baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012105543-A1 (DE)
Title: Planetary gear for use as steering gear in motor car, has housing with side whose surfaces face planet gears so that lateral migration of grease is blocked and are distributed over interlocking bearing surfaces of hollow wheel
Inventor: HOERSCH JUERGEN
IPC: B62D3/02
Filed: 2012-06-26
Abstract: The planetary gear (P) has a ring gear (10) and is centered extending a sun gear (20). The ring gear and the sun gear are mutually rotatably supported and are in engagement with planet gears (30,30'') whose rotational axes (31,31'') are connected with each other for movement of a web (40). The surfaces by the side of housing (50,50) face the planet gears so that lateral migration of the grease is blocked, and are distributed over interlocking bearing surfaces of hollow wheel of planetary gears and sun gear. The grease comprises poly-alpha-olefin (PAO) base.
Patent DE-102012107766-A1 (DE)
Title: Illumination device failure detecting apparatus for detecting failure in e.g. lamp, has evaluation unit coupled to circuit nodes to assess whether voltage present at one circuit node is within preset range of tolerance about nominal value
Inventor: CORTIGIANI FABRIZIO
IPC: H05B37/03
Filed: 2012-08-23
Abstract: The illumination device failure detecting apparatus has a first circuit node (A), a second circuit node (C) and a third circuit node (B) for interfacing an illumination device such that the voltage supplied to light emitting diodes (LD-1-LD-N) is applied between first and second circuit nodes. An evaluation unit is coupled to the three circuit nodes to assess whether the voltage present at the third circuit node is within a predefined range of tolerance about a nominal value defined as the second fraction of the supply voltage present between first and second circuit nodes. The first fraction (V-BC) of supply voltage drop (V-AC) is provided between third and second circuit nodes. The second fraction is preset such that the nominal value substantially equals the voltage present at the third circuit node when the illumination device includes only faultless light emitting diodes. An independent claim is included for an illumination device failure detecting method.
Patent DE-102012109069-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2012-09-26
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Personenkraftwagen mit einem profilierten Laufstreifen mit durch Rillen (5, 6, 7) von einander beabstandeten Profilbändern (1, 2, 3, 4), welche sich über den gesamten Umfang des Fahrzeugluftreifens erstrecken und in radialer Richtung R nach außen von einer die Bodenkontaktoberfläche bildenden radial äußeren Oberfläche (18) begrenzt sind, wobei in wenigstens einem Profilband (1) ein über den gesamten Umfang erstreckter Einschnitt (12) ausgebildet ist, welcher sich in radialer Richtung R des Reifens ausgehend von der radial äußeren Oberfläche (18) des Profilbandes (1) nach radial innen bis in eine Tiefe H erstreckt und dort endet, wobei der Einschnitt (12) in radialer Richtung R mit einem radial inneren Erstreckungsbereich der radialen Erstreckungshöhe Hi und mit einem radial äußeren Erstreckungsbereich der radialen Erstreckungshöhe Ha ausgebildet ist, wobei der Einschnitt (12) im radial äußeren Erstreckungsbereich als Feineinschnitt (22) und im radial inneren Erstreckungsbereich als Durchgangskanal (19) mit der Kanalbreite Bi ausgebildet ist und wobei der Feineinschnitt (22) in seinem radial inneren, an den Durchgangskanal (19) anschließenden Erstreckungsabschnitt (20) der Erstreckungshöhe H2 mit konstanter Feineinschnittbreite B2 mit B2 < Bi und in seinem radial äußeren Erstreckungsbereich (21) der Erstreckungshöhe H3 v-förmig erweitert mit einer bis zur radial äußeren Oberfläche (18) hin kontinuierlich zunehmenden Breite B3 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilband (1) ein in der als für den Einsatz im Fahrzeug als Außenschulter OU ausgebildeten Reifenschulter ausgebildet ist, dass der Durchgangskanal (19) und der innere Erstreckungsbereich (20) des Feineinschnitts (22) über den gesamten Umfang hinweg in Umfangsrichtung U geradlinig erstreckt verlaufend ausgebildet sind und dass über den Umfang des Reifens hinweg hintereinander Umfangserstreckungsabschnitte (13) angeordnet sind, in welchen der Verlauf einer der beiden – insbesondere beider der – den Feineinschnitt (22) begrenzenden Einschnittswände (23, 24) in der radial äußeren Oberfläche (18) unter Einschluss eines sich über den Umfang des Reifens geänderten Neigungswinkels γ zur Umfangsrichtung U ausgebildet ist
Patent DE-102012109992-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Energieerzeugung für Flugzeuge
Inventor: SHIPLEY ADRIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Ein Erzeugungs- und Verteilungssystem (1) von elektrischer Energie für ein Flugzeug weist mehrere Wärmequellen (2, 3, 4, 5) und einen thermoelektrischen Generator (6, 7, 8, 9), der zur Aufnahme von Abwärme aus wenigstens einer Wärmequelle und zum Umwandeln der Abwärme in elektrischen Strom angeordnet ist, wobei der thermoelektrische Generator mit einem elektrischen Verteilungsbus (10) in elektrischer Verbindung steht, welcher zum Liefern von Energie an elektrische Systeme eines Flugzeugs betrieben werden kann.
Patent DE-102012110511-A1 (DE)
Title: Gas filled or inflatable airbag e.g. knee gas bag and/or knee airbag, for use in vehicle for retention of occupants during accident, has bypass pipe that is opened for allowing gas to pass through when gas is introduced into main chamber
Inventor: SCHROEDER WOLF-DIETRICH
IPC: B60R21/232
Filed: 2012-11-02
Abstract: The airbag (1) has a main chamber (2) with a maximum volume, where the main chamber absorbs initial impact of a vehicle occupant in an accident situation. A pressure relief chamber (3) is arranged with another maximum volume. A gas generator is utilized for producing gas in the main chamber and the pressure relief chamber. A bypass pipe (4) is connected to the main chamber and the pressure relief chamber. The bypass pipe is always opened for allowing the gas to pass through when the gas is introduced into the main chamber. An independent claim is also included for a method for reduction of maximum gas pressure.
Patent DE-102012200704-A1 (DE)
Title: Garvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Garvorrichtung
Inventor: BEGERO KLAUS
IPC: F24C3/08
Filed: 2012-01-19
Abstract: Ein Backofen als Garvorrichtung weist einen Garraum zum Garen von Gargut auf, wobei an einer der Wände des Garraumes bzw. dahinter eine Heizeinrichtung mit einem Gasbrenner angeordnet ist, so dass die eine Wand direkt beheizt wird und damit der Garraum. Eine Dampfeinrichtung zur Erzeugung von Wasserdampf ist in dem Garraum vorgesehen die einen außerhalb des Garraums angeordneten Wasservorrat aufweist mit einer gesteuerten Wassereinleitung in den Garraum. Aus der Wassereinleitung austretendes Wasser trifft auf die beheizte Wandung des Garraums auf bzw. auf den Boden des Garraums auf und verdampft dann.
Patent DE-102012203100-A1 (DE)
Title: Emulsion mit Harnstoffderivaten
Inventor: BAEHREN ANNIKA
IPC: A61K8/37
Filed: 2012-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft kosmetische Zusammensetzungen in Form einer Emulsion, enthaltend a) mindestens ein Harnstoff-Derivat ausgewählt aus mindestens einer Verbindung gemäß Formel (I),worin die Reste R1, R2, R3 und R4 unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, eine C1-C4-Alkylgruppe, eine C2-C6-Alkenylgruppe oder eine C2-C6-Hydroxyalkylgruppe mit mindestens einer Hydroxygruppe stehen, mit der Maßgabe, dass mindestens einer der besagten Reste eine C2-C6Hydroxyalkylgruppe mit mindestens einer Hydroxygruppe bedeutet, und b) mindestens ein Salz von C12-20-Alkylphosphat, insbesondere ein Salz von Cetylphosphat, und c) mindestens ein C14-20-Mono- oder Diacylglycerid, bevorzugt mindestens ein C16-18-Mono- oder Diacylglycerid, besonders bevorzugt ausgewählt aus gehärteten Palmölglyceriden, und d) Wasser. Besagte Emulsionen sind lagerstabil und weisen eine stabile Viskosität auf.
Patent DE-102012205581-A1 (DE)
Title: Ladesteckverbindungs-Befestigungskonstruktion
Inventor: YONEDA SHIN
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-04-04
Abstract: Es wird eine Ladesteckverbindungs-Befestigungskonstruktion geschaffen, die den Eintritt von Wasser in ein Außenblech verhindern kann und sehr vielseitig einsetzbar ist. Die Ladesteckverbindungs-Befestigungskonstruktion weist Folgendes auf: eine Öffnung 108 in einem Außenblech 106 auf einer Seitenfläche eines Fahrzeugs einen äußeren Kasten 110, der auf einer Fahrzeug-Innenseite der Öffnung 108 befestigt und in das Innere der Öffnung versenkt ist; ein in einem versenkten Abschnitt des äußeren Kastens 110 ausgebildetes Durchgangsloch 116; einen Steckverbindungs-Anschlussabschnitt 112, der in das Durchgangsloch 116 eingesetzt ist und an den ein Kabelstecker eines Kabels zum Laden einer Batterie des Fahrzeugs anschließbar ist; und einen inneren Kasten 114, der an einem Innenblech 140 befestigt ist, das sich bezüglich des Außenblechs 105 auf der Fahrzeuginnenseite befindet, und der den Steckverbindungs-Anschlussabschnitt 112 unterstützt, wobei der innere Kasten 114 aus Kunststoff hergestellt ist und Folgendes aufweist: eine Rippe 134, die von einer Unterkante einer Frontfläche 122 des inneren Kastens aus schräg nach oben zu einer Stelle unterhalb des Durchgangslochs verläuft; und ein Wasserablaufloch 138, das in der Frontfläche über der Rippe vorgesehen ist und mit dem Raum unter dem Fahrzeug in Verbindung steht.
Patent DE-102012206126-A1 (DE)
Title: Laufschaufel sowie Strömungsmaschine
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: F01D5/08
Filed: 2012-04-13
Abstract: Offenbart sind eine Laufschaufel für eine Strömungsmaschine, insbesondere ein Flugzeugtriebwerk, mit einem Inndeckband, die eine vordere Verlängerung zur Bildung einer axialen Überlappung mit einer stromaufwärtigen Leitschaufel aufweist und an der zumindest ein Strömungsleitelement zum Umlenken eines Leckagestroms einer Kühlluftströmung in Umfangsrichtung angeordnet ist, wobei das zumindest eine Strömungsleitelement über eine Vorderkante der Verlängerung hinausgeführt ist, sowie eine Strömungsmaschine mit einer Vielzahl von derartigen Laufschaufeln.
Patent DE-102012209523-A1 (DE)
Title: Hauptgruppenmetallkomplexe als p-Dotanden für organische elektronische Matrixmaterialien
Inventor: MALTENBERGER ANNA
IPC: C07F9/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hauptgruppen-Metallkomplex der Gruppen 13 bis 16 mit mindestens einem Liganden der Struktur:wobei R1 und R2 unabhängig voneinander Sauerstoff, Schwefel, Selen, NH oder NR4 sein können, wobei R4 ausgewählt ist aus der Gruppe enthaltend Alkyl oder Aryl und mit R3 verbunden sein kann; und R3 ausgewählt ist aus der Gruppe enthaltend Alkyl, langkettiges Alkyl, Alkoxy, langkettiges Alkoxy, Cycloalkyl, Halogenalkyl, Aryl, Arylene, Halogenaryl, Heteroaryl, Heteroarylene, Heterocycloalkylene, Heterocycloalkyl, Halogenheteroaryl, Alkenyl, Halogenalkenyl, Alkinyl, Halogenalkinyl, Ketoaryl, Halogenketoaryl, Ketoheteroaryl, Ketoalkyl, Halogenketoalkyl, Ketoalkenyl, Halogenketoalkenyl, wobei bei geeigneten Resten eine oder mehrere nicht-benachbarte CH2-Gruppen unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -NH-, -NR°-, -SiR°R°°-, -CO-, -COO-, -OCO-, -OCO-O-, -SO2-, -S-CO-, -CO-S-, -CY1=CY2 oder -C≡C- ersetzt sein können und zwar derart, dass O und/oder S Atome nicht direkt miteinander verbunden sind, ebenfalls optional mit Aryl- oder Heteroaryl bevorzugt enthaltend 1 bis 30 C Atome ersetzt sind, als Dotierstoff für Matrixmaterialien in organischen elektronischen Bauteilen.
Patent DE-102012210646-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sekundären Carbon- und/oder Glasfasern
Inventor: CHRIST MARTIN
IPC: C03B37/01
Filed: 2012-06-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von sekundären Carbon- und/oder Glasfasern umfasst die nachfolgenden Schritte:  a) Zerkleinern von Abfallteilen und/oder Ausschussteilen aus einem carbonfaserverstärkten Kunststoff, aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff oder aus einer Mischung aus carbonfaser- und glasfaserverstärkten Kunststoffen sowie  b) Durchführen einer Wärmebehandlung mit den in dem Schritt a) erhaltenen zerkleinerten Abfallteilen und/oder Ausschussteilen in einer Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre, wobei die Wärmebehandlung derart durchgeführt wird, dass ein Teil des in den Abfallteilen und/oder Ausschussteilen enthaltenden Kunststoffs zu Harzkoks zersetzt und der Rest des Kunststoffs zu Gas(en) verbrannt wird, so dass Carbonfasern, Glasfasern oder eine Mischung aus Carbon- und Glasfasern erhalten werden/wird, welche bezogen auf ihr Gesamtgewicht 3 bis 30 Gew.-% Harzkoks aufweisen.
Patent DE-102012212112-A1 (DE)
Title: Bauelement mit einer mikromechanischen Mikrofonstruktur
Inventor: ZOELLIN JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Mikrofonempfindlichkeit und der Linearität des Mikrofonsignals eines Mikrofonbauelements vorgeschlagen, die außerdem zur Erhöhung der Robustheit des Bauelements beitragen. Die mikromechanische Mikrofonstruktur des Bauelements (10) ist in einem Schichtaufbau auf einem Halbleitersubstrat (1) realisiert und umfasst eine akustisch aktive Membran (11), die eine Schallöffnung (14) in der Substratrückseite zumindest teilweise überspannt und mit mindestens einer beweglichen Elektrode einer Mikrofonkondensatoranordnung versehen ist, sowie ein feststehendes akustisch durchlässiges Gegenelement (15) mit Durchgangsöffnungen (16), das im Schichtaufbau über der Membran (11) angeordnet ist und als Träger für mindestens eine unbewegliche Elektrode der Mikrofonkondensatoranordnung fungiert. Erfindungsgemäß ist die Membran (11) in einem Mittelbereich (121) an das Halbleitersubstrat (1) angebunden. Außerdem weist die Membran (11) zumindest bereichsweise eine wellblechförmige Korrugation (13) auf.
Patent DE-102012212143-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung der elektromechanischen Aktuierung einer Planetengetriebeanordnung
Inventor: KIENKE INGO
IPC: H02K7/116
Filed: 2012-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung der elektromechanischen Aktuierung einer Planetengetriebeanordnung (1). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung der elektromechanischen Aktuierung einer Planetengetriebeanordnung (1) eine Kommutierungselektronik (14), welche als eine elektronische Leiterplatte ausgebildet und direkt an einem Elektromagnetspulenring (8) der elektromechanischen Aktuierung angeordnet ist oder welche innerhalb eines Gehäuses (10) angeordnet ist, welches die Planetengetriebeanordnung (1) und die Mittel zu deren elektromechanischer Aktuierung aufnimmt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der elektromechanischen Aktuierung einer Planetengetriebeanordnung (1).
Patent DE-102012215732-A1 (DE)
Title: Verbindungslose Flüssigkeitsrippenkonstruktion für Batteriekühlmodul
Inventor: HEISE AXEL
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-09-05
Abstract: Es ist ein Batteriemodul beschrieben. Das Batteriemodul umfasst eine Mehrzahl von Kühlrippen mit einem Einlassabschnitt, einem Mittelabschnitt und einem Auslassabschnitt, wobei sich der Einlass- und Auslassabschnitt von entgegengesetzten Enden des Mittelabschnitts unter einem Winkel von einer Ebene, die durch den Mittelabschnitt definiert ist, erstrecken, wobei die Kühlrippen zumindest einen Kühlkanal besitzen, der sich von einem Einlass des Einlassabschnitts durch den Mittelabschnitt zu einem Auslass des Auslassabschnitts erstreckt; und eine Mehrzahl von Batteriezellen, die in dem Mittelabschnitt zwischen der Mehrzahl von Kühlrippen positioniert ist. Es ist auch ein Verfahren zum Kühlen eines Batteriemoduls beschrieben.
Patent DE-102012218359-A1 (DE)
Title: Programmable control device for controlling e.g. display device, has microprocessor finding ratio of number of components of input and output circuits in switch-on state, where circuit evaluation is performed based on average value
Inventor: KUBO HIROKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2012-10-09
Abstract: The device (1) has a microprocessor (5) for controlling output signals, which work responding to a sequence program stored in a memory (4) base on an input signal used in an input circuit (2). The microprocessor finds a ratio of number of components of the input circuit and an output circuit (3) in a switch-on state relative to number of all components in a constant period. An average value of the ratio simultaneously finds the switch-on state in a preset time period. A circuit evaluation is performed based on the average value.
Patent DE-102012219330-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Bilden von Höckerstrukturen mit einer Schutzschicht
Inventor: KUECHENMEISTER FRANK
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-10-23
Abstract: Ein hierin offenbartes beispielhaftes Verfahren umfasst ein Bilden eines leitenden Pads in einer Schicht aus isolierendem Material, ein Bilden einer Passivierungsschicht über dem leitenden Pad, ein Durchführen von wenigstens einem Ätzprozess auf der Passivierungsschicht, um eine Öffnung in der Passivierungsschicht festzulegen, die wenigstens einen Bereich des leitenden Pads freilegt, ein Bilden einer Schutzschicht auf der Passivierungsschicht, in der Öffnung und auf dem freiliegenden Bereich des leitenden Pads, ein Bilden einer durch Wärme ausheilbaren Materialschicht über der Schutzschicht, ein Durchführen eines Ätzprozesses, um eine strukturierte durch Wärme ausheilbare Materialschicht festzulegen, die eine Öffnung aufweist, welche einen Bereich der Schutzschicht freilegt, ein Durchführen eines Ätzprozesses auf der Schutzschicht, um dadurch wenigstens einen Bereich des leitenden Pads freizulegen, und ein Bildens eines leitenden Höckers, der mit dem leitenden Pad leitend verbunden ist.
Patent DE-102012219902-A1 (DE)
Title: Control unit for multiple light emitting diodes, has shift circuit, which is suitable to connect with light emitting diode of one of two types to reduce ratio of current through light emitting diode divided by feeding current while dimming
Inventor: PACHLER PETER
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-10-31
Abstract: The control unit has a shift circuit, which is suitable to connect with a light emitting diode of one of the two types in order to reduce the ratio of the current through the light emitting diode divided by the feeding current while dimming. The shift circuit is connected in parallel to the light emitting diode of another type. The shift circuit is an ohmic resistor. The shift circuit is a temperature sensitive component with positive or negative temperature behavior. Independent claims are included for the following: (1) a light emitting diode module with an operating circuit; and (2) a method for operating multiple light emitting diodes.
Patent DE-102012223224-A1 (DE)
Title: Gearbox has rollers, which are axially guided by flanges axially attached to rollers, where flange stands out axially over front side with portion of flange without lying against front side in axial manner
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16C19/22
Filed: 2012-12-14
Abstract: The gearbox (1) has a housing (4) and a gearbox shaft (3) rotatably mounted in the housing by a cylindrical roller bearing (7), where the cylindrical roller bearing is formed of rollers (11) and a bearing ring with two roller raceways (12,13) for the rollers. The rollers are axially guided by flanges (14,15) axially attached to the rollers. The flange stands out axially over the front side (16,17) with a portion (14a,15a) of the flange without lying against the front side in an axial manner.
Patent DE-102012223399-A1 (DE)
Title: Zuschneidbarer Wundverband
Inventor: CROIZAT PIERRE
IPC: A61F13/02
Filed: 2012-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zuschneidbaren Wundverband (2), insbesondere Film- oder Folienverband, für die Verwendung bei der Unterdruckwundtherapie zum luft- und unterdruckdichten Verschließen eines Wundraums, mit einer den luft- und unterdruckdichten Verschluss bewirkenden Flachmaterialschicht (4), insbesondere auf Film- oder Folienbasis, mit einem auf der wundabgewandten Seite (6) der Flachmaterialschicht (4) vorgesehenen, insbesondere rahmenbildenden Stützelement (8), welches die Flachmaterialschicht (4) beim Applizieren des Verbands (2) in flächenhafter Erstreckung stabilisiert, und mit einer auf der wundzugewandten Seite (12) der Flachmaterialschicht (4) vorgesehenen Kleberbeschichtung (10) und mit einer die Kleberbeschichtung (10) bis zum Applizieren des Verbands überfangenden ablösbaren Schutzschicht (14), und mit nicht an der Kleberbeschichtung (10) anhaftenden, insbesondere tabförmigen oder streifenförmigen, manuell ergreifbaren Anfassbereichen (16), mittels derer ein Ablösen der Schutzschicht (14) von der Kleberbeschichtung (10) erleichtert ist; um das Ablösen der Schutzschicht (14) zu verbessern wird vorgeschlagen, dass in Umfangsrichtung (18) des Verbands über den Außenumfang verteilt eine Mehrzahl von Anfassbereichen (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102013000892-A1 (DE)
Title: Steering apparatus for changing steering angle of front wheels of motor vehicle, has sun gear that is connected as output element to epicyclic gear and epicyclic gear with sun gear, which is arranged between motor and ball screw nut
Inventor: MARX PETER
IPC: B62D3/08
Filed: 2013-01-18
Abstract: The steering apparatus has a planet carrier (32) that is connected as a driving element to an epicyclic gear (18) with a motor element in a rotating state. A sun gear (36) is connected as an output element to the epicyclic gear with a ball screw element. A motor (20) actuates a ball screw nut (16). The epicyclic gear with a sun gear is arranged between the motor and the ball screw nut. A planet gear (34) is arranged on the planet carrier between the sun gear and a ring gear (38). A ball screw drive (14) is provided with a ball screw (12) and the ball screw nut.
Patent DE-102013001147-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Kolbenverdichter
Inventor: NICKL JÖRG
IPC: F04B25/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrstufigen Kolbenverdichter zum Verdichten kompressibler Medien, umfassend die folgenden Merkmale beziehungsweise Bauteile: – mindestens eine erste und mindestens eine zweite Verdichterstufe, jeweils umfassend wenigstens einen Zylinder, einen Kolben, die beide einen Arbeitsraum bilden, eine Einlassventilkammer mit einem Einlassventil und eine Auslassventilkammer mit einem Auslassventil; – der letzten Verdichterstufe ist ein Druckbehälter nachgeschaltet; – ein Zusatzventil zwischen der Einlasskammer und dem Arbeitsraum der ersten Verdichterstufe; – eine Feder zum Schließen des Ventilkörpers des Zusatzventils während des Füllens des Druckbehälters; – eine Verbindungsleitung zwischen einem Dreiwegeventil und dem Zusatzventil zum Aufbringen des Druckes des Druckbehälters auf den Ventilkörper entgegen der Kraft der Feder, um das Zusatzventil beim Erreichen des gewünschten Fülldruckes des Druckbehälters zu öffnen beziehungsweise zum Ablassen des Druckes aus dem Ventilkörper zur Umgebung hin, um das Zusatzventil wieder zu schließen.
Patent DE-102013005299-A1 (DE)
Title: Schwimmendes Ringwindrad
Inventor: MEYER ULLRICH
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Es wird ein schwimmendes Windrad beschrieben, bei dem das Rotorlager von zwei Stützen gehalten wird. Spannseile nehmen die durch den Winddruck entstehenden Kräfte auf. V-förmig angeordnete Röhrenschwimmkörper weisen eine hohe Kenterfestigkeit auf, haben einen geringen Materialbedarf und einen geringen Tiefgang. Für eine leichtere Montage des Rotors können die Stützen gekippt werden.
Patent DE-102013009088-A1 (DE)
Title: Schlauchmembranpumpe
Inventor: ERKER CHRISTIAN
IPC: F04B43/12
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweiteilige Pumpe, bestehend aus einem Einwegprodukt, das das zu fördernde Medium aufnimmt und fördert, und einem Pumpmechanismus, der das Einwegprodukt bereichsweise umschließt und nicht in direkten Kontakt mit dem zu fördernden Medium kommt.