baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104977-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PFAFFEN MATTHIJS
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-03-02
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Steuereinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1)
 - in einem ersten Betriebsmodus (12) eine ausgewählte Fahr- und/oder Assistenzfunktion (17, 28) durchführt, indem sie in Abhängigkeit von an die Steuereinrichtung (2) bereitgestellten Eingangsdaten (15, 23) wenigstens eine Fahrzeugeinrichtung (3 - 6) zur Ausgabe von Informationen an einen Fahrzeuginsassen (41) und/oder zur Durchführung von Fahreingriffen ansteuert,
 - während des Betriebs im ersten Betriebsmodus (12) eine von den Eingangsdaten (15, 23) abhängige Freigabebedingung (18) prüft,
 - ausschließlich bei Erfüllung der Freigabebedingung (18) in einen zweiten Betriebsmodus (13) wechselt, in dem die ausgewählte Fahr- und/oder Assistenzfunktion (17, 28) beendet ist, und
 - in dem zweiten Betriebsmodus (13) oder in einem dritten Betriebsmodus (14), in den die Steuereinrichtung (2) nach Erfüllung einer Prüfbedingung (22) während des Betriebs in dem zweiten Betriebsmodus (13) wechselt, bei Erfüllung einer von den Eingangsdaten (15, 23) abhängigen Wechselbedingung (27) in Abhängigkeit der Eingangsdaten (15, 23) aus mehreren verschiedenen Fahr- und/oder Assistenzfunktionen (24, 25, 26) eine Fahr- und/oder Assistenzfunktion (15, 28) auswählt und in den ersten Betriebsmodus (12) wechselt und dort diese ausgewählte Fahr- und/oder Assistenzfunktion (15, 28) durchführt.
Patent DE-102021128667-B3 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: STAROSKE RENE
IPC: B60T7/06
Filed: 2021-11-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einem in einem Fahrzeuginnenraum angeordneten Bremspedal (7), das über eine Betätigungsstange (8) mit einem Bremskraftverstärker (13) kraftübertragend verbunden ist, wobei der Bremskraftverstärker (13) auf einer dem Fahrzeuginnenraum abgewandten, fahrzeugvorderen Seite einer Stirnwand (3) positioniert ist und die Betätigungsstange (8) vom Bremskraftverstärker (13) durch einen Stirnwanddurchlass (15) in den Fahrzeuginnenraum geführt ist und dort an einer bremspedalseitigen Anbindungsstelle (17) kraftübertragend angebunden ist, und wobei der bremspedalseitigen Anbindungsstelle (17) eine Einführhilfe (31) zugeordnet ist, die eine nach fahrzeugvorne ausgeweitete, querschnittsgroße Fangkontur (39, 41) aufweist, mittels der die Betätigungsstange (8) bei einer Bremskraftverstärker-Montage bis in kraftübertragende Verbindung mit der bremspedalseitigen Anbindungsstelle (17) führbar ist. Erfindungsgemäß ist die nach fahrzeugvorne ausgeweitete, querschnittsgroße Fangkontur (39, 41) in einen querschnittsreduzierten Zustand überführbar, und zwar unter Freigabe eines Montagefreigangs, der bei einem Montage-/Demontagevorgang als Werkzeugzugang für ein Montagewerkzeug (47) nutzbar ist.
Patent DE-102021129050-B3 (DE)
Title: Achsvorrichtung mit Energiespeicheranordnung sowie Förderanlage mit der Achsvorrichtung
Inventor: FREUNDT MARTIN
IPC: B65G25/00
Filed: 2021-11-09
Granted: 2022-12-29
Abstract: Linearachsen werden in der Industrie eingesetzt, um Schlitten passiv zu führen oder Schlitten mittels Antriebsmotoren entlang der Linearachse aktiv zu bewegen. Die üblichen Motoren zur Bewegung der Schlitten müssen sowohl Beschleunigungen als auch Abbremsungen der Schlitten umsetzen können. Es liegt in der Natur der Sache, dass gerade bei hochdynamischen Anwendungen entsprechend starke Motoren für die jeweiligen Beschleunigungsvorgänge eingesetzt werden müssen.Es wird eine Achsvorrichtung 1 mit einer Linearachse 3, mit mindestens einem Wagen 4 und mit einem elektrischen Antrieb 5 zum Verfahren des Wagens 4 auf der Linearachse 3 vorgeschlagen, mit einer mechanischen Energiespeicheranordnung 6, wobei die Energiespeicheranordnung einen Ladezustand zum Umwandeln von kinetischer Energie bei einem Abbremsen des Wagens 4 entlang der Linearachse 3 in einem Energieladebereich 10 in potentielle Energie, einen Speicherzustand zum Speichern der potentiellen Energie und einen Entladezustand zum Umwandeln der gespeicherten potentiellen Energie in kinetische Energie bei einer Beschleunigung des Wagens 4 entlang der Linearachse 3 in einem Energiefreigabebereich 11 einnehmen kann.
Patent DE-102021132015-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: HEIMPOLDINGER HERBERT
IPC: B41J15/00
Filed: 2021-12-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers (120) sowie eine Vorrichtung (114, 214) zum Wenden eines Aufzeichnungsträgers (120) umfassen jeweils eine Transportwalze (300), die einen Grundkörper (310) umfasst, auf dessen Mantelfläche eine Schutzschicht (312) ausgebildet ist. Die Schutzschicht (312) umfasst zumindest eine Rutheniumschicht (174). Ein Verfahren zum Herstellen einer Schutzschicht (312) auf einem Teil der Oberfläche des Grundkörpers (310) einer Transportwalze (300) umfasst zumindest das Aufbringen einer Rutheniumschicht (174) auf dem Grundkörper (310).
Patent DE-102021132643-B3 (DE)
Title: Druckbehälter und Verfahren zu dessen Befüllen
Inventor: JAHN ANDREAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-12-10
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (1), aufweisend- einen Behälterkörper, wobei an einem oberen Ende des Behälterkörpers ein Endbereich (2) einstückig mit dem Behälterkörper ausgebildet ist, welcher eine Öffnung (O) aufweist, und- ein Ventil (6), welches im Endbereich (2) angeordnet ist.Erfindungsgemäß sind in der die Öffnung (O) des Endbereichs (2) umgebenden Wandung (2.1) unter der Öffnung (O) zumindest zwei Ausströmöffnungen (SO) ausgebildet, die insbesondere einander gegenüberliegend angeordnet sind. In einer Ausströmstellung des Ventils (6) sind die Ausströmöffnungen (SO) über das Ventil (6) mit einem Behälterinnenraum des Behälterkörpers fluidisch verbunden und die Öffnung (O) des Endbereichs (2) ist mediendicht verschlossen, und - in einer Befüllstellung des Ventils (6) ist die Öffnung (O) des Endbereichs (2) über das Ventil (6) mit dem Behälterinnenraum des Behälterkörpers fluidisch verbunden.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befüllen des Druckbehälters (1).
Patent DE-102021211293-B3 (DE)
Title: Sitzanordnung, Kraftfahrzeug
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B61D33/00
Filed: 2021-10-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Sitzanordnung (1), insbesondere Fahrzeugsitzanordnung für ein Fahrzeug, mit einem ersten verlagerbaren Sitzelement (2), mit einem zweiten verlagerbaren Sitzelement (3), mit einer insbesondere zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Lagerwand (4) und mit einer Lagervorrichtung (5), durch welche die Sitzelemente (2,3) verlagerbar an der Lagerwand (4) gehalten sind, wobei die Lagervorrichtung (5) einen an der Lagerwand (4) um eine horizontale erste Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Träger (6) aufweist, wobei die Sitzelemente (2,3) an dem Träger (6) um eine gemeinsame zweite oder um jeweils eine zweite Schwenkachse verschwenkbar gelagert sind, und wobei die zweite Schwenkachse quer zu der ersten Schwenkachse ausgerichtet ist, und wobei die Sitzanordnung (1) eine Arretiervorrichtung (10) aufweist, durch die die Sitzelemente (2,3) und der Träger (6) jeweils gemeinsam in einer Gebrauchsstellung (I) und in einer Nicht-Gebrauchsstellung (II) arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzelemente (2,3) in der Gebrauchsstellung (I) zueinander geneigt sind und gemeinsam einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, ausbilden, und dass die Sitzelemente (2,3) in der Nicht-Gebrauchsstellung (II) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-102022204417-B3 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb dessen
Inventor: NAUMANN HARDY
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-05-04
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (20), das einen ersten Stromabnehmer (26) und einen zweiten Stromabnehmer (28) zum Kontaktieren jeweils einer Fahrleitung (4,6) einer zweipoligen Fahrleitungseinrichtung (2), ein Fahrzeugchassis (22), und eine Einrichtung (46) zur Ermittlung der Spannung zwischen dem Fahrzeugchassis (22) und dem ersten Stromabnehmer (26) und/oder der Spannung zwischen dem Fahrzeugchassis (22) und dem zweiten Stromabnehmer (28) aufweist, wobei ein erstes steuerbares Halbleiterelement (52) zwischen das Fahrzeugchassis (22) und den ersten Stromabnehmer (26) geschaltet ist, wobei ein zweites steuerbares Halbleiterelement (54) zwischen das Fahrzeugchassis (22) und den zweiten Stromabnehmer (28) geschaltet ist, wobei das erste Halbleiterelement (52) und das zweite Halbleiterelement (54) derart angesteuert sind und/oder werden, dass die Spannung zwischen dem ersten Stromabnehmer (26) und dem Fahrzeugchassis (22) gleich der Spannung zwischen dem Fahrzeugchassis (22) und dem zweiten Stromabnehmer (28) ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Kraftfahrzeugs (20) und ein System aus einem solchen Kraftfahrzeug (20) und einer zweipoligen Fahrleitungseinrichtung mit spannungsmittiger Erdung.
Patent DE-102022209386-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Qualifizierung einer Maske zum Einsatz in der Lithografie
Inventor: CAPELLI RENZO
IPC: G03F1/68
Filed: 2022-09-09
Granted: 2023-10-26
Abstract: Zusammenfassung: Es wird ein Verfahren zur Qualifizierung einer Maske (20) zum Einsatz in der Lithografie vorgeschlagen. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: eine Bereitstellung (11) einer Vorrichtung (22) zur Qualifizierung einer Maske (20), wobei die Vorrichtung (22) ein optisches System (24) und eine Auswerte- und Steuereinrichtung (26) aufweist; eine Erfassung (12) mindestens einer ersten Phasendifferenz (48) von Licht (46) an der Maske (20) mittels des optischen Systems (24) und der Auswerte- und Steuereinrichtung (26); Beanspruchung (13) der Maske (20); Erfassung (14) mindestens einer zweiten Phasendifferenz (50) von Licht (46) an der Maske (20) mittels des optischen Systems (24) und der Auswerte- und Steuereinrichtung (26); und eine Durchführung eines Vergleichs (15) der ersten Phasendifferenz (48) mit der zweiten Phasendifferenz (50) mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (26).
Patent DE-3903718-B4 (DE)
Title: Postgebührenabrechnungssystem
Inventor: BRASINGTON GLYNN M
IPC: G07B17/00
Filed: 1989-02-08
Granted: 2004-04-01
Abstract: Postgebührenabrechnungssystem mit  – einer Frankiermaschine (12; 20, 33, 35; 100) zum Drucken von Postwertzeichen und zum Abrechnen der gedruckten Postgebühren in einem steigenden und einem fallenden Register;  – einer Steuereinheit (14; 20; 102), die mit der Frankiermaschine verbunden ist, zum Steuern der Frankiermaschine;  – mindestens eine IC-Karte (18; SC1, SC2, SC3), auf der für die Freigabe der Benutzung der Frankiermaschine und die Abrechnung der Postgebühren relevante Benutzerdaten gespeichert sind;  – einer Lese/Schreibeinheit (16; 22; 124), die mit der Steuereinheit verbunden ist, zum Lesen/Schreiben der Benutzerdaten auf der zumindest einen IC-Karte und zum Übertragen der Daten an die Steuereinheit, die die Frankiermaschine in Abhängigkeit von den übertragenen Benutzerdaten steuert.
Patent DE-4143550-B4 (DE)
Title: Coin-operated games machine - enables coin collection hopper output device to be controlled by banknote tester to allow change provision for banknote
Inventor: NIEDERLEIN HORST
IPC: G07F9/06
Filed: 1991-07-03
Granted: 2013-07-04
Abstract: The coin-operated games machine contains a symbol game device, a coin tester followed by individual coin collection containers, a banknote tester, a banknote collection container and a central controller. One coin collection container is a hopper (19) with a coin output device (20) controlled via the control unit (5) by the banknote tester (16). The banknote tester can be selected via key control to operate as a banknote changer using the hopper or to activate the symbol game device (1).
Patent DE-4343985-B4 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zum Herstellen eines Behälters
Inventor: KONUMA RITARO
IPC: B05B9/04
Filed: 1993-12-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Behälter, enthaltend:  a)
mindestens zwei Hauptkörper
(30, 30'), von denen jeder rohrförmig
aus flexiblem Film ausgebildet ist und bei welchen jeweils zumindest
das rückwärtige Ende
geschlossen ist;  b) ein Verstärkungsteil (32, 32') pro Hauptkörper (30,
30'), das jeweils an einem Ende des Hauptkörpers angeordnet ist, um die
Form des Endes des Hauptkörpers
aufrechtzuerhalten, und das mit einer Auslassöffnung (12d, 32d, 32d') versehen
ist, um den Inhalt in dem Hauptkörper
auszustoßen;
und  c) einen Deckel (33) zum Schließen der Auslassöffnung des
Verstärkungsteils
(32, 32'),  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Auslassöffnungsabschnitte
(32c, 32c') jedes Verstärkungsteils
(32, 32') einander berühren,
und ein Vorsprungsabschnitt mit einem kreisförmigen Querschnitt vorgesehen ist,
und   e) ein Außengewindeabschnitt
(32d, 32d') auf einer Außenumfangsoberfläche des
Vorsprungsabschnitts vorgesehen ist, auf welchen der Deckel (33)
aufgeschraubt wird.
Patent DE-4406660-B4 (DE)
Title: Polster-Netzstruktur, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: ISODA HIDEO
IPC: B68G5/00
Filed: 1994-02-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Polster-Netzstruktur
mit einer scheinbaren Dichte von 0,005 g/cm 3  bis
0,20 g/cm 3 , umfassend miteinander verklebte,
dreidimensionale statistische Schlingen mit einem durchschnittlichen
Durchmesser der statistischen Schlingen nicht größer als 50 mm, worin die Schlingen
dadurch gebildet werden, dass man Endlosfasern von 300 den oder
mehr, die hauptsächlich
ein thermoplastisches Elastomer umfassen, sich biegen lässt, damit sie
im geschmolzenen Zustand miteinander in Kontakt kommen und an den
meisten Kontaktpunkten heißverklebt werden
und worin die Struktur eine bleibende Verformung nach Zusammendrücken bei
70 °C von
nicht mehr als 35 % hat und worin der Schmelzpunkt des thermoplastischen Elastomers
nicht niedriger als 140 °C
und nicht höher
als 300 °C
ist.
Patent DE-10004396-B4 (DE)
Title: Immersionsmittel, Kopplungsanordnung und Kopplungsverfahren für Lichtwellenleiter
Inventor: SCHWEIKER WOLFGANG
IPC: G02B6/30
Filed: 2000-02-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: Immersionsmittel zum Koppeln mindestens eines Lichtwellenleiters mit einem optischen Bauelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Immersionsmittel ein transparentes Elastomere ist, dessen Reißdehnung größer als 300% und dessen Elastizitätsmodul kleiner als 200 N/cm 2  ist.
Patent DE-10010804-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung, insbesondere zur Übertragung von Linearbewegungen
Inventor: RIMPEL ANDREAS
IPC: F16C11/12
Filed: 2000-03-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gelenkverbindung zur Verbindung von zwei Achsen mit Haltekörpern (16a, b), an denen Federelemente (20a, b,...) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Federelemente (20a, 20b,...) vorgesehen sind, die über Zwischenstücke (22a, 22b,...) verbunden sind, wobei die Anzahl der Zwischenstücke (22a, 22b,...) um eins geringer ist als die Anzahl der Federelemente (20a, 20b,...).
Patent DE-10021845-B4 (DE)
Title: Dualairbagsystem als Rückhaltemittel bei einem Frontalaufprall
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/261
Filed: 2000-05-05
Granted: 2017-07-27
Abstract: Dualairbagsystem als Rückhaltemittel bei einem Frontalaufprall mit zwei einem Fahrzeuginsassen zugeordneten Frontairbags, die im entfalteten Zustand mit einem Teilbereich in Fahrzeuglängsrichtung am Fahrzeugaufbau abgestützt sind und gemeinsam ein Rückhaltesystem bilden oder mitbilden, und von denen einer als Thoraxairbag dient, wobei der Thoraxairbag (1) mit einem Kopfairbag (2) in Wirkverbindung steht, der zwischen dem Fahrzeugaufbau (Frontscheibe 6) und einem Teilbereich des Thoraxairbags (1) entfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Thoraxairbag (1) ein Tastelement (13) als Erkennungsmittel für ein Hindernis in der Entfaltungszone integriert ist, das durch von wenigstens einem Gasgenerator (7) freigesetztes Gas in Richtung der Entfaltungszone aktiviert wird und in Abhängigkeit von dem durch ein Auftreffen auf ein Hindernis bestimmten Tastweg den Gasstrom in den Thoraxairbag (1) steuert, wobei der Thoraxairbag (1) und der Kopfairbag (2) über einen Füllkanal (8) miteinander und mit dem Gasgenerator (7) verbunden sind, wobei der Gasgenerator (7) mit seinem Diffusor im Füllkanal (8) angeordnet ist.
Patent DE-10062789-B4 (DE)
Title: Membrandruckregler mit Kunststoffkörper
Inventor: KLEBE ULRICH
IPC: G05D16/06
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: Druckregler, gekennzeichnet durch eine Kunststoffmembran (12), einen Kunststoffgrundkörper (1) und nichtmetallische Oberflächen im gesamten gasberührten Bereich des Druckreglers.
Patent DE-10106953-B4 (DE)
Title: Mikroreaktoren
Inventor: GUTSCHE BERNHARD
IPC: B81B1/00
Filed: 2001-02-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Mikroreaktor,
bestehend aus mindestens einem auf einem Träger aufgebrachten Mikroreaktionssystem
mit jeweils mindestens einem Zulauf für Edukte und mindestens einem
Ablauf für
Produkte, wobei dazu der Träger
10 bis 100 voneinander unabhängige
und zueinander parallel verlaufende Mikroreaktionskanäle unterschiedlicher
Geometrie aufweist und mit einer inertisierenden Beschichtung aus
Siliziumdioxid SiO 2 , Siliziumnitrid Si 3 N 4  und/oder Aluminiumoxid
Al 2 O 3  ausgestattet
ist und wobei mehrere Mikroreaktionssysteme unabhängig voneinander entweder
parallel oder sequenziell angesteuert und betrieben werden können.
Patent DE-10120501-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzmasse und spritzgeformter Gegenstand daraus
Inventor: OHKAWA KENICHI
IPC: C08L23/10
Filed: 2001-04-26
Granted: 2011-07-28
Abstract: Thermoplastische Harzmasse, umfassend: A) 35 bis 85 Gew.-% Harz auf Polypropylenbasis, das ein kristallines Propylenhomopolymer umfasst; (B) 10 bis 35 Gew.-% Elastomer, das einen eine vinylaromatische Verbindung enthaltenden Kautschuk und/oder einen Ethylen-α-Olefin-Copolymerkautschuk einschließt; (C) 2 bis 30 Gew.-% anorganischer Füllstoff; und (D) 0,1 Gew.-% oder mehr und weniger als 5 Gew.-% eines Ethylen-Propylen-Blockcopolymers, bestehend aus einem Propylenhomopolymerteil und einem statistischen Ethylen-Propylen-Copolymerteil mit einer Grenzviskosität [η], gemessen in Tetralin bei 135°C von 8 bis 15 dl/g, wobei der Gehalt des statistischen Ethylen-Propylen-Copolymerteils im Ethylen-Propylen-Blockcopolymer 20 bis 40 Gew.-% beträgt, wobei (1) die Schmelzspannung des Harzes (D), gemessen bei einer Temperatur von 190°C und einer Aufwickelgeschwindigkeit von 15,7 m/min 0,1 N oder mehr beträgt, (2) das Quellverhältnis des Harzes (D), gemessen bei einer Temperatur von 220°C, einem L/D-Verhältnis einer Öffnung von 40 und einer Schergeschwindigkeit von 1,2 × 103 s–1 1,8 oder mehr beträgt, und (3) die...
Patent DE-10123672-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bebildern in Druckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41C1/055
Filed: 2001-05-16
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Bebildern eines als Plattenzylinder (4) ausgebildeten Druckbildträgers oder
eines als Druckplatte (11) oder Sleeve (12) ausgebildeten Druckbildträgers innerhalb
einer Druckmaschine,  – bei
dem mittels einer Beschichtungseinrichtung (8) eine ablatierbare
Beschichtung (10, 101, 102, 103) auf den Druckbildträger (4,
11, 12) aufgebracht wird,  – bei
dem die Beschichtung (10, 101, 102, 103) mittels einer thermisch
arbeitenden Bebilderungseinrichtung (9) ablatiert wird und dadurch
motivbildende Stellen erzeugt werden  – und bei dem zeitlich begrenzt
während
der thermischen Reaktion unmittelbar an der Reaktionsstelle zusätzlicher Sauerstoff
eingebracht wird oder  – der
zusätzliche
Sauerstoff durch Reaktion von Sauerstoffdonatoren zur Verfügung steht,
welche in der Beschichtung enthalten sind oder im Zuge des Beschichtungsvorgangs beigefügt werden.
Patent DE-10125707-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Mischungen und ihre Verwendung
Inventor: MUEHLFELD ANTJE
IPC: G02F1/13
Filed: 2001-05-25
Granted: 2010-07-29
Abstract: Nematische Flüssigkristallmischung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere Verbindungen der Formel I,  eine oder mehrere Verbindungen der Formel II  und mindestens eine Verbindung der Formeln IV27a, IV27b und/oder IV27c.   enthält,  worin die einzelnen Reste folgende Bedeutungen besitzen:  R 1  und R 2  einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen durch -O-, -S-, -C-C-, -OC-O-, oder -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  alkyl eine geradkettige Alkylgruppe mit 1 bis 7 C-Atomen,  Y F, Cl, halogenierter Alkyl-, Alkenyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 6 C-Atomen.
Patent DE-10128676-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: STORCK MARKUS
IPC: B62K25/30
Filed: 2001-06-13
Granted: 2014-03-13
Abstract: Fahrradrahmen mit einem Grundrahmen (12) und wenigstens einer an diesem Grundrahmen (12) angeordneten Einrichtung (14, 60), die als Strebenkonstruktion gestaltet ist und einen Aufnahmebereich (30) zur Aufnahme eines Rades (32) aufweist, wobei wenigstens eine Strebe (26, 28) der Strebenkonstruktion elastisch gestaltet ist, so dass der Aufnahmebereich (30) federnd gelagert ist, wobei wenigstens eine Einstelleinrichtung zur Einstellung der Federeigenschaften des Fahrradrahmens und/oder zur Einstellung der Dämpfereigenschaften vorgesehen ist, wobei mittels der Einstelleinrichtung die Vorspannung und die räumliche Lage wenigstens einer elastischen Strebe (26, 28) veränderbar ist.
Patent DE-10129343-B4 (DE)
Title: Steuer/Regelsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KAWAGUCHI HIROSHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2001-06-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Steuer/Regelsystem
zur Steuerung/Regelung eines Verbrennungsmotors (1) mit einem Auslasskanal
(12) und einem Einlasskanal (2), wobei das Steuer/Regelsystem umfasst:  einen
Abgasrückführungsmechanismus
(21, 22) mit einem Abgasrückführungskanal
(21), der den Auslasskanal (12) und den Einlasskanal (2) verbindet,
und einem Abgasrückführungsventil
(22),, das in dem Abgasrückführungskanal (21)
vorgesehen ist, um eine von dem Auslasskanal (12) durch den Abgasrückführungskanal
(21) zu dem Einlasskanal (2) zurückzuführende Abgasmenge
zu steuern/regeln;  ein Steuer/Regelmittel (5) zur Berechnung
wenigstens eines Steuer/Regelparameters des Motors (1) basierend
auf Betriebszuständen
des Motors (1) einschließlich
eines Offen/Geschlossen-Zustands des Abgasrückführungsventils (22) und zur
Steuerung/Regelung des Motors (1) unter Verwendung des berechneten
wenigstens einen Steuer/Regelparameters;  ein Kraftstoffzufuhrunterbrechungsmittel
(5) zur Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr zum Motor (1) in einem
Verzögerungsbetrieb
des Motors (1);  ein Druckerfassungsmittel (7) zur Erfassung
eines Einlassdrucks (PBA) in dem Einlasskanal (2);  ein Druckänderungsberechnungsmittel
(5) zur Berechnung des Änderungsbetrags
(DPBEGR) des Einlassdrucks zwischen einem Öffnen des Abgasrückführungsventils
(22) und...
Patent DE-10130376-B4 (DE)
Title: Differenzdrucksensor
Inventor: SCHOLZ WOLFGANG
IPC: G01L19/06
Filed: 2001-06-23
Granted: 2009-01-29
Abstract: Differenzdrucksensor
mit einer ersten und einer zweiten Messkammer, wobei jede Messkammer durch
eine starre Trägerplatte
und eine Membranplatte, die im Bereich der Messkammer als druckempfindliche
Messmembran ausgebildet ist, begrenzt ist, wobei  – die Trägerplatte
(3) zwischen einer ersten und einer zweiten Membranplatte (1, 2)
angeordnet ist und an gegenüberliegenden
Seiten in der Plattenebene deckungsgleiche konkave Vertiefungen
(6) aufweist,  – die
Membranplatten (1, 2) im Bereich der Messkammern (10) deckungsgleich
zu den Vertiefungen (6) als druckempfindliche Messmembranen (7)
ausgebildet sind und  – die
Messkammern (10) und ein Kanal (9) mit einem inkompressiblen Fluid
befüllt
sind,  – die
Vertiefungen (6) durch den die Trägerplatte (3) senkrecht zur
Plattenebene, abseits der Vertiefungen (6) durchstoßenden Kanal
(9) miteinander verbunden sind.