baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022101476-A1 (DE)
Title: Filtertrocknungsvorrichtung und Verfahren zur Filtertrocknung mittels einer solchen Filtertrocknungsvorrichtung
Inventor: WOLFF MICHAEL
IPC: F26B21/02
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtertrocknungsvorrichtung (1) mit einem Druckluftanschluss (5) und mindestens einem Filteranschluss (3), wobei die Filtertrockenvorrichtung (1) eingerichtet ist, um den Druckluftanschluss (5) in einem ersten Funktionszustand strömungstechnisch mit dem mindestens einen Filteranschluss (3) zu verbinden und in einem zweiten Funktionszustand strömungstechnisch von dem mindestens einen Filteranschluss (3) zu trennen, wobei der mindestens eine Filteranschluss (3) eingerichtet ist, um einen Filter (7), insbesondere einen mehrfach-verwendbaren Belüftungsfilter, aufzunehmen, und um eine luftdichte Verbindung zwischen der Filtertrocknungsvorrichtung (1) und dem Filter (7) auszubilden.
Patent DE-102022106640-A1 (DE)
Title: Fendersystem
Inventor: VOSS MARCEL
IPC: B63B59/02
Filed: 2022-03-22
Abstract: Fendersystem für Sportboote, umfassend einen aufblasbaren, elastischen Fender, der im aktiven, aufgeblasenen Zustand, aus einer Öffnung in der Außenwand des Bootskörpers hervorsteht und im inaktiven, nicht aufgeblasenen Zustand, durch die Öffnung in eine Aufnahme im Inneren des Bootskörpers zurückziehbar ist, wobei dann die Bordwand nach außen durch eine Klappe verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Aufbewahrung des inaktiven Fenders dienende Aufnahme als Druckbehälter ausgebildet ist, dessen Volumen im Wesentlichen dem Volumen des aufblasbaren Fenders entspricht, so dass der in den Druckbehälter zurück gezogene Fender im Wesentlichen knitterfrei das Volumen des Druckbehälters ausfüllt.
Patent DE-102022110789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen oder Kühlen eines Hochvoltenergiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Ablaufeinrichtung
Inventor: Müller Kai
IPC: A62C3/07
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Löschen oder Kühlen eines Hochvoltenergiespeichers (10) eines Kraftfahrzeugs (12), wobei im Falle eines kritischen Zustands des Hochvoltenergiespeichers (10) diesem ein Löschmittel (24) zugeführt wird. Dabei wird das das Löschmittel (24) über eine Ablaufeinrichtung (34; 18, 38) nach Durchströmen des Hochvoltenergiespeichers (10) aus dem Kraftfahrzeug (12) abgeführt, wobei das mittels der Ablaufeinrichtung (34; 18, 38) abgeführte Löschmittel (24) durch eine in die Ablaufeinrichtung (34; 18, 38) integrierte Filtereinheit (36) zum Reinigen des durchströmenden Löschmittels (24) von giftigen Substanzen geführt wird.
Patent DE-102022111359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verspannten Batteriezellenverbunds
Inventor: DRESSEL TIM
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines verspannten Batteriezellenverbunds (10). Das Verfahren weist dabei ein Anordnen von mehreren Batteriezellen (12) zu einem Batteriezellenverbund auf. Ferner weist das Verfahren ein Verspannen des Batteriezellenverbunds mittels zumindest eines Druckstempels (22) einer Spanneinrichtung auf. Beim Verspannen des Batteriezellenverbunds drückt der zumindest eine Druckstempel (22) dabei gegen den Batteriezellenverbund. Weiterhin weist das Verfahren ein Aufbringen einer aushärtbaren Masse (2) auf den verspannten Batteriezellenverbund (10) auf. Die Erfindung betrifft ferner einen verspannten Batteriezellenverbund, der nach ebendiesen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102022112359-A1 (DE)
Title: Prozessanlage zur Prozessanwendung an einem Werkstück sowie Verfahren Prozessanwendung an dem Werkstück
Inventor: FREUNDT MARTIN
IPC: B41J11/00
Filed: 2022-05-17
Abstract: Es wird eine Prozessanlage 1 zur Bedruckung von einem Werkstück 2 vorgeschlagen, mit einer Prozessvorrichtung 3 zur Bedruckung des Werkstücks 2 entlang einer Vorschubrichtung V in einem Prozessbereich 4, mit einer Relativpositionierungseinrichtung 7 zur relativen Positionierung des Werkstücks 2 und der Prozessvorrichtung 3 in einer Querrichtung Q, und mit einer Zuführvorrichtung 5 zur Zuführung des Werkstücks 2 zu der Prozessvorrichtung 3, wobei die Zuführvorrichtung 5 ausgebildet ist, in einem Umlaufbetrieb das Werkstück 2 der Prozessvorrichtung 3 mehrfach entlang mindestens einer Umlaufbahn 6 zuzuführen.
Patent DE-102022113787-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KOMURO MASAKI
IPC: B60W30/182
Filed: 2022-06-01
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung enthält einen Elektromotor, einen Verbrennungsmotor und ein Steuersystem. Das Steuersystem führt einen ersten Geschwindigkeitsmodus und einen zweiten Geschwindigkeitsmodus als Geschwindigkeitsmodus des Getriebes auf Basis einer von einem Fahrer durchgeführten Fahrbedienung durch, setzt, falls eine vom Fahrer durchgeführte Beschleunigerbetätigung aufgehoben wird, ein Geschwindigkeitsverhältnis im zweiten Geschwindigkeitsmodus auf eine niedrigere Seite als im ersten Geschwindigkeitsmodus, führt einen ersten Assistenzmodus oder einen zweiten Assistenzmodus als Assistenzmodus durch, in dem der Elektromotor in einen Antriebslaufzustand gebracht wird, und schaltet den Assistenzmodus zum zweiten Assistenzmodus, falls der Beschleunigerbetätigungsbetrag über einen Startschwellenwert erhöht wird, während der zweite Geschwindigkeitsmodus ausgeführt wird.
Patent DE-102022114080-A1 (DE)
Title: Datenflussverwaltung in drahtlosnetzwerken
Inventor: MYSORE MANAMOHAN D
IPC: H04L69/28
Filed: 2022-06-03
Abstract: Offenbarte Implementierungen beschreiben Techniken und Systeme zum Ermöglichen effizienter Operationen von Drahtlosnetzwerken, die in einer Topologie von kommunizierenden Knoten organisiert sind. Techniken beinhalten eine Kaskaden-Synchronisation verschiedener Knoten des Netzwerks durch Erzeugen und Aufrechterhalten einer gemeinen Zeit unter Verwendung von Zeiten, die mit geordneten Kommunikationen zwischen Knoten assoziiert sind. Die durch das Netzwerk aufrechterhaltene gemeine Zeit ermöglicht die Durchführung einer synchronen Handlung für präzise Industrie-, Medizin- und Prüfanwendungen. Die beschriebenen Techniken und Systeme beinhalten ferner die Verwaltung von Kommunikationsfenstern zwischen unterschiedlichen Knoten auf eine Weise, die eine schnelle und effiziente Propagation von Daten, die durch das Netzwerk von mehreren Quellknoten gesammelt werden, zu einem oder mehreren Zielknoten ermöglicht. Die Techniken beinhalten ferner eine effiziente Zuweisung und flexible Verwaltung von Kommunikationsfrequenzen (Kanälen) zu verschiedenen Knoten des Netzwerks, um Störung und Rauschen zu reduzieren, indem unterschiedliche Kommunikationsfrequenzen zu den Knoten zugewiesen werden, die gleichzeitige Kommunikationsfenster nutzen.
Patent DE-102022114114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines mit einer digitalen Erkennungsmarke assoziierten Inhalts auf einem Mobilfunkgerät
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: H04M1/72409
Filed: 2022-06-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines mit einer digitalen Erkennungsmarke assoziierten Inhalts auf einem Mobilfunkgerät bereitgestellt, aufweisend: Koppeln des Mobilfunkgerätes mit einem Funkmodul, welches in einem an das Mobilfunkgerät anbringbaren Zubehörteil integriert ist und mit der Erkennungsmarke assoziiert ist, wobei es sich bei der Erkennungsmarke um eine kryptografisch eindeutige und unteilbare Erkennungsmarke handelt; Auslesen der Erkennungsmarke von dem Zubehörteil; und Bereitstellen eines mit der Erkennungsmarke assoziierten Inhalts auf dem Mobilfunkgerät. Ferner wird ein Zubehörteil für ein Mobilfunkgerät bereitgestellt, das ein Funkmodul aufweist, welches mit einer digitalen Erkennungsmarke assoziiert ist.
Patent DE-102022114861-A1 (DE)
Title: Mobiler Computerarbeitsplatz
Inventor: STÜRZER MARKUS
IPC: A47B21/013
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen mobilen Computerarbeitsplatz (1) umfassend:- eine Grundplatte (2) in Form einer Tischauflage, welche an ihrer Oberseite zumindest in ihrer vorderen Hälfte im Wesentlichen eine ebene Arbeitsfläche (A) aufweist,- zumindest eine Anbringungsschnittstelle (5) für einen Computer (6) und einen Monitor (4),- einen Deckel (3), der aufklappbar an der Grundplatte (2) angebracht ist, wobei der Deckel (3) so geformt ist, dass er im geschlossenen Zustand des Computerarbeitsplatzes (1) zumindest über den größten Teil des Umfangs der Grundplatte (2) mit ihren Rändern abschließt und zusammen mit der Grundplatte (2) einen konvexen Raum um die zumindest eine Anbringungsschnittstelle (5) umschließt in welchem zumindest ein vorbestimmter Computer (6) und ein vorbestimmter Monitor (4) sowie Verbindungskabel dieser Komponenten angeordnet werden können, wobei der Computerarbeitsplatz (1) so gestaltet ist, dass in einer Arbeitsposition bei bestimmungsgemäß geöffnetem Deckel (3) dieser hinter der zumindest einen Anbringungsschnittstelle (5) in die Höhe ragt.Die Erfindung beschreibt des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines solchen mobilen Computerarbeitsplatze
Patent DE-102022115164-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug und elektrochirurgisches Handinstrument sowie Verfahren zur Erkennung eines chirurgischen Werkzeugs
Inventor: MÜCKNER ANDREAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung schafft ein chirurgisches Werkzeug, das auf einfache und zugleich eindeutige Weise identifiziert werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass ein chirurgisches Werkzeug ein elektrisches Leiterelement (22) mit einer werkzeugspezifischen elektronischen Signatur aufweist. Über diese werkzeugspezifische elektronische Signatur ist eine eindeutige Identifizierung des Werkzeugs möglich. Jedes chirurgische Werkzeug der beanspruchten Art verfügt somit über eine Signatur, mit der es eindeutig identifiziert werden kann.
Patent DE-102022116052-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Objekten anhand von Sensorfusion
Inventor: MEISSNER DANIEL
IPC: G06V20/59
Filed: 2022-06-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erkennung von Objekten in einem Umfeld eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, auf Basis von Sensordaten einer Vielzahl von Umfeldsensoren des Fahrzeugs unter Verwendung einer Basis-Fusionseinheit eine Basis-Menge von Objekten zu ermitteln, und auf Basis der Sensordaten der Vielzahl von Umfeldsensoren des Fahrzeugs unter Verwendung einer Nachweis-Fusionseinheit eine Nachweis-Menge von Objekten zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, auf Basis der Basis-Menge von Objekten und auf Basis der Nachweis-Menge von Objekten eine Kombi-Menge von Objekten zu ermitteln.
Patent DE-102022116690-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, System und Steuerverfahren
Inventor: OISHI YOSHIKI
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-07-05
Abstract: Eine Positionsbeziehung zwischen Vorrichtungen, die Signale gesendet und empfangen haben, wird mit größerer Genauigkeit geschätzt. Eine Steuervorrichtung enthält eine Steuereinheit, die Zuverlässigkeitsparameter vergleicht, die Indizes sind, die einen Grad dafür angeben, ob ein Signal als Verarbeitungsziel zum Schätzen einer Positionsbeziehung zwischen jeweils einer Kommunikationsvorrichtung einer Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen und einer anderen Kommunikationsvorrichtung geeignet ist oder nicht, die auf der Grundlage der Signale berechnet werden, die durch die Kommunikationsvorrichtung von der anderen Kommunikationsvorrichtung empfangen werden, und eine Steuerung zum Schätzen der Positionsbeziehung auf der Grundlage eines Signals durchführt, das zwischen einer Kommunikationsvorrichtung der Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen, die ein Signal empfangen hat, das als Verarbeitungsziel zum Schätzen der Positionsbeziehung geeigneter ist, und der anderen Kommunikationsvorrichtung gesendet und empfangen wird.
Patent DE-102022118329-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung einer Navigationsroute
Inventor: BETHGE DAVID
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung einer Navigationsroute zwischen einem Startpunkt und einem Zielpunkt, umfassend die Schritte:- Setzen des Startpunktes und des Zielpunktes,- Erzeugen einer Straßenkarte mit einem Straßengraphen, der zwischen dem Startpunkt und dem Zielpunkt eine Vielzahl von Kanten, die befahrbare Streckenabschnitte repräsentieren, und Knoten, die zueinander benachbarte Kanten miteinander verbinden, umfasst, wobei die Straßenkarte aus Geodaten, die in einer Datenbank abrufbar gespeichert sind, erzeugt wird,- Erzeugen einer Emotionskartenschicht mittels eines maschinellen Lernmodells, welches darauf trainiert ist, auf Basis statischer und/oder dynamischer kontextbezogener Eingangsdaten für jede der Kanten die wahrscheinlichen Emotionen eines Fahrers beim Befahren der betreffenden Kante vorherzusagen und daraus Emotionsgewichtungen in der Emotionskartenschicht zu erzeugen,- Berechnen der Navigationsroute unter Verwendung der im vorhergehenden Schritt erhaltenen Emotionskartenschicht mit den Emotionsgewichtungen.
Patent DE-102022200362-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C9/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Um die Reifenkonstruktion von Fahrzeugluftreifen zu verbessern wird vorgeschlagen, dassder Fahrzeugluftreifen (1) einen Reifengürtel mit maximal einer Gürtellage (6) oder keine Gürtellage aufweist,wobei die Reifenkarkasse (2) im Bereich der Seitenwände (9) mindestens eine Seitenkarkasslage (3) mit in radialer Richtung ausgerichteten Festigkeitsträgern (12) und im Bereich unterhalb des Laufstreifens eine zentrale Karkasslage (4) aufweist, wobei die Festigkeitsträger (12) der zentralen Karkasslage (4) in einem Winkel im Bereich von 5° bis 85° zur Umfangsrichtung (11) des Fahrzeugluftreifens angeordnet sind,der Fahrzeugluftreifen (1) einen Reifengürtel mit maximal einer Gürtellage (6) oder keine Gürtellage aufweist,wobei die Reifenkarkasse (2) im Bereich der Seitenwände (9) mindestens eine Seitenkarkasslage (3) mit in radialer Richtung ausgerichteten Festigkeitsträgern (12) und im Bereich unterhalb des Laufstreifens eine zentrale Karkasslage (4) aufweist,wobei die Festigkeitsträger (12) der zentralen Karkasslage (4) in einem Winkel im Bereich von 5° bis 85° zur Umfangsrichtung (11) des Fahrzeugluftreifens angeordnet sind,wobei im Reifenwulst (9) ein Reifenkern (23,24,25) angeordnet ist und die Anzahl der einzelnen Drahtwicklungen in radialer Richtung (10) größer ist als in axialer Richtung (20) des Fahrzeugluftreifens,wodurch die Materialsteifigkeit der Seitenwände (8) verstärkt wird.
Patent DE-102022201890-A1 (DE)
Title: Differenzgeschwindigkeitssensor zum verdrehungsunempfindlichen anbringen mit richtungsdetektion
Inventor: FONTANESI SIMONE
IPC: G01P3/487
Filed: 2022-02-23
Abstract: Ein Magnetsensor umfasst eine Mehrzahl von Paaren von Sensorelementen, wobei jedes Paar von Sensorelementen zwei Sensorelemente umfasst, die einander gegenüberliegend auf einem Umfang eines Kreises angeordnet sind, der in einer Sensorebene des Magnetsensors angeordnet ist; und eine Sensorschaltung, die dazu ausgebildet ist, auf der Basis eines ausgewählten Differenzmesssignals, das eine Drehgeschwindigkeit eines Objekts angibt, ein erstes gepulstes Ausgangssignal zu erzeugen. Die Sensorschaltung ist dazu ausgebildet, eine Mehrzahl von Differenzmesssignalen, eines für jedes der Mehrzahl von Paaren von Sensorelementen, zu erzeugen, wobei jedes der Mehrzahl von Differenzmesssignalen von Sensorsignalen abgeleitet ist, die durch ein entsprechendes Paar von Sensorelementen erzeugt werden. Die Sensorschaltung ist ferner dazu ausgebildet, ein Differenzmesssignal, das eine größte Größe aufweist, aus der Mehrzahl von Differenzmesssignalen als das ausgewählte Differenzmesssignal auszuwählen.
Patent DE-102022203981-A1 (DE)
Title: Pistenraupe zur Gestaltung und Pflege von Schneegelände
Inventor: KUHN MICHAEL
IPC: E01H4/02
Filed: 2022-04-25
Abstract: Eine derartige Pistenraupe mit einem zentralen Verbrennungsmotor, der zum einen für einen Antrieb eines Kettenlaufwerks und zum anderen für einen Antrieb wenigstens eines Arbeitsgeräts der Pistenraupe vorgesehen ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist der Verbrennungsmotor als wasserstoffbetriebener Hubkolbenmotor ausgebildet, und dem H 2 -Hubkolbenmotor ist ein elektrisch betriebenes Energiezufuhrsystem zugeordnet, das den H 2 -Hubkolbenmotor im Betrieb so unterstützt, dass Lastspitzen des Antriebs des Kettenlaufwerks und des Antriebs des wenigstens einen Arbeitsgeräts ausgeglichen werden.
 Einsatz für Pistenraupen in Skigebieten.
Patent DE-102022204974-A1 (DE)
Title: Bremsklotz für ein Scheibenbremssystem und Scheibenbremssystem
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/092
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Bremsklotz (2) für ein Scheibenbremssystem und ein Scheibenbremssystem. Der vorgeschlagene Bremsklotz (2) umfasst eine Rückenplatte (5) mit einer Vorderseite (4), die einer Bremsscheibe (1) des Scheibenbremssystems zuzuwenden ist, und eine Reibschicht (3), die auf der Vorderseite (4) der Rückenplatte (5) angeordnet ist, um eine Reibfläche der Bremsscheibe (1) zu kontaktieren. Der Bremsklotz (2) umfasst ferner eine Unterschicht (7), die zwischen der Vorderseite (4) der Rückenplatte (5) und der Reibschicht (3) angeordnet ist. Die Rückenplatte (5) weist eine Ausnehmung (20, 21) auf. Die Unterschicht (7) erstreckt sich in die Ausnehmung (20, 21) der Rückenplatte (5).
Patent DE-102022207326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Hydrauliksystems auf Eintrag von Fremdfluiden
Inventor: STEPHAN LARS
IPC: F15B19/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überwachen eines Hydrauliksystems auf Eintrag von Fremdfluiden, umfassend ein Erhalten von einem oder mehreren Betriebsparametern des Hydrauliksystems (100) als ein oder mehrere Signale im zeitlichen Verlauf, ein Bilden von Signalabschnitten (220) definierter Länge aus dem einen oder mehreren Signalen; ein Bilden von Eingabewerten aus jedem der Signalabschnitte (220), und Eingeben der Eingabewerte in einen trainierten Klassifikator (142), wobei der trainierte Klassifikator (142) dazu eingerichtet ist, die Eingabewerte in eine von zwei oder mehr vorgegebenen Klassen einzuordnen, wobei die zwei oder mehr Klassen eine Angabe über einen Zustand eines Hydraulikfluids des Hydrauliksystems umfassen.
Patent DE-102022207537-A1 (DE)
Title: Kartenbasiertes steuersystem mit positionsfehlerkorrektur für landwirtschaftliche maschinen
Inventor: SCHLEICHER TYLER D
IPC: A01B69/00
Filed: 2022-07-22
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Steuern einer mobilen landwirtschaftlichen Maschine beinhaltet Beziehen früherer Felddaten, die eine Position von Pflanzen auf einem Feld darstellen, Beziehen von In-situ-Pflanzenerfassungsdaten aus einem Betrieb der mobilen landwirtschaftlichen Maschine auf dem Feld, Bestimmen eines Positionsfehlers in den früheren Felddaten auf Grundlage der In-situ-Pflanzenerfassungsdaten und Erzeugen eines Steuersignals, das die mobile landwirtschaftliche Maschine steuert, auf Grundlage des bestimmten Positionsfehlers.
Patent DE-102022207953-A1 (DE)
Title: Sitzlängsverstellung, Sitzanordnung und Sitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/07
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzlängsverstellung (4) mit zwei Sitzschienenpaaren (40), welche jeweils aus einer unteren Sitzschiene (42) und einer relativ zur unteren Sitzschiene (42) in Längsrichtung (x) bewegbaren oberen Sitzschiene (41) gebildet ist, wobei ein Elektromotor (7) zum Antrieb der Sitzlängsverstellung (4) vorgesehen ist und der Elektromotor (7) zwischen den beiden Sitzschienenpaaren (40) angeordnet ist, wobei der Elektromotor (7) einen einzigen Abtrieb (7.1) aufweist, der mit einer der beiden bewegbaren oberen Sitzschienen (41) gekoppelt ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sitzanordnung (6) mit mehreren Sitzen (1) und einen Sitz (1) mit einer solchen Sitzlängsverstellung (4).
Patent DE-102022208297-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: TRAN LONG
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-08-09
Abstract: Ein Aspekt einer Antriebsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst einen Motor mit einem Rotor, der um eine Mittelachse drehbar ist, und einem Stator, der dem Rotor zugewandt ist, wobei ein Zwischenraum zwischen denselben angeordnet ist, einen Getriebemechanismus, der mit dem Rotor verbunden ist, ein Gehäuse mit einem Motorgehäuse, das den Motor unterbringt, und einem Getriebegehäuse, das den Getriebemechanismus unterbringt, einen Flussdurchgang, der zumindest teilweise durch das Gehäuse ausgebildet ist, und eine mechanische Pumpe, die mit dem Flussdurchgang verbunden ist. Das Gehäuse weist eine Unterteilungswand auf, die das Innere des Motorgehäuses und das Innere des Getriebegehäuses unterteilt. Der Flussdurchgang umfasst einen Unterteilungs-Flussdurchgang-Abschnitt, der in der Unterteilungswand vorgesehen ist, und einen Motorgehäuse-Flussdurchgang-Abschnitt, der in dem Motorgehäuse vorgesehen und mit dem Unterteilungs-Flussdurchgang-Abschnitt verbunden ist. Die mechanische Pumpe ist mit einer Rotationswelle verbunden, die in dem Motor oder dem Getriebemechanismus vorgesehen ist, und ist in der Unterteilungswand vorgesehen.
Patent DE-102023105417-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackages und verfahren zu deren herstellung
Inventor: WU SUNG-YUEH
IPC: H01L23/31
Filed: 2023-03-06
Abstract: Ein Halbleiterpackage weist eine erste Packagekomponente auf, die Folgendes aufweist: einen integrierten Schaltungs-Die; ein Verkapselungsmaterial, das den integrierten Schaltungs-Die umschließt; und eine Fan-out-Struktur, die mit dem integrierten Schaltungs-Die elektrisch verbunden ist, wobei sich eine erste Öffnung in einer Schnittansicht vollständig durch die Fan-out-Struktur und zumindest teilweise durch das Verkapselungsmaterial erstreckt und das Verkapselungsmaterial in einer Top-Down-Ansicht die erste Öffnung vollständig umschließt. Das Halbleiterpackage weist weiterhin ein Packagesubstrat auf, das an die erste Packagekomponente gebondet ist.
Patent ES-156697-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-03-12
Abstract: La propiedad y la explotación exclusiva de una tubería de alimentación de gasógenos con dispositivo termostático según la patente principal caracterizada por el hecho de que la membrana termostática está encerrada en una caja solidaria con una platina que forma la cubierta del cárter del distribuidor prolongándose dicha membrana por una espiga que sale de la caja por un prensaestopas y que tiene su extremidad libre guiada por un asiento dispuesto en la platina transmitiéndose los movimientos de la espiga al doble obturador del distribuidor por un sistema de palancas montadas articuladas en la platina.
Patent ES-179730-A2 (ES)
Title: UNOS PERFECCIONAMIENTOS EN LA PROTECCIoN DE LA PUNTA DE LAS PLUMAS Y LAPICEROS
Filed: 1947-08-28
Abstract: Mejoras en el objeto de la Patente principal nQ 176.680 por perfeccionamientos en la protección de la punta de las plumas y lapiceros caracterizadas por el hecho de disponer en el interior de la envolvente de protección una serie de lapiceros o plumas de igual tamaño y forma y de igual o distinto colorido cualquiera de las cuales podrá ser empujado presionando el correspondiente tope lateral que sobresale a través de una ranura o rendija de guía prevista en la envolvente a fin de que BU punta salga al exterior a través de la base inferior de la envolvente; asimismo podrá luego ocultarse en el interior de la envolvente presionando en sentido contrario al.mismo tope.
Patent ES-197740-A2 (ES)
Title: Un nuevo sistema articulado con palancas semihorizontales y articulaciones para desarrollar mas fuerza en las bicicletas
Filed: 1951-05-07
Abstract: Mejoras en la patente principal nº 195940 esencialmente caracterizadas por haber sido arriostrado un resorte dentro de un cilindro para salvar el punto muerto de las bielas accionadas por los pedales.