baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020111122-A1 (DE)
Title: Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01P5/24
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät (1) zum Messen eines Volumendurchflusses oder einer Durchflussgeschwindigkeit eines durch eine Rohrleitung (100) strömenden Mediums umfassend:Zumindest eine Ultraschallwandleranordnung (10) mit mehreren Ultraschallwandlern (11),wobei die Ultraschallwandler dazu eingerichtet sind, Ultraschallsignale in die Rohrleitung einzustrahlen sowie aus der Rohrleitung kommende Ultraschallsignale zu erfassen;zumindest ein Gehäuse (20) mit einer Gehäusekammer (21) und einer Gehäusewandung (22), wobei jeweils eine Ultraschallwandleranordnung in der Gehäusekammer eines Gehäuses angeordnet ist, wobei die Gehäusewandung zumindest eine Öffnung (22.1) aufweist, über welche die Ultraschallwandler mit der Rohrleitung kontaktierbar sind;eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (30) zum Betreiben der Ultraschallwandler sowie zum Auswerten von Messsignalen der Ultraschallwandler und zum Ausgeben von Durchflussmesswerten,dadurch gekennzeichnet, dass das Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät eine Folie (40) aufweist, welche die Öffnung des Gehäuses überspannt und dazu eingerichtet ist, in Kontaktbereichen (K) jeweils einen Kontakt zwischen Ultraschallwandler und einer Wandung der Rohrleitung zu vermitteln.
Patent DE-102020111496-A1 (DE)
Title: Luftkompressor
Inventor: LEE HSUN-CHING
IPC: F04B41/04
Filed: 2020-04-28
Abstract: Ein Luftkompressor besteht aus einer Antriebsvorrichtung (2) und einem Fahrzeugmotor (1). Der Fahrzeugmotor (1) besteht aus einem Gehäuse (10) mit mehreren Zylindern (14) und einer Kurbel (13) in diesem. In jedem Zylinder (14) ist beweglich ein Kolben (15) aufgenommen, wobei jeder Kolben (15) eine Kolbenstange aufweist, die drehgelenkig an der Kurbel (13) befestigt ist. Die Kurbel (13) wird mit der Antriebsvorrichtung (2) angetrieben. Ein Zylinderkopf (9) ist am Gehäuse (10) montiert und weist einen Eintritt (91) und einen Austritt (92) auf. Jeder Kolben (15) wird in dem diesem entsprechenden Zylinder (14) durch die Rotation der Kurbel (13) vor- und rückbewegt. Luft wird durch den Eintritt (91) in die Zylinder (14) eingesogen und wird mit den Kolben (15) verdichtet. Die verdichtete Luft wird durch den Austritt (92) ausgelassen.
Patent DE-102020114348-A1 (DE)
Title: Batteriedruckguss keramischer Hohlkörper
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B28B1/26
Filed: 2020-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Druckgießen keramischer Hohlkörper, mit wenigstens einer Druckgussform (10) angeordnet an einem Rahmen (20), mit wenigstens einem rechten Seitenformteil (11), einem linken Seitenformteil (12) und einem Bodenformteil (13), welche an einem rechten Seitenfahrschlitten (21) und an einem linken Seitenfahrschlitten (22) und an einem Unterformschlitten (23) angeordnet sind. Wesentlich dabei ist, dass der rechte Seitenfahrschlitten (21) und der linke Seitenfahrschlitten (22) und der Unterformschlitten (23) über ein Gestänge (4) miteinander verbunden sind, unddass das Gestänge (4) derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen und/oder beim Schließen der rechte Seitenfahrschlitten (21) und/oder der linke Seitenfahrschlitten (22) und/oder der Unterformschlitten (23) bewegt wird/werden, unddass das Gestänge (4) derart ausgebildet ist, dass beim Öffnen und beim Schließen das rechte Seitenformteil (11) und das linke Seitenformteil (12) synchron zum Bodenformteil (13) zusammen- oder auseinanderfahren.
Patent DE-102020116090-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszenzanzeigefeld mit einer Pixelansteuerschaltung
Inventor: KIM JUNG CHUL
IPC: G09G3/32
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es wird ein Elektrolumineszenzanzeigefeld mit einer Pixelansteuerschaltung geschaffen. Die Pixelansteuerschaltung umfasst ein Lichtemissionselement, einen ersten Kondensator, der mit einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten verbunden ist, einen zweiten Kondensator, der mit dem zweiten Knoten und einer Spannungsleitung mit hohem Potential verbunden ist, einen Ansteuertransistor, der einen elektrischen Strom zum Lichtemissionselement zuführt, einen ersten Umschaltkreis, der durch ein erstes Scansignal gesteuert wird und während der Abtastperiode eingeschaltet wird, um eine zeitlich variierende Charakteristik des Ansteuertransistors zu kompensieren, einen zweiten Umschaltkreis, der durch ein zweites Scansignal gesteuert wird und während der Programmierperiode eingeschaltet wird, um eine Datenspannung an den zweiten Knoten anzulegen, und eine Lichtemissionssteuerschaltung, die durch ein Emissionssignal gesteuert wird und während der Initialisierungsperiode und der Emissionsperiode eingeschaltet wird, um die Spannung mit hohem Potential an den Ansteuertransistor anzulegen.
Patent DE-102020122321-A1 (DE)
Title: Feldgerät
Inventor: JUNG TORSTEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Bei einem Feldgerät (1a, 1b, 1c) für eine prozesstechnische Anlage, wie eine Chemieanlage, beispielsweise eine Raffinerie, ein Kraftwerk, beispielsweise ein Nuklearkraftwerk, eine Lebensmittel verarbeitende Anlage, oder dergleichen, das eine leistungsverteilende Datenvermittlungseinrichtung (3) umfasst, die einen zur Leistungsaufnahme bei einem ersten Leistungsniveau größer als 10W konfigurierten elektrischen Primäranschluss (5) und wenigstens zwei elektrische Sekundäranschlüsse (7, 8) zur kombinierten Datenkommunikation und Leistungsübergabe bei einem zweiten Leistungsniveau kleiner als 10 W pro Sekundäranschluss (7, 8), aufweist, ist ein Gehäuse (11a, 11b, 11c) zur staubund/oder wassergeschützten Unterbringung elektrischer Komponenten vorgesehen, das ein erstes Gehäusekompartiment (15) bildet, wobei das erste Gehäusekompartiment (15) zur druckfesten Kapselung elektrischer Komponenten für eine Umgebung mit explosiver oder entzündlicher Atmosphäre eingerichtet ist und den Primäranschluss (5) aufnimmt, und wobei die wenigstens zwei Sekundäranschlüsse (7, 8) außerhalb einer druckfesten Kapselung elektrischer Komponenten für eine Umgebung mit explosiver oder entzündlicher Atmosphäre, insbesondere außerhalb des ersten Gehäusekompartiments (15), angeordnet sind, wobei wenigstens eine, insbesondere potentialfrei trennende, Schutzbrücke (21) aus dem ersten Gehäusekompartiment heraus führt, um den Primäranschluss (5) mit den wenigstens zwei Sekundäranschlüssen (7, 8) zu verbinden.
Patent DE-102020123702-A1 (DE)
Title: Antennenumschaltsteuerung für eine a0a-erfassung in telefon-als-schlüssel-systemen mit einer de-whitened-tonübertragung, einer crc -basierten validierung und einer ereigniszeitsteuerung
Inventor: STITT RAYMOND MICHAEL
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Lesegerät (1404) umfasst einen Sender-Empfänger (1430) und ein Steuerungsmodul (1436). Der Sender-Empfänger ist dazu konfiguriert, während eines momentanen Verbindungsereignisses, Benachrichtigungsmitteilungen, die von einer tragbaren Zugriffseinrichtung (10) an ein Telefon-als-Schlüssel-System (PaaK-System) (202) eines Fahrzeugs (30) gesendet werden, zu überwachen, wobei die Benachrichtigungsmitteilungen übertragen werden, um eine Kommunikationsverbindung zwischen der tragbaren Zugriffseinrichtung und dem PaaK-System herzustellen. Das Steuerungsmodul ist dazu konfiguriert: eine phasengleiche und Quadraturphasen-Erfassung der Benachrichtigungsmitteilungen basierend auf Feldern in einem oder mehreren der Benachrichtigungsmitteilungen durchzuführen, wobei die Felder einen mobilen entweißten Abschnitt mit zwei oder mehreren Reihen von aufeinanderfolgenden Bits umfassen, wobei die aufeinanderfolgenden Bits in jeder der einen oder mehreren Reihen alle Nullen oder alle Einsen sind; basierend auf der phasengleichen und Quadraturphasen-Erfassung, einen Ankunftswinkel der Benachrichtigungsmitteilungen zu bestimmen, und den Ankunftswinkel dem PaaK-System anzugeben, für einen erlaubten Zugriff, der durch das PaaK-System bestimmt wird.
Patent DE-102020124572-A1 (DE)
Title: Ein verfahren zur unüberwachten automatischen ausrichtung von fahrzeugsensoren
Inventor: MORDECHAI EMANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein Fahrzeug, System und Verfahren zum Ausrichten eines Sensors auf das Fahrzeug. Eine erste, dem Fahrzeug zugeordnete Trägheitsmesseinheit (IMU) erhält eine erste Messung eines kinematischen Vektors des Fahrzeugs. Eine zweite, dem Sensor zugeordnete Trägheitsmesseinheit erhält eine zweite Messung des kinematischen Vektors. Ein Prozessor bestimmt aus dem kinematischen Vektor eine aktuelle relative Ausrichtung zwischen einem ersten, dem Fahrzeug zugeordneten Bezugssystem und einem zweiten, dem Sensor zugeordneten Bezugssystem, bestimmt einen Ausrichtungsfehler zwischen dem Sensor und dem Fahrzeug auf der Grundlage der aktuellen relativen Ausrichtung und einer spezifizierten relativen Ausrichtung und stellt den Sensor von der aktuellen relativen Ausrichtung auf die spezifizierte relative Ausrichtung ein, um den Ausrichtungsfehler zu korrigieren.
Patent DE-102020124619-A1 (DE)
Title: Drehschieberpumpe
Inventor: OGURA TAKAHIRO
IPC: F04C2/34
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine Drehschieberpumpe 1 enthält ein Pumpengehäuse 2, das eine Pumpkammer 3 bildet, einen Rotor 4, der in der Pumpkammer 3 angeordnet ist und einen in einer äußeren Umfangsfläche 17 des Rotors 4 gebildeten Schlitz 18 aufweist, und einen in dem Schlitz 18 angeordneten Drehschieber 6. Zumindest eines aus dem Rotor 4 und dem Drehschieber 6 ist aus einem Karbonmaterial enthaltend ein in Karbon eingebundenes Harz gebildet. Der Gewichtsanteil des Karbons in dem Karbonmaterial ist 50% oder mehr.
Patent DE-102020127616-A1 (DE)
Title: Umluft-Lüftungsvorrichtung
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F24F8/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umluft-Lüftungsvorrichtung (1, 1', 1'', 1''') für einen Aufenthaltsraum (A) für Personen, wobei die Umluft-Lüftungsvorrichtung (1, 1', 1'', 1''') eine Ansaugvorrichtung (10, 10') mit einer Anzahl an Saugöffnungen (11, 11') in einem oberen Raumbereich (Ro) zum Ansaugen der Raumluft, und eine Einströmvorrichtung (50) mit einer Anzahl an Auslassöffnungen (51, 51') in einem unteren Raumbereich (Ru) umfasst. Weiter umfasst die Umluft-Lüftungsvorrichtung (1, 1', 1'', 1''') ein Lüftungskanalsystem (20), welches die Ansaugvorrichtung (10, 10') mit der Einströmvorrichtung (50) verbindet, zur Wiederabgabe der Raumluft als Sekundärluft in den Aufenthaltsraum (A) unter Bildung eines zirkulierenden Lüftungskreislaufs (Fo, Fi), und eine Strömungsmaschine (30), vorzugsweise eine Ventilatoreneinheit (30), besonders bevorzugt ein Verdichter (30), zur Erzeugung einer Luftbewegung. Zudem umfasst die Umluft-Lüftungsvorrichtung (1, 1', 1'', 1''') zumindest eine Filtereinheit (40, 40') mit mindestens einem Filterelement (41, 41') zur Filterung der zirkulierenden Raumluft (Fo, Fi). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Lüftung eines Aufenthaltsraums (A) für Personen sowie die Verwendung einer solcher Umluft-Lüftungsvorrichtung (1, 1', 1'', 1''').
Patent DE-102020128616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffs mit einem Druckgerät
Inventor: SLAWNY NATALJA
IPC: B41J15/16
Filed: 2020-10-30
Abstract: Vor dem Bedrucken eines bahnförmigen Bedruckstoffs (11) mit wasserbasierter Druckfarbe wird durch eine Befeuchtungseinrichtung (20) eine transparente Befeuchtungsflüssigkeit (B) auf ermittelte Bereiche des Bedruckstoffs (11) aufgebracht. Nach dem Bedrucken und Trocknen ist ein Abstandsmesser (22) angeordnet, der die Verformungen des Bedruckstoff (11) erfasst und eine Rückkopplung an die Befeuchtungseinrichtung (20) gibt, falls die Verformungen immer noch zu groß sind. Dadurch werden die Verformungen durch Aufbringen von Befeuchtungsflüssigkeit (B)reduziert.
Patent DE-102020132417-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mikroskopischen dreidimensionalen Multimaterialstrukturen
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer mikroskopischen dreidimensionalen Multimaterialstruktur unter Verwendung einer Bestrahlungseinheit. Das Verfahren enthält die Schritte zum Erstellen eines Fertigungsplanes, zum Bereitstellen einer Mehrzahl von diskreten Materialportionen aus einem strahlungssensitiven Material in Form von Tropfen oder Segmenten des Materials, zum Zuführen einer der Materialportionen an eine Druckposition auf einer Druckunterlage, zur ortsselektive Bestrahlung der Materialportion mit elektromagnetischer Strahlung mittels der Bestrahlungseinheit und zum Abführen des Teils der Materialportion, der nicht zur Erzeugung des Strukturpixels beigetragen hat, von der Druckposition. Die Schritte zum Zuführen, Bestrahlen und Abführen der Materialportionen werden mindestens einmal wiederholt, wobei sich die Druckposition und/oder die nacheinander zugeführten Materialportionen hinsichtlich des Materials und/oder der Größe für einige oder alle Wiederholungen unterscheiden können. Die erfindungsgemäße Vorrichtung enthält unter anderem ein Bereitstellungssystem, das geeignet ist, diskrete Materialportionen aus einem strahlungssensitiven Material in Form von Tropfen oder Segmenten des Materials zu erzeugen, und ein Zuführ- und Abführsystem, das geeignet ist, die diskreten Materialportionen in einer definierten Reihenfolge entsprechend eines Fertigungsplanes an eine Druckposition auf einer Druckunterlage zu transportieren und wieder abzuführen.
Patent DE-102020200975-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Wasserstoffumlaufpumpe
Inventor: SUZUKI FUMIHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem das ein Brennstoffzellenstapel, eine Wasserstoffversorgungsquelle, einen Wasserstoffflusskanal, einen Wasserstoffrücklaufkanal und eine Wasserstoffumlaufpumpe beinhaltet, das konfiguriert ist um Emissionsgas, das Wasserstoff beinhaltet, von dem Brennstoffzellenstapel durch den Wasserstoffrücklaufkanal zu umlaufen. Die Wasserstoffumlaufpumpe beinhaltet einen Pumpkörper, einen Motor und ein Gehäuse. Das Gehäuse beinhaltet intern einen Zusammenführungsbereich, der den Wasserstoffrücklaufkanal mit den Wasserstoffflusskanal verbindet. Der Wasserstoffflusskanal beinhaltet einen Umgehungskanal der den Zusammenführungsbereich durch verzweigen von einem Bereich des Wasserstoffflusskanals zwischen der Wasserstoffversorgungsquelle und dem Zusammenführungsbereich umgeht. Der Wasserstoffflusskanal oder der Umgehungskanal beinhaltet ein offenes Gradsteuerventil, das konfiguriert ist, um eine Flussrate des Wasserstoffflusses durch den Wasserstoffflusskanal und den Umgehungskanal zu kontrollieren.
Patent DE-102020208715-A1 (DE)
Title: Remote-Steuerung radiologischer Untersuchungen
Inventor: ENGLMAIER MALIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Durchführung einer bildgebenden diagnostischen Untersuchung, mit einer Untersuchungsvorrichtung, insbesondere einer MRT- oder CT-Untersuchungsvorrichtung, eingerichtet zur Erzeugung von diagnostischen Bilddaten, einer lokalen Bedienvorrichtung, eingerichtet zur Steuerung der Untersuchungsvorrichtung, und einer externen Bedienvorrichtung, die separat zu der lokalen Bedienvorrichtung bereitgestellt ist.
Patent DE-102020209085-A1 (DE)
Title: Leitschaufelanordnung für eine strömungsmaschine
Inventor: STOLLE RALF
IPC: F01D9/04
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitschaufelanordnung (20) für eine Strömungsmaschine (1), mit einer Leitschaufel (21) mit einem Leitschaufelblatt (31), und einer Leitschaufelaufnahme (22), in welcher die Leitschaufel (21) um eine Drehachse (28) verstellbar gelagert ist, wozu die Leitschaufel (21) zumindest ein Achselement (25) aufweist, das solchermaßen in die Leitschaufelaufnahme (22) eingesetzt ist, dass eine äußere Mantelfläche (25.1) des Achselements (25) einer inneren Mantelfläche (22.1) der Leitschaufelaufnahme (22) zugewandt ist, wobei auf das Leitschaufelblatt (31) zumindest bereichsweise eine Schutzbeschichtung (47) aufgebracht ist, und wobei auf zumindest eine der Mantelflächen (22.1,25.1) eine Schutzbeschichtung (37) aufgebracht ist.
Patent DE-102020209292-A1 (DE)
Title: Elektrische feststellbremse mit aktivem kolbeneinfahren
Inventor: GERBER KRAIG
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine elektrische Feststellbremse für ein Fahrzeugbremsensystem umfasst einen Sattel, einen Kolben, eine Spindel, eine Einstellmutter, ein ringartiges Glied, das an dem Kolben angebracht ist, und ein Vorspannglied. Der Kolben kann in einem Hohlraum des Sattels angeordnet sein. Die Spindel ist dazu konfiguriert, über einen Gewindeeingriff die axiale Bewegung der Einstellmutter zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position anzutreiben, wobei die Einstellmutter in dem Kolben angeordnet ist. Das Vorspannglied kann zwischen dem ringartigen Glied und der Einstellmutter angeordnet sein, so dass das Vorspannglied den Kolben von der Scheibe weg drückt, während sich die Einstellmutter aus einer ausgefahrenen Position in eine eingefahrene Position bewegt, was einem Steuersignal entspricht.
Patent DE-102020211313-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikroelektromechanischen Struktur und mikroelektromechanische Struktur
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer mikroelektromechanischen Struktur (4) mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:Bilden einer ersten und zweiten Funktionsschicht (41, 42) mit Ausnehmungen (18, 26), einer dritten Funktionsschicht (43) und drei dazwischen angeordneten Isolationsschichten (31, 32, 33), wobei ein strukturierter laterale Bereich (25) der dritten Funktionsschicht (43) eine bewegliche Struktur (1) definiert, wobei die Isolationsschichten (31, 32, 33) und die erste und zweite Funktionsschicht (41, 42) jeweils einen lateralen Bereich aufweisen, der unter dem strukturierten lateralen Bereichs (25) der dritten Funktionsschicht (43) angeordnet ist und einer senkrechten Projektion des strukturierten lateralen Bereichs (25) entspricht;Ätzen der Isolationsschichten (31, 32, 33), wobei die dritte Isolationsschicht (33) in dem lateralen Bereich der dritten Isolationsschicht (33) vollständig entfernt wird und die bewegliche Struktur (1) dadurch freigestellt wird, wobei alle Ausnehmungen (18) der ersten Funktionsschicht (41), die in dem lateralen Bereich der ersten Funktionsschicht (41) angeordnet sind, durch schmale Gräben (18) gebildet werden, deren Breite (22) kleiner ist als der doppelte senkrechte Abstand (15) zwischen erster und dritter Funktionsschicht (41, 43), wobei die erste Funktionsschicht (41) derart gebildet wird, dass sie in dem lateralen Bereich mindestens ein elektrisch isoliertes Segment (19) aufweist, das durch Gräben (18) vom Rest der ersten Funktionsschicht (41) getrennt ist.Ferner wird eine mikroelektromechanische Struktur (4) mit einem Substrat (30) und einer ersten, zweiten und dritten Funktionsschicht (41, 42, 43) vorgeschlagen.
Patent DE-102020213472-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Analysevorrichtung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: C12M1/34
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mikrofluidische Analysevorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben der mikrofluidischen Analysevorrichtung. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Probe, welche DNA enthält, ein Durchführen (1) einer PCR-Voramplifikation der Probe, ein Aufteilen (2) der Probe auf wenigstens zwei Reaktionskompartimente, und ein Durchführen (3) jeweils wenigstens eines Singleplex-Nachweises in den wenigstens zwei Reaktionskompartimenten. Der Singleplex-Nachweis wird jeweils mittels eines isothermalen Amplifikationssystems durchgeführt.
Patent DE-102020215698-A1 (DE)
Title: Synthetische Erzeugung von Bildern mit gegebenem semantischen Inhalt
Inventor: KATIYAR PRATEEK
IPC: G06V10/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Verfahren (100) zum Transformieren eines gegebenen Quellenbilds (1) in ein Zielbild (4) mit einem gegebenen semantischen Zielinhalt, das die folgenden Schritte umfasst:• Abbilden (110), unter Verwendung eines ersten trainierten Maschinenlernmodells (10), einer Kombination des Quellenbilds (1) und einer Angabe (2) des semantischen Zielinhalts auf eine Zielsemantikmaske (3), wobei diese Zielsemantikmaske (3)o für jedes Pixel des Zielbilds (4) eine semantische Bedeutung dieses Pixels in einem gegebenen Kontext, in dem das Zielbild (4) zu verwenden ist, angibt undo mit der Angabe (2) des semantischen Zielinhalts übereinstimmt; und• Erzeugen (120), aus der Zielsemantikmaske (3), des Zielbilds (4).
Patent DE-102020215759-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit kontrollierbarer Verstellbarkeit sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Lenksäule
Inventor: PICHONNAT CHRISTIAN
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Trageinheit (4), von welcher eine Stelleinheit (2) verstellbar gehalten ist, und eine Verstelleinrichtung (7), die zum Verstellen der Stelleinheit (2) gegenüber der Trageinheit (4) ausgebildet ist. Der Lenksäule (1) ist eine Steuereinheit (8) zugeordnet, die ausgebildet ist, ein Signal (S1) zu empfangen, das Signal (S1) hinsichtlich einer vordefinierten Freigabebedingung auszuwerten und einen Freigabezustand (A) der Lenksäule (1) zu erzeugen, wenn das Signal (S1) die Freigabebedingung erfüllt, und einen Sperrzustand (B) der Lenksäule (1) zu erzeugen, wenn das Signal (S1) die Freigabebedingung nicht erfüllt. Ein Verstellen der Stelleinheit (2) ist dabei ausschließlich in dem Freigabezustand (A) ermöglicht.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Lenksäule (1) und einer zentralen Steuereinheit, wobei die zentrale Steuereinheit des Kraftfahrzeugs der Lenksäule als Steuereinheit zugeordnet ist.Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Lenksäule (1).
Patent DE-102020215831-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Kontaktposition und elektrisch betätigte Kraftfahrzeugbremse
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Kontaktposition einer elektrisch betätigten Kraftfahrzeugbremse entlang eines Verfahrwegs eines Aktuators, wobei eine Ausgangskontaktposition mittels einer Referenzkontaktposition verifiziert wird, und wobei die Ausgangskontaktposition anders bestimmt wird als die Referenzkontaktposition. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige elektrisch betätigte Kraftfahrzeugbremse.
Patent DE-102021004897-A1 (DE)
Title: Mobiles multifunktional integrierbares Kinderintensivbett- MoMuKi
Inventor: BRUCKMOSER ELISABETH
IPC: A61G7/05
Filed: 2021-09-28
Abstract: Das Mobile multifunktional integrierbare Kinderintensivbett , kurz „MOMUKI“ im Feuerwehr- Design (4), umfasst eine Art Kinderkastenmobil (8) mit integrierten Akku (3) zur Stromversorgung für alle benötigten medinischen Geräte, die an einem Bahrenmodul (7) im Rückteil des Kinderkastenmobils befestigt werden können, und mittels Kabelführung (6) ohne Abtrennen der Geräte die Kinderversorgung ununterbrochen stattfinden kann. Als Zusatzmodul wird eine integrierte beruhigende Lichttherapie (5) geboten. Weiterhin ist eine Infusionshalterung (1) an dem Kindertransportmittel befestigt. Ein Schiebegriff befindet sich für eine durchgängige Versorgung auch ein Notknopf (2).