baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263333-A1 (DD)
Title: Schlauchverbindung
Inventor: HOCHGEMUTH IGNAZ
IPC: F16L37/02
Filed: 1987-08-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchverbindung und kann auf den Gebieten der Technik angewandt werden bei denen es notwendig ist, feste oder flexible Medienleitungen untereinander oder mit Einrichtungen zu verbinden. Gemaess der Erfindung weist der mit dem Schlauch zu verbindende Gegenstand eine konische Aufnahmebohrung auf, in die die Schlauchverbindung mit einem ebenfalls konischen Schaft mit gleichem Konuswinkel wie die Aufnahmebohrung steckbar ist. Die Erfindung gibt das Konusverhaeltnis an, welches die erfindungsgemaesse Schlauchverbindung ohne Sicherheitseinrichtung ermoeglicht. Figur
Patent DD-269698-A1 (DD)
Title: Bewegungseinrichtung zum justieren zweier schablonen
Inventor: GOMMEL KARL-WERNER
IPC: G03F9/00
Filed: 1987-12-29
Abstract: Eine Bewegungseinrichtung zum Justieren zweier Schablonen, die zweckmaessig in einem Schablonenvergleichsgeraet auf dem Gebiet der Mikrolithografie in der Halbleitertechnik anwendbar ist. Die Schablonen sind auf zwei ebenen Fuehrungsplatten befestigt, die auf einem Koordinatentisch bewegbar sind. Jede der Fuehrungsplatten wird mit einer Kante gegen einen mit dem Koordinatentisch fest verbundenen Anschlag sowie einen senkrecht zu dieser Kante verstellbaren Anschlag und mit einer weiteren, zu besagter Kante senkrecht verlaufenden Kante gegen einen dritten, verstellbaren Anschlag gedrueckt. Die Justierung beider Schablonen kann relativ zueinander in beiden Koordinatenrichtungen durch translatorische Bewegung oder Drehung bzw. hinsichtlich der Parallelitaet zum Koordinatentisch erfolgen. Fig. 1
Patent DD-268265-A1 (DD)
Title: Zweistufige wasserdosiereinrichtung fuer wc- spuelkaesten
Inventor: MUENCH JUERGEN
IPC: E03D1/14
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweistufige Wasserdosiereinrichtung fuer WC-Spuelkaesten oder degleichen. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, eine Einrichtung fuer die Abgabe zweier unterschiedlicher Wassermengen in zwei Stufen zur Erzielung einer zwangslaeufigen Wassereinsparung zu schaffen, wobei diese Einrichtung aus einer geringen Anzahl von Bauelementen bestehen und ausserdem in jede moegliche Ausfuehrung herkoemmlicher Spuelkaesten nachruestbar sein soll, besteht deren Aufgabe darin, dass unter Beibehaltung bisher ueblicher Benutzergewohnheiten hinsichtlich der Ausloesung des Spuelvorganges stets zwangslaeufig zuerst die kleine Wassermenge abgegeben wird und die Ausloesung zur Wassermengenabgabe nur durch eine Betaetigungseinrichtung erfolgen soll. Erfindungsgemaess ist am Spuelkasten ein Hebel vorgesehen und mittels einer Betaetigungseinrichtung um einen Drehpunkt schwenkbar ausgebildet, der Schwimmkoerper weist einen die Heberglocke umschliessenden Balg auf, dessen formstabiler Balgabschluss auf der Abflussdichtung aufliegt, der Schwimmkoerper weiterhin mit unterhalb des Fluessigkeitsspiegels befindlichen Aussparungen versehen sowie eine Halterung angeordnet ist, die an einem Fuehrungselement gefuehrt wird, wobei fuer diese Halterung ein Anschlag am Hebel vorgesehen ist.
Patent DD-267899-A1 (DD)
Title: Selbsttaetig anschlagender angelrutenhalter
Inventor: RAHN EBERHARD
IPC: A01K91/06
Filed: 1988-01-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen selbsttaetig anschlagenden Angelrutenhalter, der dazu dient, eine ausgelegte Angelrute, insbesondere eine Grundangel, zu ueberwachen und bei einem Biss die Angelrute selbsttaetig anzuschlagen. Durch die Erfindung soll ein robuster und einfacher Aufbau erreicht werden, sowie eine lageunabhaengige sichere Funktion gewaehrleistet werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass eine Zugfeder an je einem am Erdspiess und an der Rutenaufnahme befindlichen Federlager befestigt ist, wobei ein an der Rutenaufnahme starr befestigter Rasthebel zusammen mit einem am Erdspiess drehbar gelagerten Kipphebel eine Arretiervorrichtung bildet. Der Kipphebel weist eine in einem Haken endende, in der Schwenkebene gebogene Verlaengerung auf, wobei der Haken oberhalb der von der Rutenaufnahme und der Angelrute gebildeten gedachten Mittellinie angeordnet ist. Figur
Patent DD-268413-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von verbundmetall
Inventor: WENZEL BERND-DIETER
IPC: B22D19/16
Filed: 1988-01-15
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Verbundmetall dient zur Herstellung von Halbzeugen. Erfindungsgemaess werden die zu verbindenden Metalle im Rezipienten zusammengefuegt, indem diese auf Verformungstemperatur erhitzt werden und im Verbindungsbereich ein duenner schmelzfluessiger Film erzeugt wird.
Patent DD-272747-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur bewertung des betriebszustandes von leistungsstarken drehstromasynchronmotorantrieben
Inventor: REINHOLD PETER
IPC: H02H7/085
Filed: 1988-06-01
Abstract: Schaltungsanordnung zur Bewertung des Betriebszustandes von leistungsstarken Drehstromasynchronmotorantrieben, als Auswerteschaltung fuer die zulaessige Lage des Arbeitspunktes im Spannungs-Frequenz-Kennlinienfeld von Drehstrom-Asychronmaschinen nach WP G 07 C / 284 885 entwickelt. Es erfolgt ein Vergleich des Spannungs- und Frequenzsignals ueber den invertierenden Eingang eines Operationsverstaerkers mit einer negativen Referenzspannung, in dessen Ergebnis ueber eine Logikschaltung gegebenenfalls die Fehlermeldung aktiviert wird. Mit dieser Anordnung kann eine zuverlaessige Ueberwachung von leistungsstarken Drehstromasynchronmotorantrieben mit einem minimalen Aufwand aber einem hohen technisch-oekonomischen Effekt realisiert werden.
Patent DD-276843-A1 (DD)
Title: Werkstueckuebergabevorrichtung in transferpressen
Inventor: DARR UWE
IPC: B30B15/00
Filed: 1988-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstueckuebergabevorrichtung in Transferpressen, welche im Bereich zwischen der Zufuehr- bzw. Entnahmestation und dem Transfermechanismus angeordnet ist. Sie besteht aus Gleit- bzw. Ablageschienen, die als Werkstuecktransportelemente ausgebildet sind und in ihrer Auflageweite stufenlos verstellbar durch die Wirkverbindung mit einem ueber Umlenkrollen laufenden und mit Mitnehmern ausgebildeten Trum sind. Die Verstellung des Trums und somit die Verstellung der Auflageweite erfolgt unter Nutzung vorhandener Verstelleinrichtungen zur Weiteneinstellung der Greiferschienen.
Patent DD-277636-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur randbearbeitung von brillenlinsen
Inventor: EBERT DETLEF
IPC: B24B9/14
Filed: 1988-12-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Randbearbeitung von Brillenlinsen, insbesondere auf die Anarbeitung von Teilrandfacetten an Brillenlinsen. Gemaess der Erfindung wurde die Steuerung der Bewegungsumkehr mit Hilfe zweier miteinander reibungsgekuppelter, mit dem Antrieb des Formnormals gleichachsig angeordneter Scheiben durchgefuehrt auf denen je ein Magnet im gleichen Abstand zur Antriebsachse angeordnet ist. Durch die Magneten werden die Begrenzungspunkte festgelegt, zwischen denen die Facette geschliffen wird. Die Einstellmarkierungen, die sich auf den Scheiben und dem Formnormal befinden, werden in Uebereinstimmung gebracht und bestimmen so die Lage der Teilrandfacette der Brillenlinse.
Patent DE-10001396-A1 (DE)
Title: Determining temperature of electric actuator drive for internal combustion engine
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: H02P29/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: A controller (11) is provided whose control variable is determined based on a set value and an actual value of the position of an actuator member acted upon by the actuator drive. The temperature of the electric drive is determined in dependence on the control variable and the set value or actual value of the position, if a predetermined condition is fulfilled.  The condition is fulfilled when the deviation between the set value and the actual value is lower than a first threshold for a preset time, and the variation in the set value or actual value is also lower than a second threshold.
Patent DE-10003384-A1 (DE)
Inventor: BOEHLE HARTMUT
IPC: G01F11/02
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to a dosing device that comprises a storage container containing a viscous substance that can be linked with a displacement dosing device via a valve device. Said valve device comprises a double seat valve that releases either the link between the storage container and the displacement dosing device or the link between the displacement storage device and the outlet port of the valve device. The inventive dosing device can be operated without separate inlet and outlet valves and allows for a compact design of the dosing device. It is especially useful for handling minimum quantities of low to highly viscous substances of any kind.
Patent DE-10004387-A1 (DE)
Title: CMOS compatible lateral DMOS transistor has drift space region depleted of free charge carriers if drain voltage lower than gate isolator breakdown voltage
Inventor: EHWALD KARL-ERNST
IPC: H01L29/10
Filed: 2000-03-31
Abstract: The device has a region of the drift space near a highly doped surface zone or in a region bounding a highly doped region directly connected to a control gate that is totally free depleted of free charge carriers when a drain voltage lower than the gate isolator breakdown voltage is applied.  The device has the entire surface of a drift space covered by a zone of the same conductor type as the drain region that is of low doping compared to the highly doped drain region and in which the area-related net doping concentration is not greater than 5 x 10<->12 At/cm<2>. The region of the drift space near a highly doped surface zone (9b) or in a region bounding a highly doped drain region (9) directly connected to a control gate (6) is totally free depleted of free charge carriers when a drain voltage lower than the gate isolator (5) breakdown voltage is applied. Independent claims are also included for the following: a method of manufacturing a CMOS compatible lateral DMOS transistor.
Patent DE-10005108-A1 (DE)
Title: Device for fitting to medical equipment has an accessory connector and accessory components with a connector element complementing an accessory connector.
Inventor: SASSE JOACHIM
IPC: F04B49/06
Filed: 2000-02-07
Abstract: A flexible tube holder for a peristaltic pump has a holder casing (3) and a flexible tube running through the holder. Connector elements (7,8) connect the holder casing to the peristaltic pump. The casing has memory storage devices like a magnetic strip (40), a microchip (41) and a transponder (42). ID information in an accessory part connected to equipment can be read with a reader device or decoded if in code.
Patent DE-10006060-A1 (DE)
Title: Textile tension strap with plastic end anchor, e.g. for airbags, has longitudinal weakened section through which the anchor penetrates
Inventor: KELSCH HANS-JUERGEN
IPC: B60R21/215
Filed: 2000-02-10
Abstract: A textile strap has a plastic anchor (3) through which tension forces are applied. The anchor (3) penetrates through a weakened longitudinal center section (7) and at least partially surrounds the strap. The weakened section can be a monofil or twisted multifilament weave through which the anchor is injection molded. The outer sections (6a, 6b) are of tubular form and contain reinforcing fibers.
Patent DE-10006641-A1 (DE)
Title: Percussion drill with mode changeover device has first changeover element for changing between rotation/hammer, rotation only modes, second changeover element for torque matching
Inventor: OKUMURA MICHIO
IPC: B25D16/00
Filed: 2000-02-15
Abstract: The percussion drill has a main body housing (2) on which a motor (3) is mounted, a planetary gear reduction arrangement (11), a cam device (15) for transferring a hammer motion axially to a spindle, a pressure device for pressing on and fixing internal teeth (13), a first changeover element for changing between rotation and hammer and rotation only modes, a second changeover device for torque adaptation and a force element for fixing the internal teeth.
Patent DE-10008255-A1 (DE)
Title: Plasma burner used in plasma arc welding comprises a vapor outlet opening arranged between a vaporizer for producing water vapor and an ionization chamber
Inventor: PUSCHNER PETER
IPC: B23K10/00
Filed: 2000-02-23
Abstract: Plasma burner (1) comprises a vapor outlet opening (5) arranged between a vaporizer (2) for producing water vapor and an ionization chamber (3). Preferred Features: The vapor outlet opening leads to the surroundings and has a bore with a diameter of 0.3-1.3, preferably 0.6-1.0 mm. The opening can be closed. The passage surface of the opening can be varied.
Patent DE-10013876-A1 (DE)
Title: Regulating ink output in printer involves deriving persistence value for deriving new control parameter by additively superimposing variations in preceding control parameter changes
Inventor: KISTLER BERND
IPC: B41F31/02
Filed: 2000-03-21
Abstract: The method involves determining an actual colour value with a colour measurement device, feeding this to a colour controller, comparing it with a demand value and using a mathematical model to form a control parameter for a control element that corrects the ink output. A persistence value is computed using additive superimposition of variations with time of preceding control parameter changes and used to derive a new control parameter.
Patent DE-10015484-A1 (DE)
Title: Chip or chips in composite wafer with integrated functional logic circuit and self-test circuit has transponder circuitry for contactless testing
Inventor: IBERL FRANZ
IPC: G06K19/07
Filed: 2000-03-29
Abstract: Transponder circuitry and a transponder antenna are present on the chip or on the wafer. The self-test circuit (2) is connected to a modulation element of the transponder circuitry (17). The modulation element may be a transistor or a variable resistance, and the antenna may be a transponder coil. Preferably, the chips can be positioned in a wafer prober above a transponder read head and contactlessly tested.  Independent claims are also included for an apparatus for testing the chip arrangement, and a method for testing a chip or chips in a composite wafer.
Patent DE-10015880-A1 (DE)
Inventor: KUEHNLE ADOLF
IPC: C07B41/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to a method for oxidizing substrates such as hydrocarbons, waxes or soot. The method involves the use of a compound of formula (I) in which: R<1> and R<2> represent H, an aliphatic or aromatic alkoxy radical, carboxyl radical, alkoxycarbonyl radical or hydrocarbon radical, each having 1 to 20 hydrocarbon atoms, SO3H, NH2, OH, F, Cl, Br, I and/or NO2, whereby R<1> and R<2> designate identical or different radicals or R<1> and R<2> can be linked to one another via a covalent bonding; Q1 and Q2 represent C, CH, N, CR<5>, each being the same or different; X and Z represent C, S, CH2, each being the same or different; Y represents O and OH; k = 0, 1, 2; l = 0, 1, 2; m = 1 to 3, and; R<5> represents one of the meanings of R<1>. Said compound is used as a catalyst in the presence of a radical initiator, whereby the molar ratio of the catalyst to the hydrocarbon is less than 10 mol %. Peroxy compounds or azo compounds can be used as the radical initiator. Preferred substrates are aliphatic or aromatic hydrocarbons.
Patent DE-10023449-A1 (DE)
Title: Shock absorber for sliding elements is linked by means of links to a ski or snowboard.
Inventor: EINZINGER RICHARD
IPC: A63C5/06
Filed: 2000-05-12
Abstract: A shock absorber (1) is linked (2,4) to the front part of the ski near the tip, and to a point fixed to the ski and located in the center of, and above, the ski. The shock absorber operates hydraulically , or is a friction element, or operates through its viscosity and has a rear part joined to the ski-boot and to the front part of the ski binding. The springiness of the ski is determined by a helical or pneumatic spring.
Patent DE-10023735-A1 (DE)
Title: Treatment couch for colonic hydro-therapy has axle, stand, holder, adapter, weight, and foot rest plate
Inventor: PETROW JORDAN M
IPC: A61M9/00
Filed: 2000-05-15
Abstract: The treatment couch can be tilted or swung mechanically or manually in different directions enabling a patient to lie horizontally, in a sloping position or to swing in any direction. The couch is mounted with its axle in a stand (4) and moves by means of a holder (6). An adapter (12) is placed on the couch or on one of its parts. The patient is supported on a foot-rest plate (13). an adjustable weight (5) is on the couch.
Patent DE-10029640-A1 (DE)
Inventor: FINGER HELMUT
IPC: F01D25/24
Filed: 2000-06-15
Abstract: The invention relates to an exhaust gas turbocharger for an internal combustion engine, comprising a turbine in the exhaust gas system and a compressor in the intake system which compressor is driven by the turbine. Said turbine (1) is provided with a flow channel (3) with a radial (3a)  intake section and a semi-axial (3b) intake section and with a flow ring (7) limiting the two intake sections. The turbine further has a variable turbine geometry so that the intake section can be adjusted as required. The position of the flow ring (7) in the housing of the exhaust gas turbocharger can be adjusted as required, thereby improving the exhaust gas turbocharger's efficiency.
Patent DE-10030175-A1 (DE)
Title: Zellsubstrat, Flüssigkristall-Zelle, Flüssigkristall-Display und Verfahren zur Herstellung einer Elektrode
Inventor: SHIMODAIRA KIICHI
IPC: G09F9/35
Filed: 2000-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellsubstrat, das umfaßt ein Harzsubstrat, das einen auf 0,1 Gew.-% oder weniger verringerten Gehalt an flüchtiger Komponente aufweist, und einen Abscheidungsfilm, der ein transparentes Elektrodenmaterial umfaßt, beispielsweise einen ITO-Abscheidungsfilm, der auf mindestens eine Seite des Harzsubstrats aufgebracht ist. Die nachteiligen Einflüsse der flüchtigen Komponenten des während der Abscheidung verdampften Harzsubstrats werden ausgeschlossen, so daß das resultierende Zellsubstrat eine gute Haftung zwischen dem Harzsubstrat und dem Abscheidungsfilm und einen niedrigen spezifischen Oberflächenwiderstand bei einer geringen Streuung aufweist.
Patent DE-10031213-A1 (DE)
Inventor: SIEBER RETO
IPC: B32B7/10
Filed: 2000-06-27
Abstract: The invention relates to a sealing strip for sealing joints between structural elements and an outer wall in an airtight manner. Said strip comprises a carrier layer (1), an adhesive layer (2), and a strippable covering film (3) lying on the adhesive layer (2). The carrier layer (1) consists of a light-coloured material, having a surface finish to which plaster bonds; the covering film (3) comprises at least one slit in the longitudinal direction; and the adhesive layer (2) is a self-adhesive acrylate or rubber bonding agent. A water vapour moderating layer is provided between the carrier layer (1) and the adhesive layer (2).
Patent DE-10034098-A1 (DE)
Title: Production of microporous polysulfone hollow-fiber membrane, useful for membrane oxygenation of blood, involves coating gas side of membrane with hydrophobic material
Inventor: KELLER TORSTEN
IPC: B01D71/68
Filed: 2000-07-13
Abstract: Production of a microporous polysulfone hollow-fiber membrane for membrane oxygenation comprises coating the gas side of the membrane with a hydrophobic material.  Production of a microporous polysulfone hollow-fiber membrane for membrane oxygenation involves: (a) extruding a spinning solution comprising 12-20 wt.% polysulfone and 2-10 wt.% polyvinylpyrrolidone (PVP) in a polar aprotic solvent (S1) through an annular die, where the solution has a viscosity of 0.5-3 Pas; (b) simultaneously extruding a precipitant comprising S1 and at least 35 vol.% of a non-solvent for the polysulfone so that the polysulfone in the extruded hollow fibers is completely precipitated before the fibers contact a wash fluid; (c) removing precipitant-dissolved PVP and S1 from the fibers with a wash fluid; and (d) coating the gas side of the resulting hollow-fiber membrane with a coating solution containing a hydrophobic material.  An Independent claim is also included for a microporous hollow-fiber membrane for membrane oxygenation, consisting of 90-99 wt.% polysulfone and 1-10 wt.% PVP, where the gas side of the membrane is coated with a hydrophobic material that does not occlude the pore openings.
Patent DE-10039159-A1 (DE)
Title: Cooling unit operating on adsorption principle comprises an adsorber and a cooling area located on a body which well absorbs the heat carrier fluid and is provided with leakage piping for this fluid
Inventor: BUERGER HEINZ-DIETER
IPC: F25B35/04
Filed: 2000-08-10
Abstract: The cooling unit operating on adsorption principle comprises a cooling area located on a body (1) which well absorbs the heat carrier fluid and is provided with leakage piping (2) for this fluid. The body (1) is connected to an adsorber (8) with a porous chemical sorption material by means of a vapor line (12) incorporating a control valve (13).  The sorption material embeds a heat exchanger (9) which together with a heat source (10) forms its own fluid circuit.
Patent DE-10040537-A1 (DE)
Inventor: BAUER KARIN
IPC: G01C19/56
Filed: 2000-08-18
Abstract: The invention relates to a micromechanical rotational speed sensor comprising a cardanic structure, capable of oscillation. Said sensor consists of two oscillating elements (4, 5), which are mounted so that they can pivot about two axes (A, B) that are aligned in a perpendicular manner in relation to one another. An excitation unit in the form of an electrode (7) causes the first oscillating element (4) to oscillate about the first rotational axis (A). A readout unit in the form of a readout electrode (8) registers a tilting or oscillation of the second oscillating element (5) about the second rotational axis (B) and uses said movement as a measure for the rotational speed of the sensor. Additional elements of mass (6a, 6b), which are symmetrically aligned, are located on the upper face (2a) and the lower face (2b) of the first oscillating element (4), said element forming a rocker. The sensor is produced from at least three individually machined wafers, which are subsequently combined to form a cover section (1), a central section (2) and a base section (3).
Patent DE-10042775-A1 (DE)
Title: Pot detection arrangement uses open loop of resistive heating element as inductive sensor for pot detection; loop inductance is part of electrical circuit whose resonant frequency is detected
Inventor: SCHOTTEN HENNO
IPC: H05B3/74
Filed: 2000-08-31
Abstract: The cooking plate has a resistive heating element (2) beneath the plate connected to an electrical heating voltage supply. The resistive heating element forms at least one electrically conducting, open loop and can thus be used as an inductive sensor for pot detection, whereby the inductance of the loop is part of an electrical oscillatory circuit whose resonant frequency is detected by an evaluation unit (10).
Patent DE-10045810-A1 (DE)
Title: Data transmission device for railway train, has at least one radio appliance in the leading car and at least one in each of three other cars
Inventor: BIELEFELD JOSEF
IPC: H04B7/08
Filed: 2000-09-08
Abstract: A data transmission device based on at least four radio appliances (70-100) of which at least two are formed into spatially successive radio cells (150,160) in the direction of travel and in each of the at least two radio cells (150,160) in each case one radio appliance functions as a master unit (70,85,100) and at least one functions as a slave unit (75,80,90,95). A slave radio appliance communicates exclusively with the master unit, the latter communicating with all the slave units as well additionally with the nearest master unit in the direction of the leading car as well as with the nearest master unit in the opposite direction. Each of the radio appliances has two radio modules, one a master module (M'') for driving the radio appliance as a 'master' device (M) and the other a slave module (S'), for driving the radio appliance as a 'slave' device (S).