baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016081-U1 (DE)
Title: LED beleuchteter Gehwegaufsteller-Kundenstopper-Aufsteller
IPC: G09F13/18
Filed: 2008-12-02
Abstract: Hauptanspruch:
LED Gehwegaufsteller (Kundenstopper) mit mindestens einer Beleuchtungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gehwegaufsteller in seinem Rahmen/Klapprahmen
eine LED Beleuchtung integriert hat. Diese Lichtquellen können bis
unendlich eingebaut werden um auch Schriften oder Symbole leuchtend
darzustellen. Der Gehwegaufsteller besteht entweder aus Holz, Metallen
oder Hartplastik. Die Werbebotschaft lasst sich auf eine Kreidetafelartige
Oberfläche
mit Kreide beschriften oder man spannt ein Plakat in den Klapprahmen
ein. Die Verwendung von Magneten zur Befestigung der Plakate ist
auch gewährleistet.
Die Maße
und Formen von den Gehwegaufstellern können variieren. (z. B. recheckig,
viereckig, oval, pfeilförmig
uvm.). Es gehören auch
Holz oder Metall-Klapprahmen oder Tafel/Klapprahmen-Bodenständer für die Wand/Standmontage
dazu. Diese haben ebenfalls eine integrierte LED Beleuchtung im Rahmen
oder im Rand.  1. LED Gehwegaufsteller –  1  bis  7  – (Kundenstopper)
mit mindestens einer Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gehwegaufsteller in seinem Rahmen/Klapprahmen eine LED
Beleuchtung –  1-A  bis  7  – integriert
hat. Diese Lichtquellen...
Patent DE-202009001210-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: A63C17/04
Filed: 2009-02-02
Abstract: Roller
(1) mit  einem Rahmen (10),  einem vorderen Rad (30) und
einem hinteren Rad (40), die jeweils an dem Rahmen (10) befestigt
sind, wobei das vordere Rad (30) lenkbar ist,  einem Lenker
(20), der über
einen Lenkerschaft (21) mit dem vorderen Rad (30) verbunden ist,
um eine Lenkbewegung auf das vordere Rad (30) zu übertragen,
wobei der Lenkerschaft (21) drehbar an dem Rahmen (10) befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Träger
(50), der sich im Wesentlichen in der Längsrichtung des Rollers (1)
erstreckt, mit seinem vorderen Ende (51) an dem Rahmen (10) befestigt
ist, und  an dem hinteren Ende (52) des Trägers (50) eine Standfläche (60)
ausgebildet ist, wobei  die Standfläche (60) gegenüber dem
Rahmen (10) im Wesentlichen in vertikaler Richtung elastisch bewegbar
ist.
Patent DE-202009003742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements, insbesondere einer Kfz-Kennzeichentafel, mit einem eine Aufnahmefassung für das Tafelelement bildenden, auf einer Montageunterlage festlegbaren Unterteil (2) und einem im Bereich eines Rands über wenigstens ein Scharniergelenk (4) mit dem Unterteil (4) verbundenen und im Bereich des gegenüberliegenden Rands in lösbare Formschlussverbindung mit dem Unterteil (2) bringbaren, rahmen- oder bügelförmigen Oberteil (3), durch das das Tafelelement randseitig zumindest auf einem Teil seines Umfangs abdeckbar ist, wobei das Scharniergelenk (4) ein mit dem Unterteil (2) in Verbindung stehendes Stiftelement (10) und eine das Stiftelement (10) umgreifende, am Oberteil (3) angeformte Eingriffsklaue (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsklaue (12) in ihrer Außenfläche am freien Endbereich eine Aussparung (15) aufweist, in die ein mit der Aussparung (15) korrespondierender Rastzahn (16) des Unterteils (2) bei Verbund der Eingriffsklaue (12) mit dem Stiftelement (10) eingreift.
Patent DE-202009004166-U1 (DE)
Title: Badewannen-Schwenk-Rollsitz
IPC: A47C1/023
Filed: 2009-03-25
Abstract: Badhelfer als Badewannen-Schwenk-Rollsitz  dadurch gekennzeichnet,  dass das drehbare Sitzoberteil (1) auf einem Rollensystem (4) in Halfenschienen geführt wird.  dadurch gekennzeichnet,  dass das Sitzoberteil (1) das Rollensystem (4) über zwei Arretierungen für die Bewegung in Längsrichtung (3) an den jeweiligen Endpositionen in den Halfenschienen am Sitzunterteil (5) arretiert.  dadurch gekennzeichnet,  dass durch die Betätigung der Arretierung für die Bewegung in Längsrichtung (3) der Sitz (1) rollbar ist und durch die Betätigung der Arretierung für den drehbaren Sitz, schwenkbar ist.
Patent DE-202009011748-U1 (DE)
Title: Brennstoffzellenantriebsvorrichtung
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-08-29
Abstract: Brennstoffzellenantriebsvorrichtung mit einer Brennstoffzelle (10), mit einer Strömungsleiteinheit (11), die einen Strömungsleitkanal (12) zur Führung einer von der Brennstoffzelle (10) erzeugten Abwärme ausbildet, und mit einer Tankeinheit (13), die im Wesentlichen in dem Strömungsleitkanal (12) angeordnet ist und die zur Speicherung eines gasförmigen Betriebsmittels für die Brennstoffzelle (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleiteinheit (11) zumindest ein schräg zu einer Strömungsrichtung (14) angeordnetes Strömungsleitmittel (15) aufweist, das in Bezug auf die Brennstoffzelle (10) in Strömungsrichtung (14) hinter der Tankeinheit (13) angeordnet ist.
Patent DE-202009013262-U1 (DE)
Title: Kunststoffbandrollen
IPC: B65G39/02
Filed: 2009-10-02
Abstract: Bandrollen dadurch gekennzeichnet, dass der Bandrollenkörper (A) aus Kunststoff gefertigt wird.
Patent DE-202009016412-U1 (DE)
Title: GPS gestützte Taschen, Schulranzen, Rucksäcke und Koffer
IPC: A45C3/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: GPS gestützte Taschen, Schulranzen, Rücksäcke und Koffer aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen ein modularer Aufbau haben und besteht aus einem GPS Modul und einer Tasche, Schulranzen, Rucksack oder Koffer, dass,
Patent DE-202009016881-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vakuumisierung von flexiblen Behältern für Abfallstoffe
IPC: B65B31/02
Filed: 2009-12-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vakuumisierung von flexiblen Behältern für Abfallstoffe, umfassend zumindest ein Steuerungsgerät mit einer Halterung für die Behälter, wenigstens einer Vakuumeinrichtung und einer Schweißvorrichtung (12), wobei die Behälter mit ihrer Öffnungsseite in eine Vakuumöffnung (11) einlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumöffnung (11) flach bauend ausgeführt ist und die Schweißvorrichtung (12) innerhalb einer umrandeten Dichtung (9) der Vakuumöffnung (11) angeordnet ist.
Patent DE-202009017019-U1 (DE)
Title: LED Straßen- und Außenleuchte mit innenliegenden eingearbeiteten Optiken/Linsen im Werkstoff
IPC: F21V5/04
Filed: 2009-12-16
Abstract: Straßen- und Außenleuchte mit LED und einer Optiktechnologie die innerhalb eines durchsichtigen Werkstoffs (lichtauskoppelde Platte) eingearbeitet sind. (siehe  1 )    dadurch gekennzeichnet,    dass der Lichtaustritt in diesem Beleuchtungssystem durch eine Vielzahl von kleinen Prismen erfolgt, die nachträglich in einen transparenten Werkstoff eingebracht werden.    dadurch gekennzeichnet,    dass die Lichtsteuerung durch die Anordnung und Form der Prismen Optiken und Form des Kunststoffs (Leuchtenkörpers) erfolgt.    dadurch gekennzeichnet,    dass der Lichtaustritt komplett gleichmäßig und blendfrei erfolgt.    dadurch gekennzeichnet,    dass durch die Anordnung und Ausführung der Prismen Optiken eine gezielte Lichtlenkung durchgeführt werden kann.
Patent DE-202010000662-U1 (DE)
Title: Tretroller mit sicherer Stützung
IPC: B62M1/24
Filed: 2010-01-07
Abstract: Tretroller mit sicherer Stützung, der ein Trittbrett (21), einen Steuerschaft (22), das mit dem Trittbrett (21) drehbar verbunden ist, ein Lenkrad (23), das an dem Steuerschaft (22) drehbar angebracht ist, einen Antrieb (24), der an dem Trittbrett (21) angeordnet ist, und zwei Laufräder, (25), die an dem Trittbrett (21) drehbar angebracht sind und von dem Antrieb (24) drehangetrieben werden, umfasst, wobei der Steuerschaft (22) mit einem Lenker (221) verbunden ist, und wobei der Antrieb (24) ein Pedal (241), das am Trittbrett (21) drehend versetzt ist, ein Federelement (242), das zwischen dem Pedal (241) und dem Trittbrett (21) angeordnet ist, und ein Getriebe (243), das von dem Pedal (241) bewirkt wird und die Laufräder (25) mitdrehen kann, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trittbrett (21) eine Hilfseinrichtung (3) vorgesehen ist, die mindestens ein Stützelement (31), das sich von dem Trittbrett (21) nach außen erstreckt, und mindestens ein Hilfsrad (32), das an...
Patent DE-202010005265-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Fassade
IPC: E04F13/074
Filed: 2010-04-21
Abstract: Gebäudefassade, welche eine Innen- oder Außenwand eines Gebäudes verkleidet,  mit einer aufrecht angeordnete Profilleisten aufweisenden Haltekonstruktion,  und mit von der Haltekonstruktion getragenen, aus einem lichtdurchlässigen Material bestehenden Fassadenplatten,  dadurch gekennzeichnet,  dass hinter den Fassadenplatten (4) Beleuchtungsplatten (7) angeordnet sind, die ebenfalls aus einem lichtdurchlässigen Material bestehen und in welche durch Beleuchtungskörper Licht eingeleitet ist.
Patent DE-202010005905-U1 (DE)
Title: Großflächiger Lastverteilteller
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-04-20
Abstract: Großflächiger Lastverteilteller für ein Befestigungselement zur mechanischen Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf Flachdächern, bestehend aus einer mit dem Lastverteilteller verbindbare Kunststoffhülse und einer in der Kunststoffhülse versenkt aufgenommenen Schraube, wobei der Lastverteilteller von Öffnungen durchsetzt ist, durch die sich die im Bereich des Lastverteiltellers überlappenden Dichtungsmaterialien beim Verschweißen verbinden und wobei die Öffnungen von Retentionselementen umgeben sind, welche sich in das unterhalb des Lastverteiltellers befindliche Dichtungsmaterial einkrallt, dadurch gekennzeichnet, dass die um die Öffnungen (37, 38) befindlichen Retentionselemente (40–43) von Spalten (44–47) durchsetzt und die Öffnungen (37, 38) zwischen randseitigen Wärmesperren (48, 49) angeordnet sind.
Patent DE-202010006160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichmäßigen Verteilen von Streumaterial
IPC: B28B11/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Vorrichtung zur gleichmäßigen Verteilung von Streumaterialpartikeln, insbesondere flockiges Isolationsmaterial mit:  einer Verteileinrichtung mit einem Wellenfeld, auf weiches das Streumaterial aufbringbar ist, und einer Antriebseinrichtung zum Antreiben des Wellenfeldes, um das Streumaterial über das Wellenfeld hinweg zu bewegen und in den Zwischenräumen der Finger nach unten auf einer Fläche unter dem Wellenfeld zu verteilen.
Patent DE-202010008367-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D1/26
Filed: 2010-08-25
Abstract: Verpackungsbehälters mit einem Innenteil und einem Aussenteil, wobei das Innenteil ein schalen- oder becherförmiges Behältnis bildet und das Aussenteil das Innenteil wenigstens teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenteil aus einem formbaren, insbesondere thermoformbaren und/oder tiefziehbaren Material ein- oder mehrstückig hergestellt ist, wobei als Material vorzugsweise ein ein- oder mehrlagiges wenigstens einen Anteil aus nachwachsenden, biologisch abbaubaren und/oder recycelten Rohstoffen hergestelltes Material vorgesehen ist und daß das Aussenteil wenigstens den Umfang des Innenteils wenigstens teilweise umschließt und aus einem nachwachsenden, biologisch abbaubaren und/oder recyceltem Rohstoff hergestellt ist, wobei vorzugsweise faserhaltige Materialien vorgesehen sein können.
Patent DE-202010012661-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Fahrzeugzubehör in Fahrzeugen
IPC: B60N3/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Befestigungssystem für Fahrzeugzubehör (Z) in Fahrzeugen, wobei vorzugsweise im Bereich zumindest eines mit Kopfstütze (1) versehenen Fahrzeugssitzes (2, 3) zumindest ein das Zubehör (Z) aufnehmender Verbinder (B) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbinder (B) ein einerseits im Bereich des Fahrzeugsitzes (2, 3) mittels eines Adapterteils (4) gehaltener und andererseits einen weitgehend frei zugänglichen Aufnahmebereich (6) für das Zubehör (Z) definierender Abstandhalter (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202010013521-U1 (DE)
Title: Tragbares Bohrgerät mit Schabloneneingriffsmitteln
IPC: B23B45/14
Filed: 2010-09-24
Abstract: Tragbares Bohrgerät, das ein Gehäuse (10), einen Rotationsmotor, eine Bohrspindel, einen Zustellmechanismus für die Bohrspindel und Verbindungsmittel (16, 23) zum Verbinden des Bohrgerätes mit einer Bohrlehre (17) aufweist, die ein Muster an Öffnungen (18) in vorbestimmten alternativen Bohrpositionen besitzt, wobei die Verbindungsmittel (16, 23) eine Stützhülse (16), die die Bohrspindel koaxial umgibt, und ein Kupplungsprofil (23) zum Verriegelungseingriff mit passenden Kupplungsmitteln (19) an der Bohrlehre (17) besitzt, wobei die Stützhülse (16) zwischen einem hinteren Ende fest an dem Gehäuse (10) angebracht ist und an einem vorderen Ende das Kupplungsprofil (23) trägt, und die Verbindungsmittel (16, 23) zum Bereitstellen eines Verriegelungseingriffes mit den Verriegelungsmitteln (19) der Bohrlehre (17) durch Eingreifen und Drehen des Kupplungsprofils (23) um einen bestimmten Winkel relativ zu den Kupplungsmitteln (19) an der Bohrlehre (17) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Stützhülse (16) einen ersten Abschnitt (25), der fest an dem Gehäuse 10 angebracht ist, und...
Patent DE-202010013834-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Anzeigen, Übertragen und Konvertieren von Barcodes und anderen Identifikationsmerkmalen
IPC: G07G1/14
Filed: 2010-10-04
Abstract: Anordnung zum Erfassen und Verarbeiten von Identifikationsmerkmalen bestehend aus einer Kasse und einer Vorrichtung mit einem Mikroprozessor, einem Speicher und einem Display zur Anzeige von Barcodes, dadurch gekennzeichnet, dass Barcodes in der Vorrichtung speicherbar und mittels Anzeige im Display der Vorrichtung anzeigbar und von der Kasse lesbar und verarbeitbar sind.
Patent DE-202010014071-U1 (DE)
Title: Systemverlegeplatte
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-10-11
Abstract: Systemverlegeplatte geeignet zum losen Verlegen von Bodenplatten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Systemverlegeplatte (1) eine Grundfläche (2) und einen die Grundfläche (2) umlaufenden Rahmen (3) aufweist,  wobei der Rahmen (3) über die Oberseite der Grundfläche (2) hinausragt und mit der Grundfläche (2) eine Einfassung zur Aufnahme einer Bodenplatte ausbildet,  wobei auf der Unterseite der Systemverlegeplatte entlang des Randes Verbindungselemente zur Ausbildung einer Steckverbindung mit einer benachbarten Systemverlegeplatte vorgesehen sind,  wobei die Verbindungselemente nach unten ragende Zapfen (8) und seitlich nach außen vorspringende Buchsen (9) sind, und die Buchsen (9) auf ihrer Oberseite eine Öffnung (10) aufweisen zur Aufnahme eines Zapfens (8) einer benachbarten Systemverlegeplatte,  wobei auf der Unterseite der Systemverlegeplatte (1) Füßchen (11) und/oder Abstandshalter (5) vorgesehen sind, die sich nach unten mindestens bis zum unteren Ende der Zapfen (8) erstrecken.
Patent DE-202010016039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Trennfuge, Fugenanker für eine Trennfuge und Trennfuge
IPC: E04B1/682
Filed: 2010-11-30
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten einer zu verfüllenden Trennfuge zwischen zwei Betonwandelementen,  gekennzeichnet durch  zumindest eine Dichtleiste (12), die eine Anlageeinrichtung zum die Trennfuge (7) überdeckenden Anlegen der Dichtleiste (12) an den beiden die Trennfuge (7) begrenzenden Betonwandelementen (3, 4) aufweist, und zumindest einen Fugenanker (14), der  einen Basisabschnitt mit einem Ankerschaft (22) und einen Kopfabschnitt mit einem Ankerkopf (23) zum Greifen oder Hintergreifen eines Abschnitts zumindest eines der beiden Betonwandelemente (3, 4),  eine am Ankerschaft (22) vom Ankerkopf (23) beabstandete Halteeinrichtung (25) zum unmittelbaren oder mittelbaren Abstützen an der Dichtleiste (12), und  eine Handhabungseinrichtung (29) aufweist,  wobei die Dichtleiste (12) zumindest eine Ausnehmung (21) zum Hindurchführen des Fugenankers (14) insbesondere mit seiner Handhabungseinrichtung (29) aufweist, und eine Abstützeinrichtung (18, 28) zum Abstützen des Fugenankers (14) an der Halteeinrichtung (25) gegen eine Bewegung in Richtung zum Ankerkopf (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202010016306-U1 (DE)
Title: Türklinke mit integrierter Stromerzeugung
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Die Türklinke, die zum Öffnen und Schließen von Wohnungstüren, Haustüren etc. unter Einflussnahme des dazugehörigen Einsteckschlosses verwendet wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass die für eine mögliche Funktionserweiterung, außer dem Öffnen und Schließen einer Tür, benötigte elektrische Energie in Form eines elektrischen, gleichgerichteten, hochohmigen Stroms im Niedervoltbereich aus mechanischer Bewegungsenergie ME und Solarenergie Le dauerhaft und ohne Zutun einer externen Stromquelle in der Steuereinheit STE hergestellt und in brauchbaren elektrischen Strom umwandelt wird.
Patent DE-202010017771-U1 (DE)
Title: Lageranordnung mit nichtkreisförmiger Laufbahn
IPC: F16C19/16
Filed: 2010-03-31
Abstract: Kugellager (1) mit einem ersten und einem zweiten Laufring (3, 4) und wenigstens einer Reihe von in dem Spalt (2) zwischen beiden Laufringen (3, 4) angeordneten Kugeln (5) vom Radius RK, welche entlang von einander zugewandten Laufbahnen (8, 9) der beiden Laufringe (3, 4) abrollen, wobei sich die Mittelpunkte (M) der Kugeln (5) einer Reihe auf einer Kreisbahn (10) bewegen, die von einem sämtlichen Kugeln (5) dieser Reihe umbeschriebenen Torus umgeben ist mit dem toroidalen Radius RK, einer toroidalen Winkelkoordinate φ und einer poloidalen Winkelkoordinate θ, und wobei jede Laufbahn (8, 9) mit jeder Kugel (5) je zwei nahezu punktförmige Berührungsbereiche oder Berührungspunkte (P1, P2; P3 P4) aufweist unter dem jeweiligen Tragwinkel (θP1, θP2; θP3 und θP4), und wobei im Bereich der Tragwinkel (θP1, θP2; θP3 und θP4) die Laufbahnquerschnitte Querwölbungen aufweisen mit endlichen Wölbungsradien (RL1 ... RL4), welche jeweils größer sind als der Kugelradius (RK): RLv > RK,...
Patent DE-202011000072-U1 (DE)
Title: Eckwinkelschiene
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Eckwinkelschiene für kastenartige Fahrzeugaufbauten, wobei die Eckwinkelschiene (7) zur Befestigung an der Innenseite der Aufbauwandung in deren Eckbereichen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckwinkelschiene (7) als Schienenprofil mit Winkelschenkeln (13, 14) und einem angeformten Leitungskanal (8) ausgebildet ist, dessen Kanalstege (16, 17) von den Winkelschenkeln (13, 14) quer abstehen.
Patent DE-202011001725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von Speisen
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von Speisen, mit einer Feuerkammer (2) zum Aufnehmen von brennbarem Material, vorzugsweise Grillkohle und/oder Holz, mit eit einem Kamin (5), wobei diese Komponenten in Gasverbindung miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Garkammer (3) wenigstens ein Rost (3.6) angeordnet ist und dass unterhalb des wenigstens einen Rosts (3.6) mindestens zwei, insbesondere drei, Temperaturleitbleche (3.8) zur Steuerung der Hitzeverteilung innerhalb der Garkammer (3) längs verschieblich angeordnet sind.
Patent DE-202011003307-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Antiblockiervorrichtung
IPC: H02K5/26
Filed: 2011-02-28
Abstract: Elektrische Maschine (300), insbesondere Permanentmagnetmotor,  mit einem Systemgehäuse (301) mit einer darin vorgesehenen Statoranordnung (100), welche einen Stator (101) mit mehreren Statorzähnen (102) und ein Statorgehäuse (103) aufweist,  – wobei der Stator (101) an mindestens zwei Befestigungspunkten (102) in dem Statorgehäuse (103) befestigt ist und  – wobei zwischen einer Außenfläche des Statorgehäuses (103) und dem Systemgehäuse (301) radiale Dämpfungs- und Verbindungselemente (104) derart angeordnet sind,  – dass jedem Befestigungspunkt (102) des Stators (101) ein radiales Dämpfungs- und Verbindungselement (104) zugeordnet ist.
Patent DE-202011005504-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Luftleitvorrichtung
IPC: B62D35/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: Fahrzeug (5) mit einer Luftleitvorrichtung (1), wobei das Fahrzeug (5) an einem unterseitigen Seitenbereich zwischen einem Vorderrad und einem Hinterrad eine karosseriefeste Basis umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitvorrichtung (1) an der karosseriefesten Basis befestigt ist, und die Luftleitvorrichtung (1) ein sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckendes Leitelement (2) umfasst, das mittels einer Betätigungsmechanik (6) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgestellten Betriebsstellung verstellbar ist.
Patent DE-202011050021-U1 (DE)
Title: Kabel-Buchsenaufteilungsmodul
IPC: G01R19/155
Filed: 2011-05-02
Abstract: Kabel-Buchsenaufteilungsmodul, mit – einer gemeinsamen Hauptleiterplatte (22) mit – mindestens zwei voll installierten elektrisch isolierenden Buchsensubgehäusen (12) auf der Ober- und/oder Unterseite der Hauptleiterplatte (22), wobei die Buchsensubgehäuse (12) mit dem jeweiligen Kontaktblock, Buchsenkontakten (26) und eigener Subleiterplatte (11) beidseitig auf der Hauptleiterplatte (22) befestigt sind und jeweils eine Aufnahme für Kabelstecker haben; und – einem gemeinsamen Gehäuse (30) für Hauptleiterplatte (22), installierte Buchsensubgehäuse (12) und einen zugentlasteten Kabelanschluss für ein Kabelende (6) mit Kabelsteckern.
Patent DE-202011101390-U1 (DE)
Title: Skihelm mit Rücklicht
IPC: A42B3/04
Filed: 2011-06-01
Abstract: Skihelm (10) mit einer batteriebetriebenen Rücklichteinrichtung, wobei die Rücklichteinrichtung ein Leuchtelement (20) mit mindestens einem Leuchtmittel, sowie mindestens eine von dem Leuchtelement (20) getrennte Batterie (30), gegebenenfalls in einer Umhüllung, zur Versorgung der Rücklichteinrichtung mit elektrischer Energie, umfasst, und das Leuchtelement (20) außerhalb des Kopfraumes des Helmes angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (30) durch ein flexibles Kabel (60) mit dem Leuchtelement (20) verbunden ist, so dass sich die Batterie (30) innerhalb des Kopfraums des Helmes, oder vom Helm beabstandet befinden kann.
Patent DE-202011102142-U1 (DE)
Title: Laptop/Notbook
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-06-21
Abstract: In den Ansprüchen der Leistungsoptimierung sollen zukünftige Notbook PC nach Anspruch 1 zu 1 mit einem Antimoniumaluminiumoxidlaser im DVD/CD Laufwerk zur Abspielung und Einlesung von Blu-ray Mehrschichtdiskdatenträger ausgestattet werden.
Patent DE-202011104967-U1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung mit zwei Sperrklinken und einem Umschaltrad für ein Ratschenwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-08-24
Abstract: Umschaltvorrichtung mit zwei Sperrklinken und einem Umschaltrad für ein Ratschenwerkzeug, wobei das Ratschenwerkzeug (10) einen Werkzeugkörper (11), einen Werzeugantrieb (12), eine erste Sperrklinke (13), eine zweite Sperrklinke (14), ein elastisches Rückholelement (15), ein verschiebbares Umschaltrad (16) und einen Deckel (17) umfaßt, wobei der Werkzeugkörper (11) einen Handgriff (111) und einen Antriebskopf (112) aufweist, wobei der Werkzeugantrieb (12) drehbar im Antriebskopf (112) angeordnet ist, wobei die erste und zweite Sperrklinke (13, 14), das Rückholelment (15) und das Umschaltrad (16) alle im Antriebskopf (12) aufgenommen und von dem Deckel (17) verschlossen sind, wobei die erste und zweite Sperrklinke (13, 14) voneinander einen Abstand haben und jeweils um einen Bolzen (18) geschwenkt werden können, wobei das Rückholelement (15) die erste und zweite Sperrklinke (13, 14) zurückstellen kann, wobei das Umschaltrad (16) durch ein Steuerelement (19) zwischen der ersten und zweiten Sperrklinke (13, 14) verschoben werden kann, wodurch die Drehrichtung umgeschaltet werden kann, gekennzeichnet...
Patent DE-202011105706-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Helmes
IPC: A42B3/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Helmes, bestehend , mindestens einem Gelenk (5), einer Helmaufnahme (3), einer Höhenverstellung (4), einem Anschlag (6) sowie Anschlagwangen (7 und 8), wobei die Montageeinheit (1) auf einem Spind oder einer anderen Aufnahme angeordnet und befestigt ist und mindestens ein Gelenk (5) zur Verbindung mit dem Schwenkarm (2) aufweist, wobei der Schwenkarm (2) so ausgestattet ist, dass er in einer hinteren Lage a als Lagerposition für den Helm mit einem Anschlag (6) an einer hinteren Anschlagwange (7) anschlägt und das Gewicht des Helmes in dieser Position auf die hintere Anschlagwange (7) wirkt und somit der Helm in dieser Lage a definiert ist und der Schwenkarm (2) in einer vorderen Position als Einsatzposition in Lage b mittels des Anschlages (6) in Auflage auf der vorderen Anschlagwange (8) definiert ist.