baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056476-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LUTGEN STEPHAN DR
IPC: H01L21/208
Filed: 2000-11-15
Granted: 2012-05-03
Abstract: Strahlungsemittierender Halbleiterkörper (1) mit einer strahlungserzeugenden Schichtenfolge (2) und einer für die erzeugte Strahlung zumindest teilweise durchlässigen Fensterschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Fensterschicht (3) eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden AlGaAs-Schichten (4, 5, 6) aufweist, die mittels Flüssigphasenepitaxie hergestellt sind und die entfernt von der Schichtenfolge (2) jeweils einen Al-Gehalt aufweisen, bei dem AlGaAs für die erzeugte Strahlung durchlässig ist, und der Al-Gehalt in jeder der AlGaAs-Schichten (4, 5, 6) in Richtung zur strahlungserzeugenden Schichtenfolge (2) hin abnimmt, wobei die benachbart zur aktiven Schichtenfolge (2) liegende AlGaAs-Schicht (6) im Übergangsbereich zur aktiven Schichtenfolge (2) einen Al-Gehalt aufweist, der unterhalb der Transmissionsgrenze für die erzeugte Strahlung liegt.
Patent DE-10101173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose eines Antennensystems
Inventor: SPICKMANN KERKERINCK PAUL
IPC: G01R31/00
Filed: 2001-01-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Diagnose eines Antennensystems (24) mit mindestens einer Antenne
(10a bis 10d), umfassend  eine Oszillatorvorrichtung (24) mit
einem Ausgangsanschluß,
an dem ein Ausgangssignal der Oszillatorvorrichtung an eine Auswerteeinrichtung
(26) bereitstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Oszillatorvorrichtung
mindestens einen Eingangsanschluß aufweist, an den die mindestens
eine Antenne (10a bis 10d) koppelbar ist, wobei durch Änderung
der an dem Eingangsanschluß wirkenden
Antennenimpedanz die Oszillatorvorrichtung (24) verstimmt wird und
dadurch eine Änderung
der Frequenz des Ausgangssignals der Oszillatorvorrichtung (24)
bewirkt wird, und wobei die Auswerteeinrichtung (26) ausgelegt ist,
die Frequenz des Ausgangssignals der Oszillatorvorrichtung (24)
zu ermitteln.
Patent DE-10110122-B4 (DE)
Inventor: ALBERT KEVIN FRANCIS
IPC: B41F13/02
Filed: 2001-03-02
Granted: 2013-11-07
Abstract: Press has PLC (50) connected to LAN (40) with drive controller (52) to regulate speed of paper path through cooling unit. PLC is controlled and programmed by external control unit (60), a PC. When press is switched to print operation, PLC sends signal to infeed (12), which has compensating roller, to increase infeed tension. When press returns to non-print mode, web tension is reduced in section between infeed and print units to prevent harm to web in units after the print units.
Patent DE-10115675-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Motors sowie Verwendung
Inventor: KERKMANN HARALD
IPC: F02D9/10
Filed: 2001-03-29
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Motors, wobei ein aktueller Motorstrom (IM)
des Motors (4) ermittelt und mit einer am Motor (4) gemessenen Spannung (UM)
multipliziert wird, um eine aktuelle Leistung (PAKT) des Motors
(4) zu bestimmen, welche mit einem die aktuelle Umgebungstemperatur
(TUAKT) repräsentierenden Grenzwert
(PMAX) verglichen wird, wobei ein Verlustleitungswert (delta P dif),
ermittelt aus den beiden Leistungen (PAKT, PMAX) über einen
Zeitraum aufsummiert wird, wobei dieser Summenwert (PSUM) mit einem
weiteren oberen Grenzwert (PSCH) verglichen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass bei der Ermittlung des mit dem weiteren Grenzwert (PSCH) zu
vergleichenden Summenwertes (PSUM) ein Korrekturterm (K) eingebunden
wird, der die vorherige Belastung des Motors (4) charakterisiert
und mit dem der Vergleichswert (delta P dif) korrigiert wird.
Patent DE-10126348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des durch eine Drehmomentumkehr bewirkten dumpfen Geräusches im Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MORRIS ROBERT L
IPC: B60K6/547
Filed: 2001-05-30
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des durch eine Drehmomentumkehr bewirkten dumpfen Geräusches im Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs durch Steuerung des Drehmomentes im Antriebsstrang des Fahrzeugs (10),  wobei der Antriebstrang einen Verbrennungsmotor (16) und einen Motor/Generator (40) umfasst, welche ein Drehmoment an eine Radachse (36) des Fahrzeugs (10) anlegen, und  wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a) Bestimmung der Verwindung der Radachse (36) auf Grundlage einer Motordrehzahl des Verbrennungsmotors (16), einer Motordrehzahl des Motor/Generators (40), eines Motordrehmomentes in Form eines Summendrehmoments des Verbrennungsmotors (16) und des Motor/Generators (40) und einer durchschnittlichen Raddrehzahl;  b) Berechnen einer Drehmomentänderung aus der bestimmten Achsenverwindung, einer Drehmomentanforderung des Fahrers und der Motordrehzahlen des Motor/Generators (40) und des Verbrennungsmotors (16), und  c) Änderung des Drehmomentes des Motor/Generators (40) im Antriebsstrang des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von der berechneten Drehmomentänderung.
Patent DE-10135331-B4 (DE)
Title: Warmhalteeinrichtung für Lebensmittel
Inventor: AMERSCHLAEGER HERBERT
IPC: A47J39/02
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Warmhalteeinrichtung
für Lebensmittel
mit einer Abdeckplatte (4) mit einer Abstellfläche (4a) und mindestens einer
unter der Abdeckplatte (4) angeordneten Wärmequelle (6), wobei die Abdeckplatte
(4) derart in einer Eßtischplatte
(1) angeordnet ist, daß die
Abstellfläche
(4a) und die Oberseite (1a) der Platte (1) zumindest im wesentlichen
in einer gemeinsamen Ebene (E-E) liegen, dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere
Warmhalteeinrichtungen (11) im Randbereich der Eßtischplatte (1) und in Zuordnung
zu Sitzpositionen in der Eßtischplatte
(1) angeordnet sind.
Patent DE-10147754-B4 (DE)
Title: Polyolefinharzmasse und dieselbe umfassende Folie
Inventor: MITSUNO TADAHIRO
IPC: C08K3/34
Filed: 2001-09-27
Granted: 2014-03-20
Abstract: Polyolefinharzmasse, umfassend: (i) ein Polyolefinharz und (ii) ein Gleitmittel in einer Menge von 500 bis 15000 Gew.-ppm, bezogen auf das Gewicht des Polyolefinharzes, wobei das Gleitmittel aus einem natürlichen Mineral hergestellt ist und (a) einen volumengemittelten Teilchendurchmesser von 1 bis 5 μm, (b) Teilchen mit einem Teilchendurchmesser von nicht weniger als 1,5 mal den vorstehend definierten volumengemittelten Teilchendurchmesser in einer Menge von 30 bis 40 Gew.-% und (c) Teilchen mit einem 22 μm übersteigenden Teilchendurchmesser in einer Menge von weniger als 1,0 Gew.-% aufweist, mit der Maßgabe, dass die vorstehend definierten Gew.-% darauf basieren, dass das Gesamtgewicht des aus dem natürlichen Mineral hergestellten Gleitmittels als 100 Gew.-% festgelegt wird.
Patent DE-10149469-B4 (DE)
Title: Handhabungsgerät für schmutzempfindliche Systeme, insbesondere Mikrosysteme
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: B25J9/04
Filed: 2001-10-08
Granted: 2006-07-13
Abstract: Handhabungsgerät für schmutzempfindliche
Systeme, insbesondere Mikrosysteme, mit einem Arbeitsarm (2), der – nach Art
des menschlichen Armes aufgebaut – eine Hand (5), einen Unterarm
(4) und einen auf einem Armträger
(6) abgestützten
Oberarm (3) aufweist und bei dem die Hand (5), der Unterarm (4)
und der Oberarm (3) jeweils um zueinander parallele Drehachsen (35; 30;
23) in parallelen Ebenen gegeneinander verschwenkbar geführt und
mit einem Antrieb z.B. Motor (22) verbunden sind, dessen Antriebsverbindung
zum Arbeitsarm (2) zwei zur Drehachse (23) des Oberarmes (3) gegenüber dem
Armträger
(6) koaxiale Antriebsstränge
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass für die beiden Antriebsstränge eine
gemeinsame Antriebsquelle (Motor 22) vorgesehen ist, die auf ein
Getriebe (21) arbeitet, dessen dem einen, ersten Antriebsstrang
zugehörige
Abtriebswelle (25) koaxial zu zwei mit der Antriebsquelle (Motor
22) drehfest verbundenen, drehzahlgleich gegensinnig angetriebenen
Abtriebsrädern
(37, 38) liegt und bei gleicher Drehrichtung der Antriebsquelle
(Motor 22) in der Drehrichtung umschaltbar über jeweils eines...
Patent DE-10151823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur strahlenchemischen Modifizierung von flächigen schmelzbaren Polymerproben mittels eines Elektronenstrahls
Inventor: ARNOLD DIETRICH
IPC: C08J3/28
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zur strahlenchemischen Modifizierung von flächigen schmelzbaren Polymerproben mittels
eines Elektronenstrahls, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Strahlenfenster über einer
strahlenbeständigen
Metallfolie als Probenträger,
die leicht gewölbt
im Gehäuse
angeordnet ist und die elektrisch beheizbar ist, indem ein Heizstrom
direkt durch die Metallfolie geleitet wird, mindestens einem Anschluss
für Kühlmittel
und/oder Spülgas
und einem berührungslosen
Temperatursensor, der auf die matt schwarz ausgebildete Probenträgerunterseite
gerichtet ist und der außerhalb
des Strahlenganges des Elektronenstrahls angeordnet ist, wobei das
Gehäuse
auf einem Transportsystem unter einem Elektronenbeschleuniger befestigt
ist.
Patent DE-10158795-B4 (DE)
Title: Magnetoresistive Speicherzelle mit dynamischer Referenzschicht
Inventor: BANGERT JOACHIM
IPC: G11C11/16
Filed: 2001-11-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anordnung
zur Erhöhung
einer Widerstandsdifferenz einer magnetoresistiven Speicherzelle (17)
mit jeweils einer Speicherschicht (1) und einer Referenzschicht
(3) beidseits einer Tunnelbarriere (2) zwischen einem ersten Magnetisierungszustand,
in dem eine Magnetisierung (7) der Speicherschicht (1) zu einer
Referenzmagnetisierung (8) der Referenzschicht (3) gleichgerichtet ist
und einem zweiten Zustand, in dem die Magnetisierung (7) zu der
Referenzmagnetisierung (8) entgegengerichtet ist, in einer Halbleitereinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet ,dass  – die
Referenzschicht (3) als magnetisch weiche Schicht ausgeprägt ist und
eine hohe Spinpolarisation aufweist,  – bei einem Umschalten der
Magnetisierung (7) der Speicherschicht (1) ein Auslenken oder Umschalten
der Magnetisierung der Referenzschicht (3) zulässig ist und  – die Orientierung
der Magnetisierung der Referenzschicht (3) spätestens vor einem nächsten Lesevorgang
an der magnetoresistiven Speicherzelle (17) bei unveränderter Orientierung
der Magnetisierung (7) der Speicherschicht (1) wieder in die Richtung
der Referenzmagnetisierung (8) einstellbar ist.
Patent DE-10164863-B4 (DE)
Title: Schuhsohle und Schuh
Inventor: LUCAS ROBERT J
IPC: A43B13/14
Filed: 2001-03-16
Granted: 2017-11-09
Abstract: Schuhsohle, insbesondere für einen Sportschuh (1), aufweisend: a. eine Lastverteilungsplatte (10), die im Fersenbereich der Schuhsohle angeordnet ist; b. ein erstes, unterhalb der Lastverteilungsplatte (10) angeordnetes Funktionselement (20), das das Dämpfungsverhalten der Schuhsohle beim ersten Bodenkontakt mit der Ferse bestimmt; c. zumindest ein zweites, unterhalb der Lastverteilungsplatte (10) angeordnetes Funktionselement (21, 22), wobei das zweite Funktionselement (21, 22) eine Dämpfungsfunktion und/oder eine Stabilisierungsfunktion und/oder eine Führungsfunktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass d. das erste Funktionselement (20) einen hinteren, lateralen, sektorförmigen Bereich der Fläche unterhalb der Lastverteilungsplatte (10) einnimmt; und e. zwischen dem ersten (20) und dem zweiten Funktionselement (21, 22) eine sektorale Aussparung (27) angeordnet ist.
Patent DE-10200382-B4 (DE)
Title: Chipmodul für Chipkarten
Inventor: MENSCH HANS
IPC: H01L23/498
Filed: 2002-01-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Chipmodul
für Chipkarten
mit  einem Chipträger
(1),  einem auf dem Chipträger
befestigten Halbleiterchip (2) und einem seitlich des Halbleiterchips überstehenden
Befestigungsrand (5) des Chipträgers
zum Befestigen in einem Kartenkörper
(7), wobei der Befestigungsrand (5) auf der mit dem Halbleiterchip
(2) versehenen Seite des Chipträgers
(1) mit einer als Verstärkung
(3) vorgesehenen metallischen Schicht versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die als Verstärkung (3) vorgesehene metallische
Schicht eine strukturierte Kupferschicht umfasst, welche einen vielfach
gezackten, hin und her gekrümmten
und in Kurven verlaufenden oder unregelmäßig verlaufenden inneren Rand
(8) aufweist.
Patent DE-10203002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren eines Roboters
Inventor: FLEGEL KURT
IPC: G05D3/00
Filed: 2002-01-26
Granted: 2006-12-28
Abstract: Vorrichtung
zum Kalibrieren eines Roboters mit einer Koordinatenmeßeinrichtung,
welche an einem Roboter (1) gehalterte, eine Meßkugel (10) umfassende Meßmittel
(4) und eine Anlage (11) für
diese an wenigstens einem definierten Meßpunkt (6, 7, 8) aufweisende
weitere Meßmittel
(5) an einem geometrischen Bezugselement (2) umfaßt, wobei
die Meßmittel
(5) an dem geometrischen Bezugselement (2) durch die an diese herangeführten, an
dem Roboter (1) gehalterten Meßmittel
(4) in alle Koordinatenrichtungen (x, y, z) bewegbar sind und an
dem jeweiligen Meßpunkt
(6, 7, 8) eine Lagedifferenz der an dem Roboter (1) gehalterten
Meßmittel
(4) von einer Vorgabeposition, an der die Abweichungen der gemessenen Ist-Koordinaten
der an dem Roboter (1) gehalterten Meßmittel (4) von zugeordneten
Soll-Koordinaten, die in einem Steuerprogramm des Roboters (1) zur
Lagedefinition des Roboters (1) enthalten sind, durch die Meßmittel
(5) ermittelbar sind, ausgeben,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Anlage
(11) für
die an dem Roboter (1) gehalterten Meßmittel...
Patent DE-10220108-B4 (DE)
Title: Kontaktelement mit einem Anschluss für Litzenleiter
Inventor: LINDEMANN KAI-UWE
IPC: H01R4/50
Filed: 2002-05-04
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kontaktelement (1) mit einem Anschluss für Litzenleiter (15),  wobei das Kontaktelement aus einer Klemmhülse (2) und einem in der Klemmhülse schraubbar gehaltenen, dornartigen Kontaktteil (3) gebildet ist,  wobei das Kontaktteil (3) eine kegelförmige Spitze (5) mit einem Winkel (α) zur Senkrechten aufweist,  wobei an der Klemmhülse ein trichterförmiges Anschlussende (7) vorgesehen ist, in das der Litzenleiter in eine innere Anschlusskammer (4) einführbar ist, und eine in den Innenraum der Klemmhülse (2) hineinragende Klemmschulter (9) vorgesehen ist, die an ihrer der Spitze (5) des Kontaktteiles (3) zuweisenden Seite eine Kegelfläche (11) mit einem Winkel (β) zur Senkrechten aufweist,  wobei das Kontaktteil (3) nur so weit in die Anschlusskammer (4) und den darin eingefügten Litzenleiter (15) einschraubbar ist, dass zwischen der Spitze (5) des Kontaktteiles und der Kegelfläche (11) der Schulter eine Mindestüberlappung (13) verbleibt, dadurch gekennzeichnet,  dass der Winkel (α) der Kegelfläche der Spitze (5) des...
Patent DE-10222399-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und System zur automatischen Vorbearbeitung von Gerätestörungen
Inventor: FONTIUS JOERG
IPC: G08C19/00
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-08-09
Abstract: Steuerungsverfahren
zur automatischen Vorbearbeitung von Gerätestörungen mit folgenden Verfahrensschritten:  – Übermittlung
von ersten Daten (D 1 ) über eine Störung eines Geräts (4) mittels
eines dem Gerät
(4) zugeordneten ersten Endgeräts
(3) an eine zentrale automatische Steuereinrichtung (1),  – automatische
Auswahl einer Gruppe von zweiten Endgeräten (5, 6, 7) durch die zentrale
Steuereinrichtung (1) mittels vorbestimmter Auswahlregeln auf Basis
der empfangenen ersten Daten (D 1 ) und anhand
von gespeicherten zweiten Daten (D 2 ), wobei
die zweiten Endgeräte
(5, 6, 7) verschiedenen Servicetechnikern zugeordnet sind,  – Übermittlung
eines Störungsfallsignals
(S) und zumindest eines Teils der ersten Daten (D 1 )
und/oder eines Teils der zweiten Daten (D 2 )
und/oder daraus ermittelter dritter Daten (D 3 )
an die Gruppe der zweiten Endgeräte
(5, 6, 7)  – Ausgabe
der an die zweiten Endgeräte
(5, 6, 7) übermittelten
Störungsfallsignale
(S) und Daten (D 1 , D 2 ,
D 3 ) durch das jeweilige zweite Endgerät (5, 6,
7) und elektronische Erfassung von Vordiagnosedaten...
Patent DE-10228851-B4 (DE)
Inventor: KUMMER BERNHARD
IPC: H01P5/18
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: An improved directional coupler is distinguished by the following features: an attenuation circuit is adjacent and is connected to each of the two coupling line ends on the coupler substrate, or an attenuation circuit is connected to one coupling line end with a terminating resistor ( 49 ) being connected to the other coupling line end on the coupler substrate, electrical level evaluation is provided on the coupler substrate, and an interface device for connection of possibly unshielded cables is provided on the coupler substrate, or possibly unshielded cables are connected to the level evaluation circuit device or are connected downstream from this on the coupler substrate, via which the RF signals which are obtained via the coupling line piece can be passed on in the form of analog signals.
Patent DE-10239385-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Höheneinstellvorrichtung und Sitzlasterkennung
Inventor: STAHL ARNE
IPC: B60N2/16
Filed: 2002-08-28
Granted: 2014-07-17
Abstract: Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteilrahmen (1), der nach oben von einem Sitzpolster abgedeckt ist; einem vorderen Schwingenpaar (3), das zu beiden Seiten im vorderen Bereich des Sitzteilrahmens (1) mit dem Sitzteilrahmen (1) verbunden ist; einem hinteren Schwingenpaar (4), das zu beiden Seiten im hinteren Bereich des Sitzteilrahmens (1) schwenkbar mit dem Sitzteilrahmen (1) verbunden ist; und einer an mindestens einem Schwingenpaar (3, 4) vorgesehenen Höheneinstellvorrichtung (8) zur Einstellung einer Verstellhöhe (h) des Fahrzeugsitzes, mit welcher die Verstellhöhe (h) des Sitzteilrahmens (1) durch Verschwenken der Schwingenpaare (3, 4) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz eine Sitzlasterkennungseinrichtung aufweist, die mindestens eine erste Messvorrichtung zur Erfassung der Verstellhöhe (h) des Fahrzeugsitzes und eine zweite Messvorrichtung zur Erfassung eines sich an der Höheneinstellvorrichtung (8) aufbauenden Momentes (M1) umfasst, wobei durch die erfassten Werte (h, M1) eine auf den Fahrzeugsitz wirkende Gesamtgewichtskraft (F) und eine der Position eines sich auf dem Fahrzeugsitz befindenden Objektes entsprechende Gewichtsverteilung (F1, F2) ermittelbar ist.
Patent DE-10239500-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: KAWAZU MASAHIRO
IPC: B62D21/15
Filed: 2002-08-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Fahrzeugkarosserie, in deren Heckteil zumindest ein zylindrischer Brennstofftank (17, 18) aufgenommen ist, wobei die Fahrzeugkarosserie einen linken und einen rechten Längsträger (14, 15) aufweist, und ein rechteckiger Tragrahmen (20) über an dessen vier Ecken angeordnete Beschläge (25, 26, 30, 31) an den linken und rechten Längsträgern (14, 15) von unten her angebracht ist, wobei der Brennstofftank (17, 18) an dem Tragrahmen (20) angebracht ist und am axialen Endabschnitt des Brennstofftanks (17, 18) ein Rohrsystem (38, 39) angeschlossen ist, wobei die linken und rechten Längsträger (14, 15), der Tragrahmen (20) sowie die Beschläge (25, 26, 30, 31) zwischen sich ein Paar seitlich fluchtender Öffnungen (35, 36) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (17b, 18b) des Brennstofftanks (17, 18) auf Höhe der Öffnungen (35, 36) liegt und die axialen Endabschnitte des Brennstofftanks (17, 18) zusammen mit dem Rohrsystem (38, 39) in den Öffnungen (35, 36) aufgenommen sind.
Patent DE-10240860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Kalibrierung digitaler Eingabegeräte
Inventor: BEISCH CLEMENS
IPC: H04N17/00
Filed: 2002-09-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zur Kalibrierung digitaler Eingabegeräte, aufweisend mindestens zwei
Targetsuchpunkte zur automatischen Positionsbestimmung in einem Bild,
wobei die Targetsuchpunkte einen schwarz umrandeten farbigen Bereich
ausweisen, wobei sich die Farben der farbigen Bereiche untereinander
in ihren Grundfarben oder einer Mischung der Grundfarben unterscheiden.
Patent DE-10244280-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRILLER SOENKE
IPC: B60H1/34
Filed: 2002-09-23
Granted: 2013-05-02
Abstract: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer fahrzeugseitigen Direktbelüftungs-Ausströmöffnung, die mittels einem zwischen wenigstens einer eine direkte Belüftung ermöglichenden Ausström-Stellung und einer keine direkte Belüftung ermöglichenden Nichtausström-Stellung verstellbaren Direktbelüftungs-Verschlusselement verschließbar ist, und mit wenigstens einer unverschließbaren indirekten Belüftungsöffnung, wobei in einen Ausströmöffnungsbereich (3) sowohl die wenigstens eine unverschließbare indirekte Belüftungsöffnung (6, 7) als auch die Direktbelüftungs-Ausströmöffnung (8) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein rohrförmiges Ausströmergehäuse (2), in dem der Ausströmöffnungsbereich (3) ausgebildet ist, in eine fahrzeugseitige Ausnehmung, die in einem Verkleidungsteil (4) angeordnet ist, einsetzbar ist und eine dem Ausströmöffnungsbereich (3) gegenüberliegende Einströmöffnung (11) aufweist.
Patent DE-10248448-B4 (DE)
Title: Gaskompressor
Inventor: OKADA HIROSHI
IPC: F04B39/02
Filed: 2002-10-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Gaskompressor, welcher aufweist: einen Kompressor (A) mit Auslaßpulsation; und einen Kühler (B) zum Reduzieren von Auslaßpulsation, welcher einstückig mit dem Kompressor (A) vorliegt, wobei: der Kühler (B) zum Reduzieren von Auslaßpulsation Folgendes aufweist: eine Beförderungspassage (41), durch welche durch den Kompressor (A) verdichtetes Gas strömt, und eine Umhüllung (43), welche einen Außenumfang der Beförderungspassage (41) umgibt, wobei Kühlflüssigkeit zwischen der Umhüllung (43) und der Beförderungspassage (41) strömt oder die Umhüllung (43) füllt; wobei die Beförderungspassage (41), welche durch die Umhüllung (43) umgeben ist, gekrümmt ist, um die Länge der Beförderungspassage (41) innerhalb der Umhüllung (43) zu erhöhen; und wobei der die Auslaßpulsation verringernde Kühler (B) einen Außenumfang des Kompressors (A) umgibt.
Patent DE-10261883-B4 (DE)
Title: Gechirptes Faser-Bragg-Gitter, Lasersystem und Verfahren zur Dispersionskorrektur
Inventor: GRIEBNER UWE
IPC: H01S3/23
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-11-03
Abstract: Gechirptes
Faser-Bragg-Gitter,  dadurch gekennzeichnet, dass  das gechirpte
Faser-Bragg-Gitter (CFBG) als nichtlinear gechirptes Faser-Bragg-Gitter
ausgebildet ist, wobei dem CFBG innerhalb eines durch vorgebbare
Kreisfrequenzen ω 0  und ω 1  begrenzten Spektralbereichs gelegene Bragg-Wellenlängen λ B (l)
eingeprägt
sind gemäß folgender Designvorschrift:  in
der die Eindringtiefe l(ω)
beschreibenden Gleichung  mit:  l(ω): Eindringtiefe
in das CFBG für
Licht der Wellenlänge λ = 2πc/ω,  ω: Kreisfrequenz
des Lichtes,  c: Vakuum-Lichtgeschwindigkeit,  n(ω): Brechungsindex
der Faser und  GDD(ω):
die Gruppenlaufzeitdispersion  sind ein erster frei wählbarer
Beitrag C 2  zur linearen Phase der Gitterstruktur
des CFBG (nullte Ord nung Dispersion, φ(ω)) und ein weiterer zusätzlicher
Beitrag C 1  zur Differenz der Gruppen- und
der Phasenlaufzeit des CFBGs (erste Ordnung Dispersion, dφ(ω)/dω) derart
abgestimmt, daß für die vorgegebene
Kreisfrequenz ω 1  eine vorgegebene Eindringtiefe, vorzugsweise
die maximal zur Verfügung
stehende Länge
L ges  des CFBGs, realisiert wird, und die
eingeprägten
Bragg-Wellenlängen λ B (l)
folgende Gleichung erfüllen: wobei ω(l) die Umkehrfunktion...
Patent DE-10305478-B4 (DE)
Title: Rettungs-System gegen den Untergang eines Fahrzeugs im Wasser
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60R21/00
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: Rettungs-System
gegen den Untergang eines Fahrzeugs (8) im Wasser,  das aus
mindestens  – einem
Airbag (13), der nach außen
aufblasbar auf dem Fahrzeug (8) angebracht ist und welcher im aufgeblasenen Zustand
so groß ist,
dass genügend
Auftrieb erzeugt wird, um das Fahrzeug (8) zum Schwimmen zu bringen,  – einem
Aktivierungs-Mechanismus, der aus mindestens einem Wasserdruck-Sensor
(4) und einer Steuer- oder/und Auswerte-Einheit besteht,  – einem
Airbag-Zünd-
oder Aufblas-System,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens
ein Sensor (5) die Lage des Fahrzeugs (8) erfasst, dass bei schräg, auf dem
Dach, seitlich oder auf der Vorder-/Heckseite liegendem Fahrzeug
(8) dieses dreht und dass der Sensor (5) aus einem hermetisch geschlossenen
und aus einem elektrisch nichtleitenden Material hergestellten,
hohlen Körper
innen mit rundum bestückten
Punkt-Elektroden
besteht.