baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102604-U1 (DE)
Title: Schiebemesser
IPC: B26B1/08
Filed: 2015-05-20
Abstract: Schiebemesser, umfassend ein Gehäuse (10), das ein Klingenaustrittsende (11) und ein hinteres Ende (12) aufweist, einen Druckhebel (20), der mit dem Gehäuse (10) gelenkig verbunden ist und ein Stützende (21) bildet, einen Klingenhalter (30), der verschiebbar im Gehäuse (10) angeordnet ist und eine Klinge (60) trägt, eine Gelenkstangeneinheit (40), die eine erste Gelenkstange (41) und eine zweite Gelenkstange (42) beinhaltet, wobei ein Ende der ersten Gelenkstange (41) mit dem Klingenhalter (30) gelenkig verbunden ist, wobei ein Ende der zweiten Gelenkstange (42) mit dem anderen Ende der ersten Gelenkstange (41) gelenkig verbunden ist und mit der ersten Gelenkstange einen Winkel einschließt, wodurch eine Gelenkstelle (43) gebildet ist, wobei das andere Ende der zweiten Gelenkstange mit dem hinteren Ende (12) gelenkig verbunden ist, wobei die Gelenkstelle (43) an dem Druckhebel (20) abgestützt ist, und eine Rückholeinheit (50), die mit dem Klingenhalter (30) und dem Gehäuse (10) verbunden ist und den Klingenhalter (30) in Richtung des hinteren Endes (12) drückt, wobei wenn der Druckhebel (20) zu dem Gehäuse (10) gedreht wird, die Gelenkstelle (43) von dem Druckhebel (20) gedrückt wird, wodurch die erste Gelenkstange (41) um die Gelenkstelle (43) gedreht wird und den Klingenhalter (30) schiebt, so dass die Klinge (60) aus dem Klingenaustrittsende (11) des Gehäuses (10) ausgeschoben wird.
Patent DE-202016001109-U1 (DE)
Title: Künstlicher Zweig mit integrierter Halterung
IPC: A47G33/06
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Konstruktion eines künstlichen Zweigs mit integrierter Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass 1. Er passend ist für DE 20 2011 106 524: „künstlichen Weihnachtsbaum Gigantbaum mit neuartiger Segmentkonstruktion für schnellen Aufbau und platzsparende Lagerung”. 2. Er aus einem Mitteldraht besteht, dessen Ende gebogen ausläuft und dadurch ganz einfach durch Einhaken am „künstlichen Weihnachtsbaum Gigantbaum” befestigt werden kann (siehe Zeichnung). 3. Sich ausgehend von dem Mitteldraht Nebenzweige in verschiedenen Längen an dem Ast befinden, wobei die langen Nebenzweige zur einfacheren Ausgestaltung mit Dekor, etc. dienen und für Fülle sorgen (siehe Zeichnung). 4. Der Zweig lieferbar ohne Licht, beziehungsweise mit Licht zum aneinander kuppeln ist. 5. Die Besonderheit die integrierte Halterung des künstlichen Zweigs zur Befestigung an dem Baumgestell (angemeldet unter DE 20 2011 106 524) ist.
Patent DE-202016002313-U1 (DE)
Title: Eckformteil aus Kunststoff-Dreikant-/ Profilleisten, 2- oder 3-schenklig, mit variablen Schenkellängen.
IPC: E04G15/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eckformteil aus Kunststoff-Dreikant-/oder Profilleisten, 2- oder 3-schenklig mit variablen Schenkellängen, dadurch gekennzeichnet, daß ein „Eckformteil aus Kunststoff-Dreikantl-/oder Profileisten” zum Einsatz kommt, durch den Einsatz als Eckformteil gekennzeichnet
Patent DE-202016003538-U1 (DE)
Title: Auflage-Unterlage Spieße für Grills jeglicher Art
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-06-04
Abstract: Grillunterlage, zum ablegen von Spießen über einer Hitzequelle, dadurch gekennzeichnet, dass durch die geformte strukturierte Zick Zack Oberfläche (Siehe Zchng.) das Grillgut optimal fixiert wird.
Patent DE-202016004683-U1 (DE)
Title: Schwer entflammbare Aluminium-Wabenplatte mit designorientierten Oberflächen
IPC: B32B15/01
Filed: 2016-07-29
Abstract: Schwer entflammbare Aluminium-Wabenplatte mit designorientierten Oberflächen
Patent DE-202016004745-U1 (DE)
Title: Behältnis-Vorrichtung für Transponder zum werkzeuglosen Befestigen an Gittern
IPC: G09F3/06
Filed: 2016-07-28
Abstract: Behältnis-Vorrichtung (100) für Transponder zum werkzeuglosen Befestigen an Gittern dadurch gekennzeichnet, dass sie mit mindestens zwei Stäben durch ein offenes Haken-Scharnier (102) auf der einen Seite und durch eine Klammer-Raste (103) auf der anderen Seite so verankert wird, dass sie einerseits leicht an den Gitterstäben durch die Haken-Scharniere anzubringen und mit der Klammer-Raste festzuklemmen ist, mit den Gitterflächen fluchtig ist, und die der Größe der Gitterabstände entspricht.
Patent DE-202016006775-U1 (DE)
Title: Diskontinuierliche Pressanlage in Modularer Bauweise mit Vorbereitungstisch , Polyuhrithan-Hochdruckschaumanlage, CNC - Portal, Förderanlagen und gekühltem Ablagesystem
IPC: B29C44/34
Filed: 2016-11-03
Abstract: Diskontinuierliche Pressenanlage in Modularer Bauweise mit Vorbereitungstisch, Polyurethan-Hochdruckanlage, CNC-Portal, Förderanlage und gekühltem Ablagesystem dadurch gekennzeichnet, dass man eine Sandwichpaneele bestehend aus einer Deckschicht, einer Papierwabe, einem Brandschutzimprägnierten PU Schaum und einer zweiten Deckschicht einen Verbund (5)(12) erreicht. Der PU-Schaum wird mittels Mischer mit Brandschutz und Hanfstoffen gemischt und über eine PU-Hochdruckanlage (4) zum CNC gesteuerten Portal geführt. Dort wird er entsprechend der aufgerufenen Programme (9) in die aufgelegte Wabe eingebracht. Das Papier der Wabe ist speziell gefertigt und wird beim Eintragen imprägniert
Patent DE-202016008754-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung zur Gleichstromunterbrechung
IPC: H01H33/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Trennvorrichtung (10) zur Gleichstromunterbrechung zwischen einer Gleichstromquelle (2) und einer elektrischen Einrichtung (6), insbesondere zwischen einem Photovoltaikgenerator und einem Wechselrichter, mit einem mechanischem Schalter (16), der einen ersten Festkontakt (18), einen zweiten Festkontakt (20) und eine zwischen einer ersten Position (32) und einer zweiten Position (34) bewegliche Kontaktbrücke (22) aufweist, wobei in der ersten Position (32) der erste Festkontakt (18) und der zweite Festkontakt (20) mittels der Kontaktbrücke (22) elektrisch kontaktiert und in der zweiten Position (34) die Kontaktbrücke (22) zu dem ersten Festkontakt (18) und dem zweiten Festkontakt (20) beabstandet ist, und wobei die Kontaktbrücke (22) und der erste Festkontakt (18) mit einem Halbleiterschalter (40) elektrisch kontaktiert sind, der stromsperrend ist, wenn die Kontaktbrücke (22) in der ersten Position (32) ist, und wobei ein Steuereingang (44) des Halbleiterschalters (40) derart mit dem mechanischen Schalter (16) verschaltet ist, dass bei einer Bewegung der Kontaktbrücke (22) in die zweite Position (34) eine infolge eines Lichtbogens (60) über den Schalter (16) erzeugte Lichtbogenspannung (64) den Halbleiterschalter (40) stromleitend schaltet.
Patent DE-202016101124-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen für ein Fahrrad mit Elektroantrieb
IPC: B62M6/80
Filed: 2016-03-02
Abstract: Fahrradrahmen für ein Elektro-Fahrrad, umfassend ein Steuerrohr des Rahmens, ein Hauptrohr, eine Dämpfung-Struktur, einen Balken des Hauptrohrs, ein Mittelrohr, eine hintere Abdeckung des Hauptrohrs, eine Hinterrad-Schwinge, eine schwenkbare Verbindungsstruktur für die Hinterrad-Schwinge, eine mit dem vorderen Kettenrad und den hinteren Ritzeln verbundene Kette, eine Spannstruktur zum Spannen der Kette, dadurch gezeichnet, dass die Hinterrad-Schwinge über eine schwenkbare Verbindungsstruktur mit dem Mittelrohr verbunden ist, wobei eine Verbindungswelle bzw. Verbindungsachse parallel zum Boden verläuft und mit dem unteren Teil des Mittelrohrs und einem unteren hinteren Teil des Hauptrohrs verbunden ist, und die Verbindungsstruktur so ausgelegt ist, dass, während die Hinterrad-Schwinge entlang der Verbindungswelle nach vorne runter gefaltet bzw. runter geklappt wird, der untere Teil des Sitzrohrs im Mittelrohr mit einem U-Ring der schwenkbaren Verbindungsstruktur der Hinterrad-Schwinge ausgeglichen wird bzw. an diesem in Anlage gelangt.
Patent DE-202016101859-U1 (DE)
Title: Verstellbares Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C17/16
Filed: 2016-04-08
Abstract: Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Longchair, mit  einem Grundgestell (2),  einem Rückenteil (3) mit einer Anlehnfläche (4) und einem Rückengestell (5),  einem Sitzteil (6) mit einer Sitzfläche (7) und einem Sitzrahmen (8),  einer Tragvorrichtung (12), die das Sitz-/Liegemöbel (1) trägt und auf einer Standfläche (14) aufliegt, und  einer Stellmechanik (16), mit deren Hilfe das Sitz-/Liegemöbel (1) aus einer Sitzposition in eine Ruheposition und umgekehrt verstellbar ist,  wobei über die Stellmechanik (16) das Rückengestell (5) und der Sitzrahmen (8) an dem ortsfesten Grundgestell (2) beweglich befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Stellmechanik (16) in der Sitzposition und/oder Ruheposition ausschließlich oberhalb der Tragvorrichtung (12) positioniert ist.
Patent DE-202016104764-U1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe mit mittlerem Stützlager
IPC: F16H1/46
Filed: 2016-08-30
Abstract: Untersetzungsgetriebe mit einem mittleren Stützlager, umfassend: eine Eingangswelle, die an einem Ende des Untersetzungsgetriebes angeordnet ist, eine Ausgangswelle, die an dem anderen Ende des Untersetzungsgetriebes und koaxial zur Eingangswelle angeordnet ist, einen ersten Umlaufrädergetriebe-Schaltmechanismus, der innerhalb des Untersetzungsgetriebes angeordnet ist und ein erstes Sonnenrad, mehrere erste Umlaufräder und ein erstes Hohlrad aufweist, wobei das erste Sonnenrad koaxial mit der Eingangswelle verbunden ist und mit den mehreren ersten Umlaufrädern zusammen zum Abbremsen einer Eingangsdrehung der Eingangswelle dient, wobei diese gebremste Eingangsdrehung anschließend über das erste Hohlrad ausgegeben wird, einen zweiten Umlaufrädergetriebe-Schaltmechanismus, der innerhalb des Untersetzungsgetriebes angeordnet ist und ein zweites Sonnenrad, mehrere zweite Umlaufräder und ein zweites Hohlrad aufweist, wobei das zweite Sonnenrad koaxial mit dem ersten Hohlrad verbunden ist, wobei das zweite Hohlrad koaxial mit der Ausgangswelle verbunden ist, wobei das zweite Sonnenrad mit den mehreren zweiten Umlaufrädern zusammen zum Abbremsen einer von dem ersten Umlaufrädergetriebe-Schaltmechanismus ausgegebenen Eingangsdrehung dient, wobei diese gebremste Eingangsdrehung anschließend über die Ausgangswelle ausgegeben wird, eine Gehäuseeinheit, die außerhalb des Untersetzungsgetriebes angeordnet ist und einen ersten Gehäuseabschnitt und einen zweiten Gehäuseabschnitt aufweist, wobei sich das erste Hohlrad zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt und dem zweiten Gehäuseabschnitt befindet, ein mittleres Stützlager, das schwenkbar zwischen dem ersten Hohlrad, dem ersten Gehäuseabschnitt und dem zweiten Gehäuseabschnitt angeordnet ist und zur Positionierung des ersten Hohlrads zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt und dem zweiten Gehäuseabschnitt dient, um die durch die Drehung des ersten Hohlrads verursachten Vibrationen und Geräusche zu reduzieren.
Patent DE-202016105299-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung und Abfluss derselben
IPC: A47L11/20
Filed: 2016-09-23
Abstract: Abfluss einer Bodenreinigungsvorrichtung, umfassend: ein Abflussgehäuse, wobei das Abflussgehäuse vertieft ist, um den Abfluss auszubilden, und der Abfluss auf einer Oberfläche einer Reinigungstrommel umgedreht hermetisch angebracht ist; und ein Filterelement, wobei eine Oberfläche des Filterelements, die der Reinigungstrommel entspricht, in den Abfluss gelegt ist.
Patent DE-202017004681-U1 (DE)
Title: Mobile Haltevorrichtung für Gartenutensilien
IPC: A47G25/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für Gartenutensilien, mit einer Spannvorrichtung (2) zur Befestigung des Gartenutensilienaufsatzes (9), wobei die Spannvorrichtung (2) einen Ausrichtungszylinder (3) und vier Spannelemente (4) zur Verspannung des Gartenutensilienaufsatzes (9) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (1) ein Gewicht (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (7) mittels eines Gerüstes (5) in einem Behälter (6) auf Rollelementen (8) umgebend der Spannvorrichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017104113-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abgeben von Fluid
IPC: D06F39/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Abgabeausguss zum Abgeben eines Fluids aus einem Behälterkörper während eines Gießereignisses, der Folgendes umfasst: eine Gießkammer mit einem Gießkammereinlass zur Aufnahme eines ersten Teils von während eines Gießereignisses in den Abgabeausguss einströmendem Fluid und einem Gießkammerauslass zur Abgabe von in der Gießkammer aufgenommenem Fluid, wobei die Gießkammer einen Gießströmungspfad dort hindurch definiert, und eine Dosierungskammer mit einem Dosierungskammereinlass zur Aufnahme eines zweiten Teils von während eines Gießereignisses in den Abgabeausguss einströmendem Fluid, wobei die Dosierungskammer ein Anzeigefenster umfasst und einen Dosierungseinströmungspfad definiert; wobei der Abgabeausguss derart konfiguriert ist, dass Fluid während eines Gießereignisses durch die Gießkammer hindurch strömt und sich in der Dosierungskammer ansammelt, das Volumen an Fluid in der Dosierungskammer mit Zunahme des Volumens an während des Gießereignisses aus der Gießkammer abgegebenem Fluid zunimmt, das Volumen an in der Dosierungskammer angesammeltem Fluid zu dem Volumen an während des Gießereignisses aus der Gießkammer abgegebenem Fluid im Verhältnis steht und ein ungefähres Ausmaß des Volumens an während des Gießereignisses aus der Gießkammer abgegebenem Fluid durch Betrachten des Anzeigefensters der Dosierungskammer identifizierbar ist; wobei der Abgabeausguss ferner eine Belüftungsrohranordnung umfasst, die einen Entlüftungsströmungspfad definiert, der von dem Gießströmungspfad und dem Dosierungseinströmungspfad separat ist.
Patent DE-202017106906-U1 (DE)
Title: Gleichtaktrauschunterdrückung
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ein Konverter-Schaltkreis, umfassend:Einen Magnetkern; undeine Spulenanordnung, wobei die Spulenanordnung Folgendes beinhaltet:Eine primäre Wicklungsanordnung, die ein leitendes Medium aufweist, das in mindestens einer primären Wicklungsschicht angeordnet ist;eine sekundäre Wicklungsanordnung, die ein leitendes Medium aufweist, das in mindestens einer sekundären Wicklungsschicht angeordnet ist; undeine Hilfs-Wicklungsanordnung, die ein leitendes Medium aufweist, das in mindestens einer Hilfs-Wicklungsschicht angeordnet ist; die mindestens eine Hilfs-Wicklungsschicht weist eine Hilfs-Wicklungsschicht auf, die an eine Schicht der mindestens einen primären Wicklungsschicht und an eine Schicht der mindestens einen sekundären Wicklungsschicht angebracht ist.
Patent DE-202018000090-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport eines Ordners
IPC: B42F13/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Einrichtung zum Transport eines Ordners, einschließend einen Bandabschnitt, der an dem Ordnerrücken draußen vom Ordner aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Bandabschnitt sich einen Handgriff befindet, der bei der auf dem Ordner aufgesetzten Einrichtung draußen vom Ordner befindet.
Patent DE-202018000984-U1 (DE)
Title: Ein versteckter Richtungsfreier Rollenschuh mit drei Laufrollen in der Mitte
IPC: A63C17/24
Filed: 2018-02-23
Abstract: Laufrollen die dreiviertel im Schuhunterteil verschwinden
Patent DE-202018003265-U1 (DE)
Title: Toiletten-Tüte zur einmaligen Verwendung bei Stuhlgang und Harnlassen
IPC: A47K17/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Eine Toiletten-Tüte aus Zellulose-Papier passend für jedes Toilettenbecken und jede Form, bestehend aus mindestens 1 bis 5 Lagen, zur einmaligen Verwendung bei Stuhlgang und Harnlassen. Eine Toiletten-Tüte mit antibakterieller/ hygienischer Sitzfläche verbunden mit einer Trichter- Schutztüte, schützend gegen Hygieneprobleme und Verschmutzungen, mit selbstauflösendem Zellulose-Papier. dadurch gekennzeichnet, dass eine hygienische/antibakterielle Sitzfläche (1) mit seitlichen Greifohren (5)und einer hygienischer/antibakterielle Trichter-Schutztüte (2) verbunden ist. Das Material der WC-Tüte ist aus auflösendem Zellulose-Papier (3) und besteht aus 1 bis 5 Lagenschichten (4) und ist in einer universal Größe in Trichterform (6) ausgestaltet. Bei Stuhlgang und Harnlassen wird durch die hygienische Sitzfläche (1) und die hygienische Trichter-Schutztüte (2), Mensch und Toilettenbecken gegen Hygieneprobleme und Verschmutzungen geschützt.
Patent DE-202018005713-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für einen Fußschalter
IPC: A61B50/20
Filed: 2018-12-07
Abstract: Wandhalterung (30) für einen Fußschalter (10, 50, 60) zur Fernsteuerung einer medizintechnischen Vorrichtung, umfassend wenigstens ein erstes Stützelement (31), ein zweites Stützelement (32) und eine Ladevorrichtung (33),wobei das erste Stützelement (31) und das zweite Stützelement (32) fest miteinander verbunden sind,wobei der Fußschalter (10, 50, 60) zwischen dem ersten Stützelement (31) und dem zweiten Stützelement (32) anordenbar ist,und wobei die Ladevorrichtung (33) dazu ausgebildet ist, den Fußschalter (10, 50, 60) mittels Induktion zu laden.
Patent DE-202018006804-U1 (DE)
Title: Paketautomat
IPC: G06Q50/32
Filed: 2018-05-30
Abstract: Paketautomat (1) mit wenigstens einem Paketfach (2) und einer Steuerungsvorrichtung (3) zur Steuerung des Zugriffs auf das wenigstens eine Paketfach (2) anhand von über eine Benutzerschnittstelle (4) zugeführten Informationen, wobei der Paketautomat (1) Schnittstellen und/oder Module für einen Kommunikationsweg zwischen der Steuerungsvorrichtung (3) und einem zentralen Server (14) aufweist, wobei das Ablegen eines Pakets in ein Paketfach (2) und das anschließende Entnehmen des Pakets die Schritte umfasst:
 c) Zuführung der das abgelegte oder abzulegende Paket eindeutig identifizierende Paket-ID über die Benutzerschnittstelle (4);
 d) Erzeugen eines Abhol-Codes für das abgelegte oder abzulegende Paket;
 e) Erzeugen einer Prüfinformation zur Überprüfung des der dem abgelegten oder abzulegenden Paket zugehörigen Nutzer-ID zugeordneten PIN-Codes;
 f) Speicherung des erzeugten Abhol-Codes und der erzeugten Prüfinformation als Paketdatensatz in einem Datenspeicher (9) der Steuerungsvorrichtung (3);
 g) Übermittlung des erzeugten und gespeicherten Abhol-Codes an den der Nutzer-ID zugeordneten Nutzer;
 h) Nach Zuführung eines Abhol-Codes und eines PIN-Codes über die Benutzerschnittstelle (4) des Paketautomaten (1), Überprüfung durch die Steuervorrichtung (3), ob der zugeführte Abhol-Code in dem Datenspeicher (9) hinterlegt und die dazugehörige Prüfinformation die Richtigkeit des zugeführten PIN-Codes bestätigt und, wenn ja, Gewährung des Zugangs zu dem Paketfach (2), in dem das Paket abgelegt ist, durch die Steuervorrichtung (3).
Patent DE-202018100007-U1 (DE)
Title: Versorgen elektronischer Vorrichtungen in einem Datenzentrum mit Energie
IPC: H02J1/00
Filed: 2018-01-02
Abstract: Datenzentrums-Stromversorgungssystem, umfassend:einen elektrischen Stromversorgungsleiter, der eine stromführende Leiteroberfläche umfasst und konfiguriert ist, um Gleichstrom-(DC-)Energie von einer Energiequelle durch einen von Menschen besetzbaren Arbeitsraum eines Datenzentrums zu befördern;einen geerdeten Leiter, der im von Menschen besetzbaren Arbeitsraum beabstandet vom elektrischen Stromversorgungsleiter positioniert ist;ein erstes elektrisches Anschlussstück, das konfiguriert ist, um es an einem Datenzentrums-Rack zu montieren, das eine Vielzahl von elektronischen Vorrichtungen trägt, wobei das erste elektrische Anschlussstück bewegbar ist, um die stromführende Leiteroberfläche des elektrischen Stromversorgungsleiters elektrisch zu kontaktieren; undein zweites elektrisches Anschlussstück, das an dem Rack positioniert ist und konfiguriert ist, um den geerdeten Leiter elektrisch zu kontaktieren.
Patent DE-202018101047-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an Profilen
IPC: F16B17/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an Profilen, umfassend ein an einem Träger (6) angeordnetes Unterteil (2) und ein Befestigungselement (3), welches von einem an dem Unterteil (2) angeordneten Pilzkopf (4) und einem federbelasteten Druckknopfelement (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) nach Art eines Führungselements ausgebildet ist.
Patent DE-202018103069-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung des Endes des Abspielvorgangs eines Schallplattenspielers
IPC: G11B3/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Schallplattenspielersystem zur Erkennung des Endes eines Abspielvorgangs einer Schallplatte, aufweisend:einen Hauptkörper (1), der einen Tonarm (11), einen am Tonarm (11) hängenden Tonkopf (12), eine mit dem Tonkopf (12) verbundenen Nadel (13) und einen Plattenteller (14) umfasst, undein Steuermodul (2), das an dem Hauptkörper (1) montiert und elektrisch mit einer Signalanalyseeinheit (21) und einer Signalausgabeeinheit (22) verbunden ist, wobei die Signalanalyseeinheit (21) und die Signalausgabeeinheit (22) elektrisch an eine Signalleseeinheit (23) angeschlossen sind, und wobei die Nadel (13) elektrisch an die Signalausgabeeinheit (22) angeschlossen ist und das Steuermodul (2) an eine Steuereinheit (24) und/ oder eine Hebeeinheit (25) angeschlossen ist.
Patent DE-202018104904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Dichtungsbändern
IPC: B29C37/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Dichtungsbändern, insbesondere Butyldichtungsbändern, wobei die Vorrichtung (1) eine Extrusionsvorrichtung (2) mit einer Düseneinheit (3), eine Linerzuführvorrichtung (4), mit der ein Liner zur Aufnahme zumindest eines von der Düseneinheit (3) abgegebenen Dichtungsbands einem Abgabebereich (5) der Düseneinheit (3) zuführbar ist, sowie eine Transportvorrichtung (6) mit einem Transportmittel 7) aufweist, die der Düseneinheit (3) und der Linerzuführvorrichtung (4) in Förderrichtung des zumindest einen Dichtungsbands nachgelagert und mit der ein mit zumindest einem Dichtungsband bestückter Liner abtransportierbar ist, wobei die Linerzuführvorrichtung (4) so eingestellt ist, dass eine Fördergeschwindigkeit der Linerzuführvorrichtung (4) so groß wie eine Abgabegeschwindigkeit der Düseneinheit (3) ist, und wobei die Transportvorrichtung (6) so eingestellt ist, dass eine Bewegungsgeschwindigkeit des Transportmittels (7) der Transportvorrichtung (6) größer als die Fördergeschwindigkeit der Linerzuführvorrichtung (4) und größer als die Abgabegeschwindigkeit der Düseneinheit (3) ist.
Patent DE-202018105569-U1 (DE)
Title: Behältertransportvorrichtung
IPC: B65G47/84
Filed: 2018-09-27
Abstract: Behältertransportvorrichtung (1) umfassend
 einen Einlaufstern (4) zum Übergeben von Behältern (2) an eine Behandlungsmaschine (7) und/oder einen Auslaufstern (5) zum Übernehmen von Behältern (2) von der Behandlungsmaschine (7) und
 mindestens einen Hebestern (6) zum Entnehmen der Behälter (2) aus Pucks (3) vor dem Übergeben an die Behandlungsmaschine (7) und/oder Einsetzen der Behälter (2) in Pucks (3) nach dem Übernehmen von der Behandlungsmaschine (7),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Hebestern (6) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Teil (6a) des Hebesterns (6), der zum Behältertransport ausgebildet ist, und ein zweiter Teil (6b) des Hebesterns (6), der zum Pucktransport ausgebildet ist, um eine gemeinsame Drehachse (6c) rotierbar angeordnet sind, und
 der Einlaufstern (4) und/oder der Auslaufstern (5) und der erste Teil (6a) des Hebesterns (6) mittels einer höhenverstellbaren Aufnahmeplatte (8) unter Beibehaltung der Höhe des zweiten Teils (6b) des Hebesterns (6) höhenverstellbar sind.