baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214623-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: RIEDEL KATRIN
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, in der ein Druckbehälter (31) verbaut ist, der einen zylindrischen Behältermantel (53) aufweist, der an axial gegenüberliegenden Seiten jeweils mit nach außen gewölbten Behälterböden (27, 29) geschlossen ist, wobei der Druckbehälter (31) an zumindest einer karosserieseitigen Lagerstelle an die Karosseriestruktur angebunden ist. Erfindungsgemäß weist die karosserieseitige Lagerstelle halbschalenförmige oder kalottenförmige Lageraufnahmen (23, 25) auf, die die nach außen gewölbten Behälterböden (27, 29) des Druckbehälters (31) einfassen. Die karosserieseitige Lagerstelle ist in einem Lastpfad (L x ) einbindbar, mit dem im Crashfall, in Betriebslastfällen und/oder zur Erhöhung der Karosseriesteifigkeit Kräfte übertragbar sind.
Patent DE-102017214883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Extraktion von Aromastoffen, Wirkstoffen oder Farbstoffen in Getränke
Inventor: MÜLLER-AUFFERMANN KONRAD
IPC: A23L2/52
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aromatisieren von Getränken oder dessen Vorstufen, umfassend: einen Behälter mit einer Öffnungseinrichtung, mindestens eine Trenneinrichtung, die, insbesondere herausnehmbar, in dem Behälter vorgesehen ist; mindestens zwei Zulauf-/Ablaufanschlüsse, die in den unteren Behälterraum des Behälters münden; mindestens einen Zulauf-/Ablaufanschluss, der in den oberen Behälterraum des Behälters mündet; und mindestens eine Filtriereinrichtung, die, insbesondere herausnehmbar, mit der Trenneinrichtung in Verbindung steht und insbesondere in den unteren Behälterraum des Behälters ragt; und wobei die Trenneinrichtung bei Einsatz der mindestens einen Filtriereinrichtung in dem Behälter einen oberen Behälterraum von einem unteren Behälterraum trennt.
Patent DE-102017216078-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Dieselmotor
Inventor: MURAKAMI KOJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-09-12
Abstract: Eine Steuereinrichtung umfasst einen Dieselmotor mit einem Drosselventil und einem Kraftstoffeinspritzventil, eine elektrische Antriebsmaschine, die beim Antrieb des Motors unterstützt, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, den Motor automatisch zu stoppen, wenn eine erste Bedingung zum automatischen Stoppen des Motors während eines Betriebs des Motors hergestellt ist. Zu dieser Zeit ist die Steuereinheit konfiguriert, das Drosselventil zu einer Schließseite hin zu betätigen in Reaktion auf ein Herstellen einer zweiten Bedingung, die vor Herstellung der ersten Bedingung hergestellt wird, und eine Zufuhr von Kraftstoff seitens des Kraftstoffeinspritzventils in Reaktion auf nachfolgende Herstellung der ersten Bedingung zu stoppen.
Patent DE-102017218473-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: ELSER ARMIN
IPC: H02K11/25
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es ist schon ein Stator einer elektrischen Maschine bekannt, mit einer elektrischen Wicklung, die als Steckwicklung aus einer Vielzahl von Leiterelementen gebildet ist, von denen eine Vielzahl in Nuten des Stators angeordnet sind, wobei die in den Nuten verlaufenden Leiterelemente zur Bildung eines Wickelkopfes mit Leiterenden aus den Nuten vorstehen, und mit einem Temperatursensor, dessen Sensorelement in einer Sensorelement-Aufnahme eines am Wickelkopf verlaufenden Leiterelementes angeordnet und in der Sensorelement-Aufnahme durch ein Gießharz gehalten ist. Die Wärmeübertragung zwischen dem Temperatursensor und der Sensorelement-Aufnahme ist nicht optimal, da zwischen dem Temperatursensor und der Sensorelement-Aufnahme ein mit Gießharz oder Luft gefüllter Spalt gebildet sein kann. Dadurch folgt die mit dem Temperatursensor gemessene Temperatur der tatsächlich am Wickelkopf vorliegenden Temperatur mit einer vergleichsweise langen zeitlichen Verzögerung, so dass eine vergleichsweise geringe Messdynamik vorliegt. Außerdem ist der Temperatursensor durch das Vergießen mit dem Gießharz nicht oder nur aufwendig austauschbar.Bei dem erfindungsgemäßen Stator wird die Wärmeübertragung zwischen dem Temperatursensor und der Sensorelement-Aufnahme verbessert und dadurch die Messdynamik bei der Temperaturmessung erhöht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fixierelement (10) ein Federelement ist, das das Sensorelement (6.1) des Temperatursensors (6) in die Sensorelement-Aufnahme (9) drückt.
Patent DE-102017218931-A1 (DE)
Title: Elektrisches Überbrückungselement, Energiespeicher und Vorrichtung
Inventor: REIMER EDUARD
IPC: H01M50/50
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem elektrischen Überbrückungselement (1) aufweisend zumindest einen ersten und einen zweiten elektrischen Leiter (2, 7), eine Reaktionsfolie (6), eine Lotschicht (3) und eine Isolierschicht (4), die die elektrischen Leiter (2, 7) elektrisch voneinander isoliert,
 wobei die Reaktionsfolie (6), die Isolierschicht (4) und die Lotschicht (3) derart zwischen den elektrischen Leitern (2, 7) angeordnet sind, dass die Reaktionsfolie (6) bei einer exothermen Reaktion die Lotschicht (3) aufschmilzt und eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den elektrischen Leitern (2, 7) hergestellt wird, wobei das elektrische Überbrückungselement (1) ein Aktivierungselement zur Aktivierung der Reaktionsfolie (6) aufweist, das eine Leiterplatte (5) aufweist, die die Reaktionsfolie (6) berührt.
Patent DE-102017220570-A1 (DE)
Title: Isolationsmedium für eine Elektroenergieübertragungseinrichtung
Inventor: KUSCHEL MARK
IPC: H02B13/055
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Isolationsmedium für eine Elektroenergieübertragungseinrichtung, wobei das Isolationsmedium (13) bei Raumtemperatur und Atmosphärendruck ein Fluid ist, und wobei das Isolationsmedium (13) wenigstens die folgenden Bestandteile aufweist:
 - synthetische Luft in einem Gehalt von ≥ 50 Vol.-% bis ≤ 98 Vol.-%; und
 - eine organische Fluorverbindung in einem Gehalt von ≥ 2 Vol.-% bis ≤ 50 Vol.-%.
Patent DE-102018001525-A1 (DE)
Title: Stellglied
Inventor: MIWA HIROYA
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-02-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Stellglied, bei dem die vielseitige Einsetzbarkeit verbessert ist. Das Stellglied 10 wirkt dem entgegen, dass sich ein Ladeverbinder von einem Leistungsaufnahmeverbinder löst, und beinhaltet: eine hohle Einhausung 11; und einen Antriebsmechanismus 12, der in der Einhausung 11 eingehaust ist. Der Antriebsmechanismus 12 beinhaltet: einen Elektromotor 40; ein Nockenelement 60, das von dem Elektromotor 40 angetrieben wird; und einen Arretierstift 52, der mit dem Nockenelement 60 ineinandergreift und sich von einer Anfangsposition zu einer Verhinderungsposition bewegt, in der dem entgegengewirkt wird, dass sich der Ladeverbinder löst. Eine Drehachse 61 des Nockenelementes 60 ist im Wesentlichen senkrecht zu einer Referenzebene angeordnet, die von einem Liniensegment, das in Einsteckrichtung des Ladeverbinders verläuft, und einem Liniensegment, das sich von der Einhausung hin zu dem Leistungsaufnahmeverbinder erstreckt, definiert wird.
Patent DE-102018002089-A1 (DE)
Title: UVC-LED-Entkeimungsmodul für flüssige Medien
Inventor: AXMANN JÜRGEN
IPC: B01J19/12
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UVC-LED-Entkeimungsmodul für flüssige Medien mit dem unabhängig von bestehenden Druckschwankungen, Belastungen durch Schwebstoffe oder Einschränkungen der Viskosität eine möglichst vollständige Entkeimung möglich ist, wobei das UVC-LED-Licht auf biologisch wirksame UVC-Wellenlängen des entsprechend vorhandenen Mikroorganismen-Spektrums im biologisch-effektiven Bereich von 255 nm bis 275 nm, vorzugsweise auf einen Wellenlängenbereich von 262 nm bis 268 nm eingestellt ist und dass die UVC- LEDs in den wachstumshemmenden Frequenzen nach „Global Scaling“ von 42,7 Hz, 51 Hz, und/oder 60,3 Hz gepulst werden. Das Modul besteht aus einem Gehäuserohr 1 in das ein Quarzrohr 3 eingesetzt ist, dass durch einen inneren Konus 16 in eine Mischkammer 13 und eine Auslaufkammer 14 unterteilt ist, die durch einen Düsenkanal 4 im Konus 16 verbunden sind. In der Mischkammer 13 ist ein frei beweglicher Wirbelkörper 5 mit äußeren Drallnuten 6 eingesetzt. Das Quarzrohr 3 selbst ist mit dem Gehäuserohr 1 stirnseitig mittels Ringschrauben 8 und 9 kraft- und formschlüssig verbunden. Zugleich sind in der Ringschraube 8 auf der Einlassseite Drall erzeugende Profilflügel 8.1 angeordnet. Des- Weiteren sind im Quarzrohr 3 von außen, auf vorbestimmten Querschnittsebenen eine n-Anzahl UVC-LEDs 15 eingelassen und zueinander mit einem vorbestimmten Bogenwinkel über den Umfang des Quarzrohres 3 verteilt, wobei ihre Strahlengänge in einem Winkel von rund 45° auf die Mittelachse des Entkeimungsmoduls ausgerichtet sind. Eine Gruppe der UVC-LEDs 15a und 15a' und 15b und 15b' sind vor dem Konus 16 eingesetzt und gegen die Strömungsrichtung auf die Mittelachse der Mischkammer 13 ausgerichtet. Die übrigen UVC-LEDs 15 c, c', d, d', e, e', f und f sind im Bereich des Konus 16 im Quarzrohr 3 eingesetzt, von denen eine Hälfte der UVC-LEDs 15c,15c' und 15d, 15d' in Strömungsrichtung und die andere Hälfte der UVC-LEDs 15e, 15e' und 15f, 15f entgegen der Strömungsrichtung im Quarzrohr 3 so positioniert sind, dass die sich kreuzenden Strahlengänge der UVC-LEDs auf der Mittelachse des Entkeimungsmoduls fokussierte Brennpunkte bilden (s Abb.), so dass insgesamt eine optimale Entkeimung des betreffenden Mediums erreicht wird.
Patent DE-102018004581-A1 (DE)
Title: Unterschenkel- und Fußprothese aus natürlichem Verbundmaterial aus Bambus oder Flachs
Inventor: SCHÜTZ FABIAN
IPC: A61F2/60
Filed: 2018-06-09
Abstract: Prothese für den Unterschenkel- und Fußersatz oder als Laufprothese aus Strand-woven Bambuslamellen und oder Flachsgeweben, die durch Ihre höhere Flexibilität und Dämpfung das Laufen erlernen deutlich einfacher gestaltet. Die dafür notwendige Technologie gleicht der von natürlichen Faserverbundwerkstoffen mit der Besonderheit der Vorbehandlung und Auswahl nachhaltiger Klebstoffkomponenten. In einem geeigneten Verfahren werden eine Vielzahl von hauchdünnen Lamellen aus Bambus oder Flachsgeweben miteinander verklebt, mit Harzinfusion versehen und unter Druck in die jeweilige Form gedrückt. Dämpfungselemente und Wabenstrukturen sorgen für eine angepasste Flexibilität, ein dem menschlichen Körper angepasstes Elastizitätsmodul der Prothese und für einen guten Grip auf dem Untergrund.
Patent DE-102018007895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum orts- und zeitgenauen Kennzeichnen von Personen mit Hilfe von Smartphone-Technologie, damit diese sich an einem Treffpunkt mittels dieser Kennzeichnung gegenseitig gezielt erkennen, und auch um Zusammentreffen mit Personen in der Nähe sind, durch eben diese Kennzeichnung spontan anzubahnen
IPC: H04W4/029
Filed: 2018-10-04
Abstract: KurzfassungStand der Technik ist das Zusammenbringen von Menschen über Smartphone Apps in Form von Mitfahrzentralen. Am Treffpunkt ist es nicht immer einfach, die andere Person zu identifizieren. Dazu werden in erster Linie Kennzeichen wie Smartphone Leuchtsignale nach bestimmten Kriterien oder Bewegungsmustern des Smartphones des Benutzers getriggert. Diese wahrnehmbaren Kennzeichen können die andere Person leiten. Zusätzlich ist es durch die Leuchtsignale möglich, Fahrzeuge einfach anzuleuchten, um diese dann zum spontanen Anhalten zu bewegen. Eine neue Form des Anhalter-Fahrens.AnwendungsgebieteIntegrierbar in alle Apps, die als Mitfahrzentrale oder Mitfahrvermittlung dienen, um das Auffinden der Personen zu erleichtern. Auch verwendbar zum Verbinden und Auffinden von Personen mit gemeinsamen Interessen oder Zielen beim Spaziergang etc.Das Anhalter-Fahren wird wiederbelebt, weil für die Beteiligten erkennbar ist, dass die Mitfahrer und ggf. auch die Fahrer registriert sind und weil Sicherheits-Abfragen und - Services verknüpft angeboten werden.
Patent DE-102018009098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROESSLER KLAUS
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, bei welchem Frischgas über wenigstens ein Einlassventil der Verbrennungskraftmaschine in zumindest einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine eingeleitet wird, um ein Gemisch aus dem Frischgas und einer mittels einer Einspritzvorrichtung der Verbrennungskraftmaschine eingespritzten Kraftstoffmenge unter Bildung von Abgas in dem zumindest einen Brennraum zu verbrennen, und bei welchem das Abgas zumindest teilweise über wenigstens ein Auslassventil der Verbrennungskraftmaschine aus dem zumindest einen Brennraum ausgeleitet wird. Als die Kraftstoffmenge wird Methanol oder eine Mischung aus Methanol und wenigstens einem weiteren Brennstoff eingespritzt und dem Gemisch aus dem Frischgas und der Kraftstoffmenge wird durch innere Abgasrückführung, die durch eine Ventilüberschneidungsphase (10), bei welcher sowohl das wenigstens eine Einlassventil, als auch das wenigstens eine Auslassventil geöffnet ist, bewirkt wird, eine Abgasmenge des Abgases zugemischt, bevor das Gemisch verbrannt wird.
Patent DE-102018010271-A1 (DE)
Title: Folienverbund zur Verpackung transdermaler Pflaster und Verpackung aus einem solchen Folienverbund
Inventor: HERB MANUELLA
IPC: B65D65/40
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Folienverbund (10) zur Herstellung einer Verpackung für flächige Träger von pharmazeutischen Wirkstoffen, wie beispielsweise transdermale Pflaster, umfassend in Richtung von der Außenseite (26a) des Folienverbunds (10) zu seiner Innenseite (12a) eine Metalllage (18), eine Acrylsäure-haltige Verbindungslage (16), eine Polyethylenlage (14) und eine COC-Lage (12) aus Cycloolefin-Copolymer, wobei eine von der Metalllage (18) abgewandte Seite (12a) der COC-Lage (12) eine freiliegende Fläche des Folienverbunds (10) ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Polyethylenlage (14) Metallocen-Polyethylen umfasst.
Patent DE-102018103586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verzweigen eines angeforderten drehmoments
Inventor: ZIQI YE
IPC: B60W30/188
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verzweigen eines Drehmoments auf zumindest zwei Elektromotoren zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten eines Berechnens (S101) einer Anzahl diskreter Werte für ein Drehmomentverzweigungsverhältnis auf die zwei Elektromotoren; eines Berechnens (S102) einer erforderlichen Batterieleistung zu jedem diskreten Wert des Drehmomentverzweigungsverhältnisses; und eines Anwendens (S103) desjenigen Drehmomentverzweigungsverhältnisses auf die beiden Elektromotoren, das die geringste Batterieleistung erfordert.
Patent DE-102018103836-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Siliziumcarbid-Halbleiterbauelements
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-02-21
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (500) weist einen mit Siliziumcarbid gebildeten Halbleiterkörper (100) mit einem Sourcegebiet (110), einem Stromverteilungsgebiet (137) und einem Bodygebiet (120) auf. Das Bodygebiet (120) ist entlang einer horizontalen ersten Richtung (191) zwischen dem Sourcegebiet (110) und dem Stromverteilungsgebiet (137) angeordnet und bildet einen ersten pn Übergang (pnl) mit dem Stromverteilungsgebiet (137) und einen zweiten pn Übergang (pn2) mit dem Sourcegebiet (110). Eine Gatestruktur (150) erstreckt sich von einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) aus in das Bodygebiete (120). Zwischen dem Bodygebiet (120) und einer der ersten Oberfläche (101) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (102) des Halbleiterkörpers (100) ist eine Ladungskompensationsstruktur (180) ausgebildet.
Patent DE-102018106395-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung von Lokalisierungsdaten
Inventor: STOLL SEBASTIAN
IPC: H04W4/029
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zur Bereitstellung von Lokalisierungsdaten für das Tracking eines mindestens mit einer Sende- und Empfangseinheit (4) zur funkgestützten Datenübertragung und mit Positionsbestimmungsmitteln (5; 6) zur Bestimmung seiner eigenen Position, ausgestatteten Objektes (1) oder eines ein solches Objekt (1) mit sich führenden Lebewesens. Durch das Objekt (1) werden Lokalisierungsdaten, welche die jeweilige Position des Objektes (1) beschreiben, wiederholt an Backendeinrichtungen (2) übertragen, von welchen sie durch einen dazu berechtigten Nutzer über ein Zugangsportal mittels einer Clienteinrichtung (3) abrufbar sind. Das Objekt (1) überträgt an die Backendeinrichtungen (2) wahlweise Lokalisierungsdaten, welche seine jeweilige Position mit unterschiedlicher Genauigkeit beschreiben, wobei das Objekt (1) in einem mittels der Clienteinrichtung (3) remote aktivierbaren Betriebszustand Lokalisierungsdaten an die Backendeinrichtungen (2) überträgt, welche seine jeweilige Position mit einer geringeren Fehlertoleranz beschreiben, als von dem Objekt (1) in einem von ihm standardmäßig eingenommenen Grundbetriebszustand an die Backendeinrichtungen (2) übertragene Lokalisierungsdaten.
Patent DE-102018106622-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine kapazitive Sensorvorrichtung
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/955
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für eine kapazitive Sensorvorrichtung (20) eines Fahrzeuges (1), insbesondere zur Ansteuerung und/oder Auswertung bei der kapazitiven Sensorvorrichtung (20) zur Detektion einer Aktivierungshandlung beim Fahrzeug (1), aufweisend:- wenigstens eine Sensorelektrode (20.1) zur Erfassung einer Veränderung in einer Umgebung des Fahrzeuges (1),- eine Kontrollvorrichtung (50) zum Betreiben der Sensorelektrode (20.1) mit wenigstens einem Signal (S'), wobei die Kontrollvorrichtung (50) elektrisch mit der Sensorelektrode (20.1) über einen Übertragungspfad (u) verbunden ist, um gemäß mindestens einer Arbeitsfrequenz eine Übertragung des Signals (S') durchzuführen, wobei eine Vorfilteranordnung (80) mit dem Übertragungspfad verbunden ist, um gemäß einer Vorfilterung eine Abschwächung des Signals (S') für von der Arbeitsfrequenz abweichende Frequenzen durchzuführen.
Patent DE-102018106861-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Ansteuern einer Laserdiode
Inventor: MIGNOLI FRANCO
IPC: H01S5/042
Filed: 2018-03-22
Abstract: Hierin wird eine Ansteuerschaltung zum Ansteuern einer Laserdiode beschrieben. Gemäß einer ersten beispielhaften Ausgestaltung enthält die Ansteuerschaltung einen ersten elektronischen Schalter, der an einen Ausgangsknoten, der dazu ausgebildet ist, im Betrieb mit einer Laserdiode verbunden zu werden, angeschlossen ist. Die elektrische Verbindung zwischen dem ersten elektronischen Schalter und dem Ausgangsknoten weist eine erste Induktivität auf. Die Ansteuerschaltung enthält weiterhin eine Überbrückungsschaltung, die mit dem Ausgangsknoten gekoppelt und dazu ausgebildet ist, wenn sie aktiviert ist, den Strom, der dem Ausgangsknoten über den ersten elektronischen Schalter zugeführt wird, zu übernehmen und dadurch die erste Induktivität zu magnetisieren.
Patent DE-102018107311-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsauflage und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstückes mittels Laserstrahlung
Inventor: LANG THOMAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserschneidauflage umfassend ein Auflageelement (2) mit einer Auflagefläche (2.1), wobei das Auflageelement (2) aus einem mittels Laserstrahlung bearbeitbaren Material gebildet ist und wobei unterhalb der Auflagefläche (2.1) eine Vielzahl von Kanälen (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102018108183-A1 (DE)
Title: Parksperreinrichtung zur Blockierung einer Rotationsbewegung in einem Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperreinrichtung, die ein Parksperrrad (1) mit mehreren sich radial erstreckenden Zähnen (2) und dazwischenliegenden Zahnlücken (3) sowie eine Parksperrklinke (10) umfasst, wobei die Parksperrklinke (10) geeignet ist, in eine Zahnlücke (3) des Parksperrrades (1) einzugreifen, und wobei die Parksperreinrichtung eine Steuerkontur (22) umfasst, welche mechanisch mit einem der beiden Bauteile Parksperrrad (1) und Parksperrklinke (10) verbunden ist oder von diesem ausgebildet ist, und zur Anlage an der Steuerkontur (22) ein Konturfolgeelement (15) umfasst, welches mechanisch mit dem jeweils anderen Bauteil verbunden ist, wobei die Steuerkontur (22) wenigstens einen Abschnitt aufweist, der in einer ersten Drehrichtung des Parksperrrades (1) abweichend von einer zur Rotationsachse (40) koaxial verlaufenden Kreisbahn zu der dem jeweiligen Bauteil, mit welchem das Konturfolgeelement (15) verbunden ist, radial abgewandten Seite verläuft, so dass bei einer Relativ-Rotationsbewegung zwischen Parksperrrad (1) und Parksperrklinke (10) und Anlage des Konturfolgeelements (15) an der Steuerkontur (22) eine Bewegung der Sperrklinke (10) mit einer nach radial innen gerichteten Bewegungskomponente erzwungen wird. Mit der hier vorgeschlagenen Parksperreinrichtung ist ein Einfallen der Parksperrklinke in eine Zahnlücke des Parksperrrades nur dann realisierbar, wenn eine definierte Umdrehungszahl eines rotierenden Elements im Antriebsstrang unterschritten wird.
Patent DE-102018113414-A1 (DE)
Title: Trennschalter aufweisend aktive Lichtbogensteuermerkmale
Inventor: REN XUHUI
IPC: H02B13/065
Filed: 2018-06-06
Abstract: Ein Trennschalter enthält einen Unterbrecher, der dazu eingerichtet ist, einen elektrischen Stromfluss durch den Trennschalter selektiv zu verhindern, und eine Anordnung. Die Anordnung enthält ein Gehäuse, einen Unterbrechermechanismus und einen Lichtbogenlöschmechanismus. Das Gehäuse enthält eine Öffnung die dazu eingerichtet ist, eine Lichtbogenfehlerentladung, die während eines Lichtbogenfehlers erzeugt wurde, in das Gehäuse zu lenken. Der Unterbrechermechanismus ist mit dem Gehäuse und dem Unterbrecher verbunden und ist dazu eingerichtet, den Unterbrecher zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen, wobei die erste Position einen elektrischen Stromfluss durch den Trennschalter verhindert und die zweite Position einen elektrischen Stromfluss durch den Trennschalter ermöglicht. Der Lichtbogenschutzmechanismus ist innerhalb des Gehäuses und ist dazu eingerichtet, die Lichtbogenfehlerentladung durch das Gehäuse zu empfangen und den Unterbrecher zu veranlassen, sich als Antwort auf die Lichtbogenfehlerentladung in die erste Position zu bewegen.
Patent DE-102018114091-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Systeme zur Datenwandlung
Inventor: SCHRATTENECKER JOCHEN
IPC: H03M1/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Es werden Verfahren zur Überwachung eines Datenwandlers bereitgestellt, umfassend: Bestimmen einer Vielzahl von zeitpunktzugehörigen Linearitätsparametern, welche eine Linearität des Datenwandlers beschreiben, zu einer Vielzahl von unterschiedlichen Zeitpunkten, Bestimmen eines Zustands des Datenwandlers basierend auf einem Vergleichen von mindestens einem Linearitätsparameter der Vielzahl von zeitpunktzugehörigen Linearitätsparametern mit einem Vergleichsparameter.Ferner werden Vorrichtungen und Systeme zur Datenwandlung bereitgestellt.
Patent DE-102018115273-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuersystem
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62J99/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Fahrradsteuersystem ist im Wesentlichen mit einer elektronischen Steuervorrichtung versehen. Die elektronische Steuervorrichtung ist eingerichtet, um mindestens eines von einem elektrischen Anzeiger und einem elektronischen Stellglied einer höhenverstellbaren Sattelstütze entsprechend einem Zustand einer das elektrische Stellglied mit Elektrizität versorgenden Batterie zu steuern.