baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015211311-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-06-19
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit zwei Gegenwiegenlagerflächen und zwischen einer fiktiven Mittelebene der Schwenkwiege (14) und einer Gegenwiegenlagerfläche ein Fortsatz ausgebildet ist und eine Übergangsfläche von einer Gegenwiegenlagerfläche zu dem Fortsatz konkav gekrümmt mit einem Krümmungsradius ausgebildet ist, eine feststehende Wiegenlagerung (20) zur Lagerung der Schwenkwiege (14) mit zwei Wiegenlagerflächen (33) zur Auflage der Gegenwiegenlagerflächen der Schwenkwiege (14), wobei das Verhältnis aus Schwenkwiegenbreite und Krümmungsradius der wenigstens einen Übergangsfläche kleiner als 300 ist und/oder der Krümmungsradius der wenigstens einen Übergangsfläche (43) größer als 0,30 mm ist.
Patent DE-102015211910-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Routenführung von Fahrzeugen im Straßenverkehr
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Routenführung von Fahrzeugen im Straßenverkehr. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Empfangen verkehrsbezogener Daten (25) von am Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeugen (10, 21, 22, 23) durch eine zentrale Routenführungseinheit (40), und Übermitteln von Routenführungsinformation an wenigstens ein Fahrzeug (10) auf Basis der von der zentralen Routenführungseinheit (40) empfangenen Daten.
Patent DE-102015212977-A1 (DE)
Title: Modifizierte Schneidmesser
Inventor: STEGER GERHARD
IPC: D01G1/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schneidwerkzeug zum Schneiden von Rovings, insbesondere Kohlenstofffasern, aus zwei gegenläufigen zylindrischen Walzen mit sich im Wesentlichen senkrecht von den Mantelfläche einer Messerwalze in Querrichtung erstreckenden modifizierten Schneidmessern.
Patent DE-102015213063-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatgetriebe mit vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4) und sieben Schaltelemente (C, B, D, E, A, M, H) zum Schalten verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (AN) und einer Abtriebswelle (AB). Der erste und zweite Planetenradsatz (RS1, RS2) bilden einen mit der Antriebswelle (AN) verbindbaren Vorschaltradsatz (VS), der dritte und vierte Planetenradsatz (RS3, RS4) einen mit Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) verbundenen Hauptradsatz (HS). Vorschaltradsatz (VS) und Hauptradsatz (HS) sind über genau eine Verbindungswelle (W) miteinander verbunden. Das erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Schaltelement (C, B, D, E, A) sind ständig mit dem Vorschaltradsatz (VS) direkt verbunden, während das sechste und siebte Schaltelement (M, H) ständig mit dem Hauptradsatz (HS) direkt verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Vorschaltradsatz (VS) fünf drehbare Wellen (wv1, wv2, wv3, wv4, wv5) aufweist, während den Hauptradsatz (HS) nur vier drehbare Wellen (wh1, wh2, wh3, wh4) aufweist.
Patent DE-102015214257-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe Verbindung mit einer Schrägverzahnung
Inventor: HAGMAYER ACHIM
IPC: F16D1/108
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe Verbindung, zumindest aufweisend eine Welle mit einer Außenverzahnung und eine koaxial dazu angeordnete Nabe mit einer Innenverzahnung, die sich entlang einer axialen Richtung erstrecken, wobei Außenverzahnung und Innenverzahnung ineinandergreifen; wobei eine Verzahnung von Außenverzahnung und Innenverzahnung eine Schrägverzahnung und die andere Verzahnung eine Geradverzahnung aufweist.
Patent DE-102015215688-A1 (DE)
Title: Ansteuerverfahren zum Ansteuern eines Kraftstoffeinspritzsystems sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: SEEGMÜLLER OLIVER
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ansteuerverfahren zum Ansteuern eines Kraftstoffeinspritzsystems (10) einer Brennkraftmaschine, wobei in einem Fehlerfall des Kraftstoffeinspritzsystems (10) ein Nockenwellenwinkel einer Nockenwelle (34), die einen Pumpenkolben (32) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (14) des Kraftstoffeinspritzsystems (10) antreibt, so verstellt wird, dass ein Einspritzzeitpunkt (tI) eines Injektorventiles (42), das den Kraftstoff aus dem Kraftstoffeinspritzsystem (10) in einen Brennraum der Brennkraftmaschine einspritzt, in einem Drucktal (50) einer Druckschwingung in einen Hochdruckbereich (16) liegt.
Patent DE-102015216359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Beurteilungssystem und Verfahren zum Beurteilen einer Fügestelle zwischen zwei Bauteilen
Inventor: GUIST CHRISTIAN
IPC: G01N29/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Beurteilungssystem (2) zum Beurteilen einer Fügestelle (3) zwischen zwei Bauteilen, aufweisend ein erstes Fügeteil (4) mit einem ersten Fügeabschnitt (5) sowie einem ersten Schwingabschnitt (6) und ein zweites Fügeteil (7) mit einem zweiten Fügeabschnitt (8) sowie einem zweiten Schwingabschnitt (9), wobei der erste Fügeabschnitt (5) und der zweite Fügeabschnitt (8) mittels eines Fügemittels (10) unter Ausbildung einer Fügestelle (3) miteinander verbindbar sind, wobei das erste Fügeteil (4) und das zweite Fügeteil (7) derart ausgebildet sind, dass die Vorrichtung (1) zumindest mittels des ersten Schwingabschnitts (6) sowie des zweiten Schwingabschnitts (9) ein über die Fügestelle (3) schwingfähiges System bildet, wenn der erste Fügeabschnitt (5) und der zweite Fügeabschnitt (8) mittels des Fügemittels (10) miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Beurteilungssystem (2) mit einer derartigen Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Beurteilen einer Fügestelle (3) mittels eines erfindungsgemäßen Beurteilungssystems (2).
Patent DE-102015217048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen eines Heizvorgangs einer Fahrzeugscheibe
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: G05D23/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anzeigen eines Heizvorgangs einer Fahrzeugscheibe, umfassend: eine Messeinrichtung (101), wobei die Messeinrichtung eingerichtet ist, mindestens ein für den Heizvorgang der Fahrzeugsscheibe charakteristische Größe zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter umfasst: eine Berechnungseinrichtung (102), die eingerichtet ist, auf Basis der gemessenen Größe einen Fortschritt des Heizvorgangs abzuschätzen, und eine Ausgabeeinrichtung (103), die eingerichtet ist, ein Zeitgebersignal für eine bestimmte Zeitdauer auszugeben, basierend auf dem geschätzten Fortschritt.
Patent DE-102015218553-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenreinigungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugscheibenreinigungsvorrichtung
Inventor: SAUTER CHRISTIAN
IPC: B60S1/46
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es wird eine Fahrzeugscheibenreinigungsvorrichtung vorgeschlagen, mit zumindest einer Fluideinheit (10a; 10b; 10c; 10d), welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Reinigungsbetriebszustand wenigstens ein Reinigungsfluid (12a; 12b; 12c; 12d) zusammen mit zumindest einem Reinigungselement (14a; 14b; 14c; 14d) auf wenigstens eine Fahrzeugscheibe (16a; 16b; 16c; 16d) aufzubringen, und mit zumindest einer Anregungseinheit (18a; 18b; 18c; 18d), welche dazu vorgesehen ist, das Reinigungselement (14a; 14b; 14c; 14d) zumindest teilweise anzuregen.
Patent DE-102015220137-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-10-16
Abstract: Vorliegende Ausführungsbeispiele liegen auf dem Gebiet der Dichtungen bei einem Wälzlager (100). Das Wälzlager (100) umfasst einen Innenring (110), einen Außenring (120), eine Mehrzahl von in einem Lagerinnenraum des Wälzlagers (100) untergebrachten Wälzkörpern (130) und ein Dichtungselement (150). Das Dichtungselement (150) umfasst eine Dichtlippe (152) und einen in den Lagerinnenraum ragenden Teil (154). Der in den Lagerinnenraum ragende Teil (154) ist so angeordnet, dass ein Spalt (156) zwischen dem Innenring (110) und dem in den Lagerinnenraum ragenden Teil (154) vorhanden ist. Der in den Lagerinnenraum ragende Teil (154) befindet sich in radialer Richtung zwischen dem Spalt (156) und dem Außenring (120). Ein Teil (112) des Innenrings (110) ist axial zwischen einer Lauffläche des Innenrings und dem in den Lagerinnenraum ragenden Teil (154) angeordnet und erstreckt sich radial weiter nach außen als der Spalt (156).
Patent DE-102015221958-A1 (DE)
Title: Physikalische Größenmessvorrichtung, die integral mit einer Fließratenmessvorrichtung montiert ist, und physikalisches Größenmessverfahren
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-11-09
Abstract: Bereitgestellt ist eine Eingangslufttemperaturbestimmungsvorrichtung, die integral mit einer Flussratenmessvorrichtung montiert ist, wobei die Eingangslufttemperaturbestimmungsvorrichtung eine verbesserte Temperaturmesspräzision aufweist, durch Erhöhen einer thermischen Antwortgeschwindigkeit eines Eingangslufttemperaturbestimmungsteils, der in einem Messdurchgang der Flussratenmessvorrichtung angeordnet ist und eine Temperatur einer Eingangsluft bestimmt, die ein Fluid ist, das zu messen ist. Die Eingangslufttemperaturmessvorrichtung beinhaltet: den Eingangslufttemperaturbestimmungsteil zum Bestimmen einer Temperatur der Eingangsluft in den Messdurchgang der Flussratenmessvorrichtung; und einen Eingangsluftbestimmungsschaltungsteil, der in einem Schaltungsaufnahmeteil der Flussratenmessvorrichtung angeordnet ist zum Generieren eines Signals, das durch Ausführen einer Phasenführungskorrektur an einem Signal erhalten wird, das ein Ergebnis einer Bestimmung des Eingangslufttemperaturbestimmungsteils darstellt.
Patent DE-102015222796-A1 (DE)
Title: Gargerät mit spezifisch bewegbarer Tür
Inventor: GRüTZKE JOACHIM
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) zum Zubereiten von Lebensmitteln ausgebildet ist, und mit einer Tür (4) zum Verschließen des Garraums (3), und mit einem Verstauraum (10) in dem die Tür (4) ausgehend von einer geöffneten Stellung der Tür (4) verbringbar ist, wobei die Tür (4) außerhalb dem Verstauraum (10) mittels einer Scharniervorrichtung (11) zwischen einer vollständig geschlossenen und einer vollständig geöffneten Stellung verschwenkbar ist, wobei die Tür (4) mit einem Laufwagen (14) gekoppelt ist, der mit einer Zahnstangeneinrichtung (36) gekoppelt ist und die Tür (4) durch den Laufwagen (14) und die Zahnstangeneinrichtung (36) ausgehend von einer durch die geöffnete Stellung erreichten Verstauraumaußenposition in eine Verstaurauminnenposition verbringbar ist.
Patent DE-102015223223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Geräuschemission eines Fahrzeugs
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: F01N1/16
Filed: 2015-11-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anpassung der Geräuschemission eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Lärmschutz-Information in Bezug auf eine Umgebung des Fahrzeugs. Außerdem umfasst das Verfahren das Steuern von ein oder mehreren Geräusch-beeinflussenden Mitteln des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Lärmschutz-Information.
Patent DE-102015224560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sensorlosen Kommutierung eines BLDC-Motors
Inventor: GOHMERT HOLGER
IPC: H02P6/18
Filed: 2015-12-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur sensorlosen Kommutierung eines BLDC-Motors, wobei folgende Schritte ausgeführt werden: – Schritt S1: Abtasten der Spannung (Uphase) einer stromlosen Phase in vorbestimmten Zeitintervallen (T), – Schritt S2: bei Erkennen eines Nulldurchgangs zwischen zwei Abtastpunkten (T1, T2) Bestimmen der Spannung (Uv/2) des Nulldurchgangs und der zugehörigen Drehzahl basierend auf der Zeitdifferenz zwischen den zwei Abtastpunkten (T1, T2), sowie Übergabe des Zeitpunkts des Nulldurchgangs an einen Kommutierungstimer (K), – Schritt 3: Berechnen basierend auf der bestimmten Drehzahl die Zeit bis zu einer vorgegebenen Gradzahl an Motorumdrehung und Übergabe dieser Zeit an den Kommutierungstimer (K), – Schritt 4: Wenn die übergebene Zeit am Kommutierungstimer (K) abgelaufen ist, Einleiten der Kommutierung und Zurücksetzen des Kommutierungstimers (K).
Patent DE-102015225378-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerung
Inventor: HIRAI TOMOKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuerung wechselt zwischen einem eingeschalteten Zustand, in dem eine Spule (14) einer Kraftstoffeinspritzung (10) mit Energie versorgt wird, und einem abgeschalteten Zustand, in dem eine Energieversorgung der Spule abgeschaltet ist. Die Kraftstoffeinspritzsteuerung umfasst ein erstes Schaltelement (a1), ein zweites Schaltelement (a2) und eine Steuereinrichtung (21). Das erste Schaltelement ist in einer Energieversorgungsleitung (20L) vorgesehen, der mit der Spule verbunden ist. Das zweite Schaltelement ist mit dem ersten Schaltelement parallel verbunden. Die Steuereinrichtung steuert die Einsätze des ersten Schaltelements und des zweiten Schaltelements. Die Steuereinrichtung wechselt zwischen einem ersten mit Energie versorgten Zustand, der der mit Energie versorgte Zustand ist, in dem das erste Schaltelement eingeschaltet ist und das zweite Schaltelement abgeschaltet ist, und einem zweiten mit Energie versorgten Zustand, der der mit Energie versorgte Zustand ist, in dem das erste Element abgeschaltet ist und das zweite Schaltelement eingeschaltet ist, und steuert das erste Schaltelement und das zweite Schaltelement, um eine Nutzfrequenz des ersten Elements im ersten mit Energie versorgten Zustand so zu steuern, dass sie höher als die Nutzfrequenz des zweiten Elements im zweiten mit Energie versorgten Zustand ist.
Patent DE-102015226147-A1 (DE)
Title: Automatische Konfiguration telematischer Datenübermittlungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZOLLER PETER
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Verfahren für die automatische Konfiguration telematischer Datenübermittlungen eines Kraftfahrzeugs umfasst die Schritte: – Auswählen von zu übermittelnden Telematikdaten des Kraftfahrzeugs, – Erstellen eines Konfigurationsprofils zum Konfigurieren einer Prozessorvorrichtung des Kraftfahrzeugs an einem Zentralrechner, um die ausgewählten Telematikdaten zu übermitteln, – Übermitteln des erstellten Konfigurationsprofils vom Zentralrechner an die Prozessorvorrichtung, – Konfigurieren der Prozessorvorrichtung anhand des Konfigurationsprofils, um die ausgewählten Telematikdaten einzulesen, – Einlesen der ausgewählten Telematikdaten, die am Kraftahrzeug mittels geeigneter Sensoren erfasst werden, – Übermitteln der eingelesenen Telematikdaten von der Prozessorvorrichtung über eine Funkverbindung an zumindest einen Empfänger.
Patent DE-102016002757-A1 (DE)
Title: Auftragskopf für einen Industrieroboter
Inventor: BREITLING MARKUS
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auftragskopf (2) mit einem Anschlusselement (4) zur Befestigung einer Versorgungsleitung (5) für einen Industrieroboter (1). Erfindungsgemäß ist das Anschlusselement (4) relativ zu dem Auftragskopf (2) drehbar an diesem angeordnet.
Patent DE-102016005367-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Stellantrieb und elektrisch angetriebenes Ventil
Inventor: OTTO HERMANN
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromotorischen Stellantrieb mit einem Motor und einer Elektronikbaugruppe, mit dem ein Drehwinkel einer Welle über den Motor einstellbar ist, wobei der Stellantrieb wenigstens eine Referenzstellung zur Begrenzung des Drehwinkels aufweist und wobei der Stellantrieb mit einem drehbaren Stellglied eines Ventils verbindbar ist, um mit dem Stellantrieb das Ventil zu betätigen sowie ein elektrisch angetriebenes Ventil mit einem solchen elektromotorischen Stellantrieb. Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen genau arbeitenden, zuverlässigen und gut regelbaren oder einstellbaren elektromotorischen Stellantrieb und ein entsprechendes Ventil vorzuschlagen. Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Stellantrieb gelöst, der sich dadurch auszeichnet, dass der Stellantrieb wenigstens einen mit der Welle verbundenen Magneten und einen magnetischen Winkelsensor aufweist, wobei über den magnetischen Winkelsensor von der Elektronikbaugruppe der Drehwinkel der Welle und des Magneten erfassbar ist und dass die wenigstens eine Referenzstellung elektronisch in der Elektonikbaugruppe realisiert ist.
Patent DE-102016007068-A1 (DE)
Title: Fluidtrennvorrichtung zur Trocknung einer insbesondere gas-/dampfförmigen Kraftstoff/Wassermischung
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: F02M37/54
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es werden eine Fluidtrennvorrichtung (10) und ein Verfahren zur Trocknung einer insbesondere gas-/dampfförmigen Kraftstoff/Wassermischung beschrieben. Die Fluidtrennvorrichtung (10) umfasst ein Gehäuse (18), in dem wenigstens ein Trennmedium (20) angeordnet ist, welches für den Kraftstoff und Wasser unterschiedlich permeabel ist. Das Gehäuse (18) weist einen Einlass (26) für die Kraftstoff/Wassermischung zu einer Retentatseite (22) des Trennmediums (20), einen Permeatauslass (28) von einer Permeatseite (24) des Trennmediums (20) und einen Retentatauslass (30) von der Retentatseite (22) des Trennmediums (20) auf. Das Trennmedium (20) trennt den Einlass (26) von dem Permeatauslass (28). Ferner umfasst die Fluidtrennvorrichtung (10) eine Heizeinrichtung (56a, 56b, 64) zur Erwärmung der Kraftstoff/Wassermischung. Außerdem weist die Fluidtrennvorrichtung (10) eine Einrichtung (32, 34, 36) zur Erzeugung einer Druckdifferenz zwischen der Permeatseite (24) und der Retentatseite (22) auf. Es ist wenigstens eine funktionale Verbindungen (34, 56b, 62) zu einer Wärmequelle (64) und/oder einer Druck/Unterdruckquelle (32, 36) einer Brennkraftmaschine (16) insbesondere eines Kraftfahrzeugs vorgesehen.
Patent DE-102016007253-A1 (DE)
Title: Armaturenbrettanordung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Armaturenbrettanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Armaturenbrettanordnung
Inventor: GAWRILJUK STEPAN
IPC: B60R21/205
Filed: 2016-06-15
Abstract: Armaturenbrettanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Armaturenbrett 2, das eine Grundstruktur 4 aufweist, wobei die Armaturenbrettanordnung 1 einen Schusskanal 11 für einen Airbag 5 aufweist, wobei die Armaturenbrettanordnung 1 eine Airbagklappe 6 aufweist, die bei und/oder nach einer Aktivierung des Airbags 5 eine Öffnung für den sich aufblähenden Airbag 5 freigibt, wobei die Grundstruktur 4 als ein Mehrkomponentenspritzgussteil aus mehreren Komponenten 9, 10 ausgebildet ist.
Patent DE-102016009416-A1 (DE)
Title: Energieeffiziente Presse mit stabiler Stößelführung
Inventor: BALTSCHUN HORST
IPC: B30B15/16
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die hydraulische Presse, bestehend aus Pressenständer 1, einem langen Stößel 16, zwei Zylinderkolbeneinheiten 41 und Ziehkissenzylinder 21, diese hydraulische Presse benötigt keinen Ölbehälter, die Pumpen und Ventile werden über die Druckspeicher 28 und 29 versorgt. Der Stößel 16 hat ein T-Profil, er ist oben schmal, die Stößelführung 37 stützt sich im oberen Bereich am Pressenständer 1 und am Zylindergehäuse 42 ab, im unteren breiten Bereich wird der Stößel 16 über eine Achtfachführung 38, die sich am Pressenständer 1 abstützt, geführt. Das Zylindersystem verbraucht nur wenige cm3 Kompressionsvolumen je Arbeitszyklus, es besitzt eine wirksame Schnittschlagdämpfung und hat für hydraulische Pressen einen sehr guten Wirkungsgrad. Die Stößellänge beträgt ca. 3/2 der Pressenständerhöhe.
Patent DE-102016011919-A1 (DE)
Title: Tetraederförmiger Schneideinsatz, Einsatzhalter und Schneidwerkzeug
Inventor: ABRAHAMI YOSSI
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein Schneidwerkzeug weist einen zweiseitigen Wendeschneideinsatz auf, der in einem Werkzeughalter durch ein Klemmbauteil festgehalten wird. Der Schneideinsatz hat eine tetraederförmige Grundform und weist zwei Schneidkanten an entgegengesetzten Enden davon auf. Der Einsatzhalter weist einen vorn liegenden Einbauabschnitt auf, der drei beabstandete Einbaubacken aufweist, die gemeinsam eine Einsatzaufnahmetasche mit einer Taschenöffnung definieren. Das Klemmbauteil ist am Einsatzhalterkörper so angebracht, dass ein Klemmabschnitt des Klemmbauteils in die Taschenöffnung vorsteht. Ist der Schneideinsatz am Einsatzhalter in einer befestigten Position eines Schneidwerkzeugs lösbar angebracht, liegt der Schneideinsatz in der Einsatzaufnahmetasche und wird darin durch den Klemmabschnitt klemmend erfasst.
Patent DE-102016013621-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltapparat
Inventor: TACHIBANA HIROSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Fahrradschaltapparat umfasst einen Schaltsteuerer. Der Schaltsteuerer ist/wird ausgestaltet zum Steuern einer von einer Vorderschalteinrichtung und einer Hinterschalteinrichtung zum Wechseln einer einer Vorderschaltposition und einer Hinterschaltposition in Antwort auf eine Verwendereingabe. Der Schaltsteuerer ist/wird ausgestaltet zum Steuern der anderen der Vorderschalteinrichtung und der Hinterschalteinrichtung zum Wechseln der anderen von der Vorderschaltposition und der Hinterschaltposition mit einer Verzögerungszeitdauer in Verbindung mit der einen der Vorderschalteinrichtung und der Hinterschalteinrichtung in Antwort auf die Verwendereingabe. Der Schaltsteuerer ist/wird ausgestaltet zum Wechseln der Verzögerungszeitdauer basierend auf zumindest einem eines Gangverhältnisses, der Hinterschaltposition und einer gegenwärtigen Drehzahl einer Fahrradkurbel.
Patent DE-102016015393-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit reflektivem Flächenbereich
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem reflektiven Flächenbereich (20), dessen Ausdehnung eine x-y-Ebene definiert und der bei Betrachtung in reflektiertem Licht ein dreidimensionales Reliefmotiv (14; 40) mit einem vorgegebenen Graustufenmuster mit unterschiedlichen Helligkeitswerten erzeugt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass- der reflektive Flächenbereich (20) eine Vielzahl von Mikro-Hellfeldern (30) und Mikro-Dunkelfeldern (32) enthält,- die Mikro-Hellfelder (30) durch reflektive Facetten (34) gebildet sind, die so orientiert sind, dass der reflektive Flächenbereich (20) für einen Betrachter als dreidimensionales Reliefmotiv (14) mit einer gegenüber seiner tatsächlichen Raumform vor- und/oder zurückspringenden Oberfläche (40) wahrnehmbar ist,- die Mikro-Dunkelfelder (32) im Wesentlichen aus allen Betrachtungsrichtungen dunkel erscheinen, und- der lokale relative Anteil der Mikro-Hellfelder (30) und der Mikro-Dunkelfelder (32) des reflektiven Flächenbereichs (20) so eingestellt ist, dass sie in reflektiertem Licht zusammen den lokalen Helligkeitswert des vorgegebenen Graustufenmusters erzeugen.
Patent DE-102016103081-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung
Inventor: ABT SIMON
IPC: E03F5/14
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung (1) zum Abscheiden und Entfernen von Verunreinigungen (2) aus Abwasser (3) mit zwei endlosen und zueinander beabstandet gelagerten Antriebsmitteln (9), wobei die Antriebsmittel (9) jeweils mit wenigstens einem Antriebsrad (10, 11) auf einer Umlaufbahn (13) geführt sind, mit einem ortsfest angeordneten Siebrost (14), der mehrere zueinander benachbart angeordnete Roststäbe (21) zum Abscheiden von Verunreinigungen (2) aus dem Abwasser (3) aufweist, und mit mehreren mit den Antriebsmitteln (9) in Verbindung stehenden Räumelementen (15) zum Entfernen der von dem Siebrost (14) abgeschiedenen Verunreinigungen (2) vom Siebrost (14). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Siebrost (14) eine ortsfeste Siebfläche (26) bildet, die sich in vorgesehener Einbaulage der Siebvorrichtung (1) im Wesentlichen in Fließrichtung (X) des die Siebvorrichtung (1) erreichenden Abwassers (3) erstreckt.