baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005007009-B4 (DE)
Title: Bandfördervorrichtung zum Transportieren des Einführreifens in einer Bahnbildungsmaschine
Inventor: MCGARRIGLE BOB
IPC: D21G9/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Zum Transportieren des Einführstreifens in einer Bahnbildungsmaschine dienende Bandfördervorrichtung, die
 - eine Rahmenkonstruktion (15) mit wenigstens zwei Umlenkrollen (16, 17),
 - eine um die Umlenkrollen (16, 17) geführte Bandschlaufe (20) und
 - an der Rahmenkonstruktion und wenigstens einer der Umlenkrollen (16, 17) angeordnete Stellorgane (21) zum Regulieren der Spannung der Bandschlaufe (20) durch Veränderung der gegenseitigen Lage der Umlenkrollen (16, 17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellorgane (21) Verschiebeelemente (22) aufweisen, die an beiden Rändern der Rahmenkonstruktion (15) angeordnet sind und so für gegenseitiges Zusammenwirken eingerichtet sind, dass die besagte Umlenkrolle (17) durch Betätigung der Verschiebeelemente (22) von der einen Seite der Rahmenkonstruktion (15) aus verlagert werden kann, dass zu den Stellorganen (21) auch Verriegelungselemente (35) gehören, die an beiden Rändern der Rahmenkonstruktion (15) angeordnet sind und die, um ein gleichzeitiges Betätigen beider Verriegelungselemente (35) von einer Seite der Rahmenkonstruktion (15) aus zu ermöglichen, zum Zusammenwirken eingerichtet sind, und dass zu den Verriegelungselementen (35) eine Verbindungsachse (36) gehört, die sich, damit beide Verriegelungselemente (35) zusammenwirken, zwischen diesen in Querrichtung der Rahmenkonstruktion (15) erstreckt.
Patent DE-102005008989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Ausgangsfolge aus einer Eingangsfolge
Inventor: NEUROHR NORBERT
IPC: H04L25/03
Filed: 2005-02-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Ausgangsfolge von Ausgangselementen (ŷ) aus einer
Eingangsfolge von Eingangselementen (y),  wobei jedes Eingangselement
(y) mit einem jeweiligen Korrekturelement (k) kombiniert wird, um
ein korrigiertes Eingangselement (d) zu bilden,  wobei in Abhängigkeit
von dem korrigierten Eingangselement (d) ein jeweiliges Ausgangselement
(ŷ) der
Ausgangsfolge gebildet wird,  wobei in Abhängigkeit von dem korrigierten
Eingangselement (d), dem jeweiligen Ausgangselement (ŷ) und einer Skalierung
(a) ein jeweiliger Schätzfehler
(e) gebildet wird, welcher eine Abweichung zwischen dem korrigierten
Eingangselement (d) und einem dem jeweiligen Ausgangselement (ŷ) zugeordneten
nominellen Eingangselement kennzeichnet,  wobei das jeweilige
Korrekturelement (k) in Abhängigkeit von
mindestens einem Koeffizienten (c1) und mindestens einem dem jeweiligen
Ausgangselement (ŷ)
vorausgehenden Ausgangselement gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
gleichzeitig die Skalierung (a) in Abhängigkeit von einem dem jeweiligen
Ausgangselement (ŷ)
vorausgehenden Ausgangselement und einem einem dem jeweiligen Ausgangselement
(ŷ) vorausgehenden
Ausgangselement zugeordneten Schätzfehler
(e) adaptiert wird und der...
Patent DE-102005010662-B4 (DE)
Title: System mit zumindest zwei mehrpoligen Leistungsschaltern, Schützen, Zeitrelais,Überlastrealis oder sonstigen Realis, Sanftstartern, Schaltgerätekombinationen
Inventor: HARTINGER PETER
IPC: H01R9/24
Filed: 2005-03-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: System
mit zumindest zwei mehrpoligen Leistungsschaltern, Schützen, Zeitrelais, Überlastrelais
oder sonstigen Relais, Sanftstartern, Schaltgerätekombinationen (1), welche
auf ihren Anschlussseiten jeweils mehrere Push-In-Klemmen (3) aufweisen,
wobei Anschlussstifte (7) eines Verbindungssteckers (4) in Leiteröffnungen
der Push-In-Klemmen (3) einführbar
und dort selbsttätig
verklemmbar sind, wenn die zumindest zwei mehrpoligen Leistungsschalter,
Schütze,
Zeitrelais, Überlastrelais
oder sonstigen Relais, Sanftstarter, Schaltgerätekombinationen (1) mit ihren
Anschlussseiten zueinander ausgerichtet sind, wobei die zumindest
zwei mehrpoligen Leistungsschalter, Schütze, Zeitrelais, Überlastrelais
oder sonstigen Relais, Sanftstarter, Schaltgerätekombinationen (1) mit Hilfe
zumindest eines derartigen Verbindungssteckers (4) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-102005013457-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, beispielsweise Rechner mit einem Kühlsystem
Inventor: DILSCH ROLAND
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-03-21
Granted: 2014-02-27
Abstract: Bei einem Kühlsystem zum Kühlen einer Festplatte oder dgl. Verlustwärme erzeugenden Komponente eines elektronischen Gerätes, beispielsweise Rechners unter Verwendung einer Heatpipe, die mit einem Wärme aufnehmenden Bereich thermisch und flächig mit der zu kühlenden Komponente verbunden ist und mit wenigstens einem Wärme abgebenden Bereich über das Funktionselement seitlich wegsteht, ist die Heatpipe als flache, quader- oder plattenförmige Heatpipe ausgebildet.
Patent DE-102005017450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur von Bauteilen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MICHEL WERNER
IPC: G01K1/14
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Temperatur von Bauteilen (1) eines Kraftfahrzeugs
an mindestens einer Temperaturmessstelle (5, 6) im Innern des Bauteils
(1),  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
Einbringen einer eine Aufnahmeöffnung
(15) aufweisenden Einführvorrichtung
(10) mit einer Einführspitze
(11) in das Bauteil (1) derart, dass die sich am vorderen Ende (14) der
Einführvorrichtung
(10) befindliche Einführspitze
(11) an der vorgesehenen Temperaturmessstelle (5, 6) im Innern des
Bauteils (1) platziert wird,  b) Einführen eines flexiblen Temperaturmesselements
(12) mit einer Temperaturmessspitze (13) in die Aufnahmeöffnung (15)
der Einführvorrichtung
(10) und Durchführen
der Temperaturmessspitze (13) des flexiblen Temperaturmesselements
(12) in der Aufnahmeöffnung
(15) bis zum vorderen Ende (14) der Einführspitze (11),  c) Entfernen
der Einführvorrichtung
(10) mit der Einführspitze
(11) aus dem Bauteil (1) derart, dass die Temperaturmessspitze (13)
des flexiblen Temperaturmesselements (12) an der Temperaturmessstelle
(5, 6) im Material des Bauteils (1) verbleibt,  d) Fixieren
der Temperaturmessspitze...
Patent DE-102005034395-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ein- oder mehrschichtigen Faservorformlingen im TFP-Verfahren
Inventor: JOERN PAUL
IPC: D04H3/10
Filed: 2005-07-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von ein- oder mehrschichtigen Faservorformlingen
(1, 25) im TFP-Verfahren mit im Wesentlichen kraftflussorientiert
ausgerichteten Fasersträngen
(4–16),
die auf einer eine Trennschicht (3, 26) aufweisenden Tragschicht
(2) abgelegt und mit Fixierfäden
(17), insbesondere mit mindestens einem Fixieroberfaden (18, 19)
und mindestens einem Fixierunterfaden (20), angeheftet werden, um
einen Faservorformling (1, 25) mit einer nahezu beliebigen Materialstärke zu bilden,
umfassend die folgenden Schritte:  a) Aufbringen einer Trennschicht
(3, 26) in Form einer PTFE-Folie mit einer geringen Schichtdicke
auf die Tragschicht (2),  b) Ablegen des Faservorformlings (1,
25) im TFP-Verfahren auf der Trennschicht (3, 26),  c) Einbringen
des Faservorformlings (1, 25) nach der Beendigung des TFP-Verfahrens
in eine Fixiereinrichtung (24),  d) Aufschmelzen zumindest eines
Teils der Fixierfäden
(17) in der Fixiereinrichtung (24) durch Wärmezufuhr, und  e) Ablösen der
mittels der Trennschicht (3, 26) vom Faservorformling (1, 25) separierten
Tragschicht (2) vom Faservorformling (1, 25).
Patent DE-102005044327-B4 (DE)
Inventor: KOERNER OLAF
IPC: H02K1/32
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-04-17
Abstract: Electrical machine (1) having a stator (3), which has axially extending cooling channels (8) in the laminate stack and/or cooling channels (9) extending between the stator and a housing, having a rotor (20), whose laminate stack (19) has an internal bore or is positioned on a hub structure (7) having an internal bore, wherein permanent magnets (14) are arranged in or on the laminate stack (19) of the rotor (20), wherein at least one axial-flow fan (4) is provided in the internal bore of the rotor (20), the air flow produced by said axial-flow fan, once it has passed through the rotor (20), by means of flowing through a suitable apparatus (13) achieves a nozzle effect which, owing to the venturi effect, brings about an air flow through the cooling channels (8) arranged in the stator (3). The remanence of the permanent magnets (14) is therefore positively influenced.
Patent DE-102005052262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl einer S-CSCF-Einheit innerhalb eines IMS basierten Dienstekommunikationssystems
Inventor: KUHN GERHARD
IPC: H04L12/16
Filed: 2005-11-02
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Auswahl einer Serving-Call-Session-Control-Function-Einheit (S-CSCF) innerhalb
eines auf dem "Internet Protocol Multimedia Subsystem" basierenden
Dienstekommunikationssystems (IMS) zur Registrierung eines Nutzers
eines mobilen Kommunikationsendgerätes (MKE) für zumindest einen Kommunikationsdienstes
innerhalb eines mobilen Kommunikationssystems (KS), wobei das IMS
basierte Dienstekommunikationssystems (IMS) mehrere Serving-Call-Session-Control-Function-Einheiten
(S-CSCF) und zumindest eine Interrogation-Call-Session-Control-Function-Einheit (I-CSCF)
und das mobile Kommunikationssystem (KS) zumindest eine Policy-Decision-Point-Einheit
(PDP) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass über eine
der Policy-Decision-Point-Einheit (PDP) zugeordnete Benutzer-Kontext-Servereinheit
(UC-S) Nutzerinformationen und über
eine Netzwerk-Kontext-Servereinheit (NW-C) Netzinformationen ermittelt
werden,  dass die Nutzer- und Netzinformationen in der Policy-Decision-Point-Einheit
(PDP) miteinander verknüpft
und davon nutzer- und netzspezifische Auswahlkriterien (AK) abgeleitet
werden,  dass unter Berücksichtigung
der nutzer- und netzspezifischen Auswahlkriterien (AK) eine geeignete
S-CSCF-Einheit (S-CSCF) ausgewählt
wird.
Patent DE-102006008553-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren und Beleuchtungseinrichtung zur zerstörungsfreien Rissprüfung
Inventor: STAPF CHRISTIAN
IPC: G01N21/91
Filed: 2006-02-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Prüfverfahren
zur zerstörungsfreien Rissprüfung, bei
dem ein zu untersuchendes Material mit einer unter Anregung fluoreszierende
Farbstoffe aufweisenden Substanz vorbehandelt und nach einer Einwirkzeit durch
Anregung der Farbstoffe mit einer Licht einer Wellenlänge von
455 bis 470 nm aussendenden Lichtquelle untersucht wird, wobei für diese
Untersuchung ein Betrachtungsfilter verwendet wird, welches eine
Begrenzung des Anregungsspektrums der fluoreszierenden Farbstoffe
im kurzwelligen Bereich unterhalb einer Wellenlänge von 480 bis 540 nm vornimmt,
und wobei die Rissprüfung
ohne Fremdlicht im Dunkeln erfolgt und die Lichtquelle aus LED's
besteht.
Patent DE-102006016049-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, insbesondere Leistungshalbleiterbauelement mit Ladungsträgerrekombinationszonen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAUDER ANTON DR -ING
IPC: H01L29/739
Filed: 2006-04-04
Granted: 2016-12-15
Abstract: Halbleiterbauelement insbesondere Leistungshalbleiterbauelement mit Ladungsträgerrekombinationszonen (3), wobei die Ladungsträgerrekombinationszonen (3) in einem Halbleiterkörper (4) vergraben in der Nachbarschaft von Raumladungszonen (5) angeordnet sind, wobei die Ladungsträgerrekombinationszonen (3) lokal angehäufte Punktdefekte mit Argonionen im Halbleiterkristallgitter aufweisen, und wobei die Ladungsträgerrekombinationszonen (3) eine derart hohe Temperaturfestigkeit aufweisen, dass sie bei Metallisierungs- und/oder Diffusionslötprozessen lokal beständig sind.
Patent DE-102006022954-B4 (DE)
Title: Schminkspiegel mit Beleuchtung
Inventor: HILBRANDT HARTMUT
IPC: A45D42/10
Filed: 2006-05-17
Granted: 2013-08-29
Abstract: Schminkspiegel mit einem den Spiegel tragenden Gehäuse (1), in dem mindestens ein elektrisches Leuchtmittel angeordnet ist und das über einen Gelenkarm (2) an einer Führung (4) auf- und abgleitbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (4) zwei voneinander elektrisch isolierte insbesondere senkrechte Stromschienen (10, 11) aufweist, und der Gelenkarm (2) mit seinem an der Führung (4) gelagerten Gleitring (3) für jede Stromschiene einen Stromabnehmer bildet oder aufweist, von dem jeweils eine elektrische Verbindung zu dem oder den Leuchtmittel(n) führt.
Patent DE-102006024493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestücken einer Leiterplatte
Inventor: NOLTING FRIEDRICH-WILHELM
IPC: G06Q50/00
Filed: 2006-05-26
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Bestücken einer Leiterplatte eines vorgegebenen Leiterplattentyps mit einer vorgegebenen Menge an Bauelementen,  wobei ein erstes Bauelement in mehreren, sich in einer ersten physikalischen Eigenschaft unterscheidenden ersten Bauelementvarianten vorliegt, wobei die ersten Bauelementvarianten ersten Klassen zugeordnet sind,  wobei ein zweites Bauelement in mehreren, sich in einer zweiten physikalischen Eigenschaft unterscheidenden zweiten Bauelementvarianten vorliegt,  mit folgenden Schritten:  Importieren einer maschinenlesbaren Stückliste, in der jedes Bauelement durch einen dazu korrespondierenden Stückcode wiedergegeben ist,  Zugreifen auf eine zur importierten Stückliste erzeugten maschinenlesbaren Ersetzungstabelle, in welcher zu einem zum ersten Bauelement korrespondierenden ersten Stückcode mehrere Bestückungsvarianten angegeben sind, wobei in jeder der Bestückungsvarianten dem ersten Stückcode jeweils (i) eine ausgewählte erste Bauelementvariante, (ii) die dazugehörige erste Klasse sowie (iii) zumindest eine zur ersten Bauelementvariante ausgewählte zweite Bauelementvariante zugeordnet sind, wobei die zweite Bauelementvariante so gewählt ist,...
Patent DE-102006025367-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe, insbesondere Zahnradölpumpe für Fahrzeuge
Inventor: ORSINI MARIO
IPC: F04C2/10
Filed: 2006-06-01
Granted: 2014-09-04
Abstract: Zahnradpumpe (1), mit • einem Gehäuseelement (2), • einem drehbar in dem Gehäuseelement (2) angeordneten äußeren Zahnring (13), der eine kreiszylindrische radiale Außenseite und eine mit einer Innenverzahnung (17) versehene radiale Innenseite aufweist, • einem mit einer Außenverzahnung (18) versehenen inneren Zahnring (14), dessen Außenverzahnung (18) eine geringere Zähnezahl aufweist als die Innenverzahnung (17), wobei stets ein Teil der Zähne der Außenverzahnung (18) in Eingriff mit einem Teil der Zähne der Innenverzahnung (17) ist und der äußere Zahnring (13) exzentrisch in Bezug auf den inneren Zahnring (14) angeordnet ist, • einem mit ersten Zahnzwischenräumen (19) in Fluidverbindung stehenden Saugraum (31) und • einem mit zweiten Zahnzwischenräumen (20) in Fluidverbindung stehenden Druckraum (34), wobei • der Saugraum (31) und der Druckraum (34) durch zwei relativ zueinander verdrehbare Elemente (23, 25; 26) begrenzt ist, und durch relatives Verdrehen der beiden Elemente (23, 25; 25) zueinander das Volumen des Saugraums (31) in Bezug auf das Volumen des Druckraums (34) vergrößerbar bzw. verkleinerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum relativen Verdrehender beiden Elemente (23, 25; 26) zueinander eine Anordnung mit mindestens einem Permanentmagnet (10) und mit zwei Elektromagneten (7, 8) vorgesehen ist, wobei die Elektromagneten (7, 8) in einer Umfangsrichtung des Gehäuseelements (2) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102006027029-B4 (DE)
Title: Sputtertarget mit einem Sputtermaterial auf Basis TiO2 sowie Herstellverfahren
Inventor: WEIGERT MARTIN
IPC: C23C14/34
Filed: 2006-06-09
Granted: 2010-09-30
Abstract: Sputtertarget mit einem Sputtermaterial auf Basis TiO 2 , dadurch gekennzeichnet, dass das Sputtermaterial aus TiO 2  und 15–60 at% Nb 2 O 5  besteht.
Patent DE-102006033887-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers mit leitfähiger Polymerschicht
Inventor: SCHINDLER ULRICH DR
IPC: H01L51/48
Filed: 2006-07-21
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers mit einer auf einer Trägerschicht angeordneten elektrisch leitfähigen Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Transferfolie (5) mit einer ein elektrisch leitfähiges Polymer aufweisenden nicht verfilmten Übertragungsschicht (52) bereitgestellt wird, und dass die elektrisch leitfähige Schicht durch Übertragen der Übertragungsschicht (52) von der Transferfolie (5) auf den Mehrschichtkörper (4) ausgebildet wird, und dass die Übertragungsschicht (52) beim Übertragen von der Transferfolie (5) auf den Mehrschichtkörper (4) durch Temperatureinwirkung und/oder Druckeinwirkung und/oder chemische Reaktion verfilmt und mit der unter der Übertragungsschicht (52) angeordneten Schicht des Mehrschichtkörpers (4) verbunden wird.
Patent DE-102006042387-B4 (DE)
Title: Servolenkung
Inventor: BUDAKER MARTIN
IPC: H02K15/14
Filed: 2006-09-08
Granted: 2019-11-07
Abstract: Servolenkung umfassend ein Gehäuse (4), welches einen Aktuator (1) umfasst mit einem Elektromotor (2), der über eine getriebliche Verbindung (3) ein in dem Gehäuse (4) gelagertes, axial verlagerbares Bauelement (5) antreibt, wobei der Elektromotor (2) nicht koaxial zu dem axial verlagerbaren Bauelement (5) in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Gehäuse (4) in ein erstes Gehäuseteil (6), ein zweites Gehäuseteil (12) und ein drittes Gehäuseteil (14) geteilt ist, wobei zu beiden axialen Enden (7,7') eines Elektromotors (2) des Aktuators (1) Teilungsebenen (8,8') quer zu einer Längsachse (24) des axial verlagerbaren Bauelements (5) durch das Gehäuse (4) laufen, an denen die Gehäuseteile (6, 12, 14) zentriert und formschlüssig lösbar miteinander verbunden sind,
 - das erste Gehäuseteil (6), welches den Elektromotor (2) aufnimmt, über den axialen Erstreckungsbereich (a) des Elektromotors (2) einstückig ausgebildet ist und an beiden axialen Enden (7, 7') des Elektromotors (2) eine Teilungsebene (8, 8') aufweist.
 - in dem zweiten Gehäuseteil (12) ein Lenkgetriebe (13) aus einem drehfest mit einer Lenkwelle (26) verbundenen Ritzel und einem Zahnstangenabschnitt des axial verlagerbaren Bauelements (5) angeordnet ist,
 - das dritte Gehäuseteil (14) die getriebliche Verbindung (3) aufnimmt, welche zur Wandlung der Rotation einer Abtriebswelle (16) des Elektromotors (2) in eine Axialbewegung des axial verlagerbaren Bauelements (5) dient.
Patent DE-102006042661-B4 (DE)
Title: Reformer für eine Brennstoffzelle
Inventor: LEE RO WOON
IPC: C01B3/02
Filed: 2006-09-12
Granted: 2013-08-29
Abstract: Reformer (1) für eine Brennstoffzelle, welcher aufweist: einen Sockel (10) mit einem Verdampferteil (20) in einem Bereich des Sockels (10), und einem Reformerteil (30) in einem anderen Bereich des Sockels (10), der getrennt von dem Verdampferteil (30) angeordnet ist, und Strömungswege (22, 32), die jeweils in dem Verdampferteil (20) und dem Reformerteil (30) vorgesehen sind; Heizer (40), die auf dem Sockel (10) entsprechend den Positionen des Verdampferteils (20) und des Reformerteils (30) angeordnet sind; einen Katalysator (50), der in dem Reformerabschnitt des Sockels (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reformer (1) ein erstes poröses Teil (60) aufweist, das entsprechend dem Verdampferteil (20) integral in einem Bereich des Sockels (10) ausgebildet ist, um die von Heizer (40) erzeugte Wärme zu absorbieren; und ein zweites poröses Teil (70), das entsprechend dem Reformerteil (30) integral in einem anderen Bereich des Sockels (10) ausgebildet ist, um die vom Heizer (40) erzeugte Wärme zu absorbieren und die Katalysatorfläche zu vergrößern; wobei die in dem Verdampferteil (20) des Sockels (10) ausgebildeten ersten und zweiten porösen Teile (60, 70) Nanoporen aufweisen, die in dem Sockel (10) integral durch Anodenkorrosion ausgebildet sind.
Patent DE-102006056532-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Gurtführungselement
Inventor: GLINKA OLIVER
IPC: B60R22/24
Filed: 2006-11-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Fahrzeug mit einem Gurtführungselement (1) und einem mittels des Gurtführungselements (1) geführten Sicherheitsgurt (30), wobei – das Gurtführungselement (1) einen gurtumlenkenden Abschnitt (11) und einen verstellbaren Abschnitt (13) aufweist, – der Sicherheitsgurt (30) über einen Gurtsaustrittspunkt (2) der Fahrzeugkarosserie mit einem Gurtaufroller (3) in Verbindung steht, – die zu einem Verstellen des verstellbaren Abschnitts (13) erforderliche Verstellkraft derart bemessen ist, dass die von einem Gurtaufroller (3) über den Sicherheitsgurt (30) auf den gurtumlenkenden Abschnitt (11) ausgeübte Rückstellkraft für ein Verstellen des gurtumlenkenden Abschnitts (11) nicht ausreicht, dass jedoch eine manuelle Verstellung durch den Fahrzeuginsassen (10) derart möglich ist, dass der Fahrzeuginsasse (10) den Sicherheitsgurt (30) bequem greifen kann, – der verstellbare Abschnitt (13) zwei teleskopartig ineinander verschiebbare Unterabschnitte (13a, 13b) aufweist, – ein Ende des verstellbaren Abschnitts (13) einen Befestigungspunkt (12) aufweist, mit dem das Gurtführungselement (1) schwenkbar an einer Befestigungsstelle (40) der Fahrzeugkarosserie (50) befestigt ist, wobei das andere Ende des verstellbaren Abschnitts (13) mit dem gurtumlenkenden Abschnitt (11) mittelbar oder unmittelbar in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass – der Befestigungspunkt (12) mindestens ein Gelenk oder mindestens ein Gelenkgetriebe aufweist, das das Schwenken des Gurtführungselements (1) um die Befestigungsstelle (40) der Fahrzeugkarosserie (50) ermöglicht, und – der Befestigungspunkt (12) und die Befestigungsstelle (40) von dem Gurtaustrittspunkt (2) einen vorgegebenen Abstand (A) voneinander aufweisen, der derart bemessen ist, dass der gurtumlenkende Abschnitt (11) des Gurtführungselements (1) vor dem Gurtaustrittspunkt (2) so positioniert werden kann, dass er den Sicherheitsgurt (30) unbeeinflusst lässt.
Patent DE-102006057100-B4 (DE)
Title: An eine Sammelschiene anschließbares Installationseinbaugerät und Verfahren zum Anschließen einer Sammelschiene an einem Installationseinbaugerät
Inventor: ALBRECHT CHRISTIAN
IPC: H01R4/36
Filed: 2006-12-04
Granted: 2011-12-01
Abstract: Installationseinbaugerät, mit einem Eingangs- und einem Ausgangsanschluss, wobei einer der Anschlüsse einen Klemmkörper (10) umfasst, in den ein Leiterende eines anzuschließenden Leiters einsteckbar ist, wobei in den Klemmkörper eine Schraube (12) eingreift und einschraubbar ist, die auf das eingesteckte Leiterende bei oder nach ihrem Einschrauben einen Klemmdruck ausübt, und mit einer Einrichtung zum Festklemmen einer Sammelschiene (26, 28), insbesondere einer Stiftsammelschiene oder einer Sammelschiene mit Gabelschuh, an einer der Schraube (12) abgewandten Seite (24) des Klemmkörpers (10), wobei die Einrichtung zum Festklemmen ein an dem Klemmkörper (10) montiertes Federelement (18) ist, das zwei Schenkel (20, 22) umfasst, von denen der erste Schenkel (20) in den Klemmkörper (10) an der Wand (24) anliegend eingeschoben ist und der zweiten Schenkel (22) des Federelements (18) der Wand (24) außerhalb des Klemmkörpers (10) gegenüberliegt.