baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4441687-B4 (DE)
Title: Elektrisch isolierende Folie
Inventor: HAAS WERNER
IPC: B32B27/40
Filed: 1994-11-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: Elektrisch
isolierende Folie aus einem siliconfreien, elastomeren, aliphatischen
Polyurethan besteht, das frei von ungebundenen Isocyanatgruppen
ist und in das eine oder mehre miteinander vermischte Füllstoffe
in gleichmäßiger Verteilung
eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllstoffe durch 50 bis 85 Gew.-% pulverförmige Aluminiumoxid-,
Siliziumoxid-, Berilliumoxid-, Magnesiumoxid-, Aluminiumnitrid-,
Bornitrid-, Siliziumnitrid- und/oder Siliziumkarbidteilchen gebildet
sind, die einen Durchmesser von 0,5 bis 50 μm haben, wobei Nitride immer
enthalten sind.
Patent DE-10006641-B4 (DE)
Title: Schlagbohrmaschine
Inventor: OKUMURA MICHIO
IPC: B28D1/14
Filed: 2000-02-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schlagbohrmaschine
(1), umfassend:  ein Hauptkörpergehäuse (2),
an dem ein Motor (3) angebracht ist,  eine an dem Hauptkörpergehäuse (2)
montierte Planetengetriebe-Untersetzungsvorrichtung (10) mit einer
darin drehbar angebrachten Innenverzahnung (13), einem an den Motor
anbringbaren Antriebsende und einem Antriebsende, von dem eine Drehkraft
auf eine Spindel (5) übertragbar  eine
Nockenvorrichtung (17, 18, 19) zur Übertragung von Schlag-Bewegungen
in axialer Richtung auf die Spindel (5) in ineinander greifender
Beziehung mit der Spindel,  eine Drückvorrichtung (50, 56, 57),
die gegen die Innenverzahnung (13) drücken und sie so fixieren kann,  ein
erstes Wechselelement (32) mit einer ersten und einer zweiten Wechselstellung
zum Wechseln eines ineinander greifenden Zustands der Nockenvorrichtung
(17, 18, 19) bezüglich
der Spindel (5), wobei in der ersten Wechselstellung Rotation und
Schlag und in der zweiten Wechselstellung nur Rotation auf die Spindel
(5) übertragen
werden,  ein zweites Wechselelement (39) zur Drehmomentanpassung,
das die Druckkraft der Drückvorrichtung...
Patent DE-10012138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Kantenbereichen von Objekten
Inventor: ALT GERHARD
IPC: G01S17/46
Filed: 2000-03-13
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Kantenbereichen von Objekten, insbesondere von sich überlappenden Zeitungen, bei dem wenigstens zwei Lichtsignale (5, 6) in einen Überwachungsbereich (2) ausgesandt werden,  die ausgesandten Lichtsignale (5, 6) jeweils von einem sich relativ zum Überwachungsbereich (2) bewegenden Objekt (7) reflektiert werden,  zumindest ein Teil der reflektierten Lichtsignale (5, 6) als beabstandete Strahlbilder (10) auf eine ortsauflösende Empfangseinheit (4) abgebildet werden,  der Abstand A zwischen zwei Strahlbildern (10) auf der Empfangseinheit (4) erfaßt wird,  und bei Erfassung einer Abstandsänderung dieser Strahlbilder (10) um wenigstens einen vorbestimmten Schwellenwert ein Kantenerfassungssignal erzeugt wird.
Patent DE-10031718-B4 (DE)
Title: Aufsatzbehälterelement
Inventor: LUEHRMANN JOHANNES
IPC: B65D88/00
Filed: 2000-06-29
Granted: 2010-09-23
Abstract: Aufsatzbehälterelement zum Aufsetzen auf Vorratsbehälter zur Vergrößerung des Fassungsvermögens, wobei das Aufsatzbehälterelement aus einzelnen mittels Flanschelementen und Befestigungsmitteln miteinander verbundenen Plattenelementen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschelemente (9) als Eckformteile ausgebildet sind und die Ecken des Aufsatzbehälterelementes (8) bilden, dass die Eckformteile (9) Aussparungen (11) aufweisen, in denen die Plattenelemente (12, 13) befestigt und/oder angeordnet sind, dass das Eckformteil (9) im Längsschnitt gesehen asymmetrisch ausgebildet ist, wobei die untere äußere Wand (14) kürzer als die obere äußere Wand (15) ist und dass die Eckformteile (9) aus einem Kunststoffmaterial, vorzugsweise Polyamid hergestellt sind.
Patent DE-10032113-B4 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: PELCHEN CHRISTOPH DR
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-07-01
Granted: 2015-07-16
Abstract: Lenksystem mit einem Regelkreis für mindestens einen Lenkaktuator und einem Regelkreis für mindestens einen Lenkradaktuator, wobei der Lenkradaktuator mit dem Lenkaktuator über einen Regelkreis verbunden ist, dadurch gekenzeichnet, dass der Regelkreis des Lenkradaktuators eine Vorsteuerung aufweist, um die Regelqualität des Drehmomentes am Lenkhandrad zu verbessern.
Patent DE-10036129-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Abgaszusammensetzung
Inventor: DAETZ MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-07-25
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Messen einer Abgaszusammensetzung in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mittels einer λ-Sonde, welche eine von der Abgaszusammensetzung abhängige Sondenistspannung abgibt, wobei die λ-Sonde mittels einer Heizeinrichtung beheizt wird, dadurch gekennzeichnet, daß aus einem Innenwiderstand der λ-Sonde über eine Kennlinie eine Sondentemperatur Ts bestimmt und aus dieser zusammen mit der Sondenistspannung Us eine Korrekturspannung Ks aus einem Us-Ts-Ks-Kennfeld bestimmt wird, die zum Bestimmen eines korrigierten Sondensignals für eine Lambda-Regelung der Sondenistspannung hinzu addiert wird.
Patent DE-10049890-B4 (DE)
Title: Stapelscheiben-Wärmeübertrager
Inventor: GRUENER ANDREAS
IPC: F28F3/04
Filed: 2000-10-10
Granted: 2007-02-22
Abstract: Stapelscheiben-Wärmeübertrager
mit mehreren schalenförmig
ausgebildeten Platten (1 bis 17), die im Abstand zueinander aufeinandergesetzt,
an ihrem umlaufenden Rand dicht verbunden und jeweils mit Vorsprüngen zur
gegenseitigen Anlage sowie mit Durchgangsöffnungen (Kanäle 21, 22,
26, 36) zur Verbindung mit weiteren Hohlräumen versehen sind, wobei aneinandergrenzende
Hohlräume
von unterschiedlichen Medien von einer Zulaufseite zu einer Ablaufseite
durchströmt
sind und im Stapel mindestens zwei Stapelabschnitte für unterschiedliche
Durchströmungsverhältnisse
gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Strömungsweg und Verweilzeit eines
der Medien in einem Stapelabschnitt (34) durch Umlenkung zur Zulaufseite
(21) vergrößert werden,
ehe das Medium im zweiten Stapelabschnitt (35) von der Zulaufseite zur
Ablaufseite (22) gelangt.
Patent DE-10052232-B4 (DE)
Title: Ballspielschläger
Inventor: SCHWENGER RALF
IPC: A63B49/028
Filed: 2000-10-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Ballspielschläger, insbesondere
Tennisschläger,
mit einem von einem Spannrahmen (2) mit Bespannung (3) gebildeten
Schlägerkopf
und mit einem an dem Spannrahmen (2) beispielsweise über ein
Herzstück (5)
anschließenden
und von einem Griffschaft oder Schlägerhals (6) gebildeten Griffteil,
wobei die die Bespannung (3) bildenden Saitenlängen (4') jeweils beidendig
am Spannrahmen (2) bzw. an dem diesen Spannrahmen bildenden Spannrahmenprofil
(2') zumindest zum Teil unter Verwendung von Lagerstücken (9a)
gehalten sind, wobei wenigstens ein Teil der Lagerstücke (9a)
um eine Achse parallel zur Bespannungsebene (BE) und tangential
zum Verlauf des Spannrahmens (2) schwenkbar an dem Spannrahmenprofil
(2') befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstücke (9a)
teilkreisscheibenförmig
mit zwei ebenen Scheibenflächen
(9a) ausgebildet sind und mit diesen Scheibenflächen in an die Form der Lagerstücke (9a) angepaßte Vertiefungen
(8a) am Spannrahmenprofil (2') aufgenommen sind.
Patent DE-10057568-B4 (DE)
Title: Verkleidung einer Druckmaschine
Inventor: BOESER DIANA
IPC: H05K5/03
Filed: 2000-11-21
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verkleidung einer Druckmaschine im Bereich einer Seitenwand (2.1) eines Druckwerks (2) derselben mit einem an einer Seitenwand (2.1) befestigten Gehäuse (3), welches eine obere Gehäusewand (3.1), zwei seitliche Gehäusewände (3.2) mit dem Druckwerk (2) abgewandten Stirnseiten sowie einen Gehäusedeckel (4) umfasst, der zwischen einer die Seitenwand (2.1) abdeckenden, unteren Stellung und einer auf eine bestimmte Höhe angehobenen Stellung mittels an den beiden Gehäusewänden (3.2) befestigter Führungsprofile (6) zwischen einer unteren, das Gehäuse (3) an der Seitenwand (2.1) vollständig abdeckenden Stellung und einer auf eine bestimme Höhe angehobenen, das Gehäuse (3) an der Seitenwand (2.1) teilweise abdeckenden Stellung verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-10129942-B4 (DE)
Title: Winkelstellvorrichtung für einen Knochen-Fixateur
Inventor: VEITH WOLFGANG
IPC: A61B17/60
Filed: 2001-06-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Winkelstellvorrichtung
(1) für
einen Knochen-Fixateur (11), die ein in einem Gehäuse (2)
gelagertes Einstellelement (3) aufweist, das mit mindestens einem
mit Zahnflanken (5) versehenen Stellglied (7) in Eingriff steht,
wobei auf einem Tragkörper
(24) mindestens ein Aufnahmeteil (49) verschiebbar gelagert und
mittels mindestens einer als Widerlager wirkenden Anlagefläche (50) gegen
Drehen gesichert ist und auf dem Aufnahmeteil (49) mittels eines
Schwenklagers (52) mit einer Halterung (51) schwenkbar verbunden
ist, wobei die Schwenkachse (53) des Schwenklagers (52) die Längsachse
(54) des Tragkörpers
(24) in einem Winkel schneidet, und die Halterung (51) das verstellbare,
Zahnflanken (4) aufweisende Einstellelement (3) trägt, dessen
Zahnflanken (4) die Zahnflanken (5) des Stellglieds (7) kämmen, das
mit dem Aufnahmeteil (49) fest verbunden ist, wobei auf der Halterung
(51) mindestens eine Knochenschraubenaufnahme (9) mittels eines mit
einem Getriebe (57) zusammenwirkenden Stellelements (56) um mindestens
eine Drehachse (55) drehbar gelagert ist, wobei die Drehachse (55)
zumindest die Schwenkachse...
Patent DE-10131724-B4 (DE)
Title: Optisches Absorptions-Messgerät
Inventor: MATTHIESEN HANS
IPC: G01N21/3504
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-10-18
Abstract: Optisches
Absorptions-Messgerät
zur Bestimmung des Anteils einer Komponente in einem Fluid mit  einer
Messstrahlen emittierenden Strahlungsquelle (4) und mindestens einem
Detektor (5) mit einer für
die Messstrahlen empfindlichen Empfangsoberfläche (12) an einer ersten Begrenzungsfläche (3)
einer das Fluid aufnehmenden Messkammer (2),  mindestens zwei
Planspiegeln (71, 72) an einer gegenüberliegend zur ersten Begrenzungsfläche (3)
befindlichen zweiten Begrenzungsfläche (6) der Messkammer (2),
die an der zweiten Begrenzungsfläche
(6) so positioniert sind, dass die von der Strahlungsquelle (4)
emittierten Messstrahlen (10, 11) zum Detektor (5) umgelenkt sind,
wobei die Fläche
jedes Planspiegels (71, 72) derart bemessen ist, dass seine Ausleuchtfläche (18)
im Bereich des Detektors (5) größer als
die Empfangsoberfläche
(12) ist,  und mit einem Referenzdetektor (16) mit einer Referenz-Empfangsoberfläche (17)
an der ersten Begrenzungsfläche
(3), wobei einer der Planspiegel (71) auf den Detektor (5) und der
andere Planspiegel (72) auf den Referenzdetektor (16) ausgerichtet
ist und die Fläche
des...
Patent DE-10201840-B4 (DE)
Title: Verpackungseinheit
Inventor: HOMANN SABINE
IPC: B65D81/36
Filed: 2002-01-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verpackungseinheit
(10), die  einen Behälterkörper (12)
mit einem geschlossenen unteren Ende (13), einem offenen oberen
Ende (14) und Seitenwänden
(15) dazwischen; und  eine Kappe (20) zum Verschließen des
offenen Endes (14) des Behälterkörpers (12),
die daran schwenkbar befestigt ist, umfaßt;   wobei ein Bodenabschnitt
(16) des Behälterkörpers (12) benachbart
zum unteren Ende (13) desselben so ausgebildet ist, daß besagter
Bodenabschnitt (16) in einem vorbestimmten Umfang in das offene
Ende (14) einer anderen Verpackungseinheit einschiebbar ist, und
Mittel (18, 24) zum fakultativ alternativen Verbinden des Bodenabschnittes
(16) des Behälterkörpers (12)
mit der Kappe (20) einer anderen Verpackungseinheit vorgesehen sind.
Patent DE-10205318-B4 (DE)
Title: Beleuchtbares Bedienelement
Inventor: DUDDECK TORSTEN
IPC: B60K37/06
Filed: 2002-02-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bedienelement (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer drehbaren Handhabe (2), die ein beleuchtbares Anzeigefenster (6) aufweist, das über ein Lichtleitelement (7) von einem Leuchtmittel (9–12) ausleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigefenster (6) in einem ersten Drehwinkelbereich der Handhabe (2) mit Licht einer ersten Farbe und in einem zweiten Drehwinkelbereich der Handhabe (2) mit Licht einer zweiten Farbe ausleuchtbar ist.
Patent DE-10229376-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hochparallelen mikrochemischen Synthese
Inventor: KREUZER OLIVER
IPC: C07K1/04
Filed: 2002-06-26
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zur hochparallelen mikrochemischen Synthese, insbesondere zur Festphasensynthese
von Peptiden und anderen organischen Verbindungen, die umfasst  – einen
von einer Absaugpumpe betätigten
Ventilblock mit an dessen Oberseite in einem bestimmten Rasterformat ausgebildeten
Vertiefungen und von diesem ausgehenden ersten Saugbohrungen, die
in eine an die Absaugpumpe angeschlossene Absaugkammer münden;  – eine Syntheseplatte
aus im Rasterformat der Vertiefungen des Ventilblocks angeordneten
Reaktionsgefäßen, die Zufuhr-
und Absaugöffnungen
für Reaktions-,
Abspalt- und Waschlösungen
aufweisen;  – Mittel
zum Zuführen
der Reaktions-, Abspalt- und
Waschlösungen
zu den Reaktionsgefäßen; sowie  – eine in
der Absaugkammer unterbringbare mobile Probenaufnahmeplatte aus
im Rasterformat der Reaktionsgefäße angeordneten
Aufnahmegefäßen für die abgesaugten Syntheseprodukte,  gekennzeichnet
durch einen Zweiwege-Ventilblock, bestehend aus  – einem
Ventilblockoberteil (6) zum Abführen
des jeweiligen Fertigproduktes über
die ersten Saugbohrungen (25) und zur separaten Abführung  sämtlicher
zwischenzeitlich anfallender Abfalllösungen über von den ersten Saugbohrungen
(25) jeweils im spitzen Winkel abzweigende zweite Saugbohrungen...
Patent DE-10260852-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen des elektrischen Widerstands einer Widerstandsbahn
Inventor: GUENSCHEL HARALD
IPC: H01C17/24
Filed: 2002-12-23
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Abgleichen des elektrischen Widerstands einer zwischen zwei Schichten (10, 11) angeordneten, in Mäanderwindungen (121) verlaufenden Widerstandsbahn (12) auf einen Vorgabewert, bei dem die Widerstandsbahn (12) mit einem auf den Vorgabewert bezogen kleineren Widerstand und mit Mäanderwindungen (121) überbrückenden Brennstrecken (18) gefertigt und das Abgleichen durch Auftrennen ausgewählter Brennstrecken (18) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Auftrennen der Brennstrecken (18) energiekontrollierte Stromimpulse durch die Brennstrecken (18) geschickt werden und dass die Brennstrecken (18) so angeordnet werden, dass zumindest bei einem Teil der Mäanderwindungen (121) eine Brennstrecke (18) parallel geschaltet ist und dass eine der Brennstrecken (18) mit einer von zwei an die beiden Enden der Widerstandsbahn (12) geführten Anschlussleiterbahnen (13, 14) verbunden wird und dass zum Auftrennen einer ausgewählten Brennstrecke (18) die ausgewählte Brennstrecke (18) erwärmt und der Stromimpuls auf die Anschlussleiterbahnen (13, 14) der Widerstandsbahn (12) aufgeschaltet wird.
Patent DE-10261138-B4 (DE)
Title: Bodensensor und Verfahren zur Messung von Bodenparametern
Inventor: SCHULZE LAMMERS PETER
IPC: G01N27/22
Filed: 2002-12-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Sensor
zur gleichzeitigen und ortsgleichen Erfassung einer Bodenverdichtung
und eines Feuchtegehalts des Bodens, mit einem dielektrischen Messaufnehmer
(6), der einen elektrisch leitenden Kegelabschnitt (8) mit einer
zum Boden (12) weisenden Spitze aufweist, und mit einer damit verbundenen
Vorrichtung zur Erfassung eines Eindringwiderstandes, die einen
mit dem dielektrischen Messaufnehmer (6) gekoppelten Kraftaufnehmer
(14) umfasst.
Patent DE-10261453-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: FAABORG ANDREAS
IPC: G05B9/02
Filed: 2002-12-31
Granted: 2010-04-15
Abstract: Motorsteuerung mit einer dem Motor (3) zugeordneten Steuereinrichtung (2) und einer Sicherheitsvorrichtung (4) für einen Eingriff in die Steuereinrichtung (2) zur Erzielung eines sicheren Halts des Motors (3), mit einem Steuerwerk (10, 12, 72, 73) mit Speicher (K1, K2, K3, K4), in dem ein der Steuereinrichtung (2) zugeordnetes Programm für den Betrieb der Steuereinrichtung (2) und der Sicherheitsvorrichtung (4) gespeichert ist,  – wobei das Steuerwerk (10, 12, 72, 73) und der Speicher in einen ersten Steuerteil (10, 12) mit einem ersten Speicherteil (K3, K4), in dem ein erstes Programm für den Betrieb der Steuereinrichtung gespeichert ist, und einen zweiten Steuerteil (72, 73) mit einem zweiten Speicherteil (K1, K2), in dem ein zweites Programm für den Betrieb der Sicherheitsvorrichtung (4) gespeichert ist, unterteilt ist,  – wobei die Steuereinrichtung (2) eine Schwachstromsteuereinheit (6) und eine Starkstromsteuereinheit (8) aufweist,  – wobei Abschaltbefehle der Sicherheitsvorrichtung (4) zum Abschalten des Motors...
Patent DE-10301904-B4 (DE)
Inventor: BUDELSKY DIETMAR
IPC: H04W4/20
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Method for testing SMS connections in mobile communications systems is characterized by the following: automatic exchange of one or more SMS messages or dialogues between a test unit and at least a receiving terminal and; complete tabular recording of outgoing and incoming SMS message contents and protocols.
Patent DE-10312623-B4 (DE)
Inventor: NIKANOROV ALEXANDER
IPC: C21D9/60
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: A transversal field heating installation for inductively heating flat objects transported in an advancing direction includes at least one inductor unit that extends across the width of the flat object. The inductor unit has at least two superimposed inductor layers parallel to the plane of the flat object. These inductor layers can be independently displaced transversally in relation to the advancing direction of the flat object, and each have two inductor sections with two parallel interspaced base limbs extending transversally in relation to the advancing direction and one lateral limb. Each inductor layer has lateral limb per strip edge of the flat object. The inductor sections of an inductor layer can be independently displaced transversally in relation to the advancing direction of the flat object.
Patent DE-10315312-B4 (DE)
Inventor: BINDEL FRANK
IPC: H04W4/16
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-02-17
Abstract: The mobile network has an individual user with at least two associated terminals that can be dialed via a common network identifier method involves he terminals having different priorities in the event of incoming calls. The first active terminal receives calls directed to the common network identifier with a higher priority. Status information relating to the state of the first terminal is output to the user via the second terminal. An independent claim is also included for the following: (a) a system for implementing the inventive method.
Patent DE-10322916-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: HAFNER UDO
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-05-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Ventil zum Steuern eines Fluids umfassend ein Ventilgehäuse (13), eine elektromagnetische Betätigungseinheit (14) für einen Magnetanker (18), der axial verschiebbar geführt ist und mit einem Ventilsitz (28) zusammenwirkt, so daß ein Fluidstrom von einer Zuströmseite (11) zu einer Abströmseite (12) des Ventils steuerbar ist, wobei der Magnetanker (18) an seiner dem Ventilsitz (28) abgewandten Stirnseite mit einem Verschleißschutz (35, 41) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die strukturierte Anschlagfläche eine Waffelstruktur aufweist.
Patent DE-10333610-B4 (DE)
Title: Druckluftaufbereitungseinrichtung für Kraftfahrzeug-Druckluftanlagen
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60T17/02
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Druckluftaufbereitungseinrichtung
mit einem Druckregler (5), einem Lufttrockner (6), einem Mehrkreisschutzventil
(7) und einer elektronischen Steuereinheit (40) zum Steuern des
Druckreglers (5), des Lufttrockners (6) und des Mehrkreisschutzventils
(7), dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit
(40) der Druckluftaufbereitungseinrichtung auch zum Steuern von Ventilen
einer Luftfederanlage ausgebildet ist, und dass zumindest ein Druckluft
für die
Luftfederanlage in einer ersten Schaltstellung bereitstellendes
und in einer zweiten Schaltstellung entlüftendes Schaltventil (52) in
die Druckluftaufbereitungseinrichtung integriert ist.
Patent DE-10345719-B4 (DE)
Title: Klappeneinheit
Inventor: BREHLER HENRIK
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-10-01
Granted: 2008-01-03
Abstract: Klappeneinheit
für ein
Fahrzeug, mit einer Motorhaube, die an ihrem einen Endbereich um
eine quer zur Längsachse
des Fahrzeugs sich erstreckende Schwenkachse schwenkbar ist und
die an ihrem frontseitigen Endbereich ein Verriegelungsschloß besitzt,
mit einem Ausfahrantrieb, durch den die Motorhaube aus einer Ruheposition
in Anhubrichtung etwa senkrecht nach oben in eine Anhubposition
bewegbar antreibbar ist, wobei der Ausfahrantrieb mit einem ersten
Teil an der Karosserie angeordnet ist und eine Gasfeder aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Ausfahrantrieb mit seinem anderen Teil an dem frontseitigen Endbereich
der Motorhaube (1) an dem Verriegelungsschloß (5) angeordnet ist, durch
dessen Drehfalle in geschlossenem Zustand der Motorhaube (1) ein
an der Motorhaube (1) angeordneter Riegel (4) hintergreifbar ist
und daß die
Ausfahrbewegung der Gasfeder aus der Ruheposition in die Anhubposition
in einem ersten Hubbereich ungedämpft
und in seinem der Anhubposition nahen Endbereich durch eine Dämpfeinrichtung
gedämpft
ist.
Patent DE-10353563-B4 (DE)
Title: Projetionsobjektiv für die Projektion digitaler Bilddaten
Inventor: SCHAUS UDO
IPC: G02B13/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2006-02-23
Abstract: Projektionsobjektiv
für die
Projektion digitaler Bilddaten, welches in der angegebenen Reihenfolge
von einer Projektionswand aus betrachtet folgende Elemente aufweist:  – eine erste
positive Linse (10; 510; 910);  – eine zweite negative Linse
(16; 516; 916);  – eine
dritte Linse (22; 522; 922);  – eine vierte Linse (28; 528;
928);  – eine
fünfte
positive Linse (38; 538; 938);  – eine sechste negative Linse
(44; 544; 944);  – eine
siebte negative Linse (50; 550; 950);  – eine achte positive Linse
(56; 556; 956); und  – eine
neunte positive Linse (62; 562; 962);  wobei zwischen der vierten
Linse und der fünften
positiven Linse eine fiktive Ebene angeordnet ist;  wobei der
arithmetische Mittelwert ν ave  der Abbé-Zahlen ν d  der
positiven Linsenelemente, die von der Projektionswand aus betrachtet
hinter der fiktiven Ebene angeordnet sind, und der negativen Linsenelemente,
die von der Projektionswand aus betrachtet vor...
Patent DE-10354199-B4 (DE)
Title: Gassackvorrichtung
Inventor: MORI KENJI
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-11-20
Granted: 2008-09-04
Abstract: Gassackvorrichtung
für einen
auf einem hintersten Sitz eines Fahrzeuges sitzenden Fahrgast mit:  einem
Gassack (21),  einem Inflator (22), der dem Gassack (21) ein
Gas zuführt, wodurch
der Gassack (21) aufgeblasen und entfaltet wird, wobei  der
Gassack (21) an einer Position angeordnet ist, die höher als
das obere Ende des hinteren Sitzes ist,  der Gassack (21) einen
Vordersackabschnitt (21a) und einen Hintersackabschnitt (21b) aufweist,  der
Vordersackabschnitt (21a) weiter nach vorn in dem Fahrzeug als der
Inflator (22) entfaltet wird, und  der Hintersackabschnitt (21b)
weiter nach hinten in dem Fahrzeug als der Inflator (22) entfaltet
wird, gekennzeichnet durch  einen Sensor (32) zum Erfassen eines
Stoßes,
der auf das Fahrzeug aufgebracht wird, wobei der Gassack (21) aus
einem gefalteten Zustand zu einem hinteren Abschnitt des hintersten
Sitzes aufgeblasen und entfaltet wird, wenn der Sensor (32) einen
Stoß erfasst,
der gleich oder größer als ein
vorbestimmtes Niveau...