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Patent DE-102016205569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-05
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren für ein Fahrzeug vorgestellt, mit welchem eine Bestimmung durchgeführt wird, ob ein sich in einem Umfeld des Fahrzeugs befindliches weiteres Fahrzeug wenigstens teilautomatisiert betrieben wird. Das Verfahren umfasst den Schritt des Erfassens (402) wenigstens eines Parameters des weiteren Fahrzeugs und den Schritt des Bestimmens (403), ob das weitere Fahrzeug wenigstens teilautomatisiert betrieben wird, basierend auf dem wenigstens einen Parameter.
Patent DE-102016207465-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Aktuator
Inventor: KESSELS JOOST
IPC: H02P31/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Ein elektromechanischer Aktuator umfasst einen Elektromotor und ein Getriebe zur Umwandlung einer eingangsseitig durch den Elektromotor veranlassten Drehbewegung in eine ausgangsseitige Translationsbewegung. Das Getriebe weist in einer Betriebsstellung, die mit einer bestimmungsgemäßen Dauerhalteposition des elektromechanischen Aktuators korrespondiert, einen im Vergleich zu anderen Betriebsstellungen des Getriebes erhöhten Widerstand gegenüber Rückstellungskräften auf. In der Dauerhalteposition werden die Rückstellungskräfte durch eine Kombination des erhöhten Widerstands des Getriebes und ein durch den Elektromotor aktiv aufgebrachtes Haltemoment M gehalten.
Patent DE-102016207782-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb mit einem Spannkolben (9), der in einer Aufnahme (10) geführt ist und der an seiner Außenumfangsfläche Rastnuten (11) aufweist, sowie mit einer Innenführung (42), die in einen Hohlraum (45) des Kolbens (9) ragt, und mit einem Rastelement (12), das zumindest zwei ringförmige Abschnitte (13) und zumindest zwei radiale Erweiterungen (14) aufweist, wobei das Rastelement (12) mithilfe der zumindest zwei ringförmigen Abschnitte (13) mit einer der Rastnuten (11) in Eingriff gebracht werden kann, sowie mit einem Klemmanschlag (15) und einem Gleitanschlag (16), die axial voneinander beabstandet sind. Zur Vereinfachung des konstruktiven Aufbaus weist die Aufnahme (10) zumindest zwei axiale Verlängerungen (17) auf, die sich in axialer Richtung zwischen der Klemmanschlagebene (32) und der Gleitanschlagebene (33) erstrecken, wobei die zumindest zwei axialen Verlängerungen (17) und der Spannkolben (9) die zumindest zwei radialen Erweiterungen (14) nicht einschließen.
Patent DE-102016208444-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geheimnisses oder eines Schlüssels in einem Netzwerk
Inventor: GUILLAUME RENE
IPC: H04L9/08
Filed: 2016-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk vorgestellt, wobei das Netzwerk mindestens einen ersten und einen zweiten Teilnehmer aufweist. Dabei sehen der erste Teilnehmer und der zweite Teilnehmer jeweils eine Nachrichtenübertragung auf einem gemeinsamen Übertragungsmedium des Netzwerkes vor und der erste Teilnehmer und der zweite Teilnehmer generieren jeweils ein zwischen dem ersten und dem zweiten Teilnehmer geteiltes Geheimnis abhängig davon, ob der erste Teilnehmer oder der zweite Teilnehmer sich mit der Nachrichtenübertragung durchsetzt. Dabei setzt sich derjenige Teilnehmer von dem ersten Teilnehmer und dem zweiten Teilnehmer durch, der in einem vorbestimmten Nutzdatenbereich einen höherrangigen Nutzdateninhalt überträgt.
Patent DE-102016212128-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponenten-Positionierer
Inventor: SURAPAREDDY PRAVEEN KUMAR
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Der vorliegende Gegenstand betrifft eine Fahrzeugkomponente (100) zum Anbringen an einem Fahrzeugrahmen. Die Fahrzeugkomponente (100) umfasst mindestens eine planare Positionierer-Grundplatte (102), die einen Kragenvorsprung (104) auf einer Oberfläche der planaren Positionierer-Grundplatte (102) aufweist. Der Kragenvorsprung (104) weist ein Durchgangsloch (106) auf und ist derart geformt, dass er einen Positionierstift (108) aufnimmt, und dass eine formschlüssige Arretierung mit dem Positionierstift (108) erfolgt. Die planare Positionierer-Grundplatte (102) ist an der Fahrzeugkomponente (100) befestigt, um eine Ausrichtung der Fahrzeugkomponente (100) in Bezug auf den Fahrzeugrahmen während eines Anbringens der Fahrzeugkomponente (100) an dem Fahrzeugrahmen zu unterstützen.
Patent DE-102016212315-A1 (DE)
Title: Elektrolyseverfahren
Inventor: POHL WERNER
IPC: C25B13/08
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrolyseverfahren, insbesondere ein Chloralkalielektrolyse-Verfahren, wobei eine Elektrolysezelle, vorzugsweise eine Chloralkalielektrolysezelle, mit einem Anodenraum, einem Kathodenraum und einer dazwischen angeordneten Membran bereitgestellt wird, in einem nächsten Schritt eine NaCl-haltige Lösung in den Anodenraum und eine NaOH-haltige Lösung in den Kathodenraum zugeführt wird, wobei während der Elektrolyse anodenseitig Chlor-haltiges Gas und kathodenseitig Wasserstoff-haltiges Gas erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der NaCl-haltigen Lösung eine Aluminium-haltige Substanz zugesetzt wird.
Patent DE-102016212986-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsmessvorrichtung und Messkopfvorrichtung zur Feuchtigkeitsdetektion, insbesondere in Behältnissen für flüssigkeitssensitive Elektrik- und/oder Elektronikkomponenten in Straßenfahrzeugen
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsmessvorrichtung und eine Messkopfvorrichtung, wobei die Flüssigkeitsmessvorrichtung umfasst: eine Messkopfvorrichtung (30) mit einem Messkopf (40), welcher mindestens zwei getrennt voneinander elektrisch isoliert gehalterte Elektroden (51, 52) umfasst, wobei der Messkopf (40) zwei Messkopfkontakte (61, 62) umfasst und jeder der Messkopfkontakte (61, 62) mit einer der mindestens zwei Elektroden (51, 52) im Messkopf (40) elektrisch leitend verbunden ist; und eine Messschaltung (110) mit zwei Anschlusskontakten (131, 132), wobei jeder der Anschlusskontakte (131, 132) mit einem der Messkopfkontakte (61, 62) elektrisch verbunden ist, und wobei die Messschaltung (110) eine gepulste Stromquelle (120) umfasst, um den mit den Anschlusskontakten (131, 132) verbundenen Messkopf (40) gepulst zu bestromen, und wobei die Messschaltung (110) eine Ausgangsschaltung (140) zwischen den Anschlusskontakten (131, 132) mit mindestens einem Messkondensator (144) sowie eine Auswerteschaltung (150) zum Ermitteln einer Ladungszustandsinformation des Messkondensators (144) in der Ausgangsschaltung (140) umfasst, wobei in dem Messkopf (40) eine Zusatzschaltung (70) ausgebildet ist und mit den Messkopfkontakten (61, 62) verbunden ist, welche Basis-Kapazitäts- und Basis-Widerstandseigenschaften zwischen den Messkopfkontakten (61, 62) festlegt, die jenen Kapazitäts- und Widerstandseigenschaften zwischen den Messkopfkontakten entsprechen, die sich bei einer Kontaktierung mit einer vorgegebenen Teilbenetzung der mindestens zwei Elektroden (51, 52) mittels eines leitenden Fluids mit vorgegebener Leitfähigkeit ohne eine Existenz der Zusatzschaltung (70) einstellt.
Patent DE-102016214825-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit automatischer Türöffnungsvorrichtung und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BÖRNER OLIVER
IPC: E05C19/16
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 mit einem Gehäuse 2, einer mit dem Gehäuse 2 verbundenen Tür 3, über die das Innere des Haushaltsgerätes 1 zugänglich ist, einem modifizierten Türverschluss 4, umfassend eine Feder 5, eine Drehfalle 6 und eine Türöse 7, welche auf die Tür 3 eine Kraft ausüben kann, wobei der modifizierte Türverschluss 4 mit einer Öffnungsfunktion versehen ist, indem die Drehfalle 6 mit einer Kraftquelle 8 derart verbunden ist, dass die Kraftquelle 8 in der Drehfalle 6 ein Drehmoment erzeugen kann. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102016214871-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungsmodul für ein Fahrzeugrad
Inventor: KRAUS JOHANNES
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reifendrucküberwachungsmodul (10b) für ein aus einer Felge und einem darauf montierten Reifen gebildetes Fahrzeugrad, wobei das Reifendrucküberwachungsmodul aufweist: ein im Inneren des Reifens an der Felge benachbart einem Ventildurchgangsloch der Felge anordenbares Modulgehäuse (12b); eine im Modulgehäuse (12b) untergebrachte Modulelektronik (14b) zum Messen eines Reifendruckes im Reifen und zum Senden von den Reifendruck angebenden Funksignalen; ein an einer Stelle des Modulgehäuses (12b) angeordnetes Kopplungsmittel (16b) zum Ankoppeln eines Ventilschaftendes eines an dem Ventildurchgangsloch eingesetzten Ventils an dieser Stelle. Erfindungsgemäß ist an einer weiteren Stelle des Modulgehäuses (12b) ein weiteres Kopplungsmittel (16b') zum Ankoppeln des Ventilschaftendes an dieser weiteren Stelle angeordnet.
Patent DE-102016214918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spindelmutter eines Kugelgewindetriebs
Inventor: OTT PHILIPE
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Spindelmutter (1) eines Kugelgewindetriebs (2), wobei die Spindelmutter (1) aus einem Grundkörper (3) gefertigt wird, in den eine in Richtung einer Längsachse (L) verlaufende Gewindebohrung (4) eingearbeitet ist oder wird. Um in wirtschaftlicher Weise eine präzise Geometrie der Spindelmutter zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass der Grundkörper (3) über seine Erstreckung in Richtung der Längsachse (L) eine kontinuierliche Außenkontur aufweist, wobei in einer spanenden Werkzeugmaschine in einen ersten radial außenliegenden Bereich der Außenkontur eine erste Ausnehmung (5) eingearbeitet wird, die in Richtung der Längsachse (L) einen Hinterschnitt bildet.
Patent DE-102016214939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer sicherheitsrelevanten Funktion eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: H04N17/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Verfahren (200) zur Ansteuerung einer sicherheitsrelevanten Funktion eines Fahrzeugs mit den Schritten: • Erfassen (210) von Kamerabildern mit Hilfe einer Kamera (101), • Erzeugen (220) von Testbildern, wobei jedes Testbild ein vorgegebenes Muster aufweist, • Erzeugen (230) eines Datenstroms, der mehrere Kamerabilder und mehrere Testbilder umfasst, • Erfassen (240) des Datenstroms mit Hilfe einer Steureinheit (102), • Erzeugen (250) eines ersten Signals in Abhängigkeit einer Auswertung des Datenstroms, wobei das erste Signal eine Fehlerfreiheit des Datenstroms repräsentiert, • Erzeugen (260) eines Ansteuersignals (105) in Abhängigkeit des ersten Signals und eines dritten Signals, wobei das dritte Signal das Vorliegen einer kritischen Situation repräsentiert, und • Auslösen (270) einer sicherheitsrelevanten Funktion des Fahrzeugs in Abhängigkeit des Ansteuersignals (105).
Patent DE-102016215175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: SCHWARZKOPF JOHANNES
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (2) mit einer Stromquelle (8) und mit einem Elektromotor (4) sowie mit einem dazwischen geschalteten Stromrichter (6), bei welchem ein Eingangsstrom (IE) der Stromquelle (8) mittels einer pulsweitenmodulierten Ansteuerung einer Anzahl von Halbleiterschaltern (44, 46) des Stromrichters (6) in einen mehrphasigen Ausgangsstrom (IU, IV, IW) für den Elektromotor (4) gewandelt wird, wobei der oder jeder Puls (PU, PV, PW) zu einem ersten Zeitpunkt (72, 74, 76) erzeugt und nach einer Pulsdauer (TU, TV, TW) zu einem zweiten Zeitpunkt (78, 80, 82) beendet wird, bei welchem für jeden Wechselstromanteil (I1, I2), der im Zuge der pulsweitenmodulierten Ansteuerung der Halbleiterschalter (44, 46) in einem Zwischenkreis (12) der Stromquelle (8) erzeugt wird, ein Frequenzspektrum (F1(ω), F2(ω)) bestimmt wird, und bei welchem die Pulsdauern (TU‘, TV‘, TW‘) der Pulse (PU‘, PV‘, PW‘) der pulsweitenmodulierten Ansteuerung derart eingestellt werden, dass die Summe der Frequenzspektren (Fres(ω)) der Wechselstromanteile (I1, I2) minimal wird.
Patent DE-102016216269-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzialgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, welches ein erstes Sonnenrad (2) und ein zweites Sonnenrad (3) umfasst, wobei das erste Sonnenrad (2) und das zweite Sonnenrad (3) um eine gemeinsame Drehachse (4) drehbar gelagert sind, sowie einen ersten Planetensatz (5), umfassend mehrere Planeten (15, 25, 35) welche in einer ersten Verzahnungsebene (I) mit dem ersten Sonnenrad (2) in Eingriff stehen, und einen zweiten Planetensatz (6), umfassend mehrere Planeten (16, 26, 36), welche in einer zweiten Verzahnungsebene (II) mit dem zweiten Sonnenrad (3) in Eingriff stehen, wobei die Planeten (15, 25, 35) des ersten Planetensatzes (5) eine von den Planeten (16, 26, 36) des zweiten Planetensatzes (6) unterschiedliche Anzahl von Zähnen aufweisen.
Patent DE-102016219475-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bussystems
Inventor: HERRMANN BENJAMIN
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-10-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bussystems (10), bei dem eine Nachricht des Bussystems (10) empfangen und ihre Validität ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn ermittelt wurde, dass die Nachricht „nicht valide“ ist, eine neue Nachricht an den designierten Empfänger (2) dieser „nicht validen“ Nachricht gesendet wird, wobei der Inhalt der neuen Nachricht zuvor als „valide“ eingestuft wurde.
Patent DE-102016222074-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung, Deckelelement, Batteriemodul sowie Verfahren zum Betrieb eines Batteriemoduls
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/502
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (10) eines Batteriemoduls (12) oder eines Deckelelements (14) eines Batteriemoduls (12). Die Kontaktierungs-vorrichtung (10) weist zwei vorzugsweise relativ zueinander bewegbare Kontakt-elemente (18, 24) auf, welche jeweils mit Spannungsabgriffen (20, 26) einer Batteriezelle (22) elektrisch kontaktierbar sind. Weiter weist die Kontaktierungs-vorrichtung (10) zwei elektrische Anschlüsse (28, 30) auf, welche mit den Kontaktelementen (18, 24) verbindbar sind. Zwischen den beiden elektrischen Anschlüssen (28, 30) ist ein Schaltelement (32) angeordnet, mit dem die beiden elektrischen Anschlüsse (28, 30) elektrisch miteinander verbunden werden können. Gegenstand der Erfindung sind weiter zwei unterschiedliche Arten von Deckel-elementen (12), welche sich insbesondere dadurch auszeichnen, dass bei ihnen Kontaktelemente (18, 24) vorgesehen sind, welche relativ zueinander bewegbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriemodul (12) sowie Verfahren zum Betreiben eines Batteriemoduls (12).
Patent DE-102016222723-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Brennstoffeinspritzventil
Inventor: YASUDA TAKAHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-11-18
Abstract: Elektromagnetisches Brennstoffeinspritzventil, wobei ein beweglicher Kern, welcher einer anziehenden Fläche eines feststehenden Kerns gegenüberliegend angeordnet ist, verschiebbar auf einen Schaft aufgesetzt ist, welcher zusammen mit einem Ventilteil, welches mit einem Ventilsitz zusammenwirkt, einen Ventilkörper bildet, wobei ein Ventilöffnungs-Seitenanschlag derart an dem Schaft befestigt ist, dass der Körper dadurch, dass der bewegliche Kern, welcher von der Fläche angezogen wird, wenn eine Spule erregt wird, dazu gebracht wird, gegen diesen Anschlag anzustoßen, betätigt wird, zu öffnen, und wobei ein Ventilschließungs-Seitenanschlag weiter auf der Seite des Sitzes an dem Schaft befestigt ist als der andere Anschlag, um einen Hubweg des beweglichen Kerns zwischen diesen Anschlägen zu begrenzen. Wenigstens ein Endteil des Ventilschließungs-Seitenanschlags oder des beweglichen Kerns, wobei sich der Endteil auf einer Seite des anderen davon befindet, ist derart gebildet, dass sein Querschnittsbereich in Richtung des anderen verlaufend allmählich kleiner wird.
Patent DE-102017000219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtrennung von Rauchgaspartikeln bei der Laparoskopie
Inventor: JÜLG PETER
IPC: B01D45/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Abtrennung von Rauchgaspartikeln und Flüssigkeitströpfchen bei der Absaugung chirurgischer Gase im Rahmen laparoskopischer Eingriffe.
Patent DE-102017003519-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur chemischen Spurendetetktion unter Verwendung von Dualphotoionisationsquellen
Inventor: VILKOV ANDREY N
IPC: H01J49/16
Filed: 2017-04-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein Dualquellenionisator. Der Dualquellenionisator enthält eine erste Photoionisationsquelle, die konfiguriert ist, Low-Flux-Ultraviolettes(UV)-Licht zu emittieren, um primär NO3 –-Ionen zu erzeugen, und eine zweite Photoionisationsquelle, die konfiguriert ist, High-Flux-UV-Licht zu emittieren, um primär andere Ionen als NO3 –-Ionen zu erzeugen.
Patent DE-102017009847-A1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrradsteuergerät und -system
Inventor: WESLING KEVIN
IPC: B62M25/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Fahrradsteuersystem kann dazu konfiguriert sein, ein Fahrrad oder Komponenten davon automatisch zu steuern. Das Fahrradsteuersystem kann ein Systemsteuergerät umfassen, das dazu konfiguriert ist, ein vereinfachtes Schaltsystem bereitzustellen, in welchem große Änderungen in der Geschwindigkeit, die mit dem Anfahren und Anhalten verbunden sind, nicht die volle Aufmerksamkeit des automatischen Schaltsystems erfordern. Das Schaltsystem oder ein zur Steuerung des Schaltsystems konfiguriertes Systemsteuergerät kann dazu konfiguriert sein, zu bestimmen, wann der Eintritt in einen automatischen Schaltsteuerungsmodus erfolgt, Parameter für das automatische Schalten des automatischen Schaltsteuerungsmodus festzulegen, und/oder erkannte Aktivitäten und Werte des Fahrrads mit den festgelegten Parametern zu vergleichen.
Patent DE-102017009924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Kegelrad-Werkstücken
Inventor: Weber Jürgen
IPC: B23F9/08
Filed: 2017-10-25
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Kegelrad-Werkstücks (11) mit den Schritten:
 - Befestigen eines Kegelrad-Werkstücks (11) an einer ersten Werkstückspindel einer ersten Mehrachs-Bearbeitungsmaschine,
 - Befestigen eines ersten Messerkopfes, der mindestens eine Innenschneide und mindestens eine Außenschneide umfasst, in der ersten Mehrachs-Bearbeitungsmaschine,
 - kontinuierliches Drehantreiben des ersten Messerkopfes,
 - Durchführen eines einzelteilenden Bearbeitungsverfahrens, um das Kegelrad-Werkstück (11) vorzuverzahnen,
 - Entnehmen des vorverzahnten Kegelrad-Werkstücks (11) aus der ersten Mehrachs-Bearbeitungsmaschine,
 - Durchführen einer Warmbehandlung des vorverzahnten Kegelrad-Werkstücks (11),
 - Befestigen des vorverzahnten Kegelrad-Werkstücks (11) in einer zweiten Mehrachs-Bearbeitungsmaschine oder in einer ersten Mehrachs-Bearbeitungsmaschine,
 - Befestigen eines zweiten Messerkopfes, der gruppenweise angeordnete Innenschneiden und Außenschneiden umfasst, in der ersten oder zweiten Mehrachs-Bearbeitungsmaschine,
 - kontinuierliches Drehantreiben des vorverzahnten Kegelrad-Werkstücks (11),
 - gekoppeltes, kontinuierliches Drehantreiben des zweiten Messerkopfes,
 Durchführen eines kontinuierlich teilenden Bearbeitungsverfahrens, um die konkaven Zahnflanken (13k) und die konvexen Zahnflanken (13x) des Kegelrad-Werkstücks (11) nachzubearbeiten.
Patent DE-102017102692-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellensteller
Inventor: WOHLLEB MATTHIAS
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellensteller (20). Dieser umfasst einen mechanisch antreibbaren Rotor (21), einen elektrischen Drehantrieb (22) und ein Überlagerungsgetriebe (23). Das Überlagerungsgetriebe (23) verbindet den Rotor (21) und den elektrischen Drehantrieb (22) mit einer Nockenwellenaufnahme (24), an der eine Nockenwelle (16) eines Verbrennungsmotors (10) festlegbar ist. Das Überlagerungsgetriebe (23) weist zwei oder mehr Getriebestufen (40, 50, 60) in der Form von Planetengetrieben auf. Hierdurch werden ein besonders platzsparender Aufbau und eine Wirkung des Nockenwellenstellers (20) als Radiallager für die Nockenwelle (16) erreicht.Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung vorgesehene Figur ist.
Patent DE-102017103867-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Plattenbearbeitungsanlage zum Bearbeiten plattenförmiger Werkstücke, sowie Werkzeugmaschine
Inventor: MARTYNENKO SERGEY
IPC: B23Q15/06
Filed: 2017-02-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Plattenbearbeitungsanlage (10) umfasst folgende Schritte: a. Ausführen eines Bearbeitungsvorgangs mittels des durch den Werkzeugantrieb angetriebenen Werkzeugs; b. Ermitteln oder Erfassen eines Werts einer Größe, die ein aus dem Bearbeitungsvorgang an dem Werkstück (14) resultierendes Qualitätsmerkmal charakterisiert; c. Ermitteln oder Erfassen eines Werts einer Größe, die den Bearbeitungsvorgang charakterisiert und/oder des Werts einer Größe, die eine Eigenschaft des Werkzeugs charakterisiert und/oder des Werts einer Größe, die eine Eigenschaft des Werkstücks (14) charakterisiert; d. Erstellen und Abspeichern eines Datensatzes in einem Speicher (52), welcher den erfassten Wert des Qualitätsmerkmals mit dem Wert der Größe, die den Bearbeitungsvorgang charakterisiert, und/oder dem Wert der Größe, die eine Eigenschaft des Werkzeugs charakterisiert und/oder dem Wert der Größe, die eine Eigenschaft des Werkstücks charakterisiert, verknüpft.
Patent DE-102017104006-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor der bauart mit doppelköpfigem kolben
Inventor: OGAWA HIROMICHI
IPC: F04B53/14
Filed: 2017-02-27
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor der Bauart mit doppelköpfigem Kolben hat eine Drehwelle, ein Gehäuse, eine Taumelscheibe, zwei Zylinderbohrungen, einen doppelköpfigen Kolben und zwei Schuhe. Der doppelköpfige Kolben hat zwei Schuhhalter, einen Hals, zwei Köpfe und zwei Kopplungsabschnitte. Jeder der Kopplungsabschnitte hat einen äußeren Abschnitt und einen inneren Abschnitt. Eine Richtung senkrecht zu sowohl einer Gegenüberliegungsrichtung des inneren Abschnitts und des äußeren Abschnitts als auch der Axialrichtung des doppelköpfigen Kolbens wird als eine Breitenrichtung bezeichnet. Der innere Abschnitt hat einen schmalen Abschnitt und einen breiten Abschnitt. Der breite Abschnitt steht von dem schmalen Abschnitt in der Breitenrichtung vor und hat eine größere Breite als der schmale Abschnitt. Eine äußere Fläche des breiten Abschnitts kann an einer Wandfläche der entsprechenden Zylinderbohrung gleiten, wenn sich der doppelköpfige Kolben in den Zylinderbohrungen hin und her bewegt.
Patent DE-102017105087-A1 (DE)
Title: Dämpfer für eine hydraulische Kupplung
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F16L55/04
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (1) für eine hydraulische Kupplung. Der Deckel (4) und das Gehäuse (2) des Dämpfers (1) sind miteinander verschweißt. Dabei liegt ein Filterelement (10) an einem Absatz (14) des Einsatzes (3) und an einer Innenwand (16) des Deckels (4) an. Ferner umgibt das Filterelement (10) einen Durchgang (8) des Einsatzes (3) für die Hydraulikflüssigkeit.