baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206291-A1 (DE)
Title: Fluidfördervorrichtung
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine Fluidfördervorrichtung (24), insbesondere zum Fördern eines Fluids (23), insbesondere eines fluiden Reduktionsmittels, das vorgesehen ist, in den Abgasstrang eines Verbrennungsmotors (18) eingespritzt zu werden, umfasst eine Pumpvorrichtung (30), die wahlweise in einem Förderbetrieb und in einem Rücksaugbetrieb betreibbar ist; ein Hauptfilter (46), das ausgebildet ist, von der Pumpvorrichtung (30) im Förderbetrieb gefördertes Fluid (23) zu filtern; und ein Rücklauffilter (44), das zwischen der Pumpvorrichtung (30) und dem Hauptfilter (46) angeordnet ist. Das Rücklauffilter (44) umfasst ein Rücklauffilterelement (61), das ausgebildet ist, im Rücksaugbetrieb von dem Hauptfilter (46) zur Pumpvorrichtung (30) zurückgesaugtes Fluid (23) zu filtern, und eine Umgehung (42c), die ausgebildet ist, im Förderbetrieb von der Pumpvorrichtung (30) zum Hauptfilter (46) gefördertes Fluid (23) an dem Rücklauffilterelement (61) vorbeizuführen.
Patent DE-102019207095-A1 (DE)
Title: Momentenausgleich bei einem flexiblen Planetenbolzen
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Windkraftanlage mit mindestens einer Planetenstufe, die ein Hohlrad, ein Sonnenrad, einen Planetenträger (101) und mindestens ein Planetenrad aufweist; wobei der Planetenträger (101) mindestens eine Wange (101a), mindestens einen Zapfen (105) und mindestens eine Buchse (107) aufweist; wobei ein erstes axiales Ende des Zapfens (105) in der Wange (101a) fixiert ist; wobei mindestens ein Teil des Zapfens (105) in die Buchse (107) hineinragt; wobei ein zweites axiales Ende des Zapfens (105) in der Buchse (107) fixiert ist; wobei das Planetenrad drehbar auf der Buchse (107) gelagert; und wobei eine Verzahnung des Planetenrads mit einer Verzahnung des Hohlrads und einer Verzahnung des Sonnenrads () kämmt. Das Planetenrad () ist schrägverzahnt; wobei eine Verzahnung des Planetenrads so orientiert ist, dass MFaxund MFrad,netentgegengesetzt gerichtet sind; wobei MFaxein auf die Buchse (107) wirkendes Drehmoment bezeichnet, das durch eine Axialkraft, die im Betrieb der Windkraftanlage im Eingriff der Verzahnungen des Hohlrads und des Planetenrads entsteht, und eine Axialkraft, die im Betrieb der Windkraftanlage im Eingriff der Verzahnungen des Sonnenrads und des Planetenrads entsteht, hervorgerufen wird; und wobei MFrad,netein auf die Buchse (107) wirkendes Drehmoment bezeichnet, das durch eine Radialkraft, die im Betrieb der Windkraftanlage im Eingriff der Verzahnungen des Hohlrads und des Planetenrads entsteht, und eine Radialkraft, die im Betrieb der Windkraftanlage im Eingriff der Verzahnungen des Sonnenrads und des Planetenrads entsteht, hervorgerufen wird.
Patent DE-102019207374-A1 (DE)
Title: Lagerring für ein Kegelrollenlager und Kegelrollenlager
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C19/22
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Lagerring (10) für ein Kegelrollenlager, wobei der Lagerring eine Bordlauffläche (12) zum Anlaufen von Kegelrollen (14) des Kegelrollenlagers während eines Betriebs des Kegelrollenlagers aufweist,Es wird vorgeschlagen, dass die Bordlauffläche sich von einer Mantelfläche eines Kegelstumpfs unterscheidet und die Bordlauffläche sich von einer Rotationsfläche, die durch Rotation eines Kreissegments um eine Drehachse des Lagerrings gebildet ist, unterscheidet.
Patent DE-102019208349-A1 (DE)
Title: Elektronische Schließanlage
Inventor: BICKERT PETER
IPC: E05B49/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine elektronische Schließanlage mit einem passiven Transponder (5) zur Ansteuerung eines elektronischen Sperrmechanismus (2) hat ein Masterelement (1) mit einer Energiequelle (3) zur gleichzeitigen Versorgung des elektronischen Sperrmechanismus (2) und des passiven Transponders (5) mit elektrischer Energie. Damit können bei einem Ausfall einer Energiequelle (24) des Sperrmechanismus (2) Daten unmittelbar zwischen dem passiven Transponder (5) und dem ebenfalls passiven Sperrmechanismus (2) ausgetauscht werden. Weiterhin kann über eine Schnittstelle (10) des Masterelements (1) eine Verbindung zwischen einem zusätzlichen passiven Transponder (8), vorzugsweise in einem passiven Identifikationsmittel (9) angeordnet, und dem passiven Sperrmechanismus (2) hergestellt werden. Das Masterelement (1) kann zudem als Programmiereinheit für die elektronische Schließanlage ausgebildet sein.
Patent DE-102019208809-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung, Wischarm und Scheibenwischersystem
Inventor: GOELLER ALEXANDER
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung für einen Wischarm (20), mit zumindest einem Befestigungsteil (44), das dazu vorgesehen ist, zumindest ein Gelenkteil (38) des Wischarms (20) mit einer Antriebswelle (24) eines Wischerantriebs (16) zu verbinden, wobei das Befestigungsteil (44) zumindest eine Befestigungsnabe (46) zu einer Befestigung des Befestigungsteils (44) an der Antriebswelle (24) und zumindest eine Gelenknabe (48) zu einer Befestigung des Gelenkteils (38) an dem Befestigungsteil (44) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Befestigungsteil (44), insbesondere entlang einer Haupterstreckungsachse (50) des Befestigungsteils (44), zumindest eine Leitungsaufnahme (52) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Leitungseinheit (36) des Wischarms (20) zumindest teilweise aufzunehmen.
Patent DE-102019210878-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum gerichteten Beleuchten einer Person, sowie Verfahren
Inventor: Weng michael
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit zumindest einer ersten Beleuchtungseinrichtung (14), welche zumindest ein Leuchtelement (22) aufweist, mit einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer ersten Person (18) in einem Innenraum (26) des Kraftfahrzeugs (10), wobei die erste Beleuchtungseinrichtung (14) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit der erfassten, ersten Person (18) eine erste Beleuchtung (28) der erfassten ersten Person (18) mittels des Leuchtelements (22) durchzuführen, wobei die Erfassungseinrichtung als Kamera (24) ausgebildet ist und die Kamera (24) dazu ausgebildet ist, durch Auswertung eines aufgenommen Bilds mittels der Kamera (24) eine erste Augenposition (30) der erfassten, ersten Person (18) zu bestimmen, und die Beleuchtungsvorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit der erfassten, ersten Augenposition (30) die erste Beleuchtung (28) für die Augen der erfassten, ersten Person (18) mittels des zumindest einen Leuchtelements (22) gerichtet durchzuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019217066-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen störungsarmen Betrieb mehrerer Radarsensoren
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: G01S13/87
Filed: 2019-11-06
Abstract: Verfahren für einen störungsarmen Betrieb mehrerer Radarsensoren (F, B, L, R), die in verschiedene Fahrzeuge (1, 2, 3, 4) eingebaut sind und jeweils ein Sendesignal in einem Arbeitsbereich aussenden, der durch mindestens einen der folgenden Parameter charakterisiert ist: Frequenz, Kodierung, Aktivitätszeitfenster, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Radarsensor ein Arbeitsbereich zugewiesen wird nach Maßgabe seines Einbauortes im Fahrzeug.
Patent DE-102019218699-A1 (DE)
Title: Druckmittelversorgungssystem, insbesondere für ein Fahrwerkssystem
Inventor: RENN JOSEF
IPC: B60G17/04
Filed: 2019-12-02
Abstract: Druckmittelversorgungssystem, insbesondere für ein Fahrwerkssystem, umfassend eine Pumpe zur Versorgung eines Anschlusses des Druckmittelversorgungssystems für ein anschließbares Stellelement, wobei ausgehend von der Pumpe funktional vor dem Anschluss ein Mindestdruckhalteventil mit einem Steueranschluss für das anschließbare Stellelement angeordnet ist.
Patent DE-102020004421-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit Nockenwellensensor
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F02F1/24
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Zylinderkopf 10 einer Verbrennungskraftmaschine umfasst eine Serviceöffnung, die mit einer Abdeckung 30 verschließbar ist und ein Sensor ist an der Abdeckung angeordnet.
Patent DE-102020006654-A1 (DE)
Title: Bipolarplattenverbindung und Herstellungsverfahren
Inventor: HOLLÄNDER ULRICH
IPC: H01M8/0228
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stoffschlüssige Verbindung (3) zwischen wenigstens einer Metallstruktur (1) einer Bipolarplatte (4) einer Brennstoffzelle (8) und einer elektrisch leitfähigen Gewebematte (2) einer Bipolarplatte (4) einer Brennstoffzelle (8), bei der die Metallstruktur (1) zwischen wenigstens zwei Flächen ausgebildet ist und von wenigstens zwei elektrisch leitfähigen Gewebematten (2) entlang der Flächen umgeben ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung (3), bei dem während des Fügens der Gewebematte (2) gleichzeitig das Fügen der Bipolarpatte (4) aus zwei Halbschalen erfolgt.
Patent DE-102020006990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur auslegung einer antriebseinheitslagerung an einer fahrzeugkarosserie
Inventor: KEYMEULEN JOHAN VAN
IPC: B60K5/12
Filed: 2020-11-14
Abstract: Verfahren zur Auslegung einer Antriebseinheitslagerung an einer Fahrzeugkarosserie, mit den Verfahrensschritten:A) Festlegen eines Fahrzeugkonzepts durch Auswählen einer Antriebseinheit, Auswählen eines Hilfsrahmens, Vorgeben einer Verbindung der Antriebseinheit zu dem Hilfsrahmen mit mindestens drei Verbindungselementen, Auswählen einer Karosserie, Vorgeben einer Verbindung des Hilfsrahmens zu der Karosserie mit mindestens drei Verbindungselementen, Vorgeben einer Verbindung der Karosserie mit zwei oder mehr Rädern, wobei jedes der Räder mindestens ein Verbindungselement zur Karosserie hat;B) Erstellen eines Modells (2) des Fahrzeugkonzepts;C) Untersuchung des Modells (2) hinsichtlich der Fahrzeugdynamik, insbesondere in vertikaler Richtung, und Bereitstellen von Untersuchungsergebnissen;D) Anpassung der Antriebseinheit und/oder des Hilfsrahmens und/oder der Karosserie und/oder der Räder und/oder eines Verbindungselements anhand der Untersuchungsergebnisse des Modells (2).
Patent DE-102020100623-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen variablen Ventiltrieb
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-01-14
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baugruppe (1) für einen variablen Ventiltrieb, welche Baugruppe (1) aus einem zentralen Schubblech (2) mit Federzungen (3) besteht, wobei die Baugruppe (1) einen orthogonal zum Schubblech (2) angestellten e-Aktor (5) hat, dessen Druckstange (6) mit einem parallel zum Schubblech (2) verlaufenden Schieber (7) einen Winkeltrieb (8) bildet, welcher Schieber (7) an seinem Ende (9) auf eine Mitnehmerfläche (10) des Schubblechs (2) zu dessen Verlagerung in eine Richtung einwirkt, welche Verlagerung eine Einwärtsverschiebung der Koppelschieber in ihre Nockenfolgehebel bei bestromtem e-Aktor (5) bewirkt, wobei zur Baugruppe (1) eine Druckfeder (12) zur Rückverlagerung des Schubblechs (2) in dessen Grundstellung bei unbestromtem e-Aktor (5) gehört, bei welcher Rückverlagerung gleichzeitig eine Auswärtsverschiebung der Koppelschieber aus den Nockenfolgehebeln erfolgt, wobei der e-Aktor (5) an einem Längenabschnitt (13) des Schubblechs (2) steht, der zumindest bei einem Großteil der Federzungen (3), in Verlagerungsrichtung des Schubblechs (2) bei Aktorbestromung gesehen, hinter diesen liegt und wobei der Winkeltrieb (8) ein Schiebenuttrieb ist.
Patent DE-102020103846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Speichersystems mit Gegenmaßnahme gegen Replay-Angriff und Speichersystem, das dasselbe durchführt
Inventor: KIM SUNGHYUN
IPC: G06F12/14
Filed: 2020-02-14
Abstract: Bei einem Betriebsverfahren für ein Speichersystem werden erste Sicherheitsdaten und ein erster Zeitstempels zur Verhinderung eines Replay-Angriffs durch eine Host-Vorrichtung in einen ersten Speicherbereich geschrieben, der ein externer Speicherbereich ist. Ein zweiter Zeitstempel wird von der Host-Vorrichtung basierend auf dem ersten Zeitstempel aktualisiert. Der zweite Zeitstempel, der dem ersten Zeitstempel entspricht, wird in einen zweiten Speicherbereich gespeichert, der sich von dem ersten Speicherbereich unterscheidet. Ein erstes Benachrichtigungssignal, das ein Aktualisierungsergebnis des zweiten Zeitstempels wiedergibt, wird von der Host-Vorrichtung empfangen. Ein Schreibvorgang für die ersten Sicherheitsdaten wird abgeschlossen, wenn durch die Host-Vorrichtung basierend auf dem ersten Benachrichtigungssignal bestimmt wird, dass der zweite Zeitstempel erfolgreich aktualisiert wurde.
Patent DE-102020103896-A1 (DE)
Title: Anbaugehäuse für Steckverbindungen und Steckverbindersystem
Inventor: LüTTERMANN DIETER
IPC: H01R13/74
Filed: 2020-02-14
Abstract: Anbaugehäuse für eine Steckverbindung, aufweisend eine Gehäuseseite mit zumindest einer ersten Befestigungsform und einer Steckseite mit zumindest einer Halteform, wobei zwischen der Gehäuseseite und der Steckseite ein Flansch angeordnet ist, welcher zum Anbringen des Anbaugehäuses an ein Gerätegehäuse vorgesehen ist wobei die Steckseite zumindest zwei Halteformen aufweist, zumindest einer ersten Halteform und zumindest einer zweiten Halteform.
Patent DE-102020104110-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen von nicht schaltenden Halbleiterschaltern
Inventor: KOCH WOLFGANG
IPC: G01R31/327
Filed: 2020-02-17
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Erkennen eines nicht schaltenden Halbleiterschalters vorgeschlagen. Das System weist einen ersten Halbleitschalter, ein erstes Halbleiterbauelement, einen zweiten Halbleiterschalter, ein zweites Halbleiterbauelement, einen ersten Widerstand, einen zweiten Widerstand und eine Ermittlungseinheit auf. Die Ermittlungseinheit ist ausgebildet, basierend auf einem Verlauf einer ersten über einem ersten Widerstand abfallenden Spannung zu erkennen, ob der erste Halbleiterschalter nicht schaltet. Die Ermittlungseinheit ist ausgebildet, basierend auf einem Verlauf einer zweiten über einem zweiten Widerstand abfallenden Spannung zu erkennen, ob der zweite Halbleiterschalter nicht schaltet.
Patent DE-102020107437-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit 3-dimensionaler, aerodynamischer und multifunktionaler Ausführung
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: B64C39/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Luftfahrzeug zum Transport von Gütern oder Personen, bei dem der Auftrieb nicht nur über im Wesentlichen ebene, 2-dimensionale Oberflächen erzeugt wird sondern zusätzlich über gezielte Kanalströmungen, die vorzugsweise von den vortriebserzeugenden Luftschrauben oder Fans gespeist und gesteuert werden.
Patent DE-102020109701-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatisierten Fahren für ein Fahrzeug
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-04-07
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein System zum automatisierten Fahren für ein Fahrzeug, welches in einem automatisierten Fahrmodus mit automatisierter Längs- und/oder Querführung betreibbar ist, wobei das System eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet, für verschiedene Fahrer des Fahrzeugs individuelle Hands-Off-Zeiten zu bestimmen und eine mit der Steuereinheit gekoppelte Warneinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Hands-Off-Situation zu erfassen und eine Rückholwarnfunktion zu starten, wenn die Dauer der Hands-Off-Situation gleich der oder größer als die für den jeweiligen Fahrer des Fahrzeugs bestimmten individuellen Hands-Off-Zeit ist, aufweist. Die individuelle Hands-Off-Zeit wird in Abhängigkeit von einem Fahrerverhalten des jeweiligen Fahrers bestimmt.
Patent DE-102020112021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Abbildungsbeziehung zwischen der Ermüdungsrissinitiierungsposition und der Oberflächenintegrität eines Bauteils
Inventor: LIU ZHIBING
IPC: G01M13/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Bestimmen der Abbildungsbeziehung zwischen der Ermüdungsrissinitiierungsposition und der Oberflächenintegrität eines Bauteils, umfassend: jeweiliges Durchführen einer Oberflächenlaserverstärkung für den Bauteil mit einer kleineren Laserschlagenergie ao und einer größeren Laserschlagenergie a1, so dass die Rissinitiierungsposition jeweils an der Oberfläche des Bauteils und der sekundären Oberfläche auftritt; Auswählen einer mittleren Laserschlagenergie anvon a0und a1, um eine Oberflächenlaserverstärkung für den Bauteil durchzuführen, und Beobachten der Rissinitiierungsposition nach dem Ermüdungsverhaltenstest; Verwenden der Rissinitiierungsposition, die schließlich die Bedingung erfüllt, als eine kritische Rissinitiierungsposition, Berechnen eines quantisierten Werts für die der kritischen Rissinitiierungsposition zugeordneten Restspannung, Härte und Oberflächenkontur; Durchführen eines Tests durch Ändern der Oberflächenkontur des Bauteils aus demselben Material und mit derselben Größe, um somit eine Abbildungsbeziehung zwischen der kritischen Rissinitiierungsposition und der Oberflächenintegrität zu errichten. Das Verfahren der vorliegenden Erfindung untersucht und bewertet den Einflussmechanismus und -regel der Oberflächenintegrität für das Ermüdungsverhalten des Bauteils sowie den Grad des Einflusses der Integrität der mit verschiedenen Bearbeitungsverfahren gebildeten Bearbeitungsoberfläche auf das Ermüdungsverhalten des Bauteils.
Patent DE-102020114549-A1 (DE)
Title: Vliesstoffelement und Herstellungsverfahren
Inventor: TRINKAUS MICHAEL
IPC: D04H1/42
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vliesstoffelement (1) zur Bildung zumindest einer Hakeneingriffsfläche für ein Klettverschluss mit zumindest einer aus einem Faserflor (2) gebildeten Vliesstofflage, welche sich in einer Längsrichtung (MD) und einer Querrichtung (CD) erstreckt und eine dazu senkrecht stehende Dicke (H) aufweist. Der Faserflor (2) weist eine Vielzahl von Kunststofffasern (5) auf, wobei die Vliesstofflage ein Muster aus offenen Bereichen (3) zum Eingriff von Hakenelementen (7) eines Klettverschlusses und die offenen Bereiche (3) umgebenden und eine geringere Dicke (D2) aufweisenden bondierten Bereichen (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Faserflor (2) aus einem homogenen Fasergemisch mit einer ersten Faserkomponente und einer zweiten Faserkomponente gebildet. Die erste Faserkomponente weist 20 Gew.-% bis 80 Gew.-% des Fasergemisches auf und ist aus einer Mehrkomponentenfaser, insbesondere Bikomponentenfaser, mit einem ersten Polymermaterial und einem polyolefinischen zweiten Polymermaterial gebildet. Der Schmelzpunkt des ersten Polymermaterials ist höher als der Schmelzpunkt des zweiten Polymermaterials. Das Fasergemisch weist ferner eine zweite Faserkomponente aus einer Monofaser bestehend aus einem polyolefinischen dritten Polymermaterial auf.
Patent DE-102020115330-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung
Inventor: HILDEBRANDT JENS
IPC: B62D5/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (100; 200; 400; 610) für ein Kraftfahrzeug (600) umfasst eine Lenkhandhabe (110), eine Welle (120; 220; 420) zur drehbaren Lagerung der Lenkhandhabe (110) um eine Drehachse (D) der Lenkvorrichtung (100; 200; 400; 610), und eine Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (140; 201; 401) zur Begrenzung eines Drehwinkels der Lenkhandhabe (110). Die Lenkhandhabe (110) ist in Bezug auf die Welle (120; 220; 420) drehbar gelagert. Die Welle (120; 220; 420) ist zumindest teilweise als Hohlwelle ausgebildet. Die Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (140; 201; 401) ist im Inneren (221; 421) der Welle (120; 220; 420) angeordnet.
Patent DE-102020117953-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlange und Verfahren zur Beschichtung
Inventor: HENNINGER CHRISTOPH
IPC: D21H23/56
Filed: 2020-07-08
Abstract: Beschichtungsanlage und Verfahren zur Beschichtung einer laufenden Bahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn mit einem Beschichtungsmedium, umfassend eine Walze und einen Auftragskopf zum Auftragen des Beschichtungsmediums auf die Walze, sowie einen Behandlungsspalt zum Übertragen des Beschichtungsmedium von der Walze auf die Bahn, wobei der Behandlungsspalt durch die Walze und ein Gegenelement gebildet, wobei in Drehrichtung der Walze betrachtet zwischen dem Auftragskopf und dem Behandlungsspalt ein Applikator angeordnet ist, um das Beschichtungsmedium auf der Walze mit Dampf und/oder Luft zu beaufschlagen.
Patent DE-102020119408-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensorsystem und verfahren zur verwendung
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugsensorsystem und Verfahren zur Verwendung bereit. Eine Fahrzeugbaugruppe beinhaltet ein Sensorsystem eines Stoßfängers oder einer Unterfahrschutzplatte. Das Sensorsystem beinhaltet eine Vielzahl von ersten Sensoren und mindestens einen zweiten Sensor. Das Sensorsystem emittiert ein erstes elektrisches Feld von jedem der ersten Sensoren, wenn die Vielzahl von ersten Sensoren aktiv ist und der mindestens eine zweite Sensor inaktiv ist. Das Sensorsystem emittiert ein zweites elektrisches Feld, wenn die Vielzahl von ersten Sensoren aktiv ist und der mindestens eine zweite Sensor aktiv ist. Das erste elektrische Feld projiziert eine erste Entfernung von der Unterfahrschutzplatte. Das zweite elektrische Feld projiziert eine größere zweite Entfernung von der Unterfahrschutzplatte.
Patent DE-102020119751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61M5/31
Filed: 2020-07-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids bereitgestellt, miteinem Zylinder (13),einem im Zylinder (13) zwischen einer vorderen und hinteren Endposition verschiebbaren Kolben (26), der mit einer Kolbenstange (25) verbunden ist,einer mit der Kolbenstange (25) verbundenen Spannvorrichtung (S);wobei die Spannvorrichtung (S) eine mittels eines Motors (51) drehbare Rampe (42) mit einer sich entlang einer Schraubenlinie erstreckenden Rampenbahn (41) aufweist,wobei die Spannvorrichtung (S) ferner eine die Rampenbahn (41) kontaktierende Walze (40), die in einem Mitnehmer (31), der mit der Kolbenstange (25) verbunden ist, drehbar gelagert ist, aufweist, so dass bei Drehung der Rampe (42) entlang einer ersten Drehrichtung (52) die Rampenbahn (41) unter der sich dadurch drehenden Walze (40) durchläuft,wobei eine Dosiereinstellrichtung (36) vorgesehen ist, die einen Abstandshalter (70) undeine Bewegungseinheit umfasst,wobei die Bewegungseinheit den Abstandhalter (70), wenn der Kolben (26) in seiner hinteren Endposition steht, von einer neutralen Position, in der der Abstandshalter (70) nicht zwischen dem Mitnehmer (31) und dem Zylinder (13) positioniert ist, in eine aktive Position zwischen dem Mitnehmer (31) und dem Zylinder (13) bewegen kann, so dass der Mitnehmer (31), nachdem die Walze (40) den Übergangsbereich (46) überlaufen hat,durch den Abstandshalter (70) gestoppt wird und somit der Kolbenhub bei der Bewegung des Kolbens (26) zum offenen Abgabeende kürzer ist im Vergleich zu dem Fall, bei dem der Abstandshalter (70) in seiner neutralen Position ist,wobei der Abstandshalter (70) eine Durchgangsbohrung (140) aufweist, in der eine Spindel (142) mit einem Spindelgewinde (142) geführt ist,wobei der Abstandshalter (70) einen Stift (141) aufweist, der in das Spindelgewinde (142) einsteht, undwobei das Spindelgewinde an mindestens einem seiner beiden Enden in eine ringförmige Nut (144, 145) mündet.
Patent DE-102020121245-A1 (DE)
Title: Gekoppelte PFC-Drossel
Inventor: KARCHER TIM
IPC: H01F38/14
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (OBC) 1 für ein Elektrokraftfahrzeug 2, aufweisend ein Gehäuse mit zumindest einem elektrischen Eingangsanschluss 7 und zumindest einem Ausgangsanschluss 8 sowie in dem Gehäuse angeordneter Leistungselektronik 15, welche mindestens einen Spannungswandler sowie mindestens zwei PFC Drosseln 12 aufweist, wobei jede PFC Drossel 12 durch einen U-förmigen Wickelkern (16) ausgebildet ist, wobei die Wickelkerne (16) direkt nebeneinander angeordnet sind, wobei die Öffnungen 19 der U-Form in gleiche Richtung orientiert zeigend angeordnet sind.