baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10130910-B4 (DE)
Title: Vibrationslautsprecher
Inventor: AN SANG GIL
IPC: H04R1/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vibrationslautsprecher
mit:  einem einen Innenraum einschließenden Gehäuse (18; 38),  einer Vibrationsplatte
(11; 31) zur Tonerzeugung, deren Außenrand am oberen Rand des
Gehäuses
befestigt ist,  einer zylindrischen Schwingspule (12; 32), die
mit ihrem oberen Rand an der Unterseite der Vibrationsplatte befestigt
ist,  einer Bodenplatte (20; 40), deren Außenrand am unteren Rand des
Gehäuses
befestigt ist,  einem axial magnetisierten Magneten (14; 34)
mit einer oberen Platte (13; 33) und einem Joch (15; 35), die einen Magnetkreis
bilden und einen Magnetspalt begrenzen, in den die Schwingspule
(12; 32) eintaucht,  einem die Umfangsfläche des Jochs (15; 35) umschließenden zylindrischen
Gewicht (16; 36), welches zusammen mit dem Magnetkreis eine Vibrationsmasse
bildet, und  Aufhängefedern
(17, 19; 37 39), mit denen die Vibrationsmasse am Gehäuse (18;
36) elastisch abgestützt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein magneto-rheologisches
Fluid (21, 41) mit einem bestimmten Viskositätsgrad unterhalb der Vibrationsmasse als
Dämpfungsteil...
Patent DE-10154582-B4 (DE)
Title: Stator einer Drehelektromaschine
Inventor: NISHIMURA SHINJI
IPC: H02K3/12
Filed: 2001-11-07
Granted: 2020-09-03
Abstract: Ein Stator einer Drehelektromaschine umfasst:einen Statorkern (3) mit darin gebildeten Schlitzen (2) , die sich in einer axialen Richtung erstrecken und in Umfangsrichtung zueinander beabstandet angeordnet sind; undeine Polyphasenwicklung (10, 30), die in den Schlitzen (2) enthalten ist;wobei die Polyphasenwicklung (10, 30) einen Phasenwicklungsabschnitt (11, 12, 13) pro Phase umfasst, wobei die Phasenwicklungsabschnitte (11, 12, 13) elektrisch miteinander verbunden sind und gerade. Abschnitte (11a, 12a, 13a), die in die Schlitze (2) eingeführt sind, und Verbindungsabschnitte (11b, 12b, 13b) aufweisen;die Phasenwicklungsabschnitte (11, 12, 13) umfassen jeweils eine Mehrzahl von Leitersegmenteinheiten (15, ,41 41), wobei jede der Leitersegmenteinheiten (15,41) eine Mehrzahl von Leitersegmenten (14) aufweist, von denen jedes eine U-förmige Konfiguration als ein Ganzes mit einer Basis (14a) und einem Paar von Beinabschnitten (14b) an gegenüberliegenden Seiten der Basis (14a) aufweist, und in der Mehrzahl der laminierten Leitersegmente (14) ein erster Beinabschnitt eines Beinabschnittpaares (14c) eines ersten Leitersegments (14) mit einem gegenüberliegenden Beinabschnitt eines Beinabschnittspaares (14c) eines zweiten, zum ersten in Leitersegment (14) in Radialrichtung des Stators benachbarten Leitersegments (14) verbunden ist, und der zweite Beinabschnitt des Beinabschnittpaares (14c) des ersten Leitersegments (14) mit einem gegenüberliegenden Beinabschnitt eines Beinabschnittpaares (14c) eines dritten, zum erstem Leitersegment (14) in Radialrichtund des Stators benachbarten Leitersegments (14) verbunden ist, wobei diejenigen Teile, an denen die in Radialrichtund des Stators benachbarten Beinabschnitte (14b) gegenseitig miteinander verbunden sind, den geraden Abschnitten (11b, 12b, 13b) der Phasenwicklungsabschnitte (11, 12, 13) entsprechen und die Basis (14a) den Verbindungsabschnitten (11b, 12b, 13b) der Phasenwicklungsabschnitte (11, 12, 13) entspricht;wobei die geraden Abschnitte und die Verbindungsabschnitte senkrecht aufeinander stehen;wobei Teile der Verbindungsabschnitte (11b, 12b, 13b) von einer ersten, Leitersegmenteinheit von beliebigen zwei benachbarten Leitersegmenteinheiten (15, 41) zwischen in Radialrichtung des Stators benachbarten (11b, 12b, 13b) einer zweiten der Leitersegmenteinheiten (15, 41) gestellt sindund die Leitersegmenteinheiten (15, 41) seriell miteinander in Umfangsrichtung des Stators verbunden sind.
Patent DE-10163933-B4 (DE)
Title: Werkstoffdraht zur Erzeugung einer Verschleißschutzschicht mittels eines Lichtbogenspritzverfahrens und Verwendung des Werkstoffdrahtes
Inventor: FISCHER MANFRED
IPC: C23C4/08
Filed: 2001-12-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: Werkstoffdraht zur Erzeugung einer verschleißfesten Oberflächenbeschichtung für Laufflächen von auf reibenden Verschleiß beanspruchten Maschinenteilen, insbesondere Kolbenringen von Verbrennungskraftmaschinen, mittels eines thermischen Spritzverfahrens, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoffdraht aus einem Eisen- oder einem Nickel-Basiswerkstoff besteht, und dass in dem Werkstoffdraht Anteile von Cr, B, Si, CrC, TiC, WC, MoC sowie C einlegiert und/oder enthalten sind.
Patent DE-10164919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermitteln von Daten zwischen einem lokalen Netzwerk und einem externen Gerät und Router dafür
Inventor: LINDEMANN WERNER
IPC: H04L45/16
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Vermitteln von Daten zwischen Geräten (PC2, PC3) eines paketorientierten
lokalen Netzwerks (LAN1) und einem mit dem lokalen Netzwerk (LAN1) über einen
Router (R2) verbundenen externen Gerät (PCx),  wobei der Router
(R2) mit dem externen Gerät
(PCx) über ein
zweites paketorientiertes Netzwerk (LAN2) kommuniziert, und  wobei
die Geräte
(PC2, PC3) des lokalen Netzwerks (LAN1) einschließlich des
Routers (R2) jeweils über
eine Netzwerkadresse (IP2, IP3, IP9) und eine Geräteadresse (MAC2,
MAC3, MAC9) verfügen,
mit den Schritten:  – Zuordnen
einer Netzwerkadresse (IPx') des lokalen Netzwerk (LAN1) zu dem
externen Gerät
(PCx);  – Beantworten
einer die zugeordnete Netzwerkadresse (IPx') betreffenden Geräteadressenanforderung
(ARP request) mit der Geräteadresse
(MAC9) des Routers (R2);  – Weiterleiten
von die zugeordnete Netzwerkadresse (IPx') und die Geräteadresse
(MAC9) des Routers (R2) als Zieladressen enthaltenden Paketen aus
dem lokalen Netz (LAN1) über
den Router (R2) an das externe Gerät (PCx);  – Austausch
der als...
Patent DE-10220888-B4 (DE)
Title: Binärbildkomprimierungsverfahren und Verfahren zur Binärbildwiederherstellung
Inventor: LEE CHUL SOO
IPC: G06T9/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-04-29
Abstract: Binärbildkomprimierungsverfahren zum Neuanordnen der Bilddatenform, die zu einer Druckvorrichtung ausgegeben wird, zum Codieren von vier Punkten als eine einzelne Einheit und dann zum Komprimieren, mit folgenden Schritten: Vorverarbeiten eines Bilds in ein neu angeordnetes Bild (301) und Bestimmen eines S-Werts (302) von jeder Zelle; Schätzen der Wahrscheinlichkeit für das Auftreten eines S-Werts durch Verzögern des bestimmten S-Werts mittels einer Verzögerungseinrichtung (303); und Schätzen der Wahrscheinlichkeit für das Auftreten eines aktuellen Symbols durch Schätzen der Wahrscheinlichkeit für das Auftreten des S-Werts (304) und Ausgeben der geschätzten Wahrscheinlichkeit unter Verwendung eines Entropie-Codierers (305).
Patent DE-10224539-B4 (DE)
Title: Ausrüstung für einen Inlineskater
Inventor: KURTOLLI FATMIR
IPC: A63C17/14
Filed: 2002-05-31
Granted: 2005-09-01
Abstract: Ausrüstung für Inlineskater,
mit Inlineskates mit hintereinander angeordneten Rollen (2) mit horizontalen
und parallelen senkrecht zur Fahrtrichtung angeordneten Achsen (71),
wobei die Ausrüstung
Bremsen für
eine oder mehrere Rollen (3) aufweist und diese Bremsen durch eine
Bestätigung
mit einer Hand bedienbar sind, und die Bremse eine Betätigungseinrichtung
(17, 19) mit einem schwenkbaren Bremshebel (19) aufweist, der Bremshebel
(19) so an einem Handgelenkschützer
(17) angeordnet ist, dass er in Ruhepositionauf der Außenseite
der Finger liegt und bei Bedarf in eine Bereitschaftsposition bringbar
ist
Patent DE-10244100-B4 (DE)
Inventor: HELMICH PHILIPP
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: A video screen assembly for a vehicle seat is movable between an upper position and a lower position and includes a fitting and a pivoting arm. A belt drive connects the pivoting arm and the video screen such that a torque applied to move the pivoting arm results in a torque being transmitted to move the video screen by preferably a directly proportional angular amount. The video screen can be rotated to a storage position where the vide screen display is protected from cargo with in the vehicle.
Patent DE-10252547-B4 (DE)
Title: Druckausgeglichenes, direktgesteuertes Ventil
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F15B13/044
Filed: 2002-11-08
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ventil für Hochdruckhydraulik mit einer in einem Ventilgehäuse (2) vorgesehenen Ventilbohrung (3), in welcher zumindest ein Ventilsitz (5) ausgebildet ist, der eine hochdruckseitige Führung (8) der Ventilbohrung (3) von einer niederdruckseitigen Führung (12) der Ventilbohrung (3) trennt, und mit einer von einem Aktor (4) direkt betätigbaren Ventilnadel (1), welche in der Ventilbohrung (3) geführt ist und zumindest eine Dichtkante (9) aufweist, die mit dem zumindest einem Ventilsitz (5) zusammen wirkt, wobei die Ventilnadel (1) mehrteilig aufgebaut ist und im Bereich der niederdruckseitigen Führung (12) zumindest eine erste Hülse (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil für Hochdruckhydraulik als 2/2-Wege-Ventil ausgebildet ist, wobei der die Dichtfläche (9) ausbildende Ventilsitz, die hochdruckseitige Führung (8) und die niederdruckseitige Führung (12) den gleichen Durchmesser aufweisen.
Patent DE-10301429-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung des Lagerspalts eines hydrodynamischen Lagers
Inventor: NEUMANN RUDOLF
IPC: G01M13/04
Filed: 2003-01-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
des Lagerspalts zwischen einer Welle und einer Wellenaufnahme eines
hydrodynamischen Lagers unter Ermittlung des hydraulischen Durchmessers
des Lagerspalts vor Einbringung von Schmiermittel in den Lagerspalt
und vor Endmontage des hydrodynamischen Lagers, bei dem bei einem
Lagerprüfling
die Welle in der Wellenaufnahme in Funktionslage positioniert wird,
dafür gesorgt
wird, daß ein
Meßfluid den
Lagerspalt in einer Strömungsrichtung
durchströmt, welche
im wesentlichen parallel zu einer Längsachse der Welle ist, wobei
der Lagerprüfling
an beiden Enden der Wellenaufnahme für den Fluiddurchfluß offen
ist und das Meßfluid
von einem Ende her durch den Lagerprüfling strömt, und bei dem ein oder mehrere
den Fluiddurchfluß durch
den Lagerspalt charakterisierende Parameter gemessen werden, wobei
aus dem oder den gemessenen Parametern der mittlere hydraulische
Durchmesser ermittelt wird.
Patent DE-10312776-B4 (DE)
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: F02K9/97
Filed: 2003-03-21
Granted: 2008-10-02
Abstract: The nozzle cap (12) has a first part (13) fixed to a motor, a relatively moveable second part (14) with larger diameter, and an extension mechanism. This has pivoted extension arms (15), hinged with a first end to a support structure (16a,17a) on the outside of the first cap part. The second arm ends are positioned moveable relative to the inside of the second cap part, and are pivoted to reduce the radial distance between their first ends and the first cap part. Due to this, during pivoting of the arms towards the first cap part, the second part is extended outwards in direction of the rear operational position.
Patent DE-10334607-B4 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
Inventor: HAYAKAWA SHIGERU
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-07-29
Granted: 2012-09-20
Abstract: Türverriegelungsvorrichtung (10) mit: einem Fallklinkenmechanismus (11), der an einer Fahrzeugtür vorgesehen ist und mit einem Schließbügel (13), der an einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, in und außer Eingriff bringbar ist; einem Hebearm (25) zum Betätigen des Fallklinkenmechanismus (11) von einem Einklinkzustand, bei dem der Fallklinkenmechanismus (11) mit dem Schließbügel (13) in Eingriff ist, zu einem Ausklinkzustand, bei dem der Fallklinkenmechanismus (11) mit dem Schließbügel (13) außer Eingriff ist; einem Öffnungshebel (21, 22, 23), der durch eine Betätigung eines Türöffnungsmechanismus betätigt wird, welcher an der Fahrzeugtür vorgesehen ist; einem Verriegelungshebel (36), der durch eine Betätigung eines Türver- und -entriegelungselements (34), das an der Fahrzeugtür vorgesehen ist, zwischen einer entriegelten Stellung und einer verriegelten Stellung bewegbar ist; einem Öffnungselement (24), das mit dem Verriegelungshebel (36) betätigt wird und zwischen einer entriegelten Stellung und einer verriegelten Stellung bewegbar ist; wobei das Öffnungselement (24) ein Verbindungselement (30) hat, das einen...
Patent DE-10340859-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Hydraulikkupplung mit Dichtungshalter
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L29/04
Filed: 2003-09-04
Granted: 2010-09-02
Abstract: Unterwasser-Hydraulikkupplungselement, das als Aufnahme-Kupplungselement zur Aufnahme eines Einsteck-Kupplungselements ausgebildet ist und umfasst:  einen Körper (111) mit einer Innenbohrung und einer Schulter (122, 126) zwischen der Bohrung;  einen Dichtungshalter (10), der in die Bohrung einsetzbar ist, um an die Schulter (122, 126) anzustoßen, wobei der Dichtungshalter (10) ein Außengehäuse (21) und einen inneren Dichtungsträger (30) aufweist; und  eine erste ringförmige Dichtung (50) und eine zweite ringförmige Dichtung (43), die auf dem Dichtungsträger (30) angeordnet sind, wobei die erste und die zweite ringförmige Dichtung in die Unterwasser-Hydraulikkupplung gemeinsam mit dem inneren Dichtungsträger (30) einsetzbar und aus diesem entfernbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der innere Dichtungsträger (30) mit einer Presspassung in das Außengehäuse (21) gleitet.
Patent DE-10343469-B4 (DE)
Title: Umschlingungstrieb, insbesondere Kettentrieb
Inventor: REICHERT HANS-JOACHIM
IPC: F01L1/02
Filed: 2003-09-19
Granted: 2009-02-05
Abstract: Umschlingungstrieb,
insbesondere Kettentrieb, zum Antrieb zweier zumindest eine Nockenwelle
aufweisender Nockenwellenanordnungen einer zwei Zylinderreihen aufweisenden
V-Brennkraftmaschine, wobei die Nockenwellen jeweils mit halber
Kurbelwellendrehzahl umlaufen und zumindest drei Triebe vorgesehen
sind, die über übersetzungsändernde
Zwischenräder
trieblich verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähnezahlen
des antreibenden Rades (18) auf der Kurbelwelle (30), die Zähnezahlen
der die Räder
(36, 38, 48, 50) der Nockenwellen (40, 42, 52, 54) der beiden Nockenwellen-Triebe (14,
16) antreibenden Zwischenräder
(24, 32, 26, 44) und die Zähnezahl
der Räder
(36, 38, 48, 50) die die zumindest eine Nockenwelle (40, 42, 52,
54) antreiben zueinander unterschiedlich so ausgelegt sind, dass
jeder der Triebe (12, 14, 16) in einer anderen Ordnung läuft und
keine rhythmische Überlagerung
der Kettengeräusche
der einzelnen Triebe erfolgt.
Patent DE-10347275-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung eines Katalysators
Inventor: KNAUP JAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-10-01
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung mindestens eines in einem Abgaskanal (14) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten Katalysators (18), wobei bei einer Entschwefelungstemperatur des Katalysators (18) dieser alternierend in Magerintervallen mit einem überstöchiometrischen Abgas mit einer Lambdamagervorgabe (λM) > 1 und in Fettintervallen mit einem unterstöchiometrischen Abgas mit einer Lambdafettvorgabe (λF) < 1 beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit fortschreitender Entschwefelung ein Verhältnis einer Fettintervalldauer (LF) zu einer Magerintervalldauer (LM) vergrößert wird, wobei die Fettintervalldauer (LF) verlängert wird.
Patent DE-10347543-B4 (DE)
Title: Ablösevorrichtung zum Ablösen elektronischer Bauteile von einem Träger
Inventor: POENITZ VOLKER
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Ablösevorrichtung
zum Ablösen
einzelner in einem Verbund (2) getrennt voneinander angeordneter
elektronischer Bauteile (3), insbesondere in einem Wafer angeordneter
Chips, von einem klebenden Träger (1,
4), wobei die einzelnen Bauteile (3) von einer Aufnahmeeinrichtung
flächenausgerichtet
aufnehmbar und transportierbar sind, wobei zur visuellen Erkennung
der einzelnen Bauteile (3) ein plattenförmiges und flächenhaft
lichtemittierendes Element (6) mit mindestens einer durchgehenden Öffnung (7)
zum Darinanordnen eines flächenbegrenzt
wirkenden Ablösewerkzeugs
(8) an einer den Bauteilen (3) abgewandten unterseitigen Oberfläche (1a)
des Trägers
(1, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtemittierende
Element (6) lichtleitend und verschiebbar angeordnet ist und dass
ein erstes gas- oder flüssigkeitstransportierendes
Element (10) mit dem plattenförmigen,
lichtemittierenden Element (6) verbunden ist.
Patent DE-10357061-B4 (DE)
Title: Schneidsystem, Vorrichtung und Verfahren zum Zerteilen von Rohren
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B26D3/00
Filed: 2003-12-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schneidsystem
zum Zerteilen von Rohren mit einem Grundkörper (100) und mindestens einem
Messer (103), gekennzeichnet durch mindestens zwei lösbar mit
dem Grundkörper
verbindbare Messerhalterungen (102, 102a, 102b), mit denen das Messer
(103) wahlweise mit dem Grundkörper
(100) verbindbar ist, von denen die eine Messerhalterung (102) im
jeweiligen Einbauzustand das Messer in einem anderen Abstand zur
Längsachse
des Grundkörpers
(100) hält,
als die andere Messerhalterung (102a, 102b).
Patent DE-10359397-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung zum Verringern der Öffnungsgröße von Belägen eines Strohschüttlers
Inventor: RIEDINGER FRANZ
IPC: A01F12/34
Filed: 2003-12-18
Granted: 2012-09-06
Abstract: Strohschüttler (30) für einen Mähdrescher (10), mit Seitenwänden (42, 44) und zwischen den Seitenwänden (42, 44) angeordneten Belägen (48, 50), die mit Öffnungen (54) versehen sind, in denen mindestens eine Verschlusseinrichtung (60) zum Verringern der Öffnungsgröße der Beläge (48, 50) lösbar befestigt ist, wobei die Verschlusseinrichtung (60) einen sich im Wesentlichen flächig erstreckenden Körper (62) aufweist, der an dem Belag (48, 50) des Strohschüttlers (30) lösbar fixiert ist und der Körper (62) derart geformt ist, dass er sich parallel zur Ebene des Belags (48, 50) erstreckt und eine oder mehrere Öffnungen (54) des Belags (48, 50) teilweise oder vollständig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (62) als Mittel zum lösbaren Fixieren mit einer überstehenden Nase (64) ausgestattet ist, wobei der Rand einer Öffnung (54) des Belags (48, 50) zwischen der Nase (64) und dem Körper (62) eingeklemmt ist.
Patent DE-19521246-B4 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: NIOLANTONIO ALDO DI
IPC: B23D49/16
Filed: 1995-06-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Handgeführte Stichsägemaschine (10)
mit einer Hubstange (18), die in einem oberen und einem unteren
Hubstangenlager geführt
ist und die an ihrem unteren Ende zum Spannen des Sägeblatts
(23) eine Spanneinrichtung (20) trägt, die aus einer Spannhülse (21; 121;
221; 321; 421; 521; 621; 721; 821) besteht, die an ihrem freien
unteren Ende einen radial nach innen ragenden Kragen (46) besitzt,
der sich in der Spannposition axial gegen Nasen (49, 50) des Einspannendes
(22) des Sägeblatts
(23) abstützt
und dieses damit spannt, wobei am Gehäuse gelagerte Betätigungsmittel
(27) zum Drehen der Spannhülse
(21; 121; 221; 321; 421; 521; 621; 721; 821) in ihre Freigabeposition
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Spanneinrichtung (20;
420) Arretiermittel (53', 54') trägt, die die Spannhülse (21;
121; 221; 321; 421; 521; 621; 721; 821) gegenüber der Hubstange (18) in der Freigabeposition
für das
Sägeblatt
(23) festhalten und die durch Einsetzen des Sägeblatts (23) in die Spanneinrichtung...
Patent DE-19535979-B4 (DE)
Title: Steckergehäuse mit einem Grundteil und einem Verriegelungsteil sowie Verwendung des Steckergehäuses
Inventor: JETTER ROLF
IPC: H01R13/436
Filed: 1995-09-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Steckergehäuse mit
einem Grundteil und einem Verriegelungsteil mit folgenden Merkmalen:  a)
das Grundteil (1) weist zumindest eine durchgehende Kammer (2) zur
Aufnahme von einem Kontaktelement auf,  b) die Kammern (2) sind
ein- oder zweireihig angeordnet,  c) das Verriegelungsteil (3)
ist hohlzylinder- oder deckelförmig
ausgebildet und von der Steckseite auf das Grundteil (1) aufschiebbar,
derart, dass es das Grundteil (1) mit den Kammern (2) zumindest
bereichsweise umgibt,  d) das Verriegelungsteil (3) weist auf
zumindest einem federnden Wandausschnitt zumindest ein Rastelement
(4) auf, mit dem es mit dem Grundteil (1) verrastet,  e) das
Verriegelungsteil (3) ist zwischen einer Einschubstellung, in der
das Kontaktelement einbringbar ist, und einer Verriegelungsstellung,
in der das Rastelement (4) derart in die Kammer (2) eingreift, dass
das Kontaktelement festgelegt ist, quer zur Einschubrichtung des
Kontaktelements bewegbar und  f) das Rastelement (4) ist in
der Verriegelungsstellung festgelegt.
Patent DE-19544138-B4 (DE)
Title: Fotografischer Film
Inventor: INABA MINORU
IPC: G03B17/00
Filed: 1995-11-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Fotografischer
Film (1; 11; 21) mit Löchern
(2; 12; 22) an seinen beiden seitlichen Rändern, die in Transportrichtung
des Films in gleichmäßigem Abstand angeordnet
sind, wobei die Löcher
einander an den Lücken zwischen
den fotografierten Bildern gegenüberliegen,
die Löcher
rechteckig oder oval ausgebildet sind und mit ihrer Längsrichtung
in Transportrichtung des Films angeordnet sind, so daß der Film
entlang der Verbindungslinie der Mittelpunkte der Löcher korrekt
in Einzelbilder zerschnitten werden kann, und der Abstand zweier
Aufnahmeoberflächen
(1L, 1R), der in einer Stereokamera vorgesehen ist, genauso groß wie der
Abstand der Löcher
des Films in Filmtransportrichtung ist oder ein ganzzahliges Vielfaches des
Abstandes der Löcher
des Films in Filmtransportrichtung ist.
Patent DE-19603657-B4 (DE)
Title: Sicherheitszubehör für Fahrzeuge
Inventor: BLACH RAINER
IPC: B60T3/00
Filed: 1996-02-01
Granted: 2007-04-26
Abstract: Radunterlegkeil
(1) für
Fahrzeuge mit einem diesem zugeordneten, am Fahrzeug anbringbaren Halter
(4), der eine fahrzeugseitig festlegbare Basisplatte (10) aufweist,
von der Seitenwangen abstehen, zwischen die der Radunterlegkeil
(1) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der
Seitenkanten der Bodenplatte (5) des Radunterlegkeils (1) und der
Seitenwangen der Basisplatte (10) des Halters (4) eine Halteeinrichtung
mit in gegenseitigen Eingriff bringbaren Kupplungselementen vorgesehen
ist, die jeweils als Einsteckriegel (15) und Aufnahmetasche (13)
ausgebildet und durch eine L-förmige
Bewegung mit einer senkrecht zur Basisplatte (10) verlaufenden Einsetzbewegung
und einer in Längsrichtung
der Basisplatte (10) verlaufenden Schubbewegung in gegenseitigen,
formschlüssigen
Eingriff bringbar sind, und dass von der Basisplatte (10) des Halters
(4) wenigstens ein Federarm (18) nach hinten absteht, der wenigstens
einen die Hinterkante des Radunterlegteils (1) bei in Eingriff gebrachter
Halteeinrichtung hintergreifenden, entgegen der Federkraft des Federarms
(18) außer
Eingriff bringbaren Vorsprung (19) aufweist.
Patent DE-19732302-B4 (DE)
Title: Zierleiste und Stoßfänger mit Kollisions-Sensor-Anordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: G01P15/09
Filed: 1997-07-26
Granted: 2006-12-28
Abstract: Zierleiste
mit einer Kollisions-Sensor-Anordnung für Kraftfahrzeuge zur Erfassung
von Unfällen
und zur Steuerung von Sicherheitskomponenten, wobei die Kollisions-Sensor-Anordnung Kollisions-Sensoren
aufweist, welche flächig
in der Zierleiste angeordnet sind und mit denen ein zu einer Deformation
der Zierleiste abhängiges
Ausgangssignal erzeugbar ist, und wobei die Kollisions-Sensoren
als piezoelektrische Folien (1) ausgebildet sind.