baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256221-A5 (DD)
Title: Verfahren zum uebertragen von aktualisierungsinformation eines video-standbildes
Inventor: LUYT BALTHASAR A G VAN
IPC: H04N7/025
Filed: 1987-04-15
Abstract: Verfahren zum Uebertragen von Aktualisierungsinformationen fuer ein Video-Standbild und Vorrichtung zum Empfangen eines digitalisierten Bildsignals. Endliche Audio- und Video-Signale werden irgendeinem Digitalisierungskodierformat ausgesetzt und in Bloecke von Audio- bzw. Video-Worte umgewandelt. Zur Uebertragung dieser Bloecke ueber eine Compact Disc werden die Worte zu Paketen gegliedert. Jedes Paket hat einen Paketkopf und ein Datenfeld. Ein solches Datenfeld weist entweder nur Audio-Worte oder nur Video-Worte auf. Der Paketkopf gibt an, ob das zugeordnete Datenfeld Audio- oder Video-Worte aufweist. Damit u. a. im Falle von Quasi-Standbildern nur Aenderungen in dem Bild uebertragen werden muessen, wird jeder Block von Video-Worten in eine Anzahl Teilbloecke aufgeteilt, und am Anfang jedes Teilblocks wird ein Operationskode hinzugefuegt. Dieser definiert u. a. Bildelemente, und der Teilblock selbst gibt Video-Worte fuer diese Bildelemente.
Patent DD-268246-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer milbemycin-derivate
Inventor: GEHRET JEAN-CLAUDE
IPC: A61P33/00
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung neuer Milbemycinderivate der Formel I, bei denen man eine Verbindung der Formel II mit einem in situ gebildeten, in einem reaktionsinerten Loesungsmittel geloesten Carben der Formel III a umsetzt, und in erhaltenen Verbindungen gewuenschtenfalls die fuer A stehende Gruppe in eine andere der unter A definierten Gruppen ueberfuehrt. Die durch das erfindungsgemaesse Verfahren hergestellten Verbindungen finden Verwendung bei der Bekaempfung von Parasiten an Nutztieren und gegen Schadinsekten.
Patent DD-283406-A5 (DD)
Title: Polymere schaumstoffe
Inventor: ROOX GUILLAUME J
IPC: B32B5/20
Filed: 1988-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen polymeren Schaumstoff, der ohne Anwendung eines separaten Haftvermittler-Systems auf einem Schichttraeger aus Holz, Papier, Textilien, Gewebe, Vliesstoffen, Metallfolie wie beispielsweise Alufolie haftet. Erfindungsgemaesz besteht der neuartige polymere Schaumstoff aus einem geschaeumten Gemisch der Komponenten a) und b) in einem Masseverhaeltnis von 5:95 bis 95:5, wobei a) ein schaeumbares olefinisches, im wesentlichen nichtaromatisches Homo- oder Copolymer ist, wie z. B. Polyethylen oder Polypropylen, ein nichtpolares Polyolefinelastmaterial und b) ein schaeumbares Olefin/ungesaettigte Carbonsaeure-Copolymer, wahlweise zum Teil neutralisiert, wie z. B. ein Ethylen-Acryl- oder Methacrylsaeure-Copolymer, wobei das geschaeumte Gemisch mindestens 3 * von der ungesaettigten Carbonsaeure abgeleitete Polymereinheiten enthaelt.{neuartige haftfaehige Schaumstoffe; feste Verbindung auf Schichttraeger wie Holz, Papier, Textilien, Metallfolien; Polymeren ohne Haftvermittler}
Patent DD-283020-A5 (DD)
Title: Zuendkerzenisolierkoerperspitze
Inventor: DAESCH GOETZ
IPC: H01T13/20
Filed: 1989-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuendkerzenisolierkoerperspitze, bei der aufgabengemaesz der Anteil des Isolierkoerpers an der Waermeableitung gegenueber der Mittelelektrode erhoeht werden soll, wobei in einem weiten Belastungsbereich die Selbstreinigungstemperatur wengistens stellenweise erreicht werden soll. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe durch eine Zuendkerzenisolierkoerperspitze mit einem Auszengewinde groszer Steigung geloest.{Zuendkerze; Isolierkoerper; Selbstreinigung; Auszengewinde; Steigung, grosz}
Patent DD-284980-A5 (DD)
Title: Verfahren zur elektrischen einstellung von quellreflexionsfaktoren bei der bestimmung von rauschparametern linearer bauelemente im mikrowellenbereich
Inventor: ROSENBUSCH MICHAEL
IPC: G01R29/26
Filed: 1989-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrischen Einstellung von Quellreflexionsfaktoren bei der Bestimmung von Rauschparametern linearer elektronischer Bauelemente im Mikrowellenbereich. Erfindungsgemaesz erfolgt die elektrische Einstellung des Betrages des Quellreflexionsfaktors mittels eines breitbandig durchstimmbaren Mikrowellenfilters und des Phasenwinkels des Quellreflexionsfaktors mittels eines breitbandig einstellbaren Phasenschiebers. Durch dieses Verfahren ist es moeglich, Rauschparameter in einem groszen Frequenzbereich schnell, kostenguenstig und automatisiert von linearen elektronischen Bauelementen im Mikrowellenbereich zu bestimmen.{Rauschparameterbestimmung; Quellreflexionsfaktoreinstellung; linearer elektronischer Bauelemente; Mikrowellenbereich; breitbandig durchstimmbare Mikrowellenfilter; Phasenschieber}
Patent DD-286865-A5 (DD)
Title: Elektrischer niveaufuehler fuer verfluessigte gase mit geringer heizleistung
Inventor: SCHOLZE FRANK
IPC: G01F23/22
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Niveaufuehler fuer verfluessigte Gase mit geringer Heizleistung (100 mW), der schnell und zuverlaessig den UEbergang von verfluessigtem Gas und Dampf bei tiefsiedenden Gasen anzeigt, als Fuellstandsanzeige fuer Fluessiggase in, beispielsweise, Kryostaten geeignet ist und die Standzeit des Kryostaten nicht beeintraechtigt. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz als Meszfuehler eine Z-Diode eingesetzt wird. Fig. 3{elektrischer Niveaufuehler; Fuellstandsanzeige; Fluessiggase; Temperaturfuehler; Z-Diode}
Patent DD-287284-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen von unterwindeflaechen an spindeln einer ringspinn- oder ringzwirnmaschine
Inventor: WELKER MANFRED
IPC: D01H11/00
Filed: 1989-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Unterwindeflaechen an Spindeln einer Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine, die einen Traeger aufweist, an dem ein Gleitelement, ein Stuetzelement und eine Buerste angeordnet sind, das Gleitelement sich ueber mindestens drei Spindeln erstreckt, laenger als die Buerste ist und auf einer fest an der Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine angeordneten Fuehrung laengs der Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine bewegbar ist, das Stuetzelement unterhalb des Gleitelements an der den Spindeln zugewandten Seite des Traegers angeordnet ist, und bei der das Reinigen waehrend des Laufes der Spindeln erfolgt, wobei an der Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine ein automatischer Kopswechsler angeordnet ist, der vor der Spindelbank Aufnahmen fuer Huelsen aufweist. Die Erfindung besteht darin, dasz das Gleitelement (7) die Aufnahmen (5) von oben uebergreifend und das Stuetzelement (8) an den Lagergehaeusen (4) der Spindeln (2) anliegend angeordnet ist. Erfindungsgemaesz wird die technische Wirkung erzielt, dasz der Traeger unter Nutzung vorhandener Elemente gefuehrt und gestuetzt wird. Fig. 1{Ringspinnmaschine; Ringzwirnmaschine; Kopswechsler, automatisch; Spindel; Unterwindeflaeche; Reinigen; Fuehrung; Gleitelement; Stuetzelement; Buerste}
Patent DD-284835-A5 (DD)
Title: Fahrbares aggregat zur rationellen durchfuehrung des chemischen holzschutzes
Inventor: SOMMER WALTER
IPC: B05B3/18
Filed: 1989-10-09
Abstract: Die Erfindung findet vorzugsweise Anwendung im Bauwesen in den Bereichen Neubau und Werterhaltung. Es ist Aufgabe der Erfindung, Holzschutzmasznahmen vorschriftsmaeszig und rationell mittels einer fahrbaren, leicht bedienbaren und pflegearmen Einrichtung durchfuehren zu koennen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz bei Anwendung der Holzschutzmittel-Verschaeumungstechnik eine straszenverfahrbare vereinfachte geraetetechnische Loesung zur Verfuegung steht. Hauptanwendungsgebiet ist der Wohnungs- und Gesellschaftsbau. Fig. 2{Bauwesen; Holzschutz; Verschaeumungstechnik; Pneumatik; Arbeitsschutz; Neubau; Altbausanierung; Fahrgestell; Traenkmittelbehaelter; Spruehpistole; Schaumrohr; Wohnungs- und Gesellschaftsbau}
Patent DD-290500-A5 (DD)
Title: Spezialkollimator
Inventor: LANGROCK ERNST-JUERGEN
IPC: G21C17/00
Filed: 1989-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spezialkollimator zur Dichtheitspruefung von Schweisznaehten an Pruefkammern, insbesondere zur Leckortung an Doppellaschenschweisznahtverbindungen. Der Spezialkollimator zeichnet sich dadurch aus, dasz durch eine Querschnittsverengung der Leckstrom im Spezialkollimator kollimiert wird. Im Bereich der hoeheren Stroemungsgeschwindigkeit ist ein Hitzdrahtanemometer angeordnet, der vorzugsweise batteriebetrieben ausgefuehrt ist. Mit Hilfe eines Dicht- und Distanzringes wird der Spezialkollimator an der zu pruefenden Schweisznahtoberflaeche gasdicht angelegt. Bei vorherrschenden Leckstroemungen wird das auf 273 K aufgeheizte sensitive Element des Hitzdrahtanemometers (Wolframdraht) abgekuehlt, so dasz die damit verbundene Widerstandsaenderung als elektrische Groesze auswertbar ist und die undichten Stellen der Schweisznaht (Lecks) exakt lokalisiert. Der Spezialkollimator kann ueberall dort angewendet werden, wo Schweisznahtverbindungen auf Gasdichtheit zu pruefen sind, beispielsweise beim Bau "Reiner Raeume", Gas- oder Fluessigkeitsbehaelter oder Dichtheitspruefungen der Hermetik im KKW-Bau und dgl.{Dichtheitspruefung; Schweisznaehte; Leckstroemung; Luftueberdruck; Pruefkammer; Querschnittsverengung; Hitzdrahtanemometer; Dichtring; Distanzring}
Patent DD-290462-A5 (DD)
Title: Kupplungskombination als wellenverbindung zur diskreten veraenderung der drehsteifigkeit
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: F16D47/00
Filed: 1989-12-20
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Kupplungskombination als Wellenverbindung zur diskreten Veraenderung der Drehsteifigkeit, insbesondere in maschinenbaulichen Anlagen mit elastischen, drehschwingungsdaempfenden UEbertragungselementen, die aus der Kombination handelsueblicher drehelastischer schaltbarer und nichtschaltbarer Kupplungen bestehen. Abhaengig vom Schaltungszustand sind unterschiedliche Drehelastizitaeten aktiv an der Momentenuebertragung beteiligt, wodurch die Drehschwingungscharakteristik der Anlage maszgeblich beeinfluszt wird. Erfindungsgemaesz sind mindestens 2 drehelastische Kupplungen zur UEbertragung von Drehmomenten und Drehbewegung vorgesehen, die dabei im schwingungstechnischen Sinne in Reihe angeordnet sind und ohne Unterbrechung des Betriebes der Antriebsanlage zu- oder abschaltbar sind.{Wellenverbindung; Wellenkupplung; Drehschwingung; Drehschwingungscharakteristik; Drehschwingungsbelastung; Drehschwingungsveraenderung; Drehschwingungsverlagerung; Drehschwingungsdaempfung; Resonanz; Resonanzverlagerung; Kupplung}
Patent DD-297919-A5 (DD)
Title: Abgas-entschwefelungsverfahren
Inventor: NAKAGAWA KENICHI
IPC: C01F5/40
Filed: 1990-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entschwefelung von Abgas durch eine waeszrige Aufbereitung, wobei mit Hilfe fortlaufenden Gas-Fluessig-Kontakts in einem Entschwefelungsturm zwischen dem Schwefeloxide enthaltenden Abgas und der das Entschwefelungsmittel enthaltenden waeszrigen Aufbereitung Schwefeloxide absorbiert werden. Dabei wird leichtgebranntes Magnesiumoxid als Entschwefelungsmittel verwendet und mit einem aeuszeren Behandlungssystem gearbeitet, das einen ersten und einen zweiten Reaktionsprozesz sowie einen Fest-Fluessig-Trennprozesz auszerhalb des Entschwefelungsturms umfaszt. Im ersten Reaktionsprozesz wird eine vom Entschwefelungsturm zugefuehrte Entschwefelungsloesung gemischt und mit dem aus dem Fest-Fluessig-Trennprozesz gewonnenen Schlamm umgesetzt. Im zweiten Reaktionsprozesz werden die Reaktionsprodukte aus dem ersten Reaktionsprozesz vermischt und mit den leichtgegluehten Magnesiumoxid-Partikeln umgesetzt. Im Fest-Fluessig-Trennprozesz werden die Reaktionsprodukte aus dem zweiten Reaktionsprozesz in eine Fluessigkeit ohne Festgehalt und den zum ersten Reaktionsprozesz zu befoerdernden Schlamm getrennt. Die Fluessigkeit ohne den Feststoffgehalt gelangt als waeszrige Aufbereitung zum Entschwefelungsturm. Die Reaktion wird unterstuetzt, indem zumindest ein Teil des zum ersten Reaktionsprozesz gelangenden Schlamms zu Feinschlamm zerrieben wird. Fig. 1{Abgas, schwefelhaltiges; Entschwefelungsverfahren; Schwefeloxide; Entschwefelungsmittel; Magnesiumoxid, leichtgebranntes; Schlamm; Reaktionsschlammabtrennung}
Patent DD-298100-A5 (DD)
Title: Aminoalkylfuranderivate, verfahren zu ihrer herstellung und diese verbindungen enthaltende arzneimittel
Inventor: PRICE BARRY J
IPC: A61K31/34
Filed: 1990-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft * & * sowie die physiologisch annehmbaren Salze davon, ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbindung sowie ein Arzneimittel, das diese Verbindung zusammen mit einem pharmazeutisch annehmbaren Traeger oder Verduennungsmittel enthaelt.{Verfahren; Herstellung; Aminoalkylfuranderivate; Verbindungen; selektive Wirkung auf Histaminrezeptoren; Arzneimittel}
Patent DE-112005001138-A5 (DE)
Inventor: ORTLIEB HARTMUT
IPC: B62J11/00
Filed: 2005-03-10
Abstract: The invention relates to a device for fixing an adapter for accessories to adjacent bar parts of bicycles. According to the invention, a catch device is provided between the adapter and the accessory, the adapter being arranged on the side of a first bar part opposing a second bar part of the bicycle, and extending therefrom, and fixing means for the adapter are provided on the bar parts. Said fixing means consist of two flexible or rigid stirrup pieces (4, 5) that are connected to the adapter (3). A lower stirrup piece (5) is guided over the second bar part, from below, beneath the first bar part, and fixed to the adapter by the ends thereof, and an upper stirrup part (4) is guided beneath the second bar part, from above, over the first bar part, and is fixed to the adapter by the two ends thereof.
Patent BE-1003739-A6 (BE)
Title: La securite des donnees memorisees.
Inventor: EUSTACE JOSEPH
IPC: G06F21/62
Filed: 1992-01-20
Granted: 1992-06-02
Abstract: Un appareil de sécurité (6, 7, 8) est révélé, qui peut être connecté dans un appareil de traitement (1) possédant un nombre de processeurs de source (2) et des fichiers mémorisés (4). Le circuit de sécurité (6) chiffre automatiquement les en-tête des fichiers contenant des données confidentielles lorsqu'un proecesseur autorisé cesse de solliciter le fichier. Susbséquement, si un processeur non autorisé essaie de solliciter le fichier confidentiel il ne le reconnaîtra pas en tant que fichier de données et l'accès est défendu. Si un processeur autorisé essaie de solliciter le fichier confidentiel, un circuit de déchiffrement dans le circuit de sécurité (6) déchiffrera automatiquement l'en-tête, de sorte que l'accès est obtenu.
Patent BE-1010273-A6 (BE)
Title: Vloerbedekkingen.
IPC: A47L23/26
Filed: 1997-03-13
Granted: 1998-04-07
Abstract: Een vloerbedekking (10) omvattend een aantal loopstroken (11) en ten minste twee afstandsstroken (15,16) van in hoofdzaak stijf materiaal en die zij an zij tussen opeenvolgende paren loopstroken (15) aangebracht zijn, waarbij de aantallen stroken zij aan zij aan elkaar bevestigd zijn door middel van verbindingsorganen (14) die door met elkaar in lijn liggende openingen in de stroken heen gaan, waarbij ten minste één van de twee afstandsstroken (15,16) een bovenwand (20) omvat die tijdens gebruik in hoofdzaak horizontaal ligt, en een afhangende wand (22) die met de bovenwand verbonden is, waarbij de openingen in de afhangende wand voorzien zijn, de bovenwand een zich in langsrichting uitstrekkende aanslagrand (31,32) bezit ter plaatse van die rand van de bovenwand die het verst afgelegen is van de bijbehorende afhangende wand (22) en de bovenwand plaatselijke vervormingszones (33) bezit op in langsrichting op afstand van elkaar gelegen tussenruimtes (33) langs de aanslagrand, waardoor de plaatselijke zones in vertikale richting verplaatst liggen ten opzichte van omgevend materiaal van de bovenwand (20).
Patent ES-2001121-A6 (ES)
Title: Aerial plug socket.
Inventor: BURKERT MANFRED
IPC: H01R4/42
Filed: 1986-08-27
Abstract: The aerial plug socket for high frequency ranges has a base, which carries the coaxial plug elements for the plug-in connection, and, arranged on this, clamping devices for the inner conductor on the one hand and, on the other, the outer conductor of each coaxial cable leading into the socket. Each clamping element for the inner conductor consists of a support block of insulating material with a connection contact and a pressure element with a pressure piece made of insulating material which presses against the inner conductor and the connection contact. The latter consists of a wire end (10) placed on the support block (9) and the pressure element and of a guide-piece (13) which can be tightened by a screw (12) in the direction of the support block (6, 9) and movably guided on and in the support block the guide-piece (13) carries the pressure piece (14), which is movably guided in a recess (8) of a receiving piece (6) containing the support block (9), made of insulating material, the recess (8) being open on one side for insertion of the inner conductor (10a) and being shaped on the base in the form of a support block (9).
Patent ES-2005069-A6 (ES)
Title: Device for applying a liquid to a material web.
Inventor: LOHSE WALTER
IPC: D21H23/22
Filed: 1986-09-04
Abstract: The applicator cylinder (2) can be driven in both rotation directions. In order to coat the material web (1) using a counter-rotating system a spreader cylinder is applied to the applicator cylinder (6). In this way it is possible to draw off the liquid film (1) from the same reservoir zone (5) as with a concomitantly-rotating system. This saves displacing the metering cylinder (4) which remains in situ during both counter and concomitant rotation.
Patent ES-2010249-A6 (ES)
Title: Apparatus and method for making a wall into the ground
IPC: E02D5/18
Filed: 1988-02-19
Abstract: In order to make a continuous artificial wall (2) into the ground (S), a trench (T) is dug into the ground and the trench is filled with a specific material. There is provided at a reduced distance (L) backwards of the trench front (7) retaining means (R) applied against the walls of the trench and appropriate to advance with the trench front (7). As the front (7) advances, the filling material is introduced into the space which has been cleared, the front (12) of said material bearing against the retainer means (R).
Patent ES-2012830-A6 (ES)
Title: Antenna/key-ring
Inventor: BERNARD SORIA ALBERTO
IPC: H01Q1/44
Filed: 1988-04-28
Abstract: Antenna/key-ring which consists of an extractable element capable of being arranged both in a key-ring body and in an antenna terminal body, both equipped with an inner recess provided with a spring which acts on an outer window, via which window said complementary piece is able to pass and, when rotated, be securely connected, either to the key-ring or to the antenna, in the latter case closing the contact with the antenna cable.
Patent ES-2008817-A6 (ES)
Title: Catalyst for dehydrogenation reaction and its production
Inventor: FATTORE VITTORIO
IPC: B01J21/04
Filed: 1988-07-29
Abstract: A dehydrogenation catalyst for prodn. of a linear olefin from a linear paraffin, consists of a solid particular porous support where 0.05-1 wt.% of Pt, 0.1-1 wt.% of Sn, 0.1-1 wt.% of Tl and 0-1 wt.% of an alkali metal are supported and the wt. ratio of Sn/Tl is up to 1/1, the wt. ratio of Pt/(Sn+Tl) is 0.15/1-0.5/1.
Patent ES-2014369-A6 (ES)
Title: Quick-action clamps
Inventor: SORENSEN JOSEPH A
IPC: B25B5/06
Filed: 1989-07-28
Abstract: A clamp which is operable with one hand includes a fixed jaw 22 and a movable jaw 12, the latter being connected to one end of a movable slide 4. One-way drive means 32, 36, 46, 52, by operation of a handle grip trigger 24, releasably engages the slide and advances the movable jaw toward the fixed jaw. Return motion of the movable jaw is accomplished manually when the one-way drive means is disengaged. A braking lever 46, biased to bind against the slide 14, prevents reverse motion of the movable jaw (12) except when disengaged from the slide. The handle advances the slide by driving a second lever 32 which binds against a slide surface. The second lever returns by spring force 36 to its original position after each stroke of the handle. A modified embodiment is disclosed in Figs 5-7 and a C-shaped clamp in Figs 8-11 (not shown).
Patent ES-2015215-A6 (ES)
Title: Screen printer
Inventor: LAHOZ HERNANDEZ MANUEL
IPC: B41F15/10
Filed: 1989-08-31
Abstract: Screen printer of the type which comprises a number of screen holders and printing platforms mounted on a support base by means of a rotation mechanism, characterized in that, unlike existing printers in which printing with a number of colours is of poor quality owing to the inadequate centring and positional adjustment of the screen holders 8, it is articulated to the rotation mechanism by means of arms 10 secured to a profile section 25, between which and the profile section 18 secured to the screen holder 8 are arranged a further profile section 22 and blocks 21 which are linked together and to the preceding elements by means of screws 20, 23, 26 which penetrate slides ["colisos"] 19, 24, 25' in said profile sections and allow, with the manipulation of other screws 28, the positional adjustment of the screen holders 8, centring thereof taking place by means of a support 35 with inner bearing 36 mounted between the arms 10 which is inserted between two corners 37 of the support 5 of the printing platforms 6.
Patent ES-2019207-A6 (ES)
Title: Blind
IPC: E06B9/28
Filed: 1990-01-19
Abstract: Blind of the type formed by a rectangular frame in which are mounted two superposed series, one fixed and the other movable, of slats (vanes) which are appropriately and equidistantly separated so that the movable one coves or reveals the separations of the fixed one, characterized in that, unlike existing blinds in which the diverse positions of the movable series of slats are difficult to support owing to the complex nature and poor efficiency of the retention device, the present blind solves this problem in that the longitudinal members 11 which secure said movable series of slats 6 and slide via the frame 1 have, on the outside, individual lateral toothings 15 in which are fitted corresponding elastic strips 13 which are suitably folded and fixed via one end inside the lateral profiles 2 of said frame 1, these strips 13 allowing the displacement and, in turn, the secure positional support required of the movable series of slats 6.
Patent ES-2020880-A6 (ES)
Title: Appliance for the treatment of infected pseudoarthrosis of the femur
IPC: A61B17/56
Filed: 1990-03-09
Abstract: Appliance for the treatment of infected pseudoarthrosis of the femur. It comprises a box body mounted with the possibility of sliding along the support column of an appliance whose ends support the head and foot of the femur being treated, said column incorporating a rack with which a pinion engages, or else a screw and a nut mounted on the sliding box for the purpose of adjusting the position thereof, which is immobilized by means of a locking mechanism. Applicable for the treatment of fractures of the femur with compensation for the shortening of the bone due to loss of substance.
Patent ES-2025395-A6 (ES)
Title: Crank-to-shaft connection for motor vehicle window crank, - has shape locking rotational clamp, securing part doubling as distance element
Inventor: MULLER HANS
IPC: G05G1/12
Filed: 1990-06-11
Abstract: The crank has a hub (3) which accepts a shaft end (5') and a shape locking rotational clamp with a clamping part which engages a radial recess (9) in the shaft (5). A securing part (S). which is also a distance element, mounted in the hub, which protrudes from the underside of the shaft, engages the shaft via a through aperture (8) in the hub. USE/ADVANTAGE - The axially secured crank to shaft connection. Simple construction and easier to assemble than conventional connections yet is highly stable and easy to disconnect.
Patent BE-1013839-A6 (BE)
Title: Food product, packaged in bread dough and can be heated to prepare warm snack
IPC: A21D13/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2002-09-03
Abstract: Food products are packaged in bread dough.  A food product packaged in bread dough is claimed. The product can be deep-frozen, fresh or vacuum-packed and can be heated using a microwave oven, a standard oven or a toasted sandwich maker.