baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010030305-A1 (DE)
Title: Dichtmanschette
Inventor: SIEBER RETO
IPC: F16L5/00
Filed: 2010-06-21
Abstract: Scheibenförmige Dichtmanschette zum luftdichten, insbesondere auch wasserdichten Abdichten von Leitungsdurchführungen durch eine Gebäudehülle, bestehend aus einem Trägermaterial und einer Klebeschicht, mit einer Trennmarkierung, einer Sollbruchstelle oder einem Schlitz vom äußeren Rand in Richtung zum Zentrum der Manschette, wobei beiderseits der Trennmarkierung, der Sollbruchstelle oder des Schlitzes Randbereiche durch Verformung übereinanderschiebbar und miteinander verklebbar sind.
Patent DE-102010031652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Dauerstrich-Terahertz-Strahlung
Inventor: KIM SUNG IL
IPC: H01S4/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen von Dauerstrich-Terahertz-Strahlung zur Verfügung gestellt. Die Vorrichtung zum Erzeugen von Dauerstrich-Terahertz-Strahlung enthält eine Einheit zum Liefern optischer Träger, die zwei optische Träger mit einer einzigen Wellenlänge liefert; eine optische Intensitätsmodulationseinheit, die einen der zwei optischen Träger empfängt, um ein Signal einer Doppelseitenband-Modulation mit Trägerunterdrückung (DSB-SC-Signal) zu erzeugen, das ein DSB-Signal und einen unterdrückten optischen Träger enthält; eine Extraktionseinheit, die den anderen der zwei optischen Träger empfängt, um den optischen Träger mit einer einzigen Polarisationskomponente zu extrahieren; und einen optischen Koppler, der das DSB-SC-Signal mit dem optischen Träger der einzigen Polarisationskomponente koppelt. Demgemäß kann die Vorrichtung zum Erzeugen von Dauerstrich-Terahertz-Strahlung, die aus einer Lichtquelle, einem optischen Intensitätsmodulationseinheit, einem passiven optischen Bauteil und einem opto-elektrischen Wandler aufgebaut ist, den optischen Träger unter Verwendung einer Polarisationscharakteristik, die die Grundcharakteristik der Lichtquelle ist, unterdrücken, ohne ein separates optisches Filter zu verwenden.
Patent DE-102010031873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältnissen mit Reinigungseinrichtung
Inventor: LAUMER ROLAND
IPC: B67C3/22
Filed: 2010-07-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältnissen (6) mit einer Flüssigkeit und insbesondere mit einem Getränk, mit einer Vielzahl von Füllelementen (5), welche jeweils einen Auslauf (37), um das Getränk in die Behältnisse (10) einzufüllen sowie eine Ventileinrichtung (38), um die Zufuhr der Flüssigkeit in die Behältnisse (6) zu steuern, aufweisen, mit einer Transporteinrichtung, welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades wenigstens zeitweise während deren Befüllung mit der Flüssigkeit transportiert, und mit einer Reinigungseinrichtung, welche wenigstens einen von der zu befüllenden Flüssigkeit berührten Bereich mit einem Reinigungsmedium beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Füllelement (5) derart gestaltet, dass das Reinigungsmedium während eines Reinigungsbetriebs aus diesem Füllelement (5) frei austritt.
Patent DE-102010032698-A1 (DE)
Title: Dach- und Wandbekleidung mit verbesserter Eckkonstruktion
Inventor: SCHWARZ STEFAN HELMUT
IPC: E04F13/072
Filed: 2010-07-29
Abstract: Eine geformte Kunststoffwandbekleidung, die eine Vielzahl von einteiligen geformten Kunststoffeckformstücken, die in einer vertikal gestapelten Anordnung befestigt sind, umfasst. Die Eckformstücke weisen jeweils ein Paar Frontplatten auf, die in einem Winkel zueinander angeordnet und mit imitierten Bauteilen, wie etwa von Hand verlegtem Stein, gebildet sind. Die Eckformstücke weisen entsprechende obere und untere Verriegelvorrichtungen und interne Stütz- und Verstärkungswände, welche sich von den Frontplatten in einer sich miteinander verbindenden Beziehung zu den Verriegelvorrichtungen erstrecken, auf. Die internen Stütz- und Verstärkungswände weisen eine gebogene Serpentinenkonfiguration mit einer gebogenen Verbindungslinie mit den entsprechenden Frontplatten auf, so dass jede geformte Kunststoffeinfallstelle, die an einer Frontseite der Frontplatten von den integral gebildeten internen Wänden freiliegt, ähnlich geschlängelt ist, um sich in die imitierten Bauelemente zu mischen und nicht von ihrem natürlichen Erscheinungsbild abzulenken.
Patent DE-102010035717-A1 (DE)
Title: Display device for motor car, has several LEDs that are provided in each illuminable segment so as to illuminate the illuminable segments
Inventor: TISCHLER NEIL
IPC: G09F13/14
Filed: 2010-08-28
Abstract: The display device has an illuminable segments (7) comprising display units respectively. Several LEDs (18) are provided in each illuminable segment so as to illuminate the illuminable segments. The light emitted by light sources is reflected by reflecting surface (28) of a light housing (13). An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102010036347-A1 (DE)
Title: Dichtungen für eine Turbinenmaschine und Verfahren zur Montage einer Turbinenmaschine
Inventor: VENKATARAMAN KRISHNA KUMAR
IPC: F02C7/28
Filed: 2010-07-12
Abstract: Eine Seitendichtung (260) zur Abdichtung der Seitenränder benachbarter Brennkammern einer Turbinenmaschine enthält verlängerte Enden (262/624). Die verlängerten Enden der Seitendichtung liegen gegen eine innere und äußere Umfangsdichtung (250/254) an und dichten gegen diese ab, um eine Leckage von Verbrennungsgasen zu verhindern.
Patent DE-102010038317-A1 (DE)
Title: Medical implant for use as hearing prosthesis for patient, comprises stimulating electrode for middle ear, and main body with oval cross-section, which is connected with auxiliary body
Inventor: PAU HANS-WILHELM PROF DR MED
IPC: A61F2/18
Filed: 2010-07-23
Abstract: The medical implant comprises a stimulating electrode for the middle ear, and a main body (2) with an oval cross-section, which is connected with an auxiliary body (4) with an oval cross-section through a middle section (3). The auxiliary body with the oval cross-section is arranged in a plane at the main body. The main body is made of silicone elastomer and hydrolysis-stable polyether-urethane elastomer, and the auxiliary body is made of polyurethane copolymer. An independent claim is also included for a method for manufacturing a medical implant.
Patent DE-102010039473-A1 (DE)
Title: Pulverversorgungsvorrichtung für eine Pulverbeschichtungsanlage
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: B05B7/14
Filed: 2010-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverversorgungsvorrichtung für eine Pulverbeschichtungsanlage (1) mit mindestens einem Pulverbehälter (24), der eine Pulverkammer (22) für Beschichtungspulver aufweist, und mit mindestens einem Pulverinjektor (4), der mit einem über eine Pulverabgabeöffnung (36) in der Pulverkammer (22) mündenden Pulverabgabekanal verbunden oder verbindbar ist, um im Pulverbeschichtungsbetrieb der Pulverbeschichtungsanlage mit Hilfe von dem Pulverinjektor (4) zugeführter Förderdruckluft aus der Pulverkammer (22) Beschichtungspulver abzusaugen. Um einen Pulverwechsel auf einfache Weise schnell zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Pulverabgabekanals reduzierte Länge von höchstens 300 mm, vorzugsweise eine Länge von 160 mm bis 240 mm und noch bevorzugter eine Länge von 200 mm aufweist.
Patent DE-102010041392-A1 (DE)
Title: Stecker zum Herstellen einer Steckverbindung mit einem zum Stecker kompatiblen Gegenstecker
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (11) zum Herstellen einer Steckverbindung mit einem zum Stecker (11) kompatiblen Gegenstecker (12), wobei der Stecker ein elektrisch leitfähiges Kontaktstück (21) aufweist, das mit einem elektrisch leitfähigen Gegenkontaktstück (22) des Gegensteckers kontaktiert werden kann zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem Stecker und Gegenstecker, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktstück (21) relativ zum Stecker (11) verfahrbar angeordnet ist sowie Transportmittel (3) zum Verfahren des Kontaktstückes (21) vorgesehen sind.
Patent DE-102010041571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung und Messung von Eigenschaften eines bewegten Materialstrangs
Inventor: SCHROEDER DIERK DR
IPC: A24C1/02
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung und Messung von Eigenschaften eines bewegten Materialstrangs (28) der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Mikrowellenmesseinrichtung (29), die einen Mikrowellenresonator (54) aufweist, durch den der Materialstrang (28) gefördert wird oder förderbar ist, sowie einen Mikrowellengenerator (71, 71') mit einer Ausgangsfrequenz f0. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Mikrowellenmesseinrichtung sowie ein Verfahren zum Verarbeiten und Messen von Eigenschaften eines bewegten Materialstrangs (28) der Tabak verarbeitenden Industrie. Die Vorrichtung und die Mikrowellenmesseinrichtung zeichnen sich dadurch aus, dass der Mikrowellenresonator (54) über einen Einseitenband-Modulator (73) mit einem Seitenbandsignal beaufschlagbar oder beaufschlagt ist, dessen Seitenbandfrequenz f0 + fIM oder f0 – fIM gegenüber der Ausgangsfrequenz f0 um eine von einem frequenzstabilisierten Oszillator (74, 82) erzeugte Zwischenfrequenz fIM, die kleiner als f0 ist, verschoben ist, wobei wenigstens eine Analyseanordnung (77, 78, 79; 77', 78', 79'; 77'', 78'', 79'') vorgesehen ist, die eine Serienschaltung aus einem Einseitenband-Demodulator (77, 77', 77''), einem Tiefpassfilter (78, 78', 78'') und einem Analog-Digital-Wandler (79, 79', 79'') umfasst, wobei der Einseitenband-Demodulator (77, 77', 77'') einerseits mit einem von dem Mikrowellenresonator (54) transmittierten oder reflektierten Messsignal der Seitenbandfrequenz f0 + fIM oder f0 – fIM und andererseits mit der Ausgangsfrequenz f0 beaufschlagt oder beaufschlagbar ist, wobei der Tiefpassfilter (78, 78', 78'') ausgebildet ist, ein Ausgangssignal des Einseitenband-Demodulators (77, 77', 77'') mit der Zwischenfrequenz fIM durchzulassen und höherfrequente Signalanteile herauszufiltern.
Patent DE-102010044087-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Startsteuerung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: CHOI SEUNGGIL
IPC: B60W10/02
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren für eine Startsteuerung eines Hybridfahrzeugs, welches ein stabiles Fahrverhalten sicherstellt wenn das Hybridfahrzeug startet. Ein Verfahren für eine Startsteuerung eines Hybridfahrzeugs gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst: Bestimmen eines Solldrehmoments gemäß dem Startbefehl; Analysieren eines Einrückzustands der Kupplung; Berechnen eines Kupplungsschlupfmoments in einem Fall wo die Kupplung durchdreht; Anfordern einer Korrektur eines Motordrehmoments gemäß dem berechneten Kupplungsschlupfmoment; und Korrigieren des Motordrehmoments durch eine Steuerung einer Luftmenge und einer Rückkopplungsregelung des Zündzeitpunkts gemäß der Korrekturanforderung des Motordrehmoments.
Patent DE-102010044964-A1 (DE)
Title: Isolation device for use in filter for thermal and acoustic insulation of internal combustion engine of e.g. passenger car, has folding layer having corrugated folding medium arranged between decoration layer and heat-insulating layer
Inventor: FERLAY BEJAMIN
IPC: F02B77/11
Filed: 2010-09-10
Abstract: The device has a thermal and acoustic damping insulation material (10) for shielding a portion of an internal combustion engine. The insulation material comprises a layered structure made of a planar decoration layer (16), a planar thermal barrier coating layer (18) and a folding layer (20). The folding layer consists of a folded or corrugated folding medium (19a) arranged between the decoration layer and a heat-insulating layer. The folding medium is made from plastic film, paper or woven/non-woven flat medium. The thermal barrier coating layer comprises a metal i.e. aluminum.
Patent DE-102010046968-A1 (DE)
Title: Stroke limitation device for limiting and adjusting distance of load fork vertically movable at lift frame of counterbalance forklift truck to road surface, has anti-twist protection element preventing twisting of rod around cylinder axis
Inventor: HINKELTHEIN FELIX
IPC: B66F9/08
Filed: 2010-09-29
Abstract: The device (30) has a stop ring (31) arranged at a piston rod (22) of a lift cylinder (20) of a lift frame (2) i.e. multi compartment lift frame. An anti-twist protection element (40) prevents twisting of the piston rod in a cylinder pipe housing (21) around a longitudinal axis (L) of the lift cylinder. The piston rod is coupled with an extendable mast (16) of the lift frame. The anti-twist protection element is active between the mast and the piston rod and formed by a holder element (41). The holder element is fastened at the mast coupled with the rod.
Patent DE-102010051297-A1 (DE)
Title: Rotor blade for wind turbine, has bars connected with inner sides of rotor blade wall, and air passage surface formed by apertures and arranged at reduced distance from blade root, where one of bars comprises apertures in region of tip
Inventor: DREHER MORITZ
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-11-12
Abstract: The blade (10) has a blade tip (12) fixed at an end, and a blade root (14) fixed at an opposite end. Vane bars (20, 22, 24) are passed in a longitudinal direction of the blade. The bars are connected with inner sides of a suction-side and/or pressure side rotor blade wall. One of the bars has apertures (32) in a region (B) of the blade tip. An air stream (30) passed through a rear edge-side of each bars flows into a nose-edge-side region (28) through the bars. An air passage surface is formed by the apertures, and is arranged at reduced distance from the blade root.
Patent DE-102010062609-A1 (DE)
Title: Method for pressure wave compensation in high pressure injection system of combustion engine of motor vehicle, involves forming in-phase reference curves of bulk waves that are dependent on pressure stage
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: The method involves forming in-phase reference curves of the bulk waves that are dependent on pressure stage. The residual error curves are formed as difference of the bulk curves to a corresponding in phase reference curve. A volume correction is determined corresponding to the residual error curve and the corresponding reference curve. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program for pressure wave compensation in a high pressure injection system of a combustion engine of a motor vehicle; and (2) a computer program product with a program code stored on a machine readable medium for pressure wave compensation in a high pressure injection system of a combustion engine of a motor vehicle.
Patent DE-102010062868-A1 (DE)
Title: Battery e.g. lithium ion battery for hybrid vehicle, has plastic material and plastic foam that are filled in cavities of open-pore structure formed in housing
Inventor: KUHLMANN KAI
IPC: H01M50/128
Filed: 2010-12-10
Abstract: The battery (10) has open-pore structure (13) with cavities (14) that is formed on the region of housing (11). The plastic material (15) and plastic foam (16) are filled in the cavities of open-pore structure. The foam structure (17) is formed in the open-pore structure and is formed by aluminum metal foam (19). The open-pore structure is formed as honeycomb structure. The inner layer (20) and outer layer (21) of housing are made of plastic or ceramic material. The thickness of honeycomb portion in the honeycomb structure is set in the range of 0.05-0.8 mm.
Patent DE-102010063270-A1 (DE)
Title: Electric-propelled traction vehicle has auxiliary fan that is arranged at exhaust air-side end of stator laminated core
Inventor: HANNES MANFRED
IPC: H02K9/04
Filed: 2010-12-16
Abstract: The electric-propelled traction vehicle has an air-cooled electric asynchronous machine (1) having a housing in which a stator laminated core (4) and a rotor laminated core (5) are provided. A fan (11) is rotationally fixed to a shaft (3) of the electrical machine. An auxiliary fan (17) is arranged at exhaust air-side end of stator laminated core. A diaphragm (12) is arranged in the region of an end Winding (6) provided at the exhaust air-side end of stator laminated core.
Patent DE-102011001245-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Leitfähigkeitsänderung eines viskoelastischen Materials während seiner Herstellung durch Kombination von rheologischer mit elektrischer Prüfmethode
Inventor: SOSTMANN STEFAN DR
IPC: G01N11/14
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Leitfähigkeitsänderung eines viskoelastischen Materials während seiner Herstellung, wobei erfindungsgemäß eine rheologische Prüfmethode zur Erfassung der dynamisch-mechanischen Eigenschaften, wobei sich ein Probekörper des viskoelastischen Materials in der Messkammer eines Rheometers befindet, mit einer elektrischen Prüfmethode zur Erfassung der elektrischen Eigenschaften des viskoelastischen Materials kombiniert wird.  In diesem Zusammenhang wird ein bevorzugter Verfahrensablauf für einen Probekörper aus einem zumindest teilvernetzbaren viskoelastischen Material, insbesondere in Form einer Kautschukmischung, vorgestellt.
Patent DE-102011002585-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: SCHWEININGER STEFAN
IPC: B29C45/23
Filed: 2011-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritzgießmaschine mit einem in einem Heißkanalverteiler angeordneten Heißkanal zur Zuführung einer plastifizierten Schmelze in ein Formwerkzeug, einer Verschlussnadel zum wahlweisen Verschließen oder Öffnen des Heißkanals, einem mit der Verschlussnadel verbundenen Kolben, der in einem Gehäuse mit einer Öffnung angeordnet ist und beidseitig mit einem Fluid beaufschlagbar ist, und einer Abdeckplatte mit zwei Fluidzuführungen, über die das Fluid zur Beaufschlagung des Kolbens in die Öffnung des Gehäuses zugeführt wird, wobei Abdeckplatte, Heißkanalverteiler und Gehäuse derart angeordnet sind, dass bei einer ersten Temperatur des Heißkanalverteilers zwischen dem Gehäuse und der Abdeckplatte ein Abstand verbleibt und bei einer zweiten Temperatur des Heißkanalverteilers, die höher als die erste Temperatur ist, das Gehäuse aufgrund der thermischen Ausdehnung von Heißkanalverteiler und/oder Gehäuse derart mit der Abdeckplatte in Kontakt tritt, dass die Abdeckplatte die Öffnung des Gehäuses verschließt. Um eine Spritzgießmaschine der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, die bereits bei Temperaturen des Heißkanalverteilers unterhalb der Betriebstemperatur ein sicheres Betätigen der Verschlussnadel erlaubt, zudem jedoch eine Relativbewegung der Abdeckplatte und des Gehäuses in einer Richtung senkrecht zur Nadelachse ohne Verformung des Gehäuses erlaubt, und wobei die von dem Gehäuse auf die Abdeckplatte aufgebrachte Kraft gegenüber den Ausführungsformen des Standes der Technik reduziert werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zwischen Gehäuse und Abdeckplatte eine flexible Dichtung vorgesehen ist, die derart ausgestaltet ist, dass die Abdeckplatte die Öffnung des Gehäuses in einer Position verschließt, in der Abdeckplatte und Gehäuse voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102011002939-A1 (DE)
Title: Dishwasher e.g. front-loading household dishwasher, has optical fiber whose end supports light entrance surface and is fixed at shielding case, where light entrance surface stands in optical connection with light source
Inventor: TASTAN METIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-01-20
Abstract: The dishwasher (1) has luminous elements (6a, 6b) formed by a light exit surface (8) of an optical fiber (9), where a light entrance surface of the optical fiber stands in an optical connection with a light source i.e. LED, over an aperture formed in a shielding case. The light source is enclosed by the shielding case and arranged in a retainer component, which is provided in interior of the dishwasher. An end of the optical fiber supporting the light entrance surface is fixed at the shielding case. The shielding case is formed by a housing enclosing the retainer component.
Patent DE-102011008226-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Transportsystem mit mehreren fahrbaren Transporteinheiten
Inventor: SCHOENEWOLF WERNER DIPL ING
IPC: B62D53/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein multifunktionales Transportsystem mit mehreren fahrbaren Transporteinheiten, die jeweils in einem vorderen und einem hinteren Bereich eine Kupplungsvorrichtung aufweisen, über die die Transporteinheiten aneinander und/oder an ein Führungsfahrzeug gekoppelt werden können. In einer vorzugsweisen Ausgestaltung folgen die einzelnen mit Antrieben ausgestatteten Transporteinheiten durch eine jeweils autarke Bahnsteuerung dem die Bahn vorgebenden Führungsfahrzeug spurtreu, wodurch das Navigieren auch in beengten innerstädtischen Bereichen ermöglicht wird. Die Transporteinheiten selbst können zudem als autarke Einheiten aus dem Transportsystem entnommen bzw. ausgekoppelt werden, sie weisen hierfür zusätzlich zu den Kupplungen mindestens einen Handgriff auf, über den sie in ausgekoppeltem Zustand manuell durch eine Bedienperson geführt werden können, so dass die zu transportierenden Sendungen ohne händisches Umladen bzw. Transportieren bis zur Zustellung auf der Transporteinheit verbleiben können, wobei auch Bordsteine und andere Hindernisse überwunden werden können. In einer vorzugsweisen Ausgestaltung geschieht dieses manuelle Führen der einzelnen Transporteinheit nahezu kräftefrei. Mit dem vorgeschlagenen Transportsystem wird insbesondere die Zustellung von Paketsendungen im innerstädtischen Bereich effizienter und somit kostengünstiger und umweltfreundlicher realisiert.
Patent DE-102011008758-A1 (DE)
Title: Betätigungshandhabe
Inventor: ENGEL HEINZ-ECKHARD
IPC: E05B3/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Eine Betätigungshandhabe (10) für ein Fenster oder eine Tür hat einen Handgriff (20), der mit einem Griffhals (21) drehbar um eine Drehachse (D) in einem Anschlagköper (40) gelagert ist und der über einen Mitnehmer (30) mit einem Betätigungselement des Fensters oder der Tür in Wirkverbindung steht. Des Weiteren enthält sie Rastmittel (52, 54), die in wenigstens einer Funktionsstellung des Handgriffs (20) kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff miteinander stehen. Die Betätigungshandhabe lässt sich auf Standardfenstern oder Standardtüren montierten und weist im Gebrauch eine dauerhaft hohe Stabilität und Zuverlässigkeit auf. Dabei ist wenigstens ein erstes Rastmittel (52) an einer dem Anschlagkörper (40) zugewandten Stirnfläche (22) des Griffhalses (21) angeordnet. Ferner weist der Anschlagkörper (40) konzentrisch zur Drehachse (D) eine Aufnahme (44) auf, in der wenigstens ein zweites Rastmittel (54) parallel zur Drehachse (D) verschieblich gelagert ist, wobei das zweite Rastmittel (54) in Richtung Griffhals (21) mit einer Federkraft beaufschlagt ist und mit dem wenigstens einen ersten Rastmittel (52) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102011009807-A1 (DE)
Title: Selbstjustierende Trockendoppelkupplung mit einem einzelnen Aktuator
Inventor: BRADLEY JESSE B
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-01-31
Abstract: Eine selbstjustierende Zwillings- oder Doppeltrockenkupplungsanordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe enthält einen einzelnen Aktuator. Die Kupplungsanordnung enthält eine mittlere und zwei äußere Kupplungsantriebsplatten oder -scheiben, die unabhängig mit einem Paar verschachtelter angetriebener Kupplungsplatten oder -scheiben in Eingriff gelangen, die mit einem jeweiligen Paar von Getriebevorgelegewellen oder -nebenwellen gekoppelt sind und sie antreiben. Der einzelne Aktuator verlagert einen inneren Kupplungsträger, der durch eine jeweilige Mehrzahl linearer Einwegkupplungen auf die äußeren Kupplungsplatten wirkt. Die Selbstjustierung der Doppelkupplungsanordnung wird durch zusätzliche lineare Einwegkupplungen, die über Paare federbelasteter Steuerstäbe wirken, erzielt.
Patent DE-102011011297-A1 (DE)
Title: Verfahren und raumlufttechnische Anlage mit einem Abluftgerät und wenigstens einem Zuluftgerät
IPC: F24F12/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine raumlufttechnische Anlage mit Abluft- und Umluftgeräten mit einem Außenluftanschluss mit Einrichtungen zur Wärmerückgewinnung aus der Abluft, die dem Anteil der Außenluft des Umluftgerätes zugeführt wird.