baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220466-B3 (DE)
Title: Einrichtung zum Schalten eines Getriebes
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-10-21
Granted: 2017-01-05
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten eines Getriebes mit einer ersten Gruppe von Schaltelementen, und einer zweiten Gruppe von Schaltelement und einer Schaltwelle (ZSW) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Geberelement (55.0–75.IV), wobei die Schaltwelle wenigstens in einer Nulllage, bezogen auf ihre Drehstellung, entlang einer Längsachse (LA) in unterschiedliche diskrete Verschiebestellungen verschiebbar und um diese Längsachse (LA) drehbar gelagert ist, wobei durch das Verschieben wenigstens zwei Schaltelemente (B04–K56) anwählbar sind und durch das Drehen der Schaltwelle (ZSW) wenigstens eines dieser Schaltelemente (B04–K56) betätigbar ist, weiter weist die Schalteinrichtung wenigstens ein erstes Nehmerelement (35.1) auf, welches zur Betätigung eines Schaltelements aus der ersten Gruppe von Schaltelementen eingerichtet ist, und wenigstens ein zweites Nehmerelement (35.2, 35.3), welches zur Betätigung eines der Schaltelemente aus der zweiten Gruppe von Schaltelemente eingerichtet ist, wobei durch eine Drehbewegung der Schaltwelle (ZSA) wenigstens zwei dieser Nehmerelemente (35.1–35.3) durch zwei dieser Geberelemente (55.0–75.IV) betätigbar sind, wobei mindestens zwei der anwählbaren Schaltelement (B04–K56) gleichphasig oder phasenverschoben überschneidend oder phasenverschoben versetzt betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Geberelemente (55.0–75.IV) als ein wenigstens abschnittsweise erhabener und mit der Schaltwelle drehfestverbundener Bereich der Schaltwelle ausgebildet sind, dass diese Nehmerelement (35.1–35.3) zur Kontaktierung der Geberelemente (55.0–75.IV) jeweils wenigstens ein Kontaktelement (39) aufweisen.
Patent DE-102016002270-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Oberflächeneigenschaften von Targets
Inventor: MARCHUK OLEKSANDR
IPC: G01N21/66
Filed: 2016-02-26
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur in situ Bestimmung der Oberflächeneigenschaften von leitfähigen Targets. Die vorgestellte Methode ermöglicht die Messung der Energie- und Winkelverteilung der an einer Metalloberfläche gestreuten Wasserstoff- oder Deuterium-Atome. Aus der Dopplerverschiebung der blau- und rotverschobenen Komponenten der induzierten Balmer-Linien kann direkt das spektrale beziehungsweise spekulare Reflexionsvermögen der Oberfläche gemessen werden. Ferner kann die Masse der Atome an der Oberfläche des Targets bestimmt werden.
Patent DE-102016124284-B3 (DE)
Title: Überprüfung einer Sterilisationswirkung
Inventor: HABERER KLAUS
IPC: C12Q1/22
Filed: 2016-12-14
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überprüfung einer Sterilisationswirkung, umfassend: ein Tragelement, wobei mindestens zwei Teilbereiche der Oberfläche des Tragelementes bindungsfähig sind und wobei die bindungsfähigen Teilbereiche voneinander beabstandet sind, einen Haftvermittler, wobei die bindungsfähigen Teilbereiche der Oberfläche durch die Anordnung des Haftvermittlers an diesen funktionalisierbar sind, wobei der Haftvermittler einerseits an dem bindungsfähigen Teilbereich der Oberfläche anbindet und andererseits durch die jeweilige Größe des bindungsfähigen Teilbereichs bedingt freie Haftstellen für anzuheftende Mikroorganismen bereitstellt, so dass zwischen dem bindungsfähigen Teilbereich der Oberfläche des Tragelementes und anzuheftenden Mikroorganismen eine stabile vermittelnde Bindung herstellbar ist, und eine Population von Mikroorganismen, wobei die Mikroorganismen der Population gereinigt sind, wobei an den Mikroorganismen anhaftendes überschüssiges biologisches Material entfernt ist und die jeweiligen Mikroorganismen quasi Einzelzellcharakter aufweisen, wobei jeweils eine gereinigte Population von Mikroorganismen an einem der funktionalisierten Teilbereiche der Oberfläche derart anheftbar ist, dass die Mikroorganismen in einer hohen Flächendichte und im Wesentlichen ohne gegenseitige Überdeckung in einer Einzelschicht angeheftet sind.
Patent DE-102017105602-B3 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff mit einer metallischen Stützschicht und einer metallischen Lagermetallschicht
Inventor: SCHUBERT WERNER
IPC: C22C9/02
Filed: 2017-03-16
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitlagerverbundwerkstoff (2) mit einer metallischen Stützschicht (4) und einer metallischen Lagermetallschicht (6), wobei die Lagermetallschicht (6) eine aus einem Bronzepulver (8) auf Kupfer-Zinn-Basis gebildete Sinterschicht (10) ist, wobei das Bronzepulver (8) einen metallischen in Kupfer nicht oder kaum lösbaren Festschmierstoff (12), wie insbesondere Wismut, umfasst und in pulverförmigem Zustand auf die Stützschicht (4) aufgebracht und dann auf die Stützschicht (4) aufgesintert ist; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Bronzepulver (8) aus Pulverfraktionen mit unterschiedlichem Anteil dieses Festschmierstoffs (12) gebildet ist, wobei der Festschmierstoffanteil einer ersten Pulverfraktion wenigstens um den Faktor 2 größer ist als der Festschmierstoffanteil einer zweiten Pulverfraktion.
Patent DE-102017115407-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein MEMS-Bauteil mit Partikelfilter
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H04R19/04
Filed: 2017-07-10
Granted: 2018-12-20
Abstract: Es wird ein MEMS-Sensor (1) mit einer Medienzugangsöffnung (MO) in seiner Trägerplatte (CB) mit einem integralen Filtersieb (MSH), das die Medienzugangsöffnung schließt, offenbart. Das Sieb kann in unstrukturierter Form über die gesamte Fläche der Trägerplatte aufgebracht werden. Dann erfolgt ein Strukturieren, um vorzugsweise gleichzeitig das Filtersieb bildende Perforationen zu erzeugen.
Patent DE-102018118000-B3 (DE)
Title: Leuchte, Anordnung, insbesondere Türkontaktschalter, Platine und Verwendung
Inventor: MANGOLD ELMAR
IPC: F21V23/04
Filed: 2018-07-25
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte mit einer Platine (11) mit wenigstens einem LED-Leuchtmittel (10), insbesondere mit mehreren LED-Leuchtmitteln (10), die auf der Platine (11) angeordnet sind, wobei die Platine (11) in einem Leuchtengehäuse (17) mit einem lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Platine (11) eine Schalteinrichtung (12) zum Ein- und Ausschalten des/der LED-Leuchtmittel (10) mit wenigstens einem Reedschalter (13) aufweist, wobei der Reedschalter (13) auf der Platine zwischen wenigstens einem Stromanschluss (14) und dem/den LED-Leuchtmitteln (10) angeordnet und zum Unterbrechen oder Schließen einer zentralen Stromversorgung für das/die LED-Leuchtmittel (10) magnetisch schaltbar ist.
Patent DE-102018200569-B3 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2018-01-15
Granted: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebsmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, welches ein Gehäuse (GG), eine elektrische Maschine mit einem drehbaren Rotor (R) und einem gegenüber dem Gehäuse (GG) drehfesten Stator (S) sowie einen Drehmomentwandler (TC) aufweist, wobei der Rotor (R) auf einem Rotorträger (RT) angeordnet ist, welcher mit einer Nabe (N) fest verbunden ist, wobei die Nabe (N) über eine drehfeste Verbindung mit einem Wandlergehäuse (TCH) des Drehmomentwandlers (TC) verbunden ist. Das Hybridantriebsmodul (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an einem am Gehäuse (GG) befestigten Lagerschild (LS) eine Vorzentriereinheit (Z) zur Positionierung der Nabe (N) vorgesehen ist, und dass die Vorzentriereinheit (Z) einen lichten Innendurchmesser (DV) aufweist, der die Bedingung DN < DV < [DN + 2*GSR] erfüllt, wobei DN für den Außendurchmesser der Nabe (N), DV für den lichten Innendurchmesser der Vorzentriereinheit (Z) und GSR für den Luftspalt zwischen Stator (S) und Rotor (R) steht. Weiter betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Hybridantriebsmodul (1).
Patent DE-102018211471-B3 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: H01M2/10
Filed: 2018-07-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Batteriegehäuse umfassend einen Deckelabschnitt (3) und einen Bodenabschnitt (5), die einen Aufnahmeraum (6) für einen oder mehrere Energiespeicher (7) begrenzen, sowie einen Unterfahrschutz (8), der unterhalb des Bodenabschnitts (5) angeordnet ist, wobei der Deckelabschnitt (3), der Bodenabschnitt (5) und der Unterfahrschutz (8) über mehrere Befestigungseinrichtungen (9) miteinander verbunden sind, wobei jede Befestigungseinrichtung (9) eine zwischen Deckelabschnitt (3) und Bodenabschnitt (5) angeordnete Hülse (10) mit einer Längsbohrung (11) sowie ein durch die Längsbohrung (11) geführtes Befestigungselement (19) mit einem Schaft (20) und einem an einer Seite ausgebildeten Widerlagerkopf (22) umfasst, wobei in der Längsbohrung (11) ein vom Schaft (20) durchsetzter oder zu durchsetzender Dichtring (23) angeordnet ist, und dass zwischen dem Unterfahrschutz (8) und dem Bodenabschnitt (5) eine vom Schaft (20) durchsetzte Dichteinrichtung, die den Übergangsbereich des Bodenabschnitts (5) zur Hülse (10) hin abdichtet, vorgesehen ist.
Patent DE-102018218795-B3 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
Inventor: FüRST FRANZ
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-11-05
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung (20) zum Trainieren von mindestens einem Insassen in einem Fahrzeug, mit mindestens einer in einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs angeordneten Fahrzeugbaugruppe (30, 30A), welche mit dem mindestens einen Insassen in Kontakt steht und eine Trainingskraft auf den mindestens einen Insassen überträgt. Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Fahrzeugbaugruppe (30, 30A), welche mit dem mindestens einen Insassen in Kontakt steht, als Gurtanordnung (30A) ausgeführt, welche mindestens ein Gurtband (32) und mindestens einen Gurtstraffer (34) aufweist, welcher das mindestens eine Gurtband (32) reversibel aufrollt und dadurch die Trainingskraft für den korrespondierenden trainierenden Insassen erzeugt.
Patent DE-102019213980-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrzeugs und Elektrofahrzeug
Inventor: NAUMANN HARDY
IPC: B60L50/53
Filed: 2019-09-13
Granted: 2020-09-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrzeugs (2) angegeben, wobei das Elektrofahrzeug (2) ein elektrisches Antriebssystem (8) aufweist, welches an ein Bordnetz (12) des Elektrofahrzeugs (2) angeschlossen ist, wobei das Antriebssystem (8) mittels einer Versorgungsleitung (6) mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei das Elektrofahrzeug (2) zwischen einem Normalbetrieb und einem Bypassbetrieb umschaltbar ist, wobei im Normalbetrieb das Antriebssystem (8) und die Versorgungsleitung (6) über eine Normalleitung (18) elektrisch verbunden sind, welche die Versorgungsleitung (6) mit dem Bordnetz (12) verbindet, wobei im Bypassbetrieb das Antriebssystem (8) und die Versorgungsleitung (6) zur Umgehung der Normalleitung (18) über eine Bypassleitung (24) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei während des Bypassbetriebs eine Bypassdauer (t_act) bestimmt wird, welche angibt, wie lange der Bypassbetrieb aktiv ist, wobei vom Bypassbetrieb in den Normalbetrieb umgeschaltet wird, falls die Bypassdauer (t_act) einen vorgegebenen Schwellwert (t_dist) überschreitet. Weiter wird ein entsprechendes Elektrofahrzeug (2) angegeben.
Patent DE-102021205117-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion einer Fahrzeugsteuereinrichtung
Inventor: EGGERS TOM
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsteuereinrichtung mit einem Kontaktbereich, welcher zumindest abschnittsweise eine Oberflächenbeschichtung aufweist, wobei eine äußere Oberfläche dieser Oberflächenbeschichtung eine Kontaktfläche bildet, die zur Steuerung des Fahrzeugs in Kontakt mit einer Handfläche des Bedienpersonals gelangt oder gelangen kann, und einer innenliegenden Zuführleitung für ein Sterilisations- und/oder Desinfektionsmedium, welche zumindest zeitweise in Fluidverbindung mit zumindest einem Abschnitt der Oberflächenbeschichtung steht, wobei die Oberflächenbeschichtung zumindest abschnittsweise durch ein für das Sterilisations- und/oder Desinfektionsmedium permeables Oberflächenmaterial gebildet ist und eine der äußeren Oberfläche der Oberflächenbeschichtung gegenüberliegende innere Oberfläche der Oberflächenbeschichtung der Zuführleitung zugewandt ist und mit dieser in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102022114876-B3 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: DOERNER CHRISTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-10-19
Abstract: Linearaktuator, in dessen Gehäuse (1) eine längsverschiebliche Schubstange (6) angeordnet ist, die gegenüber dem Gehäuse (1) mittels eines Verdrehsicherungselementes (11) verdrehsicher angeordnet ist, das ein von einer Kunststoffhülle (12) umhülltes Metallinlay (13) aufweist, dessen Innenkontur (14) die Außenkontur der Schubstange (6) verdrehsicher umgreift, wobei das Metallinlay (13) als Blechstapel (15) ausgeführt ist, der eine Vielzahl von entlang der Schubstangenachse hintereinander angeordneten Blechprofilen (16) aufweist, die fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022124760-B3 (DE)
Title: Aktuator zur Bereitstellung eines Fluidflusses sowie einer weiteren Betätigungsfunktion
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H61/32
Filed: 2022-09-27
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) mit einer weiteren Betätigungsfunktion, mit einem in einem Aktuatorgehäuse (2) aufgenommenen elektromotorischen Antrieb (5), wobei der elektromotorische Antrieb (5) einen Stator (6) und einen um eine Drehachse (23) rotierbaren Rotor (7) umfasst, und mit einer Strömungsmaschine (18), wobei ein Laufrad (19) der Strömungsmaschine (18) drehfest mit dem Rotor (7) verbunden ist, wobei ein Exzenter (32) über einen ersten Freilauf (31) auf einer koaxial zu der Drehachse (23) und mit dem Laufrad (19) verbundenen Antriebswelle (30) angeordnet ist, wobei ein Freilaufhebel (34) mittelbar über einen zweiten Freilauf (35) auf einer Abtriebswelle (36) gelagert ist, wobei der Exzenter (32) den Freilaufhebel (34) zumindest mittelbar zu einer oszillierenden Bewegung in Umfangsrichtung der Abtriebswelle (36) anregt, wobei die Abtriebswelle (36) mittelbar über einen dritten Freilauf (38) an dem Aktuatorgehäuse (2) gelagert ist, und wobei die Abtriebswelle (36) mit zumindest einem Ende aus dem Aktuatorgehäuse (2) geführt ist.
Patent DE-102022204859-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten eines medizinischen Objekts
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B5/055
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten eines medizinischen Objekts bezüglich eines Untersuchungsobjekts, umfassend ein Ausrichtelement, ein Führungselement, ein Hilfselement und eine Lichtführungseinrichtung,das Ausrichtelement beweglich um ein Rotationszentrum herum gelagert, welches durch Repositionieren des Führungselements repositionierbar ist,das Ausrichtelement zur Längsführung des medizinischen Objekts entlang einer Führungsachse ausgebildet,das Hilfselement aufweisend eine Erkennungsmarke,das Hilfselement in einer definierten Anordnung bezüglich des Ausrichtelements derart anordbar, dass die Erkennungsmarke in dem Rotationszentrum angeordnet ist,die Lichtführungseinrichtung dazu ausgebildet, eine vordefinierte Lichtverteilung zur Vorgabe eines Pfads auszusenden,welche Lichtverteilung die Erkennungsmarke bei von dem Untersuchungsobjekt beabstandeter Anordnung des Rotationszentrums auf dem Pfad beleuchtet,die Anordnung von Ausrichtelement und Hilfselement um das auf dem Pfad angeordnete Rotationszentrum derart bewegbar, dass die vordefinierte Lichtverteilung die Erkennungsmarke mit einem vordefinierten Lichtmuster beleuchtet, wenn die Führungsachse des Ausrichtelements in einer definierten Lagebeziehung bezüglich des Pfads ausgerichtet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein System und ein Verfahren zum Ausrichten eines medizinischen Objekts.
Patent DE-4005446-B4 (DE)
Title: Skibindung mit einer Arretiervorrichtung für Vorder- und/oder Fersenbacken
Inventor: ROHRMOSER ALOIS
IPC: A63C9/00
Filed: 1990-02-21
Granted: 2004-04-22
Abstract: Skibindung mit einem Vorderbacken und einem Fersenbacken und in diesen integrierten, auf unterschiedliche Auslösekräfte einstellbaren Auslösevorrichtungen, einer am Ski lösbar befestigten Längsführungsvorrichtung für den Vorder- und/oder Fersenbacken und mit einer Arretiervorrichtung zum Festlegen des Vorder- oder Fersenbackens in einer Längsführungsvorrichtung sowie mit einer Rastleiste, welcher eine vorzugsweise senkrecht zur Rastleiste verstellbare Raste zugeordnet ist, die auf einem parallel zur Längsführungsvorrichtung verlaufenden Schwenkarm angeordnet ist, welcher in Richtung der Rastleiste vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkarm (20, 39) über ein durch einen Exzenterzapfen (27) gebildetes Betätigungsorgan aus einer Arretierstellung in der die Raste (25) in eine Ausnehmung (26) der Rastleiste (19, 45, 46) eingreift, in eine Entriegelungsstellung verstellbar ist und durch Überschreiten der Totpunktlage dort gehalten wird.
Patent DE-4306190-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Kabel
Inventor: BRODE FRANK
IPC: G02B6/44
Filed: 1993-02-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Lichtwellenleiter-Kabel für die Verlegung im Teilnehmeranschlußbereich, bei dem in sich geschlossene Funktionselemente herauslösbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein stranggepreßtes Rundkabel (1) durch ein flach ausgebildetes Zugentlastungselement (4) in einzelne massive Segmente (2, 3) unterteilt ist und in den Segmenten achsparallele Hohlräume (5, 6) vorhanden sind, in denen sich Kabelelemente (7) befinden, wobei das Zugentlastungselement mit seiner Stirnseite bis unmittelbar unter die Kabeloberfläche reicht, so daß eine Sollbruchstelle entsteht.
Patent DE-4317879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis von anorganisch-organischen Verbindungen, Narkosegasen, Pestiziden, Insektiziden und halogenisierten Kohlenwasserstoffen in Gasströmen mittels Halbleiter-Gassensoren
Inventor: GADET JEAN-LOUIS
IPC: G01N33/00
Filed: 1993-05-28
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Nachweis von anorganisch-organischen Verbindungen, Narkosegasen,
Pestiziden, Herbiziden, Insektiziden und halogenisierten Kohlenwasserstoffen
in Gasströmen
mittels Halbleiter-Gassensoren, mit mindestens einem als Phthalocyanin-Sensor
(6) ausgebildeten Halbleiter-Gassensor, mindestens einem weiteren
Halbleiter-Gassensor (5), mindestens einem in einem Gasstrom stromauf
des mindestens einen Phthalocyanin-Sensors (6) und des mindestens einem
weiteren Halbleiter-Gassensors
(5) angeordneten elektrisch aktivierbaren Katalysator (4), und einer
zentralen Steuer- und Regeleinheit (9), mittels der die Temperatur
des zumindest einen elektrisch aktivierbaren Katalysators (4) periodisch
veränderbar
ist, die Signale des zumindest einen Phthalocyanin-Sensors (6) und
des zumindest einen weiteren Halbleiter-Gassensors (5) auswertbar
sind, und bei Detektion des Zielgases die ermittelte Konzentration
in einer Anzeigeeinheit (10) anzeigbar und/oder über einen Alarmgeber (11) ein
akustischer Alarm auslösbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine weitere Halbleiter-Gassensor als
Metalloxidsensor (5) ausgebildet ist, dass der zumindest eine Phthalocyanin-Sensor
(6), der zumindest eine Metalloxidsensor (5) und der zumindest eine
elektrisch aktivierbare Katalysator (4) in einer Kammer (7) angeordnet...
Patent DE-4322947-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der Verarbeitungsgeigenschaften von Sanden
Inventor: BECKER NORBERT
IPC: B03B1/02
Filed: 1993-07-09
Granted: 2006-02-02
Abstract: Anordnung
zur Verbesserung der Wiederverwendungs- und Verarbeitungseigenschaften
sowie zum Mischen von Sanden, insbesondere von Formaltsand und Neusand,
mit einem mit einem Sandeinlauf sowie einem Sandauslauf ausgestatteten
Gehäuse,
wobei die Verbesserungsanordnung oberhalb des Bodens des Gehäuses eine
durch einen Druckluftanschluß gespeiste
Lüftungsvorrichtung
besitzt, die Deckfläche
des Gehäuses
einen Entlüftungsanschluß aufweist
und in dem Gehäuse eine
rotierende Welle angeordnet ist, welche mit in den Sand eingreifenden
Prallpaddeln ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der den
Sand aufnehmende Boden des Gehäuses
(1) mit einem verschließbaren
Abzug (5) für grobe
und spezifisch schwerere Bestandteile ausgestattet ist, daß der Verbesserungsanordnung
eine Mischvorrichtung (10) zum Mischen von Sand mit Bindemittel
nachgeordnet ist, und daß sich
mindestens eine rotierende Welle (8) als Mischwelle in das Mischergehäuse (10)
erstreckt.
Patent DE-4402270-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistoranordnung mit Schottky-Elektrode
Inventor: HASEGAWA YUUICHI
IPC: H01L29/40
Filed: 1994-01-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: Feldeffekttransistor-Halbleiteranordnung
mit:  einer aktiven Verbindungshalbleiterschicht (13, 23);  einem
Paar von Stromelektrodenstrukturen, bestehend aus einer Sourceelektrode
(15,28) und einer Drainelektrode (16, 29), die auf der aktiven Verbindungshalbleiterschicht (13,23)
gebildet sind und mit einem unterhalb der Stromelektrodenstrukturen
angrenzenden Source-Abschnitt bzw. Drain-Abschnitt in der aktiven
Verbindungshalbleiterschicht (13,23) einen ohmschen Kontakt bilden;  einem
Kanalabschnitt in der aktiven Verbindungshalbleiterschicht (13,23)
mit einheitlicher Dicke und mit einheitlicher Störstellendichte, bei dem auf
einer Seite des Kanalabschnitts der Source-Abschnitt und auf der
anderen Seite des Kanalabschnitts der Drain-Abschnitt angeordnet
ist;  einer Gateelektrode (17, 31), die nicht überlappend
zwischen dem genannten Paar von Stromelektrodenstrukturen und auf
der aktiven Verbindungshalbleiterschicht (13, 23) angeordnet ist;
und  einem Mittel, welches ein elektrisches Feld, das unter
der Gateelektrode (17, 31) gebildet ist, auf der Seite von einer des
genannten Paares von Stromelektrodenstrukturen entspannt.
Patent DE-4417289-B4 (DE)
Title: Leistungsunabhängige, statische Speicher
Inventor: MANNING MONTE
IPC: H01L21/8246
Filed: 1994-05-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Nicht
flüchtiger,
statischer Speicher in einer integrierten Halbleiterschaltung (50)
mit mehreren Speicherzellen (60), die jeweils aufweisen:  a.
ein Halbleitersubstrat (101),  b. zwei kreuzgeschaltete Treibertransistoren
(80, 82), deren aktive Bereiche in dem Halbleitersubstrat (101)
ausgebildet sind und die Gates (113, 114) aufweisen,  c. eine
erste die Treibertransistoren-Gates (113, 114) formende leitfähige Schicht
(106),  d. eine physikalisch neben der ersten leitfähigen Schicht (106)
angeordnete ferroelektrische Schicht (140), die während des
Speicherzellenbetriebs von den in der ersten leitfähigen Schicht
(106) ausgebildeten Transistor-Gates (113, 114) elektrisch polarisiert
wird, um die kreuzgeschalteten Treibertransistoren (80, 82) beim
Einschalten der Speicherzelle (60) gemäß der elektrischen Polarisation
der ferroelektrischen Schicht (140) automatisch vorzuspannen, und  e.
einen Dünnfilm-Lasttransistor
(84, 86) für
jeden Treibertransistor (80, 82), während jeder Lasttransistor
(84, 86) eine Gate-Region (124, 126) sowie eine zweite leitfähige Schicht
(107) über
der ersten leitfähigen
Schicht (106) zum Ausbilden der Dünnfilm-Transistor-Gate-Regionen
(124, 126) aufweist, wobei...
Patent DE-4426494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Kühlsystems bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: HUGEL ROBERT
IPC: F01P11/16
Filed: 1994-07-27
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Kühlsystems
bei einer Brennkraftmaschine, mit einem Temperatursensor, der ein
für das
Kühlsystem
charakteristisches Temperatursignal erzeugt und einer Auswerteeinrichtung,
die das Temperatursignal auswertet und bei erkanntem Fehler eine
Anzeige auslöst,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf des Temperatursignales
ausgewertet wird und erkannte Temperaturänderungen pro Zeiteinheit mit
plausiblen Werten verglichen werden.