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Patent DE-102020127619-A1 (DE)
Title: Leseschaltungen für nichtflüchtigen speicher und verfahren zum reduzieren von abtastverzögerungsperioden
Inventor: KOUDAR IVAN
IPC: G11C16/26
Filed: 2020-10-20
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Reduzieren von Abtastverzögerungen für eine Leseschaltung für nichtflüchtigen Speicher können Vorgänge zu einem Vorladen einer Vielzahl von Bitleitungen einschließen, die ein Speicherarray, das mehrere Bitzellen aufweist, mit einem Abtastverstärker koppeln. Bei Empfangen einer Leseanforderung, die eine gegebene Bitzelle in dem Speicherarray identifiziert, wird die adressierte Bitleitung von einer Vorspannung entkoppelt. Die adressierte Bitleitung entspricht der gegebenen Bitzelle und wird aus der Vielzahl von Bitleitungen ausgewählt. Mit dem Entkoppeln von der Vorspannung werden die adressierten Bitleitungen mit dem Abtastverstärker gekoppelt. Nach einer Abtastschaltungsverzögerung werden Daten, die in der gegebenen Bitzelle gespeichert sind, dem Abtastverstärker über die adressierten Bitleitungen bereitgestellt, die mit dem Abtastverstärker gekoppelt sind. Die in der gegebenen Bitzelle gespeicherten Daten können dann von dem Abtastverstärker interpretiert werden, und ein entsprechendes Datenausgangssignal wird erzeugt.
Patent DE-102020127836-A1 (DE)
Title: Hochstromkontakteinrichtung und Verfahren zum Betrieb der Hochstromkontakteinrichtung
Inventor: SEIPEL VOLKER
IPC: H01R13/533
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochstromkontakteinrichtung (30) und ein Verfahren zum Betrieb einer Hochstromkontakteinrichtung (30), wobei die Hochstromkontakteinrichtung (30) ein Kontaktelement (60) und eine Kühlvorrichtung (65) mit einem Kältemittelbehälter (70), einem Absorberbehälter (75), einem Ventil (80) und einer Fluidleitung (85) aufweist, wobei der Kältemittelbehälter (70) thermisch mit dem Kontaktelement (60) verbunden ist und der Absorberbehälter (75) beabstandet zu dem Kältemittelbehälter (70) und dem Kontaktelement (60) angeordnet ist, wobei der Kältemittelbehälter (70) mit einem flüssigen Kältemittel (155) zumindest teilweise befüllt ist und der Absorberbehälter (75) mit einem Absorbermaterial (190) zumindest teilweise befüllt ist, wobei das Ventil (80) in der Fluidleitung (85) angeordnet ist, wobei in einer Offenstellung des Ventils (80) der Kältemittelbehälter (70) fluidisch mit dem Absorberbehälter (75) verbunden ist und in einer Schließstellung des Ventils (80) der Kältemittelbehälter (70) fluidisch von dem Absorberbehälter (75) getrennt ist, wobei in der Offenstellung das Kältemittel (155) in dem Kältemittelbehälter (70) in eine gasförmige Phase übergeht und das Kontaktelement (60) kühlt und die Fluidleitung (85) das gasförmige Kältemittel (155) von dem Kältemittelbehälter (70) zu dem Absorberbehälter (75) führt, wobei das Absorbermaterial (190) ausgebildet ist, das gasförmige Kältemittel (155) zu absorbieren.
Patent DE-102020129317-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Endgerät und Endgerät
Inventor: DO JOOHYUN
IPC: H04W88/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ein Betriebsverfahren für ein Endgerät das konfiguriert ist, um mit zumindest einer von einer Mehrzahl von Zellen zu kommunizieren, beinhaltet ein Erzeugen von ersten Zellensuchtrainingsdaten für die Mehrzahl von Zellen, ein Bestimmen von zumindest einer Trainingskandidatenzelle basierend auf den ersten Zellensuchtrainingsdaten, ein Aktualisieren einer Klassifizierung basierend auf zweiten Zellensuchtrainingsdaten unter den ersten Zellensuchtrainingsdaten und Netzwerkinformationen über das Endgerät, um eine aktualisierte Klassifizierung zu erhalten, wobei die zweiten Zellensuchtrainingsdaten der zumindest einen Trainingskandidatenzelle entsprechen, und ein Bestimmen einer gültigen Zelle aus der Mehrzahl von Zellen basierend auf der aktualisierten Klassifizierung.
Patent DE-102020131250-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit für einen Ski
Inventor: SCHEUCHER SASCHA
IPC: A63C11/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinheit (1) für einen Ski (15) zum lösbaren Befestigen eines Skistocks (16) an dem Ski (15) mit einem Verbindungselement (2), mittels dem die Befestigungseinheit (1) an dem Ski (15) fixierbar ist. Erfindungsgemäß weist die Befestigungseinheit (1) ein Klick-Element (3) auf, das in einen Klick-Mechanismus (4) des Skistocks (16), der für eine abnehmbare Handschlaufe und/oder einen abnehmbaren Handschuh vorgesehenen ist, eingeklickt werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Ski (15), insbesondere Alpinski oder Langlaufski, und ein Klick-System (18).
Patent DE-102020134494-A1 (DE)
Title: Biegeelastische Wellenkupplung
Inventor: BAUMANN DANNY
IPC: F16D3/72
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der Kupplungstechnik und betrifft eine biegeelastische Wellenkupplung.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe einer biegeelastischen Wellenkupplung, mit der beim Beanspruchen eine konstante Länge und verminderte axiale Kräfte gewährleistet werden und dadurch die Standzeit der Wellenkupplung verbessert wird.Gelöst wird die Aufgabe durch eine biegeelastische Wellenkupplung, die im unbelasteten Zustand mindestens zwei axial fluchtende und in Reihe geschaltete Helixteilelemente aufweist, wobei die Helixteilelement-Kombination zwischen einem Wellenbefestigungsteil für die Antriebswelle und einem Wellenbefestigungsteil für die anzutreibende Welle angeordnet und mit diesen verbunden ist, wobei die zueinander gerichteten Enden der wendelförmigen Helixteilelemente mit einem Verbindungselement verbunden sind, wobei mindestens zwei Helixteilelemente einen zueinander gegenläufigen Wicklungssinn aufweisen, und wobei mindestens die zwei Helixteilelemente eine identische Federsteifigkeit aufweisen.Die erfindungsgemäße biegeelastische Wellenkupplung kann beispielsweise in technischen Anlagen, Prüfanlagen oder medizinischen Geräten eingesetzt werden.
Patent DE-102020134884-A1 (DE)
Title: Struktur zum bilden eines tragsystems eines wagenkastens eines fahrzeugs, tragsystem, wagenkasten und fahrzeug
Inventor: FIECK BRITTA
IPC: B62D27/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Offenbart wird eine Struktur zum Bilden eines Tragsystems eines Wagenkastens eines Fahrzeugs. Dabei weist die Struktur einen doppelwandigen Profilträger und eine damit verbindbare doppelwandige Profileinheit zum Bilden des Tragsystems auf. Indem Profilträger und Profileinheit durch Schweißen miteinander verbunden werden, wird das Tragsystem gebildet. Das Tragsystem kann eine Vielzahl von miteinander durch Schweißen, durch Vernieten und/oder durch Verschrauben verbundene Profilträgern und Profileinheiten aufweisen, sodass das Tragsystem zumindest in Teilen den Wagenkasten formt.Profilträger und Profileinheit sind Träger-artige Halbzeuge, vorzugsweise hergestellt mittels Strangpressverfahren aus einer Aluminiumlegierung, und weisen somit jeweils eine Profilrichtung auf, in der der Aufbau des jeweiligen Profilträgers und/oder der jeweiligen Profileinheit im Wesentlichen unveränderlich ist. In Profilrichtung weist ein jeweiliger Profilträger und/oder eine jeweilige Profileinheit einen identischen Querschnitt auf. Der Profilträger weist im Bereich des Träger-Verbindungsabschnitts eine sich an die erste Träger-Außenwandung anschließende und sich in Träger-Querrichtung und in Träger-Hochrichtung erstreckende Träger-Strebe auf.
Patent DE-102020201012-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: OBLINGER ANTON
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) und einem einteilig mit dem Spülbehälter (2) ausgebildeten Funktionsbereich (15, 40), welcher mit Hilfe eines Laserbearbeitungsverfahrens bearbeitet ist.
Patent DE-102020201059-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für Kraftfahrzeuge und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZAGST KLAUS
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-01-29
Abstract: Beschrieben werden ein Batteriegehäuse für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zur Herstellung des Batteriegehäuses. Demnach umfasst das Batteriegehäuse einen Rahmen mit Längs- und Querträgern aus Aluminium sowie wenigstens einen an den Längs- und Querträgern mittels einer insbesondere gefügten Verbindung befestigten Boden zur Abstützung von Batteriezellen. Die Längs- und Querträger weisen jeweils ein Hohlprofil mit einer Profilbasis und nach unten daran anschließenden seitlichen Profilschenkeln auf. Dadurch, dass der Rahmen ein Gussrahmen ist mit einstückig integrierten Aussteifungsrippen, die in die Profilschenkel im Inneren der Längs-/ Querträger verbinden, lässt sich eine vergleichsweise einfach herzustellende Rahmenstruktur mit gleichzeitig ausreichender Stabilität und günstigem Crashverhalten bereitstellen.
Patent DE-102020201111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Spektrums und zum Erkennen einer Abstandsveränderung zwischen einer Spektrometereinrichtung und einem Messobjekt beim Erzeugen des Spektrums und Spektrometereinrichtung zum Ermitteln eines Spektrums und zum Erkennen einer Abstandsveränderung zwischen der Spektrometereinrichtung und einem Messobjekt beim Erzeugen des Spektrums
Inventor: NOLTEMEYER RALF
IPC: G01N21/25
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Ermitteln eines Spektrums und zum Erkennen einer Abstandsveränderung zwischen einer Spektrometereinrichtung (10) und einem Messobjekt (1) beim Erzeugen des Spektrums, umfassend ein Einstellen (S1) einer ersten Empfangswellenlänge für ein Licht vom Messobjekt (1); ein Detektieren (S2) des Lichts mit der ersten Empfangswellenlänge über eine erste Messzeit (t1) am Anfang des Ermittelns des Spektrums; ein Ermitteln (S3) des Spektrums des Lichts vom Messobjekt (1); ein Einstellen (S4) einer zweiten Empfangswellenlänge für das Licht vom Messobjekt (1); ein Detektieren (S5) des Lichts mit der zweiten Empfangswellenlänge über eine zweite Messzeit (t2) am Ende des Ermittelns des Spektrums; und ein Vergleichen (S6) des ersten Messsignals (M1) und des zweiten Messsignals (M2), wobei bei einem signifikanten Unterschied zwischen dem ersten Messsignal (M1) und dem zweiten Messsignal (M2) die Abstandsveränderung zwischen der Spektrometereinrichtung (10) und dem Messobjekt (1) erkannt wird.
Patent DE-102020201237-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung
Inventor: AKAHANE MASASHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Treiberschaltung einer Leistungsvorrichtung enthält: eine setzseitige Pegelverschiebungsschaltung, die ein Setzsignal empfängt und ein pegelverschobenes Setzsignal generiert, eine rücksetzungsseitige Pegelverschiebungsschaltung, die ein Rücksetzungssignal empfängt und ein pegelverschobenes Rücksetzungssignal generiert, eine Steuerschaltung, die mit der setzseitigen Pegelverschiebungsschaltung und der rücksetzungsseitigen Pegelverschiebungsschaltung verbunden ist und die ein Ansteuersignal ausgibt, wobei sich ein Pegel des Ansteuersignals zwischen einem ersten logischen Pegel zum Ausschalten der Leistungsvorrichtung auf der Grundlage des pegelverschobenen Rücksetzungssignals und einem zweiten logischen Pegel zum Einschalten der Leistungsvorrichtung auf der Grundlage des pegelverschobenen Setzsignals wechselt, und eine Sicherstellungsschaltung, die auf der Grundlage des Ansteuersignals sicherstellt, dass die Steuerschaltung veranlasst, die Leistungsvorrichtung in Reaktion auf das pegelverschobene Setzsignal einzuschalten und die Leistungsvorrichtung in Reaktion auf das pegelverschobene Rücksetzungssignal auszuschalten.
Patent DE-102020203681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Kupplungszustands zwischen zwei Fahrzeugen
Inventor: LINDENMANN JOHANNES
IPC: B60D1/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Kupplungszustands zwischen zwei Fahrzeugen (10, 12), bei dem ein Signal einer Deichselsensorik, die eine Kraft zwischen den beiden Fahrzeugen (10, 12) erfasst, ausgewertet wird, um den Kupplungszustand zu bestimmen.
Patent DE-102020205012-A1 (DE)
Title: Datensammlungsprüfvorrichtung von industriemaschine
Inventor: ONOSE Nao
IPC: G07C3/06
Filed: 2020-04-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Datensammel-Prüfvorrichtung, die intuitiv und einfach das Überprüfen eines Datensammelstatus hinsichtlich dem, welcher Industriemaschinen Daten in welcher Datensammelvorrichtung gesammelt werden, ausführt. Eine Datensammel-Prüfvorrichtung einer Industriemaschine beinhaltet: eine Anzeigeeinheit, die eine Objekt anzeigt, das die Datensammelvorrichtung angibt, und ein Objekt, welches die Industriemaschine angibt; eine Korrelationsinformations-Erfassungseinheit, welche Korrelationsinformation von Datensammlung zwischen der Datensammelvorrichtung und der Industriemaschine erfasst; eine Bedienbestimmungseinheit, welche die Bedienung eines Bedieners in Bezug auf ein die Datensammelvorrichtung oder die Industriemaschine angebendes Objekt bestimmt, angezeigt auf der Anzeigeeinheit, und die Datensammelvorrichtung oder die Industriemaschine, welche durch den Bediener ausgewählt wird, identifiziert; und eine Anzeigesteuereinheit, die auf der Anzeigeeinheit ein Objekt anzeigt, das eine Korrelation zwischen der Datensammelvorrichtung oder der Industriemaschine, welche durch die Bedienbestimmungseinheit identifiziert wird, und einer korrelierten Industriemaschine oder Datensammelvorrichtung, angibt, auf Basis der durch die Korrelationsinformations-Erfassungseinheit erfassten Korrelations-Information.
Patent DE-102020209218-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung zugänglicher Gitterzellen in einem Umfeld mittels Ultraschallsignalen
Inventor: RUEEGG ULF
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung zugänglicher Gitterzellen eines Raumgitters (130) in einem Umfeld einer mobilen Plattform (110) mittels Ultraschallsignalen, mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:Bestimmen für zumindest ein Detektions-Paar (121, 122), das jeweils aus einem Ultraschall-Sender (121, 122) und einem Ultraschall-Empfänger (121, 122) der mobilen Plattform (110) gebildet wird, zumindest einer Ultraschall-Laufzeit zwischen einem von dem jeweiligen Ultraschall-Sender (121, 122) ausgesendeten Ultraschallsignal und zumindest einem, von dem jeweiligen Ultraschall-Empfänger (121, 122), empfangenen Ultraschallsignal, wobei das empfangene Ultraschallsignal (121, 122) aus dem Umfeld der mobilen Plattform (110) reflektiert wurde;Bestimmen zugänglicher Gitterzellen des Raumgitters(130), das um die mobile Plattform (110) gebildet ist, mittels der Anordnung des zumindest einen Detektions-Paares (121, 122) an der mobilen Plattform (110) und zumindest eines Ultraschall-Laufwegs, der mittels der zumindest einen Ultraschall-Laufzeit bestimmt wird, und eines für diesen Zweck eingerichteten und trainierten maschinellen Lernverfahrens.
Patent DE-102020209675-A1 (DE)
Title: Handhebel zum behelfsmäßigen Auslegen einer Parksperre
Inventor: SCHRAFF BERTHOLD
IPC: B60K20/02
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hebel (3) zum behelfsmäßigen Auslegen einer Parksperre (2) einer Fahrzeugantriebseinrichtung (1). Der Hebel (3) verfügt über ein Befestigungsstück (31) zur Anordnung des Hebels (3) an eine Parksperrenwelle (26), die zumindest teilweise im Inneren der Fahrzeugantriebseinrichtung (1) verläuft und die zur Betätigung der Parksperre (2) dient. Der Hebel (3) ist als Handhebel mit einem Griffstück (32) ausgebildet. Das Griffstück (32) ist zum Greifen und dabei Aufbringen einer Handkraft durch einen Benutzer zur manuellen Betätigung des Hebels (3) ausgebildet. Der Hebel (3) ist nun einerseits so ausgebildet, dass dieser, wenn er an die Parksperrenwelle (26) angeordnet ist, die Parksperrenwelle (26) mittels des Befestigungsstücks (31) bei einer Bewegung am Griffstück (32) aus einer Einlegposition in eine Auslegposition mitbewegt, wobei in der Einlegposition die Parksperre eingelegt ist und in der Auslegposition die Parksperre ausgelegt ist. Der Hebel (3) ist andererseits ausgebildet, dass dieser in der Auslegposition durch eine weitere Bewegung des Griffstücks (32) in eine Sperrposition überführbar ist, in der der Hebel (3) gegen eine Rückbewegung aus der Auslegposition gesperrt ist.
Patent DE-102020210950-A1 (DE)
Title: Konnektoreinheit mit Konnektorpositionssicherungselement
Inventor: KIM MUN JONG
IPC: H01R13/629
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Konnektoreinheit mit einem Konnektorpositionssicherungselement, das eine Fehlerrate beim Ineinandergreifen von Konnektorn reduzieren kann, und ein Ziel der vorliegenden Offenbarung ist es, eine Konnektoreinheit bereitzustellen, bei der ein Konnektorpositionssicherungselement (KPS) automatisch betätigt wird, um einen Hebel zu verriegeln, wenn der Hebel seinen Vorgang zum Ineinandergreifen der Buchsen und Stecker abschließt.
Patent DE-102020211254-A1 (DE)
Title: Radarsystem zur Umgebungserfassung mit einer Wellenleiterantenne gebildet aus einer Platine und einem Formteil
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-09-08
Abstract: Radarsystem zur Umgebungserfassung aufweisend- eine Platine, welche mindestens ein Hochfrequenzbauteil mit mindestens einem Element zum direkten Abstrahlen bzw. Empfangen trägt, und- ein Formteil, welches an seiner Oberseite eine oder mehrere Einzelantennen zum Senden und/oder Empfangen von Radarsignalen aufweist,- wobei die Verbindung zwischen dem mindestens einen abstrahlende bzw. empfangende Element des Hochfrequenzbauteils und der mindestens einen Einzelantenne auf der Oberseite des Formteils zumindest teilweise durch innenliegende Wellenleiter realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das mindestens eine abstrahlende bzw. empfangende Element des Hochfrequenzbauteils so ausgebildet ist, dass es in Richtung Platine abstrahlt bzw. aus Richtung Platine empfängt,- die Platine im Bereich des mindestens einen abstrahlenden bzw. empfangenden Elements für Radarwellen durchlässig ist,- das Formteil auf der zu dem wenigstens einen Hochfrequenzbauteil gegenüberliegenden Seite der Platine angeordnet und mit dieser insbesondere durch Lötung und/oder leitfähige Verklebung zumindest partiell und leitfähig verbunden ist,- wenigstens ein hohlförmiger Wellenleiter durch eine Vertiefung auf der der Platine zugewandten Seite des Formteils und eine metallisierte Oberfläche der Platine gebildet wird,- dieser wenigstens eine Wellenleiter aus einer durchlässigen Stelle der Platine gespeist wird und- durch diesen Aufbau das Formteil aus einem einlagigen zumindest partiell metallisierten Kunststoffteil bestehen kann bzw. besteht.
Patent DE-102020211846-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren dafür
Inventor: GWON SUHAK
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-09-22
Abstract: Vorgestellt wird ein Fahrzeug, das zu einem sicheren autonomen Fahren beiträgt, indem es den Sensor, der in dem Fahrzeug bereitgestellt wird, durch effizientes Verwenden einer Waschlösung mit begrenzter Kapazität wäscht, und ein Steuerungsverfahren dafür. Das Fahrzeug enthält: einen ersten Sensor; einen zweiten Sensor; eine Antriebsvorrichtung, die mindestens einen Motor enthält und konfiguriert ist, um zu arbeiten, um den ersten Sensor und den zweiten Sensor zu reinigen; und eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, um die Antriebsvorrichtung zu steuern, um zuerst den ersten Sensor vor dem zweiten Sensor auf der Grundlage einer vorbestimmten Ranginformation zu waschen, wenn die Steuereinrichtung bestimmt, dass mindestens einer des ersten Sensors und des zweiten Sensors verschmutzt ist.
Patent DE-102020213617-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren von Gummiringen im menschlichen Körper
Inventor: BRIJAWI LOAI
IPC: A61B17/94
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Applizieren von Gummiringen im menschlichen Körper sowie in den anderen Lebewesen mit einer Gummibandligatur 20, die einen manuell verstellbaren Auslöser 2 aufweist,Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung der Gummibandligatur weitgehend zu vereinfachen und zu automatisieren, da mit Hilfe des erfindungsgemäßen Mechanismus die Gummibänder von der Gummibandligatur aufgelöst werden.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch folgende Merkmale:a) die Gummibandligatur 20 eine Montierungsachse 1 mit einem ersten Griff 34 aufweist (Fig. 3),b) der Auslöser 2 auf der Montierungsachse 1 verschiebbar gelagert ist (Fig. 1, 3),c) der Auslöser 2 mit zwei Griffen 35, 36 ausgestattet ist (Fig. 2),d) der Auslöser 2 mit einer Baugruppe 19 in Verbindung steht, mit deren Hilfe ein Draht 14 aufgewickelt werden kann (Fig. 1, 5-5b),e) die Baugruppe 19 in der Vorbereitungsphase durch Aktivierung des Aufwickelmechanismus bzw. Leichtziehen des Auslösers 2 und damit die Überlänge des Drahts 14 auf der Drahtwinde 4 aufgewickelt wird (Fig. 6-10),f) durch Ziehen des Auslösers 2 und damit verbundene Baugruppe 19 je einem Gummielement 18 an einer zu behandelnden Stelle eines Lebewesens appliziert worden ist (Fig. 9-15, 20),g) durch Zurückkeren des Auslösers 2 zur Anfangsstellung den Draht 14 auf die Drahtwinde 4 aufgewickelt wird.
Patent DE-102020214449-A1 (DE)
Title: Doppelt gestricktes Oberteil umfassend funktionelle Einsteckgarne
Inventor: FILIPESCU FLORIN
IPC: D04B1/18
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein doppellagiges Maschenelement, insbesondere für einen Sportartikel, umfassend eine erste Lage, die ein erstes Garn umfasst, und eine zweite Lage, die ein zweites Garn umfasst, und ein drittes Garn, das zumindest teilweise zwischen der ersten und der zweiten Lage angeordnet ist, wobei das dritte Garn durch eine Vielzahl von Fangstichen an mindestens einer der ersten und zweiten Lage angebracht ist, wobei mindestens ein Fehlstich zwischen zwei aufeinanderfolgenden Fangstichen des dritten Garns vorhanden ist.
Patent DE-102021003866-A1 (DE)
Title: Lichtleiter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SIEMEN JAN THEO GERD
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lichtleiters (1), wobei ein Rohling (3) des Lichtleiters (1) durch additive Fertigung erzeugt wird und wobei der Rohling (3) anschließend mit mindestens einem zerspanenden Werkzeug (W) nachbearbeitet wird.Erfindungsgemäß wird der Rohling (3) ausschließlich in mindestens einem Bereich nachbearbeitet, welcher nicht als Lichtauskoppelstelle (2) vorgesehen ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Lichtleiter (1).
Patent DE-102021006381-A1 (DE)
Title: Faltenbalg zum Schutz eines Übertragungsgelenks
Inventor: KRUPA KAMIL
IPC: F16J3/04
Filed: 2021-12-28
Abstract: Faltenbalg (10) zum Schutz von Teilen eines Übertragungsgelenks (40), wobei der Faltenbalg (10) in der Form eines hohlen, rohrförmigen Körpers ist, der an jedem seiner Enden offen ist und an jedem seiner offenen Enden einen Befestigungsbereich (21; 22) aufweist. Die beiden Befestigungsbereiche (21; 22) weisen Querschnitte mit unterschiedlichen Außendurchmessern auf und verlaufen im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (X) des Faltenbalgs (10), und diese endseitigen Befestigungsbereiche (21; 22) sind durch eine verformbare Wand (30) miteinander verbunden, die quer zur Längsachse (X) des Faltenbalgs (10) verläuft, wobei die verformbare Wand (30) zumindest eine Falte (32) zwischen den beiden Befestigungsbereichen (21; 22) bildet. Dadurch ist ein erster Befestigungsbereich (21) mit dem größeren Außendurchmesser D in der Richtung eines zweiten Befestigungsbereichs (22) mit dem kleineren Außendurchmesser d mittels eines umlaufenden Verlängerungsabschnitts (50) mit einer kreisförmigen freien Kante (51) verlängert, und die verformbare Wand (30) ist mit diesem Verlängerungsabschnitt (50) an einer ersten Verbindungslinie (60) verbunden, die sich vor der freien Kante (51) des Verlängerungsabschnitts (50) befindet. Die Außenfläche des Verlängerungsabschnitts (50) ist zwischen der ersten Verbindungslinie (60) und der freien Kante (51) gerade.