baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-229230-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur lagepositionierung von objekten relativ zu mindestens teilweise lichtdurchlaessigen vorlagen
Inventor: NICKEL MICHAEL
IPC: G03F9/00
Filed: 1984-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Lagepositionierung von Objekten relativ zu mindestens teilweise lichtdurchlaessigen Vorlagen, insbesondere zur Lagepositionierung von Drucktraegern zur Druckschablone bei Siebdruckeinrichtungen. Ziel der Erfindung ist die Verringerung des bedienungstechnischen Aufwandes zur Positionierung. Aufgabe ist es, die Sichtbarkeit von Positioniermarken zu verbessern und eine gut handhabbare hinreichend genaue Positionierung zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch ein Positionierelement mit leuchtenden Positioniermarken geloest, das anstelle des Objektes zur Vorlage lagepositioniert und anschliessend mit dem Objekt ausgetauscht wird.
Patent DD-229628-A1 (DD)
Title: Spuelstation zum saeubern von gewindebohrungen
Inventor: KREYSLER KURT
IPC: B23B47/34
Filed: 1984-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spuelstation zum Saeubern von Gewindebohrungen fuer die Serienfertigung von Bauteilen in technologischen Einheiten, insbesondere von Motorgehaeusen fuer Kaeltemittelverdichter. Das Ziel der Erfindung ist es, kostenguenstig, automatisch Gewindebohrungen mittels eines Spuelmittels von Bohrspaenen zu befreien, bei gleichzeitiger Entfettung und Saeuberung des gesamten Bauteils. Die erfindungsgemaesse Loesung umfasst eine in einer abdichtbaren Kabine vertikal bewegliche mit Duesen versehene ringfoermige Rohrleitung, wobei die Duesenanordnung dem jeweiligen Bohrbild entspricht. Fig. 1
Patent DD-234099-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur ueberwachung des strassenverkehrs
Inventor: SCHOBER REINHOLD
IPC: G08G1/00
Filed: 1984-12-28
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Feststellung des Ueberfahrens von Fahrbahnmarkierungen mit Hilfe von an den verschiedenartigsten Verkehrsflaechen in kurzer Zeit einsetzbaren Mitteln. Bei dem erfindungsgemaessen Verfahren werden durch das Unterbrechen von horizontal zur Fahrbahnflaeche liegenden sich kreuzenden masselosen Schranken Impulsfolgen gebildet, deren Reihenfolge bestimmten Verkehrsflaechen zugeordnet ist, wobei fuer festgelegte Bereiche gebildete Hoertonsignale vom Auswerteort zu Beobachtungsorten drahtlos uebertragen werden. Fig. 1
Patent DD-238826-A1 (DD)
Title: Hubventil fuer brennkraftmaschinen mit korrosionsschutzhuelle
Inventor: SCHURIG HANS-JOACHIM
IPC: F01L3/02
Filed: 1985-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubventil insbesondere Auslassventil von Verbrennungskraftmaschinen, die mit Schweroelen oder anderen korrosive Verbrennungsprodukte bildenden Brennstoffen betrieben werden. Aufgabe der Erfindung ist es, die Beruehrung der aggressiven Verbrennungsgase mit dem Ventilgrundkoerper an besonders exponierten Stellen zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass im Bereich zwischen Ventilteiler und Abstreifkante, insbesondere im Uebergang vom Ventilschaft zum Ventilsitz der Ventilgrundkoerper durch eine die Aussenkontur des Ventiles bildende Schutzhuelle, die durch plastische Verformung und/oder durch eine Schweissnaht am Ventilgrundkoerper befestigt ist, ueberdeckt wird.
Patent DD-240754-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verhefung von furfuralhaltigen kohlehydratloesungen
Inventor: MOHRMANN KARL-HEINZ
IPC: C12N1/24
Filed: 1985-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verhefung von Kohlehydratloesungen, die z. B. als Nebenprodukt bei der Zellstoffherstellung erhalten werden. Die Aufgabe der Erfindung, die Verhefung der Kohlehydratloesungen durchzufuehren ohne das darin enthaltene Furfural zu entfernen wird geloest, indem man den Gehalt an Furfural bestimmt, mit dem Faktor 1,88 multipliziert und den erhaltenen Wert vom RS-Gehalt abzieht, die Zugabe der Naehrsalze und die Beschickung des Fermentors mit der Naehrloesung auf der Basis des korrigierten RS-Wertes durchfuehrt und in bekannter Weise im Fermentor die Verhefung vornimmt.
Patent DD-242098-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung charakteristischer parameter von gleichstrommaschinen
Inventor: PAULIG EBERHARD
IPC: G01R31/34
Filed: 1985-10-25
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung ist die elektromechanische Endpruefung (Stueckpruefung) bei der Produktion von Gleichstrommaschinen. Ziel der Erfindung ist es, die qualitative Aussagekraft der Belastungspruefung von Gleichstrommaschinen ohne aeussere Belastungseinrichtung zu erhoehen. Aufgabe der Erfindung ist es, Aussagen ueber den Pruefling unabhaengig von seiner Ansteuerung und ueber den stationaeren Betrieb zu erhalten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Pruefling durch Vorgabe einer periodischen Fuehrungsfunktion einer dynamischen Beanspruchung unterworfen und der zeitliche Verlauf der Ankerspannung, des Ankerstromes und der Drehzahl ueber mindestens einer Periode erfasst wird. Durch Multiplikation und Integration werden die Leistungsbilanz und daraus charakteristische Parameter des Prueflings ermittelt. Figur
Patent DD-244542-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung huettendekorierter hohlglaeser
Inventor: PETRICK EDITH
IPC: C03B19/04
Filed: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung hüttendekorierter Hohlgläser,
insbesondere zur hüttenfertigen Herstellung von Haushalts- und Ziergefäßen mit plastischem Außendekor und
großflächigem, aus partiell in das Grundglas eingebettetem Farbglas gebildetem Farbdekor. Ziel ist die hüttenfertige
Herstellung von als Haushalts- und Ziergefäß geeigneter dekorierter Hohlglaskörper, wobei die Aufgabe zugrunde
lag, entsprechende Hohlglaskörper während des Herstellungsprozesses mit einem großflächigen Fremdglasdekor zu
versehen. Zur Lösung der Aufgabe werden nacheinander ein dekorbildendes Glas, ζ. B. ein Farbglas, und ein
Grundglas, ζ. B. Kristallglas, beide mit voneinander abweichenden Viskositäts-Temperatur-Verhalten, in definiertem
Mengeverhältnis definiert zueinander in eine auf Arbeitstemperatur erwärmte Schleuderform eingespeist und in
dieser unter Einfluß von Schwerkraft und Oberflächenspannung zu einem aus beiden Gläsern in definierter
gegenseitiger Anordnung bestehenden Posten vereinigt sowie durch Schleudern verformt. Die Schleuderform ist mit
Mitteln zur Beeinflussung des Fließverhaltens des sich verformenden Glaspostens versehen, ζ. B, mit Vertiefungen in
der formgebenden Oberfläche oder mit unterhalb der formgebenden Formenoberfläche angeordneten
kühlmitteldurchflossenen Kanälen.
Patent DD-246213-A1 (DD)
Title: Optoelektronische datenkupplung
Inventor: HEUSCHNEIDER RAIMUND
IPC: G08C23/04
Filed: 1986-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Datenkupplung zur staendigen, beruehrungslosen, digitalen Datenuebertragung bei rotierenden und oszillierenden Maschinen, insbesondere Verseilmaschinen. Das Ziel sowie die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung fuer die Datenuebertragung mit optoelektronischen Sende- und Empfangselementen zu schaffen, die eine staendige, beruehrungslose Datenuebertragung vom rotierenden zum nichtrotierenden oder auch rotierenden Teil oder umgekehrt ermoeglicht, unabhaengig von der Drehrichtung oder der Drehzahl der Teile zueinander. Die Aufgabe wird dadurch geloest, indem mindestens zwei in einem dichten waelzgelagerten Gehaeuse angeordnete ringfoermige Leiterplatten, auf denen sich die Sende- und Empfangselemente befinden, mit einem festgelegten Abstand parallel zueinander angeordnet werden, wobei eine Leiterplatte mit dem rotierenden Teil der Maschine und die zweite Leiterplatte mit dem nicht oder ebenfalls rotierenden Teil der Maschine fest verbunden sind. Die gesamte Baugruppe, die Datenkupplung, ist mit einer zylinderfoermigen Durchfuehrung zur Aufnahme eines ortsfesten oder sich axial bewegenden Objektes, beispielsweise Verseilgut, versehen.
Patent DD-246605-A1 (DD)
Title: Plastverschraubung fuer metallische rohre
Inventor: ROOS UTE
IPC: F16L19/08
Filed: 1986-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine loesbare Rohrverschraubung aus Plast zur Verbindung bzw. zum Anschluss von metallischen Rohren zum Weiterleiten, von unter niederen bis mittleren Druecken, bei thermischer Beanspruchung stehenden, beliebigen fluessigen oder gasfoermigen Medien, bestehend aus Gehaeuseteil, sowie Schraub-, Dicht- und Halteelementen, deren Anwendung vorrangig in Warmwasserheizungen vorgesehen ist, aber auch in anderen Bereichen vorteilhaft ist. Durch die erfindungsgemaesse Loesung wird eine konstruktiv einfache mit geringem Fertigungsaufwand herstellbare, an andere Verschraubungs- und Anschlusssysteme kompatible Rohrverschraubung geschaffen, mit der die Verbindung von Rohren aus metallischem Werkstoff gegeben ist. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass Halteelemente angeordnet sind, die durch eine spezielle konstruktive Ausfuehrung eine formschluessige Verbindung zwischen Rohr und Rohrverschraubung ermoeglichen.
Patent DD-252415-A1 (DD)
Title: Verdrehsicherung zwischen zwei werkstuecken
Inventor: MUELLER LUTZ
IPC: F16B1/00
Filed: 1986-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrehsicherung zwischen Bolzen und anderen zu verspannenden Werkstuecken. Sie ist ueberall dort anwendbar, wo eine verdrehfeste Verbindung mit abdichtendem Effekt benoetigt wird. Ziel ist es, o. g. Verdrehsicherung zu schaffen, welche ausserdem einen geringen Fertigungsaufwand und keine zusaetzlichen Hilfsmittel erfordert. Die erfindungsgemaesse Loesung wird dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite des zu verspannenden Bolzens mit einer umlaufenden Schneidkante mit einem Spitzenwinkel zwischen 90-120 versehen wird, welche zwei gegenueberliegende Aussparungen aufweist. Fig. 11
Patent DD-258426-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum spuelen von folien in durchzugsanlagen
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: C25D21/08
Filed: 1987-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Spuelen von Folien in Durchzugsanlagen bei der durch Querspuelung zur Foliendurchzugsrichtung in mehreren Stufen in Verbindung mit einer grossen Kontaktflaeche bei geringem Spuelvolumen ein hoher Spueleffekt ohne zusaetzliche Fluessigkeitsvorrichtung auf kleinstem Raum und im Spuelwasserabflussbereich zum Zwecke der Wertstoffrueckgewinnung eine hohe Anreicherung von Ionen der vorangegangenen technologischen Verfahrensstufe erreicht wird. Die Vorrichtung findet Anwendung beispielsweise in Foliendurchzugsanlagen zur chemischen und elektrochemischen Behandlung von Folien in der Galvanotechnik. Fig. 1
Patent DD-258961-A1 (DD)
Title: Laengsverschiebbare teleskopartig gestaltete schutzabdeckung
Inventor: WAGENZINK GUENTER
IPC: B23Q11/08
Filed: 1987-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine laengsverschiebbare teleskopartige Schutzabdeckung fuer Fuehrungsbahnen von Werkzeugmaschinen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine laengsverschiebbare teleskopartige Schutzabdeckung fuer Fuehrungsbahnen an Werkzeugmaschinen so zu gestalten, dass in einfachster Weise, ohne zusaetzliche Elemente und ohne besonders hohe Forderungen an die Fertigungsgenauigkeit, eine bestmoegliche Abdichtung zwischen dem die Fuehrungsbahn aufnehmenden Teil des Maschinengestells und den einzelnen Elementen der Abdeckung erzielt wird, wobei die Abdeckung dem Anprall heisser Spaene standhalten muss. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass jedes Teleskopteil mit einem selbstfedernden oder federnd befestigten hitzebestaendigen Element versehen ist, das selbst Teil der Abdeckung ist. Jedes Teleskopteil ist hierbei so gestaltet, dass sowohl bei auseinandergezogener und/oder zusammengeschobener Stellung der Teleskopabdeckung das federnde Element an einer schraegen Flaeche oder mehreren stufenfoermig ausgebildeten Dichtflaechen unterhalb der Fuehrungsbahn federnd anliegt. Durch die federnde Anlage wird eine besonders gute Dichtwirkung erreicht, ohne dass hierbei besonders enge Fertigungstoleranzen erforderlich sind. Fig. 1
Patent DD-259555-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur kombination kinematisch gekoppelter werkzeuge mit dem pflug
Inventor: KRANZ JOERG
IPC: A01B49/00
Filed: 1987-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kombination kinematisch gekoppelter Werkzeuge mit dem Pflug. Sie kann in der Landwirtschaft, insbesondere in der mit der Saatbettbereitung kombinierten Grundbodenbearbeitung, angewendet werden. Diese Kopplungsvorrichtung ist mit einfachen technischen Mitteln so gestaltet, dass eine sichere Fuehrung des Saatbettbereitungsgeraetes neben dem Pflug bei gleichzeitiger Einhaltung guenstiger Betriebsparameter der Werkzeuge gewaehrleistet wird. Das wird dadurch erreicht, dass das Saatbettbereitungsgeraet mit Hilfe eines schwenkbaren Auslegers so am Pflugrahmen befestigt wird, dass mittels eines Hydraulikzylinders die Abstuetzkraft des Pfluges auf das Saatbettbereitungsgeraet in ihrer Groesse veraendert werden kann. Durch einen weiteren Hydraulikzylinder zwischen Anlenkpunkt des Auslegers und dem Saatbettbereitungsgeraet, wird die Aenderung der Vertikalbelastung der kinematisch gekoppelten, rotierenden Werkzeuge ermoeglicht, indem der Angriffspunkt der vom Pflug abzustuetzenden Vertikalkraft auf einer Gleitbahn in Laengsrichtung des Saatbettbereitungsgeraetes verschiebbar ist.
Patent DD-260563-A1 (DD)
Title: Pneumatische austrageinrichtung fuer verbrennungsrueckstaende aus feuerungsanlagen
Inventor: JOKSCH HANS-OTTO
IPC: F23J1/02
Filed: 1987-05-15
Abstract: Die pneumatische Austrageinrichtung fuer Verbrennungsrueckstaende aus Feuerungsanlagen ist insbesondere an Grossfeuerungsanlagen, die vorwiegend mit einer Rostfeuerung ausgeruestet sind, anwendbar. Es werden die Verbrennungsrueckstaende, wie Asche und Schlacke, in einem Auffangbehaelter gesammelt, der an seinem unteren Teil eine Dosierklappe aufweist. Nachfolgend sind nach unten ein Fallschacht mit Prallblechen und abzweigend ein Aschesaugrohr angeordnet. Die angesammelten Verbrennungsrueckstaende und die Dosierklappe verhindern den Eintritt von Falschluft in den Verbrennungsraum. Die aus der Dosierklappe austretende Asche wird unmittelbar durch das Aschesaugrohr abgefuehrt, waehrend die Schlacke, an den Prallflaechen gebremst, durch den Fallschacht abgeleitet wird.
Patent DD-260652-A1 (DD)
Inventor: TILLER HANS-JUERGEN
IPC: A61K6/838
Filed: 1987-05-25
Abstract: Ceramic dentures can be repaired leak- and fissure-free with plastic when the ceramic surface is previously dry ground and treated with a silanising agent composed of  gamma -methacryloyloxypropyltrimethoxy- silane and trimethylethoxysilane.
Patent DD-276855-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cobaltearbonylen
Inventor: FROEHLICH HANS O
IPC: C01G51/02
Filed: 1987-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cobaltcarbonylen. Ausgehend von Kohlenmonoxid, einem Alkalimetalldiarylamid und einem Cobalthalogenid entstehen die Cobaltcarbonyle als Folge einer komplexkoordinativ gesteuerten Reaktion unter wirtschaftlich guenstigen Bedingungen.
Patent DD-266498-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung modifizierter staerken
Inventor: KETTLITZ BERND
Filed: 1987-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von anionischen modifizierten Staerken fuer Nahrungszwecke durch Umsetzung mit dem Anhydrid einer Di- oder Polycarbonsaeure bzw. mit einer Halogencarbonsaeure. Erfindungsgemaess wird das Reaktionsprodukt nach dieser Umsetzung neutralisiert und mit einem mit Wasser mischbaren Alkohol vernetzt, so dass der Wassergehalt des Loesungsmittels zwischen 10 und 35% liegt. Danach erfolgt eine Erwaermung auf Temperaturen zwischen 50 bis 120C ueber einen Zeitraum von 0,5 bis 12 Stunden, die anschliessende Entfernung des Loesungsmittels und Trocknung des Reaktionsproduktes. Als eingesetzte Staerke wird vorzugsweise eine amylosehaltige native Cerealien- oder Leguminosenstaerke verwendet. Die gewonnenen im Lipidgehalt reduzierten Reaktionsprodukte zeichnen sich durch hohes stabiles Dickungsvermoegen und Gelbildungsfaehigkeit aus und eignen sich daher fuer den Einsatz als Dickungs- und Bindemittel in Lebensmitteln.
Patent DD-268434-A1 (DD)
Title: Verfahren zur optimalen energieausnutzung in verkehrsnetzen mit nutzbremsung
Inventor: RATH WOLFGANG
IPC: B60L15/20
Filed: 1988-01-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur optimalen Energieausnutzung in elektrischen Verkehrsnetzen mit Nutzbremsung, wobei ueber Kommunikationsmittel zwischen bewegten Fahrzeugverbaenden und einer staionaeren Steuerzentrale festgestellt wird, ob eine zeitweilige Harmonisierung zwischen Energieangebot durch Nutzbremsung und Energiebedarf innerhalb eines Energieversorgungsbereiches vorhanden oder herstellbar ist. Entsprechend wird die energieoptimale Fahrweise im Bordsteuergeraet unter Beruecksichtigung der Nutzbremsung gewaehlt. Im Moment der Abfahrt aktiviert das Steuergeraet automatisch die fuer den vorhandenen Fahrzeitvorrat zutreffende Fahrweise fuer den Fall der Nutzbremsung. Die Anfahrt unterscheidet sich nicht von einer Anfahrt ohne Beruecksichtigung der Nutzbremsung. Der weitere Verlauf ist davon abhaengig ob zum Zeitpunkt des Bremsens ein anderer Zug anfaehrt. Entsprechend werden die sich ausschliessenden energieoptimalen Fahrweisen mit oder ohne Nutzbremsung unter Beruecksichtigung des Fahrzeitvorrates gefahren. Die Kommunikation wird waehrend des Anfahrens abgewickelt.
Patent DD-272324-A1 (DD)
Title: Befestigung von rillenblockschienen
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: E01B21/04
Filed: 1988-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung von Rillenblockschienen in Schienenkanaelen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Vermeidung von aufwendigen Verschlussklemmleisten oder Schweissnaehten zur Halterung der Schiene durch eine steckbare Verbindung zwischen Schienenkanal und Wulstprofil. Erfindungsgemaess ist die Aufgabe dadurch geloest, dass Arretierungselemente, die sich auf den zu verbindenden Teilen und auf dem Kanalboden abstuetzen, die elastisch gebettete Schiene im Kanal festlegen.
Patent DD-277042-A1 (DD)
Title: Bohrwerkzeug zum herstellen einer hinterschnittenen erweiterung in vorgebohrten zylindrischen bohrloechern
Inventor: BEYER EKKEHARD
IPC: B28D1/26
Filed: 1988-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug zum Herstellen einer hinterschnittenen Erweiterung in vorgebohrten Bohrloechern oder zylindrischen Aussparungen von Beton- und Stahlbetonteilen sowie in Mauerwerk zum Herstellen von kraft- und formschluessigen hochbelastbaren Verankerungen fuer Maschinen und Konstruktionen, bei dem der Bohrwerkzeugschaft als Bohrgehaeuse ausgebildet ist, das den ueber das Bohrgehaeuse hinausragenden zylindrischen Stoessel aufweist, der mit einem im Bohrgehaeuse befindlichen kegelfoermigen Kopf versehen und frei drehbar gestaltet ist, und bei dem in Laengsschlitzen mindestens drei mit Schneidkronen versehene Schneidwerkzeuge angeordnet sind, wobei die Schneidkronen durch zwei in einem Winkel von 90C zueinander stehende Schneiden gebildet sind und den Schneiden gegenueber eine ballige Abwaelzflaeche angearbeitet ist, die bei jeder Stellung des Stoessels am kegelfoermigen Kopf anliegt. Fig. 2
Patent DD-277736-A1 (DD)
Title: Druckhaltung mit drehzahlvariablen druckhaltepumpen ohne abspeiseregler
Inventor: MEYER JUERGEN
IPC: F04D15/00
Filed: 1988-12-06
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die Druckhaltung mit drehzahlvariablen Pumpen ohne Abspeiseregler. Sie betrifft Druckhalteanlagen in Fernwaermenetzen, die mit drehzahlvariablen Druckhaltepumpen nach dem Prinzip der dynamischen Druckhaltung arbeiten und den Energieverbrauch fuer diese Anlagen wesentlich reduzieren. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, die Energiekosten fuer den Betrieb von dynamischen Druckhalteanlagen entscheidend zu reduzieren, wobei Sicherheit und Verfuegbarkeit der Druckhaltung unbeeinflusst bleiben. Erfindungsgemaess arbeitet die Druckhalteanlage ohne besondere Abspeiseregler und mit einer Druckhaltepumpe ohne Rueckflussverhinderer, wobei die erforderlichen Abspeisungen aus dem Fernwaermenetz ueber die Druckhaltepumpe erfolgen, die ohne Betriebsunterbrechung bei gleichbleibender Drehrichtung im Bremsbereich betrieben wird.
Patent DE-10000829-A1 (DE)
Title: Spiral heat exchanger for cylindrical ice storage units comprises two pipe spirals which are coiled to run in opposite directions, and lie on top of one another
Inventor: BARZ MANFRED
IPC: F28D20/02
Filed: 2000-01-12
Abstract: The spiral heat exchanger comprises two pipe spirals which are coiled to run in opposite directions, and lie on top of one another. The two pipe spirals join one another without change of the sign of the pipe curvature. The pipe curvature is to be understood in the mathematical sense. It is referred to a Cartesian coordinate system whose origin is located at the center of the bottom pipe coil.
Patent DE-10001412-A1 (DE)
Title: Lighting unit for back lighting flat screen that is partic. simple to manufacture, has high light yield and compact dimensions - has vol. element with light transmitting plates forming light radiation surface on one side, recesses distributed on other side contg. individual light sources
Inventor: WAMMES KLAUS
IPC: F21Y103/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: The invention relates to a flat lighting unit that is particularly easy to produce and is provided with high luminous efficiency, compact dimensions and a light-guiding plate (1) which contains elements of volume (2). Said elements have different refractive indexes for scattering light. The plate (1) forms a light emission surface (3) on one side and contains cavities (4) on the remaining side facing away from said first side. Individual light sources (5) are embedded in said cavities which are distributed over the surface.
Patent DE-10001943-A1 (DE)
Title: Arrangement for evaluating useful signal from proximity sensor has decision device that changes output state if first detector state changes, second does not change within defined period
Inventor: REIME GERD
IPC: H03K17/94
Filed: 2000-01-18
Abstract: The arrangement has a first detector that changes state if the useful signal rises above or falls below a threshold characteristic of the approach of an object, a second detector that changes state if the useful signal rises above or falls below a threshold characteristic of the object moving away and a decision device that changes state if the first detector state changes and the second does not change within a defined period thereafter.  Independent claims are also included for the following: a method of evaluating a useful signal from a proximity sensor.
Patent DE-10002144-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Blankschleifen von verzundertem Warmband
Inventor: HAEUSLER JAN CHRISTOPH
IPC: B24B7/12
Filed: 2000-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Blankschleifen von verzundertem Warmband 1 oder dessen freien Enden 2, 3 in einer Bandanlage 24, insbesondere in Vorbereitung einer Verbindung durch Schweißen 33. Die Schleifeinrichtung ist mit zwei parallelgeführten Endlosschleifbändern 4 bzw. 5 ausgestattet, von welchen das eine Endlosschleifband 4 mit der Bandoberseite 6, und zugleich das andere Endlosschleifband 5 mit der Bandunterseite 7 zum Schleifen in Arbeitskontakt bringbar ist.
Patent DE-10005436-A1 (DE)
Inventor: HARTMANN EDUARD
IPC: B01D63/06
Filed: 2000-02-08
Abstract: The invention relates to a membrane module for a device used to separate substance mixtures in a cross current method. Said membrane module comprises a number of tubular membranes (22, 24, 26) which encircle, at least in sections, a common axis in an essentially helicoidal manner and which are provided for forming an essentially discoidal module (20). The aim of the invention is to improve a module of this type. To this end, at least two of the tubular membranes (22, 24, 26) encircle a common spiral axis in a helical manner, said membranes being preferably twisted like a cable, at least along the progression of a part of their essentially helicoidal encircling in order to form a tubular membrane strand.