baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223870-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wählen und Schalten
Inventor: RATTAY MARTIN
IPC: F16H63/20
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wählen und Schalten von Gängen eines Schaltelemente (16–20) aufweisenden Schaltgetriebes (15), umfassend eine als Hohlwelle ausgebildete, drehbar gelagerte Schaltwelle (2), wobei in der Wandung der Hohlwelle (2) Durchbrüche (7) zur Aufnahme von Sperrkörpern (8) angeordnet sind, eine koaxial und axial verschiebbar in der Hohlwelle (2) angeordnete, einen Ziehkeil (3a) aufweisende Wählstange (3), koaxial auf der Schaltwelle (2) angeordnete Schaltwalzenelemente (4, 5, 6), denen jeweils mindestens ein Schaltelement (16–20) zugeordnet ist, wobei die Schaltwalzenelemente (4, 5, 6) selektiv über die Wählstange (3) anwählbar und über die Schaltwelle (2) mittels der Sperrkörper (8) in Drehrichtung mitnehmbar sind. Des Weiteren wird ein entsprechendes Verfahren zum Wählen und Schalten beansprucht.
Patent DE-102013224247-A1 (DE)
Title: Multiturn-Drehgeber
Inventor: BERG MARTIN VON
IPC: H03M1/22
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Multiturn-Drehgeber mit – einer Singleturn-Einheit (10), umfassend einen Codeträger (11), der zur Erzeugung von Singleturn-Positionssignalen (SP, SP1, SP2) von einer Singleturn-Abtasteinrichtung (13) abtastbar ist und eine Singleturn-Auswerteeinheit (14) zur Verarbeitung der Singleturn-Positionssignale (SP, SP1, SP2) zu wenigstens einem Singleturn-Codewort (SC, SC1, SC2), das die absolute Position einer Eingangswelle (W) innerhalb einer Umdrehung angibt, – einer stromversorgungsabhängigen ersten Multiturn-Einheit (20, 40), umfassend wenigstens einen ersten Multiturn-Codeträger (11, 21), der zur Erzeugung von ersten Multiturn-Positionssignalen (MP1) von einer ersten Multiturn-Abtasteinrichtung (13, 23) abtastbar ist und eine erste Multiturn-Auswerteeinheit (24) zur Verarbeitung der ersten Multiturn-Positionssignale (MP1) zu einem ersten Multiturn-Codewort (MC1), das die Anzahl der zurückgelegten Umdrehungen der Eingangswelle (W) angibt, – einer stromversorgungsunabhängigen zweiten Multiturn-Einheit (30), umfassend wenigstens einen zweiten Multiturn-Codeträger (31.1, 31.2), der zur Erzeugung von zweiten Multiturn-Positionssignalen (MP2.1, MP2.2) von einer zweiten Multiturn-Abtasteinrichtung (33.1, 33.1) abtastbar ist und eine zweite Multiturn-Auswerteeinheit (34) zur Verarbeitung der zweiten Multiturn-Positionssignale (MP2.1, MP2.2) zu einem zweiten Multiturn-Codewort (MC2), das ebenfalls die Anzahl der zurückgelegten Umdrehungen der Eingangswelle (W) angibt, wobei der Wert des ersten Multiturn-Codewortes (MC1) der ersten Multiturn-Einheit (20, 40) in einer Initialisierungsphase nach dem Einschalten der Stromversorgung des Multiturn-Drehgebers mit dem Wert des zweiten Multiturn-Codewortes (MC2) referenzierbar ist.
Patent DE-102013225784-A1 (DE)
Title: Ejektor in verbindung mit auslassdrosselklappe nach dem katalysator für die unterdruckerzeugung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D9/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Beschleunigen der Katalysatorerwärmung und zum Erzeugen eines Unterdrucks durch Steuern eines EBV, um Abgas durch einen Ejektor zu lenken, der parallel zum EBV angeordnet ist, geschaffen. Eine Position des EBV kann gesteuert werden, um einen gewünschten Abgasgegendruck für aktuelle Kraftmaschinenbetriebsbedingungen und den Pegel des gespeicherten Unterdrucks zu erreichen. Eine Kompensation des Effekts der EBV-Position auf die Kraftmaschinenluftströmung kann durch Einstellung anderer Parameter wie z. B. der Einlassdrosselklappenposition und des Zündfunkenzeitpunkts geschaffen werden.
Patent DE-102013226344-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F01B3/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Axialkolbenmaschine (100) für den Pumpen- und/oder Motorbetrieb mit einem Gehäuse (10), einer mit dem Gehäuse (10) verbundenen Anschlussplatte (20) und einer im Gehäuse (10) auf einer rotierbaren Triebwelle (40) angeordneten Kolbentrommel (30). In der Kolbentrommel (30) ist mindestens eine Zylinderbohrung (31a) ausgebildet, in der ein Arbeitskolben (32) längsverschiebbar angeordnet ist und dadurch mit der Zylinderbohrung (31a) einen volumenveränderbaren Zylinderraum (31) begrenzt. Der Zylinderraum (31) ist über mindestens eine hydraulische Verbindung mit mindestens einem Vorkompressionsvolumen (50) verbindbar, wobei das mindestens eine Vorkompressionsvolumen (50) im Gehäuse (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014002292-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung einer Druckmaschine oder Falzmaschine mit Darstellung einer Signatur als Produktvorschau
Inventor: WEINHOLZ PETER EDUARD
IPC: B65H45/16
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Druckmaschine oder Falzmaschine wobei eine einfache und unkomplizierte Bedienung der Druckmaschine oder Falzmaschine ermöglicht wird. Dazu erfolgt eine Darstellung einer zu erstellenden Signatur als Produktvorschau (10, 11, 12) auf einem Display (8), wobei die Vorderseite (12) und die Rückseite (11) der herzustellenden Signatur als Druckvorschaubild angezeigt werden. Insbesondere wird eine jeweilige Falzlinie (20) durch Simulation eines Licht- (23) und/oder Schatteneffekts (24) dargestellt.
Patent DE-102014002531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur sichtprüfung  für ein objekt mit linienmustern
Inventor: KANOU RUI
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-02-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Sichtprüfung und ein Verfahren zur Sichtprüfung, die dazu in der Lage sind, ein Linienmuster, das als einen zu prüfenden Abschnitt eine willkürliche Form aufweist, in Bezug auf ein erfasstes Bild eines Prüfobjekts anhand eines einfachen Teach-in-Vorgang einzulernen. Die Vorrichtung weist einen Bildspeicherteil, einen Teach-in-Teil, einen Prüfteil und einen Speicherteil für Prüffaktoren auf. Der Teach-in-Teil ruft im Teach-in-Verfahren ein Bild des Prüfobjekts ab und lernt die Position eines Prüfpunkts, die Position und den Winkel eines Prüfbereichs in Bezug auf den Prüfpunkt, den Prüffaktor und eine Beurteilungsbedingung ein. Der Speicherteil für Teach-in-Faktoren speichert einen Einstellungsparameter und einen Teach-in-Faktor. Der Prüfteil führt im Prüfverfahren eine Prüfung aufgrund des Teach-in-Faktors durch.
Patent DE-102014008431-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung oder Kollisionsfolgenminderung für Fahrzeuge
Inventor: BARROIS BJÖRN
IPC: B60T7/12
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kollisionsvermeidung oder Kollisionsfolgenminderung für Fahrzeuge, insbesondere für Busse im Linienbusverkehr, bei dem bei erkannter Kollisionsgefahr eine Systemreaktion zur Kollisionsvermeidung oder Kollisionsfolgenminderung ausgelöst wird, wobei die Systemreaktion die Durchführung einer autonomen Teilbremsung mit begrenzter Bremsverzögerung (a TB ) umfasst, und wobei die Teilbremsung mit einer anfänglichen Bremsverzögerung (a TB0 ) eingeleitet wird, die in Abhängigkeit der Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs vorgegeben wird, insbesondere derart, dass sie bei geringer Geschwindigkeit geringer ist als bei hoher Geschwindigkeit.
Patent DE-102014010045-A1 (DE)
Title: Sichter mit Leitelemente aufweisender Sichtluftspirale
Inventor: BINNER JÖRG
IPC: B07B4/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabkorbsichter zum Sichten von körnigem Sichtgut (2), aufweisend einen rotierbar angeordneten Stabkorb (5) mit über den Rotorumfang verteilt angeordneten Turboelementen, mindestens eine Austragsvorrichtung (11) für Feingut (8), mindestens eine Austragsvorrichtung (12) für Grobgut (9), ein den Stabkorb (5) einhausendes Sichtergehäuse (4) mit einer Eintrittsöffnung (3) zur Aufgabe eines Sichtluftstroms (1) und des vom Sichtluftstrom (1) mitgeführten Sichtguts (2) in den Stabkorbsichter, und einen als Sichtluftspirale (10) ausgeführten Hohlraum zwischen der Innenwand des Sichtergehäuses (4) und dem äußeren Umfang des Stabkorbs (5) für die Zuführung des Sichtluftstroms (1) mit dem Sichtgut (2) zum Stabkorb (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Sichtluftspirale (10) mindestens ein plattenförmiges Leitelement (13) angeordnet ist, auf das im Sichtluftstrom (1) mitgeführtes Sichtgut (2) prallt und das Richtung und Geschwindigkeit der aus Sichtluftstrom (1) und Sichtgut (2) bestehenden Strömung beeinflusst. Insbesondere werden damit Materialablagerungen in der Sichtluftspirale (10) und der Verschleiß des Sichtergehäuses (4) verringert.
Patent DE-102014010624-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Identifikaton einer Leckage in einem Druckluftsystem, insbesondere in einem pneumatischen Bremssystem eines Fahrzeuges
Inventor: KRABÓT MÁTYÁS
IPC: G01M3/24
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zur Identifikation einer Leckage in einem Druckluftsystem eines Fahrzeuges, bei welchem über im Bereich zwischen einem Einlassrückschlagventil (5) einer systemeingangsseitigen Druckluftleitung (3) und einem Arbeitsdruckspeicher (4) angeordnete Sensormittel leckagebedingte Druckänderungen bestimmt werden, wobei über eine elektronische Auswerteeinheit (8) Frequenzänderungen des vom Sensormittel erzeugten Messsignals als Maß für eine Leckage im Druckluftsystem ermittelt werden, welche zur Generierung einer Leckagemeldung und/oder einer Ansteuerung der Druckluftzuführung benutzt werden.
Patent DE-102014011279-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F01L7/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem Zylindergaswechselkanal (10), mit wenigstens einem in dem Zylindergaswechselkanal (10) angeordneten Gaswechselventil (11, 12) und mit wenigstens einem in dem Zylindergaswechselkanal (10) angeordneten, verstellbaren Walzenschieber (13, 14), der zumindest teilweise in einem für das Gaswechselventil (11, 12) vorgesehenen Bereich des Zylindergaswechselkanals (10) angeordnet ist und der dazu vorgesehen ist, einen Strömungsquerschnitt des Zylindergaswechselkanals (10) und die Strömungsrichtung des Gases zu variieren, vorgeschlagen.
Patent DE-102014012230-A1 (DE)
Title: Therapievorrichtung
Inventor: SANDMANN OLIVER
IPC: A63B22/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Therapieeinrichtung, insbesondere für große Tiere, wie Pferde, Kamele, Elefanten oder dergleichen. Dabei handelt es sich um eine Einheit aus einem Aquatrainer und einem Tank, wobei zwischen diesen beiden Elementen noch ein Zwischenspeicher vorgesehen ist. Bei vorteilhaften Weiterentwicklungen sind Ventile vorhanden, die in Abhängigkeit vom Betriebszustand geöffnet bzw. geschlossen sind. Durch die vorliegende Erfindung wird eine kompakte Therapievorrichtung geschaffen, die auch auf einfache Weise transportiert und an verschiedenen Orten betrieben werden kann.
Patent DE-102014012515-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektronische Vorrichtung
Inventor: ZHANG BO
IPC: G06F3/14
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein Informationsverarbeitungsverfahren zur Verwendung in einer elektronischen Vorrichtung mit einer Anzeigeeinheit vor, wobei die elektronische Vorrichtung Daten in einem ersten Anzeigemodus anzeigen kann und weiterhin bei Erlangung von ersten Daten bei Betrieb in dem ersten Anzeigemodus einen Anzeigeinhalt auf einer Anzeigeschnittstelle der Anzeigeeinheit aktualisieren und die ersten Daten anzeigen kann. Das Verfahren umfasst: Erlangen der ersten Daten, wenn sich die elektronische Vorrichtung in dem ersten Anzeigemodus befindet; Erfassen eines ersten Betriebs und Bestimmen, ob der erste Betrieb eine erste voreingestellte Bedingung erfüllt, um ein erstes Bestimmungsergebnis zu erlangen; und Anzeigen der ersten Daten in einem zweiten Betriebsmodus, der von dem ersten Betriebsmodus verschieden ist, falls das erste Bestimmungsergebnis JA lautet. Die vorliegende Offenbarung sieht ebenso eine elektronische Vorrichtung vor.
Patent DE-102014012616-A1 (DE)
Title: Übermitteln von Daten über ein vermaschtes Netz
Inventor: BANERJEA RAJA
IPC: H04W84/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, die in der Lage ist, gemäß einem WLAN-Kommunikationsprotokoll zu arbeiten, und in der Lage ist, in einem vermaschten Netz zu kommunizieren, wobei die Drahtloskommunikationsvorrichtung ausgelegt ist zum: Erzeugen eines Datenpakets des vermaschten Netzes, Einkapseln des Datenpakets des vermaschten Netzes in einen WLAN-Datenrahmen, wobei der WLAN-Datenrahmen so aufgebaut ist, dass er von WLAN-fähigen Vorrichtungen, mit denen die Drahtloskommunikationsvorrichtung keine WLAN-Kommunikationsverbindung hergestellt hat, empfangen und genau codiert werden kann, und Übertragen des WLAN-Datenrahmens.
Patent DE-102014012969-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ozon-Eigenblut-Infusion
Inventor: VIEBAHN-HÄNSLER RENATE
IPC: A61M5/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Vorrichtung zur Ozon-Eigenblut-Infusion, mit einer Vakuumflasche mit einem Stopfen, der den Flaschenhals der Vakuumflasche luftdicht verschließt, mit einem Transfusionsbesteck und einem Keimstopp, die jeweils einen Zuführungsschlauch aufweisen, und mit einem Gaszuführungsröhrchen in der Vakuumflasche, das in dem Stopfen gehalten ist, ist gekennzeichnet durch einen Adapter mit zwei daran befestigten Kanülen, deren Spitzen gemeinsam in den Stopfen einstechbar sind und an deren gegenüberliegenden Enden die Zuführungsschläuche befestigbar sind, wobei der Stopfen aus einem Latex-freien Material besteht.
Patent DE-102014018129-A1 (DE)
Title: Induktives Ladesystem mit einer in Querrichtung beweglichen primärseitigen Spule und Verfahren zum Aufladen eines Energiespeichers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NOTHACKER TILO
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (30) mit einem Kraftfahrzeug (10), welches einen Energiespeicher (12) aufweist, einer induktiven Ladevorrichtung (20) zum Aufladen des Energiespeichers (12) in dem Kraftfahrzeug (10) mittels induktiver Energieübertragung, einer primärseitigen Energieübertragungseinheit (16), welche Teil der induktiven Ladevorrichtung (20) ist, zur Anordnung auf einem befahrbaren Untergrund (22), und einer sekundärseitigen Energieübertragungseinheit (14), welche Teil des Kraftfahrzeugs (10) ist. Die primärseitige Energieübertragungseinheit (16) ist zur Bewegung gegenüber dem befahrbaren Untergrund (22) linear in einer Richtung quer zu einer Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufladen eines Energiespeichers (12) in einem Kraftfahrzeug (10) mittels induktiver Energieübertragung zwischen einer primärseitigen Energieübertragungseinheit (16), welche Teil einer induktiven Ladevorrichtung (20) ist, und einer sekundärseitigen Energieübertragungseinheit (14), welche Teil des Kraftfahrzeugs (20) ist. Die primärseitige Energieübertragungseinheit (16) wird gegenüber einem befahrbaren Untergrund (22) linear in einer Richtung quer zu einer Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeugs (10) bewegt.
Patent DE-102014100916-A1 (DE)
Title: Kälteanlage
Inventor: JAVERSCHEK OLIVER
IPC: F25B31/02
Filed: 2014-01-27
Abstract: Um eine Kälteanlage umfassend einen Kältemittelkreislauf, in welchem ein Gesamtmassenstrom eines Kältemittels geführt ist, einen in dem Kältemittelkreislauf angeordneten, hochdruckseitiges Kältemittel kühlenden Wärmetauscher, ein im Kältemittelkreislauf angeordnetes Expansionsorgan, das im aktiven Zustand den Gesamtmassenstrom des Kältemittels durch Expansion kühlt und dabei einen Hauptmassenstrom von flüssigem Kältemittel und einen Zusatzmassenstrom von gasförmigem Kältemittel erzeugt, die in einen Zwischendrucksammler eintreten und in diesem in den Hauptmassenstrom und den Zusatzmassenstrom getrennt werden, mindestens eine Normalkühlstufe, welche aus dem Hauptmassenstrom in dem Zwischendrucksammler einen Normalkühlmassenstrom abführt und in mindestens einer Normalkühlexpansionseinheit auf einen Niederdruck expandiert und dabei Kälteleistung für Normalkühlung zur Verfügung stellt, und eine Kältemittelverdichtereinheit, welche den expandierten Normalkühlmassenstrom von Niederdruck auf Hochdruck verdichtet, derart zu verbessern, dass mit dieser auch für andere Anwendungen Kälteleistung zur Verfügung gestellt werden kann, wird vorgeschlagen, dass mit dem Zwischendrucksammler ein Parallelkreislauf gekoppelt ist, welcher flüssiges Kältemittel aus dem Hauptmassenstrom entnimmt, einem Verdampfer zuführt und verdampftes Kältemittel dem Zusatzmassenstrom zuführt.
Patent DE-102014102005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe
Inventor: HAFNER ULRICH
IPC: F25B30/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe, bei dem ein dampfförmiges Kältemittel mit einem Verdichter (1) verdichtet wird, bei dem das verdichtete Kältemittel mit einem Kondensator (2) kondensiert wird, bei dem das kondensierte Kältemittel mit einem Expansionsventil (3) entspannt wird, bei dem das entspannte Kältemittel einem Sammler (4) zugeführt wird, wobei sich im Sammler (4) eine dampfförmige Phase des Kältemittels von einer flüssigen Phase des Kältemittels trennt, bei dem die flüssige Phase des Kältemittels einem Drosselelement (5) zugeführt und mit diesem weiter entspannt wird, bei dem die entspannte flüssige Phase des Kältemittels mit einem Verdampfer (6) verdampft wird, bei dem das verdampfte Kältemittel dem Verdichter (1) zugeführt wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Maß der Überhitzung des Kältemittels vor Eintritt in den Verdichter (1) erfasst und dieses Maß der Überhitzung als Führungsgröße zur Regelung des Expansionsventils (3) verwendet wird.
Patent DE-102014103772-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Kunststoffen
Inventor: WEINERT HARALD
IPC: F26B21/02
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Trocknen von Kunststoffen mittels im Kreislauf (40) geführter Prozessluft mit einem Trockengutbehälter (10) und einer Lufttrocknungsvorrichtung (20), die mindestens zwei in Kammern (30) befindliche Festbettadsorber aufweist, welche während einer Regenerationsphase gleichzeitig von Prozessluft durchströmt werden und im Wechsel zueinander zum einen von aus dem Trockengutbehälter (10) zugeführter, feuchtigkeitsbeladener Rückluft und zum anderen von trockener Regenerationsluft beaufschlagt werden, wobei die Regenerationsphase eine anfängliche Warmluftregenerationsphase und eine anschließende Kühlphase umfasst. Eine erhöhte Energieeffizienz wird dadurch erreicht, dass während der Regenerationsphase beim Übergang von der Warmluftregenerationsphase auf die Kühlphase von einer Frischluftzufuhr (100), bei der dem Kreislauf (40) von außen Frischluft zugeführt wird, auf eine Umluftführung in geschlossenem Kreislauf (40) umgeschaltet wird, bei der die aus der betreffenden Kammer (30) austretende Kühlluft innerhalb des Kreislaufs (40) wieder zugeführt wird.
Patent DE-102014104795-A1 (DE)
Title: Garzubehör für ein Gargerät zum Erwärmen eines Garguts
IPC: H05B6/80
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ein Garzubehör für ein Gargerät zum Erwärmen eines Garguts, insbesondere durch Kontakt, weist einen Heizabschnitt auf, welcher Mikrowellenstrahlung absorbieren und in Wärme umsetzen kann, wobei der Absorptionskoeffizient des Heizabschnitts von der Richtung der Polarisation der Mikrowellenstrahlung abhängig. Ferner ist ein Verfahren zur Erwärmen von Gargütern in einem Gargerät gezeigt.
Patent DE-102014106029-A1 (DE)
Title: Mikrowellengargerät mit Abtrennelement
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum, der in mehrere Zonen unterteilbar ist, mit zumindest einer Zuführeinrichtung zur Zuführung von durch zumindest eine Mikrowellenquelle erzeugter Mikrowellenstrahlung in den Garraum, wobei zur Unterteilung des Garraums in zumindest zwei Zonen zumindest ein Abtrennelement in den Garraum einbringbar ist, wobei das Abtrennelement zumindest bereichsweise intransparent für Mikrowellenstrahlung ist.
Patent DE-102014106493-A1 (DE)
Title: Kugelumlauflenkung mit Hydraulikpolster
Inventor: MÜLLER JENS-HAUKE
IPC: B62D3/08
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelumlauflenkung (20) mit einem Lenkgehäuse (22), in dem ein Lenkkolben (24) zwischen einer ersten Arbeitskammer (34) und einer zweiten Arbeitskammer (36) gelagert ist, wobei der Lenkkolben (24) einen Verzahnungsbereich (26) an seiner Lenkkolbenaußenwand (48) aufweist, in den Zähne (28) einer Segmentwelle (30) eingreifen, der Lenkkolben (24) entlang einer Längsachse X-X verschiebbar ist, und die Arbeitskammern 34, 36 zur Lenkunterstützung über Druckmittelleitungen mit einem Steuerventil verbunden sind. Auf einer verzahnungsabgewandten Seite des Lenkkolbens (24) ist eine Rahmendichtung (50) vorgesehen, die einen Druckmittelraum (46) zwischen einer Lenkgehäuseinnenwand (38) und einer Lenkkolbenaußenwand (48) ausbildet, in denen jeweils über zumindest einen Druckmittelkanal (44) Druckmittel aus der jeweils druckbeaufschlagten Arbeitskammer (34, 36) einleitbar ist.
Patent DE-102014108038-A1 (DE)
Title: Kartusche zum Speichern von Ammoniak mit optimierter Fülldauer, insbesondere für ein Abgassystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEVINAT PIGEON ALICE
IPC: F17C11/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Kartusche (10) weist – ein Mittel (14) zum Speichern von Ammoniak auf, das ein Speichermaterial umfasst, das Ammoniak absorbieren oder adsorbieren kann, wobei sich das Speichermittel (14) entlang einer Längsachse (X) erstreckt, – ein Heizelement (26), das dazu dient, das Speichermittel (14) zu erhitzen, und – einen hermetischen Behälter (12), in dem das Speichermittel (14) untergebracht ist. Ein rohrförmiges Element (20) für die Zirkulation von Ammoniak in fluider Form ist koaxial zum Speichermittel (14) angeordnet und weist – eine erste Fläche (20A), die mit einem zwischen dem Heizelement (26) und dem hermetischen Behälter ausgewählten Element eine Leitung (22) für die Zirkulation des fluiden Ammoniaks mindestens teilweise begrenzt, – eine zweite Fläche (20B), die mindestens teilweise in Kontakt mit dem Speichermittel (14) angeordnet ist, und – mindestens eine radial durchgehende Öffnung (24), die die Fluidzirkulation zwischen der Zirkulationsleitung (22) und dem Speichermittel (14) erlaubt,