baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239460-A1 (DD)
Title: Kaeltemittelverteiler
Inventor: SCHMIDT HANS-GEORG
IPC: F25B39/02
Filed: 1985-07-16
Abstract: Bei Verdampfern mit Mehrfacheinspritzung muss das aus dem thermostatischen Expansionsventil austretende Kaeltemittel mittels Kaeltemittelverteiler auf die einzelnen Rohrschlangen verteilt werden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Kaeltemittelverteiler zu schaffen, zu dessen Herstellung der Aufwand an spanabhebender Bearbeitung und die Anforderungen an deren Genauigkeit verringert wird und den Einsatz von Stahl zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei Eintritt der Hauptzufuehrung, welche aus einem Rohr besteht, in den Verteilerkoerper diese eine ploetzliche Querschnittserweiterung auf einen groesseren Rohrdurchmesser erfaehrt und der anschliessende gerade Abschnitt groesseren Durchmessers durch eine Verteilerplatte mit Bohrungen fuer die Einspritzleitungen abgeschlossen wird.
Patent DD-240907-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von vergasungskohle
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: C10J3/34
Filed: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von Vergasungskohle, mit dem der beim Vergasungsprozess nicht umgesetzte Vergasungsstoff in den Reaktor zurueckgefuehrt oder aber einer energetischen Nutzung zugefuehrt wird. Erfindungsziel ist damit eine effektive Verwendung der dem Vergasungsreaktor zugefuehrten Kohle und zugleich eine hoehere Reinheit der ausgehaltenen Schlackegranulate. Hierzu wird der aus technologischen oder Stoerungsgruenden notwendigerweise auszutragende Reaktorgesamtinhalt und Asche von gestoerten Generatoren mit einem Kohlenstoffanteil von 5% vom abzufoerdernden Asche/Schlacke-Gemisch separiert, einer gesonderten Foerdereinrichtung zugefuehrt und ueber diese oder eine Zwischenhalde zum Vergasungsprozess zurueckgefuehrt oder aber einer energetischen Nutzung zugeleitet.
Patent DD-241809-A1 (DD)
Title: Isoliergehaeuse fuer eine vakuumschaltkammer
Inventor: SCHNEIDEREIT HEINZ
IPC: H01H33/662
Filed: 1985-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakkumschalter, welcher zwei Anschluesse und einen Metallschirm, der zwischen zwei Isolatoren angeordnet ist, aufweist. Des weiteren sind noch zwei axial versetzt angeordnete Steuerelektroden vorgesehen, die an das Potential des jeweils naechstliegenden Anschlusses angelenkt sind. Im Bereich des Metallschirmes des Vakuumschalters ist ferner noch eine dritte Steuerelektrode angeordnet, die ein Zwischenpotential zwischen Anschlusspotential und Erdpotential annimmt. Zur Verbesserung der Spannungsverteilung durch Beeinflussung des freien Zwischenpotentials der dritten Steuerelektrode ist das Isoliergehaeuse, das die Vakuumschaltkammer und die vorstehend benannten Steuerelektroden aufnimmt, aus wenigstens zwei verschiedenen Isolierstoffen mit unterschiedlicher relativer Dielektrizitaetskonstante aufgebaut. Dabei weist der Teil des Isolierstoffes, der sich zwischen dritter Steuerelektrode und erdpotentialfuehrenden Bauteilen befindet, die kleinere relative Dielektrizitaetskonstante auf.
Patent DD-242701-A1 (DD)
Title: Verfahren zur einstellung der ladungstraegerlebensdauer in siliciumscheiben
Inventor: BAUMANN KURT
IPC: H01L21/22
Filed: 1985-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung der Ladungstraegerlebensdauer in Siliziumscheiben, zur Herstellung von Leistungsbauelementen mit der Aufgabenstellung, die Lebensdauer von Ladungstraegern in Silizium-Bauelementen gezielt und stabil durch Anreicherung mit Atomen eines rekombinationswirksamen Elements, dessen Diffusionskoeffizient im Temperaturbereich 1 200-1 300C kleiner 510 7 cm2/s ist, einzustellen.
Patent DD-243055-A1 (DD)
Title: Filznadel zum nachnadeln von textilen flaechengebilden
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: D04H18/00
Filed: 1985-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filznadel zum Nachnadeln von textilen Flaechengebilden, insbesondere Geweben, Gewirken, Gestricken, Wirkgeweben, Naehgewirken, bestehend aus einem Knie, einem Einspannschaft, einem Widerhakenschaft und einer Nadelspitze. Durch diese feine Filznadel sollen die vorgenannten texilen Flaechengebilde aufgrund einer groesseren wirksamen Querschnittsflaeche intensiver nachgenadelt werden. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, indem der Widerhakenschaft einen vieleckigen Querschnitt, vorzugsweise einen viereckigen, fuenfeckigen oder sechseckigen Querschnitt aufweist und der Abstand der Widerhaken untereinander gleich ist. Es ist vorteilhaft, wenn auf jeder Kante des Widerhakenschaftes jeweils drei Widerhaken angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-244658-A1 (DD)
Title: Antihavarieautomatik fuer energieschaltanlagen
Inventor: FRENTZ ALEXANDER
IPC: H02H7/22
Filed: 1985-12-20
Abstract: Es wird eine leittechnische Einrichtung beschrieben, die eingeordnet in eine abzweigorientierte Stationsleittechnik die Fehlerzustaende anlagenbezogen erfasst, auswertet und in Realisierung einer Antihavarieautomatik die Funktionen Schaltfehlerschutz, automatische Umschaltungen, automatische Frequenzentlastung, automatischer Sammelschienenwechsel, Netzwiederaufbau nach Fehlerfall, Registrierung von Fehlerzustaenden, Meldung zu uebergeordneten Leiteinrichtungen, Meldung und Bearbeitung von Fehlerzustaenden ohne sofortige Abschalterfordernis und Abarbeitung von Notprogrammen zur sicheren Fahrweise im Havariefall realisiert. Figur
Patent DD-245507-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur dateneingabe mittels tastatur
Inventor: KAETZEL ERHARD
IPC: G06F3/02
Filed: 1986-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Dateneingabe mittels mikrorechnergesteuerter Tastatur die in Schreibmaschinen sowie in Dateneingabegeraeten der Buero-, Rechen- und Automatisierungstechnik zur Anwendung kommen. Aufgabe der Erfindung ist es, die Abfrage einer Tastatur auf Tastenbetaetigung mittels Einchipmikrorechner durchzufuehren, ohne zusaetzliche Logikschaltkreise und Perepherieschaltkreise einzusetzen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass drei byteweise arbeitende Ports des Einchipmikrorechners mit den m-Eingaengen und n-Ausgaengen der matrixfoermigen Tastenanordnung direkt verbunden sind und der Speicherport ueber den Adressenausgang und den Dateneingang direkt mit einem externen Programmspeicher verbunden ist.
Patent DD-247059-A1 (DD)
Title: Randstroemungsverdraenger fuer rohrbuendelwaermeuebertrager
Inventor: GRUND JOHANNES
IPC: F28F9/22
Filed: 1986-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Randstroemungsverdraenger, der der Verminderung der Randstroemung in den Querleitblechabschnitten von Rohrbuendelwaermeuebertragern dient. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, einen Randstroemungsverdraenger fuer Rohrbuendelwaermeuebertrager kleinerer Abmessungen zu schaffen, der unter Verwendung eines nicht fest mit dem Mantel und dem Rohrbuendel verbundenen Bauteiles, die Randstroemung zwischen den Querleitblechen vermindert und damit die Waermeuebertragung im Rohrbuendel effektiver gestaltet. Die technische Aufgabe wird dadurch geloest, dass dieses symmetrische Bauteil mehrfach winkelgebogen ausgefuehrt ist, wobei die Symmetrieachse gleichzeitig eine der Biegekanten ist, die von ihr ausgehenden Ebenen an den Lamellenstirnseiten und die jeweils aeussere Biegekante an der Innenseite des Mantels anliegen und der daran anschliessende Schenkel in den Mantelraum hineinragt. Figur
Patent DD-261965-A1 (DD)
Title: Verschleissschutzschicht
Inventor: THOMAS PETER
IPC: B21B28/02
Filed: 1987-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verschleissschutzschicht fuer mechanisch und thermisch beanspruchte Lagerzapfen von Walzarmaturen, insbesondere Gleitlagerstellen und Festsitze an Wellen in Walzgeruesten, Rollgaengen, Fuehrungseinrichtungen zum Fuehren des Walzgutes, Kuehlbetten usw. Es ist die Standzeit von Walzarmaturen zu erhoehen und damit den Instandhaltungsaufwand zu senken und die Regenerierungsfaehigkeit zu verbessern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, haftfeste Verschleissschutzschichten auf Walzarmaturen zu schaffen mit einer gleichmaessigen Verteilung der Spritzwerkstoffkomponenten und minimierter feiner Porenverteilung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf die Lagerzapfen von Walzarmaturen eine lichtbogengespritzte Verschleissschutzschicht aus zwei oder mehreren Spritzwerkstoffen unterschiedlicher Schmelztemperatur aus Stahl und NE-Metallen aufgebracht ist.
Patent DD-263375-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum bestrahlen und ueberpruefen von kernstrahlungsmessgeraeten und dosimetern
Inventor: PERTERMANN WOLFGANG
IPC: G21K1/00
Filed: 1987-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der eingangs genannten Art. Die wesentlichen Merkmale der erfinderischen Loesung bestehen darin, dass in einem Bleicontainer mit einer zentralen Laengsbohrung eine von aussen verschiebbare Gammastrahlungsquelle vorgesehen ist. In der Wand des Bleicontainers ist ein keilfoermiger Schlitz eingearbeitet, deren axial verlaufende Blei-Luftgrenze nach aussen hin einen Kreisbogen mit einem Radius R beschreibt. Dieser tangentiert die zentrale Bohrung des Bleicontainers. Der Radiuspunkt, der ausserhalb des Bleicontainers liegt, ist dann gleichzeitig der Fixpunkt des zu bestrahlenden Objektes. Die in dem Schlitz noch befindliche Bleischicht wirkt je nach Lage der Gammstrahlungsquelle als veraenderlicher Absorber fuer die Gammastrahlung in Richtung des zu bestrahlenden Objektes. Fig. 1
Patent DD-265488-A1 (DD)
Title: Stufenspulen fuer stelltransformatoren
Inventor: BAARZ KLAUS
IPC: H01F29/02
Filed: 1987-09-30
Abstract: Bei Stelltransformatoren mit Mittenausleitung der Stammwicklung soll bei der zweigeteilten Stellwicklung erreicht werden, dass trotz ungerader Stufenwindungszahl Anfang und Ende der Spulenhaelften auf einer Mantellinie und damit die Serienschaltverbindungen der Spulenhaelften auf der Seite der Spulenausleitungen zum Stufenschalter liegen, wobei die Axialmasse der Spulenhaelften und ihre Amperewindungszahlen nahezu gleich sind. Das wird dadurch erreicht, dass beide Spulenhaelften (11; 12) ganzzahlige Windungszahl pro Stufe aufweisen, wobei der Einzelspulen mit zwei axial nebeneinanderliegenden und parallelgeschalteten Leitern (1 bis 9; 1 bis 9) ausgefuehrt sind, dass die Windungszahl der beiden parallelen Leiter (1 bis 9; 1 bis 9) in den Spulenhaelften (11; 12) unterschiedlich um eine Windung differiert, und dass durch eine entsprechende Zusammenschaltung der parallelen Leiter (1 bis 9; 1 bis 9) ueber die Mittelluecke (13) hinweg in allen Leitern (1 bis 9; 1 bis 9) die gleiche Windungszahl entsteht. Figur
Patent DD-267012-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum umsetzen von plattenfoermigen gegenstaenden
Inventor: WEBER HANS-JOACHIM
IPC: B65G49/06
Filed: 1987-12-23
Abstract: Das Verfahren und die zugehoerige Vorrichtung dienen dem Umsetzen von plattenfoermigen Gegenstaenden, vorzugsweise von Glastafeln, aus der horizontalen in die vertikale Lage und umgekehrt. Die Gegenstaende werden in einer Ebene in die Vorrichtung transportiert und von einem sich um eine Achse drehenden, an Fluegeln befestigten Rechen mit Rollen von der Ebene abgehoben und in die andere Lage geschwenkt. Im Kantenbereich befinden sich an den Fluegeln Stuetzrollen zum Abstuetzen und Halten der Gegenstaende. Auf einer Abrollflaeche ablaufende Absetzrollen bewirken ein leichtes Abheben der Achse zum Beginn des Abhebeweges der Gegenstaende parallel zur Transportebene, bis das eigentliche Schwenken in die Vertikale beginnt.
Patent DD-268100-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine monostabile kippschaltung
Inventor: KROEHER STEFAN
IPC: H03K3/284
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der monostabilen Kippschaltungen, die keinen Ruhestrom benoetigen. Sie hat zum Ziel, insbesondere auf den komplementaeren Transistor zu verzichten. Es sollen lange Verweilzeiten im aktiven Bereich auch ohne voluminoese Kondensatoren erreicht werden. Der erfindungsgemaessen Schaltungsanordnung liegt nur ein Transistor zugrunde, dessen Basis im Rueckkopplungszweig ueber eine Gleichrichterschaltung mit einem Kondensator zur Potentialtrennung verbunden ist. Der andere Anschluss des Kondensators liegt am Ausgang eines Generators, dessen Betriebsspannung durch den Transistor eingeschaltet wird. Die Schaltungsanordnung eignet sich vorzugsweise fuer die Einschaltung von Oszillatoren und astabilen Kippschaltungen. Fig. 1
Patent DD-271593-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von leiterzugmustern auf einer halbleiteranordnung
Inventor: UTESS SABINE
IPC: H01L21/283
Filed: 1988-04-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Leiterzugmustern auf einer Halbleiteranordnung wird vorgestellt. Diese Erfindung ist anwendbar in den Betrieben der Mikroelektronik im Rahmen des Zyklus 1. Die Strukturierung erfolgt auf der Basis eines zweischichtigen Hilfsschichtsystems erfindungsgemaess dadurch, dass die Deckschicht vor mindestens einer der anderen Schichten strukturiert wird, wobei die Dicke der ersten Hilfsschicht hoechstens 50% des kleinsten Abstandes zweier Leiterzugmuster betraegt und das nach Abscheidung der zweiten Hilfsschicht mit einer fotolithografischen und einer Aetztechnik eine lift-oft-Struktur in Form von Durchbruechen in den Hilfsschichten erzeugt wird, wobei die dazu notwendige Lackmaske nicht abgeloest wird und die Deckschicht in die Durchbrueche und auf die dazwischenliegende Fotolackschicht so abgelagert wird, dass sie an den Raendern der Durchbrueche unterbrochen und ihre ausserhalb der Durchbrueche liegenden Gebiete gemeinsam mit den Hilfsschichten entfernt werden koennen.
Patent DD-272416-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung der waerme von rauchgasen
Inventor: HEBECKER DIETRICH
IPC: F23J15/04
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung der Waerme von Rauchgasen. Das Verfahren ist anwendbar zur Rueckgewinnung der Waerme von Rauchgasen und durch eine integrierte Rauchgasentschwefelung besonders bedeutsam fuer Gebiete mit hohen Emissionen von Rauchgasschadstoffen. Erfindungsgemaess wird das Rauchgas mit einem oberhalb von 100C siedenden und einem im Vergleich zu Wasser niedrigeren Wasserdampfpartialdruck aufweisenden, fuer schwefelhaltige Rauchgasschadstoffe und Wasserdampf absorptiven fluiden Energietraeger, der im Kreislauf gefuehrt wird, in direkten Kontakt gebracht. Dabei wird der Energietraeger auf Temperaturen ueber 100C erwaermt und das Rauchgas auf eine fuer das Ableiten in die freie Atmosphaere ausreichende Temperatur gebracht. Fig. 1
Patent DD-274920-A1 (DD)
Title: Aufzeichnungsverfahren fuer eine senkrecht magnetisierbare speicherschicht zur speicherung binaer kodierter informationen
Inventor: SALZMANN GUENTER
IPC: G11B5/09
Filed: 1988-08-12
Abstract: Das Aufzeichnungsverfahren fuer eine senkrecht magnetisierbare Speicherschicht zur Speicherung binaer kodierter Informationen ist in magnetomotorischen Speichergeraeten, insbesondere in Plattenspeichern, anwendbar. Zur Aufzeichnung eines Magnetisierungsuebergangs wird das Magnetfeld eines Magnetkopfes von einer Staerke, die zur Ummagnetisierung der Speicherschicht ausreicht, auf eine Staerke verringert, die nicht mehr zur Ummagnetisierung der Speicherschicht ausreicht. Erfindungsgemaess wird das Magnetfeld nach Ablauf einer Beharrungszeit nach der Aufzeichnung eines Magnetisierungsuebergangs unabhaengig von der naechsten aufzuzeichnenden Information wieder auf die Staerke gebracht, die zur Ummagnetisierung der Speicherschicht ausreicht, und auf dieser Staerke bis zur Aufzeichnung des naechsten Magnetisierungsuebergangs gehalten, wobei die Beharrungszeit mindestens so lange andauert, dass das ansteigende Magnetfeld den vorher aufgezeichneten Magnetisierungsuebergang nicht zerstoert. Fig. 6
Patent DD-274979-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tonerdehaltiger katalysatorformlinge
Inventor: KUEHN HELMUT
IPC: B01J35/08
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung tonerdehaltiger Katalysatorformlinge im Wirbelgranulator mit dem Ziel, Formlinge mit hoher mechanischer Festigkeit bezueglich Abrieb, Abriebfestigkeit und Berstdruckstabilitaet herzustellen. Die Herstellung erfolgt auf der Basis eines kontinuierlich arbeitenden Wirbelschichtgranulators mit klassierendem Austrag durch Einspritzen einer aus Tonerde oder Alumosilikat, Saeure und Wasser hergestellten Slurry erfindungsgemaess, indem die Slurry oberhalb einer expandierten Wirbelschicht (epsilon 0,75 bis 0,85) auf diese derart aufgesprueht wird, dass die mittlere Verweilzeit der Formlinge in der Wirbelschicht mindestens 30 Minuten, bei einem Temperaturgradienten ueber die Hoehe der Wirbelschicht von 200 bis 450 K und einer Unterrosttemperatur von groesser 673 K, betraegt.
Patent DD-277109-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung von umwaelzpumpen fuer heisswasser- und fernwaermenetze
Inventor: BRONDKE VOLKER
IPC: F04B23/04
Filed: 1988-11-17
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schaltanordnung ist in Heisswasser-Fernwaermenetzen anzuwenden, in denen fuer die Umwaelzung des Heisswassers als Waermetraeger mehrere, nicht regelbare Umwaelzpumpen vorgesehen sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass bezueglich Foerderhoehe und Foerdervolumen in Gruppen gestaffelte Umwaelzpumpen vorgesehen sind, die fuer den Einzelbetrieb durch Differenzdruckgeber, Regler und Steuerteil ansteuerbar sind.
Patent DD-277020-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum dispergieren, loesen und mischen von gas in fluessigkeit oder schlamm
Inventor: ASOTH LASZLO
IPC: B01F5/06
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dispergieren, Loesen und Mischen von Gasen in Fluessigkeit oder Schlamm, die mindestens einen in der Fluessigkeit oder dem Schlamm angeordneten und an einem mit einem Druckerhoeher versehenen Gasverteilungsnetz angeschlossenen Dispergator aufweist, wobei gemaess der Erfindung eine mit der Fluessigkeit oder dem Schlamm in Kontakt stehende Grenzwand des Dispergators eine aus elastischem Material gefertigte Membrane ist, die an ihrem in Richtung der Oberflaeche der Fluessigkeit oder des Schlamms weisenden Teil mit kreuzfoermigen oder V-foermigen Schlitzen versehen ist, wobei die Schenkel des V-foermigen Schlitzes einen Winkel von 70 bis 90 einschliessend ausgebildet sind, und die Laenge der Schenkel der Schlitze - von ihrem Schnittpunkt abgesehen - in einem Bereich von 1 bis 3 mm liegt.
Patent DD-277633-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum speichern und foerdern von stueckgut
Inventor: ESINS GERALD
IPC: B23Q7/00
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Speichern und Foerdern von Stueckgut, insbesondere von genormten Transportbehaeltern in Fertigungssystemen des Maschinenbaus. Durch Anordnung eines Zwischenspeichers und mindestens eines Zwischenfoerderers auf dem eigentlichen Foerderer wird es moeglich, das Auslagern von Stueckgut aus einem Ueberflurspeicher und Uebergeben auf den Zwischenspeicher und den Weitertransport vom Zwischenspeicher zum Bestimmungsort zeitlich zusammenfassen, wodurch eine hoehere Auslastung bei groesserer Flexibilitaet des Foerdersystems moeglich ist. Fig. 1
Patent DD-279654-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur gesicherten entmagnetisierung von schiffen
Inventor: BOEHLKE NORBERT
IPC: B63G9/06
Filed: 1989-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Entmagnetisierung von Schiffen und die Ueberwachung der Kabelverbindungen. Die aus mehreren Kabeln bestehende Kabelschleife ist mit konstantem Messstrom belegt. Anschliessend erfolgt der Entmagnetisierungsvorgang in bekannter Weise. Durch Strombelastung und andere Einfluesse bewirkte Veraenderungen des Widerstandswertes werden erfasst. Dazu ist auch die Anordnung eines Temperaturfuehlers vorgesehen, der mit einer Vergleichs- und Steuereinrichtung in Verbindung steht.
Patent DD-280056-A1 (DD)
Title: Einschneidiges bohrwerkzeug
Inventor: HERTEL DIETER
IPC: B23B51/02
Filed: 1989-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einschneidiges Bohrwerkzeug fuer die Weichbearbeitung von sproedbrechenden Werkstoffen, insbesondere fuer Keramikwerkstoffe, zur Herstellung von Bohrungen aus dem vollen Material oder zum Aufbohren. Die Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, dass die Schneidplatte im Halter aussermittig geklemmt ist und mittels Exzenter, Schraube oder Keil fuer den entsprechenden Durchmesser einstellbar ist.
Patent DE-10000284-A1 (DE)
Title: Closure device for containers with container-shaped cover with its own lid has pivoted actuating lever with connected bolts and locking levers to open only one lid at a time
Inventor: SCHWAB DITTMAR
IPC: E05C9/04
Filed: 2000-01-07
Abstract: The container (2) has a first hinged lid (3), which is formed as a container and closed by a second hinged lid (5). Both hinges (6) are positioned on the same side. The closure device (7) is fastened to the first lid. It has an actuating lever (8), moved from a central position against a spring pressure into first and second positions to open the lids. The lever is connected to a spring-loaded bolt for the first lid, and a locking element for the second lid, which are released by movement of the lever. The closure device also has spring-loaded locking levers to prevent opening of one container when the other one is already open.
Patent DE-10004504-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zur Steuerung einer Mehrzahl parallelgeschalteter Umrichter
Inventor: JAKOB ROLAND
IPC: H02J3/38
Filed: 2000-02-02
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltung zur Steuerung einer Mehrzahl parallel geschalteter Umrichter (35) beschrieben. Die Schaltung ist mit einer Steuereinheit (30) versehen, die mit einer ersten Verteileinheit (31) verbunden ist. Ebenfalls ist mindestens eine zweite Verteileinheit (32) vorgesehen, die zu der ersten Verteileinheit (31) parallel geschaltet ist. Dabei ist die Steuereinheit (30) zur Steuerung parallel geschalteter Verteileinheiten geeignet. Die erste und die zweite Verteileinheit (31, 32) sind zur Steuerung durch die Steuereinheit (30) vorgesehen. Die erste Verteileinheit (31) ist ebenfalls zur Steuerung parallel geschalteter Werteileinheiten geeignet. Die dritte Verteileinheit (33) ist vorgesehen, die mit der ersten Verteileinheit (31) verbunden ist, und die zur Steuerung durch die erste Verteileinheit (31) vorgesehen ist.
Patent DE-10005056-A1 (DE)
Title: Seat assembly for an automobile particularly for auxiliary or third row occupancy seats, comprises a structure enabling flush stowage within vehicle floor pan
Inventor: JACKSON ROBERT
IPC: B60N2/30
Filed: 2000-02-04
Abstract: The seat assembly comprises of a base (2) and a back (3) structure connected by a pivot assembly (4). The seat assembly is situated within a recess on the vehicle floor pan . The seat is engages a latching element (16) that engages a lock element (17) located on the floor pan assembly in the deployed position. The seat can be unlatched such that the seat assembly can be stored within the recess flush with the floor pan.
Patent DE-10005418-A1 (DE)
Inventor: MERKEL WILFRIED
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-02-08
Abstract: The invention relates to a wiper blade (10) that is provided with an elongated, rubber-elastic wiper strip (16) that is placed against the glass surface (12). On both longitudinal faces the wiper blade is provided with respective longitudinal grooves (28 and 30) that are open towards the longitudinal faces (27). Respective elongated, spring-elastic bars (32 and 34) are accommodated by said groove. The two spring bars (32, 34) form a matching pair whose dimensional characteristics are adapted to a predetermined glass surface configuration and to other, vehicle-specific features. An improved wiping result and a smoother wiping operation can be achieved when the two spring bars (32, 34) of a pair of spring bars have different frequencies of resonance.
Patent DE-10007903-A1 (DE)
Title: Rectifier arrangement used in AC generator for vehicle has separation unit, which extends in direction of insulation cover between a cooling rib structure and connection sections of connection part
Inventor: SHICHIJYO AKIYA
IPC: H02K11/04
Filed: 2000-02-21
Abstract: A rectifier circuit has a separation unit, which extends in the direction of an insulation cover between a cooling rib structure (63) and connection sections of the connection part (61). The latter is connected with diodes (65,66) and output lines (68).