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Patent DE-102020105957-A1 (DE)
Title: Elektrischer maschinenkern mit bogenförmiger korn-orientierung
Inventor: FATEMI ALIREZA
IPC: H02K1/24
Filed: 2020-03-05
Abstract: Eine elektrische Rotations-Maschine, z.B. ein zykloiden-förmiger Reluktanz-Motor, umfasst einen Stator mit Stator-Zähnen, die mit einem zylindrischen Stator-Kern verbunden sind, und einen Rotor mit einem zylindrischen Rotorkern. Der Stator-Kern und/oder der Rotorkern sind aus korn-orientiertem, spiralförmig gewickeltem Eisenwerkstoff mit kreisförmiger oder ringförmiger Korn-Orientierung aufgebaut. Die Stator-Zähne können aus korn-orientiertem Stahl mit einer linearen Korn-Orientierung hergestellt werden. Kerben können um eine innere Umfangsfläche des Stator-Kerns herum angeordnet sein, wobei jeder Stator-Zahn in eine entsprechende Kerbe eingreift. Der Rotor kann exzentrisch und radial im Stator positioniert werden. Der Rotorkern kann um seine Außenumfangsfläche beabstandete Kerben definieren, wobei die hervorstehenden Rotorvorsprünge in eine entsprechende Rotorkerbe eingreifen. Die Maschine in einer solchen Ausführungsform kann ein geschalteter Reluktanzrotor sein. Ein elektrisches System, das die Maschine verwendet, und ein Verfahren zur Herstellung der Maschine werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102020106157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Munition oder Treibladung sowie Waffenanlage mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: F41A9/42
Filed: 2020-03-06
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (1) zur Sicherung bzw. zum Zurückhalten insbesondere einer Treibladung (7) bzw. eines Treibladungsmoduls oder Treibladungsmodulen gegen ein Herausfallen aus einem Ladungsraum (4) einer Waffenanlage (100) und betrifft insbesondere eine schaltbare Vorrichtung (1), die im Rahmen großkalibriger Rohrwaffen (100) verwendet werden kann. Vorgeschlagen wird zudem eine Waffenanlage (100) mit der Vorrichtung (1). Die Vorrichtung (1) zeichnet sich durch eine Bodenplatte (21) mit einem Profil (11) zum Führen eines Mittels (10) aus, wobei die Bodenplatte (21) obere und untere Endanschlägen (34, 37) aufweist, die einen Verfahrweg des Mittels (10) definieren. Das Mittel (10) kann mit einer Brücke (20) verbunden sein, derart, dass über die Brücke (20) das Mittel (10) entlang des Profils (11) verschiebbar ist. Die Vorrichtung (1) weist an einer Unterseite der Brücke (20) zumindest eine Tasche zur Aufnahme eines Federelementes (12) auf. Das Federelement (12) kann flach aufrollbar, eine Zugfeder oder eine Gasfeder sein. Die zumindest eine Fangeinrichtung (13, 26) ist derart ausgeführt, dass das Mittel (10) in einer unteren Position gesichert ist. Die Brücke (20) weist zumindest einen Zapfen (24) auf, wobei am unteren Ende eine Kontur (25) oder ein Magnet ein- bzw. angebracht sein kann. Die zumindest eine Fangeinrichtung (13, 26) umfasst parallel zur Rohrseelenachse (9) einen verschiebbaren und federbelasteten Haltebügel (27), wobei der Haltebügel (27) durch einen Bügelhalter (28, 29) gehalten und linear geführt ist. In einer vorderen Innenseite des Haltebügels (27) ist eine Gegenkontur oder ein Magnet ein- bzw. angebracht. Eine Auslöseeinheit (31) der Vorrichtung (1) ist fernbedienbar, insbesondere elektromechanisch, ausgeführt.
Patent DE-102020107160-A1 (DE)
Title: Schichtübergreifende faserverschlingung zur erhöhung der festigkeit eines 3d-teils
Inventor: FROMM PAUL M
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Eine Apparatur zur Faserverschlingung von gedruckten Lagen verschlingt Fasern aus benachbarten gedruckten Faserschichten (z. B. Lagen) miteinander. Beim Aufbau eines Stapels von gedruckten Faserlagen wird in regelmäßigen Abständen eine Lochplatte gegen die oberste Lage des Stapels geladen. Die Führungsplatte kann die Lage über die Passstifte nach unten bewegen, und dann wird eine Anordnung von Filznadeln in den Stapel geschoben. Eine Anordnung von Nadeln mit nach oben und/oder nach unten gerichteten Widerhaken wird durch Löcher in der Führungsplatte in den Stapel durch die gedruckten Lagen, die der Führungsplatte am nächsten sind, geschoben. Beim Eindrücken der Nadeln in den oder Herausziehen aus dem Stapel verschränken die Widerhaken an den Filznadeln Fasern aus den Faserlagen durch gedrucktes Markierungsmaterial und mit benachbarten Lagen. Die Nadelanordnung kann sich zwischen mehreren Schüben leicht versetzen, sodass ein nachfolgender Nadelschub an einer geringfügig neuen Stelle geschehen kann.
Patent DE-102020107372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems
Inventor: GRÜNHAUPT FRANK
IPC: G01S13/87
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems (2) mit mindestens zwei Radarsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26),wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Durchführen einer Signalaussendung (101) bei den Radarsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26), um jeweils wenigstens ein Radarsignal (211, 212, 213, 214, 215, 216) auszusenden,- Durchführen einer Signalverarbeitung (102) bei den Radarsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26), um von den Radarsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26) jeweils eine Erfassungsinformation (231, 232, 233, 234) zu ermitteln, welche für das jeweils ausgesendete Radarsignal (211, 212, 213, 214, 215, 216) spezifisch ist,- Durchführen einer Störungsauswertung (103), um bei den Radarsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26) jeweils wenigstens eine Störung (251) anhand der jeweiligen Erfassungsinformation (231, 232, 233, 234) zu detektieren,- Bereitstellen wenigstens einer Anpassungsoption (110) zur Vermeidung der wenigstens einen detektierten Störung (251) durch eine Anpassung (106) der Signalaussendung (101),- Durchführen einer Bewertung (104) der wenigstens einen Anpassungsoption (110) für jeden der Radarsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26),- Durchführen eines Abstimmens (105) der Anpassungsoption (110) zwischen den verschiedenen Radarsensoren (21, 22, 23, 24, 25, 26) anhand der Bewertung (104),- Durchführen der Anpassung (106) der Signalaussendung (101) gemäß der wenigstens einen Anpassungsoption (110) in Abhängigkeit von dem Abstimmen (105).
Patent DE-102020108303-A1 (DE)
Title: Gelenktes abrufen und ausführen von befehlen aus übermittlungswarteschlangen
Inventor: BENISTY SHAY
IPC: G06F13/16
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich in einigen Gesichtspunkten auf das Abrufen und die Ausführung von Befehlen, die in Übermittlungswarteschlangen gespeichert sind. Die Ausführung eines Befehls kann zum Beispiel an einer Datenspeichervorrichtung aufgrund einer internen blockierenden Bedingung blockiert sein (z. B. eine große Anzahl von Befehlen von einem bestimmten Typ ist zur Ausführung an der Datenspeichervorrichtung ausstehend). In einem weiteren Beispiel kann die Ausführung eines Befehls an einer Datenspeichervorrichtung aufgrund einer externen Blockierungsbedingung blockiert werden (z. B. kann eine Host-Vorrichtung spezifizieren, dass bestimmte Befehle unmittelbar nacheinander auszuführen sind). Die Offenbarung nimmt Bezug auf einige Gesichtspunkte zum Steuern, wie Befehle so abgerufen und ausgeführt werden, dass Befehle, die durch die Datenspeichervorrichtung in der nahen Zukunft nicht ausgeführt werden können, andere Befehle (die nicht den gleichen Blockierungsbedingungen unterworfen sind) nicht daran hindern, ausgeführt zu werden.
Patent DE-102020110273-A1 (DE)
Title: Verfahren und Auswahlsystem zur Auswahl eines Fahrzeugs eines Mitfahrdienstes
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Auswahlsystem (10) zur Auswahl eines Fahrzeugs (12) eines Mitfahrdienstes, mit einem mobilen Endgerät (14) und dem Fahrzeug (12) des Mitfahrdienstes. Durch das mobile Endgerät (14) wird eine Fahrt des Mitfahrdienstes angefragt und das Fahrzeug (12) des Mitfahrdienstes, das der Anfrage entspricht, wird bestimmt. Das Fahrzeug (12) des Mitfahrdienstes weist eine Sensorvorrichtung (16) auf, durch die eine Fahrzeugsituation des Fahrzeugs ermittelt wird und diese für das mobile Endgerät (14) bereitstellt, wobei die Fahrzeugsituation einen Verhaltensparameter von zumindest einem Fahrzeuginsassen (24, 26, 28) umfasst und wobei das Fahrzeug (12) in Abhängigkeit der Fahrzeugsituation ausgewählt wird.
Patent DE-102020110415-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erdung einer Rotorwelle einer elektrischen Maschine
Inventor: FALK MANUEL
IPC: H01R39/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Erdung einer Rotorwelle (2) einer elektrischen Maschine, umfassend eine als Hohlwelle ausgebildete Rotorwelle (2) mit einem innerhalb der Rotorwelle (2) angeordnetem Wellenerdungssitz (3), der über eine Kontaktfläche (4) in elektrischen Kontakt mit einer Kohlebürste (5) steht. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenerdungssitz (3) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102020111420-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einer Bremsvorrichtung sowie Verfahren zum Abbremsen des Elektrofahrzeugs
Inventor: WIMMER DORIS MARIA
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird ein Elektrofahrzeug 1 mit mindestens einem ersten und einem zweiten Rad 2, 3, mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung 6 zur Übertragung eines Antriebsmoments auf mindestens eines der beiden Räder 2, 3, mit einer Bremsvorrichtung 9 zur Übertragung eines mechanischen Bremsmoments auf mindestens eines der beiden Räder 2, 3, mit einer Betätigungsvorrichtung 10, wobei die Betätigungsvorrichtung 10 einen bewegbaren Bremshebel 11 aufweist, mit einer Steuerungsvorrichtung 13, wobei die Steuerungsvorrichtung 13 ausgebildet ist, die elektrische Antriebsvorrichtung 6 wahlweise als elektrischen Antrieb oder als elektrische Bremse zur Übertragung eines elektrischen Bremsmoments auf das antreibbare Rad 2, 3 zu betreiben, vorgeschlagen, wobei das Elektrofahrzeug 1 eine Aktorvorrichtung 14 zur Betätigung der Bremsvorrichtung 9 aufweist, wobei die Steuerungsvorrichtung 13 ausgebildet ist, die Aktorvorrichtung 14 in Abhängigkeit einer Hebelstellung des Bremshebels 11 signaltechnisch anzusteuern.
Patent DE-102020111697-A1 (DE)
Title: Trägersubstrat und Verfahren zur Herstellung eines Trägersubstrats
Inventor: BRITTING STEFAN
IPC: H05K3/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Trägersubstrats (1), insbesondere eines Metall-Keramik-Substrates, gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend:
 - Bereitstellen mindestens einer Metallschicht (10) und eines Isolationselements (30), insbesondere eines Keramikelements (30), eines Glaselements, eines Glaskeramikelements und/oder eines hochtemperaturbeständiges Kunststoffelements, wobei sich die mindestens eine Metallschicht (10) und das Isolationselement (30) entlang einer Haupterstreckungsebene (HSE) erstrecken,
 - Anordnen der mindestens einen Metallschicht (10) und des Isolationselements (30) in einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene (HSE) verlaufenden Stapelrichtung (S) übereinander, wobei zwischen der mindestens einen Metallschicht (10) und dem Isolationselement (30) eine Aktivmetallschicht (15) angeordnet wird, und
 - Anbinden der mindestens einen Metallschicht (10) an das Isolationselement (30) über die Aktivmetallschicht (15) unter Ausbildung einer Bindungsschicht (13) zwischen der mindestens einen Metallschicht (10) und dem Isolationselement (30), wobei insbesondere beim Anbinden eine strukturierte Bindungsschicht (12) ausgebildet wird.
Patent DE-102020113436-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Übertragen von Energie von einem Rotor auf einen Generator einer Windenergieanlage
Inventor: WEIDMANN KURT-ULRICH
IPC: F03D9/28
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage mit einem Rotor (3) und einem bodennah angeordneten Generator (11), wobei ein Kompressor (7) mechanisch mit dem Rotor (3) gekoppelt ist und ein Druckgasmotor (9) mechanisch mit dem Generator (11) gekoppelt ist, und wobei ein Gasauslass (72) des Kompressors (7) und ein Gaseinlass (91) des Druckgasmotors (9) über eine Druckgasleitung (8) miteinander verbunden sind. Die Windenergieanlage zeichnet sich durch eine Rückführdruckgasleitung (12) auf, über die ein Gaseinlass (71) des Kompressors (7) mit einem Gasauslass (92) des Druckgasmotors (9) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Übertragung von mechanischer Energie in einer Windenergieanlage von einem Rotor (3) auf einen bodennah angeordneten Generator (11) mittels eines mechanisch mit dem Rotor (3) gekoppelten Kompressors (7), einer Druckgasleitung (8) und einem mechanisch mit dem Generator (11) gekoppelten Druckgasmotor (9). Es wird Arbeitsgas im Kompressor (7) unter Energieaufnahme von einem ersten Druck (p1) auf einen zweiten Druck (p2) komprimiert und das komprimierte Arbeitsgas wird über die Druckgasleitung (8) zum Druckgasmotor (9) geführt und unter Energieabgabe im Druckgasmotor (9) auf den ersten Druck (p1) entspannt. Weiter wird das entspannte Arbeitsgas über eine Rückführdruckgasleitung (12) zum Kompressor (7) zurückgeführt, um wieder komprimiert zu werden.
Patent DE-102020113821-A1 (DE)
Title: Fahrer-Zustand-Erfassungsvorrichtung
Inventor: MARUYAMA MASAKI
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine Fahrer-Zustand-Erfassungsvorrichtung umfasst wenigstens zwei Zustand-Erfassungseinheiten (12), welche eine erste Zustand-Erfassungseinheit (21) und eine zweite Zustand-Erfassungseinheit (22) umfassen, welche einen Zustand eines Fahrers (200) eines Fahrzeugs (100) erfassen, wobei die erste Zustand-Erfassungseinheit (21) und die zweite Zustand-Erfassungseinheit (23) an Positionen angeordnet sind, zwischen welchen der Fahrer (200) in einer Fahrzeugbreitenrichtung (Y) angeordnet ist, und die erste Zustand-Erfassungseinheit (21) und die zweite Zustand-Erfassungseinheit (22) vor einem hinteren Ende eines Fahrersitzes angeordnet sind.
Patent DE-102020115384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung zweier Beleuchtungsmodule eines Scheinwerfers
Inventor: HÜSTER CHRISTIAN
IPC: F21S41/60
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung zweier Beleuchtungsmodule eines Scheinwerfers, wobei ein erstes der Beleuchtungsmodule dazu ausgebildet ist, einen ersten Bereich (101) zu beleuchten, wobei ein zweites der Beleuchtungsmodule dazu ausgebildet ist, einen zweiten Bereich zu beleuchten, und wobei der erste Bereich (101) einen Teilbereich des zweiten Bereichs umfasst, umfassend die folgenden Schritte:
 - Definition eines Entblendungsbereichs (200), wobei der Entblendungsbereich (200) zumindest innerhalb des zweiten Bereichs ist,
 - Verringerung der Helligkeit des von den beiden Beleuchtungsmodulen in Richtung des Entblendungsbereichs (200) emittierten Lichts;
 - Ermittlung, ob es einen Nachbarbereich (202; 301) gibt, der horizontal direkt angrenzend zum Entblendungsbereich (200) angeordnet ist und der ein horizontaler Randbereich des ersten Bereichs (101) ist,
 - Verringerung der Helligkeit des vom ersten Beleuchtungsmodul in Richtung des Nachbarbereichs (202; 301) emittierten Lichts, falls der Nachbarbereich (202; 301) ermittelt wurde.
Patent DE-102020115810-A1 (DE)
Title: Kühlbehälter und Kühlbehälterkältemittelkreislauf für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit Kühlbehälter
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-06-16
Abstract: Beschrieben wird ein Kühlbehälter (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, miteiner Verdampferanordnung (24) für die Kühlung des Kühlbehälters (10),einem Kühlbehälter-Kältemittelkreislauf (12), der mit der Verdampferanordnung (24) verbunden ist und der einen Kältemittelverdichter (22) sowie ein der Verdampferanordnung (24) vorgeschaltetes Expansionsventil (26) aufweist,einer Wärmeübertrageranordnung (28), die wenigstens einen Wärmeübertrager (28a, 28b, 28c) aufweist, der mit einem Kühlmittelkreislauf (30) des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wobei der Kühlmittelkreislauf (30) mit wenigstens einer elektrischen Antriebs- oder Speicherkomponente (32), insbesondere einer Batterie des Kraftfahrzeugs, zu deren Kühlung verbunden ist, undwobei der Kühlmittelkreislauf (30) einen Chiller (34a), der mit einem Fahrzeug-Kältemittelkreislauf verbunden ist, oder/und einen über Umgebungsluft gekühlten Niedertemperatur-Kühler (34b) aufweist. Ferner wird ein Kühlbehälter-Kältemittelkreislauf und ein Kraftfahrzeug mit Kühlbehälter beschrieben.
Patent DE-102020116888-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung zum zuführen und vereinzeln von werkstücken und beladungssystem mit einer vereinzelungsvorrichtung und einer zufuhrvorrichtung
Inventor: MEILER RUDOLF
IPC: B65G47/14
Filed: 2020-06-26
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung (100) zum Zuführen und Vereinzeln von Werkstücken (1) mit: einem Werkstückspeicher (110); einer ersten Vereinzelungsscheibe (130) mit ersten Vereinzelungskammern (131); einer Zufuhrscheibe (140) mit Werkstückführungen (141); wobei die erste Vereinzelungsscheibe (130) zwischen einer Aufnahmestellung und einer Zufuhrstellung verstellbar zur Zufuhrscheibe (140) angeordnet ist; und wobei in der Zufuhrstellung die ersten Vereinzelungskammern (131) fluchtend mit den Werkstückführungen (141) angeordnet sind; und dazu ausgelegt ist, in den ersten Vereinzelungskammern (131) angeordnete Werkstücke (1) den jeweiligen Werkstückführungen (141) zuzuführen.
Patent DE-102020120522-A1 (DE)
Title: Selbstjustiertes ätzen in halbleitervorrichtungen
Inventor: CHIU YI-HSUN
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-08-04
Abstract: Verfahren zur Durchführung von rückseitigen Ätzprozessen auf Source/Drain-Bereichen und Gatestrukturen von Halbleitervorrichtungen und derart hergestellte Halbleitervorrichtungen werden offenbart. In einer Ausführungsform weist eine Halbleitervorrichtung auf: eine erste Transistorstruktur; eine erste Verbindungsstruktur auf einer Vorderseite der ersten Transistorstruktur; und eine zweite Verbindungsstruktur auf einer Rückseite der ersten Transistorstruktur, wobei die zweite Verbindungsstruktur eine erste dielektrische Schicht auf der Rückseite der ersten Transistorstruktur aufweist; einen Kontakt, der sich durch die erste dielektrische Schicht zu einem Source/Drain-Bereich der ersten Transistorstruktur erstreckt; und erste Abstandhalter entlang Seitenwänden des Kontakts zwischen dem Kontakt und der ersten dielektrischen Schicht, wobei Seitenwände der ersten Abstandhalter, die der ersten dielektrischen Schicht zugewandt sind, mit Seitenwänden des Source/Drain-Gebiets der ersten Transistorstruktur fluchten.
Patent DE-102020121248-A1 (DE)
Title: Geschaltete Y-Kondensatoren
Inventor: LOSKE JONAS
IPC: H02J3/01
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanordnung mit bordeigener Ladevorrichtung (OBC) für ein Elektrokraftfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse mit zumindest einem elektrischen Eingangsanschluss für einen Nullleiter, einen Schutzleiter und mindestens einer Phase, insbesondere drei Phasen sowie mindestens einem Ausgangsanschluss zu einer Traktionsbatterie sowie in dem Gehäuse angeordneter Leistungselektronik, welche mindestens einen Spannungswandler aufweist, in der die Ladevorrichtung ein Gleichtaktfilter durch mindestens einen zwischen Nullleiter und Phase schaltbaren Y-Kondensator ausgebildet ist, wobei der Y-Kondensator an den Nullleiter und den Schutzleiter angeschlossen ist, dergestalt, dass in einem Ruhezustand der Y-Kondensator deaktiviert ist und nach Detektion des elektrischen Anschlusses von Nullleiter und Phase der Y-Kondensator auf den Nullleiter geschaltet wird und der Ladevorgang beginnt.
Patent DE-102020125402-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung, Schweißverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: HELZLE OLIVER
IPC: B23K9/10
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung (1) zum Verbinden von Werkstücken (2, 3) entlang einer vorgesehenen Fügestelle (4), umfassend ein Schweißgerät (5) mit einem Schweißkopf (6), eine Aktuatoreinrichtung (10), einen ersten optischen Sensor (12) und ein elektrotechnisches Messgerät (13). Der erste optische Sensor (12) ist eingerichtet, um Bildinformationen (IMAGE) des Schweißprozesses zu erfassen. Die Aktuatoreinrichtung (10) ist eingerichtet, um den Schweißkopf (6) des Schweißgeräts (5) während des Schweißens unter Berücksichtigung der erfassten Bildinformationen (IMAGE) der Fügestelle (4) nachzuführen. Es ist vorgesehen, dass das Messgerät (13) eingerichtet ist, um zumindest einen elektrischen Messwert (is) zu erfassen, der die der Fügestelle (4) von dem Schweißkopf (6) zugeführte Leistung charakterisiert, und wobei die Aktuatoreinrichtung (10) eingerichtet ist, um neben den Bildinformationen (IMAGE) auch den elektrischen Messwert (is) für die Nachführung des Schweißkopfes (6) zu berücksichtigen.
Patent DE-102020126081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines Ladeanschlusses eines Kraftfahrzeus mit elektrischem Antrieb
Inventor: KOBER PASCAL
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Abdeckung eines Ladeanschlusses eines Kraftfahrzeugs mit elektrischem Antrieb, wobei die Vorrichtung (100) einen Grundkörper, eine Öffnung (103), eine Schwenkachse (106), einen Schwenkarm (105) und einen Deckel (104) aufweist, wobei ein mit dem Ladeanschluss koppelbares Ladekabel durch die Öffnung (103) hindurchführbar ist, wobei der Deckel (104) über den Schwenkarm (105) und die Schwenkachse (106) am Grundkörper schwenkbar befestigt ist, wobei der Deckel (103) von einer ersten in eine zweite Position und umgekehrt um die Schwenkachse (106) verschwenkbar ist, wobei der Deckel (104) in der ersten Position die Öffnung (103) verschließt und in der zweiten Position die Öffnung (103) freigibt, wobei der Grundkörper einen Schwenkraum (300) umgibt, durch den ein Bereich des Schwenkarms (105) bewegt wird, wenn der Deckel (104) von der ersten Position in die zweite Position oder umgekehrt verschwenkt wird, wobei die Vorrichtung (100) eine Abdichtung (107) umfasst, die den Schwenkraum (300), vorzugsweise schneedicht, von einem Bereich trennt, in dem der Deckel (104) in der ersten Position angeordnet ist.
Patent DE-102020129212-A1 (DE)
Title: Verpackungsanlage und Verpackungsverfahren
Inventor: OLLEK TOMASZ
IPC: B65B5/04
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff eine Verpackungsanlage bzw. ein Verpackungsverfahren, um Faltschachteln für den Transport in Umverpackungen 30 zu packen und gleichzeitig durch zusätzliches Einlegen geeigneter Schutzelemente vor Transportschäden zu schützen. Die Umverpackungen 30 können auf einer bidirektional steuerbaren Förderstraße 14 zwischen einer ersten Füllstation 31 zum Einlegen der zu verpackenden flachen Gegenstände und einer zweiten Füllstation 32 zum Einlegen der Schutzelemente hin- und her befördert werden. Dadurch lassen sich gegenüber herkömmlichen Ringstraßen Verpackungszeiten, Kosten und Raumbedarf reduzieren.
Patent DE-102020130345-A1 (DE)
Title: Klemme für elektrische Leitungen
Inventor: BUSCH GORDON
IPC: H01R9/24
Filed: 2020-11-17
Abstract: Eine Klemme (1) für elektrische Leitungen (L1, L2) umfasst ein Gehäuse (G), an dem zumindest zwei Anschlüsse (A, A1-A6) zum elektrischen Anschließen von jeweils einer elektrischen Leitung (L1, L2) an jeweils einen im Gehäuse (G) angeordneten Anschlussleiter (14, 14A-14F) vorgesehen sind, wobei die Anschlussleiter (14, 14A-14F) an einer Trennstelle (X1-X6) zwischen zwei Kontakten (K, K1-K6) elektrisch voneinander getrennt sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Gehäuse (G) zumindest eine Aufnahme (R) ausbildet, an der die Kontakte (K, K1-K6) der Trennstelle (X1-X6) der Anschlussleiter (14, 14A-14F) derart angeordnet sind, dass sie durch eine an der zumindest einen Aufnahme (R) anbringbare Komponente (13, 18A-18C) elektrisch kontaktierbar sind.