baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017003258-A1 (DE)
Title: Schnellkupplungshälfte einer Schnellkupplung
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: F16L37/38
Filed: 2017-03-29
Abstract: Schnellkupplunghälfte (1) einer Schnellkupplung, welche zumindest ein Sitzventil (3) beinhaltet, wobei das Absperrelement (4) des Sitzventiles (3), bei getrennter Schnellkupplungshälfte mittels einer dauerbeaufschlagenden Schließfeder (5) in eine aufsetzende Schließposition (SP) gedrückt wird, und wobei das Absperrelement des Sitzventiles, beim axialen Ineinanderschieben mit einer zweiten Schnellkupplungshälfte, durch angelegte Überstände (6) in eine sitzabgehobene Öffnungsposition (OP) aufgeschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass angelegte Überstände mittels einer Überstandsfeder (7) einfederbar gestaltet sind. Weitergehend beinhaltet die erfindungsgemäße Schnellkupplungshälfte (1) ein Pilotventil (8) welches kennzeichnenderweise zumindest bei eingefedertem Überstand zwangsweise öffnet.
Patent DE-102017006482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren von Deformationsverhalten
Inventor: SCHMIED OLIVER
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-07-08
Abstract: Ein Verfahren zum Simulieren des Deformationsverhaltens eines Verbundwerkstoffs hat die Schritte:a) Bereitstellen eines Materialmodells, das das Deformationsverhalten des Verbundwerkstoffs in Abhängigkeit einer Mehrzahl von Werkstoffparametern beschreibt;b) Ausführen eines ersten Deformationsversuchs (S2), bei dem eine erste Deformation einer Probe (4, 5, 6) des Verbundwerkstoffs (1) in Abhängigkeit von einer die Deformation verursachenden Kraft gemessen wird;c) Ausführen eines zweiten Deformationsversuchs (S3), bei dem eine zweite Deformation einer Probe (4', 5', 6') des Verbundwerkstoffs (1) in Abhängigkeit von einer die Deformation verursachenden Kraft gemessen wird;d) Abschätzen (S4) der Werkstoffparameter anhand der gemessenen Abhängigkeiten;e) Simulieren (S5) wenigstens eines Deformationsversuchs mit Hilfe des Materialmodells und der abgeschätzten Werkstoffparameter;f) Ermitteln (S6) einer ersten Abweichung (D) zwischen einer in Schritt e) erhaltenen simulierten Abhängigkeit (A') der ersten Deformation von der sie verursachenden Kraft und einer gemessenen Abhängigkeit (A);g) Ermitteln (S6) einer zweiten Abweichung zwischen einer in Schritt e) erhaltenen simulierten Abhängigkeit (B') der zweiten Deformation von der sie verursachenden Kraft und einer gemessenen Abhängigkeit (B);h) Berechnen (S7) einer kombinierten skalaren Abweichung (F) aus den in Schritt f) und g) erhaltenen Abweichungen;i) Minimieren (S8, S9) der skalaren Abweichung durch Modifizieren der abgeschätzten Werkstoffparameter.
Patent DE-102017008342-A1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe mit vergossenem Verschluss
Inventor: WITTE MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikbaugruppe mit einem Gehäuse (1) und zumindest einem in dem Gehäuse (1) angeordneten elektronischen Bauteil (2, 6, 7, 8) und einem das Gehäuse (1) verschließenden Verschluss (3), wobei der Verschluss (3) soweit rückspringend in dem Gehäuse (1) einliegt, dass von dem Verschluss (3) und einer den Verschluss (3) überragenden Gehäusewandung (5) des Gehäuses (1) eine Wanne (10) ausgebildet ist, wobei die Wanne (10) mit aushärtender Vergussmasse (4) vergossen ist
Patent DE-102017009690-A1 (DE)
Title: Stahlbetonbauwerk
Inventor: MAHRENHOLTZ CHRISTOPH
IPC: B66B7/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlbetonbauwerk (1) mit einem Stahlbetonbauteil (2), wobei in das Stahlbetonbauteil eine Ankerschiene (3) eingebaut ist, wobei die Ankerschiene (3) zumindest ein akustisches Entkopplungselement (8) trägt, und wobei das Entkopplungselement (8) ein Anbauteil (9) trägt. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Entkopplungselement zumindest zwei Dämmschichten (10, 11) aus einem elastisch verformbaren organischen Polymer und zumindest eine Halteplatte (12) aus einem Metallwerkstoff aufweist, dass die Dämmschichten (10, 11) und die Halteplatte (12) abwechselnd gestapelt angeordnet sind, und dass das Entkopplungselement (8) mit einer ersten Hauptfläche (13) auf den Ankerschienenschenkeln (5, 6) anliegt oder in parallelem Abstand zu den Ankerschienenschenkeln (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102017010300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entflammen eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PAUSCH THOMAS
IPC: F02P15/10
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entflammen eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, bei welchem durch das Entflammen eine Beschleunigung einer Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine aus dem Stillstand bewirkt wird. Eine Dauer (10) eines, zum Entflammen des Kraftstoff-Luft-Gemisches dienenden einzelnen, zündfunkenbedingten Wärmeeintrags wird in Abhängigkeit von einem, eine Drehbewegung der Kurbelwelle charakterisierenden Signal eines der Kurbelwelle zugeordneten Drehzahlsensors eingestellt.
Patent DE-102017011257-A1 (DE)
Title: Lamellentraganordnung, Lamellenkupplung mit einer solchen Lamellentraganordnung und Lamelle oder Lamellenträger für eine solche Lamellentraganordnung
Inventor: GERLACH MARTIN
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lamellentraganordnung (2) für eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung mit einem Lamellenträger (18) und mindestens einer mit dem Lamellenträger (18) in Drehmitnahmeverbindung bringbaren oder gebrachten Lamelle (20), wobei die Lamelle (20) in einer ersten Relativdrehstellung gegenüber dem Lamellenträger (18) unter Erzielung eines ersten Drehmitnahmespiels mit dem Lamellenträger (18) in Drehmitnahmeverbindung bringbar ist. Die Lamelle (20) ist ferner in einer zweiten Relativdrehstellung gegenüber dem Lamellenträger (18) unter Erzielung eines zweiten Drehmitnahmespiels mit dem Lamellenträger (18) in Drehmitnahmeverbindung bringbar, das von dem ersten Drehmitnahmespiel abweicht. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Lamellenkupplung (44) mit mindestens einer solchen Lamellentraganordnung (2) sowie eine Lamelle (20) oder einen Lamellenträger (18) für eine solche Lamellentraganordnung (2) oder eine solche Lamellenkupplung (44).
Patent DE-102017109840-A1 (DE)
Title: LED-Retrofit-Lampe und Kühlkörper für eine LED-Retrofit-Lampe
Inventor: BERGENEK KRISTER
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ein Leuchtmittel weist zwei Kühlkörper und eine Mehrzahl von Halbleiter-Leuchtelementen auf, wobei jeder Kühlkörper einen Zentralabschnitt und einen Wandabschnitt, der sich vom Zentralabschnitt weg erstreckt und einen Kühlkörperinnenraum zumindest teilweise umschließt, aufweist. Die beiden Kühlkörper sind einander gegenüber angeordnet. Zwischen den beiden Kühlkörpern ist eine ringförmige Öffnung zum Luftaustausch mit der Umgebung vorhanden. Die Halbleiter-Leuchtelemente sind auf der Außenseite der Wandabschnitt der Kühlkörper angeordnet. Ein entsprechender Kühlkörper weist zwei oder mehr Flügel auf, wobei alle Flügel über ein zentrales Verbindungselement miteinander verbunden sind. Jeder Flügel erstreckt sich in einer axialen Richtung und in einer Umfangsrichtung und weist eine Krümmung in der axialen Richtung und vorzugsweise eine Krümmung in der Umfangsrichtung auf.
Patent DE-102017110186-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung von Bewegungen von einer das System benutzenden Person und zur Transformation der Bewegungen in einen virtuellen Raum
Inventor: BIEGLMAYER MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-05-11
Abstract: System (100; 200a; 200b; 300; 400; 500) zur Erkennung von Bewegungen von einer Person und zur Transformation der Bewegungen in einen virtuellen Raum, umfassend einen Sitz (110; 210; 410), Sensoren, die die Bewegungen der Person erfassen, ein einen virtuellen Raum anzeigendes Anzeigemittel (14) und ein Steuermittel (10, 12), welches in Abhängigkeit von den Signalen der Sensoren den vom Anzeigemittel (14) angezeigten virtuellen Raum verändert. Das System (100; 200a; 200b; 300; 400; 500) umfasst weiterhin Cyberfußüberzieher (50a; 50b; 50c; 50d), die eine Sohle (58; 71) aufweisen. Das zentrale Steuermittel (10, 12) ist ausgebildet die von den Sensoren erfasste Bewegung der Beine in eine synchrone, richtungsidente und geschwindigkeitsidente Fortbewegung eines virtuellen Avatars im virtuellen Raum umzurechnen. Die Sohle (58; 71) der Cyberfußüberzieher (50a; 50b; 50c; 50d) ist so gewölbt, dass bei der Bewegung der Beine der Person eine kontinuierlich gleitende Abrollbewegung der Füße der Person möglich ist.
Patent DE-102017111013-A1 (DE)
Title: Kleberauftragsvorrichtung
Inventor: LORBER DENIS
IPC: B05C5/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kleberauftragsvorrichtung (10) für eine Kantenanleimmaschine zum Auftragen von schmelzflüssigem Kleber auf eine Schmalseite eines in einer Vorschubrichtung mit einer Vorschubgeschwindigkeit bewegten plattenförmigen Werkstückes (12), wobei die Kleberauftragsvorrichtung (10) eine Schmelzkammer (34) aufweist, in der ein Schmelzeinsatz (36) zum Schmelzen eines in die Schmelzkammer (34) einbringbaren Klebers und ein in der Schmelzkammer (34) verfahrbarer Anpresskolben (42) zum Anpressen des Klebers gegen den Schmelzeinsatz (36) angeordnet sind, und wobei die Kleberauftragsvorrichtung (10) ein Vorschubaggregat (44) zum Verfahren des Anpresskolbens (42) sowie einen Düsenkörper (30) zum Auftragen des schmelzflüssigen Klebers auf die Schmalseite (20) des Werkstücks (12) aufweist. Um die Kleberauftragsvorrichtung (10) derart weiterzubilden, dass sie eine einfachere Handhabung aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kleberauftragsvorrichtung (10) eine Sensoreinrichtung (54) aufweist, die eingerichtet ist, nach dem Befüllen der Schmelzkammer (34) fortlaufend ein dem aktuellen Füllstand der Schmelzkammer (34) entsprechendes Sensorsignal bereitzustellen.
Patent DE-102017113398-A1 (DE)
Title: Tür einer medizinischen Sensorvorrichtung, medizinische Sensorvorrichtung und medizinische Behandlungsvorrichtung
Inventor: BEISSER NICOLAS
IPC: A61M1/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür (100), welche dem lösbaren Verschließen einer Aufnahme (203) zum Aufnehmen eines Schlauchabschnitts eines medizinischen Schlauchsatzes (1000) in einer Sensorvorrichtung (200) in einer geschlossenen Stellung dient. Außerdem dient die erfindungsgemäße Tür (100) dazu, die Aufnahme (203) in einer offenen Stellung freizugeben. Die erfindungsgemäße Tür (100) umfasst einen Grundkörper (101) mit einem der Aufnahme (203) zugewandten ersten Abschnitt (109), der Teil einer Schlauchführung sein kann, und einen Unterbrecherabschnitt (111), welcher relativ zum ersten Abschnitt (109) bewegbar angeordnet ist. Ferner weist die erfindungsgemäße Tür (100) eine Betätigungsvorrichtung auf, welche angeordnet ist, um den Unterbrecherabschnitt (111) relativ zum ersten Abschnitt (109) zu bewegen.
 Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine medizinische Sensorvorrichtung (200), eine medizinische Behandlungsvorrichtung (2000) sowie ein Set.
Patent DE-102017113401-A1 (DE)
Title: Schichtwiderstand und Dünnfilmsensor
Inventor: MILKE BETTINA
IPC: H01L41/113
Filed: 2017-06-19
Abstract: Es wird ein Schichtwiderstand angegeben, der eine piezioresistive Schicht aufweist, wobei die piezoresistive Schicht ein erstes Übergangsmetallcarbid enthält. Weiterhin wird ein Dünnfilmsensor aufweisend den Schichtwiderstand angegeben.
Patent DE-102017115482-A1 (DE)
Title: Anfahraggregat mit Axialkraftwandelvorrichtung, Bausatz aus Kassette und Anfahraggregat sowie Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anfahraggregat (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aggregatgehäuse (3), das zum Geflutet werden mit einem Hydraulikfluid vorbereitet und ausgelegt ist, wobei das Anfahraggregat (1) eine Drehmomenteinleitkoppelstelle (4) besitzt, die dazu vorbereitet ist, mit einer Antriebswelle (5) gekoppelt zu werden, wobei am Aggregatgehäuse (3) eine Steckverzahnung (6) ausgebildet ist, die zum Eingreifen in eine Gegensteckverzahnung (7) der Antriebswelle (5) vorbereitet ist, wobei benachbart zur Drehmomentkoppelstelle (4) eine Axialkraftwandelvorrichtung (8) vorhanden ist, die vorbereitet ist, um vom Aggregatgehäuse (3) herrührende Axialkräfte in Kräfte zu wandeln, die in Umfangsrichtung verlaufen. Die Erfindung betrifft auch einen Bausatz mit einer Kassette und einem solchen Anfahraggregat (1) sowie einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine (23), einer Kassette (24), einem erfindungsgemäßen Anfahraggregat (1) und einem Getriebe (27).
Patent DE-102017120566-A1 (DE)
Title: Dichtungs-mehrfachschicht für gutes abdichtungsergebnis
Inventor: YANG CHIH-CHIEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Es wird eine Dichtungs-Mehrfachschicht für ein gutes Abdichtungsergebnis bereitgestellt. Bei einigen Ausführungsformen weist ein Substrat eine Öffnung auf, die von einer Oberseite des Substrats durch das Substrat zu einer Unterseite des Substrats verläuft. Die Oberseite des Substrats hat einen ersten Druck, und die Unterseite des Substrats hat einen zweiten Druck, der von dem ersten Druck verschieden ist. Die Dichtungs-Mehrfachschicht bedeckt die Öffnung und dichtet sie ab, um zu vermeiden, dass sich der erste Druck über die Öffnung mit dem zweiten Druck ausgleicht. Darüber hinaus weist die Dichtungs-Mehrfachschicht ein Paar Metallschichten und eine Sperrschicht auf, die zwischen die Metallschichten geschichtet ist. Außerdem werden ein MEMS-Package (MEMS: mikroelektromechanisches System) mit der Dichtungs-Mehrfachschicht und ein Verfahren zur Herstellung der Dichtungs-Mehrfachschicht bereitgestellt.
Patent DE-102017121887-A1 (DE)
Title: Ausführen von Kerndurchschreiten in Hardware
Inventor: YOUNG REGINALD CLIFFORD
IPC: G06N3/04
Filed: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Empfangen einer Anforderung, um in einer Hardware-Schaltung ein neuronales Netz, das eine erste Faltungsschicht des neuronalen Netzes umfasst, die eine Schrittweite größer als eins aufweist, zu verarbeiten, und zum Erzeugen in Reaktion darauf von Anweisungen, die bewirken, dass die Hardware-Schaltung während des Verarbeitens eines Eingabetensors einen Schichtausgabetensor, der einer Ausgabe der ersten Faltungsschicht des neuronalen Netzes äquivalent ist, erzeugt durch Verarbeiten des Eingabetensors unter Verwendung einer zweiten Faltungsschicht des neuronalen Netzes, die eine Schrittweite gleich eins aufweist, die jedoch ansonsten der ersten Faltungsschicht des neuronalen Netzes äquivalent ist, um einen ersten Tensor zu erzeugen, durch Eliminieren von Elementen des ersten Tensors, die nicht erzeugt worden wären, wenn die zweite Faltungsschicht des neuronalen Netzes die Schrittweite der ersten Faltungsschicht des neuronalen Netzes hätte, um einen zweiten Tensor zu erzeugen, und durch Ausführen einer Max-Poolbildung auf dem zweiten Tensor, um den Schichtausgabetensor zu erzeugen.
Patent DE-102017122092-A1 (DE)
Title: Magnetanordnung für einen Linearmotor mit einem eine Magnetplatte abdeckenden Abdeckelement
Inventor: KONDOU YUUSUKE
IPC: H02K41/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Eine Magnetanordnung für einen Linearmotor umfasst ein Abdeckelement mit schwachen magnetischen Eigenschaften, das eine oder mehrere Magnetplatten abdeckt, und einen Befestigungsmechanismus zum Positionieren der Endteile 14c des Abdeckelements direkt oberhalb von Dauermagneten und zum lösbaren Befestigen des Abdeckelements an der Magnetplatte. Das Abdeckelement weist einen ersten Flächenteil auf, der eine Fläche der Magnetplatte, die einem Läufer zugewandt ist, abdeckt, und zweite Flächenteile, die das erste Flächenteil fortsetzen und Seitenteile der Magnetplatte abdecken. Des Weiteren ist der Befestigungsmechanismus an den zweiten Flächenteilen vorgesehen. Durch die Verwendung dieser Magnetanordnung für einen Linearmotor ist es möglich, ein Anheben des Abdeckelements von der Magnetplatte zu minimieren, ohne die Handhabbarkeit bei der Installation oder dem Austausch des Abdeckelements zu verschlechtern.
Patent DE-102017123189-A1 (DE)
Title: Bahnführungsvorrichtung zum Stabilisieren einer flächigen Materialbahn, Trockenpartie einer Bahnführungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bahnführungsvorrichtung zum Stabilisieren einer flächigen Materialbahn in einer Trockenpartie
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F7/08
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bahnführungsvorrichtung (1) zum Stabilisieren einer flächigen Materialbahn (2), die Bahnführungsvorrichtung (1) umfassend mindestens eine Unterdrucköffnung (3) mit einer Sogwirkrichtung zum Anziehen einer flächigen Materialbahn (2) in die Sogwirkrichtung der mindestens einen Unterdrucköffnung (3), wobei die mindestens eine Unterdrucköffnung (3) auf der einer flächigen Materialbahn (2) zuwendbaren Längsseite der Bahnführungsvorrichtung (1) in einer zu der Querrichtung der Bahnführungsvorrichtung (1) abweichenden Richtung angeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bahnführungsvorrichtung (1) mindestens eine in der zu der Querrichtung der Bahnführungsvorrichtung (1) abweichenden Richtung verschiebbare Abdeckvorrichtung (4) zur wenigstens in einem Teilbereich sogundurchlässigen Abdeckung der mindestens einen Unterdrucköffnung (3) aufweist, wobei die mindestens eine in der zu der Querrichtung der Bahnführungsvorrichtung (1) abweichenden Richtung verschiebbare Abdeckvorrichtung (4) derart die mindestens eine Unterdrucköffnung (3) wenigstens in dem einen Teilbereich sogundurchlässig abdeckend an der Bahnführungsvorrichtung (1) angeordnet ist, dass die Fläche des wenigstens einen sogundurchlässig abgedeckten Teilbereiches der mindestens einen Unterdrucköffnung (3) zunimmt oder abnimmt in Abhängigkeit von der Verschiebungslänge der mindestens einen verschiebbaren Abdeckvorrichtung (4) in der zu der Querrichtung der Bahnführungsvorrichtung (1) abweichenden Richtung.
Patent DE-102017131266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einspielen von Zusatzinformationen zu einer Liveübertragung
Inventor: HASLAUER CHRISTOF
IPC: H04N21/8547
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren von einem Zusatzsignal zu einem Hauptsignal. Synchronisationsinformationen zu einem Hauptsignal werden erzeugt, indem zumindest eine Signalmerkmalsfolge des Hauptsignals extrahiert und mit in einer Datenbank gespeicherten DB-Merkmalsfolgen verglichen wird. Bei einer Übereinstimmung der Signalmerkmalsfolge mit einer der DB-Merkmalsfolgen zu einem gewissen Grad werden Synchronisationsinformationen der übereinstimmenden DB-Merkmalsfolgen dem Hauptsignal an einer durch die Signalmerkmalsfolge vorgegebenen Position zugeordnet. Die Synchronisationsinformationen werden zu einem Abspielgerät übertragen, das anhand der Synchronisationsinformationen ein Zusatzsignal zum Hauptsignal ausgibt.
Patent DE-102017202763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Fahrzeugbetriebsinformationen
Inventor: DILLMANN NICCO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-02-21
Abstract: Ein Verfahren zur Auswertung von Fahrzeugbetriebsinformationen, die von einem Fahrzeug während dessen Betrieb gemessen und gespeichert werden, wobei durch eine Filtereinheit (4) Fahrzeugrohdaten aus den Fahrzeugbetriebsinformationen heraus gefiltert werden, wobei die Fahrzeugbetriebsinformationen und die Fahrzeugrohdaten Positionsdaten des Fahrzeuges umfassen, wobei durch eine Fusioniereinheit (6) geographische Umgebungsdaten aus dem Umfeld der Positionsdaten zu den Fahrzeugrohdaten hinzugefügt werden, um Simulationsdaten (11) zu generieren, wobei die Simulationsdaten (11) mittels einer Benutzerschnittstelle (12, 13) dargestellt werden.
Patent DE-102017209241-A1 (DE)
Title: Spülbehälter für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren
Inventor: NÄSSLER NORBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülbehälter (2) für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Bodenblech (7), einem auf dem Bodenblech (7) angeordneten U-förmigen Spülbehältermantel (12), welcher eine Seitenwand (10, 11) umfasst, die mit Hilfe einer Falzverbindung (20, 21) mit dem Bodenblech (7) verbunden ist, und einem mit dem Spülbehältermantel (12) verbundenen U-förmigen Rahmen (16), welcher den Spülbehältermantel (12) abstützt, wobei der Rahmen (16) eine sich aus diesem herauserhebende und innerhalb des Spülbehältermantels (12) angeordnete Auflagerippe (22, 23) aufweist, an welcher sich die Falzverbindung (20, 21) abstützt, und wobei die Auflagerippe (22, 23) eine geschlossene Auflagefläche (25) umfasst, an welcher die Falzverbindung (20, 21) anliegt.
Patent DE-102017214539-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Ermittlung einer Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: WOLFRAM MICHAEL
IPC: G08B21/06
Filed: 2017-08-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung einer Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeuges wird eine Blickrichtung des Fahrers ermittelt. Es wird fortlaufend ein Aufmerksamkeitswert ermittelt, der repräsentativ ist für eine Aufmerksamkeit des Fahrers für einen vorgegebenen Bereich. Der Aufmerksamkeitswert wird ermittelt, indem abhängig von der ermittelten Blickrichtung ermittelt wird, ob der Fahrer in den vorgegebenen Bereich blickt. Falls ermittelt wurde, dass der Fahrer in den vorgegebenen Bereich blickt, wird der Aufmerksamkeitswert mittels einer vorgegebenen Ladefunktion ermittelt. Falls ermittelt wurde, dass der Fahrer nicht in den vorgegebenen Bereich blickt, wird der Aufmerksamkeitswert mittels einer vorgegebenen Entladefunktion ermittelt.
Patent DE-102017216089-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für einen elektrisch verstellbaren Außenspiegel
Inventor: ZEITLER GEORG
IPC: B60R1/07
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung für einen elektrisch verstellbaren Außenspiegel weist eine elektronische Steuereinheit auf, die mit einer Sensorvorrichtung zur Erfassung des Vorliegens einer definierten Umfeldbedingung und/oder mit mindestens einem dem Außenspiegel zugeordneten Bedienelement zur Aktivierung oder Deaktivierung einer vorgegebenen automatischen Außenspiegel-Absenkfunktion verbunden ist, wobei die Steuereinheit umfasst
 - einen Speicherbereich zum Speichern mindestens einer automatischen Außenspiegel-Absenkfunktion,
 - ein Auswertemodul zur Erfassung einer vorgegebenen Betätigung des mindestens einen Bedienelements und/oder zur Erfassung des Vorliegens einer definierten Umfeldbedingung und
 - ein Steuermodul zum Aktivieren oder Deaktivieren der automatischen Außenspiegel-Absenkfunktion abhängig von der vorgegebenen Betätigung des mindestens einen Bedienelements und/oder abhängig vom Vorliegen der mindesten einen definierten Umfeldbedingung.
Patent DE-102017216835-A1 (DE)
Title: MEMS-Bauelement und Herstellungsverfahren für ein MEMS-Bauelement
Inventor: WALTHER ARNAUD
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Ein Herstellungsverfahren 100 für ein MEMS-Bauelement 200 umfasst folgende Schritte: Bereitstellen einer Schichtanordnung 220 auf einem Trägersubstrat 222, wobei die Schichtanordnung 220 eine erste und zweite Schichtstruktur 224, 226 aufweist, wobei ein Opfermaterial 232 in einem Zwischenbereich 230 zwischen der ersten und zweiten Schichtstruktur 224, 226 angeordnet ist, wobei eine sich zwischen der ersten und zweiten Schichtstruktur 224, 226 erstreckende Ätzstoppstruktur 240 den Zwischenbereich 230 in einen Freilegungsbereich 230-1 und einen lateral daran angrenzenden Wandbereich 230-2 unterteilt, und wobei zumindest eine der Schichtstrukturen 224, 226 Zugangsöffnungen 242 zu dem Freilegungsbereich 230-1 aufweist, und Entfernen des Opfermaterials 232 aus dem Freilegungsbereich 230-1 durch die Zugangsöffnungen 242 mittels eines Ätzvorgangs, um den Freilegungsbereich 230-1 freizulegen, wobei die Ätzstoppstruktur 240 als laterale Begrenzung für den Ätzvorgang wirksam ist, und wobei das in dem Randbereich 230-2 vorhandene Opfermaterial 232 zur mechanischen Verbindung zwischen der ersten und zweiten Schichtstruktur 224, 226 wirksam ist.