baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222158-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: LAPPAT HANS
IPC: A21B1/26
Filed: 2012-12-04
Abstract: Ein Gargerät (1), insbesondere Backofen, mit einem Lüfter (2), zumindest einer ersten und einer zweiten Zone (11, 12, 13, 14) und zumindest einer Stelleinrichtung (21), welche dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebsmodus des Gargeräts (1) der ersten Zone (11) einen ersten Luftvolumenstrom (22) und der zweiten Zone (12) einen zweiten Luftvolumenstrom (25) sowie in einem zweiten Betriebsmodus des Gargeräts (1) der ersten Zone (11) einen dritten Luftvolumenstrom (22’) und der zweiten Zone (12) einen vierten Luftvolumenstrom (25’) zuzuführen, wobei sich bei gleich bleibender Lüfterleistung des Lüfters (2) im ersten und zweiten Betriebsmodus der erste und dritte Luftvolumenstrom (22, 22’) und der zweite und vierte Luftvolumenstrom (25, 25’) voneinander unterscheiden, oder sich bei unterschiedlichen Lüfterleistungen des Lüfters (2) im ersten und zweiten Betriebsmodus der erste und dritte Luftvolumenstrom (22, 22’) voneinander unterscheiden und der zweite und vierte Luftvolumenstrom (25, 25’) gleich sind.
Patent DE-102012222479-A1 (DE)
Title: Steam turbine for use as expansion machine in combustion engine waste heat using device, has turbine wheel and Volute into which gaseous working fluid is conductible, where fluid is conductible from volute to wheel over annular gap
Inventor: STEIDTEN THOMAS
IPC: F01D9/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: The turbine (3) has a turbine wheel (19) and a Volute (15) into which gaseous working fluid is conductible, where the turbine is driven by vapor force process. The working fluid is conductible from the volute to the turbine wheel over an annular gap (18). The gap in a half plane (27) goes out from an axle (22) of the turbine wheel and extends radial to the axle. A preset cross-section geometry of the gap comprises a flow-in portion in which an axial expansion of a cross-section geometry of the gap reduces in a direction (28) pointing to the axle.
Patent DE-102012224143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schonenden wärmeunterstützten Umformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61K8/42
Filed: 2012-12-21
Abstract: Eine Verbindung der Formel (I)in welcher – R1, R2 und R3 unabhängig voneinander stehen für einen aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen, und – n und m stehen unabhängig voneinander für ganze Zahlen von 1 bis 10, eignet sich zur Restrukturierung keratinhaltiger Fasern, die Wärme von einer Temperatur von 80°C bis 350°C (vorzugsweise 80°C bis 280°C, besonders bevorzugt 100°C bis 250°C, weiter bevorzugt 140°C bis 220°C) ausgesetzt wurden.
Patent DE-102012224353-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: HOFMANN HERBERT
IPC: F28D9/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1, 10, 20, 30, 40) mit einem ersten Strömungskanal für ein Kältemittel, wobei das Kältemittel insbesondere CO2 ist oder enthält, und mit einem zweiten Strömungskanal für ein flüssiges Kühlmittel, wobei zumindest ein Abschnitt des ersten Strömungskanals mit einem Abschnitt des zweiten Strömungskanals in thermischen Kontakt steht, wobei das Kältemittel und das Kühlmittel in ihren Strömungskanälen im Gleichstrom und/oder Gegenstrom zueinander strömbar sind, wobei der erste Strömungskanal derart ausgestaltet ist, dass er Innendrücke von 100 bar und mehr standhält, wobei der erste Strömungskanal aus einer Mehrzahl von ersten Strömungspfaden (8, 15, 23, 33) gebildet ist, die mit einer ersten Verteilerstrecke (6) in Fluidkommunikation stehen, wobei der zweite Strömungskanal aus einer Mehrzahl von zweiten Strömungspfaden (9, 16, 25, 35) gebildet ist, die mit einer zweiten Verteilerstrecke (7) in Fluidkommunikation stehen, wobei das Verhältnis des hydraulischen Durchmessers des zweiten Strömungskanals und des hydraulischen Durchmessers des ersten Strömungskanals größer als 2:1 ist, vorzugsweise größer als 5:1 ist und bevorzugt zwischen 5:1 und 10:1 liegt.
Patent DE-102012224451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeuginsassensicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeug sowie entsprechende Fahrzeuginsassensicherheitseinrichtung
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: B60R21/0136
Filed: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeuginsassensicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, die einen in Hauptfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs ausgerichteten Beschleunigungssensor sowie eine drucksensitive Aufprallsensoreinrichtung aufweist, wobei mittels des Beschleunigungssensors eine Beschleunigung ermittelt und zumindest eine Sicherheitsmaßnahme bei Überschreiten eines Grenzwerts durch eine aus der Beschleunigung bestimmten Beschleunigungsgröße eingeleitet wird. Dabei ist vorgesehen, dass der Grenzwert in Abhängigkeit von einer mittels der Aufprallsensoreinrichtung ermittelten Aufprallpositionsgröße bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrzeuginsassensicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013002200-A1 (DE)
Title: Device for connecting toilet brush head with toilet brush handle, has quick lock coupler and plug nipple, which is fixed on or in toilet brush head, where quick lock coupler is mounted in interior of brush handle by gluing or screwing
Inventor: POLAK LUDWIG
IPC: A46B7/04
Filed: 2013-02-07
Abstract: The connecting device has a quick lock coupler and a plug nipple (2), which is fixed on or in the toilet brush head (1), where the quick lock coupler is mounted in the interior of the toilet brush handle by gluing, screwing, riveting or welding. A connecting rod is mounted in the connection of the quick lock coupler. A push button is mounted at the upper end of the connecting rod. The toilet brush head with fixed plug nipple is inserted in the quick lock coupler mounted on the toilet brush handle.
Patent DE-102013006707-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: FEDOSIK DMITRY
IPC: F21S8/12
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit zumindest einer ersten Lichtquelle und mit einer Scheinwerferlinse, die einen, insbesondere blankgepressten, insbesondere einstückigen, Körper aus einem transparenten Material umfasst, wobei der, insbesondere einstückige, Körper zumindest einen Lichttunnel und einen Lichtdurchleitteil mit zumindest einer optisch wirksamen Lichtaustrittsfläche umfasst, wobei der Lichttunnel zumindest eine, insbesondere optisch wirksame, Lichteintrittsfläche umfasst und mit einem Knick in den Lichtdurchleitteil zur Abbildung des Knicks als Hell-Dunkel-Grenze mittels von der ersten Lichtquelle in die Lichteintrittsfläche eingekoppelten bzw. eingestrahlten Lichts übergeht, wobei der Lichttunnel einen Übergangsbereich aufweist, in dem die den Lichttunnel nach oben begrenzende Oberfläche in Richtung auf den Lichtdurchleitteil ansteigt.
Patent DE-102013008264-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: DOBLER OLIVER
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-05-15
Abstract: Steckverbinder (1) für zumindest eine elektrische und/oder optische Steckverbindung, wobei der Steckverbinder (1) ein erstes Steckerteil (2) und zumindest ein zweites Steckerteil (3) aufweist und das erste Steckerteil (2) zumindest einen längserstreckten Einsteckbereich (4) und das zweite Steckerteil (3) zumindest einen längserstreckten Aufnahmehülsenbereich (5) mit zumindest einer Einstecköffnung (6) aufweist und der Einsteckbereich (4) in einer vollständig zusammengesteckten Stellung von erstem und zweitem Steckerteil (2, 3) durch die Einstecköffnung (6) hindurch in den Aufnahmehülsenbereich (5) eingeschoben ist und der Steckverbinder (1) zumindest eine Verriegelungseinrichtung (8) mit zumindest einem Verriegelungszapfen (9) zum miteinander Verriegeln von erstem und zweitem Steckerteil (2, 3) aufweist, wobei der Verriegelungszapfen (9) zumindest in der vollständig zusammengesteckten Stellung innerhalb des Aufnahmehülsenbereichs (5) und/oder des Einsteckbereichs (4) angeordnet ist und zwischen seiner Verriegelungsstellung und seiner Entriegelungsstellung auf einer Bewegungsbahn bewegbar ist, welche von der Mittenlängsachse (7) aus gesehen zumindest eine tangentiale Komponente aufweist.
Patent DE-102013009548-A1 (DE)
Title: Technisches Lagersystem mit integriertem Brandschutz
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C2/06
Filed: 2013-06-07
Abstract: Technisches Lagersystem mit passiven statischen Brandschutzkomponenten, die im Wirkverbund mit Standardfunktionen der Lagersystemtechnik rationalen Brandschutz gegen Entstehungsbrände mit technischen Ursachen gewährleisten.
Patent DE-102013012355-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit koaxialen Steuerungsventilelementen und Kraftstoffsystem
Inventor: MITTAL MAYANK
IPC: F02D19/06
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein Zweikraftstoffinjektor (25) verwendet erste und zweite Steuerungsventile zum Öffnen und Schließen erster und zweiter Düsenauslasssätze (103, 104) zum Einspritzen eines ersten Kraftstoffs bzw. eines zweiten Kraftstoffs. Die ersten und zweiten Steuerungsventile haben konzentrische Wirkungslinien. Die zwei Kraftstoffe können sich in der chemischen Identität, im Aggregatzustand und/oder im Druck unterscheiden.
Patent DE-102013014821-A1 (DE)
Title: Gefäßendoprothesenbeschichtung
Inventor: RÜBBEN ALEXANDER
IPC: A61L27/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung einer Gefäßendoprothese wobei die Außenseite der Gefäßendoprothese zumindest teilweise mit einer ersten Lösung eines Wirkstoffs benetzt wird, die Gefäßendoprothese in eine Rotationsbewegung um die Längsachse der Gefäßendoprothese versetzt wird und eine radial wirkende mechanische Kraft auf die Außenseite der Gefäßendoprothese ausgeübt wird. Durch die Rotationsbewegung wird erreicht, dass die Lösung durch die Zentrifugalkraft nach außen getragen wird, so dass sich kein Wirkstoff im Inneren der Gefäßendoprothese absetzt. Die Ausübung einer mechanischen Kraft auf die Außenseite der Gefäßendoprothese bewirkt anschließend die Schaffung von Kristallisationskeimen, so dass der Wirkstoff auskristallisieren kann.
Patent DE-102013015740-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für einen Zellblock einer Batterie und Verfahren zur Herstellung einer solchen Einzelzelle
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/193
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für einen Zellblock einer Batterie, bei welcher eine Elektrodenfolienanordnung (2) zwischen zwei Folienabschnitten (3) angeordnet ist, die randseitig umlaufend im Überlappbereich zumindest stoffschlüssig miteinander verbunden sind und ein Zellgehäuse bilden, wobei der jeweilige Folienabschnitt (3) eine elektrisch leitfähige Diffusionssperrschicht (D) aufweist. Erfindungsgemäß weist die elektrisch leitfähige Diffusionssperrschicht (D) derartige Abmessungen auf und ist derart zwischen zwei Kunststoffschichten (K) der Folienabschnitte (3) angeordnet, dass sich die Diffusionssperrschicht (D) ausschließlich über einen vorgegeben Abschnitt innerhalb des Überlappbereiches erstreckt, und/oder dass eine Stoßkante (S) des Überlappbereiches mit einem Kunststoff der Kunststoffschichten (K) der Folienabschnitte (3) versehen ist, so dass die Diffusionssperrschicht (D) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102013016421-A1 (DE)
Title: Wiper blade for wiper, has wiper lip for wiper with rest position, where water catching projection is formed at end of wiper blade extending transversely to its longitudinal direction towards rest position
Inventor: REGH FABIAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-10-02
Abstract: The wiper blade (1) has a wiper lip for a wiper (11) with a rest position. A water catching projection (3) is formed at an end of the wiper blade extending transversely to its longitudinal direction towards the rest position. The water catching projection is formed in a curve-shaped from the end of the wiper blade. The radius of curvature is equal to the radius of movement of a wiper strip head.
Patent DE-102013017008-A1 (DE)
Title: Drehrichtungserkennung einer Zündvorrichtung
Inventor: KIESSLING LEO
IPC: F02P11/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Zur Drehrichtungserkennung während des Betriebs einer Zündvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine werden mittels eines rotierenden Magnetpolrades (3) in mindestens zwei Spulenanordnungen (5, 6, 7), die auf benachbarten Kernschenkeln (4a, 4b) eines Eisenkerns (4) angeordnet sind, ein erstes Spannungssignal (U1) und ein zweites Spannungssignal (U2, U5) mit jeweils positiven und negativen Halbwellen erzeugt, wobei die Drehrichtung ((±)D) des Magnetpolrades (3) aus einem Zeit- oder Winkelversatz zumindest einer Halbwellen des ersten Spannungssignals (U1, U2, U5) gegenüber einer Halbwelle des zweiten Spannungssignals (U2, U5; U1) ermittelt wird.
Patent DE-102013018158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von verstärkten Materialien und Material erhältlich aus diesem Verfahren
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: B29C70/24
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung verstärkter Kernverbunde aufweisend die Schritte: – einbringen eines Stiftes in einen schaum- oder gefüllten bienenwabenförmigen Kernwerkstoff, wobei – der Stift und der Kernwerkstoff einen thermoplastischen Kunststoff oder eine Mischung thermoplastischer Kunststoffe enthalten; und – der Stift derartig erhitzt wird, dass der Kernwerkstoff beim Einbringen des Stiftes an der Einbringstelle erweicht oder schmilzt; und/oder – der Kernwerkstoff an der Einbringstelle erhitzt wird, so dass der Kernwerkstoff erweicht oder schmilzt.
Patent DE-102013102821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines walzplattierten Aluminiumwerkstücks, walzplattiertes Aluminiumwerkstück und Verwendung dafür
Inventor: MROTZEK MANFRED
IPC: B23K20/04
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines walzplattierten Aluminiumwerkstücks (7, 27, 47, 62), bei dem ein Kernbarren (2, 22, 42) aus einer Aluminiumlegierung und mindestens ein Plattierstück (6, 26a–f, 46a–f) aus einem Plattierwerkstoff bereitgestellt werden, bei dem in den Kernbarren (2, 22, 42) und/oder in eine auf den Kernbarren (2, 22, 42) aufgebrachte Schicht (43) mindestens eine Nut (4, 24a–e, 44a–e) eingebracht wird, bei dem das Plattierstück (6, 26a–f, 46a–f) in die Nut (4, 24a–e, 44a–e) eingelegt wird und bei dem der Kernbarren (2, 22, 42) nach dem Einlegen des Plattierstücks (6, 26a–f, 46a–f) warmgewalzt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein walzplattiertes Aluminiumwerkstück (7, 27, 47, 62) mit einem Kern (8, 28, 58, 64) aus einer Aluminiumlegierung und mit mindestens einer Plattierschicht (10, 30a–f, 50a–f, 66a–d, 68a–c) aus einem Plattierwerkstoff auf einer Seite des Aluminiumwerkstücks (7, 27, 47, 62), wobei die Plattierschicht (10, 30a–f, 50a–f, 66a–d, 68a–c) sich nur über einen Teilbereich der Seite des Aluminiumwerkstücks (7, 27, 47, 62) erstreckt. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen walzplattierten Aluminiumwerkstücks (7, 27, 47, 62) zur Herstellung eines gelöteten Werkstücks, insbesondere eines Faltrohrs (70, 90).
Patent DE-102013103807-A1 (DE)
Title: HF-Lampe mit vergrabener Elektrode
Inventor: KAISER CHRISTOPH
IPC: H01J61/34
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hochfrequenz-Lampe, bei der über eine Elektrode Hochfrequenz-Energie in einen Lampenkörper eingekoppelt wird. Im Stand der Technik sind entsprechende Hochfrequenz-Lampen bekannt. Die Plasmen, die mit bekannten Hochfrequenz-Lampen erzeugt werden, sind jedoch vergleichsweise instabil. Weiterhin ist die Verschmutzung der Ionisationskammer teilweise vergleichsweise hoch. Diese Problematik wird erfindungsgemäß dadurch reduziert, dass die Elektrode zur Einkopplung der Hochfrequenz-Energie zumindest abschnittsweise innerhalb einer Wandung des Lampenkörpers angeordnet ist, ohne diese zu durchdringen.
Patent DE-102013105676-A1 (DE)
Title: Modifizierte Batterieseparatoren und Lithiummetall-Batterien
Inventor: DE VRIES HENRIK
IPC: H01M50/457
Filed: 2013-06-03
Abstract: Modifizierte Separatoren, die einseitig mit Polymeren beschichtet und chemisch verbunden sind, deren Herstellung und Verwendung, sowie Batterien enthaltend diese Separatoren.
Patent DE-102013108700-A1 (DE)
Title: Klimaanlage mit betriebsabhängigem Aufbau eines thermischen Speichers
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Klimaanlage eines Fahrzeugs, umfassend einen Primärkreislauf mit einem Kompressor (3), mindestens einem Kondensator (4), mindestens einem Expansionsventil und mindestens einem Verdampfer (1) mit Verdampferflächen, wobei der Primärkreislauf thermodynamisch mit einem Speicher (2) als Energiespeicher oder Energiepuffer verbunden ist, wobei der Speicher ein Speichermedium aufweist, das durch an Kondensationsflächen, die die Verdampferflächen überspannen, kondensiertes Kondenswasser gebildet wird.
Patent DE-102013110037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelementes
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-09-12
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen eines Bauelementes bereitgestellt, das Verfahren aufweisend: Anordnen (202) einer ersten Maskenstruktur (308) auf oder über einem Substrat (302); Anordnen (204) einer zweiten Maskenstruktur (312) auf oder über der ersten Maskenstruktur (308), wobei die erste Maskenstruktur (308) einen ersten Strukturierungsbereich (310) aufweist, bevor die zweite Maskenstruktur (312) auf die erste Maskenstruktur (308) aufgebracht wird, wobei der erste Strukturierungsbereich (310) eine Öffnung und/oder einen zum Ausbilden einer Öffnung vorbereiteten Bereich aufweist; und Ausbilden (206) eines zweiten Strukturierungsbereiches (314) in der ersten Maskenstruktur (308) und in der zweiten Maskenstruktur (312) derart, dass wenigstens ein Teil des ersten Strukturierungsbereiches (310) in der ersten Maskenstruktur (308) außerhalb des zweiten Strukturierungsbereiches (314) in der ersten Maskenstruktur (308) ausgebildet wird.
Patent DE-102013110108-A1 (DE)
Title: Drucksystem zum Bedrucken von Flaschen oder dergleichen Behältern sowie Druckvorrichtung oder –maschine mit einem solchen Drucksystem
Inventor: REINIGER MARKUS
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Drucksystem zum Bedrucken von Flaschen oder dergleichen Behältern (2), mit einem bewegten Drucksystemteil (10), an dem zumindest ein nach dem Tintenstrahlprinzip arbeitender und entlang einer Transportstrecke für die Behälter (2) bewegbarer, vorzugsweise umlaufend bewegbarer elektrischer Druckkopf (3, 3a) zum Bedrucken des jeweiligen an einer Druckstation (4.1) angeordneten Behälters (2) vorgesehen ist, und einem statischen, nicht mit dem Druckkopf (3) mitbewegten Drucksystemteil (8), der zumindest einen Tank (100) für die Aufnahme von dem Druckkopf (3) zuzuführender Druckfarbe oder -tinte aufweist.
Patent DE-102013112784-A1 (DE)
Title: Aufladungssystem für verbrennungsmotor
Inventor: HAN DONG HEE
IPC: F02B33/32
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ein Aufladungssystem für einen Verbrennungsmotor weist auf: einen Zylinderblock, der eine Verbrennungskammer formt; einen Einlasskrümmer, welcher mit dem Zylinderblock verbunden ist, um diesem Umgebungsluft zuzuführen; einen Abgaskrümmer, welcher Abgas sammelt, das aus der Verbrennungskammer ausgestoßen wird, und dasselbe an die Umgebung abführt; einen dritten Aufladungspfad, der einen Einlass von dem Einlasskrümmer mit dem Abgaskrümmer verbindet; und einen elektrischen Auflader, der komprimierte Luft durch den dritten Aufladungspfad hindurch an den Abgaskrümmer zuführt. Die Ansprechempfindlichkeit eines Motors ist erhöht, und eine Stabilisierung des Motors wird gefördert.
Patent DE-102013113603-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtungen zum Schutz von LED-Leuchtmitteln gegen Störimpulse
Inventor: SCHAUERTE REINHARD
IPC: H05B45/50
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Schutzvorrichtungen zum Schutz von LED-Leuchtmitteln gegen Störimpulse. Die Schutzvorrichtung kann in ein Betriebsgerät (10), ein LED-Leuchtmodul (22) oder als separates Modul (30) ausgeführt sein und zeichnet sich aus durch eine mit den beiden LED-Anschlüsse verbundene Schutzschaltung (11) mit einer ersten Schutzkomponente (12), welche vorzugsweise spannungsbegrenzend wirkt, und mit einer zweiten Schutzkomponente (14; 13; 13A), welche die erste Schutzkomponente mit einem LED-Anschluss verbindet, wobei die erste Schutzkomponente (12), vorzugsweise unmittelbar oder über eine weitere Schutzkomponente (13B), mit dem anderen LED-Anschluss verbunden ist. Über einen Schutzanschluss bzw. Schutzleiter (16) ist zumindest die erste Schutzkomponente (12) mit einem Teil (18) in oder an einem Träger (17) des LED-Leuchtmittels, insbesondere ein Metallkern oder Kühlkörper, mit der Schutzschaltung (11) verbindbar ist, um störimpulsbedingte Überspannungen am LED-Leuchtmittel (2) zu begrenzen.
Patent DE-102013114233-A1 (DE)
Title: Oberflächenmodifikation einer Lithiummetallelektrode
Inventor: WINTER MARTIN
IPC: H01M4/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metall-Elektrode für einen elektrochemischen Energiespeicher, wobei die Oberfläche der Elektrode eine Mehrzahl von zueinander beabstandeten, Sacklochartigen Ausnehmungen umfasst, ein Verfahren zu deren Herstellung, sowie einen diese enthaltenden elektrochemischen Energiespeicher.
Patent DE-102013114557-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit flexiblem Zahnriemen
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein medizinisches Instrument (10) weist einen Schaft (12) auf, der ein distales Ende (14) aufweist. An diesem distalen Ende (14) ist ein Maulkopf (18) angeordnet, der zwei Maulteile (20, 22) aufweist, von denen eines (22) verschwenkbar ausgebildet ist. Es ist ein Betätigungselement (24) zum Verschwenken des verschwenkbaren Maulteiles (22) vorhanden. Das verschwenkbare Maulteil (22) ist um eine Achse (38) verschwenkbar und weist einen Zahnradabschnitt (40) auf, der mit einer Verzahnung (34) am distalen Endabschnitt des Betätigungselementes (24) kämmt. Es wird vorgeschlagen, dass der distale Endabschnitt des Betätigungselements (24) flexibel ist und dass der flexible Endabschnitt (30) distalseitig des Zahnradabschnittes (40) in einen Hohlraum (44) eines Maulteiles (20) ein- und ausfahrbar ist.
Patent DE-102013201947-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Innenraumaufwärmung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: QUIX HANS GUENTHER
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Innenraumaufwärmung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug einen mit einem Dieselpartikelfilter (DPF) ausgestatteten Dieselmotor aufweist und wobei dem Innenraum des Kraftfahrzeuges Wärmeenergie aus in dem Dieselmotor anfallender Abwärme zugeführt wird, wobei diese Zufuhr von Wärmeenergie aus in dem Dieselmotor anfallender Abwärme während einer Startphase einer DPF-Regeneration erfolgt, wobei während dieser Startphase der Dieselmotor zwecks Erhöhung der Abgastemperatur mit verringertem Wirkungsgrad betrieben wird.
Patent DE-102013207007-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern von regenerativer Energie
Inventor: MOSER JÜRGEN
IPC: F25B27/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Speichern von regenerativer Energie, mit den folgenden Schritten: – Umwandeln von regenerativer Energie in elektrische Energie; – Abkühlen eines Kühlmittels mittels der elektrischen Energie; – Speichern des abgekühlten Kühlmittels in einem Speicher; und – Nutzung des Kühlmittels zum Abkühlen eines Gebäudes oder eines anderen Gegenstands.