baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wachstumsförderung von geschwächten Bäumen
IPC: A01G7/06
Filed: 2012-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Wachstumsförderung von geschwächten Bäumen mit einer Vielzahl um den Kronenumfang des zu behandelnden Baumes angeordneten Bohrlöchern, in welche je Bohrloch eine mittels Pressluft etwa 1,5 Liter Lösung eingebracht ist, wobei die Lösung mit in einem Mittel enthaltenen Mykorizzen verdünnt eingebracht ist.
Patent DE-202012013559-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug für den Feldbau
IPC: A01B19/02
Filed: 2012-08-15
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug (20), insbesondere ein Grubbergrindel für den Feldbau mit einem Befestigungsabschnitt (21) und einem daran mittelbar oder unmittelbar anschließenden Arbeitsteil (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (21) zwei zueinander beabstandete Stützflächen (21.6, 21.8) aufweist, die Teil einer Stütz, insbesondere einer Einhängverbindung sind.
Patent DE-202012102386-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Nachschlagtabelle
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-06-28
Abstract: Berührungssensor mit einer Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist: eine Berührungs- oder Annäherungseingabe an einem ersten Ort innerhalb eines berührungsempfindlichen Bereichs des Berührungssensors zu detektieren; den ersten Ort mit einem Eintrag in einer Nachschlagtabelle zu vergleichen, wobei der Eintrag mit dem ersten Ort verbunden ist und einen vorbestimmten Ort innerhalb des berührungsempfindlichen Bereichs des Berührungssensors für den ersten Ort umfasst, wobei der vorbestimmte Ort sich potentiell von dem ersten Ort unterscheidet; und auf Basis des Vergleichs den vorbestimmten Ort als von einem Benutzer für die Berührungs- oder Annäherungseingabe beabsichtigt zu identifizieren.
Patent DE-202012103321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung von Gasbehältern in einem Anhänger
IPC: B60K15/063
Filed: 2012-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung von für die Versorgung eines Verbrennungsmotors dienendem Gas enthaltenden Gasbehältern an einem Anhänger eines Nutzfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasbehälter (4) auf einer Platte (6) angeordnet sind, welche in mit dem Anhänger (1) zumindest mittelbar verbundenen Führungselementen (7) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202012104947-U1 (DE)
Title: Papierbogen mit einer Durchschreibebeschichtung
IPC: B41M5/124
Filed: 2012-12-18
Abstract: Papierbogen (1) mit einer Durchschreibebeschichtung auf seiner Vorderseite (3) und auf seiner Rückseite (2), sowie mit einer oberen Hälfte (4) und mit einer unteren Hälfte (5) und einer die beiden Hälften (4, 5) verbindenden Falzlinie (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchschreibebeschichtung der oberen Hälfte (4) der Vorderseite (3) und der unteren Hälfte (5) der Rückseite (2) eine CF-Beschichtung und die Durchschreibebeschichtung der unteren Hälfte (5) der Vorderseite (3) und der oberen Hälfte (4) der Rückseite (2) eine CB-Beschichtung ist.
Patent DE-202013011485-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Stativs
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-12-27
Abstract: Vorrichtung (10; 100) zur Abstützung eines Stativs (20) mit einem oder mehreren Beinen an einer Person, mit mindestens einem Gürtel (12), der an der Person befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gürtel (12) ein Gehäuse (16; 116) angebracht ist, welches mindestens eine Öffnung (18; 118) zur Aufnahme oder Abstützung eines der Beine des Stativs aufweist.
Patent DE-202013012025-U1 (DE)
Title: Walzvorrichtung und Verwendung eines Konditionierwerkzeugs in einem Verfahren zur Konditionierung einer Walzenoberfläche
IPC: B21B28/04
Filed: 2013-05-27
Abstract: Walzvorrichtung (100), insbesondere zum Kaltwalzen von Aluminiumbändern, mit einem Walzgerüst (102) umfassend eine Walze (104a–b, 106a–b), vorzugsweise mindestens zwei Arbeitswalzen (104a–b) und mindestens zwei Stützwalzen (106a–b), dadurch gekennzeichnet, dass die Walzvorrichtung (100) ein Konditionierwerkzeug (112a–d) aufweist, mit dem während des Walzbetriebs eine Verschmutzung von der Oberfläche der Walze (104a–b, 106a–b) mechanisch abtragbar ist und die Walzvorrichtung (100) eine angetriebene Transportvorrichtung (114a–d) aufweist, mit der das Konditionierwerkzeug (112a–d) während des Walzbetriebs im Wesentlichen in Längsrichtung der Walze über die Oberfläche der Walze (104a–b, 106a–b) verfahrbar ist.
Patent DE-202013102455-U1 (DE)
Title: Doppelschrauben-Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-06-07
Abstract: Doppelschrauben-Linearantrieb umfassend:  ein inneres Schubrohr (1),  ein äußeres Schubrohr (2), das auf das innere Schubrohr (1) aufgeschoben ist und axial beweglich auf dem inneren Schubrohr (1) ist,  ein erstes Mutternteil (3), das mit dem äußeren Schubrohr (2) wirkverbunden ist und mit einem Kupplungsteil (300) verschraubt ist, das an einem vorderen Ende der innere Schraube (30) angeordnet ist, und  ein zweites Mutternteil (4), das mit dem inneren Schubrohr (1) wirkverbunden ist und mit einer äußeren Schraube (40) verschraubt ist, und wobei die äußere Schraube (40) hohl ausgebildet ist, und wobei das Kupplungsteil (300) eingehüllt ist in die äußere Schraube (40) und axial beweglich entlang der äußeren Schraube (40) ist,  wodurch, wenn die innere Schraube (30) sich dreht, die äußere Schraube (40) angetrieben wird, sich zu drehen, so dass die ersten und zweiten Mutternteile (3, 4) auf den inneren und äußeren Schrauben (30, 40) beschaffen sind, die inneren und äußeren Schubrohre (1, 2) synchron zu einer Ausdehnung oder einer Kontraktion anzuschieben.
Patent DE-202013102687-U1 (DE)
Title: Geschirrteil sowie Besteck-Kombination und Geschirrsystem dazu
IPC: A47G19/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: Geschirrteil, insbesondere Eisbecher, mit einem eine Aufstellebene (AE) bestimmenden Unterteil (UT) und mit einem einen offenen Behälter für insbesondere Speisen oder Getränke bildenden Oberteil (OT), welche in einer Gebrauchsstellung miteinander verbunden und reversibel manuell voneinander lösbar sind, wobei an dem Unterteil (UT) Haltestrukturen (HS) und an dem Oberteil (OT) Gegenstrukturen (GS) ausgebildet sind, welche in der Gebrauchsstellung in formschlüssigem Eingriff zueinander stehen und eine Haltekraft zwischen Unterteil (UT) und Oberteil (OT) bewirken.
Patent DE-202013102763-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Fassadenelemente
IPC: E04B2/96
Filed: 2013-06-25
Abstract: Tragkonstruktion für Fassadenelemente, die ein Tragprofil (1) mit einem Befestigungskanal (2), eine am Tragprofil (1) angeordnete Dichtungsführung (3; 3a, 3b) und eine den Befestigungskanal (2) überdeckende Dichtung (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsführung (3; 3a, 3b) auf den Befestigungskanal (2) aufgesetzt ist und diesen überdeckt.
Patent DE-202013104449-U1 (DE)
Title: Schwingungsisolator
IPC: F16F1/30
Filed: 2013-10-01
Abstract: Schwingungsisolator, bestehend aus einer Vielzahl von separaten plattenförmigen Federelementen, wobei zwischen einander benachbarten Federelementen jeweils mindestens ein Abstandselement angeordnet ist und wobei die Federelemente jeweils mindestens einen Durchbruch aufweisen, durch den ein Spannelement derart geführt ist, dass sämtliche Federelemente und Abstandselemente zu einem kompakten Federblock zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Federelemente als Blechfedern (2) mit einer aus einem Grundkörper aus Blech gefertigten und auf die Eigenschaften der konkret angestrebten Schwingungsisolation angepassten Kontur ausgebildet sind und jeweils zwei diametral gegenüberliegende Durchbrüche und einen weiteren, annähernd im Zentrum der jeweiligen Flächenkontur ausgestalteten Durchbruch aufweisen, wobei diese Durchbrüche mit zwei festen Einspannungen (5; 6) und einem Stehbolzen (7) in Wirkverbindung stehen, die jeweils auf einer gemeinsamen Grundplatte (1) lagefixiert arretiert sind
Patent DE-202014000981-U1 (DE)
Title: Schuhschmuck
IPC: A43B23/24
Filed: 2014-02-04
Abstract: Schuhschmuck (14), insbesondere für Damenschuhe mit hohen Absätzen, der aufweist: – eine Befestigungseinrichtung (16; 20) zur Befestigung des Schuhschmucks (14) am Absatz (12) oder zur Befestigung des Schuhschmucks (14) am Rand (22) des Schuheinstiegs; und – zumindest ein dekoratives Element (18), das mit der Befestigungseinrichtung (16) verbunden ist.
Patent DE-202014001677-U1 (DE)
Title: Selbstversteifendes Systembau- und Skelettbausystem mit konischem Einschlagsbolzen
IPC: E04B1/49
Filed: 2014-02-21
Abstract: Selbstversteifendes Systembau-, Skelettbausystem mit konischem Einschlagbolzen dadurch gekennzeichet, dass ein Profil (5) auf ein Verbindungselement (1) mit konischer Bohrung (3) gesteckt wird. Mittels eines konischen Bolzens (7) wird der Verbinder (1) gespreizt und das Profil (5) an ein Gegenlager (4) am Verbinder (1) gepresst. Durch die Spreizung und den Anpressdruck am Gegenlager wird ein fester, statisch belastbarer Verbund erzeugt. Die Verbindung ist durch einen Schlag mit dem Hammer wieder leicht zu lösen.
Patent DE-202014009759-U1 (DE)
Title: Zweistufige, filtrierende Seperationsanlage zur Fest-Flüssig Trennung eines Gärrestes oder Gülle mit einer zweistufigen Flockungseinrichtung
IPC: C02F11/14
Filed: 2014-12-09
Abstract: Zweistufiges Separationsverfahren zur weitreichenden Abreicherung eines Gärrestes oder Gülle dadurch gekennzeichnet, dass vor der zweiten Separationsstufe eine zweistufige Flockungbildung, bestehend aus Micro- und Macroflockenbildung durchgeführt wird.
Patent DE-202014010430-U1 (DE)
Title: Ventilnadelentkopplung für eine Heißkanalbetätigungsplatte
IPC: B29C45/30
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ventilnadelentkopplungseinrichtung für eine Betätigungsplatte einer Spritzgießmaschine, welche eine Ventilnadel (30) aufnimmt, die mittels der Betätigungsplatte (20) zum Steuern der Zufuhr von Schmelze in einen Formhohlraum (70) entlang einer Nadelachse (32) bewegbar ist und die wenigstens eine Halteausnehmung (31) aufweist, an welcher die Ventilnadel (30) mit der Betätigungsplatte (20) verbindbar ist, die Ventilnadelentkopplungseinrichtung (10) weist auf: – wenigstens ein beweglich angeordnetes Halteelement (14), welches wenigstens teilweise in der Halteausnehmung (31) der Ventilnadel (30) aufnehmbar ist und mittels welchem eine Verbindung zwischen der Ventilnadel (30) und der Betätigungsplatte (20) herstellbar ist, – einen an der dem Formhohlraum (70) abgewandten Seite der Betätigungsplatte (20) ortsfest angeordneten Deckel (15), an welchem wenigstens eine erste Haltefläche (15a) ausgebildet ist, an welcher das wenigstens eine Haltelement (14) angeordnet ist, – ein Druckstück (13), welches wenigstens eine zur Ventilnadelachse (32) geneigte zweite Haltefläche (13a) aufweist, an welcher das wenigstens eine Haltelement (14) angeordnet ist, und – eine Vorspanneinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (12) das Druckstück (13) gegen das wenigstens eine Halteelement (14) und dieses dadurch gegen den Deckel (15) vorspannt.
Patent DE-202014100215-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Tasche, umfassend eine Taschenwand (1) und ein Etikett (2), das durch eine Öffnung (3) an der Taschenwand (1) in die Öffnung (3) hineinsteck- und aus der Öffnung (3) herausziehbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Etikett (2) auf einem an der Tasche befestigten Trägerelement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014100580-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kondensat-Ausschleusung aus Sattdampfsystemen, die unter Vakuum stehen
IPC: F01K3/22
Filed: 2014-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Kondensat-Ausschleusung aus Sattdampfsystemen, die unter Vakuum stehen, mit mehreren Kondensat-Entnahmestellen (1a), (1b), (1c), (1d), (1e), (1f) und (1h) unterschiedlichen Drucks, dadurch gekennzeichnet, dass Kondensat-Abscheider (2a), (2b), (2c), (2d), (2e), (2f), (2h) das Kondensat aus den unter unterschiedlichem Druck stehenden Anlagenteilen ausscheiden und in einen gemeinsamen Vakuum-Sammeltank (9) führen, dessen Dampfbereich (14) über eine Ausgleichsleitung (10) mit dem Anlagenteil verbunden ist, der das höchste Vakuum aufweist, während der Flüssigbereich (15) des Vakuum-Sammeltanks (9) mit einer Austragungspumpe (11a), (11b) verbunden ist, die über eine Niveauregelung (12) im Vakuum-Sammeltank (9) das Kondensat in einen Kondensat-Sammelbehälter transportiert.
Patent DE-202014104751-U1 (DE)
Title: Transportbehälter und Transportsystem
IPC: B65D25/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Transportbehälter mit einem Grundkörper (2; 12; 22), wobei der Grundkörper (2; 12; 22) umfasst: – wenigstens einen Transportgutaufnahmebereich (3a, 3b, 3c; 13a, 13b, 13c; 23a, 23b, 23c) zum Aufnehmen von Transportgut (6), und – einen Aufnahmebereich (4), der an der Außenseite (2b; 12b; 22b) des Grundkörpers (2; 12; 22) angeordnet ist und zur Aufnahme von Transportstäben (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202015001804-U1 (DE)
Title: Modularer Ladekai
IPC: E02B17/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Modularer Ladekai (1), umfassend wenigstens eine in Wasser schwimmfähige Kaiplattform (2) mit wenigstens einer Stützenanordnung (4), die derart bewegbar an der Kaiplattform (2) angeordnet oder anordbar ist, dass sie auf einen Seegrund (100) absenkbar ist, um unter Aufnahme von Vertikallasten die schwimmende Kaiplattform (2) wenigstens gegen den Seegrund abzustützen und/oder anzuheben, und weiter umfassend wenigstens eine Muring-Stützenanordnung (6), die zur Aufnahme von Horizontallasten im Seegrund (100) verankerbar und mit der Kaiplattform (2) koppelbar ist.
Patent DE-202015002087-U1 (DE)
Title: Tragbare Schneidevorrichtungen
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Tragbare Schneidevorrichtung (10), mit einem Vorrichtungskörper (20), der eine drehende Schneide (21), einen Motor (20m), einen Untersetzungsmechanismus (20g), der mit dem Motor (20m) gekoppelt ist und zum Drehen der drehenden Schneide (21) konfiguriert ist, einen Aufnahmeteil (22), der zum Aufnehmen des Untersetzungsmechanismus (20g) konfiguriert ist, und eine feste Abdeckung (24) aufweist, die zum Abdecken der drehenden Schneide (21) konfiguriert ist, bei der der Untersetzungsmechanismus (20g) eine Ausgabewelle (20s) aufweist, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, und bei der die feste Abdeckung (24) einen Wandteil (24t) aufweist, der sich in einer zweiten Richtung erstreckt, die zu der ersten Richtung nicht parallel ist, einer Basis (13), die eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist und zum Lagern des Vorrichtungskörpers (20) an einer oberen Seite der oberen Oberfläche konfiguriert ist, bei der die untere Oberfläche zum Berühren einer Oberfläche eines zu schneidenden Werkstückes (W) konfiguriert ist, und einem Haken (30), der an dem Wandteil (24c) der festen Abdeckung (24) angebracht ist.
Patent DE-202015002378-U1 (DE)
Title: Schutzgitter
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-03-26
Abstract: Schutzgitter (1) für Lüfter, mit im Wesentlichen radial angeordneten Tragstreben (1), an denen mindestens ein spiralförmiger Gitterring oder mindestens zwei Gitterringe, die in der Regel konzentrisch zueinander angeordnet sind, befestigt sind, wobei mindestens eine Tragstrebe (1) haarnadelartig gebogen ist, wodurch sie zwei Schenkel und ein inneres und ein äußeres Ende aufweist, wobei an dem innerem Ende zur Befestigung der Tragstrebe (1) an dem Lüfter und/oder an dem äußeren Ende der Tragstrebe (1) eine Befestigungsvorrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung eine Hülse aufweist.
Patent DE-202015002953-U1 (DE)
Title: Erlebnisbaum für Katzen mit austauschbaren Auflagen
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-04-23
Abstract: Erlebnisbaum für Katzen (10), Spielen und Schlafen, im Wesentlichen bestehend aus zwei Stämmen (14, 15) mit daran angebrachten Stufen (18), Kratzelementen und Liegeplattformen (16, 17), dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflage (20), für ein Anbauteil austauschbar, formschlüssig zu verriegeln, ist.
Patent DE-202015002963-U1 (DE)
Title: Be- und Endladeeinrichtung für Paletten
IPC: B65G49/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Be- und Entladeeinrichtung (10) für eine Palette, insbesondere Euro-Palette (14), wobei auf der Unterseite der Palette (14) seitlich und in der Mitte Stützen (44, 46) angebracht sind und die zur Aufnahme von Lasten bestimmte Oberseite (48) aus fünf sich in Transportrichtung (50) der Palette (14) erstreckenden Einzelelementen (52) zusammengesetzt ist, zwischen denen jeweils eine Lücke (54) besteht, umfassend einen Aufnahmewagen (12) für eine Palette (14) und eine Hubeinrichtung (16), über welche der Aufnahmewagen (12) derart fahrbar ist, dass wenigstens zwei an der Hubeinrichtung (16) angebrachte höhenverstellbare Rollen (36) durch die Lücken (54) zwischen benachbarten Einzelelementen (52) hindurch so weit anhebbar sind, dass ihre Scheitel die Oberseite (48) der Palette (14) überragen.
Patent DE-202015006402-U1 (DE)
Title: Spektroskop, Bausatz zu dessen Herstellung und Kombination des Spektroskops mit einer Kameraeinrichtung
IPC: G01J3/18
Filed: 2015-09-11
Abstract: Spektroskop (100), umfassend – ein Gehäuse (10) mit einer Vorderwand (11), Seitenwänden (13.1, 13.2, 13.3, 13.4) und einer Rückwand (14), wobei die Vorderwand (11) und die Rückwand (14) an entgegengesetzten Seiten des Gehäuses (10) angeordnet sind und in der Rückwand (14) ein Eintrittsspalt (15) für Licht angeordnet ist, das mit dem Spektroskop (100) untersucht werden soll, und – ein spektral dispersives Element (20), dadurch gekennzeichnet, dass – das spektral dispersive Element (20) in einem Austrittsfenster (12) der Vorderwand (11) angeordnet ist und nach außen hin freiliegt.
Patent DE-202015102256-U1 (DE)
Title: Möbelauszug mit Einlegeplatte
IPC: A47B1/05
Filed: 2015-05-04
Abstract: Möbelauszug mit einer Einlegeplatte (12), die mittels eines Liftbeschlages (16) anheb- und absenkbar an Auszugschienen (14) geführt ist, gekennzeichnet durch einen Dämpfer (32) zur Dämpfung der Bewegung der Einlegeplatte (12) bei Erreichen ihrer Endlage in der abgesenkten Position.
Patent DE-202016001995-U1 (DE)
Title: Kennzeichen Markierer bzw. Kennzeichen-Botschaftsschild
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Individueller Kennzeichen-Markierer oder auch als „Kennzeichen-Botschaftsschild” bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass eine separate steife Folie und/oder separates Schild, welche bedruckt oder unbedruckt sein kann auf die Karosserie und/oder eine handelsübliche Kraftfahrzeug Kennzeichen-Halterung aufgebracht bzw. angebracht werden.
Patent DE-202016002815-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Imprägnieren und Aushärten von Wicklungsisolierungen von elektrischen Bauteilen
IPC: H02K15/12
Filed: 2016-05-02
Abstract: Werkzeug (1) zum Imprägnieren und Aushärten von Wicklungsisolierungen von elektrischen Bauteilen (2), insbesondere zum Imprägnieren von Wicklungsisolierungen von Statorsegmenten für elektrische Maschinen, wie Motoren und Generatoren, mit wenigstens einem Werkzeugoberteil (3) und mit wenigstens einem Werkzeugunterteil (4), wobei in einem geschlossenen Zustand des Werkzeugs (1) zwischen dem Werkzeugoberteil (3) und dem Werkzeugunterteil (4) eine vakuum- und, vorzugsweise, druckfeste Werkzeugkavität (9) ausbildbar ist, wobei die Werkzeugkavität (9) zur nicht-formangepassten Aufnahme von wenigstens einem Bauteil (2) ausgestaltet ist, wobei die Werkzeugkavität (9) evakuierbar und zum Imprägnieren eines in der Werkzeugkavität (9) angeordneten Bauteils (2) mit einem Imprägniermittel befüllbar ist, wobei das imprägnierte Bauteil (2) zum Aushärten des Imprägniermittels in der Werkzeugkavität (9) auf eine Aushärtungstemperatur erwärmbar ist und wobei die Imrägnierung und Aushärtung in einem zur Umgebung geschlossenen Prozess in der Werkzeugkavität (9) erfolgen.
Patent DE-202016003724-U1 (DE)
Title: Sattelstütze
IPC: B62K19/36
Filed: 2016-06-14
Abstract: Sattelstütze (1) zum einstellbaren Halten eines Sattels (2) an einem Fahrradrahmen, umfassend – ein Sattelstützenrohr (10) mit einer Längsachse (11), zur Aufnahme in einem Sitzrohr des Fahrradrahmens, umfassend einen Sattelstützenrohrkopf (12) mit einer Ausnehmung (13), die zur Aufnahme eines Rotationskörpers ausgebildet ist, derart, dass der Rotationskörper in der Ausnehmung um eine Rotationsachse (14) rotierbar ist, die bevorzugt mit der Längsachse des Sattelstützenrohrs einen rechten Winkel einschließt, – einen Einsetzkörper (20) mit einem Rotationskörper-Abschnitt (21), der als Rotationskörper für die Ausnehmung ausgebildet ist, wobei der Einsetzkörper weiterhin zum Eingriff an dem Sattel eingerichtet ist, und – einen Klemmbügel (30) zum Klemmen des Einsetzkörpers in der Ausnehmung.
Patent DE-202016005688-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Behältnisse, ohne dass die Behältnisse präpariert oder technisch verändert werden müssen
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-09-16
Abstract: Transporteinrichtung für Behältnisse von verschiedener Art und Größe, die zum transportieren weder präpariert noch technisch verändert werden müssen. Mit einem linken Schultertragegurt (1) und einem rechten Schultertragegurt (2) ein Gurtsystem tragen. Der linke Schultertragegurt (1) ist mit dem oberen rundumlaufenden Behältnis Haltegurt (7) und dem unteren rundumlaufenden Behältnis Haltegurt (8) verbunden. Der rechte Schultertragegurt (2) ist mit dem oberen rundumlaufenden Behältnis Haltegurt (7) und dem unteren rundumlaufenden Behältnis Haltegurt (8) verbunden. Zur Stabilisierung des Behältnisses ist ein linker Verbindungsgurt (11) und rechter verbindungsgurt (12) vom oberen (7) zum unteren (8) rundumlaufenden Behältnis Haltegurt verbunden. Der obere rundumlaufende Haltegurt (7) kreuzt den linken Verbindungsgurt (5) und rechten Verbindungsgurt (6). Der untere rundumlaufende Haltegurt (8) kreuzt den rechten Verbindungsgurt (6). Der linke Behältnis Bodenträger (9) und der rechte Behältnis Bodenträger (10) sind im vorderen und hinteren Bereich mit dem unteren rundumlaufenden Behältnis Haltegurt (8) verbunden.
Patent DE-202016106178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer oder mehrerer Substanzen
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer oder mehrerer Substanzen, die Folgendes umfasst: einen ersten Behälter (10), der einen ersten Bodenteil (11) und mindestens eine erste Seitenwand (12) umfasst, die sich von dem ersten Bodenteil (11) erstreckt und einen ersten inneren Hohlraum (13) definiert, wobei die erste Seitenwand (12) einen ersten oberen Teil (12A) hat, der eine erste Zugangsöffnung in das Innere des ersten Hohlraums (13) begrenzt; einen zweiten Behälter (20), der einen zweiten Bodenteil (21) und mindestens eine zweite Seitenwand (22) umfasst, die sich von dem zweiten Bodenteil (21) erstreckt und einen zweiten inneren Hohlraum (23) definiert, wobei die zweite Seitenwand (22) einen zweiten oberen Teil (22A) hat, der eine zweite Zugangsöffnung in das Innere des zweiten inneren Hohlraums (23) begrenzt; Verbindungsmittel (51, 52), die geeignet sind, um die Verbindung des zweiten Bodenteils (21) des zweiten Behälters (20) mit dem ersten oberen Teil (12A) des ersten Behälters (10) zu ermöglichen, sodass der erste innere Hohlraum (13) hermetisch verschlossen wird; wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Seitenwand (12) und/oder die zweite Seitenwand (22) Mittel (14, 24) zum reversiblen Zusammendrücken umfasst, sodass der erste Behälter (10) und/oder der zweite Behälter (20) zwischen einer ersten Gebrauchskonfiguration, in der die erste Seitenwand (12) und/oder die zweite Seitenwand (22) eine erste Länge (L1) hat, und einer zweiten Transportposition, in der die erste Seitenwand (12) und/oder die zweite Seitenwand (22) eine zweite Länge (L2) hat, die kleiner als die erste Länge (L1) ist, bewegt werden kann.
Patent DE-202017002357-U1 (DE)
Title: Barrierefreie Entwässerungsrinne mit Putzschiene und Abdichtungsebene für den Türbereich zum Einbetonieren in Sichtbetonbalkonfertigeilen, Laubengängen und Terrassen.
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-05-04
Abstract: Barrierefreie Entwässerungsrinne mit Putzschiene und Abdichtungsebene für den Türbereich zum Einbetonieren in Sichtbetonbalkonfertigteile, Laubengängen und Terrassen. dadurch gekennzeichnet, dass die Entwässerungsrinne flächenbündig eingebaut wird. Die Entwässerungsrinne verläuft im Fertigteil. Alle Anschlüsse sind vorgegeben und können mit handelsüblichen Entwässerungsrohre angeschlossen werden.