baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131069-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Schwächungslinie in einer Oberfläche eines Bauteils
Inventor: BODE-MOSIG ANDREAS
IPC: B23K26/364
Filed: 2020-11-24
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Schwächungslinie in einer Oberfläche eines Bauteils. Das Verfahren weist einen Schritt des Führens und einen Schritt des Überspringens auf. Im Schritt des Führens wird eine Abtrageeinrichtung (310) zum Abtragen eines Materials der Oberfläche über eine Mehrzahl von Abschnitten (M 1 , M 2 , M 3 ) einer vordefinierten linienförmigen Kontur (100) unter Verwendung eines aktivierten Laserstrahls (407) geführt, um für zumindest einen der Abschnitte (M 1 , M 2 , M 3 ) eine Sollwandstärke zu erzeugen, um die Schwächungslinie zu erzeugen. Im Schritt des Überspringens wird der Abschnitt (M 1 , M 2 , M 3 ) übersprungen, wenn der Abschnitt (M 1 , M 2 , M 3 ) die Sollwandstärke aufweist.
Patent DE-102020203779-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit kompletter Kombinierbarkeit der Übersetzungen
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer Getriebeeingangswelle (32) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer ersten Getriebeantriebswelle (34), die mittels einer Eingangsverbindung mit der Getriebeeingangswelle antriebswirksam verbindbar ist, um einen verbrennungsmotorischen Kraftpfad im Hybridgetriebe einzurichten; einer zweiten Getriebeantriebswelle (36), die mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs antriebswirksam verbunden ist, um einen elektromotorischen Kraftpfad im Hybridgetriebe einzurichten; einer ersten Vorgelegewelle (38) und einer zweiten Vorgelegewelle (40); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen; mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E, F) zum Einlegen der Gangstufen; und einem Abtrieb (26) zum Übertragen von Antriebsleistung aus dem Hybridgetriebe, wobei die Eingangsverbindung ein Vorgetriebe (24) zum Einrichten von mindestens zwei schaltbaren Vorübersetzungsstufen im verbrennungsmotorischen Kraftpfad umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102020204448-A1 (DE)
Title: Diffusor
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: F15B21/04
Filed: 2020-04-07
Abstract: Offenbart ist ein Diffusor, der ein Rohrendstück hat, das in Form einer Verlängerung eines Rohres geformt ist, an dem der Diffusor befestigt ist oder wird.
Patent DE-102020205615-A1 (DE)
Title: Schneckenanordnung für erntemaschine
Inventor: CAMPEN THOMAS
IPC: A01F12/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Eine Schneckenanordnung zum Transportieren von Material für ein landwirtschaftlich genutztes Arbeitsfahrzeug, die aus einer Schnecke und einer Gehäuseanordnung, die einen Innenraum aufweist, in dem die Schnecke so untergebracht ist, dass eine Rotation der Schnecke innerhalb der Gehäuseanordnung ausgelegt ist, um das Material durch die Gehäuseanordnung zu transportieren, gebildet ist. Die Gehäuseanordnung schließt eine Reihe von Rohrteilen einschließlich wenigstens eines ersten und eines zweiten Rohrteils ein, wobei jeder Rohrteil der Reihe von Rohrteilen jeweils ein erstes und ein zweites Ende, eine Innen- und eine Außenfläche und eine Dicke zwischen der Innen- und der Außenfläche aufweist; und wenigstens eine Befestigungsflanschstruktur einschließlich einer ersten Befestigungsflanschstruktur, die an der Außenfläche des ersten Rohrteils durch eine erste Laserschweißstelle, die sich von der Innenfläche des ersten Rohrteils durch die Dicke des ersten Rohrteils und in die erste Befestigungsflanschstruktur erstreckt, angebracht ist, ein.
Patent DE-102020206545-A1 (DE)
Title: Erkennen eines akustischen Sirenensignals
Inventor: HERTKORN MICHAEL
IPC: G08G1/087
Filed: 2020-05-26
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Sirenensignals mit den folgenden Schritten:- Vorgeben (S1) eines normierten Frequenzverlaufs eines zu erkennenden Sirenensignals;- Erfassen (S2) eines Frequenzspektrums einer akustischen Umgebung mittels eines Fahrzeugmikrofons während eines vorbestimmten Zeitraums;- Ermitteln (S3) einer lautesten Grundfrequenz des erfassten Frequenzspektrums;- Dividieren (S4) des Verlaufs der lautesten Grundfrequenzen durch einen normierten Frequenzverlauf, sodass sich für das Sirenensignal ein Verlauf einer geschätzten Bezugsfrequenz ergibt;- Analysieren (S5) des Verlaufs der geschätzten Bezugsfrequenz, um festzustellen, ob ein Sirenensignal ertönt.
Patent DE-102020206677-A1 (DE)
Title: Steckkupplung zur Verbindung von zwei rohrförmigen Kupplungsteilen mittels einer Halteklammer
Inventor: DIEDRICH MATHIAS
IPC: F16L37/14
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Steckkupplung umfasst zumindest einen ersten, rohrförmigen Kupplungsteil, einen zweiten, rohrförmigen Kupplungsteil 2 und eine Halteklammer 3, wobei die Halteklammer 3 zwei nebeneinander verlaufende Schenkel 4 sowie einen die Schenkel 4 endseitig verbindenden Bügel 5 umfasst. Ein endseitiger Steckabschnitt des ersten Kupplungsteils ist durch eine relative Steckbewegung zwischen den Kupplungsteilen bis zum Erreichen einer Verbindungstellung in einen endseitigen Aufnahmeabschnitt 7 des zweiten Kupplungsteils 2 steckbar. Weiterhin ist die Halteklammer 3 von außen auf den zweiten Kupplungsteil 2 bis zum Erreichen einer Raststellung aufsteckbar, wobei in der Raststellung zumindest einer der zwei Schenkel 4, der als Rastschenkel 4 vorgesehen ist, in eine Durchgangsöffnung 15 des zweiten Kupplungsteils 2 eingreift und dabei in den Innenraum 17 des zweiten Kupplungsteils 2 ragt. Gekennzeichnet ist eine solche Steckkupplung dadurch, dass der zumindest eine Rastschenkel 4 temporär während der Steckbewegung infolge eines Kontakts des Steckabschnitts des ersten Kupplungsteils und des Rastschenkels 4 miteinander an mindestens einer Schrägfläche elastisch ausgelenkt wird und in der Verbindungstellung mit einem Rastabschnitt 16 in eine Rastvertiefung des ersten Kupplungsteils eingreift.
Patent DE-102020207099-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines optischen Elementes
Inventor: STIEPAN HANS-MICHAEL
IPC: G02B5/08
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahrung zur Herstellung eines optischen Elementes (30) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), welches ein Substrat (31) mit einer Substratoberfläche (32) umfasst, wobei am Substrat (31) mindestens ein temperatursensitives Anbauteil (40,41) angeordnet ist, welches folgende Verfahrensschritten umfasst:
 - Vermessung der Substratoberfläche (32).
 - Lokale Kompaktierung des Substrates (31) zur Korrektur von Fehlern auf der Substratoberfläche (32).
 - Tempern der Substratoberfläche (32) des optischen Elementes (30).
 - Kühlung von Bereichen des Substrates (31), an welchen die temperatur-sensitiven Anbauteile (40,41) angeordnet sind.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (45) zur Herstellung eines optischen Elementes (30) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), welches ein Substrat (31) mit einer Substratoberfläche (32) umfasst, wobei am Substrat (31) temperatursensitive Anbauteil (40,41) angeordnet sind, wobei die Vorrichtung (45) erfindungsgemäß Mittel (36,37) zur Anbindung einer im optischen Element (30) ausgebildeten Kühlvorrichtung (34) umfasst.
Patent DE-102020207133-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULTZE OLIVER
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Karosserie (2) mit einem Fahrzeuginnenraum (3), wobei ein Photobioreaktor (6) vorgesehen ist, welcher von Luft durchströmbar ist, um den CO2-Gehalt in der Raumluft des Fahrzeuginnenraums (3) zu reduzieren.
Patent DE-102020207592-A1 (DE)
Title: Vorderendstruktur für ein fahrzeug
Inventor: PARK MYEONG WOO
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-06-19
Abstract: Eine Vorderendstruktur für ein Fahrzeug umfasst einen Vorderendkörper mit einer Vorderendfläche und einen Gitterkörper mit einer Mehrzahl von Öffnungen. Der Gitterkörper ist so angebracht, dass er in Bezug auf den Vorderendkörper beweglich ist. Der Gitterkörper ist zwischen einer Position nahe der Vorderendfläche des Vorderendkörpers und einer Position, die von der Vorderendfläche des Vorderendkörpers zurückgesetzt ist, beweglich.
Patent DE-102020207784-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung mit einer Temperaturmesseinrichtung und Verfahren zur Temperaturmessung an der Heizeinrichtung und zur Herstellung
Inventor: KÜMMERLE HANNES
IPC: G01K7/16
Filed: 2020-06-23
Abstract: Eine Heizeinrichtung mit einer Temperaturmesseinrichtung weist einen flächigen Träger, mindestens einen Heizleiter darauf, eine längliche Elektrode auf dem flächigen Träger und einen Schichtaufbau auf dem Träger mit einer Isolationsschicht zwischen dem Heizleiter und der Elektrode auf. Eine Messvorrichtung zum Erfassen lokaler hoher Temperaturen an der Heizeinrichtung ist mit der Elektrode und mit dem Heizleiter verbunden. Sie erfasst einen temperaturabhängigen Leckstrom durch die Isolationsschicht zwischen Heizleiter und Elektrode und wertet ihn als Maß für eine lokale Temperaturänderung an der Heizeinrichtung aus. Die Elektrode besteht aus einem Material mit einer Temperaturabhängigkeit seines elektrischen Widerstands zwischen 0,0005/°C und 0,01/°C in einem Temperaturbereich zwischen 0°C und 200°C. Eine Temperaturmesseinrichtung ist mit der Elektrode verbunden zur Messung einer Temperatur an der Elektrode unter Verwendung der Temperaturabhängigkeit des elektrischen Widerstands der Elektrode.
Patent DE-102020208052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Kraftstoffdrucksensors in einem Kraftstoffversorgungsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAUSER DANIEL
IPC: F02M25/022
Filed: 2020-06-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Kalibrieren eines Kraftstoffdrucksensors in einem Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine wird ein Betriebszeitpunkt mit bekannter Kraftstoffentnahmemenge ausgewählt und Wasser in den Kraftstoff mit einem vorgegebenen Wasserdruck zudosiert, wobei der Kraftstoffdrucksensor über einen Vergleich von sensorisch ermittelter und berechneter Druckabweichung zwischen Wasserdruck und Kraftstoffdruck kalibriert wird.
Patent DE-102020210093-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb vor eine Bohrvorrichtung
Inventor: SCHUELE HERMANN
IPC: F16H61/40
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Antrieb (10) für eine Bohrvorrichtung, wobei ein Hydromotor (30) vorgesehen ist, mittels dessen ein Bohrer (31) antreibbar ist, wobei der Hydromotor (30) über eine erste und eine zweite Arbeitsleitung (21; 22) in einem geschlossenen hydraulischen Kreis (20) mit einer Hauptpumpe (40) verbunden ist, wobei die Hauptpumpe (40) ein stetig verstellbares Verdrängungsvolumen hat, welches mittels eines Stellzylinders (42) verstellbar ist, wobei der Stellzylinder (42) an ein Regelventil (50) angeschlossen ist, wobei das Regelventil (50) einen ersten Zulaufanschluss (51) und einen ersten Rücklaufanschluss (52) hat. Erfindungsgemäß ist der erste Zulaufanschluss (51) des Regelventils (50) an einen Ausganganschluss (61) eines Druckreduzierventils (60) angeschlossen, so dass mittels des Druckreduzierventils (60) der Druck am Zulaufanschluss (51) auf einen vorgegebenen Solldruck (62) einregelbar ist, wobei der genannte Solldruck (62) abhängig von einem gewünschten Hochdruck in dem geschlossenen Kreis (20) einstellbar ist.
Patent DE-102020212739-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fluidsteuereinheit, Fluidsteuereinheit und Streckblasmaschine
Inventor: SKOBJIN WOLFGANG
IPC: B29C49/78
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fluidsteuereinheit (9, 10, 11, 12) für eine Streckblasmaschine (1) mit den Schritten: Bereitstellen eines Öffnungssignals (52, 53, 54) für ein Belüftungsventil (26, 27, 28), Bereitstellen eines Schließsignals (58, 59, 60) für das Belüftungsventil (26, 27, 28), Bereitstellen eines Öffnungssignals (55, 56, 57) für ein Entlüftungsventil (30, 31, 32), Bereitstellen eines Schließsignals (61, 62, 63) für das Entlüftungsventil (30, 31, 32). Erfindungsgemäß erfolgt die Bereitstellung des Schließsignals (58, 59, 60) für das Belüftungsventil (26, 27, 28), wenn eine vorgebbare Belüftungsdruckdifferenz (dp1, dp2, dp3) zwischen einem Istdruck (50) am Arbeitsanschluss (42) und dem vorgebbaren Belüftungszieldruck (p1, p2, p3) vorliegt und/oder die Bereitstellung des Schließsignals (61, 62, 63) für das Entlüftungsventil (30, 31, 32), wenn eine vorgebbare Entlüftungsdruckdifferenz (dp4, dp5, dp6) zwischen dem Istdruck (50) am Arbeitsanschluss (42) und dem vorgebbaren Entlüftungszieldruck (p4, p5, p0) vorliegt.
Patent DE-102020213182-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Plattformeinheit an einer Karosserieöffnung
Inventor: STÜBINGER JÖRG
IPC: B60R3/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Fahrzeug, mit- einer Karosserieöffnung (O), die zumindest teilweise durch mindestens eine in einer Schließposition vorliegende Tür (1, 1A, 1B) verschließbar ist, und- einer flächigen Plattformeinheit (P), die zur Erleichterung eines Zugangs in das Fahrzeug (F) über die Karosserieöffnung (O) vorgesehen ist, wenn die mindestens eine Tür (1, 1A, 1B) in einer Öffnungsposition vorliegt. Wenigstens ein Teil der flächigen Plattformeinheit (P) ist durch mindestens ein verstellbares, flächiges Plattformelement (11, 11A, 11B) gebildet, dasa) einen Teil der mindestens einen Tür (1, 1A, 1B) bildet, der in der Schließposition zumindest einen Teil der Karosserieöffnung (O) verschließt, oderb) in wenigstens einer Verstellposition an einer Komponente (10, 10A, 10B) der mindestens einen Tür (1, 1A, 1B) festgelegt und/oder abgestützt ist.
Patent DE-102020214922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Anwendung für Fahrzeuge
Inventor: SHEN TUNAN
IPC: G06F8/71
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen einer aktualisierten Version (142.0) einer Anwendung (140) für Fahrzeuge, wobei von einem fahrzeugfremden Rechensystem (100) Eingangsdaten (130) für die Anwendung, die auf wenigstens einem Fahrzeug (110) für eine aktuelle Version (141.0) der Anwendung verwendet werden, und Ausgangsdaten (135) der aktuellen Version (141.0) der Anwendung von dem wenigstens einen Fahrzeug (110) über eine drahtlose Datenverbindung (105) empfangen werden, wobei auf dem fahrzeugfremden Rechensystem (100) die aktualisierte Version (142.0) der Anwendung mit den empfangenen Eingangsdaten (130) ausgeführt wird, wobei Ausgangsdaten (136) der aktualisierten Version (142.0) der Anwendung mit den empfangenen Ausgangsdaten (135) der aktuellen Version (141.0) der Anwendung verglichen werden, und wobei anhand des Vergleichs (150) eine Bewertung der aktualisierten Version (142.0) der Anwendung vorgenommen wird.
Patent DE-102020215950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metalldispersion
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: C08K3/08
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Metalldispersion, umfassend Bereitstellung eines niedrigschmelzenden Metalls mit einem Schmelzpunkt unterhalb 250 °C, vorzugsweise unterhalb 180 °C, und eines flüssigen Dispergiermediums mit einem Flammpunkt oberhalb des Schmelzpunktes des Metalls, Erhitzen des Dispergiermediums auf eine Arbeitstemperatur, die mindestens dem Schmelzpunkt des Metalls entspricht und niedriger als der Flammpunkt ist, Eintauchen des Metalls in das erhitzte Dispergiermedium unter Rühren, wobei das Metall im Dispergiermedium aufgeschmolzen und in der flüssigen Phase dispergiert wird und nachfolgendes Abkühlen der Dispersion unter Rühren bis unterhalb der Phasenübergangs des dispergierten Metalls in die feste Phase.
Patent DE-102021005980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalbrierung eines Laserscanners und technische Anlagen
Inventor: SLISKOVIC MAJA
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Laserscanners (3) eines Fahrzeugs (2) mittels mindestens einer Reflexionseinheit (21, 22) zur Reflexion eines Laserstrahls (L) des Laserscanners (3), wobei die mindestens eine Reflexionseinheit (21, 22) einen ersten Schild (7), einen zweiten Schild (8) und einen Schirm (5) umfasst, wobei der erste Schild (7) in einer Strahlrichtung (S) zwischen dem zweiten Schild (8) und dem Schirm (5) angeordnet ist, wobei der erste Schild (7) eine erste Reflexionsfläche (31) aufweist, wobei der zweite Schild (8) eine zweite Reflexionsfläche (32) aufweist, wobei der Schirm (5) eine dritte Reflexionsfläche (33) aufweist, wobei zwischen dem ersten Schild (7) und dem zweiten Schild (8) ein Spalt (9) gebildet ist, der sich in die Vertikalrichtung (Z) und in eine Querrichtung (Y) erstreckt, und wobei eine Projektion des Spalts (9) in Strahlrichtung (S) auf die dritte Reflexionsfläche (33) fällt, wobei eine Ausrichtung des Laserscanners (3) überprüft wird, indem ein Laserstrahl (L) des Laserscanners (3) auf die mindestens eine Reflexionseinheit (21, 22) gerichtet wird, und der Laserstrahl (L) in der Querrichtung (Y) entlang der mindestens einen Reflexionseinheit (21, 22) bewegt wird, und für mehrere Positionen (P) des Laserstrahls (L) in der Querrichtung (Y) jeweils eine Entfernung (D) des Laserscanners (3) zu derjenigen Reflexionsfläche (31, 32, 33), von welcher der Laserstrahl (L) reflektiert wird, gemessen wird, und aus den gemessenen Entfernungen (D) eine Ausrichtung des Laserscanners (3) ermittelt wird, und wobei bei fehlerhafter Ausrichtung des Laserscanners (3) die Ausrichtung des Laserscanners (3) korrigiert wird. Die Erfindung betrifft auch eine technische Anlage, umfassend mindestens ein Fahrzeug (2), welches einen Laserscanner (3) aufweist, und mindestens eine Reflexionseinheit (21, 22) zur Reflexion eines Laserstrahls (L) des Laserscanners (3), wobei die technische Anlage zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102021104391-A1 (DE)
Title: Rollenschlüssel
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/46
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollenschlüssel, umfassend einen Hauptkörper mit einem kreisförmigen Aufnahmeraum; ein Antriebsstück, das eine regulär polygonale Komponente ist und im Aufnahmeraum drehbar ist; mehrere Rollen, die im Aufnahmeraum untergebracht sind und sich jeweils zwischen einem jeweiligen Rand des Antriebsstücks und der Umfangswand des Aufnahmeraums befinden; einen Umkehrknopf, der die Rollen im Aufnahmeraum zur Bewegung antreiben kann, wodurch eine jeweilige Rolle zwischen zwei Seiten des entsprechenden Rands des Antriebsstücks bewegt wird; mindestens eine elastische Positionierungskomponente, die an einem Rand des Antriebsstücks angebracht ist und elastisch in das Antriebsstück hineinbewegt werden oder aus der Umfangsfläche des Antriebsstücks herausragen kann, wobei, wenn die elastische Positionierungskomponente zusammengedrückt wird, sie in das Antriebsstück hineinbewegt wird und, wenn sie keiner äußeren Kraft ausgesetzt ist, aus dem Antriebsstück herausragt, wobei jede elastische Positionierungskomponente jeweils eine Rolle begrenzt, wodurch die Rollen und der Umkehrknopf positioniert werden.
Patent DE-102021110979-A1 (DE)
Title: Reifendruckkontrollvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MÜLLER BENJAMIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-04-29
Abstract: Eine Reifendruckkontrollvorrichtung (3a, 3b, 3c, 3d) für Kraftfahrzeuge (1) mit einem Gehäuse, in eine Mess- und Steuerschaltung (16) mit wenigstens einem damit gekoppelten Drucksensor (17) aufgenommen ist.
 Mittel (19, 25, 26) zur drahtlosen Kommunikation sind mit der Mess- und Steuerschaltung (16) gekoppelt, um mittels des Drucksensors (17) erfasste Messwerte an eine entfernte Empfangseinrichtung zu übermitteln. Eine Spannungsversorgung (18) ist in dem Gehäuse angeordnet und mit der Mess- und Steuerschaltung (16) gekoppelt.
 Die Mess- und Steuerschaltung (16) ist ausgebildet, die Messwerte über die Mittel (19, 25, 26) zur drahtlosen Kommunikation mit einer Kodierung gemäß einem ersten Sendeprotokoll zu versenden. Die Mess- und Steuerschaltung (16) ist für einen Versand der Messwerte mit wenigstens einem zweiten Sendeprotokoll ausgebildet, um die Messwerte zusätzlich zu dem Versand gemäß dem ersten Sendeprotokoll mit einer Kodierung gemäß einem zweiten Sendeprotokoll zu versenden.
Patent DE-102021112983-A1 (DE)
Title: Pendellagereinrichtung für ein Fliehkraftpendel und Fliehkraftpendel mit derartigen Pendellagereinrichtungen
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendellagereinrichtung (2) und ein Fliehkraftpendel (1) mit mehreren Pendellagereinrichtungen (2). Jede Pendellagereinrichtung (2) enthält an drei axial nebeneinander angeordneten Scheibenteilen (3, 4, 5) jeweils eine Ausnehmung (6, 8, 9), an welcher jeweils eine Laufbahn (7, 10, 11) angearbeitet ist, wobei die Ausnehmungen (6, 8, 9) eine Pendelrolle (12) axial durchgreift und entlang deren Längsachse einen Wälzkontakt mit jeweils einer Laufbahn (7, 10, 11) bildende Wälzflächen (19, 20, 21) aufweist, wobei zwischen den benachbarten Wälzflächen (19, 20, 21) jeweils ein Ringbord (13, 14) mit gegenüber den Wälzflächen (19, 20, 21) radial erweiterten Seitenflanken (24, 25, 26, 27) und einen diese radial außen verbindenden Bordkopf (28, 29) aufweist. Um eine Klemmung und Beschädigung der Pendelrollen (12) zu vermeiden, weist der Bordkopf (28, 29) beidseitig Bordkopfflächen auf, die gegenüber den Seitenflanken (24, 25, 26, 27) zur Mitte des Ringbords (13, 14) geneigt sind.
Patent DE-102021115719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Spoilers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Bauer riccardo
IPC: B62D35/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verstellen eines Spoilers (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend- eine elektrische Antriebsvorrichtung (3) mit einer Welle (30),- zumindest eine Verstelleinrichtung (4), mittels derer der Spoiler (2) aus einer inaktiven Stellung in eine aktive Stellung und umgekehrt bewegbar ist, sowie- mindestens eine Antriebswelle (5) mittels derer eine Rotationsbewegung der Welle (30) der elektrischen Antriebsvorrichtung (3) auf die Verstelleinrichtung (4) übertragbar ist,- zumindest ein Federelement (7), mittels dessen der Spoiler (2) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei das Federelement (7) so ausgebildet und angeordnet ist, dass es in einer inaktiven Stellung mechanisch vorgespannt ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Kupplungseinrichtung (6, 6`) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die elektrische Antriebsvorrichtung (3) während des Betriebs selektiv mechanisch von der Verstelleinrichtung (4) zu entkoppeln, und wobei die Vorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, das mechanisch vorgespannte Federelement (7) nach der Entkopplung der elektrischen Antriebsvorrichtung (3) zu aktivieren, so dass die Verstellbewegung des Spoilers (2) in dessen aktive Stellung ausschließlich mittels des Federelements (7) antreibbar ist.