baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005004160-B4 (DE)
Title: CSP-Halbleiterbaustein, Halbleiterschaltungsanordnung und Verfahren zum Herstellen des CSP-Halbleiterbausteins
Inventor: LOHNINGER GERHARD
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-01-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: CSP-Halbleiterbaustein (100) mit folgenden Merkmalen:  einem Halbleiterkörper (102) mit einer ersten und einer gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (102a, 102b) und mit die Hauptoberflächen verbindenden Seitenflächen (102c–f),  einem Schaltungsbereich (104) in dem Halbleiterkörper (102) angrenzend an die erste Hauptoberfläche (102a), der einen ersten und zweiten Schaltungskontaktanschluss (104a, 104b) aufweist,  einem ersten und zweiten Metallisierungsbereich (106; 106a–b; 106a–c; 106a–d), wobei sich der erste Metallisierungsbereich (106; 106a–b; 106a–c; 106a–d) von dem ersten Schaltungskontaktanschluss (104a) auf der ersten Hauptoberfläche (102a) auf eine erste Seitenfläche des Halbleiterkörpers (102) erstreckt, um an der ersten Seitenfläche des Halbleiterkörpers (102) einen ersten frei liegenden Kontaktierungsbereich (108; 108a–b; 108a–c; 108a–d) bereitzustellen, und wobei sich der zweite Metallisierungsbereich (106; 106a–b; 106a–c; 106a–d) von dem zweiten Schaltungskontaktanschluss (104b) auf der ersten Hauptoberfläche (102a) auf eine zweite Seitenfläche des Halbleiterkörpers (102) erstreckt, um an der zweiten Seitenfläche des Halbleiterkörpers (102) einen zweiten frei liegenden Kontaktierungsbereich (108; 108a–b; 108a–c; 108a–d) bereitzustellen,...
Patent DE-102005025265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen und Auswerten von Daten von zumindest einer Einheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MITTAG BJOERN
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-06-02
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Auswerten von Daten von zumindest einer zu überwachenden Einheit (1 bis 6) in einem Kraftfahrzeug, wobei die in der zu überwachenden Einheit (1 bis 6) intern erzeugten Daten, insbesondere interne Schnittstellendaten, in der Einheit (1 bis 6) erfasst werden und die erfassten Daten in der Einheit (1 bis 6) gespeichert und zum Auswerten für eine gegebenenfalls durchzuführende Fehleranalyse bereitgestellt werden dadurch gekennzeichnet, dass in der zu überwachenden Einheit (1 bis 6) Log-Protokolle angelegt werden, in denen die erfassten Daten protokolliert werden und die Log-Protokolle in der Einheit (1 bis 6) gespeichert werden.
Patent DE-102005039707-B4 (DE)
Inventor: SCHICHT HEINZ
IPC: C03C17/23
Filed: 2005-08-23
Granted: 2009-12-03
Abstract: In a thermal stress resistant, low emission laminate system (I) for coating transparent substrates comprising (a) a high refractive index layer of titanium and/or niobium oxide, (b) a diffusion barrier layer, (c) a zinc oxide layer, (d) a silver functional layer, (e) a blocking layer, (f) an antireflective layer and (g) a covering layer, (b) is a layer of nickel-chromium oxide or indium-tin oxide, at least 0.5 nm thick. A thermal stress resistant, low emission laminate system (I) for coating transparent substrates comprises the following layers: (a) a high refractive index undercoat layer of titanium dioxide (TiO 2), niobium (V) oxide (Nb 2O 5) or titanium-niobium mixed oxide (TiNbO x), (b) a metal oxide diffusion barrier layer, (c) a zinc oxide (ZnO) layer, (d) a functional layer of silver (Ag), (e) a blocking layer, (f) an antireflective layer (optionally consisting of multiple partial layers) and (g) a covering layer (optionally consisting of multiple partial layers). The novel feature is that the diffusion barrier layer (b) is a mixed oxide layer of nickel-chromium oxide (NiCrO x) or indium-tin oxide (InSnO x; ITO), at least 0.5 nm thick.
Patent DE-102005050750-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Antriebseinheit mit Kunststoffgehäuse
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: E05F11/48
Filed: 2005-10-22
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer ein Kunststoffgehäuse mit Seiltrommelgehäuse (15) aufweisenden Antriebseinheit (11) einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs an einem Trägermodul (40), wobei durch Durchgangsöffnungen (16, 18, 20) des Kunststoffgehäuses erstreckende Befestigungselemente vorgesehen sind, die von der dem Trägermodul (40) abgewandten Seite der Antriebseinheit (11) in die Durchgangsöffnungen (16, 18 20) einführbar und am Trägermodul (40) befestigbar sind und dass in einer Vormontagestellung zumindest das Seiltrommelgehäuse (15) am Trägermodul (40) verdrehsicher und lösbar angeordnet ist.
Patent DE-102006000272-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrgerät
Inventor: YAMASHITA KEIICHI
IPC: F02M37/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2021-02-25
Abstract: Kraftstoffzufuhrgerät (10), das Kraftstoff in einen Kraftstoffbehälter (2) pumpt, der eine Öffnung (3a) hat, wobei das Kraftstoffzufuhrgerät (10) folgende Bauteile aufweist:ein Deckelbauteil (20), das einen in dem Kraftstoffbehälter (2) untergebrachten Kanister (24) aufweist, wobei der Kanister (24) einen Raum in dem Kraftstoffbehälter (2) definiert, wobei der Raum in der Umgebung eines seitlichen Umfangs des Kanisters (24) ist, wobei der Kanister (24) Kraftstoffdampf in dem Kraftstoffbehälter (2) absorbiert, und wobei das Deckelbauteil (20) die Öffnung (3a) des Kraftstoffbehälters (2) abdeckt;ein Pumpenbauteil (30), das in dem Raum zum Pumpen von Kraftstoff in dem Kraftstoffbehälter (2) angeordnet ist; undein Verbindungselement (60), das das Deckelbauteil (20) mit dem Pumpenbauteil (30) verbindet, wobei das Verbindungselement (60) mit Bezug auf das Deckelbauteil (20) und das Pumpenbauteil (30) entlang des seitlichen Umfangs des Kanisters (24) und eines seitlichen Umfangs des Pumpenbauteils (30) axial gleiten kann,wobei, wenn das Deckelbauteil (20) durch Bewegen des Deckelbauteils (20) zu dem Pumpenbauteil (30) hin entlang dem Verbindungselement (60) mit dem Kraftstoffbehälter (2) verbunden wird, das Verbindungselement (60) mit dem Pumpenbauteil (30) so einhakt, dass verhindert wird, dass sich das Verbindungselement (60) in einer Richtung bewegt, in der sich das Deckelbauteil (20) zu dem Pumpenbauteil (30) hin bewegt,wobei das Verbindungselement (60) an einer Außenseite des Pumpenbauteils (30) angeordnet ist,wobei das Verbindungselement (60) ein Ende an einer Seite einer inneren Bodenfläche (4a) des Kraftstoffbehälters (2) hat,wobei das Ende des Verbindungselements (60) ein Kippverhinderungselement (72) an einer entgegengesetzten Seite des Pumpenbauteils (30) aufweist,wobei sowohl ein unteres Ende des Verbindungselements (60) als auch das Kippverhinderungselement (72) angepasst sind, um mit der inneren Bodenfläche (4a) des Kraftstoffbehälters (2) in Kontakt zu kommen, wenn das Deckelbauteil (20) in den Kraftstoffbehälter (2) gedrückt wird, um zu verhindern, dass sich das Verbindungselement (60) zu der entgegengesetzten Seite des Pumpenbauteils (30) neigt, undwobei sich das Kippverhinderungselement (72) zu der entgegengesetzten Seite des Pumpenbauteils (30) entlang der inneren Bodenfläche (4a) des Kraftstoffbehälters (2) erstreckt.
Patent DE-102006000929-B4 (DE)
Title: Injektor für Intraokularlinsen
Inventor: SERESTER ALEXANDER
IPC: A61F2/16
Filed: 2006-01-05
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Implantieren einer zeitweilig gefalteten Intraokularlinse (14) mit einer einen axial beweglichen Stößel (64) zum Vorschieben der Intraokularlinse (14) aufweisenden Antriebsbaugruppe (50), einem Faltmittel (68) und einer Kartuschenbaugruppe (10), welche ein Aufbewahrungsteil (12) und ein Injektionsteil (16) für die Intraokularlinse (14) aufweist, wobei das Aufbewahrungsteil (12) einen Aufbewahrungsraum einschließt, in den eine Intraokularlinse (14) im wesentlichen ungefaltet einlegbar ist, wobei das Injektionsteil (16) einen Faltraum (20) einschließt, der durch einen Spalt (24) radial, bezogen auf die Bewegungsrichtung des Stößels (64), mit dem Aufbewahrungsraum und mit seinem distalen Ende axial, bezogen auf die Bewegungsrichtung des Stößels, mit einem Injektionskanal (32) in Verbindung steht, und wobei das Faltmittel (68) eingerichtet ist, eine in den Aufbewahrungsraum eingelegte Intraokularlinse (14) durch den Spalt (24) in den Faltraum (20) zu überführen und dabei zu falten, wobei die Spaltbreite zumindest abschnittsweise kleiner ist als der Querschnitt des Faltraumes (20) und die in den Faltraum...
Patent DE-102006006687-B4 (DE)
Title: Gummilager für einen Stabilisator im Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEICHTINGER JENS
IPC: B60G21/055
Filed: 2006-02-14
Granted: 2014-10-16
Abstract: Gummilager für einen Stabilisator im Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs mit einer Trennfuge (4) im Bereich des aufzunehmenden Stabilisators sowie mit in das Elastomer des Lagerkörpers (1) eingesetzten Versteifungskörpern, welche als sich parallel zum Stabilisator erstreckende stabförmige Einsätze (5) ausgebildet sind, die in entsprechende Ausnehmungen im Lagerkörper (1) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsätze (5) ebenfalls in einem Elastomer ausgeführt sind, dessen Shorehärte höher ist als diejenige des Elastomers des Lagerkörpers (1), und dass die Einsätze nur auf der dem Fahrzeugboden oder einem Achsträger zugewandten Seite des Lagerkörpers (1) und somit oberhalb einer Stabilisatoraufnahme (2) rechts und links deren Mitte vorgesehen sind.
Patent DE-102006028137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nitrid-basierten Verbindungsschicht, eines GaN-Substrats und einer Nitrid-basierten Halbleiter-Leuchtvorrichtung mit vertikaler Struktur
Inventor: LEE SOO MIN
IPC: H01L33/00
Filed: 2006-06-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Nitrid-basierten Verbindungsschicht, welches
die folgenden Schritte aufweist:  Vorbereiten eines GaN-Substrats;  Bilden
einer Maskenschicht mit einem vorbestimmten Muster auf dem GaN-Substrat, um einen
Teilbereich des GaN-Substrats bloßzulegen;  Bilden einer
Pufferschicht auf dem teilweise bloßgelegten GaN-Substrat, wobei
die Pufferschicht aus einem Material mit 10% Gitterversatz oder
weniger zu GaN hergestellt ist;  seitliches Wachsen einer Nitrid-basierten
Verbindung von einer Oberfläche
der Pufferschicht zu einer Oberfläche der Maskenschicht und vertikales
Wachsen einer Nitrid-basierten Verbindungsschicht bis zu einer vorbestimmten
Dicke; und  Entfernen der Maskenschicht und der Pufferschicht
durch Nassätzen,
um die Nitrid-basierte Verbindungsschicht von dem GaN-Substrat zu
trennen.
Patent DE-102006030026-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablängen von Materialbahnen
Inventor: DINIC MIROSLAV
IPC: B29D30/46
Filed: 2006-06-29
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Ablängen von Materialbahnen (7) aus zumindest einer Kautschukmischung, vorzugsweise auch zum Formen der beidseitig des Schnittes gebildeten Endabschnitte (7a, 7b), mittels einer Vorrichtung mit zwei die Materialbahn (7) zwischen sich einklemmenden und durchtrennenden Werkzeugteilen (1, 2) mit zusammenwirkenden Pressflächen (11, 12; 21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass am Beginn eines Trennzyklus eine Fördereinrichtung (3) unter den vom vorhergehenden Trennzyklus auf dem unteren Werkzeug (2) positioniert gebliebenen Endabschnitt (7a) der Materialbahn (7) gefahren wird, wobei die Fördereinrichtung (3) die Materialbahn (7) in die nächste Trennposition weiter transportiert, während der Durchführung des Trennvorganges in einer außerhalb des Trennbereiches befindliche Position gefahren wird, nach dem Trennvorgang unter den Endabschnitt (7b) des abgelängten Materialbahnstückes gefahren wird und das Materialbahnstück aus der Trennvorrichtung heraus transportiert.
Patent DE-102006036843-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: GANSER MARCO
IPC: F02M47/02
Filed: 2006-08-07
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die hydraulische Steuervorrichtung (32) des Brennstoffeinspritzventils weist einen ringförmigen Zwischenventilkörper (72) auf, der dazu bestimmt ist, mit der ersten Stirnseite (86) des Steuerkörpers (88) zusammenzuwirken und bei Anliegen an diesem die Brennstoffzufuhrdurchlässe (106) zu verschliessen. Zwischen dem Zwischenventilkörper (72) und der ihn umgebenden Führungshülse (54) ist ein Spalt (76) vorhanden. Dieser ist dauernd mit dem zweiten Steuerraum (94) verbunden, welcher umfangsseitig radial aussen von der Führungshülse 54 radial innen vom Kolbenelement (68), unten von der ringförmigen Stirnfläche (66) des Steuerkolbens (62) und oben vom Zwischenventilkörper (72) begrenzt ist. Das vom Steuerkolben (62) abstehende Kolbenelement (68) greift mit Gleitpassung (78) in den Zwischenventilkörper (72) ein und begrenzt mit seiner freien Stirnseite den ersten Steuerraum (92), welcher andererseits vom Steuerkörper 88 und umfangsseitig vom Zwischenventilkörper (72) begrenzt ist. Beim geschlossenen Zwischenventil ist der ansonsten geschlossene zweite Steuerraum (94) einzig über die Drosselverbindung (96) mit dem ersten Steuerraum (92) verbunden. Bei Beendigung eines Einspritzvorgangs wird der Zwischenventilkörper (72) sehr rasch vom Steuerkörper (88) abgehoben, wodurch unter Hochdruck stehender Brennstoff sehr schnell in den ersten Steuerraum (92) und über den Spalt (76) in den zweiten Steuerraum (94) hineinfliessen kann. Dadurch wird ein schnelles Beenden des Einspritzvorgangs und andererseits, in Folge der sofortigen Auswirkung der Druckabsenkung im ersten Steuerraum (92) beim Öffnen des Pilotventils (113), ein sehr schneller Beginn des Einspritzvorgangs erzielt.
Patent DE-102006060212-B4 (DE)
Title: Druckmaschine zum Bedrucken von Bedruckstoffbahnen sowie Verfahren zur Einstellung und Aufrechterhaltung des Registers einer solchen Druckmaschine
Inventor: LODDENKOETTER MANFRED
IPC: B41F13/004
Filed: 2006-12-18
Granted: 2013-07-11
Abstract: Druckmaschine zum Bedrucken einer Bedruckstoffbahn (1), welche folgende Merkmale aufweist: – zumindest zwei Farbwerke (10, 20, 30), welche jeweils einen Druckspalt (45, 46, 47) aufweisen, in dem ein Druckbild auf die Bedruckstoffbahn (1) über- tragen wird, – zumindest einen Bahnführungsabschnitt (41, 42), welcher eine Bahnstrecke zwischen den zumindest zwei Druckspalten (45, 46, 47) umfasst, – eine Registermesseinrichtung (50), mit welcher eine Registerabweichung auf der Bedruckstoffbahn (1) bestimmbar ist, – zumindest einen Registerregler (202), wobei mit dem zumindests einen Registerregler (202) eine Registerhaltigkeit eines Drucks vor und/oder während eines Druckbetriebes aufgrund der gemessenen Registerabweichung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest ein steuerbares Mittel (25, 35, 51, 52) zum gezielten Einprägen und Aufrechterhalten eines Bahnspannungsgradienten (∆F41) in den zumindest einen Bahnfüh- rungsabschnitt (41, 42) der Bedruckstoffbahn (1), – welches zumindest eine steuerbare Mittel (25, 35, 51, 52) auf die Bedruckstoffbahn (1) innerhalb des zumindest einen Bahnführungsabschnitts (41, 42) einwirkt, – und durch welches zumindest eine steuerbare Mittel (25, 35, 51, 52) der betreffende Bahnführungsabschnitt (41, 42) in Bahnführungsteilabschnitte (41a, b; 42a, b) mit unterschiedlicher Bahnspannung (F41a, F41b) zerlegbar ist, – wobei der zumindest eine Registerregler (202) derart eingerichtet ist, dass mit ihm das zu- mindest eine steuerbare Mittel (25, 35, 51, 52) zum gezielten Einprägen und Aufrechterhalten des Bahnspannungsgradienten (∆F41) mit Steuer- und Regelsignalen ansteuerbar ist, denen zumindest teilweise aufgetretene Registerfehler zugrunde liegen.
Patent DE-102007002200-B4 (DE)
Title: Akustisches Datenkopplungssystem und Verfahren
Inventor: UNKRICH MARK A
IPC: H04L25/08
Filed: 2007-01-16
Granted: 2017-05-11
Abstract: Datenkopplungselement (100), das folgende Merkmale aufweist: einen akustischen Trenntransformator (200), der wirksam ist, um ein getrenntes Ausgangssignal ansprechend auf ein Eingangssignal zu entwickeln; einen Sender (106), der angepasst ist, um ein Dateneingangssignal zu empfangen, und mit dem akustischen Trenntransformator gekoppelt ist, wobei der Sender wirksam ist, um das Eingangssignal ansprechend auf das Dateneingangssignal zu erzeugen; und einen Empfänger (108), der mit dem akustischen Trenntransformator gekoppelt ist, um das getrennte Ausgangssignal zu empfangen, und wirksam ist, um ein Datenausgangssignal ansprechend auf das getrennte Ausgangssignal zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dateneingangssignal ein Digitalsignal aufweist, und dass der Sender gemäß einer der folgenden Varianten (a) oder (b) ausgebildet ist: (a) der Sender (106) ist wirksam, um ein periodisches Stoßeingangssignal (VMOD) für das Eingangssignal ansprechend auf eine ansteigende oder abfallende Flanke des Dateneingangssignals zu erzeugen, und für das periodische Stoßeingangssignal Folgendes erzeugt: ein erstes periodisches Stoßsignal, das eine erste Frequenz aufweist, ansprechend auf einen ersten Übergang des Dateneingangssignals von einem ersten Logikzustand zu einem zweiten Logikzustand; und ein zweites periodisches Stoßsignal, das eine zweite Frequenz aufweist, ansprechend auf einen zweiten Übergang des Dateneingangssignals von dem zweiten Logikzustand zu dem ersten Logikzustand, oder (b) der Sender (106) ist wirksam, um ein nichtperiodisches Stoßsignal (VMOD) für das Eingangssignal ansprechend auf eine ansteigende oder abfallende Flanke des Dateneingangssignals zu erzeugen.
Patent DE-102007010930-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: WILLERS CARSTEN
IPC: F16F1/44
Filed: 2007-03-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: Dämpfungseinrichtung (10) mit  – einem Dämpfer (11), der einen ersten Abschnitt (14) und einen in Bezug auf den ersten Abschnitt drehbaren zweiten Abschnitt (15) aufweist,  – einem Gehäuse (13), in dem der Dämpfer (11) aufgenommen ist, und mit  – einem Übergangselement (12), das mit dem ersten Abschnitt (14) oder dem zweiten Abschnitt (15) drehfest verbunden ist,  – wobei das Übergangselement (12) mit dem Sitz (3) oder dem Deckel (2) eines WC-Sitzes drehfest verbindbar ist,  – wobei das Gehäuse (13) ein Lager für das Übergangselement (12) bildet, und  – wobei der Dämpfer (11), das Gehäuse (13) und das Übergangselement (12) eine gesonderte Einheit bilden.
Patent DE-102007019488-B4 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einer Betätigungseinrichtung
Inventor: GREBE KAI-JOACHIM
IPC: B60D1/54
Filed: 2007-04-25
Granted: 2010-04-29
Abstract: Anhängekupplung mit einem an einem Zugfahrzeug befestigten oder befestigbaren Halter (11), einem an dem Halter (11) mit einer Verriegelungseinrichtung (30) zumindest in einer zum Ziehen eines Anhängers (14) vorgesehenen Arbeitsstellung verriegelbaren, einen Kugelkopf (13) aufweisenden Kugelhals (12) und einer Betätigungseinrichtung (40) zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (30) zwischen einer Verriegelungsstellung, bei der die Verriegelungseinrichtung (30) den Kugelhals (12) an dem Halter (11) verriegelt, und einer Freigabestellung, bei der die Verriegelungseinrichtung (30) den Kugelhals (12) zu einem Bewegen in eine für den Nichtgebrauch vorgesehene Ruhestellung frei gibt, wobei die Betätigungseinrichtung (40) ein auf ein Betätigungsorgan (41) zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung (30) zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung wirkendes Zahnrad-Getriebe (48) mit einem Zahnradteil (49) aufweist, das durch eine Axialverstellung zwischen einer Betätigungsstellung (B), in der ein Zahnradabschnitt (54) des Zahnradteils (49) mit einem am Ende des Betätigungsorgans (41) angeordneten Betätigungsorgan-Zahnabschnitt (50) kämmt, und einer Nicht- Betätigungsstellung (N) verstellbar ist, in der der Zahnradabschnitt...
Patent DE-102007024725-B4 (DE)
Title: Abscheidebrenner und Verfahren für dessen Herstellung, dessen Verwendung in einer Brenneranordnung sowie Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus synthetischem Quarzglas unter Einsatz der Brenneranordnung
Inventor: HUENERMANN MICHAEL
IPC: C03B19/01
Filed: 2007-05-25
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Abscheidebrenners für den Einsatz bei der Herstellung von synthetischem Quarzglas, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: (a) Bereitstellen eines Ausgangszylinders aus Quarzglas, der mechanisch mit Längsbohrungen versehen wird, (b) Elongieren des Ausgangszylinders unter Bildung eines Brennerstrangs, wobei die Längsbohrungen als langgestreckte, parallel zueinander verlaufende Kanäle ausgeformt werden, (c) Ablängen des Brennerstrangs in Teilstücke in Form zylinderförmiger Quarzglasblöcke, die jeweils mit Durchgangsleitungen versehen sind, die parallel zu einer Quarzglasblock-Mittelachse verlaufen, und (d) Fertigen des Abscheidebrenners unter Verwendung jeweils eines derartigen Quarzglasblocks als Brennerkopf, der ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist, wobei die Durchgangsleitungen für die Zufuhr von Prozessmedien vom distalen zum proximalen Brennerkopf-Ende dienen.
Patent DE-102007031517-B4 (DE)
Title: Schmierölzusammensetzungen zur Hemmung von durch Kühlmittel hervorgerufener Ölfilterverstopfung
Inventor: DEVLIN CATHY C
IPC: C10N40/04
Filed: 2007-07-06
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verwendung einer Schmierölzusammensetzung in dem Kurbelgehäuse eines EGR-Motors, welcher mit Wasser/Glycol-Gemischen als Motorkühlmittel gekühlt wird und kleine Leckagen in der Dichtung des Motorkühlsystems aufweist, welche zu einer Kontamination der Schmierölzusammensetzung mit etwa 2 Gew.-Prozent Motorkühlmittel führen, zur Minimierung oder Verhinderung von Ölfilterverstopfen bei Hochleistungsdieselmotoren, wobei die Schmierölzusammensetzung, welche niedriges SAP aufweist und/oder normgerecht ist mit mindestens einer Schmiermittel-API-Servicekategorie, welche aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus CJ-4, CI-4 PLUS, C-4, CF-4, CG-4 und CH-4 besteht, eine Hauptmenge eines Öls mit Schmiermittelviskosität und eine Nebenbestandteilmenge von 0,1 bis 20,0 Gew.-Prozent eines Amin-funktionalisierten Olefincopolymer-Dispersantmittels zur Verbesserung des Viskositätsindex, umfassend das Reaktionsprodukt eines acylierten Olefincopolymers und einer Polyaminverbindung, umfasst, wobei das Olefincopolymer-Dispersantmittel zur Verbesserung des Viskositätsindex in einer Menge vorhanden ist, die wirksam ist, durch Kühlmittel hervorgerufenes Ölfilterverstopfen zu hemmen, und die wirksame Menge bestimmt wird durch den Cummins ISM EGR-Test, in welchem die Schmierölzusammensetzung mit etwa 2 Gew.-Prozent Motorkühlmittel verunreinigt ist, welches aus einem ungefähren 50:50-Gemisch von Wasser und reinem (Poly)ethylenglykol (insgesamt) zusammengesetzt ist, relativ zu einer modifizierten Form der Schmierölzusammensetzung, welche anstatt des Amin-funktionalisierten. Olefincopolymer-Dispersantmittels eine nicht Amin-funktionalisierte, nicht acylierte Form des Olefincopolymer-Dispersantmittels enthält, wobei die modifizierte Form der Schmierölzusammensetzung aber ansonsten gleich ist.
Patent DE-102007038974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontaminationsfreien Abfüllen von Fliess- und Schüttgütern
Inventor: BOHLER LORENZ
IPC: B65G69/18
Filed: 2007-08-17
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung zum kontaminationsfreien Abfüllen von Fliess- und Schüttgütern, umfassend:ein Füllrohr (2; 2') zur Überführung von Fliess- bzw. Schüttgütern in einen Behälter, undeinen um das Füllrohr (2; 2') angeordneten Folienvorrat (5), über den ein folienförmiges Material (4) zur Abschirmung von aus dem Füllrohr (2; 2') austretenden Fliess- bzw. Schüttgut gegenüber der Umgebung bereitstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Füllrohr (2; 2') mit einem austauschbaren Schlauch (14') aus einem folienförmigen Material ausgekleidet ist oder durch einen austauschbaren Schlauch (14) aus folienförmigem Material gebildet wird.