baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103412-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Rad mit einstellbarem Reifendruck
Inventor: AUFDERMAUER DETLEF
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Rad (12) mit einer Lauffläche (20) zum Abrollen auf einem Fahruntergrund (14) sowie einer ersten Luftkammer (32), in der sich ein Gas befindet, das durch seinen Gasdruck (G) beim Abrollen des Rades (12) einer Verformung der Lauffläche (20) entgegenwirkt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei dem Rad (12) Mittel zum Erhöhen des Reifendruckes (G) bereitzustellen. Das Rad (12) weist hierzu eine mit der ersten Luftkammer (32) über eine Ventileinrichtung (44) gekoppelte zweite Luftkammer (38) auf, wobei sich die erste Luftkammer (32) zwischen der Lauffläche (20) und der zweiten Luftkammer (38) erstreckt.
Patent DE-102014103931-A1 (DE)
Title: Mulde für ein Nutzfahrzeug und Nutzfahrzeug
Inventor: SAEED SOHEILI
IPC: B62D33/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mulde für ein Nutzfahrzeug, mit einer Wandung (10) und einer Isolierschicht (20), die mit einer Außenseite (11) der Wandung (10) verbunden ist. Mit dem Ziel, eine derartig wirksame und kostengünstige Isolierung der Mulde anzugeben, ist vorgesehen, dass die Isolierschicht (20) von der Wandung (10) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102014105835-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Entwässern eines Feststoff-Flüssigkeitsgemisches
Inventor: ALBERT ALFRED
IPC: C02F11/14
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zum Entwässern eines Feststoff-Flüssigkeitsgemisches (18) unter Verwendung eines Filterbandes (14). Um bei konstruktiv einfachem Aufbau eine Trennung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass als Filterband (14) ein solches mit einem Trägermaterial (26) und auf diesem befindlichen Nanopartikeln (27) verwendet wird, deren Adhäsionskräfte zu Wasser größer als Adhäsionskräfte der Feststoffe zu Wasser sind.
Patent DE-102014107791-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkörper mit Verstärkungsstruktur
Inventor: KIM SUNG WON
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Fahrzeugkörper mit einer Verstärkungsstruktur, aufweisend ein Seitenaußenpaneel 400 an einer Außenseite des Fahrzeugkörpers, ein Seiteninnenpaneel 410 an einer Innenseite des Fahrzeugkörpers in einem vorbestimmten Abstand von dem Seitenaußenpaneel 400, einen Tür-Gelenk-Kasten 102, der an einem oberen Abschnitt einer Innenseite des Seiteninnenpaneels 400 angebracht ist, eine Tür-Unteres-Gelenk-Verstärkungsplatte, die an einem unteren Abschnitt der Innenseite des Seiteninnenpaneels 410 angebracht ist vertikal in einem vorbestimmten Abstand von dem Tür-Gelenk-Kasten, eine Querwand 130, die an einem oberen Ende der Tür-Unteres-Gelenk-Verstärkungsplatte angebracht ist, mit einem Ende angebracht an einer Innenseite des Seitenaußenpaneels 400 und dem äußeren Ende angebracht an einer Außenseite des Seiteninnenpaneels 410, und einen Verstärkungshalter 120, der in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung angeordnet ist, um den Tür-Gelenk-Kasten 102 mit der Querwand 130 zu verbinden.
Patent DE-102014110115-A1 (DE)
Title: Motorisch verstellbares Polstermöbel
Inventor: MELARD DAMIEN
IPC: A47C17/86
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein motorisch verstellbares Polstermöbel (100) mit einer Polsterung (1), mit einem Bezug (2), mit mindestens einem Schalter (3) zum Betätigen der motorischen Verstellung, wobei der mindestens eine Schalter (3) mindestens einen Einbauschalter (4) umfasst, der verdeckt in das Polstermöbel (100) integriert ist.
Patent DE-102014113121-A1 (DE)
Title: Elektrokauterisierungsinstrument für die endoskopische Therapie
Inventor: SHENG YEN-LONG
IPC: A61B18/14
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein Elektrokauterisierungsinstrument für die endoskopische Therapie, bestehend aus einem Griff (110) und einem drehbaren Positionierungsteil (200). Der Griff (110) besteht aus einem zylindrischen Teil (120), einem Befestigungselement (122) und einem herausstehenden Befestigungselement (130). Das Befestigungselement (122) und das herausstehende Befestigungselement (130) sind am zylindrischen Teil (120) angeordnet, welches ein erstes Loch (140) hat. Das drehbare Positionierungsteil (200) umgibt das zylindrische Teil (120) und umfasst ein drehbares Element (210), ein zweites Loch (220), ein Klammerteil (230) und Befestigungseinheiten (250). Das Klammerteil (230) ist an einer Seitenwand des zweiten Lochs (220) angeordnet und greift in das Befestigungselement (122). Das drehbare Element (210) dient dazu, das drehbare Positionierungsteil (200) so zu drehen, dass das herausstehende Befestigungselement (130) auf einer der entsprechenden Befestigungseinheiten (250) positioniert werden kann. So kann ein Elektrokauterisierungs stab (10) mit dem Griff (110) betätigt werden. Damit hat sich die Anzahl der Komponenten des Elektrokauterisierungs instruments (100) und damit auch die Kosten dafür verringert.
Patent DE-102014114214-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckdose
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckdose, insbesondere Ladedose, zur elektrischen Steckverbindung mit einem Stecker (2), mit einem Dosengehäuse (3), einem in dem Dosengehäuse 83) angeordneten Lastkontakt (7) und einer Abdeckeinrichtung (8), wobei die Abdeckeinrichtung (8) ein Abdeckelement (9) zum steckseitigen Abdecken des Lastkontaktes (7) bei nicht eingestecktem Stecker (2) aufweist, indem das Abdeckelement (9) zwischen einer Abdeckstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei das Abdeckelement (9) in der Abdeckstellung den Lastkontakt (7) steckseitig abdeckt und in der Öffnungsstellung einen steckseitigen Zugang zu dem Lastkontakt (7) bereitstellt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Abdeckeinrichtung (8) ein Verriegelungselement (10) aufweist, das mit einem Taster (11) und einer Klinke (12) versehen ist, wobei der Taster (11) derart angeordnet ist, dass er von der Steckseite der Steckdose her kraftbeaufschlagbar ist, die Klinke (12) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar ist, die Klinke (12) in der Verriegelungsstellung in eine Verriegelungsöffnung eingreift, die Klinke (12) in der Entriegelungsstellung aus der Verriegelungsöffnung herausgeführt ist und der Taster (11) derart mit der Klinke (12) verbunden ist, dass mittels einer steckseitigen Kraftbeaufschlagung des Tasters (11) die Klinke (12) von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführbar ist. Damit wird eine elektrische Steckdose (1) die auf einfache und verlässliche Weise ein Abdecken eines gegebenenfalls spannungsführenden Kontaktes im ungesteckten Zustand ermöglicht.
Patent DE-102014201570-A1 (DE)
Title: Garnwickelmaschine
Inventor: MUTA KATSUFUMI
IPC: B65H54/42
Filed: 2014-01-29
Abstract: Ein automatischer Wickler umfasst eine Garnkörperantriebsvorrichtung, eine Kontaktrolle, eine Bremsvorrichtung, eine Traversiervorrichtung und einen Einheitssteuerabschnitt. Die Garnkörperantriebsvorrichtung ist angepasst, um einen Garnkörper drehbar anzutreiben. Die Kontaktrolle ist angepasst, um Kontakt mit dem Garnkörper herzustellen und drehbar angetrieben zu werden. Die Bremsvorrichtung ist angepasst, um eine Drehgeschwindigkeit der Kontaktrolle zu verlangsamen. Die Traversiervorrichtung ist unabhängig von der Kontaktrolle vorgesehen und ist angepasst, um das Garn zu traversieren. Der Einheitssteuerabschnitt ist angepasst, um die Drehung des Garnkörpers anzuhalten durch Steuern der Garnkörperantriebsvorrichtung, um eine Drehgeschwindigkeit des Garnkörpers zu verlangsamen, und durch Aktivieren der Bremsvorrichtung, um die Drehgeschwindigkeit des Garnkörpers zu verlangsamen.
Patent DE-102014202222-A1 (DE)
Title: Mehrphasiges vorportioniertes Reinigungsmittel II
Inventor: PEGELOW ULRICH
IPC: C11D17/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft vorportionierte mehrphasige Reinigungsmittel, insbesondere maschinelle Geschirrspülmittel und deren Verwendung.
Patent DE-102014203037-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Induktionsspule an einem Unterboden eines Kraftwagens und Verfahren zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Krafwagens
Inventor: HERZOG TORSTEN
IPC: H01F38/14
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung wenigstens einer Induktionsspule (20) zum induktiven Laden eines Energiespeichers an einem Unterboden (10) eines Kraftwagens (70). Die Induktionsspule (20) ist in Fahrzeughochrichtung (12) nach oben hin zumindest teilweise durch ein Abdeckelement (22) abgedeckt. Das Abdeckelement (22) weist wenigstens einen Schirmbereich (24) zum Abschirmen elektromagnetischer Felder der Induktionsspule (20) auf. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftwagens (70) unter Vermittlung einer Induktionsspule (20) des Kraftwagens (70).
Patent DE-102014206562-A1 (DE)
Title: Verfahren und Magnetresonanzanlage zum Erfassen von MR-Daten
Inventor: OTT MARTIN
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zum Erfassen von MR-Daten in einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (31). Erfassen der MR-Daten entlang von radial durch das K-Raum-Zentrum (39) verlaufenden Trajektorien, wobei die MR-Daten einer K-Raum-Speiche (38), welche einer halben Trajektorie entspricht, erfasst werden während Gradienten (36, 37) geschaltet werden. Dabei werden ausgehend von demselben HF-Anregungspuls (31) nur MR-Daten einer K-Raum-Speiche (38) erfasst, indem die MR-Daten beginnend im K-Raum-Zentrum (39) fortlaufend zum K-Raum-Rand erfasst werden. Die Echozeit (TE) ist größer als 1 ms.
Patent DE-102014206650-A1 (DE)
Title: Trockner mit einer vibrationsarmen Wärmepumpe und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: SIMON MARCUS
IPC: D06F58/52
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner 1 mit einer Trommel 2 für zu trocknende Wäschestücke; einem Prozessluftkreislauf 3; einem Gebläse 12 für die Beförderung von Prozessluft; einer Steuerungseinheit 4; und einem Wärmepumpenkreislauf 8, 9, 10, 11, 20, 22, umfassend einen Verdampfer 8, einen Verflüssiger 9, eine Drossel 10, einen Verdichter 11 und ein diese verbindendes Rohrleitungssystem 20, 22, wobei ein Vibrationsgeber 5 vorhanden ist, der in mechanischem Kontakt mit dem Rohrleitungssystem 20, 22 steht.
Patent DE-102014206674-A1 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TSCHAKERT KLAUS
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-04-07
Abstract: Eine Karosserie für ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung hat einen Längsträger, einen Stoßfängerquerträger, der zumindest mittelbar an einem Ende des Längsträgers befestigt ist und wobei ein Endabschnitt des Stoßfängerquerträgers in Querrichtung über den Längsträger hinausragt, und einen Kragträger, der in einen Zwischenraum zwischen einer Radaufnahme und dem Stoßfängerquerträger hineinragt. Der Endabschnitt des Stoßfängerquerträgers und ein stirnseitige Ende des Kragträgers sind derart ausgebildet und sind derart in Bezug zueinander angeordnet, dass der Endabschnitt des Stoßfängerquerträgers im Falle einer Frontalkollision einer Frontalkollision mit geringer Überdeckung in Richtung des stirnseitigen Endes des Kragträgers verformbar ist und nach einer vorbestimmten Verformung an dem stirnseitigen Ende des Kragträgers abstützbar ist. An dem Endabschnitt des Stoßfängerquerträgers ist ein Eingriffselement fixiert bzw. befestigt, das mit einer Wand des stirnseitigen Endes des Kragträgers eingreift.
Patent DE-102014208572-A1 (DE)
Title: Mehrstufen-Automatgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatgetriebe mit neun drehbaren Wellen (1 bis 9), vier Planetenradsätzen (RS1 bis RS4) und zumindest sechs Schaltelementen (A bis F) zum Schalten von mehreren Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang. Ein zweites Element (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) bildet die als Antriebswelle (AN) ausgeführte erste Welle (1), ein zweites Element (ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die als Abtriebswelle (AB) ausgeführte zweite Welle (2), ein erstes Element (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) die dritte Welle (3), ein drittes Element (HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) die fünfte Welle (5), ein drittes Element (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die sechste Welle (6), ein zweites Element (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) die achte Welle (8). Ein erstes Element (SO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und ein drittes Element (HO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) sind als siebte Welle (7) miteinander verbunden. Die dritte Welle (3) ist über das erste Schaltelement (A) festsetzbar. Die vierte Welle (4) ist ständig direkt mit dem zweiten Schaltelement (B) verbunden. Die erste Welle (1) ist über das dritte Schaltelement (C) mit der fünften Welle (5) verbindbar. Die neunte Welle (9) ist mit keinem der Planetenradsätze (RS1 bis RS4) direkt verbunden, über das vierte Schaltelement (D) mit der zweiten Welle (2) verbindbar, über das fünfte Schaltelement (E) mit der siebten Welle (7) verbindbar und über das sechste Schaltelement (F) mit der achten Welle (8) verbindbar.
Patent DE-102014212892-A1 (DE)
Title: Filtereinheit
Inventor: SEMET JAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Filtereinheit (120) ist eine sehr direkte und damit energetisch hocheffiziente Beheizung des Reduktionsmittels eines Abgasnachbehandlungssystems unter gleichzeitiger Reduktion des vorzuhaltenden Einbauraums aufgrund einer Verringerung der vorzusehenden Einzelbauteile möglich. Zugleich lässt sich eine Vorlaufzeit bis zur Herstellung der vollen Funktionsfähigkeit eines mit einer Harnstoff-Wasserlösung arbeitenden Abgasnachbehandlungssystems, insbesondere nach längeren Stillstandsperioden der Dieselbrennkraftmaschine bei Temperaturen von –11 °C oder darunter, erreichen.
Patent DE-102014214603-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: BITTMANN THOMAS
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Eine Halbleiterlampe (1) weist einen rohrförmigen, zumindest teilweise lichtdurchlässigen Kolben (2), mindestens eine in dem Kolben (2) untergebrachte Halbleiterlichtquelle (5), zwei Endkappen (8) zur Befestigung der Halbleiterlampe (1) an einer Fassung und einen Treiber (9) mit einem oder mehreren elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen (18–21), welcher zumindest teilweise in einer Endkappe (8) untergebracht ist, auf, wobei die in der Endkappe (8) untergebrachten Bauelemente (18–21) des Treibers (9) von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (5) gasdicht getrennt sind. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Retrofitlampen, insbesondere mit einem Formfaktor linearer Leuchtstofflampen.
Patent DE-102014217719-A1 (DE)
Title: Unterwassertaugliches elektronisches Display
Inventor: PERKO PANU
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Offenbart wird hier ein wasserdichtes elektronisches Unterwassergerät, beispielsweise ein Tauchcomputer oder eine Taucheruhr, umfassend ein Gehäuse, eine Fassung und ein Glas, durch welches hindurch ein Display betrachtet werden kann. Das Glas, das Gehäuse und die Fassung können sämtlich aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen. Die Fassung ist an dem Gehäuse in permanenter oder abnehmbarer Weise befestigt und besitzt eine Öffnung für das Glas und ein elektronisches Display. Das elektronische Display befindet sich unterhalb des Glases innerhalb des elektronischen Geräts. Beispielsweise ist das Glas durch einen Sperrring, einen Stoßdämpfer und/oder eine Dichtung von der Fassung abgesetzt und mit dieser verriegelt. Hierdurch kann das Glas frei schwimmen, so dass das Glas ebenso wie die Fassung sich unter Druck verformen kann, ohne beschädigt zu werden oder eine gegenseitige Beschädigung hervorzurufen, während eine wasserdichte Verbindung aufrecht erhalten bleibt.
Patent DE-102014218498-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: GEISSLER CHRISTIAN
IPC: F16F15/129
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Eingangselement und einem Ausgangselement, welche relativ zu einander verdrehbar angeordnet sind, wobei mit dem Eingangselement ein erstes Reibelement und mit dem Ausgangselement ein zweites Reibelement verbunden ist, die sich einander reibend in zumindest einem Berührbereich beaufschlagen, wobei der Berührbereich in Abhängigkeit des Verdrehwinkels zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil in radialer Richtung variiert.
Patent DE-102014218642-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessvorrichtung
Inventor: YAMAGATA MASAOKI
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-09-17
Abstract: Eine Koordinatenmessvorrichtung umfasst eine Messsonde mit einem Optiksystem, das ein Licht entlang einer Ebene an einem Werkstück emittiert, eine Bildaufnahmevorrichtung mit Bildaufnahmeelementen, die an einer Bildaufnahmeebene angeordnet sind und ein Bild eines Werkstücks von einer anderen Position als derjenigen der bestimmten Ebene aufnehmen, und eine Steuerung, die das emittierende Optiksystem steuert. Die Steuerung bestimmt, ob die Bildaufnahmeelemente, die in einer Bildaufnahmeregion an einer Bildaufnahmeebene angeordnet sind, ein Licht erfassen, das am Werkstück aufgrund des Lichts vom emittierenden Optiksystem auftrifft, schaltet das Licht ans, das vom emittierenden Optiksystem emittiert wird, wenn die Bildaufnahmeelemente, die innerhalb der Bildaufnahmeregion angeordnet sind, das auftreffende Licht erfassen, und lässt das Licht, das vom emittierenden Optiksystem emittiert wird, in einer bestimmten Periodizität blitzen, wenn die Bildaufnahmeelemente, die innerhalb der Bildaufnahmeregion angeordnet sind, kein auftreffendes Licht erfassen.
Patent DE-102014219932-A1 (DE)
Title: Überwachung des autonomen Fahrzeuglenkens
Inventor: YOPP WILFORD TRENT
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein Fahrzeuglenkmechanismus wird autonom betrieben. Es wird mindestens ein erster Parameter abgerufen, der für die Steuerung eines Lenkmechanismus gelten soll. Der erste Parameter wird auf den Betrieb des Lenkmechanismus angewandt. Es werden Daten bezüglich des Betriebs des Fahrzeugs gesammelt. Es wird mindestens ein zweiter Parameter bestimmt, der für die Steuerung des Lenkmechanismus gelten soll.
Patent DE-102014221280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur entfernten Bedienung eines durch einenTouchscreen bedienbaren Endgeräts
Inventor: KERSCHBAUM PHILIPP
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur entfernten Bedienung eines durch einen Touchscreen (31) bedienbaren Endgeräts (30). Die Vorrichtung umfasst eine Endgerätaufnahme (10) zur Halterung und/oder Aufbewahrung des Endgeräts (30), wobei das in der Endgerätaufnahme (10) angeordnete Endgerät (30) durch die Vorrichtung entfernt bedienbar ist. Ferner umfasst die Vorrichtung ein Mittel (13) zum Erfassen eines auf dem Touchscreen (31) dargestellten Inhalts des Endgeräts (30), wenn das Endgerät (30) in der Endgerätaufnahme (10) angeordnet ist, wobei in einem ersten Koordinatensystem des Endgeräts (30) eine jeweilige Position einer oder mehrerer, durch Berührung aufrufbarer Funktionen des Endgeräts (30) ermittelt wird. Außerdem umfasst die Vorrichtung ein Mittel (14) zum Verarbeiten eines Eingabebefehls, durch den eine der Funktionen des Endgeräts (30) aufrufbar ist, wobei in Reaktion auf den Erhalt des Eingabebefehls ein Ausgabesignal zum Betätigen einer Funktion (32) des Endgeräts (30) erzeugbar ist. Schließlich umfasst die Vorrichtung ein Mittel (15) zur Nachahmung einer manuellen Bedienung des Touchscreens (31) des Endgeräts (30) mit einem oder mehreren Aktoren (16), wobei durch die Verarbeitung des Ausgabesignals der physikalische Zustand zumindest einer Teilanzahl der Aktoren (16) an der Position der auszuführenden Funktion (32) veränderbar ist, so dass die Änderung des physikalischen Zustands durch das Endgerät (30) als Eingabe des Touchscreens (31) zur Ausführung der Funktion (32) interpretierbar ist.
Patent DE-102014226158-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung eines Systems in einem Fahrzeug
Inventor: RAMSAUER LUDWIG
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Systems bei dem ein Signal von einer Transpondereinheit (3) an eine Sende-/Empfangseinrichtung (2) gesendet wird, wenn eine Taste der Transpondereinheit (3) betätigt wird. Mit dem Signal wird eine Information übertragen, wenn die Betätigung der Taste auf die vorangegangene Betätigung einer vorgegebenen Taste hin erfolgt, wobei aus der Information der zeitliche Abstand zwischen der aktuellen Betätigung und wenigstens einer vorangegangenen Betätigung einer Taste der Transpondereinheit (3) ermittelt werden kann. Ein erster Zustand des Systems wird durch die Sende-/Empfangseinrichtung (2) aktiviert, wenn der ermittelte zeitliche Abstand in einem vorgegebenen Bereich liegt.
Patent DE-102015001576-A1 (DE)
Title: Stoppvorrichtung und Hilfs-Stoppeinheit
Inventor: MATSUMOTO BUNGO
IPC: B65G47/88
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Stoppvorrichtung bereit, die während des Förderns gegen ein Werkstück stößt und das Werkstück anhält. Die Stoppvorrichtung enthält einen Stopphebel, der das Werkstück an einer vorgegebenen Stoppposition anhält, eine bewegbare Einheit, die den Stopphebel so hält, dass sie den Stopphebel in einem vorgegebenen Bereich dreht, eine Vorspanneinheit, die den Stopphebel zu einer stromaufwärtigen Seite vorspannt, eine Antriebseinheit, die die bewegbare Einheit zwischen einer Arbeitsposition und einer Rückzugsposition verschiebt, und eine Hilfs-Stoppeinheit, die in der bewegbaren Einheit angeordnet ist. Die Hilfs-Stoppeinheit enthält einen Werkstück-Anschlagteil an der gleichen Position wie eine Förder-Stoppposition, in der der Stopphebel das Fördern des Werkstücks anhält, oder an einer Position auf der stromaufwärtigen Seite in Förderrichtung von der Förder-Stoppposition.
Patent DE-102015002246-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NECKEL KLAUS
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (36) mit einer Fahrzeugleuchte (12) mit mindestens einer Leuchte (14) zum Ausstrahlen von Licht und mit einem Leuchtengehäuse (16), in welchem die zumindest eine Leuchte (14) angeordnet ist, wobei das Leuchtengehäuse (16) eine Eintrittsöffnung (18) und eine Austrittsöffnung (20) aufweist. Die Beleuchtungsvorrichtung (10) umfasst ferner ein Klimagerät (22) zum Bereitstellen eines Fluidstroms, wobei das Klimagerät (22) fluidisch mit der Eintrittsöffnung (18) des Leuchtengehäuses (16) gekoppelt ist, und wobei das Klimagerät (22) den Fluidstrom derart bereitstellt, dass dieser an der Eintrittsöffnung (18) in das Leuchtengehäuse (16) eintritt und an der Austrittsöffnung (20) aus dem Leuchtengehäuse (16) austritt.
Patent DE-102015002990-A1 (DE)
Title: Filter und Filtersystem
Inventor: GROTH PETER
IPC: B01D35/22
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter zur Filtration eines Fluids mit einem Filtergehäuse, welches einen Ein- und Auslass aufweist. Der Filter umfasst ferner ein Filterelement, das im Filtergehäuse derart angeordnet ist, dass es von dem durch den Einlass in das Filtergehäuse eintretende Fluid durchströmt wird und das das Filterelement durchströmte Fluid durch den Auslass aus dem Filtergehäuse austritt. Dabei befindet sich der Einlass am unteren Bereich und der Auslass am oberen Bereich des Filtergehäuses. Ferner betrifft die Erfindung ein Filtersystem aus mindestens zwei erfindungsgemäßen Filtern.