baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020210503-B4 (DE)
Title: Klebeband mit Polyurethanträger, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: BURMEISTER PETRA-ANOUSCHKA
IPC: C09J7/25
Filed: 2020-08-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Klebeband einer Dicke von 40 bis 300 µm, das sich durch Verstrecken in der Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wieder ablösen lässt, umfassend mindestens einen Träger einer Dicke von 10 bis 150 µm, der mindestens eine mittels Extrusion hergestellte Schicht auf Basis von unvernetztem thermoplastischem Polyurethan enthält, die eine Shore-Härte A von höchstens 87 und insbesondere weniger als 70 aufweist, wobei der Träger ein Verhältnis der Kraft bei 400% Dehnung F400%zur Bruchkraft FBruchvon höchstens 45%, vorzugsweise höchstens 40% aufweist, auf dem mindestens einseitig eine Haftklebemasseschicht angeordnet ist, wobei das Klebeband ein Verhältnis von Strippkraft FStrippzu Bruchkraft FBruchvon weniger als 60 %, vorzugsweise weniger als 50 % aufweist.
Patent DE-102021001394-B4 (DE)
Title: Leichtbauladungsträger für die Logistik zum gleichzeitigen Transport mehrerer Bauteile, vorzugsweise eine Palette
Inventor: MINSCH NIKLAS
IPC: B65D19/26
Filed: 2021-03-16
Granted: 2023-09-07
Abstract: Leichtbauladungsträger für die Logistik zum gleichzeitigen Transport mehrerer Bauteile, vorzugsweise eine Palette, umfassend Elemente (3, 5) aus einem faserverstärkten Kunststoff, wobei die aus einem endlosfaserverstärkten Kunststoff (19) bestehenden separaten Elemente (3, 5) mit Verbindungselementen (7, 9, 13, 15) modular zu einer vorgegebenen Ladungsträgergeometrie zusammengesetzt sind und / oder die an dem faserverstärkten Kunststoffprofil (3, 5) fixierten Verbindungselemente (7, 9, 13, 15) kraft- und/oder formschlüssig mit einem Schutzelement (11) zur Verkleidung der faserverstärkten Kunststoffprofile (3, 5) verbunden sindund / oder das metallische, flächige Schutzelement (11) auf den sich erhaben über dem faserverstärkten Kunststoffprofil (3, 5) hervortretenden Verbindungselemente (7, 9) positioniert istund / oder die Verbindungselemente (13, 15) aus einem Material zu deren elektrochemischen Trennung von dem Material des Schutzelementes (11) bestehen und / oder das Schutzelement aus außenliegenden Metallprofilen besteht, zu denen die faserverstärkten Kunststoffprofile (3, 5) innenliegend angeordnet sind.
Patent DE-102021111218-B4 (DE)
Title: Dämpfer für eine Drehbewegung, insbesondere von Toilettendeckeln oder -sitzen
Inventor: KORSARNIG ROLF
IPC: F16F9/10
Filed: 2021-04-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehdämpfer, insbesondere für Toilettendeckel und - sitze, mit einem drehbaren, aber nicht axial verschiebbaren Einstellelement (12) zur Einstellung eines Strömungsquerschnitts für ein viskoses Dämpfungsmedi- um.
Patent DE-112005001130-B4 (DE)
Title: Selbst abschirmender Hochspannungsverteilerkasten
Inventor: RAMOS SERGIO
IPC: H05K9/00
Filed: 2005-05-19
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verteilerkasten (18) zum Umschließen einer elektrischen Verbindung in einem elektrischen Verdrahtungssystem, umfassend:  ein Gehäuse (26), das gegen ein Eindringen von elektromagnetischen Feldern resistent ist;  mehrere elektrische Leiter (78), die die elektrische Verbindung bilden und die von einem elektrischen Strom in einer ersten Richtung durchflossen werden; und  eine Spiegelplatte (86), die in dem Gehäuse (26) angeordnet ist und die von einem elektrischen Strom in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung durchflossen wird, wodurch elektromagnetische Felder erzeugt werden, die die elektromagnetischen Felder unterdrücken, die durch den durch die mehreren elektrischen Leiter (78) fließenden Strom erzeugt werden.
Patent DE-112006002421-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Bitregisterschicht und Verfahren zum Zugreifen auf ein solches
Inventor: YOON HONG SIK
IPC: G11C29/44
Filed: 2006-05-09
Granted: 2018-11-29
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit
 - einer Speicherschicht (300) mit einer Mehrzahl von Speicherzellen zum Speichern von Daten,
 - einer ersten Bitregistrierschicht (110) mit einer Mehrzahl von Bitregistern, von denen jedes einer der Speicherzellen zugeordnet ist, um Statusinformation über die zugehörige Speicherzelle anzuzeigen, und
 - einer zweiten Bitregistrierschicht (120) mit einer Mehrzahl von Bitregistern, von denen jedes einer der Speicherzellen zugeordnet ist, um Statusinformationen über die zugehörige Speicherzelle anzuzeigen.
Patent DE-112006003293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen laminierter Produkte
Inventor: GERSTER MARTIN
IPC: B29C70/44
Filed: 2006-03-11
Granted: 2017-11-02
Abstract: Bei einer geschichtet aufgebauten und ein mit einem Harz auszuhärtendes Produkt-Laminat (110) enthaltenden Laminat-Vorrichtung (100) mit einer Saugschicht (120) zur Aufnahme eines fließfähigen Harzes, bei der die Unterfläche der Saugschicht (120) mittels einer Trennschicht (130) von einer Oberfläche des Produkt-Laminates (110) getrennt ist und wobei die dem Produkt-Laminat (110) ferne Oberfläche der Saugschicht (120) von einer im wesentlichen gasdichten Deckschicht (140) abgedeckt ist, wird eine Herstellung auch stark gekrümmte Oberflächenanteile aufweisender Produkt-Laminate (110) dadurch ermöglicht, dass im Bereich der Oberfläche der Saugschicht (120) ein oder mehr Harzleiteinrichtungen (150) vorgesehen sind, die jeweils als von im wesentlichen formstabilen Abstandselementen (151) gebildeter, eine Ober- (152) und eine Unterfläche (153) aufweisenbder Harzkanal (154) ausgebildet sind, dessen Unterfläche (153) mindestens teilweise an die Oberfläche der Saugschicht (120) angrenzt.
Patent DE-112008002546-B4 (DE)
Title: Magnetischer Kodierer und Wälzlager
Inventor: NAKAJIMA TATSUO
IPC: G01D5/245
Filed: 2008-09-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Magnetischer Kodierer umfassend:einen Slinger, welcher an einem drehseitigen Laufbahnring eines Lagers befestigt ist und welcher eine äußere Seitenfläche aufweist, die gegenüber der Seite eines Sensors zur Bestimmung einer Drehgeschwindigkeit des drehseitigen Laufbahnrings angeordnet ist und eine Oberflächenrauhigkeit Ra : 0,3 bis 3,0 µm aufweist, und der eine innere Seitenfläche aufweist, die gegenüber einem Dichtelement zur Dichtung des Lagers angeordnet ist,und einen Magneten, welcher mittels eines Haftvermittlers an die äußere Seitenfläche geklebt ist,dadurch gekennzeichnet, dass der magnetische Kodierer einen Film umfasst, welcher auf der inneren Seitenfläche angeformt ist, welcher eine Oberflächenrauhigkeit Ra : 0,3 µm oder weniger aufweist und in einem Gleitkontakt mit dem Dichtelement sich befindet,wobei der Film aus dem selben Material wie der Haftvermittler besteht und der Haftvermittler fortgesetzt auf der äußeren Seitenfläche und der inneren Seitenfläche aufgebracht ist.
Patent DE-112009000341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur integrierten Kesselspeisewassererwärmung
Inventor: AVAGLIANO AARON JOHN
IPC: C10J1/207
Filed: 2009-01-22
Granted: 2024-02-01
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme für ein Vergasersystem geschaffen. Das Vergasersystem enthält einen Vergaser, der einen Synthesegaskühler enthält, der eingerichtet ist, um Wärme aus einer Reaktionszone des Vergasers auf einen Fluidstrom durch den Synthesegaskühler zu übertragen, ein Reaktionsgefäß, das mit dem Synthesegaskühler in Strömungsverbindung steht, wobei das Reaktionsgefäß eingerichtet ist, um den Fluidstrom zu empfangen und in einer exothermen Shift-Reaktion Wärme zu erzeugen. Das System enthält ferner einen Wärmetauscher, der mit dem Reaktionsgefäß in Strömungsverbindung steht, wobei der Wärmetauscher eingerichtet ist, um unter Verwendung der erzeugten Wärme Dampf mit relativ hohem Druck zu erzeugen.
Patent DE-112011101196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wäsche und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: KIM JIN WOONG
IPC: D06F37/28
Filed: 2011-04-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist:
 einen Kasten (10), der ein äußeres Erscheinungsbild definiert und ein Wäscheeinfüllloch (21) für Wäsche hat;
 eine Trommel (84), die die Wäsche aufnimmt und drehbar installiert ist;
 einen Motor (83), der die Trommel (84)dreht;
 eine Klappe (30), die drehbar mit dem Kasten (10) gekoppelt ist, um das Wäscheeinfüllloch (21) zu öffnen und zu schließen;
 einen Klappenschalter (100; 200; 300), der zulässt, dass die Klappe (30) geschlossen wird;
 einem Drehungssensor (87) zum Erfassen einer Drehung des Motors (83); und
 einem Schwingungssensor (89) zum Erfassen einer Schwingung der Trommel (84);
 wobei, wenn der Drehungssensor (87) keine Drehung des Motors (83) erfasst und der Schwingungssensor (89) eine Vibration der Trommel (84) erfasst, der Klappenschalter (100; 200; 300) nicht zulässt, dass die Klappe (30) geschlossen wird.
Patent DE-112011101805-B4 (DE)
Title: Flüssiges Koagulierungsmittel
Inventor: KIMURA KAZUSHI
IPC: B29C73/02
Filed: 2011-05-19
Granted: 2014-08-28
Abstract: Flüssiges Koagulierungsmittel zum Koagulieren einer Emulsion, die einen Naturkautschuklatex und/oder eine Emulsion eines synthetischen Harzes enthält, wobei das Koagulierungsmittel ein Schäumungsmittel zum Schäumen der Emulsion umfasst, wobei besagtes Schäumungsmittel ein reaktives Schäumungsmittel ist, das ein Urethanharz und/oder ein Acrylharz mit zwei oder mehr Carboxygruppen und ein Hydrogencarbonatsalz verwendet, oder ein reaktives Schäumungsmittel ist, das eine Polyisocyanatverbindung verwendet.
Patent DE-112011106076-B4 (DE)
Title: Generischer Adressen-Scrambler für Speicherschaltungs-Testengine
Inventor: NATARAJAN VIMAL
IPC: G11C29/18
Filed: 2011-12-28
Granted: 2020-01-23
Abstract: Speichergerät (400), umfassend:einen Speicherstapel (420) einschließlich eines oder mehrerer gekoppelter Speicherelemente,eine integrierte Selbsttest-Schaltung (410), wobei die integrierte Selbsttest-Schaltung einen generischen programmierbaren Adressen-Scrambler (130) für die Zuordnung der logischen Adressen (140) zu physischen Adressen (142) für die Speicherelemente enthält, undein oder mehrere Register (138) für das Speichern von Programmierwerten für den generischen programmierbaren Adressen-Scrambler (130).
Patent DE-112012001886-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: MATSUMOTO SHIRO
IPC: H01M8/00
Filed: 2012-02-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Aufgabe ist die Zuführung einer ausreichenden Menge Luft zu einem Brennstoffzellenstapel in einem Brennstoffzellenfahrzeug, wenn der Brennstoffzellenstapel unter einem Boden montiert ist, wobei der Brennstoffzellenstapel zum Ansaugen von Luft durch einen Einlasskanal und zum Ausstoßen von Luft nach außen durch einen Auslasskanal konfiguriert ist. Eine Lufteinleitungsfläche (26) weist in einer Fahrzeug-Aufwärts-abwärts-Richtung nach oben oder unten, ein Einlassdurchlassabschnitt (30) des Einlasskanals (28) verläuft entlang der Lufteinleitungsfläche (26) und der vertikalen Wände (31, 32) des linken und des rechten Endabschnitts des Brennstoffzellenstapels (11), während ein Paar von Lufteinleitungsanschlüssen (33, 34) in den linken und in den rechten Abschnitt des Einlassdurchlassabschnitts (30) geöffnet sind, und ein Auslassdurchlassabschnitt (39) des Auslasskanals (29) verläuft entlang einer Luftausstoßfläche (27) und vertikaler Wände (40, 41) des vorderen und des hinteren Endabschnitts des Brennstoffzellenstapels (11), während ein Paar Luftausstoßanschlüsse (42, 43) in den vorderen und in den hinteren Endabschnitt des Auslassdurchlassabschnitts (39) geöffnet sind.
Patent DE-112013000196-B4 (DE)
Title: Hybride Arbeitsmaschine und Steuerverfahren zum Bereitstellen von Informationen für diese
Inventor: KITAMURA KENICHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-07-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Hybride Arbeitsmaschine (1), die umfasst:  einen Motor (4),  einen Generatormotor (5),  eine elektrische Speichereinrichtung (12), die konfiguriert ist, um durch den Generatormotor (5) erzeugte elektrische Energie zu speichern,  ein Befehlssystem (462), das konfiguriert ist, um eine Aktivierung eines Servicemodus für eine Wartung und/oder eine Ausführung eines Ladungsfreigabeprozesses für die elektrische Speichereinrichtung (12) zu befehlen,  eine Informationsbereitstellungseinrichtung (461), die konfiguriert ist, um wenigstens Informationen zu dem Ladungsfreigabeprozess für die elektrische Speichereinrichtung (12) bereitzustellen, und  eine Informationsbereitstellungs-Steuereinrichtung (430), die konfiguriert ist, um die Informationsbereitstellungseinrichtung (461) für das Bereitstellen der Informationen zu steuern, wobei die Informationsbereitstellungs-Steuereinrichtung (430) dazu konfiguriert ist, der Informationsbereitstellungseinrichtung (461) zu befehlen, die Informationen bereitzustellen, wenn der Ladungsfreigabeprozess bei Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer seit dem Befehlen der Aktivierung des Servicemodus durch das Befehlssystem (462) andauert.
Patent DE-112014004351-B4 (DE)
Title: Schwimmend gelagerte Abstützrolle
Inventor: VIOLAND WILFRIED
IPC: A47B88/493
Filed: 2014-08-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Schubladenausziehvorrichtung (10), umfassend:- eine Korpusschiene (3) mit einem Befestigungsabschnitt (15) zur Befestigung an einem Möbelkorpus,- eine an einer Schublade (11) zu befestigende Ladenschiene (1), welche relativ zur Korpusschiene (3) verfahrbar gelagert ist,- eine Mittelschiene (2), welche zwischen der Korpusschiene (3) und der Ladenschiene (1) verfahrbar gelagert ist, wobei die Mittelschiene (2) einen dem Befestigungsabschnitt (15) zugewandten Seitensteg (14) aufweist,- ein Lager (6) mit zumindest einer Abstützrolle (5), über welche die Ladenschiene (1) an der Korpusschiene (3) abstützbar ist, wobei die zumindest eine Abstützrolle (5) über das Lager (6) höhenbeweglich gelagert ist, wobei das Lager (6) eine, vorzugsweise U-förmige, Ausnehmung (19) aufweist, entlang der die Abstützrolle (5) höhenbeweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützrolle (5) zwischen dem Seitensteg (14) der Mittelschiene (2) und dem Befestigungsabschnitt (15) der Korpusschiene (3) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (19) des Lagers (6) in einer Richtung zur Ladenschiene (1) hin offen ausgebildet ist, wobei durch die zumindest eine Abstützrolle (5) ein Kontakt zu einer Lauffläche (8, 17) der Ladenschiene (1) herstellbar ist.
Patent DE-112016005979-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: KAWAI YOSHINORI
IPC: F04B39/16
Filed: 2016-12-14
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kompressor (31), umfassend:einen Linearmotor (32) mit einer oszillierenden Bewegungsvorrichtung (6);eine Kompressionseinheit (35) mit einem Kolben (11), der mit der Bewegungsvorrichtung (6) auf einer Stirnseite des Linearmotors (32) oszillierend verbunden ist, und einem Zylinder (10), der den Kolben (11) unter Bildung einer Kompressionskammer (10B) gleitfähig aufnimmt; undeinen Lufttrockner (37), der mit einem Abführteil der Kompressionskammer (10B) der Kompressionseinheit (35) verbunden ist und mit einem Trocknungsmittel (17C) gefüllt ist;wobei der Lufttrockner (37) entlang einer Achse in einer Bewegungsrichtung der Bewegungsvorrichtung (6) und des Kolbens (11) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressor (31) ferner aufweist:einen Durchgang (43A), der den Lufttrockner (37) und einen Tank (58) zum Speichern eines aus dem Lufttrockner (37) abgeführten Arbeitsgases verbindet; undein in dem Durchgang (43A) vorgesehenes erstes elektromagnetisches Ventil (38);wobei das erste elektromagnetische Ventil (38) auf einer Außenumfangsseite der Kompressionseinheit (35) derart vorgesehen ist, dass eine Bewegungsrichtung des Kolbens (11) und eine Arbeitsrichtung des ersten elektromagnetischen Ventils (38) in eine gleiche Richtung weisen.
Patent DE-112018007128-B4 (DE)
Title: Routenerzeugungsvorrichtung, routenerzeugungsverfahren und fahrsteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI YU
IPC: G01S19/45
Filed: 2018-03-26
Granted: 2022-04-07
Abstract: Routenerzeugungsvorrichtung (110) zum Generieren einer Zielroute, wenn ein Fahrzeug einen Spurwechsel vornimmt, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:- eine Positionsermittlungseinheit (111) zum Ermitteln von Positionsinformation des Fahrzeugs;- eine erste Routenextraktionseinheit (112), um auf der Basis der Positionsinformation des Fahrzeugs sowie von außen bezogener Karteninformation eine Zielroute als erste aufeinanderfolgende Punkte unter der Annahme zu extrahieren, dass das Fahrzeug weiterhin in einer Spur fährt, in der das Fahrzeug vor dem Start des Spurwechsels fährt;- eine zweite Routenextraktionseinheit (113), um auf der Basis der Positionsinformation des Fahrzeugs und der Karteninformation eine Zielroute als zweite aufeinanderfolgende Punkte unter der Annahme zu extrahieren, dass das Fahrzeug aktuell in einer benachbarten Spur fährt, in der das Fahrzeug nach Abschluss des Spurwechsels fährt, und dass das Fahrzeug die Fahrt in der benachbarten Spur fortsetzt; und- eine Routenberechnungseinheit (114) zum Berechnen der Zielroute, wenn das Fahrzeug den Spurwechsel vornimmt, als dritte aufeinanderfolgende Punkte auf der Basis der ersten aufeinanderfolgenden Punkte und der zweiten aufeinanderfolgenden Punkte, wobei die Routenberechnungseinheit (114) eine Vielzahl von Referenzpunkten auf einer von einer die ersten aufeinanderfolgenden Punkte verbindenden Linie und einer die zweiten aufeinanderfolgenden Punkte verbindenden Linie generiert, eine Vielzahl von Entsprechungspunkten in einer Entsprechung von 1 zu 1 zu den Referenzpunkten auf der jeweils anderen von der die ersten aufeinanderfolgenden Punkte verbindenden Linie und der die zweiten aufeinanderfolgenden Punkte verbindenden Linie generiert, und einen jeweiligen in die dritten aufeinanderfolgenden Punkte einzubeziehenden Punkt als Zielpunkt auf einer Linie generiert, die einen von den Referenzpunkten und einen von den Entsprechungspunkten verbindet, die einander entsprechen.
Patent CZ-292457-B6 (CZ)
Title: Vinyl alcohol copolymers, water-soluble films containing such vinyl alcohol copolymers, their use as packaging material and process of their preparation
Inventor: HASCHKE HEINZ
IPC: C08J5/18
Filed: 1995-07-21
Abstract: In the present invention, there are disclosed vinyl alcohol copolymers that can be prepared by the acid-catalyzed acetalization reaction of polyvinyl alcohols with a degree of saponification within the range of 80 to 99.5 mole percent and preferably between 88 and 99.5 mole percent with natural substances or their derivatives containing carbonyl or presumptive carbonyl groups. The description also relates to water-soluble films containing such vinyl alcohol copolymers, the solubility of which can be adjusted to the desired dissolution temperature. Said water-soluble films are used as packaging materials and auxiliaries, for example in the form of sealing lacquers. Further described is a process for preparing the invented vinyl alcohol copolymers as well as water-soluble lacquers produced therefrom.
Patent CZ-278753-B6 (CZ)
Title: Permanent acrylic contact adhesives exhibiting high degree of cohesion
Inventor: KLUGAR JINDRICH ING
IPC: C09J4/00
Filed: 1989-01-25
Abstract: The contact adhesives consist of 20 to 60 mass parts acrylic copolymers, prepared by radical polymerisation of a mixture of monomers, containing esters of acrylic acid, derived from aliphatic primary and secondary alcohols with C1 to 14,α,β-ethylene unsaturated aliphatic carboxyl acids with 1 to 4 carbon atoms, unsaturated monomers, containing an oxirane group and possibly monoethylene unsaturated monomers, then 30 to 80 mass parts organic solvents, formed by a mixture of aliphatic alcohols with C1 to 8, aliphatic hydrocarbon solvents with C5 to 16 and/or aromatic hydrocarbon solvents with C6 to 12 and/or oxygenated solvents, including esters with C3 to 8, ketons with C3 to 12, ether alcohols, ester ethers, ester alcohols, glycols and polyglycols. The adhesives also contain 0.1 to 4 mass parts catalysts on bases of substituted amino compounds and possibly up to 60 mass parts additives.
Patent CZ-288254-B6 (CZ)
Title: Device for arrangement and individual separation or connection of optical fibers
Inventor: MACKEN LUK JOZEF
IPC: G02B6/38
Filed: 1994-09-02
Abstract: The invented device is provided close to each inlet port (8, 9) with control means (16, 17) for bend of optical fiber (2) from the inlet ports (8, 9) to optical fiber (2) drums (13, 14) at a minimum bend radius being equal to at least a critical bend radius of the optical fibers (2), whereby it is further provided with a base plate (33), which carries a series of optical fiber splice trays (31) for accommodating optical fiber (2) splices between optical fibers (2) exiting outlet ports (10, 11) and optical fibers (2) contained on the splice trays (31). The individual optical fiber (2) bend control means (16, 17) are provided with substantially mutually concentric curved walls, whereby the drums (13, 14) have their walls, arranged on opposite sides of a plane passing between these two drums (13, 14) outwardly curved in opposite direction if compared with the optical fiber (2) bend control means (16, 17) direction.
Patent CZ-278227-B6 (CZ)
Title: Dobby machine with oscillating balance beams of a loom
Inventor: PALAU JOSEPH ING
IPC: D03C1/14
Filed: 1990-05-10
Abstract: According to the invention, in a dobby, in which each of the ends of each swing lever is equipped with an axle (15) on which is articulated a hook (14) interacting with a lock (18) mounted pivotably on an axle (19), in order, by pivoting under the effect of the reading-in device (7) of the dobby, to come to bear against a bearing face (14a) of the hook in question, each hook (14) is provided, on its edge facing inwards, with an indentation (14b) profiled to receive the hub (18a) of the lock, for the purpose of ensuring the positive retention of said hook in all directions when the bearing face (14a) of the latter is laid against the lock. …<IMAGE>…
Patent CZ-277921-B6 (CZ)
Title: Peptides and polypeptides, vaccines and nucleic acids
Inventor: HEINZ FRANZ X DOC DR
IPC: C12Q1/6888
Filed: 1990-06-06
Abstract: The invention discloses the nucleotide sequence and amino acid sequence of the NS-1 protein of western subtype tick-borne-encephalitis (TBE) virus. The sequence has been deduced from cDNA clones. The NS-1 protein can be used as a constituent of TBE vaccine, as a diagnostic reagent or for other purposes. Nucleic acid coding for the NS-1 protein can be used for the generation of expression systems or for the preparation of a live vaccine.
Patent CZ-280111-B6 (CZ)
Inventor: SIMUNEK JOSEF
IPC: B65H63/02
Filed: 1991-09-23
Abstract: Zařízení pro kontrolu průchodu pramene  kalandrovacími válci (2, 3) do svinovací hlavy  (6) posukovacího stroje, obsahuje snímací tyč  (8), uloženou výkyvně v prostoru pod  kalandrovacími válci (2, 3) a vodivě spojenou s  jedním pólem elektrického obvodu, jejímuž konci  je přiřazen elektrický kontakt (5) spojený s  druhým koncem elektrického obvodu. Snímací tyč  (8) je pevně uložena v patce (9), která je  vytvořena ve tvaru plochého hranolu, uloženého  ve vybrání (10) izolačního držáku (7). Na volný  konec patky (9) dosedá tlačná pružina (11).  Elektrický kontakt (5) je uložen na odklopném  tělese (4) odklopného kalandrovacího válce (3).ŕ
Patent CZ-282181-B6 (CZ)
Title: Combined process for preparing blood plasma free of infectious germs
Inventor: SCHWINN HORST DR
IPC: A61K35/16
Filed: 1991-12-18
Abstract: The prepn. of non-infectious blood plasma comrises treating the plasma with non-ionic surfactants, separating the lipid phase and then removing the non-ionic surfactant by solid phase extn. on hydrophobic materials.