baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012000510-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines FET mit verspanntem Kanal mit Source/Drain-Puffern und FET
Inventor: JOHNSON JEFFREY B
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-01-16
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Feldeffekttransistors (FET) mit verspanntem Kanal mit Source/Drain-Puffern, wobei das Verfahren aufweist: Ätzen von Hohlräumen in einem Substrat auf beiden Seiten eines Gate-Stapels, der sich auf dem Substrat befindet; Abscheiden von Source/Drain-Puffermaterial in den Hohlräumen; Ätzen des Source/Drain-Puffermaterials, um vertikale Source/Drain-Puffer neben einem Kanalbereich des FET zu bilden; und Abscheiden von Source/Drain-Stressormaterial in den Hohlräumen neben und über den vertikalen Source/Drain-Puffern.
Patent DE-112012005150-B4 (DE)
Title: Drei-Chip-Kameravorrichtung
Inventor: HIGASHIYAMA SEIJI
IPC: H04N9/09
Filed: 2012-11-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Drei-Chip-Kameravorrichtung, mit:einem Farbtrennprisma, das eine Einfallfläche senkrecht zu einer optischen Achse, eine erste Emissionsfläche parallel zur Einfallfläche, eine zweite Emissionsfläche, die entlang einer Richtung der optischen Achse zwischen der Einfallfläche und der ersten Emissionsfläche angeordnet und in einem ersten Neigungswinkel hinsichtlich der optischen Achse geneigt ist, und eine dritte Emissionsfläche aufweist, die auf einer Seite gegenüberliegend der zweiten Emissionsfläche mit der optischen Achse zwischen der zweiten und dritten Emissionsfläche angeordnet und in einem zweiten Neigungswinkel gegenüber der optischen Achse geneigt ist, der größer als der erste Neigungswinkel ist,einer ersten Bildaufnahmevorrichtung, die eine erste Oberfläche, die sich parallel zu der ersten Emissionsfläche erstreckt, und einen ersten Bildaufnahmebereich in im Wesentlichen zu einer äußeren rechteckigen Form der ersten Bildaufnahmevorrichtung ähnlichen Form aufweist, wobei ein Zentrum des ersten Bildaufnahmebereichs der ersten Bildaufnahmevorrichtung gegenüber einem Zentrum der ersten Oberfläche versetzt ist, so dass das Zentrum des ersten Bildaufnahmebereichs zwischen dem Zentrum der ersten Oberfläche und einem ersten Teil einer äußeren Form der ersten Oberfläche angeordnet ist, wobei der erste Teil näher an der dritten Emissionsfläche als an der zweiten Emissionsfläche ist;einer zweiten Bildaufnahmevorrichtung, die eine zweite Oberfläche, die sich parallel zu der zweiten Emissionsfläche erstreckt, und einen zweiten Bildaufnahmebereich in im Wesentlichen zu einer äußeren rechteckigen Form der zweiten Bildaufnahmevorrichtung ähnlichen Form aufweist, wobei ein Zentrum des zweiten Bildaufnahmebereichs der zweiten Bildaufnahmevorrichtung gegenüber einem Zentrum der zweiten Oberfläche versetzt ist, so dass das Zentrum des zweiten Bildaufnahmebereichs zwischen dem Zentrum der zweiten Oberfläche und einem zweiten Teil einer äußeren Form der zweiten Oberfläche angeordnet ist, wobei der zweite Teil näher an der ersten Emissionsfläche als an der Einfallfläche ist; undeiner dritten Bildaufnahmevorrichtung, die eine dritte Oberfläche, die sich parallel zu der dritten Emissionsfläche erstreckt, und einen dritten Bildaufnahmebereich in im Wesentlichen zu einer äußeren rechteckigen Form der dritten Bildaufnahmevorrichtung ähnlichen Form aufweist, wobei ein Zentrum des dritten Bildaufnahmebereichs der dritten Bildaufnahmevorrichtung gegenüber einem Zentrum der dritten Oberfläche versetzt ist, so dass das Zentrum des dritten Bildaufnahmebereichs zwischen dem Zentrum der dritten Oberfläche und einem dritten Teil einer äußeren Form der dritten Oberfläche angeordnet ist, wobei der dritte Teil näher an der Einfallfläche als zu der ersten Emissionsfläche ist.
Patent DE-112013003203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Übertragung von Daten
Inventor: RANTA JUKKA TAPIO
IPC: H04L1/18
Filed: 2013-06-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur Verwendung in einer Übertragung von Daten, wobei das Verfahren umfasst:ein Erfassen eines Elements oder mehrerer Elemente von Daten, die zu einer Vorrichtung mit zumindest einem Fehler übertragen worden sind oder nicht erfolgreich übermittelt worden sind;ein Ermöglichen einer erneuten Übertragung der Datenelemente in zumindest einem Transportblock;ein Ermöglichen einer Übertragung eines Elements oder mehrerer Elemente neuer Daten in dem zumindest einen Transportblock, sodass eine Größe einer Protokolldateneinheit, die die neuen Daten umfasst, eine variable Größenbegrenzung eines Transportblocks nicht überschreitet, wobei die variable Größenbegrenzung von einer Größe oder mehreren Größen eines Transportblocks oder mehrerer Transportblöcke abhängt;ein Bestimmen, dass die variable Größenbegrenzung eine Größe umfasst, die kleiner als eine Größe des zumindest einen Transportblocks ist;einem Bestimmen einer vordefinierten Größe eines anderen Transportblocks für eine Zuweisung von Ressourcen auf einem ersten logischen Kanal des anderen Transportblocks und einer vorbestimmten Größe des anderen Transportblocks für eine zweite Zuweisung von Ressourcen auf einem zweiten logischen Kanal des anderen Transportblocks; undeinem Aufheben der ersten und zweiten Zuweisung von Ressourcen in einer Instanz, in der eine Größe von Elementen eines Inhalts für eine erneute Übertragung auf dem ersten logischen Kanal die vordefinierte Größe des anderen Transportblocks überschreitet.
Patent DE-112017002591-B4 (DE)
Title: Dynamische Framestruktur für ein verbessertes Mobilfunknetz
Inventor: BELGHOUL FAROUK
IPC: H04W72/04
Filed: 2017-05-19
Granted: 2022-06-09
Abstract: Drahtlose Benutzerausrüstung (user equipment, UE) (106), umfassend:eine Funkvorrichtung (330), die eine oder mehrere Antennen (335) umfasst, die zur drahtlosen Kommunikation in einem Mobilfunknetz konfiguriert sind;ein Verarbeitungselement (300), das betriebsfähig mit der Funkvorrichtung (330) gekoppelt ist;wobei die UE (106) konfiguriert ist, um:von einer Basisstation (102) im Mobilfunknetz auf einem Steuerkanal erste Steuerinformationen zu empfangen, die ein erstes Übertragungszeitintervall zwischen Steuerkanalübertragungen dynamisch spezifizieren;wobei eine Dauer des ersten Übertragungszeitintervalls zumindest teilweise auf der Grundlage eines Diensttyps eines Dienstes ermittelt wird, der auf der UE (106) ausgeführt wird, wobei der Diensttyp eines von Maschinentypkommunikation (machine type communications, MTC), verbessertem mobilen Breitband (enhanced mobile broadband, eMBB) und kritischen Maschinenanwendungen umfassen kann; dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten Steuerinformationen einen ersten Ort zur Übertragung einer Automatic Repeat Request- (ARQ-) Rückmeldung dynamisch spezifizieren, wobei der erste Ort der ARQ-Rückmeldung einen vom Steuerkanal separaten Kanal spezifiziert, wobei der separate Kanal eine geringere Bandbreite als der Steuerkanal aufweist.
Patent DE-112018007401-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: KOBAYASHI TETSUYA
IPC: F16M1/00
Filed: 2018-03-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Motor (E), welcher enthält:einen Motorkörper (1); undeine obere Abdeckung (4), die den Motorkörper (1) abdeckt, wobeidie obere Abdeckung (4) mit zumindest einem Paar von Eingriffsklauen (45) versehen ist, die sich an Seitenwänden (42) an beiden Seiten nach unten erstrecken,der Motorkörper (1) mit einem Paar von Eingriffslochabschnitten (31) versehen ist, mit denen das Paar von Eingriffsklauen (45) in Eingriff steht,wobei jede Eingriffsklaue (45) enthält:einen Plattenabschnitt (451), der sich nach unten erstreckt, undeinen Wölbungsabschnitt (452), der am Ende des Plattenabschnitts (451) vorgesehen ist und von dem Plattenabschnitt (451) einwärts gewölbt ist, undder Wölbungsabschnitt (452) mit einer Bodenfläche (312b) eines inneren Wandabschnitts (312) des Eingriffslochabschnitts (31) in Eingriff steht.
Patent DE-112019004015-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Herstellungsverfahren für optoelektronisches Halbleiterbauteile
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: G09F9/33
Filed: 2019-08-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1), das oberflächenmontierbar ist, mit- mindestens einem im Betrieb lichtemittierenden Halbleiterchip (2), der elektrische Kontaktflächen (23) umfasst,- einem lichtundurchlässigen Grundkörper (5), der den mindestens einen Halbleiterchip (2) seitlich umgibt, sodass Seitenflächen des Halbleiterchips (2) ringsum von dem Grundkörper (5) unmittelbar bedeckt sind,- mindestens einer elektrischen Auffächerungsschicht (3) mit elektrischen Leiterbahnen (33), und- elektrischen Anschlussstellen (4) zur externen elektrischen Kontaktierung des Halbleiterbauteils (1), wobei- die Kontaktflächen (23) und die Anschlussstellen (4) auf unterschiedlichen Seiten der Auffächerungsschicht (3) liegen,- die Kontaktflächen (23) mittels der Auffächerungsschicht (3) mit den zugehörigen Anschlussstellen (4) elektrisch verbunden sind,- die Anschlussstellen (4) gegenüber den Kontaktflächen (23) expandiert sind,- eines oder beide der folgenden Merkmale (i), (ii) erfüllt ist bzw. sind:(i) der Grundkörper (5) erstreckt sich zwischen den Halbleiterchip (2) und die Auffächerungsschicht (3),(ii) die Kontaktflächen (23) sind in einen Chipverguss (62) des Halbleiterchips (2) eingebettet und die Kontaktflächen (23) schließen bündig mit dem Chipverguss (62) ab, und- der Grundkörper (5), die Auffächerungsschicht (3) und der Einbettkörper (6) in seitlicher Richtung bündig miteinander enden.
Patent CZ-286646-B6 (CZ)
Title: Loose granular detergent component and process for preparing thereof
Inventor: VAN DER HOEVEN FRANS ALBERTUS
IPC: C11D17/06
Filed: 1994-06-07
Abstract: The invented loose granular detergent component having density of at least 550 g/l comprises anionic surface-active substance, whose acid form is at ambient temperature liquid, preferably primary alcohol sulfate and/or alkylbenzene sulfate, zeolite and alkali metal carbonate, preferably sodium carbonate. When the anionic surface-active substance is represented by primary alcohol sulfate, only the amount of the sodium carbonate ranges between 2 to 12 percent by weight, otherwise it ranges from 2 to 25 percent by weight. The amount of carbonate is less and the amount of the surface-active substance is greater if compared with earlier indicated materials without lost of the powder properties. The substances are preferably prepared by granulation process comprising neutralization of the anionic surface-active substance acid in situ by employing carbonate within a high-speed mixer/granulator.
Patent CZ-278348-B6 (CZ)
Title: Chucking head
Inventor: LEITNER KAJETAN
IPC: B23Q11/04
Filed: 1992-02-10
Abstract: The drive of a drill chuck (1) equipped with a torque coupling can be placed on the drive shaft of a motor via a base element (9) on the side opposite the chuck jaws (3), characterized in that a torque coupling containing meshing ball bearing collars (11, 12) is inserted between the base element (9) and the chuck jaws (3), that its driven end (16) is connected with the base element (9) and its take-off end (13) is connected with a jaw housing (2) guiding the chuck jaws (3), each one fixed against relative rotation, and that a ring-like abutment (19) for the spring-loaded drive end (16) is fixed on the base element (9) and that a cylindrical sleeve (28) projects from the abutment (19) in the direction towards the chuck jaws (3) which, rotationally movable, overlaps a fitted, cylindrical pipe (21) which is disposed on said jaw housing (2) and encloses the torque coupling.   <IMAGE>
Patent SK-280202-B6 (SK)
Title: Process of isolating l-ephedrine salts, particularly hydrochloride or sulfate
Inventor: VONDRACEK MILOSLAV
IPC: C07C213/10
Filed: 1992-03-11
Abstract: A process of isolating L-ephedrine salts, particularly hydrochloride or sulfate from the reduction amination of D-/-/-1-phenyl-1-hydroxy-2-propanone is characterised in that a reaction mixture is adjusted to a pH value of more than 10 by means of the alkalisation, and subsequent to a catalyst removal an organic phase is separated, said organic phase having a pH value adjusted to 1 - 6 by means of a concentrated hydrochlorid acid or sulphuric acid; majority of present water is removed by the azeotropic distillation and an extracted L-ephedrine salt is isolated.
Patent CZ-278475-B6 (CZ)
Title: Process for regenerating cobalt from waste water
Inventor: CERNA MARTA ING CSC
IPC: C02F1/66
Filed: 1992-04-30
Abstract: A process for regenerating cobalt from waste water arising from the process of oxosynthesis of alcohols, from the foam of waste water containing cobalt in the form of organocomplexes of cobalt and adsorbed cobalt salts up to 5 g/l. After draining the foam cobalt is elutriated by a solution of mineral acids such as nitric, sulphuric and hydrochloric acid in a concentration corresponding to the required concentration of the occurring mineral cobalt salt in the aqueous solution.
Patent CS-276958-B6 (CS)
Inventor: SOLDAN LEOS
IPC: E04B1/343
Filed: 1988-03-28
Abstract: Mobilní skladištní buňka tvořená obdélníkovou
nosnou podlahovou základnou (1), k jejímuž
rámu (101) jsou připevněny boční
sloupky (3) spřažené příčlemi (5) á střední
sloupky (6) spřažené střední horní příčkou
(7) . Čelně jsou-boční sloupky (3) a střední
sloupky spřaženy zadním horním nosníkem
(8) a předním horním nosníkem (10). Stěny
jsou opatřeny opláštěním (13). V úrovni
předního horního nosníku (10) je přední
střední sloupek (6) jedné poloviny buňky
spřažen s bočním sloupkem (3) výkyvnou
vzpěrou (15), která je otočně uložena na’ vnitřní straně bočního sloupku (3) a rozebíratelně
přichycena ke střednímu sloupku
(6). K přední části rámu (101) podlahové
: základny (1) a k zadnímu hornímu nosníku
' (8)' jsou z vnější' strany připevněny přední
a zadní úhelníkové kolejnice (2, 9), na
nichž jsou stranově suvně uloženy vzájemně
pevně spřažené vertikální odsuvná stěna
(17) a odsuvná sřecha (18), vytvořená nad
úrovní pevné střechy (14). Přitom boční
sloupky (3) jsou v horní části z vnější
strany opatřeny závěsnými ústrojími (20).
Patent CZ-280306-B6 (CZ)
Inventor: MRAZEK LUBOMIR ING
IPC: C04B41/68
Filed: 1992-09-17
Abstract: Pro silkátování fasád byl vyzkoušen nový  křemičitý roztok sestávající ze směsi draselného  vodního skla, koloidního oxidu křemičitého o  hmotnostním poměru SíO.sub.2 .n./ K.sub.2.n.O 2,5 až 6, výhodně  4 až 5 o sušině 5 až 20 procent hmotnostních,  výhodně 10 až 15 procent hmotnostních,  stabilizovaný 0,02 až 0,5 procenty hmotnostními  výhodně 0,05 až 0,1 procent hmot.  difosforečnanem draselným. Pro zlepšení  vlastností silikátového nátěru přidávají se do  křemičitého roztoku ještě hydrofobní přísady na  bázi polyorganosiloxanů, akrylátové disperze,  neionogenní smáčedlo a aglicidní a fungicidní  ochranné látky. Silikátování fasád křemičitým  roztokem se nejvíce používá u starých  vyspravených omítek s nestejnoměrnou nasákavostí  a pevností, jako přednátěr při aplikaci  silikátorových barev. Při samotným použití se  křemičitý roztok částečně hydrofobilizuje, aby  byl odolnější vůči povětrnostnímu namáhaní.  Pokrok v řešení spočívá v tom, že silikátování  fasád s tímto novým křemičitýŕ
Patent CZ-279174-B6 (CZ)
Inventor: KUDRNA STANISLAV ING CSC
IPC: B32B15/00
Filed: 1991-10-30
Abstract: Zvukoizolační plechy se vyrábějí vrstvením  kovových plechů do soustavy nejméně dvou  paralelně uspořádaných plechů s mezivrstvou  adhezivní plastické hmoty, přičemž na jednu  vrstvu kovových plechů, pohybujících se  rychlostí 0,6 až 2 m/min. se jednostranně  kontinuálně nanáší celoplošně rovnoměrná vrstva  roztoku akrylátového kopolymeru o viskozitě 600  až 3 000 mPa.s a koeficientu tixotropie roztoku  0,2 až 0,8. Poté se vrstva akrylátového  kopolymeru vysuší a za působení tlaku se  překrývá druhou vrstvou kovových plechů.ŕ
Patent CZ-282187-B6 (CZ)
Title: Device for splitting a pipe on internal circumference thereof
Inventor: HEHN WINFRIED
IPC: F16L55/26
Filed: 1991-07-15
Abstract: When replacing parts in a piping system, it is sometimes necessary to cut off a pipe (2) from the inside by mechanical cutting, using a device inserted into the pipe (2). The invention calls for a device with a manipulator (6) which can be inserted into the pipe (2) and displaced inside the pipe (2), the manipulator having amilling head (15) which can be adjusted at right angles to the pipe axis (4) and can be rotated about the pipe axis (4). The use of a milling head as the cutting tool for removal of the pipe (2) ensures that it is virtually impossible for the cutting tool to get jammed.
Patent CZ-288356-B6 (CZ)
Title: Grate of rocket pulse engine
Inventor: KUSAK JAN DOC ING CSC
IPC: F02K9/36
Filed: 1995-05-02
Abstract: No abstract.
Patent CZ-289415-B6 (CZ)
Title: Composition suitable for combating growth of fungi
Inventor: BRUL STANLEY
IPC: A01N63/50
Filed: 1996-10-30
Abstract: In the present invention there is disclosed a composition suitable for combating growth of fungi and comprising at least one fungal cell wall lytic enzyme and at least one natural microbial membrane affecting substance (MMAS) in an effective concentration being selected from the group comprising nisin, and natural substances contained in chive, garlic and curcuma. Preferably, the composition is a food product or a cosmetic product.
Patent CZ-300054-B6 (CZ)
Title: Low volatility formulations of clomazone
Inventor: LEE FUI TSENG H
IPC: A01N25/28
Filed: 1995-11-14
Abstract: In the present invention, there is described a process for the preparation of herbicidally effective formulations of clomazone having a volatility less than fifty percent of the volatility of an emulsifiable concentrate of clomazone containing 479.30 g of clomazone per liter of formulation characterized by microencapsulating the clomazone by interfacial polymerization by the steps of: (a) providing an aqueous phase containing one or more emulsifiers; (b) providing a water immiscible phase consisting of clomazone, polymethylene polyphenyl isocyanate (PMPPI), and a hydrocarbon solvent; (c) emulsifying the water immiscible phase in the aqueous phase; (d) agitating the dispersion while adding thereto an aqueous solution of at least one polyfunctional amine; and (e) curing the microcapsules to produce a formulation. There is also described an herbicidal composition containing clomazone in microcapsules.
Patent CZ-290866-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for heat treatment of rolled profile material
Inventor: PRSKAWETZ GEORG
IPC: C21D6/00
Filed: 1995-07-17
Abstract: The present invention relates to a process and apparatus for heat treatment of profile rolled material (1), particularly rails. In order to improve the utility properties of the rails there is proposed to straighten a rolled section at a temperature at the most 1100 degC, but at the least 750 degC by plastic forming and in the first cooling phase to cool down thereof with locally equal intensity to a temperature ranging from 5 to 120 degC and above the Ari3 temperature of the alloy. This is followed by cooling, which has equal intensity in the longitudinal direction of the rolled section, but varies along the circumference thereof to ensure a martensitic-free fine pearlitic structure. Final cooling takes place with locally equal intensity down to room temperature. Also claimed is an apparatus for carrying out the above heat treatment process, which apparatus has a preparatory region (A), a cooling region (B) and a final cooling region (C) of the rolled section.
Patent CZ-288416-B6 (CZ)
Title: Process for producing product based on mineral wool
Inventor: HUIJS MATHIJS JOHANNUS ANTHONI
IPC: D06M11/59
Filed: 1996-02-20
Abstract: The invented process for producing product based on mineral wool comprises: (i) preparation of aqueous agent containing phenol formaldehyde resin, ammonia and sugar preparation; (ii) application of the agent to mineral wool and (iii) hardening mineral wool for making the product.
Patent CZ-299715-B6 (CZ)
Title: Semiconductor component and process for producing the same
Inventor: LINDER STEFAN
IPC: H01L29/74
Filed: 1999-12-23
Abstract: In a method for fabricating a semiconductor component (HL) with a cathode (3) and an anode (5), there is used as a starting material a relatively thick substrate (1), which is first provided with a stop zone (21) on the anode side, thereupon it is treated on the cathode side and only then it is reduced in its thickness on the side opposite to the cathode (3) wherein in the subsequent step the anode (5) is formed on this side. In such a manner, there is formed a relatively thin semiconductor component the manufacture of which can be done with favorable cost and without epitaxial layers.
Patent CZ-303460-B6 (CZ)
Title: Phenylalanine derivative functioning as inhibitor of alpha 4 mediated cell adhesion, pharmaceutical composition in which the derivative is comprised and use thereof
Inventor: KAWAGUCHI TAKAYUKI
IPC: C07B61/00
Filed: 2001-08-27
Abstract: The present invention relates to a phenylalanine derivative of the general formula I wherein Xe1 represents a halogen atom, Xe2 denotes a halogen atom, Q represents CHi2 group or û(CHi2)i2- group , Y represents an alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms and R denotes a hydrogen atom or an alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms; or a pharmaceutically acceptable salt thereof. The invention also relates to a pharmaceutical composition containing the above-described phenylalanine derivative as well as the use thereof.
Patent CZ-303785-B6 (CZ)
Title: Weighing device, weighing device calibration method and method of determining weight by making use of such device
Inventor: KOLAR VLADIMIR
IPC: G01G9/00
Filed: 2006-10-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a weighing device, especially for weighing a patient on a hospital bed, said weighing device comprising a load floor (1) installed on a frame (2) while between the load floor (1) and the frame (2), there are installed both force transducers (3) connected to an electronic evaluation unit (4) and guides (5) for retaining spurious forces. There are used at least two force transducers (3) with different characteristics and their outputs (6) are separately connected to the electronic evaluation unit (4). Further, a method of calibration of such a device and a method of determining weight with such a device is disclosed.
Patent CZ-308790-B6 (CZ)
Title: Door handle
Inventor: SÝKORA VÁCLAV
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-03-21
Abstract: The door handle is formed by a bath-shaped housing (1) with a bottom (2) through which the camera (10) passes, and side walls (3, 4, 5, 6) fixed in the door cover opening, on the bottom (2) of the housing (1) there are horizontal antennas (8, 9) of capacitive sensors symmetrically on both sides of chamber (10), the lens of which has its axis (o) in the plane (α) of symmetry of the car. Advantageously, the antennas (8, 9) of the capacitive sensors can be glued to the inside of the bottom (2) or encapsulated in the bottom (2) of the housing (1).