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Patent DE-102014011328-B4 (DE)
Title: Pumpanordnung für einen Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben einer Pumpanordnung
Inventor: FRIES BENEDIKT
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-07-30
Granted: 2020-01-23
Abstract: Pumpanordnung für einen Kraftwagen, mit einer Kühlmittelpumpe (12), welche mittels einer Verbrennungskraftmaschine (20) des Kraftwagens antreibbar ist, und mit einer elektrischen Maschine (16), wobei ein Pumpenrad der Kühlmittelpumpe (12) und ein Rotor der elektrischen Maschine (16) mit derselben Antriebswelle (14) drehfest verbunden sind, wobei die elektrische Maschine (16) als von der Verbrennungskraftmaschine (20) angetriebener Generator betreibbar ist, und wobei die elektrische Maschine (16) dazu ausgelegt ist, die Kühlmittelpumpe (12) anzutreiben, wenn die Kühlmittelpumpe (12) von der Verbrennungskraftmaschine (20) entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpanordnung (10) einen Stromrichter (26) umfasst, mittels welchem von der elektrischen Maschine (16) im Generatorbetrieb bereitgestellte elektrische Energie in einen elektrischen Energiespeicher (24) eines Bordnetzes (18) des Kraftwagens einbringbar ist, wobei der Stromrichter (26) zum Versorgen der elektrischen Maschine (16) mit elektrischer Energie aus dem elektrischen Energiespeicher (24) als Wechselrichter betreibbar ist, und mit einem Freilauf (22) zum Entkoppeln der Kühlmittelpumpe (12) von der Bewegung einer Abtriebswelle der Verbrennungskraftmaschine (20).
Patent DE-102014011811-B4 (DE)
Title: Informieren eines Verkehrsteilnehmers über eine autopilotgesteuerte Fahrt
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-08-09
Granted: 2018-08-09
Abstract: Fahrzeug (F1) mit einem Beleuchtungssystem (BS) zum Informieren eines Verkehrsteilnehmers (P, F2) über eine geplante Bewegung des Fahrzeugs (F1) mittels Abbildens eines Lichtmusters (LM) auf eine befahrbare Fläche (BF), wobei das Beleuchtungssystem (BS) dazu vorbereitet ist, das Lichtmuster (LM) mit einem ersten Merkmal zu erzeugen, an dem für den Verkehrsteilnehmer (P, F2) erkennbar ist, dass sich das Fahrzeug (F1) in einem autopilotgesteuerten Betriebsmodus befindet; wobei das Beleuchtungssystem (BS) dazu vorbereitet ist, das Lichtmuster (LM) mit einem zweiten Merkmal zu erzeugen, wenn eine fahrzeugexterne (BVe) Beobachtungsvorrichtung erkennt, dass sich eine Person (P) in einer Nähe des Fahrzeugs (F1) befindet, wobei das Lichtmuster (LM) eine zeitliche Veränderung umfasst und die zeitliche Veränderung von einer geplanten Geschwindigkeit des Fahrzeugs (F1) abhängig ist.
Patent DE-102014012196-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFALLER BERNHARD-KONRAD
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-08-18
Granted: 2019-06-13
Abstract: Scharnier für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Scharnierunterteil (3) das an der Karosserie befestigt ist, und ein Scharnieroberteil (2) das an der Frontklappe befestigt ist, wobei das Scharnierunterteil. (3) und das Scharnieroberteil (2) über eine Schwenkachse (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierunterteil (3) einen Befestigungsabschnitt (4) aufweist, an dem sich ein dazu seitlich versetzter Lagerhebel (8) einteilig anschließt, wobei der Lagerhebel (8) entgegen der Fahrtrichtung gebogen ist, nach oben abragt und an seinem freien Ende (9) die Schwenkachse (10) angeordnet ist
Patent DE-102014019439-B4 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-12-22
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verkleidungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend: – ein Verkleidungselement (12), das als Platte oder Folie bereitgestellt ist und eine Zieroberfläche (14) aufweist, die mittels Metall und/oder einem isolierenden Material, insbesondere Holz, gebildet ist, wobei – eine gegenüber der Zieroberfläche (14) an dem Verkleidungselement (12) angeordnete Sensorfolie (16) bereitgestellt ist, welche dazu ausgebildet ist, eine Bedienhandlung eines Nutzers (18) an der Zieroberfläche (14) kapazitiv zu erfassen, und hierdurch in einem Teil der Zieroberfläche (14) ein Bedienbereich ausgebildet ist, wobei die Verkleidungsvorrichtung (10) ferner ein Halteelement (20) umfasst, welches dazu ausgelegt ist, das Verkleidungselement (12) und die Sensorfolie (16) gegeneinander zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (20) einen gegossenen Kunststoff aufweist, mittels welchem eine Fassung gebildet ist, welche die Sensorfolie (16) gegen das Verkleidungselement (12) hält, und dass die Verkleidungsvorrichtung (10) ferner ein Trägerelement (22) umfasst, wobei die Sensorfolie (16) zwischen dem Trägerelement (22) und dem Verkleidungselement (12) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (22) und die Sensorfolie (16) mit dem gegossenen Kunststoff umspritzt sind.
Patent DE-102014107721-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: SONG IN HYUK
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-06-02
Granted: 2019-10-17
Abstract: Leistungshalbleiter umfassend:einen ersten Halbleiterbereich (10) mit einer ersten Ladungsträgerart;zweite Halbleiterbereiche (22a, 22b, 22c, 22d), die in dem ersten Halbleiterbereich (10) ausgebildet sind und eine zweite Ladungsträgerart aufweisen;einen Senkenbereich (30), der oberhalb der zweiten Halbleiterbereiche (22a, 22b, 22c, 22d) ausgebildet ist und Ladungsträger der zweiten Art aufweist; undeinen Quellenbereich (40), der in dem Senkenbereich (30) ausgebildet ist und Ladungsträger der ersten Art aufweist, wobei die zweiten Halbleiterbereiche (22a, 22b, 22c, 22d) 1 bis n-Schichten umfassen, die sich nach oben von einem unteren Teil des Halbleiters ausdehnen, und die größte Breite des zweiten Halbleiterbereichs (22d) der n-ten Schicht Pist, P< P(n≥2) gilt, wobei ein Graben (80) ausgebildet ist, der sich durch den Senkenbereich (30) in einen Teil der ersten Schicht des zweiten Halbleiterbereichs (22a) ausdehnt, und eine Konzentration von Störstellen in einem Teil des zweiten Halbleiterbereichs, der an den Graben (80) angrenzt, in Richtung des Grabens (80) entlang der Breite des Halbleiters abnimmt.
Patent DE-102014210023-B4 (DE)
Title: Ansteuergerät-Manipulationseinheit für ein Fahrzeug- Datenübertragungssystem
Inventor: REMBOR FELIX
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-05-26
Granted: 2016-06-09
Abstract: Ansteuergerät-Manipulationseinheit für ein Fahrzeug-Datenübertragungssystem, umfassend: – einen Ansteuergerät-Anschluss (20) für ein zu manipulierendes Ansteuergerät (14), – einen Fahrzeugdatenbus-Anschluss (18) für einen in einem Fahrzeug zum Datenaustausch mit dem zu manipulierenden Ansteuergerät (14) vorgesehenen Fahrzeugdatenbus (12), – wenigstens einen Fahrzeugzusatzkomponenten-Eingangsanschluss (34, 34'), – eine Steuereinheit (22), wobei über den wenigstens einen Fahrzeugzusatzkomponenten-Eingangsanschluss (34, 34') wenigstens eine Fahrzeugzusatzkomponente (16) mit der Steuereinheit (22) verbindbar ist, – eine durch die Steuereinheit (22) zur Durchführung von Schaltvorgängen zwischen einem ersten Schaltzustand (I) und einem zweiten Schaltzustand (II) ansteuerbare Schaltereinheit (26), wobei die Schaltereinheit (26) im ersten Schaltzustand (I) eine Verbindung zwischen dem Fahrzeugdatenbus-Anschluss (18) und dem Ansteuergerät-Anschluss (20) herstellt und eine Verbindung zwischen der Steuereinheit (22) und dem Ansteuergerät-Anschluss (20) unterbricht und in dem zweiten Schaltzustand (II) eine Verbindung zwischen dem Fahrzeugdatenbus-Anschluss (18) und dem Ansteuergerät-Anschluss (20) unterbricht und eine Verbindung zwischen der Steuereinheit (22) und dem Ansteuergerät-Anschluss (20) herstellt.
Patent DE-102014211127-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit in Reihe angeordneten Abgasturboladern und Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: SOMMERHOFF FRANZ ARND
IPC: F02B37/013
Filed: 2014-06-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit- einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem (4) zum Abführen des Abgases, und- mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei die zweite Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) stromaufwärts der ersten Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) angeordnet ist und der zweite Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) stromabwärts des ersten Verdichters (6b) angeordnet ist, bei der- eine Abgasrückführung vorgesehen ist, und- ein Hilfsantrieb (8) zur Unterstützung eines Abgasturboladers (6, 7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Hilfsantrieb (8) mit dem ersten Verdichter (6b) des ersten als Niederdruckstufe (6) dienenden Abgasturboladers (6) zumindest antriebsverbindbar ist, wobei der Hilfsantrieb (8) ein mechanisch angetriebener Hilfsantrieb (8) ist,- wobei der Hilfsantrieb (8) für den Antrieb des ersten Verdichters (6b) zumindest unterstützend verwendet wird,- wobei der Hilfsantrieb (8) verwendet wird, wenn ein zwischen den Verdichtern (6b, 7b) ermittelter Ladeluftdruck, der mittels eines Sensors messtechnisch erfasst oder rechnerisch abgeschätzt wird, einen vorgebbaren Ladedruck unterschreitet.
Patent DE-102014214335-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung zum Aufwickeln eines bahnförmigen Materials
Inventor: JENDROSKA RAINER
IPC: B65H19/22
Filed: 2014-07-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Wickelvorrichtung (101) zum Aufwickeln eines bahnförmigen Materials (103), mit:- einem ersten Wickelkern (205), auf welchen das bahnförmige Material (103) zu einem Materialwickel (207) aufwickelbar ist, wobei der erste Wickelkern (205) um eine Rotationsachse (209) schwenkbar ausgebildet ist,- einer Bahnführungswalze (211), welche dazu eingerichtet ist das bahnförmige Material (103) beim Aufwickeln auf den ersten Wickelkern (205) zu führen,- die Wickelvorrichtung (101) einen zweiten Wickelkern (215) umfasst, welcher um die Rotationsachse (209) schwenkbar ausgebildet ist.- einem Andrückelement (213), welches das auf den ersten Wickelkern (205) aufgewickelte bahnförmige Material (103) mit einer einstellbaren Andrückkraft andrückt, das Andrückelement (213) beim Schwenken des ersten Wickelkerns (205) um die Rotationsachse (209) die Andrückkraft auf das bahnförmige Material (103) des ersten Wickelkerns (205) konstant zu halten, um die Auswirkungen der Schwerkraft auf das Andrückelement (213) bei sich ändernder Schwenkposition zu kompensierendadurch gekennzeichnet, dass das Andrückelement (213) entlang zwei parallel verlaufender Schienen (223) zum zweitenWickelkern überführbar ist.
Patent DE-102014225814-B4 (DE)
Title: Getränkespender mit Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: LEINMÜLLER ELENA
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-12-15
Granted: 2023-03-09
Abstract: Getränkespender für Haushaltszwecke, insbesondere Heißgetränkezubereitungseinrichtung, mit einer Abstellfläche (10) zum Abstellen von Getränkegefäßen, mit einem darüber angeordneten Getränkeauslass (12) mit mindestens einer Auslaufdüse (14; 16), mit einem benutzerzugewandten Ausgabeabschnitt (20), der zumindest die Abstellfläche (10) und den Getränkeauslass (12) umfasst, mit einer Anzeigeeinrichtung (18) für die Wiedergabe statusabhängiger, bedienungsabhängiger und/oder fortschrittsabhängiger Informationen, mit einem den Ausgabeabschnitt (20) beleuchtenden Leuchtelement (34) als zusätzlicher Anzeigeeinrichtung für die Wiedergabe statusabhängiger, bedienungsabhängiger und/oder fortschrittsabhängiger Informationen, und mit einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Getränkespenders, wobei die Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, das Leuchtelement (34) beim Auftreten des Erfordernisses einer Servicetätigkeit des Getränkespenders zur Wiedergabe eines Lichtmusters anzusteuern.
Patent DE-102015103893-B4 (DE)
Title: Brandschutz für Holzwerkstoffplatten
Inventor: REHER REINALD
IPC: B27N9/00
Filed: 2015-03-17
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer brandgeschützten Holzwerkstoffplatte und eine brandgeschützte Holzwerkstoffplatte. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen einfachen, kostengünstigen und dennoch wirksamen Brandschutz für Holzwerkstoffplatten, die eine Sperrholz- oder Flachpressplatte umfassen, bereit zu stellen. In einem ersten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer brandgeschützten Holzwerkstoffplatte bereit, umfassend die folgenden Schritte: a. Anordnen einer thermoplastischen Brandschutzfolie auf mindestens einer Oberfläche einer nicht mit Brandschutzmitteln vorbehandelten Sperrholz- oder Flachpressplatte, wobei die thermoplastische Brandschutzfolie bei Raumtemperatur fest oder viskoelastisch ist und mindestens ein Flammschutzadditiv umfasst, und wobei die thermoplastische Brandschutzfolie bei einer unterhalb der Reaktionstemperatur des mindestens einen Flammschutzadditivs liegenden Temperatur Klebeigenschaften aufweist, b. Anordnen einer Decklage auf der Brandschutzfolie, c. Verpressen der Sperrholz- oder Flachpressplatte und der Decklage bei erhöhtem Druck und einer Temperatur unterhalb der Reaktionstemperatur des mindestens einen Flammschutzadditivs, bei der die thermoplastische Brandschutzfolie Klebeigenschaften aufweist.
Patent DE-102015106806-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Inspizieren von Objekten
Inventor: GUCKLER ROLAND
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum optischen Inspizieren von Objekten (10), nämlich zur Darstellung des Blutflusses eines Gefäßes und zur optischen Messung einer Gewebeperfusion mittels Laser-Doppler-Imaging, mit einer ersten Beleuchtungseinrichtung (2), welche das zu inspizierende Objekt (10) beleuchtet, mit einer Detektoreinrichtung (4), welche von der Beleuchtungseinrichtung (2) stammende von dem Objekt (10) reflektierte und/oder gestreute Strahlung erfasst, wobei die Detektoreinrichtung (4) eine Bildaufnahmeeinrichtung (42) zur ortsaufgelösten Aufnahme von Bildern mit einer Vielzahl von Bildaufnahmeelementen (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildaufnahmeeinrichtung (42) in wenigstens zwei unterschiedlichen Bildaufnahmemodi (B1, B2) betreibbar ist, wobei sich diese Bildaufnahmemodi (B1, B2) in wenigstens einem für die Bildaufnahme charakteristischen Parameter unterscheiden und wobei in einem ersten Bildwiedergabemodus eine fluoreszenzgestützte Visualisierung eines Blutflusses durchgeführt wird und während des Betriebs in einem zweiten Bildwiedergabemodus eine Perfusionsmessung mittels Laser-Doppler-Imaging durchgeführt wird, wobei die Vorrichtung mit nur einer Bildaufnahmeeinrichtung realisiert ist.
Patent DE-102015116057-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ONISHI KEITA
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-09-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (1), wobei die Insassenschutzvorrichtung aufweist:eine Vorspanneinrichtung (25), die, wenn aktiviert, eine Bewegung eines Insassen verhindert, der auf einem Sitz (SFL, SFR), angeordnet neben einer Seitentür (DFL, DFR), die auf einer Seite eines Fahrgastraums vorgesehen ist, sitzt,einen Türsensor (21), der eine Deformation der Seitentür (DFL, DFR) im Zusammenhang mit einer Seitenkollision detektiert,einen Insassenposition-Detektionssensor (24), der eine Lendenposition des auf dem Sitz sitzenden Insassen detektiert, undeine Steuereinheit (10), die die Vorspanneinrichtung (25) aktiviert, wenn, aus den Ergebnissen der Detektion durch den Türsensor (21) und den Insassenposition-Detektionssensor (24), bestimmt wird, dass eine eindringendes-Objekt-Kollision-Rückende-Position in der Seitentür (DFL, DFR) sich vor der Lendenposition befindet, und eine Aktivierung der Vorspanneinrichtung (25) unterbindet, wenn bestimmt wird, dass sich die eindringendes-Objekt-Kollision-Rückende-Position in der Seitentür (DFL, DFR) nicht vor der Lendenposition befindetwobei der Türsensor (21) eine Türdeformation abschätzt auf der Basis von Eingangslastinformation, detektiert über eine gegebene Zeitdauer, und vorab gesetzter Kennfeldinformation.
Patent DE-102015116411-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für ein fahrzeugsolarpaneel
Inventor: JACKSON KENNETH J
IPC: H02S40/42
Filed: 2015-09-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:einen Motor;eine Fahrzeugkarosseriebeplankung (18);eine an der Fahrzeugkarosseriebeplankung (18) angeordnete Photovoltaikanlage (16); undeine Kühlanordnung, die einen Wärmetauscher (32) eines Motorkühlsystems, einen ersten Kühlkreislauf (28), der dazu konfiguriert ist, Wärme vom Motor (34) aufzunehmen und die Wärme durch den Wärmetauscher (32) abzuführen; und einen zweiten Kühlkreislauf (30), der dazu konfiguriert ist, die Wärme von der Photovoltaikanlage (16) aufzunehmen und die Wärme durch den Wärmetauscher (32) abzuführen. enthält.
Patent DE-102015201983-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Temperaturschutzes von Komponenten von Bank zu Bank während der Klopfsteuerung einzelner Zylinder
Inventor: ANTON RICHARD J
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-02-05
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren für eine Kraftmaschine, das Folgendes umfasst:Aufrechterhalten der Abgastemperatur der Kraftmaschine innerhalb eines Schwellenwertes über sowohl Funken- als auch Kraftstoffbeaufschlagungs-Einstellungen, wobei die Funkeneinstellung auf adaptiven Klopfsteuerwerten für jeden von mehreren Kraftmaschinenzylindern basiert und die Kraftstoffbeaufschlagungs-Einstellung auf der Funkeneinstellung basiert.
Patent DE-102015202927-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit drei Rädern
Inventor: SCHNITZLER ANTON
IPC: B62K5/02
Filed: 2015-02-18
Granted: 2017-06-01
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeugrahmen (2) und drei Rädern, sowie einer Vorder- und einer Hinterachse, wobei die Vorder- oder die Hinterachse eine Zweiradachse ist, wobei die Räder (6) der Zweiradachse über separate Radaufhängungen am Fahrzeugrahmen (2) gelenkig gelagert sind und über ein Antriebsmittel zur Änderung der Spurweite der Räder (6) gegenläufig auslenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Radaufhängung einen oberen und einen unteren Längslenker (12, 14) umfasst, zwischen deren freien Enden jeweils ein, ein Rad (6) tragender Radträger (8) gelenkig gelagert ist, wobei der obere Längslenker (12) um eine schräg oder quer zur Fahrtrichtung orientierte Achse verschwenkbar am Fahrzeugrahmen (2) gelagert ist, während der untere Längslenker (14) sich über eine Kreuzgelenkverbindung am Fahrzeugrahmen (2) abstützt wobei jeder Radträger (8) zwei Radträgerarme (10, 11) umfasst, die über jeweils ein Winkelgelenk (13, 15) mit dem oberen und dem unteren Längslenker (12, 14) verbunden sind.
Patent DE-102015208836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Kommunikationsbussteuerung
Inventor: BORRELLI DANIELE
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-05-12
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur Steuerung eines Kommunikationsbusses und betrifft insbesondere eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein System zur Integration eines weiteren aktiven Teilnehmers in ein Bussystem mit einem vorhandenen aktiven Teilnehmer. Offenbart wird eine Buszuschaltvorrichtung, die aufweist: einen Teilnehmerumschalter (1), der mit einem ersten aktiven Busteilnehmer (3) verbindbar ist, der mit mindestens einem zweiten aktiven Busteilnehmer (5) verbindbar ist und der über einen Bus (6) mit mindestens einem passiven Busteilnehmer (7) verbindbar ist, wobei der Teilnehmerumschalter (1) eingerichtet ist, wahlweise entweder den ersten aktiven Busteilnehmer (3) oder den zweiten aktiven Busteilnehmer (3) über den Bus (6) mit dem mindestens einen passiven Busteilnehmer (7) zu verbinden, und eine Teilnehmerumschaltersteuerung (8), die eingerichtet ist, den Teilnehmerumschalter (1) so zu steuern, dass derjenige aus erstem aktiven Busteilnehmer (3) und zweitem aktiven Busteilnehmer (5) über den Bus (6) mit dem passiven Busteilnehmer (7) verbunden wird, der mit dem passiven Busteilnehmer kommunizieren soll.
Patent DE-102016012501-B4 (DE)
Title: Getriebe, aufweisend eine Welle, ein Gehäuseteil und ein Adaptergehäuse
Inventor: SIGMUND ANDREAS
IPC: F16J15/3296
Filed: 2016-10-19
Granted: 2018-07-26
Abstract: Getriebe, aufweisend eine Welle (25), ein Gehäuseteil (1) und ein Adaptergehäuse (2),wobei Gehäuseteil (1) und Adaptergehäuse (2) verbunden sind,wobei im Adaptergehäuse (2) ein erstes Lager (27) zur Lagerung der Welle (25) aufgenommen ist,wobei im Gehäuseteil (1) ein zweites Lager (32) zur Lagerung der Welle (25) aufgenommen ist,wobei im Gehäuseteil (1) ein mit Schmieröl zumindest teilweise befüllter erster Raumbereich (50) angeordnet ist, welcher mittels zumindest eines ersten Wellendichtrings (26a) zum Adaptergehäuse (2) hin begrenzt und/oder abgedichtet ist,wobei auf der von dem ersten Raumbereich (50) abgewandten Seite des ersten Wellendichtrings (26a) ein Dichtring (30) auf der Welle (25) angeordnet ist, welcher drehfest mit der Welle (25) verbunden ist,wobei der Dichtring (30) in eine Ausnehmung des Adaptergehäuses (2) zumindest teilweise hineinragt,wobei die Ausnehmung eine umlaufende Vertiefung (28) umfasst, die zur Welle (25) hin von einem Wandbereich (34) des Adaptergehäuses (2) begrenzt ist,wobei der Dichtring (30) den Wandbereich (34)berührt oder radial überragt,wobei ein Sensor (29) zur Detektion von in die Vertiefung (28) abgeleitetem Schmieröl am Adaptergehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016102324-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen gehärteter Stahlbauteile
Inventor: TUTEWOHL BENEDIKT
IPC: C21D8/02
Filed: 2016-02-10
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Presshärten von Stahlblechbauteilen, wobei einem Stahlblechband aus einer härtbaren Stahllegierung eine Platine ausgeschnitten wird und die Platine anschließend austenitisiert wird, indem sie auf eine Temperatur größer Acerhitzt wird und anschließend in ein Umformwerkzeug eingelegt wird und in dem Umformwerkzeug umgeformt und beim Umformen mit einer Geschwindigkeit über der kritischen Härtegeschwindigkeit abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von Mikrorissen zweiter Art der umzuformenden Blechplatine während des Umform- und Härtevorganges- an und/oder benachbart zu positiven Radien und/oder Ziehkanten und/oder- an Kontaktbereichen Sauerstoff zugeführt wird.
Patent DE-102016104323-B4 (DE)
Title: Elastomerbuchse
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16F1/36
Filed: 2016-03-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Elastomerbuchse (10) mit einer Innenhülse (12), einer die Innenhülse (12) mit radialem Abstand umgebenden Außenhülse (14) und wenigstens einer zwischen der Innenhülse (12) und der Außenhülse (14) angeordneten Federvorrichtung (16a, 16b), wobei die Federvorrichtung (16a, 16b) eine erste Feder (22a, 22b) und eine zweite Feder (24a, 24b) aufweist, wobei die zweite Feder (24a, 24b) mit einer Schaltvorrichtung (28a, 28b) gekoppelt ist, mittels derer die zweite Feder (24a, 24b) freigebbar oder blockierbar ist, und wobei im blockierten Zustand der zweiten Feder (24b) nur die erste Feder (24a) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsvorrichtung (64) vorgesehen ist, die eine Bewegung der zweiten Feder (24a, 24b) in eine z-Richtung und eine y-Richtung verhindert, so dass die zweite Feder (24a, 24b) im freigegebenen Zustand nur in x-Richtung wirksam ist.