baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10111282-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/32
Filed: 2001-03-09
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung mit Umlaufkörpern hinter
Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen
angezeigt werden, einer Guthabenanzeige und einer Geldverarbeitungseinrichtung
mit Geldrückgabetaste,
dadurch gekennzeichnet, dass nach einer geräteintern vorgegebenen Zwangspause,
in der das Unterhaltungsgerät
nicht mit Spieleinsatz- und Gewinnmöglichkeit bespielbar ist, oder
beim Erreichen eines Zählerstandes
in der Guthabenanzeige (9) kleiner als der Mindestspieleinsatz eine
Bespielung des Gerätes
bis zu einem von der vorangegangenen gemünzten Spielzeit abhängigen Höchstkredit
ermöglicht
wird und ein dabei erzielter Gewinn den Kredit verringert.
Patent DE-10113110-B4 (DE)
Title: Filmmaterial und Film mit niedriger Dielektrizitätskonstante
Inventor: NAKATA YOSHIHIRO
IPC: C08L83/04
Filed: 2001-03-15
Granted: 2009-01-02
Abstract: Filmbildungsmaterial
mit niedriger Dielektrizitätskonstante,
das Siloxanharz und Polycarbosilan umfaßt, die zusammen gelöst sind.
Patent DE-10113805-B4 (DE)
Title: Fahrgestell für einen Behandlungstisch insbesondere für chirurgische Eingriffe
Inventor: BRUSTMANN HERBERT
IPC: A61G13/10
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Fahrgestell
für einen
Behandlungstisch, insbesondere für
chirurgische Eingriffe, mit einem Fahrrollenpaar (1), welches um
vertikale Schwenkachsen (2) am Fahrgestellrahmen (3) schwenkbar
gelagert ist, wobei  – jede
der beiden Schwenkachsen (2) durch eine vertikale Achse eines mit
dem Rahmen (3) fest verbundenen Hohlzylinders (4) bestimmt ist;  – die jeweilige
Fahrrolle (1) über
eine Lagerhülse
(5) am Hohlzylinder um die vertikale Schwenkachse (2) schwenkbar
gelagert ist;  – im
Inneren des Hohlzylinders (4) ein Kolben entlang der vertikalen
Achse beweglich gelagert ist;  – der Kolben (6) an seinem
unteren Ende eine Stopperfläche
(7) aufweist;  – am
oberen Ende des Kolbens ein Exzenter (8) um eine Exzenterwellenachse
(15) in einem Exzentergehäuse
(20) drehbar gelagert ist und mit einem Exzenterkörper (14)
in Antriebsverbindung mit dem Kolben (6) steht;  – der Kolben
(6) gesteuert durch den Exzenter (8) in eine untere und eine obere
Position im Hohlzylinder (4) bewegbar ist;...
Patent DE-10121821-B4 (DE)
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: G06F1/04
Filed: 2001-05-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: A frequency regulating circuit for the current-consumption-dependent clock supply of a circuit configuration includes a current measuring device for measuring the instantaneous current consumption of the circuit configuration, a controllable clock supply circuit, which can be connected to a clock input of the circuit configuration, and a control device for driving the clock supply circuit based upon the measured current consumption, an increase in the current consumption of the circuit configuration effecting a reduction in the clock frequency at the output of the clock supply circuit. Such a circuit ensures that a maximum permissible current consumption is not exceeded, but, at the same time, makes possible a maximum power of the circuit by a maximum clock frequency.
Patent DE-10129388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils
Inventor: BEMMERL THOMAS
IPC: H01L23/36
Filed: 2001-06-20
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauteils, wobei das Verfahren
folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Bereitstellen von mehreren
Halbleiterchips (2), die auf einer Umverdrahtungsplatte (4) oder
einem Leadframe aufgebracht und mit dieser verbunden sind,  – Herstellen
von Löt-
bzw. Bondverbindungen (14) zwischen den Halbleiterchips (2) und
der Umverdrahtungsplatte (4),  – Aufbringen eines Gehäuses (18)
auf die Halbleiterchips (2) und die Umverdrahtungsplatte (4) und
eines mit dem Gehäuse
(18) integral verbundenen Kühlelements
(20) mit einer Matrixstruktur, wobei jeder Halbleiterchip (2) von
einem Flächenabschnitt
(27) bedeckt ist und wobei benachbarte Flächenabschnitte (27) durch Trennfugen
(26) unterteilt sind, die mit Sägespurbereichen
in der Umverdrahtungsplatte (4) deckungsgleich sind, und wobei das
Kühlelement
(20) einen durch dünne
Stege (30) mit Kühlflächen verbundenen
Rahmen (28) aufweist, der in ein Formwerkzeug (32) eingelegt und
zwischen Werkzeugoberteil (34) und Werkzeugunterteil (36) eingeklemmt
wird, Vereinzeln der Umverdrahtungsplatte (4) nach dem Aufbringen
des Gehäuses
(18) und der Kühlelemente...
Patent DE-10131883-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Metallbauteilen
Inventor: MAIER CHRISTOF
IPC: B23K26/06
Filed: 2001-07-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
von Metallbauteilen, bei welchem die Metallbauteile im Schweißnahtbereich
von beiden Seiten mit Hilfe mindestens jeweils eines Schweißstrahls
aufgeschmolzen werden, wobei eine Relativbewegung zwischen den Metallbauteilen
und dem Schweißstrahl
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallbauteile zur Schweißnahtherstellung
im Schweißnahtbereich
von beiden Seiten mit Hilfe mindestens jeweils eines Schweißstrahls
im Wärmeleitungsmodus über im wesentlichen
den gesamten Schweißnahtquerschnitt
aufgeschmolzen werden, wobei die Schweißwärmebereiche der auf gegenüberliegenden
Seiten der Metallbauteile einwirkenden Schweißstrahlen mit Hilfe einer entsprechenden
relativen Anordnung der Positionen der Schweißstrahlen in Schweißnahtrichtung
zumindest teilweise überlappend
erzeugt werden.
Patent DE-10133672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen metallischer Materialien
Inventor: NAKAO YASUHIRO
IPC: B22D17/20
Filed: 2001-07-11
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zum Druckgießen eines metallischen Materials, bei welchem ein Spritzmaterial (40), das ein halb erstarrtes metallisches Material (41) oder ein geschmolzenes metallisches Material (42) umfasst, von einem Spritzzylinder (25) in einen Hohlraum (22) einer Gussform (21, 23) durch einen Eingusskanal (24) davon eingespritzt wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Herausnehmen eines Gusserzeugnisses (45) von der Gussform, während das Gusserzeugnis noch heiß ist, wobei das Gusserzeugnis einen Erzeugnisabschnitt (46) aufweist, der in dem Hohlraum geformt ist, und einen nicht Teil des Erzeugnis bildenden Abschnitt (47) aufweist, der an dem Eingusskanal verbleibt;  Trennen des nicht Teil des Erzeugnis bildenden Abschnitts von dem Gusserzeugnis, während der nicht Teil des Erzeugnis bildende Abschnitt in einem Zustand hoher Temperatur ist;  Formen des nicht Teil des Erzeugnis bildenden Abschnitts hoher Temperatur zu einem Barren (48);  Setzen des Barrens in den Spritzzylinder; und  Füllen des Spritzmaterials in den Spritzzylinder, um zu...
Patent DE-10134101-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher und Herstellungsverfahren
Inventor: BEER PETER
IPC: H01L21/8239
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher (1) mit einer Vielzahl von Speicherzellen (2),
die in einer ersten Richtung (x) parallel zur Oberfläche eines
Halbleitersubstrats (3) reihenweise an Wortleitungen (WL) und in
einer zweiten Richtung (y) parallel zur Oberfläche des Halbleitersubstrats
(3) reihenweise an Bitleitungen (BL) angeschlossen sind,  – wobei
jeweils zwei Bitleitungen (BL) in Form von Leitungspaaren (4) aus
zwei übereinander
gestapelten Leitungen angeordnet sind, wobei jedes Leitungspaar
(4) eine in dem Halbleitersubstrat (3) vergrabene untere Bitleitung
(5) und eine obere Bitleitung (6) aufweist, und  wobei die Speicherzellen
(2) jeweils in Zellenpaaren (16) angeordnet sind, wobei eine erste
Speicherzelle (8) des Zellenpaares (16) an die obere Bitleitung
(6) und eine zweite Speicherzelle (9) des Zellenpaares (16) an die
untere Bitleitung (5) angeschlossen ist.
Patent DE-10143926-B4 (DE)
Title: Gargerätetür
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C15/04
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-06-24
Abstract: Gargerätetür mit einer Außenscheibe (15), einer Innenscheibe (35) sowie einer zwischen der Außenscheibe (15) und der Innenscheibe (35) angeordneten Zwischenscheibe (25), die in einem Türträger (3) eingesetzt ist und deren Position zwischen der Außenscheibe (15) und der Innenscheibe (35) durch zumindest ein Rastelement (27) festgelegt ist, mit dem die Zwischenscheibe (25) lösbar in der Gargerätetür befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) in der Gargerätetür befestigt ist, und dass die Zwischenscheibe (25) in Richtung auf die Innenscheibe (35) oder die Außenscheibe (15) von dem Rastelement (27) lösbar ist.
Patent DE-10146806-B4 (DE)
Title: Granulatkorn, vorzugsweise zur Verwendung als Immobilisierungsträger in der Biotechnologie und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: C03C17/00
Filed: 2001-09-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Granulatkorn,
bestehend aus  a) einem leichten wasserdichten geschlossenporigen
Kern oder wasserdichten geschlossenporiger Hohlkugel  und  b)
einer Hülle
aus abriebfestem Material mit 40–70 % offener Porosität und Porendurchmessern
von 10 bis 100 μm aus
Keramik oder Glas-Keramik-Sinterwerkstoff.
Patent DE-10196676-B4 (DE)
Title: Substrat und Herstellungsverfahren dafür sowie Dünnschicht-Strukturkörper
Inventor: OKUMURA MIKA
IPC: G01P15/125
Filed: 2001-07-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Substrat (1), insbesondere für einen Halbleiter-Beschleunigungssensor,  wobei das Substrat (1) folgendes aufweist:  – einen Substrathauptkörper (31), der hauptsächlich aus Silizium besteht;  – eine erste Oxidschicht (48), die auf dem Substrathauptkörper (31) durch thermische Oxidation des in dem Substrathauptkörper (31) enthaltenen Siliziums ausgebildet ist; und  – eine zweite Oxidschicht (49), die auf der ersten Oxidschicht (48) durch Abscheiden einer TEOS-Oxidschicht ausgebildet ist,  wobei die erste Oxidschicht (48) und die zweite Oxidschicht (49) zusammen eine Oxidschicht (33) bilden,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Verhältnis der Schichtdicke der ersten Oxidschicht (48) zu der Schichtdicke der zweiten Oxidschicht (49) höchstens 1:1 und wenigstens 2:3 beträgt, so daß die bei einer thermischen Schrumpfung in den Oxidschichten (48, 49) entstehenden Spannungen zueinander entgegengesetzt sind und einander verringern;  und daß die Schichtdicke der Oxidschicht (33) einen Wert von 20.000 Angström bis 25.000 Angström aufweist.
Patent DE-10215844-B4 (DE)
Title: System zum universellen Anschluss eines Heizkörpers
Inventor: BLAB REINHARD
IPC: F24D19/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2009-05-20
Abstract: System
zum Anschluss eines Heizkörpers
an ein Heizungsrohrsystem, wobei an einer Seite des Heizkörpers zwei
Anschlussteile (1, 2) vorgesehen sind, die über eine Steigleitung (3) miteinander
verbunden sind, wobei die Gehäuse
der beiden Anschlussteile (1, 2) über Anschlussöffnungen
(6, 7) verfügen,
zum einen (6) zur strömungsmäßigen Anbindung
an einen einlagigen oder zweilagigen Heizkörper (10) und zum anderen (7)
zur Aufnahme einer Anschlussverschraubung (8) oder eines Ventileinsatzes
(9),  wobei die Anschlussverschraubung (8) aus einem Gehäuse (8.1)
mit Anschlussstutzen zur Verbindung mit dem Heizkörper (10)
und dem Heizungsrohrsystem besteht und  das Gehäuse (8.1)
eine beidseitig offene Aufnahmebohrung aufweist, die die zum Heizungsrohrsystem
gerichteten Vor- und Rücklaufanschlussstutzen
(8.10, 8.11) schneidet und das Gehäuse (8.1) einen als Stellmittel
dienenden Einsatz (8.3) aufnimmt, der auf einer Seite zur Anbindung
an den Heizkörperanschluss
ausgestattet ist und auf der entgegengesetzten Seite über ein
außerhalb
des Gehäuses (8.1)
zugängliches
Bedienelement (8.2) drehbar ist und der Einsatz...
Patent DE-10217500-B4 (DE)
Title: Gas-Verteilungssystem in einem Flugzeug
Inventor: MECKES RUEDIGER
IPC: B64D13/00
Filed: 2002-04-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Gas-Verteilungssystem
in einem Flugzeug mit einer  einer Druckgasquelle (2) nachgeschalteten
Verzweigungsstelle (6) für
mindestens einen ersten Versorgungsstrang (7) und einen zweiten
Versorgungsstrang (9) für
Druckgas, wobei der erste Versorgungsstrang (7) über ein erstes Absperrventil
(8) mit der Verzweigungsstelle (6) verbunden ist und der zweite
Versorgungsstrang (9) über
ein zweites Absperrventil (10) an die Verzweigungsstelle (6) angeschlossen
ist,  einer den Differenzdruck zwischen den Versorgungssträngen (7,
9) erfassenden Druckmesseinrichtung (24) und mit  einer Auswertevorrichtung
(23) für
ein Druck-Messsignal, welche zur Abgabe eines Schließsignals
an das Absperrventil (8, 10) des einen Druckabfall verursachenden
Versorgungsstranges (7, 9) ausgebildet ist.
Patent DE-10219348-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HASSLBERGER ROBERT
IPC: F24C15/04
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Gargerät mit einem
Ofengehäuse
(1) und einem in dem Ofengehäuse
(1) angeordneten, über eine
Tür (4)
verschließbaren
Garraum (3), wobei die Tür
(4) zumindest eine Innenplatte (4a) und eine äußere Frontplatte (4b), insbesondere
aus einem Glas- oder Glaskeramikwerkstoff, aufweist, die zur Ausbildung
eines konvektiv durchströmbaren
Belüftungsraums
(5) mit Abstand zueinander angeordnet sind, sowie mit mindestens
einer im Ofengehäuse
(1), insbesondere im Bereich der Tür (4), ausgebildeten, mit diesem
Belüftungsraum
(5) strömungstechnisch
in Verbindung stehenden Luftaustrittsöffnung (5b), wobei der Belüftungsraum
(5) durch mindestens ein Verschlusselement (6) verschließbar und
wieder zu öffnen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (6) beim Schließen des
Belüftungsraumes
(5) die Luftaustrittsöffnung
(5b) abdichtet.
Patent DE-10224731-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: E02F9/22
Filed: 2002-06-04
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem mit mindestens einem an eine Pumpe (2) angeschlossenen Verbraucher (5; 7), wobei zur Steuerung des Verbrauchers (5; 7) eine mittels eines Ansteuersignals betätigbare Steuerventileinrichtung (4; 6; 8; 9) vorgesehen ist und eine Förderstromregeleinrichtung (20) mit einem Lastdrucksignal des Verbrauchers (5; 7) beaufschlagbar ist und wobei das Antriebssystem eine Sicherheitseinrichtung (30) aufweist. Zur Lösung der Aufgabe, einen Betrieb des Verbrauchers bei einer Störung, einer Fehlfunktion oder einem Defekt des Antriebssystems wirksam zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mittels der Sicherheitseinrichtung (30) die Beaufschlagung der Steuerventileinrichtung (4; 6; 8; 9) mit dem Ansteuersignal und die Beaufschlagung der Förderstromregeleinrichtung (20) mit dem Lastdrucksignal steuerbar ist. Die Sicherheitseinrichtung (30) ist gemäß einer Ausführungsform der Erfindung als hydraulisches Sicherheitsventil (31), insbesondere Schaltventil, ausgebildet.
Patent DE-10224744-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Auftragsetikettdienstes, um Angebotsinformationen zu speichern
Inventor: OAKESON KENNETH L
IPC: G06Q10/10
Filed: 2002-06-04
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Ausführen eines Auftrags durch mehrere Prozessoren (80) unter Verwendung eines Auftragsetikettdienstes (60), wobei der Auftragsetikettdienst (60) Angebotsinformationen für Dienste in einem Computernetz speichert, wobei das Computernetz eine Mehrzahl von Prozessoren (80) und einen Client (31) koppelt, wobei der Client (31) eine Auftragsanforderung (32) zur Ausführung des Auftrags durch mehrere der Prozessoren (80) unterbreitet, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:  einen Dienstebus (41), der mit dem Computernetz gekoppelt ist, wobei der Dienstebus (41) mit dem Client (31) und den Prozessoren (80) gekoppelt ist;  einen mit dem Dienstebus (41) gekoppelten Auftragsetikettdienst (60), der in der Lage ist, ein auf die Auftragsanforderung (32) bezogenes Auftragsetikett (61) zu speichern, das auf einen Auftragsinhalt (51) verweist; und  einen mit dem Dienstebus (41) gekoppelten Angebotsdienst (90), der in der Lage ist, eine Meldung der Auftragsanforderung (32) zu plazieren, wobei die Mehrzahl von Prozessoren (80) Angebote zum Abschließen der Auftragsanforderung (32)...
Patent DE-10231209-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauelement
Inventor: SAWADA TAKUYA
IPC: H01L41/22
Filed: 2002-07-10
Granted: 2008-06-26
Abstract: Piezoelektrisches
Bauelement mit mehreren piezoelektrischen Schichten (14, 16), welche eine
eine Wismutschichtverbindung enthaltende piezoelektrische Keramikzusammensetzung
umfassen, und Pd enthaltenden Elektroden (10, 11),  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
piezoelektrischen Schichten (14, 16) in der Dickenrichtung geschichtet
sind,  die Elektroden (10, 11) an jeder der piezoelektrischen Schichten
(14, 16) vorgesehen sind,  mindestens in einem von Elektroden
(10, 11) und piezoeletrischer Keramikzusammensetzung Ag enthalten
ist,  0,1 ≤ m/M ≤ 10 ist, wobei
m für das
Gewicht von Ag steht, das in mindestens einer der Elektroden (10,
11) und der piezoelektrischen Keramikzusammensetzung enthalten ist, und
M für das
Gewicht des in den Elektroden (10, 11) enthaltenen Pd steht,  und
das piezoelektrische Bauelement eine zweite Oberwelle in der Dickenlängsschwingung
verwendet.
Patent DE-10233192-B4 (DE)
Title: Verbindungsgehäuse
Inventor: SEO HIROYUKI
IPC: H05K7/02
Filed: 2002-07-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Ein
Verbindungsgehäuse
zur Anordung zwischen einem Instrumentenbrett einer Fahrzeugkarosserie
und einem Montagebrett oder Montageträger, mit:  einer Mehrzahl
von Einzelgehäusen,
welche voneinander entfernbar in einer einander überdeckenden Anordnung miteinander
verbunden sind;  einem Sicherungs- und/oder Relaisaufnahmeabschnitt,
der in einer Oberfläche
jedes der Einzelgehäuse
vorgesehen ist, wobei auf der gleichen Seite liegende Flächen der
Sicherungs- und/oder Relaisaufnahmeabschnitte der Einzelgehäuse zur
Aussenseite weisen; und  internen Schaltkreisen der einander überdeckenden
Einzelgehäuse,
welche miteinander über
einen Verbinder, einen Relaisanschluss oder einen Schraubanschluss
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  als interner
Schaltkreis des in der einander überdeckenden Anordung
unteren Einzelgehäuses
eine Busschiene und eine elektrische Verdrahtung verwendet werden,
wobei der interne Schaltkreis mit einer Energieversorgungsleitung verbunden
ist;  wobei eine Sicherung und ein Relais des unteren Einzelgehäuses mit
der Busschiene und einem Kabelbaum in Verbindung stehen, der ohne
Verwendung eines Verbinders in das untere Einzelgehäuse eingesetzt
ist; und  wobei eine Busschiene und...
Patent DE-10241356-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleiterspeichervorrichtung mit verbesserter Programmierungssperreigenschaft und Programmierungsverfahren dafür
Inventor: PARK JUNG-HOON
IPC: G11C16/12
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-02-24
Abstract: Nichtflüchtige integrierte
Speicherschaltungsvorrichtung, die aufweist:  eine Bitleitung;  eine
erste Auswahlleitung;  einen ersten Auswahltransistor mit einer
Steuerelektrode, die mit der ersten Auswahlleitung verbunden ist,
und mit einem Strompfad, dessen eines Ende mit der Bitleitung verbunden
ist;  eine Wortleitung, die benachbart und parallel zu der ersten Auswahlleitung
angeordnet ist;  einen nichtflüchtigen Speicherzellentransistor
mit einer Steuerelektrode, die mit der Wortleitung verbunden ist,
und mit einem Strompfad, dessen eines Ende mit dem anderen Ende
des Strompfads des ersten Auswahltransistors verbunden ist;  eine
zweite Auswahlleitung;  einen zweiten Auswahltransistor mit
einer Steuerelektrode, die mit der zweiten Auswahlleitung verbunden
ist, und mit einem Strompfad, dessen eines Ende mit dem anderen Ende
des Strompfads des nichtflüchtigen
Speicherzellentransistors verbunden ist, und dessen anderes Ende
mit einer Massespannung verbunden ist;  eine Hochspannungspumpschaltung
zum Erzeugen einer Hochspannung, die größer als eine Leistungsversorgungsspannung
ist, während
eines Programmierungsvorgangs des nichtflüchtigen Speicherzellentransistors;   ein
Auswahlleitungstreiber zum...
Patent DE-10243541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abwasserbehandlung mit verringerter Blähschlamm-, Schwimmschlamm- und Schaumbildung
Inventor: TIETZE RAINER
IPC: C02F11/00
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Abwasserbehandlung nach dem Belebtschlammverfahren mit verringerter
Blähschlamm-,
Schwimmschlamm- und Schaumbildung, dadurch gekennzeichnet, dass
der Belebtschlamm im Voll- oder Teilstrom einer permanent oder zeitweise
wirkenden Klassierung in leichtere, mit Fadenbakterien und hydrophoben
Stoffe angereicherte und in schwerere, an Fadenbakterien und hydrophoben
Stoffen arme Flocken unterzogen wird und dass aus der Zone mit den
leichteren Flocken der Überschussschlamm
abgezogen wird.
Patent DE-10248481-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung von Silicium
Inventor: STADLER MAXIMILIAN
IPC: C23F1/24
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur nasschemischen Behandlung von Silicium mit einer Ätzflüssigkeit,
die Wasser, Salpetersäure
und Flusssäure
enthält,
wobei die Ätzflüssigkeit
vor ihrem ersten Einsatz zur nasschemischen Behandlung von Silicium
durch Einleitung von Stickstoffoxid (NO x )
in die Ätzflüssigkeit
aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zur Aktivierung
eingesetzte Stickstoffoxid (NO x ) während einer
nasschemischen Behandlung von Silicium mit einer Ätzflüssigkeit
(4) in einem ersten Behälter (1)
im Rahmen der laufenden Produktion erzeugt wird, wobei die Ätzflüssigkeit
(4) Wasser, Salpetersäure
und Flusssäure
enthält,
und wobei das entstehende Stickstoffoxid (NO x )
aus dem ersten Behälter
(1) abgeführt
und in einen zweiten Behälter
(2) mit frischer Ätzflüssigkeit
(5), ebenfalls enthaltend Wasser, Salpetersäure und Flusssäure, eingeleitet
wird, um die frische Ätzflüssigkeit
(5) zu aktivieren.
Patent DE-10250343-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REHBEIN DIRK-HEINRICH
IPC: B60G13/00
Filed: 2002-10-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Hinterradaufhängung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Radträger (12) für ein Fahrzeugrad (3), und einen Teleskopstoßdämpfer (10), der an einem unteren Anlenkpunkt (11) mit dem Radträger (12) und an einem oberen Anlenkpunkt (13) mit einem Fahrzeugaufbau (5) gekoppelt ist, wobei der Teleskopstoßdämpfer (10) mit dem oberen Anlenkpunkt (13) zu der Längsmittelachse des Fahrzeugs hin geneigt und der untere Anlenkpunkt (11) innerhalb des Umrisses einer Felge (14) des Fahrzeugrads (3) angeordnet ist, und der Teleskopstoßdämpfer (10) mit dem oberen Anlenkpunkt (13) in Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopstoßdämpfer (10) mit dem oberen Anlenkpunkt (13) an einem profilierten Längsträger (15) des Fahrzeugaufbaus (5) angelenkt ist und der obere Anlenkpunkt (13) in Vertikalrichtung unterhalb der Höhe einer Ladefläche (2) des Fahrzeugs liegt.