baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003204-U1 (DE)
Title: Under worktop device for carbonation of tap water with carbon dioxide gas, comprises connection for storage container, mechanism for feeding the gas into the tap water flow, water inlet, gas inlet and outlet for water and/or gassed water
IPC: E03C1/02
Filed: 2007-03-05
Abstract: The under worktop device for carbonation of tap water with carbon dioxide gas, comprises a connection (12) for a storage container (13) and a mechanism (8) for feeding the gas into the tap water flow, a water inlet, a gas inlet, an outlet for water and/or gassed water, a pressure sensor (4) assigned to the water pipeline, and a control unit for the release of the gas supply. The pressure sensor is formed for delivering a first control signal, if the water pressure falls below a threshold value. The under worktop device for carbonation of tap water with carbon dioxide gas, comprises a connection (12) for a storage container (13) and a mechanism (8) for feeding the gas into the tap water flow, a water inlet, a gas inlet, an outlet for water and/or gassed water, a pressure sensor (4) assigned to the water pipeline, and a control unit for the release of the gas supply. The pressure sensor is formed for delivering a first control signal, if the water pressure falls below a threshold value. The control unit is formed for triggering the gas supplying mechanism as soon as it is subjected with the first control signal of the pressure sensor and an additional second control signal. The storage container is integrated into the under worktop device. The mechanism exhibits sparkling chamber for the supply of gas into the tap water stream. An external control unit is formed for wireless reception of the additional second control signal. The pressure sensor is formed for delivery of the additional second control signal, if it receives a given pressure sequences.
Patent DE-202007004181-U1 (DE)
Title: Generatorzelle und elektrochemischer Generator mit der Generatorzelle
IPC: C25B1/46
Filed: 2007-03-21
Abstract: Elektrodiaphragmalysezelle
(1) mit einem Innenraum (10) und mit einer semipermeablen Membrane
(11), die den Innenraum (10) in eine erste Kammer (10') und eine
zweite Kammer (10'') teilt, sowie mit einer Kathode (12) in der
ersten Kammer (10') und einer Anode (13) in der zweiten Kammer (10'')
und mit einem elektrischen Anschluss (12'; 13') an jeder Elektrode
(12; 13), wobei die beiden Kammern (10', 10'') je eine Eintrittsöffnung (20,
30) für
das leicht salzhaltige und kalkfreie Wasser und eine Austrittsöffnung (14;
14') für
die Säure,
bzw. die Lauge aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kathode (12)
und/oder die Anode (13) aus Metall, vorzugsweise aus Titan oder
Reintitan gefertigt sind und die Anode (13) säurebeständig beschichtet ist.
Patent DE-202007004184-U1 (DE)
Title: Self-service device e.g. automatic teller machine, has control keys having greater length than their respective display panels, where control keys of respective display panels are configured by different configuring display units
IPC: G07F9/00
Filed: 2007-03-19
Abstract: The device has a display unit (5) for displaying alphanumeric and/or graphical information. A control unit (3) includes a control field arranged separated from the display unit for input of control data. Control keys (7) are integrated in a tool bar, where neighboring control keys are directly arranged near one another. The keys have greater length than their respective display panels (9). The control keys of respective display panels are configured by different configuring display units.
Patent DE-202007007172-U1 (DE)
Title: Stuhlfänger HT zur einfachen Entnahme von Stuhlproben bei Tiefspültoiletten
IPC: A61B10/02
Filed: 2007-05-14
Abstract: Stuhlfänger HT
zur einfachen Entnahme von Stuhlproben bei Tiefspültoiletten,
dadurch gekennzeichnet, dass das breite Mittelteil (A) auf beiden
Seiten in dünne
Haltebänder
(C) übergeht.
Patent DE-202007009151-U1 (DE)
Title: Konvektionsschleier für Rohr- und Kanalsysteme
IPC: F16L55/10
Filed: 2007-06-29
Abstract: Der
Konvektionsschleier für
Rohr- und Kanalsysteme ist dadurch gekennzeichnet,  dass dieser
aus flexiblen, senkrecht hängenden
Streifen besteht, die zu einen Vorhang mit Stegen (A) fest Verbunden
sind sind;  dass die Streifenbreite (B) zwischen 10 mm und 300
mm und die Materialstärke
(C) zwischen 3mm und 7mm beträgt;  dass
die Streifen (B) auf Stoß mit
einen maximalen Spaltmaß (D)
von 2 mm zusammengefügt
sind und die Vorhangbreite mindestens den Innenmaß der Rohr-
bzw. Kanalsysteme entsprechen  dass die Längen (E) der Streifen adäquat den
Rohrdurchmesser bzw. den Kanalhöhenverlauf
und dessen Profil entsprechen  dass die Aufhängung der Konvektionsschleier
am Voll- bzw. 5/8-rohring (F) mittel Klebe- und Schraubverbindung oder
Schweißverbindung
erfolgt  dass die Verbindung zwischen Rohring und Rohr- und
Kanalsystem mittels einer umlaufenden Quelldichtung (G) die auf
den Rohring aufgeklebt ist erfolgt
Patent DE-202007011195-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Einlegeelement
IPC: H01R13/504
Filed: 2007-08-10
Abstract: Steckverbinder
mit Buchse und Stecker (10), wobei Stecker (10) und/oder Buchse
einen Kontaktträger
(11) mit einer zum Stecker (10) bzw. zur Buchse weisenden Steckfront
(12) aufweisen, der wenigstens einen Kontakt zur Herstellung einer
elektrischen Verbindung hält,
welcher mit einer Litze (13) eines Kabels (14) verbunden ist, wobei
die vorgenannten Bauteile von Stecker (10) und/oder Buchse mittels
Umspritzen unter Freilassung wenigstens der Steckfront (12) mit
einem die vorgenannten Bauteile von Stecker (10) und/oder Buchse
miteinander unverlierbar verbindenden Kunststoffmantel (17) umgeben sind,
der eine im Wesentlichen kabelkoaxiale (25) Achse aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kunststoffmantel (17) ein mittels des Umspritzens
unverlierbar und sichtbar in seine Oberfläche eingebettetes Einlegeelement (18)
aufweist.
Patent DE-202007011448-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Reinigen von Müllbehälter
IPC: B65F7/00
Filed: 2007-08-16
Abstract: Müllbehälterwaschfahrzeug
mit einer in der Waschkammer 1 angeordnetem Hochdruckspülkopf 5  dadurch
gekennzeichnet.  ,dass an einer an der Waschkammerwand 1 angeordneten Lager
2a eine Lagerwelle 2 mit an ihr angebrachten Lagerpunkten 8 in denen
ein oberes Parallelgestänge
3a und ein unteres Parallelgestängen
3 angelenkt sind. An den anderen Lagern 9 der Parallelgestänge 3, 3a
ist eine Teleskopeinrichtung 4 befestigt..  Am oberen Ende der
Teleskopeinrichtung 4 ist seinerseits ein Hochdruckwaschkopf 5 angeordnet.
Patent DE-202007012664-U1 (DE)
Title: Stecksockelanordnung zur raschen Freigabe eines mit dem Stecksockel in Eingriff stehenden Gegenstandes
IPC: B25B13/06
Filed: 2007-09-13
Abstract: Stecksockelanordnung
gekennzeichnet durch:  einen Stecksockel (1) mit einer Eingriffsöffnung (10),
welche an seinem ersten Ende ausgebildet ist, sowie einer Montageöffnung (12),
welche an dem zweiten Ende des Stecksockels (1) ausgebildet ist,
wobei die Montageöffnung (12)
eine Mehrzahl von Innenflächen
(121) und Aufnahmeausnehmungen (122) besitzt, welche sich alternierend zwischen
den Innenflächen
(121) befinden, wobei eine Führungsschiene
(13) an der äußeren Peripherie
des Stecksockels (1) ausgebildet ist, deren Achse mit derjenigen
des Stecksockels (1) zusammenfällt;  ein
Steuerelement (2), welches drehbar an dem Stecksockel (1) montiert
ist und eine Durchgangsöffnung
(220) aufweist, welche sich zentral hindurch erstreckt, während eine Mehrzahl
von Anschlägen
(221) vorgesehen ist, die sich von der inneren Peripherie der Durchgangsöffnung (220) ausgehend
nach innen erstrecken, und sich eine Rippe (222) von der inneren
Peripherie ausgehend nach innen erstreckt, wobei die Rippe verschiebbar
mit der Schienenführung
(13) in Eingriff steht, sowie  einen polygonalen Gegenstand
(4) mit Seitenflächen...
Patent DE-202007013068-U1 (DE)
Title: Steuerchip für eine Tintenpatrone/Tonerkartusche
IPC: B41J2/175
Filed: 2007-09-18
Abstract: Steuerchip
für eine
Tintenpatrone/Tonerkartusche,  gekennzeichnet durch  eine
Zentraleinheit-Steuerleitung (31),  einen Datenbus (32), der
an einem Ende mit der Zentraleinheit-Steuerleitung (31) am anderen
Ende mit dem Drucker verbunden ist,  mehrere Speicher (33, 34,
35), die jeweilig mit der Zentraleinheit-Steuerleitung (31) verbunden
sind und in denen die Daten der Tintenpatronennummer, die Daten
der Nachfüllpunkt-Überwachung
und des Wertes des automatischen Vollfüllens speicherbar sind.
Patent DE-202007014009-U1 (DE)
Title: Pflastersteinsystem
IPC: E01C5/06
Filed: 2007-10-06
Abstract: Pflastersteinsystem
bestehend aus Pflastersteinen, vorzugsweise aus Beton, die aus regelmäßigen Sechsecksteinen,
zusammengesetzten Sechsecksteinen und einem geteilten Sechseckstein,
der ein regelmäßiges Trapez
darstellt, bestehen, mit oder ohne tiefliegende Abstandshalter oder
Abstandsblöcke
dadurch gekennzeichnet, dass alle Pflastersteine (1, 2, 3) des Pflastersystems über ein
Sechseck (4) konstruiert sind, dessen schräge Sechseckseiten (5a) zu den
parallelen Sechseckseiten (5b) jeweils einen Innenwinkel (6) von
knapp über 90° besitzen,
dass die zusammengesetzten Sechsecksteine (1) aus zwei Sechsecken
(4) bestehen, welche versetzt übereinander,
also mit einer ihrer schrägen
Sechseckseiten (5a) einschließlich
einer gedachten Fuge (7) miteinander verbunden sind und somit eine
Z- oder spiegelbildliche Z-Form beschreiben und dass an allen parallelen
Seiten (5b, 5c) aller Pflastersteine (1, 2, 3) im Pflastersteinsystem einseitig
unten ein Vorsprung (8) und oben ein Rücksprung (9) und anderseits
unten ein Rücksprung
(9) und oben ein Vorsprung (8) im Sinne der Rotationssymmetrie angeformt sind.
Patent DE-202007015355-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Dusche und Dusche mit einer solchen Montagevorrichtung
IPC: A47K3/40
Filed: 2007-11-02
Abstract: Montagevorrichtung
für eine
Dusche (10), deren Duschbodenbereich (11) ein Gefälle hat,
um Wasser in Richtung eines Ablaufs (14, 15) zu führen, wobei sich
gegenüber
dem horizontalen Niveau eines Unterlagsbodens (12) im Übergang
vom Duschbodenbereich (11) zum Unterlagsboden (12) eine keilförmige Stufe
ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung ein einstückiges,
keilförmiges,
längliches
Profilelement (16) umfasst, das eine im montierten Zustand horizontal
verlaufende Auflagefläche
(16.3) aufweist, die entlang einer Längskante (16.6) übergeht
in eine im montierten Zustand vertikal nach oben verlaufende Anschlagsfläche (16.4),
die wiederum übergeht
in eine parallel zur Anschlagsfläche (16.4)
nach unten verlaufende Keilkante (16.2), wobei diese Keilkante (16.2)
eine Unterkante (16.5) aufweist, die mit einem Neigungswinkel (W)
schräg
angestellt ist gegenüber der
horizontal verlaufenden Auflagefläche (16.3).
Patent DE-202008001276-U1 (DE)
Title: Modularisierter Schalter
IPC: H01H9/08
Filed: 2008-01-29
Abstract: Modularisierter
Schalter, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das innen beidseitig
mit je einem ersten leitenden Federblatt (11) versehen ist; und  einen
Schalter-Hauptkörper
(20), der beweglich im Inneren des Gehäuses (10) angeordnet ist, wobei
der Schalter-Hauptkörper (20)
an seinen beiden Seiten mit je einer Aussparung (21) versehen ist,
in der sich ein zweites leitendes Federblatt (22) befindet, derart,
dass die im Inneren der beiden Seiten des Gehäuses (10) befindlichen, ersten
leitenden Federblätter
(11) lösbar
in die an beiden Seiten des Schalter-Hauptkörpers (20) ausgebildeten Aussparungen (21)
eingreifen, und wobei die im Inneren der beiden Seiten des Gehäuses (10)
befindlichen, ersten leitenden Federblätter (11) und die an beiden
Seiten des Schalter-Hauptkörpers (20)
angeordneten, zweiten leitenden Federblätter (22) elastisch miteinander
in Berührung
kommen.
Patent DE-202008001617-U1 (DE)
Title: Leichtfelge
IPC: B60B1/02
Filed: 2008-02-06
Abstract: Leichtfelge,
die einen Unterring (10) aufweist, wobei ein Oberring (20) außen konzentrisch
zum Unterring (10) und von diesem beabstandet angeordnet ist, wobei
der Unterring (10) und der Oberring (20) an der Oberfläche mit
Stahldraht-Rundlöchern
(30) versehen sind, die ringförmig
voneinander beabstandet angeordnet sind und miteinander kommunizieren,
und wobei mehrere im Abstand angeordnete, miteinander kommunizierende,
gleiche Breite aufweisende Durchgangsbohrungen zwischen je zwei
einander benachbarten, an dem Unterring (10) und dem Oberring (20)
angeordneten Stahldraht-Rundlöchern (30)
ausgebildet sind.
Patent DE-202008002670-U1 (DE)
Title: Behindertengerechtes Schrank- oder ähnliches Möbel
IPC: A47B61/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Behindertenfreundliches
Möbelstück in Gestalt
eines Schranks, einer Kommode, eines Standregals oder eines sonstigen
Möbels,
das eine gegebene Tiefe hat und einen Sockel und/oder Boden (3)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel und/oder des Möbelstücks mit
seiner Vorderkante deutlich gegenüber der Frontfläche oder
Frontebene des Möbelstücks zurückgesetzt
ist und eine entsprechend geringere Tiefe als das übrige Möbelstück hat.
Patent DE-202008004774-U1 (DE)
Title: Körperauflage mit einer Gelfüllung
IPC: A61F7/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Körperauflage
mit einer Gelfüllung, die
von mindestens einer Umhüllung
umgeben ist, gekennzeichnet durch die zumindest teilweise durchscheinend ausgebildete
Umhüllung
und durch die Gelfüllung,
die bei Über-
oder Unterschreiten einer definierten Temperatur einen Farbumschlag
aufweisend ausgebildet ist.
Patent DE-202008006638-U1 (DE)
Title: Gelenktreiber
IPC: B25B27/20
Filed: 2008-05-15
Abstract: Schlageisen,
zum anschlagen mit dem Hammer.  dadurch gekennzeichnet,  dass
dieses einen Durchm. von 15 mm 1 aufweist und zum anschlagen mit
dem Hammer dient.  Schutzanspruch aus  1
Patent DE-202008007156-U1 (DE)
Title: Außenfassade
IPC: G09F19/22
Filed: 2008-05-27
Abstract: Außenfassade
(2) eines Gebäudes (1)
mit einem auf einer Oberfläche
(3) angeordneten Bild (4) oder Schriftzug (7), dadurch gekennzeichnet,
dass das Bild (4) bzw. der Schriftzug (7) auf der Oberfläche (2) über einen
Träger
(10), der gegebenenfalls Ausnehmungen (12) aufweist, angeordnet
ist.
Patent DE-202008009661-U1 (DE)
Title: Sterilisationsbehälter
IPC: A61L2/07
Filed: 2008-07-18
Abstract: Sterilisationsbehälter,
insbesondere für Krankenhausabfälle, mit einem
Kübel und einem auf diesen aufsetzbaren Deckel aus einem
zähen, für Mikrowellen durchlässigen
und auch über die Siedetemperatur von Wasser hinaus dehnungsfesten
Kunststoff und mit einer Abdichtung zwischen dem oberen Rand des
Kübels und dem aufgelegten Deckel, gekennzeichnet durch
eine abnehmbare Verschlußanordnung zum Halten des Deckels (24)
auf dem Kübel (22) entgegen dem Druck eines im Sterilisationsbehälter
zur Sterilisation erzeugten Dampfes.
Patent DE-202008011198-U1 (DE)
Title: Rundsäge
IPC: B23D61/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Rundsäge mit einem
kreiszylindrischen rohrförmigen
Sägekranz,
welcher an einer Stirnseite die Sägeverzahnung aufweist und auf
der anderen Stirnseite (Spannseite) mittels einer Spanneinrichtung
in das Spannfutter einer Antriebswelle einspannbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Sägekranz
(2) mit der Spannseite mit einem kreiszylindrischen Verlängerungsrohr
verschweißt
ist, wobei  • das
Verlängerungsrohr
(4) ein üblicher
Werkzeugstahl z. B. der Qualitätsstufe
St37 ist,  • auf
das Verlängerungsrohr
an einer Stirnseite eine Abdeckplatte (Haltedeckel 5) mit der Spanneinrichtung
(6) zum Einspannen in das Werkzeugfutter einer Bohrmaschine aufgebracht
ist,  • die
gegenüber
liegende Stirnseite des Verlängerungsrohrs
offen ist und einen umlaufenden Rand besitzt,  • das Verlängerungsrohr
sowie dessen umlaufender Rand einen mittleren Durchmesser (Außendurchmesser/2
plus Innendurchmesser/2) hat, welcher im wesentlichen dem mittleren
Durchmesser des Sägekranzes
entspricht,  • auf
diesen Rand der kreiszylindrische Sägekranz gelegt und mit diesem
eine Naht bildet, welche von dem Außenumfang her bei zeitweiliger
formschlüssiger
Zentrierung von...
Patent DE-202008011207-U1 (DE)
Title: Entgasungseinheit für eine Aufbereitungsvorrichtung für viskoses Material
IPC: B01D19/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Entgasungseinheit
für eine
Aufbereitungsvorrichtung für
viskoses Material, umfassend ein der flächigen Verteilung des Materials
dienendes Verteilelement, das in der Montagestellung an der Innenwand
der behälterartigen
Aufbereitungsvorrichtung anliegt, und auf das das zu entgasende
Material nach Zufuhr zur Aufbereitungseinrichtung fließt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verteilelement (3) an einem Rohr (2), über das
das Material zuzuführen
ist, um die Rohrlängsachse
(L) schwenkbar und radial relativ zum Rohr (2) bewegbar angeordnet
ist, wobei das Rohr (2) oberhalb des Verteilelements (3) endet.
Patent DE-202008014819-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem von Halte- und Stützartikeln
IPC: F16B5/02
Filed: 2008-11-07
Abstract: Befestigungssystem
von Halte- und Stützartikeln
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (3 Varianten – 3 Zeichnungen,
gekennzeichnet mit 2) mit der Distanzhülse (3) mit dem Halterohr (4)
mit dem Abstandhalter (5), mit der Führung im Abstandhalter (6),
im Dübel
(7)/Kontermutter (7) verbunden wird.
Patent DE-202008014832-U1 (DE)
Title: Rührwerkzeug
IPC: A47G21/04
Filed: 2008-11-07
Abstract: Rührwerkzeug
mit einem Stiel (1) und einer Laffe (2), dadurch gekennzeichnet,
dass die Laffe (2) wenigstens eine Öffnung (3, 4, 5) aufweist.
Patent DE-202009000934-U1 (DE)
Title: Schutzkante für ein Möbelstück
IPC: A47B13/00
Filed: 2009-01-24
Abstract: Schutzkante
(10) für
ein Möbelstück (20),
wobei die Schutzkante (10) eine Außenfläche (12) und eine Innenfläche (14)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenfläche (14)
mindestens ein Verbindungselement (16) vorgesehen ist, welches mit
mindestens einer Befestigungsvorrichtung des Möbelstücks (20) verbindbar ist.
Patent DE-202009001153-U1 (DE)
Title: Kotschutz für SAT-Antennen
IPC: A01M29/32
Filed: 2009-01-30
Abstract: Mittels einer auf PVC- oder auf Kunststoffbasis gepressten Steckvorrichtung (siehe  A  &  A1 ) wird ein Schutz in Form von Zacken auf der SAT-Antenne befestigt, um die die SAT-Antenne vor Verunreinigungen wie z. B. Vogelkot zu schützen.  1) Die Steckvorrichtung wird mittels des Schlitzes, am oberen Rand der SAT-Antenne befestigt.  2) Die Zacken sind in einer Reihe, ohne Unterbrechung an der obersten Stelle der Vorrichtung angebracht.  3) Die Zacken haben eine Höhe von 0,5 cm bis 5 cm.  4) Die Steckvorrichtung hat, je nach Größe der SAT-Antenne, eine Länge von 10 cm bis 30 cm.  5) Die Zacken haben die Form einer 3-Eck-Pyramide, 4-Eck-Pyramide, 5-Eck-Pyramide, 6-Eck-Pyramide oder eines Kreiskegels.
Patent DE-202009003636-U1 (DE)
Title: Kindersitz für Kraftfahrzeuge
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-03-10
Abstract: Kindersitz (1) für Kraftfahrzeuge,  umfassend  – ein Sitzteil (11), an dem ein Rückenteil (12) beweglich oder starr angeordnet nach oben wegsteht,  – eine Kopfstütze (13), die an dem Rückenteil (12) und/oder an dem Sitzteil (11) vorzugsweise höhenverstellbar angeordnet ist, und  – vorzugsweise Schulterstützen (14), die an der Kopfstütze (13) und/oder am Rückenteil (12) und/oder am Sitzteil (11) vorzugsweise höhenverstellbar und/oder seitenverstellbar angeordnet sind,   wobei der Kindersitz (1) ferner eine Kupplungseinrichtung (16) aufweist, deren freies Kupplungsende zur Kupplung mit einem kraftfahrzeugsitzseitigen Kuppelelement ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das freie Kupplungsende relativ zum Sitzteil (11) oder einem mit dem Sitzteil (11) bewegungsfesten Teil und/oder einer Lagerkonsole (15) des Sitzteils (11) ein- und ausfahrbar ausgebildet ist, indem eine mit dem Kupplungsende zusammenwirkende Kraftbetätigungseinrichtung vorgesehen ist, mit der das Kupplungsende in eine Einfahrbewegung und/oder in eine Ausfahrbewegung versetzbar ist, und  dass eine mit dem Kupplungsende oder...
Patent DE-202009006787-U1 (DE)
Title: Bracket
IPC: A61C7/14
Filed: 2009-04-30
Abstract: Bracket zur Korrektur der Zahnstellung mit einer an einem Zahn befestigbaren Bracketbasis und mit einem Bracketkörper, der einen von mesial nach distal verlaufenden Schlitz aufweist zur Aufnahme eines Bogendrahtes, sowie mit einem Deckel, der zwischen einer den Schlitz freigebenden Offenstellung und einer den Schlitz zumindest in einem Teilbereich überdeckenden Schließstellung hin und her verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Schlitz (30) abgewandten Seite (44) des Deckels (16) ein Schmuckelement (46) angeordnet ist.
Patent DE-202009008668-U1 (DE)
Title: Feuerstelle
IPC: F24B3/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Feuerstelle (1) aufweisend eine Waschmaschinentrommel (2), welche mit mindestens einem Standbein (3) verbunden ist, wobei die Waschmaschinentrommel (2) mindestens eine Öffnung zum Einführen von zu brennendem Gut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Waschmaschinentrommel (2) eine erste Platte (7) angeordnet ist, welche mit dem Standbein (3) verbindbar ist.
Patent DE-202009010421-U1 (DE)
Title: Federweiche Lagerungszwischenstücke für Drehstühle
IPC: A47C3/025
Filed: 2009-07-30
Abstract: Federweiches Lagerungszwischenstück zur Verwendung in einem Drehstuhl, zwischen der Sitzmechanik und dem Sitzpolster, welches mindestens ein elastisches Element aufweist, um eine federweiche Beweglichkeit zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beweglichkeit zwischen einer steifen und einer flexiblen Platte, die im Zentrum miteinander starr verbunden sind über die Verformung der äusseren Bereiche der flexiblen Platte zu einer federweichen seitlichen Beweglichkeit der Sitzauflage führt.
Patent DE-202009011912-U1 (DE)
Title: Farbroller und Schutzhülse für denselben
IPC: B44D3/22
Filed: 2009-09-02
Abstract: Farbroller mit einer drehbar auf einem Bügel gelagerten Farbrolle, einem Handgriff und einem Handgriff und Farbrolle verbindenden Bügel mit einem entlang der Farbrollenachse verlaufenden ersten Bügelabschnitt, einem sich rechtwinklig hierzu erstreckenden zweiten Bügelabschnitt und einem hiervon abgewinkelten, in den Handgriff übergehenden dritten Bügelabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bügelabschnitt (3) mit einer manuell aufklemmbaren geschlitzten Schutzhülse (8) versehen ist.
Patent DE-202009014220-U1 (DE)
Title: Schnellverstellbarer Lenkervorbau der mittels Handhebel verstellt werden kann
IPC: B62K21/22
Filed: 2009-10-21
Abstract: Schnellverstellbarer Lenkervorbau der mittels Handhebel verstellt werden kann dadurch gekennzeichnet dass der Vorbau mittels Handhebel entriegelt werden kann, und bei dem die beiden Gelenke (Lenkergelenk und Vorbaugelenk) Formschlüssig verriegeln.
Patent DE-202009018410-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittelpräparat mit einer Wirksubstanzmischung
IPC: A23L33/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Nahrungsergänzungsmittelpräparat mit einer Wirksubstanzmischung, wobei die Wirksubstanzmischung enthält: – Trigonella foenum-graecum L. (Bockshornkleesamen), – Camelia sinsensis mit einem Anteil von Polyphenolen und Coffein, – Curcumaextrakt, – Ayurvedisches Gewürzextrakt, insbesondere Pfefferextrakt sowie – Bitterorangenextrakt.
Patent DE-202009018869-U1 (DE)
Title: Druckgastrockner auf Kühlungsbasis mit verbesserten Wärmetauschern
IPC: F28D9/02
Filed: 2009-03-09
Abstract: Druckgastrockner auf Kühlungsbasis, mit einer Gruppe von Wärmetauschern (10), wobei diese Gruppe von Wärmetauschern einen Gas/Gas-Wärmetauscher (16), einen Evaporator (22), einen Kondensatabscheider (30) und wenigstens eine Kühlleitung (28) aufweist, wobei der Gas/Gas-Wärmetauscher, der als Wärmerückgewinnungsvorrichtung arbeitet, mit einem Vorkühlabschnitt (18) und einem Erwärmungsabschnitt (20) ausgestattet ist, und wobei der Evaporator (22) mit einem Kühlbereich (24) für das zu trocknende Druckgas und einem Evaporationsbereich (26) für ein Kühlmedium für das auf einen gewünschten Taupunkt abzukühlende Druckgas ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder einzelne Wärmetauscher aus der Gruppe von Wärmetauschern (10) aus einer Vielzahl von Wärmetauscherstapeln oder -leitungen (80) gebildet ist, die jeweils einen Durchgang (84) für das Druckgas und wenigstens zwei Durchgänge (85, 86) für das Kühlmedium bilden, wobei die Wärmetauscherstapel oder -leitungen (80) durch eine Vielzahl von Rippen (81) definiert sind, die an dünnen, planen Blechplatten (89) befestigt sind, welche orthogonal zu den Rippen verlaufen.