baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3300244-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Druckformen
IPC: G03G5/06
Filed: 1983-01-05
Granted: 1986-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von lithographischen Druckplatten vom Komplexschicht-Typ gezeigt, indem man mittels eines elektrofotografischen Verfahrens ein Tonerbild auf einer Originaldruckplatte mit einer organischen elektrofotografischen, fotoempfindlichen Schicht ausbildet und die nicht mit dem Bild beaufschlagte Fläche, die sich von der mit dem Tonerbild beaufschlagten Fläche unterscheidet, mit einer Ätzlösung behandelt, die sich hauptsächlich aus einem alkoholischen Lösungsmittel und/oder einem alkalischen Lösungsmittel zusammensetzt. Die fotoempfindliche Schicht ist eine fotoempfindliche Schicht vom Komplexschicht-Typ und setzt sich zusammen aus einer Ladungsträger erzeugenden Schicht aus einer Ladungsträger erzeugenden Substanz und einem Binder, der sich hauptsächlich aus einem in einem alkoholischen Lösungsmittel löslichen Polyamid zusammensetzt und einer hochmolekularen Substanz, die mit dem Harz verträglich ist und die eine Gruppe aufweist, die in einem alkoholischen Lösungsmittel und/oder alkalischen Lösungsmittel löslich ist, und einer Ladungsträgertransportschicht, die eine hochmolekulare Substanz enthält mit einer Gruppe, die in einer hauptsächlich aus einem alkoholischen Lösungsmittel und/oder alkalischen Lösungsmittel aufgebauten Ätzmittel löslich ist; worauf man dann die nicht mit dem Bild beaufschlagten Flächen, die sich von der Tonerbildfläche unterscheiden, mit der Ätzlösung behandelt.
Patent DE-3329210-C2 (DE)
Title: Knickleiter
IPC: B66B9/16
Filed: 1983-08-10
Granted: 1986-12-18
Abstract: Der Schrägaufzug besteht aus mehreren teleskopartig ineinanderliegenden und mit einer Winde auseinanderfahrbaren Leitern. Dachdecker verwenden ihn zum Transport von Dachbaustoffen auf ein Dach. Die obere Leiter ist in zwei mit Scharnieren verbundene Abschnitte unterteilt. Der obere Abschnitt läßt sich abknicken. Gemäß der Erfindung sind die Scharniere an den Oberkanten der beiden Abschnitte angebracht. Damit kann der Transportschlitten ruckfrei über die Scharniere hinweggezogen werden. Erfindungsgemäß sind weiter Verriegelungen zwischen den verschiedenen Leitern und Leiterabschnitten vorgesehen. Dies ermöglicht, daß der obere Abschnitt mit mechanischen Mitteln, einer Seilwinde, abgeknickt und wieder gestreckt werden kann.
Patent DE-3329764-C2 (DE)
Inventor: KRUEGER WILLIBERT
IPC: A23L27/30
Filed: 1983-08-18
Granted: 1997-08-21
Abstract: 1. A dry flowable and readily soluble sweetener preparation, containing a carrier and a mixture comprising saccharin and cyclamate, having a bulk density of less than 0.2 g/cm**3 , characterized in that the carrier is a water-dispersible and/or water-soluble protein which is predominantly present in the form of spray-dried hollow particles.
Patent DE-3341007-C2 (DE)
IPC: B30B9/22
Filed: 1983-11-12
Granted: 1993-08-26
Abstract: 1. A press for pressing out fluid-containing substances, namely agricultural and chemical products, with a closed container (2) which is displaceable in rotation round its horizontal longitudinal axis (1), a filling and emptying opening (5), closable by a lid (6), being arranged in the container jacket, opposite which opening is a juice outlet in the pressing space (9), a pressing membrane (7), adapted to the shape of the container and consisting of flexible material, being arranged in the interior of the container (2), which membrane divides the inner space into a pressure-medium space and a pressing space (8, 9), and the membrane (7) being secured at the edge of the filling and emptying opening (5) and leak-proof to the juice outlet (11) against leaks of pressure-medium, characterised in that within the pressing space (9) between the juice outlet (11) and the filling and emptying opening (5) is arranged at least one fluid-permeable tube (12) with elongated cross-section which extends over the diameter of the container (2) and in the direction of the container axis (1).
Patent DE-3342221-C2 (DE)
Title: Patronentransportvorrichtung
IPC: F41A9/54
Filed: 1983-11-23
Granted: 1989-08-10
Abstract: Eine Patronentransportvorrichtung zum Transportieren von Patronen quer zu ihrer Längsrichtung, mit mindestens zwei benachbarten Sternrädern, die mit gleicher Umfangsgeschwindigkeit und gegenläufig antreibbar sind und so gelagert und angeordnet sind, daß ihre schalenförmigen Randausnehmungen im Bereich des kleinsten radialen Abstands zwischen den Sternrädern eine gemeinsame Halterung für eine Patrone bilden, wobei Führungen für die Patronen vorhanden sind, um ein Herausgleiten aus den Randausnehmungen zu verhindern, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (Wände 78, 80) so ausgebildet sind und einen derartigen radialen Abstand von den Achsen (71) der Sternräder haben, daß der Patronentransport bei beiden Drehrichtungen der Sternräder möglich ist, daß eine mit den Sternrädern gekoppelte Antriebsvorrichtung (100 bis 112) vorgesehen ist, durch die die Sternräder wahlweise mit wechselnder Drehrichtung antreibbar sind, und daß beidseits einer durch die Achsen zweier benachbarter Sternräder gelegten Ebene etwa im Bereich einer an die beiden Sternräder gelegten, zur genannten Ebene rechtwinkligen Tangentialebene umschaltbare Führungselemente (81 bis 84 und 81' bis 84') zum Lenken der Patronen in die Randausnehmungen des nächstfolgenden Sternrads vorgesehen sind. Dadurch eignet sich die Vorrichtung zum Rückspeisen von Patronen und zum Zuführen von zwei Munitionssorten.
Patent DE-3347104-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von gelösten Bestandteilen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: C12Q1/42
Filed: 1983-12-27
Granted: 1986-04-30
Abstract: Eine Enzymelektrode mit einem SH-Enzym, d. h. einem Enzym, dessen SH-Gruppen an der enzymatischen Aktivität beteiligt sind, oder ein Reaktor mit einem immobilisierten SH-Enzym wird in Kontakt mit einer Lösung einer SH-Verbindung, wie Mercaptoäthanol gebracht. Dadurch wird die Lebensdauer (zwischen den Messungen) der für die Messung von gelösten Bestandteilen verwendeten Elektrode bzw. des Reaktors erhöht.
Patent DE-3409517-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern pastoser Massen
IPC: F04B1/053
Filed: 1984-03-15
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausbringen gewichts- und/oder volumengleicher Portionen, beispielsweise von Wurstbrät. Ausgehend von den bekannten, zu diesem Zweck eingesetzten Flügelzellen-, Schnecken- und Axialkolbenförderern wird ein erfindungsgemäß modifizierter Radialkolbenförderer vorgeschlagen, welcher durch Steuerung der Radialkolben über eine als Kreisvolvente ausgebildete Steuerkurve zu dem Drehwinkel des Rotors proportionale Portionsvolumina abgibt.
Patent DE-3416212-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswechseln mindestens einer Walze für einen Kalander
IPC: D21G1/00
Filed: 1984-05-02
Granted: 1986-12-18
Abstract: Ein Kalander besitzt mindestens eine austauschbare Walze (11 bis 14), deren Enden (15) in Lagerblöcken (16) gehalten sind. Diese ruhen in einseitig offenen Halterungen (17), in der sie durch mit einem Arretierantrieb (19) versehene Arretiervorrichtungen (18) gesichert sind. Ferner weist jeder Lagerblock (16) einen Greifkopf (35) auf, welcher durch mit einem Greifantrieb (36) versehene Greifelemente (35) erfaßt werden kann. Die Greifelemente (35) werden von einer mit einem Aushebeantrieb (39) versehenen Aushebevorrichtung (38) getragen. Auf diese Weise kann die austauschbare Walze durch Erfassen der Lagerblöcke aus der Halterung ausgehoben und in eine Außenposition außerhalb des Kalanders gebracht werden. Die Greifelemente (36) können hierbei die Effektoren eines Handhabungsroboters bilden, deren Lage durch Sensoren (51) überwacht wird. Auf diese Weise wird der Walzenwechsel ganz erheblich vereinfacht.
Patent DE-3429074-C2 (DE)
IPC: B29D12/02
Filed: 1984-08-07
Granted: 1986-12-11
Abstract: The present invention relates to plastic eyewear, i.e. spectacle frames and parts thereof in which the plastic is selected from the group consisting of polyetherimide and polyethersulfone.
Patent DE-3440634-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur beidseitigen Beschichtung laufender Warenbahnen
IPC: B05C5/02
Filed: 1984-11-07
Granted: 1986-09-11
Abstract: Die Streicheinrichtung weist zwei gegeneinanderlaufende Preßwalzen auf, die zwischen sich einen Sumpf für Beschichtungsmasse bilden können. Ferner weist jede Preßwalze an ihrer von der anderen Preßwalze abgewandten Seite eine mit einem Rakelmesser versehene Streicheinrichtung auf. Dabei ist im Leimpressen-Fall die in Warenbahnlaufrichtung letzte Umlenkrolle oberhalb der Preßwalzen und im Streichfall die in Warenbahnlaufrichtung vor der ersten Streicheinrichtung liegende letzte Umlenkrolle unterhalb der beiden Preßwalzen angeordnet.
Patent DE-3607915-C2 (DE)
IPC: A61C13/00
Filed: 1986-03-10
Granted: 1988-01-07
Abstract: The process for making metal artificial tooth parts consists in that an impression of the tooth or jaw to be treated is prepared using an electrically non-conductive material, the inner wall of said impression is coated with a heated low-melting alloy and then the interior is filled up with filling material in which fixing pins are inserted in the case of crowns, inlays and bridges. Alternatively, the impression is filled up with traditional filling materials and an electric conductive coating is produced by vaporizing a metal layer, spraying a conductive lacquer or currentless deposition of an electrically conductive layer. Again, alternatively the impression may be filled up with electrically conductive plastic. The positive pattern so produced is separated from the impression, and there is galvanically applied an intermediate layer of a base metal after which one or more layers of high-melting point metals are galvanically applied to the intermediate layer, the filling material, the innermost electrically conductive layer and the intermediate layer first being then removed and, if desired, porcelain and/or plastic is applied as facing or substitute teeth on the artificial tooth part thus resulting.
Patent DE-3711464-C2 (DE)
IPC: H01R13/629
Filed: 1987-04-04
Granted: 1991-01-10
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00186 Sec. 371 Date Nov. 28, 1988 Sec. 102(e) Date Nov. 28, 1988 PCT Filed Mar. 10, 1988 PCT Pub. No. WO88/08212 PCT Pub. Date Oct. 20, 1988.In an electrical coupling device with one contact strip firmly secured, for example, to the frame of the unit, and with one socket strip lodged in a housing, and with means for preventing incorrect coupling, in order to achieve easy and safe connection, the socket strip housing is fitted to the frame by a pivot pin arranged at one end of the housing and has a slide groove in at least one lateral longitudinal wall. By displacing in the slide groove a sliding block carried by means of a lever hinged to the frame, the socket strip housing can be pivoted and locked in order to permit coupling of the strip contacts and socket contacts to the contact strip.
Patent DE-3904575-C2 (DE)
IPC: C02F1/52
Filed: 1989-02-15
Granted: 1991-07-25
Abstract: To eliminate phosphates and organically bound phosphorus from waste waters and feed waters by purification by means of precipitation using aluminium-containing precipitants it is proposed that waste water or feed water is purified by adding an alkali-stabilised alumina solution, which is obtained by alkaline digestion of bauxite and/or as an alkaline aluminium pickling liquor.
Patent DE-4141152-C2 (DE)
Inventor: PENNIG DIETMAR DR MED
IPC: A61F2/28
Filed: 1991-12-13
Granted: 1993-09-30
Abstract: The invention relates to an osteosynthesis helping device, i.e. an osteosynthesis plate (4), which can be firmly connected to a medullary pin (3). At the same time, it relates especially to an osteosynthesis helping device for femoral neck fractures, comprising a medullary pin (3) for the proximal region (A) of the femoral bone, a connection provided on its outer end for an osteosynthesis plate, and an osteosynthesis plate having bores for the reception of bone screws (6, 2), one set of bone screws (6) serving to fix the osteosynthesis plate on the femur and the other set of bone screws (2) serving to connect the osteosynthesis plate (4) to the neck of the femur, and, furthermore, the bores having a transversal spacing which is larger than the diameter of the medullary pin (3). It is also possible to fix an osteosynthesis plate to the head of the humerus by means of screws to which a medullary pin can be firmly connected. <IMAGE>
Patent DE-4208429-C2 (DE)
Inventor: MAERKL HERBERT PROF DR ING
IPC: C12M3/06
Filed: 1992-03-17
Granted: 1996-02-08
Abstract: The invention concerns a method of producing high cell densities in a reactor, wherein the culture of micro-organisms, or plant or animal cells, is supplied with nutrient and the influence of growth-inhibiting substances is reduced. In one embodiment of the process, two chambers are present in the reactor and are separated by at least one membrane. A highly concentrated solution of nutrients is fed into the chamber containing the culture, while a salive solution without any nutrients is fed into at least the other chamber to facilitate osmotic balancing through the membrane. In a further variant of the method, the growth-inhibiting metabolic products are bound to an adsorbent resin added directly into the reactor and thereby neutralized. After fermentation, a separation device is used to separate the adsorbent resin from the micro-organisms produced.
Patent DE-4345472-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Zubereiten von Speisen in einem wenigstens teilweise mit Wasser gefüllten Kochgeschirr auf einem Kochfeld aus Keramik, insbesondere Glaskeramik
Inventor: LUTHER JUERGEN
IPC: H05B3/74
Filed: 1993-10-28
Granted: 2001-05-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Zubereiten von Speisen in einem wenigstens teilweise mit Wasser gefüllten Kochgeschirr auf einem Kochfeld aus Keramik, insbesondere Glaskeramik, werden DOLLAR A a) eine Temperatur am Kochfeld gemessen und durch Steuern der Heizleistung einer dem Kochfeld zugeordneten Heizung auf eine Solltemperatur geregelt, DOLLAR A b) ein Leerkochen des Kochgeschirrs durch den Verlust an Wasser aufgrund des Absinkens der Heizleistung unter einen vorbestimmten Leistungsgrenzwert bei gleicher Temperatur erkannt und dann die Heizleistungszufuhr unterbrochen.
Patent DE-4415973-C2 (DE)
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: B23P19/06
Filed: 1994-05-06
Granted: 2001-07-26
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00538 Sec. 371 Date Dec. 31, 1996 Sec. 102(e) Date Dec. 31, 1996 PCT Filed Apr. 25, 1995 PCT Pub. No. WO95/30513 PCT Pub. Date Nov. 16, 1995A device, for use in a press, for feeding fasteners, especially nuts, and attaching the fasteners in workpieces by pressing with a punching head. Joining and pressing of the fasteners in the workpieces takes place, with an infeed and loading means on a tool or press part, and on a rigid feed, which together with a punching head can be attached to one of two antagonistic tool or press parts. A first conveyor section for the fasteners is located between the punching head and the loading means, and forms the fasteners. Each of the fasteners is supplied individually to a loading position of the loading means and each is moved by an infeed element from the loading position into a subsequent first conveyor section, forming a row which extends into the punching head, in which the fasteners tightly abut one another. An infeed element, for infeed out of an initial position outside of a conveyor section, is moved with an infeed surface into the conveyor section and is moved with an infeed stroke along the conveyor section is designed. The infeed element is moved back each time immediately following completed infeed into the initial position. At the loading position there is at least one stop for fasteners, which pass only with infeed by the infeed element.
Patent NL-1001019-C2 (NL)
Title: Plaster laminate with support foil used for wound dressing
Inventor: LAMERS JACOBUS STEPHANUS
IPC: A61F13/02
Filed: 1995-08-22
Granted: 1997-02-25
Abstract: A sheet (2) of plaster material is releasably attached by means of electrostatic charging to the support foil (1). The plaster material sheet has an adhesive layer (3) attached to it, and on the adhesive layer is a relatively weak protective layer, particularly of silicon paper. On the protective layer (4) is a first engagement zone (6), which extends over a second engagement zone (7) attached to the adhesive layer which can be exposed, so that the sheet of plaster material can be securely stretched over and adhered to the part of the skin to be covered.
Patent NL-1002087-C2 (NL)
Inventor: GOOR JACOBUS MARIE VAN DEN
IPC: B65G47/84
Filed: 1996-01-12
Granted: 1997-07-15
Abstract: The invention relates to a conveyor comprising a frame and an endless drivable conveying element, which is provided with carriers (1) extending transversely to the intended direction of movement of the conveying element during operation. The carriers are coupled to at least one endless flexible coupling member (2), whilst at least a few carriers support pusher elements (8), which pusher elements are connected to guide-means, which are capable of co-operation with guide rails supported by the frame. During operation a pusher element (8) can thus be moved in the longitudinal direction of the carrier (1) in one or more selected places during operation. Seen in cross-sectional view a carrier (1) comprises two upwardly extending legs (4,5) bounding a recess having a U-shaped or V-shaped section and being open at its upper side, which legs are interconnected by a connecting piece forming the bottom of said recess. One leg of a carrier extends over a greater height than the other leg of said carrier and the greater height leg of a carrier is provided with a wing which extends over the upper end of the smaller height leg of an adjacent carrier. <IMAGE>
Patent NL-1005178-C2 (NL)
Inventor: BENCHELLAL AZEDDINE
IPC: H04M3/42
Filed: 1997-02-04
Granted: 1998-08-06
Abstract: System for connecting a remote user (1) to a PBX (3), via an ISDN (2). The remote user is connected to the PBX via the ISDN by making use of the ISDN PMBS (Packet Mode Bearer Service), via the signalling channel (D channel), and the X.25 network (9), via ISDN local exchanges (5) and packet handlers (3). Via said connection, (QSIG) signalling messages are exchanged between the remote user and the central network, whereby the remote user has the same possibilities as a terminal directly connected to the PBX network. <IMAGE>
Patent NL-1006657-C2 (NL)
Title: Solar energy powered heater for e.g. food
Inventor: BELA GYORGY GUSZTAV
IPC: F24S23/30
Filed: 1997-07-24
Granted: 1999-01-27
Abstract: Isosceles triangle shaped flat mirrors are arranged in rows on similarly shaped panels to form reflectors for the suns rays. Reflectors (3) attached to panels (4) are used to heat a product or medium held in a frame (2) by directing the suns rays against it. A support (1) for the frame is provided with fittings for joining it to the panels, and with positioning components for altering the position of the panels as a whole. The heater includes at least three identical size isosceles triangle-shaped panels, and isosceles triangle-shaped flat mirrors are attached to the panels as reflectors. At least one row of mirrors is attached to each panel, with successive mirrors in each row being arranged at 180 degrees to each other. An oriented support surface is provided for each mirror in the panel.
Patent NL-1008201-C2 (NL)
Title: Pickup truck with pullout load container
Inventor: HOUTMAN WILLEM HENDRIK
IPC: B60P3/14
Filed: 1998-02-04
Granted: 1999-08-05
Abstract: The truck (1) has a conventional passenger compartment (2).  Behind the rear window, a screen plate (4) covers the usual load area.  A rear hatch (6) can be opened and a large drawer withdrawn.  The drawer can be used for materials, tools, etc. Planks (10) ladders etc., can be carried on roof rack bars (7,8).  Tool cases (5) etc. can be carried in cases, fastened to the screen plate.
Patent NL-1009788-C2 (NL)
Title: Dryer for bulk materials, comprises transport means for conveying particles from inlet in bottom to exit in top via air and vapor permeable drying beds inside the drying chamber
Inventor: LUGT JOHANNES WILLIBRORDUS VAN
IPC: F26B17/00
Filed: 1998-07-31
Granted: 2000-02-01
Abstract: Particles are transported from an inlet (4) in the top of the chamber (D) to an exit (5) in the bottom via a number of air and water vapor permeable levels (14-16) arranged above each other inside the chamber.  An apparatus for drying bulk materials comprises a housing (1-3) containing a drying chamber. At least one bulk material inlet is located close to the top side, and an exit for the dried bulk material is positioned close to the bottom side. At least one prim. drying air inlet is provided close to the bottom side, and at least one drying gas exit (7) is provided close to the top side. Air and water vapor permeable levels (14-16) are arranged above each other inside the chamber to form drying beds that are essentially impermeable to the bulk material. Transport means are provided for conveying bulk material from the inlet to the exit via the levels.
Patent NL-1011315-C2 (NL)
Inventor: FONS GERRIT
IPC: E04H7/30
Filed: 1999-02-16
Granted: 2000-08-17
Abstract: To produce a silo or tank, plates provided with joining flanges are made, both plates and flanges being produced from aluminium alloy. The plates are joined to one another in order to form rings, and said rings are joined to one another in order to form a silo or tank. In order to make the said joins between the shaped plates and between the rings watertight, according to the present invention sealing mastic is applied in a channel formed by two adjoining recesses, each made in the outward-facing free end of one of two flanges engaging on one another.
Patent NL-1017362-C2 (NL)
Inventor: LANGERAK ALFRED
IPC: B25D1/00
Filed: 2001-02-14
Granted: 2002-08-15
Abstract: The invention relates to safety device (1) for breaking glass, provided with a housing (2) and a head (4), wherein the head is provided with a relatively hard end (14), wherein at least a part of the housing is provided with a fluorescent outer surface (30). The invention also relates to a method for manufacturing a safety device, wherein at least two housing parts (2) are injection-molded, provided at least a part of the outer surface with an in-mold label (20) which is of fluorescent design, which housing parts are assembled for forming the housing of the safety device, wherein between at least a part of the parts of the housing a head is included extending at least partly outside the housing and being provided with at least one relatively hard end.
Patent NL-1024511-C2 (NL)
Title: Initial memorial monument for grave, has positioning unit which releasably positions two marking members relative to each other to form displaceable marking for grave
Inventor: FAKKELDIJ MICHAEL
IPC: E04H13/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2004-04-14
Abstract: Two marking members form a displaceable marking for a grave. A positioning unit releasably positions the marking members relative to each other. Independent claims are also included for the following: (a) a device for forming framework of initial memorial monument for grave;  (b) a fastening device for fastening members in forming formwork; and (c) a method for assembling framework.