baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110810-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: ESCHEY THOMAS
IPC: B60P1/26
Filed: 2012-11-12
Granted: 2019-05-29
Abstract: Fahrzeugaufbau mit einer Pendelbordwand (5) und einem Pendellager (11) sowie einer Justiereinrichtung (12) für das Pendellager (11), wobei das Pendellager (11) einen Lagerblock (13) mit einer vergrößerten Lageröffnung (16) und einem durchgesteckten und in der Lageröffnung (16) am Öffnungsrand (16') abgestützten Lagerbolzen (14) aufweist, wobei die Justiereinrichtung (12) zum Verstellen des Lagerbolzens (14) in der Lageröffnung (16) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Lagerbock (13) mehrere fluchtende Lageröffnungen (16) in Parallelanordnung und mit einem gegenseitigen Abstand (23) aufweist und die Justiereinrichtung (12) ein oder mehrere verstellbare Justierelemente (26) mit einer vom Lagerbolzen (14) durchsetzten Justieröffnung (30) aufweist, wobei
 das Justierelement (26) parallel zum Lagerbock (13) angeordnet ist.
Patent DE-102012112665-B4 (DE)
Title: Abdeckung für Gefäße, insbesondere für Trinkgefäße
Inventor: LANG RUDOLF
IPC: B65D43/02
Filed: 2012-12-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Abdeckung für Gefäße mit einem Rahmen (11), in dem eine, auf das Gefäß aufsetzbare Scheibe (12) mittels federnder Klammern (13) lösbar gehalten ist, wobei die Klammern (13) mit ihren Enden (13.1, 13.2) im Rahmen (11) befestigt und derart gestaltet sind, dass sie einen Aufnahmeraum (14) mit einer Einführ- und einer Ausführschräge (15, 16) für den Rand der Scheibe (12) bilden.
Patent DE-102012202411-B4 (DE)
Title: Intravasale blutpumpe
Inventor: SPANIER GERD
IPC: A61M60/13
Filed: 2012-02-16
Granted: 2018-07-05
Abstract: Intravasale Blutpumpe (10), umfassend- einen Antriebsteil (11), der ein Motorgehäuse (20) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende und einen in dem Motorgehäuse angeordneten Elektromotor (21) aufweist, wobei der Elektromotor eine Motorwelle (25) besitzt, die mit einem Ende aus dem distalen Ende des Motorgehäuses (20) herausragt und in dem Motorgehäuse sowohl am proximalen Ende als auch am distalen Ende des Motorgehäuses radial gelagert (27, 31) ist,- einen Katheter (14), der mit dem proximalen Ende des Motorgehäuses (20) verbunden ist und entlang dessen Leitungen (23) zur Stromversorgung des Elektromotors verlaufen, und- einen Pumpenteil (12) mit einem rohrförmigen Pumpengehäuse (32), das am distalen Ende des Motorgehäuses (20) befestigt ist, und einem Flügelrad (34), das auf dem aus dem distalen Ende des Motorgehäuses herausragenden Ende der Motorwelle (25) sitzt und in dem Pumpengehäuse (32) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorwelle (25) mittels mindestens einem Axialgleitlager (40) oder Radial-Axial-Gleitlager (46) axial in dem Motorgehäuse (20) gelagert ist, wobei Anschlussdrähte (51) des Elektromotors (21) und die entlang dem Katheter (14) verlaufenden Leitungen (23) auf einer proximal von dem am proximalen Ende des Motorgehäuses gelegenen Radiallager (27) liegenden Oberfläche elektrisch leitend verbunden (52) sind.
Patent DE-102012209787-B4 (DE)
Title: Pumpensystem mit Förderschnecke sowie Pumpverfahren
Inventor: SPROUSE KENNETH M
IPC: C10J3/30
Filed: 2012-06-12
Granted: 2015-05-07
Abstract: Pumpensystem (20; 120) aufweisend: eine Pumpe (22; 122) aufweisend einen ersten Riemen (24; 124) und einen zweiten Riemen (26; 126), die voneinander beabstandet sind, um im Wesentlichen gerade Seiten (24a, 26a; 124a, 126a) eines Durchgangs (28; 128) dazwischen zu bilden, mit einer Durchgangslänge, die sich zwischen einem Einlass (32; 132) an einem Ende des Durchgangs (28; 128) und einem Auslass (34; 134) an einem gegenüberliegenden Ende des Durchgangs (28; 128) erstreckt, wobei der Durchgang (28; 128) ein Spaltmaß (54) in einer Breitenrichtung zwischen den geraden Seiten (24a, 26a; 124a, 126a) an dem Durchgangseinlass definiert; einen Trichter (36), der einen Innenraum (38) aufweist, der an einer Mündung (40) zu dem Einlass (32; 132) endet; gekennzeichnet durch wenigstens eine Schnecke (42) in dem Innenraum (38) des Trichters (36), wobei die wenigstens eine Schnecke (42) einen Schneckendurchmesser (52) in der Breitenrichtung aufweist, der kleiner oder gleich dem Spaltmaß (54) ist; und wobei die Schnecke (42) derart ausgelegt ist, dass partikelförmiges Material ohne übermäßige Druckbeaufschlagung und/oder Kavitation zu der Pumpe (22; 122) gelangt.
Patent DE-102012211735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Charakterisierung von Zellen und deren Verwendung
Inventor: KÄS JOSEF ALFONS
IPC: G01N33/49
Filed: 2012-07-05
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zur Charakterisierung von Zellen, Gewebeproben oder Partikeln, aufweisend a) eine Messkammer zur Aufnahme einer in einer Flüssigkeit befindlichen Probe, b) eine Temperierungseinrichtung zur Einstellung der Temperatur der Messkammer und der Flüssigkeit, c) eine mikrorheologische Vorrichtung zur Erzeugung gezielter Spannungszustände in der Probe und zur Positionierung der Probe, d) mindestens einen Heizlaser mit von der Probe beabstandetem Strahlverlauf, e) mindestens einen Detektor zur Bestimmung der geometrischen Form und/oder der mechanischen Eigenschaften der Probe und f) mindestens einen Detektor zur Bestimmung der Temperatur der Probe durch einen Temperaturfühler oder durch Bestimmung der Temperatur der die Probe umgebenden Flüssigkeit.
Patent DE-102012211816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen der Position eines entlang einer zugeordneten Achse linear beweglichen Teils
Inventor: FARMBAUER KERSTIN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2012-07-06
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der Position eines entlang einer zugeordneten Achse linear beweglichen Teils (10), wobei dem zumindest einem Teil (10) ein sich in Richtung der zugeordneten Achse erstreckendes Referenzelement (12) zugeordnet ist, mit welchem das Teil (10) in mechanischen Kontakt bringbar ist, wobei an dem Referenzelement (12) ein jeweiliger Piezowandler (22) zum Erzeugen und Empfangen von Schwingungen im Material des Referenzelements (12) angeordnet ist, wobei der mechanische Kontakt zwischen dem Teil (10) und dem Referenzelement (12) durch ein Gleit- oder Rollelement (18) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Referenzelement (12) und das Gleit- oder Rollelement (18) magnetisiert sind.
Patent DE-102012215858-B4 (DE)
Title: Auswertevorrichtung für ein system zur objekterfassung
Inventor: BARTH MARTIN
IPC: G01S13/10
Filed: 2012-09-06
Granted: 2020-07-30
Abstract: Auswertevorrichtung (100) für ein System (120) zur Objekterfassung mittels Schallwellen oder elektromagnetischen Wellen,wobei die Auswertevorrichtung (100) ausgebildet ist, um ein Artefaktsignal (20) auf Basis eines empfangenen, einfach Artefakt-behafteten, rückgefalteten Antwortsignals (14") und eines zugehörigen Gesamtanregungssignals (14) zu simulieren und um das empfangene, einfach Artefakt-behaftete Gesamtantwortsignal (14") für dessen weitere Verarbeitung um das simulierte Artefaktsignal (22) zu reduzieren,wobei bei dem Simulieren des Artefaktsignals (22) das empfangene, einfach Artefakt-behaftete, rückgefaltete Antwortsignal (14") mit dem Gesamtanregungssignal (14) gefaltet wird,wobei das Ergebnis der Faltung mit dem Gesamtanregungssignal (14) rückgefaltet wird, sodass ein doppelt Artefakt-behaftetes Signal entsteht;wobei von dem doppelt Artefakt-behafteten Signal das empfangene, einfach Artefakt-behaftete, rückgefaltete Antwortsignal (14") subtrahiert wird, um als Ergebnis der Subtraktion das simulierte Artefaktsignal (22) zu erhalten.
Patent DE-102013000197-B4 (DE)
Title: Universalbefestigung
Inventor: JAROSCH JOHANN
IPC: F16B2/02
Filed: 2013-01-07
Granted: 2016-06-23
Abstract: Universalbefestigung (10) mit einer Trägerplatte (12) und mit einer einseitig nach Art eines Kragarms an der Trägerplatte (12) angebrachten Einstechnadel (16), die federelastisch gegenüber der Trägerplatte (12) so vorgespannt ist, dass ihr vorderes Ende (20) im Ruhezustand gegen eine Hauptseite (14) der Trägerplatte (12) anliegt.
Patent DE-102013000433-B4 (DE)
Title: Feuerlöscharmatur
Inventor: UNRATH WILFRIED
IPC: A62C31/00
Filed: 2013-01-14
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerlöscharmatur (10) mit Aluminiumbauteilen (12). Die Aluminiumbauteile (12) sind an ihrer Oberfläche mit einer Poren (120) aufweisenden Eloxalschicht (110) versehen. Die Eloxalschicht (110) ist eine kombinierte Polymer-Metalloxidschicht. In den Poren (120) der Eloxalschicht (110) sind Farbstoffe (130) eingelagert. Die Eloxalschicht (110) weist eine duplexverdichtete Schicht auf. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Beschichtung von Aluminiumbauteilen (12) einer Feuerlöscharmatur (10).
Patent DE-102013008210-B4 (DE)
Title: Drehflügelbeschlag und Duschabtrennung
Inventor: HODGES GARRY
IPC: E05D5/02
Filed: 2013-05-14
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehflügelbeschlag (1), insbesondere für Pendeltüren, umfassend eine an einer Zarge oder Wand (3) befestigbare erste Beschlagvorrichtung (4) mit einem Auflagerelement (6), eine im Auflagerelement (6) um eine Rotationsachse (34) drehbar angeordnete Achsvorrichtung (14), eine an einem Türflügel (2) befestigbare, mit der Achsvorrichtung (14) drehfest verbundene zweite Beschlagvorrichtung (5), wobei die zweite Beschlagvorrichtung (5) eine Klemmanordnung zur drehfesten Aufnahme der Achsvorrichtung (14) und zur Winkeleinstellung des Türflügels (2) gegenüber der Achsvorrichtung (14) aufweist, und wobei die Klemmanordnung zum ausschließlich kraftschlüssigen Klemmen der Achsvorrichtung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102013012667-B4 (DE)
Title: Schüttgut-Blutfilter
Inventor: SCHÜTZ STEFFEN
IPC: A61M1/36
Filed: 2013-07-31
Granted: 2022-06-23
Abstract: Schüttgut-Blutfilter, welcher aufweist:eine Zuführungsöffnung (10),eine Auslassöffnung (409;ein Filtervolumen (20),ein erstes Teilchenschüttgut (32),wobei die Zuführungsöffnung mit einer unbehandelten Seite (21) des Filtervolumens kommuniziert, und die Auslassöffnung mit einer sauberen Seite (22) des Filtervolumens kommuniziert,wobei das Filtervolumen das erste Teilchenschüttgut (32) enthält,wobei das erste Teilchenschüttgut (32) eine erste Art von Teilchen (37) aufweist, die einen Medianwert der Volumengröße von 27 µm bis 36 µm aufweisen, wobei zumindest 90 % der ersten Art von Teilchen eine Größe zwischen 0,5 µm und 100 µm aufweisen und eine spezifische Oberfläche zwischen 0,4 und 0,8 m2/ccm,wobei das Filtervolumen (20) weiterhin ein zweites Teilchenschüttgut (34) enthält, wobei das zweite Teilchenschüttgut stromabwärts des ersten Teilchenschüttguts (32) vorgesehen ist und eine zweite Art von Teilchen aufweist, wobei zumindest 90 Gewichtsprozent der zweiten Art von Teilchen eine Größe von mehr als 150 µm und weniger als 1000 µm aufweisen.
Patent DE-102013016766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines verbesserten Deformationsverhaltens in einem Kraftfahrzeug-Vorderwagen und Vorrichtung
Inventor: KRAMER TOBIAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2013-10-10
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines verbesserten Deformationsverhaltens in einem Kraftfahrzeug-Vorderwagen im Zuge einer Small-overlap-Deformation, wobei ein Rad (1), das in einem Nichtkollisionsfall durch lasttragende Führungsmittel (3, 4) relativ zu der Kraftfahrzeugkarosserie (2) geführt wird, in einem Kollisionsfall in seiner Stellung dadurch beeinflusst wird, dass eine Lastübertragung durch mindestens ein lastübertragendes Führungsmittel (3) auf das Rad (1) unterbrochen wird und die Entkopplung zeitlich während einer kollisionsbedingten Verlagerung des geführten Rades (1) bezüglich der Fahrzeugkarosserie (2) erfolgt und unter Einwirkung kollisionsbedingter Kräfte (F) das Rad (1) mittels verbliebener lastübertragender Führungsmittel (4) auf steife Bereiche der Fahrzeugkarosserie (2) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Entkopplung des lastübertragenden Führungsmittels (3) eine Zerstörungseinrichtung (12) in Form eines Doppelhebels (20) als separate und durch das lasttragende Führungsmittel (3) betätigte Zerstörungseinrichtung (12) verwendet wird, durch dessen eines Ende als Betätigungshebel (21) eine Überlast in eine Lagerung (6) und/oder Aufnahme (14) der Lagerung des lasttragenden Führungsmittels (3) eingeleitet wird.
Patent DE-102013017803-B4 (DE)
Title: "Fehllageerkennungssystem, Hebezeug, Kran und Verfahren zur Fehllageerkennung"
Inventor: KRAMBEER HAGEN
IPC: B66C1/40
Filed: 2013-10-28
Granted: 2017-01-05
Abstract: Fehllageerkennungssystem für einen zwei über eine Traverse (7) verbundene Haken (1) aufweisenden Kran, wobei die Haken (1) zur Aufnahme eines Bauteils (2), ausgestaltet sind und das Fehllageerkennungssystem eine Magnetflusseinleitungsvorrichtung, eine Magnetflussermittlungsvorrichtung und eine mit der Magnetflussermittlungsvorrichtung verbindbare Elektronik (11) zum Ermitteln des an der Magnetflussermittlungsvorrichtung ermittelten magnetischen Flusses aufweist.
Patent DE-102013018363-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenübertragung in der Kraftfahrzeug-Produktion
Inventor: ALLMANN CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung in der Kraftfahrzeug-Produktion zur Konfiguration mindestens eines Kraftfahrzeugs (1) während dessen Produktion in einer Fertigungsstraße (3), bei dem zur Konfiguration mindestens eines Steuergerätes (4) in dem jeweiligen Kraftfahrzeug (1), während dieses sich in der Fertigungsstraße (3) befindet, Daten mittels durch Pulsung codierten Lichts (7) im sichtbaren Spektrum in das Kraftfahrzeug (1) als Empfänger übertragen und dort über mindestens eine in dem Kraftfahrzeug (1) bereits vorhandene und in Funktion befindliche Kamera (8, 8a, 8b, 8c) empfangen werden, wozu mindestens eine in der Fertigungsstraße (3) integrierte Sende-Vorrichtung (6, 6a, 6b) zur Erzeugung des codierten Lichts (7) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) während der Produktion in einem Transportgestell (2) angeordnet ist und dass zum Aussenden des codierten Lichts (7) eine Sende-Vorrichtung (6) am Rahmen (5) des Transportgestells (2) verwendet wird.
Patent DE-102013102799-B4 (DE)
Title: Agile und adaptive Sender-Empfänger-Isolation
Inventor: ALRABADI OSAMA NAFETH
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-03-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Transceiver-System, aufweisend:einen Empfangspfad, der eine oder mehrere Empfangsantennen (202) aufweist, die dafür eingerichtet sind, ein erstes RF-Signal zu empfangen;einen Sendepfad, der eine Vielzahl von Sendeantennen (210) aufweist, die dafür eingerichtet sind, drahtlos ein zweites RF-Signal zu senden;wobei die Empfangsantennen (202) und die Sendeantennen (210) in derselben Mobilkommunikationsvorrichtung (200) angebracht sind; undein räumliches Filterelement (212), das dafür eingerichtet ist, Antennengewichte an die Sende- oder Empfangsantennen (210, 202) zu vergeben, wodurch bewirkt wird, dass die Sende- oder Empfangsantennen (210, 202) auf eine Weise arbeiten, die RF-Signale über einen oder mehrere Nullwinkel in einer oder mehreren entsprechenden Richtungen, die sich zwischen den Sende- und Empfangsantennen (210, 202) erstrecken, dämpft, ohne die RF-Signale in anderen Richtungen zu dämpfen, um dadurch Isolation zwischen dem Sendepfad und dem Empfangspfad zu gewährleisten.
Patent DE-102013103533-B4 (DE)
Title: Kartenlesegerät zum Auslesen von Wert- und Sicherheitsdokumenten für einen Computer, Datenverarbeitungssystem und ein Verfahren zum Übermitteln von Daten zwischen einem Computer und einem Kartenlesegerät
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: G06F13/38
Filed: 2013-04-09
Granted: 2018-08-30
Abstract: Kartenlesegerät (100) zum Auslesen von Wert- und Sicherheitsdokumenten (105) für einen Computer (200), wobei das Kartenlesegerät(100) eine Audioschnittstelle (103) zum Übermitteln von Daten zu dem Computer (200) über ein Audiofrequenzsignal (400) umfasst und die Audioschnittstelle (103) einen Modemstandard implementiert.
Patent DE-102013103823-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse und Verfahren zur Überwachung einer ausreichenden Dichtigkeit des explosionsgeschützten Gehäuses
Inventor: SEMRAU HOLGER
IPC: G01M3/26
Filed: 2013-04-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Explosionsgeschütztes Gehäuse (10), dessen Gehäuseinnenraum (11) nicht hermetisch gegenüber einer Umgebung (12) außerhalb des Gehäuses (10) abgedichtet ist,mit einem Drucksensor (15, 15a) zur Ermittlung des Differenzdrucks (PD) zwischen dem Gehäuseinnenraum (11) des Gehäuses (10) und der Umgebung (12),wobei der Drucksensor (15, 15a) ein den Differenzdruck (PD) beschreibendes Sensorsignal (SD) an eine Überwachungseinrichtung (16) übermittelt,wobei die Überwachungseinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, den zeitlichen Verlauf des Sensorsignals (SD) auszuwerten, um eine für eine zu erfüllende Zündschutzart ausreichende Dichtigkeit des Gehäuses (10) zu überwachen, und wobei die Überwachungseinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, ein die ausreichende Dichtigkeit bestätigendes Bestätigungssignal (B) zu erzeugen, wenn das den Differenzdruck (PD) beschreibende Sensorsignal (SD) während einer vorgegebenen Zeitspanne (T2) ständig außerhalb eines vorgegebenen Toleranzbandes (D2) liegt, und wobei die Überwachungseinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, ein die unzureichende Dichtigkeit des Gehäuses (10) anzeigendes Ausgangssignal (A) zu erzeugen, wenn innerhalb eines vorgegebenen Überwachungszeitraumes (TU) kein die ausreichende Dichtigkeit bestätigendes Bestätigungssignal (B) erzeugt wurde.
Patent DE-102013105807-B4 (DE)
Title: Lageraufnahme mit Lager
Inventor: DAUST CHRISTIAN
IPC: F16F1/36
Filed: 2013-06-05
Granted: 2023-11-09
Abstract: Lageraufnahme (1) mit Lager (2), wobei das Lager (2) einen Außenmantel (6) und einen Gummikörper (8) aufweist und in die Lageraufnahme (1) einpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahme (1) eine umlaufende Nut (7) mit einer Kante (3) aufweist, sodass der Außenmantel (6) beim Einpressen des Lagers (2) in die Lageraufnahme (1) einen Grat (5) ausbildet, der in Eingriff mit einer der Kante (3) gegenüberliegenden Abstützfläche (4) bringbar ist.
Patent DE-102013109593-B4 (DE)
Title: Gaslaseroszillator mit Entladungsbeginn-Beurteilungsfunktion
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S3/10
Filed: 2013-09-03
Granted: 2018-01-18
Abstract: Gaslaseroszillator, umfassend: eine Entladungsröhre (11, 12, 13, 14), durch die Lasergas zirkuliert; einen Abgabesollwert-Abschnitt (41), der einen Stromabgabesollwert ausgibt; einen Spannungserfassungs-Abschnitt (281; 282), der eine Spannung der Entladungsröhre (11, 12, 13, 14) vor Beginn der Entladung erfasst; einen Stromversorgungs-Abschnitt (2), der eine Entladungsröhrenspannung, die vor Beginn der Entladung ein erstes Veränderungsverhältnis des erfassten Werts des Spannungserfassungs-Abschnitts (281, 282) und nach Beginn der Entladung ein zweites Veränderungsverhält des erfassten Werts des Spannungserfassungs-Abschnitts (281, 282) bezogen auf den Stromabgabesollwert aufweist, an die Entladungsröhre (11, 12, 13, 14) liefert, damit die Entladung in der Entladungsröhre (11, 12, 13, 14) beginnt; einen Stromerfassungs-Abschnitt (271, 272), der den Abgabestrom des Stromversorgungs-Abschnitts vor Beginn der Entladung erfasst; einen Sollspannungs-Steuerabschnitt (31), der vor Beginn der Entladung den Stromabgabesollwert (S) allmählich erhöht, den der Abgabesollwert-Abschnitt ausgibt, damit die Entladung in der Entladungsröhre (11, 12, 13, 14) beginnt; und einen Entladungsbeginn-Beurteilungsabschnitt (31, 33), der abhängig von dem Veränderungsverhältnis des erfassten Werts des Spannungserfassungs-Abschnitts feststellt, ob während der allmählichen Erhöhung des Stromabgabesollwerts die Entladung in der Entladungsröhre (11, 12, 13, 14) begonnen hat, wobei der Sollspannungs-Steuerabschnitt den Stromabgabesollwert auf ein Mal vermindert und danach den Stromabgabesollwert wieder allmählich erhöht ohne den Gasdruck zu senken, wenn der vom Stromerfassungs-Abschnitt (271, 272) erfasste Abgabestrom während der allmählichen Erhöhung des Stromabgabesollwerts vor Beginn der Entladung größergleich einem vorbestimmten Grenzwert (A2) wird.
Patent DE-102013200113-B4 (DE)
Title: Druckmaschine und ein Verfahren zur Trocknung zumindest eines Bedruckstoffs
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B41F23/04
Filed: 2013-01-07
Granted: 2015-10-15
Abstract: Druckmaschine (01), wobei die Druckmaschine (01) zumindest eine erste Trocknungseinrichtung (03) aufweist und wobei die zumindest eine erste Trocknungseinrichtung (03) zumindest eine erste Walze (09) und zumindest eine auf eine Mantelfläche (12) der zumindest einen ersten Walze (09) ausgerichtet angeordnete und/oder anordenbare Strahlungsquelle (11) aufweist und wobei die zumindest eine Strahlungsquelle (11) relativ zu der zumindest einen ersten Walze (09) um zumindest eine Schwenkachse (13) schwenkbar angeordnet ist, die sich zumindest mit einer Komponente parallel zu einer axialen Richtung (E) erstreckt, in der sich eine Rotationsachse (14) der zumindest einen ersten Walze (09) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Schwenkachse (13) mit der Rotationsachse (14) der zumindest einen ersten Walze (09) identisch ist oder einen Abstand zu der Rotationsachse (14) der zumindest einen ersten Walze (09) aufweist, der höchstens 20% eines maximalen Durchmessers der zumindest einen ersten Walze (09) entspricht und dass die zumindest eine erste Walze (09) wahlweise in einer ersten Umfangsrichtung (C) der zumindest einen ersten Walze (09) oder in einer zweiten, der ersten Umfangsrichtung (C) der zumindest einen ersten Walze (09) entgegen gesetzten Umfangsrichtung (D) der zumindest einen ersten Walze (09) um ihre Rotationsachse (14) rotierend antreibbar angeordnet ist.
Patent DE-102013222490-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für einen verbrennungsmotor sowie verfahren dafür
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-11-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10) für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend:eine Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit dem Verbrennungsmotor (12), die derart konfiguriert ist, ein Abgas von dem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen;eine Kohlenwasserstoffquelle;eine Partikelfilter-(„PF“)-Vorrichtung (24) in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), die einen Filteraufbau zum Entfernen von Partikeln in dem Abgas aufweist, wobei die PF-Vorrichtung (24) zur selektiven Regeneration auf Grundlage einer Menge an Partikeln, die in dem Filteraufbau der PF-Vorrichtung (24) abgefangen ist, konfiguriert ist; undein elektronisches Steuermodul (80) mit einer operativen Logik, wenn implementiert, und in Kommunikation mit dem Verbrennungsmotor (12) und der Kohlenwasserstoffquelle, wobei das elektronische Steuermodul (80) selektiv ein Regenerationssignal empfängt, das die Menge an Partikeln, die in dem Filteraufbau der PF-Vorrichtung (24) abgefangen sind, angibt, wobei das Steuermodul (80) umfasst:eine Steuerlogik zum Überwachen des Verbrennungsmotors (12) und des Abgasbehandlungssystems (10) vor einem Regenerationsereignis;eine Steuerlogik zum Bestimmen der Mehrzahl von Betriebsparametern auf Grundlage der Überwachung;eine Steuerlogik zum Bestimmen einer Partikelmaterialoxidationsrate der PF-Vorrichtung (24) auf Grundlage der Mehrzahl von Betriebsparametern; undeine Steuerlogik zum Aktivieren der Kohlenwasserstoffquelle, wenn das Regenerationssignal empfangen ist, um eine Abgastemperatur auf einen Abgassollwert anzuheben, wobei der Abgassollwert auf der Partikelmaterialoxidationsrate der PF-Vorrichtung (24) basiert;wobei eine elektrische Heizung (52) in Kommunikation mit dem Steuermodul (80) steht, wobei die elektrische Heizung (52) stromaufwärts des Filteraufbaus in der Abgasleitung (14) angeordnet und erregt ist, um Wärme während des Regenerationsereignisses zu erzeugen, falls die Abgastemperatur bei dem Abgassollwert liegt.