baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017113528-A1 (DE)
Title: Linearstellantrieb zur Beaufschlagung von Kraftfahrzeugtürkomponenten
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-06-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Linearstellantrieb zur Beaufschlagung von Kraftfahrzeugtürkomponenten, insbesondere Kraftfahrzeugtürschlosskomponenten und vorzugsweise zum Zuziehen/Öffnen des Gesperres (1, 2) eines Kraftfahrzeugtürschlosses. Der Linearstellantrieb verfügt in seinem grundsätzlichen Aufbau über einen Spindeltrieb (6, 7) mit einer in voneinander beabstandeten Buchsen (8, 9) drehbar aufgenommenen Spindel (7). Außerdem ist wenigstens eine auf der Spindel (7) gelagerte Spindelmutter (6) realisiert. Erfindungsgemäß ist die Spindel (7) gegenüber den Buchsen (8, 9) schwimmend gelagert.
Patent DE-102017115429-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Kalibrieren einer Pumpe für die Blutbehandlung
Inventor: BEDEN JOSEF
IPC: A61M60/50
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer tatsächlichen Pumprate und/oder zum Kalibrieren einer Blutpumpe (101) einer Blutbehandlungsvorrichtung (100), welche mit einem extrakorporalen Blutkreislauf (300) verbunden ist. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dabei als ersten von mehreren Schritten das Bereitstellen einer Blutpumpe (101) einer Blutbehandlungsvorrichtung (100) oder das Aufbauen einer Signalverbindung zu einer Blutpumpe (101). Zum Zweck der Blutbehandlung des Patienten weist die Blutpumpe (101) wenigstens eine erste Quelle (200) für ein Fluid sowie wenigstens eine erste Leitung (301) eines extrakorporalen Blutkreislaufs (300), welche sich stromabwärts an die erste Quelle (200) anschließt, auf, ist mit einer solchen verbindbar oder verbunden. Ferner weist die Blutpumpe (101) wenigstens eine erste Aufnahme (400) zum Aufnehmen von Fluiden der ersten Quelle (200), wobei die Aufnahme mit der ersten Leitung (301) in Fluidverbindung steht, auf, ist mit einer solchen verbindbar oder verbunden. Dabei ist die Aufnahme (400) auf oder an einer ersten Wiegeeinrichtung (141) so angeordnet, dass mittels der Wiegeeinrichtung (141) das Gewicht der Aufnahme (400) oder ihres Inhalts bestimmt werden kann.
Patent DE-102017117425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: LEISEN DANIEL
IPC: H01L33/52
Filed: 2017-08-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements wird ein Träger mit einer Oberseite bereitgestellt. Über der Oberseite des Trägers wird ein optoelektronischer Halbleiterchip angeordnet. Weiterhin wird über der Oberseite des Trägers ein Vergussmaterial angeordnet, wobei der optoelektronische Halbleiterchip in das Vergussmaterial eingebettet wird. Das Vergussmaterial bildet eine Vergussoberfläche. Auf die Vergussoberfläche werden Partikel aufgesprüht, wobei ein Teil der Partikel an der Vergussoberfläche verbleibt, wobei an der Vergussoberfläche eine Topographie erzeugt wird.
Patent DE-102017118110-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur rechnergesteuerten Bereitstellung von Bildern eines Stereokamerasystems sowie Computerprogramm
Inventor: MENTZER NICO
IPC: G06T7/593
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Bildern eines Stereokamerasystems, das wenigstens eine erste Kamera und eine zweite Kamera aufweist, durch die im Wesentlichen der gleiche Umgebungsbereich der realen Umgebung des Stereokamerasystems fortlaufend aufgenommen wird und in Form von ersten Bildern der ersten Kamera und zweiten Bildern der zweiten Kamera fortlaufend wiedergegeben wird, wobei für ein jeweiliges erstes Bild und ein dem ersten Bild zeitlich zugeordnetes zweites Bild ein rechnerischer Ausrichtungsvorgang durchgeführt wird, bei dem miteinander korrespondierende Bildpunkte im ersten und im zweiten Bild einander zugeordnet werden, wobei der rechnerische Ausrichtvorgang im laufenden Betrieb des Stereokamerasystems unter realen Einsatzbedingungen in Echtzeit fortlaufend für die ersten und zweiten Bilder durchgeführt wird, während die erste und die zweite Kamera die reale Umgebung des Stereokamerasystems erfassen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Einrichtung zur rechnergesteuerten Bereitstellung von Bildern des Stereokamerasystems, die zur Bereitstellung der Bilder gemäß einem derartigen Verfahren eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102017118715-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für eine Feststellbremse, Getriebeelement und Feststellbremsanlage
Inventor: WALDEN MICHAEL
IPC: F16D65/16
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (1) für eine Feststellbremse mit zwei Bauteilen (2, 3), von denen ein Bauteil (2) ein Betätigungskolben (30) zum Betätigen wenigstens einer Bremsbacke oder ein mit dem Betätigungskolben (30) in Wirkverbindung stehendes oder bringbares Zwischenelement und das andere Bauteil (3) ein Getriebeelement (40) für ein Hubgetriebe sind, und mit einer Verdrehsicherung (4) zum Sichern der Bauteile (2, 3) gegen ein Verdrehen relativ zueinander. Es ist vorgesehen, dass die Verdrehsicherung (4) wenigstens eine Aufnahme (5) und einen in die Aufnahme (5) eingreifenden Vorsprung (7) aufweist, welche jeweils einem der Bauteile (2, 3) zugeordnet sind. Es ist ferner wenigstens ein Dämpfungselement (9) vorgesehen, welches zwischen dem Vorsprung (7) und der Aufnahme (5) angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Getriebeelement (40) für ein Hubgetriebe sowie eine Feststellbremsanlage für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017119541-A1 (DE)
Title: Kern-Mantel Halbzeug
Inventor: WILKEN RALPH
IPC: C08J5/24
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kern-Mantel-Halbzeug, umfassend einen Kern, der eine Matrix und Verstärkungselemente umfasst und einen den Kern umschließenden Mantel. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung aus einem erfindungsgemäßen Kern-Mantel-Halbzeug und einem Formwerkzeug zur Herstellung eines Bauteils aus dem Kern und die Verwendung eines Mantels, um mittels Unterdruckes in dem Mantel die Biegefestigkeit eines Kernes zu erhöhen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Kern-Mantel-Halbzeuges sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Formteiles aus einem erfindungsgemäßen Kern-Mantel-Halbzeug.
Patent DE-102017119893-A1 (DE)
Title: Weiche für einen Schienenförderer und Schienenförderer mit einer Weiche
Inventor: NEUDECKER MARTIN
IPC: B65G47/64
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Weiche (1) für einen Schienenförderer, mit dem ein Transportgut, wie z. B. Kleider, hängend entlang einer Schiene (14) transportiert werden, wobei die Weiche (1) ein schwenkbar gelagertes Schienenstück (3) umfasst, das zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbar ist. Gemäß der Erfindung umfasst die Weiche (1) einen Stellantrieb (15) zum Verstellen des Schienenstücks (3), der eine Spule (9) und einen Permanentmagneten (10) aufweist, die sich relativ zueinander bewegen, wenn die Spule (9) bestromt wird.
Patent DE-102017120549-A1 (DE)
Title: Gefäß
Inventor: MELDAU HEINRICH
IPC: A47G19/14
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gefäß zur Aufnahme von Flüssigkeit mit einem Gefäßkörper, einem Handgriff zum Tragen des Gefäßes und einer Tülle oder Schnaupe zum Ausgießen der Flüssigkeit. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Gefäßkörper eine im wesentlichen einem Kugelsegment entsprechende äußere Form aufweist, dass der Handgriff als geschlossener oder einseitig offener Bügelgriff ausgebildet ist, der zumindest mit einem Ende an dem Rand des Gefäßkörpers befestigt ist, dass die Tülle oder Schnaupe auf dem dem Befestigungsbereich des Bügelgriffs gegenüberliegenden Randbereich des Gefäßkörpers angeordnet ist, und dass die Maße und das Gewicht des Bügelgriffs und der Tülle so gewählt sind, dass das Gefäß in einer ausbalancierten Lage auf einer horizontalen Unterlage steht.
Patent DE-102017125729-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein zumindest teilweise automatisch fahrendes Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Regeln einer Fahrdynamik
Inventor: HOEDT JENS
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (11) für ein zumindest teilweise automatisch fahrendes Kraftfahrzeug (10), wobei das Fahrerassistenzsystem (11) mindestens ein Umfelderfassungsmittel (13) aufweist, welches dazu ausgelegt ist, zumindest einen Bereich eines Umfelds (U) des Kraftfahrzeugs (10) zu erfassen, eine Auswerteeinrichtung (14), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem erfassten zumindest einen Bereich des Umfelds (U) eine vom Kraftfahrzeug (10) zu befahrende Soll-Trajektorie (T) zu bestimmen, und eine Reglereinrichtung (18), die dazu ausgelegt ist, die von der Auswerteeinrichtung (14) bestimmte Soll-Trajektorie (T) einzuregeln. Die Erfindung sieht vor, dass die Auswerteeinrichtung (14) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem erfassten zumindest einen Bereich des Umfelds (U) mindestens einen Freibereichs-Wert (W) zu bestimmen und an die Reglereinrichtung (18) zu übergeben, wobei die Reglereinrichtung (18) mindestens einen einstellbaren Reglerparameter (R1, R2, Rn) aufweist, und die Reglereinrichtung (18) dazu ausgelegt ist, den mindestens einen Reglerparameter (R1, R2, Rn) in Abhängigkeit von dem übergebenen Freibereichs-Wert (W) einzustellen und die Soll-Trajektorie (T) gemäß dem eingestellten mindestens einen Reglerparameter (R1, R2, Rn) einzuregeln.
Patent DE-102017126004-A1 (DE)
Title: Konzentrationsberechnungsvorrichtung
Inventor: NAKANO YOSHIHIRO
IPC: G01N27/419
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll die Genauigkeit bei der Erkennung einer Fettgemisch-Spitze verbessern. Es ist ein Mikrocomputer 190 vorgesehen, der erste und zweite elektromotorische Kräfte von Ammoniak (nachstehend als NHbezeichnet) von einem ersten NH-Detektionsabschnitt 102 und einem zweiten NH-Detektionsabschnitt 103 erhält und als berechnete NH3-Konzentration die im Abgas enthaltenen Konzentration von NH3 berechnet. Der erste NH-Detektionsabschnitt 102 und der zweite NH3-Detektionsabschnitt 103 geben die ersten und zweiten NH3-elektromotorischen Kräfte aus, die sowohl mit den Konzentrationen von NH3 als auch mit einem im Abgas enthaltenen entflammbaren Gas variieren. Der Mikrocomputer 190 erfasst einen zweiten Pumpstrom Ip2 von einem NOx-Detektionsabschnitt 101 und berechnet die Konzentration des in dem Abgas enthaltenen NOx als eine berechnete NOx-Konzentration. Der NOx-Erfassungsabschnitt 101 gibt den zweiten Pumpstrom Ip2 aus, der sich mit der Konzentration des in dem Abgas enthaltenen NOx und der Konzentration des in dem Abgas enthaltenen NH3 ändert. Der Mikrocomputer 190 bestimmt, ob das Abgas das entflammbare Gas auf der Grundlage mindestens der ersten und zweiten NH-elektromotorischen Kräfte und des zweiten Pumpstroms Ip2 enthält oder nicht.
Patent DE-102017128623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kopplung einer zweiten Fernbedieneinheit mit einer ersten Fernbedieneinheit
Inventor: GÖPNER OLIVER
IPC: G06F13/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Verfahren zur Kopplung einer zweiten Fernbedieneinheit mit einer ersten Fernbedieneinheit, die zu einer Funkverbindung mit einer Sende- und Empfangseinheit vorgesehen ist, das folgende Verfahrensschritte aufweist:
 - Koppeln der ersten Fernbedieneinheit mit der Sende- und Empfangseinheit für eine Funkverbindung,
 - Übermitteln einer eineindeutigen Adresse der zweiten Fernbedieneinheit an die Sende- und Empfangseinheit über eine Nahfeldkommunikation,
 - Senden der eineindeutigen Adresse der zweiten Fernbedieneinheit von der Sende- und Empfangseinheit an die erste Fernbedieneinheit über die Funkverbindung,
 - Koppeln der ersten Fernbedieneinheit mit der zweiten Fernbedieneinheit über die gesendete eineindeutige Adresse der zweiten Fernbedieneinheit,
 - Senden eines Befehls von der zweiten Fernbedieneinheit an die Sende- und Empfangseinheit eines Flurförderzeugs, wobei der Befehl von der zweiten Fernbedieneinheit an die erste Fernbedieneinheit gesendet wird, die den Befehl per Funk an die Sende- und Empfangseinheit weiterleitet.
Patent DE-102017128791-A1 (DE)
Title: Frontdiffusor für ein Fahrzeug
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Frontdiffusor (20) zur Anordnung im Bereich einer Unterbodenverkleidung (18) eines Fahrzeugs (10) hat eine Diffusorwand (35) und eine Luftleitvorrichtung (40). Die Diffusorwand (35) definiert einen Diffusorkanal (30) mit einer Zuströmseite (31) und einer Abströmseite (32), und die Luftleitvorrichtung (40) ist um eine vorgegebene Drehachse (42) drehbar gelagert und über eine Drehbewegung (44) von einer ersten Drehstellung in den Diffusorkanal (30) hinein in eine zweite Drehstellung bewegbar, und von der zweiten Drehstellung zumindest teilweise aus dem Diffusorkanal (30) hinaus in die erste Drehstellung bewegbar. Die Luftleitvorrichtung (40) hat eine erste Außenfläche (51) und eine zweite Außenfläche (52). Die erste Außenfläche (51) ist in der ersten Drehstellung dem Diffusorkanal (30) zugewandt und erstreckt sich von der Drehachse (42) zur Abströmseite (32) hin, und sie ist in der zweiten Drehstellung der Zuströmseite (31) zugewandt. Die zweite Außenfläche (52) schließt sich an einem äußeren Rand der ersten Außenfläche (51) an die erste Außenfläche (51) an, und sie ist in der zweiten Drehstellung der Abströmseite (32) zugewandt.
Patent DE-102017128854-A1 (DE)
Title: Pneumatische Sämaschine
Inventor: BULMAHN SIMON
IPC: A01C7/08
Filed: 2017-12-05
Abstract: Pneumatische Sämaschine mit zumindest einem mittels durch zumindest ein Gebläse erzeugter Druckdifferenz beaufschlagtem und in einem Gehäuse (1) angeordnetem Dosierorgan, insbesondere Vereinzelungsorgan, wobei zumindest ein aus dem zumindest einem Gehäuse (1) und/oder Gebläse austretender Luftstrom (L) mit Staubpartikeln und/oder Beizmitteln vermengt ist und der zumindest eine Luftstrom (L) zumindest teilweise durch zumindest eine Gehäuse-(4) und/oder Gebläseöffnung austritt, wobei an dieser zumindest einen Gehäuse-(4) und/oder Gebläseöffnung zumindest eine einen Luftfilter aufweisende Adaptereinheit (5) anbringbar ist. Um ein Gehäuse (1) bzw. Gebläse zu schaffen, das mit Hilfe einfach gestalteter Mittel mit einer kompakten Adaptereinheit (5) verbindbar ist, ist vorgesehen, dass die Gehäuse- (4) und/oder Gebläseöffnung mit Schnellverschlüsse aufweisenden Mitteln zur lösbaren Fixierung (6) der zumindest einen Adaptereinheit (5) eingerichtet ist.
Patent DE-102017130055-A1 (DE)
Title: Verdeckte schiebetür-baueinheit für ein kraftfahrzeug
Inventor: VEGA DANIEL VINCENT
IPC: B60J5/06
Filed: 2017-12-14
Abstract: Eine Schiebetür-Baueinheit enthält einen Verbindungsarm, der mit einer Stützfläche verbunden ist, eine Schienenführung, die an dem Verbindungsarm angebracht ist und einen Türkörper, der eine Schiene enthält, die über die Schienenführung gleitet. Ein zugehöriges Verfahren zum Betreiben der Schiebetür-Baueinheit wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017201734-A1 (DE)
Title: Ladegerät und Verfahren zur Reduzierung der Schieflast eines zweiphasigen Ladegeräts
Inventor: WITTCHOW FABIAN
IPC: H02J3/26
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladegerät (1) für einen Gleichspannungsenergiespeicher, wobei das Ladegerät (1) als zweiphasiges Ladegerät (1) ausgebildet ist, das einen ersten Ladeanschluss (A1) für eine erste Phasenleitung (L1) und einen zweiten Ladeanschluss (A2) für eine zweite Phasenleitung (L2) aufweist, wobei das Ladegerät (1) für jede angeschlossene Phasenleitung (L1, L2) einen aktiven Leistungsfaktorkorrekturfilter (PFC1, PFC2) aufweist, mittels dessen die Phasenlage von Storm und Spannung an der Phasenleitung (L1, L2) einstellbar ist, sowie mindestens eine Steuerschaltung (3) für die aktiven Leistungsfaktorkorrekturfilter (PFC1, PFC2) aufweist, wobei die Steuerschaltung (3) derart ausgebildet, dass die Phasenlage zwischen Strom und Spannung an mindestens einer Phasenleitung (L1, L2) derart verschoben wird, dass die Summe aus den Strömen (I(L1), I(L2)) auf den beiden Phasenleitungen (L1, L2) reduziert wird, sowie ein Verfahren zur Reduzierung der Schieflast (I(N)) bei einem zweiphasigen Ladegerät (1).
Patent DE-102017204031-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktanordnung
Inventor: SCHLAGER JOHANN
IPC: H01F27/04
Filed: 2017-03-10
Abstract: Eine elektrische Kontaktanordnung weist einen ersten Phasenleiterzug (1) sowie einen zweiten Phasenleiterzug (2) auf. Der erste Phasenleiterzug (1) sowie der zweiten Phasenleiterzug (2) sind über eine Koppelstelle miteinander elektrisch leitend verbunden. Der erste Phasenleiterzug (1) weist mehrere Teilleiter (1a, 1b, 1c) auf. Der zweite Phasenleiterzug (2) weist mehrere Teilleiter (2a, 2b, 2c) auf. Die Teilleiter (1a, 1b, 1c, 2a, 2b, 2c) von erstem Phasenleiterzug (1) sowie zweitem Phasenleiterzug (2) sind jeweils wechselseitig mit einer Kontaktplatte (12) elektrisch leitend verbunden.
Patent DE-102017204434-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Messung einer Gastemperaturverteilung in einer Brennkammer
Inventor: BRUMMEL HANS-GERD
IPC: G01N21/3504
Filed: 2017-03-16
Abstract: Zur Messung einer Gastemperaturverteilung in einer Brennkammer (BK) wird mittels eines in die Brennkammer (BK) gerichteten optischen Sensors (C) für unterschiedliche durch die Brennkammer (BK) führende Lichtwege (LW) jeweils ein vorgegebener Spektralbereich eines optischen Spektrums selektiv erfasst. Dabei wird für einen jeweiligen Spektralbereich eine jeweilige Spektralintensität (SI) ermittelt und einer den jeweiligen Lichtweg (LW) identifizierenden Lichtwegangabe (LA) zugeordnet. Die ermittelten Spektralintensitäten (SI) und die zugeordneten Lichtwegangaben (LA) werden einer auf eine Reproduktion von ortsaufgelösten Trainings-Temperaturverteilungen (TTD) trainierten maschinellen Lernroutine (NN) als Eingabedaten zugeführt. Ausgabedaten der maschinellen Lernroutine (NN) werden dann als Gastemperaturverteilung (GTD) ausgegeben.
Patent DE-102017207389-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement
Inventor: GIERE PETER
IPC: F16B43/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Um eine Vorrichtung zum verspannenden Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zu dem ersten Bauteil beabstandeten zweiten Bauteil zu schaffen, welche zum einen vielfältige Vormontagemöglichkeiten bietet und zum anderen eine Bearbeitung eines ersten Bauteils und der Vorrichtung nach der Vormontage, beispielsweise eine Beschichtung, ermöglicht, ohne das Bauteil und die Vorrichtung in seiner Funktion zu beeinträchtigen, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (100) ein mit dem ersten Bauteil (12) verbindbares Basiselement (11) aufweist, wobei das Basiselement (11) ein Außengewinde (16) und ein erstes Innengewinde aufweist, wobei das Außengewinde (16) des Basiselements (11) und das erste Innengewinde des Basiselements (11) gegenläufig zueinander ausgebildet sind, wobei in das erste Innengewinde des Basiselements (11) eine Schraube zur Befestigung des zweiten Bauteils (14) einschraubbar ist, wobei die Vorrichtung (100) eine Hülse (10) mit einem zweiten Innengewinde aufweist, wobei das zweite Innengewinde der Hülse (10) und das Außengewinde (16) des Basiselements (11) ineinander verschraubbar sind, wobei die Hülse (10) ein Mitnahmeelement (13) aufweist, durch welches ein mittels der Schraube, welche in das erste Innengewinde des Basiselements (11) einschraubbar ist, eingebrachtes Drehmoment übertragbar ist, bis sich die Hülse (10) in einer Anschlagsposition an dem zweiten Bauteil (14) befindet.
Patent DE-102017209051-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Sicherheitsgurt
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-05-30
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Sicherheitsgurt (4) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Gurtband (8) und mit einer Schiebelasche (10) mit Schlosszunge (11), wobei das Gurtband (8) einen Durchzugsschlitz (9) der Schiebelasche (10) durchsetzt. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Gurtband (8) zumindest partiell eine Rand- oder Kantenverstärkung (16) aufweist.
Patent DE-102017209578-A1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere Filtergehäuse und Klimatisierungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: ALBERTERNST THOMAS
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-06-07
Abstract: Ein Gehäuse für ein Fahrzeug weist zumindest eine Öffnung und zumindest eine Abdeckung auf, die eine Dichtung an einer Innenseite derart aufweist, dass die Dichtung in einem die Öffnung abdeckenden Zustand der Abdeckung innerhalb des Gehäuses des Klimagerätes angeordnet ist.
Patent DE-102017210128-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: FABER MARCO
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine tragbare Stromversorgungsvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse, welches mit einem Energiespeicher, insbesondere einem Akkupack, verbindbar ist, einer Stromeingangseinheit, welche dazu vorgesehen ist, elektrischen Strom aufzunehmen, und einer Stromausgangseinheit, welche dazu vorgesehen ist, elektrischen Strom auszugeben.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Stromausgangseinheit zumindest zwei Anschlussschnittstellen zur elektrischen Verbindung der Stromausgangseinheit mit zumindest zwei Handwerkzeugmaschinen aufweist.
Patent DE-102017212631-A1 (DE)
Title: Diagnose eines in verschiedenen Betriebszuständen betreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: BREHL DOMINIK
IPC: B60W50/029
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Diagnosevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Diagnosevorrichtung eingerichtet ist, das Vorliegen einer ein Teilsystem des Kraftfahrzeugs beeinträchtigenden Fehlerauswirkung bei Betrieb des Kraftfahrzeugs in einem ersten Betriebszustand mittels einer Fehlererkennungseinheit festzustellen, die Fehlerauswirkung durch zumindest eine Isolationsmaßnahme mittels einer Fehlerisolationseinheit zu eliminieren, bei Betrieb des Kraftfahrzeugs in einem zweiten Betriebszustand nach Eliminierung der Fehlerauswirkung mittels einer Prüfeinheit zu prüfen, ob die Fehlerauswirkung weiterhin vorliegt, und wenn die Fehlerauswirkung nicht mehr vorliegt, die Isolationsmaßnahme mittels einer Wiederherstellungseinheit rückgängig zu machen.
Patent DE-102017213592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Abdichtung einer Steckerverbindung sowie Steckerverbindung
Inventor: STENZEL ALEXANDER
IPC: H01R43/20
Filed: 2017-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung einer Abdichtung eines zu prüfenden Innenraums (12) einer Steckerverbindung (2) angegeben. Die Steckverbindung weist ein Steckerelement (4) und ein Gegensteckerelement (6) auf, wobei das Steckerelement (4) in einer Steckrichtung (S) in das Gegensteckerelement (6) gesteckt wird. Das Steckerelement (4) weist weiterhin eine Prüföffnung (18) zum Innenraum (12) auf, über die der Innenraum (12) zur Überprüfung der Abdichtung mit einem Prüfmedium beaufschlagt wird und anschließend die Prüföffnung (18) zum Innenraum (12) hin abgedichtet wird. Zudem wird eine Steckervorrichtung angegeben.