baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001404-B4 (DE)
Title: Einstellung von Transistoreigenschaften auf der Grundlage einer späten Wannenimplantation
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/8238
Filed: 2010-01-29
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Gateelektrodenstruktur (160) eines Transistors (150) auf einem Halbleitergebiet (103a), wobei die Gateelektrodenstruktur (160) ein Platzhalterelektrodenmaterial (163) aufweist, welches in Form von Polysilizium, einer Silizium-Germanium-Mischung oder amorphem Silizium vorliegt; Bilden von Drain- und Sourcegebieten (151) in dem Halbleitergebiet (103a); Entfernen eines Teils des Platzhalterelektrodenmaterials (163), so dass eine Gateöffnung (164) in der Gateelektrodenstruktur (160) gebildet wird, wobei ein Rest des Platzhalterelektrodenmaterials (163r) in der Gateelektrodenstruktur (160) derart bewahrt wird, dass er darunter liegende Materialien der Gateelektrodenstruktur (160) bedeckt; Einführen einer Dotierstoffsorte (105) in das Halbleitergebiet (103a) durch die Gateöffnung (164) hindurch; Ausführen eines Ausheizprozesses (106) nach dem Einführen der Dotierstoffsorte (105), wobei der Rest des Platzhalterelektrodenmaterials (163r) zu einer höheren Integrität der darunter liegende Materialien der Gateelektrodenstruktur (160) führt; und Bilden eines Elektrodenmetalls (165, 166) in der Gateöffnung (164).
Patent DE-102010005345-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät in modularer Bauweise
Inventor: MÜLLER RALF DIPL -ING
IPC: H01H71/02
Filed: 2010-01-21
Granted: 2022-04-21
Abstract: Elektrisches Schaltgerät, insbesondere Motorschutzschalter, mit einer Schaltkontaktanordnung, mit einem thermischen und einem magnetischen Auslöser, mit einer Abdeckung, mit einem Drehgriff (7), mit Anschlussklemmen zum Anschluss von Zu- und Abgangsleitern wobei das Schaltgerät einen modularen Aufbau aufweist mit einem Unterteil (1), umfassend die Schaltkontaktanordnung mit wenigstens einer Polkammer, mit einem Zwischenstück (2), das am Unterteil (1) befestigt ist, umfassend die Anschlussklemmen und den magnetischen sowie den thermischen Auslöser, mit einer Schaltschlossbaugruppe (3), die an dem Zwischenstück (2) befestigt ist und den Drehgriff (7) trägt, und mit einer Abdeckhaube (8).
Patent DE-102010008513-B4 (DE)
Title: Airbagmodul und Halter
Inventor: CHEVALIER NICOLAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2010-02-18
Granted: 2020-01-09
Abstract: Airbagmodul (1) zur Festlegung an einem Strukturbauteil eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse (2), einem darin angeordneten Airbag (3), einem Gasgenerator (4) und einem Halter (5), über den das Airbagmodul (1) an einer Fahrzeugkomponente festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (3) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Halter (5) eingeklemmt ist und der Halter (5) zumindest einen Gasdeflektorabschnitt (51) aufweist.
Patent DE-102010009067-B4 (DE)
Title: Zahnkettentrieb
Inventor: SAKURA SHUNJI
IPC: F16H7/06
Filed: 2010-02-23
Granted: 2018-12-27
Abstract: Zahnkettentrieb, der ein Kettenrad (150) und eine Kette (Ch) im Eingriff mit dem Kettenrad (150) aufweist, wobei die Kette (Ch) in Richtung der Breite angeordnete führende Gliedreihen und nicht führende Reihen aufweist, wobeijede führende Gliedreihe ein Paar von führenden Kettenlaschen (100), wobei jede führende Kettenlasche (100) ein Paar von vorderen (102a) und hinteren Stiftdurchgängen (102b) aufweist, und eine Vielzahl von inneren Kettenlaschen (100) aufweist, die zwischen den führenden Kettenlaschen (100) angeordnet sind, wobei jede innere Kettenlasche (100) ein Paar von vorderen (101a) und hinteren Zähnen (101b) und ein Paar von vorderen (102a) und hinteren Stiftdurchgängen (102b) aufweist,jede nicht führende Gliedreihe eine Vielzahl von inneren Kettenlaschen (100) aufweist, wobei jede innere Kettenlasche (100) ein Paar von vorderen (101a) und hinteren Zähnen (101b) und ein Paar von vorderen (102a) und hinteren Stiftdurchgängen (102b) aufweist,die Kettenlaschen (100) jeder führenden Gliedreihe mit den Kettenlaschen (100) zweier nicht führender Reihen überlappen,Verbindungsstifte (120) sich durch die Stiftdurchgänge (102a, 102b) erstrecken und die Reihen von Kettenlaschen (100) in ihrer überlappenden Beziehung verbinden, wobei die Kettenlaschen (100) jeder Reihe bezüglich der Kettenlaschen (100) jeder angrenzenden, damit überlappenden Reihe schwenkbar sind,der Abstand (P1) zwischen den Mittelpunkten der vorderen (102a) und hinteren Stiftdurchgänge (102b) jeder der inneren Kettenlaschen (100) kleiner ist als die Länge (P0) der kleinsten Sehne, die sich aus einem Teilen des Umfangs eines Kreises (Pr) durch die Anzahl der Kettenradzähne (151) ergibt, welcher einen Radius aufweist, der sich von dem Mittelpunkt des Kettenrads (150) zu dem Mittelpunkt eines Stiftdurchgangs (102a, 102b) einer Kettenlasche (100) der Kette (Ch) erstreckt, wenn die Kettenlasche (100) vollständig mit dem Kettenrad (150) im Eingriff ist, unddie Zähne (101a, 101b) der Kettenlasche (100) derart ausgestaltet sind, dass die innere Fläche (103b) des hinteren Zahns (101b) jeder inneren Kettenlasche (100) bei einem Eingriff mit dem Kettenrad (150) mit einem Kettenradzahn (151) in Kontakt kommt und die innere Fläche (103a) des vorderen Zahns (101a) jeder inneren Kettenlasche (100) bei einem Lösen von dem Kettenrad (150) mit einem Kettenradzahn (151) in Kontakt ist.
Patent DE-102010012346-B4 (DE)
Title: Luftfederanordnung mit integriertem Steuerventil
Inventor: VOITH ANDRÁS DR
IPC: F16F9/084
Filed: 2010-03-22
Granted: 2021-01-07
Abstract: Luftfederanordnung mit mindestens einem integrierten Steuerventil (8) zur Beaufschlagung einer zwischen einem Außenrohr (1), einem Abrollrohr (3) und einem diese verbindenden Luftfederbalg (6) gebildeten Druckkammer (7) mit Druckluft, wobei das Steuerventil (8) mit mehreren Schaltpositionen über ebenfalls integrierte mechanische Betätigungsmittel in Abhängigkeit des Luftfederhubs zur Niveaueinstellung ansteuerbar ist, die eine seitens des Außenrohrs (1) oder Abrollrohrs (3) stirnseitig befestigte Druckfeder (10) umfasst, deren Ende mit einem Betätigungsstößel (9) eines gegenüberliegend am Abrollrohr (3) bzw. Außenrohr (7) angeordneten Steuerventil (8) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (8) über eine Zugvorrichtung, umfassend ein zylindrisches Gehäuse (19) mit innenliegender Druckfeder (10) und stirnseitig herausragender Zugstange (20) eine ziehende Betätigung des Steuerventils (8) realisiert, wobei die Schaltkraft des Steuerventils (8) durch eine zwischen Abrollrohr (3) oder Außenrohr (1) und dem Steuerventil (8) angeordnete Ventilfeder (21) aufgebracht ist.
Patent DE-102010013860-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Durchlauferhitzer
Inventor: HOLZ WERNER
IPC: F24H9/20
Filed: 2010-04-01
Granted: 2020-03-19
Abstract: Hydraulischer Durchlauferhitzer, mit
 einem Wasserdurchlauf,
 einer Heizeinheit mit mindestens zwei Heizstufen,
 einem die mindestens zwei Heizstufen der Heizeinheit schaltenden Differenzdruckschalter,
 einer Venturidüse in dem Wasserdurchlauf,
 einem Bypass parallel zur Venturidüse und
 einer in dem Bypass angeordneten Ventileinheit (20),
 wobei die Ventileinheit (20) eine erste Stellung, die einen ersten Öffnungsquerschnitt des Wasserdurchlaufs bewirkt, und eine zweite Stellung, die einen zweiten Öffnungsquerschnitt des Wasserdurchlaufs bewirkt, aufweist,
 wobei der erste und zweite Öffnungsquerschnitt unabhängig vom Wasserdruck in dem Wasserdurchlauf sind,
 wobei der erste Querschnitt kleiner ist als der zweite Querschnitt,
 wobei in der ersten Stellung eine erste Heizstufe der Heizeinheit eingeschaltet ist
 und
 wobei in der zweiten Stellung der Ventileinheit eine zweite Heizstufe der Heizeinheit eingeschaltet ist,
 wobei die Leistung der Heizeinheit in der zweiten Heizstufe kleiner als in der ersten Heizstufe ist,
 wobei in der ersten Stellung der Ventileinheit der Wasserdurchfluss geringer ist als in der zweiten Stellung der Ventileinheit und
 wobei die Heizleistung der Heizeinheit in der ersten Stellung der Ventileinheit kleiner ist als in der zweiten Stellung der Ventileinheit.
Patent DE-102010022286-B4 (DE)
Title: Luftdämpfungsmechanismus für einen Pneumatikzylinder
Inventor: ISHIBASHI KOUICHIROU
IPC: F15B15/14
Filed: 2010-05-31
Granted: 2022-01-27
Abstract: Luftdämpfungsmechanismus für einen Pneumatikzylinder mit einem Kolben (7), der in eine Zylinderkammer (6) eines Grundkörpers (2) gleitend eingesetzt ist, mit:einem Dämpferaufbau (21) an der Seite des Grundkörpers (2), welcher an der Außenseite des Grundkörpers (2) angebracht ist, und einem Dämpferaufbau (31) an der Seite eines Kolbens (7), der außerhalb des Grundkörpers (2) entgegen einer Gleitrichtung des Kolbens (7) relativ zu dem grundkörperseitigen Dämpferaufbau (21) vorgesehen ist und sich gemeinsam mit dem Kolben (7) verschiebt,wobei an einem der Dämpferaufbauten (21, 31) eine Dämpferstange (23) vorgesehen ist, die zu dem anderen Dämpferaufbau (31, 21) vorsteht, wobei der andere Dämpferaufbau (31, 21) eine Stangeneinsetzöffnung (33) aufweist, die sich gegenüber der Dämpferstange (23) öffnet, undwobei Installationspositionen der Dämpferstange (23) und der Stangeneinsetzöffnung (33) in der Gleitrichtung des Kolbens (7) relativ zueinander einstellbar sind, so dass die Position des Kolbens (7) beim Eintreten der Dämpferstange (23) in ein inneres Ende der Stangeneinsetzöffnung (33) beliebig einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Dämpferstange (23) entferntes Ende der Stangeneinsetzöffnung (33) mit der Umgebung in Verbindung steht, dass eine Dämpferdichtung (34), welche einen Spalt zwischen der Dämpferstange (23) und der Stangeneinsetzöffnung (33) abdichtet, wenn die Dämpferstange (23) in die Stangeneinsetzöffnung (33) eintritt, im Inneren der Stangeneinsetzöffnung (33) vorgesehen ist, und dass eine Drossel, die eine Verbindung der Stangeneinsetzöffnung (33) mit der Umgebung herstellt und die eine Strömungsrate einstellen kann, hinter der Dämpferdichtung (34) an die Stangeneinsetzöffnung (33) so angeschlossen ist, dass der Luftdämpfungsmechanismus gebildet wird, welcher den Kolben (7) gedämpft anhält, bis eine distale Endfläche der Dämpferstange (23) an dem inneren Ende der Stangeneinsetzöffnung (33) anschlägt.
Patent DE-102010035394-B4 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung
Inventor: HERRMANN NORBERT
IPC: H05G1/02
Filed: 2010-08-25
Granted: 2014-06-26
Abstract: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung, umfassend einen C-Bogen, der längs einer Bogenbahn bewegbar an einer Halterung geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am C-Bogen (2) Magnetelemente (7) und an der Halterung (3) Magnetfelderzeugungselemente (8) vorgesehen sind, die miteinander wechselwirkend ein den C-Bogen (2) berührungslos führendes und längs der Bogenbahn bewegendes Magnetfeld aufbauen.
Patent DE-102010037771-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: AKYILDIZ CELAL
IPC: A63B21/02
Filed: 2010-09-24
Granted: 2019-02-07
Abstract: Trainingsgerat mit
 - einer Auflage (7), auf welcher ein Trainierender (22) aufliegen oder aufsitzen kann,
 - einer Halterung (2),
 - wenigstens einem an der Halterung (2) bewegbar gelagerten Anschlag (15), der im Abstand oberhalb der Auflage (7) angeordnet ist, sodass der Trainierende (22) durch Hochschwenken wenigstens eines Beins (25) mit einem fußseitigen Endbereich (27) des Beins (25) an dem Anschlag (15) anschlagen kann,
 - einem mit dem Anschlag (15) gekoppelten Antrieb (18), der auf eine Aktivierung hin den Anschlag (15) von einer Ruhestellung ausgehend stoßartig in Richtung des an dem Anschlag (15) anliegenden fußseitigen Endbereichs (27) bis zu einer Endstellung vorschnellen lasst und diesen dadurch von dem Anschlag (15) wegstoßt,
 - einer mit dem Antrieb (18) gekoppelten Auslösevorrichtung (19), mittels welcher der Antrieb (18) aktivierbar ist.
Patent DE-102010044793-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Linearantrieb mit Nachschmiereinrichtung
Inventor: GEPPERT ANDREAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-09-09
Granted: 2013-10-31
Abstract: Elektromechanischer Linearantrieb mit einem Gehäuse (11) und mit wenigstens einer einen stirnseitigen Gehäusedeckel durchgreifenden, aus dem Gehäuse (11) einseitig hervorstehenden und von einer in einem Gehäuseinnenraum (31) längsverschiebbar angeordneten Spindelmutter (18) getragenen Kolbenstange (19), wobei die Spindelmutter (18) auf einer sich durch den Gehäuseinnenraum (31) erstreckenden, mittels eines Elektromotors (16) in eine Drehbewegung versetzbaren Gewindespindel (17) sitzt und durch die Drehbewegung der Gewindespindel (17) in dem Gehäuseinnenraum (31) hin und her verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem einen Endanschlag für die Bewegung der Spindelmutter (18) ausbildenden Gehäusebereich (14) ein an der Außenseite des Gehäuses (11) zugänglicher Schmiernippel (22) und wenigstens ein daran anschließender und in einer im Gehäuseinnenraum (31) gelegenen Anschlagfläche (21) für die Spindelmutter (18) mündender Schmierweg (23, 24) angeordnet sind und dass in der Spindelmutter (18) wenigstens eine zu den Schmierstellen der Spindelmutter (18) führende Schmierleitung (25) derart angeordnet ist, dass die Schmierleitung (25) bei Anlage der Spindelmutter (18) an der Anschlagfläche (21) des Gehäuses (11) an dem gehäuseseitigen Schmierweg (23, 24) angeschlossen ist.
Patent DE-102010052271-B4 (DE)
Title: Honwerkzeug und Verfahren zum Honen der Innenfläche einer Bohrung in einem Werkstück
Inventor: HOCHMUTH CARSTEN
IPC: B24B33/02
Filed: 2010-11-23
Granted: 2019-05-16
Abstract: Honwerkzeug (1) zum Honen einer Innenfläche einer Bohrung in einem Werkstück, umfassend zumindest eine Schneidgruppe (2) mit zumindest einem Schneidstoffkörper (3), wobei jeder Schneidgruppe (2) eine Stützgruppe (4) gegenüberliegend zu dem Schneidstoffkörper (3) zugeordnet ist,
 wobei zwischen dem Schneidstoffkörper (3) und der Stützgruppe (4) eine Aufnahmeeinrichtung (5) mit zumindest zwei piezoelektrischen Aktorelementen (6) angeordnet ist, wobei ein piezoelektrisches Aktorelement (6) mit der Schneidgruppe (2) und mit der Aufnahmeeinrichtung (5),
 und das andere piezoelektrische Aktorelement (6) mit der Stützgruppe (4) und mit der Aufnahmeeinrichtung (5) verbunden ist,
 so dass die Aufnahmeeinrichtung (5) zusammen mit den zwei piezoelektrischen Aktorelementen (6) die Schneidgruppe (2) und die Stützgruppe (4) direkt verbindet,
 und sich die Zustellbeträge der piezoelektrischen Aktorelemente (6) additiv von der Stützgruppe (4) hin zur Schneidgruppe (2) auf den Seiten der Aufnahmeeinrichtung (5) überlagern und dadurch eine mögliche Aufweitung vergrößern.
Patent DE-102011001904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines bildgeschtützten Fahrerassistenzsystems in einem Fahrzeug
Inventor: KIEFER DOMINIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-04-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines bildgestützten Fahrerassistenzsystems (4) in einem Fahrzeug (2), bei dem mittels einer Bildaufnahmeeinheit (6) Bilder aufgenommen und an eine Auswerteeinheit (8) übertragen werden, in der aus den Bildern eine erste Entfernungsschätzung zu nachfolgenden Fahrzeugen (14) durchgeführt wird, wobei in der Auswerteeinheit (8) eine zweite Entfernungsschätzung durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ergebnisse der Entfernungsschätzungen zu einer Gesamtschätzung fusioniert werden, wobei zur ersten Entfernungsschätzung eine Varianzschätzung durchgeführt wird, zur zweiten Entfernungsschätzung eine zweite Varianzschätzung durchgeführt wird und die Fusion anhand der Varianzschätzungen durchgeführt wird.
Patent DE-102011012813-B4 (DE)
Title: Batteriezustandsschätzeinrichtung unter Verwendung mehrerer Abtastraten
Inventor: LIN JIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-03-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Parametern einer Batterie, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Ersatzschaltungsmodell der Batterie definiert wird, das eine Batterieleerlaufspannung, einen ohmschen Widerstand der Batterie und ein RC-Paar enthält, welches eine RC-Paar-Spannung, einen RC-Paar-Widerstand und eine RC-Paar-Kapazität enthält;eine erste Abtastrate und eine zweite Abtastrate definiert werden, wobei die erste Abtastrate schneller als die zweite Abtastrate ist;eine Batterieanschlussspannung, ein Batterieanschlussstrom und eine Batterietemperatur mit der ersten Abtastrate abgetastet werden;eine Batterieanschlussspannungsbeziehung definiert wird;eine RC-Spannungsbeziehung definiert wird;die Batterieanschlussspannungsbeziehung und die RC-Paar-Spannungsbeziehung verwendet werden, um eine Beziehung von Batteriedynamiken zu ermitteln, die eine Vielzahl erster Koeffizienten enthält;die Beziehung der Batteriedynamiken zurückentwickelt wird, um die Vielzahl erster Koeffizienten zu erhalten;die Batterieleerlaufspannung und der ohmsche Widerstand der Batterie unter Verwendung der Vielzahl erster Koeffizienten ermittelt werden;der Batterieladezustand unter Verwendung der Batterieleerlaufspannung und der abgetasteten Batterietemperatur ermittelt wird;die Batterieanschlussspannung, der Batterieanschlussstrom und die Batterietemperatur mit der zweiten Abtastrate erneut abgetastet werden;die RC-Paar-Spannung mit der zweiten Abtastzeit erneut berechnet wird;die erneut berechnete RC-Paar-Spannung zurückentwickelt wird, um eine Vielzahl zweiter Koeffizienten zu erhalten;der Widerstand und die Kapazität des RC-Paars unter Verwendung der Vielzahl zweiter Koeffizienten geschätzt werden; undeine vorhergesagte Leistung der Batterie über eine bestimmte Zeitspanne unter Verwendung der Leerlaufspannung, des ohmschen Widerstands, des Widerstands des RC-Paars und der Kapazität des RC-Paars ermittelt wird.
Patent DE-102011054400-B4 (DE)
Title: Stickstoff-basierter Kreisprozess zur Energiegewinnung während einer lunaren Nacht
Inventor: WEISS ANDRÉ
IPC: F01K25/08
Filed: 2011-10-11
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Strom auf dem Mond, bei dem ein Arbeitsmedium in einem geschlossenen Kreislauf zirkuliert, welcher die folgenden Schritte umfasst: – flüssiges Arbeitsmedium wird in einer auf der Mondoberfläche vorgesehenen Sammel- und Kühlvorrichtung (1), die ausgebildet ist, um dauerhaft Temperaturen von unter –150°C standzuhalten, bereitgestellt; – das flüssige Arbeitsmedium wird in eine unmittelbar an oder unterhalb der Mondoberfläche vorgesehene Wärmetauscheinheit (4) geführt, die ausgebildet ist, um die Übertragung von Wärme auf das Arbeitsmedium in einem Temperaturbereich unterhalb von 0°C zu ermöglichen; – das flüssige Arbeitsmedium wird in der Wärmetauscheinheit (4) unter Aufnahme von Wärme aus dem Mondinneren erwärmt und in den gasförmigen Zustand überführt, wobei es expandiert; – das gasförmige Arbeitsmedium wird einer der Wärmetauscheinheit (4) unmittelbar nachgeschalteten Turbine (5) zugeführt und treibt diese an, wobei die mechanische Energie der angetriebenen Turbine (5) zur Stromerzeugung genutzt wird; – das aus der Turbine tretende gasförmige Arbeitsmedium wird in der Sammel- und Kühlvorrichtung (1) gesammelt und unter Abgabe von Wärmestrahlung an die Umgebung gekühlt, so dass es in den flüssigen Zustand übergeht; und – das flüssige Arbeitsmedium wird in der Sammel- und Kühlvorrichtung (1) erneut für den Kreislauf bereitgestellt.
Patent DE-102011083414-B4 (DE)
Title: Dosisnormalisierung bei der Strahlentherapie unter Anpassung von Isolinien oder Isoflächen
Inventor: KAWRAKOW IWAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-09-26
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung Verfahren zur Regelung eines auf ein Objekt (43) gerichteten Behandlungsstrahls (47). Dabei weist das Verfahren folgende Schritte auf:  a) Darstellen von mindestens einem mehrdimensionalen Bilddatensatzes, der zumindest einen Zielbereich des Objektes umfasst,  b) Bestimmen der auf den Zielbereich gerichteten Behandlungsstrahldosis,  c) Registrieren und gegebenenfalls Visualisieren einer von der Behandlungsstrahldosis abhängigen Isolinie oder Isofläche im mehrdimensionalen Bilddatensatz,  d) Anpassen der Isolinie (I) oder Isofläche derart, dass sich diese möglichst nahe an die Kontur (V) des Zielbereichs annähert oder mit derselben übereinstimmt,  e) Regelung der Behandlungsstrahldosis durch Auswertung der angepassten Isolinie oder Isofläche.
Patent DE-102011085899-B4 (DE)
Title: Injektorpumpe zur Förderung heterogener Kanalisationsabwässer in mobilen Toiletten
Inventor: FETISOV VALENTIN STEPANOVICH
IPC: F04F5/24
Filed: 2011-11-08
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Injektorpumpe ist zur gemeinsamen Foerderung von Medien wie voluminoese und laengliche Erzeugnisse aus textilen und aehnliche Materialien im Strom von fluessigen Haushalts- und faekalen Abfaellen ohne Einschlemmung von Rohrleitungen bestimmt. Die Injektorpumpe zum Transport von homogenen Medien enthaelt einen Eintrittsrohrstutzen und einen Austrittsstutzen, die in einem zylindrischen Gehaeuse so angeordnet werden, dass ein Ringspalt in der Achsrichtung und eine Druckkammer zur Foerderung des Treibmediums in den Ringspalt entstehen. Zusaetzlich wird ein Drallkoerper zum Verdrillen des Treibmediums vorgesehen, der in Form einer Huelse ausgefuehrt ist und auf deren Aussenflaeche durchgehende spiralfoermige Kanaele vorhanden sind. Die Huelse ist in einer Druckkammer auf dem Eintrittsrohrstutzen angeordnet, dessen Ende zugespitzt wird und eine Duese bildet. Der Austrittsstutzen ist in Form einer Lavalduese ausgefuehrt, die einen Konfusor- und einen Diffusorteil mit geradlinigen Erzeugenden aufweist. Der Konfusorteil ist im Gehaeuse in einem Gewindestueck angeordnet, das sich entlang der Achse im Ringspalt relativ zur Duese verstellen laesst.
Patent DE-102011120915-B4 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-12-12
Granted: 2013-09-12
Abstract: Luftausströmer (7) mit einem Gehäuse (10), das eine Ausströmöffnung (A) aufweist, und mit mehreren Lamellen (12), die der Ausströmöffnung (A) des Gehäuses (10) zugeordnet und schwenkbar gelagert sind, wobei die Lamellen (12) miteinander gekoppelt sind wobei mindestens drei Koppelelemente (18) vorgesehen sind, welche die Lamellen (12) miteinander koppeln und entlang den Lamellen (12) im Abstand voneinander und im Abstand von der Vorderkante (V) der Lamellen (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (12) eine Schwenkachse (S) aufweisen, die im Abstand von der Vorderkante (V) angeordnet ist, insbesondere etwa in der Mitte der Lamellen (12), und dass die Koppelelemente (18) mit den Lamellen (12) an den Schwenkachsen (S) verbunden sind.
Patent DE-102012004693-B4 (DE)
Title: Systemhalter
Inventor: MÖSS CLEMENS
IPC: F16L3/10
Filed: 2012-03-12
Granted: 2020-07-16
Abstract: Systemhalter zur Aufnahme eines langgestreckten Gegenstands wie eines Schlauchs, insbesondere eines Schutzschlauchs, mit einem Oberteil (18) und einem Unterteil (12), welche in einer Geschlossen-Stellung einen umlaufenden Rand (20) bilden, der eine Durchlassöffnung (22) für den aufzunehmenden Gegenstand umschließt, und welche mittels eines Scharniers (16) schwenkbar miteinander verbunden und in der Geschlossen-Stellung mittels einer im Abstand zum Scharnier (16) angeordneten Rastverbindung (26, 28) aneinander lösbar fixiert sind, welche am einen Teil (18) einen Rasthaken (26) und am anderen Teil (12) einen in der Geschlossen-Stellung vom Rasthaken (26) an einer ersten Querfläche (30) hintergriffenen Quersteg (28) aufweist, und mit einem Sicherungsclip (50), dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsclip (50) zwischen einer Sicherungsposition, in der er den Rasthaken (26) und den Quersteg (28) umgreift, und einer Freigabeposition, in der er von der Rastverbindung (26, 28) zurückgezogen ist, zumindest abschnittsweise auf einer Führungsschiene (52) linear verschiebbar ist.