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Patent DE-102016108026-A1 (DE)
Title: Kompressor zum Verdichten eines Gases
Inventor: SCHLÜCKER EBERHARD
IPC: F04B39/06
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kompressor (101) zum Verdichten eines Gases, mit einem Kolbenarbeitsraum (105), welcher durch eine Kompressorinnenwandung (133) begrenzt ist, wobei die Kompressorinnenwandung (133) durch eine Kompressionsstirnseite (111) abgeschlossen ist, mit zumindest einem Gaskanal (107), welcher durch die Kompressorinnenwandung (133) zum Kolbenarbeitsraum (105) hin geführt und ausgebildet ist, dem Kolbenarbeitsraum (105) Gas zuzuführen, mit einem Kompressorkolben (103), welcher in dem Kolbenarbeitsraum (105) bewegbar gelagert und ausgebildet ist, das dem Kolbenarbeitsraum (105) durch den Gaskanal (107) zugeführte Gas mit einer Kolbenstirnseite (109) gegen die Kompressionsstirnseite (111) zu verdichten, und mit einem Flüssigkeitskanal (115) zum Führen einer Flüssigkeit, wobei der Flüssigkeitskanal (115) durch die Kompressorinnenwandung (133) zum Kolbenarbeitsraum (105) hin geführt und ausgebildet ist, die Flüssigkeit (137) über die Kompressorinnenwandung (133) zur Kolbenstirnseite (109) hin abzugeben.
Patent DE-102016113896-A1 (DE)
Title: Seilschlingenschäkelkörper
IPC: F16G15/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Seilschlingenschäkelkörper (10) für einen Schwerlastseilschlingenschäkel zum Anhängen an eine Seilschlinge, wenigstens umfassend: – zwei sich gegenüberliegende Endabschnitte (11, 12) mit je einer Durchgangsöffnung (13, 14) zur Aufnahme eines Bolzens; – einen zentralen Bogen (15), der sich zwischen den Endabschnitten (11, 12) erstreckt und der zumindest in einem Seilaufnahmebereich (16) einen Bogengrund (15.2) und beidseitig daran angeordnete, zueinander beabstandete Bogenflanken (15.1, 15.3) aufweist, wobei der Bogen (15) zumindest im Seilaufnahmebereich (16) an seiner Innenseite eine konvex gerundete Seilauflagefläche aufweist, die sich von einer Oberkante (15.4) der einen Bogenflanke (15.1) bis zur Oberkante (15.5) der jeweils anderen Bogenflanke (15.3) erstreckt; und – wenigstens eine Verstärkungsrippe, die zwischen den Bogenflanken (15.1, 15.3) angeordnet ist. Die Verstärkungsrippe ist in zwei Teilrippen (17.1, 17.2) geteilt, über die jeweils eine Bogenflanke (15.1, 15.3) am Bogengrund (15.2) abgestützt ist, wobei zwischen den Teilrippen (17.1, 17.2) bis herab zum Bogengrund (15.2) ein Abstand besteht.
Patent DE-102016113929-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Stabilisierung eines Tintenmeniskus in einem Tintenstrahl-Drucksystem
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J2/045
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) beschrieben, bei dem in Abhängigkeit von der Anzahl von benachbarten Düsen (302, 303), die an einem Ansteuer-Zeitpunkt (334) Tinte ausstoßen, eine erste Düse (301) veranlasst wird, an dem Ansteuer-Zeitpunkt (334) einen Pre-Fire Puls zu generieren. So können der Unterdruck in der ersten Düse (301) reduziert und Düsenausfälle aufgrund von Lufteinsaugen vermieden werden.
Patent DE-102016115823-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz sowie Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugbordnetz
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Kraftfahrzeugbordnetz mit zumindest zwei elektrisch parallel zueinander angeordneten Hauptleitungssträngen, wobei die Hauptleitungsstränge in zwei voneinander getrennten Bereichen miteinander elektrisch kurzgeschlossen sind und einen Anschluss für jeweils eine von zumindest zwei Bordnetzenergieversorgungen aufweisen, wobei in den zumindest zwei Hauptleitungssträngen den jeweiligen Hauptleitungsstrang unterbrechend zumindest ein Kraftfahrzeugbordnetzschaltnetzwerk angeordnet ist, wobei das Kraftfahrzeugbordnetzschaltnetzwerk zumindest drei Schalter aufweist, wobei ein erster Schalter zwischen einem ersten Hauptleitungsstranganschluss und einem gemeinsamen Knotenpunkt angeordnet ist, ein zweiter Schalter zwischen einem zweiten Hauptleitungsstranganschluss und dem gemeinsamen Knotenpunkt angeordnet ist, und ein dritter Schalter zwischen dem gemeinsamen Knotenpunkt und zumindest einem Verbraucheranschluss angeordnet ist.
Patent DE-102016117480-A1 (DE)
Title: Axialpressfitting mit Doppelhülsenanordnung
Inventor: SMIT FRANK
IPC: F16L47/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axialpressfitting zum abdichtenden Verbinden mit einem Leitungsrohr eines Rohrleitungssystems, wobei das Axialpressfitting als Bestandteile einen Rohrstutzen, eine Innenhülse und eine Außenhülse umfasst, die sich jeweils axial erstrecken, wobei in einer Ausgangsanordnung der Bestandteile zueinander die Innenhülse radial innerhalb der Außenhülse angeordnet ist und der Rohrstutzen radial innerhalb der Innenhülse angeordnet ist und zwischen Rohrstutzen und Innenhülse ein Aufnahmeraum zur Aufnahme des Leitungsrohres angeordnet ist, in den das Leitungsrohr axial einführbar ist, wobei ausgehend von der Ausgangsanordnung die Außenhülse in einer axialen Verschieberichtung relativ zu der Innenhülse verschiebbar ist bis zum Erreichen einer Montageanordnung der Bestandteile zueinander unter Verformung der Innenhülse zum Verkleinern einer radialen Erstreckung von zumindest einem axialen Abschnitt des Aufnahmeraums. Die Außenhülse besteht aus Kunststoff, insbesondere zu mindestens 80%, insbesondere zu mindestens 90% aus aliphatischem Polyketon.
Patent DE-102016119190-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren für plattierten Stahl und Beschichtungslösung zum Beschichten plattierten Stahls
Inventor: YOO CHANG YEOL
IPC: C25D13/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Beschichtungsverfahren für einen plattierten Stahl (10), bei welchem rostbeständige Bleche (12) auf benachbarten Flächen eines Aluminiumblechs (11) verbunden sind, kann aufweisen: Vorbereiten des plattierten Stahls (10), Vorbereiten einer Beschichtungslösung, bei welcher ein Epoxidharz und Titandioxid(TiO2)-Pulver in einem Akrylharz miteinander kombiniert sind, Ätzen des plattierten Stahls (10), um eine Adhäsionseigenschaft zwischen der Beschichtungslösung und dem plattierten Stahl (10) zu verbessern, Erwärmen des plattierten Stahls (10), und Durchführen einer Elektroabscheidung durch Eintauchen des plattierten Stahls (10) in die Beschichtungslösung.
Patent DE-102016120349-A1 (DE)
Title: Anhängerrückfahrassistenzsystem mit zielmanagement
Inventor: GHNEIM MAHER
IPC: B62D15/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein Anhängerrückfahrassistenzsystem wird hier bereitgestellt. Eine Kamera nimmt Bilder von einem Anhänger auf, der mit einem Fahrzeug verbunden ist. Eine Anzeige weist einen Bildschirm zum Anzeigen aufgenommener Bilder und zum Registrieren eines Berührungsereignisses darauf auf, um ein Ziel auf dem abgebildeten Anhänger zuzuweisen. Eine Steuerung verarbeitet die aufgenommenen Bilder und verfolgt das Ziel, um einen Kupplungswinkel zwischen dem Fahrzeug und dem Anhänger zu bestimmen, wenn das Fahrzeug während eines Anhängerrückfahrmanövers automatisch gelenkt wird.
Patent DE-102016120524-A1 (DE)
Title: Verwenden von persönlichen RF-Signaturen für verbesserte Authentifizierungsmetrik
Inventor: BOND DAVID E
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Verfahren zum Verifizieren einer Identität umfasst ein Assoziieren mit einer Person, ein oder mehrere ID-Signale, die durch ein persönliches Gerät emittiert werden. Das Verfahren umfasst ein Erfassen von einem oder mehreren der ID-Signale und ein Bestätigen der Identität der Person in Reaktion auf das Verifizieren der Identität der Person basierend auf identifizierenden Berechtigungsnachweisen von der Person und ein Verifizieren, das eines oder mehrere der erfassten ID-Signale mit der Person assoziiert sind.
Patent DE-102016124327-A1 (DE)
Title: Scheibeneinheit und Einlegeteil für eine Scheibeneinheit
Inventor: KNUPFER GUIDO
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibeneinheit (11) insbesondere zum Einsetzen in eine vorgegebene Öffnung von Fahrzeugen, mit einer Scheibe (12) und mit einem entlang eines äußeren Randbereichs (13) der Scheibe (12) vorgesehenen Rahmen (17), der sich zumindest abschnittsweise entlang der Scheibe (12) erstreckt und einen Profilabschnitt aufweist, welcher zumindest abschnittsweise an einer Innenseite, Stirnseite und/oder Außenseite im Randbereich (13) der Scheibe (12) angreift und der durch eine Umspritzung (14) aus Kunststoff hergestellt ist und mit einem Einlegeteil (16), welches an der Scheibe (12) fixiert ist, wobei das Einlegeteil (16) einen an der Scheibe (12) befestigten Fuß (23) aufweist und ein Haltelement (19) aufnimmt, welches in und entgegen einer Längsachse (32) des Halteelementes (19) zum Fuß (23) höhenverstellbar ist und in einer in der Höhe zum Fuß (23) eingestellten Position gegenüber dem Fuß (23) fixierbar ist. (Hierzu)
Patent DE-102016206508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kantendetektion
Inventor: HUSAR PETER
IPC: G06K9/52
Filed: 2016-04-18
Abstract: Ein Verfahren zur Kantendetektion umfasst die Schritte: Anwenden eines Kantenfilters auf ein Bild in einer ersten Richtung und anschließend in einer zweiten zu der ersten inversen Richtung. Beim ersten Anwenden wird je Kante ein Extremwert erhalten. Beim zweiten Anwenden wird je Kante ein Nulldurchgang erhalten. Der Nulldurchgang zeigt jeweils Kantenmitte an. Der Kantenfilter ist hinsichtlich seiner Filtercharakteristik einem Kantenmuster nachgebildet.
Patent DE-102016207874-A1 (DE)
Title: Impulskörpermodul für eine Strömungsmaschine
Inventor: RÖSELE GERHARD-HEINZ
IPC: F04D29/66
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Impulskörpermodul (110) für eine Strömungsmaschine, insbesondere eine Turbinenstufe einer Gasturbine, vorzugsweise Fluggasturbine, umfassend ein einstückig ausgebildetes Aufnahmebauteil (112) mit einer Basis (114) und an der Basis umlaufend angeordneten Seitenwänden (118a, 118b), wobei die Seitenwände und die Basis einen Aufnahmeraum begrenzen, ein einstückig ausgebildetes Einsatzbauteil (142) das in den Aufnahmeraum (32; 132) des Aufnahmebauteils (112) eingesetzt ist, wobei das Aufnahmebauteil (112) und das darin aufgenommen Einsatzbauteil (142) derart ausgebildet sind, dass sie gemeinsam mehrere voneinander getrennte Hohlräume (134) begrenzen, und wobei in jedem Hohlraum (134) ein Impulskörper (136), insbesondere eine Kugel, aufgenommen ist, und ein einstückig ausgebildetes Verschlussbauteil (162), das materialschlüssig mit dem Aufnahmebauteil (112) verbunden ist, derart dass der Aufnahmeraum verschlossen ist und das Einsatzbauteil (142) vom Aufnahmebauteil (112) und dem Verschlussbauteil (162) umgeben ist.
Patent DE-102016207997-A1 (DE)
Title: Sicherer Zugang zu einem Fahrzeug
Inventor: VERKIN JULIAN
IPC: G01S5/08
Filed: 2016-05-10
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Beurteilen einer Zuverlässigkeit einer Relativpositionsbestimmung zwischen einem Gerät (5) zum Zugang zu einem Fahrzeug (3) und dem Fahrzeug, wobei das Verfahren aufweist: Senden (9), von einer ersten Antenne (11) des Fahrzeugs (3), eines ersten Funksignals (13); Senden (15), von einer zweiten Antenne (17) des Fahrzeugs (3), eines zweiten Funksignals (19); Empfangen (21), bei dem Gerät, des ersten Funksignals (13) und Bestimmen einer ersten Signalintensität; Empfangen (23), bei dem Gerät, des zweiten Funksignals (19) und Bestimmen einer zweiten Signalintensität; Bestimmen (25), bei dem Gerät oder dem Fahrzeug, einer Relativposition (xG, yG, zG) des Gerätes (5) und/oder des Fahrzeugs (3) und von Signalrichtungen, aus denen die Funksignale (13, 19) bei dem Gerät (5) eingetroffen sind, basierend auf der ersten Signalintensität und der zweiten Signalintensität; Bestimmen (27) einer Verträglichkeit der bestimmter Relativposition und/oder der Signalrichtungen mit einer Anordnung der ersten Antenne (11) und der zweiten Antenne (17) an dem Fahrzeug, um die Zuverlässigkeit der Relativpositionsbestimmung zu beurteilen.
Patent DE-102016208407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Lithiumcarbonat aus lithiumhaltigen Batterierückständen mittels CO2-Behandlung
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: H01M10/54
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Lithiumcarbonat aus lithiumhaltigen Batterie- und/oder Akkumulatorrückständen, mit den Schritten a) Feinkörnige Zerkleinerung von lithiumhaltigen Elektrolytmaterial b) Aufschluss des feinkörnigen Elektrolytmaterials in wässriger Suspension unter Druck mit CO2 und Umsetzung des im Elektrolytmaterial enthaltenen reinen und/oder chemisch gebundenen Lithiums zu Lithiumhydrogencarbonat c) Konzentrierung der lithiumhydrogencarbonathaltigen Lösung und Ausfällung des Lithiumcarbonats wobei der Aufschluss des feinkörnigen Elektrolytmaterials in einer wässrigen Suspension mit einem Masseverhältnis Feststoff/Wasser von 1: 1 bis 1:100 und bei einem Druck von 20 bis 50 bar erfolgt.
Patent DE-102016211421-A1 (DE)
Title: Verfahren zur querdynamischen Stabilisierung eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: HAAS HARDY
IPC: B62D37/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur querdynamischen Stabilisierung eines einspurigen Kraftfahrzeugs während einer Kurvenfahrt, wobei das Kraftfahrzeug auf der linken Fahrzeugseite wenigstens eine an einer zwischen den Rädern lokalisierten ersten Position angebrachte erste Düse enthält, durch welche ein in einem ersten Behältnis befindliches Medium mit einer in die Außenrichtung der linken Fahrzeugseite gerichteten Geschwindigkeitskomponente in die Kraftfahrzeugumgebung entweichen kann und auf der rechten Fahrzeugseite wenigstens eine an einer zwischen den Rädern lokalisierten zweiten Position angebrachte zweite Düse enthält, durch welche ein in einem zweiten Behältnis befindliches Medium mit einer in die Außenrichtung der rechten Fahrzeugseite gerichteten Geschwindigkeitskomponente in die Kraftfahrzeugumgebung entweichen kann – bei dem ein Vorliegen eines in Fahrzeugquerrichtung instabilen Fahrzustandes detektiert wird und – abhängig davon zur Stabilisierung des Kraftfahrzeugs das Medium an nur einer Fahrzeugseite mittels einer Aktuatorik durch die wenigstens eine an dieser Fahrzeugseite angebrachte Düse zum Entweichen gebracht wird.
Patent DE-102016211811-A1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv und Scannervorrichtung damit
Inventor: BRÜSTLE REINER
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein F-Theta-Objektiv (2), welches genau vier im Strahlweg hintereinander angeordnete Linsen (L1 bis L4) aufweist, und zwar: eine erste Linse (L1) mit einer ersten Brennweite (f1), die als Bikonkavlinse ausgebildet ist, eine zweite Linse (L2) mit einer zweiten Brennweite (f2), das als Meniskuslinse ausgebildet ist, eine dritte Linse (L3) mit einer dritten Brennweite (f3), sowie eine vierte Linse (L4) mit einer vierten Brennweite (f4). Die dritte Linse (L3) ist als Bikonvexlinse ausgebildet und weist mindestens eine asphärische Linsenfläche (11) auf. Die Erfindung betrifft auch eine Scannervorrichtung mit einem solchen F-Theta-Objektiv (2).
Patent DE-102016211996-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Spielausgleichselement
Inventor: WIEDMANN MARKUS
IPC: F01L1/245
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Spielausgleichselement (1), insbesondere für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem hülsenartigen Gehäuse (2), in dessen Bohrung (3) ein hierzu relativ axial bewegliches Innenelement (4) sitzt, bestehend aus zwei entlang einer Querebene innerhalb der Bohrung (3) getrennten Abschnitten (5, 6), welche mit ihren einander zugewandten Ringstirnen (7, 8) aufeinander stehen, wobei der bohrungsseitig innere Abschnitt (6) einen Quersteg (9) mit einem sich in Richtung zu einem Boden (10) des Gehäuses (2) öffnenden Rückschlagventil (11) hat, zwischen welchem Boden (10) und dem Quersteg (9) ein Hochdruckraum (12) für Hydraulikmittel liegt, wobei das Innenelement (4) an seiner dem Hochdruckraum (12) entfernten Seite (13) einen Vorratsraum (14) für das Hydraulikmittel einschließt sowie am bohrungsseitig äußeren Abschnitt (5) eine Auflage (15) für einen zumindest mittelbaren Kontakt eines Nockenfolgers hat und wobei die beiden Abschnitten (5, 6) gegenüber dem Gehäuse (2) jeweils mit einer Verdrehsicherung (16) versehen sind.
Patent DE-102016212941-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Überwachung bei einem Fahrzeug
Inventor: JIRA MARKUS
IPC: B60R25/30
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (200) zur Überwachung bei einem Fahrzeug (1), umfassend: – eine Anzeigevorrichtung (30) des Fahrzeuges (1) zur Ausgabe einer Hinweissignalisierung (120), welche durch einen Bediener (300) des Fahrzeuges (1) visuell wahrnehmbar ist, – eine Alarmanlage (10) des Fahrzeuges (1) zur Alarmausgabe (12), – eine Überwachungsvorrichtung (20) zur Erfassung eines Auslösungsereignisses (13), sodass durch das Auslösungsereignis (13) die Alarmausgabe (12) initiierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Datenspeichervorrichtung (50) zur Speicherung von mindestens einer Information über das Auslösungsereignis (13) vorgesehen ist, welche mit der Anzeigevorrichtung (30) in Datenverbindung steht, sodass nach der Alarmausgabe (12) die Information über das Auslösungsereignis (13) für den Bediener (300) durch die Ausgabe der Hinweissignalisierung (120) bereitstellbar ist.
Patent DE-102016214112-A1 (DE)
Title: Steuern des Leistungsbedarfs eines elektrischen Verbrauchers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GRIESSBACH ROBERT
IPC: H02J1/14
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Leistungsaufnahme von zumindest einem elektrischen Verbraucher für ein Kraftfahrzeug, wobei die elektrischen Verbraucher des Kraftfahrzeugs in zwei Gruppen aufgeteilt sind, die Leistungsaufnahme der elektrischen Verbraucher der ersten Gruppe von einem zentralen Energiemanagement vorgegeben wird, und die Leistungsaufnahme des zumindest einen elektrischen Verbrauchers der zweiten Gruppe von einer dem Verbraucher zugeordneten Steuervorrichtung bis zu der für den elektrischen Verbraucher maximal möglichen Leistungsaufnahme unabhängig von einer Vorgabe durch das zentrale Energiemanagement gesteuert wird, wenn eine für die Bordnetzspannung charakteristische, der Steuervorrichtung zur Verfügung stehende Größe einen ersten Schwellwert übersteigt.
Patent DE-102016215459-A1 (DE)
Title: Segmentiertes Blitzableiterelement mit integriertem ESD-Schutz
Inventor: WEBER LUTZ
IPC: H05F3/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Es wird eine unter anderem ein Blitzableiterelement (100) mit integriertem ESD-Schutz umfassend einen Träger (110) und auf dem Träger (110) angeordnete metallische Segmente (120) offenbart, wobei der Träger (110) einen Widerstandsbelag in einem Bereich von 100 kΩ/m bis 100 MΩ/m aufweist. Ferner wird ein Hochfrequenzgerät offenbart, wobei auf einer Oberfläche einer Komponente des Hochfrequenzgeräts zumindest ein solches Blitzableiterelement (100) angeordnet ist. Schließlich wird ein Fahrzeug umfassend ein solches Blitzableiterelement (100) und/oder ein solches Hochfrequenzgerät offenbart.
Patent DE-102016221890-A1 (DE)
Title: Badewannenabdeckplatte
Inventor: YU-JEN TAN DANIEL
IPC: A47K3/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung stellt eine Badewannenabdeckplatte (10) zum Abdecken einer Badewanne (14) bereit, umfassend ein Paneel (32), welches eine Komfortschicht (34) und eine steife Struktur (38) umfasst, und eine flexible Hülle (12), welche das Paneel (32) aufnimmt, wobei die steife Struktur (38) des Paneels (32) wenigstens zwei stützende Schichten (40-1, 40-2, 40-3), welche voneinander beabstandet sind, und eine Zwischenschicht (42-1, 42-2) umfasst, welche zwischen den wenigstens zwei stützenden Schichten (40-1, 40-2, 40-3) angeordnet ist. Außerdem ist eine Badewannenabdeckplatte (10) zum Abdecken einer Badewanne (14) bereitgestellt, umfassend ein Paneel (32), welches eine Komfortschicht (34) und eine steife Struktur (38) umfasst, und eine flexible Hülle (12), welche das Paneel (32) aufnimmt, wobei die flexible Hülle (12) der Abdeckplatte (10) ein lösbares Verbindungsmittel (24) umfasst, welches an einem längeren Seitenrand (22) der Abdeckplatte (10) bereitgestellt ist, sodass die Badewannenabdeckplatte (10) mit einer anderen Badewannenabdeckplatte (10) der gleichen Art verbindbar ist.
Patent DE-102016223194-A1 (DE)
Title: Batteriezelle umfassend mindestens eine galvanische Zelle, Batterie und Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle
Inventor: HAFENBRAK ROBERT
IPC: H01M50/209
Filed: 2016-11-23
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (20) vorgeschlagen, umfassend mindestens eine galvanische Zelle, und ein erstes Zellgehäuseelement (12) und ein zweites Zellgehäuseelement (16), wobei die zwei Zellgehäuseelemente (12, 16) die galvanischen Zelle gemeinsam im Wesentlichen vollständig umschließen, wobei das erste Zellgehäuseelement (12) auf seiner Innenoberfläche (13) Innenvertiefungen (30) aufweist, die auf einer der Innenoberfläche (13) unmittelbar gegenüberliegenden Außenoberfläche (14) des ersten Zellgehäuseelements (12) Außenvorsprünge (30) zum elektrischen Kontaktieren einer ersten weiteren Batteriezelle (20) sind, und/oder das zweite Zellgehäuseelement (16) auf seiner Innenoberfläche (17) Innenvorsprünge (40) aufweist, die auf einer der Innenoberfläche (17) unmittelbar gegenüberliegenden Außenoberfläche (18) des zweiten Zellgehäuseelements (16) Außenvertiefungen (40) zum elektrischen Kontaktieren einer zweiten weiteren Batteriezelle (20) sind, gekennzeichnet durch erste Ausgleichselemente (50, 65-69) und/oder zweite Ausgleichselemente (62, 63), wobei die ersten Ausgleichselemente (50, 65-69) derart komplementär zu den Innenvertiefungen (30) ausgebildet und derart in den Innenvertiefungen (30) angeordnet sind, dass die ersten Ausgleichselemente (50, 65-69) zusammen mit den Innenvertiefungen (30) eine im Wesentlichen flache Innenoberfläche (13) des ersten Zellgehäuseelements (12) bilden, und/oder die zweiten Ausgleichselemente (62, 63) derart komplementär zu den Innenvorsprüngen (40) ausgebildet und derart angeordnet sind, dass die zweiten Ausgleichselemente (62, 63) zusammen mit den Innenvorsprüngen (40) eine im Wesentlichen flache Innenoberfläche (17) des zweiten Zellgehäuseelements (16) bilden.
Patent DE-102016223592-A1 (DE)
Title: Fußbekleidung für ein Lebewesen
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: C08L9/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußbekleidung für ein Lebewesen, wie insbesondere eine Schuhsohle oder einen gummierten Hufschuh für ein Pferd.Die erfindungsgemäße Fußbekleidung weist wenigstens eine Kautschukmischung auf, die 1 bis 200 phr wenigstens eines Pyrolyse-Rußes enthält.