baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103284-U1 (DE)
Title: Mischmaschine sowie Inliner dafür
IPC: B01F15/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Mischmaschine, umfassend einen Mischkopf (3), ausgestattet mit einem oder mehreren Elementen zum Anschließen desselben an ein ein Mischgut enthaltendes Behältnis zur Ausbildung eines das Mischgut enthaltenden geschlossenen Mischbehälters, welcher Mischkopf (3) schwenkbar gegenüber einem Gestell (2) dergestalt gelagert ist, dass der aus Mischkopf (3) und Behältnis gebildete Mischbehälter zum Durchführen des Mischprozesses verschwenkbar ist, in welchem Mischkopf (3) wenigstens ein rotatorisch angetriebenes Mischwerkzeug angeordnet ist, dessen Antriebswelle die Wand des Mischkopfes (3) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischkopf (3) doppelwandig ausgebildet ist, wobei die Innenwand (8) der doppelwandigen Ausbildung perforiert ist, durch welche Perforationen als Fluidwegsamkeit der von der Innenwand (8) eingefasste Raum mit dem zwischen der Innenwand (8) und der Außenwand (9) vorgesehenen Wandzwischenraum (10) verbunden ist, und der Wandzwischenraum (10) an eine zum Einstellen des Druckes in dem Wandzwischenraum (10) vorgesehene Druckeinstelleinrichtung angeschlossen ist, und dass in dem Mischkopf (3) ein flexibler Inliner (15) zum Auskleiden seiner durch die Innenwand (8) bereitgestellten inneren Oberfläche angeordnet ist, welcher Inliner (15) durch einen in dem Wandzwischenraum (10) anliegenden Unterdruck an der Innenwand (8) des Mischkopfes fixierbar ist
Patent DE-202015103526-U1 (DE)
Title: Magazin
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Magazin für eine Framingstation (2), wobei das bewegliche, insbesondere drehbare, Magazin (7–10) mehrere verteilte Aufnahmestellen (11, 12, 13) für Spannrahmen (6) und eine steuerbare Positioniervorrichtung (20) aufweist, welche das Magazin (7–10) mit dem gewünschten Spannrahmen (6) in eine Übergabeposition (14) bringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (20) das Magazin (7–10) mehrachsig bewegt.
Patent DE-202015103831-U1 (DE)
Title: Schranksystem für einen Caravan
IPC: F24F13/20
Filed: 2015-07-21
Abstract: Schranksystem (10) für einen Caravan, mit mindestens zwei vertikalen Schrankwänden (12, 14, 16), mindestens einem Schrankboden (18, 22), der verstellbar in einer von mehreren vorgegebenen Höhen zwischen den Schrankwänden (12, 14, 16) angeordnet ist, und einer Vorrüstung (24, 28, 30, 32, 36, 38, 80) für ein Klimagerät, das im Schranksystem installiert werden kann.
Patent DE-202015105248-U1 (DE)
Title: Schutzprofil für Bewehrungsstähle
IPC: E04C5/16
Filed: 2015-10-05
Abstract: Schutzprofil (1) zum Aufstecken auf einen oder mehrere Bewehrungsstähle (20), wobei das Schutzprofil (1) in einem Bereich (3), in dem Enden von Bewehrungsstählen (20), auf welche das Schutzprofil (1) aufsteckbar ist, an einer Innenseite des Schutzprofils (3) zum Anliegen kommen, eine Verstärkungsstruktur (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstruktur (4) einstückig mit dem Hohlprofil (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202015106450-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit einer Aufhängevorrichtung
IPC: B65D5/52
Filed: 2015-11-27
Abstract: Faltschachtel mit einer Aufhängevorrichtung (21), die von einer ersten Position in eine zweite Position entlang einer rückwärtigen Seitenwand (18) der Faltschachtel (11) verschiebbar ausgebildet ist, wobei die Aufhängevorrichtung (21) in der ersten Position durch die rückwärtige Seitenwand (18) verborgen ist und in der zweiten Position über eine Oberseite (12) der rückwärtigen Seitenwand (18) der Faltschachtel (11) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwände (15, 16, 17, 18) und zumindest eine Unterseite (14) der Faltschachtel (11) durch einen ersten Zuschnitt (28) gebildet sind und dass ein zweiter Zuschnitt (45) getrennt vom ersten Zuschnitt (28) vorgesehen ist, der zumindest die Aufhängevorrichtung (21) umfasst und der rückwärtigen Seitenwand (18) zugeordnet ist.
Patent DE-202016001220-U1 (DE)
Title: Laubabscheider im Fallrohr mit Laubfangkorb und Regenwassersammler
IPC: E04D13/08
Filed: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Laub und Kleinteilen im Fallrohr mit Laubfangkorb und Regenwassersammler, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einem schräg eingelegten Rost oder Sieb, Laub oder Kleinteile in den herausnehmbaren und gelochten Laubfangkorb (1) transportiert wird.
Patent DE-202016004101-U1 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Medizinische Untersuchungs- oder Behandlungseinrichtung, umfassend einen C-Bogen mit einer Strahlungsquelle und einem Strahlungsempfänger, sowie eine oder mehrere Versorgungs- und/oder Kühlleitungen für die Strahlungsquelle und/oder den Strahlungsempfänger, wobei der C-Bogen längs seines Umfangs bewegbar an einer Halterung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren Versorgungs- und/oder Kühlleitungen (8, 9) in einer flexiblen Energiekette (7) aufgenommen sind, die bei einer Bewegung des C-Bogens (2) relativ zur Halterung (5) in eine und aus einer bogenseitigen, seitlich offenen Kettenaufnahme (10) bewegbar ist.
Patent DE-202016007420-U1 (DE)
Title: Kühlschrankmagnet mit QR-Code
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-12-03
Abstract: Kühlschrankmagnet aus Metall, Kunststoff oder sonstigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen QR-Code aufweist.
Patent DE-202016008648-U1 (DE)
Title: Volumenvliesstoff
IPC: D04H1/54
Filed: 2016-08-11
Abstract: Volumenvliesstoff, erhältlich gemäß einem Verfahren umfassend die Schritte:(a) Bereitstellen eines Vliesstoffrohmaterials, enthaltend Faserbällchen und Bindefasern,(b) Bereitstellen einer Airlaid-Vorrichtung, die mindestens zwei Stachelwalzen aufweist, zwischen denen ein Spalt ausgebildet ist,(c) Verarbeiten des Vliesstoffrohmaterials in der Vorrichtung in einem Airlaid-Verfahren, wobei das Vliesstoffrohmaterial den Spalt zwischen den Stachelwalzen passiert, wobei von den Stacheln Fasern oder Faserbündel aus den Faserbällchen herausgezogen werden,(d) Ablegen auf einer Ablageeinrichtung, und(e) thermisches Verfestigen unter Erhalt des Volumenvliesstoffes.
Patent DE-202016101130-U1 (DE)
Title: Koaxialer Steckverbinder
IPC: H04R1/10
Filed: 2016-03-02
Abstract: Koaxialer Steckverbinder, der bei einer Audiosignalverarbeitungsvorrichtung verwendet werden kann, umfassend einen männlichen Verbindungskopf (11), der an einem Ende ein Verbindungsteil (111) mit einem ersten Gewinde (112) aufweist und am anderen Ende mit einem Übertragungskabel (22) verbunden ist, und einen weiblichen Verbindungskopf (12), der an der Audiosignalverarbeitungsvorrichtung (21) angeordnet werden kann und eine Ausnehmung (121) aufweist, die entsprechend dem ersten Gewinde (112) ein zweites Gewinde (122) besitzt, wobei der weichliche Verbindungskopf mit dem männlichen Verbindungskopf (11) elektrisch verbunden werden kann.
Patent DE-202016103886-U1 (DE)
Title: Wandanschluss
IPC: E04F19/02
Filed: 2016-07-18
Abstract: Wandanschluss (A) umfassend ein Wandanschlussprofil (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Wandanschluss mit einem lösbar mit dem Wandanschlussprofil (1) verbindbaren Deckel (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202016104375-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B29C45/24
Filed: 2016-08-09
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung des Endbereichs einer Düse (18) einer Kunststoffausbringvorrichtung, umfassend eine Bahn (2) aus flächigem flexiblem Material zur Aufnahme von Kunststoffresten an der zu reinigenden Düse (18), welches flächige flexible Material während des Arbeitseinsatzes der Reinigungsvorrichtung (1) in zeitlichen Intervallen von einer Abgaberolle (3) der Reinigungsvorrichtung (1) abgewickelt und auf eine Aufnahmerolle (4) der Reinigungsvorrichtung (1) aufgewickelt wird, wobei mindestens eine der beiden Rollen (4) über einen Motor (8) antreibbar ist, welcher über einen von der Düse (18) der Kunststoffausbringvorrichtung betätigbaren Schalter (9) aktivierbar ist, ferner umfassend eine Messeinrichtung (10) zur Messung der Länge des Streckenabschnitts der Materialbahn (2), die durch eine Aktivierung des Motors (8) von der Abgaberolle (3) auf die Aufnahmerolle (4) überführt wird, wobei der Motor (8) nach Überführung eines Streckenabschnitts einer bestimmten vorgegebenen Länge deaktiviert wird.
Patent DE-202016106168-U1 (DE)
Title: Papierrollenhalter
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-11-03
Abstract: In einer Haushaltsküche in Form eines transportablen Handgerätes aufstellbarer Papierrollenhalter (1) mit einer im Benutzungszustand senkrecht stehenden Halterungsstange (3) und einer unter Belassung einer Öffnung (14) sich um die Halterungsstange (3) erstreckenden Umfangswand (4), dadurch gekennzeichnet, dass in der Umfangswand (4) eine Grifföffnung (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202016107044-U1 (DE)
Title: Flächentemperierungssystem
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-12-16
Abstract: Flächentemperierungssystem (1), umfassend: – mindestens ein flexibles Kunststoffrohr (2), dessen Außenseite zumindest teilweise von einem ersten Element (5) einer Klettverbindung (6) ummantelt ist; – eine Trägerfolie (3), wobei an einer Seite der Trägerfolie (3) ein zweites Element (10) der Klettverbindung (6) angeordnet ist, so dass das/die flexible(n) Kunststoffrohr(e) (2) lösbar unter Bildung der Klettverbindung (6) an der Trägerfolie (3) festlegbar ist/sind; und – einen formstabilen, flächigen Träger (4), der als wärme- und trittschalldämmende Dämmstoffmatte (4) mit einer Mehrzahl von Stabilisierungsnähten (11, 11´, 11´´, 11´´´) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerfolie (3) auf einer Seite der wärme- und trittschalldämmenden Dämmstoffmatte (4) festgelegt ist, ohne dass die Stabilisierungsnähte (11, 11´, 11´´, 11´´´) die Trägerfolie (3) durchdringen.
Patent DE-202017000079-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung von Kaugummis in Drageeform
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-01-07
Abstract: Behältnis, zum Transportieren von Kaugummis in Drageeform
Patent DE-202017001619-U1 (DE)
Title: Umschalt-Kessel für Öl u. Gas auf Strom ohne zusätzliche Umbauten am Kessel für automatische Umschaltung auf grünen Strom
IPC: F24D12/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Kesselkörper aus Guss/Stahl/Edelstahl
Patent DE-202017004732-U1 (DE)
Title: Wurstwaren mit Erotisierenden Wirkstoffen
IPC: A61P15/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Wurstwaren mit Zusatz von natürlichen Erotisierenden Wirkstoffen
Patent DE-202017006231-U1 (DE)
Title: Steinherd
IPC: F24C7/06
Filed: 2017-12-04
Abstract: Anordnung mit zwei oder mehr geschichteten Platten aus Naturstein, Kunststein wie Beton oder harzgebundenen Steinmehlen, Glas oder Keramik - im folgenden Steinplatte bzw. Steinplatten genannt - , wobei die Gesamtanordnung der Steinplatten mechanisch über den Querschnitt der Gesamtstruktur durch stabilisierende Fasergewebe-Lagen gegen Überschreitung der zulässigen Zugdehnung stabilisiert ist, wobei sich unter der Oberfläche der oberen Steinschicht eine Ausfräsung befindet, welche die stabilisierende Faserschicht durchbricht und die bis dicht unter die Oberfläche der obersten Steinschicht reicht und innerhalb deren Hohlraum sich eine Induktionsspule zum induktiven Beheizen von magnetisierbarem Induktionsgeschirr befindet,dadurch gekennzeichnet, dass die Steifigkeit der Steingeometrie unterhalb der zugstabilen Faserschicht grösser ist, als die Steifigkeit der Geometrie der oberen Deckschicht, welche die Oberfläche bildet und dass die Fasern aus Carbon-, Glas- oder Steinfasern bestehen.
Patent DE-202017100205-U1 (DE)
Title: Modulares Zelt mit einer Umzäunung
IPC: E04H15/02
Filed: 2017-01-16
Abstract: Modulares Zelt mit Umzäunung, umfassend: mehrere Verbindungsstangen (11), die jeweils eine Anschlussnut (111) und einen Verbindungsblock (112) aufweisen, die an den beiden Enden der Verbindungsstangen (11) vorgesehen und einander entsprechend ausgerichtet sind, wobei die Verbindungsstangen (11) der Reihe nach aneinander befestigt sind, um einen oberen runden Rahmen (113) und einen unteren runden Rahmen (114) zu bilden, mehrere Stützstangen (12), an deren beiden Enden je ein Buchsenteil (121) vorgesehen ist, welches entweder zu dem oberen runden Rahmen (113) oder dem unteren runden Rahmen (114) ausgerichtet ist, wobei die Buchsenteile (121) zwischen dem oberen runden Rahmen (113) und dem unteren runden Rahmen (114) befestigt sind, um eine Umzäunung (122) zu bilden, und eine untere Abdeckung (13), die als eine runde Umzäunung (132) aus einem Bodengewebeteil (131) und einem runden Umzäunungsteil (132) gebildet ist, wobei das Bodengewebeteil (131) in einer mit dem unteren runden Rahmen (114) korrespondierenden Form gebildet ist, wobei mit diesem Bodengewebeteil (131) die Außenseite der Umzäunung (122) abgedeckt wird, um ein ganzes modulares Zelt (1) mit Umzäunung zu bilden.
Patent DE-202017104845-U1 (DE)
Title: Tiermöbel zur Aufnahme von Hunden
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-08-11
Abstract: Tiermöbel (1) zur Aufnahme von Hunden, mit einer Wandung (2) und einer in der Wandung angeordneten Öffnung (3) zum Durchgang für einen Hund, wobei die Wandung (2) ein Gitter (21) umfasst, das einen von der Wandung umschlossenen Innenraum (4) bis auf die Öffnung (3) umgibt, und wobei das Gitter (21) aus einem elektrisch leitfähigen Material derart gebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung abzuschirmen.
Patent DE-202017106186-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Universalmessers mit zwei Klingen
IPC: B26B1/04
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Aufbau eines Universalmessers, umfassend: ein Gehäuse (10) mit einem drehbaren Endabschnitt (11) und einem Aufhängeendabschnitt (12) an je einem von dessen beiden Enden; durch den drehbaren Endabschnitt (11) ein Drehloch (13) und ein Befestigungsloch (14) gebildet sind; ein Langloch (15) axial im Gehäuse (10) gebildet und mit dem Befestigungsloch (14) und dem Drehloch (15) verbunden ist; sich das Langloch (15) vom drehbaren Endabschnitt (11) zum Aufhängeendabschnitt (12) erstreckt; eine Klingeneinheit (20) mit einer ersten Klinge (21) und einer zweiten Klinge (22); durch einen ersten Endabschnitt der ersten und zweiten Klinge (21, 22) eine Öffnung (23) gebildet ist; sich eine drehbare Einheit (24) durch die jeweiligen zwei Öffnungen (23) und durch das Drehloch (13) erstreckt, um die erste und zweite Klingen (21, 22) am Gehäuse (10) zu befestigen; die erste und zweite Klinge (21, 22) parallel im Langloch (15) aufgenommen sind; im ersten Endabschnitt der ersten und zweiten Klinge (21, 22) eine erste Kerbe (25) und eine zweite Kerbe (26) gebildet sind; und eine Schaltereinheit (40) mit mindestens einem Zylinderstift (41) und einem Fixierglied (42); das Fixierglied (42) im Befestigungsloch (14) angeordnet ist; der mindestens eine Zylinderstift (41) am Fixierglied (42) befestigt ist; das Befestigungsloch (14) eine Bodenöffnung (141) und eine Aussparung (142) aufweist; das Fixierglied (42) aus einem Unterteil (44) und einem Kontaktteil (45) besteht; beim Anordnen der ersten und zweiten Klinge (21, 22) im Langloch (15) der Unterteil (44) in die Bodenöffnung (141) eingeführt und der Kontaktteil (45) mit der Aussparung (142) und mit der ersten Kerbe (25) der ersten und zweiten Klinge (21, 22) in Eingriff gebracht wird, um ein Drehen der ersten und zweiten Klinge (21, 22) zu verhindern; beim axialen Bewegen des mindestens einen Zylinderstifts (41) im Befestigungsloch (14) der Unterteil (44) und der Kontaktteil (45) im Befestigungsloch (14) bewegt werden, um den Kontaktteil (45) aus der ersten Kerbe (25) der ersten Klinge (21) oder der zweiten Klinge (22) auszurücken; die erste Klinge (21) oder die zweite Klinge (22) um die drehbare Einheit (24) gedreht werden können; der Kontaktteil (45) mit der zweiten Kerbe (26) der ersten Klinge (21) oder der zweiten Klinge (22) im Eingriff ist.
Patent DE-202017106446-U1 (DE)
Title: D-Säulen-Baugruppe für einen Pickup-Laderaum
IPC: B62D33/023
Filed: 2017-10-24
Abstract: Pickup-Laderaum-Baugruppe, umfassend: eine Pritsche, die an einer hinteren Kante an einem hinteren Querelement befestigt ist; eine innere Seitenwand, die an der Pritsche befestigt ist; und eine D-Säule, die einen inneren Teil, der an dem Querelement und der inneren Seitenwand befestigt ist, und einen äußeren Teil beinhaltet, der an dem inneren Teil befestigt ist und zwischen einer äußeren Seitenwand und dem inneren Teil angeordnet ist, wobei der innere Teil der D-Säule einen U-förmigen Abschnitt und einen ersten Flansch, der sich im Wesentlichen neunzig Grad von dem U-förmigen Abschnitt in einer Ebene, die im Wesentlichen parallel zu der Seitenwand verläuft, nach hinten erstreckt, und einen zweiten Flansch umfasst, der sich von dem U-förmigen Abschnitt außerhalb der inneren Seitenwand erstreckt.
Patent DE-202018005106-U1 (DE)
Title: Zweistufiges Kreisellaufrad für Kreiselpumpen
IPC: F04D29/22
Filed: 2018-11-05
Abstract: Zweistufiges Kreisellaufrad für Kreiselpumpen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus der vorderen Deckscheibe und einer hinteren Laufradscheibe mit Nabe besteht und Einsaugschaufetn der ersten Stufe und Schaufeln der zweiten Stufe dazwischen angeordnet sind. Dabei bilden die Stufen einen Zwischenstufen-Ringkanal.
Patent DE-202018005140-U1 (DE)
Title: Markierungunseinrichtung zum Einsetzen in ein Formwerkzeug
IPC: B29C45/26
Filed: 2018-11-07
Abstract: Markierungseinrichtung (1) zum Einsetzen in ein Formwerkzeug (2) für die Metall-, Kunststoff- oder Gummiverarbeitung, mit einem in das Formwerkzeug (2) in Richtung einer Achse (4) lösbar einsetzbaren, hohlzylindrischen Grundkörper (3) und einem konzentrisch in den Grundkörper (3) lösbar einsetzbaren Zentraleinsatz (5), wobei der Grundkörper (3) stirnseitig eine erste Formfläche (6) und der Zentraleinsatz (5) stirnseitig eine zweite Formfläche (7) jeweils aufweisen und bei Verdrehung des Zentraleinsatzes (5) um die Achse (4) dessen zweite Formfläche (7) zur ersten Formfläche (6) des Grundkörpers (3) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass am Außenumfangs (24) des Grundkörpers (3) umlaufend ein Einstich (8) und zum Einstich (8) benachbart am Innenumfang (23) des Grundkörpers (3) ein Bund (25) angeordnet ist,dass der Bund (25) zumindest eine, radial zur Achse (4) verlaufende, durchgängige Öffnung (9) aufweist,dass am Zentraleinsatz (5) umfangsseitig umlaufend eine Rasterung (10) angeordnet ist,dass ein ringförmiges Sicherungselement (11) kraftschlüssig und formschlüssig in dem Einstich (8) aufgenommen ist und an der Innenseite (22) des Sicherungselements (11) zumindest eine vorspringende Rastnase (12) angeordnet ist,dass die Öffnung (9) von der Rastnase (12) durchdringbar ist und deren freies Ende (21) mit der Rasterung (10) des Zentraleinsatzes (5) in Einrastverbindung ist.
Patent DE-202018101333-U1 (DE)
Title: Gekühlte Anordnung aus Induktivitäten
IPC: H01F27/10
Filed: 2018-03-09
Abstract: Eine gekühlte Induktivitätenanordnung mit mindestens einer Spule (2) und einer Kühleinrichtung zum Kühlen der mindestens einen Spule (2), wobei die Kühleinrichtung mindestens ein Kühlelement (41, 42) pro Spule (2) aufweist, wobei die Kühlelemente (41, 42) der Kühleinrichtung jeweils gleichartige Elemente sind, die zum Kühlen der entsprechenden Spule (2) ausgebildet sind und mindestens einen Flüssigkeitskühlkanal (541, 542) aufweisen, der zum Ermöglichen eines Strömens eines flüssigen Kühlmittels ausgebildet ist, und wobei jedes Kühlelement (41, 42) in Kühlkontakt mit der entsprechenden Spule (2) unter einem Kühlkontaktwinkel (α, α) ist, wobei die Halblinien, die den Kühlkontaktwinkel (α, α) definieren, an einer Mittellinie der Spule (2) beginnen und senkrecht dazu sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkontaktwinkel (α, α) jedes Kühlelements (41, 42) größer oder gleich 200° ist.
Patent DE-202018101688-U1 (DE)
Title: Tonerkartuschen-Seitendeckel
IPC: G03G15/08
Filed: 2018-03-27
Abstract: Seitendeckel (30) einer Tonerkartusche (10), welcher angepasst ist, an einem Gehäuse (12) der Tonerkartusche vorgesehen zu werden, worin die Tonerkartusche angepasst ist, in einem elektronischen Bilderzeugungsgerät (I) entlang einer Installations-Richtung (D) installiert zu werden, worin der Seitendeckel der Tonerkartusche dadurch gekennzeichnet ist, dass er umfasst:einen Hauptkörper (32) mit einer ersten Seite (33), die angepasst ist, an dem Gehäuse der Tonerkartusche vorgesehen zu werden, und einer zweiten Seite (34) abgewandt von der ersten Seite;ein Durchgangsloch (36), das von der ersten Seite durch die zweite Seite hindurchgeht;eine Flansch (40), die sich von der zweiten Seite in eine Richtung weg von der ersten Seite erstreckt; undeinen Führungsbereich (44), der sich nach außen von der Flansch in eine Achsrichtung (B) des Durchgangslochs erstreckt.
Patent DE-202018101784-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-03-29
Abstract: Tür (1) mit einem Türblatt (2) und einem Türschloss (4), wobei auf der türschlossseitigen Schmalseite (10) der Tür (1) eine Verriegelungsanordnung (6, 8) angeordnet ist, wobei die Verriegelungsanordnung (6, 8) wenigstens eine parallel zur türschlossseitigen Schmalseite verschiebliche Verriegelungsstange (8) aufweist, und wobei weiter die Verriegelungsstange (8) auf ihrer der türschlossseitigen Schmalseite (10) abgewandten Seite über ein mit dem Türblatt (2), insbesondere mit der türschlossseitigen Schmalseite (10) desselben, verbundenes Abdeckprofil (6) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Abdeckprofil (6) abgewandten Seite der Verriegelungsstange (8) ein Schutzprofil (7) angeordnet ist.
Patent DE-202018102053-U1 (DE)
Title: Montierbarer und demontierbarer Holzstuhl
IPC: A47C4/03
Filed: 2018-04-16
Abstract: Montierbarer und demontierbarer Holzstuhl (1) mit- einer Sitzplatte (10) und- mindestens drei Stuhlbeinen (20), dadurch gekennzeichnet,- dass an einer flachen Unterseite (12) der Sitzplatte (10) für jedes Stuhlbein (20) ein ringförmiger Aufnahmesockel (14) angeordnet ist, welcher gegenüber der flachen Unterseite (12) nach unten vorragt,- dass in jedem Aufnahmesockel (14) ein Aufnahmeloch (15) mit einem Innengewinde (16) ausgebildet ist und- dass an jedem Stuhlbein (20) ein zapfenförmiger Verbindungsbereich (24) mit einem korrespondierenden Außengewinde (26) vorgesehen ist, wobei der zapfenförmige Verbindungsbereich (26) mit dem Außengewinde in das Aufnahmeloch (15) mit dem Innengewinde (16) lösbar eingeschraubt ist.
Patent DE-202018102902-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für ein Kühlmöbel
IPC: F25D17/08
Filed: 2018-05-24
Abstract: Absaugvorrichtung für ein zumindest auf einer Entnahmeseite (21) offenes Kühlmöbel (20) zur Verringerung einer Ansammlung von aus dem Kühlmöbel (20) ausströmender gekühlter Luft in einem bodennahen Bereich (10) vor dem Kühlmöbel (20) auf dessen offener Entnahmeseite (21), mit wenigstens einem Absaugkanal (2) und wenigstens einem in oder an dem Absaugkanal (2) angeordneten Ventilator (7) zur Erzeugung einer Absaugströmung (AS), wobei der wenigstens eine Absaugkanal (2) eine Ansaugöffnung (3) und eine Ausblasöffnung (4) aufweist, wobei die Ansaugöffnung (3) in Richtung des bodennahen Bereichs vor dem Kühlmöbel (20) und die Ausblasöffnung (4) in einen dem bodennahen Bereich (10) gegenüberliegenden Kühlmöbeloberseitenbereich (5) ausgerichtet oder ausrichtbar sind, so dass die aus dem Kühlmöbel (20) ausströmende gekühlte Luft aus dem bodennahen Bereich (10) absaugbar und auf dem Kühlmöbeloberseitenbereich (5) ausblasbar ist.
Patent DE-202018103083-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem mit Kraftverteilung
IPC: E06B1/60
Filed: 2018-06-01
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung eines Bauelements (20), insbesondere einer Rahmenkonstruktion einer Tür oder eines Fensters, in einem Verankerungsgrund (2), insbesondere im Bereich einer Lochlaibung einer Wand,
 - mit einer bauelementseitigen Befestigung (4) zur Verbindung des Befestigungssystems (1) mit dem Bauelement und
 - mit einer verankerungsgrundseitigen Befestigung (6) zur Verbindung des Befestigungssystems (1) mit dem Verankerungsgrund (2), dadurch gekennzeichnet, dass die verankerungsgrundseitige Befestigung (6) als eine baustoffeingreifende Befestigung mit einer Kraftverteilung auf mehrere baustoffeingreifende Befestigungsstellen (10) ausgebildet ist.