baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209311-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60T8/172
Filed: 2018-06-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2) angegeben mit einer Reibbremsvorrichtung (8) zum mechanischen Reduzieren einer aktuellen Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeuges (2), mit einer elektrischen Maschine (4), mittels der ein Antriebsmoment (M) zum Antrieb des Kraftfahrzeuges (2) oder ein Bremsmoment (M) zur elektrischen Reduzierung der aktuellen Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeuges (2) erzeugt wird sowie mit einer Bremsensteuereinheit (10), mittels der ein von einem Fahrerbremswunsch abhängiges Mindestbremsmoment (M) bei einem Bremsvorgang (12) in ein Reibbremsmoment (M) für die Reibbremsvorrichtung (8) und in ein Rekuperationsmoment (M) für die elektrische Maschine (4) aufgeteilt wird. Das Reibbremsmoment (M) wird ermittelt, indem ein auf einem Normreibwert basierendes Normbremsmoment (M) ermittelt wird und dieses mit einem Korrekturfaktor (K) gewichtet wird, wobei der Korrekturfaktor (K) in Abhängigkeit eines Erhaltungszustands der Reibbremsvorrichtung (8) bestimmt wird.
Patent DE-102018212501-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: ALLEN WARRICK
IPC: F16J15/3284
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung basiert auf der grundlegenden erfinderischen Idee, dass es eine Beschichtung mit einer dualen Funktion auf einer Gegenfläche einer Dichtung gibt. Die duale Funktion ist, dass sie eine niedrige Reibung hat und hydrophob ist. Dies wird durch chemisches Modifizieren einer reibarmen Beschichtung erreicht. Eine weitere Entwicklung ist es, hauptsächlich auf der Außenseite einer Dichtung Spalte zu erzeugen, wobei die eine Seite mit der modifizierten reibarmen Beschichtung an einer Gegenfläche und die andere Seite mit einem hydrophoben oder omniphoben Material an dem Dichtungskörper beschichtet ist. Das Material kann, abhängig von der Anwendung, in der Form einer Beschichtung, eines Films, eines Streifens oder eines Rings vorliegen und kann beschichtet, geklebt, geschweißt, mechanisch befestigt, oder durch ein anderes geeignetes Verfahren an dem Dichtungskörper befestigt sein. Der Spalt sollte vorzugsweise in der Größenordnung von 0,2 mm bis 1 mm breit sein, wodurch eine ,umgekehrte kapillare‘ Funktion erzeugt wird, bei der Wasser nicht die gesamte Strecke über den Spalt passieren kann.
Patent DE-102018213142-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Erfassen einer an einem Objekt angeordneten Markeranordnung
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B5/008
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erfassen einer an einem Objekt angeordneten Markeranordnung, die wenigstens einen optischen Marker (12) aufweist, mit:Erfassen einer Mehrzahl von Bildern der Markeranordnung jeweils mit einer ersten Erfassungseinrichtung (A) und mit wenigstens einer weiteren Erfassungseinrichtung (B) sowie Erfassen des Zeitpunkts der Bilderfassung für ein jeweils erfasstes Bild;wobei die erste und die weitere Erfassungseinrichtung (A, B) zumindest einen Teil der Bilder zeitlich asynchron erfassen und die Erfassungseinrichtungen (A, B) und das Objekt relativ zueinander beweglich sind; undErmitteln durch Auswerten der Bilder der ersten Erfassungseinrichtung (A) erste Auswerteinformationen und durch Auswerten der Bilder der weiteren Erfassungseinrichtung (B) weitere Auswerteinformationen, wobei sich eine Auswerteinformation jeweils auf den Zeitpunkt der Erfassung des ausgewerteten Bildes bezieht; sowieErmitteln eines Wertes von wenigstens einer Bewegungsgröße bezüglich der Relativbewegung von Objekt und Erfassungseinrichtungen (A, B) zu wenigstens einem vorgegebenen Zeitpunkt aus sich auf diesen Zeitpunkt beziehenden ersten und weiteren Auswerteinformationen; wobei dann, wenn für den vorgegebenen Zeitpunkt von wenigstens einer der Erfassungseinrichtungen (A, B) kein erfasstes Bild vorliegt, eine sich auf diesen vorgegebenen Zeitpunkt beziehende Auswerteinformation dieser Erfassungseinrichtung (A, B) anhand von Bildern ermittelt wird, die zu anderen Zeitpunkten mit dieser Erfassungseinrichtung (A, B) erfasst wurden.Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung, insbesondere Koordinatenmessgerät oder Werkzeugmaschine, zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102018214021-A1 (DE)
Title: Batteriemodul umfassend wenigstens eine Batteriezelle mit zumindest zwei Elektroden
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: H01M50/242
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10), das wenigstens eine Batteriezelle (12) aufweist, die zumindest zwei Elektroden (14) umfasst. Zudem umfasst die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Batteriemodul (10). Das Batteriemodul (10) umfasst eine hydraulische Vorrichtung 20, die parallel zur jeweiligen Elektrodenfläche (15) der Elektroden (14) angeordnet und dazu ausgelegt ist, ein Ausdehnen der wenigstens einen Batteriezelle (10) senkrecht zur Elektrodenfläche (15) zu kompensieren. Die hydraulische Vorrichtung selbst umfasst dabei ein mit einem Fluid (23) gefülltes Reservoir (22) sowie ein Ausgleichsreservoir (24) und ist dazu ausgelegt, dass beim Ausdehnen der wenigstens einen Batteriezelle (12) das Reservoir (22) unter Verdrängung des Fluids (23) ins Ausgleichsreservoir (24) zusammengedrückt wird, wodurch das Ausdehnen der Batteriezelle (12) kompensiert wird.
Patent DE-102018215126-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zur Verwirklichung eines Sicherheitsintegritätslevels bei Fahrzeug-zu-X Kommunikation
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung (10) umfassend:
 - eine Empfangseinrichtung (13), welche zum Empfang einer Fahrzeug-zu-X Nachricht ausgestaltet ist,
 - eine erste elektronische Recheneinrichtung (12), welche ausgebildet ist einen Hashwert einer empfangenen Fahrzeug-zu-X Nachricht zu ermitteln,
 - eine zweite elektronische Recheneinrichtung (11), welche ausgebildet ist unter Heranziehung von durch die empfangene Fahrzeug-zu-X Nachricht umfassten Daten eine neue Fahrzeug-zu-X Nachricht zu generieren und einen Hashwert der generierten Fahrzeug-zu-X Nachricht zu ermitteln, wobei
 - die erste elektronische Recheneinrichtung (12) gemäß eines höheren Sicherheitsintegritätslevels ausgestaltet ist als die zweite elektronische Recheneinrichtung (11), und
 - eine Vergleichseinrichtung (12-3), welche ausgestaltet ist einen Vergleich des Hashwerts der empfangenen Fahrzeug-zu-X Nachricht mit dem Hashwert der generierten Fahrzeug-zu-X Nachricht vorzunehmen, wobei
 - die Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung (10) ausgestaltet ist eine weitere Verarbeitung der Daten der empfangenen Fahrzeug-zu-X Nachricht in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleichs vorzunehmen.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Verfahren sowie die Verwendung der Vorrichtung in einem Fahrzeug oder einer Infrastuktureinrichtung.
Patent DE-102018216154-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-09-21
Abstract: Zur Bereitstellung eines Robotersystems, das zum Sicherstellen von Sicherheit in der Lage ist, während das Auftreten eines Problems beim Bildaufnahmemittel berücksichtigt wird. Ein Robotersystem 1 mit einer Kamera 21 zum Überwachen eines Roboters 51 umfasst: ein Ist-Positions-Modellerzeugungsmittel 111, das ein Ist-Positionsmodell für den Roboter 51 basierend auf Ist-Positionsdaten zum Roboter 51 und Robotermodelldaten zum Roboter 51 erzeugt; ein Simulationsbild-Erzeugungsmittel 112, das ein Simulationsbild des Roboter 51 bei Sicht aus der Richtung der Kamera 21, basierend auf Einstellpositionsdaten über die Kamera 21, Einstellpositionsdaten über den Roboter 51 und das Ist-Positionsmodell erzeugt; ein Detektionsmittel 113, welches das Simulationsbild und ein aus der Kamera 21 erfasstes Überwachungsbild vergleicht, um den Roboter 51 in Überwachungsbild zu detektieren; und ein Sicherheits-Sicherstellungsmittel 114, das die Sicherheit des Robotersystems 1 sicherstellt, falls das Detektionsmittel 113 den Roboter 51 nicht im Überwachungsbild detektiert.
Patent DE-102018216419-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben der Einspritzvorrichtung
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F02M25/028
Filed: 2018-09-26
Abstract: Für eine Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (100), umfassend ein Kraftstoffeinspritzsystem (2) mit wenigstens einem Kraftstoffinjektor (4) der über eine Kraftstoffleitung (21) mit einem Kraftstofftank (20) verbunden ist, und mit einer in der Kraftstoffleitung (21) angeordneten Hochdruckpumpe (23), ein Wassereinspritzsystem (3) mit einem Wassertank (30), einer Wasserleitung (31) und einer in der Wasserleitung (31) angeordneten Wasserpumpe (32), wobei die Wasserleitung (31) von dem Wassertank (30) zur Hochdruckpumpe (23) führt, so dass Wasser vor der Hochdruckpumpe (23) und/oder in der Hochdruckpumpe (23) zum Kraftstoff zugemischt werden kann, wobei in der Wasserleitung (31) zwischen dem Wassertank (30) und der Hochdruckpumpe (23) ein Dosierventil (50) zum Dosieren von Wasser aus dem Wassertank (30) in die Hochdruckpumpe (23) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass von dem Dosierventil (50) eine erste Leitung (71) abzweigt, die aus dem Dosierventil (50) zu einem ersten Wasserinjektor (61) führt, der dazu eingerichtet ist, Wasser und/oder Kraftstoff in ein Saugrohr (101) der Brennkraftmaschine (100) einzuspritzen.
Patent DE-102018220775-A1 (DE)
Title: Leitvorrichtung für wenigstens ein Fahrzeug
Inventor: GABB MICHAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-12-03
Abstract: Leitvorrichtung (100) für wenigstens ein Fahrzeug (200), aufweisend:- eine Empfangseinrichtung (110) zum Empfangen von Daten eines Umfelds des Fahrzeugs einer Infrastruktur-Sensoreinrichtung (10) und zum Empfangen von Daten eines Fahrziels des Fahrzeugs (200); und- eine Ermittlungseinrichtung (120); wobei die Ermittlungseinrichtung (120) ausgebildet ist, aus den Daten des Umfelds und den Daten des Fahrziels eine Trajektorie zu ermitteln und die Daten drahtlos an das Fahrzeug (200) zu übermitteln.
Patent DE-102019001261-A1 (DE)
Title: Gelagertes geschlossenes kreisförmiges Tunnelsystem mit im Innenbereich befindlich(en) Flettnerwindrad (räder)
Inventor: PENN ROBERT
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-02-21
Abstract: Um die höchstmögliche Ausbeute des Magnuseffektes an einem Zylinder zu erzielen und dies in einem mechanischen Bewegungsablauf (Energieerzeugung durch einen Generator) darzustellen, bedarf es eines geschlossenen Systems, vorzugsweise eine Ringröhre, in der sich der Rotor mit den Zylindern befindet.
Patent DE-102019001740-A1 (DE)
Title: Zaunpfostensetzvorrichtung
IPC: E04H17/26
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Setzen von Zaunpfosten, mit Horizontalstreben, Koppelungsorganen zur Koppelung der Zaunpfosten mit den Horizontalstreben, und Fußstreben, zum Abstützen der Horizontalstreben und/oder der Koppelungsorgane, wobei über die Fußstreben die Vertikalposition der Horizontalstreben einstellbar ist und die Zaunpfosten hierbei durch die Fußstreben und die Horizontalstreben in eine Sollposition bringbar sind.
Patent DE-102019004735-A1 (DE)
Title: Luftgekühlte Abgasvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F02B37/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasvorrichtung (14a, 14b, 14c, 14d) für eine Brennkraftmaschine (34a, 34b, 34c, 34d) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Abgasturbolader (12a, 12b, 12c, 12d) zu einer Verdichtung einer Ansaugluft (36a, 36b, 36c, 36d) der Brennkraftmaschine (34a, 34b, 34c, 34d), welcher zumindest eine Turbine (10a, 10b, 10c, 10d) aufweist, und mit einem Abgaskrümmer (58a, 58b, 58c, 58d), wobei die Turbine (10a, 10b, 10c, 10d) und der Abgaskrümmer (58a, 58b, 58c, 58d) zumindest ein inneres, von einem äußeren Gehäuseelement (22a, 22b, 22c, 22d; 92a, 92b, 92c, 92d) zumindest teilweise beabstandetes Gehäuseelement (24a, 24b, 24c, 24d; 94a, 94b, 94c, 94d) aufweisen, welches mit einer Innenseite zu einer direkten Führung des Abgasstroms (18a, 18b, 18c, 18d) vorgesehen ist, wobei ein Luftspalt (16a, 16b, 16c, 16d; 96a, 96b, 96c, 96d) zwischen dem äußeren Gehäuseelement (22a, 22b, 22c, 22d; 92a, 92b, 92c, 92d) und dem inneren Gehäuseelement (24a, 24b, 24c, 24d; 94a, 94b, 94c, 94d) ausgebildet ist.
Patent DE-102019007642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion von Seitenwind
Inventor: RANK BENEDIKT
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Prädiktion von Seitenwind (W), wobei zumindest ein vorausfahrendes Fahrzeug (2) mittels zumindest einer Kamera (3) erfasst wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fahrzeug (2) in zumindest einem Kamerabild klassifiziert und anhand einer Kantendetektion einer Silhouette (4) des Fahrzeugs (2) ein Vorhandensein von Seitenwind (W) bestimmt wird, wobei eine Verkippung gegenüber einer horizontalen und/oder vertikalen Kameraachse (K) als ein Maß zur Bestimmung einer qualitativen Seitenwindstärke ausgewertet wird.
Patent DE-102019007843-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer-Lautsprecher-Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KORNER PHILIPP
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerfer-Lautsprecher-Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem eine Gehäuseöffnung (2a) aufweisenden Scheinwerfergehäuse (2) zur Aufnahme einer Lichtquelle und mit einem Adapterelement (3) zum Befestigen eines Lautsprechers (4) an dem Scheinwerfergehäuse (2). Die Scheinwerfer-Lautsprecher-Anordnung (1) umfasst außerdem einen solchen an dem Adapterelement (3) befestigten, insbesondere angeklebten, angeschraubten, angenieteten oder heißverprägten Lautsprecher (4). Dabei ist das Adapterelement (3) mittels eines Bajonett-Verschlusses (5) an einem die Gehäuseöffnung (2a) einfassenden Rand (2b) lösbar befestigt.
Patent DE-102019100877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieverteilung und/oder zur Energieumwandlung
Inventor: BISCHOF HUBERT
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energiespeicherung, zur Energieverteilung und/oder zur Energieumwandlung an einem Hybrid- oder Elektrofahrzeug (10), umfassend wenigstens ein Hochvolt-System (30) mit wenigstens einem Hochvolt-Aggregat (321, 322, 324, 325). Um eine einfache, effiziente und sichere Vorrichtung zu schaffen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Hochvolt-System (30) ein hermetisch gekapseltes Gehäuse (31) mit wenigstens einer Wand (311) aufweist, in dem wenigstens ein Aggregateraum (32) zur Aufnahme der Hochvolt-Aggregate (321, 322, 324, 325) und wenigstens ein Schnittstellenraum (36) zur Aufnahme wenigstens eines Schnittstellenbereiches (33, 34, 35) angeordnet sind.
Patent DE-102019101518-A1 (DE)
Title: Nockenwelle, Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIRMER JENS
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle (10), insbesondere Schiebenockenwelle, für einen Verbrennungsmotor, die wenigstens zwei Teilnockenwellen (11) und wenigstens eine Kopplungseinrichtung (20) umfasst, durch die die beiden Teilnockenwellen (11) zur Übertragung eines Drehmoments miteinander drehfest verbunden sind, wobei die Teilnockenwellen (11) unabhängig voneinander axial verschiebbar sind und die Teilnockenwellen (11) durch die Kopplungseinrichtung (20) axial gelagert sind.
Patent DE-102019103559-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einer antreibbaren Hinterachse und einem Fahrzeuggetriebe, Verfahren zum Betreiben dieses Antriebsstrangs und Kraftfahrzeug mit diesem Antriebsstrang
Inventor: MEINGASSNER GEORG JOHANN
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-02-13
Abstract: Antriebsstrang mit wenigstens einer elektrischen Antriebsmaschine, welche zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs eingerichtet ist,und mit einer antreibbaren Kraftfahrzeugachse (5), welche als Hinterachse und zum Übertragen von Antriebskräften wenigstens einer elektrischen Antriebsmaschine auf eine Fahrbahnoberfläche ausgebildet istund mit einem Fahrzeuggetriebe (2), welches wenigstens eine Übersetzungsstufe aufweist und zum Übertragen von Antriebskräften in Richtung zu der antreibbaren Kraftfahrzeugachse (5) eingerichtet ist, wobei diese wenigstens eine Übersetzungsstufe in mindestens einem Betriebsmodus des Antriebsstrangs mittels eines Getriebesteuergeräts (4) schaltbar ist und wobei das Fahrzeuggetriebe (2) durch dieses Getriebesteuergerät (4) neben dieser wenigstens einen Übersetzungsstufe in eine Neutralposition schaltbar ist, in welcher eine Getriebeausgangswelle gegenüber einer Getriebeeingangswelle frei drehbar ist,und weiter ist zum Steuern der elektrischen Antriebsmaschine ein E-Motorsteuergerät (3) vorgesehen, wobei die elektrische Antriebsmaschine mittels dieses E-Motorsteuergeräts (3) wenigstens in einem Motorbetriebsmodus betreibbar ist und in einem Neutralmodus, in welchem die elektrische Antriebsmaschine drehmomentenfrei drehbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas E-Motorsteuergerät (3) und das Getriebesteuergerät (4) mit mindestens zwei Steuerleitungen (10, 11), welche zum Übertragen von Steuerbefehlen zwischen diesen Steuergeräten (3, 4) eingerichtet sind, miteinander verbunden sind unddass von dem E-Motorsteuergerät (3) ein Steuerbefehl über wenigstens eine dieser beiden Steuerleitungen (10, 11) an das Getriebesteuergerät (4) übertragbar ist, so dass das Getriebesteuergerät (4) das Fahrzeuggetriebe in die Neutralposition versetzt.
Patent DE-102019110325-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: BEKKE MAKOTO
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (10) umfasst ein Gehäuse (20) mit einem Schlitz (38), eine Schaltplatine (44), einen ersten Steckverbinder (50), der an einem Ende der Schaltplatine (44) in einer Einsetzrichtung vorgesehen ist, einen zweiten Steckverbinder (52), der in dem Schlitz (38) vorgesehen und dazu ausgestaltet ist, mit dem ersten Steckverbinder (50) zusammengesetzt zu werden, wenn die Schaltplatine (44) in den Schlitz (38) eingesetzt wird, Paare von Führungsschienen (48), die in dem Schlitz (38) vorgesehen sind und beiden Enden der Schaltplatine (44) in einer Richtung quer zu der Einsetzrichtung der Schaltplatine (44) zugeordnet sind, wobei jedes Paar der Führungsschienen (48) eine erste Führungsschiene (48a) und eine zweite Führungsschiene (48b) aufweist, die sich in der Einsetzrichtung an beiden Oberflächenseiten der in den Schlitz (38) eingesetzten Schaltplatine (44) erstrecken, und ein Paar von Presselementen (54, 56), die dazu ausgestaltet sind, die Schaltplatine (44) zu pressen, um die Schaltplatine (44) zwischen sich zu halten und einzuklemmen, wenn die Schaltplatine (44) in den Schlitz (38) eingesetzt wird.
Patent DE-102019112229-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer, Vorrichtung mit Durchlauferhitzer und Anlage mit Vorrichtung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F24H1/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchlauferhitzer (2) zum Erhitzen eines sich im Erhitzer (2) befindlichen Flüssigsalzes (12), Vorrichtungen (1) aufweisend wenigstens einen Durchlauferhitzer (2) und eine Anlage aufweisend wenigstens eine Vorrichtung (1).
Patent DE-102019117537-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur Betätigung einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEUBNER WILHELM
IPC: F16D48/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur Betätigung einer Kupplung (3) im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Pumpenaggregat (10), das eine Hydraulikpumpe (14), mindestens ein Magnetventil (24) und einen Druckausgang (22) zur Betätigung der Kupplung (3) aufweist, einem Getriebegehäuse (2), in dem ein Sumpf (6) für Hydraulikflüssigkeit vorgesehen ist, und mit einer Schmiermittelpumpe (5), die einen Schmiermittelkreis (7) der Kupplung (3) mit Hydraulikfluid versorgt, das aus dem Sumpf (6) des Getriebegehäuses (2) ansaugt wird, wobei ein Abzweig (30) vom Schmiermittelkreis (7) vorhanden ist, der zum Pumpenaggregat (10) führt.
Patent DE-102019117857-A1 (DE)
Title: Erntemaschine zum Ernten von Früchten und Verfahren zum Ernten von Früchten
Inventor: HAMMES MANFRED
IPC: A01D46/28
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erntemaschine (20) zum Ernten von Früchten, insbesondere von Weintrauben, mit einer Abtrenneinrichtung (60) zum Abtrennen der Früchte von Pflanzen (P), einem Förderband (30) zum Fördern der abgetrennten Früchte in einer Förderrichtung (F) und einer Vorrichtung (40) zum Entfernen von Holz, Trieben und/oder Laub von dem Förderband (30). Die Vorrichtung (40) zum Entfernen von Holz, Trieben und/oder Laub umfasst wenigstens eine Auskehrschaufel (42), die derart entlang einer Fördergut fördernden Förderseite (32) des Förderbands (30) bewegbar ist, dass auf der Förderseite (32) aufliegendes Holz, aufliegende Triebe und/oder aufliegendes Laub von dem Förderband durch die Auskehrschaufel (42) entfernbar ist.
Patent DE-102019128508-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnisches Gelenk und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/60
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein orthopädietechnisches Gelenk mit einem Oberteil (11, 11') und einem schwenkbar daran angeordneten Unterteil (12, 12') und einer zwischen dem Oberteil (11, 11') und dem Unterteil (12, 12') angeordneten Widerstandseinrichtung (20), die einen Widerstand gegen eine Verschwenkbewegung des Oberteils (11, 11') zu dem Unterteil (12, 12') um eine Schwenkachse (14, 14') bereitstellt und eine Verstelleinrichtung (60) aufweist, über die der Widerstand einstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (60) mit einer Steuerungseinrichtung (40) gekoppelt ist, die mit zumindest einem Sensor (30) gekoppelt ist, so dass über die Steuerungseinrichtung (40) der Widerstand auf Basis von Sensordaten, die von dem zumindest einen Sensor (30) an die Steuerungseinrichtung (40) übermittelt werden, verstellbar ist, in der Steuerungseinrichtung (40) ist eine Funktion hinterlegt, in der das Gelenk (13, 13') in Abhängigkeit von den Sensordaten gegen eine Verschwenkung in zumindest einer Richtung gesperrt ist, die Funktion ist auf Grundlage der Sensordaten für eine Sperrung aktivierbar und eine Entsperrung deaktivierbar, wobei zumindest ein Parameter für die Aktivierung und zumindest ein Parameter für die Deaktivierung der Funktion miteinander korreliert sind.
Patent DE-102019130229-A1 (DE)
Title: Tor
IPC: E05D15/16
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem über seitliche Führungen ortsveränderbaren Torblatt, das in seinen bodenseitigen, seitlichen Bereichen jeweils mit Tragvorrichtungen zum Anschlag von Tragseilen ausgestattet ist, durch die die Ortsveränderung und jegliche Öffnungsstellung des Torblattes gewährleistet ist, wobei die Tragvorrichtungen für die Tragseile mit einer Sicherheitstragseilführung ausgestattet sind, deren geometrischer Verlauf aus einer Kulissenführung besteht, die aus mindestens zwei oder mehr in ihren absoluten Beträgen unterschiedlichen, mit ihren Mittelpunkten im Wesentlichen auf einer Ebene liegenden, Radien übergangslos im Sinne einer tangentialen Ausführung gebildet wird, wobei der Verlauf der Kulissenführung in einen dynamischen Abschnitt und einen statischen Abschnitt für das Tragseil unterteilt ist.