baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218667-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Baugruppe
Inventor: SCHWAMB PHILIPP
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-09-17
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Baugruppe (100, 300) bereitgestellt. Die Optoelektronische Baugruppe (100, 300) weist einen optisch aktiven Bereich (116), der zum Emittieren und/oder Absorbieren von Licht eingerichtet ist; und einen optisch inaktiven Bereich (114), der zum Bauelement-externen Kontaktieren des optisch aktiven Bereichs (116) eingerichtet ist; auf. Der optisch inaktive Bereich (114) weist eine dielektrische Struktur (104) und eine erste Elektrode (106) auf oder über einem Substrat (102); eine organisch funktionelle Schichtenstruktur (108) auf der ersten Elektrode (106) im körperlichen Kontakt mit der ersten Elektrode (106) und der dielektrischen Struktur (104); und eine zweite Elektrode (110) im körperlichen Kontakt mit der organisch funktionellen Schichtenstruktur (108) und über der dielektrischen Struktur (104) auf. Die organisch funktionelle Schichtenstruktur (108) überlappt die dielektrische Struktur (104) wenigstens teilweise derart, dass der Teil der zweiten Elektrode (110) über der dielektrischen Struktur (104) frei ist von einem körperlichen Kontakt (512) der zweiten Elektrode (110) mit der dielektrischen Struktur (104).
Patent DE-102014223436-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: LAIGO JONATHAN
IPC: F16F15/123
Filed: 2014-11-17
Abstract: Es ist eine Kupplungsscheibe (10) zur Übertragung eines von einem Kraftfahrzeugmotor eines Nutzfahrzeugs erzeugten Drehmoments an ein Kraftfahrzeuggetriebe vorgesehen mit einem Scheibenkörper (12) zum reibschlüssigen Verpressen in einer Reibungskupplung, einer Nabe (18) zum Ausleiten des Drehmoments, einem mit dem Scheibenkörper (12) verbundenen ersten Torsionsdämpfer (14) zum Dämpfen von Drehschwingungen, wobei der erste Torsionsdämpfer (14) ein erstes Eingangsteil (30) zum Einleiten des Drehmoments, ein relativ zu dem ersten Eingangsteil (30) verdrehbares erstes Ausgangsteil (28) zum Ausleiten des Drehmoments und ein mit dem ersten Eingangsteil (30) und mit dem ersten Ausgangsteil (28) gekoppeltes erstes Federelement (32) aufweist, einem mit dem ersten Torsionsdämpfer (14) und der Nabe (18) verbundenen zweiten Torsionsdämpfer (16) zum Dämpfen von Drehschwingungen, wobei der erste Torsionsdämpfer (14) ein zweites Eingangsteil (26) zum Einleiten des Drehmoments, ein relativ zu dem zweiten Eingangsteil (26) verdrehbares zweites Ausgangsteil (24) zum Ausleiten des Drehmoments und ein mit dem zweiten Eingangsteil und mit dem zweiten Ausgangsteil gekoppeltes zweites Federelement (34) aufweist, wobei der zweite Torsionsdämpfer (16) zum ersten Torsionsdämpfer (14) in Reihe geschaltet ist, wobei eine Vorspannung des ersten Federelements (32) im Wesentlichen gleich groß zu einer Vorspannung des zweiten Federelements (34) ist und wobei ein maximaler Relativdrehwinkel des ersten Ausgangsteils (28) zum ersten Eingangsteil (30) unterschiedlich zu einem maximaler Relativdrehwinkel des zweiten Ausgangsteils (24) zum zweiten Eingangsteil (26) ist und/oder eine Federsteifigkeit des ersten Federelements (32) unterschiedlich zu einer Federsteifigkeit des zweiten Federelements (34) ist. Durch die zwei in Reihe geschalteten Torsionsdämpfer (14, 16) und der im Wesentlichen gleichen Vorspannung der zugehörigen Federelemente (32, 34) aber unterschiedlichen maximalen Relativdrehwinkeln und/oder Federsteifigkeiten kann über einen weiten Drehmomentbereich eine weiche Federkennlinie erreicht werden, während gleichzeitig eine ausreichende Drehmomentreserve für eine Anschlagsicherheit gegeben ist, so dass bei einem drehmomentstarken Nutzfahrzeug ein hoher Fahrkomfort ermöglicht ist.
Patent DE-102014224526-A1 (DE)
Title: Endlos schließbarer Gurt
Inventor: HÜLS ACHIM
IPC: F16G11/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen endlos schließbaren Gurt (1) mit wenigstens einem in Längsrichtung (L) des Gurtes (1) verlaufendem Festigkeitsträger (11) und einem Verbindungselement (2), welches die beiden Festigkeitsträgerenden (11a, 11b) miteinander verbinden kann. Der endlos schließbare Gurt (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Festigkeitsträgerenden (11a, 11b) jeweils wenigstens ein kraftschlüssig befestigtes Halteelement (12) aufweisen, welche durch das Verbindungselement (2) in Längsrichtung (L) formschlüssig gehalten werden können.
Patent DE-102014224912-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang-Deltastrom-Schätzverfahren
Inventor: RADEMACHER ERIC MICHAEL
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Motor, elektrische Lasten und mindestens einen Controller. Während der Motor eingeschaltet ist, berechnet der Controller die Änderung beim Strombedarf der elektrischen Lasten, die aus dem Ausschalten des Motors erwartet wird. Die Entscheidung zum Befehlen, dass der Motor ausgeschaltet wird, basiert dann auf der erwarteten Änderung beim Strombedarf. Elektrische Lasten, die den Zustand von Ein zu Aus ändern, wenn der Motor ausgeschaltet wird, werden die erwartete Änderung beim Strombedarf erhöhen. Elektrische Lasten, die den Zustand von Aus zu Ein ändern, wenn der Motor ausgeschaltet wird, werden die erwartete Änderung beim Strombedarf senken. Mit den elektrischen Lasten assoziierte Arbeitsbedingungen, wie etwa Arbeitsspannung, Temperatur und Geschwindigkeit, können die erwartete Änderung beim Strombedarf beeinflussen.
Patent DE-102014226775-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum adaptiven Abbau von Crashenergie
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1A) zum adaptiven Abbau von Crashenergie mit einer Crashbox (7A), welche zwischen einem Längsträger (5) und einem Querträger (3A) angeordnet ist und im Crashfall durch Deformation Crashenergie mit einem hohen ersten Kraftniveau abbaut. Erfindungsgemäß ist im Ankoppelbereich (10A) zwischen der Crashbox (7A) und dem Querträger (3A) ein Niedrig-Kraft-Deformationsweg (A) ausgebildet, welcher bei einem Fußgängeraufprall Crashenergie mit einem niedrigen zweiten Kraftniveau abbaut, wobei eine Aktuatorik den Niedrig-Kraft-Deformationsweg (A) bei einem sonstigen Aufprall steifschaltet und das hohe erste Kraftniveau einstellt.
Patent DE-102015000577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Solareinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ENTHALER ACHIM
IPC: B60L1/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), das eine Solareinrichtung (4) zur Erzeugung elektrischer Energie als eine erste elektrische Energiequelle, wenigstens eine zweite elektrische Energiequelle, wenigstens eine ein Bordnetz (2) mit wenigstens einem Verbraucher (8) speisende Batterie (3) und eine den Ladebetrieb der Batterie (3) aus den Energiequellen steuernde Steuereinrichtung (7) aufweist, wobei aus eine zukünftige Nichtbetriebsphase des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Eingangsdaten eine während der Nichtbetriebsphase zum Laden der Batterie (3) von der Solareinrichtung (4) erzeugte Energiemenge vorausberechnet wird, woraus ein Sollladezustand der Batterie (3) zu Beginn der Nichtbetriebsphase ermittelt und das Kraftfahrzeug (1) so betrieben wird, dass der Solladezustand zu Beginn der Nichtbetriebsphase vorliegt.
Patent DE-102015009705-A1 (DE)
Title: Gasgenerator, insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, Gassackmodul, Fahrzeugsicherheitssystem und Verfahren zur Herstellung und zum Betreiben eines Gasgenerators
Inventor: BIERWIRTH SEBASTIAN
IPC: B60R21/264
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10), insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, mit einer ein pyrotechnisches Festtreibstoffbett (21) enthaltenden Brennkammer (20). Erfindungsgemäß ist in der Brennkammer (20) eine Anzündmischung (25) befindlich, wobei ein Füllkörperelement (30, 30') im Ruhezustand des Gasgenerators (10) zwischen der Anzündmischung (25) und dem Festtreibstoffbett (21) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102015010299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer idealen Schleifscheibenposition relativ zu einem zu bearbeitenden Sägeblatt
Inventor: SCHLANSER BERNHARD
IPC: B24B49/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer idealen Schleifscheibenposition relativ zu einem Sägeblatt (200), insbesondere einem Kreissägeblatt oder einem Bandsägeblatt, wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln der Position des Schleifscheibenmittelpunkts (PM) relativ zu dem Sägeblatt (200) anhand wenigstens einer geometrischen Beziehung zwischen der Schleifscheibe (100) und wenigstens einem zu schleifenden Zahn (204) des Sägeblatts (200), wobei die geometrische Beziehung zwischen der Schleifscheibe (100) und dem wenigstens einen zu schleifenden Zahn (204) des Sägeblatts (200) an einer Position der Schleifscheibe (100) definiert wird, die der Position der Schleifscheibe (100) am Ende eines Schleifwegs an dem zu schleifenden Zahn (204) entspricht.
Patent DE-102015012946-A1 (DE)
Title: Schneckenlagerung für nach dem Wolfprinzip arbeitende Zerkleinerungsmaschinen
Inventor: DÖPPELHEUER HEIKO
IPC: B02C18/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneckenlagerung für nach dem Wolfprinzip arbeitende Zerkleinerungsmaschinen, die im Vorschneider (3) untergebracht ist, die Kraftkomponenten der Arbeitsschnecke (1) aufnimmt und ihre Laufmitte über den Schwenkbereich des Lagerkörpers (4) ohne Lagerzerstörung gewährleistet. Der Vorschneider (3) besitzt einen oder mehrere Schwenklagerkörper (4), die durch den Schneckentransport der Rohstoffe, Geometrieverformung bzw. Verschiebung der Arbeitsschnecke (1) bedingte, mit zeitlichem Versatz entstehende Kraftspitzen aufnehmen und über den Lagerkörper-Schwenkbereich die Mittenlagerung als Laufmitte der Arbeitsschnecke garantieren können. Die inneren und äußeren Konturen der Schwenklagerkörper (4) sind mit Wölbungen (5) versehen, die in begrenzten, sich einengenden Ausgleichsbedingungen sowohl einen Winkelausgleich bei Verkantung des Messerantriebszapfens (2) als auch die Lagerungsfunktion der Arbeitsschnecke (1) gewährleisten. Unterbrechungen (8) im Vorschneider (3) ermöglichen eine Entnahme der Schwenklagerkörper (4) oder den Austausch für andere Baugrößen des Messerantriebszapfens (2). Seitliche und zentrisch angeordnete Ausgleichsprofile (9) für eine Endlageposition gewährleisten einen sicheren Achsausgleich von bis zu 6 Grad.
Patent DE-102015100758-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbauen von Baumaterial an einen Oberbau einer Straße und Profilierungsvorrichtung
Inventor: RIEKERT JÜRGEN
IPC: E01C23/09
Filed: 2015-01-20
Abstract: Ein Verfahren zum Anbauen von Baumaterial an einen Oberbau (1, 11) einer Straße, eines Wegs oder dergleichen ist dadurch gekennzeichnet, das seine im Wesentlichen senkrecht ausgerichtete Anbaufläche (5, 6, 13, 14, 15, 16, 17, 18) des Oberbaus (1, 11) vor dem Anbauen des Baumaterials profiliert wird.
Patent DE-102015101524-A1 (DE)
Title: Kraftmessung und -regelung bei US-basierenden Prozessen
Inventor: STROTMANN GUIDO
IPC: B23K20/10
Filed: 2015-02-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur ultraschallbasierten Fertigung beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Erfindung weist die Vorrichtung ein Schwingsystem auf mit zumindest einem Schallwandler zur Erzeugung einer Ultraschallschwingung, mit einer Sonotrode, über die im Betrieb die Ultraschallschwingung auf ein Werkstück übertragbar ist, und mit einem Booster, der den Schallwandler mit der Sonotrode mechanisch verbindet. Die Vorrichtung weist des Weiteren einen Rahmen auf, an dem das Schwingsystem derart gelagert ist, dass über den Rahmen eine Prozesskraft in das Schwingsystem eingeleitet werden kann. Zumindest ein Kraftsensor ist derart im Schwingsystem oder zwischen Rahmen und Schwingsystem angeordnet, dass die in das Schwingsystem eingeleitete Prozesskraft auf den Kraftsensor wirkt.
Patent DE-102015101762-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, verfahren zum herstellen derselben und igbt mit einer mit einer fremdstoffzone verbundenen emitterelektrode
Inventor: WERBER DOROTHEA
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-02-06
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) umfasst einen Halbleiterkörper (100), der eine Driftzone (121) eines ersten Leitfähigkeitstyps, einen Emitterbereich (103) eines zweiten, komplementären Leitfähigkeitstyps, die gestaltet ist, um Ladungsträger in die Driftzone (121) zu injizieren, und eine Emitterelektrode (107) aufweist. Die Emitterelektrode (107) umfasst eine Metallsilizidschicht (106) in direktem ohmschem Kontakt mit dem Emitterbereich (103). Eine Nettofremdstoffkonzentration in einem Teil des Emitterbereiches (103) direkt angrenzend an die Metallsilizidschicht (106) ist höchstens 1 × 1017 cm–3.
Patent DE-102015102659-A1 (DE)
Title: Schlauchrollenpumpe mit winkelvariablen Andruckrollen
Inventor: Schäfer Oliver
IPC: F04B49/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fördern von Fluid in einer Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, wobei Fluid mittels einer Peristaltikpumpe 2 von einer Niederdruckseite zu einer Hochdruckseite gefördert wird, wobei eine elastisch verformbare und zwischen der Niederdruckseite und der Hochdruckseite angeordnete Fluidleitung 31 zwischen einer Stützfläche 33 und einem gegenüber dieser rotierenden Rotor 23 mit zumindest zwei Quetschelementen 27, 28 verformt wird, wobei die Quetschelemente 27, 28 während der Rotation des Rotors 23 zum Bewirken einer Vorkompression relativ zueinander winkelpositioniert werden. Sie betrifft des Weiteren eine Dialysemaschine mit einer Fluid von einer Niederdruckseite zu einer Hochdruckseite fördernden Peristaltikpumpe 2, wobei die Peristaltikpumpe 2 dazu eingerichtet ist, zwischen der Niederdruckseite und der Hochdruckseite eine elastisch verformbare Fluidleitung 31 aufzunehmen, und eine die Fluidleitung 31 stützende Stützfläche 33 und einen Rotor 23 aufweist, wobei der Rotor 23 zumindest zwei jeweils ein die Fluidleitung 31 zwischen sich und der Stützfläche 33 verformende Quetschelemente 27, 28 aufweist, wobei die Quetschelemente 27, 28 in Rotationsrichtung relativ zueinander winkelpositionierbar ausgebildet sind.
Patent DE-102015110331-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit einem hydrostatischen Fahrantrieb
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: F16H61/44
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine mit einem hydrostatischen Fahrantrieb (1), der von einer hydrostatischen Fahrpumpe (2), einem ein linkes Antriebsrad (4a) antreibenden linken hydrostatischen Fahrmotor (3a) und einem ein rechtes Antriebsrad (4b) antreibenden rechten hydrostatischen Fahrmotor (3b) gebildet ist, wobei der linke Fahrmotor (3a) einen ersten Anschluss (A1) und einen zweiten Anschluss (A1) sowie der rechte Fahrmotor (3b) einen ersten Anschluss (A1) und einen zweiten Anschluss (A2) aufweist. Erfindungsgemäß ist eine Druckmittelspeichereinrichtung (25) zur Versorgung der beiden Fahrmotoren (3a, 3b) mit Druckmittel vorgesehen, wobei mittels einer Ventileinrichtung (35) die beiden Fahrmotoren (3a, 3b) von dem Druckmittel der Druckmittelspeichereinrichtung (25) in gegenläufiger Drehrichtung antreibbar sind.
Patent DE-102015111639-A1 (DE)
Title: Verborgene Photolumineszierende Fahrzeugbenutzerschnittstelle
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Offenbart ist eine Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug. Die Benutzerschnittstelle umfasst einen Näherungssensor, der sich nahe einer Fahrzeugverkleidung befindet. Über dem Näherungssensor befindet sich eine Außenschicht, die zum Verbergen des Näherungssensors gestaltet ist. Die Benutzerschnittstelle umfasst ferner einen photolumineszierenden Teil, der sich auf der Außenschicht befindet, wobei der photolumineszierende Teil selektiv angeregt wird, um die Position des Näherungssensors preiszugeben.
Patent DE-102015112198-A1 (DE)
Title: Gruppenrahmendesign für batteriegruppen von elektrifizierten fahrzeugen
Inventor: GUNNA ROHIT
IPC: H01M2/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Batteriepaket gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem eine Wanne, einen Gruppenrahmen, der über der Wanne positioniert ist und der mindestens eine Batteriezelle aufnimmt, und einen Halteclip, der an der Wanne montiert ist und mit einem Abschnitt des Gruppenrahmens in Eingriff gebracht werden kann. Ein Ausgewählter von Abschnitt und Halteclip ist flexibel und ein Verbleibender von Abschnitt und Halteclip ist starr.
Patent DE-102015114377-A1 (DE)
Title: Gargeräteheizung, Gargerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: PAINTNER ALDO
IPC: F24C3/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Gargeräteheizung (20) ist beschrieben, mit einem Gasbrenner (22) und einem Leitungssystem (24). Das Leitungssystem (24) umfasst eine Zuleitung (32), über die dem Gasbrenner (22) ein Gas-Luft-Gemisch zugeführt wird, und eine Ableitung (34), über die das Abgas vom Gasbrenner (22) abgeführt wird. Zudem ist eine Fluidzuführeinrichtung (36) vorgesehen, mit der ein Fluid zugeführt werden kann, sodass die Feuchtigkeit in einem Medium im Leitungssystem (24) und/oder im Gasbrenner (22) erhöht. Ferner ist ein Gargerät sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts beschrieben.
Patent DE-102015115407-A1 (DE)
Title: Abrichtwerkzeug
Inventor: LACH HORST
IPC: B24D7/14
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abrichtwerkzeug (10, 100, 200, 300) umfassend einen Grundkörper (12, 112, 212, 312) mit einem Träger (16, 116, 216, 316), an dem durch eine hartgelötete Verbindung harte Körner (120, 220, 320) wie Körner aus Diamant oder kubischem Bornitrid (CBN) in einer Schicht (18, 118, 218, 318) gebunden sind. Um bei einfacher Herstellbarkeit eine hohe Verschleißfestigkeit und verbesserte Profilhaltigkeit zu erzielen, ist vorgesehen, dass zusätzlich zu den harten Körnern (120, 220, 320) am Träger in der Schicht (18, 118, 218, 318) verteilt einstückige plättchen- oder stabförmige Abrichtelemente (22, 122, 222, 312) aus einem Hartstoffmaterial derart durch eine hartgelötete Metall- und/ oder Keramikverbindung mit dem Träger (16, 116, 216, 316) verbunden sind, dass Dicke der durch die harten Körner (120, 220, 320) gebildeten Schicht gleich Dicke D der Abrichtelemente (22, 122, 222, 312) ist.
Patent DE-102015116002-A1 (DE)
Title: Strangpresse
Inventor: LIONI CORNELIO
IPC: B21C23/21
Filed: 2015-09-22
Abstract: Bei einer Strangpresse lässt sich der Einfluss von Momenten und Kräften, die durch das Pressen bedingt sind, auf die übrige Strangpresse minimieren, wenn sich eine Strangpresse zum Pressen eines Blocks durch eine Matrize mit einem Blockaufnehmer und mit einem bezüglich des Blockaufnehmers und der Matrize verlagerbaren Pressstempel, wobei wenigstens eine Baugruppe der Strangpresse, die während des Pressens von durch das Pressen bedingten Kräften und Momenten belastet ist, entlang einer Führung verlagerbar ist, die zumindest eine Führungseinrichtung umfasst, bzw. über einen motorischen Antrieb motorisch angetrieben ist, wobei die Führungseinrichtung jeweils ein baugruppenseitiges Führungsteil umfasst und das baugruppenseitige Führungsteil jeweils an einem Führungsteilträger an der entsprechenden Baugruppe angeordnet ist bzw. wobei der motorische Antrieb an einer baugruppenseitigen Antriebsstelle angreift und die baugruppenseitige Antriebsstelle jeweils an einem Antriebsstellenträger an der entsprechenden Baugruppe angeordnet ist, dadurch auszeichnet, dass der Führungsteilträger bzw. der Antriebsstellenträger jeweils separat an der entsprechenden Baugruppe angesetzt ist.
Patent DE-102015116344-A1 (DE)
Title: Fluidfilter mit einer Ventileinheit und Filtereinsatz zur Verwendung in dem Fluidfilter
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D35/147
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fluidfilter (1) mit einem Gehäuse (2), mit einem Fluidzulauf (21) und einem Fluidablauf (22), mit einem auswechselbaren, eine Rohseite (25) und Reinseite (26) voneinander trennenden Filtereinsatz (3) und mit einer Ventileinheit (5), wobei die Ventileinheit (5) eine konzentrisch im Gehäuse (2) angeordnete, eine kreisringscheibenförmige Grundform aufweisende Ventilplatte (50) mit Ventilöffnungen (61, 71) und eine auf der Ventilplatte (50) angeordnete kreisringscheibenförmige flexible Ventilmembran (53) aufweist. Der Fluidfilter gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, – dass der Filtereinsatz (3) an seiner im Einbauzustand der Ventileinheit (5) zugewandten Stirnseite einen axial vorragenden Andrückring (34) in Form eines umlaufenden ringförmigen Kragens aufweist, – dass bei in das Gehäuse (2) eingebautem Filtereinsatz (3) dieser mit einer Stirnseite (34') des Andrückrings (34) die Ventilmembran (53) axial an die Ventilplatte (50) andrückt und – dass dabei die Ventilmembran (53) mit ihrem von dem Andrückring (34) an die Ventilplatte (50) angedrückten Membranbereich eine die Rohseite (25) und Reinseite (26) des Fluidfilters (1) voneinander trennende Dichtung bildet. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung einen Filtereinsatz (3) zur Verwendung in dem Fluidfilter (1).
Patent DE-102015118763-A1 (DE)
Title: Streckvorrichtung
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01H5/66
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Streckvorrichtung (1) ist offenbart und weist zwei Streckwerke (2) auf. Jedes Streckwerk (2) verfügt über einen Einzugsabschnitt (13), einen Streckabschnitt (29), einen Ausgabeabschnitt (3) und eine Antriebsvorrichtung. Der Einzugsabschnitt (13) ist gestaltet, Faserband (17) von außen in Bezug auf das zugehörige Streckwerk (2) in Richtung des Streckabschnitts (29) des zugehörigen Streckwerks (2) zu befördern. Dieser Streckabschnitt (29) ist gestaltet, das beförderte Faserband (17) gemäß vorbestimmten Vorgaben zu strecken und zu vergleichmäßigen. Der Ausgabeabschnitt (3) ist gestaltet, das gestreckte und vergleichmäßigte Faserband aus dem zugehörigen Streckwerk (2) nach außen hin abzugeben. Die Antriebsvorrichtung ist gestaltet, die Abschnitte des zugehörigen Streckwerks (2) anzutreiben. Die Streckvorrichtung (1) weist zudem eine Bedieneinheit (15) auf. Diese ist eingerichtet, einem Benutzer zu ermöglichen, den Betrieb der zwei Streckwerke (2) unabhängig voneinander zu konfigurieren und zu steuern. Die Antriebsvorrichtungen der Streckwerke (2) sind voneinander unabhängig arbeitend konfiguriert. Alternativ oder zusätzlich zur Bedieneinheit (15) umfasst die Streckvorrichtung (1) ferner eine Luftabzugsvorrichtung (36, 37, 39). Diese ist mit den Streckabschnitten (29) strömungstechnisch derart gekoppelt, dass die Luftabzugsvorrichtung (36, 37, 39) in der Lage ist, Luft von den Streckabschnitten (29) in Richtung Luftabzugsvorrichtung (36, 37, 39) abzusaugen. Ferner ist die Luftabzugsvorrichtung (36, 37, 39) gestaltet, die Luftabsaugung von einem jeweiligen der beiden Streckabschnitte (29) zu unterbrechen.
Patent DE-102015119875-A1 (DE)
Title: Lateral abstrahlende Lichtwellenleiter und Verfahren zur Einbringung von Mikromodifikationen in einen Lichtwellenleiter
Inventor: SCHWAGMEIER MANUELA
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft einen Lichtwellenleiter umfassend einen lichtwellenführenden Kern, einen Bereich des Lichtwellenleiters, wobei in dem Bereich des Lichtwellenleiters Mikromodifikationen angeordnet sind, wobei die Anordnung der Mikromodifikationen geordnet ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Lichtwellenleiters.