baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102417-U1 (DE)
Title: Türfeststeller für Fahrzeugtüren von Kraftfahrzeugen
IPC: E05C17/22
Filed: 2013-06-05
Abstract: Türfeststeller für Fahrzeugtüren von Kraftfahrzeugen, umfassend ein Halteteil (21), das Mittel zur Befestigung an einer Tür oder Türsäule des Kraftfahrzeugs und ein Gehäuse (22) aufweist, eine eine Durchgangsöffnung (24) in dem Gehäuse (22) längsverschiebbar durchsetzende Türhaltestange (23), die Mittel zur schwenkbaren Befestigung an der Tür oder Türsäule des Kraftfahrzeugs und eine Kontaktfläche (27) aufweist, die wenigstens einen im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (26) der Türhaltestange (23) verlaufenden ersten Kontaktabschnitt (28) und wenigstens einen rampenförmigen, schräg zur Längsachse (26) der Türhaltestange (23) verlaufenden zweiten Kontaktabschnitt (29) umfasst, und wenigstens einen in Richtung auf die Türhaltestange (23) mittels eines Federelements (30) vorgespannten, in dem Gehäuse (22) geführten Haltekörper (31), dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (31) wenigstens zwei Kontaktelemente (32, 33) umfasst, von denen durch Längsverschiebung der Türhaltestange (23) das erste Kontaktelement (32) mit dem ersten Kontaktabschnitt (28) und das zweite Kontaktelement (33) mit dem zweiten Kontaktabschnitt (29) in Wirkeingriff bringbar ist, wobei die Kontaktelemente (32, 33) unterschiedliche Reibungskoeffizienten bezogen auf den Wirkeingriff mit der Kontaktfläche (27) der Türhaltestange (23) aufweisen.
Patent DE-202013103395-U1 (DE)
Title: Transparente Sonnenschutzmittelzusammensetzungen und  deren Verwendung
IPC: A61Q17/04
Filed: 2013-07-26
Abstract: Transparente Sonnenschutzmittelzusammensetzung enthaltend (a) mindestens einen Ester einer α-Hydroxycarbonsäure, (b) mindestens einen wasserunlöslichen und festen organischen UV-Filter, (c) maximal 1 Gew.-% Wasser, und (d) maximal 1 Gew.-% Ethanol.
Patent DE-202013104260-U1 (DE)
Title: Eine Einrichtung der Flüssigkeitspumpe
IPC: F04B9/14
Filed: 2013-09-18
Abstract: Einrichtung der Flüssigkeitspumpe, aufweisend einen Gehäusehauptkörper der Pumpe, eine Pressvorrichtung (20) aus weichem Gummi, einen Austrittskanal (15) eine abgedichtete Austritts-Endkappe (30) und ein Führungsrohr (40) für Material, wobei der Gehäusehauptkörper der Pumpe einen oberen Gehäusekörper (11) und einen unteren Gehäusekörper (12) aufweist, der mit einer bogenförmigen Oberfläche mit einer Öffnung nach oben versehen ist; und wobei nachdem sie miteinander verbunden waren, bilden der obere Gehäusekörper (11) und der untere Gehäusekörper (12) einen Hohlraum und den Austrittskanal (15), der in Verbindung mit dem Hohlraum ist; und wobei ein Flansch (10) am unteren Ende der bogenförmigen Oberfläche des unteren Gehäusekörpers (12) angeordnet ist, und wobei ein Durchgangsloch in der Mitte des Flansches angeordnet ist; und wobei die Pressvorrichtung (20) aus weichem Gummi einen bogenförmigen Druckteil (1) und ein elastisches Tragstück (2) aufweist, der in einem Schritt geformt wird; und wobei die Pressvorrichtung (20) aus weichem Gummi auf dem oberen Gehäusekörper (11) eingespannt und auf dem Hohlraum gedeckt ist, und wobei die Pressvorrichtung (20) aus weichem Gummi und der untere Gehäusekörper (12) einen Hohlraum (21) bilden; und wobei mindestens eine Kerbe auf der abgedichteten Austritts-Endkappe (30) angeordnet ist, und wobei die Kerbe eine versteckte Austrittsöffnung (17) bildet, die mit dem Endabschnitt des Austrittskanals (15) beschichtet ist; und wobei das Führungsrohr (40) für Material innerhalb der Durchgangsöffnung des Flansches (10) und in Verbindung mit dem Hohlraum (21) über einen Zuführkanal (16) angeordnet ist.
Patent DE-202014003783-U1 (DE)
Title: Spannungsprüfer mit Leuchtdioden
IPC: G01R19/155
Filed: 2014-05-03
Abstract: Spannungsprüfer dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigesignal durch Leuchtdioden erzeugt wird, ohne dass eine zusätzliche externe oder interne Spannungsversorgung erforderlich ist.
Patent DE-202014005555-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2014-07-08
Abstract: Elektromechanische Feststellbremse für Fahrzeuganhänger, umfassend: – einen Handbremshebel (2), der am Fahrzeuganhänger schwenkbar gelagert und um eine Schwenkachse (10) schwenkbar ist, – eine Federspeichereinrichtung (13), welche ausgebildet ist, den Handbremshebel (2) ab einer Totpunktstellung, in der die Kraftrichtung der Federspeichereinrichtung (13) durch die Schwenkachse (10) des Handbremshebels (2) geht, entweder in eine Löseposition oder entgegengesetzt in eine Bremsposition zu schwenken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektromotor (21) vorgesehen ist, der über ein Betätigungselement (18) mit dem Handbremshebel (2) in Wirkverbindung ist, derart, dass der Handbremshebel (2) mittels des Elektromotors (21) von einer Löseposition über die Totpunktstellung hinaus bis in eine Schwenkposition schwenkbar ist, in welcher die Federspeichereinrichtung (13) den Handbremshebel (2) weiter in seine Bremsposition drängt.
Patent DE-202014005583-U1 (DE)
Title: Ausgleichseinrichtung und Handhabungsvorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Ausgleichseinrichtung (1) für eine Handhabungsvorrichtung (2), mit einem Basiselement (3) und einem Ausgleichselement (4), wobei das Ausgleichselement (4) relativ zum Basiselement (3) aus einem Ausgangszustand in einen Ausgleichszustand bewegbar ist, wobei die Ausgleichseinrichtung (1) eine Führung (5) zur Bewegung des Ausgleichselements (4) relativ zum Basiselement (3) aufweist, wobei die Führung (5) in dem Ausgleichszustand ein Spiel (6) aufweist, das insbesondere seitlich größer ist als das Spiel (6) der Führung (5) im Ausgangszustand, und/oder wobei das Ausgleichselement (4) durch Federkraft in den Ausgangszustand vorgespannt ist und das Ausgleichselement (4) mit einem Spiel (6) vom Basiselement (3) gehalten ist oder umgekehrt, wobei das Spiel (6), insbesondere das seitliche Spiel, im Ausgleichszustand größer ist als im Ausgangszustand.
Patent DE-202014005716-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lokalen Energiegewinnung und Durchführung verteilter Rechenleistung
IPC: G06Q50/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorrichtung zur lokalen Energiegewinnung an Straßen- und/oder Schienenfahrzeugen zur Bereitstellung von dezentraler Rechenleistung, dadurch gekennzeichnet, (1) dass die Energiegewinnung durch Ausnutzung von Rotationsenergie an Rädern und/oder Reifen geschieht, (2) dass die gewonnene Energie zur Speisung eines Akkumulators genutzt wird, (3) dass der Akkumulator zu einer Energiebereitstellung zum Betreiben einer Rechnereinheit verwandt wird, (4) dass die Rechnereinheit fremdbestimmte und/oder selbstbestimmte Rechenoperationen durchführt.
Patent DE-202014100004-U1 (DE)
Title: Sammel- und Aufbewahrungskonstruktion für Mobiltelefon-Ladegeräte
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-01-02
Abstract: Eine Sammelkonstruktion für Mobiltelefon-Ladegeräte primär beinhaltend einen Hauptkörper und einen Stecker des Ladegeräts, wobei die Vorderseite des Hauptkörpers eine Aufnahmenut aufweist, die für die Aufnahme des Steckers des Ladegeräts zuständig ist, wobei eine Ringnut am Seitenrand des Hauptkörpers ausgebildet ist, die zum Auf- und Abwickeln des Stromkabels des Ladegerät dient, wobei zwei nach außen verlängerte Positionierhaken im unteren Bereich des Hauptkörpers angeordnet sind, womit zwei Anschlagscheiben ausgebildet sind, wobei zwei zum Steckverbinder des Steckers des Ladegeräts entsprechende Einstecklöcher auf der Rückseite des Hauptkörpers angeordnet sind.
Patent DE-202014100103-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-01-10
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers (8a, 9a) jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (6a, 7a) zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen (6a, 7a) mit einer zweiflutigen Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf der drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (6a, 7a) mit einer der zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (8, 9) in Richtung des mindestens einen Laufrades (3) zumindest abschnittsweise – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen (6a, 7a) – mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abgasabführsysteme der beiden Zylindergruppen in einem Übergangsbereich zwischen den zwei Abgaskrümmern (8a, 9a) und dem Turbinengehäuse (2) durch Freigeben mindestens einer Öffnung (5a) miteinander verbindbar sind, wobei eine verschwenkbare Klappe (5b) vorgesehen ist, die dem Freigeben und Versperren der mindestens einen Öffnung (5a) dient.
Patent DE-202014100706-U1 (DE)
Title: Schalldämmmittel und/oder Schalldämpfmittel und flächiges Schalldämm- und/oder -dämpfelement
IPC: G10K11/162
Filed: 2014-02-18
Abstract: Schalldämmmittel und/oder Schalldämpfmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalldämmmittel und/oder Schalldämpfmittel eine dilatante Flüssigkeit zur Schalldämmung und/oder Schalldämpfung aufweist.
Patent DE-202014104936-U1 (DE)
Title: Rückgeld-Gutscheinsystem
IPC: G06Q20/08
Filed: 2014-10-16
Abstract: Rückgeld-Gutscheinsystem (10) mit einem verkäuferseitigen elektronischen Kassensystem (30) mit einer Registrierkasse (31) mit einem Bargeldfach (38), wobei ein kassensystemseitiges Gutschein-Handhabungsmodul (41) an die Registrierkasse (31) angeschlossen ist, das eine Steuerung (42) und einen Programmspeicher (44) aufweist und mit einem Drahtlos-Lesemodul (46) des Kassensystems (30) verbunden ist, einem käuferseitigen Gutscheinkonto-Identifikationsmittel (20; 21), das eine von dem Drahtlos-Lesemodul (46) drahtlos auslesbare Gutscheinkonto-Identifikation (GI) eines Gutscheinkontos (G) aufweist, einem Gutschein-Handhabungssystem (52), das auf ein Kontokorrentkonto (KV) des Verkäufers zugreifen kann, um einen Rückgeld-Transfer eines Rückgeld-Betrages (R) von dem Verkäufer-Kontokorrentkonto (KV) auf ein Gutschein-Kontokorrentkonto (KG) auszulösen, und um den Rückgeld-Betrag (R) auf einem Gutscheinkonto (G) mit der Gutscheinkonto-Identifikation (GI) gutzuschreiben, und einer Datenverbindung (100) zwischen dem Kassensystem (30) und dem Gutschein-Handhabungssystem (52) zur Übertragung des Rückgeld-Betrages (R) und der Gutscheinkonto-Identifikation (GI) von dem Kassensystem (30) zu dem Gutschein-Handhabungssystem (52).
Patent DE-202014105563-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung und Reinigungsvorrichtung für Zentrierglocken einer Etikettiervorrichtung
IPC: B65C9/04
Filed: 2014-11-19
Abstract: Etikettiervorrichtung (30) umfassend Zentrierglocken (20) für die Fixierung und den Transport der zu etikettierenden Behälter (2, 2e) innerhalb der Etikettiervorrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Etikettiervorrichtung (30) eine Reinigungsvorrichtung (40) für die Reinigung der Zentrierglocken (20) in einem Reinigungsbetrieb der Etikettiervorrichtung (30) zugeordnet ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (40) zumindest teilweise mit der zu reinigenden Zentrierglocke (20) unter Ausbildung eines geschlossenen Reinigungssystems in Anlage bringbar ist.
Patent DE-202015000019-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Rahmenleinwand / Panoramaleinwand in allen Formaten und Größen
IPC: G03B21/56
Filed: 2015-02-24
Abstract: Multifunktions-Panoramaleinwand zur Betreibung mit gängigen Beamer/Projektoren für den Filmgenuss in 2D/3D und für Präsentationszwecke, dadurch gekennzeichnet, dass sich diese manuell/elektrisch – flexibel – verstellen/verbiegen lässt.
Patent DE-202015000428-U1 (DE)
Title: Separate Führungsklemme für minimal-invasive Chirurgie des vorderen Mediastinums
IPC: A61B17/32
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Eigenschaften der separaten Führungsklemme für minimal-invasive Chirurgie des vorderen Mediastinums enthalten: der Klemmkörper (1) aus Edelstahl, der Klemmkörper (1) hat zwei Spannarme (2), die freien Punkte der Spannarme (2) sind stumpf und biegen sich nach einer Seite der Plattform, auf der sich der Körper (1) befindet, in der Nähe der freien Punkte werden bogenförmige Öffnungen (3) konzipiert, beim Schließen der Spannarme (2) bilden zwei bogenförmige Öffnungen (3) einen geschlossen Hohlkörper, am hinteren Ende des Körpers (1) gibt es zwei Handgriffe (5) und Rasten (4), auf den benachbarten Oberflächen der beiden Rasten wird es mit einer sägezahnartigen Struktur vorgesehen.
Patent DE-202015001639-U1 (DE)
Title: Fahrbare Rahmeneinheit
IPC: B62B3/14
Filed: 2015-03-03
Abstract: Fahrbare Rahmeneinheit (1) für Einrichtungen (16) wie Einkaufswagen, Transportwagen, Regale und dergleichen, wobei die Rahmeneinheit (1) platzsparend in eine weitere gleiche Rahmeneinheit (1) eingeschoben werden kann und zwei auf Abstand gehaltene Längsträger (7) aufweist, die von der Rückseite (2) der Rahmeneinheit (1) aus zu deren Vorderseite (3) geführt sind und jeweils einen von der Rückseite (2) aus beginnenden, nach oben gerichteten Anfangsabschnitt (10), einen von oben nach unten führenden Stützabschnitt (11), einen zur Vorderseite (3) der Rahmeneinheit (1) gerichteten und dabei ansteigenden Zwischenabschnitt (12) sowie einen an der Vorderseite (3) endenden Schlussabschnitt (13) aufweisen und am freien Ende (10a) der Anfangsabschnitte (10) je eine hintere Fahrrolle (14) und am freien Ende (13a) der Schlussabschnitte (13) je eine vordere Fahrrolle (15) angeordnet sind, wobei ferner die Abstände der freien Enden (13a) der Schlussabschnitte (13) und der freien Enden (10a) der Anfangsabschnitte (10) so gewählt sind, dass die Spurweite der vorderen Fahrrollen (15) kleiner ist als die Spurweite der hinteren Fahrrollen (14) und wobei die Längsträger (7) durch eine vordere und durch eine hintere Strebenanordnung (19, 19a) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenabschnitte (12), beginnend von den Stützabschnitten (11), zur Vorderseite (3) der Rahmeneinheit (1) hin winklig auseinanderstrebend angeordnet sind, dass die größte zwischen den Zwischenabschnitten (12) außen gemessene Breite kleiner ist als der kleinste lichte Abstand der freien Enden (10a) der Anfangsabschnitte (10), dass die kleinste zwischen den Zwischenabschnitten (12) außen gemessene Breite kleiner ist als der kleinste lichte Abstand zwischen den freien Enden (13a) der Schlussabschnitte (13) und dass die vordere Strebenanordnung (19) entweder komplett oder mit einem zwischen den Längsträgern (7) gelegenen Abschnitt (19'), gemessen von der Laufebene (28) der Rahmeneinheit (1), tiefer angeordnet ist als die unterste Begrenzung der Zwischenabschnitte (12) und/oder der sich anschließenden Stützabschnitte (11).
Patent DE-202015001949-U1 (DE)
Title: Spielfeldleuchte für Tischfussballgeräte mit Spielstangen
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Beleuchtung für Tischfussball dadurch gekennzeichnet, daß Lichtleisten entlang der langen Spielfeldinnenseiten angebracht sind, und zwar so, daß das Licht nach unten und seitlich auf das Spielfeld abgestrahlt wird und die Benutzer des Tischfussballgerätes (Spieler) nicht geblendet werden.
Patent DE-202015002640-U1 (DE)
Title: Giesskannenaufsatz für Thermoskannen
IPC: A47J41/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Giessaufsatz für Thermoskannen dadurch gekennzeichnet, dass sich am oberen Ende des Ausgusses eine Ausbuchtung befindet.
Patent DE-202015006128-U1 (DE)
Title: Halter für Antriebsmotoren von Kaffeeautomaten als Ersatzhalterung
IPC: H02K5/26
Filed: 2015-09-06
Abstract: Auf Form und Zweck der Halterung.
Patent DE-202015101422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set für eine Aufbissapparatur
IPC: A61F5/56
Filed: 2015-03-19
Abstract: Aufbissapparatur, umfassend: ein allgemein U-förmiges oberes und unteres Körperelement, die ausgeführt sind, um auf wenigstens einen Teil eines ersten und eines zweiten Zahnbogens aufgesetzt zu werden, wobei das genannte obere und untere Körperelement auf einer Kontaktfläche davon jeweils mehrere Verbindungslöcher haben; und wenigstens ein Paar versetzbarer Beabstandungselemente, die entfernbar an der genannten Kontaktfläche von jedem der genannten ersten und zweiten U-förmigen Körperelemente nahe einer Lage von Eckzähnen des ersten und des zweiten Zahnbogens angeordnet sind, wobei die genannten Beabstandungselemente ferner eine allgemein flache Basisplatte, mehrere Verbindungszapfen, die an jeder einer ersten und einer zweiten Seite der genannten Basisplatte positioniert sind und ein Stück weit von der genannten Basisplatte vorstehen, und ein seitliches Verrastungselement, das in einem Winkel in Bezug auf die genannte Basisplatte ausgestaltet ist, aufweisen.
Patent DE-202015101469-U1 (DE)
Title: Scharniergelenkanordnung, Bausatz und Wertschrank
IPC: E05D7/14
Filed: 2015-03-23
Abstract: Scharniergelenkanordnung für eine Tür, insbesondere Briefkastentür oder Tür eines feuerfesten Wertschranks, welche ein Türblatt und einen Türrahmen aufweist, mit einem türblattseitigen Scharnierteil zur Anordnung am Türblatt als Gegenstück, und mit einem türrahmenseitigen Scharnierteil zur Anordnung am Türrahmen als Gegenstück, wobei das türblattseitige Scharnierteil und das türrahmenseitige Scharnierteil um eine gemeinsame Achse relativ zueinander drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Scharnierteile ein erstes Verbindungsmittel und das jeweilige Gegenstück am Türblatt und/oder Türrahmen ein zweites, korrespondierendes Verbindungsmittel aufweisen, wobei die beiden Verbindungsmittel aufeinander aufschiebbar und hierbei in den beiden zur Aufschieberichtung rechtwinkligen Raumrichtungen formschlüssig aneinander geführt sind.
Patent DE-202015101870-U1 (DE)
Title: Optisches System sowie Anordnung zur Lichtabgabe
IPC: F21V13/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: Optisches System zur Beeinflussung eines von einer Lichtquelle (9) abgestrahlten Lichts, aufweisend – ein erstes optisches Element (1), das in erster Näherung plattenförmig ist, so dass durch das erste optische Element (1) eine Ebene (E) festgelegt ist, wobei das erste optische Element (1) einen, zum Eintritt des Lichts ausgebildeten seitlichen Kantenbereich (11) aufweist, – ein zweites optisches Element (2), das in erster Näherung plattenförmig ist, wobei das zweite optische Element (2) parallel zum ersten optischen Element (1) angeordnet ist und einen Lichtaustrittsbereich (21) zum Austritt des Lichts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Kantenbereich (11) des ersten optischen Elements (1) dazu ausgestaltet ist, das Licht in der Ebene (E) zu entblenden bzw. zu bündeln und das zweite optische Element (2) wenigstens ein längliches Linsenelement (3) aufweist, das sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt und das dazu ausgestaltet ist, das Licht in einer weiteren Ebene (E´) zu entblenden bzw. zu bündeln, die zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der zuerst genannten Ebene (E) orientiert ist.
Patent DE-202015102760-U1 (DE)
Title: Aktor
IPC: H02K29/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Motor für einen Aktor, umfassend: einen Stator und einen Rotor, wobei der Stator einen Statorkern (30) und um den Statorkern herumgeführte Statorwicklungen (32) hat, der Statorkern (30) ein Joch (34) aufweist und Statorpole (36) sich radial von dem Joch erstrecken, Wicklungsschlitze (38) zwischen benachbarten Polen (36) gebildet sind, die Statorwicklungen (38) um die Pole herumgeführt und in den Wicklungsschlitzen aufgenommen sind, der Rotor eine Welle (52) und einen relativ zu der Welle festgelegten ringförmigen Permanentmagnet (56) umfasst und ein Luftspalt (57) zwischen dem Magnet (56) und dem Statorkern (30) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Statorkern (30) neun Statorpole (36) und der Magnet (56) zwölf Magnetpole (58) mit einander abwechselnden N- und S-Polaritäten hat und dass ein Neigungswinkel (α) von Grenzen (76) zwischen benachbarten Magnetpolen (58) relativ zur Achse (Z) der Welle (52) in dem Bereich von 13 bis 17 Grad liegt.
Patent DE-202016001433-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung für einen Modellflug-Sternmotor
IPC: H02K7/12
Filed: 2016-02-26
Abstract: Startvorrichtung für einen Modellflug-Sternmotor oder gleichwertige Motore lt. [0018], die aus dem eigentlichen Gleichstrom-Auswurfstarter umgebaut mit Brushlessmotorantrieb, einem Alu-Halterungsspannt, einer Stirnzahnradaufnahmebuchse und einem gehärteten Stirnzahnrad mit entsprechender Zähnezahl im Modul des Starterritzels besteht. dadurch gekennzeichnet, dass dieser Auswurf-Starter einen axial angeflanschten Brushlessmotor als elektrischer Antrieb mit 12,8 V bis 16,2 V hat. Das Anflanschen des Brushlessmotors wird durch gegenseitiges verschrauben einer Alu-Zwischenscheibe und durch einen Ritzel-Wellenaustausch des Auswurfstarters und des Brushlessmotors, der durch das Abdrehen der orginalen Starterwelle entsprechend den Kugellagern des verwendeten Brushlessmotors erreicht wird oder komplett neu hergestellt wird.
Patent DE-202016004445-U1 (DE)
Title: Rotationsdämpfer für Rollos und Vorhänge
IPC: E06B9/80
Filed: 2016-07-21
Abstract: Rotationsdämpfer für Rollos, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsdämpfer zumindest besitzt ein Gehäuse (1) und ein Verbindungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsdämpfer ein flüssigkeitsbasierter oder hydraulischer Rotationsdämpfer ist.
Patent DE-202016004483-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Stabilisierung eines Niederspannungs Wechselstrom Inselnetzes
IPC: H02J3/24
Filed: 2016-07-19
Abstract: Einrichtung zur Stabilisierung eines Niederspannungs Wechselstrom Inselnetzes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Niederspannungs Wechselstromzwischenstecker eine Frequenzmesseinheit enthält die mit einer Steuereinheit mit integrierter Abschalteinrichtung gekoppelt ist. Diese Abschalteinrichtung bewirkt eine Trennung von dem weniger wichtigen angeschlossenen Verbraucher bei Frequenz Grenzwertunterschreitung im Netz, um das Niederspannungsnetz im Überlastungszustand zu stabilisieren und die wichtigen Verbraucher am Netz eingeschaltet zu lassen. Alle Verbraucher im Inselnetz die abgeschaltet werden können sind über einen solchen Zwischenstecker mit dem Netz verbunden. Die Abschalteinrichtung wird im Zwischenstecker autonom gesteuert. Der Frequenz Schwellenwert zur Abschaltung kann individuell eingestellt werden. Die Verbraucher die nicht abgeschaltet werden sollen, sind nicht mit einem Zwischenstecker mit dem Netz verbunden. Bei zu hohem Verbrauch aller angeschlossenen Verbraucher im Netz sinkt die Frequenz bis zu einem Frequenzgrenzwert und dann schaltet die Steuereinheit den Zwischenstecker aus und trennt den weniger wichtigen Verbraucher vom Inselnetz. Die Differenz zwischen eingespeister Strommenge und aus dem Netz von elektrischen Verbrauchern gezogener Strommenge wird kleiner und das Inselnetz wird stabiler. Die kritische Frequenz kann individuell eingestellt werden.
Patent DE-202016004670-U1 (DE)
Title: Gerät für die Bereitstellung von Klebemittel
IPC: B05C11/10
Filed: 2016-07-28
Abstract: Gerät für die Bereitstellung von Granulat-Klebemittel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorratsbehälter (2) verwendet ist, der einen Granulat-Einlass (4) und mindestens einen Fördermittel-Einlass (5) aufweist, dass der Vorratsbehälter (2) außerdem mit einem Füllstands-Sensor (6) zur Kontrolle der Füllmenge ausgerüstet ist und dass am Vorratsbehälter (2) ein gemeinsamer Auslass (7) für das Granulat (3) und das Fördermittel vorgesehen ist.
Patent DE-202016006539-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles Eingangsmöbel für Pflegeheime und betreutes Wohnen
IPC: A47B81/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Multifunktionelles Eingangsmöbel für Pflegeheime, betreutes Wohnen und ähnliche Objekte, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer an der Wand befestigten Grundplatte [2] auf höhenverstellbaren Trägerplatten [3, 4] diverse Module, wie Beleuchtung, Schaukasten, Ablagen für Taschen und Beutel appliziert sind.