baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017001653-T5 (DE)
Title: Fahrzeugtürsteueranordnung
Inventor: MANIKKATH ARUN
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-03-07
Abstract: Eine Fahrzeugtürsteueranordnung 10 zum Ermöglichen eines Öffnens einer Fahrzeugtür 12, wobei die Anordnung 10 ein Türgriffmittel 14 enthält. Ein Steuermechanismus 16 ist in der Tür 12 anordbar und durch Bewegung des Türgriffmittels 14 betriebsfähig, um zu bewirken, dass ein Türverriegelungsmittel sich von der geschlossenen Position löst. Ein Türgriffbewegungsmittel 18 ist bereitgestellt, das betriebsfähig ist, das Türgriffmittel 14 selektiv zwischen einer Ruheposition, in der das Türgriffmittel 14 im Wesentlichen in der Tür 12 angeordnet ist, und einer betriebsfähigen Position, in der sich das Türgriffmittel 14 von der Tür 12 derart nach außen erstreckt, dass das Türgriffmittel 14 manuell durch eine Person in Eingriff genommen werden kann, zu bewegen. Ein Betriebsmittel 20 ist bereitgestellt, um zu erfassen, wann es erforderlich ist, die Tür zu öffnen und als Reaktion darauf zu bewirken, dass das Türgriffbewegungsmittel 18 das Türgriffmittel 14 von der Ruheposition in die betriebsfähige Position bewegt.
Patent DE-112018001589-T5 (DE)
Title: Edge-caching für kognitive anwendungen
Inventor: VERMA DINESH
IPC: G06N3/00
Filed: 2018-06-01
Abstract: Zum Caching von kognitiven Anwendungen in einem Datenübertragungsnetzwerk wird ein erstes Eingabesignal von einer Sensoreinheit durch einen Proxy mit einem ihm zugehörigen Cache erkannt. Eine Darstellung des ersten Eingabesignals wird berechnet und an einen Server gesendet. Eine Identifikatorfunktion wird auf die Darstellung des ersten Eingabesignals angewendet, um einen ersten Identifikatorwert zu berechnen, der dem ersten Eingabesignal entspricht. Die Darstellung des ersten Eingabesignals wird unter Verwendung eines kognitiven Verarbeitungsmodells einer Antwortfunktion umgeformt, um einen ersten Antwortwert zu berechnen. Ein Inhalt des Caches wird durch den Proxy geändert, indem der erste Antwortwert in Verbindung mit dem ersten Identifikatorwert in dem Cache gespeichert wird.
Patent DE-112019000504-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, anzeigevorrichtung, grafikprozessor und elektronisches gerät
Inventor: ENDO HIROHARU
IPC: H04N17/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Video-Eingangsschnittstelle 302 einer Halbleitervorrichtung 300 empfängt ein digitales Videosignal. Ein Decoder 304 extrahiert einen Paketbefehl S, der in einem RGB-Datenformat auf einen blinden Bereich abgebildet wird, der in einem aktiven Bereich des digitalen Videosignals enthalten ist und der nicht auf einem Anzeigefeld angezeigt werden soll, und decodiert den Paketbefehl S. Eine Verarbeitungseinheit 306 führt eine Verarbeitung gemäß dem Paketbefehl Saus.
Patent DE-112019002408-T5 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und elektrischer anschlusskasten
Inventor: TAKAMIZAWA SHUN
IPC: H02G3/16
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Schaltungsanordnung 20 weist auf ein Substrat 21, welches mit einem Erdungsmuster 22B und einer Durchgangsöffnung 23 ausgebildet ist; ein Metallelement 30, welches in die Durchgangsöffnung 23 eingeführt ist und mit dem Erdungsmuster 22B elektrisch verbunden ist; ein Wärmeableitungselement 40 aus Metall, auf welchem das Substrat 21 angeordnet ist und mit einem externen Erdpotenzial verbunden werden kann; und eine leitfähige Paste 50, welche das Metallelement 30 und das Wärmeableitungselement 40 verbindet.
Patent DE-112019006530-T5 (DE)
Title: Markieren von betroffenen ähnlichkeitsgruppen in freispeichersammeloperationen in duplizierten speichersystemen
Inventor: LU KIMBERLY R
IPC: G06F11/14
Filed: 2019-12-17
Abstract: Systeme und Verfahren zum Markieren von Ähnlichkeitsgruppen, die von einer Freispeichersammeloperation betroffen sind, werden offenbart. Ähnlichkeitsgruppen werden verwendet, um Segmente zu identifizieren, die Objekten in einem Rechensystem zugeordnet sind. Unter Verwendung von Löschprotokollen, die zu löschende Objekte identifizieren, können die Ähnlichkeitsgruppen identifiziert werden, die von den Löschprotokollen betroffen sind. Die lebenden Segmente, die den betroffenen Ähnlichkeitsgruppen zugeordnet sind, werden ebenfalls identifiziert. Dies ermöglicht die Entfernung von Segmenten, die den gelöschten Objekten zugeordnet sind und keinem lebenden Objekt zugeordnet sind.
Patent DE-112020002644-T5 (DE)
Title: Bordeigene Reservestromversorgungseinrichtung
Inventor: UCHIDA KOKI
IPC: H01M10/637
Filed: 2020-05-11
Abstract: Es wird eine Technik bereitgestellt, die die Temperatur einer Batterieeinheit mit einer einfacheren Konfiguration effektiver erhöhen kann. Eine bordeigene Reservestromversorgungseinrichtung (1) umfasst eine Batterieeinheit (10), in der mehrere Einheitsbatterien (10A) in Reihe geschaltet sind, eine Spannungswandlungseinheit (11), die mit mehreren Wandlern (11A, 11B) versehen ist, die eine eingegebene Spannung erhöhen oder verringern und die resultierende Spannung ausgeben, und eine Steuereinheit (12), die eingerichtet ist, die Spannungswandlungseinheit zu steuern, einen ersten Schaltkreisabschnitt (30), der einen Teil eines Strompfads zwischen der Spannungswandlungseinheit (11) und der Batterieeinheit (10) bildet; und einen zweiten Schaltkreisabschnitt (31), der einen Teil eines Strompfads zwischen der Spannungswandlungseinheit (11) und einer Last (51) bildet, wobei die Batterieeinheit (10) mit mehreren Umwandlungszielabschnitten (10B) versehen ist und die Umwandlungszielabschnitte (10B) durch eine oder mehrere der in Reihe geschalteten Einheitsbatterien (10A) gebildet werden.
Patent DE-112020004546-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, bildverarbeitungsverfahren, programm und bildverarbeitungssystem
Inventor: HOMMA SHUNICHI
IPC: G06T11/60
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die vorliegende Technologie bezieht sich auf eine Bildverarbeitungsvorrichtung, ein Bildverarbeitungsverfahren, ein Programm und ein Bildverarbeitungssystem, die es ermöglichen, Bilder zu erzeugen, um ein präzises 3D-Modell auf einer Serverseite zu erstellen, während das Durchsickern von privaten Informationen vermieden wird. In einem Bild aus einer Vielzahl von Bildern, die dasselbe Motiv anzeigen, das das Verarbeitungsziel ist, um nach Verbergungsbereichen zu suchen, d. h. nach Bildbereichen, die verborgen werden müssen, sucht eine Steuereinheit in einem zu verbergenden Verbergungsbereich nach einem Bereich, der mit einem bereits erkannten Verbergungsbereich in einem Bild übereinstimmt, das bereits einer Verbergungsverarbeitung zum Verbergen von Verbergungsbereichen unterzogen worden ist. Beim Synthetisieren eines Verbergungsverarbeitungsbildes, das aus einer eindeutigen Textur mit dem im Verarbeitungszielbild gefundenen Verbergungsbereich ausgebildet ist, synthetisiert die Steuereinheit dasselbe Verbergungsverarbeitungsbild wie das Verbergungsverarbeitungsbild, das während der Verbergungsverarbeitung eines bereits erkannten Verbergungsbereichs synthetisiert wurde, in den Verbergungsbereich im Verarbeitungszielbild, in dem ein Bereich, der mit dem bereits erkannten Verbergungsbereich übereinstimmt, verborgen werden soll. Die vorliegende Technologie kann auf Smartphones und dergleichen angewendet werden, die eine Bildverarbeitung durchführen, um Informationen in einem Bild zu verbergen.
Patent DE-112020004751-T5 (DE)
Title: Durchgangs-Öffnungs-und-Schließ-Vorrichtung
Inventor: OZAKI SEI
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Durchgangs-Öffnungs-und-Schließvorrichtung hat ein Gehäuse (12), in dem ein Öffnungsrand (23), der eine Öffnung (22a) eines Luftdurchgangs (22) ausbildet, vorgesehen ist, und eine Schiebetür (50), die verschieblich im Inneren des Gehäuses angeordnet ist, um die Öffnung zu öffnen und zu schließen. Die Schiebetür hat einen Türendteil (52A), der einen Endteil der Schiebetür ausbildet, der in eine Türbewegungsrichtung der Schiebetür gewandt ist. Der Türendteil ist dem Öffnungsrand zugewandt, wenn die Schiebetür bei einer geschlossenen Position positioniert ist, bei der die Schiebetür die Öffnung schließt. Der Öffnungsrand hat eine Tür zugewandte Wand (126), die dem Türendteil zugewandt ist, wenn die Schiebetür bei der geschlossenen Position gelegen ist. Die Tür zugewandte Wand definiert einen Spaltströmungspfad (G), der sich in der Türbewegungsrichtung zwischen der Tür zugewandten Wand und dem Türendteil erstreckt. Ein Abstand zwischen dem Türendteil und der Tür zugewandten Wand verringert sich stromabwärts in einer Luftströmung so, dass der Spaltströmungspfad ein konvergenter Strömungspfad ist.
Patent DE-112021005035-T5 (DE)
Title: Objektidentifikationsvorrichtung und objekt-identifikationsverfahren
Inventor: HOTTA MIYAKO
IPC: G06T7/215
Filed: 2021-09-13
Abstract: Es ist eine Objektidentifikationsvorrichtung vorgesehen, welche die charakteristischen Merkmale des Gehens einer Person extrahiert und einen Fußgänger unabhängig von einer Fahrzeuggeschwindigkeit oder einem relativen Abstand identifiziert. Die Objektidentifikationsvorrichtung identifiziert den Typ eines sich bewegenden Objekts auf der Grundlage von einer Kamera erfasster Bilddaten und weist Folgendes auf: eine Objektgebiet-Ausschneideeinheit, die aus den Bilddaten ein Objektgebiet ausschneidet, in dem sich ein sich bewegendes Objekt befindet, eine Merkmalsbetrag-Berechnungseinheit, die einen Merkmalsbetrag des Objektgebiets berechnet, eine Einheit zur Erfassung zyklischer Schwankungen, die zyklische Schwankungen des Merkmalsbetrags erfasst, und eine Einheit zur Beurteilung sich bewegender Objekte, die einen Fußgänger auf der Grundlage der erfassten zyklischen Schwankung erkennt.
Patent DE-112021005188-T5 (DE)
Title: Bremssteuerungseinrichtung
Inventor: YAMAMOTO YUSAKU
IPC: B60T8/17
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine Bremssteuerungseinrichtung 10 führt eine Vorstoppbremssteuerung aus, um eine Bremskraft anzupassen, wenn ein Fahrzeug stoppt. Die Vorstoppbremsteuerung umfasst eine Reduzierungssteuerung, die die Bremskraft reduziert, und eine Erhöhungssteuerung, die ausgeführt wird, bevor die Reduzierungssteuerung gestartet wird, um die Bremskraft zu erhöhen. Die Bremssteuerungseinrichtung 10 umfasst eine Erhöhungseinheit 12, die die Erhöhungssteuerung ausführt, und eine Reduzierungseinheit 13, die die Reduzierungssteuerung ausführt. Die Bremssteuerungseinrichtung 10 umfasst eine Berechnungseinheit 14, die einen Bremsweg, der durch die Reduzierungssteuerung verlängert wird, als eine verlängerte Entfernung berechnet, und einen Bremsweg, der durch die Erhöhungssteuerung verkürzt ist, als eine verkürzte Entfernung berechnet. Die Berechnungseinheit 14 berechnet die verlängerte Entfernung, sodass diese länger wird, wenn ein Operationsbetrag eines Bremsoperationselements, das durch einen Fahrer betätigt wird, während eines Bremsens reduziert wird, im Vergleich damit, wenn der Operationsbetrag nicht reduziert wird. Wenn eine Differenz zwischen der verlängerten Entfernung und der verkürzten Entfernung kleiner als ein Bestimmungswert ist, startet die Reduzierungseinheit 13 die Reduzierungssteuerung.
Patent DE-112022001644-T5 (DE)
Title: Lesesteuervorrichtung, lesesteuerverfahren, und fahrzeug
Inventor: IMAI AKIRA
IPC: G06K7/10
Filed: 2022-03-18
Abstract: Eine Lesesteuervorrichtung 4, die das Auslesen von Etiketten durch Lesevorrichtungen steuert, die an Positionen angeordnet sind, die sich auf einem Paar von Flügeln befinden, die an Seiten einer Ladefläche eines Fahrzeugs angebracht sind, und einem Frachtraum zugewandt sind, umfasst: einen Identifizierabschnitt 453, der identifiziert, dass einer der beiden Flügel geöffnet ist; und einen Lesesteuerabschnitt 454, der bewirkt, dass eine an einem geöffneten Flügel des Paares von Flügeln angebrachte Lesevorrichtung eine elektromagnetische Welle zum Auslesen eines Etiketts aussendet, und der nicht bewirkt, dass eine an einem ungeöffneten Flügel angebrachte Lesevorrichtung die elektromagnetische Welle aussendet, falls der Identifizierabschnitt 453 identifiziert, dass einer der beiden Flügel geöffnet ist.
Patent DE-112022001965-T5 (DE)
Title: Elektrisches Gebläse und elektrisches senkrecht startendes/landendes Luftfahrzeug
Inventor: IWATANI JUNJI
IPC: B64C11/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Ein elektrisches Gebläse und ein elektrisches senkrecht startendes/landendes Luftfahrzeug umfassen: ein Nabenteil; ein Außenumfangsteil, das um das Nabenteil herum angeordnet ist; ein Rotorblatt, das zwischen dem Nabenteil und dem Außenumfangsteil angeordnet ist und drehbar um das Nabenteil gelagert ist; eine Antriebseinheit, die an dem Außenumfangsteil vorgesehen ist, um das Rotorblatt zu drehen; und ein Statorblatt, das an einer stromabwärtigen Seite des Rotorblatts in einer Strömungsrichtung eines Fluids zwischen dem Nabenteil und dem Außenumfangsteil angeordnet ist. Das Statorblatt umfasst eine Mehrzahl von Statorblattgrundkörpern, die in einer Umfangsrichtung beabstandet angeordnet sind, wobei von den Statorblattgrundkörpern derjenige Statorblattgrundkörper, der sich in einem Bereich befindet, in dem ein Hindernis auf einer radialen Außenseite angeordnet ist, mit einem Führungsteil versehen ist, der Fluid zu einer Innendurchmesserseite an einem Anströmkantenteil auf einer stromaufwärtigen Seite in der Strömungsrichtung des Fluids oder einem Endabschnitt auf einer Ansaugflächenseite auf der Innendurchmesserseite führt.
Patent ES-2085838-T6 (ES)
Inventor: CRIVELLI ALAIN
IPC: G09F11/21
Filed: 1995-07-13
Abstract: A series of posters or similar panels (4) are attached to individual support sheets (1,2) of flexible material wound at least partly around a drum (5). A control system allows unwinding of the sheets from the drum such that the poster appears in a selected position, e.g. behind a display aperture or window (9). A series of posters may be mounted in slightly varying positions, such that their display positions are in planes (a-e) slightly differently spaced relative to the window. Movement of the support sheets and posters is controlled by traction cords wound around drive pulleys (7), and the posters are secured by transverse bars and lateral fastening strips of the support sheet. <IMAGE>
Patent AT-2857-U1 (AT)
Title: Speicherbauteil und zugsystem
IPC: F23M20/00
Filed: 1998-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speicherbauteil für Zugsysteme für Feuerungen, mit welchen Speicherbauteilen (1) die Zugsysteme (15) zusammensetzbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Speicherbauteile (1) im Schnitt senkrecht zur Rauchgasdurchtritts-Ausnehmung (9) als Umfangsform die Form eines Quadrates oder eines regelmäßigen Achteckes aufweisen.
Patent AT-3055-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum anbau eines arbeitsgerätes, insbesondere eines ladekranes, an den fahrzeugrahmen eines lastkraftfahrzeuges
IPC: B60P1/54
Filed: 1998-06-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anbau eines Arbeitsgerätes, insbesondere eines Ladekranes, an den Fahrzeugrahmen eines Lastkraftfahrzeuges, mit einer das Arbeitsgerät aufnehmenden Konsole (1) aus über Querholme (3) verbundenen, kastenförmigen Längsträgern (2) beschrieben, die an vorzugsweise im hinteren Endbereich des Fahrzeugrahmens angeordneten Anschlußplatten (5) aufgehängt und mit Hilfe von in den Längsträgern (2) der Konsole (1) schwenkbar gelagerten Klemmhaken (8) festklemmbar sind, die die Anschlußplatten (5) von unten hintergreifen. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß an den Klemmhaken (8) eine innerhalb der kastenartigen Längsträger (2) angeordnete, mit einem Stelltrieb (12) verbundene Stellstange (10) angelenkt ist.
Patent AT-4687-U1 (AT)
Title: Lärmschutzeinrichtung
IPC: E01F8/00
Filed: 1999-06-08
Abstract: Beschrieben wird eine Lärmschutzeinrichtung für Verkehrsflächen mit mindestens einer konkaven Wand in der Art einer Einhausung, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand im Querschnitt im wesentlichen zur Gänze kreisbogenförmig gekrümmt ist, wobei sich der gedachte Krümmungsmittelpunkt auf der Fahrbahnseite vorzugsweise über Fahrbahnhöhe befindet.
Patent AT-2401-U1 (AT)
Title: Ausziehführungsgarnitur für schubladen
IPC: A47B88/493
Filed: 1997-09-03
Abstract: Eine Ausziehführungsgarnitur für Schubladen, mit einer schubladenseitigen, vorzugsweise als Schubladenzarge (6) ausgeführten Ausziehschiene, einer am Möbelkorpus befestigbaren Tragschiene (8) und einer zwischen diesen beiden Schienen (6, 8) ablaufenden Mittelschiene (9) an jeder Seite der Schublade. An den Schienen (6, 8, 9) sind Laufrollen (12) gelagert. Es sind Anschläge (15, 17, 18) vorgesehen, die den Verfahrweg der Auszieh- und Mittelschienen (9) begrenzen, sowie Kupplungsteile, mit denen die Mittelschienen (9) fallweise mit einer zweiten Schiene (6, 8) gekuppelt werden. Die Kupplungsteile werden von elastisch verformbaren Drehriegeln (10) gebildet, die als Rollen ausgeführt sind. Die Drehriegel (10) lagern an den hinteren Enden der Tragschienen (8).
Patent AT-3242-U1 (AT)
Title: Sportschuh
IPC: A43B5/04
Filed: 1998-09-23
Abstract: Ein Schischuh mit einem den Fuß aufnehmenden Schaft (1) mit Sohle und einer den Unterschenkel umfassenden Manschette (2). Die Manschette (2) und der Schaft (1) sind an der Innen- und Außenseite des Fußes an je drei Anlenkpunkten (5) verschraubt oder vernietet.
Patent AT-3099-U1 (AT)
Title: Lagerung für ein wandschrankbett
IPC: A47C17/52
Filed: 1998-11-20
Abstract: Bei einer Lagerung für ein Wandschrankbett, dessen Bettrahmen (1) um waagrechte Schenkachsen (2) zwischen einer Liegestellung und einer Verwahrungsstellung schwenkbar ist, sind die Lager (13) der Schwenkachsen (2) an seitlich in einem Korpus (12) befestigten Platten (14,17) angeordnet und zur Erleichterung der Schwenkbewegung sind Federn (10) vorgesehen, die einerseits am Bettrahmen (1), andererseits an den Platten (14,17) angreifen. Jede der Platten (14,17) ist zweiteilig ausgebildet, wobei der eine Teil (Montageplatte 14) das Lager der Schwenkachse (2) des Bettrahmens (1) und die korpusseitige Anlenkung (11) der Federn (10) aufnimmt, der andere Teil (Befestigungsplatte 17) zur Befestigung am Korpus (12) ausgebildet ist und Führungen (15,16) für die Montageplatte (14) aufweist. Die Montageplatte (14) ist mit der Befestigungsplatte (17) zweckmäßig über wenigstens eine in die Befestigungsplatte (17) eingeschraubte Schraube (18) verbindbar. Dadurch wird der Zusammenbau vereinfacht.
Patent AT-4012-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung von fussbodenpaneelen
Inventor: MOEBUS MAIK
IPC: B32B38/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Preßvorrichtung zum Verpressen eines Schichtsystems zur Herstellung von Paneelen insbesondere für einen Fußboden - mit zwei beheizten Platten, - mit Greif- und Transportmitteln, mit denen ein 5 bis 12 mm dickes Schichtsystem für die Herstellung von Fußbodenpaneelen gegriffen und zwischen die Platten der Preßvorrichtung transportiert werden kann, - mit Bewegungsmitteln, um die beheizten Platten an das Schichtsystem heranzufahren und es zu verpressen, wobei die Lage der beheizten Platten relativ zur Position der Greifmittel so gewählt ist, daß sich die Greifmittel neben den Preßplatten befinden, mit einer Steuerung der Bewegungsmittel derart, daß beide beheizten Platten zeitgleich zum Schichtsystem gelangen sowie vom Schichtsystem wieder entfernt werden. Mit der Vorrichtung können besonders breite Paneelen in hoher Qualität gefertigt werden.
Patent CZ-302-U1 (CZ)
Title: Metallic anchor
Inventor: HRUBY ZDENEK ING
IPC: F16B13/06
Filed: 1992-02-18
Abstract: On the coupling screw (1) overthrust in the system is a cylindrical clamping sleeve (2) with front solid part (7), which runs through to expanding mantel (5), equipped with inner cone (6) and axial slots (9), and a hollow conelet (4), fitted in the end expansion of the expanding mantel (5). The system of the clamping sleeve (2) and hollow conelet (4) is, along the length of the coupling screw (1), repeatedly sequenced with an arbitrary mutual orientation of the terminal adjacent parts of the faces of the hollow conelets (4) and faces of the solid parts (7) of the clamping sleeves (2). This arrangement is equipped on the outer end of the coupling screw (1) with a cylindrical adapter (3). The hollow conelet (4) is also provided with a longitudinal ripping (11). The expansion mantel (5), in whose terminal inner expansion, is a hollow conelet (4), inserted in the functioning position, is equipped on its reverse part, adjacent to the solid face (7) of the clamping sleeve (2), with an outer neck (8).<IMAGE>
Patent AT-16921-U1 (AT)
Title: Geflügelabtropfwagen mit Auffangwanne
Inventor: ERICH KRAMMER
IPC: B62B3/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geflügelabtropfwagen für geschlachtetes Geflügel , welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass er über eine Bodenwanne verfügt welche ein leichtes Gefälle nach innen aufweist und sich in der Mitte des Wagens ein Abfluss mit Verschluss befindet, sodass der Untergrund nicht verschmutzt wird und sich die Wanne selbst leicht reinigen lässt und der durch die schwenkbaren Räder und die quadratische Form auf kleinstem Raum manövriert werden kann und auf welchem sich ein hohles Edelstahlgerüst zum Aufstecken des geschlachteten Geflügels befindet durch welches die kühle Luft hindurchströmen kann, was eine raschere Abkühlung des Geflügels herbeiführt.
Patent BG-1486-U1 (BG)
Title: A temperature sensor for monitoring internal combustion engines exhaust gases
Inventor: MITSEV PETUR
IPC: G01K7/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: The useful model is related to a temperature sensor for monitoring ICE exhaust gases, which is applied in the automobile production. The sensor includes a partially perforated body (1) with housed inside vibration damping element (2), and the engaged with it sensitive element (3), which is placed inside the situated in the body (1) supporting filling (5) that envelops the sensitive element (3). In the zone where is placed the sensitive element (3) in the body (1) are formed through openings (4) for extruding the filling (5), and improving the work characteristics, which filling (5) is an alloyed paraffin-based thermoplastic with melting point above 100 Co, and ASTM D3236 viscosity 500-1000 mPa.s at 120 Co.
Patent BG-2726-U1 (BG)
Title: Composite fertilizer of prolonged action
Inventor: DERSARKISYAN TOMS
IPC: C05G3/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: The utility model relates to a fertilizer of prolonged action representing a multi-component mix which is used in agricultural practice / plant breeding /. The composite fertilizer of prolonged action is in a basic quantitative ratio 25%:25%:25%:25% = 100%, as this ratio may vary within the tolerances corresponding to ± 15% is delivered to the mixer. In the process of treatment and maturing liquid additives can be added in quantities up to a final moisture content of the finished product within 9 to 12%. In the irrigation zone of the mixer can be added the liquid additives such as pure water, liquid animal fractions or solutions of artificial substrates in concentrations up to 30% in a weight ratio solid ingredient: water. Also in the treatment process may be added utility components such as calcium carbonate, calcium magnesium carbonate and / or calcium phosphate rock origin, as their percentage will be at the expense of a quantitative reduction of some of the main components in the range from 0 to 25%. 2 claims
Patent BG-3465-U1 (BG)
Title: Remotely controlled focused charge
Inventor: VODENICHAROV STEFAN
IPC: F42B12/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: The utility model relates to remotely controlled munitions, and in particular to ground-based fragmentation focused charges, intended to hit unarmored vehicles over medium distances. The proposed remotely controlled charge contains a housing (1). To the front part of the housing (1) is attached a guide lid (2) with a concavity, in which is located a matrix with ready hitting elements (3), covered by the concave cumulative plate (4). At the bottom of the housing there is an opening (7) for a blasting cap. In the space between the opening (7) and the cumulative plate (4) there is arranged a lens (5), controlling the detonation wave front.