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Patent DE-202019003963-U1 (DE)
Title: Portal zur Bearbeitung der Lernmittelbestellungen zwischen Schüler (Eltern), Schule, lokalem Buchhändler, Bildungsministerium und ggf. Großbuchhändler (Barsortiment oder Verlagsauslieferung), sowie Abrechnungsdienstleister (Buchwert)
IPC: G06Q50/20
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein Portal zur Bearbeitung von Lernmittelbestellungen zwischen Schüler(Eltern), Schule, lokalem Buchhändler und dem Bildungsministerium. dadurch gekennzeichnet, dass sie nachfolgende Funktionen beinhaltet:
 1. Schulbuchzettel werden online erstellt, verteilt und ausgewertet
 2. Zugriff auf den Schulbuchzettel für Schüler/Eltern, Schulen und Buchhändler
 3. aktueller Schulbuchkatalog wird für die Schulen zur Verfügung gestellt
 4. Plattform dient als zentrale Datenbank für den Bestand von Lernmitteln
 5. über die Plattform können Lernmittel und Leihexemplare bei Buchhändlern bestellt werden
 6. Vergabeverfahren der Buchhändler erfolgt über die Plattform
Patent DE-202019103037-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur mehrdimensionalen Messung von Magnetfeldern
IPC: G12B9/08
Filed: 2019-05-29
Abstract: Sensoranordnung (100) zur Messung von Magnetfeldern, umfassend:
 ein erstes Trägerelement (200) mit einer Oberfläche (210), wobei die Oberfläche (210) ein erstes Sensorelement (10) aufweist; und
 ein zweites Trägerelement (300), welches ein zweites Sensorelement (20) aufweist und auf der Oberfläche (210) des ersten Trägerelements (200) derart angeordnet ist, dass das erste Sensorelement (10) und das zweite Sensorelement (20) einen gemeinsamen Ursprungspunkt (50) aufweisen und orthogonal aufeinander orientiert sind.
Patent DE-202019106469-U1 (DE)
Title: Schaltung mit einem Stromausgangstreiber zur Ausgabe eines Ausgangsstroms an eine Last
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Schaltung (100) für ein E/A - Modul, aufweisend:eine Kommunikationseinheit (700) zum Empfangen von Prozessdaten (800), die mit einem Bus (30) zur Kommunikation verbindbar ist,einen Mikrocontroller (300), der mit der Kommunikationseinheit (700) verbunden ist;eine Last (500);einen Digital-Analog-Konverter (400) der einen Stromausgangstreiber (430) zur Ausgabe eines Ausgangsstroms an die Last (500) aufweist; undeinen ersten Gleichspannungswandler (200);wobei der Mikrocontroller (300) mit dem Digital-Analog-Konverter (400) über eine digitale Schnittstelle (420) verbunden ist;wobei der Mikrocontroller (300) eingerichtet ist, über die digitale Schnittstelle (420) den Ausgangsstrom (I) des Digital-Analog-Konverters (400) basierend auf den empfangenen Prozessdaten (800) einzustellen;wobei der Digital-Analog-Konverter (400) einen Analog-Digital-Konverter (410) aufweist und eingerichtet ist, eine Ausgangsspannung (V2) mittels des Analog-Digital-Konverter (410) in einen digitalen Spannungswert umzusetzen und über die digitale Schnittstelle (420) an den Mikrocontroller (300) zu übertragen;wobei der Mikrocontroller (300) mit dem ersten Gleichspannungswandler (200) über eine Steuerschnittstelle (310) verbunden ist;wobei der erste Gleichspannungswandler (200) eingerichtet ist, eine erste Versorgungsspannung (V1) zur Versorgung des Stromausgangstreibers (430) des Digital-Analog-Konverter (400) zu erzeugen;wobei der Mikrocontroller (300) eingerichtet ist, ein Steuersignal (S) zur Einstellung der ersten Versorgungsspannung (V1) über die Steuerschnittstelle (310) an den ersten Gleichspannungswandler (200) auszugeben, basierend auf dem Ausgangsstrom (I) und dem digitalen Spannungswert (Vdig).
Patent DE-202020002269-U1 (DE)
Title: Induktionsöler
IPC: A47G19/18
Filed: 2020-05-22
Abstract: Der Induktionsöler ist dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse, und einen Ölkessel, eine Ölpumpe, eine Steuerung, einen Batteriepack und eine Induktionsvorrichtung umfasst, die sich innerhalb des Gehäuses befinden; wobei der Batteriepack mit der Steuerung, der Ölpumpe und der Induktionsvorrichtung verbunden ist, um Strom zu liefern. Die Induktionsvorrichtung an der vorderen Endfläche des Gehäuses ist so angeordnet, so dass ein entsprechender Induktionsbereich davor bildet wird, wobei die Induktionsvorrichtung erfasst, ob sich in ihrem Induktionsbereich Hindernisse befinden, um unterschiedliche Steuersignale zu erzeugen. Wenn das Hindernis vorliegt, wird ein erster Steuerbefehl erzeugt; wenn kein Hindernis vorliegt, ein zweiter Steuerbefehl erzeugt wird. Die Induktionsvorrichtung und die Ölpumpe stehen beide in Signalverbindung mit der Steuerung, bei dem die Steuerung das Einschalten der Ölpumpe steuert, indem sie den von der Induktionsvorrichtung erzeugten ersten Steuerbefehl empfängt. Die Steuerung steuert das Ausschalten der Ölpumpe, indem sie den erzeugten zweiten Steuerbefehl empfängt. Die Ölpumpe ist unterhalb des Ölkessels installiert, wobei der Einlass der Ölpumpe in Verbindung mit dem Boden des Ölkessels über einen ersten Rohrkörper steht und der Auslass der Ölpumpe in Verbindung mit einem Ölauslass des Gehäuses über einen zweiten Rohrkörper steht.
Patent DE-202020002675-U1 (DE)
Title: In einen Abfallbehälter integrierter Ascher mit automatischer Entleerungs- und Selbstverlöschungsfunktion
IPC: B65F1/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Integrierter Ascher (3) für einen Abfallbehälter (1)
Patent DE-202020004762-U1 (DE)
Title: Portables Toilettenbrillenreinigungsgerät
IPC: A47K13/24
Filed: 2020-11-13
Abstract: Bei dem Gerät handelt es sich um ein portables händisch bedienbares Toilettenbrillenreinigungsgerät mit dessen Hilfe ein angemessener Hygienestand auf jeder Toilettenbrille erreicht werden kann.
 Das Produkt ist dadurch gekennzeichnet,
 dass die Basis des Produktes so konstruiert ist, dass ein herkömmlicher Küchenschwamm aufgenommen werden kann.
Patent DE-202020103030-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Dimmung und Farbanpassung mit Frequenzwandlung
IPC: H05B45/40
Filed: 2020-05-27
Abstract: Schaltung zur Dimmung und Farbanpassung mit Frequenzwandlung, die einen Chip zum Steuern der Schaltung zur Dimmung und Farbanpassung, eine erste Steuerschaltung zur Dimmung und Farbanpassung und eine erste LED-Lampenschaltung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung zur Dimmung und Farbanpassung mit Frequenzwandlung auch eine zweite Steuerschaltung zur Dimmung und Farbanpassung und eine zweite LED-Lampenschaltung umfasst und der Chip einen ersten Ausgangssteueranschluss und einen zweiten Ausgangssteueranschluss hat. Der Eingang der ersten Steuerschaltung zur Dimmung und Farbanpassung ist mit dem ersten Ausgangssteueranschluss verbunden. Der Ausgang der ersten Steuerschaltung zur Dimmung und Farbanpassung ist mit einer Elektrode der ersten LED-Lampenschaltung verbunden. Der Eingang der zweiten Steuerschaltung zur Dimmung und Farbanpassung ist mit dem zweiten Ausgangssteueranschluss verbunden. Das Ausgangsende der zweiten Steuerschaltung zur Dimmung und Farbanpassung ist mit einer Elektrode der zweiten LED-Lampenschaltung verbunden. Eine weitere Elektrode der ersten Steuerkreis-LED und eine weitere Elektrode der zweiten LED-Lampenschaltung sind mit dem positiven oder negativen Pol der Stromversorgung verbunden.
Patent DE-202020103420-U1 (DE)
Title: Transportables Fahrgeschäft
IPC: A63G27/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Transportables Fahrgeschäft, insbesondere Riesenrad umfassend eine horizontale Hauptachse (16), einen sich um diese Hauptachse drehenden Radkranz (21) mit Speichen (22), an dem radial außen die einzelnen Fahrgastkabinen angeordnet sind, sowie eine auf mehreren Fahrzeugen (10, 11, 12, 13, 14, 15) ruhende Stützkonstruktion, wobei in der Montageposition des Riesenrads wenigstens zwei Fahrzeuge nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montageposition außerdem wenigstens zwei Fahrzeuge (10, 11) in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202020105982-U1 (DE)
Title: Wand-Baustein, insbesondere Mauerstein, für eine kontrollierte Raumbelüftung sowie Rollladen-, Textilscreen- und Raffstorekasten
IPC: F24F7/013
Filed: 2020-10-20
Abstract: Wand-Baustein, insbesondere Mauerstein, für eine kontrollierte Raumbelüftung mit einem Gehäusekörper (5), der eine Durchgangsöffnung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchgangsöffnung (15) von einer Gehäusekörper-Außenfläche (19) zu einer Gehäusekörper-Innenfläche (17) erstreckt, dass in die Durchgangsöffnung (15) ein Aufnahmerohr (21) zur Aufnahme einer Lüftereinheit (23) eingesetzt ist, mittels derer Luft durch das Aufnahmerohr (21) hindurch förderbar ist, und dass das Aufnahmerohr (21) von einer Innenwandung (25) der Durchgangsöffnung (15) thermisch isoliert und/oder akustisch entkoppelt ist.
Patent DE-202020106460-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur in- situ- Bearbeitung von Bohrungsoberflächen an Bauteilen
IPC: B24B33/02
Filed: 2020-11-11
Abstract: Mobile Vorrichtung (1) zur in- situ- Bearbeitung von Bohrungsoberflächen an Bauteilen, insbesondere bei Bohrungen an Korresponenten eines Zugs, bevorzugt an Zugachsen,
 einer Werkzeugeinheit (2), welche eine längliche Werkzeugwelle (20) aufweist, die um eine Werkzeugachse (X) rotierend antreibbar ist und an einem vorderen freien Ende (21) mit Aufnahmemitteln für ein Werkzeug versehen ist, und
 einer auf einem Boden verfahrbaren Trägereinheit (3), an welcher die Werkzeugeinheit (2) parallel zur Werkzeugachse (X) linear verfahrbar angebracht ist, um die Werkzeugeinheit (2) auf das zu bearbeitende Bauteil zu oder von diesem weg zu bewegen und ein an dem freien Ende (21) der Werkzeugwelle (20) angebrachtes Werkzeug in eine zu bearbeitende Bohrung einzubringen,
 wobei die Trägereinheit (3) Einstellmittel aufweist, um die Werkzeugachse (X) koaxial zur Bohrungsachse einer zu bearbeitenden Bohrung auszurichten.
Patent DE-202020106862-U1 (DE)
Title: Gebäude-Modul zur Errichtung eines Freestander-Gebäudes
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Gebäude-Modul zur Errichtung eines Freestander-Gebäudes, wobei das Gebäude-Modul
 - einen rechteckigen Bodenrahmen und einen rechteckigen Deckenrahmen, jeweils mit zwei Längsseiten und zwei Schmalseiten,
 - vier vertikale Tragestützen, die den Bodenrahmen mit dem Deckenrahmen verbinden und an jeder Ecke des Boden- und Deckenrahmens angeordnet sind, wobei die Tragestützen zusammen mit den Schmalseiten der Rahmen zwei Stirnseiten und zusammen mit dem Längsseiten der Rahmen zwei Seitenflächen des Gebäude-Moduls ausbilden,
 - einen Bodenbelag, eine Deckenverkleidung und/oder eine Wandverkleidung,
 - eine oder mehrere Versorgungsleitungen, die unterhalb des Bodenbelags, oberhalb der Deckenverkleidung und/oder hinter der Wandverkleidung verlaufen, umfasst.
Patent DE-202021000749-U1 (DE)
Title: Physische Landkarte mit angesteuerten Lichtpunkten
IPC: G09B29/10
Filed: 2021-02-26
Abstract: Geschützt wird eine physische Landkarte, in die Leuchtmittel integriert werden, die per Anwendung einzeln angesteuert werden können.
Patent DE-202021003592-U1 (DE)
Title: Inspektionsregister
IPC: B66B5/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Inspektionsregister (1) für einen Aufzug, aufweisend ein Gehäuse und eine Halterung (90), wobei mindestens eine Außenwand des Gehäuses umfasst:
 einen Notbrems-Schalter (10) zum Stoppen des Aufzuges in einem Notfall,
 einen Wahlschalter (20), zum Wählen zwischen einer Gruben-Inspektion ein einem Aufzugsschacht und einer Fahrkorb-Inspektion auf einem Aufzugsdach,
 einen Anstieg-Schalter (30) zum Wählen einer Anstiegsfahrt für den Aufzug,
 einen Abstieg-Schalter (50) zum Wählen einer Abstiegsfahrt für den Aufzug,
 einen Entblockung-Schalter (40) als ein Sicherheitsaktivierungsschalter für die Betätigung des Abstieg-Schalters (50) oder des Anstieg-Schalters (30),
 eine Steckdose (60) für elektrische Versorgung,
 einen Licht-Schalter (70) zum Ein- und Ausschalten eines Schachtlichtes,
 einen Alarm-Schalter (80) zur Kontaktaufnahme für eine Unterstützung in einem Notfall,
 ein R-Kabel (100) zur elektrischen Versorgung mit 230 V,
 ein F-Kabel (101) zur elektrischen Versorgung mit 24 V und zur Datenübertragung,
 eine Halterung (90) zur Aufnahme des Gehäuses,
 wobei die Halterung (90) in einem Aufzugsschacht oder auf dem Aufzugsdach angebracht ist,
 wobei das Gehäuse ein rotes Anzeigemittel zur Anzeige eines unsicheren Schutzraums und
 ein grünes Anzeigemittel zur Anzeige eines sicheren Schutzraums im Aufzugsschacht oder
 auf dem Aufzugsdach aufweist.
Patent DE-202021104339-U1 (DE)
Title: multifunktionales Hängemöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2021-07-30
Abstract: Hängemöbel umfassend mindestens eine Sitz- und/oder Liegefläche (1, 2), welches mindestens zwei Zugmittel (9) aufweist, die zu mindestens einer Aufhängung (30) an einer Decke oder einem Traggestell führen, dadurch gekennzeichnet, dass eine nicht mit dem Sitz- oder Liegefläche verbundene Fußablage (22), umfassend beidseitig mindestens je ein Aufhänge-Mittel (24, 28), parallel zu den Zugmitteln der Sitz- oder Liegefläche (9), welche zu jeweils benachbarten Aufhänge-Punkten an einer Decke oder einem Traggestell führen, wobei die Aufhänge-Punkte der Sitz- und/oder Liegefläche (31) und die Aufhänge-Punkte der Fußablage (34) einen Abstand A zueinander aufweisen.
Patent DE-202022001383-U1 (DE)
Title: Tragbarer Akku betriebene Handgerät
IPC: A01G25/14
Filed: 2022-06-17
Abstract: Tragbarer Akku betreiben Handgerät für Bewässerung von Blumen und Rosen oder reinigen von Gegenständen wie Gartenmöbel oder Fahrädern und so weiter mit Hilfe eine Pumpe welche in einen Behälter ausziehbar bis Boden des Behälters eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Anschluss (18), ausgelegt mit Wasserführung (8) und Elektrokontakten (7a), verschiedene Pumpen (9) wie Flügel, Zahnrad, Kolben Pumpen und so weiter schnell anbringbar und schnell abnehmbar, ohne Werkzeughilfe, sowie wasserdicht befestigt bar sind.
Patent DE-202022100416-U1 (DE)
Title: Segmentcode-Flüssigkristallbildschirm zum Realisieren des TFT-Farbbildschirmeffekts
IPC: G09F9/35
Filed: 2022-01-25
Abstract: Segmentcode-Flüssigkristallbildschirm mit dem TFT-Farbbildschirmeffekt, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Berührungsbildschirm, einen Flüssigkristallbildschirm und eine Hintergrundbeleuchtungsquelle, die in der Reihenfolge gestapelt angeordnet sind, umfasst, wobei ein funktionaler Berührungstastenbereich und ein Anzeigesegmentcodebereich auf dem Flüssigkristallbildschirm angeordnet sind, und wobei der Anzeigesegmentcodebereich mehrere erste Stiftsegmente umfasst, und wobei in dem funktionalen Berührungstastenbereich zweite Stiftsegmente angeordnet sind, deren Anzahl gleich wie die der Berührungstastenschalter des Berührungsbildschirms ist, und wobei zwischen den zweiten Stiftsegmenten und der Hintergrundbeleuchtungsquelle eine Musterschicht angeordnet ist.
Patent DE-202022104160-U1 (DE)
Title: Lampe für Fahrzeug und Fahrzeug mit derselben
IPC: F21W107/10
Filed: 2022-07-22
Abstract: Lampe für ein Fahrzeug, aufweisend:
 eine Lichtquelle, die konfiguriert ist, um Licht auszugeben;
 einen Lichtleiter, der vor der Lichtquelle angeordnet ist; und
 eine Innenlinse, die vor dem Lichtleiter angeordnet ist,
 wobei der Lichtleiter aufweist:
 eine Eintrittszone, die konfiguriert ist, um das aus der Lichtquelle austretende Licht zu empfangen;
 eine Reflexionszone, die einen mit der Eintrittszone verbundenen hinteren Abschnitt hat und konfiguriert ist, um das von der Eintrittszone empfangene Licht zu reflektieren;
 und eine mit einem vorderen Abschnitt der Reflexionszone verbundene Austrittszone,
 wobei das von der Reflexionszone reflektierte Licht sich durch die Austrittszone hin zu der Innenlinse ausbreitet,
 wobei die Austrittszone höher als die Eintrittszone angeordnet ist, und
 wobei die Reflexionszone von dem hinteren Abschnitt zu dem vorderen Abschnitt aufwärts geneigt ist.
Patent DE-202022104291-U1 (DE)
Title: Verkleidung für eine Komponente eines elektrischen Antriebssystems
IPC: G10K11/162
Filed: 2022-07-28
Abstract: Verkleidung, insbesondere Gehäuse, für eine Komponente eines elektrischen Antriebssystems, insbesondere für einen Inverter oder einen Elektromotor, mit einer ersten Lage, die die Komponente zumindest abschnittsweise einschließen kann oder einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Komponente zugewandten Innenseite der ersten Lage eine schallabsorbierende Lage angeordnet ist, die sich bereichsweise, im Wesentlichen oder vollständig über die Innenfläche der ersten Lage erstreckt.
Patent DE-202022105784-U1 (DE)
Title: Tropfenauffang-Pad für Urinale
IPC: A47K10/16
Filed: 2022-10-12
Abstract: Tropfenauffang-Pad für Urinale, dadurch gekennzeichnet, dass das Tropfenauffang-Pad aus bauschigem, mehrlagigem Zellstoff besteht und einen von seiner Mitte gesehen distalen Griffbereich aufweist, der aus einer Verdichtung eines Zellstoffkissens besteht.
Patent DE-202022106818-U1 (DE)
Title: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
IPC: C03C10/12
Filed: 2022-12-06
Abstract: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
 mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten im Bereich von 20°C
 bis 700°C von -0,5 bis 1,9 ppm/K und
 mit einer Zusammensetzung enthaltend in Gew.-% auf Oxidbasis
   SiO 2  60 - 70   
   Al 2 O 3  17 - 25   
   Li 2 O 2,0 - 3,4   
   MgO 0 -1,9   
   ZrO 2  0,8 - 4,0   
   ZnO >2,2 - 6,0   
   BaO 0,2 - <2,9   
   TiO 2  >1,8 - 5,0   
   SnO 2  0,1 - <1,0.
Patent DE-202023000966-U1 (DE)
Title: Fußfessel Fixierer
IPC: E05B75/00
Filed: 2023-05-03
Abstract: Mobile Fixierungseinrichtung um Angeklagte, Häftlinge und sonstige Personen deren eine Fußfesselung obliegt, am Ort des Aufbaus zu fixieren.
 Eine Hauptachse ist sowohl mit dem Haken zum Fixieren von Fußfesseln als auch mit zwei Fußhebeln verbunden. Einer der Fußhebel Figur (4) Bezugszeichen (6) dient zum Öffnen eines Sperrbolzens Figur (4) Bezugszeichen (5) der sich in der Hauptachse Figur (2) Bezugszeichen (2) befindet. Der zweite Fußhebel (Figur 2) Bezugszeichen (3) dient zum Drehen der Hauptachse und somit zum Öffnen und Verschließen des Hakens.
 Sämtliche beschriebene Teile befinden sich inner- und außerhalb eines Podestes, das sich aus einem Stahlrahmen und einer Holzplatte zusammensetzt. Aufgrund der Größe (1200mm x 600mm x 100mm) und des Gewichts von 20,9kg ist es möglich die Fixiereinrichtung durch nur eine Person zu transportieren und installieren.
Patent DE-202023002352-U1 (DE)
Title: Rückenlehnen Funktionsbezug für Stühle mit Handy - Aufbewahrungs - und Dekotaschen
IPC: A47C31/11
Filed: 2023-11-10
Abstract: Rückenlehnen Funktionsbezug für Stühle mit Handy - Aufbewahrungs - und Dekotaschen gekennzeichnet durch die zusätzlich angebrachten Aufbewahrungstaschen in unterschiedlichen Größen an der Rückseite der Rückenlehne.
Patent DE-202023002381-U1 (DE)
Title: Ballastwinkel für Solar Dreieckhalterung
IPC: H02S20/00
Filed: 2023-11-15
Abstract: Ballastwinkel, der zwei Dreieckhalterungen die auf den Boden oder Dach aufgestellt werden miteinander Verbindet und zur Aufnahmen von Ballst-Gewichten dient. dadurch gekennzeichnet dass der Ballastwinkel (3) bestehend aus einen oder mehreren Teilen zwei Dreieckhalterungen (1) auf denen ein Solarmodul (2) befestigt ist miteinander Verbindet und in diesen Abstand Gewichte (4) positioniert werden können
Patent DE-202023103668-U1 (DE)
Title: Ein Versuchsgerät zur Injektionssimulation unter variablen stratigraphischen Bedingungen
IPC: E21D13/00
Filed: 2023-07-02
Abstract: Ein Versuchsgerät zur Injektionssimulation unter variablen stratigraphischen Bedingungen, mit einem Speicherzylinder (4), der sich in einen Simulationsbehälter (3) erstreckt, wobei der Simulationsbehälter (3) an der Oberseite der variablen Bodenschicht (2) geöffnet ist und die variable Bodenschicht (2) das Innere eines transparenten Kastens (1) des stratigraphischen Modells ausfüllt. Er ist durch Folgendes gekennzeichnet: Der Speicherzylinder (4) einen Abstandshalter (7) aufweist, der drehbar an der Oberseite des Speicherzylinders (4) angebracht ist, der Abstandshalter (7) und der Speicherzylinder (4) mit einem Begrenzungselement zur Verhinderung des Auskuppelns versehen sind, die Oberseite des Abstandshalters (7) mit einem Einschlussrohr (20) befestigt ist, die Oberseite des Einschlussrohrs (20) mit einem Montageelement befestigt ist, ein Pumpenkörper (29) und ein Motor (23) über dem Montageelement angebracht sind, die Welle des Motors (23) die Drehung des Speicherzylinders (4) mittels einer Zugvorrichtung antreibt. Der Pumpenkörper (29) spritzt über die Einspritzbaugruppe Wasser in das Innere des Speicherzylinders (4), und die Oberfläche des Speicherzylinders (4) ist mit einer Wasserspritzbaugruppe versehen.
Patent AT-16794-U2 (AT)
Title: Abschirmvorrichtung
Inventor: DR SUSANNE KÖFLER
IPC: A42B3/22
Filed: 2020-04-01
Abstract: Um eine Abschirmvorrichtung (1) zur Anordnung an einem menschlichen Kopf anzugeben, die komfortabel für den Träger ist und einfach herstellbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Abschirmvorrichtung (1) ein am Kopf befestigbares zumindest teilweise aus einem textilen Material bestehendes Kopfbekleidungsstück (2) und einen zumindest abschnittsweise transparenten Schutzschild (4) aufweist, wobei der Schutzschild (4) fest oder lösbar am Kopfbekleidungsstück (2) befestigt ist, sodass beim Tragen des Kopfbekleidungsstücks (2) zumindest ein Teil des Gesichts zumindest in frontaler Richtung abgeschirmt ist.
Patent BR-MU8701687-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em caçamba multi modal para transporte de produtos
Inventor: RODRIGUES REINALDO LUIZ
IPC: B65D88/02
Filed: 2007-10-18
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CAçAMBA MULTI MODAL PARA TRANSPORTE DE PRODUTOS. Refere-se a uma caçamba tipo contêíner utilizado no transporte rodoviário, ferroviário e marítimo de cargas diversas, mais especificamente no transporte de grãos e produto cilíndrico, constituído por piso dotado de berço (04) para sustentação de peça cilíndrica (07) e porta basculante traseira (05) para descarga de grãos.
Patent BR-MU8702874-U2 (BR)
Title: equipamento bilateral para exercìcio dos músculos adutores da perna
Inventor: DA SILVEIRA ADRIANO BRUNO
IPC: A63B21/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: EQUIPEMENTO BILATERAL PARA EXERCìCIO DOS MúSCULOS ADUTORES DA PERNA. Patente de modelo de utilidade para um equipamento bilateral para exercicio dos músculos adutores da perna, composto por um assento (7) com ângulo de 250 em relação ao soto, com dois apoladores de pernas centrais individuais. esquerdo (11) e direito (10) ligados ao suporte de pesos individuais, sendo esquerdo (4) e direito (5), visando o melhor trabalho individual dos músculos adutores de cada perna.
Patent BR-MU8801120-U2 (BR)
Title: disposição em barco articulado
Inventor: DE OLIVEIRA JOAO CARLOS CARDOSO
IPC: B63B7/02
Filed: 2008-05-27
Abstract: DISPOSIçãO EM BARCO ARTICULADO. Constituído por proa (1) e popa (2) articuladas entre si por dobradiças (3), ambas conformadas de modo que a proa (1) se adapta e atua como tampa de fechamento para a popa (2), formando um baú de carga (4), adaptável a um chassi com rodas (5) dotado de cambão de reboque (6), ou a proa (1) é basculada para a posição aberta, alinhando horizontalmente as partes (1 e 2) para formar o barco (7).
Patent BR-MU8900397-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em tipóia ortopédica
Inventor: ROMAN SHELLEY CRISTINE
IPC: A45F3/02
Filed: 2009-03-06
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM TIPóIA ORTOPéDICA. trata da diversidade de utilização da tipóia, pois no momento em que está sendo uiiliiada como imobilizador dos membros superiores pode servir também Como porta objetos, e o produto em questão traz essa possibilidade, auxiliando a pessoa que está Com os movimentos limitados a ter acesso mais fácil a pequenos objetos Como telefone celular, MP3, chaves, carteira, etc.., e, após a sua utilização a típóia orlopedica transforma-se em acessório de moda podendo ser utilizada Como mochila. oferecendo assim outra utilidade ao artigo.
Patent BR-MU8900809-U2 (BR)
Title: embalagem com dupla fita de abertura
Inventor: SHINZAKI SEISO
IPC: B65D27/38
Filed: 2009-05-14
Abstract: EMBALAGEM COM DUPLA FITA DE ABERTURA compreendendo embalagem (1) em formatos quaisquer (cilíndrica, quadrada, retangular, circular, elíptica, oblonga, etc.), apresentando a aplicação de duplas fitas (2) de abertura e rompimento.