baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013007769-B3 (DE)
Title: System, Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen und Senden von SKP geordneten Sätzen
Inventor: WU ZUOGUO
IPC: G06F13/40
Filed: 2013-12-26
Granted: 2023-04-06
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Port, der Schaltungen umfasst, um:einen ersten SKP geordneten Satz zu erzeugen, der auf einer bestimmten Bahn von einer Mehrzahl von Bahnen einer Verbindung zu senden ist, wobei der erste SKP geordnete Satz auf der Verbindung gemäß einem bestimmten Intervall zu senden ist und einen Paritätswert umfasst, um eine Parität für einen vorherigen Datenblock anzugeben, der auf der Verbindung gesendet wurde; undeinen zweiten SKP geordneten Satz zu erzeugen, der auf der bestimmten Bahn basierend auf dem Eintritt der Verbindung in einen Wiederherstellungszustand zu senden ist, wobei der SKP geordnete Satz vor dem Eintritt in den Widerherstellungszustand zu senden ist, und der zweite SKP geordnete Satz nach dem ersten SKP geordneten Satz und vor einem Ende des bestimmten Intervalls zu senden ist; undwobei der Port ferner einen Sender umfasst, umden ersten SKP geordneten Satz auf der bestimmten Bahn zu senden; undden zweiten SKP geordneten Satz auf der bestimmten Bahn zu senden.
Patent DE-4230416-B4 (DE)
Title: Varioobjektiv
Inventor: TAKAYUKI ITO
IPC: G02B15/20
Filed: 1992-09-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Varioobjektiv
mit mindestens drei Linsengruppen, wovon in der Reihenfolge von
der Objektseite her eine erste Linsengruppe eine positive Brechkraft,
eine zweite Linsengruppe eine positive Brechkraft und eine dritte
Linsengruppe eine negative Brechkraft aufweist, wobei bei Änderung
der Brennweite von einer Weitwinkeleinstellung zu einer Teleeinstellung
die erste, zweite und dritte Linsengruppe in Richtung zum Objekt
hin jeweils derart verstellt werden, dass der Abstand zwischen der
ersten und zweite Linsengruppe zunimmt und der Abstand zwischen
der zweiten und dritten Linsengruppe abnimmt, und wobei die erste
Linsengruppe eine erste Linse mit einer objektseitig konkaven Linsenfläche aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die erste Linse der ersten Linsengruppe
folgende Bedingung erfüllt:  (a)  –3 < (r11 + r12)/(r11 – r12) < 0, worin bedeuten:  r11:
Krümmungsradius
der objektseitigen Linsenfläche
der ersten Linse der ersten Linsengruppe und  r12: Krümmungsradius
der bildseitigen Linsenfläche
der ersten Linse der ersten Linsengruppe.
Patent DE-4318105-B4 (DE)
Title: Kokille zum Stranggießen von Metall und Verfahren zur Herstellung der Kokille
Inventor: KAWA FRANCISZEK
IPC: B22D11/04
Filed: 1993-06-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: Kokille zum Stranggießen von Metall, insbesondere von Stahl in einen Strang mit Knüppel- oder Vorblockformat, mit einem beidseitig offenen Formhohlraum (4), der durch ein Rohr aus einem gut wärmeleitenden Werkstoff, insbesondere aus Kupfer, begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Querschnitt des Formhohlraums auf der Eingießseite über den Querschnittsumfang regelmäßig verteile Querschnittsvergrößerungen aufweist, wobei die Querschnittsvergrößerungen, bezogen auf den Kokillenausgang (8), die Form von Ausbauchungen (6) haben und die Bogenhöhen der Ausbauchungen sich mindestens entlang einer Teillänge (20, 35) des Formhohlraumes (4) in Stranglaufrichtung (7) derart verkleinern, daß sich die Querschnittsform des Stranges bei einem Durchlauf durch die Teillänge (20, 35) verformt und daß die einander gegenüberliegenden äußeren Rohrmantelflächen (9, 10; 11, 12) parallel sind oder in Stranglaufrichtung (7) parallele Mantellinien aufweisen.
Patent DE-10035541-B4 (DE)
Title: Senkrecht-/Kurzstrecken-Start und Landeflugzeug
Inventor: GOLOGORSKIJ MICHAIL
IPC: B64C29/00
Filed: 2000-07-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Senkrecht-/Kurzstrecken-Start
und Landeflugzeug mit einem Rumpf, mit Tragflächen, die eine positive Pfeilung
aufweisen, mit einem Tragflächenmittelstück, mit
zwei Turbofan-Triebwerken
beiderseits des Rumpfes, wobei die Triebwerksauslässe mit
Vorrichtungen zur Umlenkung des Abgasstrahls nach unten für die Start- und
Landephase versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Senkrecht-/Kurzstrecken-Start
und Landeflugzeug als Hochdecker mit nach vorne gezogener Vorderkante
im Tragflächenmittelstück, sowie
mit einem pfeilförmigen T-Leitwerk
ausgeführt
ist und die Triebwerke auf Pylonen auf der Oberseite der Tragflächen angeordnet
sind und die Tragflächen
hinter den Triebwerksauslässen
mit steuerbaren Schiebern (15) verschließbare Löcher aufweisen, die jeweils
einen Kanal (1) für
die Triebwerksabgase öffnen, der
sich Wesentlichen parallel zur Längsrichtung
des Rumpfes erstreckt und im Inneren Strömungsrichtung hinter einem
Laminarisatorenblock (2) für
die Glättung
der Abgasstrahlen in Blöcken
(3) angeordnete Gitterflügel
(21) aufweist, wobei der jeweilige Kanalauslass mit einer beweglichen
Kanaldüse
(5) zur Umlenkung des Abgasstrahls nach unten versehen ist.
Patent DE-10039564-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Schüttgut
Inventor: ZLOTOS MICHAEL
IPC: B65G53/24
Filed: 2000-08-12
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Schüttgut, bei der  – mittels einer Saugfördereinrichtung dem zu fördernden Schüttgut ein Fördergas in veränderlicher Menge beiladbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – in einer Förderleitung (4) des bereits mit der Saugfördereinrichtung unter Beiladung des Fördergases geförderten Schüttgutes mittels einer Druckmessanordnung (7) der Unterdruck in der Förderleitung (4) erfassbar und ein entsprechendes Regelsignal ausgebbar ist und dass  – in einer Zuführungseinrichtung (3) des Fördergases in die Saugfördereinrichtung ein Ventil (9) eingebaut ist, dessen Öffnung für das durchströmende Fördergas in Abhängigkeit von der Größe des Unterdrucks in der Förderleitung (4) mit einer Regelanordnung (8) regelbar ist.
Patent DE-10051762-B4 (DE)
Title: Wässriges Monomer-Polymer-System und dessen Verwendung
Inventor: QUIS PETER
IPC: C09D151/06
Filed: 2000-10-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Lagerstabiles
in wässriger
Dispersion vorliegendes, jedoch bei Verdunsten der wässrigen
Phase filmbildendes und die Polymerisation der Monomerkomponente
startendes Monomer-Polymer-System, bestehend aus zwei Komponenten
A und B, wobei die Komponente A zusammengesetzt ist aus:  aa)
einem wässrigen
Emulsionspolymerisat aus 1-99 Gew.% C 1 -C 10 Alkylacrylat,
99-1 Gew-% C 1 -C 10  Alkylmethacrylat,
0-0,5 Gew% einer Pfropfkomponente  ab) einem eingequollenen
ethylenisch ungesättigten
Monomeren und  aba) einem Polymerisationsstarter, gelöst im ethylenisch ungesättigten
Monomer  und wobei die Komponente B zusammengesetzt ist aus:  ba)
einem wässrigen
Emulsionspolymerisat aus 1-99 Gew.% C 1 -C 10 -Alkylacrylat,
99-1 Gew-%, C 1 -C 10  Alkylmethacrylat,
0-0,5 Gew% einer Pfropfkomponente  bb) eingequollenen ethylenisch
ungesättigten
Monomeren und  bba) einem Polymerisationsaktivator, gelöst im ethylenisch ungesättigten
Monomer.
Patent DE-10056716-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturbauelement
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: B81B7/00
Filed: 2000-11-15
Granted: 2007-10-18
Abstract: Mikrostrukturbauelement,
insbesondere mikromechanisches Sensorelement, mit einer aus einer
Schicht herausstrukturierten Mikrostruktur, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mikrostruktur (18) mit einem Schichtsystem (21, 22, 30,
30', 30'', 48) mit einer hermetisch dichten Schicht (21, 22) und
einer weiteren Polymerschicht (30, 30', 30'') verkappt ist.
Patent DE-10083662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Mischen von Kohlenasche und Verfahren zur Entschwefelung
Inventor: FURUYA OSAMU
IPC: B01D53/50
Filed: 2000-10-31
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Mischen von Kohlenasche welche eine Komponente enthält die sich
von Kalkstein ableitet, das umfasst:  Mischen von 100 Gewichtsteilen
der Kohlenasche mit von 20 bis 200 Gewichtsteilen Wasser, unter
Bedingungen dass die Kohlenasche eine Temperatur zwischen 80 und 150°C aufweist
und Wasser eine Temperatur zwischen 2 und 50°C aufweist, während sie
gemischt werden.
Patent DE-10123613-B4 (DE)
Title: Kupplungstrommel
Inventor: MURATA IKUO
IPC: F16D13/68
Filed: 2001-05-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Kupplungstrommel,
welche eine Vielzahl von Kupplungsplatten aufnimmt, umfassend:  – einen
Eingangsteil (24, 20, 22), welcher zur Aufnahme eines Eingangsdrehmoments
ausgelegt ist;  – einen
zylindrischen Teil (23), welcher fest mit dem Eingangsteil verbunden
ist, wobei der zylindrische Teil (23) eine Innenfläche und
eine Außenfläche mit
einer Vielzahl von ersten Aussparungen (37) und einer Vielzahl von
zweiten Aussparungen (27) aufweist, wobei der zylindrische Teil Zahnlückengrunde
(35) aufweist, welche an seiner Innenfläche ausgebildet sind; und  – eine Vielzahl
von Zähnen
(25), welche in Umfangsrichtung um die Innenfläche des zylindrischen Teils
(23) durch die Vielzahl von Zahnlückengrunden (35) voneinander
beabstandet ist, wobei jeder der Vielzahl von Zähnen (25) eine innere Endfläche mit
einer zweiten Aussparung (27) und ein Paar von Zahnflanken (31)
aufweist, welche an beiden in Rotationsrichtung gerichteten Seiten
der inneren Endflächen
angeordnet sind;  – wobei
die ersten Aussparungen (37) an Bereichen der Außenfläche des zylindrischen Teils
(23) gebildet...
Patent DE-10131845-B4 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung für die Spannungsversorgung von Leuchtdioden in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STUDNIORZ JOSEF
IPC: H05B44/00
Filed: 2001-06-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schaltungseinrichtung
für die
Spannungsversorgung von Leuchtdioden in einem Kraftfahrzeug, umfassend  – mindestens
einen mit einer Versorgungsspannung beaufschlagbaren Leuchtdiodenzweig
mit mindestens einer Leuchtdiode (D2 bis D13, D15 bis D22);  – wobei
in dem mindestens einen Leuchtdiodenzweig mindestens ein erster
ohmscher Vorwiderstand (R7, R8, R9, R13, R15) angeordnet ist; und
wobei die Schaltungseinrichtung weiterhin  – Schaltmittel für die Veränderung
des Widerstands des mindestens einen Leuchtdiodenzweiges umfasst;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
mindestens eine Leuchtdiodenzweig mindestens einen zweiten ohmschen
Vorwiderstand (R10, R11, R12, R14, R16) umfasst; dass  – die Schaltmittel
für die
Veränderung
des Widerstands des mindestens einen Leuchtdiodenzweigs den mindestens
einen zweiten ohmschen Vorwiderstand (R10, R11, R12, R14, R16) in
Abhängigkeit
von der Versorgungsspannung und/oder von dem durch den Leuchtdiodenzweig
hindurchfließenden
Strom überbrücken können; dass  – der mindestens
eine erste Vorwiderstand (R7, R8, R9, R13, R15) und der mindestens
eine zweite Vorwiderstand (R10, R11, R12,...
Patent DE-10150980-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computer und Programmspeicher zum Bestimmen, wann ein Druckerverbrauchsartikel nachgefüllt werden sollte
Inventor: HAINES ROBERT E
IPC: G06K15/00
Filed: 2001-10-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen, ob ein Verbrauchsartikel (112) in einem Drucker nachgefüllt werden
sollte, wobei der Drucker (104) auf ein Empfangen einer Abfrage
von einer extern verbundenen Vorrichtung (102) durch Senden einer
Antwort an diese Vorrichtung (102) anspricht, wobei die Antwort
abhängig
von einer in dem Drucker durchgeführten Erfassung anzeigt, ob
der Verbrauchsartikel (112) nachgefüllt werden sollte, wobei das
Verfahren folgenden Schritt aufweist:  (a) Überwachen, ob eine nicht von
dem Drucker angeforderte Nachricht an der extern verbundenen Vorrichtung (102)
empfangen wird, die anzeigt, dass der Verbrauchsartikel (112) nachgefüllt werden
sollte;  (b) wenn eine erste Meldung empfangen wird, die anzeigt, daß der Drucker
(104) ein Dokument (310) gedruckt hat, Senden der Abfrage an den
Drucker (104);  (c) Empfangen (407) einer Antwort auf die Abfrage
von dem Drucker; und  (d) Bewerten (408) der Antwort, um zu
bestimmen, ob der Verbrauchsartikel nachgefüllt werden sollte;  (e)
wenn bestimmt wird, dass...
Patent DE-10158580-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: KAWAGUCHI KENICHIRO
IPC: H01H13/705
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schalter,
mit  einer Deckschicht (22; 122);  einem kuppelförmigen Vorsprung
(27; 127), der auf der Deckschicht (22; 122) nach außen vorstehend
ausgebildet ist, der nach innen in Rückwärtsrichtung bewegt werden kann,
und der eine auf der Innenseite der Deckschicht (22; 122) angeordnete
Elektrode (28; 128) aufweist;  einem Schaltungselement (24;
124), das einen Kontaktabschnitt (32; 132) aufweist, mit dem die
Elektrode (28; 128) in Kontakt gelangt, wenn der Vorsprung (27;
127) in Rückwärtsrichtung
bewegt wird; und  einer Abstandsschicht (42; 52; 62; 143) für das Verhindern des
Auftretens einer Verformung der Deckschicht (22; 122), wobei die
Abstandsschicht (42; 52; 62; 143) zwischen der Deckschicht (22;
122) und dem Schaltungselement (24; 124) angeordnet ist und ein
darin ausgebildetes Durchgangsloch (29; 64; 129; 164) aufweist,
um einen Kontakt zwischen der Elektrode (28; 128) und dem Kontaktabschnitt
(32; 132) zu gewährleisten
und um eine Hubgröße des Vorsprungs
(27; 127) zu gewährleisten,...
Patent DE-10210055-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: STADLER BERND
IPC: A45C13/20
Filed: 2002-03-07
Granted: 2008-01-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen Gegenstand
in einem Kofferraum eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Kühltasche,
einen Kompressor oder dgl., wobei der Gegenstand einen Tragegurt
aufweist, und der Tragegurt zwei Gurthälften umfaßt und jede dieser Gurthälften mit
einem Verbindungselement versehen ist, das einerseits aus einer
Steckzunge und andererseits aus einer Steckzungenaufnahme besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass das eine Hakenelement (8) zur Verbindung mit
der Steckzunge (6) der ersten Gurthälfte (4) eine Steckzungenaufnahme
(7) aufweist und das weitere Hakenelement (9) zur Verbindung mit
dieser Steckzungenaufnahme (7) der zweiten Gurthälfte (5) eine Steckzunge (6)
besitzt und jedes Verbindungselement (6, 7) mit einem aufklipsbaren
Hakenelement (8, 9) verbindbar ist, das jeweils in eine ortsfest
im Fahrzeugboden (12) oder in einer Fahrzeugwand angeordneten Halteöse (13)
einhängbar
ist.
Patent DE-10211531-B4 (DE)
Title: Hocheffiziente LED und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHEN TZER-PERNG
IPC: H01L33/00
Filed: 2002-03-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: LED, mit – einer lichtemittierenden Struktur aus einer n-dotierten Hüllschicht (104), einer aktiven Schicht (106) und einer p-dotierten Hüllschicht (108), welche auf einen Injektionsstrom Licht erzeugen; – einer auf der p-dotierten Hüllschicht (108) gebildeten p-dotierten ohmschen Kontaktschicht (110) mit hoher Trägerkonzentration aus AlGaAs, GaAsP oder GaP; – einer gemusterten ohmschen Metall-Kontaktschicht (112), die auf einer p-dotierten ohmschen Kontaktschicht (110) gebildet ist; – einer transparenten leitenden Oxidschicht (114), die auf der p-dotierten ohmschen Kontaktschicht (110) gebildet ist, um die gemusterte ohmsche Metall-Kontaktschicht (112) zu überdecken; – einer reflektierenden Metallschicht (116), die auf der transparenten leitenden Oxidschicht (114) gebildet ist, sodass die transparente leitende Oxidschicht (114) die reflektierende Metallschicht (116) an einer Reaktion mit der p-dotierten ohmschen Kontaktschicht (110) hindert; und – mit einem leitenden Basissubstrat (120), welches auf der reflektierenden Metallschicht (116) gebildet ist.
Patent DE-10218003-B4 (DE)
Title: Gurtsystem
Inventor: STROBEL SABINE
IPC: G10D9/00
Filed: 2002-04-23
Granted: 2010-06-17
Abstract: Gurtsystem  zum Tragen von schweren Gegenständen, insbesondere Musikinstrumenten, vor dem Körper, wobei ein Basissystem aus zwei Schultergurten (1), einem Hüftgurt (2), einem Führungselement (3), zwei Verbindungselementen (4) und vier Schnallen (5) sowie Einhängevorrichtungen aus einem Verlängerungselement (7) und einer Aufnahme (8) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder Schultergurt (1) von dem vorderen, seitlich in Taillenhöhe befindlichen Verbindungselement (4) ausgehend nach oben über die Schulter und quer über den Rücken, dabei den anderen kreuzend und durch das Führungselement (3) laufend, über die Hüfte wieder nach vorn zu dem jeweils anderen Verbindungselement (4) geführt wird, wobei jeder Schultergurt (1) durch die Schnallen (5) längenverstellbar ist,  der Hüftgurt (2) nach vorn offen über den Rücken laufend von einem Verbindungselement (4) zum anderen geführt wird, dadurch mit den Schultergurten (1) verbunden wird, wobei der Hüftgurt (2) durch zwei Schnallen (5) längenverstellbar ist,  das Führungselement (3) aus einem Klemmplattenpaar besteht,...
Patent DE-10234084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion von bogenförmigen Material
Inventor: STOEBER BERND
IPC: G07D7/12
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
(01) zur Inspektion von bogenförmigen
Material (08), insbesondere einem Druckerzeugnis, mit einer Sensoreinrichtung
(02) und einer Beleuchtungseinrichtung, wobei das von der Beleuchtungseinrichtung
mittels Lichtquellen (03; 04; 06) abgegebene Prüflicht (10; 11; 12) nach Reflexion
am Material (08) oder nach Durchscheinen des Materials (08) von
der Sensoreinrichtung (02) aufgenommen und in einer Auswerteeinheit
ausgewertet wird, wobei die Beleuchtungseinrichtung zumindest drei
Lichtquellen (03; 04; 06) aufweist, die jeweils Prüflicht (10;
11; 12) in unterschiedlicher Lichtfarbe abgeben, wobei die Sensoreinrichtung
(02) zumindest drei auf das unterschiedliche Prüflicht (10; 11; 12) der Lichtquellen
(03; 04; 06) abgestimmte Farbkanäle
aufweist, so dass das von den Lichtquellen (03; 04; 06) jeweils
abgegebene Prüflicht
(10; 11; 12) nach Reflexion oder Durchscheinen des Materials (08)
von der Sensoreinrichtung (02) gemeinsam aufgenommen und die verschiedenen
Farbkanäle
in der Auswerteeinheit getrennt ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Prüflicht
(10; 11; 12) der zumindest drei Lichtquellen (03; 04; 06) in...
Patent DE-10247164-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Netzwerkbandbreitenoptimierung
Inventor: LIPINSKI GREG J
IPC: H04L12/26
Filed: 2002-10-09
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Optimieren einer Netzwerkbandbreite, das folgende Schritte aufweist:  Empfangen
einer Anforderung von einer Anwendung (31) zum Liefern eines Netzwerkdienstes
in einem Netzwerk (41, 42, 43, 44) zu der Anwendung (31); und  Überwachen
des Netzwerks, um eine verbleibende Bandbreite, die in dem Netzwerk
verfügbar
ist, zu bestimmen;  Einrichten einer verfügbaren Gesamtbandbreite ansprechend
auf die Überwachung;  Bestimmen
der verbleibenden verfügbaren
Bandbreite ansprechend auf die verfügbare Gesamtbandbreite und
der Bandbreiten aller zugewiesenen Kanäle in dem Netzwerk, wo ein
Kanal zugewiesen wurde; und  Vergleichen der verbleibenden verfügbaren Bandbreite
mit einer Bandbreite, die durch die Anforderung benötigt wird, um
zu bestimmen, ob eine ausreichende Bandbreite in dem Netzwerk existiert;
und  automatisches Zuweisen eines Kanals in dem Netzwerk für die Anwendung
(31), um den Netzwerkdienst zu liefern, falls eine ausreichende
Bandbreite in dem Netzwerk (41, 42, 33, 44) existiert.
Patent DE-10253394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung von Mobilfunkgeräten mittels nur eines Peilers
Inventor: MAUSBACH KLAUS
IPC: H04B7/26
Filed: 2002-11-15
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Ortung von Mobilfunkgeräten
dadurch gekennzeichnet, dass ein Peilen mit integrierter Vorrichtung
zum Zeitvergleich, der mit der Basisstation, in deren Wirkungsbereich
sich das zu ortende Mobilfunkgerät
gerade aufhält,
synchronisiert ist und den Zeitpunkt des Eintreffens des Bursts
vom Mobilfunkgerät
am Peiler mit dem Zeitpunkt des Eintreffens des Bursts vom Mobilfunkgerät an der
Basisstation vergleicht und mit diesem Zeitvergleich die mögliche Position
des Mobilfunkgeräts
auf Punkte, die auf einer Linie liegen, einschränkt und durch Peilung der Richtung
des Mobilfunkgeräts
den Ort des Mobilfunkgeräts
als Schnittpunkt des Peilstrahls mit der Linie bestimmt.
Patent DE-10259174-B4 (DE)
Title: Verwendung eines tribologisch beanspruchten Bauelements
Inventor: GROSSE STEFAN
IPC: C23C30/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verwendung
eines tribologisch beanspruchten Bauelements mit einem sich relativ
zu einem Gegenkörper
(6) bewegenden und dabei tribologisch beanspruchten Oberflächenbereich
(20), wobei bei Betrieb zwischen diesem Oberflächenbereich (20) und dem Oberflächenbereich
(25) des Gegenkörpers
(6) ein insbesondere nicht geschmierter Festkörperkontakt vorliegt, in einem Gasmotor
oder einem mit einem trockenen Gas wie Ergas oder Wasserstoff als
Brennstoff oder unter ölfreien und/oder
wasserfreien Verbrennungsbedingungen betriebenen Verbrennungsmotor,
wobei der Oberflächenbereich (20)
des Baumelementes mit einer Beschichtung (21) aus Haftschicht und
einer ersten Schicht (22) aus diamantähnlichem Kohlenstoff mit einem
Wasserstoffanteil von mindestens 30 Atom-% und einer Dicke von 0,5 μm bis 20 μm versehen
ist.
Patent DE-10301899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren einer Steuereinheit
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F13/42
Filed: 2003-01-17
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Programmieren mindestens einer von einer Anzahl von über einen Kommunikationsbus verbundenen Steuereinheiten (10), bei dem mit einer Botschaft unter Verwendung eines ersten Busprotokolls die nicht zu programmierenden Steuereinheiten (10) über den Kommunikationsbus deaktiviert werden und anschließend unter Verwendung eines zweiten Busprotokolls die Programmierung der mindestens einen zu programmierenden Steuereinheit (10) über den Kommunikationsbus erfolgt.
Patent DE-10308230-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/12
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-06-30
Abstract: Faltverdeck
für ein
Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
verstellbares Verdeckgestänge
(2) und eine an dem Verdeckgestänge
angeordnete Verdeckplane, wobei das Verdeckgestänge (2)
wenigstens einen Querspriegel (30) zur Abstützung der Verdeckplane in Fahrzeugquerrichtung
umfasst, und  wobei der Querspriegel (30) einen Mittelabschnitt
(38) sowie jeweils an den beiden Enden des Mittelabschnittes (38) gelenkig
angeordnete Endabschnitte (40) hat, die zwischen einer die beiden
Randbereiche der Verdeckplane spannenden Spannstellung und einer
diese Randbereiche entlastenden Entlastungsstellung verstellbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden Enden des
Mittelabschnittes (38) direkt mit dem Verdeckgestänge fest
verbunden sind, und  dass am Verdeckgestänge (2) einerseits und an den
Endabschnitten (40) des Querspriegels (30) andererseits zusammenwirkende
Steuerflächen
(48, 52) angeordnet sind, die bei der Schließbewegung des Verdeckgestänges (2) miteinander
in Eingriff kommen und die Endabschnitte (40) in ihre Spannstellung
verstellen, und die bei der Öffnungsbewegung
wieder außer
Eingriff kommen.
Patent DE-10311037-B4 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpenvorrichtung
Inventor: SAKAKIBARA ISAO
IPC: H02K7/14
Filed: 2003-03-13
Granted: 2019-11-14
Abstract: Eine elektrische Ölpumpenvorrichtung (10) hat ein Pumpengehäuse (11), einen antriebsseitigen Verbindungsabschnitt (13a), ein Motorgehäuse (12) mit einem pumpenseitigen Verbindungsabschnitt (12a), der mit dem antriebsseitigen Verbindungsabschnitt (13a) in Verbindung ist, einen Lagerabschnitt (13a), der entweder an dem antriebsseitigen Verbindungsabschnitt (13a) oder dem pumpenseitigen Verbindungsabschnitt (12a) angeordnet ist, und eine Welle (31), die durch den Lagerabschnitt (13a) drehbar gestützt ist. Ein Ende der Welle (31) erstreckt sich in das Pumpengehäuse (11) und ist mit einem Antriebsrotor (19) versehen, der das Öl als Reaktion auf eine Drehung der Welle (31) fördern kann. Das andere Ende der Welle erstreckt sich in das Motorgehäuse (12) und ist mit einem Dauermagneten versehen.
Patent DE-10319812-B4 (DE)
Title: Kugelventil mit direkt in der Kugel eingebautem Durchflussmesser
Inventor: CIPOLLA GIOVANNI
IPC: G01F1/40
Filed: 2003-04-30
Granted: 2010-12-16
Abstract: Kugelventil (1) mit direkt in der Kugel eingebautem Durchflussmesser, das Flansche (2, 3) aufweist, wobei die Kugel (4) mit einem kalibrierten Loch (8) versehen ist, wobei dieses Loch eine Verengung beim Durchfluss der Flüssigkeit durch die Kugel (4) bildet und wobei es zwei Druckabnehmer (9) und (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckabnehmer (9, 10) an geflanschten Endmuffen der Flansche (2, 3) angebracht sind.