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Patent DE-102019134955-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung einer Spritzgießmaschine
Inventor: SCHIFFER ALFRED
IPC: B29C45/58
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzvorrichtung (1) einer Spritzgießmaschine, aufweisend einen Einspritzantrieb (4), welcher eine Einspritzspindel (6) relativ zu einer Spindelmutter (7) drehend ausgebildet ist, einen Einspritzschlitten (5), welcher auf einer Seitenfläche mit der Spindelmutter (7) drehfest verbunden und entlang einer Schlittenführung (8) bewegbar gehalten ist, ein Führungsgehäuse (10), an welchem ein Plastifizierzylinder (3) gehalten ist, ein Lagerungsgehäuse (11), in welchem eine Antriebswelle (12) drehbar gelagert ist und welches mit dem Einspritzschlitten (5) verbunden ist, und einen an dem Einspritzschlitten (5) befestigen Dosierantrieb (14), welcher die Antriebswelle (12) drehend ausgebildet ist. Eine Krafterfassungseinrichtung (18) ist außenliegend auf einem zwischen dem Lagerungsgehäuse (11) und Spindelmutter (7) angeordneten und im Kraftfluss der Einspritzvorrichtung (1) liegenden Kraftübertragungsbauteil (17) befestigt.
Patent DE-102019135023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgabe eines Kleinfahrzeugs an einer Basisstation durch einen Nutzer des Kleinfahrzeugs
Inventor: KUECKENS HELMUT
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Verfahren zur Rückgabe eines Kleinfahrzeugs (3) an einer Basisstation (2) durch einen Nutzer des Kleinfahrzeugs (3), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Überführen des Kleinfahrzeug (3) durch den Nutzer in einen vorgegebenen Abstand zu der Basisstation (2),Erzeugen eines Scans (9) eines ersten Identifikators (11), welcher an der Basisstation (2) angebracht ist, anhand eines Mobiltelefons (8) durch den Nutzer, informationstechnische Erfassung und Auswertung des Scans (9), informationstechnisches Sperren des Kleinfahrzeugs (3) für eine Weiterbenutzung des Kleinfahrzeugs (3) durch den Nutzer.
Patent DE-102019201913-A1 (DE)
Title: RFID-basierte Bewegungsbegrenzung von Landmaschinen
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G05D1/03
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Landmaschine (50), umfassend Erhalten eines Radiofrequenz-Identifizierungssignals (RFID-Signals), wobei das RFID-Signal von einer RFID-Sendereinheit (22) ausgesendet ist, die innerhalb einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (60) angeordnet ist, und Erzeugen eines Steuersignals für die Landmaschine (50) basierend auf dem erhaltenen RFID-Signal, wobei das Steuersignal bewirkt, dass die Landmaschine (50) eine vordefinierte Aktion durchführt.
Patent DE-102019203975-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Roll- und/oder Nickwinkels eines Fahrzeugs
Inventor: AZARKEVICH SERGEY
IPC: B60W40/112
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Roll- und/oder Nickwinkels eines Fahrzeugs aus einem Beschleunigungssignal in Hochachse des Fahrzeugs sowie zumindest einem Beschleunigungssignal in der entsprechenden Winkelebene des Fahrzeugs beschrieben, wobei für den Rollwinkel, also eine Drehung um die Längsachse, die entsprechende Winkelebene des Fahrzeugs die durch Quer- und Hochachse aufgespannte Ebene darstellt, wobei für den Nickwinkel, also eine Drehung um die Querachse, die entsprechende Winkelebene des Fahrzeugs die durch Längs- und Hochachse aufgespannte Ebene darstellt, und wobei eine Toleranzkorrektur mittels gespeicherter Beschleunigungssignale bei Nulllage erfolgt.
 Dabei werden zunächst jeweils die Differenzen zwischen dem gemessenen Beschleunigungssignal und dem gespeicherten entsprechenden Beschleunigungssignal bei Nulllage gebildet und der Winkel aus dem Arcus des Tangens bzw. Kotangens des Quotienten der Differenzen der Beschleunigungssignale gebildet.
Patent DE-102019205750-A1 (DE)
Title: Getriebe und Fahrzeug mit Getriebe
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G), umfassend eine Eingangswelle (10), eine erste Ausgangswelle (11), eine zweite Ausgangswelle (12), einen ersten Planetenradsatz (P1) sowie einen mit dem ersten Planetenradsatz verbundenen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen. Die Eingangswelle (10), die zwei Ausgangswellen (11, 12), die Planetenradsätze (P1, P2) sowie deren Elemente sind derart angeordnet und ausgebildet, dass- ein über die Eingangswelle (10) eingeleitetes Drehmoment gewandelt und in einem definierten Verhältnis auf die zwei Ausgangswellen (11, 12) aufgeteilt wird, und- die Entstehung eines Summendrehmoments verhindert wird,- wobei zumindest ein Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem anderen Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes drehfest verbunden ist und- ein weiteres Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) an einem drehfesten Bauelement (GG) festgesetzt ist.
Patent DE-102019205971-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein arbeitsfahrzeug mit koordinierter steuerung der stellglieder
Inventor: KEAN MICHAEL G
IPC: E02F3/43
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Steuersystem und Verfahren zum synchronen Betreiben mehrerer Stellglieder eines Arbeitsfahrzeugs in einem koordinierten Betrieb zum Bewegen eines Arbeitsgeräts. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen eines Beschleunigungsparameters für die Stellglieder, basierend zumindest teilweise auf einem Steueraufwand, der den an die Stellglieder gesendeten Steuerbefehlen zugeordnet ist.
Patent DE-102019210240-A1 (DE)
Title: Gate-Ansteuerung eines Halbleitermoduls für einen Wechselrichter
Inventor: WEI JUNSHENG
IPC: H03K17/04
Filed: 2019-07-10
Abstract: Einrichtung (10) zur Gate-Ansteuerung eines Leistungsmoduls (30), umfassend eine Signalgebereinheit (12) und eine Recheneinheit (14), wobei die Signalgebereinheit (12) zwischen der Recheneinheit (14) und einer Gate-Elektrode (34) eines Halbleiterbauteils (32) des Leistungsmoduls (30) geschaltet ist, um basierend auf einem Gate-Strom-Signal der Recheneinheit (14) einen Gate-Strom in die Gate-Elektrode (34) einzuspeisen, wobei die Einrichtung (10) einen elektrischen Schalter (16) aufweist, der zwischen der Signalgebereinheit (12) und einer Source- oder Drain-Elektrode (36, 38) des Halbleiterbauteils (32) angeordnet ist, um in einem geschlossenen Zustand eine Stromleitung zwischen der Signalgebereinheit (12) und der Source- oder Drain-Elektrode (36, 38) zu ermöglichen und in einem geöffneten Zustand die Stromleitung durchzutrennen.
Patent DE-102019212468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem Steuerungssystem einer Maschine
Inventor: KLEINFELLER MATTHIAS
IPC: H04L45/74
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung in einem Steuerungssystem (100) einer Maschine, wobei das Steuerungssystem (100) eine Vermittlereinheit (110), wenigstens eine Clienteinheit (120) und wenigstens eine Providereinheit (130) umfasst, wobei die Vermittlereinheit (110) jeweils mit der wenigstens einen Clienteinheit (120) und mit der wenigstens einen Providereinheit (130) datenübertragend verbunden ist (125, 135), wobei in der Vermittlereinheit (110) Zugriffspfade auf Daten hinterlegt sind, welche in der wenigstens einen Providereinheit (130) hinterlegt sind, wobei zur Datenübertragung zwischen einer Sendeclienteinheit (121) der wenigstens einen Clienteinheit (120) und einer Empfängerprovidereinheit (131) der wenigsten einen Providereinheit (130) von der Vermittlereinheit (110) eine von der Sendeclienteinheit (121) gesendete Nachricht empfangen und in Abhängigkeit von den hinterlegten Zugriffspfaden an die Empfängerprovidereinheit (131) übermittelt wird.
Patent DE-102019214899-A1 (DE)
Title: Mehrkreisiges Bremssystem für ein Fahrzeug und korrespondierendes Betriebsverfahren
Inventor: ENGLERT ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrkreisiges Bremssystem (BS) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein hochautomatisiertes oder autonomes Fahrzeug, mit mehreren Radbremsen (4), welche jeweils einem Bremskreis (BK1, BK2) zugeordnet sind, mindestens einem fremdkraftbetätigten Druckerzeuger (10, 20), welcher zwischen mindestens einem Fluidvorratsbehälter (18) und den Radbremsen (4) angeordnet ist, und einer Hydraulikventileinheit (1) zur hydraulischen Verbindung des mindestens einen fremdkraftbetätigten Druckerzeugers (10, 20) mit den Radbremsen (4) und zur individuellen Bremsdruckmodulation in den Radbremsen (4), wobei ein Mikrocontroller (µC) eines Steuergeräts (ECU) die Hydraulikventileinheit (1) und den mindestens einen fremdkraftbetätigten Druckerzeuger (10, 20) zur Durchführung von Bremsfunktionen ansteuert, wobei das Steuergerät (ECU) mindestens einen Systemschaltkreis (ASIC, APB-ASIC) umfasst, welcher bei Ausfall des Mikrocontrollers (µC) während einer hochautomatisierten Fahrfunktion ohne Fahrereingreifmöglichkeit als Rückfallebene die Hydraulikventileinheit (1) und den mindestens einen fremdkraftbetätigten Druckerzeuger (10, 20) ansteuert, um das Fahrzeug zu verzögern, sowie ein korrespondierendes Betriebsverfahren für ein solches mehrkreisiges Bremssystem (BS).
Patent DE-102019215809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebstrangs für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SALAY THIAGO DELZIR
IPC: F16H59/74
Filed: 2019-10-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebstrangs für ein Kraftfahrzeug (X), wobei der Hybridantriebstrang ein Getriebe (G) mit mehreren Gangstufen sowie eine elektrische Maschine (EM) aufweist, welche mit einer Eingangswelle (GW1) des Getriebes (G) verbunden ist, wobei zur Vermeidung einer unerwünscht hohen Drehzahl der elektrischen Maschine (EM) bei Vorliegen einer definierten Bedingung selbsttätig in eine höhere Gangstufe gewechselt wird, wobei die definierte Bedingung von einer vorliegenden Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (X) abhängig ist, sowie elektronische Steuereinheit (ECU) zur Durchführung eines solchen Verfahrens, sowie Kraftfahrzeug (X) mit einer solchen Steuereinheit (ECU).
Patent DE-102019216724-A1 (DE)
Title: Nivellierlaser sowie optische Projektionslinse
Inventor: SCHMIDTKE BERND
IPC: G02B3/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Nivellierlaser (10) zur Erzeugung einer Laser-Projektionslinie (20) auf einer Oberfläche (22) vorgeschlagen, der Nivellierlaser (10) umfassend eine optische Projektionslinse (34) mit einer dreidimensionalen Linsenoberfläche (46), wobei die Projektionslinse (34) in einem dreidimensionalen, drei rechtwinklig zueinander angeordnete Achsen x, y, z aufweisenden Koordinatensystem (32) beschreibbar ist, und wobei die z-Achse mit der optischen Achse der Projektionslinse (34) zusammenfällt.Erfindungsgemäß weist die Linsenoberfläche (46) der Projektionslinse (34) eine Form mit entlang der Achse x monoton steigendem Oberflächenneigungswinkel (44) auf.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Projektionslinse (34).
Patent DE-102019216822-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für Radnabenanordnung
Inventor: DUCH DANIELE
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-10-31
Abstract: Detektionsvorrichtung (1) für eine Radnabenanordnung (2), die mit einem Wälzlager (3) ausgestattet ist, wobei die Detektionsvorrichtung (1) ein phonisches Rad (7), das aus einem magnetisierten Material hergestellt und an einem rotierenden Ring (4) des Lagers angebracht ist, ein geformtes Tragelement (8), das winkelig an dem rotierenden Ring (4) des Lagers (3) festgelegt ist und direkt zwischen dem phonischen Rad (7) und dem rotierenden Ring (4) angeordnet ist, um so das phonische Rad (7) und den rotierenden Ring (4) winkelig aneinander zu arretieren und einen Sensor (9), der dem phonischen Rad (7) gegenüberliegt, umfasst; eine Schutzvorrichtung (20), die einstückig mit dem rotierenden Ring (4) des Lagers (3) ist, um gleichzeitig sowohl das phonische Rad (7) als auch den Sensor vor externen Verunreinigungen zu schützen.
Patent DE-102019217392-A1 (DE)
Title: Griff
Inventor: JUNG SIMON
IPC: B25G1/10
Filed: 2019-11-11
Abstract: Griff (1), insbesondere zum Ergreifen, Halten und/oder Bedienen eines Gegenstands (2), umfassend einen Griffkörper (3), der eine Greiffläche (4) und einen Verbindungsbereich (5) zum Verbinden mit einem Gegenstand (2) aufweist, wobei wenigstens der Griffkörper (3) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, durch ein additives Herstellungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102020003237-A1 (DE)
Title: Wasserablauf für eine Ladedose eines zumindest teilweise elektrisch betreibbaren Kraftwagens
Inventor: STEIN HOLGER
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserablauf (10) für eine Ladedose (12) eines zumindest teilweise elektrisch betreibbaren Kraftwagens, mit einem Stutzen (14), über welchen der Wasserablauf (10) an die Ladedose (12) anschließbar ist, und mit einem sich an den Stutzen (14) anschließen Ablaufrohr (16), über welches aus der Ladedose (12) über den Stutzen (14) eingeleitetes Wasser ablaufbar ist, wobei innerhalb des Wasserablaufs (10) eine Staubdichtung (18) vorgesehen ist, wobei die Staubdichtung (18) als eine den lichten Querschnitt des Stutzens (14) zumindest im Wesentlichen vollständig überdeckende Silikonmembran ausgebildet ist, welche wenigstens eine Wasserdurchtrittsöffnung (20) aufweist.
Patent DE-102020006139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserstrahl-Schweißen von einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil mittels eines Doppelstrahls
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/32
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Laserstrahl-Schweißen von einem ersten Bauteil (3) und einem zweiten Bauteil (5) mittels eines Doppelstrahls (7) aus zwei in Schweißrichtung (11) hintereinander geführten Laserstrahlen (13, 15), wobei
 - das erste Bauteil (3) und das zweite Bauteil (5) in Strahlrichtung (9) der Laserstrahlen (13, 15) überlappend angeordnet werden, wobei eine Bauteilanordnung (1) aus dem ersten Bauteil (3) und dem zweiten Bauteil (5) gebildet wird, wobei
 - das erste Bauteil (3) im Bereich der Überlappung dem Doppelstrahl (7) zugewandt angeordnet ist, wobei
 - das zweite Bauteil (5) im Bereich der Überlappung dem Doppelstrahl (7) abgewandt angeordnet ist, wobei
 - das erste Bauteil (3) und das zweite Bauteil (5) im Bereich der Überlappung mittels des Doppelstrahls (7) verschweißt werden, wobei
 - das erste Bauteil (3) von einem ersten, entlang der Schweißrichtung (9) vorlaufenden Laserstrahl (13) des Doppelstrahls (7) aufgeschmolzen wird, wobei
 - das zweite Bauteil (5) von einem zweiten, entlang der Schweißrichtung (9) nachlaufenden Laserstrahl (15) des Doppelstrahls (7) mindestens angeschmolzen wird, wobei
 - eine Eindringtiefe des ersten Laserstrahls (13) in die Bauteilanordnung (1) höchstens einer in Strahlrichtung (9) gemessenen Dicke des ersten Bauteils (3) entspricht.
Patent DE-102020007691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung und/oder zum Erhalten eines Wirkstoffs zur Behandlung und Therapie der familiären amyotrophen Lateralsklerose sowie Verwendung eines Wirkstoffs zur Behandlung dieser Erkrankung
Inventor: TAMGÜNEY GÜLTEKIN
IPC: A61K31/727
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren und/oder Erhalten von Wirkstoffen zur Linderung oder Behandlung von ALS umfassend folgende Schritte:a. Bereitstellen einer Zusammensetzung enthaltend Zellen mit den Zelloberflächenrezeptoren Syndecan-3 und/oder Syndecan-1b. Inkontaktbringen der Zusammensetzung aus Schritt a) mit SOD-1 Aggregatenc. Inkontaktbringen der Zusammensetzung aus Schritt a) mit der zu screenenden Testsubstanz, wobei Schritt b) und Schritt c) gleichzeitig erfolgen kann oder Schritt c) vor Schritt b) erfolgen kannd. Bestimmung der Aufnahme der SOD1-Aggregate in die Zellen.Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Kit oder eine Zusammensetzung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens, enthaltend wenigstens Zellen, welche die Zelloberflächenrezeptoren Syndecan-3 und/oder Syndecan-1 exprimieren, sowie SOD-1 Aggregate. Die Erfindung betrifft weiterhin Pentosanpolysulfat-Natrium (PPS) oder Verbindungen aus der Gruppe der Heparine oder heparinähnliche Verbindungen, zur Verwendung bei der Herstellung eines Inhibitors für die Aufnahme von SOD1-Aggregaten in Neuronen oder neuronale Zellen eines Organismus sowie als Arzneimittel in der Behandlung von ALS.
Patent DE-102020007875-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil
Inventor: HAALAND JON MARTIN
IPC: B60G7/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil eines Fahrwerks für ein Fahrzeug mit wenigstens einer von seiner erstseitigen und zweitseitigen Ankopplung über einen Exzenter-Mechanismus erfolgenden Ankopplung, insbesondere ein Lenker wie etwa ein Querlenker mit derartiger radseitiger und/oder fahrwerkseitiger Ankopplung, mit einer als orthogonal zu einer Axialrichtung planar verlaufender und mit einem in einer orthogonal zur Axialrichtung verlaufenden Querrichtung länglichen axialen Durchtritt versehenen Boden einer Senke eines flächigen Kopplungsbereichs gebildeten Axialanlage für ein Exzenter-Element insbesondere eine Exzenter-Scheibe des Exzenter-Mechanismus, gekennzeichnet durch von am Rand der Senke in Querrichtung beidseitig vorgesehenen Erhebungen gebildete Querabstützungen für dieses Exzenter-Element, sowie durch einen in einer in Projektion orthogonal zur Axialrichtung gesehen aus der Orthogonalen zur Querrichtung radial nach innen ausgelenkten Richtung auf einen Materialbereich insbesondere durch höhere Kaltverfestigung bedingter lokal höherer Festigkeit zulaufenden und sich insbesondere in Axialrichtung und/oder Querrichtung insbesondere kontinuierlich verjüngenden Ausläufer wenigstens einer der Erhebungen.
Patent DE-102020100952-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRONISCHEWSKI BERNHARD
IPC: F02D9/08
Filed: 2020-01-16
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Strömungsgehäuse (10), in dem ein Kanal (12) ausgebildet ist, einem Ventilsitz (16), der im Kanal (12) angeordnet ist und der einen Durchströmungsquerschnitt (18) begrenzt, einem Regelkörper (34), der zur Regelung des Durchströmungsquerschnitts (18) auf den Ventilsitz (16) absenkbar ist und zumindest teilweise vom Ventilsitz (16) weg schwenkbar ist, einer drehbaren Welle (20), über die der Regelkörper (34) schwenkbar ist, und einem Koppelglied (24), über welches der Regelkörper (34) mit der Welle (20) gekoppelt ist, bekannt.Um eine solche Ventilvorrichtung möglichst klein bauen zu können und eine hohe Dichtigkeit bei geringen Herstellkosten zu schaffen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Radius (R) des Regelkörpers (34) von einer Symmetrieachse (36) des Regelkörpers (34) bis zu einem Regelkörperrand (40), mit dem der Regelkörper (34) im geschlossenen Zustand auf dem Ventilsitz (16) aufliegt, einem Abstand (A) zwischen einer Drehachse (38) der Welle (20) und dem Ventilsitz (16) entspricht.
Patent DE-102020104068-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung an dessen Betätigungselement eine magnetische Kraft haptisch wahrnehmbar ist
Inventor: RICHARD THILO
IPC: F16K31/60
Filed: 2020-02-17
Abstract: Sanitäreinrichtung (1), zumindest aufweisend:- eine Halterung (2);- ein Betätigungselement (3) zur Betätigung einer Funktion der Sanitäreinrichtung (1), wobei das Betätigungselement (3) an der Halterung (2) entlang eines Stellwegs (4) bewegbar befestigt ist,- zumindest ein erstes metallisches Element (5.1, ..., 5.10), das durch das Betätigungselement (3) bei dessen Bewegung entlang des Stellwegs (4) an zumindest einem zweiten metallischen Element (6.1, 6.2) vorbeibewegbar ist, wobei mindestens das zumindest eine erste metallische Element (5.1, ..., 5.10) oder das zumindest eine zweite metallische Element (6.1, 6.2) ein Magnet ist, sodass eine magnetische Kraft zwischen dem zumindest einen ersten metallischen Element (5.1, ..., 5.10) und dem zumindest einen zweiten metallischen Element (6.1, 6.2) an dem Betätigungselement (3) haptisch wahrnehmbar ist.
Patent DE-102020107998-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Computerprogramm und Speichermedium zum Betreiben eines Lautsprechersystems für ein Fahrzeug
Inventor: FELDMAIER JOHANNES
IPC: H04R5/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Es werden ein Verfahren, System, Computerprogramm und Speichermedium zum Betreiben eines Lautsprechersystems (12a, 12b, 12c) für ein Fahrzeug angegeben. Das Fahrzeug (10) umfasst ein optisches System (11) zur Erfassung von Bilddaten, die repräsentativ sind für Insassen des Fahrzeugs (10). Bei dem Verfahren wird- abhängig von den Bilddaten ein Ruhewunschzustand eines Insassen des Fahrzeugs (10) ermittelt, der repräsentativ ist für eine Vermutung, dass sich der Insasse momentan eine ruhige Umgebung wünscht, und- im Falle, dass ermittelt wurde, dass sich der Insasse in dem Ruhewunschzustand befindet, eine an einer Kopfposition des Insassen messbare Lautstärke des Lautsprechersystems (12a, 12b, 12c) verringert.
Patent DE-102020109898-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit integrierten Schutzabschnitt umfassenden Gehäuseteil
Inventor: ULMER BENJAMIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Um ein Gehäuse, insbesondere für eine elektrotechnische Vorrichtung, umfassend mindestens zwei Gehäuseteile, welche jeweils eine Verbindungsfläche aufweisen, die in einem geschlossenen Zustand des Gehäuses entlang eines Verbindungsabschnitts einander zugewandt sind, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass entlang des Verbindungsabschnitts zumindest eines der mindestens zwei Gehäuseteile zumindest einen integrierten Schutzabschnitt, insbesondere für eine EMV-Abschirmung und/oder für einen mechanischen Schutz, aufweist.
Patent DE-102020111098-A1 (DE)
Title: Komponententräger für Zellverbinder
Inventor: STEINDL DIETMAR
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100) zum Verbinden von Batteriepolen (101, 102) von einzelständigen prismatischen Batteriezellen (151) eines Batteriemoduls (150), welches insbesondere eine Kapazität von mehr als 500 Wh aufweist. Das System (100) weist einen ersten elektrisch leitfähigen Zellverbinder (110), welcher zum Befestigen und elektrischen Verbinden von zwei beabstandeten Batteriepolen (101, 102) ausgebildet ist, und einen zweiten elektrisch leitfähigen Zellverbinder (120), welcher zum Befestigen und elektrischen Verbinden von zwei weiteren beabstandeten Batteriepolen ausgebildet ist, auf. Ferner weist das System (100) ein elektrisch isolierendes Trägerelement (130) auf, an welchem der erste Zellverbinder (110) und der zweite Zellverbinder (120) befestigt sind, um mittels des Trägerelements (130) eine tragende Struktur für den ersten Zellverbinder (110) und den zweiten Zellverbinder (120) bereitzustellen, wobei zur Befestigung des ersten Zellverbinders (110) und des zweiten Zellverbinders (120) an dem Trägerelement (130) der erste Zellverbinder (110) und der zweite Zellverbinder (120) ausschließlich bereichsweise in das Trägerelement (130) eingebettet sind, so dass Oberflächenbereiche des ersten Zellverbinders (110) und des zweiten Zellverbinders (120) frei von einer Abdeckung mit dem Trägerelement (130) sind. Eine Signalleitung (105) ist zumindest an einem der ersten und zweiten Zellverbinder (120) gekoppelt.
Patent DE-102020111120-A1 (DE)
Title: Eisenbasiertes Vorlegierungspulver, eisenbasiertes diffusionsgeschweißtes Pulver und eisenbasiertes Legierungspulver für Pulvermetallurgie mit Verwendung von selbigem
Inventor: KIM HAK SOO
IPC: B22F3/17
Filed: 2020-04-23
Abstract: Eisenbasiertes Vorlegierungspulver, eisenbasiertes diffusionsgeschweißtes Pulver und eisenbasiertes Legierungspulver für Pulvermetallurgie mit Verwendung von selbigem. Das eisenbasierte Vorlegierungspulver für Pulvermetallurgie nach einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung beinhaltet 0,5-5,0 Gewichts-% an Cu, 0,1-0,5 Gewichts-% an Mo und einen Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen. Ein Cu Gehalt (Cu%) und ein Mo Gehalt (Mo%) erfüllen die nachfolgende relationale Gleichung (1): 0.3 × Cu% + 3 × Mo% ≤ 2.7...... (1) .