baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011015798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung oder Entkopplung von mechanischen Schwingungen
Inventor: SEIPEL BJOERN
IPC: F16F1/22
Filed: 2011-04-01
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Übertragung oder Entkopplung von mechanischen Schwingungen, mit einer ersten und einer zweiten Komponente, die über ein Koppelelement miteinander verbunden sind, ngs wenigstens einer Wirkrichtung verfügt, längs der zumindest eine Komponente schwingend gelagert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Koppelelement ein Flächenelement mit einer Flächenober- und einer Flächenunterseite sowie einer Flächenlängserstreckung ist, das formstabil in und elastisch lateral zur Flächenlängserstreckung ist, dass n ≥ 2 Kontaktmittel raumfest an der ersten Komponente angebracht sind, über die die erste Komponente an n ≥ 2 erste Kontaktstellen mit der Flächenunterseite und/oder Flächenoberseite des Flächenelementes in Berührung tritt, dass n ≥ 2 Kontaktmittel raumfest an der zweiten Komponente angebracht sind, über die die zweite Komponente an n ≥ 2 zweite Kontaktstellen mit der Flächenunterseite und/oder Flächenoberseite des Flächenelementes in Berührung tritt, dass beide Komponenten relativ zueinander um eine orthogonal zur Flächenlängserstreckung orientierte Raumachse, die mit der wenigstens einen Wirkrichtung längs der zumindest eine Komponente schwingend gelagert ist zusammenfällt, drehbar angeordnet sind.
Patent DE-102011017621-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erfassung der Menge von Pflanzen auf einem Feld
Inventor: PETERS OLE
IPC: A01B63/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Eine Anordnung und ein Verfahren zur Erfassung der Menge von Pflanzen (82) auf einem Feld (80) nutzen einen ersten und zweiten Sender (64, 68) und zugehörige Empfänger (66, 70) für von den Pflanzen (82) reflektierte Licht- bzw. vom Erdboden (84) reflektierte Radarwellen. Die Signale des ersten Empfängers (66) dienen zur Erstellung eines Höhenprofils der Oberseiten der Pflanzen (82) und der Bestimmung der Dichte der Pflanzen (82) anhand der Laufzeitunterschiede. Die Signale des zweiten Empfängers (70) werden zur Erstellung eines Höhenprofils des Erdbodens (84) verwendet. Die Menge der Pflanzen (82) wird anhand der Höhenprofile und der Dichte der Pflanzen (82) ermittelt.
Patent DE-102011050781-A1 (DE)
Title: Mit Vertiefungen/Nuten versehene Fläche an einem Brennstoffeinspritzdüsengrundkörper zur Flammenstabilisierung und entsprechendes Verfahren
Inventor: UHM JONG HO
IPC: F23R3/28
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzkopf (14) für eine Brennstoffdüse (10), die in einer Gasturbinenbrennkammer verwendet wird, weist einen im Wesentlichen hohlen Grundkörper (20) auf, der mit einer stromaufwärts gelegenen Stirnfläche (22), einer stromabwärts gelegenen Stirnfläche (24) und einer sich dazwischen erstreckenden peripheren Wand (26) ausgebildet ist. Mehrere Vormischröhren oder -kanäle (28) erstrecken sich axial durch den hohlen Grundkörper und weisen Einlässe (30) an der stromaufwärts gelegenen Stirnfläche und Auslässe (32) an der stromabwärts gelegenen Stirnfläche auf. Eine Außenfläche der stromabwärts gelegenen Stirnfläche ist mit dreidimensionalen Oberflächenmerkmalen (44, 56, 64, 76, 80, 82, 90) ausgebildet, die eine Gesamtoberfläche im Vergleich zu einer im Wesentlichen ebenen, planaren stromabwärts gelegenen Stirnfläche steigern.
Patent DE-102011050961-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufelanordnung
Inventor: GARCIA-CRESPO ANDRES JOSE
IPC: F01D5/30
Filed: 2011-06-09
Abstract: Eine Schaufelanordnung (12) für einen Rotor (14) enthält einen Befestigungsabschnitt (20), der betriebsmäßig mit einem Rotor (14) verbindbar ist, und einen Schaufelblattabschnitt (18). Wenigstens ein Haltemittel erstreckt sich in einer im Wesentlichen tangentialen Richtung wenigstens teilweise durch den Schaufelblattabschnitt (18) und den Befestigungsabschnitt (20) hindurch, um den Schaufelblattabschnitt (18) an dem Befestigungsabschnitt (20) zu sichern. Ein Verfahren zur Montage einer Anordnung (10) eines Rotors (14) enthält ein Einführen eines Haltemittels in einer im Wesentlichen tangentialen Richtung wenigstens teilweise durch einen Befestigungsabschnitt (20) einer Schaufelanordnung (12) und einen Schaufelblattabschnitt (18) der Schaufelanordnung (12) hindurch, wodurch der Schaufelblattabschnitt (18) an dem Befestigungsabschnitt (20) gesichert wird. Die Schaufelanordnung (12) wird anschließend an einem Rotor (14) gesichert.
Patent DE-102011050976-A1 (DE)
Title: Ejection device for ejecting mold e.g. sheet molding compound (SMC) mold, has ejector pin which is provided in transverse direction with respect to longitudinal axis for ejecting mold
Inventor: BERGER PETER
IPC: B29C45/40
Filed: 2011-06-09
Abstract: The ejection device has ejector pin which is provided in transverse direction with respect to longitudinal axis for ejecting mold (2). The guide portion is formed in the ejector plate provided with ejector pin. The rejection portions are provided between the inner surfaces of guide element. The guide portion is provided with a through hole for inserting the ejector pin. An independent claim is included for tool for producing mold.
Patent DE-102011051069-A1 (DE)
Title: Anschlagausführung durch ein Montageteil
Inventor: FIRLA ANDREAS
IPC: F16F1/38
Filed: 2011-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lager (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Innenteil (4), einem Außenteil (2), welches das Innenteil (4) umfasst, einem Elastomerkörper, der das Innenteil (4) und das Außenteil (2) über wenigstens ein Federbein (3a, 3b) miteinander verbindet, welches im Wesentlichen unterhalb des Innenteils (4) in Richtung der Gewichtskraft (G) vorgesehen ist, und einem Einsteckhalter (5), der vorgesehen ist, von dem Innenteil (4) zumindest teilweise aufgenommen zu werden. Das Innenteil (4) weist an einer Seite eine Aussparung (42) auf, die zumindest bereichsweise mit einem elastomeren Material (43) gefüllt ist. Der Einsteckhalter (5) weist der Aussparung (42) gegenüberliegend einen Anschlag (53) auf, der vorgesehen ist, das elastomere Material (43) der Aussparung (42) gegen das Außenteil (2) zu drücken.
Patent DE-102011052088-A1 (DE)
Title: Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung
Inventor: KRETSCHMER SASCHA
IPC: F25D25/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Es wird ein Vorratsschrank (1) zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung, mit mindestens einem aus zwei Querstreben (2, 3) und zwei die Querstreben (2, 3) verbindenden Längsstreben (4, 5) gebildeten, eine Neigung zur Schräglagerung darauf angeordneter Getränkeflaschen (6) aufweisenden Rahmen (7, 8, 9, 10, 11) vorgestellt, wobei in den Rahmen (7, 8, 9, 10, 11) zumindest zwei Tragstreben (12, 13) eingesetzt sind oder der wenigstens einen Einsatz zur Aufnahme einer Getränkeflasche (6) aufweist. Die Erfindung ist darin zu sehen, dass eine lösbar an dem Rahmen (7) befestigte Leiste (14) zur Erhöhung einer Rahmenseite unterhalb einer Querstrebe (2, 3) fixierbar ist und dadurch einen erhöhten Randsteg des Rahmens (7) bildet oder der Rahmen (8) als Wenderahmen ausgeführt ist und hierzu jede Querstrebe (2, 3) einseitig einen erhöhten Randsteg (15, 16) aufweist, wobei die Randstege (15, 16) der vorderen Querstrebe (2) und der hinteren Querstrebe (3) spiegelbildlich zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102011054368-A1 (DE)
Title: Waschgut-behandlungsgerät mit auswuchtsystem
Inventor: ERICKSON DONALD E
IPC: D06F23/02
Filed: 2011-10-11
Abstract: Waschgut-Behandlungsgerät mit einer Trommel, die eine Behandlungskammer umschließt, mit einem Mitnehmer und einem Auswuchtsystem mit mindestens einem Auswuchtring und einem Reservoir im Mitnehmer und einem Flüssigkeits-Zufuhrsystem, das mit dem Reservoir fluidisch gekoppelt ist. Flüssigkeit kann dem Ring und über diesen dem Reservoir zugeführt werden, um eine Unwucht des Waschguts in der Trommel auszugleichen.
Patent DE-102011054816-A1 (DE)
Title: Tool for attaching and detaching hose clamp, has control part, which controls working part by connection rope, and has bell crank lever, operating lever and hinge bolt
Inventor: WU PI-LIANG
IPC: B25B7/02
Filed: 2011-10-26
Abstract: The attaching and detaching tool has a control part (10), a working part (20) and a connecting rope (30), where the connecting rope is connected with the control part at one end and on another end with the working part. The control part controls the working part by the connection rope, and has a bell crank lever (12), an operating lever (14) and a hinge bolt (16). The bell crank lever and the operating lever are connected with each other in the center by hinge bolts.
Patent DE-102011075591-A1 (DE)
Title: Apparatus for injecting fuel to exhaust gas aftertreatment system of internal combustion engine, has fuel injector and valve holder having cooling water circuit, where compressed air supply is fed through air gap or air channels
Inventor: BEGANOVIC ARNAD
IPC: F01N3/025
Filed: 2011-05-10
Abstract: The apparatus has a fuel injector and a valve holder having a cooling water circuit (36), where a compressed air supply (28) is fed through an air gap or air channels (30,32) in the region of an end side (34) of the injection valve. The air gap encloses a valve body of the injection valve. An opening of the air gap lies in a cavity (46), which is limited by a sealing unit (44).
Patent DE-102011077814-A1 (DE)
Title: Angular ball bearing for use in between clutch springs and slave piston of release system, has two rows with two balls, where pitch circle of rows are arranged together in radial plane and concentric to rotation axis of angular ball bearing
Inventor: WALTHER VOLKHARD
IPC: F16C19/34
Filed: 2011-06-20
Abstract: The angular ball bearing has two rows (2,3) with two balls (2a,3a), where the pitch circle of the rows are arranged together in a radial plane (5) and concentric to a rotation axis (4) of the angular ball bearing. The former ball runs together at an inner roller track (6) and an outer roller track (7) opposite to the inner roller track. The later ball runs together at another inner roller track (8) and another outer roller track (9). The roller tracks are interlocked against each other such that the balls are arranged in the roller tracks in backlash free manner.
Patent DE-102011084040-A1 (DE)
Title: New molybdenum, bismuth and iron containing multimetal oxide mass, useful as catalytic active mass catalyzed by heterogeneous catalyst for the partial gas phase oxidation of organic compounds, preferably of propene to acrolein
Inventor: MACHT JOSEF DR
IPC: B01J23/84
Filed: 2011-10-05
Abstract: Molybdenum, bismuth and iron containing multimetal oxide mass (I) is new. Molybdenum, bismuth and iron containing multimetal oxide mass of formula (Mo 1 2Bi aCo bFe cK dSi eO x) (I), is new. a : 0.5-1; b : 7-8.5; c : 1.5-3; d : 0-0.15; e : 0-2.5; and x : a number determined by valency and frequency of oxygen element in (I). Provided that: A = 12-b-1.5c and A is equal to 0.5-1.5; a/A is equal to 0.2-1.3; b/c is equal to 2.5-9. Independent claims are also included for: (1) a shell catalyst comprising a shaped molded body and a shell situated on outer surface of the shaped molded body, made of at least one multimetal oxide mass; (2) a complete catalyst molded body, whose active mass is at least one multi-metal oxide; (3) preparing the multimetal oxide mass; and (4) a method (A) of heterogeneously catalyzed gas phase oxidation of 3-6 carbon atoms containing alkane, alkanol, alkanal, alkenes and/or alkenal over a catalyst bed, where the catalyst bed comprises at least one multimetal oxide material, at least a catalyst or at least one product by above method.
Patent DE-102011086270-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Ausführungsbeispiele der Erfindung liefern einen Stromsensor, der ein leitfähiges Element und zumindest zwei Magnetfeldsensoren umfasst. Das leitfähige Element umfasst zumindest drei Anschlussflächen und eine gemeinsame leitfähige Fläche, wobei jede der zumindest drei Anschlussflächen mit der gemeinsamen leitfähigen Fläche verbunden ist, um einen Strom, der an die jeweilige Anschlussfläche angelegt ist, in die gemeinsame leitfähige Fläche zu leiten. Die zumindest zwei Magnetfeldsensoren sind in verschiedenen geometrischen Positionen neben der gemeinsamen leitfähigen Fläche angeordnet, wobei jeder der zumindest zwei Magnetfeldsensoren dazu konfiguriert ist, eine Magnetfeldkomponente jedes in die gemeinsame leitfähige Fläche fließenden Stroms zu erfassen, um auf der Basis der erfassten Magnetfeldkomponente ein Sensorsignal zu liefern.
Patent DE-102011089122-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Nebelquelle und einem Kreislauf zur Medienführung
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F25/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Ein Haushaltsgerät 1, das insbesondere zur Behandlung von Textilien 2 dient, umfasst einen Behandlungsbehälter 3, der einen Behandlungsbereich 4 umgibt, und eine Nebelquelle 5, die einen Zerstäuber 6 aufweist. Hierbei ist ein Kreislauf 8 zur Medienführung vorgesehen, an dem der Behandlungsbehälter 3 und die Nebelquelle 5 angeschlossen sind. Der Kreislauf 8 zur Medienführung ist über einen Dichteunterschied des über den Kreislauf 8 geführten Mediums 7 angetrieben.
Patent DE-102011102134-A1 (DE)
Title: Filter circuit for coupling between alternating current voltage source and power pulse current converter circuit, has first and third inductors arranged on same leg of one common iron core and are wound together and are interconnected
Inventor: KAMPEN DENNIS
IPC: H02M1/12
Filed: 2011-05-18
Abstract: The filter circuit has first input terminal connected to first inductor (L2). A second inductor (L1) is connected in series with first inductor and with output terminal. One of several nodes is connected between first inductor, second inductor and third inductor (L3). The first and third inductors are arranged on the same leg of one common iron core and are wound together and are interconnected, so that the directions of magnetic flux of current flowing through first inductor and third inductors are directed way from one another.
Patent DE-102011106817-A1 (DE)
Title: Hydropneumatic energy storage device for shock absorber device of motor car, has cylinder and piston attached by gas seal, where volume-variable and limited gas volume is radially arranged within other volume-variable and limited gas volume
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: F15B1/04
Filed: 2011-07-07
Abstract: The device (1) has a cylinder (13) and a piston (17) attached by a gas seal (23) i.e. O-ring, in a gastight manner. A hydraulic medium (19) is pressure-transferred to a volume-variable and limited gas volume (7). Another volume-variable and limited gas volume (9) is radially arranged within the former gas volume. The former gas volume exhibits hysteresis-free transient characteristic, and the latter gas volume exhibits hysteresis-afflicted transient characteristic with respect to pressure changes of the medium. The former gas volume is closed by a recess (11). An independent claim is also included for a method for pneumatic storage of hydraulic energy by a hydropneumatic energy storage device.
Patent DE-102011106905-A1 (DE)
Title: Method for conveying methane from methane hydrate deposits, involves limiting current action area of deposit from surrounding by covering device, and releasing gas from gas hydrate by heating limited area
Inventor: PRASSER JOCHEN
IPC: E21C50/00
Filed: 2011-07-08
Abstract: The method involves limiting the current action area of the deposit from the surrounding by a covering device. The gas is released from the gas hydrate by heating the limited area by applying direct or indirect solar energy. The gas is collected under the cover and is removed at one or multiple peak points of the covering device for conveying to the technical facilities for storage and transportation. An independent claim is also included for a device for releasing and conveying methane from marine deposits, such as perma-frost soil.
Patent DE-102011115027-A1 (DE)
Title: Kohärenzrasterinterferometer und Verfahren zur ortsaufgelösten optischen Vermessung der Oberflächengeometrie eines Objekts
Inventor: REMBE CHRISTIAN DR
IPC: G01B9/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kohärenzrasterinterferometer zur ortsaufgelösten optischen Vermessung der Höhengeometriedaten eines Objekts, umfassend eine Lichtquelle, ein Interferometer, eine Weglängenänderungseinheit und eine Kamera mit einer Detektionsfläche, welche Detektionsfläche eine Vielzahl von ortsverschiedenen Photosensoren aufweist, wobei das Interferometer mit der Lichtquelle und der Kamera derart zusammenwirkend ausgebildet ist, dass ein von der Lichtquelle erzeugter Ausgangsstrahl in einen Mess- und einen Referenzstrahl aufgespaltet, der Messstrahl auf flächig auf das Objekt auftrifft und der von dem Objekt zumindest teilweise reflektierte und/oder gestreute Messstrahl auf die Detektionsfläche der Kamera abgebildet wird und über einen Strahlteiler derart mit dem Referenzstrahl überlagert wird, dass der überlagerte Mess- und Referenzstrahl die Vielzahl von Photosensoren flächig überdecken, und wobei die optische Weglängenänderungseinheit ausgebildet ist zur Änderung der optischen Weglänge des Mess- und/oder Referenzstrahl. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Weglängenänderungseinheit eine Wegskala und einen Wegdetektor aufweist, welche derart angeordnet sind, dass bei Änderung der optischen Weglänge des Mess- und/oder Referenzstrahls durch die Weglängenänderungseinheit eine synchrone Bewegung des Wegdetektors relativ zur Wegskala erfolgt und die Interferogrammaufnahmen mit der Wegmessung synchronisiert sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur ortsaufgelösten optischen Vermessung der Höhengeometriedaten eines Objekts.
Patent DE-102012001653-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung kiefergelenkgeführtrer Unterkieferbewegungen
Inventor: VOGEL ANNE
IPC: A61C19/045
Filed: 2012-01-27
Abstract: Mit Hilfe kiefergelenkgeführter Unterkieferbewegungen, die auch mechanisch oder motorisch vorgenommen werden können, wird ermittelt, wann beide Kondylen gleichzeitig im Zenit ihrer Fossa stehen. Mit einer geeigneten Vorrichtung werden die Höhenwerte ermittelt, die die Kondylen beim Abfahren der ihnen zugeordneten Fossa jeweils erreichen. Dadurch kann genau der Wert ermittelt werden, bei dem beide Kondylen gleichzeitig im Zenit ihrer Fossa stehen. Die benötigte Kaukraft des Patienten wird über einen Stützstift erreicht, der mit einer Messplatte in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102012003889-A1 (DE)
Title: Method for communication between mobile communication terminals, involves displaying communication on mobile communication terminal, where connection of mobile communication terminals takes place by using bluetooth
Inventor: AYVAZ SEDAT
IPC: H04W4/21
Filed: 2012-02-28
Abstract: The communication method involves displaying the communication on a mobile communication terminal of a user by an optical or acoustic display. Another mobile communication terminal of another user of a social network is placed in range of a radio network suitable for connecting the mobile communication terminals. The connection of the mobile communication terminals takes place by using Bluetooth. The bluetooth-connection of the mobile communication terminals is connectable by an application implemented on the mobile communication terminals. An independent claim is included for a device for communication between mobile communication terminals, particularly for users of social networks.
Patent DE-102012004625-A1 (DE)
Title: Method for creating and updating map information for use in driver assistance system in motor vehicle, involves determining attribute from driving history data, which is assigned defined route section determined by route section information
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: G01C7/04
Filed: 2012-03-06
Abstract: The method involves continuously detecting (S1) the driving history data, which indicates the vehicle positions, over which the vehicle is moving. The road section information is determined (S3) from the driving history data, which indicates the course of a route section in a route network. The map information is created (S5) or updated (S6), which describes a route network based on the route section information. An attribute is determined (S7) from the driving history data, which is assigned a defined route section determined by the route section information. The attribute is added to the defined route section of the map information, or the attribute assigned to the defined route section of the map information is updated based on the determined attribute. Independent claims are included for the following: (1) a system for creating and updating map information, particularly for use in a navigation system or in a driver assistance system in a motor vehicle; (2) a computer program with a program code medium for executing on a computer or a corresponding computing unit for creating and updating map information; and (3) a computer program product with a program code stored on a computer readable medium for creating and updating map information when executed on a data processing device.
Patent DE-102012006579-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: B29C45/16
Filed: 2012-03-30
Abstract: Ein Spritzgusswerkzeug mit einem zentralen Werkzeugteil (10) und zwei seitlichen Werkzeugteilen (12, 14), die relativ zueinander zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verstellbar sind, wobei mindestens eine Spritzgusskavität (S) vorgesehen ist, die durch ein zentrales Formteil (22), das am zentralen Werkzeugteil (10) angeordnet ist, ein seitliches Formteil (24), das am seitlichen Werkzeugteil (12, 14) angeordnet ist, sowie ein weiterverstellbares Formteil (26) definiert ist, das an einem Halter (28, 30) angebracht ist, der um das zentrale Werkzeugteil (30) herum zwischen verschiedenen Positionen (I bis IV) mittels eines Antriebs (40) verstellbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (28, 30) gesteuert mit dem Antrieb (40) koppelbar ist.
Patent DE-102012010523-A1 (DE)
Title: Spacer sleeve for drive shaft portion in gearbox of motor vehicle, has sleeve main portion whose inner diameter in non-mounted state is set less than the outer diameter of drive shaft portion
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: F16H57/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: The spacer sleeve (4) has a sheet metal portion that is extended in axial direction (a). The sheet metal portion is provided with an extending slot. The inner diameter of sleeve main portion in non-mounted state is set less than outer diameter of drive shaft portion (1). The gear wheels (2) on drive shaft portion are separated by defined spacing (L).
Patent DE-102012021887-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing three-dimensional formed lining component with integrated heating function for motor car, involves compression molding carrier structure with heating element to lining component, and demolding lining component
Inventor: BLUMENSTOCK TOBIAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-11-07
Abstract: The method involves arranging a planar heating element (2) and a heated component carrier structure (5) in a mold cavity such that the planar heating element is arranged at a side of a lining component (1). The heated component carrier structure with the heating element is compression molded to the lining component such that simultaneous cooling and connecting of the component carrier structure with the heating element takes place proportionately by a flowable heated thermoplastic matrix material and thermal activated binding agent. The lining component is demolded. Independent claims are also included for the following: (1) a planar heating element (2) a lining element (3) a motor car.