baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007041539-B4 (DE)
Title: Längenvariable Gehörknöchelchenprothese
Inventor: STEINHARDT UWE
IPC: A61F2/18
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-07-30
Abstract: Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30), die mindestens ein Glied der menschlichen Gehörknöchelchenkette ersetzt oder überbrückt, wobei die Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30) an einem Ende ein erstes Befestigungselement (11; 21; 31) zur mechanischen Verbindung mit dem Trommelfell oder einem Glied der Gehörknöchelchenkette, insbesondere mit dem Ambossfortsatz oder mit dem Hammergriff, und an ihrem anderen Ende ein zweites Befestigungselement (12; 22; 32) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr sowie ein die beiden Befestigungselemente (11; 21; 31 bzw. 12; 22; 32) Schall leitend miteinander verbindendes, längliches Verbindungselement (13; 23; 33) umfasst, welches ein als Aufnahmeteil (14; 24; 34) ausgebildetes erstes Teilstück und ein als koaxial zur Längsachse des Verbindungselements (13; 23; 33) in eine Aufnahmeöffnung des Aufnahmeteils (14; 24; 34) einschiebbares Einschiebeteil (15; 25; 35) ausgebildetes zweites Teilstück aufweist, wobei das erste Befestigungselement (11; 21; 31) mit einem Ende und das zweite...
Patent DE-102007043325-B4 (DE)
Title: Schienenauszugsvorrichtung
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: E01B11/42
Filed: 2007-09-12
Granted: 2009-07-23
Abstract: Schienenauszugsvorrichtung (10) mit gegeneinander längs verschieblichen und quer zur Schienenlängsrichtung zueinander kraftbeaufschlagten aneinanderliegender Backen- und Zungenschiene (12, 20, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die Zungenschiene (20, 22) beabstandet zu ihrem an der Backenschiene (12) anliegenden Bereich lösbar von einer Halterung (24) aufgenommen ist und dass die Zungenschiene in der Halterung mit einer in diese übergehenden Regelschiene (16, 18) oder einem Abschnitt dieser oder einem profilmäßig in die Regelschiene übergehenden Abschnitt der Halterung (24) kraft- und formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102007048791-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürscharnier
Inventor: DICK MATTHIAS
IPC: E05D11/10
Filed: 2007-10-10
Granted: 2009-11-05
Abstract: Kraftfahrzeugtürscharnier mit  – einer an einer Fahrzeugtür befestigbaren Türkonsole,  – einer an einer Fahrzeugkarosserie anordbaren Säulenkonsole,  – wobei die Türkonsole und die Säulenkonsole verschwenkbar miteinander verbunden sind und  – einem Feststeller zur Arretierung der Türkonsole gegenüber der Säulenkonsole, mit  – einer Arretierungseinheit mit einem zwischen einer Trennstellung und einer Kopplungsstellung verstellbaren Lamellenpaket mit Innen- und Außenlamellen, wobei das Lamellenpaket derart angeordnet und ausgebildet ist, daß eine Schwenkbewegung der Türkonsole gegenüber der Säulenkonsole eine Verdrehbewegung der Innenlamellen relativ zu den Außenlamellen bewirkt und  – einer Steuereinheit zur Verstellung des Lamellenpakets zwischen der Trennstellung und der Kopplungsstellung  dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (30) mit einer die Schwenkbewegung der Türkonsole (2) in eine Rotation der Steuereinheit (30) übersetzenden Getriebeeinheit (14) verbunden ist, wobei die mindestens ein Fliehgewicht (31, 32) aufweisende Steuereinheit (30) derart ausgebildet ist, daß eine aus der Fliehkraft resultierende Radialbewegung des Fliehgewichts (31,...
Patent DE-102007050353-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: NAGEL MARCEL
IPC: B23Q3/00
Filed: 2007-10-10
Granted: 2014-07-10
Abstract: Greifvorrichtung (10) mit einem Grundgehäuse (12), mit zwei am Grundgehäuse (12) um jeweils eine Schwenkachse (14) verschwenkbar gelagerten Grundbacken (16, 18) und mit einer über einen Antrieb betätigbaren, ein senkrecht zu den Schwenkachsen (14) verstellbares Stellglied (20) umfassenden Kinematik zum Bewegen der Grundbacken (16, 18), wobei das Stellglied (20) einen parallel zu den Schwenkachsen (14) verlaufenden Kulissenstift (26) vorsieht, der in an beiden Grundbacken (16, 18) vorgesehene Kulissen (28, 30) eingreift, wobei die beiden freien Enden (36) des Kulissenstifts (26) jeweils in einer im Grundgehäuse (12) verlaufenden, zu der dem Antrieb abgewandten Seite hin offenen Führungsnut (32, 34) geführt werden und die Schwenkachsen (14) zueinander beabstandet und seitlich neben den Führungsnuten (32, 34) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Grundbacken (16, 18) in einer Ebene, die zu der durch die Schwenkachsen (14) aufgespannten Ebene parallel ist, L-förmig ineinander eingreifen und die beiden Grundbacken (16, 18) jeweils senkrecht zu den Schwenkachsen (14) verlaufende Führungsflächen (42, 43, 44) aufweisen, wobei die inneren, einander zugewandten Führungsflächen (42) im Bereich des Stellglieds (20) mit dem Stellglied (20) und die äußeren, einander abgewandten Führungsflächen (43, 44) mit dem Grundgehäuse (12) zusammenwirken.
Patent DE-102007053394-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Planung und/oder Überprüfung einer interventionellen Radiofrequenz-Thermoablation
Inventor: HARAS GABRIEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-11-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Planung und/oder Überprüfung einer interventionellen Radiofrequenz-Thermoablation, bei dem mit einem Gerät der tomographischen Bildgebung 3D-Bilddaten eines interessierenden Bereichs (1) eines Körpers aufgezeichnet und an einem Bildanzeigegerät dargestellt werden, so dass in ein oder mehreren Bilddarstellungen der 3D-Bilddaten ein Zielgebiet (4) für die Thermoablation sowie eine Ausdehnung des Zielgebiets (4) erkennbar sind, wobei eine Datenbank bereitgestellt wird, in der für wenigstens ein interventionelles Instrument zur Radiofrequenz-Thermoablation für wenigstens eine mit dem Instrument erzeugbare Radiofrequenzleistung ein Volumenbereich festgelegt ist, in dem bei dieser Radiofrequenzleistung mit dem Instrument eine Thermoablation in einem Gewebe erreicht wird, wobei bei Markierung mindestens zweier Ablationspositionen (2, 3) des Instruments in der oder den Bilddarstellungen jeweils ein den Volumenbereich oder einen davon abgeleiteten Volumenbereich repräsentierendes 3D-Objekt (5) zumindest teiltransparent bei diesen Ablationspositionen (2, 3) eingeblendet wird, bei dem in der oder den Bilddarstellungen, an denen jeweils das 3D-Objekt (5) eingeblendet wird, zwei der mindestens zwei markierten Ablationspositionen (2, 3) automatisch durch eine Verbindungsgerade (6) in den 3D-Bilddaten verbunden werden, die sich bis zur Oberfläche des Körpers erstreckt, um einen in den ein oder mehreren Bilddarstellungen erkennbaren Stichkanal für das Instrument zu definieren und bei dem sich die eingeblendeten 3D-Objekte (5) mit einem graphischen Eingabewerkzeug in den ein oder mehreren Bilddarstellungen interaktiv verschieben lassen, wobei die entsprechenden Ablationspositionen (2, 3) und die Verbindungsgerade (6) automatisch der Verschiebung folgen.
Patent DE-102008006251-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für einen Bodenbelag
Inventor: BODA DIRK
IPC: E04F15/02
Filed: 2008-01-25
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verbindungselement (24) für einen Bodenbelag (20), bestehend aus einem ersten Teilelement (26) und einem zweiten Teilelement (28), die jeweils Verbindungsöffnungen (34) aufweisen, über die sie mit einem Verbindungsmittel (36) miteinander verbindbar sind und die im zusammengesetzten Zustand einen Verbindungskanal (38) ausbilden, in dem ein Verbinder (40) angeordnet werden kann, der ebenfalls eine Verbindungsöffnung (34) für das Verbindungsmittel (36) aufweist, wobei der Verbinder (40) aus dem Verbindungselement (24) derart seitlich herausragt, dass er in einen Verbindungskanal (38) eines benachbarten Verbindungselementes (24) einführbar ist und sich dort ebenfalls ein Verbindungsmittel (36) durch eine zweite Verbindungsöffnung (34) erstrecken kann, so dass zwei nebeneinander angeordnete Verbindungselemente (24) über den Verbinder (40) miteinander verbindbar sind, wobei das Verbindungsmittel (36) derartige Abmessungen aufweist, dass es nicht über eine Nutzfläche (21) des Bodenbelags (20) vorsteht.
Patent DE-102008025672-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für einen Umschaltventiltrieb
Inventor: SWAIN JEFF L
IPC: F01M1/16
Filed: 2008-05-29
Granted: 2014-12-11
Abstract: Motor (10), umfassend: einen Motorblock (12); einen Zylinderkopf (14), der an dem Motorblock (12) angebracht ist; einen ersten Ventiltrieb (40), der an dem Zylinderkopf (14) angebracht ist und der eine erste hydraulische Ventilspieleinstellvorrichtung (52) umfasst; einen zweiten Ventiltrieb (20), der an dem Zylinderkopf (14) angebracht ist und der eine zweite hydraulische Ventilspieleinstellvorrichtung (32) umfasst; einen Zylinderkopfdeckel (16), der sich über den Ventiltrieben (20, 40) erstreckt und an dem Zylinderkopf (14) angebracht ist; und ein Hydrauliksystem zum Bereitstellen eines Hydraulikfluids für die hydraulischen Ventilspieleinstellvorrichtungen (32, 52) der Ventiltriebe (20, 40), wobei das Hydrauliksystem einen ersten Kanal (102), der sich von dem Motorblock (12) durch den Zylinderkopf (14) zu dem Zylinderkopfdeckel (16) erstreckt und mit einem zweiten Kanal (104) verbunden ist, der sich längs einer Länge des Zylinderkopfdeckels (16) in demselben erstreckt und mit einem Ölsteuerventil (106, 108) verbunden ist, und wenigstens einen ersten Steuerkanal (110, 112), der sich von dem Ölsteuerventil (106, 108) durch den Zylinderkopfdeckel (16) zu einer Grenzfläche zwischen dem Zylinderkopfdeckel und dem Zylinderkopf (14) erstreckt, sowie einen mit dem ersten Steuerkanal (110, 112) verbundenen zweiten Steuerkanal (114) aufweist, der sich zu der ersten hydraulischen Ventilspieleinstellvorrichtung (32, 52) des ersten Ventiltriebs (20, 40) erstreckt, wobei das Hydrauliksystem einen dritten Steuerkanal (118, 120) aufweist, der eine Verbindung zwischen dem zweiten Steuerkanal (112) und der zweiten hydraulischen Ventilspieleinstellvorrichtung (32) herstellt.
Patent DE-102008028010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen von Abstandhalterrahmen für Isolierglasscheiben mit einem Trocknungsmittel
Inventor: GRAF ANDREAS
IPC: E06B3/663
Filed: 2008-06-09
Granted: 2010-04-01
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Einfüllen eines körnigen, fließfähigen Trocknungsmittels in hohle Abstandhalterrahmen für Isolierglasscheiben mit einem Gestell (1), mit einer am Gestell (1) angebrachten Halterung (9) für einen hängenden Abstandhalterrahmen (14), mit wenigstens einem Füllwerkzeug (47), welches einen Anschluss (50) für einen Vorratsbehälter (51) für das Trocknungsmittel und eine Mündung (49) hat, aus welcher das in den Abstandhalterrahmen (14) einzufüllende Trocknungsmittel austritt und welche durch einen Stellantrieb so verstellbar ist, dass sie an eine im Abstandhalterrahmen (14) vorgesehenen Öffnung (45) angedockt werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen der Halterung (9) und dem Gestell (1) eine Wiegevorrichtung (29) vorgesehen ist.
Patent DE-102008034248-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: SCHÖLZIG JÜRGEN DIPL -ING
IPC: B41F33/16
Filed: 2008-07-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine (1), die wenigstens eine Einrichtung (10, 10') aufweist zum Aufbringen eines Druckfluids auf einen Bedruckstoff, wobei die Einrichtung (10, 10') eingerichtet ist, das Aufbringen des Druckfluids unter Verwendung einer Rasterwalze (12) durchzuführen, und wobei das Verfahren aufweist:Definieren von einen Druckauftrag (32) spezifizierenden Druckdaten,Vergleichen der Druckdaten mit Rasterwalzendaten, die in einem in die Rasterwalze (12) integrierten RFID-Transponder (12a) gespeichert sind,Auswählen der Rasterwalze (12) für den Druckauftrag (32), wenn die Rasterwalzendaten als für den Druckauftrag (32) geeignet bestimmt wurden,Sperren der Rasterwalze (12) für den Druckauftrag (32), wenn die Rasterwalzendaten als für den Druckauftrag (32) ungeeignet bestimmt wurden, undFreigeben der ausgewählten Rasterwalze (12) für den Druckauftrag (32).
Patent DE-102008039932-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines elektrischen Leiters mit einem Solarmodul und Verfahren zu ihrer Herstellung, sowie Solarmodul mit einer solchen Verbindungsvorrichtung
Inventor: BUCHMANN ULRICH
IPC: H02S40/34
Filed: 2008-08-27
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zur Verbindung mindestens eines externen elektrischen Leiters (2) mit einem elektrischen Anschlusssystem (3, 104) eines photovoltaischen Solarmoduls (100), aufweisend: – ein Verbindergehäuse (10) zur Anordnung an dem Solarmodul, – eine in dem Verbindergehäuse angeordnete Zwischenverbindungsanordnung (4) mit einem ersten Kontaktbereich (5) zur Verbindung mit dem elektrischen Leiter (2) und einem mit dem ersten Kontaktbereich verbundenen zweiten Kontaktbereich (6) zur Verbindung mit dem Anschlusssystem (3) des Solarmoduls (100), wobei die Zwischenverbindungsvorrichtung aufweist: – eine im ersten Kontaktbereich (5) angeordnete erste Reihe (21) von mehreren Kontakten (20), wobei wenigstens einer der Kontakte der ersten Reihe zur Verbindung mit dem elektrischen Leiter (2) vorgesehen ist und die erste Reihe von Kontakten aus einer ersten Metallkomponente (40) hergestellt ist, – eine im zweiten Kontaktbereich (6) angeordnete zweite Reihe (31) von mehreren Kontakten (30), wobei wenigstens einer der Kontakte der zweiten Reihe zur Verbindung mit dem Anschlusssystem (3) des Solarmoduls (100) vorgesehen ist und die zweite Reihe von Kontakten aus einer zweiten Metallkomponente (50) hergestellt ist, – ein der ersten und zweiten Reihe (21, 31) von Kontakten (20, 30) gemeinsames Gehäuse (80), welches die erste und zweite Reihe von Kontakten wenigstens teilweise umgibt, so dass die Zwischenverbindungsanordnung als eine Funktionseinheit ausgebildet ist, die mit dem gemeinsamen Gehäuse in dem Verbindergehäuse (10) angebracht ist.
Patent DE-102008047542-B4 (DE)
Title: Rohrbiegemaschine
Inventor: BOERGER DIRK
IPC: B21D7/024
Filed: 2008-09-16
Granted: 2012-08-09
Abstract: Rohrbiegemaschine mit einem Grundkörper und einem im Verhältnis zum Grundkörper zwischen einer ersten verschwenkbaren Werkzeugträger, wobei der Werkzeugträger mindestens zwei Biegewerkzeuge oder zumindest mindestens zwei Aufnahmen für Biegewerkzeuge aufweist, wobei die mindestens zwei Biegewerkzeuge bzw. die mindestens zwei Aufnahmen derart auf dem Werkzeugträger angeordnet sind, dass sich in der ersten Schwenkposition ein erstes Biegewerkzeug in einer Arbeitsposition befindet und dass sich in der zweiten Schwenkposition ein zweites Biegewerkzeug in einer Arbeitsposition befindet, wobei der Werkzeugträger um eine Schwenkachse schwenkt, die in einer Ebene liegt, die in einem Winkel größer 0° und kleiner 180° zu Rohrachse des ungebogenen Rohres steht.
Patent DE-102008049052-B4 (DE)
Title: Filterband
Inventor: YONEZAWA KENJI
IPC: B01D29/11
Filed: 2008-09-26
Granted: 2020-08-27
Abstract: Filterband (10), das umfasst:ein Rahmenelement (20), das bandförmig gebildet ist und das aus einem Harz gebildet ist, wobei innerhalb des Rahmenelements (20) eine oder mehrere Öffnungen (23) vorgesehen sind;zwei Verbindungsabschnitte (24), die an den beiden distalen Enden in Längsrichtung des Rahmenelements (20) an dem Rahmenelement (20) gebildet sind und die so gebildet sind, dass sie miteinander in Eingriff gebracht werden können; undein oder mehrere Filterelemente (30), die in der einen bzw. den mehreren Öffnungen (23) in dem Rahmenelement (20) vorgesehen sind,wobei das Rahmenelement (20) so gebildet ist, dass es in einem Zustand, in dem die beiden Verbindungsabschnitte (24) nicht in Eingriff sind, eine flache Plattenform oder eine gekrümmte Form mit einem Zentriwinkel von höchstens 180° aufweist, undwobei eine Vielzahl von Nuten (28) an einer inneren Oberfläche und einer äußeren Oberfläche des Rahmenelements (20) geformt sind, in einer Längsrichtung des Rahmenelements (20), mit Abständen entlang der Längsrichtung, um die Biegsamkeit des Filterbands (10) zu erhöhen.
Patent DE-102009004318-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter mit integrierter Schutzvorrichtung
IPC: H02H9/04
Filed: 2009-01-12
Granted: 2017-09-07
Abstract: Überspannungsableiter mit integrierter Schutzvorrichtung, insbesondere gegen langandauernde, netzfrequente Überspannungen (TOV), umfassend mindestens einen Varistor (1) und einen Kaltleiter (PTC-Widerstand), welcher mit dem Varistor (1) in thermischem Kontakt steht und wobei Varistor (1) und Kaltleiter elektrisch in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Varistorscheiben (1) eine keramische Scheibe (9) mit Kaltleiterverhalten in Sandwichbauweise angeordnet ist, wobei die genannten Elemente direkt miteinander mechanisch und elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102009012378-B4 (DE)
Title: Sichern und Diagnostizieren der Fahrzeuggeschwindigkeitseingabe und -richtung für Drehmomentsteuersysteme
Inventor: STEMPNIK JOSEPH M
IPC: G01P3/42
Filed: 2009-03-09
Granted: 2013-01-03
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeitsmodul (210), umfassend: ein Drehzahl-Vermittlungsmodul (302), das mindestens zwei von einer Raddrehzahl, einer Getriebeausgangsdrehzahl (TOS) und einer Elektromotordrehzahl (EMS) empfängt und das eine Fahrzeuggeschwindigkeit basierend auf einem Vergleich von mindestens zwei von der Raddrehzahl, der Getriebeausgangsdrehzahl (TOS) und der Elektromotordrehzahl (EMS) ermittelt; ein Drehzahl-Diagnosemodul (304), das selektiv eine Störung in einem Raddrehzahlsensor (142), einem Getriebeausgangsdrehzahlsensor (146) oder einem Elektromotordrehzahlsensor (144) basierend auf dem Vergleich diagnostiziert; und ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Richtungsmodul (306), das eine gerichtete Fahrzeuggeschwindigkeit basierend auf dem Positiven der Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt, wenn das Vorzeichen der Getriebeausgangsdrehzahl (TOS) positiv ist, die Fahrzeuggeschwindigkeit in einem vorbestimmten Bereich um Null liegt oder eine Störung des Getriebeausgangsdrehzahlsensors (146) diagnostiziert wird, und das die gerichtete Fahrzeuggeschwindigkeit basierend auf dem Negativen der Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt, wenn das Vorzeichen der Getriebeausgangsdrehzahl (TOS) negativ ist, die Fahrzeuggeschwindigkeit außerhalb des vorbestimmten Bereichs um Null liegt und keine Störung des Getriebeausgangsdrehzahlsensors (146) diagnostiziert wird.
Patent DE-102009012731-B4 (DE)
Title: Steuerung der Temperatur von Fahrzeugvorrichtungen unter Verwendung eines Gebläses mit veränderlicher Drehzahl
Inventor: MAJOR GREGORY A
IPC: F04D27/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Gebläses, das Vorrichtungen eines Fahrzeugs kühlt, das umfasst:(a) Vergleichen der momentanen Temperaturen wenigstens einer Ersten und einer Zweiten der Vorrichtungen mit mehreren Temperaturbereichen jeder der Vorrichtungen und Bestimmen auf der Grundlage der Vergleiche, ob die Gebläsedrehzahl erniedrigt, sofortig erhöht, allmählich erhöht oder maximal gemacht werden sollte;(b) Erhöhen der Gebläsedrehzahl auf eine maximale Gebläsedrehzahl, falls wenigstens einer der Vergleiche angibt, dass die maximale Gebläsedrehzahl erwünscht ist;(c) sofortiges Erhöhen der Gebläsedrehzahl auf eine Referenzgebläsedrehzahl, falls wenigstens einer der Vergleiche angibt, dass die sofortige Erhöhung der Gebläsedrehzahl erwünscht ist;(d) Erhöhen der Gebläsedrehzahl auf eine Referenzgebläsedrehzahl mit einer Referenzänderungsrate, falls wenigstens einer der Vergleiche angibt, dass eine allmähliche Erhöhung der Gebläsedrehzahl erwünscht ist; und(e) Erniedrigen der Gebläsedrehzahl auf eine Referenzgebläsedrehzahl, falls die Vergleiche angeben, dass eine Erniedrigung der Gebläsedrehzahl erwünscht ist, wobei das Verfahren ferner die Schritte umfasst:Bestimmen einer Gebläsegeräuschgrenze;Bestimmen einer Veränderung des Gebläsegeräusches in Abhängigkeit von der Gebläsedrehzahl; undErniedrigen der Gebläsedrehzahl, falls das momentane Gebläsegeräusch höher als die Gebläsegeräuschgrenze ist, eine Erhöhung der Gebläsedrehzahl nicht erwünscht ist und eine Steigung der Veränderung des Gebläsegeräusches in Abhängigkeit von der Gebläsedrehzahl für die momentane Gebläsedrehzahl negativ ist.
Patent DE-102009018873-B4 (DE)
Title: Umwandelbares Fahrzeugdach
Inventor: KIRSCH ALEXANDER
IPC: B60J7/08
Filed: 2009-04-24
Granted: 2011-09-15
Abstract: Umwandelbares Hardtop-Fahrzeugdach mit zwei Seitenholmen (10), die jeweils einen Haltewinkel (32) zum Halten von Dachsegmenten (12, 16) aufweisen, wobei die Seitenholme (10) um jeweils eine Rotationsachse seitlich ausschwenkbar gelagert sind, mit einem ersten und zweiten Dachsegment (12, 16), welche zwischen den Seitenholmen (10) gelagert sind, wobei das erste Dachsegment (16) entlang der Haltewinkel (32) über das zweite Dachsegment (12) verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachsen eine Halterung zum Tragen der Dachteile aufweisen und sich die Seitenholme (10) über die Länge des ersten und zweiten Dachsegmentes (12, 16) erstrecken, wobei das erste und das zweite Dachsegment (12, 16) über eine Führungskassette (31) mit den Haltewinkeln (32) verbunden sind, die derart ausgebildet ist, dass sie beim Ausschwenken der Seitenholme (10) die tragende Verbindung zwischen den Haltewinkeln (32) und den Dachsegmenten (12, 16) beibehält.
Patent DE-102009031825-B4 (DE)
Title: Befestigungsklammer, Belag und Diele
Inventor: WOLF MATTHIAS
IPC: B27F1/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-03-31
Abstract: Befestigungsklammer (4) zur Verbindung von zwei benachbarten Dielen (2, 3) und zur Befestigung der Dielen (2, 3) auf einem Untergrund, insbesondere zur Verlegung von Balkon- und Terrassendielen im Außenbereich, mit einer Sohlenplatte (7) zur Auflage der Befestigungsklammer (4) auf dem Untergrund und mit wenigstens einem mit der Sohlenplatte (7) verbundenen Halteprofil (6) auf der Oberseite der Sohlenplatte (7), wobei die Sohlenplatte (7) einen Lagerabschnitt (8) zur Lagerung der ersten Diele (2) auf der Sohlenplatte (7) im Bereich des Längsrandes der ersten Diele (2) aufweist und wobei ein einseitig wirkendes Halteprofil (6) zum form- und/oder kraftschlüssigen Halten der zweiten Diele (3) an dem Untergrund ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerabschnitt (8) der Sohlenplatte (7) eine Befestigungsöffnung (9) zum Befestigen der ersten Diele (2) mit wenigstens einer Schraube (5) von oben durch eine Nutwange (17) der ersten Diele (2) und durch die Sohlenplatte (7) hindurch an dem Untergrund aufweist und...
Patent DE-102010005047-B4 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens einem Leistungshalbleitermodul und mit einer Transportverpackung
Inventor: STAROVECK STEFAN
IPC: H01L25/11
Filed: 2010-01-20
Granted: 2014-10-23
Abstract: Anordnung (1) mit mindestens einem Leistungshalbleitermodul (5) und einer Transportverpackung (2), wobei das Leistungshalbleitermodul (5) ein Bodenelement (40), ein Gehäuse (50) und Anschlusselemente (60, 62) aufweist und die Transportverpackung (2) eine flächig ausgebildete Decklage (10), eine Deckfolie (30) und mindestens einen wannenartigen Kunststoffformkörper (80) pro Leistungshalbleitermodul (5) aufweist wobei dieser mindestens eine Kunststoffformkörper (80) das zugeordnete Leistungshalbleitermodul (5) nur teilweise umschließt und dabei ein Teil des Kunststoffformkörpers (80) nicht direkt an dem Leistungshalbleitermodul (5) anliegt und wobei eine erste Seite des mindestens einen Leistungshalbleitermoduls (5) direkt oder indirekt auf der ersten Hauptfläche (100) der Decklage zu liegen kommt und wobei die Deckfolie (30) die weiteren Seiten des Leistungshalbleitermoduls (5) direkt und/oder indirekt überdeckt, und hierbei zumindest teilweise an dem Kunststoffformkörper (80) anliegt und wobei der Kunststoffformkörper (80) eine Seite des zugeordneten Leistungshalbleitermoduls (5) vollständig überdeckt und eine Wandung (84) aufweist, die an den benachbarten Seiten des Leistungshalbleitermoduls (5) anliegt und diese benachbarten Seiten hierbei nur teilweise überdecken.