baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19625551-B4 (DE)
Title: Spielfrei einstellbare Geradführung
Inventor: KUEHL HANS
IPC: B23Q1/26
Filed: 1996-06-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Geradführung für verschiebbare Schlitten
in Werkzeugmaschinen, mit mindestens einem, geraden, im wesentlichen
zylindrischen Führungsglied,
auf dem der Schlitten in Längsrichtung
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufflächen zwischen Führungsglied
(4) und Schlitten (5) aufeinander abgestimmte Profile (10, 11) haben,
die jeweils mindestens drei, eine gedachte Zylinderfäche auf
dem Führungsglied
(4) radial übersteigende,
um jeweils um 120° in
Umfangsrichtung versetzte, in Längsrichtung
des Führungsgliedes
(4) verlaufende Keile (12) und entsprechend angeordnete, eine gedachte
Zylinderfläche
etwas grösseren
Durchmessers im Schlitten (5) radial nach innen übersteigende Keile (12) aufweisen, und
dass die Winkelstellung der die Profile (10, 11) aufweisenden Teile
zueinander veränderbar
ist.
Patent DE-19629740-B4 (DE)
Title: Leichtbauteil
Inventor: DENK PETER
IPC: B21C37/15
Filed: 1996-07-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Leichtbauteil,
welches zumindest teilweise einen im wesentlichen rohrförmigen Körper mit
einer definierten Außenquerschnittskontur
und einer definierten Innenquerschnittskontur aufweist,  wobei  die
Wandstärke
des Bauteils im Bereich des rohrförmigen Körpers entlang seines Querschnittes
und entlang seiner Längserstreckung
nicht konstant ist, und  wobei die Innenquerschnittskontur und
die Außenquerschnittskontur
derart gestaltet sind, daß die Änderung
der Wandstärke
entlang des Querschnittes und entlang der Längsrichtung des rohrförmigen Körpers im
wesentlichen stetig erfolgt, und daß die Innenquerschnittskontur
im Bereich dieses im wesentlichen rohrförmigen Körpers im wesentlichen elliptisch
ist.
Patent DE-19633797-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Galvanisieren von elektronischen Leiterplatten oder dergleichen
Inventor: KOSIKOWSKI THOMAS
IPC: C25D17/28
Filed: 1996-08-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zum Galvanisieren von elektronischen Leiterplatten oder dergleichen,
insbesondere von solchen, die eine Mehrzahl von Bohrungen enthalten,
mit  a) einem Maschinengehäuse,
in dessen unterem Bereich sich ein Sumpf für einen Elektrolyten befindet;  b)
mindestens einer Galvanisierungs-Stromquelle;  c) Kontakt- und
Transportmitteln, welche elektrisch mit dem negativen Pol der Galvanisierungs-Stromquelle
verbunden sind, derart an den elektronischen Leiterplatten angreifen, daß deren
metallische Beschichtungen ebenfalls auf negativem Potential liegen,
und welche die elektronischen Leiterplatten in im wesentlichen horizontaler
Ausrichtung entlang eines Bewegungsweges durch die Vorrichtung hindurchführen;  d)
mindestens einer in der Nähe
des Bewegungsweges angeordenten Anode, die mit dem positiven Pol
der Galvanisierungs-Stromquelle verbunden ist;  e) einem mindestens
einen Teil des Bewegungsweges und die Anode(n) umgebenden Behälter, welcher
einen Einlaß- und
einen Auslaßschlitz
für die
elektronischen Leiterplatten aufweist;  f) mindestens einer
Pumpe, welche aus dem Sumpf Elektrolyt  entnimmt und dem Behälter zuführt, derart,
daß dessen
Innenraum im dynamischen...
Patent DE-19637297-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Bremskraftregelung im Gefälle
Inventor: EICKHOFF JUERGEN
IPC: B60T7/12
Filed: 1996-09-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Straßenfahrzeug,
bei dem die Fahrgeschwindigkeit während einer Gefällefahrt
durch einen aktiven, elektronisch gesteuerten Bremseneingriff auf
eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit regelbar ist, und das mit einem
Antiblockiersystem (ABS) und/oder einer Anfahr-Schlupf-Regelung (ASR) ausgerüstet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß während des
Betriebes mit aktivem Bremseneingriff nur die Räder der tieferen Fahrzeugachse (1)
gebremst werden, solange nur eine kleine Regelabweichung zwischen
Fahrgeschwindigkeit und Sollgeschwindigkeit oder nur ein kleiner
Schlupf der gebremsten Räder auftritt.
Patent DE-19652507-B4 (DE)
Title: Spurlager für einen mit einer Axialkraft belasteten Schaft eines Spinnrotors
Inventor: ZOTT WERNER
IPC: D01H4/12
Filed: 1996-12-17
Granted: 2009-03-12
Abstract: Lagerelement
für ein
Spurlager (2) eines mit einer Axialkraft belasteten Schaftes (3)
eines Spinnrotors, mit einer zwischen einer Abstützfläche (6) des Schaftes (3) und
einem in axialer Richtung des Schaftes einstellbaren Widerlager
anzuordnende Stützkugel
(4), wobei das Lagerelement als eine ohne Ausbau des Widerlagers
(5) austauschbare Patrone ausgebildet ist, die einen mit Schmierfett
befüllten
Aufnahmeraum (9) bildet, in welchem die mit der Patrone austauschbare
Stützkugel
untergebracht ist.
Patent DE-19706534-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung, bei der eine interne Funktion entsprechend einem Potential einer speziellen Anschlußfläche bestimmt wird, und Verfahren des Bestimmens einer internen Funktion einer Halbleitereinrichtung
Inventor: IKETANI MASAYUKI
IPC: G11C29/02
Filed: 1997-02-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleitereinrichtung,
bei der eine interne Funktion entsprechend einem Potential einer
speziellen Anschlußfläche (22;
80) bestimmt wird, mit  einer normalen Anschlußfläche (28;
28, 52; 90), die getrennt von der speziellen Anschlußfläche (22;
80) vorgesehen ist und die elektrisch mit einer internen Schaltung
(50; 50, 54; 88) verbunden ist, und  einer Prüfeinrichtung
(30; 30, 62; 86), die ein Prüfanweisungssignal
(BI; ZBI; TE) und ein Potential der speziellen Anschlußfläche (22;
80) empfängt
und die zum selektiven elektrischen Verbinden der normalen Anschlußfläche (28; 28,
52; 90) mit einem Referenzpotentialursprungsknoten entsprechend
dem Potential der speziellen Anschlußfläche (22; 80) aktiviert ist,
wenn das Prüfanweisungssignal
(BI; ZBI; TE) aktiv ist.
Patent DE-19710417-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
Inventor: MUEHLBERGER FRANK
IPC: B60R21/34
Filed: 1997-03-13
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anordnung
einer Frontklappe an einem Fahrzeug, mit einer Einrichtung, die
bei einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger die Frontklappe aus ihrer
geschlossenen Ausgangslage in eine angehobene Position verlagert,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
energiespeichernde Einrichtung (6) vorgesehen ist, die einerseits
im Normalbetrieb des Fahrzeugs das Öffnen der Frontklappe (1) unterstützt und
andererseits im Fall einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger das
Anheben der Frontklappe (1) bewirkt.
Patent DE-19751564-B4 (DE)
Title: Blutdruckmeßvorrichtung
Inventor: MARKART ERNST
IPC: A61B5/0225
Filed: 1997-11-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Blutdruckmessvorrichtung,
umfassend mindestens eine eine Druckkammer enthaltende Manschette
(12, 14) und ein mit dieser verbindbares Messgerät (10), das einen Messwertaufnehmer
(34), eine Auswerte- und Steuervorrichtung (32) und eine von dieser steuerbare
Anzeigevorrichtung (24) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (10) für den Betrieb
mit unterschiedlich großen,
jeweils zur Blutdruckmessung geeigneten Manschetten (12, 14), insbesondere
einer Unterarmmanschette (14) und einer Oberarmmanschette (12) ausgebildet
ist.
Patent DE-19757631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Überwachen einer Systemumgebung einer Außenbasisstation
Inventor: SHIM DAE-HYUN
IPC: H04B17/00
Filed: 1997-12-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: Eine
Vorrichtung umfassend:  eine Überwachungsvorrichtung (14)
für das Übertragen
eines Befehls für
die Leistungsabschaltung nach Erkennen eines Zustandes und für das Übertragen
eines Befehls für das
erneute Liefern der Leistung, nachdem erkannt wurde, dass der Zustand
vorüber
ist,  eine Leistungsversorgungssteuereinheit (16) für das Abschalten
einer Leistung in Erwiderung auf den Befehl für das Abschalten von der Überwachungsvorrichtung,
und für das
erneute Liefern der Leistung in Erwiderung auf den Befehl für das erneute
Liefern der Leistung von der Überwachungsvorrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Überwachungsvorrichtung
(14) angepasst ist, einen schädlichen
Zustand der Umgebung einer Außenbasisstation
zu erkennen, um die Außenbasisstation
gegenüber Änderungen
der Umgebung der Außenbasisstation
zu schützen;
und  die Leistungsversorgungssteuereinheit angepasst ist abhängig von
dem übertragenen
Befehl, die Leistung, die zu der Außenbasisstation geliefert wird,
abzuschalten oder erneut zu liefern.
Patent DE-19758768-B4 (DE)
Title: Torsional vibrational damper for drive train in motor vehicles - has flywheel mass unit uncoupled from crankshaft when preselected operational engine conditions are reached
Inventor: PEINEMANN BERND
IPC: F16F15/30
Filed: 1997-02-06
Granted: 2006-12-14
Abstract: The device consists of a flywheel mass (22) coupled to the free end of the crankshaft (16). When a preselected operational condition has been reached, the flywheel mass is disconnected from the crankshaft for rotary drive. The operational condition is determined by a preset torque level, and/or a preset relative rotary position between a first and second damper mass unit of a torsion vibration damper, and/or preset torque variation condition, and/or preset engine coolant temperature, and/or preset throttle opening variation.
Patent DE-19821077-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: FREUDENBERG STEFFEN
IPC: E05F11/44
Filed: 1998-05-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Fahrzeugtür, insbesondere
für einen Personenkraftwagen,
mit einem Türkasten
bestehend aus Trägerteilen,
Scharnierteilen, Schloßteilen,
einer Türkastenaußenwand
und einer Türkasteninnenwand
als Türinnenblech
mit Anbauteilen und einer Innenverkleidung, sowie mit einem mit
dem Türkasten
verbundenen Türfensterrahmen
mit in den Türkasten
absenkbarer Fensterscheibe, wobei auf der Innenseite des Türinnenblechs
im Bereich von Anbauteilen Befestigungsstützpunkte angebracht sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß wenigstens
ein flächiges,
elastisch verformbares Schaumbettteil (15) auf die Innenseite des
Türinnenblechs (8)
vor der Montage von Anbauteilen geklebt ist,  daß das Schaumbettteil
(15) Ausnehmungen als Anbauteilaufnahmen (13, 16, 17, 18, 19) in
der Gestalt von zugeordneten Anbauteilen (20, 21, 22, 23, 24, 25)
zu deren Aufnahme und Montagevorfixierung enthält, und  daß die Anbauteile
(20, 21, 22, 23, 24, 25) an der Innenseite des Türinnenblechs (8) in den Anbauteilaufnahmen
(13, 16, 17, 18, 19) des Schaumbettteils (15) aufgesetzt und an den
Befestigungsstützpunkten
(14) befestigt sind, und  daß das Schaumbettteil...
Patent DE-19842315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbremsung eines Fahrzeugs
Inventor: ROSENDAHL HARTMUT
IPC: B60T8/26
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Abbremsung einer ohne Auflieger betriebenen Sattelzugmaschine,
mit mindestens einer Vorderachse (VA) (5) und Hinterachse (HA) (7),
und mit einem Antiblockiersystem (ABS) (8), dadurch gekennzeichnet,
dass ständig
die Hinterachslast des Fahrzeugs erfasst wird, und bei Unterschreitung
eines vorbestimmten Grenzwertes der Hinterachslast ein fehlender Auflieger
erkannt wird und die Fahrzeugverzögerung beim Abbremsen durch
eine automatisch geregelte Druckverminderung an den Vorderachsbremszylindern
(4) auf eine vorbestimmte Maximalverzögerung begrenzt wird.
Patent DE-19849357-B4 (DE)
Inventor: KORTSCHACK FRITZ
IPC: A23L13/60
Filed: 1998-10-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: The invention relates to a proceed for solidifying the surface of raw sausage emulsion using ultrasound treatment and/or an adhesion-minimizing microstructure on the sonotrode interior surface while it is being transported, with, in the course of a continuous process, a substantial degassing of the raw product first being carried out. Subsequently, there is a direct contacting of the raw product with the surface of one or more ultrasonic sonotrodes, at least one of the ultrasonic sonotrodes being heated. As a result of the treatment, a thin, sealed, shape-stabilizing independent coagulation skin forms on the surface of the raw product. The ultrasonic energy is in the low frequency range, but has a high vibrational amplitude.
Patent DE-19913072-B4 (DE)
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 1999-03-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: The mirror housing contains a support plate (8) fixed on the mirror holder which fixes on the vehicle. The support plate is double-walled with a front (36) and back (38) wall with interspace (42) in which are the cross webs (44) which connect the front and back walls together.  The support plate has an end facing the vehicle and an end away from the vehicle. The support plate can be fixed at different angles on the mirror holder.
Patent DE-19954423-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bestellkombination mit günstiger Schwerpunktsverlagerung
Inventor: MEURS WILHELM
IPC: A01C7/20
Filed: 1999-11-11
Granted: 2014-08-14
Abstract: Eine landwirtschaftliche Bestellkombination 1, bestehend aus einem Bodenbearbeitungsgerät 2, eine Nachlaufwalze 3 ist mit einer hydraulischen Schwenkeinrichtung ausgerüstet, um die Drillmaschine 6 über die Nachlaufwalze 3 in Richtung Traktor zu schwenken. Die Traglenker 10 der hydraulischen Schwenkeinrichtung in Form eines Hydraulikzylinders 13, die die Nachlaufwalze 3 tragenden Tragarme 4 und der Oberlenker 8 sind in Verbindung mit den hinteren Verbindungspunkten der Drillmaschine 6 mit der hydraulischen Schwenkeinrichtung 13 zu einer Getriebekette zusammengefasst, die in Arbeitsstellung ein Doppelparallelogramm bildet und sicherstellt, dass die Drillmaschine 6 sowohl in ausgehobener als auch in Arbeitsstellung bei unterschiedlichen Tiefeneinstellungen immer parallel zu dem Bodenbearbeitungsgerät 2 geführt wird. In hochgeschwenkter Stellung wird der Scharrahmen 40 mit Säscharen 41 und auch die Abrolleinrichtung 9 zusätzlich hochgeschwenkt, wodurch der Freiraum für den Bediener geschaffen wird, um bequem die Nachlaufwalzen 3 warten und einstellen zu können.
Patent AU-2011101200-B4 (AU)
Title: Rail and mounting system therefor
Inventor: HONG XUWEN
IPC: F24J2/52
Filed: 2011-09-16
Granted: 2012-08-09
Abstract: Abstract The invention provides a system which includes at least one entrance which leads to an input cavity and which is profiled to allow for angle insertion of a clamp at any position selected along a length of the entrance.
Patent AU-2015101159-B4 (AU)
Title: Ventilation ducting systems and methods
Inventor: GILBERTSON DARREN
IPC: F16L55/027
Filed: 2015-08-24
Granted: 2016-05-12
Abstract: In one preferred form of the present invention shown in Figure 2, there is provided an airflow restriction device for mining ventilation. The airflow restriction device comprises a body having an inflatable portion. The inflatable portion is inflatable to 5 provide a ring-type restrictor that is able to expand inwardly to reduce an inner channel area and provide a restriction to air flow
Patent DE-102004007247-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer, elektroakustischer Wandler
Inventor: YOKOI YUKO
IPC: G10K9/122
Filed: 2004-02-13
Granted: 2011-02-24
Abstract: Piezoelektrischer, elektroakustischer Wandler, mit  einer piezoelektrischen schwingenden Membran (1), welche eine Mehrzahl von miteinander laminierten piezoelektrischen Keramikschichten (1a, 1b) aufweist, wobei eine innere Elektrode (4) zwischen jeder der Mehrzahl von piezoelektrischen Keramikschichten (1a, 1b) angeordnet ist und Hauptoberflächenelektroden (2, 3) an den oberen und unteren Hauptoberflächen der piezoelektrischen schwingenden Membran (1) angeordnet sind, so daß durch Anlegen eines Wechselstromsignal zwischen den Hauptoberflächenelektroden (2, 3) und der inneren Elektrode (4) die piezoelektrische schwingende Membran (1) in Dickenrichtung in Oberflächenbiegeschwingungen versetzbar ist, und  einem Behältnis (10) mit Tragelementen (10f), auf denen die Membran (1) mit Umfangsrandabschnitten ihrer Unterseite gelagert ist,  wobei die piezoelektrische schwingende Membran (1) auf ihrer Unterseite und Oberseite jeweils einen Schutzfilm (8, 9) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Schutzfilm (9) auf der Unterseite der Membran (1) eine größere Dicke besitzt als der Schutzfilm (8) auf der Oberseite der Membran (1), und  die piezoelektrische...
Patent DE-102004008227-B4 (DE)
Title: Polyphasen-Auswahl in Dezimationseinrichtungen von Mobilfunkempfängern zum Ausregeln einer fraktionalen Verzögerung
Inventor: KRUEGER MARTIN
IPC: H03H17/00
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Ausregeln einer fraktionalen Verzögerung eines digital modulierten,
analogen Empfangssignals in einer Empfangsvorrichtung eines Mobilkommunikationssystems,
bei welchem  – aus
dem Empfangssignal ein überabgetasteter
digitaler Bitstrom erzeugt wird,  – der digitale Bitstrom einer
Dezimationseinrichtung mit einstellbarer Polyphase zugeführt wird,  – die fraktionale
Verzögerung
geschätzt
wird und in Abhängigkeit
von dem Schätzwert
(D) die Polyphase der Dezimationseinrichtung eingestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Empfangssignal zweifach überabgetastet
wird und in der Dezimationseinrichtung zwei Polyphasen (0 oder 1) einstellbar
sind,  – der
Schätzwert
(D) der fraktionalen Verzögerung
mit einer Zeitgranularität
von T S /N (T S  Symboldauer)
ermittelt wird,  – eine
Gütefunktion
der Form  f(D) := |(D mod N) – N/2| – N/4, oder   f(D)
:= |((D – D 0 ) mod N) – N/2| – N/4 berechnet wird, wobei
D der aktuell ermittelte Schätzwert
in Einheiten von T S /N ist und D 0 ≠ 0 und derart
gewählt
ist, dass keine Wechselwirkung mit...
Patent DE-102004026560-B4 (DE)
Title: Radar-Füllstandsmeßgerät
Inventor: BLETZ ACHIM
IPC: H01P1/203
Filed: 2004-05-26
Granted: 2006-03-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Radar-Füllstandsmeßgerät, mit einer Hochfrequenzeinrichtung (1) zum Erzeugen und Verarbeiten von Radar-Signalen mit vorbestimmter Frequenz und Wellenlänge, einer Antenne (2) zum Abstrahlen oder/und Empfangen der Radar-Signale sowie einer auf einer Platine (6) vorgesehenen und eine Mikrostreifenleitung (9) aufweisenden Schaltung zum Verbinden der Hochfrequenzeinrichtung (1) mit der Antenne (2), wobei die Mikrostreifenleitung (9) eine Erdungsleitung (11) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Erdungsleitung (11) einen ersten Abschnitt (12), einen Fächer (15) und einen zweiten Abschnitt (13) aufweist, die Länge des ersten Abschnitts (12) im wesentlichen einem Viertel der vorbestimmten Wellenlänge entspricht, am Ende des ersten Abschnitts (12) der Fächer (15) vorgesehen ist, sich an das Ende des ersten Abschnitts (12) und den Fächer (15) der zweite Abschnitt (13) anschließt und der zweite Abschnitt (13) geerdet ist. Auf diese Weise wird ein Radar-Füllstandsmeßgerät erzielt, das einfach und reproduzierbar in der Zündschutzart "Eigensicherheit" ausgeführt werden kann.
Patent DE-102004056011-B4 (DE)
Title: Lampenfassung
Inventor: OOI MASASHI
IPC: H01R13/11
Filed: 2004-11-19
Granted: 2012-08-23
Abstract: Lampenfassung (1), umfassend: einen Fassungshauptkörper (2), welcher mit (i) als ein eine Lampe aufnehmender Abschnitt (21) zum Montieren einer Lampe (B) und (ii) als ein einen Verbinder aufnehmender Abschnitt (25) zum wenigstens teilweisen Einpassen eines leistungsversorgungsseitigen Verbinders dienenden jeweiligen Öffnungen ausgebildet ist, wobei sich die zwei Öffnungen (21, 25) in Richtungen unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel erstrecken und einen Anschluß (3), welcher wenigstens teilweise entlang einer Einsetzrichtung (ID) in den Fassungshauptkörper (2) einzusetzen ist, wobei der Anschluß (3) einen Leistungsversorgungs-Flachsteckerabschnitt (31), welcher sich im wesentlichen entlang der Einsetzrichtung (ID) des Anschlusses (3) in den einen Verbinder aufnehmenden Abschnitt (25) erstreckt und mit dem leistungsversorgungsseitigen Verbinder verbindbar ist, und einen Lampenverbindungsabschnitt (32) umfaßt, welcher mit der Lampe (B) unmittelbar verbindbar ist, und der Lampenverbindungsabschnitt (32) wenigstens teilweise an einem Fortsatz des Leistungsversorgungs-Flachsteckerabschnitts (31) in einer Richtung (HD) angeordnet ist, die unter einem...
Patent DE-102004058375-B4 (DE)
Title: Bogenanschlag in einem Bogenausleger
Inventor: FISCHER UWE
IPC: B65H31/34
Filed: 2004-12-03
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines Bogenstapels (7) in einem Bogenausleger (1) einer Bogen verarbeitenden Maschine mit  Stapelanschlägen für die Seitenkanten des Bogenstapels (7) und  einer Hilfsstapeleinrichtung (2) zur Bildung eines Hilfsstapels (6) während eines Non-Stop-Stapelwechsels,  wobei die Hilfsstapeleinrichtung (2) im Bogenausleger (1) anhebbar und absenkbar angeordnet ist,  wobei an einer Trageinrichtung (4) der Hilfsstapeleinrichtung (2) für den Non-Stop-Stapelwechsel wenigstens ein Hilfsstapelanschlag (10) einer quer zu einer Bogenförderrichtung (R) des Bogenauslegers (1) ausgerichteten Vorderkante des Hilfsstapels (6) zugeordnet ist und  der Hilfsstapelanschlag (10) an einer mit der Hilfsstapeleinrichtung (2) verbundenen Traverse (11) angebracht ist.
Patent DE-102005004831-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung mit innerer Verbindungsstruktur
Inventor: HASHIGUCHI KOICHI
IPC: B60K15/03
Filed: 2005-02-02
Granted: 2020-11-19
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung (1), welche Kraftstoff in einem Kraftstofftank (100) zur Außenseite des Kraftstofftanks (100) fördert, dabei hat die Kraftstoffzuführvorrichtung (1)einen Flansch (10), welcher eine Öffnung (100a) des Kraftstofftanks (100) bedeckt,eine Kraftstoffpumpe (21), welche angesaugten Kraftstoff abgibt, eine an den Flansch angebaute Strebe (15), welche den Flansch (10) unterstützt, undeinen Hilfstank (30), welcher geeignet ist, die Kraftstoffpumpe (21) aufzunehmen, wobei der Hilfstank (30) einen Deckel (70, 171) hat, der in der Lage ist, sich relativ zum Flansch (10) in einer Axialrichtung der Strebe (15) hin und herzu bewegen,wobeider Deckel (70, 171) einen vorstehenden Halteabschnitt (72) hat, welcher die Strebe (15) in einer axialen Richtung der Strebe (15) bewegbar hält, wobei der Halteabschnitt (72) in einer Nut (31) angeordnet ist, die an einem äußeren Umfang des Hilfstanks (30) ausgebildet ist, und die von dem äußeren Umfang zu einem inneren Umfang des Hilfstanks so ausgespart ist, dass eine äußere Umfangsfläche des Halteabschnitts (72), welche radial außerhalb des Deckels (70, 171) liegt, und der äußere Umfang des Hilfstanks (30) entlang der gleichen Fläche angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassder Halteabschnitt (72) von dem Deckel (70, 171) vorragt, unddie Strebe (15) durch Einfügen in den in dem Deckel (70, 171) ausgebildeten Halteabschnitt (72) und Einfügen des Halteabschnitts (72) in die Nut (31) seitlich des Hilfstanks (30) angeordnet ist, um die zusammengebaute Einheit mit dem Hilfstank (30) zusammenzubauen.
Patent DE-102005010918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen
Inventor: DE VEGA RODRIGO MIGUEL
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-03-09
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen (IP) über Datenkanäle zwischen Netzknoten (KN1, KN2) eines optischen Netzes, wobei die Datenpakete (IP) wenigstens teilweise zu Datenbursts (Burst1, Burst2) zusammengefasst werden, wobei einem Netzknoten (KN1) jeweils eine von der Qualitätsklasse (QK1–QK4) abhängige garantierte Übertragungszeitspanne (TR1, TR2,...) zur Übertragung der Datenpakete (IP) reserviert wird, und wobei für eine höhere Qualitätsklasse (QK1–QK4) eine längere garantierte Übertragungszeitspanne (TR1, TR2,...) reserviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf der garantierten Übertragungszeitspanne (TR1, TR2,...) die Übertragung durch eine Anforderung von Übertragungszeit zur Übertragung in einer höheren Qualitätsklasse (QK1, QK2,...) oder durch eine Anforderung von Übertragungszeit zur Übertragung in der gleichen Qualitätsklasse (QK1, QK2,...) und mit einer höheren Priorität beendet wird.