baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103504-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: NEUMAYER WALTER
IPC: B67C3/22
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, umfassend mindestens einen an einem Füllerkarussell (10) anordenbaren Behälterträger (2) mit mindestens einem im Wesentlichen horizontal angeordneten Behälterteller (20) zur Aufnahme des zu befüllenden Behälters an seinem Behälterboden, wobei der Behälterträger (2) eine Umlenkvorrichtung (4) zum Umlenken eines auf den Behälterträger (2) gerichteten Schwallmittelstroms auf die Oberfläche des Behältertellers (20) aufweist.
Patent DE-102014104800-A1 (DE)
Title: Medizinische Befestigungseinrichtung sowie Referenzierungsvorrichtung und medizinisches Instrumentarium
Inventor: ALTMANN STEFFI
IPC: G01B11/03
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Befestigungseinrichtung zum nichtinvasiven Befestigen einer zwei oder mehr Markierelemente aufweisenden medizinischen Markiereinrichtung an einem Körperteil eines Patienten, insbesondere an einem Oberschenkel, wobei die Befestigungseinrichtung einen in zwei im Winkel zueinander ausgerichteten Erstreckungsrichtungen flächig erstreckten, in seiner Form an die Kontur des Körperteils anpassbaren Trägerkörper umfasst, an der die Markiereinrichtung festgelegt oder festlegbar ist. Um eine derartige Befestigungseinrichtung bereitzustellen, unter deren Einsatz die nichtinvasiv gewonnen Positionsdaten eine höhere Genauigkeit aufweisen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Trägerkörper in der Fläche seiner Erstreckung elastisch dehnbar ist und einen ersten Dehnungsbereich und zumindest einen zweiten Dehnungsbereich umfasst, dessen Dehnbarkeit in zumindest einer Richtung in der Fläche der Erstreckung des Trägerkörpers geringer ist als diejenige des ersten Dehnungsbereiches. Außerdem betrifft die Erfindung eine medizinische Referenzierungsvorrichtung sowie ein medizinisches Instrumentarium.
Patent DE-102014105519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vorkühlen von Stahlblechplatinen
Inventor: KOLNBERGER SIEGFRIED
IPC: C21D1/84
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Temperieren von Stahlblechplatinen und insbesondere zum Vorkühlen von Stahlblechplatinen, wobei Stahlblech von einem Stahlcoil abgezogen und in Platinen geschnitten wird, die Stahlblechplatinen anschließend auf eine Temperatur oberhalb AC3 des jeweiligen Stahlwerkstoffes aufgeheizt werden und der Stahlwerkstoff teilweise oder vollständig in Austenit umgewandelt wird und anschließend in einem Presshärtewerkzeug in heißem Zustand umgeformt und gleichzeitig mit einer Geschwindigkeit über der kritischen Härtegeschwindigkeit derart abgekühlt wird, dass sich ein Abschreckhärtegefüge einstellt, wobei nach dem Aufheizen oberhalb AC3 und vor dem Umformen und Abschreckhärten der Stahlwerkstoff temperiert und insbesondere vorgekühlt wird, bis er eine gewünschte Temperatur zur Umformung besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zumindest einer, den Druck auf die Platine ausübenden Werkzeugplatte und der Platine eine Arbeitsplatte angeordnet ist, welche der Temperierung dient und an der Werkzeugplatte derart gelagert ist, dass sich die Arbeitsplatte gegenüber der Werkzeugplatte aufgrund von Wärmedehnungen oder Schrumpfungen ausdehnen und zusammenziehen kann, sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102014105782-A1 (DE)
Title: Elektrisch isolierter draht
Inventor: KIMURA SHUICHI
IPC: H01B7/28
Filed: 2014-04-24
Abstract: Ein elektrisch isolierter Draht weist auf einen Leiter 2 sowie eine isolierende Schicht 5, welche eine innere Schicht 3, welche einen Außenumfang des Leiters ummantelt, und eine äußere Schicht 4 hat, welche einen Außenumfang der inneren Schicht ummantelt. Die äußere Schicht enthält ein Polyphenylensulfid-Harz, und die innere Schicht enthält ein Polyphenylenether-Harz sowie ein Olefin-Harz. Eine durchschnittliche Dicke der äußeren Schicht ist 50% oder weniger von einer Dicke der gesamten isolierenden Schicht.
Patent DE-102014108001-A1 (DE)
Title: Steckelement und Verbindungsanordnung
Inventor: LESCH NIKOLAUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es wird Steckelement zum elektrischen und/oder mechanischen Kontaktieren einer Leiterplatte geschaffen, wobei das Steckelement einen Anschlussbereich, welcher dazu eingerichtet ist, mit einem elektrischen Anschluss verbunden zu werden; und einen steckbaren Kontaktbereich aufweist, mit einem distalen Ende, welches dazu eingerichtet ist, in eine Öffnung einer Leiterplatte gesteckt zu werden und einem proximalen Ende, welches elektrisch leitend mit dem Anschlussbereich verbunden ist; wobei der Kontaktbereich zwei beabstandete Kontaktelemente aufweist, die am distalen Ende des Kontaktbereichs miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014108815-A1 (DE)
Title: Unterbauelement
Inventor: WATERMANN HEINFRIED
IPC: E04C2/52
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Unterbauelement zur Herstellung wasserdichter planebener Flächen (6) an Wand (8) und/oder Boden in Bauwerken, auf denen Nutzbeläge (9), wie Fliesen, Mosaik oder Naturstein, verlegbar sind, wobei es aus Tafeln (1) mit einer verfestigten Faserkernschicht (2) aus Polyesterfasern besteht, die beidseitig mit einer stabilisierenden Masse (3) aus Kunststofffasern versehen ist, die mittels eines Hotmeltklebers gebundenen sind.
Patent DE-102014111138-A1 (DE)
Title: Mehrebenenscanner und Verfahren zum Erfassen von Objekten
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G02B26/12
Filed: 2014-08-05
Abstract: Es wird ein Mehrebenenscanner (10) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16) in einen Überwachungsbereich (22), mit einem Lichtempfänger (28) zum Empfangen des von Objekten in dem Überwachungsbereich (22) reflektierten Lichtstrahls (24), mit einer Auswertungseinheit (30) zum Auswerten eines Empfangssignals des Lichtempfängers (28) und mit einer drehbaren Spiegeleinheit (20) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16, 24) angegeben, die mehrere ringförmig und gegeneinander verkippt angeordnete Spiegelfacetten (32) aufweist, um so als Überwachungsbereich (22) einen Winkelausschnitt mehrerer übereinanderliegender Ebenen mehrfach je Umdrehung der Spiegeleinheit (20) abzutasten. Dabei weisen zum Ausgleich von Verzerrungen der mehreren abgetasteten Ebenen optische Elemente (12, 14, 26, 28, 32, 40) im Strahlengang des Lichtstrahls (16, 24) eine ausgleichende Kontur auf und/oder sind mit der Drehbewegung der Spiegeleinheit (20) synchronisiert bewegbar.
Patent DE-102014111291-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausgeben einer Benachrichtigung
Inventor: HORBATT KEVIN R
IPC: G08B21/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ein Verfahren zum Ausgeben einer Benachrichtigung, dass ein Motor unbeabsichtigt laufen gelassen wurde, beginnt durch Ermitteln, dass der Motor läuft. Das Verfahren ermittelt danach, ob sich das Fahrzeug in einem festgelegten Zeitraum um mehr als eine festgelegte Distanz bewegt hat. Wenn der Motor für einen festgelegten Zeitraum am Laufen bleibt, während sich das Fahrzeug nicht um mehr als eine festgelegte Distanz bewegt hat, wird eine Benachrichtigung ausgegeben.
Patent DE-102014112466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen abgesicherten Computersystemen, Computernetz-Infrastruktur sowie Computerprogramm-Produkt
Inventor: CLAES HEINZ-JOSEF
IPC: H04L12/701
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen abgesicherten Computersystemen in einer Computernetz-Infrastruktur. Daten-Pakete werden zwischen mehreren aus einer Gruppe von Bearbeitungs-Computersystemen übertragen, wobei eine derartige Übertragung vermittels zumindest eines Vermittlungs-Computersystems durchgeführt wird. Die Daten-Pakete werden vorteilhaft über zumindest ein Relay-System geleitet, das dem Vermittlungs-Computersystem in einem Übertragungsweg der Daten-Pakete nachgeschaltet ist. Alle aus der Gruppe der Bearbeitungs-Computersysteme halten zumindest vorübergehend vorbestimmte Netzwerk-Ports geschlossen, so dass ein Zugriff auf ein jeweiliges Bearbeitungs-Computersystem über ein Netzwerk vermittels dieser Netzwerk-Ports verhindert wird. Das Relay-System hält zumindest gegenüber dem Vermittlungs-Computersystem, dem das Relay-System nachgeschaltet ist, vorbestimmte Netzwerk-Ports geschlossen, so dass ein Zugriff auf das Relay-System über ein Netzwerk vermittels dieser Netzwerk-Ports verhindert wird. Ferner werden eine Computernetz-Infrastruktur sowie ein Computerprogramm-Produkt zur Durchführung eines entsprechenden Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102014209280-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichereinheit, Batteriemanagementsystem zur Ausführung eines solchen Verfahrens sowie Energiespeichereinheit mit einem solchen Batteriemanagementsystem
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichereinheit mit einer Mehrzahl von elektrisch miteinander verschalteten Batteriezellen (1), welche jeweils eine Überspannungsschutzvorrichtung und eine Zellsicherung umfassen, wobei jeweils eine an einer Batteriezelle (1) der Energiespeichereinheit anliegende Batteriezellspannung (14) dahingehend überwacht wird, ob diese größer als ein vorgegebener Zellspannungsmindestwert (16) ist, wobei bei einem Abfall der Batteriezellspannung (14) unter den Zellspannungsmindestwert (16) die Energiespeichereinheit abgeschaltet wird. Dabei werden die Batteriezellen (1) hinsichtlich eines Auslösens der jeweiligen Überspannungsschutzvorrichtung überwacht, wobei die Energiespeichereinheit weiter betrieben wird, wenn eine Batteriezellspannung (14) einer Batteriezelle (1) der Energiespeichereinheit den Zellspannungsmindestwert (16) unterschreitet und dabei das Auslösen der Überspannungsschutzvorrichtung dieser Batteriezelle (1) erkannt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein zur Ausführung des Verfahrens ausgebildetes Batteriemanagementsystem sowie eine Energiespeichereinheit mit einem solchen Batteriemanagementsystem.
Patent DE-102014209422-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LUTZ ANDRE
IPC: B60C11/24
Filed: 2014-05-19
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Nutzfahrzeuge, der kaltrunderneuerbar ist, mit einer Karkasse (5), mit einem Gürtel (9), mit einem auf dem Gürtel (9) ausgebildeten Laufstreifen (10) mit Laufstreifenprofil mit durch Rillen (17, 18, 19, 20) von einander beabstandeten Profilbändern (12, 13, 14, 15, 16) , das sich in axialer Richtung A von der einen (7) bis zur anderen Reifenschulter (8) erstreckt, und mit zwei den Fahrzeugluftreifen in axialer Richtung A begrenzenden Seitenwänden (2), die sich in radialer Richtung R des Reifens jeweils von einem den Reifen nach innen hin begrenzenden Reifenwulst (1) nach radial außen bis zum Laufstreifen (10) erstrecken, wobei die Profilbänder (12, 13, 14, 15, 16) in radialer Richtung R nach außen hin durch eine die Bodenkontaktoberfläche bildende radial äußere Oberfläche (21) und in axialer Richtung (1) zu beiden Seiten hin jeweils durch eine Profilbandflanke (23, 24), die sich in radialer Richtung nach außen bis zur radial äußeren Oberfläche (21) erstreckt, begrenzt sind, wobei in einer Reifenschulter (8) ein Profilband (16) ausgebildet ist, dessen in axialer Richtung A vom Fahrzeugluftreifen weg weisende Profilbandflanke (24) in ihrer radialen Verlängerung nach innen hin radial unterhalb des Laufstreifens (10) in die die Seitenwand (2) nach axial außen hin begrenzende, vom Reifen wegweisend Seitenwandoberfläche (25) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass in dieser Flanke (24) des Profilbandes (16) längs der Erstreckung in Umfangsrichtung U zumindest abschnittsweise ausgebildete Schraffuren (27), die einen Abrauindikator (26) zur Anzeige der maximalen Abrautiefe bilden, aus in Umfangsrichtung U hintereinander angeordneten linienförmigen Erhebungen (28) oder Vertiefungen ausgebildet sind, welche sich jeweils aus einer ersten radialen Position des Reifens im Radius r1, der der radiale Position der maximalen Abrautiefe beim Kaltrunderneuern entspricht, über eine in radialer Richtung R des Reifens gemessene Erstreckungshöhe h nach radial außen erstrecken und dort enden, und welche in ihrer Position im Radius r1 jeweils unter Einschluss eines Neigungswinkels α zur radialen Richtung R des Reifens mit 5° ≤ α ≤ 60°ausgerichtet sind.
Patent DE-102014209687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum vorausschauenden Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUBER ALEXANDER
IPC: B60W40/076
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorausschauenden Betreiben eines Kraftfahrzeugs basierend auf einer Vorgabe von mehreren fahrrelevanten Stellgrößen (SG), mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S2) eines ersten elektronischen Horizonts für einen ersten Teil einer zu fahrenden Fahrstrecke und eines zweiten elektronischen Horizonts für einen zweiten Teil einer zu fahrenden Fahrstrecke, wobei der erste und der zweite elektronische Horizont jeweils einen oder mehrere Streckenabschnitte aufweisen, wobei jedem der Streckenabschnitte ein oder mehrere Streckenparameter und/oder eine oder mehrere Stellgrößenrestriktionen zugeordnet sind; – Bereitstellen einer Kostenfunktion für mehrere zu optimierende Zielgrößen in Abhängigkeit von Verläufen der fahrrelevanten Stellgrößen (SG) über die zu fahrende Fahrstrecke; – Durchführen (S3) eines ersten Optimierungsschritts, wobei die Kostenfunktion unter festgelegter Vorgabe des Verlaufs von mindestens einer der Stellgrößen (SG) optimiert wird, um als Ergebnis des ersten Optimierungsschritts eine Abhängigkeit zwischen den mehreren Zielgrößen zu erhalten; – Beaufschlagen der Kostenfunktion mit der erhaltenen Abhängigkeit zwischen den Zielgrößen als eine Randbedingung am Ende des ersten elektronischen Horizonts; und – Durchführen (S4) eines zweiten Optimierungsschritts mit der beaufschlagten Kostenfunktion für den ersten elektronischen Horizont.
Patent DE-102014210215-A1 (DE)
Title: Ermittlung und Nutzung hörraumoptimierter Übertragungsfunktionen
Inventor: BRANDENBURG KARLHEINZ
IPC: H04S1/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ermittlung von für eine hörraumoptimierten Abhörraum Übertragungsfunktionen, welche zur hörraumoptimierten Nachbearbeitung von Audiosignalen bei der räumlichen Wiedergabe dient, ist dazu ausgebildet, um eine Raumakustik des Abhörraums (12) zu analysieren und ausgehend von der Analyse der Raumakustik die hörraumoptimierten Übertragungsfunktionen für den Abhörraum, in welchem die räumliche Wiedergabe mittels eines binauralen Nahbereichsschallwandlers erfolgen soll, zu ermitteln. Die räumliche Wiedergabe der Audiosignale mittels des binauralen Nahbereichsschallwandlers kann dann unter Zuhilfenahme von bekannten Außenübertragungsfunktionen und unter Zuhilfenahme der hörraumoptimierten Übertragungsfunktionen emuliert werden, wobei basierend auf den Außenohrübertragungsfunktionen (HRTF) ein zu syntetisierender Raum emulierbar ist und wobei basierend auf den hörraumoptimierten Übertragungsfunktionen (TF) der Abhörraum (12) emulierbar ist.
Patent DE-102014211562-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einer Wärmesenke
Inventor: SUESKE ERIK
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiteranordnung. Die Halbleiteranordnung weist wenigstens einen Leistungshalbleiter auf. Die Halbleiteranordnung weist auch ein flach ausgebildetes Substrat auf, wobei der Leistungshalbleiter mit dem Substrat elektrisch und wärmeleitfähig verbunden ist. Das Substrat ist mit einer Wärmesenke wärmeleitfähig verbunden. Erfindungsgemäß weist das Substrat eine elektrisch isolierende Schicht und einen mit der elektrisch isolierenden Schicht verbundenen Metallkörper auf. Die Halbleiteranordnung weist eine Wärmesenke auf, wobei der Metallkörper mit der Wärmesenke wärmeleitend verbunden ist. Der Metallkörper und die Wärmesenke sind aus demselben Metall oder aus einem Legierungsmetall mit jeweils demselben Wärmeausdehnungskoeffizienten gebildet.
Patent DE-102014213745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Leckage
Inventor: KAISER NILS
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-07-15
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Erkennen einer Leckage (60) in einem Behälter (52) und ein solcher Behälter (52) mit einer Wärmekamera (54) zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt. Mit der Wärmekamera (54) wird ein Wärmebild erfasst, anhand dessen auf eine Leckage (60) geschlossen werden kann.
Patent DE-102014214545-A1 (DE)
Title: Kupplungssteg mit einem Rotationszentrum für eine Reibkupplung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungssteg mit einem Rotationszentrum für eine Reibkupplung, welcher zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – eine Scheibe, die sich in radialer Richtung erstreckt und um das Rotationszentrum rotierbar ist; – zumindest einen Kolbenbereich, der dazu eingerichtet ist, einen Betätigungskolben für ein Reibpaket einer Reibkupplung aufzunehmen; und – zumindest eine Zuleitung für ein Betätigungsfluid zum Betätigen des Betätigungskolbens. Mit dem hier vorgeschlagenen Kupplungssteg ist ein sehr kompakter Aufbau einer Reibkupplung mit günstigem Kraftfluss möglich, wobei insbesondere eine einfache Herstellungsweise möglich ist.
Patent DE-102014221318-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit Eisbereiter
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ein Haushaltskältegerät (1) umfasst ein auf von einer Regeleinheit (23) auf eine erste Solltemperatur geregeltes Kühlfach (3) und ein von dem Kühlfach (3) durch eine innere Isolationsschicht (12) abgeteiltes und von der Regeleinheit (23) auf eine zweite Solltemperatur geregeltes, einen Eisbereiter enthaltendes Eisbereiterfach (11). Die Regeleinheit (23) ist zwischen einem normalen Eisbereitungsmodus und einem leistungsreduzierten Eisbereitungsmodus umschaltbar, in dem die Solltemperatur des Eisbereiterfachs (11) zwischen der Solltemperatur des Kühlfachs (3) und der Solltemperatur des Eisbereiterfachs (11) im normalen Eisbereitungsmodus liegt.
Patent DE-102014221762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Blindnietsetzgeräten
Inventor: RIEGER MANUEL
IPC: B21J15/30
Filed: 2014-10-27
Abstract: Vorrichtung (40) zum Reinigen von Nietsetzgeräten (50) und insbesondere von Blindnietsetzgeräten mit einem Aufnahmeabschnitt (15) zur Aufnahme wenigstens eines Arbeitskopfes des Nietsetzgeräts und mit einem Reinigungselement (18), welches in das Nietsetzgerät in einer Einführrichtung (L) einführbar ist. Erfindungsgemäß ist das Reinigungselement (18) als stangenförmiger Körper ausgeführt und geeignet und dazu bestimmt, in dem Nietsetzgerät (50) befindliche Verunreinigungen – insbesondere durch einen mechanischen Kontakt – zu entfernen.
Patent DE-102014225757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dichten Verbindung zwischen einem metallischen Bauteil und einer Kunststoffumhüllung mittels einer Zwischenschicht
Inventor: STEINECKE ULF
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer dichten Verbindung zwischen einem metallischen Bauteil und einer Kunststoffumhüllung mittels einer Zwischenschicht vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die Zwischenschicht um das metallische Bauteil spritzgegossen wird, wobei in einem zweiten dem ersten Verfahrensschritt nachfolgenden Verfahrensschritt um die Zwischenschicht die Kunststoffumhüllung spritzgegossen wird, wobei im zweiten Verfahrensschritt ein Anschmelzen der Zwischenschicht an der Grenzfläche zwischen der Kunststoffumhüllung und der Zwischenschicht auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass erst im zweiten Verfahrensschritt ein Anschmelzen der Zwischenschicht an der Grenzfläche zwischen dem metallischen Bauteil und der Zwischenschicht auftritt.
Patent DE-102014226167-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einem als weiblicher Steckverbinder ausgebildeten Terminal
Inventor: VOELLM THOMAS
IPC: H01M50/553
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (5) mit mindestens einem als weiblicher Steckverbinder ausgebildeten Terminal (10), wobei der Terminal (10) eine Aussparung (12) zur Aufnahme eines männlichen Steckverbinders (20) aufweist. Zusätzlich wird gefordert, dass die Aussparung (12) in einem Bereich des Terminals (10) angeordnet ist, der außerhalb einer Oberfläche (15) der Batteriezelle (5) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Zellverbinder (25), ein Batteriezellenmodul sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Batteriezellenmodul.
Patent DE-102015014445-A1 (DE)
Title: Sammeltank und verfahrenstechnische Anlage
Inventor: CONRAD JOACHIM
IPC: B65D90/00
Filed: 2015-11-07
Abstract: Ein Sammeltank (1), insbesondere Slop-Tank, zum Sammeln von Abfallstoffen (2) einer verfahrenstechnischen Anlage (24), insbesondere zur Wasserstoffherstellung, mit einer Wartungsöffnung (33), einem Deckel (34) zum Verschließen der Wartungsöffnung (33) und einer Pumpe (3), die durch den Deckel (34) hindurchgeführt und verschiebbar an dem Deckel (34) gelagert ist, so dass die Pumpe (3) in Abhängigkeit von einem Füllstand (21–23) des Sammeltanks (1) in den Sammeltank (1) hinein- oder aus diesem herausschiebbar ist.
Patent DE-102015015185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Voreinspritzung von Kraftstoff mittels eines Kraftstoff-Pumpe-Düse-Systems und ein diesbezügliches Pumpe-Düse-System
Inventor: GRAZHDANI JONIAN
IPC: F02M45/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Voreinspritzung von Kraftstoff durch ein Pumpe-Düse-System (1) in einen Zylinder (2) eines Verbrennungsmotors (3) mit einem Schritt, in dem ein Nockenstößel (8), der von einer Nockenwelle (9) des genannten Motors angetrieben wird, dazu gebracht wird, dass er einen Kolben (7) in einer Pumpkammer (6) so bewegt, dass ein vom Kolben bestimmtes Volumen in der Pumpkammer während eines Kraftstoffpumpenhubs des Kolbens verkleinert wird. Ein Magnetventil (16) des Pumpe-Düse-Systems ist mit einem Kraftstoffzufuhrkanal (15) verbunden, der die Pumpkammer mit einer Düse (13) verbindet, wobei das Magnetventil (16) dazu dient, eine Verbindung dieses Kraftstoffzufuhrkanals mit einem Kraftstoffrücklaufkanal (12) in einer ersten Ruheposition herzustellen und diese Verbindung in einer zweiten Position zu unterbrechen, die bei der Unterspannungsetzung des Ventils eingenommen wird. Eine Voreinspritzung von Kraftstoff in den Zylinder durch die genannte Düse wird mit einem gewissen Zeitabstand vor einer Haupteinspritzung von Kraftstoff in den genannten Zylinder vorgenommen, indem das genannte Magnetventil zu einem Zeitpunkt unter Spannung gesetzt wird, der geeignet ist, damit dieses Ventil die genannte zweite Position, in der die genannte Verbindung des genannten Kraftstoffzufuhrkanals mit dem Kraftstoffrücklaufkanal unterbrochen wird, in einer Position der Nockenwelle einnimmt, die vor einem Beginn eines Kraftstoffpumpenhubs des Kolbens erreicht wird.