baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19727516-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des internen Rauschens digitaler Schaltkreise
Inventor: KRUSE GERHARD
IPC: H04L1/20
Filed: 1997-06-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des internen Rauschens eines digitalen Schaltkreises
(2), der durch ein mit einer Bitfolge digital moduliertes Eingangssignal
(1) mit einstellbarem Pegel angeregt wird, indem das Eingangssignal
(1) mit einem einstellbar vorgegebenen, externen Gleichkanal-Störsignal
(3) überlagert
wird, und das interne Rauschen unter Variation jeweils einer der
Größen Pegel
des Eingangssignals oder Pegel des externen Störsignals durch Messung der
Bitfehlerrate (BER) ermittelt wird.
Patent DE-19738351-B4 (DE)
Title: Speicherkraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MURAKAMI MASASHI
IPC: F02M59/46
Filed: 1997-09-02
Granted: 2013-10-24
Abstract: Speicherkraftstoffeinspritzsystem, mit: einer Einspritzvorrichtung (1) zum Zuführen von mit Druck beaufschlagten Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor; einem Hochdruckkraftstoffdurchgang (62) zum Zuführen des mit Druck beaufschlagten Kraftstoffs an eine Einspritzöffnung (11a) der Einspritzvorrichtung (1); einem Ventilbauteil (20–22) mit einem der Einspritzöffnung (11a) zugewandten Ende zum Verbinden oder Trennen des Hochdruckkraftstoffdurchgangs (62) mit oder von der Einspritzöffnung (11a); einer Drucksteuerkammer (61), die an der anderen Seite des Ventilbauteils (20–22) vorgesehen ist und die den mit Druck beaufschlagten Kraftstoff durch einen Hochdruckkraftstoffdurchgang (63) aufnimmt, um das Ventilbauteil (20–22) zu der Einspritzöffnung (11a) hin zu drücken; einem elektromagnetischen Ventil (30) zum Verbinden oder Trennen der Drucksteuerkammer (61) mit oder von einem Niederdruckraum (64, 67, 68); wobei das elektromagnetische Ventil (30) ein Plattenbauteil (51; 96) und ein bewegliches Bauteil (40; 90, 91), die ebene Flächen (51a, 51d, 43a; 92, 95) haben, aufweist, um gemeinsam einen Durchgang (66, 51b, 51c; 66, 93, 94), der die Drucksteuerkammer (61) und den Niederdruckraum (64, 67, 68) verbindet, zu öffnen und zu schließen; einem Kraftstoffentlastungsdurchgang (51b, 51c; 93, 94), der an zumindest einem der Bauteile, dem beweglichen Bauteil (40; 90, 91) und dem Plattenbauteil (51; 96), in einem Kontaktbereich vorgesehen ist, in dem das bewegliche Bauteil (40; 90, 91) mit dem Plattenbauteil (51; 96) in Kontakt gebracht wird ...
Patent DE-19753733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fahrbetriebsunabhängigen Heiz- und/oder Klimaeinrichtung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHICKTANZ NORBERT
IPC: B60H1/24
Filed: 1997-12-04
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer fahrbetriebsunabhängigen Heiz- und/oder Klimaeinrichtung
von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß während des Betriebs der Einrichtung
ein Schadstoffsensor für
die dem Fahrzeug-Innenraum zugeführte
Frischluft aktiviert ist und daß die
Einrichtung abgeschaltet wird, wenn der Sensor eine Zunahme der
Schadstoffkonzentration feststellt.
Patent DE-19757003-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anlage und Vorrichtung zur Oberflächenvergütung von Platten und Verwendung des Verfahrens
Inventor: RAPP PETER
IPC: B05D1/06
Filed: 1997-12-20
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Vergütung
von Trägerplatten
aus Holz oder Holzwerkstoffen wie Faser-, Span-, Furnier- oder Sperrholzplatten,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  die Trägerplatten
werden von einer Transporteinrichtung nur an ihren Längsstirnseiten
horizontal freitragend aufgenommen,  sie werden zur elektrostatischen
Aufladung durch eine Ionisiereinrichtung und zur Beschichtung durch
eine Pulverbeschichtungskabine geführt, in der Pulverbeschichtungskabine
wird auf eine oder auf beide Oberflächen der Trägerplatten mittels eines triboelektrischen
Verfahrens oder eines elektrostatischen Sprühverfahrens ein Harzpulver
aufgetragen, anschließend
werden die Trägerplatten
von der Transporteinrichtung in den Pressbereich einer Kurztaktpresse
eingefahren und hier die Harzpulverschichten mit den Trägerplatten
mit an beiden Oberflächen
gleichzeitig aufgebrachtem Druck und Wärme zu strukturierten oder ebenen
Oberflächen
verpresst und ausgehärtet,
danach werden die Fertigplatten aufgenommen und aus dem Pressenraum
gefahren.
Patent DE-19801019-B4 (DE)
Title: Abdichtende Steckverbindung
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: F16L21/035
Filed: 1998-01-14
Granted: 2006-11-30
Abstract: Abdichtende
Steckverbindungsvorrichtung zwischen zwei an ihren kompatiblen Enden
(4, 5; 104, 105; 204, 205) ineinandergeschobenen Kanal-Betonrohren (6, 7;
106, 107; 206, 207), bei denen das eine als ein Spitzende (5; 105;
205) ausgebildete Ende eines ersten Kanal-Betonrohres (6; 106; 206)
in das andere als ein Muffenaufnahmeende (4; 104; 204) ausgebildete
Ende des zweiten Kanal-Betonrohres (7; 107; 207) unter Belassung einer
Abstandsfuge (9; 109; 209) eingeschoben ist, in der wenigstens ein
Dichtungsring (2.1; 102.1; 202.1) angeordnet ist, wobei wenigstens
das Muffenaufnahmeende (4; 104; 204) auf seiner Innenfläche (10;
110; 210) mit einem Muffenauskleidungselement (2; 102; 202) ausgekleidet
ist, das wenigstens an einer Seite ein Dichtungsteppichelement (2.3;
102.3; 202.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Muffenauskleidungselement
(2; 102; 202) an einer dem Dichtungsteppichelement (2.3; 102.3;
202.3) gegenüberliegenden
Seite eine wenigstens teilweise über das
Muffenaufnahmeende (4; 104; 204) hinausragende, mit dem wenigstens
einen Dichtungsring (2.1; 102.1; 202.1) zumindest teilweise verbundene
Dichtungskennung (2.2; 102.2;...
Patent DE-19837375-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-08-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Warnvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, welche bei Ausfall der Stromversorgung einer zu überwachenden
Einrichtung eine Warnung anzeigt, gekennzeichnet durch einen Warnanzeigebereich
(40), und eine elektrisch ansteuerbare optische Sperre (20), die
im strombeaufschlagten Zustand den Warnanzeigebereich (40) verdeckt
und ihn im stromlosen Zustand sichtbar werden lässt, wobei die Sperre (20)
eine flache Flüssigkristalleinrichtung
mit einem Flüssigkristall
(22) aufweist, das sich zwischen Polarisatoren (21; 23) mit zueinander
gekreuzten Polarisationsrichtungen befindet.
Patent DE-19838657-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erfassen des Laststromes eines Leistungs-Feldeffekt-Halbleiterbauelementes
Inventor: SANDER RAINALD
IPC: H03K17/687
Filed: 1998-08-25
Granted: 2008-01-24
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Erfassen des Laststromes (I L ) eines
Leistungs-Feldeffekt-Halbleiterbauelements (M1) mit  – einer
in Reihe zu dem Leistungs-Feldeffekt-Halbleiterbauelement (M1) geschalteten
Last (3),  – einer
Messanordnung, welche auf der Verwendung eines Sense-FET beruht,
zum Erzeugen eines Abbildes ( I S) des Laststromes
(I L ) durch die Last (3), die aufweist:  ein
erstes Feldeffekt-Halbleiterbauelement (M2) mit einem an einen Gateanschluss
des Leistungs-Halbleiterbauelements
(M1) angeschlossenen Gateanschluss und einem an einen Drainanschluss
des Leistungs-Halbleiterbauelements (M1) angeschlossenen Drain-Anschluss,  einen
in Reihe zu dem ersten Feldeffekt-Halbleiterbauelement (M2) geschalteten
Widerstand (R S ) und  einen zwischen
das erste Feldeffekt-Halbleiterbauelement (M2)
und den Widerstand (R S ) geschalteten steuerbaren Widerstand
(M3), der so gesteuert ist, dass die Drain-Source-Spannung des ersten
Feldeffekt-Halbleiterbauelements (M2) und des Leistungs-Feldeffekt-Halbleiterbauelements (M1)
gleich sind,  – einem
zweiten Feldeffekt-Halbleiterbauelement (M6) mit einem Gateanschluss,
der mit dem Gateanschluss des Leistungs-Feldeffekt-Halbleiterbauelements
verbunden ist, und einem Source-Anschluss, der an den Source-Anschluss des Leistungs-Feldeffekt-Halbleiterbauelements (M1)
angeschlossen ist,   – einem
Stromspiegel...
Patent DE-19841894-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: ANGST BERNHARD
IPC: F15B15/14
Filed: 1998-09-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hydraulikaggregat
(10; 110) mit einem Zylinder (12; 112) und einer darin verfahrbar
geführten Kolbenstange
(14; 114), mit einem innerhalb der Kolbenstange (14; 114) angeordneten
Innenrohr (16; 116), das zur inneren Stirnfläche der Kolbenstange (14; 114)
offen und mit einer Basis (22; 122) des Zylinders (12; 112) verbunden ist,
wobei außerhalb
der Kolbenstange (14; 114) eine erste Hydraulikkammer und innerhalb
der Kolbenstange (14; 114) eine zweite von der ersten unabhängige Hydraulickammer
gebildet ist, wobei die erste Hydraulikkammer über einen ersten Anschluß (18; 118)
mit einer ersten Hydraulikflüssigkeit
und die zweite Hydraulikkammer über
einen zweiten Anschluß (20;
120) mit einer zweiten Hydraulikflüssigkeit füllbar und entleerbar ist und
wobei in einer der beiden Kammern mittels der Hydraulikflüssigkeit
ein Druck auf- und abbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in
der anderen Kammer mittels der Hydraulikflüssigkeit ein Druck auf- und abbaubar ist
oder dass die andere Kammer über ein
Rückschlagventil
mit einem mit Hydraulikflüssigkeit
gefüllten
und...
Patent DE-19860328-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: KRUSE HORST
IPC: F25B39/02
Filed: 1998-12-24
Granted: 2008-06-12
Abstract: Wärmeübertrager
zur Ausnutzung der Erdwärme,
mit einem geschlossenen Aufnahmeraum (12) für einen Wärmeträger (20, 24), der durch die
Erdwärme verdampfbar
und durch Wärmeaustausch
mit einer Wärmesenke
kondensierbar ist, wobei der Wärmeträger (20, 24)
Kohlendioxid ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kohlendioxid
einen Druck im Bereich von 10 bis 70 bar vorzugsweise 40 bar hat
und dass der Aufnahmeraum durch ein Rohr (12) gebildet ist, das
zumindest abschnittsweise in Erdreich (16) eingesetzt ist.
Patent DE-19900610-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Leistungshalbleiterbauelement mit halbisolierendem polykristallinem Silicium
Inventor: PARK CHAN-HO
IPC: H01L21/331
Filed: 1999-01-11
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleiterbauelementes, gekennzeichnet durch die Schrittfolge:  10a) Bilden eines Kollektor- oder Kathodengebiet (82, 112) eines ersten Leitfähigkeitstyps in einem Halbleitersubstrat,  10b) Bilden eines Isolationsfilms auf dem mit dem Kollektor- oder Kathodengebiet versehenen Halbleitersubstrat unter Freilegung eines Bereiches des Halbleitersubstrates, in welchem ein Basis- oder Anodengebiet (86, 114) zu bilden ist,  10c) Bilden des in dem Kollektorgebiet befindlichen Basis- oder Anodengebietes (86, 114) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und Erzeugen eines Isolationsfilms ganzflächig auf der resultierenden Struktur,  10d) Freilegen eines Bereiches des Halbleitersubstrats, in welchem ein Kanalstopgebiet (90) zu bilden sind,  10e) Bilden des Kanalstopgebietes (90, 116) des ersten Leitfähigkeitstyps durch Implantieren von Störstellen in das Halbleitersubstrat und Erzeugen eines Isolationsfilms ganzflächig auf dem Halbleitersubstrat,  10f) Ätzen des Isolationsfilms um eine vorgegebene Dicke, wobei der Isolationsfilm im Bereich über dem Basis- oder Anodengebiet und im Bereich über einem Feldgebiet zwischen dem Basis- oder Anodengebiet...
Patent DE-19938779-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Bestimmung des Offsetfehlers bei einer offsetfehlerbehafteten Messung des Spulenstroms eines elektromagnetischen Stellgerätes
Inventor: QUEISSER FRANK
IPC: F01L9/04
Filed: 1999-08-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Offsetfehlers bei einer offsetbehafteten Messung
des Spulenstroms eines elektromagnetischen Stellgerätes, bei
welchem Verfahren die offsetfehlerbehaftete Messung des Spulenstroms
durch eine Spule dann erfolgt, wenn sich das Stellgerät während des
Betriebes des Stellgerätes
in einer Endstellung befindet, in der die Spule unbestromt ist,
und der erhaltene Wert als Offsetfehler genommen wird.
Patent DE-19947802-B4 (DE)
Title: Aus zwei miteinander zusammenwirkenden Schließteilen bestehender Heckklappen- oder Türverschluß
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05F11/54
Filed: 1999-10-05
Granted: 2008-07-24
Abstract: Aus
zwei miteinander zusammenwirkenden Schließteilen (2, 3) bestehender
Heckklappen- oder Türverschluss
(1), wobei jedes der beiden Schließteile (2, 3) ein entweder
als Falle oder als von der Falle erfassbares Schließglied,
insbesondere in Form eines Schließkolbens oder -bügels gestaltetes
Verschlusselement (4, 5) aufweist und wobei zumindest ein Verschlusselement
zur Erzeugung eines Anzugsmomentes in Schließrichtung von einer Abstandsstellung
in eine Anzugsstellung verlagerbar ist, wobei die Verlagerung des
Verschlusselementes aus der Verlagerung eines in den Gewindegang
einer drehangetriebenen Spindel (24) eingreifenden Gewindeangriffsteils
(20, 21) abgeleitet ist, wobei die Schließgliedverlagerung über ein
Scherengetriebe erfolgt nach dem Hauptpatent    DE 19823 261 B1   , dadurch
gekennzeichnet, dass das Gewindeangriffsteil (20, 21) am Kniegelenk
(18, 19) des zumindest zweischenkligen Scherengetriebes (13) angeordnet
ist, wobei der eine Schenkel (14, 16) mit seinem kniegelenkfernen
Ende gehäusefest
und der andere Schenkel (15, 17) mit seinem kniegelenkfernen Ende
am Verschlusselement (5) angreift.
Patent DE-19960328-B4 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer mit einer Druckhülse
Inventor: BRAMMER HARTMUT
IPC: G01P15/09
Filed: 1999-12-15
Granted: 2008-05-15
Abstract: Schwingungsaufnehmer
mit einer Druckhülse,
bei dem  – die
Druckhülse
(2) auf einem Schwingungen verursachenden Bauteil unter Druck anbringbar
ist und mit  – einer
Sensoranordnung (7, 5, 6) und einer darüberliegenden seismischen Masse,
die außen
an der Druckhülse
(2) unter einer axialen Vorspannung an einer Auflagefläche eines
flanschartigen Segments (3) der Druckhülse (2) gehalten sind, bei
der die seismische Masse (8) mit einem Innengewinde versehen ist
und zur Erzeugung der axialen Vorspannung in Richtung auf die Sensoranordnung
(7) aufschraubbar ist, bei dem  – ein Kunststoff-Spritzgussgehäuse (1)
um die Druckhülse (2)
mit der Sensoranordnung (7, 5, 6) und der seismischen Masse (8)
gelegt ist, wobei  – die
seismische Masse (8) Nuten (14, 15, 16) auf mindestens einer Seite
aufweist, durch die Kunststoff während
der Umspritzung in einen Innenraum (17) zwischen der Sensoranordnung
(7) und der Druckhülse
(2) einführbar
ist.
Patent DE-19960423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung vereinzelter Furnierblätter
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B27D1/00
Filed: 1999-12-15
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Furnieren einer, insbesondere profilierten, Trägerplatte (TP) mit einem Naturholzfurnier, das einseitig mit einem Vliesband (V) lösbar beschichtet ist und das ein aus miteinander verbundenen Einzelfurnierblättern (EF) quasi endloses Band bildet, dessen Furnierverkettungsbereiche mit einem Sensor (KS1) erfaßbar sind und das ggf. nach einer Zwischenspeicherung in einem transferierbaren Wickel (VR) furnierseitig beleimt einer Furnieraufwalzstation (FW) zugeführt ist, der mit einer Trägerplattenförderbahn (TFB), abhängig von Signalen des zuführseitig angeordneten Sensors (KS1) die Trägerplatten (TP) nacheinander so gesteuert zugeführt sind, daß jeweils die Furnierverkettungsbereiche zwischen diesen liegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelfurnierblätter (EF) gering beabstandet auf dem Vliesband (V) lösbar fixiert sind und deren Abstandsbereiche die Furnierverkettungsbereiche sind, die der Sensor (KS1) mittels Reflex- oder Durchlicht detektiert.
Patent AU-2010101004-B4 (AU)
Title: Pivoting Storage Finger For Wakeboard Tower Racks
Inventor: JAMES ODELL
IPC: B63B35/79
Filed: 2010-09-14
Granted: 2011-07-14
Abstract: According to the present invention there is provided a storage rack including: a first portion being the base plate with drilled holes enabling pivoting of the fingers of the rack a second portion being the fingers for a storage rack wherein the fingers are attached to base plate, and the fastening and removal of bolts or other securing devices enables the rack fingers to pivot, swing and lock into a position of any desired angle. James Odell 22 June 2011
Patent AU-2020100722-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for displaying an affordance on a background
Inventor: WAN WAN SI
IPC: G06F3/0481
Filed: 2020-05-07
Granted: 2020-08-20
Abstract: An electronic device with a display and a touch-sensitive surface displays, on the display, 
content and an affordance, wherein: the affordance is displayed over a portion of the content; 
a value of a display property of the affordance is determined based a value of the same 
display property of the portion of the content over which the affordance is displayed; and the 
value of the display property of the content is permitted to vary within a first range of values, 
and the value of the display property of the affordance is constrained to vary within a second 
range of values that is smaller than the first range of values; while displaying the content and 
the affordance, the device detects a change in appearance of the content over which the 
affordance is displayed; and in response to detecting the change in appearance of the content 
over which the affordance is displayed, the device changes the appearance of the affordance, 
including: in accordance with a determination that the value of the display property of the 
content has decreased, increasing the value of the display property of the affordance in 
accordance with a magnitude of a change in the value of the display property of the content 
and the second range of values; and in accordance with a determination that the value of the 
display property of the content has increased, decreasing the value of the display property of 
the affordance in accordance with a magnitude of the change in the value of the display 
property of the content and the second range of values.
Patent DE-102004004473-B4 (DE)
Title: Packaging and cover material with electrical conductivity, for production of bags, hoods, covers and the like, comprises two fabric layers joined to one another by a watertight glue layer
Inventor: KLINKENBERG RENE
IPC: B65D65/40
Filed: 2004-01-28
Granted: 2005-12-08
Abstract: The packaging and cover material with a sandwich structure and electrical conductivity, for production of bags, hoods, covers and the like, comprises two fabric layers joined to one another by means of a watertight glue layer.
Patent DE-102004006028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Grabenkondensatoren
Inventor: SAIDA SHIGEHIKO
IPC: H01L29/76
Filed: 2004-02-06
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Grabenkondensators, das folgende Schritte aufweist: Ausbilden eines Grabens (5, 6) auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats (1) mit einem ersten Leitungstyp; Ausbilden eines ersten Isolierfilms (7) an einer Seitenwand des Grabens (5, 6); Vergraben eines Halbleiterfilms (9) im Graben (5, 6) auf dem ersten Isolierfilm (7); Ätzen des ersten Isolierfilms (7) und des Halbleiterfilms (9), die in einem oberen Teil des Grabens (5) angeordnet sind; Ablagern eines zweiten Isolierfilms (11) an einem durch das Ätzen des ersten Isolierfilms (7) und des Halbleiterfilms (9) freigelegten Teil der Seitenwand des Grabens (5, 6), unter Verwendung eines Niederdruck-CVD-Verfahrens; Ätzen der im Graben verbliebenen Teile des Halbleiterfilms (9), und des ersten Isolierfilms (7); Ätzen desjenigen Teils des Grabens (6), der durch das Ätzen des verbliebenen Halbleiterfilms (9) und des ersten Isolierfilms (7) freigelegt worden ist, unter Verwendung des zweiten Isolierfilms (11) als Maske;...
Patent DE-102004019142-B4 (DE)
Title: Signal-Vervielfacher, insbesondere Signalverdoppler für Messsignale
Inventor: SCHWEIZER LARS
IPC: G05F1/66
Filed: 2004-04-21
Granted: 2010-06-24
Abstract: Signal-Vervielfacher, insbesondere Signalverdoppler für Messsignale, insbesondere Dead-Zero- oder Live-Zero-Messsignale, umfassend  – einen Eingang (1) mit einer Eingangsschaltung (4),  – mindestens zwei damit verschaltete Übertrager (7, 8) zur potentialgetrennten Übertragung des Messsignals auf mindestens zwei Ausgänge (9, 10) und  – eine Hilfsenergie-Einspeisungsschaltung (14) zur Versorgung der Übertrager (7, 8),  gekennzeichnet durch  – eine Regeleinrichtung (28) in der Hilfsenergie-Einspeisungsschaltung (14) zur Anpassung der Versorgungsspannung des Signal-Vervielfachers an den jeweils aktuellen Leistungsbedarf der mindestens die Eingangsschaltung (4) und die Übertrager (7, 8) umfassenden Schaltung.
Patent DE-102004025718-B4 (DE)
Inventor: SCHUMACHER MICHAEL
IPC: F41A17/06
Filed: 2004-05-26
Granted: 2009-01-15
Abstract: Weapons safety systems and methods of operating the system are described. An example weapons safety system in which the enabling of a weapon to shoot is controlled by means of an exchange of identification between the weapon and an enabling apparatus. An example weapon includes a weapon identification code and a safety device. An example enabling apparatus that is designed to capture the weapon identification code and to transmit an enabling signal to the safety device in the weapon includes a control unit. The control unit controls the enabling device and includes an identification memory that includes at least one registered weapon identification. Upon receiving a control signal from the enabling apparatus, the weapon transmits an identification signal that contains the weapon identification code. In addition, the enabling apparatus sends a weapon-enabling signal if the weapon identification code matches at least one of the registered weapon identification. Furthermore, the enabling apparatus may change the identification code.
Patent DE-102004029429-B4 (DE)
Title: Bauelemente für die Hochfrequenztechnik
Inventor: LÜSSEM GEORG DR
IPC: H01P1/18
Filed: 2004-06-18
Granted: 2019-04-04
Abstract: Steuerbares Bauelement für Hochfrequenzanwendungen, dadurch gekennzeichnet, dass es als steuerbares Medium ein Flüssigkristallmaterial enthält, dessen Phasenschiebergüte und/oder dessen Marterialgüte um 10 % oder mehr grösser ist als der entsprechende Wert eines ansonsten identischen Bauelements mit K15 und dadurch, dass das Flüssigkristallmaterial eine Flüssigkristallmischung ist, die eine oder mehrere Verbindungen mit terminaler -NCS Gruppe ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     
     worin
 C n H 2n+1  geradkettige Alkylreste mit n C-Atomen bedeuten,
 enthält.
Patent DE-102004039078-B4 (DE)
Title: Gassack zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIENECKE THOMAS
IPC: B60R21/23
Filed: 2004-08-12
Granted: 2006-09-14
Abstract: Gassack
zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, wobei der Gassack eine Gassackhülle (10)
mit einer Öffnung
(12) für
eine Gasgenerator-Einheit
(30) aufweist und wobei die Gassackhülle (10) im Bereich der Öffnung (12)
mittels wenigstens einer sich um die Öffnung (12) herum erstreckende
Naht (22) mit wenigstens einer Verstärkungslage (20) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Naht (22) wenigstens eine Schleife
(22a–d)
aufweist.