baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118028-A1 (DE)
Title: Überwachung tieffliegender Luftfahrzeuge
Inventor: GERDES ALEXANDER
IPC: F03D80/10
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Betätigung von Signalgebern, die an Luftfahrthindernissen angeordnet sind, die Hindernisse für tieffliegende Luftfahrzeuge sind und Signalgeber zur optischen Warnung des Luftfahrzeugs bzw. dessen Piloten aufweisen, mit folgenden Merkmalen: a) wenigstens eine Großraumradaranlage, die zur Erfassung von Luftfahrzeugen in Niedrigstflughöhen eingerichtet ist und die an entfernter Stelle von den Luftfahrthindernissen angeordnet ist, b) wenigstens eine Computereinrichtung, die mit der Großraumradaranlage zur Signalübertragung gekoppelt ist und zur Auswertung der von der Großraumradaranlage bereitgestellten Daten über erfasste Luftfahrzeuge und zur Bereitstellung solcher Daten an andere Systeme über eine Datenverbindung eingerichtet ist, c) wenigstens eine Datenverbindung zwischen der Computereinrichtung und mehreren Luftfahrthindernissen und/oder Gruppen von Luftfahrthindernissen, d) wobei die Computereinrichtung dazu eingerichtet ist, abhängig von den von der Großraumradaranlage übermittelten Daten Einschaltsignale für die Signalgeber solcher Luftfahrthindernisse abzugeben, denen sich ein Luftfahrzeug in niedriger Flughöhe nähert. Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage zur Bereitstellung von Daten über Luftfahrzeuge in Niedrigstflughöhen sowie eine Einrichtung mit einem Signalgebergerät für Luftfahrthindernisse und ein Ansteuergerät dafür.
Patent DE-102015118756-A1 (DE)
Title: Faltschachtel
Inventor: NIEMEIER PETER
IPC: B65D5/54
Filed: 2015-11-02
Abstract: Eine Faltschachtel mit einem Wandungskörper (1), der aus einer zweidimensionalen Zuschnittgestalt (A) in eine dreidimensionale Raumformgestalt (B) faltbar ist, wozu der Wandungskörper (1) auf zumindest einer Seite mit Rillungen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30) versehen ist, an denen der Wandungskörper (1) zur Erzielung der Raumformgestalt (B) faltbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Wandungskörper (1) mit Schnittmarkierungen (34, 36) und Zusatzrillungen (32, 38, 40) versehen ist und dass der Wandungskörper (1) nach dem Auftrennen der Schnittmarkierungen (34, 36) an den Rillungen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30) und an den Zusatzrillungen (32, 38, 40) in eine von der ersten Raumformgestalt (B) abweichende zweite Raumformgestalt (B') faltbar ist.
Patent DE-102015119165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klärung eines fließfähigen Produktes mit einer Zentrifuge, insbesondere einem Separator
Inventor: LINCKAMP JOSEF
IPC: B01D21/30
Filed: 2015-11-06
Abstract: Verfahren zur Klärung eines fließfähigen Ausgangsproduktes (AP) mit einer Zentrifuge, insbesondere einem Separator mit einer drehbaren Trommel (1) mit einem Zulauf (4) und wenigstens einem Flüssigkeitsauslass (13) zum kontinuierlichen Auslass wenigstens einer geklärten Flüssigkeitsphase – einer Klarphase – und mit diskontinuierlich zu öffnenden Feststoffauslassöffnungen (5) zum diskontinuierlichen Auslass einer Feststoffphase – Feststoffentleerung genannt-, gekennzeichnet durch zumindest folgende Schritte: 100: Setzen oder Bestimmen eines Zeitintervalls, das durch einen Startzeitpunkt (t1) und einen Endzeitpunkt (t2) begrenzt ist, wobei in dem Zeitintervall eine nächste Feststoffentleerung nach einer vorhergehenden Feststoffentleerung erfolgen soll; 200: Durchführen eines zentrifugalen Klärens des Ausgangsproduktes (AP) in der Trommel (1); 300: wiederholtes Bestimmen wenigstens eines Istwertes eines Parameters, insbesondere eines Produkt- oder Verfahrensparameters, während des Schrittes 200; 400: Durchführen einer Feststoffentleerung, wenn der Parameter von einem Grenzwert abweicht, insbesondere einen Grenzwert überschreitet; und 500, 900: Bestimmen des Zeitpunkts (tE) der aktuellen Feststoffentleerung und prüfen, ob dieser in dem Zeitintervall aus dem Schritt 100 liegt; und Rückkehr zu Schritt 200, wenn der Zeitpunkt (tE) der aktuellen Feststoffentleerung in dem Zeitintervall aus Schritt 100 liegt; oder Durchführung einer Veränderung eines Entleerungsvolumens für die nächste Feststoffentleerung und/oder eines Produktzulaufvolumens pro Zeiteinheit, wenn der Zeitpunkt (tE) der aktuellen Feststoffentleerung nicht in dem Zeitintervall aus dem Schritt 100 liegt.
Patent DE-102015200057-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Sicherheitsschaltmittels
Inventor: VOSS CHRISTIAN
IPC: H02H3/06
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Funktionsüberwachung eines Sicherheitsschaltmittels (5), welches insbesondere zum Schalten eines Aktuators (6) verwendet werden kann, wobei das Sicherheitsschaltmittel (5) einen Betätigungseingang (10) und einen Schaltausgang (11) aufweist. Die Vorrichtung (1) aufweisend: ein Betätigungsmittel (2) mit einem Steuereingang (7), einem Testeingang (8), einem Rückmeldungseingang (13) und einem Betätigungsausgang (9) zur Verbindung mit dem Betätigungseingang (10) des Sicherheitsschaltmittels (5); und ein Auswertemittel (3) mit einem Überwachungseingang (15) zur Verbindung mit dem Schaltausgang (11) des Sicherheitsschaltmittels (5), einem Funktionsmeldeausgang (16) und einem Rückmeldungsausgang (14), wobei das Betätigungsmittel (2) ausgestaltet ist für einen Funktionstest des Sicherheitsschaltmittels (5) ein Signal an dem Betätigungsausgang (9) in Abhängigkeit von einem Signal an dem Testeingang (8) und dem Steuereingang (7) zu ändern. Das Auswertemittel (3) ist ausgestaltet über den Überwachungseingang (15) eine Änderung eines Signals an dem Schaltausgang (11) des Sicherheitsschaltmittels (5) zu erkennen, ein Signal mit einer Information über die Änderung über den Rückmeldungsausgang (14) des Auswertemittels (3) an den Rückmeldungseingang (13) des Betätigungsmittels (2) weiterzuleiten und ein Signal mit einer Information über die Änderung an dem Funktionsmeldeausgang (16) bereitzustellen. Das Betätigungsmittel (2) ist außerdem ausgestaltet bei einem Funktionstest im Falle des Erhalts eines Signals mit einer Information über die Änderung des Signals an dem Schaltausgang (11) des Sicherheitsschaltmittels (5) umgehend die Signaländerung an dem Betätigungsausgang (9) rückgängig zu machen.
Patent DE-102015200304-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von Abtriebswerkzeugen am menschlichen Körper, Werkzeug und Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Werkzeug und der Transportvorrichtung
Inventor: FLUHRER ANDREAS
IPC: B25H3/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Es ist eine Transportvorrichtung (30) zum Transport von Abtriebswerkzeugen (333; 343; 353; 363) am menschlichen Körper, ein Werkzeug und ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Werkzeug (10) und einer Transportvorrichtung (30) bereitgestellt. Die Transportvorrichtung (30) umfasst mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (33; 34; 35; 36) zur Aufnahme eines vorbestimmten Abtriebswerkzeugs (333; 343; 353; 363) für das Werkzeug (10), und eine Kommunikationseinrichtung (32) zum Senden eines Signals mit Informationen über das vorbestimmte Abtriebswerkzeug (333; 343; 353; 363) an das Werkzeug (10) und/oder zum Empfangen eines Signals mit Informationen über das vorbestimmte Abtriebswerkzeug (333; 343; 353; 363) von dem Werkzeug (10).
Patent DE-102015200694-A1 (DE)
Title: Verfahren, computersystem und computerlesbares speichermedium zum erzeugen eines layouts eines integrierten schaltkreises
Inventor: HENSEL ULRICH
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-01-19
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Erhalten von mehreren Entwurfsregeln für einen integrierten Schaltkreis, die eine erste Menge von Entwurfsregeln und eine zweite Menge von Entwurfsregeln umfassen. Ein automatisierter Layouterstellungsprozess, der anhand der ersten Menge von Entwurfsregeln, aber nicht anhand der zweiten Menge von Entwurfsregeln durchgeführt wird, erzeugt ein Layout des integrierten Schaltkreises. Das Layout des integrierten Schaltkreises wird auf Entwurfsregelverletzungen überprüft, bei denen mindestens ein Element der zweiten Menge von Entwurfsregeln nicht eingehalten ist. Das Layout des integrierten Schaltkreises wird abgewandelt, um das Layout in Einklang mit jeder der mehreren Entwurfsregeln zu bringen, wenn bei der Überprüfung des integrierten Schaltkreises ein oder mehr Entwurfsregelverletzungen gefunden werden.
Patent DE-102015203580-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen von Zufallsbits hat mehrere Logikschaltungen mit jeweils verketteten logischen Gatterschaltungen. Bei jeder Logikschaltung sind mehrere auswählbare Rückkopplungspfade für die logischen Gatterschaltungen möglich. Dabei ist der jeweils ausgewählte Rückkopplungspfad einer Logikschaltung von einem Ausgangspegel abhängig, der an einer logischen Gatterschaltung einer anderen Logikschaltung abgreifbar ist. Es erfolgt daher im Betrieb eine dynamische Umschaltung zwischen Rückkopplungspfaden, sodass sich unregelmäßige, nichtperiodische und/oder chaotische Signalverläufe ergeben, welche als Zufallsquelle verwendet werden können. Die Logikschaltungen können als kurze Ketten von logischen Gatterschaltungen, beispielsweise in der Art von Fibonacci- oder Galois-Ringoszillatoren ausgeführt werden.  Es wird ferner ein entsprechendes Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits vorgestellt. Darstellungen von zufälligen Signalverläufen, die mit Hilfe von entsprechenden Vorrichtungen erzeugt sind, erläutern die Funktionsweise der Beispiele von Vorrichtungen und Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits.
Patent DE-102015205325-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: WINKLER JENS
IPC: B29D30/30
Filed: 2015-03-24
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem ein Fahrzeugreifen auf einfache Weise hergestellt werden kann, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen einer Reifenbautrommel (1) zur Herstellung eines Fahrzeugreifens mit einem Roboter mit einem frei beweglichen Roboterarm (6), b) Bereitstellen einer Vielzahl von übereinander angeordneten Zuführeinrichtungen (2, 3, 4, 5), wobei auf jeder Zuführeinrichtung (2, 3, 4, 5) unterschiedliche Reifenbauteile angeordnet sind, c) Positionierung der Reifenbautrommel (1) vor eine erste Zuführeinrichtung (2) zum Auflegen von einem ersten Reifenbauteil, d) Aufwickeln des ersten Reifenbauteiles in einer ersten Auflegeposition auf der rotierenden Reifenbautrommel (1), e) Verfahren der Reifenbautrommel (1) in mindestens eine weitere Auflegepositionen mit einer jeweils zugeordneten Zuführeinrichtung (3,4,5) zum Auflegen eines weiteren Reifenbauteiles, wobei die Zuführeinrichtungen (2, 3, 4, 5) jeweils übereinander angeordnet sind, wobei die Reifenbautrommel (1) mit dem Roboterarm (6) verfahren wird und an jeder Auflegeposition nacheinander einzelne Reifenbauteile übereinander aufgewickelt werden, wobei die einzelnen Zuführvorrichtungen (2, 3, 4, 5) im Wesentlichen horizontal zum Boden ausgerichtet sind und wobei das Aufwickeln auf die Reifenbautrommel (1) im Wesentlichen tangential zur Reifenbautrommel (1) erfolgt...
Patent DE-102015206916-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Nutzung hochgenauer Karten
Inventor: GREWE RALPH
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zum Erhöhen des Fahrkomforts oder der Fahrsicherheit in einem Fahrzeug mit einer Recheneinheit und einer Positionsbestimmungseinheit. Die Positionsbestimmungseinheit ermittelt die Position des Fahrzeugs und die Recheneinheit entnimmt eine Fahrbahnbeschaffenheit in der Umgebung des Fahrzeugs digitalen Kartendaten. Die Recheneinheit ist außerdem ausgeführt, aufgrund der digitalen Kartendaten zur Fahrbahnbeschaffenheit mindestens eine Vorrichtung im Fahrzeug anzupassen.
Patent DE-102015207561-A1 (DE)
Title: Mehrreihiges Wälzlager mit Lagerkäfig
Inventor: CAO ALLEN
IPC: F16C33/51
Filed: 2015-04-24
Abstract: Offenbart wird ein mehrreihiges Wälzlager mit zumindest einem Innenring und einem dazu verdrehbar ausgebildeten Außenring, zwischen denen zumindest eine erste Reihe von Wälzkörper und eine zweite Reihe von Wälzkörpern angeordnet sind, wobei die erste Reihe von Wälzkörpern in einem ersten Lagerkäfig (1-1) und die zweite Reihe von Wälzkörpern in einem zweiten Lagerkäfig (1-2) aufgenommen sind, wobei der erste Lagerkäfig (11-1) und der zweite Lagerkäfig (1-2) zumindest einen axial innen ausgebildeten Innenrand (6) aufweisen, wobei die axialen Innenränder (6) benachbart angeordnet sind, wobei an mindestens einem axialen Innenrand (6) des ersten und/oder zweiten Lagerkäfigs (1-1; 1-2) mindestens ein Drehbegrenzungselement (20; 22; 24) ausgebildet ist, das eine relative Verdrehung des ersten Lagerkäfigs (1-1) zu dem zweiten Lagerkäfig (1-2) begrenzt, sowie ein Lagerkäfig für ein derartiges Wälzlager.
Patent DE-102015207973-A1 (DE)
Title: Navigationsverfahren
Inventor: MAUL ROBERT
IPC: G01S19/48
Filed: 2015-04-30
Abstract: Um die Navigation in räumlichen Bereichen ohne Verfügbarkeit von Satellitennavigationssignalen zu verbessern, wird ein Verfahren (100) zur Positionsbestimmung wenigstens zweier, vorzugsweise mobiler, Navigationseinheiten (201, 202, 203) vorgeschlagen, wobei in jeder der Navigationseinheiten eigene Navigations-Zustandsgrößen und eine Genauigkeitsinformation (211, 212, 213) zu den eigenen Navigations-Zustandsgrößen gespeichert sind, von wenigstens einer der Navigationseinheiten eine Abstandsmessung (205, 206, 207) eines räumlichen Abstands zu wenigstens einer weiteren der Navigationseinheiten vorgenommen wird, wenigstens von wenigstens einer der wenigstens einen der Navigationseinheiten ein Signal, enthaltend als Navigationsinformation die eigenen Navigations-Zustandsgrößen mit zugehöriger Genauigkeitsinformation sowie den räumlichen Abstand zu wenigstens einer der wenigstens einen weiteren der Navigationseinheiten mit zugehöriger Genauigkeitsinformation, wenigstens an wenigstens eine der wenigstens einen weiteren der Navigationseinheiten übermittelt wird, und von wenigstens einer der Navigationseinheiten aus den eigenen Navigations-Zustandsgrößen mit zugehöriger Genauigkeitsinformation sowie den Navigations-Zustandsgrößen wenigstens einer anderen der Navigationseinheiten, dem Abstand beider Navigationseinheiten zueinander und den zugehörigen Genauigkeitsinformationen neue eigene Navigations-Zustandsgrößen mit zugehöriger Genauigkeitsinformation (221, 222, 223) bestimmt werden.
Patent DE-102015209080-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanordnung zur Bearbeitung von Baugruppenteilen einer Baugruppe an einer Bearbeitungsstation einer Fertigungsstraße
Inventor: PÄTZ ROY
IPC: B65G49/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungsanordnung (1) zur Bearbeitung von Baugruppenteilen einer Baugruppe an einer Bearbeitungsstation (16) einer Fertigungsstraße (2). Die Bearbeitungsanordnung (1) weist auf: – ein Fördersystem zur Beförderung der Baugruppe entlang der Fertigungsstraße (2) zu der Bearbeitungsstation (16) hin und von der Bearbeitungsstation (16) weg, – ein Spannrahmenmagazin (4) zur Aufnahme einer Anzahl von Spannrahmen (3) in Anordnung der Spannrahmen (3) entlang eines geschlossenen Umlaufs, – ein Spannrahmenwechselsystem zum Heranführen und Positionieren eines Spannrahmens (3) von einer Übergabeposition (6, 7) zu einer Bearbeitungsstation (16), wobei das Spannrahmenwechselsystem aufweist – ein Paralleltransportmittel (5) zum Transport des Spannrahmens (3) von der Übergabeposition (6) zu einer Vorposition (17), – ein Quertransportmittel (11) zum Transport des Spannrahmens (3) von der Vorposition (17) zu der Bearbeitungsstation (16), Die an dem Spannrahmenmagazin (4) angeordnete Anzahl von Spannrahmen (3) ist entlang eines geschlossenen Umlaufs in einer Umlaufbewegung beförderbar zur Bereitstellung eines Spannrahmens (3) aus der Anzahl von Spannrahmen (3) zum Transfer von einer Aufnahmeposition (10) des Spannrahmenmagazins (4) zu der Übergabeposition (6, 7). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bearbeitung von Baugruppenteilen sowie eine Vewendung einer Bearbeitungsanordnung (1).
Patent DE-102015210511-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTSCHERA THORSTEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein als Abdeckung einer Säule (2) einer Karosserie des Fahrzeugs ausgeformtes Verkleidungsteil (1, 1a), wobei das Verkleidungsteil (1) mittels zumindest eines Halteglieds (3a, 3b, 4, 8) an der Säule (2) festlegbar ist, wobei das Halteglied an einem von beiden, Verkleidungsteil (1) oder Säule (2), eine Aufnahme (4, 8) aufweist, in die ein an dem jeweils anderen von beiden ausgebildetes Hakenglied (3a, 3b) unter formschlüssiger Verriegelung eingreift, wobei das formschlüssige Verriegeln durch Verschieben des Verkleidungsteils (1, 1a) um einen Montagehub in einer Montagerichtung (M) hergestellt wird.
Patent DE-102015211503-A1 (DE)
Title: Türantrieb
Inventor: AUGENSTEIN JOACHIM
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein Türantrieb, insbesondere Drehtürantrieb, umfasst ein Gehäuse, eine mit einem Türflügel oder einem Blendrahmen koppelbare Abtriebsachse, eine Antriebseinheit zum Antreiben der Abtriebsachse und eine Federeinheit, die während einer jeweiligen Öffnungsbewegung des Türflügels gespannt wird und sich während einer jeweiligen Schließbewegung des Türflügels entspannt. Dabei ist die Abtriebsachse durch die Antriebseinheit über eine Spindel und eine Spindelmutter antreibbar, die eine integrale Einheit mit einem Kolben bildet, der mit einer Innenverzahnung versehen ist, die mit einer Außenverzahnung der Abtriebsachse zusammenwirkt.
Patent DE-102015214485-A1 (DE)
Title: Anordnung und ein Verfahren zum Antreiben einer elektrischen Schalteinrichtung
Inventor: BINNER LUKAS
IPC: H01H3/42
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) und ein Verfahren zum Antreiben einer elektrischen Schalteinrichtung mit zwei Kontaktstücken (3, 4), von denen wenigstens ein Kontaktstück (4) beweglich gelagert ist. Die Anordnung (1) umfasst weiterhin eine Einrichtung (5) zum Erzeugen und/oder Speichern von Bewegungsenergie, welche mit einem ersten (6) und einem zweiten bewegbarem Element (8) verbunden ist, wobei das zweite bewegbare Element (8) ausgebildet ist, um über ein Koppelelement (11) eine mechanische Kraft zum Schalten der elektrischen Schalteinrichtung an das wenigstens eine bewegliche Kontaktstück (4) zu übertragen. Das zweite bewegbare Element (8) ist in Form eines Zylinders ausgebildet und das Koppelelement (11) ist exzentrisch an dem Zylinder des zweiten bewegbaren Elements (8) befestigt. Das erste bewegbare Element (8) ist am äußeren Umfang des zweiten bewegbaren Elements (8) angeordnet und mechanisch mit der Einrichtung (5) zum Erzeugen und/oder Speichern von Bewegungsenergie verbunden.
Patent DE-102015214510-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: OGA TATSUYA
IPC: H02G3/06
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Kabelbaum umfasst eine Vielzahl elektrischer Leitungswege oder eine Vielzahl von Schaltkreisen elektrischer Leitungswege und ein Außenelement, in das die elektrischen Leitungswege eingefügt sind und das die elektrischen Leitungswege schützt. Das Außenelement ist durch Harz zu einer einzigen rohrähnlichen Gestalt ausgeformt und hat wenigstens einen unregelmäßigen Abschnitt in einer Rohrachsrichtung. Der unregelmäßige Abschnitt umfasst einen ersten unregelmäßigen Rohrteil, einen zweiten unregelmäßigen Rohrteil, der sich in der Form von dem ersten unregelmäßigen Rohrteil unterscheidet, und einen Formübergangsteil, der den ersten unregelmäßigen Rohrteil und den zweiten unregelmäßigen Rohrteil miteinander verbindet. Der Formübergangsteil ist als ein Teil ausgebildet, der sich in einer vorbestimmten Länge in der Rohrachsrichtung erstreckt, um den Kabelbaum gerade zu verlegen.
Patent DE-102015218151-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul, Wechselrichter und elektrische Antriebsanordnung mit einem Leistungsmodul
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-09-22
Abstract: Offenbart wird ein Leistungsmodul (LM), insb. für einen Wechselrichter (WR), umfassend: – mindestens eine erste Stromschiene (SS1) für eine positive Betriebsspannung; – mindestens eine zweite Stromschiene (SS2) für eine negative Betriebsspannung; – wobei die mindestens eine erste (SS1) und die mindestens eine zweite (SS2) Stromschiene aufeinandergestapelt angeordnet sind, wobei die zueinander zugewandten Oberflächen (OF11, OF21) der mindestens einen ersten (SS1) und der mindestens einen zweiten (SS2) Stromschiene im Wesentlichen übereinander liegen. Ferner werden ein Wechselrichter und eine elektrische Antriebsanordnung mit einem genannten Leistungsmodul beschrieben.
Patent DE-102015218846-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit einer Nachstelleinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangwelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Kupplungsdeckel (12), einer an dem Kupplungsdeckel (12) befestigten Gegenplatte (14), einer relativ zur Gegenplatte (14) axial verlagerbaren Anpressplatte (18) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (24) zwischen der Gegenplatte (14) und der Anpressplatte (18), einem Betätigungselement (21) zur axialen Verlagerung der Anpressplatte (18), einem in Umfangsrichtung verdrehbaren Verstellring (28) zur Nachstellung eines verschleißbedingten Fehlabstands zwischen der Anpressplatte (18) und der Gegenplatte (14), wobei der Verstellring (28) zwischen der Anpressplatte (18) und dem Betätigungselement (21) gelagert ist, einem Spindelsystem (30) zum Verdrehen des Verstellrings (28), einem Zugelement (36) zur Übertragung einer von dem Spindelsystem (30) erzeugten Nachstellbewegung auf den Verstellring (28), einem an dem Kupplungsdeckel (12) abgestütztem Antriebselement (32) zum Antreiben des Spindelsystems (30) und einem mit dem Antriebselement (32) verbundenen Abstandselement (46) zur Begrenzung eines Relativwegs zwischen dem Antriebselement (32) und dem Spindelsystem (30) durch einen Anschlag eines Anschlagelements an dem Abstandselement (46), wobei das Zugelement (36) als an dem Abstandselement (46) anschlagendes Anschlagelement dient.
Patent DE-102015219739-A1 (DE)
Title: Empfänger
Inventor: PERTHOLD RAINER
IPC: H04B1/26
Filed: 2015-10-12
Abstract: Ein Empfänger zum Empfangen eines analogen Signals mit einem zu digitalisierenden Frequenzband umfasst eine Filtereinheit mit mindestens zwei Filtern für mindestens zwei Empfangspfade, je Empfangspfad einen AD-Wandler sowie eine digitale Signalverarbeitung. Die Filter sind mit einer gemeinsamen Signalquelle gekoppelt, um das analoge Signal mit dem zu digitalisierenden Frequenzband zu erhalten und dazu ausgebildet, um das zu digitalisierende Frequenzband in mindestens zwei Subbänder für die mindestens zwei Empfangspfade aufzuteilen. Die Analog-Digital-Wandler sind dazu ausgebildet, die Signale der mindestens zwei Subfrequenzbänder zu digitalisieren. Die digitale Signalverarbeitung ist mit den mindestens zwei Analog-Digital-Wandlern gekoppelt, um die mindestens zwei digitalisierten Signale zu erhalten und die mindestens zwei zu digitalisierenden Signale zusammenzufügen. Die mindestens zwei Filter sind im Hinblick auf ihre Filtercharakteristik so ausgelegt, dass die mindestens zwei Subfrequenzbänder eine relative Bandbreite von < 1:2 aufweisen.
Patent DE-102015219937-A1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C9/06
Filed: 2015-10-14
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsmaschine für Behälter, mit einem drehbaren Behältertisch, an dem mittels Motoren angetriebene Drehteller für die Behälter in umfänglichen Abständen voneinander angeordnet sind, die jeweils einer Transportteilung entsprechen. Dadurch, dass die Drehteller paarweise von je einem Motor angetrieben sind und zwischen den Drehtellern eines Drehtellerpaares jeweils wenigstens zwei Transportteilungen ausgebildet sind, lassen sich die Anzahl der benötigten Antriebsmotoren für die Drehteller reduzieren und die Betriebssicherheit verbessern.