baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-158994-A3 (DD)
Title: Magnetische halte-und foerdervorrichtung,insbesondere fuer montageeinrichtungen
Inventor: ARNDT HEINZ
IPC: B23Q7/00
Filed: 1979-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagneten zur Aufnahme, zum Transport und zur Abgabe von Werkstuecken, ausgestattet mit einer Einrichtung zur Ueberwindung des Restmagnetismus, und vorgesehen zum Einsatz beispielsweise in Montageeinrichtungen. Da eine groessere Anzahl von Kleinteilen wie beispielsweise Niete, Schrauben und so weiter gleichzeitig zugefuehrt werden sollen, muss der Restmagnetismus schnell und ohne Verzoegerung ueberwunden werden. Zu diesem Zweck sind in einer unmagnetischen Fuehrung unmagnetische Abdrueckstifte angeordnet, welche beim Aufsetzen des Elektromagneten auf die Werkstuecke zurueckgeschoben werden, wobei gleichzeitig eine magnetisierbare Abdrueckscheibe mitgenommen wird. Mit dem gleichen Hub werden vorhandene Druckfedern vorgespannt. Beim Zuschalten des Magnetfeldes wird die Einrichtung in der erreichten Stellung festgehalten. Wird das Magnetfeld abgeschaltet, wird die Einrichtung sofort freigegeben. Der Restmagnetismus wird durch die Druckfedern ueberwunden, und die Werkstuecke werden durch die Abdrueckstifte abgedrueckt.
Patent DD-230231-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum formen von erzeugnissen aus profilglas
Inventor: GUREVIC LEV R
IPC: C03B13/14
Filed: 1981-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bauindustrie und die Baustoffindustrie, insbesondere Vorrichtungen zur Herstellung von Profilglas für U-Profilträger. Ziel dieser Erfindung ist es, die Leistung der Vorrichtung zu erhöhen und die Qualität der Glaserzeugnisse zu verbessern. Die Vorrichtung zum Formen von Profilglaserzeugnissen weist Ansatzstücke, Walzen für Walzgut, Formhälften auf, die quer verschiebbar angeordnet sind, einen Rollenförderer und über diesem installierte Einsatzstücke. Neu ist, dass jedes Einsatzstück ein mehrteiliger Hohlkörper ist, der um seine eigene Achse drehbar angebracht ist, und dessen Teile durch eine Antriebsvorrichtung quer verschiebbar sind.
Patent DD-231925-A3 (DD)
Title: Verfahren zur atmosphaerischen rektifikation von erdoelen unterschiedlicher provenienzen
Inventor: WITTKOPF MANFRED
IPC: B01D3/14
Filed: 1982-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Erdoeldestillationsanlagen, welche vorwiegend fuer die Erzeugung von Benzinfraktionen und Mitteldestillaten ausgelegt sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, Erdoele unterschiedlicher Provenienzen, durch eine variable Kopplung mehrerer Industrieoefen und Kolonneneinheiten in die gewuenschten Fraktionen zu trennen. Gemaess der Erfindung wird das zu trennende Einsatzprodukt nach Entsalzung, Entgasung und teilweiser Entbenzinierung in mehr als zwei parallelgeschalteten und mehrstraengigen, unabhaengig voneinander beheizbaren Industrieoefen aufgeheizt und zwei nachgeschalteten atmosphaerischen Hauptkolonnen zugefuehrt.
Patent DD-246893-A3 (DD)
Title: Verfahren zur saatgutpillierung
Inventor: MUECKE JOCHEN
IPC: A01C1/06
Filed: 1983-11-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Saatgutpillierung, das in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Garten- und Zierpflanzenbau angewendet werden kann. Ziel der Erfindung ist es, ein pilliertes Saatgut zu erzeugen, das bei unterschiedlichen klimatischen Bedingungen einen optimalen Feldaufgang erreicht. Das soll erreicht werden durch vollstaendige Bindung einer Kombination von Fuellstoffen, Bindemitteln und Zusatzstoffen zu einer Huelle, wobei eine Saatgutpille mit hoher Festigkeit und optimalen Keimeigenschaften erzeugt wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Pillierung zuerst mit anorganischem und nachfolgend mit organischem Fuellstoff unter haftvermittelndem Bindemittelzusatz erfolgt. Als anorganischer Fuellstoff werden Schicht-Aluminiumsilikate, wie z. B. Kaolin, und als organischer Fuellstoff zellulosehaltige Materialien natuerlichen oder synthetischen Ursprungs, wie Holz- oder Spanplattenschleifmehl, eingesetzt.
Patent DD-272189-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur kontrolle von blattfoermigen bedruckstoffen
Inventor: GEYER GERD
IPC: B41F33/02
Filed: 1986-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontrolleinrichtung zur Erfassung von Stoerungen waehrend des Transportes der Bedruckstoffe innerhalb festgelegter Kontrollstellenbereiche in polygraphischen Maschinen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Genauigkeit zu erhoehen und den Aufwand fuer die Bedienung derartiger Einrichtungen zu verringern. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, die Einrichtung so zu gestalten, dass keine Voreinstellungswerte fuer den Vergleichswert vorgegeben werden muessen sowie veraenderte Betriebsbedingungen erfasst und in den Kontrollvorgang einbezogen werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in der Kontrolleinrichtung eine zur automatischen Ermittlung des Vergleichswertes dienende Einrichtung angeordnet ist. Vorteilhaft wird die Einrichtung aus einem dem Bogeneinlauf- und Bogenauslaufdetektor zugeordneten Einchiprechner gebildet.
Patent EP-1034992-A3 (EP)
Title: Wischblatt für einen Scheibenwischer
Inventor: GRASSER DIETER
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-02-14
Abstract: Ein Wischblatt für einen Scheibenwischer zur Reinigung einer Scheibe eines Fahrzeuges
weist einen Wischgummi (2) auf, der mittels einer Klettverbindung (3) mit
einem Befestigungsabschnitt (1) des Wischblattes verbunden ist.
Patent EP-1041412-A3 (EP)
Inventor: KUWAMURA YASUKAZU
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-02-22
Abstract: A jack type connector includes: a retainer holding
a converter and a first and second terminals; and a
plurality of ribs projecting from a peripheral portion
of the retainer; wherein the retainer is fitted in a
cutaway portion formed in a printed board and having a
configuration conformal to a profile of the retainer with
the ribs abutting against the surface of the printed
board for engagement with the printed board.
Patent EP-1074461-A3 (EP)
IPC: B62H5/00
Filed: 2000-07-27
Abstract: The holder, to secure a stirrup lock (13) at a bicycle, has a sleeve section at the connector (17) with a durable grip around the rotating stirrup section with a selective angular setting. The sleeve allows the stirrup section to rotate freely. The connector (17) has an insertion section, offset radially outwards from the longitudinal axis of the sleeve, and the mounting (21) has a complementary counter insertion piece. The two insertion units are locked together by a plug action with a rail/groove system, which is locked in place between the connector (17) and mounting (21) when the stirrup lock (13) is locked in place.
Patent EP-1075912-A3 (EP)
Title: Motorbetriebenes Handwerkzeug mit wenigstens einem hohl ausgebildeten Handgriff
Inventor: ZIEGS CARSTEN
IPC: B27B17/00
Filed: 2000-08-10
Abstract: Moborbetriebenes Handwerkzeug (100, 200, 300, 400), insbesondere
Motor- oder Kettensäge, mit mindestens einem oder mehreren Handgriffen
(10,11) welcher hohl ausgebildet ist, und einem Antriebsmotor (12),
insbesondere einer Brennkraftmaschine oder einem Elektromotor, wobei
eine Fluidkühlung für den Antriebsmotor (12) mit einem Kühlfluidstrom
(18) vorgesehen ist, zur Verfügung zu stellen, welches die obengenannten
Nachteile beseitigt und somit bei tiefen Temperaturen die Gefahr von
dauerhaften Schädigungen von Durchblutungsstörungen der Händen einer
Bedienungsperson vermeidet, wird vorgeschlagen, dass mindestens
einer der Handgriffe (10, 11) wenigstens eine Eintrittsöffnung (10) und
wenigstens eine Austrittsöffnung (22) aufweist, wobei die Eintrittsöffnung
(20) und die Austrittsöffnung (22) derart angeordnet sind, dass der Kühlfluidstrom
(18) des Antriebsmotors (12) über die Eintrittsöffnung in den
Handgriff (10, 11) eintritt, über einen vorbestimmten Abschnitt durch den
Handgriff (10, 11) strömt und über die Austrittsöffnung (22) wieder aus
dem Handgriff (10, 11) austritt.
Patent EP-1060753-A3 (EP)
Inventor: CHATELIER RONALD CHRISTOPHER
IPC: A61L27/00
Filed: 1993-09-08
Abstract: The invention is directed to a composite material, especially a biomedical device, e.g. an
ophthalmic device, preferably a contact lens, with one or more wettable surfaces capable
of holding a continous layer of aqueous fluid thereon which composite material comprises
a bulk material and a hydrophilic coating characterized in that the hydrophilic coating
consists of a carbohydrate attached covalently to reactive groups at the surface of the bulk
material, either directly or via functional groups of an oligofunctional compound, said
oligofunctional compound in turn having functional groups being capable of reacting with
said reactive groups at the surface of the bulk material and with the carbohydrate, wherein
said reactive groups are either inherently (a priori) present in the bulk material or wherein
said reactive groups have been attached to the surface of the bulk material by a plasma
surface preparation, as well as to a process of manufacture of such a composite material.
Patent EP-1069221-A3 (EP)
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: D04B1/22
Filed: 1997-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung
eines dreidimensionalen Gestricks auf einer Strickmaschine, bei
dem Nadeln in einem Teilbereich (72,74,76,78) des Nadelbettes
über zumindest eine Maschenreihe inaktiviert und anschließend
wieder aktiviert werden. Hierbei werden zumindest in dem
inaktivierten und angrenzenden aktiven Bereich Schuß- und/oder
Kettfäden zur Verstärkung des Gestricks eingelegt, um eine
homogenre Linie im Verbindungsbereich zwischen den aktiven und
inaktiven Abschnitten zu erzielen.
Patent EP-1115074-A3 (EP)
Inventor: LUDWIG HEIKO H
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-12-13
Abstract: A Transaction Authorization Method operating over a computer network
comprising a plurality of interconnected computers and a plurality of resources, each computer
including a processor, memory and input/output devices, each resource operatively coupled to at
least one of the computers and executing at least one of the activities in the process flow, the
method characterized in that it assembles an electronic authorization of a transaction in a manner
which is verifiable by extracting and verifying whether role certificates of at least one type,
associated with the authorization, are themselves authentic. The method eliminates the need of
having to authorize each and every signature on a transaction individually by providing an
authorization structure based on roles, this structure being accessible on a public network for
verification that the transaction is authorized.
Patent EP-1058460-A3 (EP)
Inventor: ODA TSUYOSHI
IPC: H04N19/503
Filed: 1994-04-11
Abstract: This invention employs a scheme to allow an input video
signal to undergo encoding, e.g., predictive encoding, DCT
processing, quantization at fixed quantization step size and
variable length encoding to generate first encoded data to
determine (calculate) allocated code quantity every frame or
every GOP on the basis of data quantity every predetermined time,
e.g., every frame or every GOP of the first encoded data and
total quantity of usable data to encode the input video signal
every predetermined time on the basis of the allocated code
quantity to generate second encoded data. Thus, variable rate
encoding such that encoding rate changes every predetermined time
is realized. As a result, even if pictures (frames) of
complicated are successive, there is no possibility that
quantization step size is caused to be large with respect to
these pictures as in the conventional apparatus. Thus, uniform
high picture quality can be obtained through the entirety. 
     Further, since second encoded data obtained in a manner as
described above has variable rate, in the case where such encoded
data is recorded onto picture recording media, limited memory
capacity can be effectively used, and recording time of picture
recording media can be prolonged. In addition, picture data of
high picture quality uniform over the entirety can be reproduced
from the picture recording media.
Patent EP-1078671-A3 (EP)
Inventor: SIMS CARL W
IPC: B01D63/06
Filed: 2000-01-27
Abstract: A flow-through vacuum degassing unit for degassing a
liquid includes a vacuum chamber adapted to be connected
to a source for creating a vacuum in the chamber, an
inlet and an outlet connection for admitting and
discharging liquid to be degassed, a tube for conducting
the liquid through the chamber, wherein the tube is a gas
permeable polymeric resin material, and a control circuit
for operating the source for creating a vacuum in the
chamber responsive to a sensed vacuum level in the
chamber.
Patent EP-1106097-A3 (EP)
Inventor: FUKASAWA NOBORU
IPC: A44C7/00
Filed: 2000-03-03
Abstract: A double-purpose earlobe ornament usable as stud and
earring comfortable to wear comprises an earlobe-support 1
adapted to come in contact with the outer side 9 of the earlobe
that is provided in the upper part of an ornamental piece 7,
an earlobe-holder 6 adapted to elastically come in contact with
a spot on the inner side of the earlobe corresponding to said
earlobe-support 1 that is provided in the lower part of the
ornamental piece 7 so as to be elastically turned upright, the
earlobe-support 1 being shaped flat in the upper portion
thereof and gently curved away from the outer side of the
earlobe in the lower portion thereof and having an opening 5
extending over part or the whole of said gently curved portion,
a piercing pin 3 provided at the back of the opening 5 so as
to be rotatable when passed through said opening 5, the piercing
pin 3 being adapted to pass through the earlobe-holder 6 turned
upright and extend from the outer side to the inner side of
the earlobe substantially at right angles to the earlobe-support
1 on coming in contact with the upper end of the opening
5.
Patent EP-1077445-A3 (EP)
Inventor: DOWLING TERENCE S
IPC: G06K15/02
Filed: 2000-08-14
Abstract: A method for creating anti-aliased characters on a computer output device
includes the steps of generating a call from a client process for a character to be
rendered, selecting a best alignment grid from a set of alignment grids associated with
the device grid, rendering the character at a high resolution, and aligning stems of the
character with an alignment grid corresponding to the resolution of an output device.
The step of aligning the high resolution rendered stems to the alignment grid provides
for an anti-aliased output with balanced stems.
Patent EP-1079206-A3 (EP)
Inventor: GUSTERSON STEVE
IPC: G01D3/028
Filed: 2000-08-24
Abstract: There is described a method and apparatus for
providing temperature compensation for a variation of
output of an electronic component as the temperature of
the component fluctuates. The method and apparatus is
particularly applicable to the voltage output of a
photodiode when operated at different temperatures, to
provide a consistent voltage output for a predetermined
light level incident on the photodiode. The method and
apparatus is also usable in conjunction with other
electronic components exhibiting performance variations
with temperature. In a particularly advantageous
embodiment, the temperature compensation method and
apparatus is used in an X-ray inspection device wherein
X-rays passing through a product under inspection are
incident on a flourescent element which emits light onto
a number of photodiodes.
Patent EP-1089166-A3 (EP)
Inventor: KRISHNAN SIVARAM
IPC: G06F9/30
Filed: 2000-09-29
Abstract: The present invention is directed to a processor element, such as a
microprocessor or a micro-controller, structured to execute an integer instruction set
architecture. In a specific embodiment, the present invention provides a method for loading
an arbitrary constant number into a memory location, through a series of immediate integer
instructions. In another specific embodiment present invention provides a method for
normalizing a number. The method includes, counting a total number of sign bits in the
binary number and then determining a result by subtracting one from the total number. The
result may be used for normalizing a number by left-shifting the binary number by the result.
Patent EP-1098242-A3 (EP)
Inventor: NISHIKAWA S
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-10-31
Abstract: In order to compose a plurality of print jobs
together to prepare one composed job and provide a
desired printed result with no inconvenience to a user,
an information processor of the present invention
includes a generator for generating print setting
information for the composed job, for analyzing the
print setting information of a plurality of print jobs
and unifying information which can be respectively set
only to one print job when a plurality of print jobs
are instructed to be composed together so as to obtain
one composed job.
Patent EP-1074808-A3 (EP)
Inventor: PALMIRI ERMIRO A
IPC: F28F9/02
Filed: 2000-07-17
Abstract: The invention concerns a block manifold for fan coil battery heat exchangers having a one piece body defining an intermediate distribution chamber (14) perfectly closed around outside, a fitting (12) with fluid piping for connection to the heat exchanger battery, one, two or more branches (13)), in which all the parts of the manifold are oriented in parallel to each other in the same direction, so that the manufacturing of the block is greatly enhanced. <IMAGE>
Patent EP-1144624-A3 (EP)
Inventor: LAZDUNSKI MICHEL
IPC: C12Q1/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: Human and mouse TREK-1 potassium transport proteins are disclosed as well as a method for using potassium transport proteins for identifying substances having anesthetic properties, such as producing a safe, reversible state of unconsciousness with concurrent amnesia and analgesia in a mammal upon inhalation, in a method comprising (a) contacting the test substance with a mammalian potassium transport protein, wherein said potassium transport protein exhibits outward-going potassium rectification; and (b) determining the potassium transport activity of the potassium transport protein, wherein an activation of potassium transport is indicative of the test substance having anesthetic properties.
Patent EP-1122757-A3 (EP)
Inventor: MRENNA STEPHEN ALBERT
IPC: H01H71/24
Filed: 2001-01-24
Abstract: A circuit interrupter including a housing, separable main contacts
disposed in the housing, and an operating mechanism disposed in the
housing and interconnected with the contacts. A trip mechanism is disposed
in the housing and has an automatic trip assembly that selectively generates
a tripping operation to cause the operating mechanism to open the contacts
upon a predetermined current threshold. The automatic trip assembly
includes a magnetic yoke, an armature, and an electrical terminal. The
magnetic yoke has pivot supports on which are positioned pivot arms of a
head portion of the armature. A clamp member applies a clamping force to
the head portion of the armature in a direction to normally rotationally displace
a bottom portion of the armature away from the yoke and the terminal.
Patent EP-1124257-A3 (EP)
Inventor: MAYDAN DAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-02-09
Abstract: The present invention generally provides a method and an apparatus for forming a
doped metal film on a conductive substrate. In one aspect of the invention, the deposition
process comprises first depositing a phosphorous doped seed layer on a conductive
substrate, and then depositing a conductive metal layer on the phosphorous doped seed
layer to form a conductive film. In another aspect, the invention provides a method of
processing a substrate (612) including depositing a dielectric layer (614) on a substrate
(612), etching a feature (616) into the substrate (612), depositing a conductive layer (618)
in the feature (616), depositing a phosphorous doped seed layer (619) on the conductive
barrier layer (618), and depositing a conductive metal layer (620) on the phosphorous
doped seed layer (619). In another aspect of the invention, an apparatus is provided that
includes a phosphorous doped anode used for depositing a phosphorous doped metal film,
such as a seed layer, in an electrochemical deposition process.
Patent EP-1139173-A3 (EP)
Title: Mikrolithographisches Beleuchtungssystem und damit versehene mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: WANGLER JOHANNES
IPC: G02B13/22
Filed: 2001-02-10
Abstract: Bei einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage mit off-axis Feld, also
besonders mit katoptrischem oder katadioptrischem Projektionsobjektiv (P) wird das
Beleuchtungssystem (III) dadurch möglichst klein gemacht, daß ein Seitenversatz(Δy) der
optischen Achsen (OAI, OAP) gegeneinander eingeführt wird. Ein außerachsial
angeordnetes Korrekturelement (AE) dient der Anpassung besonders der Telezentrie.
Patent EP-1138491-A3 (EP)
Inventor: OHNO KENICHI
IPC: B41J2/16
Filed: 2001-03-08
Abstract: In an ink jet head including a substrate (301, 401) having
a opening for a pressure chamber (3), a section of the opening
is gradually increased from a front surface of the substrate
to an intermediate level of the substrate and is gradually
decreased from the intermediate level of the substrate to a
back surface of the substrate. The opening at the front surface
of the substrate serves as a nozzle (1).
Patent EP-1136769-A3 (EP)
Title: Diffusionsabsorptionsanlage
Inventor: SCHULTE UWE
IPC: F25B15/10
Filed: 2001-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diffusionsabsorptionsanlage, insbesondere zur Anwendung als
gasbetriebene Wärmepumpe, und dient der Optimierung von Aufbau und Funktion. 
     Die Diffusionsabsorptionsanlage besitzt einen Wärmeträgerkreislauf über eine Wärmequelle,
einen Kälte- bzw. Lösungsmittelkreislauf, einen Kocher, einen Absorber, einen Rektifikator,
einen Verdampfer, einen Gas-/Gas-Wärmetauscher, einen Kondensator sowie ein
Reservoir für das Kälte- bzw. Lösungsmittel, vorzugsweise für das Stoffsystem AmmoniakWasser. 
     Gekennzeichnet ist die Erfindung dadurch, dass das Ammoniak nach dem Austritt aus
dem Kondensator und vor dem Eintritt in den Verdampfer mit dem Wärmeträgerkreislauf
über eine Wärmequelle vorgekühlt wird, um es besser zu verdampfen.
Patent EP-1142795-A3 (EP)
Inventor: HEIMBERG WOLFGANG DR
IPC: B01L3/00
Filed: 2001-03-15
Abstract: Cover for a microtiter plate for polymerase chain reactions (PCR) comprising a laminate consisting of a lower cover sheet (2) and an upper balancing layer (3), is new. Cover for a microtitre plate for PCR comprises a laminate consisting of a lower cover sheet (2) and an upper balancing layer (3), where the cover sheet is made from a smooth, non-porous polymer and the balancing layer, which is at least 1.5mm thick, is made from a softer polymer. An Independent claim is included for the apparatus necessary for carrying out chemical and/or biological reactions comprising a microtiter plate with a cover as above and a clamp for holding it in place.
Patent EP-1160882-A3 (EP)
Inventor: SHIBATA TOMOHIKO
IPC: H01L21/205
Filed: 2001-05-21
Abstract: A buffer layer with a composition of AlaGabIncN (a+b+c=1, a, b, c≥0) and a multilayered thin films with a composition of AlxGayInzN (x+y+z=1 x, y, z≥0) are formed in turn on a substrate. The Al component of the Al component-minimum portion of the buffer layer is set to be larger than that of at least the thickest layer of the multilayered thin films. The Al component of the buffer layer is decreased continuously or stepwise from the side of the substrate to the side of the multilayered thin films therein.
Patent EP-1164670-A3 (EP)
Title: Verfahren und Anordnung zur Regelung modulierter Laser
Inventor: DIETRICH WERNER
IPC: H01S5/0683
Filed: 2001-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Anordnung zur Regelung der
Ausgangsleistung modulierter Laser angegeben, bei dem ein
Eingangssignal eines Lasers ein Nutzsignal und ein Pilotsignal
umfasst, welches zur Regelung des Lasers herangezogen
wird. Um eine Beeinflussung des Pilotsignals durch einzelne
Spektrallinien des Nutzsignals weitgehend zu vermeiden, wird
ein Pilotsignal mit einem innerhalb des Frequenzbereichs des
Nutzsignals weitgehend gleichverteilten Frequenzspektrum
gewählt. Ausprägungen dieses Verfahrens sind auch unter dem
Begriff "Spread Spectrum Modulation" bekannt.