baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012209624-B4 (DE)
Title: Faseraufschließ- und Klassifizierungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI NOBUHIRO
IPC: D01G5/00
Filed: 2012-06-08
Granted: 2019-12-12
Abstract: Faseraufschließ- und Klassifizierungsvorrichtung (1), die dazu konfiguriert ist, aufgeschlossene Faserkörper (B1, B2) gemäß unterschiedlicher Flugstrecken der Faserkörper, die aus einer Massendifferenz dazwischen resultieren, zu klassifizieren, mit:
 einem drehbaren Faseraufschließzylinder (2); und
 einer ersten Sammeleinheit (3) und einer zweiten Sammeleinheit (4), die jeweils dazu vorgesehen sind, die durch die Rotation des Faseraufschließzylinders fliegenden Faserkörper (B1, B2) zu sammeln, wobei
 die zweite Sammeleinheit (4) die Faserkörper (B2) sammelt, die ein höheres Gewicht als die durch die erste Sammeleinheit (3) gesammelten Faserkörper (B1) haben, gekennzeichnet dadurch, daß
 ein Transportmittel (5) zwischen der ersten und der zweiten Sammeleinheit (3, 4) vorgesehen ist, um den durch die Rotation des Faseraufschließzylinders (2) fliegen gelassenen Faserkörper (B1, B2) zu der zweiten Sammeleinheit (4) zu transportieren.
Patent DE-102012209778-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Ausgabevorrichtung
Inventor: SAKAS GEORGIOS
IPC: A61J7/00
Filed: 2012-06-12
Granted: 2015-06-25
Abstract: Ausgabevorrichtung (1), wobei die Ausgabevorrichtung (1) mindestens ein Gehäuse (2), eine vorbestimmte Anzahl von Transportzellen (3, 3a, 3b) und mindestens eine Antriebsvorrichtung aufweist, wobei das Gehäuse (2) mindestens eine Öffnung (22) umfasst, wobei jede Transportzelle (3, 3a, 3b) mindestens eine Öffnung aufweist, wobei die Transportzellen (3, 3a, 3b) in einem Innenvolumen (9) des Gehäuses (2) angeordnet sind, wobei mittels der Antriebsvorrichtung die Transportzellen (3, 3a, 3b) entlang eines einzigen, geschlossenen vorbestimmten Pfades (35) in dem Innenvolumen (9) des Gehäuses (2) bewegbar sind, wobei an mindestens einer Ausgabeposition entlang des vorbestimmten Pfades (35) ein in einem Innenvolumen (32) einer an dieser Ausgabeposition befindlichen Transportzelle (3a) angeordneter auszugebender Gegenstand durch die Öffnung (22) des Gehäuses (2) ausgebbar ist, wobei sich eine Krümmung des einzigen vorbestimmten Pfades (35) entlang des einzigen vorbestimmten Pfades (35) ändert, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilabschnitt des vorbestimmten Pfades (35) spiralförmig ist, wobei die Krümmung in dem Teilabschnitt kontinuierlich abnimmt oder kontinuierlich zunimmt.
Patent DE-102012210306-B4 (DE)
Title: Substrat und Verfahren zur Herstellung eines Substrats für mindestens ein Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: GÖBL CHRISTIAN
IPC: H01L25/18
Filed: 2012-06-19
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Substrats (7) für mindestens ein Leistungshalbleiterbauelement (18, 19) mit folgenden Verfahrensschritten: a) Bereitstellen eines elektrisch nicht leitenden Isolierstoffkörpers (1), b) Aufbringen einer strukturierten elektrisch leitenden ersten Metallisierungsschicht (2a) auf einer ersten Hauptseite (15a) des Isolierstoffkörpers (1), wobei auf einen Randbereich (3) der ersten Hauptseite (15a) des Isolierstoffkörpers (1) keine erste Metallisierungsschicht (2a) aufgebracht wird, c) Aufbringen einer ersten elektrischen Widerstandsschicht (4a) auf den Randbereich (3) der ersten Hauptseite (15a) des Isolierstoffkörpers (1), wobei die erste elektrische Widerstandsschicht (4a) einen elektrische feldstärkeabhängigen elektrischen Widerstand aufweist und d) galvanisches Abscheiden einer ersten Metallschicht (5) auf der ersten Metallisierungsschicht (2a), wobei die erste Metallschicht (5), im Grenzbereich (9) von erster Metallisierungsschicht (2a) und erster elektrischer Widerstandsschicht (4a), die erste elektrische Widerstandsschicht (4a) überlappend, galvanisch abgeschieden wird.
Patent DE-102012212979-B4 (DE)
Title: Hydraulikkupplungselemente mit druckentlastendem Tellerventil
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L29/04
Filed: 2012-07-24
Granted: 2021-07-22
Abstract: Aufnehmendes Hydraulikkupplungselement (120, 320), das Folgendes umfasst:einen im Allgemeinen zylindrischen Korpus (121, 321), der eine axiale Mittelbohrung (132, 332) hat,eine Aufnahmekammer (134, 334) an einem ersten Ende der axialen Mittelbohrung (132, 332), die dafür konfiguriert ist, das Sondenelement (324) eines entsprechenden einzusteckenden Hydraulikkupplungselements (322) aufzunehmen,Fluidverbindungsmittel an einem entgegengesetzten zweiten Ende der axialen Mittelbohrung (132, 332), die dafür konfiguriert sind, das Hydraulikkupplungselement (120, 320) mit einer Hydraulikfluidleitung zu verbinden, undein druckentlastendes Tellerventil (170, 270, 370, 470) innerhalb der axialen Mittelbohrung (132, 332) zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende derselben, das Folgendes umfasst:ein Tellerventilgehäuse (171, 271, 371, 471), das einen ersten, abdichtenden Abschnitt in der Form eines Kegelstumpfs und einen zweiten, im Allgemeinen zylindrischen Abschnitt, angrenzend an den ersten Abschnitt, hat,einen axialen Mittelhohlraum (172, 282, 372, 472) in dem Tellerventilgehäuse (171, 271, 371, 471), der im Wesentlichen an einem ersten Ende desselben geschlossen und an einem entgegengesetzten zweiten Ende offen ist, ein Druckentlastungsventil (180, 380) innerhalb desjenigen Abschnitts des axialen Mittelhohlraums(172, 282, 372, 472), der in dem zweiten, im Allgemeinen zylindrischen Abschnitt des Tellerventilgehäuses (171, 271, 371, 471) angeordnet ist.
Patent DE-102013018163-B4 (DE)
Title: Fluidführungselement einer Motor-Luftansaugstrecke
Inventor: PEREIRA MADEIRA PEDRO MIGUEL
IPC: F02M35/06
Filed: 2013-12-05
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fluidführungselementes (16) einer Motor-Luftansaugstrecke (18) mit den nacheinander abfolgenden Verfahrensschritten: a) Schmelzen eines Polymers; b) Zugabe eines schaumbildenden Triebmittels in die geschmolzene Polymermasse; c) Formen der geschmolzenen Polymermasse mit dem Triebmittel unter Polymerschaumbildung zu einem einschichtigen Fluidführungselement (16) einer Motor-Luftansaugstrecke (18), wobei das Formen durch Spritzgießen in eine Spritzgussform erfolgt und der Druck beim Spritzgießen so hoch gewählt wird, dass die mittlere Porengröße im an der Spritzgussform anliegenden Wandbereich (32, 34) des Fluidführungselementes (16) maximal 60%, vorzugsweise maximal 40%, besonders bevorzugt maximal 20% der mittleren Porengröße des übrigen spritzgegossenen Fluidführungselementes (16) beträgt.
Patent DE-102013021841-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer Betriebsinformation eines Fremd-Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: G08G1/123
Filed: 2013-12-21
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von mindestens einer ersten Betriebsinformation, die zumindest ein Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) betrifft, zu mindestens einer zweiten Betriebsinformation, die dasselbe zumindest eine Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) betrifft, wobei die mindestens eine erste Betriebsinformation einen ersten Wert einer kinematischen Größe und die mindestens eine zweite Betriebsinformation einen zweiten Wert der kinematischen Größe des zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeugs (2, 4) umfasst, bei dem vorgesehen ist, dass die mindestens eine erste Betriebsinformation zuzüglich einer ersten Identitätsinformation zu dem zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) von dem zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) über eine Funkkommunikation bereitgestellt wird, und dass das zumindest eine Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) mindestens einen Aktor (22, 24, 26, 28) zur Identitätsanzeige aufweist, mit dem eine zweite Identitätsinformation zu dem zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) angezeigt wird, und bei dem außerdem vorgesehen ist, dass die mindestens eine erste Betriebsinformation zuzüglich der ersten Identitätsinformation von einem Eigen-Kraftfahrzeug (6) über die Funkkommunikation erfasst wird, dass die angezeigte zweite Identitätsinformation zu dem zumindest einen Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) von zumindest einem dem Eigen-Kraftfahrzeug (6) zugeordneten Sensor (32) zur Identitätserkennung erfasst wird, und dass die mindestens eine zweite Betriebsinformation, die das zumindest eine Fremd-Kraftfahrzeug (2, 4) betrifft, von mindestens einem dem Eigen-Kraftfahrzeug (6) zugeordneten Sensor (30) zum Erfassen des Umfelds des Eigen-Kraftfahrzeugs (6) erfasst wird, wobei die erste Identitätsinformation und die zweite Identitätsinformation einander zugeordnet werden, und wobei die mindestens eine erste Betriebsinformation und die mindestens eine zweite Betriebsinformation über die einander zugeordneten Identitätsinformationen einander zugeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, dass die beiden Werte für die kinematische Größe voneinander abweichen, der erste Wert der kinematischen Größe des Fremd-Kraftfahrzeugs (2, 4) durch den zweiten Wert der kinematischen Größe, der von dem Sensor (30) zum Erfassen des Umfelds des Eigen-Kraftfahrzeugs (6) ermittelt wird, korrigiert wird.
Patent DE-102013104742-B4 (DE)
Title: Verdrahtungselement und Halbleitermodul mit demselben
Inventor: FUJITA TOSHIHIRO
IPC: H01L23/495
Filed: 2013-05-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verdrahtungselement (26, 27, 28, 29), aufweisend:
 einen ersten Schenkelabschnitt (271), der elektrisch mit einem ersten leitfähigen Abschnitt verbunden ist;
 einen zweiten Schenkelabschnitt (272), der elektrisch mit einem zweiten leitfähigen Abschnitt verbunden ist;
 einen dritten Schenkelabschnitt (273), der elektrisch mit einem dritten leitfähigen Abschnitt verbunden ist;
 eine erste Verbindungswand (276), die den ersten Schenkelabschnitt (271) und den zweiten Schenkelabschnitt (272) verbindet; und
 eine zweite Verbindungswand (277), die den zweiten Schenkelabschnitt (272) und den dritten Schenkelabschnitt (273) verbindet,
 wobei der erste Schenkelabschnitt (271), der zweite Schenkelabschnitt (272) und der dritte Schenkelabschnitt (273), bei Betrachtung von oben, nicht linear angeordnet sind,
 wobei die erste Verbindungswand (276) und die zweite Verbindungswand (277) an Positionen angeordnet, die höher sind als der erste Schenkelabschnitt (271), der zweite Schenkelabschnitt (272) und der dritte Schenkelabschnitt (273),
 wobei der zweite Schenkelabschnitt (272) ein Mittelabschnitt zwischen dem ersten Schenkelabschnitt (271) und dem dritten Schenkelabschnitt (273) ist, und wobei der zweite Schenkelabschnitt (272), die zweite Verbindungswand (277) und der dritte Schenkelabschnitt (273) auf einer geraden Linie (X) angeordnet sind.
Patent DE-102013114078-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit integriertem berührungsempfindlichem Bildschirm
Inventor: HWANG SANG SOO
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-16
Granted: 2022-06-09
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem integrierten berührungsempfindlichen Bildschirm, wobei die Anzeigevorrichtung Folgendes umfasst:einen Bildschirm (100), der so konfiguriert ist, dass er mehrere Elektroden (111) und einen die Anzeige steuernden IC (200), der eine gemeinsame Spannung an die mehreren Elektroden (111) anlegt, umfasst;einen Berührungsansteuer-IC (300), der so konfiguriert ist, dass er ein Berührungsabtastsignal erzeugt und das Berührungsabtastsignal an den die Anzeige steuernden IC (200) anlegt;mehrere erste Verbindungsleitungen (130), die so konfiguriert sind, dass sie die mehreren Elektroden (111) mit dem die Anzeige steuernden IC (200) verbinden, und die sich von den mehreren Elektroden (111) in eine erste Richtung erstrecken; undmehrere zweite Verbindungsleitungen (140), die jeweils mit den mehreren Elektroden (111) verbunden sind, und die sich von den mehreren Elektroden (111) in eine zweite Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung erstrecken, und die ferner an einem distalen Ende des Bildschirms (100) miteinander verbunden sind,wobei der die Anzeige steuernde IC (200) die gemeinsame Spannung durch die mehreren ersten Verbindungsleitungen (130) an die mehreren Elektroden (111) anlegt, wenn ein Ansteuermodus des Bildschirms (100) ein Anzeigeansteuermodus ist, oder das Berührungsabtastsignal durch die mehreren ersten Verbindungsleitungen (130) an die mehreren Elektroden (111) anlegt, wenn der Ansteuermodus des Bildschirms (100) ein Berührungsansteuermodus ist.
Patent DE-102013201292-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit einer Abdicht- und Abflussvorrichtung
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F16H57/029
Filed: 2013-01-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (10), das umfasst:ein Gehäuse (11), das eine Kupplungsanordnung (21) einschließt;eine Abdicht- und Abflussvorrichtung (31, 131, 231, 431), die sich in einer Wand näherungsweise in der Nähe des Bodens des Gehäuses (11) befindet, wobei die Abdicht- und Abflussvorrichtung (31, 131, 231, 431) eine Kugel (14, 114) und eine Platte (15), die die Kugel (14, 114) in einer Bohrung (12) durch die Gehäusewand einschließt, enthält, wobei die Platte (15) eine Öffnung (16) aufweist, auf der die Kugel (14, 114) während normaler Betriebsbedingungen sitzt,wobei während unerwarteter Hochwasserbedingungen Wasser durch die Öffnung (16) in die Bohrung (12) strömt, undwobei die Kugel (14, 114) auf dem Wasser schwimmt, so dass die Kugel (14, 114), während das Wasser in der Bohrung (12) ansteigt, ebenfalls bis zum oberen Ende der Bohrung (12) ansteigt, um die Bohrung (12) gegenüber dem Innenraum des Gehäuses (11) abzudichten und zu verhindern, das Wasser in das Gehäuse (11) strömt;dadurch gekennzeichnet , dassdie Abdicht- und Abflussvorrichtung (31, 131, 231, 431) ein Verunreinigungsschutzmerkmalumfasst;wobei das Verunreinigungsschutzmerkmal eine Feder (19) und eine Stempelanordnung (22) mit einem Außenstopfen (18) und mit einem Innenstopfen (17) umfasst und wobei sich die Feder (19) zwischen dem Innenstopfen (17) und der Platte (15) befindet, um den Außenstopfen (18) gegen die Außenseite der Platte (15) zu drängen, so dass der Außenstopfen (18) mit der Außenseite der Platte (15) eine Dichtung bildet, wobei der Innenstopfen (17) und der Außenstopfen (18) zusammen mit einem Satz von Verriegelungsmerkmalen (18a) in Eingriff sind.
Patent DE-102013201832-B4 (DE)
Title: Einheit zum steuern der auf eine medienbahn angelegten spannung
Inventor: JONG JOHANNES N M DE
IPC: B65H23/18
Filed: 2013-02-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Druckvorrichtung, umfassend:eine Vielzahl von Walzen (64), die so konfiguriert sind, dass sie eine Medienbahn (20) entlang eines Medienwegs in eine Verfahrensrichtung bewegen, wobei sich eine erste Walze (70) der Vielzahl der Walzen dreht, um die Bahn mit einer linearen Geschwindigkeit der Bahn in Verfahrensrichtung zu bewegen, und wobei eine zweite Walze (72) der Vielzahl von Walzen entlang des Medienwegs an einer Stelle positioniert ist, die von der ersten Walze in Verfahrensrichtung versetzt ist;einen Aktuator (74), der funktionsmäßig mit der zweiten Walze (72) verbunden ist, wobei der Aktuator so konfiguriert ist, dass er die zweite Walze (72) dreht, um die Medienbahn (20) in Verfahrensrichtung an der zweiten Walze vorbei zu bewegen; undeine Steuereinheit (40), die funktionsmäßig mit dem Aktuator (74) verbunden ist, wobei die Steuereinheit so konfiguriert ist, dass sie:den Aktuator (74) betreibt, so dass dieser eine Drehung der zweiten Walze (72) einstellt, um die Medienbahn an der zweiten Walze vorbei zu bewegen;eine erste Geschwindigkeitsdifferenz und/oder eine zweite Geschwindigkeitsdifferenz zwischen einer linearen Geschwindigkeit der zweiten Walze (72) und einer linearen Geschwindigkeit der ersten Walze (70) und/oder der linearen Geschwindigkeit der Bahn (20) identifiziert, wobei die erste und/oder die zweite Geschwindigkeitsdifferenz positiv ist, wenn die lineare Geschwindigkeit der zweiten Walze höher als die lineare Geschwindigkeit der ersten Walze und/oder die lineare Geschwindigkeit der Bahn ist; undden Betrieb des Aktuators (74) einstellt, so dass dieser eine lineare Geschwindigkeit der zweiten Walze (72) zwischen einer ersten linearen Geschwindigkeit und einer zweiten linearen Geschwindigkeit in Reaktion darauf moduliert, dass die identifizierte erste und/oder zweite Geschwindigkeitsdifferenz positiv ist und über einem ersten Geschwindigkeitsdifferenzschwellenwert und/oder einem zweiten Geschwindigkeitsdifferenzschwellenwert liegt, wobei die erste lineare Geschwindigkeit höher als die zweite lineare Geschwindigkeit ist, und wobei die erste und die zweite lineare Geschwindigkeit höher als die lineare Geschwindigkeit der ersten Walze (70) und/oder der linearen Geschwindigkeit der Bahn (20) sind.
Patent DE-102013204249-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HOSOKAWA KAZUHISA
IPC: B60N2/68
Filed: 2013-03-12
Granted: 2023-01-19
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit:einer Rückenlehne (20) mit einem Seitenrahmen (21) mit einem geschlossenen Querschnitt,einem aus einem plattenartigen Element geformten Träger (27), der eine Seitenfläche zum Verbinden mit dem Seitenrahmen (21) aufweist, undeiner Verstellvorrichtung (4), die mit derjenigen Seitenfläche des Trägers (27) verbunden ist, mit der der Seitenrahmen (21) verbunden ist, so dass die Verstellvorrichtung (4) über den Träger (27) mit dem Seitenrahmen (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (27) in Vorne-Hinten-Richtung des Fahrzeugsitzes (1) einen vorderen und hinteren Flanschabschnitt (27A, 27B) aufweist, die sich jeweils entlang einer vorderen bzw. hinteren Schmalfläche (21C, 21D) des Seitenrahmens (21) erstrecken und den Seitenrahmen (21) von vorne und hinten festhalten, und die Flanschabschnitte (27A, 27B) an den Schmalflächen (21C, 21D) des Seitenrahmens (21) angeschweißt sind.
Patent DE-102013204731-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Konverter und Verfahren zum Erzeugen eines digitalen Datenstromes
Inventor: SCHELL MARTIN
IPC: H03M1/50
Filed: 2013-03-18
Granted: 2017-11-16
Abstract: Analog-Digital-Konverter (5) mit zumindest einem Eingang, welchem zumindest ein analoges Eingangssignal (S(t)) zuführbar ist und mit zumindest einem Ausgang (31), welcher dazu eingerichtet ist, einen digitalen Datenstrom auszugeben, welcher das analoge Eingangssignal repräsentiert, wobei der Analog-Digital-Konverter eine optische Eingangsstufe (1) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, das analoge Eingangssignal (S(t)) in ein phasenmoduliertes optisches Signal zu wandeln und dieses einem Hybridkoppler (12) mit einer Mehrzahl von Ausgangswellenleitern (122) zuzuführen, welche mit jeweils zumindest einer Photodiode (13a, 13b) verbunden sind, die elektrischen Anschlusskontakte der Photodioden (13a, 13b) jeweils mit dem Eingang eines jeweils zugeordneten Analog-Digital-Wandlers (21a, 21b) verbunden sind, mit welchem jeweils ein analoges elektrisches Eingangssignal in ein digitales elektrisches Ausgangssignal umsetzbar ist, und die Ausgänge der Analog-Digital-Wandler (21a, 21b) mit den Eingängen einer Ausgangsstufe (3) verbunden sind, welche dazu eingerichtet ist, aus den digitalen Ausgangssignalen der Analog-Digital-Wandler (21a, 21b) den digitalen Datenstrom am Ausgang (31) zu bilden, wobei die Ausgangsstufe (3) dazu eingerichtet ist, das Ausgangssignal des Analog-Digital-Wandlers (21a, 21b) auszuwählen, welches innerhalb eines vorgebbaren Bereiches der Amplitude liegt und eine vorgebbare Steigung aufweist und/oder größer ist als ein vorgebbares benachbartes Ausgangssignal.
Patent DE-102013204925-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Antriebs für ein bewegbares Objekt
Inventor: BRAATZ UWE
IPC: G05D13/62
Filed: 2013-03-20
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebs für ein bewegbares Objekt,  – wobei eine Fahrkurve (1) für eine Bewegung des Objekts vorgegeben wird,  – wobei die Fahrkurve (1) durch eine Vorgabe der Geschwindigkeit (v) des Objekts in Abhängigkeit von der Zeit oder in Abhängigkeit von dem Ort des Objekts definiert ist,  – und wobei aus der Fahrkurve (1) ein Verlauf einer mittleren Geschwindigkeit (v –) ermittelt wird,  – indem jedem Punkt der Fahrkurve (1) ein diesen Punkt enthaltender Fahrkurvenabschnitt der Fahrkurve (1) und eine mittlere Geschwindigkeit (v –) zugeordnet werden, wobei die mittlere Geschwindigkeit (v –) als ein Mittelwert einer durch die Fahrkurve (1) definierten Geschwindigkeit (v) in diesem Fahrkurvenabschnitt derart gebildet wird, dass sich eine Glättung des Verlaufs der mittleren Geschwindigkeit (v –) gegenüber dem Verlauf der durch die Fahrkurve (1) definierten Geschwindigkeit (v) an Stellen ergibt, an denen sich die Geschwindigkeit (v) ändert,  – und wobei Stellwerte für die Steuerung des Antriebs aus dem ermittelten Verlauf der mittleren Geschwindigkeit (v –) ermittelt werden.
Patent DE-102013205320-B4 (DE)
Title: Traktionskontrollvorrichtung für ein Motorrad
Inventor: KOBAYASHI FUYUKI
IPC: B60K28/16
Filed: 2013-03-26
Granted: 2018-11-22
Abstract: Traktionskontrollvorrichtung (10) für ein Motorrad, die aufweist:Motorantriebskraftregelungsmittel (116 und 140) zum Berechnen eines echten Schlupfverhältnisses (Sr) eines Fahrzeugs (12), Festlegen eines Zielschlupfverhältnisses (St) gemäß einem Antriebszustand des Fahrzeugs (12) und Regeln einer Antriebskraft eines Motors (106), sodass das echte Schlupfverhältnis (Sr) das Zielschlupfverhältnis (St) wird;Neigungswinkelerfassungsmittel (128) zum Erfassen eines Neigungswinkels (Θr) des Fahrzeugs (12); und dadurch gekennzeichnet,dass die Traktionskontrollvorrichtung (10) weiter Mittel (122) zum Erfassen des Gasgrifföffnungswinkels zum Erfassen eines Gasgrifföffnungsgrads (Θg) eines Gasgriffes (37) aufweist; unddass das Motorantriebskraftregelungsmittel (116 und 140) das Zielschlupfverhältnis (St) basierend auf dem Gasgrifföffnungsgrad (Θg) und dem Neigungswinkel (Θr) des Fahrzeugs (12) berechnet.
Patent DE-102013214784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Korrigieren trapezartiger Passerabweichungen
Inventor: ZIRNSTEIN BODO
IPC: B41F13/16
Filed: 2013-07-29
Granted: 2021-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Korrigieren trapezartiger Passerabweichungen in einer Bogendruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk (3), welches in einem Gestell (28) gelagert einen bogenführenden Druckzylinder (5), sowie einen eine Druckform (11) tragenden Druckformzylinder (7) aufweist, wobei das Druckformende in Teilelementen (14) aufgenommen ist und die Teilelemente (14) zur Änderung der Druckformgeometrie durch mindestens eine eine Antriebs- und eine Abtriebseinheit (21; 39; 22; 40) aufweisende Verstelleinheit (20; 41) in axialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung verbringbar ausgeführt sind, wobei mindestens eine Antriebseinheit (21; 39) kuppelbar mit mindestens einer den Teilelementen (14) zugeordneten Abtriebseinheit (22; 40) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Antriebseinheit (21; 39) dem Gestell (28) zugeordnet ist, dass die Antriebseinheiten (21; 39) aus einer vom Druckformzylinder (7) entfernten Rastposition in eine am Druckformzylinder (7) angeordnete Arbeitsposition verbringbar ausgeführt sind, dass die Antriebseinheiten (21; 39) auf einer sich über die Länge des Druckformzylinders (7) erstreckenden Traverse (33) angeordnet sind, und dass auf der Traverse (33) für jede die Teilelemente (14) in Umfangsrichtung verbringende Abtriebseinheit (22) eine Antriebseinheit (21) und für jede die Teilelemente (14) in Axialrichtung verbringende Abtriebseinheit (40) eine Antriebseinheit (39) angeordnet ist.