baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015003382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur teilphysikalischen Echtzeitsimulation
Inventor: BABIK ADAM
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur teilphysikalischen Echtzeitsimulation (HIL) eines Verbrennungsmotors als Belastungseinrichtung zum Prüfen eines Prüflings (Antriebsteilsystems) 1.3, bei dem ein realer Verbrennungsmotor durch einen elektrischen Antriebsmotor als Prüfstandmotor 1.1 ersetzt und simuliert wird, wobei verschiedene Motorgrößen dem Grunde nach und der Charakteristik nach simuliert werden, wobei – ein kompilierungsfreies Ausgangsmodell verwendet wird; – eine code-freie Modellkonfiguration verwendet wird; – eine Deaktivierung abgeschlossener Vorgänge erfolgt; – ein paralleles Simulieren der einzelnen Motorparameter erfolgt; – die Motorgrößen in Echtzeit kennfeldfrei parametriert werden.
Patent DE-102015005135-A1 (DE)
Title: Flugkörperrudersystem
Inventor: KEMPAS HAGEN
IPC: F42B15/01
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Flugkörperrudersystem (4) mit einem Rudergehäuse (8), einer im Rudergehäuse (8) drehbar gelagerten Ruderwelle (10), einem an der Ruderwelle (10) befestigen Ruderblatt (6), einem Ruderantrieb (12) und einer Kopplungseinheit (14), die den Ruderantrieb (12) so mit der Ruderwelle (10) koppelt, dass eine Bewegung des Ruderantriebs (12) eine Rotation der Ruderwelle (10) erzeugt. Um hohe Kräfte auf ein Lenkflugkörperruder zuverlässig aufbringen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Kopplungseinheit (14) zumindest ein am Ruderantrieb (12) befestigtes, flexibles Zugelement (20, 22) aufweist, das ein Stück weit auf die Ruderwelle (10) aufgerollt ist.
Patent DE-102015006399-A1 (DE)
Title: Isolier- und Versandbehälter
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: B65D81/38
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolier- und Versandbehälter bestehend aus mehrlagigen Seitenwänden, einem mehrlagigen Boden und einem mehrlagigen Deckel jeweils aus Wellpappe, wobei der Deckel abnehmbar ist.
Patent DE-102015011005-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinheit, die eine Achsensteuerroutine von mehreren Achsen auf verteilte Weise durchführen kann
Inventor: OGINO HIDEO
IPC: G05B19/414
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine numerische Steuerung, die eine Maschine steuert, die mehrere Achsen beinhaltet, beinhaltet einen Mehrkernprozessor mit mehreren Kernen. Wenn eine Anforderung gestellt wird, um zu bewirken, dass jeder der mehreren Kerne mehrere Element einer gruppierten Achsensteuerroutine, die durch Aufteilen einer Achsensteuerroutine der mehreren Achsen durch eine Einheit einer beliebigen Anzahl von Achsen erhalten wird, durchführt, führt eine Ausführungseinheit, die in jedem der mehreren Kerne eingerichtet ist, die gruppierte Achsensteuerroutine durch. Darüber hinaus wird ein Abschlusszustand der mehreren Elemente einer gruppierten Achsensteuerroutine überwacht.
Patent DE-102015014172-A1 (DE)
Title: Entladeeinrichtung und Entladeverfahren für eine Batterie
Inventor: WALZ HANNES
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entladeeinrichtung (10) für eine elektrische Speichereinrichtung (12), insbesondere eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeuges, mit einem elektrisch leitfähigen Kühlelement (14), wobei wenigstens ein Anschlusselement (16) zum elektrischen Anschließen der elektrischen Speichereinrichtung (12) und wenigstens ein zwischen das Anschlusselement (16) und das Kühlelement (14) geschalteter Schalter (18) vorgesehen sind, so dass die Batterie (12) über das als Entladewiderstand verwendbare Kühlelement (14) entladbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Entladen einer elektrischen Speichereinrichtung (12), wobei zunächst ein elektrisches Anschließen des Kühlelementes (14) an die elektrische Speichereinrichtung (12) über wenigstens einen Schalter (18) und dann ein Entladen der elektrischen Speichereinrichtung (12) bei geschlossenem Schalter (18) über das Kühlelement (14) erfolgt. Damit wird ein besonders vorteilhaftes, gezieltes Entladen der elektrischen Speichereinrichtung (12) ermöglicht.
Patent DE-102015014616-A1 (DE)
Title: Ionentauscher zur Aufbereitung von Wasser
Inventor: HOFMANN TOBIAS
IPC: C02F1/50
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ionentauscher (1) zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere zur Enthärtung des Wassers, umfassend einen Behälter (2), einen Einlass (3), einen Auslass (4), ein Ionentauschermaterial, insbesondere ein Ionentauscherharz, und eine bioaktive Substanz, die eine keimabtötende Wirkung innerhalb des Ionentauschers entfaltet, wobei das Ionentauschermaterial und die bioaktive Substanz schichtweise angeordnet und nicht miteinander vermengbar sind.
Patent DE-102015015945-A1 (DE)
Title: Tropfkörper und Drehsprenger für einen Tropfkörper
Inventor: MARGGRAFF MARTIN
IPC: C02F3/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es werden ein Tropfkörper und ein Drehsprenger für einen Tropfkörper beschrieben. Der Tropfkörper zeichnet sich dadurch aus, dass der zugehörige Drehsprenger mit einer am rortierenden Drehsprengerarm angeordneten mechanischen Reinigungsvorrichtung zur Entfernung von Moos, Algen etc. von der Oberfläche der Tropfkörperfüllung versehen ist. Ferner weist der Tropfkörper eine zur Reinigung durch die mechanische Reinigungsvorrichtung geeignete Oberfläche auf. Der zugehörige Drehsprenger ist mit einer derartigen mechanischen Reinigungsvorrichtung versehen, die eine Bürste oder einen Schaber umfassen kann. Mithilfe der Reinigungsvorrichtung wird die Oberfläche der Tropfkörperfüllung von Moos, Algen etc. freigehalten.
Patent DE-102015016784-A1 (DE)
Title: Monolitische Fernbedienung
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffgehäuse (2) für elektronische Geräte (1), insbesondere Fernbedienungen, mit einem ersten Gehäuseteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4), wobei das erste Gehäuseteil (3) eine in Richtung des zweiten Gehäuseteils (4) gerichtete Fügefläche (36) umfasst und das zweite Gehäuseteil (4) eine in Richtung des ersten Gehäuseteils (3) gerichtete Fügefläche (36) umfasst, wobei die beiden Gehäuseteile (3, 4) den Fügeflächen (36) aneinander anliegend zusammengesetzt sind, und wobei die Fügeflächen (36) als Gehrungsflächen (36) ausgeführt sind.
Patent DE-102015100343-A1 (DE)
Title: Gebinde mit Behältern, die ein Etikett tragen
Inventor: FISCHER MATHIAS
IPC: B65C3/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebinde mit mindestens zwei Behältern, die ein Etikett tragen und bei dem die Behälter durch eine Klebstelle miteinander verbunden sind. Um für einen Behälter mit Etikett eine größere Fläche zum Anordnen von Klebstellen vorzuschlagen, ist vorgesehen, dass die Klebstelle im Bereich des Etiketts angebracht ist, wobei das Etikett im Bereich der Klebstelle eine Ausnehmung aufweist.
Patent DE-102015104632-A1 (DE)
Title: Aufrüstungen fahrzeuginterner telematik
Inventor: BELLANCA LOUIS VINCENT
IPC: H04M1/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein System kann einen fahrzeuginternen Telematikadapter mit einer Telematikeinheit, die dafür ausgelegt ist, Telematikfunktionen zur Verwendung in einem Fahrzeug zu implementieren, und einen Fahrzeugbusemulator enthalten, der mit einem Fahrzeugbuseingang der Telematikeinheit verbunden ist, der dafür ausgelegt ist, einen simulierten Fahrzeugbus bereitzustellen, um der Telematikeinheit zu ermöglichen, außerhalb einer Integration mit dem Fahrzeug zu funktionieren. Ein Verfahren kann das Empfangen einer Steuerbenachrichtigung, die auf eine Benutzereingabe von einer Benutzerschnittstellensteuerung hinweist, durch einen Fahrzeugbusemulator mit einem simulierten Fahrzeugbusausgang, der mit einem Fahrzeugbuseingang einer Telematikeinheit verbunden ist; und das Erzeugen einer Steuerereignisnachricht einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (HMI), die die Benutzereingabe über den simulierten Fahrzeugbusausgang in die Benutzerschnittstellensteuerung spezifiziert, beinhalten.
Patent DE-102015104896-A1 (DE)
Title: Filter für einen Staubsauger
Inventor: STARFLINGER FRANK
IPC: A47L9/10
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter für einen Staubsauger, mit einem Filterkorb (16) und einem Filterelement (15), wobei der Filterkorb (16) auf seiner einen Seite einen Filtergrund (13) und auf seiner anderen Seite einen Filterkopf (14) aufweist, das Filterelement (15) eine geschlossenen Mantelfläche aufweist ist, mit der es den Filterkorb (16) umschließt und mit der es auf seiner einen Seite mit dem Filtergrund (13) und auf seiner anderen Seite mit dem Filterkopf (14) verbunden ist, und die Mantelfläche des Filterelements (15) plissiert angeordnete Falten (17) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Teil der plissiert angeordneten Falten (17) als quer zur Längsachse (L) des Filterelements (15) verlaufende ringförmig plissierte Falten (17) ausgebildet ist, wobei sich im Bereich dieser quer zur Längsachse (L) verlaufenden ringförmig plissierten Falten (17) ein Spiel zwischen dem Filterkorb (16) und dem Filterelement (15) ergibt. Damit wird ein Filter für einen Staubsauger bereitgestellt, der eine gute Abreinigung des Filterelements (15) ermöglicht und gleichzeitig ein formstabiles Filterelement (15) bereitstellt, mit dem Feinstaub und/oder Grobschmutz über eine lange Lebensdauer des Filters sicher aus dem Luftstrom eliminiert werden können.
Patent DE-102015107290-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung
Inventor: ASAOKA KAZUYA
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-05-11
Abstract: Das Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung enthält: Bilden einer Öffnung in einem Gebiet von zumindest einem von dem komplementären Metalloxidhalbleiterwafer, der einen ersten Teil enthält, und dem anderen Halbleiterwafer, der einen zweiten Teil enthält, wobei die Öffnung innerhalb des Gebiets endet und nicht das Gebiet durchdringt, wobei das Gebiet ein entsprechendes des ersten Teils und des zweiten Teils und einen äußeren peripheren Teil des entsprechenden einen des ersten Teils und des zweiten Teils enthält; Bilden eines Leitungslochs innerhalb des ersten Teils, wobei das Leitungsloch mit einem metallischen Material in dem komplementären Metalloxidhalbleiterwafer in Verbindung steht; Anbringen eines ersten Verbindungsmaterials innerhalb des Leitungslochs und auf dem ersten Teil und eines zweiten Verbindungsmaterials auf dem zweiten Teil; und Verbinden des angebrachten ersten Verbindungsmaterials und des angebrachten zweiten Verbindungsmaterials.
Patent DE-102015113283-A1 (DE)
Title: Baukasten zum Erstellen verschiedener Wechselrahmen für Nutzfahrzeuge sowie daraus hergestellter Wechselrahmen
Inventor: HOLLMANN VOLKER
IPC: B60P7/13
Filed: 2015-08-12
Abstract: Zur Erstellung eines Wechselrahmens (300), der bestimmte Arten von Wechselbehältern aufnehmen soll und hierfür unterschiedliche Nutzfahrzeug-Chassis unterschiedlicher Hersteller und Fahrzeugtypen ergänzen soll, wird erfindungsgemäß ein Baukasten mit mehreren Wechselrahmen-Einheiten zur Verfügung gestellt, die an dem Tragrahmen eines Nutzfahrzeuges verschraubt werden können, um die notwendigen Stütz-, Führungs- und Befestigungsmöglichkeiten für die gewünschten Arten von Wechselbehältern zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102015113424-A1 (DE)
Title: Handgriff eines Endoskops
Inventor: CIFARELLI JOHN F
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handgriff eines Endoskops mit einem Griffabschnitt (18), an dem ein Aufnahmegehäuse (26) vorzugsweise stoffeinstückig angeformt ist, in welchem elektrische und/oder elektronische Bauteile einer Kommunikationseinrichtung mit einer Betriebsstation des Endoskops untergebracht sind und an dessen Außenseite ein Bedienfeld (16) vorzugsweise in Form einer Tastatur oder Touchscreen angeordnet ist, das mit der Kommunikationseinrichtung in elektrischer Verbindung steht. Erfindungsgemäß stellt die Kommunikationseinrichtung eine kabellose Verbindung zu der Betriebsstation bereit.
Patent DE-102015115001-A1 (DE)
Title: Riemenscheiben-Baugruppe
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: F16H55/36
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Riemenscheiben-Baugruppe (100) zur Übertragung eines Drehmoments mittels eines Zugmittels auf eine zylindrische Welle (115) mit einer Riemenscheibe (101), die in einer zentralen, zylindrischen Aussparung (103) ein erstes formschlüssiges Drehmomentübertragungsprofil (105) aufweist, das sich radial in die Aussparung (103) hinein erstreckt; einer Klemmnabe (111), die ein zweites Drehmomentübertragungsprofil (109) aufweist; und einem Elastomerstern (107) zur stoß- und schwingungsdämpfenden Übertragung eines Drehmoments von dem ersten Drehmomentübertragungsprofil (105) der Riemenscheibe (101) auf das zweite Drehmomentübertragungsprofil (109) an der Klemmnabe (111).
Patent DE-102015116971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Batterie eines mild-hybriden Fahrzeugs
Inventor: JANG IN GYU
IPC: B60W10/26
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Batterie eines mild-hybriden Fahrzeugs gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung enthält: einen ersten Schritt des Erfassens der Verkehrsbedingungen auf der Grundlage des Fahrzustands des Fahrzeugs; und einen zweiten Schritt des Einstellens des Ziel-SOC einer Energiespeichervorrichtung auf der Grundlage der erfassten Verkehrsbedingungen.
Patent DE-102015117504-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIRNING WALTER
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Lenksystem (2) umfasst eine Hilfskraftlenkung zur Einbringung eines Lenkmoments in ein Lenkgetriebe (8). Eine erste magnetische sensitive Sensoreinrichtung (32) und eine zweite magnetfeldsensitive Sensoreinrichtung (34) sind vorgesehen. Ein nicht-störfeldmagnetkompensiertes Sensorsignal (36) wird mittels der ersten Sensoreinrichtung (32) ermittelt. Ein weiteres Sensorsignal (38) wird mittels der zweiten Sensoreinrichtung (34) ermittelt. Eine störmagnetfeldkompensierte Größe wird in Abhängigkeit von dem nicht-störmagnetfeldkompensierten Sensorsignal (36) und in Abhängigkeit von dem weiteren Sensorsignal (38) ermittelt.
Patent DE-102015120752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer optimalen Meerestiefe, Sonaranlage und Wasserfahrzeug
Inventor: CORSTEN ARNO
IPC: G06F17/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer optimalen Meerestiefe für ein Orten und/oder ein Verstecken eines Objektes unter Wasser mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung und/oder einer Navigationseinrichtung mit folgenden Schritten: – Auswählen eines Profils einer Schallgeschwindigkeit über einer Meerestiefe für eine Koordinate aus einer Datenbank oder Ermitteln des Profils der Schallgeschwindigkeit über der Meerestiefe für die Koordinate, – Auswählen von charakteristischen Punkten, insbesondere eines Minimums und/oder eines Maximums, auf dem Profil der Schallgeschwindigkeit über der Meerestiefe, – Durchführen eines Verfahrens zur Schallausbreitungsberechnung mittels eines Algorithmus der Datenverarbeitungseinrichtung und/oder der Navigationseinrichtung für eine Ausbreitung der Schallenergien eines gesendeten und/oder empfangenen Schallsignals an den ausgewählten charakteristischen Punkten, – Ermitteln eines entfernungsabhängigen Signal/Rausch-Verhältnisses der ermittelten Schallenergien für die ausgewählten charakteristischen Punkte, – Festlegen der optimalen Meerestiefe aufgrund des Signal/Rausch-Verhältnisses der ermittelten Schallenergien für die Detektion und/oder zum Verstecken eines Objektes unter Wasser. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sonaranlage mit einer Antenne zum Senden und/oder Empfangen von Wasserschallsignalen und ein Wasserfahrzeug.
Patent DE-102015122279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Honigbienen vor räuberischen Insekten
Inventor: ZAGNI FABRIZIO
IPC: A01M29/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz von Honigbienen vor räuberischen Insekten 14, eine Vorrichtung 10, 500 zur Durchführung des Verfahrens, sowie die Verwendung einer Substanz 48 zum Schutz von Honigbienen. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird mindestens eines der Insekten 14 gefangen und zumindest teilweise immobilisiert. Ferner wird an einer Körperstelle 15 mindestens eine auf dem Insekt 14 haftende insektizide Substanz 48 derart aufgebracht, dass das Insekt 14 die Substanz 48 nicht vollständig entfernen kann. Anschließend wird das Insekt 14 mobilisiert.
Patent DE-102015202644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KLOSTERMANN SVEN
IPC: B60W30/182
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, das eine elektrische Maschine und einen Verbrennungsmotor umfasst, wobei mindestens eine Betriebsart vorgesehen ist, bei der mindestens ein Zylinder des Verbrennungsmotors nicht betrieben wird, während mindestens ein weiterer Zylinder des Verbrennungsmotors betrieben wird.
Patent DE-102015205027-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: FUNAZAKI TOMOYOSHI
IPC: G06F9/52
Filed: 2015-03-19
Abstract: Eine Datenverarbeitungsvorrichtung enthält: Datenverarbeitungsstufen (1), die jeweils ein Verarbeitungselement (3), einen Stufenspeicher (4) und eine Ereignissteuerung (5) aufweisen; und einen Zwischenstufenbus (2), der die Stufen über einen Zugriffspunkt (7) verbindet. Externe Ereignisse und ein Prozessbeendigungsereignis werden in die Steuerung eingegeben, um ein Aufgabenstartereignis für das Verarbeitungselement, das den externen Ereignissen und dem Prozessbeendigungsereignis entspricht, zu erzeugen. Jeder Zugriffspunkt weist eine Zugriffstabelle auf, die eine Datenschreibhistorie speichert, wenn das Verarbeitungselement Daten in den Speicher in einem Speicherzugriffsprozess schreibt. Das Verarbeitungselement führt einen Ereigniszugriffsprozess aus, der eine Speicherzugriffsprozessbeendigung angibt, nachdem das Verarbeitungselement den Speicherzugriffsprozess auf den Speicher über den Zugriffspunkt beendet hat. Der Zugriffspunkt führt einen anderen Ereigniszugriffsprozess zum Eingeben des Prozessbeendigungsereignisses in die Steuerung einer anderen Stufe auf der Grundlage der Datenschreibhistorie aus, wenn das Verarbeitungselement den Ereigniszugriffsprozess ausführt.
Patent DE-102015211270-A1 (DE)
Title: Turbolader für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JELINEK HANS-PETER
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-06-18
Abstract: Um bei einem Turbolader (2) mit Schubumluftventil (20) eine Führung von Ladeluft (1) mit möglichst geringen Druckverlusten zu erzielen, ist in einem Einlassbereich (14) ein Strömungsleitelement (28) derart ausgebildet, dass an Strömungsöffnungen (26) Totzonen gebildet sind. Die Strömungsöffnungen (26) dienen zur Rückführung von Ladeluft (L) von der Druckseite zur Saugseite bei geöffnetem Schubumluftventil (20). Durch das Strömungsleitelement (28) sind Verwirbelungen und damit Druckverluste im Bereich der Strömungsöffnungen (26) vermieden.
Patent DE-102015213827-A1 (DE)
Title: Vorsatzoptik für eine Signalleuchte einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorsatzoptik für eine Signalleuchte einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung, welche Vorsatzoptik eine Fokussieroptik aus transparentem Lichtleitermaterial aufweist, die einen Fokalbereich aufweist und die dazu eingerichtet ist, von dem Fokalbereich ausgehendes Licht in sich eintreten zu lassen und den Öffnungswinkel des eingetretenen Lichtes in Richtung einer Länge und in Richtung einer zur Länge senkrechten Breite der Fokussieroptik zu verringern. Die Vorsatzoptik zeichnet sich dadurch aus, dass sie zusätzlich eine Lichtleiterplatte aus transparentem Lichtleitermaterial aufweist, wobei eine Lichtaustrittsfläche der Fokussieroptik von einer Lichteintrittsfläche der Lichtleiterplatte durch einen linsenförmigen Luftspalt getrennt ist und wobei die Lichtaustrittsfläche eine in der zur Breite senkrechten Fläche eine gekrümmte und damit öffnungswinkelvergrößernde Kontur aufweist und die Lichteintrittsfläche in der zur Breite senkrechten Fläche eine öffnungswinkelverkleinernde Kontur aufweist.
Patent DE-102015213946-A1 (DE)
Title: Reibplatte und Mehrscheibennasskupplung mit Reibplatte
Inventor: KOBAYASHI MASATO
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Reibplatte ist durch ringförmiges Befestigen mehrerer Reibmaterialsegmente an einer im Wesentlichen ringförmigen Kernplatte gebildet, wobei auf einer Oberfläche des Reibmaterialsegments eine sehr feine Nut gebildet ist.
Patent DE-102015215416-A1 (DE)
Title: Bohranlage und Verfahren zum Betrieb einer Bohranlage sowie Transportrahmen zur Verwendung auf einer Bohranlage oder in einem Verfahren zum Betrieb einer Bohranlage
Inventor: LÖDDEN AREND
IPC: E21B15/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung ist eine Bohranlage (12) mit einem Mast (10) und zumindest einer am Mast (10) fixierten vertikalen Führungsschiene (16) sowie mit einem mit der mindestens einen Führungsschiene (16) gekoppelten und entlang der mindestens einen Führungsschiene (16) vertikal im Mast (10) beweglichen Transportrahmen (22), wobei der Transportrahmen (22) zur Aufnahme einer im oder am Mast (10) anzubringenden Nutzlast (20) eine Übergabevorrichtung (42) aufweist, wobei im oder am Mast (10) eine Aufnahmevorrichtung (40) angebracht ist und wobei die Nutzlast (20) in einer mittels einer Vertikalbewegung des Transportrahmens (22) erreichbaren Zielposition von der Übergabevorrichtung (42) auf die Aufnahmevorrichtung (40) übergebbar ist, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Bohranlage (12) und ein dabei verwendbarer Transportrahmen (22).
Patent DE-102015219255-A1 (DE)
Title: Verstellmechanismus für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16D41/06
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellmechanismus (1) für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Außenring (2) und einem Innenring (3), wobei zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) ein Ringspalt (4) ausgebildet ist, wobei in dem Ringspalt (4) zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) Klemmkörper (5) angeordnet sind, wobei ein Käfig (6) zur Führung der Klemmkörper (5) vorgesehen ist, und wobei an dem Käfig (6) Halterungen (14) vorgesehen sind, über welche die Klemmkörper (5) in dem Käfig (6) derart einrastbar sind, dass die Klemmkörper (5) gegen ein Herausfallen aus dem Käfig (6) aufgrund eines Schwerkrafteinflusses gesichert sind.
Patent DE-102015219617-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M31/04
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader (3), der eine im Abgasabführsystem (2) angeordnete Turbine (3b) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3a) umfasst, und – einer Niederdruck-Abgasrückführung (4) umfassend eine Rückführleitung (4a), die stromabwärts der Turbine (3b) des mindestens einen Abgasturboladers (3) vom Abgasabführsystem (2) abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (3a) des mindestens einen Abgasturboladers (3) in das Ansaugsystem (1) mündet. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Kondensatbildung in der Niederdruck-AGR (4) verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, bei der die Niederdruck-Abgasrückführung (4) mit mindestens einem abgasseitigen Absperrelement (4d, 5c) ausgestattet ist, das stromabwärts des ersten Knotenpunktes (5a) und stromaufwärts des zweiten Knotenpunktes (5b) angeordnet ist.