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Patent DE-102013009551-A1 (DE)
Title: Strahlleitspule
Inventor: HARTJE UDO
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Strahlleitspulen 1 nach Zeichenblatt 1, d. h. Spulen 1, die aus bekannten in Längsrichtung transparenten Materialien bestehenden Strahlleitern 4 nach Zeichenblatt 2 (Lichtwellenleiter, Laserleiter, optische Kabel, Glasfaser, Kunststoffader) gewickelt sind. Die bekannten Strahlleiter 4 werden bei ihrer Herstellung zu Spulen gewickelt, damit sie günstig gelagert, transportiert und in den Handel gebracht werden können. Nur in wenigen Ausnahmefällen erfüllen Spulen dieser Art weitere spezielle Zwecke. Die Strahlleitspulen 1 gemäß Erfindung sollen hingegen ähnlich den elektrotechnisch/elektronischen Spulen aus nicht transparenten Adern (vorzugsweise Kupferdrähten) eine breite Vielfalt gewerblich nutzbarer spezieller technischer oder/und medizinischer Zwecke erfüllen. Die in einem Spezialfall bereits bekannte sozusagen passive Art einer gewerblichen Nutzung besteht darin, die Strahlleitspule 1 in ein sich änderndes äußeres Feld zu bringen, Licht hindurchzuleiten und aus der verursachten Phasenverschiebung dieses Lichts Rückschlüsse auf die Vorgänge im äußeren Feld zu ziehen. Beim erweiterten gewerblichen Gebrauch der erfindungsgemäßen Strahlleitspulen 1 wird nicht nur Licht, sondern es werden je nach beabsichtigtem Zweck unterschiedlichste Arten elektromagnetischer Strahlen 3 durch die Windungen des Spulenkörpers 1 geschickt. Primär erfährt dabei das Raumfeld im Bereich der Strahlleitspulen 1 eine unterschiedliche Änderung, die dann sekundär auf in diesem Bereich platzierte Objekte (feste Körper, Teile fester Körper, Pulver, Flüssigkeiten, Gase und leeren Raum, sowie weitere Strahlleitspulen 1) oder auf Subjekte (Patienten wie Tiere und Menschen, aber auch Pflanzen und Mikroorganismen) einwirken. Für viele Überlegungen zur Erfindung Strahlleitspule 1 ist die Kenntnis des Spiralfeldmodells und dessen neues Atommodell unerläßlich, das von den naturwissenschaftlichen und medizinischen Eliten der Welt von Anfang an bis heute ignoriert wird. Wenn die Industrie diese Gedanken jedoch nutzen will, dann wird sie nicht umhin kommen, sich nun damit auseinanderzusetzen, auch wenn vielleicht nicht durchweg alle Schlußfolgerungen richtig wären. Auch in den sogenannten gültigen Theorien stecken Fehler.
Patent DE-102013014222-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: GRAF STEFAN S
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung mit einer Aufnahme (A) zur Lagerung wenigstens einer Kopfstützen-Tragstange (13a, 13b), wobei die Aufnahme (A) wenigstens einen Führungskanal (29) zur Führung und Lagerung der Tragstange (13a, 13b) ausbildet, mit einer Blendenvorrichtung (19), die an der Aufnahme (A) befestigbar ist, wobei die Blendenvorrichtung (19) erste Zentriermittel (23) umfasst, die mit zweiten Zentriermitteln (42) der vorrichtung (10) zusammenwirken, um die Mittelachse m1 eines in der Blendenvorrichtung (19) ausgebildeten Leitkanals (43) mit einer Mittelachse m2 des Führungskanals (29) zu zentrieren. Die Besonderheit besteht darin, dass die Blendenvorrichtung (19) erste Positioniermittel (35) aufweist, welche mit zweiten Positioniermitteln (30) der Lagervorrichtung zusammenwirken, um die Drehposition der Blendenvorrichtung (19) um die Mittelachse m1 und in Bezug auf die Aufnahme (A) festzulegen.
Patent DE-102013014929-A1 (DE)
Title: Batterie, insbesondere für den Einsatz in elektromotorisch angetriebenen Fahrzeugen sowie Fahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-09-11
Abstract: Batterie insbesondere für den Einsatz in elektromotorisch angetriebenen Fahrzeugen, umfassend mehrere Batteriezellen (10), wobei bevorzugt mehrere Batteriezellen (10) jeweils zu mehreren Batteriezellenmodulen zusammengefasst sind; und ein Gehäuse (20), das die Batteriezellenmodule aufnimmt und vollständig umgibt, wobei das Gehäuse (20) eine Entgasungsöffnung (25) und ein in der Entgasungsöffnung (25) angeordnetes Rückschlagventil (23), das bei einem Überdruck im Gehäuse (20) öffnet, aufweist und das Gehäuse (20) die Batteriezellen (10) ansonsten hermetisch einschließt.
Patent DE-102013017416-A1 (DE)
Title: Electric machine such as motor and generator for dual-voltage onboard network for vehicle e.g. hybrid motor car, has three-phase winding systems for provision of different onboard network voltages
Inventor: AMMANN ULRICH
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-10-19
Abstract: The electric machine (10) has a first three-phase winding system (13) for the provision of a first onboard network voltage. A second three-phase winding system (14) is set for the provision of a second onboard network voltage. The first onboard network voltage and second onboard network voltage are set with different voltage levels. An independent claim is included for a method for supply of onboard network voltage with electric machine.
Patent DE-102013018705-A1 (DE)
Title: Aufnahmemodul
IPC: B25H3/06
Filed: 2013-11-08
Abstract: Aufnahmemodul (1) für die Aufnahme eines Werkzeugsatzes bestehend aus einer flachquaderförmigen Scheibe mit einzelnen in einem Raster (2) regelmäßig beabstandeten Befestigungsschienen (3), auf denen einzelne, den aufzunehmenden Werkzeugen anpassbare Werkzeughalterungen (4) aufsetzbar und individuell angeordnet befestigbar sind.
Patent DE-102013100731-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät und Antennen mit hohen Isolationseigenschaften
Inventor: WONG KIN-LU
IPC: H01Q5/10
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eine Kommunikationseinrichtung umfasst ein System-Schaltkreisboard eine Grundplatte, eine erste Antenne, eine zweite Antenne, ein erstes Metall-Element und ein zweites Metall-Element. Die Grundplatte ist auf dem System-Schaltkreisboard angeordnet. Das erste Metall-Element ist im Wesentlichen zwischen der ersten Antenne und der zweiten Antenne angeordnet. Das erste Metall-Element mit der Grundplatte ist verbunden, so dass eine System-Grundplatte gebildet wird. Das zweite Metall-Element grenzt an das erste Metall-Element und ist im Wesentlichen zwischen der ersten Antenne und der zweiten Antenne angeordnet. Das zweite Metall-Element ist mit der System-Grundplatte verbunden. Die erste Antenne, die zweite Antenne und das erste Metall-Element sind im Wesentlichen an einer Kante des Systems-Schaltkreisboard angeordnet.
Patent DE-102013101799-A1 (DE)
Title: Pumpspeicherwerk zur Speicherung von hydrostatischem Wasserdruck
Inventor: ROOS THOMAS
IPC: E02B9/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewässer-Pumpspeicherwerk, umfassend – einen Speicher-Hohlraum mit mindestens einem in einem Boden eines Gewässers angeordneten ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt, der sich unterhalb einer Land-Oberfläche befindet, – eine Maschinenkaverne mit Anschluss an den Endabschnitt des Hohlraums, wobei die Maschinenkaverne mit einem Maschinensatz bestückt oder bestückbar ist, umfassend mindestens eine Pumpe zum Abpumpen des Wassers aus dem Hohlraum und mindestens eine Turbine zur Stromerzeugung beim Fluten des Hohlraums mit Wasser, – einen Wasser-Zulauf zur Maschinenkaverne, – einen Entlüftungsschacht, der sich vom zweiten Endabschnitt des Hohlkörpers bis zur Land-Oberfläche erstreckt. Ferner wird ein Verfahren zum Speichern und Freigeben von Energie mit Hilfe eines PSW nach der Erfindung angegeben, umfassend die Schritte: – teilweises oder vollständiges Entleeren des Hohlkörpers durch das Verdrängen von Wasser aus dem Hohlkörper gegen den seitens des Gewässers auf den Hohlkörper wirkenden hydrostatischen Druck mit Hilfe der mindestens einen Pumpe (Energiespeicher-Schritt), – teilweises oder vollständiges Fluten des Hohlkörpers mit Wasser durch die mindestens eine Turbine (Energiefreigabe-Schritt) und – Einspeisen der über die mindestens eine Turbine gewonnenen Energie mit Hilfe von Generatoren und Transformatoren in ein Stromnetz.
Patent DE-102013103808-A1 (DE)
Title: Montagestutzen für Abgasrohr
Inventor: GEORG KRAUS
IPC: F01N3/08
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Montagestutzen 1 für die Montage einer Abgassonde 2 an einem Abgasrohr 3 mit einem eine Mittelachse 1.1 aufweisenden, am Abgasrohr 3 festsetzbaren Grundkörper 1.2 mit einem eine Längsachse 4.2 aufweisenden Lagerteil 4 zur Aufnahme der Abgassonde 2, wobei das Lagerteil 4 und der Grundkörper 1.2 zweiteilig ausgebildet sind und das Lagerteil 4 im Grundkörper 1.2 in verschiedenen Positionen P1, P2 festsetzbar ist.
Patent DE-102013106026-A1 (DE)
Title: Vakuumanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Vakuumanordnung
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-06-11
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumanordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Vakuumkammer (102), eingerichtet zum Prozessieren eines Substrats (200) in einem Vakuum; und mindestens einen Durchgang (104), eingerichtet zum Durchlassen eines Substrats (200) in die Vakuumkammer (102) hinein und/oder aus der Vakuumkammer (102) heraus, wobei der mindestens eine Durchgang (104) mindestens ein Element (106) aufweist, welches derart verschiebbar angeordnet und eingerichtet ist, dass die Größe (109) einer Durchlassöffnung (105) des mindestens einen Durchgangs (104) zum Durchlassen des Substrats (200) in verschiedenen Offenpositionen des Elements (106) veränderbar ist.
Patent DE-102013106396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines keramischen Abschirmteils sowie keramisches Abschirmteil
Inventor: BEYERLEIN GERD
IPC: C04B35/622
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein keramisches Abschirmteil (1) mit zumindest einer ersten keramischen Lage (2) und zumindest einer zweiten keramischen Lage (3), die eine keramische Zwischenlage (5) einschließen, wobei die keramischen Lagen (2, 3) und die Zwischenlage (5) Kammern (4) innerhalb des Abschirmteils (1) begrenzen. Ferner beschreibt die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des keramischen Abschirmteils (1) mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen einer ersten keramischen Lage (2) im Grünzustand; b) Aufbringen einer Kammern (4) aufweisenden oder Kammern ausbildenden keramischen Zwischenlage (5) im Grünzustand auf eine freie Seite (6) der ersten keramischen Lage (2); c) Bereitstellen einer zweiten keramischen Lage (3) im Grünzustand und Aufbringen der zweiten keramischen Lage (3) auf die Zwischenlage (5); d) Brennen des Verbundes aus erster Lage (2), Zwischenlage (5) und zweiter Lage (3).
Patent DE-102013108878-A1 (DE)
Title: Drehmomentbestimmung an einem Verbrennungsmotor mit  Mehrfachinjektion
Inventor: VISSER SEBASTIAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Technologie zur Drehmomentbestimmung an einem Verbrennungsmotor (100) mit Direkteinspritzung von Kraftstoff in eine Brennkammer (106), wobei während eines Arbeitsspiels bevorzugt mehrere Einzel-Injektionen (In_i) ausgeführt werden. Ein Drehmomentbeitrag (InTq_i) einer Einzelinjektion (In_i) wird separat berechnet. Die Drehmomentbestimmung erfolgt bevorzugt durch eine Vergleichsrechnung für den Verbrennungsvorgang und bezogen auf ein Wirkzentrum (EC_i) der jeweils zur Einzelinjektion gehörenden Verbrennung (Comb_i). Die erfindungsgemäße Technologie umfasst ein Verfahren zu Drehmomentbestimmung, ein Verfahren zur Motorregelung, insbesondere über eine Drehmomentregelung sowie ein Kraftstoffinjektionssteuergerät.
Patent DE-102013109519-A1 (DE)
Title: Abschleppbandvorrichtung
Inventor: HUANG HAN-CHING
IPC: B65H75/48
Filed: 2013-09-02
Abstract: Eine Abschleppbandvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, eine Rolle, ein Abschleppband, eine Antriebseinheit und eine geschwindigkeitserhöhende Getriebebox. Die Rolle ist drehbar im Gehäuse angeordnet. Das Abschleppband ist auf der Rolle aufgewickelt. Die Antriebseinheit ist am Gehäuse gelagert. Die geschwindigkeitserhöhende Getriebebox verbindet die Antriebseinheit und die Rolle.
Patent DE-102013201477-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Hybrid-Energiequelle
Inventor: ANDOU TAKAHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-01-30
Abstract: Eine Hybrid-Energiequelle weist einen Verbrennungsmotor (6) und eine elektrische Rotationsmaschine (7a) auf. Der Verbrennungsmotor (6) führt Antriebskraft einer Abtriebswelle (4) zu. Die elektrische Rotationsmaschine (7a) führt Antriebskraft der Abtriebswelle (4) zu. Eine Freilaufkupplung (9), welche Vorwärtsrotation des Verbrennungsmotors überträgt, aber Rückwärtsrotation von diesem trennt, ist zwischen dem Verbrennungsmotor und einer Leistungsverteilvorrichtung vorgesehen. Eine Steuervorrichtung (11) ermittelt die Richtung der von der Leistungsverteilvorrichtung zum Verbrennungsmotor übertragenen Rotation basierend auf einer Drehzahl der elektrischen Rotationsmaschine und einer Betriebscharakteristik der Leistungsverteilvorrichtung. Wenn die Rückwärtsrotation erfasst wird, schaltet die Steuervorrichtung (11) den Verbrennungsmotor an. Dadurch ist es möglich, den Verbrennungsmotor zu schützen, indem Rückwärtsrotation vermieden wird. Im Ergebnis ist es möglich, die Rückwärtsrotation des Verbrennungsmotors (6) zu vermeiden, selbst wenn die Freilaufkupplung versagt.
Patent DE-102013206124-A1 (DE)
Title: Differentielle Schnittstelle für eine Kommunikation zwischen Einrichtungen in einem Batterieverwaltungs- und Batterieschutzsystem
Inventor: ROEPER WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Mehrzellen-Batteriestapel umfasst eine Kette von in einer Daisy-Chain-Konfiguration miteinander verbundenen Batterieverwaltungs- und Batterieschutz-IC-Einrichtungen und einen Mikrocontroller, der mit der Kette von Batterieverwaltungs- und Batterieschutz-IC-Einrichtungen verbunden ist. In einigen Implementierungen enthält jede Batterieverwaltungs- und Batterieschutz-IC-Einrichtung eine Kommunikationsschnittstellenschaltung, die umfasst: ein erstes Paar von differentiellen Eingangssignalleitungen, einen ersten Empfänger einschließlich einer ersten Stromvergleicherschaltung zum Empfangen von eingehenden differentiellen Signalen auf dem ersten Paar von differentiellen Eingangssignalleitungen, einen ersten Sender zum Vorsehen von ausgehenden differentiellen Signalen auf dem ersten Paar von differentiellen Eingangssignalleitungen, ein zweites Paar von differentiellen Eingangssignalleitungen, einen zweiten Empfänger einschließlich einer zweiten Stromvergleicherschaltung zum Empfangen von eingehenden differentiellen Signalen auf dem zweiten Paar von differentiellen Eingangssignalleitungen, und einen zweiten Sender zum Vorsehen von ausgehenden differentiellen Signalen auf dem zweiten Paar von differentiellen Eingangssignalleitungen. Die Kommunikationsschnittstellenschaltung kann auch einen digitalen Schaltungsblock enthalten, der gestattet, dass Signale von dem ersten Empfänger zu dem zweiten Sender gehen, und gestattet, dass Signale von dem zweiten Empfänger zu dem ersten Sender gehen.
Patent DE-102013206942-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit in einem Batteriestrang angeordneten Batteriemodulen und Verfahren zur Ermittlung zumindest eines Betriebsparameters eines Batteriemoduls des Batteriesystems
Inventor: SEUBERT BERNHARD
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung zumindest eines Betriebsparameters eines Batteriemoduls (31) eines Batteriesystems (40) bereitgestellt, dessen Batteriemodule (31) die in zumindest einem Batteriestrang angeordnet sind und durch Ansteuerung (43) selektiv dem Batteriestrang zugeschaltet und in dem Batteriestrang elektrisch leitend überbrückt werden können. Dabei wird bei einer Zuschaltung oder Abschaltung eines Batteriemoduls (31) ein sich in Antwort auf das Zuschalten oder Abschalten ergebender Verlauf der Batteriemodulspannung und des Batteriemodulstroms des Batteriemoduls (31) bestimmt. Ferner wird basierend auf den bestimmten Verlauf eine Berechnung des Betriebsparameters für das jeweilige Batteriemodul (31) durchgeführt wird. Ferner wird ein entsprechendes Batteriesystem (40) bereitgestellt, das zuschaltbare und abschaltbare Batteriemodule (31) sowie entsprechende Messmittel (41), Ansteuerungsmittel (42) und Auswertemittel (44) aufweist und zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102013207122-A1 (DE)
Title: Gummizusammensetzung für eine Lauffläche und Luftreifen, der dieselbe für eine Lauffläche verwendet
Inventor: KOJIMA RYOJI
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Gummizusammensetzung für eine Lauffläche, welche sowohl die Leistungsfähigkeit auf Eis als auch die Abriebsbeständigkeit verbessern kann, und einen spikelosen Winterreifen, der eine durch diese Gummizusammensetzung gebildete Lauffläche aufweist, bereitzustellen. Die vorliegende Erfindung stellt eine Gummizusammensetzung für eine Lauffläche, welche 0,1 bis 7,0 Massenteile an Nanodiamant basierend auf 100 Massenteilen einer Gummikomponente umfasst, die zumindest eines ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Naturgummi, einem Isoprengummi, einem Styrol-Butadiengummi und einem Butadiengummi umfasst, und einen Luftreifen, der eine durch diese Gummizusammensetzung gebildete Lauffläche aufweist, bereit.
Patent DE-102013211634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Konversionselements
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Konversionselements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Substrats mit einer Oberfläche, zum Ausbilden einer ersten Maskenstruktur über der Oberfläche, wobei die erste Maskenstruktur erste Stege und zwischen den ersten Stegen angeordnete erste Öffnungen aufweist, wobei die ersten Öffnungen Kavitäten bilden, in denen die Oberfläche des Substrats zugänglich ist, zum Anordnen einer zweiten Maskenstruktur über der ersten Maskenstruktur, wobei die zweite Maskenstruktur zweite Stege und zwischen den zweiten Stegen angeordnete zweite Öffnungen aufweist, wobei die ersten Stege durch die zweiten Stege zumindest teilweise abgedeckt werden, wobei die Kavitäten durch die zweiten Öffnungen zumindest teilweise zugänglich bleiben, zum Einsprühen eines Materials in die Kavitäten durch die zweiten Öffnungen, zum Entfernen der zweiten Maskenstruktur und zum Entfernen der ersten Maskenstruktur.
Patent DE-102013213512-A1 (DE)
Title: Deckplatte für ein fahrzeug
Inventor: SUMIYA SHIGEKI
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-07-10
Abstract: Ein Abschnitt eines Riemens, der auf einer oberen Flächenseite einer Deckplatte vorgesehen ist, wird weniger wahrscheinlich von der Deckplatte nach unten hin durchrutschen bzw. sich absenken. Dies wird mit einer einfachen Struktur einer Fahrzeugdeckplatte erreicht. Eine Deckplatte (30) ist in einer plattenartigen Form mit einem Hauptkörper (31) mit einer oberen Fläche (31A), einer unteren Fläche (31B) und einem Durchgangsloch (36), das sich durch den Hauptkörper (31) hindurch erstreckt, ausgebildet. Die Deckplatte (30) weist einen Riemen (40) auf, der aus einem länglichen Band (40A) ausgebildet ist. Der Riemen (40) weist einen Befestigungsabschnitt (41), der an der unteren Fläche (31B) befestigt ist, und einen Halteabschnitt (50) auf, der auf der Seite der oberen Fläche (31) vorgesehen ist. Der Halteabschnitt (50) weist einen Überlappungsabschnitt (51) und einen Erstreckungsabschnitt (53) auf. Der Überlappungsabschnitt (51) ist durch ein Falten des länglichen Bands (40A) in seiner Längsrichtung ausgebildet, um einander zu überlappen, und ein Beibehalten des überlappten Zustands ausgebildet. Der Erstreckungsabschnitt (53) erstreckt sich von dem Überlappungsabschnitt (51) aus, um von einem Zwischenabschnitt (41B) entfernt zu sein, der stetig von dem Befestigungsabschnitt (41) ausgebildet ist.
Patent DE-102013214076-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Kunststoff-Wirkstofffolie
Inventor: NAWROT UWE
IPC: B32B27/18
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die mehrschichtige Kunststoff-Wirkstofffolie (10) zur Abgabe eines flüchtigen Wirkstoffs, ist mit einer Wirkstoffschicht (12) aus einem ersten heißsiegelbaren Kunststoffmaterial versehen, in dem sich ein Wirkstoff befindet, der aus dem Kunststoffmaterial ausgast. Ferner weist die Wirkstofffolie (10) eine mindestens einlagige Kunststoff-Deckschicht (20) auf einer Seite der Wirkstoffschicht (12) auf. Die Deckschicht (20) weist ein zweites Kunststoffmaterial auf, dessen Schmelztemperatur größer ist als diejenige des ersten heißsiegelbaren Kunststoffmaterials der Wirkstoffschicht (12). Die Wirkstoffschicht (12) und die Deckschicht (20) sind transluzent oder transparent.
Patent DE-102013214771-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem für eine Brennkraftmaschine mit Gabelarretierung
Inventor: GÜNNEL RONNY
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-07-29
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken (1), der auf zumindest einer als Nockenwelle dienenden Grundwelle (3) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer, vorzugsweise elektromagnetisch betätigbaren Aktorvorrichtung (4) zur Verstellung der Schiebenocken (1) in unterschiedliche axiale Positionen mittels in zumindest einer Verschiebenut (8) an deren Umfang eingreifendem Aktorstift (6, 7), wobei die Aktorvorrichtung (4) ein ortsfestes Gehäuse (5) aufweist und die Verschiebenuten (8) in einem radial vorstehenden Nutabschnitt (2) des Schiebenockens (1) angeordnet sind, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung der Schiebenocken (1) in den unterschiedlichen axialen Positionen, wobei die Arretiervorrichtung (9) zumindest einen mittels eines Federelements (11) belasteten Arretierkörper (10) aufweist, der mit je einer den axialen Positionen zugeordneten Arretierkerbe (14 bis 16) in einer Gabel (12) in Wirkverbindung steht, wobei die Gabel (12) den Nutabschnitt (2) umgreift, wobei die Arretiervorrichtung (9) im Gehäuse (5) der Aktorvorrichtung (4) angeordnet ist und wobei die Gabel (12) in einer parallel zur Drehachse der Grundwelle (3) ausgerichteten Längsführung (13) am Gehäuse (5) gelagert ist.
Patent DE-102013222327-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: IMAI KEITA
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-11-04
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung umfasst eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (10) und einen Steuerabschnitt (20). Die Kraftstoffeinspritzeinrichtung wird in ein Anbringloch (4) eingebracht, das an einer vorbestimmten Position (3a) eines Zylinderkopfs (3) platziert ist. Die Kraftstoffeinspritzeinrichtung weist ein Gehäuse (16) auf, in dem eine Spule bereitgestellt ist. Zumindest ein Teil des Gehäuses, das die Spule beherbergt, ist über den gesamten Umfang durch eine Innenumfangsfläche (4a) des Anbringlochs umgeben. Der Steuerabschnitt weist einen Anstiegssteuerabschnitt und einen Haltesteuerabschnitt auf. Der Anstiegssteuerabschnitt erhöht einen durch die Spule fließenden Strom auf einen ersten Sollwert (Ihold1). Der Haltesteuerabschnitt hält den Strom auf dem ersten Sollwert.
Patent DE-102013223139-A1 (DE)
Title: Extrudierbare Polymermischungen auf Basis von Proteinen mit Polyamiden und/oder Polyurethanen; deren Herstellung und Verwendung
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: C08L89/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Polymerblend, der eine Matrix umfasst, die mindestens ein Polyamid und/oder ein Polyurethan enthält oder hieraus besteht. in der Matrix ist homogen verteilt ist ein Proteinhydrolysat. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Polymerblends, sowie einen aus dem Polymerblend hergestellten Formkörper. Ebenso werden Verwendungszwecke des Polymerblends bzw. des Formkörpers angegeben.
Patent DE-102013223417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung eines Führers eines Fortbewegungsmittels bei einem Manöver
Inventor: HEIGELE CHRISTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Unterstützung eines Führers (A) eines Fortbewegungsmittels (1) bei einem Manöver, vorgeschlagen. Die Erfindung umfasst die folgenden Schritte: Auslesen einer vordefinierten ersten Trajektorie aus einem Speicher, Erstellen einer von einer Zielposition der ersten Trajektorie zu einer Ausgangsposition der ersten Trajektorie führenden zweiten Trajektorie (20) auf Basis von Umgebungsinformationen sowie auf Basis der ersten Trajektorie, und Verwenden der zweiten Trajektorie, um das Fortbewegungsmittel (1) zumindest anteilig vorwärts zu einer Ausgangsposition der ersten Trajektorie zu bringen.