baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209765-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit verbesserter Trocknung
Inventor: KUPETZ JOACHIM
IPC: A47L15/48
Filed: 2014-05-22
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (114) vorgeschlagen, welche insbesondere als Geschirrspülmaschine ausgestaltet sein kann. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist mindestens eine Reinigungszone (132) und mindestens eine Trocknungszone (134) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (160) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (114) mit mindestens einem Reinigungsfluid (182) in der Reinigungszone (132) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist in der Trocknungszone (134) mindestens eine Trocknungsvorrichtung (136) mit mindestens einem Gebläse (138) zur Trocknung des Reinigungsguts (114) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens eine Transportvorrichtung (116) auf, welche eingerichtet ist, um das Reinigungsgut (114) nacheinander durch die Reinigungszone (132) und die Trocknungszone (134) zu transportieren. Die Trocknungsvorrichtung (136) weist mindestens eine bewegliche Trocknungsdüse (142) auf.
Patent DE-102014210075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Setzweges bei weggesteuerten Blindnietmuttersetzgeräten
Inventor: HESSING FLORIAN
IPC: G01B3/22
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung des Setzweges bei weggesteuerten Blindnietmuttersetzgeräten. Um eine Vorrichtung zur Ermittlung des Setzweges bei weggesteuerten Blindnietmuttersetzgeräten zu schaffen, welche nicht nur eine sichere, schnelle und genaue Messungen ermöglicht, sondern darüber hinaus auch eine Dokumentation der gemessenen Werte ermöglicht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Messuhr (1) vorgesehen ist, welche den ermittelten Messwert digital ausgeben kann, und dass die Messuhr (1) über einen Adapter (2) mit dem Blindnietmuttersetzgerät (8) verbindbar ist.
Patent DE-102014215655-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: YAMASHITA MIKIO
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ein Dämpfkrafterzeugungsmechanismus ist in einem Gehäuse aufgenommen, das bei einer Seite eines äußeren Rohrs eines rohrartigen Stoßdämpfers angeordnet und durch Anziehen einer Mutter gesichert ist. Der Dämpfkrafterzeugungsmechanismus ist über ein Durchgangselement mit einer Rohrabzweigung eines Trennrohrs verbunden, das einen ringförmigen Durchgang ausbildet, der mit einem Zylinder in Verbindung steht. Das Durchgangselement weist Stützabschnitte auf, die an einer Anschlagfläche ausgebildet sind, die an dem Hauptkörper anliegt. Die Stützabschnitte sind bei der inneren Umfangsseite einer Dichtnut an der Anschlagfläche angeordnet, um die direkt an dem Hauptkörper anzuliegen. Während die Mutter angezogen wird, wird eine Axialkraft zu den Stützabschnitten von dem Mittelpunkt und seiner Umgebung des Hauptkörpers übertragen, was verursacht, dass ein Flanschabschnitt des Durchgangselements gegen einen Flanschabschnitt des Gehäuses gedrückt wird, wodurch das Durchgangselement gesichert wird.
Patent DE-102014215714-A1 (DE)
Title: Bauteil aus einem Verbundwerkstoff für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MADLENER ROLAND
IPC: C08J5/04
Filed: 2014-08-07
Abstract: Um ein Bauteil (10) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug gesamthaft und kostengünstig recyclebar zu gestalten, ist das Bauteil (10) aus einem Teilchen- und/oder Faserverbundwerkstoff (20, 24), der eine erste Komponente und eine zweite Komponente enthält, ausgeformt. Die erste Komponente umfasst Teilchen (22) und/oder Fasern (26), die aus einem ersten nachwachsenden Rohstoff oder einem ersten Gemisch von mehreren nachwachsenden Rohstoffen hergestellt sind. Die zweite Komponente ist ein Matrixmaterial (28), das aus einem zweiten nachwachsenden Rohstoff oder einem zweiten Gemisch von mehreren nachwachsenden Rohstoffen hergestellt ist. Die Teilchen (22) und/oder Fasern (26) der ersten Komponente werden durch das Matrixmaterial (28) der zweiten Komponente zusammengehalten und sind beispielsweise darin eingemischt und/oder eingebettet.
Patent DE-102014217829-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme von Zapfluft und Flugzeugtriebwerk mit mindestens einer Vorrichtung zur Entnahme von Zapfluft
Inventor: BURGHARDT SASCHA
IPC: F02C7/042
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme von Zapfluft aus strömender Luft an oder in einem Flugzeugtriebwerk, gekennzeichnet durch ein Mittel (5) zur gezielten Einstellung eines Einlassquerschnitts (A) für eine Öffnung (1) in oder im Bereich einer Wandung (102) des Flugzeugtriebwerkes (100). Die Erfindung betrifft auch ein Flugzeugtriebwerk (100) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102014218322-A1 (DE)
Title: Gleitlagerkomponente und Lageranordnung mit dieser
Inventor: RÜHRUP VERA
IPC: F16C33/20
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitlagerkomponente (4) mit einem geschlossenen Innenumfang und einem geschlossenen Außenumfang enthaltend eine Trägerschicht (5) aus einem ersten Verbundmaterial (6) und eine auf die Trägerschicht (5) aufgebrachte Gleitschicht (7) aus einem zweiten Verbundmaterial (8) sowie eine Lageranordnung (1) mit dieser. Um spezielle Lageranordnungen überhaupt zu ermöglichen beziehungsweise die Flächenpressung an der Gleitschicht (7) zu erniedrigen, ist die Gleitschicht (7) an dem Außenumfang der Trägerschicht (5) aufgebracht.
Patent DE-102014220149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Länge von Materialbahnen
Inventor: KIRSCHNING OLIVER
IPC: B29D30/30
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen der Länge (l0, l1) von Materialbahnen (2) an eine Solllänge auf Basis zumindest einer Kautschukmischung zur Herstellung eines Reifenbauteils, wobei die Materialbahnen (2) auf einer Aufbautrommel (3) einer Reifenbaumaschine gespleißt werden, mit folgenden Schritten: a. Zuführung einer Materialbahn (2) zur Aufbautrommel (3) auf einer Zuführvorrichtung (1) mit einer auf eine bestimmte Größe eingestellten Transportgeschwindigkeit, b. Ermittlung der Länge (l0, l1) der Materialbahn (2) auf der Zuführvorrichtung (1) mit einem Längenmesssystem (4), c. Aufwickeln der Materialbahn (2) auf der Aufbautrommel (3), welche mit einer Umfangsgeschwindigkeit eingestellter Größe rotiert, die von der Transportgeschwindigkeit der Zuführvorrichtung (1) abweicht, sodass die Länge (l0, l1) der Materialbahn (2) auf der Aufbautrommel an die Solllänge angepasst wird, d. Vermessung des Spleißbereiches der Materialbahn (2) im aufgewickelten Zustand mittels eines Spleißmesssystems (5), insbesondere die Messung des Abstandes bzw. das Ausmaß der Überlappung zwischen den Enden (2a, 2b) der Materialbahn (2). Vom Spleißmesssystem (5) ermittelte Daten sind Eingangsgrößen für einen iterativen Regelkreis eines Computers sind, welcher die Transportgeschwindigkeit der Zuführvorrichtung (1) regelt und auf die Umfangsgeschwindigkeit der Aufbautrommel (3) abstimmt.
Patent DE-102014222669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug und Scheinwerferanordnung
Inventor: MIEMIETZ STEFAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug (10), wobei die Scheinwerferanordnung einen rechten Scheinwerfer (1) und einen linken Scheinwerfer (2) aufweist, wobei der rechte Scheinwerfer (1) einen rechten Lichtstrahl (30b) und der linke Scheinwerfer (2) einen linken Lichtstrahl (30a) emittiert, mittels denen eine erste Gesamtlichtverteilung (30) erzeugbar ist, bei der ein Mittelbereich (M) mit geringerer Leuchtweite gebildet wird und beidseitig neben diesem Mittelbereich (M) Seitenbereiche (S1, S2) mit größerer Leuchtweite gebildet werden. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird mittels des linken (30a) und des rechten Lichtstrahls (30b) eine Ausgangslichtverteilung (29) erzeugt. Es wird zumindest ein Objekt (37) in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (10) erfasst, wobei die Position des Objekts (37) ermittelt wird. Wenn die Position des Objekts (37) ermittelt worden ist, wird eine zweite Gesamtlichtverteilung (31) erzeugt, bei der die Seitenbereiche (S1, S2) der ersten Gesamtlichtverteilung (30) zumindest teilweise bei der Position des Objekts (37) überlagert werden, so dass ein überlagerter Bereich (36) gebildet wird, in dem sich die Lichtintensität aus der Lichtintensität des linken (30a) und des rechten Lichtstrahls (30b) zusammensetzt. Ferner betrifft die Erfindung eine Scheinwerferanordnung.
Patent DE-102014224681-A1 (DE)
Title: Textilprodukt, Verfahren zur Herstellung des Textilproduktes sowie Verwendungen des Textilproduktes
Inventor: BODE RALF
IPC: D04H1/542
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Textilprodukt, aufweisend Trägerfasern und Bindefasern, wobei die Trägerfasern ein Polymerblend mit einer Glasübergangstemperatur > 70°C aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Textilproduktes, umfassend die Schritte: – Bereitstellen von Trägern- und Bindefasern und – Verarbeiten der Träger- und Bindefasern zu einem Textilprodukt, wobei die Trägerfasern ein Polymerblend mit einer Glasübergangstemperatur > 70°C aufweisen. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung eines Textilproduktes zur Herstellung von textilen Gegenständen, bevorzugt Inferior-Textilien, semitechnischen Textilien, technischen Textilien, Heimtextilien, Kleidung und/oder medizintechnischen Textilien.
Patent DE-102014224751-A1 (DE)
Title: Zapfenlager für Kreuzgelenke und Verfahren zum Herstellen eines Zapfenlagers
Inventor: LACHNIT SVEN
IPC: F16D3/84
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zapfenlager für Kreuzgelenke, bestehend aus einer Gelenkkreuzbüchse, rollenartigen Wälzkörpern und einer Anlaufscheibe. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Zapfenlagers.
Patent DE-102014224834-A1 (DE)
Title: Betriebsstrategien und Topologien zur sicheren Wasserstoffzufuhr und deren Unterbrechung für Brennstoffzellen
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/0606
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit zumindest einer Brennstoffzelle (2) mit einer Anode (3), die zumindest einen Anodenraum (3.1) aufweist, weiterhin umfassend: eine Brennstoffquelle (10), eine fluidtechnische Verbindung (9), die die Brennstoffquelle (10) mit dem Anodenraum (3.1) verbindet. Erfindungswesentlich ist, dass der Brennstoff in der Brennstoffquelle (10) in einem Speichermedium gebunden ist, und dass durch Zufuhr von Umwandlungsenergie in das Speichermedium der Brennstoff aus dem Speichermedium freisetzbar ist und über die fluidtechnische Verbindung (9) zur Verbrennung in dem Anodenraum (3.1) der Anode (3) zur Verfügung steht.
Patent DE-102014225105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mechanischen Aufbereitung von Carbonfasern
Inventor: BEYER JOACHIM
IPC: B29B17/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Carbonfaserhaltigen Produktionsresten oder fertigen Bauteilen. Dabei wird die Carbonfaser so aufbereitet, dass sie in einem konventionellen Verarbeitungsverfahren wieder in einen Kunststoff eingearbeitet werden kann.
Patent DE-102015004109-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung von Spannungen in einem flächigen, transparenten Gegenstand
Inventor: MÜLLER MARIO J
IPC: G01N21/896
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung von Spannungen in einem flächigen, transparenten Gegenstand (2), insbesondere in einer Glasscheibe wie einer Flachglasscheibe, wobei eine Änderung einer Polarisation eines den transparenten Gegenstand (2) durchdringenden Lichtes gemessen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Licht von zumindest einer flächigen Lichtquelle (3) abgestrahlt wird, wobei die Lichtquelle (3) vom transparenten Gegenstand (2) beabstandet ortsfest angeordnet wird.  Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Charakterisierung von Spannungen in einem flächigen, transparenten Gegenstand (2), insbesondere in einer Glasscheibe wie einer Flachglasscheibe, mit welcher eine Änderung einer Polarisation eines den transparenten Gegenstand (2) durchdringenden Lichtes messbar ist. Erfindungsgemäß ist mindestens eine flächige Lichtquelle (3) vorgesehen, welche das Licht abstrahlt, und eine Transporteinrichtung (7) vorgesehen ist, in welcher der transparente Gegenstand (2) an der Lichtquelle (3) vorbeiführbar positioniert ist, wobei die Lichtquelle (3) ortsfest und von der Transporteinrichtung (7) beabstandet angeordnet ist.  Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
Patent DE-102015006289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung lithiumhaltigen Wassers für den menschlichen Konsum, sowie Anwendung von mit Lithium versetzten Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmitteln.
Inventor: DATTENBERG-DOYLE SUSAN
IPC: C02F1/68
Filed: 2015-05-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung lithiumhaltiger Wässer für den menschlichen Konsum, indem Feststoffdesorber (Ionenaustauscher, Aktivkohle, Zeolith), die mit Lithium dotiert wurden, oder lithiumhaltiges Mineralien dieses durch Zugabe von Wasser soweit freisetzen, dass auch unter ungünstigen Bedingungen die freigesetzte Konzentration an Lithium unterhalb des im Arzneimittelgesetz für Heilwässer festgelegten Grenzwerts liegt. Vorrichtung zur Aufnahme derartiger Desorber in Gefäßen für die bestimmungsgemäße Anwendung im häuslichen Bereich. Anwendung von Nahrungs- oder Nahrungsergänzungsmittel, die mit Lithium versetzt wurden für den menschlichen Konsum, wobei Grenzwerte unterschritten werden, die eine Zulassung als Medikament erforderlich machen würden.
Patent DE-102015013280-A1 (DE)
Title: Fahrradhilfseinheit
Inventor: URABE HIROYUKI
IPC: B62M6/55
Filed: 2015-10-13
Abstract: Bereitstellen einer Fahrradhilfseinheit, welche eines Reduzierens der Last, welche an mechanischen Elementen ausgeübt ist/wird, fähig ist, wenn die mechanischen Elemente sich vom Hohlrad lösen. Eine Fahrradhilfseinheit umfassend ein Planetengetriebemechanismus umfasst eine Vielzahl von Hohlrädern; ein Übertragungseinheit umfassend einen Drehbeschränkungsmechanismus für ein selektives Beschränken der Drehung von einem Hohlrad aus der Vielzahl von Hohlrädern, und an welche die Drehung der Kurbelwelle übertragen ist/wird; sowie einen Hilfsmotor, wobei eine zweite Antriebskraft, welche seitens des Hilfsmotors zu einer ersten Antriebskraft, welche ausgehend von der Übertragungseinheit an einem Leistungsübertragungspfad zwischen einer Ausgabeeinheit der Übertragungseinheit und dem vorderen Zahnkranz ausgegeben ist/wird, addiert ist/wird.
Patent DE-102015016013-A1 (DE)
Title: Lagerungseinrichtung für einen Motor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ÜNAL MEHMET
IPC: F16F13/10
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungseinrichtung (18) für einen Motor (12) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Motorlager (26), welches einen Tragkern (28), ein Gehäuse (30), wenigstens eine aus einem elastischen Werkstoff gebildete Tragfeder (32), über welche der Tragkern (28) mit dem Gehäuse (30) verbunden ist, und eine Trenneinrichtung (44) aufweist, durch welche eine zumindest teilweise durch den Tragkern (28), die Tragfeder (32) und die Trenneinrichtung (44) begrenzte erste Fluidkammer (40) von einer zweiten Fluidkammer (42) getrennt ist, welche zumindest teilweise durch die Trenneinrichtung (44) und durch eine auf einer der Tragfeder (32) abgewandten Seite (50) der Trenneinrichtung (44) angeordnete elastische Wandung (48) begrenzt und über wenigstens einen Dämpfungskanal (62) der Trenneinrichtung (44) fluidisch mit der ersten Fluidkammer (40) verbunden ist, und mit wenigstens einem Motorträger (22), über welchen der Motor (12) mit dem Tragkern (28) koppelbar ist, wobei die Übertragungssteifigkeit (70) des Motorlagers (26) in einem ersten Frequenzbereich (B) gegenüber sich an den ersten Frequenzbereich (B) beidseitig anschließenden weiteren Frequenzbereichen (C) geringer ist, wobei in dem ersten Frequenzbereich (B) wenigstens eine Resonanz (R) des Motorträgers (22) liegt und wobei die Tragfeder (32) ein erstes Federteil (90) und wenigstens ein separat vom ersten Federteil (90) ausgebildetes, zweites Federteil (92) umfasst, welches über wenigstens ein separat von den Federteilen (90, 92) ausgebildetes Zwischenelement (94) mit dem ersten Federteil (90) gekoppelt ist.
Patent DE-102015100899-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen intervallbasierter Sonderziel-Informationen
Inventor: GUMPERT DAVID
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ein Verfahren stellt Sonderziel-Informationen in einem Fahrzeug entlang einer Route zu einem Ziel bereit. Das Verfahren umfasst das Empfangen eines Intervalls zwischen einer derzeitigen Position und dem Zielort von einem Benutzer, das Bestimmen einer Intervall-Position basierend auf dem Intervall, das Erzeugen von Sonderziel-Informationen, die der Intervall-Position zugeordnet sind, und das Anzeigen der Sonderziel-Informationen auf einem Anzeigegerät.
Patent DE-102015101240-A1 (DE)
Title: Drahtlosleistungssendeeinrichtungen, verfahren zum signalisieren von zugangsinformationen für ein drahtloskommunikationsnetz und verfahren zum autorisieren einer drahtlosleistungsempfangseinrichtung
Inventor: LORD CHRISTOPHER J
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-01-28
Abstract: Es wird eine Drahtlosleistungssendeeinrichtung beschrieben, die einen Leistungssender, um Leistung drahtlos an eine Drahtlosleistungsempfangseinrichtung zu senden, eine Steuerung, die konfiguriert ist, um die Drahtlosleistungsübertragung an die Drahtlosleistungsempfangseinrichtung über einen Drahtlosleistungsübertragungssteuerkanal eines ersten Drahtloskommunikationsnetzes zwischen der Drahtlosleistungssendeeinrichtung und der Drahtlosleistungsempfangseinrichtung zu steuern, und eine Signalisierungsschaltung, die konfiguriert ist, um Zugangsinformationen für ein zweites Drahtloskommunikationsnetz über den Drahtlosleistungsübertragungssteuerkanal zu signalisieren, umfasst.
Patent DE-102015101801-A1 (DE)
Title: Gasabgabeeinrichtung
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: C02F1/78
Filed: 2015-02-09
Abstract: Gasabgabeeinrichtung (1), die dazu ausgebildet ist, ein Gas an ein Fluid (18) abzugeben, mit – einem Fluidbehälter (2), der zum Aufnehmen eines Fluids ausgebildet ist; – einer Gasquelle (8), die ein Gas in den Fluidbehälter abgibt; und – zumindest einem Fasergeflecht (14), das in dem Fluidbehälter angeordnet ist; wobei das Fasergeflecht (14) Gasablagerungsmittel aufweist, an denen sich das Gas am Fasergeflecht (14) zumindest teilweise ablagert.
Patent DE-102015101932-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur strukturierten Beschichtung von Substraten
Inventor: KÜCHLER ANDREAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur strukturierten Beschichtung eines Substrats, indem ein zu verdampfendes Material durch einen Energieeintrag mittels einer Strahlungseinrichtung verdampft und auf dem Substrat mittels einer Maske lokal differenziert abgeschieden wird. Dabei umfasst die Maske zumindest einen transparenten Grundkörper und eine strukturierte Reflektorschicht aus einem strahlungsreflektierenden Material und ist zwischen dem Substrat und der Strahlungseinrichtung angeordnet. Zum Vermeiden der Reinigung der Maske nach jedem Bestrahlungsvorgang wird erfindungsgemäß ein separater Zwischenträger verwendet, der zwischen dem Substrat und der Maske angeordnet ist und weist auf der dem Substrat zugewandten Seite eine Verdampfungsschicht aus dem zu verdampfenden Material auf, wobei die Verdampfungsschicht durch den Energieeintrag lokal verdampft und vom Zwischenträger auf das Substrat selektiv übertragen wird.
Patent DE-102015104363-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler
Inventor: SCHWARZER HELMUT
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-03-24
Abstract: Es wird eine Werkzeug für einen Werkzeugplatz mit mechanischem Antrieb in einem Revolverkopf einer Revolver-Drehmaschine mit einem Werkzeugschaft (1) mit innenliegender Antriebswelle (2) zur Verfügung gestellt, welches den möglichen Bearbeitungsumfang in einer Revolver-Drehmaschine wesentlich erweitert, ohne dass dazu Werkzeuge manuell oder automatisch umgespannt werden müssten, was dadurch erreicht wird, dass das Werkzeug als Werkzeugwechsler ausgebildet ist und einen eigenen Revolverkopf (3) mit Werkzeugaufnahmen (4) für mehrere Drehwerkzeuge (18) aufweist.
Patent DE-102015105703-A1 (DE)
Title: Wandelement, insbesondere für Fahrsilos
Inventor: FRAUSTADT ECKART
IPC: E04H7/28
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandelement, insbesondere für ein Fahrsilo. Dabei ist vorgesehen, dass das Wandelement (1) einen Grundkörper (2) aus Beton aufweist, auf dessen einer Flächenseite eine Platte (3) aus Polymerbeton aufgebracht ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrsilo, das Seitenwände aufweist, die aus den erfindungsgemäßen Wandelementen (1) gebildet sind, wobei die Wandelemente (1) so angeordnet sind, dass sich die Platten (3) aus Polymerbeton an den Innenseiten (4) der Seitenwände befinden.
Patent DE-102015107817-A1 (DE)
Title: Portionspackung zur Zubereitung von Getränken
Inventor: FÜNTEN SANDRA AUS DER
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-05-19
Abstract: Eine Portionspackung (1) zur Zubereitung von Getränken, insbesondere Tee oder Kaffee, umfasst einen Behälter (2), in dem eine zur Getränkezubereitung geeignete Substanz angeordnet ist, wobei der Behälter (2) zumindest bereichsweise flüssigkeitsdurchlässig ist oder bei der Getränkezubereitung perforierbar ist, und einen Adapter (3), der in eine Maschine zur Getränkezubereitung einsetzbar ist, wobei der Behälter (2) an dem Adapter (3) lösbar fixiert ist. Dadurch kann der Adapter (3) zur Zubereitung einer Vielzahl von Getränken wiederverwendet werden. Da der Adapter (3) die mechanischen Belastungen im Gerät aufnimmt und die Schnittstellen zum Gerät zur Verfügung stellt, kann der Behälter (2) kostenoptimiert hergestellt werden. Außerdem können zusätzliche Funktionalitäten wie Codierung oder biologische Abbaubarkeit einfach realisiert werden.
Patent DE-102015108280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentübertragung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIOT MAXIME
IPC: F16F15/12
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Drehmomentübertragung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Ringscheibe (3), welche Laschen (5) aufweist, die sich radial erstrecken, mindestens eine Führungsscheibe, die schwenkbar in Bezug zur Ringscheibe (3) montiert ist, mindestens ein erstes und ein zweites elastisches Element (24, 25), die zwischen der Ringscheibe (3) und der Führungsscheibe unter Vermittlung eines Phasenelements (13) in Serie angeordnet sind, wobei die elastischen Elemente (24, 25) derart ausgeführt sind, dass sie der relativen Drehung der Ringscheibe (3) in Bezug zum Phasenelement (13) entgegenwirken, wobei das Phasenelement (13) einen ringförmigen Teil (14) umfasst, der sich radial außerhalb der Laschen (9) der Ringscheibe (3) und der elastischen Elemente (24, 25) erstreckt.
Patent DE-102015111704-A1 (DE)
Title: Anordnung eines organischen Materials auf einem feuchten Untergrund mit einer Folie
Inventor: BICHLMAIR STEFAN
IPC: E04F15/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung von organischem Material (1), das sich über einem feuchten Untergrund (5) befindet, wobei zwischen organischem Material (1) und Untergrund (5) ein Freiraum (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Freiraum (6) zwischen organischem Material (1) und Untergrund (5) eine Folie (4) angeordnet ist, welche ein Abfließen von Wasser durch die Folie (4) in den Untergrund (5) gestattet und eine Feuchteabgabe vom Untergrund (5) an das organische Material (1) erschwert.
Patent DE-102015114742-A1 (DE)
Title: Kinematik für ein intrakorporal angetriebenes Instrument eines Endoskops
Inventor: SEBASTIANI GERD
IPC: A61B34/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kinematik für ein intrakorporal angetriebenes endoskopisches Instrument eines Endoskops, mit wenigstens einem Aktor aus einem Antriebsmotor und einem Getriebe sowie mit Mitteln zur Aufnahme und/oder Betätigung eines diagnostischen und/oder chirurgischen Instruments, wobei sich erfindungsgemäß der wenigstens eine Aktor im distalen (intrakorporalen) Ende der Kinematik befindet.