baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-257869-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausrichten von wellen
Inventor: BLUMENTHAL HELMUTH
IPC: G01B5/25
Filed: 1987-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von Wellen nach der Arbeitsspindel der Werkzeugmaschine, mittels derer in einfacher Weise das Einstellen der Werkstueckachse zur Achse der Arbeitsspindel ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess geschieht das dadurch, dass eine mit der Arbeitsspindel verbundene Aufnahme einen mit zwei Bolzen bestueckten Flansch traegt, mittels derer die Welle an den Mantellinien angetastet wird. Die Abweichungen der Werkstueckachse zur Achse der Arbeitsspindel werden durch den Betrag des Ausschlages des mit einer exzentrischen Buchse verbundenen Zeigers sichtbar und werden durch ein bekanntes, elektronisches Anzeigegeraet qualitativ angezeigt. Gleichzeitig wird durch eine in Richtung der Achse der Arbeitsspindel angeordnete Messuhr eine Aussage ueber die zu erwartende Lage des Nutgrundes gewonnen. Figur
Patent DD-258931-A1 (DD)
Title: Kurbelgriff fuer angelrollen
Inventor: KWIATKOWSKI HELMUT
IPC: A01K89/015
Filed: 1987-03-24
Abstract: Kurbelgriff fuer Angelrollen, der in der Kurbeleinrichtung an Angelrollen verwendet wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass eine gute Schmierung des Kurbelgriffes moeglich wird und eine einfache Herstellbarkeit mit einem Spritzgiesswerkzeug moeglich wird. Erreicht wird dies dadurch, dass in der Gleitlagerbuchse des Kurbelgriffes zwei gegenueberliegende Nuten angeordnet sind und die Tiefe der Nut bis zum Aussendurchmesser der Vertiefung gefuehrt wird. An der unteren Stirnseite des Kurbelgriffes befindet sich eine ringfoermige Vertiefung, die ueber den umlaufenden Absatz des Gleitlagers laeuft. Fig. 1
Patent DD-263497-A1 (DD)
Title: Formbarer kompensationsfaehiger dekorativer schichtstoff
Inventor: BOEHME PETER
IPC: B32B27/08
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen formbaren kompensationsfaehigen dekorativen Schichtstoff. Die Erfindung bezieht sich auf einen nachformbaren Schichtstoff, der insbesondere fuer die Beschichtung von geformten Moebelkanten nach dem Softforming- und Postforming-Verfahren geeignet ist. Er besteht aus drei oder mehr Schichten, alternierend aus Dekorfolie auf Basis von ungesaettigtem Polyesterharz und aus Melamin-Formaldehyd-Harz-Laminat. Die aeusseren Schichten bestehen immer aus UP-Folie. Das MF-Laminat weist im ausgehaerteten Zustand bei Raumtemperatur einen mindestens doppelt so hohen Elastizitaetsmodul auf wie die Aussenschichten. Der Schichtstoff besitzt neben seiner Nachformbarkeit eine gute Kompensationsfaehigkeit zur Ueberbrueckung von Unebenheiten der Spanplattenkante.
Patent DD-263628-A1 (DD)
Title: Anordnung zur bestimmung der hoehenaenderung einer substratoberflaeche
Inventor: STICH JOACHIM
IPC: H01J37/21
Filed: 1987-09-02
Abstract: Eine Anordnung zur Bestimmung der Hoehenaenderung einer Substratoberflaeche, die beim Schreiben von Strukturen mit geladenen Teilchen auf einem mit Resist beschichteten Substrat z. B. auf dem Gebiet der Mikrolithografie angewendet werden kann. Die Anordnung besteht aus einer Lichtquelle, Mitteln zum Richten und Fokussieren des Lichtstrahles und zur Abbildung des Strahlungsfleckes auf einem Detektor, der eine ladungsgekoppelte Sensorzeile ist, deren Pixel mit Schwellwertschaltern verbunden sind. Bei Veraenderungen der Hoehenlage der Substratoberflaeche aendert sich der Ort der Abbildung des Strahlungsfleckes auf dem Detektor. Figur
Patent DD-265350-A1 (DD)
Title: Einstellbarer anschlag fuer werkstueckspindeln
Inventor: NONN PAUL
IPC: B23Q3/18
Filed: 1987-10-06
Abstract: Geschaffen wird ein einstellbarer Anschlag fuer Werkstueckspindeln, insbesondere fuer Bearbeitungen mit grossem axialen Druck. Der einstellbare Anschlag besteht nur aus wenigen einfach herstellbaren Bauteilen und ist unkompliziert zu handhaben. Die Haeufigkeit der Benutzung auch bei grosser axialer Belastung hat keinen Einfluss auf die Positioniergenauigkeit des Anschlages. Ein Traegerrohr mit Flansch und Laengsnut ist in eine Werkstueckspindel eingesetzt. Im Traegerrohr ist eine Anschlagstange mit Spreizeinrichtung, einem Querstift der in die Laengsnut im Traegerrohr greift, und einen feinverstellbaren Anschlag gerade gefuehrt. Fig. 1
Patent DD-266092-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-(trimethylcyclopentenyl)alkan-2-olen, 2-(trimethylcyclopentenyl)alkan-3-olen, ihren estern bzw. ihren korrespondierenden ketonen
Inventor: UHLIG HOLGER
IPC: C07C69/608
Filed: 1987-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das die Herstellung von 3-(Trimethylcyclopentenyl)alkan-2-olen, 2-(Trimethylcyclopentenyl)-alkan-3-olen, ihren Estern bzw. korrespondierenden Ketonen gestattet. Die Erfindung hat das Ziel, einen Zugang zu den bisher unbekannten 3-(Trimethylcyclopentenyl)alkan-2-olen, 2-(Trimethylcyclopentenyl)alkan-3-olen, ihren Estern bzw. ihren korrespondierenden Ketonen zum Zweck ihrer Nutzung als Riechstoffmischungskomponenten zu ermoeglichen. Die Erfindung hat die Aufgabe, auf der Grundlage eines chemischen Analogieverfahrens 3-(Trimethylcyclopentenyl)alkan-2-ole, 2-(Trimethylcyclopentenyl)alkan-3-ole, ihre Ester bzw. ihre korrespondierenden Ketone herzustellen, die als Riechstoffmischungskomponenten bisher unbekannt sind und sich durch eine Reihe verbesserter Eigenschaften gegenueber bisher bekannten Verbindungen auszeichnen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass 2-(Trimethylcyclopentenyl)propanale mit Grignardreagenzien umgesetzt werden und die erhaltenen sekundaeren Alkohole mit Carbonsaeureanhydriden verestert bzw. mit Natriumdichromat zu den korrespondierenden Ketonen oxidiert werden. Strukturformeln
Patent DD-267192-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chemischen reinigung von filtern der kondensatentoelung
Inventor: SCHMIDT HUBERTUS
IPC: B01D39/02
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur chemischen Reinigung von Filtern der Kondensatentoelung. Es ist das Ziel der Erfindung, ein kostenguenstiges und umweltfreundliches Verfahren zur chemischen Reinigung von Filtern zur Kondensatentoelung zu entwickeln. Die Erfindung hat die Aufgabe, gegenueber den bekannten technischen Loesungen das Filtermaterial ohne Auswechslung im Filter selbst zu reinigen, das Reinigungsmittel zurueckgewinnen und wieder einzusetzen und die Oelrueckstaende einer energetischen Nutzung zuzufuehren. Dies erfolgt erfindungsgemaess so, dass als Filtermaterial Fluorkarbone und als Reinigungsmittel Tetrachlormethan eingesetzt werden, wobei letzteres bei Abschaltung des Kondensatentoelungsprozesses im Kreislauf durch das Filter gefahren und das Gemisch aus Oelrueckstand und Loesungsmittel anschliessend destilliert wird, wobei der uebrigbleibende Oelrueckstand durch Temperaturerhoehung innerhalb der Destillationsapparatur fliessfaehig gemacht und zur energetischen Nutzung ins Kraftwerk gepumpt wird.
Patent DD-267360-A1 (DD)
Title: Beeinflussungssichere stromversorgungsschaltung
Inventor: TALKE WOLFGANG
IPC: H02H9/00
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beeinflussungssichere Stromversorgungsschaltung, die insbesondere in der Anwendung an Gleisschaltmitteln die elektromagnetische Vertraeglichkeit dieser Anlagen gegenueber starken aeusseren Stoerbeeinflussungen, beispielsweise infolge von Blitzeinschlaegen, hohen Traktions- oder Kurzschlussstroemen in den Gleisanlagen und aehnlichem, gewaehrleistet und das Auftreten hoher Ueberspannungen und hoher Ableitstroeme verhindert. Den Bedingungen des im Eisenbahnwesen haeufig angewendeten Zweidrahtbetriebes wird dabei besonders entsprochen. Gemaess der Erfindung wird das durch eine Stromversorgungsschaltung erreicht, die in ihren Laengspfaden Vorwiderstaende und Induktivitaeten zur Symmetrierung sowie zur statischen und dynamischen Strombegrenzung enthaelt und diese mittels Kondensatoren, Z-Dioden und einem Varistor solcherart verbunden sind, dass ausserdem eine statische und dynamische Spannungsbegrenzung erfolgt und die darueber hinaus einen Brueckengleichrichter mit schnellen Schaltdioden hoher Sperrspannung enthaelt, der die Unipolaritaet der Anordnung gewaehrleistet und eine Stabilisierungsschaltung speist, die unabhaengig von der Hoehe der Betriebsspannung einen konstanten Gesamtstromverbrauch bewirkt.
Patent DD-268015-A1 (DD)
Title: Behaelter zur speicherung von oberflaechenwasser sowie zur abfuehrung und beschickung in den untergrund
Inventor: HONIG LOTHAR
IPC: E02D19/06
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behaelter aus aneinandergereihten mehrteiligen Gliederpfaehlen mit oder ohne aussteifenden Wandplatten zwischen den Gliederpfaehlen, bei dem Innenglieder und Aussenglieder der Gliederpfaehle im Versatz montiert sind und ueber Arretierungen dieser Glieder sowie Distanzhalter innerhalb des Pfahlgliedersystems der Wassereintritt kaskadenaehnlich in den gebildeten Hohlraum mit differenziertem Volumen erfolgt, das Oberflaechen- und Schichtenwasser gespeichert und als Gebrauchswasser abpumpbar oder in den Untergrund beschickbar ist.
Patent DD-273448-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (1s, 4r)-1-acyloxy-4-hydroxy-cyclopent-2-en
Inventor: BOEHME MONIKA
IPC: C12P7/62
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von (1S,4R)-1-Acyloxy-4-hydroxy-cyclopent-2-en. Diese Verbindungen werden durch enzymatische Hydrolyse von cis-1,4-Diacyloxy-cyclopent-2-en hergestellt. (1S,4R)-1-Acyloxy-4-hydroxy-cyclopent-2-ene dienen als Ausgangsmaterial fuer die Synthese optisch aktiver Prostaglandine und Prostaglandinderivate sowie fuer cyclopentanoide Naturstoffe und deren Abkoemmlinge. Erfindungsgemaess wird (1S,4R)-1-Acyloxy-4-hydroxy-cyclopent-2-en der allgemeinen Formel I, in der R1 ein Wasserstoff, Alkyl oder Aryl bedeutet, durch Hydrolyse von cis-1,4-Diacyloxy-cyclopent-2-en der allgemeinen Formel II mit der fuer R1 erklaerten Bedeutung mittels mikrobieller Serin- oder Metalloproteasen hergestellt. Formeln I und II
Patent DD-275285-A1 (DD)
Title: Eimerkettenspannvorrichtung
Inventor: SCHLEEF ULRICH
IPC: E02F3/14
Filed: 1988-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eimerkettenspannvorrichtung. Die Erfindung ist anwendbar im Bereich der Tagebau- und Umschlagtechnik. Ziel der Erfindung ist es, eine auch fuer die Nass- bzw. Unterwasserbaggerung einsetzbare Kettenspannvorrichtung ohne gesonderten Antrieb zu schaffen. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem auf den in den Bereich der Gleitfuehrungen 2 hineinragenden Enden der Umlenkturaswelle 4 eine schaltbare Kupplung 7 und ein mit der Schalthaelfte der Kupplung 7 drehfest, z. B. auf der Umlenkturaswelle 4 drehbar gelagertes Getrieberad 5 angeordnet sind, welche ueber ein zugehoeriges Getriebe 6 mit der Spannspindel 3 oder bei feststehender Spannspindel 3 mit der Spindelmutter 8 oder mit einem Ritzel 9 und einer Zahnstange 10, welche am unteren Eimerleiterteil 11 befestigt ist, in Wirkverbindung stehen. Fig. 1
Patent DD-275512-A1 (DD)
Title: Schutzvorrichtung fuer zeitbedingten, stirnseitigen rohrverschluss
Inventor: GROBITZSCH RAINER
IPC: F16L57/00
Filed: 1988-09-15
Abstract: Stahlrohrendabschnitt, Rundkopfplatte, Mittenachsdurchgangsgewinde, Spaltkeilspannschraube mit Kugelzapfen, Kugelpfannengehaeuse und/oder Schraubenzwingendruckstueck, Spaltkeilkopf, rechtwinkelige Stahlbolzen, Fuehrungsbuchsen, zweiteiliger Spannkopf, Spannkopfumfang, Halbrundnut/Ringzugfeder, zwei Profilaussparungen, gleichlange Flachstahlschienen, verbindendes Schwenkgelenk. Die Erfindung hat das Ziel, eine Schutzvorrichtung fuer zeitbedingten, stirnseitigen Rohrverschluss, insbes. fuer mittlere und grosse Nennweiten von Stahlrohren zur Reinhaltung der Rohrinnenflaeche (von Sand- und Staubpartikeln) mit geringer Eigenmasse fuer Schnellmontage und Demontagearbeiten auch manuell handbar im Verschlusseinsatz zu entwickeln, um den Rohrtransport mit Spezialfahrzeug, als auch zur Lagerung im Baustellenbereich den noetigen Spreiz- und Anpressdruck zur Rohrendeninnenflaeche zu geben, um sicherheitstechnisch im Fahrtransport zu bestehen und ausserdem eine optimale Rohrabdichtung zu bewirken sowie die Herstellungskosten fuer die Schutzvorrichtung durch einfache techn. Mittel und Leichtbauweise zu minimieren. Fig. 1
Patent DD-275557-A1 (DD)
Title: Kabeldurchfuehrung an einer gehaeuseflaeche
Inventor: MUMMERT WERNER
IPC: H01R13/56
Filed: 1988-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeldurchfuehrung mit Zugentlastung von flexiblen Kabeln an Gehaeuseflaechen, vorzugsweise der Rueckwand eines Blechgehaeuses, das wie z. B. eine Luftfilterhaube an der Wand befestigt wird. Die einfache und schnell montierbare Kabeldurchfuehrung ermoeglicht alle Verlegungsrichtungen des Anschlusskabels unter Einhaltung des Mindestbiegeradius. Erfindungsgemaess ist ein Plastkoerper mit einem die Form eines von der Ausfuehrungsseite her offenen Hohlkoerpers aufweisenden Kabeleinfuehrungsbereich mit einer Bohrung, mit einem ebenen Randbereich, der die Zugentlastung und eine Verschraubstelle zur Befestigung an der Gehaeuseflaeche enthaelt sowie mit einem den Kabeleinfuehrungsbereich nach vorn verlaengernden umlaufenden ueberkragenden Rand mit einer Halteklaue gegenueber der Verschraubstelle von der Innenseite her in einem der Form des Kabeleinfuehrungsbereichs angepassten Durchbruch der Gehaeuseflaeche angeordnet. Der Kabeleinfuehrungsbereich weist vorzugsweise die Form eines Kegelstumpfes mit angeformter Kalotte auf. Fig. 1
Patent DD-280282-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum bearbeiten eines formelementes
Inventor: SEEMANN GEROLF
IPC: B23Q16/00
Filed: 1989-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Formelementes in einer von einem Taktantrieb beaufschlagten, mit einer Fuehrungsbahn verbundenen Bearbeitungs-Halterung. Dabei ist die Fuehrungsbahn mit auf einer Grundplatte befestigten Seitenteilen versehen, die mit Fuehrungsauflagen verbunden sind, in denen wechselseitig verstellbare sowie gegeneinander fixierbare Fuehrungsleisten gefuehrt sind, wobei die Fuehrungsleisten als Bearbeitungs-Halterung eine auswechselbare Bearbeitungsfuehrung aufweisen und die Fuehrungsauflagen mit einer von einem weiteren Taktantrieb beaufschlagten Klemmschiene versehen ist. Fig. 1
Patent DD-280720-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von riemen und dgl.
Inventor: PAMPEL ROLF
IPC: A45C13/30
Filed: 1989-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von geklebten Riemen und dgl., bei der ein Materialstreifen aus Plastfolie, Kunstleder oder gleichartigem Material von doppelter Breite des herzustellenden Riemens durch eine entsprechend geformte trichterfoermige Duese gefuehrt und anschliessend durch eine Andrueckrolle zusammengefuegt wird, ohne dass es in dem Bereich zwischen dem Ausgang der Duese und der Andrueckrolle zu einem Aufschlagen des Materialstreifens und damit zu einer sichtbaren Fugenbildung und einer ungleichmaessigen Riemenbreite kommt. Erfindungsgemaess sind deshalb zwischen dem Ausgang der Duese und der Andrueckrolle seitliche Fuehrungsrollen angeordnet, deren Abstand voneinander die Riemenbreite geringfuegig unterschreitet.
Patent DE-10000517-A1 (DE)
Title: .Semi-mounted or trailer-drawn plow has support wheel, intermediate frame joining two frame parts, links, brackets, and operating elements
Inventor: TERBOVEN JOHANNES
IPC: A01B15/14
Filed: 2000-01-08
Abstract: The plow (1) has a divided plow-frame (2) and at least one support wheel (3) in the area of the frame-division. The two plow-frame parts (4,5) are joined by an intermediate frame (6) connected by links (7,8) to the plow frame. Plow bases (9) are fixed to brackets (11) swiveling on pivot axles on the plow frame. Each bracket has its own remote-controlled operating element in the form of a hydraulic cylinder (15) or spindle motor (16) linked to it and linked to the plow frame.
Patent DE-10001363-A1 (DE)
Inventor: MEYER ULRICH
IPC: B29C48/30
Filed: 2000-01-14
Abstract: The space between a central spigot (2) and a concentric outer sleeve (4) forms an annular channel (5) leading to the extrusion slot (6). The spigot (2) is made in one piece with a flanged foot that is bolted (10) to the end face of the sleeve (4). The melt feed channel (11, 12) extends into the flange and from there through a reducing spiral groove (7) to the annular channel (5). An Independent claim is also included for an extrusion head with two feed channels for bi-component film based on the same principle. The spigot is sealed at the end face using two intermediate rings.
Patent DE-10001549-A1 (DE)
Inventor: KUCKARTZ HANS-JUERGEN
IPC: B21K1/28
Filed: 2000-01-14
Abstract: The invention relates to a method for production of a disc wheel body for rail vehicles. The aim of the invention is to produce a disc wheel body for rail vehicles with a minimal material requirement and which has a high strength and durability and low sensitivity to crack formation. Said aim is achieved, whereby a blank produced by press moulding is hot rolled between two roller heads, where it already achieves a form approaching that of the final dimensions thereof, with at least one rotationally symmetrical profile provided, on either the disc surface (2) and/or the wheel flange and/or wheel rim (3) in the form of a ridge (7) or step (4, 5, 6). On press moulding the blank, the material volume and material distribution is such that it corresponds to the essentially radial material displacement which occurs during hot rolling of the blank to give the form approaching the final dimensions. The removal of large volumes of material in the final machining, in order to achieve the form approaching final dimensions is, thus, avoided.
Patent DE-10001589-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Phenylharnstoff-Derivates zur Bekämpfung der Späten Rübenfäule
Inventor: DEHNE HEINZ-WILHELM
IPC: A01N47/32
Filed: 2000-01-17
Abstract: N-4-Chlorbenzyl-N-cyclopentyl-N'-phenyl-harnstoff der Formel  DOLLAR F1 eignet sich sehr gut zur Bekämpfung der Späten Rübenfäule.
Patent DE-10001730-A1 (DE)
Title: Energy saving vehicle with reduction of elimination of cooling air delivery at high speeds stops or reduces flow of ambient air to vehicle at speeds above certain speed
IPC: B62D63/02
Filed: 2000-01-17
Abstract: The vehicle stops or reduces the flow of ambient air to the vehicle at speeds above a certain speed. The vehicle is driven by an internal combustion engine with or without electrical torque conversion. The remaining available residual operating life of the electrical power system and the operation of the air conditioning system are achieved with the air fed to the vehicle.
Patent DE-10004452-A1 (DE)
Title: Self-hardening formable and recyclable semi-finished product useful for the preparation of sanitary ware, e.g. shower bases, wash basins, can be produced on commercially available machines without the necessity for special tools
Inventor: SCHOELA EGBERT
IPC: C08K3/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: A self-hardening formable semifinished product (SFP), comprising a single layer plate of filled polymethyl methacrylate, where the SFP plate has a mean filler content of F m wt.% relative to its total weight, an upper side O and an underside U, where the upper side is not enriched and the underside is enriched in filler relative to F m. Independent claims are included for: (1) production of the SFP by polymerization of a methyl acrylate system by casting, preferably using a chamber process or a modification of this, where the system contains wt.%):(A) (a) (meth)acrylate (50-100, a1) methyl(meth) acrylate (0-99), (a2) 2-4C (meth) acrylate, (a3) greater than 5C (meth)acrylate, (a4) multivalent (sic) (meth)acrylate (0.01-50), (b) comonomer (0-50), (b1) vinyl aromatics (0-50), (b2) vinyl ester (0-50), where components a to b are so selected that they comprise 100 wt.% of component A, (B) a prepolymer soluble or swellable in A (0-12), (C) initiator in amount sufficient for hardening of component A, (D) optionally a means for setting the viscosity of the system, (E) additional additive in amount 3 wt.% per 1 wt.% of A, and (F) filler (0.25-4) per 1 wt.% of binder (the sum of A to E); (2) a shaped part obtained from the SFP plate.
Patent DE-10011141-A1 (DE)
Title: Rear axle especially for private motor vehicle has longitudinal link fastened to axle support outside mounting points, and longitudinal link housing on axle support has vertical offset in relation to adjacent axle support mounting points
Inventor: KOSAK WERNER
IPC: B60G3/20
Filed: 2000-03-07
Abstract: The rear axle of the motor vehicle includes a wheel carrier(1) controlled by a longitudinal link(6) which is fastened to the axle support(2) outside the mounting points(4) of the axle support. The longitudinal link housing on the axle support has a vertical offset in relation to the adjacent axle support mounting points. The longitudinal link housing(8) is constructed as a mounting for the bolting on of a rubber bearing.
Patent DE-10013978-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Zugmittel
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: F16H7/08
Filed: 2000-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für Zugmittel, die einen gegenüber dem Gehäuse (2) schwenkbaren Spannarm (7) umfasst, der mittels einer Torsionsfeder (11) an einem Zugmittel (10) angefedert ist. Ein Federende (13) der Torsionsfeder (11) ist über eine Federauflage (20a) an dem Gehäuse (2) mittelbar abgestützt.
Patent DE-10016197-A1 (DE)
Title: Electrical servo steering device for moving in compliance with steering force includes a rack-and-pinion mechanism, a ball-and-nut spindle mechanism and an electric motor.
Inventor: OKAMOTO KOICHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-03-31
Abstract: A rack-and-pinion mechanism (5) moves in compliance with steering force. A ball-and-nut spindle mechanism has a ball nut coaxial to the rack-and-pinion mechanism. A first cogwheel (21) is attached to an output shaft on an electric motor (6). A second cogwheel (22) is fitted coaxially to the axial line of the rack-and-pinion mechanism that inclines to the axial line of the electric motor.
Patent DE-10024118-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung der Unversehrtheit einer Membran
Inventor: ROEHNER GERHARD
IPC: F04B43/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: Einrichtung zur Überwachung der Unversehrtheit einer aus einer oder mehreren Schichten bestehenden Membran (1) einer Membranfördereinheit mit einer Schicht verbundenen Widerstandseinrichtung (3) und einer Messeinrichtung die über einen Verbindungszweig (20) mit einer Stromquelle (15) zusammengeschaltet ist, wobei die Messeinrichtung eine Wheatstonsche Brücke (2) ist, bei der die Widerstandseinrichtung (3) in zumindest einem Brückenzweig einen Brückenwiderstand (S1, S2, S3, S4) bildet und ein beginnender Bruch einer Schicht der Membran eine Änderung einer Messdiagonalspannung (B-D) bewirkt.
Patent DE-10026561-A1 (DE)
Title: Klapptischanordnung für Fahrzeuge
Inventor: DUERR BERNHARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klapptischanordnung für Fahrzeuge die einem Fahrzeugsitz zugeordnet ist, mit der Unterbringung einer mindestens eine Tischplatte umfassenden Plattenanordnung in einem seitlich neben dem Fahrzeugsitz angeordneten Aufnahmegehäuse. Jede Tischplatte der Plattenanordnung ist dabei nach oben herausziebar und in eine etwa horizontale Gebrauchsstellung herunterklappbar, in der die Plattenanordnung durch Stützmittel von dem Aufnahmegehäuse gehalten ist. Die Plattenanordnung samt ihrer sie mit dem Aufnahmegehäuse verbindenden Anlenkachse ist zwischen ihrer herausgezogenen und ihrer eingeschobenen Stellung in einem Führungsschacht schiebegeführt. Erfindungsgemäß ist die mitbewegte Anlenkachse der Plattenanordnung um einem im Führungsschacht des Aufnahmegehäuses des Aufnahmegehäuses laufenden Führungsschlitten befestigt, der in der Gebrauchsstellung der Plattenanordnung bis in eine obere Endlage im Führungsschacht verschoben ist.