baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10141730-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz lebender Objekte bei einem Zusammenstoß mit einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einer Steuervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAERENWEILER JOSEF
IPC: G01S13/931
Filed: 2001-08-25
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Schutz lebender Objekte (1), insbesondere Fußgängern, bei einem Zusammenstoß mit einem Fahrzeug (2),  a) wobei mittels Sensoren (4a, 4b, 4c) am Fahrzeug (2)  a1) einerseits Parameter über die Bewegung des Fahrzeugs und/oder die Relativbewegung (s, ΔV) zum Objekt sowie  a2) andererseits Parameter (l 0 , l 1 , l 2 , A) von Objekten (1) im Nahbereich des Fahrzeugs (2) erfasst werden,  b) aus diesen Parametern die Art des Zusammenstosses und  c) die zu erwartende Art des nachfolgenden Auftreffens des Objektes (1) auf der Fahrbahn abgeleitet werden und  d) am Fahrzeug vorgesehene Schutzmittel (3, 6) in Abhängigkeit der zu erwartenden Art des Auftreffens des Objektes (1) auf der Fahrbahn (5) gesteuert werden.
Patent DE-10142442-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: WEHNER HOLGER
IPC: B01D35/30
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: Druckfestes
Filtergehäuse
für einen Kraftstofffilter,
bestehend aus zwei Gehäusehälften, die
einen Boden, einen Deckel und einen dazwischen eingeschlossenen
Abschnitt bilden, wobei das Gehäuse
eine Gehäusewandung
ausreichender Wandstärke
besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Wandung beider Gehäusehälften (1a,
1b) jeweils als umlaufender Rand (10, 11) mit einer unzureichenden
Wandstärke
ausgebildet sind, und dass die Ränder
(10, 11) einander überlappend
gefügt sind.
Patent DE-10148810-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und Energieversorgungssystem für wenigstens zwei Flugzeugsitze
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: H02J13/00
Filed: 2001-10-02
Granted: 2006-07-20
Abstract: Steuerungs-
und Energieversorgungssystem für
die Aktuatoren von wenigstens zwei Flugzeugsitzplätzen, wobei
die Aktuatoren (1 bis 9) eines Flugzeugsitzplatzes und die Aktuatoren
(10 bis 18) wenigstens eines weiteren Flugzeugsitzplatzes über eine
Datenleitungseinrichtung (22) mit einer gemeinsamen Steuereinheit
(21) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Aktuator
(1 bis 18) von wenigstens zwei Netzgeräten (23, 24) mit Strom versorgbar
ist, und dass bei Ausfall der Steuereinheit (21) wenigstens ein
Aktuator die Funktion der Steuereinheit übernimmt, wozu der wenigstens
eine Aktuator mit einer entsprechenden Software ausgestattet ist.
Patent DE-10150564-B4 (DE)
Inventor: FOLZ HEINRICH L
IPC: B22C5/18
Filed: 2001-10-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Process for binding pollutants in production processes in casting devices comprises using a water-containing material consisting of hydrogen peroxide and foundry sand. <??>Preferred Features: The foundry sand is prepared before it is used in the production process and hydrogen peroxide is then added to it.
Patent DE-10196053-B4 (DE)
Title: Verfahren bei und Anordnung an einem Mehrzylinder-Viertakt-Verbrennungsmotor
Inventor: PETTERSSON MAGNUS
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-04-10
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren, um bei einem Mehrzylinder-Viertakt-Verbrennungsmotor mit Kraftstoffeinspritzung zu bestimmen, wo sich die Zylinder des Motors in ihren Betriebszyklen befinden, wobei ein Positionssignal von einem Drehwinkelsensor (3) in dem Motor einer Steuereinheit (6) zugeführt wird, die auf der Grundlage des Positionssignals die Kraftstoffzufuhr zu den Zylindern steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass ein die Drehwinkelstellung des Schwungrades (1) des Motors wiedergebendes Signal als das Positionssignal verwendet wird,  dass beim Starten das Schwungrad zusätzlich zu der normalen Zündimpulsoszillation (A) einer Interferenzoszillation (C) unterworfen wird, indem unterschiedlichen Zylindern unterschiedliche Kraftstoffmengen zugeführt werden, wobei die Interferenzoszillation eine vorbestimmte Phasenposition aufweist,  dass die überlagerte Interferenzoszillation (D) und Phasenpositionen derselben aus der resultierenden Oszillation (A') des Schwungrades bestimmt werden,  dass diese Phasenpositionen dann mit entsprechenden Phasenpositronen der Interferenzoszillation (C) verglichen werden, und  dass dann, wenn die vorbestimmte Phasenposition auch bei der überlagerten Oszillation (D) auftritt, die Steuereinheit als in der korrekten Zyklusposition arbeitend...
Patent DE-10216741-B4 (DE)
Title: Zahnrad mit einem Synchronisationselement
Inventor: ALLMANN FRED
IPC: F16H55/17
Filed: 2002-04-16
Granted: 2004-06-03
Abstract: Zahnrad (1), insbesondere Stirnrad, mit einem Synchronisationselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Synchronisationselement (2) aus einem scheiben- oder ringförmigen Blechteil besteht, das an einer Stirnseite (3) des Stirnrads (1) mit diesem drehfest verbunden ist.
Patent DE-10237347-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Gruppe von zweidimensionalen Bildern eines dreidimensionalen Objekts auf Erfüllen eines Abbruchkriteriums und hiermit korrespondierende Gegenstände
Inventor: FREYTAG RUDOLF
IPC: G01N23/04
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-05-11
Abstract: Prüfverfahren
für eine
Gruppe von zweidimensionalen Bildern eines dreidimensionalen Objekts
(8) auf Erfüllen
eines Abbruchkriteriums,  – wobei
für jedes
Bild der Gruppe von einer Röntgenquelle (1)
bei einer dem jeweiligen Bild zugeordneten Quellenposition relativ
zum Objekt (8) das Objekt (8) zu durchstrahlen ist und von einem
Röntgendetektor
(1') bei einer dem jeweiligen Bild zugeordneten korrespondierenden
Detektorposition relativ zum Objekt (8) das jeweilige Bild des durchstrahlten
Objekts (8) zu erfassen ist,  – wobei eine Auswerteeinheit
(7) anhand der Quellenpositionen und der Detektorpositionen als
solcher selbsttätig
ermittelt, ob eine dreidimensionale Rekonstruktion des Objekts (8)
möglich
ist,  – wobei
das Abbruchkriterium erfüllt
ist, sobald die dreidimensionale Rekonstruktion des Objekts (8)
möglich
ist, und  – wobei
die Gruppe von Bildern des Objekts um sukzessiv ein Bild erweitert
wird, bis das Abbruchkriterium erfüllt ist.
Patent DE-10247421-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Bremsmitteln und Antriebsmitteln eines Fahrzeugs
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B60T8/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung von Bremsmitteln (11) und Antriebsmitteln (12) eines
Fahrzeugs durch ein Fahrpedal (6), wobei eine Fahrpedalauslenkung
(s) in einen ersten Auslenkungsbereich von einer ersten Endstellung
(s 1 ) bis zu einer Zwischenstellung (s 2 ) und einen zweiten Auslenkungsbereich von
der Zwischenstellung (s 2 ) bis einschließlich einer
zweiten Endstellung (s 3 ) unterteilt ist,
wobei das Fahrzeug bei einer Fahrpedalauslenkung (s) im ersten Auslenkungsbereich
abgebremst und bei einer Fahrpedalauslenkung (s) im zweiten Auslenkungsbereich
beschleunigt wird, wobei bei einer Fahrpedalauslenkung (s) im ersten
Auslenkungsbereich das Fahrzeug durch eine in Radbremseinrichtungen
(17) hervorgerufene Bremskraft (F v ) abgebremst
wird, die abhängig
von einer Fahrbahnneigung variiert wird, wobei die in der ersten Endstellung
(s 1 ) des Fahrpedals (6) maximal zur Verfügung stehende
Bremskraft (F v,max ) umso größer ist,
je größer ein Gefälle der
Fahrbahn in Fahrtrichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
in der ersten Endstellung (s 1 ) des Fahrpedals
(6) maximal zur Verfügung
stehende Bremskraft (F v,max ) umso kleiner
ist, je größer eine
Steigung...
Patent DE-10254458-B4 (DE)
Title: Eine vor Vibration schützende Struktur für ein hohles Rohr für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO KAZUO
IPC: B62K11/02
Filed: 2002-11-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Rahmenstruktur
für ein
Fahrzeug mit einem hohlen Rohr (25, 27), wobei das durch Extrusion
einer leichten Legierung gebildete Rohr (25, 27) integral an seiner
Innenfläche
mit zwei einander gegenüberliegenden in
Rohr-Längsrichtung
verlaufenden Rippen (31) versehen ist, wobei ein Vibrationsschutzelement
(30) zur Einschränkung
von Vibrationen des Rohrs (25, 27) in dieses derart eingeführt ist,
dass seine Stellung in dem Rohr (25, 27) in einer zur Längsrichtung
orthogonalen Richtung durch die Rippen (31) gehalten ist, wobei
das Vibrationsschutzelement (30) aus einem elastischen Material
gebildet und mit Nuten (32) zum elastischen Eingriff mit den Rippen
(31) versehen ist.
Patent DE-10259579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Zahnbelägen
Inventor: STREUBEL KLAUS
IPC: A61C17/02
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Zahnbelägen
unter Verwendung eines Reinigungsmittels, das in einer die Zähne umgebenden
Spülform
bewegt wird, mit einer die oberen und unteren Zahnreihen beabstandet
umgebenden Spülform
mit einem am Rand angeordneten elastischen Abdichtelement, wobei
in der Spülform
beiderseits der Zahnreihe eine Membran befestigt ist, die Druckkammern
bildet an die Anschlussleitungen für ein Druckmedium führen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spülform
aus einem Tragkörper
(1) besteht, der formstabil und um die Zahnreihen herum geschlossen
ist und die am oberen und unteren Rand angeordneten elastischen
Abdichtelemente (2; 2.1) aus einem aufweitbaren formbaren hohlen Schlauchprofil
und einem inhaltlich elastischem Material (8; 8.1) bestehen.
Patent DE-10302038-B4 (DE)
Title: Spannrahmen zur Aufnahme eines textilien-oder folienartigen Bildträgers
Inventor: SCHNATZ CHRISTIAN
IPC: G09F1/12
Filed: 2003-01-21
Granted: 2005-11-24
Abstract: Spannrahmen
zur Aufnahme eines textilien- oder folienartigen Bildträgers mit
zwei im rechten Winkel aneinander grenzenden, relativ zueinander
verschiebbaren Rahmenelementen (10) und mit einer in dem von den
Rahmenelementen (10) gebildeten Winkel angeordneten Spannvorrichtung
(18, 36), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (18,
36) ein gewinkeltes Halteelement (20, 38), eine Spannschraube (22,
40) und ein Druckelement (26, 44) umfasst, wobei das Druckelement
(26, 44) im Winkel der beiden Rahmenelemente (10) angeordnet ist,
und an beiden Rahmenelementen (10) zur Anlage kommt, wobei das Halteelement
(20, 38) mit seinen freien Enden in entsprechende Schlitze (16)
in den Rahmenelementen (10) eingreift und in seinem mittleren Bereich
die Spannschraube (22, 40) hält,
und wobei die Spannschraube (22, 40) unter Verklemmen des Halteelementes
(20, 38) in den Schlitzen (16) auf das Druckelement (26, 44) wirkt,
so dass die Rahmenelemente (10) voneinander weg gedrückt werden.
Patent DE-10307688-B4 (DE)
Title: Druckformgerät
Inventor: SCHEU CHRISTIAN
IPC: B29C51/42
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: Druckformgerät zum Einsatz
in der dentalen Tiefziehtechnik,  a) mit einer schwenkbaren
Druckkammerhalbschale,  b) in der eine Tiefziehfolie (9) einspannbar
ist, und  c) einem Heizstrahler (5) der zur Erhitzung der Tiefziehfolie (9)
auf diese richtbar ist, wobei  d) der Heizstrahler (5) ein Quarzrohrstrahler
(12) ist,  e) der einen Hochtemperatur-Heizdraht (13) enthält und  f)
mit einer die kurzwellige Strahlung filternden Oberflächenbeschichtung
versehen ist,  g) wobei zur Messung der Temperatur der Tiefziehfolie
(9) ein Temperaturmeßfühler vorgesehen
ist,  h) wobei die Temperatur der Tiefziehfolie (9) Regelgröße  i)
und die Heizleistung des Heizstrahlers (5) Stellgröße  j)
einer mikroprozessorgesteuerten Regelungseinrichtung sind,  k)
in der die Soll-Temperatur der Tiefziehfolie (9) als eine Funktion
der Zeit gespeichert ist.
Patent DE-10311752-B4 (DE)
Title: Vorratsbehälter für eine auf einem Hochspannungspotential liegende Farb-Flüssigkeit
Inventor: KLEIN UDO
IPC: G01F23/30
Filed: 2003-03-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorratsbehälter für eine auf
einem Hochspannungspotential liegende Farb-Flüssigkeit mit einem Vorratsraum
und einer Füllstandsanzeige,
die mindestens einen Schwimmer mit einem Schwimmkörper aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
zwei Schwimmer (38) vorgesehen sind, die unterschiedlich lange Zeiger
(18) aufweisen und jeder Schwimmer (38) mit einem in Schwerkraftrichtung
nach oben weisenden Zeiger (18) ausgestattet ist und eine Hubhöhenbegrenzung
(21) mit zwei Endstellungen aufweist, zwischen denen mindestens
eine Stellungsüberwachungseinrichtung
(29, 30, 33) angeordnet ist, wobei der Schwimmer (38) am längeren Zeiger
(18) bei maximaler Füllstandshöhe durch
die Hubhöhenbegrenzung
(21) am Auftrieb gehindert wird und der Schwimmer (38) des kürzeren Zeigers
(18) bei abgesunkenem Flüssigkeitsstand
durch die Hubhöhenbegrenzung (21)
in der Luft gehalten wird.
Patent DE-10320476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Werkstücken
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: B08B7/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Werkstücken,
wobei die Werkstücke
(10) einzeln durch einen Kanal (30) bewegbar sind, in welchem Reinigungsmedium in
einem Winkel zur Bewegungsrichtung versprühende Düsen (36) seitlich im Kanal
(30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Düse (20)
vor der Eintrittsseite des Kanal (30) angeordnet ist, welche in
axialer oder koaxialer Richtung des Kanals (30) ausgerichtet ist,
und dass das Werkstück
(10) an der Eintrittsseite des Kanals (30) in einer festen Position
vor der ersten Düse
(20) arretierbar ist.
Patent DE-10323785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Eisansatzes an Rotorblättern
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Eisansatzes an Rotorblättern beim Betrieb einer Windenergieanlage, mit den Schritten:  – Erfassen der Werte vorgegebener Betriebsparameter mittels geeigneter Sensoren,  – Erfassen wenigstens einer Außentemperatur,  – Vergleichen der erfassten Werte mit gespeicherten Werten der Betriebsparameter,  wobei bei Abweichungen der erfassten Parameterwerte von den gespeicherten Parameterwerten abhängig von der Außentemperatur entweder die gespeicherten Parameterwerte an die erfassten Parameterwerte angepasst werden oder der Betrieb der Windenergieanlage abhängig von den erfassten Parameterwerten beeinflusst wird.
Patent DE-10325548-B4 (DE)
Inventor: MUNNIX PASCAL
IPC: B60T8/172
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-07-14
Abstract: Device for measuring movement values of a motor vehicle for determining its travel state. The device comprises two sensors for detecting vehicle movement in two directions, one along the vehicle's longitudinal axis and the other at right angles to it. Both sensors can be placed with their axis of sensitivity at a slight angle to the vehicle's longitudinal axis or one sensor can be placed along it with the other at an angle to it.  An Independent claim is made for a method for measuring movement values of a motor vehicle for determining its travel state.
Patent DE-10335264-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers, der in einem von einem Zugfahrzeug gezogenen Trailer angeordnet ist
Inventor: FUENFER ELMAR
IPC: B60R16/027
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zur Stromversorgung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers,
der in einem, von einem Zugfahrzeug gezogenen Trailer angeordnet
ist, aus einer im Zugfahrzeug angeordneten Stromversorgungsquelle
mit elektrischen stromführenden
Versorgungsleitern und einer elektrischen Verbindungseinrichtung
mit voneinander trennbaren Kontaktelementen, welche wenigstens zwei
im Trailer vorgesehene Versorgungsleiter und wenigstens zwei im
Zugfahrzeug vorgesehene Versorgungsleitern verbinden, wobei die
trennbaren Kontaktelemente der elektrischen Verbindungseinrichtung
in Kupplungsköpfen,
die zum Anschließen
wenigstens einer Druckluftleitung des Zugfahrzeugs an wenigstens
eine Druckluftleitung des Trailers dienen, angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kontaktgabe zwischen den elektrischen Kontaktelementen
(20, 21 und 22, 23) durch die Kupplungskraft, mit welcher die Kupplungsköpfe (12,
13 und 14, 15) miteinander druckdicht verbunden werden, erfolgt.
Patent DE-10352418-B4 (DE)
Title: Substratvorrichtung zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay-Tafel
Inventor: LEE SANG SEOK
IPC: G02F1/13
Filed: 2003-11-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Substratverbindungsvorrichtung zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay-Tafel, mit:  – einem Grundrahmen (100);  – einer am Grundrahmen (100) montierten unteren Kammereinheit (220), die einen unteren Teil eines Innenraums bildet und einen unteren Träger (221) und eine untere Kammerplatte (222) aufweist, wobei die untere Kammerplatte (222) in lateralen Richtungen in Bezug auf den unteren Träger (221) verstellbar ist und ein erstes Paar entgegengesetzter Seiten und ein zweites Paar entgegengesetzter Seiten aufweist, wobei die Länge des ersten Paars entgegengesetzter Seiten größer als die Länge des zweiten Paars entgegengesetzter Seiten ist;  – einer über der unteren Kammereinheit (220) angeordneten oberen Kammereinheit (210), die einen oberen Teil des Innenraum bildet und mit der unteren Kammereinheit (220) verbindbar ist, wobei die obere (210) und die untere (220) Kammereinheit im miteinander verbundenen Zustand den Innenraum bilden;  – einer Kammer-Verstelleinrichtung (310, 320, 340, 350) zum Anheben und Absenken der oberen Kammereinheit (210);  – einem oberen...
Patent DE-10357536-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren von Wärmedämmschichten mit lokalen Beschädigungen
Inventor: BAYER ERWIN DR
IPC: C23C24/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zum Reparieren von Wärmedämmschichten mit auf der Oberfläche der Wärmedämmschicht vorhandenen lokalen Beschädigungen mit einem Füllmaterial, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die lokale Beschädigung mittels eines Hochleistungslasers bezüglich ihrer Abmessungen vorgebbar vergrößert wird, dadurch gekennzeichnet, dass, in einem zweiten Verfahrensschritt die vergrößerte Stelle mit einem keramischen Füllmaterial aufgefüllt wird, wobei das in die lokale Beschädigung einzubringende Füllmaterial ein den Abmessungen der vergrößerten Stelle entsprechendes Inlay ist, und in einem dritten Verfahrensschritt das eingebrachte Füllmaterial gesintert wird.
Patent DE-10362006-B4 (DE)
Title: Objektivlinsen-Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KEIJI
IPC: G11B7/135
Filed: 2003-03-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Objektivlinsen-Antriebsvorrichtung, welche aufweist:  einen Linsenhalter (1) als einen bewegbaren Teil, der eine Objektivlinse (2) hält;  eine Basis (9) als stationären Teil; eine Unterstützungsmechanik (3), die den Linsenhalter (1) in Bezug auf die Basis (9) in einer solchen Weise trägt, dass der Linsenhalter (1) in einer Richtung einer optischen Achse der Objektivlinse (2) und in eine Richtung senkrecht zu der optischen Achse bewegbar ist;  eine Fokussierungsspule (4), die an dem Linsenhalter (1) befestigt ist, wobei die Fokussierungsspule (4) eine Seite (4a) hat, die senkrecht zu der optischen Achse ist;  eine Spurfolgespule (5a, 5b), die an dem Linsenhalter (1) befestigt ist, wobei die Spurfolgespule (5a, 5b) eine Seite (51) hat, die parallel zu der optischen Achse ist;  ein einen magnetischen Pfad bildendes Teil (11), das an der Basis (9) befestigt ist, wobei ein Magnet (8) an dem einen magnetischen Pfad bildende Teil (11) angeordnet ist, der in...
Patent DE-19511287-B4 (DE)
Title: Elektromechanische betätigbare Scheibenbremse
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: F16D55/224
Filed: 1995-03-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge, mit einem Bremssattel, sowie einer am Bremssattel angeordneten Betätigungseinheit, mit zwei mit je einer Seitenfläche einer Bremsscheibe zusammenwirkenden, im Bremssattel begrenzt verschiebbar angeordneten Reibbelägen, wobei einer der Reibbeläge mittels eines Betätigungselementes durch die Betätigungseinheit direkt und der andere Reibbelag durch die Wirkung einer vom Bremssattel aufgebrachten Reaktionskraft mit der Bremsscheibe in Eingriff bringbar ist, und wobei die Betätigungseinheit einen koaxial zum Betätigungselement angeordneten Elektromotor sowie ein wirkungsmäßig zwischen ihm und dem Betätigungselement angeordnetes Untersetzungsgetriebe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (10) des Elektromotors (6) ringförmig ausgebildet ist und das Untersetzungsgetriebe (7) radial umgreift.
Patent DE-19535143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur thermischen Behandlung von Fasern
Inventor: MEISE HANSJOERG
IPC: D01D5/092
Filed: 1995-09-21
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kühlrohr zum
Kühlen
von synthetischen Filamenten, welches in einer Spinnvorrichtung
senkrecht unterhalb der Spinndüse
angeordnet ist und dessen Wandung radial gerichtete Öffnungen
für ein
Kühlgas
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung des Kühlrohrs
aus übereinander
angeordneten ringförmigen Elementen
(63) gebildet ist, welche Elemente (63) derart mit Abstand übereinander
angeordnet sind, daß die
beiden einander zugewandten Begrenzungsflächen benachbarter Elemente
(63) die radial gerichteten Öffnungen
in Form von ringförmigen
Gaskanälen
(65) bilden.
Patent DE-19639825-B4 (DE)
Title: Falschbetankungssperre
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: B60K15/04
Filed: 1996-09-27
Granted: 2008-02-14
Abstract: Falschbetankungssperre
zum Einsatz in einem Tankeinfüllstutzen
mit einer Aufnahme für
das Rohr einer Flüssigtreibstoffzapfpistole
und einer lösbaren Querschnittsverjüngung, die
in einer Bleifreistellung einen wirksamen Durchmesser hat, der größer ist
als das Rohr einer Bleifreizapfpistole und kleiner ist als das Rohr
einer Zapfpistole für
Diesel oder verbleiten Kraftstoff, und die in einem gelösten Zustand
eine Verbleit/Dieselanordnung bildet und hierbei einen wirksamen
Durchmesser freigibt, der größer ist
als das Rohr der Zapfpistole für
Diesel oder verbleiten Kraftstoff, wobei die Querschnittsverjüngung Teil
(2) eines Hebelsystems (2, 3, 4) ist, der zwischen der Bleifreistellung
und der Verbleit/Dieselanordnung (2a) schwenkbar ist.
Patent DE-19713801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines mehrschichtigen Überzugs auf einem Substrat und nach dem Verfahren beschichtetes Substrat
Inventor: MASUDA YUTAKA
IPC: B05D5/06
Filed: 1997-04-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines mehrschichtigen Überzugs auf einem Substrat
durch Aufbringen einer metallhaltigen Beschichtungsmasse (A), die
Aluminiumflocken vom aufschwimmenden Typ enthält,  Härten der Beschichtung,  Aufbringen
einer Beschichtungsmasse (C) auf die gehärtete Beschichtung (A), wobei
die Beschichtungsmasse (C) ein Polymeres enthält, das aus einem eine Hydroxylgruppe enthaltenden
ungesättigten
Monomeren und einem ungesättigten
Monomeren mit einer Phosphorsäuregruppe
der Formel -O-PO(OH)(R 1 ), worin R 1  für
eine Hydroxylgruppe, eine Phenylgruppe oder eine C 1-20 -Alkylgruppe steht,
gebildet wurde, und Aufbringen einer klaren Beschichtungsmasse (B)
auf die gehärtete
oder nicht gehärtete
Beschichtung (C).
Patent DE-19744230-B4 (DE)
Title: Steuergeräte für ein System und Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts
Inventor: BELLMANN HOLGER
IPC: G05B19/048
Filed: 1997-10-07
Granted: 2007-10-25
Abstract: Steuergerät (1) für ein System
(2), insbesondere ein Kraftfahrzeug, Motor oder Getriebe, das eine
Vielzahl von aktivierbaren Modulen (10) aufweist, wobei aktivierte
Module (10) durch Beobachten von Zuständen des Systems (2) Informationen
erzeugen, wobei ein Scheduler (11) für die Aktivierung der Module
(10) vorgesehen ist, wobei der Scheduler (11) für die Aktivierung eine den
Modulen (10) zugeordnete Priorität
berücksichtigt,
wobei ein Prioritätsverwalter
(12) vorgesehen ist, der die Priorität der Module (10) verändert dadurch
gekennzeichnet, dass der Prioritätsverwalter
(12) die Priorität
von Modulen (10) in Abhängigkeit
von einer Aktivierungsnachricht, mit der angezeigt wird, dass das
betreffende Modul (10) aktiviert wurde, verändert.