baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3206869-C2 (DE)
Title: Metalloxid-Varistor und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: H01C7/102
Filed: 1982-02-26
Granted: 1984-05-17
Abstract: Lötbare Elektroden weitgehend aus Nicht-Edelmetall für Metalloxid-Varistoren werden durch Siebdrucken einer elektrisch leitfähigen, in Luft brennbaren Nicht-Edelmetallmasse auf ein Varistormaterialsubstrat hergestellt. Eine verteilte, feine Edelmetallanordnung wird über das aufgedruckte Nicht-Edelmetall siebgedruckt und der Varistor in Luft auf eine Temperatur zwischen etwa 500 und 800 ° C erhitzt. Die Varistorzuleitungen sind an die Edelmetallanordnung leicht lötbar.
Patent DE-3221042-C2 (DE)
IPC: H01H50/14
Filed: 1982-06-04
Granted: 1985-04-25
Abstract: 1. Relay mounting having a two-part mounting body (10) of insulating material, the first part (11) of which is provided with insertion openings (13) disposed on a pitch circle for contact pins of a relay, there being mounted between the first (11) and the second mounting body part (12) connecting contacts (15) which are associated with the insertion openings (13) and are connected via strut-like bridges (23) to connecting terminals (17), disposed on the two mounting sides opposite each other, for electrical conductors, characterized in that some or all of the connecting contacts (15) are provided with additional sections (28), constructed on them integrally and of the same material, for an electrical contact or tapping, which sections are led through a partition (30) of the second mounting part (12) and pass into a cavity (26), bounded by an at least partially circumferential edge (27) of the mounting body (10), on the side of the second mounting part (12) facing away from the first mounting part (11).
Patent DE-3228461-C2 (DE)
Title: Endphasengelenkter Abwurfkörper
IPC: F41G7/22
Filed: 1982-07-30
Granted: 1984-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen endphasengelenkten Abwurfkörper (1) zur Bekämpfung von Schallsignalen abgebenden Zielen, insbesondere Panzern. Der Abwurfkörper wird aus der Luft abgeworfen und fällt anschließend aerodynamisch stabil ballistisch mit geringer Sinkgeschwindigkeit zu Boden. Dabei rotiert der Abwurfkörper um seine Körperachse (2). Um eine einfache und zuverlässige Endphasenlenkung des Abwurfkörpers zu erreichen, wird im Innenraum einer Belegung (6) einer Hauptladung (5) ein passiver akustischer Zielsensor (15) angeordnet, der gegenüber der Körperachse (2) des Abwurfkörpers einen Schielwinkel ( α) einnimmt und den Steuereingang (17) einer Fluidikverstärkerschaltung (18, 23) beaufschlagt. Die Fluidikschaltung wird mit Stauluft (Stauluftleitung 4) versorgt; der Ausgang der Fluidikverstärkerschaltung ist mit einem Steuerorgan (32, 41) verbunden, welches in starrer Richtungszuordnung zum Zielsensor (15) am Abwurfkörper angeordnet ist. Erfaßt der Zielsensor ein Ziel, so wird über den Ausgang (27) der Fluidikverstärkerschaltung die Steuereinrichtung betätigt, so daß dem Abwurfkörper eine Querkraft in Richtung auf das Ziel erteilt wird.
Patent DE-3232326-C2 (DE)
IPC: F04D29/42
Filed: 1982-08-31
Granted: 1985-10-03
Abstract: The barrel housing of a multistage centrifugal pump has an elongated cylindrical main section and a discrete annular section which is inserted into one end portion and defines an annular shoulder facing the other end portion of the main section. The shoulder is engaged by the inner casing of the pump. The annular section can constitute a prefabricated component or is formed by cladding. The inlet opening of the housing is provided only in the one end portion of the main section, only in a portion of the annular section which extends outwardly beyond the one end portion of the main section, or is a composite opening having a first part in the one end portion of the main section and a registering second part in the annular section. The outlet opening for compressed fluid is provided in the other end portion of the main section.
Patent DE-3235961-C2 (DE)
Title: Verdunstungsfühler für ein Aquarium
IPC: A01K63/04
Filed: 1982-09-29
Granted: 1985-04-25
Abstract: Zum Ermitteln kleiner Pegeländerungen in einem Aquarium wird ein Fühler vorgeschlagen, welcher in betriebsbereitem Zustand einen im wesentlichen geschlossenen Fühlerbehälter (18) aufweist, in welchem Aquarienwasser von der Oberfläche her über eine Überlaufkante (56) und vom Aquarieninneren her über eine Ansaugöffnung (46) mit nachgeschaltetem Überlaufrohr (52) angesaugt werden kann. Das Ansaugen des Wassers auf diesen beiden Wegen erfolgt durch eine Umwälzpumpe (26) der Aquarienfilteranlage über eine Auslaßöffnung (32) des Fühlerbehälters (18). Der Flüssigkeitsspiegel im Fühlerbehälter wird durch einen Niveaufühler (64) überwacht. Die Oberkante des Überlaufrohres (52) liegt um eine vorgegebene Strecke unter der Überlaufkante der Behälterwand. Bei Wasserverlusten aus dem Aquarium sinkt die Wasseroberfläche im Fühlerbehälter erheblich stärker ab als im Aquarienaußenraum.
Patent DE-3246089-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Säcken
IPC: B65B39/08
Filed: 1982-12-13
Granted: 1984-11-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befüllen von Säcken weist um zueinander parallele horizontale Achsen schwenkbare Klappen auf, die im Bereich ihrer unteren Ränder mit Klemmeinrichtungen zum Anklemmen der Öffnungsränder zu befüllender Säcke versehen sind. Zwischen den Klappen ist der untere Bereich einer das Füllgut zuführenden senkrechten Leitung angeordnet, die an ihrem unteren Ende beim Verschwenken der Klappen in ihre einen neuen Sack aufnehmende Aufnahmestellung geschlossen wird. Um einen einfachen und sicheren Abschluß zu erhalten, besteht die Leitung aus einem Füllrohr (7) aus starrem Material. Eine der Klappen (27) ist länger ausgebildet und übergreift in ihrer Aufnahmestellung den Öffnungsquerschnitt des Füllrohrs (7) vollständig. Dabei ist der untere Rand des Füllrohrs (7) abgeschrägt und liegt etwa in der Ebene, in der sich die in ihre Aufnahmestellung verschwenkte längere Klappe (27) befindet, so daß diese in der Aufnahmestellung dichtend an dem abgeschrägten Rand anliegt.
Patent DE-3301893-C2 (DE)
Title: Abschließbare Drehhandhabe
IPC: E05B13/10
Filed: 1983-01-21
Granted: 1986-11-20
Abstract: Eine abschließbare Drehhandhabe für einen Treibstangenbeschlag mit drei Schaltstellungen ist so ausgebildet, daß sie problemlos in Schließanlagen einbezogen werden kann, die mit sogenannten Profilzylindern (12) arbeiten, ohne daß hierfür vom Hersteller der Schließanlage ein speziell vorgerichteter Profilzylinder (12) beschafft werden muß. Exzentrisch zur Lagerachse des Bedienungshandhebels (7) ist in diesem ein Sperrbolzen (18) vorgesehen, der mittels des Zylinderkerns (12Δ) des Schließzylinders (12) axial in unterschiedliche Tiefenstellungen zu zugehörigen Ausnehmungen (20Δ, 21Δ, 20ΔΔ, 21ΔΔ) einstellbar ist, die in der den Bedienungshandhebel (7) lagernden Rosette (1) angeordnet sind. Der Schließzylinder (12) ist als handelsüblicher Profil-Halbzylinder mit durch den Zylinderkern (12Δ) verdrehbaren Schließbart (22) ausgebildet und der Sperrbolzen (18) weist an seinem in den Bedienungshandhebel (7) hineinreichenden Ende einen den schmalen Gehäusebereich (12ΔΔ) des Profilzylinders (12) umgreifenden, U-förmigen Bügel (16) auf. Dieser hat an seinen beiden Schenkeln (25Δ, 25ΔΔ) je eine in Längsrichtung verlaufende, geneigte und im Bewegungsbereich des Schließbartes (22) liegende Steuerfläche (26Δ, 26ΔΔ). Beide Steuerflächen (26Δ, 26ΔΔ) verlaufen entgegengesetzt zueinander geneigt und sind um die Breite des Schließbartes (22) zueinander längsversetzt angeordnet.
Patent DE-3306507-C2 (DE)
Title: Tastenschalter
IPC: H01H5/02
Filed: 1983-02-24
Granted: 1986-10-09
Abstract: Der Tastenschalter enthält ein Gehäuse (1) mit zumindest einem in diesem untergebrachten Dauermagneten (2), der starr mit einer Taste (3) verbunden ist und bei deren Verstellung auf ein in dem Gehäuse (1) starr befestigtes Schaltelement (4) einwirkt. Im Gehäuse (1) ist zwischen der Taste (3) und dem Magneten (2) eine Raste (5) zum Festhalten der Taste in ihrer Ausgangsstellung, die als Platte aus ferromagnetischem Material ausgeführt ist, befestigt und ein Element zur Rückkehr der Taste (3) in die Ausgangsstellung untergebracht, das in Form von zumindest einer Platte (6) aus ferromagnetischem Material, die in Verstellungsrichtung der Taste (3) mit einem Spiel gegenüber dem Dauermagneten (2) angeordnet ist und zusammen mit der Platte der Raste (5) einen Magnetleiter bildet, ausgeführt ist. Hierbei ist die Länge zumindest einer Platte (6) in Richtung der Verstellung der Taste (3) kleiner als der Summenwert aus der maximalen Verstellung der Taste (3) und der Größe des Dauermagneten (2) in dieser Richtung.
Patent DE-3319961-C2 (DE)
Title: Papiereinzugsvorrichtung für Druckeinrichtungen, insbesondere Schreib- oder Büromaschinen
IPC: B41J11/00
Filed: 1983-06-01
Granted: 1986-03-13
Abstract: Eine Papiereinzugsvorrichtung für Zeilendruckeinrichtungen zum Transport von Ein- und Mehrlagenpapier enthält im Eingangsbereich des Papierführungskanales einen Papierausgleichsspalt. Der Papierausgleichsspalt besteht aus einem ortsfesten Teil und einem gegenüber dem ortsfesten Teil auslenkbaren Schieber, der mit einer Abtasteinrichtung in Verbindung steht. Bei Überschreiten einer vorgegebenen Schlitzbreite durch Verwerfung des Mehrlagenpapieres wird über die Abtasteinrichtung der Papiervorschub unterbrochen und eine Warnlampe betätigt.
Patent DE-3904793-C2 (DE)
IPC: F24F3/147
Filed: 1989-02-17
Granted: 1991-04-18
Abstract: The invention relates to a heat recovery adsorption plant for damp gaseous media with two adsorbers (1, 2) which are arranged parallel to one another and can be switched over in alternation from adsorbing operation to recovering operation. For recovering operation, there is provided a blower (15) which is operated exclusively in suction operation and which, via the adsorber to be regenerated (2), draws in circulating air heated in an air heater (10) which is connected upstream and switched on, and subsequently, with the air heater (10) switched off, draws in cooling circulating air. <IMAGE>
Patent DE-3990541-C2 (DE)
Title: Device supplying wire electrode for wire-cut discharge machining
Inventor: TANEDA ATSUSHI
IPC: B23H7/10
Filed: 1989-04-20
Granted: 1997-09-18
Abstract: Wire-cut discharge machining appts.  in which magnetic field-generating coils (a) are arranged along path for guiding wire electrode into work machined, currents dissimilar phases are supplied to the coils (9), and wire electrode is driven by electro-magnetic inductive force based on moving magnetic fields generated by the coils (9). So wire electrode (1) is smoothly moved without being deformed. Wire electrode (1) is made of magnetic material, so magnetic flux hardly leaks. Strong driving force can be easily generated with simple construction if the coils (9) are wound in concentric with wire electrode (1) generate magnetic field in direction perpendicularly to direction inwhich wire electrode is inserted.
Patent DE-4021847-C2 (DE)
Inventor: BREHM HELMUT
IPC: C08F291/00
Filed: 1990-07-09
Granted: 1994-09-08
Abstract: PCT No. PCT/EP91/01232 Sec. 371 Date Jun. 7, 1993 Sec. 102(e) Date Jun. 7, 1993 PCT Filed Jul. 2, 1991 PCT Pub. No. WO92/01008 PCT Pub. Date Jan. 23, 1992.The present invention relates to a process for the production of water-swellable products, using very fine particles of water-swellable polymers, characterized by the following steps: a) the very fine particles of water-swellable polymer are dispersed in a monomer which is liquid at room temperature and does not cause the polymeric superfines to swell, b) the dispersion obtained in step a) is mixed with an aqueous monomer solution, c) the mixture obtained in step b) is polymerized by the addition of catalysts and/or by exposure, and d) the polymer gel is comminuted and dried. The present invention further relates to a water-insoluble, water-swellable polymer which absorbs aqueous and serous liquids and blood, and is obtained by the process described above.
Patent DE-4026365-C2 (DE)
IPC: A61K35/20
Filed: 1990-08-21
Granted: 1993-04-22
Abstract: A sterile-filtered colostrum solution that contains casein is made by adjusting the pH of a colostrum solution to 2.5 to 3.5 and then filtering it clear and sterile. It is preferably first defatted, and adjusted to pH 5.5 to 8 after the acid treatment but before being filtered.
Patent DE-4208485-C2 (DE)
Inventor: WUENNING JOACHIM DR ING
IPC: C21D1/667
Filed: 1992-03-17
Granted: 1997-09-04
Abstract: For quenching heated metal workpieces (15) at a quenching intensity which is in a range typical for oil- or water-quenching with an H-value of 0.2 to 4, the quenching medium used is a cooling gas which is made to act in the form of discrete impingement jets issuing from a nozzle field onto the workpiece surface which is to be cooled. With a limitation of the delivery rate for the cooling gas to a preset maximum limit of about 1,000 kW/m<2> of nozzle field, the quenching intensity is brought to a value of between H = 0.2 and H = 4 by appropriate selection of gas jet parameters, in particular the gas velocity w, the gas pressure p, the gas jet cross-sectional area and the number of the impingement jets per unit area. <IMAGE>
Patent DE-4327681-C2 (DE)
Inventor: SCHOCH REINHARD
IPC: B65D5/44
Filed: 1993-08-13
Granted: 1996-10-10
Abstract: A dimensionally stable package wrapper (1) having an octagonal cross-section which is composed of a useful volume (12) of rectangular cross-section to receive a package (29) of cigarette packs or other cuboid objects and side regions (13) located on both sides of the useful volume (12) having a cross-section forming an isosceles trapezoid with the base line directed towards the side wall of the useful volume (12), the dimensional stability of the package wrapper (1) being guaranteed by shape inserts (14) of the same material fixed in its side regions (13) and each of the shape inserts consisting of a blank (15) in which a surface (16) is formed by folding and sticking, which surface corresponds to the side wall of the useful volume (12) and has a parallel pair of channels (22) of rectangular cross-section running in the longitudinal direction of the package wrapper (1), and the channels (22) being formed by defined compression into rhomboids inclined towards one another in such a way that the cross-section of the shape insert (14) thus formed is adapted to the cross-section of the side region (13), and the shape inserts (14) are bonded in this state into the side walls (5, 6) of the package wrapper (1). <IMAGE>
Patent DE-4406369-C2 (DE)
Inventor: BENZEL MARTIN DIPL ING
IPC: F23G7/06
Filed: 1994-02-26
Granted: 1997-11-27
Abstract: The equipment has passages (3) which supply the preheated carrier medium current, and that pipes the fuel in gas- or vapour-form necessary for combustion of the pollutants. The passages run parallel to the axial direction in one combustion-chamber end wall (1), and in which they are evenly spaced. Radial branch passages (7) emanate from each fuel feed pipe (8) which is concentric inside its respective passage. The annular chamber between the hub (5) containing the fuel pipe and the passage contains swirl-inducting vanes (4), at the vacuum side of which the branch passages discharge. Each passage with its branch passages can form an individual burner (2), all of these being of the same dimensions.
Patent DE-4417011-C2 (DE)
Inventor: MARTENSEN LARS
IPC: F04B1/20
Filed: 1994-05-13
Granted: 1996-11-28
Abstract: A hydraulic piston machine (1) is disclosed, having a cylinder drum (3) and a control plate (5), which control plate has at least one high-pressure "kidney" (6) and at least one low-pressure "kidney" (7) and also a contact surface (10) against which the cylinder drum (3) bears in operation, at least the contact surface being provided with a friction-reducing layer (11). It is desirable for such a machine to have better operational behaviour and a longer service life. For that purpose, the contact surface (10) in the region of the low-pressure kidney (7) has a recessed region (12) forming a gap (13) between the cylinder drum (3) and the control plate (5). <IMAGE>
Patent NL-1008377-C2 (NL)
Inventor: HEIDA ROELOF
IPC: A01G31/02
Filed: 1998-02-20
Granted: 1999-01-19
Abstract: The present invention relates to a method and a device for automatic administration of liquid nutrients to plants (5), wherein said plants (5) are placed on an absorbent substrate (2) that has been placed in a tray (1) which is provided with at least one discharge (3), wherein said method comprises the following steps: a) administration of a quantity of nutrients to the substrate (2), b) determination of the weight of the tray (1). The method according to the present invention is characterised in that: c) calibration is carried out by determining the saturation level of the substrate (2) and taking the weight of the tray (1) and the contents thereof at the point in time when the saturation level is reached as the calibration weight; d) a threshold value for the weight of the tray (1) and the contents thereof is determined on the basis of the calibration weight determined in c); e) a specific quantity of nutrients is administered when said weight falls below the threshold value.
Patent NL-1009367-C2 (NL)
Title: Closable holder assembly for fluid e.g. paint and component for maintaining state of cleanliness
Inventor: VERMOLEN HENRICUS JOHANNES CHR
IPC: B44D3/12
Filed: 1998-06-10
Granted: 1999-12-13
Abstract: The component (3) for maintaining cleanliness has a shape and size corresponding to those of the closure (6) part and keeps the closure part clean in its open state. The holder (2) is provided with a coating material and the component for maintaining cleanliness has the same colour. At least a part of this component is produced from material which is at least partly elastic and it is provided with a grip device (13) together with an information legend (15).
Patent NL-1010601-C2 (NL)
Inventor: LIMON EDWARD STANLEY
IPC: G05B19/042
Filed: 1998-11-19
Granted: 2000-05-22
Abstract: Safety switching device for switching a load, comprising two switches connected in series. These switches are connected in series with the load in order to connect the latter to an excitation source or disconnect it therefrom. A control device is present, which is provided with two reciprocally decoupled control outputs for the transmission of control signals to the control inputs of the switches. The reciprocal connection point of the switches is connected to one of the terminals of the excitation source via a resistor which bypasses one of the switches. The control device comprises a sequence device, which, on activation, first switches the first control signal to the first control output, which controls the switch not bypassed by the resistor, and, a predefined period thereafter, feeds the second control signal to the second control output. A fault detector is connected via the resistor.
Patent NL-1012865-C2 (NL)
Inventor: WIJNBERG HANS
IPC: C07C309/24
Filed: 1999-08-19
Granted: 2001-02-20
Abstract: The invention relates to 1,3-disubstituted-3-oxopropane-1-sulfonic acids and sulfonates and enantiomerically inriched forms thereof. The invention further relates to the use of these enantiomerically inriched compounds to resolve mixtures of enantiomers, in particular mixtures of enantiomers of amino-functionalized compounds.
Patent NL-1015368-C2 (NL)
Inventor: KLAAUW GUIDO PETRUS JOHANNES V
IPC: B67D1/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2001-12-12
Abstract: Drink dispenser assembly (25,27) comprising a dispenser device (25) with a cooling chamber (26), a hollow column (30) supported on the cooling chamber and a dispensing head (29) on the column for accommodating a flexible dispensing line (28), and a container (27) containing carbonated drink, connected during use to the dispensing line (28) which has a coupling element (32) at an outlet end for connection to the dispensing head (29), wherein the cooling chamber is provided with a door for introducing the container into the cooling chamber and with an outlet opening in a top wall communicating with the hollow column (30), the cooling chamber comprising a curved guide member (35) with a substantially vertically orientated downstream end extending towards the outlet opening and with an entry end, at an angle to the downstream end. <IMAGE>
Patent NL-1019713-C2 (NL)
Title: Method and equipment for handling and working plaster by plasterer permit plaster to be removed from height-adjustable tub without plasterer having to bend
Inventor: ALLEBLAS BURT WILLEM CORNELIS
IPC: E04F21/00
Filed: 2002-01-08
Granted: 2003-07-15
Abstract: The method and equipment for handling and working plaster by a plasterer (3) permits plaster to be removed froma height-adjustable tub (1) without the plasterer having to bend for transfer to wall or ceiling. The equipment involved (4) is provided with a floor plate (5) resting on the ground (2) on which are fixed successive vertical legs, together with two other legs one behind the other, which near their lower ends are hinge-connected to the floor plate.  The successive vertical legs and the two other legs each have two telescopically movable parts. The vertical legs at the upper ends of their telescopic parts have horizontal pins parallel to the floor plate, which are hinge-connected to lugs in the corner points of the plaster tub.
Patent NL-1023918-C2 (NL)
Title: Seat for rides, e.g. merry=go=round, has end of closure bracket connected to seat frame via single hinge
Inventor: KROON LOUISITO JOHANNES EUSEBI
IPC: A63G7/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2005-01-17
Abstract: A single hinge connects the end of the closure bracket for the seat to the seat frame. The frame includes a seat part and optionally a backrest. The closure bracket can be closed so that a person is held safely in the seat and can be swung open to allow the person to sit down or get up from the seat.
Patent NL-1033269-C2 (NL)
Title: Aqueous gel-forming composition, e.g. as fire retardant coating to substrate, comprises aluminosilicate and organic liquid, where aluminosilicate comprises alkali metal aluminate and alkali metal silicate each having specified molar ratio
Inventor: SCHOUREN PETER WILLEM MARIE
IPC: C01B33/26
Filed: 2007-01-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: An aqueous gel-forming composition comprises (wt.%) aluminosilicate (5-40) comprising alkali metal aluminate and alkali metal silicate, and organic liquid (0.1-10) having a boiling point of greater than 110[deg] C. Molar ratio of silicon dioxide to alkali metal oxide of alkali metal silicate is 3.6:1-10:1, and molar ratio of alkali metal oxide of alkali metal aluminate to aluminum oxide is 1.35:1. Independent claims are included for: (1) a precursor composition for use in the preparation of an aqueous gel-forming composition; (2) an application system for forming a coating composition and applying the coating composition to a substrate, comprising alkali metal aluminate stored in a first storage unit, aqueous solution of alkali metal silicate in second storage unit, organic liquid in a third storage unit or in the first and/or second storage unit, a unit for mixture of the components, and application unit for effecting coating of the substrate with the mixture; (3) a substrate which is other than an article or part of an article formed only of foamed polymer; (4) an aluminosilicate film produced from the composition, where the film has long term water solubility of no greater than 25%; (5) a method of making a coating composition, comprising mixing alkali metal aluminate, aqueous solution of a metal silicate, and organic liquid; and (6) a method of coating, impregnating or applying the composition to a substrate.
Patent NL-2000418-C2 (NL)
Title: Paintbrush, has guide protruding on all sides from handle or coupling between handle and brush
Inventor: CORNELISSEN RUDOLPUS JOHANNES
IPC: A46B17/08
Filed: 2007-01-08
Granted: 2007-11-12
Abstract: A guide (33) for the brush during painting protrudes on all sides from the handle or the coupling (35) between the handle and brush part. The guide is connected to the handle or coupling and includes a protruding portion. The guide comprises a ring (37) secured around the coupling.