baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103805-U1 (DE)
Title: Druckknopfventil
IPC: F16K31/143
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Druckknopfventil, umfassend: eine Dichtungsanordnung (4), die einen ersten Hohlraum (420) an einem Ende, einen zweiten Hohlraum (423) am anderen Ende und eine federvorgespannte Stange (424) im ersten Hohlraum (420) aufweisenden Sitz (42) beinhaltet; ein beweglich auf der Stange (424) aufgesetztes Hohlelement (44); und einen auf das Hohlelement (44) aufgesetzten Dichtring (41); einen Schaft (3) im zweiten Hohlraum (423), der an einem Ende ein Dichtungselement (30) und eine beweglich auf dem Schaft (3) aufgesetzte und am Sitz (42) befestigte Hülse (31) beinhaltet; eine Aktivierungsanordnung (5); und eine Drückanordnung (6); eine hohle Basis (2) an einem Ende der Dichtungsanordnung (4), die einen Einlass (20) beinhaltet; und einen hohlen Ventilkörper (1), bei dem ein Ende mit der Hülse (31) befestigt ist und der eine interne Schulter (12) beinhaltet; wobei ein erstes Drücken des Schiebeelements (611) oder ein erstes Freigeben des ersten Drückens den Wasserdurchfluss sperrt; und wobei ein zweites Drücken des Schiebeelements (611) oder ein zweites Freigeben des zweiten Drückens den Wasserdurchfluss durch den Einlass (20) freigibt.
Patent DE-202016107010-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Zugmittel
IPC: B65D71/04
Filed: 2016-12-15
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für ein Zugmittel entweder zur Verhinderung der Beschädigung eines oder mehrerer Gegenstände, die durch das Zugmittel umspannt sind oder zum Schutz des Zugmittels, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) zwei durch ein Scharnier verbundene Seitenteile (2, 3) aufweist, wobei jedes Seitenteil (2, 3) zumindest ein Mittel zur Aufnahme des Zugmittels aufweist.
Patent DE-202017101771-U1 (DE)
Title: Schwimmbecken aus Polypropylen, bestehend aus Boden, Wänden und Kragen
IPC: E04H4/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Schwimmbecken aus Polypropylen, bestehend aus Boden (1), Wänden (2) und Kragen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (2) ohne Rippen an der Außenseite mit wärmedämmenden Platten (4) mit mindestens 100 mm Stärke versehen sind, welche an die Beckenwand (2) angeklebt und/oder mit Spannband (5) festgezogen sind.
Patent DE-202017102348-U1 (DE)
Title: Artikel
IPC: F24F13/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Artikel, mit – einem ersten Formelement (1), das eine erste Auflagefläche (2) aufweist, – einem zweiten Formelement (5), des eine zweite Auflagefläche (6) aufweist, wobei die erste Auflagefläche (2) mit der zweiten Auflagefläche (6) verbunden ist, derart, dass das erste Formelement (1) und das zweite Formelement (5) einen Hohlraum (7) bilden, und – einem Stützelement (3), dass zumindest abschnittsweise in dem Hohlraum (7) angeordnet ist, derart, dass ein Rand des Stützelements (3) zumindest teilweise mit einer dem Hohlraum (7) zugewandten Innenfläche des ersten Formelements (1) und/oder mit einer dem Hohlraum (7) zugewandten Innenfläche des zweiten Formelements (5) in Kontakt ist.
Patent DE-202017102520-U1 (DE)
Title: Einfache und umweltfreundliche Produktionsausrüstung für Kohlenstoff-Nanomaterialien
IPC: C01B32/15
Filed: 2017-04-28
Abstract: Einfache und umweltfreundliche Produktionsausrüstung für Kohlenstoff-Nanomaterialien, umfassend einen Kurzschlussgenerator und einen AC/DC-Gleichrichter, der mit dem Kurzschlussgenerator verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kohlenstoff-Nano-Vakuumvorrichtung zum Herstellen von Kohlenstoff-Nanomaterialien am Ausgangsende des AC/DC-Gleichrichters angeordnet ist, und eine Kohlenstoff-Nano-Steuereinrichtung zum Steuern der Kohlenstoff-Nano-Vakuumvorrichtung an der Kohlenstoff-Nano-Vakuumvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202017102892-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Katheters
IPC: A61M25/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Katheters (6) an einem menschlichen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Körper festlegbarer Haltegurt (1) mindestens eine Befestigungsanordnung (8) zur Fixierung des Katheters (6) aufweist.
Patent DE-202017104238-U1 (DE)
Title: Holz-Beton-Verbundelement
IPC: E04C2/26
Filed: 2017-07-17
Abstract: Holz-Beton-Verbundelement mit einer vollflächigen Zwischenschicht als lastabtragendes Bauteil wie z.B. Wand, Decke oder Dach, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht mindestens 3 mm dick und mit dem Holz verklebt und/oder verzahnt ist; dass entweder die Zwischenschicht auch mit dem Beton verklebt und/oder verzahnt ist oder dass die Zwischenschicht mit dem Beton durch direktes Aufgießen des Betons auf die Zwischenschicht verbunden ist; und dass die Übertragung von Kräften ausschließlich über die miteinander verbundenen Oberflächen von Zwischenschicht und Holz sowie von Zwischenschicht und Beton erfolgt.
Patent DE-202017104285-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung
IPC: G01N29/265
Filed: 2017-07-19
Abstract: Prüfvorrichtung, mit – einem Inspektionskopf und – einer Verlagerungseinrichtung, die eine Schubeinrichtung aufweist, an welcher der Inspektionskopf angeordnet ist und die eingerichtet ist, den Inspektionskopf in und entgegen einer Vorschubrichtung zu verlagern; wobei – die Schubeinrichtung eine Schubkette aufweist, die mit über Kettengelenke verbundenen Kettengliedern gebildet und an welcher der Inspektionskopf angeordnet ist; – die Schubeinrichtung eine an die Schubkette funktionell koppelnde Antriebseinrichtung aufweist, die mit einem Kettenrad und einem dem Kettenrad zugeordneten Antrieb gebildet ist; und – Ausnehmungen am Umfang des Kettenrads zum Verlagern der Schubkette mit außenseitig an der Schubkette angeordneten Kopplungselementen von Mitnehmern zum Eingriff kommen, wobei die Mitnehmer in den Kettengelenken an der Schubkette angeordnet sind.
Patent DE-202017105847-U1 (DE)
Title: Eine Thermosflasche mit einem Mehrfachdichtungsisolationsaufbau und einem leicht herausnehmbaren Innenbehälter aus Glas
IPC: A47J41/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Thermosflasche mit einem Mehrfachdichtungsisolationsaufbau und einem leicht herausnehmbaren Innenbehälter aus Glas, umfassend eine Flaschenkappe (2), eine Befestigungsabdeckung (5), eine Wasserabdichtung (6), einen Dichtring (4), einen Innenbehälter aus Glas (3) und einen Flaschenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Außengewinde der Flaschenöffnung (11) und ein Innengewinde der Flaschenöffnung (12) entsprechend auf der Außen- und Innenseite der Flaschenöffnung des Flaschenkörpers (1) ausgebildet sind, wobei das Außengewinde der Flaschenöffnung (11) und das Innengewinde der Flaschenöffnung (12) entsprechend mit dem auf der Innenseite der Flaschenkappe (2) ausgebildeten Flaschenkappengewinde (22) und mit dem auf der Außenseite des Innenbehälters aus Glas (3) ausgebildeten Gewinde des Innenbehälters aus Glas (31) durch Gewindeeingriff verbunden sind, wobei die Außenseite des Innenbehälters aus Glas (3) von dem Dichtring (4) umfasst wird, wobei die untere Oberfläche des Dichtrings (4), wenn der Flaschenkörper (1) mit dem Innenbehälter aus Glas (3) verbunden ist, mit dem Rand der Flaschenöffnung des Flaschenkörpers (1) in Kontakt steht, wobei die Befestigungsabdeckung (5) mit dem inneren oberen Abschnitt der Flaschenkappe (2) verbunden ist, wobei die Befestigungsabdeckung (5) von einer Wasserabdichtung (6) umfasst wird, wobei die Wasserabdichtung (6), wenn der Flaschenkörper (1) mit der Flaschenkappe (2) verbunden ist, die Flaschenöffnung des Innenbehälters aus Glas (3) versiegelt.
Patent DE-202017105913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinbearbeitung von Werkstücken durch Polieren oder Schleifen
IPC: B24D13/20
Filed: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Feinbearbeitung von Oberflächenmaterialien durch Polieren oder Schleifen mittels einer Handpoliermaschine (2), umfassend eine erste Bearbeitungsschicht (10), welche zur reversiblen Befestigung an einer an der Handpoliermaschine (2) befestigbaren Trägerplatte (3) oder dergleichen gearteten Haltekonstruktion ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens eine auf der Rückseite der ersten Bearbeitungsschicht (10) vorgesehene weitere Bearbeitungsschicht (11) umfasst, wobei die beiden Bearbeitungsschichten (10, 11) an ihrer Oberfläche (100, 110) derart beschaffen sind, dass sie eine reversible Verbindung zu der Trägerplatte (2) erlauben.
Patent DE-202018006603-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Sensor und elektronische Zigarette mit solch einem Sensor
IPC: A24F40/51
Filed: 2018-10-01
Abstract: Pneumatischer Sensor, der einen Hauptkörper (10), eine Auslösekomponente (30) und eine wasserdichte und atmungsaktive Membran (50) umfasst, wobei der Hauptkörper (10) mit einem inneren Hohlraum und mindestens einem Ansaugloch (111) versehen ist, das mit dem inneren Hohlraum in Verbindung steht, die wasserdichte und atmungsaktive Membran (50) in dem Hauptkörper (10) angebracht ist und jedes des mindestens einen Ansauglochs (111) bedeckt, und die Auslösekomponente (30) in dem inneren Hohlraum angebracht ist und ausgelöst wird, wenn der Luftstrom von dem Ansaugloch (111) nach außen gesaugt wird.
Patent DE-202018006686-U1 (DE)
Title: Brandabschluss
IPC: E06B5/16
Filed: 2018-10-24
Abstract: Brandabschluss, umfassend eine in einer Wand (1, 1') angeordnete Öffnung (2), eine die Öffnung (2) zumindest teilweise umrandende Zarge (3) und einen bewegbaren Türkörper (4) zum Verschließen der Öffnung (2), wobei die Zarge (3) seitlich zu der Öffnung (2) angeordnet einen Bandstab (3a) und einen Schlossstab (3b) sowie einen über der Öffnung (2) angeordneten und den Bandstab (3a) mit dem Schlossstab (3b) verbindenden Kopfstab (3c) aufweist und wobei die Zarge (3) einen lichten Durchgangsbereich mit einer lichten Durchgangsbreite (b) und einer lichten Durchgangshöhe (h) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bandstab (3a), dem Schlossstab (3b) und/oder dem Kopfstab (3c) ein Ergänzungsprofil (8, 8', 8")angeordnet ist, wodurch der lichte Durchgangsbereich der Zarge (3) verkleinert wird.
Patent DE-202018100766-U1 (DE)
Title: Ablage- und/oder Transportvorrichtung für Gegenstände, z.B. für Werkzeuge oder EDV-Teile
IPC: B62B3/02
Filed: 2018-02-13
Abstract: Ablage- und/oder Transportvorrichtung (1) für Gegenstände, mit einem ersten Flächenelement (2) und mit mindestens zwei Beinen (8a, b, c, d), die das erste Flächenelement (2) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage- und/oder Transportvorrichtung (1) ein zweites Flächenelement (3) umfasst, auf dem die mindestens zwei Beine (8a, b, c, d) aufstehen und/oder gelagert sind.
Patent DE-202018100911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines Vermessungsgerätes
IPC: G01C15/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines mittels eines Vermessungsgerätes anvisierbaren Vermessungselements (10),
 mit einer Lasereinheit (22), und
 mit einer mit einer Haltevorrichtung (40) verbindbaren Ausrichteinheit (20) zum automatischen Ausrichten eines von der Lasereinheit (22) erzeugten Laserstrahls (24) in Lotrichtung (R), so dass der Laserstrahl (24) mindestens eine optische Markierung (O) auf der Aufstellfläche der Haltevorrichtung (40) erzeugt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Ausrichteinheit (20) einen Verbindungsbereich (12) zum Verbinden mit einem Vermessungselement (10) umfasst, und
 dass eine Verlängerung des Laserstrahls (24) nach oben durch den Mittelpunkt (M) des Verbindungsbereichs (12) verläuft.
Patent DE-202018101018-U1 (DE)
Title: Bauteil-Belegungserkennungsvorrichtung eines Werkstückträgers
IPC: G01V8/10
Filed: 2018-02-23
Abstract: Belegungserkennungsvorrichtung (10), insbesondere für Handarbeitsplätze, zur Belegungserkennung von Bauteilen (12) in einem Werkstückträger (14), wobei der Werkstückträger (14) mindestens zwei, bevorzugt mehr als zwei, insbesondere drei bis zwölf, Formnester (16) umfasst, die jeweils durch eine Aussparung (18) oder Positionshalterung im Werkstückträger (14) gebildet werden und jeweils einen Lichtraum (20) ausbilden, in den jeweils zumindest ein Bauteil (12) lösbar einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine optische Lage- und/oder Belegungserkennung der Formnester (16) durch zumindest eine Kamera (22) oder zumindest einen Helligkeitssensor (23) erfolgt, wobei dadurch, dass sich der Lichtraum (20) der freien Formnester (16) in der Helligkeit und/oder im Farbton von dem Werkstückträger (14) unterscheidet, feststellbar ist, ob ein Formnest (16) mit einem Bauteil (12) belegt ist oder nicht, und durch die Kamera (22) oder den Helligkeitssensor (23) eine Information in Abhängigkeit der Helligkeit und/oder des Farbtons, bevorzugt eine binäre Information, aufnehmbar ist.
Patent DE-202018101849-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit Lichtbogenlöscheinrichtung
IPC: H01H9/36
Filed: 2018-04-05
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät (102), mit einem äußeren Gehäuse (2), mit mindestens einem Schaltkontakt mit einem feststehenden und einem beweglichen Kontaktstück (112, 113), zwischen denen bei einer Ausschaltung ein Lichtbogen (9) in einem Lichtbogen-Vorkammerraum (100) entsteht, welcher Lichtbogen (9) in eine strombegrenzende Lichtbogenlöscheinrichtung (114), insbesondere ein Lichtbogenlöschblechpaket, einläuft, wobei in das Installationsschaltgerät (102) ein Schaltmodul (16) eingesetzt ist, wobei das Schaltmodul (16) ein inneres Gehäuse (17) hat, in dem das Lichtbogenlöschblechpaket aufgenommen ist, wobei das Schaltmodul (16) eine Lichtbogen-Einlaufseite (18) und eine Abgas-Ausleitseite (19) hat, wobei zwischen jeweils einer Breitseite (20) des inneren Gehäuses (17) und jeweils einer inneren Breitseite (21) des äußeren Gehäuses (2) ein Gasrückführungskanal (24) ausgebildet ist, der aus der Lichtbogenlöscheinrichtung (114) am Schaltmodul (16) austretende Gase aufnimmt und zum Lichtbogen-Vorkammerraum (100) zurückführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmodul (16) an der Abgas-Ausleitseite (19) eine innere Stirnwand (22) und eine äußere Stirnwand (23) hat, wobei zwischen der inneren und der äußeren Stirnwand (22, 23) ein Abgas-Aufnahmekanal (25) gebildet ist, wobei entlang jeweils einer Längsseite (26) des inneren Gehäuses (17) jeweils ein weiterer Gasrückführungskanal (27, 27a) gebildet ist, und wobei der Abgas-Aufnahmekanal (25) in kommunizierender Verbindung zu den Gasrückführungskanälen (24) und den weiteren Gasrückführungskanälen (27, 27a) steht.
Patent DE-202018102195-U1 (DE)
Title: Drehbare Fahrzeugleuchte mit verstellbarer Leuchtkraft
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-04-19
Abstract: Leuchtenbaugruppe, umfassend:eine Leuchte;eine drehbare Blende, welche die Leuchte trägt;einen Sensor zum Erkennen der Drehstellung der Blende; undeine Steuerung zum Steuern der Leuchtkraft des Lichts, das von der Leuchte emittiert wird, auf Grundlage von der erkannten Drehstellung der Blende.
Patent DE-202018103189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Packers mit Flachkopfnippel mit einer Injektionsleitung und Packer
IPC: F16L33/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Packers (10) mit Flachkopfnippel (9) mit einer Injektionsleitung (5), insbesondere zum Injizieren von Zementsuspensionen und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachkopfnippel (9) eines Packers (10) während einer Injektion mittels eines Hebels (3) über einen Kolben (2) mit einer Dichtung (6) in einem rohrförmigen Anschlussstück (1) mit der Injektionsmittelzufuhr (12) dichtend verpresst ist.
Patent DE-202018105349-U1 (DE)
Title: Fundament für eine Ladesäule einer Ladestation für Elektrofahrzeuge und Ladesäule für eine Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: E02D27/32
Filed: 2018-09-18
Abstract: Fundament (1) für eine Ladesäule einer Ladestation für Elektrofahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Fundament (1) ein Hohlkörper (2) mit wenigstens einem Hohlraum (3) ist, wobei der Hohlkörper mehrere Wandungsteile aufweist, wobei die Wandungsteile zusammenmontiert sind oder zur Ausbildung des Hohlkörpers (2) zusammenmontierbar sind.
Patent DE-202019000177-U1 (DE)
Title: Aufpumpbarer schlauchloser Reifen
IPC: B60C19/12
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein aufpumpbarer schlauchloser Reifen (10), umfassend:
 eine Karkasse (11) mit einem U-förmigen Profil und eine Reifenwulst (12) an der unteren Kante auf je einer der beiden Seiten der Karkasse (11), eine innere Oberfläche (111) und eine äußere Oberfläche (112) innen bzw. außen an der Karkasse (11), und eine Lauffläche (13) in einer vorbestimmten Position der äußeren Oberfläche (112) der Karkasse (11);
 eine Mantelschicht (20), die eine Fläche von der äußeren Oberfläche (112) zur inneren Oberfläche (111) laufend bedeckt, während ein überlappender Abschnitt (21) innerhalb eines bestimmten Bereichs der beiden Enden der Mantelschicht (20) vorgesehen und der überlappende Abschnitt (21) zwischen jeder Karkasse (11) und der Lauffläche (13) angeordnet ist und sich laufend erstreckt, um einen äußeren abgedeckten Abschnitt (22) zu bilden, mit dem eine Fläche von der äußeren Oberfläche(112) zur Reifenwulst (12) bedeckt wird; die Positionen der beiden Seiten der Mantelschicht (20) die innere Oberfläche (111) bedecken, wobei diese innere Oberfläche (111) ein innerer abgedeckter Abschnitt (23) ist; die ungedeckte Position in der Karkasse (11) ein elastischer Teil (24) ist; eine Öffnung (25) in einer Standardposition und durch den elastischen Teil (24) gebildet ist; eine Gaskammer (26) mit jeder inneren Oberfläche (111) und einer Mantelschicht (20) in der Karkasse (11) gemeinsam gebildet ist;
 mindestens einen Abscheider (30), dessen eine vorbestimmte Fläche teilweise an der Wandfläche der Gaskammer (26) gebildet ist, um die entsprechenden Flächen eines jeden elastischen Teils (24) und die innere Oberfläche (111) voneinander zu trennen, ohne dass diese dabei aneinander haften; der Abscheider (30) ein Durchgangsloch (31) aufweist, das in Übereinstimmung mit der Öffnung (25) gebildet ist;
 ein Luftventilmodul (40), das zwischen jeder Öffnung (25) und dem Durchgangsloch (31) verläuft, wobei ein Film (41) am elastischen Teil (24) befestigt ist; ein erweiternder Teil (42) durch jeden Film (41), die Öffnung (25) und durch das Durchgangsloch (31) verläuft; eine Schraube (43), deren ein Ende in den erweiternden Teil (42) eingeschraubt ist; in der Schraube (43) einen Luftventilteil (44) vorgesehen ist; einen Verriegelungsteil (45), der außen an der Schraube (43) und danach an eine Felge (50) angeschraubt und an dieser positioniert ist, nachdem die Schraube (43) durch die Felge (50) eingeschraubt wurde.
Patent DE-202019000200-U1 (DE)
Title: beheizbare Dachflächen
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-01-15
Abstract: beheizbare Dachflächen dadurch gekennzeichnet dass zu allen Dachformen geometrisch passende flexible Matten (1) aus verschiedenen Materialien entwickelt werden, welche je nach örtlichem Bedarf auf der Dachfläche befestigt werden können. Figur 1
Patent DE-202019001034-U1 (DE)
Title: Überdrucktauchgerät
IPC: B63C11/22
Filed: 2019-03-02
Abstract: Es soll geschützt werden, die konstante Luftzufuhr in die Nase durch Nasenöffnungen mittels Schlauch .
 Es soll geschützt werden, die konstante Luftzufuhr in die Nase durch Nasenöffnungen mittels Nasenerker einer Taucherbrille.
Patent DE-202019002124-U1 (DE)
Title: Säulenstativ mit Ausleger
IPC: F16M11/26
Filed: 2019-05-15
Abstract: Säulenstativ mit einer auf einem Stativfuß (1) befestigter Standsäule (4) und einem Querausleger (11) als Geräteträger, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Standsäule (4) ein Hohlprofil ist und speziell ausgebildete Führungsschienen (6) aufweist, auf denen ein Support (8) mit Führungselementen höhenverschiebbar angeordnet ist,
 - der Querausleger (11) speziell ausgebildete Führungsschienen (13) aufweist, die in einem Support (8) in Führungselementen (10) querverschiebbar geführt werden und
 - ein Support (8) den Querausleger (11) mit der Standsäule (4) winkelstarr über die genannten Führungselemente vertikal und horizontal verschiebbar verbindet.
Patent DE-202019003137-U1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung
IPC: B65B1/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Dosiereinrichtung zum Dosieren von rieselfähigem Füllgut, insbesondere Pellets, umfassend eine Dosierkammer (3) und ein Übergabebauteil (4) mit einem Übergabekanal (5), wobei sich der Übergabekanal (5) von einer oberen Eingangsöffnung (7) zu einer unteren Ausgangsöffnung (8) erstreckt und trichterartig ausgebildet ist, und wobei die untere Ausgangsöffnung (8) des Übergabekanals (5) kreisrund ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein eingangsseitig der unteren Ausgangsöffnung (8) liegender Formquerschnitt (9) des Übergabekanals (5) unrund ausgebildet ist.
Patent DE-202019005774-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-03-08
Abstract: Installationsdose (1) für elektrotechnische Zwecke mit einem Dosenkörper (2) aus einem harten Kunststoff, welcher einen Installationsraum (19) zur Aufnahme von elektrischen Teilen wie Schaltern, Steckdosen oder Lampen umfasst, wobei
 a. der Dosenkörper (2)
 i. einen Dosenboden (3) und eine daran anschliessende Dosenwand (4) aufweist, sowie eine dem Dosenboden (3) gegenüberliegende Installationsöffnung (5), welche den Zugang zum Installationsraum des Dosenkörpers (2) gewährleistet, und
 ii. mindestens eine Rohröffnung (6) zum Einführen eines Elektrorohres oder Kabelschlauches in den Installationsraum (19) aufweist, welche in einem geschlossenen Zustand von einer Membran (7) aus elastischem Material überspannt ist, und
 b. die Membran (7) eine radial innere Zone (9) und eine zu dieser radial aussen orientierte äussere Zone (8) aufweist, und
 i. die äussere Zone (8) die innere Zone (9) zumindest bereichsweise umgibt,
 ii. innere Zone (9) zum Entfernen durch mechanisches Einwirken vorgesehen ist, und 
 iii. eine zumindest bereichsweise entlang eines äusseren Randes der inneren Zone (9), zwischen der inneren und der äusseren Zone (9, 8), umlaufende Dünnstelle (12) zum Heraustrennen der inneren Zone (9) vorgesehen ist,
 c. ein an die Dünnstelle (12) angrenzender Bereich so ausgestaltet ist, dass beim Heraustrennen an einer oder mehreren Stellen eine Konzentration der anliegenden Kräfte auftritt, welche das Anreissen der Membran (7) unterstützt, wobei der an die Dünnstelle (12) angrenzende Bereich eine oder mehrere zusätzliche Kerben aufweist, welche zur Stresskonzentration dienen.
Patent DE-202019104170-U1 (DE)
Title: Löseschutz-Lager eines Luftkompressors
IPC: F04B35/04
Filed: 2019-07-29
Abstract: Löseschutz-Lager eines Luftkompressors, wobei der Luftkompressor (2) umfasst:
 eine Basis (3), die ein erstes Positionierloch (31) und ein zweites Positionierloch (32) aufweist, wobei in dem ersten Positionierloch (31) ein Ritzel (50) angeordnet ist, das sich in der Mitte des Motors (5) befindet, wobei in dem zweiten Positionierloch (32) ein Lager (6) angeordnet ist,
 einen Zylinder (4), der einteilig oder durch eine Verbindungstechnik mit der Basis (3) verbunden sein kann und mit einem Luftvorratsbehälter (41) verbunden ist, und
 ein Getriebe (51), das einen Kolben (54) in dem Zylinder (4) hin und her bewegen kann, um Druckluft zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (61) des Lagers (6) eine nicht komplette zylindrische Form hat und das zweite Positionierloch (32) der Basis (3) entsprechend der Form des Außenrings (61) auch eine nicht komplette zylindrische Form hat, wobei das Lager (6) aus einem Außenring (61), einem Innenring (62) und einer Vielzahl von Kugeln (63) zwischen dem Innenring (62) und dem Außenring (61) besteht, wobei am unteren Ende des zweiten Positionierloches (32), in dem das Lager (6) angeordnet ist, ein Innenflansch (321) gebildet ist, um zu verhindern, dass sich das Lager (6) in der Axialrichtung von dem zweiten Positionierloch (32) löst, wobei um das obere Ende des zweiten Positionierloches (32), in dem das Lager (6) angeordnet ist, eine nichtrunde Ringfläche (323) gebildet ist, um den Austausch des Formkerns für die Basis (3) zu erleichtern, also die Änderung der Position des Lagers (6) auf der Basis (3) erleichtert wird.