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Patent DD-250136-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung fuer die vorwaermung von beschickungsmaterialien fuer die kontinuierliche herstellung von stahl
Inventor: VALLOMY JOHN A
IPC: F27B3/19
Filed: 1986-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Vorwaermen von Beschickungsmaterialien zur Stahlherstellung bei elektrischem Ofenbetrieb, einschliesslich der Massnahme der Vorwaermung sowohl mit Abgasen von dem Ofen und Behaeltern in der Vorwaermkammer. Verschluesse sind vorgesehen, um ein kontrolliertes Entweichen der Gase aus der Kammer zu verhindern, und Kuehlluft wird auch zur anderweitigen Verwendung erhitzt. Die Erfindung traegt zum Verfahren der kontinuierlichen Stahlerzeugung, einschliesslich der Beschickung und des Abstechens bei,waehrend die volle elektrische Energie aufrechterhalten wird und eine gute Kontrolle sowohl der Qualitaet als auch der Produktchemieerzielt wird. Fig. 2{Beschickungsmaterial, Stahlherstellung, Vorwärmung, Abgas, Ofen, Brenner Vorwärmkammer, Kühlluft, Beschickung, Abstechen}
Patent DD-265594-A5 (DD)
Title: Messverfahren zur dynamischen zustandsbeurteilung von eisenbahnlinien
Inventor: BERES ISTVAN
IPC: B61K9/00
Filed: 1987-07-31
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar bei der Instandhaltung von Eisenbahnlinien, wobei durch sie deren Zustandsbeurteilung durch Trennung der einfachen geometrischen Fehler von den die Sicherheit gefaehrdenden Fehler moeglich sein soll. Dieses wird bei einem Verfahren, mit dem in Abhaengigkeit von dem durch das Eisenbahnfahrzeug zurueckgelegten Weg die Beschleunigung einer auf dem Eisenbahnfahrzeug befindlichen gefederten Masse, gegebenenfalls des Fahrzeugkastens (1) die auf die gefederte Masse bezogenen geometrischen Parameter der Eisenbahnstrecke, sowie der zurueckgelegte Weg gemessen werden, dadurch erreicht, dass gleichzeitig damit die von dem Fahrzeug auf das eine Radpaar (3) ausgeuebten senkrechten und quergerichteten Kraefte gemessen werden. Aus den Messergebnissen wird in Abhaengigkeit von dem zurueckgelegten Weg die fuer das mit gegebener Geschwindigkeit auf der gegebenen Strecke fahrende Fahrzeug charakteristische Fahrsicherheits-Messzahl (B 1) gebildet. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens umfasst mehrere Messfuehler und eine umfangreiche Auswerte- und Registriereinrichtung. Fig. 2
Patent DD-281417-A5 (DD)
Title: Verfahren zur enzymatischen gelatinespaltung
Inventor: SAWISTOWSKY JOACHIM
IPC: G03C11/24
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur enzymatischen Spaltung von Gelatine von Filmmaterialien und Abfaellen der photographischen Industrie. Das Verfahren dient der Rueckgewinnung von Silber und Filmtraegermaterial. Durch den Einsatz thermostabiler Protease, die aus thermophilen Bacillusstaemmen gewonnen wurde, wird das Verfahren der Filmaufbereitung oekonomischer gestaltet. Die neue thermostabile Protease kann im Temperaturbereich von 40-80 Grad Celsius verwendet werden. Zur Spaltung der Gelatine kann entweder eine reine Enzymloesung oder das Fermentationsmedium selbst eingesetzt werden.{Gelatinespaltung; Fermentation; Silberrueckgewinnung; Filmmaterial; Bacillusstaemme; Enzym; Protease; Thermophilie; Thermoaktivitaet; Thermostabilitaet}
Patent DD-272939-A5 (DD)
Title: Stationaere vorrichtung zur verkehrsueberwachung
Inventor: GROSS MARIO
IPC: G08G1/017
Filed: 1988-08-16
Abstract: Bei einer stationaeren Vorrichtung zur Verkehrsueberwachung ist an einem Einsatzort ein Gehaeuse fest installiert. In das Gehaeuse ist ein Einsatz mit einer Aufnahmekamera und einer Steuer- und Auswerteeinheit wahlweise einsetzbar. Die fuer den Einsatzort spezifischen Daten, wie Kennung des Einsatzortes, Ausschaltzeiten oder die fuer den Einsatzort erforderlichen Verzoegerungszeiten sind in einem gehaeusefesten Datenspeicher gespeichert und werden beim Einsetzen des Einsatzes in das Gehaeuse automatisch auf die Steuer- und Auswerteeinheit uebertragen. Fig. 3
Patent DD-288454-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer optische sensoren mit signalkalibrierung
Inventor: RIESSLAND EBERHARD
IPC: G01D5/34
Filed: 1989-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer optische Sensoren mit Signalkalibrierung, die insbesondere in der Mikroelektronik bei der optischen Abtastung strukturierter Oberflaechen mit z. B. Reflexionssensoren angewendet werden kann, wenn sich die Reflexionseigenschaften zeitlich oder exemplarabhaengig aendern. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Ausgang eines Strahlungssensors 2 mit einem Komparator 6 und ueber Widerstaende 3.2. bis 3.5. sowie Schalttransistoren 4.2. bis 4.5. mit einem Dualzaehler verknuepft sind. Figur{Sensoren, optisch; Signalkalibrierung; Abtastung; Oberflaechen, strukturiert; Reflexionssensoren; Strahlungssensoren; Dualzaehler; Komparator; Schalttransistor}
Patent DD-290524-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur lecksuche an gasrohrleitungen
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: H03B7/14
Filed: 1989-12-19
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung zur Lecksuche an Gasrohrleitungen zu finden, die es ermoeglicht, die Widerstandsaenderung eines gassensitiven Detektors bei Vorhandensein brennbarer Gase direkt in ein akustisches Signal umzuformen. Die Aufgabe besteht darin, die Schaltung so auszulegen, dasz die erzeugte Frequenz im menschlichen Hoerbereich liegt. Erfindungsgemaesz ist der gassensitive Detektor mit ueblichen elektrischen Bauteilen so in einer Multivibrator- oder Timerschaltung einzubauen, dasz ein von der Gaskonzentration abhaengiges Tonsignal entsteht. Die Erfindung wird in der Hauptsache fuer Gassuch- und Gaswarngeraete verwendet und ist fuer den Einsatz bei Klempnern und Installateuren vorteilhaft. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Maengel bekannter Lecksuchmittel zu vermeiden und die Sicherheit der Bevoelkerung gegen Gasausstroemung zu verbessern.{Lecksuche; brennbare Gase; gassensitiver Detektor; Multivibratorschaltung; Timerschaltung; Gaskonzentration; frequenzbestimmender Widerstand; hoerbarer Frequenzbereich; Kondensator; gassensitiver Halbleiter}
Patent DD-291295-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur beeinflussung des energetischen und dynamischen verhaltens von antrieben in umformmaschinen
Inventor: PETTER WIELAND
IPC: B30B15/10
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung wirkt einerseits auf den Anlauf- und Bremsvorgang und andererseits auf die kurbelwinkelabhaengigen Massenkraefte, insbesondere bei Gelenkpressen zur Blech- und Massivumformung. Diese funktions- und arbeitsschutzsichere Einrichtung soll den Brems- und Beschleunigungsprozesz hochgradig realisieren und die Wirkung der Massenkraefte des Oberwerkzeugtraegers deutlich verringern. Erfindungsgemaesz wird die Loesung dadurch erreicht, dasz der Ausbalancierungseffekt fuer den Massenausgleich des Oberwerkzeugtraegers und des Oberwerkzeuges im oberen Kurbelwinkelbereich aufgehoben wird und die oberen Druckmittelraeume der Ausbalancierungszylinder einerseits ueber mindestens ein Pressensicherheitsventil, ein Absperrorgan und einen Druckregler mit Druckluft beaufschlagbar und andererseits ueber das Pressensicherheitsventil und einen Schalldaempfer entlueftbar sind und die jeweilige Kolbenstange am aus dem Ausbalancierungszylinder herausragenden Ende einen Anschlag aufweist und mit einem am Oberwerkzeugtraeger befestigten Anschlag ueber eine Anschlagdaempfung in Wirkverbindung steht. Fig. 1{Umformmaschine; Antrieb; Beschleunigungsprozesz; Bremsprozesz; Ausbalancierungseffekt; Massenausgleich; energetisches Verhalten; dynamisches Verhalten; Kurbelwinkel}
Patent DD-291415-A5 (DD)
Title: Steuerarm fuer arbeitsmaschinen mit teleskopausleger
Inventor: KINAST GERD
IPC: B66F9/20
Filed: 1990-01-02
Abstract: Steuerarm fuer Arbeitsmaschinen mit Teleskopausleger oder aehnlichem Lastarm, der in der Lage ist, ueber die Bewegung eines Armes der Bedienperson analog die Bewegungsvorgaenge des Teleskopauslegers auszufuehren. Bei Loslassen des Steuerarmes wird dieser sofort in die Null-Lage bewegt und jede Bewegung des Teleskopauslegers blockiert. Fig. 1{Arbeitsmaschine; Teleskopausleger; Steuerarm fuer Bedienperson; Bewegungsvorgaenge}
Patent DD-292515-A5 (DD)
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F24F13/075
Filed: 1990-03-07
Abstract: In a ventilation grille with a housing (1) which on the one hand forms an opening (2), into which lamellae (17) are inserted, and on the other hand has a rear wall with slots (11) which is covered with a slotted slide (10), the housing (1) is to be designed in one piece. Folded from the rear wall (3) are side walls (5, 6) which form a housing box, in which the slotted slide (10) and the lamellae (17) are located. 
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Patent DD-296937-A5 (DD)
Inventor: COLLIEC SYLVIA
IPC: A61K31/737
Filed: 1990-06-13
Abstract: Use of fucanes (I) extracted from Pheophycees, and their fractions to obtain a medicament that inhibits the activation of complements, is new. The fucane may be a fraction having a mol.wt. above 50 kDa, or one having a mol.wt. of 5- 50 kDa. These are obtd. by the method described in EP 0403377.
Patent DD-300108-A5 (DD)
Title: Verfahren zum Regenerieren einer hochsiedenden CO[ind2] und H[ind2]s enthaltenden Waschlösung
IPC: B01D53/14
Filed: 1990-07-09
Abstract: Die Waschloesung, die einen Siedepunkt bei Atmosphaerendruck von ueber 100C aufweist, dient zur Gasreinigung bei Temperaturen von 5 bis 70C und wird dabei zumindest mit CO2 und H2S beladen. Zum Regenerieren wird die beladene Waschloesung mit einem Druck von mindestens 2 bar und einer Temperatur von mindestens 60C einer Entspannungszone zugefuehrt und entspannt, wobei man aus der Entspannungszone ein H2S-reiches Entspannungsgas ableitet. Die Waschloesung aus der Entspannungszone unterzieht man einer Heiszregenerierung, wobei die Waschloesung unterhalb ihrer Siedetemperatur durch Strippen mit Inertgas von der restlichen Beladung weitgehend befreit wird. Aus der Heiszregenerierung wird ein inertgashaltiges Gasgemisch abgezogen und mit Waschloesung in Kontakt gebracht.{Gasreinigung; Waschloesung; Heiszregenerierung; Entspannungszone; Strippen; H2S-reiches Entspannungsgas}
Patent DE-112012001050-A5 (DE)
Inventor: SAMSON RAINER
IPC: F03D3/00
Filed: 2012-02-23
Abstract: For a system for using wind power having at least one rotor, wherein the rotor has a rotor shaft having a vertically arranged rotational axis and rotor blades offset from each other by the same angle in the rotational direction of the rotor shaft are arranged on the rotor shaft, each rotor is accommodated in a frame of a wind power module, the rotor shaft is supported in receptacles of the frame in such a way that the rotor shaft can be rotated at both ends of the rotor shaft, and individual rotors of several wind power modules can be coupled to each other in a force-closed manner by means of the receptacles for the rotor shafts. Said system can be used flexibly and has a high efficiency.
Patent BE-1008226-A6 (BE)
Title: Recouvrement de prise de courant, avec zone d'inscription ou sans, avec couvercle rabattable.
Inventor: TISCHNER HANS
IPC: H02G3/14
Filed: 1995-02-23
Granted: 1996-02-20
Abstract: Recouvrement de prise de courant, pour recevoir au choix une zone d'inscription ou un couvercle rabattable, le recouvrement de prise de courant (7) présentant une cavité moulée (5) dans laquelle peut être insérée au choix une zone d'inscription (4) ou un couvercle rabattable (1).
Patent BE-1009602-A6 (BE)
Title: Single medium convertible into a lapel badge, key-ring, magnet, pendant and earrings
IPC: A44B15/00
Filed: 1995-09-28
Granted: 1997-06-03
Abstract: Single medium convertible into a lapel badge, key-ring, magnet, pendant, and earrings. A female master component (A) receives a magnet (G) which locks a nail (F) the head of which is inserted into a slot (D) and the shank of which passes through (A) via the rear. A ring (B) is located at the top of (A). The magnet is used only with its advertising or ornamental decoration straight onto a metal body (fridge, etc.).
Patent BE-1010814-A6 (BE)
Title: Planning technique of land attributions by public spaces
IPC: G09B29/00
Filed: 1996-12-19
Granted: 1999-02-02
Abstract: The technique consists of determining the attribution of plots of land by colouring or hatching on a plan, not the plots themselves but the public spaces that lead to them. The literal recommendations state that indicating the attribution of plots by means of the public space creates no obligations for the public space itself; this indication suggests the nature of the development of this public space that needs to be envisaged in harmony with its surroundings.
Patent BE-1013518-A6 (BE)
IPC: H01S3/108
Filed: 1999-05-03
Granted: 2002-03-05
Abstract: The invention relates to a device for a laser blocked-mode, especially for a pulsed laser, comprising a cavity resonator ( 20 ) which is defined by a first mirror ( 1 ) and a second mirror ( 8 ), and fitted with an amplifying active laser medium ( 5 ) for the amplification of a beam of laser radiation of a fundamental frequency (omega1) and a solid, non-linear optic means ( 10 ) comprising at least said second mirror ( 8 ) for reversible conversion of the radiation of the fundamental frequency (omega1) into radiation of a harmonic frequency (omega2) whereby said non-linear optic means ( 10 ) has a reflection factor which increases with the intensity of the radiation of a fundamental frequency. The invention is characterized in that said device also comprises a solid intensity limiter ( 4 ) in the cavity resonator ( 20 ), whereby the transmission factor of the laser radiation decreases with the intensity of said radiation. The invention also relates to a method for a laser blocked-mode, especially for a pulsed laser, using said device.
Patent ES-2002337-A6 (ES)
Title: Refining precious metals.
Inventor: DAVIS EDWARD ERNEST
IPC: C22B11/02
Filed: 1986-09-12
Abstract: A method of refining a precious metal comprising the steps of inquarting the material containing the precious metal into an alloy, with a known quantity of a base metal to form an alloy of a known concentration of the precious metal, and dissolving the base metal in acid to leave the refined precious metal as a solid. Preferably the method is used to refine gold, and the acid used is nitric acid, followed by a secondary acid treatment of hydrochloric acid.
Patent ES-2006468-A6 (ES)
Title: self-cleaning filter
Inventor: JACKSON PHILIP
IPC: B01D35/16
Filed: 1987-02-10
Abstract: A filter without moving parts comprises a filter body adapted to be fitted in the flow direction into a conduit conveying a fluid to be filtered. A filter screen has a frustoconical outer filter wall with at least part of its larger diameter end inside the filter body. A collection space inside the filter body surrounds the filter screen. At least one offtake conduit is connected to this collection space. An inner filter wall of the filter screen extends at least partly into the outer filter wall from its smaller diameter end. A back wall intersects the inner filter wall and a further collection space is delimited by the inner filter wall and this back wall at the end of this inner filter wall farthest removed from the smaller diameter end of the outer filter wall. A further, separate offtake conduit is connected to the further collection space and passes substantially radially through the inner filter wall and the outer filter wall of the filter screen.
Patent ES-2007391-A6 (ES)
Title: Thixotropic clay aqueous suspensions containing long chain saturated fatty acid stabilizers
Inventor: DRAPIER JULIEN
IPC: C11D3/60
Filed: 1987-08-06
Abstract: The physical stability of liquid gel-like compositions based on montmorillonite, attapulgite, hectorite or other inorganic colloid-forming clay or other thixotropic thickener is greatly improved by incorporating in the composition small amounts, such as 0.1 to 0.2 weight percent of long chain fatty acids. The aqueous compositions containing inorganic builder salts and other functional inorganic salts, chlorine bleach, bleach-stable detergent, thixotropic thickener and a fatty acid as a physical stabilizer exhibit a significant increase in apparent viscosity and remain stable against phase separation for an extended period of time. The thixotropic properties can be retained or improved using smaller levels of the clay thixotropic thickener than in the absence of the physical stabilizer. Use as liquid gel-like automatic dishwasher compositions are described.
Patent ES-2005646-A6 (ES)
Title: Linear spindle drive mechanism
IPC: F16C39/02
Filed: 1987-10-21
Abstract: The linear spindle drive comprises a threaded spindle (1) passing through a driven structure. There are eccentric rings (36,37,38), one side of the ID of each is in engagement with the spindle (1). - The rings incorporate roller bearings, the outer rings of which transmit linear drive to the outer structure. The rings are urged against the spindle by springs such that the forces and moments acting on the spindle are balanced.
Patent ES-2006343-A6 (ES)
Title: Machine tool for the shearing of workpieces made from flat steel and from angle-section steel
Inventor: STURSBERG BERND
IPC: B23D23/02
Filed: 1988-03-01
Abstract: Machine tool for the shearing of workpieces made from flat steel and from angle-section steel, with a moved cutter arrangement, with a stationary cutter arrangement and with a preceding workpiece holding-down device. The cutter arrangements have passage orifices provided with cutting edges and intended for the workpieces to be sheared, the passage orifices for the workpieces made from angle-section steel and to be sheared by straight cut being made V-shaped or inversely V-shaped and the passage orifices for the workpieces made from flat steel and to be sheared by straight cut being made as slots extending horizontally. The cutter arrangements each have a single cutter plate, to which a single holding-down plate is assigned. The passage orifices for the workpieces made from angle-section steel or from flat steel and to be sheared by straight cut, in the cutter plates, are arranged one under the other symmetrically relative to the vertical centre line. The passage orifices for the workpieces made from flat steel and to be sheared by straight cut, in the stationary cutter plate, have a vertical connection orifice at both outer ends.
Patent ES-2006398-A6 (ES)
Title: Plough system with baseplate plough
Inventor: RASSMANN CHRISTOPH
IPC: E21C27/32
Filed: 1988-03-30
Abstract: In the sliding-baseplate plough system according to the invention, the sliding plates (5) forming a slideway for the baseplate plough (1) each have a fixed centre bracket (21) on the goaf side. The plough chain guide (3) attached on the goaf side to the conveyor pans (2) is covered in the centre area of the conveyor pan by the centre bracket (21). Releasable cover elements (22) are bolted on both sides next to this projecting centre bracket (21). The cover elements (22) have bottom locking extensions (37) with which they engage in locking pockets (36) or the like of the sliding plates. The releasable plate-shaped cover elements (22) are provided in the bottom area with recesses (39) in which pins (42) engage which form the tilting bearings between the sliding plates (5) and the construction unit (conveyor pan 2 and plough chain guide 3) which can be lifted from the plough baseplate (13). The plough chain guide (3) is preferably made of sheet metal.
Patent ES-2006916-A6 (ES)
Title: Aqueous silicone emulsions ranging from fine particle emulsions up to optically clear silicone emulsions.
Inventor: CHROBACZEK HARALD
IPC: C08J3/02
Filed: 1988-04-22
Abstract: Aqueous, fine particle to optically clear, thermally and mechanically stable silicone emulsions contain, in relation to the total emulsions, 3 to 25 % by weight of a water-soluble emulsifier (a), 0.1 to 84 % by weight of an aminoalkyl-substituted polysiloxane (b) (amine number at least 0.1), which may be present at least partially in salt form and which may be replaced by up to 70 % by weight of other polysiloxanes (emulsifier/silicone ratio at least 1,2 to 10), up to 3 % by weight of a low molecular weight weak acid (c) and at least 5 % by weight of water (d), whereby the sum of (a), (b), (c) and (d) is equal to 100 % by weight. Also described are a process for manufacturing these emulsions and the use thereof. The silicone emulsions according to the invention possess outstanding thermal stability.
Patent ES-2009939-A6 (ES)
Title: Simultaneous enzyme immunoassay for detecting antigen and/or antibody in humans.
Inventor: KORTRIGHT KENNETH H
IPC: G01N33/543
Filed: 1988-06-14
Abstract: A solid-phase immunoassay is provided for determination of members of an immunological pair such as antigen and/or antibody of a single binding pair in human physiological fluid, wherein a single immunoassay enables simultaneous detection of antigen and/or antibody of a single binding pair in a test sample which may have circulating antigen and/or antibody. The immunoassay is characterized by the addition of an amount of antigen or "spike" of the binding pair to the test sample prior to incubation of the test sample in the presence of a solid-phase absorbed antibody of the binding pair. The test sample preferably also is subjected to a lysing reagent prior to the incubation for uniformly dispensing antigens which may be present in the test sample.
Patent ES-2009972-A6 (ES)
Title: Device for fixing and hooking curved tiles
IPC: E04D1/34
Filed: 1988-07-14
Abstract: A device for fixing and hooking curved tiles with a strip 1 fitted with hooks 2 for hooking the tiles on and fitted with holes 3 to allow them to be fixed to all known supports. The strip device for fixing and hooking curved tiles may be of the type comprising one or two strips. The device is characterised essentially in that the system with two strips is fitted with straps connecting the two parallel strips together and forming a type of harness. Another characteristic is that the device causes no obstruction and is completely invisible. Another characteristic is that this system of hooking the curved tiles at the bottom prevents the tiles slipping one onto the other.
Patent ES-2011923-A6 (ES)
Title: Equipment for harvesting tomatoes
Inventor: BERNI WILLIAM
IPC: A01D45/00
Filed: 1988-12-09
Abstract: Equipment for harvesting tomatoes comprising two translationally flexible elements wound into the form of a loop capable of grasping, via their opposite sections with synchronised movement, the vertical plants 14 whose stocks are cut off at the base by a cutting member which are located below the upstream end of the said flexible elements. The latter are deflected through 90 degrees and cause the plants to rotate about their direction of transportation so as to arrive in the horizontal position on a vibrating device 38 which gives rise to the separation of the fruit, which are gathered in an underlying hopper 33 into which there also discharges a conveyor 29 below the path of the plants which gathers the fruit which detach spontaneously from the plants directed towards the vibration device.
Patent ES-2014627-A6 (ES)
Title: Improvements to parting-tool machines for cutting planar construction pieces
Inventor: BOADA SUCARRATS JUAN
IPC: B28D1/24
Filed: 1989-05-24
Abstract: Improvements to parting-tool machines for cutting planar construction pieces consisting of a work table 2, cutting disc 3 projecting therefrom and oscillating motor unit 13, which consist in guiding the oscillation of the motor unit over an arched groove 15 of a plate 16 fixed to the framework of the machine forming the straight edge 6 for supporting the pieces by means of a profile section at an angle, connected to individual angular lateral arms 7 which slide via channelled guides 8 and with their vertical wing equipped with reference notches 12. The inside of the reservoir 5 containing the water has a deflector for return of the water to its inside, with cleaning means such as brushes 20 resting against the faces of the disc 3. The surface of the work table 2 is slightly tilted. The support arm 21 of the protective cover for the disc 3 is secured under the table 2 by means of an eccentric cam 25 with actuating lever 24. The machine applies to the cutting of flagstones, terrazzo pieces and the like.