baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005045927-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: OHE TOMOHIRO
IPC: B60S1/18
Filed: 2005-09-26
Granted: 2010-06-17
Abstract: Wischervorrichtung, umfassend:  einen Wischermotor (46);  ein Gestängeelement (52), auf das eine Antriebskraft von einem Wischermotor (46) übertragen wird;  eine Schwenkwelle (6), die an ihren beiden Enden Verzahnungsabschnitte (60 und 61) aufweist und die an ihrem einen Ende an dem Gestängeelement (52) befestigt ist;  einen Hebelabschnitt (15), der am anderen Ende der Schwenkwelle (6) befestigt ist;  einen Wischerarm (24), der mit einem von der Achse (6') der Schwenkwelle (6) versetzten Ende des Hebelabschnitts (15) verbunden ist;  einen Gestängesicherungslochabschnitt (63), der in dem Gestängeelement (52) ausgebildet ist und in dem der eine Verzahnungsabschnitt (61) befestigt ist; und  einen Hebelsicherungslochabschnitt (62), der in dem Hebelabschnitt (15) ausgebildet ist und in dem der andere Verzahnungsabschnitt (60) befestigt ist.
Patent DE-102005052650-B4 (DE)
Title: Hochwassersicherer Heizöltank
Inventor: GRAMMLING FRANZ DR
IPC: B65D90/00
Filed: 2005-11-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ölheizungsanlage, mit einem Brenner und mindestens einem Heizöltank, der mit einer zu einem Brenner führenden Entnahmeleitung verbunden ist, gekennzeichnet durch mindestens ein zwischen dem Heizöltank (6) und der Entnahmeleitung (8) angeordnetes Trennventil (40; 74, 76), das sich bei einer durch Aufschwimmen des Heizöltanks (6) bei Hochwasser hervorgerufenen Trennung der Verbindung (24; 70, 72) durch die Relativbewegung oder aufgrund von Kräften zwischen der Entnahmeleitung (8) und dem Heizöltank (6) selbsttätig schließt.
Patent DE-102005052895-B4 (DE)
Title: Schnurspanner zum Spannen von Schnüren an Verschattungsanlagen
Inventor: GRAMSCH WILFRIED
IPC: A47H3/08
Filed: 2005-11-03
Granted: 2010-07-15
Abstract: Schnurspanner zum Spannen von Schnüren (10) an Verschattungsanlagen, insbesondere Plissees oder (Raff-)Rollos, mit einer Feder (19) und ein wenigstens einem Ende der Feder (19) zugeordneten Umlenkmittel (13) für die Schnur (10), dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkmittel (13, 14) in einer ersten Position über einem Gehäuse (12) hervorstehen, derart, daß die Schnur (10) problemlos mit einer Bucht (24) um die Umlenkmittel (13, 14) herumgelegt werden kann und in einer zweiten Position mit der Oberseite ihrer Abdeckungen (15, 16) bündig mit dem Gehäuse (12) abschließen, so daß die Schnur (10) gegen Abrutschen von den Umlenkmitteln (13, 14) gesichert ist.
Patent DE-102006000007-B4 (DE)
Inventor: MIECZNIK BERT
IPC: F16K31/64
Filed: 2006-01-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: The device has an operating unit (1) that is movable in a direction of an axis. An actuator (2) comprises a servo unit (3) that is movable against the actuator. The actuator is arranged on a carrier and is retained by a spring in a neutral position. A slider (4) is arranged transverse to the axis, and the carrier is moved between the neutral position and another neutral position when the slider moves between the neutral positions.
Patent DE-102006004654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen einer dressierfähigen Masse auf ein frei dressierbares Objekt
Inventor: KNOBEL GUIDO
IPC: A23G3/28
Filed: 2006-01-31
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Ausbringen einer dressierfähigen
Masse (11) aus einem Ausbringkopf (7) einer Maschine (6) entsprechend
einem gewünschten
Design auf ein frei dressierbares Objekt (3) aus der Lebensmittel-
und/oder Chemieindustrie entsprechend den Vorgaben einer Steuerung,
wobei von dem Objekt (3) ein Bild/Foto erstellt und dieses in eine
Maschinenbedienung (5) eingelesen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass danach die mit der dressierfähigen Masse (11) zu versehenden
Konturen (9.1, 9.2) auf dem Bild/Foto nachgefahren und diese Daten
der Steuerung des Ausbringkopfes (7) übermittelt werden.
Patent DE-102006009162-B4 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: ALBERTERNST THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-02-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Heizungs-,
Lüftungs-
und Klimatisierungsanlage (1) für
Kraftfahrzeuge, bestehend aus  – einem im Wesentlichen flachen
Gehäuse
(2) länglicher Ausbildung
mit einer Baulänge
(y), einer Bauhöhe
(z) und einer Baubreite (x),  – mehreren zwischen einem Lufteintritt
(3) und für
mindestens eine Zone (10, 11, 12) vorgesehenen Luftauslässen (4,
5) des Gehäuses
(2) platzierten Luftbehandlungsgeräten, wobei als Luftbehandlungsgeräte zumindest
ein Gebläse
(8), ein Verdampfer (6) und ein Heizungswärmeübertrager (7) in einer Reihenfolge
hintereinander in Baulänge (y)
gerichtet vorgesehen sind, wobei der Verdampfer (6) einen Neigungswinkel
(α) und
der Heizungswärmeübertrager (7)
einen Neigungswinkel (β)
bezogen auf die Baulänge
(γ) gerichtet
aufweisen, sowie  – mehreren
Luftleit- und Luftverteileinrichtungen (9, 91, 92) an den Luftauslässen (4,
5), an denen Luftführungskanäle (30,
31, 32, 33, 34, 35, 36) für
die Zonen (10, 11, 12) vorgesehen sind,  wobei ein modulartig
ausgebildeter Wechseleinsatz (13)  mit einer vorgegebenen Anzahl
von Luftmischkanälen (101-102,
21; 121-122,...
Patent DE-102006049137-B4 (DE)
Title: Medizinisches Überwachungssystem und Verfahren zur Verarbeitung von Alarmsignalen
Inventor: BECKER UWE DR
IPC: A61M16/00
Filed: 2006-10-18
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Datenaustausch von mindestens je einem Alarmsignal (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) von mindestens zwei medizinischen Geräten (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) über mindestens eine bidirektionale Schnittstelle (3) zwischen mindestens einem medizinischen Gerät (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) und einer Alarmeinheit (4) und zur Verarbeitung von mindestens je einem Alarmsignal (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) von einem der mindestens zwei medizinischen Geräte (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in der Alarmeinheit (4), mit den folgenden Schritten:
 a) Empfang eines Alarmsignals (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) eines ersten Gerätes (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in der Alarmeinheit (4),
 b) Bestätigung des Empfangs des Alarmsignals (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) von der Alarmeinheit (4) an das erste Gerät (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) durch ein Bestätigungssignal bei Empfang des Alarmsignals (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des ersten Gerätes (2.1, 2.2, 2.3, 2.4),
 c) Auslösung eines Alarms (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) am ersten Gerät (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) bei Ausbleiben des Bestätigungssignals von der Alarmeinheit (4) am ersten Gerät (2.1, 2.2, 2.3, 2.4),
 d) Identifikation des Alarmsignals (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des ersten Gerätes (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in der Alarmeinheit (4),
 e) Zuweisung einer Priorität an das Alarmsignal (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) in der Alarmeinheit (4),
 f) Zuweisung einer Alarmklasse an das Alarmsignal (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des ersten Gerätes (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) in eine einer mindestens ersten und zweiten Alarmklasse (AC1, AC2) in der Alarmeinheit (4),
 wobei die erste Alarmklasse (AC1, AC2) eine niedrige Alarmpriorität und die zweite Alarmklasse (AC1, AC2) eine höhere Alarmpriorität aufweist, wobei die Alarmsignale (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) innerhalb einer Alarmklasse (AC1, AC2) priorisiert werden,
 g) Ausgabe der Alarmsignale (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) der Alarmklasse (AC1, AC2) mit dem jeweils höheren Gefahrenpotential für den Patienten an der Alarmeinheit (4), wobei die Alarmsignale (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) der Alarmklasse (AC1, AC2) mit der höheren Alarmpriorität ausgegeben werden und bei Vorliegen von mindestens zwei Alarmsignalen (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) der gleichen Alarmklasse (AC1, AC2) das Alarmsignal (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) mit der jeweils höheren Priorisierung ausgegeben wird,
 h) Überwachung der einwandfreien Funktion der mindestens einen bidirektionalen Schnittstelle (3) zum ersten Gerät (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) und Auslösung eines hoch prioritären Alarms an der Alarmeinheit (4) bei einer Unterbrechung der Verbindung,
 i) Wiederholung der Schritte a) bis h) für das Alarmsignal (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) des zweiten oder jeden weiteren Gerätes (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) und der Funktion der mindestens einen bidirektionalen Schnittstelle (3) zum zweiten oder jeden weiteren Gerät (2.1, 2.2, 2.3, 2.4).
Patent DE-102006050943-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: CROMM THOMAS
IPC: F04B37/14
Filed: 2006-10-28
Granted: 2020-04-16
Abstract: Vakuumpumpe (1) mit wenigstens zwei Pumpstufen (2, 3), einem Motor (8), einer Motoransteuerung (9) und einer Antriebskraftübertragungseinheit (7), wobei zwischen den Pumpstufen ein gasdruckempfindlicher Signalgeber (10) angeordnet ist, welcher mit einer Auswerteeinheit (12) in elektrischer Verbindung (11) steht, wobei die Auswerteeinheit ihrerseits mit der Motoransteuerung in Verbindung steht, so dass eine Drehzahlstellung in Abhängigkeit vom durch den Signalgeber gegebenen Signal möglich ist; dadurch gekennzeichnet , dass zumindest eine der wenigstens zwei Pumpstufen (2, 3) als Hubkolbenpumpe oder als eine von einem Kurbeltrieb angetriebene Membranpumpe ausgebildet ist, wobei nur ein einziger Motor (8) vorgesehen ist, der die wenigstens zwei Pumpstufen (2, 3) über die Antriebskraftübertragungseinheit (7) antreibt.
Patent DE-102006057766-B4 (DE)
Inventor: HECHT FRANZ
IPC: H02B1/052
Filed: 2006-12-07
Granted: 2010-02-04
Abstract: A device for fastening an electronic module on a mounting rail and an electronic module fastened with the device on a mounting rail are provided. The device has a displaceable nose, encompassing a profile of the mounting rail together with a stationary nose provided on the back of a housing of the electronic module. The displaceable nose is configured as a clamping profile of a slide. By plugging in mechanical anchorings, the device is mounted in recesses of the housing on the back of the electronic module. The device has a spring mechanism provided to support the electronic module on the housing. A clamping force of the device on the mounting rail results from a force to the slide applied by the spring mechanism. An end of the slide opposite of the displaceable nose protrudes beyond the housing of the electronic module for the manual displacement of the displaceable nose.
Patent DE-102006057890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Verkleidungsteils an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRUEBENBACH KARL
IPC: B60R13/02
Filed: 2006-12-08
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Verkleidungsteils (2) an einem Karosserieteil (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Türgriffs (2a) an einer Kraftfahrzeugtür (1), mit einem Halteelement (5) und mit einem für den Eingriff mit dem Halteelement (5) vorgesehenen Befestigungselement (6), wobei entweder das Halteelement (5) oder das Befestigungselement (6) mit dem Karosserieteil (1) und das jeweils andere Bauteil (6; 5) mit dem Verkleidungsteil (2) verbunden ist, und wobei das Halteelement (5) zwei einander gegenüberliegende Hinterschneidungen (9) zur Aufnahme jeweiliger, sich von einem zentralen Abschnitt (11) des Befestigungselements (6) nach außen erstreckender Vorsprünge (12) des Befestigungselements (6) aufweist, wobei das Halteelement (5) an wenigstens einer seiner Seiten eine derartige Ausnehmung (14) aufweist, dass das Befestigungselement (6) durch die Ausnehmung (14) in einer anderen Richtung als entgegen der Befestigungsrichtung (F) des Befestigungselements (6) in dem Halteelement (5) aus dem Halteelement (5) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) einen Bodenabschnitt (7) aufweist, von welchem sich wenigstens ein Abstützelement (10) in Richtung des Befestigungselements (6) erstreckt.
Patent DE-102007001280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines feinen Prägemusters auf einer Oberfläche eines Kunststoff-Druckgusselements
Inventor: YANG SHIH-SHENG
IPC: B23P15/24
Filed: 2007-01-08
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Bilden eines feinen Prägemusters auf einer Oberfläche eines Kunststoff-Druckgusselements, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:(a) Herstellen eines Formkerns 10, wobei ein Formkern 10, der die Form eines Kunststoff-Druckgusselements hat, hergestellt wird;(b) Hinzufügen von Haftpapier 20 zu dem Formhohlraum 11, wobei eine Schicht aus Haftpapier 20 auf den zu bearbeitenden Abschnitt in einem Formhohlraum 11 geklebt wird;(c) Laserschneiden eines bestimmten Musters 21, wobei eine Lasergravurbearbeitungstechnik verwendet wird, um ein bestimmtes Muster 21 in dem Haftpapier 20 auf der Oberfläche des Formhohlraums 11 zu gravieren;(d) Entfernen eines unerwünschten Randes 22 des Musters 21, wobei überschüssiges Haftpapier 20 des Musters 21 entfernt wird und dabei der Musterabschnitt 21 festgehalten wird;(e) Ausführen einer Formtexturierung, wobei: in einem zusätzlichen Abschnitt des Musters 21 ein dekoratives Design geätzt wird, um eine matte Oberfläche 12 zu bilden;(f) Entfernen des restlichen Haftpapiers 20, wobei das restliche Haftpapier 20 in dem Formhohlraum 11 abgezogen wird;(g) Vervollständigen des Formkerns 10, der eine Oberfläche mit einem dekorativen Design 13 hat, wobei in dem Formhohlraum 11 eine nicht texturierte glänzende Oberfläche mit einem fein bemusterten dekorativen Design freigelegt wird; und(h) Ausführen eines Kunststoff-Druckgusses, wobei eine Druckgussmaschine, die die fertig gestellte Form nutzt, verwendet wird, um ein Kunststoff-Druckgusselement herzustellen, das eine Oberfläche mit dem feinen Prägemuster 31 hat.
Patent DE-102007007631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige einer Motordrehzahl in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-02-16
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige einer Motordrehzahl (N) in einem Kraftfahrzeug mit einem die tatsächliche Motordrehzahl (n) erfassenden Sensor, mit mindestens einem das erfasste Motordrehzahlsignal (n) verarbeitenden elektronischen Modul (11) und mit einem Motordrehzahl-Anzeigemodul (10), das zur Anzeige einer Motordrehzahl (N) eine Verbindung mit dem elektronischen Modul (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrzeug ein elektronisches Getriebesteuermodul (12) dergestalt vorhanden ist, dass von diesem während eines Gangwechsels (GW) ein Gangwechsel-Signal erzeugbar ist, das vom Motordrehzahl-Anzeigemodul (10) und/oder vom elektronischen Modul (11) erfassbar ist, und dass Mittel vorgesehen sind, durch die während eines Gangwechsels vom Motordrehzahl-Anzeigemodul (10) als anzuzeigendes Motordrehzahlsignal (N) ein vom erfassten Motordrehzahlsignal (n) unabhängiges Motordrehzahlsignal (n**) anzeigbar ist, wobei das vom Getriebesteuermodul (12) ausgegebene Gangwechsel-Signal ein den Beginn und die Dauer des Gangwechsels (GW) erkennbar machendes Signal ist und bei Vorliegen dieses Signals das Motordrehzahl-Anzeigemodul (10) ein vom erfassten Motordrehzahlsignal (n) unabhängiges Motordrehzahlsignal (n**) erzeugt.
Patent DE-102007009299-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis und Verfahren zum Erzeugen eines Ausgangstaktsignals
Inventor: SONG IN-DAL
IPC: H03K5/13
Filed: 2007-02-14
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verzögerungsregelkreis, aufweisend:  eine Verzögerungsleitung (13), die dazu ausgebildet ist, ein Eingangstaktsignal (IN_CLK) basierend auf wenigstens einem Phasensteuersignal (UP, DN) zu verzögern, um ein Ausgangstaktsignal (OUT_CLK) zu erzeugen, wobei das wenigstens eine Phasensteuersignal (UP, DN) anzeigt, ob das Ausgangstaktsignal (OUT_CLK) dem Eingangstaktsignal (IN_CLK) voraus- oder nacheilt; und  eine Steuerschaltung (14), die dazu ausgebildet ist, ein Teilungssteuersignal (PUPDN) zu erzeugen, indem sie bestimmt, ob das Ausgangstaktsignal (OUT_CLK) bezogen auf das Eingangstaktsignal (IN_CLK) verriegelt ist, und die dazu ausgebildet ist, das wenigstens eine Phasensteuersignal (UP, DN) basierend auf dem Teilungssteuersignal (PUPDN) zu erzeugen;  gekennzeichnet durch  einen lokalen Taktgenerator (15), der dazu ausgebildet ist, ein lokales Taktsignal zu erzeugen, indem er eine Frequenz des lokalen Taktsignals basierend auf dem Teilungssteuersignal steuert,  wobei die Steuerschaltung das wenigstens eine Phasensteuersignal synchron zu dem lokalen Taktsignal erzeugt.
Patent DE-102007013878-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Ventil mit platzsparender Dichtung
Inventor: CORNEA MARIUS DIPL ING
IPC: F02M63/00
Filed: 2007-03-20
Granted: 2013-02-21
Abstract: Hydraulikventil (1), geeignet als Ventil eines Common-Rail-Systems, mit einem Ventilgehäusegrundkörper (17), dadurch gekennzeichnet, dass der einstückige Ventilgehäusegrundkörper (17) am hydraulikseitigen Ende eines zentralen Ankerraums (13) eine umlaufende Dichtungsausnehmung (100) aufweist, die eine Dichtung (102) zur Abdichtung elektrischer Bauteile (9, 31) des Ventils (1) gegen die hydraulische Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-102007015153-B4 (DE)
Title: Feinbearbeitungsverfahren und Feinbearbeitungsmaschine zum Feinbearbeiten von bei der Feinbearbeitung verspannten Werkstücken
Inventor: NAGEL WOLF
IPC: B24B33/02
Filed: 2007-03-22
Granted: 2010-04-08
Abstract: Feinbearbeitungsverfahren zum Feinbearbeiten der Innenfläche mindestens einer Bohrung (108–111) in einem Werkstück (106), insbesondere zum Honen von Zylinderlaufflächen bei der Herstellung eines Zylinderblockes für eine Brennkraftmaschine, worin das Werkstück für die Feinbearbeitung mit Hilfe mindestens eines mit dem Werkstück verspannbaren Verspannungselementes (160) einer Verspannungseinrichtung (150) in einen definierten Verspannungszustand gebracht wird, mit folgenden Schritten:  Anbringen des mindestens einen Verspannungselementes (160) der Verspannungseinrichtung (150) an dem Werkstück in einer Spannposition derart, dass Schraubenöffnungen (165) des Verspannungselements mit Gewindebohrungen (119) des Werkstückes fluchten;  Eindrehen von Schrauben (170) in die Gewindebohrungen des Werkstückes bis zu einer Einschraubtiefe;  Bereitstellen von den Schrauben zugeordneten Spanneinrichtungen (180, 480, 580, 680, 780);  Erzeugung einer auf das Werkstück wirkenden Spannkraftverteilung durch Betätigen der Spanneinrichtungen;  Feinbearbeiten der Innenfläche der mindestens einen Bohrung des verspannten Werkstückes.
Patent DE-102007017032-B4 (DE)
Inventor: SPATZ JOACHIM PROF DR
IPC: B82B3/00
Filed: 2007-04-11
Granted: 2011-09-22
Abstract: The method involves contacting substrates in a liquid phase, where the substrates contain micelle of organic two-block or multi-block copolymers. Chemically different polymer domains with metal composites enclosed in the micelle are isolated in the substrates. The substrates are extracted at a preset draw rate. The metal composites are transferred into the polymer domains by oxidation or reduction treatment in inorganic nanoparticle. Positions and lateral separation length of the nanoparticles are determined from positions and lateral separation length of the polymer domains.
Patent DE-102007018142-B4 (DE)
Title: Türelement für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: KRUEGER HARALD
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2011-02-03
Abstract: Türelement (1) für eine Kraftfahrzeugtür, an dem mindestens ein Bauelement (2; 40) befestigt ist, wobei das Türelement (1) zumindest einen aus einem Kunststoff ausgebildeten Befestigungsabschnitt (10) aufweist, an dem zumindest ein Haltemittel (13, 14) zur Befestigung des Bauelements (2; 40) an dem Befestigungsabschnitt (10) ausgebildet oder vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (2; 40) durch formschlüssigen Eingriff eines an dem Bauelement ausgebildeten Halteabschnittes (21, 201; 45) in ein jeweiliges Haltemittel (13, 14) an dem Türelement (1) befestigt ist, ohne dass der Befestigungsabschnitt (10) durchgriffen wird.
Patent DE-102007029841-B4 (DE)
Title: Interaktives Informationssystem für ein Flugzeug
Inventor: SCHWEIGER ANDY
IPC: B64D47/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2011-12-22
Abstract: Interaktives Informationssystem für ein Flugzeug zur Information von Passagieren, das interaktive Informationssystem aufweisend: einen bordinternen Datenspeicher zum Speichern von Primärdaten; eine Zugriffseinheit zum Zugriff auf Sekundärdaten während des Fluges, wobei die Sekundärdaten auf einem bordexternen Datenspeicher gespeichert sind; eine Recheneinheit zum Erzeugen von Informationsdaten auf Basis der Primärdaten, der Sekundärdaten und einer Position des Flugzeugs; eine Ausgabeeinheit zum Visualisieren der Informationsdaten für den Passagier; eine Positionsbestimmungseinheit zur Bestimmung der Position des Flugzeugs; wobei das interaktive Informationssystem zur Eingabe eines individuellen Benutzerprofils über ein mobiles Gerät des Passagiers ausgeführt ist; wobei das interaktive Informationssystem zur Individualisierung der Informationsdaten auf Basis des Benutzerprofils ausgeführt ist; und wobei das Benutzerprofil eine Basis für die Darstellung der Informationsdaten auf der Ausgabeeinheit bildet.
Patent DE-102007036658-B4 (DE)
Title: Gestell für eine Rundläufertablettenpresse
Inventor: SCHADE FRANK
IPC: B30B11/08
Filed: 2007-08-03
Granted: 2009-07-16
Abstract: Gestell für eine Rundläufertablettenpresse, das einen Rotor mit elektrischem Antriebsmotor auf einem horizontalen Tragelement abstützt, mit Dämpfungsmitteln zwischen dem Gestell und einem sich auf dem Untergrund abstützenden Untergestell zum Zwecke der Schwingungsentkopplung zwischen Gestell und Untergestell, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes horizontales Tragelement (31) den Rotor (36) mit Antriebsmotor und eine untere Druckrolleneinheit (44) mindestens einer Druckstation abstützt, ein zweites horizontales Tragelement (32), das im Abstand oberhalb des ersten Tragelements (31) angeordnet ist und eine zur Druckstation gehörende obere Druckrolleneinheit (42) hält, erstes und zweites horizontales Tragelement (31, 32) über mindestens zwei vertikale Stützen (14, 16) fest miteinander verbunden sind und die Stützen (14, 16) über Dämpfungsmittel (28, 30) am Untergestell (18, 20) abgestützt sind.
Patent DE-102007054485-B4 (DE)
Title: Siliziumoberflächen-Strukturierungs-Verfahren
Inventor: SONTAG DETLEF DR
IPC: C23F1/08
Filed: 2007-11-15
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren zur Strukturierung von multikristallinen Siliziumsubstrat-Oberflächen und Emitter-Diffundierung in diese umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Texturier-Lösung (10), welche mindestens einen Anteil an Phosphorsäure aufweist, – Bereitstellen eines Halbleiter-Substrats (2) mit einer zu strukturierenden Oberfläche (1), – Benetzen der zu strukturierenden Oberfläche (1) mit der Texturier-Lösung (10), – Erhitzen der Texturier-Lösung (10) auf eine Texturier-Temperatur TT, – Erhitzen der Texturier-Lösung (10) auf eine Diffundier-Temperatur TD, wobei TD > TT.
Patent DE-102007059261-B4 (DE)
Title: Laserschweißverfahren sowie Verbundteil
Inventor: LEIMSER MARKUS
IPC: B23K26/24
Filed: 2007-12-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Laserschweißverfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen (4, 5), wobei mittels mindestens eines Laserstrahls eine Schweißnaht (1) erzeugt wird, wobei die Schweißnaht (1) durch das Erzeugen von mindestens zwei, zumindest abschnittsweise, quer zu ihrer Längserstreckung unmittelbar nebeneinander angeordneten und sich, zumindest abschnittsweise, quer zu ihrer Längserstreckung überlappenden oder unmittelbar aneinander angrenzenden Teilschweißnähten (2a–2k) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnaht (1) aus einer Vielzahl winklig zur Längserstreckung der Schweißnaht (1) verlaufenden Teilschweißnähten (2a–2k) gebildet wird, oder dass die Teilschweißnähte (2a–2k) mit einem schlangenlinienförmigen Verlauf erzeugt werden, wobei die Teilschweißnähte (2a–2k) sich jeweils im Bereich der Maxima und Minima kreuzen.
Patent DE-102008004435-B4 (DE)
Title: Abgaskomponente und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: SUDMANN HANS
IPC: F01N3/021
Filed: 2008-01-15
Granted: 2017-04-06
Abstract: Abgaskomponente (1) zur Behandlung von Abgas mit einem Keramikkörper (2) zur Reinigung des Abgases und mit einer Blechmanschette (3) zur Aufnahme des Keramikkörpers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Blechmanschette (3) aus einem einteiligen Grundköper (4), als Scharnier wirkende Stege (5) und einem in Längsrichtung geschlitzten Rohr (6) besteht, wobei das geschlitzte Rohr (6) den Keramikkörper (2) an dessen Mantelfläche umschließt und jedes Rohrsegment (8) des geschlitzten Rohrs (6) an einer ersten Stirnseite (9) über einen Steg (5) mit dem Grundkörper (4) einstückig verbunden ist, und mindestens eine Abgaskomponente (1) in ein Trägergehäuse (16) eingesetzt ist.