baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100717-U1 (DE)
Title: Federbeinlager
IPC: B60G15/07
Filed: 2017-02-10
Abstract: Federbeinlager für Kraftfahrzeuge, mit einem drehfest mit einem Fahrzeugaufbau verbindbaren oberen Lagerring (10), einem relativ zu dem oberen Lagerring drehbaren unteren Lagerring (14), und einem zwischen den Lagerringen (10, 14) gebildeten, als Axiallager ausgebildeten Gleitlager (22), dass zwei miteinander in Berührung stehende Gleitflächen (18, 20) sowie in mindestens einer (18) der Gleitflächen gebildete Schmiermittelnuten (42, 44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiermittelnuten (42, 44) jeweils von einer Napfstruktur (40) ausgehen, die in Radialrichtung gesehen zwischen den inneren und äußeren Rändern des Gleitlagers in der zugehörigen Gleitfläche (18) gebildet ist und einen Schmiermittelvorrat aufnimmt, dass die Schmiermittelnuten (42, 44) in Richtung auf die radial inneren und äußeren Ränder des Gleitlagers verlaufen, wobei ihre Laufrichtung zumindest abschnittsweise auch eine Komponente in Umfangsrichtung aufweist, und dass die Tiefe der Schmiermittelnuten (42, 44) zu den radial inneren und äußeren Enden hin abnimmt.
Patent DE-202017101449-U1 (DE)
Title: Ventil für eine Waschtischarmatur
IPC: F16K31/53
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ventil, insbesondere für eine Waschtischarmatur, aufweisend einen Stellmotor zum Öffnen und Schließen des Ventils, wobei der Stellmotor ein elektrisch betriebener Motor ist, und einen Ventilblock, wobei der Ventilblock zumindest zur Befestigung der Armatur auf dem Waschtisch, zum Anschluss an die Installation und als Träger für den äußeren Armaturenkörper dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilblock mindestens ein, in den Ventilblock integriertes und mit dem Stellmotor mittelbar oder unmittelbar verbundenes, steuerbares erstes Ventilelement aufweist, wobei mittels des Ventilelements ein zuführbares Fluid steuerbar ist.
Patent DE-202017103877-U1 (DE)
Title: Verbindungsanker sowie Beton-Sandwich-Platte mit derartigen Verbindungsankern
IPC: E04C2/288
Filed: 2017-06-29
Abstract: Verbindungsanker (8), welcher ausgebildet ist zum Verbinden zweier Betonschalen (2, 4) in einer Beton-Sandwich-Platte und sich in Längsrichtung (X) des Verbindungsankers (8) erstreckende Verstärkungsfasern aufweist, wobei in der Außenumfangsfläche (16) des Verbindungsankers (8) in Längsrichtung (X) verteilt eine Vielzahl von Einbuchtungen (18) ausgebildet ist, welche durch Umformen der Außenumfangsfläche (16) ausgebildet sind.
Patent DE-202017106314-U1 (DE)
Title: Sportgerät zur Verwendung im Wasser mit mindestens zwei Griffbereichen
IPC: A63B21/008
Filed: 2017-10-18
Abstract: Sportgerät zur Verwendung im Wasser mit mindestens zwei Griffbereichen (6a, 7a; 6b, 7b) zum Greifen und Führen des Sportgerätes (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät (1) einen brettförmigen Grundkörper (2) aufweist, dass mindestens ein Griffbereich (6a, 7a; 6b, 7b) durch mindestens eine Greiföffnung (16) in dem Grundkörper (2) ausgebildet ist und dass der Grundkörper (2) mindestens eine Strömungsöffnung (8–15) zum Durchströmen von Wasser aufweist.
Patent DE-202018006437-U1 (DE)
Title: Federkraftanschluss und Rundsteckverbinder mit einer Vielzahl von Federkraftanschlüssen
IPC: H01R13/622
Filed: 2018-02-20
Abstract: Federkraftanschluss (10) mit
 - einem Gehäuseteil (11);
 - einem Schwenkhebel (20), der zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist;
 - einer elektrisch leitfähigen Verbindungseinrichtung (30), die über eine Leitereinführöffnung (13) des Gehäuseteils (11) zugänglich ist;
 - einer Kontaktfeder (40), mittels der ein über die Leitereinführöffnung (13) in das Gehäuseteil (11) eingeführter Leiter (L) auf die Verbindungseinrichtung (30) kraftbeaufschlagbar ist, gekennzeichnet durch, die folgenden Merkmale:
 - die zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verschwenkbare Kontaktfeder (40) weist einen Druckschenkel (41) und einen mit diesem über ein Biegegelenk (44) verbundenen Klemmschenkel (45) auf;
 - der Schwenkhebel (20) weist einen Drücker (21) und einen Mitnehmer (22) auf, wobei der Druckschenkel (41) zumindest in Schließstellung des Schwenkhebels (20) zwischen dem Drücker (21) und dem Mitnehmer (22) angeordnet ist;
 - durch Verschwenken des Schwenkhebels (20) in dessen Schließstellung kraftbeaufschlagt der Drücker (21) den Druckschenkel (41) zumindest mittelbar derart, dass die Kontaktfeder (40) in deren Klemmstellung verschwenkt wird, so dass ein über die Leitereinführöffnung (13) in das Gehäuseteil (11) eingeführter Leiter (L) mittels des Klemmschenkels (45) auf die Verbindungseinrichtung (30) kraftbeaufschlagt wird; und
 - durch Verschwenken des Schwenkhebels (20) in dessen Offenstellung kraftbeaufschlagt der Mitnehmer (22) den Druckschenkel (41) zumindest mittelbar derart, dass die Kontaktfeder (40) in deren Freigabestellung verschwenkt wird.
Patent DE-202018101382-U1 (DE)
Title: Magnetischer elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/62
Filed: 2018-03-12
Abstract: Magnetischer elektrischer Steckverbinder, der ein männliches Verbinderteil (A), ein weibliches Verbinderteil (B), einen ersten Satz von magnetischen Elementen (C) und einen zweiten Satz von magnetischen Elementen (D) umfasst, wobei das weibliche und das männliche Verbinderteil (A, B) durch Zusammenstecken miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet,dass das männliche Verbinderteil (A) ein männliches Gehäuse (10) und mindestens einen ersten Kontakt (11) aufweist, wobei an einer dem weiblichen Verbinderteil (B) zugewandten Seite des männlichen Gehäuses (A) eine männliche Anschlussfläche (12) vorgesehen ist, die einen ersten Kontaktträger (13) aufweist, an dem der erste Kontakt (11) befestigt ist, wobei das weibliche Verbinderteil (B) ein weibliches Gehäuse (20) und mindestens einen zweiten Kontakt (21) aufweist, wobei an einer dem männlichen Verbinderteil (A) zugewandten Seite des weiblichen Gehäuses (20) eine weibliche Anschlussfläche (22) vorgesehen ist, die einen zweiten Kontaktträger (21) aufweist, an dem der zweite Kontakt (21) fest angebracht ist, wobei der erste und der zweite Kontakt (11, 21) miteinander in Kontakt stehen und so elektrisch verbunden sind, wenn das männliche und das weibliche Verbinderteil (A, B) sachgemäß miteinander gekoppelt sind;dass der erste Satz von magnetischen Elementen (C) ein erstes männliches magnetisches Element (C1) und ein erstes weibliches magnetisches Element (C2) umfasst, die sich gegenseitig anziehen, wobei das erste männliche magnetische Element (C1) am männlichen Verbinderteil (V) und das erste weibliche magnetische Element (C2) am weiblichen Verbinderteil (B) befestigt ist; unddass der zweite Satz von magnetischen Elementen (D) ein zweites männliches magnetisches Element (D1) und ein zweites weibliches magnetisches Element (D2) umfasst, die sich gegenseitig anziehen, wobei das zweite männliche magnetische Element (D1) am männlichen Verbinderteil (A) und das zweite weibliche magnetische Element (D2) am weiblichen Verbinderteil (B) befestigt ist, wobei sich das erste männliche magnetische Element (C1) und das zweite weibliche magnetische Element (D2) gegenseitig magnetisch abstoßen und sich das zweite männliche magnetische Element (D1) und das erste weibliche magnetische Element (C2) gegenseitig magnetisch abstoßen.
Patent DE-202018102463-U1 (DE)
Title: Gutverarbeitungsgerät mit einem schwenkbaren Display
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Gutverarbeitungsgerät mit einem schwenkbaren Display und mit einer Steuereinheit (7) und mit einem Motor (M4), dadurch gekennzeichnet,- dass ein Displaymodul (5), mit einem Displaymodulträger (53), mit einem schwenkbaren Displayhalter (54) und mit einem Displaygehäuse (52, 520) vorgesehen sind, wobei ein Displayrand (51) um einen Displaybildschirm (50) angeordnet ist, wobei mindestens ein zusätzliches Betätigungsmittel (511 - 515) vorgesehen ist, um ein Schwenken des Displaybildschirms (50) manuell auszulösen,- dass die Steuereinheit (7) einen Prozessor (71), einen Programmspeicher (72), einen Arbeitsspeicher (73), eine Ein-/Ausgabeschaltung (74) und einen nicht-flüchtigen Speicher (75) aufweist, wobei der nicht-flüchtige Speicher (75) zur Speicherung von Einstelldaten vorgesehen ist und der Programmspeicher (72) ein Programm zur automatischen Einstellung einer von einem jeweiligen Bediener des Geräts abhängigen Displayneigung aufweist,- dass mindestens ein Sensor (521) zur Detektion eines Neigungswinkels α einer zur Transportrichtung x von Druckträgern orthogonalen auf einer Oberfläche des Displaybildschirms (50) liegenden Neigungsgeraden N zu einer Horizontalen H in y-Richtung im Displaymodul (5) vorgesehen ist, wobei der Sensor (521) und der Motor (M4) elektrisch mit der Ein-/Ausgabeschaltung (74) und der Displaybildschirm (50) elektrisch mit der Steuereinheit (7) verbunden sind, wobei der Motor (M4) mit einem Getriebe ausgestattet ist, das die Umdrehungen des Motors untersetzt und über eine Getriebewelle (532) an einen Überlastschutz abgibt, wobei ein Zahnritzel (534) des Überlastschutzes vorgesehen ist, dass mit einem Zahnradteilsegment (541) des schwenkbaren Displayhalters (54) in Eingriff gebracht ist.
Patent DE-202018103713-U1 (DE)
Title: Tragetasche mit drehbarem Bildschirm
IPC: A45C13/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Eine Tragetasche mit drehbarem Bildschirm, umfassend:einen Taschenkörper, wobei sich eine Anzeigefläche aus dem Taschenkörper erstreckt; undein Gegengewichtselement, das in der inneren Zwischenschicht des Taschenkörpers angeordnet ist, wobei sich mindestens ein Stützteil aus dem Gegengewichtselement erstreckt, wobei sich ein Stützrahmen aus den Stützteilen erstreckt, wobei der Stützrahmen mit mindestens einem männlichen Achsenverbindungsabschnitt versehen ist, wobei die männlichen Achsenverbindungsabschnitte mit dem mindestens einen am Bildschirm vorgesehenen weiblichen Achsenverbindungsabschnitt verbunden sind, wobei die Stützteile jeweils mit einem Scharnieraufbau verbunden sind, wobei die Stützteile, der Stützrahmen und der Bildschirm an der Anzeigefläche angeordnet sind.
Patent DE-202018104588-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe für ein Gassackmodul sowie Gassackmodul mit einer solchen Abdeckkappe
IPC: B60R21/215
Filed: 2018-08-09
Abstract: Abdeckkappe für ein Gassackmodul (12), insbesondere für ein Fahrergassackmodul, miteiner Frontwand (14), umfassend eine Außenseite (16) sowie eine entgegengesetzte Innenseite (18), welche im zusammengesetzten Zustand des Gassackmoduls (12) einem gefalteten Gassack (20) zugewandt ist, undeinem Emblem (22), umfassend zwei an der Frontwand (14) befestigte, separate Emblemelemente (24, 26),wobei die Frontwand (14) eine Reißlinie (32) aufweist, an der die Abdeckkappe (10) bei einer Aktivierung des zusammengebauten Gassackmoduls (12) aufreißt,und wobei sich die Reißlinie (32) zwischen den beiden separaten Emblemelementen (24, 26) hindurch erstreckt.
Patent DE-202018106068-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstauraumbaugruppe
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-10-23
Abstract: Stauraumbaugruppe für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:ein Konsolengehäuse, das durch eine Vielzahl von Flächen definiert ist; undein Element, das sich zumindest entlang einer der Vielzahl von Flächen erstreckt und entlang des Konsolengehäuses zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position beweglich ist, wobei das Element ein Stauraumfach definiert.
Patent DE-202019004080-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks mit Laserstrahlungen mehrerer Laser
IPC: G02B26/12
Filed: 2019-10-01
Abstract: Einrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks (3) mit Laserstrahlungen (4, 5, 6, 7) mehrerer Laser, die mit einer Steuereinrichtung (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich in den Strahlengängen der Laser (1) nacheinander ein angetrieben rotierender Polygonspiegel (2) und das Werkstück (3) befinden, dass die Laserstrahlungen (4, 5, 6, 7) der Laser (1) auf einen Bereich des Polygonspiegels (2) gerichtet sind, dass die Laser (1) und der Antrieb des Polygonspiegels (2) mit der Steuereinrichtung (8) so verbunden sind, dass die Laserstrahlungen (4, 5, 6, 7) der Laser (1) jeweils mit einem Winkel auf eine Spiegelfläche des Polygonspiegels (2) gelangen und von dieser reflektiert werden, so dass das Werkstück (3) je Spiegelfläche des Polygonspiegels (2) mit einer Reihe reflektierter Laserstrahlungen (4, 5, 6, 7) der Laser (1) beaufschlagt wird.
Patent DE-202019102437-U1 (DE)
Title: Platine für eine Druckerpatrone, Druckerpatrone und Drucksystem
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-04-30
Abstract: Platine (1) für eine Druckerpatrone,
 - mit einer ersten Speichereinheit,
 - mit einer ersten Gruppe von Kontaktflächen (T1-Tx), die zur Kontaktierung druckerseitiger Kontakte geeignet ist und
 - mit zumindest einer Kontroll-Kontaktfläche, die zur Kontaktierung zumindest eines druckerseitigen Kontakts geeignet ist,
 - wobei zumindest drei der Kontaktflächen der ersten Gruppe von Kontaktflächen (T1-Tx) mit der ersten Speichereinheit verbunden sind,
 - wobei die Kontaktflächen der ersten Gruppe von Kontaktflächen in zumindest zwei Reihen (4,5) angeordnet sind, die jeweils zumindest zwei Kontaktflächen (T1-Tx) aufweisen,
 - wobei die zweite Reihe (5) einen Abstand (dy) zu der ersten Reihe (4) aufweist und unterhalb der ersten Reihe (4) angeordnet ist,
 - wobei zumindest ein Bereich der Kontroll-Kontaktfläche unterhalb der zweiten Reihe angeordnet ist und
 - wobei die Kontroll-Kontaktfläche mit der ersten Speichereinheit und/oder mit einer zweiten Speichereinheit verbunden ist.
Patent DE-202020000208-U1 (DE)
Title: Gehvorrichtung zum Begehen von Solarpaneelen
IPC: A43B3/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Gehvorrichtung (1) zum Begehen von Solarpaneelen (10), mit einer Tragevorrichtung (2), mit einer oberhalb der Tragevorrichtung (2) vorgesehenen Fußaufnahme (6) und mit wenigstens einem unterhalb der Tragevorrichtung (2) angeordneten Abrutschsicherungsmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Unterseite der Tragevorrichtung (2) eine Dämpfungseinrichtung (3) anschließt, an deren Unterseite sich wiederum das wenigstens eine Abrutschsicherungsmittel (4) befindet und dass zwischen der Fußaufnahme (6) und der Tragevorrichtung (2) eine auf die Bewegbarkeit der Fußaufnahme (6) einwirkende, die Fußaufnahme (6) und die Tragevorrichtung (2) verbindende Ausgleichsvorrichtung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202020000612-U1 (DE)
Title: Mobiler Toilettenlift
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-02-14
Abstract: Mobiler Toilettenlift als Absetz- und Aufstehhilfe für behinderte Personen beim Toilettengang dadurch gekennzeichnet, dass zwei vertikal-geneigte Teleskopauszüge (1) die rückseitig mittels eines U-Bügels (2) verbunden sind und an deren oberen Ende je eine Armauflage (3) und eine Schulterstütze (4) und an deren unteren Ende je ein elektromotorisch bewegtes Hubgetriebe (5) angebracht ist.
Patent DE-202020003301-U1 (DE)
Title: Stufenlos längenverstellbare Stange mit oben angebrachtem stufenlos breitenverstellbarem Distanzstück.
IPC: E04G23/00
Filed: 2020-08-02
Abstract: Stufenlos längenverstellbare Stange mit oben angebrachtem stufenlos breitenverstellbarem Distanzstück, das auch zu fixieren ist.
Patent DE-202021000381-U1 (DE)
Title: rasterbare Trockenbauprofile
IPC: F16S5/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Trockenbauprofil als Unterkonstruktion für die Errichtung von Trockenbauwänden oder abgehängten Decken, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Basisprofil (2) mit beabstandeten Rasterstanzungen (7) im Profilboden und einem einschiebbaren teleskopierbarem Profilelement (3) mit identisch beabstandeten Rasterprägungen (8) im Boden des Profilelements sowie einer an den Stegen (6) des Basisprofils angeordneten Profilführung (4) besteht.
Patent DE-202021101101-U1 (DE)
Title: Herstellungssystem für ein waschbeständiges und antibakterielles Schutzgewebe aus unterschiedlichen Materialien
IPC: D06P7/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Herstellungssystem für ein waschbeständiges und antibakterielles Schutzgewebe aus unterschiedlichen Materialien, welches umfasst:
 eine Textilwebe-Ausrüstung, wobei die Textilwebe-Ausrüstung Polyesterfasern sowie recycelte Polyesterfasern zu einem Oberflächenmaterial verwebt;
 eine Färbe- und Veredelungsausrüstung, wobei die Färbe- und Veredelungsausrüstung hinter der Textilwebe-Ausrüstung angeordnet ist, und wobei die Färbe- und Veredelungsausrüstung des Weiteren das Oberflächenmaterial färbt und wäscht;
 eine Formfixierungs-Ausrüstung, wobei die Formfixierungs-Ausrüstung hinter der Färbe- und Veredelungsausrüstung angeordnet ist, und wobei das gefärbte Oberflächenmaterial zusammen mit einem wasserabweisenden Mittel in die Formfixierungs-Ausrüstung eingeführt und getrocknet wird, um ein Formfixierungs-Oberflächenmaterial zu erstellen;
 eine Dampfbeschichtungs-Ausrüstung, wobei die Dampfbeschichtungs-Ausrüstung verwendet wird, um ein Metall auf einer flachen Trennfolie aufzudampfen, um eine Metallbedampfungs-Trennfolie zu bilden, so dass die Metallbedampfungs-Trennfolie eine Metalloberfläche und eine Trennfolien-Oberfläche umfasst;
 eine Laminations-Ausrüstung, wobei die Laminations-Ausrüstung hinter der Formfixierungs-Ausrüstung und der Dampfbeschichtungs-Ausrüstung untergebracht ist, so dass die Laminations-Ausrüstung das Formfixierungs-Oberflächenmaterial mit der Metall-Oberfläche der Metallbedampfungs-Trennfolie verkleben kann, und die Trennfolien-Oberfläche von der Metall-Oberfläche ablösen kann, um einen metallbedampften Stoff zu bilden;
 eine Rollenlaminier-Ausrüstung, wobei die Rollenlaminier-Ausrüstung hinter der Laminations-Ausrüstung installiert wird, so dass der verklebte metallbedampfte Stoff mit einer funktionalen Dünnfolie zu einem metallbedampften Schutzstoff verklebt wird; sowie eine Druck-Ausrüstung, wobei die Druck-Ausrüstung hinter der Laminations-Ausrüstung angeordnet wird, und wobei eine Bedruckungsschicht auf der äußeren Schicht des metallbedampften Schutzstoffs aufgeklebt werden kann.
Patent DE-202021105018-U1 (DE)
Title: Windel
IPC: A61F13/49
Filed: 2021-09-17
Abstract: Windel (2), zum Tragen am Körper eines Nutzers (4),
 - welche einen Saugbereich (10) aufweist, zur Aufnahme von Ausscheidungen des Nutzers (4),
 - welche einen Randbereich (14) aufweist, welcher sich an den Saugbereich (10) anschließt,
 - welche derart ausgebildet ist, dass diese vollständig kompostierbar, biologisch abbaubar und/oder als Biomüll entsorgbar ist.
Patent DE-202022002604-U1 (DE)
Title: Zahnprothese mit GPS Chip
IPC: A61C13/00
Filed: 2022-12-07
Abstract: Anwendung der Methode des Einbaues eines GPS Chip in eine Zahnprotheses als Vorrichtung , welche eine Ortung der Prothese in ihrer GPS Position in Echtzeit erlaubt.
Patent DE-202022101961-U1 (DE)
Title: Intelligentes System zur Steuerung von Strassentransporten zur Abfertigung von Krankenwagen auf der Basis von IOT und künstlicher Intelligenz
IPC: G08G1/0967
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein intelligentes System (10) zur Steuerung von Straßentransporten für die Freigabe von Rettungswegen, basierend auf dem Internet der Dinge und künstlicher Intelligenz, wobei das System umfasst:
 Ein Wegerfassungsmodul (1), wobei das Wegerfassungsmodul (1) den Weg eines Krankenwagens durch ein vom Fahrer eingegebenes Ziel ermittelt und den aktuellen Standort des Krankenwagens unter Verwendung des im Krankenwagen befindlichen Navigationsmoduls ermittelt;
 ein Verkehrssignal-Verbindungsmodul (2), wobei das Verkehrssignal-Verbindungsmodul (2) mit dem Pfaderfassungsmodul (1) und einer Vielzahl von Verkehrssignalen im Fahrweg des Krankenwagens verbunden ist;
 ein Internet-der-Dinge-Sensormodul (3), das sich an jedem der Verkehrssignale befindet, wobei das Internet-der-Dinge-Sensormodul (3) die Verkehrsbelastung an jedem der Verkehrssignale erfasst;
 ein Steuermodul (4), wobei die Steuerung mit dem Verkehrssignal-Verbindungsmodul (2) verbunden ist und das Verkehrssignal entsprechend der Position des Krankenwagens auf der Straße und der Verkehrsbelastung steuert, die durch das Internet der Dinge-Sensormodul (3) erhalten wird, wobei das Steuermodul (4) einen auf maschinellem Lernen basierenden Algorithmus verwendet, um einen freien Weg aller angeschlossenen Krankenwagen auf der Straße zu bestimmen, wobei jedem Krankenwagen eine Standardgeschwindigkeit zugewiesen wird, mit der Position des Krankenwagens und dem Ziel eines jeden Krankenwagens.
Patent DE-202022103101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Heißgetränks sowie dafür geeigneter Erweiterungs-Einsatz für eine Küchenmaschine
IPC: A47J31/22
Filed: 2022-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung eines Heißgetränks, umfassend:
 (1) eine Heizeinrichtung (1.9), die zum Erhitzen einer Flüssigkeit ausgelegt ist,
 (2) ein Zubereitungs-Gefäß (1), das mit einer Aufnahme für ein Sammelbad (2.4) aus der heißen Flüssigkeit und mit einem um eine vertikale Rotationsachse (1.6) rotierbaren Rotationselement (1.5) ausgestattet ist, das zum Erzeugen eines Flüssigkeitsstrudels (2) aus der heißen Flüssigkeit in dem Sammelbad (2.4) geeignet ist,
 (3) einen Brüheinsatz (3) zum Einsetzen in das Zubereitungs-Gefäß (1), wobei der Brüheinsatz (3) aufweist:
 (i) ein Ableitelement (4),
 (ii) ein Filterelement (5) mit einer Aufnahme (5.1) für eine Aufgusssubstanz (6), wobei das Ableitelement (4) zur Abzweigung einer Flüssigkeits-Teilmenge (2.2) aus dem Flüssigkeitsstrudel (2) und zum Zuführen der Flüssigkeits-Teilmenge (2.2) zum Filterelement (5) ausgelegt ist, und wobei das Filterelement (5) zum Einleiten des mit der Aufgusssubstanz (6) oder mit Extrakten der Aufgusssubstanz (6) angereicherten Flüssigkeit in das Sammelbad (2.4) ausgelegt ist.
Patent DE-202022104657-U1 (DE)
Title: Set für die Aufzucht von Pflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2022-08-17
Abstract: Set (1) für die Aufzucht von Pflanzen, insbesondere im häuslichen Bereich, mit
 • einer Wanne (2),
 • einer auf der Wanne (2) auflegbaren Abdeckung (3), welche wenigstens eine Durchbrechung (4) mit einer definierten Öffnungskontur aufweist,
 • wenigstens einem Pflanzgefäß (21) für die Aufnahme eines Samens und/oder eines Setzlings und/oder des Wurzelballens einer Pflanze, wobei das Pflanzgefäß einen sich in Längsrichtung in Richtung eines Bodens des Pflanzgefäßes verjüngenden Querschnittsbereich und in dem Querschnittsbereich eine sich in der Größe entsprechend der Verjüngung verringernde Querschnittskontur aufweist, gekennzeichnet durch 
 • wenigstens ein Aufnahme- und Haltestück (18), das eine zum Einsetzen in die Durchbrechung (4) passend gebildete Außenkontur aufweist und eine Aufnahmeöffnung (19), in der das Pflanzgefäß (21) derart eingesetzt werden kann, dass es mit einem unteren Abschnitt durch die Aufnahmeöffnung (19) hindurchragt, mit einem oberen Abschnitt über die Aufnahmeöffnung (19) hinaussteht und so in der Aufnahmeöffnung (19) gehalten ist.
Patent DE-202022104754-U1 (DE)
Title: Kontaktklip zur Prüfkontaktierung
IPC: H01R11/11
Filed: 2022-08-23
Abstract: Kontaktklip (10) zur elektrischen Berührungskontaktierung eines Kontaktpartners (30), insbesondere einer planen Oberfläche (31) eines Kontaktpartners, aufweisend
 einen ersten Kontaktabschnitt (1) zur Berührungskontaktierung des Kontaktpartners (30),
 einen zweiten, zum Kontaktabschnitt (1) gegenüberliegenden, Befestigungsabschnitt (2) zur selektiven Befestigung an einen Kontaktkopf einer Haltevorrichtung,
 wobei der Befestigungsabschnitt (2) Haltemittel (3) umfasst, welche zur lösbaren Befestigung des Kontaktklips (10) an einer Haltevorrichtung (20) ausgebildet sind, und
 wobei der Kontaktabschnitt (1) wenigstens eines, bevorzugt wenigstens zwei von einem Trägerelement (4) stirnseitig vorstehende Kratzelemente (5) zum Aufkratzen einer Oberfläche (31) des Kontaktpartners aufweist.