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Patent DD-263506-A1 (DD)
Title: Selbstueberwachende komparatorschaltung zur amplitudenbewertung in wechselstromgespeisten gleisstromkreisen
Inventor: RAUSCHENBACH ALBRECHT
IPC: B61L1/18
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung in der Eisenbahnsignaltechnik. In zwei Komparatoren werden eine Wechselspannung und eine amplitudenmodulierte Referenzspannung mit einer amplitudenstabilen Referenzspannung verglichen. An den Komparatorausgaengen stehen verstaerkte sinusfoermige Anteile der Wechselspannung an, welche durch eine Modulationsfrequenz getaktet wird. Die Taktung erfolgt, wenn die stabile Referenzspannung im Bereich des Modulationshubes liegt. Die Uebertragung der Wechselspannungsanteile zu einen Schwellwertschalter ist auf die Eingangsfrequenz dimensioniert und unterdrueckt die Modulationsfrequenz. Figur
Patent DD-265487-A1 (DD)
Title: Stufenspulen in stelltransformatoren
Inventor: BAARZ KLAUS
IPC: H01F29/02
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar in Stelltransformatoren, in denen wegen der Mittenausleitung der Stammwicklung die Stellwicklung in zwei getrennten, in Reihe geschalteten Teilen angeordnet ist. Es soll erreicht werden, dass bei ungerader Stufenwindungszahl Anfang und Ende der Spulenhaelften auf einer Mantellinie und damit die Schaltverbindungen der Spulenhaelften auf der Seite der Spulenausleitungen zum Stufenschalter liegen. Dieses wird dadurch erreicht, dass beide Spulenhaelften ganzzahlige Windungszahl pro Stufe aufweisen, wobei die Windungszahlen der beiden Haelften pro Stufe um eine Windung differieren, und dass die in axialer Richtung der Spulen liegenden Masse der eingesetzten Leiter in beiden Spulenhaelften so unterschiedlich geeignet abgestuft sind, dass die Axialmasse der Spulenhaelften zumindest nahezu gleich sind.
Patent DD-269168-A1 (DD)
Title: Screening-verfahren zur pruefung von pflanzen auf krankheitsresistenz
Inventor: SCHOLZE PAUL
IPC: C12Q1/02
Filed: 1987-12-21
Abstract: Das Screening-Verfahren zur Pruefung von Pflanzen auf Krankheitsresistenz ermoeglicht durchgehende Pruefungen von Pflanzengruppen oder Einzelpflanzen gegenueber gleichzeitig mehreren Pathotypen eines luftbuertigen, schwer zu isolierenden Krankheitserregers. Das Verfahren ist speziell fuer die Zuechtung und Zuechtungsforschung und fuer die Wirt-Parasit-Kombination Getreide - Mehltau geeignet. Das Screening-Verfahren ist eine Kombination von Pathotypenvermehrung und Screening in einer Pruefkabine, so dass ungewollte Spontankontamination innerhalb und ausserhalb der Pruefkabinen durch technische und technologische Mittel bzw. Teilablaeufe verhindert werden. Die Pruefkabinen sind in einem gesonderten Kabinentrakt untergebracht, in dem sich auch die Klimatechnik befindet. Die Anzucht der Pflanzen erfolgt ausnahmslos in Multitopfsaetzen. Die Arbeiten werden in einem Funktionstrakt durchgefuehrt. Die Pruefkabine wird waehrend eines Seriendurchsatzes nur zur Beschickung, Inokulation und Bonitur betreten. Das Screening-Verfahren ermoeglicht einen elfmonatigen kontinuierlichen Screeningbetrieb bei hoher Versuchssicherheit und verringertem Arbeitsaufwand.
Patent DD-266516-A1 (DD)
Title: Reinigungslanze
Inventor: RINGLING HANS
IPC: B08B13/00
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum manuellen Reinigen bzw. zur Beseitigung von Schuettgutresten, insbesondere Rohbraunkohle, an den Innenflaechen der Sattelbodenentlader. Waehrend das Ziel der Erfindung darin besteht, eine Vorrichtung zu entwickeln, die effektiv und mit geringem materiellem Aufwand die schwere koerperliche Arbeit beim Reinigen von Anfrierungen bzw. Anbackungen von Schuettgutresten an den Innenflaechen der Sattelbodenentlader beseitigt, so sieht die Aufgabe vor, die Reinigung der Innenflaechen metallsauber selbsttaetig zu vollziehen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe geloest, indem zwischen einer elastischen Hohlstange und einem Spachtel ein Vibrator angeordnet ist. Beim Einsatz der Reinigungslanze koennen angefrorene bzw. angebackene Schuettgutreste von Wageninnenflaechen muehelos entfernt werden.
Patent DD-271362-A1 (DD)
Title: Zentrierverbindung fuer gehaeuseteile an bremsgeraeten
Inventor: SCHROETER BERND
IPC: F16B2/02
Filed: 1988-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrierverbindung fuer Gehaeuseteile an Bremsgeraeten. Das Ziel der Erfindung besteht darin Bauelemente in Bremsgeraeten, Aufnahmeplatte und Gehaeuseteile, mit geringem Aufwand, schnell und kostenguenstig, hoher Genauigkeit und ohne zusaetzliche Befestigungsmittel zentrisch zu verbinden. Daraus resultiert die Aufgabe die Bauelemente derart zu gestalten, dass sie beim Vorgang des Fuegens genau zentriert werden und zu einer vereinfachten Montage und erhoehter Funktionssicherheit fuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an den Bauelementen speziell zueinander ausgebildete Rippen und Sicken bzw. eine konische Endseite vorhanden sind. Fig. 1
Patent DD-272268-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur federnden aufnahme von stosskraeften
Inventor: REIMERS JUERGEN
IPC: B61G11/12
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur federnden Aufnahme von Stosskraeften und ist insbesondere dazu geeignet, auf Bremsprellboecke auflaufende Schienenfahrzeuge hoeherer Auflaufgeschwindigkeit und hoeherer Masse sowie deren Ladegut vor Beschaedigungen zu schuetzen. Gemaess der Erfindung wird dies erreicht, indem ein mit einer Anschlagplatte versehenes roehrenfoermiges und bewegliches Gehaeuseteil teleskopartig ueber ein zweites roehrenfoermiges und zur Befestigung an einem Bremsprellbock eingerichtetes Gehaeuseteil gefuehrt wird, und sich in ihrem Innenraum ein konzentrisch angeordneter Federkoerper befindet, der die Kombination einer verzoegert mechanisch wirkenden Ringfedersaeule mit einer Hydraulikfeder darstellt, die im wesentlichen aus Zylinder, Buchse, Kolbenstange, Kolben und Druckfluessigkeitsspeicher aufgebaut und so beschaffen ist, dass der bei einem Aufprall in den Zylinderraum eindringende Kolben die darin befindliche Hydraulikfluessigkeit verdraengt und diese ueber axial angeordnete Ueberstroemnuten entweicht. Durch die parallele Wirkung der Hydraulikfeder mit der Ringfedersaeule sind hohe Federkraefte erzielbar. Fig. 1
Patent DD-272945-A1 (DD)
Title: Multichipmodul fuer hohe schaltgeschwindigkeiten
Inventor: TURINSKY GUENTER
IPC: H01L23/66
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multichipmodul fuer hohe Schaltgeschwindigkeiten, bei dem die elektrische Verbindung der Halbleiterchips durch Bondbruecken und vorbereitete Kontaktinseln erfolgt. Hierfuer sieht die Erfindung vor, dass die Traegerbondflaechen und die Chipbondflaechen an der Peripherie der Chips in einer solchen Reihenanordnung vorgesehen sind, dass jeder Signalleiterbondflaeche mindestens zu beiden Seiten benachbart eine Potentialleiterbondflaeche angeordnet ist, dass die Bonddraehte von den Chipbondflaechen zu den Traegerbondflaechen in jeder Reihe mit gleicher Loopform, gleicher Loophoehe ausgebildet und parallel gefuehrt sind, dass die Ankontaktierungspunkte der Bonddraehte auf den Chipbondflaechen und Traegerbondflaechen auf gleicher Linie angeordnet sind und dass die Traegerbondflaechen mit zum Rand der Traegerplatte fuehrenden Leiterzuegen in paralleler Anordnung verbunden sind. Fig. 2
Patent DD-276519-A1 (DD)
Title: Hybrides wirbelbett-kohlenstaub-feuerungssystem und verfahren zur durchfuehrung
Inventor: BOROSS LASZLO
IPC: A01N29/08
Filed: 1988-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hybrides Wirbelbett-Kohlenstaub-Feuerungssystem und ein Verfahren zur Durchfuehrung. Die Erfindung bezieht sich auf ein hybrides Feuerungssystem mit Wirbelbett- und Kohlenstaubfeuerung, bei dem im unteren Teil des Feuerraums eine Wirbelbettfeuerung und ueber der Wirbelbettfeuerung eine Kohlenstaubfeuerung erfolgt, wobei oberhalb des Wirbelbettes ein gemeinsamer Feuerraum zur Verbrennung des aufsteigenden Brennstoffes und fuer die Kohlenstaubfeuerung vorgesehen ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Teil fuer die Wirbelbettfeuerung, der eine Kohlenmuehle 10 ohne Windsichter, eine sich an die Kohlenmuehle 10 anschliessende, zur Abgasrueckfuehrung dienende Leitung 12, eine Leitung 18 oder 19 fuer die Kohlezufuhr, einen Streubeschicker 15 und Luftzufuhrleitungen 9, 16 fuer die Fluidisation und Verbrennung enthaelt, ein vom Betrieb der Kohlenstaubfeuerung unabhaengiges Feuerungssystem ist, waehrend der zur Kohlenstaubfeuerung dienende Teil der Anlage, der eine Kohlenmuehle 1 mit Windsichter 25, eine die in der Kohlenmuehle 1 gemahlene Kohle oder den von der Kohlenmuehle 1 unabhaengig vorbereiteten Kohlenstaub einblasende Leitung 5, mindestens einen Kohlenstaubbrenner 6 und eine Leitung 7 zur Zufuehrung der Verbrennungsluft enthaelt, ein von dem Betrieb der Wirbelbettfeuerung unabhaengiges Feuerungssystem darstellt. Fig. 1
Patent DD-277664-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen trocknung von kristallinem kaliumdisulfit
Inventor: DOBRCYNSKI WALDEMAR
IPC: F26B3/08
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur kontinuierlichen Trocknung von kristallinem Kaliumdisulfit in der Wirbelschicht mit dem Ziel der Erzeugung eines agglomeratfreien Produktes. Dabei wird das feuchte Kaliumdisulfit erfindungsgemaess so in die Wirbelschicht eingetragen, dass es senkrecht von oben, ueber eine Fallstrecke von mindestens 60 cm, entgegen den aus der Wirbelschicht austretenden Trocknungsgasen, die eine Temperatur von mindestens 60C haben muessen, frei in die Wirbelschicht faellt. Die Relativgeschwindigkeit zwischen den Trocknungsgasen und dem feuchten Kaliumdisulfit muss 0,3 bis 1,0 m/s betragen. Die maximale Feuchtigkeit des eingetragenen Kaliumdisulfits darf nicht groesser als 12 Ma.-% sein.
Patent DD-278624-A1 (DD)
Title: Wellengelenk mit luftausgleichsvorrichtung
Inventor: JAENICKE-ROESSLER MICHAEL
IPC: F16D3/84
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellengelenk mit Luftausgleichsvorrichtung, welches eine antreibende und eine abtreibende Welle verbindet, wobei eine elastische Gelenkmanschette den Gelenkinnenraum vor aeusseren Einfluessen schuetzt und den Austritt von Schmierstoff verhindert. Um eine sichere Entlueftung des Innenraumes des Wellengelenkes zu gewaehrleisten, wird erfindungsgemaess vorgeschlagen, dass eine federnde Klemme mit je einem inneren und aeusseren Klemmenarm die die antreibende Welle umschlingende Endkontur der elastischen Gelenkmanschette umfasst und der innere Klemmenarm am Aussendurchmesser der antreibenden Welle anliegt, hier ueber seine gestreckte Laenge eine Luftausgleichsnut aufweist und dabei in Richtung Gelenkinnenraum ueber die Laenge der Anlage der elastischen Gelenkmanschette zur Welle hinausreicht. Fig. 1
Patent DE-10001968-A1 (DE)
Title: Production of a powder used in the manufacture of electrical contacts comprises pulverizing a stream of molten metal using a pulverizing gas
Inventor: WOLF GERHARD
IPC: C01B31/30
Filed: 2000-01-18
Abstract: Production of a powder comprises pulverizing a stream of molten metal using a pulverizing gas that forms a compound through the reaction with the metal or alloy component. The temperature of the gas and the cooling speed are adjusted so that the metal or alloy component is completely converted into the compound in one step.
Patent DE-10002108-A1 (DE)
Title: Removable swarf breaker for cutting insert, including plate fixed to cutting insert to create guide path to take swarf away from it
Inventor: OLES EDWARD J
IPC: B23B27/22
Filed: 2000-01-19
Abstract: The swarf breaker is for a cutting insert (10) comprising a receiver (20) and a hard insert presenting a cutting edge (31). The swarf breaker is a plate with bottom surface, fixed to the cutting insert or to a holder so that a guide path (60) is produced which takes the swarf away from the cutting insert.
Patent DE-10002554-A1 (DE)
Title: Extruded seal for windows and doors has closed hollow profiled section of first material and on side of contact bearing wall remote from same a second material having a lower coefficient of sliding friction
Inventor: FORSTNER HOLGER
IPC: E06B7/23
Filed: 2000-01-21
Abstract: The extruded seal is formed from a first material (M1) and the contact bearing wall (24) has on its side remote from the closed hollow profiled section (21, 22) a second material (M2) in sections which has a lower coefficient of sliding friction than the first material. The first material can be co-extruded with the second material from plastics having different coefficients. The closed hollow profile can be divided by a web (26) into two chambers (21, 22) and the chamber closest to the retaining section (1) is larger than the chamber (22) further away from same.
Patent DE-10005273-A1 (DE)
Title: Cash dish for use in shops, fast food restaurants and hotels has depression for coins and slit into which notes can be inserted
Inventor: LUTZ MARKUS
IPC: G07D9/02
Filed: 2000-02-05
Abstract: The cash dish has a depression for coins and a slit into which notes can be inserted.
Patent DE-10007132-A1 (DE)
Title: Tram barrier system has detector coupled to controller so panel automatically opened if tram detected, remote controller coupled to controller with separately operated remote control device
Inventor: SCHMIDT MARTINA
IPC: B61L29/18
Filed: 2000-02-17
Abstract: The system has a barrier and a detector (3). The barrier has a panel (5) pivotable with respect to a mast (4) containing a controller (6) for opening and closing the panel and the detector is coupled to the controller so that when a tram is detected the panel is automatically opened. A remote controller coupled to the controller has a separately operated remote control device (7) for a security post.
Patent DE-10008550-A1 (DE)
Title: Detecting motor vehicle movement parameters, involves computing position, speed vector from data from difference position satellite navigation system and sensors
Inventor: BOHR BERND
IPC: B60T8/172
Filed: 2000-02-24
Abstract: The method involves at least one sensor sending data to a controller in the vehicle, which computes the speed vector and its position according to a predetermined algorithm using the received data. A different position satellite navigation system sends data to the controller, which computes the exact position coordinates of the vehicle's center of gravity in the global coordinate system, the instantaneous speed vector and/or its float angle. Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10012865-A1 (DE)
Title: Surface wave element with several tracks for propagating acoustic surface waves with new measure for compensating unwanted high damping
Inventor: SCHOLL GERD
IPC: H03H9/64
Filed: 2000-03-16
Abstract: The surface wave element has a substrate (1) with a flat surface (2) carrying several tracks (3,4) for propagating acoustic surface waves or ASWs, a transducer arrangement (5) on the surface, from which each track emanates and which defines a definite relationship between the ASWs on the tracks and an applied electrical signal, and an arrangement contg. at least one end reflector (6) on each track at the end of the track remote from the transducer arrangement.  Several end reflectors arranged on different tracks simultaneously reflect ASWs from the transducer arrangement so that the reflected ASWs are incident simultaneously on the transducer arrangement.
Patent DE-10017395-A1 (DE)
Title: Disc brake has conductor feed brake housing channel with holders at least partly crossing channel, at defined distance apart along channel and alternately on either side of channel
Inventor: LIENKAMP MARKUS
IPC: F16D66/02
Filed: 2000-04-07
Abstract: The brake has a brake housing for a caliper with at least one movable brake piston that presses a friction coating against a brake disc during braking. At least one electrical conductor for detecting wear in the friction coating is connected to it. The brake housing has a channel with holding devices that at least partly cross the channel and are at a defined distance apart along the channel and arranged alternately on either side of the channel. The brake has a brake housing containing a caliper with at least one movable brake piston that presses a friction coating against a brake disc when braking is taking place, whereby at least one electrical conductor (8) for detecting wear in the friction coating is connected to it. The brake housing has a channel (9) with at least two holding devices (10,11) that at least partly cross the channel and are at a defined distance apart along the channel and arranged alternately on either side of the channel.
Patent DE-10017991-A1 (DE)
Title: Snapshot Internet utilisation involves passenger on wild water ride or similar downloading or ordering photograph or video using the Internet
Inventor: LEIN ANDRE
IPC: H04N1/327
Filed: 2000-04-11
Abstract: The method involves the passenger on a wild water ride or similar downloading or ordering a photograph or video with the help of the Internet. The method can be used with other attractions such as fairs, funfairs and amusement parks, etc.
Patent DE-10023355-A1 (DE)
Title: Electronic controller for use on common data bus has evaluation unit that determines controller address from acceleration sensor mechanical vibrations in address configuration mode
Inventor: GLASER TELMO
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-05-12
Abstract: The device has an acceleration sensor (22,32) connected to an evaluation unit (23,33) and a connection (21,31) to the data bus (1). The evaluation unit can be set into an address configuration mode and is designed so that mechanical vibrations of the acceleration sensor can be detected in address configuration mode and the address of the controller (2,3) can be determined depending on the vibration characteristic of the mechanical vibrations.  Independent claims are also included for the following: a method of configuring the address of an electronic controller, a computer program for configuring addresses, a computer program medium, a method of manufacturing a vehicle component with a mounting position for a controller and a vehicle component with a mounting position for a controller.
Patent DE-10024557-A1 (DE)
Title: Differential assembly for motor vehicle, has groove formed at peripheral edge of carrier bottom opening and which receives protrusion at peripheral edge of cover board
Inventor: FETCHO MICHAEL R
IPC: F16H57/02
Filed: 2000-05-18
Abstract: The assembly (10) includes a carrier (32) having a bottom opening formed with a groove (14) at its peripheral edge. The groove receives a protrusion (112) formed at the peripheral edge of a cover board (110), such that the cover board is fixed to the bottom opening edge at a fluid-tight state.
Patent DE-10029234-A1 (DE)
Title: Gas regulating and safety manifold has several gas solenoid valves incorporated in body of manifold with each valve allocated to individual burner
Inventor: KRESEL ROLF
IPC: F23N1/00
Filed: 2000-06-14
Abstract: The gas regulating and safety manifold has several gas solenoid valves(11-14) incorporated in the body of the manifold, with each valve allocated to an individual burner. The body of the manifold is formed in such a way that gas in the first stage can escape only to a burner connection with a monitored burner. The other burners which are connected to a distributor(3) are shut off by the closed solenoid valves. Through opening of the next gas solenoid valve gas is released to the connected non-monitored burner and to a further solenoid valve which is still closed.
Patent DE-10030503-A1 (DE)
Title: Transmission hub with pedal shaft running through it axially has sunwheel and/or hollow wheel coupled to axial freewheeling device
Inventor: KRETSCHMER THOMAS
IPC: B62M11/16
Filed: 2000-06-21
Abstract: The transmission hub has a pedal shaft (10) passing through it. By combining an axial freewheeling device with the sunwheel (3) as a single component, fewer components are needed. The planetary gear wheels (4) also serve to enable the sunwheel to be displaced axially. the hub is suitable for all bicycles in which the pedal shaft passes through the driven wheel.
Patent DE-10031458-A1 (DE)
Title: Scanning microscope has optical circulator between source(s), objective and detector(s) that feeds light from source(s) to objective associated with specimen, light from specimen to detector(s)
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: The device has at least one illumination source (4), an objective (10) and at least one detector (12). An optical circulator (15) arranged between the source(s), the objective and the detector(s) feeds light from the source(s) to the objective, which is associated with a specimen (11) under investigation and light from the specimen to the detector(s).
Patent DE-10033532-A1 (DE)
Inventor: HOEHNE ROBERT
IPC: G01N30/56
Filed: 2000-07-11
Abstract: The invention relates to a method for sealing a porous monolithic shaped body (1) in relation to a surface (2), to a retaining device for a porous monolithic shaped body and to a device for the chromatographic separation of at least two substances. According to said method, the surface, for example, a section of housing (2), is at least partially provided with a large number of extremely small projections (3). Said surface comprising projections is pressed against the porous monolithic shaped body (1), in such a way that the projections at least partially penetrate the shaped body. The areas which are immediately adjacent, on the external edge of the shaped body are thus sealed and the minutest particles of the porous structure break off and fall into the intermediate spaces between adjacent projections, where they accumulate and are swept with the passage of a liquid in the direction of flow against the projection lying downstream. This effect achieves a reliable seal between the porous structure and the casing.
Patent DE-10038643-A1 (DE)
Inventor: HOEFER CHRISTIAN
IPC: B41K1/08
Filed: 2000-08-08
Abstract: Lottery stamp (101) has a deformable rubber mat (125) with raised or embossed, single character stamp areas (127) that are inserted according to the arrangement of the stamp's perforated bottom (123) so that they will extend through the holes to stamp a lottery ticket.
Patent DE-10039296-A1 (DE)
Title: Layer arrangement used in the production of ceramic multiple layer elements comprises a transfer film having a coating which can be transferred by contact of the layer arrangement with a ceramic-containing substrate
Inventor: SCHULTE THOMAS
IPC: C04B41/81
Filed: 2000-08-11
Abstract: Layer arrangement comprises a transfer film (10) having a coating (11) which can be transferred by contact of the layer arrangement with a ceramic-containing substrate. The coating is a paste applied to the surface of the transfer film or a slip.  An Independent claim is also included for a process for producing ceramic components using the layer arrangement.  Preferred Features: The transfer foil is a foil which decomposes during heat treatment and is free from residues. The transfer film is an organic plastic film. The coating is a coating which can be transferred to the surface of the surface of the substrate and has several layers.