baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343970-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Betonkörpers, nach diesem Verfahren behandeltes Betonbauteil und für dieses Verfahren verwendetes Blattmaterial
Inventor: KRACUN ZVONKO
IPC: B28B11/04
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Nachbehandeln eines Betonkörpers
zum Schutz vor Verdunstung von nicht sogleich gebundenem Wasser,
bei dem auf einen nicht mehr ganz frischen Beton ein weitgehend
dampfundurchlässiges Blattmaterial
(2) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine möglichst
große
Oberfläche
des Betonkörpers
eine Zwischenschicht aufgebracht wird, in die Blattmaterial, das
einseitig Strukturteile aufweist, mit den Strukturteilen in die
Zwischenschicht eingedrückt
wird, wobei alle wesentlichen freiliegenden Oberflächenteile
des erstellten Betonkörpers
(1) mit dem Blattmaterial (2) abdeckt werden und das Blattmaterial
dauerhaft mit der Betonoberfläche
verbunden belassen wird.
Patent DE-10346885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Nutzfahrzeuges
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: F16H61/21
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges
oder eines Lastkraftwagens, mit einem Antriebsstrang (10), mit einer
im Antriebsstrang (10) angeordneten automatisiert betätigten Anfahrkupplung
(17) und einer zugehörigen
Steuer-/Regel-Einrichtung (16), wobei die Anfahrkupplung (17) in
Abhängigkeit
von Betriebsparametern des Antriebsstrangs (10) zur Gewährleistung
eines Nachführmomentes (M_NF)
um einen Kupplungsausrückweg
(Ks_ausrück) ausgerückt wird
und das Nachführmoment
(M_NF) zwischen dem Moment der vollständig, ausgerückten Kupplung
(17) und dem Moment der vollständig
eingerückten Kupplung
(17) liegt, wobei das Nachführmoment
(M_NF) in Abhängigkeit
eines Motorbremsmoments ermittelt wird dadurch gekennzeichnet, dass
beim erstmaligen Erkennen der Betätigung einer Betriebsbremse
(22) des Fahrzeuges ein kurzzeitiger Öffnungsimpuls (BB_Peak) für die Anfahrkupplung
(17) erzeugt wird.
Patent DE-10346943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer schlüssellosen Türöffnungsvorrichtung sowie entsprechende schlüssellose Türöffnungsvorrichtung
Inventor: GRAVE DIETMAR
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-10-09
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer schlüssellosen Türöffnungsvorrichtung,dadurch gekennzeichnet,dass eine Anzahl von Fehlauslösungen der schlüssellosen Türöffnungsvorrichtung erfasst wird, wobei ein Auslösen eines der schlüssellosen Türöffnungsvorrichtung zugeordneten Sensors ohne Erfassen eines berechtigten ID-Gebers (8) als eine Fehlauslösung der schlüssellosen Türöffnungsvorrichtung gewertet wird, unddass abhängig von der Anzahl der Fehlauslösungen der schlüssellosen Türöffnungsvorrichtung ein Zähler (6) betätigt wird, wobei bei Erreichen eines Zählergrenzwerts (x3) die schlüssellose Türöffnungsvorrichtung deaktiviert wird, während sie ansonsten aktiv geschaltet wird.
Patent DE-10347318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinpositionierung von verstellbaren Öffnungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: AUFMKOLK RUDOLF
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Stellantriebs (112) für ein Kraftfahrzeug mit einer
Steuereinheit (110), die mit Hilfe eines ersten Betätigungsmittels
(100) und eines zweiten Betätigungsmittels
(102) ansteuerbar ist, wobei das erste Betätigungsmittel zur Übergabe
eines, von einer Betätigungszeit
abhängigen,
ersten Steuersignals an die Steuereinheit und das zweite Betätigungsmittel
zur Übergabe
eines, von einer Verstellung abhängigen,
zweiten Steuersignals an die Steuereinheit ausgebildet ist, die Steuereinheit
zur Steuerung des Stellantriebs ausgebildet ist, das erste Steuersignal
unabhängig
von der Verstellung des zweiten Betätigungsmittels generierbar
ist und der Stellantrieb durch die Steuereinheit mittels eines pulsweitenmodulierten
Signals ansteuerbar ist.
Patent DE-19501884-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung
Inventor: SAND ROLF
IPC: G02B13/14
Filed: 1995-01-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Optische
Anordnung mit Objektiv (1), schräger
Planplatte (2) und Okular (3) mit torischer Fläche (311), dadurch gekennzeichnet,
daß die
torische Fläche (311)
in einem Hauptschnitt von der Kreisform abweicht und so zugleich
auf Astigmatismus und Koma der Anordnung korrigierend wirkt.
Patent DE-19643249-B4 (DE)
Title: Wiederverwendung von Feuerlöschpulvern als Zusatzstoff in Farben, Dichtstoffen, Klebern und Beschichtungsmassen
Inventor: NEUMANN KLAUS
IPC: C09J11/00
Filed: 1996-10-19
Granted: 2009-04-02
Abstract: Wiederverwendung
von Feuerlöschpulvern
als Zusatzstoff in Farben, Dichtstoffen, Klebern und Beschichtungsmassen.
Patent DE-19810579-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung
Inventor: TSUCHIDA KAZUHITO
IPC: H01L21/8238
Filed: 1998-03-11
Granted: 2006-11-30
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltungsvorrichtung, umfassend:  einen PMOS-Transitor
mit einem Paar bestehend aus einem Source-Bereich (4) und einem
Drain-Bereich (5), die durch P-leitende Diffusionsbereiche an einer
Grundfläche eines
Halbleitersubstrats (1) ausgebildet sind;  einen NMOS-Transistor
mit einem Paar bestehend aus einem Source-Bereich (12) und einem
Drain-Bereich (13), die durch N-leitende Diffusionsbereiche an der
Grundfläche des
Halbleitersubstrats (1) ausgebildet sind;  eine Durchbrenn-Diode
(ZD) mit einem Anodenbereich (21) und einem Kathodenbereich (22),
wobei der Anodenbereich (21) an der Grundfläche des Halbleitersubstrats
(1) durch einen P-leitenden Diffusionsbereich ausgebildet ist, dessen
Störstellendichte
und Diffusionstiefe gleich denjenigen der P-leitenden Diffusionsbereiche
sind, die den Source-Bereich (4) und den Drain-Bereich (5) des PMOS-Transistors bilden,
wobei der Kathodenbereich (22) an der Grundfläche des Halbleitersubstrats
(1) durch N-leitende Diffusionsbereiche ausgebildet ist, deren Störstellendichte und
Diffusionstiefe gleich denjenigen der N-Diffusionsbereiche sind,
die den Source-Bereich (12) und den Drain-Bereich (13) des NMOS-Transistors
bilden, wobei der Kathodenbereich (22) dem Anodenbereich (21) teilweise...
Patent DE-19812226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bebildern
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F7/10
Filed: 1998-03-20
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Druckmaschine, enthaltend eine Bogenzufuhr-
und Bogenabführeinrichtung,
einen Druckzylinder (1) und mindestens eine Zylindergruppe (11),
bestehend aus einem Offsetzylinder (9) und einem ersten Druckformzylinder
(4), einer dem ersten Druckformzylinder (4) zugeordneten Bebilderungseinrichtung
(14) und einem dem ersten Druckformzylinder (4) zugeordneten Farbwerk
(20, 21), wobei die Zylinder (1; 9; 4) einschließlich Farbwerk (20, 21) durch
einen Antriebsräderzug
verbunden sind, dem Offsetzylinder (9) und der Bebilderungseinrichtung
(14) ein zweiter Druckformzylinder (10) einschließlich Farbwerk
(12; 13) zugeordnet ist und  – der erste Druckformzylinder
(4) zum Drucken in Wirkverbindung mit dem Offsetzylinder (9) und
außer
Wirkverbindung mit der Bebilderungseinrichtung (14) gebracht,  – der zweite
Druckformzylinder (10) zum Bebildern in Wirkverbindung mit der Bebilderungseinrichtung
(14) und außer Wirkverbindung
mit dem Offsetzylinder (9) gebracht,  – der Antrieb des zweiten Druckformzylinders
(10) vom Antriebsräderzug
gelöst,  – der zweite
Druckformzylinder (10) mittels eines Eigenantriebes (19) im Bebilderungsbetrieb
mit Bebilderungsgeschwindigkeit angetrieben,...
Patent DE-19849959-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung
Inventor: NOGUCHI YUJI
IPC: F01L1/344
Filed: 1998-10-29
Granted: 2016-07-14
Abstract: Ventilzeitsteuervorrichtung, mit einem Rotor (20), der an einer Nockenwelle (10) befestigt ist, die drehbar in einem Zylinderkopf (110) eines Motors eingebaut ist; einem Drehübertragungselement (1) zur Übertragung einer Drehkraft von einer Kurbelwellenscheibe (61), das um die Umfangsfläche der des Rotors (20) angebracht ist, um relativ dazu innerhalb eines vorbestimmten Bereichs zu drehen; einer Vielzahl von Flügeln (70), die an dem Rotor (20) oder dem Drehübertragungselement vorgesehen sind; Fluidkammern (R0), die zwischen dem Rotor (20) und dem Drehübertragungselement (1) ausgebildet und durch die Flügel (70) in Voreilkammern (R2) und Nacheilkammern (R1, R1a) unterteilt sind; einer Fluidzuführeinrichtung (11, 12) zum Zuführen von unter Druck stehendem Fluid zu mindestens einer der ausgewählten Voreilkammern (R2) oder Nacheilkammern (R1, R1a); und einer Torsionsschraubenfeder (60), die zwischen dem Rotor (20) und dem Drehübertragungselement (1) angeordnet ist, um den Rotor zu der Voreilseite zu drängen, wobei die Torsionsschraubenfeder (60) einen Wicklungsabschnitt und zwei Endabschnitte aufweist, von denen einer mit dem Rotor (20) in Eingriff steht und der andere mit dem Drehübertragungselement (1) in Eingriff steht; gekennzeichnet durch eine Begrenzungseinrichtung (47; 48) zur Begrenzung der Radialbewegung eines Endabschnittes des Wicklungsabschnittes der Torsionsschraubenfeder (60), wobei die Begrenzungseinrichtung (47; 48) sich in den Innenraum des Wicklungsabschnittes der Torsionsschraubenfeder (60) erstreckt und am Innenraum des Wicklungsabschnittes der Torsionsschraubenfeder (60) mit dem Endabschnitt des Wicklungsabschnittes der Torsionsschraubenfeder (60) in Eingriff steht, wobei die Begrenzungseinrichtung (47; 48) einen Vorsprung (47) aufweist, der mit einer Innenoberfläche lediglich des Endabschnittes des Wicklungsabschnitts der Torsionsschraubenfeder (60) in Eingriff gelangt.
Patent DE-19855992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Wasser aus einem in einem Strömungskanal geführten Luftstrom
Inventor: JENSEN LEIF SIG
IPC: F02B29/04
Filed: 1998-12-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Abscheidung von Wasser aus einem in einem Strömungskanal
geführten Luftstrom,
insbesondere aus der einer Brennkraftmaschine zugeführten, verdichteten
und gekühlten
Ladeluft, mit mehreren nebeneinander angeordneten Changierelementen (9),
die jeweils ein über
ihre Breite durchgehendes, unter Bildung von Umlenkungen aneinander
anschließende
Profilabschnitte (16) aufweisendes Paneel (15) enthalten, und die
den Strömungskanal
in mehrere, entsprechend umgelenkte Teilkanäle unterteilen, und dass stromabwärts von der
ersten Umlenkung befindliche kanalachsparallele Abschnitte der Paneele
(15) zur Bildung von Taschen mit sich über die ganze Breite der Profilabschnitte
(16) erstreckenden Aufsatzelemente (18) versehen sind, die einen
anströmseitigen
Eingangsschlitz (12) und wenigstens einen unteren Drainageausgang
(14) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tasche (11) mehrere,
hintereinander angeordnete Schächte
(34a, 34b, 34c) aufweist und jeder Eingangsschlitz (12) in  mehrere
zu jeweils einem Schacht führende
Eingangsabschnitte unterteilt ist.
Patent DE-19940944-B4 (DE)
Title: Retardierte, orale, pharmazeutische Darreichungsformen
Inventor: ZIEGLER IRIS
IPC: A61P9/00
Filed: 1999-08-31
Granted: 2006-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zumindest teilweise retardierte, orale, pharmazeutische Darreichungsformen, deren pharmazeutischer Wirkstoff Tramadol zumindest teilweise als eine in situ gebildete Verbindung mit einer Wasserlöslichkeit 50 mg/ml vorliegt sowie Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-19952279-B4 (DE)
Title: Heizdecke
Inventor: KIM SEO-KON
IPC: H05B3/20
Filed: 1999-10-29
Granted: 2006-06-22
Abstract: Flache
Heizvorrichtung mit Widerstandsheizleitungen (5, 7), die in mindestens
zwei Gruppen angeordnet sind, wobei die Heizleitungen (5, 7) jeder
Gruppe an ihrem einen Ende mit einer Anschlußleitung (1, 2) und an ihrem
anderen Ende mit einer Verbindungsleitung (3, 4) verbunden sind,
wobei die Heizleitungen (5, 7) zumindest teilweise parallel zueinander
angeordnet sind und wobei die Gruppen zu einem gemeinsamen Stromkreis
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizleiter (5)
einer ersten Gruppe alternierend mit den Heizleitern (7) einer zweiten
Gruppe angeordnet sind und dass die Stromrichtung in den Heizleitern
(5) der ersten Gruppe der Stromrichtung in den Heizleitern (7) der
zweiten Gruppe entgegengesetzt ist.
Patent DE-19956967-B4 (DE)
Title: Heimnetzsystem und Verfahren zum Zuordnen einer Knotenidentifizierung
Inventor: KANG SUNG-BONG
IPC: H04L12/28
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Zuordnen von Knotenidentifizierungen, IDs, in einem Heimnetzsystem,
das einen IEEE-1394-Bus verwendet, wobei das Verfahren die folgenden
Schritte aufweist:  Bestimmen (500) der Knoten-IDs der Vorrichtungen (300–360) durch
Zuordnen (510) laufender Nummern zu den Vorrichtungen (300–360), beginnend
bei einer Vorrichtung, die unter den Vorrichtungen (300–360), die
ein Heimnetz bilden, als erste auf dem IEEE-1394-Bus wirkt, sofort nach
dem Einschalten des Heimnetzsystems;  Speichern (520) und Organisieren
der Knoten-IDs der Vorrichtungen (300–360) zum Organisieren des
Signalflusses auf dem IEEE-1394-Bus durch die Wurzelvorrichtung (300);  Senden
(530) eines Signals an die Wurzelvorrichtung (300), das darüber informiert,
daß eine
Vorrichtung (360) getrennt wurde, wenn eine Vorrichtung (360) unter
den Heimnetzvorrichtungen zu einem beliebigen Zeitpunkt von dem
Heimnetz getrennt wurde, durch eine zu der getrennten Vorrichtung
(360) benachbarte Vorrichtung (350);  Übertragen (540) der Informationen über die
Knoten-ID der getrennten Vorrichtung (360) als Rundschreiben zusammen
mit Informationen, die darüber
informieren, daß die Vorrichtung...
Patent DE-19983059-B4 (DE)
Title: Anordnung zum raschen Verstellen einer Walze mit hydrostatischen Lagern
Inventor: HOLOPAINEN KARI
IPC: D21G1/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2009-02-12
Abstract: Anordnung
zum Verstellen einer Walze, die durch ihre Achse (1) auf Abstützungen
hydrostatisch drehbar gelagert und in ihrer Arbeitsstellung mittels
eines Lagers positionierbar ist, durch eine rasche Bewegung des
Lagers aus seiner Arbeitsstellung, wobei die Drehlagerung an jedem
Ende der Walze mindestens ein Lastelement (2–4), das mit einem Hydraulikmedium
druckbeaufschlagbar ist, und mindestens ein Abstützelement (5) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Anordnung einen Ventil-Steuerkolben (9) aufweist, der ein für die Druckbeaufschlagung
des mindestens einen Lastelementes (2) erforderliche Hydraulikmedium
liefert und in einem Ventilzylinder (8) angeordnet ist, daß der Steuerkolben
(9) mit einem Positionierventil (10) an der dem Lastelement (2)
zugewandten Stirnseite des Steuerkolbens (9) versehen ist und daß die bezüglich des
Positionierventils (10) gegenüberliegende
Stirnseite des Steuerkolbens (9) mit einer Druckleitung (LP) der
Hydraulikanlage verbunden ist, um einen Haltedruck auf den Steuerkolben
(9) zu richten, weiterhin enthält
die Anordnung einen Schnellbetätigungskolben
(13) zum Bewirken der raschen Bewegung, der in einem...
Patent AU-2013100337-B4 (AU)
Title: Power hand tool
Inventor: SERGYEYENKO OLEKSIY P
IPC: B23D13/04
Filed: 2013-03-20
Granted: 2015-11-19
Abstract: There is disclosed a clamp arrangement for releasably securing an accessory having an open ended aperture to an oscillating power tool, the clamp arrangement comprising: a tool body including a motor having an output member that drives the accessory; a clamp assembly including a first clamp member that moves relative to the accessory between a closed position wherein the clamp assembly retains the accessory and an open position wherein the first clamp member of the clamp assembly is offset from the accessory permitting removal of the accessory from the clamp assembly while the first clamp member remains coupled to the clamp assembly; and an actuator having a user engagement portion and being movably coupled relative to the tool body between a first position, wherein the clamp assembly is in the closed position and a second position wherein movement of the user engagement portion of the actuator causes the clamp assembly to be moved to the open position.
Patent AU-2015100671-B4 (AU)
Title: Diffractive optical device having embedded light source mechanism
Inventor: LEE ROBERT ARTHUR
IPC: G02B5/32
Filed: 2015-05-21
Granted: 2015-10-29
Abstract: An optical device comprising an at least substantially transparent substrate having a first side comprising a source layer having an arrangement of source elements and a second side comprising an Optically Variable Device (OVD) layer having a corresponding arrangement of diffractive elements, wherein each source element is configured to, upon illumination of the first side, provide an embedded light source for an associated diffraction element, and wherein the diffractive elements are configured for producing an optical effect observable when the diffractive elements are viewed by a viewer, such as the naked eye, upon illumination by the source elements.
Patent AU-2017100155-B4 (AU)
Title: Display Assembly and Connector
Inventor: BALLESTY ANTHONY
IPC: A47F3/12
Filed: 2017-02-09
Granted: 2017-08-24
Abstract: Disclosed is a sidewall connector 128 comprising a base 142 for mounting the connector 128 to a sidewall of a display assembly 100 and an engagement portion 144 for engaging a corresponding shelf connector that is mounted to a shelf 104 of 5 the display assembly 100. An intermediate portion 146 connects the base 142 to the engagement portion 144. This intermediate portion 146 comprises a clamping arrangement 148 for clamping an end of the 134 wrap layer of the display assembly 100. 8686811 2 (GHMatters) P104830.AU.1
Patent DE-102004008123-B4 (DE)
Title: Trainings- und/oder Rehabilitationsgerät
Inventor: SCHNELL KLAUS
IPC: A63B21/00
Filed: 2004-02-18
Granted: 2013-04-11
Abstract: Ein Trainings- und/oder Rehabilitationsgerät (1) mit einem Trainingsarm (4), der um eine Achse (5) schwenkbar gelagert ist und mit einer Gegenkraft-Einrichtung in winkelverstellbarer Wirkverbindung steht, soll durch eine einfach herstell- und bedienbare Winkelverstellung zwischen Trainingsarm (4) und Gegenkraft-Einrichtung verbessert werden. Dazu ist vorgesehen, daß die Wirkverbindung über ein längenveränderbares Gas-Feder-Element hergestellt ist.
Patent DE-102004017794-B4 (DE)
Title: Schaltoptimierungsverfahren und entsprechendes Steuergerät
Inventor: DISCH-SIMON RAINER
IPC: F16H61/28
Filed: 2004-04-05
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Optimieren des Schaltablaufes bei einem in ein Kraftfahrzeug
eingebauten Stufengetriebe (16), insbesondere bei einem automatisierten Schaltgetriebe
(16), das mehrere Gangstufen aufweist, die mittels jeweiliger Synchronkupplungen
(36, 44) ein- und auslegbar sind, mit den Schritten:  – Erfassen
eines Auslegepunktes (APun) eines Schaltgliedes (46, 50) beim Auslegen
einer Startgangstufe und Auslösen
des Einlegens einer Zielgangstufe;  – schnelles Betätigen der
Synchronkupplung der Zielgangstufe, so dass ein Weg-Sollwert kurz
vor dem Synchronpunkt erreicht wird,  – weiteres Betätigen der
Synchronkupplung der Zielgangstufe, um die Synchronisierung an der
Zielgangstufe durchzuführen,  – wobei
während
der Fahrt des Kraftfahrzeuges der toleranz- und/oder verschleißabhängige Synchronpunkt der Synchronkupplung
der Zielgangstufe erfasst wird, indem während ihrer Betätigung die
zweite Ableitung (n .. I ) der Eingangsdrehzahl
(n I ) des Stufengetriebes (16) erfasst und
auf Änderungen
hin ausgewertet wird, und  – wobei
während
der Fahrt der dem so erfassten Synchronpunkt entsprechende Weg-Sollwert
(SPun; APun) des Schaltgliedes  (46, 50) der...
Patent DE-102004022464-B4 (DE)
Title: Formteil für die Innenausstattung von Fahrzeugen
Inventor: HUNGER MANFRED
IPC: B60R13/01
Filed: 2004-05-06
Granted: 2011-08-18
Abstract: Selbsttragendes, durch Wärmepressumformung aus einem Polfaservliesstoff oder aus einem mechanischen Verbund von zwei oder mehr Polfaservliesstoffen hergestelltes Formteil für die Ausstattung von Fahrzeugen, wobei vertikal bis diagonal ausgerichtete Polfasern in einer oder zwei außenliegenden Maschenschichten eingebunden sind und der Anteil von räumlich vertikal bis diagonal angeordneten Fasern mindestens 50 Masseprozent beträgt, wobei weiterhin nach der Wärmepressumformung und Verdichten des Materials die Ausrichtung der Polfasern und die flächige Anordnung der ein oder zwei außenliegenden Maschenschichten eine im Formteil erhalten bleibende Hohlraumstruktur bilden.
Patent DE-102004030810-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R9/03
Filed: 2004-06-25
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ein
Verbinder (20) mit:  einem Gehäuse (21) mit einem Anschluß, gefertigt
durch Kunstharz- oder Kunststoffgießen; und  einem ringförmigen Abdichtteil
(31) aus Gummimaterial, welches durch Kunstharz- oder Kunststoffgießen entlang eines
Umfangs des Anschlusses angeheftet ist, um eine Abdichtung zwischen
dem Anschluß und
dem Gehäuse
zu schaffen,  wobei  der Anschluß einen Ausrichtabschnitt (32)
zum Ausrichten des Abdichtteils (31) aufweist, indem das Abdichtteil
mit dem Ausrichtabschnitt in Eingriff gebracht wird, und  der
Ausrichtabschnitt eine Ausrichtvertiefung (32) ist, die umfangsseitig
am Umfang des Anschlußhauptkörpers (27) vorgesehen
ist.
Patent DE-102004045219-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Auslesen von Widerstandsspeicherzellen
Inventor: ROEHR THOMAS DR
IPC: G11C7/14
Filed: 2004-09-17
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Auslesen einer Speicheranordnung mit mindestens einer Speicherzelle, bei der ein Widerstandswert zwischen zwei Polen der Speicherzelle einen Speicherzustand der Speicherzelle widerspiegelt, umfassend die folgenden Schritte: – Verbinden eines der zwei Pole mit einer Ladungsquelle mit einem ersten Potential; – Verbinden des anderen der zwei Pole mit einem Leiter, der ein zweites Potential aufweist, das unter dem Potential der Ladungsquelle liegt; und – Messen des Potentials des Leiters, – wobei der Leiter schon vor dem Verbinden mit dem anderen Pol der Speicherzelle auf das zweite Potential gebracht wird, dadurch gekennzeichnet dass – der Leiter mittels kapazitiven Einkoppelns eines Spannungspulses auf das zweite Potential gebracht wird, – das Messen des Potentials des Leiters über einen zweipoligen Differentialverstärker erfolgt, von dem ein Pol mit dem Leiter verbunden ist, und von dem ein anderer Pol auf einem dritten Potential zwischen dem ersten und dem zweiten...
Patent DE-102004057756-B4 (DE)
Title: USB-Steuerungseinrichtung mit OTG-Steuerungseinheit
Inventor: HESSE KAY
IPC: G06F13/12
Filed: 2004-11-30
Granted: 2009-08-06
Abstract: USB-Steuerungseinrichtung (400) mit:  einer Host-Steuerungseinheit (415) mit einer EHCI-kompatiblen Host-Steuerung (225), die ausgebildet ist, eine Hostfunktion einzurichten, um einen Datentransfer zu und/oder von mindestens einem peripheren USB-Gerät auszuführen;  einer Gerätesteuerungseinheit (410), die ausgebildet ist, eine Gerätefunktion einzurichten, um einen Datentransfer zu und/oder von mindestens einem USB-Host-Gerät auszuführen; und  einer Anschlussportmultiplexsteuerung (420), die ausgebildet ist, einen physikalischen Anschlussport der Host-Steuerungseinheit oder der Gerätesteuerungseinheit zuzuweisen, wobei die Anschlussportmultiplexsteuerung umfasst:  ein Anschlussportmultiplexerfähigkeitsregister, das Fähigkeitsinformationen speichert, die die funktionellen Fähigkeiten der Anschlussportmultiplexsteuerung bezeichnen, wobei das Anschlussportmultiplexerfähigkeitsregister ein Registerfeld umfasst, das Informationen zur automatischen Pull-up-Aktivierung speichert, um zu steuern, wie Pull-up-Widerstände der USB-Steuerungseinrichtung aktiviert werden, wenn ein Anschlussport der Gerätesteuerungseinheit zugewiesen wird, wobei die Informationen zur automatischen Pull-up-Aktivierung anzeigen, ob Software für eine Pull-up-Aktivierung erforderlich ist oder ob eine Pull-up-Aktivierung erfolgt, wenn die Spannung an dem Anschlussport in einem zulässigen Spannungsbereich liegt, wobei auf das Anschlussportmultiplexerfähigkeitsregister über Software zugegriffen werden kann;...