baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113530-B4 (DE)
Title: System und Verfahren des Ermittelns einer Langzeitfahrtendenz eines Fahrers
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-12-05
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ein System des Ermittelns einer Langzeitfahrtendenz eines Fahrers, aufweisend:einen Datendetektor (10), welcher Daten zum Ermitteln der Langzeitfahrtendenz und einer Kurzzeitfahrtendenz des Fahrers detektiert, undeine Steuervorrichtung (20), welche die Kurzzeitfahrtendenz und die Langzeitfahrtendenz des Fahrers basierend auf den vom Datendetektor (10) empfangenen Daten ermittelt, und welche einen Motor (30) oder ein Getriebe (40) gemäß der Kurzzeitfahrtendenz des Fahrers oder der Langzeitfahrtendenz des Fahrers steuert,wobei die Steuervorrichtung (20) kontinuierlich für eine vorbestimmte Zeit die Kurzzeitfahrtendenz des Fahrers ermittelt und die Langzeitfahrtendenz des Fahrers aus einer vorbestimmten Anzahl (n) von Kurzzeitfahrtendenzen des Fahrers ermittelt,wobei die Steuervorrichtung (20) die Langzeitfahrtendenz des Fahrers aus neusten n-Kurzzeitfahrtendenzen des Fahrers ermittelt undwobei die Steuervorrichtung (20) die Langzeitfahrtendenz des Fahrers (SI_long) aus einer GleichungSI_long=∑i=1nSI_Avgn−i+1×WinT1ermittelt,wobei SI_Avgieine i-te Kurzzeitfahrtendenz des Fahrers darstellt, T1die vorbestimmte Zeit darstellt und Wieinen i-ten Gewichtungswert darstellt.
Patent DE-102013200132-B4 (DE)
Title: Fahrspurhaltesystem für ein Fahrzeug
Inventor: MOSHCHUK NIKOLAI K
IPC: B60W30/12
Filed: 2013-01-08
Granted: 2023-10-26
Abstract: Fahrspurhaltesystem (11) für ein Fahrzeug (10), das ein Vorderrad (52) und ein Hinterrad besitzt, wobei das Fahrspurhaltesystem (11) umfasst:einen Vorderradeinschlag-Controller (20), der konfiguriert ist, das Vorderrad (52) des Fahrzeugs (10) als Antwort auf einen Vorderradeinschlag-Drehmomentbefehl um einen Vorderradeinschlagwinkel einzuschlagen;einen Hinterradeinschlag-Controller (22), der konfiguriert ist, das Hinterrad des Fahrzeugs (10) als Antwort auf einen Hinterradeinschlag-Drehmomentbefehl um einen Hinterradeinschlagwinkel einzuschlagen; undeinen Fahrspurhalteprozessor (18), der konfiguriert ist, um:einen Sollkurs des Fahrzeugs (10) längs einer Fahrbahn (42) zu bestimmen;eine Bahn (102) des Fahrzeugs (10) anhand einer erfassten Fahrzeugbewegung zu schätzen;einen Fehler zwischen dem bestimmten Sollkurs und der geschätzten Bahn (102) zu berechnen; undeinen Hinterradeinschlag-Drehmomentbefehl für den Hinterradeinschlag-Controller (22) bereitzustellen;dadurch gekennzeichnet , dassder Fahrspurhalteprozessor (18) ferner konfiguriert ist, umeinen Vorderradeinschlag-Drehmomentbefehl für den Vorderradeinschlag-Controller (20) bereitzustellen, wobei der bereitgestellte Vorderradeinschlag-Drehmomentbefehl und der bereitgestellte Hinterradeinschlag-Drehmomentbefehl so gewählt sind, dass der berechnete Fehler minimiert wird; wobeieine Größe des bereitgestellten Hinterradeinschlag-Drehmomentbefehls null ist, wenn eine Größe des Vorderradeinschlag-Drehmomentbefehls unter einem vorgegebenen Schwellenwert liegt; unddie Größe des bereitgestellten Hinterradeinschlag-Drehmomentbefehls größer als null ist, wenn die Größe des Vorderradeinschlag-Drehmomentbefehls gleich oder größer als der vorgegebene Schwellenwert ist, wobei in diesem Falle der tatsächlich angewiesene Vorderradeinschlag-Drehmomentbefehl künstlich auf den Schwellenwert begrenzt wird.
Patent DE-102013203969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen des freien Endes eines Druckträgers
Inventor: TECHERT ANDREAS
IPC: B41F13/42
Filed: 2013-03-08
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Führen des freien Endes eines Druckträgers beim Zu- oder Abführen des Druckträgers zu bzw. von einem Plattenzylinder (1) mit einer achsparallel zum Plattenzylinder (1) angeordneten Führungswalze (5), wobei der Plattenzylinder (1) über mit Schmitzringreinigern (23) versehene Schmitzringe (3) einem Gummizylinder (2) zugeordnet sowie im durch den Plattenzylinder (1) und Gummizylinder (2) gebildeten Zylinderspalt (7) ein Einlaufschutz (8) vorgesehen ist, wobei die Führungswalze (5) von Führungsmitteln gegen die Wirkung eines Kraftspeichers (19) auslenkbar angeordnet ist und die Führungsmittel zusammen mit einer Schmitzringreinigungseinheit (22) als eine funktionelle Einheit einem Gehäuse (10) zugeordnet sind, wobei die Führungsmittel als beidseitig der Führungswalze (5) angeordnete Führungsbahnen (16) vom Plattenzylinder (1) ausgehend abfallend ausgebildet sind sowie im dem Plattenzylinder (1) zugewandten Ende mit einer eine Arbeitsposition (27) der Führungswalze (5) sichernden Arretiereinheit (16.1) versehen sind.
Patent DE-102013213599-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur spektrometrischen Reflexionsmessung bei sphärischen Flächen
Inventor: EISENKRÄMER FRANK
IPC: G01N21/55
Filed: 2013-07-11
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur spektrometrischen Reflexionsmessung an einer sphärischen Fläche (2) eines optischen Bauteils (1), wobei zur Reflexionsmessung ein an der sphärischen Fläche (2) des optischen Bauteils reflektierter Messstrahl (4) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein senkrecht auf die sphärische Fläche (2) einfallender Messstrahlengang (14) mittels einer Fokussieroptik (11) auf die sphärische Fläche (2) fokussiert wird, wobei anschließend zur Reflexionsmessung an einem beliebigen Punkt auf der sphärischen Fläche (2) das optische Bauteil (1) um zwei zueinander senkrechte und durch den Krümmungsmittelpunkt (27) der sphärischen Fläche (2) verlaufende Drehachsen (5, 6) bewegt wird, wobei während der Bewegung des Bauteils (1) der Fokus des Messstrahlengangs (14) unverändert auf der sphärischen Fläche (2) des Bauteils (1) verbleibt.
Patent DE-102013221634-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufladen eines Steckdosenelektrofahrzeugs
Inventor: MULLER BRETT T
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-10-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren (100) zum Aufladen einer Batterie (30) in einem Steckdosenelektrofahrzeug (10), das die Schritte umfasst, dass:(a) festgestellt wird, ob ein Merkmal mit verzögerter Aufladung aktiv ist;(b) festgestellt wird, ob ein Batterieparameter vor dem Aufladen einen Prioritätsaufladeschwellenwert erfüllt;(c) dann, wenn das Merkmal mit verzögerter Aufladung aktiv ist und der Batterieparameter vor dem Aufladen den Prioritätsaufladeschwellenwert erfüllt, ein Steuerungsmodul (40) verwendet wird, um ein Prioritätsauflademerkmal zu aktivieren, welches das Merkmal mit verzögerter Aufladung temporär überschreibt und die Batterie (30) gemäß einem Prioritätsaufladeprozess auflädt; und(d) Informationen vom Prioritätsaufladeprozess verwendet werden, um einen Prozess mit verzögerter Aufladung zu entwickeln oder zu modifizieren, und dann, wenn der Batterieparameter nach dem Aufladen den Schwellenwert für ein verzögertes Aufladen erfüllt, die Batterie (30) gemäß dem Prozess mit verzögerter Aufladung aufgeladen wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Prioritätsaufladeschwellenwert ein von einem Benutzer gewählter Wert ist, der über eine Benutzerschnittstelle (60) und/oder ein Kommunikationsmodul (70) eingegeben wird.
Patent DE-102013222014-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Werkzeug zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoff-Fahrzeuganbauteils
Inventor: ULRICH JOSEF
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-10-30
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoff-Fahrzeuganbauteils (30), das eine eine Gewebestruktur aufweisende Oberfläche hat, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Verwenden einer Form (12) mit zwei Formhälften (14, 16), die im geschlossenen Zustand eine Kavität (18) bilden und beide Formhälften (14, 16) eine die Kavität (18) begrenzende Oberfläche (20, 22) aufweisen, die mit unterschiedlichen, einander zu einer Gewebestruktur ergänzenden Dekorstrukturen (24) versehen sind; b) Einbringen eines Verstärkungsmaterials (26) in Form ungerichteter Fasern in die Form (12); c) Einbringen eines fließfähigen Kunststoffmaterials (28) in die Form (12), so dass das Kunststoffmaterial (28) die die Kavität (18) begrenzende Oberfläche (20, 22) unmittelbar kontaktiert; d) Anpressen des Verstärkungs- sowie Kunststoffmaterials (26 bzw. 28) an die Oberfläche (20, 22) der beiden Formhälften (14, 16); und e) Aushärten des Kunststoffmaterials (28).
Patent DE-102014008656-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät mit Akkumulator, Kraftfahrzeug umfassend das mobile Endgerät, Verfahren zum Entladen des Akkumulators und Computerprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: WIDMER MEIK WILHELM
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-06-13
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Entladen eines Akkumulators (12) eines mobilen Endgeräts (10), wobei das mobile Endgerät (10) ein Prozessorsystem (16) aufweist, umfassend die Schritte: – Bestimmen (72) eines Ladezustands des Akkumulators (12); – Bestimmen (70) von mindestens einem Parameter, der auf eine Umgebungstemperatur des mobilen Endgeräts (10) hinweist; – Vergleichen (76) des Ladezustands mit einem ersten Schwellenwert (90); und – wenn der Ladezustand den ersten Schwellenwert (90) überschreitet, Entladen (82) des Akkumulators (12) durch Erhöhen (80) der Energieaufnahme des Prozessorsystems (16); wobei zumindest der Schritt des Entladens (82) des Akkumulators (12) in Abhängigkeit des auf die Umgebungstemperatur hinweisenden Parameters durchgeführt wird.
Patent DE-102014016441-B4 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: YAMAMOTO HIROKATSU
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Technik zum Verbessern der Bedienbarkeit eines Kraftwerkzeugs vorzusehen. Ein repräsentativer Schraubendreher (100) ist vorgesehen, der einen Motor (110) und einen Antriebsmechanismus (120) aufweist. Der Antriebsmechanismus (120) hat einen Rotationsübertragungsmechanismus mit einem Antriebsnocken (137) und einem angetriebenen Nocken (157), und ein Nocken-Eingriffszustand wird durch die Bewegung der Spindel (150) in einer Längsrichtung der Spindel geschaltet. Die Position der Spindel (150) in der Längsrichtung wird durch einen Erfassungsmechanismus (162) erfasst, der auf der gegenüberliegenden Seite des Rotationsübertragungsmechanismus von einem vorderen Endgebiet in der Längsrichtung der Spindel (150) vorgesehen ist. Eine Steuerung (180) steuert die Rotationsgeschwindigkeit des Motors (110) basierend auf dem Erfassungsergebnis des Erfassungsmechanismus (162) und treibt den Motor (110) an.
Patent DE-102014110809-B4 (DE)
Title: Laserscanner und Leuchte
Inventor: METTENLEITER MARKUS
IPC: G03B15/02
Filed: 2014-07-30
Granted: 2021-04-01
Abstract: Laserscanner mit einem Drehkopf (2), der drehbar an einem Gehäuse (4) gehalten ist, das seinerseits um eine Drehachse (6) drehbar ist, wobei im Drehkopf (2) eine Optik angeordnet ist, um einen von einem Sender abgegebenen Messstrahl auf ein Messobjekt oder einen von diesem reflektierten Strahl auf einen Empfänger zu lenken, wobei im Drehkopf (2) eine Kamera zur Erfassung von Bildinformationen des Messobjekts angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Leuchte (8), über die in Abhängigkeit von einer Kameraposition ein Bildfeld (10) ausgeleuchtet ist, wobei ein Leuchtenkopf (12) der Leuchte (8) eine Vielzahl von Lampen (16) hat, die zur optimalen Ausleuchtung individuell in Abhängigkeit von einem Drehwinkel der Kamera oder des Drehkopfs (2) ansteuerbar sind.
Patent DE-102014119187-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungs-gehäuse mit verkrümmungssteuerungsstruktur
Inventor: YEW MING-CHIH
IPC: H01L23/42
Filed: 2014-12-19
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verkrümmungssteuerungs-Struktur eines Halbleitervorrichtungs-Gehäuses mit einem Heatspreader-Deckel (150), die Folgendes aufweist:mehrere Haftschichten (142) zur Verkrümmungssteuerung, die zwischen einer oberen Fläche einer Formschicht (132) und einer Haftfläche (152) eines Heatspreader-Deckels (150) auf mehreren Eckbereichen der Haftfläche (152) des Heatspreader-Deckels (150) angeordnet sind;und eine Spreader-Haftschicht (140), die auf einem zentralen Bereich der Haftfläche des Heatspreader-Deckels angeordnet ist, wobei die Haftschichten (142) zur Verkrümmungssteuerung zu der Spreader-Haftschicht (140) einen Abstand haben.
Patent DE-102014204175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen des über die Kanten einer Verbundsicherheitsglastafel überstehenden Folienabschnitts und Maschine zum Schneiden von Verbundsicherheitsglastafeln
Inventor: AIMAR GIACOMO
IPC: C03C27/06
Filed: 2014-03-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abtragen des Abschnitts (2c1) einer Kunststofffolie (2c), der über die Kanten einer Verbundsicherheitsglastafel (2) übersteht, die eine obere Glastafel (2a) und eine untere Glastafel (2b) mit der dazwischen liegenden Kunststofffolie (2c) umfasst, wobei diese Vorrichtung (1) ein Tragelement (3) umfasst, an dem angeordnet sind:- ein Schneidmesser (4), das vom Tragelement (3) so getragen wird, dass es dieses überragt, mit einer Schneide (4a) zum Schneiden des Folienabschnitts (2c1), der über die Kante der oberen Glastafel (2a) und unteren Glastafel (2b) übersteht, und- eine Abstandhalterolle (5), die von dem Tragelement (3) so getragen wird, dass sie dieses überragt, wobei die Drehachse (A) der Abstandhalterolle (5) senkrecht zur Ebene der Tafeln gerichtet ist und die zur Verbundsicherheitsglastafel (2) weisende glaskantenseitige Mantellinie der Abstandhalterolle (5) weiter in Richtung Glaskante der Tafel vorsteht als die Schneide (4a) des Schneidmessers (4), wobei die Abstandhalterolle (5) in Kontakt mit der Kante der oberen Tafel (2a) und/oder mit der Kante der unteren Tafel (2b) gelangt, um das Schneidmesser (4) zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Abstandhalterolle (5) in Vorschubrichtung (D) der Vorrichtung (1) parallel zur Kante der Verbundsicherheitsglastafel (2) vor dem Schneidmesser (4) angeordnet ist und- die Vorrichtung (1) darüber hinaus ein Folienumlenkelement (6) umfasst, das vom Tragelement (3) so getragen wird, dass es dieses überragt, um den Überstand (2c1) der Kunststofffolie (2c) von den Seitenflächen (2a1, 2b1) der Glastafeln (2b, 2b) zu beabstanden und diesen Überstand (2c1) in einer Ebene anzuordnen, die im Wesentlichen parallel (2c2) zur Ebene der Folie (2c) verläuft, um den Schneidvorgang durch das Schneidmesser (4) zu erleichtern.
Patent DE-102014218834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/16
Filed: 2014-09-18
Granted: 2017-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine, wobei die Druckmaschine mindestens zwei Druckwerke (1, 2, 3) aufweist, jedes Druckwerk (1, 2, 3) einen Druckformzylinder (7) mit mindestens einer Spannvorrichtung (15) zum Spannen eines Zylinderaufzugs (8) und einen bedruckstoffführenden Zylinder umfasst, wobei die Spannvorrichtung (15) mindestens ein Spannorgan (18) aufweist, das so ausgebildet ist, dass der Zylinderaufzug (8) durch dieses fernverstellbar veränderbar ist, derart, dass das Spannorgan (18) in Umfangsrichtung des Druckformzylinder (7) verlagerbar ist, wobei zum Verlagern des Spannorgans (18) in Umfangsrichtung ein pneumatisches Mittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als pneumatisches Mittel ein Schlauch (28) vorgesehen ist, dass zum Verlagern des Spannorgans (18) in Umfangsrichtung der Innendruck des Schlauches (28) gezielt heraufsetzbar ist und dass dem Schlauch (28) ein Proportionalventil zugeordnet ist.
Patent DE-102014220566-B4 (DE)
Title: Modulierte Flammen-Gasflussraten in flammenbasierten Detektoren
Inventor: FOGWILL MICHAEL O
IPC: F23N5/08
Filed: 2014-10-10
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Aufrechterhalten der Flammeneigenschaften in einem flammenbasierten Detektor, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Bereitstellen eines einen Mobilphasenflussstrom aufweisenden chromatographischen Systems, das in Fluidverbindung mit dem flammenbasierten Detektor steht und sich stromaufwärts von dem Detektor befindet, wobei der Mobilphasenflussstrom, die in den flammenbasierten Detektor eintritt, eine anpassbare Massenflussrate aufweist;
 Bestimmen einer Massenflussrate eines Nicht-Verbrennungsteils des Mobilphasenflussstroms, die in den flammenbasierten Detektor eintritt; und
 Anpassen einer Massenflussrate eines Verbrennungsgases, das in den flammenbasierten Detektor eintritt, in Reaktion auf die Massenflussrate des Nicht-Verbrennungsteils des Flussstroms, die in den Detektor eintritt, um die Flammeneigenschaften aufrechtzuerhalten, wobei das Verbrennungsgas im Verhältnis zu der bestimmten Massenflussrate des Nicht-Verbrennungsteils des Flussstroms angepasst wird.
Patent DE-102015108786-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SCHWIRTZ KLAUS DIETER
IPC: H02K11/33
Filed: 2015-06-03
Granted: 2021-06-24
Abstract: Elektromotor, enthaltend- einen Stator,- eine Rotorwelle (2),- ein erstes, stationäres Permanentmagnetsystem (C), enthaltend mindestens zwei Permanentmagnetpaare, von denen sich die beiden Permanentmagnete jedes Permanentmagnetpaares diametral gegenüber liegen, mit im Betrieb konstanten Polaritäten der Permanentmagnete,- ein zweites, stationäres Permanentmagnetsystem (D) mit mindestens zwei Permanentmagnetpaaren, von denen sich die beiden Magnete jedes Magnetpaares diametral gegenüber liegen, und- ein elektrisch beaufschlagbares Spulensystem zum periodischen Wechselder Polaritäten der Magnete des zweiten Magnetsystems, wobei auf der Rotorwelle (2) in axialem Abstand voneinander zwei Permanentmagnetsysteme (A und B) mit konstanten Polaritäten der Permanentmagnete (A1, A2, A3, A4 und B1, B2, B3, B4) angebracht sind, und jedem dieser beiden Permanentmagnetsysteme (A und B) am Stator bzw. Motorgehäuse (1) ein stationäres Permanentmagnetsystem (C und D) mit Permanentmagneten (C1, C2, C3, C4 und D1, D2, D3, D4) zugeordnet ist, und wobei jedem dieser Permanentmagnete (C1, C2, C3, C4 und D1, D2, D3, D4) Weicheisenpolschuhe (E1, E2, E3, E4 bzw. F1, F2, F3, F4) mit jeweils einem Spulensystem (G1, G2, G3, G4 bzw. H1, H2, H3, H4) zum periodischen Umschalten der Polaritäten der Weicheisenpolschuhe (E1, E2, E3, E4 bzw. F1, F2, F3, F4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltung (10) zur periodisch abwechselnden Beaufschlagung der beiden Spulensysteme (G1, G2, G3, G4 bzw. H1, H2, H3, H4) vorgesehen ist und dass jeder Weicheisenpolschuh (E1, E2, E3, E4 bzw. F1, F2, F3, F4) gegenüber dem zugeordneten Permanentmagneten (C1, C2, C3, C4 und D1, D2, D3, D4) durch ein Messingblech (8) abgeschirmt ist.
Patent DE-102016106328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum temperaturabhängigen Abbau des Drucks eines in einem Drucktank gelagerten Mediums
Inventor: BRAUN PATRICK
IPC: F16K17/38
Filed: 2016-04-06
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zum temperaturabhängigen Abbau des Drucks eines in einem Drucktank gelagerten Mediums, umfassend- einen Grundkörper (12), der einen Hohlraum (18) mit einem ersten Kanal (20) und einem zweiten Kanal (22) bildet, wobei der erste Kanal (20) mit dem Drucktank in Fluidkommunikation bringbar ist und der zweite Kanal (22) mit der Atmosphäre in Fluidkommunikation steht,- einen Verschlusskörper (26), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar im Hohlraum (18) gelagert ist, wobei der Verschlusskörper (26) in der ersten Position den ersten Kanal (20) gegenüber dem Drucktank fluidisch abdichtet und in der zweiten Position den ersten Kanal (20) und den zweiten Kanal (22) in Fluidkommunikation miteinander bringt,- zumindest einen Verriegelungskörper (34), welcher zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar gelagert ist und welcher in der Verriegelungsstellung derart mit dem Verschlusskörper (26) zusammenwirkt, dass der Verschlusskörper (26) in der ersten Position gehalten wird und welcher in der Entriegelungsstellung den Verschlusskörper (26) freigibt, so dass der Verschlusskörper (26) in die zweite Position bewegbar ist,- ein temperaturempfindliches Element (44), welches sich im festen Zustand befindet, wenn die auf das temperaturempfindliche Element (44) einwirkende Temperatur niedriger ist als ein vorbestimmbarer Schwellenwert und sich im flüssigen oder gasförmigen Zustand befindet, wenn die Temperatur den Schwellenwert überschreitet, und- zumindest ein Vorspannmittel (40), welches derart mit dem temperaturempfindlichen Element (44) zusammenwirkt, dass es im festen Zustand des temperaturempfindlichen Elements (44) vorgespannt wird und den Verriegelungskörper (34) in der Verriegelungsstellung hält und welches im flüssigen oder gasförmigen Zustand das temperaturempfindliche Element (44) mithilfe der Vorspannkraft verdrängt, wodurch der Verriegelungskörper (34) in die Entriegelungsstellung gestellt wird, wobei- das Vorspannmittel (40) als eine Hülsenfeder (42) ausgebildet ist, die radial nach außen vom temperaturempfindlichen Element (44) ringförmig umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Verschlusskörper (26) eine zylindrische Form aufweist und der zumindest eine Verriegelungskörper (34) von dem Vorspannmittel (40) gegen eine Mantelfläche (37) des Verschlusskörpers (26) gedrückt wird, wenn sich das temperaturempfindliche Element (44) im festen Zustand befindet, wobei- eine Mehrzahl von Verriegelungskörpern (34) um die Mantelfläche (37) des Verschlusskörpers (26) angeordnet ist und das Vorspannmittel (40) die Verriegelungskörper (34) ringförmig umfasst, und- die Verriegelungskörper (34) in einer oder mehreren Lagerungsausnehmungen (39) des Grundkörpers (12) gelagert sind.
Patent DE-102016121829-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines dc/dc-stromrichters
Inventor: STEELE RUSSELL K
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-11-14
Granted: 2022-12-08
Abstract: Fahrzeug (100), umfassend:eine Hochspannungsbatterie (35), beinhaltend ein erstes Batteriezellenmodul (32) und ein zweites Batteriezellenmodul (34), worin das erste Batteriezellenmodul (32) und das zweite Batteriezellenmodul (34) jeweils eine Vielzahl elektrisch miteinander verbundenen Zellen (31) beinhaltet,einen DC/DC-Stromrichter, beinhaltend ein erstes Ende, das elektrischen Strom von der Hochspannungsbatterie (35) aufnimmt und ein zweites Ende, das Niederspannungsleistung mit einem geregelten Spannungspegel liefert, worin der DC/DC-Stromrichter konfiguriert ist, um selektiv elektrische Leistung vom ersten Batteriezellenmodul (32) umzuwandeln und selektiv elektrische Leistung vom zweiten Batteriezellenmodul (34) umzuwandeln, und worin das zweite Ende elektrisch mit einem Niederspannungsleistungssystem (40) verbunden ist;worin das Niederspannungsleistungssystem (40) ein erstes Subsystem (42) beinhaltet, das konfiguriert ist, um Niederspannungsleistung an einen kritischen Fahrzeugbetrieb zu liefern; undeine Steuerung (90), in Kommunikation mit der Hochspannungsbatterie (35), dem DC/DC-Stromrichter und dem ersten Subsystem (42), worin die Steuerung (90) einen algorithmisch ausführbaren Code beinhaltet, um:die Hochspannungsbatterie (35) zu überwachen, undbeim Erfassen eines Fehlers im ersten Batteriezellenmodul (32):den DC/DC-Stromrichter zu steuern, um elektrische Leistung vom zweiten Batteriezellenmodul (34) der Hochspannungsbatterie (35) in Niederspannungsleistung umzuwandeln, undeine Übertragung der Niederspannungsleistung (40) zumersten Subsystem (42) zu steuern,dadurch gekennzeichnet, dass:das Niederspannungsleistungssystem (40) ein zweites Subsystem (44) beinhaltet, das konfiguriert ist, um elektrische Leistung zu einem nicht-kritischen Fahrzeugbetrieb zu liefern; und worin die Steuerung (90) einen algorithmisch ausführbaren Code zur Deaktivierung des zweiten Subsystems (44) beinhaltet, wenn in dem ersten Batteriezellenmodul (32) der Hochspannungsbatterie (35) ein Fehler erfasst wird, unddas erste Subsystem (42) einen ersten DC/DC-Stromrichter beinhaltet, der elektrisch mit dem ersten Batteriezellenmodul (32) der Hochspannungsbatterie (35) verbunden ist, und worin das zweite Subsystem (44) einen zweiten DC/DC-Stromrichter beinhaltet, der elektrisch mit dem zweiten, separaten Batteriezellenmodul (34) der Hochspannungsbatterie (35) verbunden ist.