baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016426-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Befestigen von Mechaniken auf Saiteninstrumenten
Inventor: DUNWOODIE DAVID
IPC: G10D3/14
Filed: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren zur Befestigung einer Mechanik mit Platzierungsbolzen auf einem Saiteninstrument, das eine Befestigungsgestaltung mit Aufnahmelöchern hat, die verschoben sind zu den Platzierungsbolzen der Mechanik. Ein Befestigungselement ist bereitgestellt, das eine obere und untere Oberfläche und einen Stiftdurchbruch hat, um den Stift der Mechanik aufzunehmen. Mechanikausrichtungsdurchbrüche in der oberen Oberfläche stehen in bündiger Ausrichtung mit den Platzierungsbolzen und sind angepasst diese aufzunehmen, wenn der Stift im Stiftdurchbruch platziert ist, und Instrumentausrichtungselemente in der unteren Oberfläche stehen in bündiger Ausrichtung mit den Aufnahmelöchern auf dem Instrument, wenn der Stift im Stiftdurchbruch auf dem Befestigungselement und im ersten Stiftdurchbruch auf dem Instrument platziert ist. Die obere Oberfläche nimmt die Basis der Mechanik komplementär auf und die untere Oberfläche passt komplementär mit der Befestigungsgestaltung des Instruments derart zusammen, dass die Mechanik an dem schlecht passenden Instrument gesichert werden kann.
Patent DE-102015100344-A1 (DE)
Title: Tastatur, Hülle und mobiles Endgerät mit einer solchen Tastatur sowie Ladestation für ein mobiles Endgerät
Inventor: OBEREDER HARALD
IPC: H04M19/08
Filed: 2015-01-12
Abstract: Bei einer Tastatur zur Bedienung eines kapazitiven Touchscreens, umfassend mehrere Bedienelemente, welche eine Bedienseite zur Betätigung durch einen Nutzer und eine Ausführseite zur Anlage an einen Touchscreen aufweisen und zur Bedienung des Touchscreens aus einer Ausgangsposition in Richtung zum Touchscreen hin bewegbar sind, wobei die Bedienelemente eine elektrisch leitende Leitschicht umfassen, ist vorgesehen, dass eine Isolierschicht auf der der Bedienseite zugewandten Seite der Leitschicht angeordnet ist.
Patent DE-102015100395-A1 (DE)
Title: Spektrometer und Fluid-Analysesystem
Inventor: GARBOS MARTIN
IPC: G01N21/25
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Spektrometer, insbesondere für den Einbau in ein Sensormodul eines Fluid-Analysesystems, umfasst eine Strahlungsquelle und die folgenden, einen Strahlengang definierenden bzw. entlang des Strahlengangs angeordneten Komponenten: einen Probenraum (26) für ein zu untersuchendes Fluid, eine erste Linse (44), ein Beugungselement (48), eine zweite Linse (50) und einen Detektor (52). Zwischen dem Probenraum (26) und dem Beugungselement (48) ist eine Beschränkungsapertur (46) zur Beschränkung des effektiven Durchmessers des das auf das Beugungselement (48) auftreffenden Strahlenbündels vorgesehen.
Patent DE-102015104277-A1 (DE)
Title: Schminkspiegeleinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUIK KLAUS
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Schminkspiegeleinheit ist im Formhimmel im Fondbereich eines Fahrzeugs in einer Ruhestellung bündig mit dem bombierten Formhimmel angeordnet. Über eine Verstelleinrichtung ist der Schminkspiegel in Öffnungsstellungen von 80 bis 110 Grad verstellbar. Die Verstelleinrichtung umfasst eine Kulissenführung, in welcher in einem Führungsschlitz ein Führungspin der Schminkspiegeleinheit zwangsgeführt ist und äußere Bauteilkanten der Schminkspiegeleinheit in der Ruhestellung zur Längs- und Querachse des Fahrzeugs ausgerichtet sind. In den geöffneten Gebrauchsstellungen ist die Spiegelunterkante durch die Verstelleinrichtung in einer horizontalen Ebene im Fahrzeug anzuordnen.
Patent DE-102015105947-A1 (DE)
Title: Mobile Abwasservorbehandlungsanlage und Trennverfahren
Inventor: ENDERS HANS-PETER
IPC: E03F7/10
Filed: 2015-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Abwasservorbehandlungsanlage. Erfindungsgemäß besteht die Abwasservorbehandlungsanlage aus einem Container (1), der in zumindest zwei Kammern (2, 3) geteilt ausgeführt ist, wobei eine erste (2) der Kammern unbehandelte Fäkalien aus Mobiltoiletten aufzunehmen bestimmt ist und eine zweite (3) der Kammern eine abgereicherte Fraktion abzunehmen bestimmt ist, und wobei im Bereich eines Überlaufs (4) zwischen den beiden Kammern (3) ein Grobrechen (5) zumindest in Teilen bewegbar montiert ist, der Störstoffe aus den unbehandelten Fäkalien abzutrennen bestimmt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Grobrechens.
Patent DE-102015107122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren einer Schicht
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-05-07
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Strukturieren einer Schicht bereitgestellt. Das Verfahren zum Strukturieren einer Schicht weist ein Ausbilden (001) einer Klebeschicht (104) auf einem ersten Substrat (102) auf derart dass das erste Substrat (102) einen klebenden Bereich (106) und einen nicht-klebenden Bereich (108) aufweist. Ferner weist das Verfahren ein Ausbilden (002) wenigstens einer Schicht (204) auf einem zweiten Substrat (202) auf, wobei die wenigstens eine Schicht (204) eine organische, funktionelle Schicht aufweist. Ferner weist das Verfahren ein Verbinden (003) des ersten Substrats (102) mit dem zweiten Substrat (202) auf derart, dass der klebende Bereich (106) des ersten Substrats (102) in direktem Kontakt mit einem zu entfernenden Bereich (310) der wenigstens einen Schicht (204) steht. Das Verfahren weist ferner ein Lösen (004) der Verbindung des ersten Substrats (102) mit dem zweiten Substrat (202) auf, wobei der zu entfernende Bereich (310) der wenigstens einen Schicht (204) wenigstens teilweise an dem klebenden Bereich (106) des ersten Substrats (102) haften bleibt. Die Klebeschicht (104) und/oder die wenigstens eine Schicht (204) werden derart ausgebildet, dass die Adhäsion der wenigstens einen Schicht (204) an der Grenzfläche (312) zu dem zweiten Substrat (202) geringer ist als die Adhäsion der wenigstens einen Schicht (204) an der Grenzfläche (314) zu dem klebenden Bereich (106) des ersten Substrats (102).
Patent DE-102015108069-A1 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauelement, Verfahren zum Herstellen eines organischen optoelektronischen Bauelements und Verfahren zum Auslesen einer Kodierung, die in einem organischen optoelektronischen Bauelement enthalten ist
Inventor: HEPPNER HEIKO
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-05-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein organisches optoelektronisches Bauelement (1) bereitgestellt. Das organische optoelektronische Bauelement (1) hat eine erste Elektrode (20), eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20) und eine zweite Elektrode (23), die über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) ausgebildet ist. Die zweite Elektrode (23), die organische funktionelle Schichtenstruktur (22) und die erste Elektrode (20) bilden einen Überlappungsbereich (40). Die erste Elektrode (20) ist transparent ausgebildet und die zweite Elektrode (23) ist opak ausgebildet. In dem Überlappungsbereich (40) weist die opake zweite Elektrode (23) auf einer von der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) abgewandten Seite der opaken zweiten Elektrode (23) mindestens eine Vertiefung (44) auf, in der die opake zweite Elektrode (23) dünner ausgebildet ist als außerhalb der Vertiefung (44) und die eine Kodierung bildet.
Patent DE-102015109649-A1 (DE)
Title: Synthese von Legierungs-Nanopartikeln als stabiler Kern für Kern-Schale-Elektrokatalysatoren
Inventor: ATWAN MOHAMMED
IPC: B22F9/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Wolframlegierungs-Nanopartikeln, die für Brennstoffzellenanwendungen verwendbar sind, umfasst einen Schritt des Vereinens eines Lösungsmittelsystems und eines Tensids, um eine erste Mischung zu bilden. Eine Wolframvorstufe wird in die erste Mischung eingeführt, um eine Suspension einer Wolframvorstufe zu bilden. Die Suspension der Wolframvorstufe wird erwärmt, um Wolfram-Nanopartikel zu bilden. Die Wolfram-Nanopartikel werden mit Kohlenstoffpartikeln vereint, um Kohlenstoff-Nanopartikel-Kompositpartikel zu bilden. Die Kohlenstoff-Nanopartikel-Kompositpartikel werden mit einem Metallsalz vermischt, um Kohlenstoff-Nanopartikel-Kompositpartikel mit anhaftendem Metallsalz zu bilden, wobei das Metallsalz ein Metall enthält, das sich von Wolfram unterscheidet. Das dritte Lösungsmittelsystem wird dann entfernt. Eine zweistufige Wärmebehandlung wird auf die Kohlenstoff-Nanopartikel mit anhaftendem Metallsalz angewendet, um auf Kohlenstoff geträgerte Wolframlegierungs-Nanopartikel zu bilden. Ein Verfahren zur Herstellung von auf Kohlenstoff geträgerten Wolframlegierungen durch Reduktion eines Wolframsalzes und eines Metallsalzes wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102015110336-A1 (DE)
Title: Automatische Reifenpositionsbestimmungssysteme und -verfahren mit Verwendung eines Winkelpositionsindex eines Reifendrucküberwachungssystems
Inventor: PARK JOO II
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Reifendrucküberwachungssystem (300) umfasst einen Raddrehzahlsensor (302), einen Reifendrucksensor (304), welcher Elektronik und/oder Sensoren umfassen kann, die dazu ausgestaltet sind, Reifendruckdaten und Reifendrucksensor-Phasendaten zu messen oder aufzuzeichnen, und eine elektronische Steuereinheit (306), welche Elektronik und/oder Sensoren umfassen kann, welche dazu ausgestaltet sind, die Raddrehzahlsensordaten und Reifendrucksensordaten zu verarbeiten. Das Reifendrucküberwachungssystem (300) kann einen von dem Reifendrucksensor (304) übertragenen Referenzpositionsindex nutzen, um ein Konstantwertmuster von Raddrehzahlsensordaten zu bestimmen, welche einem bestimmten Reifen entsprechen, um eine Lokalisierung des Reifendrucksensors an einem bestimmten Reifen vorzunehmen.
Patent DE-102015110708-A1 (DE)
Title: Kontextbasierte Auswahl eines Kameramodus
Inventor: WALTERMANN ROD D
IPC: H04N1/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: unter Verwendung eines oder mehrerer Sensoren eines Geräts, Beziehen von Kontextdaten mit Bezug auf einen Fotoaufnahmekontext; unter Verwendung eines Prozessors, Zuordnen der Kontextdaten zu einem vorbestimmten Fotoaufnahmekontext; und Auswählen einer Kamera aus zwei oder mehreren Kameras des Geräts basierend auf dem vorbestimmten Fotoaufnahmekontext. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015115020-A1 (DE)
Title: Automatisch schließendes und öffnendes Klappschott
Inventor: HINTERSEER HEINZ
IPC: E06B9/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein automatisch schließendes und öffnendes Klappschott zum Schutz gegen das Vordringen von Flüssigkeit umfasst eine Klappe (11), welche um eine horizontale Achse (A) schwenkbar gelagert ist, eine Schwimmereinrichtung (15) zur aufschwimmbaren Anordnung in einem Trog (17), und mindestens ein Koppelgestänge (19), welches die Schwimmereinrichtung (15) mit der Klappe (11) verbindet. Das Koppelgestänge (19) verbindet die Schwimmereinrichtung (15) unmittelbar mit der Klappe (11) derart, dass bei Fluten des Trogs (17) die Klappe (11) allein durch die Auftriebskraft der Schwimmereinrichtung (15) aus einer überwiegenden horizontalen Offenstellung durch Verschwenken um die horizontale Achse (A) in eine Schließstellung aufgerichtet wird. Weiterhin ist eine durch einen Auftriebskörper (61) auslösbare Halteeinrichtung (60) vorgesehen, welche in einer ersten Stellung die Schwimmereinrichtung (15) an einem Aufschwimmen hindert und in einer ausgelösten zweiten Stellung die Schwimmereinrichtung (15) freigibt.
Patent DE-102015115402-A1 (DE)
Title: Konfiguration von Netzwerkknoten mittels Skripten
Inventor: MÖLLERS CARSTEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-09-11
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und ein System zur Konfiguration eines Netzwerk-Objekts, das einen Netzwerkknoten (74, 76) oder eine Gruppe von Netzwerkknoten umfasst. Ein Avatar-Skript (80, 82) wird über eine Kommunikationsverbindung an ein Konfigurations-System (72) übertragen. Das Avatar-Skript (80, 82) beschreibt Eigenschaften des Netzwerk-Objekts (74, 76). Das Avatar-Skript wird auf dem Konfigurations-System ausgeführt. Das Konfigurations-System überträgt an mindestens einen Netzwerkknoten (74, 76) des Netzwerk-Objekts ein Konfigurations- oder Funktions-Skript (88), das auf dem Netzwerknoten (74, 76) ausgeführt wird. Hierdurch kann in besonders einfacher Weise eine Konfiguration des Systems und der einzelnen Knoten erfolgen, insbesondere für Automationsaufgaben.
Patent DE-102015118685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Zusatzgeräten bei Flurförderzeugen
Inventor: HAAKE KAI
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-11-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung von Zusatzgeräten bei einem Flurförderzeug, wobei die Zusatzgeräte (11) im Bereich einer Lastaufnahmevorrichtung, insbesondere einer Lastgabel (4), angeordnet und über eine drahtlose Datenverbindung angeschlossen sind, besteht die drahtlose Datenverbindung mit einer tragbaren Computervorrichtung (6), insbesondere einem Smartphone, Notebook oder Tablet-PC (7), über die Informationen der Zusatzgeräte (11) angezeigt werden können und/oder die Zusatzgeräte (11) bedient werden können.
Patent DE-102015201270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Alarmierung von Einsatzkräften, zentraler Server und mobiles Endgerät
Inventor: RUPPE STEN
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Alarmierung von Einsatzkräften (8), mittels eines zentralen Servers (1) und den einzelnen Einsatzkräften (8) zugeordneten mobilen Endgeräten (2), wobei im Falle eines Notrufes der zentrale Server (1) ein Alarmierungssignal mindestens an einzelne mobile Endgeräte (2) übermittelt, wobei das Alarmierungssignal mindestens einen Einsatzort (7) oder eine Sammelstelle für die Einsatzkräfte (8) umfasst, wobei über die mobilen Endgeräte (2) ein Quittierungssignal über ein empfangenes Alarmierungssignal an den Server (1) zurückübertragen wird, wobei der Server (1) anhand aktueller Verkehrsdaten eine Isochronenberechnung für eine Region um den Einsatzort (7) oder die Sammelstelle durchführt, wobei ein mobiles Endgerät (2) die Isochronenberechnung der Region oder eines ausgewählten Teils der Region vom Server (1) abruft und eine erwartete Ankunftszeit an dem Einsatzort (7) oder der Sammelstelle an den Server (1) übermittelt wird, wobei die erwartete Ankunftszeit in Abhängigkeit vom aktuellen Standort mittels der Isochronenberechnung ermittelt wird, sowie einen zentralen Server (1) und ein mobiles Endgerät (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015203998-A1 (DE)
Title: Haubenmontagesperre für ein Installationsgerät
Inventor: RADL MATHIAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Offenbart ist eine Haubenmontagesperre (100, 110, 120, 200) für ein Installationsgerät (300), die einem Sperren einer Montage einer Haube (301) auf dem Installationsgerät dient. Die Haubenmontagesperre weist mindestens ein Befestigungsmittel (101a, 101b, 111, 121, 201) zum Befestigen der Haubenmontagesperre am Installationsgerät und mindestens ein Federelement (102, 112, 122, 202) auf, das dazu eingerichtet ist, eine Montage der Haube auf dem Installationsgerät in gespanntem Zustand zu erlauben und in gelöstem Zustand zu unterbinden. Weiterhin offenbart ist ein Installationsgerät mit einer Haubenmontagesperre.
Patent DE-102015205295-A1 (DE)
Title: Bipolarplattenanordnung für Brennstoffzelle und Fertigungsverfahren
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/0265
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplattenanordnung (300) für einen Brennstoffzellenstapel (100), mit mindestens einem Verteilerbereich (332, 334) zum Zuführen mindestens eines Betriebsmediums in mindestens einen aktiven Bereich (331), und mit mindestens einer ersten Bipolarplattenhälfte (301) und einer zweiten Bipolarplattenhälfte (302), wobei die erste Bipolarplattenhälfte (301) ein erstes Nutenprofil (303), das erste Nuten (305) mit ersten Nutenbreiten (306) und ersten Nutenrandbreiten (312) aufweist, und die zweite Bipolarplattenhälfte (302) ein zweites Nutenprofil (313) aufweist, das zweite Nuten (315) mit zweiten Nutenbreiten (316) und zweiten Nutenrandbreiten (318) aufweist, wobei mindestens eine freie Fläche (307) der ersten Nutenränder (304) mindestens einer zweiten freien Fläche (317) der zweiten Nutenränder (314) einander zugewandt angeordnet ist, sodass mindestens eine erste Nut (305) und mindestens eine zweite Nut (315) einen Kühlkanal (308) ausbilden. Es ist vorgesehen, dass die Bipolarplattenhälften (301, 302) an den einander zugewandten ersten und zweiten freien Flächen (307, 317) der Nutenrändern (304, 314) miteinander gefügt sind.
Patent DE-102015205703-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen und Verwendung eines Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: LEUKART MICHAEL
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil (10) für Brennkraftmaschinen, mit einem Injektorkörper (11), der in einem einem Brennraum einer Brennkraftmaschine zugeordneten Endbereich eine Sacklochbohrung (12) mit einer Längsachse (13) aufweist, wobei die Sacklochbohrung (12) einen ersten Abschnitt (21) aufweist, der einen Dichtabschnitt (18) für eine Dichtfläche (17) einer Düsennadel (15; 15a) ausbildet, mit einem zweiten Abschnitt (22), der axial beabstandet zum ersten Abschnitt (21) angeordnet ist, und in dessen Bereich der Grund (23) der Sacklochbohrung (12) ausgebildet ist, sowie mit wenigstens zwei, in Axialrichtung in Bezug auf die Längsachse (13) voneinander beabstandeten Einspritzöffnungen (27, 28), von denen eine Einspritzöffnung (27) im Bereich des zweiten Abschnitts (22) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (21, 22) ein Übergangsabschnitt (25) angeordnet ist, und dass wenigstens eine Einspritzöffnung (28) im Übergangsabschnitt (25) angeordnet ist.
Patent DE-102015207058-A1 (DE)
Title: Geschäftigkeitserkennungs- und -benachrichtigungsverfahren und system
Inventor: MONGEON MICHAEL C
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-04-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein videobasiertes Verfahren und System für die Geschäftigkeitserkennung und -benachrichtigung bereit. Insbesondere werden gemäß einer beispielhaften Ausführungsform mehrere Überkopf-Bilderfassungsvorrichtungen zum Erfassen von Video verwendet, mit mehreren sich überschneidenden ROI (Regionen von Interesse), wobei das Video zum Zählen der Anzahl von Menschen, die sich innerhalb der ROI aufhalten, verarbeitet wird. Eine Geschäftigkeitsmetrik wird basierend auf der Anzahl von Menschen, die gezählt werden, und der Benachrichtigung der Geschäftigkeitsmetrik oder Veränderungen der Geschäftigkeitsmetrik an das zuständige Personal kommuniziert, z. B. an einen Einzelhandelsgeschäftsleiter.
Patent DE-102015208579-A1 (DE)
Title: Auswählen eines physischen Datenkanals basierend auf einem Anwendungsverkehrsmuster
Inventor: BELGHOUL FAROUK
IPC: H04W72/04
Filed: 2015-05-08
Abstract: Auswählen eines physischen Kanals für zelluläre Kommunikation basierend auf einem Anwendungsverkehrsmuster. Ein Funkträger kann eingerichtet werden zwischen einer drahtlosen Vorrichtung und einer Basisstation. Ein physischer Downlink-Kanal kann ausgewählt werden für den Funkträger. Der physische Downlink-Kanal kann ausgewählt werden basierend auf einem Anwendungsverkehrsmuster einer Anwendung, die verknüpft ist mit dem Funkträger. In einigen Fällen kann auch ein physischer Uplink-Kanal ausgewählt werden basierend auf einem Anwendungsverkehrsmuster einer Anwendung, die verknüpft ist mit dem Funkträger.
Patent DE-102015211269-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Turm und Windenergieanlage
Inventor: KERSTEN ROY
IPC: F03D13/20
Filed: 2015-06-18
Abstract: Es wird ein Windenergieanlagen-Turm (2000) mit einer Mehrzahl von Turmsegmenten (2100) vorgesehen. Mindestens eines dieser Turmsegmente (2100) weist zwei Stahlturmsegmentteile (2110, 2120) auf, welche jeweils eine Manteleinheit (2150) aufweisen und welche über Längsflansche (2160) aneinander befestigt sind. Die Längsflansche (2160) sind in einem Abstand (D) von einem Ende (2151) der Manteleinheit (2150) angeordnet. Mindestens eine T-förmige Stoßeinheit (2170) ist zwischen den Längsflanschen (2160) vorgesehen. Ein erster Abschnitt (2172) der Stoßeinheit (2170) ist zwischen den Längsflanschen (2160) vorgesehen. Ein zweiter Abschnitt (2173, 2174) ist an einem der Manteileinheit (2150) gegenüberliegenden Ende (2162) der Längsflansche (2160) angelegt und ist mittels Befestigungseinheiten (2400) dort befestigt.
Patent DE-102015213053-A1 (DE)
Title: Verbesserte Antriebsordnung für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Antriebsanordnung, die dazu ausgebildet ist, eine elektrische Maschine eines elektrisch angetriebenen Fahrzeuges mit Strom zu versorgen, aufweisend, – einen Traktionsakkumulator, der dazu ausgebildet ist, die elektrische Maschine zum Antrieb des Fahrzeuges mit Strom zu versorgen; – einen Wechselrichter, der dazu ausgebildet ist, den Gleichstrom von dem Traktionsakkumulator in einen Wechselstrom für die elektrische Maschine zu wandeln; – einen Zwischenkreisspeicher, der dazu ausgebildet ist, mit dem Wechselrichter gekoppelt zu werden und über einen Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler mit dem Traktionsakkumulator gekoppelt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenkreisspeicher eine Kapazität aufweist, die ausreicht, um das Fahrzeug für eine Straßenverkehrsteilnahme relevant zu beschleunigen.
Patent DE-102015213185-A1 (DE)
Title: Längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KNOLLER STEFAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug unter Berücksichtigung einer Zielgeschwindigkeit, insbesondere zur Regelung der Geschwindigkeit auf eine vorgegebene Ziel-Geschwindigkeit mit einem Erfassungssystem zum Erkennen vorausliegender Ereignisse, die Anpassung der Zielgeschwindigkeit erfordern, einer Funktionseinheit, die bei Erkennen eines vorausliegenden Ereignisses, das eine Anpassung der Zielgeschwindigkeit erfordert, zu einem definierten Zeitpunkt eine Ausgabe eines Aufforderungshinweises zum Zulassen einer automatischen Anpassung der Zielgeschwindigkeit auf eine neue Zielgeschwindigkeit veranlasst, mit einem Hinweissystem zum Ausgeben des Aufforderungshinweises an den Fahrer ab dem definierten Zeitpunkt, und mit einem Bedienelement, das eingerichtet ist, bei Ausgabe des Aufforderungshinweises und Betätigung des Bedienelements eine Freigabe zum Zulassen der automatischen Anpassung auf die neue Zielgeschwindigkeit zu erlauben, worauf die Funktionseinheit die Anpassung der Zielgeschwindigkeit auf die neue Zielgeschwindigkeit automatisch veranlasst. Das Bedienelement ist zusätzlich eingerichtet, zu einem Zeitpunkt, zu dem kein Aufforderungshinweis zum Zulassen einer automatischen Anpassung der Zielgeschwindigkeit veranlasst wird, eine von der Zulassung der automatischen Anpassung der Zielgeschwindigkeit abweichende manuellen Beeinflussung der Zielgeschwindigkeit anzufordern.
Patent DE-102015213261-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: F16N39/06
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem Filtergehäusetopf (2) und einem damit über ein erste Schraubverbindung (3) verschraubbaren Filtergehäusedeckel (4), die zusammen ein Filtergehäuse (5) bilden, in dem ein Ringfilterelement (6) mit einer ersten Endscheibe (7) und einer zweiten Endscheibe (8) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass im Filtergehäusetopf (2) ein Innengewinde (9) angeordnet ist,  – dass an der zweiten Endscheibe (8) ein zum Innengewinde (9) im Filtergehäusetopf (2) komplementäres Außengewinde (10) angeordnet ist, das zusammen mit dem Innengewinde (9) eine zweite Schraubverbindung (11) bildet,  – dass am Filtergehäusedeckel (4) eine Mitnehmerkontur (12) und an der ersten Endscheibe (7) eine Gegenmitnehmerkontur (13) angeordnet sind,  – dass die erste und die zweite Schraubverbindung (3, 11) gegenläufig ausgebildet sind.