baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215857-B4 (DE)
Title: Aufzugsystem
Inventor: IWAMOTO AKIRA
IPC: B66B5/02
Filed: 2015-08-20
Granted: 2020-04-16
Abstract: Aufzugsystem, das umfasst:eine Kabine (1);einen Motor (2), der die Kabine (1) durch ein Seil (5) nach oben und nach unten bewegt;einen Motordrehgeber (6), der an der Welle des Motors (2) angebracht ist;eine Reglerseilscheibe (7), die in Verbindung mit der Auf-und-AbBewegung der Kabine (1) gedreht wird;einen Reglerdrehgeber (8), der auf der Welle der Reglerseilscheibe (7) angebracht ist;eine Steuereinheit (11), die die Kabine (1) durch Steuern des Motors (2) mit zwei unterschiedlichen Geschwindigkeiten nach oben und nach unten bewegt; undeinen Sicherheitscontroller (12), der die Position der Kabine (1) aus dem Reglerdrehgeber (8) detektiert,gekennzeichnet dadurch, dass die Steuereinheit (11) die Kabine (1) nach dem Nothalt der Kabine (1) mit einer ersten Geschwindigkeit nach oben und nach unten bewegt, der Sicherheitscontroller (12) Positionsinformationen der Kabine (1) unter Verwendung des Reglerdrehgebers (8) erzeugt, die Steuereinheit (11) die Position der Kabine (1) auf der Grundlage der Positionsinformation bestimmt, die von dem Sicherheitscontroller (12) übertragen werden, und ermöglicht wird, dass sich die Kabine (1) mit einer zweiten Geschwindigkeit, die höher als die erste Geschwindigkeit ist, nach oben und unten bewegt, wenn sich die Kabine (1) außerhalb einer Türzone befindetwobeidie Kabine (1) einen ersten Positionsdetektionssensor, der die Türzone detektiert, einen zweiten Positionsdetektionssensor, der ermöglicht, dass die Steuereinheit (11) die Position der Kabine (1) detektiert, und einen dritten Positionsdetektionssensor, der ermöglicht, dass der Sicherheitscontroller (12) die Position der Kabine (1) detektiert, umfasst,wobei ein Aufzugschacht, in dem die Kabine (1) nach oben und nach unten bewegt wird, mehrere Abschirmplatten zur Positionsdetektion und mehrere Türzonen-Abschirmplatten (9a, 9b, 9c) in Übereinstimmung mit den jeweiligen Positionsdetektionssensoren umfasst;und wobei dann, wenn irgendeine der mehreren Abschirmplatten von dem dritten Positionsdetektionssensor detektiert wird, der Sicherheitscontroller (12) die detektierte Abschirmplatte auf der Grundlage der Informationen des Reglerdrehgebers (8) spezifiziert und die Positionsinformationen der Kabine (1) auf der Grundlage der Positionsinformationen der mehreren Abschirmplatten, die im Voraus gespeichert worden sind, erzeugt.
Patent DE-102015224410-B4 (DE)
Title: Düse für Metall-Druckgussanwendungen
Inventor: FEHLBIER MARTIN
IPC: B22D17/30
Filed: 2015-12-07
Granted: 2020-11-19
Abstract: Düse (1) für Metall-Druckgussanwendungen aufweisend zumindest einen Schmelzekanal (2), ein Mundstück (3) sowie zumindest einen Düseneinsatz (4), wobei der Schmelzekanal (2) über zumindest einen Einlass (5) sowie zumindest einen Auslass (6) verfügt, der Düseneinsatz (4) innerhalb des Schmelzekanals (2) zentrisch und von einer Schmelze umströmbar angeordnet ist, die Düse (1) einen Schmelzezwischenraum (7) zwischen dem Düseneinsatz (4) und einer Schmelzekanalwand (8) aufweist und an einem Umfang (9) der Düse (1) ein Temperierelement (10) angeordnet ist, welches die Düse (1) zumindest abschnittsweise umschließt und der Düseneinsatz (4) so ausgestaltet ist, dass mittels dieses Düseneinsatzes (4) und/oder dem Temperierelement (10) eine den Düseneinsatz (4) im Schmelzezwischenraum (7) umströmende Schmelze temperierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düseneinsatz (4) zumindest eine Ausnehmung (11) aufweist, welche von einem Kühlmittel durchströmbar ist, wobei diese zumindest eine Ausnehmung (11) des Düseneinsatzes (4) in axialer Richtung und/oder radialer Richtung in den Düseneinsatz (4) eingebracht ist bzw. sind.
Patent DE-102016000650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Abwehr eines Angriffs auf ein Schutzobjekt und Abwehreinrichtung und Fahrzeug
Inventor: GUNDEL BERND
IPC: F41H11/06
Filed: 2016-01-22
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur aktiven Abwehr eines Angriffes auf ein Schutzobjekt mit einer Abwehreinrichtung, umfassend die Schritte:- Bereitstellen mehrerer Wirkmittel (6) in einem geraden, rohrförmigen Stangenmagazin (5), wobei das Stangenmagazin (5) einseitig eine Ausstoßöffnung (8) zum Ausstoßen der Wirkmittel (6) aufweist, wobei die Wirkmittel (6) in Längsrichtung des Stangenmagazins (5) in diesem gestapelt werden, wobei zwischen jeweils zwei Wirkmitteln (6) eine Austreibladung (7) angeordnet wird,- Erfassen von eine Flugbahn (11) eines Angriffsmittels (9) betreffenden Flugbahndaten durch ein Erfassungsmittel (4),- Zünden der zu dem am nächsten an der Ausstoßöffnung (8) liegenden, aktiven Wirkmittel (6) benachbarten Austreibladung (7) zu einem Ausstoßzeitpunkt, um das aktive Wirkmittel (6) aus dem Stangenmagazin (5) auszustoßen, wobei der Ausstoßzeitpunkt in Abhängigkeit der Flugbahndaten ermittelt wird,- Zünden einer Wirkladung (13) des aktiven Wirkmittels (6), um wenigstens ein Projektil zur Abwehr des Angriffsmittels (9) zu beschleunigen, wobei das aktive Wirkmittel (6) oder alle Wirkmittel (6) vor dem Ausstoßen des aktiven Wirkmittels (6) durch eine Rotationseinrichtung (16) direkt oder durch eine Rotation des Stangenmagazins (5) um einen in Abhängigkeit der Flugbahndaten berechneten Drehwinkel um eine in Längsrichtung des Stangenmagazins (5) verlaufende Drehachse (17) gedreht wird oder werden.
Patent DE-102016110369-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-06-06
Granted: 2021-08-12
Abstract: Haushaltgerät (100) mit folgenden Merkmalen:einer Arbeitsplatte (104) mit zumindest einer Ausnehmung (106) zum Abführen von Wrasen;zumindest einem Deckel (102) zum Abdecken der Ausnehmung (106), wobei der Deckel (102) auf der Arbeitsplatte (104) aufstellbar ist; undzumindest einem an der Arbeitsplatte (104) oder dem Deckel (102) angeordneten Magnetelement (200, 202, 204, 206, 208, 210, 212, 214), das ausgebildet ist, um den Deckel (102) im aufgestellten Zustand an der Arbeitsplatte (104) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dassder Deckel (102) einen mehrschichtigen Aufbau aus zumindest einer Deckelplatte (108) und zumindest einem Deckelgehäuse (110) aufweist, wobei die Deckelplatte (108) flächenbündig mit der Arbeitsplatte (104) abschließt, wenn der Deckel (102) die Ausnehmung (106) abdeckt.
Patent DE-102016118703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Steigrohr-Zuführbarkeit beim Semi-Kokillenguss von Zylinderköpfen
Inventor: WANG QIGUI
IPC: B22D35/04
Filed: 2016-10-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Steigrohr-Zuführbarkeit beim Semi-Kokillenguss, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 das Bereitstellen eines mit einem Formhohlraum (40) strömungstechnisch verbundenen ersten Aufnahmebehälters (10);
 das Bereitstellen eines mit einem Steigrohr (30) strömungstechnisch verbunden zweiten Aufnahmebehälters (20);
 das Befördern der Metallschmelze zum ersten Aufnahmebehälter (10);
 das Befördern der dem ersten Aufnahmebehälter (10) zugeführten Metallschmelze über einen Gießtrichter (50) in den Formhohlraum (40);
 das Stoppen der Beförderung der Metallschmelze zum ersten Aufnahmebehälter (10); und
 das Befördern der Metallschmelze zum zweiten Aufnahmebehälter (20), nachdem die Beförderung der Metallschmelze zum ersten Aufnahmebehälter (10) gestoppt wird; dadurch gekennzeichnet , dass
 die Beförderung der Metallschmelze zum ersten Aufnahmebehälter (10) gestopppt wird, sobald der Formhohlraum (40) einen vorgegebenen Füllstand erreicht, wobei dem mit dem zweiten Aufnahmebehälter (20) strömungstechnisch verbundenem Steigrohr (30) ausschließlich Metallschmelze aus dem zweiten Aufnahmebehälter (20) zugeführt wird.
Patent DE-102016205860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zum Betrieb eines komplementären analogen rekonfigurierbaren memristiven Widerstandsschalters sowie dessen Verwendung als künstliche Synapse
Inventor: SCHMIDT HEIDEMARIE
IPC: G11C11/54
Filed: 2016-04-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines elektronischen memristiven Bauelementes, welches aus einem komplementären analogen rekonfigurierbaren memristiven bidirektionalen Widerstandsschalter besteht, welcher eine Dreilagenschicht und zwei Elektroden aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren schlägt angepasste Schreibprozesse vor, die mittels der Überlagerung von Schreibpulssequenzen die Festlegung eines Zustandspaares komplementärer Widerstandszustände realisieren. In Verbindung mit Lesepulsen angepasster Polarität kann das elektronische memristive Bauelement Fuzzy-Logik umsetzen und als künstliche Synapse mit der Realisierung aller vier Lernkurven für komplementäres Lernen betrieben werden. Eine Mehrzahl von Verwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäß betriebenen Bauelementes wird vorgeschlagen.
Patent DE-102016208198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung
Inventor: SUMINO TASUKU
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-05-12
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung, aufweisend:• Ausbilden von Leitungen einer unteren Schicht für einen Transistor (2, 3), ein Schaltungselement (4, 5) und eine Vielzahl von Kontakt-Pads (6a-6f, 41-44) unabhängig voneinander auf einem Substrat (1);• Ausbilden einer ersten Einspeisungsschicht (14) über eine gesamte Oberfläche des Substrats (1), an dem die Leitungen der unteren Schicht ausgebildet sind;• Strukturieren der ersten Einspeisungsschicht (14), um ein Testmuster (25-28, 34-39, 45-48) auszubilden, das Anschlüsse des Transistors (2, 3) unabhängig von dem Schaltungselement (4, 5) mit den separaten Kontakt-Pads (6a-6f, 41-44) verbindet;• Durchführen eines Tests an dem Transistor (2, 3) in einem eigenständigen Zustand unter Verwendung der Kontakt-Pads (6a-6f) und des Testmusters (25-28, 34-39); und• Verbinden des Transistors (2, 3) und des Schaltungselements (4, 5) nach dem Test, um eine Schaltung auszubilden.
Patent DE-102016210180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schaumkerns in einem faserverstärkten Kunststoffbauteil und Kunststoffbauteil
Inventor: EFFNER TORBEN
IPC: B29C44/38
Filed: 2016-06-09
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schaumkerns in einem faserverstärkten Kunststoffbauteil (20) mit den Schritten:- Einbringen mindestens einer Abschottung (7) in einen Hohlraum (11) eines hohlen Kunststoffkörpers (1), wobei innerhalb des Hohlraums (11) eine Kavität (12) erzeugt wird,- Einspritzen einer Füllmasse (8) in die Kavität (12), wobei die Fließrichtung der Füllmasse (8) von einer Einspritzstelle zu der Abschottung (7) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschottung (7) aus dem Hohlraum (11) entfernt wird.
Patent DE-102016218117-B4 (DE)
Title: Rauschfilter und Kabelbaum
Inventor: ITOU EITA
IPC: H03H7/01
Filed: 2016-09-21
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ein Rauschfilter, miteinem kondensatorseitigen Aufnahmekörper (40), der mindestens einen Kondensator (10), einen Erdungsleiter (61), der elektrisch mit einem elektrischen Verbindungselement des Kondensators verbunden ist, und einen kondensatorseitigen Leiter (62, 63), der elektrisch mit dem anderen elektrischen Verbindungselement des Kondensators verbunden ist; aufweist;einem induktivitätsseitigen Aufnahmekörper (50), der separat von dem kondensatorseitigen Aufnahmekörper (40) ausgebildet ist und mindestens eine Induktivität (20) und einen induktivitätsseitigen Leiter (71, 72, 73), der elektrisch mit der Induktivität (20) verbunden ist, aufweist;einer Aufnahmekörper-Verbindungsstruktur (41g, 74b), die einen ersten Eingriffsbereich (41g), der in dem kondensatorseitigen Aufnahmekörper (40) vorgesehen ist, und einen zweiten Eingriffsbereich (74b), der in dem induktivitätsseitigen Aufnahmekörper (50) vorgesehen ist, aufweist und den kondensatorseitigen Aufnahmekörper (40) mit dem induktivitätsseitigen Aufnahmekörper (50) durch Eingriff des ersten Eingriffsbereichs (41g) in den zweiten Eingriffsbereich (74b) verbindet; undmindestens einer Anschlussverbindungsstruktur (81, 82), die den Kondensator (10) elektrisch mit der Induktivität (20) verbindet, und die den kondensatorseitigen Aufnahmekörper (40) mit dem induktivitätsseitigen Aufnahmekörper (50) verbindet, indem ein Anschlussverbindungselement eines Verbindungsanschlussstücks mit einem Anschlussverbindungselement (62b, 63b) des kondensatorseitigen Leiters (62, 63) verbunden ist, und indem das andere Anschlussverbindungselement des Verbindungsanschlussstücks mit einem Anschlussverbindungselement (71b, 72b) des induktivitätsseitigen Leiters (71, 72, 73) verbunden ist.
Patent DE-102016222052-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Tretrad
Inventor: HÄRTEL CARSTEN
IPC: B62M11/18
Filed: 2016-11-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Tretrad, umfassend eine Mehrzahl von axial zueinander benachbarten Planetensätzen, jeweils wenigstens drei Planetensatzelemente umfassend, nämlich je eine Sonne, ein Hohlrad und einen Steg mit drehbar darauf gelagerten Planeten,wobei einige der Planetensatzelemente als schaltbare Elemente ausgebildet sind, die rotierbar um eine als Hohlachse ausgebildete Zentralachse (10) gelagert und mittels an der Zentralachse (10) gelagerter, deren Wandung bewegbar durchsetzender Kupplungselemente (41, 45) drehfest mit der Zentralachse (10) verbindbar sind, wobei innerhalb der Zentralachse (10) eine relativ zu dieser drehbare Schaltwelle (20) gelagert ist, die eine Mehrzahl von sie ringförmig umlaufenden und drehwinkelabhängig mit den Kupplungselementen (41, 45) wechselwirkenden Nocken- und/oder Nutprofilen (22, 21) aufweist,und wobei die Schaltwelle (20) in einem Rastierungsabschnitt eine Mehrzahl von über ihren Umfang verteilten Axialnuten (24) aufweist, in denen über den Nutrand der Axialnuten (24) hinausragende Rastierungskugeln (51) axial bewegbar und tangential gesichert gelagert sind, und der Rastierungsabschnitt von einer drehfest mit der Zentralachse (10) verbundenen, axial einerseits der Rastierungskugeln (51) angeordneten Rastierungshülse (52) umgriffen ist, die eine Mehrzahl von zu den Rastierungskugeln (51) hin offene, an den Durchmesser der Rastierungskugeln (51) angepasste Rastierungsausnehmungen aufweist, und axial andererseits der Rastierungskugeln (51) ein die Schaltwelle (20) umgreifender, mittels einer Vorspannfeder (57) gegen die Rastierungskugeln (51) vorgespannter Rastierungsschieberring (54) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorspannfeder (57) im Inneren der wenigstens abschnittweise hohlen Schaltwelle (20) angeordnet und einerseits in dieser und andererseits über ein die Schaltwellenwandung radial durchsetzendes, axial bewegliches Koppelglied (55, 56) gegen den Rastierungsschieberring (54) abgestützt ist.
Patent DE-102017100652-B4 (DE)
Title: Umkehrsystem für Zielfernrohre und Zielfernrohr mit einem solchen
Inventor: FUHRMANN LOTHAR
IPC: F41G1/38
Filed: 2017-01-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Umkehrsystem (1) für Zielfernrohre mit einer Führungshülse (10), einer Außenhülse (20) und einer Fassung (30) mit einem optischen Element (32), wobei die Außenhülse (20) axialfest und drehbar auf der Führungshülse (10) gelagert und in der Führungshülse (10) eine Innenkulisse (11) und in der Außenhülse (20) eine Außenkulisse (21) ausgebildet ist, wobei die Fassung (30) axialverschieblich in der Führungshülse (10) gelagert ist und einen Führungsstift (50) aufweist, der in die Innenkulisse (11) und die Außenkulisse (21) hineinragt, wobei der Führungsstift (50) eine Trägerachse (51) aufweist, auf der ein erstes Drehlager (60) und ein zweites Drehlager (61) sitzen, wobei das erste Drehlager (60) innerhalb der Außenkulisse (21) und das zweite Drehlager (61) innerhalb der Innenkulisse (11) geführt ist, wobei das erste Drehlager (60) und das zweite Drehlager (61) jeweils in seinem Zentrum einen auf der Trägerachse (51) sitzenden Innenring (62, 63) und einen drehbar auf dem Innenring (62, 63) gelagerten Außenring (64, 65) aufweist, wobei sich die Außenringe (64, 65) des ersten und zweiten Drehlagers (60, 61) nicht berühren, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (64) des ersten Drehlagers (60) und/oder der Außenring (65) des zweiten Drehlagers (61) einen inneren Lagerring und einen hierauf angeordneten äußeren Mantelring aufweist.
Patent DE-102017112355-B4 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem für einen Lithium-Ionen-Akkumulator eines Elektrogeräts und Verfahren zum Betreiben eines Lithium-Ionen-Akkumulators eines Elektrogeräts
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-06-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: Batteriemanagementsystem (12) für einen Lithium-Ionen-Akkumulator (2) eines Elektrogeräts (1), insbesondere eines elektrischen Handwerkzeugs oder elektrischen Gartengeräts, welches dazu eingerichtet ist,- eine Differenz zwischen einer Stromanforderung (14) des Elektrogeräts (1) und eines vorgegebenen Bemessungsstroms (18), welcher mittels des Lithium-Ionen-Akkumulators (2) elektrochemisch bereitstellbar ist, zu bestimmen;- die Differenz unter Ausnutzung einer dielektrischen Kapazität des Lithium-Ionen-Akkumulators (2) insoweit abzudecken, wie dadurch vorgegebene zulässige Betriebszustände des Lithium-Ionen-Akkumulators (2) nicht verlassen werden;- wobei das Batteriemanagementsystem (12) dazu ausgelegt ist, anhand der Stromanforderung (14) unterschiedliche Arten von Stromspitzen (15, 16, 17) zu erkennen und in Abhängigkeit davon die dielektrische Kapazität des Lithium-Ionen-Akkumulators (2) zum Abdecken der Differenz zwischen der Stromanforderung (14) des Elektrogeräts (1) und des vorgegebenen Bemessungsstroms (18) zu nutzen.
Patent DE-102017115899-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer solchen Leuchte
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: F21S41/00
Filed: 2017-07-14
Granted: 2023-11-02
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (8) umfassend mehrere auf einem gemeinsamen Schaltungsträger (13) nebeneinander angeordnete Halbleiterlichtquellen (11, 12), wobei einige der Halbleiterlichtquellen (11) zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung einer ersten Leuchtenfunktion Licht einer ersten Farbe aussenden und andere der Halbleiterlichtquellen (12) zur Erzeugung einer anderen Lichtverteilung einer anderen Leuchtenfunktion Licht einer anderen Farbe aussenden, wobei die Licht unterschiedlicher Farbe aussendenden Halbleiterlichtquellen (11, 12) abwechselnd auf dem Schaltungsträger (13) angeordnet sind, und wobei im Strahlengang des von den Halbleiterlichtquellen (11, 12) ausgesandten Lichts eine Lichtleiterelementanordnung mit mindestens einem Lichtleiterelement und einer Lichtaustrittsfläche (D) angeordnet ist, wobei die Halbleiterlichtquellen (11, 12) Licht unterschiedlicher Farbe in die Lichtleiterelementanordnung einkoppeln, um die beiden unterschiedlichen Lichtfunktionen über die Lichtaustrittsfläche (D) der Lichtleiterelementanordnung bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterelementanordnung mindestens zwei im Strahlengang hintereinander angeordnete und zueinander beabstandete Lichtleiterelemente (30, 31) umfasst, durch die das von den Halbleiterlichtquellen (11, 12) ausgesandte Licht nacheinander hindurchtritt, wobei ein erstes der Lichtleiterelemente (30) ausgebildet ist, das von einer jeden Halbleiterlichtquelle (11, 12) ausgesandte Licht jeweils senkrecht zu Ebenen (21) zu parallelisieren, die in einem Längsschnitt betrachtet, der die Hauptabstrahlrichtungen (14) der Halbleiterlichtquellen (11, 12) umfasst, jeweils in einem Winkel α bezüglich einer Symmetrieebene (15) verlaufen, welche die Hauptabstrahlrichtung (14) der jeweiligen Halbleiterlichtquelle (11, 12) umfasst und die senkrecht zu dem Längsschnitt verläuft, und ein weiteres, dem ersten Lichtleiterelement (30) nachgeordnetes Lichtleiterelement (31) ausgebildet ist, das parallelisierte Licht einer jeden Halbleiterlichtquelle (11, 12) in mehrere Lichtbündel (16, 17, 24, 25) aufzuteilen, wobei die Lichtbündel (16, 17) einer ersten Farbe abwechselnd mit den Lichtbündeln (24, 25) der anderen Farbe durch die Lichtaustrittsfläche (D) der Lichtleiterelementanordnung hindurchtreten.
Patent DE-102017117024-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung und Kraftfahrzeug mit Kameraanordnung
Inventor: GÖTTLICHER STEFANIE
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-07-27
Granted: 2021-01-21
Abstract: Kameraanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem bewegbaren Kameragehäuse (12), in welchem mindestens eine Kamera (18) aufgenommen oder aufnehmbar ist, wobei das Kameragehäuse (12) zwischen einer Verstauposition in einer Aufnahme (20) und einer Betriebsposition, in welcher das Kameragehäuse (12) zumindest teilweise aus der Aufnahme (20) ausgefahren ist, entlang einer Freiformkurve (28, 30, 32) bewegbar ist, wobei ausgehend von der Verstauposition ein erster Bewegungsabschnitt eine erste translatorische Bewegungskomponente und eine erste rotatorische Bewegungskomponente umfasst, und ein zweiter Bewegungsabschnitt eine zweite rotatorische Bewegungskomponente und eine zweite translatorische Bewegungskomponente umfasst, so dass die Kameraanordnung (10) translatorisch zu einer Öffnung in der Aufnahme (20) führbar und gleichzeitig durch Rotation relativ zur Öffnung orientierbar ist.
Patent DE-102017128756-B4 (DE)
Title: Kurzstab, Kurzstabeinheit und Motorfahrvorrichtung
Inventor: FUJII SHOUTA
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-12-04
Granted: 2019-11-21
Abstract: Kurzschlussbrücke (4) zum Verbinden von Klemmenleisten (5,6) von zwei Motorantriebseinheiten, die einen Motor antreiben, wobei die Kurzschlussbrücke (4) Folgendes umfasst:einen streifen-plattenähnlichen stationären Abschnitt (8,25), der eine durchgehende Bohrung (7,24) hat, in die eine Schraube (11,23) zum Befestigen eingesetzt wird, und der an der Klemmenleiste (5,6) der Motorantriebseinheit mit der Schraube (11,23) befestigt ist;einen ersten Verbindungsabschnitt (9, 14, 26), der auf einem Ende des stationären Abschnitts (8,25) vorgesehen ist, undeinen zweiten Verbindungsabschnitt (10, 15, 27), der auf dem anderen Ende des stationären Abschnitts (8,25) vorgesehen ist, wobeider erste Verbindungsabschnitt (9, 14, 26) eine Konfiguration derart hat, dass der erste Verbindungsabschnitt (9, 14, 26)und der zweite Verbindungsabschnitt (10, 15, 27) einer anderen Kurzschlussbrücke (4) elektrisch und mechanisch miteinander durch eine relative Bewegung in eine Stärkenrichtung des stationären Abschnitts verbunden werden können, und wobeidie Stärkenrichtung eine Richtung ist, in welche die Schraube (11, 23) in die durchgehende Bohrung (7, 24) eingesetzt wird.