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Patent DE-102016203494-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für einen Turm und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BLEUEL FRANK
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung (37) für einen Turm, insbesondere für Windenergieanlage oder dergleichen, einen Turm und ein Verfahren zur Herstellung einer Adaptervorrichtung, wobei der Turm zumindest einen Turmabschnitt (41) aufweist, der aus Beton ausgebildet ist, wobei die Adaptervorrichtung an einem oberen Ende (40) des Turmabschnitts anordbar ist, wobei die Adaptervorrichtung zur Verbindung des Turmabschnitts mit einem oberen Turmabschnitt aus Stahl oder einer Gondel bzw. einem Gondelträger dient, wobei die Adaptervorrichtung zumindest einen Lagerring (38) umfasst, der aus Beton ausgebildet ist, wobei der Lagerring aus zumindest zwei Ringsektoren (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102016203792-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: YAMADA TAKAYUKI
IPC: H01M8/0606
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Brennstoffzelleneinheit (12) eines Brennstoffzellenmoduls (10) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (16), einen Reformer (18), einen Verdampfer (20), eine Abgasbrennkammer (22), eine Anlaufbrennkammer (24) und einen Luftvorwärmer (26). Das Brennstoffzellenmodul (10) umfasst ferner einen Luftzufuhrkanal (38), einen ersten Brennstoffzufuhrkanal (40a), einen zweiten Brennstoffzufuhrkanal (40b), ein Umschaltventil (42) und einen Abgaskanal (48). Die Anlaufbrennkammer (24) und der Luftvorwärmer (26) sind in der genannten Reihenfolge in Richtung der stromabwärts gelegenen Seite in einer Strömungsrichtung eines Verbrennungsabgases in dem Abgaskanal (48) angeordnet.
Patent DE-102016204957-A1 (DE)
Title: Automatisierter Fahrstreifenwechsel im dynamischen Verkehr, basierend auf fahrdynamisch bedingten Einschränkungen
Inventor: EICHBERGER ARNO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Entscheidungsfindung sowie Planung der Fahrtrajektorie eines automatisierten Fahrstreifenwechsels eines Landfahrzeuges im dynamischen Verkehr nach 2, bestehend aus a) einem Verfahren zur Entscheidung ob der umgebende Verkehr und die fahrdynamischen Einschränkungen durch das Fahrzeug sowie die Straßenverhältnisse einen Fahrstreifenwechsel zulässt und eine Fahrstreifenwechselzeit dafür vorschlägt und b) einem Verfahren zur Planung des Fahrstreifenwechsels welches als Sollvorgabe die Trajektorie für den darauffolgenden automatisierten Fahrstreifenwechsels vorgibt und es erlaubt – bei entsprechend geänderten Bedingungen des Verkehrs, der Umgebung und des Fahrzeugs – die vorgegebene Trajektorie während des Fahrstreifenwechsels zu ändern.
Patent DE-102016204993-A1 (DE)
Title: LED-Platine für Leuchte, Herstellungsverfahren für eine solche LED-Platine sowie Leuchte
Inventor: FAVAROLO ANGELO
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Platine 1 mit wenigstens einer darauf angeordneten LED 2 für eine Leuchte 3, wobei die Platine 1 eine, aus einem Blech gebildete Lage aufweist, insbesondere aus einem Aluminiumblech, einem Stahlblech oder einem Kupferblech. Dabei weist die Lage einen ersten planen Bereich 4 und einen formbeständig gebogenen Bereich 5 auf. Durch die Verwendung der Lage aus Blech ist eine besonders geeignete Herstellung der Platine 1 ermöglicht. Beispielsweise kann hierzu ein "Metall-Coil" verwendet werden; durch Abwickeln des Coils lässt sich besonders geeignet ein kontinuierlicher Herstellungsschritt realisieren. Das Coil kann hierzu beispielsweise einfach auf einer Haspel aufgespannt und dann abgerollt werden. Dabei eignet sich die Platine 1 durch den formbeständig gebogenen Bereich 5 besonders als ein tragendes Teil der Leuchte 3, beispielsweise als ein Gehäuse der Leuchte. Zudem ist durch diese Gestaltung eine besonders effektive Wärmeableitung einer von der LED 2 erzeugten Wärme ermöglicht. Die Platine 1 kann somit besonders geeignet als Kühlkörper der Leuchte 3 bzw. für die LED 2 dienen.
Patent DE-102016205778-A1 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: BUZEA ION LUCIAN
IPC: F16C29/06
Filed: 2016-04-07
Abstract: Lagereinheit (1) zum Lagern von zwei zueinander beweglichen Teilen (11, 12), umfassend eine Vielzahl an Wälzkörpern (4) und zwei Führungsschalen (2), wobei jede Führungsschale (2) eine umlaufende Nut (5) aufweist, und wobei die Führungsschalen (2) derart zusammengesetzt sind, dass beide Nuten (5) einen umlaufenden Führungskanal (6) bilden.
Patent DE-102016207277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befähigung der Anpassung einer Fahrzeugfunktion
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Befähigung der Anpassung einer Fahrzeugfunktion und/oder einer Anhängerfunktion beschrieben. Das Verfahren umfasst das Aussenden eines Messsignals durch ein erstes Fahrzeug, und das Ermitteln von Messdaten, die einen Einfluss eines ersten Anhängers auf das Messsignal anzeigen, wobei der erste Anhänger mit dem ersten Fahrzeug gekoppelt ist oder wird. Das Verfahren umfasst weiter das Bereitstellen der Messdaten oder davon abgeleiteter Anpassungs-Information zur Anpassung einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs und/oder einer Anhängerfunktion eines Anhängers für einen Gespannbetrieb des Fahrzeugs mit dem Anhänger.
Patent DE-102016207369-A1 (DE)
Title: Fahrwerksbauteil eines Fahrzeuges
Inventor: MÜLLER INGOLF
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerksbauteil eines Fahrzeuges, umfassend zwei Längslenker (21, 22), welche jeweils an einem ersten Ende rahmenseitig und an einem zweiten, entgegengesetzten Ende fahrwerkseitig lagerbar sind, einen als Torsionsrohr ausgebildeten Stabilisator (23) mit zwei Rohrenden, welche drehfest mit den zweiten, fahrwerkseitig lagerbaren Enden der Längslenker (21, 22) verbunden sind, wobei die Längslenker (21, 22) und/oder der Stabilisator (23) aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-102016218036-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere Startermotor
Inventor: SIEMS HANS-DIETER
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine elektrische Maschine weist eine Rotorwelle auf, an deren Stirnseite ein Lagerzapfen angeordnet ist, welcher in einer Lagerbuchse drehbar aufgenommen ist. Die Rotorwelle ist über eine Anlaufscheibe, die separat von der Lagerbuchse ausgebildet ist, an einem Lagergehäuse abgestützt.
Patent DE-102016223670-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KATO KEIICHI
IPC: G05B9/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (1) beinhaltet den ersten bis dritten Prozessor (19 bis 21), in denen mehrere Steuerfunktionsteile (19a bis 21a), mehrere Steuerüberwachungsfunktionsteile (19b bis 21b) und mehrere Überwachungstestfunktionsteile (19c bis 21c) vorgesehen sind. Die elektronische Steuereinheit beinhaltet ferner einen vierten Prozessor (22), in dem mehrere Fehlerüberprüfungsfunktionsteile (22a bis 22c) für die Überwachungstestfunktionen, ein Überprüfungstestfunktionsteil (22d) für die Fehlerüberprüfungsfunktionen und ein Ausfallsicherungszuteilungsteil (22e) vorgesehen sind. Die mehreren Fehlerüberprüfungsfunktionsteile, der Überprüfungstestfunktionsteil und der Ausfallsicherungszuteilungsteil sind in dem vierten Prozessor, der sich von dem ersten bis dritten Prozessor unterscheidet, durch Software realisiert.
Patent DE-102016224170-A1 (DE)
Title: Leiterrahmen, leuchte, gruppe von leuchten und verfahren zum herstellen einer leuchte
Inventor: ROSSMANITH THOMAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-12-05
Abstract: Offenbart ist eine Leuchte, die aus einem Leiterrahmen hergestellt ist. Hierbei sind aus dem Leiterrahmen Kontaktabschnitte und ein Leuchtenabschnitt gebildet.
Patent DE-102017005533-A1 (DE)
Title: Drehwahlschalter
Inventor: HEIMANN UWE
IPC: H01H9/18
Filed: 2017-06-10
Abstract: Ein Drehwahlschalter (10) für eine Bedienvorrichtung eines elektronischen Haushaltsgeräts weist eine Schaltvorrichtung (20) auf, die ein relativ zu einer Trägerplatte (34) drehfest montierbares oder montiertes Gehäuse (22) und ein von einem Benutzer bedienbares Drehbetätigungselement (24) aufweist, wobei das Drehbetätigungselement (24) um eine Längsachse (60) des Drehwahlschalters (10) drehbar in dem Gehäuse (22) angeordnet ist. Diese Schaltvorrichtung (20) ist als einheitliches Basismodul ausgestaltet und stellt wenigstens eine Schnittstelle (64, 72, 74) bereit, die ausgewählt ist aus einer ersten Schnittstelle (64) am Drehbetätigungselement (24) der Schaltvorrichtung (20) zum drehfesten Anbringen eines von einem Benutzer greifbaren, projektspezifischen Schalterkopfes (14), einer zweiten Schnittstelle (72) am Drehbetätigungselement (24) zum drehfesten Anbringen eines projektspezifischen Drehgebers (50), dessen Drehbewegung und/oder Drehstellung von einer Sensoreinrichtung (36) erfasst werden kann, und einer dritten Schnittstelle (74) am Gehäuse (22) der Schaltvorrichtung (20) zum Anordnen eines projektspezifischen Lichtleitelements (40), das mit wenigstens einem Leuchtmittel (38) koppelbar ist.
Patent DE-102017008928-A1 (DE)
Title: Multischaufel-Schiffsantrieb
IPC: B63H5/02
Filed: 2017-09-23
Abstract: Das Schaufelrad eines Raddampfer-Schiffsantriebes Fig.1 Abb. A wird in der Weise konstruktiv verändert, dass die kreisrunde Felge Teil 1 des Schaufelrades, auf der die einzelnen Schaufelflächen Teile 2 angebracht sind ersetzt wird durch eine tragende Konstruktion dieser Schaufeln, die aus einer Transportkette Fig. 1, Abb. B, Teile 4 besteht, auf der diese Schaufelflächen Teile 2 montiert sind. Diese endlose Transportkette Teil 4 läuft über zwei Rollen Teile 5 , die etwa bis zur Mitte einer Wasserlinie positioniert sind und transportieren diese Schaufeln durch das Wasser, wodurch das Schiff in Fahrtbewegung versetzt wird. Die umlaufende Transportkette bewirkt, das am Ende dieser Transportketten-Konstruktion die Transportschaufeln Teile 2 wieder aus dem Wasser gehoben werden und über der Wasserlinien zur vorderen Antriebsrolle befördert werden, wo sie erneut in das Wasser eintauchen und sich erneut an der Schubbewegung für das Wasserfahrzeug beteiligen.
Patent DE-102017102518-A1 (DE)
Title: Fluidversorgungseinrichtung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang sowie Getriebe/Kupplungsanordnung
Inventor: ANZT CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-02-09
Abstract: Fluidversorgungseinrichtung (40) für eine mobile hydraulische Anwendung, insbesondere für einen Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Fluidsumpf (30), in dem ein Hydraulikfluid (30) aufgenommen ist, mit einer Fluidfiltereinrichtung (42), die ein Fluidfiltergehäuse (60) mit wenigstens einer Ansaugöffnung (64) und mit wenigstens einer Auslassöffnung (66) aufweist, wobei an dem Fluidfiltergehäuse (60) ein Fluidfilter (62) angeordnet ist, der zwischen der Ansaugöffnung (64) und der Auslassöffnung (66) angeordnet ist, wobei der Fluidsumpf (30) ein minimales statisches Fluidniveau (32) definiert, wobei die Ansaugöffnung (64) unterhalb des minimalen statischen Fluidniveaus (32) angeordnet ist.
 Dabei ist das Fluidfiltergehäuse (60) so ausgebildet und so in Bezug auf den Fluidsumpf (30) angeordnet, dass über die Ansaugöffnung (64) angesaugtes Hydraulikfluid (36) den Fluidfilter (62) von oben nach unten durchströmt.
Patent DE-102017104245-A1 (DE)
Title: Kreiselstabilisiertes Gerät zur Gastroskopie und Koloskopie
IPC: A61B5/07
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung ist ein medizinisches Untersuchungsgerät das oral oder anal inkorporiert werden kann. Die Lage des Gerätes wird mit Hilfe eines Kreisels kontrolliert, dessen Achse mit Hilfe von zwei Servomotoren in jede beliebige Lage gegenüber dem Gehäuse gebracht werden. Dadurch werden Bewegungen des Untersuchungsgerätes induziert.
Patent DE-102017104649-A1 (DE)
Title: Meißelanordnung und Verfahren zum Lagern eines Rundschaftmeißels
Inventor: ELFGEN GERD
IPC: E21C35/19
Filed: 2017-03-06
Abstract: Offenbart ist zunächst eine Meißelanordnung (1) mit einem Meißelhalter (2) und einem in den Meißelhalter (2) eingesetzten Rundschaftmeißel (3), der einen zylindrischen Meißelschaft (18), in einer Achsrichtung (22) an den Meißelschaft (18) anschließend eine Auflagefläche (19), die in einer senkrecht zu der Achsrichtung (22) verlaufenden Radialrichtung des Rundschaftmeißels (3) vorspringt, und weiter anschließend einen in der Achsrichtung (22) bis zu einer Hartmetallspitze (4) konisch zulaufenden Meißelkopf (20) aufweist, wobei der Meißelschaft (18) in einer zylindrischen Verschleißhülse (11) in einer Aufnahmebohrung (5) des Meißelhalters (2) gelagert ist und die Auflagefläche (19) auf einer zu der Aufnahmebohrung (5) senkrechten Stützfläche (6) des Meißelhalters (2) anliegt. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Lagern eines Rundschaftmeißels (3) in einer solchen Meißelanordnung (1).
 Um die Verschleißhülse (11) verschleißunempfindlich in der Aufnahmebohrung (5) zu befestigen wird vorgeschlagen, eine derartige Presspassung zwischen einer zylindrischen Außenfläche (14) der Verschleißhülse (11) und einer zylindrischen Innenfläche (12) der Aufnahmebohrung (5) vorzusehen, dass die Verschleißhülse (11) durch Reibschluss zwischen der Innenfläche (12) und der Außenfläche (14) in der Aufnahmebohrung (5) gehaltert ist.
Patent DE-102017104839-A1 (DE)
Title: Puffermappingschema, das eine Vor-Zuordnung von Speicher beinhaltet
Inventor: GUTHULA MANOJ K
IPC: G06F12/10
Filed: 2017-03-08
Abstract: Das erfinderische Konzept erstreckt sich auf ein computerimplementiertes Verfahren, durch welches eine Anwendung (100, 102, 104), ein Betriebssystem (200) und Hardware (300) miteinander kommunizieren. Das Verfahren bedingt, dass die Anwendung (100, 102, 104) eine virtuelle Anwendungsebenenadresse in eine physikalische Adresse umwandelt und die physikalische Adresse zu dem Betriebssystem (200) kommuniziert. Das Betriebssystem (200) nutzt dann die physikalische Adresse, um die virtuelle OS-Ebenenadresse zu bestimmen und die Datenübertragung zu vollenden.
Patent DE-102017104840-A1 (DE)
Title: Verfahrsystem
Inventor: BARTSCH PATRICK
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahrsystem (2) für ein Handlinggerät (4) mit mindestens einem Führungsmittel (6), mit mindestens einem Schlittenkörper (8), der durch das mindestens eine Führungsmittel (6) zumindest in einer Verfahrebene geführt bewegbar ist und an dem oder auf dem mindestens ein Handlinggerät (4) festlegbar oder festgelegt ist, mit mindestens einem Antriebsmittel (10) durch das der Schlittenkörper (8) für eine Bewegung zumindest entlang des Führungsmittels (6) antreibbar ist, und mit mindestens einer Kabelführung (12), die mit dem Schlittenkörper (8) verbunden ist, die ein Kabelführungsgehäuse (14) umfasst, das aus einer Mehrzahl von kettengliedartig miteinander gefügten Gehäusegliedern (16) gebildet ist, von denen jeweils zwei benachbarte Gehäuseglieder (16) relativ zueinander und um eine gemeinsame Rotationsachse (18) bewegbar, insbesondere drehbar, sind, und in dem mindestens ein Kabel (20) anordenbar oder angeordnet ist, das mit einem Ende mit dem Handlinggerät (4) verbindbar oder verbunden ist. Es zeichnet sich dadurch aus, dass die gemeinsame Rotationsachse (18) der Gehäuseglieder (16) der Kabelführung (12) im Wesentlichen senkrecht oder schräg zur Verfahrebene des Schlittenkörpers (8) verläuft.
Patent DE-102017107546-A1 (DE)
Title: Endoskop mit zusätzlichem externem Arbeitskanal
Inventor: HO CHI-NGHIA
IPC: A61B17/94
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arbeitskanaleinrichtung (1) zur wahlweisen Montage am Außenumfang eines Endoskops (2) insbesondere der flexiblen Schaftbauart mit einem rohr- oder schlauchförmigen Arbeitskanal (3),einem am Arbeitskanal (3) vorzugsweise fixierten distalen Befestigungsmittel (4) weiter vorzugsweise in Form eines Clips, das dafür ausgebildet ist, das Endoskop (2) vorzugsweise an seinem Endoskopkopf (21) klemmend oder einspannend zu umgreifen, einem am Arbeitskanal (3) vorzugsweise fixierten proximalen Befestigungsmittel (6), das dafür ausgebildet ist, das Endoskop (2), vorzugsweise an seinem Endoskopgriff (23) klemmend oder einspannend zu umgreifen und einem vorzugsweise hülsenförmigen Adapter (5), der am proximalen Ende des Arbeitskanals (3) der Arbeitskanaleinrichtung (1) montiert oder montierbar ist, welcher das proximale Befestigungsmittel (6) aufweist oder ausbildet und der zusätzlich eine Anschlussstelle/Schnittstelle (51) für das Anschließen medizinischer Geräte bildet.
Patent DE-102017109968-A1 (DE)
Title: Gerät zur Kultivierung von phototrophen Organismen
Inventor: WERNECKE HENRI
IPC: C12M1/42
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (10) zur parallelen Kultivierung von phototrophen Organismen in unabhängig voneinander betreibbaren Reaktorgefäßen (30), umfassend: a) ein Halterungssystem (20) mit einer Vielzahl von Beleuchtungskammern (22), die jeweils zur Aufnahme eines Reaktionsgefäßes (30) ausgelegt sind; b) unabhängig voneinander ansteuerbare Beleuchtungsmittel für jede Beleuchtungskammer (22); c) unabhängig voneinander ansteuerbare Thermostate für jede Beleuchtungskammer (22); d) eine Begasungsanlage, die zumindest jeweils eine Anschlussstelle für ein Reaktionsgefäß (30) pro Beleuchtungskammer (22) umfasst, wobei die Begasungsanlage zur selektiven und voneinander unabhängigen Zufuhr eines Prozessgases über die Anschlussstelle eines jeden Reaktionsgefäß (30) ausgelegt ist; und f) optoelektronische Sensoren in jeder Beleuchtungskammer (22).
Patent DE-102017110031-A1 (DE)
Title: Halte- und Stützvorrichtung für Handfeuerwaffen
Inventor: BARTH SIMON
IPC: F41C27/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halte- und Stützvorrichtung (1) für Handfeuerwaffen (2), insbesondere für Langwaffen, mit einem Anschlagschaft (20) und einer Mündung (21), die in üblicher Schussposition nach vorne weist, umfassend ein an einem Körperteil anlegbares Stützorgan (10). Die erfindungsgemäße Halte- und Stützvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagschaft (20) über ein oder mehrere Gelenke (11) mit insgesamt mindestens zwei Freiheitsgraden (f) an dem Stützorgan (10) angeordnet ist. Der Vorteil, der durch die erfindungsgemäße Halte- und Stützvorrichtung (1) erreicht wird, besteht insbesondere in der präziseren, sichereren und einfacheren Handhabung beim Abfeuern von Handfeuerwaffen.
Patent DE-102017110272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sterilisieren einer Blasformmaschine und Blasformmaschine
Inventor: HACK ANDREAS
IPC: B29C49/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen, wobei die Vorrichtung (1) einen beweglichen Träger (2) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (20) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen angeordnet ist und diese Umformungsstationen jeweils Blasformen (10) aufweisen, welche zum Ausformen der Kunststoffvorformlinge geeignet und bestimmt sind und welche wenigstens mittelbar an Blasformträgern (22) angeordnet sind. Erfindungsgemäß werden die Blasformen (10) wenigstens zeitweise in einer Magazineinrichtung (38) aufbewahrt, wobei diese Magazineinrichtung (38) zur Aufnahme mehrerer Sätze an Blasformen (10) geeignet und bestimmt ist.
Patent DE-102017113261-A1 (DE)
Title: Werkzeugschaft und Werkzeugmodul mit integrierter Kaltgaserzeugung
Inventor: ABELE EBERHARD
IPC: B23P15/28
Filed: 2017-06-16
Abstract: Ein Werkzeugschaft (10), insbesondere Klemmhalterschaft, zum Halten eines Werkzeugmoduls (20) für ein Zerspanungswerkzeug umfasst ein Gehäuse (11) und eine Kanalstruktur (12). Das Gehäuse umfasst einen Warmgas-Auslass (111), einen Kaltgas-Auslass (112), einen Anschluss (113) für Druckgas und einen Halteabschnitt (114) zum Halten des Werkzeugmoduls (20). Die Kanalstruktur (12) dient zur Kaltgaserzeugung aus dem Druckgas, wobei die Kanalstruktur (12) den Anschluss (113) für Druckluft mit dem Warmgas-Auslass (111) und dem Kaltgas-Auslass (112) verbindet, um das Warmgas und das Kaltgas aus dem Druckgas zu gewinnen. Das Gehäuse (11) und die Kanalstruktur (12) sind als ein unitäres Bauteil mit einem additiven Fertigungsprozess gefertigt.
Patent DE-102017115324-A1 (DE)
Title: Regelungsschaltung für partitionierten Speicherblock
Inventor: CHIH YU-DER
IPC: G11C16/02
Filed: 2017-07-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine Regelungsschaltung, die zum Beispiel in einem Speichersystem mit partitionierten Speicherblöcken verwendet werden kann. Die Regelungsschaltung kann eine Steuerschaltung, eine Zeitsteuerungsschaltung und einen Generator für eine temperaturadaptive Referenz (TAR) beinhalten. Die Steuerschaltung kann dafür konfiguriert sein, ein Steuersignal auszugeben, das eine Speicherart anzeigt (z. B. Codespeicher oder Datenspeicher), die mit einem partitionierten Speicherblock in Verbindung steht. Die Zeitsteuerungsschaltung kann dafür konfiguriert sein, basierend auf dem Steuersignal ein Zeitsteuerungssignal für einen Speicherlesevorgang auszugeben. Und der TAR-Generator kann dafür konfiguriert sein, basierend auf der Temperatur einen Prüfungsreferenzstrom für einen Speicherprüfungsvorgang zu regeln, wobei der Prüfungsreferenzstrom basierend auf dem Steuersignal eingestellt wird.
Patent DE-102017119515-A1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung und Ablufteinrichtung eines Gebäudes mit einer derartigen Insektenschutzvorrichtung
Inventor: PÖTTER ULF
IPC: F24F13/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Es wird eine Insektenschutzvorrichtung (1) mit einem Stutzen (2) zur Verbindung der Insektenschutzvorrichtung (1) mit einem passenden Anschlussflansch (3) einer Ablufteinrichtung (4) eines Gebäudes (5) vorgestellt, wobei die Insektenschutzvorrichtung (1) erfindungsgemäß einen durch eine Abdeckung (6) vor Witterungseinflüssen geschützten Gehäusekäfig (7) mit Entlüftungsöffnungen (8) zur Abführung der Abluft (9) des Gebäudes (5) an die Umgebung aufweist und der Gehäusekäfig (7) innenseitig eine Gleitführung einer durch die Strömung der Abluft (9) in einem Schwebezustand gehaltenen Dichtungsplatte (10) bildet.Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Ablufteinrichtung (4) eines Gebäudes (5) mit einer Insektenschutzvorrichtung (1).
Patent DE-102017121778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Mediendrucks
Inventor: LUTZ KARL-HEINZ
IPC: G01L19/06
Filed: 2017-09-20
Abstract: Aus dem Stand der Technik ist es bereits bekannt, einen Drucksensor zusammen mit einem Pumpwerk in einen Behälter einzuführen und mithilfe des Drucksensors Rückschlüsse auf den Füllstand des Behälters zu schließen. In einigen Anwendungen wurde der Drucksensor dem Pumpwerk lose beigegeben, in anderen Anwendungen mit dem Pumpwerk verbunden. Da die Funktionsweise eines Drucksensors aber auf der Erfassung des statischen Drucks beruht, im Bereich des Pumpenfußes der Druck jedoch wegen der von dem Pumpenrotor verursachten Strömung nicht statisch ist, werden während des Betriebs der Pumpe die Messdaten verfälscht. Nur bei abgeschalteter Pumpe liefern die Drucksensoren im Stand der Technik korrekte Werte.Um dies zu beheben schlägt die vorliegende Erfindung vor, einen Drucksensor mittels einer Abschirmung von Einflüssen dynamischen Drucks zu entkoppeln und im Behälter so zu platzieren, dass dieser an Ort und Stelle, jedoch ohne störende Strömungsverhältnisse, den Druck erfassen kann.
Patent DE-102017122208-A1 (DE)
Title: Verdeckkastendeckel
Inventor: GÖNÜLDINC OKAN
IPC: B60R21/13
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdeckkastendeckel (1) für ein Kraftfahrzeug, das mit einer Überrollschutzvorrichtung ausgestattet ist.
 Um einen Verdeckkastendeckel für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, der einfach aufgebaut und/oder kostengünstig herstellbar ist, umfasst der Verdeckkastendeckel (1) mindestens einen definierten Sollbruchbereich (11,12), der bei einer Aktivierung der Überrollschutzvorrichtung von einem Überrollschutzelement durchbrochen wird.