baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010018959-A1 (DE)
Title: Bohrkopf für ein Tiefbohrwerkzeug zum BTA-Tiefbohren und Tiefbohrwerkzeug
Inventor: RANDECKER HERMANN
IPC: B23B27/14
Filed: 2010-04-23
Abstract: Ein Bohrkopf (100) für ein BTA/STS- oder ein Ejektor-Tiefbohrwerkzeug mit einem um eine Drehachse (113) drehbaren Bohrkopfkörper (101) mit einer Bohrseite (160) und einem Hohlraumkanal (107) mit einer Spänesammelöffnung (106) an der Bohrseite (160), einer daran angeordneten Schneide (109), die eine Hauptschneidenkante (114) und Nebenschneidenkante (115) aufweist, wobei die Nebenschneide an einer radialen Außenseite der Schneide angeordnet ist und die Hauptschneidenkante (114) und die Nebenschneidenkante (115) eine Schneidenecke (120) bilden und eine Spanfläche (108) aufspannen, die angrenzend an der Spänesammelöffnung (106) angeordnet ist, und Führungsleisten (110, 111), wobei eine erste Führungsleiste (111) in einer von der Spanfläche (108) abgewandten Umfangshälfte des Bohrkopfkörpers (101) und eine zweite Führungsleiste (110) diametral gegenüberliegend von der Schneidenecke (120) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Führungsleiste (111) um einen in Umfangsrichtung des Bohrkopfes (100) gemessenen Führungsleistenwinkel (112) versetzt zur Schneidenecke (120) angeordnet ist. Erfindungsgemäß beträgt der Führungsleistenwinkel (112) weniger als 70°.
Patent DE-102010022017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Probenvorbereitung bei chromatographischen Trennmethoden und Vorrichtungen zur Durchführung einer Probenvorbereitung
Inventor: SANDRA PATRICK
IPC: G01N30/12
Filed: 2010-05-29
Abstract: Verfahren zur Probenvorbereitung bei chromatographischen Trennmethoden, bei dem ein Probengefäß (1) teilweise mit einer Untersuchungssubstanz gefüllt und verschlossen wird, die Untersuchungssubstanz einer thermo-chemischen Reaktion unterworfen wird, bei der mindestens eine Probenkomponente in eine andere Substanz umgewandelt wird, und bei dem mit einer Entnahmevorrichtung Proben aus dem Probengefäß (1) zur analytischen Untersuchung entnommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Probengefäß (1) eine Kavität bildet, in die die Untersuchungssubstanz als eine Seele eingefüllt und eine Heizstrecke für eine indirekte Wärmeübertragung entlang der Befüllung mit Untersuchungssubstanz angelegt wird.
Patent DE-102010023092-A1 (DE)
Title: Batterie, Verfahren zur Herstellung einer Batterie und Schaltung mit einer Batterie
IPC: H01M2/20
Filed: 2010-05-31
Abstract: Beschrieben wird eine Batterie (100) mit Schichtaufbau, umfassend einen Elektroden-Separator-Stapel (101) mit einer Elektrodenschicht aus positivem Elektrodenmaterial (102), einer Elektrodenschicht aus negativem Elektrodenmaterial (103) und einer ionenleitfähigen Separatorschicht (104) dazwischen, einen Stromableiter (105, 106) für jede der Elektrodenschichten (102, 103), jeweils mit einem, in direktem Kontakt mit dem Elektrodenmaterial der Elekt (107, 108) und einem Anschlusskontakt (109, 110), wobei die Stromableiter (105, 106) als separate Sht (104) abgewandten Seite der Elektrodenschichten (102, 103) ausgebildet sind und/oder mit den Elektrodenschichten (102, 103) eine gemeinsame Elektroden-Ableiterschicht bilden, sowie ein elektrisch nichtleitendes Substrat (111), das um einen Rand des Elektroden-Separator-Stapels (101) herum umgeschlagen ist, so dass es die Elektrodenschichten (102, 103) zumindest teilweise abdeckt. Besonders zeichnet sich die Batterie dadurch aus, dass das elektrisch nichtleitende Substrat (111) als Träger für die Stromableiter (105, 106) dient und diese auf dem Substrat (111) derart angeordnet sind, dass die Anschlusskontakte (109, 110) in der gleichen Stromableiterschicht oder der gleichen Elektroden-Ableiterschicht abgreifbar sind. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung sowie eine Schaltung mit einer solchen Batterie beschrieben.
Patent DE-102010023105-A1 (DE)
Title: Gadobutrolherstellung im Eintopfverfahren mittels DMF-acetal und N-Methylimidazol
IPC: C07D257/02
Filed: 2010-06-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung des Gadoliniumkomplexes des N-(1-Hydroxymethyl-2,3-dihydroxypropyl)-1,4,7-triscarboxymethyl-1,4,7,10-tetraazacyclododecans „Gadobutrol = Gadovist®” im Eintopfverfahren mittels DMF-acetal und N-Methylimidazol beschrieben. Gadovist ist ein Gadolinium-haltiges Kontrastmittel für die Kernsein-Tomographie und ist seit 2000 in Deutschland in der Indikation „Kontrastverstärkung bei der kranialen und spinalen Magnetresonanztomografie” zugelassen.
Patent DE-102010023336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kieselsol-Materials
Inventor: BARTH EKKEHARD
IPC: C01B33/141
Filed: 2010-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zur Herstellung eines biologisch degradierbaren und/oder resorbierbaren Kieselsol-Materials, welches insbesondere hinsichtlich der Reproduzierbarkeit des Materials, der Schnelligkeit der Synthese und der Möglichkeit das Kieselsol-Material im großtechnischen Maßstab herstellen zu können, vorteilhaft ist. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung betrifft ein biologisch degradierbares und/oder resorbierbares Kieselsol-Material, welches durch das erfindungsgemäßes Syntheseverfahren hergestellt werden kann.
Patent DE-102010024341-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Verteilerschrank-Anordnung
Inventor: ZEMPELIN JENS
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung (6), die für eine flächige Druckverbindung zweier parallel nebeneinander angeordneter Seitenwände (10, 20) zweier Verteilerschränke (1, 2) vorgesehen ist weist ein L-förmiges Winkelelement (30) auf, welches einen ersten Schenkel (31) aufweist, der für einen Kontakt mit einer ersten Seitenwand (10) vorgesehen ist, sowie einen dazu im Wesentlichen rechtwinklig orientierten zweiten Schenkel (32), welcher eine erste Nut (33) in Form eines Langlochs aufweist. Weiterhin weist die Verbindungsvorrichtung (6) ein keilförmiges Verschlusselement (40) auf, welches in die erste Nut (33) einführbar ist und durch eine Drehbewegung von einer Offen-Stellung in eine Verschluss-Stellung verbringbar ist. Dadurch wird der erste Schenkel (31) des L-förmigen Winkelelements (30) gegen das Verschlusselement (40) gezogen, so dass die zwischen dem Verschlusselement (40) und dem ersten Schenkel (31) angeordnete erste Seitenwand (10) und eine zweite Seitenwand (20) kraftschlüssig zusammengedrückt werden. Auf diese Weise ist eine einfach herstellbare sowie einfach und schnell montierbare und demontierbare Verbindungsvorrichtung (6) realisierbar.
Patent DE-102010026091-A1 (DE)
Title: Over current protection unit i.e. fuse, for use in miniaturized apparatus, has contacts fastened at sides of stack of base boards, support layer and conductor layer and electrically connected with conductor layer
Inventor: CHIU HUNG-CHIH
IPC: H01H85/02
Filed: 2010-07-05
Abstract: The protection unit has a base board with a side formed as a support surface, and a support layer applied on the support surface. A conductor layer is arranged above the support layer, and another base board is arranged above the conductor layer, where a side of the latter board is formed as an adhesive surface. Two contacts (14, 15) are fastened at sides of a stack of the boards, the support layer and the conductor layer and electrically connected with the conductor layer. The conductor layer is made of an electrically conductive alloy or composite material.
Patent DE-102010028183-A1 (DE)
Title: Molding tool e.g. deep-drawing tool useful in a component, which is operated using a lubricant, comprises a surface facing towards the shaped workpiece, where the surface consists of recesses produced by an ultra-short pulse laser
Inventor: STILZ MANFRED PROF DR
IPC: B21D37/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: The molding tool (1) such as deep-drawing tool, comprises a surface (2) facing towards the shaped workpiece, where the surface consists of recesses (6) produced by an ultra-short pulse laser (5). The recesses are provided in the region of a drawing radius (3). Independent claims are included for methods for processing a surface of a molding tool and a component.
Patent DE-102010029301-A1 (DE)
Title: Netzwerk und Erweiterungseinheit sowie Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks
Inventor: BEYER RALF
IPC: H04L45/28
Filed: 2010-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzwerk (3), insbesondere Ethernet-Netzwerk, umfassend als Netzwerkelemente zumindest zwei Netzwerkkomponenten (4A, 4B) die über eine Netzwerkübertragungsleitung (2) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist in der Netzwerkübertragungsleitung (2) zu deren Reichweitenverlängerung mindestens eine Erweiterungseinheit (1) mit zwei externen Ports (A, B) angeordnet, wobei die Erweiterungseinheit (1) einen Ausfall der Netzwerkübertragungsleitung (2) an einem ihrer Ports (A, B) an einen Port (B oder A) des nächstfolgenden Netzwerkelements (Netzwerkkomponente 4A oder 4B) weiterleitet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Erweiterungseinheit (1) und ein Verfahren zum Betreiben eines Netzwerks (3).
Patent DE-102010032112-A1 (DE)
Title: Glaskeramik als Kochfläche für Induktionsbeheizung mit verbesserter farbiger Anzeigefähigkeit und Wärmeabschirmung, Verfahren zur Herstellung einer solchen Kochfläche und ihre Verwendung
Inventor: SIEBERS FRIEDRICH DR
IPC: F24C15/10
Filed: 2010-07-23
Abstract: Glaskeramik als Kochfläche für Induktionsbeheizung mit verbesserter farbiger Anzeigefähigkeit und Wärmeabschirmung, bestehend aus einer transparenten, eingefärbten Glaskeramikplatte mit Hochquarz-Mischkristallen als vorherrschender Kristallphase, wobei die Glaskeramik keines der chemischen Läutermittel Arsenoxid und/oder Antimonoxid enthält mit Transmissionswerten der Kochfläche von größer als 0,4% bei mindestens einer Wellenlänge im Blauen zwischen 380 und 500 nm, einer Transmission von > 2% bei 630 nm, einer Transmission von kleiner als 45% bei 1600 nm und einer Lichttransmission im Sichtbaren von kleiner als 2,5%.
Patent DE-102010033888-A1 (DE)
Title: Method for optimizing removal of fodder from flat silo to feed e.g. cattle, involves computing nutrient value of mass of removed fodder from actual ingredient data, and visibly representing nutrient contents of mass in data display
Inventor: MARQUERING JOHANNES DR
IPC: A01F25/20
Filed: 2010-08-10
Abstract: The method involves removing fodder from a flat silo (31) by a removal tool i.e. milling roller (3), of a self-propelled fodder mixture wagon (21), and combining the removed fodder with a goods stream. The stream is continuously analyzed by a sensor (20), and actual ingredient data obtained by the analysis result is compared with preset ingredient data in a computer (16). Nutrient value of mass of the removed fodder is computed from the actual ingredient data and weight of the removed fodder. Nutrient contents of the mass of the removed fodder are visibly represented in a data display (17). An independent claim is also included for a device for optimizing removal of fodder from a buffer stock, comprising a sensor e.g. near-infrared spectroscopy (MIRS) sensor and magnetic resonance tomography sensor.
Patent DE-102010034467-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Aufarbeitung von nitrosen Abgasen, die mindestens noch eine zusätzliche saure Verbindung enthalten
Inventor: GUENTHER LOTHAR DR ING
IPC: B01D53/54
Filed: 2010-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Reinigung und Aufarbeitung von nitrosen Abgasen, die mindestens noch eine zusätzliche saure Verbindung, wie Flusssäure, Schwefeloxide, Salz- oder Phosphorsäure, einzeln oder in Kombination, enthalten. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll ein Verfahren bereitgestellt werden, mit dem ein Abgas hoher Reinheit und eine Mischsäure, die unmittelbar wieder zum Beizen oder Ätzen einsetzbar ist, erhalten werden. Hierzu wird folgende Verfahrensweise vorgeschlagen: Das Abgas wird stufenweise, in mindestens drei Waschstufen mit in Reihe geschalteten Waschkolonnen K1, K2, K3 mit einer Füllkörperschüttung FS mit einer Oberfläche von 180 bis 980 m2/m3, einer Raumbelastung von 30 bis 180 m3/m3h je Waschkolonne im Gegenstrom mit Frischwasser als Waschlösung mit einer Temperatur von 5 bis 30°C in Kontakt gebracht, unter Zusatz eines Oxidationsmittels. In der ersten Waschstufe K1 werden mindestens 60% der im Abgas enthaltenen NOx-Bestandteile und 90% der im Abgas enthaltenen weiteren sauren Bestandteile ausgewaschen. Der Waschkreislauf wird so lange gefahren, bis sich in den Kolonnensümpfen KS der Waschkolonnen K1, K2, K3 ein Konzentrationsverhältnis der Misch- oder Dünnsäure in der Reihenfolge K1:K2:K3 von 500:50:5 bis 500:10:0,2 einstellt. Unmittelbar danach wird Mischsäure aus der ersten Kolonne K1 ausgekreist und anschließend werden nacheinander jeweils Dünnsäure aus der zweiten Kolonne K2 in die erste Kolonne K1 und aus der dritten Kolonne K3 in die zweite Kolonne K2 nachdosiert und der dritten Kolonne K3 wird als Ausgleich Frischwasser zugeführt. Die Raumbelastung der einzelnen Waschkolonnen K1, K2, K3 untereinander wird so eingestellt, dass das Verhältnis der Raumbelastung der ersten Waschkolonne K1 zu denen der nachfolgenden Waschkolonnen K2, K3 als Summe von 1:1,5 bis 1:10 beträgt.
Patent DE-102010034983-A1 (DE)
Title: Method for detecting current state of exhaust after-treatment system in e.g. motor car, involves determining measured variables in different frequency ranges to allow measuring device to provide conclusions about memory state
Inventor: FISCHERAUER GERHARD
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-08-20
Abstract: The method involves propagating electromagnetic waves in a metallic housing (2), where the waves are interfered by a state of catalyst systems. The metallic housing is arranged in a selective-catalytic-reduction (SCR)-catalyzer (1). Measured variables such as reflectance factor amount and resonance frequency difference, are determined in different frequency ranges to allow a measuring device to provide conclusions about a memory state under consideration of transverse influences.
Patent DE-102010037884-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit einer Staubdichtungsanordnung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-09-30
Abstract: Ratschenschlüssel (10, 10') mit einem Kopf (12), in dem ein Aufnahmeraum (121) ausgebildet ist, in welchem ein Abtriebsrad (21) drehbar aufgenommen ist. In die den Aufnahmeraum (121) umgrenzende Innenumfangswandung ist eine erste Ringnut (126) eingeformt, die mit einer Aussparung (13) in Verbindung steht, die in einer zweiten Seite (F2) des Kopfes (12) ausgebildet ist. Der Außenumfang des Abtriebsrades (21) weist zwischen einer Verzahnung (213) des Abtriebsrades (21) und einer am Außenumfang des Abtriebsrades (21) ausgebildeten Ringnut (214) einen Flansch (2121) auf. Der Flansch (2121) weist eine Innenendfläche (2122) auf, die einer Bodenfläche (133) der Aussparung (13) zugewandt ist. In die Ringnuten (126, 214) ist ein C-Clip (24) eingesetzt, der zwei Klemmabschnitte (241) aufweist, die in der Aussparung (13) aufgenommen sind. Eine Staubdichtungskappe (30), die mit der Aussparung (13) im Eingriff ist, ist zwischen der Bodenfläche (133) der Aussparung (13) und der Innenendfläche (2122) des Flansches (2121) gehalten. Von der Staubdichtungskappe (30) werden die Klemmabschnitte abgedeckt und wird die Aussparung (13) abgedeckt und abgedichtet.
Patent DE-102010038411-A1 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Abschätzungserfassungseinrichtung
Inventor: NISHIDA KENJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-07-26
Abstract: Ziel: Eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Abschätzungserfassungseinrichtung bereitzustellen, welche die Verwendung eines Sauerstoffsensors oder dgl., um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis direkt zu erfassen, beseitigt, indem ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von Verbrennungsgas basierend auf einer Signalausgabe eines Impulsgeberrotors abgeschätzt und erfasst wird.  Eine erste Kurbelwinkelgeschwindigkeit ω1 in einem ersten vorbestimmten Bereich τ1, welche einen oberen Verdichtungstotpunkt überlappt, wird berechnet und die erste Kurbelwinkelgeschwindigkeit ω1 wird von einer mittleren Motordrehzahl NeA subtrahiert, um einen ersten Veränderungsbetrag Δω1 zu berechnen. Ebenso wird eine zweite Kurbelwinkelgeschwindigkeit ω2 in einem zweiten vorbestimmten Bereich τ2, welche einen unteren Verbrennungstotpunkt überlappt, berechnet, und die erste Kurbelwinkelgeschwindigkeit ω1 wird von der zweiten Kurbelwinkelgeschwindigkeit ω2 subtrahiert, um einen zweiten Veränderungsbetrag Δω2 zu berechnen. Ein Vergleich und eine Zuordnung werden vorgenommen zwischen einer Steigung von einer geraden Linie, welche in dem IMEP-ηc-Kennfeld (43a) gezeigt ist, welches die Beziehung zwischen einem indizierten effektiven Mitteldruck und einem Ladegrad des Motors unter Bedingungen, dass eine Zündzeiteinstellung auf einen Wert eingestellt ist, bei welchem ein maximales Drehmoment erzeugt wird, wenn die Drosselöffnung und die Motordrehzahl konstant sind, und einer Steigung von Δω1/Δω2.
Patent DE-102010040199-A1 (DE)
Title: Solarthermischer Druchlaufverdampfer
Inventor: BRODESER JOACHIM
IPC: F24S20/20
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen solarthermischen Durchlaufverdampfer (7), bestehend aus einer Anzahl an Verdampferrohren (8), die mit ihren Eintrittsenden an einen Verteiler (10) und mit ihren Austrittsenden an einen Sammler (12) angeschlossen sind. Von jedem Verdampferrohr (8) zweigt dabei in gleicher Höhe (H) ein Druckausgleichsrohr (14) ab, welches mit einem Druckausgleichsgefäß (13) verbunden ist. Dadurch strömt ein Teilstrom von den Verdampferrohren (8) über die Druckausgleichsrohre (14) zum Druckausgleichsgefäß (13) und ein anderer Teilstrom vom Druckausgleichsgefäß (13) über die Druckausgleichsrohre (14) zu den Verdampferrohren (8).
Patent DE-102010042784-A1 (DE)
Title: Assembly for locking axially parallel driven steering system in motor car, has torque-limiting coupling section formed in inner area of locking element for overload protection of electric power steering system
Inventor: VAEHNING ALEXANDER
IPC: B62D3/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: The assembly has a locking unit arranged on a low torque side of an electric power steering system and acting on a torque-transmitting element e.g. shaft of an electric motor. The locking unit includes a movable locking element engaged in an engaging section of a latching element (20). The locking element is formed as a single piece and includes an outer area in which the engaging section is formed for locking the system. A torque-limiting coupling section (25) is formed in an inner area of the locking element for overload protection of the system. The coupling section is formed as a thin-walled, elastic, corrugated or slotted inner area of the latching element. An independent claim is also included for an electric power steering system including a locking assembly.
Patent DE-102010045071-A1 (DE)
Title: Portable height measuring apparatus for measuring three-dimensional position of workpiece, has measuring tool that measures appropriate angle position of pivot corresponding to execution of software program in computer
Inventor: NIETZ REINHARD
IPC: G01B21/04
Filed: 2010-09-10
Abstract: The apparatus has movable arms (5) that are rotatably fixed to the base portion (4) of pivot (2). A handheld terminal (6) such as smart phone, personal digital assistant and mobile telephone is attached to a measuring tool (3). The appropriate angle position of pivot is measured by the measuring tool corresponding to the execution of software program in a computer (1). The measurement values are displayed on the handheld terminal.
Patent DE-102010049413-A1 (DE)
Title: Wave-power machine for converting energy of circumferential orbital flow or multi-chromatic wave from water over coupling element in rotation of crankshaft, has coupling element which is coupled at crankshaft
Inventor: SCHARMANN NIK
IPC: F03B17/06
Filed: 2010-10-23
Abstract: The wave-power machine has a coupling element (6) which is coupled at a crankshaft (2). The coupling element rotates around an axis of the crankshaft. A body (10) is coupled at the crankshaft, whose centrifugal force fully or partially compensates a total force that is transmitted by the coupling element at the crankshaft.
Patent DE-102010049471-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von Funktionseinrichtungen in Gebäuden
Inventor: HOMESYSTEM S.A.
IPC: G05B15/02
Filed: 2010-10-27
Abstract: Es wird ein System zur Steuerung von Funktionseinrichtungen in und/oder im Umfeld von Gebäuden vorgeschlagen, wobei das System (10) eine Zentrale (11), ein Bedienterminal (21), ein Steuerbauteil (27) und ein in einen elektrischen Schaltkreis integriertes Schaltelement (26) aufweist. Die Zentrale (11) umfasst eine programmierbare Zentraleinheit (14), eine mit der Zentraleinheit (14) verbundene Sendeeinrichtung (12) und eine mit der Zentraleinheit (14) verbundene Empfangseinrichtung (12). Das Bedienterminal (21) und das Steuerbauteil (27) sind zum bidirektionalen Austausch von Informationen zwischen dem Bedienterminal (21) und dem Steuerbauteil (27) eingerichtet. Das Steuerbauteil (27), die Empfangseinrichtung (12) und die Sendeeinrichtung (12) sind zum drahtlosen Senden von Informationen von der Sendeeinrichtung (12) an das Steuerbauteil (27) und zum drahtlosen Senden von Informationen von dem Steuerbauteil (27) an die Empfangseinrichtung (12) konfiguriert. Mit dem Steuerbauteil (27) ist schließlich ein Schalten des Schaltelementes (26) bewirkbar. Daneben wird ein entsprechendes Steuerverfahren vorgeschlagen, wobei die von dem Bedienterminal (21) veranlasste Schaltung der Schaltelementes (26) unter Einbeziehung der Zentraleinheit (14) und der dem jeweiligen Schaltelement zugeordneten Steuerbauteil (27) erfolgt.
Patent DE-102010049583-A1 (DE)
Title: Bumper assembly for motor vehicle, has bumper shell, bumper bracket and elastic components that are arranged between bumper shell and bumper bracket
Inventor: ATTINGER THOMAS
IPC: B60R19/48
Filed: 2010-10-26
Abstract: The bumper arrangement has a bumper shell (2), a bumper bracket (4) and elastic components that are arranged between the bumper shell and the bumper bracket. One of the elastic components is an air filter housing (1) which is deformable in a reverse manner.
Patent DE-102010049828-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit amplitudenselektiver Dämpfkraft
Inventor: ROELLEKE HARTMUT
IPC: B60G13/16
Filed: 2010-10-27
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen Zylinder, in dem eine Kolbenstange axial verschiebbar gelagert ist, wobei an der Kolbenstange ein erster Kolben mit Dämpfventilen fixiert ist, mit einem zweiten Kolben, der Dämpfventile aufweist, wobei der zweite Kolben gegen mindestens eine Rückstellfeder eine axiale Relativbewegung zur Kolbenstange ausführen kann, wobei sich die mindestens eine Rückstellfeder mit ihrem dem zweiten Kolben abgewandten Ende an einem Federteller abstützt, der mittels einer Betätigungseinrichtung axial verstellbar ausgeführt ist.
Patent DE-102010052634-A1 (DE)
Title: Implantable prosthesis for shoulder joint, has retainer comprising peripheral edge, where opening angle of casing surface of edge is selected, such that projection is clamped into retainer in self-locking manner in different tilting angles
Inventor: IMHOF MARTIN
IPC: A61F2/40
Filed: 2010-11-29
Abstract: The prosthesis has a supporting body (10) implantable into bones by anchoring units and comprising a disk-shaped retainer (24). The retainer has a peripheral edge (26) in angle areas that are opposite to each other. A casing surface of the edge is extended conically outward, and a bearing shell comprises a flat projection (34) whose outer diameter corresponds to inner diameter of the retainer. An opening angle of the casing surface is selected, such that the projection is clamped into the retainer in a self-locking manner in different tilting angles opposite of a plane of the body.