baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206798-A1 (DE)
Title: Solarzellenanordnung
Inventor: STECKEMETZ STEFAN
IPC: H01L31/05
Filed: 2016-04-21
Abstract: Es handelt sich um eine Solarzellenanordnung aus mehreren, jeweils in einem Halbleiterkörper vorgesehenen bifazialen PERC-Solarzellen, welche miteinander mittels Zellverbinder elektrisch leitend verbunden sind,  wobei auf einer rückseitigen Oberfläche des Halbleiterkörpers eine strukturierte Passivierungsschicht aufgebracht ist, auf welcher den Halbleiterkörper kontaktierende Stromsammelschienen und Kontaktfinger vorgesehen sind,  wobei ein jeweiliger Zellverbinder zumindest abschnittsweise entlang einer Längsausrichtung zumindest einer Stromsammelschiene verläuft und diese über eine Lötverbindung an zumindest einer Lötkontaktfläche elektrisch leitend kontaktiert,  wobei eine laterale Breite einer Stromsammelschiene zumindest abschnittsweise größer ist als eine laterale Breite des diese Stromsammelschiene überdeckenden Zellverbinders.
Patent DE-102016207266-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors
Inventor: SGROI GABRIELE
IPC: F02B39/10
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1; 1‘) mit einem aufgeladenen Verbrennungsmotor (2) mit einem Elektroantrieb (81; 65) zum zumindest teilweisen Bereitstellen einer elektromotorisch bewirkten Aufladung durch einen Verdichter (62; 82), wobei der Elektroantrieb (81; 65) durch Nutzung einer Druckdifferenz über dem Verdichter (62; 82) generatorisch betrieben wird, wenn eine vorbestimmte Betriebsart des Motorsystems (1, 1‘) festgestellt wird, um elektrische Energie zu rekuperieren.
Patent DE-102016209125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung und Distribution von art-directable Videos mit einem kontinuierlichen Dynamikbereich
Inventor: STEFANOVSKI NIKOLCE
IPC: H04N21/2662
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es werden neue Systeme und Verfahren zur Erstellung, Komprimierung und Distribution von Video- oder Bildinhalten beschrieben, die für eine Vielzahl an Bildanzeigen mit unterschiedlichen Dynamikbereichen abgestuft [graded] sind. In Realisierungen handelt es sich bei dem erstellten Inhalt um Inhalt mit einem ”kontinuierlichen Dynamikbereich” (CDR) – eine neue Darstellung von Pixel-Luminanz als eine Funktion des Dynamikbereichs der Bildanzeige. Die Erstellung des CDR-Inhalts beinhaltet das Grading eines Quellinhalts auf einen minimalen Dynamikbereich und einen maximalen Dynamikbereich, sowie dass eine Luminanz eines jeden Pixels eines Bildes oder Videoframes des Quellinhalts als eine kontinuierliche Funktion zwischen den minimalen und maximalen Dynamikbereichen definiert wird. In zusätzlichen Realisierungen wird eine neue graphische Benutzeroberfläche zur Erstellung und Bearbeitung des CDR-Inhalts beschrieben.
Patent DE-102016214898-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41J13/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei eine der Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei als weitere jeweils vor der Non-Impact-Druckeinrichtung angeordnete Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils primernde Primerauftrageinrichtung und ein Trockner zum Trocknen des auf die betreffenden Substrate aufgetragenen Primers vorgesehen sind, wobei die die Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei die Non-Impact-Druckeinrichtung am Umfang des Druckzylinders angeordnet ist, wobei auf der Mantelfläche des Druckzylinders vier Substrate in Umfangsrichtung hintereinander angeordnet oder zumindest anordenbar sind, wobei jedes der zu transportierenden Substrate an der Mantelfläche des Druckzylinders jeweils mittels mindestens eines Halteelementes kraftschlüssig und/oder formschlüssig gehalten ist, wobei in Transportrichtung der betreffenden Substrate nach der Bearbeitungsstation mit der Non-Impact-Druckeinrichtung eine Bearbeitungsstation mit einem Trockner zum Trocknen der betreffenden bedruckten Substrate angeordnet ist, wobei in Transportrichtung der betreffenden Substrate nach der Bearbeitungsstation mit dem Trockner zum Trocknen der bedruckten Substrate eine Bearbeitungsstation mit einer Lackiereinrichtung und nach der Lackiereinrichtung eine Bearbeitungsstation mit einem weiteren Trockner vorgesehen sind.
Patent DE-102016217354-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzelement, Einsatzelement, Polster, Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzelements
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60N2/58
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitzelement, insbesondere Sitzwanne, Sitzlehne oder Sitznackenstütze, mit einem einem Fahrzeuginsassen zugewandten Polster, einem Bezug und zumindest einer in einer Ausnehmung des Polsters unter dem Bezug angeordneten Vibrationsmassageeinheit, bestehend aus einem elektrischen Antrieb und einer angetriebenen Unwuchtmasse, welche an einem Ende der länglich ausgebildeten Vibrationsmassageeinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationsmassageeinheit nur punktuell, linienartig und/oder kleinflächig und mit Abstand zu dem Ende der Vibrationsmassageeinheit, an dem die Unwuchtmasse angeordnet ist, in der Ausnehmung abgestützt ist und der wesentliche Teil von Wandungen der Ausnehmung einen Abstand zur Vibrationsmassageeinheit aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Einsatzelement für ein derartiges Fahrzeugsitzelement, ein Polster für ein derartiges Fahrzeugsitzelement, sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Fahrzeugsitzelements.
Patent DE-102016219201-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für auf einem gemeinsamen Fahrwerk abgestützte Wagenkästen eines Schienenfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B61G7/10
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zur Verbindung von zwei Wagenkästen, mit einer Kuppelstange zur Übertragung von Längskräften zwischen den zwei Wagenkästen, wobei die Kuppelstange (4) mit ihren Enden jeweils in einem beweglichen Lager (5, 6) an den beiden Wagenkästen befestigt ist, wobei die Kupplungsvorrichtung ein Gelenkgetriebe umfasst, das unabhängig von der Kuppelstange (4) ist und zur Übertragung von Vertikal- und/oder Querkräften zwischen den beiden Wagenkästen ausgebildet ist, so dass die Kuppelstange (4) ausschließlich in ihrer Längsrichtung belastet ist.
Patent DE-102016219714-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: TÄNZER WILFRIED
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung zum Befestigen eines Längenmesstasters (1) an einem Träger (2). Die Klemmvorrichtung besteht aus einer Klemmhülse (61) zum Umgreifen des Tasterschaftes (3) des Längenmesstasters (1). Die Klemmhülse (61) weist eine Anordnung mehrerer über den Umfang verteilter und axial verlaufender Biegebalken auf, die mit Hilfe einer Spannvorrichtung gegen den Tasterschaft (3) bewegbar sind. Die Spannvorrichtung besteht aus einer Anordnung von Schalen (7, 8) über den Umfang der Klemmhülse (61) verteilt und hinsichtlich ihres Durchmessers mittels einer Schraube (5) derart verstellbar, dass diese eine nach innen gerichtete Radialkraft auf die Klemmhülse (61) ausübt und dadurch die Biegebalken gegen den Tasterschaft (3) bewegt.
Patent DE-102016219723-A1 (DE)
Title: Schrägwalzwerk
Inventor: KIRCHNER WALTER
IPC: B21B19/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrägwalzwerk, umfassend eine Mehrzahl von Walzen (1), die jeweils eine im Wesentlichen radial gerichtete Walzkraft auf ein Werkstück ausüben, wobei die Ausrichtung einer Walzenachse (W) zumindest einer der Walzen (1) um eine erste Stellachse (S1) und um eine zweite Stellachse (S2) einstellbar veränderbar ist, wobei zwischen einem Drehlager (4, 5) der Walze (1) und einem Stellglied (11, 12) ein Zwischenglied (9, 10) angeordnet ist, wobei das Zwischenglied (9, 10) eine die Walzkraft übertragende Druckstelze (14, 15) umfasst, die mittels einer kalottenförmigen Lagerfläche (14a, 14b, 15a, 15b) in mehrere Richtungen verschwenkbar ist.
Patent DE-102016220907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Abhubes einer Kupplung, vorzugsweise einer Reibungskupplung eines Fahrzeuges
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: G01B21/16
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Abhubes einer Kupplung, vorzugsweise einer Reibungskupplung eines Fahrzeuges, umfassend ein, um eine Drehachse drehbar gelagertes und in Richtung der Drehachse axial bewegliches erstes Kupplungsteil (2), welches eine Geberstruktur (4) aufweist, die von einer der Geberstruktur (4) gegenüberliegenden Sensoreinheit (7) abgetastet wird. Bei einer Vorrichtung, bei welcher der Abhub der Kupplung kostengünstig und einfach zu bestimmen ist, ist die Geberstruktur (3, 4, 12, 14) zwischen oder an jeder Stirnseite des ersten und des zweiten Kupplungsteiles (1, 2) ausgebildet, wobei sich die Stirnseiten des ersten und zweiten Kupplungsteiles (1, 2) gegenüberliegen.
Patent DE-102017000060-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: STRAUB MARIO
IPC: F25D19/04
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der zumindest einen Verdichter, zumindest einen ersten und einen dazu parallel geschalteten zweiten Verdampfer aufweist, die im Betrieb des Gerätes Kompartimente kühlen, in denen voneinander unterschiedliche Temperaturen herrschen, wobei wenigstens eine erste Leitung vorgesehen ist, durch die im Betrieb des Gerätes den Verdampfern Kältemittel zugeführt wird und wobei wenigstens eine zweite Leitung in Form der Saugleitung vorgesehen ist, durch im Betrieb des Gerätes Kältemittel von den Verdampfern abgeführt und dem Verdichter zugeführt wird, wobei in der oder den ersten Leitungen wenigstens ein Absperrelement vorgesehen ist, mittels dessen die wenigstens eine erste Leitung absperrbar ist, wobei das Gerät zumindest eine Steuer- oder Regelungseinheit aufweist, die ausgebildet ist, das Absperrelement zeitweise zu schließen, so dass durch keine der ersten Leitungen Kältemittel strömt, und die ferner ausgebildet ist, den Verdichter zu betreiben, während das Absperrelement geschlossen ist.
Patent DE-102017008521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Demontage eines Lagerdeckels
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B27/06
Filed: 2017-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Demontage eines Lagerdeckels (10) eines Motorblocks (12), die einen auf den Motorblock (12) aufsetzbaren Stützrahmen (14), ein an dem Stützrahmen (14) gehaltenes Positionierungsorgan (16), ein erstes Halbkreisstück (18) und ein zweites Halbkreisstück (20) umfasst, wobei das erste Halbkreisstück (18) starr am Stützrahmen (14) befestigt ist, während das zweite Halbkreisstück (20) hubbeweglich in einer vertikalen Führung des Stützrahmens (14) verfahrbar ist und eine zur Führung schräg verlaufende Kulisse (24) aufweist, in die ein Betätigungselement (26) mittels eines Führungsstifts (28) eingreift, das mit einem Ende am ersten Halbkreisstück (18) schwenkbar gelagert ist, wobei über den in die Kulisse (24) eingreifenden Führungsstift (28) des Betätigungselements (26) das zweite Halbkreisstück (20) zwischen einer Nicht-Gebrauchsstellung, in der das erste Halbkreisstück (18) und das zweite Halbkreisstück (20) unter Bildung eines Vollkreises aneinander anliegen und in ein aus einem Lagerstuhl (30) und dem Lagerdeckel (10) gebildetes Lager des Motorblocks (12) einschiebbar sind, und einer Gebrauchsstellung, in der das zweite Halbkreisstück (20) von dem ersten Halbkreisstück (18) beabstandet ist, verfahrbar ist. Das Betätigungselement 26 weist vorzugsweise einen Handknauf (32) auf. Das Positionierungsorgan (16) umfasst gemäß einer Ausführungsform eine Brücke 34 mit zwei hubbeweglichen Bolzen (36).
Patent DE-102017010033-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Medizinische Vorrichtung mit einer Führungseinheit, die ein Führungsrohr mit einer Längsachse, ein fest mit diesem verbundenes proximales erstes Kopplungsteil und distal einen zylindermantelförmigen Schwenkkopf aufweist, sowie mit einem im Führungsrohr axial beweglichen, mit dem Schwenkkopf verbundenen Betätigungsrohr, das durch ein proximales Bedienungselement ein Verschwenken des Schwenkkopfes bewirkt. Zur präziseren Ausrichtung eines distalen Führungselements für ein drehbares chirurgisches Werkzeug und damit der winkelmäßigen Ausrichtung des Arbeitskopfes eines solchen Werkzeugs sieht die Erfindung bei der vorgenannten Vorrichtung vor, dass das Bedienungselement um die Längsachse verschwenkbar ist und unter Axialverschiebung des Betätigungsrohrs das Verschwenken des Schwenkkopfes bewirkt.
Patent DE-102017103018-A1 (DE)
Title: Verpackungsanlagendatenvermittlung sowie Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsanlagendatenvermittlung
Inventor: EICKHOFF MATTHIAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-02-15
Abstract: Verpackungsanlagendatenvermittlung 2 umfassend, zumindest einen Zwischenspeicher 6 für Zustandswerte umfassende Verpackungsanlagenzustandsdaten, zumindest eine Dateneingangsschnittstelle 8, wobei die Dateneingangsschnittstelle mit zumindest einem an eine Verpackungseinrichtung 18a der Verpackungsanlage angepassten Programmmodul 14.1 kommuniziert und zumindest Verpackungsanlagenzustandsdaten erhält, zumindest eine Datenspeicherschnittelle 10, wobei die Datenspeicherschnittstelle 10 mit zumindest einem an eine Datenbank 20 angepassten Datenbankmodul 16 kommuniziert.
Patent DE-102017103155-A1 (DE)
Title: Polsteranordnung
Inventor: HAUER ERNST
IPC: D03D11/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polsteranordnung mit einer Tragkonstruktion und mindestens einem daran angebrachten Polsterelement mit einem dreidimensionalen Gewebe, welches eine erste Gewebelage und mindestens eine zweite Gewebelage aufweist, welche unter Ausbilden eines hohlen Zwischenraums zueinander beabstandet und mittels Polfäden miteinander verbunden sind. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste Gewebelage zumindest bereichsweise mit einem Halterand ausgebildet ist, dass das dreidimensionale Gewebe über den Halterand der ersten Gewebelage mit wenigstens einem Teil der Tragkonstruktion verbunden ist und dass die zweite Gewebelage gegenüber der Tragkonstruktion vorsteht, wobei der Zwischenraum zum Luftaustausch seitlich offen ist.
Patent DE-102017104182-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel mit mindestens einem Möbelkorpus (10) und mindestens einem Beschlag (30) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils. Das Möbel zeichnet sich dadurch aus, dass der Beschlag (30) in ein plattenförmiges Verbundelement (20) integriert ist, das parallel zu einer Wand des mindestens einen Möbelkorpus (10) ausgerichtet ist und innerhalb des Möbelkorpus (10) angeordnet ist.
Patent DE-102017105240-A1 (DE)
Title: Kinematische lehnenverkleidung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-03-13
Abstract: Eine Sitzanordnung für ein Fahrzeug umfasst einen Sitz mit einer Sitzpolsteranordnung. Eine Sitzlehne ist schwenkbar mit dem Sitz gekoppelt und umfasst eine Sitzlehnenpolsteranordnung. Eine harte Polymerlehnenrückseitenverkleidung ist mit der Sitzlehne wirkgekoppelt und umfasst einen vertieften Abschnitt. Ein Abschnitt zur gesteuerten Verformung umfasst eine Risslinie, die dazu konfiguriert ist, während einer Heckaufprallkollision des Fahrzeugs zu zerreißen, was dazu führt, dass sich Klappstücke des Abschnitts zur gesteuerten Verformung bezüglich der Sitzlehne nach hinten erstrecken. Der Abschnitt zur gesteuerten Verformung wird allgemein durch eine Taschenwand von hinten verdeckt.
Patent DE-102017107901-A1 (DE)
Title: Breitbandige rückseitig abgedeckte Schlitzantenne und Antennengruppen damit
Inventor: GERL MARKUS
IPC: H01Q13/10
Filed: 2017-04-12
Abstract: Schlitzantenne mit den Elementen: umlaufende Gehäusewand, Rückwand, Speiseelement, Speisepunkt, mit den Eigenschaften: das Speiseelement ist an zwei gegenüberliegenden Verbindungsstellen mit der Gehäusewand elektrisch verbunden, das Speiseelement ist an den Verbindungsstellen schmaler als im mittleren Bereich zwischen den Verbindungsstellen, am Rand des mittleren Bereichs zwischen den Verbindungsstellen befindet sich der Speisepunkt sowie eine korrespondierende Öffnung in der Gehäusewand, am Speisepunkt ist ein Leiter zur Speisung der Schlitzantenne anschließbar, das Speiseelement besitzt mindestens einen Schlitz.
Patent DE-102017109416-A1 (DE)
Title: Polyallylamin-Derivat
Inventor: KOSHIMA YUJI
IPC: C09D7/46
Filed: 2017-05-03
Abstract: Es werden ein Polyallylamin-Derivat, das 10 bis 450 Struktureinheiten der Formel (1) enthält, und ein Dispergiermittel, behandelte Teilchen, eine Teilchen-enthaltende Zusammensetzung, eine Pigment-enthaltende Zusammensetzung, ein Anstrichmittel, eine Tintenzusammensetzung, ein flüssiger Entwickler sowie ein das Derivat enthaltende Antiblockiermittel bereitgestellt.
Patent DE-102017112175-A1 (DE)
Title: Synchronisierer und ein für einen Synchronisierer verwendetes Vorsynchronisationsgleitstück
Inventor: FANG QIN
IPC: F16D23/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Synchronisierer und ein für einen Synchronisierer verwendetes Vorsynchronisationsgleitstück, das Vorsynchronisationsgleitstück umfassend einen Stütz-Gleit-Teil, einen Positionierungsstift, der eine Aufnahmekammer aufweist sowie in der Aufnahmekammer angeordnet eine Feder und eine Positionierungskugel, wobei die Positionierungskugel in der Öffnung der Aufnahmekammer positioniert wird; und der Positionierungsstift und der Stütz-Gleit-Teil separat gebildet und miteinander verbunden sind. Da der Positionierungsstift und der Stütz-Gleit-Teil separat gebildet sind, ist bei einer Montage in Synchronisierern unterschiedlicher Typen sowie mit unterschiedlichen Abmessungen bei ungeeigneten Abmessungen des Stütz-Gleit-Teils oder des Positionierungsstifts im Vorsynchronisationsgleitstück die Neukonstruktion des Formwerkzeugs sowie die Bearbeitung und Formgebung für lediglich eines der beiden Bauteile ausreichend, während das Formwerkzeug des anderen Bauteils nicht verändert werden muss, sodass die Produkt- und Zeitkosten gesenkt werden können. Beispielsweise sind in den meisten Fällen die Anforderungen an die Abmessungen des Stütz-Gleit-Teils in unterschiedlichen Typen von Synchronisierern unterschiedlich, weshalb der Positionierungsstift als Standardteil konstruiert werden kann, während beim Stütz-Gleit-Teil das Formwerkzeug für die Herstellung gemäß den Anforderungen an die Abmessungen verändert und angefertigt werden kann.
Patent DE-102017112990-A1 (DE)
Title: Umlenkrolle ohne Befestigungselemente
Inventor: SKROBOWSKI JOSEPH ALAN
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-06-13
Abstract: Riemengetriebene Systeme, wie etwa ein Vorderseitenhilfsantrieb für einen Verbrennungsmotor, schließen häufig eine oder mehreren Umlenkrollen ein. Es ist üblich, dass diese Umlenkrollen durch eine Schraube oder durch eine Schraube und Unterlegscheibe zurückgehalten werden. Um die Schraube und Unterlegscheibe überflüssig zu machen, weist ein System ohne Befestigungselemente eine Welle mit einer Umfangsnut und ein Lager mit einem Innenring auf, der eine Umfangsrippe aufweist. Eine Umlenkrolle ist an dem Lager angebracht. Die Rippe greift in die Nut der Welle ein, um die Umlenkrolle/das Lager an der Welle zurückzuhalten. Des Weiteren wird entweder ein Keil in Keilnuten eingeführt oder es werden Einsätze verwendet, um eine relative Drehung des Innenrings des Lagers in Bezug auf die Welle zu vermeiden.
Patent DE-102017115285-A1 (DE)
Title: Flexibles Falzwerkzeug
Inventor: SCHWÖBEL JUDITH
IPC: B21D5/16
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Falzwerkzeug 1 zum Verbiegen zumindest eines Blechrands 30 eines Werkstücks 3, aufweisend eine Aufnahme 110 und eine Rolle 120 mit einer Rotationsachse 121 und aufweisend eine Gegenaufnahme 210 und eine Gegenrolle 220 mit einer Drehachse 221, wobei die Rolle 120 ein erstes Segment 122 mit einer ersten Anlagefläche 123 aufweist, wobei die Gegenrolle 220 ein Basissegment 222 mit einer ersten Gegenanlagefläche 223 aufweist, wobei die Rolle 120 und die Gegenrolle 220 in eine relative Position P1 bringbar sind, in der die erste Anlagefläche 123 und die erste Gegenanlagefläche 223 in Bezug auf eine axiale Richtung der Rotationsachse 121 zumindest teilweise auf gleicher Höhe und nebeneinander platzierbar sind, und wobei zwischen der ersten Anlagefläche 123 und der ersten Gegenanlagefläche 223 ein Radialspalt 51 mit einer Breite B einstellbar ist, wobei die Rolle 120 und die Gegenrolle 220 zumindest in Bezug auf die radiale Richtung der Rotationsachse 121 relativ zueinander bewegbar und festsetzbar sind, sodass die Breite B variierbar ist. Die Rolle 120 weist ein zweites Segment 124 mit einer zweiten Anlagefläche 125 auf, wobei das zweite Segment 124 in Bezug auf die axiale Richtung der Rotationsachse 121 über dem ersten Segment 122 platziert ist und eine Schulter 128 ausbildet, wobei das Basissegment 124 zumindest teilweise unterhalb der Schulter 128 positioniert ist.
Patent DE-102017118468-A1 (DE)
Title: Kathetersystem zur Durchführung einer Intervention im Gefäßsystem des menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: MELETIADIS KONSTANTINOS
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kathetersystem 1 zur Durchführung einer endoskopischen Untersuchung und/oder Intervention im Gefäßsystem oder einem Körperhohlraum des menschlichen oder tierischen Körpers, umfassend:einen äußeren Katheter 2 und einen im äußeren Katheter 2 angeordneten inneren Katheter 3,wobei der äußere Katheter 2 und der innere Katheter 3 relativ zueinander bewegbar sind, undwobei der äußere Katheter 2 und der innere Katheter 3 mindestens teilweise unterschiedliche Biegeradien aufweisen oder mit unterschiedlichen Biegeradien versehen werden können.
Patent DE-102017120682-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum betreiben eines ultraschallsensors
Inventor: BANG SUNG HOON
IPC: G01S15/10
Filed: 2017-09-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betreiben eines Ultraschallsensors gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann Folgendes umfassen: eine Treibereinheit zum Bereitstellen eines Sendeimpulses für den Ultraschallsensor, um eine Ultraschallwelle zu senden, und zum Empfangen eines Ultraschallechos für die Ultraschallwelle; einen Verstärker zur Verstärkung eines elektrischen Signals für das Ultraschallecho; einen Analog-Digital-Umsetzer zum Umsetzen des verstärkten elektrischen Signals in ein digitales Originalsignal; eine Signalverarbeitungseinheit zum Ausführen einer Hüllkurvenextraktionsverarbeitung an dem digitalen Originalsignal und zur Erzeugung eines durch Hüllkurvenextraktion verarbeiteten Signals; und eine Steuereinheit zum Ausgeben eines Abstands zwischen dem Ultraschallsensor und einem externen Objekt auf der Basis des digitalen Originalsignals und des durch Hüllkurvenextraktion verarbeiteten Signals, wobei die Steuereinheit eine Frequenz- oder Phasenänderung der Schwingung eines Wandlers des Ultraschallsensors auf der Basis des digitalen Originalsignals zumindest während einer zweiten Periode überwacht und das durch Hüllkurvenextraktion verarbeitete Signal zumindest während einer dritten Periode analysiert.