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Patent DE-102022105207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Festkörperelektrolytschichten
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M10/052
Filed: 2022-03-05
Abstract: Ein Verfahren zum Wiederherstellen einer Festkörperelektrolytschicht mit Passivierungsschichten, die auf einer oder mehreren Oberflächen davon gebildet sind, wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Freilegen eines oder mehrerer Oberflächenbereiche der Festkörperelektrolytschicht durch Entfernen der Passivierungsschichten mittels eines Oberflächenbehandlungsprozesses. Der Oberflächenbehandlungsprozess kann das Erwärmen mindestens eines Teils der Passivierungsschichten oder einer Grenzfläche zwischen der Festkörperelektrolytschicht und den Passivierungsschichten auf eine Temperatur umfassen, die mindestens 5 % über der Zersetzungstemperatur der Passivierungsschichten liegt. Für den Oberflächenbehandlungsprozess kann ein Laseroberflächenbehandlungsprozess oder ein Plasmaoberflächenbehandlungsprozess verwendet werden. In jedem Fall kann der Oberflächenbehandlungsprozess ein thermischer Verdampfungsprozess sein und/oder eine volumetrische Ausdehnung der Passivierungsschichten verursachen und/oder eine thermische Spannung an einer Grenzfläche zwischen der Festkörperelektrolytschicht und den Passivierungsschichten verursachen.
Patent DE-102022107827-A1 (DE)
Title: Haarentfernung durch Waschmittel/-Additive enthaltend Enzyme
Inventor: ISLAM SHOHANA
IPC: C11D3/386
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Haaren von Textilien, wobei in mindestens einem Verfahrensschritt ein Waschmittel und/oder Waschmitteladditiv enthaltend mindestens eine Protease, mindestens ein Bleichmittel und mindestens einen Bleichaktivator zum Einsatz kommt. Des Weiteren richtet sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung eines Waschmittels und/oder Waschmitteladditivs zur Entfernung von Haaren von Textilien, wobei das Waschmittel und/oder Waschmitteladditiv mindestens eine Protease, mindestens ein Bleichmittel und mindestens einen Bleichaktivator enthält. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung einer Protease zur Entfernung von Haaren von Textilien.
Patent DE-102022108648-A1 (DE)
Title: Airbag-montage mit selektiv aufblasbaren inflationskammern
Inventor: ABRAMCZYK JOSEPH E
IPC: B60R21/21
Filed: 2022-04-08
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine Längsposition eines Sitzes zu identifizieren. Die Anweisungen beinhalten das Identifizieren einer Drehposition des Sitzes. Die Anweisungen beinhalten das selektive Aufblasen einer oder mehrerer einer Vielzahl von Aufblaskammern eines Airbags benachbart zu dem Sitz auf Grundlage der Längsposition und der Drehposition des Sitzes.
Patent DE-102022109060-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Düngeschars mit einem Säschar und einem dem Düngeschar zugeordneten Stützrad
Inventor: BERGERFURTH DENNIS
IPC: A01C7/20
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sämaschine (1) mit einer an einem Rahmen (2) befestigten Anordnung von einem Säschar (3), wobei dem Säschar (3) in Arbeitsrichtung (A) der Sämaschine (1) gesehen ein Räumwerkzeug (5) vorgeordnet ist.Um die Arbeitsleitung des Räumwerkzeugs (5) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Räumwerkzeug (5) ortsfest mit einem Tragarm (7) verbunden ist, der beweglich mit dem Rahmen (2) verbunden ist, und mit dem Tragarm (7) ein separat vom Räumwerkzeug (5) gelagertes Tiefenführungsmittel (8) verbunden ist, das sich beim Betrieb der Sämaschine (1) auf dem Boden (B) abstützt.
Patent DE-102022110851-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: Shiau Yu-Cheng
IPC: H01L21/762
Filed: 2022-05-03
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden verbesserter Isolationselemente in Halbleitervorrichtungen und damit gebildeten Halbleitervorrichtungen offenbart. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Ätzen eines ersten Grabens in ein Substrat; das Abscheiden einer ersten Isolationsschicht in dem ersten Graben mit einem ersten fließfähigen chemischen Gasphasenabscheidungsprozess; das Abscheiden einer zweiten Isolationsschicht auf der ersten Isolationsschicht mit einem zweiten fließfähigen chemischen Gasphasenabscheidungsprozess, wobei der zweite fließfähige chemische Gasphasenabscheidungsprozess Prozessparameter aufweist, die sich von dem ersten fließfähigen chemischen Gasphasenabscheidungsprozess unterscheiden, und ein Abschnitt des ersten Grabens durch die erste Isolationsschicht und die zweite Isolationsschicht ungefüllt bleibt; und das Bilden einer Isolierfinne in dem Abschnitt des ersten Grabens, der nicht durch die erste Isolationsschicht und die zweite Isolationsschicht gefüllt ist.
Patent DE-102022112680-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Abgasanlage
Inventor: HAMMER JOCHEN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2022-05-20
Abstract: Eine Brennstoffzellen-Abgasanlage für ein Brennstoffzellensystem, insbesondere in einem Fahrzeug umfasst eine von Brennstoffzellen-Abgas (B) durchströmbare Brennstoffzellen-Abgasleitung (12) und Kondensatoreinheit (31) mit einem von dem Brennstoffzellen-Abgas (B) durchströmbaren Kondensatoreinheit-Körper (90) umfasst.
Patent DE-102022113729-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit metallnitridschicht und ein verfahren zum herstellen von dieser
Inventor: JOSHI RAVI KESHAV
IPC: H01L29/45
Filed: 2022-05-31
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung beschrieben, die ein Halbleitersubstrat und eine Metallnitridschicht oberhalb des Halbleitersubstrats umfasst. Die Metallnitridschicht bildet wenigstens ein Grenzflächengebiet mit dem Halbleitersubstrat, wobei der Stickstoffanteil in der Metallnitridschicht ein Maximum bei oder nahe dem wenigstens einen Grenzflächengebiet aufweist. Des Weiteren umfasst ein Verfahren zum Produzieren einer solchen Halbleitervorrichtung die Schritte des Bereitstellens eines Halbleitersubstrats und des Abscheidens einer Metallnitridschicht oberhalb des Halbleitersubstrats, wodurch wenigstens ein Grenzflächengebiet mit dem Halbleitersubstrat gebildet wird, und des thermischen Temperns von wenigstens der Metallnitridschicht. Das thermische Tempern wird derart durchgeführt, dass Stickstoffatome oder -moleküle aus der Metallnitridschicht in dem wenigstens einen Grenzflächengebiet angereichert werden, wodurch ein Maximum eines Stickstoffanteils in der Metallnitridschicht bei oder nahe dem wenigstens einen Grenzflächengebiet gebildet wird.
Patent DE-102022115207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Modulen oder Vorstufen von Modulen
Inventor: BUSOV DMITRY
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-06-17
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung dienen zur Herstellung von Modulen oder Vorstufen von Modulen, insbesondere von Lagenmaterial enthaltenden Brennstoff- oder Batterie-Zellen. Das Verfahren umfasst die von der Vorrichtung ausgeführten Schritte: Fördern einzelner Anoden-Lagen zu einer ersten Übergabestelle zum Übergeben an einen ersten Lagen-Wender; Fördern einzelner Kathoden-Lagen zu einer zweiten Übergabestelle zum Übergeben an einen zweiten Lagen-Wender; Aufnehmen jeweiliger einzelner Anoden- bzw. Kathoden-Lagen an der jeweiligen ersten oder zweiten Übergabestelle mittels entsprechender Aufnehmer eines jeweiligen ersten bzw. zweiten Lagen-Wenders; Wenden der aufgenommenen einzelnen Anoden- bzw. Kathoden-Lagen um einen jeweiligen Rotationswinkel zu einer jeweiligen ersten bzw. zweiten Abgabestelle; Hin-und-Her-Fahren eines Stapeltisches mit einem Antrieb zwischen der ersten und der zweiten Abgabestelle; Abgeben der jeweiligen einzelnen Anoden- bzw. Kathoden-Lage an der ersten bzw. der zweiten Abgabestelle an den Stapeltisch, wenn sich dieser an der ersten bzw. der zweiten Abgabestelle befindet; und radiales Zurückziehen des Aufnehmers des ersten und/oder des zweiten Lagen-Wenders, wenn er sich dem Aufnehmer des anderen Lagen-Wenders nähert.
Patent DE-102022115283-A1 (DE)
Title: Batteriestack mit Strukturelement ohne Batteriefunktionalität
Inventor: SPERBER JOHANNES
IPC: H01M50/291
Filed: 2022-06-20
Abstract: Kombination eines Batteriestacks (10) mit einer Mehrzahl von miteinander elektrisch verschalteten Batterien (9) und mindestens einem Strukturelement (11) ohne Batteriefunktionalität, das anstelle einer der Batterien (9) in den Batteriestack (10) integrierbar oder integriert ist.
Patent DE-102022120802-A1 (DE)
Title: Arbeitsbühne
IPC: E04G3/30
Filed: 2022-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsbühne (1) zum Einsatz im Freileitungsbau, insbesondere zum Einsatz an Hochspannungsmasten (4). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Sicherung einer solchen Arbeitsbühne (1). Um das Arbeiten auf einer Arbeitsbühne (1) zum Einsatz im Freileitungsbau, insbesondere an Hochspannungsmasten, sicherer zu machen, wird eine Arbeitsbühne (1) mit einem Gehbalken (2) vorgeschlagen, an dessen einem Ende eine Anschlußvorrichtung (3) zur Befestigung an dem Mast (4) und an dessen anderem Ende eine Aufhängevorrichtung (6) zur Befestigung an einer Stromleitung (7) vorgesehen ist, wobei die Aufhängevorrichtung (6) einen Haken (8) aufweist, insbesondere einen Haken (8) mit einer darin angeordneten Seilrolle (9) zum Einhängen auf die als Tragseil für die Arbeitsbühne (1) dienende Stromleitung (7), mit einem Sicherungsmittel zum Sichern der Hakenöffnung (11) des Hakens (8), gekennzeichnet durch eine als Sicherungsmittel dienende fernbedienbare Sicherungseinrichtung (12).
Patent DE-102022122755-A1 (DE)
Title: Hochspannungskomponentenschutz während des Aufladens von Fahrzeugen
Inventor: WANG KONKING
IPC: B60R16/033
Filed: 2022-09-08
Abstract: Ein Schutzsystem für eine Hochspannungskomponente enthält eine Schaltschaltung und einen Schutz-Controller. Die Schaltschaltung ändert eine variable Anordnung mehrerer Batteriebaugruppen zwischen einer Parallelanordnung und einer Reihenanordnung. Der Schutz-Controller befiehlt die Schaltschaltung in Reaktion auf eine Aufladesitzung in die Reihenanordnung, befiehlt einen Stromfluss in der Aufladesitzung, misst eine gemessene Spannung zwischen einem Eingangsknoten und einer schwebenden Chassismasse der Hochspannungskomponente, stellt einen Zeitgeber vor, während die gemessene Spannung ein Vorhandensein einer ungeeigneten Spannung angibt, und bricht die Aufladesitzung in Reaktion auf das Vorhandensein der ungeeigneten Spannung während mehr als einer Expositionszeit ab. Die Aufladesitzung stellt eine Schnelllade-Gleichspannung den Batteriebaugruppen in der Reihenanordnung bereit, die größer als die Batteriespannung ist.
Patent DE-102022132840-A1 (DE)
Title: Zweistufiges aufladungssystem für motoren
Inventor: BOYER BRAD ALAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2022-12-09
Abstract: Es wird ein Doppelturboladersystem für einen Motor bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Doppelturboladersystem zwei Turbinen mit variabler Geometrie (VGT) beinhalten, wobei jede Turbine dieselbe Gröl e aufweist und parallel betrieben wird und wobei jeder Verdichter des Turboladers in Reihe betrieben wird, wobei der erste Verdichter des ersten Turboladers gröl er als der zweite Verdichter des zweiten Turboladers ist.
Patent DE-102022201136-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KAROW MALTE
IPC: B60C11/03
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem laufrichtungsgebundenen Laufstreifen mit blockförmigen Profilelementen (4, 4') und diese mitbegrenzenden Querrillen (3), wobei die blockförmigen Profilelemente (4, 4') eine in der Laufstreifenperipherie liegende Außenfläche (5) und an jeweils zumindest einer angrenzenden Querrille (3) einen beim Abrollen des Reifens bei Vorwärtsfahrt (Pfeil R) zuerst in den Untergrund eintretenden, einlaufenden Blockrandbereich (7a) und an zumindest einer anderen angrenzenden Querrille (3) einen auslaufenden Blockrandbereich (7b) aufweisen, wobei der auslaufende Blockrandbereich (7b) von einer nach außen gewölbten Rundung (9) gebildet ist, welche von einer durchgehend bogenförmig gekrümmten, von der Außenfläche (5) ausgehenden Fläche (10) mit einem an der Außenfläche (5) liegenden radial äußeren Flächenende (10a) und einem radial inneren Flächenende (10b) begrenzt ist, wobei die Flächenenden (10a, 10b) jeweils durch eine Begrenzungslinie (La, Lb) definiert sind.Dass die Fläche (10), welche die Rundung (9) begrenzt, im in Draufsicht senkrecht zur Begrenzungslinie (La) des radial äußeren Flächenendes (10a) verlaufenden Querschnitt betrachtet, eine vom radial äußeren Flächenende (10a) zum radial inneren Flächenende (10b) kontinuierlich zunehmende Krümmung aufweist und tangential an die Außenfläche (5) anschließt.
Patent DE-102022202469-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuervorrichtung und -verfahren
Inventor: KIM TAE SIK
IPC: B62D15/02
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Lenkungssteuervorrichtung und ein Verfahren. Gemäß der Offenbarung umfasst eine Lenkungssteuervorrichtung einen abnehmbaren Drehregler mit einem Permanentmagneten, einen Hall-Sensor, der eine Position eines in dem Drehregler vorgesehenen Magneten erfasst, und eine Steuervorrichtung, die Verwaltungs-Authentifizierungsinformationen empfängt, einen Drehwinkel des Drehreglers auf der Grundlage einer Position des vom Hall-Sensor empfangenen Permanentmagneten berechnet, wenn die Verwaltungs-Authentifizierungsinformationen gültig sind, und ein Steuersignal an einen Straßenradstellantrieb (RWA) überträgt, um einen Reifen in eine dem Drehwinkel entsprechende Position zu bewegen.
Patent DE-102022203206-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Fahrzeug mit mindestens einer derartigen elektrischen Maschine
Inventor: WILHELM HANS-DIETER
IPC: H02K5/24
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrische Maschine (1) mit einem Stator (2) und mindestens zwei Statorlagerungen (4), wobei der Stator (2) mittels der mindestens zwei Statorlagerungen (4) gelagert ist, wobei die mindestens zwei Statorlagerungen (4) jeweils einen radialen Freiheitsgrad (5) aufweisen, wobei sich die Richtungen der Freiheitsgrade (5) voneinander unterscheiden. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (18) mit mindestens einer derartigen elektrischen Maschine (1).
Patent DE-102022204096-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SIEVERS MARTIN
IPC: F28F9/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit- zumindest einem kreisförmig gebogenen Flachrohr (2), das längsendseitig mit einem ersten Sammelrohr (3) und einem zweiten Sammelrohr (4) fluidübertragend verbunden ist,- einer Spannvorrichtung (7) zum Spannen des Wärmeübertragers (1), die derart ausgebildet ist, dass vom jeweiligen Sammelrohr (3, 4) ausschließlich Zugkräfte in das zumindest eine Flachrohr (2) eingetragen werden.Hierdurch kann ein Eintrag von Biegemomenten in eine Verbindung zwischen Flachrohr (2) und Sammelrohr (3, 4) vermieden werden.
Patent DE-102022204787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Schaltgetriebes und Recheneinheit
Inventor: JERG MATTHIAS
IPC: F16H61/32
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Schaltgetriebes mit einem elektrisch angetriebenen Aktor (1), das einen ersten und einen zweiten Gang aufweist, wobei das Schaltgetriebe einen ersten und einen zweiten Endanschlag (4, 6) aufweist, zwischen denen sich ein Aktorbereich (2) erstreckt, in dem der Aktor bewegbar ist, wobei der erste Gang eingelegt ist, wenn sich der Aktor in einem ersten Teilbereich (8), der den ersten Endanschlag einschließt, des Aktorbereichs befindet, und der zweite Gang eingelegt ist, wenn sich der Aktor in einem zweiten Teilbereich (10), der den zweiten Endanschlag einschließt, des Aktorbereichs befindet, wobei ein elektrischer Antrieb des Aktors angesteuert wird, um den Aktor in dem Aktorbereich (2) zu bewegen; wobei das Verfahren eine Teil-Kalibrierung umfasst, die die folgenden Schritte einschließt: Bestimmen (110), welcher Gang eingelegt ist; wenn bestimmt wurde, dass der erste oder zweite Gang eingelegt ist, Ansteuern (120; 160) des Antriebs, bis sich der Aktor am ersten bzw. zweiten Endanschlag (4; 6) befindet, und Bewegen des Aktors ausgehend vom ersten bzw. zweiten Endanschlag unter Verwendung einer hinterlegten Korrespondenz zwischen einer Positionsänderung des Aktors und einer Positionsänderung des Antriebs.
Patent DE-102023001191-A1 (DE)
Title: Stoßfängereinheit zur Anordnung an einem Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Stoßfängereinheit
Inventor: HOEBEL SIMON
IPC: B60R19/00
Filed: 2023-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängereinheit (2) zur Anordnung an einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Stoßfängereinheit (2) aus einem Aluminiumblech gebildet ist,- zumindest ein Bereich der Stoßfängereinheit (2) durch eine vorgegebene Anzahl von Umformprozessen in einem Presswerk weniger konturiert und- zumindest ein weiterer Bereich durch eine die vorgegebene Anzahl überschreitende vorgegebene weitere Anzahl von Umformprozessen in dem Presswerk konturierter als der zumindest eine Bereich ausgeformt ist.
Patent DE-102023102765-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: LAMPE MATTHIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2023-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (10) bereitstellenden Gehäuse (4), das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum (10) eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Gerätetür (6) für einen fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung (5), mit einer an der Gerätetür (6) zwischen zwei Endpositionen verschiebbar gelagerten Frontplatte (8) und mit einer Verstelleinheit, die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür (6) um die Schwenkachse die Frontplatte (8) zwangsgeführt entlang einer Führungsbahn zwischen den beiden Endpositionen verstellt, sowie mit einer Befestigungseinrichtung (20), die der verschwenkbaren Anordnung der Frontplatte (8) an der Gerätetür (6) dient, wobei die Befestigungseinrichtung (20) zwei in Höhenrichtung (21) der Fronplatte (8) übereinander angeordnete Befestigungselemente (22, 23) aufweist, die jeweils mit einer gerätetürseitig bereitgestellten Gegenkontur (36, 46) zusammenwirken, wobei das in Höhenrichtung (21) der Frontplatte (8) untere Befestigungselement (23) einen Haken (38) aufweist, der ein Hakenmaul (41) bereitstellt, wobei der Haken (38) einen ersten Hakenabschnitt (39) und einen zweiten Hakenabschnitt (40) aufweist, die unter Ausbildung des Hakenmauls (41) beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei die dem Hakenmaul (41) jeweils zugewandten Randkanten (42, 43) der Hakenabschnitte (39, 40) jeweils mit einer Rastkontur (33) ausgerüstet sind.
Patent DE-102023106034-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: HAARLAND ERIC J
IPC: F28D1/053
Filed: 2023-03-10
Abstract: Ein Wärmetauscher umfasst ein erstes Reservoir, ein zweites Reservoir und ein Wärmerohr, das einen sich zwischen dem ersten Reservoir und dem zweiten Reservoir erstreckenden Körper umfasst, wobei das Wärmerohr einen Arbeitsbereich definiert, der eine Querschnittsform aufweist, die eine Außenwand umfasst, die einen Kanal darin umschließt, der mit dem ersten Reservoir und dem zweiten Reservoir in Strömungsverbindung steht. Das Wärmerohr umfasst eine kurvenförmige Rohrachse, die sich entlang der axialen Länge des Arbeitsbereichs erstreckt, und wobei der Körper des Arbeitsbereichs die entlang dem kurvenförmigen Rohr extrudierte Querschnittsform umfasst.
Patent DE-102023204489-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungsmodul und flexible gedruckte Verdrahtungsplatine
Inventor: SHIROTA Katsuhito
IPC: H01M50/569
Filed: 2023-05-12
Abstract: Bereitgestellt ist eine flexible gedruckte Verdrahtungsplatine, die an einer Batterie angebracht ist, wobei dieselbe Folgendes umfasst: mehrere Leitungen sind nur auf einer Oberfläche der flexiblen gedruckten Verdrahtungsplatine bereitgestellt, ein Ende einer ersten Leitungsgruppe und einer zweiten Leitungsgruppe sind jeweils mit einem von mehreren Anschlüssen der Batterie verbunden, und das andere Ende der ersten Leitungsgruppe ist in einem gebogenen Abschnitt angeordnet, und das andere Ende der zweiten Leitungsgruppe und ein Ende einer dritten Leitungsgruppe sind an einem Endabschnitt eines Stammabschnitts angeordnet, und das andere Ende der dritten Leitungsgruppe ist in dem Stammabschnitt angeordnet, und der gebogene Abschnitt ist derart gebogen ist, dass das andere Ende der ersten Leitungsgruppe, das in dem gebogenen Abschnitt angeordnet ist, und das andere Ende der dritten Leitungsgruppe, das in dem Stammabschnitt angeordnet ist, miteinander verbunden sind.
Patent CH-719336-A2 (CH)
Title: Puffer, insbesondere für ein Schienenfahrzeug.
Inventor: MARIJAN PLECKO
IPC: B61G11/12
Filed: 2022-01-03
Abstract: Ein Puffer (10), insbesondere für ein Schienenfahrzeug, ist mit einer eine Druckkammer (11) bildenden Pufferhülse (1), einem an dieser stirnseitig durch einen Verbindungsflansch (2) befestigbaren Gelenkkopf (3) und einem gegenüberliegend in der Pufferhülse (1) längsverschiebbar gelagerten Pufferstössel (4) versehen. Der Gelenkkopf (3) ist am Schienenfahrzeug anlenkbar, während der Pufferstössel (4) vorzugsweise mit einem Kupplungskopf verbindbar ist. Der Verbindungsflansch (2) weist an seinem Aussenmantel ein Aussengewinde auf, welches mit einem in der Bohrung (1') der Pufferhülse (1) vorgesehenen Innengewinde zum Bilden einer lösbaren Verbindung des Gelenkkopfes mit der Pufferhülse verschraubt ist. Der Verbindungsflansch (2) ist frontseitig vorzugsweise mit einer vor dem Aussengewinde angeordneten Zentrierspitze (14) versehen, die annähernd spielfrei in der Bohrung (1') der Pufferhülse (1) verschiebbar oder einpressbar angeordnet ist. Damit ist mit einfachen konstruktiven Mitteln ein leichter Zusammenbau dieses Puffers (10) ermöglicht.
Patent CS-582787-A2 (CS)
Title: Glass cullet preheater
Inventor: PIEPER HELMUT
IPC: C03B3/00
Filed: 1987-08-05
Abstract: A preheater for cullet is disclosed, in which hot gas coming from a hot supply duct can be passed through the cullet while yielding heat to the latter and can be carried away through a hot gas exhaust duct. The cullet is guided between guiding walls forming a cullet shaft and permitting gas entry as well as gas exit. Means are provided for repeatedly moving at least one of the guiding walls (23, 24,25,26) laterally relative to another guiding wall (23-26) so as to change the spacing between them.
Patent CS-650885-A2 (CS)
Title: Chemical hardenable resin
Inventor: SCHREIBER HERBERT
IPC: C08G14/06
Filed: 1985-09-12
Abstract: A composition comprising a polymeric resin derived from (A) at least one compound containing an average of more than one 1-oxa-3-aza-tetraline group per molecule with (B) at least one cycloaliphatic epoxide containing at least two epoxide groups, at least one of said epoxide groups being part of said ring, the mole ratio of (B) to (A) being in the range of about 0.2 to about 2.
Patent BG-51571-A2 (BG)
Title: Sprinkler for fertilization
Inventor: MARINOV ILIJA I
IPC: A01C15/18
Filed: 1992-02-12
Abstract: The device is intended for dispersing rigid mineral fertilizers in agriculture and is an addition to copyright certificate No. 39122. It reduces the losses and improves the evenness in dispersing upon a lighter construction of the fertilizer-dispersing transporter. The fertilizing bunker contains an additional internal wall (15), affixed to the wall with the fertilizer-dispersing aperture (8) and the lateral walls (19 and 20). The bottom edge of the additional wall (15) is at the level of the top edge of the fertilizer-dispersing aperture (8). On the bottom (3) of the fertilizer-dispersing transporter, beyond the fertilizing bunker, barriers (23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, and 30) are hinged statically and symmetrically along the longitudinal axis. They are located one from the other and covered with rubber bands (31, 32, 33 ,34, 35, 36, 37, and 38), reaching with their internal edge right to the metallic tape (2).