baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219332-B4 (DE)
Title: Motorunterstütztes Fahrrad
Inventor: SHIBATA KAZUMI
IPC: H02K1/27
Filed: 2002-04-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Motorunterstütztes Fahrrad,
bei dem ein Motor zum Unterstützen
einer durch Menschenkraft erzeugten Antriebskraft in ein Rad eingebaut
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Motor eine bürstenlose
Struktur aufweist, die einen Rotorkern (321) enthält, der
mittels eines magnetischen Körpers
gebildet ist und in eine Nabe des Rades integriert ist, sowie einen
Stator (38), der gegenüberliegend
dem Rotorkern (321) angeordnet ist;  mehrere Öffnungsabschnitte
im Rotorkern (321) ausgebildet sind, derart, daß sie in Axialrichtung des
Rades offen sind und in vorgegebenen Intervallen in Umfangsrichtung des
Rades voneinander beabstandet sind;  ein Paar von Permanentmagneten
(351N, 351S, 352N, 352S) in jedem der Öffnungsabschnitte enthalten
ist, derart, daß sie
voneinander durch einen Spalt (322D) beabstandet sind, der an einem
Zentralabschnitt des Öffnungsabschnitts
in Umfangsrichtung des Rades angeordnet ist, wobei ein Spalt (322E,
322F) an einem Abschnitt auf der Statorseite des Öffnungsabschnitts
angeordnet ist;  ein Kommutationspol (323), der von einem Teil
des Rotorkerns...
Patent DE-10221501-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Fahrzeugdach
mit mindestens einem Deckel (10), der zum wahlweisen Verschließen und
mindestens teilweisen Freilegen einer Dachöffnung (11) mittels eines Deckelantriebs
(12) verschiebbar ist, mit einem im Bereich des vorderen Randes
(15) der Dachöffnung
angeordneten Windabweiser (16), der um eine dachfeste Achse zwischen
einer abgesenkten Position und einer voll ausgestellten Position
schwenkbar gelagert und in Richtung der voll ausgestellten Position
federnd vorgespannt ist und der beim Schließen des Deckels über den
Deckelantrieb gegen Federkraft abgesenkt wird, sowie mit einer insgesamt gleichfalls
im Bereich des vorderen Randes der Dachöffnung angeordneten Stellvorrichtung
(24) zum Einstellen von Zwischenpositionen des Windabweisers, wobei
die Stellvorrichtung (24) gegenüber
einer Längsmittellinie
(27) der Dachöffnung
seitlich versetzt angeordnete Niederhalter (Umlenkhebelende 39),
gegen die der Windabweiser bei Freigabe für eine Ausstellbewegung mittels
der Federkraft gehalten ist, und einen eigenen, mit Stellmotor (42)
versehenen Stellantrieb (38) aufweist, mittels dessen die Niederhalter
zur Vorgabe der Zwischenpositionen des Windabweisers höhenverstellbar
sind, dadurch...
Patent DE-10224257-B4 (DE)
Inventor: NEUMUELLER WALDEMAR
IPC: C07K14/415
Filed: 2002-05-31
Granted: 2008-11-27
Abstract: The invention relates to a method for obtaining a protein isolate and a fibre fraction from a parent substance containing fibres and protein. Said method comprises the following steps: conversion of the particles of the parent substance into an aqueous suspension; exertion of shear forces, which mechanically mill the particles in the suspension, whilst the fibres in the particles swell as a result of water absorption; monitoring of the pH value of the suspension during the swelling process of the fibres and maintenance of the pH value within a pH range that does not deviate from the natural pH value of the untreated parent substance by more than 2, optionally by the addition of acids and/or lyes; subsequent increase of the pH value of the suspension containing the swollen fibres to the alkaline range in order to release proteins that adhere to the fibres into an alkaline solution, whereby the particles containing the swollen fibres are finely distributed with an average particle size of between 10 and 150 ?m in a mass-weighted average; and isolation of one of the liquid phases containing the extracted proteins from the solids that are suspended in said phase and comprise the fibre fraction.
Patent DE-10225535-B4 (DE)
Title: Mit einer Beplankung versehender Holzrahmen
Inventor: BOHRENKAEMPER GUSTAV
IPC: E04B2/70
Filed: 2002-06-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Mit
einer Beplankung versehener Holzrahmen, mit winklig zueinander stehenden,
miteinander verbundenen und auf der Beplankungsseite weitgehend
bündig
aneinanderliegenden Holzbalken (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest zwei benachbarte Längsseiten
jedes Holzbalkens (1, 2), im gemeinsamen Kantenbereich, jeweils
mit einem sich über
die gesamte Länge
erstreckenden Dichtstreifen (4) versehen sind, wobei auf dem oder
den Dichtstreifen (4) der einen Längsseite der zugeordnete, winklig
anliegende Holzbalken stirnseitig, und auf dem oder den Dichtstreifen
(4) der benachbarten Längsseite
die Beplankung aufliegt.
Patent DE-10228390-B4 (DE)
Title: Optokoppler
Inventor: FLORIN WILHELM
IPC: H01L31/0203
Filed: 2002-06-25
Granted: 2007-04-19
Abstract: Optokoppler,
mit zwei Photodioden (1, 2) und einem Lichtleiter (3), wobei von
den beiden Photodioden (1, 2) die eine als Sendediode (1) und die
andere als Empfangsdiode (2) vorgesehen ist, mit dem Lichtleiter (3)
von der Sendediode (1) ausgesandtes Licht mittels Totalreflexion
auf die Empfangsdiode (2) geführt
wird die Sendediode (1) und die Empfangsdiode (2) im Abstand voneinander
auf einer Leiterplatte (4) angeordnet sind und als Lichtleiter (3)
ein ebenfalls auf der Leiterplatte angeordneter Kunststoff- oder
Glaskörper
vorgesehen ist, der in seinen für
die Totalreflexion verantwortlichen Bereichen linsenförmig ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Lichtleiter (13) im mittleren Bereich plan verläuft.
Patent DE-10233035-B4 (DE)
Title: Staufach eines Fahrzeugs
Inventor: KORNIBE MATTHIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-07-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: Staufach
eines Fahrzeugs, insbesondere in einem Innenraum des Fahrzeugs,
umfassend einen Boden (2), wenigstens zwei einander gegenüberliegende und
im wesentlichen parallel zueinander verlaufende Seitenwände (3,
4) sowie eine Anpressvorrichtung (7) mit einer Anpressplatte (8),
die zwischen den Seitenwänden
(3, 4) angeordnet ist und sich im wesentlichen parallel zu diesen
erstreckt, und mit einem Antrieb, der zwischen der Anpressplatte
(8) und der einen Seitenwand (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Antrieb als Federantrieb (10) ausgebildet ist, der eine
kegelförmige
Schraubendruckfeder (12) aufweist, die so ausgebildet ist, dass
sie die Anpressplatte (8) parallel zu sich selbst in Richtung (13)
auf die andere Seitenwand (4) vorspannt und soweit federelastisch
komprimierbar ist, dass ihre Erstreckung in Vorspannrichtung (13)
ihrem Drahtdurchmesser entspricht.
Patent DE-10233374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einteiligen Pressfittings aus Metall
Inventor: SEDLAK BERND
IPC: B21D53/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einteiligen Pressfittings aus Blech, wobei von einem Blechband (1) ein Blechteil (4) zur Weiterbearbeitung abgetrennt oder herausgearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Blechteil (4) zunächst mittels Tiefziehen ein Blechnapfkörper (5) hergestellt wird, der über mehrere Umformschritte und mindestens einem Abtrennschritt zum vorgegebenen Pressfitting umgeformt wird.
Patent DE-10239445-B4 (DE)
Title: Transportanlage für im Zuge der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder Holzwerkstoffplatten eine Pressenanlage durchlaufende Transportsiebe
Inventor: BURCKHARDT RALF
IPC: B65G45/22
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Transportanlage
für im
Zuge der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder Holzwerkstoffplatten
eine Pressenanlage durchlaufende Transportsiebe (1) für den Transport
von Streugutmatten, mit einem Siebvorlauf (2) für die mit Streugutmatten belegten
Transportsiebe (1) und mit einem Siebrücklauf (3) für leere
Transportsiebe (1),  wobei zwischen dem Siebrücklauf (3)
und dem Siebvorlauf (2) zumindest eine Siebreinigungsvorrichtung
(9) mit zumindest einer Siebeinweichstation (10) zum Einweichen der
Transportsiebe (1) in oder mit einem Reinigungsmedium angeordnet
ist,  und wobei die Siebreinigungsvorrichtung (9) eine oder mehrere
der Siebeinweichstation (10) nachgeordnete Reinigungsstationen (43a,
b) aufweist.
Patent DE-10249683-B4 (DE)
Title: Kontaktklemme zur elektr. Kontaktierung eines Gegenkontaktes, insb. für den Einsatz bei elektrischen Kraftfahrzeugkomponenten, wie bspw. Fensterhebersystemen o. dgl.
Inventor: MEDEBACH STEFFEN
IPC: H01R12/71
Filed: 2002-10-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Kontaktklemme
(10) zur elektrischen Kontaktierung eines Gegenkontaktes (12), wobei
die Kontaktklemme (10) einen Basisabschnitt (14) aufweist, mit dem
die Kontaktklemme (10) mit einer Leiterplatte (16) oder sonstigem
Träger
mechanisch und/oder elektrisch verbindbar ist, mit einem Kontaktabschnitt
(18) zur Kontaktierung des Gegenkontaktes (12) und mit einem Verbindungsabschnitt
(20) zur Verbindung von Basisabschnitt (14) und Kontaktabschnitt
(18), wobei der Verbindungsabschnitt (20) federelastische Eigenschaften
aufweist, so dass eine Lageausrichtung des Kontaktabschnitts (18)
relativ zum Gegenkontakt (12) bei der Herstellung der Kontaktierung
bevorzugt längs
einer Montagerichtung (22) ermöglicht
ist, dadurch gekennzeichnet, dass Kontaktabschnitt (18) und Basisabschnitt
(14) der Kontaktklemme (10) in Querrichtung (24) zur Montagerichtung
(22) höhenmäßig versetzt übereinander
angeordnet sind, der Kontaktabschnitt (18) durch zwei in Montagerichtung
(22) weisende Zangenarme (30) gebildet und der Verbindungsabschnitt
(20) als Bogen ausgebildet ist und sich zwischen Basisabschnitt
(14) und Kontaktabschnitt (18) über
einen Winkelbereich von 90° bis  ca.
180° erstreckt.
Patent DE-10250183-B4 (DE)
Title: Kontextinterne Erzeugung und Editierung von Masken und Wellenformen
Inventor: BERNARD KYLE L
IPC: G01R13/20
Filed: 2002-10-28
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen und Editieren einer Maske und/oder Wellenform für ein Test
und/oder Messinstrument mit den Schritten:  Aufrufen eines Maskeneditors
von einer Anwendung, die auf dem Instrument läuft und die einen Kontext anzeigt;  Anzeigen
des Kontexts von der Anwendung in einer Graphikanzeige des Maskeneditors
als Referenz zusammen mit einer aktuellen Maske, wobei der Kontext
eine Signalwellenform umfasst, für
die eine Maske erwünscht
ist, wobei die aktuelle Maske unabhängig von der Signalwellenform
ist;  Editieren der aktuellen Maske bezüglich der Referenz, um eine
neue Maske zu definieren;  Verlassen des Maskeneditors, um zur
Anwendung zurückzukehren;
und  Anwenden der neuen Maske auf den Kontext in der Anwendung.
Patent DE-10261553-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswechslung erdverlegter Rohrleitungen (Stichwort: Tongeber)
Inventor: UFFMANN HANS-PETER
IPC: F16L1/028
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur grabenlosen Auswechslung erdverlegter Rohrleitungen, bei welchem
ein Altrohr aus dem Erdreich entfernt und ein Neurohr in die verbleibende Öffnung eingezogen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die auf das Neurohr
wirkende Zugkraft mittels einer am Neurohr angreifenden Zugkraftmesseinrichtung
ermittelt und  bei Überschreitung
einer vorgegebenen maximalen Zugkraft über einen an der Zugkraftmesseinrichtung
angeordneten Tongeber automatisch ein Tonsignal abgegeben wird.
Patent DE-10306652-B4 (DE)
Title: Treibstrahl, um Ablagerungen in gefahrdrohender Menge auszuschließen
Inventor: STRAUB HARTWIG
IPC: B01D46/44
Filed: 2003-02-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum explosionsfreien Betreiben einer Filtervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kontrolle von abgelagertem Staub stoffspezifische Daten herangezogen werden und ein Schwellwert ermittelt wird, und dass zur Vermeidung der Zündung der Schwellwert durch einen Treibstrahl, dessen Impulsdauer zeitabhängig angesteuert wird und durch den ablagerungswillige Partikel im Totraum dem Volumenstrom erhalten bzw. wieder zugeführt werden, sicher nicht überschritten wird.
Patent DE-10318238-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Innenflächen von Gewindebohrungen
Inventor: LIEBZEIT JOACHIM
IPC: B23G9/00
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Innenflächen
von Gewindebohrungen (2), bei dem ein Reinigungsmedium unter Druck
in die Gewindebohrung (2) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Reinigungsmedium zumindest im Bereich des Gewindeabschnittes
der Gewindebohrung (2) tangential gegen die Wandung des Gewindeabschnittes
eingebracht wird.
Patent DE-10324618-B4 (DE)
Title: Abgasanlage eines insbesondere Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: KERN THOMAS
IPC: F01N13/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Abgasanlage
eines insbesondere Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors,
bei der  – ein
wabenförmig
aufgebauter, axial durchströmbarer
Katalysator-Monolith (1) in einem Katalysator-Gehäuse gelagert
ist,  – stromauf
und/oder stromab des Monolithen (1) jeweils mindestes zwei getrennte
Abgaskanäle
in das bzw. aus dem Katalysator-Gehäuse führen,  – die Abgaskanäle über in den
Stirnseiten des Katalysator-Gehäuses angebrachte
Stutzen (4, 5) bis vor die Stirnseite des Monolithen (1) getrennt
geführt
sind, wobei benachbarte Stutzen gemeinsame Trennwandbereiche aufweisen,  – wobei
die gemeinsamen Trennwände
jeweils gegenüber jeweils
stirnseitig angrenzenden Bereichen des Monolithen (1) gedichtet
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur elastischen Dichtung
zwischen Monolith (1) und stirnseitig angrenzenden Trennwänden der
Stutzen (4, 5) zu einer elastischen Dichtung (6) geformtes Fasermaterial eingesetzt
ist.
Patent DE-10329853-B4 (DE)
Title: Gasflussraten- und Temperatur-Messelement
Inventor: KIKUCHI MASAO
IPC: G01K13/02
Filed: 2003-07-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Gasflussraten-
und Temperatur-Messelement, das folgendes aufweist:  ein flaches
Substrat (2);  einen Flussraten-Detektorteil (4), der aus einem
thermoempfindlichen Widerstandsfilm hergestellt ist, der auf einer Vorderfläche des
flachen Substrats (2) ausgebildet ist;  einen Gastemperatur-Detektorteil
(5), der aus einem thermoempfindlichen Widerstandsfilm hergestellt
ist, der auf der Vorderfläche
des flachen Substrats (2) derart ausgebildet ist, dass er vom Flussraten-Detektorteil
(4) getrennt ist;  Flussratenerfassungs- und Gastemperaturerfassungs-Elektrodenanschlüsse (6a–6f), die
an einem Endteil der Vorderfläche
des flachen Substrats (2) von dem Gastemperatur-Detektorteil (5)
aus auf der anderen Seite des Flussraten-Detektorteils (4) ausgebildet
sind;  eine Flussratenerfassungs-Verdrahtung (7a–7d), die
auf der Vorderfläche
des flachen Substrats (2) ausgebildet ist, um die Flussratenerfassungs-Elektrodenanschlüsse (6a–6d) und
den Flussraten-Detektorteil (4) zu verbinden;  eine Gastemperaturerfassungs-Verdrahtung
(21, 21A, 21C), die auf der Vorderfläche des flachen Substrats (2) ausgebildet
ist, um die Gastemperaturerfassungs- Elektrodenanschlüsse (6e, 6f) und den Gastemperatur-Detektorteil (5)
zu verbinden; und  Hohlräume
(9, 10), die von einer...
Patent DE-10336335-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H03K17/955
Filed: 2003-08-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Schließvorrichtung für Fahrzeuge (10), mit einem kapazitiven Näherungsschalter (21) im Bereich einer Handhabe (13) an einer Tür (12) oder Klappe eines Fahrzeugs (10), wobei der Näherungsschalter (21) nur dann anspricht und ein Schloss (14) in der Tür (12) entriegelt oder verriegelt, wenn in den Bereich der Handhabe (13) gelangende Objekte zu einer von einem Sensor (24) zur ermittelnden Kapazitätsänderung (ΔC) pro Zeiteinheit (Δt) führen, die einen bestimmten Grenzwert der Geschwindigkeit (ΔC/Δt) dieser Kapazitätsänderung (Geschwindigkeits-Grenzwert) übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei unterschiedliche Geschwindigkeits-Grenzwerte (Go, Gu) der Kapazitätsänderungs-Geschwindigkeit (ΔC/Δt) vorgesehen sind, von denen der obere Geschwindigkeits-Grenzwert (Go) nur große Kapazitätsänderungen (ΔCI/Δt) erfasst, welche durch in den Wirkbereich des Näherungsschalters (21) kommende Sollobjekte ausgelöst werden, während der untere Geschwindigkeits-Grenzwert (Gu) nur kleine Kapazitätsänderungen (ΔCII) erfasst, die durch in den Wirkbereich des Näherungsschalters (21) gelangende Fehlerobjekte ausgelöst werden, dass ein Zähler (25) die Anzahl der Kapazitätsänderungen (ΔC) durch Soll- und Fehlerobjekte pro Zeiteinheit (Δt) ermittelt und damit eine Kapazitätsänderungs-Zählrate bestimmt, dass normalerweise der untere Geschwindigkeits-Grenzwert (Gu) wirksam und der obere (Go) unwirksam sind, dass aber ein Diskriminator (26) vorgesehen ist, der den oberen Geschwindigkeits-Grenzwert (Go) wirksam und den unteren (Gu) unwirksam setzt, wenn die Zählrate ein definiertes Zählraten-Limit übersteigt.
Patent DE-10337569-B4 (DE)
Title: Integrierte Anschlussanordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: HELNEDER JOHANN
IPC: H01L23/522
Filed: 2003-08-14
Granted: 2008-12-11
Abstract: Integrierte
Anschlussanordnung (10),  mit einer elektrisch leitfähigen äußeren Leitstruktur
(44), die zumindest teilweise oder vollständig in einer Aussparung (37)
einer elektrisch isolierenden Isolierschicht (34, 36) angeordnet
ist,  mit einer am Boden der Aussparung (37) auf der einen Seite
der Aussparung (37) angeordneten elektrisch leitfähigen inneren
Leitstruktur (22), die am Boden der Aussparung (37) in einem Berührungsgebiet
an die äußere Leitstruktur (44)
grenzt,  mit einer an der äußeren Leitstruktur
(44) auf der anderen Seite der Aussparung (37) angeordneten Kontaktfläche (B1),
wobei in Normalenrichtung der am Berührungsgebiet angrenzenden Fläche der
inneren Leitstruktur (22) gesehen das Berührungsgebiet die Kontaktfläche nicht überlappt,  und
wobei der Boden der Aussparung (37) in der Normalenrichtung gesehen überlappend
zu mindestens der halben Kontaktfläche oder überlappend zur gesamten Kontaktfläche angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Leitstruktur (44) mindestens
einen Bereich hat, der den Rand der Aussparung (37) und einen am
Rand der Aussparung...
Patent DE-10348335-B4 (DE)
Title: Brückenförmiges Mikrobauteil mit einem bimetallischen Biegeelement
Inventor: KOHN ERHARD PROF DR ING
IPC: G12B1/02
Filed: 2003-10-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Brückenförmiges Mikrobauteil mit einem bimetallischen, in mindestens zwei Verankerungen eingespannten Biegeelement (1, 2, 5, 6), das mono- oder bistabil auslenkbar und über Widerstände beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bimetallische Biegeelement (1, 2, 5, 6) aus einem, mit einem Metall mit hohem Wärmeausdehnungskoeffizienten, beschichteten Balken oder Streifen (1, 2), aus Diamant (6) oder mit Diamant (6) beschichtetem Silizium, besteht, das Biegeelement ein Werkzeug (5) zur Erzeugung und Bearbeitung von Mikrostrukturen aufweist und die mono- oder bistabile Auslenkung auf einem, durch den Wachstumsprozess oder eine Dotierung beeinflussten, Verspannungsprofil im Diamant (6) beruht.
Patent DE-10350904-B4 (DE)
Inventor: LI HUI
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-12-01
Abstract: In a case where an access point lies outside the direct radio transmission range of a first radio station of a radio communications system, and a routing runs between the first radio station and the access point that includes at least one additional radio station is known to the first radio station and the access point, information can be transmitted from the first radio station to the access point and from the latter to the first radio station via the routing. When the access point receives information relating to an interruption in the known routing from a radio station in the routing, the first radio station downstream of the access point is informed of the interruption in the known routing and subsequently initiates a process for determining a new routing between the first radio station and the access point.
Patent DE-10359323-B4 (DE)
Title: Fackelbrenner mit Zusatzbrenner
Inventor: HANUSZKIEWIZ RUDOLF
IPC: F23D14/20
Filed: 2003-12-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: Anlage
zum Abfackeln von brennbarem Gas, umfassend einen Fackelbrenner
(1) der mit einer Gasquelle des brennbaren Gases verbindbar ist
und einen Brennermund (7) aufweist, aus dem das brennbare Gas ausströmt, wobei
im Brennermund (7) mindestens ein Düsenrohr (14) zu Dampf- oder
Dampf/Luftgemischeindüsung in
das brennbare Gas im Bereich des Brennermundes (7) angeordnet ist,
und wobei mindestens ein Düsenrohr
(14) einen Zusatzbrenner (24) enthält, der über eine Bypassleitung (28)
mit der Gasquelle für
im Vergleich zum Fackelbrenner (1) geringe Gasmengen des brennbaren
Gases verbindbar ist, wobei der mindestens eine Zusatzbrenner (24)
im Bereich des Brennermundes (7) angeordnet ist.
Patent DE-19526385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klemmen von Papierblättern während des Perforierens und zum Binden derselben in einem Ringbinder
Inventor: MORI CHUZO
IPC: B26D7/02
Filed: 1995-07-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zum Klemmen von Papierblättern
während
des Perforierens und zum Binden der perforierten Papierblätter mit:  a)
einem Papierblätter-Plazierabschnitt
(19), der einen gestuften Abschnitt (24) mit L-förmigem Querschnitt an seinem
Hinterende aufweist,  b) einem Paar kastenartiger Führungsabschnitte
(20), die an beiden Seiten des Papierblätter-Plazierabschnitts (19) parallel
vorgesehen sind,  c) einem Papierblätter-Positionierabschnitt (28),
der schwenkbar an den oberen Enden des Paars von Führungsabschnitten
(20) angebracht und in seiner nicht-gedrehten Position benachbart zur Vorderkante
(36) des Papierblätter-Plazierabschnitts
(19) angeordnet ist,  d) einer Papierblätter-Halteplatte (21), die
schwenkbar an den beiden Enden des Führungsabschnitts (20) angebracht
und an der Vorderkantenseite des Papierblätter-Plazierabschnitts (19)
angeordnet ist,  e) einem Stanzführungsabschnitt (22), der integral
mit der Papierblätter-Halteplatte
(21) vorgesehen ist und eine Kante aufweist, die parallel zu der
Vorderkante verläuft,
und der mit Stanzpositionierausnehmungen (23) versehen ist, die freiliegen,
wenn die Papierblätter-Halteplatte
(21) auf dem Papierblätter-Plazierabschnitt
(19) derart geschlossen ist, daß die
Kante...
Patent DE-19602219-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zur Entlüftung geschlossener Bereiche eines Hydrauliksystems
Inventor: BAECHLE MARTIN
IPC: B60T8/34
Filed: 1996-01-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Hydrauliksystem,
insbesondere für Kraftfahrzeugbremsanlagen,
mit wenigstens einem Druckgeber (5), der über wenigstens eine einen Kanalabschnitt (1)
aufweisende Druckmittelverbindung an einen Drucknehmer (6) angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
die zum Drucknehmer (6) führende
Druckmittelverbindung mit einem Gas befüllt ist, das von einer zum
Betrieb des Hydrauliksystems erforderlichen Hydraulikflüssigkeit
vollständig
gelöst
ist.
Patent DE-19610356-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Essigsäure
Inventor: SASAKI TAKAHARU
IPC: C07C51/46
Filed: 1996-03-15
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Essigsäure
durch  (1) Einbringen einer wässrigen Essigsäurevorratslösung einer
Essigsäurekonzentration
von 10 – 50
Gew.-% in eine Extraktionsvorrichtung;  (2) Zuspeisen eines
Extraktionsmediums, das Isopropylacetat enthält, in einer Gewichtsmenge
entsprechend dem 0,6- bis
3,0-fachen der Menge an (in der Extraktionsvorrichtung befindlicher)
Vorratslösung
auf eine Art und Weise, dass das Extraktionsmedium mit der Vorratslösung in
Berührung
gelangt;  (3) Extrahieren der Essigsäure in das Extraktionsmedium;  (4)
Abtrennen des essigsäurehaltigen
Extraktionsmediums vom Extraktionsrückstand;  (5) Einspeisen
des essigsäurehaltigen
Extraktionsmediums in eine Destillationssäule für eine azeotrope Destillation;  (6)
Abdestillieren des in dem Extraktionsmedium enthaltenen Isopropylacetats
am oberen Ende der Destillationssäule für die azeotrope Destillation
durch azeotrope Destillation mit Wasser;  (7) Kondensieren eines
Destillats vom oberen Ende der Destillationssäule für die azeotrope Destillation
zur  Aufteilung des Destillats in eine wasserarme, an Isopropylacetat reiche
Phase und eine wasserreiche Phase;  (8) Rückführen mindestens eines Teils
der wasserarmen Phase...