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Patent DE-102015218291-A1 (DE)
Title: Kipphebel-Freilaufkupplung mit Aussparung zum Aufnehmen einer Feder und eines Stators, der dieselbe enthält
Inventor: DATTAWADKAR ADITYA
IPC: F16D41/12
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Kipphebel-Freilaufkupplung enthält einen äußeren Laufring mit einem Hohlraum und einen Kipphebel, der einen innerhalb des Hohlraums drehbaren Grundkörper und ein Verriegelungsbauteil mit einem ersten Halsabschnitt, der sich von dem Grundkörper aus erstreckt, und einer Aussparung enthält, die funktionell innerhalb des ersten Halsabschnitts angeordnet ist, um eine Verschiebung eines Federbauteils zu verhindern. Eine Kipphebel-Freilaufkupplung enthält einen inneren Laufring, einen radial außerhalb des inneren Laufrings konzentrisch angeordneten äußeren Laufring, wobei der äußere Laufring einen Hohlraum enthält, einen Kipphebel mit einem innerhalb des Hohlraums drehbaren Grundkörper und ein Verriegelungsbauteil, wobei das Verriegelungsbauteil einen sich von dem Grundkörper aus erstreckenden ersten Halsabschnitt, eine innerhalb des ersten Halsabschnitts funktionell angeordnete Aussparung zum Verhindern einer Verschiebung eines Federbauteils und einen Vorsprung enthält, der funktionell innerhalb des ersten Halsabschnitts gegenüber der Aussparung angeordnet ist, um eine ordnungsgemäße Montage des Kipphebels innerhalb des ersten und zweiten Laufrings sicherzustellen.
Patent DE-102015218591-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-09-28
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), eine Mehrzahl von Planetenradsätzen (P1, P2) sowie zumindest fünf Schaltelemente (03, 05, 06, 14, 16) aufweist, wobei die Planetenradsätze (P1, P2) zusammen mindestens fünf in Drehzahlordnung als erste Welle (W1), zweite Welle (W2), dritte Welle (W3), vierte Welle (W4) und fünfte Welle (W5) bezeichnete Wellen aufweisen, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (03, 05, 06, 14, 16) zumindest sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) ausbildbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102015219323-A1 (DE)
Title: Beschlagbauteil für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Herstellen eines Beschlagbauteils
Inventor: STEICHELE HELMUT
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagbauteil (7) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer Befestigungsplatte (8) zum Befestigen eines ersten Haushaltsgerätebauteils (5) an dem Beschlagbauteil (7), und mit zumindest einer Befestigungslasche (11, 12) zum Befestigen des Beschlagbauteils (7) an einem zweiten Haushaltsgerätebauteil (4), welche an einem Rand (10) der Befestigungsplatte (8) gewinkelt dazu angeordnet ist, wobei die Befestigungslasche (11, 12) zumindest bereichsweise zumindest zweilagig ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einem Beschlagbauteil (7) und ein Verfahren zum Herstellen eines Beschlagbauteils (7).
Patent DE-102015220369-A1 (DE)
Title: Reibungsoptimierter Toleranzring für Lenkungslager
Inventor: MOHAMMAD SERYAS
IPC: F16C27/08
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Schrägkugellager (1) ausgeführtes Wälzlager, das zur Lagerung einer Lenkwelle (10) von Fahrzeugen eingesetzt ist. Das Schrägkugellager (1) besteht aus einem in einem Gehäuse (2) eingesetzten äußeren Lagerring (3) und einem inneren Lagerring (4), zwischen denen auf zugehörigen Laufbahnen Wälzkörper (6) geführt sind. Der zwischen der Lenkwelle (10) und dem Schrägkugellager (1) eingesetzte Toleranzring (7) nimmt außenseitig den inneren Lagerring (4) auf und ist innenseitig im Bereich einer Kontaktzone (11) auf der Lenkwelle (10) geführt. In der Kontaktzone (11) weist zumindest ein Kontaktpartner, der Toleranzring (7) oder die Lenkwelle (10), eine reibungsarme Beschichtung (13 bis 15) auf.
Patent DE-102015221758-A1 (DE)
Title: Schneckenmaschine und Verfahren zur Aufbereitung von aufzubereitendem Material
Inventor: WELB SÖREN
IPC: B29C48/82
Filed: 2015-11-05
Abstract: Eine Schneckenmaschine (1) weist zur Aufbereitung von aufzubereitendem Material (2) eine induktive Heizvorrichtung (39) auf. Die induktive Heizvorrichtung (39) dient zum Erwärmen des Materials (2) in einer Heizzone (25). In der Heizzone (25) ist mindestens ein Gehäuseabschnitt (6) zumindest teilweise aus einem elektromagnetisch transparenten Material ausgebildet, das nicht-magnetisch und elektrisch nicht-leitfähig ist, wohingegen mindestens eine Behandlungselementwelle (14) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist. Die induktive Heizvorrichtung (39) weist mindestens eine Spule (40) auf, die mit einem Bauteil (45) des mindestens einen Gehäuseabschnitts (6) integriert, insbesondere als Hybridbauteil (43) ausgebildet ist. Bei der Aufbereitung des Materials (2) erzeugt die induktive Heizvorrichtung (39) ein magnetisches Wechselfeld, das in der mindestens einen Behandlungselementwelle (14) Wirbelstromverluste erzeugt, die zu einer Erwärmung der mindestens einen Behandlungselementwelle (14) führen. Das Material (2) wird an der mindestens einen erwärmten Behandlungselementwelle (14) erwärmt, insbesondere bis zu dessen Aufschmelzen. Die Schneckenmaschine (1) weist eine hohe Energieeffizienz sowie eine hohe mechanische Stabilität auf.
Patent DE-102015221806-A1 (DE)
Title: Steuergerätegehäuse und Baugruppe bestehend aus Steuergerätegehäuse und einem Gegenstecker
Inventor: SCHULZ OLIVER
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerätegehäuse (3) eines Steuergerätes (2), welches eine Messerleiste (5) mit in wenigstens einer Messerleistenkammer (9) angeordneten Pins (4) und einen die wenigstens eine Messerleistenkammer (9) umgebenden Kragen (8) zur Aufnahme eines Gegensteckers (6) aufweist, wobei ein Druckausgleichselement (1) zum Ausgleich des Drucks innerhalb und außerhalb des Steuergerätgehäuses (3) in dem Kragen (8) integriert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Baugruppe (10) bestehend aus dem Steuergerätegehäuse (3) und dem Gegenstecker (6), wobei wenigstens ein Teil des Gegensteckers (6) in seinem gesteckten Zustand das Druckausgleichselement (1) überragt.
Patent DE-102015225412-A1 (DE)
Title: Anordnung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur automatischen Einstellung eines sitzplatzabhängigen Parameters eines Fortbewegungsmittels
Inventor: RENDEL HOLGER
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es werden eine Anordnung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur automatischen Einstellung eines sitzplatzabhängigen Parameters eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennung eines ersten sensorischen Ereignisses kennzeichnend eine Annäherung eines Anwenders auf eine Sitzposition des Fortbewegungsmittels, im Ansprechen darauf – Erhöhen eines Wahrscheinlichkeitsindikators für das Vorliegen einer ersten Sitzbelegungskonfiguration, – Erkennung eines zweiten sensorischen Ereignisses kennzeichnend eine weitere Annäherung des Anwenders auf die Sitzposition des Fortbewegungsmittels, im Ansprechen darauf – erneutes Erhöhen des Wahrscheinlichkeitsindikators für das Vorliegen der ersten Sitzbelegungskonfiguration.
Patent DE-102016003491-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND UMBUGSCHlEBERElNRlCHTUNG ZUM UMBUGEN ElNES RANDES ElNER DEKORLAGE, UMBUGANLAGE SOWIE VERWENDUNG EINES INDUKTIONSNEHMERS
Inventor: GSCHWENDTNER RUPERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-03-24
Abstract: Um ein Umbugverfahren zu vereinfachen und zu präzisieren, schlägt die Erfindung ein Verfahren zum Umbugen eines Randes (5) einer Dekorlage (6) um eine Kante (7) eines Trägerteils (8) vor, bei welchem der Rand (5) mittels eines Umbugschiebers (3; 4) zumindest teilweise um diese Kante (7) umgebugt wird, und bei welchem ein Fixiermittel (9) in Gestalt eines aktivierbaren Klebstoffs (10; 38) dazu eingesetzt wird, den Rand (5) der Dekorlage (6) in dem umgebugten Zustand (30) an dem Trägerteil (8) zu fixieren, wobei sich das Verfahren dadurch auszeichnet, dass zum Aktivieren des Klebstoffs (10; 38) ein Induktionsgeber (22) eingesetzt wird, der elektromagnetische Wechselfelder (24) erzeugt, wodurch in einem Induktionsnehmer (32; 36) Wirbelströme hervorrufen werden, die in Wärmeenergie umgewandelt werden.
Patent DE-102016007995-A1 (DE)
Title: Bedien- und Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Bedien- und Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Bedien- und Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedien- und Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem annäherungs- und berührungsempfindlichen Bildschirm (4, 4b, 5, 19), welcher einen Anzeigebereich mit einem ersten Segment (6, 20, 22) und einem entlang einer Kontaktlinie (8, 16, 24, 25) an diesem angeordneten zweiten Segment (7, 21, 23) umfasst. Um eine erleichterte und zuverlässigere Bedienung zu ermöglichen, ist es dabei vorgesehen, dass zumindest das zweite Segment (7, 21, 23) zur temporären Ausbildung eines Bedienelements gegenüber dem ersten Segment (6, 20, 22) entlang der Kontaktlinie (8, 16, 24, 25) verschwenkbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Bedien- und Anzeigevorrichtung sowie ein mit einer derartigen Bedien- und Anzeigevorrichtung ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016008509-A1 (DE)
Title: Laserkonditionierung von Festkörpern mit Vorwissen aus vorherigen Bearbeitungsschritten
Inventor: SWOBODA MARKO
IPC: G01N21/63
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugung von Steuerdaten zur Nachbearbeitung eines mittels Laserstrahlen (10) modifizierten Festkörpers (1), insbesondere Wafers. Der Festkörper (1) weist dabei in seinem Inneren eine Vielzahl an Modifikationen (12) auf, wobei die Modifikationen (12) mittels der Laserstrahlen (10) erzeugt wurden. Das Verfahren umfasst die Schritte: Definieren eines Analysekriteriums zur Analyse der erzeugten Modifikationen (12) im Inneren des Festkörpers (1); Definieren eines Schwellenwerts hinsichtlich des Analysekriteriums, wobei ein Analysewert einerseits des Schwellenwerts eine Nachbearbeitungsregistrierung auslöst; Analysieren des Wafers mit einer Analyseeinrichtung (4), wobei die Analyseeinrichtung (4) die Modifikationen (12) hinsichtlich des Analysekriteriums analysiert und Ausgeben von Analysewerten zu den analysierten Modifikationen, wobei die Analysewerte oberhalb oder unterhalb des Schwellwerts liegen; Ausgeben von Ortsdaten zu den analysierten Modifikationen, wobei die Ortsdaten die Informationen enthalten, in welchen/welchem Bereich/en des Festkörpers (1) der Analysewert oberhalb oder unterhalb des Schwellenwerts liegt; Erzeugen der Steuerdaten zum Ansteuern einer Laserbehandlungseinrichtung (11) zum Nachbehandeln des Festkörpers (1), wobei sie Steuerdaten zumindest die Ortsdaten von den zur Nachbearbeitung registrierten Modifikationen (12) umfassen.
Patent DE-102016012616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kryogenen Zerlegung von Synthesegas
Inventor: EBERL CHRISTIAN
IPC: F25J3/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Gewinnung von Reinwasserstoff (4) sowie eines Kohlenmonoxidprodukts (31) aus einem vorwiegend Wasserstoff und Kohlenmonoxid aufweisenden Einsatzgas (1), das dabei durch Abkühlung partiell kondensiert wird, um eine erste kohlenmonoxidreiche, Wasserstoff enthaltende Flüssigphase (6) und eine erste wasserstoffreiche, Kohlenmonoxid enthaltende Gasphase (3) zu gewinnen, die über eine Membran (M) in Reinwasserstoff (4) und ein kohlenmonoxidreiches, Wasserstoff enthaltendes Retentat (5) zerlegt wird, von dem nachfolgend Wasserstoff mit Hilfe einer auch zur Zerlegung der ersten kohlenmonoxidreichen, Wasserstoff enthaltenden Flüssigphase (6) eingesetzten H-Trennkolonne (T1) abgetrennt wird. Kennzeichnend hierbei ist, dass das Retentat (5) durch Abkühlung partiell kondensiert wird, um eine zweite kohlenmonoxidreiche, Wasserstoff enthaltende Flüssigphase (11) und eine zweite wasserstoffreiche, Kohlenmonoxid enthaltende Gasphase (12) zu erhalten, von denen lediglich die Flüssigphase (11) zur Abtrennung von Wasserstoff in die H-Trennkolonne (T1) eingeleitet wird.
Patent DE-102016100794-A1 (DE)
Title: Halterahmen mit Führungselement für Steckverbindermodule
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/518
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Halterahmen (1), in welchen Steckverbindermodule (19) einsetzbar sind, wobei der Halterahmen (1) Mittel zur Führung aufweist, wodurch der Halterahmen (1) zu einem zweiten Halterahmen (1‘) in Steckrichtung passgenau ausrichtbar ist. Zwei miteinander steckbare Halterahmen enthalten jeweils zumindest ein pneumatisches Steckverbindermodul, wobei der erste Halterahmen (1) ein erstes pneumatisches Steckverbindermodul (19) umfasst und der zweite Halterahmen (1‘) ein zweites pneumatisches Steckverbindermodul (19) umfasst und wobei das erste pneumatische Steckverbindermodul () mit dem zweiten pneumatischen Steckverbindermodul () steckbar zueinander ausgerichtet sind. Derartige pneumatische Steckverbindermodule 19 sind besonders verschleißempfindlich wenn sie nicht exakt zueinander ausgerichtet gesteckt werden.
Patent DE-102016102443-A1 (DE)
Title: Entwässerungsstopfen
Inventor: WILPERT MARKUS
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Entwässerungsstopfen mit einem in die Öffnung (29) eines Karosserieteiles (3) einsetzbaren Ventilkörper (2), der ein zylinderförmiges Spreizteil (10) und ein Bodenteil (11) mit Öffnungen (14) aufweist, einem Absperrkörper (5), der an der dem Spreizteil (10) gegenüberliegenden Seite an dem Bodenteil (11) angeordnet ist und einen Ablaufweg (W) durch die Öffnungen (14) des Bodenteils (11) einseitig sperrend verschließt. Um Fehlfunktionen des Entwässerungsstopfens zu verhindern, ist vorgesehen, dass im Innenraum des Spreizteils (10) auf der dem Absperrkörper (5) gegenüberliegenden Seite des Bodenteils (11) ein Filterelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016104520-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Mehrzahl von Gräben, die sich in ein Halbleitersubstrat erstrecken. Zumindest ein Graben einer ersten Gruppe von Gräben aus der Mehrzahl von Gräben befindet sich zwischen zwei Gräben einer zweiten Gruppe von Gräben aus der Mehrzahl von Gräben. Ein Gate einer Transistorstruktur befindet sich in jedem Graben der zweiten Gruppe von Gräben und eine Gate-Isolierschicht befindet sich zwischen dem Gate und dem Halbleitersubstrat in jedem Graben der zweiten Gruppe von Gräben. Ein Grabenisoliermaterial befindet sich in jedem Graben der ersten Gruppe von Gräben. Eine Dicke des Grabenisoliermaterials überall in jedem Graben der ersten Gruppe von Gräben ist zumindest zwei Mal größer als eine Dicke der Gate-Isolierschicht in jedem Graben der zweiten Gruppe von Gräben.
Patent DE-102016105921-A1 (DE)
Title: Mittelarmlehnenverriegelung
Inventor: SALENBIEN NICHOLAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Verriegelungsanordnung für eine Fahrzeugarmlehne umfasst ein schwenkendes Anschlagglied, das unter einem Armlehnenkörper angeordnet ist, und einen Fangdraht, der an einem Sitzlehnenrahmenglied angeordnet ist. Ein zurückziehbarer Anschlagstift hält den Eingriff des schwenkenden Anschlagglieds und des Fangdrahts aufrecht. Eine Entriegelung ist mit dem zurückziehbaren Anschlagstift, der durch eine Feder in den Eingriff mit dem schwenkenden Anschlagglied gedrückt werden kann, wirkverbunden. Es werden die Verriegelungsanordnung umfassende Armlehnen- und Sitzanordnungen bereitgestellt.
Patent DE-102016107326-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterieanordnung
Inventor: LOHR JONATHAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Traktionsbatterieanordnung weist eine erste und eine zweite Gruppe, die jeweils Zellen mit Anschlüssen auf einer Anschlussseite der Gruppe aufweisen. Die Gruppen sind so angeordnet, dass die Anschlussseiten einander gegenüberliegen. Eine Wärmeleitplatte ist zwischen den Gruppen und in Kontakt mit den Anschlussseiten angeordnet. Eine Sammelschiene verbindet einen Anschluss einer Zelle in der ersten Gruppe mechanisch und elektrisch mit einem Anschluss einer Zelle in der zweiten Gruppe.
Patent DE-102016107865-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S7/521
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (4) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer topfförmigen Membran (8) aufweisend einen Membranboden (10) und eine Membranmantelwand (9), wobei der Ultraschallsensor (4) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen über den Membranboden (9) ausgebildet ist, wobei zumindest der Membranboden (9) der topfförmige Membran (8) zumindest bereichsweise aus einer Magnesiumlegierung (18) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein, Fahrerassistenzsystem (2) mit zumindest einem Ultraschallsensor (4), ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors (4).
Patent DE-102016109408-A1 (DE)
Title: Karabinerhaken
Inventor: SCHMITZ HANS-JÖRG
IPC: F16B45/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Karabinerhaken mit einem – Hakenkörper (1), enthaltend – einen Fußabschnitt (2), – einen an den Fußabschnitt (2) anschließenden Rückenabschnitt (3), – einen an den Rückenabschnitt (3) anschließenden, hakenförmig in Richtung des Fußabschnitts (2) gebogenen Kopfabschnitt (4), – einen Endabschnitt (4.1) des Kopfabschnitts (4), – eine an dem Fußabschnitt (2) angebrachten Öse (5) zum Anbringen eines Gurtes, und sowie – mit einer an dem Fußabschnitt (2) verschwenkbar gelagerten Schließzunge (6) aus einem in Form eines U-Profils bügelförmig gebogenen Drahtes, wobei die U-Profilschenkel (6.1, 6.2) unterschiedliche Längen und die Enden der U-Profilschenkel (6.1, 6.2) nach innen abgebogene Enden (6.11, 6.21) haben die im Bereich des Fußabschnitts (2) angebrachte Lageröffnungen eingesteckt sind, derart, dass die Schließzunge (6) im Schließzustand des Karabinerhakens federnd gegen die Innenseite des in Richtung des Fußabschnitts (2) gebogenen Endabschnitts (4.1) des Kopfabschnitts (4) anliegt, ist gekennzeichnet durch ein Sicherungselement (8 bzw. 9) zur Verhinderung des unbeabsichtigten Öffnens des Karabinerhakens durch Wegdrücken der Zunge aus ihrer Anlagestellung gegen die Innenseite des in Richtung des Fußabschnitts gebogenen Abschnitts des Kopfabschnitts.
Patent DE-102016109825-A1 (DE)
Title: Latentspeicherelement, Verkapselung für ein Latentspeichermaterial und Latentspeicher
Inventor: Büttner Dirk Carsten
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Latentspeicherelement (10), eine Verkapselung (11) für Latentspeichermaterial und einen Latentspeicher. Die erfindungsgemäße Verkapselung (11) für Latentspeichermaterialien bildet eine thermisch funktionable, zyklenstabile und wirtschaftliche Einheit, so dass sich damit sehr einfach und kostengünstig Latentspeicher aufbauen lassen, die eine ausgezeichnete Wärmeabgabeeffizienz besitzen.
Patent DE-102016114517-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur
Inventor: LIAO KENG-YING
IPC: H01L21/8238
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit den folgenden Schritten zur Verfügung. Eine Gate-Struktur wird auf einem Substrat hergestellt, und eine Deckschicht wird so hergestellt, dass sie die Gate-Struktur und das Substrat bedeckt. Auf der Deckschicht wird eine Abstandshalterschicht hergestellt, und ein Ätzgas, das einen ersten Druck hat, wird kontinuierlich bereitgestellt, um einen Teil der Abstandshalterschicht zu entfernen, während das Substrat auf einem zweiten Druck gehalten wird. Der zweite Druck ist höher als der erste Druck.
Patent DE-102016115183-A1 (DE)
Title: Poröses Material, Pulver zur Herstellung eines porösen Materials, Verfahren zur Herstellung eines porösen Materials und Bauteil
Inventor: DIETMANN STEFAN
IPC: G01K7/18
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein poröses Material, insbesondere eine Vergussmasse für einen Sensor, wobei das poröse Material, insbesondere die Vergussmasse, erfindungsgemäß einen spezifischen elektrischen Widerstand von mindestens 105 Ω·cm, insbesondere von mindestens 106 Ω·cm, bei einer Temperatur von 1.000 °C aufweist.
Patent DE-102016116073-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Steuerungslokalisierung
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Sitzpositionen eines Fahrzeugs können entsprechenden Zonen zugeordnet werden. Fahrzeuginterne Komponenten können auch mindestens einer dieser Zonen des Fahrzeugs zugeordnet werden. Ein Prozessor kann eine persönliche Vorrichtung als innerhalb einer der Zonen befindlich lokalisieren; Benachrichtigungseinstellungen der persönlichen Vorrichtung identifizieren; und Benachrichtigungsvorrichtungen der fahrzeuginternen Komponenten, die der Zone zugeordnet sind, abrufen, wenn die Benachrichtigungseinstellungen anzeigen, dass die persönliche Vorrichtung noch nicht in der Zone lokalisiert wurde. Ein Abrufen der Benachrichtigungsvorrichtungen kann ein Abrufen von mindestens einem von der Hinterleuchtung der fahrzeuginternen Komponenten oder den bestehenden Beleuchtungselementen der fahrzeuginternen Komponente umfassen.
Patent DE-102016119942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramisierbaren Grünglaskomponente sowie keramisierbare Grünglaskomponente und Glaskeramikgegenstand
Inventor: BÜLLESFELD FRANK
IPC: C03C10/04
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von keramisierbaren Grünglaskomponenten, eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, sowie eine durch das Verfahren herstellbare keramisierbare Grünglaskomponente. Das Verfahren ist ein Wiederziehverfahren, bei dem in einer Verformungszone eine Vorform auf eine Temperatur erhitzt wird, die ein Wiederziehen des Glases erlaubt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Verformungszone besonders klein ist. Dadurch wird erreicht, dass keramisierbare Grünglaskörper wiedergezogen werden können, ohne dass eine Keramisierung bereits während des Wiederziehen einsetzt. Mit dem Verfahren sind platten- oder scheibenförmige Grünglaskomponenten erhältlich, die sich unter anderem durch eine besonders glatte Oberfläche auszeichnen.
Patent DE-102016124756-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F02D15/02
Filed: 2016-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels (1) während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen in einem kolbenseitigen Pleuelauge (7) drehbar angeordneten, ein Kolbenbolzenlager (8a) aufnehmenden Exzenterkörper (8) auf. Dieser ist drehfest mit einem radial zu diesem verlaufenden Schwenkhebel (9) verbunden und durch die auf einen Arbeitskolben der Zylindereinheit wirkenden Massen- und Gaskräfte in unterschiedliche Drehwinkel verstellbar. Außerdem ist der Exzenterkörper (8) durch am Pleuel (1) anordenbare Sperrmittel an diesem verriegelbar. Zur Schaffung einer Anordnung eines mechanisch betätigten Sperrelements für eine Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das sich in vorteilhafter Weise in das Pleuel integrieren lässt und keiner Druckmittelversorgung aus dem Pleuellager bedarf, soll das Sperrmittel dadurch gebildet werden, dass ein Schwenkhebelende (9a) des Schwenkhebels (9) über ein Gelenk (10) mit einer Schubstange (11) verbunden ist, die gelenkig an einem am Pleuel (1) gelagerten Kurbeltrieb (20) angreift, und dass der Kurbeltrieb (20) über eine Sperreinrichtung (19) in zumindest zwei unterschiedlichen Drehstellungen drehfest an das Pleuel (1) kuppelbar ist.