baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019112167-A1 (DE)
Title: Bearbeitungskopf zur Führung eines Laserstrahls sowie Laserbearbeitungsvorrichtung mit einem Bearbeitungskopf
Inventor: NOTHEIS THOMAS
IPC: B23K26/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bearbeitungskopf zur Führung eines Laserstrahls (75) zur Bearbeitung eines Werkstücks sowie eine Laserbearbeitungsvorrichtung (11) mit einem Bearbeitungskopf (41), der einen Gehäusegrundkörper (43) aufweist, in welchem zumindest ein Strahlführungselement (42) anordenbar ist und mit zumindest einem Funktionsmodul (55) welche an dem Gehäusegrundkörper (43) anschließbar ist oder in den Gehäusegrundkörper (43) einsetzbar ist, wobei der Gehäusegrundkörper (43) mit wenigstens zwei zueinander ausgerichteten Grundflächenabschnitten (46, 47, 48, 49, 50, 51) aufweist, die ein freies Innenvolumen (44) des Gehäuses (42) umgeben, wobei wenigstens zwei der Gehäuseflächenabschnitte (46, 47, 48, 49, 50, 51) abweichend zueinander zur Aufnahme und/oder zum Einsetzen von dem zumindest einen Funktionsmodul (55) und/oder von zumindest einer Funktionskomponente (66) ausgebildet sind.
Patent DE-102019113816-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHMIDT BARBARA
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-23
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten Herstellung eines vielfältig einsetzbaren Kraftfahrzeugsitzes (1), mit einem Sitzteil (10), einer Rückenlehne (15) und einer Kopfstütze (20), ist vorgesehen, dass das Sitzteil (10) und/oder die Rückenlehne (15) und/oder die Kopfstütze (20) eine Anzahl von aus einem elastischen Werkstoff, besonders bevorzugt Silikon und/oder einem Polyurethan, additiv hergestellten Kammern (25) aufweist bzw. aufweisen, die jeweils eingerichtet sind, mindestens zeitweise mit einem Fluid befüllt zu werden.
Patent DE-102019117863-A1 (DE)
Title: Ventilmarker mit einer Tintenkammer und einem Tintenreservoir
Inventor: ZORNKAU KATJA
IPC: B43K5/08
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilmarker aufweisend eine Tintenkammer und ein Tintenreservoir, die in einer Fluidverbindung miteinander stehen, sowie ein Ventil aufweisend einen Ventilsitz und einen Ventilstößel, wobei der Ventilstößel einen Applikator hält, und der Ventilstößel in einer ersten Position des Ventils die Tintenkammer gegenüber dem Applikator abdichtet und in einer zweiten Position des Ventils den Applikator mindestens teilweise in die Tintenkammer zur Aufnahme von Tinte zurückzieht, wobei in der Fluidverbindung mindestens ein Tinte aufnehmendes Dämpfungselement angeordnet ist, durch das in der ersten Position des Ventils Tinte aus der Tintenkammer in das Tintenreservoir strömen kann und das in der zweiten Position des Ventils mindestens teilweise komprimiert ist.
Patent DE-102019118915-A1 (DE)
Title: Analoge Firewall
Inventor: MOJŽIŠ FRANTIŠEK
IPC: G06F21/56
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Schutz einer Computereinrichtung vor Schadsoftware beispielsweise aus einer elektronischen Nachricht.
Patent DE-102019119237-A1 (DE)
Title: Modulanordnung aus elektrischen Teilmodulen
Inventor: KLOPPENBURG CHRISTIAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-07-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Modulanordnung (10) aus wenigstens zwei miteinander verbundenen elektrischen Teilmodulen (20;30), insbesondere Reihenklemmen, wobei jedes Teilmodul (20;30) jeweils wenigstens ein erstes Verbindungselement (21;31) und ein zweites Verbindungselement (22;32) aufweist, die zum Verbinden eines ersten Teilmoduls (20;30) mit einem jeweils benachbarten zweiten Teilmodul (20;30) ausgebildet sind. Ein Verbindungselement (21) eines ersten Teilmoduls (20) und ein Verbindungselement (31) eines zweiten Teilmoduls (30) sind über ein Koppelelement (40;50) miteinander verbunden, wobei das Koppelelement (40;50) mit beiden Verbindungselementen (20;30) verrastet ist.
Patent DE-102019120994-A1 (DE)
Title: Strömungsumleiter mit internem kasten für eine mischerbaugruppe eines fahrzeugauspuffsystems
Inventor: POINSOT LAURENT
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Mischer beinhaltet ein Leitblech mit einem Leitblecheinlass, der Auspuffgas von einer stromaufwärtigen Auspuffkomponente aufnimmt, und einem Leitblechauslass, der Auspuffgas zu einer stromabwärtigen Auspuffkomponente leitet. Eine Abdeckung stellt eine Kammer zwischen einer Innenfläche der Abdeckung und dem Leitblech bereit. Ein interner Kasten ist in der Kammer positioniert, um den Leitblechauslass abzudecken, und weist eine Bodenwand mit einer peripheren Wand auf, die um wenigstens einen Teil einer Außenperipherie der Bodenwand verläuft. Wenigstens eine Umlenkwand ist in dem internen Kasten positioniert, um eine Wandfläche bereitzustellen, die von der peripheren Wand beabstandet ist, um einen internen Strömungspfad zu definieren, der Auspuffgas wenigstens teilweise um den Leitblechauslass herum ableitet, bevor es den Leitblechauslass verlässt. Eine Öffnung befindet sich in der peripheren Wand, um den Einlass verlassendes Auspuffgas aufzunehmen und Auspuffgas in den internen Strömungspfad zu leiten.
Patent DE-102019121015-A1 (DE)
Title: Ablängbare Rohbaueinheit
Inventor: KAYS STEFAN
IPC: E03D1/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ablängbare Rohbaueinheit 1 zur Realisierung von Sanitärinstallationen, die Rohbaueinheit 1 umfassend eine Wandung, die sich entlang einer Längsachse und mit einer Wandstärke um die Längsachse geschlossen umlaufend erstreckt, wobei ein erster Längsabschnitt der Wandung als Montageabschnitt 2 ausgebildet ist und ein zweiter Längsabschnitt der Wandung als ablängbarer Kanalabschnitt 3 ausgebildet ist, wobei der Kanalabschnitt 3 mehrere jeweils mit einer Steglänge entlang der Längsachse und mit einer Umlauflänge um die Längsachse umlaufende Stegabschnitte 30 aufweist, die entlang der Längsachse zueinander versetzt angeordnet sind, wobei jeweils zwei entlang der Längsachse benachbarte Stegabschnitte 30 über einen mit einer Verbindungslänge entlang der Längsachse um die Längsachse umlaufenden Verbindungsabschnitt 31 miteinander verbunden sind. Eine über die Umlauflänge gemittelte Wandstärke beträgt über die jeweiligen Steglängen der Stegabschnitte 30 hinweg mehr als das Doppelte der Wandstärke in dem Verbindungsabschnitt 31, die Stegabschnitte 30 weisen innerhalb ihres sich über die Umlauflänge erstreckenden Verlaufs jeweils einen sich entlang der Längsachse erstreckenden Sollbruchabschnitt 311 auf, innerhalb dessen die Wandstärke weniger als die Hälfte
Patent DE-102019122302-A1 (DE)
Title: Druckkopf für ein additives Manufacturing-System sowie Additiv-Manufacturing-System
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckkopf (14) für ein Additiv-Manufacturing-System (10), insbesondere für einen 3D-Drucker, mit wenigstens einem benachbart zum Druckkopf (14) angeordnete Temperierungselement, insbesondere Kühlungselement (18).Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Additiv-Manufacturing-System (10), insbesondere 3D-Drucker, mit wenigstens einem Druckkopf (14).
Patent DE-102019123155-A1 (DE)
Title: Prüfstand zum Test eines Umgebungssensors
Inventor: BERNECK DIRK
IPC: G01B21/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Prüfstand zum Test eines mit elektromagnetischen Wellen arbeitenden Umgebungssensors, wobei der zu testende Umgebungssensor wenigstens ein Sensor-Abstrahlelement zum Abstrahlen eines Sendesignals und ein Sensor-Empfangselement zum Empfangen eines Reflexionssignals umfasst, mit einer Aufnahme zur Halterung des zu testenden Umgebungssensors, mit wenigstens einem Schwenkarm mit einer Drehachse, und wobei an dem Schwenkarm ein erstes Prüfstands-Abstrahlelements und/oder ein erstes Prüfstands-Empfangselement gehalten ist, welches mittels des Schwenkarms unabhängig von der Orientierung des Schwenkarms um die Drehachse im Sichtbereich eines in der Aufnahme gehaltenen Umgebungssensors bewegbar ist, und wobei das Prüfstands-Empfangselement zum Empfangen des vom Sensor-Abstrahlelement abgestrahlten Sendesignal eingerichtet ist, und wobei das Prüfstands-Abstrahlelement zum Abstrahlen eines Prüfstands-Sendesignal als simuliertes Reflexionssignal eingerichtet ist, wobei der Schwenkarm eine Stützvorrichtung aufweist, welche gleitend gelagert ist.
Patent DE-102019123781-A1 (DE)
Title: Qualitätskontrolle beim Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: POESCHL FLORIAN
IPC: B67C3/10
Filed: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters (4) mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Produkttank (2) zur Bereitstellung des Füllprodukts, wobei sich oberhalb des Füllprodukts im Produkttank (2) ein Kopfraum (2a) mit einer Gasatmosphäre befindet; zumindest ein Füllorgan (1) mit einem Füllventil (12), das mit dem Produkttank (2) in Fluidverbindung steht, zum Einleiten des Füllprodukts aus dem Produkttank (2) in den zu befüllenden Behälter (4) und einem Gaskanal (13) zur Behandlung des zu befüllenden Behälters (4) mit einem Gas und/oder Ableiten von Gas aus dem Behälter (4); eine Messeinrichtung (80) zur Analyse der Gasatmosphäre im Kopfraum (2a) des Produkttanks (2); und eine Steuereinrichtung (90), die kommunikativ mit der Messeinrichtung (80) gekoppelt und eingerichtet ist, um aus der Analyse der Gasatmosphäre im Kopfraum (2a) des Produkttanks (2) eine Prozessgüte, vorzugsweise Qualität des abgefüllten Füllprodukts, zu ermitteln.
Patent DE-102019125831-A1 (DE)
Title: Funktionsleuchte und ein die Funktionsleuchte beinhaltendes Eingabegerät mit einem Schichtaufbau, der eine Bedienoberfläche mit einer haptisch wahrnehmbaren dreidimensionalen Struktur bereitstellt
Inventor: JACKISCH JULIAN
IPC: H01H9/18
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsleuchte (1), aufweisend:einen Schichtaufbau (4), der eine dem Bediener (B) zugewandte, obere Bedienoberfläche (8) und auf seiner dem Bediener abgewandten Seite eine untere Rückfläche (9) definiert;wenigstens eine Lichtquelle (13), die bezüglich des Schichtaufbaus (4) auf der Seite der Rückfläche (9) angeordnet ist, um den Schichtaufbau (4) mit sichtbarem Licht zu hinterleuchten;wobei der Schichtaufbau (4) einen ein- oder mehrlagigen, transparenten bis transluzenten, oberen Teilschichtaufbau (2) aufweist, dessen äußere obere Lage (2a) die Bedienoberfläche (8) mit einer dreidimensionalen, haptisch und/oder visuell wahrnehmbaren Dekorstruktur (H) bereitstellt, und der Schichtaufbau (4) einen ein- oder mehrlagigen, im Vergleich zum oberen Teilschichtaufbau (2) weniger transluzenten bis opaken, unteren Teilschichtaufbau (3) aufweist, der partiell durchbrochen oder transluzent ausgedünnt ist, um wenigstens eine unterhalb der Bedienoberfläche (8) liegende Leuchtfläche (5) durch partielles Durchleuchten des oberen Teilschichtaufbaus (2) mittels des sichtbarem Licht jeweils einer der Lichtquellen (13) auszubilden und der obere Teilschichtaufbau (2) und der untere Teilschichtaufbau (3) eine gemeinsame Grenzfläche (16) ausbilden, die für den Betrachter (B) durch den oberen Teilschichtaufbau (2) hindurch optisch sichtbar ist.
Patent DE-102019125988-A1 (DE)
Title: Faltanlage
Inventor: NUSSBAUM BJÖRN
IPC: E05C9/18
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Faltanlage, insbesondere Glasfaltanlage, mit zumindest zwei Faltflügeln (1), die in einer Führung mit mindestens einer untenseitigen und einer obenseitigen Führungsschiene (8) beweglich gelagert sind, wobei zumindest ein Faltflügel (1) ein sich senkrecht erstreckendes Rahmenprofil (4) aufweist, nimmt einen Verriegelungsbeschlag mit zumindest einem senkrecht verschiebbar gelagerten Verriegelungszapfen (6) auf, der mittels eines Verriegelungsgetriebes (9) unten und/oder oben in die Führungsschiene (8) hinein- und herausbewegbar angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Verriegelungszapfen (6) mit einem parallel im Rahmenprofil (4) desselben Faltflügels (1) angeordneten Verstärkungszapfen (7) verbunden, der parallel zum Verriegelungszapfen (6) über das Verriegelungsgetriebe (9) mitbewegt wird. Der Verrieglungszapfen (6) ist bevorzugt über ein Adapterstück (11) mit dem Verstärkungszapfen (7) verbunden, wobei das Adapterstück (11) wenigstens eine Montageausnehmung (11') aufweist.
Patent DE-102019128903-A1 (DE)
Title: Verbinden eines Anschlussdrahts mit einem Kontaktierungselement einer Vorrichtung
Inventor: KROGMANN FLORIAN
IPC: H05K3/32
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung (1) zum Erfassen einer physikalischen Messgröße eines Messmediums, umfassend:- Ein Substrat (100);- Ein auf einem ersten Teilbereich des Substrats (100) aufgebrachtes Sensorelement (110);- Ein auf einem zweiten Teilbereich des Substrats (100) aufgebrachtes Kontaktpad (120), wobei das Kontaktpad (120) mittels zumindest einer Leiterbahn mit dem Sensorelement (110) verbunden ist;- Ein Kontaktierungselement, welches eine Anschlussfläche (130) aufweist und welches auf dem Kontaktpad (120) aufgebracht ist; und- Ein Anschlussdraht (140), welcher auf einem Endbereich eine Anschlussfläche (130') aufweist, wobei die Anschlussfläche (130) des Kontaktierungselements eine Vielzahl von Nanodrähten aufweist und/oder wobei die Anschlussfläche (130') des Anschlussdrahts (140) eine Vielzahl von Nanodrähten aufweist,wobei die Anschlussfläche (130) des Kontaktierungselements und die Anschlussfläche (130') des Anschlussdrahts (140) derart zusammengeführt sind, dass sich diese mittels der Nanodrähte kontaktieren,sowie ein Verfahren zum Verbinden eines Anschlussdrahts (140) mit einem Kontaktierungselement einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
Patent DE-102019130551-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeinheit mit einem Ladeanschluss und Ladesystem zum Laden einer Batterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-11-12
Abstract: Fahrzeugeinheit (1) zur Montage in einem Elektrofahrzeug, vorzugsweise in einem Unterboden des Elektrofahrzeugs, und zur elektrischen Kontaktierung einer externen Ladevorrichtung zum Laden einer Batterie des Elektrofahrzeugs, wobei die Fahrzeugeinheit (1) aufweist: einen Ladeanschluss (4) zur Kontaktierung einer Kontaktierungseinrichtung (2) der externen Ladevorrichtung in einer Kontaktlage; und einen Kontaktierungsmechanismus (7), der eingerichtet ist, um die Kontaktierungseinrichtung (2) aus einer Zentrierlage, in der die Kontaktierungseinrichtung (2) vom Ladeanschluss (4) getrennt ist, entlang einer Trajektorie in einer X/Y-Ebene in die Kontaktlage zu überführen.
Patent DE-102019131521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Kunststoffbauteils und Kunststoffbauteil
Inventor: STEFFL UDO
IPC: C08J3/28
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Kunststoffbauteils (10) mit den folgenden Schritten:(A) Bestrahlen wenigstens einer Teilfläche (12) der Oberfläche (14) des Kunststoffbauteils (10) mit ultraviolettem Licht (30), wobei die Teilfläche (12) mit einer Strahlungsintensität von wenigstens 20000 µW/cm2für eine Dauer von wenigstens 5 Sekunden bestrahlt wird, und(B) nach Schritt A Aufbringen wenigstens einer Schicht (16) eines Beschichtungsmittels (18) auf die Teilfläche (12).Die Erfindung betrifft auch Kunststoffbauteil (10) mit einer Beschichtung (26) hergestellt mit einem derartigen Verfahren.
Patent DE-102019132329-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: MURAKAMI JUNICHI
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Batteriepack (2) kann eine Batteriezelle, ein Substrat, das mit mehreren Anschlüssen (60, 62) versehen ist, und ein Gehäuse, das die Batteriezelle und das Substrat aufnimmt, aufweisen. Das Substrat kann ein Durchgangsloch aufweisen, das zwischen den mehreren Anschlüssen angeordnet ist. Das Gehäuse kann ein Belüftungsloch (78) aufweisen, das an einer Position, die dem Durchgangsloch des Substrats gegenüberliegt, angeordnet ist.
Patent DE-102019133648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Lüftspiels einer Reibungskupplung
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Lüftspiels einer Reibungskupplung (1), bevorzugt für eine Reibungskupplung eines Motorrads.
Patent DE-102019201872-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verteilerraums und eines Speicherraums
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D19/12
Filed: 2019-02-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (10) mit einem Verteilerraum (40) und einem Speicherraum (48) mit einer sich darin befindenden Flüssigkeit (17, 28), wobei der Verteilerraum (40) mit dem Speicherraum (48) verbunden ist, und der Verteilerraum (40) und der Speicherraum (48) durch mehrere Verbindungsleitungen (50, 51) Flüssigkeit (17, 28) austauschen, wobei der Verteilerraum (40) aus einer Flüssigkeitszuleitung (38) mit Flüssigkeit (17, 28) versorgt wird und aus dem Verteilerraum (40) mehrere Ventile (43) mit Flüssigkeit (17, 28) versorgt werden und die Ventile (43) in einem vorbestimmten Ansteuerungszyklus geöffnet werden, wobei durch gezieltes Verändern des Drucks in dem Verteilerraum (40) eine Längsströmung (70) im Speicherraum (48) erzeugt wird.
Patent DE-102019202272-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrzeugrahmentorsionsmessung
Inventor: FRIESEN OLEG
IPC: G01M5/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Fahrzeugrahmentorsionsmessung, mit zwei in einer Längsrichtung (x) im Abstand zueinander angeordneten und sich jeweils in einer Querrichtung (y) erstreckenden Hebeln (2, 3), die jeweils über ein erstes Gelenk (4, 15) mit einem sich in Längsrichtung (x) erstreckenden ersten Längsträger (7) eines Fahrzeugrahmens (8) verbindbar sind, zwei Koppelstangen (10, 19), die jeweils über ein zweites Gelenk (9, 18) mit jeweils einem der Hebel (2, 3) und jeweils über ein drittes Gelenk (11, 20) mit einem sich in Längsrichtung (x) erstreckenden zweiten Längsträger (13) des Fahrzeugrahmens (8) verbindbar sind, einer sich zwischen den beiden Hebeln (2, 3) in Längsrichtung (x) erstreckenden Drehstabfeder (23), die mit jedem der Hebel (2, 3) drehstarr verbunden ist, und einem Messwertgeber (26), mittels welchem eine Torsion der Drehstabfeder (23) an einem zwischen den beiden Hebeln (2, 3) an der Drehstabfeder (23) vorgesehenen Messort (24) erfassbar ist.
Patent DE-102019213041-A1 (DE)
Title: Verpackung für ein Einsatzwerkzeug
Inventor: REDONDI PAOLO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für ein Einsatzwerkzeug, insbesondere ein Bohrwerkzeug oder ein Meißelwerkzeug, mit einem Grundkörper, der dazu ausgebildet ist, das Einsatzwerkzeug im verpackten Zustand zu umschließen. Es wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper eine Absaugvorrichtungsschnittstelle zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung mit einer Absaugvorrichtung aufweist.
Patent DE-102019213581-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmeschale mit spezifisch ausgebildeter Kühlakkuhalterung
Inventor: RAMOS ALZAMORA CARLOS
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittel-Aufnahmeschale (10) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Schalenkörper (11) der eine Bodenwand (14), Seitenwände (12, 13), eine Rückwand (15) und eine Frontwand (16) aufweist, und mit einem Aufnahmebereich (18) für einen zum Schalenkörper (11) separaten Kühlakku (19), wobei der Aufnahmebereich (18) zumindest eine Haltelasche (27) für den Kühlakku (19) aufweist, die in einer der Wände (12, 13, 14, 15) integriert ist, wobei die Haltelasche (27) eine Anlagefläche (29) zum Anlegen des Kühlakkus (19) aufweist, die maximal 1/50-tel der Innenfläche (26, 34) der Wand (12 bis 15) ist, die der Anlagefläche (29) zugewandt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102019215954-A1 (DE)
Title: Gargerätevorrichtung
Inventor: VICENTE ALBERTO DOMINGUEZ
IPC: H05B6/12
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gargerätevorrichtung (10), insbesondere einer Kochfeldvorrichtung, mit einer Steuereinheit (12), welche zu einer Ansteuerung und Energieversorgung zumindest eines ersten Induktionsziels (14) und zumindest eines zweiten Induktionsziels (16) vorgesehen ist.Um Eigenschaften hinsichtlich einer Ansteuerung zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (12) dazu vorgesehen ist, bei Vorliegen zumindest einer Toleranzbedingung zwischen dem ersten Induktionsziel (14) und dem zweiten induktionsziel (16) in zumindest einen speziellen Betriebszustand überzugehen, in welchem die Steuereinheit (12) dazu vorgesehen ist, das erste Induktionsziel (14) und das zweite Induktionsziel (16) zu einem gemeinsamen Induktionsziel (32) zusammenzufassen und eine erste Heizfrequenz zur Ansteuerung des ersten Induktionsziels (14) und eine zweite Heizfrequenz zur Ansteuerung des zweiten Induktionsziels (16) aufeinander abzustimmen.
Patent DE-102019216606-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: PEIN MARC
IPC: H01M50/30
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul 10, wobei das Batteriemodul 10 wenigstens einen ersten Akkumulator 20 und einen zweiten Akkumulator 20 aufweist, wobei alle Akkumulatoren 20 auf einer zweiten Zylinderstirnfläche eine Berstmembran 22 aufweisen, wobei alle Akkumulatoren 20 in einem Modulgehäuse angeordnet sind, wobei das zweite Modulgehäuseteil 40 zweite Ausnehmungen zur Aufnahme jeweils eines Teils der Akkumulatoren 20 im Bereich der zweiten Zylinderstirnflächen aufweist, wobei das zweite Modulgehäuseteil 40 im Bereich der zweiten Ausnehmungen Berststellen 44 aufweist, wobei zwischen dem ersten Modulgehäuseteil 30, den zweiten Modulgehäuseteil 40 und den Akkumulatoren 20 eine Vergussmasse 50 angeordnet ist, wobei zwischen den Berststellen 44 des zweiten Modulgehäuseteils 40 und den Berstmembranen 22 der zweiten Zylinderstirnflächen jeweils ein Hohlraum 60 angeordnet ist.
Patent DE-102019217803-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten von Umfeldsensordaten eines Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verarbeiten von Umfeldsensordaten (SD) eines Fahrzeugs, aufweisend:- eine erste künstliche Intelligenz (10a... 10n); wobei- die erste künstliche Intelligenz (10a... 10n, 20a...20) eingerichtet ist, um in Abhängigkeit von Umfeldsensordaten (SD) des Fahrzeugs und Ausgangsdaten (AP) einer zweiten künstlichen Intelligenz (20a...20n) einen Steuerparameter für das Fahrzeug zu ermitteln.
Patent DE-102019220095-A1 (DE)
Title: Haptische Bedieneinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GUTERMUTH UWE
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-12-18
Abstract: Bei einer haptischen Bedieneinrichtung in einem Kraftfahrzeug, bei der eine Eingabeeinheit (100, 104) von einer mit der Eingabeeinheit (100, 104) gekoppelten Aktor-Einheit (200, 204) bewegbar ist, wobei die Eingabeeinheit (100, 104) eine Oberfläche aufweist, wobei die Oberfläche von einem Eingabeorgan (F) eines Bedieners berührbar ist, ist vorgesehen, dass die Eingabeeinheit (100, 104) und die Aktor-Einheit (200, 204) beweglich zu dem Kraftfahrzeug gelagert sind.
Patent DE-102020000350-A1 (DE)
Title: Volumenverhältnis bei einem R718*-Verdichter
Inventor: STEFFENS RALF
IPC: F04C28/20
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich bei Rotationsverdrängermaschinen auf die Verdichtung von Wasserdampf als R718 mit und ohne Zugabe von Zusatzstoffen als wässrige Lösung insbesondere für die Kälte-, Klima- und Wärmepumpen-Technik. Um im Betrieb die effizienzschädliche Über- oder Unterverdichtung weitestgehend zu vermeiden, wird zur möglichst einfachen Anpassung des effektiv wirksamen inneren Volumenverhältnisses, als sogenannter iV-Wert, bei dem Verdränger erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verdichtergehäuse (1) ausgehend von der Auslass-Seite (1.2) bei einer Rotorprofillänge LRüber eine Länge LiVplane, also ebene iV-Scheiben (3j) mit Index j für 1 ≤ j ≤ n mit n als Anzahl dieser iV-Scheiben (3j) mit n ≥ 1 bei einer Breite bjje iV-Scheibe (3j) mit Planflächen PFvorzugsweise senkrecht zur neutralen Achse AN aufweist, wobei die iV-Scheiben (3j) für die jeweiligen Betriebsbedingungen individuell über Bewegungs-Steuervorrichtungen (5j) je iV-Scheibe (3j) jeweils um eine Wegstrecke simit 0 < si≤ sjgezielt verschoben werden.