baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4227848-B4 (DE)
Title: Bauteilträger und Verfahren zum Halten eines aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildeten Bauteils
Inventor: NITSCH MANFRED
IPC: H01F7/13
Filed: 1992-08-22
Granted: 2009-05-07
Abstract: Bauteilträger zum
Halten wenigstens eines aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildeten
Bauteils an einer Kontaktfläche
des Bauteils mit zumindest einem Magneten,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Bauteilträger
(1) der Kontaktfläche
(25) des wenigstens einen Bauteils (3) zugewandt zumindest zwei
Magnetpole (31, 33) aufweist, wobei jeweils benachbarte Magnetpole
(31, 33) eine entgegengesetzte Polarität haben und die Magnetfeldlinien
zwischen den Magnetpolen (31, 33) konzentriert in einem Bereich
nahe der Kontaktfläche (25)
durch das Bauteil (3) verlaufen,  wobei der Bauteilträger (1)
an einer oberen Stirnseite (5) eine Kontaktleiste (21) mit wenigstens
einer darauf angebrachten Kontaktschiene (23, 23A, 23B) hat und
die Kontaktfläche
(25) des wenigstens einen Bauteils (3) an der wenigstens einen Kontaktschiene
(23, 23A, 23B) anliegt und durch die wenigstens eine Kontaktschiene
(23, 23A, 23B) und die Kontaktleiste (21) von den Magnetpolen (31, 33)
getrennt ist.
Patent DE-4436658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Störungsuntersuchung
Inventor: KAYAMA MASAHIRO
IPC: G06F15/18
Filed: 1994-10-13
Granted: 2004-02-12
Abstract: Störungsuntersuchungsvorrichtung (100) zur Untersuchung eines zu untersuchenden Objekts (120), das mit mehreren Sensoren (121–124) versehen ist, die Betriebssignale ausgeben und zu mehreren Gruppen zusammengefasst sind, mit einer Speichereinrichtung (102) zum Speichern der von den Sensoren ausgegebenen Betriebssignale, einer Quantifizierungseinrichtung (104) zum Erzeugen eines Gruppenquantifizierungsvektors zu jeder Gruppe der Sensoren (121–124) aus den Betriebssignalen, die unter normalen Bedingungen des Objektes aufgenommen wurden, so dass die Quantifizierungsvektoren die Beziehung zwischen den Betriebssignalen der Sensoren (121–124) einer Gruppe darstellen,  einer Korrelationsspeichereinrichtung (105) zum Speichern der Quantifizierungsvektoren jeder Gruppe von Sensoren (121–124);  einer Abweichungsgradauswertungseinrichtung (108) zum Bestimmen eines Abweichungsgrades einer jeden Gruppe von Sensoren (121–124) durch Vergleichen vorliegender Betriebssignale dieser Gruppe von Sensoren mit den Quantifizierungsvektoren dieser Gruppe von Sensoren (121–124); und  einer Untersuchungseinrichtung (109) zum Untersuchen der Zuverlässigkeit jedes einzelnen Sensors (121–124) auf Grundlage der von der Abweichungsgradauswertungseinrichtung (108) erhaltenen Abweichungsgrade, die ein Netz mit Synapsen und einer vorgegebenen Wichtungsfunktion umfasst.
Patent DE-10003492-B4 (DE)
Title: Magazin für ein Nietenträgerband
Inventor: HARTREITER MAXIMILIAN
IPC: B21J15/32
Filed: 2000-01-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Magazin
für ein
Nietenträgerband,
an dem aufeinanderfolgend Nieten angeordnet sind, das in dem Magazin
spiralförmig
aufgewickelt ist und über
eine Austrittsöffnung
abgewickelt werden kann, wobei das Magazin feststehend an einer
Halterung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin
(1) eine drehbar gelagerte Nabe (7) mit einem Schlitz (8) aufweist,
in dem ein Ende des Nietenträgerbandes
eingefädelt
werden kann.
Patent DE-10009280-B4 (DE)
Title: Kompositmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GROTEN ROBERT
IPC: D04H1/56
Filed: 2000-02-28
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kompositmaterial
bestehend aus lediglich einem Mikrofilament-Vliesstoff mit Flächengewichten von 50 bis 200
g/m 2 , wobei der Vliesstoff aus schmelzgesponnenen,
verstreckten und unmittelbar zu einem Vlies abgelegten Mehrkomponenten-Endlosfilamenten
mit einem Titer von 1,5 bis 5 dtex besteht, und bei dem die Mehrkomponenten-Endlosfilamente
zumindest zu 80 % zu Mikro-Endlosfilamenten
mit einem Titer von 0,1 bis 1,2 dtex gesplittet sowie verfestigt
sind, und durch ein Spritzgießverfahren
mit einem thermoplastischen Kunststoff verbunden ist.
Patent DE-10012897-B4 (DE)
Title: Transistor und Verfahren zu seiner Herstellung bzw. Hestellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: PARK BYUNG GOOK
IPC: H01L29/78
Filed: 2000-03-16
Granted: 2006-08-03
Abstract: Transistor,
umfassend:  ein erstes und ein zweites Seiten-Gate (17, 18),
die in einem Abstand über
einem Halbleitersubstrat (11) ausgebildet sind;  ein Haupt-Gate
(15), das über
dem Halbleitersubstrat (11) zwischen dem ersten und dem zweiten
Seiten-Gate (17, 18) ausgebildet ist und mit diesen überlappt;  einen
Isolierfilm (14, 16), der zwischen dem ersten und dem zweiten Seiten-Gate (17, 18), dem
Haupt-Gate (15) und dem Halbleitersubstrat (11) sowie zwischen dem
ersten und dem zweiten Seiten-Gate (17, 18) und dem Haupt-Gate (15)
ausgebildet ist; und  ein Source-Störstellengebiet und ein Drain-Störstellengebiet
(12, 13), wobei eines von diesen im Bereich einer Außenseite
des ersten Seitengates (17) und das andere der Source- und Drain-Störstellengebiete
im Bereich einer Außenseite
des zweiten Seitengates (18) im Halbleitersubstrat (11) ausgebildet
ist.
Patent DE-10015841-B4 (DE)
Title: Mobiles Gerät und Steuerungsverfahren für einen Standby-Modus in einem solchen mobilen Gerät
Inventor: ROMAO FERNANDO
IPC: H04W52/02
Filed: 2000-03-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Mobiles
Gerät (1),
das umfasst:  – eine
integrierte Verarbeitungsschaltung (2), die zur Aktivierung des
mobilen Geräts
erforderlich ist,  – Vorrichtungen
(4, 8, 9, 12), mit denen dieses Gerät in den Standby- und aktiven
Modus geschaltet wird,  – zwei
Oszillatoren (6, 10) zum Takten der Aktivität der integrierten Verarbeitungsschaltung,
nämlich
einen ersten, langsamen Oszillator (10), der in einem Standby-Modus eingesetzt
wird, und einen zweiten, schnellen Oszillator (6), der in einem
aktiven Modus eingesetzt wird,  – wobei der langsame Oszillator
ein RC-Oszillator und in der Verarbeitungsschaltung enthalten ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
langsame Oszillator (10) einen spannungsgesteuerten Oszillator (201)
umfasst, dessen Ausgang mit einem Tiefpassfilter (202) verbunden
ist, der mit einem ersten Eingang eines Spannungskomparators (203)
verbunden ist,  – ein
zweiter Eingang des Spannungskomparators (203) mit einem Referenzspannungsgenerator
(204) verbunden ist, und   – der
Ausgang des Spannungskomparators (203) an den Steuereingang des
spannungsgesteuerten...
Patent DE-10058680-B4 (DE)
Title: Schutzsystem für Druckgasbehälter
Inventor: THOMA KLEMENS
IPC: F17C13/06
Filed: 2000-11-25
Granted: 2006-10-12
Abstract: Schutzkörper (1)
für verschiedene
Typen verschiedenes Größe von Druckgasbehältern (4),
wobei der Schutzkörper
einen Druckgasbehälter
(4) mit Absperrelement oder Gasentnahmesystem (5) umschließt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Raum oder Hohlraum des Schutzkörpers (1)
zur Aufnahme eines Druckgasbehälters
(4) größer dimensioniert ist
als für
einen Druckgasbehältertyp
passend, so dass ein Zwischenraum zwischen dem Schutzbehälter und
dem Druckgasbehälter
vorgesehen ist und Unterschiede von Druckgasbehältern verschiedener Größe ausgeglichen werden
können,
und  dass zur Fixierung des Druckgasbehälters (4) im Zwischenraum  am
Schutzkörper
(1) angebrachte Ausgleichselemente, insbesondere Materialvorsprünge, oder
Befestigungseinrichtungen, insbesondere Bänder oder Gurte, vorgesehen sind,
oder  der Zwischenraum ausgeschäumt ist.
Patent DE-10059903-B4 (DE)
Title: Kolben mit Verschleißschutzschicht
Inventor: REICHSTEIN SIMON
IPC: F02F3/10
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kolben aus einer nitridbildenden Basislegierung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Kolbenschaft und Ringnuten der mittels eines Laserstrahles zumindest in Teilbereichen eine Härtung erfahren hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Härtung durch Umsetzung eines Werkstoffes der Basislegierung in einer Stickstoffatmosphäre oder an der Luft erzeugt ist mit einer Härte von bis zu 1230 HV und einer Dicke von bis zu 100 μm , so dass in den Teilbereichen fein verteiltes AlN-Dispersoid vorliegt und die Dispersoide in einer Ausdehnung von bis zu 100 nm homogen verteilt vorliegen.
Patent DE-10104924-B4 (DE)
Title: Mobile Messvorrichtung und Verfahren zur ortsaufgelösten Bestimmung magnetischer und/oder elektrischer Parameter von in Flüssigkeiten oder festen Stoffen eingebetteten Körpern
Inventor: LEHMANN GERD
IPC: G01V3/10
Filed: 2001-01-30
Granted: 2004-09-30
Abstract: Mobile Messvorrichtung zur zweidimensional oder dreidimensional ortsaufgelösten Bestimmung der Magnetisierungsdichte, magnetischen Permeabilität und/oder der elektrischen Leitfähigkeit von in Flüssigkeiten oder festen Stoffen eingebetteten Körpern,  mit mindestens drei Gradiometern zur Detektion statischer magnetischer Felder, die in bekannter Anordnung zueinander positioniert und jedes Gradiometer mindestens zwei Magnetometer aufweist;  einem Metalldetektor zur dynamischen Messung mit mindestens einer gepulst betriebenen Sende- und mindestens einer Empfangsspule,  einer Einrichtung zur Weg-, Positions- oder Geschwindigkeitsmessung der Messvorrichtung und  einer elektronischen Steuer- und Speichereinrichtung für den alternierenden Betrieb der Gradiometer und des Metalldetektors sowie zur orts- und zeitaufgelösten Messung und Speicherung von Messwerten.
Patent DE-10108769-B4 (DE)
Title: Steuerungsgerät zum Öffnen und Schliessen eines Cabrioletverdecks eines Fahrzeugs
Inventor: OKADA SHOJI
IPC: E05B81/70
Filed: 2001-02-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Steuerungsgerät zum Öffnen und Schließen eines
Cabrioletverdecks (2) eines Fahrzeugs (1), das einen zwischen einem
bewegbaren Dach (21) und einem Fahrzeugkörper (12) angeordneten Sperrmechanismus
(5) zum Halten des bewegbaren Dachs bei dem Fahrzeugkörper in
einer völlig
geschlossenen Position sowie einen Ansteuerungsmechanismus (6) umfasst,
der mit dem Sperrmechanismus verbunden ist, so dass der Sperrmechanismus
in einen Sperrzustand und einen Nicht-Sperrzustand angesteuert wird, und der
in einen Überlastzustand geschaltet
wird, wenn der Sperrmechanismus mechanisch gestoppt wird, mit  einer
ersten Erfassungseinrichtung (62) zur Ausgabe eines ersten Signals,
das darstellt, dass das bewegbare Dach geschlossen ist,  einer
zweiten Erfassungseinrichtung (64) zur Ausgabe eines zweiten Signals,
das darstellt, dass sich der Sperrmechanismus in dem Sperrzustand
befindet,  einer dritten Erfassungseinrichtung (75) zur Ausgabe
eines dritten Signals, das darstellt, dass der  Ansteuerungsmechanismus
in den Überlastzustand
geschaltet ist, und  einer Steuerungsvorrichtung (7) zur Steuerung
des Ansteuerungsmechanismus entsprechend dem ersten Signal, dem
zweiten Signal und...
Patent DE-10139853-B4 (DE)
Title: Verwendung von Chitosan enthaltenden kosmetischen und/oder dermatologischen Formulierungen
Inventor: KROEPKE RAINER
IPC: A61K8/73
Filed: 2001-08-14
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verwendung von kosmetischen und/oder dermatalogischen Formulierungen enthaltend  a) Chitosan und  b) Cellulose und/oder Cellulosederivate  neben anderen kosmetischen und dermatologischen Wirk- und Hilfsstoffen, zur Verbesserung der Fließeigenschaften kosmetischer und/oder dermatologischer Zubereitungen, dadurch gekennzeichnet dass überschüssige Reste der Formulierung nach Applikation aus einer Kunststoffflasche mit Schraubverschluss und konisch nach außen gewölbter Lochöffnung, wie sie gewöhnlich für kosmetische Milche, Lotions und andere kosmetischer Formulierungen ähnlicher Konsistenz verwendet werden, vollständig in das Verpackungsbehältnis wieder zurückfließen, ohne an der konisch nach außen gewölbten Flaschenöffnung in Teilen haften zu bleiben.
Patent DE-10158858-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufteilung einer Faserstoffsuspension
Inventor: RIENECKER REIMUND
IPC: D21D5/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Aufteilung einer Faserstoffsuspension (S), bei dem die Faserstoffsuspension
(S) durch mindestens zwei hintereinander geschaltete Trennstufen
(1, 2) mit mindestens einem Drucksortierer geführt wird, in denen jeweils
ein mit den gröberen
Anteilen. angereicherter Überlaufstrom
(5, 6) zur Abfuhr unerwünschter Störstoffe
und ein mit feineren Anteilen angereicherter Durchlaufstrom (3,
4) gebildet werden,  wobei der Durchlaufstrom der ersten Trennstufe
(1) in die zweite Trennstufe (2) geführt wird und  wobei zwei
hintereinander geschaltete Trennstufen (1, 2) mit der gleichen Trenncharakteristik
betrieben werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Überlaufstrom
(6) der zweiten Trennstufe (2) in den Einlauf der ersten Trennstufe
(1) zurückgeführt wird.
Patent DE-10205856-B4 (DE)
Title: Lagerung eines Keramikmonolithen in einem Blechgehäuse z. B. bei Katalysatoren oder Partikelfiltern
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/021
Filed: 2002-02-13
Granted: 2005-07-07
Abstract: Bauteil
für eine
Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere Katalysator oder
Partikelfilter, mit einem in ein Blechgehäuse (2) eingesetzten Keramikmonolithen
(3), der zu seiner Lagerung im Blechgehäuse (2) mit einem Lagermaterial
(4) umhüllt
ist, wobei das Lagermaterial (4) im Querschnitt so dimensioniert
ist, daß es
zum Umhüllen
des Keramikmonolithen (3) mit mehreren Wicklungen (5) schraubenförmig auf
diesen gewickelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Lagermaterial (4) bandförmig
oder schnurförmig ausgebildet
ist,  – dass
das bandförmige
Lagermaterial (4) so auf den Keramikmonolithen (3) aufgewickelt
ist, dass sich benachbarte Wicklungen (5) gegenseitig überlappen.
Patent DE-10208486-B4 (DE)
Title: Druckwerk mit einer Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln und flächige Bedruckstoffe verarbeitende Maschine mit einem solchen Druckwerk
Inventor: MOEHRINGER MARKUS
IPC: B41F21/05
Filed: 2002-02-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Druckwerk (2a; 2b) einer flächige Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine, mit einem das Druckwerk mit den Bedruckstoffen in einer Verarbeitungsrichtung beschickenden Zuführzylinder (2.3) und einer Vorrichtung (6) zum Entfernen von auf der Oberfläche der Bedruckstoffe (7) anhaftenden Partikeln, wobei die Vorrichtung (6) eine Blaseinrichtung (6.1) zum berührungsfreien Ablösen der Partikel von den Bedruckstoffen (7) und eine Saugeinrichtung (6.2) zum Abführen der abgelösten Partikel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Blaseinrichtung (6.1) als auch die Saugeinrichtung (6.2) mittels innerhalb des Zuführzylinders (2.3) angeordneter Blas- und Saugkammern (6.3, 6.4) gebildet sind, welche mit der Umgebung der Mantelfläche des Zuführzylinders (2.3) in fluidischer Verbindung stehen.
Patent DE-10208501-B4 (DE)
Title: Ultraschallprüfkopf
Inventor: MEIER RAINER
IPC: G01N29/24
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Ultraschallprüfkopf, mit  – einem Gehäuse (1) und einem darin angeordneten, eine Schallankoppelfläche (10) aufweisenden Vorlaufkörper (2),  – einer von einer inneren Wand (3) umgrenzten, mit Koppelflüssigkeit befüllbaren, sich an die Schallankoppelfläche (10) anschließenden Koppelkammer (15), wobei die Stirnfläche (13) der inneren Wand (3) eine Koppelöffnung (14) umgrenzt und mit der Oberfläche eines zu prüfenden Werkstücks zusammenwirkt, und  – einer die Koppelöffnung (14) mit einer im Bereich der Stirnfläche (13) angeordneten Austrittsöffnung (17) ringförmig umfassenden, zweiten Kammer (16),  – einer Zuleitung (28, 29) mit der die zweite Kammer (16) während einer Ultraschallmessung mit Koppelflüssigkeit derart beschickbar ist, dass sich im Bereich der Stirnseite (13) ein Staudruck aufbaut, und  – einer Einrichtung, mit der während einer Ultraschallmessung Koppelflüssigkeit aus der Koppelkammer (15) herausgeleitet wird.
Patent DE-10220507-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: SOWARDS BRIAN
IPC: F02B53/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-02-17
Abstract: Drehverbrennungsmotor
mit mindestens einem Rotor, wobei der Rotor zur Drehung um eine Achse
ausgestaltet ist und mindestens eine Strömungsleitung aufweist, wobei
die mindestens eine Strömungsleitung
umfasst:  (a) einen Verdichtungsbereich, der einen Einlass naheliegend
zu der Drehachse des Rotors aufweist und sich radial zu einem Umfang
des Rotors hin erstreckt, wobei eine Mischung, die Luft, die durch
den Einlass in die Strömungseinleitung
eintritt, und Kraftstoff der in die Strömungseinleitung eingebracht
wird, aufweist, in die Strömungsleitung durch
den Einlass eintritt und durch mindestens einen Teil des Verdichtungsbereichs
vor der Verbrennung stromabwärts
läuft;  (b)
einen Verbrennungsbereich, der mit dem Verdichtungsbereich kommuniziert
und naheliegend zu dem Umfang des Rotors ist, wobei die von dem
Verdichtungsbereich zu dem Verbrennungsbereich fließende Luft/Kraftstoff-Mischung einer Verbrennung
in dem Verbrennungsbereich unterzogen wird; und  (c) einen Leistungsbereich,
der mit dem Verbrennungsbereich kommuniziert und einen Auslass aufweist,
wobei sich der Leistungsbereich von dem Umfang des Rotors zu dem...
Patent DE-10229524-B4 (DE)
Inventor: CZERNY HANS RUDOLF
IPC: A47G27/00
Filed: 2002-07-01
Granted: 2006-03-23
Abstract: The invention relates to a sound-insulating floor covering, in particular for motor vehicles, comprising a carpet layer ( 2 ) which on the underside comprises a base substrate ( 3 ), and a sub-layer ( 8, 9 ) which is bonded to the underside of the carpet layer by means of a hot-melt adhesive ( 5, 6 ) which is applied in multiple stages. In order to economically produce such a floor covering which is light in weight, has good sound-insulating qualities and adequate rigidity, it is proposed that directly to the base substrate of the carpet layer ( 2 ) a hot-melt adhesive ( 5 ) is applied which has an average mass flow rate of the melt ranging from 190 to 210 g/10 min and has a lower melting point than a hot-melt adhesive ( 6 ) which is applied in a subsequent stage and has an average mass flow rate of the melt ranging from 140 to 160 g/10 min. Furthermore, the second hot-melt adhesive ( 6 ) can preferably comprise hollow mineral microbodies ( 7 ). Moreover, a method for the production of such a floor covering is described.
Patent DE-10234498-B4 (DE)
Title: Druckmessmodul
Inventor: HILLENBRAND FRANZ
IPC: G01L15/00
Filed: 2002-07-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Druckmessmodul
mit einem Gehäuse und
mit mindestens einem in dem Gehäuse
angeordneten Druckmessumformer (12), der mit seiner messdruckbeaufschlagbaren
Seite abgedichtet mit jeweils einem Durchgangsloch (4) in der Wandung
(2) des Gehäuses
verbunden ist, wobei der mindestens eine Druckmessumformer (12)
einen scheibenförmigen
Aufbau mit integriertem Drucksensor aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  • das
Durchgangsloch (4) von einer Schottverschraubung (6) ausgefüllt ist
und  • der
Druckmessumformer (12) in der Schottverschraubung (6) untergebracht
ist.
Patent DE-10246019-B4 (DE)
Title: Wellenantriebseinrichtung
Inventor: MANAKA AKIO
IPC: B62M17/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2008-04-17
Abstract: Wellenantriebseinrichtung
mit einer Struktur, bei der eine Antriebswelle (52) durch ein Universalgelenk
(51) mit einer Ausgangswelle (48) eines an einem Fahrzeugkörper (14)
angebrachten Motors verbunden ist und ein Rad (16) mit der Kopfendseite
dieser Antriebswelle (52) verbunden ist, wodurch die Ausgangsleistung des
Motors zu dem Rad (16) durch die Antriebswelle (52) übertragen
wird, wobei  das Universalgelenk (51) und die Antriebswelle
(52) miteinander verbunden sind, indem ein männlicher Befestigungsabschnitt
(52a), welcher an einem Ende der Antriebswelle (52) ausgebildet
ist, an einem weiblichen Befestigungsabschnitt (74a) angebracht
ist, welcher in einem sich von dem Universalgelenk (51) aus erstreckenden
ausgangsseitigen Joch (74) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  die axiale Länge
(LT, LT1, LT2) des männlichen
Befestigungsabschnitts auf das 1,5 bis 3-fache einer vorbestimmten
Länge (L)
eingestellt ist, welche zur Übertragung
der Ausgangsleistung benötigt
wird, wodurch ein Bewegungsspielraum (LM, LM1, LM2) von (0,5 bis
2,0) × L
bereitgestellt wird.
Patent DE-10258570-B4 (DE)
Inventor: KRONEDER CHRISTIAN
IPC: H01L25/18
Filed: 2002-12-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: The housing has side walls with a main frame (120) and locating frames (130). The main frame has guides (122,128) for receiving connection members (30,32) with connection tabs (310,320) that lie parallel to a substrate of the housing. The locating frames lie on the connection tabs to prevent movement of the connection members in the direction of the substrate.  An Independent claim is included for a circuit device.
Patent DE-10261536-B4 (DE)
Title: Anschluss- und Verbindungsklemme für elektrische Leiter
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R4/48
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-12-10
Abstract: Anschluss- und Verbindungsklemme für elektrische Leiter, mit einer sich im wesentlichen plan erstreckenden, in sich steifen Stromleitplatte (10), die in verschiedenen Höhenebenen Fensteröffnungen (11, 12, 13) aufweist, und mit einem Klemmfedereinsatz, der in einem Stück aus einem Federbandmaterial (18) aus Federstahlblech geformt ist und einen mittleren, ebenen Bereich sowie wenigstens zwei davon in gleicher Richtung zur jeweiligen Klemmstelle voneinander weg und aufeinander zu gebogene, in Endstücke (14, 15, 16, 17) in Form von Blattfederenden endende Federarme aufweist, wobei das Federbandmaterial (18) durch eine Fensteröffnung (13) der Stromleitplatte (10) hindurchgeführt ist und im mittleren, ebenen Bereich in dieser Fensteröffnung lagefixiert angeordnet ist, wobei der mittlere ebene Bereich des Federbandmaterials (18) eine Grundebene bildet, zu der die Stromleitplatte (10) in etwa senkrecht positioniert ist, wobei sich das Federbandmaterial (18) ausgehend von seinem lagefixierten Bereich zu beiden Seiten der Stromleitplatte (10) mit seinen Endstücken (14, 15, 16, 17) jeweils in höhergelegene Fensteröffnungen...
Patent DE-10262337-B4 (DE)
Title: Gerät zum Messen der Durchflussmenge
Inventor: IWAKI TAKAO
IPC: G01F1/684
Filed: 2002-11-18
Granted: 2015-04-02
Abstract: Gerät zum Messen der Durchflussmenge eines Mediums mit: einem Kanalelement (20), das einen Kanal (21) schafft, in dem das Medium strömt; einem Sensorelement (30), das in dem Kanal angeordnet ist zum Messen der Durchflussmenge; und einem Durchflussführungselement (500), das stromaufwärts des Sensorelements (30) angeordnet ist, wobei das Durchflussführungselement (500) eine Vielzahl von Platten (510) aufweist, deren jeweilige Oberflächen parallel zu der Durchflussrichtung des Mediums sind, wobei der Kanal (21) einen rechtwinkligen Querschnitt hat und ein Verhältnis d/w nicht größer als 1,6 eingerichtet ist, wobei d ein Abstand zwischen dem Sensorelement (30) und dem Durchflussführungselement (500) ist und w eine Breite des Kanals (21) ist.
Patent DE-10305048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde zur Einstellung des Arbeitsabstandes zwischen der Trommel und mindestens einer benachbarten Walze
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G15/28
Filed: 2003-02-07
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung an einer Karde zur Einstellung des Arbeitsabstandes zwischen der Trommel und mindestens einer benachbarten Walze, die mit kleinem gegenseitigem Abstand zwischen den zylindrischen Flächen (Arbeitsabstand) an den Faserübertragungsstellen zusammenwirken und bei der der Arbeitsabstand aufgrund von Dimensionsänderungen durch thermische Dehnungen und/oder Zentrifugalkräfte auf einen vorbestimmten Wert nachstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur der die Trommel (4) tragenden Gestellwände (232; 23', 23'', 23''') durch Einrichtungen (291, 292; 29a, 29b) zur Wärmezu- oder -abfuhr derart auf den Arbeitsabstand (a, b; a', b') abstimmbar ist, dass bei Dimensionsänderung der Walzen (4, 32, 5) der Arbeitsabstand (a, b; a', b') zwischen der Trommel (4) und mindestens einer benachbarten Walze (32, 5) ein- bzw. nachstellbar ist.