baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255149-A1 (DD)
Title: Hubmast fuer vertikaltransportgeraet
Inventor: ERDMANN PETER
IPC: B66F9/08
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubmast fuer ein Vertikaltransportgeraet, der aus mehreren Maststuecken hoehenverstellbar zusammengesetzt ist. Die Erfindung ist bei allen Transport-, Umschlag- und Lagerungsprozessen anwendbar, die ein Verfahren des Vertikaltransportgeraetes innerhalb von Gebaeuden notwendig machen und in denen niedrige Tueroeffnungen passiert werden muessen. Die Erfindung besteht darin, dass das Grundmaststueck in ein oberes und ein unteres Maststueckteil unterteilt ist und beide Maststueckteile durch ein innenliegendes Gelenk abklappbar verbunden sind. Dadurch wird die Handmontage der einzelnen Maststuecke ohne technische Hilfsmittel in Standebene des Vertikaltransportgeraetes ermoeglicht. Die Anordnung und die Ausbildung des Gelenkes erfolgt in der Art und Weise, dass die Fahrschale des Lastaufnahmemittels vertikal bewegt werden kann. Fig. 2
Patent DD-256394-A1 (DD)
Title: Kopplungseinrichtung
Inventor: ZEITFUCHS THOMAS
IPC: H01R13/62
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungseinrichtung fuer elektrische und andere Leitungen, insbesondere fuer mehrere Vorrichtungen, die nacheinander, zeitweise angekoppelt werden. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung von Voraussetzungen fuer die einfache Handhabemoeglichkeit und Verbilligung von Kopplungseinrichtungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopplungseinrichtung zu entwickeln, mit der mehrere Vorrichtungen nacheinander, zeitweise gekoppelt werden koennen. Gemaess der Erfindung wird eine Vorrichtung 1 durch ein in seiner oberen Position befindlichen Hubeinrichtung 6 in seiner Lage fixiert und sich gleichzeitig ein an der Hubeinrichtung 6 befestigter Arbeitszylinder 7, an dem eine Fuehrungsglocke 3 angebracht ist, in dem zentrisch ein Kontaktstueck 5 angeordnet ist, in axiale Verlaengerung zum Anschlussstueck 4 befindet. Das Anschlussstueck 4 ist fest an einen Fuehrungskoerper 2 befestigt, welcher an der Vorrichtung 1 angeordnet ist und im gekoppelten Zustand kontaktgebend mit dem Kontaktstueck 5 verbunden ist. Zur Erleichterung des Koppelvorganges sind an der Hubeinrichtung 6, der Fuehrungsglocke 3 und dem Fuehrungskoerper 2 Fuehrungselemente 8; 9 und -flaechen vorhanden.
Patent DD-272054-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum vertikalen stapeln von vorzugsweise umgeformten werkstuecken
Inventor: MOECKEL GERHARD
IPC: B65G57/30
Filed: 1987-03-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum vertikalen Stapeln von vorzugsweise umgeformten Werkstuecken, die im Stapel einen Abstand zueinander einnehmen und an der Unterseite des Stapels gefuehrt werden. An jedem vertikalen Gestellelement ist mindestens eine Hubleiste vertikal gefuehrt angeordnet, an der mindestens eine Reihe von im gleichen Abstand zueinander schwenkbar gelagerter Hubklinken angebracht ist, an jedem Gestellelement ist mindestens eine Reihe ebenfalls im gleichen Abstand zueinander schwenkbar gelagerter Abstandsklinken angeordnet. Die Anzahl der Hubklinken einer Reihe entspricht der Anzahl der Abstandsklinke einer Reihe und die Hubendlagen der Hubklinken liegen versetzt zu den Abstandsklinken. Fig. 1
Patent DD-263521-A1 (DD)
Title: Verwendung neuer polymerer melaminether als primaerflockungsmittel fuer die wasserreinigung
Inventor: GOHLKE ULRICH
IPC: C02F1/54
Filed: 1987-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung neuer polymerer Melaminether als Primaerflockungsmittel fuer die Wasserreinigung. Die erfindungsgemaessen Melaminether weisen eine p H-abhaengige Wasserunloeslichkeit unter Ausbildung voluminoeser Flocken auf und lassen sich auch im basischen Bereich zur Abwaesserreinigung vorteilhaft einsetzen. Sie bestehen aus einer schwach sauren Loesung, die an der Polymerkette eines Hydroxylgruppen tragenden Polymeren Polyetherstrukturen besitzen, wobei50 bis 99 Mol-% Melaminethergruppen, 1 bis 50 Mol-% nichtumgesetzte Hydroxylgruppen, 1 bis 15 Mol-% einer weiteren polaren oder unpolaren Gruppeenthalten sind. Als Hydroxylgruppen enthaltende Polymere koennen Polyvinylalkohol, Staerke oder Hemicellulose eingesetzt werden.
Patent DD-265154-A1 (DD)
Title: Klebepunktmischung
Inventor: OLEJNICK WOLFGANG
IPC: C09J109/06
Filed: 1987-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebepunktmischung, die fuer den Aufbau technischer Gummiartikel insbesondere Fahrzeugreifen Verwendung findet. Sie weist ein gutes Haftvermoegen auf der Trommeloberflaeche auf und gewaehrleistet dadurch eine hohe Produktivitaet bei der Herstellung der Gummiartikel, deren erste Aufbaulage sicher positioniert werden kann. Die Grundsubstanz der Klebepunktmischung ist ein ungeregeltes Styren-Butadien-Copolymer und/oder ein solches Compound mit hohem Molekulargewicht und hohen Vernetzungsgraden in Kombination mit Kolofonium.
Patent DD-264466-A1 (DD)
Title: Glasseiden-fadenlagen-naehgewirke zur herstellung von kunstharzimpraegnierten verstaerkungseinlagen fuer schleifkoerper
Inventor: MUELLER LOTHAR
IPC: D04B21/00
Filed: 1987-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Glasseiden-Fadenlagen-Naehgewirke zur Herstellung von kunstharzimpraegnierten Verstaerkungseinlagen fuer Schleifkoerper. Das erfindungsgemaess fuer die Herstellung kunstharzimpraegnierter Verstaerkungseinlagen fuer Trenn- und Schruppschleifkoerper einzusetzende Glasseiden-Fadenlagen-Naehgewirke wird auf Naehwirkmaschinen des Typs Malimo bzw. eines vergleichbaren Maschinentyps gefertigt. Das Glasseiden-Fadenlagen-Naehgewirke wird mit der Naehfadenlegung Franse offen gefertigt und die Kettfaeden werden im Rhythmus der Maschenbildung abwechselnd nach links und rechts um eine Nadelteilung versetzt. Die Kettfadendichte und die mittlere Schussfadendichte sollen 1-3 cm 1 betragen. Das erfindungsgemaesse Glasseiden-Fadenlagen-Naehgewirke zeichnet sich durch gitterartige Struktur sowie durch gitterartige Struktur sowie durch geringe Dehnung und hohe Zugfestigkeit in Kett- und Schussrichtung aus.
Patent DD-265965-A1 (DD)
Title: Verfahren zur c-14-probenahme an waessern mit niedriger gesamtkarbonathaerte
Inventor: HEBERT DETLEF
IPC: C02F1/20
Filed: 1987-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur C-14-Probenahme an Waessern mit niedriger Gesamtkarbonathaerte. Die Erfindung bezieht sich auf die C-14-Probenahme an Waessern mit Gesamtkarbonathaerten von kleiner 10 dH. Die C-14-Probenahme erfolgt nach dem Degasierungsverfahren, wobei erfindungsgemaess die stuendlich in den Degasierungsbehaelter zulaufende Wassermenge so eingestellt wird, dass sie groesser oder gleich der Wassermenge ist, die sich waehrend der Probenahme als dauernde Fuellung im Degasierungsbehaelter befindet, wobei sich die erforderliche Probenahmezeit aus der erforderlichen C-14-Menge und der Gesamtkarbonathaerte ergibt. Die erfindungsgemaessen Verfahrensschritte fuehren zu einer Reduzierung der Probenahmezeit um 50 Prozent.
Patent DD-266277-A1 (DD)
Title: Trichter-vorabscheider
Inventor: KARL HORST
IPC: B01D45/06
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trichtervorabscheider, der unter dem Rohgaskanal unmittelbar vor dem Gaseintritt von Staubabscheidern zur Reinigung industrieller Abgase installiert ist und durch den der infolge Prallwirgung oder Schwerkraft abgeschiedenen Staub aufgenommen wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Staubtrichter in die aktive Staubabscheidung einzubeziehen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass mit einer Umlenkeinrichtung ein Teilgasstrom in den Trichter gelenkt wird, der den Trichterkonturen folgt, der bei seiner Umlenkung im Trichter einen grossen Teil des mitgefuehrten Staubes infolge Traegheit abgibt und dann den Trichter zum Rohgaskanal in Richtung Staubabscheider wieder verlaesst.
Patent DD-272916-A1 (DD)
Title: Inkrementales laengenmesssystem mit lichtleitern
Inventor: KRIEG WERNER
IPC: G01D5/26
Filed: 1988-06-06
Abstract: Ein inkrementales Laengenmesssystem mit Lichtleitern umfasst einen Massstab 1, eine Lichtquelle und Fotoempfaenger 28 sowie einen Abtastkopf 2. Im Abtastkopf 2 ist mindestens eine Gruppe 6 von Abtastkanaelen vorgesehen, welche aus einer Beleuchtungs- 8 und einer Empfaengergruppe 10 besteht. Diese Gruppen 8 und 10 umfassen ein oder mehrere Enden 15; 19 von Lichtleitern 16; 20; 20 und jeweils sammelnde optische Bauelemente 14; 18 und sind auf einer Quarzglas- 23 oder Glasplatte 24 angeordnet. Die von den Abtastkanaelen entfernten Enden 25; 26 der Lichtleiter 16; 20; 20 sind einer Beleuchtungseinrichtung 27 bzw. Fotoempfaengern 28 zugeordnet, welche entfernt vom Abtastkopf 2 vorgesehen sind. Fig. 1
Patent DD-275427-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum blockieren von werkzeugspindeln
Inventor: KRAUSE NORBERT
IPC: B23Q3/157
Filed: 1988-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Blockieren der Werkzeugspindel in Antriebseinheiten von drehbar angetriebenen Werkzeugen, insbesondere auf Revolverdrehautomaten in automatisierten Bearbeitungszentren, durch die die zwischen der Werkzeugspindel und dem Gehaeuse der Antriebseinheit vorhandene raeumliche Lage beim Wegfahren des mit der Werkzeugspindel in Kopplungseingriff stehenden Drehantriebes lagebestimmend fixiert ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine wirkungsvollere Verbindung der fuer den Kopplungseingriff bestimmten Bauteile der Antriebseinheit zu schaffen, um eine genauere Fixierung derselben zu erreichen. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch geloest, dass der zwischen dem Gehaeuse der Antriebseinheit und der Werkzeugspindel gebildete Kopplungseingriff formschluessig vermittels einer neuartig ausgefuehrten Passfeder und deren Anordnung zwischen den Funktionsteilen hergestellt ist. Figur
Patent DD-277358-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fehlerortung von regeneratoren in digitalen nachrichtenuebertragungsanlagen
Inventor: BRANDES MANFRED
IPC: H04B3/46
Filed: 1988-11-25
Abstract: Das Verfahren dient zur Ortung fehlerhaft arbeitender, in unbedienten Zwischenstellen untergebrachter Leitungsregeneratoren. Zu diesem Zweck werden mittels einer Bitfehlereinblendschaltung wiederholt kurze Abfrage-Fehlerratenbursts vorzugsweise als Verletzungen der Kodiervorschrift in das zur Nachrichtenuebertragung dienende Digitalsignal eingeblendet. Beim Empfang dieser Abfrage-Fehlerratenbursts in dem jeweiligen Leitungsregenerator werden dort kurze Antwort-Fehlerratenbursts erzeugt und zu dem jeweiligen bedienten Amt rueckuebertragen. Bei ungestoerter Nachrichtenuebertragung ist die Anzahl der empfangenen Antwort-Fehlerratenbursts gleich der Anzahl der funktionstuechtigen Leitungsregeneratoren. Das Verfahren ermoeglicht bei laufendem Betrieb ohne einen zusaetzlichen Hilfsuebertragungsweg eine schnelle und eindeutige Aussage ueber die Lage gestoerter Leitungsregeneratoren, auch bei erhoehter Fehlerrate und bei Signalausfall. Figur
Patent DD-278392-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verschliessen einer oertlich begrenzten undichtigkeit
Inventor: DREWNIOK PETER
IPC: F16L5/02
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschliessen von oertlichen Undichtigkeiten an im unterirdischen Bauraum verlegten Rohrleitungen. Das Ziel der Erfindung ist die Wiederherstellung der Dichtigkeit, Erhoehung der Bestaendigkeit, Verbesserung des Verformungsverhaltens bei ausreichend hoher Festigkeit des Bereiches der oertlichen Undichtigkeit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit teilweise bekannten Abdichtungsvorrichtungen ein Gemisch aus Alkalisilicaten und Polyurethanpraepolymeren und/oder Isocyanaten in die oertliche Undichtigkeit einzupressen, dass die Dichtigkeit wieder hergestellt wird und dadurch die Bestaendigkeit erhoeht und das Verformungsverhalten bei ausreichender Festigkeit verbessert wird. Erfindungsgemaess wird ein Gemisch auf der Basis von Alkalisilicat und Polyurethanpraepolymer und/oder Isocyanaten im Verhaeltnis 1:10 bis 10:1 mit Zusatz eines Mischungshilfsmittels, z. B. eines Emulgators, und eines Beschleunigers oder Verzoegerers hergestellt und in die Undichtigkeit eingepresst bzw. injiziert, so dass diese durch die chemische Reaktion der Komponenten abgedichtet und verfestigt wird.
Patent DD-278395-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren einer trenn- und rueckfuehreinrichtung
Inventor: VOELZER ALFRED
IPC: F25B49/00
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung und ein Verfahren einer Trenn- und Rueckfuehreinrichtung. Die Trenn- und Rueckfuehreinrichtung fuer gasfoermige Leckstroeme bei einem geschlossenen Fluessigkeitskuehlsystem eines Verdichters, bei dem nach den einzelnen Verdichtungsstufen der Gasstrom in entsprechenden Waermeaustauschern gekuehlt wird und bei hoeherem Gasdruck gegenueber dem Fluessigkeitsdruck eine Leckage in das Fluessigkeitssystem ueberstroemt, dient der Gewaehrleistung der Trennung und Rueckfuehrung des gefahr- und verlustbringenden und zumeist umweltbelastenden Leckgasstromes von der Kuehlfluessigkeit beziehungsweise aus dem Fluessigkeitskuehlsystem in das geschlossene Gassystem vor der entsprechenden Verdichtungsstufe mit kleinerem Gasdruck gegenueber dem Fluessigkeitsdruck. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einer Trenneinrichtung mit Querschnittsvergroesserung und einer Trennwand im Trennraum die Trennung der in der Fluessigkeit mitgefuehrten Leckgasstroeme von der Fluessigkeit und die Weiterleitung der Leckgasstroeme durch eine untere Trennwand mit Ventilsitz und Schwimmerfuehrung in einem Schwimmerraum erfolgt und danach bei entsprechender Stellung des Schwimmers mit Ventilkegeln und Fuehrungseinrichtung durch eine obere Trennwand mit Ventilsitz und Schwimmerfuehrung in einen Rueckfuehrraum mit anschliessender Rueckfuehrleitung in das geschlossene Gassystem zurueck stroemt. Fig. 1
Patent DD-279172-A1 (DD)
Title: Kleinstaubsauger
Inventor: BOEHLE ROLAND
IPC: A47L9/30
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kleinstaubsauger, der vorzugsweise im Haushalt als Tischgeraet oder als Autostaubsauger zur Anwendung kommt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kleinstaubsauger zu schaffen, bei dem ein wahlweises Benutzen als Staubsauger oder elektrische Beleuchtungseinrichtung ohne Umruestarbeiten moeglich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in das Gehaeuse des Kleinstaubsaugers eine elektrische Beleuchtungseinrichtung integriert ist, wobei ueber eine Wechselschalteinrichtung wahlweise das Geblaese oder die Beleuchtungseinrichtung betreibbar ist.
Patent DE-10001332-A1 (DE)
Title: Welding tool for producing thermoplastic or thermoplastic coated composite tube, especially for bags, comprises an electrically heated strip with flat areas to contact material edges to be welded
Inventor: SCHOENFELD MARKUS
IPC: B29C53/50
Filed: 2000-01-11
Abstract: Flat material for hose production is pulled and formed around a hollow filling tube with a welding unit. The welding unit comprises an electrically conductive heating strip(2) parallel to the transporting direction with flat areas(2') for contacting the hose material edges to be welded. A controllable electrical supply is connected to the front and rear ends of the heating strip. Independent claims are made for: a) a process for producing thermoplastic tube using the claimed welding equipment in which the contact area(2') of the heating strip(2) is located between the two material edges to be joined as the material moves forwards and softens the plastic. The hose is progressively formed as it is drawn over a hollow filling tube and the softened edges are pressed together to effect a continuous longitudinal weld; b) a use of the welding equipment for producing tubular bags.
Patent DE-10005912-A1 (DE)
Title: Method for mounting a protective net for installing or dismantling HV lines between pylons, requires the supporting cables being drawn and tensioned between the cantilevers of the pylons under the HV lines being installed
Inventor: REMER WERNER
IPC: F16P1/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: The procedure for installing a protective net during the construction and maintenance of overhead HV lines over vulnerable sites, such as roadways and railways etc avoids resorting to large and very expensive support structures and fixing the protective net between them. The supporting cables for holding at least one net are now strung directly from one pylon to the other and at least one protective net is suspended on the supporting cables (5) and then fixed, with the supporting cables mounted between the cantilevers (6) of the pylons (2,3), beneath the HV lines to be installed.
Patent DE-10006614-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung
Inventor: KODEDA HANS
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung zur Einkopplung eines Laserstrahls 66 in mindestens eine optische Faser 12, insbesondere einen Lichtwellenleiter, mit einer Faserkupplung 18 zur Aufnahme der Faser 12 und einer optischen Vorrichtung 94 zur Ablenkung und Justierung des Laserstrahls 66 auf ein Ende 14 der Faser 12, wobei die Faserkupplung 18 innerhalb der Kopplungsvorrichtung 10 in x-y-Richtung höhen- und seitenverschiebbar angeordnet ist und die optische Vorrichtung 94 eine optische Bank 96 mit mindestens zwei optischen Komponenten 58, 62 aufweist, wobei die optische Bank 96 mit der Faserkupplung 18 über ein an dem dem Eintritt des Laserstrahls 66 gegenüberliegenden Ende der optischen Bank 96 angeordnetes Kupplungselement 32 verbunden ist.
Patent DE-10007812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Autotelefons sowie Autotelefon
Inventor: WIETZKE JOACHIM
IPC: H04M1/02
Filed: 2000-02-21
Abstract: Um die Einsatzmöglichkeiten eines Autotelefons zu vergrößern, ist seine Bedieneinheit (B) ausschaltbar. Das Funktelefon wird für abgehende Rufe gesperrt, für eingehende dagegen empfangsbereit gehalten, um bei Anrufen eingehende Daten in einem Speicher (S1) zu speichern. Der Bediener kann diese gespeicherten Daten jederzeit abrufen. Der Bediener kann nicht erwünschte Anrufer für den Empfang sperren. Außerdem kann er z. B. das Autotelefon so programmieren, dass es zu vorgebbaren Zeiten Anfragen an vorgebbare Kommunikationsdienste aussendet, um Daten von diesen zu empfangen, die ebenfalls in einem Speicher (S1) gespeichert werden. Dies hat den Vorteil, dass die Datenabfragen zu Zeiten günstiger Gebühren erfolgen können.
Patent DE-10010764-A1 (DE)
Title: System for setting motor vehicle gearbox ratio determines values representing individual driving situations according to different modes, outputs values on demand from gear selector
Inventor: LOEFFLER JUERGEN
IPC: F16H61/02
Filed: 2000-03-04
Abstract: The system has at least two detection elements for determining values representing individual driving situations according to different determination modes, a management arrangement (31) for calling up and storing the determined values and for outputting individual stored values on demand. The gear ratio is set depending at least one the determined values. The demand (IstFSX(I)) is output by the gear selector.
Patent DE-10011601-A1 (DE)
Title: Propulsion system for ships
Inventor: GEIL GUENTER
IPC: B63H5/08
Filed: 2000-03-10
Abstract: The system includes at least two rudder propellers (10) driven by synchronous machines excited by permanent magnets. The stator winding of the synchronous machine comprises three bundles for a three-phase alternating current, connected via a power transfer device (14) to a power converter in the ship.  The power converter is connected to the ship's power system via power conversion transformers. A control device made of standard modules is provided for each rudder propeller. The power converter may be a line-commutated 12 pulse direct AC converter, connected via three 3-winding power converter transformers to the ship's power system.
Patent DE-10013868-A1 (DE)
Title: Vehicle body part e.g. door has painted outer trim fixed on internal panel by stamped rivets preferably with seal inbetween
Inventor: HEUEL GERHARD
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-03-21
Abstract: The body part has an internal panel (5) with painted outer trim (2) fixed thereon by stamped rivets (11) or other fasteners. The inner panel preferably has an angled edge in one end area. A seal is provided between the inner panel and outer trim. The outer trim can project up and over the inner panel.
Patent DE-10014180-A1 (DE)
Title: Threaded fastener for screwing into thread is sleeve-shaped with slotted shaft and has grip to alter width of slot and side of fastener diameter
Inventor: RIMPL STEPHAN
IPC: F16B37/04
Filed: 2000-03-23
Abstract: The diameter of the thread and/or the fastener thread (32) is variable and a desired diameter may be selected. The fastener thread is an internal thread in an inner bore (31) of a sleeve. The sleeve has a shaft (17) with a longitudinal slot (21). A grip fixed to the sleeve alters the width of the slot and the size of the diameter of the internal thread. A wedge on the shaft extends axial and parallel to the slot, and engages into a groove in an inner face of the grip.
Patent DE-10022706-A1 (DE)
Title: Mobiltelefon, bestehend aus einer Unterschale und einer Oberschale
Inventor: BEEKER UDO
IPC: H04M1/02
Filed: 2000-05-10
Abstract: Zwischen Unterschale und Oberschale ist eine Einlegedichtung vorgesehen, welche im Querschnitt eine Doppeltrapez-Struktur aufweist und an ihren seitlichen Längsflanken umlaufende Dichtlippen besitzt. DOLLAR A In den umlaufenden Kanten der Gehäuseschalen sind trapezförmige sich nach außen hin erweiternde Nuten vorgesehen, deren Querschnitte gegenüber den entsprechenden Querschnittsabschnitten der Einlegedichtung ein vorgegebenes Übermaß aufweist.
Patent DE-10026992-A1 (DE)
Title: Container combination has coupling elements consisting of spigots permanently connected to container and engaging in holes in adjacent container, with interconnected containers held in connected state by tensioning elements
Inventor: KRAMPITZ FRIEDEMANN
IPC: B65D88/02
Filed: 2000-05-31
Abstract: The container combination consisting of at least two interconnected containers has coupling elements consisting of spigots(30,32) permanently connected to the container and which engage in holes(31) in the adjacent container. The interconnected containers are held in the connected state by at least one flexible tensioning element(40-42). The adjoining containers have a common standing surface, and the tensioning element is a strap wrapped round the container between the upper and lower corner regions.
Patent DE-10028821-A1 (DE)
Title: Chip card containing data with read tag allowing only contact data transfer to protect access to sensitive data
Inventor: HOFFMEISTER MARC
IPC: G06K19/077
Filed: 2000-06-10
Abstract: Chip card is suitable for both contact data transfer and wireless data transfer. Specific data units are assigned a read tag in form of flag or key, which determines that those data units can only be transferred by contact reading.
Patent DE-10031068-A1 (DE)
Title: Verdeck
Inventor: MINATTI JOHANN
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-06-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verdeck für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein geländegängiges Freizeitfahrzeug, bei dem ein Abschnitt aus mindestens teilweise flexiblem Material vorzugsweise in einem rückwärtigen Fahrzeug-Endbereich zur wahlweisen Abdeckung eines Heckbereichs des Freizeitfahrzeugs angeordnet ist. DOLLAR A Bei bekannten Verdecken hat sich als nachteilig erwiesen, daß sie entweder einen großen Teil des Laderaums mindestens bei geöffneter Überdachung der Fahrgastzelle selber beanspruchen oder in einer Packstellung das Ein- bzw. Ausladen im Bereich einer Heckklappe behindern. Weiter ist eine Wandlung eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung bekannter Verdecke zeitaufwendig. DOLLAR A Um ein Verdeck der vorstehend genannten Art mit einer wesentlich vereinfachten Bedienung und Handhabung zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß DOLLAR A - die flexible Abdeckung (12) zwischen einer beweglichen Einrichtung und einer starren Säule (6) derart anordnet und mit diesen so verbunden ist, daß DOLLAR A - durch ein Verschieben der beweglichen Einrichtung gegen die Fahrtrichtung eines so ausgerüsteten Fahrzeugs hin auf die starre Säule (6) zu eine Öffnung im Dachbereich (2) über einem Lade- bzw. Kofferraum bzw. in einem dementsprechenden Bereich erzeugt wird.