baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012001562-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für eine mobile Arbeitsmaschine
Inventor: KAUSS WOLFGANG
IPC: F15B11/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Offenbart ist eine Ventilanordnung für eine mobile Arbeitsmaschine mit einem Zumess- bzw. Steuerventil, über das ein regenerierbarer Anschluss und ein weiterer Anschluss eines Verbrauchers – z. B. Arbeitszylinder oder Motor – der mobilen Arbeitsmaschine versorgbar sind. Es ist ein – vorzugsweise gesondertes – Regenerationsventil mit nur zwei Schaltstellungen (ganz offen; ganz geschlossen) vorgesehen, über das Druckmittel vom regenerierbaren Anschluss in einen Tank ableitbar ist. Oberhalb einer vorgegebenen Druckdifferenz zwischen den Anschlüssen ist das Regenerationsventil offen und im Übrigen geschlossen. Ein Haupt- bzw. Steuerschieber des Steuerventils weist eine gemeinsame Regenerations- und Arbeitsstellung auf. Der Steuerschieber hat also keine entlang eines Verschiebeweges des Steuerschiebers von der Regenerationsstellung beabstandete Arbeitsstellung, so dass kein aktives Umschalten zwischen Arbeitsbetrieb und Regernationsbetrieb nötig ist.
Patent DE-102012003720-A1 (DE)
Title: Laser-Überlappschweißverfahren
Inventor: HAYASHIMOTO KAZUHIRO
IPC: B23K26/21
Filed: 2012-02-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein Laser-Überlappschweißverfahren, Folgendes umfassend: Durchführen des Überlappschweißens (11; 21) durch Einstrahlen eines Laserstrahls (La) auf eine Mehrzahl von überlappenden Werkstücken (1, 2) und — nach einer äußerst kurzen Unterbrechungszeitspanne des Einstrahlens des Laserstrahls — Einstrahlen eines defokussierten Laserstrahls (Lc) auf ein auslaufendes Überlappschweißende (12; 22). Wobei das Laser-Überlappschweißverfahren vorzugsweise Folgendes einschließt: Unterbrechen des Einstrahlens des Laserstrahls für eine sehr kurze Zeitspanne und — während der Unterbrechungszeitspanne — Verschieben der optischen Achse des Laserstrahls vom auslaufenden Überlappschweißende zum Anfangsende des Überlappschweißens und Einstrahlen eines defokussierten Laserstrahls von der Position, zu der die optische Achse des Laserstrahls verschoben wurde, in Richtung des auslaufenden Überlappschweißendes.
Patent DE-102012004484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer abgeleiteten Instanz
Inventor: MEISTER GISELA
IPC: H04L9/14
Filed: 2012-03-05
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer von einem Originaldatenträger 100 abgeleiteten Authentisierungsinstanz 300. Der Originaldatenträger enthält ein für den Originaldatenträger individuelles Schlüsselpaar, welches einen öffentlichen Schlüssel PKO und einen geheimen Schlüssel SKO des Originaldatenträgers 100 umfasst, sowie ein Zertifikat CPKO über den öffentlichen Schlüssel PKO des Originaldatenträgers 100. Ein geheimer Schlüssel SKA wird für die abgeleitete Authentisierungsinstanz 300 aus dem geheimen Schlüssel SKO des Originaldatenträgers 100 durch den Originaldatenträger 100 abgeleitet. Ableitungsdaten g1, Cg1 werden für die abgeleitete Authentisierungsinstanz 300 gebildet. Danach werden Authentisierungsdaten 310 an die abgeleitete Authentisierungsinstanz 300 übertragen, wobei die Authentisierungsdaten die Ableitungsdaten g1, Cg1, das Zertifikat CPKO des öffentlichen Schlüssel PKO des Originaldatenträgers 100 sowie ein abgeleitetes Schlüsselpaar aufweisen, welches den abgeleiteten geheimen Schlüssel SKA und den öffentlichen Schlüssel PKO des Originaldatenträgers 100 umfasst.
Patent DE-102012004607-A1 (DE)
Title: Device for cabin protection of passenger cars and trucks in road traffic from overheating by sun radiation, has upper main sunshade mounted on roof of vehicle cabin, and front, rear and lateral sunshades, where device is made of rubber
Inventor: DJUROVIC DEJAN
IPC: B60J11/04
Filed: 2012-03-02
Abstract: The device has an upper main sunshade (1), which is mounted on the roof of the vehicle cabin, and the front, rear and lateral sunshades that are pulled as desired on the front, rear and lateral glass panes. The device is mainly made of rubber and metal.
Patent DE-102012005741-A1 (DE)
Title: Leitwerkstabilisiertes Vollkaliber-Übungsgeschoss
Inventor: HEITMANN THOMAS
IPC: F42B8/12
Filed: 2012-03-23
Abstract: Um die Abschussfestigkeit eines Vollkaliber-Übungsgeschosses (1), welches ein massives Kopfteil (3) und einen sich heckseitig an das Kopfteil (3) anschließenden rohrförmigen Leitwerkskörper (5) umfasst, auf kostengünstige Weise sicherzustellen, schlägt die Erfindung vor, den Leitwerkskörper (5) derart auszugestalten, dass die beim Abschuss des Übungsgeschosses (1) entstehenden Treibladungsgase auch auf die Außenseite (6) der Seitenwand (7) des rohrförmigen Leitwerkskörpers (5) wirken. Zur Vermeidung eines außenseitigen Vorbeiströmens der Treibladungsgase an dem Übungsgeschoss (1) innerhalb des Waffenrohres ist ein Dichtungssystem (10) im Bereich des massiven Kopfteiles (3) des Übungsgeschosses (1) vorgesehen, welches einen von einem Keilring (12) beaufschlagten Dichtungsring (11) umfasst. Sowohl der axial verschiebbare Keilring (12) als auch der Dichtungsring (11) sind dabei in einer im heckseitigen Bereich des Kopfteiles (3) befindlichen Ringnut (13) angeordnet. Dabei weist der in Schussrichtung des Übungsgeschosses (1) vor dem Keilring (12) angeordnete Dichtungsring (11) einen hinteren kegelförmigen Innenhohlraum (14) auf, in den der vordere Bereich des Keilringes (12) kraft- und formschlüssig eingreift, derart, dass bei einer axialen Druckbeaufschlagung des Keilringes (12) dieser axial verschoben wird und den als Dichtlippe wirkenden äußeren Seitenwandbereich (15) des kegelförmigen Innenhohlraumes (14) des Dichtungsringes (11) radial gegen die Innenwand des Waffenrohres drückt.
Patent DE-102012006272-A1 (DE)
Title: Selbsttragende Strukturen mit adsorptiven Eigenschaften
Inventor: SCHRAGE CHRISTIAN
IPC: B01J20/24
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbsttragende dreidimensionale adsorptive Struktur, insbesondere einen adsorptiven Formkörper, welche eine Vielzahl von einzelnen Adsorberpartikeln umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Adsorberpartikel mittels mindestens eines Hydrokolloids zu einer selbsttragenden dreidimensionalen adsorptiven Struktur, insbesondere einem adsorptiven Formkörper, verbunden sind bzw. dass die einzelnen Adsorberpartikel mittels mindestens eines Hydrokolloids miteinander verbunden und/oder aneinander fixiert und/oder aneinander zum Haften gebracht sind.
Patent DE-102012006504-A1 (DE)
Title: Gas generator i.e. pipe gas generator, for e.g. vacuum-folded airbag arrangement, for protecting driver during crash, has pressure chamber portion which changes in direction within profile of pressure chamber
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/207
Filed: 2012-03-29
Abstract: The generator (1) has a tubular pressure chamber (3) filled with gas e.g. helium, and comprising an interface (4) with which the chamber is connected with a pyrotechnic device (2), where the gas flows out of the chamber by activation of the pyrotechnic device. The chamber comprises a pressure chamber portion (5), which is adjacent to the interface within a profile of the chamber. The pressure chamber portion changes in a direction (R) within the profile of the chamber. The chamber is designed as a pulled pipe with a circular cross-section. An independent claim is also included for a vehicle.
Patent DE-102012010430-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: HUSSAIN YOUSIF DR
IPC: G01F1/84
Filed: 2012-05-29
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Durchflussmessgerät (1), umfassend ein Gehäuse (2) und mindestens ein Messrohr (3), wobei das Gehäuse (2) ein Innenvolumen und mindestens eine Druckausgleichsöffnung (4) aufweist, wobei das Innenvolumen das Messrohr (3) zumindest teilweise umgibt, und wobei die Druckausgleichsöffnung (4) mit einem Verschlussmittel (5) verschlossen ist. Ein Durchflussmessgerät mit einer Druckausgleichsöffnung, bei dem der Montage- und Wartungsaufwand reduziert ist, wird realisiert, indem zwischen dem Verschlussmittel (5) und dem Gehäuse (2) eine Verbindung ausgebildet ist, und dass die Verbindung durch die Wirkung eines Innendrucks im Innenvolumen auf das Verschlussmittel (5) bei Erreichen eines vorbestimmten Innendruckschwellenwertes auftrennbar ist, so dass das Verschlussmittel (5) vom Gehäuse (2) gelöst wird.
Patent DE-102012011980-A1 (DE)
Title: Abgasadapter für ein Heizgerät mit Rekuperator
Inventor: HERTGERS CHRISTIAAN
IPC: F23J15/06
Filed: 2012-06-16
Abstract: Bei einem Abgasadapter (1) für ein brennstoffbeheiztes Heizgerät (2) in einem Heizgerätegehäuse (3) mit einem Rekuperator (4) in einen separaten Rekuperatorgehäuse (5), wobei das Heizgerät (2) über einen nach oben gerichteten Heizungsabgasrohranschluss (6) verfügt und der Rekuperator (4) über einen Abgaseintritt (7) und einen Abgasaustritt (8) verfügt, der Rekuperator (4) über eine Rekuperatorrückwand (9) mit Mitteln zur Wandbefestigung und eine Rekuperatorvorderseite (10) mit Mitteln zur Befestigung des Heizgerätes (2) verfügt, verbindet der Abgasadapter (1) den Heizungsabgasrohranschluss (6) mit dem Abgaseintritt (7) des Rekuperators (4) und den Abgasaustritt (8) des Rekuperators (4) mit einem Adapterabgasrohranschluss (11), wobei die Richtung der Mündung des Heizungsabgasrohranschlusses (6) und die Richtung der Mündung des Adapterabgasrohranschlusses (11) einen rechten Winkel bilden und zudem in einer Ebene senkrecht zur Rekuperatorrückwand (9) liegen.
Patent DE-102012015047-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch mit einem innenfolienschlauch zur Auskleidung von Rohrleitungen und Verfaren zur fortlaufenden Herstellung eines solchen
Inventor: MARTIN PHILIPP
IPC: B32B27/12
Filed: 2012-07-31
Abstract: Ein Auskleidungsschlauch (1) zur Auskleidung von Rohrleitungen, der einen Innenfolienschlauch (2) und eine auf dem Innenfolienschlauch (2) angeordnete Lage aus Fasermaterial (4) umfasst, welches mit einem durch UV-Licht härtbaren Reaktionsharz getränkt ist, wobei der Innenfolienschlauch (2) ein styroldichtes, thermisch verschweißbares Trägermaterial (6, 6a, 6b, 6c) enthält, das auf seiner dem Fasermaterial (4) zugewandten Außenseite eine aufkaschierte Vliesschicht (8) aufweist und das einen sich entlang des Innenfolienschlauchs (12) erstreckenden Überlappungsbereich (12) umfasst, in welchem die Randabschnitte (10a, 10b) des Trägermaterials (6, 6a, 6b, 6c) thermisch miteinander verschweißt sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die Vliesschicht (8) auf der Außenseite des radial innen liegenden unteren Randabschnitts (10a) im Überlappungsbereich (12) thermisch mit dem Trägermaterial (6a) an der Unterseite des radial außen liegenden oberen Randabschnitts (10b) verschweißt ist, und dass der radial außen liegende obere Randabschnitt (10b) im Überlappungsbereich auf seiner Außenseite eine Struktur (22) aufweist, welche ein dauerhaftes Anhaften von Reaktionsharz ermöglicht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Auskleidungsschlauchs.
Patent DE-102012021045-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung zur Geschwindigkeitssteuerung gemäss einer Geschwindigkeitsbedingung eines angewiesenen Wegs
Inventor: OTSUKI TOSHIAKI
IPC: B23Q15/00
Filed: 2012-10-26
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung, die ein Mehrachsen-Bearbeitungswerkzeug steuert, eine Geschwindigkeitssteuerung basierend auf einer zulässigen Beschleunigung eines angewiesenen Wegs und einem zulässigen Ruck eines angewiesenen Wegs in einem relativen Weg (angewiesenen Weg) eines Werkzeugs hinsichtlich eines Werkstücks durchführt, und eine Geschwindigkeitssteuerung basierend auf einer zulässigen Geschwindigkeit eines Werkzeug-Referenzpunktwegs, einer zulässigen Beschleunigung eines Werkzeug-Referenzpunktwegs und einem zulässigen Ruck eines Werkzeug-Referenzpunktwegs in einem Werkzeug-Referenzpunktweg, der ein relativer Weg, hinsichtlich eines Werkstücks, eines Punktes auf dem Werkzeug (Werkzeug-Referenzpunkt) ist, der von dem Werkzeugmittelpunkt verschieden ist. Als Ergebnis ist es möglich, das Auftreten einer großen Beschleunigung und eines Rucks in einem Weg des Werkzeugmittelpunkts hinsichtlich des Werkstücks sowie das Auftreten einer großen Geschwindigkeit, Beschleunigung und einem Rucks in dem Weg des Werkzeug-Referenzpunkts hinsichtlich des Werkstücks zu vermeiden.
Patent DE-102012023952-A1 (DE)
Title: Schirmverbinder
Inventor: SHOJI MASAHIRO
IPC: H01R13/514
Filed: 2012-12-06
Abstract: [Lösung] Eine Mehrzahl von Verbindungsklemmen, an deren Endabschnitten eine Mehrzahl von Signalleitungen eines mehrpoligen Kabels befestigt ist, wird in die Klemmenhaltelöcher 11 in einem unteren Gehäuse 6 und die Klemmenhaltelöcher 21 in einem oberen Gehäuse 7 eingepasst. Das untere Gehäuse 6 und das obere Gehäuse 7 werden auf einem unteren Plattenabschnitt 31 eines unteren Schirmabschnittes 8 gestapelt, wobei die Nutabschnitte 14 und 15 des unteren Gehäuses 6 und die Nutabschnitte 24 und 25 des oberen Gehäuses 7 mit den Führungsabschnitten 34 und 35 des unteren Schirmabschnittes 8 zum Eingriff gebracht werden. Danach wird ein oberer Schirmabschnitt 9 am unteren Schirmabschnitt 8 befestigt. Die damit zusammengebaute Struktur wird an der hinteren Verkleidung 4, die über einen Sperrmechanismus 5 verfügt, befestigt. Damit erhält man einen Schirmverbinder 1 hoher Integrität und sicher miteinander verbundener Bauteile.
Patent DE-102012025131-A1 (DE)
Title: Anchoring device for boom device of load lifting device, particularly for telescopic boom device of crane, has superstructure, boom, rocker cylinder and anchoring support, which is hinged at superstructure in area of boom pivot axis
Inventor: KASPAR STEFFEN
IPC: B66C23/64
Filed: 2012-12-21
Abstract: The anchoring device has a superstructure (1), a boom, a rocker cylinder (4) and an anchoring support, which is hinged at the superstructure, particularly in the area of the boom pivot axis (12) of the boom. The anchoring support is formed between a pivot point in area of the boom pivot axis and a guide roller (11) as bent support. A strut is hinged at an inner segment (6) of the anchoring support. An independent claim is included for a method for mounting a boom anchor without external crane.
Patent DE-102012101402-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: ITO ISAMU
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Um zu ermitteln, ob basierend auf einer Abweichung der Evaporatortemperatur eine integrale Steuerung durchgeführt wird oder nicht, wenn ein angeforderter Kompressor-Ausgabewert durch eine Ober- oder eine Untergrenze beschränkt wird, eine Divergenz eines Integralwertes zu verhindern und dafür zu sorgen, dass während der integralen Steuerung eine Evaporatortemperatur einer Soll-Evaporatortemperatur folgt, sind eine Einrichtung zum Berechnen einer Abweichung der Evaporatortemperatur, eine Einrichtung zur integralen Steuerung, um basierend auf einer Abweichung der Evaporatortemperatur einen Integralwert zu berechnen, sowie eine Einrichtung zum Berechnen eines Ausgabewertes vorgesehen, um basierend auf dem Integralwert einen angeforderten Kompressor-Ausgabewert zu berechnen und den angeforderten Kompressor-Ausgabewert zu beschränken, um einen Kompressor-Ausgabewert zu berechnen. Die Einrichtung zur integralen Steuerung hält die integrale Steuerung an, wenn der angeforderte Kompressor-Ausgabewert beschränkt wird, und die Einrichtung zur integralen Steuerung hält die integrale Steuerung nicht an, wenn die Abweichung der Evaporatortemperatur nicht weniger als 0 beträgt, wenn der angeforderte Kompressor-Ausgabewert durch eine Untergrenze beschränkt wird, und sie hält die integrale Steuerung nicht an, wenn die Abweichung der Evaporatortemperatur weniger als 0 beträgt, wenn der angeforderte Kompressor-Ausgabewert durch eine Obergrenze beschränkt wird.
Patent DE-102012103318-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Veränderung einer Ausleuchtsituation vor einem vor einem Fahrzeug
Inventor: HESSE HENRIK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2012-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Veränderung einer Ausleuchtsituation vor einem Fahrzeug (100) mit einem Lichtmodul (10) mit mindestens einer Basislichtquelle (20), wenigstens einer Zusatzlichtquelle (30) und einer Variationsvorrichtung (40) für die Ausleuchteinstellung der Zusatzlichtquelle (30), aufweisend die folgenden Schritte: – Erkennung der Notwendigkeit einer schnellen Veränderung der Ausleuchtsituation, – Ausschalten der Zusatzlichtquelle (30), – Verändern der Ausleuchteinstellung der Zusatzlichtquelle (30) mittels der Variationsvorrichtung (40), – Einschalten der Zusatzlichtquelle (30).
Patent DE-102012104413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rotationssymmetrischen hohlen Teils und danach hergestelltes hohles Teil
Inventor: KOERNER THOMAS
IPC: B21H1/18
Filed: 2012-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines rotationssymmetrischen hohlen Teils, insbesondere Welle, mit: Vorlegen von stangenförmigem Vollmaterial; Erwärmen des Vollmaterials im wstl. auf Schmiedetemperatur; Querkeilwalzen des Vollmaterials unter Herstellung von Schwächungen im Kernbereich des Vollmaterials; Einschieben mindestens eines sich mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit angetrieben drehenden Dorns im wesentlichen entlang der Mittelachse des querkeilgewalzten Vollmaterials unter Herstellung einer Durchgangsbohrung sowie ein danach hergestelltes querkeilgewalztes rotationssymmetrisches hohles Teil, insbesondere Welle, insbesondere eine Getriebewelle, Nockenwelle, Antriebswelle, Abtriebswelle, Anlasserwelle, Hohlwelle, Nockenwelle oder eine Vorform für weitere Umformteile.
Patent DE-102012105762-A1 (DE)
Title: Durch einen Benutzer einstellbare motorbetriebene Servolenkung
Inventor: LEE KYUNGBOK
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-06-29
Abstract: Eine motorbetriebene Servolenkvorrichtung (100) kann aufweisen: eine Benutzerauswahleinheit (110), eine Antriebsmotoreinheit (120) und eine Steuereinheit (130), die aufweist: ein Basisstromkennfeld (132), das entsprechend einer Fahrzeuggeschwindigkeit ein Antriebsmoment erzeugt, zum Steuern der Antriebsmotoreinheit (120) mittels einer Fahrzeuggeschwindigkeit und eines Lenkmoments, die durch CAN-Kommunikation eines Fahrzeugs eingegeben werden, und ein Teilstromkennfeld (1342), das durch Reduzieren des Basisstromkennfeldes (132) in einem vorbestimmten Reduzierungsverhältnis erhalten wird, ein Einstelldrehmoment erzeugt, gemäß einem Einstellsignal, das durch die Benutzerauswahleinheit (110) eingestellt wird, mittels des Teilstromkennfeldes (1342), und eine Teilfunktionslogik (134) aufweist, die unter Verwendung des erzeugten Einstelldrehmoments das Antriebsmoment einstellt, welches von dem Basisstromkennfeld (132) erzeugt wurde, ein Antriebsmoment-Kompensationskennfeld (136), das ein von der Teilfunktionslogik (134) eingestelltes Einstelldrehmoment gemäß einem Fahrzustand des Fahrzeugs kompensiert, und eine Antriebslogik (138), die die Antriebsmotoreinheit (120) mittels eines durch das Antriebsmoment-Kompensationskennfeld (136) kompensierten Kompensations-Antriebsmoments steuert.
Patent DE-102012107228-A1 (DE)
Title: Device for performing mechanical-, chemical- and thermal processes in housing, has mixing- and cleaning elements arranged on shafts, where one of shafts is doubly mounted on one side, and is supported against bearing housing over bearings
Inventor: KUNZ ALFRED
IPC: B01F7/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: The device has mixing- and cleaning elements arranged on the shafts (1,2), where one of the shafts is doubly mounted on one side. The shaft is supported against a bearing housing (26) over two bearings (22,23). A sleeve (21) is provided between the shaft and the bearing housing for receiving the shaft.
Patent DE-102012108097-A1 (DE)
Title: Berührungssteuerungen, Verfahren davon und Vorrichtungen mit den Berührungssteuerungen
Inventor: CHOI YOON KYUNG
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-31
Abstract: Ein Betriebsverfahren einer Berührungssteuerung (1) weist ein Empfangen jeweils einer Mehrzahl von Strömen über eine Mehrzahl von Kanälen (Chx1~Chxm, Chy1~Chyn), ein Abtasten eines ersten Stroms (SIGi) unter einer Mehrzahl von Strömen und ein Entnehmen des abgetasteten ersten Stroms (SIGi) als einen erster Steuerstrom (CC) und ein Umwandeln einer Ladung gemäß einer Differenz (SIGj – CC) zwischen dem ersten Steuerstrom (CC) und einem zweiten Strom (SIGj) unter der Mehrzahl von Strömen in eine Ausgangsspannung (Vout) auf.
Patent DE-102012110474-A1 (DE)
Title: Defibrillatorsystem
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: A61N1/39
Filed: 2012-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Defibrillatorsystem mit einer separaten Kontrolleinheit, über die der Defibrillator gesteuert werden kann und/oder mit der für die Reanimation relevante Daten angezeigt werden können. Als Kontrolleinheit ist eine bidirektionale Brille eingesetzt, die ein Eye-Tracking ermöglicht.
Patent DE-102012110648-A1 (DE)
Title: Locking element for use in connecting arrangement for connecting one element to another element of assembly, has locking unit, with which bolt is locked in different axial position as extended axial position
Inventor: FIGULA ANDRÉ
IPC: F16B2/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: The locking element (1) has a housing (2), in which a bolt (3) is movably arranged axially between retracted and extended axial positions (4,6), where a spring (7) is provided, through which the bolt is spring-loaded relative to the housing towards the extended axial position. A locking unit is provided, with which the bolt is locked in a different axial position (5) as the extended axial position. The locking is releasable by mechanical impingement of a portion (10) of the bolt protruding from the housing. Independent claims are included for the following: (1) a connecting arrangement for connecting one element to another element; and (2) a method for assembling an arrangement.
Patent DE-102012110947-A1 (DE)
Title: Automatic identification system (AIS) receiving device installed on e.g. airplane, has signal processing device to determine reception directivity pattern based on position information in response to AIS-radio signals
Inventor: PLASS SIMON
IPC: G01S5/02
Filed: 2012-11-14
Abstract: The receiving device (10) has AIS receiving antenna (11) arranged on a flying object for reception of AIS-radio signals. A position determination unit (12) determines position information related to AIS radio signals received within preset time periods. A signal processing device (13) determines reception directivity pattern based on position information in response to AIS-radio signals of different AIS radio cells received at different time periods. The individual radio signal is determined from superimposed signals based on reception directivity pattern. An independent claim is included for a method for receiving AIS radio signal emitted from transmission unit.
Patent DE-102012112409-A1 (DE)
Title: Dirt trapping device for steerable wheel of vehicle e.g. forklift truck, has one-piece support element that is attached to spindle unit of steering shaft, and dirt-catching element which is supported on support element
Inventor: KISTNER ANDREAS
IPC: B62D25/16
Filed: 2012-12-17
Abstract: The dirt trapping device has main components. A support element (2) as first main component is attached to spindle unit (3) of a steering shaft. A dirt-catching element (1) as second main component is supported on support element. The support element is made in one piece. The support element has vertically spaced locking collars (2a,2b) which embrace a lever portion (3a) of the spindle unit.