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Patent DE-102015226305-A1 (DE)
Title: Gasturbinenanlage und Verfahren zum Betreiben einer Gasturbinenanlage
Inventor: HEIN OLAF
IPC: F02C3/34
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbinenanlage (4), welche eine Gasturbine (12), eine Verdichterstation (8), eine Filtereinheit (13) mit einem Einlass (15) für ein erstes Arbeitsmedium (17) und eine Zuführungsleitung (19) umfasst, durch welche Zuführungsleitung (19) ein Ausgang (21) der Filtereinheit (13) mit einem Eingang (28) der Verdichterstation (8) verbunden ist. Um eine Gasturbinenanlage 4 bereitzustellen, welches mit geringem Aufwand und mit geringen Kosten nachrüstbar ist, weist die Zuführungsleitung (19) einen Einlass (23) für ein zweites Arbeitsmedium (25) sowie eine Umschalteinrichtung (27) auf, mittels welcher einstellbar ist, über welchen der beiden Einlässe (15, 23) ein Arbeitsmedium (17, 25) in die Verdichterstation (8) einführbar ist.
Patent DE-102016000984-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsentnahmeanordnung und Verfahren zur Entnahme einer niedrig siedenden Flüssigkeit aus einem Tank
Inventor: MAUS STEFFEN
IPC: F17C7/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsentnahmeanordnung (10) zur Entnahme einer vorgegebenen Flüssigkeit (22) aus einem Tank (12), wobei die Flüssigkeitsentnahmeanordnung (10) den Tank (12) aufweist, der zur Aufnahme der vorgegebenen Flüssigkeit (22) ausgelegt ist, sowie eine im Tank (12) angeordnete Heizkammer (14), einen Verdampfer (18), welcher außerhalb des Tanks (12) angeordnet ist, und ein Steigrohr (20), welches die Heizkammer (14) und den Verdampfer (18) miteinander verbindet. Dabei ist die Heizkammer (14) im Fall, dass der Tank (12) zumindest zum Teil mit der Flüssigkeit (22) befüllt ist, ebenfalls mit der Flüssigkeit (22) befüllt und dazu ausgelegt, zumindest einen ersten Teil der in der Heizkammer (14) befindlichen Flüssigkeit (22) zu verdampfen und dadurch zumindest einen zweiten Teil der Flüssigkeit (22) durch das Steigrohr (20) in den Verdampfer (18) zu fördern, wobei der Verdampfer (18) dazu ausgelegt ist, den durch das Steigrohr (20) geförderten zweiten Teil der Flüssigkeit (22) zu verdampfen.
Patent DE-102016001298-A1 (DE)
Title: Klammer für Wäschestücke und Verfahren zum Einhängen von Wäschestücken in eine Klammer
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: F21K9/20
Filed: 2016-02-05
Abstract: In Wäschereien müssen Wäschestücke (11) von Bedienungspersonen (14, 19) in Klammern (16) eingegeben werden. Vielfach müssen Eckbereiche (24) der Wäschestücke (11) in einer bestimmten Orientierung in die Klammern (16) eingegeben werden. Dabei kommt es gelegentlich zu Fehleingaben oder Verwechslungen, was sich auf den nachfolgenden Bearbeitungsvorgang der Wäschestücke (11) nachteilig auswirkt oder die Bearbeitung des falschen in eine Klammer (16) eingehängten Wäschestücks (11) nicht zulässt. Die Erfindung sieht es vor, der jeweiligen Klammer (16) mindestens ein Leuchtmittel (25) zuzuordnen. Das Leuchtmittel (25) gibt der Bedienungsperson (14, 19) eine Orientierungshilfe zum richtigen Eingeben des Wäschestücks (11) in die Klammern (16), wodurch Fehleingaben und damit verbundene Leistungseinbußen der Wäschereimaschinen vermieden werden.
Patent DE-102016003264-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines elektrostatisch aufgeladenen Vlieses
Inventor: LATINSKI MICHAEL
IPC: D04H1/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines elektrostatisch aufgeladenen Vlieses. Bekannte Vorrichtungen zur elektrostatischen Aufladung von Vliesen weisen feste unveränderliche Umschlingugngswinkel des Vlieses um Walzen der Vorrichtung auf. So kann nicht für alle denkbaren Vlieseigenschaften ein optimales Aufladeergebnis erreicht werden. Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung lässt sich der Eigenschaftsbereich der verarbeitbaren Vliese vergrößern bzw. das Aufladeergebnis deutlich verbessern. Dies gelingt durch die Möglichkeit, das Vlies in unterschiedlichen Führungswegen und somit auch mit unterschiedlichen Umschlingungswinkeln um die Walzen zu führen.
Patent DE-102016005646-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rades oder einer Radkomponente
Inventor: NEUFANG OLIVER
IPC: B60B3/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rades (1) oder einer Radkomponente (1.1 bis 1.3). Erfindungsgemäß wird das Rad (1) bzw. die Radkomponente (1.1 bis 1.3) mittels 3D-Druck ausgebildet.
Patent DE-102016006103-A1 (DE)
Title: Rhythmusinstrument
Inventor: AMEND UDO
IPC: G10D13/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein berührungslos arbeitendes Rhythmusinstrument beschrieben. Dieses weist einen ersten Schenkel (12) und einen dem ersten Schenkel (12) gegenüberliegenden zweiten Schenkel (14) auf. Im oder am ersten Schenkel (12) ist ein lichtsensitives Element angeordnet und im oder am zweiten Schenkel (14) ist ein auf das lichtsensitive Element gerichteter Laser (23) angeordnet, welcher bei Betrieb des Rhythmusinstruments einen Laserstrahl (L) erzeugt, welcher auf das lichtsensitive Element auftrifft, wenn sich kein Hindernis zwischen Laser (23) und lichtsensitivem Element befindet. Weiterhin ist ein Signalausgang (25) vorgesehen, welcher ein Triggersignal ausgibt, wenn der Laserstrahl (L) unterbrochen wird. Zwischen dem lichtsensitiven Element und dem Signalausgang (25) ist eine Pulsformungsschaltung (30) angeordnet. Um zu erreichen, dass bei Unterbrechen des Laserstrahles ein Triggersignal am Signalausgang (25) ausgegeben wird, nicht jedoch bei Beendigung der Unterbrechung des Laserstrahles, weist die Pulsformungsschaltung (30) einen Schmitt-Trigger (32) auf (2).
Patent DE-102016012388-A1 (DE)
Title: Verteilerplattenpaket für einen blaskopf einer blasfolienanlage, blaskopf, verfahren zum herstellen einer folie im blasfolienverfahren, verfahren zum umrüsten eines blaskopfes sowie blasfolienanlage
Inventor: LETTOWSKY CHRISTOPH
IPC: B29C48/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft diverse Aspekte eines Verteilerplattenpakets für einen Blaskopf einer Blasfolienanlage, eines Blaskopfs einer Blasfolienanlage, eines Verfahrens zum Herstellen einer Blasfolie, eines Verfahrens zum Umrüsten eines Blaskopfs einer Blasfolienanlage und einer Blasfolienanlage.
Patent DE-102016015297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROESSLER KLAUS
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (2) eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird eine Betriebsart der Verbrennungskraftmaschine (2), insbesondere ein Brennverfahren, mit welchem die Verbrennungskraftmaschine (2) betrieben wird, in Abhängigkeit von aktuell vorliegenden und zukünftig vorliegenden Betriebsbedingungen ausgewählt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016101196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken sowie Schleifmaschine
Inventor: RENZ JOHANNES
IPC: B24B41/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich eine Schleifmaschine (10, 110) sowie auf ein Verfahren zur Bearbeitung von wellenartig gestalteten Werkstücken (30), insbesondere zur Schleifbearbeitung, mit den Schritten: Aufnahme eines wellenartig gestalteten Werkstücks (30) an einer Werkstückspindel (22), Bereitstellung einer Gruppe von Setzstöcken (34, 36, 38, 40), die entlang einer axialen Längserstreckung des Werkstücks (30) voneinander beabstandet sind, wobei die Setzstöcke (34, 36, 38, 40) einen Angriffszustand und einen Nicht-Angriffs-Zustand einnehmen können, wobei die Setzstöcke (34, 36, 38, 40) im Angriffszustand stützend an das Werkstück (30) angreifen, Bereitstellung zumindest einer Schleifspindel (54, 56, 58, 60; 154, 156, 158, 160) mit zumindest einem Schleifwerkzeug (62, 64, 66, 68; 162, 164, 166, 168), und Bearbeitung des Werkstücks (30), umfassend: Erzeugung einer Zustellbewegung, um das Schleifwerkzeug (62, 64, 66, 68; 162, 164, 166, 168) in einen Eingriff mit dem Werkstück (30) zu bringen, Erzeugung einer Relativrotation zwischen dem Schleifwerkzeug (62, 64, 66, 68; 162, 164, 166, 168) und dem Werkstück (30), und Ansteuerung der Gruppe von Setzstöcken (34, 36, 38, 40), um die Setzstöcke (34, 36, 38, 40) selektiv in den Angriffszustand oder den Nicht-Angriffs-Zustand zu versetzen.
Patent DE-102016101601-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginformationenprozessor
Inventor: MORISAKI KEISUKE
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-01-29
Abstract: Im ersten Modus räumt das Fahrzeug einer Fahrt Priorität ein, in der nur der Motor angetrieben wird. Im zweiten Modus betreibt das Fahrzeug die Brennkraftmaschine und/oder den Motor, um eine gespeicherte Energiemenge der Speicherbatterie beizubehalten. Zumindest eine einer Vielzahl von Zonen enthält einen Abschnitt unbekannter Last, in dem die Fahrtlast nicht berechnet werden kann. Die Planungseinheit ist konfiguriert, um eine Zone mit dem Abschnitt unbekannter Last auf den ersten Modus einzustellen.
Patent DE-102016106935-A1 (DE)
Title: Werkstückpositioniervorrichtung für ein Bearbeitungszentrum, Bearbeitungszentrum und Verfahren
Inventor: PODIEBRAD CHRISTIAN
IPC: B23Q1/25
Filed: 2016-04-14
Abstract: Es sind eine Werkstückpositioniervorrichtung (28) für ein Bearbeitungszentrum (1), ein Bearbeitungszentrum (1) und ein Verfahren zur Positionierung eines auf einer Werkstückpalette (19) aufgespannten Werkstücks (12) in einem Bearbeitungszentrum (1) offenbart. Die Werkstückpositioniervorrichtung (28) weist eine Ablage (17) auf, die eine horizontale Ablagefläche (18) für eine Werkstückpalette (19) mit einem darauf aufgespannten Werkstück (12) und ein Drehlager (44) enthält, das die Werkstückpalette (19) an einem ersten Rand (41) derselben drehbar aufnimmt. Die Werkstückpositioniervorrichtung (28) weist ferner eine Schwenkeinrichtung (53) zur Umsetzung der Werkstückpalette (19) von einer Horizontalstellung in eine Vertikalstellung und umgekehrt auf. Die Schwenkeinrichtung (53) weist eine horizontale und eine vertikale Linearachse (23, 24) und eine Greifeinrichtung (31) auf und ist dazu eingerichtet, eine Werkstückpalette (19) an einem anderen, zweiten Rand (42) zu ergreifen und durch gleichzeitiges Verfahren der horizontalen und der vertikalen Linearachse (23, 24) die Werkstückpalette (19) um das Drehlager (44) herum auf einer Kreisbahn (52) zu verschwenken. Die Verschwenkung wird allein durch motorangetriebene Linearachsen (23, 24) bewirkt, die auch für den Transport der Werkstückpaletten (19) vorgesehen sind.
Patent DE-102016107290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer Leimspur auf einen Umhüllungsstreifen eines stabförmigen Produktes der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HÜSER REIKO
IPC: A24C5/24
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen einer Leimspur (6) auf einen bewegten Umhüllungsstreifen (1) eines stabförmigen Produktes der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer gegenüber dem Umhüllungsstreifen (1) während des Auftragens der Leimspur (6) feststehenden Düse (2), wobei zwischen dem Umhüllungsstreifen (1) und der Austrittsöffnung (3) der Düse (2) eine über eine Antriebseinrichtung rotatorisch antreibbare Walze (4) vorgesehen ist, auf welche der Leim aufgetragen wird, und welche den Leim in Form der Leimspur (6) unmittelbar auf den Umhüllungsstreifen (1) aufträgt, wobei in Drehrichtung der Walze (4) zwischen der Düse (2) und dem Umhüllungsstreifen (1) ein auf die Walze (4) gerichtetes Abstreifteil (7) vorgesehen ist, welches einen Abstand zu der Walze (4) aufweist.
Patent DE-102016107949-A1 (DE)
Title: Profilrahmen für eine Tür, ein Fenster oder dgl. sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Profilrahmens
Inventor: STEMESEDER THOMAS
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Profilrahmen (1) für eine Tür, ein Fenster oder dgl., welcher aus mehreren, über Eck miteinander verbundenen Rahmenprofilstücken (2) zusammengesetzt ist, wobei die Rahmenprofilstücke (2) jeweils einen Hauptkörper (3) und eine Blende (4) aufweisen, wobei die Blende (4) aus Metall ausgebildet ist, und wobei die Blende (4) durch eine Rastverbindung am Hauptkörper (3) festgelegt ist. Der Profilrahmen (1) zeichnet sich dabei dadurch aus, dass der Hauptkörper (3) eine Einrastnase (35) aufweist, in welche ein an der Blende (4) ausgebildeter Rastvorsprung (41) formschlüssig eingreift, wobei die Einrastnase (35) in einer Längsrichtung eines Rahmenprofilstücks (2) verläuft und sich jeweils quer hierzu in der Ebene des Profilrahmens (1) nach außen erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung eine Tür oder ein Fenster mit einem erfindungsgemäßen Profilrahmen sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Profilrahmens. Damit lässt sich ein gattungsgemäßer Profilrahmen derart weiterbilden, dass damit variabel auf die Kundenwünsche reagiert werden kann und zugleich ein verbesserter Einbruchsschutz zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102016109728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: HÄFFELIN DANIEL
IPC: B29C70/46
Filed: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, wobei a) mehrere Faserbandstücke (5, 6), die jeweils eine thermoplastische Faserbandstückmatrix (7) mit darin eingebetteten Faserbandstückfasern (8) umfassen, bereitgestellt werden, b) die Faserbandstücke (5, 6) im festen Zustand aufgenommen und zu einem Faserbandmuster (10) angeordnet werden, c) eine Trägerschicht (11), die eine thermoplastische Trägerschichtmatrix (12) mit darin eingebetteten Trägerschichtfasern (13) umfasst, bereitgestellt und derart erhitzt wird, dass die Trägerschichtmatrix (12) erweicht oder schmilzt, d) aus der Trägerschicht (11) und dem Faserbandmuster (10) ein Vorformling (15) gebildet wird, indem das Faserbandmuster (10) im festen Zustand auf die erhitzte Trägerschicht (11) aufgebracht und durch diese derart erwärmt wird, dass die Faserbandstückmatrizes (7) erweichen oder schmelzen, sodass der Vorformling (15) in einem umformbaren Zustand vorliegt, in dem sowohl die Trägerschichtmatrix (12) als auch Faserbandstückmatrizes (7) erweicht oder geschmolzen sind, e) der im umformbaren Zustand vorliegende Vorformling (15) umgeformt wird.
Patent DE-102016110851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUNZERT ANDREAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das ein Fahrwerk (3) mit einem aktiven Fahrwerksystem (10) umfasst, mit welchem eine Radlastverteilung zwischen zwei Hinterrädern (13, 14) und zwei Vorderrädern (11, 12) verändert werden kann, die bei einem Rangiervorgang über eine Lenkung relativ zu einer Tragstruktur des Kraftfahrzeugs (1) stark eingeschlagen werden, wobei an den Vorderrädern (11, 12) aufgrund von Bodenkontakt Reibung auftritt. Um das Auftreten von unerwünschten Geräuschen beim Rangieren zu verhindern, wird bei dem Rangiervorgang mit dem starken Radeinschlag die Radlast an einem ersten Räderpaar, das ein linkes/rechtes Vorderrad (12, 11) und ein diagonal dazu angeordnetes rechtes/linkes Hinterrad (13, 14) umfasst, gegenüber einem zweiten Räderpaar, das ein rechtes/linkes Vorderrad (11, 12) und ein diagonal dazu angeordnetes linkes/rechtes Hinterrad (14, 13) umfasst, gezielt verringert, um die Reibung an einem der beiden Vorderräder (11, 12) beim Rangieren zu reduzieren.
Patent DE-102016112201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung einer elektrischen Schaltung und elektrischen Schaltung
Inventor: PILZ STEFAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlererkennung einer elektrischen Schaltung (50), wobei die elektrische Schaltung (50) eine erste induktive Schnittstelle (3, L1), mindestens einen ersten Zweig (51) und einen zweiten Zweig (52) umfasst, wobei der erste und der zweite Zweig (51, 52) parallel geschaltet sind, wobei der erste Zweig (51) zwei parallel und gegenläufig geschaltete Dioden (D1, D2) umfasst, und wobei der erste und zweite Zweig (51, 52) mit der ersten induktiven Schnittstelle (3, L1) verbunden sind. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Anlegen einer Wechselspannung oder eines Wechselstroms an die erste induktive Schnittstelle (3, L1) mittels einer zweiten induktiven Schnittstelle (13, L2), wobei die Wechselspannung oder der Wechselstrom so gering gewählt sind, dass im Wesentlichen kein Strom durch weder die erste noch die zweite Diode (D1, D2) fließt; Messen der Impedanz an der ersten induktiven Schnittstelle (3, L1) mittels der zweiten induktiven Schnittstelle (13, L2); und Bestimmen ob im zweiten Zweig (52) ein Fehler vorliegt anhand der gemessenen Impedanz. Die Erfindung betrifft weiter eine entsprechende elektrische Schaltung (50).
Patent DE-102016113313-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensiertes Ventil
Inventor: HEINRICH RALF
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Ventil (11, 11‘), umfassend eine Schaltung, wobei die Schaltung einen elektrischen Leiter (1a) mit einem temperaturabhängigen elektrischen Widerstand (6) aufweist, welcher mit einem elektrischen Vorwiderstand (3) in Reihe geschaltet ist, wobei der elektrische Vorwiderstand (3) eine Parallelschaltung aus einem ohmschen Widerstand (4) und einem NTC-Widerstand (5) umfasst und wobei der elektrische Leiter (1a) einen Spulendraht (1) umfasst, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Ventil anzugeben, mit welchem Einflüsse auf die Magnetkraft von dessen Spule, die durch den Betrieb des Ventils selbst verursacht werden, effektiv und schnell minimiert und/ oder kompensiert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der NTC-Widerstand (5) mit dem Spulendraht (1) wärmegekoppelt angeordnet ist.
Patent DE-102016115812-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: MACHIDA YOSHITAKA
IPC: B25D16/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Technik zum rationalen Antreiben eines Werkzeugzubehörs gemäß einer Drehrichtung eines Antriebsmotors vorzusehen. Gemäß der Erfindung weist der repräsentative Bohrhammer (100) einen elektrischen Motor (110), einen Bewegungsumwandlungsmechanismus (120), der durch den elektrischen Motor (110) angetrieben wird, und einen Kupplungsmechanismus (180) auf, der eine Drehung des elektrischen Motors (110) in einer normalen Drehungsrichtung an den Bewegungsumwandlungsmechanismus (120) überträgt. Der Kupplungsmechanismus (180) weist einen Antriebszylinder (181), eine Verriegelungshülse (185), eine Kupplungshülse (190) und eine Walze (195) auf. Die Walze (195) ist zwischen dem Antriebszylinder (181) und der Verriegelungshülse (185) gehalten, so dass der Antriebszylinder (181) und die Verriegelungshülse (185) zusammen drehen durch einen Keileffekt der Walze (185) und eine Drehung des Antriebszylinders (180) an die Kupplungshülse (190) übertragen wird. Demzufolge wird der Bewegungsumwandlungsmechanismus (120) angetrieben. Wenn der elektrische Motor (110) in einer Rückwärtsdrehungsrichtung angetrieben wird, ist der Keileffekt der Walze (195) aufgehoben, so dass der Bewegungsumwandlungsmechanismus (120) nicht angetrieben wird.
Patent DE-102016117941-A1 (DE)
Title: Teleskopantrieb, ein diesen umfassendes Regalbediengerät sowie Betriebsverfahren und Verwendung hierfür
Inventor: GÖTZ FRITZ
IPC: B66F9/14
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Teleskopantrieb (2), ein diesen umfassendes Regalbediengerät (1) sowie ein Betriebsverfahren und eine Verwendung hierfür bereit, mit einer Basis (21), welche (21) eine fest angebundene, in einer ersten Horizontalrichtung (Z) verlaufende Zahnstange (211) umfasst; und mit wenigstens einem auf der Basis (21) angeordneten ersten Schlitten (22), welcher (22) mittels einer Linearführung (28) in der ersten Horizontalrichtung (Z) beweglich an der Basis (21) abgestützt ist; und welcher (22) einen Zahnriemenantrieb (23) aus zumindest einem Elektromotor (234) und einem damit (234) angetriebenen, umlaufenden Zahnriemen (231), der in der ersten Horizontalrichtung (Z) gespannt und auf der Zahnstange (211) der Basis (21) aufgesetzt ist, umfasst. Durch Integration des Teleskopantriebs (2) in eine, innerhalb einer Fächermatrix (13) einer Gerätegerüsts (11) elektromotorisch verfahrbaren Kabine (15), sind nicht nur ein kompakter Aufbau sondern Bewegungen eines Lagerguts (4), die bis oder bevorzugt auch über die Erstreckung eines einzelnen Lagerfachs (32) hinausgehen, ermöglicht.
Patent DE-102016118430-A1 (DE)
Title: Schaltereinheit
Inventor: SOMMER LUTZ
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Schaltereinheit nutzt einen Schalter mit einem beweglich gelagerten oder verformbar ausgebildeten Schließelement (14), das aus einem oder ein- oder mehrfach gewölbten, flächenhaft geformten, elektrisch leitfähigem Material ausgebildet ist. Es ist sowohl Teil eines ersten Schalterstromkreises wie auch Teil eines zweiten Schalterstromkreises. In dem ersten Schalterstromkreis wird es längs, d.h. innerhalb seiner Fläche bestromt. Innerhalb des zweiten Stromkreises wird es quer, d.h. senkrecht zu seiner Fläche bestromt. Durch die Einbindung in unterschiedliche Schalterstromkreise und unterschiedliche Durchströmungsrichtung ist es möglich, auftretende Fehler vor dem Totalausfall der Schaltereinheit (10) zu erkennen und den Betrieb zunächst aufrecht zu erhalten. Außerdem wird das Schließelement (14) vorzugsweise durch ein elektrisch leitfähiges aus Kunststoff bestehendes Betätigungselement bewegt, was verschleißmindernd wirkt und weitere Gestaltungsmöglichkeiten insbesondere hinsichtlich der Erfassung der Betätigungskraft bietet.
Patent DE-102016118788-A1 (DE)
Title: Löteinrichtung und Lötanlage
Inventor: KRESSMANN RICHARD
IPC: B23K3/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Löteinrichtung, insbesondere Löttiegel zum selektiven Wellenlöten oder Fluxereinrichtung, mit einem Aufnahmemittel, das zur Aufbewahrung einer Flüssigkeit ausgelegt ist, insbesondere mit einem Lotreservoir, das zur Aufbewahrung eines Lots, insbesondere eines flüssigen Lots, ausgelegt ist, oder mit einem Flussmitteltank, der zur Aufbewahrung von Flussmittel ausgelegt ist, mit einer Düse, insbesondere mit einer Lötdüse oder einer Fluxerdüse, und mit einer Pumpe, insbesondere mit einer Lotpumpe, die zum Fördern der Flüssigkeit aus dem Aufnahmemittel durch die Düse in Richtung einer Z-Achse ausgelegt ist
Patent DE-102016120857-A1 (DE)
Title: Gurtaufwickelvorrichtung
Inventor: SUGA YUJI
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-11-02
Abstract: Eine Gurtaufwickelvorrichtung hat: eine Spule, die einen Gurt aufwickelt, der von einem Insassen getragen wird, und die in einer Herausziehrichtung aufgrund dessen gedreht wird, dass der Gurt herausgezogen wird; eine Basissperre 30, die vorgesehen ist, um einstückig mit der Spule drehen zu können, und deren Drehen in der Herausziehrichtung der Spule in einem Fahrzeugnotfall beschränkt ist; eine Klinke 92, die zusammen mit der Spule gedreht wird und die, indem sie zu einer Eingriffsposition verstellt wird, mit einem Wicklungsring 48 eingreift und eine Drehkraft der Spule zu dem Wicklungsring 48 überträgt; und einen Auslösering 94, der vorgesehen ist, um in einer Drehumfangsrichtung der Spule mit Bezug auf die Spule verstellt werden zu können, und der einen Klinkenanlageabschnitt 94G hat, der mit der Klinke 92 in Anlage kommt und die Klinke 92 zu der Eingriffsposition verstellt, wenn die Spule in der Herausziehrichtung mit Bezug auf den Sperrbereich 30 gedreht wird.