baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307019-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit regelbarer Kupplung
Inventor: GAZYAKAN ÜNAL DIPL ING
IPC: F16D28/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verteilergetriebe (1) mit regelbarer Kupplungseinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug zum Verteilen eines über eine Antriebswelle (2) eingehenden Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen (3, 4), wobei eine Abtriebswelle (4) über die Kupplungseinrichtung (5) mit der Antriebswelle (2) verbindbar ist und die Kupplungseinrichtung (5) über einen Elektromotor (9) und eine zwischen dem Elektromotor (9) und der Kupplungseinrichtung angeordnete Antriebswandlereinrichtung (10) zum Wandeln einer rotatorischen Bewegung des Elektromotors (9) in eine translatorische Betätigungsbewegung für die Kupplungseinrichtung (5) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (9) als Asynchronmotor ausgeführt ist, wobei der Elektromotor (9) in ein Zahnrad (7) integriert ist, über welches wenigstens ein Teil des Antriebsmomentes der Antriebswelle (2) auf eine der Abtriebswellen (4) führbar ist.
Patent DE-10309193-B4 (DE)
Inventor: HOGENKAMP WOLFGANG
IPC: F16D69/00
Filed: 2003-03-03
Granted: 2007-01-18
Abstract: The first manufacturing stage (1) involves shaping and pressing the brake lining with an intermediate reinforcing layer and the lining carrier plate is tested for thickness, surface roughness, weight etc. The second stage (2) involves stretching and hardening the lining using electric heating and the current, voltage and temperature rise may be measured. The third stage (3) involves machining the linings to a flat surface. The fourth stage (4) involves scorching of the linings and temperature and emission of smoke and flames may be measured. The fifth stage (5) involves machining of beveled edges, grooves etc. The sixth stage (6) involves application of lacquer to protect against corrosion. The seventh stage (7) is an end control and checking stage.
Patent DE-10310848-B4 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Fahrzeug
Inventor: ROHLFING HANS
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-03-11
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verriegelungseinrichtung (9) für ein verlagerbares Sitzteil (3), insbesondere einer Sitzanlage für ein Fahrzeug, das mittels der Verriegelungseinrichtung (9) an wenigstens einem Halteelement einer Karosserie festlegbar ist, wobei der Verriegelungseinrichtung (9) des Sitzteiles (3) ein Zugmittel (6) zugeordnet ist, welches aus einem für Hand- oder Fingereingriff ausgelegten Schlaufenteil und einem Zugband gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zugband des Zugmittels (6) als Warnsystem eine Markierung zugeordnet ist, die eine nicht ordnungsgemäße Verriegelung des Sitzteiles (3) anzeigt.
Patent DE-10315608-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor sowie Verfahren zur Herstellung eines optischen Sensors
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-04-05
Granted: 2005-09-01
Abstract: Optischer
Sensor mit mehreren Schichten und einem langgestreckten lichtleitenden
Element, insbesondere für
Deformationselemente eines Fahrzeuges, wobei das lichtleitende Element
in seiner Längserstreckung
mindestens eine eine Lichtausbreitungsrichtung festlegende Schicht
und mindestens ein bei einer Krümmung
des lichtleitenden Elementes die Lichtausbreitung in der festgelegten
Lichtausbreitungsrichtung zumindest teilweise unterbrechendes Segment
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das langgestreckte lichtleitende
Element (1) mindestens eine erste die Lichtausbreitungsrichtung
durch Reflexion festlegende Schicht (7), die auf dem lichtleitenden
Element (1) direkt angeordnet ist, und mindestens eine zweite die
Lichtausbreitungsrichtung durch Reflexion festlegende Schicht (6,
8, 9, 18), die auf dem lichtleitenden Element (1) direkt aufgebracht
ist, aufweist.
Patent DE-10318067-B4 (DE)
Title: Trommelfilter
Inventor: BOSCHERT BJOERN
IPC: B01D46/52
Filed: 2003-04-17
Granted: 2013-07-04
Abstract: Trommelfilter, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer trommelförmig ausgebildeten, fluiddurchlässigen Wandung (3) und einem undurchlässigen Boden, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden ein fluidundurchlässiger Staukörper (2) angeordnet ist oder der Boden durch einen fluidundurchlässigen Staukörper gebildet ist, der den Fluidstrom umlenkt.
Patent DE-10318827-B4 (DE)
Title: Sammel-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: OSHIMA KAZUHIKO
IPC: F02M59/36
Filed: 2003-04-25
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
der Druckspeicherbauart mit  (a) einem Druckspeicher (1), der
einen Hochdruckkraftstoff bei einem Druck speichert, der einem Kraftstoffeinspritzdruck
entspricht, und der den Hochdruckkraftstoff zu einer Vielzahl von
Kraftstoffinjektoren (2) verteilt und fördert, die in jeweiligen Zylindern
einer Brennkraftmaschine montiert sind;  (b) einer Kraftstoffförderpumpe
(3), die den in eine Druckkammer gesaugten Kraftstoff druckbeaufschlagt
und den Kraftstoff in den Druckspeicher (1) pumpt;  (c) einer
Einheit, die den Kraftstoffdruck in dem Druckspeicher (1) von einem
niedrigen Druck auf einen hohen Druck durch Regulieren eines Öffnungsgrads
eines Kraftstoffförderkanals
erhöht,
durch den der Kraftstoff in die Druckkammer gefördert wird;  (d) einem
elektrischen oder elektromagnetischen zweiten Drucksteuerventil
(7), das den Kraftstoffdruck in dem Druckspeicher (1) von einem
hohen Druck auf einen niedrigen Druck durch Regulieren eines Öffnungsgrads
eines Kraftstoffauslasskanals (13) verringert, durch den der Kraftstoff
von dem Druckspeicher (1) ausgelassen wird;  (e) einer Kraftstoffdruckmesseinrichtung
(35) zum Messen des Kraftstoffdrucks in dem...
Patent DE-10326298-B4 (DE)
Inventor: UTZ MARTIN
IPC: G09F3/10
Filed: 2003-06-11
Granted: 2008-03-20
Abstract: A label sheet includes a transparent film support material, a pressure-sensitive adhesive layer, a release layer, a printable layer, one or more first detachment lines, and one or more second detachment lines. The transparent film support material has an inner surface and an outer surface. The pressure-sensitive adhesive layer is disposed over the transparent film support material inner surface. The release layer is disposed over the pressure-sensitive adhesive layer. The printable layer is disposed over the pressure-sensitive adhesive layer, and includes an inner surface facing the release layer and an opposing outer surface. The outer surface exhibits a roughness of 4 to 50 μm (DIN 4768). The one or more first detachment lines extend from the printable layer outer surface and through the printable layer and the release layer, to thereby form a first sub-region. The one or more second detachment lines extend from the support material outer surface and through the support material and the pressure-sensitive adhesive layer, to thereby form a second sub-region that is larger than the first sub-region.
Patent DE-10337063-B4 (DE)
Title: Schlüsselverbinder zum Anhängen eines Schlüssels an einen Schlüsselhalter
Inventor: SHIMURA TOKIO
IPC: E05B19/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schlüsselverbinder (10) zum Verbinden eines Schlüssels oder einer Mehrzahl von Schlüsseln mit einem Schlüsselhalter, wobei der Schlüsselverbinder aufweist: einen ersten kreisförmigen Abschnitt (11); einen zweiten kreisförmigen Abschnitt (12); einen Verbindungsabschnitt (13) zum Verbinden des ersten kreisförmigen Abschnitts (11) mit dem zweiten kreisförmigen Abschnitt (12); einen ersten geschlossenen Ring (10a), welcher durch Überlappen des ersten kreisförmigen Abschnitts (11) mit dem zweiten kreisförmigen Abschnitt (12) ausgestaltet wird; und einen zweiten geschlossenen Ring (10b), welcher durch den Verbindungsabschnitt (13) und den ersten geschlossenen Ring (10a) festgelegt wird, wobei der zweite geschlossene Ring (10b) durch Überlappen des ersten kreisförmigen Abschnitts (11) mit dem zweiten kreisförmigen Abschnitt (12) ausgestaltet wird, wobei der erste kreisförmige Abschnitt (11) eine erste Öffnung (11a) aufweist, welche durch den zweiten kreisförmigen Abschnitt (12) geschlossen wird, wenn beide kreisförmigen Abschnitte miteinander überlappt werden; und der zweite kreisförmige Abschnitt (12) eine zweite Öffnung (12a) aufweist, welche mittels des ersten kreisförmigen Abschnitts (11) geschlossen wird, wenn beide kreisförmigen Abschnitte miteinander überlappt werden, und wobei der erste geschlossene Ring (10a) und der zweite geschlossene Ring (10b) durch Aufbringen einer Kraft, welche den ersten kreisförmigen Abschnitt (11) vom zweiten kreisförmigen Abschnitt (12) trennt, geöffnet werden, und wobei beide Ringe durch ein Aufheben der kraftaufbringenden Trennkraft geschlossen werden.
Patent DE-10358927-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung und Verfahren zur Materialbearbeitung mittels Laserstrahlung
Inventor: BISCHOFF MARK
IPC: A61F9/01
Filed: 2003-12-16
Granted: 2021-09-09
Abstract: Laservorrichtung zum Erzeugen einer Schnittfläche innerhalb von Material (5) in Form von transparentem, menschlichem Gewebe, mit- einer Laserstrahlquelle (S), die mit einer Laserpulsfrequenz gepulste Laserstrahlung (3) bereitstellt, und- einer variablen Ablenkeinrichtung (10), die die Laserstrahlung (3) an verschiedenen, wählbaren Stellen ins Material (5) zur Erzeugung der Schnittfläche durch optische Durchbrüche einbringt, gekennzeichnet durch- eine Pulsselektionseinrichtung (15), die während der Schnittflächenerzeugung einen einstellbaren Teil der Laserpulse (SP) der gepulsten Laserstrahlung (3) so hinsichtlich mindestens eines optischen Parameters verändert, dass mit den veränderten Laserpulsen (SP) keine optischen Durchbrüche erzeugbar sind, und so eine variable Teilung der Laserpulsfrequenz und eine variable Einstellung einer effektiven Pulsfrequenz der Laserpulse, mit denen die optischen Durchbrüche erzeugbar sind, bewirkt.
Patent DE-19581287-B4 (DE)
Title: Gerätesystem, das die Kipprate kompensiert und Verfahren
Inventor: STRATTON KENNETH L
IPC: E02F9/20
Filed: 1995-09-21
Granted: 2004-08-19
Abstract: Kippwinkelsteuersystem für ein Bearbeitungsgerät (10) für eine geographische Oberfläche, das folgendes aufweist:  einen Rahmen (14);  erste und zweite Anhebe-Hebevorrichtungen bzw. Hubzylinder (40, 42), die jeweils erste und zweite Endteile (44, 46, 48, 50) besitzen und an dem ersten Endteil (44, 46) mit dem Rahmen (14) und an dem zweiten Endteil (48, 50) mit einem Gerät (12) verbunden sind, wobei die zweiten Endteile (48, 50) ausfahrbar bewegbar, relativ zu den ersten Endteilen (44, 46), sind, und zwar ansprechend auf eine Hochbewegung des Geräts (12);  erste Abfühlmittel (52) zum Abfühlen der Position des ersten Endteils (44) des ersten Hubzylinders (40), relativ zu dem zweiten Endteil (48) des ersten Hubzylinders (40) und Liefern eines darauf ansprechenden ersten Positionssignals;  zweite Abfühlmittel (54) zum Abfühlen der Position des ersten Endteils (46) des zweiten Hubzylinders (42), relativ zu dem zweiten Endteil (50) des zweiten Hubzylinders (42) und Liefern eines darauf ansprechenden zweiten...
Patent DE-19606441-B4 (DE)
IPC: E03D1/01
Filed: 1996-02-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: The device is automatically refiled via an intake arrangement (10). It consists of a tubular container (12) which is integrated in a wall. The container is mostly enclosed by an insulation material (14), and has an outlet valve (16). The outlet valve is opened by a trigger (38) to release the set water volume. The trigger is located on the container or at a freely selected distance from it. The valve has a water brake for closing delay. It has a valve body raised by a valve plunger and preferably two buoyancy bodies in the container.
Patent DE-19607743-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse mit über eine Turbine antreibbare Bürstenwalze
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/06
Filed: 1996-02-29
Granted: 2005-06-23
Abstract: Staubsaugerdüse mit einem
Saugrohranschlussstutzen zur Aufnahme eines Saugschlauches und mit
einer im Düsengehäuse angeordneten, über eine
als Durchströmturbine
ausgebildeten Turbine antreibbaren Bürstenwalze, wobei die Turbine
von einem um die Turbinenachse schwenkbaren, übergreifenden Gelenk umfasst
ist und wobei im Düsengehäuse Strömungskanäle eingeformt
sind, die in einem zentralen Saugkanal münden, in welchem die Turbine
so gelagert ist, das sie vom Saugstrom durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Turbine aus mehreren Turbinenmodulen (6) zusammensteckbar
ist, wobei die Turbinenmodule (6) jeweils als separate Turbinenkammer
(2) mit einer Seitenwand, an der die Turbinenschaufeln (3) angeordnet
sind, ausgebildet sind und über
formkomplementäre
Verbindungselemente (1) miteinander verbunden werden können.
Patent DE-19636920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bremskraftsteuerung
Inventor: HIWATASHI YUTAKA
IPC: B60T8/172
Filed: 1996-09-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Bremskraftsteuerungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit einem Vorderrad (4 fl , 4 fr ), einem Hinterrad (4 rl ,
4 rr ), einem Vorderradzylinder (5 fl , 5 fr ) für das Vorderrad, einem
Hinterradzylinder (5 rl , 5 rr )
für das
Hinterrad und einer Bremsenaktivierungsvorrichtung (1) zum Zuführen eines Bremsdrucks
zum Vorderradzylinder und zum Hinterradzylinder und zum Steuern
des Bremsdrucks, einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung
(11) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und einer Lenkwinkelerfassungseinrichtung
(7, 12) zum Erfassen eines Lenkwinkels (δf), mit:  einer Einrichtung
(13) zum Berechnen eines Soll-Giergeschwindigkeitsverstärkungsfaktors
(G γ δf  (0)),
durch die basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit ein Soll-Giergeschwindigkeitsverstärkungsfaktor
berechnet wird;  einer Einrichtung (8) zum Erfassen einer Ist-Giergeschwindigkeit;  einer
Einrichtung (14) zum Berechnen einer Soll-Giergeschwindigkeit (γ'), durch
die basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit, dem Lenkwinkel und
dem Soll-Giergeschwindigkeitsverstärkungsfaktor
eine Soll-Giergeschwindigkeit
berechnet wird;  einer Einrichtung (15) zum Berechnen eines
Verstärkungsfaktors
(G γ δf  (0) Low ) eines Giergeschwindigkeitsschätzwertes,
durch die basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit ein Verstärkungsfaktor
eines Giergeschwindigkeitsschätzwertes
berechnet wird;  einer Einrichtung (16) zum Berechnen eines...
Patent DE-19646641-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sanieren von beschädigten Ecken an Stein- oder Betonplatten
Inventor: KERN MANFRED
IPC: E04G23/02
Filed: 1996-11-12
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Sanieren von beschädigten
Ecken an Stein- oder Betonplatten, insbesondere Balkonplatten, wobei
an der zu sanierenden Ecke (14) eine Ausnehmung (15) mit zumindest
zwei Hinterschneidungen (18, 19) ausgebildet wird, deren Querschnittsfläche auf
der Oberseite (11) der Platte (10) größer als ihre Querschnittsfläche auf
der Unterseite der Platte (10) ist, und wobei in die Ausnehmung
(15) von der Oberseite (11) ein Einsatzstück (20) eingefügt wird,
das die Ausnehmung (15) ausfüllt
und der Ecke (14) der Platte (10) die ursprüngliche Kontur verleiht.
Patent DE-19649698-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine angetriebene Absperrung
Inventor: HELLINGA RICHARD
IPC: E05F15/41
Filed: 1996-11-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Absperrung, umfassend:  a) eine Absperrplatte (1), die entlang
einer vorbestimmten Bewegungsbahn bewegbar ist, um eine Öffnung zu überdecken;  b)
Betätigungseinrichtungen
(3, 4), um die Absperrplatte (1) entlang der vorbestimmten Bahn
zwischen einer geöffneten
Stellung und einer geschlossenen Stellung zu bewegen;  c) eine
Steuereinrichtung (7) mit einem Speicher (9), in welchem Informationen
hinsichtlich der Kraft aus vergangenen Öffnungs- oder Schließvorgängen gespeichert
sind, die zum Öffnen
und Schließen
der Absperrplatte (1) in jedem Punkt entlang ihrer Bewegungsbahn
benötigt
wurden, wobei die Steuereinrichtung (7) dazu ausgelegt ist, diese
Informationen zur Erfassung von Hindernissen in der Bewegungsbahn
der Absperrplatte (18) in der Weise zu verwenden, dass die aktuellen
Informationen hinsichtlich der Kraft in jedem Punkt der Bewegungsbahn
der Absperrplatte (1) mit Abweichungswerten verglichen werden, die
aus den in dem Speicher (9) abgelegten Informationen hinsichtlich
der Kraft berechnet werden, und ein Signal an die Betätigungseinrichtungen
(3, 4) abzugeben, um...
Patent DE-19714175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation der thermischen Linse in optisch gepumpten Festkörper-Laser-Medien
Inventor: KOCH RALF
IPC: H01S3/08
Filed: 1997-03-21
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Kompensation der thermischen Linse in optisch gepumpten Festkörper-Laser-Medien,
die longitudinal gepumpt werden, wobei zur Kompensation der thermischen
Linse ein optisches Element verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das optische Element im Pumpstrahl vor dem Festkörper-Laser-Medium angeordnet
ist und dessen optische Eigenschaften aufgrund der Absorption eines
Teiles der Pumpleistung so verändert
werden, dass sich eine Gesamtbrennweite von unendlich einstellt.
Patent DE-19754616-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: H01L23/04
Filed: 1997-12-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Drucksensor
mit:  einem umspritzten, aus Harz gebildeten IC (1), in welchen ein
IC-Chip (17) für
eine Signalverarbeitungsschaltung eingegliedert ist und welcher
einen äußeren Anschluß (2a bis 2c)
aufweist;  einem druckempfindlichen Element (10), welches eingegliedert
auf dem umspritzten IC (1) vorgesehen ist, wobei der IC-Chip (17)
für die
Signalverarbeitungsschaltung und das druckempfindliche Element (10)
elektrisch miteinander verbunden sind und der IC-Chip (17) für die Signalverarbeitungsschaltung
ein Sensorsignal entsprechend einem von dem druckempfindlichen Element
erfaßten
Druck an dem äußeren Anschluß (2a bis
2c) ausgibt;  einem Gehäuse
(20, 30), welches einen Öffnungsabschnitt (20a)
aufweist, der mit einem Druckeinführungsloch (30a) in Verbindung
steht, wobei der umspritzte IC (1) innerhalb des Öffnungsabschnitts
(20a) des Gehäuses
(20) durch ein Harzeinspritzmittel (4) fest anhaftet; und  einem
Kontaktstift (21a bis 21c) eines Verbindungsstücks, welches in dem Gehäuse durch
Umspritzen eingesetzt ist, wobei ein Ende des Kontaktstifts (21a
bis 21c) des Verbindungsstücks
mit dem...
Patent DE-19800079-B4 (DE)
Title: Luftansauganlage für eine mehrzylindrige Hubkolben-Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: ENGELKING HORST
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-01-02
Granted: 2006-04-06
Abstract: Luftansauganlage
für eine
mehrzylindrige Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einem einen Einströmstutzen
(5) für
Frischluft aufweisenden Luftsammler (6), der mittels Einzel-Ansaugleitungen
(7) mit den Zylindern verbunden ist, und mit einem allen Einzel-Ansaugleitungen
(7) gemeinsamen Leistungssammler (8), welcher diese untereinander
wahlweise mittels einer Absperreinrichtung (21) verbindet oder gegenüber den
Einzel-Ansaugleitungen (7) absperrt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – sich der
Luftsammler (6) im wesentlichen in Längsrichtung (L) der Hubkolben-Brennkraftmaschine
seitlich neben einer Längswandung
(9) eines Zylinderkopfes (1) liegend erstreckt,  – sich der
Leistungssammler (8) im wesentlichen in Längsrichtung (L) der Hubkolben-Brennkraftmaschine
seitlich neben der anderen Längswandung
(10) erstreckt,  – erste
Abschnitte (7a) der Einzel-Ansaugleitungen (7) im wesentlichen in
Querrichtung (Q) der Hubkolben-Brennkraftmaschine oberhalb des Zylinderkopfes
(1) vom Luftsammler (6) ausgehend bis zum Leistungssammler (8) geführt sind,  – wobei
endseitige, zweite Ansaugleitungsabschnitte (7b) bogenförmig gekrümmt von
oberhalb des Zylinderkopfes (1) in Richtung auf die andere Längswandung
(10) gekrümmt
ausgeführt
sind und...
Patent DE-19803939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Zugangsbefugten
Inventor: VANSTONE SCOTT A
IPC: G09C1/00
Filed: 1998-02-02
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Identifizierung einer digitalen Kennung, die von einem Kennungsgeber in einem Datenkommunikationssystem erzeugt wird, wobei diese Kennung Kennungskomponenten hat, die ein Paar von Geheimschlüsseln einschließen, und wobei die Methode umfasst:
 - Anbringen eines ersten der vorgenannten Geheimschlüssel in der vorgenannten Kennung zur Wiederherstellung eines Wertes, der zu einer mit einem zweiten der vorgenannten Geheimschlüssel verknüpften Funktion äquivalent ist, und
 - Vergleichen des vorgenannten wiederhergestellten Wertes mit der vorgenannten Funktion, um die Echtheit der besagten Kennung festzustellen.
Patent DE-19820361-B4 (DE)
Title: Kuppelstück zur Verbindung zweier aufeinander gestapelter Container
Inventor: EILERS GUENTER
IPC: B65D90/00
Filed: 1998-05-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kuppelstück zur Verbindung
zweier aufeinander gestapelter Container über deren Langlöcher aufweisende
Eckbeschläge,
insbesondere für
die Verwendung im Bereich neben der Mittelfuge einander benachbarter
Containerstapel angeordneter Eckbeschläge (Midlock), mit einer Basis,
wobei das Kuppelstück
zur verriegelnden Einführung
in die Langlöcher
der Eckbeschläge
der Container in zueinander entgegengesetzte Richtungen vorragende
Kupplungsvorsprünge
aufweist, wobei einem dieser Kupplungsvorsprünge ein in das Langloch desselben
Eckbeschlages einbringbarer Blockieranschlag zugeordnet ist und
wobei gegenüber
dem Kupplungsvorsprung der zugeordnete Blockieranschlag unter federnd
nachgiebiger Belastungen zum Kupplungsvorsprung auseinanderspreizbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
der Kupplungsvorsprung (2) starr mit der Basis (1) verbunden ist, und
daß der
Blockieranschlag (9) unter der federnd nachgiebigen Belastung steht
und zum Auseinanderspreizen in Spreizrichtung verschiebbar am Kuppelstück ausgebildet ist.
Patent DE-19833030-B4 (DE)
Title: Kugelpfannenverbinder
Inventor: BAUMAN WALTER DOUGLAS
IPC: F16C11/06
Filed: 1998-07-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kugelpfannenverbinder, insbesondere für die Verbindung des äußeren Endes einer Gasfeder mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs, umfassend:  einen Kugelbolzen (12) mit einem ersten Ende (74), welches eine Kugel (76) mit mindestens einer Teilkugelfläche daran aufweist, einem zweiten Ende (78), welches von dem ersten Ende (74) beabstandet ist, eine Längsachse, welche sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende erstreckt, und einem Hals (82), welcher zwischen dem ersten und dem zweiten Ende angeordnet ist und welcher eine erste vorgewählte Abmessung quer zu der Längsachse des Kugelbolzens (12) hat, wobei die Kugel (76) des Kugelbolzens (12) eine zweite vorgewählte Abmessung quer zu der Längsachse des Kugelbolzens (12) hat, die größer als die erste vorgewählte Abmessung des Halses (82) des Kugelbolzens (12) ist;  einen Verbinderkörper (16) mit einem ersten Ende (18), einem zweiten Ende (22), einer Längsachse, welche sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Verbinderkörpers (16) erstreckt, und einem...
Patent DE-19861377-B4 (DE)
Title: Ein verbessertes Kompressions- und Dekompressionssystem mit reversiblen Wavelets und verlustbehafteter Rekonstruktion
Inventor: BOLIEK MARTIN
IPC: H04N1/41
Filed: 1998-09-29
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion von Bilddaten mit einer Vielzahl an Platten, umfassend: Empfangen von Koeffizienten entsprechend Hochfrequenzhorizontalinformation und Tieffrequenzvertikalinformation, beeinflusst durch eine Plattengrenze; und Empfangen von Koeffizienten entsprechend Hochfrequenzhorizontalinformation und Hochfrequenzvertikalinformation beeinflusst durch eine Plattengrenze; Rekonstruieren von ersten Koeffizienten entsprechend Tieffrequenzhorizontalinformation und Hochfrequenzvertikalinformation; Durchführen einer vertikalen inversen Transformation individuell mit jeder Platte, die rekonstruierte Koeffizienten entsprechend Tieffrequenzhorizontalinformation und Hochfrequenzvertikalinformation hat; Rekonstruieren von zweiten Koeffizienten entsprechend Hochfrequenzhorizontalinformation und Hochfrequenzvertikalinformation; und Durchführen einer horizontalen inversen Transformation individuell mit jeder Platte, die rekonstruierte Hochfrequenzhorizontalinformationen und Hochfrequenzvertikalinformationen hat, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Koeffizienten und zweiten Koeffizienten jeweils so rekontruiert werden, dass sie glatt über jede Grenze zwischen der Vielzahl an Platten sind.