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Patent DD-281636-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur neuverrohrung geschaedigter nichtbegehbarer gerader kanalstrecken
Inventor: LINSS JOCHEN
IPC: F16L55/165
Filed: 1988-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Neuverrohrung bestehender geschaedigter, nicht reparierbarer, nichtbegehbarer gerader Kanalstrecken, vorzugsweise fuer die Sanierung von Waermeversorgungsleitungen. Erfindungsgemaesz besteht das Verfahren aus fuenf Operationen mit denen es unter Verwendung von speziellen, montagefaehigen Mantelrohrelementen moeglich ist, bereits um ihre verschlissene rohrtechnische Ausruestung beraeumte Kanalstrecken, deren innere Sohlen infolge von einragenden Lagerkonstruktionen, Setzungen u. ae. uneben ist, von den angrenzenden Bauwerken oder Montageraeumen aus neu zu verrohren, ohne dasz die Kanalstrecke von auszen freigelegt und abgedeckt werden musz. Das Verfahren ist bei auf diese Weise sanierten Kanalstrecken wiederholbar.{Rohrleitung; Waermeversorgung; nichtbegehbare Kanalstrecken; Sanierung; montagefaehige Mantelrohre}
Patent DD-275685-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer chinolinderivate
Inventor: MATUMOTO JUN-ICHI
IPC: C07D215/56
Filed: 1988-10-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Chinolinderivaten der Formel (I), worin Z eine Aminogruppe oder ein Halogenatom und R1, R2 und R3 gleich oder unterschiedlich sind und je ein Wasserstoffatom oder eine Niedrigalkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen bedeuten, und seines Esters und eines Salzes des Derivats oder des Esters beschrieben. Diese Verbindungen besitzen eine ausgezeichnete antibakterielle Aktivitaet und sind als antibakterielle Mittel nuetzlich. Formel (I)
Patent DD-276032-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von arzneimittelpraeparaten zur behandlung von venenerweiterungen
Inventor: HANKO LASZLO
IPC: A61K33/04
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Praeparates zur Behandlung von Venenerweiterungen, insbesondere zur Behandlung von Haemorrhoiden, beziehungsweise an den unteren Gliedmassen auftretenden, gegebenenfalls entzuendeten Krampfadern und zur Verringerung der durch diese verursachten Schmerzen. Erfindungsgemaess werden die Praeparate hergestellt, indem man Aluminiumkaliumsulfat und/oder eines oder mehrere seiner Hydrate mit physiologisch unbedenklichen Traeger-, Hilfs- und gegebenenfalls Duftstoffen vermischt und aus dem Gemisch in bekannter Weise fluessige oder feste Praeparate, vorzugsweise Salben, Krems, Lotionen, Pasten bereitet.
Patent DD-299835-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der einwirkungsentfernung auf sicherungsanlagen
Inventor: DUEBNER EGON
IPC: G08B1/00
Filed: 1989-04-18
Abstract: Das erfindungsgemaesze Verfahren zur Bestimmung der Einwirkungsentfernung auf Sicherungsanlagen ist dort einsetzbar, wo auszer der Erfassung einer Einwirkung auch der Einwirkungsort auf einige Meter genau ermittelt werden soll. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaesz durch ein Verfahren geloest, welches die Einwirkungsentfernung ueber die brechzahlabhaengige Ausbreitungsgeschwindigkeit von Lichtimpulsen in Mehrkern-Lichtwellenleitern, deren Kerne unterschiedliche Brechzahlen aufweisen und eine Lichtueberkopplung von einem Kern in einen anderen Kern bei Verletzung der Totalreflexionsbedingungen ermoeglichen, derart ermittelt, dasz an einer fuer alle Kerne in gleicher Entfernung aufgebauten Auwerteeinrichtung die Laufzeitdifferenz der Lichtimpulsanteile entfernungsmaeszig ausgewertet werden.{Sicherungsanlagen; Einwirkungsentfernung; Mehrkern-Lichtwellenleiter; Lichtimpulse; Ausbreitungsgeschwindigkeit; Brechzahl; Lichtueberkopplung; Laufzeitdifferenz}
Patent DD-283087-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von blechhohl- oder blechformteilen
Inventor: ROCHLITZER GOTTFRIED
IPC: B21D26/02
Filed: 1989-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mittels der es in Verbindung mit einer Maschine (Presse) moeglich ist, in einem Pressenhub Blechhohlteile oder dergleichen herzustellen, die in ihrer Hoehe groeszer sind als der aktive Ziehstempelweg. Das wird dadurch erreicht, indem von einem fluessigkeitsdichtem Behaelter als Vorrichtungsunterteil teleskopartig ein mit dem Ziehring verbundener axial verschiebbarer Hubkolben vorgesehen ist. Das Vorrichtungsunterteil wird dazu bis zur Oberkante des Ziehringes mit einer dekompressiblen Fluessigkeit gefuellt. Druckfest abgeschlossen wird das Fluessigkeitsvolumen durch die auf den Ziehring aufgelegte umzuformende Platine und dem Faltenhalter. Durch das Einpressen der Platine in den Ziehring tritt eine Erhoehung des Druckes in der Fluessigkeit und eine Verdraengung der Fluessigkeit ein. Dem Gesetz der Volumenkonstanz folgend, bewegt sich der teleskopartig aufgenommene Hubkolben mit dem Ziehring, dem Werkstueckflansch und dem Faltenhalter entgegen der Ziehstempelbewegung, waehrenddessen der Boden des Werkstueckes (Ziehteil) der Ziehstempelbewegung folgt. Die erreichte Werkstueckhoehe entspricht dem Ziehstempelweg zuzueglich dem vom Hubkolben zurueckgelegten Weg. Der Fluessigkeitsdruck in der Vorrichtung ist durch zwischen dem Ziehring und der Grundplatte angelenkte doppeltwirkende Energiespeicher (z. B. Federn, Hydraulikkolben) ueber die Faltenhalterkraft und die zwischen dem Faltenhalter und Ziehring auftretende Reibkraft in Abhaengigkeit von der Wirkungsrichtung erhoehend oder senkend regelbar. Fig. 2{Umformen; Blechhohlteile; Platinen; Ziehstempel; Ziehring; Faltenhalter; Druckfluessigkeit; Energiespeicher; Dichtung}
Patent DD-285417-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beruehrungslosen messung von temperatur und/oder bandemissionsgraden
Inventor: MAHLER GUIDO
IPC: G01J5/00
Filed: 1989-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur berührungslosen Messung von Temperatur und/oder Bandemissionsgraden von Messobjekten mit veränderlichen Oberflächenemissionseigenschaften mittels einer mehrkanalpyrometrischen Anordnung. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass, ausgehend von der Messung der Signalspannungen U ind k mit einer in k=1 bis n verschiedenen spektralen Bereichen empfindlichen mehrkanalpyrometrischen Anordnung, herstellungsseitiger Kalibrierung der Abhängigkeit der Signalspannungen U ind k von der Temperatur eines Schwarzen Strahlers und objektspezifischer Kalibrierung der die i=1 bis m verschiedenen Emissionszustände des Messobjekts charakterisierenden Epsilon ind ik, in Ergänzung der objektspezifischen Kalibrierung aus den objektspezifischen Emissionsgraden Epsilon ind ik die kanalspezifischen Exponenten, für die das Produkt der mit diesen Exponenten potenzierten Signalspannungen U ind k bei einer Temperatur für alle Emissionszustände des Messobjekts in etwa konstant gleich c ist, und die objektspezifische Kalibrierkurve der Konstante c in Abhängigkeit von der Objekttemperatur ermittelt werden und bei der bestimmungsgemäßen Messung von Temperatur oder/und Bandemissionsgraden neben den Signalspannungen U ind k das Produkt der mit den kanalspezifischen Exponenten potenzierten Signalspannungen gemessen wird. Es wurde gefunden, dass es offensichtlich für eine ganze Reihe von Messobjekten mit verschiedenen Emissionszuständen spektrale Exponenten c ind k gibt, für die das Produkt der mit ihnen potenzierten Signalspannungen für alle betrachteten Emissionszustände desselben Objekts hinreichend konstant, d.h., weitgehend emissionsgradunabhängig ist. Dadurch gelten die Messergebnisse nicht nur für die i=1 bis m verschiedenen Bandemissionsgrade Epsilon ind ik, die der objektspezifischen Kalibrierung zugrunde lagen, sondern darüber hinaus mit hoher Genauigkeit für weitere nicht kalibrierte Emissionszustände desselben Objekts. Von wesentlicher Bedeutung ist dabei, dass die Messzeit wesentlich verkürzt werden kann.{Messung berührungslos; Temperatur; Bandemissionsgrad; Mehrkanalpyrometer; Signalspannung; Schwarzer Strahler; Emissionszustand; Emissionsgrad}
Patent DD-286157-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung fester cyanamidhaltiger produkte
Inventor: TEIGE WOLFGANG
IPC: C01C3/16
Filed: 1989-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von festen stabilen cyanamidhaltigen Produkten, die als bleichaktivierende Komponente in peroxidhaltigen Bleichloesungen, als Herbizid und zur Bekaempfung von Insektenlarven in Guelle eingesetzt werden koennen. Erfindungsgemaesz werden technisch zugaengliche Cyanamidloesungen mit einem speziellen Harnstoff-Formaldehyd-Faellungskondensat, das ein hohes Wasseraufnahmevermoegen aufweist, im Masseverhaeltnis 0,25 bis * bezogen auf den Wassergehalt der Cyanamidloesung, vermischt.{feste cyanamidhaltige Produkte; bleichaktivierende Komponente; peroxidhaltige Bleichloesungen; Herbizid; Cyanamidloesungen; Harnstoff-Formaldehyd-Faellungskondensat}
Patent DD-286420-A5 (DD)
Title: Optischer taster
Inventor: KOERNER KLAUS
IPC: G01B9/02
Filed: 1989-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Taster, insbesondere zur Messung von technischen Oberflaechenprofilen, wie z. B. ultrapraezisionsbearbeiteten Metalloberflaechen und zur dynamischen Fokussierung in optischen Speichern. Durch den erfindungsgemaeszen optischen Taster wird ein Laserstrahlbuendel auf eine Objektoberflaeche fokussiert, vo dieser reflektiert und anschlieszend schwaecher fokussiert, wobei nach dem Passieren einer schraeggestellten Glas-Luft-Flaeche ein Lichtspalt entsteht, und ein zweiter Lichtspalt in gleicher Art nach einer Zick-zack-Reflexion gebildet wird, und diese Lichtspalte auf je einen Mehrelementfotoempfaenger gelangen, wobei der erste Lichtspalt intrafokal und der zweite Lichtspalt extrafokal ausgebildet ist. Hierdurch weist der optische Taster gegenueber Unstetigkeiten auf der angemessenen Oberflaeche bzw. Verkippungen dieser im Vergleich mit kommerziell eingefuehrten optischen Tastern eine relative Unempfindlichkeit auf. Fig. 1{Ultrapraezisionstechnik; Objektoberflaeche; Metalloberflaeche; Messung; techn. Oberflaechenprofile; Laser; Optik; Taster; optischer Speicher; dynamische Fokussierung}
Patent DD-287209-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der elektrischen aufladung und haftung von pulver und pulvergemischen beim durchgang durch reibungselektrische pulveraufladeorgane
Inventor: BRETTSCHNEIDER HERBERT
IPC: B05D7/00
Filed: 1989-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der elektrischen Aufladung und Haftung von Pulver und Pulvergemischen auf geerdeten Gegenstaenden, bei dem die Aufgabe zugrunde liegt, dasz groszkoernige Plastpulver beim Verspruehen mit reibungs-elektrischen Pulveraufladeorganen ausreichend elektrisch aufgeladen werden, auf geerdeten Gegenstaenden gut haften, eine gewuenschte duenne oder dicke ein- oder mehrschichtige Plastfilmschicht erreicht und dazu Energie und bei duenneren Schichten auch Material eingespart werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die fuer die Haftung von grobkoernigen Pulvern auf den geerdeten Gegenstaenden benoetigte spezifische elektrische Mindestladung vergroeszert wird.{Pulver; Pulvergemische; Aufladung, elektrisch, elektrostatisch, reibungs-elektrisch; Haftung; Plastpulver; Mindestladung; Pulveraufladeorgane, grobkoernig, feinkoernig; Plastfilmschicht; Gegenstaende}
Patent DD-290198-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 11 beta-arylsubstituierten estra-4,9-dien-3-on-17(s)-spiro-1'-cyclohexan-2'-onen und 11 beta-arylsubstituierten estra-4,9-dien-3-on-17(s)-spiro-1'-cyclohexan-2'-olen sowie deren derivate
Inventor: WUNDERWALD MANFRED
IPC: C07J53/00
Filed: 1989-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 11b-arylsubstituierten * und 11b-arylsubstituierten * sowie deren 2-Derivate. Diese neuen Verbindungen sind als antigestagen wirksame Verbindungen fuer die pharmazeutische Forschung und Industrie von Interesse. Ihre Herstellung erfolgt durch doppelte Ketalisierung des * Epoxidierung der * Grignardierung in der 11-Stellung und Entketalisierung sowie Dehydratisierung durch Behandlung mit Saeuren bzw. anschlieszende Reduktion der 2-Ketogruppe sowie deren Derivatisierung zu den Titelverbindungen.{11b-arylsubstituierte * und 11b-arylsubstituierte * sowie deren 2-Derivate; doppelte Ketalisierung; Epoxidierung; Grignardierung; saure Hydrolyse; Reduktion; Acetalisierung}
Patent DD-288402-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von umformstahl mit niedrigsten c-gehalten
Inventor: ARLT KLAUS-JUERGEN
IPC: C21C7/10
Filed: 1989-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Umformstahl mit niedrigsten C-Gehalten, bei dem der Rohstahl in einem LD-Konverter erzeugt und anschlieszend einer pfannenmetallurgischen sowie Vakuum-Behandlung unterzogen wird. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung von Umformstahl zu finden, welches mit hoher Treffsicherheit die Einhaltung niedrigster C-Gehalte sowie einen hohen Reinheitsgrad ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch ein Verfahren geloest, bei dem in einem LD-Konverter erschmolzener Rohstahl nach einer Homogenisierung einer stufenweisen Vakuumbehandlung in einem RH-Gefaesz unterzogen wird, bei der portionsweise ein sauerstoffabspaltendes Reaktionsmittel vorzugsweise in Form von gemahlenem Eisenerz und/oder Zunder der Stahlschmelze mittels Fuelldraht zugefuehrt wird. Die Behandlung des Rohstahles erfolgt in 3 Entkohlungsphasen.{Umformstahl; Vakuumentkohlung; RH-Gefaesz; Fuelldraht; Reaktionsmittel; Eisenerz; Zunder}
Patent DD-291378-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum erzeugen einer kontinuierlichen pendelbewegung
Inventor: ZEHLER UWE
IPC: F16H21/18
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen einer kontinuierlichen Pendelbewegung mit einer konstanten Amplitude unter Verwendung eines Geraetetraegers fuer einen Lasersender. Die Aufgabe bestand darin, ein Rahmengestell in kontinuierliche Pendelbewegungen zu versetzen, um einen horizontal ausgesendeten Laserstrahl in vertikale Auslenkungen zu versetzen. Dazu wurde gefunden, an der Unterseite einer Grundplatte eines Rahmengestells ein Leitblech vorzusehen, welches ein Langloch aufweist, in das ein Rollkoerper greift, wobei die Achse des Rollkoerpers exzentrisch aus einer Scheibe herausragt, die auf der Abtriebswelle eines Getriebemotors befestigt ist.{Pendelbewegung; Amplitude; Geraetetraeger; Laserstrahl; vertikale Auslenkung; Grundplatte; Leitblech; Langloch; Rollkoerper; Scheibe; Abtriebswelle; Getriebemotor}
Patent DD-293363-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen hubueberwachung
Inventor: BRANDSTETTER MANFRED
IPC: C10B45/02
Filed: 1990-03-30
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur kontinuierlichen Hubueberwachung der Stampferstangen einer Stampfmaschine zur Herstellung eines verdichteten Kohlekuchens in einer Kokerei wird vorgeschlagen, dasz die Auf- und/oder Abbewegung eines Stampfers mittels eines an die Stampferstange angelegten Drehkoerpers erfaszt wird und dasz die Umdrehungszahl des Drehkoerpers gemessen und kontinuierlich mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen wird.{Kokerei; verdichteter Kohlekuchen; Stampfmaschine; kontinuierliche Hubueberwachung; Drehkoerper; Umdrehungszahl; Verfahren; Vorrichtung}
Patent DD-294402-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von proteinkonzentrat aus tierischem blutplasma
Inventor: BARTHA TAMAS
IPC: A23L13/40
Filed: 1990-05-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Proteinkonzentrat aus tierischem Blutplasma. Bei dem erfindungsgemaeszen Verfahren erfolgt das Eindicken in einer in Reihe geschalteten mehrstufigen Ultrafiltriervorrichtung, vorzugsweise bei einem Druck von * MPa, und die "cut off" Grenze der verwendeten Filtriermembran 5 000-10 000 Dalton betraegt. Die mehrstufige Vorrichtung besitzt in jeder Stufe einen Umlaufzyklus. Die Ultrafiltration erfolgt vorzugsweise bei 40C. Die erfindungsgemaesze Ultrafiltriervorrichtung besitzt einen eigenen Reinigungszyklus. Das mittels Ultrafiltration gewonnene Proteinkonzentrat kann in fluessiger Form verwendet oder zerstaeubungsgetrocknet werden. Das abgesonderte Filtrat wird zur Reinigung der Vorrichtung verwendet.{Verfahren; Vorrichtung; Herstellung; Proteinkonzentrat; mehrstufige Ultrafiltriervorrichtung; Filtriermembran; Umlaufzyklus; Eindicken; Ultrafiltration}
Patent BE-1018191-A5 (BE)
Title: Werkwijze voor het vervaardigen van een laminaatproduct, laminaatproducten hierdoor verkregen en inrichting om de werkwijze te verwezenlijken.
Filed: 2008-06-19
Granted: 2010-07-06
Abstract: Werkwijze voor het vervaardigen van een laminaatproduct, dat minstens een laminaatlaag (1) omvat, waarbij, ter vorming van de laminaatlaag (1), enerzijds, minstens een decorvel (2) wordt gevormd door in een decoraanbrengproces (6) een decor (5) in de vorm van een motief op een decordrager (4) aan te brengen en, anderzijds, vervolgens het decorvel (2) door middel van een harsaanbrengproces (7) van hars (3) wordt voorzien, daardoor gekenmerkt dat voornoemd decoraanbrengproces (6) en voornoemd harsaanbrengproces (7) in-line met elkaar worden uitgevoerd.
Patent BE-1002447-A6 (BE)
Title: Reliure des livres.
Inventor: MOWLES BRENDAN
IPC: B42C19/08
Filed: 1990-11-27
Granted: 1991-02-12
Abstract: L'appareil (1) pour assembler et relier des blocs de pages (2) et en faire des livres comprend une machine à assembler (3) qui fournit un bloc de pages (2) à un transporteur comprenant un guide ayant une fente longitudinale (6) à travers laquelle font saillie plusieurs doigts de transporteur (9) écartés les uns des autres. A une poste de rotation (20), un bloc de pages (2) subit une rotation de 90 degrés, si bien que le dos du bloc s'étend parallèlement à l'axe longitudinal du transporteur. Un bloc (2) est avancé en s'écartant d'un doigt correspondant (9) par un levier de poussée (26), et le bloc (2) vient alors en contact avec une barre de commande (25) qui fait tourner le bloc essentiellement sur 90 degrés.
Patent BE-1007972-A6 (BE)
Title: Methode de conception et de fabrication de rateliers de stockage de combustibles irradies provenant de centrales nucleaires.
IPC: G21C19/07
Filed: 1994-02-11
Granted: 1995-11-28
Abstract: L'invention concerne une méthode de conception et de réalisation de râteliers utilisant des tubes carrés affectés de faible déformations et présentant un fort pouvoir d'absorption du flux neutronique. Ces tubes carrés sont constitués de plaques (1,2,3,4) en acier austénitique alliés au bore soudés entre eux aux angles (5,6,7,8) par soudure laser.
Patent BE-1009771-A6 (BE)
Title: Practical manual all-purpose cutter
IPC: A47J19/02
Filed: 1995-11-23
Granted: 1997-08-05
Abstract: Device for cutting various vegetables and fruit, respectively cutting these finely, characterised by the fact that it principally comprises two containers, whether or not transparent, between which the required cutting blade is inserted. The object to be cut is placed under the top container, and on the cutting blade mentioned, the corresponding pressing plate for this container is then pressed downwards, into the opening of this container by means of a pressing tube and in such a way that the object to be cut is pressed through the blades and falls into the bottom container. To obtain a finer cut, the device is turned over completely and the said actions are repeated.
Patent BE-1010206-A6 (BE)
Title: Freezer shape for moulding ice cubes
IPC: F25C1/24
Filed: 1996-05-03
Granted: 1998-03-03
Abstract: The freezer shape consists of a tray (1) of rigid material, a flexible cover (2) that covers the tray (1) and in which the moulds (3) are provided in which the water to be frozen is poured to form ice cubes, a filling opening (4) provided in the said cover (2) to allow filling the tray (1) with water, where when the water expands during freezing pressure is exerted in the tray (1) on the flexible cover (2) and the moulds (3) to loosen the ice cubes in the moulds.<IMAGE>
Patent BE-1011131-A6 (BE)
Title: Method of coating a steel strip by hot-dip galvanising
Inventor: BORDIGNON MICHEL
IPC: C23C2/02
Filed: 1997-04-28
Granted: 1999-05-04
Abstract: Method of coating a phosphorous steel strip by hot-dip galvanising, wherein the steel strip is subjected to a recrystallising anneal the effect of which is to modify the surface chemical composition of the strip over a depth of less than 3 microns. This modification is obtained by modulating the oxidising power of the recrystallising anneal, either by increasing the anneal atmosphere dew point, or by reducing its hydrogen content, or according to a combination of the two aforementioned parameters but while retaining the H2O/H2 ratio between 0.07
Patent ES-2001785-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for continuous casting.
Inventor: OLSSON ERIK
IPC: B22D11/10
Filed: 1986-09-12
Abstract: In a method of horizontal continuous casting with a horizontal or inclined mold (1), and heat treating the casting, which is at least partially solidified in the mold, the latter is supplied with melt (13) from a furnace or casting box preferably tippable about the center line of the mold, and via a casting pipe (2), the forward end of which projects into the mold opening. The mold (1) is movable in relation to the pipe (2) and is rotated continuously or stepwise in one direction or turned reciprocally about its center line. Bridging of solidified melt (13) between the pipe (2) and the casting skin (20) solidified in the mold (1) is prevented by a repelling electromagnetic force being caused to act in a substantially radial direction on the melt (13) flowing into the mold (1).
Patent ES-2009617-A6 (ES)
Title: Centralizing device for preparing a silk screen for a silk screen printing machine
IPC: B41C1/14
Filed: 1988-07-12
Abstract: This system consists of two fundamental devices based on a holder frame in which the screen to be insulated is embedded and remains fixed to the first frame by means of applying a third frame equipped with embedding elements. Once the silk screen has been insulated, it passes to a screen holder frame situated on the silk screen printing machine, in which the screen is embedded by means of fixed adjustable screws that are self-centering and the whole unit is attached to the screen holder frame, by means of a conventional pin adjuster. The entire process of the system should be followed in order to obtain maximum results.
Patent ES-2014852-A6 (ES)
Title: Closure for doors and windows
IPC: E05C9/12
Filed: 1989-08-08
Abstract: This closure, of the espagnolette-bolt (cremone, door- bolt) type, closes via three points, comprising a central sliding latch and two opposite end slides which are rectilinear. The closure mechanism is composed of an inner expansion which is coplanar with the latch which has three racks, two lateral racks and one in a central opening. The central rack meshes with a double toothed disc activated by means of the corresponding control handle, and the lateral racks of the aforesaid expansion mesh with the respective ones provided at the inner end of the two slides via individual toothed sectors mounted in a rotary fashion. The aforesaid toothed sectors have two zones with different radius, the smaller one corresponding to the meshing with the lateral racks of the expansion of the latch. The casing which accommodates the mechanism of the closure has guides which produce correct displacement of the expansion and of its latch.
Patent ES-2027849-A6 (ES)
Title: Improvements to systems for supplying fuels in engine speed regulators
IPC: F02D41/30
Filed: 1990-08-02
Abstract: Improvements to systems for supplying fuels in engine speed regulators, which incorporating an impulsion pump with two aspiration chambers and two impulsion chambers, the chamber 1-A corresponding to the conduit for supplying fuel to the pistons of the injection pump and the chamber 1-B to the conduit of the regulator which will measure the aforesaid fuel by means of a mechanism of pistons governed by springs and different pressure chambers. Also incorporated is an automatic supercharging system for facilitating starting-up of the engines. Also incorporated is a valve 19 for limiting the maximum speed of the engine, which has the particular feature of maintaining the pressure uniform in the entire circuit of the regulator system, with the result that the period of speed limitation is reduced [lacuna] revolutions from its start up to the stabilization of the maximum desired revolutions.