baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10152332-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit verstellbarem Überrollbügel
Inventor: MERTL HERMANN
IPC: B60R21/13
Filed: 2001-10-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem zwischen einer das Dach Verschließenden Schließstellung und einer das Dach freigebenden Öffnungsstellung verstellbaren Verdeck, einem im Fahrzeugheckbereich angeordneten Verdeckablageraum, der mit einer Verdeckklappe (10) versehen ist, die nach oben schwenkbar ist, um die Ablage des Verdecks in dem Verdeckablageraum in der Öffnungsstellung zu ermöglichen, und  mit einem Überrollbügel (14), der mittels einer Antriebsanordnung (80) aus einer Ruhestellung in mindestens eine Schutzstellung ausstellbar ist und in seiner Ruhestellung mit der Verdeckklappe (10) verriegelt ist, wobei die Verriegelung (66) lösbar ist, um den Überrollbügel (14) durch Verschwenken bezüglich der Verdeckklappe (10) in die zumindest eine Schutzstellung zu bringen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Überrollbügel (14) seitlich jeweils mittels eines Schwenklagers (150) an der Verdeckklappe (10) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-10157602-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: HILLER GUIDO
IPC: A45C5/14
Filed: 2001-11-26
Granted: 2006-06-29
Abstract: Transportabler
Arbeitsplatz mit Sitz, aus einem Transportwagen mit mindestens einem
Rad (13), einem Hauptträger
(1) mit einem davon abklappbaren Sitz (5), einem Haltegriff (14)
im oberen Bereich und einem Stützträger (2)
zur Anordnung von Gegenständen,
insbesondere von einer Aufnahmevorrichtung (3) für Gegenstände, wobei der Hauptträger (1)
als schmaler Mittellängsträger ausgebildet
ist, der Stützträger (2)
in einem mittleren bis oberen Bereich, einen Sitzholm (4) mit dem
daran vorgesehenen Sitz (5) im mittleren Bereich und ein Arbeitstisch
(8) an einem Tischholm (7) im oberen Bereich des Hauptträgers (1)
abklappbar an diesem angelenkt sind und Stützträger (2), Sitzholm (4) und Tischholm
(7) Verriegelungen aufweisen und weiterhin am Stützträger (2) eine Aufnahmevorrichtung
(3) für
Gegenstände
angeordnet ist, wobei der Sitzholm (4) über ein Gelenk (16) am Hauptträger (1)
angelenkt und in einer angeklappten Position etwa parallel dazu
gehalten ist und in einer nach oben abgeklappten Position in einer
etwa waagerechten Position des Sitzes...
Patent DE-10161267-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Puder- und Warmluftabsaugung im Ausleger einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F23/04
Filed: 2001-12-13
Granted: 2007-08-09
Abstract: Einrichtung
zur Puder- und Warmluftabsaugung im Ausleger einer Bogenrotationsdruckmaschine,
wobei im Ausleger Kettenräder
vorgesehen sind, um die Ketten mit diesen zugeordneten Greiferwagen
umlaufen, und eine Bestäubungseinrichtung
und/oder eine Trockeneinrichtung zwischen dem Förder- und dem Leertrum der
Ketten und eine Bogenleiteinrichtung unterhalb des Fördertrums
der Ketten angeordnet, und eine erste und eine zweite sich jeweils über die
Breite des Auslegers erstreckende Abschotteinrichtung vorgesehen
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die Abschotteinrichtungen
(12, 13) längs
des Weges der Greiferwagen (7) erstrecken,  die erste Abschotteinrichtung
(12) eine mit einer Absaugung verbundene Absaugöffnung (14) aufweist und oberhalb
des Leertrums (3) und  die zweite Abschotteinrichtung (13) zwischen
dem Förder- und
dem Leertrum (4, 3) der Ketten angeordnet ist,  derart, dass
beide Abschotteinrichtungen (12, 13) zusammen mit der Bestäubungseinrichtung
(9) und der Trockeneinrichtung (11) einen sich längs des Weges der Greiferwagen
(7) erstreckenden Saugkanal bilden,  und die zweite Abschotteinrichtung
(13) eine...
Patent DE-10196992-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: SKOOG HANS
IPC: B60D1/30
Filed: 2001-12-04
Granted: 2016-09-15
Abstract: Autonomer mobiler Roboter (1) mit Rädern, der wenigstens einen Radantriebsmotor, einen eingebauten Computer; Tragmittel, die nur aus einem einzigen Paar koaxial angetriebener Räder (2) zusammengesetzt sind, ein Pendelschwingungsausgleichssystem, und ein Lenk- und Antriebssystem umfasst, das das Pendelschwingungsausgleichssystem überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter umfasst: Mittel zur Navigation, Ausrichtung und Manövrierung in einer Umgebung mit beweglichen Hindernissen; ein Sensorsystem; und ...
Patent DE-10207718-B4 (DE)
Title: Probenkopf für ein Elektronenspinresonanz-Dosimeter und Verwendung einer Referenzprobe für einen derartigen Probenkopf
Inventor: SCHMALBEIN DIETER
IPC: G01R33/30
Filed: 2002-02-20
Granted: 2010-12-16
Abstract: Probenkopf für ein Elektronenspinresonanz(ESR)-Dosimeter, mit einem Resonator (12; 101), und mit einem in den Resonator (12; 101) hinein reichenden Einsatz (10; 100) mit einem Führungskanal (44; 122) zum Einbringen einer eine Dosimetersubstanz enthaltende Probe (60; 124) in den Resonator (12; 101), dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10; 100) mit einem ersten Abschnitt (20; 108) in den Resonator (12; 101) einführbar ist, bis ein zweiter Abschnitt (18; 106) auf dem Resonator (12; 101) aufsitzt, dass in den Einsatz (10; 100) mindestens eine Referenzprobe (38; 130a, 130b) als Standard integriert ist, und dass die Referenzprobe (38; 130a, 130b) relativ zur Probe (60; 124) derart angeordnet ist, dass die ESR-Messbedingungen für beide Proben (38, 60; 130a, 130b; 124) gleich sind.
Patent DE-10209060-B4 (DE)
Inventor: LINDENMEIER HEINZ
IPC: H01Q7/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2012-08-16
Abstract: The arrangement (0) has a combination of several dipole antennas (3) for receiving circularly or/and vertically polarized waves. The extent of the antenna combination is no greater than 3/4 of the wavelength in any direction. At least one changeover device (2) provided to form a diversity function is designed to feed at least two received diversity signals to at least one antenna connection for diversity reception (5) for selection of a more favorable reception signal (4) or signals.
Patent DE-10217008-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines gasbetriebenen Koch-oder Bratgeräts und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BULTHAUP FRED
IPC: F24C3/12
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
für den
Betrieb eines gasbetriebenen Koch- oder Bratgeräts, mit einem Betätigungsmittel,
mittels dessen ein in einer Gaszufuhr zu einem Brenner angeordnetes
Verschlussmittel in eine Öffnungslage überführbar ist,
mit einer Zündelektrode,
mittels der ein Zündfunke
zur Zündung
des aus dem Brenner strömenden brennbaren
Gasgemisches erzeugbar ist, mit einer Steuereinheit, mittels der
die Zündelektrode
für eine
vorbestimmte erste Zeitdauer mit einer Zündspannung elektrisch leitend verbindbar
ist und mit einem mit der Brennerflamme wärmeübertragend in Verbindung stehenden
Sensor, wobei mit dem Sensor eine elektrische Sensorspannung erzeugbar
ist, mittels der das Verschlussmittel in der Öffnungslage gehalten ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die mittels des Sensors (18) erzeugte elektrische
Sensorspannung zusätzlich
in einer ersten Auswerteschaltung der Steuereinheit (11) derart
verarbeitet wird, dass die Zündelektrode (12)
bei Erreichen einer von dem zeitlichen Verlauf der elektrischen
Sensorspannung abhängigen
Schaltbedingung mit der Zündspannung
(14) elektrisch leitend verbunden wird, wobei die erste Auswerteschaltung
der Steuereinheit (11) die zeitliche...
Patent DE-10219771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Reinigen von in Maschinenkassetten aufgenommenen Vakuumhaltern oder -pipetten
Inventor: EMEKCI BUELENT
IPC: B08B3/04
Filed: 2002-05-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum selbsttätigen
Reinigen von in Maschinenkassetten (3) angeordneten Vakuum-Haltern
oder -pipetten (2) mit einem Grundgestell (4) mit einer daran gebildeten
Aufnahme (10a) für
die zu reinigenden Pipetten (2) und Maschinenkassetten (3), mit
einer an dem Grundgestell (4) gebildeten Abgabe (10b) für die gereinigten
Pipetten (2) und Maschinenkassetten (3), mit auf einer Transportstrecke
zwischen der Aufnahme (10a) und der Abgabe (10b) vorgesehenen Behandlungsstationen
in Form wenigstens einer Reinigungsstation (18) und einer auf diese
in Transportrichtung folgenden Trockenstation (19), und mit einem
die Maschinenkassetten (3) mit den Pipetten (2) zwischen der Aufnahme
(10a) und der Abgabe (10b) und zwischen der wenigstens einen Reinigungsstation
(18) und der wenigstens einen Trockenstation (19) transportierenden
Transportsystem, wobei die wenigstens eine Reinigungsstation (18)
wenigstens eine an einer Oberseite offene Wanne (24), in die die
Maschinenkassetten (3) mit den Pipetten (2) durch das Transportsystem
einsetzbar sind, Mittel zum Zuführen
und Abführen
eines flüssigen
Reinigungsmediums sowie eine Ultraschalleinrichtung...
Patent DE-10219975-B4 (DE)
Title: Selbstnivellierender Fließestrich auf der Basis von Anhydrit
Inventor: ZIEGENBALG GERALD
IPC: C04B40/00
Filed: 2002-05-03
Granted: 2007-10-25
Abstract: Selbstnivellierende
Anhydritfließestrichmischung
die  (a) Anhydrit  (b) kristalline Phasen aufweisende puzzolanisch
aktive Stoffe, ausgewählt
aus Trass, Phonolith oder Gemischen dieser;  oder Silikastaub  oder
Metakaolin  oder diese jeweils in Kombination mit puzzolanischen
Flugaschen;  (c) als alkalisch reagierende Komponente Hochofenzement  (d)
beschleunigend oder verzögernd
wirkende Verbindungen zur gezielten Einstellung des Abbindevorganges  (e)
und Verflüssiger
zur Fließfähigkeitseinstellung
enthält, wobei
die kristalline Phasen aufweisenden puzzolanisch aktiven Stoffe,
ausgewählt
aus Trass, Phonolith oder Gemischen dieser, oder Silikastaub oder
Metakaolin oder diese jeweils in Kombination mit puzzolanischen
Flugaschen, so zu dosieren sind, dass alles während des Abbindens frei werdende
Ca(OH) 2  vollständig gebunden wird.
Patent DE-10223237-B4 (DE)
Title: Verbindungsdetektionsverbinder
Inventor: YAMAOKA ATSUHSI
IPC: H01R13/641
Filed: 2002-05-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verbinder
zur Detektion einer vollständigen
Verbindung, umfassend:  ein Paar von Verbindergehäusen (10,
20; 50, 20), welche miteinander verbindbar und voneinander trennbar
sind, wobei ein erstes Verbindergehäuse (20) einen Schieber (40; 60),
welcher in einer Richtung (SD) unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel geneigt
zu einer Verbindungsrichtung (CD) der zwei Verbindergehäuse (10,
20; 50, 20) in dem ersten Verbindergehäuse starr geführt bewegbar
ist, und ein Vorspannglied (30) zum Vorspannen des Schiebers (40;
60) nach vorwärts
relativ zu der Verbindungsrichtung (CD) umfasst,  worin:  während die
zwei Verbindergehäuse
(10, 20; 50, 20) verbunden werden, ein drückender Abschnitt (12; 51),
welcher an dem zweiten Verbindergehäuse (10, 50) vorgesehen ist, in
Kontakt mit einem drückbaren
Abschnitt (42; 61) des Schiebers (40; 60) gelangt und diesen drückt, wodurch
der Schieber (40; 60) nach rückwärts relativ
zu der Verbindungsrichtung (CD) bewegt wird, während eine Kraft in dem Vorspannglied
(30) gespeichert wird, und...
Patent DE-10225059-B4 (DE)
Title: Inhalationseinrichtung
Inventor: BERGER OLIVER
IPC: A61M16/14
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-07-20
Abstract: Inhalationseinrichtung
mit einem Vorratsbehälter
für ein
Inhalationsgas und mit einem Inhalations-Aufsatz, wobei  a)
der Vorratsbehälter
an einer Entnahmeseite zur Entnahme von Inhalationsgas ein entgegen
einer Schließkalt
betätigbares
Ventil aufweist,  b) der Inhalations-Aufsatz eine einer Gesichtskontur
angepasste Inhalations-Maske umfasst, welche einen Inhalationsraum
bildet, welcher in einer Inhalationsposition des Aufsatzes von dem
Vorratsbehälter
weg gerichtet ist.  c) handbetätigbare Bedienmittel zum Öffnen des
Ventils entgegen der Schließkraft
vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz einen
Grundkörper
und relativ zu diesem bewegbare Bedienmittel enthält, dass
der Grundkörper
in der Gebrauchsposition auf dem Vorratsbehälter festlegbar ist, dass die
Bedienmittel einen außerhalb
vom Grundkörper
und Maske liegenden Griffabschnitt und einen bei Krafteinwirkung
auf den Griffabschnitt das Ventil öffnend betätigenden Druckabschnitt enthalten.
Patent DE-10232878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Distanzmessung
Inventor: STIERLE JOERG
IPC: G01S7/491
Filed: 2002-07-19
Granted: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Distanzmessung, mit zumindest einem Sendeast (14) mit mindestens einem Sender (22, 24) zur Aussendung modulierter Messstrahlung (16, 26, 36) in Richtung auf ein Zielobjekt (20), und mit mindestens einem Empfangsast (18) zum Empfang der vom Zielobjekt (20) rücklaufenden Messstrahlung (17, 44), sowie mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (28, 58) zur Ermittlung der Distanz der Vorrichtung zum Zielobjekt (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel aufweist, die ein Messen von Distanzen mit vorgebbaren Werten der Messunsicherheit gestatten.
Patent DE-10240486-B4 (DE)
Title: Elastische Feststellvorrichtung für das Antriebsaggregat eines Nutzfahrzeugs
Inventor: GERUSEL KARSTEN DIPL ING DR
IPC: F16H57/025
Filed: 2002-09-03
Granted: 2014-05-22
Abstract: Feststellvorrichtung für ein Antriebsaggregat (1) eines Nutzfahrzeuges, wobei das Antriebsaggregat (1) einen Motor (2) sowie ein Getriebe (3) aufweist und mittels elastischer Lagerelemente (6) an einem über zwei Rahmenlängsträger (5) verfügenden Chassis angeordnet ist und ein Bordrechner (11) vorgesehen ist, der den im Getriebe (3) eingelegten Gang erkennt und unter Berücksichtigung des eingelegten Ganges Signale zum selbsttätigen Auslösen der Feststelleinrichtung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig des Getriebes (3) im Bereich des Getriebeausgangs gegenüberliegend an den Rahmenlängsträgern (5) je ein Feststeller (7) mit einem Druckelement (9) und einem Gegendruckelement (8) befestigt ist, wobei jeweils zwischen das Druckelement (9) und das Gegendruckelement (8) ein fest mit dem Getriebe (3) verbundenes Halteblech (10) hineinragt und die Druckelemente (9) aufgrund der Signale, die unter Berücksichtigung des eingelegten Ganges im Bordrechner (11) erzeugt werden, derart betätigbar sind, dass zwischen dem Antriebsaggregat (1) und den beiden Rahmenlängsträgern (5) schwingungsabhängig zeitweise eine elastische Klemmverbindung herstellbar ist.
Patent DE-10244147-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais mit zwangsgeführten Kontakten
Inventor: CAVCIC STEFAN
IPC: H01H50/16
Filed: 2002-09-23
Granted: 2008-01-10
Abstract: Elektromagnetisches
Relais mit zwangsgeführten
Kontakten, bestehend aus einem Antriebssystem (10) mit einem Spule
(11, 12), Kern (13) und Joch (14) aufweisenden Elektromagneten und
einem diesem zugeordneten Anker (15), einer Kontaktfedergruppe (20)
mit Schließer-
und Öffnerkontaktfedersätzen, deren aktive
Kontaktfedern (22, 24) mittels eines Schiebers (40, 41, 42) mit
dem Anker (15) des Antriebssystems (10) verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kern (13) auf der dem Anker (15) zugewandten
Seite eine gegenüber dem
Kernquerschnitt vergrößerte Kernpolfläche (13a)
besitzt und dass der Anker (15) auf der dem Kern (13) zugewandten
Seite einen vorstehenden Lippenrahmen (15d) aufweist, welcher einen
der Kernpolfläche
zugeordneten Polschuh begrenzt ist.
Patent DE-10247714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Filterung von Meßwerten
Inventor: KRYSTEK MICHAEL DR
IPC: G01B21/04
Filed: 2002-10-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Tiefpaßfilterung von Meßpunkten (pi) eines Meßgerätes durch Einpassen eines beliebigen Splines in eine durch die Meßpunkte definierte unbekannte Raumkurve derart, daß Abweichungen mit Wellenlängen kleiner als eine vorgegebene Grenzwellenlänge (λc) durch Approximation der Meßpunkte (pi) durch den Spline unterdrückt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßpunkte (pi) durch Einpassen eines Splines (sn) beliebiger Ordnung (m) approximiert werden, wobei dieser Spline durch seine Weglänge (s) parametrisiert ist.
Patent DE-10247882-B4 (DE)
Inventor: GIGGENBACH DIRK
IPC: H04B10/112
Filed: 2002-10-14
Granted: 2005-03-10
Abstract: Carriers for two different wavelengths are modulated on the transmission side with equal signals and are transmitted as a combination in one beam path. Different speckle patterns that are produced during transmission are detected and evaluated on the receiver side.
Patent DE-10248847-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: VLADIMIRSKYI VJACHESLAV
IPC: B25B13/10
Filed: 2002-10-19
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen von Hand zu betätigenden Schraubenschlüssel. Das Ziel der Erfindung ist die Vereinfachung der Konstruktion, Bequemlichkeit im Betrieb und die Erweiterung der funktionalen Möglichkeiten der Schraubenschlüssel. Der Schlüssel besteht (1) aus zwei Teilen (1) und (2), die sich um die gemeinsame geometrische Drehachse 0 drehen. Beide Teile des Schlüssels können zusätzlich durch ein elastisches Element zusammengezogen werden. Die Innenseite des Arbeitsteils des Schlüssels stellt einen Kreis dar, der sich zwischen den beiden Teilen (1) und (2) des Schlüssels befindet und in geschlossenem Zustand des Schlüssels am durchmessergleichen umschriebenen Durchmesser der zu drehenden Mutter anliegt. Auf diesem Kreis befinden sich zwei Auskragungen C und D, jeweils eine auf jedem Teil des Schlüssels, die durch Oberflächen (3), (4), (5) und (6) (2 und 3) begrenzt sind. Die Auskragungen C und D sind diametral entgegengesetzt zueinander angeordnet, wobei deren Verbindungslinie mit der Längsachse des geschlossenen Schlüssels jeweils einen Winkel 0 ≤ α < 45° bildet.
Patent DE-10257179-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMORI YUKINORI
IPC: B60L11/00
Filed: 2002-12-06
Granted: 2012-08-30
Abstract: Antriebssteuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs mit: einem Automatikgetriebe (3), das zumindest eine Hydrauliksteuerungsvorrichtung (9), die hydraulisch einen Eingriff eines Reibungseingriffselementes steuert, eine mechanische Ölpumpe (10), die durch einen Verbrennungsmotor (5) angetrieben ist und einen Hydraulikdruck der Hydrauliksteuerungsvorrichtung (9) zuführt, und eine Hilfsölzufuhreinrichtung (11) hat, die in der Lage ist, einen Hydraulikdruck der Hydrauliksteuerungsvorrichtung (9) auch in einem Außerbetriebszustand des Verbrennungsmotors (5) zuzuführen, wobei das Automatikgetriebe (3) eine Antriebskraft des Verbrennungsmotors (5) auf ein Rad durch Eingreifen des Reibungseingriffselements überträgt; und wobei ein Motor (6) mit der mechanischen Ölpumpe (10) betriebsfähig verbunden ist und eine Antriebskraft auf das Automatikgetriebe (3) überträgt; wobei die Hilfsölzufuhreinrichtung (11) das Öl der Hydrauliksteuerungsvorrichtung (9) zu einer Zeit einer automatischen Verbrennungsmotorstoppsteuerung zuführt, zu der der Antrieb des Verbrennungsmotors (5) automatisch angehalten ist, nachdem das Fahrzeug anhält; dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebssteuerungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass der Motor (6) angetrieben wird, so dass die...
Patent DE-10258029-B4 (DE)
Title: Kurzschlußläufer
Inventor: EYSSELE GERD
IPC: H02K15/02
Filed: 2002-12-12
Granted: 2010-01-21
Abstract: Kurzschlußläufer für eine Asynchronmaschine mit einem Läuferkäfig aus elektrisch leitfähigen Läuferstäben und elektrisch leitfähigen Kurzschlußringen,  – wobei die Läuferstäbe in Nuten eines Läuferblechpakets angeordnet sind,  – und wobei die Enden der Läuferstäbe mit mindestens einem der Kurzschlußringe durch eine Reibschweißverbindung verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die durch Reibschweißen mit dem Kurzschlußring (8) zu verbindenden Enden (16) der Läuferstäbe (6) in eine Kontaktschicht (21) hineinragen,  – und daß durch das Reibschweißen eine Schweißverbindung des Kurzschlußrings (8) sowohl mit den der Läuferstäben (6) als auch mit der Kontaktschicht (21) erfolgt.
Patent DE-10261278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Drehmomentänderung
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: B60W30/19
Filed: 2002-12-27
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Drehmomentänderung eines Fahrzeug-Antriebsstrangs,wobei der Antriebsstrang eine Hauptantriebseinheit (1) und eine Hilfsantriebseinheit (2), welche jeweils zur Erzeugung und Einkopplung eines Drehmoments in den Antriebsstrang ausgestaltet sind, aufweist,wobei eine Anforderung für eine einem bestimmten Solldrehmoment entsprechende Drehmomentänderung des Antriebsstrangs erfasst wird, unddass die Hauptantriebseinheit (1) zur Erzeugung des Solldrehmoments angesteuert wird und gleichzeitig bis zur Erzeugung des Solldrehmoments durch die Hauptantriebseinheit (1) ein zu dem jeweils von der Hauptantriebseinheit (1) erzeugten Drehmoment zusätzliches Drehmoment mittels der Hilfsantriebseinheit (2) erzeugt wird, wobei in Abhängigkeit davon, ob ein Istdrehmoment der Hauptantriebseinheit (1) über oder unter dem Solldrehmoment liegt, das zusätzliche Drehmoment in die entgegengesetzte Richtung oder in die gleiche Richtung wirkt wie das Drehmoment,dass das Drehmoment der Hilfsantriebseinheit (2) mit Hilfe von gespeicherten Kennfeldern eingestellt wird, in denen das von der Hilfsantriebseinheit (2) zu liefernde Drehmoment in Abhängigkeit von der Zeit und der Drehmomentänderung gespeichert ist, und dass das Solldrehmoment in Abhängigkeit von einer Anforderung einer Getriebesteuerung (7) bestimmt wird.
Patent DE-10306823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Elektrolyt zur Hochgeschwindigkeitsabscheidung von Zink-Mangan-Legierungen
Inventor: RIETMANN CHRISTIAN
IPC: C25D3/56
Filed: 2003-02-19
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Hochgeschwindigkeitsabscheidung von Zink-Mangan-Legierungen, mit dem zu beschichtende Substrate mittels eines sauren Elektrolyten, der zumindest Zink- und Manganionen, ein Leitsalz, einen Puffer und ein Netzmittel aufweist, metallisiert werden, wobei elektrolytisch Zink-Mangan-Legierungen mit einer gezielt einstellbaren Einbaurate von 10 bis 50% Mangan abgeschieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass dem auf Chloridbasis gebildeten Elektrolyten 3 bis 50 g/l eines nichtionischen und/oder anionischen aromatischen ethoxylierten Alkohols als Netzmittel zugegeben werden.
Patent DE-10330786-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Panoramadach für ein Fahrzeug
Inventor: SCHOENAUER MIRIAM
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-07-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem transparenten vorderen Deckel (20) und einem hinteren
Deckel (30), wobei zumindest der hintere Deckel (30) zum Öffnen des Fahrzeugdaches
(14) in eine Offenstellung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckel (20 bzw. 30) aus Kunststoff in Kuppelform nach außen gewölbt geformt
sind und in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufende, nach unten abgewinkelte und eine Durchsicht zu den
Seiten ermöglichende
Seitenwände
(21, 22 bzw. 31, 32) aufweisen sowie zwischen Dachlängsholmen
(16, 18) zumindest teilweise oberhalb dieser angeordnet sind.
Patent DE-10332941-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UNFRIED CLAUS-DIETER
IPC: F01N1/16
Filed: 2003-07-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Abgasanlage
(11) für
ein Kraftfahrzeug, welche Abgasanlage (11) einen Schalldämpfer (13) mit
einer den Schalldämpfer
(13) nach außen
begrenzenden Gehäusewandstruktur
(12) aufweist, wobei der Schalldämpfer
(13) eine abgasführende
Steuerungsleitung (18) aufweist, die außerhalb der Gehäusewandstruktur
(12) angeordnet ist und deren Enden jeweils mit dem Inneren des Schalldämpfers (13)
verbunden sind und in die eine von einer außerhalb der Gehäusewandstruktur
(12) liegenden Steuervorrichtung (20) betätigbare Steuerklappe (19) integriert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerleitung (18) im Bereich
der Steuerklappe (19) und der Steuervorrichtung (20) an der Außenseite
eines Wandabschnitts (24) der Gehäusewandstruktur (12) in einer
als Nische (25) ausgebildeten Ausnehmung (26) des Schalldämpfers (13)
angeordnet ist.