baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005431-T5 (DE)
Title: Mischlegierungslotpaste, verfahren zur herstellung derselben und lötverfahren
Inventor: CHUANG WALLACE
IPC: B23K35/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Lotpaste, die Folgendes umfasst: ein erstes Lotlegierungspulver in einer Menge im Bereich von 30 Gew.-% bis 95 Gew.-%, wobei das erste Lotlegierungspulver eine erste Lotlegierung mit einer Solidustemperatur von 200 °C bis 260 °C umfasst, wobei die erste Lotlegierung eine Sn-Cu-Legierung oder Sn-Cu-Ag-Legierung umfasst; ein zweites Lotlegierungspulver in einer Menge im Bereich von 5 Gew.-% bis 70 Gew.-%, wobei das zweite Lotlegierungspulver eine zweite Lotlegierung mit einer Solidustemperatur von unter 250 °C umfasst; und ein Lötflussmittel. Die Mischlegierungslotpaste der vorliegenden Erfindung weist einen variablen Schmelzpunkt auf. Beim Mehrfach-Reflow-Löten kann das Wiederaufschmelzen von Lotpaste unter unterschiedlichen Temperaturbedingungen gehemmt werden, sodass während des Zusammenbaus und/oder Packaging von Leiterplatten oder elektronischen Vorrichtungen kein Funktionsversagen aufgrund des Aufschmelzens des Lots auftritt.
Patent DE-112019006030-T5 (DE)
Title: Dynamisches antennen-array-musterschalten in drahtlossystemen
Inventor: SIMILEYSKY VICTOR
IPC: H04B7/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung weist Folgendes auf: Verwenden einer Schaltstufe zu einer ersten Teilmenge von Antennen aus einem Antennen-Cluster, Verwenden der ersten Teilmenge von Antennen, um ein erstes Bluetooth-Signal zu empfangen, Erzeugen eines ersten Richtungswerts des ersten Bluetooth-Signals, Verwenden eines Verarbeitungselements, um wenigstens eine Antenne des Antennen-Clusters zumindest teilweise auf der Grundlage des ersten Richtungswerts zu beurteilen, Auswählen einer zweiten Teilmenge von Antennen auf der Grundlage der Beurteilung, Verwenden der zweiten Teilmenge von Antennen, um ein zweites Bluetooth-Signal zu empfangen, und Erzeugen eines zweiten Richtungswerts des zweiten Bluetooth-Signals. Andere Ausführungsformen der Vorrichtung und Betriebsarten davon werden auch offenbart.
Patent DE-112019006819-T5 (DE)
Title: Stück gefertigt aus zwei faserverstärkten thermoplastischen Abschnitten und Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: B29C70/84
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Stück (10), das einen ersten Abschnitt (12), der aus faserverstärktem Thermoplast gefertigt ist und eine erste Verbindungskante (12A) aufweist, die durch abwechselndes Anordnen von ersten Vorsprüngen (12B) und erste Aussparungen (12C) gefertigt ist, und einen zweiten Abschnitt (14) aufweist, der aus faserverstärktem Thermoplast gefertigt ist und eine zweite Verbindungskante (14A) aufweist, die durch abwechselndes Anordnen von zweiten Vorsprüngen (14B) und zweiten Aussparungen (14C) gefertigt ist, wobei die ersten Vorsprünge (12B) komplementär zu den zweiten Aussparungen (14C) sind und in den zweiten Aussparungen (14C) aufgenommen werden, wobei die zweiten Vorsprünge (14B) komplementär zu den ersten Aussparungen (12C) sind und in den ersten Aussparungen (12C) aufgenommen werden, und wobei die ersten Vorsprünge (12B), die ersten Aussparungen (12C), die zweiten Vorsprünge (14B) und die zweiten Aussparungen (14C) eine formschlüssige Verbindung (22) zwischen dem ersten Abschnitt (12) und dem zweiten Abschnitt (14) gegen mindestens Druck- und Scherkräfte bilden, die in der Verbindungsfläche der formschlüssigen Verbindung auftreten, wenn der erste Abschnitt (12) und der zweite Abschnitt (14) flach sind, wobei die formschlüssige Verbindung mit einem Polymer (16) übergossen ist. Ein Verfahren zum Fertigen desselben.
Patent DE-112019007546-T5 (DE)
Title: Kurzschlussgenerator
Inventor: KOMETANI HARUYUKI
IPC: H02K3/48
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein Kurzschlussgenerator (100) ist ein Kurzschlussgenerator, in dem Statorschlitze (23), die mit Wicklungen (22) eines Stators (20) in sich platziert bereitgestellt sind, jeweils eine Tiefe (b) in einer Radialrichtung senkrecht zu einer Rotorzentralachse (15) aufweisen, deren Verhältnis geteilt durch eine Breite (a) des Statorschlitzes (23) in einer Richtung senkrecht sowohl zu der Radialrichtung als auch einer Richtung der Rotorzentralachse (15) kleiner als drei ist. Ein Rotor (10) weist auf: eine Feldwicklung (13), die in jedem der Rotorschlitze (12) platziert ist; eine Metalldämpferleiste (31), die in jedem der Rotorschlitze (12) an einer Außenumfangsseite der Feldwicklung (13) platziert ist; und ein Metallkeil (32), der in jedem der Rotorschlitze (12) an einer Außenumfangsseite der Dämpferleiste (31) platziert ist und mit der Dämpferleiste (31) verbunden ist. Eine Dämpferleistenhöhe (hd1), die eine Höhe der Dämpferleiste (31) in der Radialrichtung ist, ist kleiner als eine Keilhöhe (hw), die eine Höhe des Keils (32) in der Radialrichtung ist.
Patent DE-112020000260-T5 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: IMAI YOSUKE
IPC: B60R25/20
Filed: 2020-02-25
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug umfasst einen Startschalter, eine erste elektrische Vorrichtung und eine zweite elektrische Vorrichtung. Der ersten elektrischen Vorrichtung wird auf Basis eines Betriebszustands des Startschalters und eines Elektroleistungszuführbefehls elektrische Leistung zugeführt. Der zweiten elektrischen Vorrichtung wird auf Basis des Betriebszustands des Startschalters elektrische Leistung zugeführt.
Patent DE-112020001389-T5 (DE)
Title: Scrollverdichter
Inventor: IMAI TETSUYA
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-03-16
Abstract: [Aufgabe] Ein Scrollverdichter wird bereitgestellt, der dazu in der Lage ist, einen Druckverlust in einem sich von einem Auslassraum zu einem Auslassanschluss erstreckenden Durchgang effektiv zu reduzieren.[Lösung] Der Scrollverdichter umfasst einen Auslassraum 27, der in einer Verdichtungsmechanismus-Abdeckung 9 eines Gehäuses 11 ausgebildet ist, eine Auslassbohrung 26, die in einer feststehenden Schnecke 21 ausgebildet ist und verdichtetes Kühlmittel in den Auslassraum abführt, ein Auslassanschluss 51, der das Kühlmittel zur Außenseite des Gehäuses abführt, einen Entlastungskanal 71, der den Auslassraum und den Auslassanschluss miteinander verbindet, und ein Differenzdruckventil 74, das in dem Entlastungskanal angeordnet ist und sich in Einklang mit einer Druckdifferenz zwischen dem Auslassraum und dem Auslassanschluss öffnet. Der Entlastungskanal öffnet in dem Auslassraum oberhalb der Auslassbohrung.
Patent DE-112020003245-T5 (DE)
Title: Terahertz- vorrichtung
Inventor: TOYAMA TOMOICHIRO
IPC: H01Q15/14
Filed: 2020-06-30
Abstract: Eine Terahertz-Vorrichtung mit einem Basiselement, einem Terahertz-Element, einer Antennenbasis und einer Reflektionsschicht. Das Terahertz-Element ist auf dem Basiselement aufgenommen und dazu ausgebildet, eine elektromagnetische Welle zu erzeugen. Die Antennenbasis befindet sich gegenüber dem Basiselement und weist eine Antennenoberfläche auf. Die Reflektionsschicht ist auf der Antennenoberfläche ausgebildet, um zumindest einen Teil der vom Terahertz-Element erzeugten elektromagnetischen Welle in eine Richtung zu reflektieren.
Patent DE-112020007129-T5 (DE)
Title: Informations-verarbeitungsvorrichtung und informations-verarbeitungsverfahren
Inventor: OGASAWARA KATSUHISA
IPC: G06F11/30
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es besteht die Aufgabe, eine Technologie anzugeben, die eine kontinuierliche Verifikation von hochzuverlässigen Funktionseinheiten ermöglicht. Eine Informations-Verarbeitungsvorrichtung weist Folgendes auf: eine Verifikations-Funktionseinheit zum Injizieren von injizierten Verifikationsdaten in eine Eingabe zum Durchführen einer hochzuverlässigen Funktionseinheit und zum Verifizieren des Betriebs der hochzuverlässigen Funktionseinheit auf der Basis der Ausgabe aus einem Ausgang, wenn die hochzuverlässige Funktionseinheit in einer Verifikations-Ausführungsumgebung durchgeführt wird, die eine sichere Ausführungsumgebung ist, und zwar gegen eine System-Ausführungsumgebung. Die Informations-Verarbeitungsvorrichtung weist Folgendes auf: eine Zeitverwaltungs-Funktionseinheit zum Verwalten des Timings des Verifikationsbetriebs und der maximalen Zeit des Verifikationsbetriebs.
Patent DE-112021001051-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung, fahrzeug und abstandsmessverfahren
Inventor: KASHIWAGI KATSUHISA
IPC: G01S13/34
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung weist folgende Merkmale auf: eine Sendeeinheit, die als eine Sendewelle eine elektromagnetische Welle erzeugt, die ein erstes Chirp-Signal umfasst, das ein Chirp-Signal anzeigt, dessen Frequenz sich im Verlauf der Zeit von einer ersten Frequenz ändert und ein zweites Chirp-Signal, das ein Chirp-Signal anzeigt, dessen Frequenz sich im Verlauf der Zeit von einer zweiten Frequenz, die sich von der ersten Frequenz unterscheidet, ändert; eine Antenne zum Senden der Sendewelle und zum Empfangen einer reflektierten Welle, die durch Reflektieren der Sendewelle an einem Ziel erhalten wird; eine Erster-Abstand-Schätzeinheit, die auf der Grundlage eines Signals, das mit der reflektierten Welle in Beziehung steht, einen ersten Abstand schätzt, der einen Abstand zu dem Ziel anzeigt; eine Phasendifferenz-Schätzeinheit, die unter Verwendung eines vorbestimmten Algorithmus zum Schätzen der Phase der reflektierten Welle die Phasendifferenz schätzt, welche die Differenz zwischen der Phase der reflektierten Welle, die dem ersten Chirp-Signal entspricht und der Phase der reflektierten Welle, die dem zweiten Chirp-Signal entspricht, in Bezug auf den ersten Abstand anzeigt; und eine Zweiter-Abstand-Schätzeinheit, die einen zweiten Abstand schätzt, der einen Abstand zu dem Ziel auf der Grundlage der Phasendifferenz und der Differenz zwischen der ersten Frequenz und der zweiten Frequenz anzeigt.
Patent DE-112021002577-T5 (DE)
Title: Von einem Host eingeleitetes Zurücksetzen einer Verbindung in einem Speicherbereichsnetz
Inventor: GUENDERT STEPHEN ROBERT
IPC: H04L41/0654
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ausführungsformen umfassen ein Durchführen eines von einem Host eingeleiteten Zurücksetzens einer Verbindung in einem Speicherbereichsnetz (SAN). Zu Aspekten gehört ein Erkennen jeder Verbindung in dem SAN durch einen Host, der mit dem SAN Daten austauscht, wobei jede Verbindung durch ein Paar von Anschlüssen definiert ist. Zu Aspekten gehört auch ein Erhalten eines Pufferkreditsaldos für jeden Anschluss in dem SAN durch den Host und ein Berechnen eines Pufferkredit-Ungleichgewichts für jede Verbindung in dem SAN durch den Host. Zu Aspekten gehört darüber hinaus ein Veranlassen eines Zurücksetzens der Verbindung auf der Grundlage einer Feststellung, dass das Pufferkredit-Ungleichgewicht für eine Verbindung einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-112022000397-T5 (DE)
Title: Objektklassifizierung unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netze
Inventor: MYRONENKO ANDRIY
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-07-28
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Klassifizieren von Objekten in Bildern vorgestellt. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netze verwendet, um ein oder mehrere Objekte in einem oder mehreren Vollbildern zumindest teilweise basierend darauf zu identifizieren, dass das eine oder die mehreren neuronalen Netze unter Verwendung des einen oder der mehreren Vollbilder und eines oder mehrerer Abschnitte des einen oder der mehreren Vollbilder trainiert wurden.
Patent AT-2576-U1 (AT)
Title: Zwischenkeil zwischen einem ski und einem halteelement sowie skianordnung, den ski und den keil umfassend
Inventor: DESARMAUX PIERRE
IPC: A63C10/28
Filed: 1998-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenkeil zwischen einem Ski und einem Element zum Halten eines Schuhs am Ski. Die Erfindung betrifft ferner eine Skianordnung, umfassend den Ski und den Keil.Der Keil weist eine vorzugsweise nach unten und zum vorderen Bereich des Ski geneigte Platte auf. Die Platte ist mit vier auf die Ecken eines Quadrats verteilten Öffnungen gemäß der bei Snowboards verwendeten Norm versehen. Die Platte ist vorgesehen, um eine Snowboard-Schuhschale aufzunehmen. Die Platte ist mit dem Ski über Füße verbunden und der Ski ist vorzugsweise ein Ski vom kurzen Typ.
Patent AT-4150-U1 (AT)
Title: Verteilerschrank
IPC: H02B1/30
Filed: 1999-08-31
Abstract: Ein Verteilerschrank (10) zur Aufnahme und Halterung von Verbindungs- und Verteilungselementen insbesondere der Fernmeldetechnik umfaßt eine Bodengruppe (12) sowie eine Dachgruppe (14). Der Verteilerschrank ist dadurch gekennzeichnet, daß die Bodengruppe (12) und die Dachgruppe (14) durch zwei nur hinten liegende Tragholme (16, 18) verbunden sind.
Patent AT-1769-U1 (AT)
Title: Einrichtung und verfahren zum kühlen eines breiten heissen stranges
IPC: B22D11/124
Filed: 1996-11-19
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Kühlen eines breiten heißen Stranges, vorzugsweise eines Stahlstranges, in der Kühlzone einer Stranggießanlage sind mehrere Spritzdüsen (5a, 5b) nebeneinander quer zur Strangtransportrichtung und im Abstand voneinander angeordnet.Um ungleiche Kühlwirkung an der Strangoberfläche zu minimieren, sind von den nebeneinander angeordneten Spritzdüsen (5a, 5b) zumindest die beiden außenliegenden Spritzdüsen (5a) nach außen zur Strangkante (10) geneigt angeordnet und mit einer von den übrigen Spritzdüsen (5b) getrennten Kühlmittelzuführung (8a) verbunden.
Patent AT-14335-U1 (AT)
Title: LED-Treiber
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung schlägt vor ein Betriebsgerät (1) zum Betreiben von Leuchtmitteln, insbesondere LEDs, aufweisend: - einen potentialgetrennten getakteten Konverter (3) mit einem Übertrager (T) aufweisend eine Primärwicklung (N1) und eine Sekundärwicklung (N2), und einem primärseitig angeordneten steuerbaren Schalter (M1) , wobei der Konverter (3) primärseitig mit einer Versorgungsspannung versorgbar ist und die Leuchtmittel sekundärseitig über eine Ausgangsspannung (Vout) des Konverters (3) versorgbar sind, - Mittel (4) zur direkten oder indirekten Erfassung der Ausgangsspannung (Vout), und - eine Steuereinheit (ST) zur Ansteuerung des Schalters (M1), wobei bei ausgeschaltetem Schalter (M1) der Sekundär-Strom (I2) durch die Sekundärwicklung (N2) ausgehend von einem positiven Wert (I2max) linear abfällt, wobei die Steuereinheit (ST) dazu ausgebildet ist, zur Regelung des Sekundär-Stroms (I2) eine Entlade-Zeitdauer (Tdischarge) zwischen einem Ausschalten des Schalters (M1) und einem folgenden Absinken des Sekundär-Stroms (I2) auf Null adaptiv zu erfassen.
Patent BG-1842-U1 (BG)
Title: Fharmaceutical compositon of a solution for per oral drops containing metamizole
Inventor: SULEV DIMITAR
IPC: A61K31/4152
Filed: 2013-06-28
Abstract: The utility model relates to a stable pharmaceutical composition of a solution for per oral drops containing metamizole sodium monohydrate. The solution is with constant composition during the shelf life and has acceptable for the user organoleptic properties. The composition according to the utility model contains 500 mg/ml active substance metamizole sodium monohydrate, 75-125 mМ citrate buffer with capacity of рН 7 to 8, a system for taste masking which is a mixture of 2.5% w/v sodium cyclamate, 0.3% w/v saccharin sodium and 0.3 % w/v powder with strawberry flavor and purified water to 1 ml.
Patent BG-4559-U1 (BG)
Title: Plant for two-stage thermolytic transformation of hydrocarbons in low-temperature fluidized bed
Inventor: YANEV RUSLAN
IPC: C10G1/00
Filed: 2023-08-28
Abstract: The present invention pertains to a plant for two-stage thermolytic transformation of hydrocarbons in low-temperature fluidized bed. Said plant consists of a thermolysis reactor (1) serially connected to which are: an adiabatic bubbling fluidized bed reactor having the shape of an rectangular upright parallelepiped (Section A) (2) which is connected through a thermally insulated gas duct (3) to an adiabatic cyclone reactor (Section B) (4) of the rotary fluidized bed thermolysis reactor (1) wherein said reactor accommodates a discharge pipe which is a thermally insulated gas duct (5) leading to a cooler and recuperator assembly (6). Furthermore, said cooler and recuperator has one-way connection – through a centrifugal fan for partially cooled thermolytic gases (7) and a thermally insulated gas duct (8) provided with a flow meter for partially cooled thermolytic gases (9), a temperature sensor (10) and a gate valve (11) – to a furnace chamber (12) of a steam generator, wherein: said reactor having the shape of an rectangular upright parallelepiped (Section A) (2) of the thermolysis reactor (1) is provided with a belt conveyor (13) for lignite-based energy-rich fuel (ERF), an ERF bin with a flow meter (14) and an ERF discharger/shaft (15), a biomass belt feeder with flow meter (16), an inert material/slate belt feeder (17), a bin for inert material with flow meter (18) and a discharger for inert material (19), a high-pressure steam flow meter (20) with a temperature sensor (10) and a pressure sensor (21), a low-pressure steam and condensate flow meter (22) with a temperature sensor (10) and a pressure sensor (21), a softened cold water flow meter (23) with a temperature sensor (10), a softened hot water flow meter (24) with a temperature sensor (10), an air compression and heating station consisting of two units, namely a first unit of the air compression and heating station (25) and a second unit of the air compression and heating station (26), an air flow meter (27), and a discharge mechanism with a mass flow meter (28) for bottom ash and spent inert material. Said plant for two-stage thermolytic transformation of hydrocarbons in low-temperature fluidized bed has input capacity of 19.8 MWth and enables the more efficient utilisation of the energy potential of ERF and of various types of vegetable biomass while reducing the emissions of CO2, sulphur compounds, nitrogen compounds and fine particulate matter.
Patent AT-5425-U1 (AT)
Title: Schuh, insbesondere säuglings- oder kinderschuh
IPC: A43C11/14
Filed: 2001-04-05
Abstract: Bei einem Schuh (1), insbesondere Säuglings- oder Kinderschuh, wobei der Schuh (1) aus zumindest zwei Teilbereichen (2, 3), nämlich einem vorderen, vzw. den Spann und die Seiten eines Fußes zumindest teilweise umschließenden, ersten Teilbereich (2) um einen hinteren, vzw. den Fersenbereich eines Fußes zumindest teilweise umschließenden, zweiten Teilbereich (3) gebildet ist und die beiden Teilbereiche (2, 3) zumindest teilweise über ein elastisches erstes Fixiermittel (5), vzw. ein Gummiband, miteinander verbunden und zur Ausbildung und/oder Vergrößerung einer Fuß-Einstiegsöffnung (6) auseinanderziehbar sind, ist zusätzlich mindestens ein zweites Fixiermittel (7) zur Positionierung und/oder Fixierung der Relativlage dees vorderen ersten Teilbereiches (2) zum hinteren zweiten Teilbereich (3) vorgesehen.
Patent AT-8026-U1 (AT)
Title: Verfahren zur elektronisch gesteuerten verwaltung von grafisch darstellbaren dokumentinhalten
IPC: G06F17/22
Filed: 2003-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur elektronisch gesteuerten Verwaltung von grafisch darstellbaren Inhalten, insbesondere ein oder mehreren Zeichen, Grafiken, Tabellen, oder dergleichen, eines Dokuments in einem elektronischen Datenverarbeitungssystem, das zumindest aus einem Prozessor, einen Zwischenspeicher, eine insbesondere im Zwischenspeicher als Software hinterlegte Steuerlogik und einen Datenbus besteht. Durch die Definition eines Start- bzw. Endzeigers des im Zwischenspeicher gelagerten Dokuments wird zumindest ein Teil eines Dokumentinhalts ausgewählt, wobei mittels der Steuerlogik zumindest ein Objektblock durch Verknüpfen der ausgewählten Dokumentinhalte mit zumindest einer eindeutigen Objektkennung, insbesondere einem Kennungs- bzw. Referenz-Wert, bestimmt wird und mittels einer bei Bedarf ausführbaren Filterroutine der Steuerlogik in Abhängigkeit der durch diese als relevant ermittelten Objektkennungen der Dokumentinhalt gegebenenfalls verändert wird.
Patent DE-8605058-U1 (DE)
IPC: B01D25/168
Filed: 1986-02-25
Abstract: A membrane filter plate for a filter press with a one-piece, plastic carrier plate, at least one membrane arranged on one side of the carrier plate and provided with spacing bosses for the engagement of a filter cloth and a sealing rim surrounding the carrier plate and the membrane and connecting the same in substantially fluid-tight manner. The sealing surface of the sealing rim parallel to the carrier plate median plane being arranged on the side having the membrane or on either side of the carrier plate. At least one support boss is provided in the central region of the carrier plate. The end face of the support boss parallel to the carrier plate median plane being substantially aligned with the sealing surface of the sealing rim parallel to said median plane and provided laterally with a rotationally symmetrical transition surface facing the membrane which slopes in the direction of the carrier plate median plane. The support boss 16 is constructed in one piece with the carrier plate 18 at least in its area adjacent to the carrier plate median plane 22. The transition surface 30 of the support boss  16 runs from a connecting line 26 of membrane 28 to the support boss 16 for producing one desired bending line 32, 34 initially substantially parallel to the carrier plate median plane 22, then slopes towards the same under an angle of 3 DEG  to 15 DEG  and then again extends parallel to the carrier plate median plane 22.
Patent DE-8622377-U1 (DE)
IPC: A47G9/00
Filed: 1986-08-21
Abstract: In order to achieve a sufficient supporting effect in the body support both when lying on the side and on the back, whilst maintaining comfort in both positions, a shaped core (1) made of an elastic material with supporting elasticity is provided in the filling of the pillow or mattress, the shaped core (1) being provided with a recess (2) for guiding or receiving the head or the body. <IMAGE>
Patent DE-8905077-U1 (DE)
IPC: A47C7/40
Filed: 1989-04-21
Abstract: Two parts (18, 20) which can be displaced vertically one inside the other, of which one is attached to the backrest and the other to the support construction, can be fixed by a locking device in different positions relative to each other. The upper backrest bearing part (18), which is bent at an angle at its upper end for attachment to the rear side of the backrest, has an oval cross-section and bears two slide rods (24) in its interior. The free lower end of the slide rods (24) bears a ball connecting member (26) for receiving a locking ball (44). Between the two slide rods (24), the upper backrest bearing part (18) has a vertical switch rod (34) which is spring-loaded upwards and extends from the interior of the ball connecting member (26) up to the unlocking pusher (32) situated at the top. The latter projects in the region of the bend of the upper backrest bearing part (18) upwards over its covering (22, 30). The tubular lower backrest bearing part (20) likewise has an oval cross-section and receives the slide rods (24) together with the ball connecting member (26) and switch rod (34) in its interior provided with a multiple catch device (48) for the locking ball (44). <IMAGE>
Patent DE-9012442-U1 (DE)
IPC: B65D21/08
Filed: 1990-08-30
Abstract: The invention relates to a pallet (2), consisting of a frame (4) and a bottom insert (6) detachably mounted in the frame (4), the frame (4) consisting of frame walls (8) of extruded hollow sections. The frame walls (8) have supporting webs (14), which project inwardly into the region enclosed by the frame (4) and are constructed as integrally moulded hollow sections, for supporting the bottom insert (6).