baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10050909-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugservolenkung mit elektrischem Servomotor und Rädergetriebe
Inventor: KIFORIUK ALEXANDER
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-10-13
Granted: 2011-06-16
Abstract: Servolenkung für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Fahrer zu betätigenden Lenkrad, mit einem Lenkgetriebe, das durch Verlagerung eines über eine Getriebeeinrichtung (8) anzutreibenden beweglichen Bauelements eine Verschwenkung von lenkbaren Fahrzeugrädern bewirkt, mit einem elektrischen Servomotor, der mit einer ein Ritzel (2) tragenden Motorwelle (1) über ein Zwischenrad (5) mit einem Eingangsrad (7) der Getriebeeinrichtung (8) und mit dem Bauelement antriebsmäßig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenrad (5) und das Ritzel (2) kegelige Stirnräder sind, von denen wenigstens eines im Betrieb mit einer in Richtung des kleineren Durchmessers wirkenden Kraft (F) beaufschlagt ist.
Patent DE-10051840-B4 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Konferenzstuhl
Inventor: SANDER ARMIN
IPC: A47C3/025
Filed: 2000-10-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Stuhl,
insbesondere Konferenzstuhl, mit einem ein Sitzteil (2) und eine
Rückenlehne
(3) tragenden Fußgestell
(1),  – wobei
die Rückenlehne
(3) über
mindestens einen elastischen Federschenkel (4) am Fußgestell
(1) gehalten ist, und  – wobei
das Sitzteil (2) auf einer Anzahl von Federelementen (7, 8) aufliegt,
von denen sich mindestens ein Federelement (8) am Federbereich (B)
des Federschenkels (4) der Rückenlehne
(3) abstützt.
Patent DE-10118005-B4 (DE)
Title: Mikrotriebwerk
Inventor: SCHWESINGER NORBERT
IPC: F23D17/00
Filed: 2001-04-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Mikrotriebwerk
zur explosiven Verbrennung von brennbaren Medien, wobei das Mikrotriebwerk
die folgenden Bestandteile umfasst:  – eine Mikrobrennkammer (1);  – einen
Verteiler (6), der mit mehreren Zuführöffnungen in die Mikrobrennkammer
(1) geöffnet
ist;  – mindestens
eine Medienzuführung
(3) mit einer Flammenrückschlagsperre
(9);  dadurch gekennzeichnet, dass:  – die Mikrobrennkammer eine
Düsenöffnung (2)
besitzt, über
welche die Reaktionsprodukte des Verbrennungsprozesses abgegeben
werden;  – eine
Zündeinrichtung
(7) vorgesehen ist, die eine Zündung
des in die Mikrobrennkammer eingebrachten Mediums ermöglicht;  – zumindest
die Mikrobrennkammer (1), die Medienzuführung (3) und die Düsenöffnung (2)
als Mikrostrukturen in einer gemeinsamen Ebene in einem aus zwei
Schichten (13, 14) bestehenden Trägersubstrat ausgebildet sind.
Patent DE-10119821-B4 (DE)
Title: Verpackungs- und Konfektioniereinrichtung (Verpackungssystem)
Inventor: SOBEK JOACHIM
IPC: B65D85/672
Filed: 2001-04-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verpackungs-
und Konfektioniereinrichtung mit einem Grundkörper zur Lagerung und Aufnahme
einer axial und radial gelagerten Rolle für bahnförmige, abrollbare Medien, wobei
Grundkörper
und Rolle mit stirnseitig angebrachten Elementen verbunden sind
und der Grundkörper
eine Abrisskante aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1)
einen kreisrunden Querschnitt aufweist und mit einem Entnahmeschlitz
(3) versehen ist, wobei die stirnseitigen Elemente aus Lagerscheiben
(2) bestehen, wobei die Lagerscheiben (2) die Rolle (5) zentrieren,
wobei die Lagerscheiben (2) mit dem Grundkörper (1) und der Rolle (5)
fest und dauerhaft verbunden sind und die Lagerscheiben (2) und
der Grundkörper
(1) aus demselben Rohstoff bestehen.
Patent DE-10121715-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Auswerten eines Informationssignals sowie Verfahren zum Einstellen einer solchen Schaltungsanordnung
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H04L25/06
Filed: 2001-05-04
Granted: 2009-02-12
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Auswerten eines Informationssignals mit  einer Verstärkerschaltung
(3), die einen Eingang (4) für
das Informationssignal und einen Eingang (5) für einen Korrekturwert zur Verschiebung
des Pegels des Informationssignals aufweist,  einer Komparatorschaltung
(8) zum Vergleich des von der Verstärkerschaltung (3) verstärkten Informationssignals
mit einem Schwellwert,  einem ersten Digital/Analog-Wandler
(14) zur Erzeugung des Korrekturwerts und einem zweiten Digital/Analog-Wandler
(16) zur Erzeugung des Schwellwerts,  einer Messeinrichtung
(13, 15) zum Ermitteln eines ersten Amplitudenwerts des Informationssignals
vor der Komparatorschaltung (8) und zum Ermitteln eines zweiten
Amplitudenwerts des Informationssignals zwischen der Verstärkerschaltung
(3) und der Komparatorschaltung (8), und mit einer Steuereinrichtung
(17), die derart eingerichtet ist, dass sie zuerst mittels der Messeinrichtung
(13, 15) den ersten Amplitudenwert ermittelt, abhängig vom
ermittelten ersten Amplitudenwert den Korrekturwert bestimmt und mittels
des ersten Digital/Analog-Wandlers (14) an die Verstärkerschaltung
(3) ausgibt und anschließend
mittels der Messeinrichtung (13, 15) den zweiten Amplitudenwert
ermittelt, abhängig
vom...
Patent DE-10122763-B4 (DE)
Inventor: PRANGE RAINER
IPC: B21D15/10
Filed: 2001-05-10
Granted: 2007-10-04
Abstract: The shaft fitting device (1) has co-axial clamping units (3, 4) for the metal tube (2). One of these (3) is fixed to the base frame (GG) and linked by longitudinal guides (9) to a an end plate (10). The other clamping unit (4) moves on these guides. The holding tools can be displaced radially. The clamping units are moved relative to each other by a feed cylinder.
Patent DE-10124480-B4 (DE)
Title: Pentafluorosulfuranylbenzol-Derivate und deren Verwendung
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: G09F9/35
Filed: 2001-05-19
Granted: 2009-12-03
Abstract: Pentafluorosulfuranylbenzol-Derivate der Formel I  worin  R 1  geradkettiges Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 10 C-Atomen oder Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 bis 10 C-Atomen bedeutet.  A 1  und A 2  jeweils unabhängig voneinander  a) einen trans-Cyclohexan-1,4-diylrest,  b) einen 1,4-Phenylenrest,  c) Decahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei die Reste b) durch F substituiert sein können,  L 1 , L 2 , L 3  H oder F, wobei maximal 2 der Reste F sein können,  Z 1  -CH 2 CH 2 -, -CH=CH-, -C≡C-, -CF 2 CF 2 -, -CF=CF-, OCF 2 -, -CF 2 O- oder eine Einfachbindung,  und  n 0 oder 1  bedeutet.
Patent DE-10127561-B4 (DE)
Title: Eigensicheres Feldbussystem
Inventor: GERLACH UDO
IPC: H04L12/40
Filed: 2001-06-06
Granted: 2006-11-02
Abstract: Eigensicheres
Feldbussystem (1) mit einem Feldbus (2), einer Leistungsquelle (3),
einer Reaktanz (Z Absch ) als Abschlusswiderstand
(8) und mindestens einem an den Feldbus (2) angeschlossenen Feldbusgerät (4), wobei
die Leistungsquelle (3) an ein erstes Ende (5) des Feldbusses (2)
angeschlossen ist und der Abschlusswiderstand (7) den Feldbus (2)
an dem anderen Ende (7) abschließt, und wobei die Leistungsquelle
(3) ein periodisches Wechselsignal generiert,  gekennzeichnet
durch  eine Steuer- und Regelungseinheit (13) für die Leistungsquelle
(3) in Abhängigkeit
von der Eingangsimpedanz (Z Bus ) des Feldbusses
(2), wobei  – der
Feldbus-Eingangsstrom (I Bus ) konstant gehalten
wird, wenn in einem ersten Betriebsbereich (I) die Eingangsimpedanz
(Z Bus ) kleiner als der Wellenwiderstand
(Z W ) der Feldbusleitung ist, und   – die Feldbus-Eingangsspannung
(U Bus ) auf eine konstante Maximalspannung
(U max ) eingestellt und der Feldbus-Eingangsstrom
(I Bus ) in Abhängigkeit von der Eingangsimpedanz
(Z Bus ) abgeregelt wird, wenn in einem zweiten
Betriebsbereich (II) die Eingangsimpedanz (Z Bus )
den Wert des Wellenwiderstandes (Z W ) überschreitet,
und...
Patent DE-10129837-B4 (DE)
Title: ATM-Switch und Verfahren zum Steuern seiner Traffic-Shaper
Inventor: KOJIMA TOMOAKI
IPC: H04L47/22
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-11-02
Abstract: ATM-
(asynchrones Übermittlungsverfahren)
Switch, wobei mehrere Ausgangschaltungen in einem Ausgangsschaltungsmodulabschnitt
angeordnet sind, der einen Shaper-Abschnitt und einen Schaltungsschnittstellenabschnitt
aufweist, und wobei während
eines Verbindungsaufbaus eine ATM-Zelle(n) über einen von mehreren Shapern,
die den Shaper-Abschnitt bilden, ausgewählten Shaper zu einer ausgewählten Ausgangsschaltung übertragen
wird (werden), mit:  einem Shaper-/Schaltungssteuerungsabschnitt
der eine Shaper-/Schaltung-VP- (virtueller Pfad) Zuordnungstabelle aufweist,
wobei eine Shaper-Nummer, die den während eines Verbindungsaufbaus
von den mehreren Shapern, die den Shaper-Abschnitt bilden, ausgewählten Shaper
anzeigen, und eine Schaltungsnummer der Ausgangsschaltung, an die
eine ATM-Zelle(n) vom ausgewählten
Shaper übertragen
wird (werden), einander zugeordnet und gespeichert werden, wobei
der Shaper-Schaltungssteuerungsabschnitt
in Antwort auf eine Abfrage über
die zugewiesene Schaltungsnummer und die zugewiesene VP-Nummer von außen entscheidet,
ob ein einer zugewiesenen Schaltungsnummer und einer zugewiesenen
VP-Nummer zugeordneter Shaper in der Shaper-/Schaltung-/VP-Zuordnungstabelle
registriert ist, die Shaper-Nummer des entsprechenden Shapers ausgibt,
wenn sie in der Tabelle registriert ist, und eine Zuordnung zwischen
einer Shaper-Nummer
und der...
Patent DE-10140341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswahl von Samenkörnern
Inventor: TOUCHARD DOMINIQUE
IPC: A01C7/04
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Auswahlvorrichtung für Samenkörner für eine Einzelkornsämaschine, die mit einer beweglichen, perforierten Wand (1) versehen ist, in der mindestens eine parallel zur Bewegungsrichtung der pertorierten Wand (1) verlaufende Reihe (R) von Durchgangsöffnungen (2) ausgebildet ist, wobei die Auswahlvorrichtung mindestens zwei Hindernissätze mit jeweils mindestens einem unbeweglichen Hindernis (11, 12) enthält, das mit der perforierten Wand (1) in unmittelbarer Nähe der Reihe (R) von Durchgangsöffnungen (2) bündig abschließt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der genannten Hindernissätze auf der einen Seite der Reihe (R) von Durchgangsöffnungen (2) und mindestens ein Hindernissatz auf der anderen Seite der Reihe (R) von Durchgangsöffnungen (2) angeordnet ist.
Patent DE-10140442-B4 (DE)
Title: Platte zur Überbrückung von Kontinuitätsdefekten des Unterkiefers
Inventor: PFEIFER GUENTHER
IPC: A61B17/58
Filed: 2001-08-10
Granted: 2007-03-08
Abstract: Platte
zur Überbrückung von
Kontinuitätsdefekten
des Unterkiefers, bestehend aus einem gestreckten oder einem abgewinkelten
Mittelteil (2) und je einem Verbindungsteil (3) an den beiden Enden
mit Durchgangslöchern
(4, 5) zur Aufnahme von Verbindungselementen, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem sich dem Mittelteil (2) anschließenden Bereich des Verbindungsteils (3)
zwei Durchgangslöcher
(5) symmetrisch zur Längsachse
der Platte (1) angeordnet sind und die Mittelpunkte der weiteren
Durchgangslöcher
(4) auf der Längsachse
der Platte (1) liegen.
Patent DE-10147584-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: AUFDERMAUER DETLEF DR
IPC: B60Q1/26
Filed: 2001-09-27
Granted: 2013-03-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge mit an öffenbaren Klappen angeordneten Leuchten (4), dadurch gekennzeichnet, dass beim Öffnen einer entsprechenden Klappe (2) zumindest die Leuchtmittel (5) mit hoher Wärmeleistung für die Dauer der Öffnungsstellung automatisch in ihrer Leistung reduziert, insbesondere ausschaltbar sind, wobei die Leuchten (4) Rückfahrscheinwerfer, Heckfahrleuchten und/oder Nebelschlußleuchten sind.
Patent DE-10162151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgraten von Formteilen
Inventor: WACKER DIETMAR
IPC: B24C5/04
Filed: 2001-12-17
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Entgraten von gegossenen oder spritzgegossenen Formteilen, insbesondere von
Formteilen aus Kunststoff oder Gummi, mit Hilfe von Schlaggut, das
mittels einer Beschleunigungs- oder Fördereinrichtung einer die Formteile
enthaltenden Behandlungskammer oder -strecke zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass als Schlaggut eine Flüssigkeit
verwendet wird, die tropfenweise in die Behandlungskammer eingeblasen
wird.
Patent DE-10163772-B4 (DE)
Inventor: KESSEL BERNHARD
IPC: E02D29/14
Filed: 2001-12-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Covering element (1) comprises a base body (10) having an upper side (12) and a lower side, and a lever arrangement having at least one lever (20, 21) for raising the covering element. The covering element is placed on the bearing surface of a recessed seat (50). The lever is manually pivoted out of a position of rest from the upper side of the covering element relative to the base body with a first end so that a second end of the lever raises the covering element.  Preferred Features: The lever is pivotally positioned on the base body. In its position of rest the lever lies flush with the upper side of the covering element. The lever is provided with a handle (22).
Patent DE-10201974-B4 (DE)
Title: Spielfreie Drehlagerung
Inventor: HENGST ALFRED
IPC: F16C25/08
Filed: 2002-01-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Spielfreie Drehlagerung für eine auf einem zylindrischen Korpus (1) in axialer Richtung an Anschlagflächen (10, 11) gehaltene Antriebswalze (2), dadurch gekennzeichnet, daß  a) zumindest in einer der Stirnflächen (8, 9) der Antriebswalze (2) und der ihr gegenüber liegenden Anschlagfläche (10, 11) am Korpus (1) v-förmige Ringnuten (17, 18) mit einem Öffnungswinkel V vorgesehen sind,  b) in die Ringnuten (17, 18) v-förmige Lagerschalen (13) mit zumindest nahezu gleichem Öffnungswinkel W und annähernd gleicher Schenkellänge eingelegt sind, wobei die Scheiteldurchmesser X, Y der Ringnuten (17, 18) von den Scheiteldurchmessern Z der Lagerschalen (13) abweichen,  c) in die Lagerschalen (13) Kugeln (14) mit einem an die Öffnungsweite der Lagerschalen (13) angepaßten Durchmesser eingelegt sind und d) zumindest eine der Anschlagflächen (11) zum Einspannen der Antriebswalze (2) in axialer Richtung verstellbar ist.
Patent DE-10208739-B4 (DE)
Title: System zur Anzeige eines Organbereichs für ein elektronisches Endoskopsystem
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: G06T7/00
Filed: 2002-02-28
Granted: 2012-05-24
Abstract: System zur Anzeige eines Organbereichs für ein elektronisches Endoskopsystem, bei dem ein Endoskopbild als bewegtes Bild auf einem Bildschirm entsprechend einem im Endoskopsystem erzeugten Videosignal angezeigt wird, wobei das System enthält: eine Organbereichsbilddatenbank, die auf der Grundlage eines Organplans strukturiert ist und in der eine Vielzahl von Vergleichsdaten zum Bezeichnen einzelner Organbereiche dieses Organplans sowie eine Vielzahl von Bilddaten, die die einzelnen Organbereiche wiedergeben, entsprechend gespeichert sind; ein Einzelbilderfassungssystem, das ein Bild mit Einzelbilddaten als Vergleichsbilddaten aus dem Videosignal in geeigneten regelmäßigen Zeitintervallen erzeugt; ein Suchsystem, das die Organbereichsbilddatenbank nach Bilddaten durchsucht, die mit den erzeugten Vergleichsbilddaten übereinstimmen, wobei das Suchsystem ein Auslesesystem enthält, das Bilddaten nacheinander aus der Organbereichsbilddatenbank ausliest; und ein Bestimmungssystem enthält, das mit Hilfe eines Bildvergleichs feststellt, ob die gelesenen Bilddaten mit den Vergleichsbilddaten übereinstimmen; und ein Vergleichsdatenanzeigesteuerungssystem, das entsprechende Vergleichsdaten auf dem Bildschirm anzeigt, wenn mit den Vergleichsbilddaten übereinstimmende Bilddaten durch...
Patent DE-10209808-B4 (DE)
Title: Wasservernebelungseinrichtung für ein Brennstoffzellensystem sowie Verfahren zur Befeuchtung eines einem Brennstoffzellensystem zugeführten Gasstromes
Inventor: GILBERT MAIK
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-03-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Wasservernebelungseinrichtung
für ein
Brennstoffzellensystem (10), bestehend aus einem Vorratstank (68)
für deionisiertes
Wasser und einer Druckpumpe (110), die an den Vorratstank angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasservernebelungseinrichtung
zudem aus einem von der Druckpumpe gespeisten, im Betrieb unter
Druck stehenden deionisiertes Wasser enthaltenden Speicher (116),
einem mit seinem Eingang an den Speicher angeschlossenen Druckregelventil (118),
das den im Speicher herrschenden Betriebsdruck bestimmt sowie aus
mindestens einem an den Speicher angeschlossenen, ansteuerbaren
Einspritzventil (140, 142, 144), das zerstäubtes Wasser liefert, besteht.
Patent DE-10214878-B4 (DE)
Title: Golfwagen
Inventor: ALBER ULRICH
IPC: B62B5/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2005-03-17
Abstract: Golfwagen
mit einem Gestell für
eine Golftasche, das mit mindestens zwei Laufrädern (10) versehen ist, sowie
mit einem elektromotorischen Antrieb (13) für die Laufräder (10), dadurch gekennzeichnet,
dass bei jedem angetriebenen Laufrad (10) der das Rad antreibende
Elektromotor (13) sowie mindestens eine Batterie (16) im Laufrad
(10) angeordnet sind und der Golfwagen ein zusammenklappbares Gestell
aufweist.
Patent DE-10216699-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Krückstock
Inventor: ISAYEV YURIY
IPC: A61H3/02
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Krückstock,
bestehend aus einem Stock und aus einem Griffteil und einem Stock
und Griffteil verbindenden Fixator, dadurch gekennzeichnet, dass
der Stock (1) und das Griffteil (2) als einzelne Massagevorrichtungen
ausgebildet sind und der Stock (1) aus mehreren Teilen besteht,
die unterschiedliche Massagevorrichtungen (4; 5; 6; 7; 8; 9) darstellen,
wobei die Auswahl der einzelnen Massagevorrichtungen der jeweiligen
Körperbehinderung des
Anwenders entspricht und jede einzelne Massagevorrichtung (4; 5;
6; 7; 8; 9) für
jeweils eine bestimmte Massageart einsetzbar ist.
Patent DE-10245140-B4 (DE)
Inventor: HIERETH WERNER
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-10-20
Abstract: The laser system (100) has a laser device (110) for generating laser radiation, and a light guide (120) for guiding the radiation. A data carrier (130) for identification data is fixed to the light guide. A reading device is arranged in the laser device for reading the identification data. The data carrier is preferably a transponder.  An Independent claim is included for a light guide.
Patent DE-10257681-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltungsanordnung, die eine Metallnitridschicht enthält, und integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: OBERMEIER HERBERT
IPC: H01L23/532
Filed: 2002-12-10
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer integrierten Schaltungsanordnung (10), bei
dem die folgenden Schritte ausgeführt werden:  Erzeugen einer
Ursprungs-Metallisierungslage (12, 18), die von einer Zwischenschicht
(12) bedeckt ist,  Aufbringen einer Isolationsschicht (20) nach
dem Erzeugen der Ursprungs-Metallisierungslage (18),  Strukturieren
der Isolationsschicht (20) unter Bildung mindestens einer Aussparung
(26a) mit Hilfe eines Trockenätzprozesses,  Erweitern
der Aussparung (26a) mit Hilfe eines nass-chemischen Ätzprozesses, wobei Material
der Zwischenschicht (14) im Bereich der Aussparung (26a) entfernt
wird,  Erzeugen mindestens einer weiteren Metallisierungslage nach
dem Erweitern der Aussparung (26a), wobei die Aussparung (26a) mit
einem Metall oder einer Metalllegierung gefüllt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Trockenätzprozess
in der Isolierschicht (20) gestoppt wird und dass ein Teil der Isolierschicht
(20) beim nass-chemischen Ätzprozess
entfernt wird,  und dass einer bei dem nass-chemischen Ätzprozess
verwendeten Flüssigkeit
ein Oxidationsmittel zugesetzt wird, das die Metallschicht (12)
oxidiert.
Patent DE-10260612-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das automatische Einstellen einer Rücksetzrampenwellenform eines Plasmaanzeigefeldes
Inventor: ROH CHUNG WOOK
IPC: G09G3/292
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Eine
Vorrichtung zum automatischen Einstellen einer Rücksetzrampenwellenform eines
Plasmaanzeigefeldes (510), die während
einer Rücksetzperiode des
Plasmaanzeigefeldes angelegt wird, umfassend:  einen Sensor
(520), der Bildinformation eines angezeigten Bildes in Bezug auf
eine Gradienteneinstellung der Rücksetzrampenwellenform
des Plasmaanzeigefeldes misst;  eine Verzeichnistabelle (530F),
die Gradientenreferenzdaten der Rücksetzrampenwellenform speichert,
die digitalen Datenwerten der Bildinformation, die in Bezug zur
Gradienteneinstellung der Rücksetzrampenwellenform
stehen, entsprechen;  eine Steuerschaltung (530), die die vom
Sensor gemessene Bildinformation in digitale Datenwerte umwandelt,
die Gradientenreferenzdaten der Rücksetzrampenwellenform, die
den umgewandelten digitalen Datenwerten der Bildinformation entsprechen,
aus der Verzeichnistabelle liest, und die gelesenen Gradientenreferenzdaten
in ein analoges Gradientenreferenzsignal umwandelt; und  eine
Erzeugungsschaltung (540) für
die Rücksetzrampenwellenform,
die einen Gradienten der Rücksetzrampenwellenform
gemäß einem
Pegel des Gradientenreferenzsignals der Rücksetzrampenwellenform ändert.
Patent DE-10304357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren von Objekten, insbesondere von Schaufensterpuppen
Inventor: NUESLE GERHARD
IPC: F16M11/08
Filed: 2003-02-03
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Präsentieren
von Objekten, insbesondere von Schaufensterpuppen, mit einem über einen
Antrieb um seine Drehachse bewegbaren Drehteller zur Aufnahme der
Objekte, wobei auf dem Drehteller (1) mindestens ein Satellitenteller
(18) zur Aufnahme der zu präsentierenden
Objekte drehbar gelagert ist, und für die Drehbewegung des Satellitentellers
(18) relativ zu dem Drehteller (1), der Satellitenteller (18) mit
dem Drehteller (1) antriebsmäßig verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (10) für den Drehteller
(1) derart ausgebildet ist, dass seine Antriebskraft außerhalb
dessen Drehachse (2) in den Drehteller (1) eingeleitet wird, dass der
Drehteller (1) über
mehrere, vorzugsweise drei Rollen (8) abgestützt ist, die außerhalb
der Drehachse (2) im Randbereich des Drehtellers (1) angeordnet
sind und dass der Antrieb (10) für
den Drehteller (1) als Reibradantrieb ausgebildet ist, der eine
Rolle (8) aufweist, die reibschlüssig
mit der Unterseite des Drehtellers (1) in Kontakt steht.
Patent DE-10305602-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Gasplasmas und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MIN YOUNG MIN
IPC: H01L21/311
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Plasmas durch  Ausbilden eines Hauptmagnetfeldes
(23) durch ein Hauptmagnetfelderzeugungsteil (20, 41a, 50a, 60a,
70a) entlang einer Achse (21) des Hauptmagnetfelderzeugungsteils
(20, 41a, 50a, 60a, 70a),  Ausbilden eines Hilfsmagnetfeldes
(25) parallel zu der Achse (21) des Hauptmagnetfeldteils (20, 41a,
50a, 60a, 70a) durch Hilfsmagnetfelderzeugungsteile (20a, 20b, 41b,
41c, 50b, 50c, 60b–e,
70b),  Vorsehen eines Gasstromteils (43, 51, 61, 71), durch
das ein Gasstrom, der in einem Plasmazustand umgewandelt werden
soll, fließt,  wobei
das Gasstromteil (43, 51, 61, 71) die Achse (21) des Hauptmagnetfeldes
(23) umschließt
und  wobei eine elektrische Leistung an das Gasstromteil (43, 51,
61, 71) angelegt wird, so daß ein
hochfrequenter Wechselstrom entlang eines Weges angelegt ist, der
mit der Richtung der Gasströmung übereinstimmt.
Patent DE-10306371-B4 (DE)
Inventor: LAURENZ LOTHAR
IPC: E05B19/00
Filed: 2003-02-15
Granted: 2004-12-23
Abstract: A method for profiling a flat security key for fitting into a hierarchy of locking systems has both sides of the flat key profiled with longditudinal grooves (7). The flat flanges of the grooves meet at set angles on a half circle centred on the outer surfaces of the key. The half circles have various diameters for each range of keys.