baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3046774-C2 (DE)
IPC: G01N33/497
Filed: 1980-12-12
Granted: 1984-06-14
Abstract: 1. A method of determining blood alcohol concentration by analysis of the breath alcohol concentration (AAK) in the volume of breath expired, wherein the values obtained by measuring the variation per unit time of the alcohol concentration in the breath are compared with a threshold value, characterised in that the increase in the expired concentration S(t) is calculated from the measured alcohol concentration in the breath (AAK) and the measured volume (V) expired per unit time according to the formula S(t) = d AAK(t)/d V(t).V(t)/AAK(t) and the measured values are only then called upon for further evaluation when S(t) lies between a given positive threshold value S+ and a given negative threshold value S-.
Patent DE-3110660-C2 (DE)
IPC: H02G15/068
Filed: 1981-03-19
Granted: 1983-07-14
Abstract: 1. Fitting for the end of a medium voltage or high voltage cable (201), comprising an insulating member (202) having a central longitudinal channel (204) for the cable (201), a thrust member (221) designed to be pushed over the insulating member (202) and bearing against the insulating member (202) in the longitudinal direction, at least one prestressed spring (222) bearing at one end thereof against the thrust member (221) and at the other end against a housing (223) having a connecting flange (226) and at least partly containing the thrust member (221) and insulating member (202), and a locking device operating by means of a radially outwardly directed projection (229) on the thrust member (221), at the end remote from the insulating member (202), to limit the projection of the thrust member (221) from the housing (223) when the fitting is not assembled, characterised in that the thrust member (221) consists of an electrically insulating material and has substantially the form of a hollow cylinder, that the hollow cylindrical thrust member (221) bears with its end facing the insulating member (202) against an annular shoulder (205) surrounding the external circumference of the insulating member (202), and thus makes contact with an electrode (208) surrounding the central longitudinal channel (204), in that the end of the thrust member (221) facing away from the insulating member (202) to form a sleeve-like extension (227) is elastically deformable in the radial direction and extends through the wall of the housing (223) and in that the projection (229) directed radially outwardly on this extension to form the aforesaid locking device grips behind the wall of the housing (223) at the location of exit of the cable.
Patent DE-3122916-C2 (DE)
Title: Halterung für Papierrollen an einer Zeichenplatte
IPC: B43L5/02
Filed: 1981-06-10
Granted: 1983-11-03
Abstract: Reißtafel zur Anwendung in Schulen, Industrie, Handel und Gewerbe. Bei Architekten, Ingenieuren, Landschafts- und Städeplaner, Künstler, Designer, u.a., zum Entwerfen, Planen, Skizzieren, usw. Sauberes, schnelles und vor allem rationelles Arbeiten mittels Papierrollen. Wichtigstes Merkmal ist die Vorrichtung (siehe Zeichnung) zur Aufnahme der Papierrollen. Die Halterungen zur Aufnahme der Papierrollen links und rechts der Reißtafel sind je nach Papierformat beliebig verschiebbar. Das Einsetzen und Herausnehmen der Papierrollen geschieht unkompliziert. Alles kann zusammenhängend auf Papierrollen aufgezeichnet und raumsparend archiviert werden. Das Verwenden einzelner Blätter entfällt und ist somit kostengünstiger. Auch ist dieses Gerät zur Verwendung im Freien gut geeignet. Die Reißtafel ist beliebig verstellbar in einer standfesten und geeigneten, z.B. Rohrkonstruktion, verankert. Die Reißtafel kann in beliebigen Größen hergestellt werden. So ist z.B. 1000 · 1500 mm, als Mittelmaß zu empfehlen.  Bez. Nr. 1 Vorrichtung für Papierrolle  Bez. Nr. 2 Alu-Führungsschienen  Bez. Nr. 3 Feststellvorrichtung (Reißtafel)  Bez. Nr. 4 Gestänge für Papierführung.
Patent DE-3126232-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Einstellung der Frequenzcharakteristik in einem Gerät zur Wiedergabe von auf einem drehbaren Aufzeichnungsträger aufgezeichneten digitalen Signalen
IPC: G11B5/012
Filed: 1981-07-03
Granted: 1986-04-10
Abstract: Ein Abnehmerwandler (22) des Wiedergabegeräts nimmt von dem Aufzeichnungsträger, auf dem ein analoges Informationssignal aufeinanderfolgend in Einheiten aus einer Vielzahl von Datenblöcken aufgezeichnet ist, ein Signal ab. Jeder Datenblock enthält einen Zug digitaler Signale, die durch digitale Modulation des analogen Informationssignals, von Fehlerkorrekturwörtern und eines Fehlererfassungswortes erzeugt wurden. Eine Frequenzcharakteristik-Regelschaltung (24) dient zur Regelung der Frequenzcharakteristik des Signals, das der Abnehmerwandler vom Aufzeichnungsträger abgenommen hat. Eine Fehlererfassungsschaltung (27) stellt fest, ob in dem Datenblock eines Signals, das die Frequenzcharakteristik-Regelschaltung (24) passiert hat, ein Fehler existiert. Dazu verwendet die Fehlererfassungsschaltung das Fehlererfassungswort. Eine Steuerschaltung (28, 30) steuert die Frequenzcharakteristik-Regelschaltung (24) derart, daß sie die Frequenzcharakteristik entsprechend dem Ausgangssignal der Fehlererfassungsschaltung (27) ändert.
Patent DE-3135227-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln von Warenbahnen
IPC: B65H18/16
Filed: 1981-09-05
Granted: 1983-10-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Aufwickeln von Warenbahnen, bei der der Wickel von drei umgebenden Walzen gehalten wird, sollen die Berührungslinien mit sich veränderndem Wickeldurchmesser möglichst nicht entlang des Wickelumfangs wandern, weil hierdurch unzureichende Wickelqualitäten entstehen. Es wird die Andruckkraft der dritten, oben liegenden Walze (7) entsprechend dem zunehmenden Wickeldurchmesser verringert und die zweite Walze (6) bewegt sich entlang einer geradlinigen Führungsbahn. Dabei bilden die durch die Wickelachse und die Berührungslinien zwischen Wickel und Walzen verlaufenden Ebenen über den gesamten Wickeldurchmesser zumindest annähernd gleiche Winkel zueinander. Die Lagerung der zweiten Walze (6) ist auf einem ortsfesten Schwenkarm (13) angeordnet, auf dem sie mittels Stellmotor (11) verschiebbar ist. Die erste Walze ist ortsfest gelagert.
Patent DE-3149024-C2 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Vorspannen von Gläsern
IPC: C03B27/02
Filed: 1981-12-11
Granted: 1984-04-19
Abstract: Das Verfahren dient zum thermischen Vorspannen von Glasartikeln, die einen niedrigen Wärmespannungsfaktor und/oder eine geringe Glasdicke aufweisen. Die Glasartikel werden in bekannter Weise auf eine Temperatur oberhalb ihrer Entspannungstemperatur, jedoch unterhalb ihrer Erweichungstemperatur erhitzt und danach in zwei Schritten abgeschreckt. Das neue Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß die Glasartikel zur Vorabschreckung kurzfristig mit einem Luft/Wasser-Gemisch besprüht und danach zur Hauptabschreckung in Wasser eingetaucht werden.
Patent DE-3149167-C2 (DE)
Title: Brenner für die Herstellung von Vorformen für Lichtleitfasern aus Glas
IPC: C03B37/018
Filed: 1981-12-11
Granted: 1984-04-05
Abstract: Das verlängerte Rohr am Auslaßende eines Brenners zur Verwendung bei der Herstellung von Glasfaser-Vorformen ist mit einer Heizeinrichtung versehen, um die Temperatur des Innenraums des Rohrs zu erhöhen und die Menge an Glaspartikeln zu verringern, die sich auf dem Rohr ablagern.
Patent DE-3209480-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für Flachstrickmaschinen und Arbeitsverfahren zum Abzug von Formgestricken
IPC: D04B15/90
Filed: 1982-03-16
Granted: 1985-01-17
Abstract: Zum Abzug von Formgestricken von einer Flachstrickmaschine weist die Abzugsvorrichtung eine der Abzugswalze (16) vorgeschaltete Hilfsabzugswalze (18) auf, der mittels einer Zusatzantriebsvorrichtung zeitweise eine überlagerte Abzugsbewegung erteilt werden kann. Zur Erhöhung der Wirksamkeit der Hilfsabzugswalze (18) können vor dem Abzug eines zweiflächigen Trenngestrickabschnitts (45) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Formgestrickstücken (43) die vom einen Nadelbett gebildeten Maschen der letzten Trenngestrick-Maschenreihe abgeworfen werden.
Patent DE-3216973-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliummagnesiumphosphat
IPC: C05B9/00
Filed: 1982-05-06
Granted: 1986-11-27
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben, nach dem Kaliummagnesiumphosphat durch Umsetzung von basischen Magnesiumverbindungen mit Phosphorsäure bzw. Phosphaten in Gegenwart von Kaliumsulfat aus einer Mutterlauge erhalten wird, die pro 1000 g Wasser bis 150 g Magnesiumsulfat und bis 120 g Kaliumsulfat enthält und aus der mit einer in bezug auf Magnesiumsulfat äquimolaren Menge an Calciumoxid bzw. -hydroxid Sulfat gefällt und nach Einstellung eines pH-Wertes von 2 bis 4 mittels Phosphorsäure mechanisch abgetrennt wird, worauf dem verbleibenden Filtrat die erforderliche Menge Kaliumsulfat und basische Magnesiumverbindung zugesetzt und daraus das Kaliummagnesiumphosphat gefällt wird.
Patent DE-3230759-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur grabenlosen Rohrverlegung
IPC: E21B27/00
Filed: 1982-08-18
Granted: 1984-06-07
Abstract: Die Einrichtung hat einen röhrenförmigen Behälter (2), der auf der Seite der Bodenentnahme offen ist, sowie ein Druckluftdurchschlaggerät (1) mit einem Luftverteilungsstutzen (6) und einer Umsteuerungsvorrichtung. Das Druckluftdurchschlaggerät (1) ist mit dem anderen Ende des Behälters (2) starr verbunden. Die Einschaltvorrichtung für die Umsteuerung des Druckluftdurchschlaggeräts (1) ist in Gestalt einer Platte (7) ausgeführt, die im Innern des Behälters (2) derart angebracht ist, daß sie den Querschnitt des Behälters (2) derart überdeckt und mit dem Boden in Berührung steht, der in das Innere des Behälters (2) gelangt. Die Platte (7) befindet sich im Vorderteil des Druckluftdurchschlaggeräts (1) und ist mit dem Luftverteilungsstutzen (6) durch Zugstangen (5) verbunden. Die Erfindung eignet sich besonders für die Verlegung von verschiedenen unterirdischen Versorgungsleitungen großer Ausdehnung und großen Durchmessers.
Patent DE-3244977-C2 (DE)
Title: Andruckvorrichtung an einer Wickelrolle
IPC: B65H23/16
Filed: 1982-12-04
Granted: 1984-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Andruckvorrichtung an einem Freiwickler für druck- und reißempfindliches Papier, bestehend aus einer Andruckrolle, die an einem freien Ende eines mittels eines druckmittelbetätigten Antriebs schwenkbaren doppelarmigen Hebelpaars frei drehbar gelagert ist und der mindestens eine Umlenkrolle zugeordnet ist. Am anderen freien Ende des doppelarmigen Hebelpaars ist eine Umlenkrolle frei drehbar und das doppelarmige Hebelpaar in seinem Schwerpunkt gelagert.
Patent DE-3310502-C2 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für ein Schiebedach oder Schiebehebedach mit Mittelantrieb
IPC: B60J7/057
Filed: 1983-03-23
Granted: 1986-08-28
Abstract: Führungsvorrichtung für ein Schiebedach ober Schiebehebedach, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Das Dach weist einen Schiebedeckel auf, der in seinem hinteren Bereich über eine Hochstellvorrichtung an einer Transportbrücke angelenkt ist. Die Transportbrücke ist an Führungsschienen geführt, die zu beiden Seiten einer mittels des Schiebedeckels verschließbaren Dachöffnung verlaufen. Die Transportbrücke ist über eine an ihrem mittleren Bereich angreifende Antriebseinrichtung entlang den Führungsschienen verstellbar. Um ein Schrägstellen der Transportbrücke und des Schiebedeckels auszuschließen, ist die Transportbrücke mit einer sich parallel zu der Transportbrücke erstreckenden, drehbar gelagerten, nicht angetriebenen Führungswelle verbunden, an deren beiden Seiten Zahnräder drehfest angebracht sind, die mit parallel zu den Führungsschienen verlaufenden Zahnstangen kämmen (Fig. 1).
Patent DE-3331662-C2 (DE)
IPC: B65H5/22
Filed: 1983-09-02
Granted: 1990-03-08
Abstract: In a paper transport conveyor from a sheet feeder to a printing machine, the sheets are underlapped for speed reasons and for this purpose, the sheets are held and transported in a defined position using a conveyor table to which a vacuum is applied. In order to optimize the feed register in the printing machine in all states of operation, an additional conveyor device holds the sheets at the front gauges and aligns them. The vacuum at the conveyor table is quantitatively variable and the vacuum is so controlled according to operation as to be applied when sheets are required to be held on the conveyor table but interrupted when its action would obstruct the sheet alignment on the conveyor table.
Patent DE-3342763-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Überwachen von symmetrischen Leitungen
IPC: H04B3/46
Filed: 1983-11-25
Granted: 1985-11-28
Abstract: Zum Überwachen von symmetrischen Leitungen, über die binäre Signale mit zueinander inversen Signalpegeln übertragen werden, wird der Absolutwert der Differenzspannungen auf den beiden Adern (L1, L2) der symmetrischen Leitung mit einem Referenzwert verglichen. Es wird ein Fehlersignal abgegeben, wenn der Differenzwert kleiner als der Referenzwert ist.  Hauptanwendungsgebiet der Erfindung sind digitale Bussysteme.
Patent DE-3342952-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren des Wirkungsgrades einer gemischverdichtenden Einspritz-Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/14
Filed: 1983-11-26
Granted: 1986-07-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Optimieren des Wirkungsgrades einer gemischverdichtenden Einspritz-Brennkraftmaschine, wird die zugeführte Luftmenge und die pro Arbeitszyklus den einzelnen Zylindern zugeführte Kraftstoffmenge sowie eine von der Leistung der Brennkraftmaschine abgeleitete Betriebsgröße erfaßt, aus denen in einer Regeleinheit der momentane Wirkungsgrad bestimmt wird, der eine Größe für die Kraftstoffzustrom-Änderung ist. Zur Erzielung eines optimalen Leistungswirkungsgrades pro Zylinder der Brennkraftmaschine wird ein in den Zylindern befindlicher Gasdruck mit Meßfühlern erfaßt, der ein Maß für die freigesetzte Arbeit ist, aus dem in Verbindung mit der Einspritzzeit für die Kraftstoffmenge der mittlere Wirkungsgrad der Brennkraftmaschine bestimmt wird, aus dem und der zugeführten Kraftstoffmenge eine für das darauffolgende Arbeitsspiel in Abhängigkeit der zugeführten Luftmenge eine korrigierte einzuspritzende Kraftstoffmenge bestimmt wird.
Patent DE-3407271-C2 (DE)
Title: Nähvorrichtung zum gleichzeitigen Ausführen von Nähten an gegenüberliegenden Rändern eines Nähgutstücks
IPC: D05B1/12
Filed: 1984-02-28
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Nähmaschine für die gleichzeitige Nahtbildung an gegenüberliegenden Rändern eines Nähgutstücks hat ein Paar von im Abstand angeordneten Nadelstangen, von denen jede für die Aufnahme eines oder mehrerer Nadeln ausgebildet ist und die in einem gemeinsamen Nähmaschinenkopf angeordnet sind. Die Nähmaschine hat weiterhin zwei gegenüberliegend angeordnete Basiselemente, die im Abstand voneinander angeordnet sind und jeweils Greifer und Stoffschieber enthalten, die wirkungsmäßig einer der Nadelstangen zugeordnet sind, die von dem einzigen Nähmaschinenkopf nach unten vorstehen. Die im Abstand angeordneten Greifer und Stoffschieber sind in zueinander parallelen Richtungen angeordnet und wirken mit ihren jeweiligen Nadeln so zusammen, daß im Abstand angeordnete Näheinrichtungen gebildet werden, die von dem Nähmaschinenkopf verbunden sind, wobei ein Kraftübertragungssystem die verschiedenen stichbildenden Einrichtungen mit einem einzigen Antriebsmotor verbindet.
Patent DE-3417686-C2 (DE)
Title: Absperrventil
IPC: F16K47/02
Filed: 1984-05-12
Granted: 1986-08-07
Abstract: Armaturen werden bekanntlich bei Rohrleitungen benötigt, um die Förderung von Wasser längs der Rohrleitung bei Bedarf unterbrechen zu können. Zu diesem Zweck besitzt die Armatur ein Absperrorgan. In der Praxis treten beim Absperren der Rohrleitung zu beiden Seiten des Absperrorgans erhebliche Druckstöße auf, die zu verhängnisvollen Schäden, z. B. einem Zerbersten der Rohrleitung oder der Armatur oder auch zu Gebäudeschäden führen können.  Bei der Erfindung ist parallel zum Absperrorgan ein Entlastungsweg vorgesehen, welcher mittels einer Fremdsteuerung freigegeben wird, wenn das Absperrorgan sich in den Schließsitz bewegt. Durch eine Voreilung wird der Entlastungsweg freigegeben, kurz bevor das Absperrorgan seinen Schließsitz erreicht hat. Dadurch wird dem Entstehen der schädlichen Druckstöße entgegengewirkt.
Patent DE-3930884-C2 (DE)
IPC: A45D26/00
Filed: 1989-09-15
Granted: 1991-10-24
Abstract: PCT No. PCT/DE90/09642 Sec. 371 Date Feb. 28, 1992 Sec. 102(e) Date Feb. 28, 1992 PCT Filed Aug. 23, 1990 PCT Pub. No. WO91/03964 PCT Pub. Date Apr. 4, 1991.The invention is directed to an epilating appliance, having a casing serving as a handle, a motor received in the casing, as well as a shaft carried in the casing and driven by the motor, the shaft having mounted thereon in a manner preventing relative rotation a set of circumferentially closed, relatively spaced circular disks arranged parallel to each other, and further having a casing opening exposing part of the circumference of the disks. The disks cooperate in pairs, each pair constituting a plucking device. On opposed faces of the disks, partial space-reducing means are provided. In the area between the motor and the shaft and parallel to the shaft, an axle is disposed in the casing having spreader rollers rotatably mounted thereon. The spreader rollers engage with part of their circumference in the space intermediate the disks of each plucking device.
Patent DE-3931917-C2 (DE)
IPC: C08J9/04
Filed: 1989-09-25
Granted: 1993-01-14
Abstract: The expandable composition of the invention contains given quantities of copolymers produced from a preponderantly large amount of vinyl chloride and one or more olefinically unsaturated comonomers which form mixed polymers with vinyl chloride, a phthalate plasticizer mixture, a solid expanding agent which decomposes on heating to produce a gas, a filler, a benzine, a nucleation agent plus, optionally, a stabilizer, a cell-size control agent, a fibrous reinforcement material and other additives customary for expandable polyvinyl chloride/plasticizer plastisols.
Patent DE-4123564-C2 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/17
Filed: 1991-07-16
Granted: 2002-12-12
Abstract: An insulative and resilient spacer member to be mounted between a heated manifold (18) and a cooled clamp plate (36) in an injection molding system. The spacer member has a plurality of V-shaped concentric rings. It has a uniform cross section with a number of web portions extending diagonally between alternate forward and rearward ridge portions. The outer surfaces of the alternate ridge portions are aligned to provide forward (92) and rearward (96) sides of the spacer member which extend parallel a predetermined distance apart. Some of the outer surfaces (90,94) have an inwardly extending insulative circular groove. The spacer member is formed of steel to have a predetermined combination of strength, resilience and reduced thermal conductivity. <IMAGE>
Patent DE-4223494-C2 (DE)
Inventor: UNSIN JOACHIM
IPC: C04B28/06
Filed: 1992-07-17
Granted: 1996-06-20
Abstract: The present invention relates to a rapid-setting, hydraulic binder containing calcium silicate cements, in particular Portland cement, reactive calcium aluminates, in particular aluminous cement, and, if appropriate, additives and/or aggregates known per se, which binder is characterised by a content of:   a) 0.1 to 2.0% by weight of an organic and/or inorganic accelerator for the hydration of the calcium silicates, b) 0.10 to 2.00% by weight of an organic and/or inorganic setting retarder retarding the hydration of the calcium silicates, if appropriate with a plasticising effect, c) 0.01 to 0.05% by weight of an organic and/or inorganic setting accelerator for calcium aluminate hydrate and d) 0.01 to 0.20% by weight of a retardant for the formation of calcium aluminium sulphate hydrates.
Patent DE-4226620-C2 (DE)
Inventor: BEYER ECKHARD DIPL ING DR ING
IPC: B23K26/144
Filed: 1992-08-12
Granted: 1995-01-19
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02123 Sec. 371 Date Apr. 3, 1995 Sec. 102(e) Date Apr. 3, 1995 PCT Filed Aug. 10, 1993 PCT Pub. No. WO94/04306 PCT Pub. Date Mar. 3, 1994The laser beam melts a plate or strip workpiece with the formation of a vapor capillary at a cutting point and the melt is driven off by a cutting gas consisting of a mixture of inert gas and hydrogen gas, the hydrogen gas making up to 25% by volume of the cutting gas. In order to maintain the vapor capillary, the cutting gas is taken to the surface of the melt at the cutting point at such a pressure and with such a pressure distribution that the temperature at the surface of the melt is kept at boiling point and the melt is continuously driven out of the cutting seam in the side away from the cutting direction of the vapor capillary. The plate or strip workpiece can be a magnetic steel sheet. An additional stream of gas, liquid, or solid particles can be used to move melt out of the cutting seam.
Patent DE-4341606-C2 (DE)
IPC: A23L13/00
Filed: 1993-12-07
Granted: 1999-04-29
Abstract: The invention relates to a device for cutting frozen pieces of meat. According to the invention, provision is made for the said pieces of meat to be cut continuously in a set of rotating cutters into pieces of between 2 to 8 mm with as little heat absorption and emulsification as possible. <IMAGE>
Patent DE-4344393-C2 (DE)
Inventor: WINDHAB ERICH J PROF DR ING
IPC: A23L3/36
Filed: 1993-12-24
Granted: 1998-10-01
Abstract: The invention relates to a process and a device for producing deep-frozen edible masses having an increased gas content, for example ice cream, a fluid matrix comprising at least one component being sprayed into a cooled compartment (5) and in this manner a finely dispersed, flowable, frozen powder being produced which is then further processed. In this manner, it is possible to save on equipment for homogenization, pasteurization and the like, which otherwise requires high capital costs. <IMAGE>
Patent NL-1004008-C2 (NL)
Title: Operating switch for motor controller e.g. of hand-operated appliance
Inventor: WARRINGA KOOP LAMBERTUS LEONAR
IPC: H01R13/66
Filed: 1996-09-11
Granted: 1998-03-19
Abstract: The stripped ends (12, 13) of the electrical wires (4, 5) are inserted into apertures (11) in the block (2) which carries the switch (20 to 27). The ends of the wires push past "barbed" insulating flaps (18, 19) and the ends (28, 29) of leaf spring contacts (16, 17). If any tension is put on the wires, the spring contacts (16, 17) "dig in", gripping the cores more tightly and maintaining the electrical contact.
Patent NL-1009705-C2 (NL)
Title: Latch assembly for window frame or door, has notch on handle which holds frame slightly ajar for ventilation
Inventor: ROOS HENK DE
IPC: E05C17/50
Filed: 1998-07-21
Granted: 2000-01-24
Abstract: The socket (10) is embedded in the stationary frame (8). The latch (6) is screwed to the frame of the window or door. When the window or door is to be fully closed, the handle (12) is twisted counter-clockwise and the frame pulled closed. The handle is then turned clockwise so that the hook (14) engages in the slot (18) in the socket. If the window or door is to be left slightly ajar, the notch (20) on the handle engages with the slot in the socket.
Patent NL-1018458-C2 (NL)
Title: Weed killing method, comprises spraying hot water onto weeds, followed by deposition of insulating foam layer
Inventor: KREEFTENBERG HENDRIK WILLEM
IPC: A01M21/04
Filed: 2001-07-04
Granted: 2003-01-08
Abstract: Water is sprayed onto the weeds at a relatively high temperature, preferably greater than 95 deg.C, and an insulating layer of foam is deposited on the weeds which have been sprayed. An independent claim is also included for the weed removal device (1) for carrying out this method, comprising a water heater (5), a pump (3) for forcing the heated water out of a first nozzle (35), a foam forming device (64) and a second nozzle (44) for applying the foam.