baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004307-U1 (DE)
Title: Alkali-Batterie
IPC: H01M10/28
Filed: 2015-06-17
Abstract: Alkalibatterie, die ein Gefäß, positive und negative Monolamellenelektroden mit Kerben enthält, in welche senkrechte Stanken der Separatoren und Elektrolyt gelegt sind, die dadurch gekennzeichnet wird, dass der Abstand zwischen den Zentren der Nachbarkerben 2 bis 5 Dicken der positiven Elektrode gleich ist.
Patent DE-202015005500-U1 (DE)
Title: Urne/Aschekapsel aus natürlichen Materialien
IPC: A61G17/08
Filed: 2015-08-03
Abstract: Urne/Aschekapsel, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aus natürlichen Materialien besteht, insbesondere aus einem Lehm, einem Ton oder einem sandhaltigen Lehm-/Tongemisch.
Patent DE-202015007153-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für ambitionierte Snookerspieler
IPC: A63D15/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines Queues auf einem Schienensystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienensystem, bestehend aus Führungsschiene (1), Schlitten (10) und Klemmbefestigung (11) auf einer Montageplatte (3) montiert ist.
Patent DE-202015009441-U1 (DE)
Title: Topfschleifscheibe und Herstellung einer Topfschleifscheibe
IPC: B24D18/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Topfschleifscheibe (1), umfassend: – einen topfförmigen Träger (2) – einen ringförmigen Schleifkörper (3) wobei der Schleifkörper (3) durch einen einzigen Heißpressvorgang mit dem Träger (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifkörper (3) nur durch den ringflächigen Anbindungsbereich (5) mit der ringförmigen Aufnahmefläche (6) des Trägers (2) verbunden ist.
Patent DE-202015009817-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Fahrzeuganbauteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Polymeres Fahrzeug-Anbauteil mit Zierelement, mindestens umfassend:
 - ein polymeres Anbauteil (1),
 - ein auf eine erste Oberfläche (I) des Anbauteils (1) mittels Heißprägen aufgebrachtes Zierelement (2) und
 - eine Schutzbeschichtung (3) zumindest auf der ersten Oberfläche (I) mit dem Zierelement (2).
Patent DE-202015102246-U1 (DE)
Title: Tischuntergestell für eine Tischplatte
IPC: A47B13/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: Tischuntergestell (1) für eine Tischplatte, mit einem Fußgestell (2), das mindestens zwei, insbesondere elektrisch höhenverstellbare, Tischfüße (3) und eine die beiden Tischfüße (3) miteinander verbindende, waagerechte Längszarge (4) aufweist, und mit mindestens zwei waagerechten Querträgern (7) zum Tragen der Tischplatte, wobei die Querträger (7) durch Aussparungen (8) der Längszarge (4) eingeschoben und darin verspannt sind.
Patent DE-202015106625-U1 (DE)
Title: Kantenleisten für Möbelstücke
IPC: C09J177/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Kantenleiste (1) für Möbelstücke, umfassend eine Schmelzschicht (3), sowie eine mit der Schmelzschicht (3) verbundene Strukturschicht (2), die beide wenigstens teilweise eine polymeren Werkstoff aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff der Schmelzschicht (3) wenigstens ein zweiphasiges System aufweist, wobei die Phasen Bereiche mit homogener Zusammensetzung und Eigenschaften sind, die sich durch ihre Polarität unterscheiden, wobei die erste Phase eine kontinuierliche Matrix bildet, in der die zweite Phase partikelförmig und/oder sphärisch und / oder faserförmig und / oder plättchenförmig und / oder stäbchenförmig und/oder laminarförmig eingelagert ist.
Patent DE-202015106692-U1 (DE)
Title: Kartusche einer variablen Turbinengeometrie
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-12-08
Abstract: Kartusche (10) einer variablen Turbinengeometrie für Turbolader mit einem Schaufellagerring (100); einer ersten Scheibe (200), wobei zwischen dem Schaufellagerring (100) und der ersten Scheibe (200) eine Mehrzahl an Schaufeln (400) angeordnet ist; und mindestens einem Abstandshalter (500), wobei der mindestens eine Abstandshalter (500) in einem Durchgang (410) durch eine der Schaufeln (400) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (10) außerdem eine zweite Scheibe (300) aufweist, wobei der Schaufellagerring (100) zwischen der ersten Scheibe (200) und der zweiten Scheibe (300) angeordnet ist.
Patent DE-202016002778-U1 (DE)
Title: Vorrichtung aus Wellen-Sende-/Empfangssystem zur Sichtbarmachung von Außenweltgefahren auf dem Smartphone, Handy, Tablet, Tablet-PC, Virtual-Reality-Brille oder Smartwatch
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-05-01
Abstract: Vorrichtung aus Wellen-Sende-/und Empfangssystem zur Sichtbarmachung von Außenweltgefahren auf dem Smartphone, Handy, Tablet, Tablet-PC, Virtual-Reality-Brille oder Smartwatch dadurch gekennzeichnet, dass das Sende-/Empfangssystem, bestehend aus 1–4 Sende-/Empfangseinheiten, vorzugsweise 3, eine Gefahrenstelle detektiert, mit oder ohne zusätzliche Nutzung eines vorhandenen GPS System, vorzugsweise mit, wenn die potentielle Gefahr auftritt, welches eine Gefahrenapplikation (App) aufruft, dadurch gekennzeichnet, dass sie geeignet ist den Nutzer mittels optischem, akustischem oder Vibrationssignal, vorzugsweise optischem Signal, ausreichend auf die Gefahr aufmerksam zu machen, sobald der Nutzer einen definierten Radius der Gefahrenstelle erreicht.
Patent DE-202016006146-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Gehhilfe mit elektromechanisch angetriebener Abstützung
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Gehilfe, als Achselstütze, Krücke und Gehstock, auch höhenverstellbar, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung elektromotorisch aus- und eingefahren wird.
Patent DE-202016008698-U1 (DE)
Title: Handblasgerät zum pneumatischen Trocknen von Oberflächen mit einer Fördereinrichtung
IPC: F26B21/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Handblasgerät (10) zum pneumatischen Trocknen von Oberflächen, mit einer Düsenvorrichtung (22) zum Ausstoßen von komprimierter Luft aus dem Handblasgerät (10) auf die zu trocknende Oberfläche, einem Griffbereich zum manuellen Greifen und Führen der Düsenvorrichtung (22) über die zu trocknende Oberfläche, und einer Fördereinrichtung zum Fördern der komprimierten Luft zu der Düsenvorrichtung (22), wobei die Fördereinrichtung mit einem stationär angeordneten Hochdruckgebläse (30) gestaltet ist, mit dem Hochdruckgebläse (30) durch die Düsenvorrichtung (22) ein Volumenstrom von 200 bis 1000 m3/h geschaffen ist, und mit dem Hochdruckgebläse (30) durch die Düsenvorrichtung (22) eine Strömungsgeschwindigkeit von 50 bis 300 m/s geschaffen ist.
Patent DE-202016100042-U1 (DE)
Title: Messgerät für Eisprung
IPC: G01N33/74
Filed: 2016-01-06
Abstract: Messgerät für Eisprung, umfassend einen Vorderkörper (1), der zylinderförmig ausgebildet ist und an der Innenseite einen oberen Verbindungsteil (11) und einen oberen Objektträger (12) und an der Außenseite einen Schalter (13) und einen äußeren Verbindungsteil (131) aufweist, wobei der äußere Verbindungsteil (131) einen inneren Verbindungsteil (10) gegenüberliegt, wobei zwischen dem Schalter (13) und dem oberen Objektträger (12) eine Stromquelle (14) und ein Leuchtkörper (15) angeordnet sind, der mit der Stromquelle (14) verbunden ist, wobei zwischen dem Leuchtkörper (15) und dem oberen Objektträger (12) eine Streuscheibe (16) vorgesehen ist, und einen Hinterkörper (2), der an der Innenseite des Vorderkörpers (1) angeordnet ist, zylinderförmig ausgebildet und an der Innenseite entsprechend dem oberen Verbindungsteil (11) einen unteren Verbindungsteil (21) und entsprechend dem oberen Objektträger (12) einen unteren Objektträger (22) aufweist, wobei nahe an dem unteren Objektträger (22) mindestens eine Linse (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102041-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege einer Wunde oder zur Reinigung und/oder Pflege von Mundhöhle und Rachenraum
IPC: A46B5/04
Filed: 2016-04-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung und/oder Pflege einer Wunde eines Lebewesens oder zur Reinigung und/oder Pflege von Mundhöhle und Rachenraum eines Lebewesens, insbesondere eines hilfebedürftigen und/oder pflegebedürftigen Menschen, mit einem auf einen Finger einer Hand, vorzugsweise Zeigefinger, aufsetzbaren, fingerlingartigen Kappenteil (2), welches an seinem distalen Ende (3) ein Zotten (7) aufweisendes Kopfteil (4) aufweist, wobei das Kopfteil (4) einen den Zottenboden (6) für die Zotten (7) bereitstellenden Abschnitt (5) aufweist, welcher räumlich im Wesentlichen die Form einer halben Birne aufweist.
Patent DE-202016102144-U1 (DE)
Title: Ausrichtungsmechanismus für die Gegenklinge einer Schlagmessermaschine
IPC: B31B23/14
Filed: 2016-04-22
Abstract: Ausrichtungsmechanismus für die Gegenklinge einer Schlagschneidemaschine von einem Typ, bei dem die Gegenklinge (3) auf einem Rahmen (4) angebracht ist, der auf einem Maschinenbett sitzt, gekennzeichnet durch: – zwei Zwischenträger (9), die beide an den Wänden des Maschinenbetts (5) angebracht sind und an denen die Enden des Rahmens (4) mit horizontalen Schrauben (12) und Vorrichtungen für die Absorption und Dämpfung von Vibrationen des Rahmens auf vertikaler oder horizontaler Ebene befestigt sind; – zwei Mikrometerschrauben (15), von denen je eine an einem der Zwischenträger angeordnet ist, wobei sie auf die Enden des Rahmens (4) wirken und eingerichtet sind, die Einheit aus Rahmen (4) und Gegenklinge (3) vertikal zu verschieben.
Patent DE-202016102763-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Lampe, umfassend: ein Lampengehäuse, das einen Lichtquellenanordnungsabschnitt und einen Aufnahmeraum umfasst; mindestens eine auf dem Lichtquellenanordnungsabschnitt angeordnete Lichtquelle; ein auf dem Lampengehäuse angeordneter Lampenschirm, wobei der Lampenschirm einen Öffnungsabschnitt aufweist; ein Fotografiemodul, das an dem Lampengehäuse oder dem Lampenschirm befestigt ist, wobei sich eine Fotografielinse des Fotografiemoduls in dem Öffnungsabschnitt befindet; eine in dem Aufnahmeraum angeordnete Schaltungsvorrichtung, wobei die Schaltungsvorrichtung mit der Lichtquelle und dem Fotografiemodul elektrisch verbunden ist und die Schaltungsvorrichtung eingerichtet ist, die Lichtquelle und das Fotografiemodul zu betreiben; und einen Lampensockel, der an einem unteren Ende des Lampengehäuses befestigt und mit der Schaltungsvorrichtung elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016105922-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für einen Triebstrang
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Arretiervorrichtung für einen Triebstrang (20) einer Windenergieanlage, der eine mit einer Arretierscheibe (28) verbundene Welle (24) und mindestens ein auf einem Maschinenträger (14) sich abstützendes Lager für die Welle (24) aufweist, wobei die Arretiervorrichtung folgendes aufweist: – einen bezüglich des Maschinenträgers (14) festen Anschlag (100) mit zwei einander gegenüberliegenden Anschlagflächen (101a, 101b) , die sich jeweils mindestens teilweise in radialer Richtung erstrecken, und – an der Arretierscheibe (28) anbringbare Konsolen (102, 103), die einander entgegengesetzt ausgerichtete und in ihrer Länge einstellbare Feststellmittel (112, 114) aufweisen, die in ihrer Länge eingestellt an den Anschlagflächen (101a, 101b) anliegend die Konsolen (102, 103) gegen den Anschlag verspannen.
Patent DE-202017000809-U1 (DE)
Title: Stützmanschette für Knochenfrakturen in der Veterinärmedizin
IPC: A61D9/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Stützmanschette für Knochenfrakturen in der Veterinärmedizin dadurch gekennzeichnet, dass sie in zylindrischer Form, innen hol und an den Grundflächen (2) offen ist, die Mantelfläche (3) einen vertikalen Schnitt (4) und Lüftungslöcher (5) besitzt und die Mantelfläche (3) von innen mit einem weichen, luftdurchlässigen Material (6) ausgekleidet wird.
Patent DE-202017001546-U1 (DE)
Title: Mit insbesondere gasförmige Stoffen befüllter und beim Einsatz beweglicher Sporttraningsdummy
IPC: A63B69/34
Filed: 2017-03-23
Abstract: Mit insbesondere gasförmigen Stoffen befüllter und beim Einsatz beweglicher Sporttrainingsdummy, dadurch gekennzeichnet, dass der Sporttrainingsdummy mit zwei Handgriffen versehen ist.
Patent DE-202017006418-U1 (DE)
Title: Gegenstand aus Glas, insbesondere Glaskeramik
IPC: C03C17/34
Filed: 2017-06-15
Abstract: Glasartikel, insbesondere glaskeramisch, insbesondere zur Verwendung mit mindestens einem Heizelement, wobei der Artikel von mindestens einem Substrat gebildet ist, wie eine Platte, aus Glasmaterial, insbesondere aus Glaskeramik, wobei das Substrat mindestens teilweise mit mindestens einer Schicht aus Tinte beschichtet ist, die vorteilhafterweise durch Tintenstrahl aufgebracht ist, wobei diese Tinte von Pigmenten nanometrischer Größe und von mindestens einem Silikonbindemittel gebildet ist, wobei die Schicht aus Tinte mit mindestens einer Schicht aus Lack auf Silikonbasis beschichtet ist, wobei diese Schicht aus Lack vorteilhafterweise großflächig, insbesondere durch Siebdruck, aufgetragen ist.
Patent DE-202017007287-U1 (DE)
Title: Triggerschaltung für einen gasgefüllten Überspannungsableiter als Schutzeinrichtung für einen Varistor
IPC: H02H9/06
Filed: 2017-10-18
Abstract: Triggerschaltung für einen gasgefüllten Überspannungsableiter (GDT) als Schutzeinrichtung für einen Varistor (VAR1), wobei der gasgefüllte Überspannungsableiter (GDT) im Wesentlichen parallel zum Varistor (VAR1) geschaltet ist und wobei der gasgefüllte Überspannungsableiter (GDT) zumindest vier Elektroden (E1, E2, E3, E4) aufweist, wobei eine erste Elektrode (E1) und eine zweite Elektrode (E2) im Wesentlichen an das Potential des zu schützenden Varistors (VAR1) angeschlossen sind, und wobei eine dritte Elektrode (E3) und eine vierte Elektrode (E4) als Zündhilfselektroden angeordnet sind, wobei die Triggerschaltung eingangsseitig im Wesentlichen parallel zum Varistor (VAR1) geschaltet ist und ausgangsseitig mit der dritten Elektrode (E3) und der vierten Elektrode (E4) verbunden ist, wobei die Triggerschaltung (TR) Mittel zur Ermittlung einer im Varistor umgesetzten Leistung aufweist.
Patent DE-202017102935-U1 (DE)
Title: Linsenanordnung zur Implementierung eines Abblendlichts
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-05-16
Abstract: Linsenanordnung zur Umsetzung eines Abblendlichts, umfassend: eine erste Linse mit einer Eintrittsfläche, die eine Gestalt aufweist, die eine lichtemittierende Diode (LED) umgibt, und einer Austrittsfläche, durch die Licht der LED in einer Richtung senkrecht zur Austrittsfläche austritt; und eine zweite Linse, die an der Austrittsfläche der ersten Linse bereitgestellt und dazu ausgebildet ist, das Licht der LED, das von der Austrittsfläche austritt, zu projizieren; wobei das Licht der LED, das durch die zweite Linse projiziert wird, ein Abblendlichtmuster bildet.
Patent DE-202017104521-U1 (DE)
Title: Seitengepäckträger für ein Kleinkraftrad
IPC: B62J7/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Doppelseitengepäckträger für ein Kleinkraftrad zur Befestigung von Gepäcktaschen, dadurch gekennzeichnet, dass der Doppelseitengepäckträger zwei in Dreiecksform ausgebildete Tragflächen (1) umfasst und die Verbindung der Tragflächen (1) über eine Brückenkonstruktion (2) erfolgt, welche in Fahrtrichtung vorn zwei nach hinten abgewinkelte Frontverbindungselemente (3a, 3b) und zwei in Fahrtrichtung nach vorn abgewinkelte Heckverbindungselemente (4a, 4b) aufweist und die Frontverbindungselemente (3a, 3b) über eine am Rahmen (5) des Kleinkraftrades befestigte Schiene (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018001413-U1 (DE)
Title: Spannzange
IPC: B23Q11/00
Filed: 2018-03-18
Abstract: Spannzange (1) zum Spannen von zu bearbeitenden Werkstücken, welche einen Auswerfer (20) zum Auswerfen der Werkstücke im nicht-gespannten Zustand aufweist, wobei der Auswerfer (20) einen Fluidkanal (22) sowie Bohrungen (26) aufweist zur Reinigung der Spannflächen (10) und/oder zur Innenkühlung der Werkstücke.
Patent DE-202018001719-U1 (DE)
Title: Blumen-Bewässerungs-System
IPC: A01G27/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Vorrichtung, drei ineinanderstehender Töpfe. Untertopf (Wassertank) (1), Übertopf (11), darinstehend der Aufzuchtstopf (6) mit der Pflanze (8)zur automatischen Bewässerung der Pflanze, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Untertopf (Wassertank) (1) Wasser mittels der Stützrohre (2) durch Kapillarwirkung angehoben wird ,vorbei an der unteren Bewässerung-Scheibe (3) bis zur oberen Bewässerung-Scheibe (4), dann über die Bodenöffnungen (5) des Aufzuchtstopfes (6) und weiter an den Wurzelbereich (7) der Pflanze (8) weitergeleitet wird.Je nach Standort die Pflanze so viel Wasser ansaugt, wie sie zum Wachstum braucht.
Patent DE-202018003436-U1 (DE)
Title: Solarzellen, Windkraftanlagen und Biostrom Speicher
IPC: F03G3/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: „Solarzellen, Windkraftanlagen und Biostrom Speicher“ gemäß  1  zeigt das Fundament (1) oder im Kreis angeordnete Fundamente die miteinander verbunden sind und so die Stabilität und Festigkeit erhöhen. Die Gewichte (2) aus Metallplatten tragen die in Ringform aufgebaute Konstruktion. Auf der Konstruktion ist eine Plattform auf der ein im Kreis angeordnetes Kaffeehaus oder ein Restaurant mit Aussicht seinen Platz hat. Oben befindet sich die Trägerplatte (3) die auf den Trägersäulen (4) sitzt. An der Trägerplatte (3) und an den Gewichten (2) befinden sich die Umlenkrollen (5). Dazwischen sind die Stahlseile (6) welche das Gewicht tragen und bewegen. Unter der Plattform befindet sich der Maschinenraum mit dem Generator (7) und dem Spezialgetriebe (8). Die Kraft wird von dem Spezialgetriebe (8) auf die Seilrolle (9) übertragen. Beim aufladen steigt die Plattform mit den Gewichten (2) in die Höhe. Bei Stromabgabe bewegt sich die Plattform mit den Gewichten (2) nach unten. Man sieht die aufgeladene Kapazität an dem Stand der Plattform.
Patent DE-202018004096-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für ein Werkzeug und Anordnung aus einer Aufnahmeeinrichtung und einem Werkzeug
IPC: B27G3/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Aufnahmeeinrichtung für ein Werkzeug, insbesondere für eine Tischkreissäge, wobei die Aufnahmeeinrichtung (1) einen nach oben offenen Kasten (2) aufweist, in den das Werkzeug (20) gestellt werden kann, wobei der Kasten (2) einen Spansammelraum (8) für von dem Werkzeug (20) erzeugte Späne (18) bildet.
Patent DE-202018006420-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenbauteil und Leuchtdiodenanordnung
IPC: H05K1/18
Filed: 2018-06-18
Abstract: Leuchtdiodenbauteil,
 aufweisend einen Träger (2) und eine Leuchtdiode (4), die auf einer ersten Außenseite (3) des Träger (2) angeordnet ist,
 wobei der Träger (2) mehrere Schichten (5) aufweist, und aufweisend einen ersten und zweiten Außenkontakt (10, 11),
 wobei das Leuchtdiodenbauteil (1) eine Montageseite (14) aufweist, die zur Anordnung auf einer Leiterplatte (18) ausgebildet ist, wobei die erste Außenseite (3) nicht parallel zur Montageseite (14) verläuft,
 wobei im Träger (2) ein Funktionselement (6) integriert ist und wobei die Außenkontakte (10, 11) zur Kontaktierung des Funktionselements (6) ausgebildet sind,
 wobei das Funktionselement (6) von ein oder mehreren Elektrodenschichten (7, 8, 9) und keramischen Schichten (5) gebildet ist.
Patent DE-202018101050-U1 (DE)
Title: Verbundelement
IPC: E06B9/323
Filed: 2018-02-26
Abstract: Verbundelement (10, 40) in Sturzform für Wandöffnungen, insbesondere Fenster oder Türen, wobei das Verbundelement (10, 40) zur Aufnahme einer äußeren Abschlussvorrichtung (17, 42), wie Rollladen, Rollo, Jalousie oder dergleichen, für eine Wandöffnung dient, wobei das Verbundelement (10, 40) eine Isoliereinrichtung (12) und eine Trageinrichtung (11) aufweist, wobei die Trageinrichtung (11) eine Ausnehmung ausbildet, innerhalb der die Isoliereinrichtung (12) angeordnet ist, wobei die Isoliereinrichtung (12) benachbart einer im Einbauzustand einer Gebäudeaußenwand (14) zugewandten Außenwand (15) der Trageinrichtung (11) einen Aufnahmeraum (16, 41) aufweist, derart, dass zwischen dem Aufnahmeraum (16, 41) und einer im Einbauzustand einer Gebäudeinnenwand (19) zugewandten Innenwand (20) der Trageinrichtung (11) ein Isolierblock (21) aus Isoliermaterial ausgebildet ist, wobei eine Unterseite (22) des Isolierblocks (21) zum Anschluss an einen Fensterrahmen (25) oder eine Türzarge dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierblock (21) eine kraftschlüssig mit einer zwischen der Innenwand (20) und der Außenwand (15) der Trageinrichtung (11) ausgebildeten Bodenwand (28) verbundene Aussteifungseinrichtung (27) aufweist, die mit einer Krafteinleitungseinrichtung an der Unterseite (22) des Isolierblocks (21) angeordnet ist.
Patent DE-202018102449-U1 (DE)
Title: Permanenter Lasthebemagnet mit Prüfzwischenposition
IPC: B66C1/04
Filed: 2018-05-03
Abstract: Der permanente Lasthebemagnet mit Testzwischenposition enthält einen Körper (1) des Stators mit einem Magnet (11), in dem ein Rotor (2) mit einem Magnet (21) eingesetzt ist, wobei auf der unteren Seite des Körpers (1) die Einspannfläche gestaltet ist (13) und der Rotor (2) sich um seine Längsachse dreht, wobei der Teil (25) des Rotors (2) aus dem Körper (1) herausragt und dieser herausragende Teil (25) in einer kreisförmigen Einsenkung (35) des Anschlags (3) eingelegt ist; in dem herausragenden Teil (25) des Rotors (2) ist ein Hebel (5) eingelegt, der vom Rotor (2) zwecks Aktivierung oder Deaktivierung der Magnetkraft zwischen den Magneten des Stators und des Rotors gedreht wird, und zwar im Umfang der Position eingeschaltet, der Testzwischenposition und der Position ausgeschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der herausragende Teil (25) des Rotors (2) in der Testzwischenposition mit dem Sicherungsmechanismus (4) direkt blockiert wird.
Patent DE-202018103612-U1 (DE)
Title: Bioenergieinformationsresonanzgerät
IPC: A61N5/02
Filed: 2018-06-26
Abstract: Ein Bioenergieinformationsresonanzgerät, umfassend:mindestens einen Resonanzchip, wobei der Resonanzchip einen Absorptionsabschnitt, der zum Absorbieren externer Mikrowellen dient,und einen Emissionsabschnitt, der auf einer Seite des Absorptionsabschnitts angeordnet ist und zur Rückführung der absorbierten Mikrowellen in den menschlichen Körper dient, umfasst;einen Träger, der auf der Außenseite des Resonanzchips ausgebildet ist und diesen umgibt; undmindestens einen Aktivkohlezusatz, der in den Träger integriert ist.
Patent DE-202018104994-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine Erntemaschine mit einem durch Leitelemente ausgebildeten Wickelschutz
IPC: A01D89/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) für eine Erntemaschine (100), umfassend einen Tragrahmen (29) und eine drehbar am Tragrahmen (29) gelagerte Trommel (11) mit auf der Trommel (11) angebrachte Aufnahmezinken (12), wobei:- die Aufnahmezinken (12) einen Befestigungsbereich (13) und wenigstens einen Schenkel (14) aufweisen und die Schenkel (14) durch Spalten (15) zwischen Abstreifern (16) aus der Aufnahmevorrichtung (10) hervortreten- mehrere radial auf der Trommel (11) benachbarte Aufnahmezinken (12) einen Zinkenring (27) bilden;- zwischen benachbarten Zinkenringen (27) ein Freiraum (30) vorgesehen ist und- die Aufnahmezinken (12) im Arbeitseinsatz bei in einer Drehrichtung (R) rotierender Trommel (11) Erntegut vom Boden aufheben und es an eine nachgeordnete Förder- oder Presseinrichtung (28) der Erntemaschine (100) weiterleiten, dadurch gekennzeichnet, dass in den Freiräumen (30) Leitelemente (20) vorgesehen sind und als Wickelschutz dienen.
Patent DE-202018106241-U1 (DE)
Title: Einfahrbare Halterung für eine elektronische Vorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-11-01
Abstract: Gerät zum Halten einer elektronischen Vorrichtung, umfassend:eine ausziehbare Kugelgelenkstütze; undein an der ausziehbaren Kugelgelenkstütze getragenes Gestell, wobei das Gerät zwischen einer verstauten Konfiguration und einer ausgefahrenen Konfiguration verlagerbar ist.
Patent DE-202019000036-U1 (DE)
Title: Aufsteller zur Aufnahme von Speisekarten, Informationsblättern u. dgl.
IPC: G09F23/06
Filed: 2019-01-03
Abstract: Aufsteller für ein Platzieren von Speisekarten, Informationsblätter und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsteller wenigstens eine Grundplatte (1) aufweist, an welcher wenigstens zwei Seitenwände in vertikaler Richtung angeordnet sind und sich zwischen zwei Seitenwänden (2, 2') wenigstens ein biegeelastisches Klemmelement (3) befindet, wobei die zu platzierenden Gegenstände zwischen den Seitenwänden (2, 2') und dem Klemmelement (3) anordenbar sind.