baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017129574-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Schlachtvieh und zum Markieren von Schlachtvieh
Inventor: RIPKEN TAMMO
IPC: A22C17/10
Filed: 2017-12-12
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zum Verarbeiten von Schlachtvieh, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 - Bereitstellen eines betäubten oder toten Schlachtviehs, dessen Körper wenigstens eine Markierung aufweist, und
 - Reinigen und Enthaaren des Körpers, wobei die wenigstens eine Markierung mittels einer Strahlungsquelle für elektromagnetische Strahlung hergestellt wurde, die elektromagnetische Strahlung einer Wellenlänge von mehr als 1 µm aussendet, wobei ein Absorptionskoeffizient der elektromagnetischen Strahlung in Wasser wenigstens 10 2  1/m und höchstens 10 5  1/m ist, wobei die wenigstens eine Markierung derart ausgestaltet ist, dass sie nach dem Reinigen und Enthaaren des Körpers lesbar ist.
Patent DE-102018205090-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handling eines Brennstoffzellenkühlmittels
Inventor: POLLIN FRANZISKA
IPC: H01M8/04044
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Handling eines Kühlmittels eines Brennstoffzellensystems im Rahmen eines Wartungsvorgangs und/oder Reparaturvorgangs.
Patent DE-102018219546-B3 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2018-11-15
Granted: 2019-09-12
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (100), aufweisend eine in einer zweiten und dritten Silizium-Funktionsschicht (20, 30) ausgebildete bewegliche seismische Masse, wobei in der zweiten und dritten Silizium-Funktionsschicht (20, 30) ein Hohlkörper (36) ausgebildet ist, der ein in einer vierten Silizium-Funktionsschicht (40) ausgebildetes Deckelement aufweist.
Patent DE-102019212431-B3 (DE)
Title: Ladedose eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges
Inventor: ULRICH AXEL
IPC: H01R13/641
Filed: 2019-08-20
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladedose (1) eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges, umfassend Steckkontakte (4) für eine Ladespannung, Masse und Datenleitungen sowie ein Steuergerät (5), wobei das Steuergerät (5) mindestens Anschlüsse für Masse (PE) und die Datenleitungen (PP, CP) aufweist, wobei die Ladedose (1) mindestens ein Schaltelement (6) zur Erfassung eines vollständig gesteckten Ladesteckers (2) aufweist und wobei die Ladedose (1) derart ausgebildet ist, dass die Schalterstellung eine Spannungsänderung an mindestens einem Anschluss des Steuergerätes (5) bewirkt.
Patent DE-102019212959-B3 (DE)
Title: Verfahren zur geschützten Kommunikation eines Fahrzeugs mit einem externen Server, Vorrichtung zur Durchführung der Schlüsselableitung bei dem Verfahren sowie Fahrzeug
Inventor: WINKELVOS TIMO
IPC: H04L9/14
Filed: 2019-08-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft in einer Ausgestaltung ein Verfahren zur geschützten Kommunikation eines Fahrzeugs (10).Darin sind die Schritte vorgesehen,- Definieren einer Anzahl von Masterschlüsseln (3420, 3460) für verschiedene Dienstleistungsdomänen im Einflussbereich eines Fahrzeugherstellers,- Erzeugen einer Masterschlüsselreferenz (3461) für das Fahrzeug (10) oder für ein Steuergerät des Fahrzeugs (10) im Einflussbereich des Fahrzeugherstellers,- sicheres Einbringen eines oder mehrerer von dem wenigstens einen der definierten Masterschlüssel (3420, 3460) abgeleiteten kryptographischen Schlüssel (3422, 3462) und der zugehörigen Masterschlüsselreferenz (3461) in das Fahrzeug (10) oder in ein Steuergerät des Fahrzeugs (10) im Einflussbereich des Fahrzeugherstellers,- Übertragen einer mit einem der abgeleiteten Kommunikationsschlüssel (3422, 3462) signierten Nachricht, die zusätzlich mit der Masterschlüsselreferenz (3461) und dem aktuellen Schlüsselstatus des Fahrzeugs (10) versehen ist, von dem Fahrzeug (10) zu einem externen Server (320),- Ableiten des wenigstens einen kryptographischen Schlüssels (3462) bei dem externen Server (320) von dem Masterschlüssel, der durch die Masterschlüsselreferenz identifiziert wird, (3461) in Abhängigkeit von dem Schlüsselstatus des Fahrzeugs (10),- Überprüfen der Authentizität der signierten Nachricht mit dem abgeleiteten kryptographischen Schlüssel (3462) bei dem externen Server (320).
Patent DE-102019213877-B3 (DE)
Title: Bremseinrichtung, Antriebseinrichtung und medizinische Einrichtung
Inventor: EWERT STEFAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2019-09-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Eine Bremseinrichtung (1) umfasst- einen über einen Freilauf (6) an eine angetriebene oder antreibbare Welle (2) angekoppelten Bremsenrotor (4) und- einen relativ zum Bremsenrotor (4) stationär gelagerten Bremsenstator (8). Der Freilauf (6) koppelt den Bremsenrotor (4) derart an die Welle (2) an, dass der Bremsenrotor (4) mit der Welle (2) mitrotiert, wenn diese um ihre Längsachse (A) in einem vorgegebenen Drehsinn (D) rotiert. Der Bremsenrotor (4) ist von der Bewegung der Welle (2) abgekoppelt, wenn diese entgegen des vorgegebenen Drehsinns (D) rotiert. Der Bremsenrotor (4) ist derart gegen den Bremsenstator (8) axial federnd vorgespannt, dass bei ruhendem Bremsenrotor (4) Anlageflächen (3) des Bremsenrotors (4) direkt an Anlageflächen (9) des Bremsenstators (8) kraftschlüssig anliegen. Bei rotierendem Bremsenrotor (4) bildet sich zwischen den Anlageflächen (3, 9) des Bremsenrotors (4) und des Bremsenstators (8) sich ein Schmiermittelfilm aus, wobei sich im rotierenden Zustand ein hydrodynamischer Zustand einstellt, in dem eine Bremswirkung auf einer Verdrängung des Schmiermittels beruht. Die Erfindung betrifft ferner eine Antriebseinrichtung (100) mit einer derartigen Bremseinrichtung (1) und eine medizinische Einrichtung (101) mit einer solchen Antriebseinrichtung (100) und/oder Bremseinrichtung (1).
Patent DE-102019214261-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches System und mikromechanisches System
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-09-19
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung schafft ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches System und ein mikromechanisches System. Das Verfahren umfasst die Schritte: Aufbringen einer ersten mikromechanischen Funktionsschicht (F1) auf einem Substrat (S); Ausbilden einer Mehrzahl von zweidimensional angeordneten, voneinander beabstandeten, länglichen Ätzgräben (K2, K3) in einem ersten anisotropen Ätzschritt in einem ersten Bereich (B1) der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (F1), wobei die Ätzgräben (K2, K3) an einem oder beiden Längsenden über einen jeweiligen die erste mikromechanische Funktionsschicht (F1) gebildeten Unterbrechungsbereich (U1, U2) von einem benachbarten Ätzgraben (K2, K3) beabstandet sind, bis zu einer ersten Ätztiefe, die geringer als eine Dicke der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (F1) ist; und Weiterbilden der Ätzgräben (K2, K3) in einem anschließenden isotropen Ätzschritt bis zu einer zweiten Ätztiefe, die größer als die erste Ätztiefe und geringer als die Dicke der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (F1) ist, wobei die Ätzgräben (K2, K3) im Innern der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (F1) aufgeweitet werden und die Unterbrechungsbereiche (U1, U2) derart unterätzt werden, dass die benachbarten Ätzgräben (K2, K3) im Innern der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (F1) unterhalb der Unterbrechungsbereiche (U1, U2) miteinander verbunden werden, und wobei die Unterbrechungsbereiche (U1, U2) an der Oberseite der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (F1) erhalten bleiben.
Patent DE-102020003073-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges und Fahrzeug
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-05-22
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- bei einer dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Kurve (K) eine aufgrund der Kurve (K) erwartete Sichtweitenbeschränkung zumindest einer in Fahrtrichtung des Fahrzeuges (1) gerichteten Erfassungseinheit (3) einer Umgebungssensorik ermittelt wird und- und dann, wenn ermittelt wird, dass eine Sichtweite der zumindest einen Erfassungseinheit (3) einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, automatisch ein Spurwechsel des Fahrzeuges (1) auf eine kurvenäußere Fahrspur (F1) durchgeführt wird, sofern eine kurvenäußere Fahrspur (F1) vorhanden ist.Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102020115084-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Betäuben von Schlachttieren
Inventor: TÖNNIES ROBERT
IPC: A22B3/04
Filed: 2020-06-05
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betäuben von Schlachttieren (16), insbesondere von Schweinen (10), für eine anschließende Schlachtung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Vorbetäuben mittels eines Betäubungsgases oder Betäubungsgasgemisches (22) und
 - nachfolgend weitere Betäubung mittels eines Betäubungsgases oder Betäubungsgasgemisches (38) während eines Transports der Schlachttiere (16) entlang eines Transportweges.
 Es ist vorgesehen, dass das Betäubungsgas oder Betäubungsgasgemisch (22) bei der Vorbetäubung über einen Futterspender (18) zugeführt wird, wobei jedem einzelnen der Schlachttiere (16) bei der weiteren Betäubung das entsprechende Betäubungsgas oder Betäubungsgasgemisch (38) mittels einer jeweiligen Atemmaske (40) zugeführt wird.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Anlage (14) zum Betäuben von Schlachttieren (16), insbesondere von Schweinen (10), für eine anschließende Schlachtung.
Patent DE-102020201124-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum akustischen testen von mems bauelementen
Inventor: FRITSCH TOBIAS
IPC: G01M13/028
Filed: 2020-01-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren zum akustischen Testen von zumindest einem MEMS Bauelement einer Mehrzahl von MEMS Bauelementen. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens zumindest eines MEMS Bauelements. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Anregens des zumindest einen MEMS Bauelements zu einer akustischen Schwingung. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Erfassens der akustischen Schwingung des zumindest einen MEMS Bauelements mit zumindest einem Schallsensor. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Auswertens der mit dem zumindest einen Schallsensor erfassten akustischen Schwingung des zumindest einen MEMS Bauelements, um das zumindest eine MEMS Bauelement auf eine Soll-Funktionsfähigkeit hin zu testen.
Patent DE-102021113146-B3 (DE)
Title: Entnebelungsvorrichtung und Verwendung
Inventor: HENLE TOBIAS
IPC: D21H23/56
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-10-06
Abstract: Entnebelungsvorrichtung und deren Verwendung für eine Anlage zur Herstellung oder Verarbeitung einer Materialbahn (M), beispielsweise einer Faserstoffbahn, insbesondere einer aus Papier oder Karton bestehende Bahn, wobei in der Entnebelungsvorrichtung ein Auffangband zum Auffangen eines aus Tröpfchen bestehenden Tröpfchennebels vorgesehen ist und wobei die Entnebelungsvorrichtung zudem eine Reinigungsvorrichtung umfasst, wobei von dem Auffangband aufgefangene Tröpfchen der Reinigungsvorrichtung zuführbar sind.
Patent DE-102021130311-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Rückschlagventilen
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-11-19
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zum Verstellen einer Phasenlage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (2), einem dazu verdrehbaren Rotor (3) sowie zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) ausgebildeten Arbeitskammern (4), die jeweils von einem Flügel des Rotors (3) in eine erste Teilkammer (5) und eine zweite Teilkammer (6) unterteilt sind, wobei der Nockenwellenversteller (1) ein mit den Teilkammern (5, 6) über jeweils ein Rückschlagventil (7, 8) verbundenes Reservoir (9) zur Bevorratung des Hydraulikfluids aufweist, um bei Vorhandensein eines Unterdrucks in einer der Teilkammern (5, 6) dieser Teilkammer (5, 6) das Hydraulikfluid aus dem Reservoir (9) zuzuführen, wobei die Rückschlagventile (7, 8) so vorgespannt ausgebildet sind, dass sie sich erst bei Unterschreiten eines vorbestimmten Unterdrucks in der zugeordneten Teilkammer (5, 6) öffnen.
Patent DE-102021131552-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flachrohrs
Inventor: BRUNNER STEFFEN
IPC: B23P15/26
Filed: 2021-12-01
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Flachrohrs für einen Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Wandung, einer der ersten Wandung gegenüberliegenden zweiten Wandung, mit einer die erste und zweite Wandung verbindenden dritten Wandung, mit einer die zweite und erste Wandung verbindenden vierten Wandung, wobei die erste und zweite Wandung länger sind als die dritte und vierte Wandung, mit einem Innenraum zur Durchströmung eines Mediums, wobei in dem Innenraum eine Turbulenzeinlage angeordnet ist wobei das Verfahren mindestens folgende Prozessschritte umfasst:- Bereitstellen eines Plattenmaterials- Umformen des Plattenmaterials zu einem Zwischenrohr derart, dass das Plattenmaterial in mindestens zwei Abschnitten ballig geformt ist und die Abschnitte zumindest teilweise die erste und zweite Wandung des Flachrohrs bilden und das Zwischenrohr im Bereich einer der beiden dritten oder vierten Wandung eine Öffnung bildet- Bereitstellen und Einführen einer Turbulenzeinlage in den Innenraum- Verschließen der Öffnung mittels eines Schweißverfahrens.
Patent DE-102022118945-B3 (DE)
Title: Zurückziehbare Zuführeinrichtung und Bestückungsmaschine
Inventor: SEITZ STEFAN
IPC: H05K13/02
Filed: 2022-07-28
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführeinrichtung (11) zum Zuführen von Bauteilen zu einer Bestückungsmaschine (12), mit einem Gurtschacht, der sich von dem verwendeten Aufnahmebereich (16) erstreckt, um den geleerten Bauteilgurt (3) aufzunehmen und ihn einen Austrittspfad entlang zu lenken; wobei der Gurtschacht zumindest teilweise zwischen einer Zuführkonfiguration, bei der der Austrittspfad von dem Aufnahmebereich (16) zu der Basis (13) der Zuführeinrichtung (11) und dann weiter zu einem Gurtabschneider (17) hinführt, und einer zurückgezogenen Konfiguration, bei der der Austrittspfad zumindest teilweise von der Basis (13) weggelenkt wird, beweglich ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Bestückungsmaschine (12), umfassend einen Betätigungsabschnitt, der speziell geeignet ist, mit einem Gurtaktuator der Zuführeinrichtung (11) zusammenzuwirken.
Patent DE-102022211205-B3 (DE)
Title: Regelvorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Systems eines Fahrzeugs
Inventor: BABAR KETAN
IPC: G05B13/04
Filed: 2022-10-21
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung zur Regelung eines Systems eines Fahrzeugs, wobei die Regelvorrichtung eine Internal Model Control-Regeleinheit (2) umfasst, wobei die Internal Model Control-Regeleinheit (2) ein mathematisches Modell (3) des zu regelnden Systems aufweist und wobei die Internal Model Control-Regeleinheit (2) einen Regler (4) aufweist, in dem ein inverses mathematisches Modell des zu regelnden Systems implementiert ist, wobei die Regelvorrichtung eine Limitierungseinrichtung (6) umfasst, die eine limitierte Stellgröße (uL) durch Begrenzung zumindest der Amplitude und/oder des Gradienten der vom Regler (4) erzeugten Stellgröße (u) bereitstellt, wobei die Regelvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass das zu regelnde System (5) und das mathematische Modell (3) des zu regelnden Systems als Eingangsgröße die limitierte Stellgröße (uL) empfängt und dass das mathematische Modell (3) des zu regelnden Systems zur Bereitstellung einer prädizierten Systemausgangsgröße (xp) des zu regelnden Systems (5) basierend auf der limitierten Stellgröße (uL) ausgebildet ist.
Patent DE-4037448-B4 (DE)
Title: Fräsvorrichtung für Straßenfräsmaschinen
Inventor: WIRTGEN REINHARD
IPC: E01C23/088
Filed: 1990-11-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Fräsvorrichtung
für Straßenfräsmaschinen
aus einem endseitig höhenverstellbar
am Fahrwerk gelagerten und von einem Motor angetriebenen Walzenkörper, auf
dem die Fräsmeißel befestigt
sind, wobei der Walzenkörper
zwischen einem das Antriebsgetriebe tragenden Festlager und einem
gegenüberliegenden
Loslager gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Walzenkörper (1)
zwischen dem Festlager (2) und dem gegenüberliegenden Loslager (3) auswechselbar
verspannt ist, wobei die Loslagerhalterung (11) am Fahrwerk in Richtung der
Walzenachse verschiebbar ist, so dass der gesamte Walzenkörper (1)
sowohl vom Festlager als auch vom Loslager befreit auf der Straßendecke
abgelegt und durch einen anderen Walzenkörper ersetzt werden kann.
Patent DE-4105887-B4 (DE)
Title: Vorsensibilisierte Platte zur Verwendung in der Herstellung lithographischer Druckplatten
Inventor: NAGASHIMA AKIRA
IPC: B41N1/14
Filed: 1991-02-25
Granted: 2004-06-09
Abstract: Vorsensibilisierte Platte zur Verwendung in der Herstellung einer lithographischen Druckplatte, dadurch gekennzeichnet, daß sie aufweist ein Aluminiumsubstrat mit einer aufgerauhten Oberfläche, das eine anodisierte Schicht in einer Menge von nicht weniger als 1,0 g/m 2  hat; eine hydrophile Schicht, die eine organische Verbindung oder ein Salz davon aufweist, die je (a) eine Aminogruppe und (b) einen Phosphonatrest, Phosphinatrest oder Phosphatrest trägt und die auf der anodisierten Schicht aufgebracht ist; und eine positiv arbeitende lichtempfindliche Schicht, die auf der hydrophilen Schicht aufgebracht ist.
Patent DE-4219290-B4 (DE)
Title: Melkstand
Inventor: NIEDERTHANNER PETER
IPC: A01J5/017
Filed: 1992-06-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Melkstand
mit einem zur Aufnahme von einem Melkzeug zugeordneten Schläuchen (6,
7) vorgesehenen Stützarm
(9), der mit einer rechtwinklig hierzu verlaufenden Büchse (10)
verbunden und hiermit auf einem Lagerstück (11) um dessen zur Vertikalen
geneigte Achse (a) frei drehbar gelagert ist, das an einem mit stehender Achse
an einem Melkstandbegrenzungsorgan aufnehmbaren Tragholm (12) lösbar angebracht
ist, wobei der Stützarm
(9) gegenüber
der hiermit verbundenen Büchse
(10) seitlich auslenkbar ist.
Patent DE-4423867-B4 (DE)
Title: Straßenfertiger
Inventor: BRAUN ARTHUR
IPC: B60K17/04
Filed: 1994-07-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Straßenfertiger,
mit einem Hinterrad-Hauptantrieb und einem zusätzlich einsetzbaren Vorderrad-Nebenantrieb
durch einen Hydraulikmotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Nebenantrieb
(8) ein Reduktionsgetriebe (14) enthält, wobei das Reduktionsgetriebe (14)
und der Hydraulikmotor (10) in der Radnabe (9) untergebracht sind,
und das Reduktionsgetriebe (14) eine Untersetzung von i = >20 erlaubt.
Patent DE-4442855-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Pulsoxymetrie-Sensoreinrichtung
Inventor: RALL GERHARD
IPC: A61B5/288
Filed: 1994-12-01
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verwendung einer die Veränderung des Sauerstoffgehaltes im Blut des Feten während der Geburt messenden, mindestens einen Lichtemitter (7) und mindestens einen Empfänger (8) aufweisenden, mit einem Auswertgerät (17) verbundenen, am führenden Teil des Feten angebrachten Pulsoxymetrie-Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen der maternalen Wehentätigkeit.
Patent DE-10001388-B4 (DE)
Title: AWG-(Arrayed Waveguide Grating)-Modul und Vorrichtung zur Überwachung eines Lichtsignals, die dieses verwendet
Inventor: KANG YONG-HOON
IPC: G02B6/34
Filed: 2000-01-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: AWG-(Arrayed
Waveguide Grating)- Modul umfassend  einen Eingangswellenleiter
(100) zum Empfangen eines WDM-(Wavelength Division Multiplexed)-
Lichtsignals über ein
Lichtsignal-Übertragungsmedium,  einen
ersten Stemkoppler (110) zum Teilen der Leistung des von dem Eingangswellenleiter
(100) empfangenen WDM-Lichtsignals und Übertragen der geteilten Lichtsignale
zu den Wellenleitern einer AWG-Einheit (120),  die AWG-Einheit
(120) zum Verarbeiten der durch den ersten Stemkoppler (110) ausgegebenen
geteilten Lichtsignale, so dass die geteilten Lichtsignale Phasendifferenzen aufweisen,
welche proportional sind zu der Differenz zwischen den Längen der
in der AWG-Einheit (120) enthaltenen Wellenleiter,  einen zweiten
Stemkoppler (130) zum Fokussieren der von der AWG-Einheit (120)
erhaltenen Lichtsignale auf unterschiedliche Positionen durch Bewirken
wechselseitiger Interferenz zwischen den erhaltenen Lichtsignalen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der zweite Stemkoppler (130) die erhaltenen
Lichtsignale auf unterschiedliche Positionen einer Fotodiodenrasteranordnung
oder einer ladungsgekoppelten Schaltung fokussiert, zum Erzeugen
elektrischer Signale in Abhängigkeit von
den Leistungswerten der von dem zweiten Stemkoppler (130) ausgegebenen
Lichtsignale.
Patent DE-10005838-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten einer Reibungskupplungs-Kupplungsscheibe
Inventor: LEE BASSETT MICHAEL
IPC: F16F15/32
Filed: 2000-02-10
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Auswuchten einer Kupplungsscheibe mit auf beiden Seiten einer Trägerplatte befestigten Kupplungsreibbelägen, bei dem: – die Unwucht der Kupplungsscheibe gemessen wird; – die Größe und Gestalt eines oder mehrerer Auswuchtgewichte bestimmt wird; – wenigstens einer der Kupplungsreibbeläge von der Trägerplatte abgenommen wird; – die Auswuchtgewichte in eine oder mehrere entsprechende, in der Trägerplatte ausgebildete Auswucht-Ausnehmungen eingefügt werden; und – die Kupplungsreibbeläge wieder an der Trägerplatte befestigt werden.
Patent DE-10011383-B4 (DE)
Title: Wälzkörpergewindetrieb
Inventor: GREUBEL ROLAND
IPC: F16H25/22
Filed: 2000-03-09
Granted: 2005-08-25
Abstract: Wälzkörpergewindetrieb
(10) mit einer Gewindespindel und einer die Gewindespindel umschließenden Gewindemutter
(12),  wobei zwischen einer Außenumfangsfläche der
Gewindespindel und einer Innenumfangsfläche (12a) der Gewindemutter
(12) wenigstens ein schraubenförmig
verlaufender Gewindekanal (16) vorgesehen ist,  wobei jeder
Gewindekanal (16) zusammen mit einem die beiden Endbereiche (16a,
16b) des Gewindekanals (16) verbindenden Rückführkanal (22) einen endlosen
Umlaufkanal (24) bildet, in dem eine endlose Reihe von Wälzkörpern aufgenommen
ist, und  wobei jedem der beiden Endbereiche (16a, 16b) des
wenigstens einen Gewindekanals (16) ein gesondertes, in einer Aufnahmevertiefung
(12b) der Gewindemutter (12) aufgenommenes und an der Gewindemutter
(12) gehaltenes Umlenkelement (18) mit einem Umlenkkanal (20) zugeordnet
ist zum Überführen der
Wälzkörper zwischen
dem Gewindekanal (16) und dem Rückführkanal
(22) bzw. zwischen dem Rückführkanal
(22) und dem Gewindekanal (16),  dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eines der Umlenkelemente (18) aus wenigstens zwei Umlenkelement-Teilen
(26, 28) zusammengesetzt ist, welche den Umlenkkanal (20) gemeinsam
begrenzen.
Patent DE-10011468-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für eine eine Flach- oder eine Tiefrille aufweisende Rillenschiene
Inventor: KOENIG BRIGITTE
IPC: E01B7/20
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-05-19
Abstract: Führungseinrichtung (1) für eine eine Flach- oder eine Tiefrille aufweisende Rillenschiene (2), mit einer Führungsschiene (4), wobei die Führungseinrichtung (1) eine oder eine Mehrzahl von auf den Schienenfuß (5) der Rillenschiene (2) aufgesetzten, an der Rillenschiene (2) befestigten oder befestigbaren Stützen (6) aufweist, so daß die Bauhöhe der Führungseinrichtung (1) geringer ist als die Höhe der Rillenschiene (2), wobei jede Stütze (6) ein Auflager (7) aufweist, auf das die Führungsschiene (4) aufgelegt ist und wobei die Führungsschiene (4) lösbar an jeder der Stützen (6) befestigt ist, so daß die Führungsschiene (4) gegenüber der Stütze (6) in Richtung auf die Rillenschiene (2) nachstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (6) als im wesentlichen massives Futterstück ausgebildet ist, das im oberen Bereich das Auflager (7) aufweist, an dem die Führungsschiene (4) verschraubt ist, und das im unteren Bereich mit dem Schienensteg (15) der Rillenschiene (2) verschraubt ist und daß sich das...