baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107647-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16K1/32
Filed: 2017-12-15
Abstract: Stellventil mit einem Ventilgehäuse (4), das einen Ventilkanal bildet, einem Ventilglied (18) welches den Fluidstrom reguliert und einer Druckentlastungseinrichtung (26), die mindestens eine Druckentlastungsöffnung (28) in dem Ventilglied (18) und eine Druckentlastungskammer (30) aufweist, wobei eine Dichtungseinheit (38) vorgesehen ist, die das Ventilglied (18) gegenüber dem Ventilgehäuse (4) abdichtet, wobei die Dichtungseinheit (38) Paare von Dichtungslippen (58, 60; 62, 64) und die Dichtungslippen (58, 60, 62, 64) aufspreizende Federn (66, 68) umfasst, wobei eine Dichtungsaufnahmenut (39) vorgesehen ist, die eine Dichtfläche (40) und zwei axiale Anlageflächen (42, 44) bildet, wobei in den axialen Anlageflächen (42, 44) Verbindungskanäle (74, 76) eingebracht sind, die die Dichtungsaufnahmenut (39) mit der Druckkammer (30) und dem der Druckkammer abgewandten Bereich des Ventilkanals verbinden, wobei die Dichtungseinheit (38) einen innenliegenden Basisbereich (54, 56) aufweist und sich die Dichtungslippen (58, 60, 62, 64) gegenüberliegend von diesem Basisbereich (54, 56) aus erstrecken, und wobei die Öffnungen der Dichtungslippen (58, 60, 62, 64) jeweils in Richtung der Verbindungskanäle (74, 76) zugewandt und somit zu dem Einlasszugang (12) und dem Auslasszugang (14) offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungslippen (58, 60, 62, 64) und die axialen Anlageflächen (42, 44) derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei Anlage der Dichtungseinheit (38) an der jeweiligen axialen Anlagefläche (42, 44) nur die Federn (66, 68) in axialer Richtung die Anlagefläche (42, 44) berührt, während die Dichtungslippen (58, 60, 62, 64) von der Anlagefläche (42, 44) beabstandet sind.
Patent DE-202018102211-U1 (DE)
Title: Gelenk für ein bewegliches Bauteil eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-04-20
Abstract: Gelenk (10) für ein bewegliches Bauteil eines Kraftfahrzeugs, umfassend- einen Gelenkkopf (16), an welchem ein Fortsatz (22) zum Verbinden des Gelenkkopfs (16) mit dem Bauteil angeordnet ist;- einen Halter (12) mit einer Gelenkpfanne (14) zum Lagern des Gelenkkopfs (16) und mit einer Montageöffnung (18), welche einen größeren Durchmesser als der Genlenkkopf zum axialen Einführen des Gelenkkopfs (16) in den Halter (12) aufweist;- wobei die Gelenkpfanne (14) umfangsseitig eine an die Montageöffnung (18) angrenzende Aussparung (20) aufweist, durch welche der Fortsatz (22) in radialer Richtung in die Gelenkpfanne (14) einführbar ist, wobei die Aussparung (20) schmaler als ein Durchmesser des Gelenkkopfs (16) ist;- wobei die Gelenkpfanne (14) stirnseitig eine Öffnung (24) für den Fortsatz (22) mit einem kleineren Durchmesser als der Gelenkkopf (16) aufweist.
Patent DE-202018105110-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement mit Anschlusspositionssicherung
IPC: H01R13/502
Filed: 2018-09-06
Abstract: Elektrisches Verbindungselement, das Folgendes aufweist:ein erstes Gehäuse mit mehreren ersten Anschlussschlitzen mit jeweils einer ersten Anschlussverriegelung und einem ersten Endanschlag, der ein Teil des ersten Gehäuses ist, wobei jeder erste Anschlussschlitz dazu konfiguriert ist, einen ersten elektrischen Anschluss zwischen der ersten Anschlussverriegelung und dem ersten Endanschlag festzuhalten; undeine erste Anschlusspositionssicherung mit einem ersten Anschlusspositionssicherungskörper und mehreren ersten Verriegelungshaltern, die sich vom ersten Anschlusspositionssicherungskörper erstrecken und verhindern, dass sich die ersten Anschlussverriegelungen in eine Freigabeposition bewegen, wobei der erste Anschlusspositionssicherungskörper in derselben Ebene wie die ersten Endanschläge angeordnet ist.
Patent DE-202018105149-U1 (DE)
Title: Spannfutter mit einer Aufnahme für einen Schaft eines zylindrischen Rotationswerkzeuges
IPC: B23B31/10
Filed: 2018-09-10
Abstract: Spannfutter (1) mit einer Aufnahme (2) für einen Schaft (3) eines zylindrischen Rotationswerkzeuges, wobei die Aufnahme (2) eine ein axiales Auswandern des Rotationswerkzeugs sperrende Auszugssicherung (4) aufweist, die ein Sperrelement (5) an der Aufnahmewandung (6) umfasst, welches mit einer an der Umfangsfläche (13) des Schaftes (3) vorgesehen aufnehmenden Sperrnut (7) im zusammengefügten Zustand formschlüssig zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (5) aus zwei gegenüberliegenden Sperrstiften (8) und (9) besteht, die in die Aufnahmewand (6) bereichsweise durchdringenden Bohrungen (10) und (11) angeordnet sind, und wobei die Sperrstiftbereiche (12) an der Aufnahmewand (6) mit an der Umfangsfläche (13) des Schaftes (3) gegenüberliegenden Sperrnuten (14) und (15) im zusammengefügten Zustand zusammenwirken.
Patent DE-202019002207-U1 (DE)
Title: Postkarte mit Strichzeichnung
IPC: B42D15/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Postkarte, deren Vorderseite mit einer noch auszumalenden Strichzeichnung bedruckt ist.
Patent DE-202019002796-U1 (DE)
Title: Nicht sichtbarer Windrotor mit sechs Außenlamellen
IPC: F03D3/04
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die mit sechs Lamellen bestückte Windströmungsmaschine hat keine sichtbare oder Schatten werfende bewegende Teile. Dadurch ist es ohne störende Schattenbelastung im Verkehr, Nachbarschaft oder auf den Dächern einsetzbar.
Patent DE-202019003164-U1 (DE)
Title: Zigarrenmundstück Set
IPC: A24D3/18
Filed: 2019-07-30
Abstract: Runde Form des Zigarenmundstick nr.2
Patent DE-202019005706-U1 (DE)
Title: Trägerplatte für additive Fertigung und entsprechende Vorrichtung
IPC: B23K31/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Trägerplatte (8) für additive Fertigung, die geeignet ist mindestens einen additiv gefertigten Körper (14) zu tragen, wobei die Trägerplatte (8) einen ersten Kooperationsabschnitt (20) und einen Basisabschnitt (18) umfasst, wobei der erste Kooperationsabschnitt (20) eine erste Freifläche (26) der Trägerplatte (8) bildet, wobei die erste Freifläche (26) geeignet ist, den additiv gefertigten Körper (14) zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - das Material des ersten Kooperationsabschnitts (20) mit dem Material, das in dem additiven Fertigungsprozess benutzt wird, verschmelzbar ist; und
 - das Material des Basisabschnitts (18) weniger edel als das Material des ersten Kooperationsabschnitts (20) ist.
Patent DE-202019101732-U1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsvorrichtung
IPC: B62L3/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Bremsbetätigungsvorrichtung, die an einem Griff eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs anbringbar ist, umfassend:
 eine Halterung, die am Griff befestigt werden kann;
 ein Hebelelement, das um eine Achse einer ersten Welle schwenkbar ist, die in der Halterung vorgesehen ist;
 ein Stützelement, das eine zweite Welle enthält, die in der Halterung vorgesehen ist und sich von der ersten Welle unterscheidet; und
 ein Reibelement, das von dem Stützelement gestützt wird, um reibschlüssig mit dem Stützelement in Eingriff zu kommen, und so eingerichtet ist, dass es sich relativ zu der zweiten Welle synchron mit dem Hebelelement dreht, wenn eine Last gleich oder größer als eine spezifische Last auf das Hebelelement aufgebracht wird.
Patent DE-202019102100-U1 (DE)
Title: Tragpfosten, Verkehrsschild für einen Tragpfosten, Aufsatz für einen Tragpfosten, Adapterstück und modulares Verkehrszeichen mit einem solchen Tragpfosten und entweder einem solchen Verkehrsschild oder einem solchen Aufsatz
IPC: E01F9/658
Filed: 2019-04-11
Abstract: Tragpfosten (1,5) für ein Verkehrsschild (10,30,60,90), dadurch gekennzeichnet, dass der Tragpfosten (1,5) aus Kunststoff ist, an seinem einen Ende einen Verankerungsabschnitt (2,6) mit kreisförmigem oder kreisringförmigem Querschnitt aufweist und einen Abschnitt (3,7) mit einem polygonförmigen oder leitpfostenförmigen Querschnitt (Q) aufweist, der sich bis zum anderen Ende des Tragpfostens (1,5) erstreckt.
Patent DE-202019106018-U1 (DE)
Title: Computer-System zur Abwehr eines Angriffs von Schadsoftware durch elektronische Nachrichten
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-10-30
Abstract: Computer-System (10) zur Abwehr eines Angriffes von Schadsoftware durch elektronische Nachrichten (1), wie E-Mails, über ein öffentlich zugängliches Netzwerk (2) auf eine mit dem Netzwerk (2) verbundene Datenverarbeitungseinheit (3), wobei das Computer-System (10) mit dem Netzwerk (2) und der Datenverarbeitungseinheit (3) verbunden ist und
 a. ein Scanmodul (4) zum Prüfen der elektronischen Nachricht (1) auf bekannte Schadsoftware, insbesondere Viren, aufweist,
 b. welches wenigstens einem Prüfmodul (5) zur Analyse der Nachricht (1) auf wiederholten Empfang und/oder auf Schadsoftware im Text der Nachricht (1) und/oder auf Schadsoftware in den Anhängen der Nachricht (1) vorgeschaltet ist, mit
 c. einem Weiterleitungsmodul (6) zum Weiterleiten der geprüften Nachricht (1) und/oder eines Prüfprotokoll (9) an einen Anwender.
Patent DE-202019107127-U1 (DE)
Title: Wellenkupplung für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q3/12
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung, die folgendes aufweist:
 eine Spindel (10) für eine Werkzeugmaschine;
 einen Mitnehmerring (20), der an der Spindel (10) gelagert und entlang einer Drehachse der Spindel (10) verschiebbar ist,
 einen Werkzeughalter (30), wobei die Spindel (10) und der Werkzeughalter (30) korrespondierende Flächen aufweisen, welche dazu ausgebildet sind, in montiertem Zustand eine kraftschlüssige Verbindung zu bilden,
 wobei im montierten Zustand gegenüberliegende Flächen des Werkzeughalters (30) und des Mitnehmerring (20) korrespondierende Konturen (21, 33) aufweisen, sodass der Mitnehmerring (20) an dem Werkzeughalter (30) einrasten kann.
Patent DE-202020003193-U1 (DE)
Title: Stricknadel mit zwei verschiedenen Materialenden
IPC: D04B3/02
Filed: 2020-07-25
Abstract: Stricknadel zur Herstellung von zum Beispiel im Querschnitt runden Strickprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass die Stricknadel eine V-Form hat.
Patent DE-202020100247-U1 (DE)
Title: Turbinenantrieb
IPC: F01D15/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Turbinenantrieb, umfassend:
 - einen batteriebetriebenen elektrischen Kompressor (2) zur Druckbeaufschlagung eines Arbeitsgases, wobei der Kompressor (2) wenigstens einen Einlass (8,9) zum Ansaugen des Arbeitsgases und wenigstens einen Auslass (10,11) zum Ausstoßen des Arbeitsgases aufweist,
 - einen stromabwärts dem Kompressor (2) nachgeschalteten Ausgleichsbehälter (3) zur Speicherung des mit Druck beaufschlagten Arbeitsgases, wobei der Ausgleichsbehälter wenigstens einen Einlass (12,13) zur Aufnahme des durch den Kompressor (2) ausgestoßenen Arbeitsgases und wenigstens einen Auslass (14,15) zur Abgabe des Arbeitsgases aufweist, und wobei stromabwärts dem Ausgleichsbehälter (3) eine Turbine (4) mit einer Drehwelle und ein elektrischer Generator (5) mit jeweils einem Einlass (16,18) zum Einströmen des Arbeitsgases und mit jeweils einem Auslass (17,19) zum Ausströmen des Arbeitsgases parallel zueinander geschaltet sind, und
 - einen der Turbine (4) und dem Generator (5) nachgeschalten Unterdruckbehälter (6) zum Auffangen des aus der Turbine (4) bzw. aus dem Generator (5) ausströmenden Arbeitsgases, wobei der Unterdruckbehälter (6) dem Kompressor (2) stromaufwärts derart vorgeschaltet ist, dass sich ein geschlossener Kreislauf bildet, in welchem das Arbeitsgas strömen kann, und wobei der Turbinenantrieb (1) ferner eine Anzahl von steuerbaren Ventilen (35) zum Steuern der durch die Turbine (4) und/oder durch den Generator (5) fließenden Strömungen umfasst.
Patent DE-202020100421-U1 (DE)
Title: Saugnapf oder Vakuumgreifer zur reversiblen Haftung an einer Substratoberfläche
IPC: F16B47/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Saugvorrichtung, insbesondere Saugnapf (1), Saugheber oder Vakuumgreifer (1V), zur reversiblen Haftung an einer Substratoberfläche (2), aufweisend einen ersten Bereich (3), der der Betätigung der Saugvorrichtung dient, und einen zweiten Bereich (4), der über eine Saugnapfoberfläche (5) mit der Substratoberfläche (2) in Kontakt bringbar ist, wobei der erste Bereich (3) aus wenigstens einem härteren ersten Material und der zweite Bereich (4) aus einem in Bezug auf das erste Material weicheren zweiten Material besteht, wobei das zweite Material eine Härte von Shore 00 kleiner 50 (Shore A kleiner 10) aufweist.
Patent DE-202020100487-U1 (DE)
Title: Gelenk für eine orthopädische Quengelschiene
IPC: A61F5/05
Filed: 2020-01-29
Abstract: Gelenk (10) für eine orthopädische Quengelschiene (11),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gelenk (10) einen Gelenkkopf (23) mit einem Zahnradabschnitt (24), einen Gelenkkörper (15) und mindestens ein Sperrelement (26) mit mindestens einem Zahnradabschnitt (29) aufweist,
 wobei der Gelenkkörper (15) einen Aufnahmebereich (16) aufweist, wobei der Gelenkkopf (23) drehbar im Aufnahmebereich (16) angeordnet ist,
 wobei das mindestens eine Sperrelement (26) schwenkbar im Aufnahmebereich (16) angeordnet ist, und
 wobei ein Umschaltelement (26) oder das Sperrelement (26) in mindestens eine erste Position und eine zweite Position bringbar ist, wobei in der ersten Position eine Drehbewegung des Gelenkkopfes (23) im Aufnahmebereich (16) in eine erste Richtung (44) freigegeben und eine Drehbewegung in eine entgegensetzte zweite Richtung (45) durch ein Eingreifen eines Zahnradabschnittes (29) eines Sperrelementes (26) und des Zahnradabschnitt (24) des Gelenkkopfes (23) gesperrt ist, wobei in der zweiten Position eine Drehbewegung des Gelenkkopfes (23) im Aufnahmebereich (16) in die zweite Richtung (45) freigegeben und eine Drehbewegung in die entgegensetzte erste Richtung (44) durch ein Eingreifen eines Zahnradabschnittes (29) eines Sperrelementes (26) und des Zahnradabschnittes (24) des Gelenkkopfes (23) gesperrt ist.
Patent DE-202020102172-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit verbesserter Schwerteileerkennung
IPC: B65G43/08
Filed: 2020-04-20
Abstract: Fördervorrichtung (10) zum Fördern von Schrott, umfassend eine Fördereinheit (12) mit einer Auflagefläche (14) für den zu fördernden Schrott sowie für die Schwerteileerkennung:
 - eine erste Detektionsvorrichtung (16),
 - eine zweite Detektionsvorrichtung (18),
 - eine dritte Detektionsvorrichtung (20), und
 - ein System zur Datenverarbeitung (22), wobei die erste Detektionsvorrichtung (16) dazu eingerichtet ist, zeitabhängig Informationen über die Geschwindigkeit der Fördereinheit (12) zu detektieren,
 wobei die zweite Detektionsvorrichtung (18) ein oder mehrere Strahlenquellen (18a) und ein oder mehrere Strahlungsdetektoren (18b) umfasst, wobei die Strahlungsquellen (18a) und die Strahlungsdetektoren (18b) auf gegenüberliegenden Seiten der Fördereinheit (12) angeordnet sind, und wobei die zweite Detektionsvorrichtung (18) dazu eingerichtet ist, zeitabhängig Informationen über die Flächenmasse der Belegung der Fördereinheit (12) durch eine Transmissionsmessung zu detektieren,
 wobei die dritte Detektionsvorrichtung (20) ein oder mehrere optische Bilderkennungseinheiten umfasst und dazu eingerichtet ist, zeitabhängig Informationen über die Höhe der Belegung der Fördereinheit (12) durch eine optische Höhenmessung zu detektieren,
 wobei das System zur Datenverarbeitung (22) für die Identifikation eines Schwerteilereignisses Mittel für die Korrelation der von der ersten, zweiten und dritten Detektionsvorrichtung (16, 18, 20) detektierten Informationen sowie Mittel zur Ausgabe eines Ausgabesignals (24) umfasst.
Patent DE-202020106417-U1 (DE)
Title: Luftventil für eine Gleichstrom-Frequenzumwandlungskompressoreinheit
IPC: F04B39/10
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Luftventil für eine DC-Frequenzumwandlungskompressoreinheit, umfassend einen Ventilkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass bei dem auf der einen Seite eine Luftkammer (2) mit einer Ersten Hauptluftöffnung (3) und auf der anderen Seite ein Ventilsitz (4) mit einer Zweiten Hauptluftöffnung (5) angeordnet ist.
Patent DE-202021000858-U1 (DE)
Title: Automatischer Ladekabelaufroller, fest integriert in zweifach Unterputzdosen oder Hohlraumdosen, mit austauschbarem Ladekabel für mobile Endgeräte
IPC: B65H75/34
Filed: 2021-03-05
Abstract: Automatischer Ladekabelaufroller für mobile Endgeräte, welcher durch folgendes gekennzeichnet ist:
 Fest in einer zweifachen Unterputzdose oder Hohlraumdose (14) integriert; die Möglichkeit das Ladekabel (2) zu tauschen; das Ladekabel 1m Länge aufweist; ein Gehäuse (4) besitzt, welches passgenau in zweifach Unterputzdosen oder
 Hohlraumdosen (14) passt; eine Abdeckung (1) mit Aussparung (1.1); je nach Anwendungsgebiet fest integrierte Netzteile inkl. Leitungsschutz (5) verbaut sind; eine Wickelrolle (10) die durch eine Feder (11) zum Auf-und Abrollen des Ladekabels (2) dient; eine elektrische Schleifringdurchführung (9) aufweist; eine Buchse (8) USB-A/ USB-C, etc. integriert ist; eine Sperrklinke (6) und Entriegelungsknopf (3) und einen EIN/AUS Schalter (16) aufweist.
Patent DE-202021001782-U1 (DE)
Title: Verwendung von Vakuum-Isolations-Paneelen mit einem Kern und einer Hülle und Vakuum-Isolations-Paneele
IPC: B64D11/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Verwendung von Vakuum-Isolations-Paneelen (1) mit einem Kern und einer Hülle, dadurch gekennzeichnet, dass Vakuum-Isolations-Paneele (1) jeweils mit einem Kern aus einem offenporigen Material und einer Hülle aus wenigstens einer Kunststofffolie und/oder Metallfolie als Primärdämmelemente in wenigstens einer Lage auf der Innenoberfläche eines Flugzeugrumpfes (2) und/oder als Sekundärdämmelemente in wenigstens einer Lage beabstandet zur Innenoberfläche des Flugzeugrumpfes (2) verwendet werden.
Patent DE-202021002812-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von an Kapillaren befestigten Hochdruckrückschlagventilen, insbesondere für den Einsatz in Sprühapplikatoren
IPC: G01M3/28
Filed: 2021-08-31
Abstract: Vorrichtung (10) zum Prüfen von an Kapillaren (12) befestigten Hochdruckrückschlagventilen (14), insbesondere für den Einsatz in Sprühapplikatoren,
 - mit einem Prüfkörper (22), in den die Kapillare (12) mit dem Hochdruckrückschlagventil (14) mit ihrem einen Ende druckdicht einsteckbar ist,
 - mit einer Antriebseinheit (30), durch die der Prüfkörper (22) und die Kapillare (12) in Längsrichtung (28) der Kapillare (12) relativ zueinander verfahrbar sind,
 - mit einer Flüssigkeitskartusche (38), in die die Kapillare (12) mit dem Hochdruckrückschlagventil (14) mit ihrem anderen Ende (34) eintaucht,
 - mit einer Sensoreinheit (32), durch die die für die Bewegung des Prüfkörpers (22) beziehungsweise der Kapillare (12) von der Antriebseinheit (30) aufzubringende Kraft überwachbar ist.
Patent DE-202021100725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kupplung eines Fahrzeugs mit einem Anhänger
IPC: B60D1/01
Filed: 2021-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Kupplung eines Fahrzeugs (2) mit einem Anhänger (3), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Lagerungskörper (6) zur Lagerung mindestens eines ersten Greifarms (8a), den mindestens ersten Greifarm (8a) und mindestens ein erstes Federelement (13) umfasst, wobei der erste Greifarm (8a) ein Aufnahmevolumen (9) für einen anhängerseitigen Kupplungsteil (4) zumindest teilweise umfasst und zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung beweglich ist, wobei das erste Federelement (13) derart angeordnet ist, dass der erste Greifarm (8a) entgegen einer Federkraft von der geschlossenen in die geöffnete Stellung beweglich ist.
Patent DE-202021101369-U1 (DE)
Title: Transportbehälter zur Aufnahme von Getränkebechern
IPC: B65D1/24
Filed: 2021-03-17
Abstract: Transportbehälter (1) zur Aufnahme einer Mehrzahl von vorbenutzten oder unbenutzten Getränkebechern (7), welche in umgekehrter Stellung auf Vorsprünge (6) aufsetzbar sind, die rasterförmig am Boden des wannenförmigen Transportbehälters (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - dass Boden und die Wände des Transportbehälters (1) über wenigstens einen Teilbereich ihrer Höhe flüssigkeitsdicht ausgebildet sind,
 - dass der Transportbehälter (1) in den Freiraum oberhalb einer standardmäßig ausgebildeten Flaschenkiste (2 - 4) zum Transport einer Mehrzahl von Getränkeflaschen (5) einsetzbar ist, wobei die Oberkante des Transportbehälters (1) den oberen Rand der Flaschenkiste (2 - 4) nicht überragt, und
 - dass die Vorsprünge (6) derart ausgebildet sind, dass die Hälse der Getränkeflaschen (5) von der Unterseite des Transportbehälters (1) in den von unten offenen Innenraum der Vorsprünge (6) eintreten können.
Patent DE-202021105440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils aus Sichtbeton
IPC: B28B15/00
Filed: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils (32) aus Sichtbeton, umfassend:
 (a) eine Befüllstation (20) zum Befüllen der Form (30) mit Ausgangsmaterial (10);
 (b) einen ersten Härtebereich (40) zur Durchführung eines ersten Härteschritts des Ausgangsmaterials (10) bis zu einer ersten Festigkeitsstufe, wobei aus dem Ausgangsmaterial (10) ein Bauteil (32) gebildet ist;
 (c) eine Entformungsstation (50) zur Trennung von Bauteil (32) und Form (30);
 (d) ein zweiter Härtebereich (70) zur Durchführung eines zweiten Härteschritts bis zu einer zweiten Festigkeitsstufe des Bauteils (32), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schalwand (38a), insbesondere eine Seitenwand (38), der Form (30) verfahrbar ausgestaltet ist, sodass das Bauteil (32) in der Entformungsstation (50) ohne Konizität entschalbar ist.
Patent DE-202022001426-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Handhabung von Zurrgurten
IPC: B60P7/06
Filed: 2022-06-21
Abstract: Hilfsvorrichtung (3) zur Handhabung von Zurrgurten (4) beim Überspannen eines Transportgutes (2), das sich auf der Ladefläche (1) eines Transportmittels, vorzugsweise eines LKW, befindet, umfassend
 - ein Behältnis (3.1) für ein spiralförmig zu einer zylindrischen Rolle aufgerolltes erstes Gurtende (4.1) eines Zurrgurtes (4),
 - eine Haltestange (3.2), an deren einem Ende das Behältnis (3.1) befestigt und deren anderes Ende als Handgriff (3.2.1) ausgebildet ist, wobei
 - das Behältnis (3.1) mit dem aufgerollten Gurtende (4.1) mittels der Haltestange (3.2) manuell in eine Arbeitsposition seitlich über dem Transportgut (2) bringbar und dort in Richtung auf das Transportgut (2) schwenkbar positioniert ist.
Patent DE-202022101430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung und Desinfektion von Räumen
IPC: G05D25/02
Filed: 2022-03-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beleuchtung und Desinfektion von Räumen (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - wenigstens eine erste Leuchte (3) mit sichtbarem Lichtspektrum, die in dem zu beleuchtenden und zu desinfizierenden Raum (2) verteilt ist,
 - wenigstens eine zweite UV-C-Leuchte (4), die in dem zu beleuchtenden und zu desinfizierenden Raum (2) verteilt ist,
 - wenigstens einen Näherungssensor (5), der in dem zu beleuchtenden und zu desinfizierenden Raum (2) verteilt ist, und
 - ein Anschaltsteuergerät (6), das mit den Leuchten (3, 4) und den Näherungssensoren (5) verbunden ist.