baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110914-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssteuerungsvorrichtung
Inventor: INAMASU TAKUYA
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Erlangungsteil (S101) erlangt eine physikalische Größe einer Verbrennungskraftmaschine (2). Ein Variationsberechnungsteil (S103) berechnet eine variierende Ventilschließkraft (F5) basierend auf einem Erlangungsergebnis. Ein Phasenberechnungsteil (S104) vergleicht eine maximale Ventilöffnungskraft (F2) eines Einspritzventils (4) mit der variierenden Ventilschließkraft (F5) und berechnet eine Phase einer zugelassenen Ventilöffnung (TD2), in welcher die maximale Ventilöffnungskraft (F2) größer als die Ventilschließkraft (F5) ist und sich das Einspritzventil (4) öffnen kann. Es wird angenommen, dass die maximale Ventilöffnungskraft (F2) zu einer Ventilöffnungskraft-Erzeugungszeit (tf2) mit einer Grundverzögerungsphase (TD4) ausgehend von einer Leistungszuführungs-Startzeit (ton1), zu welcher die Leistungszuführung hin zu dem Einspritzventil (4) gestartet wird, aufgebracht wird. Ein Berechnungsteil (S106) für eine korrigierte Phase berechnet als eine korrigierte Phase (TD5) eine Startzeit (t2) und eine Endzeit (t3) der Phase der zugelassenen Ventilöffnung (TD2), so dass diese um eine Zeitdauer der Grundverzögerungsphase (TD4) vorgerückt sind. Ein Leistungszuführungs-Startzeit-Einstellteil (S107) stellt die Leistungszuführungs-Startzeit (ton1) derart ein, dass diese in der korrigierten Phase (TD5) liegt.
Patent DE-102017114325-A1 (DE)
Title: Verdichtereinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: JORKE ANDRÉ
IPC: F16D48/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (9), eine drehbar um eine Achse A gelagerte Kurbelwelle (2), ein Antriebselement (3) und eine zwischen Antriebselement (3) und Kurbelwelle (2) angeordnete Kupplungsvorrichtung (4), wobei das Antriebselement (3) auf der Kurbelwelle (2) drehbar gelagert ist und die Kupplungsvorrichtung (4) eine schaltbare Reibkupplung umfasst, wobei zur Schaltung der Reibkupplung Reibkupplungsteile (11, 12, 12a, b, 27, 28, 34, 35, 36), zumindest ein Federelement (6) und ein Betätigungselement (7) vorgesehen sind. Die Verdichtereinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (7) einen Kolben (8) aufweist, wobei der Kolben in dem Gehäuse (9) geführt ist
Patent DE-102017114795-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: GEHRMANN BERND
IPC: E05B65/10
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1), insbesondere zur Fluchtwegsicherung, mit mindestens einem Auslöseelement (10), insbesondere einem Nottaster (10), wobei das Auslöseelement (10) in einen deaktivierten Zustand überführbar ist, wobei in dem deaktivierten Zustand in Folge einer Betätigung des Auslöseelements (10) eine Ansteuerung eines Verriegelungsmechanismus (205) zur Entriegelung unterbleibt, und das Auslöseelement (10) in einen aktivierten Zustand überführbar ist, wobei in dem aktivierten Zustand in Folge einer Betätigung des Auslöseelements (10) eine Ansteuerung des Verriegelungsmechanismus (205) zur Entriegelung stattfindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sicherheitssystem (1) eine zentrale Fluchtwegsteuerung (300) umfasst und das Auslöseelement (10) durch die zentrale Fluchtwegsteuerung (300) in den aktivierten Zustand und/oder in den deaktivierten Zustand überführbar ist.
Patent DE-102017117430-A1 (DE)
Title: Erkennung von Bürstenfeuer bei Leistungssystemen
Inventor: GRÄFLING MARTIN
IPC: H02K11/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Gemäß einigen Beispielen ist eine Erkennungsschaltung dazu ausgebildet, ein Bürstenfeuer in einem Leistungssystem basierend auf einem elektrischen Signal von dem Leistungssystem zu ermitteln. Die Erkennungsschaltung ist ferner dazu ausgebildet, als Reaktion auf die Ermittlung des Bürstenfeuers ein Bit zu setzen.
Patent DE-102017121026-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes Kommunikationsnetz
Inventor: KOSHIMAE NAOYA
IPC: H04L12/46
Filed: 2017-09-12
Abstract: Ein fahrzeuginternes Kommunikationsnetz (100) umfasst einen ersten Bus (71), einen zweiten Bus (72) und mehrere Knoten (Nd1 bis Ndn), die mit dem ersten Bus (71) und dem zweiten Bus (72) verbunden sind. Der erste Bus (71) stimmt mit einem Kommunikationsprotokoll, wie zum Beispiel CAN, überein. Wenigstens ein Knoten der mehreren Knoten (Nd1 bis Ndn) führt einen Prozess des Übertragens von Nachrichten zum ersten Bus (71) durch. Der wenigstens eine Knoten umfasst eine erste Übertragungsverarbeitungseinheit (11), welche die Anzahl von Malen zählt, die eine Nachricht aus einem anderen Knoten gegenüber einer Nachricht aus dem wenigstens einen Knoten im ersten Bus (71) für jede Nachricht priorisiert ist, eine zweite Übertragungsverarbeitungseinheit (12), die einen Prozess des Übertragens von Nachrichten zum zweiten Bus (72) durchführt, und eine Busänderungsverarbeitungseinheit (13), die eine Nachricht, für die ein Zählerwert einen vorbestimmten Wert überschreitet, zur zweiten Übertragungsverarbeitungseinheit (12), die sich von der ersten Übertragungsverarbeitungseinheit (11) unterscheidet, überträgt, wenn die eine Nachricht erzeugt wird.
Patent DE-102017121861-A1 (DE)
Title: Fertigungsvorrichtung zur Fertigung eines gekrümmten Verlaufs an mindestens einer Stirnfläche einer Rolle und Verfahren zur Fertigung eines gekrümmten Verlaufs an der mindestens einen Stirnfläche mit der Fertigungsvorrichtung
Inventor: WEIDNER ALEXANDER
IPC: B24B5/26
Filed: 2017-09-21
Abstract: Fertigungsvorrichtung 1 zur Fertigung eines gekrümmten Verlaufs an mindestens einer Stirnfläche 3a, 3b einer Rolle 2, mit einer Schleifeinrichtung 4 zum Schleifen des gekrümmten Verlaufs an der mindestens einen Stirnfläche 3a, 3b der Rolle 2 und mit einer Halteeinrichtung 5 zum Halten der Rolle 2 zwischen der Halteeinrichtung 5 und der Schleifeinrichtung 4, wobei die Halteeinrichtung (5) relativ zu der Schleifeinrichtung (4) linearbeweglich ist.
Patent DE-102017123321-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug, insbesondere LKW
Inventor: GIETL CHRISTIAN
IPC: B60D1/64
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug (100), insbesondere LKW (100), mit einem vorderen Ende (101) und einem heckseitigen Ende (102), wobei das Transportfahrzeug im Bereich des heckseitigen Endes eine Mehrzahl von Aufnahmeeinrichtungen zur Aufnahme von Steckern (106) von Versorgungsleitungen (107), insbesondere eine Mehrzahl von Steckdosen (105) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Heckbereich des Transportfahrzeuges eine Haltevorrichtung (1) zum Halten der Aufnahmeeinrichtungen angeordnet ist, welche Haltevorrichtung reversibel ausziehbar ausgebildet ist, sodass die Aufnahmeeinrichtungen von einer Transportstellung in eine Betätigungsstellung und umgekehrt überführbar sind, wobei sich die Aufnahmeeinrichtungen in der Transportstellung näher am vorderen Ende (101) des Transportfahrzeuges befinden als in der Betätigungsstellung.
Patent DE-102017124986-A1 (DE)
Title: Automatisches Steuerungsverfahren für eine Fahrgemeinschaft-Spur für ein Navigationsterminal
Inventor: HEO SUNG WOOK
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein automatisches Steuerungsverfahren für eine Fahrgemeinschaft-Spur für ein Navigationsterminal, wobei es aufweisen kann: Einstellen eines Fahrtzieles für das Navigationsterminal S10, Prüfen einer Fahrgemeinschaftsspur entlang einer Strecke, welche zu dem eingestellten Fahrtziel korrespondiert S30, Ermitteln von Bedingungen für ein Benutzen der Fahrgemeinschaft-Spur S40, Anzeigen von Einstellungen für eine Fahrgemeinschaft-Modus-Option an dem Navigationsterminal S50, wenn es für ein Fahrzeug, das gefahren wird, zulässig ist, die Fahrgemeinschaft-Spur zu benutzen, und Führen des Fahrzeuges zu der Fahrgemeinschaft-Spur S60, wenn die Fahrgemeinschaft-Modus-Option eingestellt ist.
Patent DE-102017126639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von personenbezogenen Informationen und zur Erstellung eines Nutzerprofils für einen Fahrzeugführer sowie eine Eingabevorrichtung
Inventor: JONAS KONSTANTIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und zum Vergleich von personenbezogenen, betriebsbedingt ermittelten Informationen und der Erstellung eines Nutzerprofils für einen bestimmten Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeuges. Die Eingabevorrichtung (1) ermöglicht die Kommunikation eines Nutzers, insbesondere eines Fahrzeugführers eines Kraftfahrzeuges, mit einer selbstlernenden Steuerung des Kraftfahrzeuges und die Manipulation der dem Nutzerprofil zugrunde liegenden Informationen durch teilweise oder vollständige Löschung. Hierzu hat die Eingabevorrichtung (1) eine kraft- und/oder wegabhängige Eingabefunktion und ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als ein kombinierter Tast-/Drehschalter (2) ausgeführt. Somit kann durch eine drehwinkelabhängige Eingabe das jeweilige Betriebsprogramm (3) ausgewählt werden. Anschließend werden die dem jeweils ausgewählten Betriebsprogramm (3) zugeordneten Informationen des Nutzerprofils teilweise oder vollständig geändert, beispielsweise gelöscht, oder deren Gewichtung verändert, insbesondere verstärkt oder abgeschwächt. Hierzu erfolgt eine Druckbetätigung der Eingabevorrichtung (1).
Patent DE-102017128499-A1 (DE)
Title: Modulare Architektur des MIMO Radars
Inventor: RAPHAELI DANI
IPC: H01Q21/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Eine Mehrfacheingangs-Mehrfachausgangsantenne (MIMO-Antenne) für ein Radarsystem, wobei die Antenne für mindestens ein erstes Modul eine Vielzahl von Antennenelementen aufweist, die eine lineare Anordnung bilden, wobei die Vielzahl von Antennenelementen in der linearen Anordnung gleichförmig um einen ersten Abstand voneinander getrennt sind; und für mindestens ein zweites Modul, das eine Vielzahl von Antennenelementen aufweist, die eine planare Anordnung bilden, wobei die Vielzahl von Antennenelementen in der planaren Anordnung gleichförmig um einen zweiten Abstand getrennt sind; und wobei das mindestens eine erste Modul und das mindestens eine zweite Modul selektiv konfiguriert sind, um als Sendermodule oder Empfängermodule zu funktionieren, und wobei eine Verschachtelung zwischen der Vielzahl von Antennenelementen in der linearen Anordnung des mindestens einen ersten Moduls mit der Vielzahl von Antennenelementen in der planaren Anordnung des mindestens einen zweiten Moduls eine gleichförmige virtuelle Antennenanordnung erzeugt.
Patent DE-102017129224-A1 (DE)
Title: Verfahren und Reaktor zur Reinigung von Abwasser
Inventor: RISSE HENRY
IPC: C12M1/40
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Reaktor zur Reinigung von Abwasser, bei dem ein Zulaufstrom des zu behandelnden Abwassers in einer belüftbaren Stufe eines Schüttbettreaktors behandelt wird.Die Aufgabe der Erfindung, die volumenspezifische Umsatzleistung zu vereinfachen und deutlich zu erhöhen, ohne dies mit erhöhtem Energieaufwand zu erkaufen wird dadurch gelöst, dass der Abbau der organischen Verbindungen sowie die Nitrifikation in einer Schüttung von mit Biomasse bewachsenem kleinteiligen Aufwuchsträgermaterial erfolgen.Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass sie vom Prinzip eines Tropfkörpers ausgeht, jedoch mit einem fluidisierbaren Trägermaterial arbeitet, dessen spezifische Aufwuchsfläche um ein Mehrfaches über der liegt, wie sie von Füllkörpern konventioneller Tropfkörper bekannt ist.Der Austrag der Überschuss-Biomasse erfolgt zum einen kontinuierlich durch den Wasserstrom durch das Aufwuchsträgermaterial und durch zusätzliche, in regelmäßigen Abständen erfolgende Spülungen. Diese werden nach Einstau des Reaktors mittels einfacher Suspendierung des geschütteten Trägermaterials und durch intensive Wasserbewegungen, beispielsweise mittels Spülpumpe und/oder Rührwerk oder Spülluftgebläse mit geringem Energieaufwand und mit geringem baulich-apparativen Aufwand erzielt.
Patent DE-102017130971-A1 (DE)
Title: Starter, Freilauf und Aussenring des Freilaufs
Inventor: CHOU XIAOMING
IPC: F02N15/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Starter, einen Freilauf und einen Außenring des Starters. Eine von einer Wandung (13) umfasste Kammer (10) ist im Außenring (1) vorgesehen, wobei mehrere Abstandskörper (14) aus der Wandung (13) radial in die Kammer hineinragen, und zwischen den benachbarten Abstandskörpern (14) jeweils ein Rollenraum (15) ausgebildet ist, in dem sich ein Mittelteil (16) befindet, der im Rollenraum mit einem der benachbarten Abstandskörper einen ersten Raum (11) und mit dem anderen der benachbarten Abstandskörper einen zweiten Raum (12) ausbildet. Die Wandung bildet in dem ersten Raum und dem zweiten Raum jeweils eine Rollenfläche, wobei je weiter die Rollenfläche von dem Mittelteil entfernt ist, desto näher liegt sie an der Achse (X).
Patent DE-102017202523-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung eines Batteriemoduls, Kontaktierungsanordnung und Batteriemodul mit der selbigen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PFLÜGER CLAUS GERALD
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung eines Batteriemoduls ausgebildet zur Aufnahme einer Signalleitung oder eines Signalleitungsanschlusses umfassend ein elektrisch leitendes Element (4) und ein Federelement (8), wobei das elektrisch leitende Element (4) zumindest einen zu einer elektrisch leitenden Anbindung an einen Spannungsabgriff einer Batteriezelle ausgebildeten Anbindungsbereich (5) aufweist, und das elektrisch leitende Element (4) einen zur Aufnahme einer Signalleitung (3) oder eines Signalleitungsanschlusses ausgebildeten ersten Aufnahmebereich (6) aufweist. Das Federelement (8) weist einen zur Aufnahme einer Signalleitung (3) oder eines Signalleitungsanschluss ausgebildeten zweiten Aufnahmebereich (9) aufweist, und das Federelement (8) weiterhin einen elastisch verformbar ausgebildeten Federabschnitt (10) umfasst, welcher mit dem Aufnahmebereich (6) des elektrisch leitenden Elements (4) und/oder dem elektrisch leitenden Element (4) kraftwirkend verbunden ist, wobei das Federelement (8) in der Art ausgebildet ist, dassin einem ersten Verformungszustand des Federabschnitts (10) des Federelements (8) die erste Aufnahme (71) und die zweite Aufnahme (72) in der Art zueinander angeordnet sind, dass eine Signalleitung (3) oder ein Signalleitungsanschluss in der ersten Aufnahme (71) und in der zweite Aufnahme (72) aufnehmbar ist, und weiterhin in der Art ausgebildet ist, dass in einem zweiten Verformungszustand der zweite Kontaktierungsabschnitt (92) eine in Richtung des ersten Kontaktierungsabschnitts (62) weisende Kraft ausbildet.
Patent DE-102017204756-A1 (DE)
Title: Radvorrichtung, insbesondere Smartwheelvorrichtung
Inventor: YOERUER HALUK
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Es wird eine Radvorrichtung, insbesondere Smartwheelvorrichtung vorgeschlagen, mit zumindest einer Radfelge (10a, 10a'; 10b), mit einer Antriebsgehäuseeinheit (12a; 12b), mit einer Antriebseinheit (14a; 14b), die zu einem elektrischen Antrieb der zumindest einen Radfelge (10a, 10a'; 10b) vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit (14a; 14b) zumindest im Wesentlichen in die Antriebsgehäuseeinheit (12a; 12b) integriert ist, mit einer Anbindungseinheit (16a; 16b) zur lösbaren Anbindung der Antriebsgehäuseeinheit (12a; 12b) an einem Fahrzeug (18a) und mit einer Energieversorgungseinheit (20a; 20b), die zu einer elektrischen Energieversorgung der Antriebseinheit (14a; 14b) vorgesehen und, insbesondere unverlierbar, mit der Antriebsgehäuseeinheit (12a; 12b) verbunden ist.
Patent DE-102017205709-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Karosseriebewegung eines Fahrzeugs
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-04-04
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Steuerung der Karosseriebewegung eines Fahrzeugs, wobei in einem ersten Schritt eine Auswertung von im Fahrzeug oder außerhalb des Fahrzeugs erfassten Medieninformationen erfolgt, und in einem zweiten Schritt basierend auf der Auswertung ein Eingriff in das entsprechende Fahrzeugsystem erfolgt, so dass eine Längs- und/oder Quer- und/oder Vertikal- und/oder Wank- und/oder Nick- und/oder Gier-Bewegung der Karosserie des Fahrzeugs erzeugt wird.
Patent DE-102017208418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer nanokristallinen, gassensitiven Schichtstruktur, entsprechende nanokristalline, gassensitive Schichtstruktur, und Gassensor mit einer entsprechenden nanokristallinen, gassensitiven Schichtstruktur
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: B82B3/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen einer nanokristallinen, gassensitiven Schichtstruktur, eine entsprechende nanokristalline, gassensitive Schichtstruktur, und einen Gassensor mit einer entsprechenden nanokristallinen, gassensitiven Schichtstruktur. Das Verfahren zum Herstellen einer nanokristallinen, gassensitiven Schichtstruktur (201) auf einem Substrat (101) umfasst die Schritte: Abscheiden einer Basisschicht (102) aus einem Basismaterial, Abscheiden einer Dotierschicht (103) aus einem Dotiermaterial, Wiederholen der vorangegangenen Schritte, und Durchführen eines Temperschritts, wodurch eine gassensitive, nanokristalline Schichtstruktur (200) hergestellt wird.
Patent DE-102017214523-A1 (DE)
Title: Lenksysteme für ein Fahrzeug
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B62D3/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Ein Lenksystem für ein Fahrzeug umfasst eine Ritzelwelle, die in einem Festlager und in einem Loslager drehbar gelagert ist, wobei sowohl das Festlager als auch das Loslager im Lenkgehäuse aufgenommen sind.
Patent DE-102017214777-A1 (DE)
Title: Puffernde Polymere und Polymernetzwerke für dentale Anwendungen
Inventor: LENDENMANN URS
IPC: A61K6/083
Filed: 2017-08-23
Abstract: Radikalisch polymerisierbare Zusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung und Vorbeugung von dentalen Indikationen, die mit einer Veränderung des pH-Werts verbunden sind, die (1) 10 - 90% Gew.-% Lösungsmittel, (2) 5 - 50 Gew.-% mindestens eines radikalisch polymerisierbaren Monomers mit Puffergruppen, (3) 0 - 50 Gew.-% mindestens eines monofunktionellen radikalisch polymerisierbaren Monomers, (4) 0 - 20 Gew.-% mindestens eines vernetzenden radikalisch polymerisierbaren Monomers und (5) 0,01 - 5 Gew.-% mindestens eines Initiators für die radikalische Polymerisation enthält, jeweils bezogen auf die Gesamtmasse der Zusammensetzung.
Patent DE-102017216194-A1 (DE)
Title: Lebensmittelbedarfsgegenstand
Inventor: KAPPEL SASCHA
IPC: F25D25/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Um einen gattungsgemäßen Gegenstand vorteilhaft weiterzuentwickeln, wird ein Lebensmittelbedarfsgegenstand vorgeschlagen mit zumindest einem ersten Bauelement (12a-d), welches als ein Spritzgussteil ausgebildet ist, und mit zumindest einem zweiten Bauelement (14a-d), welches mittels 3D-Druck hergestellt und mit dem ersten Bauelement (12a-d) verbunden ist.
Patent DE-102017219529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrochemischen Sensors, elektrochemischer Sensor und Vorrichtung
Inventor: TEH LAY KUAN
IPC: G01N27/333
Filed: 2017-11-03
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines elektrochemischen Sensors zum Bestimmen einer ionischen Konzentration einer Lösung offenbart, umfassend ein Messen einer ersten und einer zweiten elektrochemischen transienten Kurve; Bestimmen einer ersten Übergangszeit von einem Wendepunkt der ersten elektrochemischen transienten Kurve und einer zweiten Übergangszeit von einem Wendepunkt der zweiten elektrochemischen transienten Kurve; und Verwenden der Übergangszeiten zum Bestimmen der ionischen Konzentration. Die erste (zweite) elektrochemische transiente Kurve ist von der Transiente des Potentials abgeleitet, das während des Anlegens eines ersten (zweiten) Prüfstromimpulses gemessen wird. Die ersten und die zweiten Prüfstromimpulse sind jeweils ein Stromimpuls einer entsprechenden ersten Magnitude und der zweiten Magnitude, die sich voneinander unterscheiden. Jedem Prüfstromimpuls geht ein Vorkonditionierungsstromimpuls voran.
Patent DE-102017221890-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: IOANICIU DANIEL
IPC: F16M13/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (4), mit einem am Kraftfahrzeug (4) befestigbaren Halterahmen (3) und einer in dem Halterahmen (3) fixierbaren Sensorvorrichtung (2), wobei der Halterahmen (3) eine Basis (31) und mindestens ein Fixierelement (32) aufweist, wobei das mindestens eine Fixierelement (32) an der Basis (31) angeordnet ist und einen Zapfen (321) aufweist, und wobei der Halterahmen (3) mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten der Basis (31) angeordnete Arretiermittel (33) aufweist, und wobei die Sensorvorrichtung (2) mindestens eine Öffnung (24) aufweist, wobei die Sensorvorrichtung (2) durch Einführen des mindestens einen Zapfens (321) in eine entsprechende Öffnung (24) der Sensorvorrichtung (2) in eine Arretierposition gebracht werden kann, wobei in der Arretierposition die Arretiermittel (33) mit der Sensorvorrichtung (2) in Eingriff stehen und die Arretiermittel (33) und das mindestens eine Fixierelement (32) eine von der Basis (31) des Halterahmens (3) weg gerichtete Bewegung der Sensorvorrichtung (2) verhindern.
Patent DE-102017223213-A1 (DE)
Title: Frontleuchtenbaugruppe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JANKET HACI KORKUSUZ
IPC: B60Q1/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine Frontleuchtenbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug wird vorgeschlagen. Die Frontleuchtenbaugruppe (10) weist eine Frontleuchtenbaueinheit (12) und ein als separates Teil ausgebildetes Stützelement (26) auf, das zusätzlich zu für die Befestigung der Frontleuchtenbaueinheit (12) an einer Karosserie vorhandenen Befestigungsmitteln (27) vorgesehen ist. Das Stützelement (26) ist einerseits mit der Frontleuchtenbaueinheit (12) und andererseits mit einem karosseriefesten Fahrzeugstrukturelement (28) in Fahrzeuglängsrichtung (x) hinter der Frontleuchtenbaueinheit (12) kraftübertragend verbunden. Desweiteren wird ein Kraftfahrzeug mit einer Frontleuchtenbaugruppe (10) vorgestellt.
Patent DE-102018000949-A1 (DE)
Title: Gurtkonsole
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-02-06
Abstract: Gurtkonsole (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein an einer Karosserie (4) fest anzuordnendes erstes Bauteil (2) und ein an dem ersten Bauteil (2) fest anzuordnendes zweites Bauteil (3), wobei an dem zweiten Bauteil (3) eine Wickelrolle (5) für einen Gurt (6) angeordnet ist, wobei das erste Bauteil (2) einen ersten Befestigungsabschnitt (8) und das zweite Bauteil (3) einen zweiten Befestigungsabschnitt (9) aufweist, wobei die Befestigungsabschnitte (8, 9) einander hintergreifend zusammenwirken, wobei die Bauteile (2, 3) im Bereich der Befestigungsabschnitte (8, 9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018009711-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: RUBACEK LUKAS
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) mit einer in einem Gehäuse (3) angeordneten Anode (A) mit einer Mehrzahl von aus dem Gehäuse (3) herausgeführten Stromableitern (2) und einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Kathode (K) mit einer Mehrzahl von aus dem Gehäuse (3) herausgeführten Stromableitern (2). Erfindungsgemäß sind zumindest an gegenüberliegenden Stirnseiten (S1) des Gehäuses (3) jeweils zumindest zwei Stromableiter (2) mit unterschiedlicher Polarität aus dem Gehäuse (3) herausgeführt.