baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106843-U1 (DE)
Title: Ständer für den Außenbereich
IPC: A45B25/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Mobiles Ständerelement aus Metall für den Außenbereich, welches mit dem spitz zulaufenden Ende in den Untergrund einbringbar ist und welches an der oberen Hälfte mindestens eine Haltevorrichtung für Stangen, Pfosten oder Stile aufweist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die untere Hälfte aus einem 90 Grad Winkelstück besteht wobei beide Schenkel sowie das Verbindungsteil eine geringe Wandstärke aufweisen und ansonsten so ausgestaltet ist, dass es in die Fugen zwischen herkömmlich verlegten rechteckigen Bodenplatten/gerammt werden kann, soweit diese auf einem durchlässigen Untergrund verlegt sind.
Patent DE-202012000017-U1 (DE)
Title: Spreizer für ärztliche Eingriffe
IPC: A61B1/32
Filed: 2012-01-03
Abstract: Spreizer für ärztliche Eingriffe mit einem ersten Hebel (10) und einem zweiten Hebel (12), die in einer Schwenkebene um eine Schwenkachse (20) gegeneinander verschwenkbar aneinander gelagert sind, wobei an den proximalen Enden der Hebel (10, 12) jeweils Handgriffe (24) ausgebildet sind zum Auseinanderspreizen der distalen Enden der zwei Hebel (10, 12), und mit aus der Schwenkebene herausragenden Spreizblättern (54), wobei an dem distalen Ende des ersten Hebels (10) und des zweiten Hebels (12) jeweils ein erstes bzw. zweites Spreizblatt (54) angeordnet ist und wobei ein weiteres Spreizblatt (54) mittels einer an den Hebeln (10, 12) angelenkten Querstange (42) bei der Schwenkbewegung der Hebel (10, 12) gegenüber dem ersten und dem zweiten Spreizblatt (54) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Hebel (10) distal vor der Schwenkachse (20) eine erste Querstange (52) mit ihrem proximalen Ende in einem ersten Gelenkpunkt (34) angelenkt ist, das an dem zweite Hebel (12) distal...
Patent DE-202012001574-U1 (DE)
Title: Modulares Analyse-, Auswertung- und Steuerungssystem
IPC: G06F13/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: System zur Analyse eines Datenstromes zwischen einem Steuergerät und einem Ausgabegerätes (vorzugsweise zwischen einer elektronischen Kasse und der dazugehörigen Druckereinheit)
Patent DE-202012002988-U1 (DE)
Title: Kinderfahrzeug, insbesondere Kinderrutscher
IPC: B62D7/08
Filed: 2012-03-23
Abstract: Kinderfahrzeug (40), insbesondere Kinderrutscher mit einem insbesondere als Blasform ausgebildeten Fahrzeuggrundkörper (42), mit zwei lenkbaren Rädern (4), die über Achsschenkel (2) einer Lenkmechanik angelenkt sind und mit einem Lenkrad, das über eine Lenkstange zur Betätigung der Lenkmechanik mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Achsschenkeln (2) ein von der Lenkstange betätigbares Drehelement (18) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist und dass das Drehelement (18) mit einem jeweiligen Achsschenkel (2) jeweils über eine Spurstange (10) verbunden ist.
Patent DE-202012005792-U1 (DE)
Title: Balancevorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-06-13
Abstract: Balancevorrichtung, aufweisend eine Trittplatte (4) mit einer Trittfläche (6) und einer Bodenfläche (8), einen Hohlkörper (10) mit einem Bodenbereich (12), und einem Befestigungsabschnitt (14), wobei der Hohlkörper (10) mit dem Befestigungsabschnitt (14) an der Bodenfläche (8) der Trittplatte (6) befestigt ist, weiter umfassend eine vorzugsweise verstellbare Neigungsbegrenzungsvorrichtung (16), die eine maximal mögliche Neigung der Trittplatte (4) begrenzt.
Patent DE-202012009722-U1 (DE)
Title: Vakuumdeckel mit einer Schleuse für die Messung der Kerntemperatur der Speisen
IPC: A47J27/08
Filed: 2012-10-11
Abstract: Vakuumdeckel zur Erzeugung vom Vakuum im Kochtopf während des Garens der Speisen, der eine flexible Schleuse zum Einführen des Thermometers in das Innere des Kochtopfes aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass in dem Vakuumdeckel (1) die Öffnung (2) eingebracht ist, um in diese Öffnung eine Gummi- oder Silikontülle (12) reinschieben zu können. Die Schleuse 12 in Form einer Tülle ist in die Öffnung (2) passend hineingeschoben und ermöglicht nach dem Einstecken des Thermometers die exakte Temperaturmessung während des Vakuumgarens ohne Vakuumverlust.
Patent DE-202012012657-U1 (DE)
Title: Wasser-Kraftmaschine mit exzentrischer Steuerung
IPC: F03B7/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Wasser-Kraftmaschine mit exzentrischer Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer zentralen dreiteiligen Welle, die auf einem Gerüst gleich welcher Bauart montiert ist, eine Trägerscheibe oder einzelne Tragarme zentral gelagert sind, die an ihren äußersten Punkten bewegliche Führungen aufnehmen. In diesen Führungen werden exzentrisch gelagerte Ausleger in einer vorgegebenen Teilung aufgenommen, sodass sie radial verschiebbar sind. Die Anlage dient in ihrer Gesamtheit der Gewinnung elektr. Energie.
Patent DE-202012100405-U1 (DE)
Title: Sockelblende für Möbel
IPC: A47B95/04
Filed: 2012-02-07
Abstract: Sockelblende für Möbel, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelblende durch parallele, horizontal verlaufende Lamellen (14, 16) gebildet wird, die einzeln lösbar an mindestens einer vertikalen Halteleiste (24) gehalten sind.
Patent DE-202012101146-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Durchflussmenge
IPC: G05D7/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Durchflussmenge umfassend – Einen Flüssigkeitszuströmkanal, in den die Flüssigkeit in einer Richtung strömt – Einen Flüssigkeitsabflusskanal, aus dem die Flüssigkeit in einer Richtung abfließt – Eine Barrierekonstruktion, die eine Barrierekomponente hat, mit der der relative Abstand zum Abfluss geändert werden kann, wodurch die von der Barrierekomponente am Abfluss zurückgehaltene Volumenmenge auch geändert werden kann und wobei der Winkel zwischen der Richtung der Flüssigkeitszuströmung und der Richtung des Flüssigkeitsabflusses in einem Bereich zwischen 0 und 90 Grad einschränkbar ist.
Patent DE-202012103382-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: A45D33/00
Filed: 2012-09-05
Abstract: Behälter (1) mit einem Behälterdeckel (2) und einem Behälterunterteil (3), wobei der Behälterdeckel (2) und das Behälterunterteil (3) über Gewindeausformungen in Form von Gewinderippen (5, 6, 7, 8) an dem Behälterdeckel (2) und an dem Behälterunterteil (3) miteinander schraubverbindbar sind, unter Drehung des Deckels und des Unterteils relativ zueinander um eine Schraub-Drehachse (A), dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils an dem Behälterdeckel (2) und an dem Behälter-Unterteil (3) ausgebildeten Gewinderippen (5, 6, 7, 8) über einen Umfangswinkel von 90 Grad oder weniger ausgebildet sind, in Umfangsrichtung an dem Deckel bzw. dem Unterteil einen zumindest ihrer Umfangsrichtung entsprechenden Abstand (Umfangswinkel β) belassen und an dem Deckel bzw. Unterteil zumindest zwei Gewinderippen (5, 6, 7, 8) in Gegenüberlage ausgebildet sind, wobei weiter bei einer im Zuge einer Schraubverbindung gegebenen Übereinanderlage in Richtung der Schraub-Drehachse (A) von einer Gewinderippe (5, 6, 7, 8) des Unterteils bzw. des Deckels nur in einer der beiden Gegenüberlagen ein vollständiges Überlaufen in Umfangsrichtung möglich ist.
Patent DE-202012104197-U1 (DE)
Title: Dosierer mit Sicherheitsschließzylinder
IPC: B31B50/62
Filed: 2012-11-02
Abstract: Dosierer, insbesondere zum Aufbringen von Klebstoffen auf ein zu verklebendes Werkstück, umfassend eine Dosierkammer, ein Auslassventil (3) und einen pneumatischen Schließzylinder (5), wobei der Schließzylinder (5) das Auslassventil (3) über eine mechanische Wirkverbindung öffnet oder schließt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Federvorrichtung (38) in Wirkverbindung mit dem Auslassventil (3) steht, so dass die Federvorrichtung (38) das Auslassventil (3) in eine Schließstellung bewegt.
Patent DE-202013001389-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Schneiden von Körpern zur Dämmung oder Isolation
IPC: B26D1/547
Filed: 2013-02-10
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Schneiden von Körpern zur Dämmung oder Isolation mit  – einem Grundkörper (1) mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Geradführungen (2) mit jeweils wenigstens einem führenden Bestandteil (6) und mindestens einem geführten Bestandteil (7, 20),  – einem an die geführten Bestandteile (7, 20) der Geradführungen gekoppelten Schneiddraht (3), so dass der Schneiddraht (3) zum Schneiden des Körpers mittels der geführten Bestandteile (7, 20) der Geradführungen (6) gegenüber dem Grundkörper (1) in seiner Höhe geführt verfahrbar ist und  – einem mit seinen Schenkeln drehbar an die geführten Bestandteile (7, 20) der Geradführungen (2) angekoppelten Bügel (4), so dass der Bügel (4) damit drehbar gegenüber sowohl den Geradführungen (2) als auch dem Grundkörper (1) angeordnet ist und die geführten Bestandteile (7, 20) der Geradführungen (2) mit dem Bügel (4) gleichzeitig gegenüber dem Grundkörper (1) bewegbar sind.
Patent DE-202013003611-U1 (DE)
Title: Beutel für flüssige Lösungen, die mit aktiven Substanzen gemischt werden können, die in einer separaten Form verfügbar sind, insbesondere als Pulver oder als Gel, um flüssige, medikamentöse oder flüssige Substanzen zu bilden, die Patienten durch innere Einflößung verabreicht werden können
IPC: A61J1/10
Filed: 2013-04-17
Abstract: Flexibler Beutel (1), der teilweise mit einer flüssigen Basislösung (21) gefüllt ist und einen ersten Endverschluss (3), aus dem sich eine Mischröhre (7) erstreckt, die mit einer zerbrechlichen Verschlusskappe (8) und einem Anschluss (9) versehen ist, der für den Anschluss eines Behälters (22) einer aktiven Substanz (23) geeignet ist, die mit der flüssigen Basislösung (21) zu mischen ist, und einen zweiten Endverschluss (5) hat, aus dem sich zwei Abgaberöhren (12, 13) erstrecken, die mit einem jeweiligen, zerbrechlichen Verschluss (14, 15) versehen sind, wobei eine erste Abgaberöhre (12) einen Presspass-Anschluss (18) hat und eine zweite Abgaberöhre (13) einen Gewinde-Anschluss (19) hat.
Patent DE-202013008177-U1 (DE)
Title: Beschlag für ein Sitzmöbel sowie Beschlaganordnung und entsprechend ausgestattetes Sitzmöbel
IPC: A47C1/031
Filed: 2013-09-14
Abstract: Beschlag für ein Sitzmöbel (1), insbesondere Polstermöbel, welcher dazu ausgebildet ist, ein Sitzteil (2) und ein Rückenlehnenteil (3) des Sitzmöbel (1) derart gegeneinander zu verlagern, dass zur Verringerung einer Sitztiefe (a) des Sitzteils (2) das Rückenlehnenteil (3) durch einen angetriebenen Zylinder (17) in eine Verstellrichtung (x) relativ gegenüber dem Sitzteil (2) stufenlos verschoben werden kann, aufweisend ein Halterelement (6), an welchem das Rückenlehnenteil (3) anordbar ist sowie eine Führungsschiene (11), an welcher das Halterelement (6) verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterelement (6) über einen ersten seiner Endabschnitt (9) an der Führungsschiene (11) abgestützt ist und an einem zweiten seiner Endabschnitte (10) über einen Lenker (12) angelenkt ist.
Patent DE-202013100730-U1 (DE)
Title: Kesselanlage
IPC: F22B31/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: Kesselanlage (1), umfassend eine Brennkammer (10) sowie einen an die Brennkammer (10) angeschlossenen Verdampfer (20) und zur Aufnahme eines Wasser-Dampf-Gemischs einen Behälter (30) mit mehreren Anschlusseinrichtungen (31, 32), wobei die Brennkammer (10) an eine oder mehrere erste Anschlusseinrichtungen (31) am Behälter (30) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (20) an eine oder mehrere zweite Anschlusseinrichtungen (32) am Behälter (30) angeschlossen ist, wobei die Positionen der ersten Anschlusseinrichtungen (31) und der zweiten Anschlusseinrichtungen (32) unterschiedlich sind.
Patent DE-202013101843-U1 (DE)
Title: Gerat zur Mundhygiene unter Freisetzung negativer Ionen
IPC: A61C17/22
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein Gerat zur Mundhygiene unter Freisetzung negativer Ionen, das hauptsachlich aus einer Zahnburste mit einer in den Stiel eingebauten Steuerschaltung besteht. An den Seiten dieser Steuerschaltung sind Leitungen mit ausgebildeten Kontaktpunkten mit negativer und positiver Polaritat, die zu Plus- und Minuspol der Batterie fuhren angebracht. An einer der Leitungen ist ein Signalpunkt ausgebildet, der mit einer nach ausen gehenden Kontaktplatte am Stiel verbunden ist. Nach vorne ist die Steuerschaltung mit einem Leuchtelement und einem Kontaktstuck nahe dem Burstenkopf ausgestattet. Dem Leuchtelement benachbart ist ein Lichtleitbolzen, der uber eine Lichtleitkante optisch mit dem Leuchtelement verbunden ist. Eine Abdeckung kapselt das Ganze gegen die Umgebung ab. Bei eingesetzter Batterie baut sich zwischen Kontaktplatte und Kontaktstuck eine Potentialdifferenz auf, so das eine gleichzeitige Beruhrung von Kontaktplatte und Kontaktstuck die Steuerschaltung aktiviert, so das am Kontaktstuck negative Ionen freigesetzt werden und das Leuchtelement leuchtet.
Patent DE-202013103958-U1 (DE)
Title: Thermowalze
IPC: D21F5/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Thermowalze (10) für eine Faserbahnmaschine, welche eine zylindrische Innenachse (13), eine diese Innenachse (13) umgebende Außenschicht (12) sowie auf die Mantelfläche der Thermowalze (10) wirkende Wärmeübertragungsmedium-Vorlauf- und -Rücklaufkanäle (15; 151, 152) umfasst, wobei die auf die Mantelfläche wirkenden Vor- und Rücklaufkanäle (15; 151, 152) sich ausschließlich in Längsrichtung der Thermowalze (10) erstrecken, und die Herstellung der Thermowalze durch gegenseitige Befestigung der Innenachse (13) und der Außenschicht (12) mit Hilfe von Schrumpfverbindung/-passurig erfolgt ist, und die längsgerichteten Strömungskanäle (15; 151, 152) der Thermowalze (10) durch vor dem Aneinanderfügen der Innenachse (13) und der Außenschicht (12) in die Außenseite der Innenachse (13) und/oder die Innenseite der Außenschicht (12) axial eingearbeitete Strömungsrillen gebildet worden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Thermowalze wenigstens ein Vorlaufkanal (151) breiter ist als wenigstens ein Rücklaufkanal (152).
Patent DE-202014001386-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Transportbox
IPC: B65D19/06
Filed: 2014-02-18
Abstract: Einsatz (1) für eine Transportbox (2), gekennzeichnet durch ein flächig ausgebildetes, rechteckförmiges, vorzugsweise fixes Trennelement (3) mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (5) und durch einen Auszug (6) unterhalb der Unterseite (5) und/oder oberhalb der Oberseite (4), wobei die Grundfläche des Auszugs (6) kleiner oder gleich der Grundfläche des Trennelements (3) ist.
Patent DE-202014006838-U1 (DE)
Title: Profil für Campingmöbel und damit hergestellte Campingmöbel
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Profil für Faltmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil durch eine Reduzierung (1) des Durchmessers das Faltmaß der Rahmenteile verringert.
Patent DE-202014007227-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: B62K3/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Roller, gekennzeichnet durch einen Rahmenkörper (1) mit einem Hauptelement (11) mit einem Aufnahmeraum (112); eine Sitzverbindungsstange (121) mit einem vorderen Ende (123), das schwenkbar mit dem Hauptelement (11) verbunden ist, und mit einem hinteren Ende (124), das dem vorderen Ende (123) gegenüberliegt, wobei die Sitzverbindungsstange (121) relativ zum Hauptelement (11) zwischen einer eingeklappten Stellung, bei der sich die Sitzverbindungsstange (121) im Aufnahmeraum (112) befindet, und einer ausgeklappten Stellung schwenkbar ist, bei der das hintere Ende (124) der Sitzverbindungsstange (121) vom Aufnahmeraum (112) entfernt ist und ein Sitz (2) am hinteren Ende (124) der Sitzverbindungsstange (121) angebracht werden kann; ein vorderes Element (13), das mit dem vorderen Ende des Hauptelements (11) verbunden ist; eine Lenkereinheit (4) mit einer vorderen Gabel (41), die drehbar mit dem vorderen Element (13) des Rahmenkörpers (1) verbunden ist, und mit einem Lenkerelement (42), das am oberen Ende der vorderen Gabel (41) angebracht ist; und durch eine Rädereinheit (5) mit einem Vorderrad (51), das drehbar an der vorderen Gabel (41) der Lenkereinheit (4) angebracht ist, und mit wenigstens einem Hinterrad (53), das entfernt vom Vorderrad (51) drehbar am Hauptelement (11) des Rahmenkörpers (11) angebracht ist.
Patent DE-202014008711-U1 (DE)
Title: Halter für Geräte wie Smartphones und Tablett-PCs, die in Verbindung mit einer Bluetooth-Tastatur, in einer bequemen Sitz- oder Liegeposition genutz werden
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-11-04
Abstract: Halter für Geräte wie Smartphones (21, 22, 23) und Tablett-PC (23) der vorrangig für den Einsatz in bequemen Sitz- und/oder Liegeposition geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, auf einer Platte (1) Gerätehalterungen (2, 3, 4) für diese Geräte angeordnet sind und unterhalb diesen, Tastaturhalterungen (14, 15) für eine oder mehrere Bluetooth-Tastaturarten (20) angebracht sind, wobei der Abstand von der Unterkante der eingesteckten Bluetooth-Tastatur (20) zur der Unterkante der Platte (1) mindestens 40 mm, vorzugsweise 60 bis 90 mm beträgt.
Patent DE-202014100671-U1 (DE)
Title: Lagermontagewerkzeug zur Montage eines Lagers in einen Lagersitz eines Kraftfahrzeuges
IPC: B25B27/06
Filed: 2014-02-14
Abstract: Lagermontagewerkzeug zum Fügen eines Lagers, insbesondere eines Radlagers, mit einem an einem Träger, insbesondere Radträger eines Kraftfahrzeugfahrwerks, gebildeten Lagersitz, mit einem Grundkörper, der einen Haltrahmen aufweist, an dem in Verwendungsposition ein Linearantrieb zum Fügen des Lagers mit dem Lagersitz angeordnet ist, wobei der Halterahmen ein Kopfteil aufweist, das distal zum Lagersitz angeordnet ist und an dem in Verwendungsposition der Linearantrieb angeordnet ist, und ein Fußteil, das proximal zum Lagersitz angeordnet ist und über das sich der Halterahmen in Verwendungsposition an dem den Lagersitz aufweisenden Träger abstützt, wobei das Kopfteil und das Fußteil durch wenigstens eine Strebe zueinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (18) plattenförmig und einteilig, insbesondere einstückig, ausgebildet ist und wenigstens eine Aufnahme (36, 38) aufweist, die derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass über diese in Verwendungsposition das Fußteil (18) unter Nutzung wenigstens eines bestehenden Bezugspunktes (37, 37') an dem Träger (6) abnehmbar gehalten, insbesondere fixiert, ist.
Patent DE-202014100738-U1 (DE)
Title: Rangierantrieb mit Spritzschutz für Anhänder oder dgl.
IPC: B62D25/18
Filed: 2014-02-19
Abstract: Rangierantrieb (10) für einen Anhänger oder dgl., mit einem Antriebsmotor, einer Antriebsrolle (14) für ein Rad (18) des Anhängers und einem Spritzschutz (20), der mit dem Rangierantrieb zu einer Baugruppe integriert ist.
Patent DE-202014101369-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbesserung von Pitchmarken
IPC: A63B57/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausbesserung von Pitchmarken, umfassend mehrere, an einem Halteteil (10) beabstandet und versetzt angeordnete Greifmittel (11), welche in den auszubessernden Boden eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (10) zumindest ein Mittel (12) zur reversiblen oder irreversiblen Befestigung an einem Golfschlägergriff (2) aufweist.
Patent DE-202014102449-U1 (DE)
Title: Doppelschneckenextruder mit Abscherelement
IPC: B29C48/40
Filed: 2014-05-26
Abstract: Doppelschneckenextruder (10) zum Extrudieren von Kunststoff, mit einem durch einen Motor (14) angetriebenen Extrudergetriebe (16), das abtriebsseitig zwei im Abstand voneinander angeordnete Abtriebswellen (18, 20) umfasst, die jeweils mit einer Extruder-Schneckenwelle (22, 24) verbunden sind und einen Abtriebsstrang (32, 34) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Abtriebsstrang (32, 34) ein Abscherelement (44, 50) enthält, das bei Überschreiten eines Grenz-Abtriebsdrehmoments abschert.
Patent DE-202014104829-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
IPC: A61G5/14
Filed: 2014-10-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Obergestell (2) zur Aufnahme und Halterung eines Sitzteils (3) und eines Rückenteils (4), welches erste Koppeln (5) aufweist, die jeweils mittels einer Viergelenkkette (6) mit einer zweiten Koppel (7) verbunden sind, wobei die zweiten Koppeln (7) an einem Untergestell (8) angeordnet sind und die Viergelenkketten (6) mittels eines Elektromotors (9), der am Untergestell (8) angelenkt ist und der ein lineares Stellmittel (10) aufweist zur Verstellung des Obergestells (2) aus einer der Aufstandsebene des Sitzmöbels (1) angenäherten Grundstellung in eine angehobene Aufstehhilfsposition und zurück in die Grundstellung, verstellbar sind, wobei das lineare Stellmittel (10) eine Traverse (11) antreibt und das Untergestell (8) einen Standfuß (12) bildet oder mit einem Standfuß (12) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den ersten Koppeln (5) und je einer ersten Schwinge (6a) der Viergelenkketten (6) ein Kniehebel (13) mit seinen Enden angelenkt ist, wobei die Traverse (11) mit jeweils einem Hebel des Kniehebels (13) fest verbunden ist und der Verbindungsbereich (14) zwischen dem schwingenseitigem Anlenkbereich und dem Kniehebelgelenk positioniert ist.
Patent DE-202014106104-U1 (DE)
Title: Verlängerung für den Schaft eines Dentalwerkzeuges
IPC: A61C1/08
Filed: 2014-12-17
Abstract: Verlängerung (1) für den Schaft eines Dentalwerkzeuges, bestehend aus einer Hülse (2) mit einem an einem ersten Ende (3) der Hülse (2) offenen Einsteckkanal für den Schaft, der in Stecklage drehfest mit der Hülse (2) gekoppelt ist, einem in der Hülse (2) befindlichen Verriegelungsmittel (4) zur lösbaren Fixierung des eingesteckten Schaftes, einem Fensterausschnitt (5) in dem Mantel der Hülse (2) im Bereich der Anordnung des Verriegelungsmittels (4), sowie einer den Einsteckkanal an einem zweiten Ende der Hülse (2) verschließenden Wandung (6), wobei von der Wandung (6), auf der der Hülse (2) abgewandten Seite, ein Anschlussteil (7, 8) abragt, welches zur drehfesten Verbindung mit einem manuellen oder maschinellen Werkzeugantrieb ausgebildet ist, wobei die Hülse (2) nahe der Wandung (6) eine Anschlusskontur (9) aufweist und auf die Hülse (2) ein Rohr (10) aufgebracht und mit der Anschlusskontur (9) lösbar verbunden ist, welches mindestens den Fensterausschnitt (5) überdeckt.
Patent DE-202015000040-U1 (DE)
Title: Abluftreinigungsvorrichtung
IPC: B01D45/12
Filed: 2015-01-09
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Stallabluft, mit wenigstens einer Zuführeinrichtung (15) zur Einbringung von Flüssigkeit in die zu reinigende Stallabluft, einem angetriebenen Lüfter (6) und einer dem Lüfter (6) in Förderrichtung (9) nachfolgenden Einrichtung (4) zur Entfernung der Partikelfracht aus dem Luftstrom des Lüfters (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (4) zur Entfernung der Partikelfracht einen dem jeweiligen Lüfter (6) zugeordneten länglichen Hohlkörper (7), durch welche die vom Lüfter (6) geförderte Stallabluft geleitet ist, und eine Abscheidungsvorrichtung (11) umfasst, welche in einem in Förderrichtung (9) des Lüfters (6) hinten liegenden Ausgangsbereich (10) des Hohlkörpers (7) angeordnet ist, wobei in jedem Hohlkörper (7) eine Zuführeinrichtung (15) zur Einbringung von Flüssigkeit in einem in Förderrichtung (9) des Lüfters (6) vorn liegenden Eingangsbereich (14) des Hohlkörpers (7) und in Förderrichtung (9) hinter dem Lüfter (6) angeordnet ist.
Patent DE-202015001244-U1 (DE)
Title: Mobile Reisemunddusche
IPC: A61C17/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Mobile Reisemunddusche, aufweisend: ein Grundgestell (1), in dem sich eine zum Erzeugen einer komprimierten Luft dienende Luftkomprimiervorrichtung (11) und eine zum Erzeugen einer komprimierten Flüssigkeit dienende Flüssigkeitskomprimiervorrichtung (12) befinden; und eine Spritzdüse (2), die mit der Luftkomprimiervorrichtung (11) und der Flüssigkeitskomprimiervorrichtung (12) verbunden ist, wobei die Spritzdüse (2) einen Luftführungskanal, einen Flüssigkeitsführungskanal, einen an der Luftführungskanal angebrachten, nach der Betätigung ein Ausspritzen der komprimierten Luft freigebenden, ersten Druckknopf (21) und einen am Flüssigkeitskanal angebrachten, nach der Betätigung ein Ausspritzen der komprimierten Flüssigkeit bewirkenden, zweiten Druckknopf (22) aufweist.