baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014102417-B4 (DE)
Title: Fußgängerwarnsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FULTON CHRISTOPHER L
IPC: G10K15/04
Filed: 2014-02-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Kraftfahrzeug (2) umfassend:eine Karosserie mit einer Mehrzahl von Karosserieteilen (4); undein Fußgängerwarnsystem (20), das an zumindest einem aus der Mehrzahl von Karosserieteilen (4) vorgesehen ist, wobei das Fußgängerwarnsystem (20) umfasst:ein geräuscherzeugendes Element (30) mit einer primären Akustik-Ausgabefläche (54), die derart ausgelegt und angeordnet ist, dass sie ein Geräusch von dem geräuscherzeugenden Element (30) aus entlang einer ersten Achse (59) lenkt, und mit zumindest einer sekundären Akustik-Ausgabefläche (56), die es erlaubt, dass das Geräusch von dem geräuscherzeugenden Element (30) aus entlang einer zweiten Achse (62) austritt, welche sich von der ersten Achse (59) unterscheidet; undein Akustik-Fokussierelement (34), das um das geräuscherzeugende Element (30) herum vorgesehen ist, wobei das Akustik-Fokussierelement (34) derart ausgelegt und angeordnet ist, dass es ein Geräusch von der zweiten Achse (62) zu der ersten Achse (59) hin umlenkt, wobei das geräuscherzeugende Element (30) ein Gehäuse (40) mit einem ersten und einem zweiten Endbereich (43, 44) umfasst, die einander gegenüberliegen und durch zumindest eine Seitenwand (46) verbunden sind, wobei einer von dem ersten und dem zweiten Endbereich (43, 44) die primäre Akustik-Ausgabefläche (54) definiert und die zumindest eine Seitenwand (46) die sekundäre Akustik-Ausgabefläche (56) definiert.
Patent DE-102014102464-B4 (DE)
Title: Eckverbinder zum Verbinden mindestens zweier senkrecht zueinander angeordneter Rahmenprofile eines Rahmengestells
Inventor: NADLER STEFAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-02-25
Granted: 2018-12-13
Abstract: Eckverbinder zum Verbinden mindestens zweier senkrecht zueinander angeordneter Rahmenprofile eines Rahmengestells, der aus mehreren Teilen besteht, von denen wenigstens eines zur Anlage an einem oder mehreren der Rahmenprofile ausgelegt ist, wobei das Teil, das zur Anlage an einem oder mehreren der Rahmenprofile (AA, BB, CC) ausgelegt ist, ein erstes Blechformteil (22, 22') mit einer Aufnahmeöffnung (240, 240') ist, in der oder an der eine Gewindehülse (24, 24') sitzt, und wobei ein zweites Blechformteil (26; 26') vorhanden ist, das eine Referenzfläche (262; 262') für ein Zentralstück (200; 200') des ersten Blechformteils (22; 22') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenzfläche (262; 262') eine Aufnahmeöffnung (264; 264') aufweist, die in ihren Abmessungen der Aufnahmeöffnung (240; 240') des ersten Blechformteils (22; 22') entspricht, und dass die Gewindehülse (24, 24') in der Aufnahmeöffnung (264, 264') der Referenzfläche (262; 262') verpresst oder an der oder in der Aufnahmeöffnung (264, 264') verschweißt ist.
Patent DE-102014201547-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: UNEURA YUTAKA
IPC: F02C7/06
Filed: 2014-01-29
Granted: 2016-03-24
Abstract: Turbolader, der umfasst: einen Turbolader-Hauptkörper (1), ein Lagerloch (2a), das in dem Turbolader-Hauptkörper (1) ausgebildet ist, eine Turbinenwelle (8), die drehbar in das Lagerloch (2a) eingesteckt ist und an einem Ende ein Turbinenrad (9) und an dem anderen Ende ein Verdichterrad (10) aufweist, einen turbinenseitigen Lagerteil (20c, 40c) und einen verdichterseitigen Lagerteil (20d, 40d), die die Turbinenwelle (8) drehbar halten und in dem Lagerloch (2a) jeweils auf der Seite des Turbinenrads (9) des Lagerlochs (2a) und auf der Seite des Verdichterrads (10) des Lagerlochs (2a) angeordnet sind, einen Kühlöldurchgang (26), der radial außerhalb des Lagerlochs (2a) in dem Turbolader-Hauptkörper (1) vorgesehen ist und konfiguriert ist, um den Turbolader-Hauptkörper (1) mit einem darin zirkulierenden Schmieröl zu kühlen, eine erste Ölleitung (27), die konfiguriert ist, um Schmieröl nach dem Schmieren des verdichterseitigen Lagerteils (20d, 40d) zu dem Kühlöldurchgang (26) zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Ölleitung (30) konfiguriert ist, um Schmieröl nach dem Schmieren des turbinenseitigen Lagerteils (20c, 40c) zu dem Kühlöldurchgang (26) zu führen.
Patent DE-102014211531-B4 (DE)
Title: Verkehrsmittelsitz
Inventor: MASUDA HIDEO
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verkehrsmittel sitz mit:einer unteren Schiene (30), die an einem Fahrzeugteil (F) angeordnet ist;einer oberen Schiene (20), die auf der Seite eines Sitzhauptkörpers angeordnet und auf der unteren Schiene (30) verschiebbar gelagert ist; undeinem an der unteren Schiene (30) angeordneten Versteifungselement (50) zum Verhindern einer Verformung der unteren Schiene (30),wobei die untere Schiene (30) einen zum Fahrzeugteil (F) im Wesentlichen parallelen unteren Flächenabschnitt (31) in Form einer flachen Platte, seitliche Flächenabschnitte (32R, 32L), die in Form einer flachen Platte jeweils von einem der beiden Enden des unteren Flächenabschnitts (31) aus nach oben ragen, obere Flächenabschnitte (33R, 33L), die in Form einer flachen Platte jeweils vom oberen Ende eines der beiden seitlichen Flächenabschnitte (32R, 32L) aus nach innen ragen, und Abkantabschnitte (34R, 34L), die in Form einer flachen Platte jeweils vom inneren Ende eines der beiden oberen Flächenabschnitte (33R, 33L) aus nach unten herabhängen, hat,das Versteifungselement (50) einen sich entlang eines der seitlichen Flächenabschnitte (32R, 32L) der unteren Schiene (30) nach oben erstreckenden Aufwärtserstreckungsabschnitt (52), einen oberen Abschnitt (53), der vom oberen Ende des Aufwärtserstreckungsabschnitts (52) aus nach innen ragt, und einen Biegeabschnitt (54), der nach unten herabhängt, integral aufweist, unddas Versteifungselement (50) am hinteren Endabschnitt (36) der unteren Schiene (30) angeordnet ist und über den hinteren Endabschnitt (36) der unteren Schiene (30) nach hinten hinaus verlängert ist, der obere Abschnitt (53) vor dem hinteren Endabschnitt (36) der unteren Schiene (30) angeordnet ist, und der Biegeabschnitt (54) hinter dem hinteren Endabschnitt (36) der unteren Schiene (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder von dem oberen Ende des Aufwärtserstreckungsabschnitts (52) aus nach innen ragende obere Abschnitt (53) ein Klemmabschnitt ist, der den oberen Flächenabschnitt (33R, 33L) der unteren Schiene (30) von oben her überlagert,der Biegeabschnitt (54) von dem inneren Ende des oberen Klemmabschnitts (53) aus nach unten herabhängt, undder hinter dem hinteren Endabschnitt (36) der unteren Schiene (30) angeordnete Biegeabschnitt (54) in der Nähe des Abkantabschnitts (34R, 34L) der unteren Schiene (30) angeordnet ist.
Patent DE-102015105234-B4 (DE)
Title: Dienstanforderungsunterbrechungsrouter mit gemeinsam verwendeter Schlichtungseinheit
Inventor: COTTAM SIMON
IPC: G06F13/24
Filed: 2015-04-07
Granted: 2022-12-15
Abstract: Ein Dienstunterbrechungsanforderungsrouter (110), umfassend:Unterbrechungssteuerungseinheiten (ICU); undmehrere Schlichtungseinheiten (Arb1, Arb2), von denen jede dazu konfiguriert ist, von einer Untermenge der ICUs gemeinsam verwendet zu werden, um auf eine Zeitschlitzweise unter Dienstanforderungsknoten (SRN) zu schlichten, die jeweilige Dienstanforderungsunterbrechungssignale haben und die den ICUs der Untermenge zugeordnet sind, um für jede der ICUs der Untermenge zu bestimmen, welcher der SRN eine höchste Priorität genießt, wobei mindestens eine Untermenge der Untermengen der ICUs mehr als eine ICU umfasst.
Patent DE-102015110068-B4 (DE)
Title: Zündsystem
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: F02P9/00
Filed: 2015-06-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Zündsystem (1), aufweisend:eine Zündspuleneinheit (5) mit einer Primärspule (51) und einer Sekundärspule (52), welche magnetisch miteinander gekoppelt sind;eine Zündkerze (2) mit einer Mittenelektrode (21) und einer Massenelektrode (22), wobei diese Entladefunken zwischen der Mitten- (21) und der Massenelektrode (22) erzeugt, an welche eine Spannung auf der Grundlage der magnetischen Energie angelegt wird, die in der Zündspuleneinheit (5) akkumuliert wird; undeinen Spannungsbegrenzer (3), welcher einen Absolutwert der Spannung, die an die Elektroden der Zündkerze (2) angelegt wird, auf einen Spannungsschwellwert (VL) beschränkt, wobei der Spannungsbegrenzer (3) den Spannungsschwellwert (VL) erhöht, so wie die kumulative Verwendungszeit der Zündkerze (2) anwächst, wobei die angelegte Spannung durch die elektrische Energie verursacht wird, die von der Zündspule zugeführt wird.
Patent DE-102015110956-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine und Kraftmaschinenstartsystem
Inventor: SENDA TAKASHI
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-07-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Rotierende elektrische Maschine (17), die mechanisch mit einer Kraftmaschine (23) gekoppelt ist, mitStatorwicklungen (Lu, Lv, Lw),einer Feldwicklung (Lf), undeiner Startsteuerungseinheit (17a), die eine Steuerung durchführt, um einen Strom von einer Batterie (19) zu der Feldwicklung zu führen, um die Kraftmaschine zu starten, wobeidie Startsteuerungseinheit aufweist:einen Startfähigkeitsbestimmungsabschnitt (172), der bei Empfang eines Stoppanforderungssignals (SA) zum Stoppen der Kraftmaschine von einer externen Einheit (EX) Strom zu den Statorwicklungen führt, wobei durch ein Ausschalten eines Schaltelements (Qf) eine Stromzufuhr zu der Feldwicklung (Lf) gestoppt wird, um auf der Grundlage eines Spannungswerts (Vd) der Batterie und eines Stromwerts (Is) der Statorwicklungen zu bestimmen, ob die Batterie in der Lage sein wird, Leistung zuzuführen, die zum Starten der Kraftmaschine notwendig ist, undeinen Signalausgabeabschnitt (171), der eine Stoppzulassungssignal (SB) zu der externen Einheit ausgibt, um ein Starten der Kraftmaschine zuzulassen, falls der Startfähigkeitsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass die Batterie in der Lage sein wird, Leistung zuzuführen, die zum Starten der Kraftmaschine notwendig ist.
Patent DE-102015209450-B4 (DE)
Title: Kontaktträger und Steckverbinder mit einem solchen Kontaktträger
Inventor: FINK DIETER
IPC: H01R13/436
Filed: 2015-05-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Kontaktträger, umfassend einen Grundkörper (1) mit mindestens einer Kontaktkammer (2) zur Aufnahme eines Kontaktes (3) und mindestens einem Sicherungselement (4, 5) zur Fixierung des Kontaktes (3) innerhalb der Kontaktkammer (2), wobei sich das Sicherungselement (4, 5) in einer Arretierungsstellung zumindest mit einem Arretierungsbereich (6) durch eine Ausnehmung (8) in dem Grundkörper (1) hindurch in die Kontaktkammer (2) hinein erstreckt, so dass der Arretierungsbereich (6) an dem Kontakt (3) anliegt und diesen form- und/oder kraftschlüssig fixiert, wobei das Sicherungselement (4, 5) in Radialrichtung bewegbar mit dem Grundkörper (1) verbunden und in eine geöffnete Stellung verbringbar ist, in der der Arretierungsbereich (6) den Kontakt (3) freigibt und wobei das Sicherungselement (4, 5) in Radialrichtung von der Arretierungsstellung in die geöffnete Stellung und umgekehrt bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (4, 5) in der geöffneten Stellung und in der Arretierungsstellung zumindest teilweise in der Ausnehmung (8) des Grundkörpers (1) angeordnet und somit in Axialrichtung fixiert ist.
Patent DE-102015214954-B4 (DE)
Title: Behälter mit Verschluss
Inventor: EILERS WERNER
IPC: B65D5/32
Filed: 2015-08-05
Granted: 2019-10-31
Abstract: Behälter mit einer ersten Wand und einer zweiten Wand, wobei die zweite Wand bezüglich der ersten Wand in eine Verschlussstellung bewegbar ist, bei welcher die erste und die zweite Wand in einer vorgegebenen Position flächig aneinander liegen, und wobei an der ersten und der zweiten Wand ein Verschluss vorgesehen ist, umfassend:
 in der ersten Wand einen schlitzartigen ersten Durchbruch (3),
 in der zweiten Wand eine um eine erste Biegelinie (11) biegbare Lasche (9), welche an einer ersten Seite (S1) eine um die erste Biegelinie (11) verschwenkbare Zunge (12) zum Eingriff in den ersten Durchbruch (3) aufweist,
 wobei der erste Durchbruch (3) und die dazu korrespondierende Lasche (9) derart angeordnet sind, dass in der Verschlussstellung bei Nachaußenbiegen der Lasche (9) die Zunge (12) entlang der ersten Wand in Richtung zum ersten Durchbruch (3) bewegt wird, bis sie in den ersten Durchbruch (3) eingreift und damit eine Bewegung der ersten Wand relativ zur zweiten Wand blockiert,
 wobei in der ersten Wand benachbart zum ersten Durchbruch (3) ein zweiter Durchbruch (4) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (9) an einer zweiten Seite (S2) durch einen dritten Durchbruch (14) begrenzt ist, welcher in Verschlussstellung zumindest abschnittsweise über dem zweiten Durchbruch (4) liegt, so dass durch die in Verschlussstellung übereinanderliegenden zweiten (4) und dritten Durchbrüche (14) ein Eingriff mit einem Finger in den Behälter möglich ist und damit die Lasche (9) an der zweiten Seite (S2) gegriffen und nach außen gebogen werden kann.
Patent DE-102015217342-B4 (DE)
Title: Dynamisch balancierendes Fahrzeug
Inventor: RIEXINGER ULRICH
IPC: B62K17/00
Filed: 2015-09-10
Granted: 2023-06-29
Abstract: Dynamisch balancierendes Fahrzeug,- mit einem Fahrgestell (2),- mit einem vom Fahrgestell (2) getragenen Fahrzeugsitz (6) für einen Fahrzeugführer,- mit mindestens zwei Rädern (7) zum Abstützen des Fahrgestells (2) auf einem Untergrund (8), die um eine parallel zu einer Fahrzeugquerachse (Y) verlaufende gemeinsame Raddrehachse (9) drehbar am Fahrgestell (2) gelagert sind,- mit einer mit den Rädern (7) gekoppelten Antriebseinrichtung (17) zum dynamischen Balancieren des Fahrzeugs (1) sowie zum Antreiben, Bremsen und Lenken des Fahrzeugs (1),- wobei in einem bezüglich der Fahrzeuglängsachse (X) vorderen Bereich des Fahrgestells (2) zumindest eine vordere Stütze (29) angeordnet ist,- wobei in einem bezüglich der Fahrzeuglängsachse (X) hinteren Bereich des Fahrgestells (2) zumindest eine hintere Stütze (30) angeordnet ist,- wobei die Stützen (29, 30) jeweils zwischen einer Aktivstellung (AS), in der sie das Fahrgestell (2) am Untergrund (8) abstützen, und einer Passivstellung (PS) verstellbar sind, in der sie vom Untergrund (8) abgehoben sind,- wobei die Stützen (29, 30) jeweils einen elektrischen Stützenantrieb (32) aufweisen, der die jeweilige Stütze (29, 30) zum Verstellen zwischen der Aktivstellung (AS) und der Passivstellung (PS) antreibt, dadurch gekennzeichnet,- dass die jeweilige Stütze (29, 30) zusammen mit dem zugehörigen Stützenantrieb (32) eine Stützeneinheit (37) bildet, die bezüglich einer Fahrzeughochachse (Z) zwischen einer unteren Anfangsstellung (US) und einer oberen Endstellung (OS) verstellbar am Fahrgestell (2) angeordnet ist,- dass die jeweilige Stützeneinheit (37) in der Passivstellung (PS) der zugehörigen Stütze (29, 30) ihre Anfangsstellung (US) einnimmt, während sie in der Aktivstellung (AS) der zugehörigen Stütze (29, 30) ihre Endstellung (OS) einnimmt,- dass der jeweiligen Stützeneinheit (37) eine Positionssensorik (41) zugeordnet ist, die erkennt, wenn die jeweilige Stützeneinheit (37) ihre Endstellung (OS) erreicht.
Patent DE-102016103301-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinheit mit einer funktion zur unterdrückung von schwingungen
Inventor: NAKAMURA TSUTOMU
IPC: H02P29/00
Filed: 2016-02-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Motorsteuereinheit zur Steuerung eines Servomotors, der eine Maschine antreibt, umfassend:
 eine Positionsbefehlseinheit (1), die ausgebildet ist, um einen Positionsbefehl einer Maschine auszugeben;
 einen Positionsdetektor (2), der ausgebildet ist, um die Position der Maschine zu detektieren;
 eine Positionssteuereinheit (3), die ausgebildet ist, um auf Basis des von der Positionsbefehlseinheit ausgegebenen Positionsbefehls und der durch den Positionsdetektor detektierten Maschinenposition einen Motorgeschwindigkeitsbefehl zu erzeugen; und
 eine Geschwindigkeitssteuereinheit (4), die ausgebildet ist, um die Motorgeschwindigkeit gemäß dem Motorgeschwindigkeitsbefehl zu steuern,
 wobei die Positionssteuereinheit (3) ein Filter F(s) aufweist, das die inverse Charakteristik der Transfercharakteristik von dem Motorgeschwindigkeitsbefehl zu der Maschinengeschwindigkeit approximiert,
 das Filter F(s) als Elemente eine Trägheit J L  eines angetriebenen Teils, einen Elastizitätskoeffizienten K eines elastisch verformbaren Teils und einen Dämpfungskoeffizienten C des elastisch verformbaren Teils aufweist,
 das Zähler-Polynom des Filters F(s)
         (       J   L     /K     )     ×     s   2     +     (     C/K     )     ×   s   +   1         
 enthält, und
 das Filter F(s) ein Tiefpassfilter mit einer Zeitkonstanten (C/K) und ein Tiefpassfilter mit einer einstellbaren Grenzfrequenz ω adj  aufweist.
Patent DE-102016106908-B4 (DE)
Title: Schwenkstrahlregler mit festlegbarem Strahlregler
Inventor: BEHR JOSEF
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-04-14
Granted: 2018-09-20
Abstract: Schwenkstrahlregler (1) für eine Sanitärarmatur (2), mit einem eine Auslaufstirnseite (4) aufweisenden Gehäuse (3) und einer an der Auslaufstirnseite (4) des Gehäuses (3) gehaltenen Auslaufeinheit (5), die zur Vorgabe eines Strahlwinkels (6) in unterschiedliche Schwenkstellungen zu einer Mittelachse (7) des Gehäuses (3) bringbar ist, wobei ein Feststellelement (8) vorgesehen ist, das von der Auslaufstirnseite (4) aus betätigbar ist und die Auslaufeinheit (5) zur Festlegung des Strahlwinkels (6) in einer Schwenkstellung in dem Gehäuse (3) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (8) ein Feststellring ist, der mit einem Außengewinde in ein im Bereich der Auslaufstirnseite (4) angeordnetes Innengewinde des Gehäuses (3) einschraubbar ist und in seinem Inneren die Auslaufeinheit (5) in den unterschiedlichen Schwenkstellungen zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-102016108507-B4 (DE)
Title: Durch additive Fertigung hergestelltes Schneidwerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Schneidwerkzeugs
Inventor: STOYANOV PANTCHO
IPC: B23B27/00
Filed: 2016-05-09
Granted: 2023-07-06
Abstract: Schneidwerkzeug (10, 20, 30), umfassend:eine äußere Oberfläche (14), die eine Neigungsfläche (12, 25), eine Flankenfläche (13) und eine oder mehrere Schneidkanten (11, 23, 33) umfasst,wobei die Schneidkante (11, 23, 33) am Zusammentreffen der Neigungsfläche (12, 25) und der Flankenfläche (13) gebildet ist,einen von der äußeren Oberfläche (14) umschlossenen inneren Hohlraum (15, 21, 34), der auf allen Seiten durch nach innen zeigende Oberflächen (19, 35) definiert ist,wobei der innere Hohlraum (15, 21, 34) Gitterstrukturen (17, 22, 36) innerhalb des inneren Hohlraums (15, 21, 34) umfasst, die den inneren Hohlraum (15, 21, 34) stützen,wobei die Gitterstrukturen (17, 22, 36) sich kreuzende Stabstrukturen umfassen, die sich zwischen zwei oder mehreren der nach innen gerichteten Oberflächen (19, 35) erstrecken.
Patent DE-102016209045-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum automatischen herstellen von schuhsohlen, sohlen und schuhe
Inventor: LE HUU MINH TRU
IPC: B29D35/12
Filed: 2016-05-24
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum automatischen Herstellen von Schuhsohlen, Sohlen und Schuhe aufweisend die Schritte:a. Beladen (107) einer Transfereinrichtung (105; 305) mit zumindest einem Außensohlenelement (110; 310) und zumindest einem Unterstützungselement (115; 215; 315);b. Positionieren (120; 320) der beladenen Transfereinrichtung (105; 305) benachbart eines ersten Teils (200) und eines zweiten Teils (125; 210) einer Sohlenform;c. Übergeben (127) des zumindest einen Außensohlenelements (110; 310) von der Transfereinrichtung (105; 305) zu dem ersten Teil (200) und Übergeben (127) des zumindest einen Unterstützungselementes (115; 215; 315) von der Transfereinrichtung (105; 305) zu dem zweiten Teil (125; 210) der Sohlenform;d. Befüllen (130) der Sohlenform mit einer Vielzahl von individuellen Partikeln; unde. Anwenden (140) eines Mediums zum Verbinden und/oder Verschmelzen der Partikel miteinander und mit dem zumindest einen Außensohlenelement (110; 310).
Patent DE-102016213811-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Ein- und Ausziehen von Bauteilen
Inventor: Müller Michael
IPC: B25B27/06
Filed: 2016-07-27
Granted: 2019-05-29
Abstract: Werkzeug (1) zum Ein- und Ausziehen von Bauteilen (2), insbesondere Lagern, Buchsen oder dergleichen, insbesondere im Kraftfahrzeugbereich, in eine Bauteilaufnahme (3) hinein oder aus dieser heraus, miteiner Spindel (10);einem ersten Hülsenkörper (11) mit einer ersten rampenförmigen Außenumfangsfläche (11a) zur spielfreien und zentrierten Anlage an das Bauteil (2) und einer Durchgangsbohrung (12), durch welche die Spindel (10) axial hindurchführbar ist;einem zweiten Hülsenkörper (21) mit einer zweiten rampenförmigen Außenumfangsfläche (21a) zur spielfreien und zentrierten Anlage an das Bauteil (2) und einer Durchgangsbohrung (22), durch welche die Spindel (10) axial hindurchführbar ist, wobei der zweite Hülsenkörper (21) derart vorsehbar ist, dass die zweite rampenförmige Außenumfangsfläche (21a) der ersten rampenförmigen Außenumfangsfläche (11a) zugewandt gelegen ist;einem mit dem ersten Hülsenkörper (11) zur axialen Druckbeaufschlagung desselben koppelbaren ersten Druckkörper (31); undeinem mit dem zweiten Hülsenkörper (21) zur axialen Druckbeaufschlagung desselben koppelbaren zweiten Druckkörper (32).
Patent DE-102016219144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen, ob in einem Kraftfahrzeug ein Fehlerzustand vorliegt oder nicht
Inventor: KOVACS JOSEF
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-10-04
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob beim Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs (1) ein Fehler vorliegt,
 bei dem eine Änderung eines Sollwerts einer Betriebsgröße des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird,
 wobei abhängig von dem Sollwert der Betriebsgröße die Brennkraftmaschine (10) angesteuert wird,
 wobei abhängig von einer Abweichung die abhängig von der Änderung des Sollwerts und der Änderung eines ermittelten Istwerts der Betriebsgröße ermittelt wird, darauf entschieden wird, ob der Fehler vorliegt,
 wobei die Ermittlung der Änderung des Sollwerts der Betriebsgröße des Kraftfahrzeugs (1) abhängig von Termen geschieht, die Verlustdrehmomenten im Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs (1) entsprechen, wobei lediglich die einer Hochpassfilterung entsprechenden Anteile dieser Terme berücksichtigt werden.
Patent DE-102016220330-B4 (DE)
Title: Sitzsystem und Kopfstütze für ein Sitzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: MATZKA THOMAS
IPC: B60N2/80
Filed: 2016-10-18
Granted: 2023-05-11
Abstract: Sitzsystem für ein Fahrzeug, das umfasst:ein Sitzpolster (12),eine Sitzlehne (14), die schwenkbar an dem Sitzpolster (12) angebracht ist,eine Sperranordnung (30, 36), die eine gesperrte Position zum Verhindern eines Schwenkens der Sitzlehne (14) relativ zu dem Sitzpolster (12) und eine geöffnete Position zum Ermöglichen eines Schwenkens der Sitzlehne (14) relativ zu dem Sitzpolster (12) aufweist, undeine Löseanordnung (26), die enthält: eine erste Riemenscheibe (54), die um eine Achse (50) gedreht werden kann, eine zweite Riemenscheibe (56), die mit der ersten Riemenscheibe (54) verbunden ist und um die Achse gedreht werden kann, ein flexibles, längliches Glied (28), das um wenigstens einen Teil der ersten Riemenscheibe (54) gewunden ist, und ein zweites flexibles Glied (32, 34), das um wenigstens einen Teil der zweiten Riemenscheibe (56) gewunden ist und einen Teil aufweist, der an der Sperranordnung (30, 36) befestigt ist, sodass ein Spannen des flexiblen, länglichen Glieds (28) die ersten und zweiten Riemenscheiben (54, 56) in einer ersten Richtung dreht und das zweite flexible Glied (32, 34) spannt, um die Sperranordnung (30, 36) von der gesperrten Position zu der geöffneten Position zu bewegen,einen Rahmenaufbau (22), wobei die Löseanordnung (26) weiterhin einen Träger (42) umfasst, der an einem Teil des Rahmenaufbaus (22) befestigt ist, wobei die erste und die zweite Riemenscheibe (54, 56) drehbar in dem Träger (42) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,dass der Träger (42) an einem Kopfstützenteil (24) des Rahmenaufbaus (22) befestigt ist und dass ein Ende des flexiblen, länglichen Glieds (28) an der ersten Riemenscheibe (54) befestigt ist und sich ein anderes Ende von dem Träger (42) nach außen erstreckt.