baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007003023-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Lichtdurchlässigkeitstest der Schutzscheibe durch Totalreflexion
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: G01V8/14
Filed: 2007-01-20
Granted: 2009-05-07
Abstract: Optoelektronischer
Sensor (10) zur Überwachung
eines Überwachungsbereichs
(14), der eine transparente Schutzscheibe (32) aus einem gegenüber Luft
optisch dichteren Material, einen Lichtempfänger (18), der durch die annähernd senkrecht
zu der optischen Achse des Lichtempfängers (18) angeordnete Schutzscheibe
(32) Licht aus dem Überwachungsbereich
(14) empfangen kann, sowie eine Auswertungseinheit (20) aufweist,
die für einen
Lichtdurchlässigkeitstest
der Schutzscheibe (32) ausgebildet ist, wobei ein Testlichtsender
(34) an einer Kante der Schutzscheibe (32) derart angeordnet ist,
dass von ihm ausgesandtes Testlicht (36) jeweils an den Innenflächen der
Schutzscheibe (32) totalreflektiert wird, somit allein den Innenraum
der Schutzscheibe (32) durchstrahlt und die intakte, saubere Schutzscheibe
(32) höchstens
an Kanten verlassen kann, und wobei die Auswertungseinheit (20)
weiter dafür
ausgebildet ist, bei dem Lichtdurchlässigkeitstest Beschädigungen
(40) oder Verunreinigungen (38) der Schutzscheibe (32) als Testlicht-Austrittsstellen
anhand von Testlichtempfang in dem Lichtempfänger (18) zu erkennen und bei
einem Gefahrenereignis in dem Überwachungsbereich
(14) ein Warnsignal oder einen Abschaltbefehl...
Patent DE-102007003789-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk mit einem Sicherungselement
Inventor: BRAUN ACHIM
IPC: F16D3/41
Filed: 2007-01-19
Granted: 2009-05-20
Abstract: Kreuzgelenk
mit  a) zwei gabelförmig
ausgebildeten Gehäusen
(2), wobei im Gehäuse
(2) eine das Gehäuse
(2) vollständig
durchdringende Bohrung (20) vorgesehen ist, und  b) einem in
den vier Bohrungen (20) der beiden Gehäuse (2) angeordneten Kreuzgelenkzapfen
mit vier Zapfen (4) mit jeweils einer Drehachse (40), wobei in jeder
Bohrung (20) ein Zapfen (4) angeordnet ist, und  c) jeweils
einer in jeder Bohrung (20) angeordneten und über den Zapfen (4) gestülpten Lagerbüchse (3)
mit einer Lagerachse (30) und  d) einem Sicherungselement (1)
mit einer Mittelachse (10), das in axialer Richtung der Lagerachse
(30) nach der Lagerbüchse
(3) in das Gehäuse
(2) eingesetzt und in axialer Richtung der Lagerachse (30) im Gehäuse (2)
festgesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass  e)
das Sicherungselement (1) als Sicherungsdeckel ausgebildet ist,
wobei der Sicherungsdeckel (1) in Bezug auf die Lagerbüchse (3)
derart geformt ist, dass in axialer Richtung der Mittelachse...
Patent DE-102007004598-B4 (DE)
Title: Schutzbeschaltung für Photomultiplierröhren
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: H01J43/30
Filed: 2007-01-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Elektronische Schaltung zum Schutz eines Photomultipliers (110) vor Überlastungen, wobei der Photomultiplier (110) eine Kathode (112), eine Anode (114), eine Mehrzahl von Dynoden (116) und einen Spannungsteiler (118) aufweist, wobei die Schaltung eine den Photomultiplier (110) mit einer Hochspannung beaufschlagende Hochspannungsquelle (122) aufweist, wobei ein Schutzschalter (150) vorgesehen ist, welcher eingerichtet ist, um einen Stromfluss durch die Anode (114) zu verhindern, wobei weiterhin eine Vergleichseinrichtung (140) vorgesehen ist, welche ausgestaltet ist, um ein die Belastung der Anode (114) charakterisierendes Lastsignal (138) mit einem Maximallastsignal (144) zu vergleichen und den Schutzschalter (150) entsprechend dieses Vergleichs anzusteuern, wobei zusätzlich mindestens ein Bypassschalter (162) vorgesehen ist, welcher derart mit einer zwischen der Kathode (112) und der Anode (114) angeordneten Ableitdynode (170) verbunden ist, dass bei Betätigen des Bypassschalters (162) ein Strom von der Ableitdynode (170) unter Umgehung der Anode (114) abgeleitet wird, wobei Schutzschalter (150) und Bypassschalter (162) synchronisiert schalten, und wobei zwischen der Ableitdynode (170) und der Anode (114) mindestens eine weitere Dynode (116) angeordnet ist.
Patent DE-102007006509-B4 (DE)
Title: Ablaufventil
Inventor: GAUS BRUNO
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-02-09
Granted: 2008-12-18
Abstract: Ablaufventil
(18) zum Verschließen oder
Freigeben einer Ablauföffnung
(14) in einem Vorratstank (10), insbesondere einer Spülmaschine,
wobei das Ablaufventil (18) einen Siebeinsatz (20) umfasst und der
Siebeinsatz (20) einen als geschlossene Fläche ausgebildeten Boden (22)
aufweist, der in vertikale Richtung um einen Hubweg (44) als Ventilteller
in Bezug auf die Ablauföffnung
(14) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebeinsatz
(20) auf einem einen Kontaktschalter (34) aufweisenden Träger (28)
aufgenommen ist.
Patent DE-102007008817-B4 (DE)
Title: Lackversorgungsvorrichtung für die Lackwerke einer Druckmaschine
Inventor: WALCZYK CHRISTIAN
IPC: B41F23/08
Filed: 2007-02-22
Granted: 2009-07-23
Abstract: Lackversorgungsvorrichtung (10) für die Lackwerke (12, 14) einer Druckmaschine, mit einer Anzahl von Versorgungsstationen (20, 22), die den einzelnen Lackwerken (12, 14) zugeordnet sind, mit einer zentralen Versorgungseinrichtung (32), an welche die Versorgungsstationen (20, 22) angeschlossen sind, welche Versorgungseinrichtung (32) mindestens einen Lackvorratsbehälter (34, 36), eine an den Lackvorratsbehälter (34, 36) angeschlossene Vorratsleitung (38) und eine Fördereinrichtung (46) zum Fördern von Lack aus dem Lackvorratsbehälter (34, 36) in die Vorratsleitung (38) umfasst, von welcher Vorratsleitung (38) Zweigleitungen (48, 50) abzweigen, die zu den Versorgungsstationen (20, 22) führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratsleitung (38) eine Ringleitung bildet, von der die Zweigleitungen (48, 50) an verschiedenen Abzweigpunkten abzweigen, an denen Stellventile (52, 54) zur Steuerung des von der Ringleitung (38) in die jeweilige Zweigleitung (48, 50) abgezweigten Lackstroms angeordnet sind, und dass die Versorgungsstationen (20, 22) jeweils einen Lackbehälter (24) und einen Füllstandsmesser (56) zur Bestimmung des Füllstandes des Lackbehälters (24) umfassen...
Patent DE-102007012182-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EGLINGER MARKUS DR
IPC: H01R12/61
Filed: 2007-03-14
Granted: 2021-09-09
Abstract: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, das umfasst:a) eine Bodenplatte (1),b) eine Grundplatte (3), die auf die Bodenplatte (1) montiert ist,c) einen Schaltungsträger (4), der auf der Grundplatte (3) angeordnet ist, und der mindestens ein elektronisches Bauteil (5) und/oder mindestens einen elektrischen Kontaktbereich (6) umfasst,d) mehrere auf der Bodenplatte (1) verlaufende Folienleiter (7) zum elektrischen Verbinden von elektronischen Bauteilen im Bereich der Grundplatte (3) mit elektronischen Bauteilen außerhalb der Grundplatte (3), unde) elektrische Verbindungsleitungen (8) zwischen den Bauteilen (5) und/oder den Kontaktbereichen (6) auf dem Schaltungsträger (4) und dem Folienleiter (7),f) einen Gehäusedeckel (12), der öldicht mit der Grundplatte (3) gekoppelt ist, wobeig) die Folienleiter (7) als mehrere separate Folienleiterstreifen ausgeführt sind, die an ihren dem Schaltungsträger (4) zugewandten Endabschnitten (10) jeweils einen elektrischen Kontaktbereich (11) aufweisen,h) die Grundplatte (3) im Bereich des elektrischen Kontaktbereiches (11) eines Folienleiterstreifens (7) einen Durchbruch (9) zum Durchführen der elektrischen Verbindungsleitungen (8) von den Bauteilen (5) und/oder den Kontaktbereichen (6) auf dem Schaltungsträger (4) zum elektrischen Kontaktbereich (11) des Folienleiterstreifens (7) aufweist, undi) die Grundplatte (3) eine den Durchbruch (9) umlaufende, den elektrischen Kontaktbereich (11) des jeweiligen Folienleiterstreifens (7) umgebende Dichtung (13) aufweist, mittels der die Grundplatte (3) im Bereich des Durchbruchs (9) öldicht mit dem Folienleiterstreifen (7) auf der Bodenplatte (1) gekoppelt ist.
Patent DE-102007022820-B4 (DE)
Title: IR-Täuschsystem zur Abwehr von Flugkörpern mit IR-empfindlichen-Suchköpfen
Inventor: HAMILTON COLIN DR
IPC: F41H11/02
Filed: 2007-05-15
Granted: 2013-10-02
Abstract: IR-Täuschsystem zur Abwehr von Flugkörpern (1) mit IR-empfindlichen Suchköpfen durch Ausstrahlung von Täuschstrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere Täuschstrahlen (10) erzeugt, die ein regelmäßiges Muster bilden, und deren Durchmesser jeweils geringer ist als die optische Apertur (5) des IR-empfindlichen Suchkopfs des Flugkörpers (1).
Patent DE-102007025524-B4 (DE)
Title: Opto-elektrisches Erfassungssystem
Inventor: GROTE FRANK JOACHIM
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-07-29
Abstract: Opto-elektrisches Erfassungssystem zum Erfassen von Profil- und/oder Gestaltungsmerkmalen (4.1) von auf einem Transporteur (1) in einer Transportrichtung (A) bewegten Flaschen oder dergleichen Behältern (4), mit wenigstens einer zumindest eine elektronische Kamera (10) aufweisenden Kameraanordnung (8) sowie mit wenigstens einer zugeordneten Beleuchtungseinrichtung (9) zur Beleuchtung der Behälter (4) zumindest im Bereich ihrer mit dem Erfassungssystem zu erfassenden Profil- und/oder Gestaltungsmerkmale (4.1), wobei die wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (9) als bandförmige, sich in Bewegungsrichtung der Behälter (4) erstreckende Lichtquelle ausgebildet ist, und dass die Beleuchtungseinrichtung (9) und/oder die wenigstens eine Kamera (10) relativ zueinander für unterschiedliche Einfallswinkel des Lichtes und/oder für unterschiedliche Winkel der Bilderfassung einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (9) zwischen einer Position unterhalb der Kameraanordnung (8) und einer Position oberhalb der Kameraanordnung (8) verstellbar ist, und/oder dass die wenigstens eine Kameraanordnung (8) zwischen einer Position unterhalb der Beleuchtungseinrichtung (9) und einer Position oberhalb der Beleuchtungseinrichtung (9) verstellbar...
Patent DE-102007031095-B4 (DE)
Title: Abführeinrichtung für Fertigungsanlage
Inventor: HENZE WOLFGANG
IPC: B65G47/00
Filed: 2007-07-04
Granted: 2016-08-04
Abstract: Abführeinrichtung für eine Fertigungsanlage (11), mit einer in einem aufgeständerten und/oder mindestens Teile einer Grube einfassenden äußeren Rahmen (4) gehaltenen Arbeitsplattform (1) und einer an dieser ausgebildeten Ablauffläche (2), über welche Fertigerzeugnisse oder Halbzeuge nach ihrer Bearbeitung von einer Bearbeitungsstation der Fertigungsanlage (11) zu ihrer Entnahme oder Übergabe an einen Transportbehälter oder eine Transporteinrichtung (12, 13) oder zur Verbringung an eine andere Bearbeitungsstation der Fertigungsanlage (11) abführbar sind, wobei ihre Bewegung über die Ablauffläche (2) durch ihre Schwerkraft, ein Auswurfmittel der sie freigebenden Bearbeitungsstation oder die Muskelkraft einer die Fertigungsanlage (11) bedienenden Person bewirkt und durch an der Arbeitsplattform (1) angeordnete Fördermittel (5) unterstützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplattform (1) innerhalb des Rahmens (4) und unter Beibehaltung ihrer Position bezüglich einer horizontalen Achse (10) um 180° zwischen zwei Arbeitslagen drehbar und in beiden Arbeitslagen arretierbar ist, wobei in der ersten Arbeitslage die Ablauffläche (2) und in der zweiten Arbeitslage eine der Ablauffläche (2) gegenüberliegende Fläche nach oben gewandt ist und wobei von der, in der zweiten Arbeitslage nach oben gewandten Fläche eine sichere Standfläche (3) für eine Handhabungs- und/oder Bedienvorgänge an der Fertigungsanlage (11) ausführende Person ausgebildet ist.
Patent DE-102007037895-B4 (DE)
Title: Modul mit einer Funksendeempfangseinrichtung und einem Aktor, System und Verfahren mit einem Modul und einer zentralen Einheit
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: G05B15/02
Filed: 2007-08-10
Granted: 2018-02-08
Abstract: Modul (10) mit einer Funksendeempfangseinrichtung (20), einem Aktor (30) und einer Aktivierungseinrichtung (40), wobei die Aktivierungseinrichtung (40) mit der Funksendeempfangseinrichtung (20), mit dem Aktor (30) und mit einer elektrischen Energiequelle (50) gekoppelt ist, die Aktivierungseinrichtung (40) eine Verbindung zwischen der Energiequelle (50) und der Funksendeempfangseinrichtung (20) und dem Aktor (30) bildet, und wobei die Aktivierungseinrichtung (40) ausgebildet ist, der Funksendeempfangseinrichtung (20) und/oder dem Aktor (30) elektrische Energie aus der elektrischen Energiequelle (50) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Energiequelle (50) einen thermoelektrischen Wandler (60) umfasst, der ausgebildet ist Umgebungsenergie (UE) in elektrische Energie zu wandeln.
Patent DE-102007043522-B4 (DE)
Title: Abschalt-Vorrichtung für eine Saugstrahlpumpe, insbesondere in einem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MALAVENDA FRANCESCO
IPC: B60K15/03
Filed: 2007-09-12
Granted: 2022-04-14
Abstract: Abschalt-Vorrichtung für eine Saugstrahlpumpe, in Abhängigkeit vom Füllstand des von der Saugstrahlpumpe zu fördernden Fluids, wobei die Zufuhr von sogenanntem Treib-Fluid zur Düse (6) der Saugstrahlpumpe mittels eines von einem Schwimmer (1) angesteuerten Ventilkörpers (5) drosselbar oder absperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Bauelemente Schwimmer (1) oder Ventilkörper (5) mit einem Magnet-Bauteil (2) verbunden ist und das andere dieser Bauelemente zumindest einen magnetisierbaren Abschnitt aufweist oder ebenfalls mit einem Magnet-Bauteil verbunden ist und wobei die Anordnung der einzelnen Bauelemente derart gestaltet ist, dass im Falle einer Position des Schwimmers (1) oder des diesem zugeordneten Magnet-Bauteils (2) nahe einer den Ventilkörper (5) enthaltenden Ventilkammer (7) der Ventilkörper (5) durch Magnetkraft in eine bestimmte Position gebracht und/oder in dieser Position gehalten wird, während im Falle einer von der Ventilkammer (7) weiter beabstandeten Position des Schwimmers (1) oder des diesem zugeordneten Magnet-Bauteils (2) der Ventilkörper (5) durch Schwerkraft oder unter Einfluss eines Kraftspeicherelements in eine andere Position gebracht und/oder in dieser anderen Position gehalten wird.
Patent DE-102007044694-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Randeinfassungen an baulichen Anlagen
Inventor: AXMANN INGEBURG SYBILLE
IPC: E01C11/22
Filed: 2007-09-19
Granted: 2015-05-28
Abstract: Ein aus den Grundkomponenten Befestigungsmittel, insbesondere Erdnagel (7), Klemmplatte (11) und Abgrenzungsprofil (22) bestehendes fundamentloses Befestigungssystem für Randeinfassungen an baulichen Anlagen, bei dem die Klemmplatte und/oder das Abgrenzungsprofil als Strangpressprofil ausgebildet ist, wobei das Abgrenzungsprofil (22) Klemmschenkel (35) mit Einklicksteg (37) oder Rasterschenkel (38) mit Rasterwellen aufweist, die es ermöglichen, von unten Grundplatten (42) über Klammerschenkel (41) am Stück oder in Segmenten einzurasten, an denen sich ein Leitungsprofil (40) mit verklammerbarer (43) und abnehmbarer (44) Abdeckhaube (45) als Schutz gegen mechanische Beschädigung befindet.
Patent DE-102007046153-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem integrierten Kindersitz
Inventor: GEYRHOFER MATTIAS
IPC: B60N2/26
Filed: 2007-09-27
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (4) und einer Rückenlehne (6), wobei ein Kindersitz in den Kraftfahrzeugsitz (2) integriert ist, der ein Kindersitz-Sitzteil (32), das in das Sitzteil (4) des Kraftfahrzeugsitzes (2) integriert ist und von einer unteren Nichtgebrauchsposition, in der das Kindersitz-Sitzteil (32) derart in einer Vertiefung (36) in dem Sitzteil (4) des Kraftfahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, dass die Sitzflächen (38) des Kindersitz-Sitzteils (32) und des Sitzteils (4) des Kraftfahrzeugsitzes (2) in einer Ebene (40) angeordnet sind, in eine obere Gebrauchsposition bewegbar ist, in der die Sitzfläche (38) des Kindersitz-Sitzteils (32) höher als die Sitzfläche (10) des Sitzteils (4) des Kraftfahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, und eine Kindersitz-Rückenlehne (34) aufweist, die in die Rückenlehne (6) des Kraftfahrzeugsitzes (2) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kindersitz-Rückenlehne (34), die zumindest in der unteren Position derart in einer Vertiefung (60, 62) in der Rückenlehne (6) des Kraftfahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, dass die Lehnenfläche (64, 66) der Kindersitz-Rückenlehne (34) und die Lehnenfläche (12) der Rückenlehne (6) des Kraftfahrzeugsitzes (2) in einer Ebene (68) angeordnet sind, relativ zu der Rückenlehne (6) des Kraftfahrzeugsitzes (2) von einer unteren Position in eine obere Position bewegbar ist.
Patent DE-102007047369-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GROELL STEPHAN
IPC: B62D3/04
Filed: 2007-10-02
Granted: 2020-12-31
Abstract: Schneckengetriebe (10) für ein Kraftfahrzeuglenksystem, umfassend• eine Schneckenwelle (40),• ein Schneckenrad (50),• ein Getriebegehäuse (20) und• ein in Richtung der Schneckenwelle (40) beweglich gelagertes Druckstück (70), das eine Kraft auf die Schneckenwelle (40) in Richtung des Schneckenrades (50) ausübt, wobei die Schneckewelle (40) an einem ersten Ende ein Festlager (80) und an einem zweiten Ende ein Loslager (90) aufweist und das Festlager (80) eine Schwenkbewegung der Schneckenwelle (40) relativ zum Schneckenrad (50) zulässt und sich zwischen dem Getriebegehäuse (20) und dem Druckstück (70) ein federndes Element (100) befindet, dass sich an einem Deckel (30) des Getriebegehäuse (20) abstützt, wobeider Deckel (30) in Richtung der Schneckenwelle (40) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Deckel (30) oder das Getriebegehäuse (20) im Bereich des Deckels (30) eine Skala aufweist.
Patent DE-102007052019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten von einer ersten Telekommunikationseinheit zu einer zweiten Telekommunikationseinheit
Inventor: JAMALI HAMADI
IPC: H04W4/14
Filed: 2007-10-31
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten von einer ersten Telekommunikationseinheit zu einer zweiten Telekommunikationseinheit, wobei mindestens die zweite Telekommunikationseinheit eine mobile Einheit ist, wobei das Verfahren umfasst, dass ein Datensatz identifiziert wird, der der zweiten Einheit bereitgestellt werden soll, wobei der Datensatz einen diesem zugehörigen Datenlängenwert und eine oder mehrere Sicherheitsniveauauflagen aufweist; ermittelt wird, ob eine PPP-Sitzung zwischen der ersten Telekommunikationseinheit und der zweiten Telekommunikationseinheit geöffnet ist; und der Datensatz von der ersten Telekommunikationseinheit über die existierende PPP-Sitzung über IP zu der zweiten Telekommunikationseinheit übertragen wird, wenn ermittelt wird, dass eine PPP-Sitzung zwischen der ersten Telekommunikationseinheit und der zweiten Telekommunikationseinheit geöffnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass ansonsten auf der Grundlage des Datenlängenwerts und/oder der Sicherheitsniveauauflagen ermittelt wird, ob der Datensatz über ein PPP oder stattdessen über eine SMS-Nachricht übertragen werden soll.
Patent DE-102007053034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältern
Inventor: POGLITSCH ERHARD
IPC: B65B3/02
Filed: 2007-11-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern (2), mit einer Befüllvorrichtung (9), einer integrierten Verschließvorrichtung (10) für die befüllten Behälter (2), und einer Transportvorrichtung (8) für die Behälter (2), wobei die Behälter (2) aus thermoplastisch geformten Hohlkörpern gebildet sind und mit flüssigem und/oder granulatförmigem Material in der Befüllvorrichtung (9) befüllbar sind, dass die Transportvorrichtung (8) für die Behälter (2) mit einer Thermoformvorrichtung (6) verbunden ist, in der aus einer flächigen Folie (4) eines thermoplastischen Kunststoffmaterials die Behälter (2) formbar und aus der Folie (4) heraustrennbar sind und dass die Thermoformvorrichtung (6) mit der Transportvorrichtung (8) integraler Bestandteil der Vorrichtung (1) zum Befüllen der Behälter (2) ist, mit der ein unterbrechungsfreier Ablauf von der Formung der Behälter (2) bis zum Befüllen durchführbar ist, wobei die Verschließvorrichtung (10) eine weitere Thermoformvorrichtung aufweist, in der aus einer flächigen Folie (11) thermoplastischen Kunststoffmaterials die Deckel für die Behälter (2) formbar und aus der Folie (11) heraustrennbar und auf die Behälter (2) aufbringbar sind, wobei auch die weitere Thermoformvorrichtung mit der Verschließvorrichtung (10) integraler Bestandteil der Vorrichtung (1) zum Befüllen der Behälter (2) ist, mit der ein unterbrechungsfreier Ablauf von der Formung der Behälter (2) bis zum Befüllen durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schneidevorrichtung (14) vorhanden ist, in die die Reste der Folie (4) nach dem Heraustrennen der Behälter (2) aus der Folie (4) führbar sind und von dort als Schnittreste entsorgbar sind.
Patent DE-102008021170-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Signalen
Inventor: GEBHARDT MATTHIAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-04-28
Granted: 2010-02-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme von Signalen umfasst wenigstens vier Detektorelemente (101) zum Empfang der Signale und deren Umwandlung in Nutzsignale, die jeweils über wenigstens zwei Leitungen (103a-d, 107a-d) mit wenigstens einer Signalverarbeitungseinheit (105, 109) verbunden sind. Jedes Detektorelement (101) umfasst eine Umpoleinheit (211), durch die eine Umpolung des Nutzsignals des jeweiligen Detektorelements (101) durchführbar ist. Die Logik der Signal-Umpolung ist innerhalb des Detektorfeldes in eindeutiger Weise räumlich richtungsabhängig. Die beschriebene Vorrichtung hat den Vorteil, dass bei gleichzeitig zu empfangenden Signalen mittels zweier Detektorelemente (101) durch die Umpolung des Nutzsignals die beteiligten Detektorelemente (101) eindeutig identifizierbar werden.
Patent DE-102008021898-B4 (DE)
Title: Detektionseinrichtung mit einer Vorrichtung zur Kühlung
Inventor: CORBEIL JAMES DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-05-02
Granted: 2015-10-01
Abstract: Detektionseinrichtung, umfassend wenigstens eine als Positronen-Emissions-Tomografie-Detektor ausgeführte Detektoreinheit, eine elektrisch mit der Detektoreinheit verbundene Verarbeitungseinheit für elektrische Signale der Detektoreinheit und eine Vorrichtung zur Kühlung der Detektionseinrichtung aufweisend wenigstens folgende Merkmale: – wenigstens eine erste Kühleinheit, durch die ein thermischer Kontakt zur Detektoreinheit herstellbar ist und durch die bei Betrieb der Detektionseinrichtung entstehende Wärme abführbar ist und – wenigstens eine zweite Kühleinheit, die derart angeordnet ist, dass durch sie Wärme aus der Umgebung der Detektionseinrichtung abgeführt werden kann, wobei die erste Kühleinheit und die zweite Kühleinheit hinter der Detektoreinheit, bezogen auf eine Einfallrichtung von zu detektierenden Gamma-Quanten, als Stapel angeordnet sind, wobei die Verarbeitungseinheit wenigstens eine Platine umfasst, auf der elektronische Bauteile angeordnet sind und die zwischen der ersten Kühleinheit und der zweiten Kühleinheit derart angeordnet ist, dass jedes der Bauteile in thermischem Kontakt zu einer der Kühleinheiten steht.
Patent DE-102008026832-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verdunstungsemissionssteuerungssystem mit neuartigen Adsorptionsmitteln
Inventor: REDDY SAM R
IPC: F02M25/08
Filed: 2008-06-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verdunstungsemissionssteuerungssystem (10) für ein Fahrzeug (100), mit:  einem Kraftstofftank (18) zum Speichern eines flüchtigen Kraftstoffs;  einem Verbrennungsmotor (12) mit einem Luftansaugsystem;  mindestens einem Behälter (50), der ein Adsorptionsmaterial (56) enthält, wobei das Adsorptionsmaterial (56) eine nahezu lineare Isotherme aufweist und im Wesentlichen aus einem Aluminiumsilikatgel mit 97 Gew.-% SiO 2  und 3 Gew.-% Al 2 O 3  besteht;  einem am Behälter (50) vorgesehenen, mit dem Kraftstofftank (18) verbundenen Dampfeinlass (54);  einem am Behälter (50) vorgesehenen, mit dem Luftansaugsystem verbundenen Spülluftauslass (70); und  einer am Behälter (50) vorgesehenen Entlüftungsöffnung (68);  wobei das Adsorptionsmaterial (56) Kraftstoffdämpfe adsorbiert, wenn der Verbrennungsmotor (12) nicht läuft, und Kraftstoffdämpfe desorbiert, wenn der Verbrennungsmotor (12) läuft.