baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019219551-A1 (DE)
Title: Sensor-Anordnung
Inventor: MAURER THOMAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensor-Anordnung (1), umfassend einen Rotor (2), welcher einen Sensor (23) mit zumindest einer Wärmequelle (21) aufweist und welcher um eine Rotationsachse (5) rotierend angeordnet ist, und einen Stator (3), welcher den Rotor (2) umgibt, wobei zwischen Rotor (2) und Stator (2) ein radialer Luftspalt (4) ausgebildet ist, und wobei der Luftspalt (4) über einen Teilbereich (L2, L3) einer axialen Länge (L1) des Rotors (2) in radialer Richtung vergrößert ist, zur Bildung von Taylor-Wirbeln (6) innerhalb des vergrößerten Luftspalts (4).
Patent DE-102020000948-A1 (DE)
Title: Tragbare Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: THÜRK ANDREAS
IPC: F21L4/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine tragbare Beleuchtungsvorrichtung. Im Wesentlichen soll sie zum Lesen eines Buches bei geringem Licht oder zum punktuellen Ausleuchten bei Dunkelheit dienen. Erfindungsgemäß ist die Beleuchtungseinheit mittels eines elastischen Bandes über wenigstens zwei Finger steckbar, wobei das elastische Band die Finger enganliegend umschließt. Ein Bewegen der Finger in einander entgegengesetzte Richtungen ruft dabei eine Bewegung der Beleuchtungseinheit hervor. Egal, ob die Beleuchtungseinheit auf der Seite der Handfläche oder auf der Handaußenseite, der Seite des Handrückens, an der Hand getragen wird, kann durch einfaches Auf- und Abbewegen der Finger, auf die die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung aufgesteckt ist, die Leuchtrichtung in einfacher Weise verändert werden, ohne dabei große Gesten mit der Hand vollführen zu müssen. Dadurch eignet sich die Lampe zur Nutzung in jeder Lebenslage.
Patent DE-102020002331-A1 (DE)
Title: Verschlussband
Inventor: MATSUI TAKAYUKI
IPC: A44B13/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Es wird ein Verschlussband bereitgestellt. Eine Mehrzahl von Verschlusszellen auf einer Oberfläche eines langgetreckten Trägers. Jede von zumindest einigen der Verschlusszellen weist auf: eine Anordnung von Verschlusselementen; eine oder mehrere Barrieren, die die Anordnung von Verschlusselementen zumindest teilweise umgibt; mindestens einen in einem oberen Abschnitt mindestens einer der einen oder der mehreren Barrieren vorgesehenen Schlitz; und ein den Schlitz zumindest teilweise füllendes Verschlusselement. Zumindest einige der Verschlusszellen, die in einer longitudinalen Richtung benachbart sind, sind durch einen sich in einer lateralen Richtung über den Träger erstreckenden Freiraum voneinander getrennt. Das Verschlusselement erstreckt sich innerhalb der zugehörigen Verschlusszelle in einer Richtung von dem zugehörigen Freiraum weg.
Patent DE-102020002468-A1 (DE)
Title: Leicht transportierbare universell einsetzbare Reinigungsvorrichtung und zuverlässig arbeitendes leicht handhabbares Reinigungsgerät zur Reinigung von Oberflächen jedweder Art sowie die Verwendung desselben
Inventor: HOMANN ENGELBERT
IPC: B08B3/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leicht transportierbare universell einsetzbare Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Oberflächen jedweder Art mit mindestens zwei Behältern, jeder Behälter mindestens einen Innenraum aufweist, der eine Behälter zur Aufnahme eines flüssigen Mediums, vorzugsweise einer Reinigungsflüssigkeit, vorgesehen ist, der andere Behälter zur Aufnahme eines flüssigen Mediums vorgesehen ist, die Innenräume der Behälter Saugleitungen zum Ansaugen der Medien aus den Innenräumen aufnehmen, die den Einlässen zugewandten Abschnitte der Saugleitungen in den Innenräumen Behältern angeordnet sind, die den Auslässen zugewandten Abschnitte der Saugleitungen an den Einlassöffnungen einer Mehrwegeventileinrichtung, vorzugsweise eines Dreiwegeventils, angeschlossen sind, eine Auslassöffnung des Mehrwegeventils an einem Eingang einer handbetätigbaren Pumpeinrichtung angeschlossen ist, ein Ausgang der Pumpeinrichtung an einer Zuleitung angeschlossen ist, die Zuleitung an eine Zuflussöffnung einer Sprühkopfleitung eines Sprühkopfes angeschlossen ist und/oder eine Querschnittsfläche der Sprühdüsenöffnung der an die Sprühkopfleitung angeschlossenen Sprühdüse des Sprühkopfes stufenlos veränderbar ist.
Patent DE-102020006131-A1 (DE)
Title: Stromabnehmereinheit zur Energieversorgung spurgeführter Fahrzeuge
Inventor: EBERLEIN SURIM
IPC: B60L5/39
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Stromabnehmereinheit (1) zur Übertragung elektrischer Energie von wenigstens einem seitlich entlang der Spur (8) geführten elektrischen Leiter zu einem spurgeführten Fahrzeug (9), mit wenigstens einem Stromabnehmerarm (2), wenigstens einem elektrischen Kabel (4) und wenigstens einer Schleifleiste (5).Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Stromabnehmerarm (2) wenigstens eine Vertiefung (3) zur Aufnahme wenigstens eines elektrischen Kabels (4) aufweist.
Patent DE-102020102251-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: POPESCU GHEORGHE
IPC: F16C33/42
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Käfig (6) als zweiteiliger Taschenkäfig (9) mit einer ersten Taschenkäfighälfte (10) und einer zweiten Taschenkäfighälfte (11) ausgebildet ist.Erfindungsgemäß umfasst der Taschenkäfig (9) eine Mehrzahl von Käfigtaschen (12), in denen jeweils wenigstens ein Kunststoffeinsatz (13) angeordnet ist, der jeweils mit einem Wälzkörper (5) kontaktierbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020103204-A1 (DE)
Title: Partial-Schlussfolgerungstechnologie in allgemeinen Objektdetektionsnetzwerken zur effizienten Videoverarbeitung
Inventor: ROH BYUNGSEOK
IPC: G06V10/25
Filed: 2020-02-07
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren können Technologie bereitstellen, die durch einen vollen Schlussfolgerungspfad eines neuronalen Netzwerks ein erstes Detektionsergebnis erzeugt, das einem oder mehreren Objekten in einem ersten Videoeinzelbild zugeordnet ist. Die Technologie kann außerdem durch einen Partial-Schlussfolgerungspfad des neuronalen Netzwerks auf der Basis des ersten Detektionsergebnisses ein zweites Detektionsergebnis erzeugen, wobei das zweite Detektionsergebnis einem zweiten Videoeinzelbild entspricht, das dem ersten Videoeinzelbild nachfolgt.
Patent DE-102020104140-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-02-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit- einem Gehäuse (140),- einem Strombalken (110),- einer Klemmfeder (111), welche einen Klemmschenkel (113) aufweist, der in eine Klemmstellung und in eine Freigabestellung überführbar ist,- einem Betätigungselement (129), mittels welchem zur Überführung des Klemmschenkels (113) von der Klemmstellung in die Freigabestellung eine Druckkraft auf den Klemmschenkel (113) aufbringbar ist, wobei das Betätigungselement (129) ein Anzeigeelement (156) zum Anzeigen eines Anschlusszustandes des elektrischen Leiters aufweist,- einem zwischen einem Abschnitt (114) des Strombalkens (110) und des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) ausgebildeten Leiteranschlussraum (124),- einem verschiebbar angeordneten Führungselement (115), welches in Wirkverbindung mit dem Klemmschenkel (113) der Klemmfeder (111) ist, wobei der Klemmschenkel (113) mittels des Führungselements (115) in der Freigabestellung haltbar ist, und- einem Auslöseelement (125), welches in der Freigabestellung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) in Eingriff mit dem Führungselement (115) ist, wobei das Auslöseelement (125) beim Einführen des anzuschließenden Leiters in den Leiteranschlussraum (124) von diesem derart betätigbar ist, dass das Auslöseelement (125) außer Eingriff mit dem Führungselement (115) gelangt und das Führungselement (115) durch eine Federkraft des Klemmschenkels (113) derart verschiebbar ist, dass zum Klemmen des Leiters gegen den Strombalken (110) der Klemmschenkel (113) in die Klemmstellung überführt wird.
Patent DE-102020105116-A1 (DE)
Title: Bio-fermentierte Tenside zur Verringerung der Abrasion von Zahnschmelz
Inventor: BÄHREN ANNIKA
IPC: A61K8/60
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mund- und Zahnpflegemittel, die bio-fermentierte Tenside enthalten, die den Abbau von Zahnschmelz reduzieren, sowie die Verwendung dieser Tenside zur Reduktion des Abbaus von Zahnschmelz.
Patent DE-102020106104-A1 (DE)
Title: IR-spektrometrisches Verfahren und zugehöriges Reflexionselement sowie Bauteil
Inventor: SCHADE ULRICH
IPC: G01N21/3563
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein IR-spektrometrisches Verfahren, ein zugehöriges Reflexionselement und ein Bauteil.Das erfindungsgemäße IR-spektrometrische Verfahren umfasst mindestens die Schritte:-Bereitstellen eine IR-Lichtquelle und einem Mittel zur spektralen Analyse sowie einem Reflexionselement (2) welches mindestens eine erste Oberfläche (6), die eben ist und eine zweite Oberfläche (3), die strukturiert und parallel zur ersten Oberfläche ist, aufweist und wobei die Strukturierung eine diverse Reflexion eines einfallenden IR-Lichtstrahls bewirkt und wobei das Reflexionselement (2) aus einem Material gefertigt ist, welches mindestens teilweise durchlässig für IR-Licht (4, 5) ist,-Anordnen des Reflexionselements (2) zum Verbleib in einer zu vermessenden viskosen Probe (1) zum Zeitpunkt t0, wobei die erste Oberfläche des Reflexionselements (2) exponiert ist, Bestrahlen des Reflexionselements (2) auf der ersten Oberfläche (6) mit einem IR-Lichtstrahl (4) zu einem beliebigen Zeitpunkt txab dem Zeitpunkt t0unter einem Einfallswinkel (γ) der kleiner als der Winkel der Totalreflexion ist,-Aufnehmen des Spektrums, des an einer Grenzfläche zwischen der zweiten Oberfläche (3) des Reflexionselements (2) und der Probe (1) reflektierten IR-Lichts (5) mit dem Mittel zur spektralen Analyse. Das erfindungsgemäße Reflexionselement (2) weist mindestens eine erste Oberfläche (6), die eben ist und eine zweite Oberfläche (3), die strukturiert und parallel zur ersten Oberfläche ist, auf. Die Strukturierung bewirkt eine diverse Reflexion eines einfallenden IR-Lichtstrahls durch eine Vielzahl an Streuzentren. Das Reflexionselement (2) ist dabei aus einem Material gefertigt, welches mindestens teilweise durchlässig für IR-Licht (4, 5) ist. Zusätzlich ist ein Bauteil, in dem ein erfindungsgemäßes Reflexionselement zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingebracht ist, angegeben.Das erfindungsgemäße Verfahren verbessert die Vergleichbarkeit von Spektren, da Einflüsse des Messaufbaus und des Probenortes minimiert sind.
Patent DE-102020106671-A1 (DE)
Title: Kupplungsstutzen
Inventor: RIETSCHE PETER
IPC: F16L47/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsstutzen (1), der dafür vorgesehen ist, ein Wellrohr (3) an ein Blech oder Kunststoffgehäuse (15) dicht zu verbinden. Für den erfindungsgemäßen Kupplungsstutzen (1) ist kennzeichnend, dass der Kupplungsstutzen (1) zweiteilig ausgebildet ist und einen Innenring (4) sowie einen Außenring (5) aufweist, dass am Außenring (5) wenigstens ein Haltesteg (6) angeformt ist, der in einer Halteposition mit seinem freien Stegende nach innen vorsteht, und dass der wenigstens eine Haltesteg (6) durch eine Relativbewegung des Innenrings (4) gegenüber dem Außenring (5) aus der Halteposition in eine in Richtung zum Außenring (5) nach außen eingefederte Freigabestellung bewegbar ist
Patent DE-102020106894-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16F15/123
Filed: 2020-03-13
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) mit einer Eingangsseite (2) und einer Ausgangsseite (3) und einer gemeinsamen Drehachse (4) sowie mindestens einem zwischen Eingangsseite (2) und Ausgangsseite (3) wirkendem Federelement (5), gegen dessen Federwirkung die Eingangsseite (2) und die Ausgangsseite (3) in einer Umfangsrichtung (6) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Ausgangsseite (3) über ein an der Eingangsseite (2) angeordnetes Lager (7) gegenüber der Eingangsseite (2) drehbar gelagert ist; wobei sich die Ausgangsseite (3) ausgehend von dem Lager (7) auf einer ersten Seite (8) des mindestens einen Federelements (5) in einer radialen Richtung (9) nach außen zu einem Riemenabschnitt (10) erstreckt; wobei sich das Federelement (5) mit einer in der Umfangsrichtung (6) wirkenden Federkraft an einem ersten Anschlag (11) der Eingangsseite (2) und an einem zweiten Anschlag (12) der Ausgangsseite abstützt und über eine Gleitschale (13) an dem Riemenabschnitt (10) zumindest gegenüber der radialen Richtung (9) abstützt.
Patent DE-102020106897-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: OZEKI KENJI
IPC: H01L33/58
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer lichtemittierenden Vorrichtung enthält: Bereitstellen einer Packung, die eine obere Oberfläche und eine Aussparung hat, die eine Öffnung enthält, lokalisiert an der oberen Oberfläche; Anordnen eines lichtemittierenden Elements auf einer Oberfläche, die einen Boden der Aussparung der Packung definiert; Anordnen eines unausgehärteten Dichtungselements in der Aussparung der Packung; und Aushärten des unausgehärteten Dichtungselements, während eine Zentrifugalkraft auf die Packung ausgeübt wird, in der das unausgehärtete Dichtungselement angeordnet ist, derart, dass die Zentrifugalkraft in einer Richtung orthogonal zur oberen Oberfläche und in Richtung der Oberfläche ausgeübt wird, die den Boden der Aussparung definiert.
Patent DE-102020109320-A1 (DE)
Title: Verstellbare Fußrastenanlage für ein Neigefahrzeug sowie Neigefahrzeug mit einer derartigen Fußrastenanlage
Inventor: PETER DAVID
IPC: B62J25/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Fußrastenanlage (2) für ein Neigefahrzeug mit mindestens einem Aufnahmemittel (4), mit mindestens einer Fußraste (6), die in oder an dem Aufnahmemittel (4) festlegbar oder festgelegt ist, und mit mindestens einer Führungsvorrichtung (8), die an einer Tragstruktur (10) des Neigefahrzeugs festgelegt ist, die ein erstes Führungselement (12) umfasst, an dem das Aufnahmemittel (4) bewegbar festlegbar oder festgelegt und in eine erste Einstellrichtung (14) in Richtung der Hochachse oder der Längsachse des Neigefahrzeugs bewegbar ist, und die ein zweites Führungselement (16) umfasst, an dem das erste Führungselement (12) bewegbar festlegbar oder festgelegt und in eine zweite Einstellrichtung (18) in Richtung der Längsachse bzw. der Hochachse des Neigefahrzeugs bewegbar ist, und mit mindestens einer Feststelleinheit (20), durch die das Aufnahmemittel (4) relativ zum ersten Führungselement (12) und/oder durch die das erste Führungselement (12) relativ zum zweiten Führungselement (16) festlegbar ist.
Patent DE-102020111423-A1 (DE)
Title: MYH11/NDE1 Region als epigenetischer Marker für die Identifizierung von Endothel-Vorläuferzellen (EPCs)
Inventor: OLEK SVEN
IPC: C12Q1/02
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere ein in vitro Verfahren, zur Identifizierung von Endothel-Vorläuferzellen (EPCs), umfassend ein Analysieren epigenetischer Modifikationen/Eigenschaften (einschließlich des Methylierungsstatus) von mindestens einer CpG-Position im Säugetier-Genbereich für Muskelmyosin schwere Kette 11 (MYH11) und Kernverteilungsprotein nudE Homolog 1 (NDE1), wobei eine Demethylierung oder fehlende Methylierung dieser Genregion eine EPC im Vergleich zu einer Nicht-EPC anzeigt. Die erfindungsgemäße Analyse kann EPCs auf epigenetischer Ebene identifizieren und von allen anderen Zellen in komplexen Proben, wie z.B. anderen Blut-, nicht-Blut- oder Immunzellen, unterscheiden. Die vorliegende Erfindung stellt weiterhin ein verbessertes Verfahren zur Quantifizierung von EPCs, insbesondere in komplexen Proben, zur Verfügung. Das Verfahren kann ohne einen Schritt der Reinigung und/oder Anreicherung von Zellen durchgeführt werden, vorzugsweise in Vollblut und/oder nicht-trypsiniertem Gewebe
Patent DE-102020112522-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: Chen zheng-long
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Hartmaske über einer epitaktischen Schicht eines Substrats; das Bilden einer strukturierten Maske über der Hartmaske; das Ätzen der Hartmaske und der epitaktischen Schicht zum Bilden eines Trenchs in der epitaktischen Schicht, wobei ein verbleibender Abschnitt der Hartmaske eine oberste Fläche der epitaktischen Schicht abdeckt, und der Trench eine Seitenwand der epitaktischen Schicht offenlegt; das Bilden einer P-Well-Region durch Lenken von p-Ionenstrahlen entlang einer schrägen Richtung, die nicht parallel zu einer normalen Linie der obersten Fläche der epitaktischen Schicht ist, in den Trench, wobei die oberste Fläche der epitaktischen Schicht vor den p-Ionenstrahlen während des Lenkens der p-Ionenstrahlen in den Trench durch den verbleibenden Abschnitt der Hartmaske geschützt ist; und nach dem Lenken der p-Ionenstrahlen in den Trench das Bilden einer Gatestruktur in dem Trench.
Patent DE-102020113096-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil für einen Druckbehälter, Druckbehältersystem und Kraftfahrzeug
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Sicherheitsventil (10) für einen Druckbehälter (92) zum Speichern eines Brennstoffs,wobei das Sicherheitsventil (10) ein Gehäuse (40) und einen in dem Gehäuse (40) beweglichen Kolben (30), der durch den Druck des Brennstoffs in einer Brennstoffleitung (50) gegen die Kraft eines Rückstellelements verschiebbar ausgebildet ist, umfasst, wobei der Kolben (30) bei Erreichen oder Überschreiten eines ersten vorgegebenen Druckwerts durch den Druck des Brennstoffs in der Brennstoffleitung (50) eine Fluidverbindung zwischen der Brennstoffleitung (50) und einem Zusatzvolumen (80), das bis auf eine oder mehrere von dem Kolben (30) öffenbare und verschließbare Öffnungen (70) fluiddicht abgeschlossen ist, zur Verringerung des Drucks des Brennstoffs in der Brennstoffleitung (50) plötzlich reversibel freigibt, wobei der Kolben (30) das Zusatzvolumen (80) gegenüber der Brennstoffleitung (50) fluiddicht verschließt, wenn der Druck des Brennstoffs in der Brennstoffleitung (50) niedriger als der erste vorgegebene Druckwert ist,wobei der Kolben (30) - sich, wenn der Druck des Brennstoffs in der Brennstoffleitung (50) gleich einem zweiten vorgegebenen Druckwert ist oderhöher als ein zweiter vorgegebener Druckwert ist, in einer derartigen Position befindet, dass eine Fluidverbindung zwischen der Brennstoffleitung (50) undeiner Ausgangsleitung (60) zum Ausströmen von Brennstoff aus der Brennstoffleitung (50) vorhanden ist, und - sich, wenn der Druck des Brennstoffs in der Brennstoffleitung (50) niedriger als der zweite vorgegebene Druckwert ist, in einer derartigen Position befindet, dass eine Fluidverbindung zwischen der Brennstoffleitung (50) und der Ausgangsleitung (60) durch den Kolben (30) unterbrochen ist,und wobei der erste vorgegebene Druckwert niedriger als der zweite vorgegebene Druckwert ist.
Patent DE-102020122424-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Montage an einem Fahrzeugteil, Fahrzeug sowie Betätigungsverfahren zum Auslösen einer Fahrzeugfunktion
Inventor: THEIDEL MICHAEL
IPC: E05B85/10
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (3) zur Montage an einem beweglichen Fahrzeugteil (2), insbesondere in Form einer Tür oder einer Klappe, aufweisend ein elektrisches Schaltmittel (20) mit einem Schaltelement (21) zum Auslösen einer Fahrzeugfunktion, und eine Gehäuseeinheit (10) mit zumindest einem ersten und einem zweiten Gehäuseelement (11, 12), die zumindest teilweise einen Gehäuseinnenraum (13) bilden, in welchem das Schaltelement (21) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1), sowie ein Betätigungsverfahren (100).
Patent DE-102020125643-A1 (DE)
Title: Multi-gated-e/a-system, halbleitervorrichtung und verfahren zum erzeugen von gatingsignalen für diese
Inventor: WU SHAO-TE
IPC: H03K19/0175
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein System (zum Erzeugen von Multi-Gated-Power-On-Steuersignalen) umfasst: eine Multi-Gated-Ein-/Ausgangsschnittstelle (Multi-Gated-E/A-Schnittstelle), konfiguriert zum Empfangen von mindestens einem ersten und einem zweiten Gatingsignal; und einen Gated-Power-On-Steuersignalgenerator (Gated-POC-Steuersignalgenerator), konfiguriert zum Erzeugen von mindestens dem ersten und dem zweiten Gatingsignal für die Multi-Gated-E/A-Schnittstelle, wobei sich eine Wellenform des ersten Gatingsignals von einer Wellenform des zweiten Gatingsignals unterscheidet.
Patent DE-102020126462-A1 (DE)
Title: Mehrere lichtemittierende materialien und diese umfasssende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KIM CHI-SIK
IPC: C07D209/82
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft mehrere lichtemittierende Materialien, umfassend mindestens eine von ersten Verbindungen und mindestens eine von zweiten Verbindungen, wobei die erste Verbindung durch Formel 1 wiedergegeben wird und die zweite Verbindung durch Formel 2 wiedergegeben wird, und durch Einbeziehung der mehreren lichtemittierenden Materialien kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit hoher Farbreinheit und/oder langer Lebensdauer bereitgestellt werden.
Patent DE-102020128637-A1 (DE)
Title: Rohrmuffe
Inventor: MAYRBÄURL ERWIN
IPC: F16J15/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrmuffe (100), insbesondere für ein druckloses Rohrsystem, umfassend einen zylindrischen Grundkörper (101) mit einer stirnseitigen Öffnung (103) zum Einstecken eines Rohrs, und ein elastisches Dichtmittel (1), wobei das Dichtmittel (1) einen im Grundkörper (101) angeordneten Dichtring (2) und eine vom Dichtring (2) nach innen weisende, ringförmige Dichtlippe (3) aufweist, wobei der Dichtring (2) mit der Dichtlippe (3) einstückig gefertigt ist, und wobei die der Öffnung (103) des Grundkörpers (101) zugewandte Seite des Dichtmittels (1) als Einsteckseite (7) definiert ist, und das Dichtmittel (1) an seiner Einsteckseite (7) eine Vielzahl an Ausnehmungen (8) aufweist, die entlang des Umfangs des Dichtmittels (1) verteilt sind.
Patent DE-102020130900-A1 (DE)
Title: Brille
Inventor: HAJDU-MOHAROS JÓZSEFNÉ
IPC: A61F9/02
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brille (10a-f) mit einem Brillengestell (12a-f), welches einen Glasaufnahmebereich (14a-f) definiert und welches eine Frontseite (16a-f) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Windabweiselement (18a-f) zum Schutz eines Auges (20a) vor einer anströmenden Luftströmung (22a), welches zumindest eine Windabweisfläche (24a-f) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die anströmende Luftströmung (20a) vom Auge (22a) wegzulenken.
Patent DE-102020131677-A1 (DE)
Title: Prozessorgesteuerte modifikation programmierbarer logikvorrichtungen
Inventor: DORAIRAJ NIJ
IPC: G06F15/76
Filed: 2020-11-30
Abstract: Systeme oder Verfahren der vorliegenden Offenbarung können ein Datenverarbeitungssystem bereitstellen, das einen Prozessor und einen oder mehrere implementierte Entwürfe in einer oder mehreren konfigurierbaren Schaltungen eines programmierbaren Logikfabrics umfasst. Das Datenverarbeitungssystem umfasst außerdem einen mit dem programmierbaren Logikfabric gekoppelten Speicher. Das Datenverarbeitungssystem umfasst ferner einen Beschleuniger, der sich Inline zwischen der einen oder den mehreren konfigurierbaren Schaltungen und dem Speicher befindet. Der Beschleuniger ist unter Verwendung einer Programmiersprache auf niedriger Ebene definiert. Der Prozessor ist mit dem Beschleuniger gekoppelt und ausgelegt zum Ermöglichen von Modifikationen der Definition des Beschleunigers durch Umsetzen einer Programmiersprache auf hoher Ebene in die Programmiersprache auf niedriger Ebene, um die Arbeitsweise des Beschleunigers zu ändern.