baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109112-U1 (DE)
Title: Geschenkverpackung
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-12-15
Abstract: Geschenkverpackung aus einem Kartonmaterial, mit einem Bodenteil und einem Deckelteil, wobei das Deckelteil und/oder das Bodenteil aus einem zweidimensionalen Kartonblatt besteht, welches durch Falten in eine dreidimensionale Form bringbar ist, wobei im gefalteten Zustand des Deckelteils und/oder des Bodenteils zumindest zwei Abschnitte desselben sich überlappend aneinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass in den beiden sich überlappenden Abschnitten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) des Deckelteils (3) und/oder des Bodenteils (2) jeweils wenigstens eine Bohrung (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens zwei Bohrungen (15) in den sich überlappenden Abschnitten (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) im gefalteten Zustand des Deckelteils (3) und/oder des Bodenteils (2) zumindest annähernd deckungsgleich zueinander sind, wobei im gefalteten Zustand die beiden sich überlappenden Abschnitte (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) mittels eines Verbindungselements (16) miteinander verbunden sind, welche zumindest zwei voneinander lösbare Verbindungsteile (17, 18) aufweist, wobei eines der Verbindungsteile (17, 18) auf der einen...
Patent DE-202011110142-U1 (DE)
Title: System zur individualisierten Raumgestaltung mittels flächiger Beläge
IPC: E04F13/072
Filed: 2011-10-20
Abstract: Harter Belag für Raumbegrenzungsflächen, bestehend aus einem individuell erzeugten Druckabbild, wobei das Druckabbild mittels strahlenhärtbarer Farben erzeugt und auf einem Druckabbildträger aufgebracht ist, und einer auf dem Druckabbild aufgebrachten Oberflächenvergütung, wobei die Oberflächenvergütung aus mindestens einer Lackschicht besteht, welche strahlenhärtbar ist.
Patent DE-202011110572-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit kombiniertem Antrieb
IPC: B60K6/365
Filed: 2011-03-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit kombiniertem Antriebssystem mit: wenigstens einer Primär-Antriebsmaschine (1), die wenigstens eine Primär-Antriebswelle (1.1) zur Aufnahme oder Abgabe einer Leistung aufweist, wenigstens einer Sekundär-Antriebsmaschine (2), die wenigstens eine Sekundär-Antriebswelle (2.1) zur Abgabe einer Leistung aufweist, eine Sekundär-Drehmoment-Übertragungseinrichtung (8) welche wenigstens eine Eingangsseite (8.1) aufweist, die mit dieser Sekundär-Antriebswelle (2.1) verbunden ist und wenigstens eine Ausgangsseite (8.2), wobei durch diese Sekundär-Drehmoment-Übertragungseinrichtung (8) die Beeinflussung eines von der Eingangsseite (8.1) eingeleiteten und von der Ausgangsseite (8.2) ausgeleiteten Drehmoments ermöglicht ist, wenigstens eine Energiespeichereinrichtung (5) wenigstens eine Abtriebseinrichtung (3) welche die von der Primär-Antriebsmaschine (1) und/oder die von der Sekundär-Antriebsmaschine (2) abgegebene Leistung dem Fahrzeug als Antriebsleistung zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass diese wenigstens eine Primär-Antriebsmaschine (1) wenigstens in einem ersten Betriebszustand betreibbar ist, in welchem von der Primär-Antriebswelle (1.1) Leistung zum Antrieb des Fahrzeugs abgegeben wird, sowie wenigstens in einem zweiten Betriebszustand, in welchem über die Primär-Antriebswelle (1.1) von der Sekundär-Antriebswelle (2.1) aufgenommene Leistung, wenigstens teilweise als Energie in der Energiespeichereinrichtung (5) speicherbar ist und dass das Verhältnis zwischen der Nennleistung der Primär-Antriebsmaschine (1) (PPA) und der Nennleistung der Sekundär-Antriebsmaschine (2) (PSA) im Bereich 0,5 < PPA/PSA < 10, bevorzugt im Bereich 0,8 < PPA/PSA < 5 und besonders bevorzugt im Bereich 1 < PPA/PSA < 3 liegt und, dass zwischen der Sekundär-Antriebsmaschine (2) und der Abtriebseinrichtung (3) wenigstens ein Drehschwingungsdämpfer (7) angeordnet ist, welcher dazu vorgesehen ist, Drehschwingungen zu verringern.
Patent DE-202012002099-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Kabelgehäuse
IPC: A62C3/16
Filed: 2012-03-02
Abstract: Brandschutz-Kabelgehäuse (1) mit einer Grundplatte (2) und zwei gegenüberliegenden, rechtwinklig an der Grundplatte angeordneten Seitenwänden (4), wobei eine Verschlussplatte (8) mit mindestens einer der Seitenwände (4) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202012007021-U1 (DE)
Title: Entfernungsanzeigevorrichtung
IPC: G09B29/10
Filed: 2012-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige der Entfernung bestimmter Zielorte von aus diesen ausgewählten Startorten mit einem oberen, als Kartenträger ausgebildeten, mit allen als Zielorten bestimmten Orten zugeordneten Durchblickfenstern (5) versehenen Planoelement (1) und mit einem gegenüber diesem parallel zu einer Längskante verschiebbaren, unteren Planoelement (2), das mit den genannten Orten zugeordneten, in Verschieberichtung sich erstreckenden Reihen (6) mit jeweils einer der Zahl der Startorte entsprechenden Zahl von nebeneinander angeordneten Angaben (eordneten Reihen (6) eine eine besondere Markierung bildende Angabe (6a) und sonst Entfernungsangaben (6b), und die den übrigen Orten zugeordneten Reihen (6) nur Entfernungsangaben (6b) enthalten und wobei die Angaben (6a, b) innerhalb der Reihen (6) so positioniert sind, dass durch gegenseitiges Verschieben der beiden Planoelemente (1, 2) die jeweils einem Startort zugeordnete Markierungsangabe (6a) in das zugeordnete Durchblickfenster (5) einrückbar ist und in den übrigen Durchblickfenstern (5) Entfernungsangaben (6b) erscheinen, welche die Entfernung...
Patent DE-202012007307-U1 (DE)
Title: Einschwenkbares Flusskraftwerk
IPC: F03B7/00
Filed: 2012-07-28
Abstract: Einschwenkbares Flusskraftwerk dadurch gekennzeichnet, dass nur das Schaufelrad (3) (die Turbine) vom Standort (6) am Ufer (1) quer zur Fließrichtung des Flusses zur Stromerzeugung sich im Wasser befindet.
Patent DE-202012010588-U1 (DE)
Title: System zum Färben und/oder Abdecken keratinischer Fasern auf Basis rein pflanzlicher Naturfarbstoffe
IPC: A61K8/03
Filed: 2012-11-03
Abstract: System zum Färben und/oder Abdecken keratinischer Fasern auf Basis rein pflanzlicher Naturfarbstoffe dadurch gekennzeichnet, dass a) die Zubereitung des Wirkstoffes einer Grundsubstanz aus mindestens einem rein pflanzlichen Naturfarbstoffmittel und einer wässrigen Lösung erfolgt ist und b) diese eingesetzte Zubereitung bevorzugt in einem wässrigen, alkoholischen oder wässrig-alkoholischen Träger (z. B. tensidhaltige schäumende Lösungen auf Basis von Zuckertensiden, wie Schaumaerosole) enthalten ist und c) diese durch einen Druckbehälter mit einer Mischkugel und mit einem Aerosol-Treibgas mit Austrittsventil und einem Applikator als Mousse zur Anwendung gelangen.
Patent DE-202012102301-U1 (DE)
Title: Tragradanordnung für ein Fahrrad
IPC: B62K27/02
Filed: 2012-06-21
Abstract: Tragradanordnung (10) für ein Fahrrad (100), mit einem Kopplungselement (12) zum Anbringen der Tragradanordnung (10) an dem Fahrrad (100), einem Ausliegerelement (18), das mit einem ersten Ausliegerende (20) schwenkbar an dem Kopplungselement (12) angelenkt ist, und mit einem Tragrad (24), das an dem Ausliegerelement (18) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragradanordnung (10) des Weiteren eine an dem Ausliegerelement (18) angebrachte Lastaufnahmeeinrichtung (36) und ein Federelement (26) aufweist, das mit einem ersten Federende (28) schwenkbar an dem Kopplungselement (12) und mit einem zweiten Federende (30) an dem Ausliegerelement (18) angebracht und derart ausgebildet ist, dass eine erste Position (112) des Ausliegerelements (18), in der sich das Federelement (26) in einem im Wesentlichen unbelasteten Zustand befindet, gegenüber einer zweiten Position (110), in der sich das Federelement (26) in einem belasteten Zustand befindet, eine in Richtung (34) der Lastaufnahmeeinrichtung (36) verschwenkte Position des Ausliegerelements (18) ist.
Patent DE-202012104880-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-12-14
Abstract: Antriebseinrichtung für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür, mit einem elektromotorischen Antrieb (3), der in einer geschlossenen Position des Flügels verdeckt liegend in einem Falzraum zwischen einem Blendrahmen (2) und einem Flügelrahmen (6) angeordnet ist, wobei der Antrieb (3) eine Kette (4) umfasst, die auf einer Seite am Antrieb (3) über mindestens ein Ritzel bewegbar ist, und an der gegenüberliegenden Seite an einem Hebel (5) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kette (4) als biegesteife Kette (4) ausgebildet ist und der Hebel (5) nur um eine Drehachse (19) an dem Flügelrahmen (6) oder dem Blendrahmen (2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202013001395-U1 (DE)
Title: Aromastoff-Fertigportion
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Aromastoff-Fertigportion mit einem Portionsträger mit Aromastoff, insbesondere Süßungsmittel, insbesondere Zucker, dadurch gekennzeichnet, dass der Portionsträger auch ohne den Aromastoff zum Umrühreneingerichtet ist.
Patent DE-202013005200-U1 (DE)
Title: Gussasphalt-Dicht-Belag T&U aus einer Lage Gussasphalt, einer Haft-/ Dichtschicht aus polymermodifizierter Bitumenmasse
IPC: C08L95/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Der „Gussasphalt-Dicht-Belag T & U” ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Haft-/Dichtschicht aus polymermodifizierter Bitumenmasse verwendet wird.
Patent DE-202013007922-U1 (DE)
Title: Membranschirmvorrichtung
IPC: A45B25/06
Filed: 2013-09-10
Abstract: Membranschirmvorrichtung (10) mit – einer Masteinheit (12), – Druckstrebeneinheiten (16), – einer spannbaren Schirmmembran (18), die in ihrem freien Randbereich punktuell an die freien Endbereiche der Druckstrebeneinheiten (16) angeschlossen ist und im Bereich der Spitze der Masteinheit (12) an dieser vorhanden ist und im gespannten Zustand beabstandet zu den Druckstrebeneinheiten (16) vorhanden ist, – wobei die Schirmmembran (18) im geöffneten Zustand durch die Druckstrebeneinheiten (16) gespannt wird, – dadurch gekennzeichnet, dass – eine an/in der Masteinheit (12) längsverschieblich gelagerte Läufereinheit (14) vorhanden ist, – die Druckstrebeneinheiten (16) gelenkig an der Läufereinheit (14) gelagert sind, – Spannmittel zum Erzeugen einer Verschiebebewegung (V) der Läufereinheit (14) relativ zur Masteinheit (12) zum Öffnen/Schließen der Schirmmembran (18) vorhanden sind – an der Läufereinheit (14) eine erste obere Anschlusseinheit (20) vorhanden ist, – an der Masteinheit (12) oder im Fuß-/Bodenbereich unterhalb beabstandet zur Läufereinheit (14) eine zweite untere ortsfeste Anschlusseinheit (22) vorhanden ist, – die Spannmittel zum Erzeugen der Verschiebung (24) an der ersten und zweiten Anschlusseinheit (20, 22) angeschlossen beziehungsweise anschließbar sind und – Mittel (26) zum lösbaren Arretieren der Position der Läufereinheit (14) an der Masteinheit (12) im geöffneten, gespannten Zustand der Membranschirmvorrichtung (10) vorhanden sind.
Patent DE-202013011556-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Warmhalten von Getränken
IPC: A47J36/24
Filed: 2013-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Warmhalten von Getränken, deren Aufbau aus einer rohrförmige Hülse 3 und mindestens zwei, drei, mehreren, vorzugsweise jedoch vier Segmenten 1 besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente 1 Ausnehmungen 2 aufweisen, in welche die rohrförmigen Hülse 3 eingeschoben werden kann und die Segmente 1 dadurch verspannt und fixiert werden.
Patent DE-202013105685-U1 (DE)
Title: Ionenbeweglichkeitsspektrometer
IPC: H01J49/26
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ionenbeweglichkeitsspektrometer (1), mit – einem Ionisationsraum (2) zur Ionisation einer Probe, – einer vom Ionisationsraum (2) durch eine Verschlussvorrichtung (4) getrennten Driftkammer (3), mit mehreren an der Driftkammer (3) angeordneten Elektroden (5) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes, und – einer Detektionsvorrichtung (6), die an einer der Verschlussvorrichtung (4) gegenüber liegenden Seite der Driftkammer (3) zur Detektion von Proben-Ionen angeordnet ist, wobei – die Driftkammer (3) und/oder der Ionisationsraum (2) zumindest teilweise aus Polymerbauteilen gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Oberflächen der Polymerbauteile an der Innenwandung (8) der Driftkammer (3) und/oder des Ionisationsraumes aus einem Perfluoralkoxy-Polymer (PFA) gebildet ist.
Patent DE-202014002089-U1 (DE)
Title: Druck- und Kraftverteilungsmessung bei Belastungen in Schäften der Prothetik
IPC: A61F2/76
Filed: 2014-03-05
Abstract: Liner bzw. Strumpf mit integrierten Sensoren zur Messung des Innendruckes im Schaft 1, einer Prothese, die nach dem Stand der Technik hergestellt wurde dadurch gekennzeichnet, dass der Liner bzw. Strumpf (2) ist rundherum mit Sensoren (3) ausgestattet ist, welche die Drücke und Kraftlinien im Schaft einer Prothese messen und die Punkte ihres Auftretens darstellen können.
Patent DE-202014003640-U1 (DE)
Title: Knochenschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-04-29
Abstract: Knochenschraube (1) umfassend: einen mit einem Gewinde (2) versehenen Schaft (3) und einen Schraubenkopf (4) bestehend aus einer Oberseite (5) und einer Unterseite (6), wobei die Oberseite (5) des Schraubenkopfes (4) eine Ausnehmung (7) aufweist, in die ein entsprechendes Werkzeug zum Drehen der Knochenschraube (1) eingeführt werden kann, und wobei die Unterseite (6) des Schraubenkopfes (4) eine Grundfläche mit einem gegenüber dem Schaft (3) vergrößerten Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Durchmessers des Schraubenkopfes (4) zum Durchmesser des Schafts (3) mindestens einen Wert von 2,5:1,6 hat.
Patent DE-202014005753-U1 (DE)
Title: Aktives Fahrwerk mit Resonanzabstimmung
IPC: B60G17/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Aktives Fahrwerk mit Resonanzabstimmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbaufeder des konventionellen Fahrwerks durch eine Konstantkraft-Einrichtung ersetzt wird, womit die 1 Hz Resonanz des konventionellen Fahrwerks entfällt.
Patent DE-202014100803-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung
IPC: G01M17/06
Filed: 2014-02-21
Abstract: Messeinrichtung für ein Lenkrad (3) in einem Kraftfahrzeug (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (2) einen taktilen Industrieroboter (8) mit einem Endeffektor (9) zur festen Aufnahme des Lenkrads (3) in einer definierten Lage aufweist.
Patent DE-202014102750-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Sanierung eines Rohrleitungsanschlusses
IPC: F16L55/16
Filed: 2014-06-13
Abstract: Bausatz zur Sanierung eines Rohrleitungsanschlusses, – mit einem als Sanierungsstutzen (2) bezeichneten Rohrleitungsstutzen, der zum Einsetzen in eine beschädigte Anschlussöffnung einer Rohrleitung (1) vorgesehen ist, – einer an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) anlegbare Abdichtplatte (18), welche zwei Schichten aufweist, von denen eine erste Schicht als zur Wand ausgerichtete Abdichtungsschicht (20) aus einem ersten Werkstoff ausgestaltet ist und eine zweite, von der Wand abgewandte Stützschicht (19) aus einem im Vergleich zur Abdichtungsschicht (20) härteren, zweiten Werkstoff ausgestaltet ist, und wobei die Abdichtplatte (18) um eine Knicklinie (21) gelenkig faltbar ausgestaltet ist, derart, dass sie in einem ersten, zusammengefalteten Zustand kleine, das Hindurchführen durch den Sanierungsstutzen (2) ermöglichende Abmessungen aufweist, und in einem zweiten, auseinandergefalteten, flächigen Zustand demgegenüber größere Abmessungen aufweist, derart, dass sie sich über den Sanierungsstutzen (2) in radialer Richtung ringsum hinaus erstreckt, – einem Zugelement (17), welches an die Stützschicht (19) der Abdichtplatte (18) anschließt und sich aus dem Inneren der Rohrleitung (1) durch den Sanierungsstutzen (2) nach außen erstreckt, – einem Stützjoch (12), welches mit einer Traverse (15) den Sanierungsstutzen (2) übergreift und zwei Stützen (14) aufweist, die sich außen neben dem Sanierungsstutzen (2) zur Rohrleitung (1) erstrecken, wobei das Zugelement (17) an dem Stützjoch (12) zugkraftübertragend gelagert ist, derart, dass es eine die Abdichtplatte (18) an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) anpressende Zugkraft auf das Stützjoch (12) überträgt, – einen äußerer Kragen (5), der den Sanierungsstutzen (2) umgibt, der erstens der Rohrleitung (1) dicht anliegt, zweitens dem Sanierungsstutzen (2) dicht anliegt, und der eine von außen zugängliche Einfüllöffnung (8) aufweist, – sowie mit einem flüssigen Dichtungsmittel (11), welches durch die Einfüllöffnung (8) in einen Dichtspalt einfüllbar ist, welcher im Bereich der beschädigten Anschlussöffnung zwischen der Rohrleitung (1) und dem Sanierungsstutzen (2), sowie zwischen dem äußeren Kragen (5) und der Außenseite der Rohrleitung (1) verläuft.
Patent DE-202014103825-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
IPC: F16K1/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (1), insbesondere Kaffeemaschine, mit einer Brüheinheit zum Auslaugen oder Auflösen eines Getränkesubstrates sowie mit einer Milcherwärmungs- und/oder Milchaufschäumvorrichtung (2), umfassend eine Milchleitung (3) zum Fördern von zu erwärmender und/oder aufzuschäumender Milch zu Aufschäum- und/oder Erwärmungsmitteln (4), wobei der Milchleitung (3) ein Quetschventil (8) zur Einstellung der Milchtemperatur zugeordnet ist, mit dem die Milchleitung (3) in einem Deformationsabschnitt (7) quetschbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des, ein um eine Rotationsachse (11) verdrehbares Exzenterelement (10) aufweisenden, Quetschventils (8) die Milchtemperatur beeinflussbar ist, in dem das Exzenterelement (10) stufenlos oder in Stufen in eine Mehrzahl von unterschiedlichen Rotationspositionen verdrehbar ist, in denen der Deformationsabschnitt (7) unterschiedlich stark gequetscht ist und die sich hinsichtlich des resultierenden freien Strömungsquerschnittes des Deformationsabschnittes (7) zur Einstellung unterschiedlicher Milchvolumenströme unterscheiden, und dass dem Exzenterelement (10) zum Verdrehen in die unterschiedlichen Rotationspositionen ein Handgriff (12) zum manuellen Verdrehen, und/oder ein elektromotorischer Antrieb zum automatisierten Verdrehen zugeordnet ist, der über eine Steuereinheit ansteuerbar ist, in deren Speicher die unterschiedlichen Rotationspositionen abgelegt sind und/oder über die die Rotationspositionen nutzerseitig vorgebbar und/oder auswählbar sind.
Patent DE-202015004725-U1 (DE)
Title: Effektive und kostengünstige Kühlung von LEDs auf Leiterplatten
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-07-07
Abstract: Vorrichtung bzw. Leiterplattenaufbau zur effektiven und kostengünstigen Wärmeableitung von LEDs, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiterbahn, auf die LED bzw LEDs aufgelötet sind, direkt mit einem wärmeableitendem Material verbunden ist.
Patent DE-202015101611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Optimierung von Internetkommunikationen
IPC: H04W24/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Endgerät in einem drahtlosen Kommunikationssystem, wobei das Endgerät umfasst: einen Sendeempfänger, der dazu eingerichtet ist, ein Signal zu senden und zu empfangen; und eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet Ist: erste Informationen, die eine Public Land Mobile Netzwort Identifier (PLMN ID) für einen gesponserten Dienst umfassen, zu einem ersten Server zu senden, der von einem Diensteanbieter betrieben wird, in Erwiderung auf die ersten Informationen zweite Informationen, die einen Token beinhalten, der sich auf den gesponserten Dienst bezieht, von dem ersten Server zu empfangen, dritte Informationen, die den gesponserten Dienst auf der Basis des Tokens anfragen, zu einem zweiten Server zu senden, der von einem Netzwerkbetreiber entsprechend der PLMN ID betrieben wird, und Authentifizierungsinformationen von dem zweiten Server zu empfangen.
Patent DE-202015101777-U1 (DE)
Title: Steckermodul für einen modularen Steckverbinder
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-04-09
Abstract: Steckermodul (10) für einen modularen Steckverbinder (12), wobei das Steckermodul (10) einen Datenswitch (14) mit wenigstens zwei Datenleitungsanschlüssen (16) aufweist.
Patent DE-202015103050-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-06-11
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem mehrere Zylinder (20) aufweisenden Verbrennungsmotor (11), einem Zulufttrakt (12) und einem einen ersten Abgasstrang (36) aufweisenden Abgastrakt (13), wobei die Zylinder (20) jeweils ein erstes Auslassventil (21) aufweisen, welches fluidleitend mit dem ersten Abgasstrang (36) verbunden ist und wobei eine erste Gruppe der Zylinder (20) deaktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgastrakt (13) einen zweiten Abgasstrang (37) umfasst und eine zweite Gruppe der Zylinder (20) jeweils ein zweites Auslassventil (22) aufweist, welches mit dem zweiten Abgasstrang (37) fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-202015103986-U1 (DE)
Title: Tragbare Handwerkzeugmaschine
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Tragbare Handwerkzeugmaschine, insbesondere Oszillationshandwerkzeugmaschine (10), mit einer Beleuchtungsvorrichtung, wobei die Beleuchtungsvorrichtung zumindest eine Beleuchtungseinheit (70) zu einer Ausleuchtung eines Arbeitsbereichs (28), eine eine Spule (46) umfassende Energieversorgungseinheit (48) zur Versorgung der Beleuchtungseinheit (70) mit Energie und ein Magnetrad (40) zur Erzeugung einer induktiven Spannung mittels der Spule (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgungseinheit (48) und die Beleuchtungseinheit (70) auf einem gemeinsamen Trägerelement (68) angeordnet sind, wobei das Trägerelement (68) ein Leuchtmittel (72), insbesondere eine LED (74), der Beleuchtungseinheit (70) mittels eines zumindest abstrahlungsseitig transparenten Werkstoffs (24) einfasst.
Patent DE-202015105293-U1 (DE)
Title: Optisches Echtzeit-Projektionsanzeigesystem für ein Fahrzeug
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-10-06
Abstract: Optisches Echtzeit-Projektionsanzeigesystem für ein Fahrzeug, umfassend: eine durchsichtige Platte, durch die das menschliche Auge hindurchsehen kann, einen optischen Verarbeitungsfilm, der auf die durchsichtige Platte geklebt ist, und eine optische Anzeige, die unterhalb der durchsichtigen Platte liegend angeordnet ist, wobei deren Anordnungsposition mit der Anbringungsposition des optischen Verarbeitungsfilms auf der durchsichtigen Platte korrespondiert, wodurch der optische Verarbeitungsfilm eine auf der optischen Anzeige angezeigte elektronische Bildinformation erhält, wobei die elektronische Bildinformation durch die optische Anzeige sofort auf den optischen Verarbeitungsfilm projiziert und vom optischen Verarbeitungsfilm weiter in Richtung des menschlichen Auges reflektiert wird.
Patent DE-202015106444-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Haube am Antriebsteil
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-11-26
Abstract: Flurförderzeug mit einem Lastteil (14) und einem Antriebsteil (12), das einen Antriebsrahmen (18) und eine an dem Antriebsrahmen (18) lösbar befestigte Haube (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsrahmen (18) und Haube (26) erste und zweite Befestigungsmittel aufweisen, von denen die ersten Befestigungsmittel (32, 34) eine Schwenkbewegung der Haube (26) bis zu einem vorbestimmten Winkel zulassen und die zweiten Befestigungsmittel die Haube (26) in einer verschlossenen Position an dem Antriebsrahmen sichern.
Patent DE-202016002798-U1 (DE)
Title: Segelboot
IPC: B63H25/38
Filed: 2016-04-29
Abstract: Segelboot, wobei sich, bei Einsatz, die Schwenkachse (ar) des Ruders r (2, 3, 5, 6 und 10) jeweils auf der Wind-abgewandten Seite der Gesamt-Segel-Mittellinie und in Wind-Richtung von dieser Gesamt-Segel-Mittellinie und dem Schwert versetzt befindet und der Gesamt-Segelschwerpunkt zwischen Ruder und Schwert liegt (1, 9).
Patent DE-202016005173-U1 (DE)
Title: Signalisierungseinheit zur optischen Anzeige von mehreren Zuständen durch einzeln ansteuerbare farbige Leuchtdioden in einem einzigen Gehäuse
IPC: G08B5/36
Filed: 2016-08-24
Abstract: Kombination mehrerer farbiger und einzeln ansteuerbarer Leuchtdioden in einem einzigen Gehäuse einer Signalisierungseinheit für ein Pick-by-Light- oder Put-to-Light-System dadurch gekennzeichnet, dass in einem einzigen Gehäuse (1) mehrere LEDs (3) verbaut sind, die über das Steuergerät (6) einzeln und unabhängig voneinander angesteuert werden können.