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Patent DE-102007059019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Fügen oder zum Beschichten von Bauteilen aus hochkieselsäurehaltigem Werkstoff, sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: C03B20/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum thermischen Fügen oder zum Beschichten von Bauteilen (12; 13) aus hochkieselsäurehaltigem Werkstoff, indem ein Zusatzmaterial aus Quarzglas bereitgestellt, einer Ablagerungsfläche (14; 15) kontinuierlich zugeführt und darauf aufgeschmolzen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzmaterial in einer Brennerflamme (5) eines Heizbrenners (1) aufgeschmolzen wird, wobei das Zusatzmaterial der Brennerflamme (5) in Form einer Quarzglasfaser (7) mit einem Außendurchmesser von maximal 400 μm zugeführt wird.
Patent DE-102008011050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von viskosen Fluiden mit Hilfe der Lorentzkraft
Inventor: HOFMANN OTTO R
IPC: C03B5/225
Filed: 2008-02-25
Granted: 2011-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung von viskosen Fluiden mit Hilfe der Lorentzkraft die von einer elektrischen Stromdichte j und einer magnetischen Flussdichte B erzeugt wird, insbesondere zur Mischung, Homogenisierung, Läuterung und Beschleunigung chemischer Reaktionen sowie physikalischer Prozesse in Glasschmelzen, wobei sich das Fluid in einem Behälter befindet an oder in dem zur Erzeugung der Stromdichte j Elektroden so angebracht sind, dass sie das Fluid kontaktieren und außerhalb des Behälters im Bereich der Elektroden zur Erzeugung der Flussdichte B mindestens ein Magnet vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter Verengungen, Erweiterungen oder Kanten aufweist, in deren unmittelbarer Nähe die Pole N, S der Magnete zur Erzeugung der magnetischen Flussdichte B paarweise angeordnet sind.
Patent DE-102008015798-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungseinrichtung mit Selbstreinigung
Inventor: GAUS BRUNO DIPL ING
IPC: F25B30/06
Filed: 2008-03-26
Granted: 2015-06-18
Abstract: Wärmerückgewinnungseinrichtung (110) zum Rückgewinnen von Wärmeenergie aus einem fluiden Medium (112), insbesondere für den Einsatz in einem Abwassersystem einer Geschirrspülmaschine (212), umfassend mindestens einen Wärmetauscher (124) mit mindestens einer Wärmetauscherfläche (126), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmerückgewinnungseinrichtung (110) weiterhin mindestens eine mit der Wärmetauscherfläche (126) thermisch gekoppelte Heizeinrichtung (156) umfasst, wobei die Wärmerückgewinnungseinrichtung (110) weiterhin mindestens eine Steuerung (144) aufweist, wobei die Steuerung (144) eingerichtet ist, um einen Selbstreinigungsprozess des Wärmetauschers (124) durchzuführen, wobei bei dem Selbstreinigungsprozess die Wärmetauscherfläche (126) kurzfristig mittels der Heizeinrichtung (156) aufgeheizt wird, wobei die Heizeinrichtung (156) mindestens eine Wärmepumpe (128) umfasst.
Patent DE-102008015977-B4 (DE)
Title: Statische Direktzugriffsspeicher mit p-Multi-Gate-Zugriffsbauelementen und Ein/Aus-Schaltern sowie zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BAUER FLORIAN
IPC: G11C5/14
Filed: 2008-03-27
Granted: 2011-09-22
Abstract: Statischer Direktzugriffsspeicher, umfassend: eine Anordnung von Speicherzellen (100; 300), welche überkreuz gekoppelte Inverter (120, 130, 122, 132) mit p-Multi-Gate-Feldeffekttransistor-Zugriffsbauelementen (110, 112) aufweisen; Wortleitungen (115; 450), welche mit den p-Multi-Gate-Feldeffekttransistor-Zugriffsbauelementen (110, 112) gekoppelt sind; und einen Decodierschaltkreis (430), welcher mit den Wortleitungen (115; 450) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der statische Direktzugriffsspeicher einen Ein-Aus-Schalter (440) umfasst, welcher zwischen Masse (420) und den Decodierschaltkreis (430) gekoppelt ist, und dass der Ein-Aus-Schalter einen n-Multi-Gate-Feldeffekttransistor-Ein-Aus-Schalter (440) umfasst.
Patent DE-102008016212-B4 (DE)
Title: Ausgeglichene Flügelzellenpumpe variabler Förderleistung/Verdrängung mit schwimmenden Stirnflächendichtungen und vorgespannten Flügeldichtungen
Inventor: DONG XINGEN
IPC: F04C2/344
Filed: 2008-03-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Flügelzellenpumpenanordnung, umfassend: a) ein Gehäuse (16, 20), welches gegenüberliegende axiale Innenflächen (55a, 55b) hat, die durch eine Kurvenfläche (35) getrennt sind, um eine Pumpenkammer (42) zu definieren, wobei das Gehäuse (16, 20) wenigstens einen Gehäuseeinlass (24a, 24b), um Fluid in die Pumpenkammer (42) eintreten zu lassen sowie einen Gehäuseauslass (30a, 30b), um das Fluid aus der Pumpenkammer (42) austreten zu lassen, definiert; b) einen Rotor (40), welcher innerhalb der Pumpenkammer (42) axial drehbar angebracht ist; und c) eine Mehrzahl von Flügelanordnungen (36), welche mit dem Rotor (40) gekoppelt sind, um eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Flügelzellen (52) zu definieren, um das Fluid unter Druck zu setzen, wobei jede Flügelanordnung (36) ein axial vorderes Ende und ein axial hinteres Ende hat und jedes axiale Ende eine Dichtungsanordnung (90) aufweist, um eine Leckage zwischen den Flügelzellen (52) in Umfangsrichtung zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flügelkörper (83) jeder Flügelanordnung (36) zwei radial äußere Flügelspitzen (80) aufweist, zwischen denen ein Kanal (88) gebildet ist, von dem wenigstens eine den Flügelkörper (83) radial durchsetzende Bohrung (82) ausgeht, um Fluid von zwischen den Flügelspitzen (80) unter die jeweilige Flügelanordnung (36) und durch Abgabeströmungswege im Rotor (40) zu dem Gehäuseauslass (30a, 30b) zu leiten, wenn die Flügelanordnung (36) durch die Kurvenfläche (35) radial einwärts gedrückt wird.
Patent DE-102008018864-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit Haltefokus-Steuerung
Inventor: MITZKUS REINER
IPC: G02B21/24
Filed: 2008-04-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Mikroskop miteiner Abbildungsoptik (4),einem Probentisch (2) zum Tragen einer zu untersuchenden Probe (3),einer Bewegungseinheit (9), mit der der Abstand zwischen Probentisch (2) und Abbildungsoptik (4) verändert werden kann,einer Fokusmeßeinheit (7), die die vorliegende Fokuslage mißt und ein Fokusmeßsignal ausgibt,einer Steuereinheit (8) zum Beibehalten einer vorbestimmten Fokuslage für zeitlich voneinander beabstandete Untersuchungen der Probe (3), wobei die Steuereinheit (8) dazu das Fokusmeßsignal empfängt und daraus eine Abweichung der vorliegenden Fokuslage von der vorbestimmten Fokuslage ableitet und in Abhängigkeit der abgeleiteten Abweichung mittels der Bewegungseinheit (9) den Abstand zwischen Probentisch (2) und Abbildungsoptik (4) so ändert, daß die vorbestimmte Fokuslage beibehalten wird,dadurch gekennzeichnet, daßdie Steuereinheit (8) die Bewegungseinheit (9) zur Beibehaltung der vorbestimmten Fokuslage nur vor und/oder nach zumindest einer der Untersuchungen, aber nie während den Untersuchungen ansteuert, wobeidie Steuereinheit (8) laufend die Abweichung zwischen vorbestimmter und vorliegender Fokuslage ermittelt und bei Überschreiten eines Schwellwertes, der anzeigt, dass ein vorbestimmter Bereich, in dem die vorbestimmte Fokuslage schwanken darf, verlassen wird, die Beibehaltung der vorbestimmten Fokuslage bewirkt, undder Schwellwert in Abhängigkeit der Abbildungsoptik automatisch eingestellt ist.
Patent DE-102008019013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines Schließzylinders
Inventor: BRAUNER CHRISTOF
IPC: E05B77/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines Schließzylinders (30), der an einem beweglichen Teil (1) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere an einer Tür oder Klappe oder dergleichen befestigt ist, miteinem Sicherungselement (10), das an der Außenverkleidung (2) des beweglichen Teils (1) verläuft und innenseitig des beweglichen Teils (1) an einem Träger (40) befestigt ist, wobei das Sicherungselement (10) eine Öffnung (13) aufweist, in der zumindest der Kopfbereich (31) des Schließzylinders (30) aufgenommen ist, wobei das Sicherungselement (10) an der Außenverkleidung (2) des beweglichen Teils (1) eine flach verlaufende Bauform aufweist und zumindest bereichsweise mit einer Schutzschicht (14) aus einem Kunststoffmaterial versehen ist,das Sicherungselement (10) mit einem ersten Bereich (11) an der Außenverkleidung (2) des beweglichen Teils (1) anliegt und mit einem zweiten Bereich (12) ausgebildet ist, der zum einen die Außenverkleidung (2) des beweglichen Teils (1) kontaktiert und zum anderen einen Fortsatz (12a) aufweist, der sich durch einen Durchbruch (3) der Außenverkleidung (2) in die Innenseite (5) des beweglichen Teils (1) erstreckt und dort befestigt ist,wobei der erste (11) und der zweite Bereich (12) Stirnflächen bilden, die mit der Schutzschicht (14) versehen sind,wobei der Kopfbereich (31) des Schließzylinders (30) bündig mit der Außenfläche des Sicherungselementes (10) abschließt,wobei der Kopfbereich (31) des Schließzylinders (30) gemeinsam mit der Außenfläche des Sicherungselementes (10) zwischen dem ersten (11) und dem zweiten Bereich (12) einen ebenen Verlauf aufweist.
Patent DE-102008029214-B4 (DE)
Title: Multidirektionale Betätigungsvorrichtung
Inventor: TANABE NOBUYUKI
IPC: B60N2/02
Filed: 2008-06-19
Granted: 2012-04-05
Abstract: Betätigungsvorrichtung zum Erfassen wenigstens einer linearen Betätigung und einer Drehbetätigung eines Betätigungselements, aufweisend: ein kastenartiges Gehäuse (1); das Betätigungselement (2), das relativ zu dem Gehäuse (1) in einer ersten Betätigungsrichtung linear bewegbar ist und in einer Rotationsrichtung um eine Rotationsachse drehbar ist; und eine Mehrzahl von elektrischen Komponenten (8), die in dem Gehäuse (1) angeordnet sind und durch Betätigung des Betätigungselements (2) betätigbar sind, wobei das Betätigungselement (2) einen außerhalb des Gehäuses (1) liegenden Betätigungsabschnitt (20) und einen von dem Betätigungsabschnitt (20) in das Innere des Gehäuses (1) hineinragenden Schaft (21) aufweist, wobei in dem Gehäuse (1) ein erstes Antriebselement (3) angeordnet ist, das eine in der ersten Betätigungsrichtung verlaufende Öffnung (30) aufweist, in die der Schaft (21) bezüglich der ersten Betätigungsrichtung bewegbar eingesetzt ist, wobei das Betätigungselement (2) einen Bereich (22) aufweist, der in einer vorbestimmten Position in der ersten Betätigungsrichtung mit dem...
Patent DE-102008031235-B4 (DE)
Title: Schließe
Inventor: UEHARA RYOICHIRO
IPC: A44B11/25
Filed: 2008-07-02
Granted: 2015-08-20
Abstract: Schließe, aufweisend: ein Patrizenteil (A) und ein Matrizenteil (B), wobei: das Patrizenteil (A) aufweist: eine Basis (10); ein Paar von Beinen (20), die von der Basis (10) vorragen; und einen Kopplungsbereich (30), der an einem entfernten Ende eines jeden Beins (20) des Beinpaars vorgesehen ist, um mit dem Matrizenteil (B) koppelbar zu sein; das Matrizenteil (B) aufweist: eine Einführöffnung (41), in welche das Paar der Beine (20) des Patrizenteils (A) eingeführt ist; eine Führung (50), die das durch die Einführöffnung (41) eingeführte Paar von Beinen (20) in eine Richtung elastisch verformt, in welche die entfernten Enden des Paars der Beine (20) einander näherkommen; und ein Paar von gekoppelten Bereichen (60), das die entfernten Enden des Paars von Beinen (20) in eine Richtung verrückt, in welche die entfernten Enden des Paars von Beinen (20) voneinander beabstandet werden, um mit jedem der Kopplungsbereiche (30) gekoppelt zu werden, wenn das Patrizenteil (A) zu einer vorbestimmten Stellung eingeführt wird; jeder der gekoppelten Bereiche (60) eine Anschlagwand (61D) aufweist, und die Anschlagwände (61D) in der Richtung, in der die Beine (20) weg voneinander gehen, einander entgegengesetzt angeordnet sind und jeweils in Kontakt mit den Kopplungsbereichen (30) sind. die Anschlagwände (61D) jeweils als eine Wandfläche gebildet sind, die sich in eine Richtung erstreckt, in welche jede der Wände (61D) einander in einer Freigaberichtung des Patrizenteils (A) näherkommen.
Patent DE-102008039851-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: SCHMITT KARL-HEINZ
IPC: E01F15/04
Filed: 2008-08-27
Granted: 2010-06-02
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem (1), das am Boden (3) festgelegte Pfosten (4), einen sich entlang der oberen Enden (6) der Pfosten (4) erstreckenden Schutzplankenstrang (7) aus schussweise aneinander gesetzten, einen W-förmigen Querschnitt aufweisenden Schutzplanken (8) mit einander V-förmig zugeordneten Innen- und Außenschenkeln (11, 12) sowie die Innenschenkel (11) verbindenden Böden (10) und zwischen den Schutzplankenstrang (7) und die Pfosten (4) eingegliederte, die Schutzplanken (8) hinterfangende Verstärkungsprofile (19) mit an den Pfosten (4) anliegenden Stegen (25) und an den Innenseiten (22) der Außenschenkel (12) der Schutzplanken (8) anliegenden Flanschen (21, 21a) aufweist, wobei sich zwei aufeinander folgende Schutzplanken (8) im Bereich eines Pfostens (4) überlappen und über ihre Böden (10) sowie die Stege (25) der Verstärkungsprofile (19) mit den Pfosten (4) und über ihre Innen- und Außenschenkel (11, 12) miteinander verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sich im Bereich zwischen zwei aufeinander folgenden Pfosten (4) überlappenden Verstärkungsprofile (19) trapezförmig ausgebildet und ihre Flansche...
Patent DE-102008059641-B4 (DE)
Title: UV-Lampensystem mit einem Magnetron, an dem ein Speicher zum Lesen und Schreiben von Betriebsdaten befestigt ist sowie zugeordnetes Verfahren zum Betrieb des UV-Lampensystems
Inventor: BRETMERSKY CARL A
IPC: H01J65/04
Filed: 2008-11-28
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ultraviolettlampensystem zum Bestrahlen eines Substrats
 mit einem Magnetron,
 mit einer elektrodenlosen Lampe, die dazu ausgebildet ist, ultraviolettes Licht auszusenden, wenn sie durch Mikrowellenenergie erregt wird, die von dem Magnetron erzeugt wird,
 mit einem Speicher, der körperlich an dem Magnetron befestigt ist, und
 mit einer Hauptsteuerschaltung, die in elektrischer Verbindung mit dem Speicher steht, wobei die Hauptsteuerschaltung dazu dient, dem Magnetron zugeordnete Betriebsdaten in den Speicher zu schreiben, Betriebsdaten aus dem Speicher zu lesen und Betriebsparameter des Magnetrons auf Basis der aus dem Speicher ausgelesenen Betriebsdaten einzustellen.
Patent DE-102008061130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln einer thermischen Solaranlage
Inventor: OSTERLOH REINHARD
IPC: F24J2/40
Filed: 2008-12-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zum Regeln einer thermischen Solaranlage (10), bei der ein Wärmeträger in einem Solarkreislauf (8) mittels einer Pumpe (3) gefördert wird, das folgende Schritte umfasst: – Erfassen einer Temperatur TK, die von einer Temperatur eines Solarkollektors (1) abhängt, – Erfassen einer Temperatur TS, die von einer Temperatur einer Wärmespeicherstelle (5) abhängt, – Berechnen einer Differenztemperatur TKS aus TK und TS, – Ausführen eines ersten Regelbetriebs, bei dem die Differenztemperatur TKS auf einen vorbestimmten ersten Sollwert SKS durch Steuerung einer Pumpenleistung geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende weitere Schritte umfasst: – Ausführen eines zweiten Regelbetriebs, bei den die Kollektortemperatur TK auf einen vorbestimmten zweiten Sollwert SK durch Steuerung der Pumpenleistung geregelt wird, wobei SK so festgelegt wird, dass durch eine Erhöhung der Kollektortemperatur TK die Energiezufuhr zur Wärmespeicherstelle (5) verringert wird, – wobei vom ersten Regelbetrieb in den zweiten Regelbetrieb geschaltet...
Patent DE-102009007074-B4 (DE)
Title: Verfahren und Hörvorrichtung zum Einstellen eines Hörgeräts aus aufgezeichneten Daten
Inventor: BARTHEL ROLAND
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-02-02
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Hörgeräts (1) mit folgenden Schritten: – Speichern (101) durch das Hörgerät (1) von Zeitstempeln und Hörsituationen, zu denen mindestens ein vorgebbarer Algorithmus zur Signalverarbeitung aktiviert wird, – Umschalten (102) des Hörgeräts (1) durch einen Hörgeräteträger in einen Lernmodus zu einem in Bezug auf die Zeitstempel späteren Zeitpunkt, – Ausgabe (103) und/oder Anzeige (104) der gespeicherten Zeitstempel und Hörsituationen sowie des aktivierten Algorithmus durch das Hörgerät und/oder durch eine externe Einheit (11), – Eingabe (105) eines Bewertungsmaßes (BM), das die Zufriedenheit des Hörgeräteträgers mit dem aktivierten Algorithmus ausdrückt, durch den Hörgeräteträger und – Ändern (106) mindestens eines Parameters des Algorithmus in Abhängigkeit des Bewertungsmaßes (BM) durch das Hörgerät.
Patent DE-102009016528-B4 (DE)
Title: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UEBLER KLAUS
IPC: B60R9/10
Filed: 2009-04-06
Granted: 2017-05-11
Abstract: Lastenträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem schwenkbar an einer Befestigungseinrichtung (4) zum lösbaren Befestigen des Lastenträgers auf einer Anhängerkupplung angebrachten Rahmen (1), welcher in einer Transportstellung nach hinten von einem Heckbereich des Kraftfahrzeugs vorsteht, und einer Arretiereinrichtung zum Arretieren des Rahmens (1) in der Transportstellung, wobei zum Betätigen der Arretiereinrichtung ein Pedal (13) vorgesehen ist, welches im Bereich eines unteren Rands eines Kennzeichenträgers (12) angebracht ist, wobei das Pedal (13) über zumindest ein Zugseil (14a) mit der Arretiereinrichtung zur deren Betätigung verbunden ist, wobei das Pedal (13) etwa gegenüberliegend der Befestigungseinrichtung (4) an einem vorderen Querholm (3) des Rahmens (1) angebracht ist, wobei sich vom vorderen Querholm (3) zwei Längsholme (2) erstecken und wobei die Arretiereinrichtung jeweils einen an einem freien Ende der Längsholme (2) schwenkbar angebrachten Arretierhaken (15) aufweist, wobei die Arretierhaken (15) über das Zugseil (14a) mit dem Pedal (13) verbunden sind, wobei der Rahmen (1) als U-förmiger Rohrrahmen ausgebildet ist, und wobei das zumindest eine Zugseil (14a) innerhalb der Längsholme (2) sowie des vorderen Querholms (3) des Rahmes geführt ist.
Patent DE-102009024944-B4 (DE)
Title: Optische Bank und Verfahren zur Herstellung der optischen Bank
Inventor: SAHM ALEXANDER
IPC: G02B7/00
Filed: 2009-06-10
Granted: 2012-03-22
Abstract: Optische Bank mit wenigstens einem Träger zur Aufnahme optischer Bauelemente und wenigstens einem mechanisch mit dem Träger verbundenen Kristall zur Änderung der Frequenz des aus einer Lichtquelle in den Kristall gestrahlten Lichtes, wobei auf dem Träger wenigstens zwei Schienen im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, die jeweils wenigstens eine vom Träger abgewandte Oberfläche aufweisen,  wobei die optische Bank derart ausgestaltet ist, dass die mechanische Verbindung des Kristalls mit dem Träger über die vom Träger abgewandten Oberflächen der Schienen realisiert ist, dadurch gekennzeichnet,  dass am Kristall ein Wärmeleitelement zur gezielten Temperierung des Kristalls angeordnet ist, welches an den vom Träger abgewandten Oberflächen der Schienen anliegt,  wobei der Kristall an der Seite des Wärmeleitelementes angeordnet ist, die den vom Träger abgewandten Oberflächen der Schienen zugewandt ist.
Patent DE-102009041768-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine konzentrische Nockenwelle
Inventor: MOON JOSEPH
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-09-16
Granted: 2020-10-08
Abstract: Nockenwellenversteller (1) für einen konzentrischen Nockenwellenaufbau mit einer inneren und einer äußeren Nockenwelle (85, 86) eines Verbrennungsmotors, wobei der Nockenwellenversteller (1) Folgendes umfasst:- einen Stator (50), der mit einem Ventiltriebritzel (5) verbunden ist;- einen Rotor (55), der sich im Stator (50) befindet und dazu geeignet ist, mit einer äußeren Nockenwelle (86) drehfest verbunden zu werden, wobei der Rotor (55) mehrere Flügel (95) aufweist, die sich radial auswärts in Räume erstrecken, welche zwischen einwärts gerichteten Vorsprüngen des Stators (50) erzeugt sind, die gleitend mit dem Rotor (55) in Kontakt treten, um an jeder Seite der Flügel (95) einen ersten Satz und einen zweiten Satz von Kammern (105, 110) zu definieren;- eine vordere und eine hintere Seitenwand (20, 25), die mit dem Stator (50) drehfest verbunden sind und eine vordere und eine hintere Wand der Kammern (105, 110) bilden; und- eine äußere Abdeckung (15), die mit dem Stator (50) verbunden ist und zur drehfesten Verbindung mit einer inneren Nockenwelle (85) geeignet ist, wobei radiale Lasten, die auf das Ventiltriebritzel (5) wirken, radial vom Stator (50) zum Rotor (55) und in die äußere Nockenwelle (86) übertragen werden.
Patent DE-102009055217-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: WEIDIG KLAUS DR
IPC: A01F15/02
Filed: 2009-12-22
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ballenpresse (1) zur kontinuierlichen Hochdruck-Verdichtung von zu verpressendem Gut zu quaderförmigen Ballen, insbesondere von landwirtschaftlichem Erntegut oder Wertstoffen der verarbeitenden Recyclingindustrie, aufweisend – einen Gutaufnehmer (2), – einen Presskanal (8), der gebildet ist aus vertikalen Seitenwänden (6.2) und einer oberen und einer unteren in Transportrichtung (10) des Pressgutes zueinander geneigten Begrenzung aus Mitteln zum Transport und zum Verdichten des Pressgutes, – Mittel zum Abtrennen der Ballen vomrdichteten Pressgutes, wobei – zwischen dem Gutaufnehmer (2) und dem Presskanal (8) eine zum Presskanal (8) hin offene und zu einer Einlassebene hin durch Transportwalzen (15) verschlossene Vorverdichtungskammer (5) als erste Pressstufe mit vertikal angeordneten Seitenwänden (6.1) sowie einer Vorderwand (7) ausgebildet ist und dass – die Mittel zum Transport und zum Verdichten des Pressgutes als mehrere jeweils eine obere und eine untere Begrenzung des Presskanals (8) bildende rotierende Zinkenwalzen...
Patent DE-102010004165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Kalibrieren von Fahrzeugsichtsystemen
Inventor: RAPHAEL ERIC L
IPC: B60R1/10
Filed: 2010-01-08
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Sichtsystems (102) eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: ein Muster (110) in die Nähe des Fahrzeugs projiziert wird; und das Sichtsystem (102) unter Verwendung eines Bildes des Musters (110) kalibriert wird, wobei das Bild von dem Sichtsystem (102) erzeugt wird, wobei der Schritt des Projizierens des Musters (110) den Schritt umfasst, dass das Muster (110) in einem Infrarotspektrum projiziert wird und wobei das Sichtsystem (102) eine erste Kamera (104) und eine zweite Kamera (104) umfasst und der Schritt des Kalibrierens des Sichtsystems (102) die Schritte umfasst, dass: ein erstes Bild des Musters (110) verarbeitet wird, wobei das erste Bild von der ersten Kamera (104) erzeugt wird; ein zweites Bild des Musters (110) verarbeitet wird, wobei das zweite Bild von der zweiten Kamera (104) erzeugt wird; und das erste und das zweite Bild verglichen werden.