baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133748-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät mit synchronem treiber
Inventor: FRIEDBERGER MARTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuergerät mit einem Prozessor und einem Flash-Speicher. Der Prozessor ist ausgebildet, eine Mehrzahl von Prozessen auszuführen, die einer entsprechenden Fahrzeugsteuerungskomponente zugeordnet sind. Der Prozessor ist ausgebildet, einen asynchronen Treiber auszuführen, der ansprechend auf eine Schreibanfrage eines jeweiligen Prozesses, Fahrzeugzustandsdaten des jeweiligen Prozesses in einem entsprechenden Prozesskontext in den Flash-Speicher schreibt. Der Prozessor ist ausgebildet einen synchronen Treiber auszuführen, der ansprechend auf eine Schreibanfrage eines vorbestimmten Prozesses, ein Ausführen des asynchronen Treibers auf dem Prozessor anhält und Fahrzeugzustandsdaten des vorbestimmten Prozesses in den Flash-Speicher schreibt, wobei das Anhalten des asynchronen Treibers unter Sicherung des entsprechenden Prozesskontextes, unter dem der asynchrone Treiber zum Zeitpunkt des Anhaltens in den Flash-Speicher schreibt, erfolgt. Der synchrone Treiber ist ausgebildet, nach dem Schreiben der Fahrzeugzustandsdaten des vorbestimmten Prozesses in den Flash-Speicher, den asynchronen Treiber unter Wiederherstellung des gesicherten Prozesskontextes wieder zu aktivieren.
Patent DE-102021124290-B4 (DE)
Title: Elektrisches Signalverteilungsgerät
Inventor: BALTRUSCHAT LUCA
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-09-20
Granted: 2023-09-21
Abstract: Elektrisches Signalverteilungsgerät, aufweisend folgende Bestandteile:- Ein Kunststoffgehäuse (600), sowie- mindestens eine Steckverbinderbuchse, welche◯ einen Kontaktträger (7, 7', 7") mit mindestens einer durchgehenden Kontaktkammer (70) besitzt und weiterhin◯ mindestens einen zumindest bereichsweise in der mindestens einen Kontaktkammer (70) aufgenommenen und darin gehaltenen elektrischen Steckkontakt (8) aufweist, wobei■ der mindestens eine Steckkontakt (8) ein steckseitiges Ende mit einem Steckbereich (80) zum steckseitigen Verbinden mit mindestens einem Gegenkontakt eines mit der Steckverbinderbuchse gesteckten Gegensteckers besitzt und zudem ein anschlussseitiges Ende mit einem Anschlussbereich (81) aufweist;- einen im Kunststoffgehäuse (600) angeordneten Schaltungsträger (9), der mindestens eine Leiterbahn aufweist, welche mit dem Anschlussbereich (81) des mindestens einen Steckkontakts (8) elektrisch leitend verbunden ist; wobei◯ das Kunststoffgehäuse (600) ein Geräteanschlussteil (6) aufweist, wobei◯ das Geräteanschlussteil (6) mindestens eine zylinderförmige Ausnehmung (60) besitzt, wobei■ die mindestens eine zylinderförmige Ausnehmung (60) einen Innendurchmesser aufweist, wobeio der mindestens eine Kontaktträger (7, 7', 7") in der mindestens einen zylinderförmigen Ausnehmung (60) des Geräteanschlussteils (6) angeordnet ist, sowie- eine Schirmungseinrichtung, welche folgende Bauteile aufweist:◯ mindestens eine metallische Schirmhülse (1) mit einer hohlzylindrischen Grundform, die einen Außendurchmesser besitzt, der im Wesentlichen dem Innendurchmesser der zylinderförmigen Ausnehmung (60) entspricht,◯ ein Schirmungsgehäuse (100), welches im Inneren des Kunststoffgehäuses (600) angeordnet ist und dabei den Schaltungsträger (9) umschließt, und◯ mindestens ein geräteinnenseitig aus dem Geräteanschlussteil ragendes, elektrisch leitfähiges Verbindungselement (160), welches die jeweilige Schirmhülse (1) mit dem Schirmungsgehäuse (100) elektrisch leitend verbindet.
Patent DE-112005001204-B4 (DE)
Title: Radstützvorrichtung
Inventor: MIZUTANI RYOJI
IPC: B60B35/14
Filed: 2005-05-24
Granted: 2016-05-12
Abstract: Radstützvorrichtung, die einen Motor (70), der eine Antriebskraft erzeugt, ein Rad (100) und einen Antriebskraft-Übertragungsmechanismus (30) stützt, der mit einer Abgabewelle (110) des Motors (70) verbunden ist und die Antriebskraft an das Rad (100) überträgt, mit: einem elastischen Element (302, 304), das an den Motor (70) gesetzt ist und eine Vibration des Rades (100) und des Motors (70) durch ein Ausdehnen und ein Zusammenziehen dämpft; einem Drehstützelement (180), das an dem elastischen Element (302, 304) befestigt ist und das Rad (100) drehbar stützt; einem Vibrationselement (306), das zusammen mit dem Motor (70) durch eine Kraft vibriert, die von einer Straßenfläche her aufgenommen wird, wenn das Fahrzeug fährt; einem Begrenzungselement (310), das die Vibration des Motors (70) begrenzt, indem es an einem vorgeschriebenen Bereich in Kontakt mit dem Vibrationselement (306) kommt; und einem Dämpfungselement (322, 324), das an einem Abschnitt von entweder dem Vibrationselement (306) oder dem Begrenzungselement (310) entsprechend dem vorgeschriebenen Bereich vorgesehen ist, der in Kontakt mit dem jeweils anderen Element gebracht wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Radstützvorrichtung einen Vibrationsdämpfungsmechanismus (314) aufweist, der mit dem Vibrationselement (306) und dem Drehstützelement (180) verbunden ist und eine Vibration des elastischen Elements (302, 304) dämpft, um das Ausdehnen und ein Zusammenziehen des elastischen Elements (302, 304) zu begrenzen; wobei das Dämpfungselement (322, 324) Gummielementen entspricht, die an dem Vibrationsdämpfungsmechanismus (314) – eines an der Seite des Vibrationselementes (306) und eines an der Seite des Begrenzungselementes (310) – beabstandet voneinander vorgesehen sind.
Patent DE-112008003249-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine
Inventor: AKIHISA DAISUKE
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-11-05
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fremdgezündete Brennkraftmaschine, die mit einem Mechanismus mit variablem Kompressionsverhältnis, der ein mechanisches Kompressionsverhältnis ändern kann, und einem variablen Ventilzeitabstimmungsmechanismus versehen ist, der eine Schließzeitabstimmung eines Einlassventils steuern kann, wobei das mechanische Kompressionsverhältnis an einer Seite mit Niedriglastbetrieb der Kraftmaschine höher als bei einem Hochlastbetrieb der Kraftmaschine gemacht wird, wobei das mechanische Kompressionsverhältnis an einer Seite mit Hochlastbetrieb der Kraftmaschine graduell verringert wird, wenn die Kraftmaschinenlast höher wird, wobei eine Verbrennung mit einem ersten Luftkraftstoffverhältnis und eine Verbrennung mit einem zweiten Luftkraftstoffverhältnis, das größer als das erste Luftkraftstoffverhältnis ist, selektiv durchgeführt werden, wobei die Verbrennung mit dem ersten Luftkraftstoffverhältnis an der Seite mit Hochlastbetrieb durchgeführt wird, an der Seite mit Niedriglastbetrieb der Kraftmaschine die Verbrennung mit dem zweiten Luftkraftstoffverhältnis durchgeführt wird, wenn das mechanische Kompressionsverhältnis geringer als ein vorbestimmter Referenzwert ist, und die Verbrennung mit dem ersten Luftkraftstoffverhältnis durchgeführt wird, wenn das mechanische Kompressionsverhältnis höher als der vorbestimmte Referenzwert ist.
Patent DE-112009000084-B4 (DE)
Title: Rad für Möbelrolle mit Feststellvorrichtung
Inventor: BORDELIUS RALPH VON
IPC: B60B33/00
Filed: 2009-02-24
Granted: 2014-09-04
Abstract: Rad für eine Möbelrolle mit einer Feststellvorrichtung, mit einem steifen Radkern (10) mit einer Nabe (14) zur Aufnahme einer Achse, mit einem elastischen Radmantel (12) als Lauffläche und mit einer nach innen weisenden Verzahnung (20) an einem Außenkranz (18) des Radkerns (10), wobei zwischen den Zahnflanken mindestens eine Durchbrechung (26) im Außenkranz (18) gebildet ist, in die ein achsparallel ausgerichteter, bezüglich der Lauffläche radial nach innen versetzter Steg (28) des Radmantels (12) formschlüssig eingreift, und wobei zwischen je zwei Zähnen (20) der Verzahnung eine radial nach innen offene Ausnehmung (22) zur Aufnahme eines Feststellelements der Feststellvorrichtung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die mindestens eine Durchbrechung (26) und die Ausnehmungen (22) im Außenkranz (18) des Radkerns (10) radial überlappen.
Patent DE-112009000546-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
Inventor: IWAHORI TOSHIYUKI
IPC: A61C17/00
Filed: 2009-03-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Elektrische Zahnbürste, die aufweist:
 eine Bürste;
 eine Antriebseinrichtung zum Bewegen der Bürste;
 eine Stellungserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Stellung der Bürste basierend auf einer Ausgabe eines Beschleunigungssensors;
 eine Teileschätzeinrichtung zum Schätzen eines Putzteils, der gerade geputzt wird, aus mehreren Teilen, die durch Teilen einer Oberfläche einer Zahnreihe definiert werden, basierend auf der erfaßten Stellung;
 eine Zeitmeßeinrichtung zum Messen der Putzzeit für jeden Teil;
 eine Auswertungsausgabeeinrichtung zum Auswerten und Ausgeben eines Putzergebnisses für jeden Teil basierend auf der gemessenen Putzzeit; und
 eine Bürstenwinkelschätzeinrichtung zum Schätzen eines Bürstenwinkels, der als ein Winkel der Bürste relativ zu einer Zahnachse dient, basierend auf der erfassten Stellung, wobei
 die Auswertungsausgabeeinrichtung ferner das Putzergebnis für jeden Teil basierend auf einem Vergleich des geschätzten Bürstenwinkels und eines vorgegebenen Optimalwerts des Bürstenwinkels auswertet und ausgibt.
Patent DE-112012004163-B4 (DE)
Title: Reifenuniformitätstestvorrichtung und Reifenuniformitätstestverfahren
Inventor: OKADA TORU
IPC: G01M17/02
Filed: 2012-06-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Reifenuniformitätstestvorrichtung, die Folgendes aufweist:eine Spindelwelle, an der ein Reifen befestigbar ist; undeinen Trommelmechanismus, der eine Trommel drehbar stützt und den Reifen, der an der Spindelwelle befestigt ist, gegen eine Außenumfangsfläche der Trommel drückt,wobei in einem Fall, in dem der Trommelmechanismus die Drehung des Reifens umkehrt, die Trommel veranlasst wird, sich zurückzuziehen, während der Kontaktzustand zwischen der Trommel und dem Reifen beibehalten wird, wobei die Drehrichtung des Reifens von der Drehrichtung in einer Richtung zu der Drehung in die andere Richtung umgeschaltet wird, und die Trommel im Anschluss veranlasst wird, derart vorzurücken, dass eine Last auf den Reifen aufgebracht wird,wobei die Reifenuniformitätstestvorrichtung ferner Folgendes aufweist:eine Korrektureinheit, die eine Uniformitätsschwingform korrigiert, um so einen Änderungsgradienten α zu eliminieren, der in der Uniformitätsschwingform während deren Stabilisierung vorliegt, die gemessen wird, nachdem der Trommelmechanismus die Drehung des Reifens umgekehrt hat; undeine Messeinheit, die eine Kraftschwankung aus der Uniformitätsschwingform heraus erlangt, die durch die Korrektureinheit korrigiert ist
Patent DE-112013003554-B4 (DE)
Title: Stereokameravorrichtung
Inventor: SASADA YOSHIYUKI
IPC: G03B17/02
Filed: 2013-07-26
Granted: 2023-01-12
Abstract: Stereokameravorrichtung, die umfasst:eine erste Bildaufnahmevorrichtung (3);eine erste Kommunikationsverbindungseinheit (4), die ein mit der ersten Bildaufnahmevorrichtung (3) erfasstes erstes Bild ausgibt;ein erstes Bildaufnahmesubstrat (1), wo die erste Bildaufnahmevorrichtung (3) und die erste Kommunikationsverbindungseinheit (4) vorgesehen sind;eine zweite Bildaufnahmevorrichtung (3);eine zweite Kommunikationsverbindungseinheit (4), die ein mit der zweiten Bildaufnahmevorrichtung (3) erfasstes zweites Bild ausgibt;ein zweites Bildaufnahmesubstrat (1), wo die zweite Bildaufnahmevorrichtung (3) und die zweite Kommunikationsverbindungseinheit (4) vorgesehen sind; undein Gehäuse (5), wo an einem Ende das erste Bildaufnahmesubstrat (1) vorgesehen ist und an einem anderen Ende das zweite Bildaufnahmesubstrat (1) vorgesehen ist,wobei die erste Bildaufnahmevorrichtung (3) und die erste Kommunikationsverbindungseinheit (4) in dem ersten Bildaufnahmesubstrat (1) in einer Längsrichtung des Gehäuses (5) zueinander parallel vorgesehen sind,wobei die zweite Bildaufnahmevorrichtung (3) und die zweite Kommunikationsverbindungseinheit (4) in dem zweiten Bildaufnahmesubstrat (1) in der Längsrichtung des Gehäuses (5) zueinander parallel vorgesehen sind,wobei das erste Bildaufnahmesubstrat (1) und das zweite Bildaufnahmesubstrat (1) symmetrisch vorgesehen sind,wobei zwei Hauptsubstrate (2), wo eine Signalverarbeitungseinheit (8; 9) zum Verarbeiten des ersten Bilds und/oder des zweiten Bilds und/oder eine Leistungsquelleneinheit (7) zum Einspeisen einer Leistungsquelle in die Signalverarbeitungseinheit (8; 9) vorgesehen sind, in einer Dickenrichtung in dem Gehäuse (5) angeordnet sind, undwobei das erste Bildaufnahmesubstrat (1) und das zweite Bildaufnahmesubstrat (1) von beiden Seiten der ersten Bildaufnahmevorrichtung (3) und der zweiten Bildaufnahmevorrichtung (3) an einem Befestigungshilfsmittel (11) befestigt sind.
Patent DE-112014001144-B4 (DE)
Title: Mehrpunktabdichtungseinrichtung für einen unterstützenden Hochdruckwasserstrahl bei einer Abbauvorrichtung für den Bergbaubereich
Inventor: LIU SONGYONG
IPC: E21C45/04
Filed: 2014-01-22
Granted: 2016-10-20
Abstract: Mehrpunktabdichtungseinrichtung für einen unterstützenden Hochdruckwasserstrahl bei einer Abbauvorrichtung für den Bergbaubereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrpunktabdichtungseinrichtung (7) ein wasserleitendes Gehäuse (7-1) und eine wasserleitende Hülse (7-4) aufweist, wobei die wasserleitende Hülse (7-4) und das wasserleitende Gehäuse (7-1) der Reihe nach zwischen einer Fräswelle (1) und diese umhüllend und einem Fräswellenbehälter (4) der Abbauvorrichtung für den Bergbaubereich angeordnet sind, wobei die wasserleitende Hülse (7-4) an der Fräswelle (1) befestigt ist und das wasserleitende Gehäuse (7-1) am Fräswellenbehälter (4) befestigt ist, wobei die wasserleitende Hülse (7-4) und das wasserleitende Gehäuse (7-1) einander gegenüber frei rotieren können, wobei ein Wasserzuführungskanal (7-2) radial durch das wasserleitende Gehäuse (7-1), die wasserleitende Hülse (7-4) und die Fräswelle (1) verlaufend vorgesehen ist und der Wasserzuführungskanal (7-2) jeweils mit einem Wasserzulauf (4-1) des Fräswellenbehälters (4) und einem Hauptdurchflusskanal (1-1) der Fräswelle (1) in Verbindung steht, wobei an den zwei Seiten des Wasserzuführungskanals (7-2) jeweils ein erster o-förmiger Dichtring (7-3), eine gezahnte Kombinationsdichtung (7-6) und ein zweiter o-förmiger Dichtring (7-8) vorgesehen sind, wobei ein erster o-förmiger Dichtring (7-3) und eine gezahnte Kombinationsdichtung (7-6) jeweils an der Anlagefläche zwischen der Fräswelle (1) und der wasserleitenden Hülse (7-4) und an der Anlagefläche zwischen der wasserleitenden Hülse (7-4) und dem wasserleitenden Gehäuse (7-1) auf den zwei Seiten des Wasserzuführungskanals (7-2) vorgesehen sind, wobei eine Ablaufrille (7-7) auf dem wasserleitenden Gehäuse (7-1) auf einer dem Wasserzuführungskanal (7-2) abgewandten Seite der gezahnten Kombinationsdichtung (7-6) vorgesehen ist, wobei ein zweiter o-förmiger Dichtring (7-8) an der Anlagefläche zwischen dem ...
Patent DE-112014006021-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: YAMANAKA SHUHEI
IPC: B25J15/08
Filed: 2014-12-16
Granted: 2021-07-29
Abstract: Spannfutter, das umfasst:eine Antriebsquelle (1) mit einem Hauptkörperteil (11) und einem beweglichen Teil (3), der linear relativ zu dem Hauptkörperteil (11) bewegt werden kann,einen Arm (24), der mit dem beweglichen Teil (3) gekoppelt ist,einen Halteteil (28), der an dem Hauptkörperteil (11) fixiert ist,ein Paar von Greifverbindungsteilen (26a, 26b), die jeweils einen ersten Abschnitt (41) und einen L-förmig damit verbundenen zweiten Abschnitt (42) umfassen, wobei gebogene Teile (43) des Paars von Greifverbindungsteilen (26a, 26b) drehbar durch den Halteteil (28) über Drehwellen (27a, 27b) gehalten werden und derart platziert sind, dass sie nach innen gerichtet sind,ein Paar von Greifteilen (4a, 4b), die an den ersten Abschnitten (41) des Paars von Greifverbindungsteilen (26a, 26b) vorgesehen sind, um ein Werkstück zu greifen, undein Paar von Zwischenverbindungsteilen (25a, 25b), die an deren einen Enden drehbar mit dem Arm (24) gekoppelt sind und an deren anderen Enden drehbar mit den zweiten Abschnitten (42) des Paars von Greifverbindungsteilen (26a, 26b) gekoppelt sind,wobei die ersten Abschnitte (41) des Paars von Greifverbindungsteilen (26a, 26b), wenn sich diese von einer geöffneten in eine Schließstellung drehen, um das Werkstück zu greifen, parallel ausgerichtet sind, underste Verbindungsdrehwellen (44) des Paars von Zwischenverbindungsteilen (25a, 25b) für den Arm (24) und zweite Verbindungsdrehwellen (45) des Paars von Zwischenverbindungsteilen (25a, 25b) für das Paar von Greifverbindungsteilen (26a, 26b), in axialer Richtung der Drehwellen (27a, 27b) gesehen, außerhalb des Halteteils (28) platziert sind, wobei der Halteteil (28) beide Enden der Drehwellen (27a, 27b) hält und ein Paar von Abdeckungswänden (28a, 28b) umfasst, die wenigstens einen Teil des Arms (24) und wenigstens einen Teil des Paars von Greifverbindungsteilen (26a, 26b) bedecken, undwobei ein Abstand zwischen dem Paar von Abdeckungswänden (28a, 28b) geringer als eine Länge der ersten Verbindungsdrehwellen (44) und geringer als eine Länge der zweiten Verbindungsdrehwellen (45) ist, wobei der Arm (24), das Paar von Zwischenverbindungsteilen (25a, 25b) und das Paar von Greifverbindungsteilen (26a, 26b) bilateral symmetrisch um eine Mittellinie des beweglichen Teils (3) angeordnet sind.
Patent DE-112015005532-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Markieren eines Handschuhs
Inventor: LEVINDOFSKE TIMOTHY
IPC: A63B71/14
Filed: 2015-12-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Markieren eines Handschuhs, das Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Handschuhs, der eine erste und eine zweite Markierung aufweist;Einführen des Handschuhs in einen Aufnahmehohlraum eines Gehäuses, wobei der Aufnahmehohlraum durch eine Vorderseite und eine Rückseite des Gehäuses definiert ist;Ausrichten der ersten und der zweiten Markierung auf dem Handschuh auf eine Ausrichtungsanzeige auf der Vorderseite des Gehäuses, wenn der Handschuh in dem Aufnahmehohlraum ist;Markieren des Handschuhs durch eine erste Markierungsöffnung, die durch die Vorderseite des Gehäuses vorgesehen ist, mit einem Schreibinstrument.
Patent DE-112016003142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterchips und optoelektronische Halbleiterchips
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/38
Filed: 2016-07-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips (1) mit den Schritten:a) Bereitstellen einer Halbleiterschichtenfolge (3) umfassend eine erste Halbleiterschicht (3a) und eine zweite Halbleiterschicht (3b), sowie einer ersten Kontaktschicht (5a), die sich lateral entlang der ersten Halbleiterschicht (3a) erstreckt und diese elektrisch kontaktiert;b) Aufbringen einer dritten Halbleiterschicht (7) auf einer der Halbleiterschichtenfolge (3) abgewandten Seite der ersten Kontaktschicht (5a);c) Ausbilden einer Ausnehmung (8), die sich durch die dritte Halbleiterschicht (7), die erste Kontaktschicht (5a) und die erste Halbleiterschicht (3a) hindurch in die zweite Halbleiterschicht (3b) hinein erstreckt;d) Aufbringen einer Passivierungsschicht (9) auf einer der Halbleiterschichtenfolge (3) abgewandten Seite der dritten Halbleiterschicht (7);e) Ausbilden von wenigstens einer ersten Durchgangsöffnung (9a) und wenigstens einer zweiten Durchgangsöffnung (9b, 9c) in der Passivierungsschicht (9); undf) Aufbringen einer zweiten Kontaktschicht (5b), wobei die zweite Kontaktschicht (5b) die zweite Halbleiterschicht (3b) im Bereich der wenigstens einen ersten Durchgangsöffnung (9a) elektrisch kontaktiert, und die dritte Halbleiterschicht (7) im Bereich der wenigstens einen zweiten Durchgangsöffnung (9b, 9c) elektrisch kontaktiert, wobei- zusätzlich ein Teil der Passivierungsschicht (7) auf einer der Halbleiterschichtenfolge (3) abgewandten Seite der ersten Kontaktschicht (5a) aufgebracht wird; und- wenigstens eine weitere Durchgangsöffnung (9d) in der Passivierungsschicht (9) ausgebildet wird, so dass die erste Kontaktschicht (5a) die dritte Halbleiterschicht (7) im Bereich der wenigstens einen weiteren Durchgangsöffnung (9d) elektrisch kontaktiert.
Patent CZ-281371-B6 (CZ)
Inventor: FUCIK MILAN
IPC: D04B15/82
Filed: 1992-03-03
Abstract: Řešení se týká volícího zařízení jehel (4) pro  přepínání na dvouválcovém okrouhlém pletacím  stroji pro výrobu ponožkového zboží. Jehly (4)  jsou vedeny vodícími platinami (3) na nichž jsou  uloženy výkyvně volící platiny (5). Volící  platiny (5) jsou opatřeny dvěma vodícími kolénky  (51,52) střídavě volitelnými do záběru se  zámkovými drahami (10,13) za účelem vedení jehel  (4) v pletacích nebo nepletacích polohách.  Prostředky pro působení na výkyvné volící  platiny (5) jsou uspořádány výškově na oblouku  jehelního válce (1,2) kde jsou jehly (4)  zaklesnuty zároveň v horních i spodních  vodících platinách (3).ŕ
Patent CZ-282823-B6 (CZ)
Title: Process of separating particles of a plastic material fraction from a mixture of plastic materials
Inventor: STAHL INGO DR
IPC: B29B13/06
Filed: 1992-07-04
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01514 Sec. 371 Date Apr. 9, 1993 Sec. 102(e) Date Apr. 9, 1993 PCT Filed Jul. 4, 1992 PCT Pub. No. WO93/03851 PCT Pub. Date Mar. 4, 1993.Plastic mixtures, in particular those of a smilar density such as polyethylene terephthalate and polyvinyl chloride, are separated electrostatically, whereby the mixture, for triboelectric charging, is subjected to a thermal treatment.
Patent CZ-292050-B6 (CZ)
Title: Process for producing hardly formable parts of light metal strips
Inventor: TANZMANN WOLFGANG
IPC: C21D9/60
Filed: 1996-08-26
Abstract: The present invention relates to a process for producing hardly formable parts of light metal strips, in particular those made of self-hardening aluminium alloys of the AlMg or AlMg-Mn type. This method allows, due to a cold forming step, for the desired building element to be manufactured and for the plasticity thereof to be improved by submitting same to annealing prior to cold forming. It is suggested, according to the invention, that the strip length edge area, cold sectioned in the strip width up to a depth of at least 1 to 10 mm maximum, be reheated at a temperature of over 150 degC during 0.1 to 10 seconds at the most.
Patent SK-285796-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical preparation comprising erythropoietin and iron of a physiologically compatible iron compound
Inventor: LEHMANN PAUL
IPC: A61K38/18
Filed: 1996-09-12
Abstract: The present invention relates to use 2.000 - 7.000 U of erythropoietin (EPO) and 1 - 20 mg of iron ions of a physiologically compatible iron preparation for the production of a pharmaceutical combination preparation for the treatment of haemodialysis patients or for the treatment of anaemias, whereby the combination preparation being used not only in the correction phase but also in the maintenance phase of iron therapy.
Patent SK-282866-B6 (SK)
Title: Method for producing copper foil, copper foils and use
Inventor: OTSUKA HIDEO
IPC: C25F3/02
Filed: 1996-09-16
Abstract: The invention discloses a method of producing electrodeposited copper foil by electrolysis whereby the electrolysis uses an electrolyte to which have been added a chemical compound having a 3-mercapto 1-propansulphonate and chloride ions. The method of the invention provides copper foil which has a high etching factor and high tensile strength and whereby fine patterning can be achieved without leaving behind copper nodules at the roots of the wiring pattern and which copper foil has large high-temperature elongation and high tensile strength. The method also provides an electrodeposited copper foil with a matte side having a surface roughness which is substantially the same as, or less than that of the shiny side.