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Patent DE-102019214250-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nacheinspritzungsdiagnose eines Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Nacheinspritzungsdiagnose eines Einspritzsystems (100), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Ansteuern eines Injektors (150) während eines Haupteinspritzungszeitintervalls zur Durchführung einer Haupteinspritzung im Zuge eines Arbeitsspiels der Brennkraftmaschine;- Ansteuern des Injektors (150) während eines Nacheinspritzungszeitintervalls zur Durchführung einer der Haupteinspritzung zeitlich nachfolgenden Nacheinspritzung, im Zuge des Arbeitsspiels der Brennkraftmaschine;- Erfassen eines Messsignalverlaufs mit einem Drucksensor (170), wobei der erfasste Messsignalverlauf charakteristisch für den in einem Hochdruckbereich (120) des Einspritzsystems (100) herrschenden Druckverlauf ist, und wobei der erfasste Messsignalverlauf durch die Haupteinspritzung und die Nacheinspritzung beeinflussbar ist;- Bereitstellen eines erwarteten Messsignalverlaufs, wobei der erwartete Messsignalverlauf charakteristisch für den in dem Hochdruckbereich (120) des Einspritzsystems (100) erwarteten Druckverlauf aufgrund der Haupteinspritzung und der Nacheinspritzung ist;- Vergleichen des erfassten Messsignalverlaufs mit dem erwarteten Messsignalverlauf und Erkennen, dass die Nacheinspritzung des Einspritzsystems (100) ordnungsgemäß funktioniert, wenn der erfasste Messsignalverlauf dem erwarteten Messsignalverlauf entspricht.
Patent DE-102019216650-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Lagerhaltungssystems
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Verfahren (S1-S8) zum Betreiben eines Lagerhaltungssystems (L), das mindestens ein mobiles Nutzerendgerät (2) mit einer Funktion zum Auslesen eines optischen Codes und einen Satz von mehreren Befestigungsklips (11, 11a-11e) zum Befestigen an Lagergut (V, A) umfasst, wobei die Befestigungsklips funkabfragbare ID-Marken (7) mit individuell unterscheidbaren Kennungen aufweisen und anhand mindestens eines unterschiedlichen optischen Merkmals individuell identifizierbar sind, weist auf, dass mittels des mobilen Nutzerendgeräts (2) aus einem dem Lagergut (V, A) zugeordneten optischen Code eine Codeinformation ausgelesen wird (S4), der Codeinformation zugeordnete Produktinformation ermittelt wird (S5), an dem mobilen Nutzerendgerät (2) einem Nutzer mindestens ein Befestigungsklip (11a) anhand seines jeweiligen mindestens einen optischen Merkmals zur Auswahl angeboten wird (S7) und mit Auswahl eines Befestigungsklips die ermittelte Produktinformation mit der Kennung des ausgewählten Befestigungsklips (11a) verknüpft wird (S8). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf ein Lagerhaltungssystems mit einem mit einem RFID-Leser ausgerüsteten Kühlgerät, insbesondere Kühlschrank und/oder Gefrierschrank, als Lagerungsvorrichtung.
Patent DE-102019217376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Batteriesensors und Batteriesensor
Inventor: AUMER ANDREAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Batteriesensor (10), wobei der Batteriesensor (10) zumindest eine Erfassungseinrichtung (50, 30, 62) für einen Batterieparameter, eine Auswerteschaltung (92) für den zumindest einen erfassten Batterieparameter sowie eine Stromversorgung (20) für den Batteriesensor (10) aufweist, wobei eine Zuleitung für den Betriebsstrom (11) der Stromversorgung (20) eine elektronisches Bauteil (28) aufweist, für das in einer Steuerung des Batteriesensors ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen Spannung und Strom und Temperatur gespeichert ist, mit folgenden Schritten:a) in einem ersten Zustand in dem ausschließlich der Betriebsstrom (11) über das elektronische Bauteil (28) fließt, Ermittlung eines ersten Spannungsabfalls (U1) zwischen einem ersten Kontaktpunkt (32) vor der Diode (28) und einem zweiten Kontaktpunkt (46) hinter dem elektronische Bauteil (28),b) anschließend in einem zweiten Zustand, in dem ein definierter zusätzlicher Messstrom (Is) über das elektronische Bauteil (28) fließt, Ermittlung eines zweiten Spannungsabfalls (U2) zwischen dem ersten Kontaktpunkt (32) vor der Diode (32) und dem zweiten Kontaktpunkt (46) hinter dem elektronischen Bauteil (28),c) Ermittlung des über das elektronische Bauteil (28) fließenden Betriebsstroms (11) aus dem erfassten ersten Spannungsabfall (U1), dem erfassten zweiten Spannungsabfall (U2) sowie dem bekannten Messstrom (Is),d) Ermittlung zumindest eines Sensorparameters aus dem ermittelten Betriebsstrom,e) Vergleich des zumindest einen Sensorparameters mit zumindest einem Grenzwert;f) Ausgabe eines Fehlersignals, wenn der Sensorparameter zumindest einen Grenzwert überschreitet und/oder unterschreitet.
Patent DE-102020001426-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur individuellen Einstellung von Komponenten eines Fahrzeuges in Abhängigkeit einer Technikaffinität eines Nutzers
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur individuellen Einstellung von Komponenten eines Fahrzeuges in Abhängigkeit einer Technikaffinität eines Nutzers, wobei mittels einem mit Daten von Personen einer Vergleichsgruppe trainierten maschinellen Lernsystem (9) eine Klassifizierung des Nutzers hinsichtlich dessen Technikaffinität auf Basis von ermittelten Nutzermerkmalen in eine von mehreren, die Technikaffinität charakterisierenden Nutzerklassen (11) vorgenommen wird.
Patent DE-102020003557-A1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung, Wannenförderer und Verfahren zum Stapeln von Wannen
Inventor: PATRICK PAESLER
IPC: B65G57/03
Filed: 2020-06-15
Abstract: Eine Sammelvorrichtung (1) zum Stapeln von Wannen (20) eines Wannenförderers (100) weist eine Stapelaufnahme (10) zum Aufnehmen mehrerer übereinander gestapelter Wannen (20) des Wannenförderers (100) und eine die Stapelaufnahme (10) seitlich begrenzende und definierende Seitenbegrenzung (12) auf. Durch eine Eingangsöffnung (11) am oberen Ende der Stapelaufnahme (10) sind die Wannen (20) des Wannenförderers (100) in die Seitenbegrenzung (12) der Stapelaufnahme (10) einbringbar. Ein Zugangsrahmenabschnitt (13) ist an der Eingangsöffnung (11) dazu konfiguriert, in einem Betriebszustand eine Verlängerung einer Wannenförderstrecke (112) des Wannenförderers (100) derart auszubilden, dass die Wannen (20) von der Wannenförderstrecke (100) über den Zugangsrahmenabschnitt (13) durch die Eingangsöffnung (11) in die Stapelaufnahme (10) förderbar sind. Dabei ist im Zugangsrahmenabschnitt (13) zumindest ein angetriebenes Rad (34) derart angeordnet, dass eine entlang der Wannenförderstrecke (112) angeförderte Wanne (20) über das zumindest eine angetriebene Rad (34) in die Eingangsöffnung (11) der Stapelaufnahme (10) eingebracht wird.
Patent DE-102020005236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung und Überprüfung von Rippen-Platten-Wärmetauschern und Wärmetauscherblöcken
Inventor: ENGLERT THOMAS
IPC: G01N25/72
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Fertigung eines Rippen-Platten-Wärmetauschers (100) oder eines Wärmetauscherblocks (10) eines Rippen-Platten-Wärmetauschers (100), wobei Komponenten (3-8) des Rippen-Platten-Wärmetauscher (100) oder des Wärmetauscherblocks (10) durch Verlöten miteinander verbunden werden, und bei dem der Rippen-Platten-Wärmetauscher (100) oder der Wärmetauscherblock (10) nach dem Verlöten einer Überprüfung unterzogen wird. Die Überprüfung umfasst die Verwendung von Thermographie und/oder eine akustische Anregung und Auswertung eines Antwortsignals. Ein entsprechendes Verfahren zur Überprüfung eines Rippen-Platten-Wärmetauschers (100) oder eines Wärmetauscherblocks (10) eines Rippen-Platten-Wärmetauschers (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102020007224-A1 (DE)
Title: Gerät zur Desinfektion von Schutzmasken
Inventor: FROST VLADIMIR
IPC: A61L2/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung betrifft Desinfektion der persönlichen mikrobiologischen Schutzmasken und dient zur Desinfektionsbehandlung von wiederverwendbaren Schutzmasken nach einer Verwendung vor einer Wiederverwendung.Hauptanspruch: Gerät zur Desinfektion von Schutzmasken, einschließlich:eine Basis, auf der eine rotierende Achse vertikal montiert ist und einige Haken oben trägt, um zu desinfizierende Maske(n) aufzuhängen,steuerbarer Antrieb der besagten Achse,abnehmbarer Hohlkörper, vorzüglich von zylindrischer Form, der auf der besagte Basis konzentrisch zur besagten Achse montiert und mit einer abnehmbaren Abdeckung ausgestattet ist,eine Desinfektionsvorrichtung, die mindestens eines der folgenden Elemente oder eine beliebige Kombination davon enthält: ein steuerbares Heizelement, eine steuerbare UV-Lampe, die konzentrisch zur besagten Achse innerhalb des besagten Hohlkörpers angeordnet ist, einen steuerbaren Zerstäuber von Desinfektionsmitteln.
Patent DE-102020100416-A1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Neigefahrzeugs, sowie Fahrzeug mit einer derartigen Abstützeinrichtung
Inventor: WEINELT JOCHEN
IPC: F16F15/08
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützeinrichtung (2) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Neigefahrzeugs, mit mindestens einer Fußauflage (4), an der ein Fuß eines Benutzers des Fahrzeugs, insbesondere beim fahrenden Betrieb des Fahrzeugs, anordenbar oder angeordnet ist, mit mindestens einem Stützkörper (6), der an einer Tragstruktur (8) des Fahrzeugs festlegbar oder festgelegt ist und an dem die Fußauflage (4) anordenbar ist und mit mindestens einer zwischen Fußauflage (4) und Stützkörper (6) angeordneten Dämpfeinheit (10), durch die zumindest Vibrationen des Fahrzeugs in Richtung Fuß des Benutzers dämpfbar wirken.
Patent DE-102020101076-A1 (DE)
Title: Stoßdämpferanordnung
Inventor: GRASSMANN NICO
IPC: G01L1/18
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stoßdämpferanordnung mit einem Stoßdämpfer, der einen mit einem Dämpfmedium gefüllten Zylinder 1 aufweist, dessen Innenraum durch einen verschiebbaren Kolben 2 in einen ersten und eine zweiten Arbeitsraum 3, 4 unterteilt ist. Dabei sind der erste und der zweite Arbeitsraum 3, 4 über eine Drossel 7 miteinander verbunden oder verbindbar und der Kolben 2 weist eine koaxial sich durch den zweiten Arbeitsraum 4 hindurch sowie durch eine Stirnwand 11 des Zylinders 1 hindurch abgedichtet nach außen geführte Kolbenstange 9 auf, deren äußeres Ende von einer Kraft in Einschubrichtung der Kolbenstange 9 beaufschlagbar ist. Mit einer die Kolbenstange 9 in Ausschubrichtung beaufschlagenden Druckfeder, deren eines Ende an einer äußeren Abstützfläche des Zylinders und deren anderes Ende am freien äußeren Endbereich der Kolbenstange 9 abgestützt ist. Die Druckfeder ist über einen Kraftsensor 17 an der äußeren Abstützfläche des Zylinders 1 abgestützt, durch den ein Kraftsignal entsprechend der Abstützkraft der Druckfeder an dem Zylinder 1 erfaßbar und ein entsprechendes Signal einer Auswerteeinheit zuleitbar ist.
Patent DE-102020101518-A1 (DE)
Title: Meso-Implantat
Inventor: NILIUS MANFRED
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Meso-Implantat zur ortsständigen Anordnung einer Zahnprothetik, mit einem Basiskörper, der einen Aufnahmebereich zur ortsfesten Anordnung der Zahnprothetik und einen Verbindungsabschnitt zur ortsstabilen Anordnung an einen Knochen aufweist. Um ein Meso-Implantat bereitzustellen, welches kostengünstig und einfach aufgebaut ist und dem Patienten gleichzeitig geringinvasive Behandlungsmöglichkeiten einräumt, ist vorgesehen, dass der Basiskörper einen an den Verbindungsabschnitt anschließenden Adapterteil aufweist, der zur Verbindung mit einem ortsständigen Implantat ausgebildet ist.
Patent DE-102020103708-A1 (DE)
Title: Elektrische arbeitsmaschine
Inventor: ICHIKAWA YOSHITAKA
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine (1) weist einen Befestigungsabschnitt (3), einen Motor (20) und eine Steuerung (9) auf. Mehrere Typen von Endwerkzeugen (4) werden alternativ an dem Befestigungsabschnitt (3) befestigt. Der Motor treibt das an dem Befestigungsabschnitt befestigte Endwerkzeug an. Die Steuerung weist eine erste Startsteuerung und eine zweite Startsteuerung auf. Die Steuerung ist zum Ausführen der ersten Startsteuerung zum Bestimmen des Typs des Endwerkzeugs, wenn keine Werkzeugtypinformation vorliegt, und zum Ausführen der zweiten Startsteuerung, wenn die Werkzeugtypinformation vorliegt, ausgebildet.
Patent DE-102020104168-A1 (DE)
Title: Steckervorrichtung
Inventor: HÄNEL SEBASTIAN
IPC: H01R13/533
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckervorrichtung (100), mit einer zumindest zweiteilig ausgebildeten Kontakthülse (102), wobei die Kontakthülse (102) ein erstes Hülsenelement (106) und ein zweites Hülsenelement (108) aufweist, wobei das erste Hülsenelement (106) einen Innenraum (110) nach radial außen begrenzt, wobei das zweite Hülsenelement (108) das erste Hülsenelement (106) nach radial außen umgibt, wobei die Hülsenelemente (106, 108) an den einander zugewandten Flächen (112, 114) jeweils Aussparungen (116, 118) aufweisen, die gemeinsam einen Kühlmittelkanal (120) ausbilden, und wobei der Kühlmittelkanal (120) mäanderförmige Abschnitte (122, 124) aufweist.
Patent DE-102020106073-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Klimaeinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWEIGER PHILIPP
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betrieb einer Klimaeinheit zur Klimatisierung eines Innenraums eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, Einflussdaten in Bezug auf das einzustellende Klima für einen Insassen im Innenraum des Fahrzeugs zu ermitteln. Außerdem ist die Vorrichtung eingerichtet, die Klimaeinheit in Abhängigkeit von den Einflussdaten mittels eines maschinen-erlernten Insassenmodells für den Insassen zu betreiben.
Patent DE-102020111247-A1 (DE)
Title: Magazin zur Aufnahme einer strangförmigen Leitung, Leitungsspeicher und Ladestation
Inventor: HEIBERGER LOTHAR
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-04-24
Abstract: Ein Magazin (2, 14, 28) zur Aufnahme einer strangförmigen Leitung (3, 15, 29, 40, 43) weist wenigstens ein um eine erste Drehachse drehbar gelagertes erstes Umlenkmittel (7, 18, 41) runden Querschnitts zum Umlenken der Leitung (3, 15, 29, 40, 43) und wenigstens ein um eine zur ersten Drehachse parallele zweite Drehachse drehbar gelagertes zweites Umlenkmittel (8, 19, 42) runden Querschnitts zum Umlenken der Leitung (3, 15, 29, 40, 43) auf. Dabei ist die erste Drehachse fixiert und ein Abstand zwischen der ersten und der zweiten Drehachse ist veränderlich, wobei zumindest nach Verringerung des Abstands eine von der ersten Drehachse abgewandte Rückstellkraft auf das zweite Umlenkmittel (8, 19, 42) einwirkt. Das Magazin (2, 14, 28) gewährleistet eine sichere, saubere und bequeme Nutzung der Leitung (3, 15, 29, 40, 43). Ein Leitungsspeicher (1, 13, 27, 42) weist ein derartiges Magazin (2, 14, 28) auf, während eine Ladestation (26) einen derartigen Leitungsspeicher (1, 13, 27, 42) aufweist.
Patent DE-102020112424-A1 (DE)
Title: Sportgerät mit einem einen Griff ausbildenden Griffelement
Inventor: POLSTER DANIEL
IPC: A63B21/02
Filed: 2020-05-07
Abstract: Es wird ein Sportgerät mit einem einen Griff ausbildenden Griffelement (1, 2) und mit einem Elastanband (14), das durch das Griffelement (1, 2) in einer Führung (11) geführt ist, beschrieben, wobei das Elastanband (14) einerseits mit dem Griffelement (1, 2) und anderseits mit einer Verbindungsvorrichtung verbunden ist, mit der das Elastanband (14) mit einem Schuh/Fuß verbindbar ist. Um vorteilhafte Trainingsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Griff des Griffelementes (1, 2) vorderseitig von einem Fingerprotector (12) überspannt ist, der eine Auflage zur Führung des Elastanbandes (14) und eine Arretierung (3) zur Arretierung des Elastanbandes (14) aufweist.
Patent DE-102020114996-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum ausbilden von dieser
Inventor: WANG YU
IPC: H01L23/52
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst: Bilden eines Metallkontakts auf einem Substrat, Bilden eines ersten Dielektrikums auf dem Metallkontakt, Bilden einer ersten Öffnung im ersten Dielektrikum, und Durchführen eines Nassätzens an einer unteren Fläche der ersten Öffnung durch die erste Ätzstoppschicht (ESL) über dem Metallkontakt. Das Nassätzen bildet eine erste Aussparung in einer oberen Oberfläche des Metallkontakts aus. Eine obere Breite der ersten Aussparung ist kleiner als eine untere Breite der ersten Aussparung. Ein erstes leitfähiges Merkmal wird in der ersten Aussparung und der ersten Öffnung gebildet.
Patent DE-102020116865-A1 (DE)
Title: Nickel-Basislegierung für Pulver und Verfahren zur Herstellung eines Pulvers
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: C22C19/05
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nickelbasislegierung für Pulver, wobei die Gehalte (in Gew.-%) wie folgt definiert sind:C 0,01 - 0,5 %S max. 0,15 %, insbesondere max. 0,03%Cr 20 - 25 %Ni RestMn max. 1 %Si max. 1 %Mo bis 10 %Ti 0,25 - 0,6 %Nb bis 5,5 %Cu bis 5 %, insbesondere bis 0,5%Fe bis 25 %P max. 0,03%, insbesondere max. 0,02 %AI 0,8 - 1,5 %V max. 0,6 %Zr max. 0,12 %, insbesondere max. 0,1 %Co bis 15 %B 0,001 - 0,125 %O >0,00001 - 0,1% und herstellungsbedingte Verunreinigungen,wobei das Kohlenstoff zu Bor Verhältnis (C/B) zwischen 4 und 25 liegt.
Patent DE-102020120722-A1 (DE)
Title: Batteriewärmemanagementsysteme zum bereitstellen einer verbesserten batteriekühlung in abhängigkeit von der fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: BELLINO MARY
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Offenbarung stellt Batteriewärmemanagementsysteme zum Bereitstellen einer verbesserten Batteriekühlung in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit bereit. Diese Offenbarung beschreibt im Detail Wärmemanagementsysteme zum thermischen Regeln von Batteriepacks eines elektrifizierten Fahrzeugs. Ein beispielhaftes Batteriewärmemanagementsystem kann die Verfügbarkeit und Wirksamkeit eines Kühlers zum thermischen Regeln eines Batteriepacks überwachen. Eine Steuereinheit kann konfiguriert sein, um ein Ventil von einer offenen Position in eine geschlossene Position zu betätigen, die den Fluss des Kühlmittels zum Kühler verhindert, wenn eine Kühlmitteltemperatur des Kühlmittels eine modifizierte Umgebungstemperatur überschreitet. Die modifizierte Umgebungstemperatur kann in Abhängigkeit von einer Fahrzeuggeschwindigkeit abgeleitet werden.
Patent DE-102020122133-A1 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: ENGLISCH MICHAEL
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: Der erfindungsgemäße Stuhl sieht einen Sitz, eine Rückenlehne, eine Sitzmechanik und ein Traggestell vor, wobei der Sitz und die Rückenlehne mit der Sitzmechanik verbunden sind und das Traggestell die Sitzmechanik trägt. Die Rückenlehne ist über ein Verbindungsmodul mit der Sitzmechanik verbunden, wobei das Verbindungsmodul eine sich in einer Längsmittelebene des Stuhls erstreckende Rückenlehne-Drehachse bereitstellt, die ein seitliches Schwenken der Rückenlehne quer zum Stuhl und unabhängig vom Sitz ermöglicht, indem die Rückenlehne von einer mittigen Grundstellung nach beiden Seiten gegen die Kraft wenigstens eines federelastischen Rückstellelements auslenkbar ist, wobei weiter vorgesehen ist, dass das wenigstens eine federelastische Rückstellelement mit einem Einstellelement zum Einstellen der Vorspannung zusammenwirkt.
Patent DE-102020124587-A1 (DE)
Title: Kantenschutzband
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E04B1/68
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kantenschutzband zur Anbringung an Raumkanten. Gemäß einer Ausführungsform weist das Kantenschutzband eine wandseitig klebende Trägerschicht auf. Weiterhin hat es eine Knicklinie sowie auf der Raumseite einen Schnittschutzstreifen, welcher auf einer Seite der Knicklinie angeordnet ist. Die Trägerschicht kann einen Schaumkunststoff und/oder ein Vlies sein. Auf dem Schnittschutzstreifen kann sich optional ein Füllstreifen befinden, beispielsweise aus einem Schaumkunststoff.
Patent DE-102020127290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines mit flüssigem Füllgut befüllten Behälters
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B65D3/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines mit flüssigem Füllgut befüllten Behälters aus einem thermisch konditionierten Vorformling (16) durch Einleiten eines Füllgutvolumens unter Druck durch ein Füllventil in den Vorformling (16), wobei das Füllventil einen Ventilsitz (22) aufweist und dem Füllventil in einer Strömungsrichtung eine Austrittsöffnung (25) nachgeordnet ist. Erfindungsgemäß ist an ein Volumen (30) zwischen Ventilsitz (22) und Austrittsöffnung (25) ein Belüftungszugang (26) angeschlossen.
Patent DE-102020128293-A1 (DE)
Title: Offshore-Windenergiesystem
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: F03D80/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Offshore-Windenergiesystem (100, 200, 300, 400, 500), umfassend eine Gründung (102, 202, 302, 402, 502) mit einem ersten Hohlstrukturelement (106, 206, 306, 406, 506) mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden, umlaufenden ersten Wandung (105, 205, 305, 405, 505), wobei in der ersten Wandung (105, 205, 305, 405, 505) eine die erste Wandung (105, 205, 305, 405, 505) durchbrechende Kabeldurchführung (126, 226, 326, 426, 526) angeordnet ist, und mindestens eine sich in radiale Richtung ersteckende und an einer äußeren Mantelfläche der ersten Wandung (105, 205, 305, 405, 505) des ersten Hohlstrukturelements (106, 206, 306, 406, 506) angeordnete Kabelführungsanordnung (104, 204, 304, 404, 504), eingerichtet zum Führen eines aus der Kabeldurchführung (126, 226, 326, 426, 526) austretenden Seekabels (118, 218, 318, 418, 518) von der Kabeldurchführung (126, 226, 326, 426, 526) zu einer Unterwasserbodenoberfläche (122, 222, 322, 422, 522).
Patent DE-102020131546-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein fahrzeug
Inventor: KIM YEONHO
IPC: H01M10/663
Filed: 2020-11-27
Abstract: Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Kühlvorrichtung (10), die konfiguriert ist, um einen Radiator (12), eine erste Wasserpumpe (14), ein erstes Ventil (V1) und einen Speicherbehälter (16) aufzuweisen, um ein Kühlmittel in der Kühlmittelleitung (11) zu zirkulieren, um mindestens eine in der Kühlmittelleitung (11) vorgesehene elektrische Komponente (15) zu kühlen, eine Batteriekühlvorrichtung (20), aufweisend eine Batteriekühlmittelleitung (21), die durch ein zweites Ventil (V2) mit der Kühlmittelleitung (11) verbunden ist, und eine zweite Wasserpumpe (22) und ein Batteriemodul (24), die durch die Batteriekühlmittelleitung (21) verbunden sind, einen Kühler (30), der in der Batteriekühlmittelleitung (21) zwischen dem zweiten Ventil (V2) und dem Batteriemodul (24) vorgesehen ist und mit einer Kältemittelleitung (51) einer Klimaanlage (50) verbunden ist, und einen Heizkreislauf (40), aufweisend eine Heizvorrichtung (52a), die durch eine erste (41) und eine zweite (42) Verbindungsleitung mit der Kühlmittelleitung (11) und dem Kühler (30) verbunden ist, um ein Kühlmittel mit einer Temperatur zuzuführen, die während eines Strömens durch die mindestens eine elektrische Komponente (15) erhöht ist.
Patent DE-102020134076-A1 (DE)
Title: Anbauchassis
Inventor: LUKAS MAXIMILIAN
IPC: B62D21/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauchassis (2) für ein Straßenfahrzeug (1) mit einem Fahrantrieb (10), wobei das Anbauchassis (2) Längsträger (6) und eine hintere Achsanordnung (8) sowie eine Energieversorgungseinheit (13) aufweist, die für einen als Brennstoffzellenantrieb (11) ausgebildeten Fahrantrieb (10) vorgesehen und ausgebildet ist. Die Energieversorgungseinheit (13) ist in einem Chassisinnenraum (28) zwischen den Längsträgern (6) angeordnet.
Patent DE-102020134085-A1 (DE)
Title: Matrizenwechsler für stationäre Stanznietsysteme
Inventor: BARKHAUSEN FRANK BJÖRN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Matrizenwechsler für stationäre Stanznietsysteme und ein Verfahren zum Wechseln von Stanznietmatrizen in einer ortsfesten Stanznietzange.