baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10043924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur manuellen und automatischen Betätigung eines Linsentubus
Inventor: KANAYAMA ATSUSHI
IPC: G02B7/04
Filed: 2000-09-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum manuellen und automatischen Betätigen eines Linsentubus, mit:  – einem
Linsentubus (10) zum Halten einer Linse auf verstellbare Weise;  – einem
Linsenbetätigungsring
(14), der drehbar am Umfang des Linsentubus angebracht ist, um die
Linse von Hand oder automatisch zu verstellen;  – einem
Elektromotor (40) zum automatischen Verstellen der Linse;  – einem
Kupplungsmechanismus (32, 33, 34), der eine mit dem Linsenbetätigungsring
(14) in Zahnradeingriff stehende erste Kupplungsplatte (32) mit
einer Reibungsfläche
(H) und eine mit dem Elektromotor (40) in Zahnradeingriff stehende
zweite Kupplungsplatte (33) mit einer Reibungsfläche (I) aufweist, wobei die
Reibungskraft zwischen den Reibungsflächen (H, I) zum Ausführen eines
Trennvorgangs auf einen niedrigen Wert verringerbar ist;  – einem
Automatikbetriebsschalter (18) zum Betätigen des Elektromotors (40)
und zum Einstellen der Antriebsgeschwindigkeit des Linsenbetätigungsrings;  – einer
automatischen Hand/Automatik-Betriebsumschalteinrichtung zum Ausführen eines
Verbindungs- oder Trennvorgangs des Kupplungsmechanismus in Abhängigkeit
von der Betätigung
des Automatikbetriebsschalters (18); und...
Patent DE-10046164-B4 (DE)
Inventor: TRUTSCHEL HARTWIG
IPC: B65H19/12
Filed: 2000-09-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: An expanding mandrel is useable for rotatably mounting a strip of material that is wound around a sleeve or core. The expanding mandrel includes an ejecting device that is useable to strip the sleeve or core from the mandrel. The ejecting device includes at least a first part, which is rotatable about an axis together with the sleeve or core, and a non-rotatably mounted second part. The first part can strip the sleeve or core from the mandrel by actuation of the second part. That second part is a piston which can be driven by a fluid under pressure.
Patent DE-10063508-B4 (DE)
Title: Werkstückträger
Inventor: MAIER JOHANN
IPC: B65G51/04
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Werkstückträger für mindestens
ein ferromagnetisches Werkstück,
der pneumatisch durch Leitungen oder Rohre gefördert werden kann, der eine
dem Leitungs- oder Rohrquerschnitt angepasste Querschnittsform hat,
und der eine formschlüssige
Aufnahme für
mindestens ein Werkstück
in X- und Y-Richtung hat, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens
eine Werkstück durch
mindestens einen Magneten (14) in Z-Richtung in einer Sollposition
auf oder in dem Werkstückträger (1)
gehalten wird.
Patent DE-10103193-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leiterbahnstrukturen
Inventor: BAUER ALFRED
IPC: H01L21/48
Filed: 2001-01-24
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Leiterbahnstrukturen in einem langgestreckten
Materialband, wobei eine einzelne Leiterbahnstruktur aus einem ersten Stanzbild
und einem zweiten Stanzbild gebildet wird, wobei das erste Stanzbild
in einer ersten Stanzstation und das zweite Stanzbild durch mindestens
eine weitere Stanzstation erzeugt wird und wobei das erste und zweite
Stanzbild sich teilweise überschneiden,
dadurch gekennzeichnet, dass im ersten oder zweiten Stanzbild eine
Ausbuchtung erzeugt wird, wobei die Ausbuchtung derart ausgebildet
ist, dass die Breite der Öffnung
im Bereich der Überlappung/Überschneidung
vergrößert ist.
Patent DE-10115575-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherung
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01H85/165
Filed: 2001-03-29
Granted: 2006-11-16
Abstract: Elektrische
Sicherung mit einem Paar parallel zueinander angeordneten Anschlüssen (2),
einem Gehäuse
(4), in welchem erste Endabschnitte (3a) der Anschlüsse (2)
aufgenommen sind, deren Stirnflächen
von dem Gehäuse
freigelegt sind, und zweite Endabschnitte (3b) aus dem Gehäuse (4)
herausragen, wobei mindestens einer der Anschlüsse (2) eine Aussparung (6)
aufweist, derart, dass der Abstand zwischen den ersten Endabschnitten (3a)
der Anschlüsse
(2) größer ist
als der Abstand zwischen den zweiten Endabschnitten (3b) der Anschlüsse (2),
wobei die Anschlüsse
(2) mittels eines U-förmigen Sicherungselements
(5), das einen Mittelabschnitt (32) und zwei Seitenabschnitte (31)
aufweist, miteinander verbunden sind, indem die freien Endabschnitte
der Seitenabschnitte (31) mit jeweils einem der Anschlüsse (2)
gekuppelt sind und der Mittelabschnitt (32) im Bereich der Aussparung
angeordnet ist, wobei das Gehäuse
(4) Schutzabschnitte (22) aufweist, die die freien Innenseitenflächen der einander
gegenüberliegenden
Endabschnitte (3a) der Anschlüsse
(2) abdecken, und ein Paar Innenwände (12a, 12b) aufweist, die
in einer...
Patent DE-10118355-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Mehrphotonenanregung einer Probe
Inventor: HELL STEFAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2001-04-12
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Mehrphotonenanregung einer Probe, wobei ein Laserstrahl in mindestens
zwei kohärente
Teilstrahlen gleicher Intensitätsverteilung
um die jeweilige Strahlachse aufgespalten wird und wobei die Teilstrahlen
aus verschiedenen Richtungen auf eine gemeinsame, quer zu den Strahlachsen
verlaufende Meßebene ausgerichtet
werden, so daß die
Teilstrahlen in dem Bereich der Meßebene miteinander interferieren,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Teilstrahlen (11, 12) zueinander unter einem Kippwinkel (14) < 1 ausgerichtet
werden und daß die
Teilstrahlen (11, 12) durch ein gemeinsames Linsensystem (21) auf
die Meßebene
ausgerichtet werden, so daß eine
durch die Interferenz der Teilstrahlen (11, 12) hervorgerufene Intensitätsverteilung
in der Meßebene
Bereiche maximaler Intensität
(31, 33) neben Bereichen minimaler Intensität aufweist.
Patent DE-10126776-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe mit Anpresskraftverstärkung
Inventor: BACH HARTMUT DIPL ING
IPC: F16D13/44
Filed: 2001-06-01
Granted: 2013-07-11
Abstract: Druckplattenbaugruppe für eine Reibungskupplung, umfassend eine Gehäuseanordnung (22) und eine Anpressplattenanordnung (24), welche durch wenigstens eine Blattfederanordnung (40) bezüglich der Gehäuseanordnung (22) axial bewegbar gehalten ist, wobei die wenigstens eine Blattfederanordnung (40) in einem ersten Kopplungsbereich (44) derselben mit der Anpressplattenanordnung (24) zur Kraftübertragung zusammenwirkt und in einem zweiten Kopplungsbereich (52; 52, 62) derselben mit der Gehäuseanordnung (22) zur Kraftübertragung zusammenwirkt, wobei in einem Kopplungsbereich (52; 52, 62) von erstem Kopplungsbereich (44) und zweitem Kopplungsbereich (52; 52, 62) die wenigstens eine Blattfederanordnung (40) mit der mit diesem einen Kopplungsbereich (52; 52, 62) zur Kraftübertragung zusammenwirkenden Baugruppe (22) von Gehäuseanordnung (22) und Anpressplattenanordnung (24) zur Kraftübertragung in nur der einem Zugbetrieb entsprechenden Umfangsrichtung zusammenwirkt und in der dem Schubbetrieb entsprechenden Richtung keine kraftmäßige Wechselwirkung der wenigstens einen Blattfederanordnung (40) auftritt und wobei im Zugbetrieb eine Kraftbeaufschlagung der Anpressplattenanordnung (24) in Umfangsrichtung bezüglich der Gehäuseanordnung (22) zu einer Verstärkung der durch die Anpressplattenanordnung (24) auf Reibbeläge (28, 26) ausgeübten Anpresskraft führt.
Patent DE-10157399-B4 (DE)
Title: Heizkörper mit zwei wärmezuführenden Einrichtungen
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-11-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Heizkörper (28)
für eine
Fahrzeug-Klimaanlage (10) mit mindestens zwei verschiedenartigen wärmezuführenden
Einrichtungen (52a, 52b) und mindestens zwei wärmeableitenden Rohren (58a,
58b), von denen ein erstes Rohr (58a) als Fluidleitung gestaltet
ist, durch die von einer ersten wärmezuführenden Einrichtung (52a) ein fluider
Wärmeträger gefördert werden
kann, und von denen dem zweiten Rohr (58b) von der zweiten wärmezuführenden
Einrichtung (52b) Wärmeenergie
zugeführt
werden kann, bei der das zweite Rohr (58b) als Wärmerohr gestaltet ist, in dem
sich ein verdampfendes und kondensierendes Medium zum Ableiten der
zugeführten
Wärmeenergie befindet,
und bei der die beiden Rohre (58a, 58b) je mit mindestens einer
Rippe (56) wärmeleitend
verbunden sind, wobei die Rippe (56) in einem Bereich zwischen den
beiden mit den selben Außenmaßen ausgebildeten
Rohren (58a, 58b) einen isolierenden Abschnitt (61) aufweist, und wobei
die zweite wärmezuführende Einrichtung
(58b) mit mindestens einem PTC-Heizelement (86) versehen ist.
Patent DE-10164176-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor
Inventor: KRAFT JOCHEN
IPC: H01L29/732
Filed: 2001-12-27
Granted: 2007-12-27
Abstract: Bipolartransistor – mit einem
Emitter (1), einem Kollektor (2) und einer Basisschicht (3),  – bei dem
sich der Emitter (1) in die Basisschicht (3) hinein erstreckt,  – bei dem
die Basisschicht (3) einen zwischen Emitter (1) und Kollektor (2)
angeordneten intrinsischen Bereich (4) und einen zwischen dem intrinsischen
Bereich (4) und einem Basiskontakt (5) verlaufenden extrinsischen
Bereich (6) aufweist,  – bei
dem die Basisschicht (3) eine mit einem dreiwertigen Dotierstoff
dotierte erste Dotierschicht (7) enthält, die sich in den extrinsischen
Bereich (6) erstreckt und die im Bereich des Emitters (1) durch
eine fünfwertige
Gegendotierung (8) gegendotiert ist,  – bei dem zwischen der ersten
Dotierschicht (7) und dem Kollektor (2) zwei weitere mit einem dreiwertigen
Dotierstoff dotierte Dotierschichten (9, 10) angeordnet sind, und  – bei dem
die Dotierstoffkonzentration (C2) der zwischen der ersten Dotierschicht
(7) und der dritten Dotierschicht (10) angeordneten zweiten Dotierschicht
(9) kleiner ist...
Patent DE-10202405-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Formkörper aus sprödbrüchigem Werkstoff
Inventor: MUSKALLA MICHAEL
IPC: F24C15/10
Filed: 2002-01-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Halterung
(20) für
einen Formkörper (10)
aus sprödbrüchigem Werkstoff,
die den Randbereich des Formkörpers
(10) zumindest teilweise umgibt, fest mit diesem verbunden ist und
eingebettete Montageelemente (25) aufweist, wobei diese Montageelemente
(25) mit einem Montageabschnitt (25.2) aus der Halterung (20) ragen und
mit einem Installationsanbau (30) verbindbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Installationsanbau (30) einen oder
mehrere Stützabschnitte
(33) aufweist, die an Anlagebereiche (24) der Halterung (20) den
Installationsanbau (30) zentrieren,  dass der Installationsanbau
(30) jedem Montageabschitt (25.2) der Montageelemente (25) zugekehrt
eine Aufnahme (35) für
einen Verbinder (26) aufweist und  dass mittels der Aufnahme
(35) und den Verbindern (26) der Installationsanbau (30) mit den
Montageelementen (25) in der Halterung (20) verbindbar ist ( 1 ).
Patent DE-10209746-B4 (DE)
Title: Pulverbefüllungsvorrichtung, insbesondere für pulvermetallurgische Pulver, Füllschuh für eine solche Pulverbefüllungsvorrichtung und Verfahren zum Befüllen einer Matrizenöffnung mit Pulver
Inventor: SILBERMANN MICHAEL THOMAS
IPC: B22F3/00
Filed: 2002-03-06
Granted: 2004-04-15
Abstract: Pulverbefüllungsvorrichtung – insbesondere für pulvermetallurgische Pulver – mit  – zumindest einer Matrize (1), die eine Matrizenoberfläche (6) und zumindest eine Matrizenöffnung (2) in dieser aufweist,  – einem, zwei oder mehr Stempeln (3 – 5), die innerhalb der Matrizenöffnung (2) auf- und abwärts verstellbar sind, und  – einer Befüllungseinrichtung,  – die einen Füllschuh (7), der über der Matrizenoberfläche (6) in zumindest eine Position oberhalb der Matrizenöffnung (2) zu deren Befüllung und in zumindest eine von der Matrizenöffnung (2) entfernte Position verfahrbar angeordnet ist,  – eine Pulverzuführungseinrichtung (8; 8a, 8b) zum Zuführen von Pulver (11, 11a),  – zumindest eine Maske (12) mit zumindest einer Maskenöffnung (13, 13a) und  – zumindest eine Maskenführungseinrichtung (20, 21; 23 – 26; 27 – 29; 30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Maskenführungseinrichtung (20, 21; 23 – 26; 27 – 29; 30) zum zeitweiligen Abdecken der Matrizenöffnung (2) mit...
Patent DE-10219965-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Mitnehmer
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-06-03
Abstract: Führungsschiene für ein mit einem bewegbaren Fahrzeugbauteil, insbesondere einem Schiebedachdeckel (23), gekoppelten und antreibbaren Mitnehmer (4),  mit einem Führungskanal (8) zum Aufnehmen eines langgestreckten, axial verschiebbaren Antriebselements (19) und  mit einer Führung (7) zum verschiebbaren Lagern des mit dem Antriebselement (19) verbundenen Mitnehmers (4),  wobei der Führungskanal (8) das Antriebselement (19) in dessen Axialrichtung abwechselnd an unterschiedlichen Seiten umgreift, an einer der Seiten der jeweilige Umgriff von einem durchgehenden Schlitz (14) unterbrochen ist und in dem Schlitz (14) ein das Antriebselement (19) mit dem Mitnehmer (4) verbindendes Verbindungsteil (17) verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-10228707-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Getriebes
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-06-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Getriebes bei dessen Endmontage, bei welchem eine Blockade des Getriebes durch mindestens einen klebenden Synchronring während eines Anfahrens einer Gangendlage dadurch gelöst wird, dass das Getriebe intern derart verdreht wird, dass sich der mindestens eine Synchronring wieder löst , indem ein geeigneter Gang eingelegt wird und das Getriebe an der Getriebeeingangswelle und/oder der Getriebeausgangswelle angetrieben bzw. gedreht wird, wobei durch das Einlegen des Ganges, welcher bei drehendem Getriebe in Eingriff steht, eine Übersetzung oder ein Übersetzungsverhältnis bestimmt wird.
Patent DE-10258591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festigen der Struktur eines Platten bestehenden Pflasters
IPC: E01C5/00
Filed: 2002-12-16
Granted: 2010-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Festigen der Struktur eines aus Platten (3) bestehenden Pflasters, mit von dem Pflaster vertikal in den Untergrund unter dem Pflaster hinein vorstehenden Ankern (1; 9; 11; 17; 18; 19; 42; 44; 4+6, 4+36; 46+6; 46+50), dadurch gekennzeichnet, dass die Anker unmittelbar in Bolzen oder Zapfen (4; 10; 12) übergehen, welche die das Pflaster bildenden Platten im Abstand vom Plattenrand vertikal durchsetzen.
Patent DE-10296843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Häckseln von Holz
Inventor: LANKINEN ANTTI
IPC: B27L11/02
Filed: 2002-08-07
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zum Häckseln
von Holz in Holzspäne,
die für
das Pulpeverfahren geeignet sind, in welchem Verfahren  eine
Schneidscheibe (1) vorgesehen ist, die eine Anzahl von Häckselklingen
(2; 2') umfasst, wobei die Schneidscheibe zur Rotation um die Drehachse
mit Lager versehen ist, und die Schneidscheibe (1) um ihre Drehachse
rotiert wird und ein Holzblock gegen die Schneidscheibe (1) und die
Häckselklingen
geführt
wird, wobei die Häckselklingen (2;
2') Holzspäne
von dem Holzblock schneiden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Häckselklingen
(2; 2') als Klingen zum Schneiden des Holzes gemäß dem Hobelprinzip auf der
Seiten-Fläche
(P) der Schneidscheibe (1) in aufeinanderfolgender und überlappender
Formation in den Radiusrichtungen der Schneidscheibe und am Außenumfang
angeordnet sind, derart, dass die Häckselklingen (2) zusammen einen
kontinuierlichen Teil-Schneidabschnitt (3) von vorbestimmter Länge bilden,
und  – eine
Anzahl von Schneidscheiben (1) angeordnet ist, derart, dass die
Drehachsen der Schneidscheiben (1) zueinander parallel und im Wesentlichen...
Patent DE-10310367-B4 (DE)
Title: Zylinderidentifikationssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MAKINO TOMOKAZU
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-03-10
Granted: 2014-02-20
Abstract: Zylinderidentifikationssystem für die Identifikation der einzelnen Zylinder in einem Verbrennungsmotor, der eine Kurbelwelle (12) und eine Nockenwelle (11) aufweist, wobei die Nockenwelle mit der halben Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle rotiert, umfassend: Kurbelwinkelsignalgenerierungsmittel (31) zum Generieren einer Vielzahl von Kurbelwinkelimpulssignalen in Übereinstimmung mit Drehwinkeln der Kurbelwelle (12) des Verbrennungsmotors (10); Zylinderidentifikationssignalgenerierungsmittel (21) zum Generieren von Zylinderidentifikationsimpulssignalen, die jeweils den Zylindern des Verbrennungsmotors (10) entsprechen während einer Umdrehung der Nockenwelle (11); Referenzpositionserfassungsmittel (40) zum Erfassen von Referenzpositionen auf der Basis der Kurbelwinkelimpulssignale; Zylinderidentifikationsintervalleinstellmittel (40) zum Einstellen von Zylinderidentifikationsintervallen bezogen auf die Referenzpositionen; Zylinderidentifikationsmittel (40) zum Identifizieren der einzelnen Zylinder auf der Basis der Zylinderidentifikationsimpulssignale in den Zylinderidentifikationsintervallen; und Betriebszustandserfassungsmittel (40) zum Erfassen des Betriebszustands des Verbrennungsmotors (10) hinsichtlich des Betriebs in einem niedrigen Drehzahlbereich oder in einem hohen Drehzahlbereich, wobei das Referenzpositionserfassungsmittel (40) umfasst: erste Erfassungsbearbeitungsmittel zum Durchführen einer Bearbeitungsprozedur gemäß ersten Durchführungsspezifikationen für den niedrigen Drehzahlbereich; und zweite Erfassungsbearbeitungsmittel zum Durchführen einer Bearbeitungsprozedur gemäß zweiten Durchführungsspezifikationen für den hohen Drehzahlbereich; und wobei das Referenzpositionserfassungsmittel (40) das erste Erfassungsbearbeitungsmittel und das zweite Erfassungsbearbeitungsmittel in Abhängigkeit von den Betriebszuständen des Verbrennungsmotors (10) gegeneinander austauscht.
Patent DE-10314227-B4 (DE)
Title: Steckhülse
Inventor: HARADA TOMONORI
IPC: H01R13/11
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Steckhülse (1),
in die ein Flachkontakt (2) einsteckbar ist, mit einem Paar elastischer
Halteklemmen (17), die in Einsteckrichtung des Flachkontakts (2) sich
erstrecken, wobei die Halteklemmen (17) jeweils zum Halten des Flachkontakts
(2) einen Klemmabschnitt (25), zum Führen des Flachkontakts (2)
zum Klemmabschnitt (25) hin eine Führungsfläche (26), die von dem Klemmabschnitt
(25) zum Stirnende der Halteklemme (17) sich erstreckt, und einen
Aufnahmekonusabschnitt (27) aufweist, der an einem Seitenabschnitt
der Führungsfläche (26)
vorgesehen ist, wobei der Flachkontakt (2) in die Steckhülse (1)
seitlich einsteckbar ist.
Patent DE-10326571-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Sitzanschlag
Inventor: NOZAKI KENICHI
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-06-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Trägerkonstruktion
für einen
Sitzanschlag (3) in einem Fahrzeug, die einen Trägerkörper (2), der an einer Fahrzeugkörperseite
in einem Fahrgastraum befestigbar ist und einen Sitzanschlag (3)
enthält,
der an dem Trägerkörper (2)
befestigt ist und mit einer Bank (10) des Klapptyps verbindbar ist,
um die Bank zu fixieren, wobei der Trägerkörper (2) von dem außenseitigen
Ende der Bank zu der Fahrzeuginnenseite vorsteht, in der Fahrzeuglängsrichtung
(A) langgestreckt ist und einen Sitzgurtführungsabschnitt aufweist.
Patent DE-10334648-B4 (DE)
Title: Matratze
Inventor: KRAEMER ANDREAS
IPC: A47C27/15
Filed: 2003-07-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Matratze
(1) mit einem Oberteil (2) mit einer oberen Ansichtsseite (4) und
einer gegenüberliegenden
oberen Kontaktseite (6o) und mit einem Unterteil (3) mit einer unteren
Ansichtsseite (7) und einer gegenüberliegenden unteren Kontaktseite
(6u), wobei das Oberteil (2) und das Unterteil (3) mit ihren Kontaktseiten
(6o, 6u) einander zugewandt derart zusammenfügbar sind, dass Erhebungen
(11) und Vertiefungen (16) in der oberen Kontaktseite (6o) in entsprechend
komplementär
ausgebildete Erhebungen und Vertiefungen in der unteren Kontaktseite (6u)
eingreifen, wobei eine obere Tangentialebene (To) die durch die
höchsten
Erhebungen (11) der oberen Kontaktseite (6o) des Oberteils (2) verläuft, parallel
zu der oberen Ansichtsseite (4) des Oberteils (2) ausgerichtet ist
und eine untere Tangentialebene (Tu) die durch die höchsten Erhebungen
der unteren Kontaktseite (6u) verläuft, parallel zu der unteren
Ansichtsseite (7) ausgerichtet ist und sämtliche Schmalseiten (5k, 51)
des Oberteils (2) im zusammengefügten
Zustand der Matratze (1) mit den entsprechenden Schmalseiten (8k,
81) des Unterteils...
Patent DE-10341917-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Übersetzungsänderungsvorgängen eines stufenlos verstellbaren Kegelscheibenumschlingungsgetriebes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JANSSEN PETER DIPL -ING
IPC: F16H63/06
Filed: 2003-09-11
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Übersetzungsänderungsvorgängen eines Automatgetriebes in einem Kraftfahrzeug, welches über ein Hydrauliksystem mit wenigstens zwei Hydraulikdruckzweigen (3, 9) mit unterschiedlichen Hydraulikdrücken verfügt, bei dem in einem ersten Hydraulikdruckzweig (3) Druckreduzierungsventile (4, 5) angeordnet sind, über die hydraulische Verbraucher (S1, S2) mit einem Betätigungsdruck versorgbar sind, bei dem an dem ersten Hydraulikdruckzweig (3) ein Druckregelungsventil (6) angeordnet ist, dessen Ausgangsseite mit einer Leitung des zweiten Hydraulikdruckzweiges (9) verbunden ist, und bei dem durch Betätigen des Druckregelungsventils (6) der Druck in dem ersten Hydraulikdruckkreis (3) derart einstellbar ist, dass dieser dem höchsten benötigten Arbeitsdruck der hydraulischen Verbraucher (S1, S2, 11) plus einem Offsetdruck entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass in bestimmten Betriebzuständen des Kraftfahrzeuges eines der Druckreduzierungsventile (4, 5) für eines der Stellglieder der beiden Übersetzungsänderungsorgane (S1, S2) des Getriebes vollständig geöffnet sowie der Offsetdruck auf den Wert Null oder nahe Null reduziert wird, und dass beim Verlassen dieser Betriebszustände der Offsetdruck wieder angehoben und das Druckreduzierungsventil (5) erneut druckreduzierend tätig wird.
Patent DE-10344459-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Hochdruck-Kolbenpumpe
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: F02M59/10
Filed: 2003-09-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Kolbenpumpe (18), insbesondere Hochdruck-Kraftstoffpumpe, mit einem Gehäuse (28) und mit einem in einem Führungsabschnitt (32) des Gehäuses (28) geführten Kolben (40), der mit einem Endbereich (56) in einen Arbeitsraum (58) hineinragt, wobei sich eine Kolbenfeder (72) an einem Federteller (69) abstützt, und wobei sich der Federteller (69) in axialer Richtung an dem Kolben (40) abstützt, wobei sich der Federteller (69) in axialer Richtung an einer Stützscheibe (68) abstützt, und wobei die Stützscheibe (68) in eine Ringnut (66) in der Mantelfläche des Kolbens (40) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die der Kolbenfeder (72) abgewandte Kante (76) der Ringnut (66) abgerundet ist, dass eine mit der Kante (76) zusammenwirkende Auflagefläche (78) der Stützscheibe (68) hierzu komplementär, insbesondere ballig oder kugelig, ausgebildet ist.
Patent DE-10346955-B4 (DE)
Title: Motorhaubeneinheit
Inventor: LAUDERBACH LEO DIPL ING
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-10-09
Granted: 2013-08-01
Abstract: Motorhaubeneinheit für ein Fahrzeug, mit einer Motorhaube, die an ihrem in Fahrtrichtung hinteren Endbereich um eine quer zur Längsachse des Fahrzeugs sich erstreckende Schwenkachse schwenkbar ist und die an ihrem in Fahrtrichtung vorderen Endbereich einen oder mehrere Riegel aufweist, der oder die jeweils in einem Verriegelungsschloß verriegelbar sind, das bewegbar an der Karosserie angeordnet ist, wobei durch eine Sensorik ein etwa frontseitiger Aufprall oder unmittelbar bevorstehender etwa frontseitiger Aufprall eines Hindernisses auf das Fahrzeug erfaßbar und ein entsprechendes Auslösesignal einem Ausfahrantrieb zu leitbar ist, durch den bei Vorliegen des Auslösesignals das Verriegelungsschloß und mit ihm der vordere Endbereich der Motorhaube aus einer Ruheposition in Anhubrichtung etwa senkrecht nach oben in eine Anhubposition bewegbar antreibbar ist und die Motorhaube sowie das Verriegelungsschloß aus ihrer Anhubposition entgegen einer Aufpralldämpffederkraft in Absenkrichtung in eine abgesenkte Aufprallposition bewegbar sind, wobei der Ausfahrantrieb einen um eine quer zur Anhubrichtung sich erstreckende Drehachse drehbar antreibbaren Hubnocken aufweist, der sich radial von der Drehachse weg erstreckt und durch den das Verriegelungsschloß in Anhubrichtung beaufschlagbar ist.