baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0147657-A1 (WO)
Title: Bohrdecklage aus oder im wesentlichen aus einer metallfolie
Inventor: FREUND REINHARD
IPC: H05K3/00
Filed: 2000-12-27
Abstract: Eine Bohrdecklage (2) aus oder im wesentlichen aus einer Metallfolie (8) zum mechanischen Bohren mikrofeiner Löcher, insbesondere in der Leiterplattenfertigung, kennzeichnet sich dadurch, daß die Metallfolie auf mindestens einer außenliegenden ihrer Oberflächen eine im wesentlichen richtungsunabhängige Mikrotopographie (10) mit einer Rauhtiefe (16) zwischen 1 und 5 νm, vorzugsweise zwischen 2 und 4 νm und am zweckmäßigsten von etwa 3 νm aufweist. Diese Mikrotopographie erlaubt ein Verlaufen des Bohrers um maximal eine Strecke in der Größenordnung dieser Rauhtiefe. Sie kann durch Walzen, Prägen, Sandstrahlen, Mikroätzen, Elektropolieren oder dergl. hergestellt werden. Gewünschtenfalls kann die betreffende Metallfolie (8) auf eine Folie (20) aus weicherem Material aufkaschiert sein.
Patent WO-0181492-A1 (WO)
Title: Cyanatbasierte klebstoffe für und in kombination mit reibbelägen sowie verfahren zum herstellen von auf einer unterlage haftenden reibbelägen
Inventor: BAUER MONIKA
IPC: C09J179/04
Filed: 2001-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Cyanatharz-Kleber zum Verkleben von insbesondere cyanathaltigen Reibbelägen auf einem Substrat, gekennzeichnet durch die folgenden Bestandteile: a) 5 - 80 Gew.-% Cyanatharz; b) 5 - 30 Gew.-% organisches Polymer, ausgewählt unter natürlichem und synthetischem Kautschuk und thermoplastischen Polymeren; c) 0 - 20 Gew.-% eines Verstärkungsmaterials und ggf. d) weiteren Zusatzstoffen und Hilfsmitteln. Zusammen mit einer Reibmaterialmischung, die als härtbares Bindemittel ebenfalls ein Cyanatharz enthält, bildet der Kleber einen Kit zur Herstellung eines Reibbelags, aus dem ein solcher Reibbelag mit vorteilhaften Eigenschaften hergestellt werden kann. Besonders bevorzugt ist es, daß das Cyanatharz des Klebers und das der Reibmaterialmischung identisch oder chemisch sehr ähnlich sind.
Patent WO-0244570-A1 (WO)
Title: Klammersystem zur befestigung eines anbauteils an einem trägerteil
Inventor: BODO GIUSEPPE
IPC: F16B5/06
Filed: 2001-11-21
Abstract: Das vorliegende Klammersystem dient zur Befestigung eines Anbauteils an einem Trägerteil mittels einer Verbindungsklammer (1) aus federndem Material, wobei diese Verbindungsklammer (1) an einer Halterippe (8) des Anbauteils (6) festklemmbar und in eine im wesentlichen rechteckige Öffnung (9) des Trägerteils (7) einsteckbar ist. Die Verbindungsklammer (1) besitzt zwei von einem Mittelsteg (2) aus aufeinander zugebogene Federschenkel (3), deren freie Enden (4) derart nach außen und rückwärts gebogen sind, daß die dadurch gebildeten äußeren Schenkel (5) beim Einführen in die Öffnung (9) sich zwischen den Kanten (10) federnd zusammendrücken und nach dem Einführen einrasten, so daß die Verbindungsklammer (1) dadurch in eine kraftschlüssige Verbindung gelangt. Zur Befestigung der Verbindungsklammer (1) an dem Anbauteil (6) besitzt der Mittelsteg (2) eine Aussparung (15) zum Einführen der Halterippe (8). Des weiteren weisen die inneren Federschenkel (3) an ihren unteren Enden (4) schräg aufeinanderzu gebogene Krallen (16) auf, welche nach dem Einführen der Halterippe (8) federnd an deren Seitenflächen (17) anliegen. Die Krallen (16) werden nach dem Einführen der Verbindungsklammer (1) in die Öffnung (9) durch das Zusammendrücken der äußeren Federschenkel (5) zusätzlich angedrückt, wodurch die Haltekraft auf der Halterippe (8) noch weiter erhöht wird.
Patent WO-03011654-A1 (WO)
Inventor: HAUER ERNST J
IPC: B60R21/235
Filed: 2002-07-24
Abstract: L'invention concerne un airbag pour automobiles, destiné à en protéger les passagers, en cas d'accident, produit à partir de non-tissé encollé par jet d'eau. Des filaments synthétiques très résistants sont utilisés pour produire le non-tissé. Les filaments utilisés peuvent être des fibres polymères en polypropylène, en polyester ou en polyamide, obtenues à l'aide de procédés de filage à sec ou de filage par fusion. Afin de réduire la perméabilité à l'air, le non-tissé peut également être muni d'un revêtement en matière plastique.
Patent WO-03013920-A1 (WO)
Title: Verfahren zur verbesserung des regelverhaltens eines antriebsschlupfregelungssystems
Inventor: SCHAFIYHA SCHAHRAD
IPC: B60T8/175
Filed: 2002-08-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Systems zur Antriebsschlupfregelung durch Bremseneingriff (BASR), bei dem bei Eintritt in einen Antriebsschlupfregelungsvorgang ein als Füllpuls bezeichneter Druckwert oder Solldruck vorgegeben wird, wird zur Bestimmung des Füllpulses und/oder als Führungsgröße für die Regelung des Radbremsdruckes während eines Antriebsschlupfregelungsvorgangs der Solldruck (EPSoll) auf Basis eines PD-Reglers nach der Beziehung EPSoll1 = EPBase +   kP1&*lambda;F + kD1*λF ermittelt wird,   wobei EPSoll - angeforderter Solldruck, EPBase -     fester Basisanteil, λF - gefilterter Radschlupf, $i (EPSoll1) = EPBase + kP1*λF + kD1    *λF - gefilterte Radschlupfbeschleunigung, k   P1 - proportionaler Verstärkungsfaktor, kD1 - differentieller Verstärkungsfaktor bedeuten.
Patent WO-03027182-A1 (WO)
Title: Copolymeres sequences radiaux et adhesifs a base de ces copolymeres presentant de meilleures caracteristiques de decoupage a la presse
Inventor: LECHAT JACQUES BERNARD
IPC: C08L53/00
Filed: 2002-09-18
Abstract: L'invention concerne des adhésifs améliorés obtenus par utilisation de copolymères séquencés radiaux styréniques contenant au moins 40 % en poids de copolymères bi-séquencés, lesdits adhésifs présentant de meilleures propriétés adhésives ainsi qu'un comportement élastique réduit lors du découpage à la presse. Par rapport à des copolymères séquencés linéaires habituels de poids moléculaire similaire, les copolymères radiaux confèrent auxdits adhésifs un meilleur pouvoir de fixation et une viscosité à l'état fondu réduite. Les copolymères selon l'invention permettent ainsi d'obtenir un meilleur compromis entre aptitude au traitement et propriétés finales.
Patent WO-03037929-A1 (WO)
Title: Polynucleotides codant des polypeptides du canal potassique humain
Inventor: ZHU ZHIMIN
IPC: C07K14/705
Filed: 2002-10-30
Abstract: L'invention concerne des réactifs qui régulent le canal potassique humain, et des réactifs qui se lient à des produits géniques du canal potassique humain. Ces réactifs peuvent jouer un rôle dans la prévention, l'amélioration, ou la correction de dysfonctionnements ou de maladies tels que, mais pas exclusivement, le diabète, les troubles cardiovasculaires et les affections des voies urinaires.
Patent WO-2004040383-A1 (WO)
Title: Verfharen zum betreiben eines elektronischen steuergeräts
Inventor: SEIF LOTHAR
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Steuergeräts (20) mit mindestens einem Signaleingang (6) und mehreren Ausgängen (1, 2, 3, 4) zur Ansteuerung externer Komponenten (28), bei dem ein Ausgang (3) mit dem Signaleingang (6) verbunden wird, um eine Codierung eines Betriebsparameters des Steuergeräts (20) vorzunehmen. Die Erkennung, welcher der Ausgänge (1, 2, 3, 4) mit dem Signaleingang (6) verbunden ist, wird durch sukzessives Ansteuern der Ausgänge (1, 2, 3, 4) mit einem Testsignal (TS) und durch gleichzeitiges Vergleichen eines an dem Signaleingang (6) erfassten Eingangssignals (E) auf Identität mit dem Testsignal (TS) bewirkt.
Patent WO-03054934-A1 (WO)
Title: Integriertes halbleiterprodukt mit metall-isolator-metall-kondensator
Inventor: KOLLER KLAUS
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-12-05
Abstract: Zur Herstellung eines integrierten Halbleiterprodukts mit integrierten Metall-Isolator-Metall-Kondensatorswird zunächst auf eine erste Elektrode (2, 3, 5) eine dielektrische Hilfsschicht (6) abgeschieden. DieseHilfsschicht (6) wird dann über der ersten Elektrode geöffnet (15). Anschließend wird eine dielektrischeSchicht (7) erzeugt, auf die dann der Metallbahnstapel (8, 9, 10) für die zweite Elektrode aufgebracht wird. Danach erfolgt die Strukturierung des Metall-Isolator-Metall-Kondensators mit bekannten Ätzverfahren. Dadurch werden dielektrische Kondensatorschichten mit frei wählbaren Materialien inbeliebiger Dicke ermöglicht. Insbesondere besitzt die vorliegende Erfindung den Vorteil, dass Via-Ätzungen deutlich einfacher als nach dem Stand der Technik durchgeführt werden können, da kein Durchätzen der restlichen, dielektrischen Kondensatorschicht über den Metallbahnen notwendig ist.
Patent WO-03050525-A1 (WO)
Title: Gassensor und verfahren zur detektion von substanzen nach dem prinzip der austrittsarbeitsmessung
Inventor: EISELE IGNAZ
IPC: G01N27/414
Filed: 2002-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassensor und ein Verfahren zur Detektion von einer oder mehrerer Substanz(en) in einem Gas und/oder einer Flüssigkeit nach dem Prinzip der Austrittsarbeitsmessung. Der Gassensor weist gemäss einem ersten Aspekt zwei Feldeffektstrukturen (Mess- und KompFET) mit jeweils einem Kanal (3,3') zwischen einem Source- und einem Drainbereich auf, sowie eine Gateelektrode (G) mit einem sensitiven Material (8), wobei durch eine Änderung der Austrittsarbeit des sensitiven Materials (8), z. B. durch die Adsorption von Molekülen der Substanz auf der Oberfläche des sensitiven Materials (8), der Drainstrom (IDS) im Kanal (3) des MessFETs beeinflußbar ist. Der Temperaturgang des Drainstroms (IDS) des MessFETs wird durch einen Vergleich mit dem Drainstrom (IDS) eines KompensationsFETs (KompFET) referenziert. Gemäss einem zweiten Aspekt ist der Kanal (3) des MessFETs durch eine den Kanal (3) umgebende Guardelektrode (10) vor elektrische Störeinflüssen geschützt, die bei hohen Feuchten verstärkt auftreten.
Patent WO-03075091-A1 (WO)
Title: Matiere coloree d'enregistrement photographique
Inventor: BIRY STEPHANE
IPC: C07D211/46
Filed: 2003-02-25
Abstract: L'invention concerne une matière photographique colorée qui comprend, disposées sur un support, au moins une couche d'émulsion d'halogénure d'argent sensible au bleu contenant au moins un coupleur jaune, au moins une couche d'émulsion d'halogénure d'argent sensible au vert contenant au moins un coupleur magenta, au moins une couche d'émulsion d'halogénure d'agent sensible au rouge contenant un coupleur cyan ainsi que des couches classiques insensibles à la lumière. Ladite matière est caractérisée en ce qu'au moins une couche contient un composé représenté par la formule (I) ou (II). Dans ces formules, les radicaux R1 et R2 représentent de préférence méthyle; et les composés représentés par la formule (II) sont de préférence les composés (III); R3 représente un radical -CH(CH3)-X-D, où X représente phénylène, D représente un groupe (IV) ou un groupe -C(O)-C1-C18alkyle ou un groupe -O-CH2-CH(OH)-CH2-NR12R13, R12 et R13 représentant C1-C18alkyle ou formant ensemble un noyau de 4 à 6 éléments tels que définis dans la revendication 1, D représente un groupe -O-CH2-CH(OH)-CH2-N(R12)-CH2-CHOH-CH2-O- ou -O-CH2-CH(OH)-CH2-W-CH2-CHOH-CH2-O-, W représentant un groupe amino divalent (-N(C1-C18alkyl)-), un résidu polyamine, un résidu polyéthylenéimine ou un résidu polyoxyalkylenéamine; Z et Z' représentent, par exemple, C1-C12alkyle, C3-C12alcényle, C3-C12alcinyle, C5-C8cycloalkyle, ou Z et Z' forment ensemble des groupes bivalents -CH2-CH2- ou -CH2-C(R18)(R19)-CH(R20)-.
Patent WO-03097048-A1 (WO)
Title: Diaminothiazoles
Inventor: CHU XIN-JIE
IPC: C07D277/20
Filed: 2003-05-12
Abstract: L'invention concerne des diaminothiazoles de formule (I): ces composés inhibent la kinase 4 dépendant des cyclines (Cdk4) et agissent sélectivement contre la Cdk2 et la Cdkl. Lesdits composés et leurs sels ou esters pharmaceutiquement acceptables ont une action antiproliférative et sont utiles dans le traitement ou le contrôle du cancer, en particulier s'agissant des tumeurs solides. L'invention concerne également des compositions pharmaceutiques renfermant ce type de composé, et leur utilisation pour l'élaboration de médicaments utilisés dans le traitement et le contrôle du cancer, plus particulièrement le traitement ou le contrôle du cancer du sein, du poumon et du colon ou de la prostate.
Patent WO-03106450-A1 (WO)
Inventor: FEURER ACHIM
IPC: C07D401/14
Filed: 2003-06-04
Abstract: The invention relates to the phenylaminopyrimidines of formula (I), wherein A, D, R 1 , R 2 , R 3  and R 4  are defined as in the description. The invention also relates to methods for producing said phenylaminopyrimidines and to their use for producing drugs for the treatment and/or the prophylaxis of diseases, especially cardiovascular diseases.
Patent WO-2004018922-A1 (WO)
Title: Anschlussstück für eine fluidleitung
Inventor: CLAUS HANS-JUERGEN
IPC: G02B6/36
Filed: 2003-07-09
Abstract: Es wird ein Anschlussstück für eine einen Fluidkanal (S) enthaltende Fluidleitung (2) vorgeschlagen, in deren Wandung (4) mindestens ein zur Übertragung elektrischer Signale vorgesehener strangförmiger Signalleiter (7a, 7b) verläuft. Das Anschlussstück weist eine Steckaufnahme auf, in die die Fluidleitung (2) einsteckbar ist und in der wenigstens ein Signalkontakt (26a, 26b) angeordnet ist, der stirnseitig in den mindestens einen Signalleiter (7a, 7b) eindringen kann. Die Eindringpartie (27) ist von einer messerartigen Schneide (27a) gebildet, deren Breite mindestens dem Durchmesser des zu kontaktierenden Signalleiters (7a, 7b) entspricht und die den Signalleiter (7a, 7b) beim stirnseitigen Eindringen in einen aussen und einen innen liegenden Leiterzweig aufspaltet.
Patent WO-2004045290-A1 (WO)
Inventor: TORMO I BLASCO JORDI
IPC: A01N43/90
Filed: 2003-11-14
Abstract: L'invention concerne des mélanges fongicides contenant, dans des quantités garantissant un effet synergique, A) la triazolopyrimidine de formule (I) et B) des dérivés d'imidazole de formule (II), dans laquelle X1 et X2 représentent un atome d'halogène et un groupe phényle, pouvant être substitué par un atome d'halogène ou un groupe alkyle, ou X1 et X2 forment avec la double liaison C=C de pontage un groupe difluorométhylènedioxyphényle ; X3 représente un groupe cyano ou un atome d'halogène et X4 un groupe dialkylamino ou isoxazol-4-yle pouvant comporter deux groupes alkyle. L'invention concerne également des procédés pour lutter contre des champignons nuisibles au moyen de mélanges des composés (I) et (II), des agents contenant ces mélanges, ainsi que l'utilisation des composés (I) et (II) pour produire de tels mélanges.
Patent WO-8201067-A1 (WO)
Inventor: BAUM H
IPC: G01L9/00
Filed: 1981-06-12
Abstract: A pressure responsive inductive gauge is proposed having at least a portion of an oscillator coil, this portion determining the frequency and being located at the vicinity of a pressure responsive membrane. When the pressure acts on the membrane (12) the inductivity of the coil (13) and the frequency of the oscillator are changed. The coil (13) has a flat shape and the membrane (12) has a surface of ferrite or of a good conductor material. There are provided two additional oscillators (15, 22) of the same construction with corresponding coils (13, 20) working in identical thermal conditions, one of the oscillators operating on a fixed frequency with the possibility of measuring absolute pressures relative pressures with respect to the atmospheric pressure. The two oscillators may also be pressure dependent. In that case the pressure differential between two media may be measured. Then the output signal is then obtained by mixing. In that case, the oscillators are preferably formed as thin layer elements.
Patent WO-9005190-A1 (WO)
Inventor: GRUEBL-KNOSP OLGA
IPC: C12N1/21
Filed: 1989-11-06
Abstract: Une souche mutante d'Azotobacter vinelandii développe une hyperproduction de poly-β-hydroxybutyrate pendant sa croissance.
Patent WO-9215211-A1 (WO)
Inventor: MUELLER BRUNO
IPC: A41D27/02
Filed: 1991-03-08
Abstract: Disclosed is a pair of trousers (10) with long, loosely hanging legs (16, 17) and comprising an outer pair of trousers (11) and, worn separately under the outer pair, a pair of liner trousers (15) made of washable taffeta material, the cut and shape of the liner trousers being substantially the same as the cut and shape of the outer trousers. Thus the pair of trousers is confortable to wear, irrespective of the material from which the outer trousers are made, in both warm and cold seasons, as well as having an attractive external appearance when worn.
Patent WO-9118204-A1 (WO)
Inventor: SCHULZE ECKEHART
IPC: F15B9/14
Filed: 1991-05-08
Abstract: Bei einer hydraulischen Antriebsvorrichtung, insbesondere für Roboterarme mit mehreren Gelenken, ist als Leistungsantrieb ein Axialkolben-Hydromotor (13) vorgesehen, bei dem die Druckmittel-Versorgungssteuerung mittels eines Nachlauf-Regelventils (14) erfolgt und zur Positions-Sollwert-Vorgabe ein Elektromotor (17) vorgesehen ist, der durch Ausgangssignale einer zentralen NC- bzw. CNC-Steuereinheit ansteuerbar ist. Der Rotor (16) des Axialkolben-Hydromotors (13) ist mit einem kreiszylindrisch-rohrförmigen Abschnitt (46) seiner Abtriebswelle (47) an einer äusseren Mantelfläche einer ihrerseits hohlrohrförming ausgebildeten, einen Lagerzapfen bildenden axialen Verlängerung (48) eines den zur Sollwert-Vorgabe-Steuerung vorgesehenen Elektromotor (17) aufnehmenden Gehäuseteils (49) drehbar gelagert und das Nachlauf-Regelventil (14) innerhalb der den Lagerzapfen für den Rotor (16) bildenden Verlängerung (48) des den Elektromotor (17) aufnehmenden Gehäuseteils (49) angeordnet. Steuerkanäle für die Betriebssteuerung des Axialkolbenmotors sind als sektorförmige Aussennuten des Zapfens (48) ausgebildet, mit denen radiale Querkanäle des Rotors (16) die zu den Antriebskammern (39) der Linearzylinder (41) des Rotors (16) führen, alternierend in Überdeckung gelangen.
Patent WO-9207232-A1 (WO)
Title: Aerial mine
Inventor: PAECH JOACHIM
IPC: F42B23/24
Filed: 1991-06-25
Abstract: In known aerial mines a righting device is usually necessary to set it in the best position for its operation as a result of the quality and slope of the ground which should be securable if possible for its entire useful life regardless of outside influences. Since in known mines such a securing device has been possible only with considerable costs and unsatisfactorily, in a mine (10) of the invention there is a bag (18) beneath a righting balloon (16) filled with a curable foam. This considerably improves the tenacity in position of the mine (10). The fact that the underside (22) of the bag (18) is kept permeable, the foam can emerge in a region (34) between the ground (12) and the bag (18) and hold the mine (10) in its position on the ground (12).
Patent WO-9405763-A1 (WO)
Title: Liquid automatic dishwashing composition
Inventor: RATTINGER GAIL BETH
IPC: C11D3/28
Filed: 1993-08-17
Abstract: Specific pyridine carboxylate molecules which are both hypochlorite resistant and biodegradable are described for use in a non-phosphate based automatic dishwashing liquid composition. The carboxylate molecules are preferably selected from the group consisting of dipicolinic acid and pyridine tricarboxylic acid.
Patent WO-9405492-A1 (WO)
Title: Biologisch abbaubares schichtverbundmaterial auf der basis von gehärtetem stärkeschaum und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: LOERCKS JUERGEN
IPC: B32B5/18
Filed: 1993-08-27
Abstract: Es wird ein biologisch abbaubares Schichtverbundmaterial auf der Basis von gehärtetem Stärkeschaum und ein Verfahren zu seiner Herstellung zur Verfügung gestellt, wobei der Stärkeschaum bei der Herstellung gleichzeitig mit einer zusätzlichen Schicht eines weiteren Materials verbunden wird. Die Vorteile der Erfindung liegen in einer einfachen und kostengünstigen Herstellung und einer vielseitigen Anwendbarkeit des Verbundmaterials.
Patent WO-9421776-A1 (WO)
Inventor: LAGO GITAREUX PATRICE
IPC: C11D3/12
Filed: 1994-03-07
Abstract: Composition pour le nettoyage des fours de cuisine, des foyers et des grills, contenant comme composants actifs, d'une part, une substance basique, constituée en particulier d'une base alcaline, comme le carbonate de sodium ou la potasse et/ou d'une ou plusieurs amines et, d'autre part, un solvent peu volatil, composition qui contient 10 à 30 % en poids d'un mélange de solvants formé d'une part par au moins un propylèneglycoléther et d'autre part par au moins un dipropylèneglycoléther, le rapport se situant entre 30:70 et 90:10. La nouvelle composition agit principalement sur des fours autonettoyants et en particulier les fours autonettoyants en acier inoxidable.
Patent WO-9426270-A1 (WO)
Inventor: LIST HARALD
IPC: A61K9/70
Filed: 1994-04-25
Abstract: L'invention se rapporte à un système thérapeutique transdermique pour l'administration systémique de substances actives, qui est caractérisé en ce qu'au moins une des substances actives est un agoniste de la sérotonine du groupe des dérivés de l'indole, par exemple le sumatriptan.
Patent WO-9503269-A1 (WO)
Title: Procede de carbonylation de composes acetyleniquement insatures
Inventor: DRENT EIT
IPC: B01J31/04
Filed: 1994-07-15
Abstract: Procédé de carbonylation de composés acétyléniquement insaturés, à l'aide de monoxyde de carbone et en présence d'un composé nucléophile possédant un ou plusieurs atomes d'hydrogène et servant de co-réactif, et d'un système catalyseur à base (a) d'une source de cations de palladium; (b) d'une diphosphine bidentée répondant à la formule générale: R?1R2P-R-PR3R4¿, dans laquelle R?1, R2, R3 et R4¿, indépendamment les uns des autres, représentant un groupe aliphatique ou cycloaliphatique éventuellement substitué, ou R1 pris ensemble avec R2, et/ou R3 pris ensemble avec R4, représentent un groupe cyclique bivalent éventuellement substitué possédant au moins 5 atomes de cycle, les deux valences libres d'un groupe cyclique de ce type étant liées à un seul atome de phosphore, et R représente un groupe de pontage organique bivalent dont le pont renferme de 1 à 4 atomes; et (c) d'une source d'anions à coordination faible ou nulle dérivables d'acides forts a pKa égal ou inférieur à 4, ou d'une source d'anions dérivables d'acides carboxyliques à empêchement stérique.
Patent WO-9511144-A1 (WO)
Title: Dachreling für fahrzeuge
Inventor: BLOMBERG HARALD
IPC: B60R9/04
Filed: 1994-10-06
Abstract: Die Erfindung befaßt sich erstens mit dem Problem, die bisher mehrteilig ausgebildeten Dachrelings (1) für Fahrzeuge konstruktiv so zu verändern, daß sie einfacher und kostengünstiger hergestellt werden können. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Holm (3) und die Füße (4) aus einem einzigen Bauteil bestehen, das bevorzugt von einem verformten Hohlkammerprofil (7) gebildet wird. Hierzu wird das Hohlkammerprofil (7) endseitig in einem sanften Bogen nach unten verformt. Der verformte Biegeabschnitt (11) wird schräg zur gekrümmten Profillängsachse (10) an der Unterseite abgeschnitten. Daraufhin wird der Boden (9) des Hohlkammerprofils (7) von unten her eingedrückt, so daß ein Omega-förmiger Querschnitt entsteht. Die Erfindung bezieht sich zweitens auf eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Dachreling auf einer Fahrzeugoberfläche. Ein über die Fahrzeugoberfläche ragender Verbindungsbolzen ist mindestens an seinem freien Ende konisch verjüngt ausgebildet und weist je Relingfuß eine passende konische Bohrung auf. In der Mantelfläche des Verbindungsbolzens ist eine Sacklochung vorgesehen, in welche ein im Relingfuß radial zum Verbindungsbolzen geführter Arretierstift eingreift.
Patent WO-9609245-A1 (WO)
Title: Verfahren zur abtrennung von halogenwasserstoffen aus schwefeldioxidhaltigen gasen
Inventor: RAPPOLD ULRICH
IPC: B01J20/04
Filed: 1995-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Adsorbens aus einem porösen keramischen Trägermaterial, das mit einer Erdalkalimetallsalzlösung imprägniert wird und nach Verdampfen des Lösungsmittels das Erdalkalimetallsalz bei 200 bis 800 °C zu Erdalkalimetalloxid . x H2O pyrolysiert wird, wobei x eine Zahl von 0 bis 1 darstellt, zur selektiven Abtrennung von Halogenwasserstoffen aus schwefeldioxidhaltigen Gasen.