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Patent DE-112020004832-T5 (DE)
Title: Wasserdichtes schienengebundenes Stromversorgungssystem und Regal mit elektrischer Stromversorgung mit diesem System
Inventor: XU LE
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung offenbart ein wasserdichtes Stromversorgungssystem, umfassend: eine Stromversorgungsschiene, deren Oberseite mit zwei leitenden Streifen versehen ist, die sich entlang ihrer Längsrichtung erstrecken und parallel zueinander angeordnet sind; einen Stromversorgungs-Steckverbinder, der auf der Stromversorgungsschiene angeordnet ist und zwei leitende Anschlusskontakte umfasst, die jeweils an den leitenden Streifen anliegen; ein externes Verbindungselement, das elektrisch mit dem Stromversorgungs-Steckverbinder verbunden ist; wobei die Oberfläche der leitenden Streifen jeweils mit einer flexiblen wasserdichten Schicht bedeckt ist. Die freien Enden der leitenden Anschlusskontakte haben eine verjüngte Form, so dass sie die flexible wasserdichte Schicht durchdringen können. Die Erfindung offenbart auch ein Regal mit elektrischer Stromversorgung. Durch die Bereitstellung einer flexiblen wasserdichten Schicht auf der Stromversorgungsschiene kann das schienengebundene Stromversorgungssystem auch in feuchten Umgebungen verwendet werden, was den Anwendungsbereich des schienengebundenen Stromversorgungssystems ausweitet. Die spitzen Stromversorgungsanschlusskontakte minimieren die Beschädigung der flexiblen wasserdichten Schicht so weit wie möglich und gewährleisten die wasserdichte Wirkung der Stromversorgungsschiene.
Patent DE-112020005634-T5 (DE)
Title: Stromerfassungsvorrichtung
Inventor: TAMURA MANABU
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-10-30
Abstract: In einer Stromerfassungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, die in der Lage ist, eine Verformung eines Gehäuses und eines Abdeckungselements zu verhindern, die durch einen Temperaturanstieg verursacht wird, und somit das Magnetfeld genau zu erfassen, das durch den zu messenden Strom erzeugt wird, der durch jede der mehreren Stromschienen fließt, und eine hohe Stromerfassungsgenauigkeit beizubehalten, wird ein erstes Abschirmblech neben einem Magnetsensor und ein zweites Abschirmblech neben der Stromschiene angeordnet, so dass das erste und das zweite Abschirmblech die Stromschiene und den Magnetsensor in Richtung der Dicke der Stromschiene einschließen. Eine Vielzahl der ersten Abschirmplatten, die an die Magnetsensoren angrenzen, sind als integraler Bestandteil des Abdeckungselements ausgebildet. Mindestens ein Teil des Abdeckungselements ist zwischen zwei benachbarten ersten Abschirmblechen getrennt, und mehrere der zweiten Abschirmbleche, die neben den Sammelschienen/Stromschienen angeordnet sind, sind als integraler Bestandteil des Gehäuses ausgebildet..
Patent DE-112020006870-T5 (DE)
Title: Gasweichnitrierbehandeltes bauteil und herstellungsverfahren davon
Inventor: UMEHARA TAKAHIDE
IPC: C23C8/26
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein gasweichnitrierbehandeltes Bauteil gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Stahlkern, eine Verbundschicht und eine Stickstoffdiffusionsschicht, die zwischen dem Stahlkern und der Verbundschicht vorhanden ist, wobei der Stahlkern als Zusammensetzung in Masse-% enthält: C: 0,05% bis 0,60%, Si: 0,05% bis 1,50%, Mn: 0,20% bis 2,50%, P: 0,025% oder weniger, S: 0,050% oder weniger, Cr: 0,50% bis 2,50%, V: 0,05% bis 1,30%, Al: 0,050% oder weniger, N: 0,0250% oder weniger, und ein Rest, der Fe und eine Verunreinigung enthält, wobei die Mengen an C, Mn, Cr, V und Mo in der Zusammensetzung des Stahlkerns 0,00 ≤ -2,1 × C + 0,04 × Mn + 0,5 × Cr + 1,8 × V - 1,5 × Mo ≤ 0. 50, die Dicke der Verbundschicht beträgt 3 bis 20 µm, die Verbundschicht enthält mehr als 50% einer ε-Phase, bezogen auf ein Flächenverhältnis, und einen Rest einer γ'-Phase, und der Porositätsflächenanteil in einem Bereich von der Oberfläche der Verbundschicht bis zu einer Tiefe von 3 µm beträgt weniger als 12%.
Patent DE-112021000772-T5 (DE)
Title: Zellanalyseverfahren
Inventor: FUJIWARA KAZUHIKO
IPC: G01N21/65
Filed: 2021-01-14
Abstract: Ein Zellanalyseverfahren umfasst einen Mischschritt S 11 des Mischens einer Zelle als Analyt, einer Metallionenlösung und eines Reduktionsmittels, um eine Mischungslösung herzustellen, einen Metallmikrostrukturerzeugungsschritt S12 des Reduzierens von Metallionen in der Mischungslösung durch die reduzierende Wirkung des Reduktionsmittels in der Mischungslösung, um eine Metallmikrostruktur auf einem Träger zu erzeugen, und das Anbringen der Zelle oder einer von der Zelle abgeleiteten Substanz an der Metallmikrostruktur, einen Trocknungsschritt S13 des Trocknens des Trägers nach dem Metallmikrostrukturerzeugungsschritt, einen Messschritt S15 des Bestrahlens der Metallmikrostruktur auf dem Träger mit Anregungslicht nach dem Trocknungsschritt und des Messens eines Spektrums von Raman-Streulicht, das durch die Anregungslichtbestrahlung erzeugt wird, und einen Analyseschritt S16 des Analysierens der Zelle basierend auf dem Spektrum des Raman-Streulichts. Auf diese Weise wird ein Verfahren realisiert, mit dem eine Analyse einer Zelle, die ein Analyt ist, durch hocheffiziente SERS-Spektroskopie einfach durchgeführt werden kann.
Patent DE-112021002320-T5 (DE)
Title: Schultergurt und Tasche
Inventor: KAMO ARATA
IPC: A45F3/14
Filed: 2021-02-02
Abstract: Ein Schultergurt (10L) hat eine Längsrichtung und eine Querrichtung, die die Längsrichtung schneidet, und umfasst einen ersten Abschnitt (1) und einen zweiten Abschnitt (2), die in der Querrichtung in einem die Längsrichtung schneidenden Querschnitt voneinander beabstandet sind, und einen dritten Abschnitt (3), der zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt verbindet. Das Ausdehnungs- und Kontraktionsverhältnis des dritten Abschnitts ist größer als jedes Ausdehnungs- und Kontraktionsverhältnis des ersten und des zweiten Abschnitts. Der Biegewiderstand des dritten Abschnitts ist geringer als der Biegewiderstand des ersten und des zweiten Abschnitts.
Patent DE-112021003831-T5 (DE)
Title: Unterdruckversorgungssystem
Inventor: NAKAMURA MAKITO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2021-07-12
Abstract: Ein Unterdruckversorgungssystem (10) umfasst: eine Vielzahl von Unterdruckversorgungspfaden (16) zum Zuführen eines Unterdrucks von einer Vakuumquelle (12) zu einer Halteeinheit (20), die ein Objekt unter Verwendung des Unterdrucks hält; einen Druckeinstellmechanismus (18), der den Druck in den Unterdruckversorgungspfaden einstellt, um voneinander unterschiedliche Haltekräfte zum Halten des Objekts zu erhalten; und einen Schaltmechanismus (14), der den Verbindungszustand der Vakuumquelle und der Vielzahl von Unterdruckversorgungspfaden schaltet, um die Haltekraft der Halteeinheit zu ändern. Der Schaltmechanismus schaltet den Verbindungszustand um, indem er einen der Unterdruckversorgungspfade auswählt und den ausgewählten Unterdruckversorgungspfad mit der Vakuumquelle verbindet.
Patent DE-112021004984-T5 (DE)
Title: Lötfreies Draht-zu-Platine einpaariges Ethernet-Steckverbindungssystem
Inventor: MINCEY JACKIE
IPC: H01R24/64
Filed: 2021-09-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung für einen einpaarigen Ethernet (Single Pair Ethernet - SPE)-Draht-zu-Platine-Steckverbinder bereit. Der SPE-Steckverbinder kann einen weiblichen Steckverbinderabschnitt und einen männlichen Steckverbinderabschnitt einschließen. Der weibliche Steckverbinderabschnitt kann einen ersten elektrischen Kontakt mit einem ersten Einpressstift und einem ersten weiblichen Abschnitt, einen zweiten elektrischen Kontakt mit einem zweiten Einpressstift und einem zweiten weiblichen Abschnitt und eine erste Außenabschirmung einschließen, wobei die erste Außenabschirmung mechanisch an dem ersten Isoliergehäuse befestigt ist. Die ersten und zweiten elektrischen Kontakte können teilweise innerhalb des ersten Isoliergehäuses positioniert sein. Der männliche Steckverbinderabschnitt schließt einen dritten elektrischen Kontakt, der einen ersten Schneidklemmkontaktabschnitt und einen ersten männlichen Abschnitt umfasst, einen vierten elektrischen Kontakt, der einen zweiten Schneidklemmkontaktabschnitt und einen zweiten männlichen Abschnitt umfasst, und eine zweite Außenabschirmung ein, wobei die zweite Außenabschirmung mechanisch an einem zweiten Isoliergehäuse befestigt ist.
Patent DE-112021006371-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bestimmung der positionierung von intrakardialen vorrichtungen
Inventor: ALMEDHYCHY ALI HASSAN
IPC: A61B5/06
Filed: 2021-12-08
Abstract: Systeme und Verfahren zur Bestimmung der Positionierung von intrakardialen Vorrichtungen, wie z. B. intrakardialen Blutpumpenbaugruppen, unter Verwendung elektrischer Sensoren, die so konfiguriert sind, dass sie ein elektrisches Potenzial erfassen, während es sich durch das Herz ausbreitet. In einem Beispiel stellt die gegenwärtige Technologie eine intrakardiale Vorrichtung (100, 200, 506, 602) mit einem oder mehreren elektrischen Sensoren (508a, 510a, 606, 706), die daran angebracht sind, und ein Steuergerät (302) bereit, das so konfiguriert ist, dass es die absolute oder relative Position der intrakardialen Vorrichtung auf der Grundlage des Zeitpunkts, der Form und/oder der Amplitude der elektrischen Signale, die von dem einen oder den mehreren Sensoren empfangen werden, bestimmt.
Patent DE-112022000223-T5 (DE)
Title: Mehrstufiges windenergiegerät
Inventor: ELIZAROV DMITRIY PETROVICH
IPC: F03D3/02
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Windmotoren mit einer Rotationsachse, die senkrecht zu dem in den Rotor eintretenden Luftstrom steht. Das technische Ergebnis ist eine Verbesserung der Energieeffizienz einer mehrstöckigen Windenergieanlage. Dieses technische Ergebnis wird dadurch erreicht, dass eine mehrstufige Windenergievorrichtung eine feste vertikale Achse, eine vertikale Welle, einen elektrischen Generator und einteilige Flügel umfasst, die in mindestens zwei Stufen an der vertikalen Welle befestigt sind, so dass die Längsachse der Flügel parallel zur festen vertikalen Achse verläuft, wobei die Flügel in einer Anzahl von drei Flügeln pro Stufe an der vertikalen Welle befestigt sind.
Patent DE-112022000968-T5 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: MORI TAKAHIRO
IPC: F16F9/34
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bewirkt, dass eine Scheibe mit geringer Steifigkeit von einer Sicherungsscheibe (einem Verformungsverhinderungsabschnitt) gestützt wird, und kann daher verhindern, dass die Scheibe mit geringer Steifigkeit aufgrund eines Zuflusses von Hydrauliköl zwischen der Scheibe mit geringer Steifigkeit und einer dazu benachbarten Scheibe entsprechend einem Anstieg eines Drucks in einer oberen Zylinderkammer während eines Extensionshubs verformt wird, und kann die Haltbarkeit der Scheibe mit geringer Steifigkeit verbessern.
Patent DE-69814257-T8 (DE)
Inventor: ROUSSEAU ALAIN
IPC: H02H9/06
Filed: 1998-07-30
Granted: 2013-01-03
Abstract: The device has spark gaps (E1,E2) connected the neutral (N) and earth (T), as well as variable resistors (V10, V11, V12) inserted between the lines of the phases and earth. The phase line (ph, Ph1, Ph2, Ph3) and earth (T) are open circuit. The spark gaps include at least two branches mounted in parallel, each having a spark gap (E1, E2) in series with an inductance (l1, l2). The device also has thermal disconnecters, e.g. fuses (DTE1, DTE2), which are sensitive to the state of the arc gaps and are individually associated with each spark gap.
Patent AT-14590-U1 (AT)
Title: Verschluss für eine Schusswaffe
IPC: F41A3/38
Filed: 2015-02-06
Abstract: Verschluss (1) für eine Schusswaffe, insbesondere ein Geradezug-Repetiergewehr, welcher einen Verschlusskasten sowie eine darin geführte Verschlusshülse (3) aufweist, sowie eine in dem Verschlusskasten und der Verschlusshülse (3) geführte Sperrstange (4), welche Sperrstange (4) einen einem Patronenlager zugewandten Verschlusskopf mit einem Kammerstängel (5) unter Zwischenschaltung eines geraden Kettenglieds (6) verbindet, wobei das Kettenglied (6) an dem Kammerstängel (5) in einer wenigstens einen Drittelkreis überdeckenden seitlichen Ausnehmung (9) desselben und an der Sperrstange (4) angelenkt ist und der Kammerstängel (5) zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Kammerstängel (5) wenigstens teilweise durchdringendes Schwenklager (10) umgreifendes Sperrglied (14) in Anlage an dem im Inneren des Verschlusses (1) angeordneten freien Ende der Sperrstange (4) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent BG-4254-U1 (BG)
Title: Device for individual control and dimming of led luminaires
Inventor: PACHAMANOV ANGEL
IPC: H05B47/19
Filed: 2021-05-24
Abstract: The utility model relates to a device for individual control and dimming of LED luminaires of street lighting fixtures, preventing energy overspending from inaccurate switching on/off of the fixtures in the evening and morning. Dimming the luminaires in low traffic conditions reduces electricity costs, and due to the extended lifetime of the LEDs and their power drivers, maintenance costs are also reduced. An exemplary embodiment of the device includes LED luminaires (6) on a street light fixture (7) with embedded individual devices comprising a microcontroller (1) in non-volatile memory (4) and a real-time, software-implemented clock (3) self-tuning by the length of nights from annual civil twilight calendars according to a schedule of minutes after 12 AM for the onset of civil twilight in the evening and morning by ten days of the year. The periphery to the microcontroller (1) includes an output unit (5) consisting of a relay contact and a 10 V PWM dimming signal to the drivers used in the luminaires.
Patent SK-802023-U1 (SK)
Title: Blocking device to prevent the departure of the motor vehicle by temporarily disabling the rear-view mirror
Inventor: AUFRICHTOVÁ ZUZANA
IPC: B60R25/01
Filed: 2023-05-21
Abstract: The blocking device for preventing the departure of the motor vehicle by temporarily deactivating the rear-view mirror consists of a housing (3) for the rear-view mirror, a safety collar (2) and a safety lock (1) connected in one unit. Installing a locking device on the rear-view mirror of a motor vehicle will cause it to be temporarily unable to operate in traffic on land roads.
Patent AT-17479-U1 (AT)
Title: Schaltwandler mit Stromregelung und Verfahren
IPC: H05B45/3725
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Steuerung ist eingerichtet, um mindestens einen Schalter eines DC-DC-Schaltwandlers als Stellgröße einer Regelschleife zu schalten. Eine Regelgröße der Regelschleife ist basierend auf einer Kombination (311) eines minimalen Stromflusses (352) durch den DC-DC-Schaltwandler (100) und eines maximalen Stromflusses (351) durch den DC-DC-Schaltwandler (100) bestimmt.
Patent AT-8038-U1 (AT)
Title: Holz-schülersessel mit neigesitz
Filed: 2005-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schülersessel mit Neigesitz, welcher komplett in Massivholz gefertigt ist, und eine Alternative zum meist sehr schweren Metallsessel darstellt, und auch eine passende Ergänzung zu Schülertischen aus Holz ist. Er besteht aus einem Kufen-Untergestell, einem Oberteil mit aufgeschraubter Sitzfläche (1) und Rücklehne (2), sowie den Hauptteil, ein Holz-Rundstab-Gelenk (3) mit Dämpfung aus Spezial-Schaumstoff, welcher die geräuschlose Neigung nach vorne und hinten gewährleistet. Der Begrenzungsanschlag der Neigung wird durch einen Bolzen (6), der in der aufrechten Lehnleiste des Oberteils (7) eingebohrt ist, und in einem Führungsschlitz (11) im aufrechten Holm des Untergestelles (8) geführt wird, erreicht.
Patent AT-5128-U1 (AT)
Title: Türfalzprofil
Inventor: HOFER PETER
IPC: E06B3/88
Filed: 2001-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türfalzprofil zum Aufstecken auf ein Türblatt (1) mit einem Profilkörper (3) und daran angeformten Haltekörpern (4a, 4b), die dazu bestimmt sind, das Türblatt (1) zu umgreifen. Eine einfache und kostengünstige Lösung wird dadurch erreicht, dass der Profilkörper (3) einen Falz (7) aufweist und dass die Haltekörper (4a, 4b) als dünnwandige Rippen ausgebildet sind.
Patent AT-7723-U1 (AT)
Title: Schubladensystem
IPC: A47B88/04
Filed: 2004-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schubladensystem mit Einzugsautomatik, bei dem die kinetische Energie beim Öffnungsvorgang einer Schublade (1) entlang der gesamten Auszugslänge in Form von potenzieller Energie in einem Energiespeicher (11) gespeichert wird, welche potenzielle Energie nach Loslassen der Schublade (1) über einen Geschwindigkeitsregler (12) geregelt langsam und gleichförmig wieder entlang der gesamten Einfahrlänge an die Schublade (1) in Form von kinetischer Energie abgegeben wird. Das erfindungsgemäße Einzugssystem hat den Vorteil, dass nach der Entriegelung und Loslassen der Schublade (1) eine sichere Einzugsbewegung gewährleistet ist, ohne dass die Schublade (1) auf diesem Einzugsweg eine zu hohe Geschwindigkeit erreicht. Dadurch schließt die Schublade (1) weich und annähernd lautlos, ohne dass Beschädigungen der Schublade (1) oder des Inhalts befürchtet werden müssen.
Patent AT-11103-U1 (AT)
Title: Höhenverstellbarer kassierautomat
Inventor: WINTER GEORG DIPL ING
IPC: G07F19/00
Filed: 2008-08-26
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Kassierautomaten für Waren- und Dienstleistungsverkauf bei dem das Gehäuse oder nur Systemkomponenten des Automaten manuell oder adaptiv in der Höhe verstellt und der Automat damit an die optimale Bedienerhöhe angepasst werden kann.
Patent AT-4934-U1 (AT)
Title: Kaliberplatte mit einem einsatzteil für eine formgebungseinrichtung
IPC: B29C48/90
Filed: 2001-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaliberplatte (17) für eine Formgebungseinrichtung, mit voneinander distanzierten Stirnflächen (30,31), zwischen welchen sich zumindest ein Durchbruch (24) mit Formflächen (25) zum Hindurchführen eines extrudierten Gegenstandes erstreckt. In der Kaliberplatte (17) ist eine vertiefte Aufnahmeöffnung (27) angeordnet, in welcher mindestens ein verschleißfester Einsatzteil (28) mit einem Halteteil (33) eingesetzt ist. Begrenzungsflächen (29) der Aufnahmeöffnung (27) und Außenflächen (35) des Halteteils (33) bilden zumindest bereichsweise eine Führungsanordnung (36) aus. Über einen Großteil eines Umfangbereiches sind sowohl im Bereich der Aufnahmeöffnung (27) als auch am Halteteil (33) zusammenwirkende Begrenzungsanschläge (37,38) mit Anschagflächen (39, 40) für die Führungsanordnung (36) vorgesehen.
Patent AT-6912-U1 (AT)
Title: Stimmwirbel für tasteninstrumente, harfe, zither, hackbrett und raffele
IPC: G10D3/14
Filed: 2002-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stimmwirbel für Tasteninstrumente, Harfe; Zither, Hackbrett und Raffele.Durch die Verwendung von Titan oder einer Titanlegierung werden die vorhandenen Schwingungen, Impulse und Obertöne nicht gedämpft und verbessern die Spielbarkeit und den Klang eines Instrumentes.Die fallweise Beschichtung mit TiN oder WC/C oder CrN oder CrC wird verwendet um den Klang bei Bedarf zu differenzieren und aufzuhellen.
Patent AT-6582-U1 (AT)
Title: Anbauvorrichtung zum anbau eines granatwerfers
Inventor: STOEGERMUELLER JOHANN
IPC: F41C27/06
Filed: 2001-11-21
Abstract: Eine Anbauvorrichtung zum Anbau eines Granatwerfers (2) an ein Gewehr (1) weist ein Verbindungsstück (3) mit zwei voneinander trennbaren Verbindungselementen (4, 5) auf, von denen das eine am Granatwerfer (2) und das andere am Gewehr (1) befestigbar ist.
Patent DE-8215040-U1 (DE)
IPC: E02F3/96
Filed: 1982-05-24
Abstract: For use in detachably mounting an implement to a vehicle, the vehicle having associated therewith an adjustable take-up frame having at least one coupling element arranged to coact in engagement with a counter-coupling element on the implement, the improvement comprising: a mounting plate arranged on the implement in a substantially vertical plane extending transversely with respect to the working direction of the implement and the vehicle, the counter-coupling element being in the form of an open hook secured to and protruding rearwardly from the upper portion of said mounting plate, and the coupling element being in the form of a horizontal pin extending between two laterally spaced cheek plates, the said cheek plates forming part of the take-up frame, with said horizontal pin being arranged for engagement beneath said hook as the latter is received between said cheek plates.
Patent DE-8701515-U1 (DE)
IPC: A63H33/04
Filed: 1987-01-31
Abstract: A structural element for constructional systems, for example for building frames, comprises a rod-shaped basic body having first and second ends and a respective plug of profiled cross-section on each of said ends which fit into a respective blind hole and the ends of a further structural element which can be a rod-like element.
Patent DE-9011674-U1 (DE)
IPC: A47G25/50
Filed: 1990-08-10
Abstract: Plastic garment hanger, the cross-section of which is double-T-shaped and has a vertical web wall (3), an upper flange (4) and a lower flange (5) and at the hanger ends of which downwardly and outwardly directed clips (6, 7) are arranged, which are each composed of a rigid abutment part (8) and a resilient tongue (9), connected in one piece with the latter, the tongue being connected to the abutment part (8) via an arcuate, freely extending connecting part (10). In order that the tongue cannot be broken off by opening too wide, a continuation (12), which is designed as a rigid part, extends the shoulder line of the hanger and forms the outer corner of the hanger is moulded on at a distance above the connecting part (10) and the tongue (9), the distance of the tongue (9) from the lower end of the continuation (12) being dimensioned in such a way that the tongue (9) butts against the continuation (12) when it is deflected to the maximum allowable extent. <IMAGE>
Patent DE-20114713-U1 (DE)
IPC: A47J37/07
Filed: 2001-09-03
Abstract: A grilling device has a lower pot (2) designed as an ash box and provided with at least one draught opening (4), a ring section (5) located above this and provided with a first support (6) for a grill grating (7) plus a fire grating (12) in the transition region between the lower pot and the ring section. The lower pot and the ring section are made out of a fire-resistant material and the ring section has at least one second support (10) for a roasting apparatus and/or for a cooking apparatus (15). The first support consists of at least one support surface designed on the upper end face of the ring section parallel to a standing surface (3) of the lower pot.
Patent DE-20208835-U1 (DE)
IPC: E01B29/02
Filed: 2002-06-07
Abstract: Maintenance vehicle (1) comprises two parallel truss girders (5) supported at their ends on rail vehicles (2) to form a bottomless wagon (6). The wagon has a number of roof trusses (7) supporting a tarpaulin (9) to produce a working space (10) defined in an axial longitudinal direction by the two truss girders and in the vertical direction by the roof trusses. Preferred Features: The two truss girders are movably positioned relative to each other in the axial longitudinal direction by a drive (11) to increase the working space.
Patent DE-20211929-U1 (DE)
Title: Breath noise controlling device for preventing snoring has activator, e.g. with vibrator and resonant base placed under pillow, with microphone spaced apart from housing
IPC: A61F5/56
Filed: 2002-08-02
Abstract: A microphone (2) is attached to the device, spaced apart from a housing (5) accommodating an activator, and having a resonant base (4) that is placed under the pillow. The activator includes a vibrator.
Patent DE-20219756-U1 (DE)
Title: Mounting for a reflector for use on a bicycle, the electrical reflector unit locates in a split circular bracket that has a clamping bolt
IPC: B62J6/20
Filed: 2002-12-19
Abstract: The mounting has a base plate with threaded hole that receives a bracket fixing screw (16). Cut out sections (18) in the bracket mounting plate locate on pins (22) to position the unit. The electrical reflector unit locates in a split circular bracket (14) that has a clamping bolt (12).