baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051662-B4 (DE)
Title: Dongle für Fahrzeuge
Inventor: AIGNER ROBERT
IPC: H04W84/12
Filed: 2008-10-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Dongle für Fahrzeuge, das im Fahrzeug (2) über eine USB Bulk-, USB MTP (Media Transfer Protocol)-, USB CDC (Communication Device Class)-, UART (Universal Asynchronous Receiver Transmitter) seriell-, CAN (Controller Area Network) Bus- oder MOST (Media Oriented System Transport) Bus-Verbindung (4) an eine im Fahrzeug installierte Audiointerfacebox (1) anschließbar ist, wobei das im Fahrzeug anschließbare Dongle (5) einen Massenspeicher (7), in dem Dateien empfang-, abspeicher- und zur fahrzeugseitigen Audiointerfacebox (1) weiterleitbar sind, und eine WLAN-Antenne (6) aufweist, und als WLAN-Dongle (5) ausgebildet ist, mittels dem die Annäherung an einen Zugriffspunkt (9) eines dem Fahrzeugnutzer zugeordneten WLAN-Netzwerks (10) erfassbar ist, wobei das WLAN-Dongle (5) am bzw. im Bereich des Zugriffspunkts (9) des dem Fahrzeugnutzer zugeordneten WLAN-Netzwerks (10) automatisch mit einer Servereinheit (11) des dem Fahrzeugnutzer zugeordneten WLAN-Netzwerks (10) synchronisierbar ist, und wobei Dateien von der Servereinheit (11) des dem Fahrzeugnutzer zugeordneten WLAN-Netzwerks (10) im Massenspeicher (7) des WLAN-Dongles (5) empfang- und abspeicherbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des WLAN-Dongles (5) erfassbar ist, dass das Fahrzeug den Bereich des dem Fahrzeugnutzer zugeordneten WLAN-Netzwerks (10) verlässt, dass das WLAN-Dongle (5) bei Verlassen des WLAN-Netzwerks (10) automatisch in einen Massenspeicher-Spiegelbetrieb umschaltbar ist, bei dem in seinem Massenspeicher (7) abgespeicherte Daten bzw. Dateien in Richtung der fahrzeugseitigen Audiointerfacebox (1) spiegelbar sind, dass mittels eines Modems (8) des WLAN-Dongles (5) an einem mit einem weiteren WLAN-Netzwerk (14) ausgerüsteten Internetzugriffspunkt (15) (Hotspot) Internetradioprogramme (17) zugriffsfähig und automatisch im Massenspeicher (7) des WLAN-Dongles (5) abspeicherbar sind, dass mittels des WLAN-Dongles (5) erfassbar ist, dass das Fahrzeug den Bereich des weiteren WLAN-Netzwerks (14) verlässt, und dass das WLAN-Dongle (5) bei Verlassen des Bereichs des weiteren WLAN-Netzwerks (14) automatisch in den Massenspeicher-Spiegelbetrieb umschaltbar ist.
Patent DE-102008052538-B4 (DE)
Title: Tisch mit schwenkbarer Tischplatte
Inventor: BRUNNER MANFRED
IPC: A47B7/02
Filed: 2008-10-21
Granted: 2021-09-16
Abstract: Tisch (10) mit einem Gestell (20) und mit einer relativ zum Gestell (20) von einer ersten Schwenkposition (3) in eine zweite Schwenkposition (4) und zurück schwenkbaren Tischplatte (40), wobei der Tisch (10) zwei Rasthaken (61) aufweist, die in der ersten Schwenkposition (3) die Tischplatte (40) mit dem Gestell (20) selbstsichernd verriegeln, dadurch gekennzeichnet,- dass der einzelne Rasthaken (61) mittels eines in einem Beschlag (43) der Tischplatte (40) aufgenommenen Schwenkbolzens (53) getragen ist,- dass der Tisch (10) eine manuell betätigbare, den einzelnen Rasthaken (61) um den Schwenkbolzen (53) schwenkende Lösevorrichtung (80) mit einem Schubgelenk (82) zum Entriegeln der Rasthaken (61) umfasst,- dass beide Rasthaken (61) mittels einer Koppelstange (75) verbunden sind, an die die Lösevorrichtung (80) angreift, sodass die Lösevorrichtung (80) mit beiden Rasthaken (61) verbunden ist,- dass die Lösevorrichtung (80) ein einziges, einfach wirkendes Übertragungselement (81) als Zugmittel (81) in der Bauform eines vernähten Textilbandes und einen in einem an der Tischplatte (40) angeordneten Führungsteil (83) des Schubgelenks (82) geführten Griff (91) umfasst,- dass das Zugmittel (81) die Koppelstange (75) mit dem Griff (91) verbindet und- dass mittels des Rasthakens (61) nach dem Loslassen des Griffs (91) das Übertragungselement (81) spannbar und die Lösevorrichtung (80) zurück in die Ausgangslage stellbar ist.
Patent DE-102009009500-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: THIELMANN BODO
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-02-18
Granted: 2015-06-11
Abstract: Gehäuse (1), welches zur Aufnahme von insbesondere elektrischen Schaltkomponenten dient und aus einzelnen Blechabschnitten gefertigt ist, die zu einem Gehäuse (1) zusammengesetzt sind, wobei das Gehäuse (1) aus einem C-förmigen abgekanteten Gehäusegrundteil (10) besteht, welches aus zwei Schenkeln (12) ausgebildet ist, welche durch einen Wandbefestigungs- oder Auflageabschnitt (11) beabstandet sind, und wobei der Wandbefestigungs- oder Auflageabschnitt (11) und die Schenkel (12) Abkantungen (13) aufweisen, die als Aufnahmeabschnitte (14) ausgebildet sind, in die Seitenwände oder Tür- oder Rückwandelemente als Anbauteile (20) abnehmbar oder austauschbar fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeabschnitte (14) des Gehäusegrundteils (10) Schlitzaufnahmen (15) aufweisen, in die dazu korrespondierende Steckansätze, welche an den Anbauteilen (20) ausgebildet sind, eingreifen.
Patent DE-102009017957-B4 (DE)
Title: Kompensationsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DIEHL ANDREAS DR
IPC: B60N2/52
Filed: 2009-04-15
Granted: 2012-05-31
Abstract: Um eine Kompensationsvorrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz (1) zum Ausgleich von Vertikalbewegungen des Fahrzeugsitzes (1), insbesondere solche, die aus Schwingungen des Sitzes resultieren, die von einer Fahrzeugstruktur (3), an den der Fahrzeugsitz angebunden ist, auf den Fahrzeugsitz (1) übertragbar sind, mit, zumindest einer Aktuatoreinrichtung, dessen Druckbeaufschlagung mit einem fluiden Medium auf Basis von Informationen eines Sensors von einer elektronischen Regeleinheit betätigbar ist, sowie mit einem Höheneinsteller für eine variable voreinstellbare Höhe des Fahrzeugsitzes, mit geringerem technischen Aufwand als bisher zu realisieren, wird vorgeschlagen, daß die Aktuatoreinrichtung zumindest einen nur Zugkräfte ausübenden variabel druckbeaufschlagbaren Zugaktuator (5, 25) aufweist, der bei Druckerhöhung eine Erhöhung einer von ihm ausgeübten Zugkraft ausführt.
Patent DE-102009039226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stacked-Die-Moduls
Inventor: PRESSEL KLAUS
IPC: H01L21/683
Filed: 2009-08-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Stacked-Die-Moduls, wobei das Verfahren folgendes umfasst: Aufbringen von mehreren Stacked-Die-Strukturen auf einen Träger, wobei jede Stacked-Die-Struktur einen auf dem Träger aufgebrachten ersten Halbleiter-Die und einen über dem ersten Halbleiter-Die gestapelten zweiten Halbleiter-Die enthält, wobei der zweite Halbleiter-Die eine größere seitliche Oberfläche als der erste Halbleiter-Die aufweist; Aufbringen eines Damms um jede der Stacked-Die-Strukturen herum, wodurch ein geschlossener Hohlraum für jede der Stacked-Die-Strukturen entsteht, wobei der geschlossene Hohlraum für jede Stacked-Die-Struktur den ersten Halbleiter-Die der Stacked-Die-Struktur umgibt; und Entfernen des Trägers, wodurch der geschlossene Hohlraum für jede der Stacked-Die-Strukturen geöffnet wird.
Patent DE-102009040456-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung in Echtzeit der Dosis gepulster Teilchenstrahlen bei der medizinischen Strahlentherapie
Inventor: KARSCH LEONHARD DR
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-08-27
Granted: 2012-08-09
Abstract: Einrichtung zur Überwachung der Dosis gepulster Teilchenstrahlen bei der Strahlentherapie mit einem Laser (4) und einem Target (6) als Quelle der gepulsten Teilchenstrahlen (1), wobei zur Erzeugung der Teilchenpulse gepulste Laserstrahlen (5) auf das Target (6) fokussiert werden, mit einer im Strahlengang der Teilchen nach der Quelle angeordneten Ionisationskammer (2) für eine Bestimmung der Pulsdosis des Teilchenpulses in Echtzeit, und einem mit der Quelle und der Ionisationskammer (2) verbundenen Datenverarbeitungssystem (3), wobei – die vom Teilchenpuls in der Ionisationskammer (2) erzeugte und durch das Signal der Ionisationskammer (2) repräsentierte Dosis mit einem von der Pulsdosis abhängigen Faktor a) aus dem Medium einschließlich dessen Dichte sowie der Geometrie und der angelegten elektrischen Spannung der Ionisationskammer (2) und/oder b) aus der Laserleistung und der Struktur des Targets (6) multipliziert wird und mit diesem Produkt aus dem Signal der Ionisationskammer (2) und dem von der Pulsdosis abhängigen Faktor unter...
Patent DE-102009057516-B4 (DE)
Title: Einbauteil einer Fahrwerksfederung in der Form eines Fortsatzes einer Schrauben- bzw. Spiralfeder sowie eine entsprechende Fahrwerkfederung und ein dazugehöriges Höhenniveauregulierungsverfahren
Inventor: HAMANN FRANZ XAVER
IPC: F16F1/12
Filed: 2009-12-10
Granted: 2016-06-02
Abstract: Fortsatz (1, 201) einer Schraubenfeder (4, 204) zur Anbringung an einem bis zu einem Ende (8) der Schraubenfeder (4, 204) reichenden Federabschnitt (12), der für einen Anschluss an einem Querdurchmesser (16, 216) eines ringförmigen Schraubenfederdrahtes (20, 220) der Schraubenfeder (4, 204) bestimmt ist, wobei der Fortsatz (1, 201) aus zwei parallel verlaufenden Fortsatzabschnitten (24, 28) besteht, von denen ein Fortsatzabschnitt (24) ein fundamentartiger Block (32, 232) ist, und der andere Fortsatzabschnitt (28) eine Einfassung (36, 236) ist, die aus einer Seite (40, 240) des Fundaments (32, 232) heraussteht, und wobei die Einfassung (36, 236) durch ihre lichte Breite (44) zwischen zwei Schenkeln (48, 52; 248, 252) der Einfassung (36, 236) wannenartig den Querdurchmesser (16, 216) des Schraubenfederdrahtes (20, 220) aufnehmen kann, damit bis zu einem Gang (56) der Schraubenfeder (4, 204) von dem Fortsatz (1, 201) einfassbar ist, sodass der fundamentartige Block (32, 232) an der der Einfassung (36, 236) abgewandten Seite (41, 241) die Federkraft kraftschlüssig auf ein weiterführendes Bauteil (60, 262) übertragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass für das weiterführende Bauteil (60, 262) der Fortsatz (1, 201) eine flächengleiche Oberflächengestaltung hat, die sich nur in der Verlängerung eines Federgangs (64, 264) erstreckt, jedoch darüber hinaus die Oberflächengestaltung des Fortsatzes (1, 201) an das weiterführende Bauteil (60, 262) unangepasst ist.
Patent DE-102009060167-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Fahrzeugsitzes innerhalb eines Fahrzeuges
Inventor: STOLLREITER OLE
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-10-13
Abstract: Anordnung eines Fahrzeugsitzes (10) innerhalb eines Fahrzeuges, der ein Sitzteil (12) und eine Rückenlehne (14) aufweist, wobei das Sitzteil (12) um mindestens eine im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Sitzteil-Schwenkachse (xSn) aus einer horizontalen Ausgangsposition in eine verschwenkte vertikale Position verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sitzpolster (12A) des Sitzteiles (12) oder ein zum Sitzteil (12) gehörendes Sitzgestell (12B) gemeinsam mit dem darauf angeordneten Sitzpolster (12A) um die in Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgerichtete Sitzteil-Schwenkachse (xS1, xS2) verschwenkbar ist, wobei die Sitzteil-Schwenkachse (xS1, xS2) nahe einer in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufenden Mittelachse (xM) des Fahrzeuges als Bezugsachse ausgebildet ist, wobei nach dem Verschwenken des Sitzpolsters (12A) des Sitzteiles (12) oder nach dem Verschwenken des zum Sitzteil (12) gehörendes Sitzgestells (12B) gemeinsam mit dem darauf angeordneten Sitzpolster (12A), um die nahe der in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufende Mittelachse (xM) des Fahrzeuges, ein von einer Außenseite des Fahrzeuges zugänglicher vergrößerter Stauraum ausgebildet ist, der in Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten durch die Rückenlehne (14) begrenzt ist.
Patent DE-102009060850-B4 (DE)
Title: Sägevorrichtung für geführte Sägeschnitte
Inventor: FRIESE JOCHEN
IPC: B27G5/02
Filed: 2009-12-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Führungsvorrichtung für Gehrungsschnitte mit einer ersten Auflagefläche und einer ersten Anschlagfläche zur definierten Positionierung eines Werkstücks und mit einer Führungseinrichtung (14) zum Führen eines Sägeblattes in einer Sägeebene, umfassend einen ersten Schenkel (24) und einen zweiten Schenkel (26), die miteinander um eine erste Achse schwenkbar verbunden sind, wobei am ersten Schenkel (24) die erste Auflagefläche und die erste Anschlagfläche und eine erste Anlagefläche (32) ausgebildet sind und am zweiten Schenkel (26) eine zweite Anlagefläche (34) ausgebildet ist, die ersten und zweiten Anlageflächen so angeordnet sind, dass sie durch Verschwenken des ersten Schenkels (24) gegenüber dem zweiten Schenkel (26) durch Anlegen der ersten Anlagefläche (32) an eine erste Wandfläche und durch Anlegen der zweiten Anlagefläche (34) an eine zweite Wandfläche geeignet sind, einen Winkel zwischen der ersten und zweiten Wandfläche zu bestimmen, wobei die erste und/oder die zweite Anlagefläche vorzugsweise senkrecht zur ersten Achse verschiebbar ist, und weiter gekennzeichnet durch Fixiermittel zum Fixieren des ersten Schenkels (24) in einer zu der Führungseinrichtung (14) verschwenkten Stellung und vorzugsweise durch Fixiermittel zum Fixieren des zweiten Schenkels (26) in einer zu der Führungseinrichtung (14) verschwenkten Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anlagefläche um eine zweite, senkrecht zur ersten Achse liegende Achse verschwenkbar ist und/oder die zweite Anlagefläche um eine dritte, senkrecht zur ersten Achse liegende Achse verschwenkbar ist, wobei die zweite und/oder drifte Achse gemeinsam mit der jeweiligen ersten und/oder zweiten Anlagefläche um die erste Achse schwenkbar ist, um durch Anlegen der ersten und/oder zweiten Anlagefläche an eine jeweilige erste und/oder zweite Wandfläche die Neigungen dieser Wandflächen zu bestimmen und dass vorzugsweise Fixiermittel zum Fixieren der um die jeweilige zweite und/oder dritte Achse verschwenkbaren Anlageflächen in einer verschwenkten Position bereitgestellt sind.
Patent DE-102010008852-B4 (DE)
Title: Verfahren, Auswerterechner und Bordcomputer zur Beeinflussung einer Lichtsignalanlage
Inventor: LOFFL KARLHEINZ
IPC: G08G1/087
Filed: 2010-02-22
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung einer mit einem Auswerterechner versehenen Lichtsignalanlage durch ein Fahrzeug, insbesondere im öffentlichen Verkehr, wobei das Fahrzeug zur Anforderung einer Grünphase an einer Sendeposition ein Datentelegramm an den Auswerterechner sendet und wobei das Datentelegramm und/oder die Sendeposition von vordefinierten Meldepunkten abhängen, dadurch gekennzeichnet, dass das Datentelegramm über ein paketorientiertes, insbesondere IP (Internet Protocol) basiertes, Funknetzwerk zum Auswerterechner übermittelt wird und dass im Zulauf des Fahrzeugs auf einen Meldepunkt die Sendeposition abhängig von der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs und einer maximalen, angenommenen Datentelegrammlaufzeit vorgezogen wird.
Patent DE-102010011089-B4 (DE)
Title: Türgriff und Verfahren zur Montage eines Türgriffs für ein Fahrzeug
Inventor: MEYER DIETER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-03-12
Granted: 2020-12-10
Abstract: Türgriff für ein Fahrzeug (10),wobei der Türgriff (1) einen Griffkörper (2) und einen Lagerarm (3) umfasst,wobei der Türgriff (1) derart ausgestaltet ist, dass zur Montage des Türgriffs (1) der Griffkörper (2) mit dem Lagerarm (3) koppelbar ist,wobei der Türgriff (1) im montierten Zustand um eine Achse (9) des Lagerarms (3) schwenkbar ist, undwobei der Lagerarm (3) zur Aufnahme einer Beleuchtungseinheit (4) ausgestaltet ist.
Patent DE-102010048111-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Einheit
Inventor: GELLNER THOMAS
IPC: F04B49/06
Filed: 2010-10-09
Granted: 2019-08-01
Abstract: Elektrohydraulische Einheit mit einer von einem Elektromotor (106) angetriebenen Hydropumpe (110), und mit einer Bestimmungseinheit (116), die der Hydropumpe (110) zugeordnet ist, und über die ein Istwert einer Drehzahl oder einer Hubzahl der Hydropumpe (110) bestimmbar ist, und mit einer Regeleinheit (102) über die der Elektromotor (106) in Abhängigkeit des Istwertes regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinheit (116) einen Magnetfeldsensor (116b) und einen zumindest abschnittsweise magnetisierbaren Geber (116a) hat, und dass der Magnetfeldsensor (116b) gehäusefest in der Hydropumpe (110) angeordnet ist.
Patent DE-102010055707-B4 (DE)
Title: Konfigurierbarer Rundfunkgeräteingang, Konfigurieren einer Tunerschaltung und System mit Konfigurierbarem Rundfunkgeräteingang
Inventor: KASHA DAN B
IPC: H04H40/18
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung umfassend: einen Rundfunkgerättuner (10), der aus einem einzigen Halbleiterchip ausgebildet ist, der in einer integrierten Schaltung eingerichtet ist, wobei der Rundfunkgerättuner (10) einen konfigurierbaren Eingang aufweist, um ein Radiofrequenzsignal über einen Signalpfad zu empfangen und zu verarbeiten, wobei der Rundfunkgerättuner (10) umfasst: einen rauscharmen Verstärker (15), der einen Eingang aufweist, der mit einem ersten Pin (P1) der integrierten Schaltung gekoppelt ist, und einen Ausgang, der mit einem zweiten Pin (P2) der integrierten Schaltung gekoppelt ist, wobei der rauscharme Verstärker (15) so einstellbar ist, dass er ein Teil des Signalpfads oder kein Teil des Signalpfads ist, was auf einer Konfiguration eines Rundfunkgeräts basiert, in welchem die integrierte Schaltung eingerichtet ist; einen Mischer (20), der einen Eingang aufweist, der mit einem dritten Pin der integrierten Schaltung gekoppelt ist; eine variable Impedanz (R1, R2, R3, R4), die mit einem vierten Pin der integrierten Schaltung gekoppelt ist; und einen Varaktor (C1), der mit einem fünften Pin der integrierten Schaltung gekoppelt ist.
Patent DE-102011006371-B4 (DE)
Title: Zylinderschalter
Inventor: POSER JÖRG
IPC: H03K17/95
Filed: 2011-03-29
Granted: 2015-07-16
Abstract: Zylinderschalter (1) zum Befestigen in einer Längsnut (19) eines Maschinenteils (21) mit einem magnetischen Sensor, der in Abhängigkeit eines Auslöseelements ein elektrisches Schaltsignal erzeugt, bestehend aus einem einstückigen Gehäuse (2), das ein Basisteil (3), an dessen Unterseite ein Nutteil (4) und an dessen Seitenfläche ein Anschlussaufnahmeteil (5) angeformt sind, aufweist, wobei die Achse des Anschlussaufnahmeteils (5) parallel zu der Seitenfläche verläuft, wobei das Nutteil (4) schmaler als die lichte Öffnung (20) der Längsnut (19) ist und die Befestigung mittels eines Arretierungselements (11) erfolgt, das in einer im Basisteil (3) vorgesehenen Führung (7) eingelegt ist und das von oben bedienbar ist und das Anschlussaufnahmeteil (5) in unmittelbarer Nähe zur Führung (7) oberhalb des Nutteils (4) seitlich am Basisteil (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102011006865-B4 (DE)
Title: Rotierende Düsenanordnung
Inventor: LANGE HERMANN
IPC: B05B15/68
Filed: 2011-04-06
Granted: 2015-07-16
Abstract: Rotierende Düsenanordnung mit einem relativ zu einer Anschlussleitung (12) feststehenden Gehäuse (14) und einem rotierenden Düsenkopf (22), wobei der Düsenkopf (22) wenigstens eine Austrittsöffnung aufweist und wobei der Düsenkopf (22) mit einer Welle (20) verbunden ist, die in das Gehäuse (14) hineinragt und die drehfest mit einem in dem Gehäuse (14) angeordneten Turbinenrad (46) verbunden ist, wobei das Turbinenrad (46) und die Welle (20) jeweils eine durchgehende Mittelbohrung aufweisen, um in dem Gehäuse (14) einen ersten, über das Turbinenrad (46) führenden Strömungspfad und einen zweiten, über die jeweiligen Mittelbohrungen von der Anschlussleitung (12) bis zu der wenigstens einen Austrittsöffnung am Düsenkopf (22) führenden Strömungspfad bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Strömungspfad über das Turbinenrad (46) bis zu der wenigstens einen Austrittsöffnung am Düsenkopf (22) führt.
Patent DE-102011007386-B4 (DE)
Title: Abgasnutzturbine, Abwärmerückgewinnungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Abwärmerückgewinnungssystems
Inventor: BORNHORN ALFONS
IPC: F02C9/24
Filed: 2011-04-14
Granted: 2016-08-18
Abstract: Abgasnutzturbine (20) zur energetischen Nutzung von Brennkraftmaschinenabgas, mit: einem Turbinengehäuse (21) und einem Rotor (23), der drehbar im Turbinengehäuse (21) gelagert ist und der eine Mehrzahl von Turbinenschaufeln (23a) aufweist, und einem im Turbinengehäuse (21) angeordneten Leitgitter (24) zum Steuern einer Abgasanströmung der Turbinenschaufeln (23a), – wobei das Turbinengehäuse (21) eine Mehrzahl von Abgaseinlasspassagen (22a, 22b) aufweist zum über das Leitgitter (24) Leiten von Abgas auf die Turbinenschaufeln (23a), wobei die jeweiligen Abgaseinlasspassagen (22a, 22b) – bis zum Leitgitter (24) hin voneinander separat sind, und wobei in jeder Abgaseinlasspassage (22a, 22b) ein Drucksensor angeordnet ist zum Messen eines Abgasdrucks (PI, PII) in der jeweiligen Abgaseinlasspassage (22a, 22b), und – Druckangleichmitteln, die mit den Drucksensoren verbunden sind und die eingerichtet sind, die jeweiligen Abgasdrücke (PI, PII) in den Abgaseinlasspassagen (22a, 22b) aneinander anzugleichen.
Patent DE-102011017506-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Trittelement zum Fixieren eines Werkstückes durch einen Bediener
Inventor: GÜNTHER JOACHIM
IPC: B27G19/00
Filed: 2011-04-26
Granted: 2014-04-30
Abstract: Vorrichtung (1; 31) zum Fixieren eines Werkstückes (2, 22, 23; 32, 48, 49), das auf einem Untergrund (3) positioniert ist, während der Bearbeitung des Werkstückes (2, 22, 23; 32, 48, 49) mit einem handgeführten Werkzeuggerät durch einen Bediener, bestehend auseinem Trittelement (4; 34), das eine Trittfläche (10; 40) zur Einleitung einer Haltekraft durch den Bediener und eine Auflagefläche (11; 41) zur Auflage der Vorrichtung (1; 31) auf das Werkstück (2, 22, 23; 32, 48, 49) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittelement (4; 34) über ein Verbindungselement (7) mit einem Abstützelement (5; 35), mit dem die Vorrichtung (1; 31) am Untergrund (3) abstützbar ist, verbunden ist und das Abstützelement (5; 35) aus einem, dem Trittelement (4; 34) zugewandten ersten Abschnitt (14; 37) und einem, dem Untergrund (3) zugewandten zweiten Abschnitt (15; 38) besteht, wobei der erste und zweite Abschnitt (14, 15; 37, 38) über eine Längenverstelleinrichtung (13; 39) zueinander verstellbar sind.
Patent DE-102011055406-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung für eine Ölversorgungseinrichtung einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine
Inventor: CORNEA MARIUS
IPC: F01M1/16
Filed: 2011-11-16
Granted: 2016-06-09
Abstract: Ventileinrichtung (100) für eine Ölversorgungseinrichtung einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine aufweisend eine Buchse (102) mit Fluidanschlüssen (172, 174, 176, 178), eine in der Buchse (102) verstellbar aufgenommene Kolbeneinrichtung (134) und eine Betätigungseinrichtung (166) zum Verstellen der Kolbeneinrichtung (134) zwischen Betätigungspositionen, wobei die Kolbeneinrichtung (134) einen Kolbenabschnitt (136) und einen Hülsenabschnitt (138) aufweist, wobei der Hülsenabschnitt (138) mit dem Kolbenabschnitt (136) formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist, wobei betätigungspositionsabhängig mit der Ventileinrichtung (100) die Flussrichtung und/oder die Flussmenge eines ersten Fluidstroms änderbar ist und ein zweiter Fluidstrom freigebbar oder sperrbar ist, wobei der erste Fluidstrom zur Regelung einer Ölpumpe oder eines Wärmetauscher-Bypasses und/oder der zweite Fluidstrom zur Steuerung einer Kühlung dient, wobei die Kolbeneinrichtung (134) mithilfe der Betätigungseinrichtung (166) entgegen der Kraft einer Feder (164) verstellbar ist und die Kolbeneinrichtung (134) bei inaktiver Betätigungseinrichtung in eine Betätigungsposition verstellt ist, in der der zweite Fluidstrom freigegeben ist.