baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015414-B4 (DE)
Title: Trägerhohlprofil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BESTE ANDREAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2006-04-03
Granted: 2014-04-03
Abstract: Trägerhohlprofil für ein Kraftfahrzeug mit einem geschlossenen Außenprofil (10) und mit einem Innenhohlprofil (26), das gebogene und gerade Wandbereiche (12, 28, 30, 32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenprofil (26) einen mit dem Außenprofil (10) gemeinsamen ersten Wandbereich (12) aufweist und sich bis zu einem dem ersten Wandbereich (12) gegenüberliegenden zweiten Wandbereich (14) des Außenprofils (10) erstreckt, und mit dem Außenprofil (10) durch mindestens eine Stützrippe (36, 38, 40, 42) verbunden ist.
Patent DE-102006015554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Notbremsung von Kraftfahrzeugen
Inventor: CHRISTENSEN Niels
IPC: B60T7/00
Filed: 2006-03-31
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Notbremsung von mit einer herkömmlichen Bremsanlage mit Scheiben-
und/oder Trommelbremsen ausgerüsteten
Kraftfahrzeugen (1) in besonders problematischen Bremssituationen,
wobei als Ergänzung
und zusätzlicher
Schutz mindestens eine an der Unterseite des Kraftfahrzeugs (1)
aufgehängte
Bremsplatte (10) heruntergefahren und gegen die Fahrbahndecke (9) gepresst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Unterseite des Kraftfahrzeugs
(1) im Bereich der Hinterachse (2) – möglichst dahinter – aufgehängten ein
bis vier Bremsplatten (10) mit Hilfe hydraulisch und/oder elektromechanisch
wirkender computergesteuerter und/oder elektronisch geregelter Anpresszylinder
(3, 4) zunächst
schräg nach
unten mit halber Bremsleistung mit dem vorderen Teil ihrer Andruckfläche (15)
gegen die Fahrbahndecke (9) geführt
werden und dann durch weiteres Herausfahren der hinteren Anpresszylinder
(3) auch der hintere Teil der Andruckfläche (15) bei voller Bremsleistung
auf die Fahrbahndecke (9) gepresst wird, so dass dann ein Kontakt
der gesamten Andruckfläche
(15) mit der Fahrbahndecke (9) bei voller Bremsleistung hergestellt
ist.
Patent DE-102006019834-B4 (DE)
Title: Drehverbindungseinrichtung
Inventor: SUENAGA KATSUYUKI
IPC: H01R39/10
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-09-03
Abstract: Drehverbindungseinrichtung (1) mit:  einem Stator (2);  einem drehbar an dem Stator (2) angebrachten Rotor (3);  einer Kabelkammer (6), die von dem Stator (2) und dem Rotor (3) umgeben ist und auch um einen Rotationsmittelpunkt des Rotors herum in Umfangsrichtung ausgebildet ist;  einem Kabel (4), das in der Kabelkammer (6) untergebracht ist, so dass es eine Drehung des Rotors bezüglich des Stators ermöglicht, wobei ein Ende des Kabels zum Stator (2) und ein anderes Ende des Kabels zum Rotor (3) geführt ist; und  einem Gleitringmechanismus (5) mit zumindest einem leitenden Ring (20), der an entweder dem Rotor (3) oder dem Stator (2) angebracht ist, und mit zumindest einem leitenden Gleitanschluss (21), der an dem anderen dieser beiden Elemente Rotor (3) und Stator (2) angebracht ist und auch dazu ausgestaltet ist, an dem leitenden Ring zu gleiten, wobei  der Stator (2) einen stationären oberen Flächenteil...
Patent DE-102006020184-B4 (DE)
Title: Regelventil
Inventor: PULLMANN UWE
IPC: F16K1/44
Filed: 2006-05-02
Granted: 2007-12-20
Abstract: Regelventil
mit einem Ventilgehäuse (2)
und mindestens zwei über
einen gemeinsamen Betätigungsmechanismus
(20) mit einer Regeleinrichtung verstellbaren, im Bereich einer
jeweiligen Durchflussöffnung (2.5,
2.6) angeordneten Durchflussregulierorganen (40, 50),  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Zusatzreguliereinrichtung vorhanden
ist, die in den Betätigungsmechanismus
(20) in der Weise integriert ist, dass mindestens eines der Durchflussregulierorgane (50)
außer
mittels der Regeleinrichtung auch mittels der Zusatzreguliereinrichtung
zum Ändern
der Durchflussmenge betätigbar
ist,  wobei die Durchflussmenge des mindestens einen anderen – nicht
mit der Zusatzreguliereinrichtung betätigbaren – Durchflussregulierorgans
(40) bei einer Verstellung mittels der Zusatzreguliereinrichtung
unverändert
bleibt.
Patent DE-102006023513-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-metall-organische Mischschichten (MOML) enthaltende Anzeigevorrichtungen mit vermindertem Reflektionsgrad
Inventor: AZIZ HANY
IPC: H01L51/50
Filed: 2006-05-18
Granted: 2016-09-22
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend eine Anode; eine Kathode; einen zwischen der Anode und der Kathode angeordneten Lumineszenzbereich; und einen die Lichtreflexion reduzierenden Bereich, umfassend drei metall-organische Mischschichten (MOML), die jeweils in unterschiedlichen Konzentrationen i) ein jeweils in den Schichten gleiches metallhaltiges Material und ii) ein jeweils in den Schichten gleiches organisches Material umfassen, wobei der die Lichtreflexion reduzierende Bereich eine Dicke von etwa 30 nm besitzt und jede metall-organische Mischschicht eine Dicke von etwa 1 nm bis etwa 15 nm besitzt; wobei das Metall Ag ist und in einer Menge von etwa 5 bis etwa 30 Vol.-% in jeder MOML vorliegt.
Patent DE-102006034063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung von Sendezeiten für das zyklische Absenden von Datentelegrammen und Teilnehmer-Einrichtung hierzu
IPC: G08C15/06
Filed: 2006-07-20
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Festlegung von Sendezeiten für das zyklische Absenden von Datentelegrammen (3) in einem Datenübertragungsnetzwerk (1), das eine Mehrzahl von miteinander vernetzten Sende- und/oder Empfangseinheiten enthaltende Teilnehmer-Einrichtungen (2) hat, mit Zuordnen eines Telegrammzählers zu den einzelnen Datentelegrammen (3) einer sendenden Teilnehmer-Einrichtung (2) derart, dass sich die Telegrammzähler einer Folge von Datentelegrammen (3) voneinander unterscheiden, individuellem Festlegen eines auf einen Sendezeitpunkt (ST x,y ) folgenden Sendezeitpunktes (ST x,y+1 ) zum Absenden eines nächsten Datentelegramms (3) für jede das Datentelegramm (3) sendende Teilnehmer-Einrichtung und jede folgende Sendezeit des Senders derart, dass die Zeiten zwischen jeweils zwei aufeinander folgenden Sendezeitpunkten (ST x,y ; ST x,y+1 ) eines Zyklus für jede sendende Teilnehmer-Einrichtung (2) ständig variiert, und Festlegen der Sendezeiten mit einer Funktion zur Erzeugung einer Pseudo-Zufallszahl, dadurch gekennzeichnet, dass die Pseudo-Zufallszahl in Abhängigkeit von einer der sendenden Teilnehmer-Einrichtung (2) fest zugeordneten  Teilnehmeradresse und dem Telegrammzähler, der dem ausgesendeten oder nachfolgenden Datentelegramm zugeordnet ist, ermittelt wird.
Patent DE-102006036554-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2006-08-04
Granted: 2020-02-06
Abstract: Gurtaufroller für ein Sicherheitsgurtsystem, miteiner in einem Rahmen (2) drehbar gelagerten Gurtspule (4) zur Aufnahme eines Gurtbands (6),einer reversiblen Gurtstraffeinheit mit einem Motor (10),einer irreversiblen Gurtstraffeinheit undeinem Kupplungsmechanismus mit einer Kupplungsscheibe (30) und einem Bremselement (42) für die Kupplungsscheibe (30), wobei die reversible Gurtstraffeinheit über den Kupplungsmechanismus an die Gurtspule (4) ankoppelbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (42) durch eine Drehung des Motors (10) so auf die Kupplungsscheibe (30) einwirkt, dass diese den Motor (10) und die reversible Gurtstraffeinheit koppelt, und dass das Bremselement (42) bei Aktivierung der irreversiblen Gurtstraffeinheit durch ein Deaktivierungselement (44) deaktiviert wird, indem die Wirkverbindung des Bremselements (42) zur Kupplungsscheibe (30) durch das Deaktivierungselement (44) getrennt wird.
Patent DE-102006052969-B4 (DE)
Inventor: AUFDERHEIDE DETLEF
IPC: E06B9/325
Filed: 2006-11-08
Granted: 2008-07-17
Abstract: The device has a stopper pin, a spring unit (20) and a stopper socket (15) that is movable between the stopper pin and the spring unit. The stopper socket is coupled with an opening and closing movement of a shading system in a kinematic manner. The pin and/or the spring unit are fixable at a desired stopper position by a clamping unit (30). The clamping unit is arranged outside a winding shaft for hangings, and is arranged in an axial direction of the winding shaft. The pin and the spring unit are adjustable.
Patent DE-102006062452-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre und Verfahren zur Prüfung eines Targets einer Röntgenröhre
Inventor: REINHOLD ALFRED
IPC: H01J35/14
Filed: 2006-12-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Röntgenröhre, insbesondere
Mikrofocus-Röntgenröhre (2),
mit Mitteln (18) zum Richten eines Elektronenstrahles (10) auf ein
Target,  die folgende Einrichtungen aufweist:  – eine Steuerungseinrichtung
(20) zur Ansteuerung der Mittel (18) zum Richten des Elektronenstrahles
(10) auf das Target (4) derart, daß der Elektronenstrahl (10)
das Target (4) abtastet,  – eine
Meßeinrichtung
(22) zur Messung der Stromstärke des
Targetstromes, der bei Abtastung des Targets (4) mit dem Elektronenstrahl
(10) an unterschiedlichen Abtastorten fließt, oder einer hiervon abhängigen Meßgröße und  – eine Auswerteeinrichtung
(24) zur Zuordnung des jeweiligen Meßwertes für den Targetstrom zu dem zugehörigen Abtastort.
Patent DE-102007000426-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltsteuersystem für eine Automatikgetriebevorrichtung
Inventor: YOSHIYAMA SHIGERU
IPC: F16H63/02
Filed: 2007-08-06
Granted: 2021-09-02
Abstract: Elektrisches Schaltsteuersystem für eine Automatikgetriebevorrichtung (100), die durch einen Nutzer betätigt wird, wobei das elektrische Schaltsteuersystem folgendes besitzt:eine Bereichsumschalteinheit (60) für das Umschalten eines Schaltbereichs der Automatikgetriebevorrichtung (100) zwischen einem P-Bereich und einem anderen Schaltbereich als dem P-Bereich;eine Parksperrvorrichtung (70), die daran angepasst ist, eine Abgabewelle der Automatikgetriebevorrichtung (100) in Verbindung mit der Bereichsumschalteinheit (60) in einen Sperrzustand zu bringen, wenn in den P-Bereich umgeschaltet wird, wobei die Parksperrvorrichtung (70) daran angepasst ist, die Abgabewelle der Automatikgetriebevorrichtung (100) in Verbindung mit der Bereichsumschalteinheit (60) in einen Sperrfreigabezustand zu bringen, wenn in den anderen Schaltbereich umgeschaltet wird;einen Elektromotor (22) für das Aktivieren der Bereichsumschalteinheit (60) und der Parksperrvorrichtung (70) gemäß einer Anweisung des Nutzers;eine manuelle Vorrichtung (40) für das Übertragen einer manuellen Betätigungskraft des Nutzers an die Parksperrvorrichtung (70) zum Aktivieren der Parksperrvorrichtung (70), wenn der Elektromotor (22) stoppt;eine Motorabgabewelle (38) für das Übertragen eines Drehmoments des Elektromotors (22) an die Parksperrvorrichtung (70); undein Abgabewellenzahnrad (39), das einstückig mit der Motorabgabewelle (38) drehbar ist, wobeidie manuelle Vorrichtung (40) eine Einweg-Übertragungseinheit (41, 411, 412, 42) besitzt, die daran angepasst ist, eine Übertragung der manuellen Betätigungskraft in einer Richtung zuzulassen, in der die Parksperrvorrichtung (70) in den Sperrzustand gebracht wird,die Einweg-Übertragungseinheit (41, 411, 412, 42) daran angepasst ist, eine Übertragung der manuellen Betätigungskraft in einer Richtung zu verhindern, in der die Parksperrvorrichtung (70) in den Sperrfreigabezustand gebracht wird,die Einweg-Übertragungseinheit (41, 411, 412, 42) zumindest ein P-in-Zahnrad (42), das daran angepasst ist, um mit dem Abgabewellenzahnrad (39) einzugreifen, und eine Stange (41) besitzt, die daran angepasst ist, die manuelle Betätigungskraft zu übertragen,die Stange (41) durch ein Gehäuse (43) gestützt wird, das das P-in-Zahnrad (42) aufnimmt, und relativ zu dem Gehäuse (43) axial bewegbar ist, unddas P-in-Zahnrad (42) durch die Stange (41) gestützt wird und relativ zu der Stange (41) bewegbar ist.
Patent DE-102007002176-B4 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zum Erfassen des Schaltzustands eines elektromagnetischen Schaltgeräts
Inventor: KEIL RAINER
IPC: H01H50/08
Filed: 2007-01-15
Granted: 2018-07-19
Abstract: Erfassungseinrichtung zum Erfassen des Schaltzustands eines elektromagnetischen Schaltgeräts (1), mit folgenden Merkmalen:- Sie weist ein Gehäuse (8) auf, in dem ein Stößel (9) beweglich gelagert ist.- Der Stößel (9) ist zwischen zwei mechanischen Endstellungen bewegbar, wobei die Endstellungen des Stößels (9) mit dem Schaltzustand des elektromagnetischen Schaltgeräts (1) korrespondieren.- Im Gehäuse (8) ist eine Sensoreinrichtung (14) angeordnet, von der unabhängig von einem etwaigen Ansteuerzustand des elektromagnetischen Schaltgeräts erfassbar ist, in welcher der Endstellungen sich der Stößel (9) tatsächlich befindet, und von der ein hiermit korrespondierendes elektrisches Signal (E) abgebbar ist.- Die Sensoreinrichtung (14) ist derart ausgebildet, dass die tatsächliche Stellung des Stößels (9) von ihr erfassbar ist, ohne den Stößel (9) zu berühren.
Patent DE-102007010165-B4 (DE)
Title: Strumpfhose für medizinische Zwecke
Inventor: CHARLOT ELENA
IPC: A41B11/14
Filed: 2007-02-28
Granted: 2011-03-24
Abstract: Strumpfhose für medizinische Zwecke, bei der die Strumpfhose (1) eine Kompressionsstrumpfhose (2) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  auf der innenliegenden Seite der Kompressionsstrumpfhose (2) mindestens ein Magnetband (4), das mindestens einen Dauermagneten (5) aufweist,  eingelassen ist, wobei das mindestens eine Magnetband (4) auf der Haut eines die Strumpfhose tragenden Patienten aufliegt.
Patent DE-102007014229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung
Inventor: TIPPMANN MARTIN
IPC: H04B10/112
Filed: 2007-03-24
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung mit einer ersten Einheit (2), umfassend einen erste Sendelichtstrahlen (4) emittierenden ersten Sender (5), und mit einer entfernt zur ersten Einheit (2) angeordneten zweiten Einheit (3), umfassend einen die Sendelichtstrahlen (4) empfangenden Empfänger (9), wobei zur Durchführung einer bidirektionalen Datenübertragung in der ersten Einheit (2) ein zweiter Empfänger (9') und in der zweiten Einheit (3) ein zweiter Sendelichtstrahlen (4') emittierender Sender (5') integriert sind, und wobei zur optischen Datenübertragung die zu übertragenden Daten den Sendelichtstrahlen (4, 4') in Form von Kodierungen aufgeprägt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Pegel des am Ausgang des Empfängers (9) anstehenden Empfangssignals mittels des zweiten Senders (5') an den zweiten Empfänger (9') in der ersten Einheit (2) übertragen wird und in Abhängigkeit hiervon eine Verstelleinheit (12) betätigt wird, mittels derer der erste Sender (5) auf den ersten Empfänger (9) ausgerichtet wird, dass dem zweiten Sender (5') eine Verstelleinheit (12') zugeordnet ist, die in Abhängigkeit der Empfangssignale des zweiten Empfängers (9') verstellbar ist, wobei die Empfangssignale des zweiten Empfängers (9') mittels des ersten Senders (5) an den ersten Empfänger (9) in der zweiten Einheit (3) übertragen werden, und dass in Sendepausen, in welchen der erste beziehungsweise zweite Sender (5, 5') keine Daten überträgt, von diesem der aktuelle Pegel des Empfangssignals an den ersten beziehungsweise zweiten Empfänger (9, 9') übertragen wird, wodurch die Vorrichtung (1) fortlaufend justiert wird.
Patent DE-102007019559-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Getriebe mit einem konstruktiven Stützelement für Elektromotor/Generator
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: H02K51/00
Filed: 2007-04-25
Granted: 2016-04-14
Abstract: Elektromechanisches Getriebe (10), das umfasst: einen ersten Motor/Generator (14A) mit einem ersten ringförmigen Rotor (16A), der um eine Drehachse (C) drehbar ist, und einem ersten ringförmigen Stator (22A), der den ersten Rotor (16A) umschreibt; einen zweiten Motor/Generator (14B) mit einem zweiten ringförmigen Rotor (16B), der um die Drehachse (C) drehbar ist, und einem zweiten ringförmigen Stator (22B), der den zweiten Rotor (16B) umschreibt, wobei jeder der Rotoren (16A, 16B) eine Seite (44A, 44B), die an den anderen der Rotoren (16A, 16B) angrenzt, und eine Seite (46A, 46B), die nicht an den anderen der Rotoren (16A, 16B) angrenzt, besitzt; wenigstens ein stationäres konstruktives Stützelement (13), das jeweils eine Außenfläche (24A, 24B) der Statoren (22A, 22B) umschreibt und diese unterstützt; wobei sich das wenigstens eine konstruktive Stützelement (13) von dem jeweiligen Rotor (16A, 16B) radial nach innen erstreckt und diese wenigstens teilweise unterstützt, wobei das konstruktive Stützelement (13) einen äußeren ringförmigen Abschnitt (26), einen inneren ringförmigen Abschnitt (28) und einen sich radial erstreckenden radialen Nabenabschnitt (30) umfasst; eine erste und eine zweite Rotornabe (20A, 20B), die jeweils eine Innenfläche der Rotoren (16A, 16B) unterstützen und in Bezug auf das wenigstens eine konstruktive Stützelement (13) drehbar sind; ein erstes Lager (32A) zwischen der ersten Rotornabe (20A) und dem inneren ringförmigen Abschnitt (28) des wenigstens einen konstruktiven Stützelements (13), um die Drehung der ersten Rotornabe (20A) in Bezug auf das wenigstens eine konstruktive Stützelement (13) zu verbessern, wobei das erste Lager (32A) radial außerhalb von dem inneren ringförmigen Abschnitt (28) des wenigstens einen konstruktiven Stützelements (13) angeordnet ist; ein zweites Lager (32B) zwischen der zweiten Rotornabe (20B) und dem inneren ringförmigen Abschnitt (28) des ...
Patent DE-102007022204-B4 (DE)
Title: Direktgasrezirkulationsheizer zur optimalen Desorption von Gasen in Tieftemperatur-Gasspeicherbehältern
Inventor: ARNOLD GERD
IPC: F17C11/00
Filed: 2007-05-11
Granted: 2010-07-01
Abstract: System zur Desorption von Gas, umfassend:  einen Tieftemperatur-Gasspeicherbehälter mit einem Auslass und einem Einlass;  ein poröses Gasspeichermaterial in dem Tieftemperatur-Gasspeicherbehälter, wobei das Gasspeichermaterial ein adsorbiertes Gas aufweist;  einen Zirkulationspfad für das Gas zwischen dem Auslass und dem Einlass, wobei der Zirkulationspfad umfasst:  einen ersten Pfad in Richtung eines Gasverbrauchers;  einen zweiten Pfad, der mit dem ersten Pfad verbunden ist, wobei der zweite Pfad einen Rezirkulationspfad von dem Auslass zu dem Einlass umfasst; und  einen Wärmetauscher zur Desorption, der mit dem ersten und/oder zweiten Pfad verbunden ist; und  einem elektrischen oder katalytischen Zusatzheizer in dem zweiten Pfad;  wobei Wärme, die von dem Wärmetauscher an das in dem Rezirkulationspfad befindliche Gas geliefert wird, zur Folge hat, dass das Gas in dem Rezirkulationspfad auf eine vorbestimmte Temperatur über eine kryogene Temperatur des Gasspeichermaterials erwärmt wird, wobei das erwärmte Gas in dem Rezirkulationspfad in den Einlass...
Patent DE-102007026928-B4 (DE)
Title: Harzgeformte Komponente, welche mit einer Metallplatte versehen ist und Form-bzw. Gießverfahren dafür
Inventor: MAEGAWA AKIHITO
IPC: H01R4/06
Filed: 2007-06-12
Granted: 2020-09-17
Abstract: Harzgeformte Komponente (1), welche mit wenigstens einer Metallplatte (10) versehen ist, umfassend:
 wenigstens eine Metallplatte (10),
 einen harzgeformten Abschnitt (20), welcher einsetzgeformt ist, um integral mit der Metallplatte (10) zu sein, und
 wenigstens eine elektronische Komponente (2; 3), welche an oder nahe dem harzgeformten Abschnitt (20) angeordnet ist,
 wobei wenigstens eine Sammelschiene (4) auch wenigstens teilweise in dem harzgeformten Abschnitt (20) einsetzgeformt ist, und ein Abschnitt (4A) der Sammelschiene (4), welcher von dem harzgeformten Abschnitt (20) freigelegt ist, derart an einem Anschluss (8) der elektronischen Komponente (2; 3) festgelegt ist, dass die elektronische Komponente (2; 3) an einer Fläche (10A) der Metallplatte (10) angeordnet gehalten wird, und
 wobei die elektronische Komponente (2; 3) mit wenigstens einem Anguss an einem Teil des Hauptabschnitts (5) in Kontakt mit der Metallplatte (10) ausgebildet ist, und die Metallplatte (10) mit wenigstens einer Vertiefung (10B) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen einer Angussmarkierung (5D) ausgebildet ist, welche auf einem Hauptabschnitt (5) der elektronischen Komponente (2; 3) in Übereinstimmung mit dem Anguss ausgebildet ist.
Patent DE-102007040600-B4 (DE)
Title: Steuerbares Hydrolager
Inventor: LOHEIDE STEFAN DR
IPC: F16F13/30
Filed: 2007-08-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Steuerbares Hydrolager zur Schwingungsdämpfung in einem definierten Frequenzband, mit: – einem Elastomerkörper (1), – zwei mit einer magnetorheologischen Flüssigkeit gefüllten, durch mindestens einen Kanal (2) miteinander verbundenen Kammern, die zumindest teilweise flexible Kammerwände aufweisen, deren Beulfederrate ein Maß für die Druckänderung durch die zwischen den Kammern erfolgende Volumenverdrängung darstellt, – wenigstens einem, im Bereich des Kanals (2) ein magnetisches Feld erzeugenden Elektromagnet, welches im Bereich des Kanals (2) ein inhomogenes Magnetfeld ist, und – einer oder mehreren Hülsen (11, 12), wobei in zumindest einer der Hülsen (11, 12) der Kanal (2) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Hülsen (11, 12) in ihrer Mantelfläche ein Spulenpaar des Elektromagneten aufnimmt, in welcher der Kanal (2) zwischen den Spulen (13, 14) des Spulenpaars verläuft und dass der Kanal (2) zumindest abschnittsweise schräge Seitenwände (3, 4) beziehungsweise einen paraboloiden oder sphäroiden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102007043995-B4 (DE)
Title: Drape-Schutzglas-Anordnung für Operations-Mikroskope
Inventor: WEILER ANDREAS
IPC: A61B19/02
Filed: 2007-09-14
Granted: 2010-05-12
Abstract: Drape-Schutzglas-Anordnung für OP-Mikroskope, die  (a) eine Adaptionsvorrichtung als Schutzglasfassung (2a, 2b) aufweist, die  (b) ein transparentes Schutzglas (3) umfasst und die  (c) mit einem Drape (6) verbunden ist, wobei  (d) einerseits das Schutzglas (3) in der Schutzglasfassung (2a, 2b) ortsfest positioniert, sowie andererseits das Drape (6) mit der Adaptionsvorrichtung unter Bildung einer einteiligen Gesamtanordnung (2a, 2b; 3; 6) fest miteinander verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzglasfassung (2a) zur Adaption in horizontaler Richtung (9) an die Fläche (16) des Gehäuse-Unterteils (1a) des OP-Mikroskops mindestens einen Rastbolzen (4a), der mit einer entsprechenden Aufnahmebohrung (14a) im OP-Mikroskop korrespondiert, sowie eine Nase (5a), die mit einer entsprechenden Ausnehmung (17) an der Stirnseite des Gehäuse-Unterteils (1a) des OP-Mikroskops korrespondiert, aufweist.
Patent DE-102007044895-B4 (DE)
Title: Hornantenne
Inventor: STEGHAFNER HERBERT
IPC: H01Q13/02
Filed: 2007-09-20
Granted: 2013-06-20
Abstract: Antenne (1) für einen Sendebetrieb und/oder einen Empfangsbetrieb mit einer Auskoppeleinrichtung (2a) und/oder einer Einkoppeleinrichtung (2b) für elektromagnetische Wellen, mit einem aus zumindest zwei Seitenwänden (3a, 3b, 3c, 3d) aufgebauten Horntrichter (4) und mit zumindest zwei Finnen (5a, 5b), die sich in das Innere des Horntrichters (4) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Seitenwände (3a, 3b, 3c, 3d) zwei Freischnitte (7a, 7b) an den Finnen (5a, 5b) aufweisen.
Patent DE-102007050061-B4 (DE)
Title: Tray
Inventor: DUBOIS JEAN-MARC
IPC: B65D71/70
Filed: 2007-10-19
Granted: 2009-12-24
Abstract: Tray zum Transport von Mehrwegflaschen, insbesondere aus Glas, in dem dem Flaschenquerschnitt entsprechende Einformungen (4) in matrixförmiger Anordnung vorgesehen sind, deren Bodenflächen (5) auf ihrer den eingesetzten Flaschen (9) abgewandten Seite eine gemeinsame Ebene (x-y) aufspannen und zwischen den Einformungen (4) dem Querschnitt der Flaschenhälse entsprechende Öffnungen (7) vorgesehen sind, wobei diese Öffnungen (7) ebenfalls matrixförmig angeordnet sind und beide Matrizen die gleiche Anzahl an Elementen aufweisen und um eine Spalte und eine Zeile gegeneinander versetzt sind, so dass durch Drehung eines Trays (1) um die Z-Achse um 180° gegenüber einem zweiten baugleichen Tray (1) die Mittelpunkte jeweils einer Einformung (4) des ersten Trays und einer Öffnung (7) des zweiten, über dem ersten Tray angeordneten Tray miteinander fluchten.