baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004818-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Leuchten für Garten -und Strandschirme
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein multifunktionaler Beleuchtung-Klemmmechanismus für Schirme umfasst einen linken Lampenkörper, einen rechten Lampenkörper, einen Klemmblock und ein elastisches Element, • wobei der linke und rechte Lampenkörper an einer Seite drehbar miteinander verbunden sind, • und an der anderen Seite mit lösbarer Verbindung miteinander gekoppelt sind, • durch das Zusammenfügen der linken und rechten Lampenkörper ein für Schirmstange geeignetes Durchgangsloch in der Mitte entsteht, • wobei der Klemmblock drehbar auf der dem Durchgangsloch zugewandten Seite angeordnet ist, • und das elastische Element so auf dem Klemmblock angeordnet ist, dass der Klemmblock stets in die Richtung der Verriegelung der Schirmstange tendiert, dadurch gekennzeichnet, dass • der linke und rechte Lampenkörper jeweils eine Schutzhülle, eine obere Befestigungsplatte und eine untere Befestigungsplatte umfasst, • das Zusammenfügen der oberen und unteren Befestigungsplatte einen inneren Hohlraum ausbildet, • wobei der innere Hohlraum für den Einbau des Leuchtkörpers und/oder Bluetooth Lautsprechers vorgesehen ist, • und auf der oberen Befestigungsplatte Öffnungen für Leuchtkörper und/oder Bluetooth-Lautsprecher vorgesehen sind, • und die Schutzhülle die obere Befestigungsplatte mit den Öffnungen für Leuchtkörper und/oder Bluetooth-Lautsprecher abdeckt.
Patent DE-202015006600-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen zumindest eines Behälters mit einem Medium
IPC: B67C3/20
Filed: 2015-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen zumindest eines Behälters mit einem Medium, umfassend eine Aufstellfläche für den Behälter und zumindest eine Einfülleinrichtung für das Medium, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfülleinrichtung (5) eine Durchflussmesseinrichtung (9) oder eine Gewichtsmesseinrichtung für das Medium zugeordnet ist, dass Aufstellfläche (2) und Einfülleinrichtung (5) zueinander mit wenigstens einem Antrieb abstandsveränderlich aufgenommen sind und dass die Durchflussmesseinrichtung oder die Gewichtsmesseinrichtung (9) und der Antrieb miteinander verschaltet sind.
Patent DE-202015006632-U1 (DE)
Title: Koaxialgenerator für eine Turbine
IPC: H02K21/12
Filed: 2015-09-17
Abstract: Generator für eine Turbine dadurch gekennzeichnet, daß im Rotor einer Turbine, (1), ein für hohe Drehzahlen geeignetes, koaxiales geschlossenes Halbach-Array eingebaut ist, dessen äusserer Magnetkreis, (3), bestehend aus Magnetsegmenten mit seinen polbildenden Magneten, (3.5) und (3.2) mit dem inneren Magnetkreis, bestehend aus einer Magnetwelle, (4.1) in der die Magnetkeile, (4.3) und (4.4) durch die Bauform der Magnetkeile und der Magnetwelle gegen, im Betrieb auftretende Fliehkräfte gesichert, montiert sind, deren Magnetanordnnung demontierbar ist um bei Bedarf Magnete zu ersetzen, bzw. zu remagnetisieren und dass im feststehenden Bereich des Turbinengehäuses, (10), eine aus beliebig verbindbaren oder abgreifbaren Spulensegmenten bestehende, auf einem Spulenhalter verklebte Spulenanordnung, (11 bis 13), die auf einer Ringplatine befestigt ist, deren Spulensegmente sich mit Ihren Strangteilen, innerhalb des Induktionsbereiches befinden, deren Umkehrbereiche jedoch ausserhalb des Induktionsbereiches in einer dielektrischen Umgebung befinden mit dem Generatorgehäuse verbunden ist.
Patent DE-202015008150-U1 (DE)
Title: LED-Röhre mit nach innen weisenden G5-Sockeln
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-11-27
Abstract: Röhrenlampe (1) mit neben der Röhre (4) angeordneten Sockeln (3), welche nach innen weisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockel (3) über eine galvanische Verbindung (8) mit dem Leuchtmittel (5) in der Röhre (4) verbunden sind, und wobei die Sockel (3) in einer neben der Röhre (4) fest angeordneten Halterung (2) aufgenommen sind.
Patent DE-202015008153-U1 (DE)
Title: Joystick / Schubregler Tischhalterung
IPC: A47B21/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Joystick/Schubregler Tischhalterung bestehend aus Profil/Strebe (2)/(4) mit Nut (6), Spannvorrichtung (5), Befestigungsplatte (3) und Top-Plate (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte vertikal höhenverstellbar ist und an jeder gewünschten Position fixiert werden kann.
Patent DE-202015103510-U1 (DE)
Title: Variabler Penisring mit zwei Ringsegmenten
IPC: A61F5/41
Filed: 2015-07-03
Abstract: Penisring mit zwei Ringsegmenten (10), die jeweils einen Verbindungsabschnitt (14), einen Griffabschnitt (18) und einen zwischen dem Verbindungsabschnitt (14) und dem Griffabschnitt (18) angeordneten, gekrümmten Abschnitt (16) aufweisen, wobei die beiden Verbindungsabschnitte (14) um eine Drehachse (12) schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass die beiden Ringsegmente (10) einen geschlossenen Ring bilden, von dem die Griffabschnitte (18) hervorstehen.
Patent DE-202015104301-U1 (DE)
Title: Regenschutz für eine Wäschespinne
IPC: D06F57/04
Filed: 2015-08-14
Abstract: Regenschutzabdeckung für eine Wäschespinne (16), die aufspannbar über der Wäschespinne (16) geöffnet und geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenschutzabdeckung aus mehreren wasserdichten Schutzabdeckungssegmenten (1) zusammensetzbar ausgebildet ist, die in einer horizontalen Drehebene über der Wäschespinne (16) an einer drehbar gelagerten Führung aufspannbar geführt sind.
Patent DE-202015105413-U1 (DE)
Title: Integrierte, floatende Diodenstruktur
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-10-13
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend: ein Halbleitersubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps; einen ersten dotierten Bereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps entgegengesetzt zu dem ersten Leitfähigkeitstyp auf dem Halbleitersubstrat; einen zweiten dotierten Bereich des ersten Leitfähigkeitstyps angrenzend an den ersten dotierten Bereich; einen Kathodenbereich des zweiten Leitfähigkeitstyps innerhalb des zweiten dotierten Bereichs; einen Anodenbereich des ersten Leitfähigkeitstyps innerhalb des Kathodenbereichs; eine erste Elektrode, die mit dem Anodebereich elektrisch verbunden ist; und eine zweite Elektrode die mit dem Kathodenbereich und dem zweiten dotierten Bereich elektrisch verbunden ist, wobei der erste dotierte Bereich als ein floatender Bereich ausgeführt ist;
Patent DE-202015106970-U1 (DE)
Title: C-Gestell-Presse
IPC: B30B15/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: C-Gestell-Presse (10) mit einem Pressengestell (12), einer ersten Stößeleinrichtung (14) und einer der ersten Stößeleinrichtung (14) gegenüberliegenden zweiten Stößeleinrichtung (16), wobei zumindest eine von der ersten Stößeleinrichtung (14) und der zweiten Stößeleinrichtung (16) zumindest eine Antriebseinrichtung (60, 64, 78, 80) aufweist und relativ zu der jeweils anderen Stößeleinrichtung (14, 16) in einer Pressrichtung (26) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressengestell (12) einen ersten Biegebalken (18) und einen zweiten Biegebalken (20) aufweist, die mittels einer Zugsäule (22) und einer Drucksäule (24) miteinander verbunden sind und die mit der Zugsäule (22) und der Drucksäule (24) eine parallel zu der Pressrichtung (26) verlaufende Gestellebene (28) definieren, wobei die Zugsäule (22) mit dem ersten Biegebalken (18) und mit dem zweiten Biegebalken (20) jeweils mittels einer um eine senkrecht zu der Gestellebene (28) verlaufende Achse momentenfreien Lagerung (34, 36) verbunden ist, wobei die erste Stößeleinrichtung (14) und die zweite Stößeleinrichtung (16) jeweils mittels einer um eine senkrecht zu der Gestellebene (28) verlaufende Achse momentenfreien Lagerung (38, 39, 40; 42, 43, 44) an dem Pressengestell (12) abgestützt sind, und wobei die erste Stößeleinrichtung (14) parallel zu der Pressrichtung (26) an der Zugsäule (22) und an der Drucksäule (24) geführt ist und/oder die zweite Stößeleinrichtung (16) parallel zu der Pressrichtung (26) an der Zugsäule (22) und an der Drucksäule (24) geführt ist.
Patent DE-202016002319-U1 (DE)
Title: Instrument zum Kalibrieren von Spritzen
IPC: A61M5/315
Filed: 2016-04-07
Abstract: Instrument zur Kalibrierung von Spritzen (10), umfassend:  – eine erste Aussparung (11), die konzipiert ist, um einen Zylinder (21) einer Spritze (20) aufzunehmen,  – eine zweite Aussparung (12), die konzipiert ist, um eine Fingerauflage (22) der Spritze (20) aufzunehmen,  – einen Bewegungsabschnitt (13), der konzipiert ist, um eine Bewegung zwischen einem Kolben (23) der Spritze (20) relativ zum Zylinder (21) zu ermöglichen, und  – einen Anschlagabschnitt (14), der konzipiert ist, um die Bewegung zwischen dem Kolben (23) und dem Zylinder (21) anzuhalten,  wobei die erste Aussparung (11) und die zweite Aussparung (12) senkrecht zueinander verlaufen, um die Spritze (20) in einer entlang dem Zylinder (21) verlaufenden Richtung starr zu halten, und wobei der Anschlagabschnitt (14) in einem vorgegebenen Abstand relativ zu der zweiten Aussparung (12) angeordnet ist, sodass nur ein begrenzter Verfahrweg des Kolbens (23) im Zylinder (21) möglich ist, um ein vorgegebenes Volumen in der Spritze (20) zu halten.
Patent DE-202016004390-U1 (DE)
Title: Rinnenanlage zum Transport von Glastropfen von einer Speiservorrichtung zu Stationen einer Glasmaschine
IPC: C03B7/16
Filed: 2016-07-19
Abstract: Rinnenanlage zum Transport von Glastropfen von einer Speiservorrichtung zu Stationen einer Glasmaschine, mit einem Tropfenverteiler mit Scooprinnen (2), mittels denen die Glastropfen von der Speiservorrichtung übernehm- und weiterleitbar sind, Längsrinnen (3), mittels denen die Glastropfen von den Scooprinnen (2) übernehm- und weiterleitbar sind, und Deflektorrinnen (4), mittels denen die Glastropfen von den Längsrinnen (3) übernehm- und ihnen zugeordneten Vorformen der Stationen der Glasmaschine übergebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Deflektorrinne (4) der Rinnenanlage (1) so in einer zur Längsachse (L) der ihr zugeordneten Vorform rechtwinklig angeordneten X-Richtung (5) verstellbar ist, dass ein der Vorform mittels der Deflektorrinne (4) zugeführter Glastropfen unabhängig vom Durchmesser desselben der Vorform auf deren Längsachse (L) zuführbar ist, und dass bei jeder Verstellung der Deflektorrinne (4) die ihr zugeordnete Längsrinne (3) sowie ein Übergang (6) von der Längsrinne (3) zur Deflektorrinne (4) automatisch mit verstell- und einstellbar sind.
Patent DE-202016004628-U1 (DE)
Title: Durchqueren einer Umgebungsstatusstruktur unter Verwendung neuronaler Netze
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Agentensystem, das einen oder mehrere Computer und eine oder mehrere Speichervorrichtungen umfasst, die Anweisungen speichern, bei deren Ausführung durch den einen oder mehrere Computer der eine oder die mehreren Computer zum Ausführen von Vorgängen veranlasst werden, umfassend: Vorhalten von Daten, die eine Statusstruktur einer Umgebung darstellen, mit denen ein Agentensystem durch Ausführen von Aktionen zusammenwirkt, die aus einem Satz von möglichen Aktionen ausgewählt werden, worin die Statusstruktur eine Vielzahl von Knoten und eine Vielzahl von Kanten umfasst, worin jeder Knoten einen jeweiligen Status der Umgebung darstellt, der durch das Agentensystem während des Zusammenwirkens mit der Umgebung oder mit einer simulierten Version der Umgebung angetroffen wurde, und worin jede Kante einen jeweiligen ersten Knoten mit einem jeweiligen zweiten Knoten verbindet und eine Aktion darstellt, die (i) durch das Agentensystem als Reaktion auf eine Beobachtung ausgeführt wurde, die einen durch den jeweiligen ersten Knoten dargestellten ersten Status kennzeichnet, und (ii) zum Ergebnis hat, dass die Umgebung oder die simulierte Version der Umgebung in einen durch den jeweiligen zweiten Knoten dargestellten zweiten Status übergeht; Vorhalten von Kantendaten, wobei die Kantendaten für jede der Vielzahl von Kanten Folgendes umfassen: (i) eine jeweilige Aktionspunktzahl für die durch die Kante dargestellte Aktion, (ii) einen jeweiligen Zugriffszähler, der eine Anzahl von Malen darstellt, in denen die Kante durch das Agentensystem als Reaktion auf Beobachtungen ausgeführt wurde, die den jeweiligen ersten Status kennzeichnen, der durch den jeweiligen ersten Knoten für die Kante dargestellt wird, und (iii) eine jeweilige vorherige Wahrscheinlichkeit; Empfangen einer Wurzelbeobachtung, die einen Wurzelstatus der Umgebung kennzeichnet, der durch einen Wurzelknoten der Vielzahl von Knoten dargestellt wird; Auswählen von durch das Agentensystem auszuführenden Aktionen, um mit der Umgebung oder der simulierten Version der Umgebung durch Durchqueren der Statusstruktur ab dem Wurzelknoten gemäß der Kantendaten zusammenzuwirken, bis die Umgebung oder die simulierte Version der Umgebung einen Blattstatus erreicht, der durch einen Blattknoten in der Statusstruktur dargestellt wird; und Bewerten des Blattknotens durch Verarbeiten einer Blattbeobachtung unter Verwendung eines neuronalen Wertnetzes, das zum Verarbeiten der Blattbeobachtung trainiert wurde, um eine Wertpunktzahl für den Blattstatus zu erzeugen, der eine vorhergesagte Langzeitbelohnung darstellt, die als Ergebnis empfangen wurde, dass sich die Umgebung in dem Blattstatus befindet.
Patent DE-202016005177-U1 (DE)
Title: Tastbare Signalisierungseinheit mit optischer Anzeige von beliebigen Informationen mittels grafischem OLED-Display
IPC: G09F9/302
Filed: 2016-08-24
Abstract: Aufbau einer Signalisierungseinheit für ein Pick-by-Light- oder Put-to-Light-System mit einem grafischen Display zur Anzeige von beliebigen Informationen dadurch gekennzeichnet, dass in einem einzigen Gehäuse ein grafisches Display verbaut ist, welches über eine Steuerung beliebige Informationen, z. B. auch mehrere Mengenangaben gleichzeitig darstellen kann. Die Anzahl der anzuzeigenden Informationen ist dadurch nur durch die Auflösung des Displays und ergonomische Grenzen beschränkt.
Patent DE-202016008101-U1 (DE)
Title: Optischer Niveausensor zur Überwachung des Niveaus einer Flüssigkeit
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-03-11
Abstract: Optischer Niveausensor (10) zur Überwachung des Niveaus einer Flüssigkeit (3) mit a. einem mit der zu überwachenden Flüssigkeit (3) in Kontakt kommenden, optischen Reflexionskörper (1), b. einem optischen Sender (4) zum Ausstrahlen von Licht (6) und c. einem optischen Empfänger (5) zum Empfangen des vom optischen Sender (4) ausgesandten und vom optischen Reflexionskörper (1) in Abhängigkeit des Niveaus der Flüssigkeit (3) reflektierten Lichtes (6), dadurch gekennzeichnet, dass zum Leiten des Lichtes (6) zwischen dem optischen Sender (4), dem optischen Reflexionskörper (1) und dem optischen Empfänger (5) wenigstens ein Lichtleitkörper (22) angeordnet ist.
Patent DE-202016008548-U1 (DE)
Title: Rollstuhlgeeignetes dreirädriges Fahrzeug
IPC: B62K5/023
Filed: 2016-05-23
Abstract: Rollstuhlgeeignetes dreirädriges Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (1) eine Fahrgastzelle (2) mit einer Bodenfläche (3) aufweist, wobei die Bodenfläche (3) eine ebene Rollstuhlstandfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) mindestens ein Befestigungsmittel für ein Sitzmodul (9) aufweist, wobei mittels des Befestigungsmittels das Sitzmodul (3) in einem Normaltransportzustand über der Rollstuhlstandfläche und in einem Rollstuhltransportzustand außerhalb eines Volumens über der Rollstuhlstandfläche anordenbar ist.
Patent DE-202016101797-U1 (DE)
Title: Menühalter
IPC: G08B6/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Menühalter, gekennzeichnet durch eine berührungsempfindliche Anzeige zum Treffen einer Auswahl unter mehreren angezeigten Wahlmöglichkeiten, ein signaltechnisch mit der Anzeige verbundener Mikroprozessor zum Verarbeiten der Auswahl und ein signaltechnisch mit dem Mikroprozessor verbundener Sender zum Senden der Auswahl an eine entfernte Basisstation.
Patent DE-202016103514-U1 (DE)
Title: Stellwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2016-07-01
Abstract: Stellwand (1) mit einem Körper (2) und zumindest einem Fuß (3) zum Stellen des Körpers (2) auf einen Boden (B), dadurch gekennzeichnet, dass die Stellwand (1) eine Verstelleinrichtung (4) aufweist, die derart eingerichtet ist, dass die Position, an der der Fuß auf dem Boden (B) steht, relativ zum Körper (2) verstellbar ist.
Patent DE-202016106003-U1 (DE)
Title: Filtereinheit für Lüfter-Filtermodule in Reinraumanwendungen
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-10-25
Abstract: Filtereinheit für Lüfter-Filtermodule in Reinraumanwendungen, bestehend aus einem Filterkasten (1) mit Luftein- und -auslassseite (2; 3), wobei auslassseitig ein Filterpaket (4) eingesetzt ist und der Filterkasten (1) mindestens auslassseitig über eine umlaufende Dichtung (5) verfügt sowie weiterhin das Filterpaket (4) auslassseitig mittels eines strömungsdurchlässigen Griffschutzes (7) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Filterpaket (4) und dem Griffschutz (7) ein mattenartiger Strömungsvergleichmäßiger (8) eingesetzt ist, wobei der Strömungsvergleichmäßiger (8) und der Griffschutz (7) eine strahlungsabsorbierende, nicht-reflektierende Oberflächenbeschichtung oder eine strahlungsabsorbierende Farbe aufweisen.
Patent DE-202016106539-U1 (DE)
Title: Reibevorrichtung zum Verputzen
IPC: E04F21/16
Filed: 2016-11-22
Abstract: Reibevorrichtung zum Verputzen mit einer ersten Reibefäche (1) und einer winkelförmig dazu verlaufenden zweiten Reibefläche (2) und ein Griffstück (3), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer freien Endseite (4) ein die erste Reibefläche (1) mit der zweiten Reibefläche (2) verbindendes Eckstück (5) bündig befestigt ist.
Patent DE-202017001791-U1 (DE)
Title: Kartenträger
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Kartenträger zur Halterung einer Geschenkkarte und zur Aufhängung an ein Regal, wobei der Kartenträger folgende Elemente umfasst:- eine Stulpe, die eine längliche Aufnahme für eine Box definiert und einen Fortsatz mit einer Lochung umfasst;- eine quaderförmige Box, die entnehmbar in der Aufnahme der Stulpe gelagert ist, wobei die Box einen vorzugsweise abnehmbaren Deckel aufweist;- eine in der Box aufgenommene Kartenhalterung; und- ein in der Box aufgenommenes Inlay.
Patent DE-202017002105-U1 (DE)
Title: Dilatationsunterlage zum Auffangen von wärmebedingten Dilatationen von Rohrleitungen
IPC: F16L59/15
Filed: 2017-04-23
Abstract: Dilatationsunterlage zum Auffangen der wärmebedingten Dilatation von Rohrleitungen, insbesondere von im Boden verlegten vorisolierten Rohrleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dilatationsunterlage (2) eine Klebeschicht (1) zum Kleben auf die Rohrleitung (3) enthält, wobei die Klebeschicht (1) aus einem Schmelzklebstoff besteht, der durch erhöhte Temperatur bei der Montage aktiviert wird oder der dauerhaft klebend und mit einer schützenden Transportfolie versehen ist.
Patent DE-202017004268-U1 (DE)
Title: Gehrungssäge und beweglicher Anschlagpositioniermechanismus dafür
IPC: B27G5/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Beweglicher Anschlagpositioniermechanismus, der in einer Gehrungssäge verwendbar ist, umfassend: einen Grundkörper (1); einen Betriebsdrehtisch (3), der an dem Grundkörper montiert ist und bezüglich dem Grundkörper in einer Horizontalebene ausschwingend drehbar ist, wobei ein Sägeschlitz (31) in einer oberen Oberfläche des Betriebsdrehtischs (3) vorgesehen ist; einen fixen Anschlag (2), der fixierbar am Grundkörper (1) montiert ist, wobei eine Längsrichtung des fixen Anschlags (2) in der Horizontalebene und senkrecht zu einer Richtung liegt, entlang der sich der Sägeschlitz (31) erstreckt, wenn sich die Gehrungssäge in einer vertikalen Kappposition befindet, wobei der fixe Anschlag (2) eine Werkstückpositionierungsoberfläche (21) senkrecht zur Horizontalebene aufweist; und einen beweglichen Anschlag (4), der auf eine derartige Weise in den fixen Anschlag (2) montiert ist, dass er in der Längsrichtung des fixen Anschlags beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kurvensteuerungsoberfläche an einer äußeren Umfangsoberfläche des Betriebsdrehtischs (3) ausgebildet ist, dass ein Kurvensteuerungsabtaster, der mit der Kurvensteuerungsoberfläche zusammenwirkt, an einem vom Sägeschlitz (31) entfernten Ende des beweglichen Anschlags (4) vorgesehen ist, dass wenn der Betriebsdrehtisch (3) ausschwingend gedreht ist, der Kurvensteuerungsabtaster durch die Kurvensteuerungsoberfläche so geführt ist, dass der bewegliche Anschlag (4) in der Längsrichtung des fixen Anschlags (2) bewegt ist, und dass ein Druckstück (5) vorgesehen ist, das zum Einbringen einer Kraft verwendbar ist, die den Kurvensteuerungsabtaster gegen die äußere Umfangsoberfläche des Betriebsdrehtischs (3) an den beweglichen Anschlag (4) drückt.
Patent DE-202017102472-U1 (DE)
Title: Reinigungscontainer zum Reinigen des Mischkopfes einer Mischmaschine sowie Anordnung mit einer Mischmaschine und mit einem solchen Reinigungscontainer
IPC: B01F15/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Reinigungscontainer zum Reinigen des an ein Mischbehältnis (5) anschließbaren Mischkopfes (3) einer industriellen Mischmaschine (1), welcher Reinigungscontainer (10) ein Reinigungsbehältnis (11) mit einer Öffnung und mit Anschlussmittel zum Anschließen desselben anstelle eines Mischbehältnisses (5) an den Mischkopf einer industriellen Mischmaschine (1) umfasst und das Reinigungsbehältnis (11) ausgelegt ist, zusammen mit dem Mischkopf (3), wenn mit seiner Öffnung zu diesem weisend an diesen angeschlossen, einen geschlossenen Reinigungsbehälter zu bilden, in dem ein Schleuderrad (12) einer Schleuderstrahleinrichtung zum Schleuderstrahlen der inneren Oberfläche des Mischkopfes (3) mit einer zu der inneren Oberfläche des Mischkopfes (3) gerichteten Wurfrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202017104092-U1 (DE)
Title: Temperiereinheit für einen Schrank
IPC: F25B21/02
Filed: 2017-07-10
Abstract: Temperiereinheit (10) für einen Schrank (100), mit- einem Behältnis (12), welches zumindest eine Öffnung (18) aufweist;- einem Deckel (26), welcher dazu eingerichtet ist, die Öffnung (18) des Behältnisses (12) zumindest abschnittsweise zu bedecken; und- einem Temperiergerät (34), welches dazu eingerichtet ist, den Innenraum (24) des Behältnisses (12) zu temperieren; dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (26) dazu eingerichtet ist, in einem Schrank (100) befestigt zu werden, und das Behältnis (12) dazu eingerichtet ist, mittels eines Behältnisträgers (102) des Schranks (100) zwischen einer Temperierposition, in welcher der Deckel (26) die Öffnung (18) des Behältnisses (12) zumindest abschnittsweise bedeckt, und einer Verwendungsposition, in welcher das offene Behältnis (12) für einen Benutzer des Schranks (100) zugänglich ist, relativ zu dem Deckel (26) bewegt zu werden.
Patent DE-202017106847-U1 (DE)
Title: Pick-up mit Metalldetektor
IPC: A01D89/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Aufnahmevorrichtung (100) für eine landwirtschaftliche Maschine (50) zur Ernte von Halm- und Blattgut umfassend: – Fördermittel zum Transport eines Erntegutstroms (17), wobei die Fördermittel den Erntegutstrom durch einen Überwachungsbereich (12) bewegen, – wenigstens einen Metalldetektor (30) zur Erkennung von metallischen Fremdkörpern im im Überwachungsbereich (12) befindlichen Erntegutstrom (17), wobei der Metalldetektor (30) wenigstens einen Magnet zur Erzeugung eines Magnetfeldes (14) umfasst, so dass in Abhängigkeit von elektrischen Signalen bei Detektion von Metallteilen im Erntegut mittels eines Steuersignals Antriebselemente (15) der Aufnahmevorrichtung (100) und/oder weiterer nachgeordneter Maschinenkomponenten schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel zum Transport des Erntegutstroms (17) eine um eine Drehachse (10) rotierbare Pick-up-Trommel (11) mit einer Vielzahl von an oder auf der Trommel (11) angebrachten und nach außen abstehenden Förderzinken (13) zur Aufnahme des Ernteguts umfasst und der vom Metalldetektor (30) detektierte Überwachungsbereich (12) den Erntegutstrom (17): – in einem der Pick-up-Trommel (11) vorgelagerten Bereich (36), und/oder – in einem von den Förderzinken (13) der Pick-up-Trommel (11) durchlaufenden Bereich (37, 37') und/oder – in einem der Pick-up-Trommel (11) nachgelagerten Bereich (38) auf das Vorhandensein von Metallteilen detektiert.