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Patent DE-102015226778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse und/oder Diagnose mindestens eines Wärmeerzeugers eines Heizsystems, Steuereinheit und Heizsystem hierzu
Inventor: KOEHLER JAN MATHIAS
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse und/oder Diagnose mindestens eines Wärmeerzeugers eines Heizsystems. Es wird vorgeschlagen, dass erste charakteristische Parameter des ersten Wärmeerzeugers, welche einen zeitlichen Ablauf von Ereignissen des ersten Wärmeerzeugers charakterisieren, und zweite charakteristische Parameter mindestens eines zweiten Wärmeerzeugers, die einen zeitlichen Ablauf von Ereignissen des mindestens zweiten Wärmeerzeugers charakterisieren, erfasst werden. Dabei werden die ersten charakteristischen Parameter und die zweiten charakteristischen Parameter anhand eines Algorithmus verglichen. Das Ergebnis des Vergleichs zum Erkennen eines Fehlers und/oder einer Optimierungsmöglichkeit wird schließlich ausgegeben. Die Erfindung betrifft weiter eine Steuereinheit, in welcher ein solches Verfahren läuft, und ein Heizsystem, das mit einem solchen Verfahren betrieben wird und/oder eine solche Steuereinheit aufweist.
Patent DE-102016002046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Position einer Lenksäulenanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: ZHOUSON SAMUEL
IPC: B62D1/187
Filed: 2016-02-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung (I) zur Einstellung der Position einer Lenksäulenanordnung (10) eines Fahrzeugs (1). Die Vorrichtung (I) umfasst eine Arretieranordnung (20, 120), wobei die Arretieranordnung ein erstes Klemmelement (22, 122) und ein diesem gegenüber befindliches zweites Klemmelement (24, 124) und ein Zwischenklemmelement (26, 126) zwischen dem ersten und dem zweiten Klemmelement umfasst. Die Klemmelemente (22, 122, 24, 124, 26, 126) können einen arretierten Zustand zur Verriegelung der Lenksäulenanordnung (10) herstellen, wenn sie durch eine Klemmkraft aneinander festgeklemmt werden, und einen nicht arretierten Zustand zur Verstellbarkeit der Position der Lenksäulenanordnung (10) bei Aufbringung der Klemmkraft herstellen. Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen gemeinsamen Arretierpunkt (L) aller Klemmelemente (22, 122, 24, 124, 26, 126), wobei die Klemmelemente in Bezug auf den gemeinsamen Arretierpunkt (L) schwenkbar sind und am gemeinsamen Arretierpunkt (L) gemeinsam gestützt werden. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeug.
Patent DE-102016007639-A1 (DE)
Title: Fügemodul
Inventor: HILSMANN CHRISTIAN JOSEF
IPC: B30B15/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Fügemodul mit einem Hydraulikzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikzylinder als Gleichlaufzylinder (10) mit zwei Kolbenstangen (11, 12) ausgebildet ist, dass ein Ende einer ersten Kolbenstange (11) mit dem Fügewerkzeug verbunden ist und dass die zweite Kolbenstange (12) mit einem die zweite Kolbenstange (12) mit einer Kraft in Längserstreckung der Kolbenstange (12) beaufschlagenden Aktor (19) verbunden ist.
Patent DE-102016008932-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: REICHSTATT HENNING
IPC: F16L5/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10), umfassend zwei Bauteile (12, 14), welche mittels eines von einer Buchse (22) umgebenen Verbindungsbolzens (16) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsanordnung (10) zumindest einen Spannring (24) mit einer konischen Anlagefläche (26) aufweist, die mit einer Gegenfläche (28, 30) der Verbindungsanordnung (10) bei axialer Kraftbeaufschlagung (FA) des Spannrings (24) derart zusammenwirkt, dass die Buchse (22) in radialer Richtung auf einen Bolzenschaft (20) des Verbindungsbolzens (16) gepresst wird.
Patent DE-102016009998-A1 (DE)
Title: Wärmebehandlungseinrichtung zum Durchführen von Nitrierprozessen
Inventor: BORS MATTHIAS
IPC: C23C8/24
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmebehandlungseinrichtung (100) zum Durchführen von Nitrierprozessen mit einem Wärmebehandlungsofen (101) mit einem Ammoniakgenerator (102) zur Herstellung von Ammoniak, der über eine Ammoniakzufuhr (103) mit dem Wärmebehandlungsofen (101) verbunden ist, die dazu eingerichtet ist, von dem Ammoniakgenerator (102) hergestelltes Ammoniak dem Wärmebehandlungsofen (101) zuzuführen.
Patent DE-102016010177-A1 (DE)
Title: Einfach verlegbare hoch beanspruchbare Vorrichtung zur dauerhaften Abdeckung einer Bodenfuge zum dauerhaften stoßfreien Befahren derselben mit einem hohen Lastaufnahmevermögen und ein leicht handhabbares Verfahren zum dauerhaften Abdecken stark beanspruchter Bodenfugen
Inventor: TEBROKE ANSELM
IPC: E04F15/14
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gittereinheit als Einlage in einen Fugenkanal zur Abdeckung einer Fuge, eine einfach verlegbare Vorrichtung zur Abdeckung einer Fuge, vorzugsweise einer Bodenfuge, eines Bauwerks, insbesondere eines Industriebodens, mit einem hohen Lastaufnahmevermögen und zum dauerhaften stoßfreien Befahren derselben mit einer plattenförmigen Gittereinheit sowie ein Verfahren zum dauerhaften Abdecken von Fugen, insbesondere Bodenfugen, eines Bauwerks oder Bauwerkteils, insbesondere einer Lagerhalle oder Produktionshalle, mit einer Vorrichtung und erschütterungsfreien Befahren derselben mit Fahrzeugen, insbesondere Flurförderfahrzeugen, welche Vorrichtung eine Gittereinheit mit Durchbrüchen umfasst, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: Ausheben eines Fugenkanals längs der Fuge, Reinigen der Sohle des Fugenkanals, Auftragen einer einen Haftvermittler enthaltenden Sohlenschicht, Auflegen des Gittereinheit auf die Sohlenschicht, Eingießen des kunststoffartigen Füllmaterials mit PMMA in die Zellen des Gittereinheit, Aushärten des Füllmaterials und anschließendes Polieren der Oberseiten von Gitter, Füllmaterial sowie von den Fugenkanal begrenzenden Bereichen des Bodens.
Patent DE-102016011363-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Massageeinrichtung einer Sitzanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer in eine Sitzanlage (10) eines Fahrzeugs integrierten Massageeinrichtung, bei welchem zumindest einem Sitzplatz (16) der Sitzanlage (10) zugeordnete und in einer Rückenlehne (22) der Sitzanlage (10) angeordnete Massageelemente der Massageeinrichtung mittels einer Betätigungseinrichtung betätigt werden, um einen Schulter- und/oder Rückenbereich eines auf dem Sitzplatz (16) sitzenden Insassen (14) der Sitzanlage (10) zu massieren, wobei zumindest während eines Teils der Massage des Insassen ein dem Sitzplatz (16) zugeordneter Sicherheitsgurt (26) mittels eines Aktors mit einer Kraft beaufschlagt wird, um dadurch den Insassen (14) mittels des Sicherheitsgurts (26) gegen die Rückenlehne (22) zu drücken.
Patent DE-102016014719-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Montage einer Kraftfahrzeugbatterievorrichtung und insbesondere zur Vorladung von E/E-Komponenten
Inventor: WALZ HANNES
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-12-09
Abstract: Verfahren zu einer Montage einer Kraftfahrzeugbatterievorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einem Zellblock (11a; 11b) und mit zumindest einem Steuergerät (12a; 12b), insbesondere mit zumindest einem Batteriemanagementsystem, welches zumindest eine E/E-Komponente aufweist, wobei in zumindest einem Kopplungsschritt (13a; 13b) das zumindest eine Steuergerät (12a; 12b) betriebsbereit elektrisch mit dem zumindest einen Zellblock (11a; 11b) verbunden wird, wobei in einem zeitlich vor dem Kopplungsschritt (13a; 13b) ablaufenden Vorladungsschritt (14a; 14b) das zumindest eine Steuergerät (12a; 12b) definiert und zumindest im Wesentlichen auf ein elektrisches Potential des zumindest einen Zellblocks (11a; 11b) gebracht wird.
Patent DE-102016014991-A1 (DE)
Title: Verfahren und System, um ein Objekt mittels eines additiven Fertigungsverfahrens herzustellen und es rückverfolabar zu machen.
Inventor: LI VIGNI ANGELO
IPC: B29C64/30
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, das geeignet ist, ein Objekt (O) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens herzustellen und es rückverfolgbar zu machen. Das Verfahren beinhaltet den Schritt des Aufbringens einer Vielzahl von Schichten eines Aufbaumaterials (M) übereinander, bis das Objekt (O) hergestellt ist. Insbesondere beinhaltet das Verfahren, im Anschluss an den oben genannten Schritt, den Schritt des Aufdruckens eines vorbestimmten grafischen Zeichens mit einem Tracing-Material (T) auf einen vorbestimmten Abschnitt des Objekts (O).
Patent DE-102016100637-A1 (DE)
Title: Elektrische leistungssteuerungsvorrichtung
Inventor: MORITA TETSUO
IPC: F02N11/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Eine elektrische Leistungssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst einen ersten Bestimmungsabschnitt (S11), der eine Aktivierung einer Starthilfe bestimmt, einen zweiten Bestimmungsabschnitt (S12), der eine Verbindung einer externen Leistungsquelle mit einer höheren Spannung als eine Batteriespannung des Fahrzeugs bestimmt, einen dritten Bestimmungsabschnitt (S13, S17), der bestimmt, ob die Maschine in einen Maschinenstartbeendigungszustand wechselt, einen Beibehaltungsabschnitt (S16), der eine elektrische Leistungserzeugungseinheit (15, 16) des Fahrzeugs in einem deaktivierten Zustand einer elektrischen Leistungserzeugung beibehält, wenn bestimmt ist, dass die Maschine in den Maschinenstartbeendigungszustand wechselt, einen vierten Bestimmungsabschnitt (S18), der eine Trennung der externen Leistungsquelle bestimmt, und einen Anweisungsabschnitt (S19), der eine unmittelbare Aktivierung der elektrischen Leistungserzeugung an die elektrische Leistungserzeugungseinheit (15, 16) anweist, wenn die Trennung der externen Leistungsquelle bestimmt wird.
Patent DE-102016104066-A1 (DE)
Title: Verstelleinheit sowie Verfahren zum Erfassen und zur Korrektur des Rundlauffehlers eines in einem Spannfutter eingespannten Werkstücks
Inventor: NEUBAUER CHRISTIAN
IPC: B23B31/36
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinheit mit einem koaxial an einer Maschinenspindel (1) befestigbaren Grundkörper (6). An der der Maschinenspindel (1) abgewandten Seite des Grundkörpers (6) ist ein separat vom Grundkörper (6) ausgebildeter Futterflansch (7) angeordnet, der eine zentrale Aufnahme (8) für ein im Grundkörper (6) radial verschiebbar gelagertes und axial verstellbares Zentrierstück (9) aufweist. Es ist eine erste Exzenterscheibe (10) mit einer zentralen Öffnung und eine zweite Exzenterscheibe (11) mit einer zentralen Öffnung vorgesehen, wobei in den zentralen Öffnungen das Zentrierstück (9) eingesetzt ist. Es ist mindestens ein Verstellmotor (12) zur Verdrehung der ersten Exzenterscheibe (10) und/oder der zweiten Exzenterscheibe (12) vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Erfassen und zur Korrektur des Rundlauffehlers eines in einem Spannfutter (3) eingespannten Werkstücks mittels einer Verstelleinheit (2).
Patent DE-102016107225-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Augenbeobachtung und –therapie, insbesondere Gerät zur lasergestützten Kataraktchirurgie
Inventor: NOBIS THOMAS
IPC: A61B3/14
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es werden verschiedene Aspekte für ein System zur Augenbeobachtung oder -therapie beschrieben, die einzeln oder gemeinsam einen Benutzer bei einem Arbeitsablauf in der Augenheilkunde, insbesondere einer Kataraktoperation und deren Vorbereitung unterstützen. Gemäß dem ersten Aspekt wird ein zweiteiliger Scanner umfassend einen schnellen kurzhubigen und einen langsamen langhubigen Teil über eine 4-f-Optik kombiniert. Gemäß dem zweiten Aspekt wird die Strahlung zwischen den Scannern und einem Objektiv über einen Gelenkarm übertragen, wobei 4-f-Optiken im Gelenkarm zur Anwendung kommen. Gemäß dem dritten Aspekt wird ein Hauptobjektiv mit bestimmten Brennweitemerkmalen ausgestattet, um einen großen Arbeitsabstand und damit dem Benutzer Freiheit bei seinem Arbeitsablauf zu geben. Gemäß dem vierten Aspekt erfolgt eine besonders präzise und schnelle Referenzierung zwischen einem präoperativen Biometriebild und einem aktuellen Bild während der momentanen Beobachtung bzw. des folgenden Eingriffs. Gemäß dem fünften Aspekt erfolgt eine bevorzugte Ankopplung einer Beobachtungskamera, die räumlich im Bereich des Patientenauges besonders wenig beeinträchtigt.
Patent DE-102016109817-A1 (DE)
Title: Verspannen einer Spreizeinrichtung einer Anschlageinrichtung gegen Verankerungsuntergrund
Inventor: KÜENZLEN JÜRGEN
IPC: E04G21/32
Filed: 2016-05-27
Abstract: Anschlageinrichtung (100) für eine Personenschutzausrüstung (102), wobei die Anschlageinrichtung (100) eine Befestigungsstruktur (104), eine Spreizeinrichtung (130) in einem Endabschnitt der Befestigungsstruktur (104), wobei die Spreizeinrichtung (130) eingerichtet ist, nach Einführen der Anschlageinrichtung (100) in ein Loch (108) in einem Verankerungsuntergrund (112) sich unter Belastung gegen den Verankerungsuntergrund (112) zu verspreizen, und eine Spanneinrichtung (132) zum Verspannen der Spreizeinrichtung (130) gegen den Verankerungsuntergrund (112) aufweist.
Patent DE-102016114072-A1 (DE)
Title: Ballenpresse mit Wickelvorrichtung
Inventor: BAROS GEOFFROY
IPC: A01F15/07
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Ballenpresse (10), insbesondere Rundballenpresse, umfassend eine Pressvorrichtung (12) zum Pressen von Ballen aus Erntegut, und eine der Pressvorrichtung (12) nachgeordneten Wickelvorrichtung (16) zum Umhüllen eines gepressten Ballens mit einem Wickelmaterial, welches auf Rollen (22) vorgehalten wird, wobei die Wickelvorrichtung (16) einen an einem Tragrahmen (20) drehbar gelagerten Wickelarm (18) mit mindestens einer Rollenhalterung (24) aufweist, wobei mindestens eine Rolle (22) des Wickelmaterials an der Rollenhalterung (24) in einer Betriebsposition (30) zum Abwickeln des Wickelmaterials lagerbar ist, und eine Ladevorrichtung (28) zum Verbringen mindestens einer Rolle (22) des Wickelmaterials zwischen der rollenhalterungsseitigen Betriebsposition (30) und/oder einer presskammerseitigen Entnahmeposition (32) aufweist. Gemäß der Erfindung weist die Ladevorrichtung (28) mindestens einen Ladearm (36) auf, wobei der Ladearm (36) an dem Tragrahmen (20), insbesondere einem vertikalen Abschnitt (38) des Tragrahmens (20), angeordnet ist.
Patent DE-102016114834-A1 (DE)
Title: Gelenk für eine orthopädische Einrichtung
Inventor: VOGEL CARSTEN
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenk (1) für eine orthopädietechnische Einrichtung, das einen ersten Gelenkarm (2) und einen zweiten Gelenkarm (4), die um eine Schwenkachse (6) schwenkbar relativ zueinander gelagert sind, und eine Blockiereinrichtung aufweist, die in eine Freigabestellung und in eine Blockierstellung bringbar ist, wobei die Blockiereinrichtung in der Blockierstellung die Verschwenkung des ersten Gelenkarmes (2) relativ zu dem zweiten Gelenkarm (4) in der ersten Schwenkrichtung unabhängig von einem Schwenkwinkel zwischen dem ersten Gelenkarm (2) und dem zweiten Gelenkarm (4) blockiert, sofern dieser Schwenkwinkel in einem vorbestimmten Bereich liegt und die Verschwenkung in der ersten Schwenkrichtung erlaubt, sofern der Schwenkwinkel außerhalb des vorbestimmten Bereiches liegt.
Patent DE-102016117150-A1 (DE)
Title: Bodenmatte mit intelligentem Steuersystem zum Entfernen von Feuchtigkeit
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60N3/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird eine Bodenmatte für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Die Bodenmatte enthält einen Körper und einen Controller, der an dem Körper getragen ist und dafür konfiguriert ist, die Bodenmatte zu trocknen. Ferner enthält die Bodenmatte einen Feuchtigkeitssensor, der an dem Körper getragen ist und dafür ausgelegt ist, Bodenmattenfeuchtigkeitsdaten für den Controller bereitzustellen. Schließlich wird ein zugeordnetes Verfahren zum Trocknen der Bodenmatte bereitgestellt.
Patent DE-102016125602-A1 (DE)
Title: Isolierkörper für mehrschalige Bauelemente
Inventor: NIEHAUSMEIER UWE
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei einem Isolierkörper (1) für mehrschalige Bauelemente, wie Türen, Fenster, Fassadenelemente oder Verbundprofile, zur Beabstandung und thermischen Trennung von wenigstens zwei Profilelementen (2,3) gegeneinander, mit an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Befestigungsansätzen (8) zur Festlegung an entsprechenden Aufnahmen (9) der Profilelemente (2,3), hat wenigstens eine Seite des Isolierkörpers (1) mindestens zwei Befestigungsansätze (8), und der Isolierkörper (1) bildet eine Hohlkammer (6) aus mit einer inneren Führungskontur (7), die zur Aufnahme und Führung von Beschlagteilen (24) ausgelegt ist. Der Isolierkörper kann eine nach außen offene Aufnahme (14,15) zur Aufnahme von weiteren Funktionselementen, wie Befestigungen, Fixierungen, Dichtungen oder Beschlägen aufweisen. Auch weist die Führungskontur (7) bevorzugt wenigstens eine Aussparung (19) dergestalt auf, dass die Vorsprünge von Befestigungselementen darin versenkbar sind ohne das in der Führungskontur (7) aufzunehmende Beschlagteil (24) zu berühren.
Patent DE-102016125841-A1 (DE)
Title: Biegesensor für ein flexibles, organisches, lichtemittierendes bauelement, organische, lichtemittierende baugruppe und verfahren zum betreiben der organischen, lichtemittierenden baugruppe
Inventor: RIEGEL NINA
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-12-29
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Biegesensor (10) für ein flexibles, organisches, lichtemittierendes Bauelement (20) bereitgestellt. Das organische, lichtemittierende Bauelement (20) weist einen Biege-Schwellenwert auf. Der Biegesensor (10) weist eine Sensorstruktur (110) auf. Die Sensorstruktur (10) ist eingerichtet, einen Biegungswert des flexiblen, organischen, lichtemittierenden Bauelements (20) zu ermitteln. Der Biegesensor weist ferner eine Schaltungseinheit (120) auf. Die Schaltungseinheit (120) ist eingerichtet, den ermittelten Biegungswert mit einem vorgegebenen Biege-Grenzwert zu vergleichen, das organische, lichtemittierende Bauelement (20) in einem ersten Betriebszustand anzusteuern, wenn der ermittelte Biegungswert gleich oder größer ist als der Biege-Grenzwert; und das organische, lichtemittierende Bauelement (20) in einem zu dem ersten Betriebszustand unterschiedlichen zweiten Betriebszustand anzusteuern, wenn der ermittelte Biegungswert kleiner ist als der Biege-Grenzwert. Dabei emittiert das organisch, lichtemittierende Bauelement (20) bei dem ersten Betriebszustand und/oder dem zweiten Betriebszustand ein Licht.
Patent DE-102016201569-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Reibschaltelement eines Kraftfahrzeuggetriebes; elektronisches Steuergerät umfassend dieses Steuerverfahren; sowie Kraftfahrzeuggetriebe betrieben mit diesem Steuerverfahren
Inventor: STRAUB JOACHIM
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betritt ein Steuerverfahren für ein Reibschaltelement (23) eines Kraftfahrzeuggetriebes (20), bei dem das Reibschaltelement (23) zur Übertragung von Drehmoment hydraulisch oder pneumatisch mit Druck beaufschlagbar ist, der vom einem in einem elektronischen Steuergerät (26) implementierten Algorithmus unter Verwendung von aktuellen Betriebsparametern des Kraftfahrzeuggetriebes (20) und unter Verwendung von vordefinierten Parametern des anzusteuernden Reibschaltelementes (23) berechnet wird. Es wird vorgeschlagen, dass bei der Druckberechnung ein Faktor verwendet wird, der in Abhängigkeit von der Betriebslast des anzusteuernden Reibschaltelementes (23) vordefiniert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektronisches Steuergerät (20), in dessen Prozessor (27) dieses Steuerverfahren implementiert ist, sowie ein Kraftfahrzeuggetriebe (20), das mit diesem Steuerverfahren betrieben wird.
Patent DE-102016203449-A1 (DE)
Title: Antennenanbringungseinheit für Fahrzeuge
Inventor: HWANG SEUNG HAI
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachantennen-Anbringungseinheit für ein Fahrzeug. Die Dachantennen-Anbringungseinheit ist in eine Anbringungsöffnung, die in einem Dach eines Fahrzeugs gebildet ist, angebracht und befestigt eine Antenne. Die Anbringungseinheit umfasst ein Befestigungselement mit einem Formungsabschnitt und einem Befestigungsabschnitt, der in die Anbringungsöffnung eingefügt ist. Eine obere Abdeckung ist integral mit dem Befestigungselement durch einen Spritzgussformungsvorgang gekoppelt, um eine äußere Umfangsoberfläche des Formungsabschnitts zu umgeben, und ist an einer oberen Seite außerhalb des Daches angeordnet. Ein Abdichtungselement ist zwischen dem Dach und der oberen Abdeckung angeordnet und eine Befestigungsmutter ist auf dem Befestigungsabschnitt angebracht, eingefügt in die Anbringungsöffnung an einer unteren Seite in dem Dach.
Patent DE-102016206564-A1 (DE)
Title: Aktuator mit einem Spindelantrieb
Inventor: KUHNT TORSTEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator mit einem Gehäuse (2) und einem eine Spindel (5) sowie eine Spindelmutter (4) aufweisenden Spindelantrieb (3), wobei die Spindelmutter (4) in Drehrichtung antreibbar und die eine Verdrehsicherung (7) aufweisende Spindel (5) axial verstellbar und an mindestens einem Spindelende (5a) gehäuseseitig abgestützt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Verdrehsicherung (7) eine Koppelstange (11, 12) umfasst, welche über ein erstes Gelenk (12a, 13) am Gehäuse (2) abgestützt und über ein zweites Gelenk (10, 8) mit der Spindel (5) verbunden ist.
Patent DE-102016206964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verstellung eines Fahrwerkselements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIKIEL ROLAND
IPC: B60G17/018
Filed: 2016-04-25
Abstract: Verfahren zur Verstellung eines Fahrwerkselements (12) eines Kraftfahrzeugs (10), insbesondere eines Motorrads (10), wobei das Kraftfahrzeug (10) einen ersten Sensor (14) zur Ermittlung einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (10) sowie einen zweiten Sensor (20) zur Ermittlung eines Fahrbahnwerts, wobei eine Grunddämpfkraft ermittelt wird, die zumindest von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (10) abhängt, wobei eine Differenzdämpfkraft wird, die zumindest von dem Fahrbahnwerts abhängt, wobei anschließend eine geforderte Dämpfkraft aus der Grunddämpfkraft und er Differenzdämpfkraft bestimmt wird, wobei das Fahrwerkselement (12) anhand der ermittelten geforderten Dämpfkraft verstellt wird.
Patent DE-102016211855-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, System und Verfahren zum Betrieb solch eines Kraftfahrzeugs und solch eines Systems
Inventor: GRÄBNER OLIVER
IPC: G08G1/123
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, ein System und Verfahren, wobei das Kraftfahrzeug ein Steuergerät, einen ersten Sensor und eine Ortsbestimmungseinrichtung umfasst, wobei das Steuergerät eine Steuereinrichtung und einen Datenspeicher umfasst, wobei in dem Datenspeicher wenigstens eine Information über eine Anordnung einer Fahrleitung abgelegt ist, wobei die Steuereinrichtung mit dem ersten Sensor und mit der Ortsbestimmungseinrichtung verbunden ist, wobei der erste Sensor eine Relativposition der Fahrleitung zu dem Kraftfahrzeug bestimmt und die Relativposition der Steuereinrichtung bereitstellt, wobei die Ortsbestimmungseinrichtung eine Ortsposition des Kraftfahrzeugs bestimmt und der Steuereinrichtung bereitstellt, wobei die Steuereinrichtung auf Grundlage der ermittelten Relativposition, der ermittelten Ortsposition und der Information über die Anordnung der Fahrleitung eine Kraftfahrzeugposition errechnet.