baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004643-B4 (DE)
Title: Airbag-Jacken-Auslösesystem
Inventor: OGAWA SUMITAKA
IPC: B62J27/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2016-01-28
Abstract: Airbag-Jacken-Auslösesystem, das umfasst: einen Beschleunigungssensor (15, 16, 17), ein fahrzeugeigenes ESG (ECU) (21) und ein fahrzeugeigenes Funkkommunikationsgerät (24), die in einer Fahrzeugkarosserie (1) bereitgestellt sind, ebenso wie ein Funkkommunikationsgerät (45) in die Jacke und ein ESG (ECU) (40) in der Jacke, die in einer Airbag-Jacke (30) bereitgestellt sind, wobei der Beschleunigungssensor (15, 16, 17) konfiguriert ist, um die Beschleunigung zu erfassen, die auf die Fahrzeugkarosserie (1) angewendet wird, das fahrzeugeigene ESG (21) konfiguriert ist, um auf der Basis eines Ausgabesignals von dem Beschleunigungssensor (15, 16, 17) ein Auslösesignal für die Airbag-Jacke (30) auszugeben, wobei das fahrzeugeigene Funkkommunikationsgerät (24) konfiguriert ist, um das Auslösesignal auf der Basis des Ausgabesignals von dem fahrzeugeigenen ESG (21) durch Funkkommunikation zu senden, wobei das Funkkommunikationsgerät (45) in der Jacke konfiguriert ist, um das Auslösesignal durch Funkkommunikationen zu empfangen, wobei das ESG (40) in der Jacke konfiguriert ist, um die Airbag-Jacke (30) auf der Basis des Auslösesignals aufzublasen und somit zu öffnen, wobei das Airbag-Jacken-Auslösesystem aufweist: einen Sender (37) für die Kommunikation über den menschlichen Körper, der an der Fahrzeugkarosserie (1) bereitgestellt ist, um das Auslösesignal unter Verwendung des menschlichen Körpers eines Fahrers (M) als einen Übertragungsweg auf der Basis einer Anweisung von dem fahrzeugeigenen ESG (21) zu senden; und einen Empfänger (47) für Kommunikation über den menschlichen Körper, der an der Airbag-Jacke (30) bereitgestellt ist, um das Auslösesignal, das unter Verwendung des menschlichen Körpers des Fahrers (M) als der Übertragungsweg gesendet wird, zu empfangen, wobei das ESG (40) in der Jacke konfiguriert ist, um die Airbag-Jacke (30) nach Empfang des Auslösesignals durch die Kommunikation über den menschlichen Körper oder die Funkkommunikation aufzublasen und somit einzusetzen.
Patent DE-102011005400-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Abschätzung des Füllgrades beim Überladen landwirtschaftlichen Ernteguts von einer Erntemaschine auf ein Transportfahrzeug
Inventor: ZAMETZER JOHANNES
IPC: A01F15/08
Filed: 2011-03-11
Granted: 2015-05-28
Abstract: Anordnung zur Abschätzung des Füllgrades beim Überladen landwirtschaftlichen Ernteguts von einer Erntemaschine (10) auf ein Transportfahrzeug (12), mit: einer Überladeeinrichtung (40) der Erntemaschine (10), die eingerichtet und betreibbar ist, einer vorgegebenen Beladestrategie folgend sukzessive unterschiedliche Beladepunkte (P1 bis P10) eines Ladebehälters (18) des Transportfahrzeugs mit Erntegut zu beaufschlagen, einem Durchsatzsensor (118) zur Erfassung des jeweiligen Durchsatzes der Erntemaschine (10), und einer Rechnereinrichtung (112), die signalübertragend mit dem Durchsatzsensor (118) verbunden und programmiert ist, anhand der bei der Befüllung des Ladebehälters (18) entsprechend der Beladestrategie sukzessive angesteuerten Beladepunkte (P1–P10) und der Signale des Durchsatzsensors (118) nacheinander jeweils nur für die Mittelpunkte eines virtuellen, über den Ladebehälter (18) gelegten, aus Zellen (Z) aufgebauten Gitters (138) unter Verwendung von Modellen für das Fließverhalten des Ernteguts in die der jeweils befüllten Zelle benachbarte Zellen (Z) des Gitters (138), die nicht den Beladepunkten (P1–P10) entsprechen und des Füllstands der der jeweils befüllten Zelle (Z) benachbarten Zellen (Z) den aktuellen Füllstand mit Erntegut zu berechnen.
Patent DE-102011054770-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Verwendung eines Verfahrens zur kontinuierlichen Echtzeiterkennung eines unbeabsichtigten Inselbetriebs bei der Einspeisung eines Stromsignals
Inventor: ZENKER THOMAS
IPC: G01R27/16
Filed: 2011-10-25
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Echtzeiterkennung eines mit einem Nebensignal überlagerten Hauptsignals eines Blockheizkraftwerks mit Asynchron-Generator, der durch einen Verbrennungsmotor angetrieben wird, zur Echtzeiterkennung eines unbeabsichtigten Inselbetriebs bei einer Einspeisung eines Stromsignals in ein Niederspannungsnetz mittels einer Impedanzmessung umfassend die Schritte: Erfassen eines mindestens einen Hauptfrequenzbereich und mindestens einen Nebenfrequenzbereich umfassenden Frequenzbereichs des mit dem Nebensignal überlagerten Hauptsignals, um ein Frequenzspektrum des überlagerten Hauptsignals zu ermitteln und Berechnung einer Impedanz aus den aus dem Frequenzspektrum gewonnenen Magnituden von Strom und Spannung des Nebensignals in einem Nebenfrequenzbereich des ermittelten Frequenzspektrums, sodass ein Abtasten der berechneten Impedanz über die Zeit realisiert wird, wobei die Erfassung und/oder die Berechnung kontinuierlich in Echtzeit durchgeführt wird, wobei ein Überlagern des Hauptsignals mit dem Nebensignal passiv durch ein inhärentes Signal hervorgerufen durch die Zündfolge des Motors durchgeführt wird.
Patent DE-102011101686-B4 (DE)
Title: Systemverkabelung für Mehrfachrelaisanordnung
Inventor: BECKER MARKUS
IPC: H01B13/012
Filed: 2011-05-16
Granted: 2013-02-21
Abstract: Mehrfachrelaisanordnung aus einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Relaissockel (1) und einer Vielzahl von Relais (2) aufgebaut. Die Relaissockel (1) enthalten Zusatzsteckanschlüsse (13), über die die Relais (2) über eine Systemverkabelung angesteuert werden. Die Systemverkabelung enthält einen Verteilabschnitt (53), der aus Kabelabschnitten (52) und Steckverbindern (33) aufgebaut ist und die Ansteuerung der Vielzahl der Relais (2) ermöglicht.
Patent DE-102011103536-B4 (DE)
Title: Positionsdetektionseinrichtung
Inventor: KURODA AKIHIRO
IPC: G01D5/38
Filed: 2011-06-07
Granted: 2021-05-20
Abstract: Positionsdetektionseinrichtung (100) zum Detektieren einer Position durch Detektieren von Änderungen in der Phase von Licht, welche bewirkt werden durch eine Bewegung eines Reflexionsbeugungsgitters (11) in Richtung eines Gittervektors des Reflexionsbeugungsgitters (11), aufweisendeine Schutzschicht (12) mit einem Refraktionsindex n, welche ausgebildet ist, eine Oberfläche (11a) des Reflexionsbeugungsgitters (11) zu bedecken,eine optische Skala (10) mit Reflexionskonfiguration, die geeignet ist, einen Einfallswinkel θ0des kohärenten Lichts auf dem Reflexionsbeugungsgitter (11) so einzustellen, dass die Beziehung erfüllt ist:|sin θ0|<(2λ0/dn)−1,mit λ0einer Wellenlänge kohärenten Lichts im Vakuum, d einem Gitterabstand des Reflexionsbeugungsgitters (11) und d < 2λ0/ n ;ein Beleuchtungs-/lichtempfangsoptisches System (41), das auf einer ersten geneigten Fläche (A) angeordnet ist, die relativ zu einer virtuellen Bezugsfläche der optischen Skala (10) mit Reflexionskonfiguration um einen voreingestellten Neigungswinkel geneigt ist;ein reflexionsoptisches System (42), das auf einer zweiten geneigten Fläche (B) angeordnet ist; wobeiBeugungslicht 1. Ordnung von dem Reflexionsbeugungsgitter (11) zurückgeworfen oder zurückgeschickt wird durch das reflexionsoptisches System (42), um erneut auf das Reflexionsbeugungsgitter (11) einzufallen und erneut davon gebeugt zu werden, um erneut gebeugtes Licht 1. Ordnung zu erzeugen, das zur Positionsdetektion verwendet wird.
Patent DE-102011107867-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gebäudeverschlusses
Inventor: RESSEL WILLI
IPC: E05F15/70
Filed: 2011-07-18
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Gebäudeverschlusses, in Form eines Deckengliedertores oder eines Garagentores, mit mindestens einer federbelasteten Gewichtsausgleichsvorrichtung und einer elektrischen Antriebsvorrichtung, die eine Positionserfassungseinrichtung für den Gebäudeverschluss aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung von einer Steuer-/Regeleinrichtung, die eine Strombegrenzung beinhaltet, beaufschlagt wird, und dass mittels der Steuer-/Regeleinheit gleichzeitig eine Überwachung der Position des Gebäudeverschlusses und des Motorstromes der Antriebsvorrichtung in gegenseitiger Abhängigkeit durch verschiedene Programme und einer direkten Verbindung zu einer im Stillstand auftretenden Gebäudeverschlussbewegung durchgeführt wird, und dass bei Erreichung der Schließposition und/oder der Offenposition des Gebäudeverschlusses durch mindestens ein Programm eine Reduzierung des Motorstroms in der Art bewirkt wird, dass der Motorstrom auf einen Betrag einer Restbestromung der Antriebsvorrichtung heruntergefahren und auf diesen Betrag gehalten wird, so dass der Gebäudeverschluss in der Schließstellung und/oder Offenposition gegen auftretende Kräfte sicher gehalten wird.
Patent DE-102011110163-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerblatt für Fahrzeugscheibenwischer
Inventor: DALLOS JUN ROBERT
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-08-12
Granted: 2018-10-18
Abstract: Ein Scheibenwischerblatt zur Verwendung an einem Fahrzeugfenster umfasst ein Blattgelenk, das aus einem hydrophoben, elastomeren Material besteht, eine Wischlippe und einen Blattkörper. Die Wischlippe weist eine Spitze, die mit dem Fahrzeugfenster in Kontakt steht, eine Wischlippenbasis, die an das Blattgelenk angrenzt, und einen verjüngten Abschnitt, der sich zwischen der Spitze und der Wischlippenbasis erstreckt, auf. Die Wischlippenbasis besteht aus einem hydrophoben, elastomeren Material und eine Mehrheit des verjüngten Abschnitts besteht aus einem elastomeren Material, das nicht hydrophob ist. Der Blattkörper umfasst einen Hauptkörperabschnitt, der dazu konfiguriert ist, einen Scheibenwischerarm daran zu befestigen, und einen Basisabschnitt, der an den Hauptkörperabschnitt und das Blattgelenk angrenzt. Der Basisabschnitt besteht aus einem hydrophoben, elastomeren Material und der Hauptkörperabschnitt besteht aus einem elastomeren Material, das nicht hydrophob ist.
Patent DE-102011114246-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Energieerzeugung für Durchflussmessgeräte und Verfahren zum Betrieb eines Ultraschalldurchflussmessers
Inventor: GAUGLER ULRICH
IPC: G01F1/66
Filed: 2011-09-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Einrichtung zur Energieerzeugung für Ultraschall-Durchflussmessgeräte für Fluid umfassend: mindestens ein Piezoelement (1), das Bestandteil eines Ultraschallwandlers ist, der zur Erzeugung eines eine Messstrecke durchlaufenden Ultraschallsignals eines Ultraschalldurchflussmessers ausgebildet ist, und mindestens einen in der Fluidleitung befindlichen Strömungsstörkörper (3), mittels dessen durch gezielte Störung der in der Fluidleitung (4) vorherrschenden Fluidströmung Schwingungen in der Fluidströmung erzeugbar sind, die vom Piezoelement (1) in elektrische Energie umwandelbar sind, wobei die vom Piezoelement (1) erzeugte elektrische Energie dem Durchflussmessgerät zum Betrieb desselben zuführbar ist.
Patent DE-102011117727-B4 (DE)
Title: Verschlussstopfen für eine Befestigungsöffnung einer Seilbefestigung
Inventor: FREYLER NICOLE
IPC: F21V21/112
Filed: 2011-11-07
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verschlussstopfen (07) für eine Befestigungsöffnung (02) einer Seilbefestigung, wobei die Befestigungsöffnung (02) einen ersten Abschnitt (03) zum Durchtritt eines gegenüber dem Seildurchmesser vergrößerten Seilendstücks (06) und zumindest einen an den ersten Abschnitt (03) unmittelbar anschließenden zweiten Abschnitt (04) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (04) so dimensioniert ist, dass er größer als der Seildurchmesser und kleiner als das gegenüber dem Seildurchmesser vergrößerte Seilendstück (06) ist, wobei das Seilendstück (06) bei Seilspannung mit einer den zweiten Abschnitt (04) definierenden Gehäusewandung zur Anlage kommt und wobei der Verschlussstopfen (07) zumindest teilweise mit der Befestigungsöffnung (02) so lösbar in Eingriff gebracht werden kann, dass zumindest der erste Abschnitt (03) der Befestigungsöffnung (02) derart verschlossen wird, dass das vergrößerte Seilendstück (06) nicht in den Bereich des ersten Abschnitts (03) der Befestigungsöffnung (02) treten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (07) ein Sicherungsmittel (09) umfasst, welches derart ausgebildet ist, dass es nach einem Eingriff des Verschlusstopfens (07) mit der Befestigungsöffnung (02) das unterhalb des zweiten Abschnitts (04) der Befestigungsöffnung (02) befindliche, vergrößerte Seilendstück (06) zumindest teilweise umschließt, wobei das Sicherungsmittel (09) derart ausgebildet ist, dass nach Eingriff des Verschlussstopfens (07) in die Befestigungsöffnung (02) das vergrößerte Seilendstück (06) auch bei einer Unterbrechung der Seilspannung längs und quer der Seilrichtung zwischen dem Bereich der den zweiten Abschnitt (04) definierenden Gehäusewandung der Befestigungsöffnung (02) und dem Sicherungsmittel (09) fixiert ist.
Patent DE-102011120951-B4 (DE)
Title: Bettcouch
Inventor: SCHWANDER KATJA
IPC: A47C17/22
Filed: 2011-12-14
Granted: 2018-01-04
Abstract: Bei einer Bettcouch (1) mit einem bodenseitigen Grundgestell (8) ist ein Rahmen (3) auf einer Seite mit einer Sitzauflage (2) und auf der anderen Seite mit einer Schlafauflage (4) belegt, ist an den Stirnseiten des Rahmens (3) jeweils mittig ein Hebel (6) um eine Achse (5) drehbar angelenkt, ist der Hebel (6) andernends frontseitig der Bettcouch (1) über ein Drehgelenk (7) grundgestellfest angelenkt und ist ein Anschlag (14) und/oder ein Auflager vorgesehen für ein Festlegen des Rahmens (3) in einer horizontalen Gebrauchslage.
Patent DE-102011121276-B4 (DE)
Title: Turbinengehäuse und Turbolader
Inventor: WU KO-JEN
IPC: F02B27/02
Filed: 2011-12-15
Granted: 2017-05-11
Abstract: Turbinengehäuse (92), umfassend: einen Turbineneinlass (102) in Fluidkommunikation mit einem Turbinenspiralgehäuse (104), das derart konfiguriert ist, ein Turbinenrad (27) aufzunehmen, wobei der Turbineneinlass (102) derart konfiguriert ist, eine Abgasströmung von einem Motor (10) an das Turbinenrad (27) zu lenken; einen Turbinenauslass (106) in Fluidkommunikation mit dem Turbinenspiralgehäuse (104), wobei der Turbinenauslass (106) derart konfiguriert ist, die Abgasströmung (24) an eine Abgasleitung (34) zu lenken; einen ersten in das Turbinengehäuse (92) integrierten Abgasrückführungslieferkanal (108), wobei der erste Abgasrückführungslieferkanal (108) an dem Turbinenauslass (106) angeordnet ist und mit diesem in Fluidkommunikation steht, wobei der erste Abgasrückführungslieferkanal (108) derart konfiguriert ist, einen Anteil der Abgasströmung (24) an eine Abgasrückführungslieferleitung (82) zu lenken; und einen zweiten in das Turbinengehäuse (92) integrierten Abgasrückführungslieferkanal (114), der sich stromaufwärts des Turbinenrads (27) befindet.
Patent DE-102012005318-B4 (DE)
Title: Pfeilspitze mit länglichen Fangarmen
Inventor: BIERFREUND KARL-HEINZ
IPC: F42B6/08
Filed: 2012-03-19
Granted: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pfeilspitze (100) mit länglichen Fangarmen (101), welche jeweils zwei Enden ausbilden, wobei jeder Fangarm mit dessen einem Ende an der Pfeilspitze befestigt ist und das andere Ende freitragend ist, und wobei jeder Fangarm ausgehend von der Befestigung an der Pfeilspitze diese in Richtung des freien Endes derart verlässt, dass zwischen der Längsachse der Pfeilspitze in Richtung der Flugrichtung und dem Fangarm ein Winkel von ≥ 0° und kleiner 90° gebildet ist.
Patent DE-102012008215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Realisierung einer Referenzuhr mit selbsttätiger Anbindung der internen Systemzeit an die Erdrotation
Inventor: OECHSLER HERIBERT
IPC: G04G7/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2019-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Realisierung einer langzeitstabilen Referenzuhr, wobei diese sich selbsttätig nachstellt, die Erdumdrehung und dementsprechend die täglichen Dämmerungszyklen als zeitliche Referenz herangezogen werden und diese aus einem Mikrocomputer oder einer festverdrahteten oder programmierbaren digitalen Logik und einer Echtzeituhr einschließlich Taktgenerator besteht, welche bei Erstinbetriebnahme mit aktueller Uhrzeit und aktuellem Datum eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dassa) aus der Ermittlung der Morgendämmerung, der Abenddämmerung oder den Zeiten der Morgen- und Abenddämmerung in Verbindung mit der Uhrzeit der Echtzeituhr ein statistischer Mittelwert gebildet wird, welcher, nachdem das System ausreichend lange in Betrieb ist, als Referenzwert einmalig und dauerhaft gespeichert wird;b) ab dem Zeitpunkt, von welchem der Referenzwert erstellt wurde, ein Vergleich zwischen dem Referenzwert und dem aktuellen statistischen Mittel der Dämmerungszyklen erfolgt;c) dieser Vergleich zur regelmäßigen Nachführung der Echtzeituhr verwendet wird.
Patent DE-102012105867-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung eines Heckstoßstange-Lagerbehälters für Fahrzeug
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R19/48
Filed: 2012-07-02
Granted: 2021-01-14
Abstract: Sicherheitsvorrichtung eines Heckstoßstange-Lagerbehälters für ein Fahrzeug, aufweisendein Stoppen-Paneel (20), das an einem Fahrzeug-Karosseriepaneel (11) an einem Hinterende montiert ist und das ein Hinterende hat, das zu dem Lagerbehälter (3), der in einem inneren Raum bereitgestellt ist, hin vorsteht, undeinen Lagerbehälter-Vorsprung (30), der integral mit dem Boden des Lagerbehälters (3) verbunden ist, um in einer Richtung vorzustehen, die zu dem Stoppen-Paneel (20) zeigt, um eine Aufwärts-Drehung des Lagerbehälters (3) zu beschränken, im Kontakt mit dem Lagerbehälter (3), wenn eine Heckkollision mit niedriger Geschwindigkeit passiert.
Patent DE-102012108112-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Messen einer Chip-zu-Chip-Träger-Verbindung
Inventor: KOELZ JOHANN
IPC: G01R31/28
Filed: 2012-08-31
Granted: 2015-10-01
Abstract: Messvorrichtung (100), aufweisend:  eine Energieversorgung (102), eingerichtet zum Versorgen eines Chips mit elektrischer Energie über mindestens eine Chip-Verbindung und/oder eine Chip-Träger-Verbindung;  einen Chipanordnungsempfangsabschnitt (112), eingerichtet zum Empfangen einer Chipanordnung, die Chipanordnung aufweisend einen Chip und einen Chip-Träger, verbunden mit dem Chip über eine Chip-zu-Chip-Träger-Verbindung oder mehrere Chip-zu-Chip-Träger-Verbindungen;  einen Detektionsabschnitt (122), aufweisend:  eine Platte (124);  einen Detektionsschaltkreis (126), gekoppelt mit der Platte und eingerichtet zum Detektieren eines elektrischen Signals von der Platte;  wobei die Platte (124) eingerichtet ist, dass sie mindestens einen Teil des Chips, des Chip-Trägers und/oder der Chip-zu-Chip-Träger-Verbindung abdeckt;  wobei die Platte (124) ferner eingerichtet ist, dass mindestens ein Teil des Chips, des Chip-Trägers und/oder der Chip-zu-Chip-Träger-Verbindung durch die Platte unbedeckt ist;  eine obere Abschirmungsplatte (346), gebildet zwischen der Chipanordnung und der Platte (124); und  eine untere Abschirmungsplatte (448), gebildet auf der gegenüberliegenden Seite der Chipanordnung von der Platte (124).
Patent DE-102012110358-B4 (DE)
Title: Mikroelektrodenarray
Inventor: OHL FRANK
IPC: A61N1/05
Filed: 2012-10-30
Granted: 2016-04-07
Abstract: Mikroelektrodenarray (1) mit einer Vielzahl von Elektroden (2) zur elektrischen Messung von Hirnströmen und mit integrierter optischer Stimulationseinheit zur Stimulation von Hirnbereichen (11) mit optischen Signalen, wobei die Stimulationseinheit mehrere elektrische Lichtquellen (3) aufweist und wobei die elektrischen Lichtquellen (3) nach einem festen, vorgegebenen Schema relativ zu den Elektroden (2) angeordnet und über die flächige Ausdehnung eines Substrats (4) verteilt sind, wobei das Substrat (4) ein folienartiges, dünnes Substrat (4) ist, wobei die Elektroden (2) über die flächige Ausdehnung des Substrats (4) verteilt an der Oberfläche des Substrats (4) oder in dem Substrat (4) angeordnet sind.
Patent DE-102012110869-B4 (DE)
Title: Flusskonzentrator für eine Sensoranordnung sowie eine entsprechende Sensoranordnung und eine Steckdose
Inventor: NOTT WERNER
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-11-13
Granted: 2016-03-03
Abstract: Flusskonzentrator (1) für eine Sensoranordnung, der einen Durchlass (2) für einen elektrischen Leiter (3) und ein Wandelement (a, b, c, d) aufweist, das durch einen Spalt (4) zur Aufnahme eines Hall-Sensor (5) unterbrochen und in zwei beabstandete Hälften unterteilt ist, wobei die Hälften den Spalt (4) mit parallel beabstandeten Stirnflächen (6) begrenzen, die größer sind als eine Querschnittsfläche des Wandelements (a, b, c, d), das durch den Spalt (4) unterteilt ist, in Richtung senkrecht zu einer Außenseite (7) des Flusskonzentrators (1), dadurch gekennzeichnet, dass die den Spalt (4) begrenzenden Wandelementhälften jeweils eine Stirnfläche (6) mit einer Strukturierung mit spitzwinkligen Kanten aufweisen.
Patent DE-102012112457-B4 (DE)
Title: Massendurchflussmess- oder regelgerät
Inventor: ARNOLD ARMIN
IPC: G05D7/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2020-03-05
Abstract: Massendurchflussmess- oder -regelgerät (10) mit einem Grundkörper (12), einem Strömungskanal und einem Sensormodul, das ein Sensorelement (40) umfasst und das an eine Elektronikeinheit (22) ankoppelbar ist, wobei der Strömungskanal einen Messkanalabschnitt (42) aufweist, der in fluidischem Kontakt mit dem Sensorelement (40) steht, und das Sensormodul ein insbesondere quaderförmiges Sensorträgerteil (18) und ein Stabilisierungselement (20) zum Stabilisieren des Sensorträgerteils (18) im Bereich des Messkanalabschnitts (42) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (20) eine bogenförmige Gestalt hat und mit dem ausbauchenden Abschnitt (26) das Sensorträgerteil (18) im Bereich des Sensorelements (40) in Richtung gegen den Grundkörper (12) drückt.
Patent DE-102012201155-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Reinigungsset zum Reinigen eines Schreibgeräts
Inventor: DERLIEN FRANK
IPC: B43K23/12
Filed: 2012-01-26
Granted: 2018-10-18
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2, 20, 28, 37) zum Reinigen eines Schreibgeräts (14), aufweisend eine Außenkontur (8) und ein Ausnehmung (4) mit einer Innenkontur (6),wobei die Innenkontur (6) zumindest bereichsweise divergent ist und derart dimensioniert ist, um die Schreibspitze (12) eines Schreibgeräts (14) einzuführen, undwobei die Reinigungsvorrichtung (2, 20, 28, 37) aus einem weichen, saugfähigen Material besteht.
Patent DE-102012217616-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Veränderung der lokalen Intensität einer Röntgenstrahlung
Inventor: HAYDEN OLIVER
IPC: G21K3/00
Filed: 2012-09-27
Granted: 2017-04-06
Abstract: Anordnung zur Veränderung der lokalen Intensität einer Röntgenstrahlung (2) mit  – einem Röntgenfilter (3) mit mehreren Absorptionskammern (4), die mit einem Ferrofluid (6) befüllbar und in Röntgenstrahlrichtung gestapelt sind, und  – mehreren Vorratsbehältern (5), in denen das Ferrofluid (6) bevorratet ist,  – wobei jede der Absorptionskammern (4) mit jeweils einem der Vorratsbehälter (5) verbunden ist,  gekennzeichnet durch:  – eine Dicke jeder Absorptionskammer (4) und jedes Vorratsbehälters (5) in Röntgenstrahlrichtung zwischen 50 μm und 150 μm und  – mindestens eine eine lokale Verteilung des Ferrofluids (6) in der Absorptionskammer (4) steuernde Magnetkraft, wobei durch die Verteilung des Ferrofluids (6) eine Apertur (15) gebildet wird.
Patent DE-102013001590-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erkennen eines bedienzustandes eines lenkrads in einem lenksystem eines kraftfahrzeugs
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-01-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Bedienzustandes (hands_off; hands_on) eines Lenkrads (10) in einem Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Bedienzustand (hands_off; hands_on) beschreibt, ob ein Fahrer das Lenkrad (10) bedient, wobei ein Ist-Moment (M) an einem Drehstab (9) des Lenksystems (1) und eine Lenkposition (Pos) des Lenksystems (1) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienzustand (hands_off), in dem der Fahrer das Lenkrad (10) nicht bedient, dann erkannt wird, wenn das Ist-Moment (M) an dem Drehstab (9) des Lenksystems (1) über der Lenkposition (Pos) des Lenksystems (1) einen charakteristischen Verlauf (26; 29) aufweist.