baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Durchflusses von dampf- oder gasförmigen Stoffen durch eine Rohrleitung
Inventor: BOROSKE THOMAS
IPC: G01F1/40
Filed: 2003-07-11
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Durchflusses von dampf- oder gasförmigen Stoffen durch eine Rohrleitung (12), mit einer in die Rohrleitung (12) eingebauten Drosselstelle, einem stromauf der Drosselstelle angeordneten ersten Drucksensor (30) und einem stromab der Drosselstelle angeordneten zweiten Drucksensor (32), wobei der Durchfluß anhand eines Differenzdruckes zwischen dem ersten und dem zweiten Drucksensor (30, 32) ermittelt wird, wobei als Drosselstelle ein zur Verteilung von dampf- oder gasförmigen Stoffen vorhandenes und genutztes Stellventil (14) verwendet wird, dessen Öffnungsquerschnitt über einen Stellungsmelder (18) ermittelbar ist; ferner ein Rechenmodul (26) vorgesehen ist, mit dem der aktuelle Durchfluß in Abhängigkeit vom Öffnungsquerschnitt und vom Differenzdruck von einer Auswerteeinheit (22) berechenbar ist, wobei die Berechnung nach folgender Formel erfolgt: W = KvN6εKY[(P1 – P2)δ1]1/2[kg/h],wobei in dieser Formel bedeuten: W = Massendurchfluß [kg/h] Kv = Durchlußkoeffizient [m3/h] N6 = numerische Konstante zur Korrektur der Einheit εK = Faktor zur Geometrieanpassung Ventil zur Einbausituation [1] Y = Expansionsfaktor [1] δ1 = Fluiddichte bei P1 und t1 [kg/m3]; wobei das Rechenmodul (26) auf Daten einer Datenbank (24) zurückgreift, in der ein oder mehrere Durchfluß-Kennlinien des Stellventils abgelegt sind, derart, dass aus einem Wert für einen gegebenen Verstellweg der Kv-Wert auslesbar ist, und in der Datenbank (24) Durchflußwerte in Abhängigkeit vom Öffnungsquerschnitt und vom Differenzdruck abgespeichert sind, wobei deren Daten mit der Auswerteeinheit (22) auswertbar sind.
Patent DE-10335434-B4 (DE)
Title: Lüftungskanal für eine Innenraumbelüftung
Inventor: HERMANN MARKO
IPC: B60H1/26
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-01-07
Abstract: Lüftungskanal für eine Innenraumbelüftung, insbesondere für eine Innenraumbelüftung eines Kraftfahrzeugs, der in zu einer Hauptströmungsrichtung senkrechten Richtung ringsum durch Kanalwände begrenzt ist, wobei  mindestens eine der Kanalwände (1) an einer dem Lüftungskanal zugewandten Seite eine aus Erhebungen und Vertiefungen bestehende Oberflächenstruktur aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass benachbarte Erhebungen und/oder Vertiefungen der Oberflächenstruktur zumindest in Hauptströmungsrichtung einen mittleren Abstand von zwischen 0,05 und 0,3 Kanaldurchmessern haben.
Patent DE-10335517-B4 (DE)
Title: Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere eines Fondsitzes
Inventor: MAIER JUERGEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2003-07-31
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kopfstütze eines
Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere eines Fundsitzes, die um eine
waagerechte Achse (2b) zwischen einer Benutzungsstellung und einer gegenüber dieser
Benutzungsstellung abgeklappten zweiten Stellung verschwenkbar an
einem waagerechten Bereich (2a) einer Kopfstützenstange (2) angelenkt ist,
mit einem parallel zur waagerechten Schwenkachse (2b) gegen die
Kraft einer ersten Feder (3) verschiebbaren Betätigungsbauteil (4, 4a, 4b),
welches in einer ersten Stellung die Kopfstütze (1) in ihrer Benutzungsstellung
hält und
in einer dazu verschobenen Stellung für ihr Verschwenken durch eine
zweite Feder (5) in die abgeklappte zweite Stellung freigibt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Benutzungsstellung eine beliebige Stellung innerhalb eines sich über einen
Schwenkwinkel erstreckenden Neigungsverstellbereichs ist und die
abgeklappte zweite Stellung eine außerhalb des Neigungsverstellbereichs
liegende Nichtgebrauchsstellung ist, wobei ein Reibschluß zwischen
dem waagerechten Bereich (2a) und der Kopfstütze (1) innerhalb des Neigungsverstellbereichs
vorliegt, der außerhalb des
Neigungsverstellbereichs durch Verschieben des Betätigungsbauteils
(4, 4a, 4b) ganz oder mindestens überwiegend aufgehoben wird,
wobei eine dritte...
Patent DE-10335616-B4 (DE)
Inventor: KINGSTON ANDREW WILLIAM
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-08-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: A method of automatically suppressing or preventing noise generation during the actuation of a vehicle brake system comprising two or more wheel brakes is described. For this purpose, a parameter that allows a conclusion to be drawn about noise generation is acquired and evaluated to detect the occurrence or imminent occurrence of noises. Should the evaluation reveal the occurrence and imminent occurrence of noises, the brake force distribution between the wheel brakes is changed. This change of the brake force distribution is effected while simultaneously retaining a desired and/or set vehicle deceleration.
Patent DE-10355824-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOETHE MATHIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-02-21
Abstract: Belüftungseinrichtung
für einen
Innenraum eines Kraftfahrzeuges, die über eine Steuereinheit (6)
zwischen einem Zuluft- und einem Umluftbetrieb umschaltbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) beim Vorliegen
eines Anfahrsignals des Kraftfahrzeuges die Belüftungseinrichtung (2) in den
Umluftbetrieb und bei Erreichen eines Zeitschwellenwertes in den Zuluftbetrieb
schaltet.
Patent DE-10356930-B4 (DE)
Title: Ansteuerung für Stellmotoren
Inventor: MENT HARALD
IPC: H02P7/06
Filed: 2003-12-05
Granted: 2009-03-05
Abstract: Antriebseinrichtung
zur Positionierung einer Lüfterklappe
in einem Kraftfahrzeug mit  – einem elektrischen Gleichstrommotor
(1) zum Antreiben der Lüfterklappe,  – einem
Potentiometer zur Vorgabe des Sollwertes (3)  – einem
am Gleichstrommotor (1) angeordneten Ist-Wertaufnehmer und  – einem
Motortreiber (6) mit einer integrierten, den Soll- (3) und Istwert
(4) vergleichenden Auswerte- und Steuereinheit (7),  wobei dem
Sollwert (3) ein impulsförmiges
Signal (17) mit einer vorgebbaren, durch einen Oszillator (14) erzeugten Frequenz überlagerbar
ist und dass das impulsförmige
Signal (17) über
eine in der Auswerte- und Steuereinheit (7) vorliegende Hysterese
(15, 16) des Motortreibers hinausgeht, dass der Oszillator (14)
Teil eines Binärzählers (9)
ist, dass die Dauer der Überlagerung
mittels des Binärzählers (9)
einstellbar ist und dass die Dauer der Überlagerung des Sollwerts (3)
mit dem impulsförmigen
Signal (17) größer als die
maximal mögliche
Verfahrzeit des Gleichstrommotors (1) ist, wobei das im Oszillator
(14) erzeugbare impulsförmige
Signal...
Patent DE-10393924-B4 (DE)
Title: Vierpunktkontakt-Kugellager
Inventor: FUKUNAGA MASAFUMI
IPC: F16C35/06
Filed: 2003-12-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vierpunktkontakt-Kugellager
(11), umfassend:  ein äußeres Element
(13), welches eine Laufringfläche (13a)
an einem Innenumfang davon aufweist,  ein inneres Element (15),
welches eine Laufringfläche (15a)
an einem Außenumfang
davon aufweist;  mehrere Kugeln (17), welche in einer Reihe
zwischen diesem äußeren und
diesem inneren Element (13, 15) rollfähig angeordnet sind, und  einen
Käfig (19)
zum Anordnen dieser mehreren Kugeln (17) in gleichen Abständen in
Umfangsrichtung davon, wobei sich die Kugeln (17) in Zweipunktkontakt
mit jeder der beiden Laufringflächen
(13a, 15a) des äußeren Elements (13)
und des inneren Elements (15) befinden, wobei,  wenn d den Durchmesser
der Kugel (17) bezeichnet, D p  den Durchmesser
eines Wälzkreises
der mehreren Kugeln (17), welche zwischen den beiden Laufringflächen angeordnet
sind, bezeichnet, L 1  die Entfernung zwischen
den Mittelpunkten benachbarter Kugeln (17) auf dem Wälzkreis bezeichnet,
r den Krümmungsradius
jeder der Nuten, welche als Laufringflächen (13a, 15a) dienen, welche
die Kugel (17) umschreiben, bezeichnet...
Patent DE-19531304-B4 (DE)
Title: Sicherungsnetz zum Überspannen und Festlegen von Ladegut auf einem Laderaumboden eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AMENT EDUARD
IPC: B60R13/01
Filed: 1995-08-25
Granted: 2007-02-01
Abstract: Sicherungsnetz
zum Überspannen und
Festlegen von Ladegut auf einem Laderaumboden eines Kraftfahrzeugs,
insbesondere eines Kombi-Personenkraftwagens, das unter elastischer
Dehnung innerhalb eines Laderaumes aufspannbar ist und wenigstens
im Bereich seiner Eckpunkte an laderaumfesten Halteelementen fixierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die laderaumfesten Halteelemente
(6, 7, 8) sowohl im Bereich eines Laderaumbodens (2) als auch in
einem Dachbereich und auf halber Höhe des Laderaumes angeordnet
sind, und dass die Dimensionierung des Sicherungsnetzes (5) so gewählt ist,
dass es sich in vertikal aufgespanntem Zustand im Wesentlichen sowohl über die
gesamte Laderaumbreite als auch über
die gesamte Laderaumhöhe
bis zu dem Dachbereich erstreckt, und dass ein Teilbereich (9) des
Sicherungsnetzes (5) in Form einer Tasche (10) ausgebildet ist.
Patent DE-19539915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung wie Stillstands- und/oder Einrichtdrehzahlüberwachung eines Antriebs, insbesondere hochdynamischen Servoantriebs, sowie Lastrelais insbesondere zur Verwendung bei einem entsprechenden Verfahren
Inventor: KRAUSKOPF ARNO
IPC: H02P23/00
Filed: 1995-10-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
wie Stillstands- und/oder Einrichtdrehzahlüberwachung eines Antriebs,
insbesondere hochdynamischen Servoantriebs, wobei durch Analyse
und/oder Vergleich der Motorströme und/oder
-spannungen des Antriebs die Überwachung
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass Strang- oder Außenleiterspannungen
in Abhängigkeit
von Schwellenwerten in Spannungsmuster zerlegt werden, dass bei
Erreichen eines der Schwellenwerte von einer der Strang- oder Außenleiterspannungen
die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Spannungsmuster sämtlicher
Strang- oder Außenleiterspannungen
ermittelt werden und dass die so ermittelten Spannungsmuster mit
einem vorgegebenen Muster verglichen werden.
Patent DE-19630763-B4 (DE)
Title: Eine mit zwei Funktionen
Inventor: GASINSKI EDUARD
IPC: B25F3/00
Filed: 1996-07-31
Granted: 2005-12-08
Abstract: Winkelschleifer
und Bohrmaschine mit einem Gehäuse
(AG), einem Motor (MB), einem Getriebe (GT) mit Werkzeugspindel
und Bohrfutter (BF) am Spindelende wobei die Werkzeugspindel mittels
Schaltvorrichtung (GS 1) zugeschaltet wird, einem Winkelgetriebe
mit einer Werkzeugspindel für
einen Winkelschleifer, die mit einer weiteren Schaltvorrichtung
(GS 2) zugeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Motor (MB) eine durchgängige
Motorachse (A) hat, wobei an der einen Seite das Stirnradgetriebe
(GT) mit Werkstückspindel
und Bohrfutter (BF) angebracht ist und auf der gegenüberliegenden
Seite das Winkelgetriebe (GT) mit Werkstückspindel für den Winkelschleifer angeordnet ist,  in
beiden Enden der Motorachse (A) eine Sechskantschubachse (SA) verschieblich
aber drehfest aufgenommen ist,  wobei jeweils am äußeren Ende
der Sechskantschubachse (SA) ein Getrieberad angebracht ist, das
jeweils mit dem Getrieberad an der Werkstückspindel in Eingriff bringbar ist,  und
die Schaltvorrichtung (GS 1, GS 2) hierfür jeweils aus einem Schalter
mit Gestänge
besteht, über
den die Sechskantschubachse (SA)...
Patent DE-19705781-B4 (DE)
Title: Elektrischer Brotröster mit Betätigungselement
Inventor: WIMMER ALBERT
IPC: A47J37/08
Filed: 1997-02-14
Granted: 2004-08-19
Abstract: Elektrischer Brotröster mit einem Gehäuse, mit mindestens einem Röstraum und einem daneben angeordneten Steuerraum, in dem ein Steuerschlitten und ein daran gehalterter, sich durch den Röstraum erstreckender Brotträger mittels einer in der Gehäusewandung geführten und nach außen ragenden Handhabe von einer Entnahmestellung gegen den Widerstand eines ersten Federelementes in eine Röststellung bewegbar ist und in dieser mittels eines Halteelementes festhaltbar ist, bis ein Zeitschalter das Halteelement freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (17) ein Betätigungselement (107) aufweist, das beim Bewegen der Handhabe (17) den Steuerschlitten (15) von der Entnahmestellung in die Röststellung mitnimmt und dabei zusätzlich in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Steuerschlittens (15) relativ zu diesem verschiebbar ist.
Patent DE-19708819-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur kraftschlüssigen Eingriffssicherung für Zahntriebe von umlaufenden Ausgleichsmassen bei Verbrennungsmotoren
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: F16F15/26
Filed: 1997-03-05
Granted: 2008-11-20
Abstract: Einrichtung
zur kraftschlüssigen
Eingriffsicherung für
Zahntriebe von umlaufenden Ausgleichsmassen bei Verbrennungsmotoren,
wobei der synchrone Antrieb, der zur Kompensation von Triebwerksschwingungen
umlaufenden Ausgleichswellen mit Ausgleichsmassen als Zahntrieb
ausgestaltet ist und eine in beiden Drehrichtungen elastisch, kraftschlüssige Kupplungsanordnung
(3) direkt oder indirekt zwischen dem Kurbelwellenabtrieb-Antriebsflansch
(1) – und
dem Nebentrieb-Antriebsrad (2) – zu den
Ausgleichswellen (AW1; AW2) angeordnet ist, wobei die elastische
Kupplungsanordnung zum Übertragen
von Drehmomenten Ausgleichsfedern (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich
zu den Ausgleichsfedern (31) wenigstens eine weitere Ausgleichsfeder
(32) angeordnet ist, wobei die Kennlinie der Ausgleichsfedern (31) flacher
als die Kennlinie der Ausgleichsfeder (32) verläuft und im Betriebsbereich
unterer Drehzahlen (B nu ) Winkelabweichungen
(φα) zwischen
Kurbelwelle (KW) und Nebentrieben von den Ausgleichsfedern (31)
allein abgefedert werden.
Patent DE-19716684-B4 (DE)
Title: Anker-/Ankerketten-Überwachungsvorrichtung
Inventor: GRUNDER FRITZ
IPC: G01L5/04
Filed: 1997-04-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Anker- oder Ankerketten-Überwachungsvorrichtung für vor Anker liegende Schwimmeinrichtungen, insbesondere Schiffe, mit  einer Messeinrichtung zum Messen der Kraftzustände, die an mindestens einem Ort einer Ankerkette/-trosse oder des Ankers oder zwischen der Ankerkette/-trosse und der Schwimmeinrichtung auftreten, und welche die Kraftzustände mit mindestens einem Sensor erfasst und ein diese Zustände kennzeichnendes elektrisches Signal ausgibt, sowie mit  einer Übertragungseinrichtung, welche das von der Messeinrichtung ausgegebene Signal aufnimmt und ein diesem entsprechendes Signal überträgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  fernerhin eine Alarmausgabe- und Bedienungs-Einrichtung umfasst ist, welche das von der Übertragungseinrichtung ausgegebene Signal empfängt und einen Alarm ausgibt, wenn die gemessenen Kraftzustände einen vorbestimmten Grenzwert nicht mehr übersteigen.
Patent DE-19720400-B4 (DE)
Title: Datenbus für Fahrzeuge mit mehreren der Insassen-Sicherheit dienenden Einrichtungen
Inventor: GRIESSBACH ROBERT
IPC: H04L12/40
Filed: 1997-05-15
Granted: 2009-09-17
Abstract: Datenbus für Fahrzeuge mit mehreren der Insassen-Sicherheit dienenden Einrichtungen, die Teilnehmer des Datenbusses bilden, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) jeder Teilnehmer besitzt eine hierarchieabhängige Sendeberechtigung,  b) jeder Teilnehmer sendet nur im Alarmfall,  c) die Sendeberechtigung gilt zu einem Zeitpunkt, der sich in seinem Abstand von einem Initialisierungszeitpunkt entsprechend der Hierarchie und der Sendedauer der in der Hierarchie vorausgehenden Teilnehmer bemisst und  d) der Sendezeitpunkt ist variabel und davon abhängig, ob eine oder mehrere hierarchiemäßig vorausgehende Teilnehmer senden.
Patent DE-19732119-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Anzeigetafel
Inventor: INOGUCHI KAZUHIRO
IPC: G09F9/30
Filed: 1997-07-25
Granted: 2011-01-13
Abstract: Zusammengesetzte Anzeigetafel, mit:  einem Armaturenbrett (1);  einer transparenten Elektrolumineszensanzeigetafel (2), die vor dem Armaturenbrett (1) angeordnet ist, so daß sie die vordere Fläche eines Drehzahlmesserabschnitts des Armaturenbrettes (1) überdeckt, wobei dadurch auf der zusammengesetzten Anzeigetafel ein überdeckter Abschnitt und ein nicht überdeckter Abschnitt gebildet werden; und  einer Vorrichtung zum Erzeugen einer gleichmäßigen Gesamthelligkeit der zusammengesetzten Anzeigetafel aus überdecktem Abschnitt und nicht überdecktem Abschnitt, wenn das Armaturenbrett (1) beleuchtet ist und die transparente Anzeigetafel (2) ausgeschaltet ist, wobei die Vorrichtung zum Erzeugen einer gleichmäßigen Gesamthelligkeit der zusammengesetzten Anzeigetafel hinter dem Armaturenbrett (1) angeordnete Beleuchtungslampen (51, 52, 53, 54) aufweist, die an einem dem überdeckten Abschnitt entsprechenden Abschnitt eine größere Leuchtkraft als an einem dem nicht überdeckten Abschnitt entsprechenden Abschnitt haben.
Patent DE-19733678-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: SHIMADA KAZUMICHI
IPC: B41J2/205
Filed: 1997-08-04
Granted: 2005-08-04
Abstract: Tintenpatrone,
enthaltend Tinten für einen
Drucker, bei der:  – mindestens
drei Tintenkammern (102a – 102e),
die zur Aufbewahrung von Tinten durch Trennung eines Innenraumes
der Tintenpatrone (70b) gebildet sind, wobei die mindestens drei
Tintenkammern (102a – 102e)
in einer Richtung nebeneinander angeordnet sind,  – Tintenzufuhrkanäle (110a – 110e),
welche auf kommunizierende Weise an den Tintenkammern (102a – 102e)
mittels Tintendurchgängen
(110a – 110e)
angeschlossen sind, am Boden des Hauptkörpers der Tintenpatrone (70b)
jeweils im Zusammenhang mit den Tintenkammern (102a – 102e)
in der Richtung nebeneinander angeordnet sind, wobei die Tintenzufuhrkanäle (110a – 110e)
zur lösbaren Kopplung
mit Tintenzufuhrrohren (72 – 76)
eines Druckkopfes (28) vorgesehen sind,  – es sich bei der Richtung,
in welcher die mindestens drei Tintenkammern (102a – 102e)
nebeneinander angeordnet sind und in welcher die Tintenzufuhrkanäle (110a – 110e) nebeneinander
angeordnet sind, um eine Tintenpatronentransportrichtung handelt,
und  – die
Tintenzufuhrkanäle
(110a –...
Patent DE-19738607-B4 (DE)
Title: Mikrospiegel und Verfahren zur Herstellung eines Mikrospiegels
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: G02B6/136
Filed: 1997-09-04
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines in einem Siliziumwafer (1) integrierten Mikropiegels,
wobei eine Ausnehmung (3) in dem Siliziumwafer (1) hergestellt und anschließend ein
Schichtsystem (5) aus porösem
Silizium auf der Oberfläche
der Ausnehmung erzeugt wird.
Patent DE-19739886-B4 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: ROSENKRANZ KERSTIN
IPC: F16K31/06
Filed: 1997-09-11
Granted: 2007-12-13
Abstract: Ventilbaugruppe,
insbesondere für hydraulische
Kraftfahrzeugbremsanlagen, bestehend aus einem Ventilgehäuse, einem
im Ventilgehäuse
beweglichen Ventilschließglied,
einer vorzugsweise als Magnetantrieb ausgeführten Betätigungseinrichtung für das Ventilschließglied sowie
einen eine Ventilaufnahmeöffnung
aufweisenden Ventilaufnahmekörper,
in dem das Ventilgehäuse
eingesetzt ist, wobei das Ventilgehäuse mit einer dünnwandigen
Hülse versehen
ist, die zumindest einen mit dem Ventilschließglied korrespondierenden Ventilsitzkörper trägt, wobei
die dünnwandige
Hülse im
Außendurchmesser an
die Ventilaufnahmeöffnung
für das
Ventil spielfrei angepaßt
ist, so daß eine
Abdichtung zwischen der Hülse
und dem Ventilaufnahmekörper
hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die dünnwandige Hülse (1) im Außendurchmesser
an eine Öffnung
(8) des Ventilgehäuses
(7) derart angepaßt
ist, daß eine
Preßbefestigung
zwischen der Hülse
(1) und dem Ventilgehäuse
(7) zustande kommt, und daß die Öffnung (8)
als Stufenbohrung ausgebildet ist, die eine axiale Anschlagfläche für die Hülse (1)
im Ventilgehäuse
(7) bildet, so daß beim
Einpressen der Hülse
(1) in die Ventilaufnahmeöffnung
(2) die entstehende Reibkraft über die...
Patent DE-19754171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Profils mit in seinem Längsverlauf sich änderndem Querschnitt und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: B21D5/12
Filed: 1997-12-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Profils (3; 3') mit in seinem Längsverlauf
sich änderndem
Querschnitt, wobei das Profil (3; 3' bzw. E) mehrere Wandungen (30,
31, 32, 33, 34, 35, 36; 300, 301) aufweist und in Längsrichtung
zwischen wenigstens zwei rollenförmigen
Werkzeugen (1, 2; 1', 2') hindurchgeführt wird, deren Drehachsen
in etwa in einer Ebene parallel zueinander stehen und in etwa senkrecht
zur Längserstreckung
des Profils (3; 3' bzw. E) ausgerichtet sind, wobei ferner der Abstand
der Drehachsen während
des Biegevorgangs verändert
wird, und wobei während
des Biegevorgangs wenigstens ein Wandungsbereich (31, 33; 302) des
Profils (3; 3') durch wenigstens eines der Werkzeuge (1, 1') abgestützt und
zumindest ein anderer Wandungsbereich (36; 300) des Profils (3; 3')
durch wenigstens eines der Werkzeuge (2; 2') frei gebogen wird,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
zwischen dem die Biegung einleitenden Werkzeug (Biegewerkzeug) (2,
2') und dem zu biegenden Wandungsbereich (36, 300) in allen Phasen
des...
Patent DE-19758658-B4 (DE)
Title: Secondary building material useful in road and concrete constructions - produced from rubble and old waste incineration slag
Inventor: SCHERER GERHARD
IPC: E01C3/00
Filed: 1997-06-26
Granted: 2005-05-12
Abstract: A method of producing secondary building materials from old waste incineration slags involves mixing of the slags with rubble, magnetic separation of large iron scrap, dry classification at 70 mm sieve size, treatment of the below 70 mm size fraction by further magnetic separation, dry classification at 32 mm with return of oversize material to a slowly operating impact crusher and then to the initial magnetic separation, and delivery of the below 32 mm size dry material onto a 2 mm sieve. The novelty comprises the subsequent steps of (a) spraying water at 5-8 bars from high pressure nozzles onto the sieve; (b) supplying a floating collector material to the below 2 mm size sieved material and separating the material into two particle classes in a two-stage upward flow classifier; and (c) subjecting the 2-32 mm size material to simultaneous attrition and high pressure water sprays in a twin shaft wet attritor. Also claimed is a secondary building material produced by the above method.
Patent DE-19808920-B4 (DE)
Title: Zylinderdirekteinspritzungs-Kraftstoffregelung für eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: KADOTA YOICHI
IPC: F02D41/30
Filed: 1998-03-03
Granted: 2012-12-27
Abstract: Zylinderdirekteinspritzungs-Kraftstoffregelung für einen Motor, welche aufweist: verschiedene Sensoren (20) zur Ausgabe von Daten, welche Betriebszustände des Motors (1) angeben; Einspritzvorrichtungen (11A) für das direkte Einspritzen von Kraftstoff in die Zylinder des Motors (1); und eine Regeleinheit (8B) zur Einstellung der den Zylindern zugeführten Kraftstoffmengen auf der Grundlage der Betriebszustände und zum Regeln der Einspritzvorrichtungen (11A) in einer Betriebsart mit Verdichtungshubeinspritzung oder in einer Betriebsart mit Ansaughubeinspritzung auf der Grundlage der Kraftstoffzufuhrmengen; wobei die verschiedenen Sensoren (20) einen Ansaugluftmengensensor (2) zur Ausgabe von Daten umfassen, die der vom Motor (1) angesaugten Luftmenge (Qa) entsprechen, sowie einen Kurbelwinkelsensor (5) zur Ausgabe von Daten, welche der Drehzahl des Motors entsprechen, sowie dem Kurbelwinkel; und die Regeleinheit (8B) aufweist: eine Drehzahländerungsunterdrückungsvorrichtung zur Unterdrückung einer Änderung der Drehzahl, die durch eine Änderung der externen Last in der Betriebsart mit Verdichtungshubeinspritzung hervorgerufen wird, durch Korrektur der zugeführten Kraftstoffmenge;...