baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262225-B4 (DE)
Title: Nähgutklemmenanhebevorrichtung einer Nähmaschine
Inventor: KAKIZAKI YASUSHI
IPC: D05B19/12
Filed: 2002-10-23
Granted: 2008-11-13
Abstract: Nähgutklemmenanhebevorrichtung (4)
einer Nähmaschine,
wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Nähgutklemme (2) zum Niederpressen
eines zu nähenden
Nähgutes;  Nähmittel
(3) zum Bilden von Stichen auf dem von der Klemme (2) gepressten
Nähgut;  Klemmenbewegungsmittel
(40, 48, 50) zum Verschieben der Klemme zwischen einer Nähgutpressposition
und einer obersten Position;  ein Pedal (5), das sich in einer
Neutralstellung (A) befindet, wenn es nicht niedergedrückt ist,
und das aus der Neutralstellung heraus in eine vordere niedergedrückte Stellung (C)
und in eine hintere niedergedrückte
Stellung (B) beweglich ist; und  Steuermittel (70) zum Steuern
der Klemmenbewegungsmittel derart, dass die Klemme (2) dann, wenn
die Nähmittel
einen Stichzyklus gebildet haben, in die oberste Position verschoben
wird, falls sich das Pedal (5) in der Neutralstellung befindet,
und wenn das Pedal (5) nach vorne niedergedrückt wird, die Klemme (2) in
eine Mittelposition zwischen der Pressposition und der obersten
Position verschoben wird.
Patent DE-10309317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwälzung von gelagertem Getreide, insbesondere in einem Flachlager
Inventor: WELLENBROCK LOTHAR
IPC: F26B25/04
Filed: 2003-03-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur Umwälzung
von gelagertem Getreide, insbesondere in einem Flachlager, bestehend
aus mindestens einer Förderschnecke
(11) undeiner Antriebseinheit (10) für die Förderschnecke (11), dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Antriebseinheit (10) drehfest mit einer Auflageplatte (1) verbunden
ist, die eine den axialen Förderkräften der
Förderschnecke
(11) widerstehende Flächengröße besitzt
und die mitmindestens einer, in das umzuwälzende Getreide eintauchendenund
den Umfangskräften
der drehenden Förderschnecke
(11) widerstehenden Hemmplatte (14, 14') ausgestattet ist, und  – dass die
Auflageplatte (1) bodenseitig einen Füllraum (3) mit einer Öffnung zur
Aufnahme des geförderten
Getreides ind einer seitlichen Öffnung
zur Ablage des geförderten
Getreides auf die Getreideschüttung
begrenzt, wobei die Größe des Füllraumes
(3) und die Größe der seitlichen Öffnung so
aufeinander abgestimmt sind, dass innerhalb des Füllraumes
(3) ein vom geförderten
Getreide ausgehender und für
einen Transportantrieb ausreichender Druck auf die Vorrichtung ausgeübt wird.
Patent DE-10319783-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung
Inventor: TESCHNER HELMUT
IPC: B62D25/06
Filed: 2003-04-30
Granted: 2010-12-30
Abstract: Fahrzeugdach (1) mit einer von einem Verstärkungsrahmen (9) umgebenen Dachöffnung (3), die durch eine Dachplatte (2) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachplatte (2) im Randbereich eine nach oben offene Nut (6) aufweist, in welche bei einer von unten erfolgenden Montage der Dachplatte (2) ein nach unten weisender Steg (8) des Fahrzeugdachs (1) eingreift.
Patent DE-10320760-B4 (DE)
Title: Ausgleichsmomenten-Schaltung
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B41F21/10
Filed: 2003-05-09
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Momentenausgleich in einer Bogen verarbeitenden Maschine mit einem kurvengesteuerten Ausgleichsgetriebe, wobei ein unter der Kraftwirkung eines Energiespeichers stehender Kurvenfolger an eine Kurvenscheibe angestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Stellelement (46; 47; 53; 54) vorgesehen ist, um den Kurvenfolger (39; 42) in einer Ruhestellung zu arretieren.
Patent DE-10322722-B4 (DE)
Inventor: RODIGAST RENE
IPC: G03B31/00
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: A device for synchronizing an audio signal with a film comprising frames having imprinted time codes. A detector detects the imprinted time code for the sequence of frames to obtain a detected sequence of time codes. A time code generator generates a sequence of synthesis time codes based on an initial value. A decoder decodes a time code of the detected sequence of time codes obtain the initial value. A comparator compares a detected time code and a corresponding synthesis time code and, when a phase deviation is found to be above a deviation threshold value, a time code manipulator manipulates the synthesis time code for this frame in so far that it is changed with regard to its temporal length. An audio processor provides the samples of the audio signal associated with this frame in a time-controlled way in response to a detection of the synthesis time code for a frame.
Patent DE-10325877-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur amplitudenabhängigen Dämpfung von Stößen
Inventor: DIEDERICH MANFRED
IPC: B60G13/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-01-05
Abstract: Einrichtung
zur amplitudenabhängigen
Dämpfung
von Stößen, insbesondere
bei Stoßdämpfern für Kraftfahrzeuge,
mit einem innerhalb eines Dämpfungsgehäuses (2)
angeordneten, an eine oszillierend in das Dämpfungsgehäuse (2) eintauchenden Kolbenstange (1),
radial geführt
und axial federbelastet begrenzt verschieblich, das Dämpfungsgehäuse (2)
in zwei Dämpfungsräume (4,
5) aufteilend angebundenen Arbeitskolben (3), wobei der Arbeitskolben
(3) axial zwischen zwei Federn (17, 18) eingespannt ist und wobei
die Kolbenstange (1) in einen vom Arbeitskolben (3) umgebenen Zapfen
(10) ausläuft
und zwischen Zapfen (10) und Arbeitskolben (3) eine Führungsbuchse
(12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang
der Führungsbuchse
(12) wenigstens eine sich axial erstreckende, eine größere Länge als
die Höhe
der korrespondierenden Bohrung des Arbeitskolbens (3) aufweisende
Nut (19) angeordnet ist.
Patent DE-10327769-B4 (DE)
Title: Verfahren zur  Herstellung eines Hybridbauteils
Inventor: JUNGGEBAUER JENS
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-06-17
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils (10), wobei zumindest ein Teilbereich einer Oberfläche eines unbeschichteten oder zumindest teilweise beschichteten Einlegeteils (12) aus Metall in einem Formraum eines Spritzwerkzeuges mit einer Kunststoffmasse (16) um- oder hinterspritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Um- oder Hinterspritzen zumindest an einem Teilumfang des zu um- oder hinterspritzenden Teilbereichs des Einlegeteils (12) ein abdichtender Wulst (18) in Form einer Klebstoffraupe auf die Oberfläche des Einlegeteils (12) oder auf den Formraum begrenzende Abdichtkanten des Spritzwerkzeuges aufgebracht wird.
Patent DE-10332081-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F15/023
Filed: 2003-07-15
Granted: 2008-02-28
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Lager (10) mit einer Arbeitskammer (13) und einer Ausgleichskammer (14),
die mit einer hydraulisch dämpfenden
Flüssigkeit
gefüllt
und durch eine Zwischenplatte (15) voneinander getrennt sind, wobei
die Arbeitskammer (13) und die Ausgleichskammer (14) durch einen Überströmkanal (18)
und einen Bypasskanal (19) miteinander gekoppelt sind und der Bypasskanal
(19) durch einen pneumatisch schaltbaren Aktor (20) freigebbar und
verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (20) zentral in der
Zwischenplatte (15) angeordnet ist und eine hohlzylinderförmige Schiebehülse (28)
zum Öffnen
und Schließen
des außerhalb
des Aktors (20) angeordneten Bypasskanals (19) aufweist, dass in
der Zwischenplatte (15) eine Vakuumkammer (41) vorgesehen ist, und
dass die Schiebehülse
(28) über
eine an die Vakuumkammer (41) anschließbare Vakuumquelle (40) schaltbar
ist.
Patent DE-10335575-B4 (DE)
Title: Notbetriebseinrichtung zur Verstellung von Rotorblättern für eine Windkraftanlage
Inventor: CHARLES KARL-HEINZ
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-10-06
Abstract: Notbetriebseinrichtung
(1) für
eine Windkraftanlage, wobei die Windkraftanlage Rotorblätter (54)
aufweist, welche mittels zumindest eines elektrischen Motors (64)
verstellbar sind, wobei der elektrische Motor (64) mittels eines
Umrichters (3) speisbar ist, wobei der Umrichter (3) einen Gleichrichter
(11), einen Zwischenkreis und einen Wechselrichter aufweist und
wobei die Notbetriebseinrichtung einen Energiespeicher aufweist,
welcher zur Energieversorgung des elektrischen Motors (64) einsetzbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (17) mittels
des Gleichrichters (11) aufladbar ist.
Patent DE-10336585-B4 (DE)
Title: Echtzeit-Interruptmodul für Betriebssysteme und zeitgetriggerte Anwendungen
Inventor: NOHA FRANK
IPC: G06F13/24
Filed: 2003-08-08
Granted: 2008-01-17
Abstract: Zeitgeber-Modul
zur Erzeugung von Interrupts für
ein System mit einem Microcontroller, das einen Echtzeit-Interrupt
unter Verwendung eines dedizierten Echtzeit-Interrupt-Taktsignals
(RTICLK) zur Verfügung stellt,
mit wenigstens einem Zählerblock,
der aufweist:  – einen
Vorskalierungszähler
(PSC0), der von dem Echtzeit-Interrupt-Taktsignal (RTICLK) inkrementiert wird,  – ein Vorskalierungs-Vergleichswert-Register
(PCVR0) zum Speichern eines konfigurierbaren Wertes (PCV0),  – einen
Komparator (112) zum Vergleichen des aktuellen Zählerstandes des Vorskalierungszählers (PSC0)
mit dem gespeicherten konfigurierbaren Wert (PCV0),  – einen
freilaufenden Zähler
(FRC0), der einen mit Interrupt-Erzeugungseinheiten
(IGU0, IGU1, IGU2, IGU3) verbundenen Zählerausgang aufweist  – einen
Multiplexer (114), der den Inkrementiereingang des freilaufenden
Zählers
entweder mit dem Ausgang des Komparators (112) oder mit einem externen
Taktsignal (NTU) verbindet, und  – eine Zeitbasis-Steuereinheit
(TBCU) aufweist, die den Multiplexer (114) ansteuert;  wobei
die Zeitbasis-Steuereinheit (TBCU):  – durch eine Anwendung per
Software veranlasst wird, den Multiplexer (114) auf das externe
Taktsignal (NTU) umzuschalten ( 4 ),...
Patent DE-10341661-B4 (DE)
Title: Schrumpfscheibeneinheit
Inventor: LANDWEHR WILHELM
IPC: B23P11/00
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schrumpfscheibeneinheit zur Erzeugung eines zylindrischen Pressverbandes zwischen zwei freien Wellenenden, welche als Hohlwelle (4) und als in diese eingesteckte Welle (3) ausgebildet sind, bestehend aus einem Spannring (1) mit konischer Innenfläche (25), welcher auf einer konischen Außenfläche (24) aufliegt und mithilfe eines Werkzeuges montiert und demontiert wird, wobei das Werkzeug nur für die Zeitdauer der Montage oder Demontage an der Schrumpfscheibeneinheit oder an der Hohlwelle (4) angebaut wird. Das Werkzeug und die Schrumpfscheibeneinheit bzw. die Hohlwelle (4) sind derart ausgestaltet, dass zur Verringerung der axialen Montagekräfte und Demontagekräfte beim Fügen und Lösen des konischen Flächenverbandes eines Druckflüssigkeit in die Trennfuge (27) zwischen dem Spannring (1) und der Außenfläche (24) eingepresst werden kann. Durch die weitere Ausgestaltung von Werkzeug und Schrumpfscheibeneinheit bzw. Hohlwelle (4) ist es nur dann möglich, die Druckflüssigkeit in die Trennfuge (27) einzupressen, wenn das Werkzeug ordnungsgemäß an der Schrumpfscheibeneinheit bzw. an der Hohlwelle (4) angebaut ist. Auf diese Weise wird einer Gefährdung von Mensch und Material durch das beim Einpressen der Druckflüssigkeit in die Trennfuge (27) erfolgende, selbsttätige Abrutschen des Spannringes (1) von der konischen Außenfläche (24) vorgebeugt.
Patent DE-10343239-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: EMRICH KARSTEN DIPL -ING
IPC: F28F9/18
Filed: 2003-09-17
Granted: 2021-09-09
Abstract: Wärmeübertrager mit Rohren und zumindest einem Sammelkasten, wobei der Sammelkasten zumindest einen Rohrboden umfaßt, wobei der Rohrboden im Wesentlichen flach ausgebildet ist und Durchzüge aufweist, in die die Rohre eigesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Durchzüge umgebenden Bereiche des Rohrbodens in Form von Vertiefungen oder Erhebungen gestaltet sind, dass die Durchzüge am Grund einer Vertiefung oder auf dem Gipfel einer Erhebung angeordnet sind, so dass die Durchzüge von jeweils einer umlaufenden Flanke der Vertiefung oder der Erhebung eingefaßt sind, wobei die Flanken zweier benachbarter Durchzüge unter Bildung einer Sicke aneinandergrenzen, wobei die Flanken jeweils über den Umfang eines Durchzugs eine konstante Breite aufweisen, und wobei die Durchzüge aus dem zumindest einen Sammelkasten herausweisen, und wobei die Flanke eine Stirnseite aufweist, die einerseits unter einen stumpfen Winkel in den Durchzug übergeht und andererseits unter einen stumpfen Winkel in einen aufgestellten Randbereich des Rohrbodens übergeht.
Patent DE-10347832-B4 (DE)
Title: Serviceelement für Messestände
Inventor: BLIED HEINZ-CHRISTOPH
IPC: A47B46/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Serviceelement
mit einem rechteckigen, flachen Rahmen (1), an dessen unteren Ecken
Rollen (2) angebracht sind, mit einem in der Öffnung des Rahmens (1) angebrachten
Kasten (3), der die Rollen (2) in seiner Tiefe nicht überragt,
und mit die Vorderseite des Kastens (3) verschließbaren Türen (4),
dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) aus mehreren flachen
Rahmenteilen (5) besteht, die mittels Distanzstücke (6) derart miteinander
verbunden sind, dass seitlich Zusatzelemente (15, 16) einhängbar sind.
Patent DE-10353067-B4 (DE)
Title: Antiblockierbremssteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: INAGAKI HIROMI
IPC: B60T8/36
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Antiblockierbremssteuer/regelsystem für ein Fahrzeug,
umfassend:  normalerweise offene Solenoidventile (5A–5D), die
zwischen Radbremsen (BA–BD)
und einem Bremsfluiddruckerzeugungsmittel (M) angeordnet sind;  normalerweise
geschlossene Solenoidventile (6A–6D), die zwischen den Radbremsen
(BA–BD)
und Reservoirs (8A, B) angeordnet sind;  Stromzufuhrsteuermittel
(46), die in Serie mit Wicklungen (39) der normalerweise offenen
Solenoidventile (5A–5D) geschaltet
sind, um die elektrische Stromzufuhr zu den Wicklungen (39) zu steuern;
Dioden (47), die die Wicklungen (39) umgehen und die die Stromzufuhrsteuermittel
(46) mit Masse verbinden oder eine Stromquelle (45) mit den Stromzufuhrsteuermitteln
(46) verbinden, während
sie den elektrischen Stromfluss zu der Stromquelle (45) gestatten; Radgeschwindigkeitssensoren
(33A–D)
zum Erfassen von Radgeschwindigkeiten; sowie ein Antiblockiersteuermittel (34),
das dazu ausgelegt ist, eine Blockiertendenz jedes Rads auf der
Basis der durch die Radgeschwindigkeitssensoren (33A–D) erfassten
Radgeschwindigkeiten zu bestimmen und die Stromzufuhr zu den normalerweise
offenen Solenoidventilen (5A –D)
und den normalerweise geschlossenen Solenoidventilen (6A–D) entsprechend
dem Bestimmungsergebnis zu steuern/zu regeln; wobei das...
Patent DE-10355958-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SAMUKAWA YOSHIE
IPC: G01S17/931
Filed: 2003-12-01
Granted: 2014-01-09
Abstract: Hinderniserfassungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Radareinrichtung (3, 31), in welcher Lichtwellen, Radiowellen oder Ultraschallwellen eingesetzt werden, wobei die Radareinrichtung Sendewellen um das Fahrzeug herum abstrahlt und reflektierte Wellen der Sendewellen erfaßt; eine Ermittlungseinrichtung (3, 33), welche einen Abstand zu einem Hindernis um das Fahrzeug herum auf der Grundlage eines Ergebnisses einer Erfassung der reflektierten Wellen durch die Radareinrichtung ermittelt; eine Bestimmungseinrichtung (5), welche einen Grenzabstand bestimmt, innerhalb dessen eine Ermittlung durch die Ermittlungseinrichtung möglich ist; und eine Beurteilungseinrichtung (5), welche den durch die Bestimmungseinrichtung bestimmten Grenzabstand mit einem vorgegebenen Ermittlungsbezugsabstand vergleicht und dadurch eine Erfassungsfähigkeit der Vorrichtung beurteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlungseinrichtung eine Signalpegelbeurteilungseinrichtung (3, 33) aufweist, welche einen Signalpegel der reflektierten Wellen beurteilt, und in dem Fall, in dem der Signalpegel der reflektierten Wellen geringer als ein vorgegebener Signalpegel ist, wenn ein Zustand eines Hindernisses sich zum erstenmal von einem unbestimmten Zustand, welcher ein instabiler Zustand kurz nach Beginn der Erfassung eines Ziels ist, zu einem ermittelten Zustand ändert, welcher ein Zustand ist, in welchem das Ziel stabil erfasst wird, oder sich zum erstenmal von dem ermittelten Zustand zu einem extrapolierten Zustand ändert, welcher ein Zustand ist, kurz nachdem das Ziel, welches zuvor stabil erfasst worden ist, nicht mehr erfasst werden kann, und die Erfassungszeit des voraus befindlichen Hindernisses größer ist als das Produkt aus einem experimentell ermittelten Koeffizienten und dem Quotient aus dem Grenzabstand und der Relativgeschwindigkeit in Fahrtrichtung, dann die Bestimmungseinrichtung (5) den Grenzabstand aus einem Ergebnis einer Erfassung der reflektierten Wellen, deren Signalpegel niedriger als der vorgegebene Signalpegel ist, bestimmt, und in dem Fall, in dem der Signalpegel der reflektierten Wellen nicht geringer als ein vorgegebener Signalpegel ist, die Erfassungsfähigkeitsbeurteilung unterbunden wird.
Patent DE-10362292-B4 (DE)
Title: Codiersystem zum Bestimmen von Bewegungsvektoren für einen gegenwärtigen Block in einem zu kodierenden Bild
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/189
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Codiersystem für bewegte Bilder zum Bestimmen eines Blocks (E) in einem zu decodierenden B-Bild, wobei das Codiersystem ausgebildet ist, die folgenden Schritte auszuführen: Zuordnen eines Bildordnungszählerwerts zu einem jeden Bild, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung eines jeden Bildes angibt; Erhalten wenigstens eines Bewegungsvektors eines bezüglich des zu bestimmenden Blocks (E) in dem B-Bild benachbarten Blocks (A, B, C), wobei der benachbarte Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild verweist, auf welches durch einen Referenzbildindex gezeigt wird; Vergleichen des Bildordnungszählerwerts. für das B-Bild mit einem Bildordnungszählerwert des wenigstens einen Referenzbilds; Erhalten des Vorhersage-Bewegungsvektors des in dem B-Bild zu decodierenden Blocks (E) aus dem Bewegungsvektor des dem zu decodierende Block (E) benachbarten Blocks (A, B, C), basierend auf dem Vergleichsschritt; und Bestimmendes Blocks (E) in dem zu decodierenden Bild unter Verwendung des erhaltenen Vorhersage-Bewegungsvektors.
Patent DE-10392799-B4 (DE)
Title: Steuerung für einen verstellbaren Kompressor
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/14
Filed: 2003-05-20
Granted: 2007-03-08
Abstract: Steuerung
für einen
verstellbaren Kompressor, die ein Kapazitäts-Steuerventil aufweist, wobei
das Kapazitäts-Steuerventil einen
druckempfindlichen Mechanismus zum Übertragen einer Änderung
in dem Kältemitteldruck
oder eines Kältemitteldruckunterschiedes
auf ein Ventilelement aufweist und einen Elektromagneten zum Ändern einer
Last, die auf das Ventilelement in Abhängigkeit von einem Eingangsstrom
ausgeübt
wird, um dadurch eine Einstellung des druckempfindlichen Mechanismus
zu ändern,
und die Steuerung einen Anregungszustand des Elektromagneten steuert,
um einen Öffnungsgrad
des Kapazitäts-Steuerventils
einzustellen, wobei sie dadurch einen Druck in einer Regel-Druckkammer ändert, um
eine Auslaßkapazität des Kapazitäts-Steuerventils
zu steuern, wobei die Steuerung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie aufweist:  Elektromagnet-Ansteuermittel
zum Ansteuern des Elektromagneten;  Strom-Erfassungsmittel zum
Erfassen eines Anregungsstromes des Elektromagneten;  Kompressor-Steuermittel
zum Empfangen einer Mehrzahl an Steuerbedingungen und, basierend
auf den empfangenen Steuerbedingungen und einem Anregungsstromwert, der
von dem Strom-Erfassungsmittel
erhalten wird, zum Ausgeben einer Mehrzahl an Befehlssignalen für Steuerungen,
die in Bezug auf das Öffnen
und Schließen
des...
Patent DE-19524796-B4 (DE)
Title: Sicherheitskraftfahrzeug, dessen Lenksäule bei einem Frontalaufprall mittels einer Gegenfeder bei nachlassender Widerstandskraft nach vorne gezogen wird
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B62D1/19
Filed: 1995-07-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Mit
einem abschwenkbar an einem Fahrzeughinterteil gelagerten Fahrzeugvorderteil
ausgestattetes Sicherheitskraftfahrzeug, dessen axial verschiebbar
gelagerte Lenksäule
mittels einer Druckfeder in einer hinteren Normalstellung festgehalten
ist und beim Abschwenken des Fahrzeugvorderteiles infolge eines
Frontalaufpralles mittels einer am Vorderteil angelenkten, als Druckfeder
ausgebildeten Gegenfeder über
einen schwenkbar um eine horizontale Querachse an der vorderen Stirnwandung
des Fahrzeughinterteiles gelagerten beidarmig wirkenden Winkelhebel
bei nachlassender Widerstandskraft in eine vordere Anschlagstellung
gedrängt wird,
wobei die Lenksäule über eine
in ihrer Länge
ausreichend veränderbare
Gelenkwelle mit einem für
die Lenkung des Fahrzeuges vorgesehenen Lenkgetriebe in Wirkverbindung
gebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß für die Verschiebelagerung der
Lenksäule
(359) eine innerhalb vom Armaturenbrett (297) am Fahrzeughinterteil
(261) befestigte Konsole (927) vorgesehen ist, und daß der schwenkbar
um eine horizontale Querachse an der vorderen Stirnwandung des Hinterteiles
gelagerte beidarmig wirkende Winkelhebel (355), über den die Lenksäule beim
Abschwenken des Fahrzeugvorderteiles (260) entgegen der Krafteinwirkung
der auf sie einwirkenden Druckfeder...
Patent DE-19609488-B4 (DE)
Title: Straßensituation-Erkennungssystem
Inventor: SEKINE HIROSHI
IPC: G06K9/00
Filed: 1996-03-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: Straßensituation-Erkennungssystem, umfassend:  ein
Straßenbild-Bestimmungsmittel
(11, 12; 20) zum Bestimmen eines Bildes eines Straßenbereichs
vor einem zugeordneten Fahrzeug;  ein Temperaturprofil-Erfassungsmittel
(14) zum Erfassen eines Temperaturprofils eines Raums vor dem Fahrzeug;  ein Überlagerungsmittel
(15) zum Überlagern
des Temperaturprofils über
das Bild des Straßenbereichs;  ein
Abnormale-Temperatur-Zone-Beurteilungsmittel (16) zum Beurteilen,
ob eine Zone mit abnormaler Temperatur in dem Straßenbereich
vor dem Fahrzeug auftritt, wobei das Abnormale-Temperatur-Zone-Beurteilungsmittel (16)
auf Grundlage des dem Bild des Straßenbereichs überlagerten Temperaturprofils
beurteilt, ob die Zone mit abnormaler Temperatur in dem Straßenbereich
auftritt;  ein Alarmmittel (17) zum Vorsehen eines Alarms an
einen Fahrer des Fahrzeugs; und  ein Steuermittel (18) zum Betätigen des
Alarmmittels, wenn bestimmt wird, dass die Zone mit abnormaler Temperatur auftritt.
Patent DE-19706634-B4 (DE)
Title: Kreuzgegenstromplattenwärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 1997-02-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kreuzgegenstromplattenwärmetauscher
mit einem Hauptabschnitt (5), den ein zu kühlender Fluidstrom (3) und
ein kühlender
Fluidstrom (4) gegenläufig durchströmen und
der modulartig aus einander gleichen Kreuzstromplattenwärmeaustauscheinheiten
(2) ausgebildet ist, die aus einer Vielzahl unter Belassung eines
jeweiligen Abstandes übereinander
angeordneter Platten bestehen, die Durchflussschlitze bzw. -spalte
aufweisen und in senkrechter Richtung von dem zu kühlenden
Fluidstrom und in waagrechter Richtung von dem kühlenden Fluidstrom durchströmt werden,
mit einem sich einseitig anschließenden ersten Endabschnitt
(6), in dem der zu kühlende
Fluidstrom (3) in den Kreuzgegenstromplattenwärmetauscher (1) eintritt, und
mit einem zweiten Endabschnitt (7), der sich an der anderen Seite
des Hauptabschnitts (5) anschließt und in dem der zu kühlende Fluidstrom
(3) aus dem Kreuzgegenstromplattenwärmetauscher (1) austritt, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Endabschnitte (6, 7) ebenfalls modulartig
aus einander gleichen, den des Hauptabschnitts (5) des Kreuzgegenstromplattenwärmetauschers
(1) entsprechenden Kreuzstromplattenwärmeaustauscheinheiten (2) ausgebildet
sind, dass der kühlende
Fluidstrom (4) im ersten Endabschnitt (6) aus dem...