baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125638-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: HELMER SEBASTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) zur drehzahlabhängigen Drehschwingungsdämpfung innerhalb eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Fliehkraftpendeleingang zur Einleitung eines Drehmoments in das Fliehkraftpendel (1) und einen Fliehkraftpendelausgang zur Abgabe eines Drehmoments aus dem Fliehkraftpendel (1), sowie einer zwischen dem Fliehkraftpendeleingang und dem Fliehkraftpendelausgang angeordneten Mehrzahl von Pendelmassen (6), welche zumindest an einem ersten Pendelflansch (7) angeordnet sind, und wobei jede Pendelmasse (6) in einer ihr zugeordneten Kulissenführung (8) entlang einer Pendelbahn gegenüber dem Pendelflansch (7) beweglich geführt ist, wobei die Pendelmassen (6) jeweils mittels wenigstens einer Rolle (10) mit einer umlaufenden Rollenlaufbahn (11) in der Kulissenführung (8) gelagert sind und die Kulissenführung (8) eine erste radial innere Rollenlaufbahn (12) und eine zweite radial äußere Rollenlaufbahn (13) aufweist, an welchen die Rollenlaufbahn (11) zumindest abschnittsweise wälzend geführt ist, wobei die erste radial innere Rollenlaufbahn (12) und/oder die zweite radial äußere Rollenlaufbahn (13) eine im Querschnitt von einer Rechtecksform abweichende Kontur aufweist.
Patent DE-102020126863-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung und verfahren zu deren montage
Inventor: BOCSKAI DOMINIK
IPC: H02N2/08
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Stellvorrichtung (1) mit einem Stator (2), einem relativ zu dem Stator (2) zu bewegenden und durch eine Lagereinrichtung (3) gelagerten Läufer (4), einer den Läufer (3) antreibenden Antriebseinheit (5), einem Abtriebselement (6), einer Führungseinrichtung (7) zur geführten Lagerung des Abtriebselements (6) gegenüber dem Stator (2) in einer Antriebsrichtung, und einer Kopplungseinrichtung (8), wobei die Kopplungseinrichtung (8) ein Verbindungselement (80) zur Verbindung des Abtriebselements (6) mit dem Läufer (4) umfasst, und die Kopplungseinrichtung (8) zumindest eine rotatorische Relativbewegung zwischen dem Abtriebselement (6) und dem Läufer (4) erlaubt. Die Erfindung beschreibt zudem ein Verfahren zur Montage einer solchen Stellvorrichtung.
Patent DE-102020127046-A1 (DE)
Title: Sendeleistungszuweisung und modulation-codierung-schema für mehrbenutzer-orthogonal-frequenzmultiplexmehrfachzugriff
Inventor: KRISTEM VINOD
IPC: H04W28/18
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen die Bestimmung von Sendeleistungszuweisungen und Modulation-und-Codierung-Schemen für Mehrbenutzer-Orthogonal-Frequenzmultiplex-Mehrfachzugriff-Downlink-Übertragungen bereit. Andere Ausführungsformen können beschrieben und beansprucht werden.
Patent DE-102020128944-A1 (DE)
Title: Auszugsführung
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/473
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine Auszugsführung (1) umfasst eine stationäre Schiene (2) und mindestens eine relativ zu der stationären Schiene (2) verfahrbare Schiene (3), wobei an der stationären Schiene (2) eine Einrichtung zum Beschleunigen oder Abbremsen vorgesehen ist, die einen bewegbaren Mitnehmer (5) aufweist, der mit einem an der verfahrbaren Schiene (3) festgelegten Aktivator (13) koppelbar ist, wobei integral mit der verfahrbaren Schiene (3) der Aktivator (13) und ein senkrecht zur Längsrichtung der verfahrbaren Schiene (3) hervorstehender Anschlag (15) für ein an der verfahrbaren Schiene (3) montierbares Schubelement ausgebildet ist. Dadurch lässt sich die Auszugsführung (1) effektiv herstellen.
Patent DE-102020203795-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-03-24
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (90), mit einer ersten Welle (12) zum Verbinden mit einer Antriebseinheit (92) des Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs, wobei die erste Welle (12) einem ersten Teilgetriebe (16) zugeordnet ist, und einer zweiten Welle (14) zum Verbinden mit der Antriebseinheit (92) des Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs, wobei die zweite Welle (14) einem zweiten Teilgetriebe (18) zugeordnet ist, mit einer dritten Welle (20), die über wenigstens eine erste schaltbare Radpaarung (32, 34) des ersten Teilgetriebes (16) mit der ersten Welle (12) verbindbar ist, um eine jeweilige Direktvorwärtsgangstufe (3, 5) einzurichten, und die mit einer Leistungsverteilungseinrichtung (24) für angetriebene Räder (26L, 26R) verbindbar ist, und mit einer vierten Welle (20A), die über wenigstens eine zweite schaltbare Radpaarung (36, 38) des zweiten Teilgetriebes (18) mit der zweiten Welle (14) verbindbar ist, um eine jeweilige Direktvorwärtsgangstufe (2, 4) einzurichten, und die mit der Leistungsverteilungseinrichtung (24) für angetriebene Räder (26L, 26R) verbindbar ist, und einer fünften Welle (30), die mit der ersten Welle (12) oder der zweiten Welle über einen Radsatz (70) verbunden oder verbindbar ist und die mit der anderen von erster Welle und zweiter Welle (14) verbindbar oder verbunden ist, um wenigstens eine Windungsgangstufe (1, 6, R) einzurichten weiteren Radsatz verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102020207118-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, dessen Ventilgehäuse ein erstes sowie ein zweites hohlzylinderförmiges Gehäuseteil (1, 2) aufweist, die sich beide der Länge nach mit ihren einander zugewandten Fortsätzen (3.1, 3.2) abschnittsweise überdecken, wobei jeweils einer der beiden Fortsätze (3.1, 3.2) eine Umfangsnut (9) aufweist, in die der Werkstoff des anderen Fortsatzes (3.1, 3.2) unter der Wirkung einer radial nach innen auf die Fortsätze (3.1, 3.2) gerichteten Verstemmkraft plastisch verformt ist.
Patent DE-102020207605-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern enthaltend bestimmte nichtionische Emulgatoren, Pigmente und Aminosilikone
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2020-06-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a1) mindestens einen nichtionischen Emulgator mit einem HLB-Wert von 4,0 bis 12,0,(a2) mindestens ein Pigment, und(a3) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer
Patent DE-102020211405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: FRIEDKE AARON
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-09-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Tür (2) zum Verschließen eines Spülraums (3), die um eine Achse (4) verschwenkbar gelagert ist und ausgebildet ist, in einem geöffneten Zustand eine Position mit einem variablen Öffnungswinkel (5) einzunehmen. Das Verfahren kennzeichnet sich dadurch, dass der Öffnungswinkel (5) durch wenigstens einen Sensor (6) erfasst wird. Außerdem wird eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Tür (2) zum Verschließen eines Spülraums (3), die um eine Achse (4) verschwenkbar gelagert ist, und ausgebildet ist, in einem geöffneten Zustand eine Position mit einem variablen Öffnungswinkel (5) einzunehmen, vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine (1) zeichnet sich durch einen Sensor (6) zum Erfassen des Öffnungswinkels der Tür (2) aus.
Patent DE-102020212584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Parksperre eines Kraftfahrzeug-Getriebes
Inventor: DINGES IVAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betätigen einer Parksperre eines Kraftfahrzeug-Getriebes, umfassend einen über einen Lagerbolzen (23) in einem Gehäuse (1) des Kraftfahrzeug-Getriebes verschwenkbar gelagerten Hebel (21), der mit einem Sperrelement (62) der Parksperre wirkverbunden ist. Dieser Hebel (21) ist zum Einlegen der Parksperre mittels Federkraft einer Einlegefeder (4) der Parksperre und zum Auslegen der Parksperre mittels eines Aktuators (5) der Parksperre um eine Mittelachse (231) des Lagerbolzens (23) verschwenkbar. Vorgeschlagen wird, dass der Hebel (21) einen Schenkel (22) aufweist, der zum Notauslegen der Parksperre über eine Notentriegelungs-Schraube (3), welche in eine Gewindebohrung des Gehäuses (1) einschraubbar ist, um die Mittelachse (231) des Lagerbolzens (23) manuell verschwenkbar ist. Hebel (21), Schenkel (22) und Lagerbolzen (23) bilden hierbei ein einstückiges Bauteil (2), welches innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, ohne dabei eine Außenwand (11) des Gehäuses (1) zu durchdringen.
Patent DE-102020213769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten mindestens eines GNSS-Satellitensignals mit Mehrdeutigkeitsauflösung
Inventor: METZGER ALEXANDER
IPC: G01S19/44
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten mindestens eines GNSS-Satellitensignals (3), das von mindestens einem GNSS-Satelliten (2) empfangen wurde, um mittels eines GNSS-Sensors (1) GNSS-Sensordaten (14) zu ermitteln, umfassend zumindest folgende Schritte:
 a) Auflösen einer Mehrdeutigkeit mindestens einer Trägerfrequenz eines empfangenen GNSS-Satellitensignals (3) unter Verwendung eines Schätzalgorithmus (7), der zusätzlich zu mindestens einem Schätzergebnis (12) auch mindestens eine Angabe (13) über die Genauigkeit der Schätzung ermittelt,
 b) Empfangen mindestens einer Information (9, 4, 5, 8), die zusätzlich zu der mindestens einen Angabe (13) über die Genauigkeit der Schätzung aus dem Schätzalgorithmus (7) einen Rückschluss auf die Genauigkeit der Schätzung ermöglicht,
 c) Anpassen der Angabe (13) über die Genauigkeit der Schätzung aus dem Schätzalgorithmus (7) unter Verwendung der in Schritt b) ermittelten mindestens einen Information (9, 4, 5, 8).
Patent DE-102021004295-A1 (DE)
Title: Feuerlösch-Drohne
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B64C39/02
Filed: 2021-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spezielle Drohne, die für Feuer-Lösch-Einsätze konzipiert ist. Im Gegensatz zu herkömmlichen Drohnen fliegt sie nicht durch elektrische Energie oder Verbrennungs-Motoren, oder durch Einsatz von Propellern, sondern sie benutzt die Druck-Energie der Explosionen des Knallgases oder Butangases, die auf eine kleine Menge Löschwasser in eine Brennkammer abgegeben wird, wodurch Hochdruck-Löschwasserstrahlen nach außen abgegeben werden, die eine Schubkraft der Drohne verleihen. Auf diese Weise kann sie sich hoch heben und fliegen. Sie kann eine Brandstelle in einem Hochgebäude wirksam von außen bekämpfen, oder sie kann bis zum Brandherd das Ende der Wasser-Schlauch transportieren, den die Feuerwehrleute dann benutzen können. Sie kann beliebig lange im Einsatz bleiben, weil sie nicht von eigenen Energie-Ressourcen abhängig ist, sondern diese vom Boden-Geräte (z.B. Feuerwehrauto oder Aggregat) gewinnt. Sie muss keine schwere Akkus nach oben transportieren und hat auch keine Propeller, die irgendwo hängen bleiben würden. Die Drohne ist extrem robust, nahezu unzerstörbar gebaut und kann ohne weiteres eine Fensterscheibe durchbrechen, rein in den Raum fliegen und dort das Feuer bekämpfen. Sie ist auch mit einem Kühl-System für längere Einsätze ausgestattet, das sie gegen Erhitzung durch Feuer schützt.
Patent DE-102021005933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Fahrspurverlaufs mittels eines LIDARs und Fahrzeug
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G06V10/40
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Fahrspurverlaufs, wobei eine Fahrzeugumgebung mit einem LIDAR (1) abgetastet wird und mit dem Fahrspurverlauf korrelierende erhabene Fahrspurmarkierungen (2) durch das Auswerten vom LIDAR (1) erfasster Abtastpunkte erkannt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine erhabene Fahrspurmarkierung (2) erkannt wird, wenn die Lichtintensität eines vom LIDAR (1) erfassten Abtastpunkts eine festgelegte erste Mindestintensität übersteigt und zur Erfassung des Fahrspurverlaufs die Anordnung (3) von zumindest drei auf einer Fahrbahn (4) erkannter erhabener Fahrspurmarkierungen (2) von einer Recheneinheit (5) auf das Vorhandensein eines für den Fahrspurverlauf charakteristischen Musters hin untersucht wird, wobei das charakteristische Muster erkannt wird, wenn die drei erkannten erhabenen Fahrspurmarkierungen (2) jeweils zueinander einen definierten Längsabstand (I) in eine Verlaufsrichtung (L) der Fahrspur und/oder einen definierten Querabstand (q) zueinander in eine Richtung (Q) quer zur Fahrbahn (4) aufweisen.
Patent DE-102021100159-A1 (DE)
Title: Rührwerksantriebswelle
Inventor: ANGERMEYER CARSTEN
IPC: F16D1/10
Filed: 2021-01-07
Abstract: Antriebswelle für ein Rührwerk bestehend aus einer mit einem Antrieb kinematisch gekoppelten Antriebshalbwelle (2), aus einer mit Rühwerkzeugen kinematisch gekoppelten Rührhalbwelle (1) und aus einer die beiden Halbwellen (1, 2) miteinander lösbar verbindenden Kupplung, wobei die Kupplung einen Kupplungszapfen (3) und eine den Kupplungszapfen (3) bei geschlossener Kupplung aufnehmende Aufnahmebuchse (4) aufweist mit zwei komplementär zueinander ausgebildeten Paaren von Passflächen (6, 7) und Gegenpassflächen (9, 10) und mit einer zwischen diesen beiden Passflächenpaaren angeordneten lösbaren Verriegelung.
Patent DE-102021100365-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Drucksensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SATO KIMITOSHI
IPC: G01L9/00
Filed: 2021-01-12
Abstract: Ein Halbleiter-Drucksensor umfasst: ein erstes Halbleitersubstrat; einen Isolierfilm, der auf dem ersten Halbleitersubstrat vorgesehen ist und eine Hauptöffnung, eine Einleitungsöffnung und eine Verbindungsöffnung, die die Hauptöffnung und die Einleitungsöffnung verbindet, enthält; ein zweites Halbleitersubstrat, das an das erste Halbleitersubstrat mit dem dazwischen angeordneten Isolierfilm gebondet ist und eine über der Hauptöffnung vorgesehene Membran und einen mit der Einleitungsöffnung verbundenen Empfangsdruckeinlass enthält; und einen Messwiderstand, der auf der Membran vorgesehen ist und einen Verformungsbetrag der Membran in eine Änderung elektrischer Charakteristiken umwandelt.
Patent DE-102021100846-A1 (DE)
Title: Energiespeicher und Fahrzeug mit einem Energiespeicher
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: H01M50/383
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (1) für ein Fahrzeug mit einem ein Batteriegehäuse (2) mit wenigstens einer ein Zellgehäuse (3.1) aufweisenden Batteriezelle (3), wobei das Zellgehäuse (3.1) eine bei Überdruck freigebbare Entgasungsöffnung (3.2) zum Entlassen eines Heißgasstrahles (4) in den Batteriegehäuseraum (2.0) des Batteriegehäuses (2) aufweist. Erfindungsgemäß weist ein Auftreffbereich der die Entgasungsöffnung (3.2) überdeckenden Batteriegehäusewand (2.2), auf welchen der aus der Entgasungsöffnung (3.2) austretender Heißgasstrahl (4) auftrifft, eine lokale Aufdickung (5) als Hitzeschutz auf, wobei die lokale Aufdickung (5) zumindest eine Schnittebene (E) aufweist, die als Schnittebene eines entlang der Strahlrichtung (R) des Heißgasstrahles (4) sich aufweitenden Keils (5.1) ausgebildet ist.
Patent DE-102021103086-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts
IPC: G01C11/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung der Lage von Messpunkten auf der Oberfläche eines Werkstücks mit einem Koordinatenmessgerät zumindest aufweisend einen Bildverarbeitungssensor, mit dem eine Vielzahl von Bildern der Werkstückoberfläche aufgenommen werden, wobei direkt aufeinanderfolgend aufgenommene Bilder jeweils einen Versatz in ihrer Aufnahmeposition zueinander aufweisen, wobei der Versatz zumindest in lateraler Richtung vorliegt und/oder durch Drehen des Werkstücks oder Bildverarbeitungssensors um eine Drehachse eingenommen wird, und wobei der Versatz geringer als die Abmessung des je Bild erfassten Bereichs des Werkstücks in Versatzrichtung ist, so dass jeweils zwei aufeinanderfolgend aufgenommene Bilder zumindest teilweise identischen Bereich der Werkstückoberfläche erfassen, wobei direkt aufeinanderfolgend aufgenommene Bilder zusätzlich einen Versatz in ihrer Aufnahmeposition in vertikaler Richtung aufweisen und/oder vertikale Aufnahmeposition so eingestellt wird, dass identischer Bereich der Werkstückoberfläche durch mehrere Bilder in unterschiedlichen vertikalen Abständen zwischen Werkstückoberfläche und Bildverarbeitungssensor aufgenommen werden.
Patent DE-102021105435-A1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung zur Ablenkung eines Luftstroms
Inventor: HORNER DOMINIC
IPC: F24F13/06
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungseinrichtung zur Ablenkung eines Luftstroms. Diese Lüftungseinrichtung weist ein Gehäuse mit einer Lufteinlassöffnung und einer Luftauslassöffnung auf. In dem Gehäuse sind Lamellen angeordnet, welche um zueinander parallele Achsen schwenkbar im Gehäuse gelagert sind. Die Lamellen weisen Lagerelemente auf, welche exzentrisch zu den Achsen an den Lamellen angeformt sind. Weiterhin weist die Lüftungseinrichtung zwei Lagerleisten als Mitnehmer auf. Die Lagerleisten bilden über die Lagerelemente mit den Lamellen jeweils eine gelenkige Verbindung. Bei einer Verlagerung des Mitnehmers erfolgt ein Verschwenken der Lamellen, um eine Ablenkung des Luftstroms in einer ersten Ebene herbeizuführen. Die Lamellen sind durch die Verlagerung des Mitnehmers bis in eine Verschlussstellung verschwenkbar, um den Luftstrom zu unterbrechen. Bei dieser Unterbrechung des Luftstroms trägt der Mitnehmer zur Abdichtung bei.
Patent DE-102021105853-A1 (DE)
Title: Zylinderabschaltungsarten für motoren
Inventor: TIMMINS NICHOLAS
IPC: F02D17/02
Filed: 2021-03-10
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Zylinderabschaltart für einen Motor (40), das die Schritte umfasst:a) Aktivieren einer Zylinderabschaltart, in dem ein oder mehrere Zylinder des Motors (40) deaktiviert werden;b) während die Zylinderabschaltart aktiv ist, Überwachen einer oder mehrerer Deaktivierungsvariablen; wobei die eine oder mehreren Deaktivierungsvariablen eine oder mehrere umfassen von:einer Ansaugkrümmerlufttemperatur;einem Motorlastfaktor;einer Motordrehzahl; undeiner Motorkühlmitteltemperatur;undc) Deaktivieren der Zylinderabschaltart, um deaktivierte Zylinder wieder zu aktivieren, wenn mindestens eine der Deaktivierungsvariablen ihren Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102021107613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer medizinischen Gammasonde
Inventor: BARRAJ AYMEN
IPC: G01T7/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer medizinischen Gammasonde, welches sowohl die Durchführung der Abnahmeprüfung hinsichtlich Untergrund und Ausbeute wie auch die entsprechenden Konstanzprüfungen umfasst. Die Strahlungsaktivität des verwendeten Prüfstrahlers wird tagesaktuell korrigiert. Es wird ferner auch eine entsprechende Gammasonde sowie ein Computerprogramm zur Ausführung des Verfahrens auf der Vorrichtung und ein entsprechendes computerlesbares Medium mit dem Computerprogramm angegeben.
Patent DE-102021108081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln einer Hydraulikpumpe oder eines Hydraulikmotors
Inventor: LOHMILLER DIETER
IPC: F04B49/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Regeln einer Hydraulikpumpe (12), umfassend ein Hydraulikfluid-Reservoir (18), eine Hydraulikpumpe (12) mit einem Eingang (20) und einem Ausgang (22), wobei eine mit der Hydraulikpumpe (12) zusammenwirkende Verstelleinheit (27), mit welcher das Fördervolumen der Hydraulikpumpe (12) veränderbar ist, wobei die Verstelleinheit (27) in einer mit der Hochdruckleitung (26) verbundenen Hochdruck-Nebenleitung (36) angeordnet ist, ein in der Hochdruck-Nebenleitung (36) angeordnetes und mit der Verstelleinheit (27) zusammenwirkendes Hochdruck-Sitzventil (40), einen Sensor (44), mit welchem ein Ist-Wert zumindest einer mit dem Fördervolumen der Hydraulikpumpe (12) beeinflussbaren Kenngröße erfassbar ist, ein Stellglied (46), mit welchem ein Soll-Wert der Kenngröße vorgebbar ist, und eine Regelungseinrichtung (42), welche mit dem Sensor (44) und dem Stellglied (46) derart zusammenwirkt, dass das Hochdruck-Sitzventil (40) unter Berücksichtigung des vom Sensor (44) erfassten Ist-Werts und des vom Stellglied (46) vorgegebenen Soll-Werts aktivierbar ist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Regeln eines Hydraulikmotors (66) .
Patent DE-102021111274-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug mit einem Nebenabtrieb
Inventor: SHIDORE NEERAJ S
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Ein Getriebe mit einem Nebenabtrieb für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug. Das Getriebe umfasst ein Gehäuse; mindestens einen Planetenradsatz; eine Eingangswelle, die in ständiger Verbindung mit mindestens einem Sonnenrad steht; eine erste Ausgangswelle, die in ständiger Verbindung mit einem Träger steht; eine zweite Ausgangswelle, die in ständiger Verbindung mit einem Hohlrad steht; und eine Vielzahl von Bremskupplungen, die am Gehäuse geerdet sind und selektiv in Kombinationen in Eingriff gebracht werden können, um ein Drehmoment von der Eingangswelle auf mindestens eine der ersten Ausgangswelle und der zweiten Ausgangswelle zu übertragen.
Patent DE-102021113328-A1 (DE)
Title: Schornsteineinrichtung
Inventor: SCHULTE MARKUS
IPC: F23J13/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Beschrieben wird eine Anordnung einer Schornsteineinrichtung in einem Gebäude.Der Schornstein (1) ist auf einem Boden (3) des Gebäudes, vorzugsweise auf einer Geschossdecke (3) abgestützt, indem der Schornstein (1) an seinem unteren Ende eine Bodenplatte (4) aufweist, die auf dem Boden (3) des Gebäudes auflagert.Der Schornstein (1) weist eine Längsbewehrung (6, 6s) auf, die an ihrem unteren Ende in der Bodenplatte (6) verankert ist, indem in der Bodenplatte (4) Anker (4f) einbetoniert sind und am unteren Ende der Längsbewehrung (6, 6s) die Bewehrungsstäbe (6s) der Längsbewehrung (6, 6s) an die Anker (4f) über Kupplungselemente (6k) angekuppelt sind.Als untere Schornsteinhalterung (10u) ist eine Winkeleinrichtung (7) ausgebildet, die mindestens einen horizontalen Schenkel aufweist, der am Boden (3) des Gebäudes fixiert abgestützt ist, und mindestens einen vertikalen Schenkel aufweist, der zur Abstützung von Horizontalkräften an der Bodenplatte (4) angreift.
Patent DE-102021115355-A1 (DE)
Title: Sensorsystem mit reinigung und heizung
Inventor: BROWN LARON MICHELLE
IPC: H05B3/84
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Sensorsystem mit Reinigung und Heizung bereit. Ein Sensorsystem beinhaltet eine Kamera, die eine Linse beinhaltet, eine Ummantelung, die sich um die Linse erstreckt, mindestens drei Heizelemente, die in die Ummantelung eingebettet und in Umfangsrichtung um die Linse angeordnet sind, und einen Computer, der kommunikativ mit der Kamera und den Heizelementen gekoppelt ist. Der Computer ist dazu programmiert, beim Erfassen von Eis an einer Stelle auf der Linse eine erste Teilmenge der Heizelemente basierend auf der Stelle mit Eis auszuwählen; die erste Teilmenge der Heizelemente auf eine erste Heizstufe anzuschalten; eine zweite Heizstufe basierend auf einer Umgebungstemperatur und einer Linsentemperatur zu bestimmen; und eine zweite Teilmenge der Heizelemente auf die zweite Heizstufe anzuschalten, wobei die zweite Teilmenge die Heizelemente beinhaltet, die nicht in der ersten Teilmenge enthalten sind.