baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009000779-B4 (DE)
Title: Zahnräderwechselgetriebe umfassend eine Splitgruppe
Inventor: CAPPELLARO THOMAS
IPC: F16H3/08
Filed: 2009-02-11
Granted: 2021-06-02
Abstract: Zahnräderwechselgetriebe (1), umfassend eine als Splitgruppe dienende Eingangsgruppe (2), eine Hauptgruppe (3) und optional ein zwischen der Splitgruppe (2) und der Hauptgruppe (3) geschaltetes Zwischengetriebe (4), wobei die Eingangsgruppe (2) eine Eingangswelle (5), eine parallel zur Eingangswelle (5) angeordnete und den Abtrieb der Eingangsgruppe (2) bildende erste Vorgelegewelle (6) und eine zweite parallel zur Eingangswelle (5) angeordnete und als Umkehrwelle zur Realisierung der Rückwärtsfahrt dienende Vorgelegewelle (7) umfasst, wobei auf der Eingangswelle (5) und auf den beiden Vorgelegewellen (6, 7) jeweils eine lastschaltbare Doppel-Lamellenkupplung (A, B, C) angeordnet ist und wobei die Kupplungsglocken (8, 9, 10) der Doppelkupplungen (A, B. C) über äußere Verzahnungen (35, 35', 52) miteinander direkt oder indirekt in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass antriebsseitig vor der auf der Eingangswelle (5) angeordneten Doppelkupplung (A) ein mit dem Innenlamellenträger der ersten Kupplung (K1) der Doppelkupplung (A) verbundenes Festrad (42) angeordnet ist, das mit einem auf der Vorgelegewelle (6) angeordneten und mit dem Innenlamellenträger der ersten Kupplung (K3) der auf der Vorgelegewelle (6) angeordneten Doppelkupplung (B) verbundenen Losrad (29) in Eingriff steht, wobei ein antriebsseitig vor der auf der Vorgelegewelle (7) angeordneten Doppelkupplung (C) angeordnetes und mit dem Innenlamellenträger der ersten Kupplung (KR) der Doppelkupplung (C) verbundenes Festrad (28) vorgesehen ist, dass mit dem Festrad (42) oder mit einem antriebsseitig vor dem Festrad (42) auf der Eingangswelle (5) angeordneten zusätzlichen Festrad (42') in Eingriff steht, dass der Doppelkupplung (A) ein mit dem Innenlamellenträger der zweiten Kupplung (K2) der Doppelkupplung (A) verbundenes Losrad (37) nachgeschaltet ist, das mit einem auf der Vorgelegewelle (6) abtriebsseitig der Doppelkupplung (B) angeordneten Festrad (64) in Eingriff steht, welches mit dem Innenlamellenträger der zweiten Kupplung (K4) der Doppelkupplung (B) der Vorgelegewelle (6) verbunden ist und dass abtriebsseitig vor dem Festrad (64) ein weiteres auf der Vorgelegewelle (6) angeordnetes Festrad (59) angeordnet ist, welches mit einem mit dem Innenlamellenträger der zweiten Kupplung (K5) der Doppelkupplung (C) verbundenen Losrad (41) in Eingriff steht.
Patent DE-102009007047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Injektors für Kontrastmittel an einer Magnetresonanzanlage und Magnetresonanzanlage
Inventor: ASSMANN STEFAN DR
IPC: G16H30/20
Filed: 2009-02-02
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Injektors für Kontrastmittel an einer Magnetresonanzanlage, dadurch gekennzeichnet, dass eine Benutzeroberfläche zur Einstellung von Betriebsparametern des an die Magnetresonanzanlage angeschlossenen Injektors an einer Bedieneinrichtung der Magnetresonanzanlage angezeigt wird und der Injektor gemäß an der Benutzeroberfläche eingestellten Betriebsparametern angesteuert wird, wobei ein einen Bereitschaftsmodus, in dem ein Einspritzen von Kontrastmittel möglich ist, und einen Sicherheitsmodus, in dem kein Einspritzen von Kontrastmittel möglich ist, aufweisender Injektor verwendet wird und eine Modusinformation an die Magnetresonanzanlage übermittelt wird, wobei bei einem benutzerinitiierten Start einer Messung mit der Magnetresonanzanlage bei aktivem Sicherheitsmodus eine Warnung ausgegeben wird und/oder bei aktivem Sicherheitsmodus ein Start der Messung unterbunden wird.
Patent DE-102009007401-B4 (DE)
Title: Gassackmodul mit Hupenkontakt
Inventor: SCHüTZ DOMINIK
IPC: B60R21/203
Filed: 2009-01-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Gassackmodul (12) mit
 einem Gehäuse (22),
 einem Gassackhalteblech (28), das den Gassack (26) am Gehäuse (22) klemmt,
 einem Hupenkontakt sowie einem Gegenkontakt (38), die bei Verschiebung des Gassackmoduls (12) einander berühren und einen Hupenschaltkreis schließen,
 wobei der Hupenkontakt am Gassackhalteblech (28) vorgesehen ist, und
 wobei das Gehäuse (22) Öffnungen (36) aufweist und der Gegenkontakt (38) durch diese Öffnungen (36) in Richtung zum Gassackhalteblech (28) ragt.
Patent DE-102009013874-B4 (DE)
Title: Heizgewebe
Inventor: LANGHEIN SIEGFRIED
IPC: H05B3/34
Filed: 2009-03-17
Granted: 2015-06-03
Abstract: Heizgewebe aus Schuss- und Kettfäden, wobei ein Teil der Schussfäden und/oder Kettfäden aus flexiblen rußgefüllten leitfähigen Cellulosefasern (3) besteht und/oder aus flexiblen leitfähigen Carbonfasern und/oder aus flexiblen leitfähigen Chemiefasern auf Synthesebasis oder auf Cellulosebasis jeweils mit eingelagerten elektrisch leitfähigen Partikeln, die die Heizfunktion erfüllen,  ein weiterer Teil der Schussfäden und/oder Kettfäden aus flexiblen synthetischen Fasern (2, 4) besteht, die im Gewebe eine Stützfunktion erfüllen und  zur Energieeinspeisung ein dritter Teil der Schussfäden und/oder Kettfäden (5, 6) aus Metallfäden besteht, die mit einer Stromquelle gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die, die flexiblen rußgefüllten leitfähigen Cellulosefasern (3) und/oder die flexiblen leitfähigen Carbonfasern und/oder die flexiblen leitfähigen Chemiefasern auf Synthesebasis oder auf Cellulosebasis jeweils mit eingelagerten elektrisch leitfähigen Partikeln im Gewebe kreuzenden Schussfäden und/oder Kettfäden aus flexiblen synthetischen Fasern (2, 4) und die zur Energieeinspeisung dienenden (5, 6) in die Cellulosefasern (3) und/oder die leitfähigen Carbonfasern und/oder die leitfähigen Chemiefasern teilweise eingedrückt sind.
Patent DE-102009030376-B4 (DE)
Title: Präzisionsschleifmaschine zur Bearbeitung von gerad- und schrägverzahnten Stirnrädern
Inventor: RADEV STOYAN
IPC: B23F23/00
Filed: 2009-06-25
Granted: 2015-01-22
Abstract: Maschine zur Bearbeitung von gerad- und schrägverzahnten Stirnrädern mit mindestens einem Schleifwerkzeug (9), gekennzeichnet dadurch, dass die Anordnung der Schleifwerkzeuge (9) in einer Vertikalebene ausgerichtet ausgeführt wird, wobei sowohl alle linearen Führungen – das sind gleichzeitig die Linearführungen der Maschine, auf denen während der Bearbeitung Bewegungen stattfinden – als auch ein Drehtisch (7) der Werkzeugaufnahme (10) in der horizontalen Ebene liegen, dass die Symmetrieachse eines Werkstücks (4) horizontal ausgerichtet ist und das Werkstück (4) während der Bearbeitung eine Drehbewegung um die Symmetrieachse ausführt, dass das Werkstück (4) beidseitig in einem Portal aufgespannt ist, das unmittelbar im Maschinenbett (1) aufgenommen ist, dass die Zustellung des Werkstücks über die vertikal angeordneten, im Maschinenbett (1) angebrachten Linearführungen des Portals (2) geschieht und dass die Bearbeitung auf der unteren Seite des Werkstücks (4) stattfindet.
Patent DE-102009034977-B4 (DE)
Title: Kavitationsreaktor sowie ein Verfahren zur hydrodynamischen Erzeugung homogener, oszillierender Kavitationsblasen in einem Fluid, ein Verfahren zur Desinfektion eines Fluids und ein Verfahren zum Emulgieren oder zum Suspendieren oder zur Reaktionsbegünstigung zumindest zweier Stoffe
Inventor: MASLAK DOMINIK
IPC: A61L2/02
Filed: 2009-07-28
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kavitationsreaktor (1) zur hydrodynamischen Erzeugung homogener, oszillierender Kavitationsblasen (2) in einem Fluid, umfassend, einen Strömungskanal (3) bildend und aufeinanderfolgend in Strömungsrichtung (4) des Fluides angeordnet, – einen zur Erhöhung einer Strömungsgeschwindigkeit ausgebildeten Beschleunigungsabschnitt (5), – eine quer zur Strömungsrichtung (4) angeordnete Blende (6) mit einer Vielzahl von zur Erzeugung der Kavitationsblasen ausgebildeten Mikrodurchlässen (23), wobei über eine gesamte, auf einer angeströmten Seite der Blende (6) definierte Strömungsquerschnittsfläche zumindest 10 Mikrodurchlässe (23) pro cm2 ausgebildet sind, – einen zur Stabilisierung einer Oszillation der Kavitationsblasen (2) ausgebildeten Stabilisierungsabschnitt (7), und – einen Kollabierungsabschnitt (8) mit zumindest einer Aufweitung einer Strömungsquerschnittsfläche des Strömungskanals (3) in Strömungsrichtung (4).
Patent DE-102009037890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines Ausgangsdrucks eines Brenngasvolumenstromes, Verfahren zum Einstellen eines Ausgangsdrucks sowie Verwendung der Vorrichtung in einer Brenngas-Luft-Mischeinrichtung für ein Verbrennungssystem
Inventor: GUERREIRO JOAO
IPC: F23N1/00
Filed: 2009-08-18
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Ausgangsdrucks (Pout) eines Brenngasvolumenstromes an einem Ausgang eines Gasventils für ein Verbrennungssystem (10), bei dem Luft (A) und Brenngas (B) vorgemischt werden und der Ausgangsdruck (Pout) des Brenngases (B) vor Einlass in einen Mischraum gleich einem Referenzdruck (Pref) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangsdruck (Pout) des Brenngases (B) zweistufig eingestellt wird, wobei in einer ersten Stufe (I) ein eingangsseitig herrschender Druck (Pi) auf einen Referenzdruck (Pref) plus einen vorbestimmten Druckanteil (Px) reduziert wird, und wobei in einer zweiten Stufe (II) der reduzierte Druck weiter konstant um den vorbestimmten Druckanteil (Px) auf den Referenzdruck (Pref) reduziert wird.
Patent DE-102009058001-B4 (DE)
Title: Detektion einer Fahrerintervention während einer Drehmomentüberlagerungsoperation bei einem elektrischen Servolenkungssystem
Inventor: LEE YONG H
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-12-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Lenkmanövers eines Fahrzeugs (10), das ein elektrisches Servolenkungssystem (EPS-System) (16), welches einen Lenkmotor (26) mit einem tatsächlichen Motordrehmomentwert (TM,ACTUAL) umfasst, und ein Lenkrad (12) aufweist, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Satz von Lenkungsdynamiken während eines vorbestimmten EPS-Status mit einer aktiven Drehmomentüberlagerungsoperation modelliert wird (102), um dadurch ein dynamisches Lenkungsmodell (DSM) zu erzeugen; ein Satz von Fahrzeugbetriebswerten (θS, TS, TM,ACTUAL) gemessen wird (106, 116, 120); der Satz von Fahrzeugbetriebswerten (θS, TS, TM,ACTUAL) verarbeitet wird, um dadurch eine Fahrerintervention zu detektieren, wobei die Fahrerintervention einer Fahrerabsicht zum Aufheben der Drehmomentüberlagerungsoperation entspricht; und die Drehmomentüberlagerungsoperation automatisch aufgehoben wird (128), wenn die Fahrerintervention detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verarbeiten des Satzes von Fahrzeugbetriebswerten (θS, TS, TM,ACTUAL) ein Leiten des tatsächlichen Motordrehmomentwerts (TM,ACTUAL) durch ein Hochpassfilter zum Isolieren (120) einer hochfrequenten Rauschkomponente und das Vergleichen (124) der hochfrequenten Rauschkomponente mit einem entsprechenden Schwellenwert umfasst.
Patent DE-102009058980-B4 (DE)
Title: Spritzguss-Keramikelement mit einem Verbindungsteil
Inventor: SCHMIDT WINFRIED DR -ING
IPC: F16S5/00
Filed: 2009-12-18
Granted: 2019-08-14
Abstract: Spritzguss-Keramikelement (11), das mit einem Verbindungsteil (17) ausgestattet ist, welches als Spritzgussteil aus zähelastischem Kunststoff ausgebildet ist, wobei das Spritzguss-Keramikelement (11) mit Aufnahmen (16) zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung mit dem Verbindungsteil (17) versehen ist, wobei das Verbindungsteil (17) mit Befestigungsmitteln (22) zur Montage auf einem tragenden Konstruktionsteil (23) unter Einhalten eines lichten Abstandes (24) zwischen dem Konstruktionsteil (23) und dem Spritzguss-Keramikelement (11) ausgelegt ist, und wobei das Spritzguss-Keramikelement (11) durch geometrisch bedingte oder eigens eingebrachte Sollbruchstellen (21) voneinander abgegrenzte, jeder an das Verbindungsteil (17) angeschlossene, Bereiche (20; 20', 20") aufweist.
Patent DE-102010013319-B4 (DE)
Title: Spannungswandler und Verfahren zur Spannungswandlung
Inventor: ENENKEL JAN
IPC: H02M3/07
Filed: 2010-03-30
Granted: 2012-04-05
Abstract: Spannungswandler aufweisend – einen Abwärtswandler (DC) mit einem induktiven Ladungsspeicher (L) und einem ersten kapazitiven Ladungsspeicher (Cl), dem eingangsseitig eine Eingangsspannung (VBat) zuführbar ist, dem eingangsseitig eine Stellspannung (Vs) zugeführt ist und der einen Ausgang (11) zum Bereitstellen einer ersten Ausgangsspannung (V1) in Abhängigkeit der Eingangsspannung (VBat) und der Stellspannung (Vs) aufweist, – eine mit dem Abwärtswandler (DC) an dessen Ausgang (11) gekoppelte Ladungspumpe (CP) mit einem zweiten kapazitiven Ladungsspeicher (CFly) und mit einem Ausgang (12) zum Bereitstellen einer zweiten Ausgangsspannung (V2) in Abhängigkeit der Eingangsspannung (VBat) und der ersten Ausgangsspannung (V1), und – einen Spannungsregler (Ctl), dem eine erste Nutzspannung (Vb) in Abhängigkeit der ersten Ausgangsspannung (V1) und eine zweite Nutzspannung (Vr) in Abhängigkeit der zweiten Ausgangspannung (V2) zugeführt sind und der einen Ausgang zum Bereitstellen der Stellspannung (Vs) in Abhängigkeit der ersten und der zweiten Nutzspannung (Vb, Vr) aufweist, wobei der zweite kapazitive Ladungsspeicher...
Patent DE-102010022513-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für ein Fahrzeuglenksystem
Inventor: ENGEL RAINER
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-06-02
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeuglenksystem (12), mit einem Lenkgetriebe (14), einem Servomotor (16), der eine Lenkunterstützungskraft bereitstellen kann, einem Blockierring (18), der einer Motorwelle (19) des Servomotors (16) zugeordnet ist, und einem Verriegelungselement (20), das in den Blockierring (18) eingreifen kann, um eine Verdrehung der Motorwelle (19) des Servomotors (16) zu blockieren und dadurch das Lenkgetriebe (14) zu verriegeln, wobei ein Betätigungselement (22) vorgesehen ist, mittels dessen das Verriegelungselement (20) verstellbar ist, wobei das Betätigungselement (22) von einem Antriebsmotor (26) zwischen einer Blockierposition, in der das Verriegelungselement (20) in Eingriff mit dem Blockierring (18) steht, und einer Freigabeposition, in der das Verriegelungselement (20) außer Eingriff mit dem Blockierring (18) steht, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (22) ein Betätigungshebel ist, der schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102010049776-B4 (DE)
Title: Bodenplatte
Inventor: BARTSCH IVONNE
IPC: B65D90/02
Filed: 2010-10-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Bodenplatte (1) mit zumindest einer ersten Deckschicht (2a) und zumindest einer zweiten Deckschicht (2b) und mit mindestens einer zwischen der ersten und der zweiten Deckschicht (2a, 2b) angeordneten Kernschicht (3), wobei die Bodenplatte (1) weiterhin mindestens eine zwischen den Deckschichten (2a, 2b) angeordnete Elastomerschicht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Elastomerschicht (4) und der Kernschicht (3) zumindest eine dritte, innere Deckschicht (5) angeordnet ist und die Dichte des Kernmaterials (3) geringer ist als die Dichte des Materials der Deckschichten (2a, 2b, 5).
Patent DE-102010055456-B4 (DE)
Title: Initialisierungsanschlag für Schiebedachsteuermechanik
Inventor: RADMANIC STJEPAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2010-12-21
Granted: 2015-12-10
Abstract: Fahrzeugdach mit einem Deckelelement (16), mittels dessen eine Dachöffnung (14) wahlweise verschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann, und bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils mit einer Steuermechanik für das Deckelelement (16), die einen Antriebsschlitten (20) umfasst, der in einer jeweiligen dachfesten Führungsschiene (18A, 18B) verfahrbar ist und ein Verschwenken und/oder Verschieben des Deckelelements (16) steuert, wobei die Antriebsschlitten (20) jeweils mit einem drucksteifen Antriebskabel (30) verbunden sind, das mittels eines Antriebsmotors antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Steuermechaniken einen Initialisierungsanschlag (36) aufweist, der in einer vorderen oder einer hinteren Endlage des Deckelelements (16) in eine korrespondierende Führungsschienenaussparung (38) eingreift, deren Rand (40) einen Gegenanschlag für den Initialisierungsanschlag (36) bildet, wobei eine Schiebedachsteuerung bei einem Auffahren des Initialisierungsanschlags (36) auf den Rand (40) eine Endlage des betreffenden Antriebsschlittens (20) erkennt.
Patent DE-102011003375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Deckgläsern für Objektträger
Inventor: HOFFMANN JOACHIM
IPC: G02B21/34
Filed: 2011-01-31
Granted: 2014-07-24
Abstract: Deckglashandhabungsvorrichtung (100) aufweisend ein Aufnahmebauteil (200) zum Aufnehmen eines Deckglases (800) und eine Sensoreinrichtung (203, 204) zum Überprüfen des Zustands des aufgenommenen Deckglases (800), wobei die Deckglashandhabungsvorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, ein Deckglas (800) automatisch mittels des Aufnahmebauteils (200) aufzunehmen, den Zustand des aufgenommenen Deckglases (800) mittels der Sensoreinrichtung (203, 204) zu überprüfen, so dass unbrauchbare Deckgläser erkannt werden, ein als brauchbar erkanntes Deckglas (800) automatisch mittels des Aufnahmebauteils (200) auf einem dafür vorgesehenen Objektträger (500) abzulegen, und ein als unbrauchbar erkanntes Deckglas automatisch mittels des Aufnahmebauteils (200) auszusortieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckglashandhabungsvorrichtung (100) zusätzlich dazu eingerichtet ist, dass sie auch das elnem als unbrauchbar erkannten Deckglas (800) nachfolgende Deckglas automatisch aussortiert.
Patent DE-102011011185-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Skischuhen
Inventor: RENZ SVEN
IPC: B29C67/00
Filed: 2011-02-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Skischuhen, mit den Schritten: Erfassen einer Außenkontur eines Fußes (23) und Ablegen von dreidimensionalen Außenkonturdaten in digitaler Form, Bestimmen der geometrischen Form wenigstens eines Abschnitts einer Außenschale (14) des Skischuhs (10) aus den Außenkonturdaten, und Fertigen wenigstens des Abschnitts der Außenschale (14) in einem Rapid-Prototyping-Verfahren aus einem Kunststoff.
Patent DE-102011011242-B4 (DE)
Title: Verzahnungskörper und Verfahren zur Herstellung eines Verzahnungskörpers
Inventor: TEUFELHART STEFAN
IPC: F16H55/17
Filed: 2011-02-15
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verzahnungskörper (1) mit einer Mehrzahl gleichmäßig beabstandeter Zähne (3), wobei jedem Zahn (3) zumindest ein Fluidströmungskanal (2) zugeordnet ist, der zumindest teilweise im Inneren des Verzahnungskörpers (1) verläuft, jeder Fluidströmungskanal (2) eine Einlassöffnung (2a) und eine Auslassöffnung (2c) aufweist, an einem Nabenabschnitt des Verzahnungskörpers (1) eine Mehrzahl der Einlassöffnungen (2a) jeweils mit radial auswärts gerichteten Fluidströmungskanalabschnitten verbunden sind und die Auslassöffnungen (2c) axial beabstandet zu den Einlassöffnungen (2a) in dem Nabenabschnitt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fluid durch Rückströmung innerhalb des Zahns (3) von den Einlassöffnungen (2a) zu den Auslassöffnungen (2c) zurückgeführt wird, wobei der Fluidströmungskanal (2) hierzu einen zwischen den Zahnflanken (4) eines Zahns (3) und benachbart einer Oberfläche derselben verlaufenden achsparallelen Kanalabschnitt (2b) umfasst.
Patent DE-102011018670-B4 (DE)
Title: Messkopf über eine Vorrichtung zum Messen der Konzentration wenigstens eines Gases in einer Gasprobe
Inventor: HEISE TOBIAS
IPC: G01N25/18
Filed: 2011-04-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Bei einem Messkopf (9) für eine Vorrichtung zum Messen der Konzentration wenigstens eines Gases, insbesondere von Sauerstoff, in einer Gasprobe, ist ein Messelement (1) im Bereich einer Öffnung auf einer Leiterplatte (11) angeordnet. Zur Gasführung ist in zwei Metallkörpern, die das Messelement (1) umgeben und als Magnetpole dienen, je ein Kanal (16, 17) ausgebildet, sodass die Gasprobe beim Betrieb des Messkopfes (9) zunächst durch einen der Metallkörper (12, 13) und anschließend durch die Öffnung (18) an einer der Öffnung zugewandten Seite des Messelements (1) im Wesentlichen senkrecht vorbeiströmt und durch den anderen Metallkörper (14, 15) wieder austritt.
Patent DE-102011050290-B4 (DE)
Title: Rundläufer-Tablettenpresse mit Tablettenablauf, Tablettenablauf hierfür, Wiegeeinrichtung hierfür und Verfahren zum Herstellen von Tabletten auf einer Tablettenpresse
Inventor: CARSTENS JENS
IPC: B30B11/00
Filed: 2011-05-11
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundläufer-Tablettenpresse, mit einem um eine vertikale Drehachse antreibbaren Rotor, der eine Matrizenscheibe (4) mit Matrizenbohrungen (5) zum Herstellen von Tabletten innerhalb der Matrizenbohrungen mittels Presstempelpaaren aufweist, mit wenigstens einer Füllstation, mit wenigstens einer Pressstation, und mit wenigstens einem Tablettenablauf (20) zum Abführen der hergestellten Tabletten aus der Rundläufer-Tablettenpresse, dem eine Ausschleuseinrichtung (13) zugeordnet ist, mit der Tabletten in Abhängigkeit von einem Ansteuersignal vereinzelt einem ersten Kanal (21) oder als Tablettenstrom einem zweiten Kanal (22) im Tablettenablauf (20) zuführbar sind. Um einen erhöhten Produktionsausstoß bei verbesserter Einhaltung der Anforderungen an die Tablette zu ermöglichen, ist in den Tablettenablauf (20) eine Wiegeeinrichtung (40) integriert, der Tabletten aus dem ersten Kanal (21) über einen Zuführkanal (28) zuführbar sind.
Patent DE-102011085941-B4 (DE)
Title: Misch- und/oder Verdampfungseinrichtung
Inventor: LEICHT SEBASTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-11-08
Granted: 2014-06-05
Abstract: Misch- und/oder Verdampfungseinrichtung für eine Abgasanlage (5) einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem äußeren Tragkörper (19), der einen quer zur Axialrichtung (20) der Einrichtung (12) verlaufenden, flachen, durchströmbaren Querschnitt der Einrichtung (12) in der Umfangsrichtung umschließt, – mit mindestens zwei inneren Tragkörpern (21), die innerhalb des äußeren Tragkörpers (19) quer zur Axialrichtung (20) nebeneinander angeordnet sind und jeweils einen quer zur Axialrichtung (20) verlaufenden, durchströmbaren Teilquerschnitt der Einrichtung (12) in der Umfangsrichtung umschließen, – wobei jeder innere Tragkörper (21) jeweils mehrere nach innen abstehende Leitschaufeln (22) aufweist, – wobei der äußere Tragkörper (19) wenigstens eine nach innen abstehende Leitschaufel (25, 26, 33) aufweist.
Patent DE-102011086667-B4 (DE)
Title: Strafferantrieb
Inventor: FLEISCHMANN ROBERT
IPC: B60R22/46
Filed: 2011-11-18
Granted: 2019-01-31
Abstract: Strafferantrieb (30) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit:- einem Gasgenerator (40),- einem Antriebsrad (50) und- einem Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet,- wobei in dem Zuführungsrohr (60) mehrere Schubkörper (70) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt werden und das Antriebsrad (50) antreiben,- wobei das Antriebsrad (50) Aufnahmetaschen (100) aufweist, in die die Schubkörper (70) eingreifen, wenn sie an dem Antriebsrad (50) vorbeigeführt werden,- wobei benachbarte Aufnahmetaschen (100) jeweils durch einen Trennabschnitt (101) voneinander getrennt sind und- wobei zumindest einer der Trennabschnitte (101e) des Antriebsrads (50) mechanisch stabiler als zumindest ein anderer der Trennabschnitte (101a) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Stabilität der Trennabschnitte entlang der Drehrichtung des Antriebsrads (50) derart unterschiedlich ist, dass die mechanische Stabilität des Trennabschnitts (101a), der die erste Aufnahmetasche (100a), in die der erste Schubkörper (70a) einsteuert, und die in Drehrichtung gesehen letzte Aufnahmetasche (100m) des Antriebsrades (50) voneinander trennt, kleiner ist als die mechanische Stabilität des Trennabschnitts (101e), der die vierte Aufnahmetasche, in die der vierte Schubkörper einsteuert, und die fünfte Aufnahmetasche, in die der fünfte Schubkörper einsteuert, voneinander trennt.