baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005047989-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtungen mit versetzten aktiven Regionen
Inventor: GOO DOO-HOON
IPC: H01L27/105
Filed: 2005-10-06
Granted: 2007-12-20
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
mit:  einem Substrat (100; 200; 300), das eine Mehrzahl von rechteckigen
aktiven Regionen (102a, 102b; 202a, 202b; 302) aufweist, wobei alle
aktiven Regionen (102a, 102b; 202a, 202b; 302) eine gleiche Länge in einer
Richtung einer ersten Achse und eine gleiche Breite in einer Richtung einer
zur ersten Achse senkrechten zweiten Achse aufweisen, wobei die
Länge größer als
die Breite ist, wobei die Mehrzahl von aktiven Regionen (102a, 102b;
202a, 202b; 302) in einer Mehrzahl von Spalten von aktiven Regionen (102a,
102b; 202a, 202b; 302) in der Richtung der zweiten Achse vorgesehen
ist, und wobei die aktiven Regionen (102a, 102b; 202a, 202b; 302)
von benachbarten Spalten in der Richtung der zweiten Achse versetzt
sind;  einer Feldtrennschicht (301) an dem Substrat (100; 200; 300),
die die aktiven Regionen (102a, 102b; 202a, 202b; 302) des Substrats
(100; 200; 300) umgibt;  einer Mehrzahl von Paaren von Wortleitungen
(104; 204;...
Patent DE-102006000046-B4 (DE)
Title: Rotationswinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: SHIMOMURA OSAMU
IPC: G01B7/30
Filed: 2006-02-02
Granted: 2021-06-02
Abstract: Rotationswinkelerfassungsvorrichtung miteiner Welle (1), die aus einem magnetischen Material geformt ist,einer Magnetflusserzeugungseinrichtung (3) zur Erzeugung eines Magnetflusses, der von einer ersten Seite zu einer zweiten Seite der Welle (1) in einer Ebene verläuft, die senkrecht zu einer Achse der Welle (1) ausgerichtet ist,einem Magnetsensor (4) zur Erfassung einer Änderung in dem Magnetfluss, undeinem zusätzlichen Magneten (11), der eine Länge in der Richtung der Achse der Welle (1) aufweist, die größer als die Länge der Magnetflusserzeugungseinrichtung (3) in der Richtung der Achse der Welle (1) ist,wobei der Magnetsensor (4) in einem Raum angeordnet ist, der sich von einer äußeren Oberfläche der Welle (1) radial nach außen erstreckt und von einem radialen Umfang der Magnetflusserzeugungseinrichtung (3) radial nach innen zwischen beiden Enden der Welle (1) in der Ebene, die senkrecht zu der Achse der Welle (1) ist, erstreckt,der zusätzliche Magnet (11) in einem Raum angeordnet ist, der sich radial nach innen von einer Bahn des Magnetsensors (4) um die Welle (1) erstreckt, undein Rotationswinkel der Magnetflusserzeugungseinrichtung (3) relativ zu dem Magnetsensor (4) durch Erfassung der Änderung in dem Magnetfluss durch den Magnetsensor (4) erfasst wird.
Patent DE-102006000300-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorderlichtgerät
Inventor: MIZUNO RYU
IPC: B60Q1/08
Filed: 2006-06-16
Granted: 2022-11-24
Abstract: Fahrzeugvorderlichtgerät mit:einem Vorderlicht (11L, 11R),einer Betätigungseinrichtung (12L, 12R), die eine Richtung einer optischen Achse des Vorderlichts (11L, 11R) ändert,einer Erfassungseinrichtung (18L, 18R) zur Erfassung eines Drehzustands zumindest eines vorbestimmten Rades (8L, 8R) undeiner Bestimmungseinrichtung (20) zur Bestimmung, ob das Fahrzeug in eine Vorwärtsrichtung oder eine Nicht-Vorwärtsrichtung fährt, auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses der Erfassungseinrichtung (18L, 18R), undeiner Verarbeitungseinrichtung (21), die konfiguriert ist,einen Vorderlichtbetrieb auszuführen, bei dem die Betätigungseinrichtung (12L, 12R) die Richtung der optischen Achse des Vorderlichts (11L, 11R) ändert, wenn die Bestimmungseinrichtung (20) bestimmt, dass das Fahrzeug in die Vorwärtsrichtung fährt, undden Vorderlichtbetrieb aufzuheben, wenn die Bestimmungseinrichtung (20) bestimmt, dass das Fahrzeug in die Nicht-Vorwärtsrichtung fährt.
Patent DE-102006023562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kraftfahrzeug zum kennlinien- oder kennfeldabhängigen Variieren der Winkelübersetzung zwischen einem Lenkradwinkel eines Lenkrads und dem Radlenkwinkel der für die Fahrzeuglenkung verantwortlichen Räder eines Kraftfahrzeugs mit einem aktiven Lenksystem
Inventor: DICK WOLFGANG
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-05-19
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zum kennlinien- oder kennfeldabhängigen Variieren der Winkelübersetzung zwischen einem Lenkradwinkel eines Lenkrads und dem Radlenkwinkel der für die Fahrzeuglenkung verantwortlichen Räder eines Kraftfahrzeugs mit einem aktiven Lenksystem mit einer über eine Steuerungseinrichtung gesteuerten Einrichtung zum Einstellen des Radlenkwinkels in Abhängigkeit des Lenkradwinkels, wobei die Steuerungseinrichtung die Einrichtung zum Einstellen des Radlenkwinkels in Abhängigkeit wenigstens zweier Kennlinien oder Kennfelder, denen unterschiedliche Winkelübersetzungen zwischen dem Lenkradwinkel und dem Radlenkwinkel zugeordnet sind, steuert, und wobei vom Fahrer manuell oder automatisch eine der Kennlinien oder eines der Kennfelder auswählbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach Auswahl einer der weiteren Steuerung zugrunde zu legenden Kennlinie oder eines Kennfelds bei gegebener Auslenkung des Lenkrads aus der Nullstellung die Einrichtung zum Einstellen des Radlenkwinkels in Abhängigkeit der erfassten Lenkradbewegung des nach dem Auswählen der Kennlinie oder des Kennfelds bewegten Lenkrads oder einer nach dem Auswählen der Kennlinie oder des Kennfelds erfassten Zeitspanne zur sukzessive schrittweisen oder linearen...
Patent DE-102006024876-B4 (DE)
Title: Langgestrecktes Tragteil für Innenraum-Ausstattungskörper von Fahrzeugen, wie Tragstange von Fahrzeugkopfstützen
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-11-20
Abstract: Langgestrecktes
Tragteil für
Innenraum-Ausstattungskörper
von Fahrzeugen, wie Tragstange (13, 14) von Fahrzeugkopfstützen (10),
welches einen stab- oder rohrförmigen
Grundkörper
aus rostfreiem Stahl aufweist und welchem eine von Chrom gebildete äußere Oberfläche zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Oberfläche des Grundkörpers mittels
Strahlkörper
aufgeraut und dadurch matt ist, indem die Feinstruktur der aufgerauten äußeren Oberfläche des
Grundkörpers von
dicht nebeneinander angeordneten Einschlagvertiefungen gebildet
ist, dass unmittelbar auf der aufgerauten äußeren Oberfläche des
Grundkörpers
eine mindestens einlagige Chromschicht (Cr) aufgebracht ist und
dass die Dicke der Chromschicht (Cr) einen Wert zwischen etwa 1 μm und etwa
25 μm aufweist.
Patent DE-102006030264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transistoren mit einem Kanal mit biaxialer Verformung, die durch Silizium/Germanium in der Gateelektrode hervorgerufen wird
Inventor: GEHRING ANDREAS
IPC: H01L21/8234
Filed: 2006-06-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer ersten Vertiefung in einer Gateelektrode
eines ersten Transistors und eines zweiten Transistors und einer zweiten
Vertiefung in einem Drain- und Sourcegebiet des ersten Transistors
in einem gemeinsamen Prozess, während
ein Draingebiet und ein Sourcegebiet des zweiten Transistors maskiert
sind; und  Bilden eines Silizium/Germanium-Materials in der
ersten und der zweiten Vertiefung durch einen selektiven epitaktischen
Wachstumsprozess.
Patent DE-102006030718-B4 (DE)
Title: Verfahren und Regelsystem zum Starten eines Motors
Inventor: ANDERSEN MADS
IPC: G01R31/36
Filed: 2006-07-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Starten eines Motors, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Verbinden einer Batterie (13) mit Eingangsklemmen (15) einer elektronischen Einheit (16), die den Motor regelt, wobei ein Strom von der Batterie (13) in die elektronische Einheit (16) gespeist wird und die elektronische Einheit (16) sicherstellt, dass der gelieferte Strom einen vorgegebenen Maximumstrom von Imaxnicht überschreitet,- im Wesentlichen kontinuierliches Messen einer Eingangsspannung, Vinput, an den Eingangsklemmen (15) der elektronischen Einheit (16) und Vergleich von Vinputmit einer vorgegebenen Minimumspannung, Vmin,- wenn VinputVmin unterschreitet, den Motor stoppen und für eine vorgegebene Zeit warten,- Senken des maximal zulässigen Stromniveaus, Imax, das von der Batterie (13) zur elektronischen Einheit (16) geliefert wird,- Wiederholung der Schritte 2-4, bis erreicht wird, dass Vinput≥ Vmin und dass der Motor nicht mehr im Startmodus ist.
Patent DE-102006031902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: BORCHERT MATTHIAS
IPC: B29C69/00
Filed: 2006-07-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hohlkörpern
aus thermoplastischem Kunststoff, insbesondere Verfahren zur Herstellung
von Kraftstoffbehältern
aus Kunststoff, bei welchem bahn- oder bänderförmige Vorformlinge aus plastifiziertem
Kunststoff in einem mehrteiligen, ein Formnest bildenden Werkzeug
durch Aufweiten und Anlegen der Vorformlinge an die Innenkontur
des Formnestes umgeformt werden, wobei das Verfahren zunächst die
Ausbildung zweier zueinander komplementärer Zwischenerzeugnisse in
Form von Schalen umfasst, an den jeweils in Einbaulage einander
zugekehrten Innenseiten der Schalen jeweils wenigstens ein Einbauteil
befestigt wird, wobei wenigstens einige Einbauteile zueinander komplementärer Schalen
jeweils komplementär
zueinander ausgebildet sind, in dem Sinne, dass sie zu einem zusammengesetzten
Bauteil oder zu einer Funktionseinheit verbindbar sind, und weiterhin
die Schalen so zusammengefügt
werden, dass die zueinander komplementären Einbauteile ineinander
greifen und/oder in Wirkverbindung miteinander gelangen.
Patent DE-102006032404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01N21/47
Filed: 2006-07-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften mit wenigstens einer ersten Strahlungseinrichtung (3), welche Strahlung auf eine zu untersuchende Oberfläche (8) aussendet, wenigstens einer ersten Strahlungsdetektoreinrichtung (5), welche wenigstens einen Teil der von der wenigstens einen Strahlungseinrichtung (3) ausgesandten und anschließend von der Oberfläche (8) gestreuten und/oder reflektierten Strahlung aufnimmt und wenigstens ein erstes Messsignal ausgibt, das für die reflektierte und/oder gestreute Strahlung charakteristisch ist, wenigstens einer weiteren Strahlungsdetektoreinrichtung (7), welche wenigstens einen Teil der von der wenigstens einen Strahlungseinrichtung (3) ausgesandten und anschließend von der Oberfläche (8) gestreuten und/oder reflektierten Strahlung aufnimmt und wenigstens ein weiteres Messsignal ausgibt, das für die reflektierte und/oder gestreute Strahlung charakteristisch ist; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Strahlungsdetektoreinrichtung (5) gegenüber der Richtung der von der Oberfläche (8) reflektierten Strahlung um einen ersten vorgegebenen Winkel β1 versetzt angeordnet ist, die weitere Strahlungsdetektoreinrichtung (7) gegenüber der Richtung der von der Oberfläche (8) reflektierten Strahlung um einen weiteren vorgegebenen Winkel γ1 versetzt angeordnet ist und das Verhältnis zwischen dem Betrag des weiteren vorgegebenen Winkels γ1 und dem Betrag des ersten vorgegebenen Winkels β1 wenigstens 1,5 : 1 beträgt, wobei eine Prozessoreinrichtung (6) vorgesehen ist, die das erste Signal und das weitere Signal miteinander vergleicht und hierdurch eine Schichtdickenänderung der Oberfläche (8) als Ursache für eine Signaländerung identifizieren kann, und wobei aus dem Vergleich zweier derartiger Messsignale aus verschiedenen Oberflächenbereichen geschlossen wird, ob eine Intensität an den beiden Strahlungsdetektoreinrichtungen (5, 7) in gleicher Weise zu- oder abnimmt oder ob sich diese Signale gegenläufig verhalten.
Patent DE-102006033320-B4 (DE)
Title: Schraubenvorspanneinrichtung
Inventor: WEIMER PETER
IPC: B25B29/02
Filed: 2006-07-17
Granted: 2014-05-22
Abstract: Schraubenvorspanneinrichtung für Raumfahrtanwendungen, umfassend einen hochfesten Zugdorn (ZD), welcher auf eine Schraubverbindung (SV) so aufgeschraubt ist, dass der Zugdorn (ZD) zum Aufbringen einer definierten Vorspannkraft in der Schraubverbindung (SV) über einen hydraulisch betätigten Kolben (KL) in eine Zugrichtung, welche durch den Zugdorn (ZD) festgelegt wird, bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulisch betätigte Kolben ein wasserhydraulischer Kolben (KL) ist, die Schraubenvorspanneinrichtung durch einen austauschbaren Zugdorn (ZD) für Schraubendurchmesser von M4 bis M12 ausgebildet ist und die Schraubenvorspanneinrichtung eine Entlüftungseinrichtung (ES) umfasst, wobei Lufteinschlüsse über die Entlüftungseinrichtung (ES) entlüftet werden können, diese einen Zylinder (ZYL) umfasst, der eine Verlängerung mit reduziertem Außendurchmesser umfasst, wobei eine Mutterantriebseinheit (MA) in Form einer Hülse im Bereich der Verlängerung des Zylinders (ZYL) angeordnet ist, wobei der austauschbare Zugdorn (ZD) durch eine Zentralöffnung des Kolbens (KL) gesteckt ist.
Patent DE-102006040545-B4 (DE)
Title: Druckaufnehmer mit Druckmittler
Inventor: LANGE JUERGEN
IPC: G01L19/04
Filed: 2006-08-30
Granted: 2009-10-15
Abstract: Druckaufnehmer (1), umfassend:  ein Druckmesswerk (2) mit  einer Druckmesszelle (3); und  einem Messwerkkörper (4), der eine erste Stirnfläche (5) aufweist, an der eine Trennmembran (6) befestigt ist, wobei die Trennmembran einen hydraulischen Pfad verschließt, der sich von der Stirnfläche über einen ersten Kanal (7) durch den Messwerkkörper zu der Druckmesszelle (3) erstreckt, um diese mit einem an der Trennmembran (6) anstehenden Druck zu beaufschlagen; und  einen Druckmittlerkörper (10), der eine zweite Stirnfläche (11) aufweist, in welcher ein zweiter Kanal (12) mündet, der sich durch den Druckmittlerkörper erstreckt, wobei  die zweite Stirnfläche (11) entlang einer umlaufenden Schweißnaht (14) mit der ersten Stirnfläche (15) des Messwerkkörpers verbunden ist, und die erste und die zweite Stirnfläche jeweils eine Ausnehmung (8) (16) aufweisen, so dass zwischen den Stirnflächen eine Druckkammer (17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Druckaufnehmer weiterhin einen Füllkörper (20) aufweist, welcher in der Druckkammer angeordnet...
Patent DE-102006043139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von mechanischer oder elektrischer Energie aus der Abwärme eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFLANZ TASSILO
IPC: H02N11/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Vorrichtung (1, 1', 1'', 10, 11, 12, 14, 16, 18) zur Gewinnung von Energie aus der Abwärme eines Verbrennungsmotors (70) des Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens einen mit einem durch mindestens eine Abwärmequelle (71, 73, 74, 8, 8', 8'', 80) des Verbrennungsmotors (7, 7', 7'', 70) gebildeten oberen Temperaturniveau in Verbindung stehenden Thermowandler (5, 5', 5'', 50, 51, 52, 53, 55, 56), zur Umwandlung zumindest eines Teils der von dem Verbrennungsmotor (7, 7', 7'', 70) freigesetzten Abwärme in mechanische oder elektrische Energie, wobei der Thermowandler eine von einem Arbeitsmittel durchströmte Wärmekraftmaschine (5, 50, 51, 52, 53, 55, 56) umfasst, wobei das Arbeitsmittel in einem ein unteres Temperaturniveau bildenden Kondensator (6, 60, 61, 62, 63, 64, 65, 66), einen das auf unterem Temperaturniveau flüssige Arbeitsmittel auf das Druckniveau des oberen Temperaturniveaus verdichtenden Arbeitsmittelverdichter (3, 30, 31, 32, 33, 35, 36) einen das obere Temperaturniveau bildenden, mit einer Abwärmequelle (8, 71, 73, 74, 80) des Verbrennungsmotors (7, 70) in Verbindung stehenden Wärmetauscher (4, 40, 41, 42, 43, 46), sowie die Wärmekraftmaschine (5, 50, 51, 52, 53, 55, 56) umfassenden, geschlossenen Arbeitsmittelkreislauf (2, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 28) zirkuliert, und der Arbeitsmittelkreislauf (2, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 28) zwischen Arbeitsmittelverdichter (3, 30, 31, 32, 33, 35, 36) und Wärmekraftmaschine (5, 50, 51, 52, 53, 55, 56) mindestens einen ersten mit einem Kühlmittelkreislauf (71) des Verbrennungsmotors (7, 70) in Verbindung stehenden Wärmetauscher (41, 43), sowie mindestens einen zweiten, mit dem Abgasstrang (8, 80) des Verbrennungsmotors (7, 70) in Verbindung stehenden Wärmetauscher (4, 40, 42, 46) umfasst, wobei der Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeugs mit einer Wärmeisolation (100) versehen ist.
Patent DE-102006045108-B4 (DE)
Title: Bandscheibenprothese
Inventor: FEHLING GUIDO
IPC: A61F2/44
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-12-18
Abstract: Bandscheibenprothese
mit einer kranialen Endplatte (10), mit einer axial beabstandeten
kaudalen Endplatte (12) und mit zwischen diesen Endplatten (10, 12)
angeordneten Federmitteln, welche diese Endplatten (10, 12) druckelastisch
gegeneinander abstützen
und aus einer Memory-Metalllegierung
bestehen, die bei Körpertemperatur
superelastische Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Federmittel wenigsten ein zu den Endplatten (10, 12) im
Wesentlichen flächenparalleles
Flächengebilde
(14) aufweisen, welches aus in der Ebene des Flächengebildes (14) gespannten
Drähten
aus der Memory-Metalllegierung besteht, dass das Flächengebilde (14)
mit seinem zentrischen Mittenbereich (26) mit der einen Endplatte
(12) und mit seinem radial von dem Mittenbereich (26) beabstandeten äußeren Umfangsbereich
(18) mit der anderen Endplatte (10) verbunden ist und dass der Mittenbereich
(26) und der Umfangsbereich (18) des Flächengebildes (14) in axialer
Richtung gegeneinander auslenkbar angeordnet sind.
Patent DE-102006055747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Diagnose eines Stellorgans
Inventor: PAPE DETLEF DIPL -PHYS
IPC: F16K37/00
Filed: 2006-11-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Stellorgans, das durch einen druckmittelbetriebenen Stellantrieb unter der Kontrolle einer Steuereinrichtung betätigt wird und das während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs akustische Signale abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass in das Druckmittelsystem (19) des Stellantriebs (6) rückgekoppelte akustische Signale aufgenommen werden, aus denen die Zustandsdaten des Stellorgans (2) abgeleitet werden.
Patent DE-102007001214-B4 (DE)
Title: Vergnügungsgerät
Inventor: MORDELT KARL-HEINZ
IPC: A63G1/30
Filed: 2007-01-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vergnügungsgerät umfassend  a)
eine als Figur ausgestaltete Grundkonstruktion (1), die ein Rumpfgestell
(16) und bewegbare Arme (2) aufweist, die an dem Rumpfgestell (16)
schwenkbar angeordnet sind,  b) eine Passagiereinheit (3), die
zwischen den Armen (2) angeordnet und an den Armen (2) mit Drehlagern
(7) befestigt ist,  c) wobei die Passagiereinheit (3) aus einer
Einstiegsposition in eine Vielzahl von Fahrpositionen bewegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) die Arme (2) unabhängig voneinander bewegbar sind und  e)
an einem oder beiden Armen (2) ein Antrieb (19) zum Drehen der Passagiereinheit
(3) um die Drehlager (7), die die Passagiereinheit (3) mit den Armen
(2) koppeln, vorgesehen ist.
Patent DE-102007005799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines wasserstoffreichen Produktgases
Inventor: MÜHLEN HEINZ-JÜRGEN
IPC: C10J3/84
Filed: 2007-02-06
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines wasserstoffreichen Produktgases mit hohem Heizwert aus einem Ausgangsmaterial in Form von organischen Stoffen oder Stoffgemischen, bei welchem das Ausgangsmaterial in einer Pyrolysezone (2) durch Pyrolyse in einen festen, kohlenstoffhaltigen Rückstand und Pyrolysegas als flüchtige Phase aufgespalten wird und die Pyrololysegase mit Wasserdampf als Reaktionsmittel vermischt und in einer Reaktionszone (3) derart nacherhitzt werden, dass ein Produktgas mit hohem Heizwert entsteht, wobei die für die Pyrolyse und die Nacherhitzung erforderliche Wärme zumindest zum größten Teil aus der Verbrennung der festen, kohlenstoffhaltigen Rückstände der Pyrolyse stammt und der Anlage durch ein als Wärmeträger dienendes, im Kreislauf gefahrenes Schüttgut zugeführt wird, welches in einer Aufheizzone (13) mit den Heizgasen aus der Verbrennung der kohlenstoffhaltigen Rückstände aufgeheizt wird, anschließend in der Reaktionszone (3) mit dem Gemisch aus Pyrolysegas und Wasserdampf in Kontakt gebracht wird, sodann zumindest einen Teil seiner fühlbaren Wärme in die Pyrolysezone (2) einbringt und anschließend mittels eines Schüttgutförderers (6) an den Anfang des Wärmeträgerkreislaufes zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Wärmeträgerkreislauf vor der Aufheizzone (13) eine Vorheizzone (4) vorgesehen ist, in welcher das Schüttgut mit dem aus der Reaktionszone (3) kommenden, heißen Produktgas vorgeheizt wird und dabei den größten Teil von dessen Wärme aufnimmt, und dass die Wärmeübertragung vom Wärmeträgerkreislauf auf das Ausgangsmaterial in der Pyrolysestufe (2) indirekt und ohne unmittelbaren Kontakt mit dem Schüttgut über ein intermediäres, gasförmiges Heizmedium (17) erfolgt, welches in einer Abkühlzone (19) des Wärmeträgerkreislaufes aufgeheizt wird und anschließend einen Teil der aufgenommenen Wärme in der Pyrolysezone (2) über den Heizmantel eines Pyrolyseapparates an das zu pyrolisierende Ausgangsmaterial abgibt, wobei der Wärmeträgerkreislauf in der Abkühlzone (19) vor Eintritt in den Schüttgutförderer (6) intensiv abgekühlt wird.
Patent DE-102007008829-B4 (DE)
Title: Befestigungs-Anordnung
Inventor: RÖHL WERNER
IPC: E04F13/24
Filed: 2007-02-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Befestigungs-Anordnung, umfassenda) mindestens ein an einer Gebäude-Wand (38) befestigtes Aufnahme-Profil (28), das zumindest teilweise eine Aufnahme (43) begrenzt,b) mindestens einen Befestigungs-Haken (1), wobei jeder Befestigungs-Haken (1) aufweisti) ein Befestigungs-Teil (3) mit einem Einführ-Abschnitt (15, 16) zum Eingreifen in die Aufnahme (43),- wobei das Befestigungs-Teil (3) gegenüber einer Anlage-Platte (2), die eine Anlage-Fläche (5) zur Anlage an einem Wand-Element (21) aufweist, versetzt ist,- wobei der Einführ-Abschnitt mindestens zwei zueinander geneigte Platten (15, 16) zur Festlegung in der Aufnahme (43) aufweist,- wobei der eine Einführ-Abschnitt (15) eine Vorder-Fläche (17) aufweist, die schräg orientiert ist, sodass sie von einem Rand (8) der Anlage-Platte (2) nach unten in Richtung auf eine Ebene läuft, die durch die Anlage-Fläche (5) aufgespannt ist,- wobei der andere Einführ-Abschnitt (16) ein freies Ende (19) aufweist,- wobei das freie Ende (19) an der Gebäude-Wand (38) anliegt und/oder die Vorder-Fläche (17) an einer Begrenzungs-Platte (29) des Aufnahme-Profils (28) klemmend anliegt, undii) mindestens ein Eingriffs-Ansatz-Paar (4), wobei jedes Eingriffs-Ansatz-Paar (4) zwei paarweise angeordnete Eingriffs-Ansätze (10, 11) umfasst, wobei die Eingriffs-Ansätze (10, 11) eines Eingriffs-Ansatz-Paars (4) sich V-förmig erweiternd vorspringen, undc) mindestens ein plattenartiges Wand-Element (21), wobei jedes Wand-Element (21) mindestens ein Nut-Paar (24) umfasst,i) wobei jedes Nut-Paar (24) zwei paarweise angeordnete Aufnahme-Nuten (25, 26) zur Aufnahme der Eingriffs-Ansätze (10, 11) eines Befestigungs-Hakens (1) aufweist, undii) wobei die Aufnahme-Nuten (25, 26) eines Nut-Paars (24) von der Gebäude-Wand-Fläche (22) sich V-förmig erweiternd in Richtung auf die Wand-Fläche (23) verlaufen.