baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines farbigen Effektpigments und eines filmbildenden Polymers IV
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-07-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung enthält, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Effektpigment, umfassend i) ein Substratplättchen, ii) eine Metalloxid(hydrat)schicht, welche auf der Oberfläche des Substratplättchens vorgesehen ist, iii) eine Metallpartikelträgerschicht, welche auf der Oberfläche der Metalloxid(hydrat)schicht vorgesehen ist, und iv) Metallpartikel, welche auf der Oberfläche der Metallpartikelträgerschicht vorgesehen sind, und(b2) mindestens ein filmbildendes Polymer.Die Anmeldung offenbart auch eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche in zwei getrennt konfektionierten Containern die zwei Mittel (a) und (b) enthält.
Patent DE-102019215047-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHOCH SEBASTIAN
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine elektrische Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug umfasst einen Elektromotor, welcher dazu eingerichtet ist, ein Drehmoment an einer um eine Rotationsachse drehbaren Abtriebswelle bereitzustellen, ein Motorgehäuse mit einem die Rotationsachse umschließenden Mantelabschnitt, welcher einen Kühlbereich mit einem darin ausgebildeten Kühlkanal zur Durchleitung eines Kühlmittels aufweist, und zumindest einem sich quer zu der Rotationsachse erstreckenden, mit dem Mantelabschnitt verbundenen Stirnabschnitt, wobei der Elektromotor in dem Motorgehäuse angeordnet ist, eine erste elektrische Anschlusseinrichtung zum Anschluss an einen Ausgang einer Leistungselektronik, eine an dem Motorgehäuse angeordnete zweite elektrischen Anschlusseinrichtung, an welche der Elektromotor elektrisch angeschlossen ist, und zumindest zwei Verbindungsleiter, welche jeweils mit der ersten Anschlusseinrichtung und der zweiten Anschlusseinrichtung elektrisch verbunden sind und jeweils im Kühlbereich an dem Mantelabschnitt des Motorgehäuses anliegen.
Patent DE-102019215508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe einer Warnung an ein einspuriges Fahrzeug
Inventor: MARIN VALENTIN MARIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ausgabe einer Warnung an ein einspuriges Fahrzeug (10) vor einem Objekt (20). Das Verfahren weist folgende Schritte auf:Bestimmen einer Anwesenheit des Objekts (20);Bestimmen eines Winkels (w) eines Vorderrades (15) des Fahrzeugs (10); undAusgeben der Warnung vor der Anwesenheit des Objekts (20), wenn der Winkel (w) des Vorderrades (15) einen vordefinierten Winkel überschreitet.
Patent DE-102019216564-A1 (DE)
Title: Modulare Abfallbehandlungsanlage
Inventor: BERNSDORF INGO
IPC: B09B3/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Es wird eine modulare Abfallbehandlungsanlage (1) vorgeschlagen, die mehrere Module (M0, ..., M7) zur Abfallbehandlung, die als mobile Transportcontainer ausgebildet sind, umfasst, wobei jedes der Module (M0, ..., M7) eine Schnittstelle (100, ..., 106) aufweist, die eine Verbindung zu einem oder mehreren der weiteren Module (M0, ..., M7) zur Abfallbehandlung ermöglicht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Abfallbehandlung mit einer Abfallbehandlungsanlage (1).
Patent DE-102019219757-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem zum Bereitstellen von Umgebungsdaten für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOPPMANN HENDRIK
IPC: H04W4/30
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrassistenzsystem 1 zum Bereitstellen von Umgebungsdaten für ein Kraftfahrzeug 11 sowie ein Verfahren zum Nachrüsten eines Kraftfahrzeugs 11 und einer Fahrumgebung mit einem derartigen System. Das Fahrassistenzsystem 1 umfasst stationäre Fahrassistenzmodule 13, die in der Fahrumgebung positioniert und untereinander drahtlos, insbesondere in einem Peer-to-Peer-Netzwerk, verbunden sind sowie ein kraftfahrzeugbasiertes Fahrassistenzmodul 12 zur Einbindung eines Kraftfahrzeugs 11 in das Fahrassistenzsystem 1, mit dem Fahrinformationsdaten der stationären Fahrassistenzmodule 13 drahtlos empfangen und an ein Fahrassistenzsystem 111 des Kraftfahrzeugs 11 weitergeleitet werden können. Das Fahrassistenzsystem 1 verbessert die Zuverlässigkeit und Robustheit von fahrzeugbasierten Fahrassistenzsystemen 111 moderner Kraftfahrzeuge und ist insbesondere zur Unfallvermeidung in einer Fahrumgebung mit einer Vielzahl von autonom gesteuerten Kraftfahrzeugen geeignet.
Patent DE-102019220224-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Überwachung eines Patienten und Verfahren zum Betrieb des Überwachungssystems
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B5/369
Filed: 2019-12-19
Abstract: Für eine besonders gute Kommunikation auch mit schwierigen Patienten ist ein Überwachungssystem zur Überwachung eines Patienten, insbesondere während eines medizinischen diagnostischen oder therapeutischen Eingriffs, aufweisend eine Voice-Cloning-Vorrichtung mit einem Stimmengenerator, welche ausgebildet ist, eine natürliche Stimme einer Person durch eine von der Stimme der Person verschiedene, geklonte Fremdstimme zu ersetzen, wobei mindestens zwei Fremdstimmen auswählbar sind, eine Messeinheit, welche ausgebildet ist, zumindest einen physiologischen Parameter des Patienten aufzunehmen, eine Auswerteeinheit, welche ausgebildet ist, den zumindest einen gemessenen physiologischen Parameter des Patienten auszuwerten, und eine Ansteuereinheit, welche ausgebildet ist, die Voice-Cloning-Vorrichtung derart anzusteuern, dass eine Fremdstimme in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Auswertung durch die Auswerteeinheit (für den weiteren Betrieb der Voice-Cloning-Vorrichtung) ausgewählt oder verworfen wird, vorgesehen.
Patent DE-102020003836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Gangwechsels in einem Hybridgetriebe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: ZEIBIG JONATHAN
IPC: B60W20/30
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Gangwechsel in einem Hybridgetriebe (22) eines Kraftfahrzeugs, dessen Hybridgetriebe (22) ein Wechselgetriebe (24) und wenigstens einen Planetenradsatz (54) aufweist, über welchen das Wechselgetriebe (24) von einer Verbrennungskraftmaschine (12) und von einer elektrischen Maschine (16) des Kraftfahrzeugs antreibbar ist, wobei der Planetenradsatz (54) ein von der elektrischen Maschine (16) antreibbares, erstes Getriebeelement (20) und ein von einer Abtriebswelle (14) der Verbrennungskraftmaschine (12) über eine Trennkupplung (K0) antreibbares zweites Getriebeelement (56) aufweist, und wobei beim Durchführen des als Rückschaltung ausgebildeten Gangwechsels die zunächst geöffnete Trennkupplung (K0) geschlossen wird, während sich die elektrische Maschine (16) und die Verbrennungskraftmaschine (12) in einem jeweiligen Schubbetrieb befinden.
Patent DE-102020103493-A1 (DE)
Title: Eingreifschutz
Inventor: SCHMIDT KAY-ERIC
IPC: B65G43/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eingreifschutz, der zur Vermeidung eines Klemmspaltes an einem Bandkörper positioniert ist, wobei der Bandkörper ein von einer Rolle umgelenktes Förderband aufweist, und wobei ein die Rolle tragender und am Bandkörper befestigbar Rollenhalter zugleich den Eingreifschutz trägt.
Patent DE-102020105343-A1 (DE)
Title: Kostenoptimierte Kühlmittelpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-02-28
Abstract: Es wird eine kostenoptimierte Kühlmittelpumpe vorgeschlagen. Die elektrische Kühlmittelpumpe zeichnet sich dadurch aus, dass eine Metallblechwand (6) zur Abgrenzung eines flüssigkeitsführenden Bereichs zwischen einer offenen Seite eines Pumpengehäuses (1) und einer offenen Seite eines Antriebgehäuses (2) bereitgestellt ist; und die Metallblechwand (6) vermittels Umformung in einer Fügeverbindung mit dem Antriebsgehäuse (2) steht.
Patent DE-102020105743-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinheit
Inventor: JUNKEREIT ANDRE
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-03-04
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Kochfeldeinheit (100) mit einem Kochfeld (105), zumindest einem Induktor (110) und zumindest einem Generator (115) zum Generieren einer elektrischen Energie für den Betrieb des Induktors (110). Der Induktor (110) ist mit dem Kochfeld (105) gekoppelt. Der Generator (115) weist eine Mehrzahl von Generatorkomponenten (120) auf und ist elektrisch mit dem Induktor (110) verbunden oder verbindbar. Zumindest ein Platinenabschnitt einer Hauptplatine (125) des Generators (115) ist schräg zu dem Induktor (110) ausgerichtet und/oder gebogen ausgeformt und/oder zumindest eine der Generatorkomponenten (120) erstreckt sich quer von der Hauptplatine (125) weg.
Patent DE-102020106548-A1 (DE)
Title: Ätzverfahren zum öffnen einer source-leitung in einem flash-speicher
Inventor: HUANG YONG-SHENG
IPC: H01L27/11517
Filed: 2020-03-11
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf ein Verfahren zum Öffnen einer Source-Leitung in einer Speichervorrichtung gerichtet. Eine Lösch-Gate-Leitung (EGL) und die Source-Leitung werden parallel verlaufend gebildet. Die Source-Leitung liegt unter der EGL und wird durch eine Dielektrikumschicht von der EGL getrennt. Eine erste Ätzung wird durchgeführt, um eine erste Öffnung durch die EGL hindurch zu bilden, und stoppt auf der Dielektrikumschicht. Eine zweite Ätzung wird durchgeführt, um eine Dicke der Dielektrikumschicht an der ersten Öffnung zu verringern, wobei die erste und die zweite Ätzung mit einer gemeinsamen Maske an der Stelle durchgeführt werden. Ein Silizidprozess wird durchgeführt, um auf der Source-Leitung an der ersten Öffnung eine Silizidschicht zu bilden, wobei der Silizidprozess eine dritte Ätzung mit einer zweiten Maske an der Stelle umfasst und die erste Öffnung durch die Dielektrikumschicht hindurch erweitert. Eine Durchkontaktierung wird gebildet, die sich durch die EGL hindurch bis zur Silizidschicht erstreckt.
Patent DE-102020107147-A1 (DE)
Title: BUS-System, insbesondere für Fahrräder
Inventor: FÜRSTENBERGER HOLGER
IPC: H04L12/46
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein BUS-System (1) für Straßenverkehrsteilnehmer und im Straßenverkehr bewegte Vehikel, insbesondere für Fahrräder, umfassend ein drahtgebundenes Netzwerk (2) sowie ein mit dem drahtgebundenen Netzwerk (2) verbundenes, drahtloses Netzwerk (3). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass Daten von wenigstens einer an dem drahtgebundenen (2) und/oder drahtlosen Netzwerk (3) angeschlossenen Komponente (5,9,10,11) durch das mit dem drahtgebundenen Netzwerk (2) verbundene, drahtlose Netzwerk (3) an wenigstens eine weitere Komponente (5,9,10,11) eines weiteren, drahtgebundenen (2) und/oder drahtlosen Netzwerks (3) über das wenigstens eine weitere drahtlose Netzwerk (3) übertragbar sind. Hierdurch wird die Kommunikation zwischen verschiedenen Komponenten (5,9,10,11) eines drahtgebundenen Netzwerkes (2) über ein drahtloses Netzwerk (3) hinweg mit mehreren Teilnehmern ermöglicht.
Patent DE-102020107343-A1 (DE)
Title: Wippenanordnung für ein kraftfahrzeug
Inventor: DOUGLAS RICHARD W
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-03-17
Abstract: Zu einem Kraftfahrzeug gehört eine Fahrzeugkarosserie mit einer Längsachse. Das Fahrzeug verfügt auch über eine innere Wippe mit einem ersten Kanal, der eine Innen- und eine Außenseite hat. Die Innenseite ist an der Fahrzeugkarosserie befestigt. Der erste Kanal hat eine erste obere horizontale Seitenwand, eine erste untere horizontale Seitenwandund eine erste vertikale Endwand, die die erste obere und die erste untere horizontale Seitenwand an der Innenseite verbindet. An der Wippe ist eine äußere Platte befestigt. Die äußere Wippe umfasst einen zweiten, einen dritten und einen vierten Kanal. Der zweite Kanal ist mit dem dritten Kanal und der dritte Kanal mit dem vierten Kanal verbunden. Zwischen dem zweiten und dritten Kanal wird ein oberer Hohlraum, zwischen dem dritten und vierten Kanal ein Zwischenhohlraum und zwischen dem zweiten und dritten Kanal ein unterer Hohlraum definiert.
Patent DE-102020107590-A1 (DE)
Title: Energierückgewinnungsbaugruppe, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit Energierückgewinnungsbaugruppe
Inventor: WOLLRAB UWE
IPC: C25B1/04
Filed: 2020-03-19
Abstract: Es wird eine Energierückgewinnungsbaugruppe (1), Brennstoffzellensystem und Fahrzeug beschrieben, mit einem Elektrolyseur (10), der dazu eingerichtet ist, einen Brennstoff und ein Oxidationsmittel bereitzustellen, einer Brennstoffzelle (20), die dazu eingerichtet ist, den Brennstoff und ein Oxidationsmittel in elektrische Energie umzuwandeln, einem Tank (30), der dazu eingerichtet ist, den Brennstoff oder das Oxidationsmittel zu speichern, und einem Leitungspfad (111, 112), der den Tank (30) mit dem Elektrolyseur (10) und der Brennstoffzelle (20) verbindet. Ferner umfasst die Energierückgewinnungsbaugruppe (1) eine in dem Leitungspfad (111, 112) angeordnete Expansionsmaschine (100), die dazu eingerichtet ist, ein durch die Expansionsmaschine (100) strömendes Fluid zu entspannen und mechanische Energie zu gewinnen, und eine Ventilanordnung (12, 22, 40), die dazu eingerichtet ist, den Leitungspfad (111, 112) in einen ersten Leitungsmodus, in dem der Brennstoff oder das Oxidationsmittel zu dem Tank (30) geleitet wird, oder in einen zweiten Leitungsmodus, in dem der Brennstoff oder das Oxidationsmittel zu der Brennstoffzelle (20) geleitet wird, einzustellen, wobei der Brennstoff oder das Oxidationsmittel in dem ersten Leitungsmodus und dem zweiten Leitungsmodus durch die Expansionsmaschine (100) strömt.
Patent DE-102020109248-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEFEBVRE MATTHIEU
IPC: G05B23/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine Fahrfunktion für ein Fahrzeug stellt eine Steuergröße für das Fahrzeug in Abhängigkeit eines Fahrzustands des Fahrzeugs bereit. Eine Testvorrichtung zur Simulation eines Fahrzeugs bezüglich der Fahrfunktion umfasst ein erstes Modell für das Fahrzeug, wobei das erste Modell einen ersten Fahrzustand des Fahrzeugs in Abhängigkeit einer Steuergröße bereitstellt; ein zweites Modell für das Fahrzeug, wobei das zweite Modell einen zweiten Fahrzustand des Fahrzeugs in Abhängigkeit einer Steuergröße bereitstellt; und wobei das zweite Modell komplexer als das erste Modell ist; sowie eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, das erste Modell in einen vorbestimmten ersten Fahrzustand zu steuern; das zweite Modell mit dem vorbestimmten ersten Fahrzustand zu initialisieren; ein erstes vorbestimmtes Fahrmanöver mittels des ersten Modells und ein zweites vorbestimmtes Fahrmanöver mittels des zweiten Modells zu steuern; und das zweite Modell zur Steuerung mittels der Fahrfunktion bereitzustellen.
Patent DE-102020115183-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlsystem mit Multiquellensystem
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/09
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Teilchenstrahlsystem mit einem Multiquellensystem. Das Multiquellensystem weist ein Elektronen-Emitter-Array als Teilchen-Multiquelle auf. In diesem Multiquellensystem werden die inhomogenen Abstrahlcharakteristika der verschiedenen Emitter durch teilchenoptische Komponenten, die mittels MEMS-Techniken herstellbar sind, korrigiert bzw. für eine nachfolgende teilchenoptische Abbildung vorkorrigiert. Ein Strahlstrom der Einzel-Teilchenstrahlen ist im Multiquellensystem einstellbar.
Patent DE-102020115283-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines bauteils mit integrierter signalübertragungsfunktion und bauteil mit integrierter signalübertragungsfunktion
Inventor: KRAXENBERGER CHRISTIAN
IPC: H01B7/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (10) mit integrierter Signalübertragungsfunktion, bei welchem eine Signalübertragungsstruktur (12) mit mehreren elektrischen Leitern (14) bereitgestellt und in ein elektrisch isolierendes Trägermaterial (16) eingebettet wird, wobei am Bauteil (10) zumindest eine Schnittstelle (18) zum Einspeisen von Signalen in die Leiter (14) und/oder zum Auslesen von Signalen aus den Leitern (14) hergestellt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bauteil (10) mit integrierter Signalübertragungsfunktion.
Patent DE-102020118071-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schützen vor Pathogenen und Verfahren
Inventor: EICHHORN MORITZ
IPC: A61G5/02
Filed: 2020-07-08
Abstract: Eine Schutzvorrichtung zum Schützen vor Pathogenen umfasst ein Schutzgehäuse, das einen Innenraum definiert, eine schließbare Einstiegsöffnung zum Betreten des Innenraums, ein Sitzelement, das einem Passagier ein Sitzen in dem Innenraum ermöglicht, und ein Fahrwerk zum Bewegen der Schutzvorrichtung, wobei die Schutzvorrichtung in einem geschlossenen Zustand den Innenraum luftdicht gegen eine Umgebung abdichtet. Ein Verfahren zum Schützen von Pathogenen umfasst ein Bereitstellen einer Schutzvorrichtung an einen Passagier, ein luftdichtes Schlie-ßen der Schutzvorrichtung, und ein Bewegen der Schutzvorrichtung. Die Schutzvorrichtung und/oder das Verfahren können verwendet werden zum Schützen eines Patienten.
Patent DE-102020118455-A1 (DE)
Title: Objektivbaugruppe für ein Lichtmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: KLEIN WALDEMAR
IPC: F21V17/10
Filed: 2020-07-13
Abstract: Vorgestellt wird eine Objektivbaugruppe für ein Lichtmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, welche Objektivbaugruppe eine erste Linse, eine erste Halbschale und eine zweite Halbschale aufweist. Die Objektivbaugruppe weist eine zweite Linse auf, die zusammen mit der ersten Linse in den beiden Halbschalen formschlüssig gehalten wird.
Patent DE-102020119351-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit unipolarem selektor
Inventor: LAI SHENG-CHIH
IPC: G11C11/15
Filed: 2020-07-22
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung betreffen eine Speicherzelle, einen integrierten Chip, der eine Speicherzelle umfasst, und ein Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung. In einigen Ausführungsformen umfasst die Speicherzelle ein Datenspeicherelement mit einem variablen Widerstand und einen unipolaren Selektor, der mit dem Datenspeicherelement elektrisch in Reihe geschaltet ist. Die Speicherzelle ist dazu eingerichtet, durch eine Schreibspannung mit einer einzelnen Polarität, die an das Datenspeicherelement und den unipolaren Selektor angelegt wird, geschrieben zu werden.
Patent DE-102020123479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung eines Laserbearbeitungskopfes und Laserbearbeitungssystem zum Durchführen desselben
Inventor: WEBER MARIAN
IPC: G01M11/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung eines Laserbearbeitungskopfes, das Verfahren umfassend die Schritte: Erfassen von aktuellen Messdaten durch zumindest eine innerhalb des Laserbearbeitungskopfes angeordnete Sensoreinheit, Bestimmen eines Eingangsvektors basierend auf den erfassten aktuellen Messdaten; und Bestimmen eines Ausgangsvektors durch Anwenden eines durch maschinelles Lernen trainierten Modells auf den Eingangsvektor, wobei der Ausgangsvektor geschätzte aktuelle Zustandsdaten von zumindest zwei Elementen des Laserbearbeitungskopfes enthält.
Patent DE-102020125446-A1 (DE)
Title: Fluidleitung zum leiten eines fluids
Inventor: ROSEMANN MICHAEL
IPC: F16L9/12
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidleitung (100) zum Leiten eines Fluids, mit, einer Außenschicht (101), welche ein Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) aufweist, einem Festigkeitsträger (103), welcher innerhalb der Außenschicht (101) angeordnet ist, einer Zwischenschicht (105), welche ein Harz-vernetztes Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) und/oder ein Harz-vernetztes Ethylen-Vinylacetat-Copolymer (EVM) aufweist, und welche innerhalb des Festigkeitsträgers (103) angeordnet ist, und einer Sperrschicht (107), welche innerhalb der Zwischenschicht (105) angeordnet ist und welche einen Leitungsinnenraum (109) der Fluidleitung (100) zum Leiten des Fluids begrenzt, wobei die Sperrschicht (107) ausgebildet ist, eine Diffusion des Fluids durch die Sperrschicht (107) zu reduzieren.
Patent DE-102020129155-A1 (DE)
Title: Fräsvorrichtung zum Ausfräsen eines Schlitzes in einem Werkstück
IPC: B27F5/12
Filed: 2020-11-05
Abstract: Eine Fräsvorrichtung zum Ausfräsen eines Schlitzes in einem Werkstück, mit einem auf einem Support (1) gehaltenen, rotierend antreibbaren Fingerfräser (2), wobei der Support (1) in axialer Richtung des Fingerfräsers (2) und quer dazu bewegbar ist, ist so ausgebildet, dass der Support (1) an einem drehbaren Exzenter (7) angeschlossen ist.
Patent DE-102020200334-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine Sensor- oder Mikrofonvorrichtung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine Sensor- oder Mikrofonvorrichtung mit einer Membran (10) mit einer Membraninnenseite (10a), an welcher eine Elektrodenstruktur (12) zumindest partiell direkt oder indirekt angebunden ist, einer Kaverne (14), welche zumindest in einem von mindestens einem entfernten Bereich mindestens einer Opferschicht (16, 18) freigelegten Volumen ausgebildet ist, wobei noch mindestens ein Restbereich (16a, 18a) aus mindestens einem elektrisch isolierenden Opferschichtmaterial der mindestens einen Opferschicht (16, 18) an dem mikromechanischen Bauteil vorliegt, und mit mindestens einem Isolationsbereich (20a, 20b) aus mindestens einem elektrisch isolierenden Material ungleich dem mindestens einen elektrisch isolierenden Opferschichtmaterial, wobei mittels des mindestens einen Isolationsbereichs (20a, 20b) die Elektrodenstruktur (12) von der Membran (10) elektrisch isoliert ist und/oder der mindestens eine Restbereich (16a, 18a) der mindestens einen Opferschicht (16, 18) von der Kaverne (14) abgegrenzt ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine Sensor- oder Mikrofonvorrichtung.
Patent DE-102020202069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen eines Betätigungselement-abhängigen Vortriebsmoments
Inventor: KETTENACKER GUENTER
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Betätigungselement-abhängigen Soll-Vortriebsmoments eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor, bei dem in Abhängigkeit des Betätigungselements ein Soll-Achsmoment (16) ermittelt wird, wobei ein variabler Rampenstartwert definiert ist, unterhalb dessen das Soll-Achsmoment (16) durch Interpolation von einem Soll-Achsmoment-Startwert auf einen unteren Wert für das Soll-Achsmoment ermittelt wird.
Patent DE-102020202192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Heizkatalysators und Heizkatalysatorsteuersystem
Inventor: KNORR RAINER
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines elektrisch heizbaren Katalysators (eCAT) wobei der eCAT die Bordnetzspannung überwacht. Der eCAT schaltet sich nach dem Einschalten kurzfristig wieder aus, wenn die Spannung unter eine Unterschwelle fällt.
Patent DE-102020204295-A1 (DE)
Title: Förderpumpe, Fluidfördereinrichtung mit Förderpumpe und Kraftfahrzeug mit Fluidfördereinrichtung
Inventor: MUEHLBAUER THOMAS
IPC: F02M37/12
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine Fluidfördereinrichtung, insbesondere Kraftstofffördereinrichtung, weist eine Förderpumpe (26) auf, durch die Fluid über einen Zulauf (29) zu einer Hochdruckpumpe gefördert wird. Die Förderpumpe (26) weist einen Pneumatikmotor (50) als Antrieb auf und der Betrieb der Förderpumpe (26) wird abhängig von dem im Zulauf (29) herrschenden Fluiddruck gesteuert. Durch den im Zulauf (29) herrschenden Fluiddruck wird ein Steuerventil (54) betätigt, durch das eine Verbindung (52) des Pneumatikmotors (50) mit einer Druckluftquelle (16) gesteuert wird. Als Druckluftquelle (16) wird eine Druckluftquelle einer Bremseinrichtung eines Kraftfahrzeugs genutzt.