baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013557-U1 (DE)
Title: Festkörper-Bildaufnahmeelement und elektronische Vorrichtung
IPC: H04N5/335
Filed: 2012-09-27
Abstract: Bilderfassungseinrichtung, umfassend: ein Halbleitersubstrat, das eine erste Seite als eine Lichteinfallsseite hat und eine zweite Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt; erste und zweite Photodioden, die in dem Halbleitersubstrat angeordnet sind; eine Vielzahl von Transistoren, die an der zweiten Seite des Halbleitersubstrats angeordnet ist, wobei die Vielzahl von Transistoren einen ersten Transfertransistor, einen zweiten Transfertransistor, einen Rücksetztransistor, einen Wahltransistor und einen Verstärkungstransistor aufweist; eine Verdrahtungsschicht, die benachbart zur zweiten Seite des Halbleitersubstrats angeordnet ist, umfassend: eine erste Transferleitung, die elektrisch mit einem Gatenanschluss des ersten Transfertransistors verbunden ist; eine zweite Transferleitung, die elektrisch mit einem Gateanschluss des zweiten Transfertransistors verbunden ist; eine Rücksetzleitung, die elektrisch mit einem Gateanschluss des Rücksetztransistors verbunden ist; eine Wahlleitung, die elektrisch mit einem Gateanschluss des Wahltransistors verbunden ist; eine Ausgabesignalleitung, die elektrisch mit einem ersten Anschluss des Wahltransistors verbunden ist; wobei die erste Transferleitung, die zweite Transferleitung, die Rücksetzleitung und die Wahlleitung sich jeweils in eine erste Richtung in einer Schicht der Verdrahtungsschicht erstrecken, sich die Ausgabesignalleitung in einer zweiten Richtung in einer anderen Schicht der Verdrahtungsschicht erstreckt, wobei sich die andere Schicht von der Schicht unterscheidet, und der Rücksetztransistor, der Wahltransistor und der Verstärkungstransistor von den ersten und zweiten Photodioden geteilt werden.
Patent DE-202012103769-U1 (DE)
Title: Sockenanziehhilfe
IPC: A47G25/90
Filed: 2012-10-02
Abstract: Sockenanziehhilfe, die einen rahmenförmigen Bodenteil (11) aufweist, der an den beiden Seiten jeweils mit zwei Senkrechtstangen (12) verbunden ist, die durch einen Traggriff (13) miteinander verbunden sind, wobei in dem Raum zwischen den Senkrechtsta) vorgesehen sind, die mit den Senkrechtstangen (1) oben durch einen Ringteil (15) miteinander verbunden sind, der an der Vorderseite mit den Stützteilen (14) eine Öffnung (16) bildet.
Patent DE-202013003214-U1 (DE)
Title: Induktionsspulen-Differenzmagnetometer
IPC: G01R33/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Induktionsspulen-Differenzmagnetometer dadurch gekennzeichnet, – dass als Sensoren zwei empfindliche Induktionsspulen mit Mangan-Zink-Ferritstabkernen Verwendung finden – dass die Induktionsspulen stromgekoppelt an einem Differenzverstärker betrieben werden – dass die Operationsverstärker mit einem hohen I-Anteil beschaltet werden und somit eine optimale Ablesung des Messsignals (Meldesignals) erlauben – dass die Anzeige des Messignals (Meldesignals) mit gegenpolig parallel geschalteten Leuchtdioden oder mit Hilfe eines Messwerks mit „Nullpunktmitte” dargestellt werden kann – dass ein einfacher wirkungsvoller Nullabgleich für die Messwertausgabe möglich ist
Patent DE-202013003859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Training und/oder eine Analyse des Bewegungsapparats eines Benutzers
IPC: A61H1/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Vorrichtung für ein Training und/oder eine Analyse eines Bewegungsapparats eines Benutzers, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Grundelement (4; 4a, 4b), das durch eine Antriebseinrichtung (5; 15; 50; 60) in periodische und/oder aperiodische Bewegungen zur Erzeugung einer auf den Benutzer einwirkenden Anregungsfunktion versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine auf dem Grundelement (4) angeordnete Fixationseinrichtung (20) aufweist, durch welche ein Fuß (F1, F2) des Benutzers auf dem Grundelement (4) lagefixierbar ist.
Patent DE-202013005490-U1 (DE)
Title: Trennmodul für ein Fahrspurtrennsystem
IPC: E01F15/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Trennmodul für ein transportables modulares Fahrspurtrennsystem, mit einem langgestreckte Längsseiten und kurze Stirnseiten aufweisenden Hauptteil (5), wobei das Hauptteil (5) an der ersten Stirnseite einen unteren Abschnitt (6) und einen dagegen in Längsrichtung zurückspringenden oberen Abschnitt (7) und an der zweiten Stirnseite einen unteren Abschnitt (6') und einen dagegen in Längsrichtung vorspringenden oberen Abschnitt (7') aufweist, dergestalt, dass die unteren und oberen Abschnitte (6, 6'; 7, 7') benachbarter Trennmodule (3) in weitgehende Überdeckung miteinander bringbar sind, und wobei in den unteren und oberen Abschnitten (6, 6'; 7, 7') jeweils Verbindungselemente (8) zum horizontal schwenkbaren Verbinden benachbarter Trennmodule (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die unteren Abschnitte (6, 6') als auch die oberen Abschnitte (7, 7') an beiden Stirnseiten in Längsrichtung konvex geformt sind, und zwar vorzugsweise kreisbogenförmig konvex.
Patent DE-202013006218-U1 (DE)
Title: Klapptisch an einer Fondmittelkonsole
IPC: B60N3/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Klapptisch (1) an einer Fondmittelkonsole (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit zumindest einem plattenartigen Tischelement (4), welches über einen Gelenkarm (5) mit zumindest einem Tischoberarm (6) und einem damit gelenkig verbundenen Tischunterarm (7) an der Fondmittelkonsole (2) angebunden ist, wobei der Tischoberarm (6) und der Tischunterarm (7) über ein Fangseil (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013006941-U1 (DE)
Title: Unterbett - Schuh - System
IPC: A47B61/04
Filed: 2013-08-01
Abstract: Unterbett Schuh System (USS) dadurch gekennzeichnet, das das System in den Materialien Holz, Papier und Pappe, Metall, Leder, Stoff und Kunststoff gefertigt werden kann
Patent DE-202013008263-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung für die Erkennung und Ortung sowie Abstands- und Geschwindigkeitsmessung
IPC: G01N21/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Messeinrichtung für die Erkennung und Ortung sowie Abstands- und Geschwindigkeitsmessung, das eine Quelle von elektromagnetischen Wellen/Strahlen in dem Bereich der Radiowellen, der Mikrowellen, der Wärmestrahlung, der Lichtstrahlung oder der Röntgenstrahlung sowie einen Aufnehmer der ausgesendeten und reflektierten, elektromagnetischen Wellen/Strahlen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung eine adaptive Steuerung der einzelnen Komponenten besitzt, und dass die ausgestrahlten elektromagnetischen Wellen/Strahlen bestimmte Formen auf den reflektierenden Objekten erzeugen.
Patent DE-202013008495-U1 (DE)
Title: Taschenlocher im Aktenordner montiert
IPC: B26F1/32
Filed: 2013-09-24
Abstract: Fest- montierter Flacher Papier-Locher/Taschenlocher (3), der an der Innenseite eines Aktenordners/Ordners (1) anschraubt, angenietet oder angeklebt (7) wird. Mit einer seitlichen Führungsschiene (5), an der eine verstellbare Anschlagleiste (6) montiert ist, um die richtige Position des Blattes (2) vor dem Lochen zu bestimmen. Es kann auch eine Positions-Linie/n (8) aufgedruckt sein mit DIN Angabe. Unter dem Locher (Rückseite/Aussenseite des Ordners) ist im Bereich der Stanzwerkzeuge, ein zu öffnender Auffangbehälter (4) eingebaut um das gestanzte Material aufzunehmen.
Patent DE-202013012745-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Blasrohr
IPC: E01H1/12
Filed: 2013-11-22
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Blasrohr (13), in dem ein Gebläse (9) angeordnet ist, wobei das Gebläse (9) einen Arbeitsluftstrom durch das Blasrohr (13) fördert, wobei das Gebläse (9) mindestens ein von einem Antriebsmotor (10) um eine Drehachse (28) rotierend angetriebenes Laufrad (12) umfasst, wobei der Antriebsmotor (10) ein Elektromotor ist, wobei das Blasgerät ein Gehäuse (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsgerät eine Steuerung (16) aufweist, wobei die Steuerung (16) in einem Gehäuseinnenraum (26) angeordnet ist, der außerhalb des Blasrohrs (13) ausgebildet ist, und dass der Gehäuseinnenraum (29) über eine Kühlluftöffnung (31) mit dem Innenraum des Blasrohrs (13) verbunden ist.
Patent DE-202013101395-U1 (DE)
Title: Festspannender Werkzeughalter
IPC: B25B5/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Festspannender Werkzeughalter, aufweisend: einen Grundkörper (20), der in Form eines zylinderförmigen Hohlkörpers mit einer Umfangsfläche (21) und einem zum Einspannen eines Werkzeuges dienenden Hohlraum (22) ausgebildet ist, wobei die Umfangslänge gleich der Länge der Umfangsfläche (21) ist, und wobei der Grundkörper (20) sich axial in einer Richtung (X) erstreckt und einen bogenförmigen Einschnitt (23) aufweist, der sich entlang der Umfangsfläche (21) erstreckt, und wobei an der Umfangsfläche (21) des Grundkörpers (20) ein mit dem bogenförmigen Einschnitt (23) verbundener Trennschlitz (24) ausgebildet ist, an den die Umfangsfläche (21) entlang der Richtung (X) angrenzt, und wobei beidseitig an dem Trennschlitz (24) zwei Verbindungsabschnitte (25) an der Umfangsfläche (21) ausgebildet sind; und eine Positioniereinheit (30), die an den zwei Verbindungsabschnitten (25) angeordnet ist, um diese zu spannen bzw. loszulösen.
Patent DE-202013101411-U1 (DE)
Title: faltbarer und ausziehbarer Staubmoppstiel
IPC: A47L13/258
Filed: 2013-04-03
Abstract: Faltbarer und ausziehbarer Staubmoppstiel, umfassend: einen Griff; eine Befestigungsstange mit zwei Enden, an denen jeweils ein Schwenkverbindungsabschnitt und ein Eingriffabschnitt, der an den Griff gekoppelt ist, angeordnet sind, und mit einem Führungskanal darin, der sich zwischen dem Schwenkverbindungsabschnitt und dem Eingriffabschnitt erstreckt, wobei eine Durchgangsöffnung am Schwenkverbindungsabschnitt angeordnet ist und sich in einer axialen Richtung des Führungskanals erstreckt, und ein Hubschlitz am Eingriffabschnitt angeordnet ist und sich in einer radialen Richtung des Führungskanals erstreckt; eine Faltstange, die vor der Durchgangsöffnung ist und zwei Enden aufweist, an denen jeweils ein Axialverbindungsabschnitt und ein Endabschnitt angeordnet sind, wobei ein Hohlraum am Axialverbindungsabschnitt angeordnet ist und sich zur Durchgangsöffnung hin öffnet; wenigstens einen Knotenblock mit zwei Seiten, an denen jeweils ein erster Axialabschnitt, der schwenkbar mit dem Schwenkverbindungsabschnitt verbunden ist, und ein zweiter Axialabschnitt, der schwenkbar mit dem Axialverbindungsabschnitt verbunden ist, angeordnet sind, wobei sich ein Durchgangsschlitz zwischen dem ersten Axialabschnitt und dem zweiten Axialabschnitt erstreckt und in seiner Position der Durchgangsöffnung und dem Hohlraum entspricht; eine Stützstange, die gleitend im Führungskanal angeordnet ist, wobei ein vorspringender Stoßkontaktabschnitt an der Stützstange angeordnet ist und aus dem Hubschlitz freiliegt, so dass er manuell verschoben wird, wobei die Stützstange zusammen mit dem Stoßkontaktabschnitt manuell zum Schwenkverbindungsabschnitt oder zum Eingriffabschnitt verschoben werden kann; und ein flexibles Element, das zwischen der Stützstange und der Faltstange angeordnet ist, wobei die Stützstange zum Schwenkverbindungsabschnitt bewegt und durch den Durchgangsschlitz in den Hohlraum eingeführt wird, damit die Faltstange, der wenigstens eine Knotenblock und die Befestigungsstange in einer geraden Linie angeordnet sind, wodurch der Stiel verlängert wird, wobei sich das flexible Element zusammen mit der Stützstange zum Eingriffabschnitt bewegt, um die Faltstange und den wenigstens einen Knotenblock derart anzutreiben, dass sie in Richtung des Eingriffabschnitts verschwenken, so dass die Faltstange, der wenigstens eine Knotenblock und die Befestigungsstange einander überlagern, um den Stiel zu verkürzen.
Patent DE-202013104017-U1 (DE)
Title: Medizinisches Tablett
IPC: A61B19/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Medizinisches Tablett, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablett eine Deckplatte mit mehreren Bohrungen zum Einstecken sowie eine durch eine Feder gegen die Deckplatte gespannte Bodenplatte umfasst, wobei in Bohrungen der genannten Deckplatte ein Behälter für die Aufbewahrung vorgesehen ist, wobei der Boden des genannten Behälters auf der Bodenplatte fixiert ist, und jeder Behälter mit einem Deckel versehen ist, wobei der Deckel auf einer Seite durch einen Stift mit der Deckplatte verbunden ist, und wobei in der genannten Bodenplatte ein Müllbehälter vorgesehen ist, und wobei die Deckplatte auf einer Seite mit einem Desinfektionspool versehen ist.
Patent DE-202014001217-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wundbehandlung
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Wundbehandlung, insbesondere bei der Vakuumwundbehandlung mit Wundfüllungen (14) in der Wunde (11) und Wundabdeckpflaster (12) zur luftdichten Wundabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Belüftungsschlauch (5) mit einem mit Perforationen (23) versehenen Strang (22) zur Vakuumkontrolle (8) und zur Belüftung (32) einer Wunde (11) unterhalb oder innerhalb der Wundfüllung (14) angewendet wird.
Patent DE-202014002087-U1 (DE)
Title: Stapelbare Lastenbeförderungskiste zur Innenausstattung von Fahrzeugen
IPC: B65D21/032
Filed: 2014-03-04
Abstract: Stapelbare Lastenbeförderungskiste zur Innenausstattung von Fahrzeugen, die einen Boden 2) und eine Vielzahl an Seitenwänden (3, 4; und 5, 6) umfasst, die sich vom Boden aus erstrecken und die miteinander verbunden, an der entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Position zum Boden (2) eine Scheitel-Öffnung (7) begrenzen, durch die man zum Frachtvolumen bzw. -raum der Kiste (1) gelangt, wobei eine Kiste (1) auf einer anderen Kiste (1') stapelbar ist, und zwar mit dem eigenen Boden (2) in Übereinstimmung mit der Scheitel-Öffnung (7), dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei seitliche Stützwände (3, 4) zur Stapelung umfasst, die zueinander entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend sind, wobei jede Stützwand (3, 4) einen Wand-Hauptabschnitt (8), der direkt mit dem Boden (2) verbunden ist, und einen Wand-Sekundärabschnitt (9) umfasst, der einen Randbereich der Scheitel-Öffnung (7) begrenzt, wobei, gemäß einer zur Wand (3, 4) orthogonalen Ebene, der Sekundärabschnitt (9) in Richtung des Außenraums der Kiste (1) in Bezug auf den Hauptabschnitt (8) verschoben bzw. versetzt und mit diesem Letzten über einen Verbindungsabschnitt (10) verbunden ist, sodass eine Stufe gebildet wird, wobei sich von der Außenseite des Hauptabschnitts (8) einer jeden Stützwand (3, 4) vorspringend eine Vielzahl an Rippen (11) erstreckt, die zueinander im Wesentlichen parallel vom Verbindungsabschnitt (10) zum Boden (2) hin entlang der Höhe des Hauptabschnitts verlaufen, wobei eine Kiste (1) auf einer anderen Kiste (1') gestapelt wird, indem sich die Bodenendungen (12) dieser Rippen (11) auf der genannten Stufe stützen in Übereinstimmung mit bzw. entsprechend der genannten Verbindungswand (10) der anderen Kiste (1').
Patent DE-202014003053-U1 (DE)
Title: Bodenkonstruktion, insbesondere für Leichtgewichtpaletten und/oder Leichtgewichtcontainer
IPC: B65D19/26
Filed: 2014-04-10
Abstract: Bodenkonstruktion (1, 51), insbesondere für Leichtgewichtpaletten und/oder Leichtgewichtcontainer, zur Aufnahme von Luftfrachtgut, umfassend wenigstens eine Bodenplatte (2), welche zumindest teilweise von einem Rahmen aus Profilelementen (4) umschlossen ist, wobei die Profilelemente (4) an ihrer einer Seitenrandfläche (7) der Bodenplatte (2) und/oder der übergeordneten Platte (24) zugewandten Seite zwischen einem oberen Schenkel (8) und einem unteren Schenkel (10) wenigstens eine Nut (6) zur steckbaren Aufnahme der Bodenplatte (2) umfassen und die Bodenplatte (2) in ihrem Randbereich (12) entsprechend dem Abstand der wenigstens einen Nut (6) von der Unterseite der Profilelemente (4) abgekröpft ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) wenigstens drei Materialschichten umfasst, wovon eine erste Schicht (14) aus wenigstens einem Metall besteht, eine zweite Schicht aus wenigstens einem Verbundwerkstoff (16) besteht und eine dritte Schicht (18) wieder aus wenigstens einem Metall besteht.
Patent DE-202014009654-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltkombination zum Betrieb mehrerer Verstärkergrundmodelle
IPC: H03F3/181
Filed: 2014-12-04
Abstract: Elektrische Schaltkombination zum Betrieb mehrerer Verstärkergrundmodelle dadurch gekennzeichnet, das mit Hilfe von elektrischen Schaltern innerhalb eines elektronischen Verstärkers Bauteile neu kombiniert werden.
Patent DE-202014010279-U1 (DE)
Title: Walzgerüst mit Verschiebeeinrichtung
IPC: B21B31/18
Filed: 2014-12-17
Abstract: Walzgerüst mit zumindest einer mit einem Verschiebegetriebe (22) versehenen Verschiebeeinrichtung (18) zum axialen Verschieben von Walzen, insbesondere von Arbeitswalzen (10) oder Zwischenwalzen (11), wobei die Walzen über eine Antriebswelle (17) mit einem Antriebsgetriebe (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeeinrichtung eine mittels des Verschiebegetriebes axial auf einer Abtriebswelle (15) des Antriebsgetriebes verschiebbare Hülseneinrichtung (23) aufweist, die sowohl mit der Antriebswelle als auch mit einem auf der Abtriebswelle des Antriebsgetriebes axial verschiebbaren Abtriebszahnrad (21) verbunden ist.
Patent DE-202014011164-U1 (DE)
Title: Patientenauflageeinheit
IPC: A61G1/04
Filed: 2014-10-24
Abstract: Patientenauflageeinheit, insbesondere bewegbare Patientenauflageeinheit, mit zumindest einem Auflageelement (12a-c), das zumindest eine Auflagefläche (14a-c) für einen Patienten ausbildet, wobei das zumindest eine Auflageelement (12a-c) zumindest eine Ausnehmung (16a-c) aufweist, die in einem Beinbereich (18a-c) der zumindest einen Auflagefläche (14a-c) angeordnet und zu einer Aufnahme zumindest eines Geräts (20a-c) vorgesehen ist, wobei das zumindest eine Auflageelement (12a-c) eine einstückige Auflagefläche (14a-c) ausbildet, wobei das zumindest eine Auflageelement (12a-c) die zumindest eine Ausnehmung (16a-c) bei Betrachtung in einer Draufsicht von wenigstens drei Seiten begrenzt, wobei die zumindest eine Ausnehmung (16a-c) wenigstens im Wesentlichen mittig bezüglich einer Quererstreckung (24a-c) des zumindest einen Auflageelements (12a-c) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (16a) als geöffnete Ausnehmung ausgebildet ist, wobei sich die Ausnehmung (16a) in dem Beinbereich (18a) an eine Begrenzung des Auflageelements (12a) anschließt, wobei das Auflageelement (12a) spiegelsymmetrisch bezüglich einer im Wesentlichen mittig und im Wesentlichen senkrecht auf die Auflagefläche (14a) verlaufenden Symmetrieebene ausgebildet ist, und wobei ein Kopfbereich relativ zu dem Beinbereich (18a) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202014103257-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/673
Filed: 2014-05-29
Abstract: Mobiles Endgerät (100), umfassend: eine Anzeigeeinheit (151), dazu ausgerichtet, zwischen einem inaktivierten Zustand, in dem keine Beleuchtung an die Anzeigeeinheit (151) angelegt ist, und einem aktivierten Zustand, in dem Beleuchtung an die Anzeigeeinheit (151) angelegt ist, umzuschalten; und eine Steuereinheit (180), dazu ausgerichtet, einen gesperrten Zustand des mobilen Endgeräts (100) freizugeben und die Anzeigeeinheit (151) in den aktivierten Zustand umzuschalten, wenn ein Berührungsmuster im inaktivierten Zustand der Anzeigeeinheit (151) eingegeben worden ist und das eingegebene Berührungsmuster mit einem von mindestens einem vorgegebenen Muster übereinstimmt.
Patent DE-202015000158-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C17/22
Filed: 2015-01-15
Abstract: Mit wenigstens einem Polster versehenes Sitzmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (1) einen umlaufenden, einen Freiraum (7) für die Aufnahme von Bettzeug belassenden Rahmen (2) aus einem Schaumkunststoff aufweist, dass der Rahmen (2) mit einem Bezug und/oder einer Polsterung (9) versehen ist, dass ein mit einem Bezug und/oder einer Polsterung (10) versehener Deckel (8) aus einem Schaumkunststoff vorgesehen ist, der einen Zugang zu dem Freiraum (7) erlaubt, und dass durch Verschlussmittel die Bezüge und/oder Polsterungen (9, 10) lösbar und wieder verbindbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015003072-U1 (DE)
Title: Schraubanker
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Schraubanker, bestehend aus einer Schraube zur Verwendung mit einem Sanddübel in einem mit einem Bohrer hergestellten Bohrloch in Beton, Naturstein oder anderen festen Vollbaustoffen, – wobei der Gewindeabschnitt der Schraube einen Kern mit im Wesentlichen konstantem Kerndurchmesser und ein Spitzgewinde mit im Wesentlichen konstantem Außendurchmesser aufweist, – wobei der Nenndurchmesser der Schraube gleich dem Nenndurchmesser des Bohrers und der Außendurchmesser des Gewindeabschnitts der Schraube kleiner als der Durchmesser des Bohrlochs ist und – wobei das Gewinde des Gewindeabschnitts einen Gewindeabstand s und eine Gewindetiefe t aufweist und das Verhältnis s/t größer als 5 ist.
Patent DE-202015007041-U1 (DE)
Title: Schwimmendes Ausfällbecken gegen Verockerung
IPC: C02F7/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird ein Gerätesystem geschaffen, bestehend aus einem an Auftriebskörpern schwimmenden Folienbehälter und einem auf Auftriebskörpern befindlichen Geräteteil mit Pumpen für Wasser, Pumpen für die Lufteinblasung und einem Sauger für das Absaugen des gebundenen Niederschlags. Dieser Folienbehälter und optional auch der Geräteteil soll kostensparend in jenem Gewässer schwimmend plaziert werden, aus dem das normalerweise unbehandelte Wasser abfließt, um hohe Baukosten für eine gleichartige Anlage an Land zu sparen.
Patent DE-202015100833-U1 (DE)
Title: Versetzte Layout-Struktur einer Verbundmembran zum kontinuierlichen Stanzen
IPC: B65D43/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Versetzte Layout-Struktur einer Verbundmembran zum kontinuierlichen Stanzen, aufweisend eine Druckplatte (2) und ein Deckelmuster (1), wobei die Außenkontur des Deckelmusters (1) durch einen großen Kreis, einen kleinen Kreis mit einem Kreismittelpunkt, der sich am Umfang des großen Kreises befindet, und durch eine Tangente zwischen dem großen Kreis und dem kleinen Kreis ausgebildet ist, und wobei die Kreismittelpunkte der großen Kreise der Deckelmuster (1) in der Druckrichtung sich an derselben Gerade befinden, und wobei zwei benachbarte Deckelmuster (1) in der Breitenrichtung des Druckplatte (2) zueinander tangential oder beabstandet sind, und wobei zwischen dem Deckelmuster (1) in der Mitte der Druckplatte und dem tangentialen oder beabstandeten Deckelmuster (1) im Umfang mindestens sechs leere Bereiche (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202015104172-U1 (DE)
Title: Wandanordnung mit Türausschnitt
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-08-10
Abstract: Wandanordnung mit einem Türausschnitt (12), umfassend einen Ständerwandabschnitt (18), der eine Trägerkonstruktion aufweist, welche sich in vertikaler Richtung erstreckende Profile umfasst, die zur Bildung einer Beplankung beidseits mit Gipskartonplatte (22) versehen sind, wobei zwischen zwei sich in vertikaler Richtung erstreckenden U-Profilen (20) oder Hohlprofilen der Türausschnitt (12) ausgebildet ist, der mit einer Türzarge (14) versehen ist, an der mindestens ein Türblatt (16) über Türbänder (54) schwenkbar gelagert ist, wobei die Türzarge (14) ein Zargenhauptteil (30A, 30B, 32) umfasst, das dem Türausschnitt (12) folgt und das Befestigungslaschen (40) aufweist, die mit einem der U-Profile (20) oder Hohlprofile verschraubt sind, wobei zwischen den Befestigungslaschen (40) mindestens eine druckfeste Hinterfüllung (52) ausgebildet ist, die das Zargenhauptteil (30A, 30B, 32) mit der auf der Seite des Zargenhauptteils (30A, 30B, 32) angeordneten Beplankung aus Gipskartonplatten (22) verbindet, und das Türblatt (16) ein Mehrfachverriegelungsschloss aufweist, dessen Riegelelemente in Sperrstellung jeweils in eine korrespondierende Ausnehmung (64, 70) des Zargenhauptteils (30A) eingreifen.
Patent DE-202015105034-U1 (DE)
Title: Informationsträger mit Sicherheitsfunktion
IPC: G08B17/10
Filed: 2015-09-23
Abstract: Informationsträger (1), insbesondere Wandschmuck und/oder als Wandbehang ausgebildetes Bild oder Bilderrahmen, mit einem Trägerkörper (2), der einen einen Betrachter zugeordneten Informationswiedergabebereich (3) aufweist, und mit einem Rauchmelder (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchmelder (4) im Informationswiedergabebereich (3) angeordnet ist.