baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040212-B4 (DE)
Title: Neue Acylierungs- und Formylierungsmittel, Verfahren zu ihrer Herstellung und neue Herstellungsverfahren für aromatische und heterocyclische Aldehyde
Inventor: KANTLEHNER WILLI
IPC: C07C231/10
Filed: 2004-08-19
Granted: 2007-07-05
Abstract: Derivate
von N,N-Diacylaminen der allgemeinen Formel I:  die Reste R 1  bis
R 5  verschieden, aber auch gleich sein können und
für: H,
CH 3 , C 2 H 5 , sowie verzweigte bzw. unverzweigte Alkylreste
und Cycloalkylgruppen mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen, sowie für Arylalkylgruppen
mit 7 bis 20 Kohlenstoffatomen, wobei die aromatischen Reste auch substituiert
sein können
durch Halogene, (C 1 -C 4 )-Alkyl-, (C 1 -C 4 )-Alkoxy-, (C 6 -C 14 )-Aryloxy-, Cyan-, Nitro-, Amino-, (C 1 -C 4 )-Alkylamino-,
(C 1 -C 4 )-Dialkylaminogruppen,
sowie für
aromatische Reste mit 6 bis 14 Kohlenstoffatomen, die durch Halogene,
(C 1 -C 4 )-Alkyl-, (C 6 -C 14 )-Aryl-, (C 1 -C 4 )-Alkyloxy-,
(C 6 -C 14 )-Aryloxy-,
Amino-, (C 1 -C 4 )-Alkylamino-, (C 1 -C 4 )-Dialkylamino-,
Nitro-, Cyan-, (C 2 -C 5 )-Alkoxycarbonyl
substituiert sein können,
stehen und R 1  bis R 5  auch
heterocyclische Reste, die durch Halogen-, (C 1 -C 4 )-Alkyl-, (C 6 -C 14 )-Aryl-,
(C 1 -C 4 )-Alkoxy-,
(C 6 -C 14 )-Aryloxy-,
Nitro-, Cyan-, (C 2 -C 5 )-Alkoxycarbonylgruppen
substituiert sein können
und heterocyclisch substituierte Alkylgruppen, wobei Ar 3  für aromatische
Reste mit 6 bis 14 Kohlenstoffatomen steht, die durch Halogene,
(C 1 -C 4 )-Alkyl, (C 6 -C 14 )-Aryl, (C 1 -C 4 )-Alkyloxy-,
(C 6 -C 14 )-Aryloxy-,
Amino-, (C 1 -C 4 )-Alkylamino-,
(C 1 -C 4 )-dialkylamino-, Nitro-,
Cyan, (C 2 -C 5 )-Alkoxycarbonyl
substituiert sein können,
falls X = OH die Verbindungen symmetrisch substituiert sind und
die Substanzen...
Patent DE-102004047552-B4 (DE)
Title: Herstellung von Aerogel-Verbundwerkstoffen
Inventor: RATKE LORENZ
IPC: D04H3/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formkörpern
aus Aerogel-Faserverbundwerkstoffen
beliebiger Geometrie, wobei man Vliese und/oder Gewebe in einen flexiblen
Behälter
einbringt, anschließend
ein wässriges Material
als Rohstoff für
das Aerogel in den Behälter
aus Folie einbringt, den Behälter
mit einer dem Formköper
entsprechenden Matrize in Kontakt bringt, die Gelbildung initiiert
und unter Luftabschluss durchführt,
und nach Belüftung des
Behälters
das Gel unterkritisch trocknet.
Patent DE-102004050076-B4 (DE)
Title: Pneumatisch betriebenes Elektrowerkzeug mit einem Mechanismus zum Ändern des Druckluftdrucks
Inventor: OOUCHI HARUHIKO
IPC: F16B13/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2017-03-09
Abstract: Pneumatisch betriebenes Elektrowerkzeug, wie beispielsweise ein Schraubendreher, ein Bolzenschießgerät und ein Schlagschrauber, die mittels Druckluft angetrieben werden. Ein Druckminderventil ist zwischen einem Verbindungselement, das mit einem Kompressor verbunden ist, und einer Druckluftkammer, die in einem äußeren Rahmen des Elektrowerkzeugs definiert ist, vorgesehen, um einen Druck zu erzeugen, der geringer als der Druck an dem Verbindungselement zur Druckluftkammer ist. Ein Durchgangsabschnitt ist unabhängig von dem Druckminderventil vorgesehen und verbindet das Verbindungselement mit der Druckluftkammer. Ein Ventilelement ist an dem Durchgangsabschnitt angeordnet, um wahlweise die Druckluftkammer direkt durch den Durchgangsabschnitt mit Druckluft von dem Verbindungselement zu beaufschlagen.
Patent DE-102004052192-B4 (DE)
Title: Möbelsystem
Inventor: PAK JUNG-LAN
IPC: A47C19/00
Filed: 2004-10-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Möbelsystem,
insbesondere zum Aufbau von Bettgestellen, bestehend aus miteinander
lösbar verbindbaren,
wie verschraubbaren Stütz-,
Streb- und Plattenelementen (12, 14, 16), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Stützelemente
(12) aus mehreren Gruppen von jeweils ein- oder mehrfach vorhandenen
Stützteilelementen
(20, 120, 22, 122, 24, 124, 26, 126) jeweils gleicher Länge X mal L
des Gruppenmitglieds zusammensetzbar sind, mit X = 1, 2, 3....,
und L als Längeneinheit,
und dass die Strebelemente (30, 32, 34, 46, 48) eine Breite aufweisen,
die der einfachen Länge
(L) der Stützelemente
der einen Gruppe oder einem Bruchteil, wie 1/3 der Länge L der
Stützelemente dieser
einen oder einer anderen Gruppe entspricht.
Patent DE-102004061543-B4 (DE)
Title: Implantat zur intraokularen Druckmessung
Inventor: BÖDECKER VOLKER DR
IPC: A61F2/16
Filed: 2004-12-21
Granted: 2015-06-03
Abstract: Implantat zur intraokularen Druckmessung mit einer Sensoreinrichtung (4) zur Erfassung von Augeninnendruck, einer induktiven Spule (5) zur telemetrischen Übertragung der von der Sensoreinrichtung (4) gemessenen Druckwerte und einem Träger (1) für die Sensoreinrichtung (4) und die induktive Spule (5), dadurch gekennzeichnet, dass der die Sensoreinrichtung (4), die induktive Spule (5) und den Träger (1) umfassende Implantatkörper die Form eines offenen Ringes aufweist, dessen Ringenden (2, 3) zueinander beweglich ausgebildet sind.
Patent DE-102005000940-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutzeinrichtung für Räder, insbesondere für Leichtmetallräder von Kraftfahrzeugen
Inventor: SOLA ANDREU
IPC: B60B7/16
Filed: 2005-01-07
Granted: 2009-02-05
Abstract: Diebstahlschutzeinrichtung
für Räder, insbesondere
für Leichtmetallräder von
Kraftfahrzeugen,  mit einem einen Radkörper aufweisenden Rad, der
einen zentralen einer fahrzeugseitigen Radnabe zuordenbaren Radkörper-Nabenbereich
aufweist, um den herum im Radkörper
eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten Schraubendurchgangsöffnungen
für Radschrauben,
mittels denen der Radkörper
lösbar
mit der Radnabe verbindbar ist, ausgebildet ist, und  mit einer
die Radschrauben im montierten Zustand des Rades abdeckenden Abdeckeinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass im Bereich des Radkörper-Nabenbereichs (1) eine der
Anzahl der Radschrauben (5) entsprechende Anzahl von fingerartigen,
die Abdeckeinrichtung ausbildenden Schwenkarmen (9) schwenkbar angelenkt
ist, die im montierten Zustand des Rades (3) mittels einer Halteeinrichtung
in einer die jeweils zugeordnete Radschraube (5) abdeckenden Schutz- bzw. Abdeckstellung
(10) gehalten sind und die zur Freigabe der jeweils zugeordneten
Radschraube (5) unter Lösen
der Halteverbindung der Halteeinrichtung in eine Freigabestellung
verschwenkbar sind.
Patent DE-102005008722-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder mit hebelbetätigtem Ventil
Inventor: GIERING WILFRIED
IPC: B60T11/20
Filed: 2005-02-25
Granted: 2008-07-31
Abstract: Hauptzylinder
(10) für
ein hydraulisches Fahrzeugbremssystem, mit einem Gehäuse (12) und
einer darin ausgebildeten Bohrung (14), in der wenigstens ein verschiebbarer
Kolben (20) eine Druckkammer (22) für Hydraulikfluid begrenzt,
wobei in die Druckkammer (22) eine Zulaufleitung (36) für Hydraulikfluid
mündet,
die in einer Ausgangsstellung des Kolbens (20) geöffnet und
in einer Verschiebestellung des Kolbens (20) geschlossen ist, und
wobei der Kolben (20) eine Verschiebebewegung aus seiner Ausgangsstellung
und in seine Ausgangsstellung auf ein Ende (50) eines Hebels (46) überträgt, der
in einem Schwenkpunkt (S) schwenkbar gelagert ist, und wobei ferner
der Hebel (46) mit seinem anderen Ende (56) ein Ventilglied (44)
betätigt,
das in einer Offenstellung die Zulaufleitung (36) für Hydraulikfluid
freigibt und in einer Schließstellung
die Zulaufleitung (36) für
Hydraulikfluid absperrt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Hebel
(46) im Bereich seines Schwenkpunktes (S) kugelförmig ausgebildet und von einem
Abschnitt (48) der Zulaufleitung (36) gelagert ist, und dass...
Patent DE-102005048365-B4 (DE)
Title: Verfahren der Entspiegelung einer integrierten Silizium-Fotodiode durch selbstorganisierte Nanostrukturen und fotoempfindliches Bauelement
Inventor: BACH KONRAD DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2005-10-10
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren der Entspiegelung einer integrierten Silizium-Fotodiode, wobei im Oberflächenbereich des Diodenfensters nadelartige Nanometerstrukturen mittels eines reaktiven Ionenätzprozesses unter Verwendung der Arbeitsgase Sauerstoff und SF6 ohne Anwendung zusätzlicher Mittel zur gezielten Maskenformation erzeugt werden, wobei dies in einem einzigen Prozessschritt geschieht, bei dem die Siliziumscheibe während des Prozesses auf einer konstanten Temperatur im Bereich von 27 °C ± 5 °C gehalten wird, mit einer Plasmaleistung im Bereich von etwa 100 W bis 300 W gearbeitet wird, wobei höhere Plasmaleistungen bei größeren Prozessdrücken notwendig sind, und das Verhältnis der Arbeitsgasflüsse in Abhängigkeit von den geometrischen Anlagenparametern vorher empirisch festgestellt wird und so eingestellt wird, dass der Sauerstoff im Reaktionspunkt auf der Siliziumscheibe eine selbstmaskierende Wirkung hat, wobei als Bereiche für die Gasflüsse von SF650 cm3/s bis 150 cm3/s und von O220 cm3/s bis 200 cm3/s gewählt werden, so dass in einer Prozesszeit von nur wenigen Minuten die nadelartigen Nanometerstrukturen kristallfehlerfrei mit einem Aspektverhältnis von zumindest 4:1 gebildet werden.
Patent DE-102005055137-B4 (DE)
Title: Verkleidung mit höhenverstellbarer Armauflage
Inventor: HILSE-LANGEN BURKHARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-11-16
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verkleidung, insbesondere Türverkleidung einer Kraftfahrzeugtür, mit einer um eine Drehachse (2) schwenkbaren Armauflage, einem Träger, der die Armauflage (3) in ihrer Schwenkbewegung führt, und einem Arretiermechanismus zum Fixieren der Armauflage (3) in einer gewünschten Schwenkstellung, wobei zur Führung der Armauflage (3) der Träger (4) eine Führungsschiene (5) aufweist, in der ein zur Armauflage (3) gehörendes Führungselement (6) geführt wird und/oder die Armauflage (3) eine Führungsschiene (5) aufweist, in der ein zum Träger (4) gehörendes Führungselement (6) geführt wird, wobei die Armauflage (3) eine Auflagefläche (7) mit einer Länge aufweist, die das vollständige Auflegen eines Unterarmes erlaubt, und die Armauflage (3) in dem Bereich der Auflagefläche (7) durchgängig starr ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Handgriff (15) vorgesehen ist, der mit dem Träger (4) starr verbunden ist, und die Armauflage (3) eine Öffnung (16) aufweist, durch die der Handgriff (15) hindurchtritt.
Patent DE-102005055646-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: MACARRO AUGUSTIN
IPC: H04W88/02
Filed: 2005-11-22
Granted: 2018-01-18
Abstract: Kommunikationssystem mit einer Vorrichtung, die Mittel zur Herstellung einer Verbindung mit einem Mobilfunknetz, Mittel zur Herstellung einer Verbindung mit einem lokalen System oder Netzwerk sowie Mittel zur Umwandlung zwischen Signalen des Mobilfunknetzes und Signalen des lokalen Systems oder Netzwerks aufweist, mit einer Teilnehmerkarte, die mit der Vorrichtung in Verbindung steht, wobei die Teilnehmerkarte einen ersten Speicherbereich aufweist, in dem erste Informationen gespeichert sind, die ein Teilnehmergebiet definieren, in dem ein Teilnehmer die Vorrichtung in anderer Weise oder zu anderen Konditionen nutzen kann, als außerhalb des Teilnehmergebietes, mit einer auf der Teilnehmerkarte angeordneten Prüfeinrichtung, mittels derer prüfbar ist, ob ein tatsächlicher Aufenthaltsort der Vorrichtung innerhalb oder außerhalb des Teilnehmergebietes liegt, wobei zwischen der Vorrichtung und der Teilnehmerkarte eine Schnittstelle besteht, mittels derer von der Vorrichtung an die Teilnehmerkarte Informationen betreffend den tatsächlichen Aufenthaltsort der Vorrichtung übermittelbar sind, wobei die Teilnehmerkarte einen zweiten Speicherbereich aufweist, in dem eine zweite Information gespeichert ist, die das Ergebnis der mittels der Prüfeinrichtung vorgenommenen Prüfung wiedergibt, sowie mit einer in der Vorrichtung angeordneten Steuereinheit, die die Vorrichtung in Abhängigkeit von der in dem zweiten Speicherbereich gespeicherten zweiten Information steuert, wobei die Steuereinheit derart ausgeführt ist, dass sie in Abhängigkeit von der in dem zweiten Speicherbereich gespeicherten zweiten Information eine Verbindung zum Mobilfunknetz ermöglicht, wenn sich die Vorrichtung innerhalb eines Teilnehmergebietes befindet und eine bestehende Verbindung zum Mobilfunknetz abgebrochen wird, wenn sich die Vorrichtung außerhalb des Teilnehmergebietes befindet.
Patent DE-102005060486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hochbelastbaren Verbundteils sowie ein danach hergestelltes hochbelastbares Verbundteil und Verwendung
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines hochbelastbaren Verbundteils bestehend aus
einem ersten und mindestens einem zweiten Teil, wobei das erste
Teil zumindest teilweise aus einem Metall besteht und das zweite
Teil zumindest teilweise aus einem anderen Metall mit einer geringeren
Schmelztemperatur als der des ersten Metalls besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass in das erste Teil mindestens ein Durchbruch (2) mit einem Durchbruchkragen (3)
eingebracht wird und das zweite Teil durch Erwärmen und Druckbeaufschlagung
zumindest im Bereich des Durchbruches und des Durchbruchkragens
(3) kraft- und/oder formschlüssig
mit dem ersten Teil verbunden wird.
Patent DE-102005063366-B4 (DE)
Title: Chemische Reaktionspatrone
Inventor: TANAAMI TAKEO
IPC: B01L99/00
Filed: 2005-04-25
Granted: 2009-12-03
Abstract: Chemische Reaktionspatrone (111) bestehend aus einem Substrat (118, 120, 122, 126) und einem elastischen Körper (117, 123, 127), wobei eine Vielzahl von Kammern (C1–C3) in dem elastischen Körper (117, 123, 127) geformt sind oder ausbildbar sind, die über Flusspfade (114, 115) miteinander verbunden sind, wobei eine externe Kraft (116) auf den elastischen Körper (117, 123, 127) ausübbar ist, um eine Fluidsubstanz in den Flusspfaden (114, 115) und/oder in den Kammern (C1–C3) zu verschieben, um eine chemische Reaktion durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flusspfade (114, 115) und/oder mehrere Kammern (C1–C3) ein Nullvolumen aufweisen, bevor die Fluidsubstanz in die Flusspfade (114, 115) oder in die Kammern (C1–C3) durch Betätigung eines Druckteils (116) transportiert wird, wobei ein nicht-klebender Teil (121, 125, 129) auf dem Substrat (118, 120, 122, 126) oder dem elastischen Körper (117, 123, 127) ausgebildet ist, der nicht an den Flusspfaden oder an den Kammern klebt, wenn das Substrat (118,...
Patent DE-102005063515-B4 (DE)
Title: Wechselrichter für eine konstante Lichtabgabe einer Entladungslampe, insbesondere einer Kaltkathodenfluoreszenzlampe
Inventor: PRICE ERIN L
IPC: H02M7/5387
Filed: 2005-02-14
Granted: 2014-10-09
Abstract: Ein informationsverarbeitendes System aufweisend: eine Anzeigeeinrichtung (605), welche eine Entladungslampe aufweist; und einen Wechselrichter (200), der in der Lage ist, Leistung für die Entladungslampe der Anzeigeeinrichtung (605) bereitzustellen, wobei der Wechselrichter umfasst: eine Filterkomponente (260), die einen Transformator umfasst, mit einer primären Wicklung (262), die elektromagnetisch mit einer sekundären Wicklung (264) gekoppelt ist, wobei ein primärer Strom (263) durch die primäre Wicklung (262) fließt und wobei ein Laststrom (265) durch die sekundäre Wicklung fließt; eine Pulsstartkomponente (210), die ein erstes Eingangssignal (212) empfängt, das charakteristisch für den primären Strom (263) ist, wobei die Pulsstartkomponente (210) ein erstes Ausgangssignal (214) erzeugt als Folge eines Nulldurchgangs (301) des ersten Eingangssignals (212); eine Pulsdauerkomponente (220), die ein zweites Eingangssignal (222) empfängt, das charakteristisch für den Laststrom (265) ist und ein drittes Eingangssignal (224) empfängt, das charakteristisch für eine Gleichstromeingangsspannung (201) ist, wobei die Pulsdauerkomponente (220), ein zweites Ausgangssignal (226) erzeugt in Abhängigkeit von dem zweiten und dritten Eingangssignal (222, 224); gekennzeichnet durch eine Zeitverzögerungskomponente (230), die die Gleichstromeingangsspannung (201) und das erste Ausgangssignal (214) empfängt, und dies mit einer von der Gleichstromeingangsspannung (201) abhängigen Zeitverzögerung (316) versieht, um ein verzögertes erstes Ausgangssignal (232) zu erzeugen; eine Logikkomponente (240), die das verzögerte erste Ausgangssignal (232) und das zweite Ausgangssignal (226) empfängt, um eine Mehrzahl von Steuersignalen (242) zu erzeugen; und eine Mehrzahl von mit der primären Wicklung (262) gekoppelten Schaltern (250), die die Gleichstromeingangsspannung (201) in den primären Strom (263) konvertieren als Folge auf das Empfangen der Mehrzahl von Steuersignalen (242).
Patent DE-102006007702-B4 (DE)
Inventor: HESSELBARTH KAI
IPC: E05F3/20
Filed: 2006-02-13
Granted: 2009-04-23
Abstract: The fitting device (1) has a corpus-sided fitting part (5) to be mounted at a shelf side wall and a fold-sided mounting device to be mounted on the flap, which are connected with each other by a joint lever arrangement (7) controlling the folding movement. The damping device (19) is dampening the closure of a lid (2) is arranged at fitting part, which is assigned to a power transmission element (20) supported in a moving manner. The power transmission element is arranged in a movement path of an actuating element (21) arranged at joint lever arrangement and facing the damping device.
Patent DE-102006015882-B4 (DE)
Title: Abnehmbares Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNELL EMIL
IPC: B60J7/12
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-07-17
Abstract: Abnehmbares
Dach für
ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise der Personenkraftwagengattung, das einen
Fahrgastraum eines Aufbaus überspannt
und aus mehreren zumindest ein von Seitenteilen begrenztes Mittelteil
aufweisenden Dachelementen besteht, wobei beide vom Mittelteil lösbare Seitenteile
der Dachelemente aus einer Betriebsstellung in eine Faltstellung
zusammenlegbar sind und zum Zusammenlegen der Seitenteile im vom Kraftfahrzeug
abgenommenen Zustand jedes Seitenteil mit einer Faltvorrichtung
(14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltvorrichtung
(14) des Seitenteils (10) eine flexible an die Dachform anpassbare
Außenhaut
(15) besitzt, die von einem Träger
(17) aufgenommen wird und dass in die Außenhaut (15) des Seitenteils
(10) wenigstens ein Faltelement (18) eingearbeitet ist.
Patent DE-102006021500-B4 (DE)
Title: Drückervorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: MINAKAWA TADAYOSHI
IPC: D05B29/12
Filed: 2006-05-09
Granted: 2015-08-06
Abstract: Drückervorrichtung (100) für eine Nähmaschine (1), umfassend: einen Drückerarm (10), der einen bezüglich eines Bettabschnitts (2b) der Nähmaschine (1) horizontal beweglichen Basisendteil aufweist und an seinem vorderen Ende mit einem Drückerschenkel (20) derart ausgestattet ist, dass der Drückerschenkel (20) vertikal beweglich und austauschbar ist; und ein Paar von Hubhebeln (31), das so angeordnet ist, dass es den Drückerarm (10) zwischen sich aufnimmt, und ständig mit einer elastischen Kraft (32a) derart beaufschlagt ist, dass die vorderen Enden des Paares der Hubhebel (31) nach unten gedrückt werden, wobei die vorderen Enden des Paares der Hubhebel (31) mit dem Drückerschenkel (20) in und außer Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hubhebel (31) des Hubhebelpaares umfasst: einen hinteren Hebel (31b), der durch eine Achse (3) mit Bezug auf den Drückerarm (10) schwenkbar gehalten und mit der elastischen Kraft (32a) verbunden ist; und einen vorderen Hebel (31a), der mit dem hinteren Hebel (31b) an der Drückerschenkelseite der Schwenkachse des schwenkbaren hinteren Hebels (31b) verbunden ist, wobei der vordere Hebel (31a) in Rückwärts- und Vorwärtsrichtung bewegbar und mit Bezug auf den hinteren Hebel (31b) in Eingriff bringbar ist, und der vordere Hebel (31a) durch Bewegen in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung in und außer Eingriff mit dem Drückerschenkel (20) bringbar ist.
Patent DE-102006021560-B4 (DE)
Title: Umspritzter Flachbandleiter mit heißgeprägter Schaltung
Inventor: UNGER MATTHIAS
IPC: H05K3/32
Filed: 2006-05-08
Granted: 2009-03-26
Abstract: Flachbandleiter
mit mehreren Leiteradern (2a, 2b, 2c, 2d), mit einer Isolierung
(3) und mit einer durch Heißprägen festgelegten,
mit mindestens einer der Leiteradern (2a, 2b, 2c, 2d) kontaktierten
elektrischen Schaltung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung
(3) des Flachbandleiters (1) mit einem Kunststoffsockel (5) umspritzt
ist, und dass die elektrische Schaltung (12) auf den Kunststoffsockel
(5) aufgeprägt
ist.
Patent DE-102006028800-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Bypass
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F02B37/18
Filed: 2006-06-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Abgasturbolader (1) mit einem Bypass (2), insbesondere für eine zweistufige Abgasturboladeranordnung, wobei der Bypass (2) von einem Verschlussteller (4) einer in einem Maschinengehäuse (1') des Abgasturboladers (1) verschwenkbar angeordneten Bypass-Klappe (3) verschließbar ist, wobei der Verschlussteller (4) auf der dem Bypass (2) zugewandten Seite (4') konkav ausgeformt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die konkav ausgeformte Seite (4') einen Radius (R) zwischen 20 mm und 1000 mm aufweist undder Verschlussteller (4) eine ungleichmäßige Materialwandstärke aufweist, wobeidie Materialwandstärke zwischen 0, 5 mm und 5 mm beträgt und die Materialwandstärke zum Rand des Verschlusstellers (4) hin kleiner ist als im Mittenbereich.
Patent DE-102006030810-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung der Bewegung von flachen Sendungen
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B07C3/08
Filed: 2006-06-30
Granted: 2010-06-10
Abstract: Anordnung zur Erfassung der Bewegung von flachen Sendungen (2), die in einer Sortieranlage mittels einer Transporteinrichtung (1) transportiert werden, wobei an der Transportstrecke eine Abtasteinrichtung (6) angeordnet ist, die vorbeilaufende Sendungen (2) an mindestens zwei in Transportrichtung (5) versetzten Abtaststellen optisch erfasst und daraus die Bewegung der Sendungen (2) in Transportrichtung (5) ermittelt, und mit einer die Antriebsgeschwindigkeit der Transporteinrichtung (1) erfassenden Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtasteinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, die Oberflächenstrukturen der vorbeilaufenden Sendungen (2) zu erfassen und durch vergleichende Auswertung der an den Abtaststellen erhaltenen Abtastsignale (s 1 , s 2 ) die Bewegung der Sendungen (2) in Transportrichtung (5) zu ermitteln, und dass zur Ermittlung des Schlupfes zwischen den Sendungen (2) und der Transporteinrichtung (1) eine Auswerteeinrichtung (11) vorhanden ist, welche die ermittelte Geschwindigkeit der Sendungen (2) mit der Antriebsgeschwindigkeit der Transporteinrichtung (1) vergleicht.