baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10003970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Magnesiumlegierungen mit einer superplastischen Gefügestruktur
Inventor: DRAUGELATES ULRICH
IPC: C22C23/00
Filed: 2000-01-25
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Magnesiumlegierungen mit einer superplastischen
Gefügestruktur,
das die folgenden Schritte umfasst:  a) Erwärmung einer Magnesiumbasislegierung
auf eine Temperatur von 300 bis 550°C und Halten dieser Temperatur
für 1 bis
100 Stunden,  b) Abkühlung
der erwärmten
Legierung auf eine Temperatur von 0 bis 100°C,  c) Wiedererwärmung der
abgekühlten
Legierung auf eine Temperatur von 200 bis 400°C und Halten dieser Temperatur
für 1 bis
100 Stunden,  d) Abkühlung
der wiedererwärmten
Legierung an Luft auf eine Temperatur von 0 bis 100°C,  e)
Umformen der abgekühlten
Legierung zu einem Halbzeug bei einer Temperatur von 250 bis 450°C.
Patent DE-10011320-B4 (DE)
Title: Gezogener Schwadleger mit zwei Rechenrotoren
Inventor: TANARE PHILIPPE
IPC: A01B63/24
Filed: 2000-03-10
Granted: 2014-10-09
Abstract: Gezogener Schwadleger mit zwei jeweils in der Höhe verstellbar getragenen Rechenrotoren. Ein Verbindungskörper (10) verbindet die Rotoren (1) (2) mit zwei Endstücken, die jeweils durch eine horizontale Achse und durch zwei Holme über Gelenke mit vertikaler Achse (161–164) jeweils mit einem Rotorträger verbunden sind, um ein langgestrecktes, verformbares Viereck zu bilden.
Patent DE-10019660-B4 (DE)
Inventor: ZIKELI STEFAN
IPC: C08J5/18
Filed: 2000-04-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: The present invention relates to a spinning head (8) for spinning a spinning dope, which is provided with a tubular, thin-walled spinning capillary (7) having a discharge opening (94). The spinning dope used is e.g. a mixture of cellulose, tertiary amine oxide and water. In order to reduce the fibrillation tendency of the fibres spun by means of the spinning head and in order to increase the non-looping property, the present invention is so conceived that the spinning capillary (7) is heated directly close to the discharge cross-section (94). By means of this simple measure, it is possible to reduce the fibrillation tendency and to increase the non-looping property.
Patent DE-10028377-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüsselaufbau
Inventor: WATANUKI YOSHIO
IPC: E05B19/04
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-09-01
Abstract: Ein mechanischer Schlüssel (17) ist in einem Lagerungsabschnitt (15) eines mechanischen Schlüssels untergebracht, welcher in Richtung einer Seite innerhalb eines Schlüsselkörpers (1) versetzt ist, wobei eine Auswölbung (18a) eines Schlüsselkopfs (18) in einem Erweiterungsabschnitt (16a) einer Öffnung (16) untergebracht ist, ein Überbrückungselement (19), welches ein Halterungs-Verbindungsloch (20) bildet, derart ausgebildet ist, daß dieses genau bei der Mitte der hinteren Stirnfläche des Schlüsselkörpers (1) hervorsteht, wodurch eine Links-Rechts-Symmetrie hergestellt und ein unausgewogenes Aussehen vermieden wird. Aufgrund der Tatsache, daß der Schlüsselkopf (18) des mechanischen Schlüssels (17) derart ausgebildet werden kann, daß die Hebellänge von der Schlüssel-Mittelachsenlinie aus groß ist, ist es möglich, die Schlüsseldrehkraft zu verringern, wenn der mechanische Schlüssel verwendet wird.
Patent DE-10034437-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: STOLL GERHARD DIPL ING
IPC: A01D34/90
Filed: 2000-07-15
Granted: 2011-07-14
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere ein Freischneider oder ein Kantenschneider, mit einem Antriebsmotor (1), der über eine in einem Führungsrohr (2) gelagerte Antriebswelle (3) ein drehbares Werkzeug (4) antreibt, wobei das Führungsrohr (2) in einem Gehäuse (5) des Antriebsmotors (1) mittels einer Anti-Vibrations-Einheit (6) gehalten ist, welche eine das Führungsrohr (2) umschließende Spannschelle (7) und ein zwischen der Spannschelle (7) und dem Gehäuse (5) liegendes elastisches Dämpfungselement (8) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannschelle (7) formschlüssig am Gehäuse (5) festgelegt ist.
Patent DE-10043180-B4 (DE)
Title: Freight loading system has distance between outer assembly tracks and center rail for fastening of smaller containers, and distance between outer assembly tracks of one pair and inner track of other pair for larger containers
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2005-08-25
Abstract: The freight loading system has two pairs of assembly tracks with support rollers, and a center rail for the attachment of transverse locks (25). The distance between the outer assembly tracks of each pair and the center rail corresponds to a first, smaller fastening spacing of a smaller container. The distance between the outer assembly tracks (30,30') of one pair and the inner track (31,31') of the other pair corresponds to a second, larger transverse fastening spacing for larger containers.
Patent DE-10044919-B4 (DE)
Title: Spanneinheit für die Triebstockkette insbesondere eines Walzenladers
Inventor: REDDER MANFRED
IPC: E21C29/14
Filed: 2000-09-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Spanneinheit
für die
Triebstockkette einer entlang eines rückbaren Kettenkratzförderers
fahrbaren untertägigen
Gewinnungsmaschine, insbesondere eine Walzenschrämmaschine, mit einem an einem
Spanneinheitengehäuse
einenends angelenkten hydraulischen Spannzylinder, der zum Abspannen
der Triebstockkette mit dieser über
ein entlang eines Spannweges in einer Führung geführtes, an die Triebstockkette
zugfest anschließbares
Koppelstück
koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelstück (40)
in unterschiedlichen Positionen entlang des Spannweges (S) zum Entlasten
des Spannzylinders (22) mechanisch arretierbar ist.
Patent DE-10057229-B4 (DE)
Title: Wandanschlussfitting für Armaturen
Inventor: SCHELL GUENTHER
IPC: E03C1/042
Filed: 2000-11-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Wandanschlussfitting
für Armaturen, bestehend
aus einem Anschlussschaft mit Gewinde, einer Aufnahmebohrung für einen
Steckschaft der Armatur, einer Verdrehsicherung für die Armatur
und einer Sicherungseinrichtung für die Steckbefestigung, dadurch
gekennzeichnet, dass armaturenseitig eine Aufnahmebohrung (21, 66) mit
einem Anschlussgewinde (22, 65) vorgesehen ist.
Patent DE-10082068-B4 (DE)
Title: Niedermolekulares Oxymethylen-Polymeres und Zusammensetzung mit einem Gehalt an diesem Polymeren und Verfahren zur Herstellung
Inventor: YOKOYAMA HIROSHI
IPC: C08G2/38
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Niedermolekulares
Oxymethylen-Polymeres mit einer geradkettigen Molekülstruktur,
einem Zahlenmittel des Molekulargewichts von 1000 bis 8000 und einer
Molekulargewichtsverteilung (Mw/Mn) von 1,0 bis 3,0 sowie einem
Gehalt an 0 bis 30 Mol-% einer Comonomereinheit, ausgedrückt als
das Molverhältnis
des Comonomeren zu den Methylenoxid-Einheiten.
Patent DE-10104579-B4 (DE)
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: C08F2/48
Filed: 2001-02-01
Granted: 2004-02-19
Abstract: An LED emits light in the visible light spectral range of light strength of 200 mW/cm<2>. A heat conducting connection element conducts heat from semiconductor light source to the base receptacle that supports the LED.
Patent DE-10118625-B4 (DE)
Title: Wellenförmige Lamelle mit Versatz für Plattenwärmetauscher
Inventor: GERARD CLAUDE
IPC: F25J3/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2021-07-22
Abstract: Wellenförmige Lamelle mit Versatz für Plattenwärmetauscher mit einer Hauptrichtung der Welle (D1) und einer Anzahl von benachbarten Reihen (9A, 9B, 9C) der Wellen, wobei jede Reihe im Wesentlichen quer in Bezug auf die Hauptrichtung der Welle läuft und in ihrer eigenen Längsrichtung (D2) in Bezug auf zwei benachbarte Reihen versetzt ist, und wobei jede Reihe der Wellen eine Anzahl von Wellenschenkeln (10) umfasst, die alternierend mit Wellenrücken (13) und Wellentälern (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einige der Wellenschenkel (10) eine Ausnehmung (18, 21) an wenigstens einer in Hauptrichtung (D1) vorderen oder hinteren Kante (11, 12) und über wenigstens einen Teil der Höhe aufweisen.
Patent DE-10130738-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Spindel
Inventor: RANDECKER HERMANN
IPC: B23Q1/54
Filed: 2001-06-19
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer rotierend antreibbaren Spindel eines Bearbeitungszentrums in mindestens einem Freiheitsgrad, mit  einem Maschinenbett,  einer Halterung (6) für die Spindel des Bearbeitungszentrums, mindestens zwei Lenkern (9), die  an dem Maschinenbett um zwei parallele Achsen und  an der Halterung (6) für die Spindel um zwei parallele Achsen verschwenkbar angelenkt sind, sowie mit  einem Antrieb zum Verschwenken beider Lenker (9), der derart ausgebildet ist, dass er die beiden Lenker (9) getrennt voneinander verschwenken kann
Patent DE-10135887-B4 (DE)
Title: Bediensystem mit Modulelement zur Montage in einer Blende
IPC: H01H9/02
Filed: 2001-07-24
Granted: 2008-04-03
Abstract: Bediensystem
(10) für
den Innenraum von Fahrzeugen, mit  – einer Blende (12), die frontseitig
eine Öffnung
(16), zur Frontseite senkrechte Seitenwände (18) und einen zur Frontseite
parallelen Anschlag (32) aufweist; und mit wenigstens  – einem
Modulelement (14) zur Montage in der Blende (12), wobei das Modulelement
(14) in die Öffnung
(16) einsetzbar ist, das Modulelement (14) an den senkrechten Seitenwänden (18)
verrastbar ist und eine elastisch auslenkbare Zunge (24) aufweist;  wobei
miteinander zusammenwirkende Rastelemente der Blende (12) und des
Modulelements (14) eine Rastnase (26) und eine Rastkante (22) umfassen
und  – die
Rastnase (26) an der elastisch auslenkbaren Zunge (24) und die Rastkante
(22) an einer Öffnung
(20) in der Seitenwand (18) der Blende (12) gebildet ist  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Rastnase (26) eine mit der Rastkante (22) zusammenwirkende Rampenfläche (28)
aufweist und die elastisch auslenkbare Zunge (24) zwischen dem Anschlag
(32) und der Rastkante...
Patent DE-10140034-B4 (DE)
Title: Sensorloses Vektorsteuersystem für einen Induktionsmotor und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: CHO BYUNG GUK
IPC: H02P21/26
Filed: 2001-08-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Sensorloses Vektorsteuersystem für einen Induktionsmotor (36), in den Energie von einer Energiezufuhreinheit (34) eingespeist wird, um den Induktionsmotor (36) anzutreiben, umfassend:  eine Magnetfluss- und Geschwindigkeits-Steuereinheit (30) zum Empfangen eines vorbestimmten Befehlswertes und zum Erzeugen von zweiphasigen Spannungen ( ) aus Gleichspannungskomponenten;  eine erste Koordinaten-Umwandlungseinheit (31) zum Umwandeln der zweiphasigen Spannungen ( ) in dreiphasige Spannungen ( ) aus Wechselspannungskomponenten;  einen Inverter (35) zum Empfangen der dreiphasigen Spannungen ( ) und zum Antreiben eines Induktionsmotors (36); eine Stromdetektoreinheit (37) zum Detektieren und Ausgeben von dreiphasigen Strömen (i a , i b , i c ) aus Wechselstromkomponenten, die zwischen dem Inverter (35) und dem Induktionsmotor (36)...
Patent DE-10150565-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorbereitung eines abgelängten Fadenendes für das Wiederanspinnen einer Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B65H69/06
Filed: 2001-10-15
Granted: 2011-10-06
Abstract: Um ein für das Wiederanspinnen einer Offenend-Spinnvorrichtung vorzubereitendes Fadenende unabhängig von seiner Stärke und Steifigkeit mit Sicherheit in eine pneumatisch arbeitende Vorbereitungsvorrichtung (1) einführen zu können, ist zusätzlich zu einer ersten Luftzuführdüse (2), welche sich im Längenbereich (L) des sich später in die Vorbereitungsvorrichtung (1) eingeführten Fadenendes (E'') befindet, außerhalb dieses Längenbereichs (L) eine weitere Luftzuführdüse (3) vorgesehen, welche eine in die Vorbereitungsvorrichtung (1) eindringende, das Fadenende (E) mitreißende Luftströmung erzeugt. Die beiden Luftzuführdüsen (2, 3) stehen mit einer Druckluftquelle (7) in Verbindung und können mit Hilfe von Steuerventilen (21, 31) individuell in und außer Wirkung gebracht werden, während das der Fadeneinführöffnung (121) abgewandte Austrittsende (130) der Vorbereitungsvorrichtung (1) mit einer Unterdruckquelle (4) in Verbindung steht. Der Innenraum der Vorbereitungsvorrichtung (1) ist in zwei Längenabschnitte (12, 13) unterteilt, von denen der erste Längenabschnitt (12) der Aufnahme des sich in der Fadenaufnahmebohrung (11) befindenden Fadenendes (E'') dient und der zweite Längenabschnitt (13) sich mit zunehmendem Abstand vom ersten Längenabschnitt (12) stetig erweitert und einen Kegelwinkel (α) zwischen 8° und 10° aufweist.
Patent DE-10164643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Qualitätsermittlung von optischen Übertragungskanälen und Anordnung zu dessen Durchführung
Inventor: NOLTING HANS-PETER
IPC: H04B10/00
Filed: 2001-12-31
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur direkten Qualitätsermittlung
von optischen Übertragungskanälen im zeit-
oder wellenlängenabhängigen Multiplexbetrieb
durch eine periodisch wiederholte Hinzufügung einer charakteristischen Prüfbitsequenz
aus einer Anzahl n von Prüfbits
mit einer Teilanzahl n 1  von „1" Prüfbits und
einer komplementären Teilanzahl
n 0  von „0"-Prüfbits in den digitalen Signaldatenstrom
auf der Sendeseite und Herausfilterung sowie Auswertung der übertragenen
Prüfbitsequenz
auf der Empfangsseite, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte
auf der Empfangsseite  • zeitgleiches
Leiten der empfangenen Prüfbitsequenz
PBS auf zwei parallele optische Pfade A und B,  • zeitgleiches
Erzeugen von einer der Anzahl n 1  der „1"-Prüfbits in
der gesendeten Prüfbitsequenz
PBS entsprechenden Anzahl n 1  von Kopien
der empfangenen Prüfbitsequenz
(PBS) im optischen Pfad A und von einer der Anzahl n 0  der „0"-Prüfbits in
der gesendeten Prüfbitsequenz
entsprechenden Anzahl n 0  von Kopien der
empfangenen Prüfbitsequenz
PBS im optischen Pfad B,  • zeitliches
Verzögern
jeder kopierten Prüfbitsequenz
PBS in beiden optischen Pfaden A, B um ein...
Patent DE-10202378-B4 (DE)
Inventor: HAHN REINER
IPC: A61M1/00
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Disclosed is a dental therapeutic device used for infiltrating and/or rinsing tissue or hollow spaces bordered by tissue, particularly tooth tissue or hollow spaces bordered by tooth tissue, with a therapeutic fluid. The inventive device comprises a storage container ( 2 ) for the therapeutic fluid, a hollow needle ( 42 ) for feeding the therapeutic fluid into the tissue, a pump ( 15, 43, 47 ) feeding the therapeutic fluid from the storage container ( 2 ) to the hollow needle ( 42 ), and a pump ( 15, 43, 47 ) sucking therapeutic fluid from the tissue via the hollow needle ( 42 ). All of said components are comprised in a hand-piece-type unit, whereby a very compact dental therapeutic device is created which is easy to handle for the dentist and requires no external units or only units that are generally part of a dentist's practice.
Patent DE-10212241-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem zu öffnenden Fahrzeugdach
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/043
Filed: 2002-03-19
Granted: 2010-02-18
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Limousine oder Coupé, mit einem Fahrzeugdach (2) mit karosseriefesten Dachseitenholmen (3), mit einem sich an eine Frontscheibe (7) anschließenden bewegbaren Deckel (9) zum Schließen und zum Freilegen einer im Fahrzeugdach (2) gebildeten Dachöffnung (6) und mit einer an die Dachöffnung (6) angrenzenden Heckscheibe (8), wobei der Deckel (9) mittels einer vorderen Lagereinrichtung (17) und einer hinteren Lagereinrichtung (19) an vorderen bzw. hinteren dachfesten Längsführungen (10 bzw. 11) verschiebbar geführt ist und zum Freilegen der Dachöffnung (6) zumindest an seiner Hinterkante angehoben und über die Heckscheibe (8) verschoben wird, und  wobei die hinteren Längsführungen (11) entlang der Seitenränder der Heckscheibe (9) verlaufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die vorderen und die hinteren dachfesten Längsführungen (10 bzw. 11) im Bereich der beiden Dachseitenholme (3) bezüglich der Dachoberfläche versenkt angeordnet sind und  dass eine Deckelbaueinheit (22) einen Lagerrahmen (24) zum Anbringen an das Fahrzeugdach aufweist und dass an dem...
Patent DE-10219797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Modells zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: STUBER AXEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-05-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Optimierung eines Modells (20) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
(11) mit einem Kennfeld (25) das bei einer Berechnung verwendet wird,
bei der anhand von Eingangsgrößen (21
bis 24) eine berechnete Ausgangsgröße (27) erzeugt wird, wobei
bei der Optimierung zusätzlich
auch eine Glättung
des Kennfelds (25) durchgeführt
wird, wobei durch die Berechnung Eingangsdaten (13) zur Steuerung
der Brennkraftmaschine (11) erzeugt werden, die in einem Betrieb
der Brennkraftmaschine nicht unmittelbar durch einen Sensor beobachtet werden,
wobei zur Optimierung durch Messungen an einer Testbrennkraftmaschine
(11) gemessene Ausgangsgrößen ermittelt
werden und das Kennfeld (25) unter Berücksichtigung der Abweichungen
zwischen berechneten Ausgangsgrößen (27)
und den gemessenen Ausgangsgrößen variiert
wird, um die Abweichungen zu verringern.
Patent DE-10222108-B4 (DE)
Title: Netzanschlusseinheit mit einem Netzentstörfilter für ein elektrisch betriebenes Haushaltgerät
Inventor: ALBAYRAK HASAN GOEKCER
IPC: H02H3/00
Filed: 2002-05-17
Granted: 2010-03-25
Abstract: Netzanschlusseinheit mit einem Netzentstörfilter (3), an dessen Ausgangsseite die zentrale Stromversorgungseinrichtung (L'1, N'1) für die elektrische Ausrüstung eines Haushaltgerätes und mindestens eines elektronischen Steuergerätes des Haushaltgerätes angeschlossen ist, wobei zusammen mit dem Netzentstörfilter (3) in die oder den Phasenleiter (1, 1') oder zusätzlich in den Nullleiter (2, 2') eine automatisch steuerbare Netztrennvorrichtung (10) geschaltet ist, an deren Eingangsseite (L, N) die Stromversorgungseinrichtung (15) für eine elektronische Steuerlogik (14) der Netztrennvorrichtung (10) und an deren Steuereingang (13) der Steuerausgang (25) der Steuerlogik (14) angeschlossen sind, wobei die Steuerlogik (14) mindestens einen Eingang (19, 20) für Triggersignale, welcher gegenüber einen Anschluss (14 o ) der Steuerlogik (14) eine Potentialdifferenz aufweist, und eine Schaltvorrichtung (13) aufweist, die das Ein- und/oder Ausschalten der Netzschalter (11, 12) der Netztrennvorrichtung bewirkt, sobald ein Triggersignal an dem Eingang (19, 20) anliegt, wobei der mindestens eine Eingang (19, 20) für Triggersignale über einen Schalter (21) oder eine Taste (22) auf...
Patent DE-10222777-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: ORITA SHOICHI
IPC: H02M7/538
Filed: 2002-05-14
Granted: 2009-03-19
Abstract: Halbleitereinrichtung
zum Betrieb eines Leistungs-Halbleiters,
welche aufweist:  eine Pegelverschiebungsschaltung mit Widerstandselementen
(3, 4, 5, 6) und einer Umschaltvorrichtung (1, 2);  wobei die
Widerstandselemente (3, 4, 5, 6) einen Einschaltpegelverschiebewiderstand,
welcher in eine erste und eine zweite Widerstandskomponente (3,
4) unterteilt ist, und einen Ausschaltpegelverschiebewiderstand,
welcher in eine erste und eine zweite Widerstandskomponente (5,
6) unterteilt ist, umfasst,  einen Spannungsdetektor (NOT),
der an der Widerstandskomponente Potentiale als Signale detektiert;  wobei
der Spannungsdetektor (NOT) Potentiale an beiden Enden der ersten
Widerstandskomponente (3) des Einschaltpegelverschiebewiderstandes
erfasst und entsprechende Signale Aon und Bon ausgibt und Potentiale an
beiden Enden der ersten Wider standskomponente (5) des Ausschaltpegelverschiebewiderstandes
erfasst und als entsprechende Signale Aoff und Boff ausgibt,  einen
logischen Filtersatz (7) zum logischen Ausschließen eines Fehlersignals infolge
eines Erholungsstromes aus den durch den Spannungsdetektor (NOT)
erfassten Signalen;  wobei, wenn eine Ausgangsperiode des Signals
Bon länger als
diejenige des Signals Aon und/oder...
Patent DE-10226236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer einzelnen Verdrahtungsebene für Transistoren mit planaren und vertikalen Gates auf dem gleichen Substrat sowie Speicherzellenanordnung
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L21/265
Filed: 2002-06-13
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Verdrahtungsverbindung für vertikale und planare Transistoren auf einem Substrat (37), wobei das Substrat (37) eine Fläche mit ersten Bereichen (39) mit darin ausgebildeten vertikalen Transistoren und zweiten Bereichen (41) mit darin ausgebildeten planaren Transistoren aufweist, mit den Merkmalen:  – Ausbilden eines Grabens (20) im ersten Bereich (39), in dem ein Kondensator ausgebildet ist, über welchem eine Isolierung sitzt und über der ein Gatepolysilizium (34) einschließlich eines Polysiliziumzapfens (35), der sich über die Oberläche des Substrats (39) erstreckt, angeordnet ist;  – Aufwachsen einer planaren Gateoxidschicht (70) sowohl über den ersten als auch zweiten Bereichen (39, 41),  – Abscheiden einer leitenden Schicht (72) auf den ersten und zweiten Bereichen (39, 41);  – Ausbilden einer Ätzmaske (74) auf der leitenden Schicht (72), wobei die Ätzmaske die ersten Bereiche (39) freilegt und die zweiten Bereiche (41) bedeckt;  – Entfernen der leitenden Schicht (72) in den...
Patent DE-10237364-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: MARTIN NORBERT
IPC: F16K1/38
Filed: 2002-08-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Rückschlagventil mit einem Gehäuse, in dem ein Ventilsitz ausgebildet ist, auf dem in Schließstellung ein Ventilteller unter der Wirkung einer der Strömung eines abzusperrenden Fluids entgegen gesetzten Schließkraft aufliegt, wobei in Offenstellung des Ventils zwischen einer sich dem Ventilsitz in Strömungsrichtung anschließenden Innenkontur des Gehäuses und einer Außenkontur eines Ventiltellerrandes des Ventiltellers ein Ringkanal für das durchströmende Fluid gebildet ist, wobei sich die Außenkontur des Ventiltellerrandes und die Innenkontur des Gehäuses in Strömungsrichtung nach außen konisch erweitern, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur (13.1) des Gehäuses (2) im Hubbereich (a) des Ventiltellers (6) eine im Wesentlichen konstante Neigung in Bezug auf die Mittelachse (3) des Rückschlagventils (1) aufweist, und dass die Außenkontur des Ventiltellerrandes (6.2) eine Neigung in Bezug auf die Mittelachse (3) des Rückschlagventils (1) aufweist, die geringer ist als die Neigung der Innenkontur (13.1) des Gehäuses (2) in Bezug auf die Mittelachse (3) des Rückschlagventils (1), derart, dass im...