baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3224765-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Schüttgut
IPC: E02F5/22
Filed: 1982-07-02
Granted: 1985-10-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum gleichmäßigen Einsanden eines Kabel- oder Rohrleitungsgrabens besteht aus einem verfahrbaren, trichterförmigen Behälter (1), in dem eine Förderschnecke (6) angeordnet ist, die vom Behälterboden bis zum Behälterrand reicht. Im Bereich des Behälterrandes besitzt der Behälter unterhalb des oberen Endes der Förderschnecke (6) eine Öffnung, worunter das obere Ende einer Fördereinrichtung (7) in Form einer Rutsche angeordnet ist. Die Rutsche mündet über den mittleren Bereich eines Grabens (11) und wird durch ein Führungsorgan (8) über diesen Bereich gehalten auch wenn sich der Abstand des Behälters (1) beim Verfahren entlang dem Graben (11) in Grenzen verändert.
Patent DE-3233649-C2 (DE)
Title: Absorptionskühl- und -heizsystem
IPC: F25B30/04
Filed: 1982-09-10
Granted: 1985-09-12
Abstract: Ein Wärmespeicher (30) und Wärmerohre (302) sind mit einem Absorptionskühl- und -heizsystem verbunden, das einen Generator (1), zwei Außenwärmetauscher (2, 3), Entspannungsventile (7) zur Kühlung (8), zur Heizung (9) und zur Enteisung, zwei Innenraumwärmetauscher (4, 5), ein Lösungsdruckminderventil (10), eine Lösungspumpe (6) und mehrere Ventile (11, 12) zum Umschalten zwischen Kanälen aufweist, wobei beim Kühlbetrieb der erste Außenwärmetauscher (2) als Kondensator, die beiden Innenraumwärmetauscher (4, 5) als Verdampfer und der zweite Außenwärmetauscher (3) als Absorber funktionieren, beim Heizbetrieb der erste Innenraumwärmetauscher (4) als Kondensator, die beiden Außenwärmetauscher (2, 3) als Verdampfer und der zweite Innenraumwärmetauscher (5) als Absorber funktionieren und beim Enteisungsbetrieb die beiden Außenwärmetauscher (2, 4) als Kondensatoren und der zweite Innenraumwärmetauscher (5) als Absorber funktionieren. Der Wärmespeicher (30) ist stromab des Enteisungsentspannungsventils (9) als Kanal für ein Kühlmittel angeordnet. Die Wärmerohre (302) haben ihr Wärmeabgabeende (302b) im Wärmespeicher (30) und ihr Wärmequellenende (302a) im Abwärmeabzugssignal (301) eines Heizbrenners des Generators (1). Beim Enteisungsbetrieb absorbiert ein Kühlmittel nach Druckverringerung im Entspannungsventil (9) die Brennerabwärme des Generators (1) durch den Wärmespeicher (30), wodurch es erhitzt wird und verdampft.
Patent DE-3247964-C2 (DE)
Title: Visitenkarte
IPC: B42D15/00
Filed: 1982-12-21
Granted: 1985-01-10
Abstract: Eine Visitenkarte besteht aus einer Hülle (1) und einem in der Hülle (1) angeordneten Einsatz (4), der vorzugsweise von einem Edelmetallplättchen gebildet wird. Mindestens eine Hüllenwand (2) ist mit ausgestanzten Zeichen (3) versehen. Dadurch, daß der Einsatz (4) eine andere Farbe als die Hülle (1) hat, sind die Zeichen (3) leicht lesbar.
Patent DE-3249420-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen und Sortieren von länglichen elektronischen Bauelementen, insbesondere integrierten Chips
IPC: B65G11/20
Filed: 1982-05-10
Granted: 1985-04-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Prüfen und Sortieren von länglichen elektronischen Bauelemente, insbesondere integrierten Chips, soll verhindert werden, daß die durch Schwerkraft auf ein Stopelement vor der Prüfstation auftreffenden Bauelemente infolge des Aufschlages beschädigt werden. Dazu wird das Stopelement mit einem elastischen Puffer versehen. Um jedoch zu verhindern, daß die auftreffenden Bauelemente zurückfedern, wird außerdem dem Stopelement im Führungskanal eine Abbremseinrichtung für die Bauelemente vorgeschaltet.
Patent DE-3306923-C2 (DE)
Title: Leiterplatte mit integrierter Spule
IPC: H05K1/18
Filed: 1983-02-26
Granted: 1986-12-11
Abstract: Es wird eine Leiterplatte mit integrierter Spule kleiner Induktivität beschrieben, bei der die Spule durch Aufbringen von mehreren Leiterbrücken auf die Leiterplatte gefertigt ist. Die Leiterbrücken werden hierbei über ein Körperteil auf die Leiterplatte aufgesteckt, und die zugeordneten Lötaugen auf der Schaltungsseite sind derart verbunden, daß sich von Lötbrücke zu Lötbrücke eine spiralförmige Spulenwicklung ergibt.
Patent DE-3321733-C2 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine mit Jacquard-Lochnadeln
IPC: D04B27/32
Filed: 1983-06-16
Granted: 1985-06-20
Abstract: Eine Kettenwirkmaschine besitzt Wirknadeln und Jacquard-Lochnadeln (8). Diese bestehen aus elastischem Material. Ihre hinteren Enden sind an einer Jacquard-Legebarre (1) befestigt und ihre vorderen Enden (9) sind je mit Hilfe wenigstens eines Drängelementes (12) um eine Wirknadelteilung versetzbar. An der Jacquard-Legebarre (1) sind Anschläge (17, 18) zu beiden Seiten jeder Jacquard-Lochnadel (8) angebracht. Sie befinden sich zwischen der Angriffsstelle des jeweiligen Drängelements (12) und dem vorderen Ende (9). An die Anschläge (17, 18) legen sich die Jacquard-Lochnadeln (8) kraftschlüssig an. Dies ergibt eine sichere Festlegung der Arbeitsstellung unabhängig von der Ausbildung der Jacquard-Lochnadeln (8).
Patent DE-3330929-C2 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von Rillen oder Löchern für das Umpflanzen von Pflänzlingen
IPC: A01B69/04
Filed: 1983-08-27
Granted: 1986-05-15
Abstract: Dem Pflanzen von Reihenkulturen in Gärtnereien o. dgl. dient eine Maschine mit einer motorisch angetriebenen Walze (1), welche mit Dornen (2) oder Ringen ausgerüstet ist. An den Rahmen (4) ist ein mit zwei Laufrädern (10) versehenes Personentraggestell (9) angehängt, von dem aus zwei Pflanzer die in Kästen enthaltenen Pflänzlinge von Hand in die Pflanzrillen bzw. -löcher einpflanzen. Um eine selbsttätige Führung der Maschine in der vorgesehenen Fahrtrichtung zu ermöglichen, ist am Rahmen (4) vor der Walze (1) eine mit einem Spurrad (14) versehene Spurstange (16) wechselweise an der linken oder rechten Fahrzeugseite derart angelenkt, daß es in der Spurlinie des linken oder rechten Laufrades (10) des Personentraggestells (9) liegt.
Patent DE-3336329-C2 (DE)
Title: Spannrahmen
IPC: D06C3/02
Filed: 1983-10-06
Granted: 1986-10-09
Abstract: Um in einem Spannrahmen mit zu beheizender Behandlungskammer ein Verschmutzen der zum Verstellen des gegenseitigen Abstands der Kettenbahnen dienenden Schraubspindeln am Behandlungskammereingang und -ausgang zu vermindern und das Reinigen zu erleichtern, wird die jeweils erste und/oder letzte zur Behandlungskammer gehörige Schraubspindel außerhalb der Kammer installiert.
Patent DE-3421257-C2 (DE)
Title: Einkomponentenformulierung zur Entklebung, Ausfällung und Koagulierung von Steinschlag- und Unterbodenschutz auf Basis von Wachsen, wachsähnlichen Kunststoffen und Kunststoffdispersionen sowie von Kunstharzlacken in Naßabscheidern von Spritzlackieranlagen unter Erzielung eines aufschwimmenden Lackschlamms und deren Verwendung
IPC: C09K3/00
Filed: 1984-06-07
Granted: 1986-07-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Einkomponentenformulierung zum Entkleben, Ausfällen und Koagulieren von Steinschlag- und Unterbodenschutz auf Basis von Wachsen, wachsähnlichen Kunststoffen und Kunststoffdispersionen sowie von Kunstharzlacken in Farbnebelnaßabscheidern von Spritzlackieranlagen unter Verwendung einer lackpartikelumhüllenden Zuschlagsstoffes, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Zuschlagsstoff eine wäßrige Polyurethansuspension enthält, die einen an der Wasseroberfläche schwimmenden Lackschlamm erzeugt.  Weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung der vorstehenden Einkomponentenformulierung zum Entkleben, Ausfällen und Koagulieren von Kunstharzlacken und Steinschlag- und Unterbodenschutz auf Basis von Wachsen, wachsähnlichen Kunststoffen und Kunststoffdispersionen sowie von Kunstharzlacken in Naßabscheidern von Spritzlackieranlagen unter Erzielung eines aufschwimmenden Lackschlamms.
Patent DE-3513811-C2 (DE)
Title: Verfahren zur chargenweisen Kochung und Kühlung von Bierwürze
IPC: C12C7/22
Filed: 1985-04-17
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Bierwürze wird bei atmosphärischem oder überatmosphärischem Druck gekocht und zweistufig mittels Entspannungsverdampfung in der ersten und indirektem Wärmetausch mit Wasser in der zweiten Kühlstufe gekühlt und hierbei heißes Brau- und/oder Betriebswasser gewonnen.  Durch Kondensation der Entspannungsbrüden in der ersten als auch indirekten Wärmetausch in der zweiten Kühlstufe werden Brau- oder Betriebswasser erwärmt, wobei die Abkühlung der Würze in der ersten Stufe soweit vorgenommen wird, daß sowohl in der ersten als auch in der zweiten Kühlstufe jeweils das Brau- oder Betriebswasser auf die gewünschte Endtemperatur erhitzt wird.
Patent DE-3519706-C2 (DE)
IPC: B23Q3/157
Filed: 1985-06-01
Granted: 1991-06-13
Abstract: The machine tool comprises a vertical post (14) on which a head changer (19) is mounted for changing the tool head (17) provided at a head carrier (16). The head changer (19) is rotatable about a vertical axis. It carries at least one head gripper (22) which is adapted to grip from the top the tool head (17) and to rotate it from a front working position to a rear changing position. The post (14) being nonrotational (about any axis) and preferably unadjustable in height (the Y axis), is simple and low cost. The machine tool is readily adaptable to sophisticated design modifications, particularly including tool exchange in plural multi-tool tool heads and interchange with tool and/or tool head storage magazines.
Patent DE-3546699-C2 (DE)
Title: Photometer with cuvette cell
Inventor: HOEHNE WOLFGANG DIPL ING
IPC: G01N21/25
Filed: 1985-10-23
Granted: 1994-01-20
Abstract: The photometer has a cuvette cell, digital measurement value processing and display having at least one measurement program with an extinction measurement following a null measurement. After selection of the measurement program and performance of the null measurement the extinction measurement is triggered by inserting a cuvette in the cell.A sensing element mounted in the region of the cell is used for extinction measurement triggering and to monitor whether the cuvette is reinserted within a max. permissible time of delivery of a reagent.If not, further measurements are inhibited and a fault condition indicated or an initial condition reset performed
Patent DE-3615117-C2 (DE)
IPC: A47G1/06
Filed: 1986-05-03
Granted: 1990-04-12
Abstract: A frame, more particularly for a picture, comprises profiled rails which are joined together at the corners of the frame by a corner-connector. Each corner-connector comprises two plugs arranged respectively in a cavity in each profiled rail, and each of the cavities comprises an opening extending in the longitudinal direction. The object to be achieved is a functionally reliable joint between the profiled rails which is simple to produce and can easily be released when required. To this end, each plug comprises a tongue which passes through the opening in the cavity and which engages, by means of a hook element or the like, behind a retaining element. A retaining element of this kind is arranged on at least one web of the profiled rail.
Patent DE-4407954-C2 (DE)
Inventor: OZEKI YUKO
IPC: G11C11/401
Filed: 1994-03-09
Granted: 1997-03-06
Abstract: The VRAM according to the present invention can readily and accurately verify from the outside whether a redundant circuit is being used or not, without provision of a new terminal. The VRAM includes a command signal generating circuit and a switch. The command signal generating circuit responds to a control signal externally received through an external terminal and an address signal to generate a command signal. The switch responds to the command signal from the command signal generating circuit to select between a quote signal from a quote signal generating circuit and a redundant signal from a fuse circuit. The selected signal is provided through one monitor terminal. The quote signal indicates which data stored in the upper side or lower side of a serial register is being provided. The redundant signal activates a redundant circuit.
Patent NL-1006947-C2 (NL)
Title: Method for insulating roof
Inventor: BLAAUW JAN ALLE
IPC: E04C2/24
Filed: 1997-09-04
Granted: 1999-03-05
Abstract: On the layer of insulation material (12) a water-diverting layer (13) is applied. An insulation material is so used that at some distance from at least the side facing upwards in operation there is embedded at least one layer formed from fibres (19). The water-diverting layer is fixed with screws (14) with a very large thread which engage the insulation material and the at least one layer of fibres.  The screws are made of plastic, and the embedded layer can be a net, loose fibres, a non-woven fibre fleece, or a woven material. The insulation material consists of foam plates. The fibres can be of plastic or fibre glass.
Patent NL-1008579-C2 (NL)
Title: An injection mold for disc-like objects with central holes, e.g. compact discs
Inventor: VOETS MARTINUS HENRICUS JOSEPH
IPC: B29C45/26
Filed: 1998-03-13
Granted: 1999-09-14
Abstract: An injection mold has two mold halves that co-operate to form a cavity in which a disc like object is formed, and a third mold part in a guide sleeve, which is movable relative to the first and second mold parts, such that in an active position it forms a partial boundary of the mold cavity corresponding to a central hole in the disc.  The third mold part and the sleeve define a channel (11) leading from the injection nozzle of the molding machine to the mold cavity. This channel is opened and closed at the end adjacent to the cavity by relative movement of the third mold member (4) in the sleeve (10). The opening of the mold material channel is effected by the pressure of the plastic material supplied through the channel. Closure of the channel is effected by a pressure member (21) extending through the second mold member (3).  A heating device (122,123) maintains the temperature of the molding material passing through the channel.
Patent NL-1012074-C2 (NL)
Title: Acrylonitrile butadiene rubber composition
Inventor: RIJ WILLEM HENDRIK VAN
IPC: C08L9/02
Filed: 1999-05-17
Granted: 2000-11-20
Abstract: Acrylonitrile butadiene rubber composition contains sulfur, accelerator, activation aid, antioxidant, filler, aid and adhesion aid  Rubber composition comprises 30-65 wt.% acrylonitrile butadiene rubber, 0-1 wt.% sulfur, 0.1-3 wt.% accelerator, 0.2-3 wt.% activation aid, 0.2-2 wt.% anti oxidant, 25-40 wt.% filler, 2-15 wt.% plasticizer, 0-3 wt.% adhesion aid and 3-7.5 wt.% other components. Independent claims are included for a sealing element comprising the above rubber composition and a sealing component comprising this element and a support.
Patent NL-1016180-C2 (NL)
Title: Method for packing powder-form or granular material particularly in a bag with capacity of 50 kg to 4000 kg involves bag having permeability to water vapor from 0.1 to 10 g/m2/day and a permeability to oxygen of 0.05 to 30 cc/m2/day
Inventor: WU PENG-CHIEUH
IPC: B65B69/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2002-03-15
Abstract: The method for packing powder-form or granular material, particularly in a bag with a capacity of 50 kg to 4000 kg, involves the bag having a permeability to water vapor from 0.1 to 10 g/m2/day and a permeability to oxygen of 0.05 to 30 cc/m2/day. In order to pack the material in a body (10) of the bag, firstly an outlet pipe (12) from the body is closed by a clamp.  Material is fed then into the bag body via an inlet pipe, the inlet of the pipe being sealed after completion of filling. The bag body consists of an inner bag and an outer bag. The inner bag consists at least of a vapor-tight, light-tight, anti-oxidising and anti-static layer and the outer bag is of a weight-supporting, woven fiber material.
Patent NL-1019881-C2 (NL)
Title: Wall with urinal suitable for men and women, has urinal formed by tapered end of tube with opening slanting at an angle to tube length axis
Inventor: NOREL ROEL VAN
IPC: E03D13/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2003-08-04
Abstract: The wall (3) is provided with a fixed urinal (1) formed in the tapered end (12) of a tube (10), the urinal opening lying in a plane which slants at an angle of less than 50 deg. relative to the tube length axis (16).  Independent claims are also included for the following: (1) Bathroom with this wall; and  (2) Construction method for this wall.
Patent NL-1020508-C2 (NL)
Title: Machine for forming sealing bags with zipper strips that are supplied transverse to process path
Inventor: RENS JOSEPH JOHAN MARIA VAN
IPC: B65B9/20
Filed: 2002-05-01
Granted: 2003-01-14
Abstract: The machine has a frame (2) with outriggers (3) supporting transverse axle (5) that carries a roll (4) of the foil web (6). The web is guided about a number of balancer rolls (7') and rolls (7). The web then passes an encoder (15), over a zipper strip applicator (11), and under a pre-seal unit (12) where the zipper strip is secured to the web. A web edge follower (18) detects the position of the web edge. A photo-cell (14) detects the tracer sports on the web. A web length manipulator (13) is provided with a bearing roller (7a) mounted in the slots (70) and can be moved by means of a spindle motor (71) to take up a pre-determined position. The web further passes another encoder (16) and tracer spot photo-cell and arrives at a form shoulder (8) where it is transformed into a tubular shape and filled.
Patent NL-2010694-C2 (NL)
Inventor: DUBOIS MARCEL CORNELIUS
IPC: B60R25/10
Filed: 2013-04-23
Granted: 2014-10-27
Abstract: The invention relates to a detection apparatus configured for placing on a cargo vehicle and comprising a control unit, indicator means for connecting to the control unit and a number of detectors for arranging on the cargo vehicle and for connecting to the control unit for the purpose of detecting the presence of bodies in a surveillance zone adjoining the cargo vehicle and comprising the cargo vehicle, wherein the detection apparatus is configured to detect the presence of bodies in the surveillance zone, at least when the cargo vehicle is not participating in traffic, characterized in that at least a number of the detectors are placed in a housing in which a light source is also placed and that these detectors are connected to the control unit by means of power supply cables for the light source. As a result of these measures the placing of the apparatus is greatly simplified, since hardly any new cables need be arranged as use can be made of existing cables.
Patent SE-516948-C2 (SE)
Inventor: WU YUE
IPC: G05F3/26
Filed: 2000-05-26
Abstract: This invention relates to a method for temperature compensating a radio frequency front-end CMOS circuit, the method comprising the step of generating a temperature compensated bias current, which step in turn comprises the steps of: determining the temperature characteristic of said temperature compensated bias current by simulating it with an ideal simulation current source, while tuning the absolute current value as well as a temperature coefficient thereof, said ideal simulation current source thereby generating an ideal simulation current corresponding to said temperature compensated bias current; and synthesizing said temperature compensated bias current by generating a first current, which has a fractional temperature coefficient similar to the fractional temperature coefficient of the ideal simulation current, and tuning said first current by means of a current source having substantially zero temperature coefficient.
Patent SE-516061-C2 (SE)
Inventor: MEGAS LUCAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2000-06-09
Abstract: Combustion engine comprising an exhaust pipe, and a particle filter located in said exhaust pipe comprising a membrane which is permeable to gas components generated by a combustion process in the combustion engine but impermeable to soot and ash particles generated by the same combustion process, and also a method for cleaning said filter.
Patent SE-517130-C2 (SE)
Inventor: LINDBERG MARIA
IPC: G21F9/30
Filed: 2000-08-10
Abstract: A process for the volume reduction of radioactive oil scale, comprising: providing a de-oiled solid scale material, dissolving barium and strontium sulphates and associated radioactivity thereof, removing sulphate ion from the solution obtained by means of an anion exchange operation and separating radioactive and non-radioactive constituents, by means of cation ion exchange operation. Apparatus for such volume reduction, comprising a dissolver vessel at least one anion exchange column, at least one cation exchange column, and recovery vessels.
Patent SE-521962-C2 (SE)
Inventor: AAKESON JOHAN
IPC: B60S11/00
Filed: 2000-11-01
Abstract: The present invention relates to an element (10) for use in lifting a vehicle by means of a jack, and a method for lifting a vehicle. The vehicle incorporates at least one wheel shaft with two wheels. The element (10) incorporates a first portion (11) which forms an upper side of the element and which is designed to accommodate a shaft portion of said wheel shaft in the vicinity of one of said wheels. The element (10) also incorporates a second portion (12) which forms an underside of the element and which is designed to accommodate an upper portion of a lifting device of said jack.
Patent SE-518064-C2 (SE)
Inventor: MELIN CHRISTER
IPC: A01K7/06
Filed: 2000-12-20
Abstract: A drinking valve of the "bite valve" type (4) for animals comprises a valve head (1), a valve cone (9) and an actuator (3). The valve head (1) is disposed for connection to a water conduit. The actuator (3) is exteriorly accessible and is movably secured to the drinking valve. The valve cone (9) is movable between a closed position and an open position. The actuator (3) has a guide member (19) which is movably disposed in a guide (20). On displacement, the guide member (19) executes a movement at the same time as it directly or indirectly acts on the valve cone (9) between its closed and its open position. <IMAGE>
Patent SE-522102-C2 (SE)
Inventor: OLSSON JAN OLOF
IPC: C23C4/16
Filed: 2001-07-27
Abstract: This invention concerns tubes for the use at high temperatures or any other aggressive environment. Tubes according to the invention have a coating consisting of a layer of aluminium and aluminium oxide with a thickness of at leat 0,3 mm on the outside of the tubes. The coating can consist of many layers and preferably be put on using flame spraying, high velocity spraying, plasma spraying or any other thermal spraying technique or a combination fo these methods. After the coating has been put on, it is oxidized by heating to ca 1050 C during at least four hours.
Patent SE-523047-C2 (SE)
Title: Hinge, comprises two plates with integrally formed torque and cooperating parts along their adjoining end edges
Inventor: PETTERSSON ROLF
IPC: E05D/
Filed: 2001-10-29
Abstract: The hinge (30) comprises a first part (1) with a torque part (5) and a second part (2) with a part (19) that cooperates with the torque part. This torque part partly surrounds the cooperating part and is received by an opening (25) in the second part. The torque plate is formed along at least part of one end (2a) of the plate (2) forming the first part and the cooperating part is formed along at least part of one end (16a) of the plate (16) forming the second part.  An Independent claim is also included for a method of making the hinge.
Patent SE-523345-C2 (SE)
Title: Grating screen for water channels, comprises parallel fixed and movable bars with fins and cleaning devices
Inventor: ZICKERT KLAUS
IPC: B01D/
Filed: 2002-08-26
Abstract: The screen comprises a number of fixed and spaced apart bars (4) and a number of movable bars (6) located in between. The movable bars can be moved backwards and forwards in a linear manner in a direction parallel to the fixed bars. Fixed fins (5) and transport devices (11) are provided on the fixed bars, the transport devices having a cleaning effect and being provided with a surface (16) which is concave in the transport direction and with a preferably convex or concave surface (15) in the return direction.