baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020126732-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Diagnostizieren von Wahrnehmungssystemen von Fahrzeugen anhand der zeitlichen Kontinuität von Sensordaten
Inventor: HU YAO
IPC: G01S13/93
Filed: 2020-10-12
Abstract: Ein Vergleichsmodul empfängt von mehreren Sensoren in dem Fahrzeug erste Daten hinsichtlich Umgebungen eines Fahrzeugs, empfängt von den mehreren Sensoren nach dem Empfangen der ersten Daten zweite Daten hinsichtlich der Umgebungen, vergleicht die ersten Daten mit den zweiten Daten und bestimmt auf der Grundlage des Vergleichs der ersten Daten mit den zweiten Daten eine erste Differenz zwischen den ersten Daten und den zweiten Daten. Ein Wahrnehmungsmodul erzeugt auf der Grundlage der ersten Daten einer ersten Menge von Wahrnehmungsergebnissen, erzeugt auf der Grundlage der zweiten Daten eine zweite Menge von Wahrnehmungsergebnissen und bestimmt auf der Grundlage der ersten Menge von Wahrnehmungsergebnissen und der zweiten Menge von Wahrnehmungsergebnissen eine zweite Differenz zwischen den ersten Daten und den zweiten Daten. Ein Diagnosemodul bestimmt auf der Grundlage einer Kombination der ersten Differenz und der zweiten Differenz, ob einer der Sensoren oder das Wahrnehmungsmodul gestört ist.
Patent DE-102020128658-A1 (DE)
Title: Substratplatte für einen Wechselbehälter, Wechselbehälter sowie Verfahren und Vorrichtung zum Entpacken eines auf einer Substratplatte oder eines in dem Wechselbehälter durch selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials hergestellten dreidimensionalen Objektes
Inventor: LAIB WOLFGANG
IPC: B22F12/82
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Substratplatte für einen Wechselbehälter, Wechselbehälter sowie Verfahren und Vorrichtung zum Entpacken eines auf einer Substratplatte oder eines in dem Wechselbehälter durch selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials hergestellten dreidimensionalen Objektes, wobei zumindest ein durch einen Generator (29) mit Schwingungen anregbarer Aktuator (22) an der Substratplatte (16) oder an dem an der Substratplatte (16) befestigten Übertragungselement (31) kraft- und/oder formschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-102020128817-A1 (DE)
Title: Steuerung einer bewegungsbahn eines abzugsförderers
Inventor: HIRMAN COLTON J
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-11-02
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung wird ein Fördersystem (8) für eine Kaltfräse (1) bereitgestellt. Das Fördersystem (8) kann einen ersten Förderer (12), einen zweiten Förderer (14), einen Klappmechanismus (42) und einen Riemenspanner (56) aufweisen. Der zweite Förderer (14) kann eine erste und eine zweite Förderstrecke (30, 32) aufweisen, und die zweite Förderstrecke (32) ist durch den Klappmechanismus (42) aus einer eingeklappten in eine ausgeklappte Position und in der ausgeklappten Position relativ zur ersten Förderstrecke (30) vertikal beweglich.
Patent DE-102020128854-A1 (DE)
Title: Bodenteppich mit elektromagnetischer abschirmung und verbesserter akustischer dämpfung
Inventor: HERNANDEZ COVARRUBIAS ALEJANDRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-11-03
Abstract: Bodenteppich für ein Automobil, umfassend eine erste Schicht aus Polyesterteppichflor, eine dissipative Schicht, wobei die dissipative Schicht eine komprimierte Matrix aus elektrisch leitender Metallwolle und akustisch dämpfenden Fasern ist, wobei die akustisch dämpfenden Fasern eine von Baumwollfasern und synthetischen Fasern sind, und eine dritte Schicht, die eine schalldämpfende Unterlage aus Wolle oder Polyurethan enthält, wobei die erste Schicht, die dissipative Schicht und die dritte Schicht als ein einheitliches Stück zusammengeformt sind, das so geformt ist, dass es der Kontur einer Bodenplatte in einem Kraftfahrzeug entspricht, und das so angepasst ist, dass es unbeweglich in dem Kraftfahrzeug installiert werden kann.
Patent DE-102020130720-A1 (DE)
Title: Verfahren zum befüllen eines tankbehälters eines fahrzeugs mit gasförmigem wasserstoff aus einem vorratsbehälter einer versorgungsstation
Inventor: PIEPER CHRISTIAN
IPC: F17C5/04
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Tankbehälters eines Fahrzeugs mit gasförmigem Wasserstoff aus einem Vorratsbehälter einer Versorgungsstation, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Verbinden des Vorratsbehälters mit dem Fahrzeugbehälter mittels einer Befüll-einrichtung, deren Wasserstoff-Durchfluss mittels eines von einer Steuereinrichtung gesteuerten Ventils reguliert wird, Ermitteln eines Parameterwertes für die Wärmeabgabecharakteristik des Fahrzeugbehälters, wiederkehrendes sensorisches Detektieren von Ist-Werten der Temperatur und des Drucks des Wasserstoffs im Fahrzeugbehälter zu diskreten Zeitpunkten ti,wiederkehrendes Ermitteln jeweils eines Prognosewertes der Temperatur und des Drucks des in den Tankbehälter eingeleiteten Wasserstoffs zu diskreten zukünftigen Zeitpunkten ti+1sowie periodisches Ermitteln des Befüllungszustands des Fahrzeugbehälters während des Befüllens des Fahrzeugbehälters.Dieses soll einen kostengünstigeren und effizienteren Betrieb der Versorgungsstation ermöglichen.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass ein Aktivierungssignal an eine zur Kühlung des in der Versorgungsstation zu einem Zeitpunkt tibefindlichen Wasserstoffs eingerichtete Kühleinrichtung ausgegeben wird, sobald zumindest ein für einen Zeitpunkt tidetektierter Ist-Temperaturwert des Wasserstoffs im Fahrzeugbehälter den für denselben Zeitpunkt tiermittelten Prognosewert der Temperatur des Wasserstoffs im Fahrzeugbehälter um einen anhand des Parameterwertes bestimmten Differenz-Grenzwert überschreitet oder zumindest ein für einen Zeitpunkt tidetektierter Ist-Temperaturwert einen anhand des Parameterwertes bestimmten ersten Absolut-Grenzwert überschreitet, sowie die Kälteleistung der Kühleinrichtung für nachfolgende Zeitpunkte ti+k, (k≠0) derart nachgeregelt wird, dass für die Zeitpunkte ti+k, ermittelte Prognosewerte der Temperatur des Wasserstoffs im Fahrzeugbehälter einen zweiten absolut Grenzwert nicht überschreiten.
Patent DE-102020131903-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einer Elektromaschine (5) und einer Brennkraftmaschine (1), deren Kraftabgabewelle (10) über zwei lastschaltbare Trennkupplungen (K1, K2) einer Doppelkupplung alternierend entweder auf eine erste Eingangswelle (7) oder auf eine zweite Eingangswelle (9) eines Doppelkupplungsgetriebes (3) abtreibt, wobei mittels der Eingangswellen (7, 9) jeweils ein erstes Teilgetriebe (I) oder ein zweites Teilgetriebe (II) aktivierbar sind, und wobei auf den beiden Eingangswellen (7, 9) und einer dazu achsparallelen gemeinsamen Abtriebswelle (13) in genau vier Radebenen (R1 bis R4) Fest- und Loszahnräder angeordnet sind, die unter Bildung von Gangstufen (1, 2, 3, 4) zu Zahnradsätzen zusammengefasst sind, in denen die Loszahnräder mittels Schaltelementen (S24, S13) mit den Wellen (7, 9, 13) koppelbar sind, und wobei die Elektromaschine (5) an eine der beiden Eingangswellen (7, 9) angebunden ist. Erfindungsgemäß ist die Elektromaschine (5) koaxial zur Abtriebswelle (13) angeordnet. Für eine antriebsseitige Elektromaschinen-Anbindung wirkt die Elektromaschine (5) über ein, insbesondere eine Stirnradstufe (12, 16) aufweisendes Vorgelege (11) auf die Eingangswelle (7) ein.
Patent DE-102020132258-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Parkdienstsystem
Inventor: SUGANO TATSUYA
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein automatisiertes Parkdienstsystem (100) ist zum Beschaffen einer ersten Fahrzeugposition und Beschaffen einer zweiten Fahrzeugposition und zum Bestimmen eingerichtet, ob ein Positionsfehler bei der ersten Fahrzeugposition eines autonomen Fahrzeugs (2) vorliegt. Die erste Fahrzeugposition enthält eine erste Längsposition und eine erste Seitenposition, die zweite Fahrzeugposition enthält eine zweite Längsposition und eine zweite Seitenposition, und ein Längsschwellenwert ist kleiner als ein Seitenschwellenwert. Das automatisierte Parkdienstsystem (100) ist zur Bestimmung, dass der Positionsfehler vorhanden ist, in einem Fall, wenn eine Differenz zwischen der ersten Längsposition und der zweiten Längsposition gleich oder größer als der Längsschwellenwert ist, und/oder in einem Fall eingerichtet, wenn eine Differenz zwischen der ersten Seitenposition und der zweiten Seitenposition gleich dem oder größer als der Seitenschwellenwert ist.
Patent DE-102020132348-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leiter
Inventor: BUCHERT STANLEY
IPC: H01B5/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Leiter (1), der ein Kupferprofil (2) zur Leitung eines elektrischen Stroms aufweist, wobei das Kupferprofil (2) einen Hohlraum (20) im Inneren des Leiters (1) definiert. Es ist ein im Hohlraum (20) angeordneter Latentwärmespeicher (3) vorgesehen, der ein Phasenwechselmaterial (30) umfasst, das einen Phasenübergang von den Aggregatzuständen fest zu flüssig bei einer Temperatur im Bereich zwischen 30 °C und 200 °C erfährt.
Patent DE-102020133250-A1 (DE)
Title: Managen eines Zustands in Beschleunigern
Inventor: GOPAL VINODH
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-12-13
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Managen eines Zustands in Beschleunigern. Ein Beschleuniger führt Verarbeitungsoperationen auf einem Datenblock aus, die sich auf einen Job beziehen, der an den Beschleuniger übermittelt wird. Während oder nach einem Verarbeiten des Datenblocks erzeugt der Beschleuniger Zustandsinformationen, die seinem aktuellen Zustand entsprechen, und speichert die Zustandsinformationen oder optional werden die Beschleunigerzustandsinformationen erhalten und durch privilegierte Software gespeichert. In Verbindung mit weiterer Verarbeitung des aktuellen Datenblocks oder eines nächsten Jobs und nächsten Datenblocks greift der Beschleuniger auf zuvor gespeicherte Zustandsinformationen zu, die durch den Job identifiziert werden, und validiert, dass die Zustandsinformationen von ihm selbst, einem anderen Beschleuniger oder privilegierter Software erzeugt wurden. Gültige Zustandsinformationen werden dann erneut geladen, um den Zustand des Beschleunigers/Prozesszustand wiederherzustellen, und die Verarbeitung wird fortgesetzt. Die Blockverarbeitungs-, Beschleunigerzustandsspeicherungs-, Validierungs- und Wiederherstellungsoperationen werden wiederholt, um nachfolgende Jobs zu verarbeiten. Ein Beschleuniger und/oder privilegierte Software kann einen MAC- (Message Authentication Code) -Algorithmus verwenden, um einen MAC über eine Nachricht zu erzeugen, die die Beschleunigerzustandsinformationen umfasst. Der MAC wird dann verwendet, um zuvor gespeicherte Zustandsinformationen zu validieren.
Patent DE-102020133714-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: ZANTNER FRANK
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autonome Fahrsteuerung für ein Fahrzeug. Die autonome Fahrsteuerung umfasst eine von einem Benutzer bedienbare Einstellvorrichtung (122). Die von einem Benutzer bedienbare Einstellvorrichtung (122) ist dazu geeignet, kontinuierlich oder quasi-kontinuierlich einen Wert (124a, 124b, 124c) einer Fahrcharakteristik (126, 127, 128) einzustellen. Die autonome Fahrsteuerung verwendet den eingestellten Wert (124a, 124b, 124c) der Fahrcharakteristik (126, 127, 128), um autonomes Fahren des Fahrzeugs zu steuern. Gemäß der Erfindung ist die autonome Fahrsteuerung dazu geeignet, eine Beschleunigung des Fahrzeugs abhängig von dem eingestellten Wert (124a, 124b, 124c) der Fahrcharakteristik (126, 127, 128) zu bestimmen.
Patent DE-102020133774-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, Anschlusskabel und Gehäuse
Inventor: RAPPOLD SVEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10), aufweisend ein Gehäuse (11) mit einer ersten Gehäuseschale (12) und einer zweiten Gehäuseschale (13), und ein Anschlusskabel (14) mit einem Anschlussstecker (15) zum Anschließen des Anschlusskabels (14) an ein Anschlussbauteil (29) im Gehäuse (11), wobei die erste Gehäuseschale (12) ein erstes Gegen-Haltemittel (17) aufweist, die zweite Gehäuseschale (13) ein zweites Gegen-Haltemittel (18) aufweist und der Anschlussstecker (15) ein Haltemittel (16) für eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem ersten Gegen-Haltemittel (17) und dem zweiten Gegen-Haltemittel (18) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Anschlusskabel (14) sowie ein Gehäuse (11) für eine erfindungsgemäße Verbindungsanordnung.
Patent DE-102020200887-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der Belastbarkeit eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ZAECH MARTIN
IPC: B61D17/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbesserung der Belastbarkeit eines Schienenfahrzeugs (SFZ). Das Schienenfahrzeug (SFZ) weist einen Wagenkasten (WK) mit einem ersten Anschlusspunkt (ASP1) und mit einem zweiten Anschlusspunkt (ASP2) auf. Die beiden Anschlusspunkte (ASP1, ASP2) sind über ein Spannelement (SPE) miteinander verbunden. Das Spannelement (SPE) ist derart vorgespannt, dass eine Durchbiegung des Wagenkastens (WK) reduziert wird.
Patent DE-102020201962-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: G01G19/56
Filed: 2020-02-17
Abstract: Ein Kochfeld hat eine Kochfeldplatte mit Heizbereich und Anzeigebereich, wobei Heizeinrichtungen im Heizbereich und ein beliebig programmierbares Anzeigedisplay im Anzeigebereich vorgesehen sind. Es sind eine Steuereinrichtung, eine Kochgefäßerkennungseinrichtung und eine Wiegeeinrichtung vorgesehen mit Gewichtssensoren am Kochfeld um eine Gewichtsveränderung an und auf der Kochfeldplatte sowie deren Position zu erkennen und zu messen. Die Steuereinrichtung erkennt ein mit dem Kochfeld beheizbares Kochgefäß auf der Kochfeldplatte und zeigt es an einer der Position im Heizbereich entsprechenden Position an dem Anzeigedisplay an, ebenso eine Position einer Gewichts Veränderung. Die entsprechende Gewichtsangabe wird entweder der Anzeige des Kochgefäßes am Anzeigedisplay räumlich zugeordnet oder nur als Gewichtsangabe angezeigt, wenn kein Kochgefäß an dieser Position erkannt worden ist.
Patent DE-102020201988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten mit wenigstens zwei Datenschnittstellen und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: LOTHSPEICH TIMO
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten, aufweisend wenigstens zwei Datenschnittstellen, wobei eine erste Datenschnittstelle der wenigstens zwei Datenschnittstellen dazu ausgebildet ist, zumindest zeitweise erste Daten gemäß einem ersten Kommunikationsprotokoll, insbesondere CAN und/oder FlexRay und/oder LIN und/oder MOST und/oder Ethernet, mit wenigstens einer ersten externen Einheit auszutauschen, wobei eine zweite Datenschnittstelle der wenigstens zwei Datenschnittstellen dazu ausgebildet ist, zumindest zeitweise zweite Daten gemäß einem zweiten Kommunikationsprotokoll, das von dem ersten Kommunikationsprotokoll verschieden ist, mit einer zweiten externen Einheit und/oder der ersten externen Einheit auszutauschen, wobei die Vorrichtung eine Sicherheitseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, zumindest zeitweise wenigstens eine Sicherheitsfunktion bezüglich wenigstens einer der wenigstens zwei Datenschnittstellen auszuführen.
Patent DE-102020202420-A1 (DE)
Title: Verbessertes Befestigungsteil zur Sicherung der Köpfe von Dachlatten an Kehlbrettern
Inventor: THIEL GOTTFRIED
IPC: E04D12/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsteil zur Sicherung der Köpfe von Dachlatten. an Kehlbrettern, ein Verfahren zur Sicherung von Dachlatten und die Verwendung des Befestigungsteils.
Patent DE-102020203002-A1 (DE)
Title: Werkzeugtragender Riemen
Inventor: FREIHEIT PHILIPP
IPC: A01D34/83
Filed: 2020-03-10
Abstract: Bandförmiger, antreibbarer Werkzeugträger, der ein längs seiner Antriebsrichtung sich erstreckendes gurtförmiges oder riemenartiges Trägerelement aus elastomerem Material aufweist, welches mit eingebetteten und sich in seiner Längsrichtung ersteckenden Verstärkungselementen oder Zugträgern versehen ist, wobei das Trägerelement eine vorzugsweise profilierte und mit mindestens einer Antriebsrolle zusammenwirkende Antriebsseite sowie eine Arbeits- oder Rückenseite aufweist, wobei auf der Arbeits- oder Rückenseite des Trägerelements erhaben ausgebildete und stoffschlüssig mit dem Trägerelement verbundene Anschlusselemente oder Nocken vorgesehen sind, vorzugsweise aus gleichem Material, die zur Verbindung des Trägerelements mit den jeweiligen Werkzeugen oder mit Einrichtungen zur Aufnahme von Werkzeugen ausgebildet sind.
Patent DE-102020203252-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: BAN KENJI
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Zündkerze umfasst eine Kerzenkappe mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern. In einem Querschnitt, der eine Achslinie einschließt, umfasst die Kerzenkappe einen Erweiterungsabschnitt in einem Abschnitt eines Bereichs zwischen einer ersten imaginären geraden Linie und einer zweiten imaginären geraden Linie, wobei die erste imaginäre gerade Linie durch ein vorderes Ende des Endabschnitts einer Erdungselektrode verläuft und senkrecht zu der Achslinie steht, während die zweite imaginäre gerade Linie durch ein hinteres Ende eines der inneren offenen Enden der Durchgangslöcher verläuft, das einem vorderen Ende der Zündkerze am nächsten liegt und senkrecht zu der Achslinie steht. Der Erweiterungsabschnitt ist ein Abschnitt, in dem ein Mindestabstand von einer Außenfläche zu einer Innenfläche der Kerzenkappe mit zunehmendem Abstand in einer Richtung von hinten nach vorne zunimmt.
Patent DE-102020205578-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA RYOSUKE
IPC: H02K5/04
Filed: 2020-05-04
Abstract: Eine Antriebseinheit (10) weist eine Haft-Aussparung (35) in Form einer Schleife auf. Eine Abdeckung (20) weist einen Haft-Vorsprung (21) in Form einer Schleife auf, der der Haft-Aussparung gegenüberliegt. Eine klebende Dichtungsmasse (91) verklebt die Haft-Aussparung und den Haft-Vorsprung kontinuierlich in Form einer Schleife miteinander. Ein Positionierungsteil (80) ist konfiguriert, um den Haft-Vorsprung relativ zur Haft-Aussparung zu positionieren.
Patent DE-102020206333-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Wickelkopfkühlung
Inventor: KRAUTER LOTHAR
IPC: H02K15/14
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) aufweisend einen Stator (2) mit einer Statorachse (100), wobei der Stator (2) einen Statorkörper (12) mit Statornuten (13) aufweist, wobei in den Statornuten (13) elektrische Leiter (14) einer elektrischen Wicklung angeordnet sind, wobei die elektrische Wicklung an den Stirnseiten des Statorkörpers (12) jeweils einen Wickelkopf (15) bildet, wobei an zumindest einem der beiden Wickelköpfe (15) eine Wickelkopfkühleinrichtung (4) ausgebildet ist, die zur Kühlung des Wickelkopfes (15) einen Kühlkanal (9) umfasst, der sich in Umfangsrichtung bezüglich der Statorachse (100) entlang des Wickelkopfes (15) erstreckt und in einem Kühlgehäuse ausgebildet ist, das ein mit dem Wickelkopf (15) thermisch gekoppeltes Innengehäuse (7) und ein Außengehäuse (6) aufweist, wobei der Fluidkanal (9) zwischen dem Außengehäuse (6) und dem Innengehäuse (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengehäuse (7) dünnwandig ausgebildet ist und durch elastische Vorspannung oder thermische Umformung derart an dem Wickelkopf (15) anliegt, dass sich die Konturen der elektrischen Leiter (14) des Wickelkopfes (15) an dem Innengehäuse (7) abzeichnen.
Patent DE-102020207754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Speisen von Extrusions- und/oder Walzmaschinen mit einem Kautschukmischungsfell, Extrudersystem umfassend die Vorrichtung und deren Verwendungen
Inventor: SHARIFI MONIR
IPC: B29C48/285
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Speisen von Extrusions- und/oder Walzmaschinen mit einem Kautschukmischungsfell, umfassend mindestens einen Trichter zum Aufnehmen eines oder mehrerer Kautschukmischungsfelle, wobei der Trichter eine Trichtermittelachse und mindestens eine planare Innenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter an der einen oder an der mindestens einen planaren Innenwand freilaufende Rollen aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Extrudersystem umfassend die Vorrichtung sowie die Verwendung der Vorrichtung und des Extrudersystems.
Patent DE-102020208728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum örtlich begrenzten ausbessern von oberflächenbeschichtungsfehlern
Inventor: CHRISTENSEN JOHN F
IPC: C23C16/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Beschichtung. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln eines Oberflächenfehlerbereichs einer Beschichtung auf einem Substrat und einer Position des Oberflächenfehlers. Das Verfahren umfasst ferner ein gezieltes und lokales Beheben des Oberflächenfehlers durch Aufbringen eines Korrekturbeschichtungsbereichs auf dem Oberflächenfehlerbereich auf Grundlage der Position des Oberflächenfehlers mittels räumlich getrennter Atomlagenabscheidung (SALD) unter Verwendung eines SALD-Reaktors.
Patent DE-102020210502-A1 (DE)
Title: Färbemittel für keratinische Fasern mit verkapselten Naturfarbstoffen
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend mindestens einen partikelförmigen Bestandteil, der einen Partikelkern und eine diesen Kern umgebende Hülle aufweist, wobei
 (a) der Kern mindestens einen Naturfarbstoff umfasst und
 (b) die Hülle mindestens ein hydrophobes Verkapselungsmaterial umfasst.
Patent DE-102020211610-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schalthebel
Inventor: KO JAE YU
IPC: F16H59/08
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein elektronischer Schalthebel umfasst einen Motorteil, der dazu konfiguriert ist, eine Antriebskraft gemäß einem Eingangssignal von einer Steuerung zu erzeugen, die ein Eingangssignal von einem Nutzer empfängt, eine Abtriebswellenanordnung, die mit dem Motorteil gekoppelt ist und durch eine Antriebskraft des Motorteils gedreht wird, eine Handschaltwelle, die mit der Abtriebswellenanordnung gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, die Antriebskraft des Motorteils aufzunehmen, ein Trägerbauglied, das zwischen dem Motorteil und der Abtriebswellenanordnung und zwischen dem Gehäuse und der Abtriebswellenanordnung angeordnet ist, einen Magnetrotor mit einem ersten Ende, in das die Abtriebswellenanordnung eingesetzt ist, und einem zweiten Ende, durch das die Handschaltwelle verläuft, einen Hall-Sensor, der dazu konfiguriert ist, eine Rotationsposition des Magnetrotors zu erfassen, und das Gehäuse, das den Motorteil, die Abtriebswellenanordnung, das Trägerbauglied und den Hall-Sensor aufnimmt.
Patent DE-102021100068-A1 (DE)
Title: KFZ-Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung
Inventor: LUDWIG UWE
IPC: F16K11/076
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, zwischen wenigstens zwei Schaltzuständen, umfassend ein Ventilgehäuse, ein stellbares Ventilglied und eine Kulissenführung, die dazu eingerichtet ist, das Ventilglied in einen Dichtkontakt-Schaltzustand mit dem Ventilgehäuse zu drängen und in einen bezüglich des Dichtkontakt-Schaltzustands zurückversetzten Freigabe-Schaltzustand zu führen.