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Patent DE-102019215278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08B25/12
Filed: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs, bei dem ein Fahrzeug (1) und ein Objekt (10) aufeinander prallen, wobei eine dem Aufprall zugeordnete Bewegungsgröße derart ausgeprägt ist, dass zumindest ein aktives, für Unfälle vorgesehenes Insassenschutzsystem (5) durch einen im Insassenschutzsystem (5) integrierten Fahrzeug Crash Sensors des Fahrzeugs (1) aktiviert wird, und bei dem zu dem Aufprall-Ereignis mittels Fahrzeug Crash Sensors des Fahrzeugs (1) gebildete Signale und/oder Daten derart verarbeitet werden, dass die Signale und/oder Daten gefiltert werden, und auf Basis der gefilterten Signale und/oder Daten Merkmalsdaten D gebildet werden, und mittels der Merkmalsdaten D eine Zuordnung des Aufprallereignisses zu der Klassifikation erfolgt, mittels der Klassifikation eine Entscheidungsschwelle A abhängig vom Aufprall-Ereignis durch den Sensor (2) ermittelt wird, und Merkmalsdaten D gebildet werden, um festzustellen, ob ein Fremdschaden am Fahrzeug (1) vorliegt, um abhängig von der Entscheidungsschwelle A die Schwere des Fremdschadens zu ermitteln und abhängig hiervon einen Notruf vorzubereiten, bei dem die Merkmalsdaten D an eine Einsatzzentrale übertragen werden, dadurch kennzeichnet, dass das Aktivieren des Notrufes über den Fahrer erfolgt, wobei hierzu eine Überprüfung der Unfallszene und eine automatisierte Bildanalyse zur Bildung von Merkmalsdaten erfolgt, wobei mindestens ein Merkmal als Attribut stellvertretend für Personen, die in der Unfallszene beteiligt sind, ist.
Patent DE-102019216289-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Innenraum-Entfeuchtungsvorrichtung
Inventor: MIELKE ALEXEJ
IPC: B60H3/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Belüftungsanordnung bzw. ein Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeuginnenraum, und mit einer Entfeuchtungsvorrichtung für den Innenraum (3), wobei der Innenraum (3) eine Innenraumverkleidung (12) aufweist und die Entfeuchtungsvorrichtung (30) in einem von der Innenraumverkleidung (12) verdeckten oder in die Innenraumverkleidung (12) integrierten Aufnahmebereich (22) angeordnet ist, welcher mit dem Innenraum (3) in Strömungsverbindung steht und wobei die Entfeuchtungsvorrichtung (30) einen luftdurchlässigen Behälter (32) aufweist, in welchem Feuchtigkeit aufnehmendes Material (34) angeordnet ist.
Patent DE-102019216682-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Ziel-Verarbeitungszustands eines zu behandelnden Garguts
Inventor: EITER HANS-MARTIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Verfahren (S0-S6, S13) dient zum Bestimmen eines Ziel-Verarbeitungszustands mindestens eines mittels eines Gargeräts (1) zu behandelnden Garguts (B), wobei einem Nutzer ein Satz von Bildern des Garguts (B) in unterschiedlichen Verarbeitungszuständen zur Auswahl bereitgestellt wird, wobei den Bildern jeweilige Messsignaturen hinterlegt sind, und falls ein Nutzer eines der Bilder auswählt, das Gargerät (1) die dem ausgewählten Bild zugehörige Messsignatur als Ziel-Messsignatur übernimmt (S4). Ein weiteres Verfahren (S0-S22) diesen zum Betreiben eines Gargeräts (1), wobei ein Garvorgang so lange durchgeführt wird, bis ein mittels des Verfahrens zum Bestimmen des Ziel-Verarbeitungszustands übernommener Ziel-Verarbeitungszustand erreicht ist (S7, S8, S10). Ein Gargerät (1) weist einen Garraum (4), mindestens einen mit dem Garraum (4) verbundenen Sensor (4) und eine Datenverarbeitungseinrichtung (7) auf, wobei das Gargerät dazu eingerichtet ist, das Verfahren (S0-S22) durchzuführen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen mit mindestens einer Garraumkamera, insbesondere zur Bestimmung oder Auswahl eines Bräunungsgrads von Gargut.
Patent DE-102019219162-A1 (DE)
Title: Ammoniak-freies Blondier-Kit zur schonenden Aufhellung von keratinischen Fasern
Inventor: ANDERHEGGEN BERND
IPC: A61Q5/08
Filed: 2019-12-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Dreikomponenten-Kit zum Aufhellen von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend ein Blondierpulver zur milden Blondierung keratinischer Fasern mit möglichst natürlichen Inhaltsstoffen, enthaltend mindestens ein Oxidationsmittel, ausgewählt aus den Natriumsalzen und Kaliumsalzen einer Peroxoschwefelsäure, eine Ölmischung aus mindestens einem verzweigten Fettalkohol mit 8 - 24 Kohlenstoffatomen und mindestens einem Dialkylether mit 6 bis 18 C-Atomen in der Alkylgruppe, wobei keine Ammoniumverbindungen, kein Paraffinöl, kein Mineralöl und keine Siliconverbindungen enthalten sind.
Patent DE-102019220575-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betreiben von physischen entitäten basierend auf einer virtuellen darstellung der physischen entitäten
Inventor: DAS SAMARJIT
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-12-27
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer ausgewählten elektronischen Vorrichtung aus mehreren elektronischen Vorrichtungen umfasst Erzeugen von Bilddaten von zumindest der ausgewählten elektronischen Vorrichtung mit einer Bilderfassungsvorrichtung, Anzeigen einer virtuellen Darstellung von zumindest der ausgewählten elektronischen Vorrichtung auf einer Anzeigevorrichtung basierend auf den erzeugten Bilddaten und Empfangen von Benutzereingabe mit einer Eingabevorrichtung. Das Verfahren umfasst ferner Verknüpfen der Benutzereingabe mit der ausgewählten elektronischen Vorrichtung unter Verwendung einer Steuerung, Senden von Vorrichtungsdaten an die ausgewählte elektronische Vorrichtung mit einem Sender-Empfänger und Durchführen einer Operation mit der ausgewählten elektronischen Vorrichtung basierend auf den gesendeten Vorrichtungsdaten.
Patent DE-102020006711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung eines Komforts eines Fahrzeugnutzers im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steigerung eines Komforts eines Fahrzeugnutzers (2) im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei Vitaldaten des Fahrzeugnutzers (2) ermittelt werden und in Abhängigkeit der jeweils ermittelten Vitaldaten Empfehlungen und/oder Hinweise zur Nutzung von Komfortfunktionen an den Fahrzeugnutzer (2) ausgegeben werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine von dem Fahrzeugnutzer (2) vorgegebene Solltemperatur für einen Innenraum des Fahrzeuges (1) mit einer ermittelten Außentemperatur verglichen wird,- die ermittelte Außentemperatur mit gespeicherten Außentemperaturen zwei vorhergehender Tage zur Ermittlung einer Änderung der Außentemperatur verglichen wird,- die Solltemperatur mit einer momentan erfassten Innenraumtemperatur verglichen wird und- in Abhängigkeit von durch die Vergleiche ermittelten Abweichungen ein thermischer Einfluss in Bezug auf den Fahrzeugnutzer (2) durch Heizen oder Kühlen in Kombination mit einer Aktivierung einer taktilen, olfaktorischen, visuellen und/oder akustischen Komfortfunktion geregelt wird.
Patent DE-102020007253-A1 (DE)
Title: Beikrautregulierungsmaschine
Inventor: STROTHMANN WOLFRAM
IPC: A01B13/14
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine mehrreihige Maschine zur mechanischen Regulierung von Beikräutern in Gärten oder landwirtschaftlichen Feldern. Hierbei ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine schlagkräftige Maschine zur mechanischen Regulierung von Beikräutern in Gärten oder landwirtschaftlichen Feldern bereitzustellen, welche in den Boden eindringende mit nicht in den Boden eindringenden Elementen integriert und für die nicht eindringende Regulierung die Unterscheidungsqualität auf Basis des physiologischen Merkmals der Pflanzenlänge durch die Integration eines Luftstromes in den Schneidprozess verbessert. Dies wird ermöglicht durch Beikrautregulierungsmaschine zur Bearbeitung von Reihenkulturen umfassend mindestens eine um eine horizontale quer zur Fahrtrichtung liegende Achse rotierende Welle mit am Radius befestigten Schneidelementen, welche während des Arbeitsvorganges mindestens über den Nutzpflanzreihen wirksam ist, mindestens zwei in den Boden eindringende Beikrautregulierungswerkzeuge, welche während des Arbeitsvorganges im Reihenzwischenraum angeordnet sind, ein Fahrwerk mit Rädern oder Raupen, welches zwischen während des Arbeitsvorganges im Reihenzwischenraum läuft und die Beikrautregulierungsmaschine über die Anbauflächen trägt, weiterhin ausgestattet mit mindestens einer Höhenverstellvorrichtung für die in den Boden eindringenden Beikrautregulierungswerkzeuge und mindestens einer Höhenverstellvorrichtung für die rotierenden Welle mit Schneidelementen, wobei die Höhenverstellungen in der Weise kombiniert sind, dass die Arbeitshöhe der Welle mit Schneidelementen und die Arbeitstiefe der Boden eindringenden Beikrautregulierungswerkzeuge unabhängig voneinander einstellbar sind.
Patent DE-102020101794-A1 (DE)
Title: Absichern einer Maschine
Inventor: MÜLLER ROMAIN
IPC: H04N5/335
Filed: 2020-01-27
Abstract: Es wird ein sicherer optoelektronischer Sensor (10) zum Absichern einer Maschine (24) angegeben, der einen Bildsensor (14) mit einer Vielzahl von Pixelelementen zum Erzeugen von Bilddaten und eine Steuer- und Auswertungseinheit (18) zum Auswerten der Bilddaten sowie zur Durchführung eines Funktionstests des Bildsensors (14) aufweist, bei dem die Pixelelemente mit einem Stimulus angeregt werden und die Reaktion der Pixelelemente mit einer Erwartungshaltung verglichen wird. Der Bildsensor (14) ist ein ereignisbasierter Bildsensor.
Patent DE-102020102985-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät
Inventor: BUBENZER CORNELIUS
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Ein Fahrzeugheizgerät zur Erwärmung von in einen Fahrzeuginnenraum einzuleitender Luft umfasst ein Heizgerätegehäuse (12), eine in dem Heizgerätegehäuse (12) angeordnete Heizanordnung (16) mit einem Wärmetauscherbereich (28), einen in dem Heizgerätegehäuse (12) gebildeten Luftströmungsweg (40) für am Wärmetauscherbereich (26) zu erwärmende Luft, eine Geruchsstoffabgabeanordnung (44) mit wenigstens einer Geruchsstoffabgabeeinheit (46, 48), wobei die wenigstens eine Geruchsstoffabgabeeinheit (46, 48) von im Luftströmungsweg (40) strömender Luft zur Aufnahme von von der wenigstens einen Geruchsstoffabgabeeinheit (46, 48) abgegebenem Geruchsstoff umströmbar ist.
Patent DE-102020105782-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizvorrichtung und elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-03-04
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizvorrichtung (10) mit einem elektrischen Heizelement (12,12', 12''), das im Inneren eines mehrteiligen rohrförmigen Metallmantels (11) in ein elektrisch isolierendes Material (16,17) eingebettet angeordnet ist, wobei die elektrische Heizvorrichtung (10) innerhalb des mehrteiligen rohrförmigen Metallmantels (11) an mindestens einem Ende einen unbeheizten Bereich (U) aufweist, in dem bei Betrieb der elektrischen Heizvorrichtung (10) der elektrische Strom zumindest auch durch mindestens einen Anschlussdraht (13), und/oder mindestens eine Anschlusshülse (14) und/oder mindestens einen Anschlussbolzen (15), der in elektrischem Kontakt mit dem elektrischen Heizelement (12, 12', 12'') steht, fließt, und ferner einen beheizten Bereich (B) aufweist, in dem bei Betrieb der elektrischen Heizvorrichtung (10) der elektrische Strom lediglich durch einen in dem beheizten Bereich (B) verlaufenden Abschnitt des elektrischen Heizelements (12) fließt sowie eine damit herstellbare elektrische Heizvorrichtung (10) mit einem mehrteiligen rohrförmigen Metallmantel (11).
Patent DE-102020105831-A1 (DE)
Title: Transportanhänger
Inventor: SICHERT THOMAS
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein Transportanhänger, insbesondere für Schüttgut, umfasst eine Wanne (2), vier Räder (22, 24), nämlich zwei nicht lenkbare Räder (22) und zwei lenkbare Räder (24), eine Deichsel (13) und eine Anhängerkupplung (15), wobei die Deichsel (13) auf der Seite der nicht lenkbaren Räder (22) und die Anhängerkupplung (15) auf der Seite der lenkbaren Räder (24) angeordnet ist. Sowohl die nicht lenkbaren Räder (22) als auch die lenkbaren Räder (24) sind an von der Wanne (2) nach außen abstehenden Befestigungsplatten (21, 23) angebracht, womit der Transportanhänger im Vergleich zu Anhängern nach dem Stand der Technik einen besonders großen Radstand aufweist.
Patent DE-102020106122-A1 (DE)
Title: Edge-lit leselampe mit einer blendschutz-platte und einer diffusions-platte zur reduzierung des sichtbaren blauen lichts
Inventor: CHEN HOULI
IPC: F21V13/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Edge-Lit Leselampe für ein Automobil wird offenbart. Die Edge-Lit Leselampe umfasst ein Gehäuse mit einem offenen Ende und einer oder mehreren Seitenwänden sowie eine Vielzahl von Leuchtdioden (LEDs), die entlang der einen oder mehreren Seitenwände des Gehäuses angeordnet sind. Die Mehrzahl der LEDs ist so eingerichtet, dass sie sichtbares Licht ausstrahlen, wobei das sichtbare Licht blaues sichtbares Licht enthält. Die Edge-Lit Leselampe umfasst auch eine Lichtleiterplatte, die von der Vielzahl von LEDs umgeben ist, und eine Diffusions-Platte, die so positioniert ist, dass sie das von der Vielzahl von LEDs ausgesandte sichtbare Licht empfängt. Die Edge-Lit Leselampe umfasst auch eine Blendschutz-Platte mit einer Blendschutz-Platte mit einer Vielzahl von lichtstreuenden Mikrostrukturen, die entlang einer Oberfläche der Blendschutz-Platte angeordnet sind und so ausgerichtet sind, dass sie von dem durch die Vielzahl von LEDs erzeugten sichtbaren Licht wegzeigen.
Patent DE-102020106198-A1 (DE)
Title: Verteilter schutz gegen elektrische überbeanspruchung für kommunikationsanwendungen mit grosser dichte und hoher datenrate
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H01L23/60
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein Schutz gegen elektrische Überbeanspruchung für Hochgeschwindigkeitsanwendungen, wie etwa die integrierte Kommunikation mehrfacher Subsysteme, wird bereitgestellt. In bestimmten Ausführungsformen wird ein Halbleiterchip mit verteiltem und konfigurierbarem Schutz gegen elektrische Überbeanspruchung bereitgestellt. Der Halbleiterchip weist Signalkontaktstellen, eine Kernschaltung, die mit den Signalkontaktstellen elektrisch verbunden ist, und eine konfigurierbare Überbeanspruchungsschutzanordnung auf, die betreibbar ist, um die Kernschaltung vor elektrischer Überbeanspruchung an den Signalkontaktstellen zu schützen. Die konfigurierbare Überbeanspruchungsschutzanordnung weist eine Vielzahl von segmentierten Überbeanspruchungsschutzvorrichtungen von zwei oder mehr verschiedenen Vorrichtungstypen auf, und sowohl eine Anzahl ausgewählter Überbeanspruchungsschutzvorrichtungen als auch ein Vorrichtungstyp der ausgewählten Überbeanspruchungsschutzvorrichtungen sind programmierbar. Die Subsystemkonfigurationen werden durch die FinFET-Technologie ermöglicht. Solche konfigurierbaren Überbeanspruchungsschutzanordnungen können über den Chip verteilt sein, um nicht nur Kernschaltungssubsysteme an den Chipkontaktstellen zu schützen, sondern auch zwischen internen Subsystem-Kommunikationsschnittstellen, die in verschiedenen Leistungsdomänen betrieben werden.
Patent DE-102020107001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Zustands eines elektrischen Bordnetzes eines Fahrzeugs
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (450) zur Ermittlung des Zustands eines Energiebordnetzes (100) beschrieben, das unterschiedliche Bordnetz-Komponenten (105, 106, 107) umfasst und das anhand eines Maschine-erlernten Energiemanagementsystems (101, 400) betrieben wird. Das Energiemanagementsystem (101, 400) ist ausgebildet, Parameterwerte von Parametern des Energiemanagementsystems (101, 400) selbstlernend an den Zustand des Energiebordnetzes (100) anzupassen. Die Vorrichtung (450) ist eingerichtet, den Zustand des Energiebordnetzes (100) auf Basis der Parameterwerte der Parameter des Energiemanagementsystems (101, 400) zu ermitteln.
Patent DE-102020107996-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für ein Triebwerksgetriebe
Inventor: LAILE STEFAN
IPC: F16H57/023
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transporteinrichtung zur Aufnahme und Verbringung eines Getriebes für ein Triebwerk, wobei dieses Getriebe ein Hohlrad, Planetenräder, einen Planetenträger und ein Sonnenrad umfasst, mit einer Außenstruktur, die einen Innenbereich definiert und einer Fixiereinrichtung, die mit dem Hohlrad, und/oder dem Planetenträger und/oder dem Sonnenrad koppelbar ist, derart dass das Getriebe über die Fixiereinrichtung in dem Innenbereich der Außenstruktur gehalten und mit der Außenstruktur transferierbar ist, wobei die Fixiereinrichtung derart gestaltet ist, dass diese als Montagehilfe fungiert, über welche das daran gehaltene Getriebe in seine Einbauposition in ein Triebwerk einsetzbar ist.
Patent DE-102020109201-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), ausgebildet als Radialflussmaschine, umfassend einen Stator (2) und einen Rotor (3), wobei der Rotor (3) als Außenläufer ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der Rotor (3) aus einzelnen Rotorsegmentteilen (4) gebildet, wobei die Anzahl Rotorsegmentteile (4) der Anzahl der Pole der elektrischen Maschine (1) entspricht, und wobei jedes Rotorsegmentteil (4) ausgebildet und angeordnet ist mittels eines Aktors radial nach außen bewegt zu werden, um den zwischen Rotor (3) und Stator (2) vorhandenen Luftspalt (6) in radialer Richtung zur vergrößern.
Patent DE-102020109465-A1 (DE)
Title: Schutzanzug mit integrierter aktinischer Strahlung
Inventor: WUNDERLICH PIERRE BIRGER BORIS
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzanzug (1) zum Filtern von unbehandelter Luft und/oder unbehandeltem Gas in der Umgebung eines Trägers (2) des Schutzanzugs (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzanzug (1) umfasst:- ein mindestens einen Teil einer Körperoberfläche des Trägers (2) abdeckendes Trägersystem (3) mit strahlungsabschirmenden Eigenschaften in Richtung der Körperoberfläche (4) des Trägers (2) des Schutzanzugs (1),- ein Strahlungssystem (3), welches auf der der Körperoberfläche des Trägers (2) abgewandten Oberfläche angeordnet und/oder in eine Schicht des Trägersystems (3) integriert ist, wobei das Strahlungssystem (3) mindestens eine Strahlungsquelle (5) und mindestens ein Strahlungsverteilungssystem (8) umfasst, wobei das mindestens eine Strahlungsverteilungssystem (8) eines aus einer Glasfaser, einem Spiegel, einem Lichtwellenleitergewebe (6), eine transparente Kunststoffschicht (7) mit lichtleitenden Eigenschaften oder einem anderen optischen Leiter umfasst, wobei die mindestens eine Strahlungsquelle (5) dazu ausgebildet ist, aktinische Strahlung zu emittieren, wobei die aktinische Strahlung UV-Strahlung und/oder eine Strahlung umfasst, deren Wellenlänge geeignet ist, Bakterien, Viren, Protozoen und sonstige Mikroorganismen in der unbehandelten Luft und/oder in dem unbehandeltem Gas in der Umgebung des Trägers (2) des Schutzanzugs (1) zu deaktivieren.
Patent DE-102020110723-A1 (DE)
Title: Schutzmaske
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-04-20
Abstract: Eine Schutzmaske umfasst einen Maskenkörper, ein Halteelement sowie einen Luftzuführungskanal und einen Luftabführungskanal. Zur Filterung sind Filter vorgesehen, die mit dem Maskenkörper strömungstechnisch verbunden sind.
Patent DE-102020112758-A1 (DE)
Title: Bogenschießanlage
Inventor: BIERFREUND MARIO
IPC: F41J11/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eineBogenschießanlage sowie ein Verfahren zur Überwachung einer Bogenschießanlage. Die Bogenschießanlage umfasst eine Käfigkonstruktion, welche eine durch Pfeile unzerstörbare Wandung besitzt und einen Schussbereich sowie einen an den Schussbereich angrenzenden Abschussbereich umgibt. Der Schussbereich weist an dessen von dem Abschussbereich entfernten Endbereich zumindest ein Zielobjekt auf, während der Abschussbereich zum Abschießen von Pfeilen in Richtung auf das zumindest eine Zielobjekt des Schussbereichs vorgesehen ist. Zudem umfasst die Bogenschießanlage ein automatisches Sicherheitsüberwachungssystem. Das Sicherheitsüberwachungssystem besitzt zumindest einen in dem Schussbereich angeordneten Sensor zur Überwachung des Schussbereichs und zumindest eine mit dem Sensor elektrisch gekoppelte Alarmanlage, die im Falle eines Ansprechens des Sensors zum Auslösen eines akustischen Signals eingerichtet und ausgestaltet ist.
Patent DE-102020116910-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach sowie Fahrzeug
Inventor: WALTER ALEXANDER
IPC: B60H1/26
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach (12) aufweisend eine Dachöffnung (14) und ein flächiges, transparentes oder transluzentes Dachelement (16), das die Dachöffnung (14) verschließt und das fest mit einem Dachrahmen (22) des Fahrzeugdaches (12) verbunden ist, wobei in das Dachelement (16) eine Lüftungseinrichtung (18) integriert ist, die eine Lüftungsklappe (30) aufweist, wobei die Lüftungsklappe (30) zwischen einer Schließstellung, in welcher die Lüftungsklappe (30) eine Lüftungsöffnung (42) verschließt, und einer Offenstellung, in welcher die Lüftungsklappe (30) die Lüftungsöffnung (42) freigibt, verschwenkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10) mit einem derartigen Fahrzeugdach (12).
Patent DE-102020119239-A1 (DE)
Title: Hydraulische Hinterachslenkung
Inventor: WINKLER TORSTEN
IPC: B62D5/12
Filed: 2020-07-21
Abstract: Eine hydraulische Hinterachslenkung für mehrachsige Fahrzeuge besitzt einen Lenkzylinder, der einen Zylinderraum, einen dichtend in dem Zylinderraum gelagerten Kolben, der den Zylinderraum in zwei Arbeitsräume mit gleichen hydraulisch wirksamen Flächen unterteilt, und mindestens eine von dem Kolben getragenene Kolbenstange umfasst, sowie eine Pumpe zur wahlweisen Druckbeaufschlagung eines der Arbeitsräume mit einem Hydraulikmedium zwecks Auslenkung des Kolbens in die eine oder die andere Richtung und eine Ventilanordnung, über die zur Zentrierung und Deaktivierung der Hinterachslenkung zwischen den Arbeitsräumen eine unidirektionale hydraulische Verbindung schaltbar ist, derart, dass der Kolben des Lenkzylinders nur zu seiner Mittelstellung hin bewegbar ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Lenkzylinder ein über einen Aktuator betätigbares Schaltelement aufweist, welches zwischen einer ersten Schaltposition, einer Neutralposition und einer zweiten Schaltposition verstellbar ist, wobei das Schaltelement derart ausgebildet ist, dass außerhalb der Mittelstellung des Kolbens eine Verstellung des Schaltelements aus der ersten und aus der zweiten Schaltposition heraus blockiert ist und die Ventilanordnung mit dem Schaltelement zur Umschaltung der Durchflussrichtung der hydraulischen Verbindung zwischen den Arbeitsräumen mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-102020120923-A1 (DE)
Title: Geräte, systeme und verfahren für immersives live-streaming und echtzeitkommunikation
Inventor: OYMAN OZGUR
IPC: H04N13/194
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung weist eine Kommunikationseinrichtung auf, die Folgendes aufweist: einen Speicher zum Speichern von Befehlen und einen mit dem Speicher gekoppelten Prozessor, wobei die Kommunikationseinrichtung die Kommunikation von 360-Grad-Video unter Verwendung von auf dem Sitzungsbeschreibungsprotokoll („SDP“) basierenden und auf dem Echtzeit-Transportprotokoll („RTP“) basierenden Kommunikationen mit einer entfernten Kommunikationseinrichtung unterstützt, für die der eine oder die mehreren Prozessoren eingerichtet ist um: Erzeugung einer SDP-Nachricht, die ein SDP-Attribut aufweist, um Fähigkeiten zum Transport von 360-Grad-Video als Teil eines RTP-Datenstroms aufzuzeigen, wobei die Fähigkeiten eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften aufweisen: eine Fähigkeit, immersive Medien-Metadaten-Informationen als Teil eines RTP-Nutzlastformats zu übertragen; und eine Fähigkeit, erweiterte Codec-Fähigkeiten zu unterstützen, die erforderlich sind, um eine ausreichend hohe Qualität für 360-Grad-Video bereitzustellen; und Übertragung der SDP-Nachricht.