baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001992-T5 (DE)
Title: Temperaturmessverfahren und treibervorrichtung für spannungsgesteuertes halbleiterelement
Inventor: ICHIKAWA HIROAKI
IPC: H03K17/00
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Temperatur eines Halbleiterchips eines spannungsgesteuerten Halbleiterelements wird mit hoher Genauigkeit überwacht.Eine Verzögerungsschaltung (28) verzögert ein Ansteuersignal SDRV, das von einer Treiberschaltung (24) ausgegeben wird, so dass eine steigende Flanke eines von der Verzögerungsschaltung (28) ausgegebenen Verzögerungssignals in einem Miller-Effekt-Zeitraum liegt, der auftritt, wenn ein IGBT (10) eingeschaltet wird. Eine Ein-Schuss-Schaltung (30) empfängt das Verzögerungssignal und gibt ein Pulssignal mit einer kürzeren Pulsbreite als der Miller-Effekt-Zeitraum aus. Ein Komparator (36) vergleicht eine Gatterspannung VGE mit einer Referenzspannung Vref, die einer Überhitzung-Messschwellenspannung entspricht, und wenn die Gatterspannung VGE größer als oder gleich groß wie das Überhitzung-Messsignal ist. Um die Gatterspannung VGE, die eine Temperaturabhängigkeit von der Chiptemperatur des IGBT (10) aufweist, zu überwachen, ist es gleichwertig, direkt die Chiptemperatur des IGBT (10) zu überwachen.
Patent DE-112021007440-T5 (DE)
Title: Verfahren zum anbringen und ablösen von substraten bei der herstellung integrierter schaltungen
Inventor: SCHRODER KURT A
IPC: C09J5/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Anbringen und Ablösen eines Substrats von einem gebondeten Stapel wird offenbart. Ein breitbandlichtabsorbierendes Material wird mit einem Klebstoffmaterial kombiniert, um einen breitbandlichtabsorbierenden Klebstoff zu bilden. Eine Schicht des breitbandlichtabsorbierenden Klebstoffs wird dann auf eine Seite eines transparenten Trägers aufgebracht. Ein Substrat wird auf dem breitbandlichtabsorbierenden Klebstoff und dem transparenten Träger platziert, um einen gebondeten Stapel zu bilden. Bei dem Substrat kann es sich um einen Wafer oder einen Polymerfilm handeln. An diesem Punkt können Bearbeitungsschritte an dem Substrat durchgeführt werden. Nach Abschluss der Bearbeitungsschritte wird der breitbandlichtabsorbierende Klebstoff durch einen Lichtimpuls einer Blitzlampe erwärmt, um das Substrat von dem gebondeten Stapel zu lösen, so dass sich das Substrat leicht von dem gebondeten Stapel ablösen lässt.
Patent AT-13584-U1 (AT)
Title: Parallel raffbares Membrandach
Inventor: KUGEL NIKOLAI DIPL ING
IPC: E04B7/14
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überdachung (15) mit einer Membran (16), die zwischen einem eine Fläche überspannenden Überdachungslage (U) und einer die Fläche zumindest teilweise frei gebenden Aufbewahrungslage (A) in einer Bewegungsrichtung (B) bewegt werden kann, mit einer Führungseinrichtung (17), die zwei sich in Bewegungsrichtung (B) erstreckende obere Führungsschienen (18) und zwei sich in Bewegungsrichtung (B) erstreckende untere Führungsschienen (19) aufweist, mit mehreren die Membran (16) quer zur Bewegungsrichtung (B) haltenden oberen Zugelementen (27) und unteren Zugelementen (28), wobei die oberen Zugelemente (27) an beiden Enden mit jeweils einem oberen Schlitten (20) verbunden sind, der entlang einer der oberen Führungsschienen (18) verschiebbar geführt gelagert ist, und wobei die unteren Zugelemente (28) an beiden Enden mit jeweils einem unteren Schlitten (21) verbunden sind, der entlang einer der unteren Führungsschienen (19) verschiebbar geführt gelagert ist.
Patent AT-3301-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur planparallelen und hinsichtlich der höhenlage genauen montage einer platte an einer wand
IPC: A47B96/14
Filed: 1998-11-02
Abstract: Die Einrichtung dient der planparallelen und hinsichtlich der Höhenlage genauen Montage einer Platte (4) an einer Wand (1). Sie weist einen Körper (9) auf, der auf einer der Wand (1) zuzuwendenden Seite eine Auflageebene (14) sowie ein zur Auflageebene (14) rechtwinkliges Drehlager (10) bildet. Der Körper (9) ist mit dem Drehlager (10) um ein in der Wand (1) befestigbares Verankerungselement (11) drehbar. Dabei ist der Körper (9) mit dem Verankerungselement (11) in jeder Drehlage mit der Auflageebene (14) gegen die Wand (1) befestigbar. Der Körper weist zudem eine periphere Stützfläche (12) auf, deren vertikaler Abstand vom Drehlager (10) sich beim Drehen des Körpers (9) ändert.
Patent BG-2586-U1 (BG)
Title: Means of immunotherapy and prophylaxis of infectious diseases of urinary tract
Inventor: SHEKERDZHIYSKI RAHAMIN
IPC: C07K14/315
Filed: 2016-12-12
Abstract: The utility model relates to a means of immunotherapy and prophylaxis and finds application in urology in regards to infectious-inflammatory diseases of the urinary tract, particularly in mild to moderate lower urinary tract syptoms, associated with benign prostatic hyperplasia and prostatitis. The composition, according to this utility model, contains a bacterial mixture of lysate and bacterial cells of strains of five microbial species: Escherichia coli J5, Proteus mirabilis, Enterococcus faecalis, Кlebsiella pneumoniae, and highly concentrated nettle root extract (Urtica dioica) as one dose contains from 5 mg to 50 mg of the bacterial mixture and from 200 mg to 1000 mg of highly concentrated extract of nettle roots. The proposed means, according to the utility model, using the whole bacterial cells and their lysate provides complete stimulation of the whole body defence mechanisms. The strains thus selected and used induce broad-spectrum cross-immunity to the most common causes of uroinfections, not only E. coli but also Proteus, Klebsiella, Enterobacter, etc. as based on the generation of antibodies to the antigen-generating agent. The enriched composition with a highly concentrated nettle root extract additionally aids to the active bacterial mixture and phytosterols, lignans, tanning substances, beta-sitosterol, etc., thus determines the diuretic effect and enhances the anti-inflammatory effect in uroinfections. The added plant extract from nettle roots makes the agent more effective, having a complex effect on inflammatory diseases of the urinary tract, as well as ensuring a prolonged prophylactic and clinical effect. 5 claims
Patent BG-3707-U1 (BG)
Title: Mortar composition
Inventor: MITKOV VALERI
IPC: C04B28/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: The mortar composition is intended for filling underground facilities, mining galleries, tunnels, empty volumes such as robbed-out spaces, karst formations, as well as for plugging up and injecting activities for healing of cracked soil bodies, rock massifs and technogeneous embankments. The mortar composition contains the following components in wt. %: fine-grained inert filler from 25 to 65 or fine inert filler from 0 to 38, cement from 4.5 to 35, stabilizing and plasticizing liquid additive from 5 to 20 and water from 18 to 73.
Patent AT-14693-U1 (AT)
Title: Notlicht-Betriebsgerät zur Versorgung von Leuchtmitteln
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung stellt ein Notlicht-Betriebsgerät zur Versorgung von Leuchtmitteln, insbesondere Notlicht- Leuchtmitteln (2) bereit, aufweisend eine Anschluss für eine Versorgungsspannung (5), eine Steuerschaltung (1), und elektrische Energiespeichermittel (3), die gesteuert durch die Steuerschaltung ausgehend von der Versorgungsspannung (5) ladbar bzw. über die Leuchtmittel (2) entladbar sind, wobei die Steuerschaltung (1) dazu ausgebildet ist, selbsttätig nach der erstmaligen Inbetriebnahme der Energiespeichermittel (3) wenigstens einen Lade-/Entladezyklus der Energiespeichermittel (3) durchzuführen, bevor die Steuerschaltung (1) Steuermittel einen Inbetriebnahmetest ansteuert, bei dem die Steuerschaltung (1) Steuermittel durch Betrieb der Leuchtmittel (2) erfasst, ob die Leuchtmittel (2) über einen vorgeschriebenen Zeitraum betreibbar sind.
Patent AT-14963-U1 (AT)
Title: Wandschrank, insbesondere Küchen-Wandschrank
IPC: E06B5/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandschrank mit einem quaderförmigen Schrankkorpus (10), dessen offene Frontseite mit mindestens einer Schranktür verschließbar ist, die am Schrankkorpus angelenkt ist und mit den Außenseiten der vertikalen Seitenwände (11) und der horizontalen Deckwand des Schrankkorpus (10) in der Schließstellung der Schranktür bündig abschließt, insbesondere Küchen-Wandschrank. Damit der Wandschrank zumindest ein Schrankfach aufweist, das unabhängig von der Öffnungs- und Schließstellung der Schranktür immer für das Ablegen oder Abstellen von Küchengeschirr und dgl. zugänglich ist, sieht die Erfindung vor, dass auf den Innenseiten der Seitenwände (11) im oberen Bereich des Schrankkorpus (10) Kippbeschläge (13) für eine als Klapptür ausgebildete Schranktür angebracht sind, dass die Kippbeschläge (13) durch Innenwände (16) abgedeckt sind, dass die Klapptür aus einer Innenplatte (20) und einer Außenplatte (21) zusammengesetzt ist, die über einen oberen Frontbereich des Schrankkorpus (10) von der Außenseite der Deckwand des Schrankkorpus bis zur Oberseite des unteren Schrankfachs reicht und der absenkbare Frontabdeckungen (17) zwischen den Innenwänden (16) und den Seitenwänden (11) des Schrankkorpus (10) zugeordnet sind, dass die Außenplatte (21) der Klapptür sich mindestens über einen unteren Bereich der Frontseite der Innenplatte (20) erstreckt und sich bis zur Oberseite des untersten Schrankfachs des Schrankkorpus (10) erstreckt und dass sich an die absenkbaren Frontabdeckungen (17) bis zur Unterseite des untersten Schrankfachs des Schrankkorpus erstreckende feststehende Frontabdeckungen (18) zwischen den Innenwänden (16) und den Seitenwänden (11) des Schrankkorpus anschließen, die bündig mit den Stirnseiten der Innenwände (16) und der Seitenwände (11) des Schrankkorpus (10) sind.
Patent AT-12907-U1 (AT)
Title: Schloss, insbesondere einsteckschloss
Inventor: TRUMMER HANNES
IPC: E05B59/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse (1), eine Betätigungseinrichtung, eine Schlossschubstange (2), welche mit einem Sperrriegel (10) und/oder anderen Sperreinrichtungen zusammenwirkt, sowie eine Getriebeeinrichtung, welche eine Wirkverbindung zwischen einer Betätigungseinrichtung und der Schlossschubstange (2) herstellt, wobei das letzte Element der Getriebeeinrichtung durch einen Hebel (3), der die Verbindung zwischen Getriebeeinrichtung und Schlossschubstange (2) herstellt, gebildet ist. Es ist ein gegen die Kraft einer Feder (7) vorgespanntes Druckstück (6,13) vorgesehen, welches mit einer Kontur (8,1) mit einer Angriffsfläche (9,14) des Hebels (3) zusammenwirkt und somit den Hebel (3) in der geöffneten Position des Schlosses hält, sodass die Schlossschubstange (2) gegen unwillkürliches Verschieben aufgrund der Schwerkraft gesichert ist.
Patent AT-15790-U1 (AT)
Title: Misch- und Siebvorrichtung
Inventor: WOLFGANG HIERZER
IPC: B28C5/02
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Misch- und Siebvorrichtung (1) mit einer Mischeinrichtung (2) zum manuellen Mischen und einer Siebeinrichtung (3) zum manuellen Sieben rieselfähiger Materialien (4), wobei die Mischeinrichtung (2) durch eine im Wesentlichen rechteckförmige Plane (5) aus einem im Wesentlichen undehnbaren Material gebildet ist, welche Plane (5) an den Ecken (6) vier Griffe (7) aufweist, und dass die Siebeinrichtung (3) durch ein im Wesentlichen rechteckiges Netz (8) gebildet ist, mit zumindest vier Griffen (9) an zumindest zwei Seiten des Netzes (8).
Patent AT-8737-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum trocknen von ausrüstungsgegenständen
Filed: 2005-08-08
Abstract: Zum Trocknen von Ausrüstungsgegenständen, wie Schuhen (3) (Stiefeln) oder Atemschutzmasken ist eine Vorrichtung vorgesehen, die ein Gebläse (9) mit Heizung (11) aufweist. Von dem Gebläse (9) mit Heizung (11) wird erwärmte Luft den zu trocknenden Ausrüstungsgegenständen zugeführt. Temperatur und Zeitdauer der Benützung der Vorrichtung können durch Thermostaten, Zeitschaltuhren und/oder eine frei programmierbare Steuerung gesteuert werden.
Patent AT-8123-U1 (AT)
Title: Filtereinrichtung
IPC: B05B14/43
Filed: 2004-09-15
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere für Sprühkabinen (1), mit mindestens einem Träger (2, 2'), der für die Aufnahme von einem oder mehreren Filterelementen (4, 13) vorgesehen ist, wobei der zumindest eine Träger (2, 2') eine Antriebsvorrichtung (9) aufweist, in der der Träger (2, 2') von einer ersten Position, in der die Filterelemente (4, 13) von mit Sprühnebel versetzter Luft durchströmt werden, in zumindest eine zweite Position bewegbar ist, in der die Filterelemente (4, 13) reinigbar bzw. auswechselbar sind.
Patent AT-12487-U1 (AT)
Title: Zarge, insbesondere für gipskartonständerwände, mit am zargenende vorgesehenem bodeneinstand
Inventor: HECKL ROBERT
IPC: E06B1/16
Filed: 2010-12-10
Abstract: Bei einer Zarge mit jeweils am Zargenende vorgesehnem Bodeneinstand, ist der Bodeneinstand über Verbindungsstege mit dem Zargenende einstückig verbunden.
Patent DE-7819584-U1 (DE)
IPC: A61M3/00
Filed: 1978-06-30
Abstract: A tubular supply container for use in a medical syringe to dispense bone cement has a pipe formed tube with a slidable plunger. A smaller diameter injection pipe is removably secured to the forward end of the pipe formed tube. A funnel may also be applied to the forward end of the tube to assist in filling the container or may be placed on the rear end to serve as a stand.
Patent DE-8604762-U1 (DE)
IPC: F15B1/02
Filed: 1986-02-22
Abstract: A control valve for automatically maintaining a constant rate of flow of a fluid through a pipeline includes a housing having therethrough a passage including an inlet opening and an outlet smaller than the inlet opening. An orifice plate is positioned within the passage adjacent the outlet opening, the orifice plate having therethrough an orifice. A regulating diaphragm is positioned within the passage at a location upstream of the orifice plate. The regulating diaphragm has therethrough circumferential ports and a central opening smaller than the orifice. The regulating diaphragm is formed of an elastic material such that the regulating diaphragm is deflectable toward the orifice plate in response to pressure differences across the control valve between a maximum deflected position, whereat the regulating diaphragm abuts the orifice plates, thereby closing the circumferential ports, and fluid flow is restricted by the central opening, and various positions whereat the regulating diaphragm is spaced from the orifice plate, thereby allowing fluid flow through the circumferential ports.
Patent DE-9000642-U1 (DE)
IPC: A47B65/00
Filed: 1990-01-22
Abstract: A bracket for books inserted between two spaced-apart shelves has a vertical telescopic tube (1) with a telescopic rod (2), and an inserted helical compression spring (3) and pressing-on and support claws (4, 5) which are of elongate bow shape, are attached at both closed ends of the telescopic tube (1, 2) and are offset by 90 DEG relative to one another. The telescopic tube (1, 2) can have a polygonal cross-section, in particular a square cross-section. An elongate bolt (6) can be inserted in the outer telescopic tube (1) between the bow-shaped support claw (4) and the helical compression spring (3).
Patent DE-9003700-U1 (DE)
IPC: F16B7/14
Filed: 1990-03-30
Abstract: The construction according to the invention of the latching device permits a fixed frictional connection of telescopically guided tubes by relatively simple screwing together, and hence reliable transmission of the forces occurring. To this end, a clamping sleeve 1, which is provided with a longitudinal cut 2, is used, whose outer wall runs in a conically tapering manner from the centre circumferential line to the two end sides and which can be inserted, up to approximately the centre circumferential line, into the mating retaining piece 4 which is arranged fixedly on a pipe end. A connection nut 5 can be fitted to the mating retaining piece 4. The parts of the latching device are produced from plastic, using the injection-moulding process. The mating retaining piece 4 consists of a softer material than the connection nut 5. <IMAGE>
Patent DE-9213302-U1 (DE)
IPC: A43B21/26
Filed: 1992-10-04
Abstract: The figure shows a highly raised heel with a comparatively thin, narrow underside, of the high heel type (22); an inelastic hard core component as a stabilising component (1) with a straight surface (1c) on the inner surface of the closable cover (9) of the one-piece soft flexible envelope (6) which surrounds the core (4) and is made of a layer of elastic material with high inherent damping coefficient as the damping component. When the heel sole is manufactured separately, the envelope has its maximum no-load thickness at the envelope cover (5a). When the heel sole is manufactured as part of the heel, the envelope has its maximum no-load thickness at the sole (5). The envelope is parallel (21) to the outer faces of the core and extends round all sides of the heel. The heel is attached to the surface (2) of the cover and the outer, higher envelope external wall -- compared to the core height -- by securing the upper surface (22) by a screw, nailing in the hard core (3), the screw being given stability by a hard plastic ring (10). The soft outer envelope is placed or applied by extrusion loosely with no attachment to all the inner envelope walls and is higher than the inelastic core (7a in the no-load state).
Patent DE-9400805-U1 (DE)
IPC: B61L25/02
Filed: 1994-01-14
Abstract: To stop track-guided vehicles, especially railway trains, highly accurately at a given point, the vehicles are notified of the passing of fixed track devices, usually wirelessly. A finite length of time is taken for the transmitted location-specific signals to be assessed on the vehicles and the data supplied are therefore inaccurate to varying degrees. In addition, the position data are not transmitted strictly point by point but are delayed by a certain time (tB) which may vary from case to case. According to the invention, the time of passing a track device taken into account for location is set at half the value (tB/2) of each influence time.
Patent AT-16875-U1 (AT)
Title: Ausstoßvorrichtung für eine Falttür oder Falt-Schiebe-Tür
IPC: E05F1/10
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ausstoßvorrichtung (1) für eine Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3), wobei die Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3) wenigstens einen ersten Türflügel (3a) und einen zweiten Türflügel (3b) umfasst, wobei die Türflügel (3a, 3b) gelenkig miteinander verbunden sind, die Ausstoßvorrichtung (1) wenigstens ein Ausstoßelement (5) zum Aufknicken der Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3) aus einer Schließstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel (3a, 3b) in einer gemeinsamen Schließebene (E) angeordnet sind, in eine Offenstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel (3a, 3b) einen Winkel ungleich 180° zueinander einschließen, aufweist, die Ausstoßvorrichtung (1) wenigstens einen ersten Beschlagteil (1a) zur Montage der Ausstoßvorrichtung (1) an dem ersten Türflügel (3a) aufweist und sich das wenigstens eine Ausstoßelement (5) an dem wenigstens einen ersten Beschlagteil (1a) abstützt, wobei das wenigstens eine Ausstoßelement (5) wenigstens eine Kopplungsvorrichtung (110) zur Kontaktierung des zweiten Türflügels (3b) wenigstens beim Aufknicken der Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung aufweist.
Patent DE-20118192-U1 (DE)
Title: Spectacles, have frame with adjustable spring steel ends encapsulated in soft material
IPC: G02C5/16
Filed: 2001-11-09
Abstract: The ends of the spectacle frame are made from spring steel (wire) encapsulated in a soft material and can be mechanically altered in order to vary how tight or high the spectacles rest on the head. The ends can be provided with e.g. loop pile as a cushioning.
Patent DE-20122590-U1 (DE)
Title: Roller blind for car window is attached to roller mounted in bearings on either side connected by cross-bar, guide rails with longitudinal grooves on either side guiding mounting rails which are driven by motor which revolves roller
IPC: B60J3/02
Filed: 2001-12-08
Abstract: The roller blind (26) for a car window is attached to a roller (23) mounted in bearings (24) on either side which are connected by a cross-bar (68). Guide rails (13) with a longitudinal groove (21) on either side guide mounting rails which are driven by the motor which revolves the roller. An independent claim is included for car bodywork or a car door fitted with the blind.
Patent DE-20213175-U1 (DE)
Title: Pipe/cable underground construction unit for burying pipes or cables embedded in the ground comprises compartment made from metal units with pipe side edges running along and opposite slit pipes
IPC: E02D17/08
Filed: 2002-08-28
Abstract: The pipe/cable underground construction unit comprises a compartment (2) made from metal units (1) with pipe (3) side edges running along and opposite slit pipes (4) with further slits. The slit pipes prevent burying and the slits run at an angle to the edge of the metal units. A rubber sealing runs along the longitudinal edge of the slits in the slit pipes. Connecting elements for the units have insertions for fitting between a ringed flange and the slit pipes.
Patent DE-20214655-U1 (DE)
Title: Mobile working equipment such as crane has support device with mounting vertically adjustable, either continuously or in steps, and in form of bolt connections and with several bolting positions at various height positions
IPC: B66C23/80
Filed: 2002-09-10
Abstract: The mobile working equipment such as a crane has support beams (2) projecting sideways from the running gear (1) and each equipped on their free ends a downwards extendable support device (3) to raise the running gear off the ground. The mounting (10) of the support device is vertically adjustable, either continuously or in steps. The mounting is in the form of bolt connections and has several bolting positions at various height positions on the support beams and/or on the support device.
Patent DE-20215164-U1 (DE)
Title: Pump unit for a spray device incorporating a portable container comprises a pressure release valve which acts in the direction from the container interior to an opening leading to the surroundings
IPC: B05B9/08
Filed: 2002-10-02
Abstract: The pump unit (10) for a spray device incorporating a portable container comprises a pressure release valve (64) which acts in the direction from the container interior to an opening leading to the surroundings.
Patent DE-20215465-U1 (DE)
Title: Bag, comprising transparent pocket for insertion of sheet with company logo or slogan
IPC: A45C13/08
Filed: 2002-10-09
Abstract: The material of the bag is provided with a horizontal slot at least at the front. A transparent sheet is sewn to the area around the slot either only to the outer surface of the bag or to both, the inner and the outer surface. A sheet containing a company logo, a slogan or any other picture or text can be inserted into the pocket created at the outer surface through the slot from inside the bag.
Patent DE-20217925-U1 (DE)
Title: Railway carriage or bus emergency exit has lever-operated seal cutting wire
IPC: B60J10/70
Filed: 2002-11-19
Abstract: A railway carriage or omnibus has a window which also serves as an emergency escape hatch. The window is anchored within the frame by a rubber seal which also incorporates a steel cutting wire loop attached to a handle. Operation of the handle severs the rubber seal around the window.