baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10013492-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FOEDISCH JUERGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-03-20
Granted: 2009-01-15
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Sitz für Kraftfahrzeuge,
der eine Tragkonstruktion für
mindestens eine Sitzfläche
und eine Rückenlehne
aufweist, auf der eine der sitzenden Person zugewandte Polsterung
mit einem festen oder lösbaren Überzug angeordnet
ist, wobei zur Polsterung und Klimatisierung des Fahrzeugsitzes
ein Abstandstextil mit gewebten oder gewirkten Grundflächen und
sich zwischen diesen erstreckenden Abstandsfäden eingesetzt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das Abstandstextil mindestens im Bereich der Sitzfläche (2.11)
als Polsterung unmittelbar auf der Tragkonstruktion (1) angeordnet
ist,  – durch
sich zwischen den Grundflächen
(3.1; 3.2) erstreckende,  – im
Warenquerschnitt diagonal verlaufende und sich kreuzende und/oder  – im Warenlängsschnitt
diagonal verlaufende und sich kreuzende und/oder  – beliebig
zur Herstellungsrichtung diagonal verlaufende und sich kreuzende
und/oder  – zwischen
den Grundflächen
(3.1; 3.2) annähernd
senkrecht zu diesen verlaufende  Abstandsfäden lastaufnehmend, dauerelastisch
und mit dauernden Rücksprungeigenschaften
versehen ist und  – eine
Dicke von mehr als 20 mm...
Patent DE-10014879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes bzw. der Motordrehzahl eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: CAPPELMANN BERND
IPC: F16H3/00
Filed: 2000-03-24
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes (1) mit zwei Eingangswellen (E1, E2) wobei der ersten Eingangswelle (E1) eine erste Reibkupplung (K1) und der zweiten Eingangswelle (E2) eine zweite Reibkupplung (K2) zugeordnet ist und mit Hilfe jeder Reibkupplung (K1, K2) jeweils ein Antriebsstrang realisierbar ist, wobei von den Reibkupplungen (K1, K2) ein Motormoment von der jeweiligen Eingangswelle (E1, E2) über den jeweiligen Antriebsstrang auf die Abtriebswelle (7) übertragen wird, wobei das Getriebe (1) mindestens zwei Gangstufen aufweist, die erste Gangstufe zumindest durch ein erstes Zahnradpaar und die zweite Gangstufe zumindest durch ein zweites Zahnradpaar gebildet ist und wobei der Gangstufenwechsel durch das Ausrücken und/oder Einrücken mindestens einer mit dem ersten oder zweiten Zahnradpaar zumindest teilweise in Eingriff bringbaren Schiebemuffe (6, 8, 9) realisiert wird und wobei die Motordrehzahl (ω) in Abhängigkeit der einzulegenden Gangstufe verändert wird, wobei die Steuerung der Motordrehzahl während des Gangstufenwechsels mit Hilfe mindestens einer der beiden Reibkupplungen (K1, K2) erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsstrang sowohl bei der eingelegten ersten Gangstufe als auch bei der eingelegten zweiten Gangstufe die erste geschlossene Reibkupplung (K1) umfasst, und dass während des Gangstufenwechsels von ersten in die zweite Gangstufe die zweite Reibkupplung (K2) zumindest teilweise geschlossen ist und der Antriebsstrang über die zweite Reibkupplung (K2), die zweite Eingangswelle (E2), ein drittes Zahnradpaar und die Abtriebswelle (7) gebildet ist.
Patent DE-10019789-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Dicke von Folienmaterial während des Vorschubs
Inventor: TRAFICANTE FRANCESCO
IPC: G01B15/02
Filed: 2000-04-20
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Messen der Dicke von Film- oder Folienmaterial während des
Vorschubs, die einen Emitter (2) von Beta-Strahlung und einen Sensor
(3), der die Strahlung messen kann, umfasst, die auf den gegenüberliegenden
Seiten des Films (5) angebracht sind und sich synchron entlang der
Oberfläche
des Folienmaterials bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor aus
drei oder mehr Dioden mit großer
Oberfläche
besteht, wobei Vorrichtungen vorgesehen sind, die geeignet sind, die
Differenz zwischen den Messungen von zwei benachbarten Dioden zu
berechnen, die Summe der von den Dioden durchgeführten Messungen zu berechnen
und den Wert der Summe in Abhängigkeit
von der ermittelten Differenz zu verändern.
Patent DE-10022543-B4 (DE)
Title: Schienengebundenes Fahrzeugsegment mit rumpfintegierter Fliehkraftkompensation
Inventor: SCHENK HERWIG
IPC: B61D17/10
Filed: 2000-04-29
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schienengebundenes
Fahrzeugsegment (10, 10') mit einem Traggestell (20) auf mindestens
einem Radpaar (30, 32), mit einer Schale (14) an dem Traggestell
(20) und mit einem relativ zur Schale (14) um mindestens eine in
Fahrtrichtung verlaufende Fahrzeuglängsachse (46, 46', 46''; 46.1,
46.2) schwenkbaren Boden (42) zur Aufnahme von Fahrzeugeinbauten,
Sitzen (126, 128) dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (42) gesteuert nach
vorgegebenen Stellwerten schwenkbar ist.
Patent DE-10024120-B4 (DE)
Inventor: BURRI DANIEL
IPC: B65H19/12
Filed: 2000-05-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: A drive for a roll changer with at least one motor (1a, 1b) for driving the roll changer has a driving electronic unit (9). The driving electronic unit drives the motor (1a, 1b), of which there is at least one, such that the motor (1a, 1b), of which there is at least one, acts as a drive and/or as a brake. A process is provided for driving or actuating a roll changer, where at least one motor (1a, 1b) of the roll changer is actuated or driven such that it acts as a drive or as a brake.
Patent DE-10028630-B4 (DE)
Title: Integrierte Abgabevorrichtung für Waschmittel und Nachspülmittel für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: MARONE GIUSEPPE
IPC: A47L15/44
Filed: 2000-06-09
Granted: 2016-09-22
Abstract: Abgabevorrichtung (1), insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, enthaltend ein Traggehäuse (2), in dem mindestens ein Aufnahmebehälter (3) ausgebildet ist, der eine bestimmte Menge an Wasch- bzw. Spülmittel aufzunehmen vermag, und in dem überdies ein nachfüllbarer Tank (5) ausgebildet ist, der bestimmungsgemäß eine gewisse, einer Vielzahl von Dosiermengen entsprechende Menge an flüssigem Nachspülmittel aufnimmt, wobei dem Tank ein Füllstandssensor (7) beigegeben ist, der ein Signal zu erzeugen vermag, wenn der Füllstand des Nachspülmittels in dem Tank (5) unter einem vorbestimmten Mindestfüllstand liegt, wobei der Füllstandssensor (7) einen eine Strahlung abgebenden Sender (18) und einen dazugehörigen Empfänger (19) aufweist, die einer im wesentlichen durchsichtigen Wand (11) zugewandt sind, die dem Innenbereich des Tanks (5) zugekehrt ist, wobei die Wand (11) ein Prisma (24) bildet, dessen Querschnitt im wesentlichen einem dem inneren Bereich des Tanks (5) zugewandten Dreieck entspricht, und der Sender (18) und der Empfänger (19) gegenüber diesem Prisma (24) angeordnet sind, wobei die Anordnung so gewählt ist, dass die vom Sender (18) ausgehende Strahlung in einem wesentlichen Masse zum Empfänger (19) hin reflektiert werden kann, wenn der Füllstand des Nachspülmittels im Tank (5) unter den vorbestimmten Füllstand absinkt, und im Nachspülmittel gestreut wird, wenn der Füllstand des letzteren über dem vorbestimmten Füllstand liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (18) und der Empfänger (19) in einem einzigen Traggehäuse (16) enthalten sind, aus dem ihre Leiterenden (20) austreten, wobei das Traggehäuse (16) mit einem Tragplättchen (15) verbunden ist, das mit Anschlussleiterbahnen versehen ist, mit denen die Leiterenden (20) des Senders (18) und des Empfängers (19) verbunden sind, wobei das Plättchen (15) mit einem elektrischen Stecker (22) für den Anschluss an einen Speise- und Verarbeitungsstromkreis gekoppelt ist; und dass das Tragplättchen (15) zwischen zur Scheitelkante (24a) des Prismas (24) parallelen Haltesitzen gelagert ist, die an einander zugewandten Wandflächen (9, 10) des Traggehäuses (16) ausgebildet sind.
Patent DE-10029335-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur synchronen Datenabtastung
Inventor: LEE HYONG-YONG
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-06-20
Granted: 2013-10-17
Abstract: Synchrone Datenabtastschaltung zum Abtasten von Dateneinheiten, die sequentiell über einen Eingangsanschluss (DQ) eingegeben werden, und zum Abgeben der abgetasteten Dateneinheiten an einen Ausgangsanschluss (DIO), umfassend: – einen ersten Impulssignalgenerator (31, 51) zum Empfangen eines Taktsignals (CLOCK) und zum Erzeugen eines ersten Impulssignals (A, E) während eines Intervalls des Taktsignals mit niedrigem Logikpegel, – einen zweiten Impulssignalgenerator (32, 52) zum Empfangen des Taktsignals und zum Erzeugen eines zweiten Impulssignals (B, F) während eines Intervalls des Taktsignals mit hohem Logikpegel, – eine erste Abtasteinheit (33, 53) zum Abtasten von ersten Daten, die über den Eingangsanschluss eingegeben werden, und zum Abgeben der abgetasteten ersten Daten an den Ausgangsanschluss in Reaktion auf die abfallende Flanke des Taktsignals, – eine zweite Abtasteinheit (34, 54) zum Abtasten von zweiten Daten, die über den Eingangsanschluss eingegeben werden, und zum Abgeben der abgetasteten zweiten Daten an den Ausgangsanschluss in Reaktion auf eine Flanke des ersten Impulssignals, – eine dritte Abtasteinheit (35, 55) zum Abtasten von dritten Daten, die über den Eingangsanschluss eingegeben werden, und zum Abgeben der abgetasteten dritten Daten an den Ausgangsanschluss in Reaktion auf die ansteigende Flanke des Taktsignals und – eine vierte Abtasteinheit (36, 56) zum Abtasten von vierten Daten, die über den Eingangsanschluss eingegeben werden, und zum Abgeben der abgetasteten vierten Daten an den Ausgangsanschluss in Reaktion auf eine Flanke des zweiten Impulssignals.
Patent DE-10036727-B4 (DE)
Title: Unerteilte Kabelleiste, Steckdose hierfür und Verfahren zu deren Installation
Inventor: ACKLIN MARK A
IPC: H01R25/16
Filed: 2000-07-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Unterteilte
Kabelleiste, gekennzeichnet durch einen unterteilten Kanal (37,
38) mit einer Trennwand (36), die den Kanal in einen Netzkabelkanal
(37) und einen Signalkabelkanal (38) unterteilt, und eine Steckdose (10)
mit einer Grundplatte (12), die über
dem Signalkabelkanal (38) befestigt ist, und mit einem Anschlussarm
(20), der sich von der Grundplatte (12) in den Netzkabelkanal (37)
erstreckt, um das Anschließen
von Netzleitungen (37) zu erleichtern.
Patent DE-10038117-B4 (DE)
Title: Sitz-und Liegekissen
Inventor: BRUST MARION
IPC: A61G7/057
Filed: 2000-08-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kissen
(11) als Unterlage für
einen bettlägerigen
Patienten, das eine im wesentlichen hufeisenförmige Gestalt besitzt und sich
zumindest teilweise unterhalb des Gesäßes erstreckt sowie im mittleren
Bereich eine Vertiefung und/oder Durchbrechung (12) sowie im Bereich
der Oberschenkelansätze
(13) sich zumindest teilweise in Richtung auf die Oberschenkel erstreckende
Oberschenkelauflagen (17) aufweist, die den Ansatz zum Gesäß überbrücken und
zwischen sich ein Öffnung
(14) aufweisen, die sich bis zur Durchbrechung (12) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberschenkelauflagen (17) in Richtung auf
die Oberschenkeln hin abgeflacht ausgebildet sind und dass die Oberfläche des
Kissens (11) teilweise mit rinnenförmigen Vertiefungen versehen
ist, die sich bis zu den Abflachungen erstrecken.
Patent DE-10040127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum komfortverbesserten Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit einem Automatikgetriebe
Inventor: DAVIDS BERND
IPC: G06G7/76
Filed: 2000-08-17
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Bedämpfung
von Schwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit
einem Automatikgetriebe während
und/oder in zeitlicher Umgebung eines Wählvorganges für einen
Fahrbetriebsbereich, mit den folgenden Verfahrensschritten:  a)
ein Fahrerwunsch nach einer Veränderung
des Fahrbetriebsbereiches wird an eine Wählvorrichtung (21) übergeben,  b)
mittels der Wählvorrichtung
(21) wird ein Änderungssignal
erzeugt,  c) das Änderungssignal
wird einer Steuereinrichtung (20) übergeben  d) nach Maßgabe des Änderungssignales
wird mit der Steuereinrichtung (20) eine Änderung des Fahrbetriebsbereiches
des Automatikgetriebes bewirkt,  dadurch gekennzeichnet, daß  e)
während
oder in zeitlicher Umgebung des Wählvorganges für den Fahrbetriebsbereich
mindestens eine Bremseinrichtung (17) durch die oder eine Steuereinrichtung
(20) automatisiert betätigt
wird und nach einer Einwirkdauer die Bremseinrichtung (20) automatisiert
gelöst
wird.
Patent DE-10050880-B4 (DE)
Title: Pyridinderivate
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2000-10-13
Granted: 2016-03-10
Abstract: Pyridinderivate der Formeln Ia1 und Ia2worin Ra1 und Ra2 H oder Alkyl mit 1 bis 6 C-Atomen, Rb1 H, tert.-Butyl oder tert.-Pentyl, Rb2 H oder tert.-Butyl, bedeuten.
Patent DE-10051627-B4 (DE)
Title: Trommellagerungsanodnung für ein Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: INABA TETSUYA
IPC: F16H61/28
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: Trommellagerungsanordnung für ein Automatikgetriebe mit einem Getriebegehäuse (1), einer Trommel (10), welche drehbar im Getriebegehäuse (1) eingebaut ist, und einem Reibelement, welches mit der Trommel (10) verbunden ist, mit  einer Trommellagerung (100), welche stationär im Getriebegehäuse (1) eingebaut ist, wobei die Trommellagerung (100) einen zylindrischen Hohlwellenabschnitt (102), auf welchem die Trommel (10) drehbar angeordnet ist, und einen kreisförmigen Wandabschnitt (104) aufweist, welcher konzentrisch und einstückig an einem Ende des zylindrischen Hohlwellenabschnitts (102) ausgebildet ist;  einem ersten Abschnitt des kreisförmigen Wandabschnitts (104), wobei der erste Abschnitt am Getriebegehäuse (1) befestigt ist und eine Vielzahl von darin definierten Hydraulikflüssigkeitskanälen (108a–e) aufweist; und  einem zweiten Abschnitt des kreisförmigen Wandabschnitts (104), wobei der zweite Abschnitt eine Vielzahl von darin definierten Blindbohrungen (112) aufweist,  wobei die Anzahl der Blindbohrungen (112) mindestens die gleiche ist wie die Anzahl der Hydraulikflüssigkeitskanäle (108a–e),  wobei der erste und der zweite Abschnitt an diametral gegenüberliegenden Abschnitten des kreisförmigen Wandabschnitts (104) vorgesehen sind und die Blindbohrungen (112) sich hin zur Ausdehnung der Hydraulikflüssigkeitskanäle (108a–e) erstrecken.
Patent DE-10061939-B4 (DE)
Title: Sammelschienenadapter
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H01R31/06
Filed: 2000-12-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Sammelschienenadapter, mit einem Gehäuse (1), in dem mindestens eine schlitzförmige Öffnung (6) zur Aufnahme eines Rasthebels angeordnet ist, wobei der Rasthebel drei Arme (10, 11, 12) aufweist, von welchen ein erster Arm (10) mit Rastzungen (7, 8, 9) zum Eingriff gegenüber einer Sammelschiene (2) versehen ist, während ein zweiter Arm (11) eine Federeinrichtung (18) aufweist und ein dritter Arm (12) mit einem Verstellglied (21) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zweite Arm (11) ein V-förmig auslaufendes Ende (18a) aufweist, das an einer Wand (19) des Gehäuses (1) anliegt,  dass das Verstellglied (21) über ein Gelenk (26) an dem dritten Arm (12) angebracht ist, und dass die Arme (10, 11, 12) an einem gemeinsamen Verbindungsbereich (14) zusammenlaufen, in welchem eine Lageröffnung (15) ausgebildet ist.
Patent DE-10063003-B4 (DE)
Title: Fadenschneider für eine Nähmaschine
Inventor: SAKAI KATSUAKI
IPC: D05B73/12
Filed: 2000-12-16
Granted: 2010-02-04
Abstract: Fadenschneider für eine Nähmaschine, umfassend:  einen Presser (112) zum Pressen der Umgebung einer Nähstelle eines Nähgutes;  eine Vorschubschiene (16) mit einem Aufnahmeteil zum Zwischenlegen des Nähgutes zusammen mit dem Presser und zum Haltern des Nähgutes darauf, das in Nährichtung bewegt werden soll; und  einen auf der Seite der Vorschubschiene vorgesehenen Fadenschneider (37) mit einem Ober- und einem Untermesser (301 bzw. 302), die dazu dienen, einen Faden, der sich ausgehend von einer Nähendposition erstreckt, in der Nähe der Nähendposition dazwischen zu legen, und den Faden nach Abschluss einer Knopflochnähung abzuschneiden;  dadurch gekennzeichnet, dass der Fadenschneider ferner folgendes umfasst:  Messerbewegungsmittel (304, 305) zum Bewegen des Obermessers (301) derart, dass das Verhältnis D1/D2 einer Bewegungsdistanz D1, die etwa in Axialrichtung der Nähmaschine durch eine Nadelposition auf einer von einem Vorderende des Obermessers beschriebenen Bahn L verläuft, zu einer Bewegungsdistanz D2, die etwa senkrecht zur Axialrichtung verläuft, stärker...
Patent DE-10113622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2001-03-20
Granted: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug mit einem Gepäckraum, umfassend eine Gepäckraumabdeckung (1), ein an der Unterseite der Gepäckraumabdeckung (1) angebrachtes Netz (3) sowie einen Halterahmen (2), der das Netz (3) zumindest teilweise umgibt, mit der Gepäckraumabdeckung (1) verbunden ist und das Netz (3) haltert, wobei der Halterahmen (2) so gestaltet ist, dass zwischen die Gepäckraumabdeckung (1) und das Netz (3) zu transportierende Gegenstände eingebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (2) zumindest abschnittsweise aus zwei Rahmenteilen (5, 6) besteht, zwischen denen das Netz (3) gehaltert wird, dass ein erstes der beiden Rahmenteile (5, 6) mindestens einen Halteschenkel (10) für die Halterung mindestens einer Schlaufe (12) des Netzes (3) umfasst, dass das zweite der beiden Rahmenteile (5, 6) ein Haltemittel umfasst, das durch Anbringung des zweiten Rahmenteils (6) an dem ersten Rahmenteil (5) die mindestens eine Schlaufe (12) an dem mindestens einen Halteschenkel (10) des ersten Rahmenteils...
Patent DE-10135063-B4 (DE)
Title: Luftfedertopf sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SIEFERMANN HORST
IPC: F16F9/05
Filed: 2001-07-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Luftfedertopf,
mit einer Topfwand (12), mit einem mit der Topfwand (12) verbundenen
Boden (14) und mit einem dem Boden (14) gegenüberliegend mit der Topfwand
(12) verbundenen ersten Ringflansch (16) zum Befestigen eines Luftfederbalges,
wobei der erste Ringflansch (16) einen geringeren Durchmesser aufweist als
der größte Durchmesser
der Topfwand (12), wobei Boden (14), Topfwand (12) und erster Ringflansch
(16) einteilig miteinander aus Blech geformt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Boden (14), die Topfwand (12) und der Ringflansch (16) durch Blechumformung
aus einer Platine (22) geformt sind, derart, daß der erste Ringflansch (16) aus
dem äußeren Randbereich
(24) der Platine (22) geformt ist, und daß der Boden (14) einen zweiten
Ringflansch (20) aufweist, der einteilig mit dem Boden (14) ausgebildet
ist, und zur Aufnahme eines Dämpferlagers
ins Innere des Luftfedertopfes (10) weist.
Patent DE-10138876-B4 (DE)
Title: Genetisch modifizierte zyklisch-Nukleotid-gesteuerte lonenkanäle und deren Verwendung
Inventor: KAUPP ULRICH B
IPC: C07K14/47
Filed: 2001-08-08
Granted: 2008-11-06
Abstract: Genetisch
modifizierte zyklisch-Nukleotid-gesteuerte Ionenkanäle (CNG-Kanäle) aus
Untereinheiten, die an der Position, die dem Threonin T537 in der α3-Untereinheit
aus Rind entspricht, so verändert
sind, daß sie
eine höhere
Sensitivität
für cAMP
und/oder eine höhere Selektivität für cAMP gegenüber cGMP
im Vergleich zum Wildtyp gemäß SEQ ID
NO 1 und 2 aufweisen.
Patent DE-10163709-B4 (DE)
Inventor: STALLFORT KLAUS
IPC: B62D65/06
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-05-24
Abstract: The roof (1) has a strong outer roof shell (2) fixed to the outer surface of an inner shell (3). An opening is formed through the roof shell and installed with a transparent panel (12). A flange edge (13) is formed to the inner shell, extending inward from the edge of the opening to secure the transparent panel peripheral edge to seal the gap between the panel edge and the opening.  The outer roof shell is made from e.g. sheet steel, while the inner shell is made from foamed plastics material. The transparent panel outer surface is in level with the roof shell outer surface. The outer edge of the roof is fastened to the outer edge of a bodywork frame (4).
Patent DE-10203591-B4 (DE)
Inventor: MEZEI FERENC
IPC: G21K1/00
Filed: 2002-01-23
Granted: 2008-09-18
Abstract: A neutron-optical component array in which the beam paths of the individual moderators are combined in a concerted manner so as to create a superimposed neutron beam with an effective mean beam direction. The superimposed neutron beam has a multi spectrum composed of the single spectrums of several moderators, whereby a larger spectral width is obtained, making various applications in different neutron energy fields possible. The multi spectrum can be further improved in terms of the intensity thereof and the beam quality by adding further neutron-optical components, particularly in the form of an energy-depending switching super reflector, and by switching between moderators.
Patent DE-10205238-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse
Inventor: LAPPE DIRK
IPC: H01R9/26
Filed: 2002-02-08
Granted: 2006-03-23
Abstract: Gerätegehäuse (1),
insbesondere Klemmengehäuse
einer Reihenklemme, das mittels eines im Bereich dessen Gehäuseunterseite
(3) angeformten Schnappbeins (4) auf eine Profiltragschiene (8)
aufschnappbar ist,  – wobei
das Schnappbein (4) an seinem der Gehäuseunterseite (3) abgewandten
freien Ende einen Montagefuß (5) mit
zwei in etwa U-förmig
angeordneten Schenkeln (5a, 5b) aufweist,  – wobei der Montagefuß (5) mit
seinem ersten U-Schenkel (5a) an das Schnappbein (4) angeformt ist,  – wobei
der zweite U-Schenkel (5b) an dem dem Schnappbein (4) abgewandten
Ende des ersten U-Schenkels (5a) angeformt und relativ zu diesem
elastisch auslenkbar ist,  – wobei
der zweite U-Schenkel an seinem freien Ende eine nach Art eines
Hintergriffs wirksame Auflagefläche
(14) für einen
dem Schnappbein (4) zugeordneten Tragschienenrand (25) der Profiltragschiene
(8) aufweist,  und  – wobei
eine an das Schnappbein (4) innenseitig angeformte Lagernase (16)
mit einer der Auflagefläche
(14) des zweiten U-Schenkels (5b) beabstandet gegenüberliegenden
Anlagefläche...
Patent DE-10214894-B4 (DE)
Title: Bodenbelagselement und dieses aufweisender Bodenbelag, insbesondere für einen Viehstall
IPC: E04F15/02
Filed: 2002-04-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bodenbelagselement
zum Verlegen auf einem wenigstens eine vorzugsweise langgestreckte Aussparung
(14) aufweisenden Untergrund (10), insbesondere für einen
Viehstall, umfassend eine Belagplatte (24) aus elastisch verformbarem
Material sowie wenigstens ein Befestigungselement (301, das zur
Halterung der Belagplatte (24) an dem Untergrund (10) in die Aussparung
(14) eingreifend positionierbar oder positioniert ist, wobei das wenigstens
eine Befestigungselement (30) von der Belagplatte (24) getrennt
ausgebildet ist und in eine in der Belagplatte (24) vorgesehene Öffnung (28)
einsetzbar oder eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (28) zwischen
einer von dem Untergrund (10) abgewandt zu positionierenden Oberseite
(32) der Belagplatte (24) und einer dem Untergrund (10) zugewandt
zu positionierenden Unterseite (34) der Belagplatte (24) sich verjüngend ausgebildet
ist, derart, dass die Öffnung
(28) sich in Richtung zur Unterseite (34) hin verjüngt, dass
das wenigstens eine Befestigungselement (30) in seinem bei in die Öffnung (28) eingesetzter
Positionierung diese durchsetzenden Bereich (42) sich verjüngend ausgebildet
ist,...
Patent DE-10234489-B4 (DE)
Title: Optisches Bauteil
Inventor: CHANG SEAN
IPC: G02B6/34
Filed: 2002-07-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Optisches
Bauteil mit:  – einem
ersten Eingang (15), über
den optische Signale mit unterschiedlichen Wellenlängen λ1 bis λn empfangen
werden,  – einem
Filter (11), der die optischen Signale mit den unterschiedlichen
Wellenlängen λ1 bis λn von dem
ersten Eingang (15) empfängt,
ein optisches Signal mit einer ausgewählten Wellenlänge λ1 selektiv
durchlässt
und die optischen Signale mit den übrigen Wellenlängen λ2 bis λn reflektiert,  – einer
ersten Reflexionseinheit (13), die das von dem Filter (11) durchgelassene
Signal der ausgewählten
Wellenlänge λ1 empfängt und
dieses durch das Filter (11) hindurch auf einen ersten Ausgang (16)
zurückreflektiert,
und mit  – einem
Reflektor (12), der die von dem Filter (11) reflektierten Signale
mit den übrigen
Wellenlängen λ2 bis λn empfängt und
auf eine zweite Reflexionseinheit (14) richtet, die diese Signale über den
Reflektor (12) und das Filter (11) auf einen zweiten Ausgang (17)
zurückreflektiert.