baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017109785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Trennschalteranordnung
Inventor: WANDRES STEFFEN
IPC: H03K17/687
Filed: 2017-05-08
Granted: 2018-12-06
Abstract: Ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Trennschalteranordnung, umfasst die Maßnahmen:
 A) bei an einem Gate-Anschluss wenigstens eines einer Funktionsüberprüfung zu unterziehenden MOSFET-Schaltelements anliegender Gate-Spannung (U GS ):
 A 1 ) Anlegen wenigstens eines die Gate-Spannung (U GS ) um einen ersten vorbestimmten Spannungsbetrag (S 1 ) erhöhenden Überprüfungs-Spannungsimpulses an den Gate-Anschluss des wenigstens einen der Funktionsüberprüfung zu unterziehenden MOSFET-Schaltelements,
 A 2 ) Erfassen eines Spannungsabfalls zwischen dem Gate-Anschluss und einem Source-Anschluss des wenigstens einen der Schaltzustandsüberprüfung unterzogenen MOSFET-Schaltelements,
 A 3 ) Überwachen einer zeitlichen Veränderung des Spannungsabfalls und Ermittelten einer ersten Spannungs-Abklingzeitdauer (TA 1 ),
 A 4 ) Vergleichen der bei der Maßnahme A 3 ) ermittelten ersten Spannungs-Abklingzeitdauer (TA 1 ) mit einer ersten Referenz-Abklingzeitdauer (TR 1 ),
 A 5 ) beruhend auf dem bei der Maßnahme A 4 ) durchgeführten Vergleich, Bestimmen der Funktionsfähigkeit des wenigstens einen der Funktionsüberprüfung unterzogenen MOSFET-Schaltelements.
Patent DE-102017109819-B4 (DE)
Title: Umwickeln eines Leitungssatzes mit Band
Inventor: KIERMEIER KARL-HEINZ
IPC: H01B13/26
Filed: 2017-05-08
Granted: 2018-12-20
Abstract: Eine Wickeleinrichtung (1), die zum Umwickeln eines Leitungssatzes (L) mit Band (K) dient, weist auf: einen motorisch entlang des Leitungssatzes (L) in einer Wickelrichtung (R) verschieblichen Wickelkopf (2) mit einer Aussparung (6) zur Durchführung des Leitungssatzes (L) und mit einer motorisch um die Aussparung (6) herum drehbaren Halterung (5) für eine Bandrolle (W), und ein Gegenhaltungsmittel (8, 9), das zur Ausübung einer Gegenkraft ausgestaltet ist, die einer von der Bandrolle (W) über das Band (K) auf den Leitungssatz (L) ausgeübten Abzugskraft entgegenwirkt. Das Gegenhaltungsmittel weist mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Führungsgabeln auf, die ausgebildet sind, den Leitungssatz jeweils zwischen zwei Zinken der mindestens zwei Führungsgabeln zu führen. Die drehbare Halterung ist derart angeordnet und ausgebildet, dass das Band an einem zwischen den beiden Führungsgabeln befindlichen Abschnitt des Leitungssatzes angreift, wobei mindestens eine Führungsgabel eine offene Führungsgabel ist, und mindestens eine Führungsgabel eine schließbare Führungsgabel ist. Ein Verfahren dient zum Umwickeln eines Leitungssatzes (L) mit Band (K) mittels eines Wickelkopfs (2) einer Wickeleinrichtung (1), bei dem ein Leitungssatz (L) fixiert wird, der Leitungssatz (L) in eine Aussparung (6) des Wickelkopfs (2) eingeführt wird, der Wickelkopf entlang des Leitungssatzes (L) bewegt wird, und einer während des Wickelns durch das Band (K) auf den Leitungssatz ausgeübten radialen Abzugskraft mittels eines Gegenhaltungsmittels (8,9) zumindest teilweise entgegenwirkt wird.
Patent DE-102017110954-B4 (DE)
Title: Triebscheibenvorrichtung mit Freiwinkel in der Freilaufeinrichtung, Nebenaggregatetrieb sowie Antriebsstrang
Inventor: STOBER BENJAMIN
IPC: F16D41/12
Filed: 2017-05-19
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebscheibenvorrichtung (1) für ein Nebenaggregat eines Kraftfahrzeugantriebsstranges, mit zumindest drei Drehteilen (2, 3, 4), einem ein erstes Drehteil (2) mit einem zweiten Drehteil (3) rotatorisch koppelnden Federdämpfer (5) sowie einer zwischen dem zweiten Drehteil (3) und einem dritten Drehteil (4) wirkenden Freilaufeinrichtung (6), wobei die Freilaufeinrichtung (6) mehrere Sperrelemente (7) aufweist und diese Sperrelemente (7) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das zweite Drehteil (3) in einer Schaltstellung der Freilaufeinrichtung (6) in einer ersten Drehrichtung und in einer, zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzten, zweiten Drehrichtung über die Sperrelemente (7) rotatorisch mit dem dritten Drehteil (4) gekoppelt ist, wobei die Sperrelemente (7) derart eingesetzt sind, dass das zweite Drehteil (3) in der Schaltstellung in einem Freiwinkelbereich (8) relativ zu dem dritten Drehteil (4) verdrehbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Nebenaggregatetrieb mit der Triebscheibenvorrichtung (1) und einen Antriebsstrang mit diesem Nebenaggregatetrieb.
Patent DE-102018102644-B4 (DE)
Title: Überführungswerkzeug
Inventor: HASUO TAKESHI
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-02-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Überführungswerkzeug (1), umfassend:einen im Wesentlichen streifenförmigen Rahmen(18);ein handgelenkseitiges Gleitstück (19) zur Anbringung an einem Handgelenk (7) eines Roboters (30), das derart auf einer Seite des Rahmens (18) in einer Stärkenrichtung vorgesehen ist, dass es zur Bewegung entlang einer Längsrichtung des Rahmens (18) imstande ist;ein werkstückseitiges Gleitstück (20), das derart auf einer anderen Seite des Rahmens (18) in der Stärkenrichtung vorgesehen ist, dass es zur Bewegung entlang der Längsrichtung des Rahmens (18) imstande ist; undeine Schwungwelle (37) am distalen Ende, die am werkstückseitigen Gleitstück (20) angebracht ist,wobei die Schwungwelle (37) am distalen Ende einen Werkstückstützabschnitt (36), der derart durch das werkstückseitige Gleitstück (20) gestützt ist, dass er zum Schwingen um eine Achsenlinie (F) imstande ist, die in einer Breitenrichtung des Rahmens (18) verläuft, wobei der Werkstückstützabschnitt (36) zum Stützen eines Werkstücks dient, und ein Stellglied enthält, das am werkstückseitigen Gleitstück (20) angebracht ist, wobei das Stellglied zum Bewirken dient, dass der Werkstückstützabschnitt (36) schwingt, wobeidas Stellglied einen Motor (42), ein Untersetzungsgetriebe (43) zum Verringern der Drehzahl des Motors (42) und einen Leistungsübertragungsabschnitt (44, 45) zum Übertragen einer Abgabe des Untersetzungsgetriebes (43) auf den Werkstückstützabschnitt (36) enthält, wobei der Motor (42) nicht koaxial mit der Achsenlinie (F) angeordnet ist, wobeider Werkstückstützabschnitt (36) eine Welle (38), die auf beiden Seiten des Rahmens (18) in der Breitenrichtung verläuft, und ein Paar Grenzflächenabschnitte (39, 40, 51) enthält, die an beiden Enden der Welle (38) vorgesehen sind, wobeider Leistungsübertragungsabschnitt (44, 45) ein mechanisches Element umfasst, das Leistung über miteinander in Eingriff stehende Zähne überträgt und die Abgabe des Untersetzungsgetriebes (43) nach dem Verringern der Abgabe auf den Werkstückstützabschnitt (36) überträgt, und wobeieine Abtriebswelle des Untersetzungsgetriebes (43), ein Lager (46) zum drehbaren Stützen des Leistungsübertragungsabschnitts (44, 45) und die Welle (38) in einem Getriebekasten (47) eingefasst und kollektiv geschmiert sind.
Patent DE-102018106829-B4 (DE)
Title: Einführhilfe für Stimmprothesen
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61F2/20
Filed: 2018-03-22
Granted: 2022-10-27
Abstract: Einführhilfe (10) für eine Stimmprothese (80), umfassend• einen Stab (12) und• einen an diesem angeordneten Kopfbereich (20), wobei• der Stab eine Stablängsachse (11) und der Kopfbereich (20) eine Kopflängsachse (21) umfasst;• die Kopflängsachse (21) zur Stablängsachse (11) einen Kopfwinkel (β) größer 0° aufweist;• der Kopfbereich (20) ein Arretierungselement (24) für eine Stimmprothese (80) umfasst;• das Arretierungselement (24) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102018121126-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben der Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung für die Verbrennungskraftmaschine
Inventor: IMAI SOHICHI
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-08-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:eine Niederdruckkraftstoffpumpe (12), welche derart konfiguriert ist, dass diese Kraftstoff von einem Kraftstofftank (11) fördert;einen Niederdruckkraftstoffdurchlass (13), durch welchen der von der Niederdruckkraftstoffpumpe (12) abgegebene Kraftstoff strömt;eine Hochdruckkraftstoffpumpe (40), welche derart konfiguriert ist, dass diese den von dem Niederdruckkraftstoffdurchlass (13) zugeführten Kraftstoff verdichtet;einen Hochdruckkraftstoffdurchlass (30), durch welchen der durch die Hochdruckkraftstoffpumpe (40) verdichtete Kraftstoff strömt;ein Kraftstoffeinspritzventil (31), welches derart konfiguriert ist, dass dieses den Kraftstoff von dem Hochdruckkraftstoffdurchlass (30) einspritzt;eine Hochdrucksteuerungsvorrichtung (102), welche derart konfiguriert ist, dass diese den Antrieb der Hochdruckkraftstoffpumpe (40) steuert, so dass sich ein Kraftstoffdruck des Hochdruckkraftstoffdurchlasses (30) einem Hochdruck-Sollwert (PHT) annähert, der einem Sollwert des Kraftstoffdrucks entspricht; undeine Niederdrucksteuerungsvorrichtung (103), welche derart konfiguriert ist, dass diese den Antrieb der Niederdruckkraftstoffpumpe (12) steuert, wobeidie Niederdrucksteuerungsvorrichtung (103) derart konfiguriert ist, dass diese einen Feedforward-Korrekturbetrag (VLFF) berechnet, so dass, wenn der Hochdruck-Sollwert (PHT) zunimmt, der Feedforward-Korrekturbetrag (VLFF) zunimmt, während ein Anforderungseinspritzbetrag des Kraftstoffeinspritzventils (31) zunimmt, und außerdem zunimmt, während eine Zunahmerate des Hochdruck-Sollwerts (PHT) zunimmt,die Niederdrucksteuerungsvorrichtung (103) derart konfiguriert ist, dass diese einen Feedback-Korrekturbetrag (VLFB) basierend auf einer Druckabweichung (DPL) auf der unteren Seite berechnet, wenn der Hochdruck-Sollwert (PHT) zunimmt, wobei die Druckabweichung (DPL) auf der unteren Seite einer Differenz entspricht, die durch Subtrahieren eines Kraftstoffdrucks des Niederdruckkraftstoffdurchlasses (13) von einem Niederdruck-Sollwert (PLT), der einem Sollwert des Kraftstoffdrucks des Niederdruckkraftstoffdurchlasses (13) entspricht, erhalten wird, unddie Niederdrucksteuerungsvorrichtung (103) ferner derart konfiguriert ist, dass diese den Antrieb der Niederdruckkraftstoffpumpe (12) basierend auf einer Summe aus dem Feedforward-Korrekturbetrag (VLFF) und dem Feedback-Korrekturbetrag (VLFB) steuert.
Patent DE-102018222330-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines Schnee-/Eiseintrags von Fahrwerksbauteilen eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B60T17/18
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Entfernen eines Schnee-/Eiseintrags von Fahrwerksbauteilen eines Kraftfahrzeugs (10) während der Fahrt des Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug (10) an mindestens einer Achse (20, 26) eine den Rädern (18, 24) der Achse (20, 26) zugeordnete Reibbremsvorrichtung (22, 28) aufweist, gekennzeichnet durch die Verfahrensschrittea) Überprüfen, ob ein Schnee-/Eiseintrag vorliegt;b) Ergibt die Überprüfung, dass ein Schnee-/Eiseintrag vorliegt, Aktivierung der Reibbremsvorrichtung (22, 28), wobei die Aktivierung so durchgeführt wird, dass keine für einen Fahrer spürbare Verzögerung erzielt wird,c) Beaufschlagen der Fahrwerksbauteile mit einem von der Reibungswärme der Reibbremsvorrichtung (22, 26) erwärmten Luftstrom (30').
Patent DE-102019132071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Versorgungsnetzes
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-11-27
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung (20) zum Überwachen eines Versorgungsnetzes (10) mit aktiven Leitern (L1, L2, L3, N; HOT1, HOT2; L1, N) und einem Schutzleiter (PE),welche Vorrichtung (20) einen ersten Anschluss (21), einen zweiten Anschluss (22), einen dritten Anschluss (25), einen Stromsteller (44) und eine Signalerfassungsanordnung (31) aufweist,welcher erste Anschluss (21) mit einem ersten aktiven Leiter (L1; HOT1; N) des Versorgungsnetzes (10) verbindbar ist,welcher dritte Anschluss (25) mit dem Schutzleiter (PE) des Versorgungsnetzes (10) verbindbar ist,und welcher Stromsteller (44) dazu ausgebildet ist, bei Anschluss des Versorgungsnetzes (10) einen Stromfluss in einer ersten Stromschleife (81, 84) zu ermöglichen, welche erste Stromschleife (81, 84) den Stromsteller (44), den dritten Anschluss (25), das Versorgungsnetz (10), den ersten Anschluss (21) und wieder den Stromsteller (44) umfasst, welche erste Stromschleife (81, 84) mindestens einen Kondensator (63, 64) aufweist, dessen erster Anschluss in Richtung zum ersten Anschluss (21) verschaltet ist und dessen zweiter Anschluss in Richtung zum Stromsteller (44) verschaltet ist, wobei die erste Stromschleife (81, 84) mindestens einen Widerstand (60; 62) aufweist, welcher parallel zum Kondensator (63, 64) verschaltet ist,welche Vorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, über den Stromsteller (44) ein Wechselstromsignal (I_I) in der ersten Stromschleife (81, 84) zu erzeugen,welche Signalerfassungsanordnung (31) dazu ausgebildet ist, ein erstes Signal (SIG1) an einem vorgegebenen ersten Punkt der ersten Stromschleife (81, 84) zu erfassen und einer Auswertevorrichtung (30) ein Signalerfassungsanordnungssignal (SIG1; SIG3) zuzuführen, welches erste Signal (SIG1) eine erste Information über die Impedanz der ersten Stromschleife (81, 84) aufweist, welches Signalerfassungsanordnungssignal (SIG1; SIG3) abhängig ist vom ersten Signal (SIG1),und welche Auswertevorrichtung (30) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit vom Signalerfassungsanordnungssignal (SIG1; SIG3) ein Auswertesignal (OUT) zu erzeugen, welches abhängig ist von der Impedanz der ersten Stromschleife (81, 84).
Patent DE-102021115198-B4 (DE)
Title: Sicherheitsscanner
Inventor: JACHMANN FABIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-06-11
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verwendung eines Sicherheitsscanners (10) zur Absicherung der Umgebung eines Fahrzeugs eines fahrerlosen Transportsystems, mit- einem Lichtsender (14) zur Aussendung von Sendelichtstrahlen (16) in Form von Lichtimpulsen,- einer Lichtablenkeinheit (18) zur periodischen Ablenkung der Sendelichtstrahlen, (16) die ein zu überwachendes Schutzfeld (22) überstreichen,- einem Empfänger (30) zur Bereitstellung von Empfangssignalen in Abhängigkeit von an im Sichtbereich (23) des Scanners (10) vorhandenen Objekten (24, 36) remittiertem Licht,- einer Auswerteeinheit (32) zur Auswertung der Empfangssignale, wobei über die Laufzeit der reflektierten Lichtimpulse und einem Winkel, in den ein reflektierter Lichtimpuls ausgesandt wurde, der Ort der Reflexion bestimmbar ist und wobei die Auswerteeinheit (32) weiter ausgebildet ist zur Bereitstellung eines Sicherheitssignals, wenn ein Objekt (24) im Schutzbereich (22) detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzfeld (22), zumindest über einen Winkelabschnittsbereich die Mantelform eines geraden Kreiskegels aufweist und dass ein Öffnungswinkel (φ) des Kreiskegels (50) im Bereich von 176° bis 179° liegt, wobei eine Drehachse (17) der Lichtablenkeinheit vertikal ausgerichtet ist und die Spitze des Kreiskegels (50) zum Boden (60) zeigt und zumindest ein Teil des Winkelabschnittsbereichs in Fahrtrichtung liegt und wobei der Sicherheitsscanner (10) bodennah in einer Höhe zwischen 10 cm und weniger als 20 cm montiert ist.
Patent DE-112005001546-B4 (DE)
Title: Wäschebearbeitungsgerät
Inventor: HUR CHI WAN
IPC: D06F39/12
Filed: 2005-12-07
Granted: 2013-03-14
Abstract: Wäschebearbeitungsgerät mit: – einem Gehäuse (50) mit einem Loch (82); und – einer Stromkabelanordnung (60) mit Elektroleitungen (62, 63) und einem Halteelement (70) an einem Ende derselben mit einer Nut (76) an einer Umfangsfläche, um darin das Gehäuse (50) zu platzieren, und um durch das Loch (82) gesteckt zu werden und am Gehäuse (50) befestigt zu werden; und – einem Einsenkungsabschnitt (84) mit einer Stufe in Richtung zu einer Innen- oder Außenseite des Gehäuses (50), wobei der Einsenkungsabschnitt (84) in der Nut (76) für einen Presssitz in der Nut (76) angeordnet ist, und die Nut (76) eine Weite (T1) aufweist, die größer als die Dicke des Gehäuses (50) ist.
Patent DE-112005002006-B4 (DE)
Title: Induktionshärteverfahren und in einem Induktionshärtevorgang verwendete Vorrichtung
Inventor: OHBAYASHI KOUJI
IPC: C21D1/10
Filed: 2005-10-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: Induktionshärteverfahren, das für ein Stahlbauteil mit einem Außenringabschnitt zu verwenden ist, der im wesentlichen eine Form eines Rundrohrs hat, und zum Durchführen eines Induktionshärtevorgangs auf einer Außenumfangsfläche des Außenringabschnitts dient, wobei das Induktionshärteverfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß es die folgenden Schritte aufweist:  Verwenden eines Druckteils, das ein Substrat aufweist, das eine Grundebene, die eine flache Ebene ist, und einen Vorsprungabschnitt hat, der an einem Mittelabschnitt des Substrats so vorgesehen ist, daß er von der Grundebene vorsteht, wobei der Vorsprungabschnitt einen Querschnitt in Form eines idealen Kreises und eine Druckfläche auf einem Außenumfang davon hat;  Schieben des Druckteils auf solche Weise, daß mindestens ein Teil der Druckfläche an eine Innenumfangsseite des Außenringabschnitts von mindestens einer Endfläche in Axialrichtung des Außenringabschnitts anstößt, während ein Spalt zwischen der Endfläche in Axialrichtung und der Grundebene beibehalten bleibt;  Anwenden des Induktionshärtevorgangs auf die Außenumfangsfläche des Außenringabschnitts, während eine Vorspannkraft auf das Druckteil...
Patent DE-112006001722-B4 (DE)
Title: Leuchtstoff und Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verwendung des Leuchtstoffs
Inventor: HIROSAKI NAOTO
IPC: H05B33/14
Filed: 2006-06-28
Granted: 2021-05-06
Abstract: Leuchtstoff, umfassend: einen Sialon-Kristall vom α-Typ als eine Hauptkomponente, worin der Sialon-Kristall vom α-Typ umfasst:mindestens Eu;Ca;Si;Al;Sauerstoff; undStickstoff,worin der Sialon-Kristall vom α-Typ durch die allgemeine Formel ausgedrückt ist:(Cax,Euy)(Si12−(m+n)Alm+n)(OnN16−n)undm=δM×x+δA×yworin der Sialon-Kristall vom α-Typ durch eine Zusammensetzungsformel mit den Parametern ‚x‘, ‚y‘, ‚m‘ und ‚n‘ ausgedrückt ist, die bedeuten: ‚x‘ eine Menge einer festen Lösung von Ca in einer Sialon-Elementarzelle, ‚y‘ eine Menge einer festen Lösung von Eu in der Sialon-Elementarzelle, ‚n‘ eine Menge eines Gehalts an Sauerstoff in der Sialon-Elementarzelle, und die in einem Bereich liegen, der ausgedrückt ist durch:0,2≤x≤2,40,001≤y≤0,40,5×m<n≤20,6≤m≤1,4und0,8≤n≤2undworin der Leuchtstoff Lumineszenz mit einem Peak in einem Wellenlängenbereich von 560 nm bis 575 nm bei Bestrahlung mit einer Anregungsquelle emittiert.
Patent DE-112006002724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Kraftstoffeinspritzung in eine Brennkraftmaschine
Inventor: SIEWERT ROBERT M
IPC: F02B3/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum Steuern von Kraftstoffeinspritzung in eine Brennkraftmaschine (10) mit Direkteinspritzung und Kompressionszündung umfassend:  Ermitteln eines Betriebspunkts der Brennkraftmaschine (10);  Ermitteln einer während eines Verbrennungszyklus einzuspritzenden Kraftstoffmenge; und  Ausführen einer Kraftstoffeinspritzung, die beruhend auf dem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (10) und der einzuspritzenden Kraftstoffmenge während des Verbrennungszyklus einen, zwei oder drei Kraftstoffeinspritzvorgänge umfasst, wobei unabhängig von der Anzahl an Kraftstoffeinspritzvorgängen zumindest ein Kraftstoffeinspritzvorgang während des Arbeitstaktes erfolgt, wobei die einzuspritzende Kraftstoffmenge unabhängig davon, ob die Anzahl an Kraftstoffeinspritzvorgängen zwei oder drei beträgt, zu gleichen Anteilen durch die jeweiligen Kraftstoffeinspritzvorgänge eingespritzt wird, und wobei die Verweilzeit zwischen aufeinanderfolgenden Kraftstoffeinspritzvorgängen eines Verbrennungszyklus unabhängig davon, ob Anzahl an Kraftstoffeinspritzvorgängen zwei oder drei beträgt, gleich ist.
Patent DE-112006003911-B4 (DE)
Title: Türvorrichtung für einen Aufzug
Inventor: UTSUNOMIYA KENJI
IPC: B66B13/14
Filed: 2006-05-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Türvorrichtung für einen Aufzug, die Folgendes aufweist: – eine Aufzugstür (4), die eine Aufzugstürpassage (1) öffnet oder schließt; – eine erste Türantriebsvorrichtung (9) mit einer ersten Drehwelle (12); – eine zweite Türantriebsvorrichtung (10) mit einer zweiten Drehwelle (14); – einen Kraftübertragungsmechanismus (15, 16, 17), der die erste Drehwelle (12) mit der zweiten Drehwelle (14) mechanisch koppelt und die Aufzugstür (4) in Abhängigkeit von den Rotationsbewegungen der beiden Drehwellen (12, 14) bewegt; und – eine Türsteuervorrichtung, die die Bewegung der Aufzugstür (4) steuert und Folgendes aufweist: – eine erste Verarbeitungsvorrichtung (31), die eine erste Rechenverarbeitung zum Steuern der ersten Türantriebsvorrichtung (9) ausführt; – eine zweite Verarbeitungsvorrichtung (36), die eine zweite Rechenverarbeitung zum Steuern der zweiten Türantriebsvorrichtung (10) ausführt; und – eine Informationsübertragungseinrichtung (27) zum Ausführen einer gegenseitigen Informationsübertragung zwischen der ersten und der zweiten Verarbeitungsvorrichtung (31, 36), wobei die erste Verarbeitungsvorrichtung (31) eine Einzelverarbeitungseinheit (38) aufweist, die einen Teil der ersten Rechenverarbeitung ausführt, um eine Zwischenverarbeitungsinformation zu berechnen, sowie eine erste individuelle Verarbeitungseinheit (39) aufweist, die die Zwischenverarbeitungsinformation verarbeitet, um die erste Rechenverarbeitung abzuschließen, und wobei die zweite Verarbeitungsvorrichtung (36) eine zweite individuelle Verarbeitungseinheit (40) aufweist, die die über die Informationsübertragungseinrichtung (27) empfangene Zwischenverarbeitungsinformation verarbeitet, um die zweite Rechenverarbeitung abzuschließen, wobei die Einzelverarbeitungseinheit (38) eine ...
Patent DE-112007003640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasmas mittels einer dielektrischen Barrierenentladung
Inventor: TABATA YOICHIRO
IPC: H01J37/32
Filed: 2007-08-31
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasmas mittels einer dielektrischen Barrierenentladung, die folgendes aufweist: eine flache, plattenartige erste Elektrode (1); eine flache, plattenartige zweite Elektrode (2), dessen eine Oberfläche in einer Position angeordnet ist, die der einen Oberfläche der ersten Elektrode (1) gegenüberliegt; einen dielektrischen Körper (3), der zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) vorgesehen ist und dessen eine Oberfläche der einen Oberfläche der ersten Elektrode (1) mit einem vorgeschriebenen geringen Abstand gegenüberliegt; einen Kühlabschnitt, der die eine Oberfläche der ersten Elektrode (1) kühlt; einen Gaslieferabschnitt, welcher Rohmaterialgas an ein Entladungsraumbauteil liefert; und eine Wechselstromquelle (16), die bewirkt, dass eine dielektrische Barrierenentladung in dem Entladungsraumbauteil durch Anlegen einer Wechselspannung über die erste Elektrode (1) und die zweite Elektrode (2) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (4) zum Bilden des Entladungsraumes zwischen der ersten Elektrode (1) und dem dielektrischen...
Patent DE-112008001559-B4 (DE)
Title: Floating-Body-Speichermatrix
Inventor: AVCI UYGAR E
IPC: H01L27/108
Filed: 2008-06-25
Granted: 2018-01-25
Abstract: Chip, der Folgendes umfasst: eine Matrix aus Floating-Body-Zellen, wobei jede Zelle einen Transistor umfasst und dazu ausgebildet ist jeweils einen Kanal des Transistors und ein Gatter zum Steuern des Leitens in dem Kanal steuern, wobei die Matrix leitfähige Signalleitungen umfasst, um steuerbar eine Stoßionisationsspannung an den Kanal einer ausgewählten Zelle anzulegen, ohne die Stoßionisationsspannung an nicht-ausgewählte Zellen anzulegen.