baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101592-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: WATANABE NORIYOSHI
IPC: B60C13/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Der Luftreifen weist eine Reifenidentifikationsmarkierung auf mindestens einem Seitenwandabschnitt eines Paares von Seitenwandabschnitten auf und umfasst mindestens zwei Ausgestaltungsbereiche (6, 7), Nicht-Ausgestaltungsbereiche (11) und eine Markierung anzeigende Bereiche (1). Die zwei Ausgestaltungsbereiche sind mit einer großen Anzahl von Rippen verziert. Jeder der Nicht-Ausgestaltungsbereiche umfasst eine flache und glatte Oberfläche, die zwischen den Ausgestaltungsbereichen in der Reifenumfangsrichtung eingeschlossen ist und keine Rippen aufweist. Der eine Markierung anzeigende Bereich umfasst die Reifenidentifikationsmarkierung bereitgestellt aus Buchstaben, Symbolen oder einer Kombination von diesen, wobei jeder der Buchstaben und der Symbole mit dem Nicht-Ausgestaltungsbereich umgeben ist. Jeder der Ausgestaltungsbereiche weist mindesten zwei Arten von Bereichen auf, die verschiedene Rippenintervalle (6, 7) aufweisen.
Patent DE-112011102872-T5 (DE)
Title: Folienhinterspritztes Gussprodukt
Inventor: OHTSUKA HARUHITO
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-08-30
Abstract: Ein Abdeckungsglied 10 einer Beleuchtungseinheit ist als ein folienhinterspritztes Gussprodukt ausgebildet, in dem eine Folie 11 auf einer dekorativen Fläche 10A angeordnet ist. Die Folie ist derart angeordnet, dass ein Endteil 11E der Folie vor einem Endteil 10E der dekorativen Fläche positioniert ist, wobei ein Folienende-Schutzbereich 14, der durch einen freigelegten Teil einer gegossenen Kunstharzschicht gebildet wird, zwischen dem Endteil der dekorativen Fläche und dem Endteil der Folie vorgesehen ist und wobei eine Oberfläche 14A des Folienende-Schutzbereichs bündig an die Oberfläche 11A der Folie anschließt. Eine Ecke 12D zwischen dem Endteil 10E der dekorativen Fläche und einer Endfläche 12C der gegossenen Kunstharzschicht ist auf einen spitzen Winkel gesetzt, wobei die Endfläche der gegossenen Kunstharzschicht als eine Kontaktfläche in Bezug auf eine Deckenverkleidung dient. Die gegossene Kunstharzschicht 12 ist aus einem transparenten Kunstharz ausgebildet, die Folie 11 ist aus einer schwarz gefärbten Folie ausgebildet und ein Bereich von einer Rückfläche der gegossenen Kunstharzschicht zu einer Endfläche der gegossenen Kunstharzschicht ist durch eine Folienschicht 13 mit im Wesentlichen der gleichen Farbe wie die schwarz gefärbte Folie bedeckt.
Patent DE-112012000068-T5 (DE)
Title: Kabine und motor-grader
Inventor: YAMAMOTO YASUKO
IPC: E02F3/76
Filed: 2012-05-24
Abstract: Bei einem Motor-Grader (1) umfasst ein Bedienhebel (200) für einen linken Hubzylinder eine Stange (210), ein unteres Verbindungsglied (220), ein oberes Verbindungsglied (230) und einen Griff (240). Die Stange (210) hat einen unteren Stangenendbereich (210A), einen oberen Stangenendbereich (210B) und einen gebogenen Bereich (210C). Ein in dem gebogenen Bereich (210C) liegender Biegepunkt (F) ist vor einer ersten Achse (p1) positioniert, die in dem unteren Stangenendbereich (210A) angeordnet ist.
Patent DE-112012000648-T5 (DE)
Title: Schottky-Barrieren-Diode, Verfahren zum Bilden der Diode und Entwurfsstruktur für die Diode
Inventor: RASSEL ROBERT M
IPC: H01L21/328
Filed: 2012-01-17
Abstract: Es sind Ausführungsformen einer Schottky-Barrieren-Diode (100) offenbart. Diese Schottky-Barrieren-Diode kann in einem Halbleitersubstrat (101) ausgebildet sein, das einen dotierten Bereich (110) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp aufweist. Eine Grabenisolationsstruktur (120) kann einen Teilbereich (111) des dotierten Bereichs an der Oberseite (102) des Substrats seitlich umgeben. Auf der Oberseite des Substrats kann eine Halbleiterschicht (150) angeordnet sein. Diese Halbleiterschicht kann einen Schottky-Barrierenanteil (151) über dem definierten Teilbereich (111) des dotierten Bereichs und einen Schutzringelektrodenanteil (152) über der Grabenisolationsstruktur aufweisen, der den Schottky-Barrierenanteil seitlich umgibt. Der Schottky-Barrierenanteil kann den ersten Leitfähigkeitstyp aufweisen, und der Schutzringelektrodenanteil kann einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweisen, der sich von dem ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet. Über der Halbleiterschicht kann eine Metallsilicidschicht (140) liegen. Außerdem sind Ausführungsformen eines Verfahrens zum Bilden dieser Schottky-Barrieren-Diode und einer Entwurfsstruktur für die Schottky-Barrieren-Diode offenbart.
Patent DE-112012001939-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI YASUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-08-08
Abstract: Eine Steuervorrichtung wird implementiert, die leicht einen gewünschten Leistungserzeugungsbetrag gewährleisten kann. Die Steuervorrichtung umfasst: eine Betriebsartsteuereinheit 52, die zwischen einer ersten Steuerbetriebsart, einer zweiten Steuerbetriebsart, einer dritten Steuerbetriebsart, in der eine sich drehende elektrische Maschine 12 veranlasst ist, Elektrizität zu erzeugen mit einer ersten Eingriffsvorrichtung C1 in einem Direkteingriffszustand und mit einer zweiten Eingriffsvorrichtung C2 in einem Schlupfeingriffszustand, und einer vierten Steuerbetriebsart umschaltet, in der die sich drehende elektrische Maschine veranlasst ist, Elektrizität zu erzeugen mit der ersten Eingriffsvorrichtung C1 in dem Schlupfeingriffszustand und mit der zweiten Eingriffsvorrichtung C2 in dem Direkteingriffszustand; und eine Sollbetragerlangungseinheit 51, die zumindest eines von einer Temperatur und einem Wärmeerzeugungsbetrag der zweiten Eingriffsvorrichtung C2 als einen Auswahlsollbetrag erlangt. In zumindest einer von einer Betriebsartumschaltung von der ersten Steuerbetriebsart zu der zweiten Steuerbetriebsart und einer Betriebsartumschaltung von der zweiten Steuerbetriebsart zu der ersten Steuerbetriebsart führt die Betriebsartsteuereinheit 52 die Betriebsartumschaltung über die dritte Steuerbetriebsart aus, falls der Auswahlsollbetrag kleiner als ein vorbestimmter Auswahlreferenzwert ist, und führt die Betriebsartumschaltung über die vierte Steuerbetriebsart aus, falls der Auswahlsollbetrag gleich wie oder größer als der Auswahlreferenzwert ist.
Patent DE-112012006509-T5 (DE)
Title: System zur mobilen Zahlung
Inventor: RAN ALEXANDER S
IPC: G06Q20/20
Filed: 2012-11-26
Abstract: Während einer Finanztransaktion stellt ein Kunde einem Peripheriegerät (welches ein Barcodescanner, ein Empfänger für drahtlose Kommunikation oder eine Tastatur sein kann), welche mit einer Kasse gekoppelt ist, eine Kennung bereit. Diese Kennung entspricht einem Token zur einmaligen Zahlungsberechtigung, welcher eine Finanzinformation des Kunden enthält. Dann führt ein auf der Kasse ausgeführtes Dienstobjekt, welches als Treiber für das Peripheriegerät funktioniert, einen oder mehrere, wenigstens auf der Kennung basierende Schritte durch, um die Finanzinformation zu erhalten. Nach dem Bereitstellen der Finanzinformation und einer mit der Finanztransaktion assoziierten Transaktionsinformation an ein in der Finanzinformation spezifiziertes Finanzinstitut empfängt die Kasse von dem Finanzinstitut eine Bestätigung, dass die Finanztransaktion abgeschlossen ist.
Patent DE-112013006659-T5 (DE)
Title: Plasmaspaltzündvorrichtung mit neuartigem Zündsystem
Inventor: BARKER JAMES MARSHALL
IPC: H05B46/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verwenden beim Zünden von Sprengstoffen, die in Anwendungen benutzt werden, welche Bohrlochperforationssysteme beinhalten. Der Zünder benutzt einen Luftspalt, der einen elektrisch ausgelösten Halbleiterbrückenplasmaenergieerzeuger und eine reaktive Folie trennt, die an einem Sprengstoff anliegt.
Patent DE-112014000646-T5 (DE)
Title: Windel mit Separator-Flächengebilde
Inventor: MARTYNUS CORNELIA BEATE
IPC: A61F13/495
Filed: 2014-01-30
Abstract: Windeln, einschließlich von Windeln für kleine Kinder, Trainingshöschen und Inkontinenzartikeln für Erwachsene und dergleichen, mit einem quer verlaufenden Separator-Flächengebilde für die Trennung und/oder Isolierung von Exkrementen von der Haut mit einem speziellen Design, das einen geringeren Einfluss auf die Absorptionsfähigkeit, die Bequemlichkeit und den Sitz der Windel hat.
Patent DE-112014002751-T5 (DE)
Title: Klimaanlagen-System für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: KO JAEWOO
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klimaanlagen-System für ein Fahrzeug und ein Verfahren zu dessen Steuerung und betrifft insbesondere ein Klimaanlagen-System für ein Fahrzeug und ein Verfahren zu dessen Steuerung, das den Ziel-Überhitzungsgrad in Abhängigkeit von einer Schwankung der Menge an von dem Kompressor abgelassenen Kühlmittel ändern kann, nämlich schrittweise den Ziel-Überhitzungsgrad in Stufen zu senken, wenn die Menge an von dem Kompressor abgelassenen Kühlmittel sinkt und ein elektronisches Entspannungsventil steuern kann auf der Basis des Ziel-Überhitzungsgrads, der in Stufen abfällt, sodass dadurch eine Leistungsverschlechterung einer Klimaanlage verhindert und das System stabilisiert werden kann durch Beschränken einer Änderung des Überhitzungsgrads in einem Bereich, in dem die Menge an von dem Kompressor abgelassenen Kühlmittel schwankt.
Patent DE-112014002911-T5 (DE)
Title: LED-Treiber mit umfassendem Fehlerschutz
Inventor: LIANG ENZHU
IPC: H05B37/03
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die hier offenbarten Ausführungsbeispiele beschreiben einen Satz von Fehlererfassungsschaltungen für LED-Schaltungen in einem LED-Kanal. Eine erste Fehlererfassungsschaltung ist konfiguriert zum Erfassen eines Kurzschlussfehlers über eine oder mehrere LEDs. Eine zweite Fehlererfassungsschaltung ist konfiguriert zum Erfassen eines Unterbrechungsfehlers über eine LED. Eine dritte Fehlererfassungsschaltung ist konfiguriert zum Erfassen eines Kurzschlusses über einen LED-Kanal-Transistor. Eine vierte Fehlererfassungsschaltung ist konfiguriert zum Erfassen eines LED-Kanal-Erfassungswiderstand-Unterbrechungsfehlers. Eine fünfte Fehlererfassungsschaltung ist konfiguriert zum Erfassen, ob der LED-Kanal absichtlich nicht verwendet wird. Die Fehlererfassungsschaltungen können in einer Fehlererfassung-”integrierte Schaltung” implementiert werden, die mit dem LED-Kanal gekoppelt ist.
Patent DE-112014004768-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für die Behandlung des Polyzystischen Ovar-Syndroms
Inventor: ZARINS DENISE
IPC: A61F6/06
Filed: 2014-10-17
Abstract: Hierin sind Verfahren und Systeme für die Behandlung von ovariellen Geweben beschrieben. Die Verfahren und Systeme können bei der Behandlung des polyzystischen Ovar-Syndroms (PCOS) verwendet werden. Die Systeme und Verfahren können bei der Behandlung von mit PCOS verbundener Infertilität eingesetzt werden.
Patent DE-112014004770-T5 (DE)
Title: Hochspannungs-Leistungs-Chipmodul
Inventor: PASSMORE BRANDON
IPC: H01L23/053
Filed: 2014-10-17
Abstract: Leistungs-Chipmodul (100) unter Verwendung einer Druckverbindung mit einem Leistungs-Chip in einer kleinen Baugruppe mit Corona-Extendern (302), die um elektrische Außenverbindungen mit einem kurzen effizienten Weg positioniert sind. Das Modul ist von einer Grundplatte (200) mit verbundenen Seitenwänden (300), die ein Innenfach bilden, das ein Leistungssubstrat (400) mit befestigten Gewindeeinsätzen (450) hält, aufgebaut. Eine gedruckte Schaltung (600) ist an das Leistungssubstrat geschraubt, wobei das Hochspannungs-Leistungs-Chip zwischen der Platine und dem Substrat unter Druck gehalten ist. Die Druckbeaufschlagung verbessert die elektrischen Verbindungen zwischen den Kontakten auf der Oberseite und auf der Unterseite des Leistungs-Chips und entweder dem Leistungssubstrat oder der gedruckte Schaltung. Von der gedruckte Schaltung verlaufen Aussenflachsteckverbinder durch Flachstecköffnungen in einem Deckel, der das Innenfach bedeckt, nach oben.
Patent DE-112015000322-T5 (DE)
Title: Verbinder und Verbindervorrichtung
Inventor: ITO CHIKARA
IPC: H01R24/60
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, die Abnutzung eines Kontaktabschnitts eines Kontakts aufgrund einer Schwingung des Kontakts zu verringern. Ein Verbinder (2) der vorliegenden Erfindung weist einen Kontakt (4) in einer länglichen Form, der elektrisch leitfähig ist, und ein Gehäuse (5), in dem ein Innenraum (51) gebildet ist, auf. Der Kontakt (4) weist einen Kontaktabschnitt (42) einen Verbindungsabschnitt (43), einen Fixierabschnitt (44) und einen vorstehenden Abschnitt (46) auf. Der Kontaktabschnitt (42) wird elektrisch an ein elektrisch leitendes Element angeschlossen, wenn der Kontakt (4) in dem Gehäuse (5) aufgenommen wird. Der Verbindungsabschnitt (43) ist elektrisch mit einem Kerndraht eines elektrischen Drahts (6) verbunden. Der Fixierabschnitt (44) ist an einer Seite, die in Bezug auf den Verbindungsabschnitt (43) zu dem Kontaktabschnitt (42) entgegengesetzt ist, bereitgestellt und fixiert einen Überzug (62) des elektrischen Drahts (6). Der vorstehende Abschnitt (46) ist so an der Seite eines Endabschnitts des Fixierabschnitts (44), die zu dem Verbindungsabschnitt (43) entgegengesetzt ist, bereitgestellt, dass er vorsteht. Der vorstehende Abschnitt (46) verringert das Ausmaß der Bewegung des Kontakts (4) im Inneren des Innenraums (51) des Gehäuses (5).
Patent DE-112015003705-T5 (DE)
Title: Wanddurchgangs-Ultraschallwandler für Behälter
Inventor: REIMER LAWRENCE B
IPC: H01L41/113
Filed: 2015-06-26
Abstract: Es wird eine Technologie für einen mit einer Ultraschallsensor-Teilanordnung gekoppelten Behälter beschrieben, wobei der Behälter und die Ultraschallsensor-Teilanordnung für einen Ultraschallsensor kombiniert sind. In einer Ausführungsform ist die Ultraschallsensor-Teilanordnung dafür konfiguriert, beim Koppeln mit einem Behälter, der eine Behälterwand aufweist, einen Ultraschallsensor zu bilden. Die Ultraschallsensor-Teilanordnung enthält ein Sensorteilanordnungsgehäuse, ein planares piezoelektrisches Element, das sich innerhalb des Sensorteilanordnungsgehäuses befindet, und eine Schaltungsanordnung, die mit dem planaren piezoelektrischen Element elektrisch verbunden ist, wobei das planare piezoelektrische Element eine Oberfläche enthält, die in der Weise mit der Behälterwand gekoppelt ist, dass die Behälterwand eine Anpassungsschicht eines Ultraschallsensors bildet, und wobei die Schaltungsanordnung dafür konfiguriert ist, ein Signal zum Ansteuern des planaren piezoelektrischen Elements zum Erzeugen einer Schallwelle zu erzeugen und von dem planaren piezoelektrischen Element eine Angabe eines detektierten Echos zu empfangen. Außerdem sind verschiedene weitere Verfahren und Systeme offenbart.
Patent DE-112015006956-T5 (DE)
Title: Dualfunkvorrichtungsarchitektur und verfahren für verbesserte unterstützung eines v2x-dienstes mit netzwerkunterstützung
Inventor: KHORYAEV ALEXEY
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung weist Systeme und Verfahren auf, die eine alternative Herangehensweise an das Bereitstellen von V2X bereitstellen, die auf einer Hybridarchitektur basiert, welche zwei oder mehr Funkzugangstechnologien (RATs) verwendet. Eine beschriebene Architektur basiert auf LTE- und IEEE 802.11-(IEEE 802.11 p) -Technologien und ermöglicht ein nahtloses Zusammenwirken zwischen LTE- und IEEE 802.11-Terminalen sowie auf der Netzwerkseite das Bereitstellen gewünschter Unterstützungsinformationen und omnipräsenter Konnektivität zu V2X-Diensten in unterschiedlichen anspruchsvollen Szenarien. Die Systeme und Verfahren der vorliegenden Offenbarung können Unterstützung für auf Geo-Casting basierender Übertragung und geospezifischen V2X-Betrieb, der in unterschiedlichen geografischen Aufenthaltsbereichen angewandt wird, die unterschiedliche Funküberlastungsniveaus erfahren, bereitstellen.
Patent DE-112016000601-T5 (DE)
Title: Vergaser-Brennstoffsteuerung
Inventor: NAGATA NORIYU
IPC: F02M19/04
Filed: 2016-02-03
Abstract: Eine Vergaser-Kraftstoffströmungssteuervorrichtung mit einem länglichen ringförmigen Körper, der in einem Hohlraum aufgenommen ist, wobei ein Einlass in seiner Seitenwand mit einem Kraftstoffversorgungskanal und einem Auslass stromabwärts des Einlasses und benachbart zu einem Ende des Körpers in Verbindung steht, und ein Nadelventil mit einer Dosierung, die an einem Ende drehbar und gleitbar in dem Körper aufgenommen ist, wobei der Dosierabschnitt den Einlass zumindest teilweise überlappt oder blockiert, um den effektiven Strömungsquerschnitt des Einlasses in Reaktion auf eine im Wesentlichen axiale Bewegung des Nadelventils relativ zu dem Einlass zu ändern.
Patent DE-112016004446-T5 (DE)
Title: Kühlsystem mit integrierter Kernstruktur
Inventor: MARTIN MICHAEL A
IPC: F25B41/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein Kühlsystem enthält einen Kern, der einen Stapel aus Kernplatten aufweist. Der Kern definiert einen Kondensator, einen Verdampfer und einen Kältemittelbehälter. Der Kondensator weist mehrere Kältemittel-Strömungsdurchgänge und mehrere erste Kühlmittel-Strömungsdurchgänge in abwechselnder Anordnung auf. Der Verdampfer weist mehrere Kältemittel-Strömungsdurchgänge und mehrere zweite Kühlmittel-Strömungsdurchgänge in abwechselnder Anordnung auf. Der Kondensator hat einen Kältemittelauslass in Strömungsverbindung mit dem Kältemitteleinlass des Kältemittelbehälters, wobei die Kältemittelseite von zumindest einer der Kernplatten einen Kältemittel-Verbindungsdurchgang enthält, der eine Strömungsverbindung zwischen dem Kältemittelauslass des Kondensatorabschnitt und dem Kältemitteleinlass des Behälterabschnitts bereitstellt.
Patent DE-112017000391-T5 (DE)
Title: Abtastloser Abwärtsstromregler mit Strommittelwert-Schaltsteuerung
Inventor: MERCER MARK
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-01-17
Abstract: Eine Replikschaltung wird für einen Abwärtswandler bereitgestellt, um eine Replik des Stroms durch den Low-Side-Schalttransistor ohne die Verwendung eines Messwiderstands abzutasten.
Patent DE-112017004266-T5 (DE)
Title: Aus-/einrückvorrichtung vom rotationstyp
Inventor: KATO TSUTOMU
IPC: B60K15/05
Filed: 2017-08-21
Abstract: Es ist eine Aus-/Einrückvorrichtung vom Rotationstyp vorgesehen, die so konfiguriert ist, dass der Gleitwiderstand eines Vorstehbereichs, wenn ein Bewegungselement in Bezug auf einen zylindrischen Abschnitt aus- und eingerückt wird, während der Drehung reduziert werden kann. Diese Aus-/Einrückvorrichtung vom Rotationstyp 10 umfasst: ein Körperelement 15 mit einem zylindrischen Abschnitt 17; ein Bewegungselement 40; ein Federelement 55; einen Vorstehbereich 50; und eine Nockennut 60. Die Nockennut 60 weist auf: eine erste Passnut 61 zum Halten des Bewegungselements 40 in einer vorstehenden Position; eine zweite Passnut 63 zum Halten des Bewegungselements 40 in einer eingezogenen Position; eine erste Führungsnut 65, die geneigt ausgebildet ist und den vorstehenden Abschnitt 50 von der ersten Passnut 61 zur zweiten Passnut 63 führt; und eine zweite Führungsnut 67, die geneigt ausgebildet ist und den Vorsprung 50 von der zweiten Passnut 63 zur ersten Passnut 61 führt. Die erste Passnut 61, die erste Führungsnut 65, die zweite Passnut 63 und die zweite Führungsnut 67 sind in dieser Reihenfolge am Innenumfang des Zylinderabschnitts in Umfangsrichtung angeordnet.
Patent DE-112017005403-T5 (DE)
Title: Laminiertes Glas
Inventor: SADAKANE SHUNSUKE
IPC: C03C27/12
Filed: 2017-10-06
Abstract: Das vorliegende laminiertes Glas umfasst eine erste Glasplatte; eine zweite Glasplatte; und eine Zwischenschicht, die zwischen der ersten Glasplatte und der zweiten Glasplatte angeordnet ist, zum Verbinden der ersten Glasplatte und der zweiten Glasplatte; wobei ein erster Bereich, ein Übergangsbereich und ein zweiter Bereich von einer Unterseite des laminierten Glases her bereitgestellt sind, wenn das laminierte Glas an einem Fahrzeug angebracht ist; wobei der erste Bereich für ein Head-up-Display verwendet wird und der Übergangsbereich und der zweite Bereich nicht für das Head-up-Display verwendet werden; wobei der erste Bereich eine Dicke an einer oberen Endseite aufweist, die größer ist als an einer unteren Endseite, wenn das laminierte Glas an dem Fahrzeug angebracht ist, so dass er eine keilförmige Querschnittsform aufweist, die einen positiven Keilwinkel bildet; wobei der zweite Bereich eine Dicke an einer oberen Endseite aufweist, die geringer ist als an einer unteren Endseite, wenn das laminierte Glas an dem Fahrzeug angebracht ist, so dass er eine keilförmige Querschnittsform aufweist, die einen negativen Keilwinkel bildet; und der Übergangsbereich ein Bereich ist, in dem der positive Keilwinkel in den negativen Keilwinkel übergeht.
Patent DE-112017008106-T5 (DE)
Title: Arretierstift zum Arretieren einer Feder eines mechanischen Spanngeräts und mechanisches Spanngerät
Inventor: LI PENGFEI
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-09-30
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Arretierstift zum Arretieren einer Feder eines mechanischen Spanngeräts und ein mechanisches Spanngerät mit integriertem Arretierstift. Sie stellt einen Arretierstift zum Arretieren einer Feder eines mechanischen Spanngeräts bereit, wobei das mechanische Spanngerät einen Spanngerätekörper und eine an dem Spanngerätekörper montierte Feder umfasst und das feste Federbein der Feder fest am Spanngerätekörper montiert ist. Der Arretierstift umfasst: einen Einsteckteil zum Einstecken in das Stiftloch des Spanngerätekörpers, um den Arretierstift am Spanngerätekörper zu montieren; einen Blockierteil zum Blockieren des freien Federbeins der Feder, wodurch die Feder in gespanntem Zustand gehalten wird, wobei im Zustand des Arretierens der Feder durch den Arretierstift der Einsteckteil und der Blockierteil in der Richtung des Spannens und Ausdehnens des freien Federbeins voneinander getrennt sind.
Patent DE-112018001773-T5 (DE)
Title: Stator für elektromotor und elektromotor
Inventor: UEDA TOMOYA
IPC: H02K1/14
Filed: 2018-03-08
Abstract: Ein Stator (200) für einen Elektromotor (100) gemäß einer Ausführungsform weist auf: einen Mehrschichtkörper (210), der eine Vielzahl von ringförmigen Kernplatten (230), die in Schichten gestapelt sind, aufweist. Eine erste ringförmige Kernplatte (230) weist eine Vielzahl von Verbindungsabschnitten (233) auf, von denen jeder eine Verbindung zwischen Spitzen zweier benachbarter Zähne (232) bildet und eine Fuge (234) aufweist. Ein erster Verbindungsabschnitt (233) bildet eine Verbindung zwischen Zähnen (232), die einer U-Phase zugeordnet sind. Ein zweiter Verbindungsabschnitt (233) bildet eine Verbindung zwischen Zähnen (232), die einer V-Phase zugeordnet sind. Ein dritter Verbindungsabschnitt (233) bildet eine Verbindung zwischen Zähnen (232), die einer W-Phase zugeordnet sind.
Patent DE-112018002997-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung, fahrzeugbewegungssteuerungsverfahren und fahrzeugbewegungssteuerungssystem
Inventor: ITO HIROSHI
IPC: B60W30/165
Filed: 2018-05-23
Abstract: Es wird eine Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung eines nachfolgenden Fahrzeuges vorgesehen, die nicht mechanisch mit einem vorausfahrenden Fahrzeug verbunden ist und somit eine Folgefahrt ausführen kann, umfassend: einen Soll-Bahnverlauferfassungsbereich, der eingerichtet ist, um einen Soll-Bahnverlauf zu erfassen, um zu ermöglichen, dass das nachfolgende Fahrzeug einem Fahrtbahnverlauf des vorausfahrenden Fahrzeuges folgt, wobei der Soll-Bahnverlauf gemäß einer erfassten Information in Bezug auf das vorausfahrende Fahrzeug erzeugt wird, und ein Aktuatorsteuerungsausgabebereich, der eingerichtet ist, um einen Befehl an einen Steuerungsbereich eines Aktuators, der dem Lenken, Bremsen und Fahren des nachfolgenden Fahrzeuges zugeordnet ist, auszugeben, wodurch das vorausfahrende Fahrzeug mit einem geringsten Annäherungsabstand vom vorausfahrenden Fahrzeug, das bei einem voreingestellten Abstand gehalten wird, gemäß dem Soll-Bahnverlauf, der durch den Soll-Bahnverlauferfassungsbereich erfasst wird, folgt.