baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053122-B4 (DE)
Title: Sicherheitswerkbank mit in Abhängigkeit der Frontscheibenposition steuerbarer Gebläseleistung
Inventor: ROSS GERD
IPC: B08B15/00
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-09-25
Abstract: Sicherheitswerkbank
(1) mit einem von einem Gehäuse
(2) umgebenen Arbeitsraum (3), mit einer in der Gehäusefrontseite
(4) befindlichen und mit einer verstellbaren Frontscheibe (5) einstellbaren
Arbeitsöffnung
(6) zum Einlassen eines in den Arbeitsraum (3) einströmenden Außenluftstroms
(7) und mit wenigstens einem Gebläse (8) zum Fördern des
Außenluftstroms
(7) in die Sicherheitswerkbank (1), wobei ein Positionssensor (18)
zur Messung der Position der Frontscheibe (5) vorhanden ist und
wobei eine Regeleinrichtung (41) und/oder eine Steuereinrichtung
(15) vorhanden ist, durch welche die Förderleistung des wenigstens
einen Gebläses
(8) in Abhängigkeit
von der Frontscheibenposition regelbar und/oder steuerbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Steuereinrichtung (15) vorherbestimmte
Förderleistungswerte
gespeichert sind, jedem Förderleistungswert
jeweils eine Frontscheibenposition zugeordnet ist und die Steuereinrichtung
(15) ausgebildet ist, die Förderleistung
des wenigstens einen Gebläses
(8) so zu steuern, dass die Förderleistung
im Wesentlichen dem der jeweilig gemessenen Frontscheibenposition
zugeordneten Förderleistungswert entspricht.
Patent DE-102006059451-B4 (DE)
Title: Schneckenkompressor
Inventor: SUH JEONG HWAN
IPC: F04C18/04
Filed: 2006-12-15
Granted: 2015-03-12
Abstract: Schneckenkompressor, der aufweist: eine Kompressionseinheit (220, 230); einen Hauptrahmen (240), der die Kompressionseinheit unterstützt; eine Antriebswelle (250) mit einem Ölzuflußweg (252), wobei der Ölzuflußweg exzentrisch in einem inneren Abschnitt der Antriebswelle angeordnet ist und ein oberer Abschnitt der Antriebswelle durch den Hauptrahmen unterstützt wird; einen Vertiefungsabschnitt (253), der an einer äußeren Umfangsfläche der Antriebswelle (250) ausgebildet ist; einen Motor (260) mit einem Stator (261) und einem Rotor (262) zum Drehen der Antriebswelle; eine an einer Oberseite des Rotors montierte Ölkappe (310); und ein Ausgleichselement (320, 350), das die Antriebswelle umschließt.
Patent DE-102007003644-B4 (DE)
Title: Bioremediationsverfahren zum beschleunigten biologischen Abbau von Petroleum-Kohlenwasserstoffen in den polaren meereisbedeckten Regionen und Bakterien- und Enzymgemische als Mittel zur Verfahrensdurchführung
Inventor: HELMKE ELISABETH
IPC: C02F3/34
Filed: 2007-01-21
Granted: 2011-11-03
Abstract: Bioremediationsverfahren zum beschleunigten biologischen Abbau von Petroleum-Kohlenwasserstoffen in den polaren meereisbedeckten Regionen durch Bioaugmentation mit exogenen kohlenwasserstoffabbauenden Bakterien und durch Zugabe von Nährstoffen, GEKENNZEICHNET DURCH eine Inkontaktbringung der abzubauenden Petroleum-Kohlenwasserstoffe mit einem Inokulum aus zumindest nachfolgenden Komponenten: • einem Bakteriengemisch aus unterschiedlichen kälteangepassten, autochthonen Bakterienstämmen, die identifizierbar sind durch • Ansetzen eines Mesokosmos mit Meereis von einem aktuellen oder potenziellen Abbauort, • künstliche Kontamination des Mesokosmos mit Rohöl, • Versorgung des Mesokosmos mit Nährstoffen, • Inkubation des Mesokosmos bei –3°C über einen Zeitraum von 12 bis 36 Monaten in der Form, dass die Eis-Wassersituation stabil bleibt, • Isolation der dominanten Bakterienstämme und • Auswahl der isolierten Bakterienstämme danach, dass sie • auch bei einer Umgebungstemperatur –3°C aktiv sind, • einen unterschiedlichen Temperaturtoleranzbereich aufweisen, • einen unterschiedlichen Salztoleranzbereich besitzen, • ein unterschiedliches Abbauspektrum haben und • ein...
Patent DE-102007006025-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe für zumindest an zwei Achsen angetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHELS WERNER
IPC: B60K17/346
Filed: 2007-02-07
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verteilergetriebe für zumindest an zwei Achsen angetriebene Kraftfahrzeuge, mit einem über ein Geschwindigkeits-Wechselgetriebe (10) angetriebenen Ausgleichsgehäuse (20, 22), in dem mehrere Ausgleichszahnräder angeordnet sind, die mit abtreibenden Achszahnrädern (42) kämmen, wobei das eine Achszahnrad (42) mit einer Abtriebswelle (44) trieblich verbunden ist, die an ihrem freien Ende mit einer Kardanwelle (48, 50, 52) trieblich verbindbar ist, wobei die Abtriebswelle (44) einstückig mit dem Achszahnrad (42) verbunden und/oder ausgebildet ist und die Abtriebswelle (44) über eine Steckverzahnung (46) mit der Kardanwelle (48, 50, 52) trieblich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (44) konstruktiv so ausgeführt ist, dass sie durch einen das Achszahnrad (42) im Ausgleichsgehäuse (20, 22) haltenden Flansch (22a) des Ausgleichsgehäuses (20, 22) hindurch montierbar ist, an dem ein Lagerhals (22b) angeformt ist, der im Getriebegehäuse (14) über ein Wälzlager (19) gelagert ist und in dem die Abtriebswelle (44) als deren einzige Lagerstelle (44a) drehbar gelagert...
Patent DE-102007014320-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Start-Stopp-Betriebs einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: EHLERS GUIDO
IPC: F02D41/06
Filed: 2007-03-26
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Start-Stopp-Betriebs einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, bei dem ausgehend von einem gestoppten Zustand der Brennkraftmaschine ein Starten initialisiert wird und durch das Initialisieren der Anlasser des Fahrzeugs mit der Kurbelwelle zum Starten der Brennkraftmaschine gekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung des Anlassers mit der Kurbelwelle erst nach einer variablen Anzahl von Verbrennungen in der Brennkraftmaschine gelöst wird, wobei die Anzahl größer eins ist und abhängig von zumindest einem Betriebsparameter des Fahrzeugs bestimmt wird.
Patent DE-102007020341-B4 (DE)
Title: Registrierverfahren für Datensätze unter Zuhilfenahme von Lage und Orientierung der Erfassungseinrichtung und mit dem Registrierverfahren korrespondierende Gegenstände
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-04-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: Registrierverfahren für einen mindestens zweidimensionalen Bilddatensatz (21) eines Untersuchungsobjekts (3) relativ zu einem Volumendatensatz (20) des Untersuchungsobjekts (3), – wobei mittels einer bildgebenden Modalität (1) in einem ersten Erfassungsbereich (15) erste Rohdaten des Untersuchungsobjekts (3) erfasst werden und anhand der erfassten ersten Rohdaten der Volumendatensatz (20) ermittelt wird, – wobei mittels der bildgebenden Modalität (1) zu den ersten Rohdaten gleichartige zweite Rohdaten erfasst werden, während eine Erfassungseinrichtung (2) zum Erfassen von dem Bilddatensatz (21) zu Grunde liegenden Bilddaten in einem zweiten Erfassungsbereich (15') der bildgebenden Modalität (1) positioniert ist, – wobei anhand der zweiten Rohdaten zumindest teilweise eine auf den Volumendatensatz (20) bezogene Lage und/oder eine auf den Volumendatensatz (20) bezogene Orientierung der Erfassungseinrichtung (2) ermittelt werden, – wobei der zweite Erfassungsbereich (15') in einer vorbekannten räumlichen Beziehung zum ersten Erfassungsbereich (15) steht, – wobei mittels der Erfassungseinrichtung (2) die dem Bilddatensatz (21) zu Grunde liegenden Bilddaten erfasst werden und anhand der erfassten Bilddaten der Bilddatensatz (21) ermittelt wird, – wobei eine Anzahl von Parametern bestimmt wird, die in ihrer Gesamtheit eine vollständige Registrierung des Bilddatensatzes (21) relativ zum Volumendatensatz (20) definieren, – wobei anhand der Lage und/oder der Orientierung der Erfassungseinrichtung (2) vorab ein Teil der Parameter und/oder Beziehungen zwischen den Parametern bestimmt werden, – wobei die Parameter bzw. der verbleibende Teil der Parameter durch Variieren der verbleibenden Parameter bzw. durch entsprechend den Beziehungen zwischen den Parametern koordiniertes Variieren der Parameter und Ermitteln eines Übereinstimmungsmaßes bestimmt werden.
Patent DE-102007037249-B4 (DE)
Title: Verstell- oder Löseeinrichtung für Kopfstütze
Inventor: SPERLING KLAUS
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-08-07
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verstell- oder Löseeinrichtung für eine Kopfstütze (4) eines Sitzes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kopfstütze (4) über Haltestangen (3) mit der Rückenlehne (16) des Sitzes verbunden ist, mit einer Führungshülse (1) mit einem hohlzylindrischen Hülsenteil (2), in welches die Haltestange (3) der Kopfstütze (4) einschiebbar ist, mit einem radial zur Haltestange (3) verschiebbaren Riegel (5), der eine mittels einer Druckfeder (7) in Richtung von Rastkerben der Haltestange (3) vorgespannte Rastnase (6) aufweist, und mit einer Handhabe (8) zum Entriegeln des Riegels (5) durch ein Verschieben entgegen der Federspannung, wodurch die Rastnase (6) außer Eingriff mit den Rastkerben der Haltestange (3) gerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (8) zum Entriegeln des Riegels (5) an der Oberseite eines Kragens (9) der Führungshülse (1) angeordnet ist und dass die Handhabe (8) mit einer die vertikale Betätigungsrichtung (Pfeil A) der Handhabe (8) in eine horizontale Verschieberichtung des Riegels (5) (Pfeil B) umsetzenden Verstelleinrichtung...
Patent DE-102007038657-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lichtoptischen Spurendetektion von Explosivstoffen
Inventor: BOHLING CHRISTIAN DR
IPC: G01N21/55
Filed: 2007-08-15
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum licht-optischen Spurennachweis von Explosivstoffen mit einer Lichtquelle, optischen Sensoren, einem selektiv adsorbierenden Rezeptorfilm und einer optischen Oberfläche, die auf einem planaren oder zylindrischen Wellenleiter gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die optische Oberfläche mit einer Nanostruktur aus ZnO-Nanodrähten in der Form eines Bragg-Gitters versehen ist, die Nanostruktur mit dem Rezeptorfilm belegt ist und der Rezeptorfilm supramolekularen Rezeptoren auf Triphenylenketalbasis aufweist.
Patent DE-102007042797-B4 (DE)
Title: Uhr
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G04B13/00
Filed: 2007-09-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Uhr, insbesondere Armbanduhr, mit einem Hauptkraftspeicher, durch den über einen Getriebezug ein Nachspannelement eines eine erste schrittschaltbare Einrichtung bildenden Nachspannwerks um eine Nachspannachse von einer Nachspannsteuerung in zyklischen Schritten gesteuert drehbar antreibbar ist und eine mit ihrem einen Ende mit dem Nachspannelement verbundene Speicherspiralfeder nachspannt, wobei das andere Ende der Speicherspiralfeder mit einem das Uhrwerk drehbar antreibenden Rad verbunden ist, das mit dem Räderwerk der Hemmung in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, daß durch ein Element des Getriebezugs von dem Hauptkraftspeicher zum Nachspannelement eine weitere schrittschaltbare Einrichtung in zyklischen Schritten drehbar antreibbar ist.
Patent DE-102007055072-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: WAGNER CHRISTIAN
IPC: B62B3/04
Filed: 2007-11-16
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen von Hand bewegbaren, stapelbaren Transportwagen mit an einem Fahrgestell (2) angeordneten Rollen (3), wobei das Fahrgestell (2) mindestens aus einem Bodenteil (8), einem Stützteil (9), sowie spiegelbildlich ausgeführten und ortsfest am Fahrgestell (2) angeordneten Seitenteilen (10) gebildet ist, und wobei das Fahrgestell (2) Ablagefächer (4, 5, 6, 7) und Anschlagvorrichtungen (11, 12, 13, 14) aufweist, wobei jedes Seitenteil (10) derart geformt ist, dass sowohl eine Begrenzung B als auch eine Führung F für auf dem Wagen (1) zu transportierende Gegenstände gegeben ist und wobei ferner jedes Seitenteil (10) in Form eines offenen U-förmigen Bereichs (19) und in Form eines durch das Stützteil (9) begrenzten U-förmigen Bereichs (19) gebildet ist.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der offene U-förmige Bereich (19) unterhalb des begrenzten U-förmigen Bereichs (19) gebildet ist, wobei der offene U-förmige Bereich (19) das zweite Ablagefach (4, 6) bildet, und wobei das zweite Ablagefach (4, 6) durch die offene Form des U-förmigen Bereichs eine Führung F bildet.
Patent DE-102008014310-B4 (DE)
Title: Speichersteuerung, Speichervorrichtung, Verfahren und System zum Austritt aus einer leistungssparenden Betriebsart eines Speichers
Inventor: AQUIL FARRUKH
IPC: G11C7/00
Filed: 2008-03-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Speichersteuerung, die folgende Merkmale aufweist: eine Schaltung (200) mit einem Setzanschluss (224) eines Zwischenspeichers (222) zum Empfangen eines Eingangssignals, das eine Anforderung zum Austritt aus einer leistungssparenden Betriebsart anzeigt, und mit einem Latcheingang (228) des Zwischenspeichers (222) zum Empfangen eines Taktsignals (SB_TAKT), wobei die Schaltung (200) konfiguriert ist, um ein Ausgangssignal (EN_ASYNC) bereitzustellen, um ein Austreten aus der leistungssparenden Betriebsart ansprechend auf das Eingangssignal freizugeben, bevor das Eingangssignal zwischengespeichert wird.
Patent DE-102008019319-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: BECKER GUENTER
IPC: B65G54/02
Filed: 2008-04-16
Granted: 2011-07-07
Abstract: Transportvorrichtung, umfassend zwei gegeneinander in Bewegungsrichtung verschiebbar angeordneten Teilen, wobei ein erster Teil eine Antriebseinheit umfasst, die zumindest zwei, von einem Elektromotor angetriebene, axial voneinander beabstandete Drehscheiben (8, 9) umfasst, wobei an jeder Drehscheibe (8, 9) in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Magnete (1) angeordnet sind, die abwechselnd verschiedene Magnetisierungsrichtungen aufweisen, wobei die Magnetisierungsrichtung der Magnete (1) jeweils in oder entgegen der axialen Richtung vorgesehen ist, wobei jedem Magneten (1) einer Drehscheibe (8, 9) ein Magnet (1) der anderen Drehscheibe (8, 9) axial gegenüber angeordnet ist, so dass der zugehörige Hauptfluss axial orientiert ist, wobei ein zweiter Teil eine Reaktionsfläche umfasst, die zur Erzeugung der Vorschubskraft in den Bereich zwischen den Magneten, also in den Bereich des Hauptflusses, eintaucht, wobei die Reaktionsfläche über ein Drehlager (7) und/oder ein Loslager (8) am ersten Teil gelagert ist, wobei ein Federelement (6) zwischen den Drehscheiben (8, 9) angeordnet...
Patent DE-102008044175-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage einer Fensterscheibe an einen Mitnehmer eines Fensterhebers
Inventor: SCHARF MARIAN
IPC: E05F11/38
Filed: 2008-11-28
Granted: 2010-12-23
Abstract: Türmodul (120) mit einer Betätigungsöffnung (124; 702), über die eine Montagevorrichtung (100) zur Montage einer Fensterscheibe an einem Mitnehmer (108) eines Fensterhebers einer Kraftfahrzeugtür betätigbar ist, wobei das Türmodul (120) ferner eine Montageöffnung (122) zur Montage oder Kontrolle des Mitnehmers (108) aufweist, wobei die Montagevorrichtung (100) zwischen einer Funktionsposition und einer Montageposition bewegbar ist,  wobei  – in der Montageposition die Montagevorrichtung (100) im Eingriff mit einer gegenstückigen Aufnahme (110) des Mitnehmers (108) steht und die Montageöffnung (122) des Türmoduls (120) freigegeben ist,  – in der Funktionsposition die Montagevorrichtung (100) die gegenstückige Aufnahme (110) des Mitnehmers (108) freigibt und die Montageöffnung (122) des Türmoduls (120) von der Montagevorrichtung (100) überdeckt wird.
Patent DE-102009001950-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf sowie Bildhauer- und Schleifwerkzeug mit Mehrfachfunktion
Inventor: CHAO CHIA-CHUN
IPC: B23B29/04
Filed: 2009-03-27
Granted: 2012-05-24
Abstract: Werkzeugkopf eines Bildhauer- und Schleifwerkzeugs mit Mehrfachfunktion, bestehend aus einem Gehäuse (10), das einen mit dem vorderen Ende verbundenen Aufnahmraum (11) und einen mit dem hinteren Ende verbundenen durchmesservergrößerten Innenraum (12) aufweist, die miteinander verbunden sind; einer hin- und herbewegbare Achsstange (13), die im Aufnahmeraum (11) des Gehäuses (10) aufgenommen ist, im Aufnahmeraum (11) hin- und herbewegt werden kann und am vorderen Ende einen Klemmteil (131), der aus dem vorderen Ende des Gehäuses (10) herausragt, und am hinteren Ende einen runden durchmesservergrößerten Abschnitt (132) aufweist, der im durchmesservergrößerten Innenraum (12) aufgenommen ist, wobei aus der hinteren Seite des durchmesservergrößerten Abschnitts (132) eine Stahlkugel (133) herausragt, und einer Getriebewelle (15), die drehbar im durchmesservergrößerten Innenraum (12) aufgenommen ist und in der Mitte mit einem Lager (16) versehen ist, wobei die Getriebewelle (15) am vorderen Ende einen durchmesservergrößerten Kontaktabschnitt, der eine schräge Führungsfläche (151) besitzt, und am hinteren Ende...
Patent DE-102009008212-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit homochiraler Materialkomponente
Inventor: PFLEIDERER CHRISTIAN PROF DR
IPC: G11C11/14
Filed: 2009-02-10
Granted: 2020-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Lesen von Information, welche einen Lesekopf umfasst, in dem ein Material (1) angeordnet ist, dem ein Inversionszentrum fehlt oder das in der dünnen Schicht angeordnet ist, um eine Grenzfläche aufzuweisen, und die Anordnung ausgestaltet ist, um in dem Material (1) mindestens einen topologisch stabilen Knoten (tK) der Spinstruktur zu bilden und ein von diesem topologischen Knoten (tK) verursachter Hall-Effekt zum Bestimmen der Orientierung eines äußeren Magnetfeldes verwendet wird.
Patent DE-102009020521-B4 (DE)
Inventor: ASBECK JOCHEN DR ING
IPC: F16D65/092
Filed: 2009-05-08
Granted: 2013-01-24
Abstract: The invention relates to brake lining carrier plate for a disk brake which comprises a peripheral edge web on the brake lining side and a contact surface for a brake lining within the edge web, said contact surface lying back from the edge web. Said brake lining carrier plater (11) is made of sheet steel with a uniform thickness and comprises a peripheral edge (12) and a formed penetration (13) that is set back from the peripheral edge area and that forms the contact surface (15) for the brake lining that lies back from the edge web (14).
Patent DE-102009031398-B4 (DE)
Title: Felgenbaum
Inventor: KOOPMANN BERND
IPC: B60B30/08
Filed: 2009-07-01
Granted: 2013-01-24
Abstract: Felgenbaum (10) mit einer Vertikalstütze (18), die mehrere beabstandete Radhalterungen (30) für Kraftfahrzeugräder aufweist und auf einer Fußstütze (12) steht, wobei ferner die Vertikalstütze (18) aus mehreren Rohrabschnitten (14) besteht, und jeder Rohrabschnitt (14) eine Radhalterung (30) umfasst, wobei die Rohrabschnitte (14) miteinander axial und mit der Fußstütze (12) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Vertikalstütze (18) durchdringende Verriegelungsstange (40) vorgesehen ist, die mit einem Ende in der Fußstütze (12) verriegelbar ist und am anderen Ende ein äußerlich rotationssymmetrisches Fixierschloss (42) zur Verhinderung einer Drehung der Verriegelungsstange umfasst, das sich an der Vertikalstütze (18) abstützt, wobei die Verriegelungsstange (40) fußstützenseitig ein Gewinde (44) aufweist, das in der Fußstütze (12) verschraubbar ist.
Patent DE-102009040783-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur dosierten Ausgabe von Flüssigpräparaten, Verfahren zur Befüllung sowie Verwendung einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung
Inventor: HEE LEE HYECK DR ING
IPC: B05B11/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2012-04-26
Abstract: Dosiervorrichtung (1, 11, 111) zur dosierten Ausgabe eines flüssigen Präparates aus zumindest einer ersten (81) und einer zweiten (82) Ausgangssubstanz, wobei die Dosiervorrichtung (1, 11, 111) ein Vorratsgefäß (2) zur Aufnahme zumindest der ersten Ausgangssubstanz (81) mit zumindest einer Öffnung und eine Ausgabeeinheit (4, 40) mit zumindest einem Durchlasskanal mit zwei Kanalöffnungen aufweist, wobei die Ausgabeeinheit (4, 40) und das Vorratsgefäß (2) so zueinander angeordnet sind, dass eine der Kanalöffnungen und die Öffnung des Vorratsgefäßes (2) einander zugewandt sind und die Ausgabeeinheit (4, 40) im Bereich der Öffnung des Vorratsgefäßes (2) mit dem Vorratsgefäß (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Vorratsgefäß (2) zugewandte Bereich der Ausgabeeinheit (4, 40) als Durchstoßeinheit ausgebildet ist, welche in die Öffnung des Vorratsgefäßes (2) einführbar und/oder in dieser führbar ist; dass im Bereich der Öffnung des Vorratsgefäßes (2) zwischen Vorratsgefäß (2) und Ausgabeeinheit (4, 40) ein zumindest gegenüber dem...
Patent DE-102009042645-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-09-23
Granted: 2012-01-12
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einem Eingang (7), mindestens einem Ausgang (9), einer Ventilkammer (5) und einem Ventilsitz (8), einen Magnetanker (11), einen mit dem Ventilsitz (8) korrespondierenden Dichtbolzen (13), dem eine Feder (12) zugeordnet ist, und einen Elektromagneten (2) mit einem einen magnetisierbaren Außenkern (16) und ein Magnetjoch (15) aufweisendes Magnetgehäuse (14), einer Elektrospule (22), einem magnetisierbaren Innenkern (27) sowie einem aus einem magnetisierbaren Material bestehenden Magnetflussverstärkungsteil (31), der eine zwischen der Elektrospule (22) und dem Magnetanker (11) angeordnete Grundwand (32) und eine den Magnetanker (11) umgreifende Umfangswand (33) aufweist.
Patent DE-102009051856-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumausstattung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENBOHM OLIVER
IPC: B60N2/20
Filed: 2009-10-29
Granted: 2020-08-27
Abstract: Fahrzeuginnenraumausstattung für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Vordersitz (2) und einem hinter dem Vordersitz (2) angeordneten Rücksitz (4), der eine Rückenlehne (5) und einen schwenkbaren Bügel (8) umfasst, der in einer ausgeschwenkten Haltestellung eine Rückhalteeinrichtung darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (5) des Rücksitzes (4) unabhängig von dem Bügel (8) in eine Transportstellung ausschwenkbar ist, in welcher die Oberseite der ausgeschwenkten Rückenlehne (5) eine Auflagefläche für ein Gepäckstück (22) darstellt, das mit Hilfe des ausgeschwenkten Bügels (8) auf der Auflagefläche fixierbar ist.
Patent DE-102009052235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung von Kraftfahrzeugbremsen
Inventor: MEIER UWE
IPC: B60T11/04
Filed: 2009-11-04
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Vorspannkraft von Bremsseilen zur Betätigung einer Feststellbremse für Kraftfahrzeuge, wobei das Bremsseil als ein Verbindungselement zwischen einem im Fahrgastraum angeordneten Handbremshebel und einer auf die Räder der Hinterachse wirkenden Bremse ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen als Gelenkkonstruktion ausgestalteten Grundkörper (1) aufweist, der mit einer ersten Baugruppe auf einem Bodenabschnitt des Fahrgastraums abstützbar sowie mit einer zweiten Baugruppe mit dem Handbremshebel (7) arretierbar ist und der mit einer an sich bekannten, als Handset (11) ausgestalteten Messvorrichtung zur Erfassung der auf ein Pedalwerk in einem Kraftfahrzeug aufgebrachten Betätigungskräfte derart in Wirkverbindung gebracht wird, dass eine vom Handset (11) ausgelöste lineare Bewegung über mindestens zwei, über eine Drehachse (4) miteinander verbundene Hebel (2; 3) in eine Schwenkbewegung zur Beaufschlagung des Handbremshebels (7) gewandelt wird.
Patent DE-102009055941-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkung
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B62D3/12
Filed: 2009-11-26
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fahrzeuglenkung umfassend:eine Lenkstange (3),eine Lenkungshandhabe (5) zur Eingabe eines fahrerseitigen Lenkbefehls, die mechanisch derart mit der Lenkstange (3) gekoppelt ist, dass der Lenkbefehl als Axialkraft an der Lenkstange (3) zur Wirkung gebracht wird,eine Vorrichtung (6) zur Erzeugung einer Unterstützungskraft an der Lenkstange (3), Mittel zur Erfassung einer Verformung in der Lenkung, undeine Steuereinrichtung (8) zur Ansteuerung der Vorrichtung (6) zur Erzeugung einer Unterstützungskraft. die derart konfiguriert ist, dass bei Überschreiten eines Schwellwerts für die Verformung die Unterstützungskraft verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Verformung in der Fahrzeuglenkung als Differenz zwischen den Ausgangssignalen eines ersten Sensors (9) und eines weiteren Sensors (10) erfasst wird, wobei der erste Sensor ein Sensor (9) zur Erfassung der Stellung der Lenkungshandhabe (5) ist und der weitere Sensor (10) ein Sensor zur Erfassung der Stellung einer weiteren Komponente der Fahrzeuglenkung, die radnäher als die Lenkungshandhabe (5) angeordnet ist, ist.