baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19710954-B4 (DE)
Title: Hebezeug für Ringelemente
Inventor: YAMAZAKI MASAKAZU
IPC: B66C1/42
Filed: 1997-03-17
Granted: 2007-11-22
Abstract: Hebevorrichtung
(1, 107) für
Ringelemente zum Heben und Tragen eines Ringelementes und zum Positionieren
des Ringelementes an einer vorbestimmten Stelle, wobei die Hebevorrichtung
an einer mit einem Hebemechanismus versehenen Tragevorrichtung (102)
befestigt ist, wobei ein unter dem Hebemechanismus der Tragevorrichtung
(102) aufgehängtes
Aufhängeelement
(4, 108); eine Vielzahl von Tragarmen (5, 109–114), die sich in einer horizontalen
Ebene von dem Aufhängeelement
(4, 108) radial nach außen
erstrecken; und auf den jeweiligen Tragarmen (5, 109–114) vorgesehene
Eingriffskopfabschnitte zum Tragen des Ringelementes von der Innenseite
des Ringelementes aus, wobei das Ringelement eine zylindrische Heizung
(2) zur Anordnung innerhalb eines gasdichten Behälters einer Einkristallziehvorrichtung ist
und eine Vielzahl von vertikalen Schlitzen (2a, 2b) umfasst, die
zumindest an dem oberen Ende geschlossen sind, und wobei die Tragarme
(5, 109–114)
länger
als der Radius der Heizung (2) eingestellt sind.
Patent DE-19713844-B4 (DE)
Title: Handkreissäge mit einem Schnittlinienanzeiger
Inventor: HAVENSTEIN GUILLERMO
IPC: B23D59/00
Filed: 1997-04-04
Granted: 2007-04-26
Abstract: Handwerkzeugmaschine
mit scheibenförmigem
Werkzeug, insbesondere Handkreissäge (6) mit einem Schnittlinienanzeiger
(11) und mit einer einen Motor (3), ein Sägeblatt (4) und eine Schutzhaube
(5) umfassenden Baugruppe (2), die schwenkbar mit einer Grundplatte
(1) verbunden ist, wobei der Schnittlinienanzeiger (11) sich in
einer Ebene (E1-E1) befindet, die durch das Sägeblatt (4) definiert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (2) einen in Vorschubrichtung über die
Grundplatte (1) hinausragenden Arm (10) trägt, der an seinem freien Ende
den Schnittlinienanzeiger (11) trägt und dass der Arm (10) um
eine zum Sägeblatt
(4) senkrechte Achse X-X, vorzugsweise in der Ebene (E2-E2), schwenkbar
gelagert ist.
Patent DE-19730367-B4 (DE)
Title: Elastomermanschette zur dichtenden Verbindung zweier Rohrenden
IPC: F16L21/00
Filed: 1997-07-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Elastomermanschette zur dichtenden Verbindung zweier im wesentlichen zylindrischer Rohrenden mit einem rohrmuffenartigen Muffenkörper, in den das erste der beiden zu verbindenden Rohrenden von einer ersten Stirnseite unter zumindest bereichsweise radial dichtender Anlage an der Innenseite des Muffenkörpers einsteckbar ist und in den das zweite der beiden zu verbindenden Rohrenden von der gegenüberliegenden Stirnseite derart einsteckbar ist, dass es an mindestens einem ersten im Muffenkörper angeordneten lippenartigen in zumindest radialer Richtung dichtenden Dichtelement zur Anlage bringbar ist, wobei der Muffenkörper Mittel zum dichtenden Verschluss des zweiten Stirnendes bei nicht eingestecktem zweiten Rohrende aufweist, gekennzeichnet durch mindestens ein im Bereich des zweiten Stirnendes (4) des Muffenkörpers (2) angeordnetes und diesen membranartig abdichtendes Verschlusselement (15), das einen im wesentlichen kreisförmigen Verschlussbereich (17) aufweist, dessen Durchmesser zumindest geringfügig kleiner als der kleinste Durchmesser des zweiten Rohrendes ist, wobei entlang des Umfangs des Verschlussbereichs (17) das Verschlusselement (15) derart gestaltet und dimensioniert ist, dass der Verschlussbereich (17) durch Aufreißen entlang seines Umfangs unter Bildung einer lippenartigen Dichtkante aus dem Verschlusselement (15) entfernbar ist, und wobei das Verschlusselement (15) im Querschnitt eine im wesentlichen kegelstumpfförmige Gestalt mit einem kegelartig zum Inneren des Muffenkörpers (2) weisenden Dichtbereich (18) und einem sich im wesentlichen senkrecht zur Muffenmittellängsachse (3) erstreckenden und am inneren Ende des Dichtbereichs (18) angeordneten Verschlussbereich (17) aufweist.
Patent DE-19811562-B4 (DE)
Title: In ein Kraftfahrzeug installierbares Radarsystem zum Erfassen eines Zielobjekts
Inventor: MATSUGATANI KAZUOKI
IPC: G01S13/931
Filed: 1998-03-17
Granted: 2010-07-01
Abstract: Radarsystem mit:  einer Sendesignalerzeugungseinrichtung (12, 14) zum Erzeugen eines Hochfrequenzsendesignals (Ss), welches frequenzmoduliert ist und als Radarwelle gesendet wird;  einem Hochfrequenzmischer (22) zum Mischen eines empfangenen Signals (Sr) der von einem Zielobjekt reflektierten Radarwelle mit einem lokalen Signal (L), welches von dem von der Sendesignalerzeugungseinrichtung (12, 14) erzeugten Sendesignal abgeleitet ist, und zum Erzeugen eines Schwebungssignals (Sb) mit einer Frequenzkomponente, welche eine Differenz zwischen dem empfangenen Signal und dem lokalen Signal darstellt; und  einer Berechnungseinrichtung (24) zum Erlangen einer Entfernung (R) und einer relativen Geschwindigkeit (V) des Zielobjekts auf der Grundlage des von dem Hochfrequenzmischer erzeugten Schwebungssignals,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Sendesignalerzeugungseinrichtung (12, 14) das in Übereinstimmung mit sowohl einer linearen Modulationskomponente (Ma) als auch einer zyklischen Modulationskomponente (Mb) modulierte Sendesignal erzeugt, wobei die lineare Modulationskomponente eine Dreieckswelle ist, deren Amplitude sich relativ zur Zeit wiederholt erhöht und darauf folgend verringert, um die Frequenz des...
Patent DE-19853259-B4 (DE)
Title: Stahl für die Verwendung in Maschinenstrukturen und aus derartigem Stahl hergestellte Maschinenteile
Inventor: ETO HIROHITO
IPC: C22C38/60
Filed: 1998-11-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Stahl
für die
Verwendung in Maschinenstrukturen, welcher die folgende chemische
Zusammensetzung hat:  C: 0,45 bis 0,60 Gew.-%,  Si: 0,50
bis 2,00 Gew.-%,  Mn: 0,10 bis 0,30 (0,30 nicht einbezogen)
Gew.-%,  P: 0,01 bis 0,10 Gew.-%,  S: 0,01 bis 0,20 Gew.-%,  V:
0,08 bis 0,15 Gew.-%, und  N: 0,0020 bis 0,0050 (0,0050 nicht
einbezogen) Gew.-%,  wobei der Rest Fe und Verunreinigungen
sind, die unvermeidbar enthalten sind, und worin eine oder die innere Struktur
des Stahls eine Ferrit-Perlit-Struktur ist.
Patent DE-19860798-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung, enthaltend mindestens ein halogenhaltiges Polymer und einen Stabilisator sowie Verwendung einer röntgenamorphen Mischung
Inventor: TANUDJAJA-LINDNER MEILIANA
IPC: C08K5/00
Filed: 1998-12-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend mindestens ein halogenhaltiges Polymer und einen Stabilisator, dadurch gekennzeichnet, daß der Stabilisator mindestens eine röntgenamorphe physikalische Mischung von M 2+ /Aluminiumoxidhydraten und Salzen zweiwertiger Metalle, die die Summenformel (I) hat, umfaßt,  worin  M 2+  Ca, Mg, Zn oder Mischungen davon bedeutet;  A k–  ein k-wertiges anorganisches oder organisches Säureanion ist und  k 1, 2 oder 3 bedeutet;  [B n ] nl–  ein anorganisches oder organisches Säureanion ist,  n eine ganze Zahl ≥ 1 bedeutet und den Polymerisationsgrad des Säureanions angibt, wenn das Säureanion ein anorganisches oder organisches Polyanion ist, und  l 1, 2, 3 oder 4 bedeutet und die Wertigkeit angibt,  wobei wenn n = 1, l die Wertigkeit des Anions angibt und 2, 3 oder 4 ist, und  wenn n > 1,l die Wertigkeit der Monomereinheiten des Polyanions angibt und 1, 2, 3 oder 4 ist und nl die Gesamtwertigkeit des Polyanions [B n ] nl–  bedeutet;...
Patent DE-19861386-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Bilden einer lichtemittierenden Halbleitervorrichtung
Inventor: KRAMES MICHAEL R
IPC: H01L33/46
Filed: 1998-02-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Licht-emittierende Halbleitervorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: eine Heterostruktur, die eine Mehrzahl von dotierten Schichten (10) vom p- und vom n-Typ aufweist, die auf einem Substrat (13) angeordnet sind, um eine p-n-Übergangsregion in oder nahe bei einer aktiven Region (11) zu schaffen; eine Fensterschicht (12), die auf einer ersten Seite der Heterostruktur angeordnet ist, wobei die Fensterschicht (12) gegenüber Licht, das durch die aktive Region (11) emittiert wird, im Wesentlichen durchlässig ist; und einen ersten elektrischen Kontakt (14) und einen zweiten elektrischen Kontakt (15), die elektrisch gekoppelt sind, um eine Spannung über die aktive Region anzulegen, wobei der erste elektrische Kontakt (14) und der zweite elektrische Kontakt (15) zu beiden Seiten des p-n-Übergangs angeordnet sind, wobei eine untere Seite der Fensterschicht (12) seitlich über die Heterostruktur vorsteht, wobei der erste elektrische Kontakt (14) auf der unteren Seite der Fensterschicht (12) angeordnet ist, und wobei der zweite elektrische Kontakt (15) auf einer zweiten Seite der Heterostruktur gegenüber der ersten Seite angeordnet ist.
Patent DE-19911413-B4 (DE)
Title: Herstellung von Kationenaustauschermembran-Dünnschichten
Inventor: EISELE-KOHLER ARTUR
IPC: H01M50/414
Filed: 1999-03-15
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von sulfonsäuregruppenhaltigen
Kationenaustauschermembran-Dünnschichten
durch Plasmaabscheidung, dadurch gekennzeichnet,  – daß organische
Monomere als Ausgangsverbindungen eingesetzt werden, die einen Siedepunkt ≤ 300°C bei einem
Druck von 1 bar besitzen und bei Temperaturen im Bereich des Siedepunktes
chemisch stabil sowie bei Ausschluß von Feuchte nicht korrosiv
sind,  – daß die Plasmaabscheidung
in einem ungepulsten Plasma erfolgt oder in einem gepulsten Plasma
mit einer mittleren Leistungsdichte, die mindestens das 1,5fache
der Plasma-Zündleistungsdichte
beträgt,  – und daß in die
abgeschiedene Dünnschicht
durch Behandlung mit einer wäßrigen Hydrogensulfitlösung Sulfonsäuregruppen
eingebaut werden.
Patent DE-19921871-B4 (DE)
Title: Scheibentragstruktur
Inventor: TAKAHASHI AKIO
IPC: B60J1/00
Filed: 1999-05-11
Granted: 2009-08-27
Abstract: Tragstruktur (10; 30) für eine Fahrzeug-Frontscheibe (15; 35) umfassend einen Scheibenträger (14; 34), der sich von einem Teil (11, 12; 32) der Fahrzeugkarosserie weg erstreckt und mit einem Unterrand (15a; 35a) der Scheibe (15; 35) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenträger (14; 34) ein sich von dem Fahrzeugkarosserie-Teil (11, 12; 32) frei nach oben erstreckendes auslegerartiges Element bildet, das einen sich zur Fahrzeugrückseite öffnenden im Querschnitt V-förmigen Biegebereich (16; 36) enthält und an seinem nach oben weisenden freien Ende einen mit der Scheibe (15; 35) zu verbindenden Flansch (20; 38) bildet, wobei der Flansch (20; 38) mit einem ausreichenden Abstand (S1, S2) von einer ihm gegenüberliegenden Seite (12a, 32b) des Fahrzeugkarosserie-Teils (11, 12; 32) angeordnet ist, der bei Kraftausübung (F) auf die Scheibe (15; 35) eine aufprallmindernde Annäherung des Flanschs (20; 38) an das Fahrzeugkarosserie-Teil (11, 12; 32) gestattet.
Patent DE-19928597-B4 (DE)
Title: Synchronisationseinrichtung für Schaltgetriebe
Inventor: NORDKVIST KJELL
IPC: F16D23/02
Filed: 1999-06-22
Granted: 2010-03-25
Abstract: Synchronisationseinrichtung (2) für ein Schaltgetriebe, insbesondere für ein Fahrzeugschaltgetriebe, zu dem drei zusammenwirkende, zueinander bewegliche Synchronisationsringe (14, 16, 18) gehören, die angeordnet sind zwischen einerseits einer auf einer Eingangswelle (4) drehfest angeordneten Synchronisationskupplung (8), die eine Synchronisationsnabe (24) und eine auf derselben verschiebbare Synchronisationshülse (Kupplungshülse 26) umfasst, und andererseits einer Konusfläche (20) eines auf der Welle drehbar gelagerten Zahnrads (12), das drehmomentübertragend mit der verschiebbaren Synchronisationshülse (26) verbunden werden kann, wobei die Synchronisationsringe aus einem radial inneren Synchronisationskonus (14), der an der Konusfläche (20) des Zahnrads anliegt und dazu eingerichtet ist, von der Synchronisationsnabe (24) mitgenommen zu werden, einem vom inneren Konus (14) aufgenommenen mittleren Synchronisationskonus (16), der so ausgeführt ist, dass er vom Zahnrad mitgenommen werden kann, und einem von dem mittleren Konus aufgenommenen, radial äußeren, mit Sperrzähnen (38) versehenen Synchronisationskonus (18), der so ausgeführt ist, dass er von der Synchronisationsnabe mitgenommen werden kann, bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-19933391-B4 (DE)
Title: Geschieberückhalteschacht mit Meßanordnung
Inventor: TREUT OTTO
IPC: E03F11/00
Filed: 1999-07-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: Beschrieben wird ein Geschieberückhalteschacht mit einer Wasserzu- und einer Wasserableitung, einer zwischen diesen in einem Schacht vorgesehenen Eintiefung für sich ablagerndes Geschiebe und einer von einer Druckluftquelle regelmäßig beziehungsweise intervallmäßig mit Druckluft beaufschlagten Belüftung zur Entfernung organischer Stoffe aus dem in der Eintiefung sich ablagernden Geschiebe. Hierbei ist vorgesehen, daß zur Messung der Eintiefungsfüllung mit Geschiebe insbesondere an der Schachtwand und insbesondere oberhalb üblicher Flüssigkeitsstände insbesondere abnehmbar ein mit der Druckluftquelle kommunizierendes Rohr derart beweglich befestigt ist, daß es bei Druckluftbeaufschlagung über die Feststoffablagerung gehoben wird und ohne Druckluftbeaufschlagung auf diesen aufsitzt, wobei eine Sensoranordnung vorgesehen ist, um ein für die Aufsetzlage repräsentatives und somit ablagerungsmengenindikatives Signal herzuleiten.
Patent DE-19933923-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sperren einer betätigbaren Rückhaltevorrichtung basierend auf einer festgestellten Zusammenstoßgeschwindigkeit und -versetzung
Inventor: FOO CHEK-PENG
IPC: B60R21/01
Filed: 1999-07-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer betätigbaren
Rückhaltevorrichtung
in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen
Zusammenstoßsensor
(10) zum Abfühlen
eines Fahrzeugzusammenstoßzustands;  Steuermittel,
die ansprechend auf den Zusammenstoßsensor (10) sind, um ein Betätigungssignal
zur Betätigung
der betätigbaren
Rückhaltevorrichtung
vorzusehen;  Bestimmungsmittel (60) für einen Zusammenstoßgeschwindigkeitswert;  Bestimmungsmittel
(70) für
einen Zusammenstoßversetzungswert;
und  Mittel (62, 72) zur Unterbindung, daß das Betätigungssignal die Rückhaltevorrichtung
betätigt,
wenn der Zusammenstoßgeschwindigkeitswert
und der Zusammenstoßversetzungswert
zugeordnete Grenzen überschreiten.
Patent DE-19941036-B4 (DE)
Title: Kleinröster zum Rösten von grünen Kaffeebohnen und ähnlichen Produkten
Inventor: WILKE TIM
IPC: A23N12/08
Filed: 1999-08-28
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Rösten von grünen Kaffeebohnen mit einer Röstkammer [1], einem zentralen Tauchrohr [7] mit austrittsseitig angeordneter Strömungsleiteinrichtung [8] und Anströmboden [6] und einer stromabwärts liegenden Abscheideeinrichtung [9] mit Wärmerückgewinnungseinrichtung 12], einer die drei o. g. Bauteile verbindende Zuluftrohrleitung [3] mit Gebläse [10] sowie einer Abluftrohrleitung [4] von der Röstkammer [1] zur stromabwärts liegenden Wärmerückgewinnungseinrichtung [12], dadurch gekennzeichnet, dass die Zuluft zur Vorwärmung durch die einer Heizeinrichtung [13] vorgeschalteten Wärmerückgewinnungseinrichtung [12] geführt wird, und die Strömungsleiteinrichtung [8] über mehrere tangentiale Austrittsöffnungen verfügt.
Patent DE-19948926-B4 (DE)
Title: Kettenglied einer Energieführungskette
Inventor: WEBER WILLIBALD
IPC: H02G11/00
Filed: 1999-10-11
Granted: 2009-06-04
Abstract: Kettenglied einer Energieführungskette mit zwei voneinander beabstandeten, einander gegenüberliegenden Kettenlaschen (1, 2), einem die Kettenlaschen (1, 2) verbinden Quersteg (3) sowie mit einem Schließsteg (4, 38, 49), wobei jede Kettenlasche (1, 2) jeweils eine Ausnehmung (5, 6) aufweist, in die jeweils ein Endbereich (7, 8) des Schließstegs (4, 38, 49) eingreift, so daß der Schließsteg (4, 38, 49) im Schließzustand mit beiden Kettenlaschen (1, 2) verbunden ist, wobei der Schließsteg (4, 38, 49) geöffnet werden kann, um einen Aufnahmeraum (11) freizugeben, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließsteg (4, 38, 49) durch ein erstes und wenigstens ein zweites Schließstegteil (9, 10, 50; 39, 40, 51) gebildet ist, daß die Schließstegteile (9, 10, 50; 39, 40, 51) relativ zu den Kettenlaschen (1, 2) bewegbar sind, und daß in die jeweilige Ausnehmung (5, 6) ein Endbereich (7, 8) des ersten und/oder des zweiten Schließstegteils (9, 10, 50; 39, 40, 51) eingreift.
Patent DE-19955299-B4 (DE)
Title: Kartenleser
Inventor: HOPT JUERGEN
IPC: G06K13/08
Filed: 1999-11-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: Kartenleser
(1) mit einem in die Kartenbahn eingreifenden Schieber (3), der
eine Karte (2) zum Datenaustausch auf federnde Kontakte absenkt,
und mit einer Halteeinrichtung, die den Schieber (3) in der Datenaustauschposition
zurückhält, dadurch
gekennzeichnet, daß am
Schieber (3) ein Anker (12) aus ferrromagnetischem Material vorgesehen
oder der gesamte Schieber (3) aus ferromagnetischem Material gebildet
ist, und daß die
Halteeinrichtung als Elektromagnet (14) ausgebildet ist, der unmittelbar
mit dem Anker (12) bzw. mit dem Schieber (3) magnetisch zusammenwirkt.
Patent DE-19964603-B4 (DE)
Title: Sterisch gehinderte Aminether und deren Verwendung als Stabilisatoren für organisches Material
Inventor: ZEDDA ALESSANDRO
IPC: C07D211/94
Filed: 1999-02-24
Granted: 2013-02-28
Abstract: Zusammensetzung, umfassend A) ein organisches Polymer, das gegen oxidativen Abbau, thermischen Abbau und/oder Abbau durch aktinische Strahlung empfindlich ist, und B) mindestens eine Verbindung der Formeln IIIa, IVa oder Va...
Patent AU-2011100601-B4 (AU)
Title: Improved Electronic Injector Cleaner and With Pin Tester power lines
Inventor: SHAMDIN JAWDET
IPC: G01M15/04
Filed: 2011-05-19
Granted: 2012-03-15
Abstract: - Patent Application Number 2011100601 IMPROVED ELECTRONIC INJECTOR CLEANER AND WITH PIN TESTER POWER LINES The instrument consists of two testers in series; Electronic Injector Cleaner and Pin Taster Power line. It is in small packet to clean the injector from the carbon residue by transferring the power of the car battery from 12 v DC to 3 v AC. Pin Power Tester lines tests the positive and negative in all the box fuses in the car, e.g. relay switch, control, holders, sensor or dashboard, or any other lines of positive and negative, etc.... They can be used separately or both at once. This can be done by placing the red clip on the positive terminal (+ mark) on the battery terminal and the black clip on the negative terminal (- mark) on the other terminal; alternatively, you can use the black clip alone by placing it on the battery terminal or any other part ground.
Patent AU-2015101850-B4 (AU)
Title: Wear-Resistant Plastics Bend
Inventor: REDDEL WARREN
IPC: B29C63/34
Filed: 2015-12-30
Granted: 2016-09-29
Abstract: -9 A reinforced bend in forge moulded pipework; the bend comprising an outer pipe and at least one inner pipe; the at least one inner pipe forced into the outer pipe as a close sliding fit.
Patent AU-2017101112-B4 (AU)
Title: Modified plant
Inventor: WINZER THILO
IPC: A01H5/00
Filed: 2017-08-16
Granted: 2018-08-30
Abstract: Abstract The disclosure relates to modified plants of the genus Papaver comprising two or more genes encoding codeine (0)-demethylase (CODM) wherein the modified plants have modified alkaloid content when compared to unmodified plants wherein the alkaloid content 5 has a high codeine phenotype.
Patent AU-2018100790-B4 (AU)
Title: Barbecue with spit functionality
Inventor: David Mansueto
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-06-13
Granted: 2019-03-14
Abstract: BARBECUE WITH SPIT FUNCTIONALITY The present invention provides a barbecue (20) with spit functionality, the barbecue (20) including: a barbecue body (22) having a grill area (38) adapted to receive charcoal or firewood for cooking, the barbecue body (22) including a first opening (28) and a second opening (30); a first spit support member (24) to be mounted in the first opening (28) at a use position, in which the first spit support member (24) at least partially protrudes from the barbecue body (22); and a second spit support member (26) to be mounted in the second opening (30) at a use position, in which the second spit support member (26) at least partially protrudes from the barbecue body. A spit rod (34) is releasably engageable with the first and second spit support members (24, 26) when they are in their respective use positions for supporting meat to be cooked above the grill area (38), and a height of the spit rod (34) above the charcoal or firewood in the grill area (38) is settable or adjustable to a desired spit roasting height to suit a type and size of the meat to be cooked.
Patent DE-102004006131-B4 (DE)
Inventor: HEIN STEFAN
IPC: B05C15/00
Filed: 2004-02-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: The system has a vacuum chamber with a frame with a flat cover between a rear wall and a removable closure plate(s), a guide roller(s) in the vacuum chamber and a coating roller with an axle and a coating supply(ies). The guide roller ends facing the closure plate and the coating roller are attached to the cover via bearer elements and bearings and the space in the vacuum chamber under the coating roller is kept clear of bearer elements : The system has a vacuum chamber (1) with a frame (20) with a flat cover (10) between a rear wall and at least one removable closure plate, at least one guide roller (12-15) in the vacuum chamber and a coating roller with an axle and at least one coating supply. The ends of the at least one guide roller facing the closure plate and the coating roller are attached to the cover via bearer elements (16,17,19) and bearings and the space in the vacuum chamber under the coating roller is kept clear of bearer elements.
Patent DE-102004009102-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung magnetisch-induktiver Durchflussmesser
Inventor: JAEGER FRANK-MICHAEL
IPC: G01F1/58
Filed: 2004-02-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
magnetisch-induktiver Durchflussmesser auf Ablagerungen, dadurch
gekennzeichnet, dass ein piezoelektrisches Element und eine Anrege-
und Auswerteschaltung vorgesehen sind, derart dass das piezoelektrische
Element eine zur Flüssigkeit
hingewandte Seite besitzt, dessen Oberfläche mit Oberflächenwellen
angeregt wird, und deren Bedämpfung
gemessen wird.
Patent DE-102004014073-B4 (DE)
Title: Frontend mit Montageträger
Inventor: HEMMERSMEIER RALF
IPC: B62D21/15
Filed: 2004-03-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Frontend
für Personenkraftfahrzeuge oder
leichte Lastkraftfahrzeuge mit Aufnahmevorrichtungen zur Befestigung
an den Stirnenden der Längsträger dieser
Fahrzeuge, ferner mit einem Montageträger, an welchem Funktionsbauteile,
wie ein Kühlmodul,
Scheinwerfer oder dergleichen, aufgenommen sind und mit einem Schloßträger, an
welchem ein Haubenschloß für die Fronthaube
der Fahrzeuge angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßträger (2)
als separates Bauteil aus Metall in Fahrzeuglängsrichtung vor dem Montageträger (1)
angeordnet ist und einen oberen Scheitelbereich (6) aufweist, in
welchem das Haubenschloß (8)
angeordnet ist und an den beidseits nach unten hin abfallende Stützstreben
(9) einstückig
anschließen,
an deren Enden Befestigungsglieder (10) zur Verbindung mit den Fahrzeuglängsträgern (4)
vorhanden sind.