baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10251365-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: FOERSOM JOHANNES
IPC: A47C7/40
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-11-17
Abstract: Sitzmöbel, aufweisend
mindestens einen Sitzteil (1) und mindestens eine Rückenlehne
(2), die an dem hinteren Querteil des Sitzteils (1) und mit mindestens
einem Seitenteil (3) an einer zugeordneten Seite des Sitzteiles
(1) fixiert ist, derart, dass die Rückenlehne (2) in das mindestens
eine Seitenteil (3) übergeht,
so dass die Rückenlehne
(2) mindestens einen vorgelagerten Befestigungspunkt gegenüber der
Befestigung an dem hinteren Querteil des Sitzteils (1) aufweist,
wobei die Rückenlehne (2)
mindestens eine im wesentlichen querverlaufende, sich über das
mindestens eine Seitenteil (3) erstreckende flexible Überdehnungszone
(4) oberhalb der Sitzfläche
(5) des Sitzteiles (1) aufweist, die es gestattet, den darüber liegenden
Abschnitt (6) kragenförmig
mindestens nach hinten umzubiegen, wobei die Überdehnungszone (4) in der
manuell verbrachten abgebogenen Stellung verbleibt.
Patent DE-10258243-B4 (DE)
Inventor: DOLSKI EBERHARD
IPC: A21C9/04
Filed: 2002-12-13
Granted: 2004-11-04
Abstract: An assembly discharges a sauce topping onto a pizza. The assembly has a funnel-shaped sauce container (1) discharging through slide (4) regulated apertures (3) in the base (2). The assembly esp. also has sliding axial pins (12) that open and close the holes (3).  On insertion the pins (12) extend through the full depth of the holes (3). The pins have a slightly smaller cross-sectional area than the holes. The container base and slide are both fabricated from sheet metal and form corresponding matrices.
Patent DE-10259062-B4 (DE)
Inventor: GROLL HUBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2002-12-17
Granted: 2023-01-19
Abstract: A method for executing a washing program in a dishwasher includes a spray system for spraying a washing liquid within a dishwasher onto crockery that has been disposed in the dishwasher as a washing program is executed. Before such spraying of the washing liquid, the washing liquid is heated to a predetermined temperature in a flow section that is separate from the spray system to an extent such that the washing liquid does not substantially impinge on crockery in the dishwasher as it is being heated in the flow section, whereupon the washing liquid is heated without substantially wetting crockery in the dishwasher. After the washing liquid has been heated to the predetermined temperature, the washing liquid is sprayed onto crockery, whereupon crockery in the dishwasher that essentially has not been heated is heated by the washing liquid.
Patent DE-10313097-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage mit einer Wärmepumpe und einem Wärmequellenkreis
Inventor: SCHIEFELBEIN KAI DR
IPC: F25D17/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2020-02-06
Abstract: Wärmepumpenanlage (1) mit einer Wärmepumpe (2) mit mindestens einem Kältemittelkreis, wobei der Verdampfer vom Kältemittel des Kältemittelkreises und einem Fluid durchflossen ist, welches als Wärmequelle für die Wärmepumpe (2) dient, wobei das Fluid einen Wärmequellenkreis (4) mit einem Erdspieß, Rohre und Armaturen (6) durchfließt oder einem anderen Wärmetauscher, Rohre und Armaturen (6) durchfließt, und dass das Fluid unter Volumenzunahme einfriert,dadurch gekennzeichnet,dass das Fluid bei einer Außenlufttemperatur von +7°C oder bei einer darunterliegenden Außenlufttemperatur oder bei einer Fluidtemperatur von +3°C oder bei einer darunterliegenden Fluidtemperatur durch Inbetriebnahme einer Pumpe (18) oder das Öffnen eines Ventils (22) eines Bypasses (21) bewegt ist,wobei die Pumpe (18) unabhängig vom Betrieb der Wärmepumpe (2) auch bei ausgeschalteter Wärmepumpe (2) oder außerhalb von festgelegten Betriebszeiten bei Unterschreiten einer festgelegten Außentemperatur oder Fluidtemperatur eingeschaltet ist,wobei das Fluid eine anorganische Kühlsole darstellt, deren Bestandteile im Grundwasser vorkommen.
Patent DE-10318558-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zum lösbaren Befestigen von insbesondere elektronischen Bauteilen
Inventor: STANEK WOLFGANG
IPC: F16B5/00
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-07-05
Abstract: Befestigungssystem
zum lösbaren Befestigen
eines Bauteils (1) auf einem Untergrund (2), umfassend ein das Bauteil
(1) mit dem Untergrund (2) mechanisch verbindendes, lösbares Befestigungsmittel,
wobei  das Befestigungsmittel einen Stift (3) umfaßt, der
mit einem Montageabschnitt (4) mit dem Untergrund (2) befestigt
ist und der an einem Aufsteckabschnitt (5) glatt ausgebildet ist,  das
Befestigungsmittel eine Klemmscheibe (10) umfaßt, deren Öffnungsweite so ausgebildet
ist, daß sie
lösbar
auf den Áufsteckabschnitt
(5) des Stiftes (3) diesen kraftschlüssig klemmend aufsteckbar oder
aufpreßbar
ist,  das zu befestigende Bauteil (1) eine Befestigungsöffnung (8)
aufweist, durch die der in dem Untergrund (2) befestigte Stift (3)
beim Aufsetzen des Bauteils (1) auf den Untergrund (2) hindurchdringen
kann, so daß  die
Klemmscheibe (10) an dem von dem Untergrund (2) abgewandten Ende
des Stiftes (3) auf den Stift (3) aufsetzbar ist, wobei die Klemmscheibe
(10) in einer um die Befestigungsöffnung (8) liegenden Andruckfläche (11)
an dem...
Patent DE-10324370-B4 (DE)
Title: Netzknoten eines paketvermittelnden Kommunikationsnetzes und Verfahren zur Verkehrsverteilung von Datenverkehr in einem paketvermittelnden Kommunikationsnetz
Inventor: CHARZINSKI JOACHIM
IPC: H04L45/24
Filed: 2003-05-28
Granted: 2009-04-23
Abstract: Netzknoten
eines paketvermittelnden Kommunikationsnetzes, der mehrere zu anderen
Netzknoten führende
Verbindungswege hat, bei dem jedem Verbindungsweg des Netzknotens
eine Netzknotenadresse zugeordnet ist und im Netzknoten ankommender
Datenpaketverkehr für
einen Zielnetzknoten auf mindestens zwei zum Zielnetzknoten führende Verbindungswege
aufgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Netzknoten derart
ausgestaltet ist, dass mindestens einem Verbindungsweg mindestens
eine weitere Netzknotenadresse zugeordnet ist und ankommender Datenpaketverkehr
entsprechend der Anzahl der konfigurierten, zu einem Zielnetzknoten
führenden
Netzknotenadressen aufgeteilt und übertragen wird.
Patent DE-10332314-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit kurzer effektiver Wortleitungszykluszeit sowie Verfahren zum Lesen von Daten aus einem derartigen Halbleiterspeicher
Inventor: DORTU JEAN-MARC
IPC: G11C7/00
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Lesen von Daten aus einem Halbleiterspeicher umfassend folgende
Schritte in dieser Reihenfolge:  – Bereitstellen zumindest einer
ersten Speicherbank und zumindest einer Spiegelspeicherbank, welche
jeweils zur Speicherung einer Vielzahl binärer Daten ausgelegt sind, wobei
in der Spiegelspeicherbank die identischen Daten wie in der ersten
Speicherbank gespeichert sind,  – Empfangen eines Lesebefehls
von zu lesenden Daten aus der ersten Speicherbank;  – Prüfen mittels
einer Zustandsprüfungseinrichtung
des Halbleiterspeichers, ob sich die erste Speicherbank in einem
geöffneten
Speicherbankzustand befindet und  -- falls sich die erste Speicherbank
in dem geöffneten Speicherbankzustand
befindet, Lesen der zu lesenden Daten aus der zumindest einen Spiegelspeicherbank
und  -- falls sich die erste Speicherbank nicht in dem geöffneten Speicherbankzustand
befindet, Lesen der zu lesenden Daten aus der ersten Speicherbank,  wobei
der geöffnete
Speicherzustand ein derartiger Speicherzustand der Speicherbank
ist, welcher das Lesen der zu lesenden Daten nicht ohne zuvoriges
Schließen
einer offenen...
Patent DE-10340521-B4 (DE)
Title: Verfahren selektiver Kapillarelektrophorese
Inventor: PELZING MATTHIAS
IPC: G01N33/68
Filed: 2003-09-03
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zur Trennung und Analyse von Protein- oder Peptidgemischen, insbesondere von Proteomen oder Teilproteomen, bei dem – die endständigen Aminogruppen des jeweiligen N-Terminus oder die endständigen Carboxylgruppen des jeweiligen C-Terminus Terminus der intakten Proteine des Protein- oder Peptidgemisches derivatisiert werden, wobei diese Derivatisierung als Maskierung vor weiteren ladungserzeugenden Derivatisierungen schützt, – das Protein- oder Peptidgemisch nach der maskierenden Derivatisierung einem enzymatischen Verdau unterworfen wird, wobei ein Gemisch aus maskierten und nicht maskierten Verdaupeptide enthaltenden entsteht, – alle durch den enzymatischen Verdau freigewordenen endständigen Aminogruppen oder endständigen Carboxylgruppen ladungserzeugend derivatisiert werden, – anschließend das resultierende Substanzgemisch einer Kapillarelektrophorese unterworfen wird, mit nachfolgender massenspektroskopischer Analyse der die maskierten Verdaupeptide enthaltenen Fraktion.
Patent DE-10344492-B4 (DE)
Inventor: MUELLER HELMUT
IPC: H01J37/26
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-09-07
Abstract: A particle radiation apparatus, especially transmission or scanning electron microscope, comprises an objective that focuses or images a particle beam, a holder (17) for a probe in the objective, a cooler (21) with cooling surfaces (18) and a heat conductor (19) with carbon fibers (23) to remove heat from the probe holder.
Patent DE-10344721-B4 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter
Inventor: KUHN RENE
IPC: F04D23/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-07-20
Abstract: Seitenkanalverdichter
mit zumindest einem ein drehbar gelagertes Laufrad (4) umschließenden Laufradgehäuse (1,
1a), das einen Luftansaugstutzen (9) und einen Luftauslassstutzen
(10) aufweist, von denen jeder im Bereiche einer an dem Laufradgehäuse (1,
1a) angeordneten, rechtwinklig zu der Laufradachse verlaufenden
ebenen Passfläche
(140) jeweils in einer zylindrischen Bohrung (13) mündet, die
ein Innengewinde zum Anschluss eines mit einem entsprechenden Außengewinde (28)
versehenen Anschlussteils aufweist, das gegen die Passfläche (140)
axial abstützbar
ist.
Patent DE-10349756-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit umklappbarem Verdeck
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60J7/14
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fahrzeug
mit umklappbarem Verdeck (1), wobei das Verdeck (1) eine Mehrzahl
von miteinander gelenkig verbundenen Segmenten umfasst, darunter
ein Dachsegment (2) mit einer Vorderkante, die in einer geschlossenen
Stellung des Verdecks (1) an eine Windschutzscheibe (7) des Fahrzeugs
anschließt,
und einer Hinterkante, an die ein weiteres der Segmente angelenkt ist,
und einem Dachsegment (2), das in einer ersten offenen Stellung
des Verdecks mit oben liegender Vorderkante hinter Sitzen des Fahrzeugs
aufrecht steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante des
Dachsegments (2) in der ersten offenen Stellung einen Überrollbügel bildet.
Patent DE-10353260-B4 (DE)
Title: Lagermontageflansch mit flexibler Tasche
Inventor: NELSON BRYAN E
IPC: F16C35/04
Filed: 2003-11-14
Granted: 2013-10-10
Abstract: Montageflansch (116, 302, 402) zur Aufnahme einer Lagerschale (118, 304, 404) eines Wälzlagers, wobei der Montageflansch (116, 302, 402) einen Außenumfang (204) besitzt und Folgendes aufweist: eine Ausnehmung (206), die bemessen ist, um die Lagerschale (118, 304, 404) aufzunehmen; und eine radiale Wand, die von der Ausnehmung (206) und dem Außenumfang (204) des Montageflansches (116, 302, 402) definiert wird, wobei die radiale Wand mindestens eine Region mit größerer radialer Dicke hat als die radiale Dicke bei einer anderen Region, wobei die mindestens eine Region mit größerer radialer Dicke mindestens einen Ansatz (214, 314, 406) definiert; gekennzeichnet durch mindestens eine flexible Tasche (222, 316, 408) in dem mindestens einen Ansatz (214, 314, 406), wobei die mindestens eine flexible Tasche (222, 316, 408) konfiguriert ist, um eine im Wesentlichen gleichförmige radiale Verformung für den Montageflansch (116, 302, 402) vorzusehen, wenn die Lagerschale (118, 304, 404) in die Ausnehmung (206) eingepasst ist.
Patent DE-10353771-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Tiefgrabenisolierung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HUMMLER KLAUS
IPC: H01L21/8238
Filed: 2003-11-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, umfassend:  (a) Ausbilden eines Grabens (212) mit Seitenwänden (214) in einem Halbleitersubstrat (200);  (b) Ausbilden eines Grabenoxids (210) in einem unteren Abschnitt des Grabens (200);  (c) Ausbilden eines Gateoxids (216) entlang einem ersten Teil der Seitenwände (214) zwischen dem Grabenoxid (210) und einer oberen Endfläche des Grabens (212);  (d) Abscheiden eines Gatematerials (218) im Graben (212), wobei das Gatematerial (218) eine vom Grabenoxid (210) entfernte Oberfläche aufweist, das Gatematerial (218) über dem Grabenoxid (210) liegt und teilweise von dem Gateoxid (216) umgeben ist;  (e) Abscheiden eines Gateleiters (250) über dem Gatematerial (218);  (f) Ätzen von im voraus ausgewählten Teilen des Gateleiters (250) und Abschnitten des Gatematerials (218) unter den im voraus ausgewählten Teilen, um eine Ausnehmung (256) mit einer gewünschten Tiefe zu bilden;  (g) Auskleiden der Ausnehmung (256) mit einer Abstandsschicht (260) und  (h) Füllen eines verbleibenden...
Patent DE-10356932-B4 (DE)
Title: Pressure reservoir for hydraulic fluid has cover and connector with bellows inbetween and with projections to support cover on connector when reservoir is empty
Inventor: GUGGEMOS JOHANN
IPC: F15B1/10
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: The pressure reservoir comprises a cover element (2) and connector member (3) with bellows (4) inbetween. The cover element has at least one region (6) projecting towards the connector and/or the connector has at least one region (7) projecting towards the cover so that when the reservoir is empty the cover element is supported on the connector through the protruding regions and bellows. - Independent claim describes brake unit in vehicle with pressure reservoir.
Patent DE-10359684-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Fernabschaltung einer Rechnereinheit
Inventor: KERN HORST
IPC: G06F15/177
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: Anordnung
zum Fernabschalten eines Rechners in einem Clustersystem, umfassend:  – eine erste
Rechnereinheit mit einer Mutterplatine;  – eine auf der Mutterplatine
angeordnete und nach der IPMI-Spezifikation
ansteuerbare BMC-Kontrolleinrichtung;  – eine erste Netzwerkkarte
mit einem Anschluss an die BMC-Kontrolleinrichtung über eine
Kommunikationsschnittstelle, die Netzwerkkarte weiter ausgebildet
zur Kommunikation mit einem an die Netzwerkkarte angeschlossenen
Netzwerk;  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine zweite
Rechnereinheit vorgesehen ist, die eine zweite Netzwerkkarte (21)
zum Anschluss an das Netzwerk aufweist;  – ein auf der zweiten Rechnereinheit
ausgeführtes
Linux Betriebssystem, ausgebildet zur Ansteuerung der Netzwerkkarte
für eine
Kommunikation mit der ersten Netzwerkkarte;  – ein auf
der zweiten Rechnereinheit ausgeführte Einrichtung, die zur Erzeugung
eines zu der IPMI-Spezifikation konformen Befehls zur Ausführung einer
Abschaltfunktion der BMC-Kontrolleinrichtung und zur Weiterleitung
des Befehls über
das Netzwerk an die erste Netzwerkkarte der ersten Rechnereinheit
ausgebildet ist.
Patent DE-10362050-B4 (DE)
Title: Tail gate structure for vehicles, has lock apparatus with latch that engages with striker fixed to vehicle body, disposed between inner panel and cover arranged in inner side of the panel
Inventor: HARIMA ISSEI
IPC: B60J5/10
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-11-15
Abstract: The structure (10) has a cover (14) arranged in an inner side of an inner panel (11). A lock apparatus with a latch that engages with a striker fixed to a vehicle body is disposed between the inner panel and the cover. A key cylinder rod is extended between a key cylinder and latch assembly (20) within a space between the inner panel and the cover. Vertical walls protrude from the inner panel and an outer panel.
Patent DE-19650753-B4 (DE)
Title: Netzwerksystem
Inventor: SUGIMOTO TOMITSUGU
IPC: H04L12/00
Filed: 1996-12-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Netzwerksystem,
enthaltend:  eine Vielzahl von zu vernetzenden Moduln;  eine
programmierbare Steuereinrichtung;  einen Übertragungsweg, der die programmierbare
Steuereinrichtung mit der Vielzahl von zu vernetzenden Moduln durch
eine Nachrichtenfunktion verbindet;  die programmierbare Steuereinrichtung
in einem Initiierungszyklus einen Testrahmen an jedes zu vernetzende Modul
sendet; und  jedes zu vernetzende Modul nach Empfang des Testrahmens
Stationsdaten für
den Aufbau der Nachrichtenfunktion in einem Antwortrahmen auf den
Testrahmen einträgt und
dann den Antwortrahmen an die programmierbaren Steuereinrichtungen
sendet; und  dadurch gekennzeichnet, dass  die programmierbare
Steuereinrichtung nach dem Empfang der Antwortrahmen von den zu
vernetzenden Moduln Verbindungsdaten einschließlich Zahl der zu vernetzenden Moduln,
Eingabetyp/Ausgabetyp jedes zu vernetzenden Moduls, sowie Zahl von
den zu vernetzenden Moduln zugeordneter Dateneinheiten automatisch
in der programmierbaren Steuereinrichtung setzt, wobei ein  nächstes zu
vernetzendes Modul, auf das im Rahmen des Initialisierungszyklus
zuzugreifen ist und eine Empfangszwischenspeicheradresse in der
programmierbaren Steuereinrichtung gemäß einer Nummer in einem...
Patent DE-19655300-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: YAMADA TAKEMASA
IPC: B60K17/06
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Hybridfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und einem damit über eine Kupplung verbundenen Getriebe sowie einem Differential, das mechanisch mit dem Getriebe verbunden ist und dazu dient, Drehzahldifferenzen zwischen linken und rechten Rädern auszugleichen, zeichnet sich dadurch aus, daß ein Zwischenachsgetriebe mechanisch mit dem Differential verbunden und dazu vorgesehen ist, Antriebskraft auf angetriebene Räder zu übertragen; und daß ein Elektromotor direkt mit dem Zwischenachsgetriebe verbunden ist, wenn das Hybridfahrzeug als zweiradgetriebenes Hybridfahrzeug genutzt ist, und zwar ohne Auswechseln von Hauptkomponenten des Differentials und des Zwischenachsgetriebes und zur effektiven Kraftübertragung vom Elektromotor zu den linken und rechten Rädern über eine Abtriebswelle des Zwischenachsgetriebes.
Patent DE-19758797-B4 (DE)
Title: Flat surfaced ceramic multilayer substrate production - involves pressing green layer stack between confining elements
Inventor: ADACHI SATORU
IPC: B32B18/00
Filed: 1997-03-12
Granted: 2008-05-08
Abstract: Production of a ceramic multilayer substrate involves (a) laminating green layers (21), including an inner layer bearing a conductive pattern, and pressing together with layer confining elements (22) applied onto opposite surfaces of the laminate so that the laminate and these elements are bonded together, each element (22) exhibiting a lower thickness change rate during bonding and a high firing temperature compared with the green layers (21); and (b) removing the layer confining elements (22) from the fired body after firing the assembly at the firing temperature of the green layers (21). Also claimed are similar methods in which pressure is applied to the assembly during firing.
Patent DE-19804832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur akustischen Ortung von Fehlern in elektrischen Leitungen
Inventor: SCHACHT MANFRED
IPC: G01R31/12
Filed: 1998-02-07
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zur akustischen Ortung von Fehlern in elektrischen Leitungen (8), wie Energiekabel, oberhalb einer Leitungstrasse (7) über Bodenschallmikrofone, wobei die Leitung (8) mit einem Generator zur Erzeugung von Überschlägen mit Durchschlaggeräuschen an der Fehlerstelle (9) verbunden ist und die erfaßten Schallsignale über einen Verstärker (4) und einer Auswerteeinrichtung (5), wie einem Kopfhörer, zugeführt werden und daß ein Schallaufnehmer (1) zusätzlich zum Bodenschallmikrofon (2) an der Erdoberfläche (7) zur Erfassung eines Durchschlaggeräusches der Fehlerstelle (9) als Mikrofon (1) zur Aufnahme des auftretenden Störschalls der Umgebung angeordnet ist und die Signale von Bodenschallmikrofon (2) und Mikrofon (1) über eine Differenzschaltung mit einstellbaren Frequenzfiltern und/oder Stellglieder zur Phasenverschiebung der Auswerteeinrichtung (5) zuführbar ist.
Patent DE-19811030-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Thermotransfermaterial zur Thermotransferbebilderung
Inventor: WEICHMANN ARMIN
IPC: B41J33/04
Filed: 1998-03-13
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Thermotransfermaterial zur laserinduzierten Thermotransferbebilderung mittels einer bandförmigen Transferfolie (8), bei der eine Bebilderungseinheit in Form eines Laserschreibkopfes (2) und ein Bandführungsmechanismus (4 bis 7) gekoppelt entlang der Breite (B) eines Substratzylinders (1) traversierbar angeordnet sind und der Laserschreibkopf (2) Laserstrahlen auf der Transferfolie (8) fokussieren kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  mehrere Transferbänder (8) in jeweils einer konfektionierten Kassette (9, 20a, b, c, d) bereitgestellt sind,  daß eine übergeordnete Steuereinrichtung vorgesehen ist, die Verwaltungs- und Steuermittel zur Verfügung stellt,  die Verwaltungs- und Steuermittel eine Vielzahl von Kassetten (9, 20a, b, c, d) verwalten und Zugriff auf ein Speichermittel (18) für die konfektionierten Kassetten (9, 20a, b, c, d) haben,  daß das Speichermittel (18) mittels der Steuereinrichtung mit einer Kassettenaufnahmeeinrichtung zusammenwirkt, die zusammen mit dem Laserschreibkopf (2) auf einer Traversierung (3) montiert ist, mittels dieser die Kassettenaufnahmeeinrichtung an das Speichermittel (18) fahrbar ist, das...
Patent DE-19816014-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für die Halterung von Karosseriebauteilen
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B25B5/06
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Spannvorrichtung
für die
Halterung von Karosseriebauteilen (5, 6), die insbesondere als Bleche
ausgeführt
sind, umfassend  – eine
Anlagefläche
(1, 4), an der die Karosseriebauteile (5, 6) anliegen können,  – Andrückelemente
(8), die mit einer pneumatisch und/oder hydraulisch beaufschlagbaren
Druckmembran (14) in Wirkverbindung stehen und die die Karosseriebauteile
(5, 6) aneinander und/oder gegen die Anlagefläche (1) drücken können, sowie  – einen
Hohlkörper
(13), der die Druckmembran (14) aufnimmt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Andrückelemente
(8) und die Druckmembran (14) an einem Spannbauteil (2, 16) gehaltert
sind, das in Richtung auf die Anlagefläche (1, 4) bewegt und gegenüber dieser festgelegt
werden kann, daß  – der Hohlkörper (13)
auf der der Anlagefläche
(1, 4) zugewandten Seite offen ist, wobei auf der offenen Seite
des Hohlkörpers
(13) die Druckmembran (14) auf die Andrückelemente (8) einwirken kann,
und daß  – die Andrückelemente
(8) schwenkbar an dem Hohlkörper...
Patent DE-19837816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Kupplung
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: B60K23/02
Filed: 1998-08-20
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer im Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem Motor
und einem Getriebe angeordneten Kupplung, bei welchem ein Aktuator
für ein
Betätigungsglied
der Kupplung zur Einstellung eines vorbestimmten übertragbaren
Kupplungsmoments von einem Steuersignal (S KR )
angesteuert wird, das von der Motordrehzahl (n M ),
der Getriebeeingangsdrehzahl (n G ) und der
Stellung eines Laststeuergliedes (d K ) des
Motors abhängt,
wobei das dem Aktuator zugeführte
Steuersignal (S KR ) derart gebildet wird,
dass ein Kupplungssteuersignal (S K ) mittels
eines Korrekturwertes (K W ) zu einem korrigierten
Kupplungssteuersignal (S KR ) korrigiert wird,
wobei das Kupplungssteuersignal (S K ) durch
eine Vorsteuerung (40) gebildet wird, bei welcher die Motordrehzahl
(n M ), die Getriebeeingangsdrehzahl (n G ) und die Stellung des Laststeuerglieds
(d K ) Eingangsgrößen sind und der Vorsteuerung (40)
ein Motordrehzahlregler (42, 44, 46) zur Bildung des Korrekturwertes
(K W ) unterlagert wird, wobei die Getriebeeingangsdrehzahl
(n G ), Motordrehzahl (n M )
und das Laststeuersignal (d K ) Eingangsgrößen zur
Bestimmung des Korrekturwertes (K W ) sind.