baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117706-A1 (DE)
Title: Dosierorgan mit Mitnehmern zum Mitnehmen einer Verteilgutmenge zur Erzielung einer Drillsaat
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosierorgan (10), vorzugsweise ein drehbares Dosierorgan (10), zum Einbau in ein zum Druckdifferenz-basierten Vereinzeln von Körner ausgeführtes Säaggregat (100) für eine landwirtschaftliche Reiheneinheit (200). Das Dosierorgan (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass es zum Dosieren von Verteilgut (S1) dient und eine Vielzahl von Mitnehmern (1) aufweist und die einzelnen Mitnehmer (1) zum Mitnehmen einer Verteilgutmenge (S2) dienen, so dass vorzugsweise mittels des Dosierorgans (10) eine Drillsaat ermöglicht wird.
Patent DE-102019118535-A1 (DE)
Title: Verschluss für ein fenster, eine tür oder dergleichen
Inventor: SCHORNSTEINER GREGOR
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, wobei das Fenster, die Tür oder dergleichen einen Rahmen und einen gegenüber dem Rahmen beweglichen Flügel aufweist. Der Verschluss umfasst einen zur Befestigung am Rahmen oder am Flügel ausgebildeten Grundkörper; ein an dem Grundkörper drehbar gelagertes Verschlusselement, welches eine Halteaufnahme für ein am Flügel oder am Rahmen befestigtes Riegelelement definiert und welches zwischen einer das Riegelelement in einer Öffnungsrichtung (R) des Flügels freigebenden Freigabestellung und einer das Riegelelement in der Öffnungsrichtung (R) blockierenden Blockierstellung bewegbar ist; und einen Riegelschlitten, welcher zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung verschiebbar in dem Grundkörper geführt und durch zumindest eine Feder in Richtung seiner Sperrstellung vorgespannt ist; wobei der Riegelschlitten in der Sperrstellung eine Bewegung des Verschlusselements aus der Blockierstellung in die Freigabestellung unterbindet und in der Entsperrstellung eine Bewegung des Verschlusselements zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung zulässt; und wobei der Riegelschlitten zwischen der Sperrstellung und der Entsperrstellung eine Tagstellung aufweist, in der er infolge einer Bewegung des Verschlusselements zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung unter Überwindung der Federkraft der Feder in Richtung der Entsperrstellung auslenkbar ist.
Patent DE-102019119451-A1 (DE)
Title: Parksperre in einer stromlos gesperrten Konfiguration
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) in einer stromlos-gesperrten Konfiguration zum Integrieren in ein Fahrzeuggetriebe (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Sperrklinke (3) mit einem Sperrnocken (4), wobei der Sperrnocken (4) in eine Zahnlücke (5) eines Parksperrenrads (6) derart einbringbar ist, dass der Sperrnocken (4) aus der Zahnlücke (5) soweit heraushebbar ist, dass eine Drehbewegung (45) des zugeordneten Parksperrenrads (6) freigegeben ist;- einen Parkmechanismus (7), welcher sich ohne äußere Betätigung in einer Sperrstellung befindet; und- eine Querkraftabstützfläche (8) für den Parkmechanismus (7) zum Aufnehmen von in den Parkmechanismus (7) eingeleiteten Querkräften, wobei der Parkmechanismus (7) aktiv in eine Offenstellung überführbar ist und in der Offenstellung der Sperrnocken (4) aus einer Zahnlücke (5) herausführbar ist. Die Parksperre (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Parkmechanismus (7) eine Haltefläche (9) und die Querkraftabstützfläche (8) eine korrespondierende Gegenfläche (10) aufweist, welche in der Offenstellung den Parkmechanismus (7) haftreibend aneinanderliegen.Mit der hier vorgeschlagenen stromlos-gesperrten Parksperre ist bei geringem Energieverbrauch in der Offenstellung zugleich ein kompakter Aufbau ermöglicht, wobei sich die Parksperre nahezu bauraumneutral in ein Fahrzeuggetriebe integrieren lässt.
Patent DE-102019120359-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: PANGRATZ BERNHARD
IPC: E04G7/08
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden zweier Geländerstangen eines Baugerüsts, umfassend eine erste Auflage und einen ersten Gegenanschlag für eine erste Geländerstange, und eine zweite Auflage und einen zweiten Gegenanschlag für eine zweite Geländerstange.
Patent DE-102019121300-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/14
Filed: 2019-08-07
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss (1), welches mit einem elektromotorischen Antrieb (6) für eine Betätigungshebelkette und insbesondere Verriegelungshebelkette (3) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Notenergiespeicher (4) zur elektrischen Versorgung des Antriebes (6) im Zuge einer Notbetätigung und insbesondere Notentriegelung realisiert. Erfindungsgemäß beaufschlagt der Antrieb (6) zur Notbetätigung und insbesondere Notentriegelung die Betätigungshebelkette respektive Verriegelungshebelkette (3) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (7).
Patent DE-102019121986-A1 (DE)
Title: Multifunktionsvorrichtung
Inventor: GEERLING GERD
IPC: A61M21/02
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktionsvorrichtung zur Beruhigung und Entspannung von Patienten vor- und/oder während und/oder nach einer schmerz- und angstauslösenden Untersuchung oder Behandlung, aufweisend einen Grundkörper, in dessen Bereich des Grundkörpers zumindest teilweise ein Durchbruch vorhanden ist,wobei der Grundkörper eine ovale Form mit einer Winkelebene aufweist, die Winkelelemente umfasst, welche einen Winkel von weniger als 180° gegenüber der Winkelebene einschließen und die Verwendung derselben zur Anwendung bei lokaler Anästhesie.
Patent DE-102019124388-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SIMON EMMANUEL
IPC: F16H7/18
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung (1) für ein Umschlingungsmittel (2) eines Umschlingungsgetriebes (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- zumindest eine Gleitfläche (4,5) zum Anliegen an einem Trum (6) eines Umschlingungsmittels (2); und- eine Schwenkmittelaufnahme (7) zum schwenkbaren Lagern der zumindest einen Gleitfläche (4,5). Die Dämpfereinrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Tilgerelement (8,9) vorgesehen ist.Mit der hier vorgeschlagenen Dämpfereinrichtung für ein Umschlingungsmittel eines Umschlingungsgetriebes ist eine effiziente Schwingungstilgung in einen konventionellen Auftragsablauf für ein Umschlingungsgetriebe einbindbar.
Patent DE-102019124625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Radoms für ein Kraftfahrzeug und entsprechendes Radom
Inventor: BENDIG SEBASTIAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-09-12
Abstract: Das Radom 8 weist durch die Indiumpunkte 8 ein metallisch glänzendes Aussehen auf, mit Ausnahme der Teilbereiche, die gegebenenfalls mit einem Lack überdeckt wurden. Gleichzeitig wird der Nachteil einer hohen Dämpfung der Radarstrahlung, die durch das Radom 8 tritt, durch eine durchgehende metallische Schicht vermieden. Durch die vorgespritzte erste Kunststoffschicht 6 und die hinterspritzte zweite Kunststoffschicht 7 wird erreicht, dass der Träger 9 vor Umwelteinflüssen sicher geschützt wird.
Patent DE-102019125923-A1 (DE)
Title: Drehelektromaschine
Inventor: ENDO HIROSHI
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Drehelektromaschine weist eine Drehwelle, einen Rotor, der an der Drehwelle befestigt ist, einen Stator, der angeordnet ist, um radial zu dem Rotor zugewandt zu sein, und ein Gehäuse auf, das einen rohrförmigen Teil hat. Der rohrförmige Teil hat den Stator, der daran montiert ist, an einer radial innenliegenden oder radial außenliegenden Seite davon. Des Weiteren hat der rohrförmige Teil einen Innenwandabschnitt und einen Außenwandabschnitt, die voneinander radial beabstandet sind und zueinander radial zugewandt sind. Zwischen dem Innenwandabschnitt und dem Außenwandabschnitt ist ein ringförmiger Kühlmitteldurchgang ausgebildet, durch den ein Kühlmittel strömt. An einer externen Fläche des rohrförmigen Teils des Gehäuses an einer entgegengesetzten radialen Seite zu dem Stator ist zumindest ein länglicher Vorsprung ausgebildet in einem axialen Bereich, in dem der zumindest eine längliche Vorsprung radial mit dem Kühlmitteldurchgang überlappt, um sich schräg oder parallel zu einer axialen Richtung der Drehwelle zu erstrecken.
Patent DE-102019129849-A1 (DE)
Title: Haushaltslagervorrichtung
Inventor: JUNG EUGEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltslagervorrichtung (1) mit einem Nutzraum (12) mit wenigstens einem Lagerungselement (13; 14; 15), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Lagerungselementen (13, 14, 15), welches zur Aufnahme und zur Lagerung wenigstens eines Objekts (3), vorzugsweise wenigstens eines Lebensmittels (3) und/oder wenigstens eines Haushaltsmittels (3), ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Bilderfassungseinheit (21), welche ausgebildet und angeordnet ist, wenigstens ein Objekt (3) zumindest abschnittsweise optisch zu erfassen, wenn das Objekt (3) dem Lagerungselement (13, 14, 15) hinzugefügt oder dem Lagerungselement (13, 14, 15) entnommen wird, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ausgebildet ist, das Objekt (3) wenigstens basierend auf den optisch erfassten Bilddaten der Bilderfassungseinheit (21) zu bestimmen. Die Haushaltslagervorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine Scannereinheit (22), welche ausgebildet und angeordnet ist, eine Kodierung des Objekts (3) zu erfassen, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ferner ausgebildet ist, das Objekt (3) wenigstens basierend auf der erfassten Kodierung zu bestimmen.
Patent DE-102019131561-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung, enthaltend getrocknetes Polyphosphat und Verfahren zur Gewinnung von Polyphosphat aus polyphosphat-haltigen Hefezellen dazu
Inventor: CHRIST JONAS JOHANNES
IPC: C12P9/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf biotechnologisches Verfahren zur Gewinnung von Polyphosphat aus polyphosphat-haltigen Hefezellen sowie auf Zusammensetzung, enthaltend getrocknetes und wasserlösliches Polyphosphat. Zudem umfasst die vorliegende Erfindung getrocknetes Polyphosphat, erhältlich durch die erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102019135665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Positionserfassung eines tragbaren Schüsselelements und Zugangssteuerungssystem
Inventor: LAMMICH MARC-TELL
IPC: G01S11/06
Filed: 2019-12-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Kalibrierung einer Positionserfassung eines tragbaren Schlüsselelements (46) durch ein Zugangssteuerungssystem (30) für ein Kraftfahrzeug (32). Das Zugangssteuerungssystem (30) weist eine Erfassungsvorrichtung (52) auf, welche zum Erfassen einer Position des Schlüsselelements (46) relativ zu dem Kraftfahrzeug (32) mittels Funk ausgebildet ist. Das Verfahren weist ein Erzeugen eines ersten Auslösesignals, wenn das Schlüsselelement (46) in einer ersten Position relativ zu dem Kraftfahrzeug (32) lokalisiert ist, und ein Erfassen einer ersten Signalstärke in Reaktion auf das erste Auslösesignal auf. Bei dem Verfahren wird eine Korrelation von Signalstärke und Distanz des Schlüsselelements (46) relativ zu dem Kraftfahrzeug (32) in Abhängigkeit von der ersten Signalstärke bei der ersten Position bestimmt. Weiterhin wird ein Zugangssteuerungssystem (30) für ein Kraftfahrzeug (32) vorgeschlagen.
Patent DE-102019200918-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Senden und Empfangen von Daten, wobei heterogene Funk-Zugriffstechnologie im Kommunikationssystem genutzt wird, welches die Kommunikation vom Fahrzeug zu Allem unterstützt, und ein Gerät für dasselbe
Inventor: HAHN GENE BECK
IPC: H04W48/20
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Arbeitsverfahren eines Endgeräts in einem V2X-Kommunikationssystem kann beinhalten: Senden, durch das Endgerät, einer ersten Funk-Betriebsmittel-Steuerung(RRC)- Nachricht an eine Basisstation, welche eine erste Funk-Zugriffstechnologie(RAT) unterstützt, wobei die erste RRC-nachricht Information beinhaltet, welche anzeigt, dass das Endgerät vielfache RATs unterstützt, wobei wenigstens eine erste RAT und eine zweite RAT beinhaltet sind; Empfangen, durch das Endgerät, einer zweiten RRC-Nachricht von der Basisstation, wobei die zweite RRC-Nachricht Information beinhaltet, welche anzeigt, dass Multi-RAT-basierte Arbeitsvorgänge erlaubt sind; Senden, durch das Endgerät, einer Betriebsmittel-Anforderungsnachricht für das Anfordern von Betriebsmittelzuordnung für V2X-Kommunikation zu einem Zugriffspunkt, wobei die zweite RAT unterstützt wird, wenn ein Kanal-belegt-Verhältnis(CBR)-Messergebnis größer als oder gleich zu einem CBR-Schwellwert in einem Kanal ist, welcher durch die Basisstation konfiguriert ist; Empfangen, durch das Endgerät, von dem Zugriffspunkt einer Betriebsmittel-Zuordnungsnachricht, welche die Betriebsmittel-Zuordnungsinformation beinhaltet, in Antwort auf die Betriebsmittel-Anforderungsnachricht; und Senden, durch das Endgerät, von Daten an den Zugriffspunkt, wobei ein Funk-Betriebsmittel benutzt wird, welches durch die Betriebsmittel-Zuordnungsnachricht angezeigt ist.
Patent DE-102019201046-A1 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: GRAMLICH CHRISTIAN
IPC: B01D45/08
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölnebelabscheider (1) zum Abscheiden von Öl aus einem Gas, vorzugsweise in einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung einer Brennkraftmaschine, mit einem eine Umfangswandung (3) aufweisenden Grundkörper (2), die einen Zuströmkanal (4) zum Durchströmen mit Öl transportierendem Rohgas begrenzt und mit einer Mehrzahl von in der Umfangswandung (3) vorhandenen, düsenartig ausgebildeten Durchgangsöffnungen (5) zum Durchströmen mit dem Rohgas. Der Grundkörper (2) ist mit einer topfartig ausgebildeten Umhüllung (6) umhüllt, die einen Topfboden (7) und einen winkelig vom Topfboden (7) abstehenden Topfkragen (8) aufweist. Der Topfkragen (8) bildet eine Prallwand (9), welche außerhalb der Umfangswandung (3) des Grundkörpers (2) im Abstand zu derselben angeordnet ist, so dass ein zwischen der Umfangswandung (3) und dem Topkragen (8) ausgebildeter Zwischenraum (10) eine Abscheidezone (10a) bildet. Der Ölnebelabscheider umfasst außerdem (1) eine Rastverbindung (11), mittels welcher die Umhüllung (6) lösbar am Grundkörper (2) befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-102019205281-A1 (DE)
Title: Pyrotechnisches Sicherungselement und Verfahren zur Herstellung eines pyrotechnischen Sicherungselements
Inventor: ALBERT VOLKER
IPC: B60L3/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pyrotechnisches Sicherungselement (2), insbesondere für den Kraftfahrzeugbereich, mit einer Baueinheit (4) aufweisend einen Leiter (6), eine pyrotechnische Einheit (10) mit einer pyrotechnischen Treibladung (22), einen Trennkörper (12) zum Durchtrennen des Leiters (6) im Auslösefall sowie ein Gehäuse (14) mit einem Innenraum, wobei das Gehäuse (14) zumindest eine Öffnung (26) aufweist, durch die der Leiter (6) in einem zusammengebauten Zustand der Baueinheit (4) hindurchgeführt ist und wobei die zumindest eine Öffnung (26) mit einer Abdichtmasse (30) abgedichtet ist.
Patent DE-102019206153-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufwickeln einer Folie an einer Verpackungsmaschine
Inventor: GABLER ALBERT
IPC: B65H75/24
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Vorrichtung (3) zum Aufwickeln einer Folie (5) an einer Verpackungsmaschine (1) umfasst einen zu einer Drehung um eine Drehachse (D) antreibbaren Aufnahmedorn (17) und eine Aufnahmehülse (21) für die Folie (5) zum Aufstecken auf den Aufnahmedorn (17). Die Aufnahmehülse (21) ist von entlang eines Umfangs der Aufnahmehülse (21) nebeneinander angeordneten Segmenten (23) gebildet, wobei benachbarte Segmente (23) schwenkbar miteinander verbunden sind. Der Aufnahmedorn (17) ist als starrer Körper mit Eingriffstrukturen (25) ausgebildet, die dazu konfiguriert sind, bei auf den Aufnahmedorn (17) aufgesteckter Aufnahmehülse (21) mit Formmerkmalen (39) eines Innenumfangs der Aufnahmehülse (21) zusammenzuwirken, so dass eine Drehung des Aufnahmedorns (17) um die Drehachse (D) ein Mitdrehen der Aufnahmehülse (21) bewirkt.
Patent DE-102019207825-A1 (DE)
Title: Leistungs- und datenleitungsstrukturen für organische leuchtdiodenanzeigen
Inventor: MOY TIFFANY
IPC: H01L27/32
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine organische Leuchtdiodenanzeige kann abgerundete Ecken aufweisen. Ein negativer Stromversorgungspfad aus Metall kann verwendet werden, um eine negative Spannung an eine Kathodenschicht zu verteilen, während ein positiver Stromversorgungspfad verwendet werden kann, um eine positive Versorgungsspannung an jedes Pixel in der Anzeige zu liefern. Der positive Stromversorgungspfad kann eine Aussparung aufweisen, die durch den negativen Versorgungsspannungspfad belegt wird, um den Widerstand des negativen Versorgungsspannungspfades in einer abgerundeten Ecke der Anzeige zu verringern. Um Reflexionen abzumildern, die dadurch verursacht werden, dass der positive Stromversorgungspfad über eng beabstandeten Datenleitungen ausgebildet wird, kann der positive Stromversorgungspfad in einer abgerundeten Ecke der Anzeige weggelassen werden, eine Abschirmschicht kann über dem positiven Stromversorgungspfad in der abgerundeten Ecke gebildet werden oder es können nichtlineare Gate-Leitungen über dem positiven Stromversorgungspfad gebildet werden.
Patent DE-102019208030-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: FEDER ELMAR
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Winkelschleifer, mit einer Antriebseinheit (13), mit einem Maschinengehäuse (15) und mit einer Lagereinheit (25), insbesondere einem Lagergehäuse (27), zur Lagerung der Antriebseinheit (13).Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine eine Lufteinleitöffnung (61) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, einen Luftstrom (L1) derart zu leiten, dass ein Umfangsbereich (57) der Antriebseinheit (13) und/oder der Lagereinheit (27), insbesondere in axialer Richtung, umströmt wird.
Patent DE-102019208526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Anfahrkupplung in einem Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs bei ausgefallenem Bremsdrucksignal
Inventor: KRANEPUHL TOBIAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansteuerung einer Anfahrkupplung (3) in einem Automatgetriebe (2) eines Kraftfahrzeugs bei ausgefallenem Bremsdruck- oder Bremsmomentsignal vorgeschlagen, im Rahmen dessen bei Ausfall des Bremsdruck- oder Bremsmomentsignals das maximal zulässige Kriechmoment der Anfahrkupplung (3) auf einen vorgegebenen Wert begrenzt wird, wodurch ein Wirken des Motormomentes über die Anfahrkupplung (3) gegen die Betriebsbremse vermieden werden kann.
Patent DE-102019208946-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Lage einer Drehachse eines Drehtisches sowie Drehtisch und Koordinatenmessgerät
Inventor: PUNTIGAM WALTER
IPC: G12B5/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung einer Lage einer Drehachse (2) eines Drehtischs (1) eines Koordinatenmessgeräts (5), wobei der Drehtisch (1) mindestens ein Referenzelement (3) aufweist oder ausbildet, welches exzentrisch relativ zu der Drehachse (2) angeordnet ist, wobei in einem Messschritt (S1)- eine Drehbewegung des Drehtischs (1) ausgeführt wird, wobei- eine Folgebewegung eines Sensors (4) des Koordinatenmessgeräts (5) ausgeführt wird, wobei- während der Folgebewegung durch den Sensor (4) Messpunkte (MP) erzeugt werden, die eine Position des Referenzelements (3) kodieren, wobei in einem Bestimmungsschritt (S2) in Abhängigkeit der erzeugten Messpunkte (MP) die Lage der Drehachse (2) des Drehtischs (1) bestimmt wird, sowie einen Drehtisch und ein Koordinatenmessgerät.
Patent DE-102019209893-A1 (DE)
Title: Geformte komponente für ein fahrzeug
Inventor: KONDO MASUO
IPC: B32B27/20
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine geformte Komponente für ein Fahrzeug, wie etwa ein Kühlergrill (3), umfasst ein geformtes Kunststoffbasiselement (10); eine erste Deckschicht (13), welche auf eine Fläche des Basiselements (10) aufgebracht ist; und eine zweite Deckschicht (14), welche auf eine Fläche der ersten Deckschicht aufgebracht ist und Flocken aus Aluminium (20a) sowie Flocken aus einer Silikatverbindung (20b) enthält; wobei die erste Deckschicht eine Helligkeit von 1 bis 6 aufweist.
Patent DE-102019214296-A1 (DE)
Title: Druckregulierungseinrichtung zum Regulieren eines an einer Ausgangsöffnung der Druckregulierungseinrichtung auszugebenden Drucks, Verfahren und Steuergerät zum Herstellen einer Druckregulierungseinrichtung und Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Druckregulierungseinrichtung
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: G05D16/06
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckregulierungseinrichtung (100) zum Regulieren eines an einer Ausgangsöffnung (105) der Druckregulierungseinrichtung (100) auszugebenden Drucks. Die Druckregulierungseinrichtung (100) weist dabei eine Fluidführungseinrichtung (110) zum Führen eines Fluids von einer mit einer Eingangsöffnung (115) der Fluidführungseinrichtung (110) versehenen Eingangskammer (120) zu einer mit einer Ausgangsöffnung (105) der Fluidführungseinrichtung (110) versehenen Ausgangskammer (125) auf, wobei die Eingangskammer (120) und die Ausgangskammer (125) durch einen Kanal (130) miteinander verbunden sind. Ferner weist die Druckregulierungseinrichtung (100) ein Referenzdruckelement (135) auf, das eine von der Ausgangskammer (125) mittels einer Membran (140) getrennte Referenzkammer (145) und ein mit der Membran (140) gekoppeltes Verschlusselement (150) zum gesteuerten Freigeben eines Fluiddurchlasses durch den Kanal (130) aufweist. Weiterhin weist die Druckregulierungseinrichtung (100) eine fluidisch zwischen die Ausgangsöffnung (105) und die Referenzkammer (145) geschaltete Drosseleinheit (170) auf, die ausgebildet ist, um den auszugebenden Druck zu regulieren. Die Druckregulierungseinheit (100) soll insbesondere einen zeitlinearen Anstieg eines Ausgangsdrucks als Antwort auf einen Drucksprung am Eingang oder auf einen Drucksprung an einem Steuerdruckanschluss bereitstellen.
Patent DE-102019215315-A1 (DE)
Title: Mit einem optischen Schichtsystem versehenes Glas
Inventor: EBMEIER JOACHIM
IPC: G02B1/115
Filed: 2019-10-07
Abstract: Ein Glas (1), das an seiner Oberfläche mit einer durch ein mehrlagiges Schichtsystem (4) gebildeten optischen Beschichtung (6) versehen ist, soll bei begrenzten Herstellungskosten besonders für eine Bearbeitung in einem Laserprozess geeignet sein. Dazu umfasst das die optische Beschichtung (6) bildende Schichtsystem (4) höchstens sechs Einzelschichten, wobei das Glas (1) an seiner beschichteten Oberflächenseite im Wellenlängenbereich zwischen 440 nm und 680 nm einen Lichtreflexionsgrad von höchstens 5 % und im Wellenlängenbereich zwischen 1000 nm und 1100 nm einen Lichtreflexionsgrad von höchstens 10 % aufweist.
Patent DE-102019216105-A1 (DE)
Title: Steuern eines Antriebsstrangs mit einem Getriebe
Inventor: RIEGGER MORITZ
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Antriebsstrang (100) umfasst einen Antriebsmotor (105), eine Kupplung (110) und ein Getriebe (115), wobei die Kupplung (110) dazu eingerichtet ist, den Antriebsmotor (105) mit dem Getriebe (115) zu koppeln. Ein Verfahren (200) zum Bestimmen eines Kraftschlusses im Getriebe (115) umfasst Schritte des Bestimmens (220) einer Ansteuerung einer Neutralposition des Getriebes (115); des zumindest teilweise Schließens (230) der geöffneten Kupplung; des Bestimmens (225) einer ungleichförmigen Drehbewegung an einer Eingangsseite (130) des Getriebes (115); und des Bestimmens (235) eines Kraftschlusses im Getriebe (115).