baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009357-U1 (DE)
Title: Ein- und Auspressvorrichtung für Zylinderstifte, Bohrbuchsen und Säulen
IPC: B23P19/02
Filed: 2008-07-11
Abstract: Ein-
und Auspressvorrichtung für
Zylinderstifte, Bohrbuchsen und Säulen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Konstruktion aus einer Presse (5), einem, in zwei Achsen
variabel verfahrbaren Tisch (1) und einer Schnellwechselfassung
(3) mit verschiedenen Werkzeugen (2, 7) besteht.
Patent DE-202008010959-U1 (DE)
Title: Antriebsaggregat für Flugzeuge
IPC: B64D35/00
Filed: 2008-08-18
Abstract: Antriebsaggregat
für Motor-Flugzeuge, bestehend aus einer Kreiskolbenbrennkraftmaschine mit
Nebenaggregaten, einem Getriebe und einem Propeller, wobei die Kreiskolbenbrennkraftmaschine
mindestens ein Mantelgehäuse, mindestens ein Mittelgehäuse,
ein endseitiges Seitenteil, ein abtriebsseitiges Seitenteil sowie eine
Exzenterwelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer einzigen
Ausführung einer Kreiskolbenbrennkraftmaschine (1) in Verbindung
mit verschiedenen Nebenaggregaten und verschiedenen Getrieben (2,
10) eine Mehrzahl von Antriebsaggregaten verschiedener Leistung
für einmotorige und zweimotorige Flugzeuge darstellbar
ist.
Patent DE-202008011472-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Fahrradrahmen gegen Steinschlag
IPC: B62K19/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Schutzeinrichtung
für einen
Fahrradrahmen gegen Steinschlag, dadurch gekennzeichnet, daß sie als
einen Abschnitt des Fahrradrahmens (2) anlegbares Profil (3) ausgebildet
ist, das seine Anordnung in einem Abstand (8) zur Oberfläche des
Fahrradrahmens (2) ermöglichende
Anschlagmittel aufweist.
Patent DE-202008015127-U1 (DE)
Title: Flansch
IPC: F16L13/06
Filed: 2008-11-14
Abstract: Flansch
(11) zur Verbindung eines Rohrabschnitts (3) über einen
Gegenflansch (9) mit einer weiteren Komponente (2) zur Materialförderung  – mit
einem ringförmigen Grundkörper (14) aus mit dem Rohrabschnitt
(3) verschweißbarem Edelstahl, dessen Innendurchmesser
d mit dem Innendurchmesser d des zu verbindenden Rohrabschnitts
(3) übereinstimmt,  – mit einer Mehrzahl von
Flanschbolzen-Durchgängen (18),  – wobei eine
Grundkörper-Montagewand (23), die im montierten Zustand
einer Gegenwand (24) des Gegenflansches (9) zugewandt ist, mindestens
eine Zentrierungsstufe (25) derart aufweist, dass beim Anliegen
der Grundkörper-Montagewand (23) an der Gegenwand (24)
der Innendurchmesser d des Grundkörpers (14) exakt fluchtend
zu einem Innendurchmesser d der weiteren Komponente (2) ausrichtbar
ist.
Patent DE-202008015164-U1 (DE)
Title: Ruder-Massage-Gerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2008-11-16
Abstract: Ruder-Massage-Gerät beinhaltet  ein
Grundgerüst
(10), das ein Unterteil (13) mit einem vorderen und ein hinteren
Ende hat;  eine Fußauflage
(20), welche am vorderen Ende des Unterteils (13) befestigt ist;  ein
Rudermechanismus (30), welches am Grundgerüst (10) befestigt ist und hat  eine
drehbare Rahme (31) beinhaltend  zwei Drehstangen (311), welche
drehbar an dem Unterteil (13) befestigt sind und jede Drehstange
(311) hat ein Rahmen-Ende und ein Sitz-Ende;  eine Antriebsstange
(312), welche zwischen den Drehstangen (311) befestigt ist; und  zwei
Führungsschienen
(34), welche jeweils auf den Drehstangen (311) ausgebildet sind,
so dass jede Führungsschiene
(34) eine Führungsnut
(35) ausgebildet; und  mindestens ein nachgiebiges Ruderelement
(36), welches zwischen der Antriebsstange (312) und der Fußauflage (20)
befestigt ist;  einen Stuhl (32), welcher auf dem drehbaren
Rahmen (31) befestigt ist und beinhaltend  ein Verbindungsstück (323),
welches...
Patent DE-202008016536-U1 (DE)
Title: Seilaufzugsanlage ohne Schienen und Gegengewicht
IPC: B66B9/00
Filed: 2008-12-13
Abstract: Seilaufzugsanlage
ohne Schienen und Gegengewicht dadurch gekennzeichnet dass, die
Anlage auf dem Prinzip der Wechselwirkung der auf Luftkissen und
am Fahrkorb aufgebauten Elektromagneten entwickelt wurde.
Patent DE-202008017553-U1 (DE)
Title: Schwerlastmauersystem
IPC: E04B2/14
Filed: 2008-09-05
Abstract: Schwerlastmauersystem umfassend eine Mehrzahl von Formsteinen (2), wobei jeder Formstein (2) eine Vorderseite (4) und eine dieser gegenüberliegende Rückseite (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Formstein (2) zwei als Taschen für Zinken eines Gabelstaplers ausgebildete Formausnehmungen (8) auf der Vorderseite (4) des Formsteins (2) aufweist, wobei die Formausnehmungen (8) einen rechteckigen Querschnitt haben.
Patent DE-202009003382-U1 (DE)
Title: Bettunterlage, insbesondere Bettunterlage für Magnetfeld-Therapie
IPC: A61N1/16
Filed: 2009-03-09
Abstract: Bettlagenelement, insbesondere Bettauflage, welches zur Magnetfeld-Therapie mit Magneten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Bettauflage mehrere mit Abstand zueinander angeordnete Magnetstreifen (2a bis 2d) mit vorzugsweise axialer Magnetisierung sowie mehrere mit Abstand zueinander angeordnete Magnetbänder (3a bis 3d) mit jeweils mehreren segmentartigen Wechselmagneten (5) mit segmentweise unterschiedlicher Polarisierung in Richtung Nordpol und Südpol sowie ferner mindestens eine Silberlage (4) integriert sind.
Patent DE-202009006062-U1 (DE)
Title: Härteeinstellbare Matratze für Liegemöbel
IPC: A47C27/16
Filed: 2009-04-27
Abstract: Härteeinstellbare Matratze für Liegemöbel aus elastischem Schaumstoff, mit in einem Grundkörper der Matratze angeordneten, quer zu Längsrichtung der Matratze verlaufenden Kammern zur Aufnahme von die Nachgiebigkeit der Matratze vermindernden Einlagen, wobei diese Matratze durch eine glatte, obere Lage abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Schaumstoffmatte (2) im Formschnitt (1) gebildeten, nach oben offenen Kammern (5) zur wahlweisen Aufnahme von Einlagen (8, 9, 13, 16) aus elastischem Kunststoff mit gleicher oder unterschiedlicher Stauchhärte wie der Stauchhärte des Schaumstoffes des Grundkörpers (7, 7') der Matratze (11, 11') bestimmt sind.
Patent DE-202009008044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines künstlichen Gewässers
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-06-09
Abstract: Filtersystem zur Wasseraufbereitung, insbesondere biologischen, mit einem Filterkörper (24), umfassend einen Filtersubstratschicht (25), einen Wasserverteilschicht (26), ein Wassersammelschicht (36) und ein System für die Verteilung des zu reinigenden Wassers (37) im Filterkörper (24), dadurch gekennzeichnet, daß für die Verteilung des zu reinigenden Wasser ein geschlossenes Rohrleitungssystem (17) vorgesehen ist.
Patent DE-202009010674-U1 (DE)
Title: Sockelleistenkanal mit Randkaschierung
IPC: H02G3/38
Filed: 2009-08-07
Abstract: Wandkanal, insbesondere Sockelleistenkanal, bestehend aus:  – einem U-förmigen Unterteil (30) mit einem Boden (36) sowie Deckelhalteprofilen (33) zum Halt eines Oberteils (20),  – einem Oberteil (20) mit Formprofilen (23), welche mit den Deckelhalteprofilen (33) des Unterteils (30) kooperieren,  dadurch gekennzeichnet, dass an den Formprofilen (23) des Oberteils (20) eine federnde Weichlippe (22) ausgebildet ist, die aus einem abgewinkelten Schenkel besteht, der zusammen mit einer Seitenwand (21) des Oberteils (20) einen Hohlraum (26) bildet und welche sich im montierten Zustand des Oberteils (20) gegen die Wand (10) oder den Boden (22) abstützt und den Versatz zwischen Oberteil (20) und Unterteil (30) überdeckt.
Patent DE-202009011734-U1 (DE)
Title: Kühlsystem zum Abführen von Wärme an elektrischen Einrichtungen
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-08-31
Abstract: Kühlsystem zum Abführen von Wärme von elektrischen Einrichtungen mit mindestens einer Gehäusewand (2), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Gehäusewand (2) mindestens einen eingearbeiteten Wärmetauscher (3) aufweist.
Patent DE-202009015592-U1 (DE)
Title: Stapel- und nestbarer Transportbehälter mit einem Boden und mit Seitenwänden
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Stapel- und nestbarer Transportbehälter (1, 9) mit einem Boden (2, 19) und mit Seitenwänden (3 bis 6, 12 bis 15), die mit ihren zu dem Boden (2, 19) abgewandten oberen Randbereichen (11) eine Beladeöffnung eines Transportvolumens (17) begrenzen, wobei zumindest eine Seitenwand (3, 4) im Bereich einer Außenfläche (3B, 4B) mit wenigstens einem Überstandsbereich (3C, 4C) ausgebildet ist, und wobei im Bereich der oberen Randbereiche (11) wenigstens ein erster Haltebereich (10) für den Überstandsbereich (3C, 4C) eines vorzugsweise baugleichen Transportbehälters (1, 9) vorgesehen ist und ein im Bereich zwischen dem Boden (2, 19) und dem ersten Haltebereich (10) angeordneter zweiter Haltebereich (23, 24) für den Überstandsbereich (3C, 4C) eines vorzugsweise baugleichen Transportbehälters (1, 9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der beiden gegenüberliegenden Seitenwände (3, 4) in einem Bereich unterhalb des Randbereiches (10) mit einem Hinterschnittbereich (18, 20) ausgebildet ist, der zur Aufnahme eines Überstandsbereiches (3C, 4C) eines vorzugsweise...
Patent DE-202010000153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung aus strömenden Medien
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung aus strömenden Medien, insbesondere eine Windkraftanlage, mit einem sich um eine überwiegend rechtwinklig zur Strömung angeordnete Achse drehenden Rotor, der aus einem Untergestell (1) mit der darin angeordneten Vorrichtung (3) zur Aufnahme und Umwandlung der Rotationsenergie und dem darüber angeordneten Rotor (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  1.1. der Rotor aus einem Rotorgestell (5, 51) und den daran mittels Gelenken (61) um eine waagerechte Achse schwenkbar befestigten Rotorblättern (6) besteht,  1.2. sich der Flächenschwerpunkt der Rotorblätter (6) oberhalb des Gelenkes befindet und Vorkehrungen getroffen sind, die bewirken,  1.2.1. dass die Rotorblätter (6) ohne äußere Krafteinwirkung überwiegend senkrecht ausgerichtet sind,  1.2.2. und mit ihrer Unterkante an Teilen des Rotorgestells (5, 51) anliegen,  1.3. das Untergestell an seiner Oberseite eine Laufschiene (11) aufweist, die kreisförmig und zentrisch um die Rotorachse (31) verläuft,  1.4. an der Unterseite des Rotorgestells (5, 51) Laufrollen angeordnet sind, die...
Patent DE-202010000744-U1 (DE)
Title: Untertägige Pumpspeicherkraftwerke (PSWu) im Kali- bzw. Salzbergbau
IPC: F03B13/06
Filed: 2010-01-09
Abstract: Betrieb von untertägigen Pumpspeicherkraftwerken (PSWu) im Kali- bzw. Salzbergbau, dadurch gekennzeichnet, dass hierfür ein übertägiges Speicherbecken (1) und untertägige Kavernen (2) als untere Speicherbecken verwendet werden.
Patent DE-202010001978-U1 (DE)
Title: Hebelspannzylinder
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-02-06
Abstract: Der ausgeklügelte mechanische Systemaufbau der Umlenkung der Spannkraft die durch den Kolben über die 3 Wellen auf den Spannhebel wirkt das eine sehr kompakte Bauform mit trotzdem hoher Stabilität entsteht.
Patent DE-202010003631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung von Transportmitteln
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-03-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kennzeichnung von Transportmitteln (2), zwei voneinander beabstandete Drahtsegmente (3, 4) und einen Informationsträger (5) umfassend,  wobei jedes Drahtsegment (3, 4) drei in einer Reihe angeordnete Schenkel (7, 8, 9) aufweist, die derart miteinander verbunden sind, dass jeweils zwei aufeinander folgende Schenkel (7, 8, 9) einen Winkel von 65°–115° einschließen und somit jeweils der erste (7) und zweite (8) Schenkel eines jeden Drahtsegments (3, 4) eine Drahtsegmentebene (10) aufspannen,  wobei die Drahtsegmente (3, 4) zwischen den ersten Schenkeln (7) miteinander über ein Verbindungssegment (15) verbunden und so angeordnet sind, dass die ersten Schenkel (7) eine erste Schenkelebene (11), die zweiten Schenkel (8) eine zweite Schenkelebene (12) und die dritten Schenkel (9) eine dritte Schenkelebene (13) aufspannen und  wobei der Informationsträger (5) im wesentlichen entlang der ersten Schenkelebene (11) ausgedehnt ist und mit wenigstens den ersten beiden Schenkeln (7) der Drahtsegmente (3, 4) verbunden ist,...
Patent DE-202010004663-U1 (DE)
Title: Flexibles photoelektrisches Modul
IPC: H02S30/20
Filed: 2010-04-07
Abstract: Flexibles photoelektrisches Modul mit einer sonnenlichtdurchlässigen oberen und einer unteren Trägerfolie (1 und 7), zwischen den Trägerfolien (1, 7) angeordneten Solarzellen (4), welche miteinander elektrisch verbunden sind, wobei die Solarzellen (4) und die Trägerfolien (1, 7) mittels einer jeweils sonnenlichtdurchlässigen oberen und unteren Bindefolie (2 und 6) zusammengebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die obere sowie in die untere Bindefolie (2 und 6) zusätzlich Netze (3 und 5) integriert sind, die aus hochfesten sonnenlichtdurchlässigen Kunststofffäden bestehen.
Patent DE-202010005770-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Schweißmaschine
IPC: B23K20/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Ultraschall-Schweißmaschine zum Verschweißen einer Anzahl von metallischen Werkstücken, wobei zusätzlich zu einer ersten Sonotrode eine weitere Sonotrode auf einer zur Laufbahn der ersten Sonotrode parallel verlaufenden Laufbahn vorgesehen ist.
Patent DE-202010007258-U1 (DE)
Title: Anhaftbare Uhr
IPC: G04B37/14
Filed: 2010-05-26
Abstract: Anhaftbare Uhr zur Aufnahme an Gegenständen und Geräten.
Patent DE-202010008051-U1 (DE)
Title: Luftausströmer als Ausstattungsteil für Kraftfahrzeuge
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-07-13
Abstract: Luftausströmer als Ausstattungsteil für Kraftfahrzeuge, mit einem an einen Luftströmungskanal anschließbaren hohlen Gehäuse (1) mit einem Anschlussstutzen (1') für den Luftzufuhrkanal und einer Auslassöffnung (15) für Luft zum Innenraum des Kraftfahrzeuges, wobei das Gehäuse (1) zur Auslassöffnung (15) hin halbkugelartig erweitert ist und in dieser Erweiterung (1'') ein mit seiner Außenkontur der halbkugeligen Form angepasstes Strömungsleitteil (13) aufweist, in dem Luftführungselemente, zum Beispiel Lamellen (5), vorzugsweise verstellbar gehalten sind, wobei das Strömungsleitteil (13) in der Erweiterung (1'') schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsleitteil (13) aus zwei teleskopähnlich ineinander greifenden Ringteilen (13.1, 13.2) mit entsprechend der Halbkugelform der Erweiterung ballig geformten Außenflächen besteht, wobei ein erstes Ringteil (13.2) in einem dem Anschlussstutzen (1') zugewandten Bereich der Erweiterung (1'') angeordnet ist und begrenzt um eine quer zur Hauptmittelachse  des Gehäuses (1) gerichtete gedachte Achse schwenkbar ist und ein zweites Ringteil (13.1) in einem der Mündung der Erweiterung (1'') zugewandten Bereich...
Patent DE-202010009019-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel zum Aufnehmen von Flüssigkeit
IPC: A47K10/16
Filed: 2010-11-12
Abstract: Hygieneartikel (1) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Körperflüssigkeit, mit einem saugfähigen Absorptionsbereich (2), der konfiguriert ist, die Flüssigkeit aufzunehmen, und einem Griffbereich (3), der konfiguriert ist, ein Eindringen der Flüssigkeit in den Griffbereich (3) zu verhindern.
Patent DE-202010015192-U1 (DE)
Title: Kraft-Kreis-Antrieb für verlängerbare Pedal-Kurbel-Arme an Fahrrädern
IPC: B62M3/02
Filed: 2010-11-06
Abstract: Zur automatischen Pedal-Kurbel-Arm-Verlängerung mit Mitnehmerring als Kraft-Kreis-Kurbel-Antrieb und seitlichen Schwalbenschwanz-Gleit-Führungen im Tretlager-Bereich bei Fahrrädern aller Art dadurch gekennzeichnet, dass ein kompletter Pedal-Kurbel-Arm aus zwei seitlich aneinander gleitenden, mittels Schwalbenschwanz-Gleitführung 5a, b (19) verbundenen Pedal-Kurbel-Armen (1, 2) besteht, und für eine Kurbel-ArmVerlängerung von 15 mm konstruiert ist
Patent DE-202011000979-U1 (DE)
Title: Konstruktiv verbesserte Klemmvorrichtung zum Punktschweißen
IPC: B23K37/04
Filed: 2011-04-26
Abstract: Konstruktiv verbesserte Klemmvorrichtung zum Punktschweißen, umfassend:  – ein Körperteil (20), das einen Hauptkörper (21) und eine erste Abstützfläche (22) aufweist, wobei sich die erste Abstützfläche (22) an einem Seitenende des Hauptkörpers (21) befindet;  – ein Verbindungsteil (30), das einen Verbindungskörper (31) mit einer vorbestimmten Länge und ein Durchgangsloch (32) aufweist, wobei der Verbindungskörper (31) mit dem Ende der Langachse gleitbar mit dem Hauptkörper (21) verbunden ist, wobei das andere Ende des Verbindungskörpers (31) aus der ersten Abstützfläche (22) herausguckt, wobei das Durchgangsloch (32) durch das Ende der aus der ersten Abstützfläche (22) herausragenden Langachse des Verbindungskörpers (31) hindurch verläuft;  – ein erstes Verstellteil (40), das an einem Ende der Langachse des Verbindungskörpers (31) angeordnet ist und zum Verstellen des relativen Abstands zwischen dem Durchgangsloch (32) und der ersten Abstützfläche (22) dient; und  – ein Unterteil (50), das einen Unterkörper (51), der gleitbar durch das Durchgangsloch...
Patent DE-202011001120-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Verankerungen
IPC: E02D7/16
Filed: 2011-01-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Setzen von Verankerungen (25, 26), bestehend aus einem Kran (2) und einer am Kran befestigten Rüttelvorrichtung (10), welche mit einem Mitnehmer (19) und einer Transportvorrichtung (9) für eine Verankerung sowie einer Unterstützung für diese Verankerung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kran (2) ein Kran mit einem zweigeteilten Arm (5) ist, wobei die Rüttelvorrichtung (10) am Ende dieses Arms (5) ausschließlich gelenkig und nicht translatorisch verbunden ist, und die Lage dieser Rüttelvorrichtung mit Mitnehmer gegenüber diesem Arm mit Stellantrieben (12, 15) verstellbar ist, wobei diese gelenkige Befestigung so ausgeführt ist, dass eine Bewegung in zwei verschiedenen Ebenen erfolgen kann.
Patent DE-202011002428-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Pedal
IPC: A63B22/08
Filed: 2011-02-05
Abstract: Das neue Fahrradpedal dient im Sport, im Fitnessbereich, in der Krankengymnastig und ist dadurch gekennzeichnet, daß beim normalen Fahren mit einem Fitnessfahrrad eine horizontale Drehbewegung möglich ist.
Patent DE-202011002811-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-02-16
Abstract: Klappvorrichtung für einen Golftaschenwagen, umfassend:  a.) ein unteres Wagengestell, welches ein Verbindungssegment an seinem oberen Ende aufweist, wobei das Verbindungssegment mit einer Einbuchtung an seiner inneren Wand aufgebaut ist und wobei eine Innenseite des unteren Wagengestells mit einem Kanal ausgestattet ist, welcher für das Gleiten eines Schiebestücks ausgelegt ist, und wobei das untere Wagengestell an seinem unteren Ende mit einem Vorderrad zusammengefügt ist;  b.) ein oberes Wagengestell, welches sich an seinem unteren Ende mit dem Verbindungssegment in einer Stiftverbindung befindet und eine lange Wanne an der inneren Seite an seinem unteren Ende aufweist;  c.) einen hinteren Radrahmen, welcher sich in einer Stiftverbindung an seinem einen Ende mit dem Verbindungssegment und an seinem anderen Ende mit einem Hinterrad befindet;  d.) ein Gestänge, welches das Gleitstück mit dem oberen Wagengestell verbindet;  e.) eine Stützstrebe, welche das Gleitstück mit dem hinteren Radrahmen verbindet; und  f.) einen Verbindungsmechanismus,...
Patent DE-202011003394-U1 (DE)
Title: Säulengrill mit vertikal verschiebbarem Kohlerost in die Säule um den Anzündvorgang zu beschleunigen/erleichtern
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-03-01
Abstract: Vertikal verschiebbares Kohlerost (1) in die Grillsäule hinein, zum schnelleren und gleichmäßigeren Anzünden der Kohle. Dadurch gekennzeichnet, dass das Kohlerost verschiebbar ausgeführt ist, und eine Aufnahme für feste oder flüssige Anzünder enthält.
Patent DE-202011003935-U1 (DE)
Title: Isolierumhüllung eines Wandanschlusselements sowie isoliertes Wandanschlusselement
IPC: F16L59/16
Filed: 2011-03-14
Abstract: Isolierumhüllung (1) eines Wandanschlusselements (12) einer Rohrverbindung, umfassend: ein Bodenteil (2) mit einer Basis (3), die eine Vorder- und eine Rückseite aufweist und über deren Fläche Lochbohrungen (4) verteilt sind, und einer entlang des Umfangs der Vorderseite angeordneten Umrandung (5); und ein Haube (6) mit mindestens einer Seitenfläche (7), in der mindestens zwei Ausnehmungen (8, 8', 8'') vorgesehen sind, und einer Deckfläche (9), wobei die Haube (6) im zusammengesetzten Zustand der Isolierumhüllung (1) kraftschlüssig mit der Umrandung (5) des Bodenteils (2) verbunden ist.
Patent DE-202011050089-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein Mähwerk einer Mäh- oder Häckselmaschine sowie Mähwerk
IPC: A01D34/73
Filed: 2011-05-10
Abstract: Anordnung für ein Mähwerk einer Mäh- oder Häckselmaschine, mit – einem Werkzeugträger (1), welcher mit einer Trägerscheibe (2) gebildet und konfiguriert ist, um eine Rotationsachse drehbar an einem Mähwerk einer Mäh- oder Häckselmaschine montiert zu werden, und – Schneidwerkzeugen (6), die jeweils einem zur Rotationsachse radial außen liegendem Schneidmesser (8) und einem zur Rotationsachse radial innen liegendem Halteabschnitt (7) gebildet und in einem zugeordneten Trägerabschnitt (5) lösbar an der Trägerscheibe (2) montiert sind, wobei – in den zugeordneten Trägerabschnitten (5) ein zur Rotationsachse radial verlaufendes Langloch (11) gebildet ist, in das in einem zur Rotationsachse proximalen Endbereich ein zum Montieren des Schneidwerkzeuges (6) an dem Werkzeugträger (1) genutzter Montagebolzen (9) einführbar ist, und – das Langloch (11) zumindest in einem zur Rotationsachse distalen Endbereich Eingriffabschnitte (15) aufweist, die entlang eines Langlochrandes gebildet sind und in eine Einschnürung (14) an dem Montagebolzen (9) eingreifen, wenn der...
Patent DE-202011050299-U1 (DE)
Title: Universalstopfen
IPC: B65D39/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Universalstopfen zum Schließen eines Spülbecken-, Waschbecken- oder Wannenausgusses, dadurch gekennzeichnet, dass er ganz aus einem flexiblen elastischen Material hergestellt ist und ein flexibles Ansaugelement (1) mit einer Ansaugseite (11) aufweist und dass am Ansaugelement (1) ein flexibles Befestigungselement (2) angebracht ist, dessen innere Seite (21) eine kegelförmige Form (6) aufweist.
Patent DE-202011106183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von Fahrbewegungen eines an einem Möbelkorpus beweglich geführten Möbelteils sowie Möbel mit einer Vorrichtung zur Stabilisierung von Fahrbewegungen
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung von Fahrbewegungen eines an einem Möbelkorpus beweglich geführten Möbelteils mit voneinander beabstandet angeordneten Laufschienen, mit Drehkörpern, wobei Lagermittel vorgesehen sind, um die Drehkörper drehbar zu lagern, und wobei ein Drehkörper an der jeweiligen Laufschiene abrollt, und mit einer Welle, über die Drehbewegungen der Drehkörper gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschienen Befestigungsmittel für eine Anbringung an einer Unterseite des beweglichen Möbelteils aufweisen und dass die Vorrichtung Anbringmittel umfasst, mit denen in einem Frontbereich des Möbelkorpus die Drehkörper unter dem beweglichen Möbelteil angeordnet werden können.
Patent DE-202011109256-U1 (DE)
Title: Stecketikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-12-20
Abstract: Stecketikett zur Befestigung an Kunststofftöpfen, dadurch gekennzeichnet, daß es über Einstecklasche verfügt, in welche eine ovale Aussparung eingestanzt ist, verfügt.
Patent DE-202011110118-U1 (DE)
Title: Hautpflegeöl
IPC: A61K8/67
Filed: 2011-02-02
Abstract: Hautpflegeöl (1) und/oder kosmetische oder dermatologische Zusammensetzung (1) zur topischen Behandlung der Haut, dadurch gekennzeichnet, dass das Hautpflegeöl (1) und/oder die Zusammensetzung (1) die Bestandteile Weizenkeimöl und Arganöl umfasst.
Patent DE-202012002074-U1 (DE)
Title: Einkaufstasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2012-03-01
Abstract: Einkaufstasche mit einem Hauptkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Einkaufstasche ferner aufweist: eine Befestigungsvorrichtung mit einer ersten Befestigungsstange (3) und einer zweiten Befestigungsstange (4), wobei die erste Befestigungsstange (3) und die zweite Befestigungsstange (4) jeweils an einer der beiden Seiten der Taschenöffnung des Hauptkörpers (1) angebracht sind; jeweils an der Außenseite der ersten Befestigungsstange (3) bzw. der zweiten Befestigungsstange (4) befestigte Haken (31, 41) zur Aufhängung der Einkaufstasche an einem Einkaufswagen; und eine an der Innenseite der ersten Befestigungsstange (3) angeordneten Eingriffskonfiguration (33), um die zweite Befestigungsstange (4) in Position zu verriegeln.