baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202373-A1 (DE)
Title: Wheel suspension for vehicles, has stabilizer that is connected to side over piston-cylinder unit with wheel suspension element, where piston-cylinder unit is executed as adaptable roll damper
Inventor: BAALES SIMON
IPC: B60G17/016
Filed: 2013-02-14
Abstract: The wheel suspension (1) has a stabilizer (2) that is connected to a side over a piston-cylinder unit (3) with a wheel suspension element (4). The piston-cylinder unit is executed as an adaptable roll damper. Roll damper valves are arranged in the piston of the roll damper. The roll damper valves have a return valve in hydraulic homologous model and a throttle adjustable in passage. The roll damper are inversely arranged in the piston.
Patent DE-102013202881-A1 (DE)
Title: Method for determining dimensional profile geometry of to-be-produced trailing edge of rotor blade of aerodynamic rotor, involves calculating tooth height and width of blade based on data related to radial positions of blade profile
Inventor: ALTMIKUS ANDREE
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-02-21
Abstract: The method involves obtaining the local-dependent data related to the radial positions of profile of rotor blade (2). The trailing edge (1) of rotor blade is formed with a serrated portion having several teeth (8). Tooth height and width are calculated depending on the obtained data related to the radial positions of rotor blade profile. The ratio from tooth height to tooth width is set within the range of 0.5-10.
Patent DE-102013203840-A1 (DE)
Title: Kurzliner zur Kanalsanierung
Inventor: MERSMANN FRANK
IPC: E03F7/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen für die Kanalsanierung geeigneten mehrlagigen Kurzliner, ein für die Kanalsanierung geeignetes Kurzliner-Kit aus wenigstens einer nicht mit Harz getränkten einzelnen Lage des Kurzliners und wenigstens einer mit einem Polyesterharz getränkten einzelnen Lage, ein Sanierungs-Kit einerseits aus einem Kurzliner oder einem Kurzliner-Kit und andererseits aus Epoxidharz oder Silikatharz, die Verwendung eines Kurzliners oder eines Kurzliner-Kits zur Kanalsanierung und ein Verfahren zur Abdichtung eines Kanals, bei dem man ein Kurzprofil in den Kanal einbringt.
Patent DE-102013204115-A1 (DE)
Title: Producing an optical element comprises applying a layer by layer on each other, and integrally connecting with each other by joining by introducing heat and/or pressure
Inventor: FIGUEREDO STACY
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-03-11
Abstract: Producing an optical element comprising a body (14) made of individual layers, and having an optically active surface (12) and at least one structure (16) in an inside of the body, comprises applying a layer by layer on each other, and integrally connecting with each other by joining by introducing heat and/or pressure. The structure is sequentially formed in at least one layer prior to or during the application of the layers. An independent claim is also included for an optical component produced by the above method.
Patent DE-102013209503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Kollisionsverhinderungssteuerfunktionalität für ein Fahrzeug
Inventor: CHIN MIN YONG
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Kollisionsverhinderungs-Steuerfunktionalität für ein Fahrzeug an ein Fahrzeug umfasst: eine Gefahrensituation-Bestimmungseinheit zum Bestimmen, ob sich eine gefährliche Situation mit Bezug auf ein sich von einer Seite näherndes Fahrzeug entwickelt, auf der Grundlage von Informationen in Bezug auf das sich von der Seite nähernde Fahrzeug, das sich dem Fahrzeug von einer seitlichen Richtung nähert; eine Spurhalte-Assistent-(LKAS)-Steuerbereich-Berechnungseinheit, die einen Steuerbereich zum Anwenden bei einem LKAS berechnet, um so dem sich von der Seite nähernden Fahrzeug auszuweichen, wenn das sich von der Seite nähernde Fahrzeug eine gefährliche Situation verursacht; eine intelligente Geschwindigkeitsregelanlage-(SCC)-Stellwert-Berechnungseinheit, die einen Stellwert zum Anwenden bei einem SCC-System berechnet, um so dem sich von der Seite nähernden Fahrzeug auszuweichen, wenn das sich von der Seite nähernde Fahrzeug eine gefährliche Situation verursacht; und eine Antriebs-Steuereinheit, die eingerichtet ist, um ein Steuersignal an zumindest eines von dem LKAS und dem SCC-System gemäß den Berechnungsergebnissen auszugeben.
Patent DE-102013210030-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: MORIUCHI TAKUMI
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-05-29
Abstract: Es ist eine Radarvorrichtung vorgesehen. Ein erste Bestimmungsabschnitt ist konfiguriert, zu bestimmen, ob ein kontinuierliches stationäres Target an der Seite einer Fahrbahn existiert, auf welcher sich ein Fahrzeug bewegt. Ein zweiter Bestimmungsabschnitt ist konfiguriert, zu bestimmen, ob ein bewegliches Target in einem bestimmten Bereich, welcher vor dem Fahrzeug liegt, und auf einer in Bezug auf die Fahrzeugposition dem stationären Target gegenüberliegenden Seite existiert. Ein Änderungsabschnitt ist konfiguriert, um Positionsinformationen über das bewegliche Target zu einer Position zu ändern, welche durch Rückverlegen einer spezifischen Position, welche die Position des beweglichen Targets innerhalb des bestimmten Bereichs ist, erhalten wird, wobei sich das stationäre Target zwischen diesen befindet, wenn ein stationäres Target existiert und das bewegliche Target in dem spezifischen Bereich existiert. Die von dem Änderungsabschnitt geänderte Position wird zum Ableiten der Positionsinformationen des Targets verwendet.
Patent DE-102013212954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adressierung der Teilnehmer eines Bussystems
Inventor: HARTZSCH JÖRG
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-07-03
Abstract: Bei dem Verfahren zur Adressierung der Teilnehmer eines Bussystem mit einer zweiadrigen Busleitung zur Spannungsversorgung der Teilnehmer und zur Kommunikation der Teilnehmer untereinander und/oder mit einer oder mehreren Steuereinheiten des Bussystems wird eine der Leitungen (10) des Bussystems pro Teilnehmer (14') aufgetrennt und beidseitig der Unterbrechung (18) über jeweils eine Abzweigleitung zum Teilnehmer (14') geführt. In einer der beiden miteinander verbundenen Abzweigleitungen (20) wird ein einen Spannungsabfall erzeugendes Spannungsabfall-Bauteil (22) geschaltet oder es wird zwischen den beiden Abzweigleitungen (20) ein einen Spannungsabfall erzeugendes Spannungsabfall-Bauteil (22) geschaltet, wobei das Spannungsabfall-Bauteil (22) dem Teilnehmer (14') zugeordnet ist bzw. wird. Parallel zu jedem Spannungsabfall-Bauteil (22) ist ein von mindestens einer Steuereinheit (12, 16) und/oder dem betreffenden Teilnehmer (14') steuerbarer Schalter (24) zur Überbrückung des Spannungsabfall-Bauteils (22) angeordnet. Zur Vorbereitung einer Adressierung werden die Schalter (24) sämtlicher Spannungsabfall-Bauteile (22) geöffnet. In mehreren Adressierungszyklen werden seitens der Steuereinheit (12, 16) und/oder einer der Steuereinheiten (12, 16) des Bussystems denjenigen Teilnehmern (14'), die an die mit der betreffenden Steuereinheit (12, 16) verbundene Busleitung (10) angeschlossen sind, Adressen zugeordnet, indem der bezüglich seiner Verschaltung mit dieser Busleitung (10) jeweils am weitesten von der besagten Steuereinheit (12, 16) entfernt an die Busleitung (10) angeschlossene Teilnehmer (14') elektrisch identifiziert und diesem Teilnehmer (14') eine Adresse zugeordnet wird, wobei ein identifizierter Teilnehmer (14') durch Schließen des Schalters (24) des ihm zugeordneten Spannungsabfall-Bauteils (22) an weiteren Adressierungszyklen nicht mehr teilnimmt.
Patent DE-102013217908-A1 (DE)
Title: Insassenrückhaltesystem für ein Fahrzeug
Inventor: BALZ STEFAN
IPC: B60R21/01
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Insassenrückhaltesystem (1) für ein Fahrzeug mit mindestens einem Rückhaltemittel (20), welches über einen manuellen Schalter (10) anschaltbar oder ausschaltbar ist, wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (3) eine aktuelle Stellung des manuellen Schalters (10) ermittelt und in Abhängigkeit der ermittelten Stellung des manuellen Schalters (10) das korrespondierende Rückhaltemittel (20) anschaltet oder ausschaltet. Erfindungsgemäß ist der manuelle Schalter (10) mehrpolig mit mindestens zwei Schaltkontakten (12, 14, 16) ausgeführt, wobei über einen ersten Schaltkontakt (12) die aktuelle Stellung des manuellen Schalters (10) an die Auswerte- und Steuereinheit (3) übertragbar ist, und wobei mindestens ein zusätzlicher Schaltkontakt (14, 16) in Reihe zu einem Zündkreis (22, 24) des korrespondierenden Rückhaltemittels (20) geschaltet ist.
Patent DE-102013219012-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit optoelektronischem Bauelement
Inventor: BÖSL FLORIAN
IPC: F21V13/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einem optoelektronischen Bauelement (5) und einer Streuscheibe (2), die solchermaßen mit einem inerten Streumittel vorgesehen und relativ zu dem Bauelement (5) angeordnet ist, dass entlang eines Hauptstrahls (21) des Bauelements (5) auf die Streuschreibe (2) fallendes Licht stärker gestreut wird als seitlich dazu versetzt einfallendes Licht.
Patent DE-102013220870-A1 (DE)
Title: Schweißbasis für eine Schweißvorrichtung zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen Kunststoffrohren
Inventor: MICHAEL LENZ
IPC: B29C65/34
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißbasis (11) für eine Schweißvorrichtung (10) zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen Kunststoffrohren (20, 21; 34, 35), wobei die Schweißbasis zur Ausbildung einer Stumpfschweißvorrichtung (24) eine elektrische Verbindungseinrichtung (30) zum Anschluss an eine elektrische Stumpfschweißheizeinrichtung (12) und ein Hydraulikaggregat (15) zum Betrieb einer hydraulischen Spanneinrichtung (13) der Stumpfschweißvorrichtung aufweist, wobei die Schweißbasis neben dem Hydraulikaggregat einen Schweißtransformator (38) aufweist, der mittels einer elektrischen Verbindungseinrichtung an eine elektrische Heizwendelheizeinrichtung (14) anschließbar ist.
Patent DE-102013222671-A1 (DE)
Title: Feder für ein mikromechanisches System
Inventor: LUTZ THERESA
IPC: G02B7/18
Filed: 2013-11-07
Abstract: Feder (100) für ein mikromechanisches System, aufweisend wenigstens zwei unterschiedliche Basismaterialien, wobei die Basismaterialien als dünne Schichten ausgebildet sind, die gestapelt angeordnet sind.
Patent DE-102013222990-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges mit einer Antriebsmaschine, mit einer Getriebeeinrichtung mit mehreren Übersetzungen und mit einem Abtrieb
Inventor: BADER MARTIN-JOACHIM
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1) mit einer Antriebsmaschine (2), mit einer Getriebeeinrichtung (3) mit mehreren Übersetzungen und mit einem Abtrieb (4) beschrieben. Bei Vorliegen einer Anforderung zum Zuschalten der Antriebmaschine (2) wird ermittelt, ob eine in Abhängigkeit des aktuellen Betriebszustandes des Fahrzeugantriebsstranges (1) im Bereich der Getriebeeinrichtung (3) einzulegende Übersetzung eingelegt ist. Bei negativem Abfrageergebnis wird der Betätigungsdruck angehoben und anschließend überwacht, ob die zum Einlegen der angeforderten Übersetzung zu betätigende Schaltstange vom Betätigungsdruck in die dafür erforderliche Richtung verstellt wird. Der Betätigungsdruck wird bei wiederum positivem Abfrageergebnis auf das zum Einlegen der angeforderten Übersetzung definierte Niveau eingestellt und eine Wirkverbindung zwischen der Antriebsmaschine (2) und der Getriebeeinrichtung (3) wird bei eingelegter angeforderter Übersetzung im Bereich der Getriebeeinrichtung (3) hergestellt.
Patent DE-102013224462-A1 (DE)
Title: Planetenwälzlager
Inventor: STAHL THOMAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-11-28
Abstract: Planetenwälzlager (1), umfassend einen innenumfangsseitig zumindest abschnittsweise rillenartig profilierten Außenring (2), einen außenumfangsseitig zumindest abschnittsweise rillenartig profilierten Innenring (3) sowie eine Anzahl an in einem zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) gebildeten Wälzkörperaufnahmeraum (4) angeordneten, außenseitig zumindest abschnittsweise rillenartig profilierten Wälzkörpern (5), wobei in dem Außenring (2) und/oder dem Innenring (3) wenigstens ein Schmiermittelzuführkanal (10) zur Zuführung von Schmiermittel in den Wälzkörperaufnahmeraum (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102013227163-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmeelement, bildaufnahmevorrichtung und verfahren und programm zum steuern von diesen
Inventor: OGUSHI NAOTO
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-12-27
Abstract: Ein Bildaufnahmeelement erzeugt einen AF-Evaluierungswert, der für eine Bildaufnahme zu verwenden ist, gemäß einem Bildsignal entsprechend einem Spannungssignal, das von einer ersten Pixelgruppe unter einer Vielzahl von Pixeln erhalten wird. Das Bildaufnahmeelement gibt weiterhin ein Bildsignal entsprechend einem Spannungssignal, das von einer zweiten Pixelgruppe unter der Vielzahl von Pixel erhalten wird, als ein Live-Ansicht-Anzeigesignal für eine Bildanzeige aus. Gemäß dem AF-Evaluierungswert steuert eine Steuerungseinheit eine mechanische Optikeinheit mit einer Fokuslinse und führt eine Live-Ansicht-Anzeige auf einer Bildanzeigeeinheit gemäß dem Live-Ansicht-Anzeigesignal durch.
Patent DE-102014001299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers für ein Kraftfahrzeug sowie Scheinwerfer
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21V9/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers (10) für ein Kraftfahrzeug durch Abstrahlen einer ersten Strahlung (14) mit einer ersten Wellenlänge mit einer Lichtquelle (12), Ablenken der ersten Strahlung (14) mit einer Ablenkeinrichtung (16), wobei die erste Strahlung (14) jeweils für eine vorbestimmte zeitliche Dauer auf einen vorbestimmten Bereich eines Wandlerelements (18) abgelenkt wird, Wandeln der mit der Ablenkeinrichtung (16) abgelenkten, ersten Strahlung (14) für jeden der vorbestimmten Bereiche in eine zweite Strahlung (20) mit zumindest einer zweiten Wellenlänge mit dem Wandlerelement (18), Festlegen einer jeweiligen Lichtstärke der zweiten Strahlung (20) für jeden der vorbestimmten Bereiche und Anpassen der ersten Strahlung (14) für jeden der vorbestimmten Bereiche derart, dass die erste Strahlung (14) für den jeweiligen vorbestimmten Bereich in die zweite Strahlung (20) mit der festgelegten Lichtstärke gewandelt wird.
Patent DE-102014001560-A1 (DE)
Title: System, verfahren und computerlesbares aufzeichnungsmedium für eine spurhalteregelung
Inventor: SOON TAE KIM
IPC: B60W10/20
Filed: 2014-02-05
Abstract: Ein Spurhalteregelungssystem weist Folgendes auf: eine Fahrspurparameter-Erzeugungseinheit, die dafür konfiguriert ist, eine relative Position zwischen einer Fahrspur und einem Fahrzeug als einen Fahrspurparameter auf der Grundlage von Informationen zu erzeugen, die von einer Kamera empfangen werden, die in dem Fahrzeug installiert ist; eine Fahrzeugzustandsinformations-Empfangseinheit, die dafür konfiguriert ist, Fahrzeugzustandsinformationen zu empfangen, die von jedem Fahrzeugsensor oder von jeder Fahrzeugeinrichtung erfasst oder gemessen werden, die in dem Fahrzeug installiert sind; eine Einheit zur Erzeugung eines äquivalenten Modells, die dafür konfiguriert ist, den Fahrspurparameter von der Fahrspurparameter-Erzeugungseinheit zu empfangen, die Fahrzeugzustandsinformationen von der Fahrzeugzustandsinformations-Empfangseinheit zu empfangen, eine zeitablaufbezogene Korrelation zwischen dem Fahrzeugparameter und den Fahrzeugzustandsinformationen zu analysieren und ein äquivalentes Modell von jedem zu erzeugen; eine Einheit zur Feststellung einer falschen Erkennung, die dafür konfiguriert ist, eine Situation einer falschen Erkennung eines Fahrspurparameters festzustellen und zu klassifizieren, indem sie einen Fall, in dem ein Unterschied zu dem äquivalenten Modell auftritt, das von der Einheit zur Erzeugung eines äquivalenten Modells erzeugt worden ist, für jedes von wenigstens einem Fehlerelement analysiert; und eine Drehmomentregelungsfaktor-Einstellungseinheit, die dafür konfiguriert ist, einen Drehmomentregelungsfaktor entsprechend einem voreingestellten Drehmomentregelungsfaktor-Einstellungs-Setup einzustellen bzw. anzupassen, um so den Einfluss eines falschen Drehmoments zu unterdrücken oder zu reduzieren, wenn von der Einheit zur Feststellung einer falschen Erkennung festgestellt wird, dass eine falsche Erkennung eines Fahrspurparameters stattgefunden hat.
Patent DE-102014002325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bausatz zur optimierten Materialwirtschaft
Inventor: PRIESS SIMON
IPC: G06Q50/28
Filed: 2014-02-18
Abstract: In den Grundzügen ist das angemeldete Verfahren unter Nutzung eines Internetportals bekannt, wurde mit dieser Anmeldung jedoch um wesentliche Details erweitert und so mit der Integration von Bekanntem und Neuem für den Praxisablauf von insbesondere Zahnarztpraxen nach Kenntnis des Anmelders neu definiert. Dabei spielt der offene Erfahrungsaustausch zwischen unterschiedlichen Behandlern mit gänzlich unterschiedlichen Einblicken bei Verbrauchs- und Behandlungsmaterialien bis hin zu -geräten eine entscheidende Rolle, indem den Nutzern u. a. mit dem Internetportal ein geeignetes Forum zum Erfahrungs- und Gedankenaustausch, zu Verbesserungsvorschlägen und zur konstruktiven Kritik zur Verfügung gestellt wird. Individualkenntnisse, die es ermöglichen, den spezifischen Ansprüchen einzelner Praxen und deren Behandlern insbesondere durch eine neue Form des bedarfsgerechten Einkaufs mit dem Ziel einer kostenoptimierten und praxisorientierten Materialwirtschaft Rechnung zu tragen.
Patent DE-102014003555-A1 (DE)
Title: Kalorienmessbecher / -behälter
Inventor: BERNDT SIEGMAR
IPC: G01N33/02
Filed: 2014-03-11
Abstract: A) Technisches Problem Nach dem aktuellen Stand der Technik ist die Kalorienermittlung einer Menge X eines Lebensmittels für Mensch oder Tier umständlich. Man ermittelt zunächst das Gewicht des Lebensmittels und rechnet danach das ermittelte Gewicht anhand von Kalorientabellen um. Es gibt keine technische Lösung zur schnellen, einfachen Ermittlung der Kalorien. B) Aufgabe, Zielsetzung Entwicklung eines neuen Produktes zur Vereinfachung der Kalorienermittlung; günstige Produktion. C) Lösung des Problems Die Lösung besteht in der Schaffung des Kalorienmessbehälters. Der Messbehälter weist eine oder mehrere Skalen mit der Einheit Kalorien auf. Die Skalen wurden anhand von echten Lebensmitteln ermittelt. Die Formel der Ermittlung (Beispiel): 100 g Lebensmittel X = 350 cal., 100 cal. Lebensmittel X = 100 g/3,5 = 28,57 g Die entsprechende Menge wurde in einen zuvor definierten Messbecher gefüllt, die Menge per Messstrich abgetragen. Auf diese Art wird ein einfaches Messgerät zur schnellen Ermittlung der Kalorien geschaffen. Art, Anzahl und Nutzung der aufgebrachten Skalen sind variabel. (4) zeigt ein Beispiel für einen Messbecher mit zwei Skalen. Geeignet sind Lebensmittel in fester und flüssiger Form, sofern sie schüttbar sind. Die Messbehälter können mit unterschiedlichen Volumen in diversen Formen und Materialien hergestellt werden. D) Anwendungsgebiete Messwesen; Gesundheitswesen, z. B. Gewichtsreduktion.
Patent DE-102014004738-A1 (DE)
Title: Filter mit Hybridrahmen
Inventor: DENNINGER SABRINA
IPC: B60H3/06
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (1) für eine Belüftungsanlage eines Fahrzeugs mit einem Filtermedium (2), das im Filter (1) im Wesentlichen in Form eines flachen Grundkörpers (4) angeordnet ist, wobei der Filter (1) entlang einer Schmalseite (41) des Grundkörpers (4) mindestens bereichsweise mindestens eine Rahmenwand (3) aufweist, an der zur verbesserten Montage des Filters mindestens ein Führungselement (33) vorgesehen ist, das mit einem Führungselement der Belüftungsanlage in Eingriff bringbar ist. Um einen leistungsverbesserten Filter bereitzustellen, der insbesondere bei ungünstigen Bauraumverhältnissen eine gute Montierbarkeit ermöglicht, ist es vorgesehen, dass die Rahmenwand (3) mindestens zwei Wandbereiche (31, 32) aufweist, in denen unterschiedliche Wandstrukturen ausgebildet sind, wobei ein erster Wandbereich (31) verformbar ausgeführt ist, sodass die Rahmenwand (3) bei einer Montage durch Handkraft biegbar oder knickbar ist, und ein zweiter, steifer Wandbereich (32) im Nahbereich der Führungselemente angeordnet ist.
Patent DE-102014007621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von wenigstens ein Fahrzeug betreffenden Informationen
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von wenigstens ein Fahrzeug betreffenden Informationen, wobei eine mobile Datenverarbeitungseinheit (2) mit einer Zentralrechnereinheit verbunden ist, und die Informationen von der Zentralrechnereinheit an die mobile Datenverarbeitungseinheit (2) übertragen und in einem Anzeigebereich (3) der mobilen Datenverarbeitungseinheit (2) angezeigt werden, wobei anzuzeigende Informationen von einem Benutzer als Favoriten (F) ausgewählt werden. Erfindungsgemäß wird bei Auftreten einer Warnmeldung (W) eine Anzeige dieser priorisiert, wobei die Warnmeldung (W) in dem Anzeigebereich (3) der Favoriten (F) ausgegeben wird.
Patent DE-102014008949-A1 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planenaufbau für einen Unterbau, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassend ein Verdeckgestell, und eine Plane aus wetterbeständigem Material, wobei das Verdeckgestell eine Mehrzahl von Holmen (34) aufweist, die endseitig jeweils einen Schlitten (32) aufweisen, der entlang einer Führung (20) verlagerbar ist, wobei an jedem Paar gegenüberliegender Schlitten (32; 32') zumindest ein Bügel (36) schwenkbar angeschlossen ist, der mit einem Bügel (36) eines benachbarten Schlittenpaars (32) eine Planenfalthilfe bildet, wobei die Bügel (36) der Planenfalthilfe miteinander verbunden sind. Ein Planenaufbau, der mit geringem Eigengewicht ein zuverlässiges Abdecken eines Unterbaus ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die verbundenen Bügel (36) einen Schwenkwinkelbegrenzer (38) aufweisen, der nur eine begrenzte Verschwenkung der Bügel (36) zulässt.
Patent DE-102014011661-A1 (DE)
Title: Flexibles- Verbindungselement für Gas- und/oder Wasserhausanschlussverbindungen im Erdreich
Inventor: TONN NORBERT
IPC: F16L13/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für Gas- und/oder Wasserleitungen zum Verbinden einer straßenseitigen Zuleitung, mit einer das Hausmauerwerk durchragenden Hausanschlussleitung. Um die auszuführenden Arbeiten zu erleichtern, Undichtigkeiten die entstehen könnten und eine Vielzahl von Schweißfittingen zu vermeiden, ist das Verbindungselement erfindungsgemäß als flexible Rohrleitung ausgebildet.
Patent DE-102014012362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Backblechen sowie entsprechend hergestellte Backbleche
Inventor: KLAUKE PETER
IPC: B22D19/04
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Backblechen sowie entsprechend hergestellte Backbleche für den Industrie- und Haushaltsbereich. Die gestellte Aufgabe, ein Verfahren zur Herstellung von Backblechen vorzuschlagen, mit welchem energieeffiziente Backbleche bei gleichzeitiger Reduzierung der Teilezahl bereitgestellt werden kann, sowie ein Bachblech vorzuschlagen, welches eine geringe thermische Masse bei gleichzeitig hoher Stabilität aufweist, wird für das Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 1 und für das Backblech mit den Merkmalen des Anspruches 5 gelöst.