baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020007777-B4 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: HAHN PETER
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-12-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Hybridantriebssystem mit- einer ersten Fahrzeugachse (2);- einer zweiten Fahrzeugachse (3);- einem mit der ersten Fahrzeugachse (2) koppelbaren Verbrennungsmotor (4) mit einer Kurbelwelle (13);- einer mit der ersten Fahrzeugachse (2) koppelbaren ersten elektrischen Maschine (5) mit einem Stator (26) und einem Rotor (25);- einem Getriebe (6) mit einem koaxial zu einer Hauptdrehachse eines Getriebes (6) angeordneten dreiwelligen Planetenradsatz (15) mit einem ersten Element (23), einem zweiten Element (21) und einem dritten Element (22), wobei der Rotor (25) über ein drehfest mit dem Rotor (25) verbundenes Rotorrad (24) mit dem ersten Element (23) des Planetenradsatzes (15) gekoppelt ist, und mit einem Stirnradteilgetriebe (18) mit einer Eingangswelle (16) und einer ersten Abtriebswelle (19), wobei die Eingangswelle (16) drehfest mit dem dritten Element (22) des Planetenradsatzes (15) gekoppelt ist;- einem Verblockungsschaltelement (A), das dazu ausgebildet ist, den Planetenradsatz (15) zu verblocken; dadurch gekennzeichnet, dass- ein drehfest mit der ersten Abtriebswelle (19) verbundenes erstes Abtriebsrad (27), das Rotorrad (24) und der Planetenradsatz (15) zumindest teilweise in axialer Richtung (a) überlappend zueinander angeordnet sind;- die Kurbelwelle (13) direkt oder über eine Vorrichtung (14) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen drehfest mit dem zweiten Element (21) des Planetenradsatzes (15) verbunden ist; und- eine zweite elektrische Maschine (10) vorgesehen ist, welche mit der zweiten Fahrzeugachse (3) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102020101649-B4 (DE)
Title: In reihe-entschleimung und -neutralisation von ölen und fetten unter verwendung hydrodynamischer durchflusskavitationsreaktoren
Inventor: KELLENS MARC
IPC: C11B3/06
Filed: 2020-01-24
Granted: 2023-12-21
Abstract: Kontinuierliches Verfahren für die kombinierte Entschleimung und Neutralisation von Öl, enthaltend Phosphatide und freie Fettsäuren (FFS), das Verfahren umfassend die Schritte von:a) Dosieren eines wässrigen Entschleimungsreaktanten in das Öl, enthaltend Phosphatide und FFS, um eine Mischung aus wässrigem Entschleimungsreaktanten, dispergiert in dem Öl, enthaltend, Phosphatide und FFS, zu bilden,b) Einleiten der Mischung aus wässrigem Entschleimungsreaktanten, dispergiert in Öl, enthaltend Phosphatide und FFS, in einen ersten hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktor oder einen ersten Satz von hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren, um an dem Ausgang des ersten hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktors oder des ersten Satzes von hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren eine Mischung aus Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und FFS, zu bilden,c) Dosieren, am Ausgang des ersten hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktors oder des ersten Satzes von hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren, einer wässrigen kaustischen Lösung in das Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und FFS, um eine Mischung aus wässrigem Kaustikum, dispergiert in dem Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und FFS, zu bilden,d) Einleiten der Mischung eines wässrigen Kaustikums, dispergiert in dem Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und FFS, in einen zweiten hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktor oder in einen zweiten Satz von hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren, um an dem Ausgang des zweiten hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktors oder des zweiten Satzes von hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren eine Mischung aus Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und neutralisierte FFS (Seifen), zu bilden,e) Trennen der Mischung aus Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und Seifen, um eine Ölphase und eine wässrige Phase zu erhalten, d. h. ein entschleimtes und neutralisiertes Öl und hydratisierte Phosphatide (Gummis) und neutralisierte FFS (Seifen), die in Wasser dispergiert und/oder gelöst sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder erste und zweite hydrodynamische Durchflusskavitationsreaktor oder jeder der hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren des ersten Satzes und des zweiten Satzes mindestens eine Kavitationskammer mit einer Kavitationszahl Cv, die niedriger als 1 ist, umfasst.
Patent DE-102020103447-B4 (DE)
Title: Langpalette für Langgut
Inventor: BECIR THOMAS
IPC: B65D19/06
Filed: 2020-02-11
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Langpalette (1) für Langgut, mit mehreren Bodenbalken (2), mehreren Stehern (3), zumindest zwei Handläufen (4) und zumindest zwei Schutzbrettern (5, 6), wobei die Bodenbalken (2) beabstandet zueinander in einer Querrichtung der Langpalette (1) angeordnet sind, wobei an mehreren Stirnenden der Bodenbalken (2) jeweils ein Steher (3) befestigt ist, wobei die Steher (3) aufragend angeordnet sind, wobei zwischen den auf gegenüberliegenden Seiten der Bodenbalken (2) angeordneten Stehern (3) und den Bodenbalken (2) ein Aufnahmeraum (7) zur Aufnahme des Langgutes ausgebildet ist, wobei zumindest zwei der Steher (3) eine obere Aussparung (8) aufweisen, wobei innerhalb zumindest zwei der oberen Aussparungen (8) einer der Handläufe (4) in einer Längsrichtung der Langpalette (1) befestigt ist, wobei die Schutzbretter (5, 6) in einem Bereich zwischen den Handläufen (4) und den Bodenbalken (2) an den Stehern (3) in einer Längsrichtung der Langpalette (1) befestigt sind.Die Stabilität der Langpalette (1) wird verbessert, indem zumindest zwei der Steher (3) eine untere Aussparung (9) aufweisen, wobei eines der Schutzbretter (5 oder 6) in zumindest zwei der unteren Aussparungen (9) eingreift, wobei die unteren Aussparungen (9) und die Schutzbretter (5, 6) auf einer dem Aufnahmeraum (7) zugewandten Seite der Steher (3) angeordnet sind.
Patent DE-102020106410-B4 (DE)
Title: Rollenbahn mit Bremsvorrichtung
Inventor: HERDER FRANK
IPC: B65G13/075
Filed: 2020-03-10
Granted: 2023-09-21
Abstract: Rollenbahn (100) mit Förderrollen (102) zur Beförderung von Stückgütern (110) in einer Förderrichtung (108) von einer Aufgabeseite zu einer Entnahmeseite, wobei durch die Förderrollen (102) eine Förderebene gebildet wird, wobei die Rollenbahn (100) eine Bremsvorrichtung aufweist, wobei die Bremsvorrichtung umfasst:- Ein erstes Steuerelement (200), das durch eines der sich in der Förderrichtung (108) stromabwärts entlang eines Förderwegs auf die Entnahmeseite zubewegenden Stückgüter (110) aus einer ersten Stellung, in welches es sich über die Förderebene hinaus erstreckt, in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der es sich in oder unterhalb der Förderebene befindet,- Eine zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbare Bremsrolle (202), wobei sich die Bremsrolle (202) in der ersten Stellung unterhalb der Förderebene befindet und sich in der zweiten Stellung zumindest teilweise in der Förderebene befindet, wobei die Bremsrolle (202) bezüglich des ersten Steuerelements (200) entgegen der Förderrichtung (108) stromaufwärts angeordnet ist,- Einen das erste Steuerelement (200) mit der Bremsrolle (202) koppelnden Hebel (206), wobei sich aufgrund des Hebels (206) die Bremsrolle (202) in der ersten Stellung befindet, wenn sich das Steuerelement in der ersten Stellung befindet und sich die Bremsrolle (202) in der zweiten Stellung befindet, wenn sich das erste Steuerelement (200) in der zweiten Stellung befindet,- Eine Nachlaufsperre mit einem zweiten Steuerelement (104) und einem mit dem zweiten Steuerelement (104) gekoppelten Blockierelement (500), wobei aufgrund der Kopplung bei Betätigung des zweiten Steuerelements (104) durch eines der sich in der Förderrichtung (108) bewegenden Stückgüter (110) das Blockierelement (500) in den Förderweg gedrängt wird, wobeii. das Blockierelement (500) bezüglich der Bremsrolle (202) stromaufwärts angeordnet ist,ii. die Bremsrolle (202) in der Förderrichtung (108) zwischen dem Blockierelement (500) und einer Freigabeposition angeordnet ist, an welcher die Betätigung des zweiten Steuerelements (104) durch das sich in der Förderrichtung (108) bewegenden Stückgut aufgehoben wird.
Patent DE-102020114404-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: WEISS TIMO
IPC: F01P5/12
Filed: 2020-05-28
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verbrennungsmotor (100) für ein Fahrzeug, mit einer Ölpumpe (114) und einer Wasserpumpe (116), wobei die Wasserpumpe (116) mittels der Ölpumpe (114) antreibbar oder angetrieben ist und wobei die Ölpumpe (114) eine Antriebseinrichtung (118) und eine hiervon angetriebene Abtriebswelle (120) aufweist, die mit einer Pumpenwelle (122) der Wasserpumpe (116) koppelbar oder gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung der Abtriebswelle (120) im Gehäuse (130) der Ölpumpe (114) ein Dichtungselement (132) vorgesehen ist und dass die Abtriebswelle (120) oder/und das Dichtungselement (132) unterhalb des Ölfüllstandniveaus (112) in der Ölwanne (102) verbaut ist/sind.
Patent DE-102020122027-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer und Filtersystem
Inventor: STARK DENNIS
IPC: F02M35/024
Filed: 2020-08-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Schalldämpfer (45) für ein Filtersystem (1), mit einem Basiskörper (47) und einer außenseitig an dem Basiskörper (47) angeordneten Fluidführungsrippe (46) zum Führen eines von dem Filtersystem (1) zu filternden Fluids (L) hin zu einer Einlassöffnung (53) des Basiskörpers (47), wobei die Fluidführungsrippe (46) entlang einer Strömungsrichtung (SR1) verläuft, in welcher der Basiskörper (47) mit dem Fluid (L) durchströmbar ist.
Patent DE-102020203083-B4 (DE)
Title: Lieferwagen
Inventor: GAROOSI MAHDI
IPC: B60P3/14
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lieferwagen (1) mit wenigstens einem Laderaum (2), der wenigstens eine verschließbare seitliche Laderaumöffnung (3) und wenigstens eine verschließbare heckseitige Laderaumöffnung (4) aufweist, und wenigstens zwei in dem Laderaum (2) angeordneten Lagerregalen (5, 6), wobei wenigstens ein Lagerregal (5) bezüglich einer Längsmittelachse des Lieferwagens (1) auf einer linken Seite des Laderaums (2) angeordnet ist und wenigstens ein Lagerregal (6) auf einer rechten Seite des Laderaums (2) angeordnet ist. Jedes Lagerregal (5, 6) ist zu derjenigen Seite des Laderaums (2) offen ausgebildet, an der die seitliche Laderaumöffnung (3) angeordnet ist. Jedes Lagerregal (5, 6) ist über wenigstens eine am Boden (15) des Laderaums (2) angeordnete Linearführung ausschließlich parallel zu der Längsmittelachse des Lieferwagens (1) verlagerbar an dem Lieferwagen (1) angeordnet. Wenigstens ein Lagerregal (5, 6) ist derart ausschließlich parallel zu der Längsmittelachse des Lieferwagens (1) verlagerbar angeordnet, dass es zwischen einer heckseitigen Stellung, in der das Lagerregal (5, 6) durch die heckseitige Laderaumöffnung (4) hindurchragend teilweise heckseitig außerhalb des Laderaums (2) angeordnet ist, und einer frontseitigen Stellung, in der das Lagerregal (5, 6) vollständig innerhalb des Laderaums (2) angeordnet ist, verlagerbar ist, und umgekehrt.
Patent DE-102020206395-B4 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H02M3/155
Filed: 2020-05-20
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1), umfassend eine erste Batterieeinheit (2) und eine zweite Batterieeinheit (3), wobei die erste Batterieeinheit (2) und die zweite Batterieeinheit (3) über einen bidirektionalen 3-Level-DC/DC-Wandler (49 verbunden sind, wobei die zweite Batterieeinheit (3) eine höhere Nennspannung als die erste Batterieeinheit (2) aufweist, wobei mindestens einer der Batterieeinheiten (2, 3) Lade-Anschlüsse (A1-A4) für eine externe Ladequelle zugeordnet sind.
Patent DE-102021120538-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches Mikrofon mit Membrangraben-Verstärkungen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROMBACH PIRMIN HERMANN OTTO
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-08-06
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikroelektromechanischen System-Mikrofons (MEMS-Mikrofon), umfassend:Bereitstellen eines Wafers (102);Aufbringen einer Siliziumnitridschicht (202) auf den Wafer (102) ;Abscheiden einer ersten Oxidschicht (402) auf einer Vorderseite des Wafers (102) über der Siliziumnitrid-Dünnschicht (202) und über und neben dem Wafer (102), wobei das Abscheiden neben dem Wafer (102) das Füllen eines oder mehrerer Hohlräume (302) an der Vorderseite des Wafers (102) durch Oxidabscheidung umfasst;Abscheiden einer Membranschutzschicht (802) über der ersten Oxidschicht (402) zwischen einer ersten Seite eines in dem Wafer (102) ausgebildeten ersten Hohlraums (3021) und einer zweiten Seite eines in dem Wafer (102) ausgebildeten zweiten Hohlraums (3022);Abscheiden einer zweiten Oxidschicht (1102) über und neben die Membranschutzschicht (802);Abscheiden einer ersten Membran-Nitridschicht (1402) über der zweiten Oxidschicht (1102);Abscheiden einer Membran-Polysiliziumschicht über der ersten Membran-Nitridschicht (1402);Abscheiden einer zweiten Membran-Nitridschicht (1802) über der Membran-Polysiliziumschicht;Abscheiden einer dritten Oxidschicht (2002) über der zweiten Membran-Nitridschicht (1802);Abscheiden einer vierten Oxidschicht (2202) über der dritten Oxidschicht (2002);Öffnen eines lateralen Ätzanschlagbereichs durch Ätzten der dritten Oxidschicht (2002) und der vierten Oxidschicht (2202) ;Abscheiden einer Rückplatten-Nitrid-Unterschicht (2402) über und neben der vierten Oxidschicht (2202) und benachbart zu der dritten Oxidschicht (2002);Abscheiden einer ersten Rückplatten-Polysiliziumschicht (2502) über und neben der Rückplatten-Nitrid-Unterschicht (2402);Abscheiden einer fünften Oxidschicht (2602) auf Abschnitten der ersten Rückplatten-Polysiliziumschicht (2502); Abscheiden einer zweiten Rückplatten-Polysiliziumschicht (2702) über der fünften Oxidschicht (2602) und der ersten Rückplatten-Polysiliziumschicht (2502);Abscheiden von Metall (3102) über der zweiten Rückplatten-Polysiliziumschicht (2702) und über der ersten Rückplatten-Polysiliziumschicht (2502);Aufbringen eines Resistschutzes (3302) auf der Vorderseite; Definieren eines Hohlraums (3304) auf einer Rückseite des Wafers (102), was zu einer definierten Struktur führt; Durchführen eines ersten Freilegungsschrittes der definierten Struktur an der Vorderseite des Wafers (102), wobei zumindest der Resistschutz (3302) entfernt wird;Entfernen der Membranschutzschicht (802);Durchführen eines zweiten Freilegungsschrittes der definierten Struktur, wobei zumindest Polysilizium entfernt wird; und Abscheiden einer selbstorganisierenden Monoschichtbeschichtung.
Patent DE-102021205880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Kurbelwellenposition eines Verbrennungsmotors
Inventor: HEUBECK JOCHEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-06-10
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Position einer Kurbelwelle (10) eines Verbrennungsmotors (1) mit einer Starterbatterie (2) und mit einem elektrischen Anlasser (3) zum Starten des Verbrennungsmotors (1) sowie mit einem elektrischen Generator (4) und mit einem Drucksensor (5) zur Erfassung des Drucks in einem Ansaugtrakt (6), wobei anhand eines erfassten Generatorsignal (S Gen ) des Generators (4) der Winkelverlauf der Kurbelwellen (10) ermittelt wird, und wobei ein Spannungssignal (S Bat ) der Starterbatterie (2) und/- oder ein Sensorsignal (S Map ) des Drucksensors (5) erfasst und zur Synchronisation des Generatorsignal (S Gen ) mit einem Kurbelwellenwinkel (KW) herangezogen wird.
Patent DE-112006000710-B4 (DE)
Title: Mehrschicht-Keramikkondensator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FUKUDA DAISUKE
IPC: C04B35/468
Filed: 2006-03-17
Granted: 2014-05-28
Abstract: Mehrschicht-Keramikkondensator, enthaltend einen Kondensatorkörper (1), der aus abwechselnd geschichteten dielektrischen Schichten (5) und Innenelektrodenschichten (7) zusammengesetzt ist, wobei jede dielektrische Schicht (5) Kristallteilchen (9) und Korngrenzenphasen enthält, wobei die Korngrenzenphasen Grenzflächen-Korngrenzen, bei denen 2 Kristallteilchen (9) aneinandergrenzen, und Tripelpunkt-Korngrenzen (11b) enthalten, bei denen 3 oder mehr Kristallteilchen (9) aneinandergrenzen, wobei die Kristallteilchen (9) Bariumtitanat-Kristallteilchen vom Perovskit-Typ sind, dargestellt durch ABO3, wobei A Barium oder Barium und Calcium und B Titan ist und das Molverhältnis A/B ≥ 1,003 ist und wobei 5% oder mehr der Tripelpunkt-Korngrenzen (11b) eine Si-Ba-O-Verbindung enthalten.
Patent DE-112006002926-B4 (DE)
Title: Stirnfräser
Inventor: SUGANO HIROTO
IPC: B23C5/28
Filed: 2006-11-30
Granted: 2010-09-09
Abstract: Stirnfräser (1) mit einem Schaft (2); einem neben dem Schaft (2) vorgesehenen Körper (3); einer an einem äußeren Rand des Körpers (3) ausgesparten spiralförmigen Nut (4), die um eine Mittelachse (O) spiralförmig verläuft, eine Randschneideklinge (3a), die entlang der spiralförmigen Nut (4) gebildet ist; eine Endschneideklinge (3b), die neben der Randschneideklinge (3a) vorgesehen ist und an einem Bodenabschnitt des Körpers (3) gebildet ist, wobei der Stirnfräser (1) aufweist:  einen Einlaßpfad (5), der sich von einer hinteren Endoberfläche des Schafts (2) linear zum Körper (3) entlang der Mittelachse (O) erstreckt und einen kreisförmigen Querschnitt hat,  wobei: ein Durchmesser des Einlaßpfades (Dh) kleiner ist als ein Klingendurchmesser der Randschneideklinge (Dk) und größer ist als ein Nutbodendurchmesser (Dg) der spiralförmigen Nut (4), wobei der Einlaßpfad (5) eine Öffnung (5a) hat, die entlang des spiralförmigen Nut (4) geöffnet ist, und  ein beim Schneiden erzeugter Span durch die Öffnung (5a) angesaugt und...
Patent DE-112006003987-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur aus Metallplatten
Inventor: UETA KOSAKU
IPC: B21D39/03
Filed: 2006-12-18
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verbindungsstruktur aus zwei oder mehr miteinander laminierten Metallplatten, wobei die Verbindungsstruktur in der Weise konfiguriert ist, dass ein durch gleichzeitiges Ausschneiden der laminierten Metallplatten in einer Dickenrichtung und durch Ausschneiden in Form eines Auslegerbalkens gebildeter Zungenteilabschnitt an einer Verbindungsstelle vorgesehen ist, wobei der Zungenteilabschnitt in einer Richtung außerhalb der Ebene an einem Verbindungsabschnitt, der mit Ausnahme des relevanten Zungenteilabschnitts mit einem Körperabschnitt, der ein Metallplattenabschnitt ist, verbunden ist, gebogen ist, und eine Biegelinie, die in einem Verbindungsabschnitt des Zungenteilabschnitts und des Körperabschnitts gebildet ist, eine kleinere Länge als eine maximale Breite des Zungenteilabschnitts parallel zu der Biegelinie besitzt, der Zungenteilabschnitt teilweise in der Erstreckungsrichtung gebogen ist, so dass eine maximale Breite auf Seiten eines vorderen Endes gleich der maximalen Breite ist und der teilweise gebogene Abschnitt kleiner als die maximale Breite ist, eine Biegetiefe in der Richtung außerhalb der Ebene auf Seiten des vorderen Endes im Zungenteilabschnitt gleich oder größer als der teilweise gebogene Abschnitt und eine Gesamtdicke der laminierten Metallplatten ist, das vordere Ende sich in einer Ausstanzrichtung der laminierten Metallplatten unter dem teilweise gebogenen Abschnitt und einer unteren Oberfläche einer untersten Metallplatte befindet und beide Seiten auf Seiten des vorderen Endes des Zungenteilabschnitts in der Laminierungsrichtung mit der untersten Metallplatte in der Ausstanzrichtung der laminierten Metallplatten des Körperabschnitts teilweise überlappen.
Patent DE-112008003398-B4 (DE)
Title: Rekursive Reduktion der Rückkopplung des Kanalzustands
Inventor: LI QINGHUA
IPC: H04B7/04
Filed: 2008-11-24
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren, das aufweist: Umwandeln einer strahlformenden Matrix in eine umgewandelte Matrix mit einem Dreieck aus Nullen; Quantisieren eines ersten Vektors, der eine geringste Anzahl von Elementen, der umgewandelten Matrix hat, wobei ein Codebuch verwendet wird, wobei der erste Vektor durch einen ersten Codebuch-Index dargestellt wird; Ausführen einer Householder-Reflexion bei der umgewandelten Matrix, um die Dimensionalität der umgewandelten Matrix zu verringern; rekursives Wiederholen des Quantisierens und des Ausführens der Householder-Reflexion, um weitere Spaltenvektoren durch weitere Codebuch-Indizes darzustellen; und Senden des ersten Codebuch-Index und der weiteren Codebuch-Indizes an eine entferne Station zur Verwendung beim Strahlformen durch die entfernte Station.
Patent DE-112011102145-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MORI YUKIO
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-06-24
Granted: 2016-02-18
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (11), die eine Maschine (1) automatisch stoppt und wieder startet, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass, während ein Fahrzeug einen Anstieg herauffährt, wobei die Maschine (1) gestoppt ist, die Vorrichtung bestimmt, ob das Fahrzeug herunterrollen wird oder nicht, nachdem das Fahrzeug stoppt (S100, S200), wobei, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug herunterrollen wird (S103, S204), die Vorrichtung ein Wiederstarten der Maschine (1) derart beginnt, dass das Wiederstarten der Maschine (1) beendet ist, bevor eine Herunterrollstrecke des Fahrzeugs eine zulässige Strecke (La) übersteigt.
Patent DE-112012002208-B4 (DE)
Title: Elastomerer Luftfederbalg und diesen aufweisende Luftfeder
Inventor: AGARWAL SHEEL P
IPC: C08L27/04
Filed: 2012-05-24
Granted: 2021-04-29
Abstract: Luftfeder, die einen Luftfederbalg aufweist, wobei wenigstens eine Schicht des Luftfederbalgs das Vulkanisierungsprodukt einer Zusammensetzung beinhaltet, die Folgendes beinhaltet:ein ungesättigtes chloriertes Polymer; undein gesättigtes chloriertes Polymer, wobei das gesättigte chlorierte Polymer basierend auf dem Gesamtgewicht des gesättigten chlorierten Polymers 10 bis 50 Gewichtsprozent an Chlor beinhaltet.
Patent DE-112012004947-B4 (DE)
Title: Leistungsverwaltung in einem Mobilfunksystem
Inventor: CARTER ALAN JAMES AUCHMUTY
IPC: H04W72/08
Filed: 2012-10-10
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Regeln jeweiliger, mittels einer Basisstation eines Mobilfunk-Kommunikationsnetzes jedem einer Vielzahl von Teilbändern zugeteilter Sendeleistungen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Empfangen von Informationen von wenigstens einer anderen Basisstation des Netzes, wobei die Informationen Informationen über eine Empfindlichkeit einer Nutzenfunktion in einer von der anderen Basisstation bedienten Zelle im Hinblick auf Änderungen der mittels der Basisstation jeweiligen Teilbändern zugeteilten Abwärtsstreckenübertragungsleistungen aufweisen,
 Identifizieren eines Teilbandes, in dem es relativ vorteilhaft wäre, eine Abwärtsstreckensendeleistung zu erhöhen;
 Bestimmen, ob ein Faktor in Bezug auf eine Diensterwartung von Nutzern in der Zelle einen Schwellenwert überschreitet, wobei der Faktor definiert ist durch jede durchschnittliche Bitrate eines jeweiligen Nutzers dividiert durch die erforderliche Bitrate des jeweiligen Nutzers; und
 Erhöhen der Abwärtsstreckensendeleistung in dem identifizierten Teilband nur dann, wenn der Faktor niedriger ist als der Schwellenwert.
Patent DE-112013000160-B4 (DE)
Title: Dünnprofil-Linse für eine Taschenlampe
Inventor: BRANDS DAVID C
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-05-31
Granted: 2020-01-02
Abstract: Dünnprofil-Linse für eine Taschenlampe, umfassend:einen kreisförmigen Linsenkörper (100b, 200b) mit einer konkaven Vorderfläche (102b) und einer konvexen Rückfläche (104b), dadurch gekennzeichnet, dass der Linsenkörper (100b) keinen für die Aufnahme einer Lichtquelle geeigneten rückwärtigen Hohlraum aufweist undeinen zentralen Abschnitt (106b, 206b) aufweist mit einer ebenen Rückfläche (116b) und einer konvexen Vorderfläche (114b), die so angepasst ist, dass sie einen Lichtstrahl in eine gewünschte Richtung lenkt, undeinen den zentralen Abschnitt (106b, 206b) umgebenden kranzförmigen Ringabschnitt (108b) enthält, wobei der kranzförmige Ringabschnitt (108b) ein gekrümmtes Querschnittsprofil, eine konkave Vorderfläche (110b) und eine konvexe Rückfläche (112b) aufweist,wobei die Vorderfläche des kranzförmigen Ringabschnitts (108b) im Wesentlichen parallel zu der Rückfläche des kranzförmigen Ringabschnitts (108b) verläuft,wobei der kranzförmige Ringabschnitt (108b) zugleich ein Dickenmaß definiert und wobei das Dickenmaß über den Linsenkörper (100b) weniger als 20 %variiert.