Patent DE-112011101871-B4 (DE)
Title: Scroll-Kälteverdichter
Inventor: GINIES PIERRE
IPC: F04C18/02
Filed: 2011-05-16
Granted: 2023-11-16
Abstract: Scroll-Kälteverdichter, der umfasst:- ein stationäres Spiralgehäuse (8) und ein bewegliches Spiralgehäuse (11), das eine kreisbahnförmige Bewegung beschreibt, wobei jedes Spiralgehäuse (8, 11) einen Teller (9, 12) aufweist, ab dem sich eine Spirale (10, 13) erstreckt, wobei die Spiralen (10, 13) des stationären und beweglichen Spiralgehäuses (8, 11) ineinander greifen und Kompressionskammern mit variablem Volumen (14) begrenzen,- eine Förderleitung (15), die in den zentralen Abschnitt des Tellers (9) des stationären Spiralgehäuses (8) eingearbeitet ist, die ein erstes Ende, das in eine zentrale Kompressionskammer (14a) mündet, und ein zweites Ende umfasst, das dazu bestimmt ist, mit einer Förderkammer (16) zu kommunizieren, die in den Verdichter eingearbeitet ist,- mindestens eine Förderöffnung (27), die ausgebildet ist, um die Förderleitung (15) und die Förderkammer (16) in Kommunikation zu versetzen,- eine Rücklaufsperre (25), die umfasst:- einen Klappensitz (28), der die Förderöffnung (27) umgibt, und- eine Druckklappe (29), die zwischen einer Verschlussstellung, in der sich die Druckklappe (29) auf dem Klappensitz (28) abstützt und die Förderöffnung (27) verschließt, und einer Freigabestellung, in der die Druckklappe (29) vom Klappensitz (28) entfernt ist und die Förderöffnung freigibt, bewegbar ist, wobei die Druckklappe (29) ausgebildet ist, um in ihre Freigabestellung verlagert zu sein, wenn der Druck in der Förderleitung (15) um einen ersten vorbestimmten Wert über dem Druck in der Förderkammer (16) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:- mindestens einen Umleitungsdurchgang (32), der ein erstes Ende umfasst, das in die Förderleitung (15) an einer Stelle mündet, die sich zwischen der zentralen Kompressionskammer (14a) und dem Klappensitz (28) befindet, und ein zweites Ende, das in eine Übergangs-Kompressionskammer (14b) mündet, und- mindestens eine zwischen einer Verschlussstellung des Umleitungsdurchgangs (32), die verhindert, dass die Förderleitung (15) mit der Übergangs-Kompressionskammer (14b), in die der Umleitungsdurchgang (32) mündet, in Kommunikation versetzt wird, und einer Freigabestellung des Umleitungsdurchgangs (32), die erlaubt, dass die Förderleitung (15) mit der Übergangs-Kompressionskammer (14b), in die der Umleitungsdurchgang (32) mündet, in Kommunikation versetzt wird, bewegliche Umleitungsklappe (39), wobei die Umleitungsklappe (39) ausgebildet ist, um in ihre Freigabestellung verlagert zu sein, wenn der Druck in der Übergangs-Kompressionskammer (14b), in die der Umleitungsdurchgang (32) mündet, um einen zweiten vorbestimmten Wert über dem Druck in der Förderleitung (15) liegt, wobei- die Rücklaufsperre (25) eine Klappenplatte (26) aufweist, die mindestens eine Förderöffnung (27) aufweist, und auf der der Klappensitz (28) ausgebildet ist und- der Verdichter mindestens einen Umleitungsdurchgang (32) umfasst, der eine Umleitungsaussparung (33, 36) aufweist, die in die Fläche der Klappenplatte (26) der Rücklaufsperre eingearbeitet ist, die zur Seite des Tellers (9) des stationären Spiralgehäuses (8) zeigt, der in die Förderleitung (15) mündet, und einen Umleitungskanal (34), der ein erstes Ende aufweist, das in die entsprechende Übergangs-Kompressionskammer (14b) oder den Niederdruckabschnitt des Verdichters mündet und ein zweites Ende, das in die Fläche des Tellers (9) des stationären Spiralgehäuse (8) mündet, die zur Seite der Klappenplatte (26) der Rücklaufsperre gegenüber der Umleitungsaussparung (33, 36) zeigt.