baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung eines topographischen Profils und/oder eines topographischen Bilds
IPC: G01Q60/24
Filed: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung eines topographischen Bilds und/oder eines topographischen Profils einer Oberfläche einer Probe, umfassend: a) ein Eindrückmittel (1), umfassend: – einen Antriebskopf (3); – einen Eindrückkörper (5), der mittels eines ersten Aktors (7), der zur Verschiebung des Eindrückkörpers (5) parallel zu einer Längsachse (9) des Eindrückkörpers angeordnet ist, am Antriebskopf montiert ist; – einen zur Messung einer vom Eindrückkörper (5) angewendeten Kraft geeigneten Kraftsensor (11); – eine Referenzstruktur (25), die mittels eines zweiten Aktors (28), der zur Verschiebung der Referenzstruktur parallel zur Längsachse (9) angeordnet ist, am Antriebskopf (3) montiert ist; – eine an der Referenzstruktur montierte topographische Spitze (23), die zur Erkennung einer Oberfläche (4a) einer Probe (4) geeignet ist; – einen Relativpositionssensor (26), der zur Ermittlung einer relativen Position des Eindrückkörpers (5) relativ zur Referenzstruktur (25) geeignet ist; – ein Regelsystem (31), das zur Kontrolle des zweiten Aktors (28) aufgrund der Erkennung der Oberfläche (4a) der Probe (4) durch die topographische Spitze (23) geeignet ist, – einen Probenhalter (2), der derart angeordnet ist, dass er die dem Eindrückkörper (5) und der topographischen Spitze (23) zugewandte Probe (4) hält, wobei der Probenhalter (2) zur Verschiebung in mindestens einer Richtung (X; Y) senkrecht zur Längsachse (9) geeignet ist; – ein auf einem computerlesbaren Datenträger gespeichertes Computerprogrammprodukt, mit dem die folgenden Schritte durchführbar sind: a) Positionieren des Eindrückkörpers (5) außer Kontakt mit einer Probe (4), die auf dem Probehalter (2) bereitgestellt ist, und in einer festen Position relativ zum Antriebskopf (3); b) Positionieren der topographischen Spitze (23), um die Oberfläche (4a) der Probe (4) zu detektieren und die Referenzstruktur (25) mittels des Regelsystems (31) und des zweiten Aktors (28) in einem von der topographischen Spitze (23) detektieren vorbestimmten Abstand (d) zur Oberfläche (4a) zu positionieren; c) Messen der relativen Position des Eindrückkörpers (5) relativ zur Referenzstruktur (25) mittels des Relativpositionssensors (26); d) Verschieben der Probe (4) senkrecht zur Längsachse (9) während die Referenzstruktur (25) im von der topographischen Spitze (23) mittels des Regelsystems (31) und des zweiten Aktors (28) detektieren vorbestimmten Abstand (d) zur Oberfläche (4a) der Probe (4) beibehalten wird, während die relative Position des Eindrückkörpers (5) relativ zur Referenzstruktur (25) mittels des Relativpositionssensors (26) gemessen wird; e) Erstellen eines topographischen Profils und/oder eines topographischen Bilds anhand der derart gewonnenen Messungen der relativen Position des Eindrückkörpers (5) relativ zur Referenzstruktur (25).
Patent DE-202016000354-U1 (DE)
Title: Ein kabelloser Controller der LED weihnachtlichen Lichterkette und eine dazugehörte LED Lichterkette
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-20
Abstract: Der kabellose Controller der LED weihnachtlichen Lichterkette hat folgende Eigenschaften: Intern eingebautes Schaltnetzteil, Wifi-Kabellos-Steuermodul und LED Treiberschaltung; Netzstecker an dem Controller, Wahlschalter-Taste und LED Lichterkette-Schnittstellen; Netzstecker an dem Controller, Wahlschalter und LED Lichterkette-Schnittstellen; Ein Ende vom Schaltnetzteil wird an Wechselstrom angeschlossen. Das andere Ende wird mit der Schaltung des Wifi-Kabellos-Steuermoduls verbunden. Die Schaltung des Wifi-Kabellos-Steuermoduls führt 2-Wege-Steuerleitung an die LED-Treiberschaltung; LED-Treiberschaltung leitet die elektrische Spannung zur adaptierten LED Lichterkette.
Patent DE-202016001012-U1 (DE)
Title: System und Kommunikationsmodul zur Steuerung eines Haushaltsgerätes
IPC: G07F17/20
Filed: 2016-02-16
Abstract: System (100) zur gemeinschaftlichen Nutzung eines Haushaltsgerätes (110), wobei das System (100) umfasst, – eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, zu ermitteln, dass ein Nutzer das Haushaltsgerät (110) in einem ersten Zeitraum nutzen möchte; wobei die Steuereinheit (101) und das Haushaltsgerät (110) örtlich voneinander getrennt sind; und – ein Kommunikationsmodul (120), das eingerichtet ist, eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Haushaltsgerät (110) und einer elektrischen Versorgungsquelle (130) zu trennen bzw. zu bilden; wobei die Steuereinheit (101) weiter eingerichtet ist, das Kommunikationsmodul (120) über eine WAN-Kommunikationsverbindung (102) zu veranlassen, die elektrisch leitende Verbindung für den ersten Zeitraum zu bilden.
Patent DE-202016001106-U1 (DE)
Title: Ventilbetätigungsvorrichtung
IPC: F16K31/05
Filed: 2016-02-22
Abstract: Ventilbetätigungsvorrichtung (1), mit einem Handbedienelement (2) und einem über das Handbedienelement (2) betätigbaren Ventil (3), wobei ein Steuerelement (4) mit dem Handbedienelement (2) in Wirkverbindung steht, wobei das Ventil (3) mit einem distalen Ende (5) des Steuerelements (4) betätigbar ist und in der Wirkverbindung zwischen dem Steuerelement (4) und dem Handbedienelement (2) eine Ausgleichvorrichtung (6) angeordnet ist, welches einen in einer Aufnahme (7) beweglich geführten Stößel (8) aufweist und eine Relativbewegung des Handbedienelements (2) gegen das Steuerelement (4) zulässt, und wobei ein Rückstellelement (9) vorhanden ist, das der Relativbewegung eine Rückstellkraft entgegensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (9) außerhalb der Ausgleichvorrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202016001630-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-03-14
Abstract: Strahlregler (1, 10) mit einem, an einem sanitären Wasserauslauf montierten oder montierbaren Strahlreglergehäuse (2), in dem ein Strahlzerleger (3) vorgesehen ist, der Durchflusslöcher (4) aufweist, die das durch das Strahlreglergehäuse (2) durchströmende Wasser in Einzelstrahlen aufteilen, sowie mit in Abströmrichtung angeordneten Einsetzteilen (5, 6, 7, 8), die (5, 6, 7, 8) jeweils eine Gitter- oder Netzstruktur (9) aus, einander an Kreuzungsknoten (11) kreuzenden Stegen (12, 13) aufweisen, welche Stege (12, 13) zwischen sich Durchströmöffnungen (14) umgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Lochquerschnitt der im Strahlzerleger (3) vorgesehenen Durchflusslöcher (4) im Vergleich zum lichten Öffnungsquerschnitt der Durchströmöffnungen (14) wenigstens eines der Einsetzteile (5, 6, 7, 8) größer ist.
Patent DE-202016002574-U1 (DE)
Title: V - Bracketslotgeometrie mit symmetrischen trapezförmigen Führungsbögen
IPC: A61C7/12
Filed: 2016-04-21
Abstract: Auf den Zahn zu befestigendes Bracket zur Regulierung der Zahnstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das horizontal verlaufende Schloss V-förmig ausgebildet ist mit je einem in Richtung Grundplatte ausgebildeten Flügel.
Patent DE-202016004122-U1 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Instrumententafel (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, wobei die Instrumententafel (1) auf einer einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite eine Vorrichtung (2) zur Lagerung eines flächigen Gegenstands (3) aufweist, wobei die Vorrichtung (2) eine Aufnahme (4) und eine zu der Aufnahme (4) bewegbare Abdeckung (5) aufweist, wobei ein Rücksprung der Instrumententafel (1) die Aufnahme (4) bildet und zumindest ein Teilbereich (6) der Abdeckung (5) transparent ausgebildet ist.
Patent DE-202016005997-U1 (DE)
Title: Kaltentgasungsgerät zur Sauerstoffextraktion von Wasser
IPC: C02F1/20
Filed: 2016-09-29
Abstract: Kaltentgasungsgerät zur physikalischen Sauerstoff-Entgasung von kaltem Wasser mittels Membrantechnologie ohne die Verwendung von chemischen Mitteln oder die Zuführung von Wärme, wie bei einem thermischen Entgaser. dadurch gekennzeichnet, dass es dabei um das erste auf dem Markt befindliche Kompaktgerät dieser Art handelt.
Patent DE-202016006863-U1 (DE)
Title: Elektronischer Phasenwähler für 1-phasiges Laden von E-mobility und Speichern an TN-C-, TN-C-S- und TN-S-Niederspannungsnetzen
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Elektronischer Phasenwähler dadurch gekennzeichnet, 1) dass gemäß Schalbelegungstabelle nach Bild 1 das Relais Q1 (L1) nur dann angeregt/ausgewählt wird für den Fall, dass die Spannung L1 größer ist als L2 und L3 dadurch gekennzeichnet, 2) dass gemäß Schaltbelegungstabelle nach Bild 1 das Relais Q2 (L2) nur dann angeregt/ausgewählt wird für die Fälle, dass Spannung L2 größer ist als L2 und L3 und bei gleich großen Spannungen von L1 und L2 dadurch gekennzeichnet, 3) dass gemäß Schaltbelegungstabelle nach Bild 1 das Relais Q3 (L2) nur dann angeregt/ausgewählt wird für die Fälle, dann L3 größer ist als L1 und L2 und bei gleich großen Spannungen von L2 und L3 dadurch gekennzeichnet, 4) dass bei drei gleichgroßen Spannungen L1 und L2 und L3 das Relais Q3 (L3) gemäß Bild 1 anregt bzw. ausgewählt wird dadurch gekennzeichnet, 5) dass eine Verriegelung programmiert wurde, die verhindert, dass mit Änderung der Ausgangsbedingungen (eine andere Phase besitzt gegenüber der Ausgewählten die höchste Spannung) eine zeitgleiche Veränderung der Relaisanregung/-auswahl bzw. Phasenauswahl vorgenommen wird. dadurch gekennzeichnet, 6) dass die Aufhebung der Verriegelung abhängig von einer Zeitsteuerung erfolgt und erst danach eine erneute Relaisanregung bzw. Phasenauswahl entsprechend der Höhe der Phasenspannungen erfolgen kann
Patent DE-202016007941-U1 (DE)
Title: Mechanische Einspannvorrichtung zur Herstellung von Lehmwickeln
IPC: B28B1/40
Filed: 2016-12-22
Abstract: Mechanische Einspannvorrichtung zur Herstellung von Lehmwickeln dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung auf einem Tisch angebracht ist und dass an der Vorrichtung zwei Einspannschuhe (1) parallel gegenüber stehen, in diese man die zu umwickelnde Eichenlatte einspannt
Patent DE-202016100775-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Stellhebel
IPC: G05G1/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Zusammenklappbarer Stellhebel, bestehend aus einem Montageglied (1), einem Gleitaufbau (2), einer ersten Torsionsfeder (3), einem Griff (4) und aus einer drehgelenkigen Stange (5), wobei: das Montageglied (1) ein Montageteil (11) aufweist; ein Ende des Gleitaufbaus (2) drehgelenkig am Montageteil (11) befestigt ist; zwei Enden der ersten Torsionsfeder (3) am Montageteil (11) bzw. am Gleitaufbau (2) befestigt sind; und der Gleitaufbau (2) zum Montageteil (11) gedreht und mit der ersten Torsionsfeder (3) rückgestellt wird; und eine Kugelpfanne (41) an einem Ende des Griffs (4) gebildet ist; ein Kugelkopf (51) an einem Ende der drehgelenkigen Stange (5) gebildet und drehgelenkig an der Kugelpfanne (41) befestigt ist, während das andere Ende der drehgelenkigen Stange gegenüber dem Ende, das am Kugelkopf (51) befestigt ist, am Gleitaufbau (2) befestigt ist, und eine Oberfläche der Kugelpfanne (51) des Griffs (4) frei gedreht oder geschwenkt und ungerichtet zu einer Oberfläche des Kugelkopfes (51) bewegt wird.
Patent DE-202016102110-U1 (DE)
Title: Aktuator für ein polarisiertes elektromagnetisches Kleinrelais hoher Stromtragefähigkeit
IPC: H01H51/22
Filed: 2016-04-21
Abstract: Aktuator für ein polarisiertes elektromagnetisches Kleinrelais hoher Stromtragefähigkeit, aufweisend ein Weicheisenjoch mit einer Jochbasis (1), zwei Außenschenkeln (2) und einem Mittelschenkel (4), welcher um einen flachen Permanentmagneten (5) ergänzt ist oder lediglich von einem Permanentmagneten (5) gebildet ist, um einen Wippanker (7) mit einem dauermagnetischen Kraftfluss zu beaufschlagen, und wobei zwei in den Magnetkreisen des Weicheisenjochs (1, 2, 4) angeordnete und mit Gleichstromimpulsen oder Sinushalbwellen angesteuerte Spulen (6) Umschwenkimpulse für den Wippanker (7) liefern, dadurch gekennzeichnet, dass das Weicheisenjoch (1, 2, 4) durchgängig geblecht ausgeführt ist und aus einem einzigen Stapel deckungsgleicher Schnittbleche paketiert ist oder aus unterschiedlichen Stapeln jeweils in sich deckungsgleicher Schnittbleche, wobei die Stapelorientierung der Schnittbleche im fest gefügten Weicheisenjoch (1, 2, 4) bezüglich seines Wippankers (7) und damit zum magnetischen Kraftlinienfeld beliebig variierbar ist.
Patent DE-202016104612-U1 (DE)
Title: Transportverpackung für heiße Lebensmittel
IPC: B65D85/36
Filed: 2016-08-23
Abstract: Stapelbare Transportverpackung (1A) für heiße Lebensmittel, insbesondere Pizza, mit einem Seitenwände (19, 21, 24) aufweisenden Bodenteil (2), einem Seitenwände (7, 9, 11, 13) aufweisenden Deckelteil (3) und mit mindestens einer Entlüftungsöffnung (5) im Deckelteil (3), wobei im geschlossenen Zustand der Transportverpackung (1A) das Bodenteil (2) und das Deckelteil (3) ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere am Rand des Deckelteils (3) verteilt angeordnete Entlüftungsöffnungen (5) vorgesehen sind und im Randbereich der Entlüftungsöffnungen (5) mindestens ein, zusammen mit dem Deckelteil (3) und/oder Bodenteil (2) ausgeformter Abstandshalter (15) vorgesehen ist, der im geschlossenen Zustand der Transportverpackung (1A) die Deckelaußenflächen (AD) überragt, und dass die Aufstandsfläche(n) (15.1) des bzw. der Abstandshalter(s) (15) innerhalb von der Bodenfläche (BF) des Bodenteils (2) angeordnet sind.
Patent DE-202016106605-U1 (DE)
Title: Zusatzverschmälerungskanalstruktur für ein Auspuffrohr
IPC: F01N13/20
Filed: 2016-11-28
Abstract: Zusatzverschmälerungskanalstruktur für ein Auspuffrohr, umfassend: ein hohles Gehäuse und eine Vielzahl von Zerstäubungselementen, die an einer Innenwand des hohlen Gehäuses ausgebildet sind; wobei das hohle Gehäuse einen ersten Endrand und einen zweiten Endrand aufweist, der dem ersten Endrand gegenüberliegt; wobei innerhalb des hohlen Gehäuses entlang einer zentralen axialen Linie, die sich von dem ersten Endrand zu dem zweiten Endrand erstreckt, die innere Wand durchgehend so gebildet ist, dass sie einen sich verjüngenden ersten Abschnitt, einen Halsabschnitt und einen zunehmenden zweiten Abschnitt aufweist; der Halsabschnitt als Verbindung zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt weist den kleinsten Innendurchmesser zwischen dem ersten Abschnitt, dem Halsabschnitt und dem zweiten Abschnitt auf, und die Mehrzahl der Zerstäubungselemente sind ringförmig am Halsabschnitt ausgebildet, wobei außerhalb des hohlen Gehäuses entlang der zentralen axialen Linie eine Außenwand des hohlen Gehäuses, die den ersten Endrand und den zweiten Endrand verbindet, durchgehend gebildet ist, um einen ersten Außenflächenabschnitt und einen zweiten Außenflächenabschnitt zu bilden, wobei ein Außendurchmesser des ersten Außenflächenabschnitts, der an den ersten Endrand angrenzt, größer ist als der des zweiten Außenflächenabschnitts, der an den zweiten Endrand angrenzt, und wobei der erste Außenflächenabschnitt einen ringförmigen geprägten Abschnitt aufweist, der angrenzend zu dem ersten Endrand angeordnet ist, wobei mit Ausnahme des geprägten Abschnitts, der Rest des ersten Außenflächenabschnitts nicht geprägt ist und die Außendurchmesser des Rests des ersten Außenflächenabschnitts entlang der zentralen axialen Linie allmählich verringert werden, wobei der zweite Außenflächenabschnitt den ersten Außenflächenabschnitt an einem Mittelabschnitt des hohlen Gehäuses verbindet, und wobei der zweite Außenflächenabschnitt nahezu den gleichen Außendurchmesser über den gesamten zweiten Außenflächenabschnitt aufweist.
Patent DE-202017001597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kanülenarretierung
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Kanülenarretierung im Tracheostoma (8) ohne Anwendung eines Kanülenhaltebandes zur Befestigung des Trachealkanülenschildes (11), dadurch gekennzeichnet, dass ein Pflaster (1) mit Öffnung (4), welches mittels Klebeschicht (5) auf der Haut (10) befestigt ist, durch Schlitze (2) gebildete Stränge (3) oder eine Klebeklappe (17) zur Arretierung des Trachealkanülenschildes (11) und der Trachealkanüle (7) nutzt.
Patent DE-202017003673-U1 (DE)
Title: Musikpädagogisches Puzzle zur Visualisierung von Intervallen und Skalen (Lernsternpuzzle)
IPC: G09B15/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ein Set von vieleckigen Puzzleteilen, das dazu geeignet ist musikalische Intervalle und Tonleitern zu visualisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Puzzleteile miteinander kombinierbar sind, indem zwei Kanten einander berühren dergestalt, dass die jeweils längsten Kanten der Teile sich berühren.
Patent DE-202017004289-U1 (DE)
Title: Ohrstopfen mit Infrarotbelichtungseinheit
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-07-26
Abstract: Anwendung zur technisch und/oder medizinischen Nutzung über eine strahlungstechnische infrarote Belichtung eines/oder beider Mittelohren, die über einen modifizierten Ohrenstopfen 100 1 mit seinen technischen Komponenten, insbesondere über die zeitliche Wirkung und der eingebrachten Strahlungsdensität der Infraroten LED 1 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturfühler 2 1 und/oder der Puls Frequenz Messer 27 2, über einen Prozessor in der Elektronik 5 1 mit einem im Speicher des Prozessors geladenen Computerprogramm in der Lage ist, den krankheitsverlauf einer Mittelohrenzündung signifikant zu verkürzen, indem die infrarote Energie aus der LED 1 6, über das Trommelfell 17 6 in die Paukenhöhle 20 6 eindringen kann.
Patent DE-202017005467-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Ausstellungsständer
IPC: A45B25/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ausziehbarer Ausstellungsständer mit einem ausziehbaren Scherenrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass • der Scherenrahmen Hülsen und Verbindungsprofile umfasst, wobei die Hülsen zum Einstecken der Sonnenschirme vorgesehen und die Verbindungsprofile zum Verbinden der Hülsen vorgesehen sind, • mehrere Hülsen vorne und hinten in zwei Reihen angeordnet sind, und • die Verbindungsprofile oben und unten zusammen eine Gruppe bilden, und • jeweils mit den beiden Enden der Hülsen oben und unten drehbar verbunden sind, • wobei die zwei Gruppen von Verbindungsprofilen ein „X” bilden und mit den vorderen und hinteren in zwei Reihen angeordneten Hülsen, die wie eine Schere auseinander- oder zusammengezogen werden können, verbunden sind, • in der Mitte des Verbindungsprofils eine Achse vorgesehen ist, mittels der die zwei oben und unten übereinander gekreuzten Verbindungsprofile drehbar gelagert sind.
Patent DE-202017104106-U1 (DE)
Title: Stromschienenabnehmer sowie Möbelstromschienensystem
IPC: H02G5/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Stromschienenabnehmer, insbesondere Möbelstromschienenabnehmer, zur Ausbildung einer elektrischen Verbindung mit einer Stromschiene (30) eines Möbelstromschienensystems (29), umfassend ein Kupplungsstück (2), welches einen Kopf (5) mit wenigstens zwei parallel zur einer Ausgleichsrichtung (x) elastisch verlagerbaren Kontaktkörpern (6a, 6b) besitzt, gekennzeichnet durch ein Abnehmergehäuse (4), in welchem das Kupplungsstück (2) unter zumindest abschnittsweisem Herausragen seines Kopfes (5) angeordnet und derart beweglich geführt ist, dass das Kupplungsstück (2) in Ausgleichsrichtung (x) gegenüber dem Abnehmergehäuse (5) elastisch verlagerbar ist.
Patent DE-202017104880-U1 (DE)
Title: Fahrradblinker
IPC: B62J6/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Fahrradblinker (1) zur Richtungsanzeige bei einer beabsichtigten Änderung der Fahrtrichtung eines Fahrrades mit mindestens einem elektrischen Leuchtmittel (4) zur optischen Richtungsanzeige, einer elektrischen Energiequelle (10) und einem Betätigungselement (8), wobei ein Blinkerglas (2) vorgesehen ist, in das das elektrische Leuchtmittel (4) eingesetzt ist und von dem aus sich ein Blinkergehäuse (3) erstreckt, das in einen Innenraum eines Fahrradlenkers (5) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradblinker (1) einen Klemmarm (6) hat, der sich axial versetzt zu dem Blinkergehäuse (3) von dem Blinkerglas (2) erstreckt und zum Ausüben einer Klemmkraft auf den Fahrradlenker (5) ausgebildet ist, wenn das Blinkergehäuse (3) des Fahrradblinkers (1) in den Innenraum des Fahrradlenkers (5) eingesetzt ist.
Patent DE-202018000899-U1 (DE)
Title: Sphärischer Energiekonverter
IPC: F01C1/063
Filed: 2018-02-21
Abstract: Energiekonverter, umfassenda) ein Gehäuse, das einen kugelförmigen Arbeitsraum begrenzt und in dem Ein- und Auslassöffnungen für ein unter Druck stehendes flüssiges oder gasförmiges Medium angeordnet sind,b) eine Welle und eine diese aufnehmende Hohlwelle, die in dem Gehäuse drehbar gelagert sind, wobei ihre Drehachsen mit einem Durchmesser des Arbeitsraums zusammenfallen,c) zwei an der Innenwand des Gehäuses dichtend anliegende Flachdrehkolben mit kreisförmigem Profil, wobei der eine Flachdrehkolben mit der Welle und der andere Flachdrehkolben mit der Hohlwelle drehfest verbunden ist,d) zwei Zahnräder, die mit der Welle bzw. mit der Hohlwelle über ein Drehrichtungsgesperre verbunden sind, das eine Verdrehung der Zahnräder gegenüber der Welle bzw. der Hohlwelle entgegen der Arbeitsdrehrichtung verhindert, unde) ein mit den beiden Zahnrädern kämmendes Abtriebszahnrad, dadurch gekennzeichnet, dassf) in dem Gehäuse (1) zwei einander gegenüberliegende Einlassöffnungen (11) und zwei einander gegenüberliegende Auslassöffnungen (10) angeordnet sind,g) dass die Welle (2) und die Hohlwelle (3) jeweils über ein Drehrichtungsgesperre (12, 13) in dem Gehäuse (1) abgestützt ist, das eine Verdrehung der Welle bzw. der Hohlwelle entgegen der Arbeitsdrehrichtung verhindert,h) dass den beiden Flachdrehkolben (4, 5) Bewegungsmittel (16) zugeordnet sind, die bewirken, dass der jeweils bewegte Flachdrehkolben bei Beendigung eines Arbeitstaktes mit dem anderen Flachdrehkolben (5, 4) in Eingriff gelangt und diesen über die beiden Einlassöffnungen (11) hinweg bewegt.
Patent DE-202018104299-U1 (DE)
Title: Muldenlüfter
IPC: F24F3/16
Filed: 2018-07-26
Abstract: Muldenlüfter für einen Herd (1, 1.1), wobei der Herd (1, 1.1) eine Herdplatte (2, 2.1) umfasst, wobei in die Herdplatte (2, 2.1) ein erster Kochbereich (3) und ein weiterer Kochbereich (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Herdplatte (2, 2.1) ein erster Luftabzugsschlitz (5) und ein weiterer Luftabzugsschlitz (6, 6.1, 6.2) eingelassen ist, wobei der erste Luftabzugsschlitz (5) und der weitere Luftabzugsschlitz (6, 6.1, 6.2) eine gemeinsame Abzugsquelle (7) aufweisen, wobei der erste Luftabzugsschlitz (5) und der weitere Luftabzugsschlitz (6, 6.1, 6.2) miteinander kommunizierend angeordnet sind.
Patent DE-202018104469-U1 (DE)
Title: Tragbares Unterhaltungsträgersystem für ein Pickup-Laderaum
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-08-02
Abstract: Unterhaltungsträgersystem, das an einem Pickup mit einer Vielzahl von Aufnahmen in Seitenwänden eines Pickup-Laderaums angebracht ist, die über einer Ladefläche beabstandet sind, umfassend:
 eine Halterung, die beinhaltet
 ein T-Element, das einen Träger zum Tragen einer Anzeigevorrichtung umfasst, und
 ein umgekehrtes T-Element mit einem vertikalen Arm, der in Gleiteingriff mit dem T-Element angeordnet ist, und einem ein- und ausfahrbaren horizontalen Arm, der sich orthogonal zum vertikalen Arm erstreckt und dazu ausgebildet ist, Aufnahmen des Pickup-Laderaums in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-202019000783-U1 (DE)
Title: Kühlbettdecke, ( Bettdecke ) Kühlkissen
IPC: A47G9/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Schutzanspruch Textile Decke mit sechs Eingrifftaschen zum Befüllen mit Kühlelementen. Die Idee ist dadurch gekennzeichnet, dass keine zusätzliche Energie zur Kühlung benötigt wird - umweltfreundlich. Eine weitere Kennzeichnung ist die Naturstoffdecke mit sechs Eingriffaschen zum Einstecken der Kühlelemente.