baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10004132-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung schmutzabweisender Schichten und Zweikomponentensystem sowie deren Verwendung
Inventor: AUER FRIEDRICH
IPC: C08L83/04
Filed: 2000-01-31
Granted: 2007-02-01
Abstract: Beschichtungszusammensetzung
für transparente,
abriebbeständige
und antiadhäsive
Oberflächenbeschichtungen,
mit den Bestandteilen:  A) 10–99 Mol-% eines Organosilans
oder einer Mischung mehrerer Organosilane der allgemeinen Formel R 2   a Si(R 3 ) 4-a , worin R 2  C 1 -C 20 -Alkyl-, C 1 -C 20 -Alkenyl- oder Arylgruppen,
die jeweils voneinander unabhängig
mit Epoxy-, Amino-, Aminoalkylamino-, Methacryl-, Acryl-, Isocyanato-,
Alkylcarbamato-, Cyanato-, Carboxylato- und Chlorogruppen substituiert
sein können,
bedeutet, R 3  C 1 -C 10 -Alkoxy, Aryloxy, Alkoxyalkoxy oder Cl
bedeutet und a eine Zahl im Bereich von 1 bis 3 darstellt, sowie
von Hydrolyse- und Kondensationsprodukten davon und von Mischungen
von Kondensationsprodukten verschiedener solcher Organosilane, deren
organische Reste miteinander reagieren können;  B) 0,05–10% eines
oder mehrerer fluorierter Polyether(s), ausgewählt aus dem Perfluorpolyether
mit der folgenden Strukturformel:  und einer Molmasse von etwa
1700–1800
g/mol oder dem Perfluorpolyether mit der Strukturformel:  und einer Molmasse von etwa
800 g/mol,  sowie von Hydrolyse-und Kondensationsprodukten davon oder
von gemischten Kondensationsprodukten mit den unter A) genannten
Verbindungen.
Patent DE-10008179-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: KORB DANIEL
IPC: A47B13/02
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-02-02
Abstract: Tisch
mit einem eine Tischplatte (4) auf seiner Oberseite aufnehmenden
Rahmen aus zwei Längsprofilen
(5) und mindestens zwei mit diesen mittels Befestigungsaufnahmen
(2.4) und sie teilweise umgreifender bügelartiger oder plattenartiger
Befestigungselemente (6) verbundenen Quertraversen (2) und nach
außen
abstehenden Seitenteilen (2.3), an denen Tischbeine (3) befestigt
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (2.3) von seitlich
einstückig über die
Befestigungsaufnahmen (2.4) ragenden Endbereichen der Quertraversen
(2) gebildet sind, dass die Quertraversen (2) in ihrer der Tischplatte
(4) zugekehrten Oberseite oder in ihrer von dieser abgewandten Unterseite
mit den Befestigungsaufnahmen (2.4) versehen sind, und  dass
das stirnseitige obere Ende der Tischbeine (3) einen Ausschnitt
aufweist, der mit seiner Innenkontur einem Eckbereich oder verschmälerten Endbereich
der jeweils zugeordneten Quertraverse (2) angepasst ist.
Patent DE-10011453-B4 (DE)
Title: Duschvorrichtung
Inventor: KASTEN HANS-GEORG
IPC: E03C1/06
Filed: 2000-03-10
Granted: 2009-08-27
Abstract: Duschvorrichtung, welche an bestehende Wasseranschlüsse montiert werden kann und aus einer Thermosteuerung, einstellbaren Hand- und Seitenbrausen besteht, die auf einem Basis-Profilteil montiert sind, wobei mindestens eine Seitenbrause an einem Seiten-Profilteil angeordnet ist, welches gegenüber dem Basis-Profilteil über eine Lagerstelle verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle (10, 11) als Doppelgelenk (9) ausgebildet ist, welches gleichzeitig die Wasserzufuhr von dem Basis-Profilteil (2) zu dem die Seitenbrausen (6) aufweisenden Seiten-Profilteil (8) realisiert, wobei das Doppelgelenk (9) zwei Hohlräume (13, 13') aufweist, welche über einen Verbindungskanal (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10033180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Farbstoffen in der Fluoreszenzmikroskopie
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G01N21/64
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur optischen Erfassung des wellenlängenabhängigen Emissions- und/oder Absorptionsverhaltens
einer  beleuchteten Probe unter Verwendung eines Mikroskopes, wobei,  mindestens
ein spektraler Schwerpunkt der Emissionsstrahlung und/oder der absorbierten
Strahlung bestimmt wird  und die Bestimmung des Schwerpunktes
zur Unterscheidung von verschiedenen Farbstoffen und/oder  zur
Bestimmung der lokalen Farbstoff-Zusammensetzung eines Bildpunktes
bei Verwendung von mehreren Farbstoffen simultan  und/oder  zur
Bestimmung der lokalen Verschiebung des Emissionsspektrums in Abhängigkeit
von der lokalen Umgebung an den der/die  Farbstoffe gebunden
sind und/oder  zur Vermessung von Emissionsratiofarbstoffen
zur Bestimmung von Ionenkonzentrationen erfolgt,  wobei eine
ortsaufgelöste
Detektion des Emissions- oder Absorptionssignales unter spektraler
Zerlegung in Detektionskanäle
erfolgt,  die Summe der Signale der Detektionskanäle gebildet
wird,  eine spektrale Wichtung der Detektionskanäle erfolgt,
indem ihre Signale mit einer Wichtungsfunktion multipliziert werden,  ein
Positionssignal erzeugt wird, indem die Summe der gewichteten Signale
durch die Summe der Signale der Detektionskanäle geteilt wird,...
Patent DE-10036296-B4 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von Mehrkomponenten-Bürstenkörper aufweisenden Bürsten
Inventor: ZAHORANSKY ULRICH
IPC: B29C45/16
Filed: 2000-07-26
Granted: 2010-10-07
Abstract: Maschine zum Herstellen von Mehrkomponenten-Bürstenkörper aufweisenden Bürsten, die eine Einkomponenten-Einfach- oder Mehrfach-Spritzgießmaschine zum Spritzen von Grundkörpern aufweist, der mehrere, separate Zusatzspritzaggregate (8) zum Umspritzen der Grundkörper mit wenigstens einer zusätzlichen Spritzkomponente nachgeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzgießmaschine eine Stopfmaschine (5) als Nachbearbeitungseinrichtung nachgeordnet ist, und dass die Zusatzspritzaggregate (8) nach der Stopfmaschine (5) angeordnet sind.
Patent DE-10053804-B4 (DE)
Title: Werkstückwechsler
Inventor: FEINAUER ACHIM
IPC: B23Q11/08
Filed: 2000-10-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Werkstückwechsler
für zumindest eine
Bearbeitungseinheit, mit einem Greifer (30) für ein zu bearbeitendes Werkstück (13)
und einem Greifer (32) für ein
bearbeitetes Werkstück
(12), wobei jeder Greifer (30, 32) über eine gemeinsame Linearachse
(24) in einen Arbeitsraum (2) der Bearbeitungseinheit absenkbar
ist, und mit einer Drehachse (26), über die der eine Greifer (30)
in den Arbeitsraum (2) einfahrbar und der andere Greifer (32) aus
dem Arbeitsraum (2) ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die
Drehachse (26) ein zwischen den Greifern (30, 32) angeordnetes Wandungsteil
(42) des Arbeitsraums (2) drehbar ist.
Patent DE-10101010-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BACHORSKI TOMASZ
IPC: B62D1/04
Filed: 2001-01-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem einen Lenkradkranz (2) beinhaltenden Grundmodul (2, 4, 13), gekennzeichnet durch ein an dem Grundmodul (2, 4, 13) befestigbares Wechselmodul (21), durch das das Lenkrad (1) an verschiedene Fahrzeugvarianten anpaßbar ist.
Patent DE-10121334-B4 (DE)
Title: Zu einer Einheit montierte Pedalmechanismen und damit ausgerüstetes Tastenmusikinstrument
Inventor: MAEHARA KAZUO
IPC: G10C3/26
Filed: 2001-05-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Pedalsystem,
das in einem Tastenmusikinstrument vorgesehen ist, das folgendes
aufweist:  mehrere Fußpedale
(49/50/51; 95a/96a/97a) die mit Bezug auf ein Gehäuse des
Tastenmusikinstrumentes schwenkbar sind und  mehrere Verbindungsanordnungen
(58/61/66, 59a/59b/62/64/67, 60/63/65/68; 95b/96b/97b) die jeweils mit
der Vielzahl von Fußpedalen
verbunden ist,  gekennzeichnet dadurch, daß es weiter eine Grundplatte (57;
99) aufweist, und zwar mit einer Hauptfläche, die an einer Platte (41a,
98a) des Gehäuses
(41a; 98a) anzubringen ist,  und dadurch, daß die Vielzahl von Verbindungsanordnungen
(58/61/66, 59a/59b/62/64/67, 60/63/65/68; 95b/96b/97b) vormontiert
auf der Hauptfläche
vorgesehen sind, um bewegbar von der Grundplatte (57; 99) getragen zu
werden.
Patent DE-10125173-B4 (DE)
Title: Funkschlüssel mit zwei bewegbar gelagerten Steckerteilen
Inventor: NESSENIUS DIRK
IPC: E05B19/04
Filed: 2001-05-23
Granted: 2009-04-02
Abstract: Funkschlüssel mit
einem Gehäuse zur
Unterbringung von Elektronikbauteilen und mit zwei bewegbar gehäuseseitig
gelagerten Steckerteilen, dadurch gekennzeichnet, daß beide
Steckerteile (3, 8) beweglich derart gehäuseseitig gelagert sind, daß sie abwechselnd aus
einer Ruhestellung im Gehäuse
(1) in eine Betriebsstellung (3', 8') außerhalb des Gehäuses (1)
ohne Aufhebung des Zusammenhalts mit dem Gehäuse (1) bewegbar sind.
Patent DE-10136798-B4 (DE)
Title: Eingangsschnittstellenschaltung für eine integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung
Inventor: FUJII HIROSHI
IPC: H01L27/08
Filed: 2001-07-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Eingangsschnittstellenschaltung für eine integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung mit:  einem Diodenpaar, wobei eine Diode des Diodenpaars zwischen einer Spannungsversorgung und einem außenseitigen Eingangsanschluss und die andere Diode des Diodenpaars zwischen dem außenseitigen Eingangsanschluss und Masse vorgesehen sind;  einem ersten und einem zweiten PMOSFET, welche in Serie zwischen der Spannungsversorgung und einem innenseitigen Eingangsanschluss angeschlossen sind, der an ein internes Schaltungselement der integrierten Halbleiterschaltungsvorrichtung gekoppelt ist;  einem ersten und einem zweiten NMOSFET, welche in Serie zwischen Masse und dem innenseitigen Eingangsanschluss angeschlossen sind;  einem dritten PMOSFET, welcher in Serie zwischen dem außenseitigen Eingangsanschluss und einem Gate des ersten PMOSFETs angeschlossen ist;  einem dritten NMOSFET, welcher in Serie zwischen dem außenseitigen Eingangsanschluss und einem Gate des zweiten NMOSFETs angeschlossen ist; und  einer Zwischenspannungsquelle, welche eine Spannung, die zwischen dem Massepotential und einer Spannung der Spannungsversorgung liegt, an ein Gate des ersten NMOSFETs, des zweiten PMOSFETs, des dritten PMOSFETs und...
Patent DE-10157708-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanlage
Inventor: AMRHEIN WILHELM
IPC: H01M8/04089
Filed: 2001-11-24
Granted: 2009-01-15
Abstract: Brennstoffzellenanlage
mit einer Brennstoffzelleneinheit (1) und einer Brennstofferzeugungseinheit
(2) zur Erzeugung eines wasserstoffangereicherten Brennstoffs (6),
wobei wenigstens eine Druckerzeugungseinheit zur Beaufschlagung
der Brennstoffzellenanlage mit einem ersten Betriebsdruck vorgesehen
ist, wobei der erste Betriebsdruck kleiner als der atmosphärische Luftdruck
ist, und wobei eine separate Druckbeaufschlagungseinheit zur Erzeugung
eines Überdrucks
in Strömungsrichtung
vor einer Einströmöffnung eines
sauerstoffhaltigen zweiten Fluids (4) der Brennstoffzelleneinheit
(1) angeordnet ist.
Patent DE-10158579-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAKURAI TOSHIKAZU
IPC: H01R13/436
Filed: 2001-11-29
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verbinder,
in welchen eine Rückhalte- bzw.
Halteeinrichtung (40) zum Verriegeln von Kontakt- bzw. Anschlußpaßstücken (11)
an äußeren Oberflächen bzw.
Außenflächen eines
Verbindergehäuses
(20) montierbar ist, welches mit einem oder mehreren Hohlraum bzw. Hohlräumen (25)
ausgebildet ist, in welche die Anschlußpaßstücke (11) wenigstens teilweise
eingeführt
bzw. eingesetzt sind, so daß die
Halteeinrichtung (40) in einer Richtung (MD) geneigt zu einer Einführrichtung
(ID) der Anschlußpaßstücke (11)
bewegbar ist, um die Anschlußpaßstücke (11)
zu verriegeln, worin die Halteeinrichtung (40) wenigstens eine Seitenplatte
(45) umfaßt,
welche mit einer entsprechenden Seitenoberfläche bzw. Seitenfläche (29) des
Verbindergehäuses
(20) in Eingriff bringbar ist, wobei ein Führungsabschnitt (33; 46) zum
Führen
einer Bewegung der Halteeinrichtung (40) in einer geneigten Richtung (MD)
und ein Verriegelungsabschnitt (36; 50) zum Verriegeln der Halteeinrichtung
(40) zwischen der Seitenplatte (45) und der Seitenoberfläche (29)
des Verbindergehäuses (20)
vorgesehen sind, worin der Führungsabschnitt
(33; 46) und der Verriegelungsabschnitt (36; 50) um einen Abstand (D)...
Patent DE-10161804-B4 (DE)
Title: Entsorgungsbehälter
Inventor: STACH LOTHAR DR
IPC: B65F9/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2021-05-06
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme von zu entsorgenden Reststoffen, Wertstoffen oder dergleichen, wobei der Behälter (1) zumindest einseitig eine Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die die Öffnung aufweisende Seite (Stirnseite 2) des Behälters (1) zur lösbaren Anmontage eines Portals (20) mit einer Durchtrittsöffnung (21), die über ein bewegliches Verschlußglied zwischen einer Offen- und einer Schließstellung variierbar ist und in Offenstellung den Eingriff eines Preßstempels von außen ermöglicht, ausgebildet ist, wobei dasjenige Ende des Behälters, an dem das Portal (20) anmontierbar ist, ein Rahmenteil ausbildet.
Patent DE-10205716-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: HIGASHIYAMA AKIYOSHI
IPC: B60H1/32
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Klimaanlage,
die folgende Bauteile aufweist:  einen Kältemittelkreislauf (10), wobei
der Kältemittelkreislauf
folgendes aufweist:  einen Kompressor (11), der zum Aufnehmen
und Komprimieren eines Kältemittelgases
ausgebildet ist;  einen Kondensator (12), der zum Kondensieren
von wenigstens einem Teil des komprimierten Kältemittelgases in ein flüssiges Kältemittel
ausgebildet ist;  ein Ausdehnungsventil (13), das zur Reduzierung
eines Druckes des kondensierten flüssigen Kältemittels ausgebildet ist;  einen
Verdampfer (14), der zum Verdampfen des kondensierten flüssigen Kältemittels
ausgebildet ist, einen Inverter, einen Elektromotor (21), der zum
Antreiben des Kompressors ausgebildet ist und der eine Drehzahl
des Kompressors durch den durch das verdampfte Kältemittel gekühlten Inverter
(22) steuert,  gekennzeichnet durch  eine Vorrichtung (31),
die zur Bestimmung, ob eine Temperatur (T) des Inverters größer als
eine erste vorbestimmte Temperatur (T1) ist, ausgebildet ist; und  eine
Steuervorrichtung (221), die derart zur Steuerung einer Drehzahl
des Kompressors (11) ausgebildet ist, so daß, wenn die Temperatur...
Patent DE-10241573-B4 (DE)
Inventor: BORCHERS KLAUS HINRICH
IPC: B64D11/00
Filed: 2002-09-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: The parallel flexible tubes (1, 2, 3, n) have a cross section accepting insulated electrical cables (4). A molded-on spacer (5) is included between them.
Patent DE-10248476-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Bestrahlung mit geladenen Teilchen
Inventor: YANAGISAWA MASAKI
IPC: A61N5/10
Filed: 2002-10-17
Granted: 2007-05-24
Abstract: Medizinische
Vorrichtung zur Bestrahlung mit geladenen Teilchen, um Strahlen
geladener Teilchen auf einen betroffenen Teil eines Patienten (K)
zu strahlen, mit einem Patientenbett (8), auf dem der Patient liegt,
einem um eine Rotationsachse (2) drehbaren Vorrichtungsgerüst (1),
einer am drehbaren Vorrichtungsgerüst angeordneten Transportanordnung
(4) zum Transportieren der Strahlen geladener Teilchen sowie einer
am drehbaren Vorrichtungsgerüst
angeordneten Bestrahlungsfeld-Erzeugungseinrichtung (5) zum Erzeugen
eines Bestrahlungsfelds für
die durch die Transportanordnung transportierten Strahlen, wobei
die Bestrahlungsfeld-Erzeugungseinrichtung
so angeordnet ist, dass die Bestrahlungsachse, entlang der die Strahlen
geladener Teilchen innerhalb der Bestrahlungsfeld-Erzeugungseinrichtung
verlaufen, die Rotationsachse des drehbaren Vorrichtungsgerüsts nicht schneidet,
und wobei das Patientenbett und die Transportanordnung auf unterschiedlichen
Seiten bezüglich
einer Ebene angeordnet sind, die die Rotationsachse enthält und im
wesentlichen rechtwinklig zur Bestrahlungsachse verläuft.
Patent DE-10249588-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von Wasser an Bord eines Luftfahrzeuges
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: H01M8/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2006-10-19
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung von Wasser an Bord eines Luftfahrzeuges, die folgende
Merkmale umfasst:  – ein
Flugzeugtriebwerk mit einem mehrstufigen Triebwerkskompressor (5,
6) und einer mehrstufigen Triebwerksturbine (8, 9);  – eine Wassererzeugungseinheit
in Form von mindestens einer Hochtemperatur-Brennstoffzelle (7),
die zwischen dem Triebwerkskompressor (5, 6) und der Triebwerksturbine
(8, 9) angeordnet ist;  – jeweils
eine Zuführleitung
in die mindestens eine Hochtemperatur-Brennstoffzelle (7) für den Wasserstoff
und für die
verdichtete Luft aus dem Triebwerkskompressor (5, 6);  – eine Abführeinrichtung
für die
in der Hochtemperatur-Brennstoffzelle (7) durch einen Oxidationsprozess
erhitzte Luft, wobei diese wenigstens zum Teil der Triebwerksturbine
(8, 9) zur Entspannung zugeleitet wird; und  – mindestens
ein Mittel (16, 18) zur Durchführung
eines Kondensationsprozesses, das der mindestens einen Hochtemperatur-Brennstoffzelle
(7) abgasseitig nachgeschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Hochtemperatur-Brennstoffzellen (7) als Typ Oxidkeramik-Brennstoffzelle
(SOFC – Solid
Oxide Fuel Cell) oder Schmelzkarbonat-Brennstoffzelle (MCFC – Molten
Carbonate Fuel Cell)...
Patent DE-10304092-B4 (DE)
Title: Bauklotzsystem
Inventor: BUECHNER KAI-UWE
IPC: A63H33/08
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-02-10
Abstract: Bauklotzsystem
mit Bauklötzen
in einem vorgegebenen Rastermaß,
wobei dem Bauklotz mindestens ein Verbindungselement (1) zugeordnet
ist, welches zur Verbindung der Bauklötze in eine in einem anderen
Bauklotz ausgebildete Einstecköffnung
(2) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement
(1) verschiebbar in dem Bauklotz gehalten ist und durch Einstecken
eines anderen Verbindungselements (1), vorzugsweise des Verbindungselements
(1) eines anderen Bauklotzes, von einer in den Bauklotz versenkten
Ruheposition in eine aus dem Bauklotz herausragende Steckposition
verbringbar ist.
Patent DE-10310230-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Eingabe und optischen Darstellung von Steuerungsbefehlen in elektronischen Datenverarbeitungseinrichtungen
IPC: H01H13/702
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Einrichtung
zur Eingabe und optischen Darstellung von Steuerungsbefehlen in
elektronische Datenverarbeitungseinrichtungen, insbesondere zur Steuerung
von Verschlusssystemen, beispielsweise elektronischen Schlössern, Alarmanlagen
sowie Maschinenbedienungseinrichtungen, bevorzugt zur Eingabe von
Zahlenkombinationen, bestehend aus einem Trägerelement (1) und einem Anzeigeelement
(2), wobei das Trägerelement (1)
mehrere, zumindest zwei, vorzugsweise zehn oder zwölf Tasten-
und/oder Druckelemente (3) aufweist, die der Eingabe der Steuerungsbefehle
dienen, wobei das Anzeigeelement (2) die Kombination der betätigten Tasten- und/oder
Druckelemente (3) visuell in nicht codierter und/oder codierter
Form darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement
(2) aus gummielastischem Material ausgebildet ist und Anzeigefelder
(4) aufweist, die zur Darstellung von Informationen benötigte Bereiche
aufweisen, dass die Bereiche zumindest begrenzt lichtdurchlässig ausgebildet
sind, während
ein weiterer Teil des Anzeigeelementes (2) opak ausgebildet ist,
dass das Anzeigeelement (2) hintergrundbeleuchtet ist, dass das
Anzeigeelement (2) einstückig
mit dem Trägerelement
(1) ausgebildet ist und dass das Trägerelement (1) aus gummielastischem
Material ausgebildet ist, wobei das gummielastische Material...
Patent DE-10312102-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Füllstandes einer Flüssigkeit in einem Behälter
Inventor: MARX KLAUS
IPC: G01S15/88
Filed: 2003-03-19
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Messung eines Füllstandes einer Flüssigkeit (4) in einem Behälter (1) mit einem Behälterboden, mit einem Schallführungskanal (2) und mit wenigstens einem nahe einem Ende des Schallführungskanals (2) angeordneten Ultraschallwandler (3) zur Erzeugung von Ultraschallimpulsen und zum Empfangen der im wandler zur Erzeugung von Ultraschallimpulsen und zum Empfangen der im Bereich eines Flüssigkeitsspiegels im Schallführungskanal (2) reflektierten Ultraschallimpulse, wobei der Schallführungskanal (2) außerhalb des Behälters (1) angeordnet ist, und wobei ein Austausch der Flüssigkeit (4) im Schallführungskanal (2) über einen Verbindungskanal (16) zumindest mittelbar mit der Flüssigkeit (4) im Behälter (1) stattfindet, und wobei eine ein Förderaggregat (10) zur Förderung von Flüssigkeit (4) aus dem Behälter (1) umfassende Förderleitung (9) an dem Behälter (1) angeschlossen ist, und wobei der Verbindungskanal (16) den Schallführungskanal (2) mit der Förderleitung (9) verbindet, wobei der Verbindungskanal (16) an einer Öffnung in der oberen Seitenwandung der Förderleitung (9) endet und die Förderleitung an einer der Öffnung gegenüberliegenden unteren Seitenwandung eine nach unten gerichtete Ausbuchtung (28) aufweist, so daß der Querschnitt der Förderleitung (9) im Bereich des Verbindungskanals (16) durch die Ausbuchtung (28) vergrößert ist.
Patent DE-10315366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Synchronmotor
Inventor: SIMON OLAF
IPC: G01P3/487
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung,
umfassend zumindest Stator und Rotor,  wobei der Rotor ein Wellenabschnitt
oder Achsenabschnitt und der Stator ein Gehäuseabschnitt ist,  wobei
die Vorrichtung Mittel zum Zählen
der Umdrehungen umfasst,  wobei ein oder mehrere Wieganddrähte im Bereich
des Umfangs des Rotors am Stator angeordnet sind und am Rotor ein
oder mehrere Permanentmagnete vorgesehen sind,  wobei die Wieganddrähte mit
einem Gleichrichter verbunden sind, der eine elektronische Logik-Schaltung
versorgt, die mit einem Taktgenerator und einem FRAM-Speicher verbunden
ist, der Information über
die Anzahl der Umdrehungen speichert,  wobei die Wieganddrähte die
Versorgungsspannung der elektronischen Logik-Schaltung über nur jeweils eine einzige
Diode zur Verfügung
stellen,  wobei die von den Wieganddrähten erzeugbare Energie, insbesondere
in Form von bei der Drehung des Rotors gegen den Stator auftretenden
Energiepulsen, zum Ändern der
gespeicherten Informationen ausreichend ist.
Patent DE-10319773-B4 (DE)
Inventor: BARROIS CLAUS-DIETER
IPC: B41F15/42
Filed: 2003-05-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: The invention relates to a screen printing cylinder with a circular screen (03, 103) and a doctor blade (01, 101), arranged on the inner surface of the circular screen (03, 103). A web (07, 107), is arranged parallel to the cylinder axis on the lateral surface (05, 105) of the doctor blade (01, 101), facing the ink pushed before the doctor blade, whereby the doctor blade (01, 101), a section of the circular screen (03, 103) in contact with the above and the web (07, 107), extending from the doctor blade (101), form an open channel bed opposed to the direction of rotation of the screen printing cylinder. Guide means, in particular, grooves (108) are arranged at least both longitudinal end regions of the web (07, 107), for diversion of the ink, scraped from the circular screen (03, 103) by the doctor blade (01, 101), along the longitudinal direction of the doctor blade (01, 101) towards the middle thereof.
Patent DE-10320175-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einer Hilfspumpe
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: B60T7/04
Filed: 2003-05-06
Granted: 2012-06-14
Abstract: Hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit einer Bremsen-Betätigungseinheit (2), die ein fahrerbetätigtes Bremspedal (2a) mit einem Pedalkraftsensor (4) aufweist, wobei ein mechanischer Anschlag (5) für das Bremspedal (2a) vorgesehen ist, an dem dieses bei Betätigung unter besonderen Betriebsbedingungen zur Anlage kommen kann, sowie mit mindestens einem Bremskreis und zugeordneten Radbremszylindern (VL, VR, HL, HR) und mindestens einer Hilfspumpe (sRFP), mit der ein höherer als der vom Fahrer über die Bremsen-Betätigungseinheit (2) erzeugte Bremsdruck in die Radbremszylinder (VL, VR, HL, HR) eingeleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Drucksensor (3) vorgesehen ist, der den Bremsdruck im Bereich eines Radbremszylinders (VL, VR, HL, HR) ermittelt und dass die Einleitung eines höheren als des vom Fahrer über die Bremsen-Betätigungseinheit (2) erzeugten Bremsdrucks in die Radbremszylinder (VL, VR, HL, HR) durch die Hilfspumpe (sRFP) dann erfolgt, wenn nach Anliegen des Bremspedals (2a) am Anschlag (5) eine erhebliche Abweichung des einer bestimmten Pedalkraft zugeordneten Bremsdruckes von einer...