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Patent DE-102020212140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufzeichnung von Ereignisdaten in einem Fahrzeug
Inventor: BRODT ANDREAS MARKUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufzeichnung von Ereignisdaten in einem Fahrzeug, wobei fortlaufend Fahrzeugdaten von mindestens einem Fahrzeugsystem (3) empfangen und als Ereignisdaten in Datenrahmen (DR) mit einer vorgegebenen Größe geschrieben werden, wobei die einzelnen Datenrahmen (DR) in mindestens einem flüchtigen Speicher (50) gespeichert werden, wobei die gespeicherten Datenrahmen (DR) verwaltet und solange in dem mindestens einen flüchtigen Speicher (50) verfügbar gehalten werden, bis die in den einzelnen Datenrahmen (DR) gespeicherten Ereignisdaten älter als ein vorgegebener maximaler Voreigniszeitpunkt sind oder in Reaktion auf ein erkanntes vorgegebenes Ereignis persistent in mindestens einem nichtflüchtigen Speicher (46) gespeichert sind, wobei mehrere Partitionen mit einer vorgegebenen Größe vorgesehen werden, wobei in Abhängigkeit von mindestens einem Schreibkriterium eine der Partitionen als aktuelle Schreibpartition bestimmt wird, in welche die empfangenen Referenzinformationen der einzelnen Datenrahmen (DR) geschrieben werden, sowie eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens zur Aufzeichnung von Ereignisdaten in einem Fahrzeug.
Patent DE-102020213585-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle
Inventor: EIFERT ALEXANDER
IPC: C25B13/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle (1) umfassend mindestens eine Membran-Elektroden-Anordnung (4), eine Gasdiffusionslage (5) und eine Verteilerplatte (7), wobei die Verteilerplatte (7) eine Struktur, umfassend Stege (12) mit Oberflächen (13) und Hauptkanäle (11) mit Bodenflächen (33), aufweist, wobei in der Gasdiffusionslage (5) und/oder auf der Verteilerplatte (7) mindestens ein Nebenkanal (15) vorliegt, der auf eine Bodenfläche (33) der Hauptkanäle (11) mündet, wobei der mindestens eine Nebenkanal (15) zumindest teilweise in der Gasdiffusionslage (5) verläuft und/oder auf einer Oberfläche (13) der Stege (12) mindestens zwei Nebenkanäle (15) vorliegen und die mindestens zwei Nebenkanäle (15) über ein Reservoir (110) miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der elektrochemischen Zelle (1).
Patent DE-102020213811-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kochfelds an einer Arbeitsplatte
Inventor: EISELT JÜRGEN
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-11-03
Abstract: Bei einer Anordnung eines Kochfelds an einer Arbeitsplatte ist eine Kochfeldplatte vertikal bewegbar relativ zur Arbeitsplatte und verläuft oberhalb der Oberseite der Arbeitsplatte. Dazwischen ist ein Spalt mit einem Spaltzwischenraum gebildet. Das Kochfeld weist Gewichtssensoren auf zur Messung einer Gewichtsbelastung auf dem Kochfeld mit einem Messweg in vertikaler Richtung. Am Spaltzwischenraum sind Dichtungsmittel vorgesehen zum Verhindern des Eindringens von Wasser durch den Spaltzwischenraum in den Ausschnitt, wobei die Dichtungsmittel den Spaltzwischenraum offen lassen bzw. nicht verschließen. Die Dichtungsmittel können durch eine sehr geringe Höhe des Spaltzwischenraums, durch hydrophobe Beschichtung oder durch Erzeugen eines elektrostatischen Feldes am Spaltzwischenraum gebildet sein.
Patent DE-102020214458-A1 (DE)
Title: Scanvorrichtung zum Aussenden von Lichtstrahlen einer Lichtquelle und/oder zum Abbilden von Lichtstrahlen auf einen Detektor, LiDAR-Sensor und Verfahren zur Ansteuerung einer Scanvorrichtung
Inventor: FRANZ GERALD
IPC: G02B26/10
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scanvorrichtung (10) zum Aussenden von Lichtstrahlen einer Lichtquelle (60) und/oder zum Abbilden von Lichtstrahlen auf einen Detektor umfassend mindestens ein optisches Abbildungssystem (20), welches eingerichtet ist, auf einer Objektseite einfallendes Licht auf eine Bildschale (30) abzubilden, sowie mindestens eine Lichtquelle (60) und/oder mindestens einen Detektor zum Detektieren von auf den Detektor abgebildetem Licht. Ferner ist vorgesehen, dass die mindestens eine Lichtquelle (60) und/oder der mindestens eine Detektor auf einer beweglichen Plattform (44) einer Parallelschwinge (40) montiert sind, welche angeordnet und eingerichtet ist, die mindestens eine Lichtquelle (60) und/oder den mindestens einen Detektor derart relativ zu dem mindestens einen optischen Abbildungssystem (20) zu bewegen, dass sich die mindestens eine Lichtquelle (60) und/oder der mindestens eine Detektor entlang der Bildschale (30) des Abbildungssystems (20) bewegt.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen einen LiDAR-Sensor, der eine solche Scanvorrichtung (10) umfasst, sowie ein Verfahren zur Ansteuerung einer solchen Scanvorrichtung (10).
Patent DE-102020215219-A1 (DE)
Title: Integriertes Getriebe mit CVP und Leistungselektronikvorrichtung
Inventor: WORLEY STACY K
IPC: B60K6/445
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein integriertes Getriebe beinhaltet ein Getriebegehäuse mit einer ersten Gehäusefläche, durch die sich die Eingangswelle erstreckt; ein CVP-Gehäuse, das in dem Gehäuse untergebracht ist; und eine Getriebebaugruppe. Die Getriebebaugruppe beinhaltet eine Eingangsanordnung, die in dem Gehäuse enthalten ist und mindestens eine Eingangsgetriebekomponente aufweist, die selektiv die Motorleistung und die CVP-Leistung koppelt; eine Variatoranordnung, die in dem Gehäuse enthalten ist und konfiguriert ist, um die Motor- und CVP-Leistung aufzunehmen und selektiv die Motorleistung, CVP-Leistung und eine Summierung von Motor- und CVP-Leistung als Variatorausgangsleistung zu übertragen; und eine Getriebezahnradanordnung, die in dem Getriebegehäuse enthalten ist und mit der Variatoranordnung in Eingriff steht und konfiguriert ist, um eine selektive Untersetzung zum Getriebe auf eine Ausgangswelle bereitzustellen, die sich aus dem Getriebegehäuse erstreckt. Das integrierte Getriebe beinhaltet eine Leistungselektronikvorrichtung, die innerhalb oder auf dem Getriebegehäuse angeordnet und elektrisch mit der CVP gekoppelt ist.
Patent DE-102021001093-A1 (DE)
Title: Eingebundenes Testinstrument für Hochgeschwindigkeitsschnittstellen
Inventor: BUSSE HOSEA
IPC: H04B1/16
Filed: 2021-03-01
Abstract: Es wird eine integrierte Schaltung (1) bereitgestellt, die eine zu testende Empfangseinrichtung (10) zum Empfangen eines Eingangssignals und Abspeichern des Eingangssignals zu einem vorbestimmten Zeitpunkt enthält. Zudem enthält sie einen Prozessor (12) zum Unterziehen des empfangenen Eingangssignals einer Fehlerkorrektur, zum Vergleichen des fehlerkorrigierten Signals mit einem Erwartungswert und zur Ausgabe einer Fehlernachricht, wenn das gefilterte Eingangssignal dem Erwartungswert nicht entspricht. Eine Leistungsquelle (17) dient zum Versorgen der zu testenden Empfangseinrichtung mit einer einstellbaren Spannung und/oder eines einstellbaren Stroms. Eine Verstelleinrichtung (13,14) variiert den vorbestimmen Zeitpunkt und die einstellbare Spannung beziehungsweise den einstellbaren Strom.
Patent DE-102021001712-A1 (DE)
Title: Dauerleistung eines Elektromotors
IPC: F03B17/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Zusammenfassung : Deuerleistung eines Elektromotors erzugt saubere und sichere Engerie ohne jeglichen Kraftstoff .
Patent DE-102021005760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zu interpersonellen Kontaktaufnahme
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: G11C11/00
Filed: 2021-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung signalisiert anhand übereinstimmender Parameter einen Kontaktwunsch.
Patent DE-102021006048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen eines Fahrwerks eines Kraftwagens
Inventor: PUDELL ETIENNE
IPC: B60G17/016
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen eines Fahrwerks (18) eines Kraftwagens (10) zur Reduzierung eines Gespannluftwiderstands eines durch den Kraftwagen (10) und einen an einer Anhängerkupplung (14) des Kraftwagens (10) angekoppelten Anhängers (12) gebildeten Gespanns (19) mittels eines Assistenzsystems (20) des Kraftwagens, bei welchem bei einer Erkennung des Anhängers (12) mittels einer dafür ausgebildeten Erkennungseinrichtung und/oder bei welchem mittels einer Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (21) eine Geschwindigkeit des Gespanns (19) wobei in Abhängigkeit von der Erkennung und/ oder in Abhängigkeit der erfassten Geschwindigkeit mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (23) des Assistenzsystems (20) ein Steuersignal für das Fahrwerk (18) erzeugt wird und auf Basis des Steuersignals eine Fahrwerkshöhe (H) des Fahrwerks zur Reduzierung des Gespannluftwiderstands eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung (23).
Patent DE-102021100016-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: HSU CHIH-HUA
IPC: B23D47/00
Filed: 2021-01-04
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist einen Klemmmechanismus (30) auf, der eine Montagehalterung (31) und zwei Klemmblöcke aufweist. Die Montagehalterung (31) weist einen Hauptkörper (311) auf, eine Aufnahmeaussparung (312), die in dem Hauptkörper (311) definiert ist, zwei erste Begrenzungsvertiefungen (313A), die mit der Aufnahmeaussparung (312) in Verbindung stehen und ein Durchgangsloch (315), das durch eine Unterseite (3121) der Aufnahmeaussparung (312) definiert ist. Die zwei Klemmblöcke sind in der Aufnahmeaussparung (312) angeordnet. Jeder Klemmblock weist eine Anlagefläche (342) auf, die in ihrer Form zu der Unterseite (3121) korrespondiert und zu der Unterseite (3121) zeigt. Einer der zwei Klemmblöcke weist zwei Begrenzungsrippen (343) auf, die jeweils in die zwei ersten Begrenzungsvertiefungen (313A) gesteckt sind. Die zwei Begrenzungsrippen (343) werden jeweils durch die zwei ersten Begrenzungsvertiefungen (313A) geführt und blockiert, um zu verhindern, dass der Klemmblock entlang der Unterseite (3121) nach unten gleitet.
Patent DE-102021100049-A1 (DE)
Title: Behälterreinigungsmaschine mit Sperrelementen
Inventor: RAITH TOBIAS
IPC: B08B9/20
Filed: 2021-01-05
Abstract: Behälterreinigungsmaschine zum Reinigen von Behältern, wie Flaschen, umfassend eine Vielzahl von Gassen, in denen Behälter einreihig in einer Transportebene transportiert werden können, und eine Vielzahl jeweils einer Gasse zugeordneter Entnahmeeinrichtungen, die einen Behälter aus der Gasse entnehmen und einer Behälteraufnahme der Behälterreinigungsmaschine zuführen können, die einen Behälter durch einen Reinigungsbereich der Behälterreinigungsmaschine transportieren kann, wobei wenigstens eine Gasse ein unabhängig betätigbares Sperrelement umfasst, das von oberhalb der Transportebene in Richtung der Transportebene bewegt werden kann, um ein Entnehmen eines Behälter aus der Gasse durch die Entnahmeeinrichtung zu blockieren.
Patent DE-102021101272-A1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe
Inventor: DEL TORO REYNA ALAN EFREN
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-01-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Lenkradbaugruppe bereit. Eine Baugruppe beinhaltet ein Lenkrad mit einem ersten Element und einem zweiten Element, das durch das erste Element gestützt wird, wobei das zweite Element von dem ersten Element von einer ersten Position in eine ausgefahrene Position ausgefahren werden kann. Die Baugruppe beinhaltet einen Zylinder in dem ersten Element. Die Baugruppe beinhaltet einen Kolben, der verschiebbar durch den Zylinder gestützt wird. Die Baugruppe beinhaltet eine pyrotechnische Vorrichtung in Verbindung mit dem Zylinder.
Patent DE-102021104042-A1 (DE)
Title: Raumteiler und Raumteilersystem
Inventor: GEMÜNDEN MANFRED
IPC: E04B1/82
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Raumteiler (1) und ein Raumteilersystem zur Abgrenzung mindestens zweier Raumbereiche (4,5) voneinander. Der Raumteiler (1) weist mindestens zwei Trennwandelemente (2) auf, die über eine Verbindungsvorrichtung (3) des Raumteilers (1) starr miteinander verbunden sind und bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Raumteilers (1) auf einer Aufstandsseite auf einem Untergrund aufstehen. Die Verbindungsvorrichtung (3) verbindet die Trennwandelemente (2) jeweils in einem an einer der Aufstandsseite gegenüberliegenden Verbindungsseite (19) angrenzenden Verbindungsbereich des jeweiligen Trennwandelements (2) starr miteinander. Die Abgrenzung der Raumbereiche erfolgt durch die mindestens zwei Trennwandelemente (2) in einer Weise, dass in einer Richtung senkrecht zu einer Seitenfläche (6) eines der Trennwandelemente (2) das andere Trennwandelement (2) zu der Seitenfläche (6) beabstandet angeordnet ist, sodass die Trennwandelemente (2) nicht fluchtend ausgerichtet sind.
Patent DE-102021105436-A1 (DE)
Title: Wasserkühlungsradiator mit eingebauter wasserpumpe
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28F9/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Ein Wasserkühlungsradiator besteht aus einem ersten Wasserauffangbehälter (10), einem zweiten Wasserauffangbehälter (20) und mehreren Kühlrohren (30). Eine Wasserpumpenkammer (101) ist im Kastengehäuse (11) gebildet und wirkt mit einer Wasserpumpe (42), einem Laufrad (43) und einem Wasserpumpendeckel (13) zusammen, um eine Wasserpumpenstruktur mit guter Luftdichtheit zu bilden, so dass die Wasserpumpe (42) und der erste Wasserauffangbehälter (10) effektiv kombiniert werden. Die Strömungsgeschwindigkeit des Wassers im Wasserkühlungsradiator wird effektiv beschleunigt, was die Effizienz der Wärmeabgabe verbessert. Der Wärmeableitungseffekt des Produkts wird somit stark verbessert.
Patent DE-102021110899-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Dauerbremseinrichtung und entsprechendes Bremsverfahren
Inventor: SCHYDLO ALEXANDER
IPC: B60T17/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (20), vorzugsweise ein Elektro-Nutzfahrzeug, aufweisend eine Dauerbremseinrichtung (10). Die Dauerbremseinrichtung (10) umfasst eine nicht befeuerbare Kolbenmaschine (1), die antriebsmäßig an eine Antriebsstrangwelle (2) des Fahrzeugs (20) koppelbar ist und ausgebildet ist, im Betrieb Luft von einem Lufteinlass (1a) der Kolbenmaschine (1) zu einem Luftauslass (1b) der Kolbenmaschine (1) zu fördern und dabei zu verdichten und hierbei durch Verrichten von Verdichtungsarbeit eine Verzögerung des Fahrzeugs (20) zu bewirken. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeugs (20) mit einer ebensolchen Dauerbremseinrichtung (10).
Patent DE-102021111037-A1 (DE)
Title: Lenkroboteranordnung
Inventor: EIBER PHILIPP
IPC: G01M17/06
Filed: 2021-04-29
Abstract: Lenkroboteranordnung zur automatisierten Betätigung eines Lenkrades (14) eines Kraftfahrzeuges mit einer Betätigungsanordnung (22), die zumindest ein Statororgan (24), ein Rotororgan (26) und eine Antriebseinrichtung (28) aufweist, wobei das Rotororgan (26) verdrehbar am Statororgan (24) gelagert ist, über Befestigungsmittel (30, 32, 34) mit dem Lenkrad (14) verbunden ist und über die Antriebseinrichtung (28) antreibbar ist, wobei die Betätigungsanordnung (22) über ein Abstützorgan (42) an einem feststehenden Fahrzeugteil (44) abgestützt ist, wobei das Abstützorgan (42) über form- und/oder kraftschlüssige Schnellverschlussmittel (46) zumindest mit der Betätigungsanordnung (22) verbunden ist.
Patent DE-102021111699-A1 (DE)
Title: Intelligente kraftfahrzeuge und steuerlogik für geschwindigkeitshorizonterzeugung und -übergang beim ein-pedal-fahren
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: B60W10/18
Filed: 2021-05-05
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs umfasst eine Fahrzeugsteuerung, die einen Beschleunigungs-/Verzögerungsbefehl des Fahrers für den Antriebsstrang des Fahrzeugs empfängt und eine Drehmomentanforderung bestimmt, die dem Beschleunigungsbefehl des Fahrers entspricht. Die Steuerung formt die Drehmomentanforderung und bestimmt kompensierte und unkompensierte Beschleunigungen aus der geformten Drehmomentanforderung. Die kompensierte Beschleunigung basiert auf einer geschätzten Straßenneigung und einer geschätzten Fahrzeugmasse, während die unkompensierte Beschleunigung auf einer Straßenneigung von Null und einer nominalen Fahrzeugmasse basiert. Ein endgültiges Geschwindigkeitshorizontprofil wird berechnet als: ein geschwindigkeitsgesteuertes Geschwindigkeitsprofil, das auf der unkompensierten Beschleunigung basiert, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einer voreingestellten niedrigen Fahrzeuggeschwindigkeit liegt; oder ein drehmomentgesteuertes Geschwindigkeitsprofil, das auf einer Mischung aus den kompensierten und unkompensierten Beschleunigungen basiert, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit die voreingestellte niedrige Fahrzeuggeschwindigkeit überschreitet. Die Steuerung befiehlt dem Antriebsstrang, ein angefordertes Achsdrehmoment basierend auf dem endgültigen Geschwindigkeitshorizontprofil auszugeben.
Patent DE-102021112402-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-05-12
Abstract: mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) mit mehreren in einer Zeile angeordneten Lichtlaufzeitpixeln (21),
 wobei die Lichtlaufzeitpixel (21) Modulationsgates (A, Gam, B, Gbm) und
 Integrationsknoten (Ga, Gb) aufweisen, die derart angeordnet sind, dass die Modulationsgates (A, Gam, B, Gbm) und die Integrationsknoten (Ga, Gb) benachbarter Lichtlaufzeitpixel (21) nebeneinander angeordnet sind und die Modulationsgates (A, Gam, B, Gbm) und die Integrationsknoten (Ga, Gb) jeweils eine eigene Zeile bilden,
 mit einem Modulator zur Erzeugung eines Modulationssignals zum Betreiben der Modulationsgates (A, Gam, B, Gbm),
 der mit mehreren Modulationstreibern (S) verbunden ist,
 wobei die Modulationstreiber (S) wenigstens eine A- und wenigstens eine B-Kanal-Signalleitung aufweisen und jede Kanal-Signalleitung (A, B) mit zwei zum Kanal zugehörigen Modulationsgates (Gam, Gbm) verbunden ist.
Patent DE-102021113813-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung
Inventor: SPENGLER JULIA
IPC: D21G1/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Verfahren sowie zugehörige Vorrichtung zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, umfassend die folgenden Schritte
 a. Trocknen der Faserstoffbahn in einer Trockenpartie
 b. Anschließendes Kühlen zumindest einer ersten Seite der Faserstoffbahn mittels Konvektionskühlung, wobei die Faserstoffbahn nach der Kühlung auf zumindest der ersten Seite eine Temperatur von 65°C und weniger, insbesondere 50°C und weniger aufweist.
 c. Auftragen von Dampf auf zumindest die erste Seite der Faserstoffbahn, wobei insbesondere die Temperatur an der ersten Seite nach dem Dampfauftrag mindestens 70°C, bevorzugt mehr als 80°C oder 90°C beträgt.
 d. Behandlung der Faserstoffbahn in zumindest einem Kalandriernip.
Patent DE-102021117247-A1 (DE)
Title: Zubehör und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: CHEN HONGBO
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zubehör (100) und einen Kindersitz (200) mit diesem Zubehör (100). Das Zubehör (100) umfasst einen Hauptkörper (1), einen Eingriffsabschnitt (2) und ein Betätigungselement (3). Der Eingriffsabschnitt (2) ist an dem Hauptkörper (1) angeordnet und umfasst eine Verriegelungsposition zum Eingreifen mit dem Kindersitz (200) und eine Freigabeposition zum Lösen von dem Kindersitz (200). Das Betätigungselement (3) ist verschiebbar am Hauptkörper (1) angeordnet und mit dem Eingriffsabschnitt (2) verbunden. Das Betätigungselement (3) wird zum Verschieben zum Umschalten des Eingriffsabschnitts (2) zwischen der Verriegelungsposition und der Freigabeposition betätigt. Das Zubehör (100) bewegt durch Verschieben des Betätigungselements (3) den Eingriffsabschnitt (2) in die Verriegelungs- oder Freigabeposition, sodass das Zubehör (100) mit dem Kindersitz (200) in Eingriff kommen oder von diesem gelöst werden kann. Das Zubehör (100) ist bequem zu betätigen, weist eine einfache Struktur auf und verursacht geringe Herstellungskosten.
Patent DE-102021117338-A1 (DE)
Title: Radar Näherungssensor zur Überwachung eines Überwachungsbereichs
Inventor: ZECHNER STEFAN
IPC: G01S13/04
Filed: 2021-07-05
Abstract: Der Radar-Näherungssensor, der zur Überwachung eines Überwachungsbereichs dient, weist eine MIMO-Radar-Einheit auf. Die Grenzwinkel des Überwachungsbereichs α1, α2 sind frei stellbar. Ein Schaltsignal wird nur erzeugt, wenn das Target sich innerhalb dieses Winkelbereichs befindet und der Abstand des Targets vom Radar-Näherungssensor geringer als der Schaltpunkt SP1 (Schaltabstand) ist.
Patent DE-102021117577-A1 (DE)
Title: Integriertes Kühlungssteuerventil
Inventor: PARK HUN WOO
IPC: F16K11/087
Filed: 2021-07-07
Abstract: Integriertes Kühlungssteuerventil, das bei einem Brennstoffzellen-Wärmemanagementsystem (TMS) verwendet wird, wobei das integrierte Kühlungssteuerventil (100) ein Kugelventil aufweist, das wenigstens drei Schichten aufweist, wobei das Kugelventil ein Ventilgehäuse (200), das eine erste Öffnung (210), die mit einem Brennstoffzellenstapel (10) fluidverbunden ist, eine zweite Öffnung (220), die mit einer Kathodensauerstoffzehrung(COD)-Heizung (20) gekuppelt ist, eine dritte Öffnung (230), die mit einem Ionenfilter (50) gekuppelt ist, eine vierte Öffnung (240), die mit einem Radiator (30) gekuppelt ist, und eine fünfte Öffnung (250) aufweist, die mit einer Kühlmittelzuführpumpe (40) gekuppelt ist, und eine Ventilplatte (300) aufweist, die in dem Ventilgehäuse (200) angeordnet ist und wenigstens drei Schichten aufweist, um die erste Öffnung (210), die zweite Öffnung (220), die dritte Öffnung (230), die vierte Öffnung (240) und die fünfte Öffnung (250) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102021118125-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit variabler Ventilsteuerung
Inventor: DAHL ANDREAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine variable Ventilsteuerung eines Viertaktverbrennungsmotors (4). Der Verbrennungsmotor (4) umfasst: ein Auslassventil (20) und ein Einlassventil (22), eine Auslassnockenwelle (10), eine Einlassnockenwelle (12) und eine Zylinderanordnung (6). Die Zylinderanordnung (6) umfasst eine Brennkammer (14), eine Zylinderbohrung (16) und einen Kolben (18). Eine Steueranordnung (38) ist eingerichtet zum: Ausführen einer ersten Abfolge (S1) von Zeitsteuerungsänderungen der Auslass- und Einlassnockenwellen (10, 12), um basierend auf einem ersten aktuellen maximalen Zylinderdruck in der Brennkammer (14) um eine obere Totpunktszündung (TDCf) herum und/oder um einen oberen Totpunktsgaswechsel (TDCge) herum von einer ersten Nockenwellensteuerungseinstellung (β1, α1) zu einer zweiten Nockenwellensteuerungseinstellung (β2, α2) zu gelangen.
Patent DE-102021122291-A1 (DE)
Title: Hubbett für ein Freizeitfahrzeug
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubbett (100) für ein Freizeitfahrzeug (120), wobei eine Ebene des Hubbetts (100) in einer Staustellung des Hubbetts (100) schräg im Inneren des Freizeitfahrzeugs (120) angeordnet ist, wobei in der Staustellung ein erstes Ende (107) des Hubbetts (100) eine niedrigere Höhe als ein zweites Ende (108) des Hubbetts (100) aufweist; wobei das Hubbett (100) eine Matratze (140) aufweist; wobei bei bestimmungsgemäßen Gebrauch der Matratze (140) und des Hubbettes (100) in der Nutzstellung des Hubbetts (100) ein erstes Ende (147) der Matratze (140) am ersten Ende (107) des Hubbettes (100) und ein zweites Ende (148) der Matratze (140) am zweiten Ende (108) des Hubbettes (100) angeordnet ist; wobei die Matratze (140) einen ersten Teil (142) und einen zweiten, relativ zum ersten Teil (142) klappbaren, Teil (144) aufweist, wobei der zweite klappbare Teil (144) im ausgeklappten Zustand der Matratze (140) am zweiten Ende (108) des Hubbettes (100) angeordnet ist; und wobei der erste Teil (142) und der zweite Teil (144) der Matratze (140) in der Staustellung im ab- oder weggeklappten Zustand an einem oberen Ende der Matratze (140) eine horizontale, ebene Fläche (160) bilden. Die Erfindung betrifft ferner ein Freizeitfahrzeug (120) mit einem oben genannten Hubbett (100).