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Patent DE-102018128874-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von biologisch abbaubaren Materialien und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THIEL ALFRED
IPC: C05F3/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aufbereitung von biologisch abbaubaren Materialien, insbesondere Gärresten, Geflügelmist, Schweinegülle oder Rindergülle, bei dem das biologisch abbaubare Material in einem Aufbereiter hygienisiert wird. Während der Hygienisierung in dem Aufbereiter werden flüchtige Substanzen, insbesondere Ammoniak, aus dem biologisch abbaubaren Material ausgetrieben und in einem Gasgemisch angereichert. Das angereicherte Gasgemisch aus dem Aufbereiter wird anschließend abgezogen, einer Aufreinigung zugeführt und die flüchtigen Substanzen werden in der Aufreinigung mit einer Waschflüssigkeit aus dem Gasgemisch ausgewaschen. Das dann ammoniumarme, biologisch abbaubare Material wird getrennt von dem Gasgemisch aus dem Aufbereiter entnommen und einer weiteren Verwendung zugeführt. Dieses Verfahren zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass in dem Aufbereiter ein Unterdruck anliegt und dass die flüchtigen Substanzen aufgrund ihres jeweiligen Partialdrucks durch den anliegenden Unterdruck dem biologisch abbaubaren Material entzogen werden.
Patent DE-102018131302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diebstahlschutz für ein Fahrzeug
Inventor: CUNZE STEFAN
IPC: G08B13/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum Alarmieren über das sich Entfernen eines beweglichen Objekts oder Lebewesens mit- dem Schritt, ein bewegliches Objekt oder Lebewesen mit einer Funkeinrichtung in ein erstes lokales Funknetz einer lokalen Funknetzeinrichtung einzubinden, und mit- einer Überwachungseinrichtung, die so einrichtet ist, dass sie automatisch ein Alarmsignal auslöst, wenn durch sie erfasst wird, dass das bewegliche Objekt oder Lebewesen mit seiner Funkeinrichtung nicht mehr über das erste lokale Funknetz kontaktierbar ist,gekennzeichnet durch- eine Signalleitungsverbindung über das Internet zwischen der Überwachungseinrichtung und der lokalen Funknetzeinrichtung und einem Server und durch- den Schritt, von der Überwachungseinrichtung ein Alarmsignal an den Server zu senden, wenn durch die Überwachungseinrichtung erfasst wird, dass das bewegliches Objekt oder Lebewesen mit seiner Funkeinrichtung nicht mehr über das erste lokale Funknetz kontaktierbar ist.
Patent DE-102018131805-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erfassen einer gesichtsposition
Inventor: MATSUURA YOSHIO
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen einer Gesichtsposition enthält: einen Bildanalysator, der dazu eingerichtet ist, ein Bild eines durch eine Abbildungseinheit abgebildeten Gesichts zu analysieren und eine Positionsbeziehung zwischen mindestens zwei charakteristischen Punkten in dem Gesicht zu entnehmen; und eine Gesichtspositionsberechnungsvorrichtung, die zum Berechnen einer Position des Gesichts eingerichtet ist. Die Gesichtspositionsberechnungsvorrichtung berechnet bei Bedienung eines Bedienbildschirms eine Position des Gesichts in einem Raum gemäß Positionsbeziehungen zwischen dem abgebildeten Gesicht, der Abbildungseinheit und einer Bedieneinheit, und, außer bei der Bedienung, gemäß der Positionsbeziehung zwischen den mindestens zwei charakteristischen Punkten, die der Bildanalysator aus dem abgebildeten Gesicht entnimmt, und Positionsbeziehungen zwischen mehreren Positionen des Gesichts und mehreren der mindestens zwei charakteristischen Punkte, die den mehreren Gesichtspositionen entsprechen, welche bei jeweiligen Bedienungen erhalten wurden.
Patent DE-102018133002-A1 (DE)
Title: Generator
Inventor: KAISER DIETMAR
IPC: H02K21/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generator, der einen Stator mit einer Mehrzahl von ersten Induktionsanordnungen, die jeweils wenigstens einen Permanentmagneten zum Bereitstellen eines magnetischen Flusses aufweisen und zum Führen des magnetischen Flusses eingerichtet sind, und einen Rotor aufweist, der gegenüber dem Stator beweglich gelagert ist und eine Mehrzahl von zweiten Induktionsanordnungen aufweist, die jeweils wenigstens einen Permanentmagneten zum Bereitstellen eines magnetischen Flusses aufweisen und zum Führen des magnetischen Flusses eingerichtet sind. Zudem sind die Polachsen der Permanentmagnete der ersten und zweiten Induktionsanordnungen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Rotors ausgerichtet, so dass sich eine erste Hälfte von Induktionsanordnungen aufgrund der magnetischen Wechselwirkung paarweise anzieht und eine zweite Hälfte der Induktionsanordnungen aufgrund der magnetischen Wechselwirkung paarweise abstößt. Die ersten und/oder zweiten Induktionsanordnungen weisen jeweils eine Spulenanordnung auf, wobei bei einer Bewegung des Rotors eine Änderung des von den ersten und zweiten Induktionsanordnungen geführten magnetischen Flusses in der Spulenanordnung bewirkt wird.
Patent DE-102018202735-A1 (DE)
Title: Schutzhelm und Verfahren zur Nutzung eines solchen
Inventor: WATTENDORF UDO
IPC: A42B3/12
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm (1), mit einer Entnahmeeinheit (18), über welche ein erstes (15) und ein zweites Befestigungselement (16) - mittels welchen eine Schutzeinheit (8; 10) und eine Polstereinheit (9; 11) in einem Kopfaufnahmebereich 3 des Schutzhelms 1 verbunden oder verbindbar sind - voneinander lösbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste (15) und das zweite Befestigungselement (16) und infolgedessen die Schutzeinheit (8; 10) und die Polstereinheit (9; 11) mittels der Entnahmeeinheit (18) entlang einer quer zu einer medialen Steckverbindungsrichtung (17) orientierten Löserichtung (19) voneinander lösbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zu Nutzung eines solchen Schutzhelms 1.
Patent DE-102018203370-A1 (DE)
Title: Pedalversetzungssensor und diesen aufweisendes elektronisches bremssystem
Inventor: LEE HYE-WON
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-03-07
Abstract: Es werden ein Pedalversetzungssensor (300) und ein diesen enthaltendes elektronisches Bremssystem (1) offenbart. Der Pedalversetzungssensor (300) enthält einen bewegbaren Magneten (320), eine erste elektrische Stahlplatte (302), die ein Ende, das einen Abstand von einer oberen Seite des Magneten (320) aufweist, und eine dem Magneten (320) zugewandte Oberfläche enthält, eine zweite elektrische Stahlplatte (303), die ein Ende, das einen Abstand von einer unteren Seite des Magneten (320) aufweist, und das andere Ende, das einen Abstand von dem anderen Ende der ersten elektrischen Stahlplatte (302) aufweist, enthält, und einen magnetischen Sensor (311) zum Messen eines magnetischen Flusses zwischen dem anderen Ende der ersten elektrischen Stahlplatte (302) und der zweiten elektrischen Stahlplatte (303).
Patent DE-102018209469-A1 (DE)
Title: Ringförmige Dichteinrichtung
Inventor: GRILL OLIVER
IPC: F16J15/12
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ringförmige Dichteinrichtung (1)- mit einem Trägerring (2) aus einem Trägermaterial (3), mit einer axialen Stirnseite (4) und einer Innenmantelfläche (5),- mit einem Dichtring (6) aus einem Dichtmaterial (7), der einen L-förmigen Querschnitt aufweist und an der Innenmantelfläche (5) und der Stirnseite (4) des Trägerrings (2) anliegt und dabei eine radiale Dichtfläche (12) und eine axiale Dichtfläche (11) bildet,- wobei der Trägerring (2) Durchgangsöffnungen (8) zwischen der Stirnseite (4) und der Innenmantelfläche (5) aufweist,- wobei die Durchgangsöffnungen (8) jeweils einen radial nach außen gerichteten Hinterschnitt (9) aufweisen und eine Negativform für Verbindungsstege (10) bilden,- wobei der Dichtring (6) als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet und derart an den Trägerring (2) angespritzt ist, dass die axiale Dichtfläche (11), die radiale Dichtfläche (12) und die Verbindungsstege (10) einstückig ausgebildet und die Hinterschnitte (9) mit Dichtmaterial (7) zumindest teilweise ausgefüllt sind.
Patent DE-102018209520-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle
Inventor: AUSTENFELD SEBASTIAN
IPC: C25B1/26
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrolysezelle umfassend eine Anodenkammer (22) und eine Kathodenkammer (21), die durch eine lonenaustauschermembran (23) voneinander getrennt sind, wobei die Elektrolysezelle (10) weiterhin eine Anode, eine Gasdiffusionselektrode und einen kathodischen Stromverteiler (13) aufweist, wobei Anode (14), lonenaustauschermembran (23), Gasdiffusionselektrode (24) und kathodischer Stromverteiler (13) in der genannten Reihenfolge jeweils miteinander im direkten Berührungskontakt stehen und wobei jenseits der Anode (14) und/oder jenseits des kathodischen Stromverteilers (13) flexibel federnde Halteelemente (30) angeordnet sind, die einen Anpressdruck auf die Anode und/oder auf den kathodischen Stromverteiler ausüben, wobei erfindungsgemäß die flexibel federnden Haltelemente (30) Ringelemente oder mindestens einen rohrförmigen Abschnitt umfassen, deren Achse in Höhenrichtung der Elektrolysezelle (10) ausgerichtet ist. Durch die flexibel federnden und sich teilweise auch plastisch verformenden Ringelemente oder rohrförmigen Abschnitte erreicht man eine effektive mechanische Anpressung der lonenaustauschermembran an die Sauerstoffverzehrkathode zur Erzeugung einer zero-gap-Konfiguration.
Patent DE-102018211957-A1 (DE)
Title: Stromerfassungsvorrichtung
Inventor: SEI MAKOTO
IPC: G01R15/20
Filed: 2018-07-18
Abstract: Geschaffen wird eine Stromerfassungsvorrichtung, mit der Herstellungskosten gesenkt werden können. Die Stromerfassungsvorrichtung (1) enthält eine streifenförmige Sammelschiene (2), ein Magnetfeld-Erfassungselement, ein Magnetelement (4) sowie ein Gehäuse (5), das diese Komponenten aufnimmt. Das Magnetelement (4) enthält einen Bodenplattenabschnitt (41) sowie paarige aufrechtstehende Wandabschnitte (42), die von beiden Endabschnitten in der Breitenrichtung des Bodenplattenabschnitts (41) aufrecht vorstehen. Zwischen den paarigen aufrechtstehenden Wandabschnitten (42) sind die Sammelschiene (2) und das Magnetfeld-Erfassungselement positioniert. Das Gehäuse (5) ist mit einem Arretier-Arm (7) versehen, mit dem das Magnetelement gehalten wird. Der Arretier-Arm (7) ist mit einem Arm-Abschnitt (71), der so eingerichtet ist, dass er zwischen dem aufrechtstehenden Wandabschnitt (42) und der Sammelschiene (2) angeordnet ist und in einer zu den aufrechtstehenden Wandabschnitten (42) entgegengesetzten Richtung elastisch verformt werden kann, sowie einem Arretier-Abschnitt (72) versehen, der von einem vorderen Ende des Arm-Abschnitts (71) vorsteht und so eingerichtet ist, dass er mit dem aufrechtstehenden Wandabschnitt (42) in Eingriff kommt. Der Arm-Abschnitt (71) wird durch die Sammelschiene (2) daran gehindert, sich nach innen zu biegen.
Patent DE-102018212358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Leerlaufregelvorrichtung, Leerlaufregelvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02D41/16
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Leerlaufregelvorrichtung (LR) für ein Kraftfahrzeug (Kfz), wobei durch die Leerlaufregelvorrichtung (LR) ein Gesamtsolldrehmoment (gs) umfassend ein Solldrehmoment eines Elektromotors (es) und ein Solldrehmoment eines mit dem Elektromotor zusammenwirkenden Verbrennungsmotors (vs) festgelegt wird, und die Solldrehmomente (es,vs) mittels jeweiliger Regelungspfade (er,vr) eingeregelt werden. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Leerlaufregelvorrichtung (LR), in einem ersten Betriebsmodus ein angefordertes Gesamtsolldrehmoment (gms) mittels zumindest eines Regelungseingriffs nur über den Regelungspfad des Verbrennungsmotors eingeregelt (vr) wird, und in einem zweiten Betriebsmodus das angeforderte Gesamtsolldrehmoment (gms) mittels zumindest eines Regelungseingriffs über den Regelungspfad des Verbrennungsmotors (vr) und mittels zumindest eines Regelungseingriffs über den Regelungspfad des Elektromotors (er) eingeregelt wird, wobei die Regelungseingriffe über den Regelungspfad des Verbrennungsmotors (vr) aus zumindest einem vorbestimmten langsamen Regelungseingriff und die Regelungseingriffe in den Regelungspfad des Elektromotors (er) aus zumindest einem vorbestimmten schnellen Regelungseingriff besteht, der mit einer höheren zeitlichen Änderungsrate eingreift, als der zumindest eine vorbestimmte langsame Regelungseingriff.
Patent DE-102018219117-A1 (DE)
Title: Wischerarm für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs
Inventor: PIETRUSCHKA GEORG-ANTON
IPC: B60S1/34
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischerarm (2) für einen Scheibenwischer (10) eines Fahrzeugs, wobei der Wischerarm (2) drehbar mit einem Wischerblatthalter (1) und drehbar mit einem Montageträger (3) verbindbar ist, wobei der Wischerarm (2) entlang seiner Längserstreckung einteilig ausgeführt ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wischerarm (2) aus einem Kohlenstofffasergewebe (CFK) ausgebildet ist, und dass eine Entkoppelungseinheit (E) zum Ausgleichen von Relativbewegungen des Wischerarms (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102018221138-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Antriebsmaschine zum Antrieb eines Verdichters, einer Turbine oder einer Laderwelle eines Abgasturboladers und Abgasturbolader mit einer elektrischen Antriebsmaschine und einem solchen Rotor
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F02B39/10
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader mit einer elektrischen Antriebsmaschine zum Antrieb eines Verdichters (3), einer Turbine (4) oder einer Laderwelle (5) des Abgasturboladers (2), wobei die Laderwelle (5) um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist, und die elektrische Antriebsmaschine einen Rotor (100) und einen Stator (20) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine spezielle Ausgestaltung des Rotors (100) zum Antrieb des Verdichters (3), der Turbine (4) oder der Laderwelle (5) des Abgasturboladers (2). Der Rotor (100) ist mit einem um einer Drehachse (A) des Rotors (100) ausgebildeten Rotorkörper (101) versehen, wobei an dem Rotorkörper (101) eine Aufnahme (190) für wenigstens einen Permanentmagneten (130) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Permanentmagnet (130) in der Aufnahme (190) des Rotorkörpers (101) angeordnet ist, wobei der Rotorkörper (101) mittels einer Gewindebuchse (140) an einer Laderwelle (5) des Abgasturboladers befestigbar ist. Vorgeschlagen wird, dass der Rotorkörper (101) eine sich in Richtung der Drehachse (A) erstreckende weitere Aufnahme (180) aufweist, in der die Gewindebuchse (140) innerhalb des Rotorkörpers (101) angeordnet ist, wobei die weitere Aufnahme (180) relativ zu der Aufnahme (190) des wenigstens einen Permanentmagneten (130) in Richtung der Drehachse (A) versetzt in dem Rotorkörper (101) angeordnet ist.
Patent DE-102018221447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Freisetzen von Gas aus einem flüssigen Medium
Inventor: BÖSMANN ANDREAS
IPC: C01B3/22
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Verfahren zum Freisetzen von Gas aus einem flüssigen Medium umfasst die Verfahrensschritte Bereitstellen eines Reaktors (2) zum Freisetzen des Gases aus dem flüssigen Medium, Absenken eines Partialdrucks (p) des Gases im Reaktor (2) auf weniger als 1 bar, Freisetzen des Gases aus dem flüssigen Medium und Abführen des freigesetzten Gases aus dem Reaktor (2).
Patent DE-102018222772-A1 (DE)
Title: Abnehmbare Staubauffangvorrichtung, insbesondere abnehmbarer Staubauffangbehälter, für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: INDINO RUGGERO
IPC: A47L9/14
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer abnehmbaren Staubauffangvorrichtung, insbesondere von einem abnehmbaren Staubauffangbehälter, für eine Handwerkzeugmaschine (12), mit zumindest einer Grundstruktur (14; 14'; 14"), die zumindest einen Rahmen (16) zu einer Aufnahme eines formvariablen Auffangbeutels (18) aufweist oder selbst zumindest teilweise ein Auffangvolumen (20) begrenzt, wobei die Grundstruktur (14; 14'; 14") zumindest einen Verbindungsstutzen (22; 22'; 22") zu einer Verbindung mit einem Ausblasstutzen der Handwerkzeugmaschine (12) aufweist, mittels deren die Grundstruktur (14; 14'; 14") abnehmbar an der Handwerkzeugmaschine (12) anordenbar ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Staubauffangvorrichtung zumindest eine, insbesondere drahtlose, Kommunikationseinheit (24) zu einem Austausch von, insbesondere elektronischen, Daten mit zumindest einer externen Einheit, insbesondere der Handwerkzeugmaschine (12) oder einem mobilen Kommunikationsgerät (26) umfasst.
Patent DE-102019000488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines unter einem vorgebbaren Druck stehenden Fluids
Inventor: GROH CHRISTIAN
IPC: F04B49/22
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines unter einem vorgebbaren Druck stehenden Fluids für die Druckversorgung eines Abnehmers, wie einer Arbeitseinheit (2) eines SCR-Systems zur Abgasbehandlung von Verbrennungsmotoren, mit mindestens einer das betreffende Fluid aus einem Fluidvorrat (16) entnehmenden und dem Abnehmer zuführenden Fördereinrichtung (6) und mit einer zum Ansteuern der Fördereinrichtung (6) vorgesehenen Ventileinrichtung (12), die von einer Betätigungseinrichtung (14) ein Steuersignal (Y) zum Umsteuern der Fördereinrichtung (6) in gegenläufige Pump- und Ansaugrichtungen erhält, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Zeitglied vorgesehen ist, das eine Speichereinrichtung (92) aufweist und das durch Beeinflussen des Steuersignals (Y) ein Ansteuern der Ventileinrichtung (12) mit anschließendem Umsteuern der Fördereinrichtung (6) veranlasst, sobald diese eine ihrer gewünschten Umsteuerpositionen erreicht.
Patent DE-102019000669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strukturieren von Gleitsportgeräten
Inventor: TOBISCH BERNHARD
IPC: A63C11/04
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Strukturieren von Gleitsportgeräten wie Ski, Snowboards und dergleichen, insbesondere zum Strukturieren der Lauffläche bzw. des Belags dieser Gleitsportgeräte. Sie ist dazu mit einer Vorschubeinrichtung (1) zum kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Transport sowie mit Führungsmitteln (3) für die Gleitsportgeräte versehen. Weiter weist sie eine LASER-Einrichtung (4) auf, die der zu strukturierenden Fläche des Gleitsportgeräts mit Abstand gegenübersteht und bezüglich ihrer Strahlungsleistung und Strahlungsrichtung von einer Regelungseinheit (5) ansteuerbar ist.
Patent DE-102019004840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer motorisch verstellbaren Lenksäule und motorisch verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VITALIS DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer motorisch verstellbaren Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Trageinheit (2) und einer von der Trageinheit (2) getragenen Stelleinheit (3), in der eine Lenkspindel (33) drehbar gelagert ist und die gegenüber der Trageinheit (2) mittels mindestens eines Verstellantriebs (5, 6) verstellbar ist, wobei der Verstellantrieb (5, 6) durch eine Steuereinheit (10) angesteuert wird und auf Grundlage von Messdaten eines Sensors (8) eine durch den Verstellantrieb (5, 6) bewirkte Verstellgeschwindigkeit (9) bestimmt wird, wobei die Steuereinheit (10) den Verstellantrieb (5, 6) in einem Regelkreis auf Basis einer Regelabweichung zwischen einem vorgebbaren Geschwindigkeitsprofil und der bestimmten Verstellgeschwindigkeit (9) regelt, sowie eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete, motorisch verstellbare Lenksäule (1).
Patent DE-102019006200-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Getriebe und Verfahren zum Montieren eines als Planetengetriebe ausgeführten Getriebes
Inventor: ACCIALINI NICOLA
IPC: F02C7/36
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es wird ein Gehäuse (40) für ein Getriebe (30) mit einem ersten Gehäuseteil (41) und mindestens einem damit verbindbaren zweiten Gehäuseteil (42) beschrieben. Wenigstens das erste Gehäuseteil (41) ist mit Mitteln (70, 71, 72, 47) zum Arretieren des Getriebes (30) im ersten Gehäuseteil (41) in axialer Richtung des Gehäuseteiles (41) und zum drehfesten Verbinden von zumindest einem Bauteil (28, 32, 34, 38) des Getriebes (30) mit dem ersten Gehäuseteil (41) ausgeführt. Zusätzlich weist das erste Gehäuseteil (41) zumindest einen Montagebereich auf, über die das erste Gehäuseteil (41) während einer Montage zusammen mit dem Getriebe (30) mittels einer Hebeeinrichtung handhabbar ist.
Patent DE-102019007194-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für den Vakuumbereich mit Druckmessfunktionalität
Inventor: MARZINOTTO ALEJANDRO
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Vakuumverstellvorrichtung (10) für ein in einem Prozessatmosphärenbereich (P) bewegliches Wirkelement (19), mit einer Kupplung (18), einer einen Elektromotor (12) aufweisenden Antriebseinheit, die derart mit der Kupplung (18) zusammenwirkt, dass die Kupplung (18,38) von einer Normalposition in eine Wirkposition und zurück verstellbar ist. Die Vorrichtung hat eine mechanische Schnittstelle zur Verbindung der Vakuumverstellvorrichtung (10) mit einem eine Prozessatmosphäre bereitstellenden Prozessvolumen, eine dynamische Trenneinrichtung (15) zur Trennung der Prozessatmosphäre von einem Aussenatmosphärenbereich (A) und eine mit der Antriebseinheit mindestens elektrisch verbundenen und zur Steuerung des Elektromotors (12) ausgebildeten Steuerungs- und Verarbeitungseinheit. Die Steuerungs- und Verarbeitungseinheit ist zur Ableitung einer Motorzustandsinformation basierend auf einem Ausmass eines Motorbetriebsparameters ausgebildet, und weist eine derart ausgestaltete Druckbestimmungsfunktionalität auf, dass durch einen Vergleich der Motorzustandsinformation mit einem bekannten Motorsollzustand eine Lastdifferenz abgeleitet wird und anhand der Lastdifferenz eine Druckdifferenz zwischen dem Aussenatmosphärenbereich (A) und dem Prozessatmosphärenbereich (P) abgeleitet wird.
Patent DE-102019007294-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine Aufbewahrungseinrichtung (1) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug umfasst ein Schalenelement (2) mit einem Aufnahmeraum (3) zur wenigstens teilweisen Aufnahme von Gegenständen und/oder wenigstens eines Flüssigkeitsbehälters, wobei zumindest ein Bügelelement (4) zum Halten des Flüssigkeitsbehälters vorgesehen ist, welches zwischen einer Halteposition, in welcher der teilweise in dem Aufnahmeraum (3) aufgenommene Flüssigkeitsbehälter mittels des Bügelelements (4) gehalten werden kann, und einer Verstauposition, in welcher der Aufnahmeraum (3) zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Gegenstände in dem Schalenelement (2) wenigstens teilweise freigegeben wird, verschwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Rückstellvorrichtung (5) vorgesehen, durch welche das Bügelelement (4) mit einer rückstellenden Kraft in Richtung auf die Halteposition oder die Verstauposition beaufschlagt ist.