baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025109-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit speziell geformter bipolarer Platte und Verfahren zum Reduzieren eines Pendelns der Spannung in einer Brennstoffzelle
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-05-30
Granted: 2013-09-19
Abstract: Brennstoffzelle (10), mit zumindest einer Strömungsfeldplatte (18, 30), die eine Vielzahl von Strömungskanälen (28, 36) umfasst, die eine Reaktandengasströmung aufnehmen, wobei die Strömungskanäle (28, 30) in Primärströmungskanäle (52) und Sekundärströmungskanäle (54, 56) getrennt sind, wobei die Primärströmungskanäle (52) eine Strömungseigenschaft besitzen und die Sekundärströmungskanäle (54, 56) eine andere Strömungseigenschaft besitzen, so dass die Primärströmungskanäle (52) und die Sekundärströmungskanäle (54, 56) verschiedene Reaktandengasströmungsverteilungen besitzen dadurch gekennzeichnet, dass die Primärströmungskanäle (52) und die Sekundärströmungskanäle (54, 56) im Sinne einer Parallelschaltung parallel zueinander geschaltet sind.
Patent DE-102006034911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von Panorama-Bildern des Augenhintergrundes
Inventor: DOERING AXEL DR
IPC: G06T11/00
Filed: 2006-07-28
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Erstellung von Panorama-Bildern des Augenhintergrundes, wobei mehrere Ausgangsbilder, welche verschiedene Ausschnitte des Augenhintergrundes zeigen, digital vorliegen, gekennzeichnet dadurch, dass – eine Vorpositionierung zwischen allen Paaren der Ausgangsbilder vorgenommen wird, bei der für jedes der Bilderpaare eine erste Größe für die relative geometrische Zuordnung der Bilderpaare untereinander bestimmt wird, wobei die Vorpositionierung für jedes der Bilderpaare durch Berechnung einer zweidimensionalen Kreuzkorrelation zwischen den Ausgangsbildern realisiert wird, – ein Ankerbild auf Grundlage der ersten Größen für die relative geometrische Zuordnung der Bilderpaare bestimmt wird, – mittels eines Block-Matching Algorithmus einander zugeordnete Gebiete im Ankerbild und den anderen Bildern bestimmt werden, – aus der gegenseitigen Lage dieser einander zugeordneten Gebiete Transformationsparameter für eine geometrische Transformation zwischen dem Ankerbild und den anderen Bildern bestimmt werden und – die anderen Bilder mit diesen Transformationsparametern auf das Ankerbild transformiert und mit diesem und untereinander überlagert werden.
Patent DE-102006050563-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klebebindung von losen Blättern
Inventor: HEIMANN EGON
IPC: B42C9/00
Filed: 2006-10-26
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Klebebindung eines Blattstapels (1) von losen Blättern in einer aus Vorderwand (6a, 21), Rückwand (6b, 22) und Rückenteil (6c, 24) bestehenden Umschlagmappe (6, 20) mittels Flüssigklebern, pastösen Klebern oder Hotmelt- Klebern, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Blattstapel (1) auf beiden Seiten mit Klebstoff abweisenden Deckplatten (2, 3) gegen unbeabsichtigtes Verkleben mit der Vorderwand (6a) und der Rückwand (6b) der Umschlagmappe (6) versehen wird und der Blattstapel (1) zusammen mit den Deckplatten (2, 3) in die aufgeschlagene Umschlagmappe (6) eingelegt wird; dann b) die Umschlagmappe mit eingelegtem Blattstapel (1) auf eine Tischplatte (5) aufgelegt und der Rückenfalz (6c) der Umschlagmappe mit der vorderen oberen Kante (5a) der Tischplatte (5) dadurch in Übereinstimmung gebracht wird, dass die Vorderwand (6a) der Umschlagmappe (6) nach unten vor der Tischplatte (5) abgewinkelt und an die vordere Kante der Tischplatte (5) herangeschoben wird; und c) mittels einer verschiebbaren und kippbaren Anschlagleiste (7), die mit der Tischplatte (5) durch seitliche Führungen (8) und Klemmschrauben (9) beweglich verbunden ist, eine Ausrichtung der Umschlagmappe (6) und des Blattstapels (1) auf der Tischplatte (5) vorgenommen wird; und d) mittels eines an der Tischplatte befestigten Umschlaglappens (12) nach Aufbringen eines Klebers auf die Blattkanten des Blattstapels (1) die Vorderwand (6a) der Umschlagmappe (6) hochgeklappt und der untere Teil der Vorderwand (6a) an die beleimte Fläche (10) des Blattstapels (1) angedrückt und dann der obere Teil der Vorderwand (6a) auf den Blattstapel (1) mit Deckplatte (2) umlegt und im Bereich der vorderen Kante der Deckplatte (2) derart angedrückt wird, dass sich eine geradlinige Falzkante in der Vorderwand (6a) ergibt; dann e) die Umschlagmappe (6) mit eingeklebtem Blattstapel (1) zum Trocknen auf dem Rücken stehend in einer geeigneten Vorrichtung abgestellt wird, und nach dem Trocknen die Deckplatten (2, 3) aus der Umschlagmappe (6) entfernt werden.
Patent DE-102006051028-B4 (DE)
Title: Mit Wippschaltern bedienbare Schaltereinrichtung für Steuer- und Regeleinrichtungen
Inventor: STRAESER BRITTA
IPC: H01H21/24
Filed: 2006-10-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit Wippschaltern bedienbare Schaltereinrichtung für Steuer- und Regeleinrichtungen, die eine Kompaktbaugruppe zur Auslösung von elektrischen Kontakten auf Leiterplatten durch Bewegung von Tastschaltern mittels Tastkappen, die jeweils mit einem in einem Drehlager drehbar gelagerten Schwenkhebel in Verbindung stehen, der durch Wippung einer Tastkappe einen mechanischen Druckkontakt auf den Tastschalter ausübt, aufweist. Die Aufgabe besteht darin, dass Ausrichtungsfehler zwischen den Tastkappen der Wippschalter am Bedienfeld weitgehend vermieden werden. Die Lösung besteht darin, dass die Kompaktbaugruppe (14) einen feststehenden Teil mit einer Leiterplatte (14) und einem sandwichartig darüber und darunter befindlichen Tastschalter (17, 16), wobei die Leiterplatte (15) in eine Nut (24) des Drehlagers (23) eingebracht ist, sowie mit einem eine Führungsformung (30, 30') aufweisenden Führungsteil (27, 28) aufweist, und einen beweglichen Teil mit dem in dem genuteten Drehlager (23) drehbar gelagerten Schwenkhebel (18), der der Tastkappe (2, 3, 4, 5, 6) gegenüberliegend V-förmig in zwei sich spreizende Zungenteile (20, 21) geteilt ist, die zu jeweils einem zugeordneten Tastschalter (17, 16) geführt sind, dem jeweils ein freier äußerer Bereich eines Zungenteils (20, 21) gegenüberliegt, und der mit zwei seitlich eine Federformung (29, 29') aufweisenden Blattfederelementen (31, 32) versehen ist, enthält, wobei die Federformung (29, 29') eines ...
Patent DE-102006055372-B4 (DE)
Title: Fahrzeugparkassistenzsystem und Verfahren
Inventor: KATOH KOHJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-11-23
Granted: 2017-03-23
Abstract: Fahrzeugparkassistenzsystem (1) mit – einem Kameramittel (4) zum Aufnehmen von Bildern nach hinten aus einem Fahrzeug (SV) heraus; – einem Bilderzeugungsmittel (2) zum Erzeugen eines Bildes mit einer Vogelperspektivansicht durch Wandeln der Bilder; – einem Bewegungserfassungsmittel (5 bis 7) zum Erfassen einer Bewegung des Fahrzeugs (SV); – einem Anzeigemittel (8); und – einem Steuerungsmittel (2) zum Ansteuern des Anzeigemittels (8) zum Anzeigen des Bildes mit der Vogelperspektivansicht auf der Grundlage der erfassten Bewegung; dadurch gekennzeichnet, dass – das Steuerungsmittel (2) dazu ausgelegt ist, – einen Pfad (L, L') eines vorderen Endes des Fahrzeugs (SV) in der Annahme, dass das Fahrzeug zunächst von einer vorbestimmten Position im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn bei maximalem Lenkwinkel in eine Richtung rückwärts und anschließend von einer Zwischenposition (P1 bis P3) in die andere der beiden Drehrichtungen Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn bei maximalem Lenkwinkel in die andere Richtung rückwärts bewegt wird, bis das Fahrzeug (SV) wieder in die gleiche Richtung wie an der vorbestimmten Position gerichtet ist, festzulegen, wobei sich das vordere Ende des Fahrzeugs (SV) auf der Seite befindet, auf der das Fahrzeug (SV) von der vorbestimmten Position eingeparkt werden soll, – das Anzeigemittel (8) derart anzusteuern, dass es den Pfad (L, L') überlappend auf der Vogelperspektivansicht anzeigt, – zu überprüfen, ob das Fahrzeug (SV) mehr als eine vorbestimmte Entfernung mit weniger als dem maximalen Lenkwinkel bewegt wurde, – anzuzeigen, dass die Bewegung des Fahrzeugs (SV) unzulässig ist, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug (SV) mehr als die vorbestimmte Entfernung mit weniger als dem maximalen Lenkwinkel bewegt wurde, und ...
Patent DE-102006061882-B4 (DE)
Title: Relaisansteuerschaltung
Inventor: MORITA MANABU
IPC: H01H47/04
Filed: 2006-12-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Relaisansteuerschaltung für ein elektromagnetisches Relais (4), das aufweist: eine Relaisspule (4a); einen Kern (4h), der abschnittsweise in der Relaisspule (4a) angeordnet ist; einen Anker (4f) aus einem magnetischen Material, der mittels der Relaisspule (4a) betätigbar ist, wobei der Anker (4f) bei Stromfluss durch die Relaisspule (4a) den Kern (4h) an seinem Kopfabschnitt (4g) kontaktiert und wobei der Anker (4f) bei stromloser Relaisspule (4a) vom Kopfabschnitt (4g) der Relaisspule (4a) abgehoben ist; und einen Festkontakt (4e), der von einem beweglichen, mit dem Anker (4f) in Wirkverbindung stehenden Kontakt (4d) kontaktierbar ist, gekennzeichnet durch eine erste einstellbare Stromquelle (13) zum Bereitstellen des Spulenstroms (Ir) der Relaisspule (4a) mit einem ersten Stromwert, der dem Anzugstrom des Relais (4) entspricht; eine zweite einstellbare Stromquelle (14) zum Bereitstellen des Spulenstroms (Ir) der Relaisspule (4a) mit einem zweiten Stromwert, welcher kleiner als der erste Stromwert ist und dem Haltestrom des Relais (4) entspricht; eine Schalteinheit (15), die eingerichtet ist, auf ein Einschaltsignal eines Steuerschalters (5) den Spulenstrom (Ir) zuerst mit dem ersten Stromwert und nachfolgend mit dem zweiten Stromwert an die Relaisspule (4a) zu schalten; eine Detektionsschaltung (16) zum Detektieren einer Ausschaltneigung des Relais (4), die durch das Abheben des Ankers (4f) vom Kopfabschnitt (4g) eingeleitet wird, mittels Erfassen einer Potentialänderung an mindestens einem Ende der Relaisspule (4a), wobei die Detektion erfolgt, bevor sich der bewegliche Kontakt (4d) von dem Festkontakt (4e) weg bewegt; und eine Stromeinstellschaltung (11, 12) zum Einstellen des zweiten Stromwerts des Spulenstroms (Ir) auf einen höheren Wert, wenn die Detektionsschaltung (16) eine Ausschaltneigung erfasst, wobei die Schalteinheit (15) eingerichtet ist, bei detektierter Ausschaltneigung den Spulenstrom (Ir) mit dem ersten Stromwert an die Relaisspule (4a) zu schalten, um einen Wechsel des Relais (4) in den ausgeschalteten Zustand zu verhindern, und die Stromeinstellschaltung (11, 12) eingerichtet ist, den zweiten Stromwert zu erhöhen, wenn die Detektionsschaltung (16) nachfolgend eine Ausschaltneigung erfasst.
Patent DE-102007005709-B4 (DE)
Title: Takt- und Datenrückgewinnungsschaltung mit Verstärkungsregelung
Inventor: PRETE EDOARDO
IPC: G11C11/4193
Filed: 2007-02-05
Granted: 2012-03-29
Abstract: Takt- und Datenrückgewinnungsschaltung, mit: einem Phasendetektor, der so konfiguriert ist, dass er eine Phase eines Datensignals mit einer Phase eines Abtasttaktes vergleicht, um ein Phasenfehlersignal bereitzustellen; einer Verstärkungsstufe, die so konfiguriert ist, dass sie eine Verstärkung an das Phasenfehlersignal anlegt, um ein verstärktes Phasenfehlersignal bereitzustellen; einem Filter, das so konfiguriert ist, dass es das verstärkte Phasenfehlersignal filtert, um ein Phasenkorrektursignal bereitzustellen; einem Verstärkungs-Controller, der so konfiguriert ist, dass er die Verstärkung der Verstärkungsstufe im Ansprechen auf das Phasenkorrektursignal einstellt; und einem Taktgenerator, der so konfiguriert ist, das er den Abtasttakt auf der Grundlage des Phasenkorrektursignals bereitstellt.
Patent DE-102007014649-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren, Prüfvorrichtung, Sendeverfahren zum Aussenden von Einmalkennungen, Sendestation und System
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2007-03-27
Granted: 2009-05-07
Abstract: Prüfverfahren
zum Überprüfen einer Nachricht
(N), die eine erste Einmalkennung (EK1) oder einen abhängig von
der ersten Einmalkennung (EK1) ermittelten ersten Nachrichtenprüfwert (NP1)
umfasst, bei dem  – die
Nachricht (N) per Funk empfangen wird,  – eine per Funk ausgestrahlte
zweite Einmalkennung (EK2) unabhängig
von der Nachricht (N) empfangen wird,  – eine geographische Gebietsinformation
(GEO_INF) zu der ersten Einmalkennung (EK1) und/oder zu der zweiten Einmalkennung
(EK2) ermittelt wird,  – eine
aktuelle geographische Position (POS) eines dieses Verfahren aktuell
ausführenden
Empfängers
der Nachricht (N) ermittelt wird und  – die Nachricht (N) abhängig von
der ersten Einmalkennung (EK1) und der zweiten Einmalkennung (EK2)
auf ihre Gültigkeit überprüft wird
und die Nachricht (N) als gültig
erkannt wird, wenn die erste Einmalkennung (EK1) und die zweite
Einmalkennung (EK2) übereinstimmen
oder wenn der erste Nachrichtenprüfwert (NP1) mit einem zweiten Nachrichtenprüfwert (NP2) übereinstimmt,
der abhängig von
der zweiten Einmalkennung (EK2) ermittelt wird,...
Patent DE-102007024262-B4 (DE)
Title: Bandscheibenprothese und Instrumentenkombination mit einer Bandscheibenprothese
Inventor: BORGULYA JANOS
IPC: A61F2/46
Filed: 2007-05-23
Granted: 2017-01-26
Abstract: Bandscheibenprothese (1), umfassend ein Oberteil (10) und ein Unterteil (11), wobei das Oberteil (10) und das Unterteil (11) über ein Gelenk (3), welches eine Schale (12) und ein ausgebildetes Eingriffelement (13) aufweist, gegeneinander beweglich sind, wobei Oberteil (10) und Unterteil (11) in der Draufsicht im Wesentlichen konvex-konkav ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandscheibenprothese (1) zumindest zwei randseitig an ihren Schenkeln (6) angeordnete Halteelemente zur Befestigung eines Haltewerkzeugs (17, 18) aufweist.
Patent DE-102007031622-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Pelvisbag mit Innen- und Außengassack
Inventor: CILLES BERND
IPC: B60R21/207
Filed: 2007-07-06
Granted: 2013-07-11
Abstract: Fahrzeugsitz mit wenigstens einem sich aus einem Seitenteil des Sitzes heraus entfaltenden, als Pelvisbag ausgebildeten Seitenairbag, wobei der Pelvisbag aus einem äußeren Gassack und einem im Inneren des mit einem Innendruck von zumindest 1,5 bar aufzublasenden äußeren Gassacks angeordneten Innengassack besteht, und der Innengassack zu seinem Aufblasen an einen Gasgenerator angeschlossen ist und bei Erreichen eines vorgegebenen Aufblaszustands den äußeren Gassack mittels aus dem Innengassack in den äußeren Gassack einströmenden Gases in dessen Schutzposition bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenairbag ein sich aus dem Sitzkissen (11) des Fahrzeugsitzes (10) heraus nach oben entfaltender Pelvisbag (14) ist, dessen äußerer Gassack (18) aus einem gegenüber dem Gewebe des Innengassacks (20) schwereren und zusätzlich mit einer zur Erreichung der erforderlichen Dichtheit vorgesehenen Beschichtung versehenen Gewebe und der Innengassack (20) aus einem gegenüber dem Gewebe des äußeren Gassacks (18) leichteren Gewebe besteht, wobei der Innengassack (20) mit einer sich bei Erreichen eines vorgegebenen Aufblasdrucks öffnenden und das Einströmen des Gases aus dem Innengassack (20) in den äußeren Gassack (18) bewirkenden Reißnaht versehen ist, und wobei zusätzlich zu dem Pelvisbag (14) ein sich aus einem Seitenteil des Sitzes heraus entfaltender Thoraxbag (15) mit einem geringeren Aufblasdruck als der Aufblasdruck des Pelvisbag (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102007035305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ladungswechselsteuerung
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-07-27
Granted: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Ladungswechselsteuerung bei einem Zylinder (2) einer Brennkraftmaschine (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,- mit einem ersten Einlassventil (4), einem zweiten Einlassventil (5) und wenigstens einem Auslassventil (6, 7),- mit wenigstens einer Stelleinrichtung (8) zur Betätigung zumindest der beiden Einlassventile (4, 5),- wobei die wenigstens eine Stelleinrichtung (8) so ausgestaltet ist, dass sie in einem Teillastbetrieb der Brennkraftmaschine (3) das erste Einlassventil (4) mit einer kurzen oder ersten Öffnungszeit (T) und mit einem kleinen oder ersten Öffnungshub (H) und das zweite Einlassventil (5) mit einer kurzen oder zweiten Öffnungszeit (T) und mit einem kleinen oder zweiten Öffnungshub (H) ansteuert,- wobei die wenigstens eine Stelleinrichtung (8) so ausgestaltet ist, dass sie in einem Volllastbetrieb der Brennkraftmaschine (3) mit niedriger Drehzahl das erste Einlassventil (4) mit einer kurzen oder dritten Öffnungszeit (T) und mit einem großen oder dritten Öffnungshub (H) und das zweite Einlassventil (5) mit einer kurzen oder vierten Öffnungszeit (T) und mit einem kleinen oder vierten Öffnungshub (H) ansteuert,- wobei die wenigstens eine Stelleinrichtung (8) so ausgestaltet ist, dass sie im Volllastbetrieb der Brennkraftmaschine (3) mit hoher Drehzahl das erste Einlassventil (4) mit einer kurzen oder fünften Öffnungszeit (T) und einem großen oder fünften Öffnungshub (H) und das zweite Einlassventil (5) mit einer langen oder sechsten Öffnungszeit (T) und mit einem großen oder sechsten Öffnungshub (H) ansteuert,- wobei ein vom ersten Einlassventil (4) gesteuerter erster Einlassquerschnitt (11) größer ist als ein vom zweiten Einlassventil (5) gesteuerter zweiter Einlassquerschnitt (12).
Patent DE-102007051318-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Radarsensor
Inventor: KOERBER RICHARD
IPC: G01S7/03
Filed: 2007-10-26
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Radarsensors (10), der mehrere unterschiedlich ansteuerbare Antennen (18, 20) und ein Verteilnetzwerk. (14) zur Ansteuerung der Antennen (18, 20) aufweist, gekennzeichnet durch a) Bereitstellen einer keramischen Trägerstruktur mit dem Verteilnetzwerk (14), in welcher Kavitäten (24b) ausgebildet werden, b) Befüllen der Kavitäten (24b) mit einer Matrix (30) aus einem ersten Material mit Einschlüssen aus einem zweiten Material, um innerhalb der Matrix (30) eine Vielzahl von Bereichen auszubilden, die eine niedrigere Dielektrizitätszahl als das erste Material aufweisen, c) Aufbringen planarer Antennenpatches (27) auf die Matrix (30).
Patent DE-102008027461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur mikrostrukturierten Plasmabehandlung
Inventor: THOMAS MICHAEL DR
IPC: H05K3/10
Filed: 2008-06-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zur mikrostrukturierten Plasmabehandlung eines Foliensubstrates, insbesondere einer Kunststofffolie, gekennzeichnet durch – eine drehbar gelagerte zylinderförmige Elektrode, deren Oberfläche Metall, insbesondere Chrom, enthält oder daraus besteht, wobei die Oberfläche mikrostrukturierte Vertiefungen aufweist, – eine flächige Hochspannungselektrode, deren Oberfläche eine zur Oberfläche der zylinderförmigen Elektrode komplementäre Form aufweist, – eine Transportvorrichtung zum Transport des zu behandelnden Foliensubstrates zwischen der Oberfläche der zylinderförmigen Elektrode und der Hochspannungselektrode, sowie – eine Vorrichtung zur Einspeisung von Prozessgas auf die Oberfläche der zylinderförmigen Elektrode und in den Zwischenraum zwischen der zylinderförmigen Elektrode und der Hochspannungselektrode, wobei – die flächige Hochspannungselektrode derart formschlüssig auf einem Abschnitt der Oberfläche der zylinderförmigen Elektrode anordenbar ist, dass als Hohlräume, die Prozessgas enthalten, lediglich noch die mikrostrukturierten Vertiefungen in der zylinderförmigen Elektrode verbleiben.
Patent DE-102008036285-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer durch einen galvanischen Prozess erzeugten Verbindung mit einem Kühlkörper und Verfahren dazu
Inventor: KOBLINSKI CARSTEN
IPC: H01L21/288
Filed: 2008-08-04
Granted: 2013-07-18
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend: ein Halbleitersubstrat (116, 202); einen auf dem Halbleitersubstrat (116, 202) ausgebildeten ersten elektrischen Kontakt (110, 230); und ein über eine durch einen galvanischen Prozess erzeugte Verbindung mit dem ersten elektrischen Kontakt (110, 230) verbundenes erstes Kühlkörperelement (102, 240).
Patent DE-102008045027-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung, Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Signalverarbeitung
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H03K7/08
Filed: 2008-08-29
Granted: 2011-03-24
Abstract: Signalverarbeitungsschaltung, umfassend  – einen Signaleingang (IN1) zur Zuführung eines pulsmodulierten Eingangssignals (PM1);  – einen Signalausgang (OT);  – einen gesteuerten Pulsmodulator (MOD) mit einem Steuereingang (CIN), der mit dem Signaleingang (IN1) gekoppelt ist, und einem Modulatorausgang (MOT), wobei der Pulsmodulator (MOD) eingerichtet ist, durch Pulsmodulation ein Zwischensignal am Modulatorausgang (MOT) als Funktion eines über einen Dateneingang (DIN) zuführbaren Datenworts (DW) zu erzeugen und wobei die Pulsmodulation des Datenworts (DW) durch das Eingangssignal (PM1) gesteuert ist; und  – ein erstes Verknüpfungsglied (LG1) mit einem ersten Eingang (21), der mit dem Modulatorausgang (NOT) gekoppelt ist, einem zweiten Eingang (22), der mit dem Signaleingang (IN1) gekoppelt ist, und einem Ausgang (23), der mit dem Signalausgang (OT) gekoppelt ist.
Patent DE-102008053446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Speichern von Echtzeitbildern
Inventor: LIN CHANG-FU
IPC: H04N5/765
Filed: 2008-10-29
Granted: 2015-06-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen und Speichern einer Vielzahl von Echtzeitbildern, umfassend: ein Kamera-Modul, das eine Vielzahl von Rahmen korrespondierend zum abgetasteten Licht durch ein Sensorarray aufzeichnet, das Pixel-Daten der Rahmen auf einem Datenbus ausgibt, und eine Vielzahl von Synchronisierungs-Kontrollsignalen entsprechend der Vielzahl der Rahmen erzeugt, um die synchronisierte Übertragung der Rahmen zu kontrollieren; einen Interrupt-Controller, der die Vielzahl von Synchronisierungs-Kontroll-Signalen empfängt und entsprechend eine Vielzahl von Interrupt-Signalen erzeugt; und eine Bearbeitungseinheit, die die Interrupt-Signale empfängt, die Pixel-Daten der Rahmen vom Datenbus gemäß zumindest eines der Interrupt-Signale herunterholt und die herunter geholten Pixel-Daten in einem Speichergerät speichert; wobei die Bearbeitungseinheit eine Mikro-Kontroll-Einheit (MCU) umfasst, die die Pixel-Daten auf dem Datenbus gemäß einem Abhol-Interrupt-Signal herunterholt und die heruntergeholten Pixel-Daten im Speichergerät speichert; und wobei das Abhol-Interrupt-Signal durch den Interrupt-Controller gemäß einer Pixel-Clock erzeugt wurde, die die Pixel-Daten-Übertragung synchronisiert.