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Patent DE-102011055448-A1 (DE)
Title: Verfahren, Photobioreaktor und Photosyntheseschichten zur Kultur photoautotropher Mikroorganismen
Inventor: EHWALD RUDOLF
IPC: C12M1/42
Filed: 2011-11-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kultivierung von photoautotrophen Mikroorganismen vorgeschlagen, umfassend: – Bereitstellen einer ein Photosynthesemedium und darin suspendierte photoautotrophe Mikroorganismen enthaltenden Photosyntheseschicht (2) in einem abgeschlossenen Aufnahmeraum mit einer gasdiffusionshemmenden Außenbegrenzung (1), wobei die Photosyntheseschicht (2) eine mittlere Dicke von nicht mehr als 10 mm aufweist; – Belichten der Photosyntheseschicht (2) ohne das Verwirbeln oder Durchleiten eines Gases im Photosynthesemedium unter Begrenzung des diffusiven Gasaustausches des Aufnahmeraumes mit der Umgebung, wobei die Versorgung der Mikroorganismen im Photosynthesemedium mit Hydrogencarbonationen durch das Speichern von Hydrogencarbonationen im Photosynthesemedium und/oder das Liefern eines Photosynthesesubstrats in Form von Kohlendioxid und/oder Hydrogencarbonat aus einem zellfreien Kohlenstoffvorratsmedium (4) außerhalb der Photosyntheseschicht aufrechterhalten wird; und – Ableiten eines bei der Photosynthese gebildeten Gases aus dem Aufnahmeraum. Weiterhin wird ein Photobioreaktor zur Kultivierung von photoautotrophen Mikroorganismen vorgeschlagen, der einen abgeschlossenen Aufnahmeraum mit einer Gasdiffusion-hemmenden Außenbegrenzung umfasst, wobei der Aufnahmeraum aufweist: – ein erstes Kompartiment zur Ausbildung einer Photosyntheseschicht (2), die eine mittlere Dicke von nicht mehr als 10 mm aufweist; – und mindestens ein zweites Kompartiment zur Aufnahme eines Kohlenstoffvorratsmediums (4), das vom ersten Kompartiment durch mindestens eine Membran getrennt ist, die durchlässig ist für mindestens ein Photosynthesesubstrat ausgewählt aus der Gruppe umfassend Kohlendioxid und Hydrogencarbonationen.
Patent DE-102011056299-A1 (DE)
Title: Mobiler Identifikationsgeber mit einem metallisch beschichteten Betätigungselement
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Identifikationsgeber (1) für eine Aktivierung eines Sicherheitssystems (3) eines Kraftfahrzeuges (2), insbesondere eines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystems, mit einem Gehäuse (10), in dem eine Elektronik (40) angeordnet ist, die mit dem kraftfahrzeugseitigen Sicherheitssystem (3) in Kommunikation bringbar ist, mindestens einem für einen Benutzer zugänglichen Betätigungselement (20), das zur Aktivierung eines elektrischen Bauelementes (41) der Elektronik (40) geeignet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (20) aus einem Grundkörper (21) aus Kunststoff ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (20) außenseitig eine metallische Beschichtung (30) und eine Innenfläche (22) aufweist, die der Elektronik (40) zugewandt ist und mit zumindest einer metallschichtlosen Freifläche (23) ausgeführt ist, und dass ein aus einem flexiblen Kunststoff ausgeführtes Dichtelement (13) zwischen der Elektronik (40) und dem Betätigungselement (20) angeordnet ist, wobei die Freifläche (23) des Betätigungselementes (20) stoffschlüssig mit dem Dichtelement (13) verbunden ist.
Patent DE-102011075750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Verschlusselements eines Einspritzventils für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Verschlusselements eines Einspritzventils für eine Brennkraftmaschine, bei dem zum Verschließen des Einspritzventils das Verschlusselement in eine Schließbewegung in Richtung einer Verschlussposition versetzt wird und anschließend ein Schließzeitpunkt gemessen wird, in dem das Verschlusselement in der Verschlussposition eintrifft, wobei eine Zeitdifferenz zwischen dem Schließ der Schließbewegung bestimmt wird und unter Verwendung der Zeitdifferenz eine Position ermittelt wird, die das Verschlusselement im Startzeitpunkt der Schließbewegung eingenommen hat. Die Erfindung betrifft außerdem ein Einspritzsystem, dass zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102011079036-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, Wasserfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Schiffsversorgungsnetzes mit einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMALZING CLAUS-OLIVER DR
IPC: B63H21/20
Filed: 2011-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10) aufweisend einen Brennkraftmotor (1) mit einer Abgasseite (AGS) und einer Ladefluidseite (LLS) und ein Aufladesystem (14) umfassend einen Abgasturbolader (40) zur Aufladung des Brennkraftmotors (1), mit einer Verdichteranordnung (41) auf der Ladefluidseite (LLS) und einer Turbinenanordnung (42) auf der Abgasseite (AGS) einen Kompressor (3), dessen Primärseite (I) auf der Ladefluidseite (LLS) und dessen Sekundärseite (II) auf der Abgasseite (AGS) angeschlossen ist, wobei eine als Motor/Generator ausgelegte Elektromaschine (4), die an den Brennkraftmotor (1) gekoppelt ist, wobei die Elektromaschine (4) als Generator von dem Brennkraftmotor (1) antreibbar ist oder als Motor den Brennkraftmotor (1) antreiben kann und wobei der Kompressor (3) über eine mechanische Antriebskopplung (13) direkt von der Elektromaschine (4) antreibbar ist.
Patent DE-102011081206-A1 (DE)
Title: Apparatus for adjusting tension profile of belt of fiber web processing machine, has force applying device arranged in region between two guide rollers for applying force to belt
Inventor: HAKOLA JANI
IPC: D21F3/04
Filed: 2011-08-18
Abstract: The tension profile adjusting apparatus (8) has a force applying device (9) arranged in a region between two guide rollers (4,5,6) for applying a force to a belt (2). The force applying device is arranged in the center of the belt in transverse direction. The force applying device extends over a length of 10 to 60 percent of the width of the belt, and is formed such that the force is applied to the belt in a contactless manner. The force applying device has a mechanism for outputting a pressurized gas to the belt. An independent claim is included for a method for adjusting a tension profile of a belt of a fiber web processing machine.
Patent DE-102011081964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bonden von Halbleiterbauelementen
Inventor: RITTNER MARTIN
IPC: H01L21/58
Filed: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Draht-, Bändchen- und/oder Chipboden eines Halbleiterbauelements mit den elektrischen Anschlüssen seines Gehäuses oder Schaltungsträgers, wobei eine elektrische Kontaktierung über wenigstens eine am Halbleiterbauelement vorhandene Kupferoberfläche erfolgt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass vor dem Bonden die Kupferoberfläche (12, 12’) mit einer selbstorganisierenden Monoschicht (20, 20’) aus einer organischen Verbindung bedeckt wird.
Patent DE-102011082087-A1 (DE)
Title: Core material for e.g. aircraft wing, has honeycomb webs that are filled in cavities between fiber strands of filler provided in metal plates, through bonding agent
Inventor: DEQUET WERNER
IPC: B32B3/12
Filed: 2011-09-02
Abstract: The core material made of fiber reinforced plastics composite or glass fiber reinforced aluminum alloy has light metal plates with honeycomb material. The metal plates are filled with spherical or fibrous filler containing binder fiber strands. The honeycomb webs are filled in cavities between fiber strands of filler through bonding agent containing synthetic resin or inorganic silicate. An independent claim is included for method for manufacturing core material.
Patent DE-102011085714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer lasergestützten elektrisch leitfähigen Kontaktierung einer Objektoberfläche
Inventor: SCHMUTZ WOLFGANG PROF DR ING
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-11-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur elektrischen Kontaktierung einer Objektoberfläche (10) mittels eines Laserstrahls (14) ist vorgesehen, dass in einem Abstand (18) zur Oberfläche (10) des Objektes (12) ein Trägerelement (17) angeordnet wird, das auf seiner der Oberfläche (10) des Objektes (12) zugewandten Seite eine elektrisch leitfähige und/oder halbleitende und/oder isolierende Schicht trägt, und dass der fokussierte Laserstrahl (14) auf das mit der oder den Schichten versehene Trägerelement (17) gerichtet wird, derart, dass aufgrund der Einstrahlung des Laserstrahls (14) elektrisch leitfähiges und/oder halbleitendes und/oder isolierendes Material aus der Schicht herausgelöst wird und auf den mit einer elektrischen Kontaktierung zu versehenden Bereich der Oberfläche (10) des Objektes (12) übertragen wird.
Patent DE-102011087011-A1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: DE CASTRO PARDO JORGE
IPC: A47J27/21
Filed: 2011-11-24
Abstract: Ein elektrisches Haushaltsgerät (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Gehäuse (120), einen Netzstecker (210), der an einer Stirnfläche (220) wenigstens einen elektrischen Kontaktstift (230) umfasst, wobei der Netzstecker (210) ausgebildet ist, um das elektrische Haushaltsgerät (100) mit elektrischer Energie im Wesentlichen zum Verbrauch durch das elektrische Haushaltsgerät (100) bei seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch zu versorgen, und eine Aufnahme (250) für den Netzstecker (210) in oder an dem Gehäuse (120), die derart ausgebildet ist, dass der Netzstecker (210) mit der Stirnfläche (220) voran in die Aufnahme (250) einführbar ist. Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung können so mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln ein leichteres Unterbringen des Netzsteckers (210) des elektrischen Haushaltsgeräts (100) ermöglichen und somit einen Raumbedarf für eine Unterbringung oder Aufbewahrung des elektrischen Haushaltsgeräts (100) reduzieren. Weiter kann eine optisch gefällige und robuste Ausgestaltung eines elektrischen Haushaltsgeräts (100) realisiert werden.
Patent DE-102011101630-A1 (DE)
Title: Valve head of portable fire extinguisher, has sealing pin that is placed in stationary guide and is inserted in side walls, such that pivotal movement of locking lever by forcible retraction of locking lever is canceled or sheared
Inventor: JOCKEL KLAUS GERHARD
IPC: A62C13/76
Filed: 2011-05-15
Abstract: The valve head (1) has locking lever (5) that is provided transversely perpendicular to pressure lever (3). The locking lever is engaged under pressure lever, to prevent pivotal movement in release position. A sealing pin (7) is placed in a stationary guide (8) and inserted in side walls (9), such that pivotal movement of locking lever by forcible retraction of locking lever is canceled or sheared.
Patent DE-102011101958-A1 (DE)
Title: Leichtbau-Bremssattel mit Leichtbau-Rückenplatte und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: CONHOFF RALF DIPL ING
IPC: C22C21/02
Filed: 2011-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Leichtbau-Rückenplatte für einen Bremsbelag bereit, die aus einem sprühkompaktierten Aluminium-Matrixverbundwerkstoff besteht, der eine übereutektische Aluminium-Siliziumlegierung und keramische Zusatzstoffe enthält. Ferner wird ein Leichtbau-Bremssattel und ein Verfahren zur Herstellung der Leichtbau-Rückenplatte offenbart.
Patent DE-102011102693-A1 (DE)
Title: Extinguishing nozzle head for generating mist from extinguishing fluid, particularly water, is provided with extinguishing fluid receiving inlet, and flow channel forming opening in outer surface of extinguishing nozzle head
Inventor: SPRAKEL DIRK
IPC: B05B1/02
Filed: 2011-05-20
Abstract: The extinguishing nozzle head (2) is provided with an extinguishing fluid receiving inlet, and flow channel forming opening in the outer surface of the extinguishing nozzle head. An orifice (10) having nozzle channel is provided for release of the mist of extinguishing fluid. The flow channel comprises a radially asymmetrical expansion relative to the nozzle opening.
Patent DE-102011106469-A1 (DE)
Title: Strip-shaped workpiece support element useful for forming a workpiece support for thermally cutting material processing device, comprises two longitudinal sides extending two-dimensionally for forming a respective workpiece support area
Inventor: RUMMEL PETER
IPC: B23K37/04
Filed: 2011-06-14
Abstract: Strip-shaped workpiece support element (2) for forming a workpiece support for thermally cutting material processing device, comprises two longitudinal sides of workpiece support elements (2a, 2b) lying opposite to each other, between which the workpiece support elements extend two-dimensionally, for forming a respective workpiece support area (3a, 3b), where at the longitudinal sides, support projections (4), preferably support point peaks are formed. Independent claims are also included for: (1) a workpiece support (1) for the thermal material processing device, preferably a laser cutting system, comprising multiple strip-shaped workpiece support elements, where the workpiece support elements are arranged in parallely extending planes by providing two common support projections-support regions for workpieces to be processed, extending transversely towards the extending planes; and (2) the workpiece support table comprising a supporting structure, which accommodates multiple workpiece supports, preferably workpiece support modules adjacent to each other, or preferably pushable against each other.
Patent DE-102011118905-A1 (DE)
Title: Processing station for sheet punching and/or embossing machine, has pushrod for shifting clamping element against spring force of spring tensioning device for stopping clamping operation
Inventor: BALLEIS STEPHAN
IPC: B26F1/40
Filed: 2011-11-18
Abstract: The station has a clamping device (41.1) provided with a clamping element (43.1) and a spring tensioning device (42.1) for clamping the tool in a direction perpendicular to the sheet transport direction. A pushrod (44) is provided for shifting or twisting the clamping element against the spring force of the spring tensioning device for stopping the clamping operation.
Patent DE-102012001989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mechanischen Randzonenverfestigung von Bauteilen
Inventor: FELDMANN GOETZ
IPC: B23P9/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur mechanischen Randzonenverfestigung innerhalb einer Bauteilrandzone eines Bauteils (11) mit wenigstens einem Walzwerkzeug vorgeschlagen, wobei durch das wenigstens eine Walzwerkzeug mittels Festwalzens in oberflächennahen Bereichen des Bauteils (11) Eigenspannungen eingebracht werden. Während des Festwalzens ist jeweils ein Bereich des Bauteils (11) zwischen Bereichen des wenigstens einen Walzwerkzeuges angeordnet und zwei Seiten des Bauteils (11) werden gleichzeitig festgewalzt. Das Bauteil (11) wird von wenigstens zwei Walzwerkzeugen im Bereich des Verfestigungsbereichs (14) festgewalzt, welche während des Festwalzens eine sich voneinander unterscheidende, jeweils wenigstens annähernd konstante Druckkraft auf das Bauteil (11) ausüben.
Patent DE-102012002402-A1 (DE)
Title: Manipulator
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B25J11/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit deren Hilfe ein Werkzeug, ein medizinisches Gerät, oder ein anderer Gegenstand um einen im Raum festen virtuellen Drehpunkt (4) bzw. um eine im Raum feste, virtuelle Achse (4') geschwenkt werden kann. Die Schwenkbewegung wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung, zumindest zwei ebene Bewegungsgitter (1) umfasst, die jeweils zwei Gelenkparallelogramme (8: CKGF; 9; HIED) und gegebenenfalls ein Gelenkviereck (10; ABHG) aufweisen. Die Bewegungsgitter können parallel zueinander angeordnet sein, oder sich in einer Gerade, die den Schwenkpunkt umfasst, schneiden. Wenn drei Bewegungsgitter vorgesehen sind, schneiden sich diese bevorzugt in einer gemeinsamen Geraden.
Patent DE-102012008179-A1 (DE)
Title: Method for connecting two component layers in connecting area of component layers of connection system, involves moving stamping element and component layers such that section of deformation section is immersed into area of opening
Inventor: BOSCHER GEORG
IPC: F16B2/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: The method involves forming a component layer with a stamping element (1) in interaction with a matrix element, where connection is completed without the presence of a connecting element at the component layer. The component layer covers an opening of another component layer. The material of the component layer is formed by a deforming section (5) that is narrowing to an end (5a) of the stamping element. The stamping element and the two component layers are moved relative to each other such that a section of the deformation section is immersed into area of opening of former component layer. An independent claim is included for a connection system having a connecting element.
Patent DE-102012010607-A1 (DE)
Title: Arrangement of encoder ring, has support housing and/or shaft that are associated with recess so as to isolate mechanical stresses in plastic housing and to reduce stresses between supporting housing and plastic housing
Inventor: HEILAND MARC
IPC: G01D5/12
Filed: 2012-05-30
Abstract: The arrangement has a shaft (1) that is provided with a ring (2) having a support housing (3) surrounded by a central passage (4). The support housing is associated with a plastic housing (5) with magnetic north and south poles. The support housing and/or shaft are associated with recess (8) in the shaft so as to isolate mechanical stresses in plastic housing and to reduce stresses between the supporting housing and plastic housing.
Patent DE-102012013993-A1 (DE)
Title: Vacuum gravitational disk-shaped sorting device for arranging hollow cylindrical caps, for closing container, has sorting point extended in region from sump such that vacuum is generated on point to hold articles in nests
Inventor: HEIDENWAG MARTIN
IPC: B65G47/14
Filed: 2012-07-10
Abstract: The device (10) has a vacuum channel extended from a surface of a cavity through a sorting track (18). Multiple walls are arranged in a vacuum chamber that is connected to a vacuum-generating device. The walls form a one-sided opening with a profile of a trajectory of the sorting track. The vacuum chamber is directly arranged opposite to a bottom part of the sorting track. A sorting point (P2) is extended in a region from a sump (34) such that a vacuum is generated on the sorting point to hold articles (20) in nests. The sump is equipped with an edge that is made of sheet metal.
Patent DE-102012014134-A1 (DE)
Title: Warning system for arson attacks on vehicles, has proximity sensors, which are arranged above wheels of vehicle to trigger alarm, where radar sensors and capacitive sensors are used as proximity sensors
Inventor: HUEGIN LOTHAR
IPC: G08B13/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: The warning system has proximity sensors, which are arranged above the wheels of a vehicle to trigger an alarm, where radar sensors and capacitive sensors are used as proximity sensors. The proximity sensors are arranged above one or two wheels. The proximity sensors are arranged above the left front wheel. Independent claims are included for the following: (1) a method for operating a warning system; and (2) a method for using a warning system.
Patent DE-102012016813-A1 (DE)
Title: Heat exchanger device for unit for heat treatment of food, has heat exchanger tube that is guided away from combustion chamber in main flow direction towards gripping area and passes over in straight pipe in main flow direction
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: F24C15/32
Filed: 2012-08-24
Abstract: The heat exchanger device has a fan wheel (4), a burner and a heat exchanger tube (2), which is provided with a gripping area (3) and a deflection device (5) and is assigned to a combustion chamber (1). The heat exchanger tube entangles the fan wheel under an angle (10). The heat exchanger tube is guided away from the combustion chamber in main flow direction towards the gripping area and passes over in a straight pipe (17) that is guided in the main flow direction.
Patent DE-102012019509-A1 (DE)
Title: Method for operating motor vehicle e.g. passenger car, involves outputting relevant information of stationary object by information output unit, if position of stationary object is determined to be set within predetermined position
Inventor: WAGNER NIKOLAS
IPC: H04B7/26
Filed: 2012-10-05
Abstract: The method involves receiving (50) a message by a receiving device of the motor vehicle. The determination is made as to judge (60) whether received message includes position data of a stationary object. The position of stationary object is determined (100) if received message includes position data of stationary object. The relevant information of stationary object is output (130) by an information output unit of motor vehicle, if position of stationary object is determined (110) to be set within predetermined position. Independent claims are included for the following: (1) motor vehicle; (2) computer program product for operating motor vehicle; and (3) machine readable medium storing program for operating motor vehicle.
Patent DE-102012100011-A1 (DE)
Title: Ultraschallbasiertes Positionierungssystem und -verfahren für eine invasive Freihandvorrichtung
Inventor: KEMPER ERIK OAUL
IPC: A61B8/00
Filed: 2012-01-02
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein interventionelles Leitverfahren (42) die Generierung eines Ultraschallbildes (100) eines betreffenden interessierenden anatomischen Bereichs (104, 106, 108). Das Verfahren umfasst auch die Überlagerung des Ultraschallbildes mit einer optischen Darstellung (34, 110, 112, 114, 118, 120, 124, 126) von mindestens einem aus der Projektion einer Position einer interventionellen Vorrichtung (34), der Verlaufsbahn der interventionellen Vorrichtung (34), und einer Position, an der die interventionelle Vorrichtung (34) eine Ultraschallbildebene (102) schneiden wird. Das interventionelle Leitverfahren (42) umfasst auch die dynamische Abänderung eines Aspektes der überlagerten optischen Darstellung (34, 110, 112, 114, 118, 120, 124, 126) während einer interventionellen Prozedur. Die dynamische Abänderung umfasst die Abänderung einer dynamischen Anzeige (114, 118, 120) einer diagonal zur Bildebene (102) angeordneten Verlaufsbahn des interventionellen Instruments (34) oder eine Schnittstelle (110, 124, 126) der Verlaufsbahn des interventionellen Instruments (34) mit der Bildebene (102).
Patent DE-102012100702-A1 (DE)
Title: Pump e.g. roller vane pump for supplying fluid to power steering of motor vehicle, has return port that is opened tangentially in annular suction channel
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: F04C2/344
Filed: 2012-01-30
Abstract: The pump has a pressure medium inlet that is provided with a suction channel, such that the fluid under pressure is conducted over a return port into the suction channel. The return port is opened tangentially in the annular suction channel. The return port is arranged in the blending region of the pressure medium inlet. The rotation direction of pump and flow direction in the suction channel are made identical.
Patent DE-102012102862-A1 (DE)
Title: Herstellungverfahren für Gebäudehüllstruktur
Inventor: BRAND RUDOLF
IPC: E04F13/075
Filed: 2012-04-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung einer wärmestrahlenreflektierenden Hüllkonstruktion (1) für ein Gebäude. Durch das Bereitstellen einer Trägerschicht (2), aufweisend eine Schicht (3) mit wärmestrahlenreflektierendem Material und das Befestigen der Trägerschicht auf Seiten und parallel zur Gebäudeaußenfläche (4) derart, dass eine die Schicht mit dem wärmestrahlenreflektierenden Material aufweisende Innenseite (5) der Trägerschicht (2) zur Gebäudeaußenfläche (4) zeigt und dass zwischen der Trägerschicht (2) und der Gebäudeaußenfläche (4) eine Luftschicht (6) gebildet ist, wird kostengünstig, einfach und effektiv Wärmeenergieverlusten vorgebeugt.