baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226252-A1 (DE)
Title: Glycosidreste aufweisende Organopolysiloxangele
Inventor: KNÖR SEBASTIAN
IPC: A61K8/89
Filed: 2013-12-17
Abstract: Beschrieben werden neue Organopolysiloxangele hergestellt durch Umsetzung von (1a) ungesättigten Organopolysiloxanharzen und (1b) Verbindungen, die einen Glycosidrest und eine hydrosilylierbare Endgruppe aufweisen, mit (2) Si-H funktionellen Organopolysiloxanen der allgemeinen Formel HcR3-cSiO(R2SiO)a(RHSiO)bSiR3-cHc(I), wobei c 0 oder 1 ist, R gleich oder verschieden sein kann und einen einwertigen, gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen je Rest bedeutet, a und b ganze Zahlen sind, mit der Maßgabe, dass die Summe a + b 66 bis 248 ist, dass die Organopolysiloxane (2) Si-gebundenen Wasserstoff in Mengen von 0,011 bis 0,044 Gew.-% enthalten, und dass die Anzahl an Si-H-Gruppen pro Molekül durchschnittlich größer 2 und kleiner 5 ist, oder Mischungen von (2) Si-H funktionellen Organopolysiloxanen mit (2') Si-H funktionellen Organopolysiloxanen der allgemeinen Formel HcR3-cSiO(R2SiO)a(RHSiO)bSiR3-cHc(I'), wobei R und c die oben dafür angegebene Bedeutung haben, a und b ganze Zahlen sind, mit der Maßgabe, dass die Summe a + b 8 bis 248 ist, und dass die Organopolysiloxane (2') Si-gebundenen Wasserstoff in Mengen von 0,045 bis 0,35 Gew.-%, vorzugsweise von 0,045 bis 0,156 Gew.-%, enthalten, in Gegenwart von (3) die Anlagerung von Si-gebundenem Wasserstoff an aliphatische Mehrfachbindung fördernde Katalysatoren, wobei (1a), (1b) und (2) oder Mischungen von (2) und (2') in (4) Verdünnungsmitteln, vorzugsweise Organopolysiloxanen mit 2 bis 200 Si-Atomen oder organischen Verdünnungsmitteln, dispergiert sind.
Patent DE-102013226699-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung eines Mediums
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: F15B11/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Steuerung eines Mediums. Die Anordnung umfasst hierzu wenigstens ein Antriebsmodul, welches mindestens zwei axial versetzte Ausgänge aufweist. Das Antriebsmodul beinhaltet zwei elektromagnetische Antriebseinrichtungen. Weiterhin weist die Anordnung zur Steuerung des Mediums wenigstens zwei Pumpenmodule auf, welche mit jeweils einem der Ausgänge des Antriebsmoduls verbunden sind und das Medium fördern. Darüber hinaus ist wenigstens ein Ventilmodul mit einem Schaltkreis zur Steuerung des durch die Pumpenmodule geförderten Mediums vorgesehen. Das Ventilmodul ist dabei baulich den Antriebs- und Pumpenmodulen zugeordnet und ist zu der durch die Ausgänge des Antriebsmoduls definierten Mittelachse des Antriebsmoduls räumlich versetzt angeordnet. Die Anordnung zur Steuerung eines Mediums kann als Hydraulikaggregat für ein ABS-/ESP Bremsregelsystem ausgestaltet sein.
Patent DE-102013226962-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: BUTTER-JENTSCH RALPH
IPC: B65D43/14
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (10) umfassend einen eine Öffnung definierenden Rahmen (20), einen die Öffnung überdeckenden Deckel (30), der über eine an einer Seite des Rahmens angeordnete Schwenkachse (6) schwenkbar an den Rahmen (20) gekoppelt ist, und ein erstes Verschließmittel (40) sowie zumindest ein zweites, vom dem ersten Verschließmittel (40) beabstandetes zweites Verschließmittel (50), wobei die Verschließmittel (40, 50) dazu dienen, den Deckel in einer geschlossenen Stellung zu halten, und jeweils einen Deckelabschnitt (41, 51) und einen Rahmenabschnitt (42, 52) aufweisen, wobei das erste Verschließmittel (40) durch direkte Einwirkung einer Öffnungskraft auf den zugeordneten Rahmenabschnitt (42) geöffnet werden kann und das zweite Verschließmittel (50) durch direkte Einwirkung einer Öffnungskraft auf den zugeordneten Deckelabschnitt (51) geöffnet werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Deckelabschnitt (51) des zweiten Verschließmittels (50) eine Druckfläche und eine Gegendruckfläche aufweist, wobei die Druckfläche als Anlagefläche für die Öffnungskraft bzw. für eine erste Haltekraft dient und die Gegendruckfläche als Anlagefläche für eine der ersten Haltekraft entgegen gesetzte zweite Haltekraft dient, wobei der Deckelabschnitt (51) durch die Haltekräfte derart fixierbar ist, dass eine im Wesentlichen quer zu den Haltekräfte wirkende Schwenkkraft zum Herausschwenken des Deckels (30) aus der geschlossenen Stellung über Druckfläche und Gegendruckfläche in den Deckelabschnitt (51) einleitbar ist.
Patent DE-102014000476-A1 (DE)
Title: Honwerkzeug
Inventor: KÜFNER ANDRE
IPC: B24B33/08
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Honwerkzeug (100) mit wenigstens einer Honleiste (5), welche direkt oder über einen dazwischenliegenden Honleistenträger (6) mit einem oder mehreren Aufweitkonen (7) zusammenwirkt, und mit wenigstens einem Federelement (10). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federelement (10) zwischen dem wenigstens einen Aufweitkonus (7) und der Honleiste (5) oder dem Honleistenträger (6) so angeordnet ist, dass die Federkraft gegen die zu bearbeitende Oberfläche drückt.
Patent DE-102014004428-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05D15/24
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung mit einem, mittels seitlichen Führungsschienen ortsveränderbaren Gebäudeverschluss, wobei die Antriebsvorrichtung einen Abschnitt oder einen Teil der Führungsschiene sowohl im vertikalen als auch im horizontalen Bereich aufweisen kann. Die Antriebsvorrichtung weist dabei eine Abdeckung auf, die eine gerade, glatte Oberfläche aufweist, und aus Glas, Metall oder Kunststoff besteht.
Patent DE-102014005629-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Herstellen von faserverstärkten Bauteilen
Inventor: ROQUETTE DAVID
IPC: B29C70/48
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (10) zum Herstellen von faserverstärkten Bauteilen (12) mit zwei Formteilen (14, 16), die gegeneinander zu öffnen und zu schließen sind und im geschlossenen Zustand eine Kavität (18) bilden, in der ein aus Fasern bestehendes Halbzeug eingelegt ist, und mit zumindest einem Anschluss (19) zum Injizieren einer Harzmasse in die Kavität (18), wobei nach Aushärten der Harzmasse die Formteile (14, 16) des Formwerkzeugs (10) geöffnet werden und das fertige Bauteil (12) entnommen werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Formteile (14, 16) des Formwerkzeugs zumindest ein die Kavität bereichsweise begrenzendes Element (22, 24, 26, 28) aufweisen, mittels dem Volumen der Kavität (18) vergrößerbar ist.
Patent DE-102014006596-A1 (DE)
Title: Kühlende Zusammensetzung
Inventor: WEISSBRODT JENNY
IPC: A23L27/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung befindet sich auf den Nahrungsmittelgebiet und betrifft eine Zusammensetzung, die in den zu verwendeten Zubereitungen eine physiologisch kühlende Wirkung zur Vermittlung eines Frischegefühls bewirkt, umfassend 2 bis 10% Kühlwirkstoff (A), 0 bis 35% Alkohol (B), 55 bis 95% hydrophobe Verbindung (C). Weiterhin betrifft die Erfindung die Herstellung und die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung in oralen Zubereitungen, insbesondere in Kaugummi-Zubereitungen und Bonbons.
Patent DE-102014006969-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung, die an einem Hubfahrzeug anzubringen ist, und Verfahren zur Betätigung einer Trägervorrichtung
Inventor: KAUP OTMAR
IPC: B66F9/12
Filed: 2014-05-14
Abstract: Trägervorrichtung, die an einem Hubfahrzeug anzubringen ist, mit einer Anbauvorrichtung, mit einer Gabelzinkeneinrichtung umfassend zumindest eine Gabelzinke, insbesondere ein Paar Gabelzinken, mit zumindest einer Transporteinrichtung mit einem Riemenantrieb und/oder einem Kettenantrieb, insbesondere einer Einrichtung zum Antrieb für eine seitliche Bewegung der Anbauvorrichtung, insbesondere einer Antriebskette, und/oder einer Längstransporteinrichtung zum Längstransport von Wären angeordnet entlang zumindest einer Gabelzinke, wobei die Längstransporteinrichtung insbesondere eine Transportkette umfasst, wobei die Transporteinrichtung zumindest eine Spanneinrichtung aufweist, insbesondere für eine Antriebskette und/oder einen Antriebsriemen, insbesondere für eine Umlenkrolleneinrichtung, insbesondere für die Einrichtung zum Antrieb für eine seitliche Bewegung und/oder die Längstransporteinrichtung, umfassend mindestens einen Kraftkolben, insbesondere einen Hydraulikkolben, durch den die Spanneinrichtung auf vorgegebener Spannung zu halten ist.
Patent DE-102014014138-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: B60N2/04
Filed: 2014-09-20
Abstract: Fahrzeugsitz (1, 12, 13), der entlang einer eine Bahnkurve beschreibenden Führung (2, 14, 15) bewegbar ist, wobei die Führung (2, 14, 15) so ausgebildet ist, dass der Fahrzeugsitz (1, 12, 13) durch eine Bewegung entlang der Führung (2, 14, 15) von der Fahrzeugmitte weg bewegbar und mit seiner Frontseite um seine Hochachse in Richtung Fahrzeugmitte drehbar ist.
Patent DE-102014016418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Gasmotors
Inventor: KÖNIG NIKOLAUS
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Starten eines Gasmotors mit mehr als einem Arbeitzylinder vorgeschlagen, wobei die Arbeitszylinder zylinderselektiv mit Brenngas versorgt werden und den Arbeitszylindern eine Startgasmenge zugeführt wird und Startgas mindestens einem Arbeitszylinder zylinderselektiv zugeführt wird.
Patent DE-102014017337-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe eines Hinweises an einen Fahrer eines Fahrzeuges
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe eines Hinweises an einen Fahrer eines Fahrzeuges, bei welchem durch eine Änderung von Farben und/oder der Intensität einer Innenraum-Beleuchtung (5) des Fahrzeuges (1) eine informative Darstellung erfolgt. Bei einem Verfahren, bei welchem die Hinweise verbessert werden, wird durch eine Farbänderung und/oder eine Intensitätsänderung und/oder eine Änderung eines Anzeigemodus einer Ambiente-Beleuchtung (5) des Fahrzeuges (1) ein Hinweis für einen Handlungsbedarf an den Fahrer ausgegeben.
Patent DE-102014017361-A1 (DE)
Title: Zylinderbohrung für ein Zylindergehäuse eines Verbrennungsmotors sowie Anordnung aus einer derartigen Zylinderbohrung und einem Kolben
Inventor: BISCHOFBERGER ULRICH
IPC: F02F1/18
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zylinderbohrung (10) mit einer Zylinderlauffläche (14) für ein Zylindergehäuse eines Verbrennungsmotors, wobei in der Zylinderbohrung (10) ein oberer Umkehrpunkt (OS) und ein unterer Umkehrpunkt (US) definiert sind, an denen im Motorbetrieb ein in der Zylinderbohrung (10) auf und ab bewegter, Kolbenringe (21) und einen Kolbenschaft (22) aufweisender Kolben (20) eine Geschwindigkeit (V0) erreicht, die gegen Null geht, und wobei der Kolben (20) in einem Bereich (15) zwischen dem oberen Umkehrpunkt (OS) und dem unteren Umkehrpunkt (US) im Motorbetrieb eine maximale Geschwindigkeit (vmax) erreicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Durchmesser (D2) der Zylinderbohrung (10) zumindest in einem Teil des Bereichs (15) zwischen dem oberen Umkehrpunkt (OS) und dem unteren Umkehrpunkt (US) größer ist als der Durchmesser (D1) der Zylinderbohrung (10) oberhalb des Bereichs (15) und/oder größer ist als der Durchmesser (D3) unterhalb des Bereichs (15), derart, dass eine umlaufende Vertiefung (18) mit einem maximalen Durchmesser (D2) gebildet ist Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Anordnung aus einer derartigen Zylinderbohrung (10) und einem Kolben (20).
Patent DE-102014018545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen und Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen (100), bei welchem ein Gasmassenstrom (80), welcher in einen durch einen Zylinder (20) und einen Kolben (30) begrenzten Brennraum (12) der Verbrennungskraftmaschine (10) über einen Einlasskanal (90) eingeleitet wird, wenigstens durch ein erstes Einlassventil (40) und durch ein zweites Einlassventil (60) geregelt wird. Das erste Einlassventil (40) bleibt beim Einleiten des Gasmassenstroms (80) in den Brennraum (12) in einer Gaswechselphase geschlossen und das zweite Einlassventil (60) wird im Bereich des oberen Totpunktes (OT) in der Gaswechselphase geöffnet. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen (100).
Patent DE-102014018684-A1 (DE)
Title: UV aushärtbare Inkjet Tinten für single pass printing Anwendungen
Inventor: PAUL THOMAS
IPC: C09D11/30
Filed: 2014-12-18
Abstract: Mit Hilfe von UV aushärtbare Tinte umfassend: 1 Gew.-% bis 30 Gew.-% mindestens eines Divinylethers ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ethylenglykoldivinylether, Diethylenglykoldivinylether, Triethylenglykoldivinylether, Propylenglykoldivinylether, Butandioldivinylether, 1,4 Cyclohexandimethanoldivinylether, und Gemischen davon, 1 bis 20 Gew.-% mindestens eines radikalischen Photoinitiators des Norrish I Typs, 30 Gew.-% bis 70 Gew.-% mindestens eines multifunktionellen (Meth)acrylat-Monomers, und 0 Gew.-% bis 20 Gew.-% mindestens eines monofunktionellen (Meth)acrylat-Monomers. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Tintenstrahldrucken, in dessen Rahmen die erfindungsgemäße Tinte verwendet wird.
Patent DE-102014101947-A1 (DE)
Title: Kraftstoff für Selbstzündungsmotoren auf Basis von Polyoxymethylendialkylethern
Inventor: JACOB EBERHARD
IPC: C10L1/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftstoff für Selbstzündungsmotoren, enthaltend folgende Bestandteile: a) mindestens einen niedermolekularen Polyoxymethylendialkylether der Formel RO(-CH2O-)nR, wobei R ein Alkyl-Rest und n 1 bis 5 ist, b) 0,005 bis 5 Gew.-% mindestens eines höhermolekularen Polyalkylenglykolalkylethers der Formel R1O(-CH2-CHR2-O-)nH sowie Mischpolymerisate davon und/oder der Formel H(-O-CHR2-CH2-)n-O-CH2-CH2-O-(-CH2-CHR2-O-)nH sowie Mischpolymerisate davon, wobei R1 ein Alkyl-, R2 ein Wasserstoff- oder Methyl-Rest und n 10 bis 55 ist, sowie Gemische von diesen Polyalkylenglykolalkylethern, c) 0 bis 20 Gew.-% mindestens eines höhermolekularen Polyoxymethylendialkylethers der Formel RO(-CH2O-)nR, wobei R ein Alkyl-Rest und n 6 bis 10 ist, d) 0 bis 5 Gew.-% mindestens eines höhermolekularen Polyethylenglykoldialkylethers der Formel RO(-CH2CH2O-)nR, wobei R ein Alkyl-Rest und n 11 bis 23 ist, e) 0 bis 0,5 Gew.-% mindestens einer organischen Peroxidverbindung, f) 0 bis 0,1 Gew.-% mindestens einer längerkettigen Fettsäure und g) 0 bis 12 Gew.-% Dimethylether, wobei der bis 100 Gew.-% fehlende Anteil auf den mindestens einen niedermolekularen Polyoxymethylendialkylether fällt.
Patent DE-102014103524-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben zumindest eines Leuchtmittels
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben zumindest eines Leuchtmittels mit zumindest einer Mastervorrichtung (M1); zumindest einer Slavevorrichtung (SL1-1); und einem Bussystem mit zumindest einem Bus (BM1), mit dem die zumindest eine Mastervorrichtung und die zumindest eine Slavevorrichtung gekoppelt ist; wobei der Bus als Zweidrahtleitung ausgeführt ist, wobei die zumindest eine Mastervorrichtung zumindest einen speisenden Anschluss (SPM1) aufweist, der mit dem Bus gekoppelt und ausgelegt ist, ein Steuersignal (USM1) auf den Bus zu legen, wobei die zumindest eine Mastervorrichtung mit einer ersten Spannungsversorgung (UVM1) gekoppelt ist; wobei die zumindest eine Slavevorrichtung einen nicht speisenden Anschluss umfasst, der mit dem Bus gekoppelt ist, wobei der nicht speisende Anschluss einen Anschluss für zumindest ein Leuchtmittel, eine zweite Spannungsversorgung (UVM1S1) sowie eine Auslesevorrichtung zum Auslesen des Steuersignals auf dem Bus umfasst, wobei die Auslesevorrichtung eine Potentialtrennvorrichtung (D14, Q8) umfasst und der Anschluss für das zumindest eine Leuchtmittel sowie die zweite Spannungsversorgung auf der vom Bus potentialgetrennten Seite der Auslesevorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102014105127-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: F15B21/14
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Antriebssystem (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeug, wobei das Antriebsystem (1) eine Arbeitshydraulik (2) aufweist, die einen Hubantrieb (3) und zumindest einem Nebenantrieb (4; 5) umfasst. Das hydraulische Antriebssystem (1) weist ein erstes elektrisch betriebenes Hydraulikaggregat (15) auf, das ein als Pumpe und Motor betreibbare hydraulische Maschine (15a) und eine als Motor und Generator betreibbare elektrische Maschine (15b) umfasst, wobei das erste Hydraulikaggregat (15) zur Versorgung des Hubantriebs (3) im Hebenbetrieb und zur Energierückgewinnung der Senkenenergie im Senkenbetrieb des Hubantriebs (3) vorgesehen ist, wobei zur Energierückgewinnung der Senkenenergie im Senkenbetrieb die elektrische Maschine (15b) als Generator arbeitet und elektrische Energie in eine Batterie einspeist. Das hydraulische Antriebssystem (1) weist ein zweites elektrisch betriebenes Hydraulikaggregat (16) auf, das eine als Pumpe betreibbare hydraulische Maschine (16a) und eine als Motor betreibbare elektrische Maschine (16b) umfasst, wobei das zweite Hydraulikaggregat (16) zur Versorgung des Hubantriebs (3) im Hebenbetrieb und zur Versorgung des Nebenantriebs (4; 5) und/oder einer hydraulischen Lenkungseinrichtung (6) vorgesehen ist. Eine elektronische Steuereinrichtung (50) führt im Senkenbetrieb des Hubantriebs (3) an der elektrischen Maschine (15b) des ersten Hydraulikaggregats (15) durch eine Drehmomentregelung eine Leistungsbegrenzung durch, um im Senkenbetrieb mit einer Energierückgewinnung einen unzulässigen Drehzahlanstieg der als Generator betriebenen elektrischen Maschine (15b) zu verhindern.
Patent DE-102014106158-A1 (DE)
Title: Anschlussrahmenstreifen mit trägerelementen
Inventor: MARBELLA CARLO
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-05-02
Abstract: Ein Anschlussrahmenstreifen umfasst eine Vielzahl von verbundenen Anschlussrahmeneinheiten. Jede Anschlussrahmeneinheit weist eine Chip-Insel zum Verbinden mit einem Halbleiterchip, ein Verbindungsstäbchen zum Verbinden der Chip-Insel mit einem Randbereich der Anschlussrahmeneinheit und eine Vielzahl von Anschlüssen, die vom Randbereich zur Chip-Insel hin vorspringen, auf. Der Anschlussrahmenstreifen umfasst ferner ein Trägerelement, das am proximalen Ende in den Randbereich jeder Anschlussrahmeneinheit strukturiert oder damit verbunden ist und in eine andere Ebene als die Anschlüsse gebogen ist, so dass ein distales Ende jedes Trägerelements über oder unter den Anschlüssen angeordnet ist und zu den Chip-Inseln hin vorragt. Das distale Ende der Trägerelemente kann in einer Formmasse verankert sein, die mit den Chip-Inseln verbundene elektronische Bauteile verkapselt, um die strukturelle Integrität während des Testens des Anschlussrahmenstreifens vor dem Abtrennen der Anschlussrahmeneinheit zu erhalten.
Patent DE-102014107098-A1 (DE)
Title: Formteil und verfahren sowie vorrichtung zum herstellen eines solchen formteils
Inventor: HAAG CHRISTOPH
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (1) insbesondere zur Fahrzeuginnenverkleidung mit einer anwenderspezifischen Außenkontur (10). Das Formteil (1) weist eine durch mindestens ein Einlegeteil (5.1 bis 5.7) gebildete Innenstruktur auf, welche zumindest bereichsweise eine Grundform (100) des Formteils (1) vorgibt. Ferner weist das Formteil (1) ein die Außenkontur (10) des Formteils (1) bildendes thermoplastisches Material (6) auf, welches zur Ausbildung einer Einheit zumindest bereichsweise das mindestens eine die Grundform (100) des Formteils (1) vorgegebene Einlegeteil (5.1 bis 5.7) umgibt und mit diesem stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102014107603-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: KOSAKA KENTARO
IPC: B62K23/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine Steuervorrichtung (10) ist zum Steuern einer elektrischen Vorrichtung an einem Fahrrad vorgesehen. Die Steuervorrichtung (10) ist mit einem Hauptkörper (32), einem Betätigungselement (30), einer Betätigungserfassungseinheit (34) und einer Signalausgabeeinheit (54) versehen. Der Hauptkörper (32) ist an dem Fahrrad anbringbar. Das Betätigungselement (30) ist mit wenigstens einem ersten Betätigungsteil (44) und einem zweiten Betätigungsteil (46) zum Drehen in eine vorgeschriebene Betätigungsrichtung (D2) relativ zu dem Hauptkörper (32) vorgesehen. Die Betätigungserfassungseinheit (34) ist zum Erfassen, welches das erste Betätigungsteil (44) oder das zweite Betätigungsteil (46) des Betätigungselements (30) in die Betätigungsrichtung (D2) betätigt wird, ausgebildet. Die Signalausgabeeinheit (54) gibt ein Ansteuersignal zum Ansteuern einer elektrischen Gangschaltungsvorrichtung auf Basis des Erfassungsergebnisses von der Betätigungserfassungseinheit aus.
Patent DE-102014108051-A1 (DE)
Title: Schlupfjacke mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A41D1/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Schlupfjacke (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und einem an der Vorderseite (1a) der Jacke vorzugsweise in Brusthöhe beginnenden Reißverschluss, der zwei durch einen Reißverschluss-Endanschlag (7) begrenzte Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sowie einen dem Reißverschluss-Endanschlag (7) zugeordneten Reißverschlussschieber (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kuppelgliederreihen (4, 5) die Kapuze (2) mittig, entlang der Ränder der Kapuze (2) bis zu einem an der Rückseite (1b) der Jacke (1) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (17) durchlaufen, dem ein zweiter Reißverschlussschieber (16) zugeordnet ist.
Patent DE-102014109529-A1 (DE)
Title: Bildschirm und dessen herstellungsverfahren
Inventor: YANG YUQING
IPC: G09F9/37
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Bildschirm und dessen Herstellungsverfahren. Der Bildschirm umfasst: ein TFT-Substrat und ein Farbfilmsubstrat, die aneinander gegenüberliegend sind, wobei das TFT-Substrat ein erstes TFT-Element und ein zweites TFT-Element umfasst, wobei zwischen dem ersten TFT-Element und dem zweiten TFT-Element sich ein durchsichtiger Bereich als eine Pixelzone befindet; eine Pixeleinheit, die an einer dem Filmsubstrat zugewandten Oberfläche des TFT-Substrats angeordnet ist und die an der Oberfläche der Pixelzone liegt, wobei die Pixeleinheit eine auf einer dem Farbfilmsubstrat zugewandten Oberfläche des TFT-Substrats angeordnete transparente Bezugspotenzialschicht und eine auf der Bezugspotenzialschicht angeordnete undurchlässige Verformungsschicht umfasst, und wobei die Verformungsschicht und die Bezugspotenzialschicht gegeneinander isoliert sind. Der Aufbau eines solchen Bildschirms ist einfach und somit sind die Herstellungskosten niedrig.
Patent DE-102014115196-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur zusammengefassten Drehmomentübertragung und Rotationsdichtung
Inventor: TARBELL GREGORY
IPC: F16J15/44
Filed: 2014-10-18
Abstract: Eine Drehmomentübertragungs- und Dichtungsanordnung enthält ein Hohlrad, das ein erstes axiales Ende, ein zu dem ersten axialen Ende gegengesetztes zweites axiales Ende, eine innere Fläche, die mehrere Zähne aufweist, und eine axial weisende Fläche an dem ersten axialen Ende aufweist, einen Hülsenabschnitt, der mit dem zweiten axialen Ende des Hohlrads verbunden ist, und mehrere ringförmige, sich axial erstreckende Finger, die mit dem Hohlrad integral ausgebildet sind und sich von der axial weisenden Fläche aus erstrecken.