baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001765-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge
IPC: B60R25/01
Filed: 2015-03-09
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für Nutzfahrzeuge mit einem sich oberhalb eines Laderaumbodens erstreckenden Laderaumes, der von Stirnwänden, Seitenwänden (3) und einer Deckenwandung (4) umgrenzt ist und über beispielsweise heckseitig vorgesehene Türelemente (2) zugänglich ist und mit einer insbesondere elektromotorisch betätigbaren Verschließeinrichtung (7), über die die Türelemente (2) in ihrer Schließstellung verriegelbar und entriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließeinrichtung als telematikgesteuertes Türverschlusssystem (8) ausgebildet ist mit einer Systemsteuereinrichtung, die fahrzeugspezifische Daten wie GPS-Position, EBS-Daten, Tür-Status, Temperaturdaten und andere Daten erfasst und an eine externe Überwachungseinrichtung über eine GSM- oder GPRS-Funkverbindungsstrecke (10) oder eine andere Mobilfunkstrecke übermittelt und Befehle und/oder Statussignale der externen Überwachungseinrichtung (9) empfängt und einer Bedienperson des Nutzfahrzeugs zugänglich macht, wobei für einen Ausfall einer GSM- oder GPRS-Funkstrecke das telematikgesteuerte Türverschlusssystem (8) eine Notcodierungseinrichtung aufweist, über die die Türelemente (2) durch Eingabe eines Notfallcodes durch die Verschließeinrichtung freigebbar sind und wobei das telematikgesteuerte Türverschlusssystem (8) nach Eingabe des Notfallcode und nach Direktfreigabe der Türelemente (2) über einen Sicherheitsalgorithmus einen neuen Noffallcodes erstellt, der bei Wiederherstellung einer GSM- oder GPRS-Funkverbindungsstrecke (10) automatisch den einmal genutzten Notfallcode ersetzt.
Patent DE-202015005258-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für zumindest ein zu reinigendes optisches Element
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Vorrichtung (100) für zumindest ein zu reinigendes optisches Element (1), wobei die Vorrichtung (100) die folgenden Merkmale aufweist: eine Grundplatte (110); und eine Aufnahmevorrichtung (120) zum Aufnehmen des zu reinigenden optischen Elements (1), wobei die Aufnahmevorrichtung an der Grundplatte magnetisch gehalten ist.
Patent DE-202015100996-U1 (DE)
Title: Zargenrahmen-Adapterprofil
IPC: E06B1/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Zargenrahmen-Adapterprofil (10; 10’), wenigstens umfassend: – wenigstens eine Rastzone (11; 11’) mit wenigstens einem Rastelement (17; 17’) zur Verbindung des Zargenrahmen-Adapterprofils (10; 10’) mit wenigstens einem Rastelement (23‘, 25‘) eines Blendrahmenprofils (20; 20’); – einen Verankerungsbereich (12; 12‘) zur Abstützung des Zargenrahmen-Adapterprofils (10; 10’) an einer Fensterleibung und/oder zur Verankerung in einem Betonkörper (200); – ein Anschlagelement und/oder eine Anschlagkante (15; 15’) zur formschlüssigen Festlegung des Blendrahmenprofils (20; 20’); – eine sich seitlich öffnende Profileinschubzone (13; 13‘) für ein parallel zur Fensterleibung anzuordnendes Auskleidungsprofil (30; 30’); und – eine sich zu einer zweiten, gegenüberliegenden Seite erstreckende Ablauffläche (16; 16’).
Patent DE-202015101776-U1 (DE)
Title: Rangierwabe
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-04-10
Abstract: Rangierwabe mit mehreren Wabenbausteinen (2), wobei die einzelnen Wabenbausteine (2) jeweils ein kastenförmiges Gehäuse (3) mit zwei Stirnflächen (4a, 4b) und vier Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) aufweisen, die sich zwischen den Stirnflächen (4a, 4b) erstrecken und wobei die beiden Stirnflächen (4a, 4b) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens einen Anschlussbereich (6) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens zwei Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens ein Rastelement zum Verbinden mit einem anderen Wabenbaustein (2) aufweisen, und  dass an mindestens einer Seite der Rangierwabe (1) mindestens ein Abschlusselement (11) angeordnet ist, wobei das Abschlusselement (11) an mindestens einer Seitenfläche (12a, 12b) ein Gegenrastelement aufweist, mittels dem das Abschlusselement (11) mit einem benachbarten Wabenbausteinen (2) verbunden ist.
Patent DE-202015101935-U1 (DE)
Title: Temperaturregelaufbau für Laminatoren
IPC: B32B37/06
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ein Temperaturregelaufbau für Laminatoren, umfassend: einen linken Halter, einen rechten Halter; und mehrere Heißpresswalzen, die parallel zueinander angeordnet sind und deren beide Enden jeweils am linken Halter und am rechten Halter angebracht sind, wobei mindestens ein Wärmerohr durch die Heißpresswalzen geführt ist, wobei sich deren beide Enden aus den linken und rechten Enden der Heißpresswalzen nach außen erstrecken, wobei deren linkes und rechtes Ende jeweils durch den linken und rechten Halter durchgesteckt und anschließend mittels mindestens eines Wärmerohrhalters mit dem linken und rechten Halter verbunden sind, wobei der Wärmerohrhalter den linken Halter umschließt und hierdurch ein Temperaturerfassungshohlraum gebildet ist, wobei sich das linke Ende des Wärmerohrs innerhalb des Temperaturerfassungshohlraums befindet, wobei eine Komponente zur Temperaturerfassung und -regelung im Temperaturerfassungshohlraum zur Detektion und Steuerung der Betriebstemperatur des Wärmerohrs angeordnet ist.
Patent DE-202015102099-U1 (DE)
Title: Waage
IPC: G01G21/28
Filed: 2015-04-27
Abstract: Waage mit einem Tragbereich zur Aufnahme einer zu wiegenden Last, der sich über wenigstens drei Wägezellen (3, 6) auf einem Untergrund abstützt, einer Elektronik zur Auswertung der von den Wägezellen (3, 6) gelieferten Messsignale und mit einer Anzeigevorrichtung (2) zur Anzeige eines von der Elektronik errechneten Gewichts der Last, wobei der Tragbereich wenigstens zum Teil von den Oberseiten zumindest zweier, relativ zueinander beweglichen, schwenk- oder drehbar an der Waage gelagerten Schwenkarmen (4, 5) gebildet ist, die von einer Ruheposition, in der sie im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, in eine Betriebsposition, in der sie in einem Winkel (α) zueinander angeordnet sind, beweglich sind und an ihren Unterseiten wenigstens eine Wägezelle (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (4, 5) einseitig an der Waage schwenkbar gelagert sind und die Waage einen Öffnungssensor (7) aufweist, der eine Bewegung zumindest eines Schwenkarms (4 oder 5) zu detektieren vermag und bei Bewegung zumindest eines Schwenkarms (4 oder 5) in Richtung der Betriebsposition die Elektronik selbsttätig anzuschalten vermag.
Patent DE-202015102529-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Bord-Mobilterminalgerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Haltevorrichtung für ein Bord-Mobilterminalgerät, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung einen Haltekasten für das Bord-Mobilterminalgerät umfaßt, der Haltekasten an dem Armaturenbrett des Fahrzeuges angeordnet ist, der Haltekasten eine Öffnungsposition und eine Schließposition aufweist, der Haltekasten bei der Öffnungsposition von dem Armaturenbrett herausgezogen ist; und der Haltekasten bei der Schließposition in das Armaturenbrett geschoben ist.
Patent DE-202015105227-U1 (DE)
Title: Aufstell- und Anzeigevorrichtung für Tische von Gastronomiebetrieben
IPC: G09F23/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Aufstell- und Anzeigevorrichtung (1) für Tische von Gastronomiebetrieben mit einem Sockel (2) enthaltend eine Aufnahmeeinrichtung (7) zur Aufnahme einer Anzeigekarte (3), wobei die Anzeigekarte (3) wechselbar an der Aufnahmeeinrichtung (7) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sockel (2) eine Ladeeinrichtung (4) für elektronische Geräte integriert ist und dass an einer Oberfläche des Sockels (2) ein Ladeanschluss (15) zum Anschließen des elektronischen Gerätes (17) an die Ladeeinrichtung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202016001261-U1 (DE)
Title: Endeffektor-Schutzsystem
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Endeffektor-Schutzsystem (200; 300) zum zumindest teilweisen Umhüllen eines Endeffektors (12) eines Manipulators (10), aufweisend: zumindest eine Hüllstruktur (230; 330), welche dazu eingerichtet ist, den Endeffektor (12) des Manipulators (10) zumindest teilweise zu umhüllen, wobei die Hüllstruktur (230; 330) beweglich eingerichtet ist, um den Grad der Umhüllung des Endeffektors (12) einstellen zu können; und zumindest ein geschwindigkeitsabhängiges Dämpfungselement (220; 322, 324), welches der Hüllstruktur (230; 330) zugeordnet ist, und dazu eingerichtet ist, einer Bewegung der Hüllstruktur (230; 330) geschwindigkeitsabhängig entgegenzuwirken.
Patent DE-202016001534-U1 (DE)
Title: Warneinrichtung zur Flugsicherung im Verfauf des Rotorblattes einer Windergieanlag
IPC: F03D80/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: (Hauptanspruch) Warneinrichtung zur Flugsicherung von Windenergieanlagen als Luftfahrthindernis, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel im Verlauf des Rotorblattes und nicht unmittelbar an der Rotorblattspitze angeordnet werden.
Patent DE-202016004579-U1 (DE)
Title: Modul-Wagen für Laufschienen-Modul-Laufschienenkamera-Lichtjäger
IPC: F21V21/34
Filed: 2016-07-25
Abstract: Modulwagen, der in die Laufschiene (Laufschienen-Modul-Licht-Laufschienenkamera-Lichtjäger, Gebrauchsmuster Nr. 20 2016 002 072) eingesteckt wird und in der Schiene hin- und her beweglich ist. Mittels Adapter können Leuchten, Kamera, Bewegungsmelder, Infrarotkamera, Nachtsichtkamera, Werbemittel u. weiteres aufgesteckt werden und hin und her bewegt werden. Der Modulwagen wird durch die Schiene gehalten und geführt.
Patent DE-202016008867-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Dienstgüte (Quality of Service, QoS) für Plattformen zur Virtualisierung von Netzwerkfunktionen
IPC: H04L12/70
Filed: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung (350), umfassend:einen oder mehrere Hardwarebeschleuniger für virtuelle Funktionen (366) zum Bereitstellen von Hardwarebeschleunigung für eine Vielzahl virtueller Maschinen (306), die auf einem Hostprozessor (302) ausgeführt werden;ein Dienstgüte (Quality of Service, QoS) -Modul eines Verwalters virtueller Maschinen (Virtual Machine Manager, VMM) (504), das dazu eingerichtet ist, Verarbeitung von Dienstanforderungen von mindestens einer von der Vielzahl virtueller Maschinen (306) bei der Planung der Dienstanforderungen zu priorisieren; undein QoS-Modul für Netzwerk-Eintritt-Austritt (600, 602), das dazu eingerichtet ist, unabhängig von dem VMM-QoS-Modul (504) zu arbeiten und das Weiterleiten von Datenpaketen, die von einem externen Datenanschluss (604) empfangen werden, in der Vorrichtung (350) zu priorisieren.
Patent DE-202016101127-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungs- und Verdichterrad
IPC: B02C4/28
Filed: 2016-03-02
Abstract: Zerkleinerungs- und Verdichterrad aus einer Walze (2) mit Zähnen (3), die auf einer Achse (4) drehbar in einem Gehäuse (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (3) in voneinander beabstandeten Zahnkränzen (6) oder separat auf einer Kreisbahn auf der zylindrischen Walze (2) angeordnet sind und am Gehäuse (5) sich in beide Drehrichtungen tangential an die Walze (2) annähernde Abstreifer (7) angeordnet sind, die sich bis auf die Oberfläche der Walze (2) erstrecken.
Patent DE-202016104128-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem
IPC: A01G9/24
Filed: 2016-07-27
Abstract: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen zum Anbau von Pflanzen dienenden Pflanzraum (10), einen am Pflanzraum (10) angeordneten Lufteinlass (20), ein auf dem Lufteinlass (20) angeordnetes Luftreinigungsmodul (30) und eine mit dem Luftreinigungsmodul (30) verbundene und zur Steuerung des Betriebszustands des Luftreinigungsmoduls (30) dienende Hauptsteuereinheit (1) umfasst, wobei das Luftreinigungsmodul (30) einen Anionen-Generator im Lufteinlass (20) umfasst.
Patent DE-202016105644-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Schiebetür, die zum Öffnen und Schließen einer Wand- oder Gebäudeöffnung vorgesehen ist, insbesondere einsetzbar im Kühlbereich von Lager- oder Warenhäusern, beinhaltend beabstandete, miteinander in Wirkverbindung stehende Flächenelemente (2, 3), wobei stirnseitig zwischen den Flächenelementen (2, 3) ein Isolierraum (6) vorgesehen ist, in welchem eine vertikal positionierte Luftschleiereinrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202017000082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Erstellung von unterschiedlichen Falzfräsungen an Türzargen oder dergleichen
IPC: B27C5/10
Filed: 2017-01-07
Abstract: Vorrichtung für die Erstellung von unterschiedlichen Falzfräsungen an Türzargen oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass an einer händisch geführten Plan-Fräsmaschine 1 ein in y-Richtung einstellbarer Anschlag 2 und in x-Richtung einstellbarer Anschlag 3 angebracht ist.
Patent DE-202017100723-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum selektiven Auftragen eines Abdecklackes
IPC: C25D5/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Vorrichtung zum selektiven Auftragen eines Abdecklackes auf eine Auftragsfläche eines, bevorzugt galvanisch, zu metallisierenden, insbesondere dreidimensionalen, Bauteils, insbesondere zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 7, umfassend einen Pinsel (3) zum Auftragen des Abdecklacks auf die Auftragsfläche, eine Abdecklackversorgungsleitung (6) zum Versorgen des Pinsels (3) während des Auftragens mit Abdecklack aus einem Abdecklackvorratsbehälter (7) sowie automatische, signalleitend mit Steuermitteln (5) verbundene Relativbewegungsmittel (2) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Pinsel (3) und der Auftragsfläche des Bauteils.
Patent DE-202017103999-U1 (DE)
Title: Leuchtkonstruktion eines Lüfters
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Leuchtkonstruktion eines Lüfters, umfassend: – einen Rahmen (10), der einen ringförmigen zentralen Rahmen (11) und einen um die Außenseite des zentralen Rahmens (11) herum angeordneten Seitenrahmen (12) umfasst, wobei der zentrale Rahmen (11) einen oberen Abschnitt (111) und einen unteren Abschnitt (112) umfasst, – einen kreisförmigen Lichtleiter (20), der ein ringförmiges lichtdurchlässiges Element ist, wobei der kreisförmige Lichtleiter (20) um den oberen Abschnitt (111) des zentralen Rahmens (11) herum angebracht ist und sich zwischen dem zentralen Rahmen (11) und dem Seitenrahmen (12) befindet, und – eine Leuchteinheit (30), die eine Platine (31) und mindestens eine an die Oberfläche der Platine (31) elektrisch angeschlossene Leuchtdiode (LED) (32) umfasst, wobei an der dem Seitenrahmen (12) zugewandten Seite des kreisförmigen Lichtleiters (20) eine Aussparung (22) vorgesehen ist, in der die Leuchteinheit (30) passgenau eingebaut ist, wobei das von der mindestens einen LED (32) ausgestrahlte Licht in Richtung des kreisförmigen Lichtleiters (20) fällt, wobei am Seitenrahmen (12) eine Steckbuchse (13) zum elektrischen Anschluss an eine Stromquelle angeordnet ist, wobei die Platine (31) der Leuchteinheit (30) in die Steckbuchse (13) gesteckt und an dieser elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-202017106133-U1 (DE)
Title: Mehrstufiger Kugelrampenaktuator
IPC: F16D23/12
Filed: 2017-10-10
Abstract: Mehrstufiger Kugelrampenaktuator, umfassend: ein Antriebsrad; einen feststehenden Ring; einen Außenring, der an einer Außenfläche des Außenrings mit dem Antriebsrad in Eingriff steht, wobei der Außenring mindestens eine äußere Ringkerbe und eine äußere Kugel, die zwischen der äußeren Ringkerbe und dem feststehenden Ring angeordnet ist, aufweist; und einen Innenring, der mit einer Innenfläche des Außenrings in Eingriff steht, sodass der Innenring im Verhältnis zu dem Außenring drehbar um eine Mittelachse fixiert ist und im Verhältnis zu dem Außenring auf der Mittelachse axial beweglich ist, wobei der Innenring mindestens eine innere Ringkerbe und eine innere Kugel aufweist, die zwischen der inneren Ringkerbe und dem feststehenden Ring angeordnet ist.
Patent DE-202017106487-U1 (DE)
Title: Doppelknopfartiger Reisekoffer-Teleskopgriff
IPC: A45C13/22
Filed: 2017-10-26
Abstract: Doppelknopfartiger Reisekoffer-Teleskopgriff, aufweisend: eine Griffeinheit (2), die beidseitig mit einer ersten und einer zweiten Anschlagnut (201, 202) versehen ist, wobei sich eine erste Passnut (203, 204) unter der ersten Anschlagnut (201) befinden, wobei eine dritte Passnut (205, 206) unterhalb der zweiten Anschlagnut (202) liegen; eine Knopfeinheit (3), die einen linken Druckknopf (31) und einen rechten Druckknopf (32) aufweist, wobei der linke Druckknopf (31) in der ersten Anschlagnut (201) der Griffeinheit (2) angeordnet und unten an seinem vorderen Ende mit einem linken Druckabschnitt (311) versehen ist, und wobei auf dem Unterabschnitt des linken Druckknopfs (31) eine erste Druckfeder (312) montiert ist, wobei der rechte Druckknopf (32) in der zweiten Anschlagnut (202) der Griffeinheit (2) angeordnet und vorne an seinem hinteren Ende mit einem rechten Druckabschnitt (321) versehen ist, und wobei auf dem Unterabschnitt des rechten Druckknopfs (32) eine zweite Druckfeder (322) montiert ist, die in der dritten Passnut (205) der Griffeinheit (2) angeordnet ist; und eine Mitnehmereinheit (4), die in der Griffeinheit (2) drehbar angeordnet ist und einen linken Mitnehmerabschnitt (41) und einen rechten Mitnehmerabschnitt (42) aufweist, wobei der linke Mitnehmerabschnitt (41) seitlich oben einen linken Anlageabschnitt (411) besitzt, der gegen den unten am vorderen Ende des linken Druckknopfs (31) angeordneten, linken Druckabschnitt (311) anliegt, wobei an einem vom linken Anlageabschnitt (411) abliegenden Ende des linken Mitnehmerabschnitts (41) ein linker Zahnabschnitt (413) angeordnet ist, und wobei der rechte Mitnehmerabschnitt (42) seitlich oben einen rechten Anlageabschnitt (421) aufweist, der gegen den unten am vorderen Ende des rechten Druckknopfs (32) angeordneten, rechten Druckabschnitt (321) anliegt, und wobei an einem vom rechten Anlageabschnitt (421) abliegenden Ende des rechten Mitnehmerabschnitts (42) ein rechter Zahnabschnitt (423) angeordnet ist, wobei eine linke Mitnehmerstange (44) oben gegen das untere Ende des linken Anlageabschnitts (411) und eine rechte Mitnehmerstange (45) oben gegen das untere Ende des rechten Anlageabschnitts (421) drückbar ist.
Patent DE-202018001779-U1 (DE)
Title: Gelenkige Verbindung von Brillenfront und Brillenbügel mit einem Brillenscharnier oder Brillengelenk
IPC: G02C5/22
Filed: 2018-04-08
Abstract: Gelenkige Verbindung von Brillenfront und Brillenbügel mit einem Brillenscharnier (3) oder Brillengelenk, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewerbe (1, 2) zur Verbindung der Brillenfront und des Brillenbügels des Brillenscharniers (3) oder Brillengelenks oder die Gewerbe (1, 2) als Brillenfront und Brillenbügel des Brillenscharniers (3) oder Brillengelenks jeweils einen die Gewerbe (1, 2) verbindenden O-Ring (4) aus Gummi oder einem Elastomer aufweisen.
Patent DE-202018002854-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung und Behälter dafür
IPC: B65G47/14
Filed: 2018-06-19
Abstract: Zuführvorrichtung (15) zum Zuführen länglicher, insbesondere stabförmiger, Papierkörper in zumindest eine Verarbeitungseinrichtung (2), in der jeder längliche, insbesondere stabförmige, Papierkörper dann verarbeitbar ist, wenn er sich in einer definierten Verarbeitungslage befindet, gekennzeichnet durch zumindest eine Ausrichteinrichtung (11), mit welcher einzelne oder sämtliche länglichen, insbesondere stabförmigen, Papierkörper so ausrichtbar sind, dass sich die länglichen, insbesondere stabförmigen, Papierkörper bereits in der definierten Verarbeitungslage befinden, wenn sie zu der oder in die Verarbeitungseinrichtung (2) gelangen.
Patent DE-202018003558-U1 (DE)
Title: Farbdosenabdeckung mit Pinselabstreiffunktion für 375 ml mit D = 84 mm
IPC: B44D3/12
Filed: 2018-07-31
Abstract: Farbdosenabdeckung zur kompletten Abdeckung der Oberseite der Dose und der vertikalen Einpressfläche für den Eindrückdeckel .
Patent DE-202018102983-U1 (DE)
Title: Fliesennivellierungsvorrichtung
IPC: E04F21/20
Filed: 2018-05-29
Abstract: Fliesennivellierungsvorrichtung, die einen Befestigungssockel (10) und eine Nivellierzughaube (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Befestigungssockel (10) eine Fußplatte (11) mit einem sich nach oben erstreckenden Spannstift (12) aufweist, der einstückig mit der Fußplatte (11) ausgebildet ist, wobei der Spannstift (12) an einer an seine Kopfseite (13) angrenzenden Stelle einen Verzahnungsabschnitt (14) besitzt, der lediglich erlaubt, dass der Spannstift (32) in einer Richtung gezogen werden kann, während ein leicht brechbarer Punkt (15) an einer zwischen dem Spannstift (12) und der Fußplatte (11) liegenden Verbindungsstelle ausgebildet ist; und- dass die Nivellierzughaube (20) eine durchgehende Öffnung (21) aufweist, die in einer Längsrichtung durchgeht, wobei die durchgehende Öffnung (21) dafür sorgt, dass der Spannstift (12) von einer unteren Auflagefläche (23) der Nivellierzughaube (21) durch die durchgehende Öffnung (21) hindurchgeführt werden kann, und wobei oben an der linken und der rechten Seite der unteren Auflagefläche (23) ein linker Einrastabschnitt (231) und ein rechter Einrastabschnitt (232) ausgebildet sind, und wobei an einer an die Kopfseite der Nivellierzughaube (20) angrenzenden Stelle eine Begrenzungsplatte (24) mit einer Mehrzahl von Rastzähnen (241) ausgebildet ist, und wobei an der linken Seite der Nivellierzughaube (20) ein linker Seitenflügel (25) angebracht ist, der bodenseitig einen linken Hakenabschnitt (251) aufweist, und wobei der linke Hakenabschnitt (251) bodenseitig eine linke Auflagefläche (252) aufweist, die mit dem linken Einrastabschnitt (231) in Eingriff kommt und sich dadurch begrenzen lässt, und wobei der linke Seitenflügel (25) mit einem einstückig gefertigten, ersten Verbindungsblatt (253) versehen und schwenkbar mit einem linken Befestigungssitz (26) der Nivellierzughaube (20) verbunden ist, und wobei der linke Befestigungssitz (26) eine erste Gelenkaufnahme (261) aufweist, in der ein erster Gelenkkörper (254) schwenkbar gelagert ist, und wobei an der rechten Seite der Nivellierzughaube (20) ein rechter Seitenflügel (27) angebracht ist, der bodenseitig einen rechten Hakenabschnitt (271) aufweist, und wobei der rechte Hakenabschnitt (271) bodenseitig eine rechte Auflagefläche (272) aufweist, die mit rechten Einrastabschnitt (232) in Eingriff kommt und sich dadurch begrenzen lässt, und wobei der rechte Seitenflügel (27) mit einem einstückig gefertigten, zweiten Verbindungsblatt (273) versehen und schwenkbar mit einem rechten Befestigungssitz (28) der Nivellierzughaube (20) verbunden ist, und wobei der rechte Befestigungssitz (28) eine zweite Gelenkaufnahme (281) aufweist, in der ein zweiter Gelenkkörper (274) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202018105837-U1 (DE)
Title: Lastverteiler für Trampolinfuß
IPC: A63B5/11
Filed: 2018-10-11
Abstract: Lastverteiler (10), aufweisend:- eine mechanische Aufnahmevorrichtung (11) für einen Trampolinfuß die eine Gewichtskraft aufnehmen kann; und- eine darunter angeordnete Verteilungsvorrichtung (12) mit einer Auflagefläche zur Auflage auf einem Boden, wobei die Verteilungsvorrichtung (12) die Gewichtskraft verteilt und über die Auflagefläche abgibt und dabei so geformt ist, dass der Druck, der durch die Auflagefläche ausgeübt wird, niedriger ist, als der Druck, der über die Aufnahmevorrichtung (11) aufgenommen wird.
Patent DE-202018106982-U1 (DE)
Title: Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-12-06
Abstract: Kissen, wobei das Kissen (10) einen mit einer Füllung gefüllten Bezug aufweist, der den Grundkörper (12) des Kissens (10) bildet, wobei derGrundkörper (12), zumindest im Wesentlichen, die Grundform eines unterbrochenen Torus aufweist, wobei das Kissen (10) ein Zugmittel (16) aufweist, durch das die Enden (14) des unterbrochenen Torus miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (10) derart gestaltet ist, dass das Zugmittel (16) an unterschiedlichen Positionen des Grundkörpers (12) befestigt werden kann.