baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010284-U1 (DE)
Title: Beschlag für Eckschränke
IPC: A47B49/00
Filed: 2007-07-20
Abstract: Beschlag
(1) für
Eckschränke
(2), insbesondere Kücheneckschränke, mit
einem über
eine Eckschranktür
vorderseitig zugänglichen,
im Grundriß rechteckigen
Innenraum (2.1), bestehend aus mindestens einem im Innenraum (2.1)
des Schrankes (2) ortsfest abstützbaren
Träger
zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar (5) von etwa
halbkreisähnlicher
Grundgestalt, wobei zumindest ein ein Tablar (5) abstützender
und das Tablar (5) auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer
Innenstellung im Innenraum des Eckschrankes (2) in eine im wesentlichen
vor der Türöffnung (4)
des Eckschrankes (2) gelegene Außenstellung überführender
Lenker (6) vorgesehen ist, der gelenkig mit der Unterseite des Tablars
(5) und mit einem Eckschrankteil, insbesondere einem Seitenwandteil
(23) des Eckschrankes (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß mit
Abstand zu der Anlenkstelle (7) oder einer Verbindungsstelle des
Lenkers (6) zumindest an der Unterseite des Tablars (5)  ein das
Tablar (5) untergreifendes Tablarstützlager (14, 14.1) vorgesehen
ist, das an dem Lenker (6) und/oder einem Eckschrankteil abstützbar ist.
Patent DE-202007013637-U1 (DE)
Title: Elektrische oder optische Steckverbindung
IPC: H01R24/58
Filed: 2007-09-28
Abstract: Elektrische
oder optische Steckverbindung (1) mit:  a. einem Steckerteil
(2) mit einem Innenkörper 12 mit ersten elektrisch leitenden
oder lichtleitenden Kontakten, wobei der Innenkörper (12)
von einer ein Außengewinde (6) aufweisen Hülse
(5) umgeben ist;  b. einem Buchsenteil (3) mit einem mit dem
Innenkörper (12) des Steckerteils zusammensteckbaren Innenkörper (4)
mit zu den ersten Kontakten korrespondierenden zweiten elektrisch
leitenden oder lichtleitenden Kontakten; wobei der Innenkörper
(12) von einer ein Innengewinde (8) aufweisen Hülse (7)
umgeben ist, wobei dass Innengewinde (8) und das Außengewinde
(6) dazu ausgelegt sind, ineinander zu greifen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  c. die Hülsen (5, 7) des Steckerteils und des
Buchsenteils (3) in wenigstens zwei oder mehr umfangsverteilte Ringsegmente
(17a, b, c, ...; 18a, b, c, ...) unterteilt sind, die an ihrem freien
Ende radial auslenkbar sind.
Patent DE-202007018099-U1 (DE)
Title: Fußbodenplatte
IPC: E04F15/10
Filed: 2007-12-21
Abstract: Fußbodenplatte (10), gekennzeichnet durch eine transparente oder transluzente Oberflächenschicht (20) aus Nano-Partikeln (22).
Patent DE-202007018816-U1 (DE)
Title: Gelenkkette und Prozessanlage zur Hochtemperaturbehandlung von Substraten
IPC: B65G17/38
Filed: 2007-12-12
Abstract: Gelenkkette, umfassend eine sich wiederholende Anordnung von Bolzen (2) mit je zwei Lagersitzen (22) und auf jedem Lagersitz (22) je zwei verdrehbar gelagerten Laschen (1), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bolzen (2) quer zu seiner Längsachse (24) in einer Bolzenaufnahme (11) der Lasche (1) zwischen einer Montageposition (111) und einer Betriebsposition (112) verschiebbar ist, wobei die Lasche (1) so ausgebildet ist, dass die Verschiebung des Bolzens (2) aus der Betriebsposition (112) in die Montageposition (111) zumindest dann verhindert ist, wenn zwei aufeinanderfolgende Laschen (1) in einer geraden Linie angeordnet sind.
Patent DE-202008005438-U1 (DE)
Title: Ledergebiss
IPC: B68B1/06
Filed: 2008-04-19
Abstract: Unter
Schutz gestellt werden soll, die besondere Kostruktion des Gebisstegs
und die Lederscheiben an den Gebissringen.
Patent DE-202008006304-U1 (DE)
Title: Bausatz für Sitzreihen in Flugzeugen
IPC: B64D11/06
Filed: 2008-05-07
Abstract: Bausatz
für Sitzreihen, insbesondere in Flugzeugen, deren einzelne
Sitze (1–3) in ihrer nutzbaren Sitzbreite verstellbar sind
und Sitzteiler (4) mit Stützbeinen (5; 6) aufweisen, die
durch quer zur Sitzrichtung verlaufende Holme (7; 8) gehalten sind,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sitzteiler (4) in Richtung
der Holme (7; 8) verstellbar ist.
Patent DE-202008006899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Temperaturen in Bereichen einer technischen Anlage
IPC: G01K7/16
Filed: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
zum Detektieren von Temperaturanstiegen infolge von Bränden in
Bereichen einer technischen Anlage, insbesondere einer Filteranlage, umfassend
zumindest einen Temperatursensor, dadurch gekennzeichnet, daß der Temperatursensor
(1) kabelartig ausgebildet ist und zumindest zwei etwa parallel
zueinander verlaufende Leitungsbahnen (3, 3') aufweist, zwischen denen
ein Isolator (4) angeordnet ist, dessen Eigenwiderstand temperaturabhängig ist.
Patent DE-202008013945-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2008-10-18
Abstract: Kunststoffrohr,
insbesondere Installationsrohr für häusliche Abwasserinstallationen,
das mit gleichartigen Kunststoffrohren zu einer Abflussleitung zusammensteckbar
ist, wobei das Kunststoffrohr (1) in Standardlängen mit
je einem Spitzende (6) und einem Muffenende (2) versehen ist, in
das das Spitzende eines weiteren Rohres einsteckbar ist, und wobei
das Rohr auf der Außenseite mit einer Längenmarkierung
(4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längenmarkierung
(4) in gleichmäßigen Abständen als Teilungsmuster
auf der Außenseite des Rohres (1) aufgedruckt ist, und
dass der Nullwert der Längenmarkierung am Fußpunkt
(3) der Rohrmuffe festgelegt ist.
Patent DE-202008016681-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festhalten von Spargelstangen während des Schälvorganges
IPC: A47J17/08
Filed: 2008-12-18
Abstract: Schutzansprüche werden
gestellt für eine
spezielle Haltevorrichtung mit derer Hilfe Spargelstangen während des
Schälvorganges
sicher gehalten werden können
und mit derer Hilfe sich Zeitbedarf und Verletzungsrisiko deutlich
verringert;  – gekennzeichnet
dadurch, daß die
Arbeitsmaße
so berechnet wurden, daß die
Haltevorrichtung einsetzbar ist für handelsübliche Spargelstangen mit einem
Durchmesser von 15 mm–30
mm und einer Länge
von ca. 20 cm.  Die Gesamtmaße so berechnet wurden, daß die Haltevorrichtung
auch von Personen mit kleineren Händen komfortabel bedient werden
kann.  Vorzugsweise zeigen die Lippen eine Länge von 3.5 cm auf.  Vorzugsweise
beträgt
der Abstand zwischen den Zangen 6 cm.  Vorzugsweise weißt der Treiber
im Ruhezustand bereits eine Wölbung
auf.  Vorzugsweise enthält
der Treiber eine Mulde zur zentrierten Platzierung  Vorzugsweise
beträgt
die Länge
der Zangen 5 cm  Vorzugsweise beträgt die Höhe der Haltevorrichtung 20 cm.  – gekennzeichnet
dadurch, daß an
den Enden der Zangen Griffmulden...
Patent DE-202008018182-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät mit einer Berührungseingabeeinrichtung
IPC: H04M1/72403
Filed: 2008-02-20
Abstract: Mobiltelefon (100) umfassend:  – einen Körper (101);  – ein Fenster (130), das aus einem durchsichtigen Paneel gebildet ist und eine Vorderfläche des Körpers (101) bildet;  – eine Deckschicht (131), die an einer Seite des Fensters (130) vorgesehen ist und eine undurchsichtige Struktur aufweist, um einen Anzeigebereich (110) und einen Eingabebereich (120) zu bilden, wobei das Fenster (130) integral ausgestaltet ist, um den Anzeigebereich (110) und den Eingabebereich (120) zu bedecken, wobei der Anzeigebereich (110) zum Ausgeben visueller Informationen an der Vorderfläche des Körpers (101) ausgestaltet ist und durch das Fenster (130) sichtbar ist, und wobei der Eingabebereich (120) zum Eingeben von Informationen an der Vorderfläche des Körpers (101) ausgestaltet ist und durch das Fenster (130) sichtbar ist;  – eine Berührungserfassungseinheit (140) mit einer Größe, die der des Fensters (130) entspricht, zum Erfassen einer Berührung des Fensters (130), wobei die Berührungserfassungseinheit (140) aus einer einzigen Lage ausgestaltet...
Patent DE-202008018439-U1 (DE)
Title: System zum Erfassen physiologischer Daten eines Patienten
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: System (1) zum Erfassen von physiologischen Daten eines Patienten (3), umfassend: – ein Bett (2) mit einem Bettrahmen (4) umfassend mindestens ein elastisches verformbares Element (6), das unter der Matratze (5) angeordnet ist und wobei das Element (6) verformbar ist durch den Patienten (3), der sich in dem Bett (2) auf der Matratze (5) befindet, – eine Messeinrichtung (7, 11, 21) um bei einer Verformung des Elementes (6) Verformungsmesswerte (25) zu erhalten, und – eine Messwertverarbeitungs- und Analyseeinrichtung (8, 9) die vorgesehen ist, um physiologische Daten des Patienten (3) zu erfassen unter Verwendung der Verformungsmesswerte (25), dadurch gekennzeichnet, dass – das Element eine Latte (6) ist, die mit Halterungen (22) an beiden Enden (23) der Latte (6) versehen ist, zwischen den Halterungen verformbar ist und mit den Halterungen lösbar in dem Bettrahmen (4) unter der Matratze (5) angeordnet ist, und – die Messeinrichtung mindestens einen Sensor (11, 11') aufweist und etwa in der Mitte (12) der Latte (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009000241-U1 (DE)
Title: Schiene zum Aufhängen von Schränken
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-01-09
Abstract: Schiene (10, 20, 30, 40) zum Aufhängen von Schränken, mit einem Mittelabschnitt (11, 21, 31, 41) und zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Endabschnitten (12, 22, 32, 42), wobei an den Endabschnitten (12, 22, 32, 42) Halteleisten (13, 23, 33, 43) zur Montage von Befestigungsmitteln zur hängenden Festlegung von Gegenständen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (12, 22, 32, 42) gegenüber dem Mittelabschnitt (11, 21, 31, 41) verstärkt sind und eine größere Materialstärke aufweisen oder aus einem Material höherer Festigkeit hergestellt sind.
Patent DE-202009000254-U1 (DE)
Title: Mehrkammertank für Kraftfahrzeuge
IPC: B60K15/03
Filed: 2009-01-09
Abstract: Mehrkammertank
(1), umfassend ein Gehäuse (2, 3) und mindestens zwei im
Gehäuse fluidisch voneinander getrennte Tankräume
(7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkammertank (1) als
Radmuldentank ausgebildet ist.
Patent DE-202009000255-U1 (DE)
Title: Koaxialnadel für Mamma-Biopsie bei besonders derbem Gewebe
IPC: A61B10/02
Filed: 2009-01-09
Abstract: Koaxialkanüle für Mamma-Biopsie gekennzeichnet
dadurch, dass der Mandrin, über
den die Führungskanüle an den
Befund hergeschoben wird, an seiner Spitze mit einem Schraubengewinde
nach Art einer Holzschraube versehen ist.
Patent DE-202009001205-U1 (DE)
Title: Wärmedämmende Großflächenkollektoranlage
IPC: F24J2/40
Filed: 2009-01-31
Abstract: Für
den zweistufigen Niedertemperatur-Großflächenkollektor
mit Dachwärmedämmung, zugehöriger Niedertemperatur
Frischwasservorwärmung und zugehörigen Niedertemperatur
Großwärmespeicher (im folgenden NGK genannt) werden
folgende Schutzansprüche erhoben.  1. Der NGK ist dadurch
gekennzeichnet, dass  es sich bei dem NGK um eine Komplettanlage
mit mehreren aufeinander abgestimmten Komponenten handelt. Die Kollektoren,
die Druckregelung, der Großwärmespeicher und die
Niedertemperatur Frischwasser Vorerwärmung bilden eine
geschlossene auf einander abgestimmte Einheit.  2. Der NGK ist
dadurch gekennzeichnet, dass  der zugehörige Kollektor
aus einem vier bis fünflagigen Foliensystem besteht.  3.
Der NGK ist dadurch gekennzeichnet, dass  das je nach Ausführung
die zwei bis drei obersten Folien aus UV-gehärteten durchsichtigen
PE Folien bestehen. Dabei kann eine dieser Folien optional als Luftpolsterfolie
ausgearbeitet sein.  4. Der NGK ist dadurch gekennzeichnet,
dass  die innerste Folie mit einem weitmaschigen dünnen
Netz verstärkt ist.  5. Der NGK ist dadurch gekennzeichnet,
dass  je nach Ausführung unterhalb der letzten...
Patent DE-202009003191-U1 (DE)
Title: Kaskadeneinheit für eine Heizungsanlage mit zwei oder mehr Heizkesseln
IPC: F24D3/10
Filed: 2009-03-10
Abstract: Kaskadeneinheit (1) für eine Heizungsanlage mit zwei oder mehr Heizkesseln, wobei die Kaskadeneinheit (1) mindestens je einen im Betriebszustand horizontal verlaufenden Kesselvorlaufsammler (3) und Kesselrücklaufverteiler (4) aufweist, wobei der Kesselvorlaufsammler (3) und der Kesselrücklaufverteiler (4) jeweils mit vorbereiteten, für eine Gruppe aus zwei oder mehr Heizkesseln angepasst platzierten Kesselanschlüssen (32, 42) zum Anschluss der Heizkesselvorläufe und der Heizkesselrückläufe ausgeführt sind, wobei die Kaskadeneinheit (1) weiterhin eine hydraulische Weiche (5) aufweist, die einerseits mit dem Kesselvorlaufsammler (3) und Kesselrücklaufverteiler (4) und andererseits mit mindestens je einem Heizkreisvorlaufanschluss (55) und Heizkreisrücklaufanschluss (56) strömungsmäßig verbunden ist, und wobei der Sammler (3) und der Verteiler (4) und die hydraulische Weiche (5) miteinander zu einer vorgefertigten Baueinheit mechanisch verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die hydraulische Weiche (5) im Betriebszustand horizontal und parallel zu dem Kesselvorlaufsammler (3) und Kesselrücklaufverteiler (4) angeordnet ist und  – dass der Kesselvorlaufsammler (3) und der Kesselrücklaufverteiler...
Patent DE-202009008309-U1 (DE)
Title: Entkopplungselement
IPC: F16L51/02
Filed: 2009-06-17
Abstract: Entkopplungselement insbesondere für Kraftfahrzeugabgasanlagen, mit einem Metallbalg und einem radial innerhalb des Balgs angeordneten Metallschlauchs, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallschlauch (3) mit endlichem axialen Abstand (a) zum freien Ende (2.2.1) des Metallbalgs (2) endet.
Patent DE-202009011903-U1 (DE)
Title: Drehsportgerät
IPC: A63B22/14
Filed: 2009-09-02
Abstract: Drehsportgerät, umfassend:  ein falt- und zusammenklappbares Gestell, um es auf dem Boden zu positionieren;  einen kreisförmigen Tisch, der an der Oberseite des Gestells befestigt ist und in eine Richtung geneigt ist, wobei der kreisförmige Tisch eine an seinem Umfang angeordnete Endlosschiene und einen Schwenkzapfen aufweist, der in seiner Mitte an seiner Oberseite fest montiert ist;  zwei Schwenkarme, die jeweils mit dem Schwenkzapfen des kreisförmigen Tisches schwenkbar verbunden sind, wobei jeder Schwenkarm aufweist: eine Kniestütze, die an der Oberseite an seinem distalen Ende angeordnet ist, das sich von dem Schwenkzapfen entfernt befindet, und eine Rolle, die an der Unterseite des distalen Endes montiert ist und mit der Endlosschiene des kreisförmigen Tisches verbunden ist;  zwei Verbindungselemente, die zwischen den zwei Schwenkarmen angeordnet sind; und  zwei Griffe, die jeweils mit der Vorderseite des kreisförmigen Tisches verbunden sind.
Patent DE-202009015934-U1 (DE)
Title: Spannungsversorgung mit AC-Eingang und AC-Ausgang für eine Plasmabehandlung
IPC: C25D17/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Spannungsversorgungseinheit (1) zum Erzeugen einer AC-Ausgangsspannung, welche zum Erzeugen einer asymmetrischen AC-Ausgangsspannung (10) ausgebildet ist und welche durch eine AC-Eingangsspannung (11) gespeist ist.
Patent DE-202009017379-U1 (DE)
Title: Leuchte mit auswechselbaren LED
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Eine Leuchte mit auswechselbaren LED, die einen Leuchtendeckel, ein lichtdurchlassiges Deckglas, eine Bechermatrix, Leiterstreifen, eine Leiterplatte, LED, eine Basis, einen Sockel und Verbindungsschrauben enthalt, wobei:  – der Leuchtendeckel ein rechteckiger, oben von einem Flansch umgebener Rahmen ist, der in der Wandung rechteckige Luftungsoffnungen hat, sowie Montagepfosten innen an der Wandung;  – das Deckglas eine Platte aus einem lichtdurchlassigen Material ist, das auf dem besagten Flansch des Leuchtendeckels aufliegt;  – die Bechermatrix in ihrer Grose der Rahmenoffnung des Leuchtendeckels entspricht und seitlich mit Montagepfosten versehen ist, sowie sich aus einzelnen glockenformigen reflektierenden Bechern zusammensetzt, die im Zentrum jeweils eine nach unten gehende kreuzformige Stecknut haben;  – die Leiterstreifen aus einer Aneinanderreihung von dunnen kreuzformigen elektrisch leitenden Plattchen bestehen, die zur Befestigung von unten her in die kreuzformigen Stecknuten gedruckt werden;  – die Leiterplatte von rechteckiger Gestalt und in ihrer Grose an die untere Offnung des Leuchtendeckels...
Patent DE-202009018863-U1 (DE)
Title: Überspannungserkennung bei Upstream-Geräten mit Stromabschaltung bei Downstream-Geräten
IPC: H04L69/40
Filed: 2009-12-16
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: einen USB-Anschluss mit zwei oder mehr Leitungen, einem Erkennungsschaltkreis und einem Controller-Schaltkreis, wobei der Erkennungsschaltkreis dazu dient, einen Kurzschluss zwischen den zwei oder mehr Leitungen zu erkennen, wobei der Controller-Schaltkreis in Antwort auf das Erkennen eines Kurzschlusses durch den Erkennungsschaltkreis die Stromversorgung zu einem mit dem Anschluss verbundenen Gerät abschaltet.
Patent DE-202010001294-U1 (DE)
Title: Gewichts-Vergleichssatz
IPC: G09B23/06
Filed: 2010-01-23
Abstract: Eine Anzahl von Körpern (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) unterschiedlichen Gewichts aufweisender Gewichts-Vergleichssatz (10), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Gewichtskörper (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) gleiche äußere Form und gleiche Größe aufweisen.
Patent DE-202010001313-U1 (DE)
Title: Verbindungstechnik von Platten und Karton- bzw. Holzfaserwerkstoff-Elementen
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-01-25
Abstract: Verbindungstechnik von Platten und Karton- bzw. Holzfaserwerkstoff-Elementen dadurch gekennzeichnet, dass die Karton- bzw. Holzfaserwerkstoff-Elemente (1) mit einem Zugelement (2) zwischen Platten (3) gespannt sind und deren Enden in einer Nut (4) in den Platten (3) fixiert sind.
Patent DE-202010002654-U1 (DE)
Title: Mechanische Türaufschließhilfe für Kleinkinder von 4-8 Jahren oder auch älteren Menschen
IPC: E05B17/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Mechanische Türaufschließhilfe für Kleinkinder von 4–8 Jahren oder auch älteren Menschen, mit deren Hilfe Türschlösser (insbesondere Schlösser mit Zylinder-, Kreuz- und Bohrmuldenschlüsseln) ohne fremde Hilfe geöffnet werden können.
Patent DE-202010003643-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Temperaturindikatoren und Leuchtdiodenkette
IPC: G01K11/12
Filed: 2010-03-16
Abstract: Schaltungsanordnung mit eine Leiterplatte (1) und zumindest einer Leuchtdiode (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Temperaturindikatoreinrichtung (3) mit zumindest einem Temperaturindikator (4) vorgesehen ist, dass dem Temperaturindikator (4) zumindest eine definierte Grenztemperatur zugeordnet ist, und dass der Temperaturindikator (4) zur dauerhaften Verfärbung nach Überschreiten der Grenztemperatur ausgebildet ist.
Patent DE-202010004396-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Sensoren
IPC: G01D11/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Schutzeinrichtung für Sensoren, insbesondere Ultraschallsensoren, die bei einem Bearbeitungs-Prozess zum Einsatz kommen, bei dem Teile entstehen, die auf den Sensor auftreffen und diesen beschädigen können, gekennzeichnet durch ein an dem Sensor befestigbares kappenförmiges Element (100; 100'), das in einer frontseitigen Öffnung (110; 110') eine Auffangeinrichtung (111, 112; 115) für die Teile aufweist und das in seiner Mantelfläche angeordneten Auslassöffnungen (120) aufweist, durch welche die von der Auffangeinrichtung (111, 112; 115) abfallende Teile hindurchfallen.
Patent DE-202010005197-U1 (DE)
Title: Bodentürdichtung
IPC: E06B7/23
Filed: 2010-04-14
Abstract: Bodentürdichtung mit einer umgekehrt U-förmigen Schiene (10), einem leistenförmig in der Schiene verlaufenden Dichtungsträger (12), der an seiner Unterseite ein Dichtungsprofil (14) aufweist und in der Schiene (10) aufwärts und abwärts beweglich ist, einem Auslösemechanismus (16) zur Steuerung der Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Dichtungsträgers, und wenigstens einer nach unten durchgewölbten Bandfeder (18), die an ihrem unteren Wölbungsscheitel mit dem Dichtungsträger (12) verbunden ist und deren eines Ende durch ein Widerlager (22) in der Schiene (10) fixiert ist, während ihr anderes Ende durch den Auslösemechanismus (16) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (10) aus Kunststoff besteht und der Dichtungsträger (12) durch das Widerlager (22) derart zentriert in der Schiene (10) gehalten ist, dass er zu den Wanden der Schiene (10) ein Spiel aufweist, das größer ist als die Maßtoleranzen der Schiene.
Patent DE-202010005566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Platten
IPC: B26D1/30
Filed: 2010-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Platten, umfassend  – einen Fußteil (10), der so gestaltet ist, dass die Vorrichtung zum Schneiden von Platten stabil auf eine ebene Fläche gelegt werden kann, der im oberen Bereich eine Plattform (11) aufweist, die so gestaltet ist, dass ein zu schneidendes Werkstück (1) auf sie gelegt werden kann, wobei an der Plattform (11) ein Durchtrittsschlitz (12) angeordnet ist;  – einen Schwenkhebel (20) und  – ein Schneidmesser (30), das an dem Schwenkhebel (20) angebracht ist, das im Gleichlauf mit dem Schwenkhebel (20) gegenüber dem Fußteil (10) geschwenkt ist, wenn der Schwenkhebel (20) unter der Wirkung einer externen Kraft angetrieben ist, und das im mittleren Bereich einen konvexbogenförmigen Schneidabschnitt (31) aufweist, der das zu schneidende Werkstück (1) schneidet, wenn das Schneidmesser (30) gegenüber dem Fußteil (10) derart gedreht wird, dass der Schneidabschnitt (31) in den Durchtrittsschlitz (12) eingelegt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202010010392-U1 (DE)
Title: Kühlkörper mit Luftführung und Kühlmodul mit diesem Kühlkörper
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-07-14
Abstract: Kühlkörper mit Luftführung, umfassend einen Kühlkörper (3), der eine Vielzahl von Kühlrippen (31) und eine Lufteintrittsseite (32) aufweist, wobei zwischen den Kühlrippen (31) Luftkanäle (33) gebildet sind, die mit der Lufteintrittsseite (32) verbunden sind, wobei die Kühlrippen (31) eine erste Kühlrippe (311) und eine zweite Kühlrippe (312) enthalten, die sich an den beiden gegenüberliegenden Außenseiten des Kühlkörpers (3) liegen, wobei die erste Kühlrippe (311) einen ersten sich nach außen erstreckenden Abschnitt (3111) und die zweite Kühlrippe (312) einen zweiten sich nach außen erstreckenden Abschnitt (3121) ausformt.
Patent DE-202010012287-U1 (DE)
Title: Beleuchtungspaneel
IPC: F21S9/03
Filed: 2010-09-07
Abstract: nem Licht leitenden Material und mit mindestens einer Leuchteinrichtung, welche Licht in die Scheibe einstrahlt, wobei die Scheibe eine Lichtaustrittsfläche aufweist, so dass die Scheibe ein Beleuchtungselement darstellt, und mit einer Halterung zur Befestigung des Paneels an einer Tragkonstruktion, wobei dem Beleuchtungspaneel eine Stromversorgung zugeordnet ist, welche die Leuchteinrichtung elektrisch speist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungspaneel umfasst: a) eine photovoltaisch wirksame Solarscheibe, durch welche unter Sonnenlichteinstrahlung ein Photostrom erzeugbar ist, und welche von der Beleuchtungsscheibe verschieden oder mit dieser identisch sein kann, b) (i) eine Einspeiseeinrichtung, mittels welcher der von dem Beleuchtungspaneel erzeugte Photostrom in einen Akkumulator und/oder in ein Stromnetz einspeisbar ist, und/oder (ii) einen von dem Photostrom speisbaren Akkumulator, und wobei die Einspeiseeinrichtung und/oder der Akkumulator zum Betrieb der Leuchteinrichtung mit dieser stromführend verbunden ist.
Patent DE-202010015130-U1 (DE)
Title: Puten-Nuggets als Fingerfood Produkt mit Tomaten Mozarella Füllung und Kokos Panade
IPC: A23L13/50
Filed: 2010-11-05
Abstract: Fingerfood-Produkt mit einer Tomaten-Mozzarella Füllung paniert mit Kokosraspeln dadurch gekennzeichnet, dass bei diesem Fingerfood-Produkt keine anderen Zutaten verwendet werden.
Patent DE-202010016848-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Schmuckgegenstand
IPC: A44C3/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Mehrteiliger Schmuckgegenstand zur Nutzung für Anhänger, Ringe, Broschen, Armreife und Ohrringe, aufweisend ein Basiselement (1) und ein Zierelement (2) aus magnetischem Material, die durch Magnetkraft lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindung zwischen dem Basiselement (1) und mindestens einem Zierelement (2) ausschließlich durch Magnetkraft mit mindestens einem Magnetblättchen (3) herzustellen ist, das verschiebbar zwischen und unmittelbar im direkten Kontakt mit dem Basiselement (1) und dem Zierelement (2) angeordnet ist.