baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004078-U1 (DE)
Title: Anschlagwirbel bei dem das gegenüber dem Unterteil drehbare Oberteil durch einen in eine Lagerbohrung eingreifenden Lagerzapfen und Lagerrollen formschlüssig miteinander verbunden sind
IPC: F16G15/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Anschlagwirbel 1, umfassend ein Unterteil 2 zum Anschließen des Anschlagwirbels an einen zu hebenden oder festzulegenden Gegenstand sowie ein drehbar gegenüber dem Unterteil 2 angeordnetes Oberteil 4 zum Anschließen von Anschlag- oder Zurrmitteln, wobei das Oberteil 4 und das Unterteil 2 durch einen in eine Lagerbohrung eingreifenden Lagerzapfen 8 und einen oder mehrere Sicherungsmittel 11 formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel als Lagerrollen 11 ausgebildet sind.
Patent DE-202016004979-U1 (DE)
Title: Brettspiel / Schachspiel
IPC: A63F3/02
Filed: 2016-08-13
Abstract: Schachbrett (1) für ein Schachspiel mit 64, ein Schachbrettmuster bildenden Feldern, dadurch gekennzeichnet, dass die Felder als einzelne, auf einer Grundplatte (3) platzierbare Feldbausteine (2a, 2b, 2c, 2d) ausgebildet sind, die zumindest zum Teil in ihrer Höhe (H1, H2) unterschiedlich sind.
Patent DE-202016102097-U1 (DE)
Title: System zur Hervorhebung und reversiblen Ausblendung von Schrift
IPC: B42D25/405
Filed: 2016-04-21
Abstract: Zusammenstellung zur Hervorhebung und reversiblen Ausblendung von dunklen Zeichen, die auf einem hellen Träger angeordnet sind, die eine Auftragseinrichtung für einen kontinuierlichen Auftrag einer erste Farbe auf den Träger aufweist, wobei die erste Farbe heller als die Zeichen ist, und einen reversibel vor dem Träger anzuordnenden lichtdurchlässigen Farbfilter mit einer zweiten Farbe aufweist, wobei die zweite Farbe für den Wellenlängenbereich der ersten Farbe undurchlässig ist.
Patent DE-202016103798-U1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-07-14
Abstract: Elektronikgehäuse (2) für eine Elektronikeinheit (4), insbesondere für einen Elektromotor eines Kraftfahrzeugs, mit einem topfartigen Kühlkörper (6) und mit einem diesen öffnungsseitig abdeckenden Elektronikträger (8), wobei der Elektronikträger (8) umfangsseitig einen radial überstehenden, elastischen Dichtrand (20) aufweist, mit welchem der Elektronikträger (8) derart am Innenumfang (26) des Kühlkörpers (6) klemmbefestigt ist, dass die Elektronikeinheit (8) schwingungsentkoppelt zwischen dem Elektronikträger (8) und dem Kühlkörper (6) gehalten ist.
Patent DE-202016103935-U1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung für ein Reinigungselement
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-07-20
Abstract: Befeuchtungseinrichtung (1) zur Befeuchtung eines Reinigungselementes (2), insbesondere einer Reinigungswalze, eines Feuchtreinigungsgerätes, wobei die Befeuchtungseinrichtung (1) einen Flüssigkeitstank (3), eine Pumpe (4) und eine Auftragseinrichtung (5) zum Auftragen von Flüssigkeit auf das Reinigungselement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungseinrichtung (1) ein Gehäuse (6) mit einem Durchführbereich (7) zum Hindurchführen des Reinigungselementes (2) zwecks einer Befeuchtung mittels der Auftragseinrichtung (5) aufweist, wobei die Auftragseinrichtung (5) zumindest teilweise um den Durchführbereich (7) herum ausgebildet ist und wobei der Auftragseinrichtung (5) ein in Richtung des Durchführbereiches (7) weisendes Schaltelement (8) zur Betätigung der Auftragseinrichtung (5) mittels eines durch den Durchführbereich (7) hindurchgeführten Reinigungselementes (2) zugeordnet ist.
Patent DE-202017001958-U1 (DE)
Title: Magnetresonanztomograph
IPC: G01R33/28
Filed: 2017-04-12
Abstract: Magnetresonanztomograph, umfassend ein zumindest einen Hauptmagneten (2) aufnehmendes Gehäuse (3) mit einer Ausnehmung (4) zur Aufnahme eines auf einem Liegenbrett (5) gelagerten Untersuchungsobjekts (6) und eine separat von dem Liegenbrett (5) ausgebildete Verbindungseinrichtung (7, 16, 22, 31, 38) zur Kopplung wenigstens einer Lokalspule (8) mit einer Steuereinrichtung (9) des Magnetresonanztomographen (1), wobei die Verbindungseinrichtung (7, 16, 22, 31, 38) bezüglich des Gehäuses (3) entlang eines Verschiebewegs verschiebbar ist, wobei der Magnetresonanztomograph (1) eine Lagereinrichtung (13, 15, 23, 32, 37) aufweist, die die Verbindungseinrichtung (7, 16, 22, 31, 38) wenigstens in einem Wegabschnitt des Verschiebewegs lagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (13, 15, 23, 32, 37) zumindest in dem Wegabschnitt mit dem Liegenbrett (5) bewegungsgekoppelt ist oder einteilig mit dem Liegenbrett (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202017003012-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J45/06
Filed: 2017-06-09
Abstract: Kochgeschirr, umfassend einen Pfannenkörper (18) und einen Handgriff (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenkörper (18) und der Handgriff (20) von einem gemeinsamen, einstückigen Metallblech erstellt sind.
Patent DE-202017004951-U1 (DE)
Title: Schuhsohle
IPC: A63B23/04
Filed: 2017-09-22
Abstract: Schuhsohle (1) mit einem formstabilen Träger (2), von dem ein Vorsprung (3) nach unten über die restliche Aufstandsfläche (4) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (3) auf der dem Träger (2) zugewandten Seite (5) weicher ausgebildet ist, als auf der Aufstandsseite (6).
Patent DE-202017005215-U1 (DE)
Title: Brennwerttransmitter zur schnellen Ermittlung des Brennwertes und / oder des Wobbe-Index
IPC: G01N33/22
Filed: 2017-10-07
Abstract: Der Brennwerttransmitter zur schnellen Ermittlung des Brennwertes und/oder des Wobbe-Index zur direkten Installation auf einer Gas/Erdgasleitung (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkasten (1) direkt mit einer Entnahmesonde mit in situ Druckreduzierung (3) verbunden ist.
Patent DE-202017005391-U1 (DE)
Title: Optimierte Kfz-Sonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Optimierte Kfz-Sonnenblende dadurch gekennzeichnet, dass eine Standard-Sonnenblende mit einem beweglichem transparentem Lichtschutz-Schirm nach unten vergrößert werden kann.
Patent DE-202017005644-U1 (DE)
Title: Brandschutz und Festigkeits -Additiv beschichtete Papierwabe
IPC: B32B29/06
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die normale Papierwabe ist nur im trockenen Zustand zu verwenden und verliert bei Kontakt mit Feuchtigkeit sofort Form und Halt. 1. Papierwabe dadurch gekennzeichnet, dass diese im normalen Zustand einen hohen Halt bedingt ihrer Form entsprechend erreicht. Jedoch nur durch Zusätze gegen Feuchtigkeit geschützt werden muß 2. Additive dadurch gekennzeichnet, dass diese bei vollständiger Durchtränkung das Papier Wasserresistent stabilisieren. Die Papierwabe muß hierzu vorher behandelt werden um die Oberflächenspannung. 3. Trocknung dadurch gekennzeichnet, dass bei der Trocknung die Feuchtigkeit unter Vakuum komplett entzogen wird. 4. Tempern dadurch gekennzeichnet, dass die beschichtete Papierwabe hierbei wieder flexiebel wird und keine Brüchigkeit bei der weiteren Verarbeitung entstehen. darstellt.
Patent DE-202017006996-U1 (DE)
Title: Griffbügel für einen Schlagstock
IPC: F41B15/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Griffbügel (20) für einen Schlagstock (10), wobei der Griffbügel (20) mittels einer Befestigungsvorrichtung (21) beidseitig an einem Griffbereich (11) des Schlagstockes (10) anbringbar ist und diesen in axialer Richtung überspannt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffbügel (20) ein Verbindungsmittel (22) zur Anbringung mindestens eines zusätzlichen Einsatzmittels (40, 50, 60, 70) ausgebildet ist.
Patent DE-202017100391-U1 (DE)
Title: Schleuder mit einem Strom- und Tretkraftantrieb
IPC: D06F49/04
Filed: 2017-01-25
Abstract: Schleuder mit einem Strom- und Tretkraftantrieb, umfassend einen Eimer (10), der einen Wasseraufnahmeraum (10U) und eine Ausnehmung (10C) aufweist, wobei die Ausnehmung (10C) und der Wasseraufnahmeraum (10U) nicht miteinander verbunden sind; eine Schleuder (20), die in der Ausnehmung (10C) des Eimers (10) angeordnet ist und eine Grundplatte (21) und eine Welle (22) aufweist, wobei die Welle (22) an der Grundplatte (21) gelagert ist und ein erstes Zahnrad (221) und ein zweites Zahnrad (222) besitzt; eine Pedalgruppe (23), die zum Drehen der Welle (22) dient und eine Getriebeeinheit (231) und ein erstes Pedal (232) beinhaltet, wobei die Getriebeeinheit (231) eine Schneckenstange (231R), eine Schneckenmutter (231C), ein Getrieberad (231G) und ein Federelement beinhaltet, wobei die Schneckenstange (231R) an der Grundplatte (21) gelagert ist, wobei die Schneckenmutter (231C) die Schneckenstange (231R) umschließt, wobei das Federelement um die Schneckenstange (231R) gelegt wird und sich unter der Schneckenmutter (231C) befindet, wobei das Getrieberad (231G) an einem Ende der Schneckenstange (231R) angeordnet ist und mit dem ersten Zahnrad (221) der Welle (22) in Eingriff steht, wobei das erste Pedal (232) zum Drehen der Getriebeeinheit (231) dient; einen ersten Tastschalter (24), der sich unter dem ersten Pedal (232) befindet; einen Stromantrieb (25), der zum Drehen der Welle (22) dient und einen Motor (251), einen Controller (252), einen Akku (253) und einen mehrstufigen Kippschalter (254) beinhaltet, wobei der Motor (251) mit dem zweiten Zahnrad (222) der Welle (22) in Eingriff steht und eine Motorachse (251S) und ein Antriebsrad (251G) aufweist, wobei das Antriebsrad (251G) sich am Ende der Motorachse (251S) befindet und mit dem zweiten Zahnrad (222) in Eingriff steht, wobei der Controller (252) mit dem Motor (251) und dem ersten Tastschalter (24) elektrisch verbunden ist, wobei der Akku (253) mit dem Controller (252) elektrisch verbunden ist, wobei der mehrstufige Kippschalter (254) mit dem Controller (252) elektrisch verbunden ist und zum Umschalten zwischen dem Stromantriebsmodus und dem Tretkraft-Antriebsmodus dient; und ein Schleudersieb (30), das im Wasseraufnahmeraum (10U) angeordnet und mit dem Ende der Welle (22) verbunden ist, wobei der Controller (252) ein Lademodul (252C) aufweist, wobei das Lademodul (252C) einen Ladeanschluß (252P) besitzt, der mit einer externen Stromquelle verbunden werden kann, wobei das Lademodul (252C) den Akku (253) mit dem Strom der externen Stromquelle aufladen kann, wobei das Lademodul (252C) auch mit dem von dem Motor (251) im Tretkraft-Antriebsmodus erzeugten Strom den Akku (253) aufladen kann.
Patent DE-202017100434-U1 (DE)
Title: Gurt für ein Sicherheitsgeschirr mit Materialschlaufen
IPC: A62B35/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Gurt für ein Sicherheitsgeschirr mit: – einem Band (1) aus Stoff; – mindestens einer Materialschlaufe (5a, 5b, 5c, 5d); – einer Mehrzahl von Ösen (2a, 2c, 2d, 2e, 2g, 2l, 2, 3a, 3d, 3f, 3i), die an dem Gurt befestigt sind; – zwei Verbindungselementen (6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b) für jede Materialschlaufe (5a, 5b, 5c, 5d), wobei die Verbindungselemente (6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b) dazu geeignet sind, mindestens eine Materialschlaufe (5a, 5b, 5c, 5d) mit den Ösen (2a, 2c, 2c, 2e, 2g, 2l, 2m, 3a, 3d, 3f, 3i) zu verbinden; dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Verbindungselemente (6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b) für jede Materialschlaufe (5a, 5b, 5c, 5d) auf eine reversible Art und Weise an den Ösen (2a, 2c, 2d, 2e, 2g, 2l, 2m, 3a, 3d, 3f, 3i) des Gurtes befestigt sind.
Patent DE-202017102487-U1 (DE)
Title: Oberflächenstruktur eines Vielkristalls und dessen Beschichtung
IPC: C04B41/48
Filed: 2017-04-27
Abstract: Oberflächenstruktur eines Vielkristalls, der ein Vielkristall-Substrat (1) umfasst, das eine Oberfläche (11) aufweist, auf der Vertiefungen (2) und sich kreuzende Feinkanäle (3) zwischen den Vertiefungen gebildet sind.
Patent DE-202017103155-U1 (DE)
Title: Intelligentes Brustband für Haustiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Intelligentes Brustband für Haustiere, das einen Hauptkörper (1), einen Träger (2) und einen intelligenten Hardwarekörper (3) umfasst, wobei der Träger (2) an dem Hauptkörper (1) befestigt ist, wobei der intelligente Hardwarekörper (3) im Träger (2) aufgenommen wird, wobei der Träger (2) ein Befestigungselement für den intelligenten Hardwarekörper (3) aufweist, wobei im Träger (2) ein Verbindungsanschluss für den intelligenten Hardwarekörper (3) vorgesehen ist, wobei im Hauptkörper (1) eine weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) eingebettet ist, auf der mehrere LED-Leuchtkörper (4) kleben, die mit Harz gekapselt werden, wobei die LED-Leuchtkörper (4) durch die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) mit dem Verbindungsanschluss des Trägers (2) verbunden ist, wobei der intelligente Hardwarekörper (3) ein Gehäuse (5), einen Ladeanschluss an dem Gehäuse (5) und einen Akku, eine Steuerschaltungsplatte, einen Lautsprecher, ein Mikrofon, ein GPS-Modul, ein Bluetooth-Modul, ein Mobilnetzmodul und ein Speichermodul im Gehäuse (5) beinhaltet, wobei der Lautsprecher, das Mikrophon, das GPS-Modul, das Bluetooth-Modul und das Mobilnetzmodul auf der Steuerschaltungsplatte angeordnet und mit dieser elektrisch verbunden sind, wobei die Steuerschaltungsplatte mit dem Akku und dem Ladeanschluss verbunden ist, wobei die Steuerschaltungsplatte eine Ladeschaltung für den Akku besitzt, wobei auf der Steuerschaltungsplatte weiter ein SIM-Steckplatz vorgesehen ist, in den eine SIM-Karte gesteckt werden kann, damit die SIM-Karte mit dem Mobilnetzmodul verbunden wird, wobei das Gehäuse Löcher für den Lautsprecher und das Mikrofon besitzt, wobei die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) ein U-förmiges weiches Substrat (7) und eine C-förmige weiche Antenne (12) beinhaltet, wobei das U-förmige weiche Substrat (7) und die C-förmige weiche Antenne (12) miteinander verbunden sind, wobei das U-förmige weiche Substrat (7) an dem Querschenkel ein Rundloch (8) besitzt, wobei um das Rundloch (8) eine ringförmige Verstärkungsscheibe (9) aus hartem Material klebt, wobei um das Rundloch (8) der positive LED-Anschluss, der negative LED-Anschluss, der Antennenanschluss und der Erdungsanschluss vorgesehen sind, wobei die stromleitende Metallschicht mehrere Segmente aufweist, die miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei eines der Segmente mit dem positiven LED-Anschluss, eines der Segmente mit dem negativen LED-Anschluss, eines der Segmente mit der C-förmigen Antenne (12) und dem Antennenanschluss und eines der Segmente mit dem Erdungsanschluss verbunden ist, wobei die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe die Hilfsantenne für das GPS-Modul, das Bluetooth-Modul und das Mobilnetzmodul bildet.
Patent DE-202017104373-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit mindestens zwei eine Oberflächenmikrostrukturierung ausbildenden Schneidplatten
IPC: B23C5/20
Filed: 2017-07-21
Abstract: Schneidwerkzeug, umfassend – mindestens zwei Schneidplatten, die sich in einem Übergangsbereich treffen und hierbei im Übergangsbereich eine Schneide ausbilden, wobei wenigstens eine der mindestens zwei Schneidplatten auf einer Breitseitenfläche (1, 2) eine Oberflächenmikrostrukturierung ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der jeweiligen Breitseitenfläche (1, 2) ausgebildete Oberflächenmikrostrukturierung gegenüber der im Übergangsbereich (3) ausgebildeten Schneide zurückversetzt ist.
Patent DE-202017105208-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement für Fahrzeuge mit achtundzwanzig Ecken
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Verstärkungselement, umfassend: einen Querschnitt mit achtundzwanzig Ecken und achtundzwanzig Seiten, die zwanzig Innenwinkel und acht Außenwinkel bilden; und mindestens einen ausgesparten Bereich, der sich entlang einer Länge des Verstärkungselements erstreckt.
Patent DE-202017106555-U1 (DE)
Title: Universalspannsystem
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Spannsystem (2) zum Einspannen von Werkstücken (20) oder Bauteilen, insbesondere zum Einsatz bei einer Koordinatenmessmaschine, mit einer Basis-Einheit (4), die an ihrer Oberseite eine Lochplatte (6) mit einem regelmäßigen Lochmuster aufweist, und mit einem integrierten Vier-Backen-Spannfutter (8), welches vier bewegliche, in Nuten (12) in der Lochplatte (6) geführte Grundbacken (10) aufweist, wobei die jeweilige Grundbacke (10) an ihrer Oberseite bündig mit der Oberseite der Lochplatte (6) abschließt und mit Löchern (16) versehen ist, die auf das Lochmuster der Lochplatte (6) abgestimmt sind.
Patent DE-202018003929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Schiffskörpern oder/und Persennings durch Verdrängung/Abwehr von Wasservögeln
IPC: B63B69/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Vorrichtung für Schiffskörper zum Verdrängen/Abwehr von Vögeln, aufweisend
 - eine oder mehrere Bürsten (1) mit jeweils zwei Enden,
 - wobei die eine oder mehrere Bürsten einen länglichen Körper und Borsten aufweisen,
 - verstellbare Befestigungsmittel, die an den jeweiligen Enden der Bürste/n angebracht sind und individuell eingestellt werden können.
Patent DE-202018004084-U1 (DE)
Title: Trapezblech mit Leuchtenhalterung
IPC: E04F13/074
Filed: 2018-09-03
Abstract: Trapezblech (1) mit Leuchtenhalterung, das als Decken- und/oder Wandbekleidung eines Raumes vorgesehen ist,
 wobei das Trapezblech (1) in Längsrichtung (LR) desselben verlaufende und einander angrenzende Stege (13) und Sicken (15) aufweist, die im Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung (LR) trapezförmig sind,
 wobei die Leuchtenhalterung ein Halteelement (2) zum Befestigen einer Leuchte (3) aufweist, das sich in einer Sicke (15) brückenartig zwischen den Seitenwänden (12) der Sicke (15) erstreckt, sodass sich zwischen dem Halteelement (2) und einem Boden (11) der Sicke (15) und zwischen dem Halteelement (2) und der Öffnung der Sicke (15) jeweils ein Zwischenraum (ZW1,ZW2) befindet.
Patent DE-202018100105-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Berührungsschutzmerkmal
IPC: H01R13/44
Filed: 2018-01-10
Abstract: Elektrischer Verbinder, aufweisend:ein Verbindergehäuse mit einem Anschlusshohlraum; undeine nichtleitende Brücke, die mit dem Verbindergehäuse verbunden und im Anschlusshohlraum angeordnet ist.
Patent DE-202018100864-U1 (DE)
Title: Absaugmodul
IPC: E03D9/04
Filed: 2018-02-15
Abstract: Absaugmodul zur Abluftabsaugung für eine Spültoilette mit einer, insbesondere hängenden, Toilettenschüssel (12) und einem Spülwasserbehälter (14), umfassendeine Abluftleitung (30),einen Lüfter (32), sowieein Gehäuse (10), das zur Befestigung zwischen der Toilettenschüssel (12) und dem Spülwasserbehälter (14) ausgebildet ist,wobei das Gehäuse (10) eine Spülleitungsdurchführung (22) und eine Abwasserleitungsdurchführung (26) aufweist, wobeidie Abluftleitung (30) die Spülleitungsdurchführung (22) mit der Abwasserleitungsdurchführung (26) verbindet und der Lüfter (32) innerhalb der Abluftleitung (30) angeordnet ist.
Patent DE-202019004022-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit durch Gasdruck versteifbarem Verformungselement in der Knautschzone
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Fahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie (1) oder Fahrzeugkarosserie (1) mit einer Fahrgastzelle (2) und einer vor- und/oder nachgelagerten Knautschzone, wobei die Knautschzone Deformationselemente (8.1, 8.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass den Deformationselementen (8.1, 8.2) Treibsätze vorzugsweise in Gestalt von Gasgeneratoren (11) zugeordnet sind, wobei durch die Aktivierung eines Gasgenerators (11) das Verformungsverhalten und/oder die Energieabsorptionskapazität des höher beanspruchten Deformationselements (8.1, 8.2) verändert werden kann, insbesondere mit zusätzlichen Merkmalen aus der Beschreibung.
Patent DE-202019004690-U1 (DE)
Title: Seilrolle mit zusätzlicher seitlicher Haltelasche
IPC: B66D1/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Seilrolle (1) mit einer drehbaren Befestigungsgabel (4) und einer Laufrolle (2), die in Durchmesser und Form auf das durchzuführende Seil angepasst ist, sowie einer seitlichen Haltelasche (6), dadurch gekennzeichnet dass diese Seilrolle (1) eine zusätzliche im oberen Bereich angeordnete Haltelasche (7) aufweist, die als zusätzlicher Anhängepunkt für beispielsweise ein darunterliegendes Seil, Draht oder sonstiges verwendet werden kann.
Patent DE-202019005500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung eines flüssigkeitsgefüllten Prüflings
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung eines mit einer Flüssigkeit (12) gefüllten Prüflings (14), der einen Innendruck aufweist, der geringer als atmosphärischer Druck ist, mit
 einer Prüfkammer (16) zur Aufnahme des Prüflings (14),
 einer Vakuumpumpe (24) zum Evakuieren der Prüfkammer (16) auf einen Druck, der geringer ist als der Innendruck innerhalb des Prüflings (14),
 einem massenspektrometrischen Vakuumsystem (20) zum Absaugen von Restgasbestandteilen aus der Prüfkammer zusammen mit von einer Wand der Prüfkammer desorbierenden Gasbestandteilen und Teilen der Flüssigkeit, die durch ein Leck in dem Prüfling aus diesem austreten, ohne dass der Prüfkammer von außen ein Trägergas zugeführt wird,
 einer gasleitenden Detektionsleitung (21) zum Transportieren der abgesaugten Restgasbestandteile zusammen mit den aus dem Prüfling ausgetretenen Teilen der Flüssigkeit zu einem Detektor (28),
 dem Detektor (28) zum Detektieren von durch ein Leck in dem Prüfling (14) ausgetretener Teile der Flüssigkeit (12) und
 einem Ventil (V2) zum selektiven Verschließen der Detektionsleitung (21) zur Akkumulation der aus dem Prüfling (14) ausgetretenen Teile der Flüssigkeit (12) in der Prüfkammer (16) oder in der die Prüfkammer mit der Vakuumpumpe (24) verbindenden Verbindungsleitung (26) während eines Zeitraumes, bevor das Detektieren der Teile mit dem Detektor (28) erfolgt.
Patent DE-202019100726-U1 (DE)
Title: Behälter mit universell einsetzbarer nicht sichtbarer Griffbefestigung zur Verwendung mit Haushaltsgeräten
IPC: A47J43/08
Filed: 2019-02-08
Abstract: Behälter für Haushaltsgeräte, wobei der Behälter (10) einen Griff (30), eine umlaufende äußere Seitenwand und zumindest eine Öffnung auf der Oberseite aufweist,
 wobei der Behälter zumindest ein mit der Seitenwand integrales Befestigungselement (12) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12) ein Haken ist und sich in einer ersten Richtung von der Seitenwand nach außen erstreckt und in einer zweiten Richtung im Wesentlichen parallel zur Seitenwand erstreckt,
 wobei der Griff (30) über das zumindest eine Befestigungselement (12) eine formschlüssige Verbindung mit dem Behälter eingeht.
Patent DE-202019101093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden der Schussfäden in einer Greiferwebmaschine ohne Bildung einer falschen Webkante
IPC: D03D45/50
Filed: 2019-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden der Schussfäden in einer Greiferwebmaschine oder Projektilwebmaschine mit fliegendem Erfassen des Schussfadens, die unter ihren Bauteilen eine Weblade und einen damit fest verbundenen Kamm (R) umfassen, von der Bauart, bei der das Schneiden der Schussfäden nach dem Eintrag derselben in das Webfach erfolgt, und die jeweilige Greifzangen (P) für jeden der wartenden Schussfäden (T) und ein Schneideorgan (H) umfasst, das mit einem entsprechenden Schneidepunkt des Schussfadens versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneideorgan (H) unabhängig von der Position der Greifzangen (P) in einer festen Position angeordnet ist und der entsprechende Schneidepunkt im Wesentlichen an der Anschlaglinie (B) des Kamms (R) an dem in Entstehung befindlichen Gewebe ausgerichtet ist, und dadurch, dass außerdem ein Mittel zur Begleitung (1) des Schussfadens in der Anschlagphase, in der Bewegung fest mit dem Kamm (R) verbunden und neben ihm befindlich, auf der entgegengesetzten Seite in Bezug auf den Schneidepunkt des Schneideorgans (H) vorgesehen ist.
Patent DE-202019107171-U1 (DE)
Title: Akkupack mit im Roll-bond-Verfahren hergestelltem Kühlkörper
IPC: H01M50/179
Filed: 2019-12-20
Abstract: Akkupack (1) für eine Energieversorgung eines Elektromotors, mit mehreren zylindrischen Stromspeicherzellen (2), wobei die Stromspeicherzellen (2) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Stromspeicherzellen (2) auf derselben Seite wenigstens einen elektrischen Anschluss (3) besitzen, wobei jeder dieser elektrischen Anschlüsse (3) mit einem gemeinsamen Stromleiter (4) im Bereich einer Zellverbindung (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stromleiter (4) als zweilagiges (Kontakt-)Blech (7) ausgebildet ist, das wenigstens einen Kühlkanal (6) zur Abfuhr von über die elektrischen Anschlüsse (3) übertragene Wärme der Stromspeicherzelle (2) ausbildet.