baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201590-B4 (DE)
Title: Vorrichtungssteuereinrichtung und Vorrichtungssteuerverfahren
Inventor: TADA KENJI
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-29
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtungssteuereinrichtung (1), die umfasst:eine Überwachungseinheit (15), die einen Zustand einer Spannungsversorgung von einer Batterie (2) überwacht;eine erste Verarbeitungseinheit (41), die dann, wenn der Start der Spannungsversorgung von der Überwachungseinheit (15) detektiert wird,die Spannungsversorgung von der Batterie (2) zu einer ersten Gruppe von Vorrichtungen (31) aus einer Vielzahl von Vorrichtungen (3) unter Verwendung der Batterie (2) als einer Energieversorgung startet, wobei die erste Gruppe von Vorrichtungen von einem Schlafmodus in einen Ruhemodus versetzt wird, und in dem Ruhemodus einen Wiederaufnahmeprozess der ersten Gruppe von Vorrichtungen (31) ausführt; undeine zweite Verarbeitungseinheit (42), die einen Abschluss des Wiederaufnahmeprozesses der ersten Gruppe von Vorrichtungen (31) erkennt und dann, wenn der Wiederaufnahmeprozess abgeschlossen ist, die Spannungsversorgung von der Batterie (2) zu einer zweiten Gruppe von Vorrichtungen (32) aus der Vielzahl von Vorrichtungen (3) startet, Zustände der zweiten Gruppe von Vorrichtungen (32) initialisiert und in sowohl die erste Gruppe von Vorrichtungen als auch die zweite Gruppe von Vorrichtungen in einen Normalmodus umschaltet, in dem der Energieverbrauch größer ist als der Energieverbrauch in dem Ruhemodus.
Patent DE-102014207848-B4 (DE)
Title: Aufbereitungseinheit und Verfahren zur Aufbereitung für ein mit Schwefeloxiden und/oder Stickoxiden verunreinigtes Waschmedium sowie eine Abscheidevorrichtung
Inventor: KURSAWE ANSGAR
IPC: C05D1/02
Filed: 2014-04-25
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbereitungseinheit (1, 51) für ein mit Schwefeloxiden und/oder Stickoxiden verunreinigtes flüssiges Waschmedium, umfassend eine Verdampfungsstufe (2, 52) zur Aufkonzentrierung der Aktivkomponente des Waschmediums mit einem Verdampfer (3) und/oder mit einem Wärmetauscher (53), sowie mit einem dem Verdampfer (3) und/oder dem Wärmetauscher (53) angeschlossenen Auffangbehälter (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (7) als ein Kristallisator (9) zur Entfernung von Schwefeloxiden aus dem Waschmedium durch Kristallisation eines Sulfats, insbesondere von Kaliumsulfat, ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Abscheidevorrichtung (61) für Kohlendioxid mit einer entsprechenden Aufbereitungseinheit (1, 51), sowie ein Verfahren zur Aufbereitung eines mit Schwefeloxiden und/oder Stickoxiden verunreinigten Waschmediums, bei dem eine entsprechende Aufbereitungseinheit (1, 51) eingesetzt wird.
Patent DE-102014213788-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine Signalübertragung und Steuerverfahren der Treiberschaltung
Inventor: WU CHIEN-HUA
IPC: H04B3/04
Filed: 2014-07-16
Granted: 2021-06-10
Abstract: Eine Treiberschaltung (1200) zum Empfangen eines ersten Dateneingangssignals und Erzeugen eines Ausgangssignals an ein Terminierungselement in Abhängigkeit von mindestens dem ersten Dateneingangssignal, aufweisend:ein Paar Differentialausgangsanschlüsse (102), die zum Ausgeben des Ausgangssignals angeordnet sind, wobei das Paar Differentialausgangsanschlüsse (102) einen ersten Ausgangsanschluss und einen zweiten Ausgangsanschluss aufweist; undeine erste Strombetriebsart-Treibereinheit (110, 210), die mit dem Paar Differentialausgangsanschlüsse (102) verbunden ist, wobei die erste Strombetriebsart-Treibereinheit (110, 210) angeordnet ist zum Erzeugen eines ersten Referenzstroms, Ausgeben des ersten Referenzstroms von einem Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von dem ersten Dateneingangssignal und Empfangen des ersten Referenzstroms von dem anderen Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von dem ersten Dateneingangssignal; undeine Spannungsbetriebsart-Treibereinheit (120, 220, 520), die mit dem Paar Differentialausgangsanschlüsse (102) verbunden ist, wobei die Spannungsbetriebsart-Treibereinheit (120, 220, 520) angeordnet ist zum Bereitstellen einer ersten Referenzspannung und einer zweiten von der ersten Referenzspannung verschiedenen Referenzspannung, Verbinden der ersten Referenzspannung mit einem Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von dem ersten Dateneingangssignal und Verbinden der zweiten Referenzspannung mit dem anderen Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von dem ersten Dateneingangssignal; dadurch gekennzeichnet, dass die Treiberschaltung (1200) weiter zum Empfangen eines zweiten Dateneingangssignals angeordnet ist, die Treiberschaltung (1200) das Ausgangssignal in Abhängigkeit von dem ersten Dateneingangssignal und dem zweiten Dateneingangssignal erzeugt, und die Treiberschaltung (1200) weiter aufweist:eine zweite Strombetriebsart-Treibereinheit (1230, 1240), die mit dem Paar von Differentialausgangsanschlüssen (102) verbunden ist und angeordnet ist zum Erzeugen eines zweiten Referenzstroms, zum Ausgeben des zweiten Referenzstroms von einem Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von dem zweiten Dateneingangssignal, und zum Empfangen des zweiten Referenzstroms von dem anderen Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von dem zweiten Dateneingangssignal; wobei das zweite Dateneingangssignal relativ zu dem ersten Dateneingangssignal ein vorgezogenes oder ein verzögertes Signal ist.
Patent DE-102014218331-B4 (DE)
Title: Achseinheit
Inventor: KREINER KERSTIN
IPC: B60B35/02
Filed: 2014-09-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Achseinheit umfassend einen Achsstummel (6) und ein Achsrohr (2), wobei der Achsstummel (6) einen Längskanal (62) aufweist, welcher sich innerhalb des Achsstummels (6) längs einer Stummelachse (S) erstreckt, wobei der Achsstummel (6) einen Querkanal (64) aufweist, welcher sich innerhalb des Achsstummels (6) quer zur Stummelachse (S) erstreckt und an der Außenfläche des Achsstummels (6) in die Umgebung mündet, wobei der Längskanal (62) und der Querkanal (64) miteinander verbunden sind, wobei der Achsstummel (6) einen Stummelfügebereich (63) aufweist an dem das hohlkörperförmig ausgebildete Achsrohr (2) festlegbar ist, und wobei der Längskanal (62) und der Querkanal (64) als Leitungen für ein Hydraulikfluid ausgebildet sind.
Patent DE-102014224964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer polarisationserhaltenden Lichtleitfaser, Preform zur Herstellung einer polarisationserhaltenden Lichtleitfaser und polarisationserhaltende Lichtleitfaser
Inventor: GUTSCHE THOMAS
IPC: C03B37/012
Filed: 2014-12-05
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer polarisationserhaltenden Lichtleitfaser, bestehend aus einem Kernbereich und in den Faserkörper eingebettete spannungserzeugende Elementen (2) mit folgenden Verfahrensschritten:- Fertigen einer Kernpreform (1) für den Kernbereich unter Anwendung einer Innenabscheidetechnik an einem Substratrohr mit einem anschließenden Kollabieren des innenbeschichteten Substratrohres,- Erzeugen von kreissektorförmigen Aussparungen (6) auf der Kernpreform durch ein Entfernen des Materials auf der Außenfläche parallel zur Längsachse der Kernpreform an diametral zueinander gelegenen Positionen,- Auffüllen der Aussparungen (6) der Kernpreform (1) jeweils mit einer Mehrzahl aus spannungserzeugenden Stäbchen (7) in einer dichtest-möglichen Stäbchenpackung bis etwas über den Außendurchmesser der Kernpreform,- Ummanteln der aufgefüllten Kernpreform mit einem Jacketingrohr (10) zum Erzeugen der Preform für den anschließenden Ziehprozess,- Vorbereiten der Preform für einen Faserziehprozess,- Ziehen der vorbereiteten Preform zur polarisationserhaltenden Lichtleitfaser.
Patent DE-102015000748-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Radlaufschale an einem Karosseriebauteil eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenkraftfahrzeugs
Inventor: WENK MAX
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-01-22
Granted: 2019-05-16
Abstract: Befestigungsanordnung einer ein Radhaus eines Kraftfahrzeugs zumindest teilweise begrenzenden Radlaufschale (10) an einem Karosseriebauteil (12), bei welcher die Radlaufschale (10) über einen Befestigungsflansch (14) mittels einer Werkstoffraupe (22) an dem Karosseriebauteil (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (14) der Radlaufschale (10) in eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Abstützrichtung (24) an der einen Werkstoffraupe (22) abgestützt ist, wobei auf eine dem Karosseriebauteil (12) in Fahrzeugquerrichtung abgewandte Seite der einen Werkstoffraupe (22) eine zweite Werkstoffraupe (26) aufgebracht ist, an welcher der Befestigungsflansch (14) schräg oder senkrecht zur Abstützrichtung (24) abgestützt ist.
Patent DE-102015004031-B4 (DE)
Title: Abbildung der Augenpartie eines Lebewesens
Inventor: MOOG THOMAS
IPC: B44F1/02
Filed: 2015-03-27
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Abbildung der Augenpartie eines Lebewesens mit geöffneten Augenlidern und sichtbarem Augapfel. Zur Erhöhung der Auffälligkeit und Funktionalität wird anstelle des Augapfels ein in Blickrichtung des Auges konvex gekrümmter Spiegel (4) angebracht, der zumindest den Bereich der Pupille (5) zusammen mit einem die Pupille (5) umgebenden Randbereich (6) der Iris (7) abdeckt.
Patent DE-102015103819-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt und Zusammenbau derselben
Inventor: ABE TAKESHI
IPC: H01M4/131
Filed: 2015-03-16
Granted: 2022-10-27
Abstract: Sekundärbatterieanordnung mit nicht-wässrigem Elektrolyten vor dem ersten Aufladen, eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und eine nicht-wässrige Elektrolytlösung aufweisend, wobei:die positive Elektrode eine maximale Betriebsspannung von 4,3 V oder mehr in Bezug auf Lithiummetall aufweist und ein als positive Elektrode wirkendes Material und eine ionenleitende anorganische Phosphatverbindung aufweist,die nicht-wässrige Elektrolytlösung ein Trägersalz, eine Verbindung des Oxalatoborat-Typs und ein nicht-wässriges Lösungsmittel aufweist, wobei das nicht-wässrige Lösungsmittel aus einem nicht-fluorierten Lösungsmittel gebildet ist, unddas als positive Elektrode wirkende Material ein Lithiumnickelmanganverbund-Spinelloxid aufweist, das durch die nachstehende allgemeine Formel (2) dargestellt wird:Lix(NiyMn2-y-zMz)O4+αX1q(2),wobeiM fehlen kann, oder eine, zwei oder mehr Spezies, die ausgewählt sind aus Ti, Fe, Co, Cu, Zn und Al, sein kann, alternativ eine, zwei oder mehr Spezies, die ausgewählt sind aus B, Si und Ge, oder ein Nicht-Metall sein kann,x, y und z Werte, die 0,8 ≤ x < 1,2, 0 < y, 0 < z und y + z < 2, in der Regel y + z ≤ 1, erfüllen; α ein Wert ist, der eine elektrische Neutralität erreicht, während er -0,2 ≤ α ≤ 0,2 erfüllt; und q 0 ≤ q ≤ 1 erfüllt, undwenn q größer als 0 ist, kann X1F oder Cl sein.
Patent DE-102015108277-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Laufwerk einer Einschienenhängebahn
Inventor: MANASSE JAN
IPC: B61H7/12
Filed: 2015-05-26
Granted: 2022-04-28
Abstract: Bremsvorrichtung (9) für ein Laufwerk (1) einer Einschienenhängebahn umfassenda) Bremsbacken (10), die von entgegengesetzten Seiten auf einen Steg (5) einer doppelt-T-förmigen Schiene (6) wirken;b) Umlenkhebel (12, 13), die mit ihren oberen Enden (16) auf die Bremsbacken (10) wirken und mit ihren unteren Enden (17) mit einer Bremsfeder (18) in Wirkeingriff stehen, wobei zwischen den beiden Enden (16, 17) jeweils ein Umlenklager (26) angeordnet ist;c) Mittel zum verschwenkbaren Verbinden der beiden Umlenkhebel (12, 13) in Form eines Joches (24), das sich zwischen den beiden Umlenkhebeln (12, 13) erstreckt, oder in Form von Verbindungsarmen (37, 38) der beiden Umlenkhebel (12, 13), die in einem gemeinsamen Umlenklager (26) verschwenkbar miteinander verbunden sind;d) Eine Verbindungsmittelaufnahme (27) in einem Rahmen (23) der Bremsvorrichtung (9), wobei das Mittel zum verschwenkbaren Verbinden in der Verbindungsmittelaufnahme (27) quer zur Fahrtrichtung (F) des Laufwerks (1) verlagerbar ist.
Patent DE-102015109635-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Behandeln einer Folie sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: HOFFMANN FRANK
IPC: B29C71/04
Filed: 2015-06-16
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum elektrischen Behandeln einer Folie (1) aus Kunststoff, mit einer Elektrodenanordnung (10), die mindestens eine Coronaelektrode (11) beabstandet zur Folie (1) aufweist,einem nahezu bis zur Folie (1) sich erstreckenden Gehäuse (20), das eine Kavität (21) aufweist, in der die mindestens eine Coronaelektrode (11) zur Coronaentladung angeordnet ist, um die Oberflächenspannung der Folie (1) zu erhöhen, wobeidurch den Einsatz einer Absaugvorrichtung (40) die bei der Coronaentladung entstehenden Entladungsprodukte (2), insbesondere Ozon, aus der Kavität (21) entfernt werden, wobei durch eine Variation eines Volumenstroms der Absaugvorrichtung (40) eine Veränderung der Oberflächenspannung der Folie (1) entsteht, wobei das Gehäuse (20) die Absaugvorrichtung (40) aufweist,wobei das Gehäuse (20) kavitätsseitig ein Aufnahmeelement (27) aufweist, um bei der Coronaentladung entstehendes Kondensat und/oder entstehende Entladungsprodukte (2) aufzunehmen, wobei das Aufnahmeelement (27) rinnenartig ausgeführt ist.
Patent DE-102015110998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Endrohrblende oder eines Rohrelements und Vorrichtung zur Herstellung der Endrohrblende oder des Rohrelements
Inventor: SOFAN ULI
IPC: B21D53/88
Filed: 2015-07-08
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Endrohrblende (1) oder eines Rohrelements aus einem rund- oder eckigförmigen Rohr für ein Kraftfahrzeug oder zur Verwendung im allgemeinen Maschinenbau, durch ein ein- oder mehrstufiges Aufweiten des Rohrelements, wobei in das Rohrelement ein Aufweitwerkzeug einführbar ist,
 wobei mit einem als Dehndorn (2; 2a) ausgebildeten Aufweitwerkzeug ein vorderer Rohrabschnitt (4a) des Rohrelements (1a) der Endrohrblende (1) im Durchmesser bis zur Dehngrenze mittels eines Verformvorganges, nämlich über den in das Rohrelement (1a) mittels einer axialen Kraft einschiebbaren und mit einem Durchmessersprung versehenen Dehndorn (2; 2a) größeren Durchmessersprung des Dehndorns (2; 2a), aufgeweitet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 danach ein anschließender hinterer aus einem unverformten Endbereich bestehender Rohrabschnitt (5a) der Endrohrblende (1) an einer Beschnittkante (7) über einen Stauchvorgang in einem Umformwerkzeug (8, 9) zu einem Innenflansch (10) verformt wird, wobei der hintere Rohrabschnitt (5a) des Rohrelements (1a) der Endrohrblende (1) aus einem unverformten und im Durchmesser nicht auf geweiteten Bereich (6) besteht, in welchen der Dehndorn (2; 2a) mit einem dem Rohrinnendurchmesser (D1) entsprechenden kleinen Durchmessersprung eintaucht.
Patent DE-102015112468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren und Übergeben von Gegenständen
IPC: B23Q7/10
Filed: 2015-07-30
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Positionieren und Übergeben von Gegenständen (8), mit einer Speicherplatte (2, 2'), mit mehreren Fallschächten (3, 4; 13, 14, 15, 16), in die jeweils mindestens ein Gegenstand (8) einfügbar ist, um in einem der Fallschächte (3, 4; 13, 14, 15, 16) an einem Anschlag (21, 21') positioniert zu werden, einer Fördervorrichtung (5, 5'), um einzelne Gegenstände (8) den Fallschächten (3, 4; 13, 14, 15, 16) zuzuführen, und einer Einrichtung zur Übergabe der Gegenstände (8) von der Speicherplatte (2, 2'), dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherplatte (2, 2') eine Platte (30) aufweist, mittels der die Fallschächte (3, 4; 13, 14, 15, 16) auf einer Seite verschlossen sind und die Platte (30) von einer Verriegelungsposition eine Freigabeposition bewegbar ist, um die in der Speicherplatte (2, 2') abgelegten Gegenstände (8) zugänglich zu machen.
Patent DE-102015114058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren eines Fehlers in einem Nockenwellenpositionssensor und/oder einem Kurbelwellenpositionssensor
Inventor: PORLICK THOMAS F
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-08-25
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:
 ein Startereinrücksignal erzeugt wird, um einen Starter einer Kraftmaschine in Eingriff zu stellen;
 eine Drehzahl der Kraftmaschine auf der Grundlage einer Eingabe von einem Nockenwellenpositionssensor und/oder einem Kurbelwellenpositionssensor ermittelt wird; und
 auf der Grundlage einer Änderungsrate der Kraftmaschinendrehzahl, bevor das Startereinrücksignal erzeugt wird, selektiv ein Fehler in dem Nockenwellenpositionssensor und/oder dem Kurbelwellenpositionssensor diagnostiziert wird.
Patent DE-102015200543-B4 (DE)
Title: Steuerventil mit Ablaufkanal und Verbrennungsmotor
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-01-15
Granted: 2020-11-05
Abstract: Steuerventil (1) für eine Nockenwellenverstellvorrichtung mit einem Ventilgehäuse (3), das einen Zulaufanschluss P, zwei Steueranschlüsse A und B sowie einen Ablaufanschluss T aufweist, und mit einem in einer Aufnahme des Ventilgehäuses (3) koaxial angeordneten Druckmittelleiteinsatz (23), der einen Zulaufdurchgang (P31), einen Ablaufdurchgang (27, 28) und zwei Steuerdurchgänge (A29, B30) aufweist, sowie mit einem in dem Druckmittelleiteinsatz (23) koaxial geführten Steuerkolben (4), der an seinem Außenumfang eine Zulaufnut (13), eine Ablaufnut (A14, B16) und eine Steuernut (15) aufweist,- wobei der Steuerkolben (4) einen Kolbenkopf (20) beinhaltet, der an seiner Stirnseite eine Betätigungsfläche bildet und ein erstes, betätigungsseitiges Ende (6) des Steuerventils (1) definiert,- wobei der Ablaufdurchgang (27, 28) in einen in axialer Richtung verlaufenden Ablaufkanal (22) übergeht, über den zumindest einer der Steueranschlüsse A, B mit dem Ablaufanschluss T in Verbindung gebracht werden kann,- wobei der Ablaufanschluss T in einem Bereich angeordnet ist, der zwischen einem dem ersten Ende (6) gegenüberliegenden zweiten Ende (8) und den Steueranschlüssen A, B liegt,- wobei der Zulaufanschluss P im Bereich des zweiten Endes (8) des Steuerventils (1) angeordnet ist, wobei sich axial in Richtung erstes Ende (6) ein erster Steueranschluss A und ein zweiter Steueranschluss B anschließen und wobei in Richtung zweites Ende (8) der Ablaufanschuss T angeordnet ist,- wobei der Steuerkolben (4) im Bereich des zweiten Endes (8) die umlaufende Zulaufnut (13) aufweist und wobei sich axial in Richtung erstes Ende (6) die jeweils umlaufende Ablaufnut A (14), Steuernut (15) und Ablaufnut B (16) anschließen- wobei innerhalb des Kolbenhohlraums (21) ein Rückschlagventil (2) angeordnet ist, das aus einem zu einer zylindrischen Ventilfeder gewickelten Federband mit sich überlappenden Enden besteht.
Patent DE-102016008467-B4 (DE)
Title: Manuell verschiebbares Schiebe-Dachfenster
Inventor: RENZ GÜNTHER-MARKUS
IPC: E04D13/03
Filed: 2016-07-12
Granted: 2019-08-29
Abstract: Manuell verschiebbares Schiebe-Dachfenster (1), für den Einbau in Dächer, aufweisend ein Rahmenprofil (1a), ein entlang und gegengesetzt einer Schieberichtung (x) aus dem geschlossenen Zustand heraus verschieblich gekoppeltes im eingebauten Zustand oberseitig abschließendes Flügelprofil (1b) und eine Stufenglas (3)-Scheibe, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelprofil (1b) über mindestens eine Aluminium-Führungsschiene (2) mit dem Rahmenprofil (1a) verschieblich gekoppelt ist, dass die mindestens eine Führungsschiene (2) im eingebauten Zustand oberseitig zum Rahmenprofil (1a) angeordnet ist; wobei wiederum das Flügelprofil (1b) im eingebauten Zustand oberseitig zur mindestens einen Aluminium-Führungsschiene (2) angeordnet ist; dass das Flügelprofil (1b) im Schnitt quer zur Schieberichtung (x) betrachtet im eingebauten Zustand oberseitig hintergreifend über eingeschobene Edelstahlstäbe (2b) seitlich mit Edelstahl-Kugeln (2a) gekoppelt ist, wobei wiederum die Edelstahl-Kugeln (2a) über weitere eingeschobene Edelstahlstäbe (2b) seitlich mit der Aluminium-Führungsschiene (2) gekoppelt sind, wobei die Aluminium-Führungsschiene (2) ihrerseits unterseitig mit dem Rahmenprofil (1a) verbunden ist; dass Rahmenprofil (1a) und Flügelprofil (1b) über die Edelstahl-Kugeln (2a) verschieblich gelagert sind, wobei die Edelstahl-Kugeln (2a) auf den eingeschobenen Edelstahl-Stäben (2b) drehbar aufliegen.
Patent DE-102016107245-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen MEMS-Sensor
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR
IPC: B81B7/02
Filed: 2016-04-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Sensorschaltung, umfassend:einen Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler (ADC), der konfiguriert ist, mit einem Niederfrequenzwandler gekoppelt zu werden;einen geditherten Taktgeber, der mit dem Sigma-Delta-ADC gekoppelt und konfiguriert ist, den Sigma-Delta-ADC auf Basis eines geditherten Taktsignals zu steuern; undeine Versorgungsspannungsschaltung, die mit dem Sigma-Delta-ADC gekoppelt ist, wobei der Sigma-Delta-ADC einen abgetasteten Sigma-Delta-ADC umfasst, welcher Folgendes umfasst:einen Abtastschalter, welcher eine auf dem geditherten Taktsignal basierende Abtastzeit aufweist;einen Schleifenfilter, der mit dem Abtastschalter gekoppelt ist;einen Komparator, der mit dem Schleifenfilter gekoppelt ist; undeine negative Rückkopplungsschleife, die mit dem Komparator und einem Eingang des Schleifenfilters gekoppelt ist.
Patent DE-102016118479-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: CLAAS HELMUT
IPC: B62D55/084
Filed: 2016-09-29
Granted: 2023-12-28
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Traktor, mit einem Fahrgestell (12) und mindestens zwei antreibbaren Raupenlaufwerken (20), welche jeweils an dem Fahrgestell (12) in einer Fahrzeuglängsrichtung (16) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Raupenlaufwerke (20) jeweils seitlich an dem Fahrgestell (12) angeordnet sind und jeweils mittels einer Verstellvorrichtung (26) in Fahrzeuglängsrichtung (16) relativ zu dem Fahrgestell (12) zwischen einer vorderen Position (PV) und einer hinteren Position (PH) verlagerbar ausgebildet sind, wobei die Arbeitsmaschine als Halbraupenfahrzeug (42) ausgebildet ist, wobei die Raupenlaufwerke (20) eine Hinterachsanordnung (48) der Arbeitsmaschine (10) bilden.
Patent DE-102016209454-B4 (DE)
Title: Nachhaltiger Toner mit niedriger Fixiertemperatur
Inventor: ZHOU KE
IPC: G03G9/087
Filed: 2016-05-31
Granted: 2023-10-05
Abstract: Toner, umfassend ein biobasiertes Polyesterharz, das eine Mischung der Kolophoniumderivate I bis V, welche durch Reaktion einer Kolophonium-Harzsäure mit Glycerincarbonat erhalten wurden, als Monomere umfasst,wobei R eine Kolophoniumeinheit ist, und wobei der Anteil der Mischung an dem biobasierten Polyesterharz mehr als 5 Mol-% und höchstens 6 Mol-% beträgt, ein kristallines Polyesterharz (CPE), wobei dieses CPE aus einem Säuremonomer undeinem Alkoholmonomer besteht, wobei dieses Säure- und Alkoholmonomer zusammen 16 oder weniger Methylengruppen umfassen, ein optionales Farbmittel,ein optionales Wachs, wobei dieser Toner 0 % Bisphenol A (BPA) umfasst.
Patent DE-102016217898-B4 (DE)
Title: Vorbaugeräthubmechanismus
Inventor: DEVRIES ALEXANDRA K
IPC: A01D42/00
Filed: 2016-09-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorbaugeräthubmechanismus (104), umfassend:ein vorderes Kupplungsschweißteil (106), das mit einem Rasentraktorrahmen verbindbar ist und ein Paar Seitenplatten (122, 124) zur Abstützung eines Vorbaugeräts und eine Deichsel (126), die sich auf jeder Seite des Rahmens nach oben und nach hinten erstreckt, aufweist;ein hinteres Schweißteil (112) mit einem Paar hinterer Halter (158, 160), die durch Stützstangen (174, 176) miteinander verbunden sind, wobei jeder hintere Halter einen oberen Teil (178), der mit einem Arm eines Paars Hubarme (114, 116) an einem Rasentraktor verbindbar ist, und ein vorderes Ende (184), das sich von dem oberen Teil (178) nach vorne und nach unten erstreckt, aufweist; undein Paar Drahtformteilanordnungen (108, 110), wobei jede Drahtformteilanordnung zwischen einer der Deichseln (126) und dem Vorderende (184) eines der hinteren Halter (158, 160) verbunden ist.