baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116974-A1 (DE)
Title: Getriebe und Gasturbinentriebwerk
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: Es wird ein Getriebe (30) mit einem drehbar gelagerten Bauteil (34) beschrieben, das mit wenigstens zwei annähernd rotationssymmetrischen Rinnen (41, 141) ausgebildet ist, in die jeweils ausgehend von ihrem radial inneren Bereich (42, 142) Öl aus jeweils einer gehäusefesten Ölzuführung (44, 144) einleitbar ist. Die Rinnen (41, 141) weisen jeweils in wenigstens einem radial äußeren Bereich (45, 145) jeweils wenigstens eine Auslassöffnung (46, 146) für das Öl auf. Des Weiteren ist das Öl von den Auslassöffnungen (46, 146) jeweils zu wenigstens einem hydraulischen Verbraucher über jeweils wenigstens einen Leitungsbereich (47, 147) führbar. Darüber hinaus wird ein Gasturbinentriebwerk mit dem Getriebe (30) vorgeschlagen.
Patent DE-102019118216-A1 (DE)
Title: Verriegelungsbaugruppe
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: E05B65/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Eine Verriegelungsbaugruppe weist ein Gehäuse (10), eine Sperre (20), eine Sperrenbasis (22), ein Verbindungsglied (30) und eine Verriegelungsvorrichtung (60) auf. Die Sperre (20) ist in dem Gehäuse (10) einziehbar montiert und ragt selektiv aus diesem heraus. Die Sperrenbasis (22) ist in dem Gehäuse (10) gleitbar montiert und ist mit der Sperre (20) verbunden. Das Verbindungsglied (30) ist in dem Gehäuse (10) bewegbar montiert, ist mit der Sperrenbasis (22) verbunden und weist eine relative Bewegung relativ zu der Sperrenbasis (22) auf. Eines von der Sperrenbasis (22) und dem Verbindungsglied (30) weist eine Bewegungsaussparung (40) auf, um dem Verbindungsglied (30) zu ermöglichen, sich relativ zu der Sperrenbasis (22) zu bewegen. Die Verriegelungsvorrichtung (60) ist in dem Gehäuse (10) angeordnet und stößt selektiv gegen das Verbindungsglied (30), um die Sperre (20) und die Sperrenbasis (22) in einer verriegelten Position zu halten.
Patent DE-102019118977-A1 (DE)
Title: Adsorberkühlung
Inventor: LINGK TOBIAS
IPC: F25B47/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Durchführung eines linksdrehenden thermodynamischen Kreisprozesses (1) mittels eines entzündlichen Arbeitsfluids, welches in einem geschlossenen, hermetisch dichten Arbeitsfluidumlauf geführt wird, aufweisend mindestens einen Verdichter (2) für Arbeitsfluid, mindestens eine Entspannungseinrichtung (4) für Arbeitsfluid, mindestens zwei Wärmeübertrager (3, 5) für Arbeitsfluid mit jeweils mindestens zwei Anschlüssen (7, 8, 9, 10) für Wärmeüberträgerfluide, ein Gehäuse (6), welches alle am geschlossenen Arbeitsfluidumlauf angeschlossenen Einrichtungen umfasst und weitere Einrichtungen umfassen kann, mindestens einen Sorptionskanal (11) mit einem Aktivkohle enthaltenden Adsorber (12), der von Gas durchströmt werden kann und der Sorptionskanal (11) mit dem Adsorber (12) sowie seinem Einlass (13) und optional einem Auslass (14) innerhalb des Gehäuses (6) angeordnet ist, wobei der Sorptionskanal (11) gegenüber dem Inneren des Gehäuses (6) durch eine thermische Dämmung (15) begrenzt wird, der Sorptionskanal (11) am Gaseinlass (13) und am Gasauslass (14) verschließbar ist, am Gasauslass (14) des Sorptionskanals (11) optional ein schaltbares Saugzuggebläse (16) angeschlossen ist, und im Sorptionskanal (11) mindestens eine Kühlleitung (17) verlegt ist, die an ein Kühlmedium angeschlossen ist.
Patent DE-102019121790-A1 (DE)
Title: Orthodontische Dehnschraube
Inventor: REGELMANN MICHAEL
IPC: A61C7/10
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die orthodontische Dehnschraube hat wenigstens zwei Körper (1, 2), deren gegenseitiger Abstand mittels einer Spindel (3) veränderbar ist, die an beiden Körpern (1, 2) angreift, wobei die Spindel (3) ein Betätigungsteil (4) aufweist, von welchem wenigstens ein Gewindeteil (7, 8) ausgeht, welcher in eine Gewindebohrung (11) eines der beiden Körper (1, 2) gedreht ist,und wobei die Körper (1, 2) ein erstes Ende haben, welches dem Betätigungsteil (4) der Spindel (3) zugewandt ist, und ein zweites Ende haben, welches dem Betätigungsteil (4) der Spindel (3) abgewandt ist,und hat Geradführungsmittel (5, 6), die mit beiden Körpern (1, 2) in Eingriff stehen und sie unter Vermeidung einer Relativdrehung der Körper (1, 2) beim Verändern ihres gegenseitigen Abstands entlang zweier zueinander paralleler Führungsachsen führen, sowie eine Einrichtung zum Verhindern oder Erschweren eines unbeabsichtigten Verdrehens der Spindel (3) relativ zu den Körpern (1, 2).Der Gewindeteil (7, 8) der Spindel (3) hat wenigstens eine sich in deren Längsrichtung erstreckende in radialer Richtung offene Ausnehmung oder Abflachung (10) des Körpers (1, 2), in welchem der wenigstens eine Gewindeteil (7, 8) steckt, hat außen einen Vorsprung (12), welcher gegen den wenigstens einen Gewindeteil (7, 8) gerichtet ist und in einer Stellung der Spindel (3), in welcher er der Abflachung (10) oder Ausnehmung zugewandt ist, den Gewindeteil an der Abflachung (10) oder in der Ausnehmung berührt, wohingegen er in Stellungen der Spindel (3), in welchen er keiner Abflachung (10) oder Ausnehmung zugewandt ist, gegen den Gewindeteil (7, 8) drückt.
Patent DE-102019122102-A1 (DE)
Title: Ladungsaufnahmeeinrichtung mit einer Ladungssicherungseinrichtung
Inventor: IGNATOV MARIA DR
IPC: B60P7/13
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladungsaufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme einer Ladung, wobei die Ladungsaufnahmeeinrichtung (2) über eine Ladungssicherungseinrichtung (5) zur Sicherung der Ladung (6) im Bereich der Ladungsaufnahmeeinrichtung (2) verfügt. Es wird vorgeschlagen, dass die Ladungssicherungseinrichtung (5) an mindestens einer Umfangsseite der Ladungsaufnahmeeinrichtung (2) mindestens einen, zwischen einer entlang der Umfangsseite liegenden und einer aufrechten Position schwenkbaren, Schwenkarm (4) aufweist, an dem eine Spanneinrichtung (7) angebracht ist, wobei durch Schwenken des Schwenkarms (4) in die aufrechte Position die Spanneinrichtung (7) zum Sichern der Ladung (6) entlang der Umfangsseite aufspannbar ist.
Patent DE-102019122177-A1 (DE)
Title: Vorwärtskollisionsvermeidungsanzeige
Inventor: TRIGLIA NICHOLAS
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-08-19
Abstract: Eine Head-Up-Display-Vorrichtung ist offenbart und umfasst eine Vielzahl von lichtemittierenden Dioden (250), die dazu eingerichtet ist, um Lichtstrahlen als Reaktion darauf zu emittieren, dass ein Steuerungsmodul (170) eines Fahrzeugs (10) eine Sicherheitswarnung generiert. Das Steuerungsmodul umfasst einen Prozessor, der dazu eingerichtet ist, um in einem nichtflüchtigen computerlesbaren Speicher gespeicherte Instruktionen auszuführen. Die Head-Up-Display-Vorrichtung umfasst ebenfalls einen ersten Spiegel, der einen transparenten Abschnitt auf einer ersten Seite des ersten Spiegels und einen Diffusionsabschnitt auf einer zweiten Seite des ersten Spiegels umfasst, und die Lichtstrahlen sind dazu eingerichtet, um den ersten Spiegel zu durchdringen. Die Head-Up-Display-Vorrichtung umfasst ebenfalls einen zweiten Spiegel, der dazu eingerichtet ist, um die Lichtstrahlen in Richtung einer ersten reflektierenden Oberfläche zu reflektieren, und der zweite Spiegel ist dazu eingerichtet, um die Lichtstrahlen im Anschluss des Durchdringens der Lichtstrahlen durch den ersten Spiegel zu reflektieren.
Patent DE-102019122940-A1 (DE)
Title: Regenerativbrenner für stark reduzierte NOx Emissionen
Inventor: WIGGEN WERNER
IPC: F23D14/22
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner mit einem feuerfesten Brennerkörper 1, 2, 3 zum Verbrennen von fluiden oder aerosolförmigen, insbesondere gasförmigen Brennstoffen. Mit dem Ziel die NOx Emissionen zu reduzieren, weist der Brennerkörper eine Gasdüse 7, 9, 10, 11 und mehrere Luftdüsen 4, 6 auf, die in dem Brennerkörper zumindest teilweise als integrale Ausformungen ausgebildet sind und an einer Vorderseite 16 des Brennerkörpers austreten. Hierbei sind die Luftdüsen symmetrisch um die Gasdüse angeordnet und divergieren in einem Winkel α zur Gasdüse. Ebenso bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Verbrennen von fluiden oder aerosolförmigen, insbesondere gasförmigen Brennstoffen mit reduzierten NOx Emissionen.
Patent DE-102019124439-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: HORNBERGER VOLKER
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (1) zur Montage eines Rotors (2) in das Innere eines in einem Motorgehäuse (3) angeordneten Stators (4), umfassend eine Montagegrundplatte (5) mit einer mit einer Grundplattenöffnung (6) und mit Führungsschienen (7) zur Aufnahme einer Aufnahmeplatte (8) mit einer Aufnahmeplattenöffnung (9) und mit einer Mehrzahl von Aufnahmeelementen (10) zur Fixierung des Stators (4), umfassend eine Montagerahmeneinrichtung (11), die mehrteilig ausgebildet ist mit einem ersten oberhalb der Montagegrundplatte (5) angeordneten Kopfrahmenteil (12) und einem zweiten unterhalb der Montagegrundplatte (5) angeordneten Basisrahmenteil (13), wobei das Kopfrahmenteil (12) über zumindest zwei, vorzugsweise über insgesamt vier, Teleskopstangen (14), die mittels Führungsbuchsen (15) durch die Montagegrundplatte (5) geführt und in dieser gehalten sind, mit dem Basisrahmenteil (13) verbunden ist, derart, dass das das Kopfrahmenteil (12) und das Basisrahmenteil (13) in der Achse der Teleskopstangen (14) zueinander bewegbar sind, und wobei in einem Quersteg des Kopfrahmenteils (12) eine erste Zentriereinrichtung (16) und in einem Quersteg des Basisrahmenteils (13) eine zweite Zentriereinrichtung (16) zur Fixierung des Rotors (2) angeordnet ist, und ferner umfassend eine Antriebseinrichtung (17), über die das Kopfrahmenteil (12) zum Basisrahmenteil (13) oder über die die erste Zentriereinrichtung (16) zur zweiten Zentriereinrichtung (16) bewegbar ist, derart, dass der fixierte Rotor (2) in den Stator (4) einführbar ist.
Patent DE-102019129923-A1 (DE)
Title: Verwendung einer flexiblen Schlauchleitung zum Transport eines Fluides
Inventor: SCHÖRNER GEORG
IPC: F16L11/10
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer flexiblen Schlauchleitung (10) zum Transport eines Fluides (F), insbesondere Wasser, wobei die Schlauchleitung (10) eine polymere Tragschicht (1), eine die Tragschicht (1) umgebende gewickelte und/oder geflochtene Armierungsschicht (2), sowie optional eine die Armierungsschicht (2) umgebende Außenschicht (3) aufweist. Ferner weist die Schlauchleitung (10) eine Mindestlänge von 100 Metern auf, die frei von Kupplungselementen ist. Zusätzlich zur Armierungsschicht (2) weist die Schlauchleitung (10) in Schlauchleitungsrichtung verlaufende Armierungslängsfäden (6) auf, welche die axiale Dehnung der Schlauchleitung (10) durch Zugbelastung begrenzen. Die Schlauchleitung wird zur Bewässerung und/oder Reinigung eines Gewächshauses (100) verwendet.
Patent DE-102019205138-A1 (DE)
Title: HEAD-UP-Anzeigevorrichtung
Inventor: NAMBARA TAKAHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine HUD-Vorrichtung zeigt ein virtuelles Bild an, indem ein Anzeigelicht eines Bildes an einem Bilderzeugungsabschnitt reflektiert wird, um eine visuelle Erkennung des virtuellen Bildes zu ermöglichen. Die HUD-Vorrichtung weist auf: eine Projektionsvorrichtung (10), die das Anzeigelicht des Bildes projiziert; einen Lichtwellenleiter (30), der ein Lichtbündel des Anzeigelichts, das von der Projektionsvorrichtung (10) projiziert wird, aufweitet, und das Anzeigelicht in Richtung zu dem Bilderzeugungsabschnitt leitet; und eine Einfallswinkeländerungsvorrichtung (52), die einen Einfallswinkel des Anzeigelichts, das auf den Lichtwellenleiter (30) fällt, ändert.
Patent DE-102019212094-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein mit menschlicher kraft betriebenes fahrzeug und antriebssystem für ein mit menschlicher kraft betriebenes fahrzeug
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-08-13
Abstract: Um eine Steuerungsvorrichtung 10 für ein mit menschlicher Kraft betriebenes Fahrzeug und ein Antriebssystem 1 für ein mit menschlicher Kraft betriebenes Fahrzeug bereitzustellen, die den Fahrkomfort eines mit menschlicher Kraft betriebenen Fahrzeugs A verbessern, beinhaltet eine Steuerungsvorrichtung 10 für ein mit menschlicher Kraft betriebenes Fahrzeug eine Steuerung 12, die konfiguriert ist, um einen Motor E1 zu steuern, der den Antrieb eines mit menschlicher Kraft betriebenen Fahrzeugs A unterstützt. In einem Fall, in dem ein Neigungszustand des mit menschlicher Kraft betriebenen Fahrzeugs A ein erster Neigungszustand ist, steuert die Steuerung 12 den Motor E1 in einem ersten Unterstützungsmodus. In einem Fall, in dem eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, nachdem der Neigungszustand zu einem zweiten Neigungszustand wird, steuert die Steuerung 12 den Motor E1 in einem zweiten Unterstützungsmodus, der sich von dem ersten Unterstützungsmodus unterscheidet.
Patent DE-102019213328-A1 (DE)
Title: Band, anbringungsverfahren für ein band und ausdehnungsverfahren für ein band
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Band, das dazu angepasst ist, an einem Werkstück angebracht zu werden. Das Band weist ein Muster zum Überprüfen einer Spannung, die auf dem Band aufgebracht ist, auf. Das Muster ist an der gesamten oder einem Teil der vorderen Oberflächenseite des Bands bereitgestellt. Die Spannung kann vor einem Ausdehnen des Bands, während eines Ausdehnens des Bands oder nach einem Ausdehnen des Bands überprüft werden. Die Spannung kann nach dem Anbringen des Bands an dem Werkstück überprüft werden. Durch Verwenden eines Bandausdehners, der vier Halteeinheiten aufweist, welche die vier Seitenkantenabschnitte des Bands halten, wird das Band unter Bewegung der vier Halteeinheiten, welche das Band halten, ausgedehnt, sodass die Halteeinheiten von dem Werkstück wegbewegt werden. Eine Verformung des Musters aufgrund der Ausdehnung des Bands wird durch visuelle Untersuchung oder unter Verwendung einer bildgebenden Kamera überprüft, durch die der Anbringungszustand des Bands an dem Werkstück bestimmt wird.
Patent DE-102019213850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spurführung eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: TAPPEINER MICHAEL
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Verfahren (V) zur Spurführung eines autonomen Fahrzeugs (1), wobei das autonome Fahrzeug (1) wenigstens ein Sensorsystem (2) zur Erkennung von Fahrbahnunebenheiten (3), ein Längsführungs-System (5) und eine Steuereinrichtung (4) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (4) mit dem Längsführungs-System (5) und dem wenigstens einen Sensorsystem (2) verbunden ist, umfasst folgende Schritte:- Erkennen einer regelmäßigen Fahrbahnunebenheit (3) mittels des wenigstens einen Sensorsystems (2),- Ansteuern des Längsführungs-Systems (5) des autonomen Fahrzeugs (1) mittels der Steuereinrichtung (4),- Anpassen der Längsführung des autonomen Fahrzeugs (1) mittels des Längsführungs-Systems (5), so dass die regelmäßige Fahrbahnunebenheit (3) vermieden wird.
Patent DE-102019216649-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit mehreren Temperaturzonen
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25B39/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Kältegerät hat wenigstens eine Lagerkammer (3) und einen sich an einer Wand der Lagerkammer (3) erstreckenden Verdampfer (6). Der Verdampfer (6) weist einen ersten Einspritzanschluss (14) und einen Sauganschluss (17) und einen zweiten Einspritzanschluss (15) auf, der den Verdampfer (6) in einen stromabwärtigen Abschnitt (19), der von über den ersten oder den zweiten Einspritzanschluss (14, 15) eingespritztem Kältemittel durchflossen ist, und einen stromaufwärtigen Abschnitt (18) teilt, der nur von über den ersten Einspritzanschluss (14) eingespritztem Kältemittel durchflossen ist. Ein Verdichter (9) zum Umwälzen des Kältemittels ist betreibbar, um bei laufendem Verdichter (9) einen Kältemittelfluss über den zweiten Einspritzanschluss (15) anzutreiben.
Patent DE-102019218107-A1 (DE)
Title: Drehventil
IPC: F16K41/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehventil (2), insbesondere Mehrwegeregulierventil, mit einem Gehäuse (4), das zumindest einen Zulaufanschluss (7) und zumindest einen Ablaufanschluss (8,9) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium aufweist, mit wenigstens einem Ventilelement (22), das zum Einstellen zumindest eines gewünschten Durchströmungsquerschnitts zwischen den Anschlüssen (7,8,9) verdrehbar in dem Gehäuse (4) gelagert ist, und mit einer mit der Ventilelement (22) drehfest verbundenen Steuerwelle (23), die mit einem Koppelende (45) durch eine Öffnung (36) in einer Gehäusewand des Gehäuses (4) aus dem Gehäuse (4) hinausgeführt ist, wobei die Steuerwelle (23) einen Ringvorsprung (33) aufweist, der einen Axialanschlag zur axialen Anlage an einem ringförmigen Dichtvorsprung (35) der Gehäusewand aufweist, und mit zumindest einem zwischen Steuerwelle (23) und Gehäuse (4) wirkenden Dichtelement, (40). Es ist vorgesehen, dass der Ringvorsprung (33) der Steuerwelle (23) auf seiner der Gehäusewand zugewandten Stirnseite (34) wenigstens eine Axialvertiefung (41) aufweist, die sich über einen begrenzten Umfangsabschnitt der Stirnseite (34) bis zu dem radialen Außenrand des Ringvorsprungs (33) erstreckt, und das zwischen dem Ringvorsprung (33), der Steuerwelle (23), der Gehäusewand und dem Dichtvorsprung (35) eine Kammer (39) gebildet ist, in welcher das Dichtelement (40) liegt.
Patent DE-102019218413-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Fahrzeuges und Verfahren zur Durchführung von Schaltungen
Inventor: RENNER STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-11-28
Abstract: Antriebsanordnung eines Elektrofahrzeugs mit einem Schaltgetriebe (G) mit einer Getriebeeingangswelle (EW) und einer Getriebeausgangswelle (AW), wobei das Schaltgetriebe (G) als Dreigang-Schaltgetriebe, zur Schaltung eines ersten Gangs (G1), eines zweiten Gangs (G2) und eines dritten Gangs (G3), mit einem ersten Schaltelement (S1), einem zweiten Schaltelement (S2), einem dritten Schaltelement (S3) und zwei miteinander gekoppelten Planetensätzen (PS1, PS2) ausgebildet ist, wobei der erste Planetensatz (PS1) eine erste Sonnenwelle (SO1), eine erste Hohlradwelle (HR1) und eine erste Stegwelle (ST1) und der zweite Planetensatz (PS2) eine zweite Sonnenwelle (SO2), eine zweite Hohlradwelle (HR2) und eine zweite Stegwelle (ST2) aufweisen,wobei die erste Stegwelle (ST1) fest mit der zweiten Hohlradwelle (HR2) verbunden ist,wobei die erste Sonnenwelle (SO1) die Getriebeeingangswelle (EW) bildet,wobei die zweite Sonnenwelle (SO2) gehäusefest arretiert ist,wobei die zweite Stegwelle (ST2) die Getriebeausgangswelle (AW) bildet undwobei zur Schaltung des ersten Ganges das erste Schaltelement (S1), zur Schaltung des zweiten Ganges das zweite Schaltelement (S2) und zur Schaltung des dritten Ganges das dritte Schaltelement (S3) betätigbar ist.
Patent DE-102019219904-A1 (DE)
Title: Datennetzwerk mit zumindest drei Leitungszweigen, die über einen gemeinsamen Sternpunkt miteinander verbunden sind, sowie Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für das Datennetzwerk
Inventor: SCHULTER WOLFGANG
IPC: H04B3/03
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datennetzwerk (18) mit zumindest drei Leitungszweigen (11), die über einen gemeinsamen Sternpunkt (14) verbunden sind, um Nachrichtensignale (16) aus einem der Leitungszweige (11) auf die übrigen Leitungszweige (11) zu verteilen, wobei an zumindest einen der Leitungszweige (11) zumindest ein Teilnehmergerät (10, 10') angeschlossen ist, welches dazu eingerichtet ist, in einem jeweiligen Sendebetrieb (B2, B3) mittels einer jeweiligen Sendeeinheit (21) zumindest eines der Nachrichtensignale (16) zu erzeugen, wobei in dem jeweiligen Teilnehmergerät (10, 10') dessen Sendeeinheit (21) eine Stromquellenschaltung (23) aufweist, die dazu eingerichtet ist, zum Erzeugen des Nachrichtensignals (16) einen elektrischen Strom (I0) in elektrische Leitungen (19) desjenigen Leitungszweigs (11), an welchen das Teilnehmergerät (10, 10') angeschlossen ist, einzuprägen und über die Stromquellenschaltung (23) die Leitungen (19) mit einem Innenwiderstandswert (Z) der Stromquellenschaltung (23) verbunden sind, der im Sendebetrieb (B2, B3) durchgehend größer als 10 Mal der Wert des Wellenwiderstands, insbesondere größer als 500 Ohm, ist.
Patent DE-102020000684-A1 (DE)
Title: Energieumwandlung in Überdruck-Heizsystemen
Inventor: OSER ERWIN
IPC: F24D9/02
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Umwandlung von thermischer Energie in mechanische und weiter in elektrische Energie in Umlaufheizungen, die mit Flüssigkeiten als Wärmeträgermedien unter Überdruck betrieben werden, um die Bildung von Dampf im Heizkreislauf zu verhindern. Die Erfindung sieht dabei vor, einen Anteil des unter Überdruck stehenden Wärmeträgermediums aus dem Heizungsvorlauf abzuzweigen und in einem Drosselventil und einem Verdampfer die Flüssigkeit in Wasserdampf umzuwandeln. Der gebildete Dampf wird sodann in einer nachgeordneten Niederdruck-Entspannungsvorrichtung entspannt, wobei in der Entspannungsvorrichtung mechanische Rotationsenergie erzeugt wird, die mittels eines mit der Entspannungsvorrichtung verbundenen Generator weiter in elektrische Energie umgewandelt wird. Der entspannte Dampf wird anschließend dem Heizungsrücklauf zugeführt, wobei der Dampf im Wasser des Heizungsrücklaufs kondensiert und das Wasser des Heizungsrücklaufs vor dem erneuten Eintritt in das Heizaggregat als Wärmeerzeuger der Umlaufheizung vorwärmt.
Patent DE-102020002828-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Batteriehalterung
Inventor: BIER IGOR
IPC: B60R16/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), aufweisend eine Batteriehalterung (3) und eine elektrische Batterieverkabelung (5), wobei die Batteriehalterung (3) in einem Vorbaubereich (7) unterhalb einer Fronthaube an einer Stirnwand (9) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist. Das Fahrzeug zeichnet sich dadurch aus, dass die Batteriehalterung (3) derart steif ausgebildet ist, dass ein innerhalb der Batteriehalterung (3) gebildeter Batterieschutzraum (11) bei der Krafteinwirkung eines Frontalunfalls des Fahrzeugs (1) intakt bleibt, wobei die Stirnwand (9) des Fahrzeugs (1) dazu eingerichtet und angeordnet ist, bei Überschreitung einer vorgebbaren Grenzkraft derart verformbar zu sein, dass die Batteriehalterung (3) entgegen einer Fahrzeugfahrtrichtung (13) und in Richtung der Stirnwand (9) verlagerbar ist, und wobei die elektrische Batterieverkabelung (5), welche eine in der Batteriehalterung (3) anordenbare Batterie (15) mit wenigstens einer elektrischen Fahrzeugkomponente verbindet, derart ausgelegt ist, dass es bei einer Verlagerung der Batteriehalterung (3) zu keiner elektrischen Verbindungstrennung zwischen der in der Batteriehalterung (3) anordenbaren Batterie und der wenigstens einen elektrischen Fahrzeugkomponente kommt.
Patent DE-102020004448-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: DOLL DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer elektrischen Maschine (12), mit einem Getriebe (22), über welches das Kraftfahrzeug mittels der elektrischen Maschine (12) elektrisch antreibbar ist, mit einem Schmier- und Kühlmittelkreis (24), in welchem das Getriebe (22), die elektrische Maschine (12), ein Sumpf (26) zum Aufnehmen eines Schmier- und Kühlmittels und eine Pumpeinrichtung (28) angeordnet sind, mittels welcher das Schmier- und Kühlmittel aus dem Sumpf (26) zu der elektrischen Maschine (12) und zu dem Getriebe (22) zu fördern ist.