baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008047852-B4 (DE)
Title: Trenneinrichtung zum Trennen eines Gemischs von in einer in einem Trennkanal geführten Suspension enthaltenen magnetisierbaren und unmagnetisierbaren Teilchen
Inventor: RIES GÜNTER DR
IPC: B03C1/00
Filed: 2008-09-18
Granted: 2015-10-22
Abstract: Trenneinrichtung (1') zum Trennen eines Gemischs von in einer in einem Trennkanal (4) geführten und durch diesen strömenden Suspension enthaltenen magnetisierbaren und unmagnetisierbaren Teilchen (31, 41), umfassend • ein an einer Seite des Trennkanals (4) angeordnetes geblechtes, zylindrisches ferromagnetisches Joch (3), mit wenigstens einem Magnetfelderzeugungsmittel zur Erzeugung eines magnetischen Ablenkfeldes, wobei das zylindrische Joch (3) zur Bildung des Trennkanals (4) von einem koaxialen, zylindrischen Außenkörper (37) umgeben ist, • ein am Ausgang des Trennkanals (4) angeordnetes Trennelement (10) zum Abtrennen der magnetischen Teilchen (31), • wobei als Magnetfelderzeugungsmittel eine Spulenanordnung (8) umfassend in Nuten (6) des Jochs (3) entlang des Trennkanals (4) angeordnete, über eine Steuereinrichtung (14) derart ansteuerbare Spulen (7) vorgesehen ist, dass ein zu dem Joch (3) hin ablenkendes, zeitlich veränderliches Ablenkmagnetfeld mit die gesamte Länge des Trennkanals (4) überstreichenden im Wesentlichen feldfreien Bereichen (30) entsteht, und • wobei eine Einrichtung (39) zur Erzeugung einer tangentialen Kreisströmung im Trennkanal (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102008051950-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen eines Feldes eines Gehirns eines Patienten und Navigationssystem für Gehirnoperationen
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2008-10-16
Granted: 2011-11-10
Abstract: Navigationssystem für Gehirnoperationen, umfassend: eine Positionserfassungsvorrichtung, um Koordinaten von Orten eines Gehirns eines Patienten zu erfassen; eine Vorrichtung zum Erfassen von eine Topografie des Gehirns repräsentierenden Topografiedaten; eine Messvorrichtung zum Aufnehmen von Bildern, welche dazu konfiguriert ist, ein Feld des Gehirns mit Messlicht zu beleuchten und wenigstens eine erste Sequenz von Bildern des beleuchteten Feldes aufzunehmen, und die erste Sequenz von Bildern zu verarbeiten, indem für mindestens einen Ort (x, y) des Feldes des Gehirns ein erster Analysebildwert in Abhängigkeit von Amplituden oder/und Frequenzen von zeitlichen Änderungen von Bildwerten (I(i, j, t)) derjenigen Pixel (i, j) in der ersten Sequenz von Bildern bestimmt wird, auf die der Ort abgebildet wird; und ein Anzeigesystem, welches dazu ausgebildet, ist, erste Analysebildwerte in Abhängigkeit der Topografiedaten darzustellen.
Patent DE-102008062539-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Lagern einer Antriebseinheit
Inventor: HERMANN WALDEMAR
IPC: F16F1/54
Filed: 2008-12-16
Granted: 2017-08-03
Abstract: Anordnung zum Lager einer Antriebseinheit (13) eines Kraftfahrzeugs, die aus einem Motor, wie einem Elektromotor oder einem Verbrennungsmotor, und/oder einem Getriebe besteht, wobei eine Drucklagerseite (3) mit wenigstens einem mit der Antriebseinheit (13) verbundenen Drucklager (7a, 7b), das bei statischer Belastung durch die Gewichtskraft der Antriebseinheit (13) auf Druck belastet ist, und eine Zuglagerseite (5) mit wenigstens einem mit der Antriebseinheit (13) verbundenen Zuglager (9a, 9b), die bei statischer Belastung durch die Gewichtskraft der Antriebseinheit (13) auf Zug belastet ist, wobei die Antriebseinheit (13) zwischen der Drucklagerseite (3) und der Zuglagerseite (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Zuglager (9a, 9b) und jedes Drucklager (7a, 7b) einen antriebseinheitsseitigen Anschluss aufweisen, wobei der Anschluss eines ersten der Zuglager (9a) mit einem Anschluss eines ersten der Drucklager (7a) durch einen Kopplungsarm (11) starr gekoppelt ist.
Patent DE-102009006789-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Stützvorrichtung mit Klemmeinrichtung
Inventor: CULLMANN WOLFGANG
IPC: F16B7/14
Filed: 2009-01-30
Granted: 2012-09-27
Abstract: Stützvorrichtung (1), umfassend mindestens ein teleskopierbar miteinander verbundenes, aus Außen- und Innenrohr (2a, 2b, 2c) bestehendes Stützbein (2) mit einer Klemmeinrichtung (3o, 3u), wobei die Klemmeinrichtung in einer Sperrrichtung eine Relativverschiebung zwischen Innenrohr und Außenrohr blockiert und in einer Freigaberichtung eine Relativverschiebung zwischen Innenrohr und Außenrohr ermöglicht, wobei die Klemmeinrichtung (3o, 3u) eine am einen Ende des Außenrohrs (2a, 2b), an dem das Innenrohr (2b, 2c) in das Außenrohr einschiebbar ist, befestigte Muffe (11) umfasst, durch die sich im montierten Zustand das Innenrohr (2b, 2c) axial verschieblich hindurcherstreckt, wobei die Muffe (11) einen von außen her betätigbaren Klemmring (12) aufweist, wobei der Klemmring innerhalb eines in der Muffe (11) ausgebildeten Querspaltes (11q) um eine sich quer zur Muffenlängsachse erstreckende Achse kippbar gehalten ist, und zwar zwischen einer sich senkrecht zur Muffenlängsachse (2l) erstreckenden Freigabelage, in welcher Innen- und Außenrohr in axialer Richtung relativ zueinander axial verschiebbar sind, und einer...
Patent DE-102009024389-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit gewalztem und geschweißtem Schlosshalter
Inventor: KORDOWSKI BERNHARD DR -ING
IPC: E05B85/04
Filed: 2009-06-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kraftfahrzeugschloss (1) mit einem Schlossgehäuse (14), einem aus Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) bestehenden Gesperre (2) sowie einem Schlosshalter (5) mit einer Grundplatte (6) und einem Haltebolzen (9), wobei Grundplatte (6) und Haltebolzen (9) Querbohrungen (7, 8, 10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (6) als Teilstück (11) ausgeführt ist, das einschließlich der für sie benötigten Querbohrungen (7, 8) durch einen Walzprozess profiliert hergestellt ist und dass der Haltebolzen (9) als zweites Teilstück (12) ausgeführt ist, das durch ein eigenes Bearbeitungsverfahren gefertigt ist und dass beide Teilstücke (11, 12) über ein Schweißverfahren, vorzugsweise Laserschweißverfahren, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009026402-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: BOGUHN DIRK
IPC: G01D21/00
Filed: 2009-05-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Temperaturmessgerät, vorzugsweise Thermometer-Messeinsatz, mitmindestens einem Sensorelement (1), welches mit mindestens einer Anschlussleitung (2) verbunden ist,undmit mindestens einem Leiterelement (3), welches mit der Anschlussleitung (2) verbunden ist,wobei das Leiterelement (3) ein ein- oder mehradriges mineralisoliertes Kabel, nämlich eine Mantelleitung, ist,wobei das Sensorelement (1) mindestens ein Temperatur-WiderstandsElement aufweist und das Sensorelement (1) zumindest teilweise in einer Kappe (9) eingebracht ist,wobei die Kappe (9) zumindest teilweise mit dem Mantel des Leiterelements (3) verbunden ist,wobei mindestens ein Formteil (4) vorgesehen ist,wobei in dem Formteil (4) mindestens eine Öffnung (5) zum Einführen der Anschlussleitung (2) vorgesehen ist,wobei in dem Formteil (4) mindestens eine Öffnung (6) zum Einführen des Leiterelements (3) vorgesehen ist,wobei in dem Formteil (4) mindestens ein Raumabschnitt (7) vorgesehen ist, auf welchen die Öffnung (5) zum Einführen der Anschlussleitung (2) und die Öffnung (6) zum Einführen des Leiterelements (3) münden,wobei in dem Formteil (4) die mindestens eine Anschlussleitung (2) und das mindestens eine Leiterelement (3) zusammengebracht sind, sich in dem Raumabschnitt (7) treffen und dort miteinander elektrisch und mechanisch verbunden sind.
Patent DE-102009034095-B4 (DE)
Title: Membranbefeuchteranordnung für brennstoffzellen
Inventor: ROBB GARY M
IPC: H01M8/04291
Filed: 2009-07-21
Granted: 2018-11-29
Abstract: Membranbefeuchteranordnung (1210) für eine Brennstoffzelle, umfassend:
 eine erste im Wesentlichen planare Membranschicht (1222);
 eine zweite im Wesentlichen planare Membranschicht (1224), die von der ersten Membranschicht (1222) beabstandet ist;
 eine dritte im Wesentlichen planare Membranschicht (1228), die von der zweiten Membranschicht (1224) beabstandet ist;
 erste Strömungskanäle (1218) für trockenes Gas, die durch ein erstes Paar beabstandeter Dichtstäbe (1220), die zwischen der ersten Membranschicht (1222) und der zweiten Membranschicht (1224) benachbart deren Umfangsränder angeordnet sind, und ein erstes Paar beabstandeter, mit Durchbrechungen versehener Dichtstäbe (1248), die zwischen dem ersten Paar beabstandeter Dichtstäbe (1220) angeordnet sind, geformt sind;
 zweite Strömungskanäle (1216) für feuchtes Gas, die durch ein zweites Paar beabstandeter Dichtstäbe (1226), die zwischen der zweiten Membranschicht (1224) und der dritten Membranschicht (1228) benachbart deren Umfangsränder angeordnet sind, und längliche polymere Bänder (68), die zwischen dem zweiten Paar von Dichtstäben (1226) angeordnet sind, geformt sind, wobei die längliche polymere Bänder (68) zwischen benachbarten planaren Elementen (70) angeordnet sind, die an die erste und zweite Membranschicht (1222, 1224) angrenzen.
Patent DE-102009047598-B4 (DE)
Title: Wasserfeste Handschuhe und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE MYUNG CHUL
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-12-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Wasserfester Handschuh mit einem Außenmantel, einem Innenfutter und einem zwischen diesen angeordneten Zwischenfutter, umfassend:  – Klebeelemente, die an vorbestimmten Abschnitten einer Außenfläche des Innenfutters und an vorbestimmten Abschnitten einer Außenfläche des Zwischenfutters angebracht sind;  – Klebeabschnitte, die an den einen Flächen der Klebeelemente ausgebildet sind, und die in engen Kontakt mit der Außenfläche des Innenfutters und der Außenfläche des Zwischenfutters gelangen; und  – Schmelzabschnitte, die an den anderen Flächen der Klebeelemente ausgebildet sind, und die in engen Kontakt mit einer Innenfläche des Zwischenfutters und einer Innenfläche des Außenmantels gelangen,  wobei die Klebeelemente an den Fingerspitzenabschnitten des Innenfutters in Form eines Fingerhuts angebracht sind, und  wobei die einzelnen Klebeelemente ein Trennpapier, einen Klebeabschnitt, ein Basisgewebe und einen Schmelzabschnitt in dieser Reihenfolge umfassen, wobei zur Anbringung der Klebeelemente das Trennpapier von ihnen entfernt ist.
Patent DE-102009048811-B4 (DE)
Title: Biosensorvorrichtung mit Selbsttesteinrichtung
Inventor: HELWIG ANDREAS DR
IPC: G01N33/50
Filed: 2009-10-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Biosensorvorrichtung (10) zur Detektion von biologischen Partikeln mit einer Fluidikvorrichtung (12) zur Leitung von Fluiden in der Biosensorvorrichtung (10) und einer Detektionseinrichtung (14) zur Detektion der biologischen Partikel, wobei die Fluidikvorrichtung (12) wenigstens ein Fluidikelement und die Detektionseinrichtung (14) wenigstens ein Detektorelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Selbsttesteinrichtung (56) zum automatischen Testen des wenigstens einen Fluidikelements und des wenigstens einen Detektorelements auf Funktionalität vorgesehen ist.
Patent DE-102009055041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Erreichen der Betriebsbereitschaft einer beheizbaren Abgassonde
Inventor: VERDIER CYRIL
IPC: G01N27/416
Filed: 2009-12-21
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum schnellen Erreichen der Betriebsbereitschaft einer beheizbaren Abgassonde, insbesondere einer keramischen Sonde, die bei einer vorgebbaren Betriebstemperatur, insbesondere bei einem vorgebbaren Sollwert des Innenwiderstands zu betreiben ist, wobei die Sonde bis etwa zum Erreichen einer maximal zulässigen thermomechanischen Belastung durch Beaufschlagung mit einer ersten Spannung U1(2) aufgeheizt wird, dann mit einer zweiten Spannung U2(3), die kleiner als die erste Spannung U1(2) ist, beaufschlagt wird und anschließend mit einer vorzugsweise rampenförmig zu erhöhenden Spannung (4) beaufschlagt wird, bis die Betriebsbereitschaft erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonde bereits während der Aufheizung mit einem Hauptpumpstrom IAbeaufschlagt wird und die Sonde bereits während der Aufheizung mit einem Referenzpumpstrom beaufschlagt wird, wobei eine Diagnose erfolgt, indem ein Vorzeichenwechsel des Hauptpumpstroms IAanzeigt, dass Sauerstoffpumpzellen der Abgassonde funktionieren.
Patent DE-102009060714-B4 (DE)
Title: Saug-Spül-Handgriff für ein endoskopisches Instrument
Inventor: HÄHNLE FRIEDRICH
IPC: A61B1/12
Filed: 2009-12-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Saug-Spül-Handgriff (2) für ein endoskopisches Instrument, wobei der Handgriff (2) eine Aufnahme (6) für ein Arbeitsinstrument (4) aufweist, welches derart ausgestaltet ist, dass ein aufgenommenes Arbeitsinstrument (4) in der Aufnahme (6) um seine Längsachse (X) drehbar ist, und in der Aufnahme (6) zumindest ein Rastelement (14) angeordnet ist, welches geeignet ist, mit korrespondierenden Rastmitteln (12) an dem Arbeitsinstrument (4) derart rastend zusammenzuwirken, dass eine Drehung des Arbeitsinstrumentes (4) nur in definierten Rastschritten unter Aufbringung einer gewissen Mindestkraft zur Umdrehung von einer Rastposition in die nächste Rastposition erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Handgriff (2) ein Stellelement (22) vorhanden ist, mittels welchem das Rastelement (14) zwischen einer Raststellung, in welchen es mit den Rastmitteln (12) zusammenwirkt, und einer Freigabestellung, in welcher es nicht mit den Rastmitteln (12) zusammenwirkt, bewegbar ist, wobei das Rastelement (14) und das Stellelement (22) derart ausgebildet sind, dass das Rastelement (14) ohne äußere Betätigung jeweils selbsttätig dauerhaft in der Raststellung oder der Freigabestellung gehalten wird, sodass eine dauerhaft zu- und abschaltbare Rastfunktion bereitgestellt wird.
Patent DE-102010002484-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Erzeugung eines zur Herstellung eines Zahnersatzes geeigneten Zahndatensatzes
Inventor: SCHWEIGER JOSEF
IPC: A61C13/08
Filed: 2010-03-01
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines zur Herstellung eines Zahnersatzes (10) mit einem Kern (12) und einer Außenschicht (14) geeigneten Zahndatensatzes, wobei der Kern (12) und die Außenschicht (14) zwischen einander eine Grenzfläche (8') definieren, mit den Schritten:- Erhalten (205) eines intraoralen oder extraoralen 3D-Scans einer Kiefersituation für wenigstens einen Zahn (1), für den der Zahnersatz (10) vorgesehen ist, und Nachbarzähne,- Auswählen (107, 111, 115, 213, 217) eines geeigneten Ausgangsdatensatzes aus einer Zahndatenbank und- dreidimensionales Anpassen (209) des Ausgangsdatensatzes an die Kiefersituation durch Rotation, Translation und/oder Skalierung, dadurch gekennzeichnet, dassdie Zahndatenbank eine Zahnstrukturdatenbank mit Datensätzen einer jeweiligen Zahnoberfläche (2, 2') und Datensätzen eines jeweiligen dreidimensionalen inneren schichtweisen Aufbaus (12, 14), die zusammen jeweils einen Zahndatensatz darstellen, ist und eine dynamische Korrelation zwischen dem Datensatz einer Zahnoberfläche und dem Datensatz eines inneren Aufbaus ermöglicht,wobei das dreidimensionale Anpassen (209) des Ausgangsdatensatzes an dem Datensatz der Zahnoberfläche erfolgt,wobei die Erzeugung des zur Herstellung des Zahnersatzes (10) geeigneten Zahndatensatzes eine Mitveränderung des Datensatzes des inneren Aufbaus proportional zum Anpassen des Datensatzes der Zahnoberfläche umfasst,so dass der erzeugte Zahndatensatz den angepassten Datensatz der Zahnoberfläche und den dynamisch korrelierten Datensatz des inneren Aufbaus umfasst.
Patent DE-102010011865-B4 (DE)
Title: Haltering für ein Gleichlaufgelenk und Montageverfahren unter Verwendung des selbigen
Inventor: BERUBE MATTHEW A
IPC: F16D3/22
Filed: 2010-03-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Haltering (148) für ein Gleichlaufgelenk (20), mit:einem ringförmigen, C-förmigen Halterkörper (50) mit einer Längsachse (32), wobei der Halterkörper (50) sich einwärts in Richtung auf die Längsachse (32) von einer ersten Endöffnung (53) und einem ersten Ende (52) zu einer zweiten Endöffnung (55) und einem zweiten Ende (54) verjüngt, wobei der Halterkörper (50) ein erstes Halterbein (49) und ein gegenüberliegendes zweites Halterbein (51) aufweist, wobei das erste Halterbein (49) und das zweite Halterbein (51) an einem Proximalende (57) miteinander verbunden und an jeweiligen Distalenden (59) durch einen Spalt (58) getrennt sind;einer axial verlaufenden ringförmigen Rippe (56), die auf dem ersten Ende (52) des Halterkörpers (50) angeordnet ist und sich axial von dem Halterkörper (50) weg erstreckt, wobei die ringförmige Rippe (56) einen sich axial erstreckenden Abschnitt des Spalts (58) aufweist, der sich an dem ersten Ende (52) von dem Spalt (58) in dem Halterkörper (50) erstreckt; undeinem einzigen Aussparungsmerkmal (60), das auf dem zweiten Ende (54) des ersten Halterbeins (49) ausgebildet ist, und einem einzigen Aussparungsmerkmal (60), das auf dem zweiten Ende (54) des zweiten Halterbeins (51) ausgebildet ist, wobei das Aussparungsmerkmal (60) auf dem ersten Halterbein (49) und das Aussparungsmerkmal (60) auf dem zweiten Halterbein (51) näher an dem Proximalende (57) als an den Distalenden (59) angeordnet sind.
Patent DE-102010022408-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Dampfkreisprozesses mit geschmiertem Expander
Inventor: ALMBAUER RAIMUND
IPC: F02G5/02
Filed: 2010-06-01
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Dampfkreisprozesses, der in einer Vorrichtung ausgeführt wird, die einen Verdampfer (1) oder Dampferzeuger zur Verdampfung eines flüssigen Arbeitsmediums (A) und einen mittels eines Schmiermittels geschmierten Expander (5) zur Verrichtung mechanischer Arbeit aufweist, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: a) das flüssige Arbeitsmedium (A) wird dem Verdampfer (1) zugeführt, in welchem es verdampft und dampfförmig dem Expander (5) zugeführt wird; b) dem Expander (5) wird weiter als Schmiermittel eine ionische Flüssigkeit (B) zugeführt, die mit dem flüssigen Arbeitsmedium (A) bei Raumtemperatur zwei flüssige Phasen bildet; und c) die das Schmiermittel für den Expander (5) bildende ionische Flüssigkeit wird vor dem Verdampfer (1) von dem Arbeitsmedium (A) abgetrennt.
Patent DE-102010023180-B4 (DE)
Title: Baugruppe bestehend aus einem Lenkradkörper und einem Fahrergassackmodul mit einer Gehäusebaugruppe, welche eine Bodenplatte und ein mit der Bodenplatte verbundenes Aufnahmeelement aufweist
Inventor: BRONNER JÉRÔME
IPC: B60R21/203
Filed: 2010-06-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Baugruppe bestehend aus einem wenigstens einen Haken (52) aufweisenden Lenkradkörper und einem Fahrergassackmodul mit einer einen Aufnahmeraum für einen Gassack umschließenden Gehäusebaugruppe, welche eine Bodenplatte (10) und ein mit der Bodenplatte verbundenes Aufnahmeelement (30) aufweist, wobei die Bodenplatte (10) wenigstens eine Lasche mit einer Haltefläche für den Haken des Lenkradkörpers (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (30) einen Halteabschnitt (34) aufweist, welcher sich bis zur Lasche erstreckt, wobei der Halteabschnitt (34) einen Abdeckabschnitt (38) aufweist, welcher die Haltefläche (24) zumindest abschnittsweise abdeckt und sich im montierten Zustand zwischen Haltefläche (24) und Haken (52) befindet, so dass der Haken (52) nicht in unmittelbarem Kontakt zur Haltefläche (24) ist.
Patent DE-102010031114-B4 (DE)
Title: Glas mit hervorragender Resistenz gegen Oberflächenbeschädigungen und Verwendung von  Erdalkaliphosphaten zur Erhöhung der Oberflächenresistenz von Glas
Inventor: SIEBERS FRIEDRICH DR
IPC: C03B18/02
Filed: 2010-07-08
Granted: 2014-06-05
Abstract: Glas mit verbesserter Resistenz gegen Oberflächenbeschädigung, mit einem Gehalt an Erdalkalioxiden von mindestens 0,3 Gew.-% und an P2O5 von 0,1 bis 4 Gew.-%, das auf wenigstens einer Oberfläche Ausscheidungen aufweist, die eine mittlere Größe von 1 bis 20 μm haben, wobei das Glas durch ein Floatverfahren erhältlich ist, bei dem eine Glasschmelze auf einem Floatbad für wenigstens 5 Minuten bei einer Temperatur von oberhalb 1000°C gehalten wird.
Patent DE-102010040542-B4 (DE)
Title: Überbrückungsbaustein und Verfahren mit einem Überbrückungsbaustein
Inventor: GERFER ALEXANDER
IPC: H01R31/08
Filed: 2010-09-10
Granted: 2016-05-25
Abstract: Überbrückungsbaustein, mit einem Gehäuse (1), einer Vielzahl von in dem Gehäuse (1) gehalterten in einem Rastermaß angeordneten Kontaktstiften (3), die paarweise einander zugeordnet sind und in dem Gehäuse (1) jeweils eine Steckbuchse (10) aufweisen, mindestens einer Steckbrücke (6) zum Verbinden der Steckbuchsen (10) eines Paares einander zugeordneter Kontaktstifte (3), bei dem die einander paarweise zugeordneten Kontaktstifte (3) innerhalb des Gehäuses (1) einstückig elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010045104-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein Lastenträger-System
Inventor: BECKER WILFRIED
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-09-13
Granted: 2021-11-04
Abstract: Kupplung für ein Lastenträger-System für ein Kraftfahrzeug (200), mit einer Fahrzeug-Halterung (13a-13h) zur Befestigung an einem Heck (201) des Kraftfahrzeugs (200) und mit einem zur Befestigung an der Fahrzeug-Halterung (13a-13h) vorgesehenen Befestigungsarm (51a-51h) eines Lastenträgers (50a-50h), der einen Tragbereich zum Tragen einer Last aufweist, von dem der Befestigungsarm (51a-51h) zur Befestigung an der Fahrzeug-Halterung (13a-13h) absteht, und mit Fixiermitteln (23a-23h), mit denen der Befestigungsarm (51a-51h) und die Fahrzeug-Halterung (13a-13h) aneinander fixierbar sind, wobei an der mindestens einen Fahrzeug-Halterung (13a-13h) und dem mindestens einen Befestigungsarm (51a-51h) Steckmittel zum Anstecken des mindestens einen Befestigungsarms (51a-51h) an die mindestens eine Fahrzeug-Halterung (13a-13h) entlang einer Steckachse (20) vorgesehen sind, wobei die Steckmittel eine Steckaufnahme (17a-17h) und einen Steckvorsprung (63a-63h) umfassen, dadurch gekennzeichnet, im Innern der Steckaufnahme (17a-17h) oder des Steckvorsprungs (63a-63h) eine Haltezange (140) angeordnet ist, die Haltekonturen (151) aufweist, und im andern Bauteil, dem Steckvorsprung (63a-63h) oder der Steckaufnahme (17a-17h), Gegenhaltekonturen (153) zum Eingriff mit den Haltekonturen (151) angeordnet sind, wobei Zangenteile (141) der Haltezange (140) mittels eines Schwenklagers (142) relativ zueinander verschwenkbar sind und durch eine Feder (148) in eine Blockierstellung (B) beaufschlagt sind, so dass die Haltekonturen (151) beim Einstecken des Steckvorsprungs (63a-63h) in die Steckaufnahme (17a-17h) in die Gegenhaltekonturen (153) einrasten.
Patent DE-102010063724-B4 (DE)
Title: Lokalspule und Verfahren zum Verändern des Innendurchmessers einer Lokalspule
Inventor: ZINK STEPHAN
IPC: G01R33/341
Filed: 2010-12-21
Granted: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Lokalspule (106) für ein Magnetresonanztomographiesystem (101), die (106) ein Oberteil (O) und ein Unterteil (U) aufweist, wobei das Oberteil (O) und das Unterteil (U) jeweils eine schräge Führung (SO, SU) aufweisen, wobei bei auf dem Unterteil (U) positioniertem Oberteil (O) die beiden (U, 0) entlang der schrägen Führung (SO, SU) zueinander mit einer Veränderung des Abstandes (D1) des Oberteils (O) vom Unterteil (U) verschiebbar (v, v1, v2, v3) sind.