baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-282974-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur regelbaren waermeuebertragung bei der mischkondensation
Inventor: GEILERT SIEGFRIED
IPC: F28C3/08
Filed: 1989-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur regelbaren geraeuscharmen Waermeuebertragung, insbesondere von stroemendem, gegenueber der Saettigungstemperatur des Dampfes unterkuehltem Wasser. Die Erfindung wird angewendet in der Waermeversorgung, der Energieversorgung, der Kraftwerkstechnik und der Verfahrenstechnik. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei der regelbaren Waermeuebertragung der Mischkondensation Betriebsparameter zu schaffen, die in jeder Betriebsphase bzw. bei jedem Betriebsregime guenstige Bedingungen fuer eine sekundaere Beeinflussung der Schallemission und der Verhinderung der Schwingungsinduzierung gewaehrleisten. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Dampfeintrag durch einen radialen oder in Stroemungsrichtung des aufzuheizenden Wassers geneigten schmalen Spalt erfolgt, der ununterbrochen durchgaengig wendelfoermig und auf der gesamten Laenge stetig breitenverstellbar ist und somit den Dampfzustroemquerschnitt bildet.{Waermeuebertragung; Mischkondensation; Schallemission; Schwingungsinduzierung; Dampfeintrag; Spalt; radial; schmal; wendelfoermig; breitenverstellbar}
Patent DD-283864-A5 (DD)
Inventor: BERGMANN THOMAS
IPC: F26B5/06
Filed: 1989-05-24
Abstract: For the freeze-drying of, in particular, biological or pharmaceutical material under sterile conditions, the material to be dried is placed in a container whose sides are at least partly composed of a hydrophobic, porous, germproof membrane which is permeable to water vapour, the container is closed pressure-tight and then the material is freeze-dried in the closed container under usual conditions.
Patent DD-286777-A5 (DD)
Title: Schneid- und einlegevorrichtung fuer im plastischem zustand befindliche nahrungsmittel
Inventor: LEDERER KLAUS
IPC: A22C7/00
Filed: 1989-07-31
Abstract: Die Schneid- und Einlegevorrichtung fuer in plastischem Zustand befindliche Nahrungsmittel, dient zum Schneiden von Fleisch, insbesondere Formfleisch oder aehnlichen Erzeugnissen und zum geordneten Einlegen der abgetrennten Portionen in unter der Schneideinrichtung bereitgestellte Becher. Ziel ist dabei, die Hygieneforderungen bei einfacher Wartung und unaufwendiger Reinigung einzuhalten und die abgeschnittenen Scheiben ohne monotone koerperliche Arbeit definiert abzulegen. Aufgabe ist es, die Scheibe waehrend des Abschneidens entgegen den wirkenden Schneidkraeften festzuhalten und danach ohne Zwischenlagerung in entsprechende Behaeltnisse einzulegen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ein mittels eines Zapfens fixiertes und ueber zwei Spannexzenter schnellspannbares Gattermesser auf einem verfahrbaren Schneidentraeger angeordnet ist und dasz ein feststehender, U-foermiger Scheibenhalter im Bereich zwischen einer Auflage und dem Gattermesser angeordnet ist. Fig. 1{Schneid-Einlegevorrichtung; Nahrungsmittel; plastischer Zustand; Fleisch; Formfleisch; Aspikerzeugnisse; Gattermesser, verfahrbar; Schneidentraeger; U-foermiger Scheibenhalter; Becher; ohne Zwischenlagerung}
Patent DD-290848-A5 (DD)
Inventor: AHLBORN GUENTER
IPC: B61F5/38
Filed: 1989-11-29
Abstract: The invention relates to the connection of two running gears with multiple axles to a group of running gears for railway vehicles with low-lying loading bridge (10), the running gears having at least two wheel sets (4) of small wheel base and a running gear frame, comprising side cheeks (1) and transverse beams (2) between two axles in each case, the wheel sets (4), being fixed in the running gear frame by means of axle bearings (3) and each running gear being connected to the loading bridge without king pins, merely by means of in each case a laminated bearing spring (6), lying longitudinally at the side in front of each side cheek (1), and a link suspension. The object of the invention was to combine running gears of the type mentioned at the beginning into groups of running gears and to arrange them underneath the vehicle frame or the loading bridge (10) in such a way that the exact turning angle of each running gear and of each group of running gears when travelling around a bend is ensured without enforcement and that an exact axle load balancing of the running gears of each group of running gears is ensured. This object is achieved by the running gears of each group of running gears being connected to one another by a connecting beam arranged in the longitudinal centre of the running gears and mounted on them in a jointed manner, the connecting beam (13) being arranged centrally with play between guide brackets (14) of the loading bridge (10). In this arrangement, the facing ends of each laminated bearing spring (6) of the running gears of each group of running gears are connected to each other via their links by a compensating lever, which is mounted on a bracket of the weighing bridge. <IMAGE>
Patent DD-291736-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum bewegen der umfuehrung einer bindemaschine
Inventor: STEGLICH CHRISTIAN
IPC: B65B27/06
Filed: 1990-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen der Umfuehrung einer Bindemaschine, wie sie insbesondere innerhalb von Drahtwalzwerken zum Abbinden von Drahtbunden in Presz- und Bindeanlagen sowie Groszbundbindeanlagen Anwendung finden. Ziel ist die Herabsetzung des Materialeinsatzes und die Verwendung eines moeglichst kleinen und einfachen Antriebselementes. Die Aufgabe besteht darin, die Umfuehrung (3) einer Bindemaschine durch das Auge des Bundes (1) auf einer laengeren Strecke annaehernd gerade zu fuehren und dabei keine offenen Fuehrungen, die leicht verschmutzen koennen, anzuwenden. Die Vorrichtung soll als selbstaendige Baugruppe an die den Bindeverschlusz herstellende Einheit (2) montierbar sein. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Umfuehrung (3) von einem viergliedrigen Koppelgetriebe bewegt wird, dessen Koppel in die Umfuehrung (3) integriert ist. Der Fuehrungsmechanismus besteht aus einem auf die den Bindeverschlusz herstellende Einheit (2) montierten Gestell * in dem zwei Schwingen (5, 6) gelagert sind, die mit der Umfuehrung (3) drehbar verbunden sind. Am Gestell (4) ist ein Arbeitszylinder (8) befestigt, der an einer der beiden Schwingen angelenkt ist. Figur{Bindemaschine; Umfuehrung; Fuehrungsmechanismus; Drahtwalzwerk}
Patent DD-298419-A5 (DD)
Title: Verwendung von c tief 3- bis c tief 5-polyflouralkanen als treibgase
Inventor: SOMMERFELD CLAUS-DIETER
IPC: C08J9/14
Filed: 1990-03-12
Abstract: Polyfluoralkane werden als Treibgase und in der Elektroindustrie verwendet.
Patent DD-292828-A5 (DD)
Title: Verfahren zur modifizierung von substratmaterialien auf mineralfaserbasis
Inventor: RUMMERT BAERBEL
IPC: A01G31/00
Filed: 1990-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifizierung von Substratmaterialien auf der Basis von kuenstlich erzeugten Mineralfasern, die fuer den gaertnerischen Anbau genutzt werden. Erfindungsgemaesz werden bei der Herstellung der Mineralfasern tensidische polyfunktionelle Sulfobetaine der Formel I zugesetzt, wodurch Substratmaterialien erhalten werden, die ein fuer den gaertnerischen Anbau optimales Wasser-Luft-Verhaeltnis aufweisen. Zusaetzlich wird diesen Materialien durch die Einbringung der tensidischen polyfunktionellen Sulfobetaine eine fungistatische Wirkung verliehen. Die Aufwendungen fuer den Pflanzenschutz insbesondere bei der Jungpflanzenanzucht koennen beim Einsatz der erfindungsgemaesz hergestellten Materialien wesentlich reduziert werden. Formel I{Substratmaterialien; kuenstlich erzeugte Mineralfasern; tensidische polyfunktionelle Sulfobetaine; optimales Wasser-Luft-Verhaeltnis; fungistatische Wirkung}
Patent DD-295393-A5 (DD)
Title: Emulsol zur spanenden bearbeitung von kugelgraphithaltigen metallischen werkstoffen
Inventor: BRITSCHE ERIKA
IPC: C10M101/02
Filed: 1990-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung eines Emulsols, das in Form einer OEl-in-Wasser-Emulsion mit einer definierten Netzwirkung bei der Zerspanung von kugelgraphithaltigem Guszeisen optimale Spanungsleistungen ergibt, eine problemlose Handhabung des graphithaltigen Abriebs im Emulsionsumlaufsystem zulaeszt und saubere Werkstueckoberflaechen gewaehrleistet und aus einer Kombination von Mineraloelraffinat, anoxidiertem Paraffin, Fettsaeure, Kaliumcarbonat, Chlorparaffin, Alkylphenylpolyglykolether und alkylsulfamidoessigsaures Natrium besteht.
Patent DD-293863-A5 (DD)
Title: Gitterrostelement
Inventor: HEINEMANN DIRK
IPC: E04C2/42
Filed: 1990-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorgefertigtes Gitterrostelement aus Stabmaterial, vorzugsweise zur Anwendung als Gitterroststufen fuer Stahltreppen. Ziel der Erfindung ist es, ein Gitterrostelement zu schaffen, welches den Einsatz hochmechanisierter Fertigungseinrichtungen bei relativ niedrigem Aufwand ermoeglicht, wobei gleichzeitig eine vorteilhafte Materialoekonomie erzielt wird. Dies wird mit einem Gitterrostelement erreicht, mit dem die auftretenden maszlichen Toleranzen ausgeglichen werden koennen, ohne dasz dabei die Funktionstuechtigkeit beeintraechtigt wird. Im oberen Bereich von Seitenblechen sind Schlitze zur Aufnahme der Tragstaebe angeordnet, die in der Laenge, der Hoehe der Tragstaebe entsprechen. Der, mit den Schlitzen versehene obere Teil der Seitenbleche, ist dabei nach innen abgewinkelt, so dasz ein Versatz zum unteren Teil des Seitenbleches entsteht. Fig. 2{Gitterrost; Stufen; Stahltreppe; Stabmaterial; Fuellstaebe; Gitterrostmatte; Antrittsstab; Tragstab; Seitenblech; Schlitze}
Patent DD-300088-A5 (DD)
Title: Bautafel und deren herstellungsverfahren
IPC: B32B19/00
Filed: 1990-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laengsschichtplatte (1) aus Mineralwolle, die als Kern fuer ein Schichtelement eingesetzt wird, das auf jeder Seite Oberflaechenschichten aufweist, vorzugsweise aus duennem Blech. Die Schichtplatte besteht aus benachbart angeordneten Staeben * deren Laengsrichtung mit der der Schichtplatte uebereinstimmt, und bei denen die Fasern in den Ebenen zerstreut sind, die parallel zueinander sind, und die einen rechten Winkel zur Ebene der Schichtplatte bilden. Die Staebe werden innerhalb der Schichtplatte verbunden, aber die Verbindungen (3) werden so vorgenommen, dasz ihr schwaechender Einflusz auf die Platte eliminiert wird. Das wurde durch Abstimmen der Form der verbundenen Endflaechen und deren Verbindung erreicht. Die Endflaechen koennen geklebt, zusammengefaszt werden, koennen eine Fingerverbindung bilden, usw., um die Festigkeit der Verbindung zu erhoehen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren fuer die Herstellung des Schichtelementes. Nachdem sie aus der Mineralwollplatte herausgeschnitten wurden, werden die Staebe um 90 gedreht (III a) und mit den Endflaechen, die zueinander hinliegen, zu Staeben zusammengesetzt (V a), sie werden auf eine Laenge geschnitten, die der der Schichtplatte gleicht, und zu einer Schichtplatte zusammengesetzt, auf die die Oberflaechenschichten waehrend des seitlichen Zusammendrueckens aufgebracht werden. Fig. 5{Laengsschichtplatte; Mineralwolle; Schichtelement; Staebe; Fasern}
Patent DD-297161-A5 (DD)
Title: Enantioselektive herstellung von s-2r[ind1], 2r[ind2]-1,3-dioxolan-4-methanol und derivaten hiervon
Inventor: GROEN BAREND W
IPC: C12P17/04
Filed: 1990-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die enantioselektive UEberfuehrung einer Enantiomerenmischung von * der Formel, worin R1 und R2 unabhaengig Wasserstoff, eine gegebenenfalls verzweigte Alkylgruppe oder Aryl bedeuten oder R1 und R2 zusammen mit dem Kohlenstoffatom, an das sie gebunden sind, einen gegebenenfalls substituierten carbocyclischen Ring bilden, wobei das Produkt dieser UEberfuehrung mit einem der Enantiomeren angereichert ist, was dadurch erzielt wird, dasz die Enantiomerenmischung der Einwirkung eines enantioselektiven Enzyms ausgesetzt wird, wobei ein mit S-Enantiomer angereichertes * durch Verwendung einer geeigneten PQQ-abhaengigen Alkoholdehydrogenase als enantioselektives Enzym hergestellt wird. Formel
Patent BE-1011220-A6 (BE)
Title: A sealing system for drink bottles filled with gas pressure processing components
IPC: C12G1/06
Filed: 1997-06-17
Granted: 1999-06-01
Abstract: A hollow sealing system (1) that can be filled, provided with a gas pressure producing mix (2), placed on a bottle (4) with drink whereby a progressive gas pressure is produced after contact between the drink (5) and the mix (2) via a seal (3) which collects in the remaining space (6) in the bottle (4). A drink is produced as a consequence of the reaction between the drink (5) and the mix (2) that subsequent has a gas pressure in the form of fizzing.<IMAGE>
Patent BE-1013017-A6 (BE)
Title: Method for manufacturing a latex foam core
IPC: B29C44/12
Filed: 1998-11-03
Granted: 2001-08-07
Abstract: The method for manufacturing a latex foam core (8) with an enclosed textilelayer. Specific features being that the core (8) is manufactured in a singleunit and a textile layer, which is liquid latex foam permeable, is appliedto the inside of the liquid latex foam prior to vulcanisation of the saidlatex foam.<IMAGE>
Patent ES-2001354-A6 (ES)
Title: Sports-wear protector
Inventor: MAESHIMA SEIICHI
IPC: A41D13/00
Filed: 1986-08-07
Abstract: The protector comprises a shock-absorbent pad secured to a sportswear garment exterior and spaced beneath a hard cover plate, pref. of plastic eg glass or carbon fibre reinforced polycarbonate, ABS, polyester, polyamide. Mountings which separate pad and cover plate pref. are of rubber, as also is the pad which opt. comprises spaced strips. Pref. bolt fasteners releasably mount the cover plate.
Patent ES-2002291-A6 (ES)
Title: Redundant power supply system.
Inventor: KENNY THOMAS JOSEPH
IPC: G05F1/00
Filed: 1986-09-09
Abstract: A redundant power supply for digital control systems, such as one using a MULTI-BUS backplane which utilizes remote sensing power supplies and level holding capacitors to provide continuous operation when one of the power supplies fails. Embodiments of the invention include a dual redundant power supply system for a backplane having a pair of power buses which provide positive five volts, positive twelve volts and negative twelve volts with reference to ground. Equipment drawing relatively high currents, e.g., 40 amperes, can be continuously supplied with power at a voltage regulated to within +/-0.1% of nominal values for each 10% change in current.
Patent ES-2003776-A6 (ES)
Title: Continuous molding method for plastic product
Inventor: NAKAMA DAIJI
IPC: B29C45/00
Filed: 1987-01-29
Abstract: PURPOSE:To permit the continuous production of a molded form low in cost and high in accuracy, by a method wherein a wire, having the same diameter as the diame ter of a penetrating hole, is fitted to the center of a mold to mold the molded form upon molding a plastic product having the fine penetrating hole. CONSTITUTION:A wire 8, having an outer diameter equal to the inner diameter of the penetrating hole 5 of a housing 1 to be molded, is streached between both reels 11, 12 and a mold 6 is closed by mating upper and lower pieces of the same while the wire 8 is fitted into the mold 6 through a groove 9, having an inner diameter equal to the outer diameter of the wire 8, and a cavity 10 is filled with molten material under this condition. Thereafter, the mold 6 is opened and the winding reel 12 is driven to move the succeeding part of the wire 8 to the position of the mold 6 being opened while an intermediate product 1' is transferred in accordance with the move ment of the wire 8, on which the intermediate product 1' are fixed in the condition of cocoons in a series. Subsequently, the mold 6 is closed again and the intermediate products 1' are molded repeatedly in the cavity 10 by above-described procedures. The intermediate product 1', under a condition that it is tied by the wire 8 is released and the wire 8 is pulled out to form the penetrating hole 5.
Patent ES-2008246-A6 (ES)
Title: Installation for assisting the diagnosis of cardiovascular and pulmonary pathologies
Inventor: GARCIA SANTESMASES JOSE MIGUEL
IPC: G16H50/20
Filed: 1987-10-02
Abstract: An installation for assisting the diagnosis of cardiovascular and pulmonary pathologies in a patient comprises: a) a system of collecting information obtained from the user, from a user board containing data peculiar to the patient and from previous experience b) a number of non-invasive sensors which will be applied to the patient, such as: - an air flow meter, - exhaled gases analyser, - transcutaneous arterial gases meter, -etc. c) an artifical intelligence system (expert system) making it possible to analyse all the information received in an integrated manner, in order to establish a diagnosis or a diagnostic approximation and d) means of storage of the relevant information.
Patent ES-2013463-A6 (ES)
Title: Rotary roaster
IPC: A47J37/04
Filed: 1989-04-24
Abstract: The roaster has a plurality of small baskets 17 mounted in a rotary manner on its actual shaft and in a rotary manner with respect to a common shaft 21, constituting a system with planetary rotary movement. The oven has a sole plate 3 for the combustible material, which is mounted on telescopic columns 4 which enable the height of said sole plate 3 to be graduated and, specifically, enable the sole plate to be brought closer to or to be moved further away from the product to be roasted, which is contained in the small baskets 17. The planetary movement of said small baskets 17 is achieved on the basis of a pair of standardized chains 26 and 36, the first of which is secured to a disc 22, and meshing with an actuating pinion 27 in order to produce the unit's rotary movement, whilst the second chain 36 is mounted statically and meshes with a plurality of pinions 31 on whose shaft the actual supports for the baskets 17 are mounted.
Patent ES-2021223-A6 (ES)
Title: Trim strip covering grooves in vehicle - with seam edge shaped into grip lip to secure trim
Inventor: BENTO VALENTE PAULO
IPC: B60R13/04
Filed: 1990-03-08
Abstract: The elastic trim strip (5) is clipped to the vehicle to cover the groove formed between body panels, e.g. between the side panels and the centre panel of the roof. One of the panels has its edge flange (3) set into the groove to form a lip onto which the elastic trim strip is clipped. No additional fasteners are required. The flange is shaped with a ridge (4) running along its length. This prevents the trim strip being pulled off. The strip itself does not require any reinforcing. USE/ADVANTAGE - Simple mounting, no costly fastenings required.The elastic trim strip (5) is clipped to the vehicle to cover the groove formed between body panels, e.g. between the side panels and the centre panel of the roof. One of the panels has its edge flange (3) set into the groove to form a lip onto which the elastic trim strip is clipped. No additional fasteners are required. The flange is shaped with a ridge (4) running along its length. This prevents the trim strip being pulled off. The strip itself does not require any reinforcing.
Patent ES-2023312-A6 (ES)
Title: Drawing board
IPC: A47B27/04
Filed: 1990-03-28
Abstract: Drawing board which comprises a fixed planar frame which can be secured to a vertical wall and a movable planar frame carrying the panel which defines the working surface. The two frames are connected together by two sets of connecting rods having braking means, additionally including one or more compensation tensioners. The braking means consist of sets of planar plates placed up against each other, some secured to the movable frame and others to the arms which form the connecting rods, it being possible to compress said plates together by means of a control device.
Patent ES-2028721-A6 (ES)
Title: Improvements to the manufacture of nozzles for dispensing foam
IPC: B05B1/22
Filed: 1991-03-08
Abstract: The improvements consist in giving the casing of the nozzle a threaded cap which makes it possible to remove the piece via its front part in order to gain access to its inside and to allow the replacement of a Teflon bush which occupies the entire internal passage of the casing and constitutes the single chamber thereof. The invention has made provision for the casing to have, shaped in it, inclined passages with bevelled walls towards the inside of the mixing chamber, which channel the chemical components of the mixture towards the holes in the Teflon bush which are made after its mounting inside the cylindrical casing.
Patent FR-2050838-A6 (FR)
Title: Tetrahedral cross-section tubing mfe
IPC: A47C5/04
Filed: 1969-06-26
Granted: 1971-04-02
Abstract: Process for obtaining tubular elements for furniture in which a number of grooves are made in a sheet blank by suitable means so that the blank may be subsequently bent along these grooves by pressure to form a hollow body with sharp corners defining plane sections. This process deo not necessitae the use of an internal mandrel.
Patent FR-2192714-A6 (FR)
Title: Oxygen demano measuremtn - for low level oxygen demand of combustible materials in aqs dispersions
IPC: G01N31/12
Filed: 1972-07-12
Granted: 1974-02-08
Abstract: A feed stream of an inert gas contg. 0.5-10 ppm. oxygen by vol. is fed at a constant rate through a confined combustion zone at 600-1200 degrees C. containing a combustion supporting catalyst bed at least 8 cms. long. The effluent from the combustion zone is fed to a continuous quantitative detector for gaseous oxygen which produces an electrical signal varying with the oxygen content of the effluent gas. A small amt. of oxygen-free aqs. dispersion of a combustible material is injected into the combustion zone upstream from the catalyst bed. The detector reading changes and yields a signal related to the oxygen demand of the aqs. dispersion.
Patent BE-1013584-A6 (BE)
Title: Modular "off-centre- weighing element (MOW)
IPC: G01G3/14
Filed: 2000-06-30
Granted: 2002-04-02
Abstract: Constructing the "Modular off-centre Weighing element" from separate components on the basis of the familiar parallelogram principle but constructed in such a way that different types of force readers fit in this element, and that the weighing element is resistant to dynamic forces, including in the inverted direction. A properly adjustable whole is obtained with the necessary precision and robustness by applying the Hollow Rockerpen Force introduction", together with the adjustment bolt in the centre-line of the force introduction hole and in combination with key springs which ensure the minimum necessary flexibility.
Patent BE-1013682-A6 (BE)
Title: Sealing device for a container of substances to be kept separate until they are dispensed
IPC: B65D41/34
Filed: 2000-09-08
Granted: 2002-06-04
Abstract: Sealing device (12) for a container (14) of substances to be kept separate until they are dispensed which includes an inner lid (20) and an outer lid (14) freely inserted onto the inner lid (20). The inner lid (20) provides a cavity, which forms a chamber (22) able to contain a product. The chamber (22) is sealed by a sealing component (42) controlled by the opening movement, with the result that opening the chamber (22) means that a product contained in the chamber (22) is mixed with a second product contained in the same container (14), where said inner lid (20) is fitted with a threaded component (30) able to be coupled with a corresponding threaded part (18) of the container (14) and to grip the outer lid (14) via a number of male/female components (36, 38) mounted on the inner lid (20) of the outer lid (40).<IMAGE>
Patent BE-1011177-A6 (BE)
Title: Procedes de preparation de citalopram et leurs applications.
Inventor: PETERSEN HANS
IPC: A61P25/24
Filed: 2001-02-23
Granted: 2001-07-03
Abstract: Procédé de préparation de citalopram comprenant la réaction d'un composé de formule(I): avec un composé ayant la formule: dans laquelle X est un groupe partant appropriè et R est un groupe ayant différentes significations, pour former un composé de la formule: dans laquelle R est tel que défini précédemment, suivie d'une conversion du groupe R pour former un groupe diméthylaminométhyle et d'un isolement de la base citalopram ou d'un sel pharmaceutiquement acceptable de celle-ci.