baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung einer Streuung von Abstandswerten eines Ultraschallsensors, Steuergerät, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JAYA AKHIL DHEERENDRA
IPC: G01S7/52
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Objekts (9) in einer Umgebung (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in zeitlich aufeinanderfolgenden Messzyklen jeweils ein Abstandswert (12) von einem Ultraschallsensor (5) empfangen wird, wobei der Abstandswert (12) ein Echo eines von dem Ultraschallsensor (5) ausgesendeten Ultraschallsignals beschreibt, und das Objekt (9) anhand der Abstandswerte (12) erkannt wird, wobei eine Mehrzahl von Abstandswerten (12) ausgewählt wird, eine Streuung der Abstandswerte (12) bestimmt wird, die Abstandswerte (12) anhand der Streuung als verrauscht (N) oder als ruhig (Q) klassifiziert werden und die Abstandswerte (12) als von dem Objekt (9) stammend erkannt werden, falls die Abstandswerte (12) als ruhig (Q) klassifiziert werden.
Patent DE-102016122172-A1 (DE)
Title: Sensorkopf für einen Kraft- oder Drehmomentsensor
Inventor: SCHANZ CHRISTOPH
IPC: G01R33/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Um die Praxistauglichkeit eines Kraft- oder Drehmomentsensors und die Verwendbarkeit für unterschiedliche Anwendungen bei gleichzeitig kostengünstiger Herstellung zu ermöglichen, schafft die Erfindung einen Sensorkopf (10) für einen magnetoelastischen Kraft- oder Drehmomentsensor zum Messen einer Kraft oder eines Drehmoments in einem ferromagnetischen Körper (9), umfassend: eine Magnetfelderzeugungseinheit (14) zum Erzeugen eines Magnetfelds in dem ferromagnetischen Körper (9) und eine Magnetfeldmesseinheit (16) zum Messen einer Magnetfeldänderung in dem ferromagnetischen Körper (9), wobei die Magnetfelderzeugungseinheit (14) eine Erregerspule (18) um einen weichmagnetischen Erregerkern (20) aufweist, wobei die Magnetfeldmesseinheit (16) mehrere Messspulen (22) mit einem weichmagnetischen Messkern (24) aufweist, wobei wenigstens die Erregerspule (18) und die Messspulen (22, 22a–22d) an einem gemeinsamen integrierten Baustein, wie insbesondere einem Leiterplattenelement (26) und/oder MEMS-Baustein (28), integriert sind.
Patent DE-102016124708-A1 (DE)
Title: Entscheidungssystem und Verfahren zur kombinierten automatischen Fahrerassistenz
Inventor: TSENG PO-KAI
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entscheidungssystem zur kombinierten automatischen Fahrerassistenz, das in einem Fahrzeug für automatische Fahrerassistenz installiert ist, sowie ein Verfahren zur kombinierten automatischen Fahrerassistenz Das Entscheidungssystem umfasst eine Fahrerassistenzeinrichtung mit automatischer Längsregelung, die zur Steuerung der Bewegungsgeschwindigkeit des Fahrzeugs dient, eine Fahrerassistenzeinrichtung mit automatischer Querregelung, die zur Steuerung des Fahrzeugdrehwinkels dient, eine Sensoreinrichtung, die zur Erfassung des Fahrzeugzustands und des Umgebungszustands dient, um mindestens ein Erfassungssignal zu erzeugen, wobei das Erfassungssignal ein Abstandssignal, ein Geschwindigkeitssignal ein Drehwinkelsignal und ein Verzögerungssignal umfasst, und eine Steuerung, die elektrisch mit der obigen Fahrerassistenzeinrichtung mit automatischer Längsregelung, der Fahrerassistenzeinrichtung mit automatischer Querregelung und der Sensoreinrichtung verbunden ist, wobei die Steuerung ein Erfassungssignal empfangen und anhand des Abstandssignals und des Geschwindigkeitssignals eine Kollisionszeit berechnen kann.
Patent DE-102016201395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wärmetauschereinrichtung
Inventor: GONZALEZ RECHEA PEDRO
IPC: F25B39/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Wärmetauschereinrichtung (10) für eine Kälteanlage, insbesondere für eine Kälteanlage, die mit CO2 arbeitet, mit einem Gehäuse (22), in welchem ein Hochdruckkanal (18) und ein Niederdruckkanal (20) für ein Kältemittel (12) ausgebildet sind, mit einem Wärmeübertrager (26), der den Hochdruckkanal (18) und den Niederdruckkanal (20) fluidisch voneinander trennt und thermisch koppelt, und mit einem Kältemittelsammelbehälter (28), der in dem Niederdruckkanal (20) angeordnet wird, wobei zwischen dem Gehäuse (22) und dem Wärmeübertrager (26) ein äußerer Ringraum (38) ausgebildet wird, wobei zwischen dem Wärmeübertrager (26) und dem Kältemittelsammelbehälter (28) ein innerer Ringraum (68) ausgebildet ist. Um die Bauteilqualität zu verbessern wird vorgeschlagen, dass zur Herstellung des Gehäuses (22), des Wärmeübertragers (26) und/oder des Kältemittelsammelbehälters (28) ein Werkstoff durch erwärmen in einen thixotropen Zustand versetzt wird, dass als Werkstoff Aluminium oder eine Aluminium-Legierung verwendet wird, und dass der Werkstoff im thixotropen Zustand in eine Negativform geleitet wird.
Patent DE-102016201720-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Sichern einer kraftbelasteten Schaltschiene
Inventor: PAULI THOMAS
IPC: B23P19/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Sichern einer kraftbelasteten Schaltschiene (2) zum axialen Bewegen einer Schaltgabel (11) zum Betätigen eines Schaltelementes eines Getriebes vorgeschlagen, wobei zumindest ein Sperrelement zum Sichern der kraftbelasteten Schaltschiene (2) während der Montage vorgesehen ist.
Patent DE-102016201914-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur partiellen galvanischen oder chemischen Beschichtung mindestens eines Bauteils
Inventor: PODGAYNYY NIKOLAY
IPC: C25D17/06
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur partiellen galvanischen oder chemischen Beschichtung mindestens eines Bauteils (10), umfassend: – mindestens einen Reaktor (2) umfassend mindestens einen Reaktorraum (2a) zur Aufnahme mindestens einer Elektrolytflüssigkeit (3); – mindestens einen Aufnahmebehälter (4) umfassend mindestens einen Auf nahmeraum (4a) zur Aufnahme des mindestens einen Bauteils (10), wobei der Aufnahmebehälter (4) derart ausgebildet ist, dass dieser im Reaktorraum (2a) anordenbar ist, wobei der Aufnahmebehälter (4) mindestens eine Öffnung (5) aufweist, im Bereich deren Umfangs mindestens eine Dichtungs- und Befestigungs einheit (6) zur Befestigung des mindestens einen Bauteils (10) angrenzend an die Öffnung (5) und zur Abdichtung des mindestens einen Aufnahmeraums (4a) mittels des mindestens einen Bauteils (10) angeordnet ist, – mindestens eine Gasleitung (7) zur Zuführung eines Druckgases (8) in den Aufnahmeraum (4a); und – mindestens eine Transporteinrichtung (9) zum Ein- und Ausbringen des Aufnahme behälters (4) in den / aus dem Reaktorraum (2a). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren unter Einsatz einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016202750-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Steuergerät, Kühlsystem und Kraftfahrzeug damit
Inventor: MEIJERING ALEXANDER
IPC: H01M10/60
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (46) für ein Steuergerät (20), ein Steuergerät (20) für ein Kraftfahrzeug, ein Kühlsystem zum Kühlen eines ersten Bauteils (20) und eines zweiten Bauteils (20) mit jeweiligen thermischen Zeitcharakteristiken, und ein Fahrzeug mit der Kühlvorrichtung (46) und/oder dem Steuergerät (20) und/oder dem Kühlsystem. Die Kühlvorrichtung (46) weist ein durch ein Wärmeträgermedium durchströmbares Kühlelement (50) sowie einen Latentwärmespeicher (48), der mit der Steuereinheit (20) einerseits und dem Kühlelement (50) andererseits thermisch gekoppelt bzw. koppelbar ist, auf. Das Steuergerät (20) weist einen Latentwärmespeicher (48), der mit Wärme erzeugenden oder Wärme leitenden Abschnitten des Steuergeräts (20) thermisch gekoppelt ist, auf. Das Kühlsystem weist eine mit einem Kühlmittelbereitstellungskreis (2) verbundene erste Kühlvorrichtung (24) zum Kühlen des ersten Bauteils (22) mittels eines Wärmeträgermediums und eine mit dem Kühlmittelbereitstellungskreis (2) verbundene zweite Kühlvorrichtung (46) zum Kühlen des zweiten Bauteils (20) mittels des Wärmeträgermediums auf, und die zweite Kühlvorrichtung (46) weist ein mit dem Kühlmittelbereitstellungskreis (2) verbundenes Kühlelement (50) und einen Latentwärmespeicher (48), der mit dem Kühlelement (50) und dem zweiten Bauteil (20) thermisch gekoppelt ist, auf.
Patent DE-102016202821-A1 (DE)
Title: Auftragschweißen mit gleichzeitiger Erzeugung von Druckeigenspannungen
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: C21D7/06
Filed: 2016-02-24
Abstract: Durch die Erzeugung von Druckeigenspannungen im Nachgang eines Schmelzbades, das durch eine Auftragschweißung erzeugt worden ist, wird die Rissbildung im Schweißbad vermieden.
Patent DE-102016203421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überstromschutz eines elektronischen Schalters
Inventor: BAUER PATRICK
IPC: H03K17/08
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überstromschutz eines elektronischen Schalters, insbesondere eines Transistors, wobei eine elektrische Größe des Schalters von einer Messeinheit bestimmt und mit einem Schwellwert verglichen wird, wobei von der Messeinheit ein Signal erzeugt und als Eingangssignal an ein Signalverarbeitungsmodul (200) übermittelt wird, wenn die elektrische Größe den Schwellwert erreicht, wobei ein globales Zeit-Management-Modul mit einer Routing-Einheit (240), einem Eingangsmodul (210), einem Mehrkanal-Sequenzer-Modul (220) und einem Ausgangsmodul (230) als Signalverarbeitungsmodul (200) verwendet wird, wobei das Eingangsmodul (210) über die Routing-Einheit (240) mit dem Mehrkanal-Sequenzer-Modul (220) datenübertragend verbunden ist und wobei das Mehrkanal-Sequenzer-Modul (220) über die Routing-Einheit (240) mit dem Ausgangsmodul (230) datenübertragend verbunden ist, wobei die Routing-Einheit (240) eine Datenübertragung der einzelnen mit ihr datenübertragend verbundenen Module (210, 220, 230) nacheinander in einer festgelegten Reihenfolge erlaubt, wobei das Eingangssignal von dem Eingangsmodul (210) empfangen wird und wobei daraufhin eine Empfangsinformation von dem Eingangsmodul (210) über die Routing-Einheit (240) an das Mehrkanal-Sequenzer-Modul (220) weitergeleitet wird (211), wobei von dem Mehrkanal-Sequenzer-Modul (220) in Abhängigkeit von der Empfangsinformation eine Ausgabeinformation erzeugt und über die Routing-Einheit (240) an das Ausgangsmodul (230) weitergeleitet wird (221), wobei das Ausgangsmodul (230) in Abhängigkeit von der Ausgabeinformation ein Ausgangssignal ausgibt, wodurch der Schalter angesteuert wird und eine Schutzmaßnahme zum Überstromschutz des Schalters durchgeführt wird.
Patent DE-102016205935-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OLYMPOV DIMITRIJ
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-04-08
Abstract: Aus der DE 10 2010 054 411 A1 ist bereits ein Kraftfahrzeugsitz bekannt, der in der Kopfstütze integrierte Luftaustrittsöffnungen aufweist, durch die ein Kopf einer auf dem Sitz befindlichen Person mit Luft angeströmt werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz zu schaffen, wobei der Fahrzeugsitz den Komfort erhöht. Dies wird dadurch erreicht, dass an seitlichen Stirnseitenabschnitten der Kopfstütze in einer in etwa senkrechten Nichtgebrauchsposition seitliche Kopfstützen angeordnet sind und dass die seitlichen Kopfstützen aus der in etwa senkrechten Nichtgebrauchsposition nach unten in eine in etwa waagerechte Gebrauchsposition und zurück verschwenkbar sind.
Patent DE-102016207513-A1 (DE)
Title: System zum Bewegen von Lasten mit einem angetriebenen Transportfahrzeug
Inventor: SCHÖN HANS-JOACHIM
IPC: B64D9/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Bewegen von Lasten, umfassend: einen Frachtraumboden (12), wenigstens eine Rollenbahn (16), die eine Mehrzahl von Rollen (18) umfasst, die hintereinander in dem Frachtraumboden (12) angeordnet wenigstens eine Führungsbahn (20), die in dem Frachtraumboden (12) bereitgestellt ist und sich im Wesentlichen parallel zu der wenigstens einen Rollenbahn (16) erstreckt, wenigstens ein Transportfahrzeug (24), das in der Führungsbahn (20) lösbar aufgenommen und entlang der Führungsbahn (20) bewegbar ist und das wenigstens ein Verbindungselement (38) aufweist, das zwischen einer ersten Betriebsposition und einer zweiten Betriebsposition bewegbar ist, wobei das Verbindungselement (38) in der ersten Betriebsposition derart angeordnet ist, dass das in der Führungsbahn (20) aufgenommene Transportfahrzeug (24) unter einer Last positionierbar ist, die auf der wenigstens einen Rollenbahn (16) angeordnet ist, und wobei das Verbindungselement (24) in der zweiten Betriebsposition derart angeordnet ist, dass es mit der Last wechselwirkt, um die Last mit dem Transportfahrzeug (24) zu verbinden, sodass die Last mitgenommen wird, wenn sich das Transportfahrzeug (24) entlang der Führungsbahn (20) bewegt, und wobei das Transportfahrzeug (24) ferner einen Antriebsmechanismus (40) umfasst, um das Transportfahrzeug (24) entlang der Führungsbahn (20) zu bewegen.
Patent DE-102016208646-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: PAULI THOMAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Es wird eine Getriebeanordnung für ein Nutzfahrzeug mit einem Hauptgetriebe (HG) vorgeschlagen, dem ein Splitter (SG) und eine Wendegruppe (KV/KR) zur Drehrichtungsumkehr vorgeschaltet ist, wobei ein 9-fach-Splitter (SG) zum Realisieren von neun lastschaltbaren Gangstufen vorgesehen ist.
Patent DE-102016209169-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1), – mit einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens zwei Arbeitsräume (6a, 6b) zum Durchströmen mit einem Fluid (F) angeordnet sind, wobei in jedem Arbeitsraum (6a, 6b) jeweils ein relativ zum Gehäuse (2) bewegbarer Kolben (5a, 5b) angeordnet sind, – mit einer im Gehäuse (2) angeordneten, relativ zum Gehäuse (2) drehverstellbaren Hohlwelle (7), über welche die wenigstens zwei Arbeitsräume (6a, 6b) jeweils wahlweise mit einem Fluideinlass (13) zum Einleiten des Fluids (F) in den jeweiligen Arbeitsraum (6b) oder mit wenigstens einem Fluidauslass (39) zum Ausleiten des Fluids (F) aus dem jeweiligen Arbeitsraum (6a) verbindbar sind, – wobei in der Hohlwelle (7) ein Hohlwelleninnenraum (12) ausgebildet ist, welcher mittels eines Trennelements (9) in einen Fluid-Zuführungsbereich (10) und in einen Fluid-Abführungsbereich (11) unterteilt ist, – wobei die Hohlwelle einen Hauptdurchlass (14) aufweist, mittels welchem der Fluid-Zuführungsbereich (10) in Abhängigkeit von der momentan eingestellten Drehstellung der Hohlwelle (7) mit einem der vorhandenen Arbeitsräume (6a, 6b) verbindbar ist.
Patent DE-102016213103-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugtank und Armierung für einen Fahrzeugtank
Inventor: PATINO MARIO
IPC: B60K15/073
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armierung (32) für eine Tankwand (18) eines Fahrzeugtanks (12). Die Armierung (32) weist mindestens einen Armierungsschild (34) zur Flankierung der Tankwand (18) und ein Schildlager (58) zur Lagerung des Armierungsschildes (34) auf. Das Schildlager (58) ist in Montageposition in einer Axialrichtung (50) an einem Spannelement (38) axialgesichert fixiert. Der Armierungsschild (34) erstreckt sich zumindest abschnittsweise in einer quer zur Axialrichtung (50) verlaufenden Flankenrichtung (52). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugtank (12) und mit einer Armierung (32) für eine Tankwand (18) des Fahrzeugtanks (12).
Patent DE-102016213734-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (A, B, C, C1, D, E) vorgesehen sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem ersten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) und mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) sowie mit einem dritten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, und wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbunden ist.
Patent DE-102016214858-A1 (DE)
Title: Verfahren zur prädiktiven Steuerung
Inventor: FREUND FLORIAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-08-10
Abstract: Es wird ein erfindungsgemäßes Verfahren zur prädiktiven Steuerung und/oder Regelung eines Antriebes in einem Kraftfahrzeug mit einer Motorsteuerung angegeben, wobei die Steuerung und/oder Regelung abhängig von einem gewünschten Betriebsziel erfolgt. Dabei ist vorgesehen, dass optimale Stellgrößen für dynamische Situationen auf der Reglerseite bestimmt werden, wobei die Bestimmung der optimalen Stellgrößen zumindest teilweise auf dem zeitlichen Ist-Wert-Verlauf zumindest einer Regelgröße basiert.
Patent DE-102016219217-A1 (DE)
Title: Winkelselektives optisches System, Stereo-Videoendoskop mit einem solchen System sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHOUWINK PETER
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (20) eines Stereo-Videoendoskops (2) mit fester seitlicher Blickrichtung, ein Stereo-Videoendoskop (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems (20). Das optische System (20) des Stereo-Videoendoskops (2) mit fester seitlicher Blickrichtung umfasst eine seitwärts blickende distale optische Baugruppe (24) und eine proximale optische Baugruppe (26), die gemeinsam einen Strahlengang festlegen. Ferner umfasst das optische System (20) ein winkelselektives optisches Element mit einer senkrecht zu der optischen Achse (22) der distalen optischen Baugruppe (24) orientierten Oberfläche, wobei diese im Strahlengang befindliche Oberfläche mit einer einfallswinkelselektiven dielektrischen Beschichtung (60, 60‘) beschichtet ist.
Patent DE-102016220144-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit einem Käfig, der mit einem Draht und einer Dichtung versehen ist
Inventor: CONSTANT BRUNO
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-10-14
Abstract: Das Wälzlager umfasst einen inneren Ring 6, einen äußeren Ring 4, mindestens eine Reihe von Rollelementen 7 und mindestens einen Käfig 24 für den Abstand der Reihe von Rollelementen. Das Wälzlager umfasst außerdem mindestens eine Dichtung 26, 28 mit Kopplungsmitteln 84, die dazu konfiguriert sind, den Halt der Dichtung am Käfig in mindestens zwei vorbestimmten axialen Kopplungspositionen in Bezug auf den äußeren und den inneren Ring zu ermöglichen.
Patent DE-102016220918-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe sowie ein Fahrzeug mit dem Wellgetriebe
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Wellgetriebeeinrichtungen sind Untersetzungsgetriebe und weisen drei Hauptkomponenten auf. Ein Verstellmoment wird über eine Wellgeneratoreinheit eingeleitet, welche um eine Rotationsachse gedreht wird. Die Wellgeneratoreinheit hat eine ovale, insbesondere elliptische Abtriebsfläche. Koaxial zu der Wellgeneratoreinheit ist eine Wellbüchseneinheit angeordnet, welche elastisch verformbar ist. Die Wellbüchseneinheit trägt eine Außenverzahnung. Hierzu wird ein Wellgetriebe 1, mit einem Hohlrad 4, wobei das Hohlrad 4 einen Innenverzahnungsabschnitt 11 aufweist, mit einer Stirnradeinrichtung 5, wobei die Stirnradeinrichtung 5 einen Außenverzahnungsabschnitt 10 aufweist, wobei der Innenverzahnungsabschnitt 11 bereichsweise mit dem Außenverzahnungsabschnitt 10 in Eingriff steht, mit einem Wellgenerator 6, wobei der Wellgenerator 6 die Stirnradeinrichtung 5 derart verformt, so dass der bereichsweise Eingriff gebildet ist, mit einem Gleitlager 7, wobei der Wellgenerator 6 über das Gleitlager 7 mit der Stirnradeinrichtung 5 zusammenwirkt, wobei der Wellgenerator 6 an einer Außenmantelfläche eine erste Gleitlagerfläche 8a und die Stirnradeinrichtung 5 an einer Innenmantelfläche eine zweite Gleitlagerfläche 8b aufweist, vorgeschlagen, wobei die erste und/oder die zweite Gleitlagerfläche 8a, b mechanisch geglättet ist.
Patent DE-102017002168-A1 (DE)
Title: ChapSe, ein multifunktionaler Drehsitz, der sich horizontal schieben und um 360 Grad drehen läßt
Inventor: CZAPEK CHRISTIAN
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-03-08
Abstract: Rollstuhlfahrer haben das Problem, daß beim seitlichen Verlassen des Rollstuhls der Abstand zwischen dem Rollstuhl und dem Ziel (z.B. in einen PKW, auf einen Stuhl, ins Bett oder auf ein WC) sehr groß ist.Durch den auf Teleskopschienen seitlich verschiebbaren Drehsitz kann der Abstand zum Ziel verringert und damit das Ziel viel leichter erreicht werden. Auch für das Pflegepersonal entfällt der Hebe- und Drehmoment in Bezug auf den behinderten Rollstuhlfahrer.
Patent DE-102017100614-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Transistor und einer leitfähigen Platte
Inventor: TREIBER MAXIMILIAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-01-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Transistor. Der Transistor umfasst ein Sourcegebiet, das einer ersten Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats benachbart ist, wobei das Sourcegebiet über einen Sourcekontakt mit einem Sourceanschluss elektrisch gekoppelt ist. Ferner umfasst der Transistor eine Gateelektrode über der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats, ein Draingebiet, das einer zweiten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats benachbart ist, und eine leitfähige Platte, die der Gateelektrode vertikal benachbart ist. Die leitfähige Platte steht mit dem Sourceanschluss in elektrischem Kontakt. Ferner umfasst der Transistor ein isolierendes Material, das zwischen der leitfähigen Platte und dem Sourcekontakt in einer Richtung parallel zur ersten Hauptoberfläche angeordnet ist.
Patent DE-102017110591-A1 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: FURUTA HITOSHI
IPC: G01N27/419
Filed: 2017-05-16
Abstract: Es wird ein Gassensorelement bereitgestellt, das in seiner Größe reduziert ist und bei dem eine Änderung des Konzentrationsgradienten des Sauerstoffs innerhalb des Gassensorelements verringert wird, um eine hochgenaue Erfassung der Konzentration eines spezifischen Gases zu ermöglichen. Das Gassensorelement 10 umfasst: einen ersten Raum 150, in den das zu messende Gas eingeführt wird; einen Einführdurchgang 125 zum Einführen des zu messenden Gases in einen zweiten Raum 160; eine erste Pumpzelle 110; eine Sauerstoffkonzentrationserfassungszelle 120 mit einer Erfassungselektrode 522; und eine zweite Pumpzelle 130. Der erste Raum 150 ist teilweise durch erste und zweite Seitenwände 140s1 und 140s2, die sich in Richtung der axialen Linie AX erstrecken, begrenzt. Die Erfassungselektrode erstreckt sich kontinuierlich von einem Abschnitt einer ersten virtuellen Linie C1, wobei der Abschnitt stromaufwärts des Einführdurchgangs in der Einführrichtung F des zu messenden Gases zu einer zweiten virtuellen Linie C2 durch einen Bereich zwischen der zweiten Seitenwand 140s2 und der Einführungsdurchgang. Die erste virtuelle Linie C1 ist parallel zu einer ersten Seitenwand 140s1 und in Kontakt mit einem Randabschnitt des Einführdurchgangs, der auf einer Seite zu der ersten Seitenwand 140s1 ist. Die zweite virtuelle Linie C2 ist senkrecht zu der zweiten Seitenwand 140s2 und in Kontakt mit einem Randabschnitt des Einführdurchgangs, der stromabwärts in der Einführrichtung F des zu messenden Gases ist. Der Einführdurchgang und die zweite Innenelektrode 133 überlappen sich zumindest teilweise in Stapelrichtung gesehen.