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Patent DE-102014109616-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 9-Gang-Getriebe aus einer zwei einfache Planetensätze umfassenden Antriebsgruppe und einer als Ravigneaux-Satz ausgebildeten Abtriebsgruppe mit sechs Schaltelementen, nämlich drei Kupplungen und drei Bremsen, wobei bestimmte Ausführungsformen durch Hinzunahme einer vierten Bremse zu einem 11-Gang-Getriebe ausbaubar sind.
Patent DE-102014111103-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: LUTZ THILO
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung, wie sie beispielsweise in einem Abgasrückführzweig eines Kraftfahrzeugs verwendet wird. Um eine Filtervorrichtung einer vorstehend genannten Art unter Vereinfachung des Aufbaus bei gleichzeitiger Optimierung der Serienfertigung weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Filtergewebe (5) mit einem Metallring (7) als Rahmen durch eine im Wesentlichen ringförmig geschlossene Einfassung (11) verbunden ist.
Patent DE-102014111449-A1 (DE)
Title: Spül- und Belüftungsanordnung für eine Trinkwasserversorgung
Inventor: CORDTS HOLGER
IPC: E03C1/10
Filed: 2014-08-12
Abstract: Um die Gefahr eines Biofoulings und des Entstehens und des Festsetzens von Bakterien und Legionellen im Bereich des Steigrohrs einer Trinkwasserversorgung zumindest zu reduzieren, wird eine Spül- und Belüftungsanordnung für eine Trinkwasserversorgung vorgeschlagen, mit einem am höchsten Ort des Wasserkreislaufs (1, 3) angeschlossenen Steigrohr (5), welches an seinem Ende mit einer U-Umlenkung (11) mit nach unten in die Atmosphäre gerichteter Mündung (12) versehen ist, sowie mit einem in dem Steigrohr (5) angeordneten Einwege-Belüftungsventil (20) für einen Luftzutritt zum Steigrohr (5). In dem Steigrohrabschnitt (5A) zwischen dem Belüftungsventil (20) und der Mündung (12) ist ein Ventil (25) angeordnet zum entweder Öffnen oder Sperren des Steigrohrs (5). Ferner ist eine Ventilsteuereinheit (28) für das zeit- und/oder intervallgesteuerte Öffnen des Ventils (25) vorhanden.
Patent DE-102014112356-A1 (DE)
Title: Pumpspeicherkraftwerk
Inventor: HONGAWA YUKIO
IPC: F03B13/06
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein Pumpspeicherkraftwerk führt einen Pumpbetrieb durch, indem es sich einer Pumpenturbine, eines oberen Regulierungsreservoirs und eines unteren Regulierungsreservoirs bedient. Ein oberer Raum eines der Regulierungsreservoirs ist verschließbar. Das Pumpspeicherkraftwerk erfasst einen Luftdruck im oberen Raum, erste und zweite Wasserstände des einen und des anderen Beckens. Eine Steuereinheit des Pumpspeicherkraftwerks erhält Information über den erfassten Luftdruck, die ersten und zweiten Wasserstände und eine elektrische Energiezufuhr aus einem externen Netz, die während des Pumpbetriebs verbraucht wird. Ein Berechnungswasserpegel des einen Beckens wird anhand des ersten Wasserpegels und des Luftdrucks berechnet. Die Steuereinheit stellt den Luftdruck so ein, dass eine Differenz zwischen dem zweiten Wasserpegel und dem Berechnungswasserpegel zu einer gewünschten Differenz wird, die durch ein Kennmerkmal der Pumpenturbine in Abhängigkeit von der zugeführten elektrischen Energie bestimmt wird.
Patent DE-102014114106-A1 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: D06F33/42
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Pumpe (4) zum Fördern der Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (2), einem Heizelement (5) und einer Umflutleitung (9) zum Leiten der Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (2) über die Pumpe (4) in den Laugenbehälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (5) auf einer Druckseite der Pumpe (4) in der Umflutleitung (9) angeordnet ist.
Patent DE-102014115787-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Verriegelungseinrichtung
Inventor: ZILS JÜRGEN
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine (1), insbesondere ein Mixgerät, mit einem Gehäuse (2), an welchem ein Gefäß (3) anordenbar ist, wobei das Gehäuse (2) einen Gefäßaufnahmebereich (4) aufweist, in welchen das Gefäß (3) einsetzbar ist, wobei der Gefäßaufnahmebereich (4) zumindest in einem Teilbereich formkorrespondierend zu dem Gefäß (3) so ausgebildet ist, dass das Gefäß (3) im Zuge des Einsetzens in den Gefäßaufnahmebereich (4) sowohl in Bezug auf eine vertikale Richtung als auch in Bezug auf eine Umfangsrichtung des Gefäßes (3) ausrichtbar ist. Unter anderem im Hinblick auf ein komfortable Verwendung, wird vorgeschlagen, dass der Gefäßaufnahmebereich (4) im Wesentlichen als ein Zylinder ausgebildet ist, dessen Zylindermantel eine Mantelaussparung (6) aufweist, so dass der Zylinder in Umfangsrichtung im Wesentlichen halbseitig offen ausgebildet ist, wobei an dem Gehäuse (2) eine mindestens einen schwenkbaren Flügel (8) oder mindestens ein in Umfangsrichtung verschiebbares Schiebeelement aufweisende Verschlusseinrichtung (7) angeordnet ist, wobei der schwenkbare Flügel (8) formkorrespondierend in die Mantelaussparung (6) schwenkbar ist oder wobei das Schiebelement formkorrespondierend in die Mantelaussparung (6) schiebbar ist.
Patent DE-102014116351-A1 (DE)
Title: Programmierbare drahtlose Alarmeinrichtung und Alarmsystem mit einer solchen Alarmeinrichtung
Inventor: HSIEH SHIH-HSIUNG
IPC: G08B25/10
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine programmierbare drahtlose Alarmeinrichtung (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e), die eine Erfassungs- und Eingabeeinheit (12, 22), eine Zentraleinheit (13, 23), eine Ausgabeeinheit (14, 24), eine Anzeigeeinheit (15, 25) und eine drahtlose Übertragungseinheit (26) umfasst. Die Zentraleinheit (13, 23) empfängt von der Erfassungs- und Eingabeeinheit (12, 22) ein Erfassungssignal (SA, SB) und ein Eingabesignal (SC) und erzeugt anhand zumindest eines der Erfassungs-, Eingabe- und Steuersignale (SA, SB; SC; CT) ein Alarmsignal (CA). Die Ausgabeeinheit (14, 24) empfängt das Alarmsignal (CA) und die Anzeigeeinheit (15, 25) erzeugt anhand eines Treibersignals der Ausgabeeinheit (14, 24) ein dem Alarmsignal (CA) zugeordnetes Anzeigesignal. Die drahtlose Übertragungseinheit (26) weist eine universelle asynchrone Empfangs- und Sendeschnittstelle (UART) (261) auf, die das Steuersignal (CT) empfängt, mit dem die Zentraleinheit (13, 23) das dem Alarmsignal (CA) zugeordnete Anzeigesignal umdefinieren kann. Dadurch kann einerseits die drahtlose Alarmeinrichtung flexibler betrieben werden. Andererseits werden Konstruktions- und Herstellungskosten eingespart.
Patent DE-102014116691-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung und deren Verwendung zur Prophylaxe und Behandlung von Hautunreinheiten, zu Akne neigender Haut und Akne
Inventor: HAMBEK DANIELA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung, die ein Wirkstoffgemisch aus Leuconostoc Radieschenwurzel Ferment Filtrat, Propolis und Nicotinamid aufweist, sowie deren Verwendung zur Prophylaxe oder Behandlung von Hautunreinheiten, zu Akne neigender Haut und Akne.
Patent DE-102014117820-A1 (DE)
Title: Sensorsystem für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs, Lenkrad mit einem solchen Sensorsystem und Verfahren zum Betrieb eines solchen Sensorsystems
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (100, 200, 300) für ein Lenkrad (10, 20) eines Kraftfahrzeugs mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung, einer Heizeinrichtung und einer Steuereinrichtung, wobei die kapazitive Sensoreinrichtung eine elektrisch leitfähige Sensorstruktur (11) aufweist und zur Erkennung einer Anwesenheit einer menschlichen Hand in einem Greifbereich eines Lenkrads (10, 20) ausgebildet ist, wobei das Sensorsystem (100, 200, 300) derart ausgebildet ist, dass die Anwesenheit einer menschlichen Hand in einem Detektionsbereich der Sensorstruktur (11) jeweils eine erfassbare, der Sensorstruktur (11) zugeordnete Änderung einer kapazitiven Kopplung der Sensorstruktur (11) mit der Umgebung und/oder einer Referenzelektrode gegenüber einem Referenzzustand bewirkt, und wobei die Sensoreinrichtung und die Heizeinrichtung derart aufeinander abgestimmt ansteuerbar sind, dass eine störende kapazitive Kopplung der Sensoreinrichtung mit Komponenten des Sensorsystems (100, 200, 300) und/oder mit Komponenten des Lenkrads (10, 20) während der Erfassung einer Änderung der kapazitiven Kopplung der Sensorstruktur (11) mit der Umgebung und/oder einer Referenzelektrode reduziert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Lenkrad (10, 20) mit einem solchen Sensorsystem (100, 200, 300) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Sensorsystems.
Patent DE-102014205846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Behälter und Dosiereinrichtung
Inventor: TIMMAN ULF ARNO
IPC: B65D25/56
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur dosierten Abgabe eines fließfähigen Produkts, umfassend einen Behälter (10), der ein Behälterinnenraum (15), eine Behälteröffnung (11) und eine Behälterwandung aufweist, und eine Dosiereinrichtung (30), die an der Behälteröffnung (11) befestigt ist und die eine Abgabeöffnung (45) zur Abgabe des Produkts, eine Vorkammer (44) und eine Dosierkammer (33) aufweist, wobei sich die Dosierkammer (33) innerhalb des Behälters (10) befindet und eine Kammerwandung (34) aufweist, wobei die Vorkammer (44) und Dosierkammer (33) derart ausgebildet sind, dass sich bei einer Kippbewegung aus einer Startposition der Vorrichtung (1) in eine gekippte Position die Vorkammer (44) mit dem Produkt aus dem Behälterinnenraum (15) füllen lässt und dass bei einer Kippbewegung aus der gekippten Position zurück in die Startposition das Produkt von der Vorkammer (44) in die Dosierkammer (33) fließt und sich dort eine vordosierte Menge des Produkts sammelt, die durch eine weitere Kippbewegung aus der Startposition in die gekippte Position aus der Abgabeöffnung (45) abgebbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Füllstand des Produkts in der Dosierkammer (33) von außerhalb des Behälters sichtbar ist.
Patent DE-102014206212-A1 (DE)
Title: Axialverdichter
Inventor: KNOBBE HENRY
IPC: F04D29/38
Filed: 2014-04-01
Abstract: Bei einem Axialverdichter (1) mit einem Verdichtungsgitter mit einem Kranz von Schaufeln (10), deren radial äußere und/oder innere Enden mit einer ringförmigen Endwand (16) verbunden sind und die jeweils eine Anströmkante (12), eine Abströmkante (13), eine Druckseite (14) und eine Saugseite (15) aufweisen, wobei jede Schaufel (10) ein transsonisches Schaufelprofil aufweist, wobei das transsonische Schaufelprofil eine in einem Winkel (β) zu einer Verdichterachse (20) verlaufende Skelettlinie (22) aufweist, ist vorgesehen, dass die Skelettlinie (22) in einem Anströmungsbereich (24) eine größere Krümmung aufweist als in einem Mittelbereich (26).
Patent DE-102014207454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung einer Beschichtung auf einer Substratoberfläche
Inventor: ZIMMER OTMAR
IPC: C23C14/28
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausbildung einer Beschichtung auf einer Substratoberfläche, bei der innerhalb einer Vakuumkammer von einem als Kathode geschaltetem Target, das aus einem chemischen Element, mit dem die Beschichtung gebildet wird, besteht, mittels einer elektrischen Bogenentladung ein Plasma generiert. Das Plasma wird in Richtung auf die zu beschichtende Substratoberfläche beschleunigt. Dabei ist zwischen dem Target und der Substratoberfläche eine Einrichtung zur Erhöhung der Energiedichte des Plasmas vorhanden, in und/oder mit der durch Einwirkung elektromagnetischer oder Korpuskularstrahlung oder elektrischer Wechselfelder eine Erhöhung der Temperatur des Plasma erreichbar ist. Das Plasma trifft auf direktem, kürzestem Weg ausgehend vom Target auf die Substratoberfläche auf.
Patent DE-102014207735-A1 (DE)
Title: Fahrzeugerkennungsvorrichtung und verfahren
Inventor: OKUYA TSUBASA
IPC: G08G1/09
Filed: 2014-04-24
Abstract: Eine Fahrzeugerkennungsvorrichtung (10), die in einem Fahrzeug (1) befestigt ist, das eine Erfassungseinheit (21), die dazu ausgelegt ist, eine Geschwindigkeit eines ersten anderen Fahrzeugs zu erfassen, und eine Kommunikationseinheit (23), die dazu ausgelegt ist, Information, die eine Geschwindigkeit eines zweiten anderen Fahrzeugs anzeigt, von dem zweiten anderen Fahrzeug zu empfangen, aufweist. In der Vorrichtung berechnet eine Recheneinheit (141, S102) einen Anzeigewert, der eine Wahrscheinlichkeit anzeigt, dass das erste und das zweite andere Fahrzeug dasselbe Fahrzeug sind, wobei der Anzeigewert in Abhängigkeit der Geschwindigkeit des ersten anderen Fahrzeugs, die von der Erfassungseinheit (21) erfasst wird, und der Geschwindigkeit des zweiten anderen Fahrzeugs, die durch die Information angezeigt wird, die von der Kommunikationseinheit (23) empfangen wird, definiert wird. Eine Bestimmungseinheit (142, S103) bestimmt auf der Grundlage des von der Recheneinheit (141, S102) berechneten Anzeigewerts, ob oder nicht das erste und das zweite andere Fahrzeug dasselbe Fahrzeug sind.
Patent DE-102014208715-A1 (DE)
Title: Flussleitelement für eine elektrische Maschine, Maschinenkomponente, elektrische Maschine und Verfahren zum Aufbau einer elektrischen Maschine
Inventor: BARTH MATTHIAS
IPC: H02K1/22
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flussleitelement (5, 13) zur Verwendung in einer Maschinenkomponente für eine rotatorische elektrische Maschine (1, 10), wobei das Flussleitelement (5, 13) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und Zahnkopfabschnitte (51) aus weichmagnetischem Material umfasst, wobei benachbarte Zahnkopfabschnitte (51) jeweils durch einen Isolationsabschnitt (52) mit einem gegenüber den Zahnkopfabschnitten (51) erhöhten magnetischen Widerstand voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014209866-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Luftsackeinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHOS RICHARD
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-05-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Abdeckvorrichtung (2) für eine zumindest einen aufblasbaren Luftsack aufweisende Luftsackeinheit (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Luftsack-Abdeckklappe (5', 5''), die zumindest bereichsweise ein- oder mehrfach gekrümmt ausgebildet ist und eine Mehrzahl entlang ihrer luftsackseitigen Oberfläche verlaufende Verstärkungsrippen (9) mit variierender Rippenhöhe „h“ aufweist, welche Verstärkungsrippen (9) luftsackseitig mittels einer Prallplatte (10) untereinander verbunden sind, wobei besagte Prallplatte (10) eine Aufprallebene (11) für den zumindest einen aufblasbaren Luftsack ausbildet, die parallel oder im Wesentlichen parallel einer Austrittseite (12) der Luftsackeinheit (1) angeordnet ist. Vorteilhaft weist dabei die Luftsack-Abdeckplatte (5', 5'') samt der Verstärkungsrippen (9) und der Prallplatte (10) über die Fläche der Aufprallebene (11) der Prallplatte (10) gesehen eine homogene oder weitestgehend homogene Masseverteilung (14', 14'') auf.
Patent DE-102014211887-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder Anordnung, insbesondere für eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder Anordnung, insbesondere für eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung, in Form von beispielsweise Geber- oder Nehmerzylinder mit Druckübersetzer, wobei die Position eines in einem Gehäuse entlang einer Längsachse verschiebbaren Kolbens mittels eines Sensorsystems bestimmbar ist und Sensorsystem wenigstens einen am Kolben angeordneten ersten Target und wenigstens ein am Gehäuse angeordnetes erstes Sensorelement aufweist, wobei das erste Sensorelement eine erste Spule mit einer ersten Spulenmittelachse ist, wobei die erste Spulenmittelachse annähernd mit der Längsachse fluchtet.
Patent DE-102014213192-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit in Sicke angeordnetem Dichtelement und Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: WALKLING FRIEDHELM
IPC: H01M8/0273
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (20) für eine Brennstoffzelle sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte. Die Bipolarplatte umfasst eine Grundplatte (1), die eine Temperierseite (2) und eine der Temperierseite (2) gegenüberliegende Betriebsmedienseite (3) aufweist, sowie ein Flussfeld (4) zur Verteilung eines Betriebsmediums für die Brennstoffzelle, und eine das Flussfeld (4) umlaufende Sicke (6), die sich von der Betriebsmedienseite (3) weg öffnet und auf der Betriebsmedienseite (3) eine Dichterhebung (5) bildet. Um die Brennstoffzelle effizient kühlen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Dichtelement (11) in einer Sicke (6, 6') der Grundplatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014213877-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: HECKNER CHRISTOPH
IPC: D05B29/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine Nähmaschine hat mindestens einen Nähfuß zum Niederhalten von Nähgut während des Nähens. Eine Andruck-Einstelleinrichtung dient zur Vorgabe eines Niederhaltedrucks, den der Nähfuß beim Niederhalten auf das Nähgut ausübt. Zum Lüften des Nähfußes dient eine Lüftereinrichtung. Die Nähmaschine hat einen gemeinsamen Antrieb (12) für die Andruck-Einstelleinrichtung und für die Lüftereinrichtung. Auf einer Antriebswelle des gemeinsamen Antriebs (12) ist eine Kurvenscheibe (13) drehfest angeordnet, die mit einem Kurvenhebel (14) einerseits zum Lüften des Nähfußes und andererseits zum Antrieb der Andruck-Einstelleinrichtung zusammenwirkt. Es resultiert eine Nähmaschine mit reduziertem Konstruktionsaufwand für die Andruck-Einstelleinrichtung und die Lüftereinrichtung.
Patent DE-102014215267-A1 (DE)
Title: Dacheinheit, Bedachungssystem und Verfahren zur Montage solch eines Bedachungssystems
Inventor: SCHNEIDER TOBIAS
IPC: F24S10/75
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dacheinheit, ein Bedachungssystem und ein Verfahren zur Montage solch eines Bedachungssystems, wobei die Dacheinheit ein Dachelement und eine Dichteinrichtung umfasst, wobei die Dichteinrichtung angrenzend an das Dachelement angeordnet ist, wobei die Dichteinrichtung einen flexiblen Schlauch und eine Befülleinrichtung aufweist, wobei die Befülleinrichtung ausgebildet ist, ein Medium in den Schlauch zur Veränderung eines Querschnitts des Schlauchs zu füllen.
Patent DE-102014218110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur entfernung von geruch von kunstleder und unter verwendung davon hergestelltes kunstleder
Inventor: KANG GUN
IPC: D06B15/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Entfernung von einer in einem textilen Kunstlederflächengebilde enthaltenen flüchtigen organischen Verbindung (VOC) und durch die flüchtige organische Verbindung verursachtem Geruch durch Beschichten des textilen Kunstlederflächengebildes mit einem Adsorptionsmittel, das mit einem Schadstoff, der die flüchtige organische Verbindung (VOC) enthält, reagiert; und Eintauchen; Waschen; und Trocknen des zur Reaktion gebrachten textilen Kunstlederflächengebildes bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird das Adsorptionsmittel aufgetragen und die flüchtige organische Verbindung durch eine Reaktion immobilisiert, um die Verflüchtigung der organischen Verbindung zu verhindern oder eine Menge davon zu verringern. Des Weiteren wird das textile Kunstlederflächengebilde nach der Reaktion zwischen dem textilen Kunstlederflächengebilde und dem Adsorptionsmittel gewaschen, um die auf einer Oberfläche des textilen Flächengebildes immobilisierte flüchtige organische Verbindung von dem Kunstleder zu entfernen.
Patent DE-102014223115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspannen von Wirbeln der menschlichen Wirbelsäule
Inventor: KÜLLMER MICHAEL
IPC: A61B17/70
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verspannung von Wirbeln der menschlichen Wirbelsäule, mit zumindest einer Pedikelschraube (1), deren Kopf (2) zumindest zum Teil sphärisch (3) ausgebildet ist und in einem zumindest zum Teil sphärischen Lagerbereich (4) eines Pedikelkopfes (5) aufgenommen ist, wobei der Pedikelkopf (5) eine zentrische Ausnehmung (6) aufweist, welche den Lagerbereich (4) umfasst, sowie einen quer zu der zentrischen Ausnehmung (6) angeordneten Schlitz (7) zur Aufnahme eines Stabs (8) und ein dem Lagerbereich (4) gegenüberliegend in der zentrischen Ausnehmung (6) ausgebildeten Innengewinde (9), in welchem zur Klemmung des Stabs (8) eine Sicherungsschraube (10) angeordnet ist, wobei in der zentrischen Ausnehmung (6) des Pedikelkopfes (5) eine Sicherungshülse (12) angeordnet ist, welche mittels eines sphärischen Lagerbereichs (13) gegen den Kopf (2) der Pedikelschraube (1) anliegt und diese axial in dem Pedikelkopf (5) sichert.
Patent DE-102014223242-A1 (DE)
Title: Autonome fahrzeugbetriebsweisen
Inventor: ATTARD CHRISTOPHER
IPC: B60W40/09
Filed: 2014-11-14
Abstract: Es wird ein Fahrzeugfahrer identifiziert. Basierend wenigstens teilweise auf der Identität des Fahrers werden ein oder mehrere eine Betriebsweise zum autonomen Betreiben des Fahrzeugs angebende Parameter bestimmt. Das Fahrzeug wird wenigstens teilweise gemäß dem einen oder den mehreren Parametern autonom betrieben.
Patent DE-102014225558-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder mit verstellbaren Segmenten
Inventor: MONDORF KARL
IPC: B60T1/087
Filed: 2014-12-11
Abstract: Hydrodynamischer Retarder (1) mit einem wenigstens mittelbar mit einer Antriebswelle koppelbaren Rotorschaufelrad (3) mit einem Statorschaufelrad (4), wobei das Statorschaufelrad (4) wenigstens ein erstes Statorsegmente (5) und ein zweites Statorsegment (7) umfasst, wobei das erste Statorsegment (5) in seiner Lage gegenüber der Rotorschaufelradachse ortsfest ist und das zweite Statorsegment (7) ist derart ausgeführt und gelagert, dass es gegenüber der Statorachse (A) aus einer mit dem ersten Statorsegment (5) das Statorschaufelrad (4) bildenden Lage auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet dass das größere Statorsegment (7) der beiden Statorsegmente (5, 7) gegenüber dem anderen ortsfesten Statorsegment (5) bewegbar ist.
Patent DE-102014226042-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Auslösevorrichtung und Schutzschaltgerät
Inventor: BIERSCHNEIDER ALOIS
IPC: H01H71/24
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die erfindungsgemäße elektromagnetische Auslösevorrichtung (1) für ein Schutzschaltgerät, insbesondere für einen Fehlerstromschutzschalter oder einen Differenzstromschutzschalter, weist ein Magnetsystem (10), ein Auslöseelement (4), welches in einer Lagerstelle (6) relativ zu dem Magnetsystem (10) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbeweglich gelagert ist, sowie ein Federelement (15), dessen erstes Ende mit dem Magnetsystem (10) mechanisch gekoppelt ist, und dessen zweites Ende mit dem Auslöseelement (4) mechanisch gekoppelt ist, auf. Ferner weist die Auslösevorrichtung (1) ein Umlenkelement (8) auf, welches derart angeordnet ist, dass das Federelement (15) bei einer Bewegung von der zweiten Position in die erste Position derart über das Umlenkelement (6) geführt ist, dass hieraus eine Kraft (FR) resultiert, welche im Wesentlichen in Richtung der Lagerstelle (6) orientiert ist. Bei der Rückstellung der Auslösevorrichtung (1) in die auslösebereite Stellung wird das Federelement (15) über das Umlenkelement (8) geführt und dadurch gebeugt. Das Umlenkelement (8) übt dabei eine Kraft auf den Federkörper des Federelements (15) aus. Entsprechend wird auch eine Kraft (FR) von dem Federelement (15) auf das Umlenkelement (8) ausgeübt, welche erfindungsgemäß im Wesentlichen in Richtung der Lagerstelle (6) orientiert ist. Dies hat zur Folge, dass das Auslöseelement (1) in die Lagerstelle (6) gedrängt und dort sicher geführt wird.