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Patent DE-102013102296-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen eines Reifens mittels eines interferometrischen, insbesondere shearographischen, Messverfahrens
Inventor: MÄHNER BERNWARD
IPC: G01B11/16
Filed: 2013-03-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Prüfen eines Reifens (30), der eine Lauffläche (37), eine einen ersten Wulst (32) aufweisende erste Seitenwand (31), die mit der Lauffläche (37) verbunden ist, eine einen zweiten Wulst (35) aufweisende zweite Seitenwand (34), die mit der Lauffläche (37) verbunden ist, und eine Rollachse (R) aufweist, mittels eines interferometrischen, insbesondere shearographischen, Messverfahrens umfasst eine Druckkammer (20), in welcher der Reifen (30) positionierbar und einem vorgegeben Druck (P) aussetzbar ist, wenigstens einen Messkopf (101, 102, 103, 104, 105, 106) zum optischen Abtasten und Prüfen des Reifens (30) und eine Tragevorrichtung (200) zur Aufnahme und zum Tragen des Reifens (30) an dem ersten Wulst (32) und/oder an dem zweiten Wulst (35).
Patent DE-102013102967-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul mit Lichtleitkörper und Verfahren zum Herstellen eines Beleuchtungsmoduls
Inventor: WILM ALEXANDER
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es wird ein Beleuchtungsmodul (1) mit einem Lichtleitkörper (3), der sich in einer vertikalen Richtung zwischen einer Vorderseite (301) und einer Rückseite (302) erstreckt, und mit einer Mehrzahl von zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen optoelektronischen Bauelementen (2) angegeben, wobei der Lichtleitkörper an der Rückseite eine Mehrzahl von Ausnehmungen (31) aufweist, in denen jeweils zumindest eines der optoelektronischen Bauelemente befestigt ist, und wobei die optoelektronischen Bauelemente mittels einer elektrisch leitfähigen Verbindungsschicht (4) elektrisch kontaktiert sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Beleuchtungsmoduls angegeben.
Patent DE-102013107280-A1 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: RÖLLIG PETER
IPC: F25B39/02
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen luftbeaufschlagten kältetechnischen Mini-Kanal-Verdampfer, bestehend aus mehreren Multi-Port-Extrusions(MPE)-Profilen (2), welche sternförmig von einem mittig sitzenden Kältemittelverteiler (4) abgehen, spiralförmig in einer Ebene übereinander mit definiertem Abstand zueinander aufgewickelt (1) und in einer zweiten Ebene ebenso sternförmig zu einem auf der Mittelachse des Verdampfers neben dem Kältemittelverteiler liegenden Kältemittelsammler (7) zurückgeführt werden. Die spiralförmig gewickelten MPE-Profile werden durch ein Stabilisierungsgerüst, welches sich in der Ebene hinter der Wicklung befindet, gehalten. Durch die Verwendung mehrerer, vergleichsweise kurzer MPE-Profilstränge wird der Druckabfall des Kältemittels über die Kanallänge reduziert, was zu einer gleichmäßigen Kältemittelbeaufschlagung und damit einer raschen und homogenen Kältemittelverteilung und letztendlich einer hohen übertragbaren Wärmeleistung bei gleichzeitig flacher Bauweise führt.
Patent DE-102013110490-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Gier- und Querdynamik eines Fahrzeugs
Inventor: WEICHERT JOHANNES
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Gier- und Querdynamik eines Fahrzeugs mit Rädern und von den Rädern umfassten Reifen sowie mindestens einem auf mindestens eines der Räder einwirkenden Stellglied, bei dem eine Ansteuerung des Stellglieds durch ein Steuergerät in Abhängigkeit mindestens eines zuvor bereitgestellten Einlaufparameters mindestens eines Reifen erfolgt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102013110983-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: KIZILASLAN HILAL-SERIFE
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es wird Verbindungssystem zur lösbaren Verbindung wenigstens eines ersten länglichen Körpers (EK) mit einem zweiten länglichen Körper (ZK) beschrieben. Das Verbindungssystem (VS) umfasst ein Halteelement (HE), das in den wenigstens an einem ersten Ende (EN) hohlförmig ausgebildeten ersten Körper (EK) einführbar ist, wobei das Halteelement (HE) mit einem in seinem Inneren (IN) angeordneten Spreizelement (SP) in Verbindung steht, so dass das Halteelement (HE) im Bereich des ersten Endes (EN) mittels Spreizen durch das Spreizelement (SP) gegen den ersten Körper (EK) verspannbar ist.
Patent DE-102013111884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Oszillatorsignals
Inventor: KRANZ CHRISTIAN DR
IPC: H03L9/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Eine Vorrichtung 100 weist ein Oszillatormodul 110 und ein Auslösemodul 120 auf. Das Oszillatormodul 110 erzeugt ein Oszillatorsignal 112 auf der Grundlage einer Oszillation eines Oszillatorelements. Ferner löst das Auslösemodul 120 eine Leistungsversorgung des Oszillatormoduls 110 aus, um eine Oszillation des Oszillatorelements während wiederholter Zufuhrzeitintervalle zu erregen, so dass eine Oszillationsamplitude des Oszillatorsignals 112 zwischen den Zufuhrzeitintervallen oberhalb einer vordefinierten Amplitudenschwelle bleibt.
Patent DE-102013112273-A1 (DE)
Title: Techniken zur Kanalschätzung
Inventor: MAHMOUD SAMEH
IPC: H04W24/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen von Mehrwegekanalparametern umfasst: Empfangen (701) eines Signals, das Referenzsignalübertragungen umfasst, über einen Mehrwegekanal; Bereitstellen (702) des empfangenen Signals in einer ersten Zeitbereichsdarstellung; Detektieren (703) einer ersten Menge von Signalspitzen auf der Basis der ersten Zeitbereichsdarstellung des empfangenen Signals; Bereitstellen (704) eines Pools von Mehrwegekanalparametern auf der Basis der detektierten ersten Menge von Signalspitzen; Auswählen (705) einer bestimmten Menge von Mehrwegekanalparametern aus dem Pool von Mehrwegekanalparametern gemäß einem Optimalitätskriterium.
Patent DE-102013113958-A1 (DE)
Title: Anlagenverbund zur Stahlerzeugung und Verfahren zum Betreiben des Anlagenverbundes
Inventor: ACHATZ REINHOLD
IPC: C21B5/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anlagenverbund zur Stahlerzeugung mit einem Hochofen (1) zur Roheisenerzeugung, einem Konverterstahlwerk (2) zur Rohstahlerzeugung, einem Gasleitungssystem für Gase, die bei der Roheisenerzeugung und/oder der Rohstahlerzeugung anfallen, und einem Kraftwerk (3) zur Stromerzeugung. Das Kraftwerk (3) ist als Gasturbinenkraftwerk oder Gasturbinen- und Dampfkraftturbinenkraftwerk ausgelegt und wird mit einem Gas betrieben, welches zumindest eine Teilmenge des bei der Roheisenerzeugung im Hochofen (1) entstehenden Hochofengichtgases (7) und/oder eine Teilmenge des in dem Konverterstahlwerk (2) anfallenden Konvertergases (9) umfasst. Erfindungsgemäß weist der Anlagenverbund zusätzlich eine Chemieanlage (12) und eine biotechnologische Anlage (13) auf, wobei das Kraftwerk (3), die Chemieanlage (12) und die biotechnologische Anlage (13) hinsichtlich der Gasversorgung in einer Parallelschaltung angeordnet sind. Das Gasleitungssystem umfasst eine betrieblich steuerbare Gasverteilungsvorrichtung (14) zur Aufteilung der dem Kraftwerk (3), der Chemieanlage (12) und der biotechnologischen Anlage (13) zugeführten Gasmengenströme. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Betreiben des Anlagenverbundes.
Patent DE-102013201263-A1 (DE)
Title: Öldruckplanung auf der grundlage der kraftmaschinenbeschleunigung
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F01M1/16
Filed: 2013-01-28
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Anpassen des Kraftmaschinenkomponenten zugeführten Öldrucks offenbart. In einem beispielhaften Zugang umfasst ein Verfahren zum Steuern der Ölströmung in einer Kraftmaschine das Anpassen des der Kraftmaschine zugeführten Öldrucks auf der Grundlage der Kraftmaschinenbeschleunigung. Zum Beispiel kann die Kraftmaschinenbeschleunigung dazu verwendet werden, künftige Kraftmaschinen-Schmierungsanforderungen in der Weise vorherzusagen, dass Öldruckanpassungen entsprechend geplant werden können.
Patent DE-102013204766-A1 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugachsenvorrichtung
Inventor: BRAUN MARTIN
IPC: B60K1/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Fahrzeugachsenvorrichtung (12), welche wenigstens eine Fahrzeugachse (17) aufweist, an welcher Fahrzeugräder anbringbar sind und wobei die elektrische Fahrzeugachsenvorrichtung (12) außerdem folgende Komponenten (21) aufweist: ein Getriebe (18, 21), welches mit der Fahrzeugachse (17, 21) verbunden ist; einen Elektromotor (14, 21), welcher mit dem Getriebe (18, 21) gekoppelt ist zum Übertragen eines Drehmoments auf die Fahrzeugachse (17, 21) und die mit der Fahrzeugachse (17, 21) verbunden Fahrzeugräder; eine Leistungselektronik (15, 16, 21), wobei die Leistungselektronik (15) einen Inverter (16) aufweist, welcher mit dem Elektromotor (14, 21) verbunden ist, zum Speisen des Elektromotors mit elektrischer Energie, wobei die Komponenten (14, 15, 18, 21) zueinander benachbart angeordnet sind und einen gemeinsamen Kühlkreislauf (13) aufweisen zum Kühlen der Komponenten (14, 15, 18, 21).
Patent DE-102013205990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung eines Polymers aus einer Polymerlösung oder -dispersion
Inventor: WENDLER ULRICH
IPC: C08F6/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung eines Polymers aus einer Polymerlösung oder -dispersion, wobei (i) eine Lösung oder Dispersion eines Polymers in einem organischen Lösungsmittel durch in Kontakt bringen mit Wasserdampf in einem Zerstäuberbehälter zerstäubt wird, (ii) das im Zerstäuberbehälter erhaltene Gemisch in einen Polymerentgasungsbehälter weitergeleitet wird und diesen durchströmt, wobei das in den Polymerpartikeln vorliegende organische Lösungsmittel durch den thermischen Kontakt zwischen den Polymerpartikeln und dem Wasserdampf zumindest teilweise aus den Polymerpartikeln ausgetrieben und in die Gasphase überführt wird, (iii) das den Polymerentgasungsbehälter verlassende Gemisch in einen Phasenseparator 1 weitergeleitet wird und das in der Gasphase vorliegende organische Lösungsmittel von den Polymerpartikeln und dem kondensierten Wasserdampf getrennt wird, (iv) die Polymerpartikel und der kondensierte Wasserdampf in einen Phasenseparator 2 weitergeleitet werden, um die Polymerpartikel von dem kondensierten Wasserdampf abzutrennen.
Patent DE-102013209156-A1 (DE)
Title: Kamera mit einem Gehäuse zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug-Surround-View-System und Verfahren zur Kalibrierung und Überwachung der Kalibrierung einer derartigen Kamera
Inventor: ROSENBERG HARALD VON
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Bei einer Kamera mit einem Gehäuse zur Aufnahme der Umgebung eines Kraftfahrzeuges zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug-Surround-View-System, wobei mittels der Kamera Bilddaten der Umgebung des Kraftfahrzeuges generierbar sind und eine erste Schnittstelle vorhanden ist, über die die Bilddaten der Kamera zur weiteren Verarbeitung außerhalb des Gehäuses weiterleitbar sind, ist vorgesehen, dass die Kamera einen Intertialsensor aufweist, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und die Daten des Inertialsensors über die erste Schnittstelle oder eine zweite Schnittstelle zur weiteren Verarbeitung außerhalb des Gehäuses (6) weiterleitbar sind.
Patent DE-102013212859-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Abschwächen der Beschädigung einer Batterie, die durch Kühlmittellecks verursacht wird
Inventor: PHLEGM HERMAN K
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-07-02
Abstract: Systeme und Verfahren zum Abschwächen der Beschädigung einer Batterie in einem Fahrzeug, das ein flüssiggekühltes Batteriesystem enthält. Bei bestimmten Ausführungsformen kann ein System zum Abschwächen einer Beschädigung, die durch Lecks eines flüssigen Kühlmittels in einem Batteriesystem verursacht werden, einen oder mehrere Kühlmittellecksensoren enthalten. Ein Kühlmittelleck-Detektionssystem, das mit den Kühlmittellecksensoren kommunikationstechnisch gekoppelt ist, kann ausgestaltet sein, um das Auftreten eines Lecks eines flüssigen Kühlmittels in dem Batteriesystem auf der Grundlage von Informationen zu detektieren, die von den Kühlmittellecksensoren bereitgestellt werden. Ein oder mehrere Ventile, die mit dem Kühlmittelleck-Detektionssystem kommunikationstechnisch gekoppelt sind, können durch das Kühlmittelleck-Detektionssystem betätigt werden, wenn ein Leck eines flüssigen Kühlmittels detektiert wird, wodurch das Ablassen eines ausgelaufenen flüssigen Kühlmittels aus dem Batteriesystem ermöglicht wird.
Patent DE-102013213922-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsensystem und Verfahren, um dieses zu betreiben
Inventor: FAHLAND JASON D
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-07-16
Abstract: Ein Fahrzeugbremsensystem und ein Verfahren, die entworfen sind, um die Bremswahrnehmung des Fahrers zu verbessern, indem sie Effekte kompensieren, die Feuchtigkeit und Temperatur auf das Bremsenverhalten haben können. Gemäß einer Ausführungsform bestimmt das Verfahren, ob gerade ein Bremsereignis stattfindet, und es misst, wenn dem so ist, die Feuchtigkeit und die Bremsentemperatur. Mit diesen Informationen ist das Verfahren in der Lage, angenommene Veränderungen beim Reibungskoeffizienten (μ) einer oder mehrerer Bremsenkomponenten zu kompensieren, etwa von Bremsklötzen oder Rotoren, und entsprechend ein modifiziertes Bremsenbefehlssignal bereitzustellen.
Patent DE-102013216231-A1 (DE)
Title: Applikator zum Auftragen eines flüssigen Mediums, insbesondere im kosmetischen Bereich
Inventor: NOWACK TETIANA
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Applikator (1) zum Auftragen eines flüssigen Mediums, insbesondere eines flüssigen dekorativen Mediums im kosmetischen Bereich, umfassend mindestens einen ersten Abschnitt (A) mit Applikatorkopf (2), mindestens einen zweiten Abschnitt (B) angepasst zur Aufnahme von mindestens einem Vorratsbehälter (3) für das flüssige Medium, wobei der Vorratsbehälter (3) mindestens einen Kolben (4) umfasst, und mindestens einen dritten Abschnitt (C) mit mindestens einen Vorschubmechanismus zum Entleeren des Vorratsbehälters (3) durch Bewegen des Kolbens (4), wobei der mindestens eine Vorschubmechanismus durch mindestens einen elektrischen Getriebemotor (6E) antreibbar ist, wobei der mindestens eine elektrische Getriebemotor (6E) zusammen mit dem Vorschubmechanismus in dem mindestens einen dritten Abschnitt (C) des Applikators angeordnet ist.
Patent DE-102013216284-A1 (DE)
Title: Method for controlling cylinder of internal combustion engine of vehicle, involves activating openings of cylinders, and updating desired cylinder activation- or deactivation patterns to possible cylinder activation- or deactivation pattern
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: The method involves activating and deactivating openings of inlet valve (122) and outlet valve (130) of two cylinders (118) to be activated and deactivated based on desired cylinder activation- or deactivation patterns. Fuel is conveyed to one of the cylinders. Multiple possible cylinder activation- or deactivation patterns are selectively compared with the desired cylinder activation- or deactivation patterns. The desired cylinder activation- or deactivation patterns are selectively updated to one of the possible cylinder activation- or deactivation patterns.
Patent DE-102013216516-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenwerkzeugaufnahme
Inventor: MUELLER ROLF
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenwerkzeugaufnahme mit zumindest einem Werkzeugaufnahmeelement (12), mit zumindest einem Gehäuseelement (14), das zur Entriegelung eines Formschlusselements (16) dazu vorgesehen ist, in eine Axialrichtung zu dem Werkzeugaufnahmeelement (12) verschoben zu werden, mit zumindest einer Federeinheit (68), die das Gehäuseelement (14) gegen das Werkzeugaufnahmeelement (12) in eine Verriegelstellung abstützt, und mit zumindest einem Zwischenelement (18), über das sich die Federeinheit (68) an dem Werkzeugaufnahmeelement (12) abstützt. Es wird vorgeschlagen, dass das Zwischenelement (18) drehfest mit dem Werkzeugaufnahmeelement (12) und dem Gehäuseelement (14) gekoppelt ist.
Patent DE-102013219694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gasentladungslampe eines Lichtmoduls
Inventor: NEESER DOMINIK
IPC: H05B41/288
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gasentladungslampe (9) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (2) mit einem Wechselstrom. Um einen Diffusmodus der Gasentladungslampe (9) zuverlässig und kostengünstig zu detektieren, wird vorgeschlagen, dass zu vorgegebenen Zeitpunkten mindestens eine elektrische Betriebsgröße (UB; IB; IE) der Gasentladungslampe (9) und deren zeitlicher Verlauf ermittelt wird. Durch Auswerten des zeitlichen Verlaufs der mindestens einen Betriebsgröße (UB; IB; IE) kann auf einen Diffusmodus, insbesondere einen einseitigen Diffusmodus, der Gasentladungslampe (9) geschlossen werden.
Patent DE-102013220512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Schlauches aus einem Flachbahnmaterial sowie eine Schlauchbildungseinrichtung und ein System zum Herstellen von Beuteln
Inventor: WOLFRAM UWE
IPC: B31B50/36
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Bilden eines Schlauches aus einem Flachbahnmaterial, bei dem  • eine Flachbahn mittels Zuführeinrichtungen zugeführt wird,  • die Ränder des Flachbahnmaterials durch wenigstens ein Schlauchbildungswerkzeug eingeschlagen werden, wobei sich anschließend die Randbereiche überlappen,  • Teile der sich überlappenden Randbereiche miteinander verbunden werden.  Neu und erfinderisch ist, dass die Solllage zumindest eines Rands nach dem Einschlagen der Ränder festgelegt wird, dass die Istlage zumindest eines Rands mittels einer Messeinrichtung ermittelt wird und dass bei einer Abweichung der Istlage von der Solllage das Schlauchbildungswerkzeug zumindest quer zur Transportrichtung des Flachbahnmaterials mittels einer Stelleinrichtung bewegt wird.
Patent DE-102013220905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: SCHNIEDERS HEIKO
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs 1, wobei in einem ersten Verfahrensabschnitt das Kraftfahrzeug 1 mittels eines Fahrerassistenzsystems 6 automatisiert geführt wird und wobei in einem daran anschließenden zweiten Verfahrensabschnitt das Kraftfahrzeug 1 von einem Fahrer 2 nicht-automatisiert geführt wird. Für einen flüssigen Übergang vom automatisierten zum nicht-automatisierten Führen des Kraftfahrzeugs 1 wird vorgeschlagen, dass beim Übergang des ersten Verfahrensabschnitts zum zweiten Verfahrensabschnitt ein Fahrpedal 10 des Kraftfahrzeugs 1 mittels eines Pedalaktors 12 derart verstellt wird, dass das Fahrpedal 10 zu Beginn des zweiten Verfahrensabschnitts eine der Fahrzeugbewegung des Kraftfahrzeugs 1 am Ende des ersten Verfahrensabschnitts entsprechende Übergabepedalstellung einnimmt. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Kraftfahrzeug 1 zum Ausführen des vorgenannten Verfahrens.
Patent DE-102013222427-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verschweißung von Umreifungsbändern aus Kunststoff
Inventor: WESTERMEIER CHRISTIAN
IPC: B65B27/04
Filed: 2013-11-05
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Verschweißung von Umreifungsbändern (5) aus Kunststoff beschrieben. Das Verfahren läuft mit Hilfe der Vorrichtung (10) ab, welche zumindest: – ein Bandführungselement (4), welches ein zuvor um eine Artikelgruppe gelegtes und gegebenenfalls gespanntes Umreifungsband (5) über dessen eigene Enden überlappend führt, – eine beheizbare Schweißzunge (1), die zwischen einer Arbeitsposition, in welcher die heiße Schweißzunge (1) zwischen die einander überlappenden Enden des Umreifungsbands (5) ragt, um dieses anzuschmelzen, und einer Rückzugsposition, bei welcher die Schweißzunge (1) zwischen den beiden überlappenden Enden des Umreifungsbands (5) herausgezogen ist, beweglich angeordnet ist, – eine Gegendruckplatte (2), und – einen Stempel (3), der nach dem Zurückziehen der Schweißzunge (1) aus deren Arbeitsposition in deren Rückzugsposition die beiden überlappenden Enden des Umreifungsbands (5) gegen zumindest eine Partie der Gegendruckplatte (2) und dabei gegeneinander presst und so die überlappenden Enden des angeschmolzenen Umreifungsbands (5) miteinander verschweißt, umfasst. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass spätestens und/oder zumindest zu Beginn eines Umreifungsprozesses zumindest: – eine dem Stempel (3) gegenüberliegende Partie der Gegendruckplatte (2), und/oder – ein der Gegendruckplatte (2) zugewandter Teil des Stempels (3), und/oder – ein der Schweißzunge (1), dem Stempel (3) und der Gegendruckplatte (2) zugewandter Bereich des Bandführungselements (4) vorgeheizt wird. Die Vorrichtung (10) zeichnet sich durch Mittel (8) aus, um spätestens und/oder zumindest zu Beginn eines Umreifungsprozesses zumindest: – eine dem Stempel (3) gegenüberliegende Partie der Gegendruckplatte (2), und/oder – einen der Gegendruckplatte (2) zugewandten Teil des Stempels (3), und/oder – einen der Schweißzunge (1), dem Stempel (3) und der Gegendruckplatte (2) zugewandten Bereich des Bandführungselements (4) vorzuheizen.
Patent DE-102013222759-A1 (DE)
Title: Ladungsverstärker für einen kapazitiven Sensor
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G01L23/12
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsverstärker für einen kapazitiven Sensor zur Erfassung des Abstands, der Geschwindigkeit oder der Position eines Objekts, mit einer Ladungskonditionierstufe 1, einer ersten Integrationsstufe 2, einer Differenzierstufe 3, einer zweiten Integrationsstufe 4 und einer Steuereinheit 5, wobei das Nutzsignal als elektrische Ladung vorliegt und auf einen Speicherkondensator Ce in der Ladungskonditionierstufe 1 übertragen wird, wobei die Kapazität Ce die Höhe des initialen Spannungssprungs bestimmt, und der Kondensator Ce zusätzlich mit einer kontinuierlich ansteigenden Ladungsmenge beaufschlagt wird, bis seine Spannung die Schwellspannung der nachgeschalteten ersten Integrationsstufe 2 erreicht, so dass am Ausgang der ersten Integrationsstufe 2 ein von der initial aufgebrachten Ladungsmenge abhängiges Zeitsignal entsteht.
Patent DE-102013224564-A1 (DE)
Title: Schutzüberzug für eine eine Hunderollleine haltende Hand
Inventor: ARNOLD GERHARD
IPC: A41D19/015
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzüberzug für eine Hand, die durch eine erste Öffnung in den von dem Schutzüberzug umgrenzten Raum eingeführt werden kann. Der Schutzüberzug zeichnet sich durch eine zweite Öffnung für eine Hunderollleine aus.
Patent DE-102013225303-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: DIENSTHUBER FRANZ
IPC: B60C11/03
Filed: 2013-12-09
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifen, welcher, auf das Fahrzeug bezogen, asymmetrisch ausgeführt ist und einen Außenbereich (A) und einen Innenbereich (I) sowie einen mittleren Bereich (Z) aufweist, wobei der Laufstreifen in sämtlichen Teilbereichen Profilblöcke (7a, 8a, 15a, 21) und/oder blockartige Profilpositive (22, 23), die jeweils mit einer Vielzahl von Einschnitten (12, 13, 14, 14a) versehen sind, aufweist, welche seichte Randabschnitte und jeweils einen tiefen Mittelabschnitt aufweisen, wobei der Laufstreifen im Außen- und im Innenbereich (A, I) schulterseitig jeweils eine Blockreihe (7, 15) besitzt, wobei an die schulterseitige Blockreihe (7) im Außenbereich (A) eine Blockreihe (8) anschließt, deren Blöcke (8a) im Wesentlichen parallelogrammförmig gestaltet sind und von Querrillen (11) gebildete Querkanten (11a) aufweisen, die unter einem spitzen Winkel (α) von 15° bis 35° zur Querrichtung orientiert sind, wobei die Einschnitte (12) in den Profilblöcken (8a) dieser Blockreihe (8) zu den Querkanten (11a) gegengewinkelt verlaufen, Im mittleren Bereich (Z) und im Innenbereich (I) sind Profilblöcke (21) und/oder blockartige Profilpositive (22, 23) angeordnet, die unter dem Winkel (α) von 15° bis zu 35 zur Querrichtung° orientierte Querkanten (11a, 19a, 20) aufweisen, zu welchen sich die in diesen Profilblöcken (21) und/oder blockartigen Profilpositiven (22, 23) verlaufenden Einschnitte (14) parallel erstrecken.