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Patent DE-102017115879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines leistungselektronischen Submoduls mittels eines Schweißenverfahrens
Inventor: GÖBL CHRISTIAN
IPC: H01R12/51
Filed: 2017-07-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines leistungselektronischen Submoduls (1) mit einem elektrisch isolierenden Schaltungsträger (20), einer metallischen Leiterbahn (22) und einem hiermit elektrisch leitend verbundenen Anschlusselement (5) mit den Verfahrensschritten:a. Bereitstellen des Schaltungsträgers (20) mit einer auf einer ersten Hauptfläche angeordneten metallischen Leiterbahn (22), die eine erste Kontaktfläche (220) aufweist, die dafür vorgesehen ist mit einer zweiten Kontaktfläche (520) des Anschlusselements (5) stoffschlüssig und elektrisch leitend verbunden zu werden, wobei die Leiterbahn (22) im Bereich der ersten Kontaktfläche (220) ausgebildet ist durch eine Metall-Folie mit einer Dicke zwischen 200µm und 500µm und mit einem Masse-Anteil von mindestens 80% Kupfer;b. Anordnen des Anschlusselements (5) zur Leiterbahn (22), wobei sich die erste und zweite Kontaktfläche (220, 520) berühren oder einen Abstand (620) von weniger als 300µm voneinander aufweisen;c. Beaufschlagung einer Teilfläche (540) der abgewandten, also der zweiten Kontaktfläche (520) gegenüberliegenden, Oberfläche (54) des Anschlusselements (5) mit Laserstrahlung unter Ausbildung einer Schweißverbindung zwischen der Leiterbahn (22) und dem Anschlusselement (5), wobei die Leiterbahn (22) nur bis zu einer Tiefe (620) von maximal 90% ihrer Dicke (210) lokal aufgeschmolzen wird, wobei die Wellenlänge des Lasers zwischen 900nm und 1300nm beträgt und wobei der Fokusdurchmesser (D) des Laserstrahls (6) der Bedingung 3λ < D < 10A, gehorcht.
Patent DE-102017221737-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auswerten eines durch eine Messvorrichtung erfassten vorbestimmten Oberflächenbereichs eines Prüfkörpers
Inventor: Szalai Gábor 
IPC: G01B21/30
Filed: 2017-12-03
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren (10) zum Auswerten eines durch eine Messvorrichtung erfassten vorbestimmten Oberflächenbereichs eines Prüfkörpers umfassend die Schritte:(a) Erfassen (12) des zumindest einen vorbestimmten Oberflächenbereichs des Prüfkörpers mittels einer Erfassungseinrichtung der Messvorrichtung, wobei sich die Erfassungseinrichtung innerhalb des vorbestimmten Oberflächenbereichs entlang einer Oberfläche des Prüfkörpers bewegt;(b) Verarbeiten (14) der durch die Erfassungseinrichtung erfassten Daten des Oberflächenbereichs des Prüfkörpers mittels einer Auswerteeinrichtung der Messvorrichtung, wobei die Daten eine Oberflächenstruktur der Oberfläche des vorbestimmten Oberflächenbereichs des Prüfkörpers repräsentieren;(c) mehrdimensionales Darstellen (16) des vorbestimmten Oberflächenbereichs anhand der verarbeiteten Daten mittels einer Anzeigeeinrichtung derart, dass die Oberflächenstruktur des erfassten vorbestimmten Oberflächenbereichs analysierbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte (a) bis (c) des Verfahrens für zumindest einen weiteren Prüfkörper wiederholt werden, wobei der weitere vorbestimmte Oberflächenbereich zusammen mit dem vorbestimmten Oberflächenbereich auf einer Anzeigefläche der Anzeigeeinrichtung dargestellt wird, wobei der vorbestimmte Oberflächenbereich und der weitere vorbestimmte Oberflächenbereich in einer Hochrichtung der Anzeigefläche übereinander oder aufeinander angeordnet werden.
Patent DE-102018005543-B4 (DE)
Title: Ausserband-kommunikation in einer seriellen kommunikationsumgebung
Inventor: PILLAI VELU
IPC: H04L65/00
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: Serialisierer, der Folgendes aufweist:eine Umwandlungsschaltung (302, 308), die dafür konfiguriert ist:eine parallele Sequenz von Informationen (252.1, ..., 252.k) in einem parallelen Format von einer ersten Gruppe von Eingangsports unter einer Vielzahl von Eingangsports zu empfangen unddie parallele Sequenz von Informationen (262.1, ..., 262.m) von dem parallelen Format in ein serielles Format entsprechend einem Taktsignal (258) umzuwandeln, um eine serielle Sequenz von Informationen (256) und das Taktsignal (258) einer ersten Gruppe von Ausgangsports unter mehreren Ausgangsports bereitzustellen; undeine Durchleitschaltung (304), die dafür konfiguriert ist:Steuerinformationen (254, 260, 264) von einem zweiten Eingangsport unter der Vielzahl von Eingangsports zu empfangen unddie Steuerinformationen (254, 260, 264) von dem zweiten Eingangsport zu einem zweiten Ausgangsport unter den mehreren Ausgangsports durchzuleiten, wobei die Steuerinformationen (254, 260, 264) einen oder mehrere Verbindungsimpulse umfassen, um eine erste PHY-(physikalische Schicht/Bitübertragungsschicht)-.Vorrichtung (110.1, ..., 110.n) zu trainieren, mit einer zweiten PHY-Vorrichtung (112.1, ..., 112.n) über einen Kommunikationskanal (106) zu kommunizieren.
Patent DE-102018113483-B4 (DE)
Title: Verdampfungsgut-Magazin, Verdampfungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: DEUS CARSTEN
IPC: C23C14/24
Filed: 2018-06-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verdampfungsgut-Magazin (100a, 100b, 200a, 402) für eine Verdampfungsvorrichtung (200b, 300a, 404), das Verdampfungsgut-Magazin (100a, 100b, 200a, 402) aufweisend:• ein Gestell (102) mit einem ersten Träger (102a) und einem zweiten Träger (102b);• mehrere Schächte (104) zum Aufnehmen eines Verdampfungsguts, wobei die mehreren Schächte (104) nebeneinander angeordnet sind und sich durch den ersten Träger (102a) hindurch zu dem zweiten Träger (102b) hin erstrecken; und• eine Ankupplungsstruktur (106), welche mit dem Gestell (102) gekuppelt ist und derart eingerichtet ist, dass das Gestell (102) an der Ankupplungsstruktur (106) angehoben werden kann.
Patent DE-102018124350-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stüpfeln von Teiglingen
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C11/02
Filed: 2018-10-02
Granted: 2022-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Prägen, Stanzen, Schneiden oder Stüpfeln eines Teiglings (01) mit einer Positioniereinheit (02) und einem Werkzeug (03), wobei das Werkzeug (03) zumindest einen Stempel (04) aufweist, und wobei der Stempel (04) am Teigling (01) in Eingriff gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Teiglinge (01) in einer undefinierten Lage auf einer ebenen Unterlage (05) angeordnet sind, wobei die Positioniereinheit (02) zumindest die Lage eines Teiglings (01) erfassen kann, und wobei das Werkzeug (03) an einer Sollposition über dem Teigling (01) zentriert werden kann.
Patent DE-102018124694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auspressen von Tuben
Inventor: TASSIAS STILIANOS
IPC: B65D35/32
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren von Tuben umfassend zumindest eine erste und eine zweite Zahnwalze (11, 12), ein Gehäuse (7, 8) und einen Elektromotor (26),
 - wobei das Gehäuse (7, 8) im Bereich der beiden Zahnwalzen (11, 12) zumindest eine Öffnung (9a, 9b) aufweist,
 - wobei die erste Zahnwalze (11) innerhalb des Gehäuses über der zweiten Zahnwalze (12) angeordnet ist, die erste Zahnwalze (11) frei drehbar ist und so in der Vorrichtung aufgehängt ist, dass sie vertikal beweglich ist, und die zweite Zahnwalze (12) durch den Elektromotor (26) angetrieben wird,
 - wobei die beiden Zahnwalzen (11, 12) so übereinander angeordnet sind, so dass eine Tube, welche durch die Öffnung mit dem Tubenfalz voran zwischen die beiden Zahnwalzen (11, 12) geführt wird, von den Zahnwalzen (11, 12) eingezogen und der Tubeninhalt aus der Tube gepresst werden kann und wobei das Drehmoment an der zweiten Zahnwalze (12) 10 bis 100 Ncm beträgt..
Patent DE-102018130650-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein verschiebbares Schaltelement (2), das dazu eingerichtet ist, einen Betriebszustand der Parksperre zu verriegeln, sowie eine mit dem Schaltelement (2) wirkverbundene Sperranordnung (3) mit einem Sperrkörper (4), wobei der Sperrkörper (4) in eine dafür vorgesehene Ausnehmung (5) an einem Gehäuse (6) der Verriegelungseinrichtung (1) angeordnet ist, wobei der Sperrkörper (4) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung der Sperranordnung (3) in der Ausnehmung (5) verschiebbar ist, wobei die Sperranordnung (3) eine um eine Drehachse (7) drehbare Sperrscheibe (8) mit einer stirnseitig ausgebildeten Sperrfläche (9) und einer darin ausgebildeten Einbuchtung (10) zur Aufnahme des Sperrkörpers (4) in der Freigabestellung aufweist, wobei der Sperrkörper (4) in der Sperrstellung der Sperranordnung (3) zwischen der Sperrfläche (9) an der Sperranordnung (3) und einer Sperrausnehmung (11) an dem Schaltelement (2) angeordnet ist, um das Schaltelement (2) stationär am Gehäuse (6) festzulegen, und wobei die Sperrscheibe (8) drehfest mit einer Betätigungsscheibe (12) verbunden ist, wobei ein Betätigungselement (13) drehfest an der Betätigungsscheibe (12) angeordnet ist, und wobei das Betätigungselement (13) über einen damit wirkverbundenen Hubmagneten (14) betätigbar ist.
Patent DE-102018202984-B4 (DE)
Title: Halbleiteringot-untersuchungsverfahren und -vorrichtung und laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: B23K26/03
Filed: 2018-02-28
Granted: 2022-10-06
Abstract: Halbleiteringot-Untersuchungsverfahren, das umfasst:einen Trennstartpunkt-Ausbildungsschritt mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für einen Halbleiteringot (11) aufweist, auf eine von einer oberen Fläche (11a) des Ingots (11) aus vorbestimmte Tiefe (D1) im Inneren des Ingots (11), wobei die vorbestimmte Tiefe (D1) der Dicke eines aus dem Ingot (11) herzustellenden Wafers entspricht, und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die obere Fläche (11a) des Ingots (11) bei einem relativen Bewegen des Brennpunkts und des Ingots (11), um dadurch modifizierte Schichten (23) parallel zu der oberen Fläche (11a) des Ingots und Risse (25) auszubilden, die sich von jeder modifizierten Schicht (23) erstrecken, um so einen Trennstartpunkt auszubilden, der mit den modifizierten Schichten (23) und den Rissen (25) aufgebaut ist;nach dem Ausführen des Trennstartpunkt-Ausbildungsschritts einen Lichtaufbringschritt mit einem Aufbringen von Licht von einer Lichtquelle (58; 58a; 64) auf die obere Fläche (11a) des Ingots (11), wobei das Licht mit einem vorbestimmten Einfallswinkel (9) auf die obere Fläche (11a) des Ingots (11) trifft;einen Ausbildungsschritt für ein projiziertes Bild (31) mit einem Reflektieren des Lichts an der oberen Fläche (11a) des Ingots (11), um nach dem Ausführen des Lichtaufbringschritts reflektiertes Licht zu erhalten, und dann einem Ausbilden eines projizierten Bilds (31) von dem reflektierten Licht, wobei das projizierte Bild (31) die Hervorhebung der Unebenheiten zeigt, die aufgrund des Ausbildens der modifizierten Schichten (23) und der Risse (25) im Inneren des Ingots (11) an der oberen Fläche (11a) erzeugt werden;einen Abbildungsschritt mit einem Erfassen des projizierten Bilds (31), um nach dem Ausführen des Ausbildungsschritts für ein projiziertes Bild (31) ein erfasstes Bild auszubilden; undeinen Bestimmungsschritt mit einem Vergleichen des erfassten Bilds mit vorgegebenen Zuständen durch ein Bestimmungsmittel (62; 72), um den Zustand der modifizierten Schichten (23) und der Risse (25) nach dem Ausführen des Abbildungsschritts zu bestimmen.
Patent DE-102018210393-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für ein Substrat
Inventor: JANG BYEONGDECK
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-06-26
Granted: 2023-05-25
Abstract: Bearbeitungsverfahren für ein Substrat zum Teilen eines Substrats entlang mehrerer Teilungslinien, die an der vorderen Seite des Substrats ausgebildet sind, um einzelne Bauelementchips zu erhalten und gleichzeitig eine gewünschte Form an jedem Chip bereitzustellen, wobei das Bearbeitungsverfahren für ein Substrat umfasst:einen Halteschritt zum Halten der hinteren Seite des Substrats unter Verwendung eines Haltebands oder einer Halteeinspannung;einen Teilungsschritt zum vollständigen Schneiden des Substrats entlang der Teilungslinien zu solch einer Tiefe, die der Mitte der Dicke des Haltebands oder der Halteeinspannung entspricht, unter Verwendung eines geformten abrasiven Elements nach dem Durchführen des Halteschritts, wodurch das Substrat in die einzelnen Chips geteilt wird;wobei das geformte abrasive Element einen Vorsprung zum Schneiden des Substrats aufweist, der Vorsprung eine geneigte Seitenoberfläche oder vertikale Seitenoberfläche mit einem Stufenabschnitt aufweist;der Teilungsschritt die Schritte des Schneidens des Substrats entlang jeder Teilungslinie unter Verwendung des Vorsprungs beinhaltet, um dadurch das Substrat in die einzelnen Bauelementchips zu teilen und gleichzeitig eine geneigte Seitenoberfläche oder eine abgestufte Seitenoberfläche an jedem Chip entsprechend der geneigten Seitenoberfläche oder der vertikalen Seitenoberfläche mit dem Stufenabschnitt des Vorsprungs auszubilden, wobei die geneigte Seitenoberfläche oder die abgestufte Seitenoberfläche an jedem Chip so ausgebildet ist, das die untere Oberfläche eines jeden Chips größer als die obere Oberfläche eines jeden Chips ist.
Patent DE-102018216448-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Steckverbindereinheit zur elektrischen Kontaktierung einer Lenksensoreinheit
Inventor: MATTUS WALDEMAR
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-01-05
Abstract: Lenkvorrichtung mit einem Lenkgetriebegehäuse (10), welches einen Sensoraufnahmebereich (12) bereitstellt, mit einer in einem montierten Zustand in dem Sensoraufnahmebereich (12) angeordneten Lenksensoreinheit (14), welche eine erste Steckeinheit (76) umfasst, mit einem Gehäusedeckel (16), welcher dazu vorgesehen ist, in einem montierten Zustand den Sensoraufnahmebereich (12) in axialer Richtung (18) abzudecken, und mit einer von außen in eine Kontaktierungsausnehmung (20) des Lenkgetriebegehäuses (10) einbringbaren und in einem montierten Zustand in der Kontaktierungsausnehmung (20) angeordneten Steckverbindereinheit (22) zur elektrischen Kontaktierung der Lenksensoreinheit (14), wobei die Steckverbindereinheit (22) eine zweite Steckeinheit (24) zur Kopplung mit der ersten Steckeinheit (76) und eine zumindest in einem vormontierten Zustand der Steckverbindereinheit (22) mit der zweiten Steckeinheit (24) gekoppelte Trägereinheit (26) umfasst, wobei eine Steckrichtung (80) zur Kopplung der zweiten Steckeinheit (24) mit der ersten Steckeinheit (76) zumindest im Wesentlichen senkrecht zur axialen Richtung (18) ausgerichtet ist, wobei die Trägereinheit (26) zumindest ein elastisch ausgebildetes Trägerelement (36, 38) umfasst, welches als Trägerarm ausgebildet ist und sich in die Steckrichtung (80) erstreckt, wobei die Lenkvorrichtung ferner eine Kraftbeaufschlagungseinheit (28) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zur Entkopplung der Trägereinheit (26) von der zweiten Steckeinheit (24) die Trägereinheit (26) bei einem Montagevorgang des Gehäusedeckels (16) mit einer axialen Kraft zu beaufschlagen, und wobei die Kraftbeaufschlagungseinheit (28) wenigstens ein an dem Gehäusedeckel (16) angeordnetes Druckelement (48, 50) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, eine beim Montagevorgang des Gehäusedeckels (16) aufgewandte Kraft derart auf das Trägerelement (36, 38) zu übertragen, dass das Trägerelement (36, 38) elastisch in axialer Richtung (18) ausgelenkt wird und sich die Kopplung zwischen der Trägereinheit (26) und der zweiten Steckeinheit (24) löst.
Patent DE-102019101783-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpfstruktur
Inventor: PAHL GÜNTER
IPC: B64C1/14
Filed: 2019-01-24
Granted: 2021-06-17
Abstract: Flugzeugrumpfstruktur (3) miteiner Außenhaut (7), die sich entlang einer Umfangsrichtung (11) und einer Längsrichtung (13) erstreckt, einen Innenraum (15) umgibt und eine zum Innenraum (15) gerichtete Innenseite (17) sowie eine zur Umgebung (19) gerichtete Außenseite (21) aufweist, undeiner die Außenhaut (7) an deren Innenseite (17) stützende Versteifungsstruktur (9) umfassend eine Vielzahl von Querversteifungselementen (23) und Längsversteifungselementen (25), wobei die Querversteifungselemente (23) in Umfangsrichtung (11) verlaufenden und in Längsrichtung (13) voneinander beabstandet sind und wobei die Längsversteifungselemente (25) in Längsrichtung (13) verlaufen und in Umfangsrichtung (11) voneinander beabstandet sind,wobei in der Außenhaut (7) zwischen zwei Querversteifungselementen (23) und zwischen zwei Längsversteifungselementen (25) eine Türöffnung (5) vorgesehen ist, die den Innenraum (15) mit der Umgebung (19) verbindet,wobei in der Türöffnung (5) eine Türanordnung (27) installiert ist, wobei die Türanordnung (27) einen in der Türöffnung (5) befestigten Türrahmen (29) und ein an dem Türrahmen (29) befestigtes Türpaneel (31) aufweist, das zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung relativ zu dem Türrahmen (29) bewegt werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassder Türrahmen (29) und/oder das Türpaneel (31) eine zur Umgebung (19) gerichtete äußere Oberfläche (33) mit einer Krümmung aufweisen, die sich von der Krümmung der an die Türöffnung (5) angrenzenden Außenhaut (7) unterscheidet, undan der äußeren Oberfläche (33) des Türrahmens (29) und/oder des Türpaneels (31) eine Adapteranordnung (35) angebracht ist, die auf der zur Umgebung (19) gerichteten Seite mindestens ein Oberflächenelement (37) aufweist, welches die Krümmung der an die Türöffnung (5) angrenzenden Außenhaut (7) stetig fortsetzt.
Patent DE-102019131347-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenlagerdeckelanordnung
Inventor: ONO TOMOYUKI
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-11-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kurbelwellenlagerdeckelanordnung (10) mit einem einzelnen Kurbelwellenlagerdeckel (20), der eine Kurbelwelle (5) drehbar trägt, wobeidie Kurbelwellenlagerdeckelanordnung (10) ein an dem Kurbelwellenlagerdeckel (20) befestigtes Befestigungselement (50), ein Masseelement (30) und ein elastisches Gummielement (40), welches das Masseelement (30) elastisch an dem Kurbelwellenlagerdeckel (20) anbringt, umfasst,das elastische Gummielement (40) einen ersten Gummiteil (41), welcher zwischen dem Befestigungselement (50) und dem Masseelement (30) angeordnet ist, und einen zweiten Gummiteil (42), welcher zwischen dem Kurbelwellenlagerdeckel (20) und dem Masseelement (30) angeordnet ist, umfasst,der erste Gummiteil (41) und der zweite Gummiteil (42) so angeordnet sind, dass diese in der Einbaurichtung ausgerichtet sind, wenn der Kurbelwellenlagerdeckel (20) an einem Maschinenkörper angebracht wird, unddas elastische Gummielement (40) so ausgebildet ist, dass eine Länge in der Einbaurichtung länger ist als eine maximale Länge in einem Querschnitt des elastischen Gummielements (40) senkrecht zur Einbaurichtung.
Patent DE-102019132437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Antriebssystem zur Schätzung von Gelenkwellenmomenten in Antriebssträngen
Inventor: JUNG HONG TRUC
IPC: B60W10/10
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schätzung von Gelenkwellenmomenten (251, 252, 253, 254) in einem Fahrzeug, wobei eine Zustandsraummodellierung eines physikalischen Modells (200) zu einer Kraftübertragung in mindestens einem Antriebsstrang erstellt wird und wobei bei Überschreiten einer vorbestimmten Belastungsgrenze das jeweilige Antriebsmoment der jeweiligen Antriebsmaschine in Echtzeit vermindert wird.
Patent DE-102020101808-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeug
Inventor: KIM YONG HO
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-01-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, die einen Rücksitzauslass aufweist, wobei die Klimaanlage umfasst: ein Klimatisierungsgehäuse (110) mit einem darin ausgebildeten Luftkanal und mehreren Luftauslässen; und einen kühlenden Wärmetauscher (120) und einen heizenden Wärmetauscher (130), die in dem Luftkanal des Klimatisierungsgehäuses (110) angeordnet sind, um Wärme mit Luft, die durch den Luftkanal strömt, auszutauschen,wobei die Luftauslässe eine Konsolenbelüftung (115) und eine Rücksitz-Bodenbelüftung (116) umfassen undein Einlass der Rücksitz-Bodenbelüftung (116) über einem Einlass der Konsolenbelüftung (115) ausgebildet ist, wobei die Klimaanlage ferner umfasst:eine Rücksitz-Modusklappe (158) zum Einstellen des Öffnungsgrades der Konsolenbelüftung (115) und des Öffnungsgrades der Rücksitz-Bodenbelüftung (116),wobei die Rücksitz-Modusklappe (158) in einer Haubenform ausgebildet ist, deren beide Seiten in Breitenrichtung geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dassbeide Seiten der Rücksitz-Modusklappe (158) in Breitenrichtung den Einlass der Rücksitz-Bodenbelüftung (116) blockieren, um die an die Rücksitz-Bodenbelüftung (116) abgegebene Luft abzusperren, und die haubenförmige Oberfläche den Einlass der Konsolenbelüftung (115) blockiert, um die an die Konsolenbelüftung (115) abgegebene Luft abzusperren.
Patent DE-102021127357-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer Tilgermasse, die an zwei axialen Enden über in Halteeinrichtungen eingeschraubte Federelemente abgestützt ist
Inventor: GIESE LISA
IPC: F16F7/10
Filed: 2021-10-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Bei einem Schwingungstilger (1) mit zwei Halteeinrichtungen (9, 10), mit einer längs einer Hauptachse (2) zwischen zwei axialen Endbereichen (4, 5) gestreckt ausgebildeten Tilgermasse (3) und mit zwei Federelementen (7, 8) aus Elastomerwerkstoff, die jeweils zum Abstützen eines der beiden axialen Endbereiche (4, 5) der Tilgermasse (3) an einer der beiden Halteeinrichtungen (9, 10) ausgebildet sind, weisen die Halteeinrichtungen (9, 10) jeweils ein um die Hauptachse (2) umlaufendes Innengewinde (19) und die Federelemente (7, 8) jeweils ein in eines der beiden Innengewinde (19) passendes Außengewinde (18) auf.
Patent DE-102021128282-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung
Inventor: GEBHARDT JÖRG
IPC: H10N30/88
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-08-24
Abstract: Halterungsvorrichtung (1), umfassend ein Halteelement (2) und wenigstens ein durch das Halteelement (2) zu halterndes elektromechanisches Element (3), an dessen Außenfläche wenigstens zwei Elektroden (32) angeordnet sind, wobei das Halteelement (2) ein mit LDS-Additiven gefülltes acrylatbasiertes UV-Harz aufweist oder aus diesem besteht und einen Aufnahmeabschnitt (22) aufweist, in welchen das elektromechanische Element (3) eingesetzt und darin gehaltert ist, und das Halteelement (2) wenigstens einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (24, 24`) aufweist, welcher durch einen mittels Laserdirektstrukturierung aktivierten und metallisierten Bereich des Halteelements (2) gebildet ist und über einen leitfähigen Klebstoff (4) elektrisch leitend zumindest mit einer der Elektroden (32) verbunden ist, so dass mittels einer an dem leitfähigen Abschnitt (24) anbringbaren elektrischen Leitung (5) eine elektrische Ansteuerung des elektromechanischen Elements (3) ermöglicht ist.
Patent DE-102021207324-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Bodenroboter
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2021-07-12
Granted: 2023-03-02
Abstract: Antriebseinheit für einen Bodenroboter, wobei die Antriebseinheit folgendes umfasst: ein erstes Rad; ein zweites Rad; ein Zugmittel, das über beide Räder läuft; ein elastisches Element, um das erste Rad gegenüber dem Bodenroboter nach unten zu drücken; und einen Aktor zur Steuerung einer Vorspannung des elastischen Elements.
Patent DE-112005003118-B4 (DE)
Title: Zur impliziten Rückkopplung fähiges System und Verfahren für die Vorrichtungen mit einer ungleichen Anzahl von Sende- und Empfangsketten in einem WLAN
Inventor: LI QINGHUA
IPC: H04L29/06
Filed: 2005-12-07
Granted: 2015-02-05
Abstract: Drahtlose Station (STA), die zur impliziten Rückkopplung in einem Wireless Local Area Network in der Lage ist und folgendes aufweist: wenigstens einen Leistungsverstärker; mehrere Antennen, die in der Lage sind, mit dem wenigstens einen Leistungsverstärker verbunden zu werden; und einen Schalter, der in der Lage ist, eine Verbindung zwischen den mehreren Antennen und dem wenigstens einen Leistungsverstärker zu schalten, wodurch der drahtlosen Station ermöglicht wird, eine vollständige Kanalmatrix für einen Zugriffspunkt (AP) in Kommunikation mit der drahtlosen Station (STA) auszuloten.