baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die transkutane elektrische Stimulation des Trigeminusnervs
IPC: A61N1/18
Filed: 2015-03-30
Abstract: Vorrichtung für die transkutane elektrische Stimulation des Trigeminusnervs, umfassend:- einen gestreckten symmetrischen Träger (10), der mindestens ein Elektrodenpaar (11, 12) umfasst, wobei der Träger geeignet ist, um auf der Stirn des Gesichts einer Person in dem supraorbitalen Bereich (20) angelegt zu werden, wodurch die afferenten Bahnen des Supratrochlearis- und supraorbitalen Nervs des ophthalmischen Asts des Trigeminusnervs bedeckt werden; jedes Elektrodenpaar (11, 12) ist mit einem selbsthaftenden leitfähigen Gel in Kontakt, wobei das leitfähige Gel eine Fläche des Trägers (10) zum Anbringen des Trägers an der Stirn mindestens teilweise bedeckt und an zwei seitlichen Zonen (13, 14) mit Ausnahme einer isolierenden zentralen Zone aufgetragen ist, wobei jede seitliche Zone eine Elektrode des Elektrodenpaars umfasst,- mindestens eine elektrische Schaltung zum Versorgen des Elektrodenpaars mit elektrischen Impulsen, die eine vorbestimmte Stärke (11, 12) haben, und- mindestens ein Messmittel zum Messen der Stärke der gelieferten Impulse, wobei das Messmittel mit der elektrischen Schaltung verbunden ist.
Patent DE-202015100802-U1 (DE)
Title: Fahrzeughaltevorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-02-19
Abstract: Fahrzeughaltevorrichtung (1) für mobile Funk- und Peripheriegeräte, wobei die Fahrzeughaltevorrichtung (1) eine Trägerplatte (7) zur Anbringung an einem Fahrzeug und zur Befestigung von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten (13) sowie eine Verbindungsplatte (2) zur Befestigung eines Funkgeräts auf der Trägerplatte (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (7) eine Brückenkonstruktion (10) mit einem Querträger (9) aufweist, an welchem Anschlussmöglichkeiten für elektrische und/oder elektronische Komponenten (13) angebracht sind.
Patent DE-202015102317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Heizkörpers an einem geraden Gegenstand wie einer Wand
IPC: F24D19/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung eines Heizkörpers (60) an einem geraden Gegenstand wie einer Wand, wobei ein Befestigungsmittel (11) vorgesehen ist welches lösbar oder unlösbar an dem Heizkörper (60) anordbar ist, mit einer Konsole (20), welche in oder an der Wand befestigbar ist und welche an ihrem der Wand abgewandten Ende (21) einen Kopf (22) aufweist, wobei der Kopf (22) mindestens eine Nut (23) besitzt, in welche das Befestigungsmittel (11) im Befestigungsfall zumindest bereichsweise einbringbar ist, um den Heizkörper (60) an der Konsole (20) festzulegen und wobei das an der Konsole (20) festgelegte Befestigungsmittel (11) durch Sicherungselement (30), die wenigstens auch in der Nut (23) des Kopfes (22) anordbar sind, gegen Ausheben und Verschieben sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinschaftliches Sicherungselement (30) vorgesehen ist, welches das Befestigungsmittel (11) und damit auch den Heizkörper (60) gleichzeitig gegen Ausheben und Verschieben sichert und als einteiliges Bauteil oder als vormontierbare Baugruppe (31) ausgeführt ist, dass das Sicherungselement (30) durch ein Verbindungsmittel (50) am Befestigungsmittel (11) festgelegt und in seiner Sicherungsposition gegen unbeabsichtigtes Entfernen sicherbar ist, wobei am Sicherungselement (30) eine in etwa U-förmige Ausnehmung (40) vorgesehen ist, welche im Befestigungsfall den Kopf (22) im Bereich der Nut (23) bereichsweise umgreift, wobei die eine Seite (42) der Ausnehmung (40) im Bereich der Nut (23) am Kopf (22) zur Anlage kommt und wobei weiterhin ein oder mehrere Abschnitte (34) am Sicherungselement (30) vorgesehen sind, die im Sicherungsfall das Befestigungsmittel (11) zumindest bereichsweise umgreifen.
Patent DE-202015102463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von chirurgischen Schrauben
IPC: A61B17/88
Filed: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Halten von chirurgischen Schrauben oder Stiften, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Führung (2) für eine Schraube und einer Halteklammer (3), die Klemmbacken (32) aufweist, welche benachbart zu einer Eintrittsöffnung (15) im Gehäuse (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (15) koaxial zur Führung (2) ausgerichtet ist und dass das Gehäuse (1) von zwei Wandplatten (11) gebildet ist, die mit Löchern (12) versehen sind und die durch die Führung (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015104178-U1 (DE)
Title: Haftvermittler zum Verbessern der Haftung einer Druckfarbe bzw. eines Drucklacks auf einem Substrat
IPC: C09D7/63
Filed: 2015-08-10
Abstract: Haftvermittler insbesondere zum Verbessern der Haftung einer Druckfarbe oder eines Drucklacks auf einem Substrat, insbesondere auf einer Lebensmittelverpackung, wobei der Haftvermittler ein Copolymer enthält, das aus i) wenigstens einem C1-5-Alkyltitanatmonomer und/oder C1-5-Alkylzirkonatmonomer, wobei die Alkylreste linear oder verzweigt sind, ii) wenigstens einem Mono-C4-10-alkylphosphatmonomer und iii) wenigstens einem Di-C4-10-alkylphosphatmonomer zusammengesetzt ist, wobei die Mono- und Di-C4-10-alkylphosphatmonomere sowohl lineare als auch verzweigte C4-10-Alkylreste umfassen, wobei das molare Verhältnis von verzweigten C4-10-Alkylresten bezogen auf die Summe von linearen und verzweigten C4-10-Alkylresten in dem Copolymer 10 bis 90 % beträgt.
Patent DE-202015106006-U1 (DE)
Title: Luftreinigervorrichtung, die eine Staubentfernungstechnologie mit intensivem elektrischem Feld unter Verwendung von dielektrischem Material als Träger verwendet
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Luftreinigervorrichtung, die eine Staubentfernungstechnologie mit intensivem elektrischem Feld unter Verwendung von dielektrischem Material als Träger verwendet, umfassend: eine Tafel (1), ein Luftblasmodul (2), einen Lufteinlass (3), einen Luftauslass (4), einen Lufteinlasstunnel (5), einen Luftauslasstunnel (6), ein Vorfiltrationsmodul (7), ein Staubentfernungsmodul (9), ein Geruchsentfernungsmodul (10), ein Gehäuse (12) und ein Displaysteuerteil (14), wobei der Lufteinlasstunnel (5) den gesamten Hohlraum zwischen dem Lufteinlass (3) und dem Luftauslass (2) umfasst und der Luftauslasstunnel (6) den gesamten Hohlraum zwischen dem Luftblasmodul (2) und dem Luftauslass (4) umfasst, wobei der Vorfilter (7), das Staubentfernungsmodul (9) und das Geruchsentfernungsmodul (10) alle in dem Lufttunnel zwischen dem Lufteinlass (3) und dem Luftauslass (4) angeordnet sind und wobei das beschriebene Staubentfernungsmodul (9) durch den Gebrauch von dielektrischem Material ein intensives elektrisches Feld erzeugt, um eine hohe Partikelentfernungsrate zu erreichen.
Patent DE-202015106009-U1 (DE)
Title: Werkzeugkopf für eine Sanierfräsmaschine sowie Sanierfräsmaschine
IPC: B28D1/18
Filed: 2015-11-09
Abstract: Werkzeugkopf (10) für eine Sanierfräsmaschine umfassend einen Grundkörper (12), der um eine erste Drehachse (D) drehbar ist, sowie eine Anzahl von Frässternen (14), die drehbar an dem Grundkörper lagerbar sind, wobei die Frässterne (14) sich relativ zu dem Grundkörper (12) um eine Achse drehen können, die bezüglich der ersten Drehachse des Grundkörpers (12) geneigt ist, wobei der Grundkörper (12) im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und wenigstens eine Aufnahmeöffnung (12a) an seiner Mantelfläche (12b) zur Aufnahme eines stiftförmigen Halteelements aufweist, das im montierten Zustand mit einem ersten Abschnitt in die Aufnahmeöffnung (12a) eingepresst ist und an einem zweiten Abschnitt zur drehbaren Lagerung der Frässterne (14) ausgebildet ist, wobei das stiftförmige Halteelement (22) an seinem im eingepressten Zustand freien Ende eine Ausnehmung (24) mit Innengewinde (26) aufweist, die zur lösbaren Verbindung mit einer Sicherungsschraube (30) zur Sicherung der Frässterne (14) an dem stiftförmigen Halteelement (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202016001155-U1 (DE)
Title: Kopfhörer - Klangvergleichsadapter für manipulationsfreien Verstärker - Vergleich
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Klangvergleichsadapter (Zeichnung) für manipulationsfreie, komfortable Klangvergleiche über Kopfhörer (z. B. Verstärker, Klangregler, CD-Bearbeitung) dadurch gekennzeichnet, dass das Adapter (Zeichnung) mit 2 Schalter, 2 Buchsen, mindestens 2 Klinkenstecker und geeignete Leitungen (1)–(9) ausgestattet ist. Die Bauteile sind nach angegebenen Schaltplan (Zeichnung) elektrisch verlötet.
Patent DE-202016001838-U1 (DE)
Title: Plattform zum Halten von Schweinen auf zwei Ebenen
IPC: A01K1/02
Filed: 2016-03-19
Abstract: Eine Plattform zum Halten von Schweinen auf zwei Ebenen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Rampenkonstruktion (9) und einer Plattformfläche besteht, wobei die Rampenkonstruktion (9) aus einer unteren Fläche und einer oberen Fläche besteht, wobei die obere Fläche koaxial zur unteren Fläche bezüglich einer zentrierten vertikalen Achse angeordnet ist, wobei die obere Fläche entlang einer radial, von der Achse weg, nach außen führenden Verbindungslinie mit der unteren Fläche verbunden ist, wobei die Rampenkonstruktion (9) wenigstens zwei Durchgänge zwischen der unteren und oberen Fläche aufweist, die als Löcher in der oberen Fläche ausgebildet sind, die benachbart zur Verbindungslinie sind, die entlang der Verbindungslinie angeordnet sind, die groß genug sind, um von einem Schwein bequem passiert werden zu können, und von denen sich ein Paar Durchgänge (11, 12) auf den entgegengesetzten Seiten der Verbindungslinie befindet, wobei die Rampenkonstruktion (9) wenigstens zwei Rampen ausbildet, die jeweils über Einen der Durchgänge von der Bodenfläche zur Plattformfläche führen, deren Steigung gering genug ist, um von einem Schwein bequem begangen werden zu können, und von denen ein Paar Rampen über Kreuz angeordnet ist, wobei die Plattformfläche aus wenigstens zwei Seitenflächen besteht, die hoch genug sind, damit die Bodenfläche unter jeder Seitenfläche von einem Schwein bequem begangen werden kann, und von denen sich ein Paar Seitenflächen (7, 8) auf den entgegengesetzten Seiten der Rampenkonstruktion befindet, auf die jeweils Eine der über Kreuz angeordneten Rampen der Rampenkonstruktion führt.
Patent DE-202016003012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines diskreten Füllstands in einem Speicherbehälter für Flüssigkeiten, insbesondere in einem Druckwasserbehälter einer Anlage zur Eigenwasserversorgung
IPC: G01F23/30
Filed: 2016-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines diskreten Füllstands in einem Speicherbehälter für Flüssigkeiten, insbesondere in einem Druckwasserbehälter einer Anlage zur Eigenwasserversorgung, mit einem Speicherbehälter (500), der gegen einen Druck eines Luftpolsters (38) zwischen einem minimalen Füllstand (LL) und einem maximalen Füllstand (HL) die über eine Zuführleitung (20) zugeführte Flüssigkeit (W2) speichert und diese bei Bedarf in eine Versorgungsleitung (24) abgibt, mit einer an einem Behältermantel (13) des Speicherbehälters (500) zwischen einem unteren Anschluss für Wasserstandsmesser (5a) und einem oberen Anschluss für Wasserstandsmesser (5b) angeordneten Wasserstandsanzeigevorrichtung (32), die aus einer im unteren Anschluss (5a) angeordneten unteren Wasserstandsarmatur (32.1) und einer im oberen Anschluss (5b) angeordneten oberen Wasserstandsarmatur (32.2) mit einem dazwischen angeordneten Anzeigerohr (32.3) besteht, über das der Füllstand (L) abgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, • dass an dem Anzeigerohr (32.3) von außen ein unterer Sensor (32.5) zum Erfassen des minimalen Füllstands (LL) und wahlweise ein oberer Sensor (32.6) zum Erfassen des maximalen Füllstands (HL) angeordnet sind, • dass die Sensoren (32.5, 32.6) mit einer Steuereinheit (400) verbunden sind, und • dass die Sensoren (32.5, 32.6) die Eignung besitzen, physikalische Veränderungen im Anzeigerohr (32.3) zu ermitteln, wenn an der jeweiligen Anordnungsstelle des Sensors (32.5, 32.6) die Flüssigkeit (W2) im Anzeigerohr (32.3) vorhanden oder nicht vorhanden ist.
Patent DE-202016003342-U1 (DE)
Title: Ventilblock und Ventilanordnung mit einem Ventilblock
IPC: F15B13/042
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ventilblock mit einer Vorsteuerung zur Vorsteuerung einer Hauptstufe (4), wobei die Hauptstufe zum Auf- und Zusteuern einer Druckversorgungsleitung (P1, MA1) eines hydraulischen Systems eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsteuerung hydromechanisch derart ausgelegt ist, dass die Hauptstufe (4) mit einer vorgegebenen zeitlichen Öffnungskennlinie aufsteuerbar ist, und/oder mit einer vorgegebenen zeitlichen Schließkennlinie zusteuerbar ist, und/oder wobei über die Vorsteuerung eine hydraulische Vorfüllung einer Lastseite (MA1) der Hauptstufe (4) erfolgt.
Patent DE-202016005751-U1 (DE)
Title: Grillaufsatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-09-17
Abstract: Grillaufsatz (1), mit einem Grundkörper (2), welcher eine konvex gekrümmte Grillfläche (3) sowie eine die Grillfläche (3) umschließende Saftrinne (4) aufweist, sowie mit mehreren mit dem Grundkörper (2) verbundenen Aufsatzstücken (11), welche zum Aufsetzen auf jeweils ein langgestrecktes Tragelement ausgebildet sind.
Patent DE-202016008855-U1 (DE)
Title: Einzelkettenrad für eine Fahrradvorderkurbelanordnung
IPC: F16H55/30
Filed: 2016-05-13
Abstract: Einzelkettenrad (1010) für eine Fahrradvorderkurbelanordnung zum Eingreifen in eine Antriebskette mit Kettenrollen (30), wobei das Einzelkettenrad (1010) eine an seinem Umfang ausgebildete Vielzahl von Zähnen (1012, 1014) aufweist, die eine erste und eine zweite Zahngruppe umfasst, wobei die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe alternierend zwischen den Zähnen (1012) der ersten Zahngruppe angeordnet sind, wobei die Zähne (1012) der ersten Zahngruppe in Richtung quer zur Umfangsrichtung des Einzelkettenrads (1010) betrachtet einen Abschnitt mit größerer Materialstärke als die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe aufweisen, wobei jeder Zahn (1012, 1014) eine Lastflanke (16) aufweist, über die eine Kraftübertragung zwischen einer daran anliegenden Kettenrolle (30) der Antriebskette und dem jeweiligen Zahn (12, 14) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe in radialer Richtung des Einzelkettenrads (1010) mit geringerer Höhe ausgebildet sind als die Zähne (1012) der ersten Zahngruppe, und dass die Lastflanke eines jeden Zahns der ersten Zahngruppe einen angefasten Abschnitt (642) aufweist.
Patent DE-202016008990-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeugscheinwerfer
IPC: F21S41/663
Filed: 2016-05-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeugscheinwerfer, welche umfasst:
 - ein Primär-Lichtmodul (AM),
 - ein Sekundär-Lichtmodul (FM),
 - ein Zusatzmodul (ZM) zur Erzeugung einer Zusatzlichtverteilung, wobei
 - das Primär-Lichtmodul (AM) in einem in ein Fahrzeug eingebauten Zustand in einem Bereich vor dem Kraftfahrzeug eine erste vorgegebene Gesamtlichtverteilung (A) erzeugt, und
 - das Sekundär-Lichtmodul (FM) in einem in ein Fahrzeug eingebauten Zustand in einem Bereich vor dem Kraftfahrzeug eine erste vorgegebene Teillichtverteilung (F) erzeugt, und
 - bei gleichzeitig leuchtendem Primär-Lichtmodul (AM) und Sekundär-Lichtmodul (FM) die erste Gesamtlichtverteilung (A) die erste Teillichtverteilung (F) zumindest teilweise überlappt, sodass eine zweite unmodifizierte Gesamtlichtverteilung (LV) gebildet ist, wobei das Aktivieren des Zusatzmoduls (ZM) die zweite unmodifizierte Gesamtlichtverteilung (LV) zu einer modifizierten zweiten Gesamtlichtverteilung (LV') modifiziert, wobei die modifizierte zweite Gesamtlichtverteilung (LV') oberhalb einer hh-Linie eine größere Breite als die unmodifizierte zweite Gesamtlichtverteilung (LV) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der unmodifizierten zweiten Gesamtlichtverteilung (LV) oberhalb der hh-Linie (hh) in einem Horizontal-Winkelbereich zwischen 17° und 23° liegt, vorzugsweise 20° beträgt, und die Breite der modifizierten zweiten Gesamtlichtverteilung (LV') oberhalb der hh-Linie (hh) in einem Horizontal-Winkelbereich zwischen 29° und 35° liegt, vorzugsweise 32° beträgt.
Patent DE-202016101351-U1 (DE)
Title: Versteckter Griff eines Möbelstück
IPC: A47B95/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Versteckter Griff eines Möbels, aufweisend eine Außenschale und einen Hinterdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschale eine längliche hohle Säulenstruktur ist, wobei die Außenschale in den Seitenwänden der vier Umfänge des Möbelabschnitts eingebettet werden kann, und wobei in der Längsrichtung entlang den beiden langen Seitenwänden jeweils ein Klemmhaken angeordnet ist, und wobei in den beiden kurzen Seitenwänden kein Klemmhaken angeordnet ist, um eine Positionsbegrenzungsfunktion zu erreichen, und wobei ein Ende der Außenschale einen Außenrand umfasst, der nicht im Möbel eingebettet ist, und wobei der Hinterdeckel länglich ist, und wobei dessen vier Umfänge jeweils mit einer Anschnallwand versehen sind, und wobei die Anschnallwand an der Seitenwand angeschnallt sein kann, und wobei das Ende der Anschnallwand eine gekrümmte Hakenform hat.
Patent DE-202016102956-U1 (DE)
Title: Aus wenigstens zwei miteinander verbindbaren Teilen gebildetes System zur Installation auf Gebäudedächern und Gebäudedach mit einem solchen System
IPC: E04D13/12
Filed: 2016-06-02
Abstract: Aus wenigstens zwei miteinander verbindbaren Teilen gebildetes System (1) zur Installation auf Gebäudedächern, das System (1) umfassend – mindestens ein Funktionselement (3) sowie – wenigstens eine Adaptereinheit (5), welche wenigstens eine Adaptereinheit (5) zur Festsetzung des mindestens einen Funktionselementes (3) ausgebildet ist und auf einem Gebäudedach angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) mindestens eine Fixierung umfasst, mittels welcher mindestens einen Fixierung das mindestens eine Funktionselement (3) an der wenigstens einen Adaptereinheit (5) über Formschluss lösbar festgesetzt werden kann.
Patent DE-202016103971-U1 (DE)
Title: Wälzlager mit Montageflansch
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-07-21
Abstract: Wälzlager (2) mit mindestens einem Innenring (4, 6) und mindestens einem Außenring (8) und zwei Reihen von Wälzkörpern (10), die zwischen einer ersten und einer zweiten Laufbahn (12, 13) des mindestens einen Innenrings (4, 6) und einer ersten und einer zweiten Laufbahn (14, 15) des mindestens einen Außenrings (8) abwälzen, wobei der Innenring (4, 6) oder der Außenring (8) einteilig ausgebildet ist und einen sich radial erstreckenden integralen Montageflansch (16) mit einer sich radial erstreckenden ersten axialen Anlagefläche (18) aufweist, wobei im Montageflansch axial erstreckende Durchgangsöffnungen (20) zum axialen Befestigen des Innen- oder Außenrings an einer Gegenanlagefläche (22) angeordnet sind, wobei der den Montageflansch (16) aufweisende Innenring (4, 6) oder Außenring (8) auf der Seite der ersten axialen Anlagefläche (18) einen ersten Absatz (24) aufweist, sodass die erste axiale Anlagefläche (18) des Montageflansches (16) bezüglich einem äußeren axialen Endes (26) der ersten Laufbahn (14) dieses Innenrings (4, 6) oder Außenrings (8) axial um 10% bis 50%, insbesondere 20% bis 40%, der Gesamtbreite G der Laufbahnen nach innen in Richtung der zweiten Laufbahn (15) dieses Innenrings (4, 6) oder Außenrings (8) versetzt ist, wobei die Gesamtbreite G der Laufbahnen (14, 15) als axialer Abstand der gegenüberliegenden äußeren axialen Enden (26, 28) der Laufbahnen (14, 15) bestimmt ist und wobei das Verhältnis des Außendurchmesser D des Montageflansches zur Gesamtbreite G der Laufbahnen einen Wert zwischen 5 und 25, insbesondere 14 und 16, aufweist.
Patent DE-202016104922-U1 (DE)
Title: Ein Ofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein Ofen, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Ofenkörper sowie eine von dem Ofenkörper umgebene Ofenkammer, in der eine elektrische Heizeinrichtung, ein Grillnetz und eine Restölwanne vorgesehen sind, wobei sich die elektrische Heizeinrichtung am Oberteil der Ofenkammer und sich die Restölwanne am Unterteil der Ofenkammer befindet, wobei sich das Grillnetz zwischen der elektrischen Heizeinrichtung und der Restölwanne befindet, wobei das Grillnetz und die Restölwanne parallel zur Horizontalebene sind.
Patent DE-202016105231-U1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor und Antriebsmechanismus
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-09-20
Abstract: Einphasiger Permanentmagnetmotor (100), umfassend: einen Standerkern (10) mit einem Joch (12), n Ständerzähnen (14) und n Hilfszähnen (1230), wobei die n Ständerzähne (14) und die n Hilfszähne (1230) entlang einer Umfangsrichtung des Ständerjochs (12) alternierend voneinander beabstandet sind, wobei n eine positive ganze Zahl größer als 1 ist; einen Läufer (50), der sich relativ zu dem Ständer (10) drehen kann, wobei der Läufer (50) eine Mehrzahl von Permanentmagnetpolen (56) aufweist; und eine Wicklung (30), die um die n Ständerzähne (14) herumgeführt ist, wobei bei Erregung der Wicklung (30) an den n Ständerzähnen (14) jeweils n Magnetpole mit gleicher Polarität und an den n Hilfszähnen (1230) jeweils n Hilfsmagnetpole mit einer zur Polarität der Hauptmagnetpole entgegengesetzten Polarität gebildet werden.
Patent DE-202016107365-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Behälter
IPC: A45D40/26
Filed: 2016-12-23
Abstract: Deckel für einen Behälter, wobei der Deckel (2) einen entnehmbaren Spatel (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Spatel (3) in einer offenen, sich über den Außendurchmesser oder die Breite oder die Diagonale des Deckels (2) erstreckenden Nut (4) des Deckels (2) gehalten ist und mit einer Spatelfläche zumindest abschnittsweise eine Oberseite (7) des Deckels (2) bildet.
Patent DE-202017006045-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Spülaktivitäten einer Wasserleitung
IPC: E03C1/10
Filed: 2017-11-22
Abstract: Vorrichtung (2) zur Überwachung der Spülaktivitäten einer Wasserleitung, gekennzeichnet durch eine Schnittstelle (4), die mit der Wasserleitung verbindbar ist, zwei elektrisch leitfähige Kontaktflächen (6, 8), zwischen denen ein elektrisch isolierendes Material (10) angeordnet ist und die in mit der Wasserleitung verbundenem Zustand der Vorrichtung (2) von in der Wasserleitung befindlichem Fluid anströmbar sind, und ein Messmodul (20) zur Überprüfung eines elektrischen Stromflusses und/oder eines elektrischen Widerstands und/oder einer elektrischen Spannung zwischen den zwei Kontaktflächen (6, 8).
Patent DE-202017007332-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 bis 1 Teil eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt der cyclischen Esterverbindung mit einer Struktur, die als Formel (I) gezeigt ist, 215 ppm bis 950 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung:
     und der Gewichtsgehalt des Cyclopentanons 12 ppm bis 85 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.