baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011123035-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gerichteten und geregelten Erzeugen von Wärme
Inventor: TAON HOA
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-09-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung zum gerichteten und geregelten Erzeugen von Wärme, mit einem als in sich abgeschlossene, mittig stehende Wärmequelle dienenden PAD zum Befüllen mit Holzkohle oder einem anderen kohleartigen Brennstoff, wobei das PAD einen Deckel hat, mit einem Anbrennteller zum Belegen mit einer Anbrennhilfe, wobei das PAD einen PAD-Boden mit systematischer Lochstruktur und eine darunter liegende Hohlraumstruktur hat, und wobei das PAD mit einem PAD-Rand dicht auf dem Anbrennteller aufliegt, mit einem Elektrolüfter zum stufenlosen Regeln der Luftzufuhr in Form eines geführten Luftstroms, wobei sich die Regelbarkeit der Wärmeabgabe des PAD aus dem Luftstrom ergibt, der mittig zwischen dem Anbrennteller und der Hohlraumstruktur zwangsweise durch die Lochstruktur im PAD-Boden gleichmäßig im PAD verteilt und so der Kohle zugeführt wird.
Patent DE-102012104209-B3 (DE)
Title: Combustion engine, particularly opposed piston opposed cylinder engine for truck, has crankshaft with central eccentric pin, and two identical inner pistons and two identical outer pistons inserted into primary and secondary cylinders
Inventor: HOFBAUER PETER DR
IPC: F02B25/08
Filed: 2012-05-15
Granted: 2013-08-08
Abstract: The combustion engine (10) has a crankshaft (20) with a central eccentric pin (55), a front eccentric pin (53), a front main pin (51) with a rotational axis, which is collinear with a rotational axis (50) of the crankshaft. Two identical inner pistons are provided, where one inner piston is inserted into a primary cylinder (12) and the other inner piston is inserted into a secondary cylinder (14). Two substantially identical outer pistons are provided, where one outer piston is inserted into the primary cylinder and the other outer piston is inserted into the secondary cylinder.
Patent DE-102012110801-B3 (DE)
Title: Advertising medium for fastening at windshield wiper arm of motor car, has open cavity formed between elongated proximal end and distal end, where length of cavity is dimensioned by passing wiper arm into cavity
Inventor: CLEVER SVEN
IPC: B60R13/00
Filed: 2012-11-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: The medium (1) has an unconnected region (8) between an inner face (5B) and an inner rear side (6B) located between connection portions (7A, 7B). An open cavity (9) is formed between an elongated proximal end (3) and a distal end (4). A line-shaped cross-section is deformed by application of external forces at the proximal end such that a cross-section of a wiper arm is accommodated to secure the medium at the wiper arm. Length of the cavity is dimensioned by passing the wiper arm into the cavity.
Patent DE-102014107587-B3 (DE)
Title: Elektronische Brille
Inventor: KNOLL RALF G J
IPC: G02F1/13
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-12-03
Abstract: Es wird eine Brille für einen Träger mit mindestens einem Auge vorgeschlagen, mit einem Brillengestell (F) und zwei Brillengläsern. Die Brillengläser sind Flüssigkristallzelle (LC), deren Transmission durch eine geeignete Ansteuerung veränderbar ist. Die Brille hat Sensoren (IL, IR) zum Messen der Helligkeit des auf sie treffenden sichtbaren Lichts, wobei die Sensoren augenseitig des Brillenglases angeordnet sind. Die Sensoren messen die Helligkeit durch die Brillengläser in Blickrichtung des Brillenträgers. Ferner hat die Brille einen geschlossenen Regelkreis, wobei es einen vorgegebenen Sollwert für den Regelkreis (MC) gibt, der die Helligkeit am Auge des Brillenträgers festlegt. Als Istwert dienen dem Regelkreis die von den Sensoren gemessene Helligkeiten am Auge des Brillenträgers. Mit einer solchen Brille lässt sich die Helligkeit für die Augen des Brillenträgers stets in Echtzeit auf einem konstanten Niveau halten, und zwar auch bei schnell und stark wechselnder Umgebungshelligkeit.
Patent DE-102016004706-B3 (DE)
Title: Drehschieberventil
Inventor: WEUSTENFELD THOMAS
IPC: F16K11/20
Filed: 2016-04-16
Granted: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehschieberventil (10), umfassend ein Drehschiebergehäuse (1) mit einem Ventilraum (2) und einem in dem Ventilraum (2) angeordneten Ventilkörper (3) mit mehreren auf einer Welle (4) abwechselnd mit Trennelementen (5) angeordneten Ventilschiebern (6), wobei von den einem Ventilschieber (6) benachbarten Trennelementen (5) zusammen mit der zwischen den Trennelementen (5) liegenden Innenwandung des Ventilraums (2) eine gegenüber dem Ventilraum (2) fluiddichte Ventilschieberkammer (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016105558-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung eines Verkehrsleitsystems
Inventor: TROSTEL LUDWIG
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-03-24
Granted: 2017-05-11
Abstract: Ein Verfahren zur Beeinflussung eines Verkehrsleitsystems mit einem Verkehrsleitrechner, der eine Vielzahl von Wechsellichtzeichenanlagen in einem Verkehrswegenetz steuert, zum Zweck einer Vorrangsteuerung für zumindest ein Einsatzfahrzeug mit Wegerecht umfasst die Schritte: Bereitstellen von Positionsdaten eines Fahrtziels für das zumindest eine Einsatzfahrzeug und der aktuellen Positionsdaten und der Daten des aktuellen Fahrtrichtungsvektors des Einsatzfahrzeugs; Prognostizieren einer Fahrtroute für das Einsatzfahrzeug von dessen aktueller Position zur Position des Fahrtziels unter Berücksichtigung der durch den Fahrtrichtungsvektor repräsentierten, vom Fahrer des Einsatzfahrzeugs gewählten Fahrtrichtung und Beeinflussen der eine prognostizierte Fahrtrichtung auf der prognostizierten Fahrtroute betreffenden Wechsellichtzeichenanlagen derart, dass die jeweilige Wechsellichtzeichenanlage vor oder bei der prognostizierten Ankunft des zumindest einen Einsatzfahrzeugs den Verkehr in Richtung der prognostizierten Fahrtroute freigibt. Bei diesem Verfahren werden weitere Wechsellichtzeichenanlagen in der Umgebung der vor dem Einsatzfahrzeug gelegenen Wechsellichtzeichenanlagen derart geschaltet, dass in einem Fahrkorridor für das Einsatzfahrzeug auf der Fahrbahn der prognostizierten Fahrtroute befindliche Fahrzeuge den Fahrkorridor verlassen können und keine Fahrzeuge in den Fahrkorridor hinein fahren können bis das zumindest eine Einsatzfahrzeug diesen Ort erreicht.
Patent DE-102017005699-B3 (DE)
Title: Transportfahrrad
Inventor: KRUSE ARNE
IPC: B62K7/04
Filed: 2017-06-19
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Transportfahrrad 2 mit einem Rahmen und mindestens drei Rädern 4, wobei mindestens zwei Räder 4 als in einer Richtung quer zu einer Fahrtrichtung des Transportfahrrades 2 voneinander beabstandete Seitenräder 6 ausgebildet sind, wobei das Transportfahrrad 2 einen Ladebereich aufweist. Das Transportfahrrad 2 weist zwei quer zur Fahrtrichtung voneinander beabstandete Seitenträger 5 auf, die einen Laderaum 10 mit einer Einfahröffnung 11 als Ladebereich seitlich begrenzen, und die zwischen sich den Laderaum 10 mit einer Einfahröffnung 11 für das Einbringen einer Transportbox ausbilden, sowie ein Transportsystem umfassend das Transportfahrrad und eine in den Laderaum einbringbare Transportbox.
Patent DE-102020130781-B3 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: HOPP DAVID
IPC: G01B21/22
Filed: 2020-11-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Um eine Wahrscheinlichkeit einer fehlerhaften Zählung einer Anzahl von Umdrehungen von in Eingriff zueinanderstehenden Zahnrädern zu minimieren, wird ein Drehgeber (1) zur Bestimmung einer Winkelposition einer Drehgeberwelle (W) zur Verfügung gestellt, umfassend die Drehgeberwelle (W), die mit einer externen Welle drehfest verbunden ist, zumindest ein Getriebe (G1), das mit der Drehgeberwelle (W) gekoppelt ist und zumindest eine Getriebestufe (GS1) aufweist, wobei die Getriebestufe (GS1) aus mindestens zwei in Eingriff zueinanderstehenden Zahnrädern (Z1, Z2; Z2, Z3) besteht und jedes Zahnrad (Z1, Z2, Z3) über eine jeweilige Lagereinheit (LE1, LE2, LE3) gelagert ist, zumindest eine Erfassungseinheit (E), die Drehungen wenigstens eines der Zahnräder (Z3) erfasst, und zumindest eine Leiterplatte (L), wobei die Leiterplatte (L) und/oder auf der Leiterplatte (L) angeordneten Bauteile (BT) derart benachbart zu dem Getriebe (G1) angeordnet ist bzw. sind, so dass eine axiale Bewegung der jeweiligen Zahnräder (Z1, Z2; Z2, Z3) relativ zueinander eingeschränkt ist, wobei die axiale Bewegung als eine Bewegung entlang einer Achse der jeweiligen Lagereinheiten (LE1, LE3) definiert ist.
Patent DE-102021105700-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Funktionsüberwachung eines Systems zur Überwachung der Lenkaktivität eines Fahrers sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PRANDL SEBASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-03-09
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Systems zur Überwachung einer Lenkaktivität eines Fahrers für ein Fahrerassistenzsystem (15), wobei das Fahrerassistenzsystem (15) in einem Kraftfahrzeug (10) für einen Fahrer eine Querführung des Kraftfahrzeugs (10) durch selbsttätiges Einstellen eines Lenkwinkels durchführt. Durch eine Prozessorschaltung (22) werden aus einem Berührungssensor (19) ein Berührsignal (20) betreffend eine Lenkradberührung des Fahrers an einem Lenkrad (12) zum Erkennen einer Übernahmebereitschaft des Fahrers und aus einem Lenkmomentsensor (16) ein Momentensignal (18) eines Fahrerlenkmoments (17), das über das Lenkrad (12) und/oder einen oberen Lenkstrang (13) auf den Lenkmomentsensor (16) wirkt, empfangen. Es wird eine Inkonsistenzbedingung (23) geprüft, welche zumindest eine unzulässige Wertekombination (27) eines Signalwerts (25) des Berührsignals (20) einerseits und eines zeitlich korrespondierenden Signalwerts (24) des Momentensignals (18) andererseits vorgibt. Falls erkannt wird, dass die Inkonsistenzbedingung (23) erfüllt ist, wird eine vorbestimmte Sicherungsmaßnahme (28) für das Fahrerassistenzsystem (15) ausgelöst.
Patent DE-102021211278-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer HRTF und Hörgerät
Inventor: KRIEG JULIUS
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-10-06
Granted: 2023-04-06
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben, zur Bestimmung einer HRTF (2), wobei eine Audioquelle (6) ein Quell-Audiosignal (8) ausgibt, nämlich sowohl akustisch als ein Schallsignal (22) als auch nicht-akustisch als ein Datensignal (24), wobei das Schallsignal (22) von einem Hörgerät (14) eines Nutzers (4) empfangen wird und von diesem Hörgerät (14) wieder in ein Audiosignal (30) umgewandelt wird, nämlich in ein erstes Audiosignal (30), wobei das Datensignal (24) von dem Hörgerät (14) oder von einem anderen Gerät (6, 32) empfangen wird, welches aus dem Datensignal (24) ein zweites Audiosignal (34) erzeugt, wobei das erste Audiosignal (30) und das zweite Audiosignal (34) miteinander verglichen werden und basierend darauf die HRTF (2) bestimmt wird. Weiter wird ein entsprechendes Hörgerät (14) beschrieben.
Patent DE-102022106239-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Schließeinrichtungen mindestens zweier Kraftfahrzeuge, Steuereinrichtung, kraftfahrzeugexterne Servervorrichtung, tragbare Schlüsselvorrichtung, Kraftfahrzeug, und System zum Betreiben der Schließeinrichtungen zweier Kraftfahrzeuge
Inventor: RICHTER ROBIN
IPC: B60R25/20
Filed: 2022-03-17
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Schließeinrichtungen (40) mindestens zweier einer tragbare Schlüsselvorrichtung (16) zugeordneter Kraftfahrzeuge (12, 14). Die Erfindung sieht vor, dass eine Steuereinrichtung (18) feststellt, dass sich die tragbare Schlüsselvorrichtung (16) in einem vorgegebenen Empfangsbereich um die mindestens zwei Kraftfahrzeuge (12, 14) befindet (S1). Die Steuereinrichtung (18) stellt eine räumliche Lage der tragbaren Schlüsselvorrichtung (16) in Bezug auf zumindest eines der Kraftfahrzeuge (12, 14) fest (S2), und ermittelt dann dasjenige der mindestens zwei Kraftfahrzeuge (12, 14, S5), auf das die Schlüsselvorrichtung (16) ausgerichtet ist. Die Steuereinrichtung (18) stellt ein Steuersignal zum Betreiben der Schließeinrichtung (40) des ermittelten Kraftfahrzeugs (12) bereit, welches ein zumindest teilweises Entriegeln und/oder zumindest teilweises Verriegeln des ermittelten Kraftfahrzeugs (12) beschreibt (S10), und überträgt das bereitgestellte Steuersignal an die Schließeinrichtung (40) des ermittelten Ziel-Kraftfahrzeugs (12, 14, S11).
Patent DE-102022129713-B3 (DE)
Title: Gehölzbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HABBIG HANS
IPC: A01G23/089
Filed: 2022-11-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehölzbearbeitungsvorrichtung, umfassend eine Trageinrichtung (1), zwei schwenkbar an der Trageinrichtung (1) gelagerte Greiferelemente (2) und zwei Stellglieder (3), wobei jedes Stellglied (3) mit einem seiner Enden (3.1) an jeweils einem Greiferelement (2) und mit seinem anderen Ende (3.2) an einem gemeinsamen, linear auf der Trageinrichtung (1) verschieblichen Stellelement (4.1) einer an der Trageinrichtung (1) angeordneten Antriebseinrichtung (4) drehbar gelagert ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass am Stellelement (4.1) zwei die Trageinrichtung (1) beidseitig umgreifende Führungselement (4.1.1) angeordnet sind.
Patent DE-102022205099-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Kunststoffoberflächen
Inventor: HERTFELDER WALTER
IPC: B08B7/04
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Kunststoffoberflächen (7) zur Vorbereitung einer Lackierung, bei dem die zu reinigende Kunststoffoberfläche (7) gleichzeitig mit CO2 und einer Gasflamme (3) beaufschlagt wird, wobei die zu reinigende Kunststoffoberfläche (7) über eine linienförmige Gasflamme (3) und einen parallel dazu ausgerichteten linienförmigen CO2-Strahl (5) beaufschlagt wird.
 Hierdurch ist eine einerseits effektive und zugleich materialschonende und die zu reinigende Kunststoffoberfläche (7) statisch entladende Reinigung möglich.
Patent DE-4111060-B4 (DE)
Title: Positiv arbeitende lichtempfindliche Zusammensetzung
Inventor: AOAI TOSHIAKI
IPC: G03F7/039
Filed: 1991-04-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Positiv arbeitende lichtempfindliche Zusammensetzung, gekennzeichnet durch  (a) 10 bis 95 Gew.-% einer Verbindung, die wenigstens eine säurezersetzbare Gruppe enthält und deren Löslichkeit in einem alkalischen Entwickler durch die Wirkung einer Säure erhöht wird,  (b) 0,01 bis 20 Gew.-% einer Disulfonverbindung der Formel (I)  R 1 -SO 2 -SO 2 -R 2 
 (1) worin R 1  und R 2 , die gleich oder verschieden sein können, substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppen, substituierte oder unsubstituierte Alkenylgruppen oder substituierte oder unsubstituierte Arylgruppen bedeuten, und  (c) 3 bis 85 Gew.-% eines wasserunlöslichen, jedoch in einer alkalischen wässrigen Lösung löslichen Harzes, worin die optische Dichte bei 248 nm einer Beschichtung der Zusammensetzung nicht mehr als 1,4 μm –1  beträgt und die optische Dichte bei 248 nm der Beschichtung nach Belichtung mit 248 nm geringer ist als die optische Dichte vor der Belichtung.
Patent DE-4436784-B4 (DE)
Title: Absolutes Positionsmeßsystem
Inventor: VOGT PETER
IPC: H03M1/28
Filed: 1994-10-14
Granted: 2005-08-18
Abstract: Positionsmeßsystem
mit  – einer
Detektoreinrichtung (4, 7, 104, 105);  – einem Teilungsträger (1,
101), der eine Strichteilung (11, 111) trägt, die von der Detektoreinrichtung
(4, 7, 104, 105) abgetastet wird, um ein die Stellung des Teilungsträgers (1) relativ
zu einem Detektor (4, 7) charakterisierendes Signal zu erzeugen;
wobei  – die
Strichteilung (11, 111) aus einer Folge von Strichen unterschiedlicher
Breite aber mit konstantem gegenseitigen Mittenabstand besteht;
wobei  – jeweils
eine Mehrzahl von (n) Strichen der Strichteilung (11, 111) ein Code-Feld
(A) bilden; und wobei  – die
Abfolge von Strichen in einem Code-Feld (A) einen die Absolutposition
des Teilungsträgers
(1, 101) beschreibenden Code (A, B) darstellt.
Patent DE-4447886-B4 (DE)
Title: Mauerwerk aus Hochlochsteinen
IPC: E04C2/00
Filed: 1994-02-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Bei einem Mauerwerk aus Steinmaterial mit offenen Hohlräumen oder Kammern wie Hochlochsteinen, Hohlkammersteinen oder gebrannten Hochlochziegeln soll bei Verwendung von bekanntem Dünnbettmörtel oder Kleber zur Verbindung der Steinlagen untereinander das Entstehen von vertikalen Kammern in Geschoß- oder Gebäudehöhe vermieden werden, die die Wärme- und Schalldämmung wesentlich verschlechtern. DOLLAR A Zur Lösung des Problems sind in den Lagerfugen (4) der Steinreihen durchgehend Gewebestreifen (5) angeordnet, auf die der Dünnbettmörtel oder Kleber (8) aufgebracht ist und die die Löcher oder Öffnungen (6) der Steine (2) unmittelbar überdecken. Die Maschengröße des Gewebestreifens (5) ist vorzugsweise kleiner als die Größe der einzelnen Öffnungen (6) der Steine (2).
Patent DE-10008402-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung der Wasserstoffkonzentration
Inventor: WEIDENAUER PATRICK
IPC: G01N33/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Messung der Wasserstoffkonzetration in einem Gas-Dampf-Gemisch,
das sich insbesondere in einer kerntechnischen Anlage befindet,
bei dem mit einem ersten Sensor (3) nach einer katalytischen Verbrennung
von Wasserstoff an einem beschichteten Draht (5) und der daraus
folgenden Temperaturerhöhung der
elektrische Widerstand des beschichteten Drahtes (5) als Maß für die Wasserstoffkonzentration
gemessen wird, und bei dem zusätzlich
mit einem zweiten Sensor (8) die Temperatur eines beheizten Körpers (9)
als Maß für die Wasserstoffkonzentration
am beheizten Körper
(9) bestimmt wird, wobei die Signale beider Sensoren (3, 8) unabhängig voneinander
erfasst und gemeinsam ausgewertet werden und anhand von Schwellwerten
entscheiden wird, welcher der beiden Sensoren (3, 8) für die jeweilige Messung
der Wasserstoffkonzetration der geeignetere ist.
Patent DE-10008489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuführung einer Druckplatte
Inventor: EDINGER HOLGER
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-02-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Zuführung
einer Druckplatte (2) zu einer Spannvorrichtung (3) eines Plattenzylinders
(4), wobei die Druckplatte (2) bereitgestellt, in eine Vorderkantenspanneinrichtung
(5) eingefügt
und auf den Plattenzylinder (4) aufgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Druckplatte (2) parallel zur Vorderkantenspanneinrichtung (5)
ausgerichtet und in dieser Ausrichtung gehalten wird,  dass
die Vorderkante (7) der Druckplatte (2) vor der Vorderkantenspanneinrichtung
(5) positioniert wird,  dass zur Erzeugung einer Biegung (6)
eine Druckplattenbiegerolle (12) in Richtung des Plattenzylinders
bewegt wird, so dass die Vorderkante (7) der Druckplatte (2) für die Einfügung im
Wesentlichen parallel zu den Spannflächen (8) der Vorderkantenspanneinrichtung
(5) ausgerichtet wird und dass dann die Vorderkante (7) in die Vorderkantenspanneinrichtung
(5) eingefügt
wird.
Patent DE-10008974-B4 (DE)
Title: Signaturverfahren
Inventor: SCHMIDT ERNST
IPC: G06F12/14
Filed: 2000-02-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Sicherstellung der Datenintegrität einer Software für ein Steuergerät eines
Kraftfahrzeugs, in dem in einem Speicher des Steuergeräts eine das
Steuergerät
in seiner Wirkungsweise beeinflussende Software speicherbar ist
wobei folgende Schritte durchgeführt
werden:  Bereitstellen eines Schlüsselpaares zum Ver- und Entschlüsseln von
elektronischen Daten,  Hinterlegen eines ersten Schlüssels in
einem oder für
ein Steuergerät
in dem Kraftfahrzeug,  Signieren einer einzuspielenden Software
mit dem zweiten Schlüssel,  Einspielen
der signierten Software in den Speicher des Steuergerätes,  Überprüfung der
Signatur der Software mittels dem in oder für das Steuergerät hinterlegten
Schlüssel
und Akzeptieren der eingespielten Software, wenn die Überprüfung mit
positivem Ergebnis verläuft,
und  der Software zumindest eine fahrzeugindividuelle Information
eines das Steuergerät
enthaltenden Fahrzeugs hinzugefügt
wird, daß die
Software zusammen mit der zumindest einen fahrzeugindividuellen
Information signiert wird, daß neben
dem Überprüfen der
Signatur der Software auch die fahrzeugindividuelle Information überprüft wird
und daß die Software...
Patent DE-10018170-B4 (DE)
Title: Luftsackanordnung
Inventor: RASCH GEORG
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-04-12
Granted: 2012-10-31
Abstract: Luftsackanordnung für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem aufblasbaren Luftsack (12), der in einem Normalschutzfall durch Aufblasen in Richtung einer Schutzposition bewegbar ist, in der ein eine Normalposition einnehmender Fahrzeuginsasse (14) geschützt ist, und mit wenigstens einer von einem Hindernis (14) beeinflussbaren Anordnung (16) zur Begrenzung des Entfaltungsimpulses des Luftsacks (12), durch die der maximale Entfaltungsimpuls, der von dem sich ausbreitenden Luftsack (12) auf ein ausserhalb der Normalposition befindliches Hindernis (14) übertragbar ist, reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsanordnung (16) derart ausgebildet ist, dass bei ausserhalb der Normalposition im Ausbreitungsweg befindlichem Hindernis (14) der für die Ausbreitung des Luftsacks (12) zur Verfügung stehende Raum begrenzt ist, wobei die Begrenzungsanordnung von einer den zusammengefalteten Luftsack (12) zumindest teilweise umgebenden Begrenzungshülle (16) gebildet ist, deren maximale Ausdehnbarkeit in Ausbreitungsrichtung (A) kleiner als diejenige des Luftsacks (12) ist.
Patent DE-10021478-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Elastomerzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: RHOENISCH THOMAS
IPC: C09J151/06
Filed: 2000-05-03
Granted: 2005-08-25
Abstract: Thermoplastisch
verarbeitbare Elastomerzusammensetzung, hergestellt aus den Komponenten
(A), (B), (C) und (D) mit 15 bis 70 Gewichtsprozent der Komponente
(A), bestehend aus einem oder mehreren unpolaren oder polaren Olefinhomo-
oder copolymeren, die in der Schmelze bei Temperaturen unterhalb
von 400°C
verarbeitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens die
folgenden Komponenten enthält:  0,1
bis 30 Gewichtsprozent der Komponente (B), bestehend aus einem oder
mehreren unpolaren oder polaren Olefinhomo- oder copolymeren, die
durch Pfropfen von Maleinsäureanhydrid,
Ithaconsäureanhydrid,
(Meth)Acrylsäure
und deren Ester entstanden ist, oder aus anhydridfunktionalisierten
Copolymeren wie Poly(styrol-comaleinsäureanhydrid), Poly(ethen-co-maleinsäureanhydrid),
Poly(ethen-co-1-olefinco-maleinsäureanhydrid),
wobei 1-Olefin ein Alken oder ein ungesättigter (Meth)Acrylsäureester mit
mehr als 4C-Atomen ist, oder aus carbonsäurefunktionalisierten Copolymeren
wie Poly(ethen-co-(meth)acrylsäure),
Poly(ethen-co-1-olefin-co-(meth)-acrylsäure), wobei
1-Olefin ein Alken oder ein ungesättigter (Meth)Acrylsäureester
mit mehr als 4-Atomen ist, einschließlich solchen Copolymeren,
in denen die Säuregruppen
teilweise mit Metallionen neutralisiert sind, und  0,1 bis 50
Gewichtsprozent der Komponente (C), bestehend aus linearen, cyclischen
oder verzweigten...
Patent DE-10026237-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem
Inventor: SAKAI KATSUHIRO
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-05-26
Granted: 2008-01-10
Abstract: Fahrzeuglenksystem
zum Unterstützen
eines Fahrbetriebs für
ein vorwärts
Bewegen eines Fahrzeugs (V) von einer Parkstartposition (P 1 ) zu einer Bewegungsrichtungsänderungsposition
(P 2 ), und dann rückwärts Bewegen des Fahrzeugs (V)
zu einer Parkendposition (P 3 ), wobei das
Lenksystem umfaßt:  ein
Stellglied (7) zum Lenken gelenkter Räder (Wf),  ein Bewegungsortskurvenbestimmungsmittel
(23) zum vorab Bestimmen einer Ortskurve der Vorwärtsbewegung
des Fahrzeugs (V) von der Parkstartposition (P 1 )
zu der Bewegungsrichtungsänderungsposition
(P 2 ), und  ein Steuermittel (22) zum
Ausführen
einer Steueroperation, um das Fahrzeug (V) entlang der durch das
Bewegungsortskurvenbestimmungsmittel (23) bestimmten Vorwärtsbewegungsortskurve
durch Lenken der gelenkten Räder (Wf)
unter Verwendung des Stellglieds (7) anstatt einer durch den Fahrer
durchgeführten
Lenkoperation vorwärts zu
bewegen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwärtsbewegungsortskurve
derart bestimmt wird, daß das
Fahrzeug (V) die Parkendposition (P 3 ) erreicht,
wenn das Fahrzeug (V) vom Fahrer mit einem an der Bewegungsrichtungsänderungsposition
(P 2 ) beibehaltenen Lenkwinkel (Θ) der gelenkten Räder (Wf)
rückwärts bewegt
wird.