baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006219-U1 (DE)
Title: Fahrbahnbegrenzungselement
IPC: E01F15/08
Filed: 2012-06-27
Abstract: Fahrbahnbegrenzungselement, mit  zwei in einem Abstand nebeneinander angeordneten Betonleitwänden (10, 12),  zwei Kupplungsvorrichtungen (28), die jeweils mit in den Betonleitwänden (10, 12) angeordneten Bewehrungselementen (38) zur Kraftübertragung verbunden sind, wobei die Kupplungsvorrichtungen (28) jeweils einen im Wesentlichen vertikal angeordneten Aufnahmeschlitz (30) aufweisen,  einer die beiden Kupplungsvorrichtungen (28) verbindenden Verbindungsplatte (14), die zur Kraftübertragung in die Aufnahmeschlitze (30) einsteckbar ist,  wobei zumindest einer der Aufnahmeschlitze (30) eine im Wesentlichen vertikal verlaufende Ausbuchtung (34) aufweisen, in die ein Ansatz (26) der Verbindungsplatte (14) eingreift und  die Ausbuchtung (34) in Längsrichtung (20) eine größere Breite als der Ansatz (26) aufweist, um eine horizontale Relativbewegung zwischen der Verbindungsplatte (14) und zumindest einer der Betonleitwände (10, 12) zu ermöglichen.
Patent DE-202012011538-U1 (DE)
Title: einfachste beliebig verstellbare Trampolins, Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding-Waschmaschinen
IPC: A63B5/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: einfachste beliebig verstellbare Trampolins (10, 20, 30, 40), Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding-Waschmaschinen, nach Anspr. 1–31, dadurch gekennzeichnet, dass an einem stabilen Rahmen aus Metall, Verbundwerkstoffen, Rohren, Profilen aller Arten usw. (11, 21) mehrere verstellbare Haltefedern (13, 231, 232, 233) lösbar, verstellbar, verschiebbar, verdrehbar usw. befestigt sind, welche zur Befestigung von griffigen Standflächen (12, 221, 222) für die Füße (41, 42) aus den gängigen Materialien, Metall, Holz, Kunststoff, Verbundwerkstoffen, mit Überzügen usw. dienen.
Patent DE-202012101331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schieben und/oder Ziehen eines biegeelastischen, schubsteifen Stabelements
IPC: H02G1/08
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Schieben und/oder Ziehen eines biegeelastischen, schubsteifen Stabelements (1), beispielsweise eines Glasfaserstabs, eines Kabels oder dergleichen, mit einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Klemmeinrichtung (3), wobei das Gehäuse (2) eine Aufnahme für das Stabelement (1) aufweist, wobei die Aufnahme eine Bewegung des Stabelements (1) relativ zum Gehäuse (2) ermöglicht und wobei die Klemmeinrichtung (3) die Bewegung des Stabelements (1) relativ zum Gehäuse (2) in einer Längsrichtung zumindest beschränkt, insbesondere sperrt.
Patent DE-202012102759-U1 (DE)
Title: Faltvorrichtung
IPC: B65B49/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Faltvorrichtung (20) zum Umschlagen eines Abschnittes oder einer Lasche einer Umverpackung für Artikel wie Getränkebehälter, mit mindestens einer Förder-, Schub- und/oder Schließkette (22), die mehrere voneinander beabstandete Schub- oder Faltelemente (24) aufweist, die jeweils in definierten Abständen voneinander an der Kette (22) fixiert sind und einen über eine Förderebene der Kette (22) ragenden Schub- oder Faltabschnitt (28) aufweisen, und mit einer Koppeleinrichtung (36) zum Verschwenken des Schub- oder Faltabschnittes (28) der jeweiligen Schub- oder Faltelemente (24) im Zusammenhang mit einer Richtungsänderung und/oder Umlenkung der Förder-, Schub- und/oder Schließkette (22), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schub- oder Faltelement (24) einen mit der Kette (22) verbundenen und über das Koppelelement (36) relativ zur Kettenlaufrichtung (30) verschwenkbaren Trägerabschnitt (34) sowie den an diesem verankerten und von diesem werkzeuglos lösbaren Schub- oder Faltabschnitt (28) aufweist.
Patent DE-202013004580-U1 (DE)
Title: Sockelteil zur Aufnahme ein- oder mehrpoliger, steckbarer Überspannungsschutzmodule
IPC: H01H9/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Sockelteil zur Aufnahme ein- oder mehrpoliger, steckbarer Überspannungsschutzmodule (1 bis 4), wobei im Sockelteil (5) für die jeweiligen Schutzpfade Anschlussklemmen (8) ausgebildet sind und hierbei mindestens ein Schutzpfad über zwei Anschlussklemmeneingänge (8) für eine V-Verdrahtung verfügt, weiterhin das Sockelteil (5) ein Gehäuse (7) aufweist, welches Aussparungen oder Durchbrüche (9) zum Einführen von Verdrahtungsmitteln besitzt, wobei sich die Aussparungen oder Durchbrüche (9) im Bereich der Anschlussklemmen (8) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Aussparungen oder Durchbrüche (9), die den zwei Anschlussklemmeneingängen (8) der V-Verdrahtung zugeordnet sind, von einem, den Durchbruch (9) teilweise verschließenden, heraustrennbaren Steg (10) abgedeckt ist, wobei der Steg (10) zwischen zwei gegenüberliegenden Gehäuseabschnitten (11; 12) im Bereich des Durchbruchs (9) befindlich ist und mit diesen Gehäuseabschnitten (11; 12) über jeweils einen Absatz oder einen Verjüngungsabschnitt (13) verbunden ist, welcher eine Sollbruchstelle zum Heraustrennen bildet.
Patent DE-202013004923-U1 (DE)
Title: Audiomaterial-Umwandlungsgerät zur Optimierung der Klangwiedergabe aus der Sicht einer hörenden Person
IPC: H04R1/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät, im weiteren Audioumwandlungsgerät genannt, das bestehende Audiotonträger oder sonstiges Audiomaterial z. B. eine CD, DVD oder eine xxx.mp3 Datei, oder ähnliches so verändert, dass Schwächen in der Audio-Wiedergabe, aus der individuellen Sicht des Hörenden ausgeglichen werden dadurch gekennzeichnet, dass das Audioumwandlungsgerät, das Hörprofil einer hörenden Person ermittelt und existierendes „Original”-Audiomaterial einliest, im Audio-Format, z. B. mp3, flac spezifisch auf das vom Individuum gewünschte Hören umwandelt und wieder abspeichert, ohne dass der Hörende ein zusätzliches Gerät, Hilfsmittel oder Software benötigt oder erwerben muss um die umgewandelten Audiosignale wieder abzuspielen, da der Hörende sein bestehendes Audio-Wiedergabesystem benutzen kann. Bei der Umwandlung des Audio-Originalmaterials werden die Signale so korrigiert, dass Schwächen, aus der Sicht des Hörenden, in der gesamten „Prozesskette des Hörens”, beginnend mit den Schwächen – des Audio-Wiedergabesystems, – der Hör-Raum-Akustik und der Hörumgebung, – der Lautsprecher oder/und des Kopfhörers, – der Ohren des Hörenden, und – der individuellen Umsetzung des Gehörten durch das Gehirn des Hörenden (Psychoakustische Aspekte) und – Schwächen in der Audiowiedergabe, aus der Sicht des Hörenden, was seine Vorlieben für die Audiowiedergabe betrifft, z. B. eine besondere Vorliebe für die Betonung des Basses, ausgeglichen werden.
Patent DE-202013006149-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einem Luftsack und der Befestigungsvorrichtung
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-07-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Luftsacks (2) an einer Trägerstruktur (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Halteeinrichtung (4), wobei die Halteeinrichtung (4) einen Rastabschnitt (6) aufweist, wobei der Rastabschnitt (6) in einen Fügezustand und in einen Sperrzustand überführbar ist, wobei der Rastabschnitt (6) in dem Fügezustand in eine Aufnahmeöffnung (7) der Trägerstruktur (3) einführbar ist, wobei der Rastabschnitt (6) in dem Sperrzustand eine Entnahme aus der Aufnahmeöffnung (7) verhindert, mit einem Sicherungskörper (9), wobei der Rastabschnitt (6) einen Durchgangsbereich (10) zur Aufnahme des Sicherungskörpers (9) aufweist, wobei der Rastabschnitt (6) durch den aufgenommenen Sicherungskörper (9) von dem Fügezustand in den Sperrzustand überführt ist, wobei die Halteeinrichtung (4) einen Trägerabschnitt (5) zur Halterung des Luftsacks (2) aufweist.
Patent DE-202013007264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von zwei unterschiedliche Außendurchmesser aufweisenden Rundlingen
IPC: F16J15/44
Filed: 2013-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von zwei unterschiedliche Außendurchmesser aufweisenden Rundlingen, insbesondere Rohren (1, 2) mit einer die Stoßstelle zwischen den einander zugewandten Stirnseiten der Rundlinge überbrückenden Kupplungseinrichtung mit einer inneren Dichtmanschette (5) und einer diese von außen umfassenden, die Rundlinge in ihrer Position fixierenden Fixiermanschette (3), die aus mehreren, jeweils einem Umfangsabschnitt zugeordneten Segmenten (7, 8) besteht, die durch eine Spanneinrichtung zusammengehalten werden, wobei die aus mehreren Segmenten (7, 8) bestehende Fixiermanschette (3) zur Mittelachse (a) konisch einstellbar ist, wobei die Segmente (7, 8) der Fixiermanschette (3) über ihrer Länge gegeneinander radial bewegbar und mittels der Spanneinrichtung winkelgleich gegeneinander anstellbar sind, und wobei die Spanneinrichtung im Bereich jeder Unterbrechung (9, 10) des Fixiermanschettenumfangs über der Manschettenlänge mindestens zwei voneinander unabhängige Spannorgane (4) aufweist, die an der Außenseite des überspannten Umfangsabschnitts der Fixiermanschette (3) anliegend verlaufen.
Patent DE-202013008854-U1 (DE)
Title: Seilfangvorrichtung, und Aufzug mit selbiger
IPC: B66B5/24
Filed: 2013-10-02
Abstract: Seilfangvorrichtung (1), mit Klemmmitteln zum Ergreifen eines Fangseils einer Aufzugsanlage, die an der Seilfangvorrichtung gelagert und zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung hin- und herbewegbar sind, vorzugsweise mittels extern vorgesehener Betätigungsmittel, einem Halter (7), welcher an einer Beförderungseinrichtung der Aufzugsanlage befestigbar ist, und relativ zu den Klemmmitteln beweglich an der Seilfangvorrichtung angeordnet ist, und Dämpfungsmitteln (17a, b), die mit dem Halter zur Dämpfung dessen Bewegung relativ zu der Seilfangvorrichtung verbunden sind, gekennzeichnet durch einen Stoßindikator (19), der dazu eingerichtet ist, bei Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Zugbelastung von einem unbelasteten Zustand in einen belasteten Zustand zu wechseln, und derart angeordnet ist, dass die Änderung des Zustands von außerhalb der Seilfangvorrichtung sichtbar ist.
Patent DE-202013011836-U1 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren fluiddichten Verbindung wenigstens eines Wellrohrs mit einer Hülse
IPC: F16L21/035
Filed: 2013-08-01
Abstract: Variante I Anordnung zur lösbaren fluiddichten Verbindung wenigstens eines Wellrohrs, mit einer Hülse (1) mit wenigstens einem darin angeordneten Axialanschlag (4) für das Wellrohr und mit einem Dichtring (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1) wenigstens eine von dem Axialanschlag (4) axial beabstandete Ausnehmung (5) zur Aufnahme wenigstens eines Sicherungsriegels (6, 6d) aufweist, wobei der Abstand A vom Axialanschlag (4) zur Mitte der Ausnehmung (5) wenigstens 2 × W + 1,5 × T beträgt, wobei gilt: W = axiale Höhe der Wellrohrwülste T = axiale Höhe der Wellrohrtaillen. 2. Anordnung nach Anspruch 1, zur lösbaren fluiddichten Verbindung zweier Wellrohre (10) mit einer rohrförmigen Hülse (201) mit wenigstens einem darin etwa längsmittig angeordneten Axialanschlag (4) für die beiden Wellrohre und mit einem Dichtring (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (201) wenigstens zwei von dem Axialanschlag (4) axial beabstandete Ausnehmungen (5) zur Aufnahme von Sicherungsriegeln (6, 6d) aufweist, wobei der Abstand A vom Axialanschlag (4) zur Mitte der Ausnehmungen (5) jeweils wenigstens 2 × W + 1,5 × T beträgt, wobei gilt: W = axiale Höhe der Wellrohrwülste T = axiale Höhe der Wellrohrtaillen. 3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (201) vier von dem Axialanschlag (4) axial beabstandete Ausnehmungen (5) zur Aufnahme von Sicherungsriegeln (6, 6d) aufweist. 4. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Sicherungsriegel (6) Haltelappen (61) zum Umgreifen der Hülse (201) aufweisen. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einzelne Ausnehmungen (5) der Hülse (1, 201) mit seitlichen, sich axial zur Hülse (1, 201) erstreckenden Ausbuchtungen (6a, 6b, 6c) versehen sind. 6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand der Hülse an ihrem/n zum/zu den Wellrohr(en) zeigenden Enden) eine Anfasung(en) (F) aufweist. Variante II 7. Anordnung zur lösbaren fluiddichten Verbindung wenigstens eines Wellrohrs (10) mit einer rohrförmigen Hülse (301) mit wenigstens einem darin angeordneten Axialanschlag (4) für das Wellrohr (10) und mit einem Dichtring (2), gekennzeichnet durch wenigstens eine in der Hülse (301) von dem Axialanschlag (4) axial beabstandete, in ihrer Innenwand (311) angeordnete Ausnehmung (308), wenigstens ein in die Hülse (301) axial einbringbares, im Wesentlichen zylindermantelartig ausgestaltetes Einschubelement (3), welches in seinem Inneren zur Aufnahme des wenigstens einen Wellrohrs (10) maßlich angepasst ist und wenigstens eine innere, insbesondere elastische, Halteeinrichtung (306) aufweist, welche bei der Montage der Anordnung jeweils in ein Wellental (313) des Wellrohrs (10) hineinzuragen kommt, wobei das Einschubelement (3) an seiner Umfangswand (323) wenigstens eine elastische Rastnase (307) aufweist, welche bei der Montage in der Ausnehmung (308) zu liegen kommt.
Patent DE-202013012374-U1 (DE)
Title: Aufbau für Kraftfahrzeuge sowie Wechselträgersystem
IPC: B62D63/02
Filed: 2013-01-15
Abstract: Aufbau (1) für Kraftfahrzeuge bestehend aus einer Bodengruppe (3) und einer Aufbaugruppe (5), wobei die Bodengruppe (3) und die Aufbaugruppe (5) eine Quaderform bilden und wobei die Bodengruppe (3) mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Bodenschienenprofile (7) mit jeweils einer Bodenschiene (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Aufbaugruppe (5) acht Hauptprofile (13) mit jeweils mindestens zwei Schienen (14) und mindestens drei Hilfsprofile (17) mit jeweils mindestens einer Hilfsschiene (18) aufweist, – wobei die Hauptprofile (13) entlang Kanten des Quaders angeordnet ist und zumindest ein Teil der Bodengruppe (3) eine Seitenfläche des Quaders bildet, – wobei jede Schiene (14) eines Hauptprofils (13) jeweils einer Schiene (14) eines anderen Hauptprofils (13) oder einer Bodenschiene (9) gegenüberliegt und – wobei jeweils ein Hilfsprofil (17) zwischen zwei Hauptprofilen (13), einem Hauptprofil (13) und einem Bodenschienenprofil (7), zwei anderen Hilfsprofilen (17), einem Hauptprofil (13) und einem anderen Hilfsprofil (17) oder einem Bodenschienenprofil (7) und einem anderen Hilfsprofil (17) befestigbar ist.
Patent DE-202013100500-U1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf mit in Reihe geschalteten Kopf- und Blockkühlmittelmantel
IPC: F01P3/20
Filed: 2013-02-04
Abstract: Getrennter Kühlmittelkreislauf eines Verbrennungsmotors, wobei ein Zylinderkopfkühlmittelmantel (2) und ein Motorblockkühlmittelmantel (3) vorgesehen ist, wobei der getrennte Kühlmittelkreislauf (1) zumindest eine gemeinsame Pumpe (4), zumindest einen Kühler (6), zumindest ein Steuerelement (7), und zumindest eine Heizung (9) aufweist, und wobei der Zylinderkopfkühlmittelmantel (2) ein Auslassgehäuse (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Pumpe (4) Kühlmittel zu einem Einlass (23) des Zylinderkopfkühlmittelmantels (2) fördert, ohne direkt mit einem Einlass des Blockkühlmittelmantels (3) verbunden zu sein.
Patent DE-202013101453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschluss eines Fenstersturzes
IPC: E04B1/78
Filed: 2013-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Abschluss eines Fenstersturzes, bei der das Fenster einen Rahmen aus Kunststoff aufweist, und ein Rolladenkasten vorgesehen ist, wobei eine Schiene (1) vorgesehen ist, an der der Rolladenkasten bündig abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (1) an ihrer einen Längsseite eine Winkelleiste (4) aufweist, die zwei Schenkel (41, 42) hat, von denen der erste Schenkel (41) auf der dem Rolladenkasten zugewandten Seite der Schiene (1) aufliegt und der zweite Schenkel (42) den Abschluss der Schiene (1) bildet.
Patent DE-202013104555-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für eine zum Bearbeiten eines Werkstücks vorgesehene Handwerkzeugmaschine
IPC: B27B9/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Führungsschiene für eine zum Bearbeiten eines Werkstücks (71) vorgesehene Handwerkzeugmaschine (17), an der eine Fußplatte (16) angeordnet ist, mit einem profilierten Grundkörper (12), auf dessen Oberseite (14) die Fußplatte (16) der Handwerkzeugmaschine (17) aufsetzbar und entlang einer Führungseinrichtung (18), die sich längs des Grundkörpers (12) erstreckt, verschiebbar geführt ist und mit einer Unterseite (15) am Grundkörper (12), welche auf ein mit der Handwerkzeugmaschine (17) zu bearbeitendes Werkstück (71) aufsetzbar ist, wobei die Führungseinrichtung (18) zumindest eine Führungsrippe (19) aufweist, die eine zur Unterseite (15) des Grundkörpers (12) weisende Führungsnut (21) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (12) eine Halteeinrichtung (41) vorgesehen ist, durch welche die Führungsschiene (11) an dem Werkstück (71) selbsthaltend befestigt und wieder ablösbar ist.
Patent DE-202014002320-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbefestigung für Sportbootmasten auf Bootsanhängern
IPC: B60P3/10
Filed: 2014-03-13
Abstract: Transport- und diebstahlsichere Befestigung von Sportbootmasten an den Mastgabeln auf Bootsanhängern durch ein leicht und schnell zu bedienendes Verschlusssystem mit selbst kontrollierenden Eigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gabeln des Hängers durch jeweils einen Spannhebel aus Baustahl oder – bei entsprechender Dimensionierung – Aluminium verriegelt werden.
Patent DE-202014003842-U1 (DE)
Title: Grill-Teppanyaki (Teppan Sumiyaki)
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: Anordnung mit einer ebenen Platte als Grillrost für Holzkohlegrills, Gasgrills oder Elektrogrills zum Braten von Fleisch, Gemüse und anderen Speisen, dadurch gekennzeichnet, daß in die Platte Schlitze auf eine solche Weise geschnitten sind, daß die Stege zwischen den Schlitzen in der horizontalen Ebene eine Kurvenform aufweisen.
Patent DE-202014006319-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung mit mindestens einem elektronischen Verbraucher
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Schließeinrichtung (100) mit mindestens einem elektronischen Verbraucher, insbesondere einer Steuereinrichtung (110), gekennzeichnet durch eine Steuerschaltung (120), die dazu ausgebildet ist, den elektronischen Verbraucher in Abhängigkeit eines magnetischen Feldes von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand zu versetzen.
Patent DE-202014102650-U1 (DE)
Title: System zum Verschließen einer Einwurfklappe eines Briefkastens
IPC: A47G29/122
Filed: 2014-06-06
Abstract: System zum Verschließen einer Einwurfklappe (3) einer Aufnahmeeinrichtung für Postvertriebsstücke, insbesondere eines Briefkastens (1) oder einer Paketbox, mit einem Band (6), welches bei bestimmungsgemäßer Verwendung zumindest um die Außenseite (11) der Einwurfklappe (3) geschlungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander beabstandete Befestigungspositionen vorgesehen sind, an denen das Band (6) innerhalb der Aufnahmeeinrichtung befestigbar ist.
Patent DE-202014103664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen eines Körpers
IPC: G01G23/06
Filed: 2014-08-06
Abstract: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen eines schwingungsfähig angeordneten Körpers (2), mit  – einem Gehäuse (12) und einem in Inneren des Gehäuses (12) ausgebildeten Hohlzylinder (14), in den in axialer Richtung des Gehäuses (12) beweglich ein Kolben (15, 15.1, 15.2) angeordnet ist,  – einem ersten und zweiten im Hohlzylinder (14) gebildeten Reibungsbereich (R1, R2), die durch einen Zwischenbereich (21) mit einer ersten vorbestimmten axialen Länge (ZB) beabstandet sind und in dem keine Reibung auftritt, und  – einer an der äußeren Oberfläche des Kolbens (15, 15.1, 15.2) ausgebildeten Reibungsfläche (19) mit einer zweiten vorbestimmten axialen Länge (RK1, RK2), wobei  – die erste vorbestimmte axiale Länge (ZB) des Zwischenbereichs (21) größer ist als die zweite vorbestimmte axiale Länge (RK1, RK2) der Reibungsfläche (19) des Kolbens (15, 15.1, 15.2).
Patent DE-202014104114-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionaler Essbehälter
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein multifunktionaler Essbehälter mit einem Hauptkörper (1) und einem auf dem Hauptkörper (1) aufgesetzten und mit diesem über Scharnieren verbundenen Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der erfindungsgemäße multifunktionale Essbehälter einen an der Seite des Hauptkörpers (1) angebrachten Serviettenbehälter (3), einen an der Frontseite des Hauptkörpers (1) angebrachten Spülmittelbehälter (4), einen an der Frontseite des Hauptkörpers (1) angebrachten Besteckhalter (5) und einen ebenfalls an der Frontseite des Hauptkörpers (1) angebrachten Reservebehälter (6) aufweist, wobei zwischen dem Hauptkörper (1) und dem Deckel (2) ein Verschluss (7) vorgesehen ist. Ferner ist auf der oberen Seite des Deckels (2) ein Tragegriff (8) angebracht. Der Spülmittelbehälter (4) weist an seinem oberen Ende eine Öffnung (9) auf, an der ein Druckmechanismus (10) angebracht ist.
Patent DE-202014105812-U1 (DE)
Title: Drahtfördervorrichtung und Schweißsystem mit einer solchen Drahtfördervorrichtung
IPC: B23K9/12
Filed: 2014-08-20
Abstract: Drahtfördervorrichtung (2) für ein Lichtbogenschweißgerät,  – mit einer Drahtspeicheraufnahme (4), die zur Aufnahme eines drehbaren Drahtspeichers (12) eingerichtet ist,  – mit einer mindestens eine Förderrolle (20) umfassenden Fördereinheit (6), die zur Förderung eines Drahts (14) von einem in der Drahtspeicheraufnahme (4) angeordneten Drahtspeicher (12) eingerichtet ist, und  – mit einer Steuereinheit (24), die zur Steuerung der Drahtfördervorrichtung (2) eingerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Steuereinheit (24) dazu eingerichtet ist, einen Wert einer Drahtspeicher-Füllstandsgröße (Φ, Φ 1 , Φ 2 ) abhängig von einer Drahtspeicherdrehzahl (N D ) eines in der Drahtspeicheraufnahme (4) angeordneten Drahtspeichers (12) und einer Förderrollendrehzahl (N R ) der mindestens einen Förderrolle (20) zu bestimmen und die Drahtfördervorrichtung (2) abhängig von der Drahtspeicher-Füllstandsgröße (Φ, Φ 1 , Φ 2 ) zu steuern.
Patent DE-202014106033-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug
IPC: E06B1/56
Filed: 2014-12-15
Abstract: Montagewerkzeug zur Montage von Fensterrahmen mit einer langgestreckten Schiene, mit einem fest mit der Schiene verbundenen ersten Spannarm, mit einem an der Schiene verschiebbar gelagerten zweiten Spannarm und mit einem an der Schiene montierbaren Anschlag, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (4) eine Anschlagfläche (19) aufweist, die senkrecht zu einer ersten Flachseite (3) der Schiene (2) verläuft, wobei die Anschlagfläche (19) und die erste Flachseite (3) der Schiene (2) einen gemeinsamen Anschlagwinkel bilden.
Patent DE-202015009744-U1 (DE)
Title: Rührmesseraufbau
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-05-18
Abstract: Rührmesseraufbau (10), der angepasst ist, in einer Rührschüssel eingerichtet zu werden, welcher eine Messerwelle (30) und einen Messeraufbau (50) umfasst, worin der Messeraufbau (50) mit der Messerwelle (30) verbunden ist, worin der Rührmesseraufbau(10) dadurch gekennzeichnet ist, dass:der Messeraufbau (50) ein erstes Messer (51) und ein zweites Messer (53) umfasst, worin das erste Messer (51) einen Körper (511) und fünf Klingen (512, 513, 514, 515, 516) aufweist, worin der Körper (511) einen äußeren Umfang und eine horizontale Oberfläche aufweist, die durch den äußeren Umfang definiert wird, worin sich die fünf Klingen (512, 513, 514, 515, 516) von dem äußeren Umfang des Körpers (511) entsprechend nach außen erstrecken, und worin das zweite Messer (53) auf dem Körper (511) des ersten Messers (51) angeordnet ist.