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Patent DE-102019208672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Produktionssupermarkts, Vorrichtung zum Betreiben eines Produktionssupermarkts, Rollwagen und System
Inventor: KAERCHER JOCHEN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Produktionssupermarkts (100) bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen einer ersten Zuordnung (Z1) wenigstens eines Produktionsteiltyps und einer Anzahl von Produktionsteilen zu wenigstens einem einer Mehrzahl von Behältern (C); Ermitteln einer zweiten Zuordnung (Z2) wenigstens eines der Mehrzahl von Behältern (C) zu einem einer Mehrzahl von flurgebundenen Rollwagen (R); Empfangen eines Ortungssignals (LOC) ausgehend von einem mit dem Rollwagen (R) verbundenen Endgerät (D); Ermitteln einer Position (P) des Rollwagens (R) der zweiten Zuordnung (Z2) in Abhängigkeit von dem empfangenen Ortungssignal (LOC); und Bereitstellen der ersten Zuordnung (Z1), der zweiten Zuordnung (Z2) und der Position (P).
Patent DE-102019211887-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein rekuperationsfähiges elektrisches Antriebssystem
Inventor: STANEK CHRISTIAN
IPC: H02P23/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rekuperationsfähiges Antriebssystem mit einer elektrischen Maschine, dass derart betrieben wird, dass durch eine Überwachungseinheit in bestimmten Betriebszuständen des Systems in den Wicklungssystemen der Maschine induzierte Spannungen bzw. deren Einhüllende ermittelt und überwacht werden. Beim Übersteigen eines Schwellwertes wird das System in den Rekuperationsbetriebszustand versetzt. Wenn dieser Zustand vorliegt, werden die induzierten Spannungen durch die Überwachungseinheit weiter überwacht, um einen eventuellen Fehlerfall in den Wicklungssystemen zu detektieren. Beim Vorliegen eines Fehlerfalls wird ein Ausnahmebetriebszustand ausgelöst, in dem eine aktive Strombegrenzung in den intakten Wicklungssystemen angewendet wird.
Patent DE-102019211907-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen und Verwendung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: POINDL MARCUS
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche in einem Innenraum (3) eines aus Kunststoff (5) ausgebildeten Gehäuses (4) des Batteriemoduls (1) aufgenommen sind, wobei der Innenraum (3) gegenüber einer Umgebung (6) des Batteriemoduls (1) fluiddicht abgedichtet ausgebildet ist, wobei das Batteriemodul (1) weiterhin eine Mehrzahl an Fasern (8, 9) umfassendes Faserverbundelement (7) aufweist, welches zu einer mechanischen Verspannung der Mehrzahl an Batteriezellen (2) oder des Gehäuses (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102019213781-A1 (DE)
Title: Emissionsreduktionsvorrichtung und Verfahren zur Reduktion der Emission einer Sende-/Empfangseinrichtung für ein serielles Bussystem
Inventor: PALM STEFAN
IPC: H04B3/04
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es ist eine Emissionsreduktionsvorrichtung (70; 700) für ein CAN-Bussystem (1) und ein Verfahren zur Erkennung eines Kurzschlusses mit einer CAN Sende-/Empfangseinrichtung (12; 13) bereitgestellt. Die Emissionsreduktionsvorrichtung (70; 700) hat einen Auswerteblock (71) zum Auswerten von Signalen (CAN_H, CANL), die auf zwei Busleitungen (41, 42) des Bussystems (1) differentiell übertragen werden, wobei der Auswerteblock (71) ausgestaltet ist, die Summenspannung (V_SUM) der differentiell übertragenen Signale (CAN_H, CANL) zu bilden, und einen Abgleichblock (72) zum Abgleichen der von dem Auswerteblock (71) gebildeten Summenspannung (V_SUM) derart, dass die Differenz der Summenspannung (V_SUM_401) für einen dominanten Buszustand (401) und der Summenspannung (V_SUM_402) für einen rezessiven Buszustand (402) einen vorbestimmten minimalen Wert hat, wobei der rezessive Buszustand (402) durch einen dominanten Buszustand (401) überschreibbar ist, wobei der Abgleichblock (72) ausgestaltet ist, für den Abgleich mindestens eine Eigenschaft der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22) durch eine Einstellung in einem Block (15) der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22) solange zu ändern, bis die Differenz der Summenspannung (V_SUM_401) für einen dominanten Buszustand (401) und der Summenspannung (V_SUM_402) für einen rezessiven Buszustand (402) den vorbestimmten minimalen Wert hat.
Patent DE-102019214514-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Getriebevorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Kupplungsvorrichtung (2) mit mehreren Kupplungseinrichtungen (3 - 8) zum selektiven Schalten der Getriebevorrichtung (1) in einen von mehreren Schaltzuständen, wobei in einem Schaltzustand, in dem ein Gang eingelegt ist, wenigstens zwei Kupplungseinrichtungen (3 - 8) geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebevorrichtung (1) eine erste und eine zweite Druckerzeugungseinrichtung (15, 16) aufweist, wobei die erste Druckerzeugungseinrichtung (15) dazu ausgebildet ist, wenigstens eine mit der ersten Druckerzeugungseinrichtung (15) gekoppelte Kupplungseinrichtung (3 - 8) in einen ersten Betätigungszustand zu überführen, insbesondere mit einem ersten Betätigungsdruck zu beaufschlagen, und die zweite Druckerzeugungseinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, die oder wenigstens eine mit der zweiten Druckerzeugungseinrichtung (16) gekoppelte Kupplungseinrichtung (3 - 8) in einen zweiten Betätigungszustand zu überführen, insbesondere mit einem zweiten Betätigungsdruck zu beaufschlagen, der über dem ersten Betätigungszustand liegt.
Patent DE-102019214848-A1 (DE)
Title: Fahrwerksaktuator sowie Verwendung eines Fahrwerkaktuators in einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOBBELHOFF CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Fahrwerksaktuator 10 für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse 6 mit einem darin angeordneten Getriebe 62, wobei das Getriebe zumindest aus einer Spindel 63 und diese umgreifende Spindelmutter 64 gebildet ist, wobei die Spindel 63 axial verlagerbar ist, wenn die ortsfest in dem Gehäuse 6 gelagerte Spindelmutter 64 mittels eines Elektromotors 7 in Drehung versetzt wird, wobei der Elektromotor mittels eines Steuergerätes 68 gesteuert wird und das Steuergerät und/oder der Elektromotor 7 mit einer Strom- und/oder Signalleitung verbunden ist, welche von außen in das Gehäuse 6 eingeführt ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Strom- und Signalleitung 70, 71 aus einem Kabelsatz 80 besteht, der an seinen Enden jeweils ein Verbindungsende 81, 82 aufweist. Dabei sind das lenkungsseitige Verbindungsende 81 und das fahrzeugseitige Verbindungsende 82 mittels ausschließlich eines Kabelschlauchs 85 verbunden.
Patent DE-102019216819-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: AKAO SHINYA
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: eine Diffusionsschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf einem oberen Schichtteilbereich der Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps vorgesehen ist; eine hinzugefügte Struktur aus Polysilizium, die auf der Diffusionsschicht mit einem ersten Siliziumoxidfilm dazwischen vorgesehen sein soll; einen zweiten Siliziumoxidfilm, der so vorgesehen ist, dass er mit einer Endoberfläche der hinzugefügten Struktur aus Polysilizium Kontakt hat, und von der Endoberfläche der hinzugefügten Struktur aus Polysilizium aus eine sanfte, abwärts gerichtete Neigung aufweist; und einen dritten Siliziumoxidfilm, der auf der Diffusionsschicht mit einem vorbestimmten Abstand von der Endoberfläche der hinzugefügten Struktur aus Polysilizium vorgesehen und von dem ersten Siliziumoxidfilm bedeckt ist, wobei der erste Siliziumoxidfilm bei einem Teilbereich, der den dritten Siliziumoxidfilm bedeckt, erhaben ist und einen Siliziumoxidfilm mit einer sanften, stufenartigen Oberflächenschicht, die von dem erhabenen Teil und dem zweiten Siliziumoxidfilm gebildet wird, bildet.
Patent DE-102019217301-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsmodul zum Befeuchten eines Fluids
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: B01D63/08
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befeuchtungsmodul (1) zum Befeuchten eines Fluids (2),insbesondere zum Befeuchten eines Betriebsfluids einer Brennstoffzelle (27), insbesondere in einem Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzelle (27), umfassend einen Befeuchterblock (23), in welchem von einem ersten Fluid (2a) durchströmbare erste Fluidpfade (5a) und von einem zweiten Fluid (2b) durchströmbare zweite Fluidpfade (5b) vorhanden sind, wobei die ersten und die zweiten Fluidpfade (5a, 5b) in dem Befeuchterblock (23) mittels gasdichter und feuchtigkeitsdurchlässiger Membranen (7) fluidisch voneinander getrennt sind, wobei das Befeuchtungsmodul (1) außerdem einen (ersten) Flüssigkeitsabscheider (20a) umfasst, welcher zum Durchströmen mit dem ersten oder dem zweiten Fluid (2a, 2b) fluidisch entweder mit den ersten oder den zweiten Fluidpfaden (5a, 5b) verbunden ist.
Patent DE-102019217643-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: BORNSCHLEGL JOSEF
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem über eine Leitung (7) in Reihe miteinander verbundenen Frischwassertank (2), einer Pumpe (3), einer Heizvorrichtung (4), einer Kaffeemehl verpressenden Einrichtung (5) und einem Getränkeauslass (6) sowie mit einem Restwasserbehälter (10).Erfindungswesentlich ist dabei, dass stromauf des Getränkeauslasses (6) ein Bypassventil (9) angeordnet ist, das in einer ersten Stellung durch die Leitung (7) strömendes Fluid, insbesondere Kaffee, zum Getränkeauslass (6) und in einer zweiten Stellung durch die Leitung (7) strömendes Fluid, insbesondere Heißwasser, unter Umgehung des Getränkeauslasses (6) direkt zum Restwasserbehälter (10) leitet.Hierdurch kann ein Aufheizvorgang ohne eine Ausgabe von Heißwasser am Getränkeauslass erreicht werden, was insbesondere für ferngesteuerte Kaffeeautomaten einen großen Vorteil bietet.
Patent DE-102019219300-A1 (DE)
Title: Ermitteln relevanter Sensoren für die Zustandsüberwachung von Geräten und Systemen
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Verfahren (100) zum Ermitteln einer Menge von für die Zustandsüberwachung eines technischen Geräts oder Systems (1) relevanten Sensoren (2*) mit den Schritten:• Bereitstellen (110) zeitabhängiger physikalischer Messdaten (3), die im Betrieb des Geräts oder Systems (1) erfasst wurden;• Bereitstellen (120) einer Mehrzahl von Vorgaben (4') dahingehend, zu welcher von mehreren verfügbaren Klassen (4) ein Funktionszustand (1a) des Geräts oder Systems (1) zu dem Zeitpunkt, auf den sich die jeweilige Vorgabe (4') bezieht, gehört;• Bereitstellen (130) eines Klassifikators (5), der die physikalischen Messdaten (3) als Eingabe erhält und auf eine Klasse (4) des Funktionszustandes (1a) zum Zeitpunkt der Erfassung der jeweiligen Messdaten (3) abbildet;• Optimieren (140) von Parametern (5a), die das Verhalten des Klassifikators (5) charakterisieren, mit dem Ziel, dass der Klassifikator (5) die physikalischen Messdaten (3) jeweils auf diejenige Klasse (4) des Funktionszustandes (1a) abbildet, die zu den Vorgaben (4') korrespondiert;• Auswerten (150) der optimierten Parameter (5a*) dahingehend, welche relevanten Merkmale (3a*) der physikalischen Messdaten (3) zu erfassen sind, damit die Übereinstimmung zwischen den vom Klassifikator (5) gelieferten Klassen (4) und den Vorgaben (4') ein vorgegebenes Kriterium erfüllt;• Ermitteln (160) von Sensoren, die für die Erfassung der relevanten Merkmale (3a*) benötigt werden, als für die Zustandsüberwachung relevante Sensoren (2*).
Patent DE-102019219765-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abdichtung einer Dichtzone
Inventor: RANG OLIVER
IPC: F16J15/06
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Abdichtung einer Dichtzone (10) zwischen einem ersten Dichtpartner (1) und einem zweiten Dichtpartner (2). Hierbei ist zwischen einer ersten Dichtfläche (3) des ersten Dichtpartners (1) und einer zweiten Dichtfläche (4) des zweiten Dichtpartners (2) zumindest ein an der ersten Dichtfläche (3) kraft- und/oder formschlüssig anliegendes, elastisches erstes Dichtungselement (5) angeordnet. Zudem weist die Anordnung wenigstens ein nicht korrodierendes Mittel auf, welches als zumindest ein stoffschlüssig mit der zweiten Dichtfläche (4) verbunden ausgebildetes, nicht korrodierendes Zwischenelement und/oder eine nicht korrodierende Zwischenschicht ausgeführt ist.
Patent DE-102019220419-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulation eines technischen Systems
Inventor: RHODE STEPHAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2019-12-20
Abstract: Verfahren (20) zur Simulation (12) eines technischen Systems, insbesondere einer Vorrichtung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- am technischen System werden Messungen (11) vorgenommen (21),- für die Simulation (12) und die Messungen (11) wird jeweils ein Konfidenzband (13, 14) berechnet (22),- über mehrere Zeitabschnitte wird ein Deckungsgrad zwischen den Konfidenzbändern (13, 14) ermittelt (23),- anhand des Deckungsgrades wird eine Validität der Simulation (12) beurteilt (24) und- bei unzureichender Validität wird die Simulation (12) verbessert oder werden Ergebnisse der Simulation (12) verworfen.
Patent DE-102020003154-A1 (DE)
Title: Überbauung Verkehrswege zum Gewinnen bebaubarer Flächen
Inventor: SCHMALFUSS UDO BERNHARD
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Überbauen eines Verkehrsweges mit Stützbauwerk oder Tragwerk (über Straße oder Schiene) zum Zweck des Bebauens dieser Deckfläche mit Wohn- und/oder Gewerbeimmobilie.
Patent DE-102020003430-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für einen Nockenwellenversteller
Inventor: NAMYSLO ADRIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (12) für ein über das Rückschlagventil (12) mit einer Hydraulikflüssigkeit versorgbares Steuerventil (10) eines Nockenwellenverstellers, mit einem Gehäuseelement (14), welches durchströmbare erste Öffnung (16) aufweist, mit einer in dem Gehäuseelement (14) aufgenommenen Ventilkugel (18), mit einem Anschlagelement (20), welches eine von der Hydraulikflüssigkeit durchströmbare und stromauf der ersten Öffnung (16) angeordnete zweite Öffnung (22) und einen sich um die zweite Öffnung (22) herumerstreckenden Ventilsitz für die Ventilkugel (18) aufweist, die relativ zu dem Anschlagelement (29) und relativ zu dem Gehäuseelement (14) zwischen einer Schließstellung, in welcher die Ventilkugel (18) auf dem Ventilsitz sitzt und dadurch die zweite Öffnung (22) verschließt, und wenigstens einer Offenstellung, in welcher die Ventilkugel (18) von dem Ventilsitz beabstandet ist und dadurch die zweite Öffnung (22) freigibt, bewegbar ist. Das Rückschlagventil (10) umfasst ein stromauf der zweiten Öffnung (22) angeordnetes Filterelement (24) zum Filtern der Hydraulikflüssigkeit.
Patent DE-102020005463-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug ohne Lenkrad
Inventor: REISINGER NICO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Sitz (1) für einen Fahrer, wobei im Kraftfahrzeug kein Lenkrad vorgesehen ist, wobei zumindest im Sitz eine Sensorik (3) zur Erfassung von Körperbewegungen oder Körpergewichtsverlagerungen des Fahrers angeordnet ist, wobei das Kraftfahrzeug konfiguriert ist, anhand der erfassten Körperbewegungen oder Körpergewichtsverlagerungen dessen Quer- und/oder Längsbewegung zu steuern.
Patent DE-102020101142-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern der reduktionsmitteleinspritzung in einen abgasstrom eines verbrennungsmotors
Inventor: LAVIOLA FRANCESCO
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein Reduktionsmittelfördersystem für einen Verbrennungsmotor ist angeordnet, um ein Reduktionsmittel in das Abgasnachbehandlungssystem stromaufwärts einer katalytischen Vorrichtung einzuspritzen. Ein Verfahren zum Steuern des Reduktionsmittelfördersystems beinhaltet das Betreiben der Fluidpumpe in einem voreingestellten Zustand, das Betreiben des Injektors in einem Null-Durchflussszustand und das Überwachen eines Drucks im Reduktionsmittelfördersystem stromaufwärts des Injektors über einen Drucksensor, um einen Null-Durchflusssdruck zu bestimmen. Der Injektor wird unter einer voreingestellten Bedingung aktiviert und ein tatsächlicher Druckabfall stromaufwärts des Injektors wird überwacht. Eine Druckabfallabweichung wird basierend auf dem tatsächlichen Druckabfall stromaufwärts des Injektors und einem erwarteten Druckabfall stromaufwärts des Injektors bestimmt. Eine Anpassung an die Aktivierung des Injektors wird basierend auf der Druckabfallabweichung bestimmt, und der Injektor wird basierend auf der Einstellung gesteuert.
Patent DE-102020102917-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem für fahrzeugleuchten
Inventor: Herman david michael
IPC: B60S1/60
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Reinigungssystem für Fahrzeugleuchten bereit. Ein System beinhaltet mindestens einen Sensor; eine Vielzahl von Leuchten, die relativ zu dem Sensor fixiert sind; mindestens eine Fahrzeugkomponente, die an den Leuchten befestigt ist; und einen Computer, der kommunikativ an die Leuchten, den mindestens einen Sensor und die mindestens eine Fahrzeugkomponente gekoppelt ist. Der Computer ist programmiert zum sequenziellen Anschalten der Leuchten, Bestimmen, dass eine Intensität für mindestens eine der Leuchten unter einem entsprechenden Intensitätsschwellenwert liegt, basierend auf Daten vom Sensor während des sequenziellen Anschaltens der Leuchten, und Betätigen der mindestens einen Fahrzeugkomponente als Reaktion darauf, dass eine der Intensitäten unter dem entsprechenden Intensitätsschwellenwert liegt.
Patent DE-102020103039-A1 (DE)
Title: Luftfilter mit einem Primärluftauslass und einem Sekundärluftauslass sowie Filterelement hierfür
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B01D29/21
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (30) mit einem Filtermedium (32), das eine Längsachse (33) des Filterelements (30) ringförmig umgibt, wobei das Filtermedium (32) von radial außen nach radial innen durchströmbar ist, und mit einer ersten Endscheibe (36), wobei das Filterelement (30) einen, vorzugsweise zentralen, Primärluftdurchlass (46) und einen Sekundärluftdurchlass (48) aufweist, wobei ein doppelwandiger Abschnitt (56) der ersten Endscheibe (36) einen Kanal (54) ausbildet, der fluidisch mit dem Sekundärluftdurchlass (48) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Luftfilter (10) aufweisend ein Filtergehäuse (12) mit einem Rohlufteinlass (18), einem Primärluftauslass (20) und einem Sekundärluftauslass (22) und ein solches Filterelement (30), das in dem Filtergehäuse (12) eine mit dem Rohlufteinlass (18) kommunizierende Rohseite (42) von einer Reinseite (44) trennt, wobei der Primärluftauslass (20) über den Primärluftdurchlass (46) und der Sekundärluftauslass (22) über den Sekundärluftdurchlass (48) und den Kanal (54) mit der Reinseite (44) kommuniziert.
Patent DE-102020103529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum strukturieren von tfc und einbringen in die odi-architektur und in irgendeine aufbauschicht von organischem substrat
Inventor: JAIN RAHUL
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen Halbleiter-Packages. Ein Halbleiter-Package umfasst eine Mehrzahl von Aufbauschichten und eine Mehrzahl von leitfähigen Schichten in den Aufbauschichten. Die leitfähigen Schichten umfassen eine erste leitfähige Schicht und eine zweite leitfähige Schicht. Die erste leitfähige Schicht befindet sich über der zweiten leitfähigen Schicht und Aufbauschichten, wo ein erstes Via die erste und zweite leitfähige Schicht koppelt. Das Halbleiter-Package umfasst auch einen Dünnfilm-Kondensator (TFC) in den Aufbauschichten, wo ein zweites Via den TFC mit der ersten leitfähigen Schicht koppelt, und das zweite Via eine Dicke aufweist, die geringer ist als die Dicke des ersten Vias. Die erste leitfähige Schicht kann Erste-Ebene-Verbindungen sein. Die Aufbauschichten können Dielektrika sein. Der TFC kann eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und ein Dielektrikum umfassen. Die erste Elektrode kann sich über der zweiten Elektrode befinden und das Dielektrikum kann sich zwischen der ersten und der zweiten Elektrode befinden.
Patent DE-102020104899-A1 (DE)
Title: Informieren eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER SEBASTIAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-02-25
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Informieren eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, eine erste Umgebungskarte entgegenzunehmen, wobei die erste Umgebungskarte ein Umfeld des Kraftfahrzeugs zu einem ersten Zeitpunkt beschreibt, eine zweite Umgebungskarte entgegenzunehmen, wobei die zweite Umgebungskarte das Umfeld des Kraftfahrzeugs zu einem zweiten Zeitpunkt beschreibt, wobei der zweite Zeitpunkt zeitlich auf den ersten Zeitpunkt folgt, eine Position des Kraftfahrzeugs entgegenzunehmen oder zu bestimmen, eine Änderung der zweiten Umgebungskarte gegenüber der ersten Umgebungskarte im Umfeld der Position des Kraftfahrzeugs zu erkennen, und den Fahrer des Kraftfahrzeugs über die Änderung zu informieren.
Patent DE-102020105057-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Aktuator sowie elektromotorisch unterstütztes Lenksystem
Inventor: LIESENFELD GUIDO
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-02-26
Abstract: Ein elektromechanischer Aktuator (12) für ein elektromotorisch unterstütztes Lenksystem (10) wird vorgeschlagen. Der elektromechanische Aktuator (12) umfasst einen Elektromotor (16), der einen Rotor (26) aufweist, und ein Schneckengetriebe (14). Das Schneckengetriebe (14) weist eine einteilige Schneckenwelle (20), ein Schneckenrad (22) und ein Gehäuse (18) auf. Die Schneckenwelle (20) ist an einem ihrer Enden unmittelbar mit dem Rotor (26) drehfest verbunden, wobei die Schneckenwelle (20) im Bereich ihres anderen Endes mit dem Schneckenrad (22) in Eingriff steht. Das Gehäuse (18) hat eine an den Elektromotor (16) angrenzende Wand (36), die einen angeformten Hohlzapfen (38) aufweist, welcher sich in axialer Richtung der Schneckenwelle (20) erstreckt. Die Schneckenwelle (20) verläuft durch den Hohlzapfen (38) hindurch. Im Hohlzapfen (38) ist ein Lager (42) aufgenommen, mittels dem die Schneckenwelle (20) gelagert ist.
Patent DE-102020106941-A1 (DE)
Title: Spülende kreisel-prallblechpumpe
Inventor: PARRISH ROBERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine spülende Kreisel-Prallblechpumpe umfasst eine Hauptpumpe mit einem Pumpengehäuse, ein mit der Hauptpumpe gekoppeltes, außerhalb des Pumpengehäuses befindliches Getriebe, ein mit dem Hauptpumpengehäuse verbundenes Prallblech, das ein Innenvolumen definiert, wobei das Getriebe zumindest teilweise im Innenvolumen angeordnet ist, und ein im Innenvolumen des Prallblechs definiertes Reservoir, einen Einlass, der in der Prallblech neben dem Behälter definiert ist, eine Öffnung, die in der Prallblech definiert ist, wobei die Öffnung einen Teil des Getriebes freilegt, und einen länglichen Durchgang, der durch die Prallblech definiert ist und einen Auslass umfasst, wobei der längliche Durchgang das Innenvolumen der Prallblech mit dem Auslass verbindet.
Patent DE-102020107002-A1 (DE)
Title: Verschluss mit Anschlagsadapter
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: E05C3/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) für eine Tür mit einer zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung hin und her bewegbaren Verriegelungszunge (2), die in zwei verschiedenen Montagepositionen (M1, M2) verwendbar ist, und die einen die Bewegung begrenzenden Anschlag (3) aufweist, wobei der Anschlag (3) zur Verwendung der Verriegelungszunge (2) in den verschiedenen Montagepositionen (M1, M2) als mit der Verriegelungszunge (2) lösbar verbundener Anschlagsadapter ausgestaltet ist.