baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009960-U1 (DE)
Title: Verstellpropeller und Schiffsantrieb
IPC: B63H21/38
Filed: 2015-09-02
Abstract: Verstellpropeller (16), der von dem zumindest einen Antriebsmotor (14) angetrieben ist, und
 (a) eine Nabe (18),
 (b) zumindest ein Propellerblatt (20) und
 (c) eine hydraulischen Verstellvorrichtung (22) zum Verstellen der Steigung des zumindest einen Propellerblatts (20) mittels eines hydrophilen Hydraulikfluids (29), das überwiegend aus Wasser besteht, aufweist.
Patent DE-202015104227-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Dünnplatte und eine Dünnplatte
IPC: B27N3/06
Filed: 2015-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Dünnplatte umfassend mindestens eine, vorzugweise zwei Streustation (5, 6) zum Streuen von Feingut (2) und Grobgut (3) in getrennten Fraktionen zu einer Pressgutmatte (1) auf ein Formband (10); eine Presse (16) zum Verpressen der Pressgutmatte (1) zu einer Dünnplatte und eine Aufwickelstation (17) zum Aufwickeln der Dünnplatte zu einer Bandrolle.
Patent DE-202015104623-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern eines Passierens von Tieren
IPC: E06B7/28
Filed: 2015-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern eines Passierens von Tieren durch einen Spalt (8) eines gekippten Fensters oder einer gekippten Türe, mit zumindest einem flexiblen, trapez- oder dreieckförmigen Einsatz (3) und wenigstens zwei Befestigungsmitteln (10), die dazu ausgebildet sind, jeweils eine Längsseite des Einsatzes (3) zu befestigen, wobei zumindest ein Befestigungsmittel (10) zur lösbaren Befestigung des Einsatzes (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105925-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung der Einbaulage eines Sicherungsringes
IPC: G01B5/252
Filed: 2015-11-05
Abstract: Einrichtung zur Prüfung der Einbaulage eines Sicherungsringes, wobei die Einrichtung eine im Wesentlichen zylindrische Hülse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der in Richtung zum montierten Sicherungsring weisenden Stirnseite der Hülse eine Prüfkontur ausgebildet oder an einem Prüfring angeordnet ist, derart, dass die Prüfkontur bei lagegerechter Montage des Sicherungsrings an die in Richtung zur Einrichtung weisende Seite des Sicherungsrings anlegbar ist und dass durch die Prüfkontur der Einrichtung wenigstens eine erste Öffnung zum Anlegen eines Vakuums oder Staudruckes führt, mit welchem das Anlegen der Prüfkontur an den Sicherungsring prüfbar ist.
Patent DE-202016001593-U1 (DE)
Title: Neue Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/282
Filed: 2016-03-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10; 100) mit einem Gehäuse (12; 102), zumindest einem Endlosband (16; 106) und zumindest einem Bürstenkörper (18; 108), wobei der zumindest eine Bürstenkörper (18; 108) an zumindest einem Kontakt gegen das Endlosband (16; 106) wirkt, um Verschmutzungen von dem zumindest einen Endlosband (16; 106) zu lockern und/oder zu entfernen, gekennzeichnet durch Mittel (32; 126) zum Auspressen von Flüssigkeit aus dem zumindest einen Endlosband (16; 106).
Patent DE-202016005860-U1 (DE)
Title: Filterkassette mit Unterteilungen
IPC: B01J20/22
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Filterkassette (3), welche aufweist – eine zumindest teilweise gasdurchlässige erste Stirnfläche (10), – eine gegenüber der ersten Stirnfläche (10) angeordnete zumindest teilweise gasdurchlässige zweite Stirnfläche (11), – eine umlaufende Randwandung (9), die zusammen mit der ersten Stirnfläche (10) und der zweiten Stirnfläche (11) einen Innenbereich der Filterkassette (3) umgibt, – eine Mehrzahl von Trennwänden (25, 26, 27), die sich innerhalb des Innenbereichs der Filterkassette (3) jeweils von der ersten Stirnfläche (10) zur zweiten Stirnfläche (11) erstrecken und den Innenbereich in eine Mehrzahl von Abteilungen (28) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenbereich der Filterkassette (3) zusätzlich zu den Trennwänden (25, 26, 27) ein oder mehrere Trennstege (29) angeordnet sind, wobei an jedem Trennsteg (29) jeweils mindestens ein Spalt (30, 31) zwischen dem Trennsteg (29) und einer oder beiden Stirnflächen (10, 11) ausgebildet ist.
Patent DE-202016006508-U1 (DE)
Title: Kartuschenkolben mit Entlüfteventil
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Kartuschenkolben mit Entlüfteventil, wobei ein Ventilteil (2) in eine vorderseitige Aussparung des Kolbens (1) eingesetzt ist, die eine Durchgangsöffnung (11) sowie eine diese umgebende Ringnut (12) umfasst, das Ventilteil (2) aus einem Zentralkörper (21), der die Durchgangsöffnung (11) des Kolbens (1) durchsetzt, und einem diesen mit Abstand umgebenden Wandkörper (22) besteht, der in die Ringnut (12) eintaucht und an der Kolbenvorderseite durch einen Wandbereich (23) mit dem Zentralkörper (21) verbunden ist, der Zentralkörper (21) zwischen sich und einem die Durchgangsöffnung (11) von der Ringnut (12) trennenden Ringwandteil (14) des Kolbens (1) durch einen Ringspalt (17) beabstandet ist und einen sich nach hinten verjüngenden konischen Umfangsflächenbereich (41) hat, der mit einem Dichtrand (42) eines in der Durchgangsöffnung (11) gebildeten Öffnungswandvorsprungs (18) zusammenwirkt, der Zentralkörper (21) an seinem hinteren Ende einen über die Kolbenrückseite (19) überstehenden Vorsprung (29) aufweist, über welchen der Zentralkörper (21) bei einem gegen die Rückseite (19) des Kolbens (1) ausgeübten Druck entgegen einer von dem als Feder wirkenden Wandbereich (23) erzeugten Rückstellkraft nach vorne gedrückt werden kann, um einen Ventilspalt zwischen dem konischen Umfangsflächenbereich (41) und dem Dichtrand (42) zu öffnen, eine Entlüftestrecke vorgesehen ist, die durch die Ringnut (12) und eine Filterstrecke (3), die zwischen dem Wandkörper (22) und dem Ringwandteil (14) gebildet ist, sowie durch den Ringspalt (17) führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandkörper (22) doppelwandig mit einer äußeren Wand (25) und einer inneren Wand (26) ausgebildet ist, zwischen denen ein Zwischenraum (27) gebildet ist, der am vorderen Ende durch den Wandbereich (23) verschlossen ist, der nur durch mindestens eine, von der Kolbenvorderseite in den Zwischenraum (27) führende Luftdurchtrittsöffnung (28) durchbrochen ist, und dass zwischen der inneren Wand (26) und dem Ringwandteil (14) die Filterstrecke (3) gebildet ist, in welche Luft aus dem Zwischenraum (27) um das rückwärtige Ende der inneren Wand (26) herum eintreten und aus der Filterstrecke (3) um das vordere Ende des Ringwandteils (14) herum in den Ringspalt (17) gelangen kann.
Patent DE-202016100365-U1 (DE)
Title: Pastenführungselement für Rakelhalter und Rakelhalter mit Pastenführungselement
IPC: B41F15/44
Filed: 2016-01-27
Abstract: Pastenführungselement für Rakelhalter, wobei das Führungselement einen vorzugsweise zumindest im wesentlichen biegesteifen und vorzugsweise flächigen Korpus aufweist, welcher seitlich an einem Rakelhalter befestigbar ist, um eine seitliche Pastenführung für eine dem von Rakelhalter gehalterte Rakel zugeführte Paste bereitzustellen, und wobei das Pastenführungselement eine an eine Unterlage wie ein Drucksieb anlegbare Anlagekante aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich an dem Korpus eine flexible Materialschicht angebracht ist, welche von dem Korpus vorsteht und in dem vorstehenden Bereich die Anlagekante an die Unterlage bereitstellt.
Patent DE-202016103085-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-06-10
Abstract: Medizinisches Instrument (10) für Anwendungen in der Endoskopie, umfassend einen pistolenförmigen Handgriff zur Handhabung des Geräts mit einem Mittelfingerabschnitt (13) und einem im spitzen oder etwa rechten Winkel dazu verlaufenden hinteren Daumenabschnitt, welcher einen Daumenring (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Daumenring (11) am Handgriff um eine Achse (11a) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202016103779-U1 (DE)
Title: Dachhalter
IPC: E04D13/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Dachhalter (1), mit einem an einem schräg verlaufenden Dachsparren festlegbaren Befestigungsabschnitt (2), und mit einem aufrechten Anlageabschnitt (3), der um eine liegende Achse schwenkbar und lotrecht ausrichtbar ist.
Patent DE-202016104735-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: B65D85/86
Filed: 2016-08-29
Abstract: Gehäuse (1), bestehend aus wenigstens einem Rahmen (2) und wenigstens einem Deckel (3), wobei der Rahmen (2) eine Breite (B1), eine Länge (L1) und eine Höhe (H1) aufweist und wobei der Rahmen (2) fest oder lösbar mit dem wenigstens einem Deckel (3) und/oder mit wenigstens einem weiteren Rahmen mit gleicher Länge (L1) und gleicher Breite (B1) und/oder wenigstens einem Rahmen mit wenigstens einer zweiten Länge (L2) und einer zweiten Breite (B2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenmaße des wenigstens einen Rahmens (2) und/oder der weiteren Rahmen einem standardisierten Format entsprechen.
Patent DE-202016105171-U1 (DE)
Title: Erfassungsschaltung, Hypridansteuerungsschaltung und Sensoranordnung
IPC: G01R33/07
Filed: 2016-09-16
Abstract: Eine Erfassungsschaltung (200), dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: einen Sensor (201); und eine Ansteuerungsvorrichtung (202), die mit dem Sensor (201) verbunden ist, wobei die Ansteuerungsvorrichtung (202) zum Ansteuern des Sensors (201) verwendet ist, wobei die Ansteuerungsvorrichtung (202) eine Stromansteuerungsschaltung und eine Spannungsansteuerungsschaltung (203) aufweist; die Stromansteuerungsschaltung den Sensor (201) in einem Stromansteuerungsmodus ansteuert, und die Spannungsansteuerungsschaltung (203) den Sensor (201) in einem Stromansteuerungsmodus ansteuert; und eine Schaltvorrichtung (204), die mit der Ansteuerungsvorrichtung (202) verbunden ist und diese derart steuert, dass die Ansteuerungsvorrichtung (202) in der Lage ist, zwischen dem Stromansteuerungsmodus und dem Spannungsansteuerungsmodus umzuschalten.
Patent DE-202017000477-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Wasserfahrzeug und Wasserfahrzeug
IPC: B63H16/20
Filed: 2017-01-28
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Wasserfahrzeug (2), insbesondere für ein Tretboot (2'), mit wenigstens einem Betätigungselement (3; 4; 5) und wenigstens einem Antriebsaggregat (6) mit einer Antriebswelle (7), wobei das wenigstens eine Betätigungselement (3; 4; 5) durch ein Verbindungselement (8) mit dem Antriebsaggregat (6) gekoppelt oder koppelbar ist und wobei ein Treibmittel (9) auf der Antriebswelle (7) durch einen Zugmitteltrieb (10) mit dem wenigstens einen Betätigungselement (3, 4, 5) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verbindungselement (8) mindestens ein Führungselement (11; 11') für mindestens ein Zugmitteltrum (12; 12') des Zugmitteltriebs (10) zur Reduktion des Abstands zwischen den Zugmitteltrumen (12; 12') angeordnet ist.
Patent DE-202017006802-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Stromkreisunterbrecher für Industrie- und Schienenfahrzeuganwendungen
IPC: H01H33/10
Filed: 2017-04-11
Abstract: Hochgeschwindigkeits-Unterbrecher (1) für Industrie- oder Schienenfahrzeuganwendungen, zum Unterbrechen eines hohen Gleichstroms mit hoher Effizienz und extrem schnellen Eingriffszeiten, wobei der Unterbrecher (1) ein Gehäuse (10) und einen Basisabschnitt (2) aufweist, welcher trägt:
 einen Aktivierungsmechanismus (3) zum Schalten von Mitteln, aufweisend einen Haltemechanismus (20, 22) und einen Freigebemechanismus (40);
 einen mittleren Kontaktabschnitt (4) zum Schalten oder Unterbrechen, aufweisend wenigstens einen fixen Kontakt (5) und wenigstens einen bewegbaren Kontakt (6), und
 einen oberen Lichtbogen-Löschabschnitt (7), welcher den Kontaktabschnitt (4) zum Schalten oder Unterbrechen abdeckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbrecher (1) aufweist:
 mittlere Begrenzungsabschnitte (16, 18), die an beiden Seiten des Gehäuses (10) vorgesehen sind, zum seitlichen Begrenzen des mittleren Kontaktabschnitts (4) zum Schalten oder Unterbrechen, und zum Vorsehen von seitlichen Führungen für den Lichtbogen-Löschabschnitt (7);
 wobei der Lichtbogen-Löschabschnitt (7) verschieblich an dem Gehäuse (10) montiert ist;
 wobei sich wenigstens ein Hebel (25) quer erstreckt, zwischen den gegenüberliegenden mittleren Begrenzungsabschnitten (16, 18), zum Bewegen oder Anheben der Lichtbogenkammer (7) im Falle von Wartungsarbeiten.
Patent DE-202017102493-U1 (DE)
Title: Klapp- und Kippmechanismus für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/30
Filed: 2017-04-27
Abstract: Fahrzeugsitz, der umfasst: eine Sitzfläche, eine Sitzlehne, die in Bezug auf die Sitzfläche geschwenkt werden kann, eine Neigungsanordnung, die umfasst: eine Neigungsklammer, die mit der Sitzfläche verbunden ist, eine lehnenseitige Klammer, die mit der Sitzlehne verbunden ist, und ein Neigungsglied, das mit der Neigungsklammer und der lehnenseitigen Klammer verbunden ist und konfiguriert ist, um zu erlauben, dass die Sitzlehne in Bezug auf die Sitzfläche geschwenkt wird, eine Bodensperre, die mit der Sitzfläche assoziiert ist, und einen Klapp- und Kippmechanismus, der umfasst: eine Halteklammer, die fix mit der lehnenseitigen Klammer verbunden ist, ein Betätigungsglied, das schwenkbar mit der Halteklammer verbunden ist, und ein Schwenkglied, das schwenkbar mit der Neigungsklammer verbunden ist und weiterhin mit einem Sperrkabel, das mit der Bodensperre assoziiert ist, verbunden ist, wobei das Betätigungsglied in das Schwenkglied eingreifen kann, wenn die Sitzlehne nach vorne geschwenkt wird, um zu veranlassen, dass das Schwenkglied schwenkt und an dem Sperrkabel zieht, wodurch die Bodensperre gelöst wird, sodass die Sitzfläche nach oben schwenken kann.
Patent DE-202017103047-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen eines Ausgangsmaterials in Presslinge
IPC: C10L5/44
Filed: 2017-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Pressen eines Ausgangsmaterials in Presslinge, umfassend ein als Container (10) ausgebildetes Gehäuse, eine im Gehäuse (10) angeordnete Presse (12) und eine im Gehäuse (10) angeordnete Kühlvorrichtung (14) zum Kühlen der in der Presse (12) gepressten Presslinge.
Patent DE-202017104477-U1 (DE)
Title: Dichtung für die Achse eines Lagers
IPC: F16C33/74
Filed: 2017-07-27
Abstract: Dichtungsstruktur für die Achse eines Lagers, wobei eine Lagerbuchse (1) vorgesehen ist, in der ein Lager (2), eine Achse (3), mindestens ein Dichtungsring (5) und mindestens eine Druckplatte (4) mit einem Vorsprung (41) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (2) an der Oberseite eine Ausnehmung (21) für den Dichtungsring (5) aufweist, wobei die Wand der Ausnehmung (21) an den Stellen der Ölnuten (22) an der Außenseite des Lagers (2) Öffnungen (23) bildet.
Patent DE-202018000138-U1 (DE)
Title: Spleißmodul mit Kabelentlastung
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-01-11
Abstract: Spleißmodul mit einem Drehauszugelement (1), das relativ zu einer Halterung (6) des Spleißmoduls drehbar zwischen einer Lagerposition des Drehauszugelements und einer Zugangsposition des Drehauszugelements (1) verschwenkt werden kann und
 mit einer Reihe von Verbindungselementen (3), von denen aus LWL-Kabel (2) jeweils mit einer relativ zu dem Drehauszugelement (1) vorgegebenen Richtung herauslaufen und zu einer den Verlauf der LWL-Kabel (2) räumlich begrenzenden Führung (4) laufen,
 wobei das jeweilige LWL-Kabel (2) in der Lagerposition des Drehauszugselements (1) aus dem zugehörigen Verbindungselement (3) in Richtung zu der Führung (4) mit einer auf das Verbindungselement (3) folgenden ersten Biegung läuft und bezüglich dieser Biegung innen ein Anschlag (8.2) an dem Drehauszugelement (1) vorgesehen ist,
 und ferner an dem Drehauszugelement (1) ein Gegenanschlag (8.1) vorgesehen ist, der beim Aufschwenken des Drehauszugelements (1) in die Zugangsposition eine zweite und zu der ersten Biegung gegensinnige Biegung des LWL-Kabels (2) unterstützt oder erzwingt, welche zweite Biegung zwischen der ersten Biegung und der Führung (4) angeordnet ist und zur Unterbringung von überschüssiger Kabellänge infolge eines beim Aufschwenken abnehmenden Abstandes zwischen dem Verbindungselement (3) und der Führung (4) ausgelegt ist.
Patent DE-202018000208-U1 (DE)
Title: Rohrförderanlage mit optionaler Schutzabsiebung / Siebmaschine in modularem Aufbaukonzept
IPC: B07B1/46
Filed: 2018-01-13
Abstract: Grundgestell:Dadurch gekennzeichnet das das Gundgestell (1) mit oder ohne Stützfuß sowie flexibler Befestigung der Schnecke auf dem Gestell konzipiert ist um unterschiedliche Schneckendurchmesser sowie Schneckenlängen aufnehmen zu können. Und hier eine kundenspezifische Auswurfhöhe sowie Förderleistung erreichen zu können. Sowie Aufhängung der Schnecke an einem Bolzen mit Abstandshaltern sowie Sicherung des Bolzens über Sicherungsclips sowie anderen Befestigungsmethoden um dies an dem Gestell sichern zu können. Aber so konzipiert, um dies für einen Transport der Anlage demontieren zu können, um kleinstmögliche Packmaße zu erreichen. Sowie Stützfuß mit verstellbarem Maschinenfuß / Maschinenschuh um Unebenheiten des Boden ausgleichen zu können.
Patent DE-202018100399-U1 (DE)
Title: Elektrische Stößelstange und elektrische Kopfstützenhalterung
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-01-24
Abstract: Elektrische Stößelstange, die einen Antriebsmotor, ein äußeres Rohr, eine Gewindestange, eine Schraubenmutter und einen Gleitblock aufweist, wobei das äußere Rohr an dem Antriebsmotor befestigt ist, die Gewindestange und die Schraubenmutter in dem äußeren Rohr angeordnet sind, die Schraubenmutter sich mit der Gewindestange in einem Gewindeeingriff befindet, der Antriebsmotor mit der Gewindestange verbunden ist, um die Gewindestange anzutreiben, und der Gleitblock auf dem äußeren Rohr geschoben wird und auf der Schraubenmutter gestützt ist.
Patent DE-202018101110-U1 (DE)
Title: Einfach einzunehmende AREDS2-Medikation
IPC: A61P27/02
Filed: 2018-02-28
Abstract: Zubereitung in Form einer ergänzenden bilanzierten Diät oder eines Nahrungsergänzungsmittels, deren Zusammensetzung wesentliche Mikronährstoffe wie Vitamine, Mineralsalze und Spurenelemente zur Vorbeugung oder Behandlung der Makuladegeneration enthält und eine oder mehrere Charakteristika aufweist, die die Einnahme durch den Patienten erleichtert und/oder die Compliance des Patienten fördert.
Patent DE-202018102317-U1 (DE)
Title: Trittstufenvorrichtung
IPC: B60R3/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Trittstufenvorrichtung, die mit einem Fahrzeug verbindbar oder verbunden ist, die Trittstufenvorrichtung (1) umfassend:eine erste Trittstufe (2),wenigstens eine zweite Trittstufe (3),ein Gehäuse (10), das mit einem Teil des Unterbaus des Fahrzeugs verbindbar oder verbunden ist,einen Antrieb (4), mit dem die erste Trittstufe (2) und die wenigstens eine zweite Trittstufe (3) aus einer Position in der die Trittstufen (2, 3) in einer Verstauposition vollständig unterhalb des Fahrzeuges in oder an dem Gehäuse (10) angeordnet sind, in eine Einstiegsposition seitlich neben oder hinter dem Fahrzeug bewegbar sind,wobei der Antrieb (4) die erste Trittstufe (2) bei der Bewegung aus der Verstauposition in die Einstiegsposition in eine Richtung in oder quer zu einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs und in Richtung der Fahrgastzelle nach oben unddie wenigstens eine zweite Trittstufe (3) in oder quer zu der Fahrtrichtung des Fahrzeugs und in Richtung der Fahrbahn nach unten bewegt.
Patent DE-202018104033-U1 (DE)
Title: Längsträger und Fahrgestell für ein Straßenfahrzeug
IPC: B62D21/20
Filed: 2018-07-13
Abstract: Längsträger für ein Fahrgestell (2) eines Straßenfahrzeugs (1), wobei der im Querschnitt profilierte Längsträger (8,9) eine in Trägerlängsrichtung laufende aufrechte dünnwandige Trägerwand (31) mit einer an ihrem oberen und/oder unteren Längsrand angeordneten, quer gerichteten Trägerwand (32,33) aufweist, wobei die aufrechte Trägerwand (31) mehrere Wandöffnungen (34,35) und dazwischen angeordnete Wandstege (36,37) aufweist, wobei die aufrechte Trägerwand (31) eine Gitterstruktur (10) mit Wandöffnungen (34,35) und mit schmalen Wandstegen (36,37) zwischen den Wandöffnungen (34,35) aufweist, wobei zumindest einige Wandstege (36,37) schräg zur Trägerlängsrichtung und dabei in unterschiedlichen Richtungen geneigt sind.
Patent DE-202018104780-U1 (DE)
Title: Öffnungsfähiger Aufbau für einen Unterbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2018-08-20
Abstract: Öffnungsfähiger Aufbau für einen Unterbau (12), wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassend
 ein Verdeckgestell (24), an dem beispielsweise eine Plane (26) aus wetterbeständigem Material oder eine Mehrzahl gelenkig koppelbarer Wandungselemente anschließbar ist,
 wobei das Verdeckgestell (24) eine Mehrzahl von Schlitten (30) aufweist, die entlang wenigstens einer Führung (32, 38) verlagerbar sind,
 wobei die Führung ein Längsträgerglied (32) umfasst, entlang dem die Schlitten (30) verlagerbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Längsträgerglied (32) zumindest abschnittsweise in einer Richtung (y) quer zu der Verlagerungsrichtung (x) der Schlitten (30) verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202019000142-U1 (DE)
Title: Adventskalender mit Prüfungsfragen (und Antworten) aus der Medizin und anderen Themenbereichen (z.B. Fahrschule) in den Türchen
IPC: G09D3/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Es handelt sich um (verschiedene Versionen von) Adventskalendern, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie Prüfungsfragen mit oder ohne Bildern (in den Türchen eingedruckt) mit den korrekten Antworten bzw. Antwortmöglichkeiten zu einem bestimmten Themenbereich auf der Türinnenseite oder auf der Rückseite des Kalenders enthalten (z.B. aus der Medizin oder für Fahrschüler aus dem Bereich der Führerscheinprüfung: Adventskalender für Altenpfleger/innen, für Mediziner, für Fahrschüler in den verschiedenen Klassen, usw.). Teilweise in offen gestellten Fragen, in halboffenen und/oder nach dem Multiple-Choice-Verfahren gestellte Fragen sowie mit vorgegebenen Antworten oder Antwortmöglichkeiten.
Patent DE-202019003044-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-07-19
Abstract: Trocknungsvorrichtung zur Trocknung landwirtschaftlicher Ernteprodukte, mit einem Gehäuse (2), das einen Trockenraum (3) mit darin angeordnetem Trocknungsgut (4) umschließt und mit zumindest einem Gebläse (5) zur Förderung von Trocknungsluft (T) zu dem Trocknungsgut (4), wobei die Trocknungsluft (T) über zumindest einen Strömungskanal (6) zu zumindest einer Seite (7) des Trocknungsgutes (4) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Flächenbereich (8) einer Wand (9) des Strömungskanals (6) in der Art eines Strömungsgleichrichters (10) mit Durchströmöffnungen (11) so gebildet ist, daß die durch den Flächenbereich (8) auf das Trocknungsgut (4) strömende Trocknungsluft (T) gleichmäßig und gerichtet geführt ist.
Patent DE-202019004298-U1 (DE)
Title: Kochgerät zum Verringern der Bereitschaftsleistung eines Knopfschalters
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-10-18
Abstract: Kochgerät, das Folgendes umfasst:
 eine Knopfanordnung, die mit einem Hauptkörper auf einer Außenoberfläche des Hauptkörpers drehbar gekoppelt ist;
 einen Knopfsensor, der dafür konfiguriert ist, Leistung zum Erfassen einer Drehung der Knopfanordnung zu empfangen;
 eine Ventilwelle, die in einem Innenraum des Hauptkörpers befestigt ist, wobei die Ventilwelle dafür konfiguriert ist, sich zusammen mit der Knopfanordnung entsprechend der Drehung der Knopfanordnung zu drehen;
 einen Ventilschalter, der mit der Ventilwelle gekoppelt ist, wobei der Ventilschalter dafür konfiguriert ist, gemäß einem Drehwinkel der Ventilwelle ein- oder ausgeschaltet zu werden; und
 eine Leistungsversorgungseinheit, die dafür konfiguriert ist, dem Knopfsensor gemäß einem Betätigungszustand des Ventilschalters wahlweise Leistung zuzuführen.