baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001745-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V14/08
Filed: 2010-02-02
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, mit:  – einem Beleuchtungskörper (3, 6), der an einer gegenüber einer Lichtaustrittsöffnung (4) angeordneten Fußplatte (11) schwenkbar gelagert ist, und  – mehreren Blendklappen (7), die um die Lichtaustrittsöffnung (4) herum angeordnet und konfiguriert sind, einen Lichtaustrittswinkel zu beeinflussen,  wobei die mehreren Blendklappen (7) abnehmbar und zur Beeinflussung des Lichtaustrittswinkels stufenlos schwenkbar an dem Beleuchtungskörper (3, 6) angeordnet sind, indem die mehreren Blendklappen (7) mittels einer zugeordneten Magnetkopplung an dem Beleuchtungskörper (3, 6) gelagert sind.
Patent DE-202010003733-U1 (DE)
Title: Wandabschlussleiste mit LED-Band
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Wandabschlussleiste (1; 201; 501) zur Ausbildung einer zumindest abschnittsweise umlaufenden Raumeinfassung, die einen formstabilen Profilabschnitt (10; 210) zur lagefixierten Befestigung eines LED-Bands (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilabschnitt (10; 210) eine schlitzartige, sich etwa in Längsrichtung der Wandabschlussleiste erstreckende Aufnahme (38; 238; 538) für das auf die jeweilige Einfassungslänge ablängbare LED-Band (12) bildet, das bis auf eine Lichtaustrittsseite von der Aufnahme (38; 238; 538) eingefasst und an einem seiner Enden mit einer Stromquelle kontaktierbar ist.
Patent DE-202010005707-U1 (DE)
Title: Haarvoluminiergerät
IPC: A45D1/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Haarvoluminiergerät (1) zum Vergrößern des Volumens des Haars (8) nahe der Kopfhaut (7) einer Person, wobei das Gerät Folgendes umfasst:  ein Einführungselement (2), das in Gebrauch zwischen die Kopfhaut (7) und das Haar (8) eingeführt wird, wobei  das Einführungselement (2) Folgendes umfasst:  i) ein ungeheiztes, der Kopfhaut zugewandtes Teil (3), das in Gebrauch angrenzend an die Kopfhaut (7) zu positionieren ist, und  ii) ein konvex geformtes, das Haar unterstützende Teil (4), das das Haar (8) in Gebrauch unterstützt, wobei das das Haar unterstützende Teil (4) mindestens eine Heizzone (5) auf einer Seite umfasst, die von dem der Kopfhaut zugewandten Teil (3) abgewandt ist (3), wobei das konvex geformte Teil in erwärmtem Zustand in Kontakt mit dem Haar (8) ist, um somit ein Biegen des Haars (8) nahe der Wurzel (9) zu bewirken, wodurch das Volumen des Haars (8) nahe der Kopfhaut (7) vergrößert wird, wobei die...
Patent DE-202010006090-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Vorrichtung für Griffbalken von Einkaufswagen
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-04-27
Abstract: Reinigungs-Vorrichtung (100) mit einem mindestens teilsweise von einer Hülle (120) umgebenen, flüssigkeitsaufnahmefähigen Reinigungselement (110) zur Aufnahme von Fett, Staub und Mikroorganismen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (120) zwei zu einem Ringkörper zusammenfügbare Halbschalen (121, 122) enthält, in denen jeweils mindestens Teile des Reinigungselementes (110) gelagert sind, die sich bei Zusammenfügung der Halbschalen (121, 122) zu einer ringsförmigen Anordnung ergänzen.
Patent DE-202010007520-U1 (DE)
Title: Flugsteuerung für Rotorflugzeuge
IPC: B64B1/36
Filed: 2010-06-03
Abstract: Flugsteuerung für Fluggeräte um alle drei Flugzeugachsen (X, Y, Z), insbesondere für Rotorflugzeuge (1), die auch bei niedrigen Fluggeschwindigkeiten voll steuerbar sein sollen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Rotoren (5a, 5b) in einem V-Leitwerk (4) mit einem Achsabstand (a) zur Längsachse (X) integriert sind, und in einen Öffnungswinkel (φ) angeordnet sind.
Patent DE-202010008437-U1 (DE)
Title: Messsystem
IPC: G01J1/42
Filed: 2010-09-02
Abstract: Kontaktierungsvorrichtung für eine Dünnschichtsolarzelle, mit einer Positionierungsebene zum Positionieren der Solarzelle auf der Positionierungsebene, einem Kontaktelement zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit der Solarzelle und einem Saugelement; wobei die Solarzelle auf der Oberseite der Positionierungsebene angeordnet werden kann, das Kontaktelement senkrecht zur Positionierungsebene gleitend angeordnet ist und durch eine Öffnung in der Positionierungsebene hindurch gleitend angeordnet ist, und das Saugelement an der Unterseite der Positionierungsebene angeordnet und dazu geeignet ist, Luft durch die Öffnung abzusaugen.
Patent DE-202010009543-U1 (DE)
Title: Positionsvorgabeeinrichtung und damit ausgestattete Antriebsvorrichtung
IPC: B23Q16/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Positionsvorgabeeinrichtung, mit mindestens einem Grundkörper (14), an dem ein Anschlag (12) zwischen einer in die Bewegungsbahn (16) eines Gegenanschlages (13) ragenden Anschlagstellung und einer außerhalb dieser Bewegungsbahn (16) befindlichen Freigabestellung verschwenkbar gelagert ist, und mit einer mittels einer Kraftabgabeeinheit (38) an dem Anschlag (12) angreifenden, durch fluidische und/oder elektrische Antriebsenergie betätigbaren Antriebseinrichtung (36, 36a) zum fluidisch und/oder elektrisch gesteuerten Verschwenken des Anschlages, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsvorgabeeinrichtung (2) eine Handhilfsbetätigungseinrichtung (72) aufweist, die bei einem Ausfall der Antriebsenergie der Antriebseinrichtung (36, 36a) ein manuelles Verschwenken des Anschlages (12) in zumindest die Freigabestellung ermöglicht und die zu diesem Zweck eine unter Einnahme einer Betätigungsstellung an dem Anschlag (12) oder an der Kraftabgabeeinheit (38) angeordnete oder lösbar anbringbare Handhabe (73) aufweist.
Patent DE-202010011086-U1 (DE)
Title: Zuschnitt zur Herstellung einer Faltschachtel und Faltschachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-08-05
Abstract: Zuschnitt zur Herstellung einer Faltschachtel  mit einem Boden (1), an dem über erste Faltlinien (F1) zwei erste Seitenwände (2a, 2b) und über zweite Faltlinien (F2) zwei zweite Seitenwände (3a, 3b) angebracht sind,  wobei an einer der beiden ersten Seitenwände (2a, 2b) über eine dritte Faltlinie (F3) ein Deckel (4) angebracht ist, an dem über eine etwa parallel zur dritten Faltlinie (F3) verlaufende vierte Faltlinie (F4) eine Verschlussklappe (5) angebracht ist, von deren beiden Schmalseiten sich jeweils ein, über eine Schwächungslinie abwinkelbares Einsteckelement (6a, 6b) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schwächungslinie als Perforationslinie (P) ausgebildet ist,  dass an jedem Einsteckelement (6a, 6b) über eine etwa parallel zur Perforationslinie (P) verlaufende fünfte Faltlinie (F5) ein Rastelement (7a, 7b) angebracht ist, und  dass an einer Innenseite der zweiten Seitenwände (3a, 3b) jeweils eine zu den Rastelementen (7a, 7b) korrespondierende Vertiefung (10a, 10b) vorgesehen ist.
Patent DE-202010012662-U1 (DE)
Title: Bodenleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Bodenleuchte (1) aufweisend eine Leuchteinheit (2) und eine die Leuchteinheit (2) tragende, in einen Oberbau (22) eines begehbaren und/oder befahrbaren Bodens einbaubare Trageinheit (3), wobei die Leuchteinheit (2) an ihrer Oberseite Licht abstrahlt, wobei die Oberseite der Leuchteinheit (2) mit der Oberseite der Trageeinheit (3) und mit der Oberfläche des Oberbaus (22) im Wesentlichen bündig abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinheit (3) in einen Sockelabschnitt (5) und einen auf dem Sockelabschnitt (5) angeordneten, die Leuchteinheit (2) aufnehmenden Halteabschnitt (4) unterteilt ist, wobei der Sockelabschnitt (5) im Querschnitt größer dimensioniert ist als der Halteabschnitt (4) und wobei die Leuchteinheit (2) ausschließlich über wenigstens ein Dichtmittel (6, 18) an der Trageinheit (3) fixiert ist.
Patent DE-202010017156-U1 (DE)
Title: Handbetätigter Vakuumabzieher
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Handbetätigter Vakuumabzieher, aufweisend:  einen langen Stiel (10), auf dem ein axial verschiebbarer Rückwärts-Aufprallhammer (11) montierbar ist;  eine Saugscheibe (20), die am distalen Ende des langen Stiels (10) angebracht ist; und  einen Handpumpengriff (30), der mit einem Druckablassblock (44) versehen und am vorderen Ende des langen Stiels (10) befestigt ist, wobei sich im Inneren des langen Stiels (10) ein Rohrkörper (13) befindet, der mit dem Handpumpengriff (30) und der Saugscheibe (20) verbunden ist, wobei am unteren Ende des Druckablassblocks (44) ein Anschlag (12) ausgebildet ist, und wobei am freien Ende des Handpumpengriffs (30) eine Ringverschlusseinheit (31) angeordnet ist, von dem eine Kolbeneinheit (32) mehrmals zum Ziehen nach hinten mitgenommen wird, nachdem der Pumpenkolben zur Erzeugung von Unterdruck zurückgezogen worden ist, wodurch die Steifigkeit einer Feder (33) verstärkt und die von der Saugscheibe (20) erzeugte Saugkraft erhöht wird, und wobei durch die beim sofortigen Aufbewegen des Rückwärts-Aufprallhammers (11) anfallende...
Patent DE-202011000039-U1 (DE)
Title: Boden- oder Kontrollschacht in Leichtbauweise
IPC: E02D29/12
Filed: 2011-01-07
Abstract: Boden- oder Kontrollschacht bestehend aus einem Grundgerüst und einem von dem Grundgerüst eingeschlossenen Hohlraum, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgerüst (1) durch Horizontalstreben (2) und Vertikalstreben (11) gebildet wird, wobei in den Zwischenräumen von den Horizontalstreben (2) und den Vertikalstreben (11) Plattenelemente (4) angeordnet sind, die mit den Vertikal- und Horizontalstreben (11, 2) verbunden sind.
Patent DE-202011000892-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung zur Fixierung eines Rohr-Endabschnittes
IPC: F16L5/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: Halterungsvorrichtung zur Fixierung eines Rohr-Endabschnittes (10) an einem Bauteil (12), wobei die Halterungsvorrichtung (2) eine Klammer (8) zum zumindest teilweisen Umgreifen des Rohr-Endabschnittes (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsvorrichtung (2) eine Befestigungsplatte (4) zur Montage an dem Bauteil (12), eine, an der Befestigungsplatte (4) vorgesehene Klammer-Halterung (6), durch welche die Klammer (8) in einer vorbestimmten Position relativ zu der Befestigungsplatte (4) gehalten wird, und eine, in der Befestigungsplatte (4) ausgebildete Durchgangsöffnung (14) zur Bildung eines Durchlasses für das, in dem zu fixierenden Rohr-Endabschnitt (10) geführte Medium aufweist.
Patent DE-202011003138-U1 (DE)
Title: Drehbare Saunakabine
IPC: E04H1/12
Filed: 2011-02-24
Abstract: Drehbare Saunakabine mit einer Drehgeschwindigkeit im Bereich 0,1 bis 6 Umdrehungen pro Stunde und nach außen ausgerichteten Sitzflächen, wobei die Sitzflächen von außen nach innen ansteigend angeordnet sind.
Patent DE-202011003771-U1 (DE)
Title: Bremsklotz für Eisenbahnfahrzeuge
IPC: F16D69/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Bremsklotz für Eisenbahnfahrzeuge mit wenigstens einem einschichtigen Verbundstoff-Reibelement (1) und wenigstens einer in einem Drahtgehäuse (2) eingeklemmten und in einem Verbundstoff eingepressten harten Reibeinlage (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Reibeinlage (3) im oberen inaktiven Teil Ausnehmungen (9), Schultern oder Bunde zum Positionieren von Gerippedrähten des Drahtgehäuses (2) bezüglich der Dicke der Reibeinlage (3) aufweist.
Patent DE-202011004217-U1 (DE)
Title: Präsentationsständer
IPC: A47F7/02
Filed: 2011-03-21
Abstract: Präsentationsständer zur Präsentation von Waren (W), insbesondere Brillen, mit einer ersten Präsentationswand (3), bei der in ersten Durchbrüchen (4) erste Bügel (5) zur Aufnahme eines an der zu präsentierenden Ware (W) angebrachten Hängeetiketts (6) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Präsentationswand (3) lösbar mit einer korrespondierend dazu ausgestalteten zweiten Präsentationswand (2) zur abstützenden Präsentation der Ware (W) verbunden ist.
Patent DE-202011050558-U1 (DE)
Title: Fahrzeug des öffentlichen Verkehrs als Werbeträger
IPC: G09F21/04
Filed: 2011-06-27
Abstract: Fahrzeug des öffentlichen Verkehrs, aufweisend – mindestens eine Fläche (12) mit einer Beschriftung und/oder einer Bebilderung, die auf ein bestimmtes Thema hinweist, – mehrere Werbeflächen (14), die jeweils Informationen mit Bezug zu dem in der Fläche genannten Thema zeigen.
Patent DE-202011103191-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelndes Schloss
IPC: E05B55/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Selbstverriegelndes Schloss mit einem in Längsrichtung des Schlosses mittels eines Drückers oder eines Schlüssels entgegen einer Kraft verschieblichen, einen Riegel steuernden Schieber oder Treibstange (2) und einem den Schieber oder die Treibstange (2) bei rückgeschlossenem Riegel arretierenden federbelasteten Steuerteil, welches beim Schließen der Tür unter Aufhebung der Arretierung des Schiebers bzw. der Treibstange (2) den Riegelvorschluß freigibt, wobei das Schloss eine bei vorgeschlossenem Riegel vom Schieber bzw. Treibstange (2) gesperrte und bei rückgeschlossenem Riegel vom Schieber bzw. Treibstange (2) freigegebene Falle aufweist und der Schieber bzw. die Treibstange (2) bei freigegebener Falle durch ein Sperrglied sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied ein den Schieber oder die Treibstange (2) blockierender Schwenkarm (9) ist, der mit einer Sperrkante (10) einer Sperrausnehmung (11) des Schiebers bzw. der Treibstange (2) zugeordnet ist.
Patent DE-202011103675-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung, wie zum Beispiel Schredder (II) oder dergleichen, für insbesondere großformatige Materialien, mit einem Hauptantrieb (I), der eine Drehbewegung für eine Schredder-Welle (2) erzeugt, wobei die Drehzahl der Schredder-Welle (2) mittels eines zwischen Hauptantrieb (I) und Schredder (II) zwischengeschalteten Getriebes stufenlos veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Getriebe ein Planetengetriebe, insbesondere ein Planeten-Überlagerungsgetriebe (1), bevorzugt ein hydrostatisches Überlagerungsgetriebe, vorgesehen ist.
Patent DE-202011103827-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichseinrichtung
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-07-28
Abstract: Toleranzausgleichseinrichtung für die Festlegung eines Bauteils (20) an einer Struktur, welche zwei im Abstand (A) zueinander angeordneten Elementen (11, 12) aufweist, mit einem hülsenförmigen Aufnahmeelement, mit einem Verstellelement (40, 40'), welches zum Toleranzhöhenausgleich axial verstellbar an dem hülsenförmigen Aufnahmeelement über eine Gewindepaarung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Element (11, 12) der Struktur oder dem Bauteil (20) verbindbares Aufnahmeelement in Form einer Niethülse (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202011107974-U1 (DE)
Title: Zigarettenfilterbox mit Ausgabemechanismus
IPC: A24F17/00
Filed: 2011-11-05
Abstract: Behälter, der mit Zigarettenfiltern befüllt wird und einen Mechanismus enthält, durch den die Filter durch den Benutzer einzeln ausgegeben werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter mehrere Filter aufnehmen kann (Öffnung (3) und das herausschiebbare Seitenteil (6)) und diese auch wieder kontrolliert von dem Benutzer ausgegeben werden können (Mechanismus bestehend aus: Keilen (5), Druckknopfelement (15) (bestehend aus Druckknopf (1), Sprungfeder (2), Verbindungselement (11) und Filterschiebeplatte (7)) und flexibles Plastikelement (8).
Patent DE-202012006144-U1 (DE)
Title: Energieerzeugung mit schwer entflammbaren Energieträgern
IPC: F02C6/16
Filed: 2012-06-22
Abstract: Energieerzeugungsanlage (10; 20) mit mindestens einer Energiewandlereinheit (11; 21; 41), die natürlicherweise vorhandene fossile, aber schwer entflammbare Energieträger (SE) — wie etwa Ölschiefer, Ölsand, Reste von ausgebeuteten Ölquellen, Schwerstöle, Abfall, frisch gewonnene Braunkohle — über mindestens einen Stromgenerator (12; 22) in elektrischen Strom umwandeln kann, der über eine Stromausgangsleitung (12'; 22') des Stromgenerators (12; 22) dem öffentlichen Strom-Netz (N) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Energiespeicheranlage vorgesehen ist, die mindestens einen Verdichter (14; 24) zur Erzeugung von Druckgas (G'; G''; G'''), einen Druckgasbehälter (13; 23; 33; 43) mit mehreren Kammern ({15; 15.1, 2, 3, 4; 15a, b, c, d}; {25; 25.1, 2, 3, 4; 25a, b, c, d}; {35; 35.1, 2, 3, 4; 35a, b, c, d}; {45; 45.1, 2, 3, 4; 45a, b, c, d}) zur Aufnahme und Speicherung des erzeugten Druckgases (G'; G''; G''') und einen Drehmomenterzeuger (16; 26) zur Umwandlung von Druck des Druckgases (G';...
Patent DE-202012007562-U1 (DE)
Title: Ausstoßer zum Ausstoßen einer Wickelrolle aus dem Wickelbett
IPC: B65H18/20
Filed: 2012-08-10
Abstract: Ausstoßer zum Entfernen einer zumindest teilweise fertiggestellten Wickelrolle (2) aus einem mit Hilfe zumindest einer Walze (3) gebildeten Wickelbett (4), wobei der Ausstoßer (1) einen Hebel (5) mit einer Drehachse (6), einen Schwenkantrieb (15) und einen Kontaktbereich (7) zur Kontaktierung der Wickelrolle (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (6) des Hebels (5) derart verstellbar ist, dass sie wenigstens zwei Betriebspositionen (A, B) einnehmen kann.
Patent DE-202012008827-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Wand
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-09-13
Abstract: Mehrschichtige Wand, bei der eine Vielzahl an Ziegeln (12) an einer bereits bestehenden Wand (18) derart angeklebt ist, dass an der Innenseite und/oder Außenseite der bereits bestehenden Wand (18) eine zusätzliche Ziegelwandschicht (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202012009049-U1 (DE)
Title: Spezialetikett mit verdeckter Codierung
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-09-20
Abstract: Spezialetikett mit verdeckter Codierung, das aus einem Träger, Kleber und einer Folie besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Rückseite des Etikettes eine Codierung befindet, die nach dem Abziehen des Etikettes auf der beklebten Fläche zurückbleibt.
Patent DE-202012011195-U1 (DE)
Title: Öffnungswerkzeug für zweiteilige verklebte Steuergeräte in Blech- oder Alugußgehäusen mit eingelegter und verklebter Leiterplatte, um diese Leiterplatte zerstörungsfrei vom Gehäuse zu separieren.
IPC: B23P17/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Öffnungswerkzeug für verklebte Steuergeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse von Steuergeräten durch gezieltes Fräsen an bestimmten Punkten soweit geschwächt werden, dass durch ein Stanzwerkzeugs mit einzelnen runden oder formangepassten Stanzstempeln, ein für die Platine zerstörungsfreies Öffnen, der Gehäusehälften möglich wird.
Patent DE-202012011747-U1 (DE)
Title: Lattenrost für Liegemöbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2012-12-06
Abstract: Lattenrost für Liegemöbel mit einem umlaufenden Rahmen (1) sowie einem am Rahmen (1) schwenkbar gehaltenen Rückenteil (2) mit Kopfteil (3) und/oder einem am Rahmen (1) schwenkbar gehaltenem Unterkörper- (4) und Fußteil (5), wobei das Rückenteil (2), das Kopfteil (3) das Unterkörperteil (4) und das Fußteil (5) jeweils zwischen seitlichen Längsrahmenstreben Querstreben aufweisen, die gegebenenfalls mit Matratzenauflageteilen versehene Stützelemente (6) für eine aufzulegende Matratze aufweisen, wobei am Rahmen (1) unterhalb des der Rahmenlängsmitte benachbarten Endbereichs des Rückenteils (2) und/oder unterhalb des Unterkörperteils (4) eine Drehtraverse (7, 8) gelagert ist, die quer zur Rahmenlängsrichtung ausgerichtet ist, die einen im Wesentlichen nach unten zur Aufstandsebene des Liegemöbels abragenden ersten Mitnehmer (11, 12) aufweist, an dem sich ein Stellglied eines elektromotorischen Stellantriebes abstützt oder abstützen kann, und von der ein erster Stellhebel (13) abragt, der mittelbar oder unmittelbar an Beschlagteilen des Rückenteils (2) oder des Kopfteils (3) abgestützt oder angelenkt ist und/oder von der...
Patent DE-202012100441-U1 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät
IPC: H01H9/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Elektrisches Steuergerät (1), wie Schalter, Taster, Dimmer oder dergleichen, mit einem elektrischen Steuerelement (2) mit über ein Bedienelement veränderbarem Betriebszustand, gekennzeichnet durch eine integrierte Signaleinrichtung (4), die auf ein Anforderungssignal (S1/S2) hin über ein akustisches Signalelement (6) ein akustisches Informationssignal (S) über den jeweiligen Betriebszustand des Steuerelementes (2) erzeugt.
Patent DE-202012100644-U1 (DE)
Title: Warenträgereinheit mit einer Betrachtungswinkelverstellvorrichtung für eine elektronische Preisanzeigeeinheit
IPC: A47F5/00
Filed: 2012-02-26
Abstract: Warenträgereinheit (40) mit einer Betrachtungswinkelverstellvorrichtung (10) für eine elektronische Preisanzeigeeinheit (20), mit einem Warenträgerarm (43) zur Anbringung an einer Warenregalwand und mit einem neben dem Warenträgerarm (43) angeordneten Oberstab (41), an dessen Ende ein Querstab (42) angeordnet ist, wenigstens umfassend: – ein Verbindungselement mit wenigstens einer Aufnahme (15) zur Verbindung mit dem Querstab (42) und mit wenigstens einem an dem Oberstab (41) anliegenden Element (16), und – eine Adapterplatte (11), an deren nach außen weisender Oberfläche wenigstens zwei Rastelemente (12) zum Eingriff in hinterschnittene Vorsprünge (21, 22) der elektronischen Preisanzeigeeinheit (20) vorgesehen sind.
Patent DE-202012102638-U1 (DE)
Title: Siebanordnung für lufttechnische Anlagen
IPC: B01D46/54
Filed: 2012-07-17
Abstract: Siebanordnung zur Installation im Ansaugbereich von lufttechnischen Anlagen mit folgenden Merkmalen: a. Ein Siebkörper (2) umfasst mehrer Lagen (12–14) aus Metalldraht; b. Zwei innere Lagen (13, 14) sind mit wenigstens einer äußeren Lage (12, 15) verbunden; c. Die inneren Lagen (13, 14) haben zusammen betrachtet eine kleinere Maschenweite als die äußere Lage (12, 15); d. Die Maschenweite der inneren Lagen (13, 14) beträgt 50 bis 2000 μm.
Patent DE-202012104635-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem Leuchtengehäuse und elektronischer Schaltung
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-11-29
Abstract: Leuchte, aufweisend – ein Leuchtengehäuse (1) und – eine, auf einer Leiterplatte (2) angeordnete elektronische Schaltung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (2) derart gestaltet und angeordnet ist, dass durch sie ein Außenwandbereich (4) des Leuchtengehäuses (1) gebildet ist.
Patent DE-202013001655-U1 (DE)
Title: Klammer zum Zusammenhalten von Gegenständen
IPC: B42F1/12
Filed: 2013-02-21
Abstract: Klammer zum Zusammenhalten von Gegenständen, insbesondere von Blättern, umfassend a) ein erstes Klemmteil (2) zur klemmenden Anlage an einem ersten Gegenstand, b) ein mit dem ersten Klemmteil (2) in Verbindung stehendes, zweites Klemmteil (3) zur klemmenden Anlage an einem zweiten, mit dem ersten Gegenstand zu verbindenden Gegenstand, und c) einen Datenspeicher (8) zur Speicherung von Daten.
Patent DE-202013002962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionssteuerung eines Fressgitters
IPC: A01K5/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Positionssteuerung eines Fressgitters (7) mit einer das Fressgitter (7) tragenden Positioniereinheit (4) und einer an die Positioniereinheit (4) angeschlossenen Steuereinheit (8), wobei in Abhängigkeit von in der Steuereinheit (8) generierten Steuerbefehlen die Positioniereinheit (4) in diskrete Sollpositionen eingefahren wird, wobei in der ersten Sollposition (1) das Fressgitter (7) den Zugang zum Futter erlaubt. In einer zweiten Sollposition (2) ist das Fressgitter (7) oberhalb des Futters so dass der Zugang zum Futter nicht möglich ist.
Patent DE-202013005386-U1 (DE)
Title: Seitenspoileranordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Seitenspoileranordnung für eine angetriebene Heckklappe (3) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem entlang eines Seitenrandes (5) einer Heckscheibe (4) anordenbaren Spoilerelement (12) und mit zumindest einer, mit einem Antrieb (8) der Heckklappe (3) koppelbaren Einklemmsensoreinrichtung (14), welche am Spoilerelement (12) befestigt ist.
Patent DE-202013006145-U1 (DE)
Title: Schaltleiste mit Profilfuß für Strebenprofile mit 8er Nut
IPC: F16P3/12
Filed: 2013-07-06
Abstract: „Schaltleisten” mit Profilfuß für „Profile” mit 8 mm Nut (Nut 8) dadurch gekennzeichnet, dass der Profilfuß 2 (2) folgende Abmessungen hat: Gesamtbreite 8,5 mm und eine Gesamthöhe von 8 mm. Ein mittiges Innenlangloch mit 4 mm Breite und 6,8 mm Höhe. Das Innenlangloch beginnt vom Fußende in der Höhe bei 1,2 mm. Unten am Fuß befindet sich links und rechts jeweils eine nach außen abgerundete Nase mit 2 mm Breite die seitlich nach oben abstehend jeweils 2,75 mm, also bis zu einer Gesamtbreite von 13 mm, herausragt. Diese angegebenen Abmessungen müssen mit der Toleranz +/–2,0 mm eingehalten werden.