baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10111766-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: BACHER UWE
IPC: A61B17/32
Filed: 2001-03-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: Medizinisches
Instrument mit einem Schaft (2), an dessen proximalem Ende eine
aus zwei Griffteilen (3a, 3b) bestehende Handhabe (3) angeordnet
ist und an dessen distalem Ende ein aus zwei um einen gemeinsamen
Drehpunkt (5) gegeneinander verschwenkbaren Maulteilen (4a, 4b)
bestehendes Werkzeug (4) angeordnet ist, wobei das Verschwenken
der Maulteile (4a, 4b) zum Öffnen
und Schließen
des Werkzeugs (4) über
eine Zug-/Druckstange (6) erfolgt, die proximalseitig mit einem verschwenkbar
ausgebildeten Griffteil (3b) der Handhabe (3) verbunden ist und
die distalseitig über
jeweils einen Gelenkhebel (7a, 7b) mit jedem der Maulteile (4a,
4b) verbunden ist und wobei der Anlenkpunkt (8a, 8b) jedes Gelenkhebels
(7a, 7b) am jeweiligen Maulteil (4a, 4b) so nah am gemeinsamen Drehpunkt
(5) der Maulteile (4a, 4b) angeordnet ist, daß die Anlenkpunkte (8a, 8b)
auch bei maximaler Auslenkung innerhalb des Durchmessers des Schaftes (2)
liegen, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlenkpunkt (10a) des
einen Gelenkhebels (7a) an der Zug-/Druckstange...
Patent DE-10111994-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen einer Winkelposition einer Schaltwalze eines Getriebes, insbesondere für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: LAST BERND DR
IPC: G01D5/16
Filed: 2001-03-13
Granted: 2012-01-19
Abstract: Anordnung zum Messen einer Winkelposition einer Schaltwalze (1) eines Getriebes mit einem Winkelsensor (12, 13), der ein drehbares Element (13) aufweist, wobei das drehbare Element drehbar um eine Achse an einem Tragelement (17) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übertragungsanordnung mit einem drehbar gelagerten fünften Zahnrad (11) in Wirkverbindung mit dem drehbaren Element (13) des Winkelsensors (12, 13) zur Übertragung einer Drehbewegung der Schaltwalze (1) auf das drehbare Element (13) des Winkelsensors steht, wobei die Übertragungsanordnung eine Getriebestufe mit einem ersten, in Eingriff mit der Schaltwalze (1, 2) stehenden Zahnrad (8) und einem zweiten, in Eingriff mit dem fünften Zahnrad (11) stehenden Zahnrad (9) aufweist, die fest miteinander verbunden sind und drehbar um eine erste Achse (7) gelagert sind, dass ein Tragelement (17) an einer Antriebseinheit (16) gehaltert ist, dass die Antriebseinheit (16) eine ) aufweist, dass das erste Zahnrad (8) mit der Antriebswelle...
Patent DE-10122637-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Kraftfahrzeugtüre und/oder ein Kraftfahrzeugfenster
Inventor: BECK MANFRED
IPC: B60J10/70
Filed: 2001-05-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: Dichtungsanordnung
(2) für
eine Kraftfahrzeugtür
(3) und/oder ein Kraftfahrzeugfenster (4),  mit einem Steg (6),
der zwei Flachseiten (7) aufweist, und einer auf den Steg (6) quer
zur Längserstreckung
(9) aufgesteckten Dichtung (8),  wobei die Dichtung (8) beide
Flachseiten (7) des Stegs (6) zumindest teilweise übergreift
und mit beiden Flachseiten (7) formschlüssig zur Sicherung gegen ein
Abziehen vom Steg (6) in Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Steg
auf beiden Flachseiten (7) mehrere Eingriffselemente (14) wie Vertiefungen
oder Ausnehmungen (15), Erhebungen (16) und/oder Haltekanten (17)
aufweist,  daß die
Eingriffselemente (14) länglich
ausgebildet sind, wobei ihre Haupterstreckungsrichtungen schräg bis quer zur
Abziehrichtung (18) verlaufen, daß die Dichtung (8) mehrere
zueinander weisende Halteelemente (25) zum formschlüssigen Eingriff
mit beiden Flachseiten (7) des Stegs (6) aufweist,  daß die Halteelemente
(25) fingerartig, hakenartig und/oder leistenartig ausgebildet sind,  daß die Halteelemente
(25) elastisch verformbar ausgebildet sind,  daß die...
Patent DE-10127921-B4 (DE)
Title: Einstellmechanismus
Inventor: DENIS CHRISTOPHE
IPC: A47C3/20
Filed: 2001-06-08
Granted: 2004-08-12
Abstract: Einstellmechanismus mit  – einem festen Träger (12, 13),  – einer Eingangseinrichtung (14), die um eine Drehachse (X) herum schwenkbar gegenüber dem Träger befestigt ist, wobei die Eingangseinrichtung elastisch in eine Ruhestellung (N) gedrückt wird und ausgehend von der Ruhestellung in einer ersten Winkelrichtung (8) in einen ersten Winkelbereich (9) und ausgehend von der Ruhestellung in einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Winkelrichtung (10) in einen zweiten Winkelbereich (11) verschiebbar ist,  – einer um die Drehachse (X) schwenkbar befestigten Übertragungseinrichtung (20) und  – einer Antriebsstufe (44) mit:  – einer mit der Übertragungseinrichtung (20) fest verbundenen Stützfläche (21a), die eine zur Drehachse (X) symmetrische Rotationsform aufweist und radial mit der Eingangseinrichtung (14) einen ringförmigen Zwischenhohlraum (22) festlegt, wobei die Eingangseinrichtung mehrere Vorsprünge (15) der Anzahl n, die mindestens gleich 2 ist, aufweist, die in den ringförmigen Zwischenraum hineinragen und darin jeweils erste und zweite keilförmige Bereiche...
Patent DE-10131779-B4 (DE)
Title: Interferometric short coherent shape measuring device for valve seat surfaces has beam splitter to form object beam guided over optical path to object and reference beam guided to reference plane
Inventor: PRINZHAUSEN FRIEDRICH
IPC: G01B9/02
Filed: 2001-07-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: The interferometric measuring device measures the shape of a surface of an object using a radiation source (KL) which outputs short coherent radiation. The device has a beam splitter (ST) to form an object beam guided over an optical path (OW) to the object (BO) and a reference beam guided to a reference plane via a reference optical path (RW). - The device also has an image converter (BW) which takes in the radiation reflected from the object surface and the reference plane which has undergone interference and supplies it to an analyzer for determining a measurement result relating to the surface (A). For the measurement, the optical length of the object optical path (OW) is varied relative to that of the reference optical path. In the optical path is a superposition lens with a multi focal lens or a free segment lens of different imaging elements. The superposition lens generates an image of the surface and also of another surface which is imaged directly or via an intermediate imaging on the converter. The surfaces are measured by relative changes in the optical lengths of the optical and reference paths.
Patent DE-10134120-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer mehrstufigen Türverriegelung
Inventor: LAU NORBERT
IPC: E05B77/28
Filed: 2001-07-13
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer mehrstufigen Türverriegelung einschließlich einer bei ausgeschalteter Zündung wahlweise aktivierbaren Sicherheitsstufe SAFE, bei deren Aktivierung eine Tür (10–13) von Innen und von Außen manuell nicht geöffnet werden kann, sowie mit einer Warnblinkanlage (2–5), dadurch gekennzeichnet, daß eine aktivierte SAFE-Stufe durch manuelles Einschalten der Warnblinkanlage (2–5) deaktivierbar ist.
Patent DE-10140876-B4 (DE)
Title: Ölpumpenaufbau bei einem Motor
Inventor: HOJYO ATSUO
IPC: F04C11/00
Filed: 2001-08-21
Granted: 2006-01-26
Abstract: Motor
umfassend:  eine Ölpumpe
(18), welche an einer Verbindungsfläche (27) eines Kurbelgehäuses (16)
angebracht und dafür
vorgesehen ist, Schmieröl
aus einer Ölwanne
(17) anzusaugen und unter Druck jeweiligen Bereichen des Motors
zuzuführen,
und  eine zu einer Rotordrehwelle (33) der Ölpumpe (18) parallele Entlastungsventilkammer
(60) zur Aufnahme eines Entlastungsventils (61) zum Einstellen eines
Lieferdrucks,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Entlastungsventilkammer
(60) zwischen der Ölpumpe
(18) und dem Kurbelgehäuse
(16) vorgesehen ist und sich von dem Kurbelgehäuse (16) aus über die
Verbindungsfläche
(27) hinweg in die Ölpumpe
(18) erstreckt und dass sich an die Entlastungsventilkammer (60)
ein in der Ölpumpe
(18) ausgebildeter Entlastungsweg (71, 72) anschließt, über den
die Entlastungsventilkammer (60) mit einer Einlasskammer (40) der Ölpumpe (18)
verbunden ist.
Patent DE-10141740-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: WALZ HANS-FRIEDER
IPC: H01M8/0612
Filed: 2001-08-25
Granted: 2004-01-15
Abstract: Kraftfahrzeug, dessen Antriebskraft von einem Brennstoffzellensystem erzeugt wird, wobei das Fahrzeug wenigstens eine Achse und das Brennstoffzellensystem wenigstens einen Kompressor zum Starten der Luftversorgung des Brennstoffzellensystems aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressor (6) mit wenigstens einer der Fahrzeugachsen (3, 4) mittels einer nicht dem Antrieb des Fahrzeuges dienenden mechanischen Verbindung (5) verbunden ist.
Patent DE-10143867-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem heckseitigen Ablagekasten und einem heckseitigen Aufnahmeraum
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B62D25/10
Filed: 2001-09-07
Granted: 2008-05-29
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem heckseitigen Ablagekasten und einem heckseitigen Aufnahmeraum,
in dem ein Antriebsmotor in Heck- oder Mittelmotoranordnung angeordnet
ist, welcher Aufnahmeraum und Ablagekasten am Aufbau des Kraftfahrzeugs
ausgebildet und über einen
an dem Aufbau angelenkten, einen Teil der Fahrzeugaußenhaut
bildenden Außendeckel
zugänglich
sind, wobei das Kraftfahrzeug ferner mit einem unter dem Außendeckel
liegenden Innendeckel ausgestattet ist, gekennzeichnet durch eine
Luftführungseinrichtung
(28) zu dem Aufnahmeraum (26) und/oder Ablagekasten (19), wobei die
Luftführungseinrichtung
(28) wenigstens zwei Mündungen
(29, 30) besitzt, von denen die erste Mündung (29) in dem Außendeckel
(14, 114, 214) und die zweite Mündung (30)
in dem Innendeckel (22) ausgebildet ist.
Patent DE-10144830-B4 (DE)
Title: Trennverfahren zum Durchtrennen eines Metallträgers und Bandsägemaschine
Inventor: SCHECHTER ULRICH
IPC: B23D53/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-10-31
Abstract: Trennverfahren
zum Durchtrennen eines Doppel-T-Trägers mittels eines Sägebandes,
bei dem das Sägeband
in einem festgelegten Winkel zu dem Doppel-T-Träger geführt wird, wobei durch das Sägeband im Doppel-T-Träger in einer
Trennrichtung ein Schnittkanal einer bestimmten Schnittbreite hergestellt
wird, anschließend
das Sägeband
entgegen der Trennrichtung zurückgehoben
wird und dann das Sägeband
wieder zur Verbreiterung des Schnittkanals in der Trennrichtung
geführt
wird.
Patent DE-10145478-B4 (DE)
Inventor: TEUFL ERICH
IPC: F02B75/26
Filed: 2001-09-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: A reciprocating piston engine includes a rotor housing for transferring torque to an engine output drive; a contoured guide element in the rotor housing, having a closed, curvilinearly contoured shape, around which the rotor housing is rotatable; at least one compression unit in the rotor housing, each unit including a piston and a cylinder, with the piston having a straight line of action in a plane perpendicular to the axis of rotation of the rotor housing; a connecting rod, rigidly coupled to the piston, movable along a path determined by the contoured guide element, for transferring controlled movement specified by the contoured guide element to the piston; and a guide part, joined to the connecting rod, and movable along a separate guide in the rotor housing, with the connecting rod, the piston, and the guide part each performing a single stroke along a straight line in the rotor housing.
Patent DE-10201044-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für Verbrennungsmotoren, mit einem Wärmetauscher zur Wärmeabfuhr aus dem Abgas
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/02
Filed: 2002-01-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Abgasanlage (2) für Verbrennungsmotoren, aufweisend einen Wärmetauscher (20) mit einer Umfangswand (28) und einem zugeordneten Zulaufrohr (22), zur Abfuhr von Wärme aus einem durch den Wärmetauscher (20) strömenden Abgasstrom (60), dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Zulaufrohr (22) ein Drallerzeuger (40) angeordnet ist, der einen zentralen Strömungsweg (50) durch das Zulaufrohr (22) frei lässt;  und dass ein auf die Verlängerung des freien zentralen Strömungswegs (50) ausgerichteter Bereich des Wärmetauschers (20) permanent Strömungshindernis-frei ist.
Patent DE-10211729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: HOEGERL JUERGEN
IPC: H01L21/52
Filed: 2002-03-18
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Halbleiterbauteils mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Bereitstellen
eines Halbleiterchips (4) mit Kontaktflächen (43) auf einer aktiven
Vorderseite (41),  – Bereitstellen
eines topfförmigen
Kantenschutzes (6) aus einem unter Temperatureinwirkung schrumpfenden
Materials mit einer flachen Oberseite (61), hochgezogenen Seitenkanten
(62) sowie einem eingezogenen Rand (63),  – Aufbringen des Kantenschutzes
(6) auf den Halbleiterchip (4), wobei die Oberseite (61) des Kantenschutzes
(6) auf der passiven Rückseite
(42) des Halbleiterchips (4) aufliegt und wobei die Seitenkanten
(62) des Kantenschutzes (6) die Chipseitenkanten (44) jeweils umgreifen,  – Erhitzen
des Halbleiterbauteils (2), wobei der Kantenschutz schrumpft und
sein eingezogener Rand (63) die aktive Vorderseite (41) des Halbleiterchips
(4) randseitig umgreift und fest umschließt,  – Montieren des Halbleiterchips
(4) mittels Flip-Chip-Technik
auf einem Schaltungsträger
(8),  wobei beim Erhitzen des Halbleiterbauteils (2) gleichzeitig Lötverbindungen
zwischen den Kontaktflächen
(43) des Halbleiterchips (4) und Kontaktanschlussflächen (81)
eines Schaltungsträgers
(8) hergestellt...
Patent DE-10228520-B4 (DE)
Title: Konstruktion zum Einbauen von Lampenleitungen für eine Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe in ein Flüssigkristalldisplay-Modul
Inventor: PARK CHUL
IPC: F21V8/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2011-05-12
Abstract: Konstruktion zum Einbauen von Lampenleitungen (28a, 28b) für eine Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (20) in ein LCD-Modul, das eine Flüssigkristalltafel (10) und einen Formrahmen (126) aus Kunststoff mit einer Lampe (27) als Lichtquelle zum Emittieren von Licht zur Flüssigkristalltafel (10) aufweist;  wobei der Formrahmen (126) folgendes enthält:  – eine Öffnung (126b), die in einem Abschnitt ausgebildet ist, der mit einem vorbestimmten Abstand (L) von einer Ecke getrennt ist, um mit den beiden Enden der Lampe (27) verbundene Lampenleitungen (28a, 28b) einzuführen und zu halten; und  – eine oberhalb der Lampe (27) im Rand des Formrahmens (126) gebildete Aufnahmenut (126a), welche beide Lampenleitungen (28a, 28b) so aufnimmt, dass die Aufnahmenut (126a) die beiden Lampenleitungen (28a, 28b) von beiden Enden der Lampe (27) zu der Öffnung (126b) führt,  wobei jede Lampenleitung (28a, 28b) in einem ersten Abschnitt, wo sie mit dem Ende der Lampe (27) verbunden ist, und in einem zweiten...
Patent DE-10235240-B4 (DE)
Title: Magnetventilgesteuerte Einspritzdüse
Inventor: DRUMMER EUGEN
IPC: F02M47/02
Filed: 2002-08-01
Granted: 2008-08-14
Abstract: Magnetventilgesteuerte
Einspritzdüse mit
einer Düsennadel,
deren Öffnen
und Schließen
durch ein Magnetventil gesteuert wird, wobei das Magnetventil einen
in einem Magnettopf (20) enthaltenen Elektromagneten (18), einen
Anker (16) und ein mit einem Ventilsitz (14) zusammenwirkendes Ventilglied
(15) umfaßt,
wobei der Anker (16) mit einem Ankerbolzen (28) verbunden ist, der durch
eine Führungshülse (40)
geführt
wird, wobei der Magnettopf (20) die Führungshülse (40) zumindest teilweise umgibt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Magnettopf (20) aus einem Massivwerkstoff besteht und einen radialen Schlitz
(22) enthält
und die Führungshülse (40)
und der Magnettopf (20) zumindest teilweise durch einen Freistellungsspalt
(43) getrennt sind.
Patent DE-10240067-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Direkteinspritzverbrennungsmotors und zugehöriges Kraftstoffeinspritzverfahren
Inventor: TSUCHIYA TOMIHISA
IPC: F02D41/06
Filed: 2002-08-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
eines Verbrennungsmotors der Zylindereinspritzbauart mit  einem
Hochdruckkraftstoffkanal (40, 50) mit einem Förderrohr (40), dem ein Kraftstoff
durch eine Hochdruckkraftstoffpumpe (44) zugeführt wird, die einen Niederdruckkraftstoff
druckbeaufschlagt, der von einer Kraftstoffzufuhrpumpe (48) zugeführt wird,  einem
Hauptkraftstoffeinspritzventil (12) für jeden Zylinder, das mit dem
Förderrohr
(40) verbunden ist, wobei das Hauptkraftstoffeinspritzventil (12)
einen Hochdruckkraftstoff in dem Förderrohr (40) in die jeweilige
Brennkammer des Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern einspritzt,
und  einem Hilfskraftstoffeinspritzventil (58), das an einem
Einlasskanal (20) stromaufwärts
von einem Abzweigungspunkt des Einlasskanals (20) angeordnet ist,
der sich zu den Zylindern erstreckt, um Hochdruckkraftstoff von
dem Förderrohr
(40) in den Einlasskanal (20) einzuspritzen, und  wobei das
Hilfskraftstoffeinspritzventil (58) an einem obenliegenden Abschnitt
des Förderrohrs
(40) angeschlossen ist, um Kraftstoffdampf aus dem Förderrohr
(40) auszustoßen.
Patent DE-10255470-B4 (DE)
Title: Türschließer für Hunde und Katzen
Inventor: BUBLITZ CHRISTIAN
IPC: E05F1/02
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Türschließer,  bei
dem ein Zugband mit seinem einen Ende in der Nähe der schlossseitigen Kante
des Türblattes
und oberhalb des Türblattes
am Türrahmen
befestigt ist,  wobei das Zugband über eine an der Oberkante des
Türblattes
angeordnete Rolle oder Öse
auf die dem Türrahmen
abgewandte Seite des Türblattes
geführt
ist,  wobei an dem Zugband ein Gewicht in Gestalt eines Hunde-
oder Katzenkopfes hängt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass an dem Gewicht eine Rolle oder Öse angeordnet
ist, über
die das Zugband weitergeführt
ist,  und dass das andere Ende des Zugbandes ebenfalls am Türrahmen
oberhalb des Türblattes,
jedoch in der Nähe
der scharnierseitigen Kante des Türblattes befestigt ist.
Patent DE-10297602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wärmeverwaltung in einem Massenstrom-Steuergerät
Inventor: AMBROSINA JESSE
IPC: G01F15/04
Filed: 2002-11-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Thermisches
Massenstrom-Steuergerät
(100) mit:  einem thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108),
das einen Strömungsmittel-Eingangsanschluss (106)
und einen Strömungsmittel-Ausgangsanschluss (116)
und einen Nebenstromkanal (112) einschließt, der zwischen den Eingangs-
und Ausgangsanschlüssen
(106, 116) angeordnet ist;  einer thermischen Massenstrom-Sensor-Baugruppe
(102), die mit dem thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108)
gekoppelt ist, um eine Strömungsmittel-Strömung durch
den Nebenstromkanal (112) zu messen; wobei die thermische Massenstrom-Sensor-Baugruppe
(102) ein Sensor-Gehäuse
(138, 140), das ein Massenstrom-Sensorrohr (120) umschließt, und
ein mit dem thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108) gekoppeltes Befestigungsteil
(128) einschließt,
und  einer Ventil-Baugruppe (104), die auf dem thermischen Massenstrom-Steuergeräte-Gehäuse (108)
befestigt ist, um die Strömungsmittel-Strömung durch
den Nebenstromkanal zu steuern,  dadurch gekennzeichnet, dass
ein thermisches Erdungs-Element (148) zwischen dem Sensor-Gehäuse (138,
140) und dem Befestigungsteil (128) angeordnet ist, um einen einzigen
thermisch leitenden Pfad zwischen dem Sensor-Gehäuse
(138, 140) und dem Befestigungsteil (128) zu bilden.
Patent DE-10306970-B4 (DE)
Title: Elektronisches Mikroskop
Inventor: MEISSNER HELMUT
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-02-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Mikroskop mit einem Optiksystem (3, 4), das ein Objekt (5) auf einen Bildsensor (6) abbildet, und einem Bildschirm (9), der vom Bildsensor (6) abgegebene Bilddaten als Bild anzeigt und das einzige Ausgabemedium für eine visuelle Betrachtung des Objektes (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abbildungsleistung des Optiksystems (3, 4) und die Auflösung A des Bildsensors (6) folgendem Zusammenhang genügt: F × N/M ≤ 0,5 A, wobei F einen Faktor, N die numerische Apertur des Optiksystems (3, 4), M den Vergrößerungsfaktor des Optiksystems (3, 4) und A die Auflösung des Bildsensors (6) in Pixel pro Millimeter angeben und F = 3000 oder F = 10/(0,61 × L) gilt, wobei L eine in Millimeter angegebene Wellenlänge der vom Optiksystem (3, 4) erfassten und auf den Bildsensor (6) fokussierten Strahlung ist.
Patent DE-10309334-B4 (DE)
Title: Bewegungsmelder
Inventor: SCZESNY OLIVER
IPC: G08B13/00
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-12-07
Abstract: Bewegungsmelder
(1) mit zumindest  – einem
Speicherelement (3) zur Speicherung von elektrischer Energie,  – einem
Sensorelement (4) zur Erfassung der Bewegung,  – einer
Steuerschaltung (5) zur Kodierung der erfassten Bewegung,  – einer
Detektorschaltung (12), die mit dem Anliegen eines vorbestimmten
elektrischen Signals an dem Sensorelement (4) die Steuerschaltung
(5) aktiviert und nach Abfallen des elektrischen Signals deaktiviert,  – einem
photovoltaischen Element (2) zur Energieversorgung des Bewegungsmelders
(1), an dem das Speicherelement (3) angeschlossen ist, wobei das
photovoltaische Element kleiner dimensioniert ist, als es ein direkter
Betrieb des Sensors (2) mit Steuerschaltung (5) erfordert.
Patent DE-10310669-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Lastgabel
Inventor: SORENSEN BJARNE BAK
IPC: B62B3/06
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-02-22
Abstract: Flurförderzeug
mit einem eine Lastgabel aufweisenden Lastteil, das mittels einer
Hubvorrichtung gegenüber
dem Untergrund anhebbar ist, einem im Bereich der vorderen Enden
der Gabelzinken gelagerten Unterstützungselement, das zwischen
einer Ruheposition unterhalb und einer Unterstützungsposition oberhalb der Gabelzinken
um eine horizontale Achse, die quer zu den Gabelzinken orientiert
ist, schwenkbar ist und einer Betätigungsvorrichtung für die vorzugsweise
gleichzeitige Betätigung
der Unterstützungselemente,
wobei die Gabelzinken an der Oberseite nahe ihrem freien Ende eine
Zugangsöffnung
für ein
Lastrad aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Unterstützungselement
(50, 52) in der Zugangsöffnung
(32, 34) zwischen dem Lastrad (36, 38) und dem Ende der  Gabelzinken
(14, 16) gelagert und an einem Lagerbauteil (62) an der Unterseite
des oberen Bleches der Gabelzinken (14, 16) angelenkt ist und das
Unterstützungselement
(50, 52) von einem manuell betätigbaren
Bedienhebel (88, 90) betätigbar
ist.
Patent DE-10311034-B4 (DE)
Title: Pneumatisch druckgeformte Aufprallgegenmassnahme
Inventor: DRY ALAN G
IPC: B60R21/04
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-11-24
Abstract: Eine
Aufprallgegenmaßnahmenvorrichtung
(30) zum Aufnehmen einer Aufprallkraft, die eine Aufprallrichtung
hat, aufweisend:  einen generell hohlen Vorrichtungskörper (50),
der eine äußere Wand
(52) hat, die einen inneren Abschnitt (54) und einen äußeren Abschnitt
definiert, wobei die genannte Wand (52) wenigstens ein Blasloch
(60) dadurch hat; und  wobei die genannte äußere Wand (52) wenigstens einen Zusammenhaltebereich
(70) hat, der darin ausgebildet ist, wobei der genannte Zusammenhaltebereich
(70) und das genannte Blasloch (60) eine Zusammendrückrate des
genannten Körpers
in Antwort auf die Aufprallkraft steuern.
Patent DE-10318908-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau von Fetten in Abwässern und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BOHATSCH AXEL
IPC: C02F3/00
Filed: 2003-04-26
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Abbau von Fetten aus Abwässern
in einem einleitungsnahen Abwasserbauwerk, vorzugsweise einem Abwasserpumpwerk,
bei dem mit fettigen Anteilen (18) behaftetes Abwasser intervallartig
in einen Abwassersammelraum (1) des Abwasserbauwerkes eingeleitet,
darin gestapelt und zu einer nachgeordneten Kläranlage abgeführt wird,
wobei die sich während
der Stapelung an die Oberfläche
abgesetzten fettigen Anteile (18) vom Abwasser getrennt und entfernt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennung der fettigen Anteile
(18) vom Abwasser auf biologischem Wege erfolgt, und dazu eine auf
der Oberfläche
des Abwassers schwimmende Trägerschicht
(13) aus einer Vielzahl von Formteilchen (16) aufgebracht wird und
die Formteilchen (16) durch die Pegelbewegungen des Abwassers so
in Bewegung versetzt werden, dass ein umfänglicher Kontakt der fettigen
Anteile (18) des Abwassers mit den auf der Oberfläche der
Formteilchen (16) angesiedelten Mikroorganismen (17) entsteht.