baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022001519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum voll- oder halbautomatischen Würzen von Gerichten und Speisen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-07-06
Abstract: Vorrichtung (GM) zum voll- oder halbautomatischen Würzen von Gerichten und Speisen gekennzeichnet durch:
 - eine Vielzahl von Gewürzmühlen (M; M1, M2, M3) und/oder Gewürzspendern (M4, M5), die elektrisch betreibbar sind;
 - eine damit verbundene Steuerung (CTR), die einzelne der Gewürzmühlen (M; M1, M2, M3) und/oder Gewürzspender (M4, M5) zu deren Antrieb ansteuert, um darin befindliche Gewürze (P, S) oder Würzmittel (Z) dosiert auszugeben; und
 - eine mit der Steuerung (CTR) verbundene Anzeige- und/oder Bedieneinheit (TS), die es einem Nutzer der Vorrichtung (GM) ermöglicht, die Steuerung (CTR) zur Ausgabe der Gewürze (P, S) oder Würzmittel (Z) zu bedienen,
 - wobei die Steuerung (CTR) beschaffen ist, auf gespeicherte Rezept-Daten zuzugreifen, die für das Würzen von durch den Nutzer auswählbaren Gerichten und Speisen die Dosierung einzelner der Gewürze (P, S) oder Würzmittel (Z) angeben.
Patent DE-202022002697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Positionierung von Fahrzeugen
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-12-28
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ermittlung einer Positionierung von Fahrzeugen (6) auf einer Ladefläche (2) einer Autofähre (1), aufweisend:
 - eine Empfangseinheit (12) zum Empfangen mindestens eines der Maße Fahrzeuglänge (L6), Fahrzeugbreite (B6) und Fahrzeughöhe (H6) der Fahrzeuge (6),
 - eine Recheneinheit (14) zum Berechnen, auf Basis der ermittelten Maße (B6, H6, L6), einer Positionierung der Fahrzeuge (6) auf der Ladefläche (2), mit der die Anzahl der Fahrzeuge (6), die auf der Ladefläche (2) Platz finden, maximiert wird, und
 - eine Ausgabeeinheit (16) zum Ausgeben der berechneten Positionierung der Fahrzeuge (6).
Patent DE-202022002751-U1 (DE)
Title: Mobile Medienversorgungsvorrichtung
IPC: B01L9/02
Filed: 2022-05-02
Abstract: Mobile Medienversorgungsvorrichtung (1) zur barrierefreien, punktuellen Versorgung von mindestens einem Arbeitsplatz, insbesondere einem Schul- oder Laborarbeitsplatz, mit mindestens einem technischen Medium, umfassend:
 (i) einen auf Rädern (18) gelagerten Korpus (10), der einen Hohlraum (11) festlegt, in dem mindestens ein Medienspeicher (40, 60) für ein technisches Medium aufgenommen ist,
 (ii) mindestens einen Medienentnahmeanschluss (21, 22), der mit dem Medienspeicher (40, 60) verbunden ist,
 (iii) eine Mediensperreinrichtung (72, 74), die zwischen dem Medienspeicher (40, 60) und dem Medienentnahmeanschluss (21, 22) angeordnet ist und in einem ersten Zustand die Entnahme des technischen Mediums von dem Medienentnahmeanschluss (21, 22) ermöglicht und in einem zweiten Zustand die Entnahme des technischen Mediums von dem Medienentnahmeanschluss (21, 22) verhindert,
 (iv) eine Mobilitätssperreinrichtung (120) zum Sperren der Mobilität der Medienversorgungsvorrichtung (1), und
 (v) eine Steuerungseinrichtung (100), die dazu eingerichtet ist, den Zustand der Mediensperreinrichtung (72, 74) zu ändern und ferner die Mobilität der Medienversorgungsvorrichtung (1) durch die Mobilitätssperreinrichtung (120) zu sperren, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine von einer Person zu betätigende Freigabeeinrichtung (90a, 90b, 90c) vorgesehen ist, die mit der Steuerungseinrichtung (100) verbunden ist, und dass die Steuerungseinrichtung (100) derart eingerichtet ist, dass bei Betätigung der Freigabeeinrichtung (90a, 90b, 90c) die Steuerungseinrichtung (100) dazu veranlasst wird, die Mobilität der Medienversorgungsvorrichtung (1) durch die Mobilitätssperreinrichtung (120) abhängig vom Zustand der Mediensperreinrichtung (72, 74) automatisch und ohne Zutun der Person zu sperren.
Patent DE-202022102363-U1 (DE)
Title: Energiesparende Vorrichtung zur Behandlung von kohlehaltigem Abwasser
IPC: C02F1/00
Filed: 2022-04-30
Abstract: Eine energiesparende Vorrichtung zur Behandlung von kohlehaltigem Abwasser, die eine Basis, ein paar von Stützsäulen und einen Reaktor umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein paar Stützsäulen und der Reaktor auf der Oberseite der Basis montiert sind. Darüber hinaus steht auf der Oberseite der Basis noch eine Beschickungsstruktur und innerhalb des Reaktors gibt es eine Reinigungsstruktur;
 Die Beschickungsstruktur enthält einen Materialbehälter, das erste Förderrohr, einen Filterkopf, einen Pumpenkörper und das zweite Förderrohr;
 Der Materialbehälter ist auf der Oberseite der Basis montiert, das erste Förderrohr ist an einem Ende durch die obere Wand des Materialbehälters mit dem Pumpenkörper verbunden, der Verbinder ist an einem Ende des ersten Förderrohrs montiert, der Pumpenkörper ist auf der Oberseite des Materialbehälters montiert, das zweite Förderrohr ist an einem Ende mit dem Pumpenkörper und am anderen Ende mit dem Reaktor verbunden.
Patent DE-202022102506-U1 (DE)
Title: System aus einem Kunststoff-Versickerungsgitter und mindestens einem Pflasterstein
IPC: E03F1/00
Filed: 2022-05-06
Abstract: System aus einem Kunststoff-Versickerungsgitter und mindestens einem Pflasterstein, wobei das Gitter (9) als ein rechteckiges Gitter mit Waben (10) in Form eines Quadrats ausgeführt ist, wobei der innere Rahmen (11) des Gitters (9) eine Breite (G') und die inneren Rippen (8) des Gitters eine Breite (H') aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflasterstein (1) aus einem oberen begehbaren Bereich (2) in Form eines Quaders mit einer oberen Fläche (5) besteht, auf dessen unterer Fläche vier Vorsprünge (4) vorgesehen sind, wobei das System der Vorsprünge (4) gegenüber dem begehbaren Bereich (2) in zwei Richtungen zu einer Ecke in der Weise versetzt ist, dass das System der Vorsprünge (4) durch zwei benachbarte, zu einander senkrechte breite Ränder (6) begrenzt ist, die die gleiche Breite (G) aufweisen, sowie durch zwei gegenüberliegende, benachbarte, zu einander senkrechte schmale Ränder (12), die eine Breite (h) aufweisen, wobei die Vorsprünge (4) voneinander durch einen Spalt (7) mit einer Breite (H) getrennt sind, die der Breite (H') der inneren Rippe (8) des Gitters (9), vergrößert um einen Spielraum für das Einsetzen von Pflastersteinen (1) in die Waben (10) des Gitters, entspricht, wobei die Breite (G) des breiten Rands (6) größer ist, als die Breite (h) des schmalen Rands (12), und zugleich die Breite (H) des Spalts (7) dem Zweifachen der Breite (h) des schmalen Rands (12) entspricht, wobei die Breite (G) des breiten Rands (6) des Pflastersteins (1) der Breite (G') des Rahmens (11) des Gitters (9) entspricht.
Patent DE-202022102876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Farbe eines Gegenstands
IPC: G01J3/46
Filed: 2022-05-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ermittlung einer Farbe eines Gegenstands, umfassend:
 - eine Sendeeinheit (100), umfassend:
 - ein Lichtelement, umfassend
 - eine erste Lichtquelle, die ausgebildet ist, Licht in einem ersten vordefinierten Wellenlängenbereich zu emittieren,
 - eine zweite Lichtquelle, die ausgebildet ist, Licht in einem zweiten Wellenlängenbereich, der von dem ersten Wellenlängenbericht verschieden ist, zu emittieren, und
 - eine dritte Lichtquelle, die ausgebildet ist, Licht in einem dritten Wellenlängenbereich, der von dem ersten Wellenlängenbereich und von dem zweiten Wellenlängenbereich verschieden ist, zu emittieren; und
 - eine Sendeoptik, die ausgebildet ist, das emittierte Licht von der ersten Lichtquelle, der zweiten Lichtquelle und der dritten Lichtquelle auf einen Gegenstand zu richten;
 - eine Steuereinheit (200), die ausgebildet ist, die erste Lichtquelle, die zweite Lichtquelle und die dritte Lichtquelle derart anzusteuern, dass die erste Lichtquelle eine erste Pulsgruppe (110) umfassend mindestens zwei aufeinanderfolgende Lichtpulse (111, 112) mit einem vordefinierten Pulsabstand (115) zueinander emittiert, die zweite Lichtquelle eine zweite Pulsgruppe (120) umfassend mindestens zwei aufeinanderfolgende Lichtpulse (121, 122) mit einem vordefinierten Pulsabstand (125) zueinander emittiert und die dritte Lichtquelle eine dritte Pulsgruppe (130) umfassend mindestens zwei aufeinanderfolgende Lichtpulse (131, 132) mit einem vordefinierten Pulsabstand (135) zueinander emittiert, wobei die erste Pulsgruppe (110), die zweite Pulsgruppe (120) und die dritte Pulsgruppe (130) in zumindest einem vordefinierten Gruppenabstand (150) aufeinander folgen; 
 - eine Empfangseinheit (300), umfassend
 - ein Empfangselement; und
 - eine Empfangsoptik, die ausgebildet ist, von dem Gegenstand remittiertes Licht zu empfangen und auf das Empfangselement zu richten; und
 - eine Auswerteeinheit (400), die ausgebildet ist, von dem Empfangselement empfangenes Licht auszuwerten und eine Farbe des Gegenstands zu ermitteln.
Patent DE-202023100188-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Anordnung zweier Bauteile aufeinander
IPC: F16B5/12
Filed: 2023-01-16
Abstract: Befestigungselement (10) zur Anordnung eines ersten Bauteils (40), insbesondere einer mit LED-Lichtquellen (43) versehenen Leiterplatte (42), auf einem zweiten Bauteil (41), insbesondere einem Leuchtenbauteil, (44)
 - mit einem Schaft (11), der für einen Eingriff am zweiten Bauteil (41) vorgesehen ist, und eine Rotationsachse für das Befestigungselement (10) bildet,
 - mit rückstellelastischen Ankermitteln (14), die dem Schaft (11) entspringen, und der Verankerung des Schaftes (11) am zweiten Bauteil (41) dienen,
 - mit einem Kopf (12), der an einem Schaftende angeordnet ist, wobei der Kopf (12) durch eine Drehung des Befestigungselementes (10) in eine das erste Bauteil (40) überfangende Riegelstellung und eine das erste Bauteil (40) frei lassende Offenstellung bewegbar ist,
 - mit einem rückstellelastischen Andruckelement (23) als Teil des Kopfes (12) welches zur Auflage auf dem ersten Bauteil (40) in der Riegelstellung des Kopfes (12) vorgesehen ist,
 - mit einer Ausrichtfläche (27) des Kopfes (12), die zur Ausrichtung mit einer drehachsparallelen Wand des ersten Bauteils (40) vorgesehen und von einem drehachsparallelen Abschnitt der Umfangswand des Kopfes (12) ausgebildet ist,
 - mit einem Rotationshemmelement welches zur Anlage an einem Anschlag, insbesondere an einem Anschlag des ersten Bauteils (40) vorgesehen ist um eine Rotation des Befestigungselementes (10) um eine geometrische Rotationsachse zu hemmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Kopf (12) scheibenartig ausgebildet ist,
 - der Kopf (12) exzentrisch zur Rotationsachse auf dem Schaft (11) angeordnet ist, 
 - der Kopf (12) auf seiner der Leiterplatte (42) zugewandten Unterseite einen Schrägflächenabschnitt (28) aufweist, der in Richtung Kopfoberseite ansteigt, und in die Ausrichtfläche (27) des Kopfes (12) mündet,
 - zwischen der von der Kopfunterseite aufgespannten Ebene und der Mündung der Schrägfläche (28) in die Ausrichtfläche (27) ein Eintrittsspalt (29) ausgebildet ist.
Patent DE-212010000105-U1 (DE)
Title: Demontierbares und tragbares System zur digitalen, grafischen Anzeige
IPC: A47F5/10
Filed: 2010-07-16
Abstract: Ein demontierbares und tragbares System zur digitalen, grafischen Anzeige, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Untergestell (1) beinhaltet, das aus einer länglichen Platte mit einer Innenfläche (1a) und einer Außenfläche (1b) sowie aus vier tragenden Rohren (1b') besteht, die quer unter der Platte an ihrer Außenfläche (1b) angeordnet sind, während entlang der Platte in ihrer Längsrichtung und auf ihrer Innenfläche (1a) ein längliches Teil (1c) angeordnet ist, das sich über die Gesamtheit der Platte erstreckt und auf dem an seinen Enden mindestens zwei tragende Elemente (1d, 1d') angeordnet sind; eine längliche Fläche oder ein Gehäuse (2), das als Abdeckung dient, präsentiert ein etwas weiteres, offenes Ende, das lotrecht mit dem Untergestell (1) zusammengebaut wird, und ein etwas engeres, geschlossenes Ende mit zwei verstärkten Öffnungen (2a, 2b) an seinen Enden zum Hindurchführen von zwei unteren, länglichen, tragenden Elementen oder Säulen (3), die ihrerseits mit einem ihrer Enden (3a) in jeweils eines der...
Patent DE-212017000205-U1 (DE)
Title: Messgerät für physikalische Parameter eines Materials
IPC: G01R27/26
Filed: 2017-01-25
Abstract: Messgerät für physikalische Parameter eines zu kontrollierenden Materials, bestehend aus:
 - einem primären Messumformer, angefertigt in Form eines Abschnitts einer langen Übertragungslinie mit Signal- und Schirmleitern, wobei der Raum zwischen diesen Signal- und Schirmleitern für die Auffüllung des genannten zu kontrollierenden Materials bestimmt ist,
 - einem Amplitudendetektor mit einem Eingang und einem Ausgang,
 - einem Primärsignalerzeuger, der über einen Steuereingang verfügt, angefertigt auf der Grundlage eines nach Frequenz umstellbaren Erzeugers von Oberschwingungen,
 - einer Mess- und Steuereinrichtung, an die der Steuereingang des Erzeugers und der Ausgang des Amplitudendetektors angeschlossen sind,
 - einem ersten zusätzlichen Abschnitt der Übertragungslinie mit Signal- und Schirmleitern, wobei der Eingang des ersten Abschnitts an den Eingang des primären Messumformers und der Ausgang dieses Abschnitts an den Eingang des Amplitudendetektors angeschlossen sind,
 - einem zweiten zusätzlichen Abschnitt der Übertragungslinie mit Signal- und Schirmleitern, wobei der Eingang des zweiten Abschnitts an den Ausgang des Erzeugers und der Ausgang dieses Abschnitts an den Eingang des primären Messumformers angeschlossen sind und wobei Signalleiter der ersten und der zweiten zusätzlichen Abschnitte mit dem Signalleiter des primären Messumformers verbunden sind sowie die Schirmleiter der ersten und der zweiten zusätzlichen Abschnitte mit dem Schirm leiter des primären Messumformers verbunden sind,
 - einer Stromdurchführung, die einen Abschnitt der Übertragungslinie mit einem dielektrischen Isolator darstellt, bestimmt für die Übertragung des Primärsignals in den Raum, besetzt von dem zu kontrollierenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass in ihr der Eingang des ersten und der Ausgang des zweiten zusätzlichen Abschnitts der Übertragungslinie im primären Messumformer eingebaut sind, dass die Verbindung der Signalleiter der ersten und der zweiten zusätzlichen Abschnitte der Übertragungslinie mit dem Signalleiter des primären Messumformers innerhalb des primären Messumformers unmittelbar im Raum ausgeführt ist, gefüllt mit dem zu kontrollierenden Material, und dass der erste und der zweite zusätzliche Abschnitt der Übertragungslinie in der Verbindungsstelle mit dem primären Messumformer in Form von Stromdurchführungen ausgeführt sind.
Patent DE-212018000006-U1 (DE)
Title: Basis mit Stoßdämpfung für elektrische Maschinen
IPC: H02K5/24
Filed: 2018-06-01
Abstract: Eine Basis mit Stoßdämpfung für elektrische Maschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis mit Stoßdämpfung für elektrische Maschinen eine Basis (1), eine linke Seitenwand (2), eine rechte Seitenwand (3), eine vordere Seitenwand (4) und eine hintere Seitenwand (5) umfasst, wobei die linke Seitenwand, die rechte Seitenwand, die vordere Seitenwand, die hintere Seitenwand und die Basis miteinander verbunden sind und zusammen eine Kammer (6), die eine elektrische Maschine aufnehmen kann, umschließen, wobei die vordere Seitenwand und die hintere Seitenwand jeweils mit einem zur Montage einer elektrischen Maschine dienenden Montageloch (7) versehen sind;wobei die Basis eine obere Basis (17) und eine untere Basis (18) umfasst, wobei zwischen der oberen Basis und der unteren Basis mehrere gleichmäßig beabstandete stoßabsorbierende Dämpferelemente (8) und mindestens zwei stützende Dämpferelemente (9) montiert sind, wobei ein jeweiliges stoßabsorbierendes Dämpferelement einen oberen Befestigungsstab (10), mindestens vier untere Befestigungsstäbe (11) und Zugfedern (12), deren Anzahl der Anzahl der unteren Befestigungsstäbe entspricht, umfasst, wobei die jeweiligen unteren Befestigungsstäbe auf einen jeweiligen oberen Befestigungsstab ausgerichtet und gleichmäßig entlang der Umfangsrichtung des oberen Befestigungsstabs verteilt angeordnet sind;wobei das obere Ende eines jeweiligen oberen Befestigungsstabs fest mit einer unteren Fläche der oberen Basis verbunden und das untere Ende eines jeweiligen unteren Befestigungsstabs fest mit einer oberen Fläche der unteren Basis verbunden ist, wobei alle unteren Befestigungsstäbe durch die Zugfedern mit dem jeweiligen zentralen Befestigungsstab fest verbunden sind;wobei bei allen stützenden Dämpferelementen das obere Ende an der oberen Basis befestigt und das untere Ende an der unteren Basis befestigt ist;wobei die stützenden Dämpferelemente jeweils von einer Druckfeder (13) umgebene Gummisäulen (14) sind;wobei auf der inneren Wandfläche der vorderen Seitenwand und der hinteren Seitenwand jeweils eine schallabsorbierende Dämpfungsstruktur vorgesehen ist.
Patent DE-212018000018-U1 (DE)
Title: Hauptrotormechanismus einer Drohne mit einem einzelnen Rotor
IPC: B64C27/12
Filed: 2018-08-07
Abstract: Hauptrotormechanismus einer Drohne mit einem einzelnen Rotor, gekennzeichnet durch einen fest mit der Hauptwelle (1) der Drohne verbundenen Hauptrotorkopf (302), der vertikal zur Hauptwelle ausgerichtet ist;
 wobei der Hauptrotorkopf eine Paddelsitzmittelkopplung (3021) umfasst, die einen Längsarm (30211) und einen Querarm (30212) umfasst, und wobei die Paddelsitzmittelkopplung durch den Querarm und den Längsarm eine T-förmige Struktur ausbildet und der Längsarm fest mit der Hauptwelle verbunden ist, wobei an beiden Enden des Querarms jeweils eine Hauptpaddelklemme (3022) zum Einklemmen des Hauptrotors angeordnet ist und ein Ende der Hauptpaddelklemme auf den Querarm aufgesetzt ist, wobei an der Aufsetzposition ein Schublager (3023) und zumindest ein Paddelklemmenschräglager (3024) angeordnet sind, wobei die beiden Hauptpaddelklemmen jeweils durch das Schublager und das Paddelklemmenschräglager drehbar mit dem Querarm verbunden sind, wobei an einer Seitenwand der beiden Hauptpaddelklemmen jeweils ein Paddelklemmenarm (3025) angeordnet ist und die Paddelklemmenarme der beiden Hauptpaddelklemmen in entgegengesetzten Richtungen angeordnet sind, wobei ein Ende des Paddelklemmenarms an der Hauptpaddelklemme befestigt ist, während an einem anderen Ende ein Kugelgelenk (3027) angeordnet ist;
 wobei der Hauptrotormechanismus weiterhin eine Kreuzscheibe (303) umfasst, die auf die Hauptwelle aufgesetzt und befestigt ist und sich unterhalb der Paddelsitzmittelkopplung befindet, wobei die Kreuzscheibe ein Gelenklager (3031), eine obere Kreuzscheibe (3032), eine untere Kreuzscheibe (3033), einen Innenring der Kreuzscheibe (3034) und ein Kreuzscheibenschräglager (3035) umfasst und die obere Kreuzscheibe und die untere Kreuzscheibe jeweils auf eine Außenseitenwand des Innenrings der Kreuzscheibe aufgesetzt sind und sich jeweils an beiden Enden des Innenrings der Kreuzscheibe befinden, wobei die obere Kreuzscheibe und der Innenring der Kreuzscheibe fest miteinander verbunden sind, während die untere Kreuzscheibe und der Innenring der Kreuzscheibe durch das Kreuzscheibenschräglager drehbar miteinander verbunden sind, wobei das Gelenklager an einer Innenseitenwand des Innenrings der Kreuzscheibe angeordnet ist und sich an einem mit der oberen Kreuzscheibe versehenen Ende befindet und ein Innenring des Gelenklagers an der Hauptwelle befestigt ist, wobei die Kreuzscheibe durch das Gelenklager eine schwenkende Bewegung realisieren kann, wobei an einer Seitenwand der oberen Kreuzscheibe weiterhin vier Kugelgelenke angeordnet sind und es sich bei zwei einander gegenüberliegenden Kugelgelenken um Rotationskugelköpfe (30321) und bei den anderen zwei Kugelgelenken um Phasenkugelköpfe (30322) handelt, wobei die Rotationskugelköpfe und die Kugelgelenke an einem Ende des Paddelklemmenarms durch ein Gestänge (3028) miteinander verbunden sind.
Patent BR-MU8701869-U2 (BR)
Title: alça universal para transportar sacolas plásticas
Inventor: QUEIROZ CHARLES STEFENONI
IPC: A45C13/28
Filed: 2007-12-04
Abstract: ALçA UNIVERSAL PARA TRANSPORTAR SACOLAS PLáSTICAS. Modelo de Utilidade referente à uma alça universal que servirá, além de transportar as sacolas plásticas adquiridas no comércio em geral, servirá também para expor, divulgar qualquer nome, marca, publicidade e/ou propaganda de qualquer pessoa fisica ou jurídica.
Patent BR-MU8900576-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em cartela para enrolar tecidos
Inventor: PESSOA WALFRIDO BAIAO
IPC: B65H75/06
Filed: 2009-04-16
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CARTELA PARA ENROLAR TECIDOS. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a uma cartela para enrolar tecidos aperfeiçoada, que oferece maior durabilidade, praticidade no acondicionamento das peças de tecidos para venda no varejo, constituído por um volume prísmático retangular, semelhante a uma bandeja invertida, formado por uma lâmina de plástico ou metal (1), reciclável ou não, contendo bordas dobradas em ângulo de 90<198> graus (2) e superfície superior formada por baixos relevos lineares e paralelos (3) unidos medianamente por um baixo relevo linear perpendicular (4) a eles, formando um volume rígido, leve, durável, imune a umidade e não agrega peso, além de oferece menor dano por manuseio, sendo produzida com materiais recicláveis e ser de fácil produção industrial.
Patent BR-MU8900702-U2 (BR)
Title: tinta identificável (anti pichação)
Inventor: DOS SANTOS MARIO VIEIRA
IPC: G01N21/00
Filed: 2009-03-02
Abstract: Tinta identificável (Anti Pichação). Trata-se de um novo produto, uma nova tinta, inventada para solucionar um grave problema social encontrado nas principais cidades de todo o mundo que é apichação. Nesta tinta estarão contidas, em sua coiistituição química, informações imprescindíveis que irão identificar de maneira clara e objetiva o fabricante, o lote, a data de fabricação, etc..., possibilitando consequentemente saber quem éo distribuidor, o revendedor e até mesmo o consumidor final possível pichador. Tinta identificável (Anti Pichação). Caracteriza-se por ser a única tinta existente no mercado que contem em sua fórmula Micro-partículas de Poliéster, ou qualquer outro elemento, que possam trazer as informações capazes de identificar e responsabilizar os consumidores pela sua utilização. "As informações contidas na formulação das tintas e/ou embalagens virgens que irão acondicioná-las".
Patent BR-MU8902669-U2 (BR)
Title: propulsor maxilar com apoio mandibular e regulagem de carga aplicada
Inventor: DOS SANTOS MAICO GEIZON BELLINI
IPC: A61B17/60
Filed: 2009-11-27
Abstract: PROPULSOR MAXILAR COM APOIO MANDIBULAR E REGULAGEM DE CARGA APLICADA. Tratou a presente solicitação de modelo de utilidade, refere-se a um a um novo dispositivo, que trás sua novidade inventiva, desenvolvida em um propulsor, que possibilita o encaixe e o ajuste de uma mola ou elastómero, seja ela metálica ou sintética, para controlar por pressão elástica o deslocamento das duas peças que forma o propulsor. O dispositivo é descrito pela união de duas partes, que se encaixam entre si, por um tubinho (7) de aço com ranhuras (8), de encaixe da luva tubular (6) com parafuso de engate (4) e haste cilíndrica (3) provida de engate fixo (2) curvo.
Patent BR-MU9000351-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em carroceria do tipo baú em polìmero reforçado com fibra de vidro, para furgão
Inventor: ROLANDI DANIEL ROLANDO
IPC: B62D29/04
Filed: 2010-03-15
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CARROCERIA DO TIPO BAú EM POLIMERO REFORçADO COM FIBRA DE VIDRO, PARA FURGãO, idealizada por uma carroceria do tipo baú para ser aplicado em veículo rodoviário, o qual diferentemente dos encontrados no mercado até o momento, os quais são construídos por chapas metálicas unidas por parafusos ou rebites, é notabilizado por ser constituído por um corpo (1) construído em polímero reforçado com fibra de vidro, a qual é parafusado a plataforma (12) por intermédio de parafusos dispostos no contorno inferior entre o perfil metálico (8) da plataforma (12) e a borda (11) do corpo (1), sendo que a plataforma (12) metálica padrão é construída sobre duas longarinas (9) que montam diretamente sobre o chassi do caminhão sendo fixadas a este com parafusos transpassando as flâmulas de suporte (10), sendo que sobre a parte traseira está soldado o quadro de estrutura tubular (6), o qual se integra ao corpo principal (1).