baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002221-B4 (DE)
Title: Keramikzusammensetzung, Verfahren zum Erzeugen derselben, Keramiksubstrat und Verfahren zum Erzeugen einer keramischen Grünschicht
Inventor: MOTOYA MACHIKO
IPC: C04B35/195
Filed: 2008-07-30
Granted: 2013-04-18
Abstract: Keramikzusammensetzung, welche umfasst: 47,0 bis 67,0 Gew.-% in Bezug auf SiO2 einer Si-Komponente, 21,0 bis 41,0 Gew.-% in Bezug auf BaO einer Ba-Komponente und 10,0 bis 18,0 Gew.-% in Bezug auf Al2O3 einer Al-Komponente, als ersten Zusatz 1,0 bis 5,0 Gewichtsteile in Bezug auf CeO2 einer Ce-Komponente im Verhältnis zu insgesamt 100 Gewichtsteilen jeweils in Bezug auf SiO2, BaO und Al2O3 der Si-Komponente, der Ba-Komponente und der Al-Komponente und als zweiten Zusatz 2,5 bis 5,5 Gewichtsteile in Bezug auf MnO einer Mn-Komponente im Verhältnis zu insgesamt 100 Gewichtsteilen jeweils in Bezug auf SiO2, BaO, Al2O3 und CeO2 der Si-Komponente, der Ba-Komponente, der Al-Komponente und des ersten Zusatzes und wobei sie kein Cr umfasst.
Patent DE-112010003632-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum effizienten Wiederherstellen von Daten aus einem Sicherungsarchiv mit sequenziellem Zugriff
Inventor: GENSLER JUN ROBERT STANLEY
IPC: G06F11/14
Filed: 2010-08-31
Granted: 2013-12-24
Abstract: Ein Verfahren zur effizienten Wiederherstellung von Daten aus einem Sicherungsarchiv mit sequenziellem Zugriff umfasst den Empfang einer Kandidatenliste, die Datensätze identifiziert, die sich potenziell innerhalb eines Sicherungsarchives mit sequenziellem Zugriff befinden. Das Verfahren empfängt ferner eine Filterliste, die Datensätze identifiziert, die aus dem Sicherungsarchiv wiederhergestellt werden sollen. Unter Verwendung der Kandidatenliste und der Filterliste erzeugt das Verfahren eine Suchliste, die Datensätze identifiziert, die ignoriert werden sollen, wenn das Sicherungsarchiv durchsucht wird. Das Verfahren führt dann sequenziell mehrere „Suchen” in dem Sicherungsarchiv durch, sodass die mehreren Suchen kollektiv einen einzigen Durchlauf durch das Sicherungsarchiv durchführen. Wenn diese Suchen durchgeführt werden, beginnt jede Suche an dem Teil des Sicherungsarchives, auf den zuletzt zugegriffen wurde, und stoppt, wenn ein Datensatz entdeckt wird, der nicht explizit durch die Suchliste ignoriert wird. Ein entsprechendes System, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt werden hier auch offenbart.
Patent DE-112012004481-B4 (DE)
Title: Universelles Werkzeug und Verfahren für ein Reifendrucküberwachungssystem
Inventor: MOUCHET JACQUES
IPC: B60C23/04
Filed: 2012-10-24
Granted: 2019-04-18
Abstract: In der Hand gehaltenes, universelles Werkzeug für ein Reifendrucküberwachungssystem (TPMS) zur Verwendung bei einem Fahrzeug, mit einer elektronischen Steuerungseinheit (ECU) in Kommunikation mit einer Vielzahl von TPMS-Reifensensoren, betreibbar, um einen Zustand eines Fahrzeugreifens zu detektieren und Daten über den Reifenzustand zu übertragen, wobei das Werkzeug aufweist:- ein Gehäuse;- einen Prozessor und eine speichernde Vorrichtung, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist;- ein Tastenfeld, das sich auf dem Gehäuse befindet und in Kommunikation mit dem Prozessor für die Eingabe von Kommandos steht;- eine OBD-Vorrichtung umfassend mindestens einen Anschluss zum gezielten Verbinden der OBD-Vorrichtung mit dem Werkzeug und einem OBD-Anschluss, der im Fahrzeug angeordnet ist, und ein OBD-Modul mit einer Speichervorrichtung zum Speichern von Daten, die das Werkzeug von mindestens einem TMPS-Reifensensor empfängt, wobei das OBD-Modul vor dem Übertragen der gespeicherten Daten zu der elektronischen Steuerungseinheit (ECU) des Fahrzeugs von dem universellen Werkzeug trennbar ist; und- eine Antenne zum Senden und Empfangen elektronischer Informationen von der Vielzahl der TPMS-Reifensensoren.
Patent DE-112012006523-B4 (DE)
Title: 3D-Anzeigevorrichtung und 3D-Anzeigesystem
Inventor: YANG ZAN
IPC: G02B30/25
Filed: 2012-06-29
Granted: 2020-12-17
Abstract: 3D-Anzeigevorrichtung (100), die Folgendes umfasst:ein Anzeigepaneel (110), das mehrere erste Pixelreihenpaare (P1) und mehrere zweite Pixelreihenpaare (P2) aufweist, die im Wechsel angeordnet sind, wobei jedes der ersten Pixelreihenpaare (P1) zwei benachbarte erste Pixelreihen (L) und jedes der zweiten Pixelreihenpaare (P2) zwei benachbarte zweite Pixelreihen (R) aufweist; undeinen Strukturverzögererfilm (120), der auf einer Lichtabgabeseite des Anzeigepaneels (110) angeordnet ist, wobei der Strukturverzögererfilm (120) mehrere erste Verzögererreihen (121) und mehrere zweite Verzögererreihen (122) aufweist, und die ersten Verzögererreihen (121) jeweils an den ersten Pixelreihenpaaren (P1) angeordnet sind und die zweiten Verzögererreihen (122) jeweils an den zweiten Pixelreihenpaaren (P2) angeordnet sind;wobei jede der ersten Pixelreihen (L) mehrere erste Subpixel (101) und mehrere zweite Subpixel (102) aufweist, und in jeder der ersten Pixelreihen (L) die ersten Subpixel (101) und die zweiten Subpixel (102) im Wechsel angeordnet sind, und jedes der ersten Subpixel (101) zwei verschiedene Regionen hat, und jedes der zweiten Subpixel (102) drei verschiedene Regionen hat, und in jedem der ersten Pixelreihenpaare (P1) die ersten Subpixel (101) und die zweiten Subpixel (102) matrixartig angeordnet sind, und beim Anzeigen von 3D-Bildern eine Teilregion von einer der ersten Pixelreihen (L) eines jeden der ersten Pixelreihenpaare (P1) ausgeschaltet wird.
Patent DE-112013004084-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Pumpe mit einem elastischen Element am Kolben
Inventor: ISHIKAWA KAZUNORI
IPC: F04B17/04
Filed: 2013-10-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Eine Tellerfeder 90 ist am distalen Endabschnitt eines Kolbens 60 angebracht. Der Abstand L1 zwischen dem distalen Endabschnitt eines Stößels 34 und einem Kern 36 (Aussparungsabschnitt 36a), der dem distalen Endabschnitt des Stößels 34 zugewandt ist, ist länger angesetzt als der Abstand L2 zwischen dem distalen Endabschnitt (Tellerfeder 90) des Kolbens 60 und der vorspringenden Stirnfläche eines Ventilhauptkörpers 72, die dem distalen Endabschnitt des Kolbens 60 zugewandt ist, wenn die Ansteuerung eines Magnetspulenabschnitts 30 unterbrochen ist. Demzufolge stößt bei Ansteuerung des Magnetspulenabschnitts 30 die Tellerfeder 90 gegen die vorspringende Stirnfläche des Ventilhauptkörpers 72, so dass der Stößel 34 nicht am Kern 36 anschlägt. Im Ergebnis kann durch die elastische Kraft der Tellerfeder 90 ein auf den Kolben 60 aufgebrachter Schlag aufgenommen werden, was die Erzeugung eines Anschlaggeräuschs unterdrückt.
Patent DE-112013007850-B4 (DE)
Title: Zahnform für ein Schneidwerkzeug, wie etwa eine Lochsäge
Inventor: MALLOY RYAN J
IPC: B23B51/04
Filed: 2013-07-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Schneidwerkzeug (10), umfassend: einen Körper (14) mit einer Schneidkante;eine Vielzahl von Schneidzähnen (34), die an der Schneidkante des Körpers (14) ausgebildet sind, wobei jeder Schneidzahn (34) umfasst:eine Spitze (58),eine von der Spitze (58) ausgehende Spanfläche (54),eine ebene primäre Relieffläche (62), die sich von der Spitze (58) erstreckt, undeine konkave sekundäre Relieffläche (66), die sich von der ebenen primären Relieffläche (62) erstreckt, wobei sich die konkave sekundäre Relieffläche (66) und die ebene primäre Relieffläche (62) an einer Spitze (58) treffen;eine Vielzahl von nicht schneidenden Vorsprüngen (38), die an der Schneidkante des Körpers (14) ausgebildet sind, wobei jeder nichtschneidende Vorsprung (38) enthält:einen Scheitel (74),eine Führungskante (78), die sich von dem Scheitel (74) erstreckt, undeine Folgekante (82), die sich von dem Scheitel (74) erstreckt;eine Mehrzahl von Primärflanken (42), die an der Schneidkante des Körpers (14) ausgebildet sind, wobei jede Primärflanke (42) zwischen der konkaven sekundären Relieffläche (66) eines der mehreren Schneidzähne (34) und der Führungskante (78) eines der mehreren nichtschneidenden Vorsprünge (38) ausgebildet ist;eine Mehrzahl von Sekundärflanken (46), die an der Schneidkante des Körpers (14) ausgebildet sind, wobei jede Sekundärflanke (46) zwischen der Spanfläche (54) eines der mehreren Schneidzähne (34) und der Folgekante (82) eines der mehreren nichtschneidenden Vorsprünge (38) ausgebildet ist; undwobei der Scheitel (74) eines nichtschneidenden Vorsprungs (38) in einem vorderen Abstand von der Spitze (58) eines benachbarten nachlaufenden Schneidzahns (34) entfernt angeordnet ist; der Scheitel (74) des nichtschneidenden Vorsprungs (38) in einem hinteren Abstand von der Spitze (58) eines benachbarten führenden Schneidzahns (34) entfernt angeordnet ist; und der vordere Abstand kürzer als der hintere Abstand ist.
Patent DE-112014001131-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Steuern eines drahtlosen Geräts
Inventor: SCHOBER KAROL
IPC: H04B7/04
Filed: 2014-01-20
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines drahtlosen Funkgeräts, um Feedback über Kanalbedingungen zu geben, wobei das Verfahren umfasst:Speichern eines doppelt strukturierten Codebuchs, das einen Breitband-Codebuchabschnitt C(W1) und einen frequenzselektiven Codebuchabschnitt C(W2) aufweist, in einem computerlesbaren Speicher des drahtlosen Funkgeräts, wobei der frequenzselektive Codebuchabschnitt C(W2) dadurch gekennzeichnet ist, dass für wenigstens einen Rangindex RI jedes Codewort des frequenzselektiven Codebuchabschnitts C(W2) durch wenigstens zwei Strahlauswahlvektoren pro Schicht eindeutig gegenüber allen anderen Codeworten des frequenzselektiven Codebuchabschnitts C(W2) unterschieden wird, wobei RI eine positive ganze Zahl ist;für den Fall, in dem das drahtlose Funkgerät mit dem wenigstens einen RI konfiguriert ist, Verwenden der wenigstens zwei verschiedenen Strahlauswahlvektoren pro Schicht, um ein Codewort W2eindeutig aus dem frequenzselektiven Codebuchabschnitt C(W2) auszuwählen; undKonstruieren eines Vor-Codierers W aus dem ausgewählten Codewort W2und aus einem anderen Codewort W1, das aus dem Breitband-Codebuchabschnitt C(W1) ausgewählt wird, um Kanalbedingungen zu signalisieren;wobei der frequenzselektive Codebuchabschnitt C(W2) Codeworte für jeden mehrerer RIs aufweist, und dadurch gekennzeichnet ist, dass für jeden der RIs jedes Codewort des frequenzselektiven Codebuchabschnitts C(W2) durch wenigstens zwei verschiedene Strahlauswahlvektoren pro Schicht eindeutig gegenüber allen anderen Codeworten des frequenzselektiven Codebuchabschnitts C(W2) unterschieden wird;wobei für RI=1 die frequenzselektiven W2Codeworte gebildet werden als:W2i1,i2,j=[Si1elθjsi2],wobei für RI=2 die frequenzselektiven W2Codeworte gebildet werden als:W2l1,i2,k1,k2,j=[Si1sk1elθjsl2−elθjcsk2],wobeici1,i2=e−j2∠{si2Hsi1}und i1= k2, i2= k1; wobei für RI=3 die wenigstens zwei verschiedenen Strahlauswahlvektoren für RI=3 aufweisen:si1und si2für eine erste der RI=3 Schichten,sk1und sk2für eine zweite der RI=3 Schichten, undsl1und sl2für eine dritte der RI=3 Schichten; so dass für RI=3 die frequenzselektiven W2Codeworte gebildet werden als:W2i1,i2,k1,k2,l1,l2,j=[si1sk1sl1elθjsi2−elθjcsk2−elθjc2sl2],wobei entwedersi1⊥ si1und si2⊥ sl2und |l1- k1| = |l2- k2|, odersk1⊥ sl1und sk2⊥ sl2und |l1- i1l = |l2- i2|.
Patent DE-112014006542-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Verständnis von einer Benutzerintention
Inventor: FUJII YOICHI
IPC: G10L15/24
Filed: 2014-03-31
Granted: 2024-02-08
Abstract: Intentionsverständniseinrichtung (1, 20, 30, 40), umfassend:einen Spracherkenner (3), welcher eine Sprachansage (2) erkennt, welche von einem Benutzer in natürlicher Sprache gesprochen wird, um dadurch mehrere Spracherkennungsergebnisse von hochrangigen Erkennungsbewertungen zu generieren;einen morphologischen Analysator (5), welcher die entsprechenden Spracherkennungsergebnisse in Morphemketten umwandelt;einen Intentionsverständnisprozessor (7), welcher eine Intention über die Sprachansage (2) des Benutzers auf Grundlage von jeder von den Morphemketten schätzt, um dadurch aus jeder von den Morphemketten einen oder mehrere Intentionsverständnisergebnis-Kandidaten und Bewertungen, welche Grade der Wahrscheinlichkeit von den Kandidaten anzeigen, auszugeben und die Intentionsverständnisergebnis-Kandidaten in absteigender Reihenfolge von Wahrscheinlichkeiten der mehreren Spracherkennungsergebnisse zu generieren;einen Gewichtungsrechner (11, 22, 33), welcher entsprechende Gewichtungen für die Intentionsverständnisergebnis-Kandidaten rechnet; undeinen Intentionsverständniskorrektor (12), welcher die Bewertungen von den Intentionsverständnisergebnis-Kandidaten mittels der Gewichtungen korrigiert, um dadurch deren Endbewertungen zu berechnen, und dann den Intentionsverständnisergebnis-Kandidaten mit derjenigen Endbewertung, die als erste einer voreingestellten Bedingung genügt, als das Intentionsverständnisergebnis auswählt.
Patent DE-112015002161-B4 (DE)
Title: Extruderschnecke, Extruder und Extrusionsverfahren
Inventor: KOBAYASHI AKIYOSHI
IPC: B29C48/51
Filed: 2015-04-17
Granted: 2022-05-12
Abstract: Extruderschnecke (20), die ausgelegt ist, ein Rohmaterial während des Knetens des Rohmaterials zu fördern, aufweisend:einen Schneckenhauptkörper (20p) mit einer geraden Axiallinie (41) in einer Förderrichtung des Rohmaterials, und der konfiguriert ist, auf der Axiallinie (41) zu rotieren,Förderabschnitte (42), die in einer Axialrichtung des Schneckenhauptkörpers (20p) bereitgestellt sind, und konfiguriert sind, das Rohmaterial bei Drehung des Schneckenhauptkörpers (20p) in Axialrichtung entlang einer Außenabschnittsfläche zu fördern, welche sich in einer Umfangsrichtung des Schneckenhauptkörpers (20p) erstreckt;Barriereabschnitte (43), die an dem Schneckenhauptkörper (20p) bereitgestellt sind, wobei die Barriereabschnitte (43) benachbart zu den Förderabschnitten (42) an einer Stomabwärtsseite in der Förderrichtung des Rohmaterials angeordnet sind, und konfiguriert sind, die Förderung des Rohmaterials zu begrenzen; undPfade (64), die innerhalb des Schneckenhauptkörpers (20p) bereitgestellt sind, und die jeweils einen Einlass (65) und einen Auslass (67) aufweisen,wobei der Einlass (65) in der Außenumfangsfläche (36s) des Schneckenhauptkörpers (20p) in den Förderabschnitten (42) geöffnet ist, um das Rohmaterial, dessen Förderung durch die Barriereabschnitte (43) beschränkt wird, um den Druck auf das Rohmaterial zu erhöhen, dazu zu veranlassen, einzuströmen,wobei das Rohmaterial von dem Einlass (65) durch jeden der Pfade (64) hin zu dem Auslass (67) in entgegengesetzter Richtung zur Förderrichtung der Förderabschnitte (42) strömt,wobei der Auslass (67) in dem Außenumfangsfläche (36s) des Schneckenhauptkörpers (20p) an einer Position an der Stromaufwärtsseite in der Förderrichtung in den Förderabschnitten (42) geöffnet ist, in welchen der Einlass (65) geöffnet ist.
Patent DE-112016006674-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Hauptelektromotor
Inventor: KANEKO KENTA
IPC: F16N7/00
Filed: 2016-03-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Fahrzeug-Hauptelektromotor (1), aufweisend:ein um eine Rotationswelle (5) angeordnetes Lager zur Kraftübertragung auf Räder und zum Antrieb eines Fahrzeugs;eine Füllkammer (9), die in Kontakt mit dem Lager entlang der Rotationswelle (5) ausgebildet ist, um mit einem halbfesten Schmiermittel gefüllt zu werden, wobei die Füllkammer (9) eine Ringform mit einer zentralen Achse aufweist, die konzentrisch zur Rotationswelle (5) ist;eine Schmierröhre (13), die mit halbfestem Schmiermittel aus einer in einem Ende der Schmierröhre (13) ausgebildeten Schmieröffnung (14) zu versorgen ist, und um das halbfeste Schmiermittel dem Lager und der Füllkammer (9) von einem anderen Ende der Schmierröhre (13) zuzuführen; undeinen mit der Füllkammer (9) verbundenen Austragsabschnitt (20, 20a, 20b, 20c) zum Einströmen des halbfesten Schmiermittels aus der Füllkammer (9), wobeiein Anzeigeelement (30, 30a, 30b, 30c) mit einem spezifischen Gewicht, das niedriger ist als ein spezifisches Gewicht des halbfesten Schmiermittels, an einer Anfangsposition (24) innerhalb des Austragsabschnitts (20, 20a, 20b, 20c) angeordnet ist, wobei die Anfangsposition (24) von dem halbfesten Schmiermittel während einer Erstschmierung durch Zuführung des halbfesten Schmiermittels nicht erreicht wird,der Austragsabschnitt (20, 20a, 20b, 20c) ein Rückhalteteil zum Anhalten des Anzeigeelements (30, 30a, 30b, 30c) während einer Nachschmierung an einer Bewegungsposition (25) hat und das Anzeigeelement (30, 30a, 30b, 30c) sich in einer Schmierungsrichtung aufgrund des Drucks des halbfesten Schmiermittels während der Nachschmierung bewegt, die nach der Erstschmierung durchgeführt wird, um das halbfeste Schmiermittel zu liefern, wobei die Bewegungsposition (25) eine vorbestimmte Position innerhalb des Austragsabschnitts (20, 20a, 20b, 20c) ist, undmindestens ein Teil von sichtbarem Licht von außen mindestens einen Teil der Bewegungsposition (25) erreicht.
Patent DE-112018000423-B4 (DE)
Title: Part-Anzeigevorrichtung, Elektronische Musikvorrichtung, Bedienterminal-Vorrichtung und Part-Anzeigeverfahren
Inventor: SASAKI NAOYA
IPC: G09G5/14
Filed: 2018-01-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Part-Anzeigevorrichtung, aufweisend:eine Registerkarten-Anzeigeeinrichtung (52) zum Anzeigen mehrerer Registerkarten (211a-211d, 1211a-1211c), die mehreren jeweiligen Part-Gruppen entsprechen;eine Anzeigeeinrichtung für Kurzinformationen (53), um in jeder Registerkarte der mehreren Registerkarten (211a-211d, 1211a-1211c) die Kurzinformationen von jedem Part der Part-Gruppe anzuzeigen, die dieser Registerkarte entspricht;eine Registerkartenauswahl-Empfangseinrichtung (54) zum Empfangen einer Auswahl einer beliebigen von den mehreren Registerkarten (211a—211d, 1211a-1211c); undeine Detailinformation-Anzeigeeinrichtung (55) zum Anzeigen eines Part-Detailbildschirms, der detaillierte Informationen der Part-Gruppe enthält, die der ausgewählten Registerkarte entspricht.
Patent DE-112019005270-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: KIM SAE BOM
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-10-17
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kupplung (4), aufweisend:
 eine Riemenscheibe (100), die axial drehbar mit einer Drehwelle (3) eines Verdichters gekoppelt ist und Kraft von einer externen Antriebsquelle erhält;
 eine Nabe (200), die positioniert ist, um mit der Riemenscheibe (100) an der gleichen Stelle der Drehwelle zu liegen, und zusammen mit der Drehwelle (3) gedreht wird;
 eine Scheibe (300), die mit der Nabe (200) gekoppelt ist und gedreht wird;
 eine Feldspulenanordnung (400), die im Inneren der Riemenscheibe (100) positioniert ist und es der Scheibe (300) ermöglicht, sich durch eine elektromagnetische Kraft, die abhängig davon erzeugt wird, ob Energie zugeführt wird oder nicht, relativ zur Riemenscheibe (100) zu bewegen;
 ein elastisches Element (500), das an einer Außenfläche der Scheibe (300) positioniert ist und mehrere vibrationsverhindernde Teile (510) aufweist, die in radialer Richtung in Bezug auf eine Mitte der Nabe (200) gebildet sind; und
 ein Dämpfungselement (600), das zwischen der Scheibe (300) und dem elastischen Element angeordnet ist,
 wobei das elastische Element (500) ferner aufweist:
 einen ersten ringförmigen Teil (520, 530a), der eine in der Mitte davon gebildete erste Öffnung (502) aufweist und mit der Nabe (200) gekoppelt ist;
 Brücken (530, 540a), die am Rand des ersten ringförmigen Teils (520, 530a) in gleichen Abständen voneinander beabstandet sind und sich in der Radialrichtung nach außen erstrecken; und
 einen zweiten ringförmigen Teil (540, 550a), der mit dem ersten ringförmigen Teil (520, 530a) konzentrisch ist, mit Enden der Brücken (530, 540a), die sich radial nach außen erstrecken, integral ausgebildet ist und an der Scheibe (300) befestigt ist und größer als der erste ringförmige Teil (520, 530a) ausgebildet ist, und
 wobei die vibrationsverhindernden Teile (510) mit der ersten Öffnung (502) konzentrisch, an dem ersten ringförmigen Teil (520, 530a) in gleichen Abständen ausgebildet und in der axialen Richtung hervorstehend sind.
Patent CZ-288762-B6 (CZ)
Title: Derivatives of estra-1,3,5,(10)-triene, process of their preparation and pharmaceutical preparations in which they are comprised
Inventor: SCHWARZ SIGFRID
IPC: A61K31/565
Filed: 1995-07-03
Abstract: This invention relates to novel estra-1,3,5(10)-triene-sulfamates carrying at the 3-position an R-SOi2-O-group, with R being an Re1Re2N-group in which R1 and R2, independently of each other, represent a hydrogen atom, an alkyl residue with containing 1 to 5 carbon atoms or, together with a nitrogen atom they represent a polymethylene-imino residue having 4 to 6 carbon atoms or a morpholino residue. The compounds, according to this invention, are suitable for hormonal contraception and climacteric hormone replacement therapy (HRT) as well as for treatment of gynecological and andrological diseases. Hence, the compounds according to this invention exhibit only low hepatic estrogenicity. Also described are processes for preparation of the compounds according to this invention and for preparation of pharmaceutical compositions.
Patent CZ-294673-B6 (CZ)
Title: Aqueous zinc phosphatizing solution and process for producing phosphate coatings on metallic surfaces
Inventor: KOLBERG THOMAS
IPC: C23C22/12
Filed: 1997-08-11
Abstract: In the present invention, there is disclosed an aqueous zinc phosphatizing solution for producing phosphate coatings on metallic surfaces of iron, steel, zinc, zinc alloys, aluminum or aluminum alloys, which solution comprises: 0.3 to 5 g Zne2+/1; 0.1 to 3 g nitroguanidine/1 as an accelerator; phosphate wherein  the acid value is 0.03 to 0.3 indicating the ratio of free acid, calculated as free Pi2Oi5 to the total Pi2Oi5, and the weight ratio of Zn to P2O5 is 1:5 to 1:30; and balance being water. Described is also phosphatizing process that is characterized by cleaning the metallic surfaces and subsequently treating the cleaned metallic surfaces with the above described aqueous zinc phosphatizing solution within a period of 5 seconds to 10 minutes at a temperature ranging from 15 do 70 degC and finally rinsing the so treated surfaces with water.
Patent CZ-283997-B6 (CZ)
Inventor: MISNER JERRY WAYNE
IPC: C07D457/02
Filed: 1993-05-18
Abstract: Jednonádobový způsob přípravy pergolidu z  8,9-dihydroelymoclavinu, který se nechává  reagovat postupně s 1-jodpropanem,  sulfonylhalogenidem a s thiomethoxidem  alkalického kovu bez izolace meziproduktů je  rychlý a ekonomický, přičemž se pergolid získá  ve vysoké čistotě a ve vynikajícím výtěžku za  použití bezpečných a snadně dostupných výchozích  látek.ŕ
Patent SK-281929-B6 (SK)
Title: Hinge for a container cover
Inventor: BROADLEY MIKE
IPC: B65D43/16
Filed: 1996-02-13
Abstract: In the closed state of the lid (3) or the foldable side wall, both face ends of the spindle (4) are covered by the material (8) of the fixed container region (1) to which the lid or side wall is joined. The spindle is mounted to move between two end positions. The spindle is transversely movable on a straight or curved path. The container (1) has an aperture (7) through which the spindle can be inserted.
Patent SK-285939-B6 (SK)
Title: Method of and device for cleaning railtrack grooves
Inventor: HILLBRAND GEORG
IPC: E01H8/12
Filed: 1998-10-20
Abstract: A method of cleaning railtrack grooves on the run by employing a railtrack groove cleaning unit disposed on a carrier vehicle wherein a high-pressure jet (2) of a fluid, such as liquid, gas, steam, cold or heated cleaning liquid or a mixture thereof, is directed towards the dirt layer (12) of the railtrack groove (3) whereby jets (11) of fluid reflected from the point of impact (4) remove the dirt and a mixture of dirt and fluid is transported by a collector device and a guide device to a conveyor device (14) from where it is sent towards a dirt collector device where the waste liquid is at least partially separated from the dirt or directly extracted.