baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006825-U1 (DE)
Title: Zwischenteil zur digitalen, zahntechnischen 3 D Modellherstellung - aufsteckbar zu vorhandenen zahntechnischen Basisplatten
IPC: A61C13/34
Filed: 2015-10-01
Abstract: Zwischenteil zur digitalen, zahntechnischen 3 D Modellherstellung – aufsteckbar zu vorhandenen zahntechnischen Basisplatten – dadurch gekennzeichnet, dass es hohl und einerseits abdichtend passend zur gewünschten, vorhandenen zahntechnischen Modellbasis ebenso gestaltet ist, wie zum zu druckenden Zahnkranz und mindestens zur Modellbasis und zum Zahnkranz hin offen gestaltet ist, damit manuell nach dem Ineinanderstecken der Bauteile diese mit einem Zweikomponentenmaterial, z. B. preiswertem Polyurethan aufgefüllt werden können. Kann durch die Modellbasis selbst durchgegossen werden, ist keine weitere Öffnung erforderlich. Falls nicht, muss mindestens eine weitere Einfüllöffnung vorgesehen sein.
Patent DE-202015007138-U1 (DE)
Title: Funkferngesteuertes Warnlichtmodul zur Unterstützung von Rettungspersonal bei Rettungseinsätzen.
IPC: G08B5/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Funkferngesteuertes Warnlichtmodul (5) zur Unterstützung von Rettungspersonal bei Rettungseinsätzen dadurch gekennzeichnet, dass die Neuerung als externes Lichtstarkes Modul in einem Gehäuse an geeigneten Hausfassadenteilen und Eingangsbereichen als Orientierungshilfe für Rettungspersonal anbringbar und mit einer externen Funkfernsteuerung (15) bei Bedarf aktivierbar ist und ein effektives Intervallblinklicht auslöst.
Patent DE-202015009160-U1 (DE)
Title: Variierende Karteninformationsdichte auf Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit
IPC: G08G1/137
Filed: 2015-03-12
Abstract: Computer, Folgendes umfassend: eine Kommunikationsschnittstelle; und Verarbeitungshardware, verbunden mit der Kommunikationsschnittstelle, wobei die die Verarbeitungshardware konfiguriert ist, um: eine Kartendatenanforderung über die Kommunikationsschnittstelle zu erhalten, die Kartendatenanforderung zu analysieren, um eine Geschwindigkeit zu bestimmen, die von der Kartendatenanforderung umfasst ist, Bestimmen eins Standorts als Reaktion auf die Kartendatenanforderung, Identifizieren von mindestens zwei Versionen von Kartendaten entsprechend dem Standort, Anhand der Geschwindigkeit Auswahl von mindestens zwei Versionen der Kartendaten entsprechend dem Standort und Reagieren auf die Kartendatenanforderung mit der aus den mindestens zwei Versionen der Kartendaten ausgewählten Version.
Patent DE-202016001100-U1 (DE)
Title: Mechanisch stufenlos einstellbarer Ventilhub mittels Kipphebel-Übersetzungsverstellung für Verbrennungsmotoren
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-02-22
Abstract: Mechanisch stufenlos einstellbarer Ventilhub mittels Kipphebel-Übersetzungsverstellung für Verbrennungsmotoren ist dadurch gekennzeichnet nach Anspruch 1, dass durch einen integrierten Exzenter im Kipphebel, den Ventilhub des Ein- bzw. Auslassventil unabhängig voneinander einstellen lässt.
Patent DE-202016002938-U1 (DE)
Title: Wachstumsstimulierungsmittel bei Pflanzen
IPC: C05G1/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Der Erfindungsgegenstand ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung von Wachstumsstimulierungen bei Pflanzen Kaliumhumat unter Zuhilfenahme von Braunkohle als Lauge mit Zugabe von Amoniak und Kaliumoxidhydrat gebraucht wird und dass von Anfang an in die Reaktionsmischung mit 25% Wasser Kaliumoxidhydrat eingeführt wird und diese Mischung dann mit 150 g/l Kaliumhumat ausgestattet n wird, wonach man dann die Neutralisierung mittels Phosphorsäure in einer Konzentration von über 50% d. h. PH 7,5–10 erreicht.
Patent DE-202016003716-U1 (DE)
Title: Integrierte Sensorik im Handflansch der Achse 6 eines Industrie-Roboters
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-06-14
Abstract: Zu schützen ist das platzsparende Prinzip der Positionierung der Sensorik an Handgelenken von Industrie-Robotern, so dass die Applikationswerkzeuge in Ihrer Hüllkurve frei zugänglich und somit uneingeschränkt von der Sensorik eingesetzt werden können. dadurch gekennzeichnet, dass – die Sensorik direkt am Flansch der 6. Achse eines Industrie-Roboters zwischen Roboterflansch und Applikationswerkzeug integriert ist.
Patent DE-202016004300-U1 (DE)
Title: Magnetischer Flankenschutz für Fahrzeuge mit Werbefläche und Sicherheitsreflektor
IPC: B60J11/00
Filed: 2016-07-09
Abstract: Geschützt werden soll die Idee: Durch einem Griff abnehmbarer KfZ-Flankenschutz mit Magnetbefestigung mit Werbe/Dekofläche und Sicherheitsreflektoren
Patent DE-202016007279-U1 (DE)
Title: Wasserfeste Bedruckung mit wasserbasierenden Inkjetdrucksystemen auf Folien, Papieren und insbesondere Selbstklebeverbunde mittels Versiegeln des Drucks durch Heißsiegelung.
IPC: C09D11/30
Filed: 2016-11-29
Abstract: Bei dieser Systemlösung handelt es sich um die Kombination von einem veredelten Inkjetcoating, das Partikel mit Siegeleigenschaften enthält, und einer Heizstation mit oder ohne Druckrollen, die einem Inkjetdrucksystem nachfolgend angebaut ist. Auch ist möglich die Heizstation in einem System einzubauen, das von Rolle zu Rolle den Bedruckstoff umwickelt.
Patent DE-202016102923-U1 (DE)
Title: Pflanzflächenaufbau
IPC: E04D13/04
Filed: 2016-06-01
Abstract: Pflanzflächenaufbau, insbesondere Rasenflächenaufbau eines Sportplatzes oder Dachflächenaufbau eines begrünten Gebäudedaches, umfassend eine Wurzelsubstrat-Schicht (1) zum Kultivieren von Pflanzen (2) und, angeordnet unter der Wurzelsubstrat-Schicht (1), eine Drainageschicht (3a, 3b) zum Abführen von überschüssigem Wasser aus der Wurzelsubstrat-Schicht (1), wobei die Drainageschicht (3a, 3b) eine Grundstruktur (3a) aufweist, welche eine Vielzahl von nach oben offenen Drainagekanälen (4) zur Ableitung des von oben von der Wurzelsubstrat-Schicht (1) zufliessenden Wassers bereitstellt, die von einer wasserdurchlässigen Abdeckbahn (3b) mit einer Gitter- oder Gewebestruktur überdeckt sind.
Patent DE-202016106648-U1 (DE)
Title: Wandfluter
IPC: F21V7/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Wandfluter (10), umfassend ein Gehäuse (14) mit wenigstens einem Reflektor (15, 15a, 15b, 15c), der eine schalenartige Grundform mit einer Einschnürung (16) aufweist, und der in zwei, entlang einer die Einschnürung umfassenden Mittelebene (17) spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildete Schalenteile (18, 19) unterteilt ist, wobei in dem Innenraum (20) des Reflektors, in dessen Mittelebene, wenigstens eine Hochleistungs-LED (21, 21a, 21b, 21c) angeordnet und auf einer Platine (22) festgelegt ist, die sich von einem Bereich (24) außerhalb des Reflektors in dessen Innenraum hinein bis zu einer Randkante (25) erstreckt, die insbesondere von einer quer zu der Mittelebene ausgerichteten Geraden (26) gebildet ist, und die einen ersten, äußersten Wandungsbereich (27) des ersten Schalenteils (18) auf der ersten Seite (28) der Mittelebene (17) mit einem zweiten, äußersten Wandungsbereich (29) des zweiten Schalenteils (19) auf der zweiten Seite (30) der Mittelebene (17) miteinander verbindet oder überstreicht, wobei die Randkante (25) der Platine (22) gemeinsam mit einer etwa M-förmigen Randkontur (31) des Reflektors (15, 15a, 15b, 15c) eine Lichtaustrittsöffnung (32) umrandet, wobei die Lichtaustrittsöffnung von einer Lichtaustrittsebene (33) gebildet ist oder an eine Lichtaustrittsebene angenähert ist, und wobei die Lichtaustrittsebene relativ zu einer Ebene (23) der Platine (22) um einen Winkel (34) zwischen 10° und 50° geneigt angeordnet ist, wobei die von der LED emittierten Lichtanteile von dem ersten Schalenteil (18) und von dem zweiten Schalenteil (19) jeweils durch die Lichtaustrittsöffnung (32) hindurch auf denselben Abschnitt (37) der auszuleuchtenden Wand (13) reflektiert werden.
Patent DE-202017101252-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel und hiermit ausgestattete Fahrzeugleuchte
IPC: F21S8/12
Filed: 2017-03-06
Abstract: Leuchtmittel (01) mit mindestens einer zur Erfüllung einer dynamischen und/oder adaptiven Lichtfunktion einer Fahrzeugleuchte vorgesehenen oder einer vorgeschriebenen Lichtverteilung einer solchen Lichtfunktion beitragenden Lichtquelle (02), mit wenigstens einer entlang einer Fixierungsachse (03) ortsfest und mindestens teilweise gegenüber der Fixierungsachse (03) beweglich angeordneten OLED (20) als wenigstens eine Lichtquelle (02), wobei die Leuchtfläche (05) der OLED (20) in mindestens zwei unabhängig voneinander zur Lichtabgabe ansteuerbare Leuchtpartien (55) segmentiert ist.
Patent DE-202017102845-U1 (DE)
Title: Ablauf zur Entwässerung einer Fläche
IPC: E03F5/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ablauf (1) zur Entwässerung einer Fläche gekennzeichnet
 • durch ein unterhalb der Fläche fixiertes Basisteil (2) und
 • durch ein im Basisteil (2) gelagertes Oberteil (3).
Patent DE-202017105171-U1 (DE)
Title: Motorhaubenaufstellerbaugruppe mit Schutzabdeckung
IPC: B60R21/38
Filed: 2017-08-28
Abstract: Motorhaubenaufstellerbaugruppe, umfassend: einen Aktor, der einen Kolben, der zwischen einer Grundposition und einer Motorhaubenaufstellposition verlagerbar ist, beinhaltet; und eine Abdeckung, die über dem Kolben in der Grundposition liegt und den Aktor vor einem Kontakt mit Wasser schützt.
Patent DE-202017105628-U1 (DE)
Title: Netzwerkbasiertes Datenverwaltungssystem für geistiges Eigentum
IPC: G06Q10/06
Filed: 2017-09-18
Abstract: Netzwerkbasiertes Datenverwaltungssystem für geistiges Eigentum, umfassend eine Arbeitsplattform, eine Cloud-Plattform, eine Datenerfassungseinrichtung und ein Benutzerterminal, wobei die Datenerfassungseinrichtung mit dem Benutzerterminal datenverarbeitend verbunden ist, wobei das Benutzerterminal mit der Cloud-Plattform datenverarbeitend verbunden ist und wobei die Cloud-Plattform mit der Arbeitsplattform datenverarbeitend verbunden ist.
Patent DE-202017107430-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung einer Wärmemenge
IPC: G01K17/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: System (1) zur Ermittlung der in einem Wärmespeicher (2), insbesondere einer Heizungsanlage, gespeicherten Wärmemenge mit einem Temperaturfühler (3), der an eine Auswerteanordnung (4) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturfühler (3) zumindest einen elektrischen Leiter (25) aufweist, wobei sich zumindest ein Abschnitt (26) des elektrischen Leiters (25) über mehr als 80% der Höhe des Wärmespeichers (2) erstreckt.
Patent DE-202018004319-U1 (DE)
Title: Zündsperre bei Gewehren und Pistolen
IPC: F41A17/22
Filed: 2018-09-07
Abstract: Führungshalterung mit Tunnel u. unten mit Gewinde
Patent DE-202018006544-U1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine, die mit Verschlusselementen versehen ist, die ein Rückströmen von heißer Luft begrenzen
IPC: H02K11/30
Filed: 2018-02-02
Abstract: Drehende elektrische Maschine (15), die umfasst:
 - einen Stator (18), der eine mit Phasenabgängen (26) versehene Wicklung aufweist,
 - ein elektronisches Leistungsmodul, das eine Gleichrichter- und Wechselrichterbrücke umfasst,
 - ein Lager (21), das Öffnungen (472) umfasst, die den Durchgang der Phasenausgänge (26) zulassen, dadurch gekennzeichnet, dass die drehende elektrische Maschine (15) mindestens ein Verschlusselement (50) umfasst, das am Lager (21) befestigt ist, um eine Öffnung (472) des Lagers (21) zumindest teilweise zu verschließen, wobei sich das Verschlusselement (50) zumindest zum Teil in einer Dicke der entsprechenden Öffnung (472) erstreckt.
Patent DE-202018006553-U1 (DE)
Title: Von einem Tier zu tragendes, für eine Sicht aus Ich-Perspektive dienendes System
IPC: G03B41/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Sensormodul, aufweisend:
 ein Gehäuse;
 zumindest einen Teil einer Befestigungseinrichtung, wobei die Befestigungseinrichtung konfiguriert ist, das Gehäuse an einer Kopfgarnitur lösbar anzubringen, die derart eingerichtet ist, dass sie an den Kopf eines Tieres passt; und
 eine erste Kamera, die zumindest teilweise in dem Gehäuse enthalten ist und positioniert ist, Bilddaten einer realen Umgebung des Tieres aufzunehmen, und zwar im Betrieb während das Sensormodul an der Kopfgarnitur angebracht ist und die Kopfgarnitur durch das Tier getragen wird.
Patent DE-202018101678-U1 (DE)
Title: Vergaserablauf
IPC: F02M1/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Vergaser (11), umfassend:- eine Vergaserschale (12), die eingerichtet ist, um Kraftstoff aufzubewahren, und um den Kraftstoff an einer Luftleitung (25) bereitzustellen;- eine Kraftstoffzuführleitung (23), die mit einem Kraftstofftank (15) und der Vergaserschale (12) verbunden ist;- eine Kraftstoffablaufleitung, die mit der Vergaserschale (12) und der Kraftstoffzuführleitung (23) verbunden ist; und- ein Ventil (20) für die Kraftstoffablaufleitung, das eingerichtet ist, um als Reaktion auf eine Ausrichtung des Vergasers (11) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-202018104481-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
IPC: B65D81/26
Filed: 2018-08-03
Abstract: Lebensmittelverpackung, aufweisend eine Glasschale (1), die zur Bildung einer Schalenmulde (2), die zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, einen Bodenabschnitt (1a), einen umlaufenden Seitenwandabschnitt (1b) und einen sich an den Seitenwandabschnitt (1b) anschließenden, die Schalenmulde (2) einfassenden umlaufenden Schalenrand (1c) aufweist, der eine nach oben weisende ebene Trägerfläche (3) aufweist, die entlang des Schalenrands (1c) umlaufend eine ebene Verbindungsoberfläche bildet, und aufweisend einen Schalendeckel (4), der mit der umlaufenden, ebenen Verbindungsoberfläche der Trägerfläche (3) der Glasschale (1) flüssigkeitsdicht und/oder gasdicht verbunden ist.
Patent DE-202018107240-U1 (DE)
Title: Walzbearbeitungsvorrichtung eines Elektrodendrahts zur Entladungsbearbeitung
IPC: C21D9/63
Filed: 2018-12-18
Abstract: Walzbearbeitungsvorrichtung eines Elektrodendrahts zur Entladungsbearbeitung, umfassend einen Glockenofen und eine Walzvorrichtung im Glockenofen, dadurch gekennzeichnet, dass der Glockenofen einen Heizofenraum aufweist, in dem ein Drahtauslegungsrahmen, eine Walzvorrichtung und ein Drahteinziehrahmen vorgesehen sind, wobei der Drahtauslegungsrahmen und der Drahteinziehrahmen sich jeweils auf beiden Seiten der Walzvorrichtung befinden, der Drahtauslegungsrahmen und der Drahteinziehrahmen beide an einem Flächenhalter montiert sind, wobei die Drehachsen des Drahtauslegungsrahmens und des Drahteinziehrahmens vertikal vorgesehen und zueinander parallel sind; wobei die Walzvorrichtung zumindest zwei Paare von an einem Walzhalter montierten Walzrädern umfasst, die paarweise oben und unten angeordnet sind und sich umgekehrt drehen, wobei zwischen jedem Paar von Walzrädern ein Walzraum jedes Elektrodendrahts gebildet ist, wobei es Kontakt, Einwalzung an der Oberfläche des Elektrodendrahts besteht, während sich die Walzräder drehen, und wobei sich der zu bearbeitende Elektrodendraht um den Drahtauslegungsrahmen windet und durch Walzräder der Walzvorrichtung zur Oberflächenbearbeitung transportiert wird, und an dem Drahteinziehrahmen gelingt und durch Umwinden eingezogen wird.
Patent DE-202019004810-U1 (DE)
Title: Pneumatische Steuereinrichtung für seil-gebundene Fluggeräte zur Nutzung von Höhenwind-Energie
IPC: F03D5/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Pneumatische Steuereinrichtung für seil-gebundene Fluggeräte zur Nutzung von HöhenwindEnergie, dadurch gekennzeichnet, dass der quer zur Zugrichtung der Seile(4 und 5) angeordnete Pneumatikzylinder(2) die Zugspannung der Steuerseile(5) regelt.
Patent DE-202019005943-U1 (DE)
Title: HB-Resonanzwandler
IPC: H02M1/42
Filed: 2019-05-09
Abstract: Halbbrücken- (HB-) Resonanzwandler (100) mit aktiver Leistungsfaktorkorrekturfunktion (PFC), umfassend eine HB-Wandlerschaltung (100c), die eine Resonanzschaltung (100b) und Ausgangsklemmen zur direkten oder indirekten Versorgung einer Beleuchtungsmittellast (104) versorgt,
 ferner umfassend eine Steuerschaltung (100a) zum Steuern eines Schaltens der HB-Wandlerschaltung (100c),
 wobei der Steuerschaltung (100a) ein Erfassungssignal zugeführt wird, das mindestens eine Synchronisierungsinformation in Bezug auf eine Wechselstrom-Versorgungsspannung (106) des Wandlers (100) darstellt, wobei die Steuerschaltung (100a) einen Schaltparameter des HB-Wandlers (100) derart variiert, dass der Eingangsstrom des HB-Wandlers (100) einer Wechselstrom-Sinuswelle der Wechselstrom-Versorgungsspannung (106) folgt.
Patent DE-202019101112-U1 (DE)
Title: Schraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Schraubendreher (1) mit einem Abtrieb (2) und einem Heft (3), wobei das Heft (3) einen Griffabschnitt (4) und eine an einem proximalen Ende (5) des Heftes (3) angeordnete und relativ zum Griffabschnitt (4) drehbar gelagerte Kappe (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (6) wenigstens aus einem Hülsenteil (7) und einem Einsetzteil (8) ausgebildet ist, wobei das Einsetzteil (8) in das Hülsenteil (7) eingesetzt ist.
Patent DE-202019103353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Fingernägeln
IPC: A45D29/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Eine Fingernagel-Druckvorrichtung, mit:
 einem Druckkopf, der ausgebildet ist, sich entlang einer festgelegten Bahn zum Besprühen von Fingernägeln unter der Ansteuerung eines Antriebsmechanismus zu bewegen; und
 einem Trocknungsmechanismus, der ausgebildet ist, während eines Sprühvorgangs die Fingernägel zu trocknen und der auf einer peripheren Seite des Druckkopfes angeordnet ist und sich synchron mit dem Druckkopf bewegt.
Patent DE-202019106144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von glasfaserverstärkten Kunststoffrohren
IPC: B29D23/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Andrückeinrichtung für eine Vorrichtung zum Herstellen von, insbesondere glasfaserverstärkten, Kunststoffrohren (50) durch Laminieren eines Laminatmaterials (51) auf ein um eine erste Rotationsachse (Z1) rotierendes Kunststoffrohr (50), wobei die Andrückeinrichtung das auf das Kunststoffrohr (50) laminierte Laminatmaterial (51) mittels einer um eine zweite Rotationsachse (Z2) rotierbaren Andrückrolle (2) komprimiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückeinrichtung einen Rotationsantrieb zur Rotation der Andrückrolle (2) aufweist.
Patent DE-202019107124-U1 (DE)
Title: Rill- und Schneidwerkzeug mit wellenförmigen Rillkantenabschnitten
IPC: B31F1/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Rill- und Schneidwerkzeug umfassend einen flachen, streifenförmigen Basiskörper (1) mit an einer seiner Längskanten (2, 3) in abwechselnder Folge ausgebildeten Rillkantenabschnitten (4) und Schneidkantenabschnitten (5), wobei die Schneidkantenabschnitte (5) gegenüber den Rillkantenabschnitten (4) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche (8) der Rillkantenabschnitte (4) in Wellenform mit einer Wellenamplitude der wellenförmigen Arbeitsfläche (8) ausgebildet ist, die senkrecht zur in Längsrichtung verlaufenden Mittelebene des Basiskörpers 1 ausgerichtet ist.
Patent DE-202020003442-U1 (DE)
Title: Arbeitsstiel mit Schnellklemmung der Wechsel-Gartengeräte
IPC: A01B1/22
Filed: 2020-08-11
Abstract: Arbeitsstiel mit Schnellklemmung der Wechsel-Gartengeräte ausgelegt in verschiedenen Längen zur ergonomische Körperhaltung bei Arbeit-Erledigung sowie Handhabung bei Klemmung der Gartengeräte, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Klemmring (3) einteilig ist und mit zwei Lagerstellen (26) und innenliegende Bogenschräge (8b) ausgelegt ist sowie eine Querbohrung (25), für einführen des Bolzen (4), aufweist.
Patent DE-202020004632-U1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Gewehr und Display
IPC: G03B29/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Kamerasystem für ein Gewehr und Display. Das nutzen einer kompakten Zoomkamera an der Spitze eines Gewehrlaufs (Fig. 1; Abb. 1).
Patent DE-202020101977-U1 (DE)
Title: Schutzkittel
IPC: A41D13/12
Filed: 2020-04-09
Abstract: Schutzkittel
 mit einem Rumpfteil (1) zum Umschlingen des Rumpfes einer Person, wobei der Rumpfteil (1) eine geschlossene Vorderseite (2) zur Anlage an einen Brust-Bauchbereich und gegebenenfalls einem vorderen Oberschenkelbereich der Person und eine offene Rückseite (3) mit zwei rückseitigen Endbereichen (3.1, 3.2) zum Übereinanderschlagen auf einem Rücken der Person aufweist;
 mit einem Verschluss (4) auf der Rückseite (3), mit welchem die beiden rückseitigen Endbereiche (3.1, 3.2) im übereinander geschlagenen Zustand aneinander verriegelbar sind;
 mit zwei sich an den Rumpfteil (1) anschließenden Ärmeln (5);
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich an ein im angezogenen Zustand des Schutzkittels oberes Ende des Rumpfteils (1) eine Hals-und-Mund-Abdeckung (6) an den Rumpfteil (1) anschließt, die angeordnet ist, sich im an der Person befestigten Zustand ausgehend vom Rumpfteil (1) nach oben zu erstrecken, um eine Vorderseite eines Halses und einen Mund-Kinn-Bereich der Person abzudecken.
Patent DE-202020102214-U1 (DE)
Title: Griffklemme zur Befestigung am Handgriff eines Transportwagens
IPC: B25G1/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Griffklemme (1) zur Befestigung am Handgriff (2) eines Transportwagens zur hygienischen Handhabung des Transportwagens, mit mindestens einem Griffbereich (4) zum Greifen der Griffklemme (1) durch einen Benutzer, mindestens einem Klemmbereich (5) und mindestens einem Spannmittel (6), wobei der Klemmbereich (4) mindestens eine erste Spannfläche (7) und mindestens eine zweite Spannfläche (8) aufweist, wobei das Spannmittel (6) eine Spannkraft auf die Spannflächen (7,8) bewirkt, so dass der Handgriff (2) eines Transportwagens im Klemmbereich (5) einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Flächenelement (9) derart im Klemmbereich (5) angeordnet ist, dass sich das Flächenelement (9) von der ersten Spannfläche (7) zur zweiten Spannfläche (8) erstreckt.
Patent DE-202020103728-U1 (DE)
Title: Sensorisch abtastbare Felge
IPC: B60B3/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Felge mit einem Felgenkörper (1), der eine Felgenantriebsseite (3), eine Felgenaußenseite (5), eine Felgennabe (11) mit Drehachse (D) und einen Felgenkranz (9) aufweist, die über wenigstens eine A-Speiche (13) und wenigstens eine B-Speiche (15) miteinander verbunden sind, wobei in den Felgenkörper (1) ein A-Geberbereich (17) und ein B-Geberbereich (19) integriert ist und der A-Geberbereich (17) mit der Felgenantriebsseite (3) verbunden ist und der B-Geberbereich (19) mit der Felgenaußenseite (5) verbunden ist, wobei der Felgenkranz (9) die Felgenantriebsseite (3) und die Felgenaußenseite (5)umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der A-Geberbereich (17) und der B-Geberbereich (19) an der Felgennabe (11) konzentrisch zur Drehachse (D) und parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202020104901-U1 (DE)
Title: Knoterhaken für einen Garnknoter und Garnknoter
IPC: A01F15/14
Filed: 2020-08-25
Abstract: Knoterhaken (9) für einen Garnknoter (10) umfassend:einen Schaft (39), der eine Längsachse (L) definiert, um die der Knoterhaken (9) drehbar antreibbar ist,einen Basisabschnitt (44), der an einem axialen Ende des Schafts (39) angeordnet ist,einen vom Basisabschnitt (44) radial vorstehenden Hakenabschnitt (45), der ein gabelförmiges freies Ende (46) mit zwei Gabelenden (47, 48) aufweist, zwischen denen ein Schlitz (51) gebildet ist, undeine Knoterhakenzunge (42), die am Basisabschnitt (44) um eine, quer zur Längsachse (L) angeordnete, Schwenkachse (S) schwenkbar befestigt ist undeinen Zungenabschnitt (50) aufweist, der durch Schwenken der Knoterhakenzunge (42) zwischen einer dem Hakenabschnitt (45) angenäherten und einer vom Hakenabschnitt (45) entfernten Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Gabelenden (47, 48) unterschiedlich lang sind.