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Patent DE-102016205913-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierte Polyesterfolie für die Metalllaminierung
Inventor: KONRAD MATTHIAS
IPC: B65D17/28
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige biaxial orientierte Polyesterfolie umfassend eine Basisschicht B, eine amorphe Deckschicht A und eine weitere Deckschicht C, wobei sich diese Polyesterfolie zur Laminierung mit Blechen eignet. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Polyesterfolie, welche in der Basisschicht (bezogen auf die Masse an Polyester) 2 bis 15 Gew.-% Isophthalat-abgeleitete Einheiten enthält und in der amorphen Schicht A mehr als 19 Gew.-% Isophthalat-abgeleitete Einheiten enthält und die auf der Deckschicht A mit einer Silan-basierten Beschichtung versehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung dieser Folien.
Patent DE-102016209000-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit Verstopfungssicherung für die Niederdruckseite
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F04B11/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Hochdruckpumpe (1) für ein Fluid (2) mit einem Druckraum (3), Mitteln (4) zur periodischen Vergrößerung bzw. Verkleinerung des Volumens des Druckraums (3) sowie einem elektrisch betätigbaren Saugventil (5) zur Regulierung der bei Verkleinerung des Volumens des Druckraums (3) im Druckraum (3) komprimierten Menge an Fluid (2), wobei eine Steuereinheit (6) für das Saugventil (5) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, den Einlass von Fluid (2) in den Druckraum (3), und/oder die für die Kompression im Druckraum (3) eingeschlossene Menge an Fluid (2), zeitlich zu modulieren, so dass auf der Niederdruckseite der Hochdruckpumpe (1) Druckschwankungen und/oder unregelmäßige Rückströmungen erzeugt werden. Verfahren zum Betreiben der Hochdruckpumpe (1) und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016212572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen mit einem pulverbettbasierten Strahlschmelzverfahren
Inventor: PICHLER TOBIAS
IPC: B29C64/153
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen durch schichtweises Aufschmelzen eines pulverförmigen Werkstoffes mit energetischer Strahlung. Bei dem Verfahren wird mit einer Belichtungseinrichtung in einem Belichtungsschritt jeweils eine Schicht des pulverförmigen Werkstoffes mittels der energetischen Strahlung belichtet, um Bereiche der Schicht aufzuschmelzen. Mit der Belichtungseinrichtung werden dabei abwechselnd Schichten auf mehreren Bauplattformen belichtet. Für mehrere der in einem Zeitraum mit der Belichtungseinrichtung zu belichtenden Schichten wird eine Aufteilung der für die Herstellung eines oder mehrerer Bauteile aufzuschmelzenden Fläche der Schicht in mehrere Teilflächen durchgeführt, von denen jede Teilfläche in einem getrennten Belichtungsschritt mit der Belichtungseinrichtung belichtet wird. Die Aufteilung der Teilflächen erfolgt dabei so, dass sich Unterschiede in den je Belichtungsschritt belichteten Flächen verringern. Mit dem vorgeschlagenen Verfahren wird eine Erhöhung der Produktivität und Effizienz vor allem bei der kontinuierlichen oder parallelen Fertigung dreidimensionaler Bauteile erreicht.
Patent DE-102016214230-A1 (DE)
Title: Ausstellschere für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: HAKENES ANDREAS
IPC: E05D15/52
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Ausstellschere (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines Fensters hat ein verschieblich auf einem Ausstellarm angeordnetes Schließblech. Das Schließblech hat eine Quernut, in das ein Schließzapfen in einer Spaltlüftungsstellung und einer Kippstellung einführbar ist und eine Sperrkante zur Hintergreifung des Schließzapfens in Drehstellung und in Schließstellung. Der Antrieb des Schließblechs erfolgt über den Schließzapfen.
Patent DE-102016223260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Steuergerät-Programm sowie Steuergerät-Programmprodukt
Inventor: ZEMAN PETR
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems (12), bei welchem wenigstens ein Dosierventil (14) ein Reagenzmittel stromaufwärts vor wenigstens einen SCR-Katalysator (16) dosiert, der in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine (10) angeordnet ist, bei dem das in einem Tank (28) gelagerte Reagenzmittel mittels eines Heizers (30) beheizt wird, und bei welchem eine Kavität (44) im Bereich des Heizers (30) anhand der Bewertung einer charakteristischen Größe eines Maßes für den Heizstrom (32) detektiert wird. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass bei einer detektierten Kavität (44) ein Hinweissignal (52) bereitgestellt wird. Das Hinweissignal (52) wird vorzugsweise einem Display (54) zur Verfügung gestellt, auf welchem eine Textnachricht eingeblendet werden kann, welche einen Betreiber der Brennkraftmaschine (10) zum Nachtanken von Reagenzmittel aufgefordert, sodass eine ausreichende Menge an flüssigem Reagenzmittel (38) zur Verfügung steht, um die erforderliche Dosierrate aufrecht erhalten zu können.
Patent DE-102017002420-A1 (DE)
Title: Deckschieber
Inventor: BINDER JOHANNES
IPC: H02K3/487
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es wird ein Deckschieber (1, 11) zum Verschließen von Nuten (2) eines Stators (3) oder Rotors eines Elektromotors beschrieben, wobei der Deckschieber (1, 11) ein erstes Deckschieberelement (4) und ein ein zweites Deckschieberelement (5) aufweist, und wobei das zweite Deckschieberelement (5) Kräfte derart auf das erste Deckschieberelement (4) ausübt, dass das erste Deckschieberelement (4) gedehnt wird und dadurch Haltekräfte auf Wandungen einer Nut (2) ausübt, durch die der Deckschieber (1, 11) in der Nut (2) gehalten wird. Es wird ferner ein Verfahren zum Verschließen von Nuten (2) eines Stators (3) oder Rotors eines Elektromotors durch einen Deckschieber (1, 11) beschrieben.
Patent DE-102017004412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Fahrtroute
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Fahrtroute (A, B, C) in einem Navigationssystem (4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei Daten aus einer über Telekommunikationsmittel (Car2X, X2Car) angebundenen Datenverarbeitungseinrichtung (5) bei der Auswahl der Fahrtroute (A, B, C) genutzt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Daten von Wetterdiensten (6), Räumdiensten (7) und/oder anderen Fahrzeugen (10x) auf der geplanten Fahrtroute (A, B, C) oder in der Region der geplanten Fahrtroute (A, B, C) über die auf der jeweiligen Fahrtroute (A, B, C) vorliegende Witterung und/oder den Grad der Präparation der Straßen auf der Fahrtroute (A, B, C) genutzt werden, um eine witterungsoptimierte Planung der Fahrtroute (A, B, C) vorzunehmen.
Patent DE-102017008042-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: TSAI YUH FONG
IPC: B62D61/12
Filed: 2017-08-24
Abstract: Herkömmliche Fahrzeuge zur Beförderung von Personen lassen sich nicht in ihrer Höhe verändern. Eine Erleichterung des Einsteigens und Aussteigens durch ein Absenken des Fahrzeugs ist somit nicht möglich. Bei kleinen Fahrzeugen wie Motorrädern muss beim Startvorgang darauf geachtet werden, dass das Motorrad nicht umkippt, ebenso beim Abbremsen. Hierbei werden hohe körperliche Anforderungen an die steuernden Personen gestellt. Unser Ziel war die Entwicklung eines Fahrzeugs für ein oder mehrere Personen welches dennoch, unabhängig von der Anzahl der Achsen und Räder, Stabilität und Sicherheit, sowohl während der Fortbewegung, als auch bei Stillstand, gewährleistet. Diese Stabilität ist bisher bei kleinen Fahrzeugen mit wenig Achsen und Rädern nicht gegeben, dabei hat dieser Aufbau den Vorteil einer guten Lenk- und Manövrierbarkeit, der Einparkvorgang wird beispielsweise erleichtert. Durch die Nutzung von Gyroskopkraft als Stabilisator wird ein Kippen des Fahrzeugs während der Fortbewegung verhindert. Die technische Lösung, dass das Rad oder die Räder des Fahrzeugs im Ruhezustand durch steuerbare Veränderung der Position im Verhältnis zum Fahrzeugrahmen den Kontakt zum Boden verlieren, wodurch das Fahrzeug durch den Fahrzeugrahmen gestützt wird, ermöglicht das sichere Ein- und Aussteigen von Personen, ein Neigen oder Kippen des Fahrzeugs ist nicht möglich. Zudem wird die Höhe des Fahrzeugs durch diese Vorrichtung im Ruhezustand reduziert, wodurch Ein- und Aussteigen zusätzlich erleichtert werden. Beispielsweise soll unser Fahrzeug in Städten oder relativ dicht besiedelten Gebieten angewendet werden, da hier die Vorteile der guten Lenkbarkeit und Manövrierbarkeit voll zum Tragen kommen. Auch die Möglichkeit der geringeren Größe des Fahrzeugs bei gleich bleibender Stabilität ist im Vergleich zu herkömmlichen PKW oder Motorrädern hier besonders vorteilhaft. Personen, die gerne Motorräder oder Roller zur Fortbewegung nutzen würden, aber aufgrund der fehlenden Stabilität dieser Fahrzeuge, insbesondere beim Starten und Abbremsen, darauf verzichten, da sie die notwendigen körperlichen Anforderungen nicht erfüllen, haben mit unserem Fahrzeug eine alternative Möglichkeit der sicheren Fortbewegung.
Patent DE-102017008488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee
Inventor: CLAEYS JEAN-CLAUDE
IPC: F25D3/12
Filed: 2017-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee weist einen Vorlagebehälter und eine im Boden des Vorlagebehälters angeordnete Ausgabeöffnung auf. Im Bereich der Ausgabeöffnung ist ein horizontal und vertikal beweglicher Boden angeordnet, mittels dem die Ausgabeöffnung verschlossen und geöffnet werden kann. Vertikal beabstandet von Boden befindet sich ein horizontal bewegliches Trennmesser, das in das Innere des Vorlagebehälters bewegt werden kann. Nach Befüllen des Vorlagebehälters mit Kohlendioxidschnee wird mittels des Trennmessers eine zwischen Trennmesser und Boden befindliche Dosiermenge an Kohlendioxidschnee abgeteilt und durch vertikale Bewegung des Bodens verdichtet und anschließend durch Bewegung des Bodens in seine Öffnungsposition abgegeben.
Patent DE-102017009307-A1 (DE)
Title: Parkbrems-Ventileinrichtung
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parkbrems-Ventileinrichtung (1) zur Ansteuerung einer Federspeicher-Feststellbremse (4) in einem elektro-pneumatischen Bremssystem (2), wobei die Parkbrems-Ventileinrichtung (1) aufweist:einen Druckluft-Eingang (1a) zum Anschluss an eine Druckluft-Versorgung (3),eine EPH-Ventilausbildung (33) und einen Parkbrems-Steuerausgang (1b) zum Anschluss einer Federspeicher-Feststellbremse (4),eine Trailer-Control-Ventil-Einrichtung (34) zur Ansteuerung eines Trailer-Control-Ausgangs (1d) und eines Trailer-Versorgungs-Ausgangs (1c) für ein Anhänger-Bremssystem (5),eine Multiplex-Schalteinrichtung (32), die an den Druckluft-Eingang (1a) angeschlossen ist und elektro-pneumatische Schaltventile (10, 11, 30) aufweist,die über elektrische Steuersignale (S1, S2, S3) ansteuerbar sind zur wahlweisen Druckluft-Beaufschlagung und Entlüftung der EPH-Ventilausbildung (33) und/oder der TCV-Einrichtung (34).
Patent DE-102017010609-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen eines Vereisungszustands einer Windenergieanlage
Inventor: HANSEN MARCO
IPC: F03D80/40
Filed: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Vereisungszustands einer Windenergieanlage. Bei dem Verfahren wird ein Systemzustand der Windenergieanlage, in dem ein erstes Anemometer (17) der Windenergieanlage stillsteht und in dem die Drehzahl eines Rotors (16) der Windenergieanlage kleiner ist als ein vorgegebener erster Drehzahl-Schwellwert. Der Rotor (16) wird auf eine Drehzahl oberhalb des ersten Drehzahl-Schwellwerts beschleunigt. Der Zustand des ersten Anemometers (17) wird geprüft, wobei ein Vereisungssignal erzeugt wird, wenn das erste Anemometer (17) stillsteht. Die Erfindung betrifft außerdem ein zum Durchführen des Verfahrens geeignetes System.
Patent DE-102017100365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederverwerten von Haaren, und deren Verwendung
Inventor: RIESWICK FRANZ
IPC: C05F11/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Wiederverwerten von Haaren, wobei die Haare vom Körper abgeschnitten werden, und sortiert werden, derart, dass mit bestimmten Zusatzstoffen belastete Haare aussortiert werden und die verbliebenen Haare weiter verarbeitet werden, schlägt die Erfindung vor, dass die verbliebenen Haare zu kleinen Partikeln von höchstens 0,5 cm Länge zerkleinert werden.
Patent DE-102017101543-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Erzeugung von wenigstens einem ultrahochauflösendem Bild oder einem 4k Bild
Inventor: LOHRBERG JAN-ERICH
IPC: H04N7/015
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung von wenigstens ultrahochauflösenden Bild oder einem 4k Bild ist beschrieben, bei dem Datenströme hochauflösender Teilbilder mittels eines Square-Division Verfahrens zu dem ultrahochauflösenden Bild oder dem 4k Bild kombiniert werden. Zumindest eine Grenze von einem hochauflösenden Teilbild wird verschoben, sodass die Grenze des hochauflösenden Teilbildes fehlerfrei ist. Die Grenze wird verschoben, wenn eine Farbraumumwandlung und/oder ein Filtern erfolgen bzw. erfolgt, insbesondere als Teil einer Abtastratenänderung. Ferner ist eine Vorrichtung zur Erzeugung von wenigstens ultrahochauflösenden Bild oder einem 4k Bild beschrieben.
Patent DE-102017101802-A1 (DE)
Title: Reinigungsanlage mit Trocknungseinrichtung
Inventor: OCKER TILMANN
IPC: D06F60/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsanlage (1) mit zumindest einer Trocknungseinrichtung (2) für Waschgut (3) sowie ein Verfahren zur Trocknung des Waschgutes (3) mittels der Reinigungsanlage (1), wobei die Trocknungseinrichtung (2) eine gegen den äußeren Luftdruck abschließbare Trocknungskammer (4) zur Aufnahme des Waschgutes (3), eine Pumpe (5) zur Erzeugung eines Unterdruckes in der Trocknungskammer (4), einen Flüssigkeitsablauf (6) zur Abfuhr von Waschflüssigkeit (7) sowie einen Kondenser (8) aufweist. Hierbei wird nach Ablauf der Waschflüssigkeit (7) über den Flüssigkeitsablauf (6) der Trocknungseinrichtung (2) in der Trocknungskammer (4) mittels der Pumpe (5) ein Unterdruck erzeugt und das durch den Übergang der in dem Waschgut (3) restlich vorhandenen Waschflüssigkeit (7) in den gasförmigen Zustand, entstehende Gasgemisch aus der Trocknungskammer (4) abgesaugt. Die Trocknungseinrichtung (2) ist dabei so ausgebildet, dass diese eine an der Trocknungskammer (4) angeordnete Zuführkomponente (9) zur Speisung der Trocknungskammer (4) mittels des Waschgutes (3) sowie der dem Waschgut (3) zugehörigen Waschflüssigkeit (7) aufweist, wobei das Waschgut (3) und die Waschflüssigkeit (7) durch Erzeugung eines Unterdruckes in der Trocknungskammer (4) und/oder der Zuführkomponente (9) über die Zuführkomponente (9) in die Trocknungskammer (4) eingespeist werden.
Patent DE-102017104867-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Fahrberechtigungssignals für ein Kraftfahrzeug zum Einfahren in einen Kreisverkehr, Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHENK JOCHEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Fahrberechtigungssignals für ein Kraftfahrzeug (1) zum Einfahren in einen Kreisverkehr (2), wobei ein sich im Kreisverkehr (2) bewegendes einspuriges Fahrzeug (13, 13') mit einer Erfassungseinrichtung (8, 12) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und zumindest eine Orientierung einer Neigung (15) des einspurigen Fahrzeugs (13, 13') mit der Erfassungseinrichtung (8, 12) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, eine Trajektorie (T) des einspurigen Fahrzeugs (13, 13') in Abhängigkeit von der Orientierung der Neigung (15) des einspurigen Fahrzeugs (13, 13') bestimmt wird und das Fahrberechtigungssignal für das Kraftfahrzeug (1) zum Einfahren in den Kreisverkehr (1) in Abhängigkeit von der bestimmten Trajektorie (T) des einspurigen Fahrzeugs (13, 13') erzeugt wird.
Patent DE-102017105845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Wertscheinen
Inventor: LANGHUBER DIRK
IPC: B65H29/20
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ausrichten mindestens eines Wertscheines (12) entlang einer Transportstrecke (10) hat mindestens ein Transportelement (114) und mindestens eine erste Antriebseinheit zum Antrieb des Transportelements (114). Das angetriebene Transportelement (114) bewegt den Wertschein (12) entlang der Transportstrecke (10) in einer Transportrichtung (T1). Das Transportelement (114) umfasst einen endlosen Antriebsriemen, der über mindestens zwei drehbar gelagerte Umlenkelemente (112, 118) umgelenkt ist, und eine zweite Antriebseinheit zum Verschieben eines der Umlenkelemente (118) entlang dessen Drehachse. Durch das Verschieben des Umlenkelementes (118) wird der den Riemen (114) kontaktierende Wertschein (12) schräg zur Transportrichtung (T1) bewegt. Eine weitere Vorrichtung umfasst mindestens ein Flügelrad (510, 512), durch das der Wertschein (12) quer zur Transportrichtung (T1) bewegbar ist.
Patent DE-102017110307-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermeiden eines unbeabsichtigten Anfahrens eines Automatikfahrzeugs aus dem Stillstand
Inventor: PETRUZZI ANDREAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-05-12
Abstract: Verfahren zum Vermeiden eines unbeabsichtigten Anfahrens eines Automatikfahrzeugs, wobei im Stillstand des Automatikfahrzeugs ein Blickfeld eines Fahrers überwacht wird, wobei detektiert wird, ob der Fahrer seine Aufmerksamkeit auf einen Frontfahrtbereich des Automatikfahrzeugs richtet und wobei - wenn detektiert wird, dass der Fahrer seine Aufmerksamkeit nicht auf den Frontfahrtbereich des Automatikfahrzeugs richtet und dabei das Bremsbetätigungselement des Automatikfahrzeugs löst - eine Bremse aktiviert derart, dass das Automatikfahrzeug aus dem Stillstand nicht oder nur geringfügig anrollt und das Automatikfahrzeug am automatischen Anfahren gehindert und/oder zurück zum Stillstand verbracht wird.
Patent DE-102017110415-A1 (DE)
Title: System zur Unterteilung des Innenraums einer Eurogitterbox
Inventor: MAIER MAX
IPC: B65D19/10
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Unterteilung des Innenraums einer Eurogitterbox 12.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass es zumindest eine Trennwand (36, 38, 40) sowie zumindest ein erstes Einhängeelemente (42) und ein zweites Einhängeelement (44) aufweist, von denen jedes dazu ausgelegt ist, zwischen zumindest zwei senkrechten Gitterstreben (46, 48) einer ersten Seitenwand (20) und einer zweiten Seitenwand (22) der Eurogitterbox auf jeweils einer waagerechten Gitterstrebe (50) der jeweiligen Seitenwand eingehängt zu werden, und dass jedes der zumindest zwei Einhängeelemente (42, 44) einen sich ins Innere der Eurogitterbox erstreckenden Abschnitt (58) aufweist, der dazu ausgelegt ist, die zumindest eine Trennwand (36, 38, 40) zu haltern, so dass sich durch unterschiedliche Positionierungen der zumindest zwei Einhängeelemente (42, 44) und/oder durch unterschiedliche Positionierungen der Trennwand (36, 38, 40) bezüglich den Einhängeelementen (42, 44) unterschiedliche Unterteilungen des Innenraums der Eurogitterbox (12) ergeben.
Patent DE-102017112317-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verbessern der zylinderabschaltung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F16H59/76
Filed: 2017-06-05
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Abschaltungs- und Nichtabschaltungsventilen vorgestellt. In einem Beispiel werden Schätzungen des Kraftstoffverbrauchs des Motors zum Betreiben des Motors mit einer Vielzahl von Zylindermodi oder -muster, während ein Getriebe in unterschiedliche Gänge geschaltet ist, bestimmt und werden als Grundlage zum Abschalten von Motorzylindern verwendet.
Patent DE-102017117484-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Maske zum Schwimmen, Tauchen und Schnorcheln
Inventor: CHIH-CHENG SHIUE
IPC: A63B33/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es wird eine wasserdichte Maske zur Verfügung gestellt. Die wasserdichte Maske umfasst wenigstens einen Satz an Brillengläsern und einen Maskenabschnitt. Der Maskenabschnitt legt einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt fest. Der erste Abschnitt verbindet und trägt den wenigstens einen Satz an Brillengläsern, während der zweite Abschnitt auf einem Randabschnitt des ersten Abschnitts liegt, um auf das menschliche Gesicht zu passen. Der zweite Abschnitt erstreckt sich gebogen in Richtung einer inneren Oberfläche des ersten Abschnitts, um eine Kontaktfläche, die das menschliche Gesicht berührt, sowie eine, um wenigstens einen Krümmungsradius ausgestaltete, gekrümmte Oberfläche zu bilden. Zwischen der Kontaktfläche des zweiten Abschnitts und der inneren Oberfläche des ersten Abschnitts ist ein Kissenraum ausgestaltet. Dieser Kissenraum kann komprimiert werden, wenn die Kontaktfläche einer Kraft ausgesetzt ist.
Patent DE-102017121021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung eines Fahrzeugs zur Erfassung von Objekten und Detektionsvorrichtung
Inventor: RUDOLF THOMAS
IPC: G01S7/42
Filed: 2017-09-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung (20) eines Fahrzeugs (10) zur Erfassung von Objekten (12, 16, 18), und eine Detektionsvorrichtung (20) beschrieben. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein Sendesignal (26) in Form einer elektromagnetischen Welle mit definierter Polarisation in einen Überwachungsbereich (24) der Detektionsvorrichtung (20) gesendet wird und wenigstens ein Empfangssignal (30, 34), welches aus wenigstens einer Reflexion des wenigstens einen Sendesignals (26) an wenigstens einem Objekt (12, 16, 18) herrührt, wird erfasst. Ein Anteil wenigstens eines Empfangssignals (30, 34) in einer ersten linearen Polarisationsrichtung und ein Anteil wenigstens eines Empfangssignals (30, 34) in einer zweiten linearen Polarisationsrichtung werden empfangen. Die wenigstens eine erste linearen Polarisationsrichtung verläuft schräg zu der wenigstens einen zweiten linearen Polarisationsrichtung. Eine Intensität des Anteils des wenigstens einen Empfangssignals (30, 34) in der ersten Polarisationsrichtung wird mit einer Intensität des Anteils des wenigstens einen Empfangssignals (30, 34) in der zweiten Polarisationsrichtung verglichen. Falls ein Verhältnis der Intensität des Anteils des wenigstens einen Empfangssignals (30, 34) in der ersten Polarisationsrichtung zur Intensität des Anteils des wenigstens einen Empfangssignals (30, 34) in der zweiten Polarisationsrichtung signifikant von einem Verhältnis einer Intensität eines Anteils des wenigstens einen Sendesignals (26) in der ersten Polarisationsrichtung zu einer Intensität eines Anteils des wenigstens einen Sendesignals (26) in der zweiten Polarisationsrichtung abweicht, wird ein Hinweis erzeugt, dass das wenigstens eine Empfangssignal (30, 34) aus einer indirekten Reflexion herrührt.
Patent DE-102017121854-A1 (DE)
Title: Positionierungsverfahren für eine Fahrzeugladevorrichtung und Ladevorrichtungsbaugruppe
Inventor: MALEK HADI
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-09-20
Abstract: Ein beispielhaftes Positionierungsverfahren für eine Ladevorrichtung schließt unter anderem das Positionieren eines Ladesteckers einer konduktiven Ladevorrichtung relativ zu einem Ladeport eines Fahrzeugs auf Grundlage einer drahtlosen Übertragung zwischen der konduktiven Ladevorrichtung und dem Fahrzeug ein. Eine beispielhafte Ladevorrichtungsbaugruppe schließt ein Sendersystem, das einem/einer aus einem Fahrzeug oder einer konduktiven Ladevorrichtung zugordnet ist, ein Empfängersystem, das dem/der anderen aus dem Fahrzeug oder der konduktiven Ladevorrichtung zugordnet ist, sowie einen Stellantrieb ein, der einen Ladestecker der konduktiven Ladevorrichtung in Reaktion auf eine Übertragung des Sendersystems in eine Ladeposition bewegt.