Patent DE-102020115498-B4 (DE)
Title: Drehverriegelungsmechanismus und entsprechender Kindersitz
Inventor: WILLIAMS BRUCE L
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-06-10
Granted: 2022-09-29
Abstract: Drehverriegelungsmechanismus (13, 13') zum Ermöglichen und Verhindern einer Wechselbewegung eines Sitzkörpers (12, 12') relativ zu einer Basis (11, 11') zwischen einer nach vorne gerichteten Position und einer nach hinten gerichteten Position, wobei der Drehverriegelungsmechanismus (13, 13') aufweist:eine schwenkbare Komponente (131, 131'), die schwenkbar mit einem ersten Element, nämlich einer Basis (11, 11') oder einem Sitzkörper (12, 12'), verbunden ist; undeine Verriegelungskomponente (132, 132'), die beweglich mit der schwenkbaren Komponente (131, 131') verbunden ist und zum Eingreifen mit und Lösen von einem zweiten Element, nämlich der Basis (11, 11') oder dem Sitzkörper (12, 12'), dient;wobei die schwenkbare Komponente (131, 131') die Verriegelungskomponente (132, 132') zum Wechseln von einer Verriegelungsposition in eine Freigabeposition antreibt, wenn die schwenkbare Komponente (131, 131') schwenkt, wobei die Verriegelungskomponente (132, 132') mit dem zweiten Element, nämlich der Basis (11, 11') oder dem Sitzkörper (12, 12'), in Eingriff ist, sodass die Wechselbewegung des Sitzkörpers (12, 12') relativ zur Basis (11, 11') verhindert wird, wenn die Verriegelungskomponente (132, 132') in der Verriegelungsposition angeordnet ist, und wobei sich die Verriegelungskomponente (132, 132') von dem zweiten Element, nämlich der Basis (11, 11') oder dem Sitzkörper (12, 12'), löst, sodass die Wechselbewegung des Sitzkörpers (12, 12') relativ zur Basis (11, 11') ermöglicht wird, wenn die Verriegelungskomponente (132, 132') in der Freigabeposition angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbare Komponente (131, 131') einen ersten Abschnitt (1311) und einen zweiten Abschnitt (1312) umfasst, sich der erste Abschnitt (1311) entlang einer ersten Richtung (R1) erstreckt, sich der zweite Abschnitt (1312) entlang einer zweiten Richtung (R2) erstreckt, die sich von der ersten Richtung (R1) unterscheidet, der erste Abschnitt (1311) schwenkbar mit dem ersten Element, nämlich der Basis (11, 11') oder dem Sitzkörper (12, 12'), verbunden ist, ein Antriebsschlitz (1313) an dem zweiten Abschnitt (1312) ausgebildet ist, die Verriegelungskomponente (132, 132') verschiebbar durch den Antriebsschlitz (1313) verläuft, und der zweite Abschnitt (1312) der schwenkbaren Komponente (131, 131') die Verriegelungskomponente (132, 132') zum Verschieben relativ zum Antriebsschlitz (1313) zum Wechseln von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition antreibt, wenn die schwenkbare Komponente (131, 131') schwenkt, undder Drehverriegelungsmechanismus (13, 13') ferner einen Stift (133) und eine Unterlegscheibe (134) umfasst, die Verriegelungskomponente (132, 132') ein erstes Ende (1321) und ein zweites Ende (1322) umfasst, das gegenüber dem ersten Ende (1321) angeordnet ist, das erste Ende (1321) und das zweite Ende (1322) an zwei Seiten des zweiten Abschnitts (1312) angeordnet sind, ein Durchgangsloch (1323) am ersten Ende (1321) ausgebildet ist, der Stift (133) durch das Durchgangsloch (1323) verläuft, die Unterlegscheibe (134) zwischen dem Stift (133) und dem zweiten Abschnitt (1312) angeordnet ist, und der zweite Abschnitt (1312) der schwenkbaren Komponente (131, 131') die Verriegelungskomponente (132, 132') zum Wechseln von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition durch Anliegen der Unterlegscheibe (134) und des Stifts (133) antreibt, wenn die schwenkbare Komponente (131, 131') schwenkt.