baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212604-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Fahrzeug
Inventor: BRUEGL JUERGEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (10) für den Innenraum (3) eines Fahrzeugs (1), mit einer Anzeigeeinheit (20), welche zum optischen Anzeigen von Information eingerichtet ist, und mit einer Bewegungseinrichtung (50), welche eingerichtet ist, die Anzeigeeinheit (20), insbesondere steuerbar, zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (N), parallel zu einem Dachhimmel (5) des Fahrzeugs (1), und einer Gebrauchsstellung (G), insbesondere abgeschwenkt vom Dachhimmel (5) des Fahrzeugs (1), zu überführen und, insbesondere steuerbar, in der Nichtgebrauchsstellung (N) und/oder der Gebrauchsstellung (G) zu haltern. Die Bewegungseinrichtung (50) ist (i) mit ersten Führungselementen (51) an der Anzeigeeinheit (20) zur Definition einer Schwenkachse (61) zum Verschwenken der Anzeigeeinheit (20) zumindest zwischen der Nichtgebrauchsstellung (N) und der Gebrauchsstellung (G) angebracht, (ii) mit zweiten Führungselementen (52), welche jeweils über einen Koppelhebel (53) der Anzeigeeinrichtung (10) mit der Anzeigeeinheit (20) in mechanischer Wirkverbindung gekoppelt oder koppelbar sind, und (iii) mit Führungsschienen (55) zur Anbringung am Dachhimmel (5), mit einer Führungsbahn (56), zur Aufnahme der Führungselemente (51, 52) und zu deren Bewegung darin entlang der Führungsbahn (56) ausgebildet. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug (1), welches mit einer entsprechenden Anzeigeeinrichtung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102018212795-A1 (DE)
Title: Kühlmittelleitelement, Kühlsystem und elektrische Maschine
Inventor: RAUCHSCHWALBE MATTHIAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-07-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kühlmittelleitelement (100) für ein Kühlsystem zur Kühlung einer elektrischen Maschine, mit einem zylinderförmigen Grundkörper (10), welcher in einem montierten Zustand zumindest einen Teilabschnitt eines Gehäuses der elektrischen Maschine umschließt, wobei der zylinderförmige Grundkörper (10) aus mindestens zwei ringförmig ausgebildeten Teilelementen (11) ausgebildet ist, welche in Axialrichtung (R) des Kühlmittelleitelements (100) hintereinander angeordnet sind, und wobei benachbart zueinander angeordnete Teilelemente (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018213580-A1 (DE)
Title: Eingabesensor für Eingabevorgänge in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: MIEDL FLORIAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eingabesensor (20) für Eingabevorgänge in einem Fortbewegungsmittel umfassend: eine Eingabefläche (30), einen optischen Sensor (40), (45), einen kapazitiven Sensor (50), und eine Signalschnittstelle (60), wobei der optische Sensor (40), (45) und der kapazitive Sensor (50) derart auf einer benutzerabgewandten Seite der Eingabefläche (30) angeordnet sind, dass eine Annäherung an die Eingabefläche (30) und/oder eine Berührung der Eingabefläche (30) auf einer benutzerzugewandten Seite der Eingabefläche (30) sowohl durch den optischen Sensor (40), (45), als auch durch den kapazitiven Sensor (50) erfasst wird, und die Signalschnittstelle (60) eingerichtet ist, ein Signal des optischen Sensors (40), (45) und ein Signal des kapazitiven Sensors (50) als ein kombiniertes Signal oder als separate Signale auszugeben.
Patent DE-102018217271-A1 (DE)
Title: Keramikheizung für eine Glühkerze und Glühkerze
Inventor: CHO KAN
IPC: F23Q7/22
Filed: 2018-10-10
Abstract: [Aufgabe]Erzielen einer hohen Temperaturwechselbeständigkeit und langen Lebensdauer.[Mittel zur Lösung der Aufgabenstellung]Ausstattung mit einer elektrisch leitfähigen Keramik (11) und einer die elektrisch leitfähige Keramik (11) umgebenden isolierenden Keramik (16), wobei diese mit dem vorgenannten zylinderförmigen ersten Leiterabschnitt (12), sowie deren Spitze mit der Spitze des vorgenannten zylinderförmigen ersten Leiterabschnitts (12) verbunden ist und es weiterhin innerhalb des vorgenannten ersten Leiterabschnitts (12) ein sich in Achsrichtung x erstreckendes zweites Leiterelement (15) gibt.
Patent DE-102018219060-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Rückrollens eines Fahrzeugs am Hang
Inventor: MICHELS LEO
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erkennen eines Rückrollens eines Fahrzeugs (100) am Hang, wobei das Rückrollen erkannt wird, wenn ein Antriebsmoment (108) des Fahrzeugs (100) um mehr als eine Toleranz kleiner ist als ein vorgegebener Sollwert (110) für das Antriebsmoment (108), und das Antriebsmoment (108) zusätzlich kleiner als ein Modellwert (116) ist, wobei ein Rückrollsignal (106) ausgegeben wird, wenn das Rückrollen erkannt wird.
Patent DE-102018222394-A1 (DE)
Title: Elektrodenstapel und dessen Verwendung
Inventor: BUTZIN MICHAEL
IPC: H01M50/486
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es wird ein Elektrodenstapel beschrieben, umfassend zumindest zwei Separatoren (102, 104, 106, 202, 204, 206, 302, 304, 306, 402, 404, 406, 502, 504, 506) und eine zwischen einem ersten und einem zweiten Separator (102, 104, 202, 204, 302, 304, 402, 404, 502, 504) positionierte erste Elektrode (108, 208, 308, 408, 508), wobei ein erstes Halteelement (112, 212, 312, 412) in einen Zwischenraum zwischen dem ersten und dem zweiten Separator (102, 104, 202, 204, 302, 304, 402, 404) umlaufend um die erste Elektrode (108, 208, 308, 408) eingebracht ist oder ein erstes Halteelement (512) seitlich auf den ersten und den zweiten Separator (502, 504) sowie auf die dazwischen positionierte erste Elektrode (508) aufgebracht ist oder ein erstes Halteelement (212, 412) in einen Zwischenraum zwischen dem ersten und dem zweiten Separator (202, 204, 402, 404) umlaufend um die erste Elektrode (208, 408) eingebracht ist und ein zweites Halteelement (214, 416) seitlich auf den ersten und den zweiten Separator (202, 204, 402, 404) sowie auf das dazwischen positionierte erste Halteelement (212, 412) aufgebracht ist.
Patent DE-102019004836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anregung oder Beschleunigung von chemischen Reaktionen mittels Beaufschlagung des Reaktionsgemisches mitt elektromagnetischer Strahlung, wobei die Aktivierungsenergie nicht termisch,sondern, durch entsprechende Abstimmung auf das Reaktionsgemisch, direkt in den aufzubrechnenden innermolekularen Bindungen zugeführt wird, indem durch resonante elektromagnetische Anregung die Elektronen in einen angeregten Zustand überführt werden.
Inventor: NEUBAUER GERALD
IPC: C09J5/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Anregung und/oder Beschleunigung von chemischen Reaktionen durch elektromagnetische Strahlung. Wobei das Reaktionsgemisch nicht oder höchstens geringfügig thermisch angeregt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die elektromagnetische Strahlung so auf die jeweilige Reaktion abgestimmt wird, dass sie direkt in die innermolekularen Bindungen, die für die Reaktion aufgebrochen werden müssen, einkoppelt. So wird die Aktivierungsenergie direkt dorthin gebracht wo sie gebraucht wird und nicht als Wärme willkürlich über das gesamte Reaktionsgemisch und die Umgebung verteilt. Durch die resonante elektronische Anregung kommt es direkt dazu, dass die Elektronen des Moleküls, die zu der jeweiligen Bindung gehören, in einen angeregten Zustand überführt werden. Es kommt nicht zu einer signifikanten Erhöhung der Temperatur und dies bei Wellenlängen oberhalb des sichtbaren Lichtes.
Patent DE-102019101143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer orthetischen oder prothetischen Einrichtung und orthetische oder prothetische Einrichtung
Inventor: MEJIA NINO JUAN PABLO
IPC: A61F2/72
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer orthetischen oder prothetischen Einrichtung (10) und eine solche Einrichtung (10), die an einem Körper eines Anwenders anlegbar und daran festlegbar ist, mita. einer Gelenkeinrichtung (20) mit einer proximalen Komponente (21) und einer distalen Komponente (22), die um eine Schwenkachse (25) schwenkbar aneinander gelagert sind,b. zumindest einem verstellbaren Aktuator (30), der zwischen der proximalen Komponente (21) und der distalen Komponente (22) angeordnet ist und über den ein Bewegungsverhalten bezüglich einer Verschwenkung der proximalen Komponente (21) relativ zu der distalen Komponenten (22) einstellbar ist,c. zumindest einer Erfassungseinrichtung (60) zur Erfassung von Muskelkontraktionen sowied. einer Steuerungseinrichtung (50), die mit der Erfassungseinrichtung (60) und dem Aktuator (30) gekoppelt ist, (elektrische) Signale von der Erfassungseinrichtung (60) verarbeitet und in Abhängigkeit von den Signalen den Aktuator (30) verstellt,wobei die Erfassungseinrichtung (60) zur Erfassung von Muskelkokontraktionen eingerichtet ist und an einer Gliedmaße des Anwenders angeordnet und mit der Steuerungseinrichtung (50) gekoppelt wird, zumindest eine Muskelkokontraktion von der Erfassungseinrichtung (60) detektiert und das Bewegungsverhalten durch den Aktuator (30) in Abhängigkeit von der detektierten Muskelkokontraktion verändert wird.
Patent DE-102019102029-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit massagemerkmal
Inventor: BOCCUCCIA DANIEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-01-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sitzbaugruppe mit Massagemerkmal bereit. Eine Sitzbaugruppe beinhaltet ein Massagesystem mit einem ersten und zweiten Rahmenelement, die voneinander beabstandet sind. Ein oder mehrere Kabel verbinden das erste und zweite Rahmenelement miteinander, um ein Kabel-Array zu definieren. Die einzelnen Kabel des Kabel-Arrays sind zwischen einem Ruhezustand und einem zusammengezogenen Zustand betreibbar. Eine oder mehrere Leitungen sind an das eine oder die mehreren Kabel betriebsmäßig gekoppelt. Die Leitungen führen dem einen oder den mehreren Kabeln Strom zu, um die Kabel zu erhitzen und die Kabel vom Ruhezustand in den zusammengezogenen Zustand zu bewegen. Das Kabel-Array kann in Bereiche unterteilt werden, die sich zusammen zusammenziehen und ausdehnen, um eine Massagesequenz bereitzustellen, die durch eine Steuerung in einem vorprogrammierten Massagemerkmal gesteuert wird.
Patent DE-102019102735-A1 (DE)
Title: Polsterbereiche für eine sitzbaugruppe für ein fahrzeug, beinhaltend ein metallisches stützelement, und ein verfahren zum herstellen derselben durch überformen des metallischen stützelements mit schaumstoff
Inventor: KONDRAND MARCOS SILVA
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-02-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Polsterbereich für eine Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug, beinhaltend ein metallisches Stützelement, und ein Verfahren zum Herstellen derselben durch Überformen des metallischen Stützelements mit Schaumstoff bereit. Ein Verfahren zum Herstellen eines Polsterbereichs für eine Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend: ein Darlegen eines ersten metallischen Stützelements, das einen röhrenförmigen Abschnitt beinhaltet; und ein Überformen des röhrenförmigen Abschnitts des ersten metallischen Stützelements mit Schaumstoff. Der röhrenförmige Abschnitt des ersten metallischen Stützelements wird vor dem Überformen des röhrenförmigen Abschnitts des ersten metallischen Stützelements mit Schaumstoff in eine vorbestimmte Form gebogen. Eine zweite Schicht von Schaumstoff kann über dem Schaumstoff, der über dem röhrenförmigen Abschnitt des ersten metallischen Stützelements überformt ist, aufgetragen werden. Die zweite Schicht von Schaumstoff ist von einer anderen Art von Schaumstoff als der Schaumstoff, der über dem röhrenförmigen Abschnitt des ersten metallischen Stützelements überformt ist. Ein erstes Ende des röhrenförmigen Abschnitts kann abgeflacht sein und es kann eine Öffnung darin gebildet sein, um es dem Polsterbereich zu ermöglichen, an einer strukturellen Stütze einer Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs angebracht zu werden.
Patent DE-102019105006-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fluggerät
Inventor: HARMS MICHAEL
IPC: B64D25/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Sicherheitseinrichtung für ein Fluggerät (1), insbesondere für einen senkrecht startenden und landenden, personen- und/oder lasttragenden Multikopter mit einer Mehrzahl verteilt angeordneter und elektrisch angetriebener Rotoren (1a), welche Sicherheitseinrichtung eine Mehrzahl von separaten Sicherheitsvorrichtungen oder Sicherheitsmitteln (4a, 5, 7a, 8) zur physikalischen Reduzierung eines auftretenden Lastvielfachens umfasst, wobei zumindest für eine Anzahl der Sicherheitsvorrichtungen oder Sicherheitsmittel (4a, 5, 7a, 8) jede einzelne Sicherheitsvorrichtung oder jedes einzelne Sicherheitsmittel (4a, 5, 7a, 8) aus der genannten Mehrzahl derart ausgebildet ist, dass eine vorgegebene Sicherheitsanforderung für das Fluggerät (1) oder für durch das Fluggerät (1) transportierte Personen (2) oder Lasten, insbesondere das Einhalten eines vorgegebenen, zulässigen Lastvielfachen, nur durch ein Zusammenwirken mehrerer dieser Sicherheitsvorrichtungen oder Sicherheitsmittel (4a, 5, 7a, 8) erfüllt oder erfüllbar ist. Weiterhin vorgeschlagen werden ein Fluggerät (1), insbesondere in Form eines senkrecht startenden und landenden, personen- und/oder lasttragenden Multikopters mit einer Mehrzahl elektrisch angetriebener Rotoren (1a), mit einer solchen Sicherheitseinrichtung und Verfahren zum Absichern von Personen (2) und/oder Lasten an Bord eines Fluggeräts (1), insbesondere in Form eines senkrecht startenden und landenden, personen- und/oder lasttragenden Multikopters mit einer Mehrzahl elektrisch angetriebener Rotoren (1a).
Patent DE-102019105350-A1 (DE)
Title: Rillenkugellager mit Kugelkäfig
Inventor: BAIER JENS
IPC: F16C33/38
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rillenkugellager (1) mit einem Innenring (2), wobei der Innenring (2) eine erste Kugellaufbahn (7) aufweist, mit einem Außenring (3), wobei der Au-ßenring (3) eine zweite Kugellaufbahn (8) aufweist, wobei zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) eine Mehrzahl von Kugeln (4) angeordnet ist, welche in der ersten Kugellaufbahn (7) und in der zweiten Kugellaufbahn (8) geführt werden, sowie mit einem Kugelkäfig (5), welcher die Kugeln (4) in einem definierten Abstand zueinander hält. Es ist vorgesehen, dass an einer Außenkontur des Kugelkäfigs (5) ein Formelement (13, 14) angeformt ist, welches über den restlichen Kugelkäfig (5) hervorsteht, wobei das Formelement (13, 14) in einer der Kugellaufbahnen (7, 8) aufgenommen ist, ohne diese Kugellaufbahn (7, 8) zu berühren.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rillenkugellagers (1), wobei das Formelement (13, 14) beim Einsetzen des Kugelkäfigs (5) durch eine Schulter (9, 10, 11, 12) an einem der Lagerringe (2, 3) reversibel verformt wird, wobei das Formelement (13, 14) bei Erreichen seiner Montageendposition in eine der Kugellaufbahnen (7, 8) einfedert, und wobei zwischen dem Formelement (13, 14) und der Wandung der Kugellaufbahn (7, 8) ein Spalt (17, 18) verbleibt.
Patent DE-102019105436-A1 (DE)
Title: Bodenprofil und Bausatz
Inventor: RAGER-FREY CLAUDIA
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenprofil mit einem Aufnahmeraum für eine Türdichtung und einem Ableitkanal zur Entwässerung des Aufnahmeraums, wobei das Bodenprofil dazu ausgebildet ist, mit unterschiedlichen Ableitelementen verbunden zu werden, um eine Anpassung an unterschiedliche Einbausituationen vorzunehmen. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Bausatz mit einem solchen Bodenprofil und einer Mehrzahl von Ableitelementen.
Patent DE-102019107358-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzierteil
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugzierteil (1) mit integrierter Anzeige- und Bedienfunktion, umfassend ein rückseitiges Trägerelement (60) zur Befestigung des Fahrzeugzierteils (1) an einem Fahrzeug und eine transparente Schutzschicht (10), welche eine Außenfläche des Fahrzeugzierteils (1) und im bestimmungsgemäßen Gebrauch eine von dem Trägerelement (60) abgewandte Sichtseite (S) des Fahrzeugzierteils (1) bildet, wobei zwischen der Schutzschicht (10) und dem Trägerelement (60) im Sandwichaufbau ausgehend von der Schutzschicht (10) zumindest eine lichtdurchlässige Zierschicht (20), eine Maskierungsschicht (30), eine transparente Sensorschicht (40) und eine Beleuchtungsschicht (50) angeordnet sind.
Patent DE-102019108500-A1 (DE)
Title: Brückenzellen-architektur für eingebetteten speicher
Inventor: HUANG WEN-TUO
IPC: H01L27/115
Filed: 2019-04-02
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf einen integrierten Speicherchip gerichtet, der ein Speicherarray mit einer Brückenzellen-Architektur umfasst, die die Anzahl der unterschiedlichen Brückenzellenarten und die Brückenleitungsdichte verringert. In einigen Ausführungsformen ist das Speicherarray auf drei verschiedene Arten von Brückenzellen beschränkt: eine Sourceleitungs/Löschgate-Brückenzelle (SLEG-Brückenzelle); eine Steuergate/Wortleitungs-Brückenzelle (CGWL-Brückenzelle); und eine Wortleitungs-Brückenzelle. Die geringe Anzahl von unterschiedlichen Zellenarten vereinfacht den Entwurf des Speicherarrays und vereinfacht ferner den Entwurf einer zugehörigen Verbindungsstruktur. In einigen Ausführungsformen koppeln die drei unterschiedlichen Brückenzellenarten Wortleitungen, Löschgates und Steuergates elektrisch mit jeweiligen Brückenleitungen in unterschiedlichen Metallisierungsschichten einer Verbindungsstruktur. Durch Verteilen der Brückenleitungen auf verschiedene Metallisierungsschichten wird die Brückenleitungsdichte verringert.
Patent DE-102019109395-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: TYLLA PASCAL
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (2) mit einem Türgriff (2), der feststehend und flächenbündig mit einer Türaußenhaut (4) ausgeführt ist, und mit einem Taster (15) zum Betätigen einer Schließeinrichtung (5) der Fahrzeugtür (1).Um die Fahrzeugtür (2) funktionell und/oder fertigungstechnisch zu verbessern, umfasst der Türgriff (2) einen durch die Türaußenhaut (4) ausgebildeten Steg (6).
Patent DE-102019110569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Drehzahlbestimmung einer Pumpe
Inventor: GRÜNBECK THOMAS
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Drehzahlbestimmung einer Pumpe. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Drehzahlbestimmung einer Pumpe, mittels der ein Fluiddruck eines Fluids (z. B. ein Reduktionsmittel zur Abgasnachbehandlung) auf einen Soll-Fluiddruck psollgeregelt wird. Das Verfahren umfasst dabei den Schritt des Bereitstellen (S1) eines Drucksignals in einem vorbestimmten Zeitintervall, wobei das Drucksignal einen Fluiddruck des Fluids angibt und/oder eine Größe ist, aus der der Fluiddruck des Fluids ableitbar ist. Weiterhin umfasst das Verfahren den Schritt des Bestimmens (S2) der Drehzahl aus zeitlichen Schwankungen des Drucksignals im vorbestimmten Zeitintervall. Neben dem Verfahren selbst betrifft die Erfindung ferner auch eine Vorrichtung, die ausgelegt ist, das betreffende Verfahren durchzuführen, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Vorrichtung.
Patent DE-102019114187-A1 (DE)
Title: Stangenverschluss mit Notentriegelung
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: E05C9/10
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluss zum Verriegeln eines Türblatts (101) an einem Türrahmen (102) mit mindestens einer Verriegelung (3) und einer Betätigung (2) zum Betätigen der Verriegelung (3), die über mindestens eine Stange (4) miteinander gekoppelt sind, sowie einer Notentriegelung (5) zum Entriegeln des Türblatts (101) in Notsituationen, wobei die Notentriegelung (5) derart ausgebildet ist, dass über die Notentriegelung (5) die Stange (4) von der Betätigung (2) entkoppelbar und die Verriegelung (3) zum Entriegeln des Türblatts (101) betätigbar ist.
Patent DE-102019115547-A1 (DE)
Title: Filterelement eines Filters zur Reinigung von Fluiden, Einsteckadapter und Filter
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D35/30
Filed: 2019-06-07
Abstract: Es werden ein Filterelement (24) für einen Filter (10) zur Reinigung von Fluiden, welches austauschbar in einem Filtergehäuse (12) des Filters (10) angeordnet werden kann, ein Einsteckadapter (28) und ein Filter (10) beschrieben. Das Filterelement (24) umfasst wenigstens einen Elementinnenraum (34), welcher mit einem Filtermedium (32) begrenzt wird, derart, dass Fluid zur Reinigung durch das wenigstens eine Filtermedium (32) durchströmen kann. Ferner umfasst das Filterelement (24) wenigstens eine Innenraumöffnung (30) zu dem wenigstens einen Elementinnenraum (34). Außerdem umfasst das Filterelement (24) wenigstens einen Endkörper (38), welcher an dem Filtermedium (32) so angeordnet ist, dass dieser die wenigstens eine Innenraumöffnung (30) bezüglich einer gedachten Verbindungsachse (26) umgibt. Des Weiteren umfasst das Filterelement (24) wenigstens einen Einsteckadapter (28) zur Verbindung des Filterelements (24) mit einem Fluidanschluss (74) aufseiten des Filtergehäuses (12). Der wenigstens eine Einsteckadapter (28) weist einen hohlen Einsteckdom (48) auf, welcher axial zu der gedachten Verbindungsachse (26) in einen Befestigungsbereich (68) des wenigstens einen Endkörpers (38) eingesteckt werden kann. Der Befestigungsbereich (68) umgibt die wenigstens eine Innenraumöffnung (30) und die Verbindungsachse (26) umfangsmäßig.
Patent DE-102019117378-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zu Regelung eines Medienparameters des Mediums auf der Sekundärseite eines Wärmeübertragers
Inventor: OPPERMANN JENS
IPC: F24F11/83
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Medienparameters, insbesondere der Temperatur des Mediums auf der Sekundärseite eines Wärmeübertragers (8), bei dem mit einer Pumpe (5) in einem Primärkreislauf (1) des Wärmeübertragers (8) ein Wärmeträgermedium durch den Wärmeübertrager (8) gefördert und mit diesem das Medium der Sekundärseite temperiert wird, wobei die Medienparameter-Regelung mittels einer Änderung der Drehzahl der Pumpe (5) als Stellgröße der Regelung erfolgt, wobei beim Unterschreiten oder Erreichen eines vorgegebenen unteren Grenzwertes bei einer Absenkung der Drehzahl der Pumpe (5) eine der Absenkung entgegenwirkende Änderung eines Betriebsparameters des Primärkreislaufes (1) ausgelöst wird, insbesondere mit der eine Absenkung der Pumpendrehzahl bis zu einer Minimaldrehzahl verhindert wird. Die Erfindung betrifft auch ein System zur Regelung eines Medienparameters des sekundärseitigen Mediums eines Wärmeübertragers (8).
Patent DE-102019121353-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Ablassvorrichtung zur Brennstoffabfuhr sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C13/12
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Fahrzeugdach mit einer Ablassvorrichtung (200) zur Abfuhr von Brennstoff aus einem Kraftfahrzeug, umfassend: i) einen ersten Strömungspfad S1, der den Fahrgastinnenraum 12 des Kraftfahrzeugs 10 mit der Umgebung U des Kraftfahrzeugs verbindet; und ii) einen zweiten Strömungspfad S2, der mindestens eine brennstoffführende Komponente 110, 112, 114, 130 eines Energiewandlungssystems 100 mit der Umgebung U verbindet....
Patent DE-102019122674-A1 (DE)
Title: Abgasanlage mit einer Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: F01N13/10
Filed: 2019-08-23
Abstract: Abgasanlage mit einer Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei die Abgasanlage aus zumindest einem Rohrabschnitt und zumindest einem Abgasreinigungsvorrichtungsabschnitt besteht und wobei der Rohrabschnitt aus Titan ist und die Abgasreinigungsvorrichtung aus einem beschichteten metallischen Grundgerüst besteht, wobei das metallische Grundgerüst stoffschlüssig in dem Abgasreinigungsvorrichtungsabschnitt befestigt ist, wobei der Abgasreinigungsvorrichtungsabschnitt aus Titan ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Abgasanlage wird diese gewichtsmäßig leichter und kostengünstiger in der Herstellung.