baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013220543-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: KAMIYA TAKASHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung weist ein Substrat (20), ein Gehäuse (30), einen Verbinder (40) mit einem Gehäuse (41) und vom Gehäuse (41) gehaltenen Anschlüssen (42) und ein wasserdichtes Element (70) auf. Auf beiden Oberflächen des Substrats (20) angeordnete Elektroden (21) und die Anschlüsse (42) sind elektrisch miteinander verbunden, und das Substrat (20) wird zwischen den Anschlüssen (42) gehalten, indem die Anschlüsse (42) in Kontakt mit den Elektroden (21) gebracht werden. Das Gehäuse (41) weist einen ersten Gehäuseabschnitt (46) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (47) auf. Der erste Gehäuseabschnitt (46) weist einen zylindrischen Abschnitt (48) und einen sich vom zylindrischen Abschnitt (48) erstreckenden und im Gehäuse (30) angeordneten Erstreckungsabschnitt (49) auf. Der zweite Gehäuseabschnitt (47) ist in einer Dickenrichtung des Substrats (20) mit dem ersten Gehäuseabschnitt (46) verbunden. Das wasserdichte Element (70) ist zwischen dem zylindrischen Abschnitt (48) und dem Gehäuse (30) angeordnet.
Patent DE-102013221912-A1 (DE)
Title: Gear motor arrangement for vehicle i.e. passenger car, has two drive units independently operable over partial gearboxes, which comprise planetary gear sets, which are coupled with each other, and brakes and clutches attached with gear sets
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-10-29
Abstract: The arrangement (11) has first and second drive units (21, 22) e.g. combustion engines, independently operable over two partial gearboxes (40, 45) e.g. main and countershaft gearboxes, which comprise planetary gear sets (41, 42). The planetary gear sets are coupled with each other. Brakes (B1, B2) and clutches (K1, K2) are attached with the planetary gear sets, and the second drive unit is fixed to a momentum utilizable clutch with an electrical machine (48). The electrical machine is attached to the drive units.
Patent DE-102013222213-A1 (DE)
Title: Schaltelement eines Automatgetriebes für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement eines Automatgetriebes für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Lamellenpaket (4) mit Außenlamellen (4a) und Innenlamellen (4b), einen Innenlamellenträger (5) sowie einen Außenlamellenträger (6), wobei die Außenlamellen (4a) einerseits mittels eines axialen Sicherungselements (9) gegenüber dem Außenlamellenträger (6) fixierbar und andererseits mittels eines Kolbens (8) mit einer Anpresskraft beaufschlagbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass im Bereich des axialen Sicherungselements (9) ein integriertes Abstütz- und Ölfangelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013223333-A1 (DE)
Title: Fotoelektrischer Sensor
Inventor: UOZUMI TOYOICHI
IPC: G01S17/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein fotoelektrischer Sensor, der eine intuitive Empfindlichkeitsjustierung, während einer Gewährleistung eines breiten Dynamikbereichs, und eine einfache Erfassung eines Justierungszustands ermöglicht. Der fotoelektrische Sensor enthält: eine Justiervorrichtung mit einem variablen Widerstand, eingebettet in wenigstens einen von einem Ansteuerschaltkreis und einem Lichtempfangsschaltkreis, und ausgestaltet zum Ändern eines Widerstandswertes des variablen Widerstands gemäß einer Drehposition eines drehbaren Justierelements; einen Evaluator, der ausgestaltet ist zum Erzeugen eines Bestimmungssignals auf Grundlage eines Vergleichsergebnisses zwischen einem einem Referenzpegel überlagerten Lichtempfangssignal und einem Schwellenwert; einen Spielraumverhältnis-Kalkulator, der ausgestaltet ist zum Berechnen eines Verhältnisses eines Ausmaßes eines Lichtempfangssignals in dem dem Referenzpegel überlagerten Lichtempfangssignal und einer Differenz zwischen dem Schwellenwert und dem Referenzpegel als ein anzuzeigendes Spielraumverhältnis.
Patent DE-102013224313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: ROLL GEORG
IPC: B60T8/17
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für Kraftfahrzeuge mit einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung, welche eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem hydraulischen Druckraum und einem durch einen elektromechanischen Aktuator verschiebbaren Kolben umfasst, mit einer Anzahl hydraulischer Radbremsen, welche zwei Achsen des Fahrzeugs zugeordnet sind und über den hydraulischen Druckraum mit Bremsdruck versorgt werden können, und mit einem Sensor zur Erfassung des Fahrerbremswunschs. Erfindungsgemäß ist mindestens einer Achse des Fahrzeugs ein auch als Generator betreibbarer elektrischer Antrieb mit mindestens einer elektrischen Maschine zugeordnet, und während einer rekuperativen Bremsung, bei der eine Generatorverzögerung durch den elektrischen Antrieb aufgebaut wird, wird die Zylinder-Kolben-Anordnung derart angesteuert, dass der Druck in dem hydraulischen Druckraum nach Maßgabe der Differenz zwischen der angeforderten Bremsverzögerung und der vom elektrischen Antrieb aufgebauten Generatorverzögerung eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Bremssystem.
Patent DE-102013224900-A1 (DE)
Title: Metallchalkogenid-Dünnschichtelektrode, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: LUBLOW MICHAEL
IPC: C25B11/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Metallchalkogenid-Dünnschichtelektrode, umfassend die Schritte: (a) Inkontaktbringen eines Metalls oder Metalloxids mit einem elementaren Halogen in einem nicht wässrigen Lösungsmittel unter Erzeugung einer Metallhalogenidverbindung in der Lösung, (b) Anlegen einer negativen elektrischen Spannung an einem elektrisch leitenden oder halbleitenden Substrat, das in Kontakt mit der Lösung aus Schritt (a) steht, und (c) während und/oder nach Schritt (b) Inkontaktbringen des Substrats mit einem elementaren Chalkogen unter Ausbildung einer Metallchalkogenidschicht auf dem Substrat. Die Erfindung betrifft weiterhin eine mit dem Verfahren herstellbare Metallchalkogenid-Dünnschichtelektrode sowie ihre Verwendung als Anode zur Sauerstofffreisetzung bei der (photo)elektrochemischen Wasserspaltung.
Patent DE-102013225388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Leckage in einer Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: HASLBECK MARKUS
IPC: F02M25/06
Filed: 2013-12-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Leckage in einer Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine, bei der ein Hohlraum eines Kurbelgehäuses Gas führend mit einem Frischlufttrakt der Brennkraftmaschine verbunden ist, wobei ein Drucksensor zur Messung eines Druckes in dem Hohlraum vorgesehen ist, wobei für dessen Signalauswertung ein elektronisches Steuergerät vorgesehen ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Messen eines Gasdruckes mit dem Drucksensor in dem Kurbelgehäuseentlüftungssystem bei einer definierten Drehzahl und Last der Brennkraftmaschine, – Vergleichen eines Ist-Druckwert mit einem Soll-Druckwert, – bei Überschreiten des Soll-Druckwertes Erkennen einer Leckage. Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann auf einen Luftmassenmesser verzichtet werden und es wird eine gute Trennschärfe zwischen einem Gutsystem und einem Defektsystem dargestellt.
Patent DE-102014000587-A1 (DE)
Title: Lenkradeinheit
Inventor: ANDERSSON STEFAN
IPC: B62D1/06
Filed: 2014-01-21
Abstract: Es wird eine Lenkradeinheit mit einem Lenkradkörper und einem im Nabenbereich des Lenkradkörpers zumindest abschnittsweise im Lenkradkörper aufgenommenen Gassackmodul beschrieben. Das Gassackmodul kann gegen die Kraft wenigstens eines Federelements gegen den Lenkradkörper niedergedrückt werden, um eine Hupe zu betätigen. Es ist wenigstens eine Positionierungseinheit zur Positionierung des Gassackmoduls am Lenkradkörper vorgesehen, welche wenigstens ein modulseitiges Positionierungselement mit einer Positionierungsfläche und ein lenkradkörperseitiges Positionierungselement mit einer Gegenpositionierungsfläche (16c) aufweist, wobei Positionierungsfläche und Gegenpositionierungsfläche (16c) bei nicht niedergedrücktem Gassackmodul durch die Kraft des wenigstens einen Federelements aufeinander gedrückt und bei Niederdrücken des Gassackmoduls voneinander beabstandet werden. Um das gesamte Gassackmodul als Masse eines Schwingungstilgers nutzen zu können, ist die Gegenpositionierungsfläche (16c) mittels eines elastischen Dämpfungselements (14) mit einem starren Bestandteil des Lenkradkörpers verbunden oder die Gegenpositionierungsfläche (16c) ist ein Oberflächenabschnitt eines elastischen Dämpfungselements, welches mit einem starren Bestandteil des Lenkradkörpers verbunden ist.
Patent DE-102014004976-A1 (DE)
Title: Dual-Brennstoff-Common-Rail mit transienter Drucksteuerung und diese verwendender Motor
Inventor: COLDREN DANA R
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein verdichtungsgezündeter Motor wird von Common-Rail-Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Brennstoff versorgt, welche vorherrschend Erdgasbrennstoff einspritzen, der mit einer kleinen Pilot- bzw. Voreinspritzung von flüssigem Dieselbrennstoff durch Verdichtung gezündet wird. Vor und nach einem Übergang mit schnellem Lastverlust werden die Rail-Drücke für flüssigen und gasförmigen Brennstoff auf jeweilige Drücke basierend auf der Motordrehzahl und Motorbelastung gesteuert. Während des Übergangs wird der Rail-Druck für flüssigen Brennstoff relativ zum Rail-Druck für gasförmigen Brennstoff so gesteuert, dass der Rail-Druck für flüssigen Brennstoff während des Übergangs größer gehalten wird als der Gasdruck, um eine Wanderung von gasförmigem Brennstoff in die Seite des Systems für flüssigen Brennstoff zu vermeiden.
Patent DE-102014005105-A1 (DE)
Title: Magazinband und Magazinzuführung für ein solches Magazinband
Inventor: SCHMIDT BJÖRN
IPC: B25B23/04
Filed: 2014-04-08
Abstract: Bei Magazinzuführungen, die über einen schräg zur Eintreibrichtung verlaufenden Schacht (11) einem Eintreibgerät zugeführt werden, besteht das Problem, dass das Magazinband (1) geradeaus weiterläuft und damit zwangsläufig nach einiger Zeit gegen die mit Schrauben zu versehende Fläche gedrückt wird. Dies behindert das Ansetzen des Schraubgeräts. Es wird daher vorgeschlagen, am Ausgangsende der Magazinführung eine aus Zungen (20) bestehende Umlenkung vorzusehen, die das Magazinband (1) von der Geradeausrichtung ablenkt und quasi nach oben lenkt, so dass es, je nachdem, wie stark die Umlenkung ausfällt, entweder senkrecht zur Eintreibrichtung verläuft oder sogar parallel zum Einführungsschacht zurück. Damit das Magazinband (1) dieser Bewegung folgt, ist vorgesehen, dass es mit Scharnieren (6), deren Achsen quer zur Längsrichtung des Magazinbandes (1) verlaufen und damit schräg zu den Schrauben, die sich in den Haltern (7) des Magazinbandes befinden, versehen ist.
Patent DE-102014007842-A1 (DE)
Title: Dämmblock für ein Fenster oder dergleichen
Inventor: MÖSLANG DANIEL
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämmblock (14) zur dämmenden Anordnung in einem Falzbereich (13) zwischen einem Blendrahmen (2) und einem Flügelrahmen (3) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, insbesondere eines Wohndachfensters (1). Es ist vorgesehen, dass der Dämmblock (14) aus mindestens zwei, jeweils über seine Länge verlaufenden Dämmblockteilen (21, 22) zusammengesetzt ist und mindestens einen, durch jeweils mindestens eine Ausnehmung (41, 42, 43, 44, 45, 46) in jedem der Dämmblockteile (21, 22) gebildeten Luftführungsweg (47, 48, 49) aufweist.
Patent DE-102014009790-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: FESSLER MICHAEL
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Dichtungsanordnung ist insbesondere für den Hochdruckbereich vorgesehen, vorzugsweise für den Einsatz bei CO2-Kompressoren. Die Dichtungsanordnung hat eine Gleitringdichtung mit einem Gegenring und einem Gleitring, die unter Bildung eines Dichtspaltes mit Gleitflächen aneinander liegen. Die Dichtungsanordnung hat außerdem ein abzudichtendes Maschinenteil, das unter Bildung eines Ringraumes zwischen wenigstens einem Teil wenigstens eines der beiden Gleitpartner von der Gleitringdichtung umgeben ist. Um eine Ablagerung von durch den Dichtspalt hindurchgetretenem Medium im Ringraum zu verhindern, ist wenigstens eine Einrichtung vorgesehen, durch welche sichergestellt ist, dass sich keine festen Ablagerungen im Ringraum bilden können.
Patent DE-102014101315-A1 (DE)
Title: Luftdüse
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: F24F13/08
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen Luftausströmer, der mindestens eine Öffnung zur Zuführung eines Luftstroms und mindestens eine Öffnung zur Ausleitung des zugeführten Luftstroms aufweist. Es ist eine Anordnung zur Führung und/oder Ablenkung und/oder Unterbindung des zugeführten Luftstroms vorhanden, wobei der Luftstrom aus einem Luftzufuhrschacht oder aus einer Luftzufuhrleitung in Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlagen, insbesondere für Fahrgasträume in Kraftfahrzeugen, dem Luftausströmer zuführbar ist. Der Luftausströmer besteht aus einem Gehäuse, das in einen Wanddurchbruch einsetzbar oder hinter einem solchen montierbar ist. Im Gehäuse ist die Anordnung zur Führung und/oder Ablenkung und/oder Unterbindung des zugeführten Luftstroms angebracht, die mindestens aus zwei separaten und um einen Winkel gegeneinander versetzt und/oder hintereinander angeordneten Lamellenblöcken besteht. Jeder Lamellenblock weist mehrere miteinander gekoppelte Lamellen auf, wobei eine jede der miteinander gekoppelten Lamellen eines Lamellenblocks im Lamellenblock derart gelagert ist, dass die Lamellen eines Lamellenblocks gemeinsam um eine Achse verschwenkbar sind, in der Weise, dass durch die miteinander gekoppelten Lamellen eines jeden Lamellenblocks der aus der Öffnung zur Ausleitung des zugeführten Luftstroms austretende Luftstrom in seiner Strömungsrichtung einstellbar, ablenkbar oder nahezu vollständig unterbindbar ist.
Patent DE-102014101695-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt und Verfahren zum Herstellen
Inventor: LEIBEL JOSEF
IPC: H01R4/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Elektrischer Kontakt (1) und Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Kontakts (1) mit einer Kontaktfläche (2) zum Kontaktieren eines Bauteils (3), wobei an der Kontaktfläche (2) ein Befestigungsbereich (4) für ein Lotdepot (5) vorgesehen ist. Der Befestigungsbereich (4) umfasst dabei eine Befestigungseinrichtung (6) mit einer zur Oberseite (7) der Kontaktfläche (2) hin geöffneten Vertiefung (8). Die Befestigungseinrichtung (6) weist an der Unterseite (10) der Kontaktfläche (2) eine Ausformung (11) auf und die Vertiefung umfasst einen Hinterschnitt (9).
Patent DE-102014101853-A1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Zentrierung des Blasformbodens
Inventor: GELTINGER FLORIAN
IPC: B29C49/56
Filed: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Blasformeinrichtung (4), wobei die Blasformeinrichtung (4) ein erstes Blasformteil (4a) und ein zweites Blasformteil (4b) sowie ein Bodenteil (4c) aufweist, welche bezüglich einander beweglich sind, mit einer Blasformträgereinrichtung (6) zum Halten der Blasformeinrichtung (4), wobei die Blasformträgereinrichtung (6) ein erstes Trägerteil (6a) und ein zweites Trägerteil (6b) aufweist, und wobei die Vorrichtung weiterhin ein drittes Trägerteil (6c) zum Halten des Bodenteils (4c) aufweist, und wobei die Vorrichtung einen Zentriermechanismus (40) aufweist, um das Bodenteil (4c) wenigstens zeitweise gegenüber den Blasformteilen (4a, 4b) zu zentrieren, wobei dieser Zentriermechanismus (40) ein erstes als Vorsprung ausgebildetes Eingriffselement (42) aufweist, welches bezüglich eines zweiten als Ausnehmung ausgebildeten Eingriffselements (44) bewegbar ist, wobei weiterhin die Ausnehmung (44) und der Vorsprung (42) derart ausgebildet sind, dass der Vorsprung (42) bei einer Zustellbewegung in die Ausnehmung (44) eingreifen kann wobei wenigstens zeitweise während eines Umformungsvorgangs die Eingriffselemente (42, 44) über eine erste Kontaktfläche (F) in Kontakt stehen. Erfindungsgemäß sind die Eingriffselemente (42, 44) derart angeordnet, dass sie zumindest zweitweise während einer Schließbewegung der Blasformeinrichtung (4) nicht entlang der Kontaktfläche (F) miteinander in Kontakt gelangen.
Patent DE-102014103837-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Brems- oder Kupplungseinrichtung mit Dämpfungsmitteln zur verbesserten Geräuschreduzierung
Inventor: GNAUERT UWE
IPC: F16F7/12
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Brems- oder Kupplungseinrichtung (1) mit einer elektromagnetisch betätigbaren Verstelleinheit (25) zum Bereitstellen einer Kraft auf mindestens eine Brems- oder Kupplungsscheibe (7) sowie mit Dämpfungsmitteln (4, 8, 14) zur Geräuschreduzierung. Erfindungsgemäß sind als Dämpfungsmittel ein oder mehrere Dämpfungselemente (4, 8, 14) aus einem viskoelastischen Kunststoffmaterial vorgesehen, wobei das viskoelastische Kunststoffmaterial bei einer Kraftbeanspruchung innerhalb eines Zeitfensters von kleiner etwa 2 Sekunden und bei einer Raumtemperatur von etwa zwischen 20°C und 25°C eine Überspannung von ≥ etwa 10%, vorzugsweise ≥ etwa 30%, bezogen auf seine Gleichgewichtsspannung aufweist.
Patent DE-102014103854-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einer Lüftereinheit
Inventor: SIMMA TOBIAS
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug (10), insbesondere ein Handwerkzeug mit einer drehoszillatorisch antreibbaren Werkzeugspindel (18), mit einem Außengehäuse (12), das zumindest einen Griffbereich (30) aufweist, mit einem Antriebsgehäuse (14), das zumindest abschnittsweise im Außengehäuse (12) angeordnet und mit diesem vibrationsgedämpft gekoppelt ist, mit einer Antriebseinheit (42) mit einer rotatorisch antreibbaren Antriebswelle (46), und mit einer Lüftereinheit (54), die der Antriebseinheit (42) zugeordnet ist, wobei die Antriebseinheit (42) im Antriebsgehäuse (14) aufgenommen ist, wobei die Antriebswelle (46) eine Antriebsachse (48) des Handwerkzeugs definiert, und wobei die Lüftereinheit (54) zumindest ein Lüfterrad (56) aufweist, das mit der Antriebswelle (46) gekoppelt ist, wobei das Antriebsgehäuse (14) und das Außengehäuse (12) jeweils zumindest eine der Lüftereinheit (54) zugeordnete umfängliche Durchtrittsöffnung (70, 68) für Kühlluft aufweisen, und wobei die zumindest eine Durchtrittsöffnung (68) des Außengehäuses (12) von der zumindest einen Durchtrittsöffnung (70) des Antriebsgehäuses (14) bezüglich der Antriebsachse (48) winkelversetzt angeordnet ist.
Patent DE-102014106144-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung mit Freilauf zur Ausgabe eines bahnförmigen Flächenproduktes
Inventor: RUNSHAUG HENRIK
IPC: B65H35/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Es wird eine Ausgabevorrichtung zur Ausgabe eines bahnförmigen Flächenproduktes umfassend eine Fördereinheit mit mindestens einer Trommel und einer Antriebseinheit vorgeschlagen, wobei die Antriebseinheit mindestens ein Betätigungsmittel und mindestens einen damit verbundenen Antriebsstrang umfasst, der mit der Trommel wirkverbunden ist, wobei der Antriebsstrang mindestens einen Freilauf umfasst.
Patent DE-102014107096-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Ermittlung von Kathodeneinlassdruckgrenzen in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: ZHANG YANYAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-05-20
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Setzen von Druckgrenzen für eine Luftzufuhr eines Brennstoffzellen-(”FC”-)Systems vorgesehen. Gewisse Ausführungsformen, die hier offenbart sind, ermöglichen, dass ein FC-System einen minimalen und einen maximalen Kathodeneinlassdruck eines FC-Stapels auf Grundlage verschiedener Betriebsbedingungen berechnen kann, während sichergestellt wird, dass der FC-Stapel eine gewünschte Luftströmung aufnimmt. Weitere Ausführungsformen, die hier offenbart sind, können ermöglichen, dass ein FC-System einen Kathodeneinlassluftdruck in einem Bereich beibehält, der einen zugeordneten Kompressor vor einem Eintritt eines Pumpstoßes und/oder vor Überhitzungsbedingungen schützt.
Patent DE-102014108139-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzdüse und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MONAGHAN JAMES CHRISTOPHER
IPC: F23R3/28
Filed: 2014-06-10
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzkopf (200) zur Verwendung in einer Brennstoffeinspritzdüse (126) weist einen monolithischen Körperabschnitt (210) mit einer stromaufwärts befindlichen Stirnfläche (212), einer gegenüberliegenden stromabwärts befindlichen Stirnfläche (214) und einer sich dazwischen erstreckenden Umfangswand 216 auf. Mehrere Vormischrohre (218) sind in einem Stück mit dem Körperabschnitt ausgebildet und erstrecken sich axial durch den Körperabschnitt. Jedes von den Vormischrohren weist einen an die stromaufwärts befindliche Stirnfläche angrenzenden Einlass (220), einen an die stromabwärts befindliche Stirnfläche angrenzenden Auslass (222) und einen sich zwischen dem Einlass und dem Auslass erstreckenden Kanal (221) auf. Jedes Vormischrohr enthält auch wenigstens einen Brennstoffinjektor (240), der sich wenigstens teilweise von einer Außenoberfläche 242 des Vormischrohrs aus nach außen erstreckt, wobei der Brennstoffinjektor in einem Stück mit dem Vormischrohr ausgebildet und dafür eingerichtet ist, einen Brennstoffstrom zwischen dem Körperabschnitt und dem Kanal zu ermöglichen.
Patent DE-102014111569-A1 (DE)
Title: Stütze mit Aufstellstütze und Aufstellung einer Stütze
Inventor: BLASER KURT
IPC: F16M11/38
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stütze, welche eine Tragsäule und vorzugsweise drei Aufstellstützen, die über eine Halterung mit der Tragsäule verbunden sind, umfasst. Die Aufstellstütze weist eine Stützstellung auf, in der sie an der Stütze in einem Stützwinkel vorliegt, der zu einem Fußende der Tragsäule hin geöffnet ist. Die Halterung umfasst mindestens ein Gelenklagerelement an der Tragsäule und ein mit dem Gelenklagerelement zusammenwirkendes, festsetzbares Gelenk, das eine Drehachse für einen Halterungsendbereich der Aufstellstütze bietet. Die Aufstellstütze kann längs der Tragsäule eine Säulenstellung einnehmen, in der ein Aufstellende der Aufstellstütze sich näher zu einem Kopfende der Tragsäule befindet, als das Gelenklagerelement. Beim Aufstellen wird die Stütze aus einer Lagerstellung, in der mindestens eine Aufstellstütze an einer Tragsäule arretiert vorliegt, in eine Stützstellung verbracht. Dabei erfolgt an der aufgerichteten Stütze in einem Arretierungslöseschritt eine Freigabe mindestens einer Arretierung mindestens einer Aufstellstütze und in einer ersten Drehbewegung der Aufstellstütze an dem rastierbaren Gelenk eine Annäherung der Aufstellstütze an ein Fußende der Stütze. In einer Endstellung der Aufstellstütze ist das Gelenk rastiert, wobei eine der ersten Drehbewegung entgegengerichtete, zweite Drehbewegung aus einem Endstellungsbereich heraus blockiert ist.
Patent DE-102014114045-A1 (DE)
Title: Möbel und Möbelbeschlag zur Verbindung von Möbelteilen
Inventor: STRAUSS GERD
IPC: F16B12/10
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Verbindung von Möbelteilen, insbesondere von Polstermöbeln, mit einem an einem ersten Möbelteil befestigbaren Grundelement (10) und einer an einem zweiten Möbelteil befestigbaren Deckplatte (20). Der Möbelbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass – das Grundelemente (10) eine Grundplatte (11) aufweist, an der ein hervorstehendes Spannelement (17) drehbar befestigt ist und – die Deckplatte (20) eine Aussparung (203) aufweist, wobei – das Spannelement (17) in zumindest einer Drehstellung beim Aufeinanderfügen von Grundelement (10) und Deckplatte (20) zumindest teilweise durch die Aussparung (203) ragt, und wobei – das Spannelement (17) nach einer Verdrehung die Deckplatte (20) im Bereich der Aussparung (203) zumindest abschnittsweise übergreift und so die Deckplatte (20) form- und kraftschlüssig mit dem Grundelement (10) verbindet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit wenigstens zwei Möbelteilen, die mit wenigstens einem derartigen Möbelbeschlag verbunden sind.