baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-257915-A1 (DD)
Title: Programmierbare mehrkanalige synchronisiereinrichtung hoher zeitaufloesung
Inventor: HUEBL HORST
IPC: H03K5/135
Filed: 1987-02-26
Abstract: Programmierbare mehrkanalige Synchronisiereinrichtung hoher Zeitaufloesung zur Erzeugung von zeitlich frei programmierbaren Impulsfolgen, wie sie u. a. in Pruefsystemen fuer schnelle LSI-Schaltkreise und -Baugruppen benoetigt werden. Um eine hohe Arbeitsfrequenz zu erhalten, werden drei Verzoegerungskomplexe zusammengeschaltet, die durch einen Ringzaehler, dessen Zustaende durch Miltiplexer abgefragt werden, einen ladbaren Binaerzaehler und eine programmierbare nicht getaktete Verzoegerungseinheit realisiert werden. Der Ringzaehler ist die einzige Funktionsgruppe, die mit der maximalen Taktfrequenz arbeiten muss. Alle uebrigen Komplexe koennen mit untersetzten Frequenzen taktiert werden. Fig. 1
Patent DD-257856-A1 (DD)
Title: Schmiereinrichtung fuer fremdgeschmierten abgasturbolader eines aufgeladenen dieselmotors
Inventor: SCHWAAR HANSJOCHEN
IPC: F01M5/00
Filed: 1987-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiereinrichtung fuer fremdgeschmierten Abgasturbolader eines aufgeladenen Dieselmotors zur drucklosen Oelversorgung vor Anlauf des Motors bei fehlender Hilfsenergie fuer die Vorschmierpumpe (black out) und zur Gewaehrleistung eines verzoegerungsfreien Druckaufbaues durch die vom Dieselmotor angetriebene Schmieroelpumpe nach dem Start. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass das im Schmieroelbehaelter angeordnete Ueberstroemventil einen Oeffnungsdruck groesser oder gleich dem Mindestschmieroeldruck vor Abgasturbolader hat und auf seiner Zulaufseite mit der Schmieroeldruckleitung zum Abgasturbolader verbunden ist, dass der Ablauf aus dem Schmieroelbehaelter ein druckgesteuertes Absperrorgan enthaelt, das bei anstehendem Oeldruck vor Abgasturbolader den Ablauf aus dem Schmieroelbehaelter verschliesst und ihn bei fehlendem Oeldruck oeffnet und dass eine Ruecklaufsperre vorhanden ist, die bei geoeffnetem druckgesteuerten Absperrorgan ein Abfliessen von Oel aus dem Schmieroelbehaelter in das Motor-Schmiersystem verhindert. Durch die Einrichtung ist es moeglich, dass mit dem Motor-Start ein risikofreier Anlauf des Abgasturboladers gewaehrleistet ist. Fig. 1
Patent DD-259572-A1 (DD)
Title: Impulsgeberanordnung einer strick- oder wirkmaschinensteuerung
Inventor: SCHEFFLER HOLGER
IPC: D04B15/78
Filed: 1987-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Impulsgeberanordnung einer Strick- oder Wirkmaschinensteuerung fuer die Synchronisation der Steuerung der Stellglieder durch die elektronische Strick- oder Wirkmaschinensteuerung, mit einen photoelektrischen Sender und Empfaenger, die ueber Taktelemente reflexgekoppelt sind. Erfindungsgemaess ist die Aufgabe, die Taktgewinnung vom Nadelbett aus zu ermoeglichen, dadurch geloest, dass der Sender und Empfaenger in Schlittenlaufrichtung hintereinander angeordnet sind und der Abstand von Sender und Empfaenger zur Stegoberflaeche des Nadel- bzw. Platinenbettes so eingestellt ist, dass die Strahlenbreite des Senders in etwa der Hoehe der Stegoberflaeche gleich oder kleiner als die Schlitzbreite im Nadel- bzw. Platinenbett ist. Fig. 2
Patent DD-262814-A1 (DD)
Title: Verfahren zur wirbelschichtgranulierung von anorganischen stoffen
Inventor: BOEBER REINHARD
IPC: B01J2/16
Filed: 1987-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wirbelschichtgranulierung von anorganischen Stoffen. Zur Wirbelschichtgranulierung werden anorganische Stoffe verwendet, die teilweise wasserloeslich und teilweise wasserunloeslich sind. Ziel und Aufgabe bestehen darin, die wasserloeslichen und die wasserunloeslichen Stoffe so in die Wirbelschicht einzugeben, dass eine einfache Apparatur moeglich ist und eine Entmischung des Rohstoffgemisches weitestgehend vermieden wird. Hierzu werden die wasserloeslichen und ein Teil der wasserunloeslichen Stoffe in eine Suspension ueberfuehrt, diese Suspension auf die Wirbelschicht aufgesprueht und ein Feststoff wird in dosierbarer Form vertikal in den Spruehbereich der Suspension eingetragen. Als keimtragender Feststoff kann Sand verwendet werden, der mit Branntkalk versetzt sein kann. Figur
Patent DD-264669-A1 (DD)
Title: Drehelement fuer quaderfoermiges stueckgut
Inventor: WINDISCH GUENTER-JOERG
IPC: B65G47/22
Filed: 1987-10-23
Abstract: Die Erfindung ist im gesamten Bereich des Transportwesens anwendbar zum Drehen von quaderfoermigem Stueckgut, z. B. Verpackungsmittel der verschiedensten Abmessungen und Gewichte um 90. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch ein Drehelement, welches auf einer durchgaengig angetriebenen Transportbahn, vorzugsweise einer Rollenbahn, seitlich verschiebbar angeordnet ist. Dabei ist der Abstand des Einlaufpunktes des Drehelementes von der Seitenbegrenzung kleiner als der Schwerpunkt des quaderfoermigen Stueckgutes. Die Aussenkontur des Drehelementes entspricht einem Parabelast. Fig. 1
Patent DD-269889-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur provisorischen sperrung von medien in rohren
Inventor: DOMAROS DIETMAR VON
IPC: F16L55/10
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum provisorischen Sperren von Medien in Rohrleitungen, Schlaeuchen oder Kanaelen, insbesondere in unter Druck stehenden Gasrohrleitungen in Form eines in die Leitung eingebrachten, mit aufgeschaeumten Polymerwerkstoff gefuellten elastischen Beutels. Zum Ausgleich von Schwunderscheinungen des Schaumstoffpfropfens wird erfindungsgemaess ein gasgefuellter Hohlkoerper innerhalb der Schaumstoffuellung angeordnet.
Patent DD-267981-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von organischen ladungsuebertragungskomplexen
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: H01B1/12
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von organischen Ladungsuebertragungskomplexen und deren Darstellung mit verbesserter Reproduzierbarkeit ihrer Zusammensetzung und ist in der chemischen Grundstoffindustrie, insbesondere bei der Feinchemikalienherstellung, und in der Elektrotechnik/Elektronik anwendbar. Das erfindungsgemaesse Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das feste quarternisierte Iodid von Stickstoffheterocyclen und der feste Acceptor in einem vorbestimmten Verhaeltnis von 1 bis 5 mol Acceptor pro mol quarternisiertes Iodid von Stickstoffheterocyclen innig gemischt und pulverisiert, das Gemisch mechanisch verdichtet, anschliessend bis zur Schmelztemperatur, die im Bereich von 100C bis 320C liegt, erwaermt, sodann eine Zeitspanne von weniger als 3 Minuten bis zum vollstaendigen Durchschmelzen des Gemisches auf dieser Temperatur belassen und danach rasch abgekuehlt und zur Erstarrung gebracht wird. Die Vorteile liegen in der sehr kurzen Prozessdauer, in der Vermeidung des Einsatzes von organischen Loesungsmitteln und in der einfachen Weise, die Stoechiometrie des Endproduktes zu beeinflussen.
Patent DD-268335-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anodischen bonden einer vielzahl von glaskoerpern auf halbleiterchips
Inventor: BRUECKNER BERND
IPC: G01L9/02
Filed: 1988-01-14
Abstract: Vorrichtung zum anodischen Bonden einer Vielzahl von Glaskoerpern auf Halbleiterchips. Die Erfindung bezieht sich auf eine spezielle Fertigungsvorrichtung zum Verbinden einer Vielzahl von Halbleiterchip-Glasverbindungen in Vertikalanordnung, wie sie bei der Fertigung von Drucksensoren spezieller Bauform benoetigt werden. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung gestattet, auf die justierten Halbleiterchip-Glaskoerper-Anordnungen Belastungsgewichte abzusenken, die genannten Anordnungen auf eine Temperatur zwischen 600 und 800 K hochzuheizen und gleichzeitig eine Hochspannung anzulegen. Eine wesentliche Bedeutung hat dabei die elektrische Isolation. Es mussten Isolierkoerper mit einer minimalen Konzentration an beweglichen Ionen gefunden werden, wobei sich Quarz als guenstig erwiesen hat. Das Prinzip der erfindungsgemaessen Vorrichtung ist aus der Fig. 1 zu ersehen. Fig. 1
Patent DD-268526-A1 (DD)
Title: Verfahren zur risstiefenbestimmung und/oder qualitaetskontrolle von rissverpressungen in beton und anderen feststoffen
Inventor: VOCKE JUERGEN
IPC: G01N33/38
Filed: 1988-01-27
Abstract: Verfahren zur Risstiefenbestimmung und/oder Qualitaetskontrolle von Rissverpressungen von Beton und anderen Feststoffen. Die Erfindung ist anwendbar im Bauwesen aber auch anderen Gebieten mit Feststoffkoerpern. Die Zielstellung besteht darin, Risstiefen und/oder die Qualitaetskontrolle von der Seite der Rissoeffnung aus zerstoerungsfrei zu bestimmen. Von einem bekannterweise eingebrachten Radionuklid werden die Zaehlraten mittels Kernstrahlungsdetektor, Kollimator und einem Zaehlgeraet erfasst. Die unter Beruecksichtigung der Zerfallskonstante korrigierten und normierten Zaehlraten werden anschliessend ueber den Abstand "PK" aufgetragen mit entsprechenden Eichkurven verglichen und die Risstiefe bestimmt. Analog wird bei der Qualitaetskontrolle von Rissverpressungen verfahren.
Patent DD-271661-A1 (DD)
Title: Anordnung zum verschweissen des gluehrohres einer gluehkerze
Inventor: MATTHESIE WOLFGANG
IPC: F23Q7/00
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Verschweissen des Gluehrohres einer Gluehkerze mit dem in seinem Inneren befindlichen Heizwendel unter Anwendung eines WIG-Schweissverfahrens. Die Erfindung bezweckt eine Erhoehung der Fertigungsqualitaet beim Verschweissen des Heizwendels mit dem Gluehrohr der Gluehkerze durch Gewaehrleistung reproduzierbarer konstanter Schweissbedingungen. Erfindungsgemaess ist dazu das Gluehrohr mit nach unten gerichteter Spitze in einer Halterung eingesetzt, die mit einem feststehenden, der Fixierung des Abstandes zwischen Gluehrohr und Schweisselektrode dienenden Anschlag ausgestattet ist, welcher in unmittelbarer Naehe der Schweissstelle an das Gluehrohr angreift, wobei sich die Schweisselektrode in der Laengsachse des Gluehrohres in einem konstanten Abstand unterhalb des Anschlages befindet.
Patent DD-274506-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur vermeidung von datenverlusten bei dynamischen speichern
Inventor: GOEHRING ULRICH
IPC: G06F1/04
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Vermeidung von Datenverlusten bei statischen Zugriffen auf dynamische Speicher in Rechnersystemen, die einen Zentralprozessor, dynamische Schreib-/Lese-Speicher und einen Rechnerbus, bestehend aus Adress-, Daten- und Steuerbus, enthalten. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, unter Anwendung vorhandener Steuersignale des Zentralprozessors den Datenerhalt von dynamischen Speichern bei statischen Zugriffen auf diesen dynamischen Speicher zu gewaehrleisten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Adresseingang der dynamischen Speicher ueber eine Torschaltung mit dem Adressbus des Zentralprozessors und dem Adressausgang des Refresh-Generators verbunden ist. Ueber eine weitere Torschaltung sind die Ein- und Ausgaenge der dynamischen Speicher mit dem Datenbus des Zentralprozessors verbunden, wobei die Steuerung des Refresh-Generators und der beiden Torschaltungen durch eine an den Steuerbus und den Adressbus angeschlossene mit einem Monoflop ausgeruestete Zugriffssteuerung erfolgt. Fig. 1
Patent DD-277310-A1 (DD)
Title: Mehrweg - kugelventil
Inventor: RAPPICH SIEGMAR
IPC: F16K11/087
Filed: 1988-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein als Absperrarmatur fuer zwei Teilstoffstroeme sowie fuer hohe Systemdruecke geeignetes Kugelventil. Erfindungsgemaess sind nur einer Durchflussbohrung im Kugelkueken in einer Ebene zwei Auslassoeffnungen, z. B. fuer die Zuendflamme und die Hauptflamme eines Brenners, im Winkel von 65 bzw. 100, bezogen auf die Schliessstellung, zugeordnet. Die Ringdichtung am Gasauslass ist mit zwei entsprechenden Bohrungen versehen. Die Nennweite der Durchflussbohrung, in der sich zur Gasauslassseite hin eine schraeg nach innen gerichtete Nut befindet, ist identisch mit der des Gaseinlasses und groesser als die des Hauptflammenkanals. Figur
Patent DD-277905-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur reinigung von abwaessern und kleinen vorflutern
Inventor: VOBACH VOLKER
IPC: C02F3/32
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur biologischen Reinigung von Abwaessern und kleinen Vorflutern. Formen von hoeheren Pflanzen, mit der Faehigkeit Wasser- und Abwasserinhaltsstoffe aufzunehmen, werden mittels ein- bzw. zweischichtigen brueckenartigen Traegern so mit dem Wasser in Beruehrung gebracht, dass ihre Wurzeln in das Wasser eintauchen. Die Anwendung des Verfahrens ermoeglicht eine wesentliche Senkung der Naehrstofffracht (P,N-Komponente), einen intensiven biochemischen Abbau, eine selektive Entfernung von organischen Schadstoffen des zu reinigenden Abwassers sowie eine Vorbeugung der Eutrophierung unterliegender Gewaesserabschnitte.
Patent DE-10002688-A1 (DE)
Title: Beef cleaning and massaging device has carrying frame with parallel frame construction and swinging arm with electromotor unit
Inventor: SCHURR HUBERT
IPC: A01K13/00
Filed: 2000-01-22
Abstract: The beef cleaning and massaging machine has a carrying frame (11) with a parallel frame construction (12,12') and a reprocessable swinging arm (13), on which two rotatable brushes (15,15') are fixed to an electromotor unit (16). The parallel frame construction has at least one spring (17.17') whose one end is fixed to a carrying frame, and the other end is fixed to a leg. A control connection measures the working friction resistance and controls the change in direction of rotation.
Patent DE-10004540-A1 (DE)
Title: Air purifier in room, with water-screen filter and fan
Inventor: FINNENKOETTER WERNER
IPC: F24F8/133
Filed: 2000-02-02
Abstract: The water-screen filter and fan (10) are contained in the same housing (4). The room-air is sucked up through a suction hose which has a rectangular coupling fixed in, and matching the size of, a room-opening. The coupling has a base plate on which are movable sealing strips.
Patent DE-10004633-A1 (DE)
Title: Semi-finished thick walled tube manufacturing process using cross-linkable plastics involves movement of a tube past a radiation source followed by tube rotation
Inventor: HEIDUK INES
IPC: B29C35/08
Filed: 2000-02-03
Abstract: A tube (1) to be irradiated is moved several times past linear radiation sources (2,2') producing ionizing beams and extending at least partly along the tube length. After each or several doses of radiation the tube is rotated through a specified angle around its long axis to allow irradiation of non-treated areas. An independent claim is made for the process equipment which one or more fixed radiation sources (2,2') and a guide (4) allowing movement of the tube (1) along its long axis and tube rotation. The guide lies close to the radiation sources.
Patent DE-10006284-A1 (DE)
Title: Switchable frictional coupling uses energy provided by drive for first coupling part to directly free and/or engage frictional surfaces on first and second coupling parts
Inventor: ALBERS ALBERT
IPC: F16D13/04
Filed: 2000-02-14
Abstract: The coupling has first coupling part (25) with a first frictional surface (35) rotatable about a drive axis by a drive (40) and a second coupling part (30) with a second frictional surface (36). The frictional surfaces can be reversibly brought into contact for controllable transfer of a drive torque. The freeing and/or engagement of the frictional surfaces are caused directly by the energy provided by the drive for the first coupling part.
Patent DE-10009302-A1 (DE)
Title: Pipe insulation consists of strips of elastomer foam with parallelogram-shaped cross-section, adhesive strips being attached to these so that strips can be fitted around pipe and sloping ends stuck together
Inventor: KAIMANN GEORG JOSEF
IPC: F16L59/02
Filed: 2000-02-29
Abstract: The pipe insulation consists of strips of elastomer foam with a cross-section in the shape of a parallelogram. The sloping ends (5, 6) are inclined at an angle of 150 - 170 deg  to the horizontal and have the same width (A). Adhesive strips (8, 9) with cover sheets are attached to these. The strips are fitted around the pipe and the sloping ends stuck together.
Patent DE-10012169-A1 (DE)
Title: High pressure sensing unit, e.g. for brake fluid pressure on vehicle, has O-ring seals for pressure chamber with defined shape for retaining grooves
Inventor: OOTAKE SEIICHIRO
IPC: G01L19/06
Filed: 2000-03-13
Abstract: A pressure sensing unit contains an O-ring (12) that seals the pressure measuring chamber (10). It is retained in a space formed by a groove (13) in the upper housing (3) and the face of the lower housing (7). The outer corner (II) of the groove wall where it meets the lower housing has a radius of less than 0.1 mm.  Independent claims are also included for the following: (a) a similar arrangement but with a corner chamfer of less than 0.1 mm instead of a radius; (b) a retaining edge formed by a projection near the corner that is compressed during assembly; (c) a manufacturing method involving molding the upper housing (3) with a projection, assembling the components with the O-ring in place and then compressing the projection; (d) molding the upper housing and machining it to obtain the corner dimensions; (e) using a plastic backing ring behind the O-ring; (f) a multi-part mold for producing the upper housing (3) with a projection.
Patent DE-10012382-A1 (DE)
Title: Manual gear change lever for road vehicle gearbox has one end connected to switch rod or draw cable and bearing housing for connection to structural components of vehicle frame
Inventor: KNAGGE MARTIN
IPC: F16H59/04
Filed: 2000-03-14
Abstract: The manual gear change lever (1) for a road vehicle gearbox has one end connected to a switch rod or draw cable and a bearing housing (4) for connection to structural components of the vehicle frame. Devices are provided for movement of the lever between a work position permitting all gear change positions and a position in which all such movements are prevented.  Both the work position and the inactive position are formed by locations of a positive engagement effective pair of components secured by spring force. One of these components is fixed relatively to the vehicle frame and the other component is movably arranged opposite to the manual gear change lever. The movable component can be moved between two positions, by means of which the work and inactive positions are defined.
Patent DE-10018790-A1 (DE)
Title: Method for detecting abnormal dryness of skin, useful for diagnosing diabetic foot syndrome, based on color change in plaster containing cobalt chloride
Inventor: CREMERIUS ALOIS
IPC: G01N31/22
Filed: 2000-04-15
Abstract: Method for determining abnormal dryness of the skin is new.  A carrier (2), especially of textile material, is impregnated with a 3.15-25% solution of cobalt(II) chloride (I) and dried until (I) is blue. (2) is fixed to a flat support (1) of flexible material, then covered with a protective material (3), impermeable to air and moisture. Immediately before use, (3) is removed and (2) attached to a region of skin for a predetermined time. Development of a red color from (I) indicates a normal skin dryness.  An Independent claim is also included for (2), attached to (1) and covered by (3).
Patent DE-10019104-A1 (DE)
Inventor: KAHLE EBERHARD
IPC: G02B6/40
Filed: 2000-04-18
Abstract: The invention relates to duplex connectors for optical fibre connectors, comprising two fixing devices for two simple plug connectors (14), for the formation of a duplex plug connector (22), whereby the fixing device is formed such that the above at least partly encloses the plug housing (18) or a kink preventer (17) on a plug connector to be fixed.
Patent DE-10021394-A1 (DE)
Title: Automatic door for passing animal through has detector of identity device worn by animal within defined range of door, actuator for opening door in response to presence of identity device
Inventor: PALESCH DETLEF
IPC: A01K1/00
Filed: 2000-05-03
Abstract: The door has a detector (40) of an identity device (100) worn by the animal (10) within a defined range (110) of the door (20) and an actuator for opening the door in response to the presence of the identity device to allow the animal to pass through. The identity device has a transmitter off a signal associated with the animal and the detector has a receiver for receiving the signal.
Patent DE-10023053-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einem Drehmomentwandler oder einer hydrodynamischen Kupplung
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/00
Filed: 2000-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuersystem für ein Getriebe mit einem Drehmomentwandler oder einer hydrodynamischen Kupplung in einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einer im Anfahrvorgang des Kraftfahrzeugs drehmomentführenden Kupplung oder Bremse. Es wird vorgeschlagen, die Anfahrleistung des Kraftfahrzeugs über eine im Getriebe angeordnete schlupfende Kupplung oder Bremse als Funktion eines Fahrerwunsches zu regeln, unter Einbeziehung von Kenngrößen des Drehmomentwandlers bzw. der hydrodynamischen Kupplung.
Patent DE-10025595-A1 (DE)
Title: Dust-free connector for outlet of big bag comprises pipe and clamping and sealing flange between which outlet is held, top end of pipe being movable vertically
Inventor: STURM RAIMUND
IPC: B65G69/18
Filed: 2000-05-24
Abstract: The dust-free connector (1) for the outlet (2') of a big bag (2) comprises a pipe (3) and a clamping and sealing flange (6) between which the outlet is held. The novelty is that the top end of the pipe can be moved vertically.
Patent DE-10029013-A1 (DE)
Title: Control element with anti-slip structure has rotation regulation unit switched into and out of engagement with rotary element that prevents lateral rotation of rotary element in engaged state
Inventor: UENO NAOKI
IPC: F16D65/14
Filed: 2000-06-13
Abstract: The control element (20) has an output shaft (27a) for driving a load, a drive motor (22) for driving and actuating the shaft and a slip prevention unit (30) preventing shaft slip resulting from an external load. The slip prevention unit has a rotary element (25-27) that turns with the motor, a rotation regulating unit (32) with an engagement section engaged with the rotary element and a switch unit that switches the rotation regulation unit into and out of engagement with the rotary element. The regulation unit prevents lateral rotation of the rotary element in the engaged state.
Patent DE-10030192-A1 (DE)
Inventor: KLING PETER
IPC: A62B25/00
Filed: 2000-06-19
Abstract: A support frame (1) for a respiratory air container has an approximately U-shaped guiding channel (13) in the longitudinal direction on the side facing towards the body of the user. An extension plate (14) which is also U-shaped is guided into said guiding channel and can be stopped in various positions therein. Supply lines (7 to 9) which originate from the pressure reducer (6) of the respiratory air container and which form a reserve loop in the smallest form of the support frame extend into a receiving channel (25) via a line inlet opening (12), said receiving channel being formed by the U-shaped extension plate, and are fixed thereto. The length of the support frame and the position of the supply lines are adjusted according to the torso length of the user, by adjusting the extension plate. This ensures that the user can move freely and safely while the supply lines are protected or kept close to the body, regardless of body size.
Patent DE-10030741-A1 (DE)
Inventor: STEINEBRUNNER OTTMAR
IPC: B65F3/04
Filed: 2000-06-23
Abstract: The vehicle has a lifting/tipping device (4) with a pair of pivot arms (5), coupled via a shaft. The pivot arm shaft is at the same distance to the end of the vehicle as the loading edge (3) of the loading trough (1), and the shaft may be integrated in the loading edge. The shaft may pref. be contained in a circular tube (8), which forms part of the loading edge. The pivot arm are non-turnably connected to the shaft.