baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214962-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe für ein Zweirad sowie Zweirad mit einem Schaltgetriebe
Inventor: HEHN WERNER
IPC: B62M11/14
Filed: 2014-07-30
Granted: 2020-11-26
Abstract: Schaltgetriebe (2) für ein Zweirad (1)mit einem Eingangsorgan (3) und mit einem Ausgangsorgan (5),mit einem Planetengetriebeabschnitt (9, 9a, 9b), wobei der Planetengetriebeabschnitt (9,9a,9b) in einem Momentenweg (22) zwischen dem Eingangsorgan (3) und dem Ausgangsorgan (5) angeordnet ist,wobei der Planetengetriebeabschnitt (9, 9a, 9b) einen ersten Planetentrieb (10a) mit einem ersten Sonnenrad (17a), mit einem ersten Planetenträger (11) mit einem ersten Planetenradsatz (15a) und einem ersten Hohlrad (18a) aufweist, wobei das erste Sonnenrad (17a) mit ersten Planetenrädern des ersten Planetenradsatzes (15a) wirkverbunden ist und die ersten Planentenräder des ersten Planetenradsatzes (15a) mit dem ersten Hohlrad (18a) wirkverbunden sind, wobei das erste Sonnenrad (17a) und der erste Planetenträger (11) jeweils eine Koppelwelle in dem Momentenweg (22) bilden,gekennzeichnet durchmindestens eine erste Schlingfedereinrichtung umfassend mindestens eine Schlingfeder (19a) zur reibschlüssigen Festlegung des ersten Hohlrads (18a), um den ersten Planetentrieb (10a) in einem Zweiwellenbetrieb mit einem ersten Übersetzungsverhältnis zu betreiben, wobei die mindestens eine Schlingfeder (19a) mehrmals in Umfangsrichtung um das erste Hohlrad (18a) herum gewickelt ist.
Patent DE-102015014559-B4 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: FURUSAWA MASANORI
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-11-11
Granted: 2018-12-27
Abstract: Kraftwerkzeug (100), das zum Ausführen eines Arbeitsvorganges durch Antreiben eines Werkzeugbits (119) in einer Längsrichtung des Werkzeugbits (119) konfiguriert ist, wobei das Kraftwerkzeug (100)
 einen Motor (110),
 einen Antriebsmechanismus (120, 140), der durch den Motor (110) angetrieben wird und dazu konfiguriert ist, das Werkzeugbit (119) anzutreiben,
 ein Körpergehäuse (101, 103, 105), das den Motor (110) und den Antriebsmechanismus (120, 140) aufnimmt, und
 einen Handgriff (109) aufweist, der mit dem Körpergehäuse (101, 103, 105) verbunden ist, so dass es ihm ermöglicht ist, sich in Bezug auf das Körpergehäuse (101, 103, 105) zwischen einer vorderen Position und einer hinteren Position in der Längsrichtung zu bewegen, während er durch ein Vorspannbauteil (115) in der Längsrichtung vorgespannt wird, und die vordere Position näher zu einer Spitze des Werkzeugbits (119) ist und die hintere Position weiter entfernt von der Spitze ist, bei dem
 das Kraftwerkzeug (100) so konfiguriert ist, dass die Bewegung des Handgriffes (109), während er durch das Vorspannbauteil (115) vorgespannt wird, zwischen der vorderen Position und der hinteren Position eine Übertragung von Vibration an den Handgriff (109) reduziert, wobei die Vibration in dem Körpergehäuse (101, 103, 105) während des Arbeitsvorganges erzeugt wird,
 der Handgriff (109) eine Handgriffbasis (161) und eine Handgriffabdeckung (162) aufweist, wobei die Handgriffbasis (161) näher zu der Spitze in der Längsrichtung angeordnet ist und die Handgriffabdeckung (162) mit der Handgriffbasis (161) an einer Seite der Handgriffbasis (161), die entgegengesetzt zu der Spitze in der Längsrichtung ist, verbunden ist,
 das Kraftwerkzeug weiter ein Hintere-Position-Definierungsbauteil (103a, 170, 171) aufweist, das sich von dem Körpergehäuse (101, 103, 105) zu einer Position zwischen der Handgriffbasis (161) und der Handgriffabdeckung (162) in der Längsrichtung erstreckt und dazu konfiguriert ist, eine hintere Position des Handgriffes (109) zu definieren,
 die Handgriffbasis (161) dazu konfiguriert ist, einen Teil des Körpergehäuses (101, 103, 105) abzudecken, und eine Führung (116) zwischen der Handgriffbasis (161) und dem Teil des Körpergehäuses (101, 103, 105), der durch die Handgriffbasis (161) abgedeckt wird, vorgesehen ist, und die Führung (116) dazu konfiguriert ist, die Bewegung des Handgriffes (109) in Bezug auf das Körpergehäuse (101, 103, 105) zu führen, 
 das Körpergehäuse ein Motorgehäuse (103) enthält,
 die Handgriffbasis (161) einen Teil des Motorgehäuses (103) abdeckt, und
 die Handgriffbasis (161) dazu konfiguriert ist, dass sie in Kontakt mit der Führung (116) gleitet, so dass der Handgriff (109) in Bezug auf das Motorgehäuse (103) in der Längsrichtung des Werkzeugbits (119) bewegbar ist.
Patent DE-102015016637-B4 (DE)
Title: Micro-Controller Unit MCU mit selektiv konfigurierbaren Komponenten
Inventor: SCHWARTZ UDO
IPC: H04L9/08
Filed: 2015-12-21
Granted: 2022-02-24
Abstract: Microcontroller-Anordnung umfassend:- einen Chip mit einer darauf als integrierte Schaltung vorgesehenen Microcontroller-Unit MCU, die MCU umfassend:-- ein oder mehrere Ressource-Komponenten (ressource features), die jeweils eine Konfiguration haben, die jeweils zwischen zumindest zwei unterschiedlichen möglichen Konfigurationen schaltbar ist; und-- einen Ressource-Manager (feature enable controller), der eingerichtet ist, einen Konfigurierungs-String (feature enable pattern fep) zu empfangen und die ein oder mehreren Ressource-Komponenten in eine dem Konfigurierungs-String entsprechende Konfiguration zu schalten; gekennzeichnet durch:- einen von der Microcontroller-Anordnung weiter umfassten, mit dem Chip elektrisch gekoppelten Sekundär-Chip mit einem darauf als integrierte Schaltung vorgesehenen Secure Element (SE);- eine Secure Channel Infrastruktur, eingerichtet zum Betreiben eines Secure Channel (CH) zwischen dem Ressource-Manager (RM) und dem Secure Element (SE), so dass der Ressource-Manager (RM) unter exklusiver Steuerung des Secure Element (SE) steht.
Patent DE-102015102306-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen und Entnehmen eines Sägeblatts aus einer Stichsäge und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: EHRING INGO
IPC: B27B19/09
Filed: 2015-02-18
Granted: 2017-01-12
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für eine elektrische Stichsäge, insbesondere Akku-Stichsäge zu schaffen, mit der bei Entnahme des Sägeblatts aus der Stichsäge sowie beim Sägeblattwechsel ein unmittelbarer Kontakt zwischen Sägeblatt und den Fingern des Benutzers vermieden werden kann. Ferner soll die Vorrichtung eine komfortable Betätigung einer Sägeblattspanneinrichtung (2) einer elektrischen Stichsäge mit Sägeblattauswurf ermöglichen. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung (1) gelöst, die eine Schutzabdeckung (3) zur Aufnahme des Sägeblatts (S), mindestens ein Betätigungselement (4) zum Lösen der Sägeblattspanneinrichtung (2) und Klemmelemente (5) zum Halten des Sägeblatts (S) beim Einsetzen desselben in die Sägeblattspanneinrichtung (2) aufweist, wobei die Schutzabdeckung (3), das mindestens eine Betätigungselement (4) und die Klemmelemente (5) miteinander verbunden sind, so dass sie eine Einheit bilden. Insbesondere wird die Verwendung einer solchen Vorrichtung (1) zur Entnahme eines Sägeblatts (S) bzw. zum Sägeblattwechsel bei einer eine Sägeblattspanneinrichtung (2) aufweisenden Stichsäge, beispielsweise einer Stichsäge mit integriertem, nicht ohne weiteres abtrennbarem Akku, beansprucht.
Patent DE-102015105497-B4 (DE)
Title: Ventil und Ventilbaugruppe
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-04-10
Granted: 2019-07-04
Abstract: Ventil mit einem Ventilgehäuse (12) mit wenigstens einem Fluidanschluss (20, 22, 24), wobei im Ventilgehäuse (12) eine Ventilkammer (50) ausgebildet ist, in der ein von einem Ventilantrieb (14) axial verstellbares Schließelement (40) vorhanden ist, das mit wenigstens einem Ventilsitz (42, 44) zusammenwirkt, der im Ventilgehäuse (12) vorhanden ist, und wobei das Ventilgehäuse (12) eine erste Stirnseite (16) aufweist, an der der Ventilantrieb (14) ankoppelbar ist, und wenigstens eine Betätigungsöffnung (28) in einer zur ersten Stirnseite (16) entgegengesetzten, zweiten Stirnseite (18) des Ventilgehäuses (12) ausgebildet ist, die sich durch das Ventilgehäuse (12) bis zum Schließelement (40) erstreckt und exzentrisch in der zweiten Stirnseite (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Stirnseite (18) der Fluidanschluss (20) zentrisch angeordnet ist, der im Schließzustand vom Schließelement (40) verschlossen ist, wobei das Ventilgehäuse (12) wenigstens einen ersten Strömungskanal (46) aufweist, der parallel zur Verstellrichtung des Schließelements (40) verläuft.
Patent DE-102015121237-B4 (DE)
Title: Gewürzmühle
Inventor: MERSCHBROCK UWE
IPC: A47J42/38
Filed: 2015-12-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Gewürzmühle aus einem Gewürzbehälter (1) mit einem Behälterhals (2) mit einem Außengewinde (3) und aus einer darauf aufgeschraubten Mahlvorrichtung (4) mit einem Gehäuseunterteil (5) mit einem korrespondierenden Innengewinde (6) und einer Rückdrehsicherung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückdrehsicherung (7) aus mindestens einer Ausnehmung (8) in der Stirnseite (9) des Behälterhalses (2) und aus mindestens einem Rastblock (10) besteht, der sich in axialer Richtung von einem Absatz (11) des Gehäuseunterteils (5) in Richtung auf den Behälterhals (2) erstreckt und im zusammengeschraubten Zustand in die Ausnehmung (8) eingreift.
Patent DE-102015121297-B4 (DE)
Title: Abstandssimulierendes Radartarget
Inventor: DIEWALD ANDREAS
IPC: G01S13/75
Filed: 2015-12-08
Granted: 2017-12-21
Abstract: Radartarget (1) zur Simulation eines Abstands zu einer Radarabstandsmesseinrichtung (1000), welche dazu eingerichtet ist – ein Targetsignal (TS), das von dem Radartarget (1) als Reaktion auf das Sendesignal (SS) zurücksendbar ist, zu empfangen und – einen Abstand des Radartargets (1) von der Radarabstandsmesseinrichtung (1000) auf Basis des Sendesignals (SS) und des Targetsignals (TS) zu messen, wobei das Radartarget (1) umfasst: – einen Target-Radarempfänger zum Empfangen des Sendesignals (SS), – einen Target-Radarsender zum Senden des Targetsignals (TS) und – eine Verzögerungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Targetsignal (TS) gegenüber dem Sendesignal (SS) zu verzögern, um einen erhöhten gemessenen Abstand zu simulieren, wobei das Radartarget (1) weiter folgendes aufweist: – eine Abwärtsmischeinrichtung (12, 13) zum Heruntermischen des empfangenen Sendesignals (SS) in einen Frequenzbereich, in dem zur Weiterverarbeitung herkömmliche Elektronik einsetzbar ist, – eine in herkömmlicher Elektronik ausgeführte Verzögerungseinrichtung (14, 15), die in ihrer Verzögerungswirkung einstellbar ist und die im Signalpfad des Radartargets (1) nach der Abwärtsmischeinrichtung (12, 13) angeordnet ist, – eine Aufwärtsmischeinrichtung (16, 17) zum Hochmischen des verzögerten Signals (IZS, QZS) in den Frequenzbereich des Sendesignals (SS), wobei das Sendesignal (SS) vor dem Heruntermischen in zwei Zwischensignale (IZS, QZS) aufteilbar ist, die nach dem Heruntermischen gemäß einem Quadraturverfahren zueinander phasenverschoben sind, wobei das Radartarget (1) als Abwärtsmischeinrichtung (12, 13) – einen Inline-Abwärtsmischer (12) aufweist, der dazu eingerichtet ist, das empfangene Sendesignal (SS) mit einem Inline-Mischsignal (IMS) herunterzumischen, sodass ein Inline-Zwischensignal (IZS) erzeugbar ist, und – einen Quadratur-Abwärtsmischer aufweist, der dazu eingerichtet ist, das empfangene Sendesignal (SS) mit einem Quadratur-Mischsignal, welches wenigstens näherungsweise dieselbe Frequenz wie das Inline-Mischsignal (IMS) und eine Phasenverschiebung um wenigstens näherungsweise 90° zu dem Inline-Mischsignal (IMS) aufweist, ...
Patent DE-102015212334-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung mindestens einer Batteriezelle
Inventor: HÜMPEL ANDREAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-07-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung mindestens einer Batteriezelle (3) eines Fahrzeuges, wobei die mindestens eine Batteriezelle (3) in einem Gehäuse (16) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung mindestens einen gehäuseinternen Abschnitt (6) eines Kühlmittelkreislaufs (1) und mindestens einen gehäuseexternen Abschnitt (5) des Kühlmittelkreislaufs (1) umfasst, wobei der gehäuseinterne Abschnitt (6) fluidtechnisch mit dem gehäuseexternen Abschnitt (5) verbindbar ist,wobei die Vorrichtung mindestens ein Mittel zur Sperrung eines Fluiddurchflusses umfasst, wobei durch das Mittel zur Sperrung eines Fluiddurchflusses ein Fluidfluss zwischen zumindest einem Teil des gehäuseinternen Abschnitts (6) und zumindest einem Teil des gehäuseexternen Abschnitts (5) sperrbar ist, wobei das Mittel zur Sperrung des Fluiddurchflusses im gehäuseexternen Abschnitt (5) oder am Übergang vom gehäuseexternen zum gehäuseinternen Abschnitt (5, 6) angeordnet ist, wobei ein geöffneter Zustand und ein geschlossener Zustand des Mittels zur Sperrung durch entsprechende Steuersignale einstellbar ist, wobei der gehäuseinterne Abschnitt (6) über mindestens einen Zulauf (10) und mindestens einen Ablauf (11) mit dem gehäuseexternen Abschnitt (5) fluidtechnisch verbunden ist, wobei durch das Mittel zur Sperrung des Fluiddurchflusses der Fluiddurchfluss durch den Zulauf (10) sperrbar ist, wobei die Vorrichtung mindestens ein weiteres Mittel zur Sperrung des Fluiddurchflusses umfasst, wobei durch das weitere Mittel zur Sperrung des Fluiddurchflusses der Fluiddurchfluss durch den Ablauf (11) sperrbar ist, wobei das erste und das weitere Mittel zur Sperrung in einen gesperrten Zustand versetzbar sind, falls ein Fluidaustritt aus dem gehäuseinternen Abschnitt detektiert wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Mittel zur Sperrung des Fluiddurchflusses als Rückschlagventil (12, 13) ausgebildet sind.
Patent DE-102015215933-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: MARTINEZ GOMEZ MIGUEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-08-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Flüssigkeitsfilter umfassend-- ein Gehäuse (200) mit einer Gehäuselängsachse (280),-- einen in dem Gehäuse (200) angeordneten Filtereinsatz (110) zur Abscheidung von Partikeln,wobei das Gehäuse (200) gebildet ist aus einem ersten Gehäuseelement (210) und einem davon separaten zweiten Gehäuseelement (220),wobei zwischen dem ersten Gehäuseelement (210) und dem zweiten Gehäuseelement (220) ein Dichtelement (300) zur fluiddichten Abdichtung der beiden Gehäuseelemente (210, 220) zueinander angeordnet ist,wobei das erste Gehäuseelement (210) eine erste umlaufende Seitenwand (212) aufweist,wobei die erste Seitenwand (212) in ihrer Stirnseite (214) eine umlaufende Nut (216) aufweist,wobei das Dichtelement (300) in der Nut (216) angeordnet ist,wobei das zweite Gehäuseelement (220) eine zweite umlaufende Seitenwand (222) aufweist,wobei die zweite Seitenwand (222) mit ihrer Stirnseite (224) in die Nut (216) der ersten Seitenwand (212) eingeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Seitenwand (222) in einem an ihre Stirnseite (224) angrenzenden, radial nach innen weisenden Dichtungsabschnitt (226) eine Schräge (227) mit einem an die Stirnseite (224) grenzenden ersten Schrägen-Ende (228) und einem davon abgewandten in Richtung der Gehäuselängsachse (280) verlaufenden zweiten Schrägen-Ende (229) aufweist,wobei das Dichtelement (300) im Querschnitt eine hexagonale Form aufweist, wobei das Dichtelement (300) im Querschnitt gebildet ist aus einem ersten gleichschenkligen Dreieck (350), einem sich an die Basis (355, s2) des ersten Dreiecks (350) anschließenden Rechteck (360) und einem zweiten gleichschenkligen Dreieck (370), wobei sich die Basis (375, s2) des zweiten Dreiecks (370) an das Rechteck (360) anschließtwobei die radial äußere Seitenfläche (372) des dem zweiten Gehäuseelement (220) zugewandten gleichschenkligen Dreiecks (370) des Dichtelements (300) in mechanischem Kontakt mit der radial innen liegenden Fläche der zweiten Seitenwand (222) oder mit der Schräge (227) der zweiten Seitenwand (222) steht.
Patent DE-102015223812-B4 (DE)
Title: Klappenkinematik
Inventor: KOSTADINOV METODI
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-12-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Klappenkinematik (3) zum Bewegen einer mit einem ersten Klappen-Kopplungsabschnitt (43) an einem Basisteil (5) angelenkten Klappe zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, die Klappenkinematik (1) aufweisend:- einen ersten Lenker (10), der einen ersten Lenker-Kopplungsabschnitt (11) aufweist, der als Lageranschluss zur Drehlagerung des ersten Lenkers (10) an dem Basisteil (5) ausgeführt ist,- einen zweiten Lenker (20), der mit einem ersten Lenker-Kopplungsabschnitt (21) an einem entgegen gesetzt zu dem ersten Lenker-Kopplungsabschnitt (11) des ersten Lenkers (10) gelegenen zweiten Lenker-Kopplungsabschnitt (12) desselben drehbar angelenkt ist, wobei dessen entgegen gesetzt zu dem ersten Lenker-Kopplungsabschnitt (21) des zweiten Lenkers (20) gelegener zweiter Lenker-Kopplungsabschnitt (22) desselben als Anschlussabschnitt zum gelenkigen Verbinden des zweiten Lenkers (20) an einem ersten Klappen-Kopplungsabschnitt (41) der Klappe (4) ankoppelbar ist,- eine zwischen einem eingefahrenen und einem ausgefahrenen Zustand betätigbare Antriebsvorrichtung (30), der mit einem ersten Antriebsvorrichtungs-Kopplungsabschnitt (31) an einem zwischen dem ersten und dem zweiten Lenker-Kopplungsabschnitt (21, 22) gelegenen Lenker-Mittelabschnitt (13) des ersten Lenkers (10) angelenkt ist und der mit einem beabstandet zu dem ersten Antriebsvorrichtungs-Kopplungsabschnitt (31) gelegenen zweiten Antriebsvorrichtungs-Kopplungsabschnitt (33) an einem zwischen dem ersten und dem zweiten Lenker-Kopplungsabschnitt (21, 22) gelegenen Lenker-Mittelabschnitt (23) des zweiten Lenkers (20) angelenkt ist.
Patent DE-102016104870-B4 (DE)
Title: Computer-Mainboard, Spannungsversorgungsmodul sowie Verfahren zur Spannungsversorgung eines solchen Computer-Mainboards
Inventor: FINSINGER MICHAEL
IPC: G06F1/26
Filed: 2016-03-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computer-Mainboard (1) aufweisend: – eine Steuerlogik (2) zum Steuern der Spannungsversorgung des Computer-Mainboards (1), sowie – einen Anschlussstecker (3) zum Entgegennehmen wenigstens einer für das Computer-Mainboard (1) vorgegebenen Versorgungsspannung (+12 V DC), einer Hilfsspannung (Vin_ext_DC) und eines Überwachungssignals (Vin_ext_OK), welches das Vorliegen einer externen Versorgungsspannung (VEXT_DC, VEXT_AC) anzeigt, die eine vorbestimmte Spezifikation aufweist. Die Steuerlogik (2) ist eingerichtet über den Anschlussstecker (3) das Überwachungssignal (Vin_ext_OK) zu erkennen und nach Erkennen des Überwachungssignals (Vin_ext_OK) ein erstes Steuersignal (EN_REG_EB#) zu erzeugen und über den Anschlussstecker (3) nach außen auszugeben, so dass in Abhängigkeit davon eine externe Spannungsversorgungsvorrichtung (5) aktiviert werden kann zum Bereitstellen der wenigstens einen für das Computer-Mainboard (1) vorgegebenen Versorgungsspannung (+12 V DC) aus der vorliegenden externen Versorgungsspannung (VEXT_DC, VEXT_AC). Ferner werden ein Spannungsversorgungsmodul (4) sowie ein Verfahren zur Spannungsversorgung eines solchen Computer-Mainboards (1) beschrieben
Patent DE-102016107502-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für Gießwerkzeug
Inventor: ERZ DAVID
IPC: B22D17/24
Filed: 2016-04-22
Granted: 2018-07-05
Abstract: Führungsvorrichtung für Gießwerkzeug (1), die zumindest einen Schrägschieber (2) mit zumindest einer Kontur (200) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (5) zumindest eine bewegliche Vorrichtung (4) und mindestens einen Passstift (33) aufweist, dass der Passstift (33) in mindestens einer Achsenaufnahme (421) in der beweglichen Vorrichtung (4) gehalten ist, dass die Achse des Passstiftes (33) in der Richtung der Kontur (200) liegt, dass der Schrägschieber (2) über den Passstift (33) zum axial verschiebbaren Halten des Schrägschiebers (2) an der beweglichen Vorrichtung (4) gehalten ist, dass die Führungsvorrichtung (5) mindestens einen Passungsblock (3) mit zumindest einem Verbindungsteil (31) zum Verbinden mit einem Verbindungende eines Schrägschiebers (2) aufweist, dass der Passungsblock (3) einen Durchlass (32) aufweist, dass der Durchlass (32) zu dem Verbindungsteil (31) versetzt angeordnet ist und senkrecht zu der Achse des Verbindungsteils (31) liegt, und dass der Passstift (33) zum axial verschiebbaren Halten des Passungsblockes (3) teilweise in dem Durchlass (32) des Passungsblockes (3) aufgenommen ist und über zumindest ein Ende des Durchlasses (32) des Passungsblocks (3) hinausragt, wobei der Passungsblock (3) in eine Freisparung (420) eingebracht ist, deren Breite größer ist als die Breite des Passungsblocks (3).
Patent DE-102016201345-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungspumpensteuerung
Inventor: TANABE TOSHIAKI
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-01-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kraftstoffversorgungspumpensteuerung für ein Kraftstoffversorgungssystem beinhaltend i) eine Kraftstoffversorgungspumpe (20), welche Hochdruckkraftstoff zum Versorgen eines Kraftstoffeinspritzventils eines Antriebsmotors pumpt, und ii) ein elektromagnetisches Ventil (26), welches in einer Einlassführung für in eine Kraftstoffpumpeneinheit (24) der Kraftstoffversorgungspumpe eintretenden Kraftstoff angeordnet ist und konfiguriert ist, während eines Auslasstaktes der Kraftstoffversorgungspumpe zu schließen, um zu veranlassen, dass der Hochdruckkraftstoff von der Kraftstoffpumpeneinheit abgegeben wird, wobei die Kraftstoffversorgungspumpensteuerung das elektromagnetische Ventil verwendet, um eine Abgabemenge des Hochdruckkraftstoffs von der Kraftstoffversorgungspumpe zu steuern, wobei die Kraftstoffversorgungspumpe umfasst:einen Vibrationssensor (28), welcher Vibrationen detektiert;eine Detektionseinheit (52, S120, S130), welche eine Schließzeit des elektromagnetischen Ventils basierend auf einem Detektionssignal von den Vibrationssensor detektiert; undeine Korrekturwert-Einstelleinheit (52, S140, S150, S160), welche einen Korrekturwert für eine Steuerzeit des elektromagnetischen Ventils so einstellt, dass die von der Detektionseinheit detektierte Schließzeit eine optimale Zeit zum Steuern der Abgabemenge ist, wobeidie Detektionseinheit konfiguriert ist, die Schließzeit zu detektieren, wenn das Kraftstoffeinspritzventil in einem Zustand ist, nicht Kraftstoff einzuspritzen.
Patent DE-102016201920-B4 (DE)
Title: Innentürgriffanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: AN HUE YEON
IPC: E05B85/12
Filed: 2016-02-09
Granted: 2022-11-17
Abstract: Eine Innentürgriffanordnung für ein Fahrzeug, die folgende Merkmale aufweist:eine Griffhalterung (10), in die ein Hebel des Innentürgriffs drehbar eingebaut ist und in der ein Hakenkopplungsloch (11) gebildet ist;einen Kopplungsvorsprung (20), der von der Griffhalterung (10) hervorsteht;eine Montageplatte (50), die von einem Türmodul hervorsteht und die folgendes aufweist:eine Kopplungsrille (51), in die der Kopplungsvorsprung (20) in einer zu einer Tür parallelen Richtung eingesetzt wird; undeinen Verriegelungshügel (53) zum Halten des Kopplungsvorsprungs (20) und zum Verhindern einer Bewegung des Kopplungsvorsprungs (20) in einer Richtung, die die Tür kreuzt, wenn der Kopplungsvorsprung (20) in die Kopplungsrille (51) eingesetzt ist; undeinen Haken (60), der integral mit dem Türmodul gebildet ist, sodass derselbe von dem Türmodul hervorsteht, und der in das Hakenkopplungsloch (11) der Griffhalterung (10) eingesetzt und mit demselben gekoppelt ist,wobei die Kopplungsrille (51) der Montageplatte (50) eine Öffnung aufweist, die in dem vorderen Bereich der Tür so gebildet ist, dass die Griffhalterung (10) nicht in der Vertikalrichtung der Tür bewegt wird,wobei der Kopplungsvorsprung (20) eine Gelenkrille (21) zum Unterbringen des Verriegelungshügels (53) aufweist und die Gelenkrille (21) drehbar mit dem Verriegelungshügel (53) verbunden ist, undwobei der Kopplungsvorsprung (20) in die Kopplungsrille (51) eingesetzt wird, wenn derselbe von dem vorderen Bereich zu dem hinteren Bereich der Tür geschoben wird.