baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005012583-B4 (DE)
Title: Schmuckaufbewahrungssystem
Inventor: GREINER LORI
IPC: A45C11/16
Filed: 2005-03-18
Granted: 2017-05-24
Abstract: Schmuckaufbewahrungssystem zum Aufbewahren, Zugänglichmachen und Entnehmen von Schmuckstücken, welches umfasst: ein Schmuckschränkchen, das einen Innenraum definiert, wobei das Schmuckschränkchen umfasst: einen Rahmen, der eine obere Wand, eine untere Wand, zwei Seitenwände und eine Rückwand einschließt; eine Tür, die mit dem Rahmen verbunden ist, wobei die Tür sich im Wesentlichen von der oberen Wand bis zur unteren Wand erstreckt; mehrere Schmuckaufbewahrungselemente, die im Innenraum befestigt sind; und einen Ständer, der das Schmuckschränkchen in einer aufrechten Position aufnimmt, so dass die Rückwand des Schmuckschränkchens im Wesentlichen senkrecht zu einer horizontalen Ebene angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Seitenwand des Schränkchens eine Vielzahl von Öffnungen in einer horizontalen Linie aufweist und ein Stift in wenigstens einer der Öffnungen platziert ist, so dass der Stift aus der Seitenwand des Schmuckschänkchens hervorsteht und gegen eine Außenfläche des Ständers anliegt, ohne daran befestigt zu sein, um das Schmuckschränkchen so zu positionieren, dass die Rückwand des Schmuckschränkchens nicht länger im Wesentlichen senkrecht zur horizontalen Ebene angeordnet, sondern in Bezug auf die horizontale Ebene geneigt ist.
Patent DE-102005021079-B4 (DE)
Title: Lichtleitelement mit Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-05-06
Granted: 2010-07-01
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte mit einem ersten Lichtleitelement, das einen länglichen Optikkörper (12) mit mehreren auf einer sich in Längsrichtung erstreckenden Vorderseite (14) angeordneten Lichtaustrittsbereichen (40) sowie eine Lichteinkoppelfläche aufweist, über die Licht aus einer vorgelagerten Lichtquelle (18) in den ersten Optikkörper (12) einkoppelbar ist, wobei das Lichtleitelement ferner an der der Vorderseite (14) gegenüberliegenden Seite angeordnete Reflexionsfacetten (30) zur Umlenkung von Licht auf einen zugeordneten Lichtaustrittsbereich (40) aufweist, wobei zwischen den Reflexionsfacetten (30) in Längsrichtung des Optikkörpers (12) freie Bereiche (32) vorgesehen sind, die nicht der Lichtumlenkung auf die Lichtaustrittsbereiche (40) dienen, und wobei die der Vorderseite gegenüberliegende Seite mit den Reflexionsfacetten treppenförmig von einem Lichteintrittsende ins Längsrichtung ansteigt unter Bildung der Reflexionsfacetten an den Treppenstufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte ein zweites Lichtleitelement umfasst und die Lichtleitelemente in Lichtabstrahlrichtung übereinander angeordnet sind, wobei ein Optikkörper (10) des zweiten Lichtleitelements unterhalb eines Optikkörpers (12) des ersten  Lichtleitelements angeordnet ist und der untere...
Patent DE-102005021477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Laminats für ein Pass-Inlay und Ausweisdokument
Inventor: KISTENMACHER DIRK
IPC: B42D1/00
Filed: 2005-05-10
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Laminates für ein Pass-Inlay in einem Ausweisdokument, wobei ein papiertechnologisch verarbeitbares Zwischenprodukt durch ein während des Laminierprozesses ausgeführtes Kaschieren mindestens eines Vorlaminats (40a, 40b) mit einer faserigen Beschichtung und/oder einer Gewebe-Beschichtung aus einem Gewebematerial (50) und/oder einer Papier-Kaschierung (57) gefertigt wird, und wobei ein Papiermaterial oder das Gewebematerial (50) aufkaschiert wird, wobei das Vorlaminat (40a, 40b) aus Kunststoff besteht und einen Chipmodul enthält und das Vorlaminat (40a, 40b) oder das Vorlaminat mit der Papierkaschierung (57) in Verbindung mit dem Laminierprozess mit einem Sicherheitsfaden vernäht wird, wobei das Gewebematerial (50) und/oder eine Transponderschicht einen zwischen dem Vorlaminat (40a, 40b) sandwichartig befindlichen, mittels des Sicherheitsfadens vernähten Aufbau bilden, wobei der Sicherheitsfaden (60) die Papierkaschierung (57) in sich einschließt oder durch die Papierkaschierung (57) überdeckt wird und diese vernähte Struktur laminiert und miteinander verpresst wird, wobei die vernähten Komponenten auf das Niveau der Sicherheitsnaht aufeinandergedrückt werden, wobei eine ebene und glatte Laminatoberfläche entsteht.
Patent DE-102005021518-B4 (DE)
Title: Präambelgenerator für ein Multiband-OFDM- Sende-Empfangs-Gerät und Verfahren zum Erzeugen einer Präambel für ein Multiband-OFDM- Sende-Empfangs-Gerät
Inventor: ERLICH YOSSI
IPC: H04L12/28
Filed: 2005-05-10
Granted: 2013-05-16
Abstract: Präambelgenerator für ein Multiband-Frequenzteilungs-Multiplex-(OFDM-)Sende-Empfangs-Gerät eines drahtlosen persönlichen Netzwerks (WPAN), welches zwischen einem Zeit-Frequenz-Verschachtelungs-Modus (TFI), in dem Datenpakete von dem Sende-Empfangs-Gerät in unterschiedlichen Frequenzbändern gemäß einem vorher festgelegten Frequenz-Hopping-Muster gesendet werden, und einem Festfrequenz-Verschachtelungs-Modus (FFI) umschaltbar ist, in welchem Datenpakete von dem Sende-Empfangs-Gerät in mindestens einem Festfrequenzband gesendet werden, wobei der Präambelgenerator in dem Festfrequenz-Verschachtelungs-Modus (FFI) eine vorher festgelegte Präambel von Datenpaketen verwürfelt bzw. scrambelt, indem die Präambel mit einer Pseudo-Zufallsdatensequenz multipliziert wird, wobei der Präambelgenerator eine erste Auswahleinheit zur Auswahl der Präambel in Abhängigkeit von einem Kanalauswahlsignal, eine zweite Auswahleinheit zur Auswahl einer langen Pseudo-Zufallsdatensequenz in Abhängigkeit von dem Kanalauswahlsignal und eine dritte Auswahleinheit zur Auswahl einer kurzen Pseudo-Zufallsdatensequenz in Abhängigkeit von dem Kanalauswahlsignal aufweist.
Patent DE-102005027372-B4 (DE)
Title: Verteilerventil
Inventor: LANGBEIN PETER PROF DR ING
IPC: G05D7/01
Filed: 2005-06-14
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verteilerventil (1) mit einer Durchflussmesseinrichtung (2) insbesondere für Warmwasser-Heizungsanlagen zum Einsatz in einem oder in mehreren Hauptrohren (3), wobei – im Verteilerventil (1) ein verschließbarer Ventilsitz (27; 13, 14) und ein Verschlussteil (10; 42) hierzu sowie ein rohrförmig ausgebildetes Element (12) angeordnet sind und die Durchflussmesseinrichtung (2) mit einer Anzeige (32, 35), – die Durchflussmesseinrichtung (2) sich längs einer Verschiebeachse (11) in ein radial in das Hauptrohr (3) ragendes Anschlussrohr (6) des Verteilerventils (1) erstreckt und ein durch die Strömung des Mediums auslenkbares Anströmteil (30) aufweist, dessen jeweilige Stellung zur Anzeige einer Durchflussmenge des Mediums durch das Anschlussrohr (6) an der Durchflussmesseinrichtung (2) mittels eines Anzeigeteils (32) ablesbar ist, – in dem rohrförmigen Element (12) ein Stößel (31) mit dem an seinem oberen Ende angeordneten Anzeigeteil (32) und dem an seinem unteren Ende angeordneten Anströmteil (30) längs der Verschiebeachse (11) geführt ist, so dass das Anströmteil (30) bis in seine Endstellungen auslenkbar ist, – durch Drehung an einem mit dem rohrförmigen Element (12) verbundenen Stellelement eine in dem Anschlussrohr (6) angeordnete Austrittsöffnung für die Einstellung der Durchflussmenge des Mediums geöffnet oder geschlossen wird, – das rohrförmig ausgebildete Element (12) in einem in einer oberen Öffnung (4) des Hauptrohrs (3) abdichtend gehaltenen Befestigungselement (18) angeordnet ist und sich bis in das rechtwinklig zum Hauptrohr (3) angeordnete Anschlussrohr (6) erstreckt, – an oder bei einem unteren Bereich (14) des rohrförmigen Elements (12) das Verschlussteil (10; 42) angeordnet ist, als Zusatz zur Patentanmeldung DE 10 2005 006 478.7 dadurch gekennzeichnet, dass in Einbau- und Funktionslage das Verschlussteil (10; 42) im Anschlussrohr (6) außerhalb des Bereiches des Hauptrohres (3) angeordnet ist,
Patent DE-102005039609-B4 (DE)
Title: Motor mit einem oder mehreren Hubkolben
Inventor: ISKAKOV ERIK
IPC: F02B75/32
Filed: 2005-08-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: Motor mit  a) einem oder mehreren Hubkolben (1-00),  b) zwei endlosen Führungsbahnen (6-01, 7-01), die je einem Hubkolben (1-00) und/oder einem mit diesem integrierten, verbundenen oder gekoppelten Teil (2-00) zugeordnet sind,  c) einem oder mehreren Abtriebselementen (5-00) mit wenigstens einem rundumlaufenden Zahnkranz (5-03, 5-04),  d) wobei wenigstens ein Hubkolben (1-00) und/oder ein Teil (2-00), das mit einem Hubkolben (1-00) integriert, verbunden oder gekoppelt ist, zwischen den betreffenden, endlosen Führungsbahnen (6-01, 7-01) geführt wird, um bei einer oszillierenden Hubbewegung des Hubkolbens (1-00) gleichzeitig eine kontinuierliche Drehbewegung zu erhalten, die stets in derselben Drehrichtung gerichtet ist (entweder im Uhrzeigersinn oder gegen diesen),  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die beiden Führungsbahnen (6-01, 7-01), die je einem Hubkolben (1-00) und/oder einem mit diesem integrierten, verbundenen oder gekoppelten Teil (2-00) zugeordnet sind, an zwei getrennten Führungsteilen (6-00, 7-00) angeordnet sind, dass  f) ein Teil (1-00, 2-00), das mit den...
Patent DE-102005042096-B4 (DE)
Title: Polierzusammensetzung und Polierverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: SAKAMOTO KENJI
IPC: H01L21/302
Filed: 2005-09-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Polierzusammensetzung, gekennzeichnet durch:
 ein Schleifmittel;
 zumindest eine Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, die aus Imidazol und Derivaten hiervon besteht, wobei die Derivate von Imidazol Verbindungen sind, in denen zumindest eines der Wasserstoffatome, das an ein Stickstoffatom in der 1-Position gebunden ist, an ein Kohlenstoffatom in der 2-Position gebunden ist, an ein Kohlenstoffatom in der 4-Position gebunden ist und an ein Kohlenstoffatom in der 5-Position des Imidazolrings gebunden ist, durch eine Alkylgruppe, eine Hydroxylgruppe, eine Carboxylgruppe oder eine Aminogruppe substituiert ist; und
 Wasser, wobei die Polierzusammensetzung kein Oxidationsmittel enthält, wobei sie weiterhin einen Komplexbildner umfaßt, wobei der Komplexbildner ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Diethylentriaminpentaessigsäure, Triethylentetraminhexaessigsäure, Ethylendiamin-tetra(methylenphosphonsäure) und Diethylentriaminpenta(methylenphosphonsäure).
Patent DE-102005050807-B4 (DE)
Inventor: HOSSU DAN
IPC: G06V40/13
Filed: 2005-10-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: In a device for measuring elevations and/or depressions of a flexible surface which is at least partially transmissive to light, for measurement purposes, the surface is illuminated by a fiber-optical means (3) by way of a light source (7) and the brightness of the reflected light is measured by the same fiber-optical means using a photosensor (1).
Patent DE-102005061763-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entformen
Inventor: HO YU-LUN
IPC: B81C99/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Entformen, umfassend folgende Verfahrensschritte; Einführen von mindestens drei Schneiden (41) von Schneidemodulen (4), die in einem regelmäßigen Abstand voneinander angeordnet sind, zwischen eine Form (1) und ein Substrat (2) nach Beenden eines Nano-Druckverfahrens; Trennen der Form (1) von dem Substrat (2) durch das Verwenden des Schneidemoduls (4), wobei eine Zusammenstellung eines Musters (11) auf einer Oberfläche der Form (1) gebildet wird und die Größe des Musters unter 100 μm liegt.
Patent DE-102006003609-B4 (DE)
Title: Tomographie-System und Verfahren zur Visualisierung einer tomographischen Darstellung
Inventor: GÜNDEL LUTZ DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-01-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Tomographie-System mit mindestens: 1.1. einem Detektor-System zur Abtastung eines Objektes, insbesondere eines Patienten (7), 1.2. einer Recheneinheit (10) zur Aufbereitung der durch die Abtastung ermittelten Daten, 1.3. einem Mittel zur visuellen Darstellung tomographischer Bilddaten des abgetasteten Objektes (7) mit einer ersten Bildauflösung, dadurch gekennzeichnet, dass 1.4. das Mittel zur visuellen Darstellung der tomographischen Bilddaten eine anwählbare Darstellungsfunktion aufweist, durch welche ein Teilbereich der visuellen Darstellung markiert und dieser markierte Teilbereich gleichzeitig neben der visuellen Darstellung in der ersten Bildauflösung in einer zweiten höheren Bildauflösung dargestellt wird, wobei der komplette Datensatz sowohl mit normaler Genauigkeit rekonstruiert wird und nur genau das benötigte Volumen oder der komplette Datensatz erneut mit hoher Auflösung rekonstruiert wird und zur Visualisierung als Eingangsdaten dienen.
Patent DE-102006012342-B4 (DE)
Title: Achsmittengetriebe mit Durchtrieb
Inventor: SOLKA ULRICH
IPC: B60K17/346
Filed: 2006-03-17
Granted: 2020-03-26
Abstract: Achsmittengetriebe mit Durchtrieb, mit einem Antriebsritzel und einem Abtriebsritzel, die mit einem Tellerrad in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass es als Differential mit Durchtrieb ausgeführt ist, wobei das Tellerrad (1) unabhängig vom Differentialkorb (6) gelagert ist, und wobei das Differential eine Kupplung (3) aufweist, über die das Tellerrad (1) vom Differentialkorb (6) entkoppelbar ist, so dass das Abtriebsritzel (5) über das Antriebsritzel (4) und das Tellerrad (1) antreibbar ist, ohne dass der Differentialkorb mitbewegt wird.
Patent DE-102006018026-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-04-19
Granted: 2014-08-14
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, weist einen piezoelektrischen oder magnetostriktiven Aktor (2) auf, der mit einer Ventilnadel (6) in Wirkverbindung steht, welche mit einem daran ausgebildeten Ventilschließkörper (8) und einer Ventilsitzfläche einen Dichtsitz bildet. Zwischen der Ventilnadel (6) und dem Aktor (2) ist ein mechanisches Übertragungselement (26) angeordnet.
Patent DE-102006023535-B4 (DE)
Title: Getriebestufe für einen Stellantrieb
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-12-18
Abstract: Getriebestufe
(10, 30) für
einen Stellantrieb in einem Fahrzeug, insbesondere eines Fahrzeugsitzes
(2), mit einem um eine Drehachse (A) drehbaren Antrieb (11), wenigstens
einem vom Antrieb (11) angetriebenen Exzenter (12, 13), einem vom
Exzenter (12, 13) angetriebenen Ritzel (14, 15), einem mit dem Ritzel
(14, 15) kämmenden
Hohlrad (16), relativ zu welchem das Ritzel (14, 15) eine einen
Wälzkontakt
(W) definierende Abwälzbewegung
ausführt,
und einem die relative Abwälzbewegung
abgreifenden Abtrieb (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Material
des Ritzels (14, 15) und/oder des Hohlrades (16) im Bereich des
Wälzkontaktes
(W) wenigstens bereichsweise elastisch verformbar ist, um eine Flächenberührung am
Wälzkontakt
(W) zu erzeugen.
Patent DE-102006036479-B4 (DE)
Title: Pflanztopf-Anordnung
Inventor: BRANDSTAETTER HORST
IPC: H04R1/02
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-09-04
Abstract: Pflanztopf-Anordnung
mit  a. einem Übertopf
(2),  b. mindestens einem Einsetztopf (8; 8a) zur Aufnahme einer
Pflanze (20) und zum Einsetzen in den Übertopf (2),  c. mindestens
einem, in dem Übertopf
(2) angeordneten Lautsprecher (26, 33), und  d. einem Einsatz
(22),  i. der mit dem Übertopf
(2) lösbar
verbunden ist, und  ii. in dem der mindestens eine Lautsprecher
(26) befestigt ist.
Patent DE-102006044895-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: B60W20/40
Filed: 2006-09-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (114), umfassend: einen ersten (180) und zweiten (182) Motor/Generator; einen ersten (120), zweiten (130) und dritten (140) Differenzialzahnradsatz, wobei jeder ein erstes, zweites und drittes Element aufweist, wobei die ersten und zweiten Motoren/Generatoren (180, 182) mit einem jeweiligen der Differenzialzahnradsätze (120, 130, 140) verbunden und steuerbar sind, um diesen Leistung zu liefern; eine Vielzahl von Drehmomentübertragungsmechanismen (150, 152, 154, 156, 158, 159); ein Antriebselement (17) des Getriebes zum Empfang von Leistung von einer Leistungsquelle (12), das ständig mit einem Element (129) des ersten Differenzialzahnradsatzes (120) verbunden ist und das mittels eines der Drehmomentübertragungsmechanismen (159) mit einem Element (149) des dritten Differenzialzahnradsatzes (140) lösbar verbunden ist; ein Abtriebselement (19) des Getriebes (114), das ständig mit einem anderen Element (144; 139) von einem der Differenzialzahnradsätze (130), (140) verbunden ist; wobei der erste Zahnradsatz derart zwischen das Antriebselement (17) und den zweiten Motor/Generator (182) geschaltet ist, dass ein Verbindungselement (171) zwischen dem zweiten Motor/Generator (182) und einem der anderen Zahnradsätze (130, 140) in der gleichen Richtung wie das Antriebselement (17) rotiert, so dass Drehmoment, das von der Leistungsquelle (12) geliefert wird, dem Drehmoment hinzugefügt wird, das von dem zweiten Motor/Generator (182) an dem Abtriebselement (19) bereitgestellt wird; wobei die Elemente der Differentialzahnradsätze (120, 130, 140) Zahnzahlen aufweisen, die einen Vorwärts- und Rückwärtsbereich mit jeweils gleichen Vorwärts- und Rückwärtsdrehzahlverhältnissen für gegebene Antriebsdrehzahlen ermöglichen und gleiche feste Vorwärts- und Rückwärtsdrehzahlverhältnisse bereitstellen und es ermöglichen, dass das Verbindungselement (171) in der gleichen Richtung rotiert, wie das Antriebselement (17) des Getriebes; wobei die Vielzahl von Drehmomentübertragungsmechanismen (150, 152, 154, 156, 158, 159) selektiv in unterschiedlichen Zusammenstellungen eingerückt werden kann, um Leistung, die durch das Antriebselement (17) von der Leistungsquelle (12) empfangen wird, durch die Differenzialzahnradsätze (120, 130, 140) zu übertragen, um eine elektrisch verstellbare erste Betriebsart mit Eingangsverzweigung bereitzustellen, die einen Vorwärts- und Rückwärtsbereich mit jeweils gleichen Vorwärts- und Rückwärtsdrehzahlverhältnissen für gegebene Antriebsdrehzahlen aufweist, und um gleiche feste Vorwärts- und feste Rückwärtsdrehzahlverhältnisse bereitzustellen.
Patent DE-102006046062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Aufzug- oder ähnlichen Beförderungssystems
Inventor: STRANG THOMAS PROF DR
IPC: B66B1/18
Filed: 2006-09-27
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Aufzugsystems mit mehreren, eine Vielzahl von Stockwerken eines Gebäudes bedienenden Aufzügen unter Verwendung eines Scheduling-Algorithmus zur passenden Einstellung einer Aufzüge-Steuerungslogik, wobei aus gebäudebezogenen Sensoren das aktuelle Passagieraufkommen betreffende Informationen gewonnen werden, die direkt in den bei der Aufzugsteuerung verwendeten Scheduling-Algorithmus eingebunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den Scheduling-Algorithmus für die Aufzugsteuerung außerdem externe Parameter einbezogen werden, welche zu einer Überlappung des Passagieraufkommens in beiden Verkehrsrichtungen der Aufzüge führen, wobei unter dem Begriff „Überlappung“ zum einen eine Verschiebung von einem Verkehrsaufkommensmuster zu einem anderen zu verstehen ist und zum anderen auch zum Ausdruck kommen soll, dass es viele verschiedene Parameter gibt, die bisher bei der Aufzugsteuerung nicht berücksichtigt worden sind, bei deren Kenntnis aber die Gesamtleistungsfähigkeit optimierbar ist,
 wobei in den Scheduling-Algorithmus für die Aufzugsteuerung Evakuierungsparameter miteinbezogen werden, die Wissen über eine momentan stattfindende Gebäudeevakuierung mit dem dabei auftretenden besonderen Verkehrsmuster, nämlich einem besonderen „Down-Peak“-Muster, beinhalten,
 wobei basierend auf der Information, dass eine Evakuierungssituation vorliegt, folgendes Prinzip der Aufzugsteuerung entsprechend einem besonderen „Down-Peak“-Muster verwendet wird:
 • Es werden sämtliche Rufe beantwortet, sofern der Aufzug noch nicht zu 100 % ausgelastet ist. 
 • Wurde eine Auslastung von 100 % erreicht, so werden alle noch ausstehenden Rufe ignoriert und der Aufzug steuert direkt auf das Erdgeschoss zu.
 • Sobald der Entladevorgang im Erdgeschoss abgeschlossen ist, wird mit dem Aufnehmen von Passagieren ab dem höchsten Stockwerk in der zugeordneten Zone mit noch ausstehenden Rufen zum Zeitpunkt der letzten Beladung fortgefahren.
Patent DE-102006048573-B4 (DE)
Title: Quetschventil
Inventor: KEES ULRICH
IPC: F16K7/04
Filed: 2006-10-13
Granted: 2011-03-10
Abstract: Quetschventil, mit einem sich zwischen zwei Anschlussstücken (15, 16) erstreckenden, eine flexible Umfangswand (24) aufweisenden schlauchförmigen Ventilglied (25), an dessen Außenumfang Quetschmittel anliegen, die zum mehr oder weniger starken Zusammenquetschen der Umfangswand (24) unter Ausführung einer Arbeitsbewegung (33) quer zu der Ventilglied-Längsachse (32) bewegbar sind, und mit einem das Ventilglied (25) umgreifenden Beaufschlagungsglied, das radial außen über die Quetschmittel greifende, zur Ventilglied-Längsachse (32) geneigte Beaufschlagungsflächen (46a, 46b) aufweist und das unter Ausführung einer Beaufschlagungsbewegung (38) längs des Ventilgliedes (25) bewegbar ist, um zum Hervorrufen der Arbeitsbewegung (33) mit seinen Beaufschlagungsflächen (46a, 46b) auf die Quetschmittel einzuwirken, wobei das Beaufschlagungsglied ein das Ventilglied (25) koaxial umschließender Beaufschlagungsring (37) ist, der durch bezüglich ihm gesonderte Antriebsmittel (52) mit einer die Beaufschlagungsbewegung (38) steuernden Antriebskraft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschmittel zwei sich bezüglich der Ventilglied-Längsachse (32) diametral gegenüberliegende, zur Ausführung der Arbeitsbewegung (33) aufeinander zu und voneinander weg bewegbare Quetschelemente...
Patent DE-102006050421-B4 (DE)
Title: Optische Filteranordnung
Inventor: REINSCH HEIKO
IPC: G02B5/28
Filed: 2006-10-20
Granted: 2010-11-25
Abstract: Optische Filteranordnung zum Selektieren einer Mehrzahl unterschiedlicher Wellenlängen eines elektromagnetischen Spektrums mit einer Mehrzahl schmalbandiger Linienfilter (2), die derart angeordnet sind, dass sie sich in ein kleines Volumenelement hineinerstrecken, das um einen gemeinsamen Punkt (4) gelegt ist, so dass eine gemeinsame Beleuchtung von Teilbereichen der Mehrzahl der Linienfilter mit einem einzigen Lichtstrahl ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Linienfilter eine spektrale Breite von höchstens 2 nm haben.
Patent DE-102006052528-B4 (DE)
Title: Faltenbalg und Spindelmotor
Inventor: MERTZLUFFT PAUFLER CORNELIUS DR
IPC: F16M1/00
Filed: 2006-11-06
Granted: 2018-03-01
Abstract: Faltenbalg (60), umfassend zumindest aus eine axial angeordnete Folge von Falten (2, 30, 42, 90), wobei zumindest eine Falte (2, 30, 42, 90) in einem Zustand erster Länge ein gleichgroßes Volumen umschließt wie in einem Zustand zweiter Länge, zwischen je zwei Falten (2, 30, 42, 90) der Folge eine Übergangsmuffe (43, 63, 71, 110) vorgesehen ist, wobei der Faltenbalg (60) gehäusebildend für eine Welle, Pleuelstange oder Zahnstange ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (60) durch eine in seinem Inneren angeordnete Welle, Pleuelstange oder Zahnstange geführt und/oder gelagert ist und die Übergangsmuffen (43, 63, 71, 110) Mittel zur Lagerung oder Führung des Faltenbalgs (60) aufweisen.
Patent DE-102006056194-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbekleidung mit Funkempfänger
Inventor: OVERZIER DIRK
IPC: F21V33/00
Filed: 2006-11-27
Granted: 2013-04-04
Abstract: Sicherheitsvorrichtung mit einem Sicherheitsbekleidungsstück (10) mit mindestens einem Alarmelement und mindestens einem integrierten Funkempfänger (30), wobei das mindestens eine Alarmelement dann reagiert, wenn der Funkempfänger (30) ein Funksignal von einem externen Sender (40) empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass der externe Sender (40) mit einer Vorrichtung (50) verbunden ist, die registriert, wenn sich der Vorrichtung (50) ein Fahrzeug (60) nähert und in einem solchen Fall ein Funksignal aussendet.