) erzeugt, wobei eine Vielzahl von Attributen mit dem Feld für den behandelnden Arzt als Primärschlüssel indiziert ist; und
 eine Einheit zur Überprüfung der Datenintegrität (Data Integrity Verification, DIV), die so konfiguriert ist, dass sie verschlüsselte elektronische Krankenakten in einem der BCNs ausführt und ein Ergebnis erzeugt.
Patent DE-202022106487-U1 (DE)
Title: Rastverschluss für ein Behältnis
IPC: B65D45/16
Filed: 2022-11-21
Abstract: Rastverschluss (10) für ein Behältnis, insbesondere für ein Behältnis mit einem Klappdeckel,
 - mit einem Befestigungselement (20), mittels dem der Rastverschluss (10) an einem Behältnis befestigbar ist,
 - mit einem Rasthaken (30), der schwenkbar an dem Befestigungselement (20) gelagert ist. - dadurch gekennzeichnet, dass
 - an dem Rasthaken (30) ein Betätigungselement (34) vorhanden ist
 - die Rastnase (40) des Rasthakens (30) in Richtung des Betätigungselements (34) gerichtet ist.
Patent DE-202023101051-U1 (DE)
Title: Granuliervorrichtung
IPC: B29B9/06
Filed: 2023-03-06
Abstract: Granuliervorrichtung (100), insbesondere Unterwassergranuliervorrichtung, zur Granulierung von Materialsträngen, wie Kunststoff-Materialsträngen, mit einem Messerkopf (102) und einer Antriebswelle (104) zum Drehantreiben des Messerkopfs (102) um eine Drehachse (106), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Messerkopf (102) und der Antriebswelle (104) eine Spannhülse (112) wirksam angeordnet ist.
Patent DE-202023101426-U1 (DE)
Title: Überkritische Propolis-Extraktionsvorrichtung
IPC: B01D11/02
Filed: 2023-03-22
Abstract: Überkritische Propolis-Extraktionsvorrichtung, umfassend einen Extraktionskessel (1), dadurch gekennzeichnet, dass am obersten Bereich des Extraktionskessels (1) ein Zerkleinerungskasten (2) fest angebracht ist, an dessen Hinterseite ein erster Elektromotor (3) fest angebracht ist, dessen Antriebswelle durch die hintere Seitenwand des Zerkleinerungskastens (2) hindurchgeht und mit einem fest angebrachten Zerkleinerungsmechanismus (4) versehen ist, wobei der unterste Bereich des Zerkleinerungskastens (2) mit dem Extraktionskessel (1) verbunden ist, wobei in dem Extraktionskessel (1) ein Rührmechanismus (5) vorgesehen ist, und wobei an zwei Seitenflächen des Extraktionskessels (1) jeweils mehrere Strömungslöcher (6) ausgebildet sind.
Patent DE-202023101522-U1 (DE)
Title: Spiralrotorvorrichtung für fluidgetriebene Energieerzeugung, Montagebausatz sowie Verwendung
IPC: F03D1/06
Filed: 2023-03-27
Abstract: Spiralrotorvorrichtung (10) eingerichtet zum fluidgetriebenen Erzeugen eines Drehmoments um eine zumindest annähernd in Fluidströmungsrichtung ausgerichtete/ausrichtbare Welle (11) der Spiralrotorvorrichtung (10), insbesondere zur Energieerzeugung, wobei die Spiralrotorvorrichtung (10) eine Mehrzahl von Spiralbändern (15) aufweist, welche entlang der Welle (11) spiralförmig um die Welle (11) geführt sind, bevorzugt jeweils über wenigstens eine komplette Umfangswindung (360°); dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralbänder (15) als separate Komponente separat von der Welle (11) bereitstellbar sind, wobei die Spiralbänder (15) an eine Mehrzahl von in wenigstens zwei radialen Erstreckungsrichtungen ausgerichteten Leitstangen (13) der Spiralrotorvorrichtung (10) kuppelbar oder montierbar sind, mittels welchen die Spiralbänder (15) an einer Mehrzahl von Axialpositionen gehalten und geführt werden.
Patent DE-202023103414-U1 (DE)
Title: Getränke aus Moringa mit/ohne Frucht
IPC: A23L2/38
Filed: 2023-06-20
Abstract: Zumindest Getränke aus Moringa (Blätter, Blüten, Samen), mit/ohne Frucht und/oder Kräuter und/oder Gewürze
Patent DE-202023103489-U1 (DE)
Title: Ablaufsystem für einen Elektromotor
IPC: H02K9/19
Filed: 2023-06-23
Abstract: Ablaufsystem, umfassend:
 eine drehende Welle (310) mit einer ringförmigen Spitze (358), die sich radial von der drehenden Welle erstreckt; und
 ein Gehäuse mit einer ringförmigen Vertiefung (360), die die drehende Welle umlaufend umgibt, so dass Flüssigkeit, die an einer ersten abgewinkelten Wand (358a) der ringförmigen Spitze nach oben strömt, in einem Winkel zu einer ersten Wand (360b) der ringförmigen Vertiefung geschleudert wird, die die Flüssigkeit zu einer Basis (364) der ringförmigen Vertiefung und entlang eines Umfangs der ringförmigen Vertiefung führt, so dass sie an einem mit der ringförmigen Vertiefung verbundenen Ablaufloch (362) aus der ringförmigen Vertiefung austritt.
Patent DE-212015000090-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einem Steuergerät
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Verwendung eines Beleuchtungssystems zur Durchführung eines Verfahrens zur Steuerung des Beleuchtungssystems (A) aufweisend eine Busleitung (21) an die wenigstens ein Betriebsgerät (1) für Leuchtmittel und wenigstens ein Steuergerät (10) angeschlossen ist, wobei die Betriebsgeräte (10) über Steuerbefehle in der Helligkeit und vorzugsweise Farbe gesteuert werden und wobei das Steuergerät einen Empfänger für das Funksignal einer Funkuhr aufweist umfassend die folgenden Schritte: – Erfassen der Uhrzeit anhand des Funksignals der Funkuhr, – Ermitteln einer der aktuellen Lichtfarbe des Außenlichts anhand der erfassten Uhrzeit, – Senden eines Farbbefehls als Steuerbefehl durch das Steuergerät (10) an zumindest ein Betriebsgerät (1) abhängig von der ermittelten Lichtfarbe, – Anpassen der Ansteuerung des Leuchtmittels durch das Betriebsgerät (1) entsprechend des empfangenen Farbbefehls.
Patent DE-212016000069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Messen eines Zustandes eines Benutzers
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Vorrichtung, die zur Einschätzung kognitiver Funktionen beiträgt, insbesondere zum automatischen Messen eines Zustandes eines Benutzers, umfassend ein Datenverarbeitungsgerät (2) mit einer Anzeige (8) und wenigstens einem Sensorelement, wobei das Sensorelement einen Bewegungstracker umfasst.
Patent DE-212021000498-U1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
IPC: F04C2/344
Filed: 2021-11-08
Abstract: Eine Flügelzellenpumpe, wobei die Flügelzellenpumpe Folgendes aufweist:
 einen Rotor, der drehbar in einem Stator angebracht ist;
 wobei der Rotor mindestens einen Flügel aufweist, der gleitend in mindestens einem entsprechenden Hohlraum angebracht ist, wobei mindestens eine Endfläche des Flügels so ausgebildet ist, dass sie an einer Innenwand des Stators anliegt;
 wobei der Rotor, der Stator und der mindestens eine Flügel eine Mehrzahl von Pumpenkammern mit variablem Volumen zum Fördern von Fluid von einem Fluideinlass zu einem Fluidauslass bei der Drehung des Rotors definieren, wobei der mindestens eine Flügel benachbarte Pumpenkammern trennt; und
 einen Kanal, der dazu ausgebildet ist, einen Durchlass zwischen den benachbarten Pumpenkammern zu bilden.
Patent BR-MU8700560-U2 (BR)
Title: dispositivo para correÇço do fator de potÊncia em aparelhos elÉtricos domÉsticos
Inventor: BATISTA SOUZA GABRIEL JOCO
IPC: G05F1/70
Filed: 2007-04-24
Abstract: DISPOSITIVO PARA CORREÇçO DO FATOR DE POTÊNCIA EM APARELHOS ELÉTRICOS DOMÉSTICOS. Modelo de utilidade referente a um dispositivo de uso doméstico, que é destinado a corrigir o fator de potência dos eletrodomésticos que funcionam com carga indutiva, e preferencialmente com funcionamento ininterrupto, como geladeiras, refrigeradores entre outros, dito que, trata-se de um dispositivo na forma de um pequeno gabinete (G) de tamanho essencialmente portátil, devendo apresentar em seu interior uma tecnologia já conhecida para a correção do fator de potência, tal como o acoplamento de bancos de capacitores, porém com dimensões reduzidas e ordenados de modo a ocupar apenas o interior do pequeno gabinete (G), proporcionando assim uma interface destinada a ser ligada entre a tomada de força (T1) e o plugue (P2) do eletrodoméstico (E), e dito ainda que na face anterior do gabinete (G) estão dispostos dois smalizadores luminosos indicativos (L1) e (L2), de modo que, um dos sinais luminosos quando aceso indica que o dispositivo está ligado, enquanto que o outro sinal luminoso quando aceso indica que o dispositivo está ativo, ou seja, corrigindo o fator de potência consumido pelo eletrodoméstico (E).
Patent BR-MU8701588-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em dispositivo bloqueador de ar em cavalete de hidrÈmetro
Inventor: CAVALIERI RONALDO
IPC: G01F15/08
Filed: 2007-08-03
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM DISPOSITIVO BLOQUEADOR DE AR EM CAVALETE DE HIDRÈMETRO. O presente modelo de utilidade descreve um dispositivo bloqueador de ar (1), para evitar que o ar eventualmente presente na tubulação a jusante do hidrómetro passe para a tubulação a montante do hidrómetro, composto por uma carcaça (2) em forma de cotovelo que define uma região de entrada (3) de água, uma região de saída (4) de água, dita carcaça (2) tendo na sua região de entrada (3) uma projeção (6) em forma de tronco de cone, integral com e voltada para o interior da carcaça (2), a borda (7) da projeção (6) definindo um assento de válvula em conjunto com um elemento obturador (8) composto por uma porção (9) em forma de disco que é integral e concêntrica com uma porção (10) em forma de cilindro que se aloja numa projeção cilíndrica (11) oca correspondente de uma tampa (12) montada na região oposta à região de entrada (3) de água, em que a porção (9) do elemento obturador (8) é dotada de um anel de vedação (13) voltado para a borda (7) da projeção (6), e uma mola (14) é disposta entre a parede anterior da porção (9) do elemento obturador (8) e a parede da tampa (12), em torno da projeção cilíndrica (11).
Patent BR-MU8802915-U2 (BR)
Title: rodotrem frigorìfico com dolly melhorado
Inventor: HANS SEXTILIO
IPC: B62D53/06
Filed: 2008-12-12
Abstract: RODOTREM FRIGORìFICO COM DOLLY MELHORADO". Rodotrem com carroceria frigorifica que possui o pino rei (04) e a quinta roda (05) perfeitamente alinhados, o que elimina os momentos resultantes, quando da solicitação nos momentos de frenagem e aceleração..
Patent BR-MU8901593-U2 (BR)
Title: vestimenta térmica para motociclistas
Inventor: DA SILVA ANTONIO HENRIQUE
IPC: A41D13/002
Filed: 2009-02-06
Abstract: VESTIMENTA TéRMICA PARA MOTOCICLISTAS. Patente de Modelo de Utilidade para vestimenta térmica para motociclista que é compreendido por uma vestimenta (12) percorrida por mmi tubulações contendo fluido em seu interior, contendo um cinto (2) que fará a conexão da vestimenta com acoplamento (3), que será ligado no suporte2 (9) o qual será pré-fixado na lateral do motor da moto, aquecendo assim junto com o motor da moto, transmitindo assim por corrente de convecção ou bombeamento através de motor (15), o fluido quente para a vestimenta através da mangueiral (5) e recebendo fluido "mais frio" da mangueira2 (6), tomando assim um sistema fechado de troca de calor do motor da moto com a vestimenta (12), mantendo assim o corpo do motociclista sempre aquecido. O sistema torna a locomoção de motociclistas mais segura, pois o mesmo não sofre da perda de sensibilidade e perda de coordenação motora causada pelo filo intenso.
Patent BR-MU8901753-U2 (BR)
Title: conjunto de peças em madeira/plástico para montagem de carteira didática
Inventor: PUERARI DOMIRES
IPC: A47B39/04
Filed: 2009-06-01
Abstract: CONJUNTO DE PEçAS EM MADEIRA/PLáSTICO PARá MONTAGEM DE CARTEIRA DIDáTICA. Patente de modelo de utilidade para um escritório didático pedagógico para crianças acima de 2 anos, que é compreendido por uma base posterior com a função de assento ligado a parte frontal que tem função de mesa ou quadro negro com reservatório para canetas, que quando montado tem a forma de cadeira parte posterior, ligado a parte frontal que tem forma de mesa de apoio ou quadro negro.
Patent BR-MU8902854-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em estação de limpeza e higienização
Inventor: LEME JULIO CESAR CACERES
IPC: A45D44/18
Filed: 2009-12-21
Abstract: l)"DISPOSIçãO APLICADA EM ESTAçãO DE LIMPEZA E HIGIENIZAçãO. Consiste de uma estação de limpeza e higienização (1) de corpo elíptico (2), dotados de uma base (3) e de um tampo (4), sendo que no corpo elíptico (2) em sua face frontal, está disposto um alojamento retangular (5) para um compartimento de lixo (8) e nas laterais da estação de limpeza (1) estão dispostos suportes (9) dotados de um par de ganchos (10), e na parte posterior do corpo (2), há duas portas (11) para fazer a manutenção de produtos, rolo de papel toalha (P) além do cesto de lixo (CL). E no tampo (4),na sua face superior, há uma ressalto, formando uma rampa (13), onde está localizada a saída (14) do papel toalha (P) sendo seu corte feito através de um rebaixo de formato de meia lua (15), sendo que nas laterais do tampo (4) estão dois compartimentos circulares (16) para a colocação de frascos (F).