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Patent DE-102015016735-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung zum Einstellen eines variablen Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SEIDEL GEORG
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung zum Einstellen eines variablen Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, mit einer Stellwelle, über welche durch Antreiben der Stellwelle das Verdichtungsverhältnis einstellbar ist, und mit wenigstens einem Getriebe, über welches die Stellwelle von einem Antriebsmotor antreibbar ist, wobei wenigstens ein zumindest in axialer Richtung der Stellwelle elastisch verformbares Antriebsrad (10) vorgesehen ist, über welches die Stellwelle von dem Getriebe antreibbar ist, wobei das Antriebsrad (10) wenigstens eine in axialer Richtung der Stellwelle durchgängige Durchtrittsöffnung (12) für ein Schmiermittel zum Schmieren des Getriebes aufweist.
Patent DE-102015100523-A1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
Inventor: ANDER EMAL
IPC: E04B2/96
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Pfosten-Riegel-Konstruktion (1) umfasst ein Tragprofil (2), an dem mindestens ein Füllungselement (6) randseitig gehalten ist, und eine Andruckleiste (8), mittels der das mindestens eine Füllungselement (6), zu dem Tragprofil (2) angedrückt wird, wobei die Andruckleiste (8) über mindestens ein Befestigungsmittel (10) an dem Tragprofil (2) gehalten ist und das mindestens eine Befestigungsmittel (10) in eine Nut (4) an dem Tragprofil (2) eingreift, wobei die Nut (4) hinterschnitten ausgebildet ist und das mindestens eine Befestigungsmittel (10) mit einem Kopfabschnitt (11) verschiebbar in der Nut (4) gehalten ist. Dadurch kann das mindestens eine Befestigungsmittel (10) auf einfache Weise vorfixiert werden.
Patent DE-102015100560-A1 (DE)
Title: Anschlussstück für einen Schlauch, Schlauch und Bugverkleidung für ein Fahrzeug
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: F16L3/13
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlussstück (10) für einen Schlauch (20) mit einer kugelkopfförmigen Anformung (12) dergestalt, dass der Schlauch (20) an einem Bauteil befestigt werden kann, indem die Anformung (12) in eine schlüsselförmige Aussparung des Bauteiles geklemmt wird. Die Erfindung stellt ferner einen Schlauch (20) mit einem derartigen Anschlussstück sowie eine entsprechende Bugverkleidung (30) für ein Fahrzeug bereit.
Patent DE-102015101970-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeugarmaturenbrett
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60H1/24
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es wird eine Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeugarmaturenbrett beschrieben, wobei über die Belüftungseinrichtung (10) ein Luftstrom in einen Fahrgastraum und zu einer Windschutzscheibe hin führbar sind. Die Belüftungseinrichtung (10) weist einen Ausströmabschnitt (12) und mindestens eine Ausströmeinrichtung (14) auf, wobei sich der Ausströmabschnitt (12) mindestens abschnittsweise entlang des Fahrzeugarmaturenbretts erstreckt. Die mindestens eine Ausströmeinrichtung (14) ist von dem Ausströmabschnitt (12) mindestens teilweise verdeckt angeordnet. Die Richtung der aus dem Ausströmabschnitt (12) ausströmenden Luft ist über die mindestens eine Ausströmeinrichtung (14) steuerbar und der Ausströmabschnitt (12) ist derart ausgebildet, dass die über die mindestens eine Ausströmeinrichtung (14) gesteuerte Luftablenkung unterstützt wird.
Patent DE-102015102042-A1 (DE)
Title: Energiespeicher mit Überwachungssystem für Flurförderzeug
Inventor: OSPER GERALD
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-12
Abstract: Bei einem Energiespeicher für ein Flurförderzeug mit einer Überwachungsvorrichtung zur Überwachung und Steuerung eines Energiespeicherteils des Energiespeichers sowie mit einem Betriebsdaten- und Fehlerdatenspeicher und einer Sende-/Empfangseinheit zur drahtlosen Übertragung von Daten, ist die Sende-/Empfangseinheit ein Transponder und kann den Inhalt des Betriebsdaten- und Fehlerdatenspeichers übertragen.
Patent DE-102015107020-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzpumpensteuerung für niedrige Kraftstoffpumpvolumen
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D1/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Überlaufmagnetventils einer Kraftstoffdirekteinspritzpumpe werden bereitgestellt, wobei das Überlaufmagnetventil bestimmten Bedingungen entsprechend erregt und abgeschaltet wird. Eine Steuerstrategie wird benötigt, um die Kraftstoffdirekteinspritzpumpe zu betreiben, wenn kleine anteilige Einfangvolumen angefordert werden, wobei eine kleine Kraftstoffmenge verdichtet und in den Direkteinspritzkraftstoffverteiler geleitet wird. Um bei kleinen anteiligen Einfangvolumen ein zuverlässiges und wiederholbares Überlaufmagnetventilverhalten aufrechtzuerhalten, werden Verfahren vorgeschlagen, die unter einem Schwellenwert des Einfangvolumenanteils ein Erregen des Überlaufmagnetventils für eine minimale Drehwinkeldauer beinhalten.
Patent DE-102015109587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Reinigungs- und Desinfektionsmittelkonzentrat
Inventor: SCHULZ HARTMUT
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme von Reinigungs- oder Desinfektionsmittelkonzentrat aus Vorratstanks (1), der einen Boden (11) und einen Deckel (12) hat, umfassend eine Saugeinrichtung (2), die eine Pumpe (21), einen Sensor (22) und eine Sauglanze (23) aufweist, die über Leitungen (24) miteinander verbunden sind, wobei die Sauglanze (23) an einer Entnahmeöffnung (14) im Deckel (11) des Vorratstanks (1) angeordnet ist, wobei die Sauglanze (23) mit dem Boden (11) des Vorratstanks (1) in Berührung steht
Patent DE-102015117385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Bauteilen und solche Bauteilverbindung
Inventor: MÜNSTER JAKOB
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsverfahren und eine Bauteilverbindung, wobei wenigstens zwei aneinander liegende Bauteile einen gemeinsamen Hohlraum bilden, der mit einer aushärtenden Masse befüllt wird, welche nach Aushärtung eine Relativbewegung der beiden Bauteile zueinander in wenigstens einem Freiheitsgrad durch Formschluss verhindert.
Patent DE-102015119148-A1 (DE)
Title: Leistenanordnung mit Verbindungselementen
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandanschlussprofilleistenanordnung (1) für einen Fußbodenbelag (7), eine Arbeitsplatte oder eine Deckenverkleidung, aufweisend mindestens zwei im Querschnitt profilierte Profilleisten (2), welche mit ihren Enden (4) benachbart aneinandergrenzen. Die Wandanschlussprofilleistenanordnung (1) zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass ein dünnwandiges Verbindungselement (13, 14, 15, 16) auf beide Profilleisten (2) aufgeklebt ist, welches die Enden (4) der Profilleisten (2) abschnittsweise in deren Längsrichtung (L) übergreift.
Patent DE-102015210375-A1 (DE)
Title: Unterwasserlampe
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Es wird eine Unterwasserlampe (1) bereitgestellt, die insbesondere zur Verwendung bei Filmaufnahmen an und/oder unter Wasser geeignet ist. Die Unterwasserlampe umfasst: mindestens eine Platine (10), die eine Vielzahl von Licht-emittierenden Dioden (11a, 11b, 11c) aufweist; ein Profil (20) mit einer Ausnehmung (21), in der die mindestens eine Platine (10) aufgenommen ist; und ein transparenten Vergussmittel (30) in der Ausnehmung (21) des Profils (20), wobei das transparente Vergussmittel (30) die mindestens eine Platine (10) in der Ausnehmung (21) ohne Lufteinschluss vollständig abdeckt und die Ausnehmung des Profils (20) teilweise oder vollständig ausfüllt.
Patent DE-102015211822-A1 (DE)
Title: Biterfassungs-Auffangspeicher mit Transparenzoption
Inventor: TOMATSOPOULOS BILLY
IPC: H03K19/20
Filed: 2015-06-25
Abstract: Es wird eine neuartige und einfache Weise dargestellt, um eine Nullerfassungs-Auffangspeicherschaltung zu implementieren, die ein Paar von OR-AND-Invert-Gattern umfasst, die verbunden sind, um einen Nullerfassungs-Auffangspeicher mit Transparenzoption zu erreichen, wobei der Ausgang des Nullerfassungs-Auffangspeichers konfiguriert ist, um den Eingang zu verriegeln und in einem Funktionsmodus eine Null und in einem Testmodus eine gepufferte Version des Eingangs zu speichern. Es wird außerdem eine Einserfassungs-Auffangspeicherschaltung dargestellt, die ein Paar von AND-OR-Invert-Gattern umfasst, die verbunden sind, um einen Einserfassungs-Auffangspeicher mit Transparenzoption zu erreichen, wobei der Ausgang des Einserfassungs-Auffangspeichers konfiguriert ist, den Eingang zu verriegeln und in einem Funktionsmodus eine Eins und in einem Testmodus eine gepufferte Version des Eingangs zu speichern. Die Notwendigkeit für einen Testmultiplexer wird beseitigt, was die Fläche, die Komplexität und die Ausbreitungsverzögerung der Auffangspeicherschaltung verringert. Die Ausbreitungsverzögerung bleibt ungeachtet dessen, ob der Betriebsmodus Funktion oder Test ist, konstant.
Patent DE-102015213736-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/28
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Verteilen eines Antriebsmoments auf eine erste und eine zweite Abtriebswelle (1a, 1b), umfassend ein mit den beiden Abtriebswellen (1a, 1b) verbundenes Differential (2) sowie zwei zumindest mittelbar mit den beiden Abtriebswellen (1a, 1b) verbundene Überlagerungsgetriebe (4a, 4b), wobei die beiden Überlagerungsgetriebe (4a, 4b) jeweils eine erste, eine zweite und eine dritte Welle (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b) umfassen. Erfindungsgemäß ist die jeweilige erste Welle (5a, 5b) des jeweiligen Überlagerungsgetriebes (4a, 4b) mit der ersten Abtriebswelle (1a) verbunden und die jeweilige zweite Welle (6a, 6b) des jeweiligen Überlagerungsgetriebes (4a, 4b) mit der zweiten Abtriebswelle (1b) verbunden, und wobei ein jeweiliges Freilaufelement (8a, 8b) zwischen der jeweiligen dritten Welle (7a, 7b) und dem stationär festgelegten Gehäuse (3) angeordnet ist, um die jeweilige dritte Welle (7a, 7b) bei Überschreitung eines maximalen Drehzahlunterschieds zwischen den beiden Abtriebswellen (1a, 1b) mit dem Gehäuse (3) zu verbinden.
Patent DE-102015216651-A1 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter mit einem Mikrocontroller
Inventor: HÖSS HERIBERT
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-09-01
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit mindestens einer Sensorspule 1 zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes zum Nachweis eines elektrisch leitfähigen Targets in einem Überwachungsbereich, mit einer Oszillatorschaltung 2 zur Speisung der Sensorspule 1 und einer mit der Sensorspule 1 verbundenen Auswerteschaltung 3 zur Erzeugung eines binären Schaltsignals und einem mit der Auswerteschaltung 3 verbundenen Mikrocontroller 4, wobei das Schaltsignal von einem Korrekturwert beeinflusst wird, wobei der den Korrekturwert verarbeitende Mikrocontroller 4 aus einem Speicherkondensator 5 gespeist wird, der über einen Widerstand 6 mit der Auswerteschaltung 3 verbunden ist, wobei der Speicherkondensator 5 über den Widerstand 6 geladen wird.
Patent DE-102015219629-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Ansaugtrakt
Inventor: BARBOLINI MARCO
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ein Fahrzeug-Ansaugtrakt (10) zur Zuführung eines Fluids zu einer Brennkraftmaschine umfasst ein einen Fluidführungskanal (12) definierendes Gehäuse (14) mit einer Gehäusewand (20), welche sich in einer Wanddickenrichtung zwischen einer den Fluidführungskanal (12) begrenzenden Innenseite (16) und einer von dieser abgewandt liegenden Außenseite (18) erstreckt, sowie eine wenigstens abschnittsweise von der Innenseite (16) der Gehäusewand (20) in den Fluidführungskanal (12) auskragende Gehäusewand-Versteifungsanordnung (22), wobei die Gehäusewand-Versteifungsanordnung (22) gesondert von der Gehäusewand (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102015221376-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements und Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: EMDEN WALTER VON
IPC: H01L23/62
Filed: 2015-11-02
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (10), insbesondere ein PowerMOSFET, mit einem Sourcekontakt (12), einem Drainbereich (14) und einer Feldplatte (20) vorgeschlagen, bei dem zur Messung einer Kapazität zwischen Drain und Feldplatte (20) ein mit der Feldplatte (20) elektrisch verbundenes Feldplattenterminal (26) vorgesehen ist. Die Feldplatte (20) ist elektrisch nicht mit dem Sourcekontakt (12) verbunden. Die ermittelte Kapazität Cds kann dann in den durch das Halbleiterbauelement (10) fließenden Strom Ids umgerechnet werden. Ferner wird ein Verfahren zur Messung des Stroms von Source zu Drain eines Halbleiterbauelements (10) vorgeschlagen, bei dem von einer Anregungs- und Messschaltung (28) eine kleine Anregungsspannung auf das Feldplattenterminal (26) gegeben und aus der Systemantwort die Stromstärke Ids ermittelt wird. Weiterhin wird ein Steuergerät für ein Fahrzeug mit einem Halbleiterbauelement (10) wie beschrieben vorgeschlagen.
Patent DE-102015221569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils unter Verwendung einer Trägerstruktur
Inventor: SCHINDLBECK MARTIN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils bereitgestellt mit mindestens den folgenden Schritten: Bereitstellen einer flächigen Trägerstruktur, Anordnen einer Trennfolie auf der Trägerstruktur, und Anordnen eines Faserhalbzeugs, welches mindestens eine Faserlage umfasst, auf der Trennfolie zum Erzeugen einer Lagenanordnung, so dass die Trennfolie zwischen der Trägerstruktur und dem Faserhalbzeug positioniert ist, Formpressen und Härten der Lagenanordnung in einem Umformwerkzeug, und Trennen des formgepressten und gehärteten Faserhalbzeugs von der Trennfolie und/oder der Trägerstruktur.
Patent DE-102015222975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Bluetooth-Verbindung unter Verwendung eines Bluetooth-Dual-Mode
Inventor: JEON YOUNG TAK
IPC: H04W76/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Verfahren zur automatischen Bluetooth-Verbindung in einer Headunit eines Fahrzeugs umfasst ein Erkennen einer Anzeige von einem Mobilgerät, auf der Grundlage einer Periode der Anzeigenerkennung, wenn zumindest eine dem Mobilgerät entsprechende Anzeige erkannt wird, Ändern der Periode der Anzeigenerkennung, Erkennen der Anzeige auf der Grundlage einer geänderten Periode der Anzeigenerkennung, und Einrichten einer Bluetooth-Verbindung zwischen einer Headunit und einem Mobilgerät entsprechend der erkannten Anzeige.
Patent DE-102015226697-A1 (DE)
Title: Anordnung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Komfortverbesserung eines Einstiegs in ein Fortbewegungsmittel
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es werden eine Anordnung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Komfortverbesserung eines Einstiegs in ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen eines automatischen Ausparkvorgangs des Fortbewegungsmittels (10) und im Ansprechen darauf – automatisches Öffnen einer Tür (1, 2, 3, 4) des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102016004354-A1 (DE)
Title: Arbeitsbühne, insbesondere Seilarbeitsbühne
Inventor: UHL MATTHIAS
IPC: E04G3/30
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Arbeitsbühne, insbesondere Seilarbeitsbühne (1), mit Längsseitenteilen (2, 3), quer verlaufenden Stirnseitenteilen und wenigstens einem Bodenteil (6, 7), welche aneinander befestigbar sind. Erfindungsgemäß sind die Längsseitenteile (2, 3) in Querrichtung miteinander verrastbar ausgebildet und die Stirnseitenteile sowie das wenigstens eine Bodenteil (6, 7) mit den miteinander verrasteten Längsseitenteilen (2, 3) verbindbar.
Patent DE-102016006257-A1 (DE)
Title: Ventilsitzring für eine Hubkolbenmaschine, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Ventilsitzrings
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: F01P3/14
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilsitzring für eine Hubkolbenmaschine, mit wenigstens einem ersten Teilbereich (24), durch welchen in Einbaulage des Ventilsitzrings (16) wenigstens ein von einem Kühlmedium (18) durchströmbarer Kühlkanal (20) zumindest teilweise begrenzt ist, und mit wenigstens einem sich in radialer Richtung des Ventilsitzrings (16) nach innen an den ersten Teilbereich (24) anschließenden zweiten Teilbereich (26), wobei der zweite Teilbereich (26) als ein aus einem ersten Werkstoff gebildeter Träger (28) und der erste Teilbereich (24) als eine aus einem vom ersten Werkstoff unterschiedlichen zweiten Werkstoff gebildete passivierende Schicht (30) ausgebildet ist, mit welcher eine in der Einbaulage dem Kühlkanal (20) zugewandte Seite (32) des Trägers (28) zumindest teilweise durch Sintern versehen ist.
Patent DE-102016100639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Biomasse
Inventor: SCHLEGEL MATHIAS
IPC: C10L5/44
Filed: 2016-01-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Behandlung einer Biomasse wird die Biomasse in einem hydrothermalen Karbonisierungsprozess behandelt zur Erzeugung einer Kohle-Flüssigkeits-Mischung, wobei die resultierende Kohle-Flüssigkeits-Mischung eine Fest-Flüssig-Trennung unterzogen wird zur Separierung einer Flüssigphase von der Kohle als Hauptprodukt. Erfindungsgemäß wird die Flüssigphase einem Trennverfahren unterzogen wird zur Gewinnung wenigstens eines weiterverwertbaren Nebenproduktes aus der Flüssigphase.
Patent DE-102016101035-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen des Antriebsstrangbetriebs
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-01-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen von Antriebsstrangsteuerparametern für ein Fahrzeug beschrieben. In einem Beispiel wird ein Verfahren beschrieben, ein Fahrzeug auf Basis einer Anforderung aus einem Cloud-Netzwerk dazu anzufordern, in einem spezifischen Betriebsbereich zu arbeiten. Das Verfahren kann Optionen zur Einwirkung des Fahrers und zum autonomen Fahrzeugbetrieb beinhalten.
Patent DE-102016101430-A1 (DE)
Title: Raumfahrzeug-Membranentfaltungssystem und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: SEEFELDT PATRIC
IPC: B64G1/44
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Raumfahrzeug-Membranentfaltungssystem (17) wird gebildet mit einem Spulenkörper (6), auf den eine Membran (15) aufwickelbar und von dem die aufgewickelte Membran (15) abwickelbar ist. Eine Mantelfläche des Spulenkörpers (6) weist eine Ausnehmung (12) auf. Die Membran (15) ist über eine Kopplungseinrichtung (1) durch die Ausnehmung (12) hindurch an einem Raumfahrzeug gehalten, wobei der Spulenkörper (6) bei über die Kopplungseinrichtung (1) an dem Raumfahrzeug gehaltener Membran (15) von der Membran (15) und der Kopplungseinrichtung (1) trennbar ist.
Patent DE-102016103846-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) sowie ein Verfahren zur Leistungsübertragung mit dem Bordnetz mit Schaltungsmittel (30, 30', 30''), die derart elektrisch an definierten Netzpunkten im Leitungsnetz (20) des Bordnetzes eingebettet sind, dass Leitungen (21, 22, 23) wenigstens zeitweise zur Herstellung eine bestimmten Bordnetz- oder Energieübertragungsfunktion zu einem Leitungsstrang (LS) zusammengelegt werden können, indem diese so parallel und/oder seriell zusammengeschaltet werden, dass unterschiedliche Leitungskonfigurationen aus jeweils zusammengeschalteten Leitungen und damit unterschiedliche Bordnetzkonfigurationen realisierbar sind.
Patent DE-102016104385-A1 (DE)
Title: Projektionsoptik, optoelektronischer Halbleiterchip, optoelektronisches Beleuchtungssystem, Kamera, Endgerät
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: H01L33/08
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsoptik zum Abbilden von mittels eines optoelektronischen Halbleiterchips emittierter elektromagnetischer Strahlung, umfassend: – ein erstes Linsenelement, – ein zweites Linsenelement, – wobei die beiden Linsenelemente jeweils eine erste lichtbrechende Fläche und eine der ersten lichtbrechenden Fläche gegenüberliegende zweite lichtbrechende Fläche aufweisen, – wobei die zweite lichtbrechende Fläche des ersten Linsenelements der ersten lichtbrechenden Fläche des zweiten Linsenelements zugewandt ist, – wobei die vier lichtbrechenden Flächen jeweils einen asphärenförmigen Flächenabschnitt aufweisen, so dass der jeweilige Flächenabschnitt eine asphärische Linse bildet. Die Erfindung betrifft ferner einen optoelektronischen Halbleiterchip, ein optoelektronisches Beleuchtungssystem, eine Kamera sowie ein Endgerät
Patent DE-102016104454-A1 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: ARFT MARTIN
IPC: F16J9/26
Filed: 2016-03-11
Abstract: Aus Stahl oder Stahlguss bestehender Kolbenring, beinhaltend eine Lauffläche, die zumindest partiell mit einer verschleißfesten Beschichtung versehen ist, eine innere Umfangsfläche sowie zwischen Lauffläche und innerer Umfangsfläche sich erstreckende obere und untere Flanken, wobei ausschließlich die untere Flanke mit einer Nitrierschicht und die Lauffläche mit einer PVD-, respektive einer CVD-Schicht vorgebbarer Schichtdicke versehen ist.
Patent DE-102016107257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Struktursteuerungsmittels
Inventor: GOU DA-MING
IPC: C07C211/62
Filed: 2016-04-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Struktursteuerungsmittels (SDA) für die Synthese kristalliner Molekularsiebe, das die folgenden Stufen umfasst: (a) Hydrolysieren eines Alkylsulfat-Gegenions eines quartären Ammoniumsalzes zur Herstellung eines ein Hydrogensulfat-Gegenion aufweisenden organischen Ammoniumsalzes, und (b) In-Kontakt-bringen des das Hydrogensulfat-Gegenion aufweisenden organischen Ammoniumsalzes mit einer Hydroxidquelle in Lösung zur Bildung eines organischen Ammoniumsalzes, das ein Hydroxid-Gegenion aufweist, wobei das organische Ammoniumsalz ein Struktursteuerungsmittel (SDA) für die Synthese kristalliner Molekularsiebe ist.
Patent DE-102016108652-A1 (DE)
Title: Privatsphärenfensterbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine Privatsphärenfensterbaugruppe eines Fahrzeugs wird hier bereitgestellt. Die Privatsphärenfensterbaugruppe umfasst ein Fenster des Fahrzeugs und eine Lichterzeugungsbaugruppe, die an das Fenster gekoppelt ist und eine Vielzahl von Lichtquellen aufweist. Wenn die Lichtquellen aktiviert sind, wird die Sicht durch mindestens einen Teil des Fensters für sich außerhalb des Fahrzeugs befindende Betrachter verschleiert.
Patent DE-102016109101-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen für ein mikroelektromechanisches system
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen ist eine Vorrichtung (100) für ein mikroelektromechanisches System geschaffen. Die Vorrichtung (100) für ein mikroelektromechanisches System kann einen Träger (102), eine Partikelfilterstruktur (106), die mit dem Träger (102) gekoppelt ist, wobei die Partikelfilterstruktur (106) ein Gitter umfasst, wobei das Gitter mehrere Gitterelemente umfasst, wobei jedes Gitterelement wenigstens ein Durchgangsloch umfasst, und eine Struktur (108, 110) für ein mikroelektromechanisches System, die auf einer Seite der Partikelfilterstruktur (106) gegenüber dem Träger (102) angeordnet ist, enthalten. Eine Höhe der mehreren Gitterelemente ist größer als eine Breite der entsprechenden Gitterelemente.
Patent DE-102016109919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung von Objekten
Inventor: HÖLLER FRANK
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-05-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (22) zur Vermessung von Objekten (20, 21) bereitgestellt, welche über eine mobile Basis (24) verfügt, sodass sie zu zu vermessenden Objekten (20, 21) bewegbar ist. Mittels einer an einer Kinematik (23) angebrachten Messkopf (25) kann das Objekt (20, 21) dann vermessen werden.