baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042223-A1 (DE)
Title: Pneumatic vehicle tire incorporates shoulder grooves which are distanced from the blind grooves and are joined to the latter by substantially straight slits
Inventor: PFAFF DANIEL
IPC: B60C11/13
Filed: 2004-09-01
Abstract: The pneumatic vehicle tire incorporates shoulder grooves (9) which are distanced from the blind grooves (7) and are joined to the latter by substantially straight slits (8, 10).
Patent DE-102004042325-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Rauschunterdrückung in einer digitalen Kamera
Inventor: KATO TETSUAKI
IPC: H04N5/335
Filed: 2004-09-01
Abstract: Beschrieben ist eine Einrichtung zur Rauschunterdrückung in einer digitalen Kamera, die eine Abbildungsvorrichtung zur Abbildung eines Aufnahmeobjektes hat. Die Einrichtung umfasst eine erste Funktionseinheit, die nach einer Normalbelichtung, in der das Aufnahmeobjekt abgebildet wird, bei abgeschatteter Abbildungsvorrichtung eine vorbestimmte Zahl an Dunkelbelichtungen durchführt, um die gleiche vorbestimmte Zahl an Dunkelausgangswerten für jedes Bildelement der Abbildungsvorrichtung zu ermitteln, eine zweite Funktionseinheit, die auf Grundlage der Dunkelausgangswerte für jede Dunkelbelichtung einen repräsentativen Wert berechnet, eine dritte Funktionseinheit, die ein auf die repräsentativen Werte bezogenes Verhältnis berechnet, eine vierte Funktionseinheit, die auf Grundlage dieses Verhältnisses Rauschkomponenten berechnet, die in jedem Bildelement der Abbildungsvorrichtung in der Normalbelichtung durch den Dunkelstrom verursacht werden, und eine fünfte Funktionseinheit, welche die Rauschkomponenten von jeweiligen Ausgangswerten jedes Bildelementes in der Normalbelichtung abzieht.
Patent DE-102004043990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kohlensäureestern
Inventor: BUCHOLD HENNING
IPC: C07D323/00
Filed: 2004-09-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Kohlensäureestern beschrieben, bei dem man das durch Umsetzung von Harnstoff, einem Harnstoffderivat oder einem Dialkylcarbonat mit einem mehrfunktionellen Alkohol gewonnene Zwischenprodukt in Gegenwart eines monofunktionellen Alkohols oder eines Phenols erhitzt und den dabei gewonnenen Kohlensäureester abtrennt. Das bei der Umsetzung von Tetraethylenglykol mit Harnstoff, einem Harnstoffderivat oder einem Dialkylcarbonat entstehende Zwischenprodukt wird als ein Kronenether charkaterisiert.
Patent DE-102004051019-A1 (DE)
Title: Trocknungsverfahren und -vorrichtung und dazu gehörige thermisch trocknende oder vernetzende Druckfarbe oder Lack
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: C09D5/23
Filed: 2004-10-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Trocknungsverfahren und eine Trocknungseinrichtung und eine dazugehörige thermisch trocknende oder vernetzende Druckfarben- oder Lackzusammensetzung. Kennzeichnend für die Druckfarbe, Drucktinte oder Lackzusammensetzung ist, dass sie magnetische oder magnetisierbare Nanopartikel enthält und die Erwärmung der Druckfarbe während des Trocken- oder Härtungsvorganges durch Induktion erfolgt. Dazu wird die Druckfarbe, die Drucktinte oder der Lack während des Trocken- oder Härtungsvorgangs einem elektrischen Feld, magnetischen Feld, elektromagnetischen Feld, elektrischen Wechselfeld, magnetischen Wechselfeld oder elektromagnetischen Wechselfeld ausgesetzt.
Patent DE-102004059250-A1 (DE)
Title: In-mold labeling equipment for applying labels onto plastic moldings with walls parallel to the axis has a label placing head whose diameter can be increased when inside the tool cavity
Inventor: HUNDER ACHIM
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-12-08
Abstract: A label placing head(3) for loading a film label(2) into an injection tool(1) for molding the plastic product is mounted at the end of a moving mechanism. Labels are sucked onto the head which has a variable cross-section and held by an electrostatic charge. Enlargement of the head presses the label against the tool wall. The cylindrical placing head(3) moves horizontally with a label into the injection molding tool before increasing in diameter to place the label in desired position on the tool wall.
Patent DE-102004061549-A1 (DE)
Title: System zum Testen von Halbleiter-Bauelementen
Inventor: SCHROEDER CHRISTOPH-MARIA
IPC: G01R31/28
Filed: 2004-12-21
Abstract: Die Aufgabe, ein neuartiges Test-System mit einem Messadapter zum Kontaktieren und Testen von Halbleiter-Bauelementen, insbesondere von in einer Halbleiter-Baugruppe eingebauten BGA-Halbleiterelementen, bereitzustellen, wird durch die vorliegende Erfindung gelöst durch einen Messadapter für ein Test-System zum Testen von Halbleiter-Bauelementen, der einen Bereich mit elektrischen Kontaktstellen aufweist, über die elektrische Anschlüsse des Halbleiter-Bauelements kontaktierbar sind, sowie mindestens eine elektrische Kupplung, über die der Messadapter an den Analysator anschließbar ist, wobei die elektrischen Kontaktstellen und die elektrische Kupplung des Messadapters über mindestens ein flexibles Flachleitungskabel miteinander verbunden sind. Aufgrund der flexiblen Gestaltung der elektrischen Verbindung zwischen dem Messadapter und den Anschlüssen zum Testgerät bzw. zum Analysator über ein Flachleitungskabel kann der Messadapter leichter in der Halbleiter-Baugruppe platziert werden, so dass das zu überprüfende Halbleiter-Bauelement in der Halbleiter-Baugruppe während des Testens eingebaut bleiben kann, ohne dass bauliche Veränderungen an der Halbleiter-Baugruppe vorgenommen werden müssen. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Messadapters besteht darin, dass er eine solche Bauhöhe aufweist, durch die das zu testende Halbleiter-Bauelement auf eine Position über den benachbarten Komponenten der Halbleiter-Baugruppe gebracht wird und damit leichter zugänglich ist.
Patent DE-102004062458-A1 (DE)
Title: Hydrogele mit niedrigem Gefrierpunkt
Inventor: HERMELING DIETER
IPC: C08F283/00
Filed: 2004-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Hydrogele mit niedrigem Gefrierpunkt, enthaltend mindestens ein wasserabsorbierendes Polymer, mindestens ein nichtwässriges Lösungsmittel und Wasser, ein Verfahren zu ihrer Herstellung sowie die Verwendung der Hydrogele in Kühlelementen.
Patent DE-102004063154-A1 (DE)
Title: Auf- und zusammenfaltbare Schirm-, bzw. Segelkonstruktion
Inventor: GENDRIESCH JUERGEN
IPC: A45B25/10
Filed: 2004-12-29
Abstract: Bekannt sind Schirmkonstruktionen mit flach-kegelförmiger Segelfläche und über Umlenkstellen geführten Spannseilen, welche die Endpunkte der Arme kraftschlüssig mit den Anlenkstellen verbinden, wobei die Anlenkstellen zum Öffnen des Schirmes nach oben gefahren werden. Diese Schirmkonstruktionen sind nachteilig, da die Umlenkstellen zur Überwindung des Wechsels zwischen nach innen entwässerter Segelfläche im zusammengefalteten Zustand und nach außen entwässerter Segelfläche im aufgespannten Zustand elastisch ausgeführt werden müssen und da bei der bekannten Bauweise das Erscheinungsbild des Schirmes stark beeinträchtigt ist. DOLLAR A Die aufwendige Ausführung der Umlenkstellen entfällt, sobald die Segelfläche bereits im zusammengefalteten Zustand ihre im aufgespannten Zustand herrschende Entwässerungsrichtung aufweist. Durch ein Vergrößern des Abstandes zwischen Anlenkstellen und Umlenkstellen faltet sich die Schirmkonstruktion auf. Dies kann unter anderem über das Verschieben einer Hülse am Stiel und/oder durch das Herausfahren einer teleskopähnlichen Stielspitze bewirkt werden. Je weiter entfernt die Zugseile von den Endpunkten der Arme befestigt werden, desto niedriger können die Umlenkstellen angeordnet werden. DOLLAR A Es ergeben sich zahlreiche Ausgestaltungsvarianten für die Segelfläche. Die Schirme zeichnen sich in ihrem Erscheinungsbild durch eine außergewöhnlich reduzierte Konstruktion und ein elegantes Erscheinungsbild aus. Die Schirme sind beispielsweise für den Einsatz in ...
Patent DE-102004063965-A1 (DE)
Inventor: WONISCH FRANZ
IPC: F41A3/78
Filed: 2004-08-10
Abstract: The gun has a run (4), a grip piece (1) with a form grasp (7), attached to it. A catch can be moved in relation to the run (4) and the grip piece by releasing a shot in the firing direction. An outlet unit (6) releases the shot. The gun has a 3-D-adjustment, connected by the grip piece and to the grasp. The 3-D-adjusmtent has a hollow spherical opening (21) and one covered with a cooperating spherical contact surface (23). The hollow spherical opening is arranged in the rear of the grip piece.
Patent DE-102005000952-A1 (DE)
Title: Holder for safety of article in inner area of motor vehicle has fastener which is fixed on element and element is fixed to carriage of vehicle of locking device for a backrest of motor vehicle and backrest can be hinged
Inventor: GEIGL THOMAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2005-01-07
Abstract: The holding device has a fastener (5) which is fixed on an element (7). The element is fixed to the carriage of the vehicle of a locking device for a backrest of the motor vehicle and backrest can be hinged. The device has a holding medium (2) which has a retainer (3) in which the article is secured. An independent claim is also included for the application of the holding device.
Patent DE-102005004410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bemustern einer Schicht aus einem Material
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/311
Filed: 2005-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, Probleme, die durch eine unvollständige Entfernung von Fotoresist bei einem fotolithografischen Verfahren entstehen und die durch eine Diffusion von Verunreinigungen aus einer Antireflexionsbeschichtung in eine Schicht aus Fotoresist entstehen, zu verringern. Eine Schutzschicht wird über der Antireflexionsbeschichtung ausgebildet und die Schicht aus Fotoresist wird über der Schutzschicht ausgebildet. Die Schutzschicht verhindert im Wesentlichen eine Diffusion von Verunreinigungen in den Fotoresist.
Patent DE-102005004786-A1 (DE)
Title: Method involves protection within the range, continuous collection of data by means of a measuring transducer, collection of ambient parameter, continuous quantitative or quantitative comparing of the certain characteristics
Inventor: KAEUFER ROLF
IPC: G01H5/00
Filed: 2005-02-01
Abstract: Method involves protection within the range by means of device with which measuring transducers (2a) are arranged. The method involves continuous collection of data by means of a measuring transducer in the air, in water or in the ground, guiding sound or vibration and collection of ambient parameter e.g. air, water pressure and water velocity. The method then involves continuous quantitative or quantitative comparing of the certain characteristics of the collected data with the stored characteristics or with typical combination characteristic for approaching imminent dangers. The method then involves releasing of the alarm depending on the result of the comparison. Independent claims are also included for the following: (A) Device; and (B) Mast.
Patent DE-102005004903-A1 (DE)
Title: Aqueous binding agent, useful for coating or impregnation of thread fleece, particularly glass fiber fleeces or paper; the production of decoration laminates and floor coverings, comprises polymer, alkanolamine and yellowing inhibitor
Inventor: MICHL KATHRIN
IPC: C08J5/24
Filed: 2005-02-02
Abstract: Aqueous binding agent (A) comprises: (1) a polymer or its mixture obtained by radical polymerization of 5-100 wt.% of ethylenic unsaturated compound, ethylenic unsaturated carbonic acid, dicarbonic acid and/or dicarbonic acid anhydride (which together are called acid monomers); (2) alkanolamine with at least two hydroxyl groups; and (3) a yellowing inhibitor. An independent claim is included for the controlled crosslinking of the aqueous bonding agent comprising: crosslinking the polymer and alkanolamine by increasing the temperature and determining the yellowing tone of the obtained product; determining the quantity of yellowing inhibitor necessary to compensate the yellowing tone and adding the determined quantity to (A); and subsequently crosslinking (A) by increasing the temperature, where the duration of the crosslinking reaction is controlled by coloring the crosslinking product.
Patent DE-102005005276-A1 (DE)
Title: Use of a hydroxystilbene-containing active substance combination containing resveratrol and piceatannol precursors, to prevent and/or treat diseases caused by increased serum interleukin-6 level e.g. depression
Inventor: HEGER PETER
IPC: A61K31/05
Filed: 2005-02-04
Abstract: Hydroxystilbene-containing active substance combination (I) containing at least two compounds, resveratrol and piceatannol precursors, their derivatives, stereoisomers, salts or phenolic forms, is used for preparing an agent (II) for the prevention and/or treatment of diseases caused by increased serum interleukin-6 (IL-6) level. Hydroxystilbene-containing active substance combination (I) containing at least two compounds, resveratrol and piceatannol precursors or their derivatives, stereoisomers, salts or phenolic forms, is used for preparing an agent (II) for the prevention and/or treatment of diseases caused by increased serum interleukin-6 (IL-6) level, where their occurrence and/or progress is treated by a dose of estrogen receptor-beta agonist. Independent claims are also included for: (1) a dosage form comprising active substance or (I) in a pharmaceutically or dietically acceptable carrier; and (2) an agent comprising the dosage form. ACTIVITY : Antidepressant; Antimigraine; Antiinflammatory; Cytostatic. MECHANISM OF ACTION : Estrogen receptor beta agonist; Interleukin-6 antagonist.
Patent DE-102005010713-A1 (DE)
Title: Scent emitter for use in public spaces, e.g. hotels, has a cartridge-type reservoir containing a scent solution and other gas development components, which is fitted exchangeably into the emitter housing
Inventor: REICHMUTH ERICH
IPC: A61L9/03
Filed: 2005-03-09
Abstract: Device for giving off scents has a housing and a reservoir (2) for the scent solution (5). A vaporizing shell (8) has a heater (24) and an electrochemical gas development cell (7). The reservoir, scent solution, gas development cell and the vaporizing cell are formed together as an exchangeable cartridge. The housing is capable of receiving at least one such exchangeable cartridge.
Patent DE-102005013105-A1 (DE)
Title: Kohlebürste sowie Verfahren zum Beschichten einer Kohlebürste
Inventor: HUEBNER BETTINA
IPC: H01R39/20
Filed: 2005-03-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kohlebürste (10) mit einer Metallschicht (16, 18) auf zumindest einem Oberflächenbereich (12, 14) der Kohlebürste. Um eine Metallschicht mit guten wärmeableitenden Eigenschaften zur Verfügung zu stellen, wird vorgeschlagen, dass die Metallschicht eine Metallleitlackschicht (16, 18) ist.
Patent DE-102005013801-A1 (DE)
Title: Informations-Endgerät im Fahrzeug, Erzeugungsvorrichtung für eine vereinfachte Karte, Anzeigeverfahren und Anzeigevorrichtung für eine vereinfachte Karte
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G09B29/10
Filed: 2005-03-24
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Informationsvorrichtung für Fahrzeuge,
die aufweist ein Straßenvereinfachungsmittel
zum Erzeugen von vereinfachten Straßen durch Vereinfachung einer
Straßenkarte,
basierend auf Kartendaten; ein Straßen-Entscheidungsmittel, um
basierend auf den Kartendaten zu entscheiden, obe eine Straße eine
Straße
mit besonderer Form ist, die eine vorgegebene besondere Form hat
oder nicht; ein Ersatzmittel, um ein in einem Speicher (12, 13)
im Vorhinein gespeichertes besonderes Straßenmuster (S) für eine Straße einzusetzen,
die von dem Straßen-Entscheidungsmittel
als die Straße
mit besonderer Form beurteilt wurde; und ein Anzeige-Steuerungsmittel
zur Anzeige auf der Anzeigevorrichtung (16) einer vereinfachten
Karte, welche die besonderen Straßenformmuster (S), die für die Straßen mit
besonderer Form von dem Ersatzmittel eingesetzt wurden, und die
vereinfachten Straßen
enthält,
die von dem Straßenvereinfachungsmittel
erzeugt wurden.
Patent DE-102005013992-A1 (DE)
Title: Scooter e.g. for use by children, has foot board divided into shorter luggage shelf surface and longer foot support surface positioned ahead and behind handlebar support
Inventor: DERKSEN DIETER
IPC: B62K7/04
Filed: 2005-03-26
Abstract: The foot board of a scooter is divided into a longer foot support surface (5) and a shorter luggage shelf surface (6) located behind and ahead the handle bar support (3). Tiltable rollers (4a,4b) are mounted under both shelf and foot support surfaces. A pair of placeable joints (9) connects both luggage shelf and foot support surfaces.
Patent DE-102005016245-A1 (DE)
Title: Computerized production of data records used in examination of artificial dentures, involves using computer to create data record representing artificial denture or part of artificial denture for fabrication of artificial denture
Inventor: HOLZNER STEPHAN
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-04-08
Abstract: The method involves creating a data record representing an artificial denture (1) or part of the artificial denture using a computer for the fabrication of the artificial denture. The computer also stores the created data record. The data record is used to examine the interior part (1b) and exterior part (1a) of the artificial denture. The data record is also used for examining the undercuts (3) formed on the artificial denture. A polishing tool (4) is used for finishing the artificial denture. Independent claims are included for the following: (1) Computer; (2) Computer program for creating data records of artificial dentures; and (3) Computer-readable medium storing the computer program.
Patent DE-102005017162-A1 (DE)
Title: Flange link between upright frame and tub superstructure is fabricated from cast metal
Inventor: MEINERS WILLI
IPC: E04H12/10
Filed: 2005-04-14
Abstract: A windmill hub is anchored within an upright circular tub structure resting on a base frame. The base frame is supported by an upright frame consisting of rectangular cross-section rods. Two or more of the upright rods have side-mounted flanges that are bolted both to the tub and the rods. The flange profiles extend upwards from the rods to splay and follow the tub base circumference profile. The flanges are cast metal that is more flexible than the legs or superstructure.
Patent DE-102005020995-A1 (DE)
Title: Under-floor heating system for low-energy house traps solar energy for storage within cavity walls and sub-floor void for heat pump recovery
Inventor: VERWORRN ANDRE
IPC: F28D20/00
Filed: 2005-05-03
Abstract: A solar-powered heating system for a low-energy house incorporates a storage mass that is an insulated base plate (1) that is itself enclosed on all sides by an outer mantle of thermal insulation (3, 4). The heating system further incorporates a water tank operating as a heat energy storage unit. The heating system is an under-floor heating system with a heat pump and also uses a cavity (13, 14) wall with a storage medium as part of the primary energy storage unit. Heat is abstracted from the outer cavity (13) while the storage mass in the inner cavity remains unchanged.
Patent DE-102005021569-A1 (DE)
Title: Optisches Mikroskopsystem, Mikroskop, und System zum Erzeugen virtueller Abbilder
Inventor: SASE ICHIRO
IPC: G02B21/00
Filed: 2005-05-10
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein optisches Mikroskopsystem, ein Mikroskop,
und ein System zum Erzeugen virtueller Abbilder. Der Zweck der Erfindung ist
es, ein Beobachtungsblickfeld eines Mikroskops zu verschieben, ohne
eine Objektlinse zu bewegen oder zu wechseln und ohne die Lage oder
den Zustand einer Probe zu verändern.
Das erfindungsgemäße optische
Mikroskopsystem weist einen Spiegel auf, welcher durch Reflexion
die Richtung des optischen Pfads ändert und welcher im optischen
Pfad zwischen einer Objektivlinse des Mikroskops und einem zu beoabachtenden
Bild angeordnet ist. Der Spiegel kann geneigt werden und dabei die
Lage einer reflektierenden Oberfläche des Spiegels ändern. Demgemäß wird das
Beobachtungsblickfeld verschoben, indem der Spiegel geneigt wird.
Mit anderen Worten kann das Beobachtungsblickfeld verschoben werden,
ohne dass das Lageverhältnis
zwischen der Objektivlinse des Mikroskops und der Probe verändert wird.
Patent DE-102005021624-A1 (DE)
Title: Electrical socket outlet, has functional range covered by covering cap designed as sea-shell
Inventor: BENKHARDT AXEL
IPC: H01R13/447
Filed: 2005-05-05
Abstract: An electrical device, such as switch or socket outlet has a functional range that can be covered by a covering cap (5) and the covering cap (5) has a second figurative form which is matched to a second figurative form so that in the functional region the covered state of the covering cap (5) provides a mainly totally homogeneous impression.
Patent DE-102005024045-A1 (DE)
Title: Injektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: HOFMANN THOMAS-CHRISTIAN
IPC: F02M47/00
Filed: 2005-05-25
Abstract: Es wird ein Injektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem vorgeschlagen, dessen Betriebsverhalten insbesondere im Bereich kleiner und kleinster Einspritzmengen gegenüber herkömmlichen Injektoren verbessert ist.
Patent DE-102005027896-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optischen Messen einer Probe
Inventor: HELL STEFAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2005-06-16
Abstract: Zum optischen Messen einer Probe wird ein elektromagnetisches Signal (2) wiederholt vorübergehend auf die Probe gerichtet, um eine Substanz in der Probe von einem ersten Zustand (1) in einen zweiten elektronischen Zustand (3) zu überführen, wobei zumindest ein Teil der Substanz aus dem ersten Zustand (1) oder dem zweiten Zustand (3) heraus Photonen aussendet, die zum optischen Messen der Probe verwendet werden. Das Signal (2) wird dabei mit einem zeitlichen Wiederholungsabstand auf dieselben Bereiche der Probe gerichtet. Dieser Wiederholungsabstand und eine damit einhergehende Änderung bei einer Ausbeute von Photonen von der Substanz werden beobachtet, um den Wiederholungsabstand in Bezug auf die Ausbeute an Photonen zu optimieren.
Patent DE-102005033157-A1 (DE)
Title: Connection for a line to a through-hole in a wall of a fuel distributor strip for petrol engines introduces a choke to protrude into the inner space of a fuel distributor strip
Inventor: ECKERT ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2005-07-13
Abstract: A line (1) on a connection end (4) is shaped so that the connection end is introduced into a through-hole (3) onto a pipe wall (20) of a fuel distributor strip as far as a stop on a bead (5). On the line's connection end there is a choke (6) that protrudes into the inner space (9) of the fuel distributor strip. An independent claim is also included for a method for connecting a line in a wall of a fuel distributor strip during application of a choke.
Patent DE-102005033636-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M37/00
Filed: 2005-07-19
Abstract: Bei einem Kraftstoffsystem (100) für eine Brennkraftmaschine ist eine Kraftstoffpumpe (7) vorhanden, die von einem Niederdruckbereich (4, 6) in einen Hochdruckbereich (8, 9) fördert. Eine Zumesseinrichtung (102) verändert einen zur Kraftstoffpumpe (7) gelangenden Volumenstrom. Durch eine Druckbegrenzungseinrichtung (24) wird ein Druck im Hochdruckbereich (8, 9) begrenzt. Sie weist ein Ventilelement (42) auf, welches auf der einen Seite durch eine Feder und auf der anderen Seite durch den im Hochdruckbereich (8, 9) herrschenden Druck beaufschlagt wird. Ferner ist eine Koppeleinrichtung (106) vorhanden, welche eine Betätigungseinrichtung (21) der Zumesseinrichtung (102) wenigstens zeitweise und wenigstens mittelbar mit der Druckbegrenzungseinrichtung (24) mechanisch koppelt. Es wird vorgeschlagen, dass die Koppeleinrichtung (106) bei geschlossener oder fast geschlossener Zumesseinrichtung (102) das Ventilelement (42) der Druckbegrenzungseinrichtung (24) wenigstens mittelbar mit einer in Öffnungsrichtung der Druckbegrenzungseinrichtung (24) wirkenden Kraft beaufschlagt.