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Patent DE-112020004112-T5 (DE)
Title: Peressigsäurekonzentrationsmessgerät
Inventor: KAWAGUCHI YOSHIHIKO
IPC: G01N27/404
Filed: 2020-08-12
Abstract: Es wird ein Peressigsäurekonzentrationsmessgerät bereitgestellt, das die Verunreinigung einer Oberfläche der Arbeitselektrode durch organisches Material inhibiert und eine genauere Messung der Konzentration von Peressigsäure ermöglicht, als dies auf herkömmliche Weise möglich ist. Die vorliegende Erfindung ist ein mit einer Membran bedecktes Peressigsäurekonzentrationsmessgerät, das die Konzentration der Peressigsäure in einer Probenlösung misst und dadurch gekennzeichnet ist, dass es mit einer Membran, die für Peressigsäure durchgängig ist, eine innere Lösung, die die Peressigsäure, die die Membran durchgedrungen hat, auflöst, eine Arbeitselektrode und eine Gegenelektrode, die in die innere Lösung eingetaucht sind, und eine permeationsinhibierende Schicht, die auf eine Oberfläche der Membran an einer Seite davon laminiert ist, die in Kontakt mit der Probenlösung steht, und die das Durchdringen von organischem Material inhibiert, bereitgestellt wird.
Patent DE-112021005453-T5 (DE)
Title: LED-Optiksystem
Inventor: BAILEY EDWARD
IPC: F21K9/62
Filed: 2021-10-18
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung auf LED-Basis verwendet einen minimalen Abstand zwischen einer LED-Quelle und einem Diffusor zum Reduzieren einer Formfaktorgröße, und konvexe Optik, elliptische Diffusion und laterale Wiedergewinnung zum Erzeugen einer gleichmäßigen geometrischen Form für eine Leuchtpixelanzeige für Information mit hoher Auflösung von Mini- oder Mikrochip-LEDs. Ein Verhältnis von weniger als eins zu eins (1:1) zwischen dem LED-Chipabstand und dem vertikalen Abstand zwischen Chip und Diffusor wird mit einer gewünschten Gleichmäßigkeit von Leuchtpixelanzeigen erzielt. Ein verminderter Abstand zwischen Diffusor und LEDs und eine verbesserte Optik ermöglichen eine dichtere und dennoch kompakte Konfiguration von LEDs in leuchtenden Komponenten oder Kühlergrills von Automobilen und Emblemen und anderen beleuchteten Branding- oder Sicherheitseinrichtungen in kommerziellen und Wohngebäudeanwendungen.
Patent DE-112021006209-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: FUJISAWA YUKINARI
IPC: H02K9/04
Filed: 2021-12-16
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das einen Stator und einen Rotor aufnimmt, eine Gebläseabdeckung, die das Gehäuse von außen abdeckt, einen Endwinkel, der an der axialen Endfläche des Gehäuses befestigt ist, ein Kühlgebläse, das in der Gebläseabdeckung installiert ist, wobei die ausgangswellenseitige Endfläche der Gebläseabdeckung einen konvexen Abschnitt aufweist, der sich in der axialen Richtung erstreckt, der Endwinkel auf der Ausgangswellenseite einen konkaven ersten Entlüftungsöffnungsabschnitt relativ zum konvexen Abschnitt der Gebläseabdecküng aufweist, der Endwinkel auf der Gegenausgangswellenseite einen zweiten Entlüftungsöffnungsabschnitt auf der Seite, die dem ersten Entlüftungsöffnungsabschnitt gegenüberliegt, aufweist
Patent DE-112021006508-T5 (DE)
Title: Bestärkendes lernen für eine Erstellung von Testsuiten
Inventor: HICKS ANDREW C M
IPC: G06N3/086
Filed: 2021-10-28
Abstract: Aspekte der Erfindung weisen auf: ein Mutieren jedes neuronalen Netzes eines Teils eines ersten Arrays von neuronalen Netzen, wobei jedes neuronale Netz des ersten Arrays von neuronalen Netzen dazu ausgelegt ist, eine entsprechende Folge von Testfällen zum Testen einer Computer-Infrastruktur auszuwählen, ein Bewirken, dass jedes neuronale Netz eines zweiten Arrays von neuronalen Netzen eine entsprechende Folge von Testfällen zum Testen der Computer-Infrastruktur auswählt, ein Erzeugen eines untergeordneten neuronalen Netzes durch Ausführen einer Crossover-Operation zwischen einem mutierten neuronalen Netz des Teils des ersten Arrays und einem neuronalen Netz des zweiten Arrays von neuronalen Netzen, wobei das untergeordnete neuronale Netz eine neue Folge von Testfällen zum Testen der Computer-Infrastruktur erzeugt.
Patent DE-112022001781-T5 (DE)
Title: Elektrische Heizanordnung und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Heizanordnung
Inventor: ALTHAUS FRANK
IPC: H05B3/26
Filed: 2022-03-25
Abstract: Elektrische Heizanordnung (100; 200; 300), umfassend: ein planares Substrat (104); eine elektrisch leitende Heizspur (316), die auf einer Oberfläche des Substrats (104) angeordnet ist, wobei die elektrisch leitende Heizspur mit einer Stromquelle derart verbindbar ist, dass im Betrieb ein Heizstrom durch die elektrisch leitende Heizspur fließt, wobei die elektrisch leitende Heizspur mindestens einen ersten Heizspurabschnitt (102', 202', 302') und einen zweiten Heizspurabschnitt (102", 202", 302") umfasst, die sich in einem Abstand voneinander auf dem Substrat (104) entlang erstrecken, wobei ein Spalt (106) zwischen dem ersten Heizspurabschnitt (102', 202', 302') und dem zweiten Heizspurabschnitt (102", 202", 302") gebildet wird; dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Heizanordnung ferner eine Schicht von wärmeleitendem Material (103, 203, 303) umfasst, die auf der Oberfläche des Substrats (104) in dem Spalt (106) zwischen dem ersten Heizspurabschnitt und dem zweiten Heizspurabschnitt angeordnet ist; wobei eine Breite (W1) der Schicht von wärmeleitendem Material (103, 203, 303) kleiner als eine Breite (W2) des Spalts (106) zwischen dem ersten Heizspurabschnitt und dem zweiten Heizspurabschnitt ist; und wobei die Schicht von wärmeleitendem Material (103, 203, 303) derart angeordnet ist, dass sie von dem ersten Heizspurabschnitt und dem zweiten Heizspurabschnitt getrennt ist.
Patent AT-13622-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung einer festen, homogenen Schweißverbindung mittels Mikrowellenerwärmungstechnik
IPC: B29C65/14
Filed: 2013-02-21
Abstract: Punktförmige oder flächenhafte Verschweißung von thermoplastischen Materialien mittelsMikrowellen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zu verbindenden thermoplastischenLagen (a), (b) gemäß Fig.1 aus unpolarem Polymer, ein Füllstoff(e), bestehend ausbeispielsweise thermoplastischem Polymer + 25 Gewichtsprozent Kohle und oderGraphitpulver als Erhitzungsmedium = Schmelzkleber (c) dient und die Lagen oberhalbdes Kristallitschmelzpunktes bei leichtem Anpreßdruck homogen verbindet.
Patent AT-14873-U1 (AT)
Title: Streugerät
IPC: E01C19/20
Filed: 2015-04-15
Abstract: Bei einem Streugerät (1) zum Aufbringen von Streugut auf landwirtschaftliche Flächen und/oder Verkehrsflächen umfassend einen Aufnahmebehälter (2) für Streugut, gegebenenfalls eine in den Aufnahmebehälter (2) integrierte Rührwelle sowie einen mit dem Aufnahmebehälter (2) zusammenwirkenden Streuer zum Ausstreuen des Streuguts aus dem Aufnahmebehälter (2), ist das Streugerät (1) zum gegebenenfalls lösbaren Festlegen an einer Anbauvorrichtung eines das Streugerät (1) transportierenden Fahrzeugs ausgebildet, wobei wenigstens ein Nachlaufrad (3) an dem Aufnahmebehälter (2) für Streugut, insbesondere an einer an dem Aufnahmebehälter (2) für Streugut angelenkten Konsole (4) angeordnet ist.
Patent BG-929-U1 (BG)
Title: Probiotic food additive
Inventor: TIMCHEV ANGEL
IPC: A23L2/39
Filed: 2006-12-14
Abstract: The utility model relates to probiotic food additive in dry form, designed for the preparation of liquid form for consumption. It has general stabilization, tonic-forming and protective effect. It can find application as antidepressant, spasmolytic, vascular tonic-forming and antiphlogistic means. It also exercises immunostimulation effect towards the humoral and cellular immunity. It enriches the digestive system with lactic acid microorganisms (probiotics) which balance and favour the intestinal microflora. The additive contains active substances: dry extract of Hyperici perforatum siccum, freeze-dry culture of Lactobacillus bulgaricum, pectine, royal jelly, vitamin C, beta-carotene and auxiliary substances.
Patent BG-1479-U1 (BG)
Title: An installation for processing solid waste
Inventor: STEFANOV BORIS
IPC: B29B17/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: The installation is used to reprocess worn vehicle tyres and carbon waste from the coal mining industry, and the power industry. By it is secured direct utilization of the combustion refuse from the pyrolysis process employed in the production of coal briquettes. The installation includes a device for pyrolysis of vehicle tyres, which consists of a provided with chamber pyrolysis reactor (2). On the upper level of the pyrolysis reactor (2) is envisaged a feeding bunker (1), and in the upper part of the reactor are formed tubular exits for evacuation of the obtained in the reactor gaseous products. The reactor (2) is provided with bunker for collecting the received hard carbon remainder (3), which is located in its lower part. The tubular exits for evacuation of the gaseous products are connected through a pipeline (4) with the condensation system, which includes connected in series condensation columns (7), in the lower part of which is housed a reservoir for the liquid fraction (10),and the upper part of the last condensation column (7) is provided with a tubular element for taking away the obtained pyrolysis gas. The installation includes also an outfit for production of coal briquettes, which consists of the following units, consecutively connected by transportation means: a bunker for coal dust (23), connected with the bunker for hard carbon remainder (3) from the pyrolysis reactor (2)
Patent BG-2816-U1 (BG)
Title: Permanent cathedine
Inventor: VIRTANEN HENRI
IPC: C25C7/08
Filed: 2012-06-19
Abstract: The utility model relates to a permanent cathode (1) which can be used as an electrode for the electrolytic separation of metals comprising a permanent cathode plate (4) at least partially made of steel and enabling the electrochemical deposition of metal from an electrolytic solution on its surface (6), in which case the dimensions of the boundary areas of the grain (7) on the surface (6) of the permanent cathode plate (4) are arranged in order to be suitable for the adhesion of the deposited metal to the surface and the removal of metal from the surface at least to part of the surface area, which is in contact with the electrolyte.
Patent BG-2781-U1 (BG)
Title: Equipment for increasing the yield of photovoltaic panels
Inventor: MITEV GANCHO
IPC: H02S40/22
Filed: 2017-06-20
Abstract: The equipment for increasing the yield of photovoltaic panels is comprised of two identical elements (1 and 2), the first of which has a mirror surface (1) and the other is transparent (2). Moreover both elliptical convex elements (1 and 2) have a radius of curvature of 3625 mm. The two elliptical convex elements (1 and 2) are agglutinated and form a hermetically sealed vessel (3). The frame (4) of this vessel is connected fixedly to the upper profile of the photovoltaic panel (7). To the upper edge of the hermetically sealed vessel (3) is fitted a valve for regulating the pressure (5) inside it. The equipment for increasing the yield of photovoltaic panels (6) is clamped onto the upper profile of the frame of a photovoltaic panel (7) by means of self-tapping widias. In normal state, the photovoltaic panel (7) along with the equipment for increasing the yield (6) are oriented southwards, as the panel (7) is set at an inclination of 32° and the equipment (6) is inclined by 114° to the panel (7). The equipment for increasing the yield (6) is constructed so that the mirror surface of the elliptical convex element (1) is oriented towards the face of the photovoltaic panel (7) so that it irradiates it with reflected direct sunlight when the sun is low above the horizon to 30° (in the morning after sunrise, evening before sunset and in winter). And when the sun rises 30° above the horizon, the equipment (6) does not irradiate the panel (7) in direct sunlight, but only with diffused light.
Patent SK-532014-U1 (SK)
Inventor: JENCIK IMRICH
IPC: H02B1/56
Filed: 2014-04-30
Abstract: Úžitkový vzor sa týka plastových skríň určených na elektrické rozvody, ktoré majú vytvorenú odvetrávaciu štrbinu po obvode hornej časti skrine a nasávaciu štrbinu v spodnom priestore skrine.
Patent SK-562011-U1 (SK)
Title: Method for hot zinc coated flat steel products with improved anticorrosive resistance
Inventor: FILIPOVSKY JOZEF
IPC: C23C2/06
Filed: 2011-04-13
Abstract: Method for production of hot zinc-coated plane steel products with improved anti-corrosion resistance in melted zinc alloy consist in that the zinc-magnesium-aluminium bath wherein the plane steel product is hot zinc-coated has temperature 380 - 500 °C and contains from 0.1 to 1.00 % by weight of aluminium, from 0.1 to 1.00 % by weight of magnesium as well as one or more of additional elements in the total amount below 0.2 % by weight, inevitable impurities and the rest is zinc. The annealed plane steel product is before accession to the zinc-magnesium-aluminium bath cooled to the temperature 400 °C - 520 °C.
Patent AT-12749-U1 (AT)
Title: Leiterplattenelement mit wenigstens einer led
IPC: G02B6/42
Filed: 2011-04-01
Abstract: Leiterplattenelement (1) mit einem Substrat (2), auf dem wenigstens eine dielektrische Schicht (7) angeordnet ist, sowie mit wenigstens einer LED (Leuchtdiode) (10) wobei in der dielektrischen Schicht (7) zumindest eine von der LED (10) wegführende kanalförmige Wellenleiter-Kavität (11) vorgesehen ist, die zu wenigstens einem integrierten lichtempfindlichen, zur Überprüfung der Lichtemission angeordneten Bauelement (12), vorzugsweise einer Fotodiode bzw. einer Fotozelle, führt, wobei die LED (10) vorzugsweise ebenfalls in einer Kavität (9) angeordnet ist, die mit der Wellenleiter-Kavität (11) verbunden ist; sowie Verfahren zum Herstellen eines derartigen Leiterplattenelements (1).
Patent AT-15399-U1 (AT)
Title: Sicherungsanordnung zur Sicherung einer Leuchte an einem Trägerelement sowie Leuchten-Anordnung mit einer solchen Sicherungsanordnung
Inventor: BERND ING METZLER
IPC: F21V25/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungsanordnung zur Sicherung einer Leuchte an einem Trägerelement (1), mit einem ersten und einem zweiten Magnethalterungselement (2, 3) zur Halterung eines Gehäuseteils (4) der Leuchte an dem Trägerelement (1), wobei die Magnethalterungselemente (2, 3) dafür vorgesehen sind, an dem Gehäuseteil (4) der Leuchte fixiert zu werden, wobei ein Sicherungsseil (5) zum Sichern der Leuchte an dem Trägerelement (1) vorgesehen ist, wobei das Sicherungsseil (5) dafür vorgesehen ist, mit einem ersten Endbereich (52) mit dem ersten Magnethalterungselement (2) verbunden zu werden und mit einem zweiten Endbereich (53) mit dem zweiten Magnethalterungselement (3) verbunden zu werden und mit einem, zwischen den beiden Endbereichen (52, 53) befindlichen mittleren Bereich (55) über das Trägerelement (1) geführt zu werden.
Patent AT-12679-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erzeugen und system zum verwalten eines guthabens
IPC: G06Q20/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen eines Guthabens, welches Guthaben Geld in digitaler Form repräsentiert, wird bei einer Vorrichtung zum Erzeugen eines Guthabens ein Zahlungsmittel empfangen, mit dessen Hilfe das Guthaben erzeugt wird, und das Guthaben von der Vorrichtung an einen Guthabenverwaltungsserver übertragen, bei dem das Guthaben mit Hilfe eines eindeutig identifizierbaren Kontos gespeichert wird.
Patent AT-6779-U1 (AT)
Title: Ramipril enthaltende feste pharmazeutische zusammensetzungen und verfahren zu deren herstellung
IPC: A61K9/20
Filed: 2003-11-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind feste pharmazeutische Zusammensetzungen, die Ramipril mit einem geeignet niedrigen Wassergehalt umfassen, und Verfahren zur Herstellung der Zusammensetzungen.
Patent DE-8010662-U1 (DE)
IPC: E04D13/03
Filed: 1980-04-18
Abstract: A semicylindrical roofing member includes an arch-shaped carrying rib and one cylindrically curved plastic sheet that rests on the carrying rib. At least one non-extensible strap spans the plastic sheet and holds it to the carrying rib. This strap is releasably attached to the carrying rib by catches at its ends. A strip of soft flexible material is positioned between the strap and the plastic sheet on the carrying rib and is compressed by the strap. As a result, the strap is held in position on the sheet under tensile stress and thus secures the sheet to the rib.
Patent DE-9000238-U1 (DE)
IPC: C04B28/02
Filed: 1990-01-11
Abstract: The present invention relates to a building kit consisting of light-weight elements for walls, pillars, ceilings and other building elements, consisting of   a) untreated chaff and/or cereal straw and/or rice husks and/or rock fibres and/or glass fibres,   b) binders, namely cement and/or lime and/or gypsum, and   c) mineral additives.   <IMAGE>
Patent DE-20023304-U1 (DE)
Title: Solenoid valve for hydraulic valve actuator for IC engine, has filters filled into ports formed in valve accommodation hole
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-05-31
Abstract: A valve accommodation hole (2) is formed with several open ports (3-7) which are filled with filters (51). A seal unit is provided fluid tightly between the ports.
Patent DE-20023964-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Speisenverteilstationen
IPC: A47J39/02
Filed: 2000-09-13
Abstract: Transportvorrichtung
für Speisenverteilstationen
in der Großküchengastronomie
mit einer im Bereich der Verteilstationen zumindest von ihrer Oberseite her
zugänglichen
Fördereinheit
zum Transportieren der insbesondere auf Geschirrteile aufzulegenden
Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (2) zur
Kühlung
der zu portionierenden und/oder transportierenden Speisen eine Kühlvorrichtung
(4) aufweist, dass die Kühlvorrichtung
die Fördereinheit
zumindest im Bereich ihrer die Speisen transportierenden Oberseite
mit Kühlluft beaufschlagt
und dass die Speisen von einem einen horizontalen Luftvorhang bildenden
Kühlluftstrom
gegenüber der
Umgebung abgeschottet werden.
Patent DE-20121700-U1 (DE)
Title: Inner shoe measurement device has solid, flexible plastic measurement scale consisting of very flat, long rectangle rounded on one side with standard German size table, hard plastic guide
IPC: A43D1/06
Filed: 2001-07-19
Abstract: The device has two parts, the first being a measurement scale consisting of a very flat, long rectangle rounded at one end (A) with a standard scale table for German shoe sizes. The scale is made of solid, flexible plastic. The second part is a hard plastic guide consisting of a chambered rectangle rounded at one end with a through hole for the scale and a viewing window.
Patent DE-20208127-U1 (DE)
IPC: B65G21/20
Filed: 2002-05-24
Abstract: A conveyor device for containers having multiple narrow lanes formed by guide railings adjustable horizontally across the direction of conveyance, with horizontally adjustable sensors for the containers arranged above the narrow lanes across the direction of conveyance. The adjustable sensors are coupled to the guide railings in such a way that they are necessarily adjusted along with an adjustment of the guide railings.
Patent DE-20214474-U1 (DE)
Title: Apparatus for lyophilization of aqueous solutions, suspensions and dispersions, in particular, medicaments, comprises a small evacuatable chamber with a condenser, a cooler and a heater
IPC: F26B5/06
Filed: 2002-09-18
Abstract: Apparatus for lyophilization of aqueous solutions, suspensions and dispersions, in particular, medicaments, comprises an evacuatable chamber with a volume less than 500 milliliters, where the chamber houses a condenser, a cooling unit for the condenser, and a heater unit ensuring an approximately isothermal evaporation process, located either inside or outside the chamber.
Patent DE-20218051-U1 (DE)
Title: Home training cycle has data link which sends physical data such as cycle speed to control video game
IPC: A63B24/00
Filed: 2002-11-21
Abstract: A home training cycle data link has a separate communications circuit (6) integrated in the cycle to send physical data such as cycle speed to a PC or video games console for control of the speed of a simulated vehicle.
Patent DE-20219207-U1 (DE)
Title: Control system for wood splitting equipment has two interlocked controls to prevent operator placing hand in danger zone
IPC: F15B20/00
Filed: 2002-12-11
Abstract: A control system for a wood splitting equipment in which a splitting wedge is powered by a hydraulic ram and has two separate controls each operated by one hand. A main control valve is hydraulically in series with a control valve. The control valve is linked to two hydraulic lines, each with an non return valve. The manual control for the control valve is mounted away from the valve, and is linked to the valve by a Bowden cable, to ensure that the operator has to position the hands well apart from each other to operate the machine.
Patent DE-20300739-U1 (DE)
Title: Inflatable object assembled of several elements inflated in consecutive order, to be used at beach or swimming pool
IPC: A47C27/10
Filed: 2003-01-17
Abstract: The main part (10) of the object is inflated in a first step, the additional elements (20) are positioned in the appropriate recesses (16) and inflated in a second step, causing a sufficient adhesion between the parts (10, 20) which can be additionally secured with strips or patches of Velcro (RTM). The object could be the shape of a vehicle (10) with individually added wheels (20).
Patent DE-20301354-U1 (DE)
IPC: B02C19/22
Filed: 2003-01-29
Abstract: A wood chipping assembly has a frame with two parallel contra-rotating helical cutting-profile shafts. The shafts are at least partly enclosed by a chip grading basket. The cutting interface gap between the two shafts is fed from above by an elongated funnel. Chips falling from the cutting interface fall through the basket into a trap. The slide-removable basket forms a single unit with the chip trap.
Patent DE-20304571-U1 (DE)
IPC: E01F15/14
Filed: 2003-03-21
Abstract: The safety barrier, to prevent loads being ejected from motor vehicles in the event of a collision, has a number of posts, each with an anchor, along the side of the road on a foundation strip or a road construction cap. A number of longitudinal profiles and grid sections are mounted to the posts at height intervals forming the impact side of the structure. The barrier is at least 3 m high, and lies behind a vehicle guard. The post anchors have a holding force which is below the breaking limit of the foundation or cap mounting and/or the posts have a nominal bending point at a maximum of 1200 mm over the anchor plate.
Patent DE-20306689-U1 (DE)
IPC: E04D3/38
Filed: 2003-04-29
Abstract: Sealing strip (1) comprises a core (3) made from a foam material having a first outer surface (5) and a second outer surface (7) lying opposite each other. A reinforcing layer (4) is arranged on the first outer surface. A foil (9) is arranged on the reinforcing layer and contains a suitable sliding agent. The foil is structured so that it adheres on the foam material. An independent claim is also included for a sandwich element comprising two metal skins adhered together using the sealing strip.
Patent DE-20306802-U1 (DE)
Title: Package for pourable materials has two side walls in shape of right-angled triangles which are connected by rectangular end walls and rectangular base
IPC: B65D5/70
Filed: 2003-04-30
Abstract: The package for pourable materials has two side walls (16, 17) in the shape of right-angled triangles. These are connected by rectangular end walls (12, 13) and a rectangular base (11). Two similar packages may be assembled to form a cubic packaging unit.
Patent DE-20309497-U1 (DE)
Title: Sound absorption assembly for has double-walled textile hose on inner frame strung between external suspension frame
IPC: E04B1/86
Filed: 2003-06-18
Abstract: A sound absorption assembly consists of a double-walled textile hose (3) suspended on a rigid profile (4). The hose is strung between two or more points along an external frame (5).