baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013189-U1 (DE)
Title: Tretkurbellager für Fahrräder
IPC: B62M1/36
Filed: 2008-10-02
Abstract: Tretkurbellager
für Fahrräder, zumindest
bestehend aus einer eine Tretlagerrahmenmuffe durchragenden Tretlagerwelle
(1) mit Lagern zur drehbaren Lagerung der Tretlagerwelle (1), wobei
die Tretlagerwelle (1) mittels Adaptern in der Tretlagerrahmenmuffe
montiert ist und mittels der Drehlager drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tretlagerwelle (1) an einem Endbereich, vorzugsweise am
rechten Endbereich eine Lauffläche
(2) für
die Kugeln (3) eines Lagers aufweist und das ein erster Adapter
(4) eine Gegenlauffläche
(5) für
die Kugeln (3) des Lagers aufweist, wobei in der Montagesolllage
die Kugeln (3) zwischen der Lauffläche (2) der Tretlagerwelle (1)
und der Gegenlauffläche
(5) des ersten Adapters (4) angeordnet sind.
Patent DE-202008013485-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: E04D3/362
Filed: 2008-10-14
Abstract: Halter (30; 31) zur Befestigung eines an mindestens einer ersten Seitenkante (22) mit einem ersten Profil (21) versehenen ersten Panels bzw. Blechs (20) an einer Tragvorrichtung (29) eines Daches, einer Fassade oder ähnlichem, wobei das erste Profil (21) vorzugsweise zur Verrastung mit einem zweiten Profil (25) an einer zweiten Seitenkante (26) eines zweiten Panels bzw. Blechs (24) bestimmt ist, umfassend  einen Grundkörper (32; 32') zur Befestigung an der Tragvorrichtung (29), und  ein an dem Grundkörper (32; 32') beweglich gelagertes Verriegelungselement (33; 33'), das von einer Einsetzposition, in der das erste Panel bzw. Blech (20) zur Tragvorrichtung (29) hin bewegt werden kann, in eine Halteposition, in der das Verriegelungselement (33; 33') in das erste Profil (21) eingreift, bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verriegelungselement (33; 33') im Bereich der Einsetzposition mit einer Vorspannung fixiert und nach Lösung der Fixierung sowie unter Lösung zumindest eines Teils der Vorspannung...
Patent DE-202008014631-U1 (DE)
Title: Mobile Solarthermieanlage mit eingebauten Warmwasserspeicher und Umwälzpumpe für Garten, Camping, Balkon, Hobby, Tierpflege
IPC: F24J2/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Mobile
Solarthermieanlage dadurch gekennzeichnet, das die mobile Solarthermieanlage
an jeden Ort verwendet werden kann und für den Betrieb keine baulichen
Maßnahmen
getroffen werden müssen.
Patent DE-202008015198-U1 (DE)
Title: Instant-Cappuccino Kokos
IPC: A23F5/40
Filed: 2008-11-17
Abstract: Instant-Cappuccino Kokos, dadurch gekennzeichnet, dass die Zutaten Magermilchpulver, Süssmolkenpulver, Zuckeraustauschstoff (Sorbit, ...), Maltodextrin, pflanzliches gehärtetes Öl, 10–15% löslichen Bohnenkaffee, Trockenmilcherzeugnis, Stabilisator und Kokosraspeln enthalten sind.
Patent DE-202008015513-U1 (DE)
Title: Leuchtbaustein
IPC: F21K99/00
Filed: 2008-11-22
Abstract: Verbaubarer,
mineralischer Leuchtbaustein mit integrierter Lichtquelle, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens
eine, aus vielen einzelnen, auf einer Trägerplatte aufgebrachten organischen
LEDs gebildeten Lichtquelle mit angekoppelter Wärmesenke zusammen mit wenigstens
einem Reflektor mit einer mineralischen Masse zu einem monolithischen
Körper
vergossen ist, dessen elektrischer Anschluß durch zwei oder mehr handelsübliche Leitungsdrähte erfolgt.
Patent DE-202008015939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Fließestrich
IPC: E04F21/24
Filed: 2008-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von Fließestrich auf eine Bodenfläche,
mit einer drehbar angeordneten aus zylinderförmigen Einzelelementen
(1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) bestehenden Walze (1), bei welcher zwischen den
Einzelelementen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) Scheiben (2) angeordnet
sind, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser
der Einzelelemente (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f), wobei die Einzelelemente
(1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) und die Scheiben (2) auf einer Welle (3)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Enden
(3a, 3b) der Welle (3) auf der Welle (3) Hülsen (7) angeordnet
sind, mittels welcher die Einzelelemente (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f)
und die Scheiben (2) zusammengepresst sind.
Patent DE-202008016637-U1 (DE)
Title: Mehrkammertank für Nasszellen in Reisezügen
IPC: B61D35/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Mehrkammertank für Nasszellen in Reisezügen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus mindestens zwei Kammern besteht, indem mindestens zwei Rohrstücke in axialer Richtung aneinander gereiht werden. Die äußere Stirnseite des ersten und des letzten Rohrstücks mit Abschlussplatten fest und wasserdicht verbunden werden und zwischen den Rohrstücken Trennplatten fest und wasserdicht angeordnet sind.
Patent DE-202009002257-U1 (DE)
Title: Kapuzenartiger Überwurf einer akademischen Tracht
IPC: A41D3/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Kapuzenartiger Überwurf
einer akademischen Tracht aus einem Textilstoff, dadurch gekennzeichnet,
dass der Überwurf
(1) ein ebenflächiges
aus einer Stoffbahn (2) bestehendes Textilstoffteil mit einer brillenartigen
Form ist, mit einer zentralen Kopf-Durchstecköffnung (8) und mit einem umlaufenden
ebenflächigen,
breiten Stoffstreifen (3).
Patent DE-202009002742-U1 (DE)
Title: Darstellungsanordnung, Terminverwaltungssystem und Geburtstagskalender
IPC: B42D5/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Darstellungsanordnung (10), umfassend eine Mehrzahl von flächigen Darstellungsträgern (12), welche jeweils eine Sichtfläche (16) für eine Darstellung (18, 20) sowie ein Loch (22) aufweisen, wobei die Darstellungsträger (12) zu einem Stapel (14) flächig aufeinander liegen, so dass die Löcher (22) im Wesentlichen miteinander fluchten, und wobei eine Abmessung (d L ) der Löcher (22) aller Darstellungsträger (12) im Wesentlichen gleich ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Darstellungsanordnung (10) einen Stab (26) umfasst, welcher die Löcher (22) aller Darstellungsträger (12) durchsetzt, wobei eine quer zur Längsrichtung gemessene Außenabmessung (d S ) des Stabs (26) an die gemeinsame Abmessung (d L ) der Löcher (22) so angepasst ist, dass der Stab (26) im Wesentlichen spielfrei in die Löcher (22) einführbar ist, und  dass die Darstellungsträger (12) aus einem Plattenmaterial mit selbsttragender Steifheit gebildet sind, und  dass die Darstellungsträger (12) eine Standkante (13b) aufweisen, wobei die Standkanten (13b) der aufeinander liegenden Darstellungsträger (12) miteinander einen Standbereich...
Patent DE-202009004165-U1 (DE)
Title: Automatischer Bleistift mit beweglicher Mine
IPC: B43K21/02
Filed: 2009-03-27
Abstract: Automatischer Bleistift mit beweglicher Mine, bestehend aus Verschlusskappe, Schaft, einer durch den Hohlraum im Inneren des Schaftes gebildeten Innenkammer und einer in der Schaftinnenkammer angebrachten Bleistiftmine, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft auf mindestens einer Seite in Längsrichtung mit einer offenen Kerbe versehen ist, die offene Kerbe mit der Innenkammer verbunden ist, an der oberen Hülse des Schafts sich eine Gleitklemme befindet, an der Innenseite der Gleitklemme sich ein Stützvorsprung befindet und der Stützvorsprung der Gleitklemme sich entlang der offenen Kerbe bewegt.
Patent DE-202009005772-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger mit verlängerbarer Ladefläche
IPC: B62D63/06
Filed: 2009-04-16
Abstract: Fahrradanhänger mit verlängerbaren Ladefläche, einem Grundrahmen (1) und zwei mittig am Grundrahmen (1) auf einer Achse (7) angeordneten Rädern (8), dadurch gekennzeichnet, dass  – auf dem Grundrahmen (1) zwei gegenläufig verschiebbare gleichgroße Ausziehrahmen (2, 3) angeordnet sind, deren Auflageflächen (17) zusammen mindestens so groß wie eine Auflagefläche (16) des Grundrahmens (1) sind,  – unterhalb des Grundrahmens (1) mindestens zwei Umlenkrollen (14) mit senkrecht zum Grundrahmen (1) befestigten Achsen (24), mittig am vorderen und hinteren Ende des Grundrahmens (1) angeordnet sind und  – um die mindestens zwei Umlenkrollen (14) ein Endlosseil (15) gelegt ist, an dem an den Längszügen des Endlosseiles (15) über zwei Befestigungsbügel (23) diagonal wechselseitig in der Nähe der sich gegenüber liegenden Kanten der Auflageflächen (17) die verschiebbaren Ausziehrahmen (2, 3) befestigt sind.
Patent DE-202009006061-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für Federspanner zum Spannen eines Federdämpferbeines
IPC: B25B27/30
Filed: 2009-04-27
Abstract: Hilfsvorrichtung (1, 1/1) für Federspanner (16) zum Spannen eines Federdämpferbeines (50), welches aus einem mit einem ersten Federteller (52) versehenen Dämpferrohr (51) besteht, in welchem ein Stoßdämpfer (53) aufgenommen ist, welcher mit seiner Kolbenstange (54) aus dem Dämpferrohr (51) axial hinausragt und an seinem freien Ende mit einem zweiten Federteller (56) versehen ist, wobei zwischen den beiden Federtellern (52 und 56) eine Schraubenfeder (58) unter Vorspannung aufgenommen ist, und  wobei der Federspanner (16) eine Stützvorrichtung (15) zur axialen Abstützung des Federdämpferbeines (50) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Hilfsvorrichtung (1/1) aus einem Stützzylinder (2, 2/1) besteht, welcher auf der Stützvorrichtung (15) des Federspanners (16) anordenbar ist und, dass der Stützzylinder (2, 2/1) einen Aufnahmeraum (4, 4/1) bildet, in welchen das Federdämpferbein (50)  mit einem am Dämpferrohr (51) axial vorstehenden Lagerelement (59, 60) einsetzbar ist.
Patent DE-202009006409-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher zur Wärmeübertragung
IPC: F28D7/10
Filed: 2009-05-05
Abstract: Wärmetauscher zur Wärmeübertragung von einem komprimierten Heißgas (6) auf eine konvektiv bewegte Flüssigkeit (7) eines Heizungssystems, dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmetauscher (1) koaxiale, rohrförmige Wände (4, 5) aufweist, zwischen denen das komprimierte Heißgas (6) vorgesehen ist, wobei außerhalb der äußeren (3) und innerhalb der inneren rohrförmigen Wand (4) die Flüssigkeit (7) vorgesehen ist, und die rohrförmigen Wände (3, 4) wenigstens im Teilbereich mit einer Vertikalen einen Winkel einschließen, der kleiner als 90° ist.
Patent DE-202009006983-U1 (DE)
Title: Rollcontainer mit 2 x 2-Kreis-Bremssystem (Totmannbremse)
IPC: B62B3/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Ein Stück Rollcontainer mit zwei Stück unabhängig voneinander wirkenden Bremssystemen.
Patent DE-202009007951-U1 (DE)
Title: Hochleistungs Diffusionsabscheider zur Abscheidung von Öl- und Wasseraerosolen
IPC: B01D46/24
Filed: 2009-06-04
Abstract: Hochleistungs Diffusionsabscheider zur Abscheidung von Oel oder Wasseraerosolen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das gewickelte Diffusionsfilter (1) direkt auf dem Granulatbehälter (2) in bestimmter Schichtstärke aufgewickelt worden ist, so dass die äußere Lage des Filterwickels (1) bei der Montage an der Innenwand des Kartuschengehäuses (4)  Luft-aerosoldicht abschließt, so dass die Luft von unten nach oben durch die Schichten des Filterwickels (1) geführt werden kann.
Patent DE-202009009988-U1 (DE)
Title: Schaumprodukt
IPC: A61L9/01
Filed: 2009-07-21
Abstract: Schaumprodukt, insbesondere als Schaumauflage (20) in WC-Becken (11),  dadurch gekennzeichnet, dass das Schaumprodukt  0,5–10 Gew.-%, insbesondere 7–9 Gew.-%, bevorzugt 8 Gew.-% eines schaumstabilisierenden Tensids,  0,5–20 Gew.-%, insbesondere 12–16 Gew.-%, bevorzugt 14 Gew.-% einer schäumenden reinigungsaktiven Substanz,  0–5 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% eines Schaumstabilisators,  0–5 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% pH-Regulanz, insbesondere Zitronensäuermonohydrat und  70–90% Wasser enthält.
Patent DE-202009011906-U1 (DE)
Title: Dämmelement für eine Pfosten-Riegel-Fassade
IPC: E04B1/78
Filed: 2009-09-02
Abstract: Dämmelement (6) für eine Pfosten-Riegel-Fassade, das an seinen Seitenflächen (9) seitlich vorstehende Dichtlippen (10) mit äußeren und inneren freien Flächen (11, 12) zur Unterteilung des Zwischenraums zwischen dem Dämmelement (6) und Fassadenteilen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren und/oder inneren freien Flächen (11, 12) der Dichtlippen (10) als Reflektionsflächen ausgebildet sind.
Patent DE-202009013059-U1 (DE)
Title: Holzstreifen-Verbundelement
IPC: B27M3/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Verbundplatte, die holzhaltige Elemente (1) und ein in die Elementzwischenräume eingefülltes verfestigtes Material (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die holzhaltigen Elemente (1) in einer Ebene angeordnet sind und auf mindestens einer der oberen und der unteren Oberfläche der Verbundplatte die holzhaltigen Elemente (1) und das Material (2) flächenbündig vorliegen.
Patent DE-202009013407-U1 (DE)
Title: Trittbahn
IPC: E04F15/06
Filed: 2009-10-23
Abstract: Trittbahn mit einer rutschhemmend ausgebildeten, nicht ebenen Oberflächen-Struktur eines Bleches, welches mit einem überwiegenden Flächenanteil in einer Grundebene (GE) verläuft und gegen diese erhöht eine Mehrzahl von Erhebungen als Prägestrukturen (PS) aus der Grundebene des Bleches (BL) mit von der Grundebene ansteigenden Flanken (NK) und gegenüber der Grundebene erhöhten Flächenbereichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei Teilen der Prägestrukturen die erhöhten Flächenbereiche eine konkave Wölbung (VK) zur Grundebene hin aufweisen und/oder die Flanken (NK) eine Steigung (WK) von wenigstens 80° gegen die Grundebene aufweisen.
Patent DE-202009015348-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A44B99/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Verschlussanordnung (2) zur lösbaren Verbindung eines ersten Endabschnittes (4) und eines zweiten Endabschnittes (6), insbesondere eines bandartigen Gegenstandes,  mit Verbindungsmitteln am ersten Endabschnitt (4) und Verbindungsgegenmitteln am zweiten Endabschnitt (6), die in eine Formschlussstellung verbringbar sind, in der eine erste Anschlussseite (8) des ersten Endabschnittes (4) an einer zweiten Anschlussseite (12) des zweiten Endabschnittes (6) angeordnet ist und Formschlussmittel (10) der Verbindungsmittel mit Formschlussgegenmitteln (14) der Verbindungsgegenmittel in einer Eingriffsstellung stehen,  sowie mit Magnetmitteln zur zusätzlichen Erzeugung von Magnetkräften zwischen dem ersten Endabschnitt (4) und dem zweiten Endabschnitt (6),  dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussmittel und Formschlussgegenmittel wenigstens eine Eingriffsaufnahme (16) an einem der Endabschnitte (4; 6) aufweisen, die von einem Hintergreifmittel (18) des jeweils anderen Endabschnittes (6; 4) hintergreifbar ist und  die Magnetmittel erste Magnetmittel am ersten Endabschnitt (4) und zweite Magnetmittel am zweiten Endabschnitt (6) aufweisen und die ersten und zweiten Magnetmittel zur jeweiligen Anschlussseite...
Patent DE-202009015527-U1 (DE)
Title: Spezialetikett mit zusätzlichem, transparenten Träger
IPC: G09F3/10
Filed: 2009-11-19
Abstract: Spezialetikett mit zusätzlichem, transparenten Träger, bestehend aus einer transparenten PE-Trägerbahn mit Selbstklebeetikett und booklet (Informationsträger im Print-Format, der aus mehreren Blättern bestehen kann und einen unbedruckten Laminmatüberzug hat), wobei Selbstklebeetikett und booklet nicht direkt nebeneinander, sondern mit einem Zwischenraum aufgespendet sind.
Patent DE-202009016433-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Schnuller
IPC: A61J17/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Fäustling mit daran befestigtem Schnuller dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Fäustlings (5) ein Ring oder Nut ist (4).
Patent DE-202009016940-U1 (DE)
Title: Drehgelenk mit Kabeldurchführung und Verschraubung
IPC: H02G3/22
Filed: 2009-12-04
Abstract: Drehgelenk mit Kabeldurchführung und Verschraubung – insbesondere von Drehgelenken für einen fest oder lose endlos drehbaren Kabelanschluß mit zentraler Kabeldurchführung und mit handelsüblicher Kabel-, Rohr-, Schlauch- oder Steckverbinderverschraubung für beweglich miteinander verbundene Gehäuseteile auch höherer Schutzart und weiteren Funktionen als Zusatzbauteil für Verschraubungen dadurch gekennzeichnet,  – daß ein hohlzylinderförmiger Körper (40) in axialer Richtung an seinem einen Ende mit einem Außengewinde als Befestigungsgewinde (43) versehen ist,  – daß ein zweites, dem ersten gegenüberliegenden Ende mit einem Außengewinde als Feststell- und Befestigungsgewinde (45) und mit einem Aufnahme-/Innengewinde (46) versehen ist,  – daß zwischen den Enden des Körpers zum Befestigungsgewinde (43) hin ein festsitzender scheibenförmiger ebener Teller (41) und zwischen Teller und Feststell- und Befestigungsgewinde (45) eine festsitzende zylinderförmige Lagerschale (44) montiert ist,  – daß die Lagerschale Trägerin eines zylinderförmigen Los-Gegenlagers (22) eines weiteren Körpers (20, 21) ist, wobei die axiale Höhe der Lagerschale so geringfügig über der...
Patent DE-202010005815-U1 (DE)
Title: Hygiene-Schürze
IPC: A41D13/12
Filed: 2010-04-20
Abstract: Hygiene-Schürze für Stoma-Träger dadurch gekennzeichnet, dass die Hygiene-Schürze beim Wechseln des Stoma-Beutels die Kleidung und Umgebung vor Verunreinigung schützt.
Patent DE-202010006406-U1 (DE)
Title: Landmaschine
IPC: A01D78/12
Filed: 2010-05-04
Abstract: Landmaschine, insbesondere Heuwerbungsmaschine in Form eines Schwaders oder Zetters, mit einem an einen Schlepper anbaubaren Maschinenrahmen, der mittels eines Fahrwerks (3) am Boden abgestützt ist, zumindest einem um eine aufrechte Rotorachse (4) rotierbaren Arbeitsrotor (5), der mittels eines vom Maschinenrahmen (2) auskragenden Rotortragarms (6) aus einer abgesenkten Arbeitsstellung in eine angehobene Transport- und/oder Vorgewendestellung und umgekehrt bewegbar gelagert ist, sowie einem dem Arbeitsrotor (5) zugeordneten Prallteil (7) für das vom Arbeitsrotor (5) bearbeitete Gut, das in einer Arbeitsstellung in Fahrtrichtung betrachtet neben dem Arbeitsrotor (5) angeordnet ist und mittels eines Prallteilträgers (8) an dem Arbeitsrotor (5) oder dem damit verbundenen Rotortragarm (6) aufgehängt ist, um mit dem Arbeitsrotor (5) anhebbar und absenkbar zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass der Prallteilträger (8) um eine in der Arbeitsstellung des Arbeitsrotors (5) aufrechte Prallteilträgerschwenkachse (9) an dem Arbeitsrotor (5) und/oder Rotortragarm (6) schwenkbar gelagert ist derart, dass das Prallteil (7) aus seiner Arbeitsstellung in...
Patent DE-202010007058-U1 (DE)
Title: Relais
IPC: H01H50/16
Filed: 2010-05-20
Abstract: Ein Relais, das folgendes enthält:  – einen Spulenantrieb;  – eine Schaltereinheit, die vor dem Spulenantrieb angebracht ist und die eine Halterung mit einem ersten Kontaktpunkt, einen Anschluss mit einem zweiten Kontaktpunkt und einen Anker mit einem Kontakt, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktpunkt befindet und der abwechselnd beide berühren kann hat.
Patent DE-202010007883-U1 (DE)
Title: Buhnen und Buhnenelemente
IPC: E02B3/06
Filed: 2010-06-11
Abstract: Buhnenform, dadurch gekennzeichnet dass der Fuß der Buhnenform (landseitiger Anschluß) in der Regel von der Küste aus senkrecht in das Meer verläuft, die Buhne in der Regel diesem Verlauf folgt und in einer geeigneten Entfernung von der Küste, abhängig vom Küstenabfall unter dem Meeresspiegel, in der Regel im Winkel von 90° abbiegt und etwa parallel zum Küstenverlauf in einer festgelegten Entfernung endet.
Patent DE-202010012085-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von Komponenten aus Holz oder ähnlichem
IPC: B27C9/00
Filed: 2010-09-01
Abstract: Maschine zur Bearbeitung von Komponenten aus Holz oder Ähnlichem umfassend ein Gestell (2), das sich in eine erste Richtung (3) erstreckt; Greifmittel (16), die auf dem Gestell (2) montiert sind, um mindestens eine Komponente zu halten; und einen Laufkran (5), der sich oberhalb des Gestells (2) in eine zweite Richtung (8) im Wesentlichen quer zur ersten Richtung (3) erstreckt, entlang des Gestells (2) in die erste Richtung (3) bewegt werden kann und mit mindestens einem Arbeitskopf (11) ausgestattet ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem eine Leuchtanzeige (21) umfasst, die auf dem Laufkran (5) montiert ist, um den Betriebszustand der Maschine anzuzeigen.
Patent DE-202010014495-U1 (DE)
Title: Endkappe für Wetterschutzschiene
IPC: E06B1/34
Filed: 2010-10-21
Abstract: Endkappe für Wetterschutzschiene insbesondere für Holzfenster oder Holztüren, wobei die Wetterschutzschiene an den stirnseitigen Enden der Wetterschutzschiene mit Sammelrinne oder Wassersammelkammer anbringbar ist und hierdurch die Anschlussfuge zwischen dem Ende der Wetterschutzschiene (6) und dem vertikal verlaufenden Blendrahmen (1) entlang Boden des Falzbereichs (4) verschließbar ist und die Endkappe (10) dort anfallendes Wasser sammelt und zur Wetterschutzschiene (6) hin ableitet mit dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (10) derart geformt ist, dass ein Wasserabfluss über eine offene Anschlussfuge (14) im Bereich des Überschlags (9) möglich ist.
Patent DE-202010018295-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Entwicklerkartusche, welche lösbar an einem Hauptkörper einer bilderzeugenden Vorrichtung angebracht ist, wobei die Entwicklerkartusche Folgendes aufweist: eine Entwicklerwalze, welche um eine Entwicklerwalzen-Achsenlinie drehbar ist, welche sich in einer vorbestimmten Richtung erstreckt; eine Versorgungswalze, welche um eine Versorgungswalzen-Achsenlinie drehbar ist, welche sich in der vorbestimmten Richtung erstreckt, und welche der Entwicklerwalze Entwickler zuführt; ein Entwicklerwalzen-Antriebszahnrad, welches mit der Entwicklerwalze verbunden ist; ein Versorgungswalzen-Antriebszahnrad, welches mit der Versorgungswalze verbunden ist; und ein Antriebskraft-Übertragungszahnrad, welches um eine Zahnradachsenlinie drehbar ist, welche sich in der vorbestimmten Richtung erstreckt, und welches Folgendes aufweist: einen ersten Zahnradteil, welcher mit dem Entwicklerwalzen-Antriebszahnrad in Eingriff steht; und einen zweiten Zahnradteil, welcher mit dem Versorgungswalzen-Antriebszahnrad in Eingriff steht, wobei das Antriebskraft-Übertragungszahnrad Antriebskraft zu dem Entwicklerwalzen-Antriebszahnrad und dem Versorgungswalzen-Antriebszahnrad überträgt.
Patent DE-202011000064-U1 (DE)
Title: Leckanzeigevorrichtung mit elektronischem Drucksensor
IPC: G01L9/06
Filed: 2011-01-12
Abstract: Leckanzeigevorrichtung (1) zur Drucküberwachung eines Überwachungsraums (2), insbesondere für doppelwandige Behälter (3) oder für einwandige Behälter mit Innenhülle, mit einer Pumpe (4) zum Erzeugen eines Unter- bzw. Überdrucks im Überwachungsraum (2), mit einem Alarmgeber (5) und mit einem Druckschalter (10), der die Pumpe (4) bis zum Erreichen eines vorbestimmten Unter- bzw. Überdrucks im Überwachungsraum (2) anschaltet und bei Nichterreichen eines vorbestimmten Drucks im Überwachungsraum (2) den Alarmgeber (5) zur Ausgabe eines Alarms schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter (10) als elektronischer Druckschalter mit einem elektronischen Drucksensor (11), welcher ein von dem im Überwachungsraum (2) herrschenden Druck abhängiges elektrisches Drucksignal ausgibt, und mit einer elektronischen Schaltung (12), welche die Pumpe (4) und den Alarmgeber (5) in Abhängigkeit des elektrischen Drucksignals des Drucksensors (11) schaltet, ausgebildet ist.
Patent DE-202011000876-U1 (DE)
Title: Optikmodul für ein Lichtgitter
IPC: G01V8/12
Filed: 2011-04-14
Abstract: Optikmodul (100) für ein Lichtgitter, wobei das Optikmodul (100) eine Mehrfachlinse (30) mit mindestens zwei in einer Längsrichtung linienförmig angeordneten Linsen (32), die durch mindestens einen Zwischenbereich (34) miteinander verbunden sind, sowie einen Tubuskörper (10) mit mindestens zwei in der Längsrichtung linienförmig angeordneten Tuben (12) aufweist, gekennzeichnet durch einen Linsenträger (50) mit ersten Blendenöffnungen (54), wobei Tubuskörper (10), Mehrfachlinse (30) und Linsenträger (50) derart zu dem Optikmodul (100) zusammensteckbar ausgebildet sind, dass die Mehrfachlinse (30) zwischen dem Tubuskörper (10) und dem Linsenträger (50) gehaltert ist, wobei durch das Zusammenstecken mindestens zwei optische Kanäle des Optikmoduls (100) jeweils aus einer ersten Blendenöffnung (54), einer Linse (32) und einem Tubus (12) entstehen.
Patent DE-202011001174-U1 (DE)
Title: Regenschirmhalter für Postkarten, Postfahrräder und universelle Fahrräder mit Klemmhalterung
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Schutzanspruch für Regenschirmhalter für Postkarren und Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass der Regenschirmhalter 2 durch Schellen mit Schrauben und Flügelmuttern 6 am Fahrrad 1, abnehmbar befestigt ist. Er ist um 360° schwenkbar und durch Anbringen von Rutschkupplungen 3 und Schellen 6 rutschfest anbringbar.