baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005482-B4 (DE)
Title: Gassack mit einer adaptiven Ventilationseinrichtung
Inventor: HELLOT LAURENT
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-04-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Gassack (10) mit wenigstens einer adaptiven Ventilationseinrichtung, mit:einer Gassackhülle (12), welche eine Prallfläche (P) und wenigstens eine Ventilationsöffnung (16, 16') aufweist,einem der wenigstens einen Ventilationsöffnung (16, 16') zugeordneten Zugelement (30, 30'),einem außerhalb der Gassackhülle (12) angeordneten, der Ventilationsöffnung (16, 16') zugeordneten Abdeckelement (20, 20'),wobei ein erstes Ende des Zugelements (30, 30') dauerhaft mit der Gassackhülle (12) oder lösbar oder trennbar mit einem Haltelement verbunden ist und ein zweites Ende des Zugelements (30, 30') dauerhaft mit dem Abdeckelement (20, 20') verbunden ist undwobei bei gespanntem Zugelement (30, 30') das Abdeckelement (20, 20') die Ventilationsöffnung (16, 16') stärker drosselt als bei nicht gespanntem Zugelement (30, 30'), wobeidas Abdeckelement (20, 20') um die Ventilationsöffnung (16, 16') herum mit der Gassackhülle (12) mit einer vollständig geschlossenen Verbindung verbunden ist, so dass die von der Verbindung umschlossene geometrische Fläche der Gassackhülle (12) einen ersten Flächeninhalt aufweist, unddas Abdeckelement (20, 20') wenigstens eine Durchströmöffnung (23) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (20, 20') ein Kegel ist, welcher aus einem geschlitzten, kreisförmigen Zuschnitt (22, 22') erzeugt ist, indem der Schlitz des Zuschnitts (22, 22') mittels einer Kegelmantel-Naht (40) geschlossen ist, sodass die von der Verbindung umschlossene geometrische Fläche des Abdeckelements (20, 20') einen zweiten Flächeninhalt aufweist, welcher größer ist als der erste Flächeninhalt.
Patent DE-102015103032-B4 (DE)
Title: Wärmeverteilungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NEMESH MARK D
IPC: B60H1/04
Filed: 2015-03-03
Granted: 2023-03-09
Abstract: Wärmeverteilungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit einer Kraftmaschine (16), wobei die Wärmeverteilungsvorrichtung (10) umfasst:einen Kältemittelkreislauf (24), der ausgebildet ist, um ein Kältemittel zu zirkulieren, und der ferner ausgebildet ist, um in einem ersten Modus (98) oder in einem zweiten Modus (99) zu arbeiten;einen ersten Kühlmittelkreislauf (22), der mit dem Kältemittelkreislauf (24) in einer Wärmeaustauschbeziehung steht und ausgebildet ist, um ein erstes Kühlmittel zu zirkulieren, wobei der erste Kühlmittelkreislauf (22) aufweist:eine erste Kühlmittelpumpe (38);einen Wärmetauscher (42) für den ersten Kühlmittelkreislauf (22), der ausgebildet ist, um Wärme zwischen dem Kältemittel, das durch den Kältemittelkreislauf (24) zirkuliert, und dem ersten Kühlmittel auszutauschen;ein Kühlmittel-Heizungssteuermodul (48), das ein elektrisches Heizungselement (54) aufweist;ein CHCM-Mischventil (40), das ausgebildet ist, um eine erste Position (56), eine zweite Position (58) oder eine dritte Position (60) einzunehmen, so dass das CHCM-Mischventil (40) eine Strömung des ersten Kühlmittels zwischen dem Kühlmittel-Heizungssteuermodul (48) und dem Wärmetauscher (42) für den ersten Kühlmittelkreislauf (22) steuert, wobei das CHCM-Mischventil (40) in der ersten Position (56) eine Strömung des ersten Kühlmittels ausschließlich zu dem Wärmetauscher (42) für den ersten Kühlmittelkreislauf (22) leitet, in der zweiten Position (58) eine Strömung des ersten Kühlmittels jeweils zu dem Wärmetauscher (42) für den ersten Kühlmittelkreislauf (22) und dem Kühlmittel-Heizungssteuermodul (48) leitet und in der dritten Position (60) eine Strömung des ersten Kühlmittels ausschließlich zu dem Kühlmittel-Heizungssteuermodul (48) leitet;ein Bypassventil (52), das ausgebildet ist, um eine Bypassposition (62) oder eine verbundene Position (64) einzunehmen, so dass das Bypassventil (52) ausgebildet ist, eine Strömung des ersten Kühlmittels zu der ersten Kühlmittelpumpe (38) zu leiten, wenn es die Bypassposition (62) einnimmt, und ferner ausgebildet ist, um eine Strömung des ersten Kühlmittels zu der Kraftmaschine (16) zu leiten, wenn es die verbundene Position (64) einnimmt;eine Steuerung (26), die einen Prozessor und einen zugreifbaren, nichtflüchtigen Speicher aufweist, in dem Anweisungen aufgezeichnet sind, wobei das Ausführen der aufgezeichneten Anweisungen bewirkt, dass der Prozessor das CHCM-Mischventil (40) und das Bypassventil (52) in vorbestimmte Positionen betätigt, um einen ausgewählten Betriebsmodus der Wärmeverteilungsvorrichtung (10) zu bewirken, wobei der ausgewählte Betriebsmodus einer von vier unterschiedlichen Betriebsmodi (94, 95, 96A/96B, 97) ist.
Patent DE-102015114452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Wechselrichters und Wechselrichter
Inventor: CORREA VASQUEZ PABLO IGNACIO
IPC: G01R31/55
Filed: 2015-08-31
Granted: 2017-05-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Wechselrichters (1) beschrieben, wobei der Wechselrichter (1) einen Anschluss (2) mit vier Leiteranschlüssen (3–6) zur Verbindung des Wechselrichters (1) mit drei Außenleitern (L1, L2, L3) und einem Neutralleiter (N) eines Wechselspannungsnetzes (7) aufweist. Schaltelemente einer Brückenschaltung (8) des Wechselrichters (1) werden im Rahmen eines Prüfschrittes zur Erzeugung eines Nullsystems angesteuert, wobei Ausgangsströme (IL1, IL2, IL3, IN) des Wechselrichters (1) gemessen und hinsichtlich eines Nullsystemstromes ausgewertet werden. Für den weiteren Betrieb des Wechselrichters (1) wird eine auf einen Vier-Leiter-Betrieb mit angeschlossenem Neutralleiter (N) angepasste erste Betriebsführung ausgewählt, wenn im Rahmen des Prüfschrittes ein Nullsystemstrom detektiert wird, der einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Andernfalls wird eine auf einen Drei-Leiter-Betrieb ohne angeschlossenen Neutralleiter (N) angepasste zweite, von der ersten Betriebsführung unterschiedliche Betriebsführung ausgewählt. Ein zur Ausführung des Verfahrens eingerichteter Wechselrichter (1) ist ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102015117344-B4 (DE)
Title: Rolle-zu-Rolle Vakuumaufdampfungssystem für ein flexibles Substrat
Inventor: KWON SIN
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-10-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Rolle-zu-Rolle-Vakuumaufdampfungssystem, das eine Bereitstellungsrolle aufweist, die kontinuierlich ein Substrat bereitstellt, mehrere Struktureinheiten, die eine Struktur auf dem Substrat bilden, und eine Aufnahmerolle, die kontinuierlich das Substrat aufnimmt, auf dem die Struktur gebildet wird, wobei jede der Struktureinheiten aufweist: eine Ausrichtungseinheit, die über dem Substrat angeordnet ist und eine auf dem Substrat gebildete Ausrichtmarkierung erfasst, um das Substrat auszurichten; eine Strukturmaske, die unter der Ausrichtungseinheit und dem Substrat angeordnet ist und von dem Substrat durch einen vorbestimmten Abstand beabstandet ist; eine Erfassungseinheit, die über dem Substrat angeordnet ist und einen Spalt zwischen dem Substrat und der Strukturmaske erfasst; einen Tisch, auf dem die Strukturmaske befestigt ist, der unter dem Substrat angeordnet ist und eine Position und eine Rotation der Strukturmaske basierend auf Informationen von der Ausrichtungseinheit und der Erfassungseinheit steuert; eine Aufdampfungseinheit, die unter dem Substrat angeordnet ist und eine vorbestimmte Struktur auf dem Substrat unter Verwendung der Strukturmaske aufdampft, und einen Controller des Tisches, der die Position des Tisches steuert, um die Strukturmaske mit dem kontinuierlich bereitgestellten Substrat basierend auf den Informationen der Position und der Rotation des kontinuierlich bereitgestellten Substrates auszurichten.
Patent DE-102015118353-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: TSAI CHUNG
IPC: B26B17/02
Filed: 2015-10-27
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ein Schneidwerkzeug umfasst zwei Griffe, eine Klinge, eine Schneidtafel, einen Winkelhalter, zwei Schrauben, ein federbetriebenes Schloss und ein Freigabeelement. Die Schneidtafel ist an dem ersten Griff ausgebildet. Die Klinge ist mit dem zweiten Griff verbunden. Der Winkelhalter umfasst Zähne und einen Ausschnitt. Der Winkelhalter ist mittels der Schrauben an dem ersten Griff befestigt. Das Freigabeelement ist schwenkbar mit dem ersten Griff verbunden und umfasst einen Schlitz. Das federbetriebene Schloss ist schwenkbar mit dem ersten Griff verbunden. Dem federbetriebenen Schloss ist gestattet, mit den Zähnen zu verzahnen oder in den Ausschnitt einzudringen, wenn ein Ende des Schlitzes gegen eine der Schrauben platziert ist. Das federbetriebene Schloss wird von den Zähnen und dem Ausschnitt entfernt, wenn ein anderes Ende des Schlitzes gegen die Schraube platziert ist.
Patent DE-102016100471-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einzelner kurbelwelle und doppelter expansion
Inventor: DURRETT RUSSELL P
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-01-13
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit einzelner Welle und doppelter Expansion, umfassend:einen Motorblock (12), einen Zylinderkopf (60), eine einzelne Kurbelwelle (20) und eine Pleuelstangenbaugruppe (50) mit mehreren Verbindungen;wobei der Motorblock (12) einen ersten und zweiten Arbeitszylinder (32, 34) sowie einen Expanderzylinder (36) aufweist;wobei der Zylinderkopf (60) fluidtechnisch mit dem ersten und dem zweiten Arbeitszylinder (34) sowie mit dem Expanderzylinder (36) gekoppelt ist,einen ersten und einen zweiten Arbeitskolben (42, 44), die mit einem jeweiligen ersten und zweiten Kurbelzapfen (26, 27) der Kurbelwelle (20) verbunden sind, wobei der erste Arbeitskolben (42) in dem ersten Arbeitszylinder (32) eine Hubbewegung ausführt und der zweite Arbeitskolben (44) in dem zweiten Arbeitszylinder (34) eine Hubbewegung ausführt;wobei die Pleuelstangenbaugruppe (50) mit mehreren Verbindungen einen starren Haupthebel (52) aufweist, der sich rechtwinklig zu einer Längsachse der Kurbelwelle (20) erstreckt und einen ersten Gelenkzapfen (53) (52), der an einem ersten Ende des Haupthebels (52) angeordnet ist, einen zweiten Gelenkzapfen (54), der an einem zentralen Abschnitt des Haupthebels (52) angeordnet ist, sowie einen dritten Gelenkzapfen (55) trägt, der an einem zweiten Ende des Haupthebels (52) angeordnet ist;wobei der erste Gelenkzapfen (53) mittels einer Pleuelstange (47) mit einem Expanderkolben (46) gekoppelt ist, der in dem dritten Zylinder (36) eine Hubbewegung ausführt; dadurch gekennzeichnet , dassder zweite Gelenkzapfen (54) mit einem dritten Kurbelzapfen (28) der Kurbelwelle (20) gekoppelt ist, wobei der dritte Kurbelzapfen (28) einen Hub aufweist, der bezogen auf einen Hub des ersten und des zweiten Kurbelzapfens (26, 27) um 180 Grad um die Längsachse der Kurbelwelle (20) gedreht ist; undwobei der dritte Gelenkzapfen (55) mit einem ersten Ende eines Schwinghebels (56) gekoppelt ist und ein zweites Ende des Schwinghebels (56) mit einem vierten Gelenkzapfen (57) drehbar gekoppelt ist, der mit einem distalen Ende eines rotierenden Hebels (58) gekoppelt ist, der an einer rotierenden Welle (59) befestigt ist, die mit der Drehung der Kurbelwelle (20) gekoppelt ist.
Patent DE-102016105502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden von Daten mittels einer Außenbeleuchtung eines Luftfahrzeugs
Inventor: BLONDEAU JEAN
IPC: B64D47/02
Filed: 2016-03-23
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum Senden von Daten mittels einer Außenbeleuchtung (12) eines Luftfahrzeugs (10), mit den Schritten: – Aussenden von Lichtpulsen (32) durch eine Lichtquelle (14) der Außenbeleuchtung (12); und – Modulieren der Helligkeit mindestens eines Lichtpulses (32) mit einer Frequenz größer als die Zeitauflösungsgrenze von menschlichen Augen und elektronischen Sehhilfen, wobei nach einem Code Daten in den mindestens einen Lichtpuls (32) moduliert werden.
Patent DE-102016214221-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse eines Leistungsschalters
Inventor: HÜBNER SEBASTIAN
IPC: H01H33/42
Filed: 2016-08-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Getriebegehäuse (5) für ein Getriebe (3) mit einem zweiseitigen Steuerhebel (29) zur einander entgegengesetzten Bewegung zweier Schaltkontakte eines Leistungsschalters (1), das Getriebegehäuse (5) umfassend- eine Gehäusekassette (7) mit einem Gehäuseboden (25),- eine Deckelplatte (9), die durch Schraubverbindungen (27) lösbar mit der Gehäusekassette (7) verbunden ist und dem Gehäuseboden (25) gegenüber liegt,- eine mit der Gehäusekassette (7) und der Deckelplatte (9) verbundene und sich zwischen dem Gehäuseboden (25) und der Deckelplatte (9) erstreckende Lagerachse (37) zur um die Lagerachse (37) drehbaren Lagerung des Steuerhebels (29)- und wenigstens ein Zapfenelement (41), das die Gehäusekassette (7) und die Deckelplatte (9) formschlüssig verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zapfenelement (41) einstückig mit der Gehäusekassette (7) ausgebildet ist, und dass die Deckelplatte (9) eine zu dem Zapfenelement (41) korrespondierende Deckelaussparung (43) aufweist, in die das Zapfenelement (41) hineinragt, und/oder wenigstens ein Zapfenelement (41) einstückig mit der Deckelplatte (9) ausgebildet ist, und dass die Gehäusekassette (7) eine zu dem Zapfenelement (41) korrespondierende Kassettenaussparung aufweist, in die das Zapfenelement (41) hineinragt.
Patent DE-102017010404-B4 (DE)
Title: Vibrationswandler
Inventor: MISHIMA TAKESHI
IPC: H03H9/24
Filed: 2017-11-09
Granted: 2021-01-21
Abstract: Ein Vibrationswandler, der umfasst:ein Siliziumsubstrat (130),einen ersten Oxidfilm (135), der auf dem Siliziumsubstrat (130) ausgebildet ist,eine Aktivierschicht (150), die auf dem ersten Oxidfilm (135) ausgebildet ist,einen zweiten Oxidfilm (152), der auf der Aktivierungsschicht (150) ausgebildet ist,eine Polysiliziumschicht (153), die auf dem zweiten Oxidfilm (152) ausgebildet ist, undein Substratkontaktteil (131),wobei ein Schwingungserzeuger (100), eine Vibratorelektrode (101), die mit dem Schwingungserzeuger (100) elektrisch leitend ist, eine feststehende Elektrode (111, 121) nahe zu dem Schwingungserzeuger (100) und eine Vakuumkammer, die ausgestaltet ist, um den Schwingungserzeuger (100) zu umgeben, in der Aktivierungsschicht (150) ausgebildet sind,wobei die Polysiliziumschicht (153) eine Hülle bildet, undwobei das Substratkontaktteil (131) ausgestaltet ist, um mit der Polysiliziumschicht (153) und dem Siliziumsubstrat (130) elektrisch leitend zu sein, und ausgebildet ist, um die Vakuumkammer in einem Bereich der Aktivierungsschicht (150) kontinuierlich zu umgeben, in welchem der Schwingungserzeuger (100), die Vibratorelektrode (101) und die feststehende Elektrode der Aktivierungsschicht (150) nicht ausgebildet sind;dadurch gekennzeichnet, dass das Substratkontaktteil (131) kontinuierlich ausgebildet ist, um den Schwingungserzeuger (100), die Vibratorelektrode (101), die feststehende Elektrode und die Vakuumkammer der Aktivierungsschicht (150) zu umgeben.
Patent DE-102017103836-B4 (DE)
Title: Aufliegerrahmen und Auflieger
Inventor: CLAASSEN RUDOLF
IPC: B62D21/20
Filed: 2017-02-24
Granted: 2023-06-01
Abstract: Rahmen (1) für einen Auflieger (2) umfassend hauptsächlich parallel und in einem Abstand zueinander gelegene Längsträger (3), hauptsächlich lotrecht zu den Längsträgern (3) liegende Querträger (4), wobei einzelne Querträger (4) einteilig ausgeführt und dafür ausgestattet sind, mithilfe der lateralen Seiten (5) der Querträger (4) die genannten Längsträger (3) direkt miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Längsträger (3) und/oder Querträger (4) hochwertigen Stahl umfassen, und wobei die Querträger (4) mindestens eine Krümmung (7, 31) zwischen den genannten lateralen Seiten (5) der Querträger (4) umschreiben.
Patent DE-102017112013-B4 (DE)
Title: Adaptive Temperatur- und Speicherparameterdrosselung
Inventor: RAGHU DEEPAK
IPC: G06F1/32
Filed: 2017-05-31
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Temperaturdrosselung in einer Speichervorrichtung (100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bestimmen (502) eines Gesundheitswerts der Speichervorrichtung;Abändern (508) eines Temperaturdrosselungsschwellenwerts auf Basis des Gesundheitswerts der Speichervorrichtung; undDrosseln (714) der Speichervorrichtung, wenn eine Temperatur der Speichervorrichtung den Temperaturdrosselungsschwellenwert übersteigt (712), wobei die Drosselung eine Verringerung der Leistung der Speichervorrichtung umfasst, wobei die Drosselung ein Ändern einer Programmiergeschwindigkeit (806) und/oder einer Programmierspannung (804) umfasst.
Patent DE-102017203036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und Fahrassistenzsystem
Inventor: ISKE BURKHARD
IPC: B60W10/20
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (4), wobei das Fahrzeug (4) im Zustand des Parkens die Notwendigkeit eines Fahrmanövers erkennt, und nach Freigabe durch den Fahrer (14) das Fahrmanöver autonom durchführt, wobei das Fahrzeug (4) die Notwendigkeit des Fahrmanövers anhand akustischer Informationen erkennt.
Patent DE-102017219117-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/543
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), einen ersten Planetenradsatz (RS1) mit ersten (E11), zweiten (E12) und dritten Elementen (E13), der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2) mit ersten (E21), zweiten (E22) und dritten Elementen (E23), einen mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten dritten Planetenradsatz (RS3) mit ersten (E31), zweiten (E32) und dritten Elementen (E33), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1, B1', B1"), ein zweites Schaltelement (K1`) und ein drittes Schaltelement (K2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen zwischen Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (FB1), eines zweiten Fahrbereichs (FB2) und eines dritten Fahrbereichs (FB3) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- das zweite Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist,- das dritte Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem dritten Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- das dritte Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über das dritte Schaltelement (K2) mit dem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindbar ist,- das erste Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist,- die Antriebswelle (1) über das zweite Schaltelement (K1') mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindbar ist, und- entweder das dritte Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das erste Schaltelement (B1) mit dem drehfesten Bauteil (GG) drehfest verbindbar ist, oder- das zweite Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das erste Schaltelement (B1`) mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindbar ist, oder- das erste Element (E31) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das erste Schaltelement (B1") mit der Antriebswelle (1) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102018216152-B4 (DE)
Title: Regel- und Verschlusseinrichtung für extrudierten plastisch verformbaren Werkstoff
Inventor: KAUSCH MARTIN
IPC: B29C48/25
Filed: 2018-09-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Bei der Regel- und Verschlusseinrichtung ist durch den Flansch (1) ein Kanal (7) geführt, durch (5) zur Austrittsdüse förderbar ist. Zwei Kolben (2) sind von zwei genüberliegenden Seiten in den Kanal geführt. Mindestens ein Kolben (2, 3) ist translatorisch bewegbar und/oder drehbar gelagert und geführt ist. In einem der Kolben (2, 3) ist eine Öffnung, die in einen durch diesen Kolben (2, 3) geführten Kanal (6) mündet, der wiederum in eine Bypassdüse (4) mündet, ausgebildet. An der äußeren Mantelfläche des mindestens einen Kolbens (2, 3) ist eine Nut (8) ausgebildet, durch die Werkstoff in Richtung Austrittsdüse förderbar ist. Der Kolben(2, 3) kann so gedreht werden, dass eine Verbindung zur Austrittsdüse besteht. Bei einer translatorischen und/oder rotatorischen Bewegung des Kolbens (2, 3) wird der freie Querschnitt verändert. Ein Kolben (2, 3) kann so gedreht werden, dass eine Regelung des Volumenstroms des durch den Kanal (7) erreichbar ist. Bei Verschluss des Kanals (7) ist die Öffnung so positionierbar, dass Werkstoff (5) förderbar ist.
Patent DE-102018217856-B4 (DE)
Title: VTG-Lader für Fahrzeug
Inventor: JIN SEOK BEOM
IPC: F01D17/14
Filed: 2018-10-18
Granted: 2023-12-07
Abstract: Variable-Turbinengeometrie-Lader (VTG-Lader) für ein Fahrzeug, wobei der VTG-Lader aufweist:ein Turbinenrad (1);ein Turbinengehäuse (3), das so gestaltet ist, dass es das Turbinenrad (1) drehbar lagert, und mit einem Raum zum Bilden eines Kanals zum Empfangen von Abgas von einer radial äußeren Seite des Turbinenrads (1) und zum Abgeben des Abgases in einer axialen Richtung des Turbinenrads (1) versehen ist;einen Scheibenkörper (7), der in dem Raum des Turbinengehäuses (3) vorgesehen ist und darin mit einer Umgehungsleitung (5) versehen ist, wobei das Abgas das Turbinenrad (1) durch die Umgehungsleitung (5) umgeht; undeine Vielzahl von Leitschaufeln (11), die zwischen dem Scheibenkörper (7) und dem Turbinengehäuse (3) angebracht sind, um eine variable Düse (9) zu bilden und eine Strömung des Abgases, das radial einwärts des Turbinenrads (1) strömt, zu steuern,wobei jede der Leitschaufeln (11) eine solche Länge hat, dass ein vorderer Endabschnitt davon in Kontakt mit einer benachbarten Leitschaufel unter den Leitschaufeln (11) gebracht ist, während die variable Düse (9) vollständig geschlossen ist,wobei ein Einlass (19) der Umgehungsleitung (5) des Scheibenkörpers (7) an einer Seite des Scheibenkörpers (7) ausgebildet ist und so gestaltet ist, dass er durch die Leitschaufeln (11) geöffnet wird, wenn die Leitschaufeln (11) gedreht werden, um die variable Düse (9) vollständig zu schließen, um die Umgehungsleitung (5) fluidisch mit dem Raum des Turbinengehäuses (3) zu verbinden,wobei die Leitschaufeln so vorgesehen sind, dass sie in Bezug auf den Scheibenkörper (7) um eine Rotationsachse der Leitschaufeln (11) parallel zu der axialen Richtung des Turbinenrads (1) drehbar sind, undwobei jede der Leitschaufeln (11) integral mit einer Seitenführung (21) versehen ist, die so gestaltet ist, dass sie den Einlass (19) der Umgehungsleitung (5) öffnet oder schließt, während der Kontakt mit dem Scheibenkörper (7) aufrechterhalten wird, wenn jede der Leitschaufeln (11) gedreht wird.
Patent DE-102019106832-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung für eine Schaltvorrichtung und Schaltvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H1/20
Filed: 2019-03-18
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kontaktanordnung (200) für eine Schaltvorrichtung (100), aufweisend:- ein Halteelement (20) mit einem zylindrischen Loch (23) mit einer Zylinderachse (A) zum Anordnen des Halteelements (20) auf einer Achse (7) und- eine auf das Halteelement (20) aufgesteckte Kontaktbrücke (4) mit einer Oberseite (41) mit zumindest einem Kontaktbereich (40) und einer der Oberseite (41) gegenüber liegende Unterseite (42), wobei die Kontaktbrücke (4) am Halteelement (20) durch eine Verdrehung um die Zylinderachse (A) in einen arretierten Zustand in einer Richtung entlang der Zylinderachse (A) versetzbar ist.