baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-286048-A5 (DD)
Title: Anordnung zur erfassung dielektrischer stoffparameter
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: G01N27/22
Filed: 1989-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erfassung dielektrischer Stoffparameter. Sie beinhaltet eine Anordnung zur Erfassung der Phasenanteile in gemischten stroemenden Medien aus dielektrischem Material. Ein Hauptanwendungsgebiet ist die Textilindustrie, speziell bei der Feinheitsmessung an Faserbaendern. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zur Erfassung dielektrischer Stoffparameter zu schaffen, mit der bei allseitig umschlossenen Probenquerschnitt eine teilintegrierte Erfassung der komplexen Dielektrizitaetskonstante anisotroper Stoffe mit groeszter Genauigkeit und Empfindlichkeit moeglich ist. Erfindungsgemaesz besteht die Anordnung aus 4 oder 6 achsparallelen zylindrischen Elektroden, von denen 4 auf einem Umfang im gleichen Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die gegenueberliegenden Elektroden (1) und * (2) und (4) sowie die elektrisch parallelgeschalteten Elektroden * und * 3 um 45 versetzte Elektrodensysteme bilden. (Fig. 1) Zur Erhoehung der Meszgenauigkeit koennen wahlweise zwei weitere Elektroden in achsialer Richtung auf einer Linie mit den Elektroden (1) bzw. (3) angeordnet werden, so dasz ein weiteres Elektrodensystem entsteht. Die Gesamtanordnung ist von einer rohrfoermigen Huelle umgeben, die als Abschirmung dient. Fig. 1{Anordnung; Erfassung dielektrischer Stoffparameter; Messung Phasenanteile; stroemende Medien; Feinheitsmessung; Faserbaender; zylindrische Elektroden; achsparallel; Elektrodensysteme; Schutzringelektrode; Abschirmung}
Patent DD-286833-A5 (DD)
Title: Loggiakonstruktion aus u-elementen
Inventor: HAENCHEN GUENTER
IPC: E04B1/00
Filed: 1989-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rationellere Konstruktion von Loggien, welche im industriellen Wohnungsneubau sowie bei Anbauten der Rekonstruktion zur Anwendung gelangen kann. Ziel und Aufgabe ist es, die Verringerung der Elementestueckzahl und des Elementesortimentes fuer die Wohngeschosse zur erheblichen Steigerung der Montageleistungen bei Wegfall der bisher erforderlichen Montagestreben und deren Befestigungspunkte, wie OEsen und Bauduebel im Fuszboden und den Seitenwaenden sowie der Reduzierung der Elementeverbindungspunkte und Fugen, zu erreichen. Die Erfindung ermoeglicht die Anwendung von Einzelloggien sowie auch von doppelten U-Loggien. Erfindungsgemaesz wird die Konstruktion der Loggien durch zwei neuentwickelte U-Elemente, ein U-Bruestungselement und ein U-Deckenelement hergestellt. Bei Doppelloggien sinngemaesz Doppel-U-Bruestungselemente und Doppel-U-Deckenelement. Die Erfindung ist eine rationellere Loesung zwischen der Einzelelementmontage und der Loggiazellenmontage. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz wird wesentlich verbessert. Mit der Montage der U-Bruestungselemente besteht fuer die Auszenwandmontage loggienseitig Arbeitssicherheit ohne Absturzgefaehrdung. Zur besseren Entwaesserung werden die Elemente mit einem gewaehlten Gefaelle ausgebildet. Bei Auszenabflusz erfolgt der Einbau eines Wasserspeiers. Innenentwaesserung wird mit Fuszbodeneinlauf und Fallrohr abgeleitet.{Loggia; U-Elemente; Doppel-U-Elemente; Montage; Arbeitsschutz; Absturzgefaehrdung; Arbeitssicherheit; Montagestreben; Bruestung; Wohnungsbau}
Patent DD-287651-A5 (DD)
Title: Biopsiekanuele
Inventor: LETTERER HARALD
IPC: A61B10/00
Filed: 1989-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biopsiekanuele, an deren wirksamem Kanuelenende mindestens zwei Spitzen ausgebildet sind und die von innen ausgehenden Schenkel bilden die Schneidkanten, wobei der Schliff der Kanten von auszen nach innen verlaeuft, so dasz mindestens vier Schneidflaechen entstehen, die zur Tangente an der Innenkante der Kanuele einen spitzen Winkel bilden. Die erfindungsgemaesze Biopsiekanuele bildet zusammen mit einem Stilett eine Biopsienadel, die es ermoeglicht, einen Gewebezylinder, der einer histologischen Beurteilung zugaenglich ist, zu entnehmen, ohne dasz dabei eine wesentliche Zellzerstoerung auftritt oder dasz groeszere Laesionen im Punktionsgebiet entstehen. Figuren 1, 2{Biopsiekanuele; Schneidkante; Schneidflaechen; Biopsie; Stilett; Biopsienadel}
Patent DD-289292-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung kaltverformter bewehrungsstaehle hoher festigkeit und verbesserter plastischer eigenschaften
Inventor: FINGER MANFRED
IPC: C21D7/10
Filed: 1989-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rationellen Herstellung von kaltverformten Bewehrungsstählen in Drahtform, die durch eine hohe Festigkeit und verbesserte plastische Eigenschaften charakterisiert sind. Erfindungsgemäß erfolgt für C-Si-MnStahl mit C * 0,10 %, Si * 0,40 % und Mn * 0,80 % eine Abstimmung der Endtemperatur der beschleunigten Abkühlung des Walzdrahtes nach dem Warmwalzen entsprechend der Bedingungen 1(1) Formel) (2) (Formel D - Walzdrahtdurchmesser in mm Theta Endtemperatur der beschleunigten Abkühlung des Walzdrahtes von Walztemperatur in øC %C Si, %Mn, %P-jeweiliger Legierungsgehalt in 0,01 mal kg/kg und der anschleißenden Kaltumformung mit einer Querschnittsabnahme von maximal 25 %, vorzugsweise 15 bis 20 %. Der nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Draht besitzt ein ferritisch-periltisches Gefüge und weist bei einer 0,2-Dehngrenze von Rp ind 0,2 + 500 MPa, die der Normfestigkeit von Betonstahl der Klasse IV entspricht, eine Bruchdehnung von A ind 5 * 10 % und eine Brucheinschnürung von Z * 50 % auf.{Stahl; Bewehrungsstahl, kaltverformt; Walzdraht; Abkühlung;Warmwalzen; Kaltformung; Querschnittsabnahme; Gefüge; Dehngrenze; Bruchdehnung}
Patent DD-289977-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer thyristorschalter von gleichrichterunterwerken fuer gleichstrombahnen
Inventor: GERLACH HORST
IPC: B60M3/04
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer Thyristorschalter von Gleichrichterunterwerken fuer Gleichstrombahnen mit einem aus dem Loeschthyristor und dem in Reihe dazu liegenden Loeschkondensator bestehenden Loeschkreis, der einerseits ueber den Diodenkoppler an die Leitungen des Thyristorblocks angekoppelt und andererseits an die Streckenabgangsschiene angeschlossen ist. Durch die Erfindung wird erreicht, dasz mit einer verhaeltnismaeszig geringen Anzahl von elektronischen Bausteinen ohne Beeinflussung der Energiequalitaet die Funktionen Laden des Loeschkondensators, Loeschen des Thyristorblocks und die Streckenpruefung sowie die Reststromabschaltung sicher beherrscht werden. Die Erfindung sieht daher vor, dasz parallel zum Loeschkreis ein Pruefwiderstand und ein in Reihe dazu geschalteter elektronischer Schalter vorgesehen ist, und dasz von einem Punkt der Verbindungsleitung zwischen dem Loeschkondensator und dem Loeschthyristor ein Ladewiderstand zur Minus-Schiene geschaltet ist. Loesungen bei Anwendung bei einem Drehstrom-Thyristorschalter werden ebenfalls angegeben. Fig. 2{Gleichstrombahn; Gleichrichterunterwerk; Thyristorschalter; Schaltungsanordnung; Loeschkreis; Loeschthyristor; Loeschkondensator; Thyristor; Pruefwiderstand; Ladewiderstand; Diode; Meszwiderstand; Streckenpruefung; Reststromabschaltung}
Patent DD-291337-A5 (DD)
Title: Verfahren zur katalytischen hochdruckraffination von destillaten
Inventor: SOMMER HOLM
IPC: C10G45/08
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur katalytischen Hochdruckraffination von Destillaten der Erdoelverarbeitung und/oder Kohleveredlung unter ueblichen Bedingungen in Gegenwart von Katalysatorformkoerpern, die aus einer Nickel- und einer Molybdaenverbindung und einer Aluminiumoxidtraegerkomponente bestehen und ein dreiarmiges Querschnittsprofil aufweisen, wobei 30 bis 100 Volumenanteile der Katalysatorschuettung aus Katalysatorformkoerpern bestehen, die um ihre Laengsachse mit einem Steigungswinkel von 52 bis 63 schraubenfoermig verdreht sind, deren Verhaeltnis der Formkoerperlaenge zur Steigungshoehe 0,3 bis 0,7 betraegt und deren Produkt aus umschreibendem Durchmesser und dem Verhaeltnis von geometrischer Oberflaeche zu geometrischem Volumen (dO V) zwischen 8,5 und 13 liegt.{Hochdruckraffination; Destillat; Erdoelverarbeitung; Kohleveredlung; Katalysatorformkoerper; dreiarmiges Querschnittsprofil; Steigungswinkel; Steigungshoehe, schraubenfoermig}
Patent DD-300560-A5 (DD)
Title: Anlage zur Rückgewinnung der Verlustenergie
IPC: F24J3/08
Filed: 1990-04-12
Abstract: In der Anlage ist eine Waermepumpe (1) vorgesehen, der ein elektrischer Durchlauferhitzer (11) nachgeschaltet ist. UEber die Waermetraegerschiene (4) werden saemtliche Energieverbraucher (6, 7, 8) versorgt. UEber die Abwaermesammelschiene * die die von den Verbrauchern (6, 7, 8) anfallende Abwaerme ueber Plattenwaermetauscher (9) oder Abluftkuehlregister (10) sammelt, wird die Waermepumpe (1) betrieben. Unmittelbar nach der Waermepumpe (1) ist ein elektrischer Durchlauferhitzer geschaltet, der von einem als Blockheizwerk verwendeten Notstromaggregat (12) betrieben wird. Als weitere Waermespeicher sind ein Warm-Brauchwasserbehaelter (14) und ein Abwasserbehaelter (15) vorgesehen. Um nun den Aufwand an Primaerenergie noch weiter zu senken, wird als zusaetzliche Einspeisung in die Abwaermesammelschiene (5) die Energie einer Erdsondenanlage (13) zugefuehrt.{Wasser-Wasser-Waermepumpe; Pufferspeicher; Waermetraegerschiene; Abwaermesammelschiene; Erdsondenanlage; Umweltbelastung}
Patent DD-295232-A5 (DD)
Title: Verfahren zur mobilen bestimmung und erfassung von gewichtsdaten
Inventor: MICHAELIS RALF
IPC: G01G19/20
Filed: 1990-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mobilen Bestimmung und Erfassung von Gewichtsdaten auf dem Gebiet der Zuechtungsforschung in der Gefluegelwirtschaft unter Verwendung eines mobilen Waegeplatzes. Erfindungsgemaesz wird mittels des mobilen Waegeplatzes die Waegung von Futter, Tieren und Eiern in verschiedenen Kombinationen realisiert, indem der Waegeplatz zum entsprechenden Tierkaefig bewegt wird, dort je nach zu waegendem Objekt eine Prozeszauswahl erfolgt sowie die Waegung mit Anzeige und anschlieszender Registrierung stattfindet. Der Waegeprozesz kann nun fuer eine Gruppe von Waegeobjekten entsprechend der technologischen Erfordernisse beliebig oft wiederholt werden. Die Waegeergebnisse werden einschlieszlich der Prozesz- sowie Zuordnungsdaten auf Datentraegern gespeichert, einer Datenverarbeitungseinrichtung zugefuehrt und in einen Gesamtdatenbestand eingeordnet.{Gewichtsdaten; Zuechtungsforschung; Waegeplatz, mobil; Futterwaegung; Tierwaegung; Eiwaegung; Prozeszauswahl; Anzeige; Registrierung}
Patent DD-296255-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen von arbeitsaggregaten an etikettiermaschinen fuer flaschen
Inventor: KOERTGE LUTZ
IPC: B65C9/00
Filed: 1990-07-02
Abstract: Die Erfindung wird angewendet an Etikettiermaschinen fuer Flaschen und betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Arbeitsaggregaten, insbesondere von rotierenden mit Klemmleisten und kurvengesteuerten Greiferfingern versehenen Greiferzylindern mittels Wasser oder anderen fluessigen Mitteln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, anhaftende Leimpartikel am Greiferzylinder sowie an dessen beweglichen und auch an hervorstehenden sowie an besonders geometrisch ausgebildeten Bauelementen zu entfernen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz achsparallel und umfangsberuehrend zum Greiferzylinder eine rotierende Buerstenwalze direkt nach der UEbergabestation der Etiketten an die Flaschen angeordnet ist und die Buersten der Buerstenwalze mit Wasser benetzt sind. Figur{Etikettiermaschine; Flasche; Greiferzylinder; Klemmleiste; Greiferfinger; Leim, reinigen; Buerstenwalze; Buersten; Wasser}
Patent DE-112007000427-A5 (DE)
Inventor: HOFSCHNEIDER MANFRED
IPC: F16B33/06
Filed: 2007-04-03
Abstract: The present invention relates to a combined fastening arrangement having a head part (1) for torque application and having a shaft part (2) which has a threaded section (3) at the free end. A disk (4) is rotatably held on the head part (1) and on the shaft part (2). The head part (1) and the disk (4) are covered with a coating (B1, B2). The head part (1) is covered with a first functional coating (B1), and the disk (4) is covered with a second functional coating (B2) which differs from the first functional coating (B1), in such a way that, during tightening, the disk (4) does not perform a relative movement with respect to a component (W) to which a connection is to take place, that is to say that, during tightening, the head part (1) always rotates on the disk (4), but not the disk (4) on the component (W).
Patent BE-1006564-A6 (BE)
Title: Lance for injecting a solid fuel in powder form into a shaft furnace
Inventor: DUFRESNE PASCAL
IPC: C21B5/00
Filed: 1992-12-18
Granted: 1994-10-18
Abstract: Injection lance, composed of two concentric tubes (2, 3), for injecting asolid fuel in powder from into a shaft furnace tuyere (1). It is provided, inthe area of its mouthpiece, with means for dispersing the solid fuel inpowder form into the tuyere (1). These means may be constituted by a bevelcut outlet section, possibly with the internal tube (2) flattened and theexternal tube outlet (3) partly blocked by a plate (4). As an alternative,the two tubes (2, 3) are closed at their end by a plate (5) and the injectionlance has, in an end portion, at least two lateral apertures, such as slitsconstituting respective outlet orifices for the internal tube (2) and for theexternal tube (3). The lance may further comprise, at its end, a deflectorlocated in the extension of at least one of its tubes (2, 3).
Patent BE-1009065-A6 (BE)
Title: Method and device for reducible synthetic bottles with ventilation
IPC: B65D81/24
Filed: 1995-01-30
Granted: 1996-11-05
Abstract: The invention describes how synthetic bottles can be reduced and ventilated, proportionately to the liquid present. The conclusion of the invention is that impressed synthetic bottles, which retain their impressed shape, and are equipped with a ventilation system, preserve their contents better and longer, take up less space and require less consumption of energy during refrigeration.
Patent ES-2003999-A6 (ES)
Title: Loaded paper.
Inventor: SINCLAIR PETER
IPC: D21H21/10
Filed: 1986-12-22
Abstract: Aqueous suspensions of papermaking fibres and filler are each separately treated with an anionic or a cationic polymer, after which the filler (preferably) or the papermaking fibre is treated with a polymer of opposite charge to that used in the initial treatment. The filler and papermaking suspensions are then mixed to form a papermaking stock, with dilution as necessary before, during or after the mixing operation. This stock is then used to form a loaded paper web in conventional manner. The initial treating polymer is preferably a papermaking retention aid or flocculant, e.g. a cationic polyarcylamide or an amine/amide/epichlorohydrin copolymer in the case of cationic materials or an anionic polyacrylamide in the case of anionic materials. The further treating polymer is preferably an anionic or cationic starch, depending on the charge of the initial treating polymer.
Patent ES-2004055-A6 (ES)
Title: Tyre unit and process for the manufacture thereof.
IPC: B60C15/036
Filed: 1987-01-15
Abstract: Tyre consisting of a beadwire-free air tyre (4) containing a reinforcing ply (7) and a rim (3) the edges (8, 10) of which are connected to one another solely by glueing. The part of the tyre edge (8) containing the reinforcement ply is glued to the latter only on one side of the rim. The rim edge (10) has an undercut (28) whereat the tyre edge (8) comprises an annular reinforcement (29). A principal connection area (23, 27) is provided in the undercut or outside and adjacent to it. In the principal connection area, at no point (24) is the tangential angle to the axis (1) smaller than in each point which lies closer to the sidewall (6) of the tyre and than the angle (20) at which the tyre sidewall (6) runs clear of the rim in all normal loading conditions. Furthermore a process is proposed for producing such a tyre unit.
Patent ES-2005264-A6 (ES)
Title: Apparatus for measuring properties of a laser emission.
Inventor: POLLACK SLAVA A
IPC: G01J1/42
Filed: 1987-08-20
Abstract: Apparatus is provided for measuring the numerical apertures of an optical fiber in the infrared region. The optical fiber is appropriately mounted in accordance with conventional testing standards. Infrared energy is transmitted through the optical fiber. At a predetermined distance from the end of the optical fiber, a conversion screen can be provided for transforming the emitted infrared energy into a lesser wavelength of energy. The energy distribution can be recorded with a detector compatible with the lesser wavelength energy whereby the numerical aperture can be computed from the recorded data.
Patent ES-2007442-A6 (ES)
Title: A draining device and the use thereof.
Inventor: BOSTROM ROLAND
IPC: F24F3/14
Filed: 1988-03-02
Abstract: A draining device for the removal of excess liquid in devices of the type wherein liquid is pumped from a liquid supply (8) to a location of use and excess liquid is collected and removed periodically, comprises at least one draining conduit (14, 14a) connected to the suction conduit (9) between the liquid supply (8) and the location of use. A valve (15, 16, 28a), keeps the or each draining conduit (14) closed when the amount of collected excess liquid is below a preselected limit value, the location of use then being supplied with liquid only from the liquid supply (8). The or each valve (15, 16, 28a) opens the corresponding draining conduit (14) when the amount of collected excess liquid exceeds the limit value so as to re-circulate the collected excess liquid to the location of use. The draining device is preferably used in a cooling unit for cooling air by means of evaporation of water, and the invention also comprises a device for cooling air by evaporation of a liquid in a surface-enlarged evaporation block (6) comprising said draining device.
Patent ES-2008577-A6 (ES)
Title: Carotene prepn. from rhodotorula cultures
Inventor: PEREZ MIRANDA MARIA DELIA
IPC: C12P23/00
Filed: 1988-09-02
Abstract: The process consists of (a) culture of a Rhodotorula rubra psychrophilic strain, keeping it pure on a solid medium based on Agar Saboureavol; (b) growing the yeasts in a liquid culture medium based on Saboureavol broth at 28 deg.C without stirring or aeration; (c) fermentation in Wickerham medium; (d) incubation and refrigeration; and (e) extraction of the pigment.
Patent ES-2008031-A6 (ES)
Title: Process for decorating articles
Inventor: RECHER GILLES
IPC: A63C5/00
Filed: 1988-09-22
Abstract: A process for decorating an article using a sublimation process includes the step of preparing a cover sheet having at least two superposed layers of plastic material, one of which is substantially transparent and the other which is opaque. A carrier sheet is prepared carrying a motif in the form of sublimable coloring agents. The carrier sheet is applied to the opaque layer of the cover sheet and a sublimation transfer process is effected by which the motif in the carrier sheet is transferred to the opaque layer of the cover sheet such that the coloring agents migrate into and beyond the opaque layer. Finally, the process involves applying the cover sheet to the article such that the opaque side of the cover sheet faces the article so that an observer views the motif through the transparent layer.
Patent ES-2014540-A6 (ES)
Title: Assay of a body fluid for measuring bone resorption.
Inventor: EYRE DAVID R
IPC: C12N5/06
Filed: 1988-11-04
Abstract: A method for assaying bone resorption rates by quantitating the concentration of peptide fragments derived from bone collagen, found in a body fluid. The method includes immunometric assay, fluorometric assay and electrochemical titration. The structure of specific peptide fragments having 3-hydroxypyridinium cross-links found in urine of Paget's disease patients and procedures for making monoclonal antibodies is also described.
Patent ES-2015373-A6 (ES)
Title: Brake lever for vehicles
IPC: F16D65/28
Filed: 1989-02-06
Abstract: Brake lever for vehicles which comprises a lever body, of a metallic type, joined to the actuating rod and accommodating, mounted in its inside, an endless/crown coupling which makes it possible selectively to vary the closeness of the shoes to the brake drum, characterized in that the metallic body is formed by the joining of two symmetrical half-bodies obtained by stamping of a sheet- metal cutout, forming half-cavities which, when both half- bodies are joined, between them form the complete cavity with the precise configuration to make it possible to mount the endless/crown coupling without the need to carry out any additional machining.
Patent ES-2014060-A6 (ES)
Title: Pharmaceutical compositions acting on the heart and cardiovascular system
Inventor: LITERATI NAGY PETER
IPC: A61K35/66
Filed: 1989-03-21
Abstract: The compositions comprise 0.5 to 50% by mass of a selenium-containing microorganism and 99.5 to 50% by mass of C18-24 fatty acids containing at least two unsaturated bonds or the derivatives thereof, optionally in admixture with carriers and/or additives commonly used in the pharmaceutical industry and optionally with antioxidants.
Patent ES-2020744-A6 (ES)
Title: "A lamp unit for a vehicle and incorporating an ultrasonic sensor"
Inventor: LOGGIA MICHELE
IPC: G01S15/931
Filed: 1989-12-29
Abstract: A lamp unit (1) for road vehicles is closed externally by a transparent body (3) and provided with an internal lamp- carrying body (6) defining one or more reflecting cavities (11) inside each of which there is accommodated a light source (14). An additional cavity (21) accommodates an ultrasonic sensor (25) connected to a power cable 27 and to a transmission cable 28 leading to a viewer on the vehicle dashboard. The ultrasonic sensor can be included in either a rear lamp cluster, as shown, or in the front lamp units.
Patent ES-2024742-A6 (ES)
Title: Equipment and method for vacuum treating corded fabrics.
IPC: D06B3/26
Filed: 1990-02-19
Abstract: The equipment includes: a dyeing chamber (1), containing a dyeing bath (1) and inside which are means for the continuous pulling of the fabric, and means for atomization of the bath, a bath flow circuit comprising a pump (16), a heat exchanger (18) and a filter (19), and a vacuum circuit comprising a vacuum pump (20), a recovery receptacle (21) and an expansion tank (22). With the method, vacuum treatment of fabrics is effected at a temperature between 70 and 100 DEG C. Saving of washing water, saving of steam and efficacious draining of the fabric are achieved.
Patent ES-2025978-A6 (ES)
Title: Knitting machine
Inventor: PLATH ERNST-DIETER
IPC: D04B15/68
Filed: 1990-08-23
Abstract: PURPOSE: To make a system (segment width) smaller by arranging and constituting an insert/draw out plate relative to a pattern device in a specific shape equally to a capturing position where the intermediate position of a needle is lifted high. CONSTITUTION: When the needle 3 advancing into the system from the right side is selected, the needle is shifted to the high capturing position 37 along an orbit segment 36 and is returned to the ordinary capturing position 39 along the segment 38. The cam part of the insert/draw out plate 5 is so constituted as to be placed in at least the slightly lifted position as far as the needle 3 occupies the position higher than the ordinary capturing position 39 in order to slide the stitch hooked within a hook 3 onto a needle shank beyond an opened latch 3b at the time of a needle extruding stage of the stitch to the capturing position 37. The cam part is controlled so as to be arranged relative to the pattern device.