baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19522744-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Steuervorrichtung
Inventor: SANDAU HARTMUT
IPC: F15B13/04
Filed: 1995-06-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Elektrohydraulische Steuervorrichtung zur Steuerung des Volumenstroms zwischen einem Motoranschluß und einem Rücklaufanschluß, mit einem in einem Gehäuse angeordneten Hauptsteuerglied, in das ein von einem Proportionalmagnet betätigbares Vorsteuerglied ragt, das zum Zwecke der Vorsteuerung den Druck in einer stirnseitig am Hauptsteuerglied liegenden Druckkammer steuert und das nach Art einer Folgesteuerung mit dem Hauptsteuerglied zusammenarbeitet, wobei das Hauptsteuerglied einen den Motoranschluß absichernden Hauptventilkegel und davon im Abstand liegende Feinsteuernuten aufweist, die mit dem Hauptventilkegel in Serie zwischen Motoranschluß und Rücklaufanschluß geschaltet sind und mit einer sich gehäusefest abstützenden Feder die das Vorsteuerglied in Richtung Ausgangsstellung belastet, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptsteuerglied (28) gegenüber dem Druck im Motoranschluß (13) druckausgeglichen ausgebildet ist und von einer sich gehäusefest abstützenden Druckfeder (42) in Richtung seiner Ausgangsstellung belastet ist, in der sein Hauptventilkegel (39) auf einem Ventilsitz (41) im Gehäuse (12) anliegt, daß das Vorsteuerglied (48) in die  Steuerverbindung von einem Steueranschluß (15) zu der Druckkammer (35) geschaltet ist und daß die Druckkammer (35) über eine Steuerleitung (65) zum Rücklaufanschluß (14) entlastet ist, die über im Vorsteuerglied (48) angeordnete Kanäle (58, 57) und stromabwärts davon über eine im Hauptsteuerglied (28) angeordnete Drosselstelle (61) geführt ist.
Patent DE-19538455-B4 (DE)
Title: Zuziehhilfe für ein Türelement für ein Fahrzeug
Inventor: HAUG WOLFRAM
IPC: E05F13/02
Filed: 1995-10-16
Granted: 2009-02-26
Abstract: Zuziehhilfe
(14) für
ein Türelement
für ein
Fahrzeug, wobei das Türelement
(6) in seiner voll geöffneten
Stellung (II) außerhalb
des Griffbereiches (G) eines Fahrzeugnutzers (8) ist und die Zuziehhilfe
(14) eine Bedieneinrichtung hat, die als schwenkbar gelagerter Bedienhebel
(15) ausgebildet ist, der sich in Reichweite des Fahrzeugnutzers
(8) befindet und deren Betätigung
das Türelement
(6) in den Griffbereich (G) des Fahrzeugnutzers (8) bringt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Bedienhebel (15) über ein Getriebe auf das Türelement
(6) wirkt, wobei das Getriebe einen Koppelarm (18) aufweist, der
den Bedienhebel (15) mit einem am Türelement (6) starr angeordneten Türhebel (19)
verbindet, wobei der Koppelarm (18) eine Längsführung (17) aufweist, in die
ein am Bedienhebel (15) mit Abstand zu seiner Drehachse angeordneter
Mitnehmer (16) eingreift und wobei die Längsführung (17) die Position des
Mitnehmers (16) und/oder die Länge
des Türhebels (19)
so bemessen sind, dass sich einerseits der Bedienhebel (15) außerhalb
der Reichweite und/oder...
Patent DE-19546643-B4 (DE)
Title: Luftansauganlage für eine mehrzylindrige Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: CITRON PETER
IPC: F02B27/02
Filed: 1995-12-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Luftansauganlage
für eine
mehrzylindrige Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Luftsammlergehäuse und
mit Ansaugrohren unterschiedlicher Länge, von denen zumindest die
eine Hälfte
mittels Ventileinrichtungen absperrbar sind, wobei jeweils mindestens
zwei Ansaugrohre an einem gemeinsamen Stutzen angeschlossen sind,
welcher mit einem Abgang versehen ist der mit mindestens einem in
einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine ausgebildeten Einlaßkanal verbunden
ist, wobei alle Abgänge
im wesentlichen entlang einer einzigen, seitlichen Längswandung
des Luftsammlergehäuses
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der Ventileinrichtungen
(11) verschließbare
Abschnitte (12) der Ansaugrohre (K1...K6) entlang zumindest zweier
zueinanderbeabstandeter und im wesentlichen paralleler, in Längsrichtung (L)
verlaufender Reihen (13, 14) angeordnet sind.
Patent DE-19581761-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer-System und -Verfahren unter Verwendung eines Simultan-Detektors und Signalbereichs-Kennungen
Inventor: BUCKLEY PETER
IPC: H01J49/02
Filed: 1995-09-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Massen-Analysatorsystem,
umfassend:  (a) einen Massenanalysator (64) zum Scannen über eine Anzahl
Punkte in einem Massenspektrum und zum Abrastern an jedem Punkt,  (b)
eine Ionenlinse (50),  (c) Einrichtungen zum Leiten der Ionen
durch die Ionenlinse und in den Massenanalysator (64),  (d)
einen simultanen Elektronenmultiplier-Detektor (66), der mit dem
Massenanalysator gekoppelt ist, zum Nachweis der dort durchgehenden
Ionen,  (e) wobei der Detektor erste und zweite Dynodenstufen (82;
84) beinhaltet sowie Elektroden, einschließlich einer Analogsignal-Elektrode
(90) zum Bereitstellen eines Analogsignals sowie einer Pulszahlelektrode
(94) zum Bereitstellen eines Pulszahlsignals,  (f) logische
Einrichtungen, einschließlich
einer ersten und einer zweiten Komparatorvorrichtung, die mit einer
der Elektroden gekoppelt sind, zum Erhalt eines Hinweises auf die
Größe des Analogsignals,
wobei die erste Komparatorvorrichtung anspricht auf eine vorgegebene
Größe des Analogsignals
und das Pulszahlsignal abschaltet, die zweite Komparatorvorrichtung
anspricht auf einen zweiten, größeren Wert
des Analogsignals zur Reduktion der Zahl von Ionen, die...
Patent DE-19638279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung eines Fahrzeugaufbauniveaus
Inventor: KARTHAEUSER KLAUS
IPC: B60G17/015
Filed: 1996-09-19
Granted: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung eines Fahrzeugaufbauniveaus mit  – Stellmitteln (105; 106) zur Änderung des Fahrzeugniveaus,  – Erfassungsmitteln (104) zur Erfassung des Fahrzeugniveaus,  – Steuermitteln (107) zur Ansteuerung der Stellmittel (105; 106), die mit den Stellmitteln (105; 106) und den Erfassungsmitteln (104) verbunden sind, wobei zum Be- und Entladen des Fahrzeugs ein vorgebbarer Betriebsmodus (108) der Steuermittel wählbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuermittel (107) derart ausgestaltet sind, daß in dem vorgebbaren Betriebsmodus die Stellmittel (105; 106) im Rahmen einer von Regelwerten einer laufenden Regelung unabhängigen Testfunktion wenigstens einmal angesteuert werden, die Änderung des Fahrzeugniveaus in Reaktion auf diese Ansteuerung erfaßt wird und die weiteren Ansteuerungen der Stellmittel (105; 106) abhängig von der erfaßten Änderung geschehen, wobei in dem vorgebbaren Betriebsmodus die Stellmittel (105; 106) wenigstens einmal im Sinne eines Absenkens des Fahrzeugniveaus angesteuert werden, die Änderung des Fahrzeugniveaus in Reaktion auf diese  Ansteuerung erfaßt wird und...
Patent DE-19647334-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallträger für einen Personenkraftwagen
Inventor: TOEPKER DIETER
IPC: B60J5/04
Filed: 1996-11-15
Granted: 2004-07-15
Abstract: Seitenaufprallträger für einen Personenkraftwagen, insbesondere für eine Fahrzeugtür, der ein zur Außenhaut (2) des Personenkraftwagens hin offenes hutförmiges Querschnittsprofil (12,12a) aus Stahlblech mit wenigstens einem der Außenhaut (2) abgewandten Steg (13,13a), zwei sich an den Steg (13,13a) anschließenden, zur Außenhaut (2) gerichteten Schenkeln (14,14a) und zwei mit den Schenkeln (14,14a) verbundenen, einander abgewandten Flanschen (15,15a) umfasst, und bei welchem von seiner Mittelquerebene (MQE) ausgehend die Höhe (H) des Querschnittsprofils (12,12a) in Richtung auf die der Festlegung am Fahrzeugrahmen (9) dienenden Trägerenden (16) entsprechend einem Kurvenverlauf (18) stets abnimmt, und dass bei einem in der Längsmitte des Seitenaufprallträgers (11) liegenden Trägerabschnitt (25) die den Längskanten (21) der Flansche (15a) benachbarten Längenbereiche (22) parallel zu den Schenkeln (14a)  verlaufend umgeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerabschnitt (25), dessen Länge maximal ein Drittel der gesamten Länge (L) des Seitenaufprallträgers (11) beträgt; kurvenförmige Übergänge (26,27) zu den beiderseits angrenzenden Trägerabschnitten (28) aufweist und...
Patent DE-19781320-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit Geräuschdämpfung
Inventor: METTEN NORBERT
IPC: F16C33/60
Filed: 1997-04-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Wälzlager
(5) mit wenigstens einem Laufring, der als ein zusammengesetzter
Hohlring ausgebildet ist, welcher aus einem mit Wälzkörpern (6)
in Kontakt stehenden ersten Ringteil (11) und einem dieses umschließenden zweiten
Ringteil (12) besteht, wobei zwischen beiden Ringteilen (11, 12)
ein mit Flüssigkeit
gefüllter
Spalt (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste
Ringteil (11) als eine dünnwandige
Hülse gleicher Wandstärke ausgebildet
ist, deren Laufbahn (10) in wenigstens einem Umfangsabschnitt eine
von ihrer Kreisform abweichende elastisch nachgiebige Laufbahnwölbung (13) derart
aufweist, daß wenigstens
einer der Wälzkörper (6) zwischen
der Laufbahnwölbung
(13) und einer dieser gegenüberliegenden
Laufbahn (9) radial vorgespannt ist, wobei ein Bord (15) des zweiten
Ringteils (12) mit gleichmäßig um den
Umfang verteilt angeordneten axialen Zuführungsbohrungen (16) versehen
ist und dass an der von den Zuführungsbohrungen
(16) abgewandten Seite des Hohlringes zwischen dem Bord (15) des
zweiten Ringteils (12) und dem Wälzkörperkranz
(6) ein Dichtring (17) angeordnet ist.
Patent DE-19817900-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Schalter
Inventor: BOETZ JACOB
IPC: H01H9/18
Filed: 1998-04-22
Granted: 2008-07-10
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für einen Schalter
(7), dessen Schaltmechanismus mittels einer Druckkraft (9) betätigbar ist,
die beim Schalten auf ein Betätigungsglied
(8), z. B. einen Stößel oder
eine schwenkbare Taste des Schaltmechanismus einwirkt, wobei die
Betätigungsvorrichtung
(10) ein an einem Gehäuse
(1) oder einer Wand um eine Achse (18) drehbar (Pfeil 17) gelagertes Betätigungsorgan
(11) aufweist, auf welches eine Zugkraft ausübbar ist und das mit einem
ersten Hebelarm (21) eines zweiarmigen Umlenkhebels (12) gekuppelt
oder beim Drehen kuppelbar ist und dessen zweiter Hebelarm (24)
beim Drehen die Druckkraft (9) auf das Betätigungsglied (8) des Schalters
(7) ausübt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (11) der Betätigungsvorrichtung
(10) aus wenigstens einem äußeren und
einem inneren Teil (14) besteht, wobei der äußere Teil eine kappenartige
Betätigungstaste
(13) mit einer Handhabe (15) ist, die durch Ausübung der Zugkraft um die Achse
(18) hochschwenkbar ist (Pfeil 16) und die den anderen, inneren
Teil (14) zumindest weitgehend...
Patent DE-19825080-B4 (DE)
IPC: B31B50/16
Filed: 1998-06-04
Granted: 2004-03-11
Abstract: The method involves transporting two foils (4,6) from which the sides of the bags will be formed. Holes are formed in a base foil (8) at intervals corresponding to the width of a bag while transporting it. The base foil is folded along the center line parallel to the transport direction (52), whereby the holes are arranged symmetrically with respect to the center line. Hole measurements are performed. The side foils and folded base foil are stacked. The foils are joined so that where the base foil is sandwiched between the side foils, the side foils are only joined directly to each other via the holes. The joined layers are cut so that a side edge joint region is divided between each two foil bags. An Independent claim is also included for an arrangement for implementing the method.
Patent DE-19831898-B4 (DE)
Title: Fluidleitung für Kraftstoffe und Kraftstoffdämpfe
Inventor: KERTESZ JANOS
IPC: B32B7/022
Filed: 1998-07-16
Granted: 2004-01-22
Abstract: Fluidleitung für Kraftstoffe und Kraftstoffdämpfe, die verschiedene thermoplastische Materialien aufweist, wobei ein erstes Material der Fluidleitung ein thermoplastisches Polyesterelastomer und ein zweites Material der Fluidleitung ein thermoplastisches Polyester mit höherer Biege- und Zugfestigkeit und mit niedrigerer Dehnbarkeit und Schlagzähigkeit als das erste Material aufweist, wobei die Fluidleitung eine erste Schicht (1) auf einer zweiten Schicht (2) aufweist und das erste Material in der ersten Schicht (1) und das zweite Material in der zweiten Schicht (2) enthalten ist und wenigstens eine weitere, innere Schicht (2, 3, 4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dickenverhältnisse der Schichten (1–4) so gewählt sind, daß die Fluidleitung allein eine ausreichend hohe Klemmkraft auf einem Rohrstutzen gegen ein unbeabsichtigtes Abziehen unter Nennbedingungen entwikkelt, wobei die Gesamtdicke der zweiten und wenigstens einer weiteren, inneren Schicht (2, 3, 4) im Bereich von 10 bis 70 %, ausgenommen 66 2/3% bis 70 %, der Gesamtwandstärke der Fluidleitung liegt.
Patent DE-19847111-B4 (DE)
Title: Verbindungsplatte für einen Batteriehalter
Inventor: IKEDA TOMOHIRO
IPC: H01M50/507
Filed: 1998-10-13
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verbindungsplatte (10; 10') für einen Batteriehalter (B), umfassend:  eine Stromschiene (16), die eine Vielzahl von Batterien (A) verbindet; eine Spannungsmessanschlusseinheit (17), durch die die Spannung mindestens einer gewünschten Batterie (A) der Batterien gemessen wird, die mit der Stromschiene (16) verbunden ist, wobei die Spannungsmessanschlusseinheit (17) folgendes umfasst:  ein Überlappungskontaktteil (18), das an der Stromschiene (16) anliegt;  ein elektrisches Drahtverbindungsteil (20), mit dem ein elektrischer Draht (22; 22') verbunden ist; und  ein Vorrichtungsmontageteil (19), das zwischen dem Überlappungskontaktteil (18) und dem elektrischen Drahtverbindungsteil (20) ausgebildet ist;  
 eine gespritzte oder geformte Harzplatte (11), an der die Stromschiene (16) und die Spannungsmessanschlusseinheit (17) integral befestigt sind, wobei die gespritzte oder geformte Harzplatte (11) ein Vorrichtungsmontagefenster (14) umfasst, durch das das Vorrichtungsmontageteil (19) gegenüber der Umgebung freigelegt ist; und  eine Schaltungsschutzvorrichtung (21), die am Vorrichtungsmontageteil (19) durch das Vorrichtungsmontagefenster (14) über ein Paar Eingriffsarme (24) befestigbar ist.
Patent DE-19901679-B4 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: ERLHOEFER HORST-DIETER
IPC: H01F7/14
Filed: 1999-01-18
Granted: 2008-08-28
Abstract: Elektromagnet
mit mindestens einer elektrisch bestrombaren Spule (2, 20), die
von einem weichmagnetischem Joch (4, 40) wenigstens teilweise umgriffen
ist, mit mindestens einem, zumeist ortsfestem Kern (5, 50), wenigstens
einem beweglich gelagerten Anker (8, 80), wobei der Anker (8, 80)
unter Bildung eines Luftspaltes (L 1 ) teilweise
oder ganz von einer Jochbrücke
(16) in bzw. einem Jochboden (160) umgriffen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Anker (8, 80) eine Querschnittsschwächung (11, 110) aufweist, wodurch
sich der Luftspalt (L 1 ) kurz vor dem Ende
des Arbeitsweges (S) vergrößert und am
Ende des Arbeitsweges (S) sein Maximum als größtmöglichen Luftspalt einnimmt,
dass der Anker (8, 80) weiterhin mit einer Haftvorrichtung (12,
120) verbunden ist.
Patent DE-19906411-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Kraftfahrzeuglenksäulenstrang
Inventor: APPELT HERBERT
IPC: B62D1/16
Filed: 1999-02-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verstellbarer
Kraftfahrzeuglenksäulenstrang
mit einer am oberen freien Ende das Lenkrad aufnehmenden Lenksäule (1),
einer mit der Lenksäule
(1) über ein
Kreuzgelenk (5) verbundenen mittleren Lenkwelle (2) und einer unteren
an einem Lenkgetriebe angeschlossenen, mit der mittleren Lenkwelle
(2) über
ein zweites Kreuzgelenk (6) verbundenen Lenkwelle (4), wobei die
untere Lenkwelle (4) mit dem Lenkgetriebe über ein Anschlussbauteil (12)
verbunden ist und der Lenksäulenstrang
eine Lagereinheit (3) zur Festlegung einer der Lenkwellen (2, 4) an
einer karosseriefesten Halterung aufweist, wobei die Lagereinheit
(3) als Stützlager
durch eine Kugelkalottenlagerung (20) eine Schrägstellung der gelagerten Lenkwelle
(2, 4) ermöglicht
und die Lagereinheit (3) mit der Kugelkalottenlagerung (20) auf
der Lenkwelle in deren Längsachse (31)
verschieblich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine
der Lenkwellen in sich längenverschieblich
ist.
Patent DE-19929677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Flüssigkristallanzeigen und Vorrichtung dafür
Inventor: JEONG YUN CHEOL
IPC: G09G3/20
Filed: 1999-06-28
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer matrix-artigen Flüssigkristallanzeige (30) mit einer Mehrzahl von Dünnschicht-Transistoren, welche mit Abtastleitungen (GL1 bis GLm) und Signalleitungen (DL1 bis DLn) verbunden sind, und einer Mehrzahl von Flüssigkristallzellen an den Kreuzungspunkten der Abtastleitungen (GL1 bis GLm) und der Signalleitungen (DL1 bis DLn), mit den Schritten: – Anlegen von Abtastsignalen (GSS) an die Abtastleitungen (GL1 bis GLm) durch eine Abtastseiten-Ansteuerung (32A–32E); – Anlegen von Datensignalen (DS) an die Signalleitungen (DL1 bis DLn) durch eine Signalseiten-Ansteuerung (34A–34H); und – Steuerung der Breite der Datensignale (DS), wobei die an die Signalleitungen (DL1 bis DLn) anzulegenden Datensignale (DS) in Abhängigkeit von einer Position auf den Abtastleitungen (GL1 bis GLm) unterschiedliche Breiten aufweisen.
Patent DE-19935823-B4 (DE)
Title: Elektro-optische Mikroelektronikanordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ROESNER WOLFGANG
IPC: H01L51/56
Filed: 1999-07-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Bei einer elektro-optischen Mikroelektronikanordnung sind mit integrierten elektronischen Komponenten verbundene lichtemittierende Komponenten (21, 22, 23) durch eine auf einem integrierten Halbleiterschaltkreissystem (20) vorgesehene, Elektroden (22, 23) bildende Metallisierungsebene und eine lichtemittierende Schicht (21) aus halbleitendem organischen Material auf dieser Metallisierungsebene gebildet.
Patent DE-19937252-B4 (DE)
Title: Abspanneinrichtung für Förder- und/oder Gewinnungsanlagen
Inventor: INGENDAHL JUERGEN
IPC: E21D23/08
Filed: 1999-08-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Abspanneinrichtungen 10 für Förder- oder Gewinnungsanlagen 3 in untertägigen Gewinnungsbetrieben mit einem Paar von Abspannzylindern 11, 12, von denen der eine Abspannzylinder 11 als Druckzylinder und der andere Abspannzylinder 12 als Zugzylinder ausgebildet ist. Die Abspannzylinder 11, 12 sind an ihrem einen Ende mit Anschlußgelenken 13 über bewegliche Konsolen 18 an den Liegendkufen 51 von Ausbaueinheiten II befestigt und mit Anschlaggelenken 14 an den anderen Enden seitlich an einer beweglichen Konsole angelenkt, die an dem Schreitbalkenvorsatzteil 8 eines zweiteilig ausgebildeten Schreitbalkens 6 einer mittleren Ausbaueinheit I in verschiedenen Positionen festlegbar ist. Mit der Abspanneinrichtung 10 kann beinahe jeder Abstand zwischen den Liegendkufen 51, 51' und der Gewinnungsanlage 3 überbrückt werden.
Patent DE-19948814-B4 (DE)
Title: Sanitärgegenstand wie Urinal, Waschbecken od. dgl.
Inventor: HEINZMANN GOTTFRIED
IPC: E03C1/181
Filed: 1999-10-09
Granted: 2005-01-27
Abstract: Sanitärgegenstand
wie Urinal, Waschbecken od. dgl., mit einer Auftrefffläche für einen Flüssigkeitsstrahl,
und einer in Richtung des auf den Sanitärgegenstand treffenden Flüssigkeitsstrahls
hervortretenden, den Flüssigkeitsstrahl
ableitenden Erhebung dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (6,
9) eine konvex geformte Wölbung
ist, die als spritzerhemmende Auftrefffläche für den Flüssigkeitsstrahl dient.
Patent AU-2016100898-B4 (AU)
Title: Computer stylus with antenna
Inventor: JIANG YI
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-06-21
Granted: 2017-02-02
Abstract: Abstract of the Disclosure A computer stylus may have an elongated body with a tip and an opposing end having components such as a connector and an antenna. Metal structures for the antenna may be supported using a molded plastic support with metal traces or may be formed using flexible printed circuits or other structures. Metal and plastic tubes may be used in forming the body of the stylus. A metal tube may have an opening in which an antenna is mounted. A plastic tube may serve as an outer housing for the stylus and may cover the metal tube and the opening in which the antenna is mounted. A transmission line such as a cable may be coupled to an antenna feed. The cable may pass through an opening in the metal tube and may be covered using a strip of conductive foam.
Patent AU-2023100062-B4 (AU)
Title: Process for producing herbicide and intermediate thereof
Inventor: UCHIDA YUKIO
IPC: C07D413/12
Filed: 2023-06-30
Granted: 2023-09-28
Abstract: PROCESS FOR PRODUCING HERBICIDE AND INTERMEDIATE THEREOF 
ABSTRACT 
The present disclosure relates to a sulfone derivative 
that is useful as a herbicide, and an industrially 
preferable production method for an intermediate of said 
derivative. Disclosed is a production method for a 
compound of formula (4), the method including step ii, 
wherein step ii is a step for producing a compound of 
formula (4) by reacting a compound of formula (2) with a 
compound of formula (3) in the presence of a base. Also 
disclosed is a production method for a compound of formula 
(5), the method including step iii, wherein step iii is a 
step for producing a compound of formula (5) by reacting a 
compound of formula (4) with hydrogen peroxide in the 
presence of a metal catalyst.  
R12 X1 , R4 N R5 
N R5 Step ii R S 
N, . 3 + HN 
NOR +- Base N- -R 3 
R HX 2 +H 2N (3) R 
(2) (3) R' 
(4)
RS R 
Step iii 2R 
0 
N. Met alcat aI yst N41 -I1..R 
N O-R' ~Hydrogen peroxide N OR 
(4) (5)
Patent DE-102004002804-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit gemeinsam in Lagern geführt verschiebbaren Schaltschienen
Inventor: HAESE KLAUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2004-01-19
Granted: 2006-05-11
Abstract: Fahrzeuggetriebe
zum Schalten von Gängen
mittels Schaltelementen an Schaltschienen, mit zumindest zwei endseitig
gemeinsam in Lagern (1) axial geführt verschiebbaren, beabstandet
nebeneinander angeordneten Schaltschienen rechteckigen Querschnitts,
wobei die Lager (1) jeweils eine mit einem Gleitwerkstoff innen beschichtete
oder aus einem Gleitwerkstoff als Innenmantel ausgeführte Lagerausnehmung
(5) und ein in dem Getriebe festgelegtes metallisches Grundelement
(2) aufweisen, wobei der Gleitwerkstoff einen Öffnungsrand in dem eine Basis
für den
Innenmantel oder die Innenbeschichtung ausbildenden metallischen
Grundelement (2) umfängt,
und die Lagerausnehmung (5) durch freie einragende Vorsprünge (8.1,
8.2) Kanäle
(6.1, 6.2) zur Aufnahme der Enden der Schaltschienen H-förmig ausbildet.
Patent DE-102004004110-B4 (DE)
Title: Kotflügel, für einen Lastkraftwagen
Inventor: MUELLER GRIT
IPC: B60Q1/30
Filed: 2004-01-28
Granted: 2011-04-07
Abstract: Kotflügel für einen Lastkraftwagen mit einem aus Kunststoff formgespritzten Hauptkörper (3) und einem an dem Hauptkörper (3) angebrachten Gehäuse (4) für eine Beleuchtungseinrichtung (5), wobei das Gehäuse (4) einstückig mit dem Hauptkörper (3) aus Kunststoff formgespritzt ist, so dass Seitenwandungen (17) des Gehäuses (4) Versteifungsrippen (6) für den Hauptkörper (3) ausbilden und wobei das Gehäuse (4) auf seiner von dem Hauptkörper (3) abgewandten Seite von einer transluzenten Abdeckung (8) für in dem Gehäuse (4) angeordnete Leuchtmittel verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (3) weitere Versteifungsrippen (6) oder Versteifungssicken (13) aufweist, die an dem Gehäuse (4) enden, und dass die weiteren Versteifungsrippen (6) oder die Versteifungssicken (13) bis mindestens zu einer vertikalen Abschlussebene der transluzenten Abdeckung (8) nach hinten über das Gehäuse (4) überstehen.