baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266950-A1 (DD)
Title: Dosiereinrichtung fuer guelleverteiler
Inventor: SALOW CHRISTIAN
IPC: A01C23/00
Filed: 1987-12-07
Abstract: Je nach Bodenbeschaffenheit und Zusammensetzung der Guelle ist die erforderliche Austragsmenge unterschiedlich. Da es zweckmaessig ist, mit dem Traktor gleichfoermig schnell auf dem Acker zu fahren, macht sich eine Reduzierung des Durchflussquerschnittes erforderlich. Erfindungsgemaess besitzt die hinter dem Absperrschieber eingebaute verstellbare Blende zwei Schieberplatten mit dreieckfoermiger Aussparung, die durch Bowdenzug oder andere Betaetigungseinrichtungen gegeneinander bewegt und arretiert werden. Der Querschnitt laesst sich somit in einem bestimmten Bereich bis zur Volloeffnung veraendern, ohne dass sich der Strahlmittelpunkt verlagert. Dadurch bleibt das Spritzbild, das durch das Verteilblech erzeugt wird, erhalten. Anfasungen an den Schieberplatten sorgen fuer eine Selbstreinigung. Fig. 2
Patent DD-268201-A1 (DD)
Title: Schnellspannvorrichtung fuer formteilaufnahme an zufuehr- und entnahmeeinrichtungen an umformmaschinen
Inventor: LEUSCHNER PETER
IPC: B21D43/05
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnellspannvorrichtung an Zufuehr- und Entnahmeeinrichtungen an Umformmaschinen, insbesondere in Transferpressen bestehend aus einer Greiferschiene und einer an ihr befestigten Formteilaufnahme und hat sich die Aufgabe gestellt eine sehr einfache Realisierungsmoeglichkeit fuer das Wechseln der Formteilaufnahme zu schaffen. Erfindungsgemaess wird eine Schnellspannvorrichtung vorgeschlagen, bei der das Wechseln der Formteilaufnahme dadurch erreicht wird, dass an der Formteilaufnahme eine trapezfoermige Grundplatte mit angeschraegten Seitenkanten befestigt ist, die verschiebbar in den an der Greiferschiene ueber eine Grundflaeche befestigten Fuehrungsleisten eine keilfoermige Prismenfuehrung bildet und die ueber eine in einer Bohrung der Greiferschiene angeordnetes Arretiersystem bestehend aus einer Fuehrungshuelse in der ein Bolzen gegen eine in einer Bohrung des Bolzens angeordnete Druckfeder in Richtung der Greiferschiene druckbeaufschlagbar angeordnet ist in Wirkverbindung steht. Damit kann die Formteilaufnahme bedingt durch den Werkzeugwechsel und des veraenderten Blechformteiles in kurzer Zeit absolut sicher und spielfrei gespannt werden. Fig. 3
Patent DD-268065-A1 (DD)
Title: Korrekturschaltung in einer digitalen messeinrichtung
Inventor: FIEGENBAUM WILFRIED
IPC: G01R15/12
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Korrekturschaltung in einer digitalen Messeinrichtung mit Nullpunktkorrektur. Der Vorteil der erfindungsgemaessen Korrekturschaltung besteht sowohl in der Verringerung des Verstaerkereingangsstromes und daraus resultierender Messfehler - bei gleichzeitiger Korrektur von Auswirkungen der in kombinierter Weise wirksamen Verstaerkeroffsetspannung im digitalen Ausgabeergebnis - als auch in der Anwendbarkeit zur Messung anderer Eingangsgroessen, vor allem zur kompensierenden Strommessung, zur Widerstandsmessung und zur alternativen bzw. gleichzeitigen Messung von Wechselspannungen und/oder - Stroemen und ferner in der einfachen Moeglichkeit zur Bereichsumschaltung bis zu sehr hohen Eingangsspannungen. Die Loesung ist fuer vielfache Messaufgaben - beispielsweise zur Spannungs-, Strom- und Widerstandsmessung - nutzbar, vor allem in Geraeten und Baugruppen der digitalen Vielfachmesstechnik und der BMSR-Technik. Fig. 1
Patent DD-270972-A1 (DD)
Title: Flansch zur messung von drehmomenten an getrieben, insbesondere kraftfahrzeuggetrieben
Inventor: BATHE KURT
IPC: G01L3/10
Filed: 1988-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flansch zum Messen von Drehmomenten an Getrieben, insbesondere Kraftfahrzeuggetrieben der sich durch einfache Fertigung und durch universellen Einsatz auszeichnet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Flansch geschaffen wird, der in seinen aeusseren Anschlussmassen und in seinem Profil zur Verbindung mit dem Getriebe mit denen des vorhandenen Flansches uebereinstimmt. Der Flansch besteht dabei im mittleren Teil aus einem Hohlzylinder mit mehreren Bohrungen, deren Mittelpunkte auf einer Umfangslinie liegen, so dass konkave Stege entstehen, die mittig an der schmalsten Stelle mit Dehnmessstreifen beklebt sind.
Patent DD-271060-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines hochsilikatischen pentasilzeolithen
Inventor: FAHLKE BARBARA
IPC: B01J29/04
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines hochsilikatischen Pentasilzeolithen und findet bei Prozessen der formselektiven Katalyse und Selektivadsorption Anwendung. Erfindungswesentlich ist es, dass polykristalline Partikel mit einer sekundaeren Porenstruktur erhalten werden, indem die Gelfaellung in einem Temperaturbereich von 40 bis 50C und einem p H-Bereich von 11,5 bis 12,5 durch Zutropfen einer waessrigen Aluminatloesung der Zusammensetzung 1 bis 3 Na2O/Al2O3 in ein intensiv geruehrtes Kieselsol, das 20 bis 40% SiO2 und Tetrapropylammoniumionen im Molverhaeltnis SiO2/TPA von 14 bis 100 enthaelt, erfolgt, dass ausgefallene Gel 4 h bei 50C bis 60C geruehrt wird, und die Kristallisation zu den Pentasilzeolithen bei Temperaturen zwischen 140 und 200C unter staendigem Schuetteln des Autoklaven mit Schuettelfrequenzen zwischen 0,01 Hz und 0,5 Hz erfolgt. Die sekundaere Porenstruktur ermoeglicht eine erhoehte Koksanlagerung und fuehrt dadurch zu einer erhoehten Standzeit des Pentasilzeolithen.
Patent DD-274676-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von festen phasen fuer molekularbiologische nachweis- und trennoperation
Inventor: HUNGER HANS-DIETER
IPC: C12Q1/00
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von festen Phasen fuer molekularbiologische Nachweis- und Trennoperationen. Die neuartigen festen Phasen koennen in der Molekularbiologie, Mikrobiologie, Genetik, Human- oder Veterinaermedizin, in der Phytopathologie und Virologie angewendet werden. Die erfindungsgemaessen festen Phasen besitzen eine hydrophobierte Oberflaeche, auf der sich ionische Ladungen befinden. Sie weisen eine hohe Bindungskapazitaet fuer Biomolekuele auf, die im Bereich von 20-100 mg/mg feste Phase liegt. Durch Kombination von Hydrophobisierung und ionischer Ladung wird eine selektive Anfaerbung der Biomolekuele bei deutlich verminderter Untergrundfaerbung moeglich.
Patent DD-275312-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der verbrennungswaerme von brennstoffen
Inventor: HENNIG DIETMAR
IPC: G01K17/06
Filed: 1988-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Verbrennungswaerme von Brennstoffen, insbesondere von festen Brennstoffen in Dampfkesseln. Aus den Momentanwerten des in einem Dampfkessel verbrannten Brennstoffes jedes moeglichen Brennstoffbandes soll im Echtzeitbetrieb ein repraesentativer Mittelwert fuer beliebige Zeitraeume bereitgestellt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Verbrennungswaerme durch Verknuepfung der Messgroessen Rauchgasmenge, O2-Gehalt des Rauchgases, Brennstoffmenge und Aschegehalt des Brennstoffes bestimmt wird. Fig. 2
Patent DD-275875-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung eines biogenen proteinwirkstoffes
Inventor: STEINMETZER PETER
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung eines neuen biogenen Proteinwirkstoffes mit zytotoxischen sowie die Zellproliferation modulierenden Eigenschaften. Sie verfolgt das Ziel, diesen neuen Proteinwirkstoff in guten Ausbeuten zu gewinnen. Die diesem Ziel zugeordnete Aufgabe wird geloest, indem man Fischeier in einem Puffer mit einem p H-Bereich von p H 6,0 bis p H 7,4 homogenisiert, das Homogenat ultrazentrifugiert und den erhaltenen Ueberstand hitzebehandelt sowie wiederum ultrazentrifugiert. Der nunmehr resultierende Ueberstand wird weiter gereinigt und aufkonzentriert (Saeulenchromatographie, Gelfiltration). Als letzter Teilschritt wird eine Dialyse gegen den eingangs erwaehnten Puffer durchgefuehrt. In Form des Dialysats gewinnt man den neuen, zytotoxischen, proliferationsmodulierenden Proteinwirkstoff, der die Bezeichnung "Faktor RM" erhielt.
Patent DD-280508-A1 (DD)
Title: Laufwerk mit schakengehaenge fuer schienenfahrzeuge
Inventor: RODE WALTER
IPC: B61F5/30
Filed: 1989-03-13
Abstract: Laufwerk mit Schakengehaenge fuer Schienenfahrzeuge, bei dem die Tragfedern ueber Federbolzen, Schakensteine und Einfachschaken- oder Doppelschakengehaenge mit dem Fahrzeug- oder Drehgestellrahmen verbunden sind. Ziel der Erfindung ist es, die Laufsicherheit und Laufstabilitaet der bewaehrten Schakenlaufwerke zu erhoehen und insbesondere fuer hoehere Fahrgeschwindigkeiten und Radsatzfahrmassen anwendbar zu machen. Die Auflageflaeche zwischen Schake und Schakenstein bzw. Schakenzwischenstueck weist in der Normalkraftwirkungslinie einen Hohlraum auf, der mit seiner Breite b die Auflageflaeche in zwei um den Winkel a ausgelenkte Auflageflaechenbereiche teilt. Fig. 1
Patent DE-10004570-A1 (DE)
Title: Optical sensor system for analysing of liquids and gases comprises photoemitter sending light through photoconductor so that it is reflected from surface of sample to photoreceptor which produces signal dependent on its refractive index
IPC: G01N21/41
Filed: 2000-02-02
Abstract: Optical sensor system for continuous analysis of liquids and gases comprises a photoemitter (2) which sends light through a photoconductor system (5) so that it is reflected from the surface of the liquid or gas sample (7) to a photoreceptor (19). This produces a signal which is dependent on the refractive index of the sample.
Patent DE-10007477-A1 (DE)
Title: Computer network system for experts database management in organization, sends queries stating problem repeatedly to group of receivers who recommend experts
Inventor: HUBER HARALD
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: A server (S) receives query stating the problem from a user and transmits the query to receivers (E1). The server analyzes the response from the receivers who recommend experts for the problem and transmits modified query to the recommended experts. The server receives the experts responses and stores it as competence profile in experts database.  Independent claims are also included for the following:  (a) Experts database management method;  (b) Experts database management program
Patent DE-10008626-A1 (DE)
Title: Castor for refuse containers etc. has fastening plate with wheel fork moved into neutral position by two leaf springs
IPC: B60B33/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: The castor has a fastener plate (1) with a pivoted fork (2) holding a wheel. A rectangular projection (4) is fastened to the underside of the plate symmetrically to the pivot axis. The fork has two leaf-shaped springs (5) pivoted in the fork to hold the projection, and to pivot the fork into an alignment position when the wheel is not under load. In this position, the springs engage on the longitudinal sides of the projection. The spring ends are held in bearings (3) in the fork.
Patent DE-10010684-A1 (DE)
Title: Method for monitoring the correct operation of a temperature sensor used with the thermal element of an oven, etc. is able to test for a short-circuit in the temperature sensor
Inventor: FLASCHE GUENTER
IPC: G01K15/00
Filed: 2000-03-04
Abstract: Method involves recording oven temperature as a function of time. If there is no, or only very small temperature change over a time period then this can be taken to indicate a short circuit in the electrical connections to the temperature sensor. This is evaluated by checking if a threshold or tolerance setting is exceeded. To test a short-circuit indication, heat to the oven is significantly increased or decreased and if the temperature indication does not change a short-circuit is indicated.
Patent DE-10010773-A1 (DE)
Title: Consumable item consists of a carrier substance and pieces of smoked ham
Inventor: KOPF SYLVIA
IPC: A23C19/076
Filed: 2000-03-04
Abstract: The consumable item consists of a carrier substance and pieces of smoked ham. Butter and cottage cheese can be used in the role of a carrier substance.
Patent DE-10011287-A1 (DE)
Title: Optischer Empfänger
Inventor: BRAUN KLAUS
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-03-08
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen optischen Empfänger bereitzustellen, der optische Signale optimiert empfangen kann. Gelöst wird diese Aufgabe durch einen optischen Empfänger (5), der insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass die beiden Enden von zwei optischen Fasern (8, 9; 12, 13; 16, 17), die zur Übertragung von optischen Signalen dienen, direkt vor der aktiven Fläche (7; 11; 15) der Photodiode (6; 10; 14) des optischen Empfängers (5) derart angeordnet sind, dass die Photodiode (6; 10; 14) direkt optische Signale von beiden optischen Fasern (8, 9; 12, 13; 16, 17) empfangen kann. Dies hat den Vorteil, dass weder zusätzliche Verluste auftreten noch zusätzliche Bauelemente benötigt werden. Zudem werden die Herstellungskosten minimiert sowie die Empfangsqualität optimiert. Beim ersten Ausführungsbeispiel sind die beiden optischen Fasern (8, 9) in einem Winkel von 10 bis 90 Grad zueinander angeordnet, beim zweiten sind die beiden optischen Fasern (12, 13) parallel zueinander angeordnet und die Stirnflächen der Faserenden angeschrägt und haben zueinander einen Winkel von 90 bis 180 Grad, beim dritten sind die beiden optischen Fasern (16, 17) parallel zueinander angeordnet und die aktive Fläche (15) der Photodiode (14) ist als ovale Fläche ausgebildet.
Patent DE-10011319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Höhensteuerung und/oder Nickwinkeltrimmung von Luftschiffen und Luftschiff mit einer Einrichtung zur Höhensteuerung und/oder Nickwinkeltrimmung
Inventor: SMITH TIM
IPC: B64B1/20
Filed: 2000-03-10
Abstract: Ein Verfahren zur Höhensteuerung von Luftschiffen in allen beim Betrieb vorkommenden Geschwindigkeitsbereichen weist die folgenden Merkmale auf: DOLLAR A a) oberhalb eines vorgegebenen oberen Geschwindigkeitsschwellenwerts erfolgt die Höhensteuerung des Luftschiffes im wesentlichen durch mindestens ein Höhenruder (5); DOLLAR A b) im Bereich zwischen dem oberen Geschwindigkeitsschwellenwert und einem vorgegebenen unteren Geschwindigkeitsschwellenwert erfolgt die Höhensteuerung des Luftschiffes durch unabhängig von Strömungsgeschwindigkeit und Anstellwinkel variierbaren, an aerodynamischen Auftriebskörpern entstehenden aerodynamischen Auftrieb bzw. Abtrieb; und DOLLAR A c) unterhalb des unteren Geschwindigkeitsschwellenwerts erfolgt die Höhensteuerung des Luftschiffes mittels vertikal wirkender Schub erzeugender Einrichtungen. DOLLAR A Ein zur Durchführung des Verfahrens geeignetes Luftschiff umfaßt einen Rumpf, Vortriebsmittel sowie aerodynamische Auftriebskörper zur Erzeugung eines oberhalb eines unteren Schwellenwerts der Strömungsgeschwindigkeit unabhängig von dieser sowie vom Anstellwinkel variierbaren aerodynamischen Auftriebs, welche mittels einer Steuereinrichtung beeinflußbar sind.
Patent DE-10012153-A1 (DE)
Title: Flushing pumping circuit for conveyor units for reaction mixtures contains integrated heat exchanger and at least two conveyor units, through which reaction mixture can flow in two directions
Inventor: REISENWEBER GERNOT
IPC: F04D13/14
Filed: 2000-03-13
Abstract: The flushing pumping circuit (2,17 for conveyor units (1) for reaction mixtures contains an integrated heat exchanger and at least two conveyor units, through which the reaction mixture can flow in two directions. The two conveyor units have an inner flushing circuit (21) acting in a cooling capacity and an outer flushing circuit (28), which, viewed in the outflow direction, issue behind a closure body (16) in the pressure conduit (17). In the inner flushing circuit are contained a throughflow meter (20) and at least one stirring section (32) for the reaction mixture. Likewise, the outer flushing circuit (28) contains a throughflow meter (27) and at least one stirring section (33). Also in the outer flushing circuit is a diaphragm (25) and a regulating valve for adjustment of the throughflow quantity.
Patent DE-10013143-A1 (DE)
Title: Instrument transformer for use with high voltage or high current meters, especially high current meters, in which the outer primary winding is fixed to the transformer housing to prevent short- circuiting and transformer damage
Inventor: GIDAY ZOLTAN
IPC: G01R15/18
Filed: 2000-03-17
Abstract: Instrument transformer has a housing (1) containing the secondary coil. The outer primary coils (10) are wound around the outside of the housing, for which the latter has a number of mounting devices (2) with grooves for holding the coils. The housing is toroidal with guide pins (5) located in the central opening of the toroidal housing, which provides additional guidance for the primary coils. In addition the primary coils can be mounted at fixed angular intervals to compensate for forces exerted at high primary currents.
Patent DE-10013347-A1 (DE)
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: G01M3/26
Filed: 2000-03-17
Abstract: The invention relates to a method for conducting a leakage test of a tank system of a vehicle according to which the tank (1) is closed in a sealed manner by closing means (7, 96) after the vehicle is switched off. Afterwards, the pressure generated in the tank system is measured by a pressure sensor (8) and the existence or non-existence of a leak is verified according to the course of pressure over time. The invention also relates to a device for conducting a leakage test according to said method.
Patent DE-10013581-A1 (DE)
Title: Structural steel part for reinforcement or anchorage comprises bar with outside thread ribs at specified spacing and pitch and at angle to bar axis using externally threaded coupling nuts to join steel parts.
IPC: E04C5/03
Filed: 2000-03-18
Abstract: The ratio of rib (5) height (b) to rib interval (a) is 0.15 and the rib outside surfaces are set at more than 45 to 70[deg] to the bar axis (alpha ). The preferably multiple outside thread (3) pitch is between 5 and 10[deg]. The several steel parts (1) are joined by externally ribbed coupling nuts forming an outside trapezoidal thread of prefered pitch of 5-10[deg].
Patent DE-10016606-A1 (DE)
Title: Device for adjusting play between running surface of slide and guide surface of a linear guide comprises tube mounted in bore in slide which is compressed by adjusting screw mounted above it
Inventor: KAHL HELMUTH
IPC: B23Q1/26
Filed: 2000-04-04
Abstract: The device for adjusting the play between the running surface (4a) of the slide (2) and the guide surface (5a) of a linear guide comprises a tube (11) mounted in a bore (15) in the slide. This is compressed by an adjusting screw (12) mounted above it.  An Independent claim is included for a linear guide containing the device.
Patent DE-10017858-A1 (DE)
Title: Mounting of vehicle cabin to vehicle frame; has bearing parts for cabin and frame with shock absorber, where cabin can be raised and pivoted relative to frame between driving and service positions
Inventor: HAMAEKERS ARNO
IPC: B62D33/07
Filed: 2000-04-11
Abstract: The mounting has first (4) and second (5) bearing parts, one for the vehicle cabin (1) and one for the vehicle frame (3), and a shock absorber between the bearing parts. The first bearing part has relatively moving concentric inner (7) and outer (8) anchoring parts with a spring body (9) acting between them. The vehicle cabin can be raised and pivoted relative to the frame from a driving position to a service position and lowered again. The bearing parts become separated from each other when the cabin is raised to the service position and are connected when the cabin is lowered to the driving position. In the driving position, the first bearing part is held in a holder formed at the inner anchoring part. A centring device is provided, which aligns the bearing parts when the cabin is lowered to the driving position.
Patent DE-10019624-A1 (DE)
Title: Hollow spindle for bobbins at a textile machine has a bearing sleeve in a double-tube structure giving a sleeve-shaped hollow zone for a damping medium to reduce vibrations when running at high speeds
IPC: D01H7/88
Filed: 2000-03-01
Abstract: The hollow spindle for a textile machine has a spindle attachment to hold the bobbin, fitted to the powered spindle shaft (3) with a force fit.  The hollow spindle for a textile machine has a spindle attachment to hold the bobbin, fitted to the powered spindle shaft (3) with a force fit. Two roller bearings are in a bearing sleeve (7), which is in a double-tube structure with both tube sections (9,10) firmly bonded together at the bottom to form a sleeve-shaped hollow zone (11). The upper end (13) of the inner tube section (10) has the upper spindle bearing (14), and the lower end (19) of the double-tube structure has the lower spindle bearing (20).  The hollow sleeve-shaped interior zone (11) of the double-tube structure is filled with a high viscose damping material, or the hollow zone (11) is in a damping coil of damping oil. The damping medium is air. The tube sections (9,10) are of different materials.
Patent DE-10019638-A1 (DE)
Inventor: WACHSMANN FRANK
IPC: B62J31/00
Filed: 2000-04-19
Abstract: The system has an electrically switched valve between an oil tank and an output opening for depositing oil onto the chain. The quantity of oil is determined by an electronic circuit depending on the actuating element position with the engine running. The valve switch-on and off times are variable and the engine running condition is fulfilled if an a.c. component is found to be superimposed on the d.c. voltage of the on-board system. The system has an electrically switched valve in a line (9) between an oil tank and an output opening for depositing oil onto the drive chain (7). The quantity of lubricant is determined by an electronic circuit depending on the position of the actuating element (15) and with the engine running. The valve switch-on and switch-off times are variable with respect to a defined time period and the condition that the engine is running is fulfilled if an a.c. component is found to be superimposed on the d.c. voltage of the on-board electrical system.
Patent DE-10021146-A1 (DE)
Title: Shifting mechanism for use as a power transmission in a driveline of an automotive vehicle comprises coupling drive connecting and disconnecting the pinions and the carrier
Inventor: TANZER JOHN H
IPC: F16H63/30
Filed: 2000-04-29
Abstract: The shift mechanism comprises drive shaft connected to beveled input pinion drivably connecting to a ring gear of a two-speed axle. The ring gear is continually meshing with planetary pinion gears (44). A coupling derive (50) connects and disconnects the pinions and the pinion carrier (46). A motor moves a shift fork (62) axially to move the coupling to desired position to obtain the proper axle ratio. The resilient connection is provided between the coupling and selector.
Patent DE-10023796-A1 (DE)
Inventor: GRITZUHN DIETER
IPC: B65H29/68
Filed: 2000-05-15
Abstract: The feeder for sheets of paper has a guide surface (5) at its rear end (with respect to the direction of motion of the sheets). This has a high coefficient of friction and prevents the sheets for sliding off the feeder.
Patent DE-10024190-A1 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung
Inventor: BOWKER DIANA
IPC: G01R31/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diagnoseeinrichtung, insbesondere für eine Kraftübertragungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Motor, einem Getriebe und einer Kupplung.