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Patent DE-102020102466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Kamera und/oder eines Lidarsensors eines Fahrzeugs oder eines Roboters
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S17/93
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Kamera (3) und/oder eines Lidarsensors (2.1) eines Fahrzeugs (1) oder Roboters, wobei mittels der Kamera (3) Bilder (B) einer Fahrzeugumgebung oder Roboterumgebung erfasst werden, mittels zumindest eines Lidarsensors (2.1) ein reales Muster (Mr) in die Fahrzeugumgebung oder Roboterumgebung in zumindest einen Abschnitt eines Erfassungsbereichs der Kamera (3) ausgesendet wird und das reale Muster (Mr) mittels der Kamera (3) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird mittels des Lidarsensors (2.1) ein in einem Koordinatensystem des Lidarsensors (2.1) erzeugtes virtuelles Muster (Mv) auf eine virtuelle Ebene (Ev) in der Fahrzeugumgebung oder Roboterumgebung projiziert, mittels des Lidarsensors (2.1) ausgesendete Laserstrahlung die virtuelle Ebene (Ev) durchdringt und auf einer realen Projektionsfläche (A) das mit dem virtuellen Muster (Mv) korrelierende reale Muster (Mr) erzeugt wird, das mittels der Kamera (3) erfasste reale Muster (Mr) basierend auf einem Oberflächenverlauf der realen Projektionsfläche (A) auf die virtuelle Ebene (Ev) rückgerechnet wird und daraus in einem Koordinatensystem der Kamera (3) ein entzerrtes virtuelles Muster (Mev) erzeugt wird und anhand eines Vergleichs des virtuellen Musters (Mv) und des entzerrten virtuellen Musters (Mev) die Kamera (3) und/oder der Lidarsensor (2.1) kalibriert werden bzw. wird.
Patent DE-102020103627-A1 (DE)
Title: Federstiftstossverbinder
Inventor: HÜBL MARTIN
IPC: F16B7/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßverbinder (200A) zum winkeligen Verbinden von jeweils ein Riegelprofil und ein Pfostenprofil umfassenden Hohlprofilen, insbesondere für Fassaden, Dächer, Fenster, Türen oder dergleichen, wobei der Stoßverbinder (200A) zumindest bereichsweise in dem Riegelprofil aufnehmbar und mit diesem formschlüssig verbindbar ist, wobei der Stoßverbinder (200A) einen Grundkörper (210) mit einer Ausnehmung (260) aufweist, in welcher ein elastisches Element (250) in einem vorgespannten und mechanisch gesicherten Zustand aufgenommen ist, welches ein dem Stoßverbinder (200A) zugeordnetes Fixierelement (230), insbesondere einen Fixierstift, zum formschlüssigen Fixieren des Stoßverbinders (200A) mit dem Pfostenprofil kontaktiert, derart, dass das Fixierelement (230) relativ zum Grundkörper (210) entlang einer Längsachse der Ausnehmung (260) bewegbar ist, und wobei der Grundkörper (210) ferner mindestens einen Aufnahmebereich (240) aufweist, welcher in einem in dem Riegelprofil aufgenommenen Zustand zumindest abschnittsweise mit mindestens einem komplementären Eingreifbereich einer Innenwand des Riegelprofils zusammenwirkt.
Patent DE-102020104186-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und ölwechselverfahren
Inventor: ISHIKAWA YUKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Antriebsvorrichtung, welche bewirkt, dass sich eine Radachse eines Fahrzeugs dreht, wobei die Antriebsvorrichtung aufweist: einen Motor, ein mit dem Motor verbundenes Untersetzungsgetriebe, ein Differential, welches mit dem Untersetzungsgetriebe verbunden ist und welches so eingerichtet ist, dass es die Radachse um eine Differentialachse dreht, ein Gehäuse, welches einen Getriebegehäuseabschnitt aufweist, der so angeordnet ist, dass er in einem Inneren davon das Untersetzungsgetriebe und das Differential beherbergt, und ein im Inneren des Getriebegehäuseabschnitts untergebrachtes Öl. Das Differential weist ein Zahnrad auf, welches derart angeordnet ist, dass es sich um die Differentialachse dreht. Ein Endabschnitt des Zahnrads auf einer unteren Seite in einer Vertikalrichtung ist tiefer als das Untersetzungsgetriebe in der Vertikalrichtung angeordnet und ist so angeordnet, dass er in das Öl im Inneren des Getriebegehäuseabschnitts eintaucht. Das Gehäuse weist ein Ölabführloch und ein Ölzuführloch, von denen jedes so angeordnet ist, dass es ein Inneres des Gehäuses und einen außerhalb des Gehäuses liegenden Raum miteinander verbindet, ein erstes Verschlusselement, welches lösbar in das Ölabführloch eingesetzt ist, um das Ölabführloch zu verschließen, und ein zweites Verschlusselement, welches lösbar in das Ölzuführloch eingesetzt ist, um das Ölzuführloch zu verschließen, auf. Jedes von dem Ölabführloch und dem Ölzuführloch ist in einem Abschnitt des Getriebegehäuseabschnitts, welcher das Differential beherbergt, definiert.
Patent DE-102020107772-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Transport und Absetzen von angebrüteten Eiern und/oder Küken in einem Stall
Inventor: BRÜGGEMANN BERNHARD
IPC: B65D85/32
Filed: 2020-03-20
Abstract: Eiablegeverfahren (100) zum Transportieren und/oder Absetzen von Eiern (16) und Küken auf dem Boden (20) eines Stalls (20), wobei angebrütete Eier (16) in einer Eihaltestruktur (10) eines Transportbehälters (28) platziert werden und dann die Eier (16) und/oder Küken auf dem Boden (20) eines Stalls abgesetzt werden. Der Transportbehälter (28) ist geeignet, sowohl Eier (16) als auch geschlüpfte Küken sicher und schonend aufzunehmen. Die Erfindung betrifft weiterhin einen für dieses Verfahren geeigneten Transportbehälter (28), eine Eihaltestruktur (10) und eine Ablegemaschine (46).
Patent DE-102020108277-A1 (DE)
Title: Bewegungseinrichtung mit Schließaktuator, Gepäckfach mit Bewegungseinrichtung und Fahrzeug mit Gepäckfach
Inventor: WERNER JOCHEN
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird eine Bewegungseinrichtung (100) für eine Gepäckfachklappe (11) beschrieben, die einen Montagearm (110) zur Montage einer Gepäckfachklappe (11) umfasst. Ferner umfasst die Bewegungseinrichtung (100) einen Aktuator (130, 160), der mit dem zweiten Abschnitt (112, 114) des Montagearms (110) gekoppelt ist und der dazu eingerichtet ist, bei Aktivierung den Montagearm (110) zu bewegen, sodass die Gepäckfachklappe (11) von einer Offenstellung zumindest teilweise zu einer Schließstellung bewegt wird. Durch diese Bewegung der Gepäckfachklappe (11) lässt sich diese leichter erreichen und beispielsweise manuell in ihre Schließstellung bewegen. Ferner sind ein Gepäckfach (10) mit einer Bewegungseinrichtung (100), ein Fahrzeugbereich (3) mit einer Vielzahl von Gepäckfächern (10) und ein Fahrzeug (1) mit mindestens einer Bewegungseinrichtung (100) beschrieben.
Patent DE-102020115764-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit reduzierter elektromagnetischer Interferenz
Inventor: DAISUKE ITO
IPC: G06F3/044
Filed: 2020-06-15
Abstract: Eine Eingabevorrichtung umfasst eine Mehrzahl von Datenleitungen einer Anzeigetafel, eine Mehrzahl von Sensorelektroden und ein Verarbeitungssystem. Das Verarbeitungssystem steuert während eines ersten Abschnitts eines Nicht-Anzeige-Aktualisierungszeitraums eines Anzeigerahmens eine Sensorelektrode mit einem Abtastsignal an. Ein Quellentreiber des Verarbeitungssystems steuert während eines zweiten Abschnitts des Nicht-Anzeige-Aktualisierungszeitraums und/oder während eines dritten Abschnitts des Nicht-Anzeige-Aktualisierungszeitraums eine Datenleitung mit einer ersten konstanten Spannung an. Ferner gibt der Quellentreiber während des ersten Abschnitts des Nicht-Anzeige-Aktualisierungszeitraums ein Schutzsignal aus. Der erste Abschnitt des Nicht-Anzeige-Aktualisierungszeitraums tritt nach dem zweiten Abschnitt des Nicht-Anzeige-Aktualisierungszeitraums und vor dem dritten Abschnitt des Nicht-Anzeige-Aktualisierungszeitraums auf.
Patent DE-102020116740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Beleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: THOMAS WERNER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Beleuchtungseinrichtung wenigstens eine Außenleuchte und eine Steuereinrichtung aufweist, wobei die Außenleuchte eine Leuchtfläche mit wenigstens zwei unabhängig ansteuerbaren, jeweils wenigstens eine Lichtquelle umfassenden Segmenten aufweist, wobei in wenigstens einem Dynamikbetriebsmodus der Steuereinrichtung für wenigstens eine wenigstens zwei Segmente umfassende Dynamikgruppe der Segmente ein durch eine zeitliche Abfolge von Ansteuerschemata beschriebener, pseudorandomisierter oder randomisierter, zeitlich veränderlicher Leuchtbetrieb der Segmente der Dynamikgruppe erfolgt, wobei jedes Ansteuerschema für jedes Segment der Dynamikgruppe beschreibt, ob und/oder mit welcher Helligkeit es betrieben werden soll.
Patent DE-102020120164-A1 (DE)
Title: Medizinisches System zur Laufunterstützung durch Muskelstimulation sowie Verfahren zur Regelung eines medizinischen Systems zur Laufunterstützung durch Muskelstimulation
Inventor: ALBU-SCHÄFFER ALIN
IPC: A61F2/48
Filed: 2020-07-30
Abstract: Medizinisches System zur Laufunterstützung durch Muskelstimulation, mit mindestens zwei Elektroden zur Muskel- oder Nervenstimulation, wobei über die mindestens zwei Elektroden Muskeln von voneinander beabstandeten Gelenken eines menschlichen oder tierischen Körpers direkt oder indirekt stimulierbar sind, und mit mindestens zwei Sensoreinrichtung zur Bestimmung der Auslenkung des jeweiligen Gelenks in Bezug auf mindestens einen rotatorischen Freiheitsgrad des jeweiligen Gelenks, und mit einem Regelungssystem, das Elektroden regelt, wobei das Regelungssystem die von allen oder mehreren Sensoreinrichtungen bestimmten Auslenkungen der jeweiligen Gelenke zu einem Sensorberechnungswert zusammenfasst und die Elektrode Muskeln der jeweiligen Gelenke in Abhängigkeit von dem Sensorberechnungswert periodisch anregt.
Patent DE-102020123442-A1 (DE)
Title: Drehelement und Herstellverfahren dafür
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: F16H55/30
Filed: 2020-09-08
Abstract: Es werden ein Drehelement und ein Verfahren zum Herstellen desselben geschaffen, das das Herstellen von Vorsprüngen, die in eine gegenüberliegende Fläche eingreifen, um mit einer einfachen Struktur ein hohes Rutschmoment zu erreichen, ermöglicht. Das Drehelement weist einen Ansatzteil und eine Antirutschfläche auf mindestens einer der beiden axialen Endflächen des Ansatzteils auf. Die Antirutschfläche hat eine Vielzahl von gewellten Rippenteilen, die eine Hauptnut und mindestens eine Nebennut, die sich parallel zu der Hauptnut erstreckt, aufweisen, wobei ein Grat zwischen der Hauptnut und der Nebennut höher als die Antirutschfläche vorsteht.
Patent DE-102020124024-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbezug und Fahrzeugsitz mit einem solchen Fahrzeugsitzbezug
Inventor: ZHOU WENLIANG
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster bietet einen Fahrzeugsitzbezug und einen Fahrzeugsitz, der einen solchen Fahrzeugsitzbezug umfasst, wobei der Fahrzeugsitzbezug ein erstes Zuschnittblatt, ein zweites Zuschnittblatt und eine Leuchtkomponente umfasst, wobei das erste Zuschnittblatt einen ersten Zuschnittblattkörper und einen ersten Nahtabschnitt umfasst, und wobei das zweite Zuschnittblatt an einer Schnittstelle zwischen dem ersten Zuschnittblattkörper und dem ersten Nahtabschnitt vernäht ist; wobei ein Ende des ersten Nahtabschnitts mit dem ersten Zuschnittblattkörper vernäht ist, um einen ersten Durchgangsabschnitt zu bilden, wobei die Leuchtkomponente in dem ersten Durchgangsabschnitt eingefügt angeordnet ist, und wobei das erste Zuschnittblatt aus einem lichtdurchlässigen Material besteht. Das vorliegende Gebrauchsmuster benutzt einen Glasfaserleiter zur Lichtleitung, um die Lichtverteilung gleichmäßig zu machen, ohne den Komfort zu beeinträchtigen, wobei der Bezug unter Verwendung eines lichtdurchlässigen Materials (PVC) hergestellt wird, um die Lichtdurchlässigkeit des Bezugs zu verbessern und dadurch die Leuchtwirkung zu verbessern. Der Fahrzeugsitzbezug verbessert die herkömmliche Nähtechnik, so dass der Glasfaserleiter ohne weiteres von dem Bezug umgegeben werden kann und sich das Aussehen und die Haptik des Bezugs nicht wesentlich von denen des herkömmlichen Bezugs unterscheiden.
Patent DE-102020125224-A1 (DE)
Title: Sensorlagereinheit und zugehörige Vorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: ROBERT ERIC
IPC: F16C41/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Sensorlagereinheit 10 umfassend:- ein Lager 12, das einen Innenring 16 und einen Außenring 18, die auf einer Achse X-X' zentriert sind, umfasst, wobei der Innenring 16 zur Anordnung auf einer Welle 15 vorgesehen ist, und- einen Impulsring 14, der mit einem Targethalter 26 und mit einem an dem Targethalter montierten Target 28 ausgestattet ist, wobei der Targethalter 26 an dem Innenring 16 befestigt ist. Der Targethalter 26 umfasst ein Verdrehsicherungsmittel 36, das so beschaffen ist, dass es mit einem komplementären Verdrehsicherungsmittel 38 der Welle zusammenwirkt, um eine Winkelbewegung des Impulsrings 14 relativ zur Welle 15 durch Anstoßen in Umfangsrichtung zu verhindern.
Patent DE-102020126229-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Verstellen einer Rückenlehne eines Bürostuhls
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) zum Verstellen einer Rückenlehne (2) eines Bürostuhls, insbesondere zur Höhenverstellung der Rückenlehne (2) und zur Tiefenverstellung einer an der Rückenlehne (2) vorgesehenen Lumbalstütze (5). Um die Bedienung eines Bürostuhls mit verstellbarer Rückenlehne (2) zu vereinfachen, wird eine Bedienvorrichtung (1) zum Verstellen einer Rückenlehne (2) eines Bürostuhls vorgeschlagen, die sich durch ein Betätigungselement (13) auszeichnet, das zur Bedienung mehrerer, voneinander unabhängiger Verstellfunktionen der Rückenlehne (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102020127598-A1 (DE)
Title: Sockel und Gasentnahmestelle mit einem Sockel
Inventor: LEMPP ALEXANDER
IPC: F16L37/08
Filed: 2020-10-20
Abstract: Beschrieben wird ein Sockel (5) sowie eine Gasentnahmestelle (15) mit einem derartigen Sockel (5). Der Sockel verfügt über eine erste Anschlussstruktur (18) zur Befestigung an einer Wand (16), über einen mit einer Gasversorgung verbindbaren Sockelkanal (4), über wenigstens eine zweite Anschlussstruktur (19) zur Befestigung einer Steckkupplung (1), die ausgebildet ist, einen Stecker in eine Gasflussposition lösbar arretiert aufzunehmen, um eine gasdichte Verbindung zwischen einem im Inneren des Steckers angeordneten Steckerkanal und dem Sockelkanal (4) herzustellen, und über ein Gassockelventil (13), das wenigstens teilweise im Sockelkanal (4) angeordnet ist und einen Strömungskanal zwischen dem Sockelkanal (4) und dem Steckerkanal freigibt, sobald sich der Stecker in der Gasflussposition befindet.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass der Sockelkanal (4) zumindest teilweise innerhalb eines Sockelelements (10), das zumindest einen Teil der ersten Anschlussstruktur (18) aufweist, und innerhalb eines Hülsenelements (11), das zumindest einen Teil der zweiten Anschlussstruktur (19) aufweist, angeordnet ist, dass das Sockelelement (10) und das Hülsenelement (11) jeweils wenigstens en Metall aufweisen und dass das Sockelelement (10) einteilig mit dem Hülsenelement (11 ausgeführt ist oder über eine stoffschlüssige Verbindung (20) mit dem Hülsenelement (11) verbunden ist.
Patent DE-102020127687-A1 (DE)
Title: Netzwerk, mobiles Endgerät und Verfahren zum Betreiben eines Netzwerkes
Inventor: RIEDEL THOMAS
IPC: H04W40/12
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Netzwerk (10), insbesondere Intercom Netzwerk, umfassend wenigstens einen mobilen Teilnehmer (11a, 11b), der über einen ersten Signalpfad (P1) mit einer ersten Antenne (21a) verbindbar ist, und der über einen zweiten Signalpfad (P2) mit einer zweiten Antenne (21b) verbindbar ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass dem mobilen Teilnehmer (11a, 11b) eine Einrichtung (29) zugeordnet ist, die den ersten Signalpfad (P1) mit dem zweiten Signalpfad (P2) vergleicht, und die bei Durchführung des Vergleiches einen ersten Parameter (X) der beiden Signalpfade (P1, P2) und einen zweiten Parameter (Y) der beiden Signalpfade (P1, P2) berücksichtigt.
Patent DE-102020127689-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/0267
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (2) mit einer Mehrzahl von in Stapelrichtung angeordneten Brennstoffzellen, durch die Reaktantenleitungen für die Reaktanten und eine Kühlmittelleitung (6) für ein Kühlmittel geführt sind, wobei mit Abstand zu den randständigen Brennstoffzellen eine steife Trennplatte (8) zwischen zwei der Brennstoffzellen eingefügt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102020131847-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zum Steuern des Gangschaltens desselben
Inventor: PARK JOON YOUNG
IPC: B60W10/11
Filed: 2020-12-01
Abstract: Verfahren zum Steuern des Gangschaltens bei einem Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor (110), einen Elektromotor (140) und ein Stufengetriebe (150) aufweist, aufweisend: Vorhersagen eines angefordertes-Moment-Reduzierbetrags, der von dem Verbrennungsmotor (110) und dem Elektromotor (140) angefordert wird, wenn es eine Anforderung zum Schalten von Gängen des Getriebes (150) gibt, Ermitteln, ob der vorhergesagte angefordertes-Moment-Reduzierbetrag durch Reduzieren des Elektromotormoments oder durch Aufbringen eines Gegenmoments zu realisieren ist, als Ergebnis des Ermittelns, wenn es nicht möglich ist, den vorhergesagten angefordertes-Moment-Reduzierbetrag zu realisieren, Ermitteln eines Betriebspunktkorrekturbetrags zum Erhöhen eines verfügbares-Moment-Reduzierbetrags des Elektromotors (140) (S930), und Ermitteln, ob eine erste Gangschaltsteuerung durchzuführen ist, unter Berücksichtigung der Effizienz der ersten Gangschaltsteuerung zum Erhöhen des Elektromotormoments und zum Reduzieren des Verbrennungsmotormoments um den Betriebspunktkorrekturbetrag, bevor ein tatsächlicher angefordertes-Moment-Reduzierbetrag eingegeben wird.
Patent DE-102020200768-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: DÖGEL THOMAS
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-01-23
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Fahrzeug umfasst einen mit einem Antriebsaggregat (14) zu koppelnden Antriebssystem-Eingangsbereich (44), einen mit einer Getriebeanordnung (20) zu koppelnden Antriebssystem-Ausgangsbereich (62), eine Anfahrbaugruppe (24), wobei die Anfahrbaugruppe (24) einen mit dem Antriebssystem-Eingangsbereich (44) gekoppelten oder diesen bereitstellenden Anfahrbaugruppe-Eingangsbereich (42) und einen mit dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) gekoppelten oder diesen bereitstellenden Anfahrbaugruppe-Ausgangsbereich (50) umfasst, eine mit dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) gekoppelte Elektromaschine (28), sowie eine Freilaufanordnung (26) im Drehmomentübertragungsweg zwischen dem Anfahrbaugruppe-Eingangsbereich (42) dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62), wobei die Freilaufanordnung (26) ein Drehmoment von dem Antriebsaggregat (14) zu dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) überträgt und ein Drehmoment von dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) oder/und einer Rotoranordnung (64) der Elektromaschine (28) zu dem Antriebsaggregat (14) nicht überträgt.
Patent DE-102020200820-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Schichtverbund und Triebwerksbauteil
Inventor: SWOBODA RONNY
IPC: B32B15/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbunds (1) für ein Triebwerksbauteil, wobei der Schichtverbund (1) mehrlagig aufgebaut wird und mindestens eine Faserlage (11) mit trockenen Verstärkungsfasern vorgesehen wird, die eingelegt in ein Herstellungswerkzeug (2) mit Harz (3) getränkt wird. Eine an dem herzustellenden Schichtverbund verbleibende Lage Fließhilfensubstitut (10.2) wird im Rahmen des Herstellungsverfahrens in dem Herstellungswerkzeug (2) angeordnet, wobei in das Fließhilfensubstitut in dem Herstellungswerkzeug (2) Harz (3) eingebracht wird und über das Fließhilfensubstitut anschließend das Harz (3) die mindestens eine Faserlage (11) mit Harz (3) tränkt.
Patent DE-102020200902-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einblenden von Zusatzinformationen in das Sichtfeld des Fahrers eines Fahrzeuges sowie Fahrzeug
Inventor: HAAR ADRIAN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einblenden von Zusatzinformationen in das Sichtfeld des Fahrers eines Fahrzeuges (10), bei dem die Zusatzinformationen über eine AR-Anzeigeeinheit (20), entsprechend Augmented Reality-Anzeige, insbesondere ein Head-Up Display, dargestellt werden. Dabei wird ein von einem Fahrerassistenzsystem empfohlenes Fahrmanöver auf der AR-Anzeigeeinheit (20) dargestellt. Das Verfahren besteht weiterhin darin, dass von einem umgebenden anderen Verkehrsteilnehmer (12) eine Nachricht (PGN) zur Gewährung der Priorität für das empfohlene Fahrmanöver gegenüber dem von dem anderen Verkehrsteilnehmer (12) geplanten Manöver empfangen wird, und dass die Gewährung der Priorität für das empfohlene Fahrmanöver auf der AR-Anzeigeeinheit (20) des Fahrzeuges (10) zur Anzeige gebracht wird. Dadurch besteht größere Sicherheit für die Durchführung des empfohlenen Fahrmanövers.
Patent DE-102020201435-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reduzierung eines Kinetose-Effekts bei mindestens einem Passagier eines Fahrzeugs
Inventor: ALAYAN MOHAMAD
IPC: A61M21/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Reduzierung eines Kinetose-Effekts bei mindestens einem Passagier (1) eines Fahrzeugs (2), umfassend mindestens einen Kopfhörer (3) mit zwei Lautsprechern (6.1, 6.2) und mit mindestens einem ersten Ohrstecker (4.1), wobei der mindestens eine Kopfhörer (3) dazu eingerichtet ist, zumindest mittels einer in dem ersten Ohrstecker (4.1) integrierten Sensorvorrichtung (5) den Kinetose-Effekt im Gehörkanal des jeweiligen Passagiers (1) zu erfassen und mittels der beiden Lautsprecher (6.1. 6.2) in Abhängigkeit des erfassten Kinetose-Effekts akustische Signale zur Reduzierung des Kinetose-Effekts des jeweiligen Passagiers (1) bereitzustellen. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems.
Patent DE-102020210697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Bereichs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung eines Bereiches vorgeschlagen, wobei
 - Umfeldsensordaten des Bereichs mittels mindestens einen Umfeldsensors mindestens eines den Bereich durchfahrenden, insbesondere zumindest teilautomatisierten oder autonom fahrenden, Fahrzeugs, erfasst werden, und
 - die erfassten Umfeldsensordaten und eine zugehörige Fahrzeugposition und eine zugehörige Sensorausrichtungsinformation in bestimmten, insbesondere regelmäßigen, zeitlichen Abständen, an eine zentrale Einrichtung, insbesondere ein Cloud-Computing System, übermittelt werden, unabhängig von einem Verdacht auf eine Gefährdung.
Patent DE-102020212782-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer fahrspurverfolgung
Inventor: LEE JIN BONG
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Fahrspurverfolgung umfassen das Erfassen von Frontbildinformationen durch eine an einem Eigenfahrzeug installierte Kamera während der Fahrt des Eigenfahrzeugs; das Erstellen einer Zielbewegungsbahn des Eigenfahrzeugs mithilfe von Linieninformationen und Fahrinformationen eines vorausfahrenden Fahrzeugs, die anhand der Bildinformationen extrahiert werden; und das Berechnen eines Lenkdrehmoments zum Steuern des Lenkens des Eigenfahrzeugs entlang der erstellten Zielbewegungsbahn.