baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332258-B4 (DE)
Title: Zündschaltung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NICKEL HANS DIPL -ING
IPC: F02P5/145
Filed: 2003-07-16
Granted: 2022-06-02
Abstract: Zündschaltung für einen Verbrennungsmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorkettensäge, einem Freischneidegerät, einem Trennschleifer oder dgl., mit einer Zündkerze (2), die über einen Zündschalter (14) mit einer Spannungsquelle (16) verbunden ist, und mit einer den Zündschalter (14) betätigenden elektronischen Steuerschaltung (15), die in Abhängigkeit des Kurbelwellenwinkels und weiterer Betriebsparameter des Motors (1) wie dessen Drehzahl den Zündschalter (14) schließt und pro Umdrehung der Kurbelwelle (10) einen Zündfunken auslöst, wobei der Steuerschaltung (15) für ein und dieselbe Drehzahl ein Zündzeitpunkt für den Leerlauffall und ein Zündzeitpunkt für den Beschleunigungsfall bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung (15) die Leerlaufdrehzahl überwacht, dass bei einem Drehzahlanstieg im Leerlauf die Steuerschaltung (15) auf den Zeitpunkt für den Beschleunigungsfall umschaltet, und dass nach der Zündumschaltung auf den Beschleunigungsfall die Drehzahl weiter überwacht wird, und bei Ausbleiben eines weiteren Drehzahlanstiegs oder bei einem Drehzahlabfall die Steuerschaltung (15) auf den Zündzeitpunkt für den Leerlauffall zurückschaltet.
Patent DE-10332319-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Tintenverwaltung und Tintenverwaltungssystem
Inventor: HASSELER KELVIN
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-07-16
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
für eine
Tintenverwaltung in einem Tintenverwaltungssystem zur Verwendung
mit einem Druckserver, das folgende Schritte aufweist:  Empfangen
von Konfigurationsinformationen (302) für einen oder mehrere von Tintenstiften,
Reservoiren, Druckköpfen
und einer Tintenpegel-Meßverfahrensbezeichnung;  Empfangen
von Druckserverbefehlen (304);  Lesen von Daten (309, 322, 326)
von Systemsensoren und Lesen und Schreiben von Daten an und von
intelligenten Chipelementen, die einem oder mehreren von Reservoiren und
Druckköpfen
in dem System zugeordnet sind, und einen nichtflüchtigen Speicher, der einer
Tintenverwaltungssteuerung in dem Tintenverwaltungssystem zugeordnet
ist; und  von dem Druckserver unabhängiges Ergreifen einer Maßnahme (306,
307, 308, 309, 310, 322, 454) ansprechend auf fehleranzeigende Daten
von einem intelligenten Chipelement oder einem Sensor,  wobei
das Verfahren ferner ein Messen von Tinte in einem Reservoir unter
Verwendung von zumindest zwei unterschiedlichen Verfahren und ein
Erfassen, ob eine Inkonsistenz bei den Messungen vorliegt, aufweist,
wobei die fehleranzeigenden Daten anzeigen, dass eine Inkonsistenz vorliegt,
und wobei...
Patent DE-10344834-B4 (DE)
Title: Motorkühlsystem
Inventor: HWANG GYU-HAN
IPC: F02F1/42
Filed: 2003-09-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Motorkühlsystem, aufweisend:  einen Kühlmitteleinlass, der an der Außenoberfläche eines Zylinderblocks (10) auf einer Seite ausgebildet ist und der ein erstes am Zylinderblock (10) ausgebildetes Einlassloch (16), das mit einem im Zylinderblock (10) ausgebildeten Kühlmantel (14) in Verbindung steht, und ein zweites am Zylinderblock (10) ausgebildetes Einlassloch (18) aufweist, das mit einem in einem Zylinderkopf (20) ausgebildeten Kühlmantel (24) in Verbindung steht, so dass ein Kühlmittel separat in den Kühlmantel (14) des Zylinderblocks (10) und in den Kühlmantel (24) des Zylinderkopfs (20) hineinströmen kann,  und einen Kühlmittelauslass, der auf einer anderen Seite am Zylinderkopf (20) ausgebildet ist und mittels dessen die ohne gegenseitiges Vermischen entlang unterschiedlicher Passagen im Zylinderblock (10) und im Zylinderkopf (20) geströmten Kühlmittelströme separat ausströmen können,  wobei sich der Kühlmittelauslass diagonal gegenüberliegend zum Kühlmitteleinlass befindet,  wobei ein Kanal vorgesehen ist, der benachbart zu nur genau einer von mehreren Zylinderlaufbuchsen (12) angeordnet...
Patent DE-10349013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige und zur Betätigung, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: HELMICH PHILLIP
IPC: H01H9/18
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Anzeige und zur Betätigung,
insbesondere in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung (10) ein Anzeigemittel
(1) und ein Betätigungsmittel
(3) aufweist, wobei die Vorrichtung ein Abbildemittel (2) aufweist,
wobei das Abbildemittel (2) entlang zumindest eines Teils des von
dem Anzeigemittel (1) ausgehenden Lichts (15) zwischen dem Anzeigemittel
(1) und dem Betätigungsmittel
(3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel
(3) eine Bildebene, die durch eine Materialschicht des Betätigungsmittels
(3) gebildet ist, aufweist, zur Darstellung der von dem Anzeigemittel
(1) ausgehenden Projektion.
Patent DE-10351232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Blockerkennung bei einem von einem Elektromotor angetriebenen System
Inventor: RIFAI FADI
IPC: G05B19/4061
Filed: 2003-11-03
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zur Blockerkennung bei einem von einem Elektromotor (2) angetriebenen System (3), wobei die Blockerkennung auf einer Auswertung von drehzahlabhängigen Störungen des Motorstroms basiert, mit den Schritten: – Messen (21) des Motorstromes (30), – Vergleichen des gemessenen Motorstroms (3) mit einem Referenzwert (31) – Erzeugen eines Steuersignals zum Abschaltendes Motorstroms in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleiches, dadurch gekennzeichnet, – dass der Referenzwert (31) durch Ausfiltern der drehzahlabhängigen Störungen aus dem gemessenen Motorstrom (30) ermittelt wird und – das Vergleichen des gemessenen Motorstromes (30) mit dem Referenzwert (31) eine Ermittlung eines Differenzwertes (32) beider Größen umfasst, der als Ergebnis des Vergleiches dient.
Patent DE-10358022-B4 (DE)
Title: Fußprofil mit Durchbrandschutz
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: E06B1/04
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-07-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für ein
Paneel, insbesondere für
ein Lichtbanddachpaneel, umfassend einen Befestigungsabschnitt (12)
zum Befestigen eines Paneels (8) und einen Tragabschnitt (10) zum
Anordnen der Befestigungsvorrichtung (6) an einem Auflager (4), insbesondere
eines Gebäudes,
wobei der Tragabschnitt (10) einen raumseitigen Bereich (18) aufweist,
welcher aus einem zumindest schlecht entflammbaren Werkstoff ausgebildet
ist, der sich durch die Strahlungshitze einer unmittelbar benachbarten
Wärmequelle
vorbestimmbar verformt.
Patent DE-19521609-B4 (DE)
Title: Dezimationsfilter mit wählbarem Dezimationsverhältnis und Verfahren zur Dezimationsfilterung
Inventor: STAVER DANIEL ARTHUR
IPC: H03H17/06
Filed: 1995-06-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Dezimationsfilter
mit einem wählbaren
Dezimationsverhältnis
zum Filtern mindestens eines extern abgeleiteten Stromes von quantisierten
elektrischen Signalen mit einer vorbestimmten Signalrate, mit:  – einem
Koeffizientgenerator (10), der als Reaktion auf einen Satz (M) von
extern abgeleiteten Auswahlsignalen für ein Dezimationsverhältnis ein
separates normalisiertes Koeffizientsignal an jeweils einem Ausgang
einer Vielzahl von Ausgängen
(12) bereitstellt, wobei der Koeffizientgenerator (10) enthält.  – einen
N-Bit-Zähler
(20), der gesteuert von einem vorbestimmten Zählertaktsignal an jedem der
N Zählerausgänge ein
separates Zählerausgangssignal
bereitstellt, wobei N eine vorbestimmte ganze Zahl mit der Massgabe
ist, dass 2 N  eine obere Grenze für das Dezimationsverhältnis des Dezimationsfilters
darstellt,  – einen
mit dem N-Bit-Zähler
verbundenen Invertierer zur Aufnahme jedes Zählerausgangssignals, wobei
der Invertierer abhängig
von einem Invertersteuersignal selektiv jedes empfangene Zählerausgangssignal
entweder invertiert oder nicht, und  – eine Normalisierschaltung
(400), die zur Aufnahme jedes Ausgangssignals vom Invertierer ausgelegt
ist und in Abhängigkeit
von dem Satz extern abgeleiteter...
Patent DE-19545454-B4 (DE)
Title: Münzbetätigter Unterhaltungsautomat mit einem Münzeinwurfschlitz
IPC: G07F1/06
Filed: 1995-12-06
Granted: 2004-03-18
Abstract: Münzbetätigter Unterhaltungsautomat mit einer Vorrichtung zur Annahme von Kreditkarten und zum Verändern der auf der Kreditkarte befindlichen Daten, dadurch gekennzeichnet, daß einem Münzkanal eine Einrichtung zum kontaktlosen Übertragen von Daten und Energie zugeordnet ist, und daß die Kreditkarte (12) als laminierte Chipkarte ausgebildet ist, mit einer endseitigen spiralförmig ausgebildeten Spule (19) für die Übertragung von Energie und einer benachbart dazu angeordneten spiralförmigen Spule (20) für den Empfang von Datensignalen, und mit einem Mikrocomputer (22) sowie einem Spannungsregler (21), wobei die Kreditkarte (12) im ISO-Format im Bereich der Spulen (19, 20) in der Breite derart reduziert ist, daß sie mit dem Münzkanal des Unterhaltungsautomaten korrespondiert.
Patent DE-19625680-B4 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung für Bänder, Riemen und dergleichen
Inventor: TASSI RINO
IPC: B65H18/16
Filed: 1996-06-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Aufwickeln von Materialien (12) wie Bänder, Riemen oder dergleichen
zu Rollen mit oder ohne Kern (10), mit einem Aufnahmedorn (11) zur
direkten oder über
einen Kern (10) erfolgenden Aufnahme des Materials (12) für dessen
Drehung, mit Führungsrollen
(13, 13') zum Führen
des aufzuwickelnden Materials (12) zu dem Dorn (11) und mit einer
Andruckwalze (14), die zum Anlegen an den Umfang der Rolle während ihrer
Bildung bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckwalze
(14) motorgetrieben und derart betätigt ist, dass sie sich mit
einer zumindest geringfügig
höheren
Umfangsmomentangeschwindigkeit als die Umfangsmomentangeschwindigkeit
der sich mit dem Dorn (11) drehenden Rolle dreht, dass die Andruckwalze
(14) zusammen mit der Bewegung des Dorns (11) die Rolle in Drehung
versetzt und dass die Andruckwalze (14) auf einem Schwingträger (15)
montiert ist, der von einem Betätigungszylinder
(16) zu der Rolle hin gedrückt
ist, und dass ihre Drehung von einem Antrieb (18) bewirkt wird,
der...
Patent DE-19638729-B4 (DE)
Title: Stabile Mehrphasenemulsion vom Typ 01/W/O2, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung
Inventor: FERRERO LOUIS
IPC: A61K8/06
Filed: 1996-09-13
Granted: 2004-09-23
Abstract: Stabile Mehrphasenemulsion vom Typ O 1 /W/O 2 , gekennzeichnet durch  (a) eine emulgatorfreie primäre Öl-in-Wasser Phase, bestehend aus einem viskoplastischen wäßrigen Gel, das die fein verteilten inneren Öltröpfchen zusammen mit einem Gelbildner enthält, wobei der Gelbildner ausgewählt ist unter einem Polyacrylat-Blockcopolymeren und einem in Wasser quellbaren Dreischichttonmineral, und wobei die thixotrope primäre Öl-in-Wasser-Phase einen Fließpunkt im Bereich von 20 bis 100 Pa hat, eine plastische Viskosität von 0,01 bis 0,1 Pa·s hat und wenigstens einen lipophilen Wirkstoff in dem primären Öl enthält; und  (b) eine sekundäre Ölphase, in der die primäre Öl-in-Wasser-Phase zusammen mit einem lipophilen Emulgator vorliegt; und wobei  (c) der Anteil der inneren Ölphase 10 bis 35 Gew-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsion, beträgt.
Patent DE-19718447-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer einen Kommunikationsteilnehmer identifizierenden Namensbezeichnung
Inventor: STANZL GERHARD
IPC: H04M1/56
Filed: 1997-04-30
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren in einem Kommunikationsnetz mit wenigstens zwei jeweils eine Vielzahl von Teilnehmeranschlüssen aufweisenden Kommunikationssystemen, zum Ermitteln einer einen rufenden Teilnehmer identifizierenden Namensbezeichnung für eine Anzeige derselben an einem Endgerät eines gerufenen Teilnehmers, wobei im Rahmen einer Verbindungssignalisierung eine den Teilnehmeranschluß des rufenden Teilnehmers identifizierende Rufnummerninformation vom Kommunikationssystem des rufenden an das Kommunikationssystem des gerufenen Teilnehmers übermittelt wird, und vom Kommunikationssystem des gerufenen Teilnehmers ein in einer, dem Kommunikationssystem des gerufenen Teilnehmers zugeordneten Rufnummerndatei gespeichertes, vom Betreiber des Kommunikationssystems des rufenden Teilnehmers erstelltes und über ein Datennetz an die Rufnummerndatei übermitteltes Rufnummernverzeichnis auf Vorhandensein der übermittelten Rufnummerninformation durchsucht wird, und bei Auffinden der Rufnummerninformation eine dieser im Rufnummernverzeichnis zugeordnete Namensbezeichnung ermittelt und am Endgerät des gerufenen Teilnehmers angezeigt wird.
Patent DE-19735238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung einer Tür eines Trennwandelementes
Inventor: SCHUESLER KARL
IPC: E05D7/081
Filed: 1997-08-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Verriegelung einer Tür
(4) eines Trennwandelementes (2), wobei die Tür (4) über einen Drehpunkt (6) am übrigen Teil
(10) des Trennwandelementes (2) gelagert und zur Herstellung eines
weiteren Drehpunktes (16) zusätzlich
an einem anderen Gegenstand (18) verankerbar ist, mit einem Arretiermittel
(34, 34a), in dessen erstem Betriebszustand die Tür (4) in
ihrer geschlossenen Stellung am übrigen
Teil (10) des Trennwandelementes (2) arretiert und in dessen zweitem
Betriebszustand die Tür
(4) zwischen ihrer geschlossenen Stellung und ihrer geöffneten
Stellung frei verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch eine Sicherheitseinrichtung
(11, 34d), die für
den Fall, dass sich das Arretiermittel (34, 34a) im zweiten Betriebszustand
befindet und die Tür
(4) nicht am anderen Gegenstand (18) verankert ist, die Tür (4) in
ihrer geschlossenen Stellung am übrigen
Teil (10) des Trennwandelementes (2) abstützt, wobei die Sicherheitseinrichtung
ein am übrigen
Teil (10) des Trennwandelementes vorgesehenes erstes Sicherungsmittel
(11, 11b) und ein an der Tür...
Patent DE-19737779-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Bremszylinderdruckes
Inventor: BUSCHMANN GUNTHER
IPC: B60T8/172
Filed: 1997-08-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Bremszylinderdrucks (p Z ) in einem Bremszylinder (8) einer Bremsanlage während eines ABS-Regelungsvorgangs, die mit einer Druckaufbaueinrichtung (1) versehen ist, die den Bremszylinder (8) mit unter Druck stehendem Hydraulikfluid versorgt, wobei der Druck im Bremszylinder (8) durch Ansteuersignale beeinflußt werden kann, mit den Schritten  – Ermitteln des Drucks (p A ) in der Druckaufbaueinrichtung (1),  – Heranziehen des Drucks (p A ) in der Druckaufbaueinrichtung (1) als Anfangswert für den Bremszylinderdruck (p Z ),  – Ermitteln eines Druckaufbau- und/oder Druckabbaukennwerts nach Maßgabe des ermittelten Bremszylinderdrucks (p Z ) und des Drucks (p A ) in der Druckaufbaueinrichtung (1),  – Ermitteln des Bremszylinderdrucks (p Z ) nach Maßgabe des Druckauf- und/oder Druckabbaukennwerts bezugnehmend auf die Ansteuersignale zur Beeinflussung des Drucks im Bremszylinder (8).
Patent DE-19743737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Drahtbondelektrode auf einer Dickschichtleiterplatte
Inventor: OKA KENGO
IPC: H05K3/12
Filed: 1997-10-02
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Drahtbondelektrode auf einer Dickschichtleiterplatte, bei welcher eine Kupfer-Dickschicht (2) als Verdrahtungsschicht auf einem isolierenden Substrat (1) gebildet ist und ein auf dem isolierenden Substrat angebrachtes Teil (7) elektrisch mit der Kupfer-Dickschicht (2) über einen Golddraht (8) verbunden ist, mit:  einem Schritt des Druckens der Kupfer-Dickschicht (2) auf das isolierende Substrat und des Sinterns der Kupfer-Dickschicht zur Bildung der Verdrahtungsschicht; und  einem Schritt des Druckens einer Gold-Dickschicht, welcher vor dem Drucken Kupfer hinzugefügt worden ist, auf das isolierende Substrat und des Sinterns der Gold-Dickschicht als Drahtbondelektrode, um wenigstens partiell die Kupfer-Dickschicht zu überlappen, welche auf dem isolierenden Substrat gebildet ist.
Patent DE-19746877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Ventilspiels am Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: GARCIA COSMO CARLOS
IPC: F01L1/20
Filed: 1997-10-23
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des Ventilspiels am Zylinderkopf (2) einer Brennkraftmaschine, in welchem ein Ventil (14) über einen Schlepphebel (6) öffnend und schließend betätigbar geführt ist, gekennzeichnet durch eine fest in den Zylinderkopf (2) eingesetzte und um ein Stück über diesen hervorstehende Fassung (1), deren hervorstehender Abschnitt mit wenigstens einem Schlitz (3) versehen ist, dessen geometrische Längsachse im wesentlichen lotrecht zur geometrischen Längsachse der Fassung (1) verläuft, durch ein verstellbar in der Fassung (1) gehaltenes Stellglied (4), und durch ein im Bereich des Schlitzes (3) an der Fassung (1) anbringbares und mit dem Stellglied (4) zusammenwirkendes Arretierglied (5), wobei der Schlepphebel (6) schwenkbar auf dem Stellglied (4) gelagert ist.
Patent DE-19811825-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit einer begrenzten Anzahl von Kommunikationskanälen
Inventor: HALLENSTAL MAGNUS
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-03-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Steuern von Kommunikationsverbindungen in einem Kommunikationssystem, wobei jede Kommunikationsverbindung zumindest einen Kommunikationskanal belegt und für eine Kommunikation zwischen zumindest zwei Kommunikationsvorrichtungen (2-6, 8-15) verwendet wird, umfassend:  Erfassen einer Anforderung für eine erste Kommunikationsverbindung (100; 303; 402);  Einrichten der angeforderten Kommunikationsverbindung unter der Voraussetzung, dass freie Kommunikationskanäle verfügbar sind; und  unter der Bedingung, dass keine freien Kommunikationskanäle verfügbar sind;  Erfassen zumindest einer zweiten Kommunikationsverbindung, die zumindest zwei Kommunikationskanäle belegt;  Überprüfen einer Serviceaufzeichnung und Feststellen, ob die zumindest eine zweite Kommunikationsverbindung für eine Freigabe von zumindest einem ihrer Kommunikationskanäle verfügbar ist;  Freigeben zumindest eines der Kommunikationskanäle der zumindest einen zweiten Kommunikationsverbindung;  
 Einrichten der ersten Kommunikationsverbindung unter Verwendung des zumindest einen freigegebenen Kommunikationskanals; und  wobei eine Abfragevorrichtung (504) in regelmäßigen Zeitintervallen Überprüfungen des Zustands der Kommunikationskanäle durchführt und die zumindest eine zweite Kommunikationsverbindung die Nutzung von freigegebenen Kommunikationskanälen wiederaufnimmt, bis der ursprüngliche Zustand...
Patent DE-19818905-B4 (DE)
Title: Schnellfilteranlage zur Trinkwasseraufbereitung
Inventor: SCHOENFELD THOMAS
IPC: C02F1/00
Filed: 1998-04-22
Granted: 2004-06-09
Abstract: Großfilteranlage zur Aufbereitung von Trinkwasser bestehend aus im Block zusammengefassten Schnellfiltern mit Filterkammern, an deren unterem Teil über dem Boden ein Düsenboden mit Schüttung angeordnet ist und aus Rohrwasserkanälen mit darunter befindlichen Reinwasserkanälen sowie Schlammwasserkanälen, dadurch gekennzeichnet, daß an den Längsseiten und einer Stirnseite der Filterkammern (1) eine durchgehende Schlammwasserüberlaufkante (3) angeordnet ist, wobei sich die längsseitigen Teile der Schlammwasserüberlaufkante auf Schlammwasserabzugsrinnen (2), die wiederum auf den längsseitigen Trennwänden aufgebaut sind, befinden und wobei die stirnseitigen Teile der Schlammwasserüberlaufkante (3) an einen Schlammwasserkanal (4) grenzen und dass unterhalb des Düsenbodens (9) zur Ableitung des Filtrats und zur Verteilung der Spülmedien y-förmige Betonteile (13) angeordnet sind, die gleichzeitig als Düsenbodenmittelauflager dienen.
Patent DE-19828580-B4 (DE)
Title: Waschmaschine, insbesondere für die Oberflächenbehandlung industrieller Teile
IPC: B01D3/00
Filed: 1998-06-26
Granted: 2009-08-06
Abstract: Waschmaschine (1), insbesondere für die Öberflächenbehandlung industrieller Teile, mit einer Behandlungskammer (2), einem Vorratsbehälter (3), (4) für eine Reinigungsflüssigkeit und einer Destillationseinrichtung (5) zum Aufbereiten gebrauchter Reinigungsflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß die Destillationseinrichtung (5) und der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (3), (4) als vertikal ausgerichtete Zylinder ausgebildet sind und eine Baueinheit bilden, und der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (3), (4) wenigstens mit Teilen seiner Bodenwand im Dampfraum (18) der Destillationseinrichtung (5) angeordnet ist, und die Behandlungskammer (2) im Bereich des Dampfraumes der Destillationseinrichtung (5) quer in den Zylinder eingebaut ist, wobei die Abwärme der Destillationseinrichtung (5) direkt die Behandlungskammer (2) und den Reinigungsflüssigkeits behälter (3), (4) heizt.
Patent DE-19950849-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Detektion, Entfernungs-, Größen- und Temperaturmessung von einer Wärmequelle
Inventor: RUST HENDRIK
IPC: G08B17/12
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Detektion, Entfernungs-, Größen- und Temperaturmessung von einer Wärmequelle mit einem Wärmestrahlung erfassenden Sensorsystem sowie einer Auswerteeinheit, in der die Sensorsignale ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem ortsfest angebracht ist und eine einzige Infrarotsensoreinheit aufweist, deren räumliche Lage relativ zur erfassenden Wärmequelle entlang wenigstens einer Linearachse änderbar ist.
Patent DE-19950883-B4 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Schalldämpferwolle sowie deren Verwendung
Inventor: KATZSCHMANN AXEL
IPC: C03C13/00
Filed: 1999-10-22
Granted: 2011-04-28
Abstract: Schalldämpferwolle mit einer biologisch abbaubaren Faserzusammensetzung, bestehend aus den Bestandteilen, in Gew.-%: $F1 wobei weiterhin gilt, daß die Summe aus Calciumoxid und Magnesiumoxid im Bereich von 26,1 bis 30,1 Gew.-% und die Summe aus Natriumoxid und Kaliumoxid im Bereich von 3,5 bis 6,5 Gew.-% liegt.
Patent DE-19958777-B4 (DE)
Title: Mobiles Telekommunikationsendgerät
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04M1/00
Filed: 1999-12-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: Mobiles
Telekommunikationsendgerät
(1) mit einer Empfangsvorrichtung (5) zum Empfang von Nachrichten
aus einem Telekommunikationsnetz (10) in einem Empfangsbetriebsmodus,
wobei ein Abfragebetriebsmodus am mobilen Telekommunikationsendgerät (1) einstellbar
ist, in dem eine Steuerung (15) für den Fall, dass der Empfangsbetriebsmodus
abgeschaltet ist, zu mindestens einer ersten vorgegebenen Zeit den
Empfangsbetriebsmodus aktiviert, und wobei die Steuerung (15) prüft, ob innerhalb
einer zweiten vorgegebenen Zeit nach der Aktivierung des Empfangsbetriebsmodus
Informationen über mindestens
eine im Telekommunikationsnetz (10) für das mobile Telekommunikationsendgerät (1) vorliegende
Nachricht in der Empfangsvorrichtung (5) empfangen wurde, dadurch
gekennzeichnet, dass das Herunterladen einer anstehenden und erkannten
Nachricht zu einem vorgegebenen späteren Zeitpunkt erfolgt.
Patent DE-19959655-B4 (DE)
Title: Chirurgische Elektrode
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61N1/05
Filed: 1999-12-10
Granted: 2004-12-30
Abstract: Chirurgische
Elektrode (1) zur zeitweiligen Überwachung
und/oder unipolaren Stimulation der Herztätigkeit und/oder zur Defibrillation
bei Vorhofflimmern mit einer gebogenen chirurgischen Nadel (3) am
in der Herzwand zu plazierenden und zu verankernden Ende der Elektrode
(1), welche Nadel (3) nach dem Einsetzen der Elektrode (1) abgetrennt
wird, und mit einem in Gebrauchsstellung durch den Thorax nach außen ragenden
Ende zum Verbinden mit einem äußeren Herzschrittmacher
oder EKG-Monitor, wobei die Elektrode (1) im am Herzen zu fixierenden
Bereich zwei mit Abstand zueinander angeordnete Pole (6 und 7) aufweist,
wobei zwei gegeneinander isolierte Drähte oder Leiter (8 und 9) zu
einem ersten proximalen indifferenten Pol (6) geführt sind,
wo der eine elektrische Leiter (8) mündet oder endet, und wobei
der zweite elektrische Leiter (9) diesen ersten Pol (6) isoliert
durchläuft und
mit Abstand zu dem ersten Pol (6) den zweiten Pol (7) und dahinter
die abtrennbare chirurgische Nadel (3) aufweist und der der...