baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007018860-B4 (DE)
Title: Instrumentensystem für die Verwendung mit einem interspinalen Implantat
Inventor: TRAUTWEIN FRANK T
IPC: A61B17/70
Filed: 2007-04-20
Granted: 2023-01-05
Abstract: Chirurgische Ausrüstung (10), umfassend:zumindest ein Spinalimplantat (30), umfassend:einen Implantatkörper (40); undzumindest zwei verlängerte Flügelbauteile (50), die konfiguriert sind, um im implantierten Zustand des Spinalimplantats (30) mit gegenüberliegenden Seiten eines vertebralen Dornfortsatzes (702) in Eingriff zu stehen;zumindest ein chirurgisches Instrument (20) zum Crimpen der zumindest zwei verlängerten Flügelbauteile (50) an den vertebralen Dornfortsatz (702), umfassend:einen ersten verlängerten Abschnitt (220) mit einem ersten Oberflächenbereich (330), der konfiguriert ist, um mit einem ersten verlängerten Flügelbauteil (52) der zumindest zwei verlängerten Flügelbauteile (50) des zumindest einen Spinalimplantats (30) in Eingriff zu kommen;einen zweiten verlängerten Abschnitt (230) mit einem zweiten Oberflächenbereich (340), der konfiguriert ist, um mit einem zweiten verlängerten Flügelbauteil (54) der zumindest zwei verlängerten Flügelbauteile (50) des zumindest einen Spinalimplantats (30) in Eingriff zu kommen;einen Scharnierbereich (240), der den ersten verlängerten Abschnitt (220) mit dem zweiten verlängerten Abschnitt (230) derart verbindet, dass der erste Oberflächenbereich (330) des ersten verlängerten Abschnitts (220) und der zweite Oberflächenbereich (340) des zweiten verlängerten Abschnitts (230) beweglich zueinander sind; undein Führungsbauteil (280), das wirksam mit dem ersten verlängerten Abschnitt (220) und dem zweiten verlängerten Abschnitt (230) beim Scharnierbereich (240) derart verbunden ist, dass während einer Bewegung des ersten Oberflächenbereichs (330) des ersten verlängerten Abschnitts (220) und des zweiten Oberflächenbereichs (340) des zweiten verlängerten Abschnitts (230) das Führungsbauteil (280) bei einer feststehenden symmetrischen Position bezüglich des ersten Oberflächenbereichs (330) des ersten verlängerten Abschnitts (220) und des zweiten Oberflächenbereichs (340) des zweiten verlängerten Abschnitts (230) gehalten wird;wobei die Verwendung des chirurgischen Instruments (20) eine Kompressionskraft ausübt, die ausreichend ist, um die zumindest zwei verlängerten Flügelbauteile (50) des Spinalimplantats (30) einwärts zu biegen, um den Dornfortsatz fest zu erfassen.
Patent DE-102007018871-B4 (DE)
Title: Gegenschließteil mit schwenkbarer Sperrplatte
IPC: E05B63/00
Filed: 2007-04-19
Granted: 2020-04-09
Abstract: Gegenschließteil für eine Schlossfalle (1) mit einem Gehäuse (2) und einer darin gegen die Kraft einer Feder (3) schwenkbar gelagerten Sperrplatte (4) für die Schlossfalle (1), wobei die Schwenkbarkeit der Sperrplatte (4) durch Verschieben eines Verriegelungsschiebers (5) parallel zur Schwenkachse (6) der Sperrplatte (4) freigebbar und verriegelbar ist, wobei der Verriegelungsschieber (5) eine, bevorzugt zwei Verriegelungsschultern (7, 8) ausbildet, die in der Verriegelungsstellung vor je einem Verriegelungsvorsprung (10, 11) der Sperrplatte (4) liegt und in der Freigabestellung des Verriegelungsschiebers (5) außerhalb der Schwenkbewegung der Verriegelungsvorsprünge (10, 11) liegt, wobei der Verriegelungsschieber (5) einen Handbetätigungsabschnitt (12) aufweist, der aus einer Führungsnische (14) des Gehäuses (2) oder der Sperrplatte (4) ragt, wobei der Verriegelungsschieber (5) in einer Führungsnut (15) des Gehäuses (2) geführt ist, gekennzeichnet durch eine in einer Rastausnehmung (16) der Führungsnut (15) einliegende Rastkugel (17), welche in der Verriegelungsstellung in einer ersten Rastnische (32) und in der Freigabestellung des Verriegelungsschiebers (5) in einer zweiten Rastnische (32) der Rückseite des Verriegelungsschiebers (5) einliegt.
Patent DE-102007029549-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: VOM STEIN HANS-JOACHIM
IPC: B01D46/48
Filed: 2007-06-25
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Partikeln aus einem die Partikel beinhaltenden
strömenden
gasartigen Medium, umfassend folgende Merkmale:  – Ein Kanal
zum Führen
des Mediums,  – in
einem ersten Bereich der Kanalbegrenzung ist eine an einen Pol einer
Hochspannungs-DC-Quelle anschließbare Koronaaufladungselektrode
angeordnet, und  – in
einem dem ersten Bereich gegenüberliegenden
zweiten Bereich der Kanalbegrenzung ist eine Gegenelektrode angeordnet.
Patent DE-102007040856-B4 (DE)
Title: Komparator mit Empfindlichkeitssteuerung
Inventor: GANZ RUEDIGER
IPC: G06K19/07
Filed: 2007-08-29
Granted: 2009-04-23
Abstract: RFID-Transponder
mit einer Antenne für
den Empfang eines ein amplitudenmoduliertes Datensignal enthaltenden
HF-Signals, wobei der RFID Transponder weiter umfaßt:  einen
Komparator zur Demodulation des von der Antenne empfangenen HF-Signals,
wobei der Komparator umfasst:  eine differenzielle Eingangsstufe
(MN1, MN2),  eine mit der differenziellen Eingangsstufe (MN1,
MN2) gekoppelte Stromquelle (Iscr) zur Bereitstellung eines Ausgangsstroms
für eine
Seite der differenziellen Eingangsstufe (MN1, MN2) und  eine
mit der differenziellen Eingangsstufe gekoppelte differenzielle
Last, die zumindest einen als Diode gekoppelten Lasttransistor (MP3,
MP4) pro differenzieller Seite umfasst, wobei  ein Laststrom
(I3, I4) durch einen beliebigen der als Diode gekoppelten Lasttransistoren
(MP3, MP4) auf jeder differenziellen Seite durch eine Stromspiegelkonfiguration
mit einem Faktor A hinausgespiegelt wird, um einen Strom (I6, I7)
zur Zuführung
an einen entsprechenden Knoten (N1, N2) bereitzustellen, wobei jeder
Knoten (N1, N2) mit einer entsprechenden einstellbaren Arbeitsstromquelle
und einer entsprechenden anderen Seite der differenziellen Eingangsstufe
(MN1, MN2) gekoppelt...
Patent DE-102007053221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung des Wachstums einer biologischen Substanz in einem Medium
Inventor: LOPATIN SERGEJ DR
IPC: G01N33/483
Filed: 2007-11-06
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens des Wachstums einer biologischen Substanz in einem Medium (3), wobei mindestens eine mechanisch schwingfähige Einheit (1) zu mechanischen Schwingungen angeregt wird, wobei die mechanischen Schwingungen von der mechanisch schwingfähigen Einheit (1) abgegriffen werden, und wobei mindestens eine Kenngröße der mechanischen Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (1) in Hinsicht auf das Wachstum der biologischen Substanz ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus der zumindest einen Kenngröße der mechanischen Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (1) eine Aussage über die Dichte des Mediums (3) gewonnen wird, dass die gewonnene Aussage über die Dichte mit einem hinterlegten Wert der Dichte des Mediums (3) verglichen wird, und dass ausgehend von dem Vergleich das Wachstum der biologischen Substanz bestimmt und/oder überwacht wird.
Patent DE-102007062202-B4 (DE)
Title: Beschreibung Verfahren zur Kontaktierung einer starren Leiterplatte mit einem Kontaktpartner und Anordnung aus starrer Leiterplatte und Kontaktpartner
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K3/32
Filed: 2007-12-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einer starren Leiterplatte (1) und einem metallischen Kontaktpartner (2), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:-Bereitstellen der starren Leiterplatte (1) mindestens umfassend eine Kupferschicht (3) und eine Prepregschicht (5)-Ausbilden einer Kontaktierlasche in der starren Leiterplatte (1),-Annähern des metallischen Kontaktpartners (2) und der Leiterplatte(1), derart, dass der metallische Kontaktpartner (2) in Anlage mit einem Kontaktpad (7) auf der Kupferschicht (3) der Leiterplatte (1) gebracht wird;- Ausbildung einer Aussparung in der Leiterplatte (1) unter Entfernen der Prepregschicht (5) in mindestens einem Teilbereich unterhalb des Kontaktpads (7) und-Bestrahlen mit Laserlicht (9), wobei eine Schweißverbindung zwischen dem Kontaktpartner (2) und dem Kontaktpad (7) ausgebildet wird.
Patent DE-102007062870-B4 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung für Fahrzeuginnenmaterialien
Inventor: KIM JAE HONG
IPC: C08L83/04
Filed: 2007-12-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Polypropylenharzzusammensetzung für Innenmaterialien eines Fahrzeugs umfassend 30 bis 70 Gew.-% eines Ethylen/Propylenblockcopolymers, 10 bis 30 Gew.-% eines Ethylen/α-Olefincopolymerkautschuks, 1 bis 10 Gew.-% eines Styrol basierten Polymerkautschuks, 2 bis 8 Gew.-% eines Polypropylen-Siliconkautschukmasterbatches, 1 bis 7 Gew.-% einer Magnesiumverbindung und 10 bis 40 Gew.-% eines anorganischen Füllers, wobei das Ethylen/Propylenblockcopolymer einen Schmelzindex von 20 bis 50 g/10 Minuten und einen Ethylenanteil von 3 bis 20 Gew.-% besitzt.
Patent DE-102008005019-B4 (DE)
Title: Folienelement sowie die Verwendung dieses Folienelements
Inventor: TOMPKIN WAYNE ROBERT
IPC: B42D15/10
Filed: 2008-01-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Folienelement (1, 4, 7) mit einer Replizierschicht (23, 43), wobei in einer ersten Oberfläche der Replizierschicht eine optisch wirksame Oberflächenstruktur (27) abgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächenstruktur (27) in zumindest einem ersten Bereich (31, 35, 73) des Folienelements von einem ersten diffraktiven Oberflächenrelief (46) gebildet ist, welches aus einer Vielzahl aufeinanderfolgender, einer ersten Hüllkurve (28, 47) folgender Elemente besteht, wobei die Elemente jeweils aus einer parallel zu den  Elementflächen der anderen Elemente angeordneten Elementfläche (29, 48) und mindestens einer an die benachbarte Elementfläche oder Elementflächen anschließenden Flanke bestehen, die Elementflächen (29, 48) benachbarter Elemente in einer senkrecht zu den Elementflächen stehenden Richtung beabstandet sind mit einem ersten optischen Abstand oder einem Vielfachen des ersten optischen Abstands, wobei der erste optische Abstand zwischen 150 nm und 800 nm beträgt, die erste Hüllkurve (28, 47) eine Spatialfrequenz zwischen 100 L/mm und 2000 L/mm und eine optische Tiefe von mehr als 450...
Patent DE-102008005595-B4 (DE)
Title: Frachtraumtür in einer Rumpfzelle eines Flugzeugs
Inventor: RISCH RONALD
IPC: B64C1/14
Filed: 2008-01-22
Granted: 2013-11-14
Abstract: Frachtraumtür (31) in einer Rumpfzelle eines Flugzeugs, wobei mittels der Frachtraumtür (31) eine mit einem Türrahmen ausgesteifte Ausnehmung in der Rumpfzelle verschließbar ist,  wobei die Frachtraumtür (31) zur Verkleinerung des von der Frachtraumtür (31) im geöffneten Zustand beanspruchten Platzes mindestens einen ersten und einen zweiten nach innen öffnenden Türflügel (32–35) aufweist,  wobei mindestens zwei Schwenkachsen (37, 38, 40, 41) der mindestens zwei Türflügel (32–35) in etwa parallel zu einer Türleibung (36, 39) verlaufen und  wobei die mindestens zwei Türflügel (32–35) jeweils zweigeteilt sind und jeweils mindestens ein weiterer Türflügel (33, 34) gelenkig an dem ersten und zweiten Türflügel (32–35) angebunden ist.
Patent DE-102008017289-B4 (DE)
Title: Anpassbares Messgerät und Verfahren zur Anpassung
Inventor: EIBL JOACHIM
IPC: G01R27/28
Filed: 2008-04-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Anpassung der Bedienung eines Messgeräts (100) ,wobei das Messgerät (100) über eine Anzeigeeinrichtung (101) verfügt,wobei das Verfahren aufweist:Anzeigen von Dialogen (1, 2, 3, 4, 50, 53) für einen Messvorgang in einem grafischen Benutzerinterface durch die Anzeigeeinrichtung (101),wobei die angezeigten Dialoge (1, 2, 3, 4, 50, 53) des Messvorgangs eine Eingabe und Ausgabe von Parametern in Dialogen (1, 2, 3, 4, 50, 53), den Wechsel zwischen Dialogen (1, 2, 3, 4, 50, 53) und der Anzeige mehrerer Dialoge (1, 2, 3, 4, 50, 53) gleichzeitig beinhaltet,wobei ein Dialog (1, 2, 3, 4, 50, 53) zumindest einen weiteren unterteilten Dialog (2, 3, 4, 50, 53) beinhaltet, wodurch eine Dialogstruktur gebildet wird,wobei mehrere Dialoge (1, 2, 3, 4, 50, 53) übereinander und teilweise transparent dargestellt werden,wobei bei einer ersten Nutzer-Eingabe bestimmter Werte in die dargestellten Dialoge (1, 2, 3, 4, 50, 53) zumindest ein jeweils zugeordneter weiterer Dialog (1, 2, 3, 4, 50, 53) eingeblendet und/oder ausgeblendet wird,wobei die Bedienung des Messgeräts (100) während einer rückwirkenden Anpassung der dargestellten Dialoge (1, 2, 3, 4, 50, 53) funktionsfähig ist,wobei bei einer zweiten Nutzer-Eingabe eine Aktivierung eines Dialog-Editors, der Dialog-Editor und Dialoge (1, 2, 3, 4, 50, 53) für den Messvorgang gleichzeitig auf der Anzeigeeinrichtung (101) dargestellt werden,wobei bei einer dritten Nutzer-Eingabe ein Dialog-Element der gegenwärtig dargestellten Dialoge (1, 2, 3, 4, 50, 53) mittels eines Auswahlmenüs möglicher Dialog-Elemente, welches nach Kategorien sortiert ist, ausgewählt wird, und ein Auswahlmenü unterschiedlicher Typen des ausgewählten Dialog-Elements dargestellt wird,wobei bei einer vierten Nutzer-Eingabe ein Typ des dargestellten Dialog-Elements aus dem Auswahlmenü der Typen ausgewählt wird, und eine Vorschau des ausgewählten Typen des ausgewählten Dialog-Elements dargestellt wird, wobei bei einer fünften Nutzer-Eingabe der ausgewählte Typ des ausgewählten Dialog-Elements in gegenwärtig dargestellten Dialogen (1, 2, 3, 4, 50, 53) platziert wird, wobei das ausgewählte Dialog-Element in den bestehenden dargestellten Dialogen (1, 2, 3, 4, 50, 53) durch den ausgewählten Typ des ausgewählten Dialog-Elements ersetzt wird,wobei bei zusätzlichen Nutzer-Eingaben ein Inhalt, eine Position, eine Gestaltung und/oder eine Verknüpfung der dargestellten Dialoge (1, 2, 3, 4, 50, 53) mittels des Dialog-Editors angepasst werden, wobei neue Dialoge angelegt werden und nicht länger benötigte Dialoge entfernt werden, undwobei Änderungen auf die dargestellten Dialoge angewandt, und in einer Datenbank (103) gespeichert werden.
Patent DE-102008019601-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Motorsystem mit einem Turbolader variabler Geometrie
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02D41/18
Filed: 2008-04-18
Granted: 2022-07-14
Abstract: Betriebsverfahren für ein Motorsystem (10), wobei das Motorsystem (10) einen Turbolader (20) variabler Geometrie mit einer Schaufel aufweist, wobei die Schaufel eine verstellbare Stellung aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Verstellen der Schaufel des Turboladers (20) variabler Geometrie durch einen Betriebsbereich hindurch durch schrittweises Durchlaufen mehrerer Stellungen und Halten an jeder der mehreren Stellungen, wobei der Bereich von einer im Wesentlichen minimalen Stellung zu einer im Wesentlichen maximalen Stellung des Turboladers (20) variabler Geometrie reicht; undVerstellen des Betriebs des Motors (10) beruhend auf einer Reaktion auf die Schaufelverstellung.
Patent DE-102008052699-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zünden von Bogenschweißen
Inventor: KHAKHALEV ALEXANDER D
IPC: B23K9/095
Filed: 2008-10-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Bogenschutzgases während eines Bogenschweißvorgangs, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:(a) Betätigen eines ersten mit einer Bogenzündungsgasquelle (48) verbundenen ersten Ventils (40), um selektiv Bogenzündungsgas von der Bogenzündungsgasquelle (48) durch eine Mischkammer (44) und eine Schweißpistole (22) strömen zu lassen;(b) Zünden eines Bogens;(c) nach Schritt (b) Betätigen eines zweiten mit einer primären Schutzgasquelle (54) verbundenen Ventils (42), um selektiv primäres Schutzgas von der primären Schutzgasquelle (54) durch die Mischkammer (44) und die Schweißpistole (22) strömen zu lassen;(d) nach Schritt (b) Betätigen des ersten Ventils (40), um das Strömen von Bogenzündungsgas von der Bogenzündungsgasquelle (48) zu verringern; und(e) nach Schritt (c) Fortsetzen des Bogenschweißvorgangs; dadurch gekennzeichnet , dass nach Schritt (e) ermittelt wird, ob sich der Bogenschweißvorgang dem Ende nähert, wobei, wenn sich der Bogenschweißvorgang dem Ende nähert, das erste Ventil (40) betätigt wird, um den Bogenschweißvorgang in einem Sprühübergangsschweißmodus zu betreiben, was zu einer konisch geformten Drahtspitze führt.
Patent DE-102009005835-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: SCHMIDT TORSTEN
IPC: B60R21/26
Filed: 2009-01-21
Granted: 2017-12-07
Abstract: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit – einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (1); – Aufblasmitteln zum Aufblasen mindestens eines ersten oberen und eines zweiten unteren Bereichs (11, 12) des Gassacks (1); wobei – die Aufblasmittel einen Gasgenerator (7) sowie Mittel zum Verteilen des vom Gasgenerator erzeugten Gases in den ersten und den zweiten Bereich (11, 12) aufweisen, und wobei – die Mittel zum Verteilen des Gasstroms eine zum Gasgenerator (7) beabstandet angeordnete Prallfläche (8) umfassen, auf die vom Gasgenerator (7) erzeugtes Gas aufprallt und in Richtung auf den ersten und/oder den zweiten Bereich (11, 12) des Gassacks (1) umgelenkt wird, – einem Abtrennmittel (2), das in einem nicht aktivierten Zustand eine Strömungsverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (11, 12) des Gassacks (1) zulässt, und das in einem aktivierten Zustand den ersten von dem zweiten Bereich so abtrennt, dass sich in dem ersten und dem zweiten Bereich (11, 12) unterschiedliche Innendrücke (P1, P2) einstellen können, wobei – die Aufblasmittel so ausgebildet und angeordnet sind und so mit dem Abtrennmittel (2) zusammenwirken, dass bei nicht aktiviertem Abtrennmittel die beiden Bereiche (11, 12) des Gassacks (1) während des Aufblasens des Gassacks näherungsweise dieselbe Ausdehnung, betrachtet in einer Richtung quer zur Hauptentfaltungsebene des aufgeblasenen Gassacks und/oder entlang einer Entfaltungsentfaltungsrichtung des Gassacks, aufweisen, wobei – das Abtrennmittel (2) einen Ausströmbereich (21) zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (11, 12) des Gassacks (1) umfasst, der im nicht aktivierten Zustand des Abtrennmittels geöffnet ist, so dass eine Strömungsverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich besteht, und der im aktivierten Zustand des Abtrennmittels (2) verschlossen ist, so dass der Strömungsquerschnitt der Strömungsverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (11, 12) reduziert ist, wobei – sich an den Ausströmbereich (21) ein Trennelement anschließt, das den ersten von dem zweiten Bereich (11, 12) außerhalb des Ausströmbereiches auch bei nicht aktivierten Abtrennmitteln trennt, dadurch gekennzeichnet, – dass das Trennelement in Form eines bandartigen Flachstücks zwischen den Gassacklagen des Gassacks ...
Patent DE-102009006920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Sterolglycoside enthaltenden Ausfällungen bei der Herstellung von Fettsäurealkylestern
Inventor: BÖNSCH RUDOLF DR
IPC: C07J17/00
Filed: 2009-02-02
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Vermeidung oder Beseitigung von Sterolglycoside enthaltenden Ausfällungen bei der Herstellung von Fettsäurealkylestern durch Umesterung von Fetten oder Ölen mit Alkylalkoholen, wobei die Fette oder Öle sowie die Alkylalkohole und ein Katalysator in wenigstens einer Umsetzungsstufe mit einem Mischreaktor und einem Abscheider in eine leichte, esterreiche Phase und eine schwere, glycerinreiche Phase aufgetrennt werden und wobei man aus der leichten, esterreichen Phase Fettsäurealkylester separiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine starke organische oder starke anorganische Säure mit dem Fett oder Öl vor der Umesterung und/oder dem durch Umesterung erzeugten Rohalkylester und/oder einem nach Abtrennung von Nebenprodukten und Trocknung erhaltenen Biodiesel-Endprodukt in Kontakt gebracht wird und dass den Fetten oder Ölen Glycerin zugegeben wird.
Patent DE-102009010274-B4 (DE)
Title: Brenner für eine thermische Nachverbrennungsvorrichtung
Inventor: GMINDER CHRISTOF
IPC: F23D14/58
Filed: 2009-02-24
Granted: 2014-06-18
Abstract: Brenner für eine thermische Nachverbrennungsvorrichtung mit a) einem Gehäuse (12); b) einer in dem Gehäuse (12) angeordneten Brenndüse (1), die ein von Brenngas durchströmbares Außenrohr (2) aufweist, das mindestens eine Austrittsöffnung (4) für das Brenngas besitzt; c) einer auf einem Endbereich des Gehäuses (12) angebrachten Verwirbelungseinrichtung (13), die von dem zu reinigenden Abgas durchströmbar ist; wobei d) die Brenndüse (1) das Außenrohr (2) und ein Innenrohr (3) umfasst, die mit ihren Endbereichen einen ringförmigen Austrittsspalt (4) begrenzen; e) der Innenraum zwischen Außenrohr (2) und Innenrohr (3) bis zum Austrittsspalt (4) von Brenngas durchströmbar ist; f) der Strömungsweg für das Brenngas in der Nähe des Austrittsspalts (4) eine Engstelle aufweist. g) das Außenrohr (2) und das Innenrohr (3) in axialer Richtung relativ zueinander verstellbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass h) das Außenrohr (2) in seinem den Austrittsspalt (4) begrenzenden Endbereich einen in Strömungsrichtung des Brenngases sich konisch verjüngenden Abschnitt (2a) aufweist; i) das Innenrohr (3) an seiner Außenmantelfläche in seinem den Austrittsspalt (4) begrenzenden Endbereich eine Nut (3c) aufweist.
Patent DE-102009028525-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Wärmeableitung von einer Fahrzeugbeleuchtungsanordnung mit einem Flüssigkeitskühlkreislauf
Inventor: ANSARI AJMAL IMRAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-08-13
Granted: 2015-08-27
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerferanordnung (10) für Kraftfahrzeuge, umfassend: – ein Gehäuse (12) mit einer Gehäusewand (14), die eine Öffnung (18) definiert, – eine transparente Linsenabdeckung (20), die mit der Gehäusewand (14) gekoppelt ist und die Öffnung (18) abdeckt, wobei das Gehäuse (12) und die Linsenabdeckung (20) zusammenwirken, um eine Kammer (16) zu definieren; – mindestens eine Lichtquelle (22), die sich in der Kammer (16) befindet; – einen Reflektor (24), der in der Kammer (16) positioniert ist und dazu geeignet ist, um Licht von der Lichtquelle (22) aus der Kammer (16) heraus durch die Linsenabdeckung (20) zu reflektieren; und – einen geschlossenen Kühlkreislauf (26), umfassend: – mindestens eine Kühlplatte (28), wobei die Kühlplatte (28) mit der Lichtquelle (22) thermisch gekoppelt ist; – mindestens einen Kühler (30); und – eine Vielzahl von Röhren (32), welche die Kühlplatte (28) mit dem Kühler (30) verbinden, wobei die Röhren (32) im Verhältnis zum Fahrzeug mindestens teilweise senkrecht ausgerichtet und konfiguriert sind, um ein Fluid als Ergebnis der Erwärmung des Fluids durch die Kühlplatte (28) und der Abkühlung des Fluids durch den Kühler (30) durch den Kühlkreislauf (26) aufgrund natürlicher Konvektion umlaufen zu lassen; und wobei – mindestens eine der Röhren (32) wärmeleitfähiger ist als mindestens eine andere der Röhren (32); und wobei – mindestens eine der Röhren (32) wärmeisolierender ist als mindestens eine andere der Röhren (32).
Patent DE-102009030361-B4 (DE)
Title: Stehtisch, Theke o.dgl.
Inventor: EICKHOFF HEINZ-JOSEF
IPC: A47B31/02
Filed: 2009-06-25
Granted: 2012-01-19
Abstract: Stehtisch, Theke o. dgl. bestehend aus einem Standgestell und einer daran befestigten Tisch- bzw. Thekenplatte, wobei im Bereich des Standgestells mindestens eine Heizungsinstallation vorgesehen ist, die nach außen jeweils durch eine Verkleidung abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizungsinstallation (5) jeweils zwischen den einzelnen Standbeinen (4) des Standgestells (2) angeordnet ist, und dass die Verkleidung bzw. Verkleidungen von einer auswechselbaren Bespannung (8) aus textilem Material gebildet wird.