baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008417-U1 (DE)
Title: Mischkopf
IPC: B01F5/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Mischkopf (10) umfassend eine Dosiereinheit (12) mit mindestens zwei Zuführungen (28, 38) für zu mischende Komponenten, eine Mischeinheit (14) und eine Düseneinheit (16), wobei die Mischeinheit (14) eine zylindrische Mischkammer (54) aufweist, an einer Einlassseite (58) der zylindrischen Mischkammer (54) für jede zu mischende Komponente eine Zuführung (28, 38) der Dosiereinheit (12) in die zylindrische Mischkammer (54) mündet, die Mischkammer (54) konzentrisch in einem Hohlwellenmotor (50) angeordnet ist und verdrehsicher mit einer Hohlwelle (52) des Hohlwellenmotors (50) verbunden ist, und an einer Auslassseite (60) der zylindrischen Mischkammer (54) die Düseneinheit (16) angeordnet ist, und wobei die Düseneinheit (16) über einen werkzeuglos lösbaren Verschluss (70) mit der Mischeinheit (14) verbunden ist und dass die zylindrische Mischkammer (54) derart ausgestaltet ist, dass diese in Richtung ihrer Längsachse aus der Hohlwelle (52) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der werkzeuglos lösbare Verschluss zwischen der Mischeinheit (14) und der Düseneinheit (16) als Steck-Dreh-Verschluss (70) ausgestaltet ist, wobei ein erster Teil des Verschlusses an der Mischeinheit (14) aufgenommen ist und ein zweiter Teil an der Düseneinheit (16) aufgenommen ist und wobei an einem der beiden Teile des Verschlusses ein federbelastetes Element angeordnet ist, welche mit einer Vertiefung am jeweils anderen Teil zusammenwirkt, um den Verschluss gegen ein ungewolltes Lösen zu Sichern.
Patent DE-202016008794-U1 (DE)
Title: Tauchmaske mit einer Telekommunikationsvorrichtung, Telekommunikationsvorrichtung für eine Tauchmaske sowie Teile für eine solche Tauchmaske und eine solche Telekommunikationsvorrichtung
IPC: B63C11/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Tauchmaske (10, 110, 210), umfassend:
 - einen Rahmen (12, 112, 212), der mit einer Sichtscheibe (18, 118, 218) versehen ist,
 - eine flexible Schürze (40, 140, 240), die eine Trennwand (46, 146, 246) umfasst, die eine obere Kammer (50, 150, 250) für das Sehen von einer unteren Kammer (52, 152, 252) für das Atmen abgrenzt, wobei die Trennwand dazu eingerichtet ist, oberhalb der Nase des Benutzers in Anlage zu sein, so dass sich der Mund und die Nase des Benutzers in der unteren Kammer befinden, während sich die Augen des Benutzers in der oberen Kammer befinden,
 - ein Atemrohr (20, 120, 220) mit einem proximalen Ende (20a, 120a, 220a) zum Verbinden des Atemrohrs mit dem Rahmen und einem distalen, dem proximalen Ende entgegengesetzten Ende (20b, 120b, 220b), wobei das Atemrohr mindestens einen Kanal (21, 121, 221) umfasst, der mit der unteren Kammer in Fluidverbindung steht,
 - wobei die Tauchmaske dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ferner eine Telekommunikationsvorrichtung (500, 1500, 2500) umfasst, die zumindest teilweise am Atemrohr (20, 120, 220) angebracht ist.
Patent DE-202016104715-U1 (DE)
Title: Vibrationsplatte
IPC: A63B21/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Vibrationsplatte zum Trainieren eines Benutzers umfassend ein Gehäuse (2), eine im Gehäuse (2) aufgenommene elektrisch betreibbare Aktuatoreinheit, eine am Gehäuse (2) angeordnete, unmittelbar durch einen Benutzer zum Trainieren im Stehen, Sitzen und/oder Liegen benutzbare Oberfläche (5), mehrere Standfüße (14) und mehrere am Gehäuse (2) und/oder an der Oberfläche (5) angeordnete Aufnahmen (8) zur manuell lösbaren Befestigung eines separaten Sitzes, wobei die Aufnahmen (8) runde im Gehäuse (2) vorgesehene Aussparungen zum Aufnehmen von Füßen des Sitzes umfassen.
Patent DE-202016105459-U1 (DE)
Title: Mehrpersonentretboot
IPC: B63H16/20
Filed: 2016-09-30
Abstract: Tretboot umfassend einen Bootskörper (1), mindestens vier Pedalantriebe (9) und mindestens vier Sitze (7) für die Bediener der Pedalantriebe dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalantriebe (9) zum Antrieb von mindestens zwei Antriebswellen (11) genutzt werden, wobei die Antriebswellen (11), die Pedalantriebe (9) und die Sitze (7) derart ausgerichtet sind, dass mindestens zwei der Bediener der Pedalantriebe (9) einander zugewandt sich gegenübersitzen.
Patent DE-202017005581-U1 (DE)
Title: Akustische Isolierung
IPC: B66B7/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Stahlbetonbauwerk mit einem Stahlbetonbauteil (13) wobei in das Stahlbetonbauteil eine Ankerschiene (9) eingebaut ist, welche im Wesentlichen C-förmig mit einem Ankerschienenboden und zwei Ankerschienenschenkeln ausgebildet ist, wobei die freien Enden der Ankerschienenschenkel einen Ankerschienenschlitz bilden, wobei die Ankerschiene (9) zumindest ein akustisches Entkopplungselement (12) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Entkopplungselement zumindest zwei Dämmschichten (1, 3) aus einem elastisch verformbaren organischen Polymer und zumindest eine Halteplatte (2) aus einem Metallwerkstoff aufweist, dass die Dämmschichten (1, 3) und die Halteplatte (2) abwechselnd gestapelt angeordnet sind, und dass das Entkopplungselement auf der Ankerschiene (9) und ggf. auf dem Stahlbetonbauteil anliegt.
Patent DE-202017005797-U1 (DE)
Title: Tragende Struktur für einen Multicopter
IPC: B64C39/02
Filed: 2017-11-08
Abstract: Tragende Struktur (10) für einen Multicopter (1) umfassend mindestens drei Aufnahmen (16) für Motoren (14) und einen in einer ersten horizontalen Ebene liegenden tragenden Rahmen (12), dadurch gekennzeichnet, dass der tragende Rahmen (12) einen Aufnahmebereich zur Aufnahme von zu transportierenden Gütern (18) seitlich umschließt, wobei der Aufnahmebereich frei von Teilen der tragenden Struktur (10) ist und nicht von Teilen der tragenden Struktur (10) überdeckt wird, so dass ein freier Zugang zu dem Aufnahmebereich in vertikaler Richtung sowohl von einer Oberseite aus gesehen als auch von einer Unterseite aus gesehen nicht durch Teile der tragenden Struktur (10) beeinträchtigt wird, wobei die Aufnahmen (16) für Motoren (14) an dem tragenden Rahmen (12) angeordnet sind.
Patent DE-202017005832-U1 (DE)
Title: Getriebewelle eines Kraftfahrzeugs mit einem vorderen Ölfüllloch
IPC: B25B21/02
Filed: 2017-11-09
Abstract: Getriebewelle eines Kraftwerkzeugs mit einem vorderen Ölfüllloch, die in der Schlageinheit (201) eines Kraftwerkzeugs (200) verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebewelle (100) ein Schlagende (101) aufweist, wobei das Schlagende (101) durch die Schlageinheit (201) geführt wird und sich in der Schlageinheit (201) befindet, wobei das andere Ende der Getriebewelle (100) aus der Schlageinheit (201) und dem Kraftwerkzeug (200) herausragt und ein Verbindungsende (103) bildet, wobei die Getriebewelle (100) in der Axialrichtung einen Ölfüllkanal (104) und am Verbindungsende (103) ein Ölfüllloch (105) aufweist, das mit dem Ölfüllkanal (104) verbunden ist, wobei die Getriebewelle (100) am Schlagende (101) mindestens ein Ölaustrittsloch (106) aufweist, das mit dem Ölfüllkanal (104) verbunden ist.
Patent DE-202017007053-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Säcken aus Kunststoffmaterial
IPC: B29C65/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Säcken aus Kunststoffmaterial mit einem Heißluftaggregat zur Bereitstellung eines Heißluftstroms, einer Einrichtung (29, 30) zum Einleiten dieses Heißluftstroms in den Bereich zwischen einem vorgeformten Schlauchabschnitt (2) und einem Deckblatt und/oder einem Ventilzettel, wobei der Schlauchabschnitt und das Deckblatt und/oder der Ventilzettel mittels Fördereinrichtungen förder- und aufeinander ablegbar sind, gekennzeichnet durch wenigstens eine Einrichtung zum Zuführen eines Kaltluftstroms in den Bereich zwischen dem vorgeformten Schlauchabschnitt (2) und einem Deckblatt und/oder einem Ventilzettel oder zum Zuführen eines Kaltluftstroms in die Einrichtung zum Einleiten des Heißluftstroms in den Bereich zwischen einem vorgeformten Schlauchabschnitt (2) und einem Deckblatt und/oder einem Ventilzettel.
Patent DE-202017101383-U1 (DE)
Title: Spiegelfläche mit Gestensteuerung
IPC: H03K17/955
Filed: 2017-03-10
Abstract: Anordnung zur Steuerung unterschiedlicher Funktionen mittels automatischer Gestenerfassung, mit einer elektronischen Steuerung (2), und mit mehreren Antennen, die in einer Ebene angeordnet sind und jeweils mit der elektronischen Steuerung (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennen so genannte Antennenabschnitte (11) einer metallischen Fläche (8) aufweisen, wobei die einzelnen Antennenabschnitte (11) durch Unterbrechungslinien (10) gegenüber anderen Abschnitten der metallischen Fläche (8) elektrisch isoliert sind.
Patent DE-202017101585-U1 (DE)
Title: Transferband für eine Papiermaschine sowie Verwendung des Transferbandes in einer Papiermaschine
IPC: D21F7/08
Filed: 2017-03-17
Abstract: Transferband (1) für eine Papiermaschine, mit einer für die Auflage einer Papierbahn bestimmten Papierseite und einer von der Papierseite abgewandten Maschinenseite, wobei das Transferband (1) einen Träger (2) und ein maschinenseitig des Trägers (2) angeordnetes Faservlies (7) umfasst, die in eine Schicht (8) aus einem Aufbaumaterial eingebettet sind, wobei die Schicht (8) aus dem Aufbaumaterial papierseitig die Papierkontaktfläche (9) und maschinenseitig die Maschinenkontaktfläche (10) des Transferbandes (1) bildet, und die Maschinenkontaktfläche (10) mit Vertiefungen (11) versehen ist.
Patent DE-202017102882-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-05-15
Abstract: Sensoranordnung mit einem optischen Sensor (6) und wenigstens einer dem optischen Sensor (6) zugeordneten Markierung, wobei der optische Sensor (6) einen Empfänger und eine Auswerteeinheit aufweist, welche in einem Gehäuse (10) integriert sind, wobei mittels des Empfängers die Markierungen ortsaufgelöst erfasst sind und in der Auswerteeinheit in Abhängigkeit von dabei generierten Empfangssignalen eine richtungsabhängige Abweichung der Lage der Markierungen von einer Sollposition bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Anzeigemittel zur Anzeige der Abweichung der Lage der Markierungen von der Sollposition unterschiedliche Seitenwände (10a–d) des Gehäuses (10) oder Teile hiervon vorgesehen sind, wobei diese einzelne Anzeigeelemente bilden und einzeln oder in Gruppen beleuchtbar sind.
Patent DE-202017105300-U1 (DE)
Title: Wechselrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-09-03
Abstract: Wechselrichter (1) umfassend:
 - eine geschlossene Gehäusekammer () zur Aufnahme von elektronischen Komponenten (), und
 - einen Wärmetauscher (), der mit einem inneren Abschnitt in die Gehäusekammer () hineinragt und durch eine Außenwand der Gehäusekammer () hindurch mit einem äußeren Abschnitt in einen Bereich außerhalb der Gehäusekammer () hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass
 innerhalb der Gehäusekammer () ein Lüfter () zum Antreiben eines umlaufenden Luftstroms angeordnet ist, wobei der Wärmetauscher () von dem umlaufenden Luftstrom erfasst wird, und eine Trennwand () in der Gehäusekammer () zwei Abschnitte () des umlaufenden Luftstroms mit entgegengerichteter Strömungsrichtung voneinander trennt.
Patent DE-202017105431-U1 (DE)
Title: Becherhalterungseinsatz
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-09-07
Abstract: Becherhalterungseinsatz für ein Fahrzeug, umfassend: eine Hilfsaufnahme, welche zum Halten des Becherhalterungseinsatzes in einer Fahrzeugbecherhalterungsaufnahme bemessen ist; und mindestens eine sekundäre Aufnahme, welche von der Hilfsaufnahme getragen ist; und mindestens eine Aufbewahrungsaufnahme, welche einen Halter einschließt.
Patent DE-202018000249-U1 (DE)
Title: Nippel mit Luftausgleichventil
IPC: F25D25/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Nippel mit Luftausgleichventil der Vakuum-Box für Luftansaugen aus der Vakuum-Box und Luftdruckentlasten in der Vakuum-Box dadurch gekennzeichnet, dass der Luftausgleichventil (9) in den Nippel (55) eingebaut ist.
Patent DE-202018006136-U1 (DE)
Title: Wischarm und Wischvorrichtung
IPC: B60S1/34
Filed: 2018-09-26
Abstract: Wischarm, der zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung mit einem Wischblatt über eine Adaptereinheit vorgesehen ist, wobei der Wischarm schwenkbar gegenüber dem Wischblatt eingerichtet ist, und wobei der Wischarm wenigstens eine erste Aufnahme, insbesondere eine erste Einbuchtung aufweist, welche zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung mit der Adaptereinheit vorgesehen ist, insbesondere mit einem Fixiermittel der Adaptereinheit und/oder insbesondere einer Verliersicherung der Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, mit einem ersten Wischarmsegment mit einer ersten Wischarmbreite, wobei das erste Wischarmsegment in einer Wischarmrichtung hinter der ersten Aufnahme angeordnet ist und mit einem zweiten Wischarmsegment mit einer zweiten Wischarmbreite, wobei das zweite Wischarmsegment in der Wischarmrichtung vor der ersten Aufnahme angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis aus der ersten Wischarmbreite zur zweiten Wischarmbreite zwischen 0.60 und 0.90, bevorzugt zwischen 0.70 und 0.80, besonders bevorzugt zwischen 0.73 und 0.77 liegt.
Patent DE-202018100074-U1 (DE)
Title: Kantenschutzvorrichtung für Autotüren
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-01-08
Abstract: Kantenschutzvorrichtung für Autotüren, bestehend aus einem in der Tür angeordneten Klappmechanismus zum Ausklappen einer Schutzabdeckung und zum Abdecken einer Türkante, der mit einem Seilzug (5) mit einem in dem Türgehäuse (3) angeordneten Steuermechanismus (1) verbunden ist, der ein zur Übertragung der Bewegung der Tür (2) in die Verschiebung des Seilzugs (5) gleitend gelagertes Übertragungsglied (10) aufweist, wobei das erste Ende des Gleitübertragungsglieds (10) mit einem Druckelement (20) versehen ist, welches aus der Tür (2) zum Kraftkontakt mit der festen Karosserie (4) hervortritt, und zwischen dem anderen Ende des Gleitübertragungsglieds (10) und dem Türgehäuse (3) eine Druckfeder (7) angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass das hohlförmige Druckelement (20) eine Wand (21) mit Boden (23) und offenem Ende (26) aufweist, in welches das erste Ende des Gleitübertragungsglieds (10) mit einer rohrförmigen Wand (17) eingreift,wobei die Außenseite der Wand (17) des Gleitübertragungsglieds (10) und die Innenseite der Wand (21) des Druckelements (20) mit Schnappverzahnungen (19, 22) versehen sind, die zum Einschieben des Übertragungsglieds (10) in das Druckelement (20) und gegen das Herausschieben des Übertragungsglieds (10) aus dem Druckelement (20) ineinandergreifen, undim ersten Ende des Gleitübertragungsglieds (10) ein Spreizelement(30) verschiebbar gelagert ist und mit einem Klemmprofil(35) zum Halten des einen Endes einer Verriegelungsstange(34) versehen ist, deren zweites Ende durch eine Öffnung (24) im Boden (23) des Druckelements(20) verläuft.
Patent DE-202018102558-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Gerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Elektrisches/elektronisches Gerät, dessen Gehäuse aus einem Sockelteil und einem das Sockelteil verschließenden Deckelteil besteht, wobei am Sockelteil zumindest eine, mit mehreren elektrischen/elektronischen Bauteilen bestückte elektrische Leiterplatte festgelegt ist und wobei an der elektrischen Leiterplatte zudem eine Kontakteinrichtung vorhanden ist, über welche auswechselbar zumindest ein Energiespeicher gehalten ist, welcher die zur Funktion notwendige elektrische Energie vor Ort zur Verfügung stellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (2) kastenförmig ausgebildet ist und zur Festlegung der elektrischen Leiterplatte (3) an seinem einen Endbereich zumindest eine nutförmige Leiterplattenaufnahme (6) aufweist und an seinem anderen Endbereich mit zumindest einer mit der elektrischen Leiterplatte (3) zusammenwirkenden Rasteinrichtung (7) versehen ist, und dass zumindest ein Teilbereich zumindest einer Seitenwand (8) und/oder zumindest ein Teilbereich zumindest einer Stirnwand (14) des Sockelteils (2) im Zusammenwirken mit der Kontakteinrichtung (4) eine Entnahmesicherung für den zumindest einen Energiespeicher (5) bilden.
Patent DE-202018103475-U1 (DE)
Title: Funkgerät, insbesondere CB-Funkgerät, mit Freisprechmikrofon
IPC: H04B1/46
Filed: 2018-06-20
Abstract: Funkgerät (1000), insbesondere CB-Funkgerät eines Lastkraftwagens, wenigstens umfassend:
 - ein Freisprechmikrofon (1200) zum Aufnehmen eines mechanischen Geräuschpegels (2000), welches dazu eingerichtet ist, den, insbesondere mechanischen, Geräuschpegel (2000) in ein elektrisches Mikrofonfonsignal (2010), insbesondere einen Signalpegel, umzuwandeln, und
 - einen elektronischen Schaltkreis (1400) zum Aufbereiten des elektrischen Mikrofonfonsignals (2100), und
 - eine Signalaufbereitungseinheit (1420), umfassend
 - ein Filter (1422), das dazu eingerichtet ist, Nebengeräusche aus dem elektrischen Mikrofonsignal (2012) zu filtern, das durch das Freisprechmikrofon (1200) bereitgestellt wird,
 - einen Verstärker (1422), der dazu eingerichtet ist, das, insbesondere gefilterte, elektrische Mikrofonsignal zu verstärken, und
 - einen über das Freisprechmikrofon (1200) sprachgesteuerten, elektronischen Schalter (1450), der dazu eingerichtet ist, das gefilterte und verstärkte elektrische Mikrofonsignal (2030) mit einem vordefinierten Schwellwert (2040), welcher als ein elektronisches Vergleichssignal bereitgestellt wird, zu vergleichen und bei Überschreiten des Schwellwertes als Sendesignalvorstufe (2060), die dazu vorbereitet ist, als Sendesignal verwendet zu werden, bereitzustellen.
Patent DE-202018104422-U1 (DE)
Title: Gasgenerator, Modul und Fahrzeugsicherheitssystem mit einem Gasgenerator
IPC: B60R21/26
Filed: 2018-07-31
Abstract: Gasgenerator (10; 100) mit einem Außengehäuse (12; 112) und einem im Außengehäuse (12; 112) angeordneten Anzünder (14; 114), der eine Außenwand aufweist, und einem vom Außengehäuse (12; 112) und vom Anzünder (14; 114) separaten Blockierelement (36; 136), das in direktem Kontakt mit zumindest einem Teilbereich der Außenwand des Anzünders (14; 114) ist und das so ausgebildet ist, dass es bei einer Aktivierung des Gasgenerators (10; 112) im Wesentlichen nicht verformbar ist, wobei das Blockierelement (36; 136) einen Kontaktabschnitt (42; 142) der Außenwand des Anzünders (14; 114) abdeckt und einen Austrittsabschnitt (44; 144) der Außenwand freilässt, sodass bei einer Aktivierung des Anzünders (14; 114) ein Gas- und/oder Partikelstrom aus dem Inneren des Anzünders (14; 114) nur in dem Bereich des Austrittsabschnitts (44; 144) der Außenwand des Anzünders (14; 114) austreten kann.
Patent DE-202018106996-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine für die Landwirtschaft
IPC: A01B69/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Selbstfahrende Arbeitsmaschine für die Landwirtschaft, mit einer jeweilige Anbaugeräte (2) aufnehmenden, zumindest ein Antriebsaggregat (3) mit Steuerungsbaugruppe (4) aufweisenden und mittels endseitiger Bodenabstützungen (B, B') beweglichen Tragstruktur (T), die für variierbare Arbeitsaufgaben ein mit zumindest einem Basisträger (6) versehenes landwirtschaftliches Gantrie-System bildet, das ausgehend von einer eine Fahrbreite (Maß FB) definierenden Straßenausrichtung in eine eine wesentlich größere Arbeitsbreite (AB) aufweisende Arbeitsausrichtung umrüstbar ist, wobei die Tragstruktur (T) mit jeweiligen die Bodenabstützungen (B, B') aufweisenden Seitenträgern (ST, ST') versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Straßenausrichtung eine Längsausrichtung definierende Tragstruktur im Bereich ihrer beiden endseitigen Bodenabstützungen (B, B') eine sich zwischen diesen erstreckende vertikale Längsmittelebene (M) aufweist und in räumlicher Ausrichtung zu dieser ein Funktionsrahmen (FR, FR') mit asymmetrischem Basisträger (6') als Tragstruktur gebildet ist, derart, dass der Basisträger (6) ausgehend vom Längenmaß (FB) möglicher Fahrbreite(n) in einem jeweiligen äußeren Teilungsdrittel (TD, TD') dieses Längenmaßes (FB) mit dem zumindest einen Seitenträger (ST, ST') verbunden ist.
Patent DE-202019000089-U1 (DE)
Title: Ferromagnetische antirutschbeschichtete Fitness\Sport-Getränkehalterung
IPC: A47G23/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Antirutschhalterung für Getränkeflaschen mit beschichteter Oberfläche aus vulkanisiertem Silikon, gekennzeichnet durch die sehr dünne Antirutschoberfläche
Patent DE-202019003819-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Prüfung einer Netzwerkschalteinrichtung
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-09-17
Abstract: Anordnung zur Prüfung einer Netzwerkschalteinrichtung (13), umfassend eine Netzwerkschalteinrichtung (13) mit einer vorbestimmten Anzahl von an der Netzwerkschalteinrichtung (13) angeordneten Ports sowie mindestens einem Prüfadapter (14) für Netzwerktechnik, wobei an dem Prüfadapter (14) oder den Prüfadaptern (14) Ports angeordnet sind, die in ihrer Anzahl und ihrer Position zu der vorbestimmten Anzahl und Positionen der Ports der zu prüfenden Netzwerkschalteinrichtung (13) korrespondieren.
Patent DE-202019004299-U1 (DE)
Title: Der ADHS/ADS stimulierende bzw. beruhigende Zähler
IPC: A61B5/16
Filed: 2019-10-14
Abstract: Gerät zur Stimulation von ADHS, aufspielerischer Art.
Patent DE-202019104577-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit begehbarem Kraftfahrzeugaufbau
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Straßenfahrzeug (10), insbesondere Kraftfahrzeug und/oder Kraftfahrzeuganhänger, mit einem begehbaren Fahrzeugaufbau (12), wobei der begehbare Fahrzeugaufbau (12) eine zumindest im Wesentlichen ebene Bodenfläche (16) aufweist, wobei eine Vertiefung (20) in dieser Bodenfläche (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlusselement (24) zum Verschließen der Vertiefung (20) vorgesehen ist, welches sich von einer Gebrauchsposition, in der das Verschlusselement (24) die Vertiefung (20) derart verschließt, dass das Verschlusselement (24) mit der umgebenden Bodenfläche (16) eine zumindest im wesentlichen ebene Trittfläche bildet, in eine Nichtgebrauchsposition, in der die Vertiefung (20) von oben zugänglich ist, bewegen lässt, wobei das Straßenfahrzeug (10) eine Kontrolleinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine in einem Gefahrenbereich befindliche Person (26) zu erkennen, wenn sich das Verschlusselement (24) in der Gebrauchsposition befindet.
Patent DE-202019105419-U1 (DE)
Title: Mehrgang-Schaltgetriebe und damit hergestellte Antriebsachse
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-09-30
Abstract: Elektrische Antriebsachse, umfassend:
 einen elektrischen Motor; und
 eine Mitläuferbaugruppe, die antriebsmäßig mit dem elektrischen Motor gekoppelt ist, wobei die Mitläuferbaugruppe eine drehfähige Welle und mindestens eine Zahnrad-Kupplung-Baugruppe, die um die drehfähige Welle herum angeordnet ist, einschließt, wobei in der drehfähigen Welle mindestens ein Fluidkanal ausgebildet ist, um ein erstes Fluid an der Zahnrad-Kupplung-Baugruppe bereitzustellen.
Patent DE-202019106571-U1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil für ein Fenster oder eine Tür sowie dieses umfassende Rahmenbaugruppe
IPC: E06B3/263
Filed: 2019-11-26
Abstract: Hohlkammerprofil (2) für ein Fenster oder eine Tür aus einem thermoplastischen Kunststoff, wobei der thermoplastische Kunststoff die Innenwände (4, 4', 4'', 4''') und die Außenwände (5, 5', 5'', 5''') des Hohlkammerprofils (1) bildet, wobei die Innenwände (4, 4', 4'', 4''') und die Außenwände (5, 5', 5'', 5''') die Hohlkammern (3, 3', 3'', 3''') des Hohlkammerprofils (2) umgeben, wobei in mindestens eine der Hohlkammern (3, 3', 3'', 3''') des Hohlkammerprofils (2) mindestens ein Isolierungselement (12, 12'12") eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Isolierungselement (12, 12', 12") als zumindest einseitig mit einer Metallschicht versehene Kunststofffolie (12, 12', 12") ausgebildet ist.
Patent DE-202020002327-U1 (DE)
Title: Siebdruckmaschine für den Hohlkörper-Innendruck
IPC: B41F15/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Siebdruckmaschine für den Hohlkörper - Innendruck dadurch gekennzeichnet, dass bei der Produktion einer elektrisch leitfähigen Heizschicht (Widerstandsschicht) (110) und dem Stromanschluß (90/100) im Siebdruck auch andere bekannte Druckverfahren wie auch Digitaldruck, 3-D-Druck, Sprühverfahren usw. aufgebracht werden kann.
Patent DE-202020002972-U1 (DE)
Title: Grillabzug für Gartengrill
IPC: F24B1/189
Filed: 2020-07-11
Abstract: Grillabzug für Gartengrill, dadurch gekennzeichnet, dass der Grillabzug auf ein zusätzliches, separates und rund um den Gartengrill herum gebautes Gerüst aufgeschraubt ist.