baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000655-U1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschinenvorrichtung
IPC: A47L15/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Geschirrspülmaschinenvorrichtung (1), mit – einem ersten Spülraum (2), in dem Spülgut platzierbar ist und während eines Spülvorgangs spülbar ist, – einem Wassertank (31) zum Zwischenspeichern von Spülwasser (32) für das Spülen des Spülguts, – einem Heizelement (34) zum Aufheizen des Spülwassers (32), – einer Steuereinrichtung (6), zum Steuern des zumindest einen Spülvorgangs in dem ersten Spülraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem ersten Spülraum (2) separater zweiter Spülraum (4) vorgesehen ist, in dem ebenfalls Spülgut platzierbar und spülbar ist, wobei die Steuereinrichtung (6) die Spülvorgänge sowohl in dem ersten als auch in dem zweiten Spülraum (2, 4) steuert.
Patent DE-202015002398-U1 (DE)
Title: Verbesserte Heizung im KfZ mit Sofortwärme im Innenraum
IPC: H05B3/10
Filed: 2015-03-31
Abstract: Das verbesserte Heizsystem für den Kfz Gebrauch mit sofortiger Aufheizung des Innenraums, dadurch gekennzeichnet, dass die sofortige Aufheizung des Innenraums durch eine Heizspirale/Elektroheizung in Kombination mit der konventionellen Kfz Heizung erfolgt.
Patent DE-202015009332-U1 (DE)
Title: Speisekarten-Erzeugungssystem
IPC: G06Q50/12
Filed: 2015-09-29
Abstract: Speisekarten-Erzeugungssystem, welches Speisekarten-Eintragsinformationen erzeugt, welche einen Speisekarten-Speise-Eintrag einführen, welcher in einer Einrichtung angeboten wird, wobei das Speisekarten-Erzeugungssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass es Folgendes aufweist: eine erste Datenbank (21), welche einen Speisekarten-Eintragsnamen in mehreren Sprachen in Verbindung mit jeder Speisekarten-Eintrags-ID speichert, welche den Speisekarten-Eintragsnamen bestimmt; eine zweite Datenbank (22, 23, 24, 25), welche eine Speisekarten-Eintragseigenschaft in mehreren Sprachen in Verbindung mit einer Eigenschafts-ID speichert, welche die Speisekarten-Eintragseigenschaft bestimmt; eine Speisekarten-Eintragsdatenbank (20, 29), welche die Speisekarten-Eintrags-ID, eine Eigenschafts-ID, welche eine Speisekarten-Eintragseigenschaft eines Speisekarten-Eintrags bestimmt, welcher durch die Speisekarten-Eintrags-ID identifiziert wird, und eine Einrichtungs-ID, welche eine Einrichtung bestimmt, in Verbindung miteinander speichert; und eine Speisekarten-Eintragsinformations-Registriereinheit (11), welche eine Eingabe einer Einrichtungs-ID von einem Informationsdatenendgerät (2, 3) empfängt, welche das Informationsdatenendgerät mit den Speisekarten-Eintragsnamen, welche in der ersten Datenbank gespeichert sind, und den Speisekarten-Eintragseigenschaften, welche in der zweiten Datenbank gespeichert sind, in einer beliebigen der mehreren Sprachen in einem auswählbaren Zustand vorsieht, welche den Speisekarten-Eintragsnamen und die Speisekarten-Eintragseigenschaft ausgewählt aus Informationen, welche für das Informationsdatenendgerät vorgesehen sind, empfängt, und welche eine Speisekarten-Eintrags-ID, welche den empfangenen Speisekarten-Eintragsnamen bestimmt, eine Eigenschafts-ID, welche die empfangene Speisekarten-Eintragseigenschaft bestimmt, und die empfangene Einrichtungs-ID in der Speisekarten-Eintragsdatenbank in Verbindung miteinander speichert.
Patent DE-202015102381-U1 (DE)
Title: Mobiles Echtzeit-Videoaufzeichnungsgerät
IPC: H04N5/76
Filed: 2015-05-08
Abstract: Mobiles Echtzeit-Videoaufzeichnungsgerät, das in einem Kraftfahrzeug installiert und elektrisch mit einer Kraftfahrzeugbatterie verbunden ist, umfassend: ein Gehäuse (11), eine Leiterplatte (12), die im Gehäuse (11) installiert und elektrisch mit der Kraftfahrzeugbatterie (21) verbunden ist, eine Kamera (13), die auf einer Oberfläche des Gehäuses (11) zur Aufnahme eines Bildsignales außerhalb des Kraftfahrzeuges (2) installiert ist, eine zentrale Rechnereinheit (14), die an der Leiterplatte (12) installiert und elektrisch mit der Kamera (13) verbunden ist, um das Bildsignal zum Erzeugen von Digitalbilddaten zu verarbeiten, einen Speicher (15), der an der Leiterplatte (12) installiert und elektrisch mit der zentralen Rechnereinheit (14) verbunden ist, um die Digitalbilddaten vorübergehend zu speichern, mindestens eine Steuertaste (16), die elektrisch mit der zentralen Rechnereinheit (14) und der Kamera (14) verbunden ist, und ein mobiles Netzverbindungsmodul (17), das an der Leiterplatte (12) installiert und elektrisch mit der zentralen Rechnereinheit (14) sowie über ein Signal mit der drahtlosen Netzsignalverbindungstechnik mit einer Fernaufzeichnungs-Datenzentralstelle verbunden ist, wobei nach dem Drücken auf die Steuertaste (16) die Kamera (13) unverzüglich ein gegenwärtiges Bildsignal außerhalb des Kraftfahrzeuges (2) aufnimmt und das gegenwärtigen Bild im Speicher (15) abspeichert, wobei nach dem Umwandeln des gegenwärtigen Bildsignals von der zentralen Rechnereinheit (14) in Digitalbilddaten diese Digitalbilddaten mit dem mobilen Netzverbindungsmodul (17) an die Fernaufzeichnungs-Datenzentralstelle zum Aufzeichnen übertragen wird.
Patent DE-202016000137-U1 (DE)
Title: Gerätestecker mit wahlfreiem Kabelgang
IPC: H01R13/58
Filed: 2016-01-11
Abstract: Mechanischer Gerätestecker – insbesondere ein Niederspannungs-Steckverbinder als Kupplung oder als Stecker mit wahlfreiem Kabelgang, dadurch gekennzeichnet, daß – der Gerätestecker (1) aus einem IEC-genormten Steckerteil (10, 20) und einem einstückig verbundenen applikationsorientierten Dosenteil (40, 60) aus Kunststoff besteht, – das Dosenteil (40, 60) die geometrische Form eines flachen Hohlzylinders aufweist, – die Seitenwand (44, 64) m brechbare radial versetzte Aussparungen (45, 65) für die m Kabelgänge besitzt, – jedem Kabelgang im Doseninnern eine Kabelaufnahme (70) gegenübersteht, – die Kabelaufnahme je aus einer bodenverstärkenden Stütze (66), links- und rechtsseitig flankiert von je einem axial angeordneten zylindrischen Gewindedom (63) besteht, – die Zugentlastung aus einer leicht konvex gebogenen Kabelschelle (68) und zwei Schrauben (69) gebildet ist, – die n = m + 1 Gewindedome (63) in einer geometrischen Ersatzanordnung die n Ecken eines regelmäßigen n-Ecken-Sehnen-Vielecks oder -Polygons bilden, – die Lage und Länge der m Stützen (66) der Kanten-, Sehnen- oder Seitenlänge a des Vielecks entspricht und – die kreisförmige Seitenwand (44, 64) dem Umkreis des Vielecks entspricht.
Patent DE-202016001996-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Lastfahrzeuge
IPC: B60P7/13
Filed: 2016-03-24
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) zur Sicherung eines Containers auf einem Lastfahrzeug, mit: – einem Gehäuse (12), – einem Verriegelungszapfen (14), der sich durch das Gehäuse (12) hindurch erstreckt und an einander entgegengesetzten Enden ein zum Eingriff in einen Containerbeschlag des Containers zur Sicherung des Containers ausgebildetes Verriegelungselement (26) und ein Gewinde (28) aufweist, – einer Spannmutter (16), die mit dem Gewinde (28) des Verriegelungszapfens (14) in Eingriff ist, und – einer Verdrehsicherung (18; 118) für die Spannmutter (16), mit: – einem Befestigungselement (38; 138), das direkt mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, wobei das Befestigungselement (38; 138) eine Aufnahme (54; 154A, 154B) aufweist, und – einem Sicherungselement (42; 142), das verschwenkbar in der Aufnahme (54; 154A, 154B) des Befestigungselements (38; 138) gelagert und so mit dem Befestigungselement (38; 138) verbunden ist, dass das Sicherungselement (42; 142) unter Überwindung einer Rückstellkraft eines elastisch verformbaren Elements (40; 140) zwischen einer Sperrstellung, in der das Sicherungselement (42; 142) eine Drehung der Spannmutter (16) beschränkt, und einer Lösestellung, in der das Sicherungselement (42; 142) eine Drehung der Spannmutter (16) freigibt, verschwenkbar ist.
Patent DE-202016003030-U1 (DE)
Title: Basisplatte
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Basisplatte (1; 1') mit einem Plattenkörper (2; 2'), • der eine Aufstandsfläche (3) aufweist, und • der einen Aufnahmeraum (4; 4') aufweist, der benachbart zu einer Deckfläche (5; 5') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – im Aufnahmeraum (4; 4') eine Beschwerungsplatte (6) platzierbar ist, die mittels einer Befestigungseinrichtung (7; 24) auswechselbar im Aufnahmeraum (4; 4') festlegbar ist.
Patent DE-202016006682-U1 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D90/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Erntemaschine (2), insbesondere Ladewagen oder Ballenpresse, mit einer Aufnahmeeinheit (4), vorzugsweise einer Pickupwalze, mit einem der Aufnahmeeinheit (4) in Förderrichtung des Erntegutes nachgeordneten Förderkanal (6) und mit einem Förderrotor (8), der eine Vielzahl von Förderelementen (10), beispielsweise Förderzinken, aufweist, die in den Förderkanal (8) hineinragen und an ihrem äußeren Ende eine Förderspitze (12) aufweisen, sowie mit mehreren wahlweise in den Förderkanal (6) hineinragenden Schneidmessern (14), die zur Zerkleinerung des Erntegutes mit den Förderelementen (10) des Förderrotors (8) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderspitze (12) des Förderelementes (10) asymmetrisch zu einer Längsmittelebene des Förderelementes (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202016101949-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur für Plattform mit variabler Breite
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-13
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: ein Bodenblech, das sich über eine Breite des Fahrzeugs erstreckt; ein Schwellerinnenblech, das mit dem Bodenblech verbunden ist, wobei das Schwellerinnenblech Folgendes definiert ein erster steigender Abschnitt, der mit dem Bodenblech verbunden ist, ein erstes Sims, das sich vom ersten steigenden Abschnitt erstreckt ein zweiter steigender Abschnitt, der sich vom ersten Sims erstreckt, ein zweites Sims, das sich vom zweiten steigenden Abschnitt erstreckt, und einen vertikalen Flansch, der sich vom zweiten Sims erstreckt; und ein Schwelleraußenblech, das mit dem vertikalen Flansch verbunden ist und einen geschlossenen Abschnitt mit dem Schwellerinnenblech bildet, wobei das erste Sims entsprechend der Breite des Fahrzeugs bemessen ist und das Bodenblech Fahrzeugen von unterschiedlicher Breite Rechnung trägt.
Patent DE-202016102444-U1 (DE)
Title: Werkzeugwagen
IPC: B25H3/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Werkzeugwagen, umfassend: einen Hauptrahmen (20), der vier voneinander lösbare erste Stangenkörper (10), vierundzwanzig Befestigungsstϋcke (12), mindestens zwei Halterahmen (13), vier Radkörper (14) und vier Verschlussdeckel (15) aufweist, wobei der erste Stangenkörper (10) in Form eines langen Stangenkörpers ausgebildet ist, wobei eine Mehrzahl von ringförmigen konkav bogenförmigen Nuten (11) in Längsrichtung angeordnet ist, und wobei ein Gewindeloch (112) an dem oberen Ende des ersten Stangenkörpers (10) angeordnet ist, wobei das Befestigungsstϋck (12) in Form eines halbbogenförmigen Scheibenkörpers ausgebildet ist, wobei ein vorspringendes Klemmteil (121) an dessen innerer Bogenfläche angeordnet ist, wobei das vorspringende Klemmteil (121) in die konkav bogenförmige Nut (11) eingreifen kann und an dieser festklemmbar ist, wobei eine Kegelfläche an dem Außenumfang des Befestigungsstϋcks (12) gebildet ist, wobei je zwei Befestigungsstϋcke (12) ein Paar bilden, wobei jedes Paar von Befestigungsstϋcken (12) an dem ersten Stangenkörper (10) angeordnet ist und eine Kegelform bildet, und wobei drei Paare von dBefestigungsstϋcken (12) an jedem ersten Stangenkörper (10) angeordnet sind, wobei jeweils ein kegelringförmiges erstes Befestigungsteil (131) an den vier Ecken des Halterahmens (13) angeordnet ist, wobei das erste Befestigungsteil (131) auf den Außenumfang des Befestigungsstϋcks (12) aufgesteckt und an diesem befestigt ist, wobei die vier ersten Befestigungsteile (131) separat an den vier ersten Stangenkörpern (10) angeordnet sind, wobei mindestens eine erste Aufnahmenut (132) innerhalb des Halterahmens (113) angeordnet ist, wobei die drei Halterahmen (13) von oben nach unten der Reihe nach mit den vier ersten Stangekörpern (10) verbunden sind, wobei jeder Radkörper (14) an dem unteren Ende eines entsprechenden Stangenkörpers (10) angeordnet ist, sodass der Hauptrahmen (10) verschiebbar ist, wobei jeder Verschlussdeckel (15) im Bereich des Gewindeloches (122) eines entsprechenden Stangenkörpers (10) befestigt ist, sodass das obere Ende des ersten Stangenkörpers (10) geschlossen ist, zwei Aufnahmekästen (20) an dem Halterahmen (13) angeordnet sind, wobei jeder Aufnahmekasten (20) als Werkzeugkasten ausgefϋhrt ist, wobei jeder Aufnahmekasten (20) einen äußeren Rahmenkörper (21) und einen inneren Rahmenkörper (22) umfasst, wobei der äußere Rahmenkörper (21) in Form eines U-förmigen Kastenkörpers ausgebildet ist, dessen Öffnung nach oben gerichtet ist, wobei jeweils ein zweites Befestigungsteil (211) an beiden Seiten des äußeren Rahmenkörpers (21) angeordnet ist, um den äußeren Rahmenkörper (21) an beiden Seite des Bodenendes des Halterahmens (13) zu befestigen, wobei eine zweite Aufnahmenut (212) im Inneren des äußeren Rahmenkörpers (21) gebildet ist, wobei der innere Rahmenkörper (22) als ein Kastenkörper ausgefϋhrt ist, dessen Öffnung nach oben gerichtet ist, wobei ein Aufnahmeraum (221) im Inneren des inneren Rahmenkörpers (22) gebildet ist, wobei der ...
Patent DE-202016104248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrostatischen Beflockung
IPC: B05D1/06
Filed: 2016-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektrostatischen Beflockung eines Teils (2), umfassend eine verschließbare Beflockungskabine (3), in der Flockfasern (F) auf das mit einer Kleberschicht versehene Teil (2) aufgebracht werden, und zumindest eine, insbesondere gitterförmig und/oder eben ausgebildete, Elektrode (5), die zwischen einem Auslass (41) für die Flockfaser (F) und einer Halterung (71) zur Aufnahme des Teils (2) in der Beflockungskabine (3) angeordnet ist, wobei der Auslass (41) und die Halterung (71) voneinander bezüglich einer vertikalen Richtung (V) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Elektrode (5) bezüglich der Halterung (71) mittels einer Verstelleinrichtung (6) zumindest entlang der vertikalen Richtung (V) verstellbar ist.
Patent DE-202016104841-U1 (DE)
Title: System zur Begrenzung des Randes einer Bodenfläche
IPC: A01G9/28
Filed: 2016-09-02
Abstract: System zur Begrenzung des Randes einer Bodenfläche mit im Boden zu befestigenden Randsteinen (2), wobei neben den Randsteinen (2) Befestigungselemente (3) vorgesehen sind, wobei der jeweilige Randstein (2) an seiner Unterseite eine Längsnut (5) mit Hinterschnitt aufweist und wobei das jeweilige Befestigungselement (3) einen in den Boden einschlagbaren Anker (6) und einen oberseitigen Ankerkopf (7) aufweist, dessen Außenkontur an die Längsnut (5) mit Hinterschnitt der Randsteine (2) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich auf der Bodenfläche verlegbare Führungsschienen (4) vorgesehen sind, welche Durchtrittsöffnungen (14) für die Anker (6) der Befestigungselemente (3) aufweisen, wobei die Durchtrittsöffnungen (14) in gleichbleibendem Abstand voneinander angeordnet sind und wobei der Abstand zwischen zwei Durchtrittsöffnungen (14) kleiner als die Länge eines Randsteins (2) ist.
Patent DE-202016105406-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Emblemsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-09-28
Abstract: Beleuchtetes Emblemsystem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: ein beleuchtetes Emblem; und eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, einen Parameter des von dem beleuchteten Emblem emittierten Lichts in Reaktion auf einen Scheinwerferzustand des Kraftfahrzeugs einzustellen.
Patent DE-202016106472-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau für mobile Klimaanlagen
IPC: F24F1/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein verbesserter Aufbau für mobile Klimaanlagen, der primär aus einer mobilen Klimaanlage und einer Zirkulationseinrichtung besteht, wobei die mobile Klimaanlage aus einem Kompressor, einem Kondensator und einem Verdampfer, die miteinander verbunden sind, besteht und mit Rollen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der mobilen Klimaanlage eine hohle und behälterartige Zirkulationseinrichtung angeordnet ist, wobei in der Zirkulationseinrichtung Aktivkohle vorgesehen ist, wobei das Abwasser auf einer beliebigen Seite oder oberhalb der Zirkulationseinrichtung gesammelt wird, wobei die heiße Abluft mittels des Gebläsegehäuses über eine untere Stelle auf einer Seite in die Zirkulationseinrichtung eingeleitet wird, wobei die heiße Abluft durch das gesammelte Abwasser abgekühlt wird, wobei Aktivkohle zur Filterung und Reinigung der Verunreinigungen verwendet wird, sodass frische Luft freigegeben wird.
Patent DE-202016107241-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungseinrichtung zum Sichern einer Ladung an einem Transportgestell
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ladungssicherungseinrichtung (10) zum Sichern einer Ladung (12) an einem Transportgestell (14), die ein längliches Element (16) und ein Drehelement (20) mit einem Außengewinde (32) aufweist, wobei das längliche Element (16) einen ersten Endabschnitt (24) aufweist, der zum beweglichen Anordnen des länglichen Elements (16) an dem Transportgestell (14) vorgesehen ist, sowie einen zweiten Endabschnitt (26) aufweist, an dem das Drehelement (20) angeordnet ist, wobei das Außengewinde (32) zum Einschrauben in ein Endteil (22) vorgesehen ist, das zum Anordnen an dem Transportgestell (14) vorgesehen ist, und wobei sich bei Drehen des Drehelements (20) mit in das Endteil (22) eingeschraubtem Außengewinde (32) bei dem an dem Transportgestell (14) beweglich angeordneten länglichen Element (16) ein Abstand zwischen dem zweiten Endabschnitt (26) und einer Anlehnfläche (36) des Transportgestells (14) ändert.
Patent DE-202017000968-U1 (DE)
Title: Fitness-Saunasarong mit Kapuzenbeutel
IPC: A41D15/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Wickelkleidartiger Umhang aus einem oder mehreren, ein- oder mehrlagigen, saugfähigen, schnelltrocknenden Materialien (1) der dadurch gekennzeichnet ist, das er auf den Längsseiten Längsschlitze (8) hat die zum wechselseitigen Einhängen der Arme und Schultern dienen ohne die Funktion als Badetuch zu verlieren.
Patent DE-202017100956-U1 (DE)
Title: Kühleinheit
IPC: H01L23/42
Filed: 2017-02-21
Abstract: Kühleinheit mit einem einteiligen Hauptkörper (1), der einen ersten Hohlraum (133) und mindestens einen zweiten Hohlraum (143) aufweist, die nicht miteinander verbunden sind, wobei der erste Hohlraum (133) mit einem ersten Arbeitsfluid (134) gefüllt wird und einen ersten Kühlteil (13) definiert, wobei der zweite Hohlraum (143) mit einem zweiten Arbeitsfluid (144) gefüllt wird und einen zweiten Kühlteil (14) definiert, wobei der erste Kühlteil (13) mit dem zweiten Kühlteil (14) verbunden ist.
Patent DE-202017100994-U1 (DE)
Title: Querträgerschrauben-Stützeinrichtung für Bearbeitungsmaschinen in Portalform
IPC: B23Q1/26
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Art von Querträgerschrauben-Stützeinrichtung für Bearbeitungsmaschinen in Portalform, wobei diese einen Querträger (16) und eine gleitfähig am Querträger (16) vorgesehene Gleitbasis (18) beinhaltet, wobei zwischen dem Querträger (16) und der Gleitbasis (18) eine lateral entlang der Y-Achse angeordnete Leitspindelgruppe (20) vorgesehen ist, wobei die Leitspindelgruppe (20) schwenkbar am Querträger (16) vorgesehene Leitspindel (21) und eine mit der Rückseite der Gleitbasis (18) verbundene und an die Leitspindel (21) angeschraubte Schraubenmutternbasis (22), wobei zwischen der Gleitbasis (18) und dem Querträger (16) eine Stützeinrichtung vorgesehen ist, wobei die Stützeinrichtung das Folgende beinhaltet: Ein Führungsblock (30) ist entsprechend an der Rückseite der Gleitbasis (18) fixiert ist, die zum Querträger (16) hin weist, wobei der Führungsblock (30) die Form eines umgekehrt trapezförmiger Block aufweist, und wobei die parallele Bewegungsrichtung der Gleitbasis (18) in drei Teile geteilt wird, wobei die zwei Enden jeweils eine erste und eine zweite symmetrisch kegelförmige bewegliche Führungsseite (31, 311) bilden, wobei an der Zentralabschnittslänge der ersten und zweiten beweglichen Führungsseiten (31, 311) eine gleich hohe Oberseiten-Stützseite (32) vorgesehen ist, wobei die erste und zweite bewegliche Führungsseite (31, 311) jeweils an ihrem höchsten Punkt genauso hoch wie die Höhe der gleich hohen Oberseiten-Stützseite (32) ist, wobei die gleich hohe Oberseiten-Stützseite (32) entsprechend an der Oberseite der Schraubenmutternbasis (22) zu finden ist; Eine am Querträger (16) fixierte Stützeinheit (40), wobei die Stützeinheit (40) eine Anzahl von Rollrädern (42), mindestens ein elastisches Element (44) sowie mindestens ein bewegliches Rad (45) umfasst, wobei die Stützeinheit (40) von ihrer Konfiguration her eine L-Form aufweist, und welche eine horizontale Stützbasis (41) und eine vertikal mit der Stützbasis (41) verbundene Seitenbasis (43) beinhaltet, wobei an der Stützbasis (41) schwenkbar ein bewegliches Rad (45) vorgesehen ist, welches zum Stützen der unteren Seite der Leitspindel (21) genutzt wird, und wobei an der oberen Seite der Seitenbasis (43) schwenkbar ein bewegliches Rad (45) vorgesehen ist, wobei das elastische Element (44) an der unteren Seite der Stützeinheit (40) positioniert ist und elastische Wiederherstellkraft zur Verfügung stellt, wobei durch das bewegliche Rad (45) ein Kontakt mit dem Führungsblock (30) bereitgestellt wird, wodurch das elastische Element (44) zusammengedrückt wird, was dazu führt, dass die Gleitbasis (18) entsprechend das Rollrad (42) hochhält, wobei die Leitspindelgruppe (20) sich vom Rollrad (42) löst, damit die Stützeinheit (40) nicht störend auf die Schraubenmutternbasis (22) einwirkt.
Patent DE-202017101185-U1 (DE)
Title: Seilverzurrungsvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-03-02
Abstract: Verzurrungsvorrichtung (10) für Kleintransporterladefläche (12), umfassend: eine Klemme (18), umfassend einen Basisabschnitt (20), der angepasst ist, um an der Kleintransporterladefläche (12) angebracht zu sein, einen Schlaufenabschnitt (22), der eine Öffnung (26) zum Aufnehmen eines länglichen Strangs (24) definiert, der durch die Öffnung (26) hindurchgeführt bzw. gefädelt ist, und einen hakenförmige Flansch (30), der einen ersten Abschnitt (32), der sich bezüglich des Schlaufenabschnitts (22) senkrecht erstreckt, und einen zweiten Abschnitt (34) umfasst, der teilweise über dem Schlaufenabschnitt (22) liegt und im Abstand von diesen vorgesehen ist.
Patent DE-202017105532-U1 (DE)
Title: Sohle für ein Fußbekleidungsstück
IPC: A61F5/14
Filed: 2017-09-13
Abstract: Sohle (1) für ein Fußbekleidungsstück, mit einem flächigen Grundkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine Vielzahl von einzelnen, flächig verteilt angeordneten Abschnitten (3) aufweist, die zumindest mittelbar miteinander verbunden sind und wenigstens zwei unterschiedliche Härten aufweisen.
Patent DE-202018003163-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Küchenschrank sowie Auszug für einen Schrank
IPC: A47B88/70
Filed: 2018-07-09
Abstract: Schrank (1), insbesondere Küchenschrank, mit einem von einer Rückwand (3), einem Boden (5), einem Deckel (4), einer Tür (6) und zwei Seitenwänden (2a, 2b) umgrenzten Aufnahmeraum (7), wobei der Aufnahmeraum (7) nach vorne hin abgeschrägt und mithin die Seitenwände (2a, 2b) unterschiedlich lang ausgebildet sind, so dass die Tür (6) in Schrägausrichtung den Schrank (1) verschließt, wobei in dem Aufnahmeraum (7) ein translatorisch bewegbares Auszuggestell (8) mit Tablaren (10) oder dgl. Einrichtungsgegenständen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (6) schwenkbar mit der kürzeren (2a) der beiden Seitenwände (2a, 2b) verbunden ist und mit Höhenabstand zueinander Mitnehmerelemente (15, 16) aufweist, die mit einem Auszuggestellteil und/oder einem Einrichtungsgegenstand (10) und/oder einem in einer Schiene verfahrbaren Laufwagen (13) des Auszugsgestells (8) derart verbunden ist, dass durch eine Öffnungs- und Schließschwenkbewegung der Tür (6) das Auszuggestell (8) translatorisch verfahrbar ist.
Patent DE-202018004341-U1 (DE)
Title: Plastikkarte in Scheckkartenformat mit Schlitzen
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-09-14
Abstract: Plastikkarte in Scheckkartenformat mit seitlichen Schlitzen, dadurch gekennzeichnet, dass diese am Kartenrand auf der Längsseite und der Breitseite angebracht sind.