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Patent DE-102019114074-A1 (DE)
Title: Integriertes-schaltkreis-package und verfahren
Inventor: LIU CHUNG-SHI
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-05-27
Abstract: In einer Ausführungsform enthält eine Vorrichtung: einen Integrierten-Schaltkreis-Die; ein Verkapselungsmaterial, das den Integrierten-Schaltkreis-Die mindestens teilweise verkapselt; eine leitfähige Durchkontaktierung, die sich durch das Verkapselungsmaterial erstreckt; eine Umverteilungsstruktur auf dem Verkapselungsmaterial, wobei die Umverteilungsstruktur enthält: eine Metallisierungsstruktur, die elektrisch mit der leitfähigen Durchkontaktierung und dem Integrierten-Schaltkreis-Die gekoppelt ist; eine dielektrische Schicht auf der Metallisierungsstruktur, wobei die dielektrische Schicht eine erste Dicke von 10 µm bis 30 µm aufweist; und eine erste Lötmetallisierung (Under-Bump Metallurgy, UBM), die einen ersten Durchkontaktierungsabschnitt, der sich durch die dielektrische Schicht erstreckt, und einen ersten Höckerabschnitt auf der dielektrischen Schicht aufweist, wobei die erste UBM physisch und elektrisch mit der Metallisierungsstruktur gekoppelt ist, wobei der erste Durchkontaktierungsabschnitt eine erste Breite hat, wobei ein Verhältnis der ersten Dicke zu der ersten Breite 1,33 bis 1,66 beträgt.
Patent DE-102019115631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Nickwinkels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIESENWEBER TOBIAS
IPC: B60W40/11
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Nickwinkels (NW) eines Kraftfahrzeugs (1), der die Neigung des Kraftfahrzeugs (1) um dessen Querachse relativ zur Fahrbahn (FB) beschreibt, wobei im Kraftfahrzeug (1) bei dessen Betrieb folgende Schritte durchgeführt werden:i) Bestimmen eines Höhenstands (h) des Kraftfahrzeugs (1) mit einer Höhenstandssensorik (2) des Kraftfahrzeugs (1) in einem vorgegebenen Abstand (a) vom Schwerpunkt (SP) des Kraftfahrzeugs (1), wobei der vorgegebene Abstand (a) einen Versatz in Längsrichtung (LR) des Kraftfahrzeugs (1) nach hinten ausgehend vom Schwerpunkt (SP) repräsentiert und der Höhenstand (h) eine Auslenkung der Fahrzeugkarosserie in Richtung senkrecht zur Fahrbahn (FB) im vorgegebenen Abstand (a) darstellt;ii) Erfassen des Innenraums (4) des Kraftfahrzeugs (1) mit einer bildgebenden Sensoreinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (1), wodurch Bilddaten (BD) des Innenraums (4) erhalten werden;iii) Bestimmen einer Insasseninformation (IN), welche die Anzahl (N) von Insassen (P) im Innenraum (4) mit deren zugeordneten Sitzpositionen (PO) umfasst, durch Auswertung der Bilddaten (BD) mittels einer Methode zur Objekterkennung, wobei die Insassen (P) zumindest die menschlichen Insassen im Innenraum sind;iv) Schätzen des Nickwinkels (NW) in Abhängigkeit von der Insasseninformation (IN) und dem Höhenstand (h) des Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102019116229-A1 (DE)
Title: Wasserpfeifenaufsatz sowie Wasserpfeife mit dem Wasserpfeifenaufsatz
Inventor: ÖZER TOLGA
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-06-14
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wasserpfeifenaufsatz für eine Wasserpfeife sowie eine Wasserpfeife mit dem Wasserpfeifenaufsatz vorzuschlagen, welche besonders komfortabel betrieben werden kann.Hierzu wird ein Wasserpfeifenaufsatz 7 mit einer Kopplungsschnittstelle 8 zur strömungstechnischen Kopplung mit einer Wasserpfeife 1, mit einer Verdampfereinheit 15, wobei die Verdampfereinheit 15 strömungstechnisch mit der Kopplungsschnittstelle 8 verbunden ist und mit einer Spannungsversorgungseinheit 16 zur Versorgung der Verdampfereinheit 15 mit einer Betriebsspannung vorgeschlagen, wobei die Spannungsversorgungseinheit 16 oberhalb der Verdampfereinheit 15 angeordnet ist.
Patent DE-102019118005-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einer Lichtleiterplatte
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einer Lichtleiterplatte, die eine erste Breitseite und eine zweite Breitseite und eine zwischen einem Rand der ersten Breitseite und einem Rand der zweiten Breitseite liegende und die erste Breitseite mit der zweiten Breitseite verbindende Schmalseite aufweist, welche Schmalseite wenigstens zwei Schmalseitenabschnitte aufweist, die in einem rechten Winkel aufeinander stoßen. Die Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass beide aufeinander stoßenden Schmalseitenabschnitte jeweils eine in dem jeweiligen Schmalseitenabschnitt verlaufende Kante aufweisen, welche den jeweiligen Schmalseitenabschnitt in zwei zueinander senkrechte und gleich große Flächen aufteilt, die von jeweils einem Rand einer Breitseite und der Kante begrenzt werden und dass die Kante und der Rand äquidistant verlaufen.
Patent DE-102019118541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeuges mit einem Abgasrückführungssystem
Inventor: YOON SEUNG SUK
IPC: F02D21/08
Filed: 2019-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeuges mit einem Abgasrückführung-(EGR)-System, aufweisend Erfassen einer Temperatur von Abgas (T), das durch das EGR-System zu einem Verbrennungsmotor-Ansaugsystem zurückgeführt wird, mittels eines Temperatursensors (11) (S1), Eintreten in einen Schutzmodus, um die Temperatur des zurückgeführten Abgases (T) zu steuern, wenn die Temperatur des zurückgeführten Abgases (T) größer als eine erste Referenztemperatur (T1) ist, wenn eine Steuereinrichtung (12) die von dem Temperatursensor (11) erfasste Temperatur (T) mit der ersten Referenztemperatur (T1) vergleicht (S2, S3), Ermitteln eines Korrekturwertes derart, dass die Steuereinrichtung (12) die Temperatur des zurückgeführten Abgases (T) durch Informationen über den Verbrennungsmotorbetrieb beim Eintreten in den Schutzmodus steuert, und Korrigieren eines Verbrennungsmotor-Steuerungswertes durch den ermittelten Korrekturwert, und Steuern eines Verbrennungsmotors entsprechend dem korrigierten Verbrennungsmotor-Steuerungswert (S4).
Patent DE-102019121170-A1 (DE)
Title: Druckkopf mit integrierter strahlenimpedanzmessung
Inventor: KNIERIM DAVID L
IPC: B41J2/015
Filed: 2019-08-06
Abstract: Druckkopf, beinhaltend mehrere piezoelektrische Stellglieder, ein Pseudo-Stellglied, eine Antriebsschiene, eine elektronische Auswahlschaltung, die mit jedem der mehreren piezoelektrischen Stellglieder, dem Pseudo-Stellglied und der Antriebsschiene verbunden ist, wobei die elektronische Auswahlschaltung konfiguriert ist, um mindestens eines der piezoelektrischen Stellglieder oder das Pseudo-Stellglied zum Verbinden mit der Antriebsschiene auszuwählen, und beinhaltend eine Steuervorrichtung, die mit der Antriebsschiene gekoppelt ist, wobei die Steuervorrichtung konfiguriert ist, um eine Wellenform zum Antreiben der Antriebsschiene zu erzeugen, und um ein Signal auf der Antriebsschiene, die mit einem piezoelektrischen Stellglied, einem Pseudo-Stellglied oder weder mit den piezoelektrischen Stellglieder noch dem Pseudo-Stellglied verbunden ist, zu messen, und um eine Impedanz eines piezoelektrischen Stellglieds unter Verwendung der resultierenden Messungen zu berechnen.
Patent DE-102019126565-A1 (DE)
Title: Mehrfachgatevorrichtung und zugehörige verfahren
Inventor: JU SHI NING
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung umfasst das Bereitstellen einer ersten Finne in einem Bereich einer ersten Vorrichtungsart und einer zweiten Finne in einem Bereich einer zweiten Vorrichtungsart. Sowohl die erste als auch die zweite Finne weisen eine Mehrzahl von Halbleiterkanalschichten auf. Eine zweistufige Vertiefung eines STI-Bereichs auf gegenüberliegenden Seiten sowohl der ersten als auch der zweiten Finne wird durchgeführt, um eine erste Anzahl von Halbleiterkanalschichten der ersten Finne und eine zweite Anzahl von Halbleiterkanalschichten der zweiten Finne freizulegen. Eine erste Gatestruktur wird im Bereich der ersten Vorrichtungsart gebildet, und eine zweite Gatestruktur wird im Bereich der zweiten Vorrichtungsart gebildet. Die erste Gatestruktur wird über der ersten Finne mit der ersten Anzahl freigelegter Halbleiterkanalschichten gebildet, und die zweite Gatestruktur wird über der zweiten Finne mit der zweiten Anzahl freigelegter Halbleiterkanalschichten gebildet.
Patent DE-102019127055-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit reduzierter gehäuseresonanz
Inventor: KOZAREKAR SHAILESH SHRIKANT
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine elektrische Maschine mit reduzierter Gehäuseresonanz bereit.Eine elektrische Maschine beinhaltet einen zylindrischen Statorkern und ein zylindrisches Gehäuse, das einen Innendurchmesser aufweist. Der Kern weist eine Außenfläche und eine Vielzahl von Vorsprüngen, die sich davon erstrecken, auf. Ein Außendurchmesser des Kerns, der zwischen den Spitzen der diametral gegenüberliegenden Vorsprünge gemessen ist, ist größer als der Innendurchmesser. Der Kern befindet sich in dem Gehäuse, wobei die Spitzen den Innendurchmesser in Eingriff nehmen, um eine Presspassung zwischen dem Kern und dem Gehäuse zu erzeugen, um eine Gehäuseresonanz zu reduzieren.
Patent DE-102019129954-A1 (DE)
Title: Laserschutzkabine und Verschlusseinrichtung für eine Kabinentür einer Laserschutzkabine
Inventor: GLUECK MATTHIAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserschutzkabine (10) für eine Laserschweißanlage, mit einer Kabinentür (12), welche zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verlagerbar ist, in welcher die Kabinentür (12) an ein Türrahmenelement (14) der Laserschutzkabine (10) unter Ausbildung eines Spaltes (16) angrenzt, und mit einer Verschlusseinrichtung (18) mit wenigstens einem Verschlusselement (20), welches mittels eines Verlagerungsantriebs (22) aus einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung verlagerbar ist, in welcher der Spalt (16) bei sich in der Schließstellung befindenden Kabinentür (12) mittels des Verschlusselements (20) verschließbar ist, wobei der Verlagerungsantrieb (22) wenigstens ein Schwenkelement (28) umfasst, dessen Schwenkbewegung in eine Verlagerungsbewegung des Verschlusselements (20) umsetzbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verschlusseinrichtung (18).
Patent DE-102019132106-A1 (DE)
Title: Verschraubungsvorrichtung zur mechanischen Verbindung einer vorderen Trommel und einer hinteren Trommel eines Verdichters eines Gasturbinentriebwerks
Inventor: KLEMMSTEIN MICHAEL
IPC: F02C7/20
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschraubungsvorrichtung (100) zur mechanischen Verbindung einer vorderen Trommel (11) und einer hinteren Trommel (12) eines Verdichters eines Gasturbinentriebwerks, wobei die hintere Trommel (12) stirnseitige Schrauben (13) umfasst, die im montierten Zustand Öffnungen (14) in der vorderen Trommel (11) durchragen und über Verschraubungselemente (15) festschraubbar sind. Die Verschraubungsvorrichtung (100) umfasst eine Grundplatte (1), die der Befestigung der vorderen Trommel (11) dient, eine untere Indexscheibe (2), die in definierten Winkelstellungen relativ zu der Grundplatte (1) arretierbar ist, eine Welleneinheit (3), einen Flachabtrieb (4), der am stirnseitigen Ende (30) der Welleneinheit (3) befestigbar ist, wobei der Flachabtrieb (4) in radialer Richtung in eine Verschraubungsposition (V) verfahrbar ist, in der ein Verschraubungselement (15) axial beabstandet zu einer stirnseitigen Schraube (13) der hinteren Trommel (12) positioniert ist, und eine Hubeinheit (5), über die die Welleneinheit (3) mit dem Flachabtrieb (4) für einen Verschraubvorgang vertikal anhebbar ist. Für einen Verschraubvorgang wird der Flachabtrieb (4) in radialer Richtung in eine Verschraubungsposition (V) verfahren und über die Hubeinheit (5) angehoben.
Patent DE-102019201990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Störung in einem Bild
Inventor: METZEN JAN HENDRIK
IPC: G06T7/41
Filed: 2019-02-14
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Störung in einem Bild, wobei abhängig von einem Bild eine Klasse für ein Objekt aus dem Bild bestimmt wird (202), wobei durch eine Vorhersagefunktion, insbesondere ein künstliches neuronales Netzwerk, abhängig vom Bild ein Attribut für das Objekt bestimmt wird (206), und wobei abhängig vom Attribut und der Klasse bestimmt wird (210), ob das Bild eine für Vorhersagefunktionen, insbesondere künstliche neuronale Netzwerke feindselige Störung enthält oder nicht.
Patent DE-102019205051-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren einer als Rundzelle ausgebildeten Batteriezelle und Batterie-Kontaktanordnung
Inventor: RUESS MARCO
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontaktieren mindestens einer als Rundzelle ausgebildeten Batteriezelle (10) mit einer Kontakteinheit (12), welche zumindest einen ersten elektrischen Kontakt (18, 20) aufweist, wobei die Batteriezelle (10) eine erste Seite (10a) aufweist, an welcher zumindest ein erster Zellkontakt (14, 16) angeordnet ist, wobei beim Kontaktieren der zumindest einen Batteriezelle (10) der erste Zellkontakt (14, 16) der Batteriezelle (10) mit dem ersten Kontakt (18, 20) der Kontakteinheit (12) elektrisch leitend verbunden wird. Dabei wird vor dem elektrisch leitenden Verbinden die mindestens eine Batteriezelle (10) derart relativ zu der Kontakteinheit (12) positioniert, dass sich die mindestens eine Batteriezelle (10) bezüglich einer Richtung der Schwerkraft (G) oberhalb der Kontakteinheit (12) befindet und die erste Seite (10a) der mindestens einen Batteriezelle (10) der Kontakteinheit (12) zugewandt ist.
Patent DE-102019205954-A1 (DE)
Title: Hydraulischer oder pneumatischer Aktor
Inventor: KORD GHARACHORLOO WAHID
IPC: F15B15/08
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen oder pneumatischer Aktor (10) mit zumindest einem beweglichen Aktorelement (12) zur Kraft- oder Momentübertragung und zumindest einem flexiblen Ausdehnungselement, das eingerichtet ist, unter Ausdehnung ein Medium aufzunehmen und in Abhängigkeit von der Ausdehnung eine Kraft oder ein Moment auf das Aktorelement (12) auszuüben und dieses zu bewegen. Hierbei ist das zumindest eine Ausdehnungselement ein Schlauch (11), der in mehreren Lagen angeordnet ist, die jeweils gemeinsam auf das bewegliche Aktorelement (12) einwirken.
Patent DE-102019208556-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Hybridantriebsanordnung
Inventor: ESZTERLE DOMINIK
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-06-12
Abstract: Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung, welches mit zwei Antriebsaggregaten (7, 8) koppelbar ist, mit
 einer Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11),
 mindestens einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten Schaltelement (SE1, SE2, SE3, SE4),
 einem doppelten Planetengetriebe (5), insbesondere Ravigneaux Satz, mit einem ersten und einem zweiten Sonnenrad (S1, S2), einem Planetenträger (P) und einem Hohlrad (H1), und einem einfachen Planetengetriebe (6),
 wobei die Eingangswelle (10) mit dem ersten Sonnenrad (S1) des doppelten Planetengetriebes (5) gekoppelt ist,
 wobei das erste Schaltelement (SE1) dazu eingerichtet ist, das Hohlrad (H3) des einfachen Planetengetriebes (6) abzubremsen oder freizugeben,
 wobei das zweite Schaltelement (SE2) dazu eingerichtet ist, das zweite Sonnenrad (S2) des doppelten Planetengetriebes (5) abzubremsen oder freizugeben,
 wobei der Planetenträger (P) des doppelten Planetengetriebes (5) mittels des dritten Schaltelementes (SE3) koppelbar ist mit dem Sonnenrad (S3) des einfachen Planetengetriebes (6),
 wobei das Hohlrad (H1) des doppelten Planetengetriebes (5) mittels des vierten Schaltelements (SE4) koppelbar ist mit dem Planetenträger (P3) des einfachen Planetengetriebes (6),
 und die Ausgangswelle (11) mit dem Planetenträger (P3) des einfachen Planetengetriebes (6) gekoppelt ist.
Patent DE-102019213246-A1 (DE)
Title: Elektro-Gas-Kombi-Gasherd
Inventor: WU XIANFENG
IPC: F24C1/06
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein in der vorliegenden Anmeldung bereitgestellter Elektro-Gas-Kombi-Gasherd umfasst: eine Plattform, eine Verbrennungsvorrichtung, eine Gaszufuhrleitung, eine Verstellvorrichtung, ein Steuersystem und ein elektrisches Heizsystem. Durch die Verbrennungsvorrichtung und das elektrische Heizsystem sind zwei Heizmethoden für Töpfe zur Verfügung gestellt. Durch einen Drucksensor und eine Steuerung wird automatisch festgelegt, ob im Gasversorgungszustand eine Abnormität auftritt; und beim Auftritt einer abnormalen Situation des Gasversorgungszustands wird automatisch in einen elektrischen Heizmodus umgeschaltet. Der in der vorliegenden Anmeldung bereitgestellte Elektro-Gas-Kombi-Gasherd kann eine aus einer abnormalen Gasversorgung resultierte Flammenlöschung an der Verbrennungsvorrichtung und somit des Weiteren eine Gasleckage in die Innenraum-Umgebung vermeiden. Ferner kann ein Topf während der Unterbrechung des Kochvorgangs auf eine elektrische Heizweise aufgeheizt werden, wodurch der unvollendete Kochvorgang fortgesetzt wird. Hierbei wird das Problem gelöst, dass beim Auftritt einer Schwankung der Gasversorgung ein traditionaler Gasherd das Kochen nicht vollenden kann.
Patent DE-102019214923-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: FLEPS-DEZASSE MICHAEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Steuerung (110) für ein Fahrzeug (105) umfasst eine Einrichtung zur Bestimmung einer gewünschten Trajektorie (P) des Fahrzeugs (105); einen robusten Regler (210) und einen lernfähigen Regler (215). Die Regler (210, 215) sind jeweils zur Steuerung der Trajektorie (P) des Fahrzeugs (105) auf der Basis der gewünschten Trajektorie (P) eingerichtet. Für den robusten Regler (210) ist eine vorbestimmte Regelungseigenschaft formal nachweisbar; und der lernfähige Regler (215) ist dazu eingerichtet, eine Strategie für die Regelung auf der Basis eines bestimmten Regelungserfolgs zu optimieren. Außerdem umfasst die Steuerung (110) ein Mischglied (220), das dazu eingerichtet ist, mittels additiver Mischung eine Stellgröße (u) zur Steuerung des Fahrzeugs (105) auf der Basis von Stellgrößen (u1, u2) der Regler (210, 215) bereitzustellen.
Patent DE-102019216553-A1 (DE)
Title: Umschaltventil
Inventor: POTT RALF
IPC: A61M16/20
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschaltventil (10), zum Umschalten eines druckbeaufschlagten Fluidstroms, umfassend ein Ventilgehäuse (5), welches einen Ventilelementraum (51) und einen Fluidraum (52) aufweist, und ein Ventilelement (6), welches innerhalb des Ventilelementraums (51) angeordnet ist und um eine Rotationachse (65) schwenkbar ist, wobei der Fluidraum (52) in axialer Richtung an den Ventilelementraum (51) angrenzt, wobei das Ventilelement (6) eine L-Bohrung (62) aufweist, welche das Ventilelement (6) von einer stirnseitigen Öffnung (63) zu einer mantelseitigen Öffnung (64) durchdringt, wobei die stirnseitige Öffnung (63) in den Fluidraum (52) mündet, wobei das Ventilgehäuse (5) vier Fluidbohrungen (1, 2, 3, 4) aufweist, wobei eine erste Fluidbohrung (1) in den Fluidraum (52) mündet, und wobei eine zweite Fluidbohrung (2), eine dritte Fluidbohrung (3) und eine vierte Fluidbohrung (4) jeweils in den Ventilelementraum (51) münden.
Patent DE-102019216786-A1 (DE)
Title: Verbindung und kabelbaum
Inventor: YAMAUCHI AKINORI
IPC: H02G3/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Verbindung verbindet ein Well-Rohr mit einem kasten-förmigen Protektor. Die Verbindung beinhaltet einen Eingriffs-Abschnitt, der in der Lage ist mit dem Well-Rohr einzugreifen, einen Anbringungs-Abschnitt, der in der Lage ist, an dem Protektor angebracht zu werden, und ein Vorsprungs-Stück, das entlang dem Well-Rohr vorspringt.
Patent DE-102019218105-A1 (DE)
Title: Gleitlagervorrichtung, ein Verfahren zum Betrieb einer Gleitlagervorrichtung und ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: ADAMCZEWSKI Ulrich
IPC: F02C7/06
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitlagervorrichtung (100) mit einer Primärgleitfläche (1) zwischen einem ersten Paar konzentrisch angeordneter Bauelemente (101, 102), wobei in einem Normalbetriebszustand eine Relativdrehbewegung (R1) entlang der Primärgleitfläche (1) zwischen den Bauelementen (101, 102) möglich ist, gekennzeichnet durch, mindestens eine Sekundärgleitfläche (2, 3) zwischena) einem zweiten Paar exzentrisch angeordneter Bauelemente (102, 103, 104) und/oderb) einem zweiten Paar konzentrisch angeordneter Bauelemente (102, 103, 104) mit mindestens einem mechanischen Mittel zur Erzeugung eines Vibrationssignals (V), wobei ein Kopplungsmittel (110) im Normalbetriebszustand eine Relativdrehbewegung (R2) zwischen dem zweiten Paar der Bauelemente (102, 103, 104) unterbindet und wobei bei Eintreten eines vorbestimmbaren Ereignisses das Kopplungsmittel (110) automatisch lösbar ist, so dass eine Relativdrehbewegung (R2) zwischen dem zweiten Paar Bauelementen (102, 103, 104) entlang der mindestens einen Sekundärgleitfläche (2, 3) ermöglicht ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Gleitlagervorrichtung und ein Gasturbinentriebwerk.
Patent DE-102019218447-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen eines Fluids mit verbessertem Geräuschverhalten
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M47/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor, insbesondere Kraftstoffinjektor, zum Einspritzen eines Fluids, umfassend ein Schließelement (2), welches an einem Ventilsitz (3) eine Durchgangsöffnung (30) freigibt und verschließt, einen Aktor (8), welcher das Schließelement (2) betätigt, ein Rückstellelement (5), welches das Schließelement (2) nach einer Betätigung in eine Ausgangsposition zurückstellt, eine Anschlusshülse (6) mit einer Zufuhrbohrung, durch welche Fluid in den Injektor zugeführt wird, ein hülsenförmiges Anschlagelement (7), welches eine Vorspannung des Rückstellelements (5) bestimmt, und einen Filter (9), durch welchen das Fluid in Richtung zum Ventilsitz zugeführt wird, wobei die Zufuhrbohrung eine als erste Drossel ausgebildete Drosselbohrung (60) mit einer Länge (L) und einem ersten Durchmesser (D1) umfasst, und wobei ein Verhältnis des ersten Durchmessers (D1) zur Länge (L) in einem Bereich von 0,03 ≤ D1/L ≤ 0,21 liegt.
Patent DE-102020000194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung
Inventor: LÖWE ANDREAS
IPC: B60L58/10
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Dichtigkeit eines Gehäuses (2) eines elektrischen Energiespeichers (1) für ein Fahrzeug, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass anhand erfasster Signale zumindest einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Fotodiode (4) eine Undichtigkeit in dem Gehäuse (2) detektiert wird.
Patent DE-102020004007-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Head-up-Display
Inventor: EHRLICHER THOMAS
IPC: B62D65/14
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Head-up-Display mit einem Gehäusekörper (2) und einer Toleranzausgleichsvorrichtung (3) zum Ausgleich einer Toleranz einer relativen Positionierung des Gehäusekörpers (2) zu einer Fahrzeugfrontscheibe. Erfindungsgemäß umfasst die Toleranzausgleichsvorrichtung (3) an jedem zu einer Verschraubung mit einer Fahrzeugstruktur (4) vorgesehenen Anschraubpunkt (P) zumindest ein Toleranzausgleichselement (3.1 bis 3.4), wobei das zumindest eine Toleranzausgleichselement (3.1 bis 3.4) ein in einem Spritzgussprozess an den Gehäusekörper (2) angespritztes Spritzgussteil ist, welches aus einem Werkstoff gebildet ist, der im Spritzgussprozess keine stoffschlüssige Verbindung mit dem Gehäusekörper (2) ausbildet. Zwischen dem Gehäusekörper (2) und dem zumindest einen Toleranzausgleichselement (3.1 bis 3.4) ist eine Gewindestruktur (6) ausgebildet, wobei das zumindest eine Toleranzausgleichselement (3.1 bis 3.4) einen Antrieb (7) aufweist oder mit einem Antrieb (7) gekoppelt ist, mittels welchem eine relative Position des Toleranzausgleichselements (3.1 bis 3.4) zum Gehäusekörper (2) über die Gewindestruktur (6) variabel einstellbar ist.