baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004774-U1 (DE)
Title: Selbsttragendes Wandelement mit Distanzelementen
IPC: E04B2/82
Filed: 2009-05-04
Abstract: Wandelement einer mobilen Trennwand,  mit zwei als Boden- und als Deckelplatte bezeichneten äußeren Deckplatten,  und mit zwei an der Ober- und Unterkante des Wandelements angeordneten Dichtleisten, die in vertikaler Richtung beweglich sind, derart, dass sie aus einer die Bewegung des Wandelements ermöglichenden Ruhestellung in eine der Raumdecke bzw. dem Raumboden anliegende Arbeits- bzw. Abdichtstellung beweglich sind,  und mit Antriebsmitteln, welche auf die beiden Dichtleisten einwirken, derart, dass diese mittels der Antriebsmittel wahlweise in ihre Ruhestellung oder in ihre Arbeits- bzw. Abdichtstellung beweglich sind   dadurch gekennzeichnet,  dass das Wandelement selbsttragend ausgestaltet ist,  wobei unter Verzicht auf einen die Deckplatten (1) verbindenden, umlaufenden Rahmen die Deckplatten (1) eine für die Statik des Wandelements ausreichende Eigenstabilität aufweisen,  und wobei zwischen den Deckplatten (1) Distanzstücke (2) vorgesehen sind, die einen zur Aufnahme von Isolationsmaterial und Antriebsmitteln geeigneten Abstand zwischen den Deckplatten (1) sicherstellen
Patent DE-202009005238-U1 (DE)
Title: Vakuumröhrenanordnung für Kernfusionszwecke
IPC: G21B1/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Vakuumröhrenanordnung,  – wobei die Vakuumröhrenanordnung eine Vakuumröhre (1) mit einem rohrartigen Röhrenabschnitt (2) aufweist, an dessen Enden je eine Teilchenquelle (3, 4) angeordnet ist,  – wobei die Teilchenquellen (3, 4) aufeinander gerichtet sind, so dass sie in Richtung auf die jeweils andere Teilchenquelle (4, 3) je einen Strahl (5, 6) von positiv geladenen Elementarteilchen emittieren,  – wobei die Elementarteilchen derart bestimmt sind, dass sie miteinander fusionsfähig sind,  – wobei die Vakuumröhrenanordnung eine Elektronenstrahlanordnung (7) aufweist, die in einer zur Verbindungslinie (10) der Teilchenquellen (3, 4) orthogonalen Elektronenstrahlebene (9) eine Elektronenansammlung (8) generiert, so dass die Elektronenansammlung (8) eine negative Ladung aufweist, die auf beide Strahlen (5, 6) von positiv geladenen Elementarteilchen eine anziehende Wirkung ausübt.
Patent DE-202009006417-U1 (DE)
Title: Drosselklappenvorrichtung
IPC: F02D9/10
Filed: 2009-05-05
Abstract: Drosselklappenvorrichtung, bestehend aus wenigstens  – einem Drosselklappenstutzen (1),  – einem Drosselklappenelement (2),  – einem Drosselklappenwellenelement (3), mit dem das Drosselklappenelement (2) verstellbar im Drosselklappenstutzen (1) angeordnet ist,  – einer Motoreinheit (10), die in einem Motorgehäuseelement (8) angeordnet ist und  – einer Verstell- und Meßeinheit (20, 21, 22, 23, 24, 25.1, ..., 25.n, 27), die wenigstens teilweise in einer Meßgehäuseeinheit (5, 19) untergebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Motoreinheit (10) durch eine der Verstell- und Meßeinheit (20, 21, 22, 23, 24, 25.1 ..., 25.n, 27) gegenüber liegenden unteren Gehäuseöffnung (28) in das Motorgehäuseelement (8) einzuschieben ist und  – dass die untere Gehäuseöffnung (28) durch ein Motorgehäusedeckelelement (9) zu verschließen ist.
Patent DE-202009009690-U1 (DE)
Title: Bearbeitungstisch für Steinplatten
IPC: B23Q1/25
Filed: 2009-07-14
Abstract: Bearbeitungstisch (1) für eine Steinplatte (3) mit einem Stützrahmen (4) und einer darauf angeordneten, in einer Bearbeitungsstellung der Steinplatte (3) im wesentlichen planen Plattenaufnahme (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenaufnahme (2) ein erstes Tragelement (9) zur Aufnahme der Steinplatte (3) in einer ersten Bearbeitungsstellung und ein zweites Tragelement (10) zur Aufnahme der Steinplatte (3) in einer zweiten Bearbeitungsstellung aufweist, die Tragelemente (9, 10) an einander zugewandten Längsseiten (9c, 10c) über ein Verbindungselement (11) drehbar miteinander verbunden und an entfernt vom Verbindungselement (11) am Stützrahmen (4) angeordneten Führungsschienen (17) drehverschiebbar gelagert sind, wobei die Führungsschienen (17) in Richtung des Verbindungselements (11) weisen und von der in Bearbeitungsstellung befindlichen Plattenaufnahme (2) nach unten gekrümmt sind, und eine Hubvorrichtung (14) zum Absenken des Verbindungselements (11) und der Tragelemente (9, 10) in eine Plattenwendestellung und zum Anheben des Verbindungselements (11) und der Tragelemente (9, 10) in die Bearbeitungsstellung vorgesehen ist.
Patent DE-202009012702-U1 (DE)
Title: Mehrstufig justierbarer Handabroller für papprollenlose Stretchfolien
IPC: B65B67/08
Filed: 2009-09-10
Abstract: Mehrstufig justierbarer Handabroller für papprollenlose Stretchfolien, bestehend aus:  einem ersten Rohr (10), dessen beide Enden jeweils als ein Verbindungsende (11) und ein Einführende (12) definiert sind, wobei an der Außenwand des ersten Rohrs (10) mindestens eine Führungsrille (13) axial verläuft, deren ein Ende sich bis zum Verbindungsende (11) erstreckt, wobei am Distalende eine Öffnung (131) sich bildet, während sich das andere Ende zum Einführende (12) erstreckt, wobei an der mindestens einen Seite der Führungsrille (13) mehrere mit der Führungsrille (13) kommunizierende, wesentlich rechteckig ausgebildete Positionieraussparungen (14) mit einem gleichen Abstand zueinander radial angeordnet sind, wobei an dem Anschluss der Positionieraussparung (14) und der Führungsrille (13) ein Sperrrand (15) angeordnet ist, der sich parallel zur Führungsrille (13) befindet, wobei am Einführende (11) an der Außenwand des ersten Rohrs (10) ein erstes Blockierteil (16) angeordnet ist, das nach außen ausgerichtet ist; und  einem zweiten Rohr (20), das auf das erste...
Patent DE-202009013829-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Aufhängung von Würstchenketten
IPC: A22C15/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von Würstchenketten (12) in Schlaufen, mit einer Führungs- und Antriebseinrichtung zum Führen und Antreiben von Haken (20) entlang einer Bewegungsbahn, welche ein antreibbares, umlaufendes Antriebselement (26; 126) zur beabstandeten Aufnahme und zum Antreiben mehrerer Haken (20) aufweist, und mit mehreren mit dem Antriebselement (26; 126) koppelbaren Haken (20) zum Tragen einer Schlaufe der Würstchenkette (12), gekennzeichnet durch eine Einrichtung (13) zum stufenlosen Fixieren der Haken (20) in verschiedenen Abständen zueinander an dem Antriebselement (26; 126).
Patent DE-202009018897-U1 (DE)
Title: Rauheits- und/oder Profilmessvorrichtung
IPC: G01B5/20
Filed: 2009-08-01
Abstract: Rauheits- und/oder Profilmessvorrichtung (20) mit einem, vorzugsweise als Freitaster ausgebildeten, Messtaster (36) mit einem Tasthebel (23), der eine Tastnadel (28, 29, 34) mit einer Tastspitze (45) zur Erfassung bzw. Messung mikroskopischer Oberflächenprofile von, insbesondere auch eine unregelmäßige Form aufweisenden, Werkstücken (50), insbesondere unter Produktionsbedingungen, aufweist, mit einer, vorzugsweise als Vorschubeinrichtung (21) gestalteten, Antriebsvorrichtung (21), mittels derer die Tastnadel (28, 29, 34) entlang dem Oberflächenprofil eines Werkstückes (50) bewegbar ist bzw. bewegt wird und mit einer eine Geradheitsreferenz der Antriebs- bzw. Vorschubbewegung bildenden Bezugsebene (22), entlang der der Messtaster (36) bzw. ein diesen tragender Schlitten (35) bei einer Bewegung der Tastnadel (28, 29, 34) entlang dem Oberflächenprofil des Werkstückes (50) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bezugsebene (22) mit einer Oberfläche (78) einer verschleißfesten bzw. abriebsfesten und/oder reibungsarmen Schicht bzw. Beschichtung (62) gebildet ist, die, vorzugsweise unmittelbar, auf einer Oberfläche (63), insbesondere eines stabilen und steifen Trägers (64), aus Metall, insbesondere Hartmetall, Glas, Karbid- oder Keramikwerkstoff oder Silizium, aufgetragen bzw. befestigt ist und/oder dass wenigstens eine die Bezugsebene (22) berührende Gleitkufe (65) des Messtasters (36) bzw. des diesen tragenden Schlittens (35) mit einer verschleißfesten bzw. abriebsfesten und/oder reibungsarmen Schicht bzw. Beschichtung (66) gebildet ist, die, vorzugsweise unmittelbar, auf einer Oberfläche (67), insbesondere eines stabilen und steifen Trägers (68), aus Metall, insbesondere Hartmetall, Glas, Karbid- oder Keramikwerkstoff oder Silizium, aufgetragen bzw. befestigt ist und/oder dass wenigstens eine die Bezugsebene (22) berührende Gleitkufe (65) des Messtasters (36) bzw. des diesen tragenden Schlittens (35), vorzugsweise im Wesentlichen oder ganz, mit bzw. aus einem verschleißfesten bzw. abriebsfesten und/oder reibungsarmen Material gebildet ist.
Patent DE-202010000437-U1 (DE)
Title: Transportable, modular aufgebaute Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2010-03-22
Abstract: Transportable, modular aufgebaute Biogasanlage mit einem zusammenhängenden Fermenterraum (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Fermenterraum (20) von mindestens zwei an ihren Stirnseiten miteinander verbindbaren bzw. verbundenen, transportablen Fermentermodulen (10) mit jeweils einer im Wesentlichen ebenen Grundfläche gebildet wird.
Patent DE-202010000919-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Computer-Peripheriegerät
IPC: G06F3/039
Filed: 2010-01-04
Abstract: Verbindungsstruktur von Computer-Peripheriegerät, durch die das Peripheriegerät (1) an einem ersten Gegenstand (2) befestigt und einen zweiten Gegenstand (2, 3) aufnehmen kann, wobei der erste und zweite Gegenstand (2, 3) erste und zweite Verbindungselemente (220, 320) aufweisen, umfassend,  eine Verbindungsausnehmung (110), und  ein Sperrelement (120), das in der Verbindungsausnehmung (110) angeordnet ist und erste Begrenzungsflächen (122) und zweite Begrenzungsflächen (124) aufweist, wobei  die ersten Begrenzungsflächen (122) die ersten Verbindungselemente (220) und die zweiten Begrenzungsflächen (124) die zweiten Verbindungselemente (320) begrenzen, wodurch die ersten Begrenzungsflächen (122) des Sperrelements (120) und die Verbindungsausnehmung (110) von den ersten Verbindungselementen (220) des ersten Gegenstands (2) gesperrt oder die zweiten Verbindungselemente (320) des zweiten Gegenstands  (3) von den zweiten Begrenzungsflächen (124) des Sperrelements (120) gesperrt werden können.
Patent DE-202010002345-U1 (DE)
Title: Entlüftungselement zur Verwendung an Gebäudedächern sowie Gebäudedach
IPC: E04D1/30
Filed: 2010-02-12
Abstract: Entlüftungselement zur Verwendung an Gebäudedächern mit einer Dachplatte (2) und einem durch eine Öffnung (5) in der Dachplatte hindurchgeführten, beidendig offenen Entlüftungsrohr (3), welches an seinem über eine Dachplattenoberseite (2.1) vorstehenden Ende mit einer Schlagregen gesicherten Abdeckhaube (4) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flanschfreie Entlüftungsrohr (3) aus einem metallischen Werkstoff besteht und in der Dachplattenöffnung (5) durch Einkleben befestigt ist.
Patent DE-202010005445-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Phantasietierholzfigur zur Selbstmontage
IPC: A63H3/04
Filed: 2010-05-16
Abstract: Spielzeug-Phantasietierholzfigur zur Selbstmontage bestehend aus einer Vielzahl von vorzugsweise kugelförmigen Holzelementen,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf einem Zentraldraht (1) eine Reihe von Holzkugeln (2) aufgereiht sind, beginnend mit einer großen Holzkugel (2), die den Kopf (3) der Holzfigur bildet, und weiteren Holzkugeln (2) mit einem stetig abnehmenden Durchmesser, und  dass zwischen der ersten Holzkugel (2, 3) als Kopfkugel (3) und der zweiten Holzkugel (2) ein Drahtstück (4) als Armdarstellung um den Zentraldraht (1) geschlungen ist, auf den an beiden Enden kleine Holzkugeln (5) aufgereiht sind und zum Abschluss jeweils eine Holzhand (6) aufgesteckt ist und  dass nach der zweiten Holzkugel (2) zwischen den folgenden Holzkugeln (2) jeweils ein Drahtstück (4) um den Zentraldraht (1) geschlungen ist, an deren Enden Holzschuhe (7) aufgesteckt sind und dass die Enden des Zentraldrahtes (1) um die jeweilige Holzkugel (2) abgebogen sind.
Patent DE-202010005968-U1 (DE)
Title: Containerabdeckung
IPC: B65D43/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: Abdeckung für Container, insbesondere für Kunststoffgranulatcontainer, umfassend eine Platte mit einem umlaufenden Rand, wobei auf ihrer dem Rand entgegengesetzten Seite wenigstens ein Griffstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202010010664-U1 (DE)
Title: Durchführungsvorrichtung
IPC: F16L5/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Durchführen einer Leitung durch einen Durchbruch in einer Bewandung (80) enthaltend: einen Ankerkörper (40) zum Aufnehmen mindestens einer Dichtung (42), und mindestens ein Rohrelement (10) zum Durchführen einer Leitung, das an einem Ende mit dem Ankerkörper (40) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des mindestens einen Rohrelements (10) mittels mindestens eines Rohrabschnittselements (12) veränderbar ist.
Patent DE-202010010924-U1 (DE)
Title: Quetscheinrichtung einer Tierdarm-Reinigungslinie, sowie Ablaufblech dafür
IPC: A22B5/18
Filed: 2010-08-02
Abstract: Quetscheinrichtung einer Tierdarm-Reinigungslinie,  mit zwei Druckkörpern, zwischen die ein Tierdarm einführbar ist,  und mit einer tiefer als die Druckkörper angeordneten, als Ablaufblech bezeichneten und abwärts verlaufenden Führungsfläche, über deren Oberfläche aus dem Tierdarm austretender Schleim sowie Wasser nach unten abläuft,  und mit einer unterhalb des Ablaufblechs angeordneten Schleimrinne, in welche der Schleim gelangt,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich an den als Gemischabschnitt (8) bezeichneten Abschnitt des Ablaufblechs (7), auf welchem Schleim und Wasser ablaufen, in Strömungsrichtung eine konvexe Biegung (9) anschließt,  wobei die Biegung (9) derart geformt ist, dass sich der Schleim im Bereich der Biegung (9) vom Ablaufblech (7) löst,  wobei sich das Ablaufblech (7) über die Biegung (9) hinaus weiter erstreckt und in Strömungsrichtung hinter der Biegung (9) einen sogenannten Wasserabschnitt (10) auf weist, in welchem das Wasser dem Ablaufblech (7) weiter folgt,  und dass die Schleimrinne (11) derart unterhalb der Biegung...
Patent DE-202010015628-U1 (DE)
Title: Scharnierband mit Montagehilfe zur Montage von Duschabtrennungen
IPC: E05D3/02
Filed: 2010-11-22
Abstract: Scharnierband mit Montagehilfe zur Montage von Duschabtrennungen mit einem an einer Wand angeordneten Festfeld und einer am Festfeld anzubringenden Tür oder dgl., wobei das Festfeld mittels Beschlägen an der Wand befestigt ist und die Tür mittels einem oberen und einem unteren Scharnierband, jeweils bestehend aus zwei Bandteilen, die mittels eines Gelenkbolzens gelenkig verbunden sind, mit dem Festfeld gelenkig verbindbar ist, wobei das erste Bandteil mit dem Festfeldabschnitt verbindbar ist und das zweite Bandteil der Befestigung der Tür dient, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in einem Scharnierband (1) im Gelenkarm (2.1) eines Bandteils (2) eine Montagehilfe (3) integriert ist.
Patent DE-202011050060-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Handstück
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Chirurgisches Handstück (100; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800) zum Antreiben eines chirurgischen Werkzeugs, mit einem Gehäuse (102; 202; 302; 402; 502; 602; 702; 802), in welchem ein Antrieb (106; 206; 306; 406; 506; 606; 706; 806) in Form eines Druckluftmotors (108; 208; 308; 408; 508; 608; 708; 808) und mindestens ein abtriebsseitig mit dem Antrieb (106; 206; 306; 406; 506; 606; 706; 806) zusammenwirkendes Lager- oder Getriebeteil (118; 218; 318; 418; 518; 618; 718; 818) angeordnet sind, gekennzeichnet durch mindestens einen Schmiermittelsprayanschluss (148, 150; 248, 250; 348; 448, 450; 548, 550; 648, 650; 748, 750; 848, 850) zum Koppeln mit einer Schmiermittelsprayquelle (180), welcher mit dem mindestens einen Lager- oder Getriebeteil (118; 218; 318; 418; 518; 618; 718; 818) und/oder dem Druckluftmotor (108; 208; 308; 408; 508; 608; 708; 808) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-202011051590-U1 (DE)
Title: Manipuliervorrichtung zum Halten und Wechseln eines Messers in einem Werkzeug
IPC: B26D7/08
Filed: 2011-10-11
Abstract: Manipuliervorrichtung zum Halten und Wechseln eines Messers (2) in einem Werkzeug, mit einem Griffelement (4) zum Fassen und Bedienen der Manipuliervorrichtung und einer mit dem Griffelement (4) verbundenen Greifeinrichtung (6, 7) mit wenigstens einem Dauermagneten (8)
Patent DE-202011100297-U1 (DE)
Title: Weichenantrieb für Eisenbahngleise
IPC: B61L5/06
Filed: 2011-04-06
Abstract: Weichenantrieb für Eisenbahngleise, bei welchem die mit dem Antriebsmotor getrieblich verbundene Antriebsscheibe mit dem Abtriebselement, welches mit den Gleiszungen der Weiche verbunden ist, durch eine Mitnehmerkupplung in Antriebsrichtung verbunden ist, wobei die Mitnehmerkupplung federnd beweglich ist und unter der Federkraft in einer Aussparung fomschlüssig anliegt, wobei die Mitnehmerkupplung durch ein Aushebelement aus der Ausnehmung zur Aufhebung des Formschlusses bei Auffahren der Weiche durch das Abtriebselement aushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Weichenantrieb ein Auffahrdetektor vorgesehen wird, welcher ein irreversibles und dauernd anstehendes Signal gibt, wenn die Weiche aus einer blockierten Endlage und bei stillstehendem Antrieb durch einen in die Einmündung fahrenden Waggon aus der eingestellten Fahrtrichtung gedrängt (aufgefahren) wird.
Patent DE-202011108210-U1 (DE)
Title: Flugzeug-Klapptisch mit Ruhe-Mulden insbesondere bei beengten Sitzverhältnisssen
IPC: A47B13/08
Filed: 2011-11-18
Abstract: Klapptisch – insbesondere in Kombination mit Flugzeugsitzen – dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite der aufgeklappten Tischplatte in den Ecken an der dem Sitz zugewandten Seite muldenförmige Vertiefungen zur Aufnahme der Ellbogen einer sich abstützenden Person vorgesehen sind, wobei die muldenförmigen Vertiefungen bevorzugt die Form eines Kugelabschnittes, eines Abschnittes eines Ellipsoides aufweisen, oder schüsselförmig sind.
Patent DE-202011110349-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-02-25
Abstract: Wanddurchführung zum Entlüften eines Raumes, mit einem Rohr (10), das eine erste Öffnung (12) und eine zweite Öffnung (14) aufweist, wobei die erste Öffnung (12) von einem Außengitter (20) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengitter (20) mit einer umlaufenden Dichtlippe (30) versehen ist, die so ausgelegt und bemessen ist, dass, wenn sie in einer ersten Position am Rohr (10) anliegt, der Außendurchmesser des Außengitters (20) oder des Rohres (10), je nachdem, welcher größer ist, nicht überschritten wird, und dass sie sich in einer zweiten Position im Wesentlichen koplanar zum Außengitter (20) erstreckt.
Patent DE-202012002747-U1 (DE)
Title: Schlafanzug für Seitenschläfer (Damen u. Herren )
IPC: A41D27/12
Filed: 2012-03-16
Abstract: Schlafanzug für Seitenschläfer (Damen und Herren) mit eingenähten oder in aufgenähten Taschen angebrachter Polsterung an den Innenseiten der Schlafanzugbeine in Kniehöhe. 1. Ausführung „A”: Eingenähte Polsterung („a”) an den Innenseiten der Beine in Kniehöhe. 2. Ausführung „B”: In aufgenähten Taschen („b”) an den Innenseiten der Beine in Kniehöhe eingeschobene Polsterung.
Patent DE-202012005741-U1 (DE)
Title: Hochpräzise Antriebseinheit
IPC: F16H1/28
Filed: 2012-06-12
Abstract: Antriebseinheit (1) mit einem Elektromotor (2) und einem mehrstufigen Planetengetriebe (3), wobei das Planetengetriebe (3) ein drehfest mit dem Elektromotor (2) verbundenes Getriebegehäuse (4) umfasst, und wobei die Abtriebswelle des Planetengetriebes als Abtriebstopf (5) ausgebildet ist, welcher das Getriebegehäuse (4) zumindest teilweise umschließt und welcher mittels zweier zwischen Getriebegehäuse (4) und Abtriebstopf (5) angeordneter Lager (6) drehbar auf dem Getriebegehäuse (4) gelagert ist, wobei die beiden Lager (6) an entgegen gesetzten Enden des Abtriebstopfes (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abtriebstopf (5) über mehr als die Hälfte der Länge des Getriebegehäuses (4) erstreckt, wobei das Getriebegehäuse (4) am elektromotorseitigen Ende einen Getriebeflansch (7) umfasst.
Patent DE-202012008172-U1 (DE)
Title: Automatisch u. manuell während des Betriebs verstellbare Sattelstütze für Zweiradfahrzeuge
IPC: B62J1/08
Filed: 2012-08-17
Abstract: Automatisch und manuell während des Betriebs verstellbare Sattelstütze für Zweiradfahrzeuge bestehend aus einer elastisch blockierbaren Gasdruck- oder anderen Feder 1, welche im Rahmenrohr 2 des Zweiradfahrzeugs innen; oder am Rahmenrohr 2 außen, gemäß der Körpergröße des Nutzers bzw. der Nutzerin verstellbar, befestigt ist und mit einem Steuerungselement 3, welches automatisch oder per Hand mittels einer Betätigungsvorrichtung 4 in Gang gesetzt werden kann, versehen ist dadurch gekennzeichnet, dass im Anhaltevorgang während des Betriebs mithilfe des Steuerungselements 3 automatisch oder manuell eine Niedrigposition des Sattels 5 hergestellt werden kann, die es ermöglicht, beide Füße auf den Boden zu stellen und somit einen sicheren Stand zu erreichen und ein leichtes Ab- bzw. Aufsteigen zu ermöglichen, wobei desweiteren eine vorteilhafte Hochposition für den Fahrbetrieb, sowie jede andere Zwischenposition hergestellt werden kann,
Patent DE-202012010458-U1 (DE)
Title: Steuergerät eines Bohrwerkzeugs und Bohreinheit
IPC: E21B19/08
Filed: 2012-10-31
Abstract: Ein Steuergerät eines Bohrwerkzeugs, das Folgendes aufweist: einen Rahmen (13); Befestigungsmittel (K), mit denen das Steuergerät (12) auf einer Führungsschiene einer Felsbohranlage befestigt werden kann; eine im Rahmen (13) befindliche Stützöffnung (14) durch die das Bohrwerkzeug (8) angeordnet werden kann; mindestens zwei Stützelemente (15) zum Aufstützen des Bohrwerkzeugs; dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (15) einen zylinderförmigen Außenmantel (16) und eine Mittelachse (M) aufweist; und das Stützelement (15) frei rotierend bezüglich seiner Mittelachse (M) angeordnet ist.
Patent DE-202012101085-U1 (DE)
Title: Gabelschlüssel
IPC: B25B13/28
Filed: 2012-03-26
Abstract: Gabelschlüssel, der umfasst: – einen Eigenkörper (10), der plattenförmig ausgeführt ist und sich in Längsrichtung erstreckt, bei dem ein Kopfteil (100) an einem Ende angeordnet ist, der Kopfteil (100) zwei einander gegenüberliegende Backenteile (101, 102) aufweist, ein Aufsteckraum (11) mit einem offenen Ende (113) zwischen den beiden Backenteilen (101, 102) gebildet ist, wobei die Axialrichtung des Aufsteckraumes (11) und die Längsrichtung des Eigenkörpers (10) senkrecht aufeinander stehen, wobei der Aufsteckraum (11) an dem sechseckigen säulenförmigen Kopf (500) eines festzuziehenden Werkstücks (50) aufsteckbar ist, wobei eine bogenförmige Vertiefung (111), eine bogenförmige Führungsnut (12) und eine Kerbe (13) in Reihenfolge vertieft auf der inneren Seite eines Backenteiles (101) angeordnet sind, wobei die Vertiefung (111), die Führungsnut (12) und die Kerbe (13) nach der Axialrichtung des Aufsteckraumes (111) in offener Form ausgebildet sind, wobei eine Gegendruckfläche (112) auf der inneren Seite des anderen Backenteiles (102) vorspringend angeordnet ist, wobei die Wandfläche der...
Patent DE-202013004997-U1 (DE)
Title: Faltbares Warnschild
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Faltbares Warnschild, welches dazu dient, bei einer Pannensituation mit einem Fahrzeug oder bei einer Situation, bei welcher Hilfe benötigt wird, so auf sich aufmerksam zu machen, dass der oder die Helfer erkennen, ob Hilfsbedarf besteht oder schon Hilfe gegeben ist, wobei durch das Falten des beidseitig (1 + 2), teils spiegelbildlich bedruckten Warnschildes erkannt werden kann, um welche Art des Hilfsbedarfes (4) es sich handelt, wobei das faltbare Warnschild gut sichtbar am Fahrzeuge oder an einem anderen Gegenstand wieder lösbar befestigt wird.
Patent DE-202013008098-U1 (DE)
Title: Radhose mit zusätzlicher Dämpfung durch Kunststoffteile im Bereich der Sitzbeinhöcker
IPC: A41D1/084
Filed: 2013-09-12
Abstract: Radhose mit zusätzlicher Dämpfung durch Kunststoffteile, je eines pro Sitzbeinhöcker, im Bereich der Sitzbeinhöcker dadurch gekennzeichnet, dass die abgerundeten Kunststoffteile im Bereich der Sitzbeinhöcker eine Größe von je ca. 8 × 8 cm und eine Dicke von 0,5–0,8 cm aufweisen.