Patent DE-102012015758-B4 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: SATOU MAMORU
IPC: A61G5/00
Filed: 2012-08-09
Granted: 2019-06-13
Abstract: Rollstuhl, umfassendeinen Fahrzeugrahmen (1), der einen Sitzflächenabschnitt (12) und einen Rückenlehnenabschnitt (13) umfasst,ein Vorderrad (14), das aus einer Universallenkrolle gebildet ist, wobei das Vorderrad (14) an einem unteren Abschnitt eines vorderen Endteils des Fahrzeugrahmens (1) vorgesehen ist,und ein Paar Hinterräder (6), welche an beiden Seiten in einer Breitenrichtung eines hinteren Endteils des Fahrzeugrahmens (1) auf abnehmbare Weise angebracht sind,wobei ein Hubrad (29), das aus einer Universallenkrolle gebildet ist, so an einem unteren Abschnitt des hinteren Endteils des Fahrzeugrahmens (1) vorgesehen ist, dass das Hubrad (29) über einen Hubmechanismus (28) zwischen einer Bodenkontaktstellung und einer Nichtbodenkontaktstellung angehoben werden kann, wobei das Hubrad (29) so ausgeführt ist, dass das Hubrad (29) zusammen mit dem Vorderrad (14) den Fahrzeugrahmen (1) in einem abgesenkten Zustand des Hubrads (29) in der Bodenkontaktstellung beweglich abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubmechanismus (28) Folgendes umfasst:einen Stützarm (31), dessen eines Ende schwenkbar an einem Zwischenabschnitt in einer Rückwärts-VorwärtsRichtung des Fahrzeugrahmens (1) angebracht ist und dessen anderes Ende, welches sich auf einer hinteren Stirnseite befindet, mit dem Hubrad (29) versehen ist,ein erstes Verbindungsglied (33), dessen eines Ende schwenkbar an dem anderen Ende des Stützarms (31) angebracht ist,ein zweites Verbindungsglied (35), dessen eines Ende schwenkbar an dem anderen Ende des ersten Verbindungsglieds (33) angebracht ist und das einen Zwischenabschnitt hat, der schwenkbar an dem Fahrzeugrahmen (1) angebracht ist,einen Bedienhebel (39), dessen eines Ende mit einem Bediengriff (38) versehen ist und dessen anderes Ende schwenkbar an dem Zwischenabschnitt des zweiten Verbindungsglieds (35) angebracht ist, undein oberes Anschlagelement (43), das so ausgeführt ist, dass es eine nach oben gerichtete Drehung des Bedienhebels (39) begrenzt, und ein unteres Anschlagelement (44), das so ausgeführt ist, dass es eine nach unten gerichtete Drehung des Bedienhebels (39) begrenzt, wobei das obere Anschlagelement (43) und das untere Anschlagelement (44) in einer vorgegebenen Entfernung in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung an dem zweiten Verbindungsglied (35) vorgesehen sind,wenn der Bedienhebel (39) aus einer Stellung, in der der Bedienhebel (39) an dem oberen Anschlagelement (43) anliegt, weiter nach oben gedreht wird, bewegen sich das zweite Verbindungsglied (35) und das erste Verbindungsglied (33), um den Stützarm (31) so zu drehen, dass sich das Hubrad (29) aus der Nichtbodenkontaktstellung in die Bodenkontaktstellung absenkt,wenn der Bedienhebel (39) aus einem Zustand, in dem das Hubrad (29) in die Bodenkontaktstellung abgesenkt ist, in eine neutrale Stellung gedreht wird, in der der Bedienhebel (39) an dem unteren Anschlagelement (44) anliegt, bewegt sich ein Endabschnitt des Bedienhebels (39), an dem der Bediengriff (38) vorgesehen ist, nach unten in eine Stellung, die sich unterhalb des Sitzflächenabschnitts (12) befindet, ohne das zweite Verbindungsglied (35) und das erste Verbindungsglied (33) zu bewegen, undwenn der Bedienhebel (39) aus der neutralen Stellung, in der der Bedienhebel (39) an dem unteren Anschlagelement (44) anliegt, weiter nach unten gedreht wird, ist der Bedienhebel (39) so angeordnet, dass er das zweite Verbindungsglied (35) und das erste Verbindungsglied (33) bewegt und den Stützarm (31) so dreht, dass sich das Hubrad (29) aus der Bodenkontaktstellung in die Nichtbodenkontaktstellung anhebt.