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Patent DE-102016203509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen einer Maßverkörperung
Inventor: FISCHER PETER
IPC: G01D11/16
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Anbringen einer Maßverkörperung (4) an eine Anbaufläche (51) eines Trägers (5) durch Kleben. Die Vorrichtung umfasst einen Grundkörper (1) und einen Stempel (2), der relativ zum Grundkörper (1) längs einer Achse (Z) senkrecht zur Anbaufläche (51) verlagerbar ist, und der ein Halteelement (22) zur lösbaren Halterung der Maßverkörperung (4) aufweist. Ein Federelement (3) ist derart zwischen dem Grundkörper (1) und dem Stempel (2) angeordnet, dass das Federelement (3) beim Anbringen der Maßverkörperung (4) auf den Stempel (2) eine Druckkraft (F) längs der Achse (Z) hin zu der Anbaufläche (51) ausübt.
Patent DE-102016206144-A1 (DE)
Title: Positionsmessanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Positionsmessanordnung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01D5/38
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmessanordnung sowie ein Verfahren zum Betrieb derselbigen, um die Relativposition zweier Objekte, die entlang mindestens einer Messrichtung zueinander beweglich angeordnet sind, zu bestimmen. Hierzu ist mindestens eine Maßverkörperung vorgesehen, die mit einem der beiden Objekte verbunden ist und mindestens eine Messteilung aufweist. Ferner sind mindestens zwei Abtasteinheiten vorgesehen, die mit dem anderen der beiden Objekte verbunden und in einer Abstandsrichtung mit einem Abtastabstand beabstandet von der Maßverkörperung angeordnet sind. Die Abtasteinheiten umfassen jeweils optische Abtastelemente, die zur Ausbildung eines Abtaststrahlengangs dienen, um die Messteilung optisch abzutasten und darüber positionsabhängige Abtastsignale zu erzeugen. Mindestens einer Abtasteinheit ist mindestens ein in den Abtaststrahlengang ein- oder auswechselbares optisches Ausgleichselement zugeordnet. Durch Ein- oder Auswechseln des Ausgleichselements ist eine Veränderung des Arbeitsbereichs bewirkbar, der bezüglich der räumlichen Anordnung von Abtasteinheit und Maßverkörperung gegeben ist und in dem die Abtasteinheit positionsabhängige Abtastsignale erzeugen kann.
Patent DE-102016208229-A1 (DE)
Title: Fahrradsattel-Polster
Inventor: ARNOLD FRANC
IPC: B62J1/18
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein Fahrradsattel-Polster weist ein hinteres Sitzteil (10), ein mit diesem verbundenes Zwischenteil (12) und ein Vorderteil (14) auf. Im Bereich des Zwischenteils (12) ist eine sich in Längsrichtung (18) erstreckende Öffnung (16) vorgesehen. Durch Vorsehen von Vertiefungen (20) seitlich neben der Öffnung (16) im Zwischenteil (12) ist die Härte des Sattelpolsters verringert.
Patent DE-102016209365-A1 (DE)
Title: Bauraumoptimierte Abtrennvorrichtung
Inventor: AHLEMEYER JÜRGEN
IPC: H05K10/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauraumoptimierte Abtrennvorrichtung (1), aufweisend  • für zumindest zwei zu überwachende elektronische Bauelemente (EB 1 , EB 2 ),  • wobei die zu überwachenden elektronischen Bauelemente auf einem Träger (P) mit einer thermisch erweichbaren Fixierung befestigt sind,  • wobei an jedem der elektronischen Bauelemente ein Kraftspeicher (D 1 , D 2 ) angeordnet ist, der – wenn eine thermisch erweichbare Fixierung erweicht – das zugehörige elektronische Bauelement im Wesentlichen parallel zum Träger (P) verschiebt und dabei das zugehörige elektronische Bauelement abtrennt,  • weiterhin ein mechanisches verschiebbares Anzeigemittel (ANZ) aufweisend, wobei das mechanisch verschiebbare Anzeigemittel anzeigt, dass ein oder mehrere der zu überwachenden elektronischen Bauelemente abgetrennt wurden, wobei das mechanisch verschiebbare Anzeigemittel (ANZ) durch ein abtrennendes elektronisches Bauelement verschoben wird.
Patent DE-102016212671-A1 (DE)
Title: Ansteuerverfahren zum Ansteuern eines Einlassventils einer Kraftstoffhochdruckpumpe und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: CHIA TET KONG BRIAN
IPC: F02M63/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ansteuerverfahren zum Ansteuern eines Einlassventils (28) einer Kraftstoffhochdruckpumpe (12) in einem Kraftstoffeinspritzsystem (10), wobei ein Fehlerfall in dem Kraftstoffeinspritzsystem (10), durch den ein Systemüberdruck im Kraftstoffeinspritzsystem (10) droht, erkannt wird, und daraufhin das Einlassventil (28) während eines Saughubes der Kraftstoffhochdruckpumpe (12) aktiv geschlossen wird. Weiter betrifft die Anmeldung ein Kraftstoffeinspritzsystem (10), in dem das Ansteuerverfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102016216231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kältegerät zum Abkühlen einer Flüssigkeit
Inventor: ATHANASIOU ATHANASIOS
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Verfahren zum Abkühlen einer in einem Behälter verpackten Flüssigkeit auf eine Zieltemperatur (Tsoll) hat die Schritte a) Platzieren (S1) des Behälters in einem Kältegerät; b) Abschätzen (S5, S7) einer der Zieltemperatur (Tsoll) der Flüssigkeit entsprechenden Zieloberflächentemperatur (Tsoll – ΔT) des Behälters; c) Überwachen (S7) der Oberflächentemperatur (T) des Behälters und Signalisieren (S8), wenn die Zieloberflächentemperatur erreicht ist.
Patent DE-102017000359-A1 (DE)
Title: Diagnose-Repeater für AS-Interface Netze
Inventor: WIEDEMANN BERNHARD
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-01-17
Abstract: Diagnose-Repeater für AS-Interface Netze zur Auffrischung von AS-Interface Telegrammen, die zwischen Master und Slaves ausgetauscht werden mit einer Kommunikationseinheit, die es ermöglicht Betriebsdaten der einen Seite des Repeaters von der anderen Seite aus auszulesen.
Patent DE-102017001817-A1 (DE)
Title: Verzurrsystem zum Sichern von Ladung in einem Container
Inventor: RAINER HEINZ
IPC: B65D90/22
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verzurrsystem zum Sichern von Ladung in einem Container mit Zurrgurten, die an Verzurrösen befestigt sind, die in den Eckbereichen zwischen der Containerdecke und den Containerseitenwänden als Deckenösen und zwischen dem Containerboden und den Containerseitenwänden als Bodenösen angeordnet sind, wobei für eine horizontale Verzurrung mindestens ein erster oberer Horizontalzurrgurt mit einem Ende an der Deckenöse auf einer Containerseite und mit seinem anderen Ende an der Deckenöse auf der anderen Containerseite befestigt ist, und für die horizontale Verzurrung mindestens ein zweiter unterer Horizontalzurrgurt mit einem Ende an der Bodenöse auf einer Containerseite und mit seinem anderen Ende an der Bodenöse auf der anderen Containerseite befestigt ist, und wobei zum Erzeugen eines vorbestimmten senkrechten Abstandes zwischen den Horizontalzurrgurten Abstandhaltegurte derart angeordnet sind, dass zumindest ein erster Abstandhaltegurt auf einer Containerseite zwischen einer Deckenöse und einer Bodenöse und mindestens ein zweiter Abstandhaltegurt auf der gegenüberliegenden Containerseite zwischen einer Deckenöse und einer Bodenöse befestigt ist, und die Horizontalzurrgurte von den Abstandhaltegurten auf Abstand gehalten sind.
Patent DE-102017004930-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (10a-d) für ein Kraftfahrzeug (11a), mit zumindest einer Antriebsmaschine (12a; 12b), mit einer mit der Antriebsmaschine (12a; 12b) gekoppelten Antriebswelle (13a-d), mit einem drehfest auf der Antriebswelle (13a-d) angeordneten Antriebszahnrad (14a-d), mit einer Abtriebswelle (15a-d), mit einem drehfest auf der Abtriebswelle (15a-d, 15d') angeordneten Abtriebszahnrad (16a-d), mit einem Teilgetriebe (17a, 18a; 18b; 17c, 18c; 17d, 18d), das eine Stirnradverzahnung aufweist, über welche das Teilgetriebe (17a, 18a; 18b; 17c, 18c; 17d, 18d) an das Antriebszahnrad (14a-d) angebunden ist, und mit einem ersten Gehäuseteil (19a; 19c; 19d), das eine erste Lagerstelle (20a-d) zu einer Lagerung der Abtriebswelle (15a-d, 15d') aufweist, wobei das Antriebsmodul (10a-d) einen von dem ersten Gehäuseteil (19a; 19c; 19d) getrennt ausgebildeten Gehäusedeckel (21a, 21a'; 21c, 21c'; 21d, 21d') aufweist, welcher eine zweite Lagerstelle (22a, 22a'; 22c, 22c'; 22d, 22d') zu einer Lagerung der Abtriebswelle (15a-d, 15d') aufweist.
Patent DE-102017009374-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Steuerungsverfahren
Inventor: TADJE STEFAN
IPC: F15B20/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Zur Bereitstellung einer Ventilanordnung für die Steuerung pneumatischer Antriebe mit einem Schutz vor einer plötzlichen selbsttätigen Veränderung der Ausgangsschaltstellung ohne Eingangssignal bei einem Fehler in einer Rückstelleinrichtung einer Vorstufe und für diesen Fall einer wirksame Fehlererkennung durch rein pneumatische Mittel, umfasst diese einen ersten und einen zweiten, mit einem Antrieb verbindbaren Arbeitsanschluss und ein erstes und ein zweites elektropneumatisch vorgesteuertes Wegeventil, bei der eines oder beide Wegeventile den Arbeitsanschlüssen zur Beaufschlagung und Entlüftung vorgeordnet ist oder sind, wobei die Vorstufen beider Wegeventile selbsttätig rückstellend ausgebildet sind und das zweite Wegeventil zur abwechselnden Einnahme einer Ruhe- und einer Schaltstellung ausgebildet ist und die Vorstufe des ersten Wegeventils einen externen Steueranschluss aufweist, welcher über das zweite Wegeventil in dessen Schaltstellung beaufschlagbar und in dessen Ruhestellung entlüftbar ist, wobei das zweite Wegeventil als Rückstelleinrichtung für die Hauptstufe (14) eine extern über das erste Wegeventil beaufschlagbare und entlüftbare Luftfeder (19) aufweist und ein Zustandswechsel zwischen Beaufschlagung oder Entlüftung der Luftfeder (19) nach der Einnahme einer Schaltstellung durch das erste Wegeventil nur in Abhängigkeit von der Änderung des Schaltzustands des ersten Wegeventils erfolgt und ein Zustandswechsel zwischen Beaufschlagung oder Entlüftung an einem Arbeitsanschluss (1; 2) nach einer zuvor mit der Einnahme der Schaltstellung durch das zweite Wegeventil erfolgten Beaufschlagung oder Entlüftung nur in Abhängigkeit von der Einnahme der Ruhestellung durch das zweite Wegeventil erfolgt.
Patent DE-102017101255-A1 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: SUZUKI FUMIHIRO
IPC: F04C18/16
Filed: 2017-01-24
Abstract: Eine Fluidmaschine, in der eine Antriebswelle und eine Abtriebswelle parallel zueinander in einem Gehäuse angeordnet sind, weist ein Antriebszahnrad und ein Abtriebszahnrad auf, die jeweils an der Antriebswelle und der Abtriebswelle montiert sind und miteinander in der Getriebekammer in Eingriff stehen; ein Paar von Rotoren, die in einer Rotorkammer beherbergt sind; ein Antriebswellenlager und ein Abtriebswellenlager, die in einem ersten Einsetzloch und einem zweiten Einsetzloch angeordnet sind und die Antriebswelle bzw. die Abtriebswelle drehbar stützen; eine erste Öldichtung, die zwischen der Antriebswelle und dem Gehäuse angeordnet ist; und eine zweite Öldichtung, die zwischen der Antriebswelle und dem Gehäuse angeordnet ist. Zahnradzähne des Antriebs- und Abtriebszahnrads sind in Richtungen verdreht, die Schmieröl in der Getriebekammer veranlassen, zu der ersten Öldichtung bzw. der zweiten Öldichtung hin zu strömen.
Patent DE-102017104624-A1 (DE)
Title: Ständer, Motor mit demselben und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LAM KAR WAI
IPC: H02K15/10
Filed: 2017-03-06
Abstract: Ein Motorständer (10) hat einen Ständerkern (11) und eine Anzahl von Ständerwicklungen (12). Der Ständerkern (11) hat ein Ständerjoch (30, 30') und eine Mehrzahl von Ständerzähnen, die durch die Anwendung eines Umspritzungsverfahrens mit dem Spulenkörper (60, 60') umspritzt sind und ferner mit Ständerwicklungen (12) entsprechend umwickelt sind. Die Ständerzähne (50, 50') sind mit einer Innenfläche des Ständerjochs (30, 30') verbunden. Es wird auch ein Motor (100, 100') mit dem vorstehenden Motorständer (10) und einem Läufer (20, 20') bereitgestellt. Der Läufer (20, 20') hat einen Läuferkern (21) und eine Drehwelle (22), die relativ zu dem Läuferkern (20, 20') festgelegt ist. Der Läuferkern (21) ist in dem Spulenkörper (60, 60') aufgenommen und mit den Ständerzähnen (50, 50') magnetisch verbunden.
Patent DE-102017105682-A1 (DE)
Title: Kontaktträger, elektrische Kontakteinrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines konfektionierten Kabels
Inventor: BLUMENSCHEIN RUDI
IPC: H01R13/15
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktträger (11) für eine elektrische Kontakteinrichtung (10) für ein elektrisches Kabel und/oder einen elektrischen Verbinder, insbesondere für den Fahrzeugbereich, mit einem Kontaktträgerkörper (100) und wenigstens einem daran/darin vorgesehenen elektrischen Kontaktelement (190), wobei der Kontaktträgerkörper (100) einen Anschlussabschnitt zum elektrischen Kontaktieren eines Kontaktabschnitts des Kontaktelements (190) durch ein Gegenkontaktelement, und einen Leiterklemmabschnitt (130) aufweist, und der Leiterklemmabschnitt (130) über wenigstens eine Teilerstreckung in Längsrichtung (L) des Kontaktträgerkörpers (100), in Umfangsrichtung (U) des Kontaktträgerkörpers (100) im Wesentlichen geschlossen ausgebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Kontakteinrichtung (10) für ein elektrisches Kabel und/oder einen elektrischen Verbinder, insbesondere für den Fahrzeugbereich, mit einem Kontaktträger (11) und einer Kontaktvorrichtung (12), wobei der Kontaktträger (11) in einer Kontaktträgeraufnahme (200) der Kontaktvorrichtung (12) einrichtbar oder eingerichtet ist, wobei mittels eines crimpbaren Leitercrimpabschnitts (230) der Kontaktvorrichtung (12) ein Leiterklemmabschnitt (130) des Kontaktträgers (11) betätigbar ist.
Patent DE-102017107629-A1 (DE)
Title: Umgebungsinformationssammelsystem und umgebungsinformationsbeschaffungsvorrichtung
Inventor: IWAASA SHINTARO
IPC: G01C21/26
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein Umgebungsinformationssammelsystem fordert ein Fahrzeug auf, Umgebungsinformationen zu übertragen, und speichert die Umgebungsinformationen, die von dem Fahrzeug in Reaktion auf die Anforderung übertragen werden. Das Umgebungsinformationssammelsystem fordert ein Fahrzeug auf, Umgebungsinformationen zu übertragen, wobei das Fahrzeug die Umgebungsinformationen beschafft, die eine Genauigkeit aufweisen, die größer als ein Schwellenwert ist, der auf der Grundlage einer Genauigkeit der gespeicherten Umgebungsinformationen berechnet wird.
Patent DE-102017108466-A1 (DE)
Title: Magnetgreiferrahmen
Inventor: ALBER GERHARD
IPC: B25J15/06
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetgreiferrahmen für den Transport von flächigen Werkstücken (z.B. Platinen) sowie einen Manipulator zu dessen Bestückung und ein System zur Handhabung von flächigen Werkstücken, z.B. Platinen. Darüber hinaus wird auch ein Verfahren zur Anpassung eines Magnetgreiferrahmens beansprucht. Insgesamt erlaubt die Erfindung eine vollautomatische, frei programmierbare Magnetgreifer-Bestückung von Magnetgreiferrahmen zur Handhabung von unterschiedlichen Bauteilen innerhalb einer Fertigungslinie.
Patent DE-102017112486-A1 (DE)
Title: Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, wobei in einem zwischen den Hebelendbereichen gelegenen mittleren Bereich zwei gegenüberliegende Seitenwandabschnitte (5, 6) vorgesehen sind, die sich entlang der Hebellängsachse (7) erstrecken und durch einen Quersteg miteinander verbunden sind, der eine Öffnung (9) zur Anordnung einer Nockenrolle zwischen den Seitenwandabschnitten (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Öffnung (9) die Seitenwandabschnitte (5, 6) unterschiedliche Wandhöhen (h, h) aufweisen, wobei diese durch einen zur Hebellängsachse (7) unsymmetrischen Blechzuschnitt an der Öffnung (9) hergestellt sind
Patent DE-102017114959-A1 (DE)
Title: Glaszylinder für eine Kolben-Zylinder-Anordnung mit verminderter Reibung und Verfahren zur Behandlung eines Glaszylinders für eine Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: KÖHLER DANIEL
IPC: C03C23/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kolben-Zylinder-Anordnung bereitzustellen, die ohne eine Gleitschicht auf einem Glaszylinder verwendet werden kann. Dazu wird ein Verfahren zur Behandlung eines Glaszylinders (3) für eine Kolben-Zylinder-Anordnung (4) zur Verminderung der Reibung des Kolbens (5) an der Zylinder-Innenwandung (30) vorgeschlagen, bei welchem im von der Zylinder-Innenwandung (30) begrenzten Innenraum (31) mittels eines elektrischen oder elektromagnetischen Felds eine Gasentladung hervorgerufen wird, welche auf das Glas (2) an der Zylinder-Innenwandung (30) einwirkt, derart, dass die Oberflächenenergie des Glases (2) erhöht und dadurch der Kontaktwinkel des Glases (2) mit Wasser abgesenkt wird, und wobei nach der Einwirkung der Gasentladung das Glas (2) an der Zylinder-Innenseite (30) mit Wasser beaufschlagt wird.
Patent DE-102017115702-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Stromtankstelle und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung stellt ein Gehäuse (10) für eine Stromtankstelle mit den folgenden Merkmalen bereit: einem Grundrahmen (11) mit einem Baugruppenträger (12), einem mit dem Grundrahmen (11) verbundenen Deckel (13), zwei am Grundrahmen (11) eingehängten Türen (14), einem mit dem Grundrahmen (11) verbundenen Boden (15), zwei in den Boden (15) eingesetzten Blenden (16) und zwei in den Boden (15) eingelassenen Kabelplatten (17).
 Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Stromtankstelle sowie ein entsprechendes Verfahren zu Herstellung bzw. Zusammenbau eines solchen Gehäuses (10) bereit.
Patent DE-102017116394-A1 (DE)
Title: Entsorgungsbehälter für verbrauchte Dialysierflüssigkeit sowie extrakorporale Blutreinigungsanlage mit einem solchen Entsorgungsbehälter
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: A61M1/14
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entsorgungsbehälter für verbrauchte Dialysierflüssigkeit, bestehend aus einem flexiblen Beutel (5) in oder an welchem ein Einlass-Anschluss ausgebildet oder angeordnet ist, der zum Anschluss des Beutels (5) an eine Dialysemaschine der mobilen Bauart vorbereitet ist, derart, dass der Entsorgungsbehälter mit der Dialysemaschine bewegbar oder verfahrbar ist, wobei der Entsorgungsbehälter einen separat zum Einlass-Anschluss vorgesehenen Auslass-Anschluss oder Konnektor (6) aufweist, der zum Anschluss des Beutels (5) an eine Abwasserleitung (7) in zur Konnektorumgebung dichter Weise vorbereitet ist. Überdies betrifft die Erfindung eine extrakorporale Blutreinigungsanlage (1) mit einem stationären Anlagebereich (3) und mit einem instationären Anlagebereich (2), wobei die Anlage einen erfindungsgemäßen Beutel aufweist.
Patent DE-102017117208-A1 (DE)
Title: Behandeltes beheiztes fenstergitter für verbesserte haltbarkeit in rauen umgebungen
Inventor: RENKE DAVID T
IPC: H05B3/84
Filed: 2017-07-29
Abstract: Eine Anzahl an Variationen kann ein Verfahren umfassen, das die Bereitstellung eines Glassubstrats beinhalten kann, das eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche umfassen kann; Die Anordnung einer Keramikfritte, die mindestens eine Sammelschiene und mindestens eine Gitterlinie auf der ersten Oberfläche beinhalten kann, um eine Fensteranordnung zu bilden; Das Eintauchen der Fensteranordnung in eine erste Prozesslösung; Und das Trocknen der Fensteranordnung.
Patent DE-102017117689-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe, mit einem Planetenträger, Planetenbolzen die wenigstens einseitig in Bolzenbohrungen sitzen, die in einer ersten Radialwand des Planetenträgers ausgebildet sind, Planetenrädern, die auf den Planetenbolzen angeordnet sind, und Anlaufscheiben, die in einem axialen Zwischenbereich zwischen den Planetenrädern und der diesen zugewandten Seite der Radialwand angeordnet sind, wobei die Anlaufscheiben mit dem jeweiligen Planetenbolzen in Eingriff stehen und den axialen Bewegungsweg des Planetenbolzens begrenzen.
Patent DE-102017120644-A1 (DE)
Title: Schrägparken
Inventor: TIJERINA LOUIS
IPC: B60W50/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Nach dem Bestimmen, dass ein Fahrerzustand und eine Teilsystemstörung, die einen fortgeführten Betrieb verhindern, aufgetreten sind, werden bestimmte Handlungen durch ein autonom betriebenes Fahrzeug unternommen. Ein angemessener Straßenseitenstandort zum Parken wird identifiziert. Das Fahrzeug wird zu dem angemessenen Straßenseitenstandort manövriert. Das Fahrzeug wird in einem bestimmten spitzen Winkel zu einer angrenzenden Fahrspur ausgerichtet.
Patent DE-102017123069-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum konduktiven Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs mittels einer Ladevorrichtung
Inventor: GROSS MANUEL
IPC: H01R13/533
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) zum konduktiven Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (2) mittels einer Ladevorrichtung (3), wobei die Verbindungsanordnung (1) eine der Ladevorrichtung (3) zugeordnete erste Verbindungsstruktur (4) und eine dem Fahrzeug zugeordnete, zu der ersten Verbindungsstruktur (4) korrespondierende, zweite Verbindungsstruktur (5) aufweist, die erste Verbindungsstruktur (4) mit der zweiten Verbindungsstruktur (5) verbindbar ist, wobei in der jeweiligen Verbindungsstruktur (4, 5) mindestens ein elektrisch leitfähiger Leiter (6, 7) angeordnet ist, wobei, zwecks Übertragens von elektrischer Energie von der Ladevorrichtung (3) in den Energiespeicher, der jeweilige Leiter (6) der einen Verbindungsstruktur (4) mit dem jeweiligen Leiter (7) der anderen Verbindungsstruktur (5) elektrisch verbindbar ist, ferner die Verbindungsanordnung (1) eine Kühlvorrichtung zum Kühlen der Verbindungsanordnung (1) aufweist.Bei einer solchen Verbindungsanordnung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest ein Leiter (6) der Leiter (6, 7) als Wärmerohr ausgebildet ist, wobei das Wärmerohr (6) in einem Kühlabschnitt (8) des Wärmerohrs (6) mit einem Kühlkörper (9) der Kühlvorrichtung verbunden ist. Bei dem Wärmerohr handelt es sich insbesondere um eine Heatpipe.
Patent DE-102017130741-A1 (DE)
Title: Vorkammerdesign zur verbesserten Zündung von Kraftstoff in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: JECKEL ALBERT
IPC: F02B19/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündeinrichtung (1), insbesondere für einen Magermixmotor, für einen Dieselmotor oder für einen Gas-Großmotor, mit einem Vorkammerdesign zur verbesserten Zündung von Kraftstoff in einem Brennraum (10) einer Brennkraftmaschine, aufweisend eine sich entlang einer Vorkammerlängsachse (11) erstreckende Vorkammer (12), in die aus einer Eingabeöffnung (13) Kraftstoff eingebbar ist, und mit einer Zündkerze (14), mit der der Kraftstoff in der Vorkammer (12) zündbar ist, weiterhin aufweisend wenigstens einen Kanal (15, 16), der von der Vorkammer (12) in den Brennraum (10) verläuft und zur Überführung des entzündeten Kraftstoffes in Form von Fackelstrahlen von der Vorkammer (12) in den Brennraum (10) bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Längsachse (15a, 16a) des Kanals (15, 16) mit einem Versatz (X) seitlich beabstandet zur Vorkammerlängsachse (11) verläuft.