baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005043117-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von Glas
Inventor: LUCAS ANDRE
IPC: B41M1/34
Filed: 2005-09-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Bedrucken von Glas mittels UV-Flachbettdruck, gekennzeichnet durch
Anmischen von UV-härtbarem
Siebdrucklack mit Haftvermittler und Verdünner, Auftragen des Gemisches
auf die zu bedruckende Glasfläche
als dünne
Grundierung, Aufbringen des Druckes aus UV-härtbaren Farben mittels Piezo-Ink-Jet-Druckköpfen nass
in nass auf die Grundierung und gemeinsames Aushärten der Grundierung und des Druckes
mittel UV-Licht durch Vernetzen mit dem Verdünner.
Patent DE-102006003912-B4 (DE)
Title: Fördergurt mit Antihaftbeschichtung
Inventor: KERWEL WOLFGANG
IPC: B65G15/34
Filed: 2006-01-27
Granted: 2018-02-01
Abstract: Fördergurt, aufweisend zumindest eine Festigkeitsträgerlage aus gummiertem Gewebe oder Corden (1a, 1b, 1c), eine tragseitige Gummideckplatte (2) und eine Antihaftbeschichtung (6) aus ultrahochmolekularem Polyethylen (UHMW-PE) auf der tragseitigen Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die tragseitige Gummideckplatte (2) auf Nitrilkautschuk oder Chloroprenkautschuk basiert und zwischen der tragseitigen Gummideckplatte (2) und der Antihaftbeschichtung (6) eine Gummischicht (5) auf der Basis von Styrol-Butadien-Kautschuk als Haftbrücke angeordnet ist.
Patent DE-102006009336-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Trennwandelementes und eines das Trennwandelement seitlich einfassenden Einfassungsmittels
Inventor: KIEFER ZOLTAN ANTON
IPC: E04B2/74
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-07-10
Abstract: Anordnung
eines Trennwandelementes (2) für
einen Raumteiler, insbesondere für
eine Duschkabine, und eines das Trennwandelement (2) seitlich einfassenden
Einfassungsmittels, wobei das Einfassungsmittel ein Profil (4) mit
einem Steg (4a) und einem im Wesentlichen senkrecht zu diesem Steg
(4a) angeordneten Gurt (4b) und einen ersten beidseitig klebenden
Klebestreifen (6) aufweist, der an einer Längsseite (10) des Gurtes (4b) angebracht
ist, so dass das Trennwandelement (2) an einer dem Gurt (4b) zugewandten
Längsseite
(16) im Bereich einer Stirnseite (14) mittels des ersten Klebestreifens
(6) mit dem Gurt (4b) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Einfassungsmittel einen zweiten beidseitig klebenden Klebestreifen
(8) aufweist, wobei der zweite Klebestreifen (8) an einer der vorgenannten
Längsseite
(10) des Gurtes (4b) zugewandten Längsseite (12) des Steges (4a)
unter Ausbildung eines Luftkanals (5) angebracht ist, so dass das Trennwandelement
(2) an der vorgenannten Stirnseite (14) mittels des zweiten Klebestreifens
(8) mit dem Steg (4a) verklebt ist, wobei das...
Patent DE-102006012157-B4 (DE)
Title: Dreidimensional-verstellbares Bandtaschensystem mit Verstellhilfe für die Höheneinstellung und zugehöriges Rahmenteil
IPC: E05D7/04
Filed: 2006-03-16
Granted: 2013-10-17
Abstract: Bekannte Bandaufnahmeelemente zur dreidimensionalen Verstellung haben das Problem, dass nach dem Lösen der Klemmschrauben das Türblatt schlagartig absackt und für die Einstellung der Höhenlage externe Hilfsmittel oder Körperkraft aufgebracht werden muß. Andere Bandaufnahmen haben eine Hilfe zur Justierung der Höhenlage, diese ist aber nicht stabil genug und es müssen immer zwei Einstellschrauben oder Stifte gleichzeitig verdreht werden. Die neue Bandaufnahme besitzt eine integrierte Höhenverstellung mit nur einer Verstellspindel, mit der hohe Türblattgewichte dauerhaft justiert werden können, bei der die Justierung mit geringem Kraftaufwand möglich ist und die mit Bandtaschen ohne Verstellhilfe kombiniert werden kann. Das wird durch die Verwendung eines Verstellparallelogramms erreicht, das über schräge Flächen die Aufnahmeplatte nach oben oder nach unten verschieben kann. Durch das Verstellparallelogramm ist nur eine Verstellspindel gedreht, die zur Einstellung der Höhenlage dient. Neben einer Bandtasche mit Verstellhilfe können weitere Bandtaschen gleicher Bauart jedoch ohne Verstellhilfe eingesetzt werden, die eine aktive Einstellung zweier Einstellrichtungen ermöglichen aber die bei der Höheneinstellung auf eine Bandtasche mit Verstellhilfe angewiesen sind. Passend zu den Bandtaschen wird ein Rahmenteil mit speziellen seitlichen Öffnungen eingesetzt, die in die Klemmmechanismus der Bandtaschen genau passen. Das vorgestellte Bandaufnahmeelement kann in Holz- oder Stahlzargen für Haustüren, Wohnungseingangstüren und Innentüren verwendet werden.
Patent DE-102006022078-B4 (DE)
Title: Gassack und Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung
Inventor: HENNING BRUNO
IPC: B60R21/2338
Filed: 2006-05-11
Granted: 2016-06-02
Abstract: Gassack, insbesondere für eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung, dessen Zuschnitt aus einem Oberteil (12) und zwei Seitenteilen (14, 16) besteht, die mit ausschließlich zweidimensionalen Nähten verbunden sind, wobei das Oberteil (12) und ein Seitenteil (14) jeweils zwei Vorsprünge (30, 32, 30', 32') haben, die so angeordnet sind, daß der Gassack (10) im aufgeblasenen Zustand einen ersten und einen zweiten Vorsprung (34, 36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (34, 36) bezüglich eines oberen Rands (OR) des Gassacks (10) nebeneinander liegen.
Patent DE-102006029724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ofen zum Schmelzen von Stahlschrott
Inventor: MATSCHULLAT THOMAS
IPC: F27B3/08
Filed: 2006-06-28
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Erschmelzen von Stahlschrott in einem Ofen, bei dem zur Zuführung von Schmelzenergie über einen
Strömungskanal
(8) ein Arbeitsgas in den Ofen eingeblasen und dabei durch wenigstens
einen elektrodenlosen Plasmabrenner (10) geleitet wird, wobei die
Erzeugung des Plasmas durch wenigstens eine den Strömungskanal
(8) koaxial umgreifende, eine Heizzone (17) bildende induktive Heizspule
(18) erfolgt und das Arbeitsgas über
ein sich zentral im Strömungskanal
(8) erstreckendes Injektionsrohr (16) dem Zentrum der Heizzone (17)
zugeführt
wird.
Patent DE-102006043718-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Wasserstoffperoxidkonzentrationen
Inventor: ADLASSNIG ALEXANDER
IPC: G01N33/66
Filed: 2006-09-18
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Glukosekonzentration in einer Flüssigkeitsprobe, bei dem die Flüssigkeitsprobe mit Glukoseoxidase in Kontakt gebracht wird und die Menge des sich dabei bildenden Wasserstoffperoxids mit Hilfe von Elektroden, an die unterschiedliche elektrische Potentialstufen angelegt werden, amperometrisch gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Anlegen eines Aktivierungspotentials zum Verschieben des Potentials zur Messung der Wasserstoffperoxidkonzentration in einen kathodischen Bereich, – Messung bei einem Potential, das zur Messung der Wasserstoffperoxidkonzentration in der Flüssigkeitsprobe geeignet ist und durch vorheriges Anlegen eines Aktivierungspotentials in einen kathodischen Bereich verschoben wurde, – Messung bei mindestens einem Potential, bei dem der zwischen den Elektroden fließende Strom nicht mit der Wasserstoffperoxidkonzentration linear ansteigt, aber das zur Messung der Konzentration einer Substanz in der Flüssigkeitsprobe geeignet ist, die bei der Messung der Wasserstoffperoxidkonzentration als Störsubstanz wirkt, – Abschätzen, mit Hilfe des Ergebnisses der Messung bei dem Potential, das zur Messung der Konzentration der Störsubstanz geeignet ist, des Einflusses der Störsubstanz auf das Ergebnis der Messung bei dem Potential, das zur Messung der Wasserstoffperoxidkonzentration in der Flüssigkeitsprobe geeignet ist.
Patent DE-102006044770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Lambda-Signals während der Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: MICHALSKE ANDREAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2006-09-22
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Lambda-Signals bei einer Brennkraftmaschine (100) mit einem einen Partikelfilter aufweisenden Abgasnachbehandlungssystem (115) während der Regeneration des Partikelfilters, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - in einem ersten Messbereich einer Lambda-Sonde (190) wird zur Korrektur eines Einspritzmengenfehlers einer die Einspritzmenge charakterisierenden Größe eine den Lambda-Wert charakterisierende Größe zugeordnet;
 - die Zuordnung der die Einspritzmenge charakterisierenden Größe und der den Lambda-Wert charakterisierenden Größe wird in einen zweiten Messbereich extrapoliert;
 - bei einer vorgegebenen, die Einspritzmenge charakterisierenden Ansteuergröße (AG) wird eine Abweichung (240) einer den Lambda-Wert charakterisierenden gemessenen Größe (MG) von der extrapolierten Größe in dem zweiten Messbereich als Sondenfehler definiert und gespeichert.
Patent DE-102006048344-B4 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: KRAUS MATHIAS
IPC: F16L33/02
Filed: 2006-10-12
Granted: 2009-10-08
Abstract: Schlauchschelle mit einem Schellenband, einer Spanneinrichtung und einer Positionieranordnung, die mindestens einen Positionierer mit einer Basis und einer Kralle, die in eine Schlauchwand eindrückbar ist, aufweist, wobei die Kralle (22, 23) einen von der Basis (10) in eine Eindrückrichtung (21) nach innen vorstehenden Abschnitt (11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kralle (22, 23) einen parallel zur Radialrichtung in das Innere eines vom Schellenband (2) umgebenen Raumes (13) gerichteten Endabschnitt (14, 15) mit einem Ende (16, 17) aufweist, der mit dem Abschnitt (11, 12) einen stumpfen Winkel (α) einschließt.
Patent DE-102006059574-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reagenzien zur spezifischen Detektion von Autoantikörpern bei Patienten mit blasenbildenden Autoimmundermatosen
Inventor: PROBST CHRISTIAN
IPC: A61K38/17
Filed: 2006-12-16
Granted: 2014-03-06
Abstract: Polypeptide, die spezifisch mit Autoantikörpern gegen BP180 reagieren, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehr als ein Polypeptid gemäß SEQ ID NO 1 oder mehr als ein Polypeptid gemäß einer Teilsequenz von mindestens zehn in SEQ ID NO 1 aufeinanderfolgenden Aminosäuren enthalten.
Patent DE-102007005353-B4 (DE)
Title: Bruchtrennverfahren und danach hergestelltes Bauteil
Inventor: GRUHLER SIEGFRIED
IPC: F16C9/04
Filed: 2007-02-02
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zum Bruchtrennen einer Serie von Bauteilen (1) mit einer ring- oder hülsenförmigen Bauteilstruktur, wobei eine Bruchtrennebene durch diametral angeordnete, mittels Laserenergie eingebrachte Bruchtrennkerben (6) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kerbgeometrie bei Bauteilen (1) der Serie verändert wird, so dass sich unterschiedliche Bruchverläufe einstellen.
Patent DE-102007009402-B4 (DE)
Title: Wippausleger-Turmdrehkran
Inventor: DOERZBACH ULRICH
IPC: B66C23/66
Filed: 2007-02-23
Granted: 2009-10-08
Abstract: Wippausleger-Turmdrehkran, umfassend einen Turm 1, einen am oberen Ende des Turms 1 angebrachten Drehrahmen 2 und ein oberhalb des Drehrahmens 2 angeordnetes Gegenausleger-Turmspitz-System 3, mit dem ein Ausleger 4 verbunden ist, dessen Winkel zur horizontalen Ebene veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenausleger-Turmspitz-System 3 in drei Fachwerke aufgeteilt ist: ein Drehrahmenfachwerk 7, ein Gegenauslegerfachwerk 8 und ein Turmspitzfachwerk 9, wobei das Drehrahmenfachwerk 7, das Gegenauslegerfachwerk 8 und das Turmspitzfachwerk 9 aus der seitlichen Perspektive jeweils drei Seiten haben, wobei das Gegenauslegerfachwerk 8 je eine gemeinsame Seite mit dem Turmspitzfachwerk 9 und dem Drehrahmenfachwerk 7 hat.
Patent DE-102007010327-B4 (DE)
Title: Zuspannvorrichtung für eine elektromechanisch oder elektrohydraulisch betätigbare Fahrzeug-Scheibenbremse
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D125/34
Filed: 2007-03-02
Granted: 2019-10-24
Abstract: Zuspannvorrichtung für eine elektromechanisch oder elektrohydraulisch betätigbare Fahrzeug-Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel, der eine Bremsscheibe und zwei seitlich angeordnete Bremsbeläge umfasst, die unter Einsatz eines antreibbaren Kugelgewindetriebes quer zur Drehrichtung der Bremsscheibe linear verfahrbar sind, wobei der Kugelgewindetrieb aus einer rotierend antreibbaren Mutter (4) und einer linear beweglichen Spindel (1) und dazwischen angeordneten Kugeln besteht, die in Kugellaufrinnen (2) der Mutter (4) und der Spindel (1) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Endbereich der Kugellaufrinne (2) der rotierend antreibbaren Mutter (4) ein fester Anschlagring (6) in die Innenfläche der Mutter (4) an der Ausfahrseite der Spindel (1) und im Endbereich der Kugellaufrinne (2) der linear verfahrbaren Spindel (1) ein fester Anschlagring (7) in die Umfangsfläche der Spindel (1) derart eingesetzt ist, dass mittels des Anschlages (7) der linear verfahrbaren Spindel (1) beim Einfahren derselben bei gelöster Bremse die Kugeln (3) in der Kugellaufrinne (2) in die Ausgangsstellung gegen den festen Anschlagring (6) der rotierend antreibbaren Mutter (4) verschiebbar sind.
Patent DE-102007035266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Substrates aus Silicium oder einer Legierung aus Silicium und Germanium
Inventor: BUSCHHARDT THOMAS
IPC: B24B37/04
Filed: 2007-07-27
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zum Polieren eines Substrates aus Silicium oder einer Legierung aus Silicium und Germanium, umfassend  mindestens einen Polierschritt vom Typ A, mit dem das Substrat auf einem Poliertuch poliert wird, das einen im Poliertuch gebundenen Abrasivstoff enthält, wobei  während des Polierschrittes eine Poliermittellösung, die frei von Feststoffen ist, zwischen das Substrat und das Poliertuch gebracht wird; und danach  mindestens einen Polierschritt vom Typ B, mit dem das Substrat auf einem Poliertuch poliert wird, das einen im Poliertuch gebundenen Abrasivstoff enthält, wobei  während des Polierschrittes eine Poliermittelsuspension, die ungebundenen Abrasivstoff enthält, zwischen das Substrat und das Poliertuch gebracht wird.
Patent DE-102007037204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Linsenelementes, insbesondere einer Scheinwerferlinse für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer sowie Charge von hintereinander hergestellten Scheinwerferlinsen
Inventor: HAMKENS JAN HEIKO
IPC: B29C45/00
Filed: 2007-08-07
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optischen Linsenelementes (2), insbesondere für Beleuchtungszwecke, insbesondere zum Herstellen einer Scheinwerferlinse (2) für einen Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohling (136) aus einem transparenten Kunststoff mittels eines Injektionspressverfahrens in einer Injektionspressform (131, 132) geformt wird und dass der Rohling (136) anschließend zwischen einer ersten Form (140) und einer zweiten Form zu dem Linsenelement (2), insbesondere blank, gepresst wird, wobei die zweite Form eine erste Teilform (141) und eine die erste Teilform (141) umschließende ringförmige zweite Teilform (142) umfasst, und wobei durch einen von dem Volumen des Vorformlings abhängigen Versatz (143) zwischen der ersten Teilform (141) und der zweiten Teilform (142) eine Stufe (60) in das Linsenelement (2) gepresst wird.
Patent DE-102007043774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kondensat vermeidenden Befüllen eines Aerostaten
Inventor: BORMANN ALEXANDER
IPC: B64B1/58
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Kondensat vermeidenden Befüllen eines Aerostaten (1), insbesondere eines Heißdampfaerostaten, mit einem Traggasbehälter (5) und einem hiervon getrennten Brennraum (3), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Bereitstellen des Aerostaten (1) mit im wesentlichen evakuiertem Traggasbehälter (5),  – Straffen einer Hülle des Aerostaten (1) und allmähliches Aufrichten des Aerostaten (1), indem ein Gas mit einer Temperatur, die im wesentlichen einer vorhandenen Umgebungstemperatur entspricht, und anschließend ein über die vorhandene Umgebungstemperatur erhitztes Gas in den Brennraum (3) eingebracht werden, und  – Befüllen des Traggasbehälters (5) mit überhitztem Dampf durch eine Einfüllöffnung (6), wobei der eingefüllte Dampf im überhitzten Zustand gehalten wird, indem der Brennraum (3) beheizt wird.
Patent DE-102007046884-B4 (DE)
Title: Stehendes Gaspedal für ein Fahrzeug
Inventor: KIM KYUNGMIN
IPC: B60K26/02
Filed: 2007-09-28
Granted: 2013-05-16
Abstract: Stehendes Gaspedal für ein Fahrzeug, umfassend: eine Fußplatte (10), deren eines Ende an einem unter einem Fahrersitz befindlichen Bodenblech 1 angeordnet ist, ein Gehäuse (30), das sich in einem Abstand von der Fußplatte (10) befindet und an einem Querblech (3) befestigt ist, und einen Pedalarm (20), von welchem ein mittlerer Bereich zwischen beiden Enden desselben mit einem ersten Verbinder so am Gehäuse (30) befestigt ist, dass er elastisch rotieren kann, und ein der Fußplatte (10) zugewandtes Ende des Pedalarms (20) mit einem zweiten Verbinder am anderen Ende der Fußplatte (10) angeordnet ist, sodass er sich elastisch drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte (10) einen am Bodenblech (1) befestigten Bereich und einen durch den Fuß eines Fahrers betätigbaren Bereich aufweist, wobei der am Bodenblech (1) befestigte Bereich einstückig an dem durch den Fuß des Fahrers betätigbaren Bereich angebracht ist, und dass der zweite Verbinder...
Patent DE-102007059772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Sauerstoffspeicherkapazität eines Katalysators für ein Kraftfahrzeug sowie zugehörige Messeinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-12-12
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Sauerstoffspeicherkapazität eines Katalysators (4) für ein Kraftfahrzeug anhand der Signale (7, 9, 12, 14, 17, 19) einer Sauerstoffsonde (2) vor und einer Sauerstoffsonde (3) nach dem Katalysator mit den folgenden Schritten: – Ermittlung einer von der Sauerstoffspeicherkapazität abhängigen Verzugszeit zwischen dem Signal (7, 12, 17) der Sauerstoffsonde (2) vor und dem Signal (9, 14, 19) der Sauerstoffsonde (3) nach dem Katalysator (4), – Bestimmung einer von der Sauerstoffsondendynamik abhängigen Phasenverschiebung zwischen dem Signal (7, 12, 17) der Sauerstoffsonde (2) vor und dem Signal (9, 14, 19) der Sauerstoffsonde (3) nach dem Katalysator (4) und – Korrektur der ermittelten Verzugszeit zwischen dem Signal der Sauerstoffsonde vor und dem Signal der Sauerstoffsonde nach dem Katalysator (4) um die bestimmte Phasenverschiebung, wobei – die Phasenverschiebung unter Durchführung der folgenden Schritte bestimmt wird: – Einstellung eines nach dem Katalysator (4) gemessenen Spannungswerts des Signals (9, 14, 19) einer Sauerstoffsonde (3) unterhalb eines ersten Schwellwertes, – Beaufschlagung des Katalysators (4) mit einer bestimmten Abgasmasse und einem Abgasgemisch mit einer bestimmten Anfettung derart, dass das Signal (9, 14, 19) der Sauerstoffsonde (3) steigende Spannungswerte zeigt, – Bestimmung der Zeit, zu der das Signal (9, 14, 19) der Sauerstoffsonde (3) einen zweiten Schwellwert als bestimmten Spannungswert überschreitet, – bei Überschreiten eines dritten Schwellwerts durch das Signal (9, 14, 19) der Sauerstoffsonde (3) Abmagerung des Abgasgemisches um einen der vorhergehenden Anfettung entsprechenden Betrag und Bestimmung der zugehörigen Zeit, – Bestimmung der Zeit, zu der das Signal (9, 14, 19) der Sauerstoffsonde (3) den zweiten Schwellwert wieder unterschreitet, – Bestimmung eines ersten Differenzbetrags als Differenzbetrag der Zeiten der Überschreitung und Unterschreitung des zweiten Schwellwerts und Halbierung dieses ersten Differenzbetrags, – Bestimmung eines zweiten Differenzbetrags als Differenzbetrag der Zeit des Unterschreitens des zweiten Schwellwerts und der Zeit des Überschreitens des dritten Schwellwerts und – Berechnung der Phasenverschiebung als Differenz des zweiten Differenzbetrags und des halbierten ersten Differenzbetrags.
Patent DE-102008001214-B4 (DE)
Title: Maschineneinheit einer Druckanlage mit mindestens einem von einer Steuereinheit gesteuerten Aktor
Inventor: BUECHNER DETLEF
IPC: G08C25/00
Filed: 2008-04-16
Granted: 2011-07-14
Abstract: Maschineneinheit einer Druckanlage (01) mit mindestens einem von einer Steuereinheit (03) gesteuerten Aktor (04), wobei die Steuereinheit (03) und der mindestens eine Aktor (04) an ein digitales Netzwerk (09) angeschlossen sind, wobei die Steuereinheit (03) und mindestens eine Benutzerschnittstelle (11), mittels welcher der mindestens eine Aktor (04) betätigbar ist, gleichfalls an ein digitales Netzwerk (12) angeschlossen sind, wobei die Steuereinheit (03) und die Benutzerschnittstelle (11) über das sie verbindende digitale Netzwerk (12) miteinander Daten austauschen, dadurch gekennzeichnet, dass das digitale Netzwerk (09), welches mindestens einen Aktor (04) datentechnisch mit der Steuereinheit (03) verbindet, getrennt und verschieden von dem die mindestens eine Benutzerschnittstelle (11) mit dieser Steuereinheit (03) datentechnisch verbindenden digitalen Netzwerk (12) ausgebildet ist, wobei eine in dem die Steuereinheit (03) und die Benutzerschnittstelle (11) verbindenden digitalen Netzwerk (12) entlang einer zwischen der Steuereinheit (03) und der mindestens einen Benutzerschnittstelle (11) ausgebildeten Datenübertragungsstrecke durchgeführte Übertragung zumindest der von der Benutzerschnittstelle...
Patent DE-102008006286-B4 (DE)
Title: Ventildüse
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F16K15/20
Filed: 2008-01-28
Granted: 2015-03-19
Abstract: Ventildüse zum Befüllen eines Reifens oder dergleichen mit einem Gas, bestehend aus einem Düsenkopf (10) mit einem Montageraum (11) und Verbindungskanälen, die untereinander verbunden sind, sowie einem Hebel (40) am oberen Ende des Montageraums (11) und einer Düse (20) an seinem unteren Ende, in die Ventile nach amerikanischem oder französischem Standard eingeführt werden können, wobei – der Montageraum (11) am oberen Ende der Düse (20) einen Klemmsitz (50) hat, in den ein Ventil nach französischem Standard eindringen kann, wobei der Klemmsitz eine nach unten konisch zulaufende Leitfläche (53) hat und wobei sich im Montageraum zwischen Klemmsitz (50) und Hebel ein abgedichtetes Druckstück (60) befindet, das von dem Hebel (40) nach unten bewegt werden kann und eine Rückdruckfeder (64) zwischen Druckstück (60) und Klemmsitz (50) untergebracht ist; – das Druckstück von unten her ausgehöhlt ist und sich in dem Hohlraum eine Feder (66) befindet, an deren unterem Ende eine aus dem Druckstück herausragende Düsennadel (67) befestigt ist, die tief in den Klemmsitz (50) und die Düse eindringt, und wobei – sich am unteren Ende des Druckstücks eine zur Leitfläche gerichtete bewegliche Klammer (69) befindet, deren Rückstellkraft in radialer Richtung verläuft und die sich bei Druck auf das Druckstück (60) durch Betätigen des Hebels (40) nach unten bewegt, wobei ihre Bewegungsrichtung durch die Leitfläche (53) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Hebels (40) das Druckstück (60) nach unten bewegbar ist, wobei die Klammer (69) bei Einsatz eines Ventils (AF) nach amerikanischem Standard während ihrer Verschiebung entlang der Leitfläche des gegenüber dem Düsenkopf unbeweglichen Klemmsitzes (50) radial in einen ringförmigen Spalt der Düsennadel (67) eingreift, und dass bei Einsatz eines Ventils nach französischem Standard die Klammer (69) in eine Umfangsnut des Ventils (FV) eingreift, wobei die Öffnung des Ventils über einen in dem Druckstück zentral angeordneten Stift (650) erfolgt, der von der Düsennadel (67) umgeben ist, und dass die sowohl zur Aufnahme eine Ventils nach amerikanischem als auch nach französischem Standard ausgebildete Düse (20) einstückig aus flexiblem Material ausgebildet ist.