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Patent DE-102015100978-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HILLGÄRTNER KLAUS
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-01-23
Abstract: Damit bei einem Aufstellen einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs ein Nachschwingen vermieden wird, ist die Aufstellvorrichtung mit einem Silikondämpfer verbunden, welche in Aufstellrichtung eine Dämpfung und in Schließrichtung einen Freilauf bewirkt, damit ein Schließen der Heckklappe und eine Schlossbetätigung nicht behindert wird.
Patent DE-102015102370-A1 (DE)
Title: Drehmeldererregungsschaltkreis
Inventor: IDE AKIHIKO
IPC: H03G3/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ein Drehmeldererregungsschaltkreis schließt einen D/A-Wandler ein, der so gestaltet ist, daß er ein sinusförmiges Erregersignal erzeugt, das einen Drehmelder zugeleitet wird, der ein Erregersignal zur Ermittlung eines Drehwinkels eines Zielobjekts mit einer vorgegebenen Abtastfrequenz ausgibt; und einen Verstärker, der so gestaltet ist, daß er einen Operationsverstärker enthält, der das durch den D/A-Wandler erzeugte Erregersignal verstärkt. Der Operationsverstärker besitzt eine Verstärkerfrequenzcharakteristik, die so eingestellt ist, daß die vorgegebene Abtastfrequenz eine höhere Frequenz ist als eine Grenzfrequenz einer Verstärkung durch den Operationsverstärker, und die Verstärkung durch den Operationsverstärker bei der vorgegebenen Abtastfrequenz ist niedriger als 0 dB.
Patent DE-102015103648-A1 (DE)
Title: Aufschneidevorrichtung
Inventor: SCHMEISER JÖRG
IPC: B26D7/18
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Aufschneidevorrichtung zum kontinuierlichen Aufschneiden von Produkten umfasst eine Aufschneideeinheit mit einem beweglichen Schneidmesser, eine Zuführvorrichtung zum mehrspurigen Zuführen der Produkte zu der Aufschneideeinheit, um von den Produkten Scheiben abzutrennen, und eine Abführvorrichtung zum Abführen von Portionen aus abgetrennten Scheiben entlang einer Transportrichtung. Die Abführvorrichtung weist einen ersten Abführförderer und einen dem ersten Abführförderer bezüglich der Transportrichtung nachgeordneten zweiten Abführförderer auf. Die Aufschneidevorrichtung umfasst eine zwischen dem ersten Abführförderer und dem zweiten Abführförderer vorgesehene Ausscheideeinrichtung für auszuscheidende abgetrennte Produktteile, und einen Spurvereiniger, der dazu ausgebildet ist, zeitlich nacheinander jeweils von einer Anzahl verschiedener Förderspuren des ersten Abführförderers nicht auszuscheidende Portionen zu übernehmen und auf dem zweiten Abführförderer in einer geringeren Anzahl von Spuren zu vereinigen.
Patent DE-102015107456-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit felddielektrikum in einem randgebiet
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Halbleiterkörper (500) umfasst einen Halbleiterkörper (100) mit Transistorzellen (TC), die in einem aktiven Gebiet (610) angeordnet sind und in einem Randgebiet (690) zwischen dem aktiven Gebiet (610) und einer Seitenoberfläche (103) fehlen. Ein Felddielektrikum grenzt an eine erste Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) an und trennt in dem Randgebiet (690) eine mit Gateelektroden (150) der Transistorzellen (TC) verbundene leitende Struktur (157) von dem Halbleiterkörper (100). Das Felddielektrikum (211) umfasst einen Übergang (Tr) von einer ersten vertikalen Ausdehnung zu einer zweiten, größeren vertikalen Ausdehnung. Der Übergang (Tr) ist in der vertikalen Projektion der nicht verarmbaren Ausdehnungszone (170) in dem Halbleiterkörper (100), wobei die nicht verarmbare Ausdehnungszone (170) einen Leitfähigkeitstyp von Body/Anodenzonen (115) der Transistorzellen (TC) hat und elektrisch mit wenigstens einer der Body/Anodenzonen (115) verbunden ist.
Patent DE-102015108930-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Tretkurbelantrieb und Ortungseinheit
Inventor: KRECHTING MARKUS
IPC: B62H5/20
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere Fahrrad, mit einem Rahmen (2), einem Tretkurbelantrieb (3), der ein an dem Rahmen (2) gehaltenes Tretlager (4) und zwei an dem Tretlager (4) befestigte Tretkurbelarme (5, 6) aufweist, einer Energieversorgungseinrichtung (7) und einer mit dieser verbundenen Ortungseinheit (8), die einen Bestandteil eines Fahrrad-Diebstahlschutz-Ortungssystems bildet, wobei das Tretlager (4) einen Hohlraum (4a) aufweist, und wobei zumindest die Ortungseinheit (8) innerhalb des Hohlraums (4a) angeordnet ist.
Patent DE-102015111477-A1 (DE)
Title: Rahmenprofil, Wandelement und Rahmengestell für eine Reingaskabine
Inventor: SPREITZER GERHARD
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenprofil, ein Wandelemente und ein Rahmengestell einer Reingaskabine. Der Aufbau der Reingaskabine ermöglicht eine einfache Montage der Reingaskabine an ihrem Einsatzort, wobei die Abmessungen der Reingaskabine leicht an die Anforderungen der einzuhausenden Anlagen angepasst werden kann.
Patent DE-102015113281-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung wenigstens eines Leistungsstellers, insbesondere für ein Luftfahrzeug
Inventor: PRADIER JEAN-CLAIR
IPC: G05B9/03
Filed: 2015-08-12
Abstract: System zur Steuerung, insbesondere für ein Luftfahrzeug, wenigstens eines Leistungsstellers (5, 5b, 5n), der geeignet ist, die Verbindung zwischen wenigstens einer elektrischen Energiequelle und wenigstens einem gespeisten Element zu öffnen oder zu schließen, und Mittel zur Messung des Zustands des Stromversorgungspfades. Das System umfasst wenigstens zwei Mikrocontroller (5b, 5n), die jeweils geeignet sind, einen für jeden Leistungssteller (5, 5b, 5n) bestimmten Befehl auszugeben, und mit wenigstens einem Teil der Mittel zur Messung des Zustands des Stromversorgungspfades verbunden sind, und ein Mittel zur Bestimmung des zu übertragenden Befehls (14, 14b, 14n), das geeignet ist, den zu jedem Leistungssteller (5, 5b, 5n) zu übertragenden Befehl unter den von jedem Mikrocontroller (1a, 1b) ausgegebenen Befehlen, die für diesen Leistungssteller bestimmt sind, zu bestimmen.
Patent DE-102015113391-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Antriebskette
Inventor: SCHREIBER BODO
IPC: B62J13/04
Filed: 2015-08-13
Abstract: Ein Schutzabdeckung (1) für eine Antriebskette (2), insbesondere für ein Fahrrad, umfasst eine Vielzahl von Schutzelementen (5), die die Antriebskette (2) umgreifen und zusammen mit der Antriebskette (2) bewegbar sind, wobei mindestens ein stationäres Abdeckelement (6, 7) vorgesehen ist, das einen Spalt zwischen einem Zahnkranz (3, 4) und der Antriebskette (2) abdeckt. Dadurch kann die Antriebskette (2) geschützt angeordnet werden und die Verletzungsgefahr an dem Spalt verringert werden
Patent DE-102015114699-A1 (DE)
Title: Halterahmen für Steckverbindermodule
Inventor: HERBRECHTSMEIER HEIKO
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halterahmen (1), in welchen Steckverbindermodule (19) einsetzbar sind, wobei der Halterahmen (1) aus zwei miteinander verbindbaren Hälften (4, 5), einer ersten Hälfte (4) und einer zweiten Hälfte (5), besteht, wobei der Halterahmen (1) zumindest ein erstes Sperrelement (7) aufweist und wobei die Hälften (4, 5) über das erste Sperrelement (7) in zumindest zwei Positionen zueinander ausrichtbar und fixierbar sind.  An dem Sperrelement (7) ist ein Federelement (11) angeformt. An dem Federelement (11) des Sperrelements (7) sind zwei Rastfedern (12) angeformt, wobei eine Stirnseite (6, 6‘, 13, 13‘) jeder Hälfte (4, 5) jeweils zwei Ausnehmungen, eine innere Ausnehmung (14, 14‘) und eine äußere Ausnehmung (15, 15‘), aufweist und wobei eine Rastfeder (12) in die zwei Ausnehmungen (14, 14‘, 15, 15‘) der ersten Hälfte (4) und die andere Rastfeder (12) in die zwei Ausnehmungen (14, 14‘, 15, 15‘) der zweiten Hälfte (5) eingreifbar ist, wodurch der Halterahmen (1) in einer offenen Position oder in einer geschlossenen Position fixierbar ist.
Patent DE-102015115251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dreidimensionalen Umformen von Material
Inventor: HAUG HANS
IPC: B31D5/02
Filed: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zum dreidimensionalen Umformen von flächigem Material aus insbesondere Naturfasern, wie z.B. Papier oder Karton, mit einem Tiefziehkolben und einer Matrize, durch welche hindurch bzw. in welche hinein das Material hinein gezogen wird, wobei der Durchmesser des Tiefziehkolbens zuzüglich der Materialdicke des tiefzuziehenden Materials wenigstens annähernd dem Durchmesser der Matrize entspricht.
Patent DE-102015118448-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein Steckverbinder (10) zur Kontaktierung von Brennstoffzellenkomponenten mit in einem Steckverbindergehäuse (105) angeordneten Kontakteinheiten (101, 101a), deren jede wenigstens ein Kontaktelement (107) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakteinheiten (101, 101a) in dem Steckverbindergehäuse (105) in wenigstens eine, im Wesentlichen senkrecht zur Steckrichtung (S) verlaufende Verschiebungsrichtung (V) zum Ausgleich unterschiedlicher Abstände der Brennstoffzellenkomponenten jeweils unabhängig voneinander beweglich geführt sind.
Patent DE-102015118466-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum vorkühlen einer traktionsbatterie in erwartung einer wiederaufladung an einer ladestation
Inventor: JACKSON KENNETH J
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-10-29
Abstract: Verfahren und Systeme für Elektrofahrzeuge, wie beispielsweise ein Batterie-Elektrofahrzeug (BEV, Battery Electric Vehicle) und ein Plug-in-Hybrid-Elektrofahrzeug (PHEV, Plug-in Hybrid Electric Vehicle), umfassen die Vorkühlung einer Traktionsbatterie des Fahrzeugs bei einer Anzeige, dass das Fahrzeug zu einer Ladestation gefahren wird. Die Vorkühlung erfolgt durch ein On-Board-Batteriekühlsystem. Die Vorkühlung ist von der Entfernung zwischen dem Fahrzeug und der Ladestation abhängig.
Patent DE-102015118879-A1 (DE)
Title: Mehrfachsynchronisationsbaugruppe eines Schaltgetriebes
Inventor: BACK OTTMAR
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachsynchronisationsbaugruppe (12) eines Schaltgetriebes (10), mit einer Nabe (30), die um eine Getriebeachse (A) drehbar ist, mindestens einem Druckstück (46), das in einer Ausnehmung der Nabe (30) aufgenommen ist, einem um die Getriebeachse (A) drehbaren ersten Synchronring (14), der axiale Vorsprünge (16) aufweist, welche in Umfangsrichtung (19) durch erste Servoflächen (18) begrenzt sind, sowie einem um die Getriebeachse (A) drehbaren zweiten Synchronring (20), der Aussparungen (22) aufweist, welche in Umfangsrichtung (19) durch zweite Servoflächen (24) begrenzt sind, wobei das Druckstück (46) radial beaufschlagt ist und sich über eine Anlagefläche (50) an einer Gegenfläche (52) des zweiten Synchronrings (20) abstützt, wobei die Anlagefläche (50) und die Gegenfläche (52) so zur Getriebeachse (A) geneigt sind, dass das Druckstück (46) in einer axialen Neutralstellung der Mehrfachsynchronisationsbaugruppe (12) den zweiten Synchronring (20) axial gegen die Nabe (30) beaufschlagt, wobei der erste Synchronring (14) in der axialen Neutralstellung der Mehrfachsynchronisationsbaugruppe (12) mit axialem Spiel gelagert ist und in einer axialen Anschlagposition an der Nabe (30) anliegt.
Patent DE-102015200640-A1 (DE)
Title: Controller für einen motorgenerator
Inventor: ONO TOSHIKAZU
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-01-16
Abstract: Ein an einen Motorgenerator zu gebender Wechselstrom wird gesteuert, indem ein Inverter unter Verwendung eines Sollausgangs des Motorgenerators und eines Ergebnisses einer Erfassung eines Rotationswinkelsensors gesteuert wird, und ein Spannungshochsetzen wird in Übereinstimmung mit dem Sollausgang des Motorgenerators gesteuert. Während eines Betriebs des Motorgenerators wird eine hochgesetzte Spannung, die durch den Aufwärtswandler gewonnen wird, derart eingestellt, dass höher ist (Schritt S13), wenn ein Lernen des Nullpunkts des Rotationswinkelsensors noch abzuschließen ist (Schritt S11), als wenn ein Lernen des Nullpunkts des Rotationswinkelsensors abgeschlossen worden ist. Dies eliminiert Fehlfunktionen, die im Motorbetrieb auftreten, wenn ein Lernen des Nullpunkts des Rotationswinkelsensors noch abzuschließen ist.
Patent DE-102015202247-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Bildschirm, berührungsempfindliches Bedienungsfeld, Anzeige und elektronische Vorrichtung
Inventor: ONO TAKESHI
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ein berührungsempfindlicher Bildschirm (1) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein transparentes Substrat (10), eine erste Erfassungselektrode (21), die auf dem transparenten Substrat (10) gebildet ist, eine zweite Erfassungselektrode (31), die so angeordnet ist, dass sie die erste Erfassungselektrode (21) über einen Zwischenschichtisolierfilm (11) sterisch oder räumlich kreuzt, und eine Polarisierungsplatte (13), die zum Abdecken der zweiten Erfassungselektrode (31) aufgebracht ist. Jede der ersten Erfassungselektrode (21) und der zweiten Erfassungselektrode (31) enthält als Wiederholungseinheit Dünndrahtelektroden (22, 32), die in verschiedenen Richtungen geneigt sind und einander kreuzen. Die Dünndrahtelektroden (22, 32) sind aus einer Kombination aus einer Vielzahl von leitenden dünnen Drähten (23) gebildet, die sich in einer gegenüber einer Transmissionsachsenrichtung (15) oder einer Absorptionsachsenrichtung (16) der Polarisierungsplatte (13) um 10 Grad oder weniger geneigten Richtung erstrecken.
Patent DE-102015202403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung der Montage einer Kassette
Inventor: LEE HYO WOOK
IPC: G11B31/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Eine Kassettenmontageerfassungsvorrichtung kann umfassen: eine Kassettenmontageeinheit, die konfiguriert ist, um mehrere Schlitze, auf denen mehrere Kassetten montiert sind, und die Montageerfassungsschaltungen der jeweiligen Schlitze zu umfassen, und eine Hauptsteuereinheit, die konfiguriert ist, um mehrere Signalausgabeanschlüsse und mehrere Spannungserfassungsanschlüsse zu umfassen und um basierend auf einem Ausgabesignal, das durch den wenigstens einen der mehreren Signalausgabeanschlüsse ausgegeben wird, und Kassettenspannungen, die durch wenigstens einen der mehreren Spannungserfassungsanschlüsse erfasst werden, zu erfassen, dass wenigstens eine der mehreren Kassetten auf irgendeinem der mehreren Schlitze montiert ist.
Patent DE-102015207650-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorstart in neutraler Gangstellung bei elektrisch betriebenem Fahrzeug
Inventor: HANCASKY ROBERT DAVID
IPC: B60W20/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem das Steuern eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs durch Anziehen einer Feststellbremse, falls ein Batterieladezustand unter einen vordefinierten Schwellenwert entleert worden ist.
Patent DE-102015207951-A1 (DE)
Title: Objekthalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOYNOWSKI TOBIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Objekthalter (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Bodenteil (2) zum Aufsetzen eines Objektes, insbesondere eines Getränkebehälters (8, 9, 10), auf das Bodenteil (2), und ein oberhalb des Bodenteils (2) positioniertes Halteglied (3) mit einer ersten Öffnung (4), wobei ein Rand der Öffnung (4a) das zu halternde Objekt zumindest teilweise umfängt, wobei das Halteglied (3) gegenüber dem Bodenteil (2) bewegbar aufgenommen ist, um den Objekthalter (1) bei Nichtgebrauch in eine raumsparende Stellung zu verbringen, wobei das Halteglied (3) um eine insbesondere an dem Bodenteil (2) angeordnete Achse (S) verschwenkbar gegenüber dem Bodenteil (2) aufgenommen ist. Das Halteglied (3) wird von dem Bodenteil (2) getragen.
Patent DE-102015209211-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Schiebedachentwässerung
Inventor: BERNHARDT PETER
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es ist ein Kraftfahrzeug mit einer Schiebedachentwässerung bekannt. Dazu weist das Schiebedach zumindest eine im Schiebedachrahmen integrierte Wasserauffangrinne auf, aus der über an den Ecken des Schiebedachrahmens angeordnete Wasserablaufstutzen und daran angeschlossene Wasserablaufschläuche über die Dachsäulen der Karosserie nach außen abführt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einer Schiebedachentwässerung zu schaffen, die einfach montierbar ist. Erfindungsgemäß besteht der Wasserablaufschlauch aus zumindest einem oberen und einem unteren Schlauchabschnitt (12 und 14), die über eine lösbare Verbindung (18, 20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015211577-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Optimierung der Hüllkurve von Schienenfahrzeugen in Gliederbauweise
Inventor: POISINGER JOSEF
IPC: B61F5/38
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Optimierung der Hüllkurve eines mehrgliedrigen Schienenfahrzeuges mit mehreren miteinander verbundenen Wagenkästen (1, 2, 3) zwischen dessen laufwerklosen Wagenkastenenden (1.1, 2.1) ein mit einem Drehgestell (4) versehener Zwischenwagenkasten (3) angeordnet ist, wobei die einander zugewandten Enden der Wagenkästen (1, 2) auf dem Drehgestell (4) aufliegen, wobei das Drehgestell (4) einen Übergangsträger (6) umfasst, der an den, den Wagenkastenenden (1.1, 2.1) zugewandten Seiten Kragarmträger (6.1, 6.2) aufweist, die deutlich über das Drehgestell (4) hinausragen, dabei weit unter die Wagenkastenenden (1.1, 2.1) greifen und dabei die Wagenkastenenden (1.1, 2.1) mit auf den Kragarmträgern (6.1, 6.2) angeordneten Gelenkverbindungen (7) verbinden. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Optimierung der Hüllkurve eines mehrgliedrigen Schienenfahrzeuges.
Patent DE-102015211989-A1 (DE)
Title: Werkstückadapter zum lösbaren Befestigen mindestens eines Werkstücks
Inventor: HUTTNER ROLAND
IPC: B23Q16/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückadapter (10) zum lösbaren Befestigen mindestens eines Werkstücks (12), mit wenigstens einem drehbar um eine Referenzachse (14) an einem ersten Gehäuseelement (16) des Werkstückadapters (10) gelagerten Basiselement (18), und mit wenigstens einem drehbar um eine die Referenzachse (14) mit einem Winkel (α) schneidende Drehachse (20) an einem zweiten Gehäuseelement (26) gelagerten Befestigungselement (22), mittels welchem das Werkstück (12) an dem Werkstückadapter (10) befestigbar ist, wobei mittels einer ersten Drehbewegung (D1) des Basiselements (18) um die Referenzachse (14) eine Taumelbewegung des Werkstücks (12) um die Referenzachse (14) bewirkbar und damit eine erste Winkellage des Werkstücks (12) in einer ersten vorbestimmten Ebene (E1) einstellbar ist, wobei die erste Ebene (E1) die Referenzachse (14) umfasst, und wobei mittels einer zweiten Drehbewegung (D2) des Befestigungselements (22) um die Drehachse (20) eine zweite Winkellage des Werkstücks (12) in einer zweiten Ebene (E2) einstellbar ist, welche orthogonal zur ersten Ebene (E1) ist.
Patent DE-102015217694-A1 (DE)
Title: Lichtbogen-Löschvorrichtung und Schutzschaltgerät
Inventor: KÜHN EUGEN
IPC: H01H33/18
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die erfindungsgemäße Lichtbogen-Löschvorrichtung (10) weist einen Schaltkontakt (12), welcher seinerseits einen Festkontakt (13) sowie einen relativ dazu beweglichen Bewegkontakt (14) aufweist, auf. Weiterhin weist die Lichtbogen-Löschvorrichtung (10) eine Lichtbogen-Löschkammer (20) sowie eine Leitschiene (23) auf, deren erstes Ende (23-1) an einer Unterseite (29) der Löschkammer angeordnet ist und deren zweites Ende (23-2) in einen Vorkammerbereich (21) geführt ist. Der Vorkammerbereich (21) ist dabei zwischen dem Schaltkontakt (12) und der Löschkammer (20) angeordnet. Ferner weist die Lichtbogen-Löschvorrichtung (10) eine Leiterschleife (30) auf, welche mit dem zweiten Ende (23-2) der Leitschiene (23) elektrisch leitend verbunden ist. Die Leiterschleife (30) weist ihrerseits einen ersten Abschnitt (31) auf, welcher seitlich neben dem Schaltkontakt (12) angeordnet ist, um den Lichtbogen (11) in Richtung der Löschkammer (20) zu drücken, sowie einen zweiten Abschnitt (32), der mit dem ersten Abschnitt (31) elektrisch leitend verbunden ist. Dabei ist zumindest ein Teil des zweiten Abschnitts (32) entlang einer dem Vorkammerbereich (21) gegenüberliegend angeordneten Rückseite (28) der Löschkammer (20) geführt, um den Lichtbogen (11) in Richtung der Löschkammer (20) zu ziehen. Durch das Bestromen der Leiterschleife (30) wird eine elektromagnetische Kraft auf den Lichtbogen (11) ausgeübt, welche diesen in Richtung der Löschkammer (20) drängt, wobei der erste Abschnitt (31) den Lichtbogen (11) in diese Richtung drückt, während der zweite Abschnitt (32) ihn in diese Richtung zieht. Insgesamt wird aufgrund dieser Anordnung eine höhere Kraft auf den Lichtbogen (11) ausgeübt, wodurch die Schaltleistung der Lichtbogen-Löschvorrichtung (10) deutlich verbessert wird.
Patent DE-102015223512-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Zusammenwirken zwischen Fahrzeugsteuerung und externer Ressource
Inventor: KIM CHUL MIN
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ein System zum Zusammenwirken zwischen einer Fahrzeugsteuerung und einer externen Ressource enthält zumindest eine Fahrzeugsteuerung, die in einem Fahrzeug installiert ist und zum Steuern einer Operation des Fahrzeugs konfiguriert ist. Zumindest eine externe Vorrichtung stellt Verarbeitungsinformationen der externen Ressource bei einer Anforderung der Fahrzeugsteuerung bereit. Ein mobiles Fahrzeug-Gateway ist mit der Fahrzeugsteuerung über ein fahrzeuginternes Netz verbunden und mit der externen Vorrichtung über ein externes Netz des Fahrzeugs verbunden, um zu koppeln, so dass die Fahrzeugsteuerung und die externe Vorrichtung miteinander kommunizieren können.
Patent DE-102015223809-A1 (DE)
Title: Hydraulikhybridantriebsstrang
Inventor: STEINBACH TIMO
IPC: B60K17/28
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikhybridantriebsstrang (31) mit einem Primärantrieb (34) und mit einem als Hydraulikantrieb ausgeführten Sekundärantrieb (35), der mindestens eine als Hydraulikmotor betreibbare Hydraulikmaschine (42) umfasst, und mit mindestens einem Nebenaggregat (44). Um einen Hydraulikhybridantriebsstrang mit einem Primärantrieb und mit einem als Hydraulikantrieb ausgeführten Sekundärantrieb (35), funktionell, insbesondere im Hinblick auf seinen Wirkungsgrad, seine Performance und/oder seinen Betriebskomfort, zu verbessern, ist die als Hydraulikmotor betreibbare Hydraulikmaschine (42) antriebsmäßig mit dem Nebenaggregat (44) verbindbar.
Patent DE-102015223841-A1 (DE)
Title: Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit Anti-Auswasch-Effekt
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61K8/36
Filed: 2015-12-01
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens ein anionisches Tensid, mindestens ein amphoteres und/oder nichtionisches Tensid, mindestens ein kationisches Polysaccharid-Polymer, Hexetidin, mindestens eine organische Säure und mindestens eine Lipidkomponente verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102015223995-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Geräuschquelle für Antriebssysteme
Inventor: CALVA ELIAS
IPC: G10K11/175
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Geräuschquelle für Antriebssysteme, vorzugsweise von Elektro- oder Hybridfahrzeugen. Das Antriebssystem umfasst mindestens einen Antrieb, wobei der Antrieb bei einem Betriebspunkt Schall mit einem ersten Geräuschspektrum emittiert, wobei die Geräuschquelle mit dem Antrieb verbunden ist. Die Geräuschquelle erzeugt Schall mit einem zweiten Geräuschspektrum, in dem die Frequenzwerte und/oder Amplitudenwerte des ersten Geräuschspektrums des Antriebs beliebig variiert werden.