baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010529-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm zum Schattenspenden von Getränken
IPC: A45B23/00
Filed: 2008-08-07
Abstract: Der Sonnenschirm zum Schattenspenden von Getränken dadurch gekennzeichnet, daß sich an einer runden Holzplatte, die von innen mit einer Betonplatte versehen ist und ein Stahlstift zur Befestigung des Sonnenschirmes befindet.
Patent DE-202008010982-U1 (DE)
Title: Serviertablett mit Rand
IPC: A47G23/06
Filed: 2008-08-18
Abstract: Oberbegriff:  Serviertablett
mit Rand  Kennzeichnender Teil:  doppelter Boden zur Aufnahme
von Zeige,- Mittel,- Ring und kleinem Finger in den unteren Boden
in vorgefertigte Löcher und weiter führenden vorgeformten
und gekrümmten Fingerhülsen (ganzheitliche Aufnahme
der Finger), die so ein sicheres „zugreifen" ermöglichen.
Patent DE-202008011293-U1 (DE)
Title: Satteldecke für den Reitsport
IPC: B68C1/12
Filed: 2008-08-23
Abstract: Satteldecke
dadurch gekennzeichnet, daß sie
aus dem Deckenelement mit einer Befestigungsvorrichtung und einem
mobilen Gegenstück
zur Befestigung am Sattel besteht.
Patent DE-202008015225-U1 (DE)
Title: Katheter zur Behandlung von Übergewicht und Fettleibigkeit bei einem Menschen
IPC: A61M25/00
Filed: 2008-11-17
Abstract: Katheter zur Behandlung von Übergewicht und Fettleibigkeit bei einem Menschen, umfassend eine in dessen Magen einbringbare Platziereinrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass die Platziereinrichtung einen trichterförmigen Einlassteil (EI) und einen sich daran anschließenden Schlauch (TU) jeweils aus einem biokompatiblen weichen Material aufweist,  und dass der Schlauch (TU) eine solche Länge und einen solchen Außendurchmesser aufweist, dass er bei Unterbringung des trichterförmigen Einlassteiles (EI) im Bereich des Magenausgangs (MA) des betreffenden Menschen in dessen Dünndarm (DU) positionierbar ist.
Patent DE-202008015450-U1 (DE)
Title: Tragekörper für Zahnbürsten, Haarbürsten, Bürsten, Pinsel, Besen, Löffel mit auswechselbarem Einsatz
IPC: A46B5/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Tragekörper
als Griffelement (1), bestehend aus einem Kopfteil (18) und einem
Griffteil (19), insbesondere zur Arretierung von Funktionseinsätzen
(7), (9), (10), (14), (17) zur Mundpflege bei Behinderten, dadurch
gekennzeichnet, dass im Kopfteil (18) mit Hilfe eines Arretierungsstiftes
(3) und einer Ringnut (2) Funktionseinsätze (7), (9), (10),
(14), (17) zur Mundpflege formschlüssig mit einem Arretierungszapfen
(11) arretiert werden und ein am Griffelement (1) befestigter Lichtschlauch
(22) den Mundraum beleuchtet.
Patent DE-202009009350-U1 (DE)
Title: Rhythmusinstrument zum Befestigen an einen Schuh
IPC: G10D13/10
Filed: 2009-06-23
Abstract: Das Rhythmusinstrument zum Befestigen an einen Schuh ist dadurch gekennzeichnet, dass es mit Tamburinschellen, Shaker, Glocken oder Cymbals bestückt ist, und diese vorzugsweise horizontal oder vertikal verstellbar sind.
Patent DE-202009012252-U1 (DE)
Title: Briefkastenanlage
IPC: A47G29/12
Filed: 2009-09-10
Abstract: Briefkastenanlage für Türelemente oder Mauerwerk, bestehend aus mindestens einem Briefkasten (1) und/oder mindestens einem Briefdurchwurf, welche in ein Gebäudeaußenteil (8) eingebaut ist, in den Gebäudeinnenraum hineinragt oder an die sich ein Gebäudeinnenraum anschließt und bei der zumindest ein Teil von außen zugänglich ist, wobei jeweils alle Außenwände (2) der Briefkastenanlage innenseitig mit mindestens einem Dämmelement (3) versehen sind.
Patent DE-202009017886-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Partikelmessung in stark mit Gas, insbesondere Luft beladenem Medium
IPC: G01N15/06
Filed: 2009-10-05
Abstract: Vorrichtung zur Partikelmessung in stark mit Gas, insbesondere Luft beladenem Medium mit einem Partikelzähler (3), dem das vorzugsweise viskose Medium durch eine Förderpumpe (1) über eine Zuführleitung (2) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe (1) ein Öffnung (6a), insbesondere einen Leckölanschluss, besitzt, über welche aufgrund ihrer Anordnung im Betrieb der Förderpumpe (1) Gas aus dem durch die Förderpumpe geförderten Medium abführbar ist.
Patent DE-202010000267-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung als Handgerät
IPC: A47L5/24
Filed: 2010-02-26
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1, 1') als Handgerät, insbesondere zur Entfernung von Tierhaaren, mit einem Gehäuse (2, 3), an dessen Unterseite (27) eine Reiboberfläche zum Lösen von Schmutzpartikeln (11) von einem Untergrund vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine Saugöffnung (24) an der Unterseite (27), mittels der die gelösten Schmutzpartikel (11) in das Gehäuse (2, 3) einsaugbar sind, und die Reibfläche nach unten hervorstehende starre Stege (31) aufweist, an denen eine Lippe (32) aus einem Elastomer angebracht ist.
Patent DE-202010001023-U1 (DE)
Title: Radheber
IPC: B60B29/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Heben und Positionieren von Fahrzeugrädern, dadurch gekennzeichnet, dass das Anheben des Fahrzeugrads über einen Hebel (4), der sich über einen weiteren Hebel (5) abstützt, durchgeführt wird.
Patent DE-202010005312-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-04-27
Abstract: Fahrzeuglampe, die einen säulenförmigen Hauptkörper (21) umfasst, dessen Umfang im Profil von hinten nach vorne allmählich zusammenläuft, wobei am Umfang sowie an der vorderen Stirnseite des säulenförmigen Hauptkörpers (21) jeweils eine Mehrzahl von LEDs (211, 212) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202010005930-U1 (DE)
Title: Sauna- oder Wellness Oberteil und Unterteil nahtlos
IPC: A41D7/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Sauna- oder Wellnessbekleidung bestehend aus Hose und Oberteil dadurch gekennzeichnet, dass Stoff aus hitzebständigen, luftdurchlässigen Stoff bzw. Stoffkombination besteht insbesondere mikrofaser und Baumwolle mit geringen Anteil Elasthan.
Patent DE-202010006133-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einführen von Kathetern oder endoskopischen Vorrichtungen in eine Körperhöhle
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Einrichtung zum Einführen von Kathetern oder endoskopischen Vorrichtungen in eine Körperhöhlung, wobei die Einrichtung (10) ein Ventil (10) aufweist, das versehen ist – mit einem Gehäuse (12) mit einer von einem Boden (26) begrenzten becherförmigen Ausnehmung (13), wobei in dem Boden (26) der Ausnehmung ein erster Kanalabschnitt (25) vorgesehen ist, – mit einem Kolben (19) mit einer Stirnfläche (20), wobei der Kolben (19) zumindest teilweise in die becherförmige Ausnehmung (13) einführbar ist und wobei in dem Kolben (19) ein zweiter Kanalabschnitt (23) vorgesehen ist, und – mit einer elastischen Dichtung (14), die innerhalb der becherförmigen Ausnehmung (13) angeordnet ist, wobei in der Dichtung (14) ein dritter Kanalabschnitt (24) vorgesehen ist, der mit dem ersten Kanalabschnitt (25) in dem Boden (26) der Ausnehmung (13) des Gehäuses (12) und dem zweiten Kanalabschnitt (23) in dem Kolben (19) einen zentralen, entlang einer Longitudinalachse (21) durchgehenden Kanal (22) bildet,...
Patent DE-202010008077-U1 (DE)
Title: Tretschicht für Reitplatz
IPC: A01K1/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Tretschicht für einen Reitplatz, insbesondere einen Westernreitplatz, wobei die Tretschicht (2) mindestens eine sandige Schichtkomponenten (6, 7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tretschicht (2) mehrere Schichtkomponenten aus Sand (6), Bindemittel (7) und Faserpartikeln (8) aufweist.
Patent DE-202010012508-U1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit und Bearbeitungsstation mit der Auftragsvorrichtung
IPC: B05C1/06
Filed: 2010-09-13
Abstract: Auftragsvorrichtung (9) zum Auftragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit oder einer Primerflüssigkeit, auf einen Anschlussbereich (8) um eine elektrische Schnittstelle (2) einer Photovoltaikmodulplatte (1) und/oder auf einem Glasflächenbereich einer oder der Photovoltaikmodulplatte  mit einem Applikationsstoff (15) zum Auftragen der Flüssigkeit, wobei der Applikationsstoff (15) als ein Endlosmaterial ausgebildet ist,  mit einer Versorgungseinrichtung (18) zum Benetzen des Applikationsstoffs (15) mit der Flüssigkeit, so dass ein benetzter Applikationsstoff gebildet wird,  gekennzeichnet durch  mindestens eine Auftragsrolle (12), welche ausgebildet ist, den benetzten Applikationsstoff (15) auf dem Anschlussbereich (8) abzurollen, um die Flüssigkeit auf dem Anschlussbereich (8) automatisiert aufzutragen.
Patent DE-202010013150-U1 (DE)
Title: Chirurgisches System zum Verbinden von Körpergewebe
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Chirurgisches System (10) zum Verbinden von Körpergewebe, umfassend ein chirurgisches Instrument (12; 120) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Werkzeugelementen (14, 16; 138, 140), welche jeweils eine HF-Elektrode (28, 29; 142, 144) umfassen, die in einer Annäherungsstellung der Werkzeugelemente (14, 16; 138, 140) einen minimalen Abstand (58) voneinander definieren, einander gegenüberliegen und aufeinander zu weisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der HF-Elektroden in mindestens zwei Elektrodensegmente (30, 31; 150, 151) unterteilt ist und dass die mindestens zwei Elektrodensegmente (30, 31; 150, 151) gegeneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-202011001972-U1 (DE)
Title: Trägheitshantel
IPC: A63B21/06
Filed: 2011-01-26
Abstract: Trägheitshantel, umfassend:  eine äußere Trommel mit zwei abgedichteten Enden, die einen Trommelkörper,  eine vordere Endfläche und eine hintere Endfläche aufweist, wobei mindestens ein erstes Ventil an einer Position des Trommelkörpers in der Nähe der vorderen Endfläche angeordnet ist, und mindestens ein zweites Ventil an einer Position des Trommelkörpers in der Nähe der hinteren Endfläche angeordnet ist; und  eine innere Trommel, die in der äußeren Trommel auf relativ verschiebbare Weise untergebracht ist, wobei vorderes und hinteres Ende der inneren Trommel abgedichtet sind, die Länge der inneren Trommel geringer ist als der Abstand zwischen dem ersten Ventil und dem zweiten Ventil, und mindestens ein Balancegewichtselement in der inneren Trommel angeordnet ist.
Patent DE-202011003511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Regalbodens
IPC: A47B57/04
Filed: 2011-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines Regalbodens (5) mit einem den Regalboden (5) unterseitig stützenden Stützbügel (1) und einem in eine Regalschiene einhängbaren oder an einer Wand feststehend montierbaren Tragelement (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Stützbügel (1) und das Tragelement (2) als separate Bauteile ausgebildet sind und,  dass der Stützbügel (1) und das Tragelement (2) über eine Schwenklagerung (16) schwenkbar miteinander in Verbindung stehen und,  dass am Stützbügel (1) eine Stellvorrichtung (13, 14, 15, 19) angeordnet ist, mittels welcher die relative Winkelstellung des Stützbügels (1) zum Tragelement (2) einstellbar ist.
Patent DE-202011108776-U1 (DE)
Title: Elektroventil zur Regulierung von Fluiden
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-12-01
Abstract: Elektroventil zur Regulierung von Fluiden, welches ein Aussengehäuse aufweist, in dessen Innerem sich eine Antriebsspule befindet, die auf eine sich in Axial- und in Längsrichtung entlang einer zentralen Vertiefung bewegende Achse einwirkt, wobei die genannte Achse in flüssiger Verbindung steht mit zwei am Aussengehäuse definierten und durch eine Wand getrennten Kammern, von denen die eine mit einem Eingangspunkt und die andere mit einem Ausgangspunkt des Fluides verbunden ist, gesteuert durch das Elektroventil, das eine Durchlassöffnung aufweist, durch die die mit einem Verschlussträger gekoppelte Achse hindurchgeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse aus einem Körper gebildet ist, der ein wesentlich „C”-förmiges Querschnittsprofil aufweist.
Patent DE-202011109998-U1 (DE)
Title: Straßenkappe
IPC: E03B9/10
Filed: 2011-04-27
Abstract: Straßenkappe mit einem im wesentlichen hohlzylindrischen Rahmen (1), an dessen einer Stirnseite ein Ring (13) ausgebildet ist, zu der benachbart eine Schulter (12) vorgesehen ist, und mit einem Deckel (2), der von dem Ring (13) aufgenommen ist und auf der Schulter (12) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckel (2) und/oder dem Rahmen (1) mindestens ein Magnet (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011110493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung als Rettungsgerät zum Trennen von Strukturen
IPC: B23K26/08
Filed: 2011-02-11
Abstract: Eine insbesondere zur Verwendung durch Rettungs- oder Einsatzkräfte bestimmte Vorrichtung (1) als Rettungsgerät zum Trennen von Strukturen (2), beispielsweise von Fahrzeugkarosserien, wobei die Vorrichtung (1) als ein handbetätigbares, mobil mitführbares Trenn- bzw. Schneidwerkzeug ausgeführt und mit einer Energieversorgung ausgestattet ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Laserbearbeitungskopf (3) zur Fokussierung eines Laserstrahls auf die zu trennende Struktur (2) aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mit einem Antrieb für den Laserbearbeitungskopf (3) ausgestattet ist, welcher eine Antriebsleistung als Vorschubbewegung insbesondere reibschlüssig oder kraftschlüssig zwischen dem Laserbearbeitungskopf (3) einerseits und der Struktur (2) andererseits überträgt.
Patent DE-202012001170-U1 (DE)
Title: Dusch-WC mit Reinigungseinrichtung für Duscharm
IPC: E03D9/08
Filed: 2012-02-07
Abstract: Dusch-WC mit einer WC-Schüssel (3), einer Duscheinrichtung und einem Duscharm (2) der Duscheinrichtung mit einer Duschdüse für einen Duschwasseraustritt in Richtung und zur Reinigung eines Benutzers des Dusch-WCs, welcher Duscharm (2) dazu in die Schüssel (3) hinein und nach der Reinigung zurückbewegbar ist, sowie einer Reinigungseinrichtung (6) der Duscheinrichtung zum Abspülen des Duscharms (2) mit Wasser, gekennzeichnet durch einen Spülwasserablauf (10, 17, 18, 19) zum Abführen des zum Abspülen des Duscharms (2) verwendeten Spülwassers außerhalb der Schüssel (3).
Patent DE-202012002315-U1 (DE)
Title: Schalldämmendes Trafogehäuse
IPC: G10K11/168
Filed: 2012-03-06
Abstract: Blechgehäuse für Leistungstransformatoren, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse zumindest teilweise aus einem sandwichartig aufgebauten Verbundblech mit einen Kunsstoffkern besteht.
Patent DE-202012002493-U1 (DE)
Title: Hubschrauberheck
IPC: B64C27/04
Filed: 2012-03-13
Abstract: Hubschrauberheck mit – einem rohrförmigen, an einem hinteren Bereich eines Kabinenrumpfes eines Hubschraubers befestigten Heckausleger (3), der als ein einteiliges Hohlbauteil (12) aus Faserverbundwerkstoffen ausgebildet ist und – einer an einem hinteren Ende (5) des Heckauslegers (3) befestigten, senkrecht ausgerichteten, einen Heckrotor (7) aufnehmenden und insbesondere den Heckrotor (7) ummantelnden Heckflosse (6) aus Faserverbundwerkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nasenabschnitt (9) entlang einer angeströmten Vorderkante (11) der Heckflosse in den als einteiliges Hohlbauteil (12) ausgebildeten Heckausleger (3) integriert ist, sich dieser integrierte Nasenabschnitt (9) mindestens über eine Hälfte der Spannweite der Vorderkante erstreckt und ein sich im wesentlichen parallel zur angeströmten Vorderkante (11) erstreckender Anschlussbereich (13) an der der Anströmung abgewandten Seite des Nasenabschnittes vorgesehen ist, und dass der übrige, den Heckrotor (7) aufnehmenden Heckflossenabschnitt (10) mit dem Anschlussbereich (13) verbunden ist.
Patent DE-202012003220-U1 (DE)
Title: Nadelelektrode mit Griffteil mit flächig ausgeformter Oberfläche
IPC: A61B5/296
Filed: 2012-03-29
Abstract: Nadelelektrode, eingerichtet zur Anwendung an Lebewesen, insbesondere Mensch und Tier, wobei bei der Anwendung eine Oberfläche des betreffenden Lebewesens durchstochen wird bzw. zu durchstechen ist, wobei die Nadelelektrode einen Griffteil (3) aufweist, mit welchem mindestens eine zugehörige leitfähige Nadel (1) verbunden ist, und wobei die Nadelelektrode mit mindestens einer Kontaktstelle zur Zu- und/oder Ableitung von Strömen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffteil (3) mindestens eine flächenförmig ausgebildete Oberfläche (4 oder 5) in einer Ebene aufweist, die im Wesentlichen parallel zur in den Griffteil (3) gerade verlängert gedachten Längsachse der Nadel (1), wie diese Längsachse an der Verbindungsstelle zum Griffteil (3) verläuft, vorzugsweise zwei derartige flächenförmige Oberflächen (4, 5) und zwischen den beiden und diese verbindend, oder bei Vorhandensein nur einer derartigen Fläche am Rande derselben, einen Kantenbereich (6).
Patent DE-202012005062-U1 (DE)
Title: Fensterkarre
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-05-22
Abstract: Den Schutz durch die Gebrauchsmustereintragung beantrage ich für das gesamte Gerät, welches eine Neuerung im Transportwesen des Fensterbaus darstellt.
Patent DE-202012007145-U1 (DE)
Title: Versenkbares Druckknopfelement für ein verschließbares oder abschließbares Möbelteil
IPC: E05B65/44
Filed: 2012-07-23
Abstract: Versenkbares Druckknopfelement für ein verschließbares oder abschließbares Möbelteil, wie Tür (1), Klappe, Lad oder dergleichen, mit einer in entgegengesetzten Richtungen gegen die Rückstellkraft eines Druckfederelementes (13) axial verschieblichen und in zwei der jeweiligen axial unterschiedlichen Maximalstellungen durch eine durch axialen Druck gegen die Rückstellkraft des Druckfederelementes (13) ein- und ausschaltbaren Blockiervorrichtung (10, 28, 29, 30; 32), mit einem koaxial zur einer Handhabe (4) angeordneten Mitnehmerteil, z. B. einem Vierkant (16), das mit einem z. B. in einem Schlossgehäuse (18) angeordneten Schloss- oder Verschlusseingerichte ständig in getrieblicher Verbindung steht.
Patent DE-202012008553-U1 (DE)
Title: Rechnergestützte Konfigurationseinrichtung
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-09-07
Abstract: Rechnergestützte Konfigurationseinrichtung (1) zur Konfiguration eines Kombinationsobjektes (2), insbesondere eines Warenkorbs, mit einer Rechnereinheit und einer Anzeigevorrichtung (3), wobei in einem auf der Anzeigevorrichtung (3) dargestellten Grundauswahlfeld (4) wenigstens ein Objekt (5) der Prozessautomatisierung aus einer vorgegebenen Anzahl von Objekten (5) der Prozessautomatisierung durch wenigstens ein Auswahlmittel (6) selektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Selektion eines Objektes (5) im Grundauswahlfeld (4) ein das Grundauswahlfeld (4) zumindest teilweise überdeckendes Objektauswahlfeld (7) darstellbar ist, dass in dem Objektauswahlfeld (7) wenigstens ein auf das selektierte Objekt (5') bezogenes Bestätigungsobjekt (8), insbesondere ein Warenkorbsymbol, dargestellt ist, wobei durch Selektion des Bestätigungsobjektes (8) mit dem Auswahlmittel (6) das Kombinationsobjekt (2) zumindest teilweise zusammenstellbar ist, indem das Objekt (5') dem Kombinationsobjekt (2) hinzugefügt wird, dass bedarfsweise ein Konfigurationsfeld (9), insbesondere ein Datenblatt zu dem selektierten Objekt, darstellbar ist, indem das Grundauswahlfeld (4) unter Beibehaltung seiner Proportionen zusammen mit dem Objekt (5) derart im Darstellungsbereich...
Patent DE-202012009798-U1 (DE)
Title: Hub-Schwenkbeschlag
IPC: E05D7/085
Filed: 2012-10-15
Abstract: Hub-Schwenkbeschlag für ein Polstermöbel, umfassend einen ersten Hebel (1), einen zweiten Hebel (2), einen ersten Arm (3), einen zweiten Arm (4), ein erstes Befestigungselement (5) zur Verbindung des Hub-Schwenk-Beschlags mit einem ersten Element (6) des Polstermöbels, insbesondere einem Gestell (6) oder Korpus (6), sowie ein zweites Befestigungselement (7) zur Verbindung des Hub-Schwenkbeschlags mit einem zweiten Element (9) des Polstermöbels, insbesondere einem Polsterelement (9), wobei der erste Hebel (1) an einem ersten Anlenkpunkt (11) am ersten Befestigungselement (5) und an einem zweiten Anlenkpunkt (12) an dem zweiten Arm (4) angelenkt ist, wobei der zweite Hebel (2) an einem dritten Anlenkpunkt (13) am ersten Befestigungselement (5) und an einem vierten Anlenkpunkt (14) am zweiten Arm (4) und an einem fünften Anlenkpunkt (15) am ersten Arm (3) angelenkt ist, wobei das zweite Befestigungselement an einem sechsten Anlenkpunkt (16) an dem ersten Arm (3) und an einem siebten Anlenkpunkt (17) an dem zweiten Arm...
Patent DE-202012103759-U1 (DE)
Title: Dekorationsvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Dekorationsvorrichtung mit zumindest einer Grundkörpereinheit (12a; 12b; 12c; 12d), die zumindest ein transparentes Grundkörpervollelement (14a; 14b; 14c; 14d) aufweist, das dazu vorgesehen ist, mit einer Innengravur (16a; 16b; 16c; 16d) versehen zu werden, und mit zumindest einer Beleuchtungseinheit (18a; 18b; 18c; 18d) zur Beleuchtung der Innengravur (16a; 16b; 16c; 16d), gekennzeichnet durch zumindest eine Speichereinheit (20a; 20b; 20c; 20d) zur Speicherung von elektronischen Daten.
Patent DE-202013002871-U1 (DE)
Title: Kabellose Bedieneinrichtung für Sanitärobjekte
IPC: A47K3/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Kabellose Bedieneinrichtung (1; 1'; 1'') für Sanitärobjekte, die, insbesondere deren Gehäuse (2; 2'; 2''), wenigstens eine Oberseite (3; 3'; 3''), wenigstens eine Unterseite (6; 6'; 6''), wenigstens einen jene miteinander verbindenden Rand (4; 4'; 4'') umfasst sowie wenigstens ein manuell betätigbares Bedienelement (12; 12'; 12''), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (6; 6'; 6'') derart ausgebildet ist, dass das kabellose Bedienelement (1; 1'; 1'') damit an unterschiedlichen Bereichen des Wannen- oder Beckenrandes eines Sanitärobjekts derart lösbar festgelegt werden kann, dass das wenigstens eine Bedienelement (12; 12'; 12'') im festgelegten Zustand, insbesondere im frei festgelegten Zustand, leicht zugänglich ist.
Patent DE-202013004656-U1 (DE)
Title: Sonnenabschattungsvorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Sonnenabschattungsvorrichtung mit: einem Befestigungssitz (3); einer Aufrollachse (4), die sich in eine Erstreckungsrichtung (X) erstreckt und die drehbar an dem Befestigungssitz (3) befestigt ist; einem faltbaren Abschattungselement (5), das mit der Aufrollachse (4) verbunden ist und das einen ausfahrbaren Endabschnitt (52) aufweist, der sich in die Erstreckungsrichtung (X) erstreckt und der von der Aufrollachse (4), in einer ersten Querrichtung (Y), die quer zur Erstreckungsrichtung (X) verläuft, beabstandet ist, wobei der ausfahrbare Endabschnitt (52) zwei Seitenteile (521), die in die Erstreckungsrichtung (X) voneinander beabstandet sind und ein Mittelteil (522) aufweist, das die Seitenteile (521) miteinander verbindet; und einer Seitenleiste (6), die sich entlang der Erstreckungsrichtung (X) erstreckt und mit einer ersten Aufnahmenut (62) versehen ist, die sich durch gegenüberliegende Enden der Seitenleiste (6) in die Erstreckungsrichtung (X) erstreckt und die mit dem Mittelteil (522) des ausfahrbaren Endabschnitts (52) des Abschattungselements (5) in Eingriff ist; wobei die Sonnenabschattungsvorrichtung durch zwei, jeweils mit den gegenüberliegenden Enden der Seitenleisten (6) verbundenen Endbauteile (7) gekennzeichnet ist, wobei jedes der Endbauteile (7) mit einer zweiten Aufnahmenut (73) versehen ist, die räumlich mit der ersten Aufnahmenut (62) in Verbindung ist und die mit einem jeweiligen Seitenteil (521) des ausfahrbaren Endabschnitts (52) des Abschattungselements (5) in Eingriff ist.