baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015003628-A1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit verstellbarer Auswurfrichtung
IPC: F41A35/06
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handfeuerwaffe mit verstellbarer Auswurfrichtung, der in Längsrichtung der Waffe federnd und verschiebbar gelagert ist, mit einer Vorrichtung zum Auswurf von Patronenhülsen und die ein erstes Auswurffenster zum Auswurf von Patronenhülsen in einer ersten Richtung aus der Waffe aufweist sowie ein zweites Auswurffenster zum Auswurf von Patronenhülsen in einer zweiten Richtung aus der Waffe, wobei die Auswurffenster je eine Abdeckung (4R, 4L) aufweisen, die eine erste Position als geschlossene Position aufweisen und eine zweite Position als geöffnete Position aufweisen. Aus dem Stand der Technik ist bekannt, dass Waffen mit mehreren Auswurfrichtungen vergleichsweise aufwendig umgebaut oder verstellt werden müssen um die Richtung zu ändern. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Gebrauchstauglichkeit der Handfeuerwaffe zu verbessern. Nach der vorliegenden Erfindung weist die Waffe auf, dass sie durch gebrauchsübliches Greifen mit der linken Schusshand so eingestellt wird, dass der Auswurf von Patronenhülsen in die erste Richtung erfolgt und mit der rechten Schusshand so eingestellt wird, dass der Auswurf von Patronenhülsen in die zweite Richtung erfolgt oder dass ein Betätigungsmechanismus vorhanden ist, der einen Wechsel zwischen der Einstellung des Auswurfes von Patronenhülsen in die erste Richtung und der Einstellung des Auswurfes von Patronenhülsen in die zweite Richtung ermöglicht.
Patent DE-102015007104-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BRUNSCHIER MORITZ
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abwärmenutzungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine (2), wobei die Abwärmenutzungsvorrichtung (1) einen Rankine-Kreislauf (3) nach Art eines Clausius-Rankine-Kreisprozesses umfasst, in welchem ein Arbeitsmedium zirkuliert, wobei der Rankine-Kreislauf (3) eine Arbeitsmediumfördereinrichtung (4), mindestens einen Verdampfer (5, 6), einen Expander (11) und einen Kondensator (12) umfasst und wobei der zumindest eine Verdampfer (5, 6) mit einem Abgasstrang (7) der Verbrennungskraftmaschine (2) thermisch gekoppelt oder koppelbar ist und der Kondensator (12) mit einem Kühlkreislauf (13) thermisch gekoppelt oder koppelbar ist Erfindungsgemäß wird die Arbeitsmediumfördereinrichtung (4) in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter (P) eines Antriebsstrangs und/oder zumindest einer Bremsvorrichtung und/oder einer Navigationsvorrichtung des Fahrzeugs gesteuert und/oder geregelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Abwärmenutzungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) und ein Fahrzeug mit einer solchen Abwärmenutzungsvorrichtung (1).
Patent DE-102015007484-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzsensor sowie Verfahren zum Erfassen und zur Richtungsbestimmung von Hochfrequenzsignalen
Inventor: WIESNER ANDREAS
IPC: G01S13/06
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochfrequenzsensor (1) umfassend: eine Vielzahl von Antennen (2), und eine Auswerteeinheit (3), wobei die Antennen (2) kreisförmig angeordnet sind, und wobei die Auswerteeinheit (3) eingerichtet ist, sequenziell und wiederholt für alle Antennen (2), zwei Signale parallel zu erfassen, die von zwei unterschiedlichen Antennen empfangen sind, und eine Phasendifferenz aus den erfassten Signalen zu bestimmen.
Patent DE-102015007781-A1 (DE)
Title: LED-Röhre mit eingebautem WLAN-Repeater
Inventor: GERLACH WOLFGANG
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Röhre mit eingebautem WLAN-Repeater Damit ein Büro- oder Firmengebäude in ausreichender Qualität mir einem WLAN-Netzwerk respektive Firmennetzwerk versorgt werden kann, ist oftmals ein WLAN-Repeater erforderlich, der als zusätzliches Gerät im Gebäude aufgestellt oder montiert werden muss, um damit die Reichweite eines Wireless-Acess-Points zu erweitern, d. h. in WLAN-Netzen werden WLAN-Repeater meist dazu verwendet, um die Reichweite eines drahtlosen Funknetzes eines Firmennetzwerkes zu erweitern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen WLAN-Repeater anzugeben, welcher sich ohne großen Montage- und Installationsaufwand in ein bestehendes System integrieren lässt, ohne dabei störend zu wirken. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen in eine LED-Röhre integrierten WLAN-Repeater gelöst.
Patent DE-102015009936-A1 (DE)
Title: Koaxiale-Passiv-Ringmembran
Inventor: KRIETT JOHANNES
IPC: H04R7/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine auf Achse (koaxial) angeordnete Passiv-Ringmembran (1), die das in der Mitte liegende Lautsprecherchassis (2) im Tieftonbereich unterstützt. Die koaxiale Anordnung bietet den Vorteil der Punktschallquelle. Störende Laufzeitunterschiede und Phasenverschiebungen werden minimiert und das Klangbild wird nicht beeinflusst.
Patent DE-102015017167-A1 (DE)
Title: Transportkanne für Gefahrstoffe
Inventor: CZAJKOWSKI JULIA
IPC: B65D85/82
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheits-Transportkanne für Gefahrstoffe, die ein Schauglas (4) aufweist, um den Füllstand im Inneren der Transportkanne zu erkennen, ohne deren Deckel (12) entfernen und den Innenraum (21) der Transportkanne öffnen zu müssen.
Patent DE-102015101012-A1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Formteils
Inventor: GROHER JOHANN
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10), insbesondere ein als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (11), die eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Dekorlage (12), insbesondere ein Holzfurnier, und eine an deren Rückseite angeordnete Kunststofffolie (13) umfasst, wobei die Kunststofffolie (13) zumindest einseitig eine lichtundurchlässige Drucklage (14) mit mindestens einer Aussparung (15) zur Lichtdurchführung aufweist, einen an der Rückseite der Dekorschicht (11) angeordneten, insbesondere angespritzten, zumindest abschnittsweise transparenten oder transluzenten oder lichtstreuenden Träger (16, 21), und eine Lichtquelle (17) zum rückseitigen Beleuchten und Durchleuchten der Dekorlage (12) durch die mindestens einen Aussparung (15) in der Drucklage (14) der Kunststofffolie (13) hindurch. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Formteils.
Patent DE-102015101542-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von Stoffen
IPC: G01N29/32
Filed: 2015-02-03
Abstract: Zur Abtrennung von Stoffen verschiedener Dichte aus Flüssigkeiten, z.B. von Feststoffen und/oder Fetten oder Ölen aus Wasser in einem Trennbehälter ist es bekannt, die Flüssigkeit mit Ultraschallwellen derart zu beaufschlagen, dass sich die Partikel oder Tröpfchen aneinander lagern und koagulieren. Dadurch entsteht eine Volumenzunahme, und die Feststoffe oder Flüssigkeiten steigen auf bzw. sinken ab, so dass man diese Stoffe von der Flüssigkeit abtrennen kann. Um die Abscheidewirkung auch bei sich ändernden Parametern zu verbessern und das von Ultraschallwellen beaufschlagte Raumvolumen zu vergrößern, wird vorgeschlagen, die Ultraschallwellen als Lamb-Wellen in mindestens einer Wand des Trennbehälters in einem von 90° verschiedenen Einstrahlwinkel (φ) derart in die Flüssigkeit abzustrahlen, dass ein (stehendes) Interferenzmuster erzeugt wird, dessen Knoten- und Bauchbereiche sich aus dem Einstrahlwinkel (φ) ergeben.
Patent DE-102015108320-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: HASHIMOTO YUUTA
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Nadel (2) ist radial innenliegend in einem Düsenkörper (3) aufgenommen um in einer Axialrichtung bewegbar zu sein. Die Nadel bewegt sich radial innenliegend des Düsenkörpers in Axialrichtung um eine Kraftstoffeinspritzung zu starten oder zu stoppen. Eine Sitzposition (10) ist Teil einer Innenwand des Düsenkörpers. Ein für die Nadel vorgesehenes Sitzteil (13) steht mit der Sitzposition in Eingriff oder ist von dieser losgelöst. Ein Düsenloch (11) ist an der Innenwand an einer Vorderendseite des Düsenkörpers in Axialrichtung ausgespart und leitet durch das Loslösen des Sitzteils aus der Sitzposition einen Kraftstoff von der inneren Peripherie des Düsenkörpers nach außerhalb des Düsenkörpers. Eine Außenwandfläche des Düsenkörpers weist eine Erhebung (23) auf. Zumindest ein Endabschnitt der Erhebung weist eine Kegelform auf. Das Düsenloch weist eine äußere Öffnung (11b) an einem oberen Teil (23a) der Erhebung auf.
Patent DE-102015109013-A1 (DE)
Title: Transportable Koppelvorrichtung, mobile Schweißanlage und Verfahren zum Laserbearbeiten
Inventor: Schneider André
IPC: B23K26/16
Filed: 2015-06-08
Abstract: Eine transportable Koppelvorrichtung zum Laserbearbeiten weist, eine Kammer, die eine Eintrittsöffnung für einen Laserstrahl und eine Austrittsöffnung für den Laserstrahl aufweist, einen Anschluss für eine Saugpumpe, der fluidisch mit einer Absaugöffnung der Kammer verbunden ist, wobei die Absaugöffnung in einer axialen Richtung für den Laserstrahl zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung angeordnet ist, eine Lavaldüse zum Einströmen eines Gases in die Kammer, wobei ein divergenten Abschnitt der Lavaldüse in der axialen Richtung zwischen der Absaugöffnung und der Eintrittsöffnung in die Kammer mündet, und einen Diffusor zum Ausströmen des Gases aus der Kammer, der in der axialen Richtung zwischen der Absaugöffnung und der Eintrittsöffnung in die Kammer mündet, auf.
Patent DE-102015109591-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigetafel
Inventor: WU LING
IPC: G02F1/1339
Filed: 2015-06-16
Abstract: Flüssigkristallanzeigetafel, mit einem ersten Pixeln und einem zweiten Pixel, die in einer Erstreckungsrichtung einer Gateleitung angrenzend aneinander angeordnet sind, wobei die Pixelelektroden in dem ersten und zweiten Pixel jeweils über ein erstes und ein zweites Durchgangsloch mit Schaltelementen verbunden sind. Die Flüssigkristallanzeige ist ferner mit mehreren Abstandshaltern versehen, die dazu ausgelegt sind, die Dicke der Flüssigkristallanzeigetafel beizubehalten, und mit einer schwarzen Matrix, die entlang der Erstreckungsrichtung der Gateleitung angeordnet ist, wobei die Abstandshalter entsprechend der schwarzen Matrix angeordnet sind und der Abstandshalter in einer zu einer Erstreckungsrichtung der schwarzen Matrix parallelen Richtung eine erste Breite und in einer zur Erstreckungsrichtung der schwarzen Matrix senkrechten Richtung eine zweite Breite hat, wobei die zweite Breite kleiner ist als die erste Breite, welche nicht kleiner ist als ein Abstand zwischen dem ersten Durchgangsloch und dem zweiten Durchgangsloch.
Patent DE-102015110238-A1 (DE)
Title: Eine Schaltung und ein Verfahren zum Erzeugen eines Radiofrequenzsignals
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H03F1/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Schaltung zum Erzeugen eines Radiofrequenzsignals wird bereitgestellt. Die Schaltung umfasst einen Verstärker, der ausgebildet ist, um ein Radiofrequenzsignal basierend auf einem Basisbandsignal zu erzeugen. Ferner umfasst die Schaltung eine Leistungsversorgung, die ausgebildet ist, um eine variable Versorgungsspannung basierend auf einem Steuerungssignal zu erzeugen, das eine gewünschte Versorgungsspannung anzeigt, und um die variable Versorgungsspannung an den Verstärker zu liefern. Die Schaltung umfasst ferner eine Envelope-Tracking-Schaltung, die ausgebildet ist, um das Steuerungssignal basierend auf einer Bandbreite des Basisbandsignals zu erzeugen und um das Steuerungssignal an die Leistungsversorgung zu liefern.
Patent DE-102015112043-A1 (DE)
Title: Gepäckstück eines Fahrrad-Gepäckträgersystems
Inventor: RONGE PETER
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Bei einem Gepäckstück eines Fahrrad-Gepäckträgersystems, wobei das Fahrrad-Gepäckträgersystem einen an einem Fahrrad befestigten Gepäckträger aufweist, der Gepäckträger eine Strebe aufweist und das Gepäckstück einen von Wänden umschlossenen Innenraum und an einer Wand einen Haken aufweist, und wobei der Haken einen ersten, äußeren, von der Wand weiter beabstandeten, als Außenhaken bezeichneten Abschnitt aufweist, sowie einen zweiten, inneren, der Wand des Gepäckstücks näheren, als Innenhaken bezeichneten Abschnitt, und wobei der Innenhaken und der Außenhaken gemeinsam in einer so genannten Haltestellung eine Öse bilden, welche die Strebe des Gepäckträgers umgreift, und wobei der Innenhaken aus der Haltestellung in eine Aufnahmestellung beweglich ist, derart, dass die freien Enden von Außenhaken und Innenhaken das Aufsetzen des Hakens auf die Strebe ermöglichend voneinander beabstandet sind, schlägt die Erfindung vor, dass der Außenhaken aus der Aufnahme- und Haltestellung in eine Tragestellung beweglich ist, in welcher das freie Ende des Außenhakens im Wesentlichen in der Ebene der Wand des Gepäckstücks oder innerhalb der vom Gepäckstück umschlossenen Kontur angeordnet ist.
Patent DE-102015112500-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: ROSALES DAVID
IPC: E05B85/26
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss für eine Kraftfahrzeugtüranordnung, wobei eine Betätigungskette zum Durchführen eines Betätigungszyklus vorgesehen ist, wobei die Betätigungskette in unterschiedliche Betriebszustände gebracht werden kann, wobei die Betätigungskette ein bewegbares erstes Betätigungselement und ein bewegbares zweites Betätigungselement umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungskette ein bewegbares Übergangselement umfasst und wobei in einer ersten Betätigungsphase des Betätigungszyklus das Übertragungselement mit mindestens einem der Betätigungselemente, insbesondere mit beiden Betätigungselementen, zusammenwirkt und dadurch die zwei Betätigungselemente relativ zueinander einstellt, wobei in einer nachfolgenden Betätigungsphase des Betätigungszyklus das erste Betätigungselement in Abhängigkeit vom Betriebszustand das zweite Betätigungselement antreibt.
Patent DE-102015112802-A1 (DE)
Title: Deckelelement mit Innenscheibe und Außenscheibe
Inventor: LORENZ STEFFEN
IPC: B60J7/043
Filed: 2015-08-04
Abstract: Es wird ein Deckelelement eines Fahrzeugdachs vorgeschlagen, umfassend eine Außenscheibe (16) und eine Innenscheibe (18, 18', 18''), die umlaufend an eine Innenseite (22) der Außenscheibe (16) angebunden ist, so dass zwischen der Außenscheibe (16) und der Innenscheibe (18, 18', 18'') ein Deckelinnenraum (28) ausgebildet ist. Der Deckelinnenraum (28) ist mit einer Druckausgleichseinrichtung versehen.
Patent DE-102015116567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kupplung
Inventor: RUITERS VOLKER RENE
IPC: F16D48/12
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kupplungsaggregats (5) eines Antriebstrangs (2) eines Fahrzeugs (3), wobei das Kupplungsaggregat (5) mindestens eine Kupplung (1) mit mindestens einer Kupplungskomponente (4) aufweist, die zumindest mittelbar in einem Wärmeaustausch mit einem zumindest teilweise in der Kupplung (1) geführten Medium (6) steht, wobei das Verfahren zumindest die folgenden iterativ ablaufenden Schritte umfasst: a) Ermitteln mindestens eines Betriebspunktparameters, der für einen aktuell vorliegenden Betriebszustand der Kupplung (1) repräsentativ ist, b) Ermitteln mindestens eines thermischen Eigenschaftsparameters, der dem Medium (6) zugeordnet ist, in Abhängigkeit des ermittelten Betriebspunktparameters, c) Ermitteln mindestens eines thermischen Eigenschaftsparameters, der der mindestens einen Kupplungskomponente (4) zugeordnet ist, d) Berechnen mindestens einer Komponententemperatur der mindestens einen Kupplungskomponente (4) in Abhängigkeit von zumindest den folgenden drei Werten: – mindestens einer weiteren Komponententemperatur einer weiteren Kupplungskomponente (4), – des in Schritt (b) ermittelten thermischen Eigenschaftsparameters des Mediums (6), – des in Schritt (c) ermittelten thermischen Eigenschaftsparameters der mindestens einen Kupplungskomponente (4), e) Anpassen einer Betätigung der Kupplung (1) in Abhängigkeit der berechneten Komponententemperatur.
Patent DE-102015119602-A1 (DE)
Title: Wellendichtung
Inventor: VACCA ANDREA
IPC: F02B39/14
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Vorrichtung dient dem Abdichten eines Schmieröl aufnehmenden Lagergehäuses (10) eines Abgasturboladers mit einem Rotor (2), der durch das Lagergehäuse hindurch in Richtung eines angrenzenden Verdichtergehäuses geführt ist. Die Vorrichtung umfasst eine Zwischenwand (11), einen axial erstreckten Wandansatz (111) der Zwischenwand, sowie eine auf der Welle (20) des Rotors (2) befestigte Dichtscheibe (5). Weiterhin sind zwischen dem Rotor (2) und dem Wandansatz (111) bzw. der Zwischenwand (11) Dichtungen (4) angeordnet. Durch die Zwischenwand (11) wird ein im Lagergehäuse angeordneter großer Ölraum (12) von dem Radrückraum (13) des Verdichterrades (21) getrennt. Von der Zwischenwand (11) ragt eine vornehmlich axial erstreckte und zumindest teilringförmig um den Rotor geführte Abdeckung (6) in den großen Ölraum. Insbesondere wird der große Ölraum (12) durch die Abdeckung (6) und die in radialer Richtung erstreckte Dichtscheibe (5) in eine äußere Ölfangkammer (121) und eine innere Ölfangkammer (122) unterteilt. Ein Großteil des durch die Lager (3) des Turboladers in Richtung des großen Ölraums (12) geförderten Schmieröls kann durch die äußere Ölfangkammer (121) abgefangen werden. In die innere Ölfangkammer (122) eingetretenes Schmieröl wird durch die Schwerkraft zu einem Ablauf (61) mit großem axialen Abstand zur Dichtscheibe (5) befördert. Die Ölmenge die von der inneren Ölfangkammer (122) weiter radial nach innen entlang der Dichtscheibe (5) in Richtung der Dichtungen (4) vordringt, kann durch diese Vorrichtung deutlich reduziert und die Dichtigkeit des Lagergehäuses erheblich gesteigert werden.
Patent DE-102015120304-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe mit Schalldämpfung und Rückschlagventil
Inventor: GEUE INGO
IPC: F04C29/06
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe (100) mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Pumpengehäuse (10), in dem ein Rotor mit Schieberelementen drehbar gelagert ist und aufweisend wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (11), wobei auf dem Pumpengehäuse (10) eine topfartige Schalldämpferhaube (12) aufgesetzt ist, und wobei zwischen dem Pumpengehäuse (10) und der Schalldämpferhaube (12) ein umlaufender Spaltraum (13) zur Schalldämpfung gebildet ist, und wobei das Pumpengehäuse (10) eine Stirnfläche (10a) aufweist, in der die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (11) angeordnet ist, und wobei zwischen der Stirnfläche (10a) und der Schalldämpferhaube (12) ein elastisches Vorschalldämpferelement (14) angeordnet ist, sodass zwischen dem Vorschalldämpferelement (14) und der Stirnfläche (10a) ein Vorraum (15) gebildet ist, in den die Luft aus der Luftaustrittsöffnung (11) einströmt. Erfindungsgemäß weist das Vorschalldämpferelement (14) einen angeformten und zur Stirnfläche (10a) weisenden Ansatz (16) mit einem den Ansatz (16) durchwandernden Luftkanal (17) auf, wobei im Betrieb der Vakuumpumpe der Ansatz (16) beabstandet von der Stirnfläche (10a) angeordnet ist und im Stillstand der Vakuumpumpe der Ansatz (16) durch eine elastische Verformung des Vorschalldämpferelementes (14) gegen die Stirnfläche (10a) zur Anlage gelangt, wodurch der Luftkanal (17) geschlossen und die Funktion eines Rückschlagventils gebildet wird.
Patent DE-102015122267-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Computersystem sowie Computersystem
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (2) für ein Computersystem (1), insbesondere für ein Desktop-Computersystem, aufweisend einen Gehäuseboden (3) sowie eine erste Seitenwand (4) und zweite Seitenwand (5), wobei die beiden Seitenwände (4, 5) gegenüberliegend an dem Gehäuseboden (3) angeordnet sind; wobei die erste und zweite Seitenwand (4, 5) jeweils eine Führung (6) aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass eine Hauptplatine (7) mittels der Führungen (6) in einer Einschubrichtung (8) in das Gehäuse (2) zum Festlegen in diesem einschiebbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computersystem (1).
Patent DE-102015122453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer feinkörnigen Oberflächenschicht in einem Stahlflachprodukt und Stahlflachprodukt mit einer feinkörnigen Oberflächenschicht
Inventor: LIEBSCHER BENJAMIN
IPC: C22C38/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer feinkörnigen Oberflächenschicht in einem Stahlflachprodukt mit einer vorgegebenen Dicke (D), wobei durch Einwirkung einer Wärmequelle auf wenigstens eine Oberfläche des Stahlflachprodukts mit einer begrenzten Eindringtiefe, welche bevorzugt wesentlich kleiner als die Dicke (D) des Stahlflachprodukts ist, die Oberflächenschicht auf eine Temperatur erhitzt wird, welche mindestens der Ac1-Temperatur des Stahls entspricht, um in der Oberflächenschicht eine Kornfeinung des Stahls zu erzeugen, und wobei die Eindringtiefe so ausgewählt wird, dass die Dicke (d) der Oberflächenschicht entweder mehr als 7,5% der Dicke (D) des Stahlflachprodukts beträgt oder durch eine Härtekonditionierung die Festigkeit (Rm F) der Oberflächenschicht im Vergleich zur Festigkeit (Rm) des Stahls in den Bereichen außerhalb der Oberflächenschicht um einen Faktor von wenigstens 1,5 erhöht wird.
Patent DE-102015201258-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für zwei gegeneinander verlagerbare Bauteile
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: B60G17/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für zwei gegeneinander entlang einer Längsachse (l) verlagerbare Bauteile (2, 3) mit mehreren Verriegelungsstufen, enthaltend eine an einem ersten Bauteil (2) fest angeordnete Verriegelungshülse (5) mit zumindest einer Verriegelungskulisse (9) mit mehreren axial voneinander beabstandeten an verschiedenen Umfangspositionen angeordneten Axialanschlägen und einen an dem zweiten Bauteil (3) verdrehbar und axial abgestützt angeordneten Verriegelungsring (6) mit zumindest einem in die zumindest eine Verriegelungskulisse (9) eingreifenden und abhängig von einer Verlagerung der Bauteile (2, 3) gegeneinander einen Verriegelungsanschlag mit den Axialanschlägen bildenden Verriegelungsnocken (11). Um auf einen außerhalb der Verriegelungshülse (5) angeordneten Auswahlmechanismus zur Auswahl der Axialanschläge verzichten zu können, weist die Verriegelungshülse (5) zumindest eine in Umfangsrichtung gegenüber der zumindest einen Verriegelungskulisse (9) verlagerte Steuerkulisse (10) auf und an dem Verriegelungsring (6) ist ein entgegen der Wirkung von Energiespeichern (16) begrenzt verdrehbarer Steuerring (7) mit zumindest einem in die zumindest eine Steuerkulisse (10) eingreifenden Steuernocken (12) aufgenommen, wobei eine Verdrehung des Verriegelungsrings (6) mittels der Steuerkulisse (10), des zumindest einen Steuernockens (12) und des Steuerrings (7) erfolgt.