baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19848508-B4 (DE)
Title: Heißkanaldüse
Inventor: LACHMANN MANFRED
IPC: B29C45/30
Filed: 1998-10-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: Heißkanalabschnitt,
insbesondere eine Heißkanaldüse, für eine Kunststoffspritzmaschine oder
Spritzgießform,
bestehend aus einem bis nahe an den Formhohlraum des Spritzgusswerkzeuges
heranreichenden, mittels elektrischem Strom beheizten Heißkanalabschnittes,
allgemein als Düse
(4) bezeichnetes Rohr, wobei  a) das dem Formhohlraum zugewandte
Ende (12) der Düse
stumpf ausgebildet ist,  b) das besagte Ende (12) der Düse in eine
im Spritzgießwerkzeug
angeordnete Ausnehmung (10) eingesetzt ist, die sich an ihrem dem
Formhohlraum zugewandten Ende verjüngt und als Angussöffnung (15)
endet,  c) die Düse
so in der Ausnehmung (10) positioniert ist, dass sich zwischen dem
Düsenmund
und der Angussöffnung (15)
eine Kammer (16) bildet,  d) die Kammer durch die Wand der Ausnehmung
(10) und das stumpfe Ende (12) der Düse begrenzt wird und einerseits
in die Angussöffnung
(15) endet,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Kammer
(16) andererseits in einen relativ schmalen Ringspalt (17) mündet, der
zwischen der Wand und dem stumpfen...
Patent DE-19850446-B4 (DE)
Title: Phasengesteuerte Radiofrequenz-Impulsgenerator-Gruppe
Inventor: SEDDON NIGEL
IPC: G01S7/282
Filed: 1998-11-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Phasengesteuerte Radiofrequenz-Impulsgenerator-Gruppe zur Erzeugung einer Mehrzahl von gepulsten elektrischen Radiofrequenzsignalen mit mehreren Radiofrequenz-Impulsgenerator-Einheiten, von denen jede eine nicht-lineare elektrische Dispersionsschaltung aufweist, die wenigstens ein nicht-lineares Element mit einem Material hat, das auf Signale niedriger Leistung anspricht, wobei Mittel vorgesehen sind, um ein Steuersignal variabler Leistung zu erzeugen und dieses Steuersignal dem wenigstens einen nichtlinearen Element anzulegen, um das Ausmaß der Nicht-Linearität des Elementes zu modifizieren und dadurch die Zeitgebung des erzeugten elektrischen Radiofrequenz-Ausgangssignals zu ändern, und wobei weiter Mittel in jeder Einheit vorgesehen sind, um den Wert der Steuersignale einzustellen, um die relativen Phasen der Ausgangssignale von den Radiofrequenz-Impulsgenerator-Einheiten in einer phasengesteuerten Gruppe auf einer Impuls-Impuls-Basis zu verändern.
Patent DE-19851109-B4 (DE)
Title: Reaktor zur Durchführung katalytischer Reaktionen mit starker Wärmetönung
Inventor: HEISEL MICHAEL
IPC: C07C31/04
Filed: 1998-11-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: Reaktor
zur Durchführung
von Reaktionen mit starker Wärmetönung mit
Katalysatorpartikeln zwischen gekühlten Trennwänden in
mindestens einem Reaktorbehälter,
wobei die gekühlten
Trennwände
mit Hilfe von Metallplatten/metallischen Baueinheiten gebildet sind und
zur Kühlung
in den Metallplatten/metallischen Baueinheiten Hohl- oder Zwischenräume in Form
von Kanälen
zur Aufnahme und zum Durchleiten eines Kühlmediums angeordnet sind,
wobei jeweils mehrere Metallplatten mit Abstand voneinander zu einem
Metallplattenpaket zusammengefügt
sind und so einen Freiraum/Freiräume
bilden, in den/die die Katalysatorpartikel geschüttet werden und wobei die Metallplattenpakete
aus ebenen Platten gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere
Metallplattenpakete so nebeneinander im Reaktorbehälter angeordnet
werden, dass sie ein Modul aus Plattenpaketen bilden, in dem die
Plattenpakete parallel vom Einsatzgas durchströmt werden.
Patent DE-19854735-B4 (DE)
Inventor: SAUERESSIG KILIAN
IPC: B41N7/00
Filed: 1998-11-27
Granted: 2009-12-03
Abstract: A sleeve (1) made of a thermally deformable material, used for example in the printing industry, consists of a tubular base member with a cylindrical outer circumference. The latter has a constant radius and a cylindrical inner diameter which reduces conically in the axial direction.
Patent DE-19903328-B4 (DE)
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41A3/66
Filed: 1999-01-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: A lightweight weapon housing system is disclosed for a self-loading firearm. The weapon housing includes an outer and an inner housing. A wall structure in the weapon housing reinforces the magazine chamber and transmits the transverse forces arising in the magazine into an inner housing, which suffers any resulting deformation and which can be exchanged in a simple manner should deformation result.
Patent DE-19906409-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Dosiervorrichtung
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: G01F11/04
Filed: 1999-02-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Dosiervorrichtung
(1)  – mit
zumindest einem Entnahmebehälter
(3); und  – mit
einer Dosiereinrichtung (2), die mit dem Entnahmebehälter (3)
in Leitungsverbindung steht und das zu dosierende Medium an Aufnahmebehältnisse
abgibt, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Dosiereinrichtung
(2) zumindest eine Dosiereinheit (4) aufweist, die eine als Wegwerfteil
ausgebildete und aus Kunststoff bestehende Kolben-Zylinder-Einheit (5) ist, und  – dass die
Dosiereinheit (4) mit einer Ventileinrichtung (9), die ein Ansaugventil
und ein Ausstoßventil
aufweist, welche als Rückschlagventile
ausgebildet sind, in Strömungsverbindung
steht.
Patent DE-19920264-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für eine Schnellfrequenzspindel
Inventor: SPRANG JOACHIM VAN
IPC: B23B31/103
Filed: 1999-05-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Werkzeugaufnahme
für eine
Schnellfrequenzspindel, mit einem mit der Spindelwelle (30) um deren
Drehachse rotierenden, mittels eines sich in Drehachsrichtung erstreckenden
Zugbolzens (12) in Richtung der Drehachse verlagerbaren und hierbei
zum Hintergreifen oder Freigeben einer an einem Werkzeug oder an
einer Werkzeughalterung (50) vorgesehenen Arretierfläche (53) eine
Querbewegung durchführenden
Spannelement (14), das eine Mehrzahl von radial über den Umfang des Zugbolzens
(12) verteilten Spannsegmenten(19) umfasst, die jeweils an zwei
in Drehrichtung voneinander beabstandeten Stellen (27, 28) mit der
inneren Umfangsfläche
(29) einer das Spannelement (14) zumindest teilweise umgebenden Spannelementaufnahme
(15) in Wirkverbindung stehen, wobei die innere Umfangsfläche (29)
eine derartige Innenkontur aufweist, dass zumindest einige der Spannsegmente
(19) bei einer Verlagerung in Richtung der Drehachse eine Kippbewegung
um etwa in den Stellen, in denen die Spannsegmente (19) mit dem
Zugbolzen (12) in Wirkverbindung stehen, liegende Achsen ausüben und
hierdurch die Arretierfläche
(53) freigegeben oder hintergriffen wird, und dass Mittel vorgesehen
sind,...
Patent DE-19923905-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Ketten
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 1999-05-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Spanneinrichtung für Ketten, mit einem Gehäuse (3), das einen ersten Gleitschuh (6) zur Anlage an ein erstes Trum (7), sowie einen zweiten Gleitschuh (8) zur Anlage an ein zweites Trum (9) der Kette (1) trägt, wobei der erste Gleitschuh (6) mit dem Gehäuse (3) und der zweite Gleitschuh (8) mit einem Spannkolben (5) einstückig ausgeführt ist, wobei innerhalb des Gehäuses (3) der Spannkolben (5) geführt ist, wobei innerhalb des Gehäuses (3) Lageraugen (12) angeordnet sind, welche zur Durchführung von Verbindungsmitteln, insbesondere Schrauben, vorgesehen sind und wobei die beiden Gleitschuhe (6, 8), das Gehäuse (3) und der Spannkolben (5) aus Kunststoff, vorzugsweise Polyamid, hergestellt sind und im weiteren das Gehäuse (3) und der Spannkolben (5) mittels Fasern, insbesondere Glasfasern, verstärkt sind.
Patent DE-19935008-B4 (DE)
Title: Gabelniederhubwagen
Inventor: SCHALMATH HEINZ
IPC: B62B3/065
Filed: 1999-07-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gabelniederhubwagen mit einem Antriebsteil, das ein auf der Längsachse angeordnetes und von einem Elektromotor angetriebenes Antriebsrad aufweist, das in einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Lenkschemel gelagert ist sowie eine am Lenkschemel angelenkte Deichsel und einen Hubzylinder, ferner mit einem gegenüber dem Antriebsteil begrenzt in der Höhe verstellbares Lastteil, das zwei parallel beabstandete Radarme und ein die Radarme verbindendes starres Querelement aufweist, wobei das Querelement mit dem Hubzylinder koppelbar ist und ein mit dem Querelement gekoppeltes Gestänge mit einer Druckstange in den Radarmen gelenkig verbunden ist, die ihrerseits die Schwinge einer Lastrolle am Ende der Radarme betätigt zur Ausführung eines Hubes, wobei der Hubzylinder annähernd zentrisch zur Schwenkachse des Lenkschemels angeordnet ist, an dem oberen verstellbaren Ende des Hubzylinders ein starrer fest mit dem Querelement verbundener Lastteilträger angelenkt ist und das Querelement des Lastteils über zwei parallele, unterhalb des Hubzylinders angeordnete Hebel am Rahmen des Antriebsteils angelenkt ist zwecks Führung des Lastteils und Betätigung der Druckstangen.
Patent DE-19942351-B4 (DE)
Title: Sitztiefeneinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WESTRICH ANDREAS
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-09-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Bei einer Sitztiefeneinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem hinteren Polsterteil (7), einem vorderen Polsterteil (16), welches zur Einstellung der Sitztiefe des Fahrzeugsitzes (1) relativ zum hinteren Polsterteil (7) beweglich ist, und einer gemeinsamen, durchgehenden Polsteroberfläche (27), sind das vordere Polsterteil (16) und das hintere Polsterteil (7) getrennt voneinander ausgebildet und mit einem gemeinsamen Bezug (27) überzogen.
Patent DE-19951234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung und Schwingungsdämpfung eines Frässchiebers
Inventor: UNTERBERG HELMUT
IPC: B23Q11/00
Filed: 1999-10-25
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur Stabilisierung und Scwingungsdämpfung eines Frässchiebers
(6), welcher durch den Oberschlitten eines Kreuzschlittens gebildet
wird, wobei der Unterschlitten (5) des Kreuzschlittens an einem Querträger oder
Ständer
(4) einer Werkzeugmaschine verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei antreibbare Teleskopstäbe (7) mit ihren Enden jeweils
am Frässchieber
(6) oder dem Unterschlitten (5) und am Querträger oder dem Ständer (4)
kardanisch angelenkt sind, wobei die Teleskopstablängen über Messsysteme
der Werkzeugmaschine gesteuert werden.
Patent DE-19952138-B4 (DE)
Title: Tischtennis-Schlägerbeläge mit einer neuen geometrischen Konzeption und besseren Spieleigenschaften
Inventor: TIEFENBECHER KONRAD
IPC: A63B59/40
Filed: 1999-10-22
Granted: 2004-03-11
Abstract: Tischtennis-Schlägerbelag mit besserem Ball-Rücksprung-(Geschwindigkeit) und Ball-Drehungs-(Spin-) Verhalten aus Naturkautschuk mit oder ohne Synthesekautschukzusätze, bestehend aus einem expandierten Zellgummiteil und einem mit der Noppenseite zum Zellgummi verklebten Noppengummi mit glatter Aussenseite, dadurch gekennzeichnet, dass der Dickenanteil des Schwammes an der Gesamtdicke des Schlägerbelags erhöht wird und der Dickenanteil der Noppen und der Noppengummibasis vermindert wird bei gleichzeitiger Verkleinerung des Verhältnisses von Noppendurchmesser zu Noppenabstand.
Patent DE-19952214-B4 (DE)
Inventor: BREUER HANS-WERNER
IPC: B65D51/16
Filed: 1999-10-29
Granted: 2005-02-10
Abstract: The invention relates to a plastic screw cap (3) with a cylindrical sealing ring (7) on the outer cylinder surface of which a sealing shoulder (8) is formed which is spaced from the bottom surface of the base plate (6) and which projects radially. Said sealing shoulder is sealingly forced against the inner wall (13) of a container opening when said opening is closed. If an overpressure builds up in the container, said sealing shoulder is lifted off from the inner wall (13) so that the overpressure can escape, thereby reliably preventing the container from exploding.
Patent DE-19957378-B4 (DE)
Inventor: ARNDT WOLFGANG
IPC: A01N63/27
Filed: 1999-11-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: An isolate of useful bacteria, preferably of the genus Pseudomonas, preferably of the species Proradix, is used for the treatment of plants and/or seed and incubated in a culture medium containing phosphorus compounds, nitrogen compounds and succinic acid. The solution can be used directly for spraying plants and/or seed, optionally followed by vacuum treatment. Furthermore, the solution can be vacuum-dried, the powder being dissolved in water prior to use.
Patent DE-19959138-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasrückführung an einer Brennkraftmaschine
Inventor: PONESS ECKHARD
IPC: F02M26/72
Filed: 1999-12-08
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Abgasrückführung an einer Brennkraftmaschine, mit einem Abgasrückführventil, das zur Rückführung von Abgas eingangsseitig mit einer Abgasleitung der Brennkraftmaschine und ausgangsseitig mit einer Ansaugleitung der Brennkraftmaschine verbunden und zur Belüftung eingangsseitig mit Luft beaufschlagbar ist, und mit einem Sekundärluftventil, dem ein Luftzuführsystem zugeordnet ist, wobei das Abgasrückführventil (11) für die Luftbeaufschlagung eingangsseitig mit dem Luftzuführsystem (13) des Sekundärluftventils (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgasrückführventil (11) mittels einer von einer Luftzuführleitung (15) des Luftzuführsystems (13) abzweigenden Belüftungsleitung (17) mit Reinluft belüftbar ist.
Patent AU-2021100546-B4 (AU)
Title: Infringement detection method, device and system
Inventor: JANNINK ALEXANDER
IPC: G06T7/00
Filed: 2021-01-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: A method for detecting an infringement by vehicle operator is described. The method 
comprises detecting a vehicle; receiving one or more image of at least a part of the vehicle 
operator; automatically analysing with a neural network the one or more captured received 
image to detect an infringing act; and providing the one or more captured received images 
comprising the detected infringing act to thereby detect the infringement. Also described 
are a system, a device, a computer system and a computer program product all for 
detecting an infringement by a vehicle operator. The device may comprise one or more 
flash for illuminating the vehicle or a part thereof with light at a narrow band and one or 
more camera comprising a narrow band filter that lets through only the wavelengths of 
light produced by the one or more flash.
Patent DE-102004007186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Schicht auf einem Grabenboden eines in einem Substrat ausgebildeten Grabens
Inventor: RIEMER KONSTANTIN
IPC: H01L21/76
Filed: 2004-02-13
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zum Entfernen eines freiliegenden Abschnittes (31) einer Schicht
(3) auf einem Grabenboden (11) eines in einem Substrat (2) ausgebildeten und
mit der Schicht (3) ausgekleideten Grabens (1), bei dem:  – in einem
ersten Prozessschritt außerhalb
des Grabens (1) oberhalb einer Substratoberfläche (21) eine Schutzschicht
(4) zur Verhinderung oder Verzögerung
eines Ätzangriffes
auf eine Oberflächenschicht
(32), die außerhalb des
Grabens (1) auf oder oberhalb der Substratoberfläche (21) angeordnet ist, aufgebracht
wird, wobei die Schutzschicht (4) selektiv zum Substrat, zur Schicht
(3) und zur Oberflächenschicht
(32) zu entfernen ist und  – in
einem zweiten Prozessschritt nach dem Aufbringen der Schutzschicht
(4) mit einem anisotropen Ätzprozess
der Abschnitt (31) zurückgeätzt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Schutzschicht (4) aus porösem Oxid
ist.
Patent DE-102004016032-B4 (DE)
Title: Künstliche Zwischenwirbelscheibe
Inventor: NAEGERL HANS
IPC: A61L27/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Eine
zwischen zwei benachbarten Wirbelkörpern (11) eines Patienten
einsetzbare künstliche Zwischenwirbelscheibe
(1, 8), mit jeweils einem dem jeweiligen Wirbelkörper (11) zugeordneten Element
(4, 9), wobei die Elemente (4, 9) mittels eines Zwischenelementes
(2) derart eingeschränkt
gelenkig miteinander verbunden sind, dass dadurch sowohl Torsionsdrehmomente
als auch Scherkräfte übertragbar
sind, wobei die beiden Elemente (4, 9) eine Ausformung (3) aufweisen,
durch welche die Elemente (4, 9) mit dem Zwischenelement (2) formschlüssig verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (2) eine
ringförmig
geschlossene Form aufweist.
Patent DE-102004019056-B4 (DE)
Title: Aktive Kompensation transienter thermischer Effekte in akustooptischen Geräten
Inventor: MONTGOMERY ROBERT MORRIS
IPC: G02F1/11
Filed: 2004-04-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Kompensation thermischer transienter Effekte in einem akustooptischen
Medium in einem akustooptischen Gerät mit mindestens einem Signaleinkoppel-Wandler,
der mit der Oberfläche
des akustooptischen Mediums gekoppelt und zum Empfangen elektrischer
Signale zur Modulation mindestens einer in das akustooptische Medium
eingekoppelten Schallwelle ausgeführt ist, wobei  – mindestens
ein elektrothermisches Element mit dem akustooptischen Medium nahe
dem mindestens einen Signaleinkoppel-Wandler gekoppelt wird, und  – als Reaktion
auf die Beaufschlagung des akustooptischen Mediums mit Schallenergie
durch mindestens einen Signaleinkoppel-Wandler mittels eines Komparators,
an dessen Ausgang elektrische Signale als Funktion  (i) eines
vorgeschriebenen Pegels, der die elektrische Energie repräsentiert,
mit der das elektrothermische Element zu beaufschlagen ist, und  (ii)
der elektrischen Energie, mit der das akustooptische Medium von
dem mindestens einen Signaleinkoppel-Wandler beaufschlagt wird,  erzeugt
werden, und  – die
elektrischen Signale zur Ansteuerung des mindestens einen elektrothermischen
Elements eingesetzt werden, wodurch dieses mit elektrischer Energie
beaufschlagt und die...
Patent DE-102004020243-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Herstellung von Teigwaren, insbesondere Spätzle, und Spatel für ein solches Haushaltsgerät
Inventor: MUXEL GERTRAUD
IPC: A47J19/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2007-06-06
Abstract: Haushaltsgerät zur Herstellung
von Teigwaren, insbesondere Spätzle
oder Knöpfle,
mit einem im wesentlichen ebenen Lochboden als Teigträger und
mit einem von einem Benutzer handgehalten über dem Lochboden relativ zu
diesem bewegbaren flächigen,
nicht ebenen Spatel mit einer Abstreifkante, dadurch gekennzeichnet,
dass der Spatel eine in einer Arbeitsposition dem Lochboden zugewandte
Druckfläche
sowie Abstandshalter aufweist, welche über die Druckfläche in Richtung
des Lochbodens hinausstehen und die Druckfläche in einem vorgegebenen Abstand
von dem Träger
halten.
Patent DE-102004027108-B4 (DE)
Title: Implantierbare Gefäßstütze, die in zumindest zwei Schritten aufweitbar ist
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61F2/91
Filed: 2004-06-03
Granted: 2009-01-22
Abstract: Implantierbare
Gefäßstütze (1),
die als Stützhülse im Bereich
einer insbesondere mittels Ballonkatheter aufgeweiteten oder aufweitbaren
Verengung einer Körperhöhle, insbesondere
in einem Blutgefäß, einsetzbar
ist, wobei die Gefäßstütze (1)
in radialer Richtung zumindest bereichsweise dadurch bleibend aufweitbar
ist, dass ihre Wandung (2) wenigstens stellenweise dehnbar ist,
wobei die Gefäßstütze (1)
in zumindest zwei zeitlich beabstandeten Schritten auf zunehmende
Umfänge
aufweitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wandbereich
(3) der Gefäßstütze (1)
während
einer ersten Dehnung gegen eine Aufweitung oder Ausdehnung blockiert
oder festgelegt ist und dass diese Blockierung für zumindest einen zweiten Dehnungsschritt
lösbar
oder gelöst ist
und dass die Gefäßstütze (1)
auch nach dem zweiten Dehnungsschritt einen geschlossenen Umfang
hat.
Patent DE-102004032833-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Formteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SPENGER ERNST MAXIMILIAN
IPC: B32B5/08
Filed: 2004-07-06
Granted: 2010-04-22
Abstract: Mehrlagiges, insbesondere selbsttragendes Formteil (1) mit mindestens einer, Wabenkammern (2) aufweisenden Wabenschicht (3) und mit mindestens einer Abdecklage (8, 9),  die auf mindestens einer, Wabenöffnungen (4, 5) aufweisenden Seite (6, 7) der Wabenschicht (3) angeordnet ist und  die vor einem mit Wärme und Druck erfolgenden thermoplastischen Verbinden mit den Wabenkammern (2) mindestens ein mattenartiger Vlieswerkstoff nach Art eines Wirrvlieses (10) ist, das mindestens Fasern (11, 12) aus thermoplastischem Kunststoff umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abdecklage (8, 9) mindestens zwei Schichten (13, 14) umfasst, wobei die eine oder erste, beim Herstellungsprozess den Wabenöffnungen (4, 5) zugewandte und diese ausfüllende Schicht (13) kurze Fasern (11) und die zweite, auf der den Wabenöffnungen (3) abgewandten Seite der Schicht (13) zugeordnete Schicht (14) wesentlich längere Fasern (12) aufweist.
Patent DE-102004035490-B4 (DE)
Title: Dichtstruktur eines Befestigungsabschnitts eines Abdichtungsstreifens
Inventor: AIDA HIROSHI
IPC: B60R13/06
Filed: 2004-07-22
Granted: 2007-04-26
Abstract: Dichtstruktur
eines Befestigungsabschnitts (11) eines Abdichtungsstreifens (1),
wobei die Struktur umfasst:  den Befestigungsabschnitt (11);  einen
an einem Rand einer Öffnung
einer Kraftfahrzeugkarosserie bereitgestellten Flanschabschnitt
(25);  einen Dammabschnitt (11c; 11k; 11o), wobei gegenüberliegenden
linken/rechten Lippenabschnitten (11d, 11e) oder Seitenwänden (11q)
benachbart Rückwände (11a)
des Befestigungsabschnitts (11) vorgesehen sind, und  ein klebendes
Dichtmittel (4),  wobei der Befestigungsabschnitt (11) an dem
Flanschabschnitt (25) befestigt ist und der Dammabschnitt (11c;
11k; 11o) an einer einem oberen Ende (25a) des Flanschabschnitts
(25) gegenüberliegenden
Position bereitgestellt ist, wobei das klebende Dichtmittel (4)
innerhalb des Dammabschnitts (11c; 11k; 11o) aufgebracht ist und
eine Höhe bis
zur Oberfläche
des klebenden Dichtmittels (4) durch eine Höhe des Dammabschnitts (11c;
11k; 11o) eingestellt werden kann, und wobei das obere Ende (25a)
des Flanschabschnitts (25) in Kontakt mit dem klebenden Dichtmittel
(4) ist.
Patent DE-102004035991-B4 (DE)
Title: Track free information availability increasing method, involves tolerating interruption of transmission of telegram condition for duration, where duration is proportional to shortest duration of reporting sections
Inventor: PETER DIRK
IPC: B61L27/04
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: The method involves serially transferring a busy-free state of an axle count system to another axle count system that represents track free reporting sections (3a, 3b) by a condition telegram. The interruption of transmission of a telegram condition for duration is tolerated. The duration is proportional to the shortest duration of the reporting sections and inversely proportional to a maximum distance speed. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a device for implementing the method.
Patent DE-102004044588-B4 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: RUEDE FRANK
IPC: G01R15/18
Filed: 2004-09-13
Granted: 2011-06-01
Abstract: Stromsensor (1) mit einer Mehrzahl von supraleitenden Quanten-Interferenz-Schaltkreisen (SQUID) und mit einem supraleitenden Flusstransformator (2) zur induktiven Einkopplung des zu messenden Stroms in die SQUID-Schaltkreise (4), wobei der zu messende Strom von einer Primärspule (L 4 ) des Flusstransformators (2) in eine Sekundärspule (L 3 ) des Flusstransformators (2) und mit Hilfe wenigstens einer Einkopplungsspule (L 2 ) in die SQUID-Schaltkreise (4) einkoppelbar ist, wobei  – die SQUID-Schaltkreise (4) serielle Gradiometer sind, die jeweils zwei mit entgegengesetzter Polarität miteinander verbundene Spulenschleifen (7a, 7b) und Josephson-Kontakte (5a, 5b) an den Ankoppelungsstellender Spulenschleifen (7a, 7b) zu einer Ausgangsleitung (A) haben, und  – die seriellen Gradiometer in Reihe hintereinander geschaltet sind.