baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung einer gefriergefährdeten Flüssigkeit in die Brennräume einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zuführung einer gefriergefährdeten Flüssigkeit in die Brennräume einer insbesondere ein Kraftfahrzeug antreibenden Brennkraftmaschine, welche weiterhin ausgebildet ist, die gefriergefährdete Flüssigkeit zumindest aus einem Abschnitt einer Zuführleitung, durch welche die Flüssigkeit von einem Vorratsbehälter zu einer Zuführeinrichtung zur Brennkraftmaschine gelangt, zum Vorratsbehälter zurück zu fördern. Dabei ist nahe der Zuführeinrichtung von der Zuführleitung abzweigend ein Belüftungsventil vorgesehen, über welches im Öffnungszustand die Zuführleitung mit der Umgebung verbunden ist. Ferner ist in Richtung zum Vorratsbehälter hin betrachtet stromab dieses Belüftungsventils eine an die Zuführleitung angeschlossene Luftabscheider-Druckspeicher-Baueinheit vorgesehen, welche ausgebildet ist, Luftanteile aus der Zuführleitung und aus der in der Zuführleitung befindlichen Flüssigkeit in einem im Einbauzustand oben liegenden Abschnitt zumindest anteilig abzusondern und als ein auf die Flüssigkeit in der Zuführleitung einwirkender Druckspeicher zu wirken.
Patent DE-102018203581-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Leuchtmodul
Inventor: METZ FLORIAN
IPC: D06F34/32
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Einspülschalenrahmen (109), welcher eine Schalenaufnahmeöffnung (111) begrenzt, einer Einspülschale (107) zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz, wobei die Einspülschale (107) ein erstes Schalenfach (117, 117-1) und ein zweites Schalenfach (117, 117-2) aufweist, und wobei die Einspülschale (107) in die Schalenaufnahmeöffnung (111) einführbar ist, einer Programmauswahleinrichtung (112) zum Auswählen eines Wäschepflegeprogramms, und einer Steuerung (114) zum Steuern des Wäschepflegegeräts (100). Das Wäschepflegegerät (100) weist ein Leuchtmodul (119) auf, welches oberhalb der Schalenaufnahmeöffnung (111) an dem Einspülschalenrahmen (109) angeordnet ist, wobei das Leuchtmodul (119) ein erstes Licht-emittierendes Leuchtsymbol (123, 123-1) aufweist, welches oberhalb des ersten Schalenfachs (117, 117-1) der Einspülschale (107) angeordnet ist, wobei das Leuchtmodul (119) ein sich von dem ersten Leuchtsymbol (123, 123-1) unterscheidendes zweites Licht-emittierendes Leuchtsymbol (123, 123-2) aufweist, welches oberhalb des zweiten Schalenfachs (117, 117-2) der Einspülschale (107) angeordnet ist. Die Steuerung (114) ist ausgebildet, das erste und zweite Leuchtsymbol (123, 123-1, 123-2) in Abhängigkeit des ausgewählten Wäschepflegeprogramms zu steuern.
Patent DE-102018205335-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen sicheren Bedruckstofftransport und Druckmaschine zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B65H7/14
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Auflage eines Bedruckstoffsubstrats auf einem Transportelement einer Druckmaschine.Das erfindungsgemäße Verfahren weist folgende Schritte auf:a) Erfassung des Bedruckstoffsubstrats (100) auf dem Transportelement (10) mit einer Wärmebildkamera (20)b) Auswertung des Wärmebildes (200) der Wärmebildkamera (20)c) Korrektur der Bedruckstoffhaltemittel (9, 15, 18) für eine verbesserte Auflage des Bedruckstoffsubstrats (100) auf dem Transportelement (10).Ein derartiges Verfahren hat die Vorteile, dass das ein sicheres Aufliegen des gesamten Bedruckstoffsubstrats erreicht wird. Die Erfindung betrifft auch eine Druckmaschine (1000) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018206784-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerze
Inventor: QUEST DENNIS
IPC: H01T13/54
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorkammer-Zündkerze, aufweisend: ein Gehäuse (2), eine Kappe (80), die am brennraumseitigen Ende des Gehäuses (2) am Gehäuse (2) angeordnet ist, und die zusammen mit der Kappe (80) eine Vorkammer (81) ausbildet, einen innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Isolator (3), eine Mittelelektrode (4), die mindestens an einem in der Vorkammer (81) vorhandenen und vom Brennraum wegweisenden Bereich von dem Isolator (3) umgeben ist, eine Masseelektrode (5), wobei die Masseelektrode (5) und die Mittelelektrode (4) zwischen sich einen Zündspalt ausbilden, wobei das Gehäuse (2) einen ersten Gehäuseteil (2a) und einen zweiten Gehäuseteil (2b) aufweist, wobei sich der zweite Gehäuseteil (2b) an den ersten Gehäuseteil (2a) in Richtung eines elektrischen Anschlusses der Vorkammer-Zündkerze (1) anschließt, wobei die Masseelektrode (5) am ersten Gehäuseteil (2a) angeordnet ist und wobei der erste Gehäuseteil (2a) aus einem Material gebildet ist, dessen Wärmeleitfähigkeit bei Betriebstemperatur der Vorkammer-Zündkerze (1) gleich oder höher ist als die Wärmeleitfähigkeit der Kappe (80) bei Betriebstemperatur der Vorkammer-Zündkerze (1).
Patent DE-102018208183-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit teleskopischer Struktur
Inventor: AMERIO FULVIO
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-05-24
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (C) hat eine Trägerstruktur aus einem Kunststoffmaterial mit einem Kontakttragkörper (1), einem Gleitelement (2), das gleitend innerhalb des Kontakttragkörpers (1) montiert ist, einem oberen Körper (3), der oberhalb des Kontakttragkörpers (1) montiert ist, und einem Betätigungshebel (4), der schwenkbar auf dem oberen Körper (3) montiert ist. Der Hebel (4) ist zwischen einer nicht betriebsbereiten Position und einer betriebsbereiten Position beweglich, um eine Bewegung des Gleitelements (2) zwischen einer nicht betriebsbereiten Position und einer betriebsbereiten Position zu ermöglichen. Der Hebel (4) hat zwei Arme (40) und ein Querelement (41) mit der Funktion eines Griffs, der die zwei Arme (40) verbindet. Jeder der zwei Arme (40) des Hebels (4) hat eine teleskopische Struktur mit einem ersten Armabschnitt (400) und einem zweiten Armabschnitt (401), der in Bezug auf den ersten Armabschnitt (400) gleitend montiert ist und den Griff (41) trägt. Der bewegliche Abschnitt (P) des Hebels ist zwischen einer verlängerten Hebelposition und einer verkürzten Hebelposition beweglich. Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat der bewegliche Abschnitt auch die Funktion einer CPA-Vorrichtung.
Patent DE-102018211804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen eines aktuellen Radumfanges mindestens eines an einem Fahrzeug angeordneten Rades
Inventor: HINZ OLAF
IPC: G01M17/013
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen eines aktuellen Radumfanges (14) mindestens eines an einem Fahrzeug (50) angeordneten Rades (51), umfassend die folgenden Schritte: (a) Ermitteln einer Referenzgeschwindigkeit (10) des Fahrzeugs (50) zu einem Zeitpunkt (44-47) mittels einer Referenzeinrichtung (30), (b) Erfassen einer Raddrehzahl (11) des mindestens einen Rades (51) zu dem Zeitpunkt (44-47) mittels eines Raddrehzahlsensors, (c) Schätzen eines Radumfangseinzelwertes (13) auf Grundlage der ermittelten Referenzgeschwindigkeit (10) und der erfassten Raddrehzahl (11) für den Zeitpunkt (44-47) mittels einer Berechnungseinrichtung (3), (d) Ablegen zumindest des geschätzten Radumfangseinzelwertes (13) in einem Ringspeicher (4) für den Zeitpunkt (44-47), (e) Wiederholen der Schritte (a) bis (d) für mindestens einen weiteren Zeitpunkt (44-47), Schätzen eines aktuellen Radumfanges (14) auf Grundlage der im Ringspeicher (4) hinterlegten Radumfangseinzelwerte (13) mittels der Berechnungseinrichtung (3),Ausgeben des geschätzten aktuellen Radumfanges (14) als Radumfangssignal (15). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102018213741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewichtskompensation oder zum Transport
Inventor: KOTTMEIER SEBASTIAN
IPC: F16C32/06
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur beweglichen Befestigung eines Elements oder eines Teils des Elements in mindestens einer Raumrichtung, wobei das Element oder das Teil des Elements an mindestens einem ersten Schlitten befestigt ist, sich der mindestens eine erste Schlitten in der einen Raumrichtung auf mindestens einer ersten Schiene bewegen kann und zwischen dem mindestens einen ersten Schlitten und der mindestens einen ersten Schiene ein Luftpolster ausgebildet wird, ein Verfahren zur Kompensation der Gewichtskraft eines Elements oder eines Teils des Elements, ein Verfahren zum Transport eines Elements, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Systems zur Kompensation der Gewichtskraft eines Elements oder eines Teils des Elements oder zum Transport eines Elements.
Patent DE-102018215480-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Verschlussklappe
Inventor: JELLIMANN JEREMY
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung für ein Küchengerät, die zumindest eine Absaugschacht (14) mit mindestens einer Absaugöffnung (10) und zumindest eine Verschlussklappe (11) aufweist, die in dem Absaugschacht (14) um eine Drehachse (D) verschwenkbar gelagert ist. Die Dunstabzugsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Verschlussklappe (11) über die Drehachse (D) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist und die zumindest eine Verschlussklappe (11) in der Offenstellung in einem Randbereich der Absaugöffnung (10) vollständig in dem Absaugschacht (14) liegt.
Patent DE-102018220465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung von verstellbaren Komponenten in einem Kraftfahrzeug an eine Statur einer Person
Inventor: HASELBACH JOHANN
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Anpassung von verstellbaren Komponenten in einem Kraftfahrzeug an eine Statur einer Person, mit den Verfahrensschritten:• Erfassen einer Person 101 mit einer zu einem Fahrzeuginnenraum gerichteten Kamera 401,• Generierung eines auf Abmessungen der Person 101 basierenden Skelettmodells, gebildet aus Streben, wobei von benachbarten Streben aufgespannte Winkel A1, B1, C1, D1 aufgezeichnet werden,• Kalkulation von Sollpositionen 502 der verstellbaren Komponenten 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 209, 210, 211, 212, 214, 215, 216 basierend auf zu den Winkeln A1, B1, C1, D1 und den Abmessungen der Person 101 ideal passenden Parametern,• Ausgabe eines Steuerbefehls zur Bewegung der Komponenten 201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 209, 210, 211, 212, 214, 215, 216 von einer Istposition 501 in die Sollposition 502.
Patent DE-102018220525-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Mikrospiegelanordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: FINN ANDREAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Mikrospiegelanordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Mikrospiegelanordnung ist ausgestattet mit einem Substrat (SUB) mit einer Kaverne (KV), einer Funktionsschicht (DL), welche auf dem Substrat (SUB) angebracht ist und die Kaverne (KV) überspannt, wobei eine Mikrospiegeleinrichtung (MS) und ein Rahmen (R), an welchem die Mikrospiegeleinrichtung (MS) aufgehängt ist, aus der Funktionsschicht (DL) heraus strukturiert sind. Der Rahmen (R) ist in die Kaverne (KV) elastisch auslenkbar aus der Funktionsschicht (DL) heraus strukturiert. Eine Kappe (K) ist vorgesehen, welche auf der Funktionsschicht (DL) um die Mikrospiegeleinrichtung (MS) herum angebracht ist und welche eine Durchgangsöffnung (OE) als Lichtaustrittsöffnung für die Mikrospiegeleinrichtung (MS) aufweist. Die Mikrospiegeleinrichtung (MS) weist eine gekrümmte Oberfläche auf.
Patent DE-102018221917-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze
Inventor: MUELLER BERND
IPC: H01T13/16
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze, umfassend ein Gehäuse (4), eine Kappe (2), welche am Gehäuse (4) fixiert ist und eine Vorkammer (3), welche in der Kappe 2 ausgebildet ist, wobei die Kappe (2) eine variierende Wanddicke aufweist.
Patent DE-102019000917-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und computerlesbares Medium für eine adaptive Display-Kalibrierung und -Profilierung
Inventor: CHEN PEISONG
IPC: G09G5/12
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein adaptives Display-Kalibrierungssystem weist ein Display, einen Photodetektor, der dafür konfiguriert ist, Licht zu erfassen, das von dem Display abgestrahlt wird, und eine Set-Top-Box auf, die mit dem Display und dem Photodetektor verbunden ist. Die Set-Top-Box weist eine Verarbeitungsschaltung auf, die dafür konfiguriert ist, ein oder mehrere Testmuster an das Display zu senden und eine oder mehrere Messungen des Displays von dem Photodetektor in Reaktion auf die Testmuster zu empfangen. Außerdem ermittelt die Verarbeitungsschaltung der Set-Top-Box eine Fähigkeit des Displays auf der Grundlage der von dem Photodetektor empfangenen Messungen und programmiert die Set-Top-Box auf der Grundlage der Fähigkeit des Displays.
Patent DE-102019001615-A1 (DE)
Title: Explosions-basierte Abscheidung von superdünnen Hartstoffschichten innerhalb eines geschlossenen lnnenraums
Inventor: WOCHNOWSKI HORST
IPC: C23C16/44
Filed: 2019-03-06
Abstract: Es wird ein neuartiges plasmagestütztes CVD-Verfahren vorgestellt, bei dem die Energie zur Erzeugung des Plasmas nicht durch elektromagnetische Strahlung in den CVD-Reaktor eingekoppelt wird, sondern durch einen Explosionsvorgang Energie freigesetzt wird, die das Plasma letztendlich erzeugt. Dadurch entsteht innerhalb der Explosionszone ein Plasma mit schichtbildenden und wachstumsfördernden Reaktionsspezies, die mittels der sich von dem Explosionsort ausbreitenden Stoßfront auf die Substratoberfläche auftreffen, wo sich die abzuscheidende Dünnschicht ausbildet.Der Vorteil eines solchen Verfahrens ist eine Schichtabscheidung innerhalb einer sehr kurzen Zeitspanne.
Patent DE-102019002790-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion einer Verkehrssituation für ein Fahrzeug
Inventor: WIRTHMÜLLER FLORIAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prädiktion einer Verkehrssituation (PU) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für ein automatisiert betriebenes Fahrzeug (2), wobei fortlaufend eine Umgebung des Fahrzeugs (2) erfasst wird und anhand erfasster Umgebungsdaten und Prädiktionsparameter (P) eine Verkehrssituation (PU) des Fahrzeugs (2) für einen zukünftigen Zeitpunkt prädiziert wird. Erfindungsgemäß wird bei Erreichen des zukünftigen Zeitpunkts eine aktuelle reale Verkehrssituation erfasst, die aktuelle reale Verkehrssituation mit der prädizierten Verkehrssituation verglichen und in dem Vergleich ermittelt, ob ein Prädiktionsfehler bei der Prädiktion vorlag. Bei Vorliegen eines Prädiktionsfehlers werden die Prädiktionsparameter (P) korrigiert.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines automatisiert, insbesondere hochautomatisiert oder autonom fahrenden Fahrzeugs (2).
Patent DE-102019008952-A1 (DE)
Title: Abgasrückführeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F02M26/65
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführeinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Verdichter (16), welcher ein Verdichtergehäuse (20) und ein drehbar in dem Verdichtergehäuse (20) aufgenommenes Verdichterrad zum Verdichten von der Verbrennungskraftmaschine zuzuführender Luft aufweist, und mit einem Abgasrückführventil (30), mittels welchem eine Menge an rückzuführendem Abgas einstellbar ist, wobei das Abgasrückführventil (30) direkt an dem Verdichtergehäuse (20) gehalten ist.
Patent DE-102019009136-A1 (DE)
Title: Verwendung von Diamant-Nanokristallen mit NV-Farbzentren zusammen mit MESA Leuchtstrukturen in CMOS-Schaltkreisen
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-08-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein quantentechnologisches, mikro-elektrooptisches oder photonisches oder mikroelektronisches System in CMOS-Technik. Das System umfasst ein Substrat (Sub) aus einem indirekten Halbleiter in einer MESA-Struktur (MESA), die gegenüber dem Substrat isoliert ist. Die MESA-Struktur weist einen ersten Bereich (E), einen zweiten Bereich (B) und einen dritten Bereich (C) auf. Das System umfasst darüber hinaus einen Nanopartikel (NP) mit einem Farbzentrum (FZ) und ein mikrooptisches Funktionselement (LWL2), das Teil des Substrats (Sub) ist. Der erste Bereich (E) und der dritte Bereich (C) weisen einen ersten Leitfähigkeitstyp auf. Der zweite Bereich (B) weist einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf. Der zweite Bereich (B) ist zwischen dem ersten Bereich (E) und dem zweiten Bereich (C) angeordnet. Bei der MESA-Struktur (MESA) handelt es sich um eine PNP- oder NPN-MESA-Struktur. Die Breite des zweiten Bereichs (B) ist dabei kleiner als 3µm und/oder kleiner als 1µm und/oder kleiner als 500nm und/oder kleiner als 200nm und/oder kleiner als 100nm und/oder kleiner als 50nm und/oder kleiner als 25nm und/oder kleiner als 10nm. Der zweite Bereich (B) ist dazu geeignet und vorgesehen, bei Anlegen einer ausreichend hohen elektrischen Spannung Licht zu emittieren, das mit dem Farbzentrum (FZ) des Nanopartikels (NP) mittels des mikrooptischen Funktionselements (LWL2) zusammenwirkt.
Patent DE-102019101368-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Stabilisatorhälften (1a, 1b) und einen dazwischen angeordneten Aktuator (2) zur Übertragung eines Torsionsmomentes, wobei der Aktuator (2) eine Motoreinheit (3) und eine mit der Motoreinheit (3) wirksam verbundene Getriebeeinheit (4) umfasst, wobei die Getriebeeinheit (4) einen Planetenträger (7) mit einem sternförmig ausgebildeten Abschnitt (5) mit sich radial nach außen erstreckenden ersten Stegen (8) aufweist, wobei die Getriebeeinheit (4) einen Innenstern (9) mit räumlich zwischen den ersten Stegen (8) des Planetenträgers (7) angeordneten, sich radial nach innen erstreckenden zweiten Stegen (10) aufweist, und wobei räumlich zwischen dem sternförmig ausgebildeten Abschnitt (5) und dem Innenstern (9) wenigstens ein Dämpfungselement (11a) zur Dämpfung von Fahrbahnunebenheiten angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Dämpfungselement (11a) aus einem verpressten Drahtgestrick (6) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines aus einem verpressten Drahtgestrick (6) ausgebildeten Dämpfungselements (11 a) in einem solchen Wankstabilisator.
Patent DE-102019103110-A1 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: KEEFER JÖRG
IPC: B60H1/22
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend ein Verbrennungsluftgebläse (24) mit einem durch einen Gebläsemotor (26) zur Drehung um eine Drehachse (D) antreibbaren Förderrad (34), wobei der Gebläsemotor (26) an einer ersten Axialseite (40) des Förderrads (34) angeordnet ist, einen in einer Heizgerät-Längsrichtung auf das Verbrennungsluftgebläse (24) folgend an einer zweiten Axialseite (42) des Förderrads (34) angeordneten Brennerbereich (12) mit einer durch eine Umfangswand (16) und einen Brennkammerboden (18) eines Brennkammergehäuses (14) begrenzten Brennkammer (22), einen von dem Verbrennungsluftgebläse (24) zu der Brennkammer (22) führenden Verbrennungsluft-Strömungsraum (58) sowie eine Brennstoffzuführleitung (64) zum Zuführen von Brennstoff zu der Brennkammer (22), ist gekennzeichnet durch einen das Förderrad (34) zentral durchsetzenden Verbrennungsluft-Strömungskanal (50) zum Leiten von durch das Verbrennungsluftgebläse (24) zu fördernder Verbrennungsluft zu einem beispielsweise im Bereich der zweiten Axialseite (42) des Förderrads (34) bereitgestellten Verbrennungsluft-Anströmbereich (52) des Förderrads (34).
Patent DE-102019105104-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Lagervorrichtung eines Deckels
Inventor: GERING SEBASTIAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel (2) und einer Lagervorrichtung, die den Deckel (2) mittels einer vorderen Lagereinheit (7) und einer hinteren Lagereinheit (9) an einer dachseitigen Längsführung (8, 10) bewegbar lagert und zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3) und zumindest einer ausgestellten Lüftungsstellung verstellt, wobei die vordere Lagereinheit (7) einen Lagerarm (12) aufweist, der einerseits den Deckel (2) schwenkbar lagert und andererseits an der Längsführung (8) verschiebbar und verschwenkbar gelagert ist und beim Verlagern des Deckels (2) aus seiner Schließstellung in seine Lüftungsstellung und/oder in eine Öffnungsstellung eine einen Deckelvorderbereich (6) steuernde Stellbewegung ausführt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Lagerarm (12) an der Längsführung (8) mittels einer ein Schwenklager (19) und zwei Gleiter (21, 22) aufweisenden wippenartigen Lagerung an einem an der Längsführung (8) verschiebbar gelagerten Lagerschlitten (20) schwenkbar gelagert ist und dass eine Schwenksteuereinheit (25) die zwei Gleiter (21, 22) zum wippenartigen Verschwenken des Lagerarms (12) führt.
Patent DE-102019106006-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit Elektroantrieb und Kühlvorrichtung
Inventor: RECHEIS MANES
IPC: B60K11/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es wird eine Arbeitsmaschine angegeben, mit einer Antriebsvorrichtung mit einem Elektroantrieb sowie mit strukturellen Bauelementen (2), die ausgewählt sind aus der Gruppe Grundgerüst, Maschinenrahmen, Chassis-Grundplatte, Gegengewicht (7), Motorraumgehäuse (13). Dabei weist der Elektroantrieb einen Elektromotor (17) und wärmeerzeugende elektrische Antriebskomponenten (1) auf, wobei wenigstens eine der Antriebskomponenten (1) an einem der strukturellen Bauelemente (2) befestigt ist, derart, dass die durch die Antriebskomponente (1) erzeugte Wärme wenigstens teilweise in das Bauelement (2) leitbar ist. Z.B. kann die Antriebskomponente (1) im Inneren eines Gegengewichts (7) angeordnet sein.
Patent DE-102019113582-A1 (DE)
Title: Synchronmechanik
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronmechanik (100) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles. Um ein Sitzmöbel zu ermöglich, das lediglich einen vergleichsweise kleinen Bauraum für die Verwendung einer Synchronmechanik benötigt, wird eine Synchronmechanik (100) mit einer Koppeleinrichtung (20) vorgeschlagen, aufweisend ein mit dem Rückenlehnenträger (4) in Wirkverbindung stehendes erstes Koppelelement (21) und ein mit dem Basisträger (1) in Wirkverbindung stehende zweites Koppelelement (22), wobei das erste Koppelelement (21) und das zweite Koppelelement (22) an einem Verbindungspunkt (16) gelenkig miteinander verbunden sind, und mit einer Federanordnung (19) zum Festlegen des Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers (4).
Patent DE-102019121235-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Brammen in einem Walzwerk sowie Verfahren zum Transport von Brammen
Inventor: ECKERT HERBERT
IPC: B65G13/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Brammen in einem Walzwerk. Die Transportvorrichtung weist Führungselemente (201, 202) auf, die bezogen auf die Bewegungsrichtung der Brammen in horizontaler Ebene seitlich angeordnet sind. Der Abstand der Führungselemente (201, 202) ist veränderbar einstellbar Nach der vorliegenden Erfindung erstrecken sich die Führungselemente (201, 202) in Längsrichtung der Bewegungsrichtung der Brammen. Jedes der Führungselemente (201, 202) ist in seiner Länge an wenigstens zwei Befestigungspunkten (4) an einem Einstellmittel befestigt. Das Einstellmittel besteht aus mehreren Antriebsrädern (1, 3). Die Führungselemente (201, 202) sind mit einem der Befestigungspunkte an jeweils einem der Antriebsräder (3) exzentrisch befestigt. Außerdem sind den Antriebsrädern (3) Antriebsmittel (1, 2, 302) zugeordnet, mit denen die Antriebsräder (3) synchronisiert bewegbar sind.