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Patent DD-298566-A5 (DD)
Title: Verfahren zur stromlosen abscheidung metallischer schichten auf leitbahnen aus al und ai-legierungen
Inventor: PENNDORF JUERGEN
IPC: H01L21/60
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur stromlosen Abscheidung metallischer Schichten auf Leitbahnen aus Al und Al-Legierungen, die in der Mikroelektronik zur Herstellung hochintegrierter Schaltungen mit Mehrebenenleitbahnsystemen zur Anwendung kommen. Die Abscheidung metallischer Schichten auf den Leitbahnen wird dadurch erreicht, dasz in einem ersten Schritt an der Oberflaeche der Leitbahnen aus Al und Al-Legierungen durch Behandlung mit quecksilbersalzhaltigen Loesungen ein Al-Amalgam erzeugt wird. In einem zweiten Schritt wird durch Behandlung mit der Salzloesung eines entsprechend der Spannungsreihe elektrochemisch edleren Metalls das Al-Amalgam durch dieses Metall ersetzt.{Mikroelektronik; integrierte Schaltung; Mehrebenenmetallisierung; Leitbahn; Al-Amalgam; Aluminium; Al-Legierung; Quecksilber; Spannungsreihe; stromlose Abscheidung; Elektrochemie}
Patent DD-281112-A5 (DD)
Title: Fungizide mittel
Inventor: ZANKE DIETER
IPC: A01N57/20
Filed: 1989-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide Mittel und deren Einsatz im Pflanzenschutz. Die zugrunde liegende Aufgabe, Abwandlungsprodukte des Chloroneb mit verbesserten Wirkeigenschaften zu suchen, wird erfindungsgemaesz durch die Bereitstellung neuer Phenoxyalkanphosphonsaeure-dialkylester als Wirkstoffe von Fungiziden geloest.{Pflanzenschutzmittel; Fungizide; Phenoxyalkanphosphonsaeuredialkylester}
Patent DD-284009-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (as; 1'r)-3-[n-(acyl)-n-(3-chlorphenyl)]-amino-tetrahydro-2-furonen
Inventor: SUTTER MARIUS
IPC: C07D307/33
Filed: 1989-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * !-amino-tetrahydro-2-furanonen. Das mehrstufige Verfahren zur Herstellung von * !-amino-tetrahydro-2-furanonen der Formel * worin die Substituenten, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen, besteht darin, dasz ein a-Phenylamino-g-butyrolacton zu einem * oxidiert, dieses mit einem Carbonsaeurehalogenid oder Carbonsaeureanhydrid, worin X Chlor, Brom oder den Rest3COO bedeutet, zu einem * * acyliert, das resultierende Produkt in Gegenwart von enantioselektiv wirkenden Katalysatoren mit Wasserstoff zu einem * * !-amonotetrahydro-2-furanon hydriert, das hydrierte Produkt durch Chlorierung in das Diastereomerengemisch * * von den * !-amino-tetrahydro-2-furanonen der Formel I ueberfuehrt und daraus das Enantiomere * durch Kristallisation aus einem Loesungsmittel isoliert. Das * zeigt eine erhoehte mikrobizide Aktivitaet gegenueber dem Isomerengemisch. Formel (I){Herstellungsverfahren; * !-amino-tetrahydro-2-furanone; Oxydation; Acylierung; Hydrierung; Chlorierung; Kristallisation, mikrobizide Aktivitaet}
Patent DD-297833-A5 (DD)
Title: Einschluss-komplexe und verfahren zum herstellen der derivate
Inventor: LINCOLN STEPHEN F
IPC: C08L5/16
Filed: 1989-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Einschluszkomplexe und Cyclodextrinderivate mit erhoehter Loeslichkeit und Stabilitaet sowie Verfahren zur Herstellung von Cyclodextrinderivaten. Die Cyclodextrinderivate umfassen Amino- und anders modefizierte Cyclodextrine und verbundene Cyclodextrine. Weiterhin werden Cyclodextrinderivate beschrieben, die ansonsten substituierte oder unsubstituierte Cyclodextrine, die kovalent an Mittel, beispielsweise Pharmazeutika gebunden sind. Es werden Einschluszkomplexe beschrieben, die beispielsweise ein in ein Cyclodextrinderivat oder dessen Salz eingeschlossenes pharmazeutisches, pestizides, herbizides, landwirtschaftliches oder kosmetisches Mittel oder ein Mittel fuer die persoenliche Pflege, das ein Cyclodextrin mit einer oder mehrerer Substitutionen umfassen, wobei mindestens eines der C2-, C3- oder C6-Hydroxyle mit NH2 substituiert.{Einschluszkomplexe; Cyclodextrinderivate und deren Salze; Verfahren zu deren Herstellung; pharmazeutische Mittel; pestizide Mittel; herbizide Mittel; landwirtschaftliche Mittel; kosmetische Mittel}
Patent DD-289850-A5 (DD)
Title: Gefaerbte elektrische lampe
Inventor: HEIJNEN GODERFRIDUS H C
IPC: H01K1/32
Filed: 1989-11-24
Abstract: Die gefaerbte elektrische Lampe hat einen Lampenkolben, der ein gefaerbtes Licht durchlassendes Interferenzfilter aus abwechselnden SiO2-Schichten und aus Schichten mit verhaeltnismaeszig hohem Brechungsindex traegt. Im Filter besitzen Schichten mit hohem Brechungsindex eine kleinere optische Dicke als 14 Lambda0, SiO2-Schichten eine groeszere optische Dicke als 14 Lambda0. Auf dem Filter kann sich eine SiO2-Schicht mit einer Dicke von 500 bis 900 nm befinden. Das von der Lampe ausgesandte Licht hat eine hoehere Farbsaettigung und das Filter zeigt eine bessere Haftung am Lampenkolben, als im Fall einer Lampe mit einem herkoemmlichen Filter mit einer gleichen Gesamtdicke von Schichten mit hohem Brechungsindex. Fig. 1{Lampe, elektrisch, gefaerbt; Lampenkolben; Interferenzfilter; Schichten; SiO2; Brechungsindex, hoch; Farbsaettigung; Haftung}
Patent DD-289989-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur bilderkennung flaechiger konturen
Inventor: SIEWERT INGO
IPC: G01N21/27
Filed: 1989-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Bilderkennung flaechiger Konturen von zu manipulierenden Werkstuecken, insbesondere von textilen Zuschnitteilen. Auf einer durchsichtigen Platte befindliche Werkstuecke werden vertikal mit Licht beaufschlagt. Unter der Platte, planparallel dazu, ist im Abstand eine Abbildungsebene aus durchscheinendem homogenen Material angeordnet, auf der von den Werkstuecken ein Schattenbild entsteht. Durch die Diffusionswirkung der Abbildungsebene gelangt entweder direkt oder ueber eine Linse das in seinen harten Strukturen aufgeloeste Schattenbild zur CCD-Matrix-Kamera.{Bilderkennung; CCD-Matrix-Kamera; Schattenbild; Abbildungsebene; Lichtquelle; Linse; Bildverarbeitungssystem; Diffusionswirkung; Werkstueck; Platte}
Patent DD-293810-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-(2-hydroxyethyl)-2-thioxo-2,3-dihydrochinazolin-4(1h)-on
Inventor: LEISTNER SIEGFRIED
IPC: A61K31/505
Filed: 1990-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * der allgemeinen Formel I. Diese Verbindung der allgemeinen Formel I wird aus * 2-Aminoethanol, Schwefelkohlenstoff und Alkalihydroxid in waeszrig-alkanolischem Reaktionsmilieu in nur einer Synthesestufe mit guter Ausbeute und hoher Reinheit hergestellt. Die Erfindung ist fuer die chemische und pharmazeutische Industrie von Interesse. Formel{Ausgangsverbindung fuer Wirkstoffe; Zwischenprodukt fuer die chemische Industrie; 2-Aminoethanol; * * 2-Aminobenzoesaeurehydroxyethylamid}
Patent DD-294920-A5 (DD)
Title: Verriegelungs- und loeseeinrichtung fuer greifvorrichtungen
Inventor: HIRSCH DIETMAR
IPC: B66C1/48
Filed: 1990-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf selbstverstaerkend wirkende Greifvorrichtungen mit fester und beweglicher Klemmbacke zum ueberwiegend vertikalen Transport von Platten, Blechen oder dergleichen. Ziel ist es, einerseits die Haltesicherheit waehrend aller Phasen des Umschlagvorganges, also auch bei Absetzen der gehobenen Last, zu gewaehrleisten und andererseits ein OEffnen der Greifvorrichtung von Hand mit geringen erforderlichen Kraeften zu gewaehrleisten. Die Aufgabe besteht darin, ein ungewolltes Zurueckdrehen der durch Lasteinwirkung verspannten beweglichen Klemmbacke sicher zu verhindern und erst durch Betaetigung des Handhebels durch den Bedienenden zu ermoeglichen. Erfindungsgemaesz geloest wird die Aufgabe durch eine verschiebliche Lagerung der Drehachse der beweglichen Klemmbacke sowie durch einen in Verschieberichtung der Drehachse angeordneten, in geschlossenem Zustand an der beweglichen Klemmbacke anliegenden Klemmkoerper, welcher sowohl eine Verschiebung der Drehachse als auch ein OEffnen der beweglichen Klemmbacke verhindert. Das OEffnen und Schlieszen des Klemmkoerpers erfolgt ueber ein Verbindungsglied durch den vorhandenen Mechanismus zum OEffnen und Schlieszen der Greifvorrichtung. Fig. 1{Greifvorrichtung; bewegliche Klemmbacke; Haltesicherheit; Klemmkoerper; verschiebliche Lagerung}
Patent DD-296512-A5 (DD)
Title: Verbesserungen an multifilen bekleidungsgarnen aus nylon
Inventor: KNOX BENJAMIN H
IPC: D02G1/18
Filed: 1990-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen an multifilen Bekleidungsgarnen aus Nylon. Der Einbau einer geringen Menge eines Wasserstoffbruecken bildenden Additivs wie z. B. Nylon-6-Monomer oder 2-Methyl-pentamethylenadipamid-Monomer in ein Nylon-66-Polymer hoher RV zur Herstellung von Nylon-66-POY fuehrt in spaeteren Etappen des Verarbeitungsprozesses, insbesondere beim Strecktexturieren zur Herstellung von Bauschgarn fuer Strumpfwaren, zu unerwarteten Vorteilen gegenueber Nylon-66-Homopolymer POY.{multifile Bekleidungsgarne; Nylon-66-Polymer; Nylon-66-POY; Nylon-6-Monomer; 2-Methyl-pentamethylenadipamid-Monomer; Strecktexturieren; Bauschgarn}
Patent BE-1004677-A6 (BE)
Title: Element de fixation pour treillis de plafonnage ouverts.
Inventor: STEINBACHER HELMUT
IPC: E04B9/24
Filed: 1991-03-12
Granted: 1993-01-12
Abstract: DAns un élément de fixation pour treillis de plafonnage en des profilés en U ouverts ves le haut, des parois latérales (1) sont coudées vers l'intérieur à leur extrémité libre, et leurs bords (2) occupent une position plus basse que la face supérieure de zones repliées (3). Une pièce coulissante (4), située au-dessous des zones repliées (3), présente centralement des appendices (69 dépassant d'un boîtier (5) et prenant appui sur les bords précités (2).
Patent BE-1007736-A6 (BE)
Title: Spel.
IPC: A63F9/00
Filed: 1993-11-17
Granted: 1995-10-10
Abstract: Spel, daardoor gekenmerkt dat het hoofdzakelijk bestaat uit een aantal figuurtjes (2) die driemensionaal in elkaar passen.
Patent BE-1013072-A6 (BE)
Title: Rimless built-in structure for installing light fittings flush to theceiling
IPC: F21V21/04
Filed: 1998-10-15
Granted: 2001-09-04
Abstract: The invention concerns the rimless build-in structure for installation oflight fittings flush into - among other things - ceiling plates. It ischaracterised in that it consists of an external frame (8) that on the onehand is provided with means for including a fitting (12) for at least onelamp and on the other hand at least two points opposite to each other wherethere are perforated wings (9) that fold outwards and come to rest on theceiling plates (10) when folded over and can then be screwed onto the outsideof these ceiling plates (10) afterwards.<IMAGE>
Patent ES-2001578-A6 (ES)
Title: Process for manufacturing a hour glass-shaped absorbent pad.
Inventor: LUCAS GERARD
IPC: B31D1/04
Filed: 1986-08-25
Abstract: Absorbent pad of triple thickness in the between-the-legs zone (7) and of single thickness in the lateral parts of the end zones (5,6), formed from a rectangular piece of absorbent material comprising incisions in the end zones and subjected to a double folding around longitudinal lines connecting between them the incisions of the two end zones.
Patent ES-2002278-A6 (ES)
Title: Motor device of the piston liquid meter type, especially for a dosing pump.
IPC: F03C1/12
Filed: 1986-09-03
Abstract: In a driving device of the piston-flowmeter type, in particular for a proportioning pump, a distributor is mounted at one end of a piston cylinder for controlling the admission and discharge of fluid within two chambers formed respectively on each side of the piston. The distributor body is provided with circular flow passages and two pairs of valve-seats in cooperating relation with two seals of a two-position tubular valve. The valve has a central bore traversed by the piston rod and coupled to a resilient bistable mechanism for reversing the state of the valve and maintaining it in either of its two positions.
Patent ES-2006654-A6 (ES)
Title: Combined two-way extruder system for two colours for pasty products, in particular for confectionery
Inventor: TOWAE GERARD
IPC: B29C48/06
Filed: 1988-05-12
Abstract: Combined extruder system for pasty products, in particular for confectionery. Combined two-way extruder system for two colours, consisting of two pressure housings (14, 15) disposed adjacent to one another and two compression heads (33, 34) with compression chambers disposed one above the other. Each charging extrudate associated with the respective pressure housing (14, 15) simultaneously charges the compression head of the pressure housing to which it is connected and charges the compression head of the opposite housing according to two different charging levels corresponding to each colour. Each extrudate is guided independently in the interior of each pressure housing, specifically by two channels, one of which leads to the opposite compression head, specifically via a subdivision into two passages, corresponding to the two charging levels. This invention is of particular interest for designers of extruders for the food industry.
Patent ES-2013454-A6 (ES)
Title: Electrically operated drum brake.
Inventor: JOHANNESEN DONALD D
IPC: F16D65/22
Filed: 1989-04-19
Abstract: The electrically operated drum brake (10) comprises an electric motor assembly (80, 180) disposed between opposing ends (62, 72) of two brake shoes (12, 14), the electric motor assembly (80, 180) replacing both the hydraulic wheel cylinder and the parking brake strut and lever. The electric motor assembly (80, 100) comprises a housing (82, 182) having an interior opening (84, 184) in which is disposed an electric motor (86, 186). The electric motor (86) drives a planetary gear assembly (91) which operates a screw mechanism (102) that engages an end (72) of an adjacent brake shoe (14), the housing (82) engaging the other brake shoe (12). An alternative embodiment includes an electric motor (186) which drives a bearing drive member (198), the bearing drive member (198) having a bearing track (200) which receives a plurality of bearing balls (205). The bearing balls (205) engage a fixed bearing track (187) on the housing ( 182) and also a curved surface (202) on a rotatable bearing member (201). The rotatable bearing member (201) engages a screw mechanism (204) so that when rotation of the bearing balls (205) causes rotation of the rotatable bearing member (201), the screw mechanism (204) is displaced against a brake shoe (14) and, by reaction, the housing (182) is displaced against the other brake shoe (12).
Patent ES-2012732-A6 (ES)
Title: Autonomous lavatory and sanitary equipment which can be fitted to motor vehicles
IPC: B60R15/04
Filed: 1988-12-19
Abstract: It consists of an integral assembly on a central core consisting of a water tank of vertical rectangular prismatic shape, in the frontal plane of which are two holes, an upper, larger one for containing the folded washbasin which forms part of a cover which can be folded on the lower horizontal shaft, whilst the hollow for the lavatory utensils is covered with a mirror-holder cover articulated on an upper horizontal shaft, in such a manner that, once both covers are deployed, on the one hand the mirror is in the position of use above the upper part of the tank and the washbasin is in a horizontal position, held by stops provided in the bottom of the corresponding hollow, setting up, in the folded position, a vertical rectangular prismatic assembly which can easily be accommodated on a baggage carrier (roofrack), a handle for manual transportation being provided in the upper part.
Patent ES-2028710-A6 (ES)
Title: Installation for removing residues from oil mills (presses)
IPC: F23G7/00
Filed: 1991-03-06
Abstract: Installation comprising a furnace and an upper chimney equipped with a heat exchanger via which the residues will be received by means of a pump, and they will be impelled towards the top part so that they fall via the chimney, encountering the ascending heat which will evaporate the liquid component of the residue which will be dissipated in the form of gas and vapour, whilst the solid component will fall onto the grating of the furnace, where it will be burnt.
Patent FR-2038724-A6 (FR)
Title: Sand joints for soaking pits
IPC: C21D9/673
Filed: 1969-03-27
Granted: 1971-01-08
Abstract: In reheating furnaces the sand joint for the furnace lid has a high volumetric mass but is of fine grain size. Means are provided for equalising the pressure of the sand-wetting medium by a rhythmic cut-off. The wetting medium is situated in more than on dividing box, there being abutments from the skirt of the lid between each box.
Patent FR-2166472-A6 (FR)
Title: Sprayable plaster compsn - based on hemi-or anhydrite 1- hydrate aggregate and a frost resistant additive
IPC: C04B28/16
Filed: 1971-12-27
Granted: 1973-08-17
Abstract: Plaster comprising anhydrite or hemihydrate as binder, an aggregate comprising sand, limestone, kieselguhr kaolin or natural or artificial anhydrite, a water repellent additive, e.g. polyvinyl acetate, a frost protection e.g. a mixt. of Al and CaO or CaCO3 and a sterilising additive.
Patent BE-1000973-A7 (BE)
Title: Water ski advanced by walking movement - has wings under ski, pivoting backwards during step and held in perpendicular position by stop
IPC: B63B34/56
Filed: 1987-10-09
Granted: 1989-05-30
Abstract: The water skis can float when supporting a person's weight and are moved forwards by articulated blades (9), fixed under each ski. When the skier takes a step forward the blades pivot backwards, propelling the ski forward. The blades are prevented from pivoting forwards beyond a perpendicular position by stops (11). The blades are held under the ski by plates (8) with nails on their upper surface. The plates are held in hollows (10) in the top of the blade. The skis can be held together by magnets along the side of each ski.
Patent BE-1001989-A7 (BE)
Title: Picture/print alteration device
IPC: A63H33/22
Filed: 1988-05-09
Granted: 1990-05-08
Abstract: Device that allows the mechanical alteration of persons or figures depictedon a photo or a print. This takes place by applying the photo or print to anelastic membrane that is fitted with studs on the rear side. These studs areplaced in an irregular pattern that is in conformance with the mime actionof the image presented. Threads to control screws or small direct currentmotors, which are located on the rear side of the print frame, in turnattach these studs. Applying pressure to the threads will alter the positionof the studs, stretch the membrane, and this combination of action willalter the appearance of the image on the front. By making the edges of thesheet with the image airtight using clamps or by gluing it to a transparentsheet of glass, the atmospheric pressure will hold the surfaces of the glassand the sheet together, which will prevent the sheet from becoming creasedwhen it is removed.
Patent BE-1004787-A7 (BE)
Title: Chargeur pour microfilm apte a permettre une lecture facile de ce dernier.
IPC: G11B23/07
Filed: 1991-12-06
Granted: 1993-01-26
Abstract: Un chargeur (1) pour microfilm (20), apte à permettre une manipulation et une lecture faciles de ce dernier, comprend un corps en forme de boîtier (2) présentant un évidement de passage (6) délimité par des parois périmétriques (7, 8, 9, 10) dont l'une (10) définit, avec une face latérale (14) du corps (2) susmentionné et à l'intérieur de celui-ci, un couloir (15) en face duquel la paroi périmétrique (10) de l'évidement -6) et la face latérale (14) présentent des ouvertures (16, 17) où sont disposés des éléments (18) transparents à la lumière, un organe tournant (42) étant prévu dans le dit corps (2), cet organe tournant pouvant coopérer avec un arbre ordinaire d'un organe moteur d'un lecteur de microfilms connu, d'un modèle quelconque, le dit organe tournant (42) étant fonctionnelement connecté à des bobines (25, 26) d'enroulement et de déroulement du microfilm (20), des organes de guidage (51) de ce microfilm (20) étant prévus, aptes à conduire ce dernier à l'intérieur du couloir (15) susmentionné.
Patent BE-1010372-A7 (BE)
Title: Variable capacity blood cell separator
IPC: A61M1/36
Filed: 1996-06-19
Granted: 1998-07-07
Abstract: The variable capacity blood cell separator is a device making it possible, during surgical procedures with blood loss, to be able to retrieve and regulate its capacity according to the quantity of blood or haematic fluid to be processed (capacity varying from +/- 50 cc to +/- 450 cc per cycle) and returning these concentrated blood cells to the patient. It avoids superfluous fluid supply and makes it possible to save considerable time since it handles higher red blood cell volumes for each cycle. It is a centrifuge bowl, which contains an upper channel (fixed internal), a rotation system of a lower channel, which opens onto an expansion flask. This assembly moves at 5600 rpm. The expansion flask is expanded or set to the neutral position by means of an expansion circuit and a pump No. 2. The expansion of the flask makes it possible to regulate the capacity of the cell separator and therefore handle variable volumes of blood or haematic fluid. The upper channel, the rotation system, the lower channel, the expansion flask, the pump No. 2, the field No. 4 and the expansion system make it possible to vary the...<IMAGE>
Patent FR-2404373-A7 (FR)
Title: Toilet seat hinge with two supports on seat - with each support incorporating hinge pivot and vertical tension screw
IPC: A47K13/12
Filed: 1978-09-20
Granted: 1979-04-20
Abstract: The hinge for a toilet seat comprises two supports (10) which can be placed on top of the seat. Each support (10) comprises a hinge pivot (11) at a horizontal angle, and a vertical tension screw (13) which protrudes underneath. The bottom of (2) each support (10) has a recess (7) in with a diameter greater than that of the screw head (13). The recess (7) is covered by a disc (4) in which is a lengthwise slot (3). The tension screw (3) is inserted from the side of the hinge pivot (11) through the lengthwise slot (3) in the disc (4) and through the recess (7) in the support. The head (5) of the screw (3) rests on the disc.
Patent FR-2408978-A7 (FR)
Title: UV radiation unit for medical use - has centrifugal fans to blow fresh air over patient and remove any accumulated heat
IPC: A61N5/06
Filed: 1978-10-16
Granted: 1979-06-08
Abstract: The unit is used medically to provide a source of ultra-violet radiation. It comprises two half-shells (2) which are lined internally with bank of ultra-violet tubes (3) the shells being designed to enclose the patient's body when closed. At one end, each half-shell has a centrifugal fan (4a) these being mounted opposite each other. Each fan is located within a housing (4), fresh air being sucked (4c) in externally. This air is expelled (4d) into the space between patient and tubes to remove any accumulated heat; a damper (4e) adjusts the air flow.
Patent FR-2409669-A7 (FR)
Title: Prefabricated plastic sheeting for car door linings - precoated with contact adhesives and non-stick backs
IPC: B60R13/02
Filed: 1978-10-26
Granted: 1979-06-15
Abstract: Impermeable linings for car doors are made from panels cut from continuous flexible plastic film pretreated(a) with stripes of contact adhesive alongside the borders of the panel or any openings to be cut therein, and (b) with a coating of non-stick material applied to the opposite face of the panel to that carrying the adhesive stripes. Precoated panels can be stacked and stored without mutual adhesion, and are simpler to install then panels which require adhesive to be applied during installation: contact adhesives are less hazardous and objectionable than most wet adhesives for workshop use. Pref. the linings are of polypropylene film and are coated with a silicone material to prevent blocking.