baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017207116-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator sowie Verwendung eines Wankstabilisators in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-04-27
Abstract: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (137, 237) mit einem an diesem gekoppelten ersten Stabilisatorelement (110, 210) und einem in dem Gehäuse (137, 237) befindlichen Elektromotor (150, 250), wobei das Getriebe (160, 260) antriebsseitig mit dem Elektromotor (150, 250) gekoppelt ist und das Getriebe (160, 260) abtriebsseitig mit einem zweiten Stabilisatorelement (115, 215) gekoppelt ist, so dass die Stabilisatorelemente gegeneinander elektromechanisch verdrehbar sind. Der Elektromotor ist dabei als ein Vernier-Motor ausgebildet.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren die Verwendung eines Wankstabilisators in einem Fahrwerk an zumindest einer Achse eines Kraftfahrzeuges
Patent DE-102017208646-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRETSCHMANN PHILIPP
IPC: B60W30/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Zur Schaffung einer Anhalteassistenz betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2), bei welchem mittels einer Sensorikeinrichtung des Kraftfahrzeugs (2) ein Anhaltepunkt (5) für das Kraftfahrzeug (2) ermittelt wird. Bei dem Verfahren ermittelt das Kraftfahrzeug (2) eine Notwendigkeit am Anhaltepunkt (5) anzuhalten und bewirkt bei Bestehen (12) der Notwendigkeit am Anhaltepunkt (5) ein Anhalten des Kraftfahrzeugs (2). Bei Nichtbestehen (13) der Notwendigkeit führt eine Steuereinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (2) eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (2) durch oder gibt einen das Nichtbestehen (13) der Notwendigkeit charakterisierenden Hinweis an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (2) aus. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102017209373-A1 (DE)
Title: Schnelles Verfahren zur Bestimmung der Position eines ferromagnetischen Partikels oder eines Bündels ferromagnetischer Partikel mit MRI-Systemen
Inventor: NAUERTH ARNO
IPC: G01R33/483
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Position wenigstens eines ferromagnetischen Partikels in einem Objekt oder einer Flüssigkeitsmatrix mittels eines MRI-Systems (50), wobei eine MRI-Messsequenz auf ein Messvolumen (52) angewandt wird, in welchem sich das Partikel befindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Projektionen pro Raumrichtung aufgenommen werden, wobei jeweils ein Lesegradient zur Aufnahme jeweils einer eindimensionalen Projektion geschaltet wird, wobei für jede der beiden Projektionen ein vorgewählter Parameter geändert wird und wobei mit Hilfe der beiden Projektionen die räumliche Position des ferromagnetischen Partikels ermittelt wird. Dies ermöglicht eine zuverlässigere und präzisere Bestimmung der Position eines ferromagnetischen Partikels oder eines Bündels ferromagnetischer Partikel in einer Flüssigkeitsmatrix, wobei diese Positionsbestimmung in sehr kurzer Zeit erfolgen kann und dabei nur eine äußerst geringe Pulsleistung appliziert werden muss.
Patent DE-102017210111-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: NOTO NORIYASU
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung erkennt eine Fahrbahn, auf der ein Fahrzeug fährt, erlangt einen Fahrzustand des Fahrzeugs und bestimmt, ob oder nicht das Fahrzeug von der Fahrbahn abweichen wird, basierend auf dem Erkennungsergebnis für die Fahrbahn und dem Fahrzustand des Fahrzeugs. Die Vorrichtung bestimmt, ob als Verhinderungsverfahren zur Verhinderung einer Abweichung von der Fahrbahn ein Verfahren durchgeführt werden soll, bei dem entweder die Lenksteuerung oder die Bremssteuerung des Fahrzeugs durchgeführt wird, oder ein Verfahren durchgeführt werden soll, bei dem eine Periode, während der entweder die Lenksteuerung oder die Bremssteuerung durchgeführt wird, und eine Periode festgelegt sind, während der sowohl die Lenksteuerung als auch die Bremssteuerung durchgeführt werden. Die Vorrichtung legt einen Lenkbetrag für die Lenksteuerung und einen Bremsbetrag für die Bremssteuerung fest, wenn die Abweichungsverhinderungssteuerung basierend auf dem Verhinderungsverfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102017211897-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings für ein Faserverbundwerkstück
Inventor: DIECKMANN MAIKE
IPC: D04C1/06
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings für ein Faserverbundwerkstück, wobei Fäden (2) eines Fasermaterials auf einen Formkern (3) lagenweise zu einem Geflecht des Vorformlings (10) geflochten werden. Eine Variation in der Wandstärke des Vorformlings (10) wird dadurch erzeugt, dass eine Geflechtlage als lokale Geflechtlage (4) ausgebildet wird, die sich nur über einen Teil der Länge des zu erzeugenden Vorformlings (10) erstreckt. Hierzu wird der Flechtprozess zur Erzeugung der lokalen Geflechtlage (4) gestoppt, wenn ein Geflechtschlauch (6) vorgegebener Länge (L) erreicht ist, und der Geflechtschlauch (6) wird durch weiteres Vorschieben des Formkerns (3) in der Flechtanlage (1) auf dem Formkern (3) verschoben und positioniert.
Patent DE-102017214247-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Funktionszustandsinformation zu einer Komponente eines Fahrzeugs und Steuergerät
Inventor: LICSAR ATTILA
IPC: G06V10/147
Filed: 2017-08-16
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Funktionszustandsinformation einer Komponente eines Fahrzeugs (100), aufweisend die Schritte Erfassung (210) eines Kamerabildes mittels einer Kamera (110, 111, 112, 113), welche an dem Fahrzeug (100) angeordnet ist, und Ermittlung (240) eines Funktionszustandes einer Komponente des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit des erfassten Kamerabildes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Vergleich (250) des ermittelten Funktionszustandes mit einem Schwellenwert, wobei der Schwellenwert eine Beeinträchtigung der Komponente repräsentiert, und Erzeugung (260) einer Funktionszustandsinformation in Abhängigkeit des Funktionszustandes, wenn der Funktionszustand den Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102017214980-A1 (DE)
Title: Einspritzventilanordnung
Inventor: KRAUSE NELLY
IPC: F02M61/16
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung 1 betrifft eine Einspritzventilanordnung, insbesondere eine Kraftstoffeinspritzventil-Anordnung. Die Einspritzventilanordnung (1) umfasst ein Einspritzventil (2), ein Gehäuse (3), das zumindest teilweise das Einspritzventil (2) umgibt, und einen Anschlussstutzen (4), der mit dem Einspritzventil (2) verbunden ist, und einen Verbindungsbereich (40) aufweist, über den das Einspritzventil (2) am Gehäuse (3) formschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-102017216119-A1 (DE)
Title: Gasturbinenverdichtergehäuse
Inventor: HUMHAUSER WERNER
IPC: F01D25/08
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen Verdichter einer Gasturbine, mit einem Arbeitskanal (A) zur Aufnahme mehrerer axial hintereinander angeordneter Laufgitter (B), wobei eine Wandung (1) des Arbeitskanals eine erste Luftentnahme (10) aufweist, wobei das Gehäuse eine Kühlpassage (12) zur Kühlung dieser Arbeitskanalwandung (1) durch Führung von Luft von der ersten Luftentnahme (10) zu einer ersten Austrittspassage (11) zur Versorgung wenigstens eines ersten Entnahmeluftverbrauchers (100) aufweist, wobei die erste Austrittspassage (11) stromabwärts der ersten Luftentnahme (10) angeordnet ist und wobei die Arbeitskanalwandung (1) eine zweite Luftentnahme (20) stromabwärts der ersten Luftentnahme (10) und das Gehäuse eine Abführpassage (22) von dieser zweiten Luftentnahme (20) zu einer zweiten Austrittspassage (21) zur Versorgung wenigstens eines Entnahmeluftverbrauchers (100, 110) aufweist.
Patent DE-102017221419-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung einer Reibungskupplung
Inventor: HOFMANN EDMONT
IPC: F16D13/60
Filed: 2017-11-29
Abstract: Betätigungseinrichtung (10) zur Betätigung einer Reibungskupplung, umfassend eine Betätigungshülse (12), einen Betätigungshebel (14) sowie ein Lagerelement (16), wobei die Betätigungshülse (12) über einen Wirkabschnitt (34) mit dem Betätigungshebel (14) verbunden ist und der Betätigungshebel (14) mit dem Lagerelement (16) verbunden ist, wobei der Wirkabschnitt (34) elastisch ausgebildet ist, um eine Lagerung durch elastische Eigenverformung bereitzustellen, sodass eine in den Betätigungshebel (14) eingebrachte Bewegung in eine Ausrückbewegung der Betätigungshülse (12) umgesetzt wird.
Patent DE-102017222560-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung einer vorgegebenen Übersetzung zwischen Lenkerwinkel und Einschlagwinkel eines Fahrradvorderrads
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B62K21/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Einstellung (90) einer vorgegebenen Übersetzung zwischen Lenkerwinkel und Einschlagwinkel eines Vorderrads eines Fahrrads. In einem ersten Verfahrensschritt wird hierbei ein Abheben eines Hinterrads erkannt (40) und daraufhin die vorgegebene Übersetzung zwischen Lenkerwinkel und Einschlagwinkel abhängig von dem ermittelten Abheben des Hinterrads mittels eines an einer Lenkstange des Fahrrads angeordneten Aktuators eingestellt (90). Außerdem beschreibt die Erfindung eine Vorrichtung, welche zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet ist und ein Fahrrad, welches die Vorrichtung aufweist.
Patent DE-102017223320-A1 (DE)
Title: "Verdickte Oxidationszusammensetzung"
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Oxidationsmittelzusammensetzung (M2), eine Verpackungseinheit (Kit-of-Parts) umfassend ein Mittel zur oxidativen Haarfärbung (M1) (Färbekomponente) und die Oxidationsmittelzusammensetzung (M2), ein Verfahren zur oxidativen Haarfärbung unter Einsatz der Oxidationsmittelzusammensetzung (M2), und die Verwendung der Oxidationsmittelzusammensetzung zur oxidativen Haarfärbung, zur oxidativen Blondierung oder Aufhellung und als Fixiermittel in einem Verfahren zur permanenten Verformung.
Patent DE-102018000067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zustellen einer Postsendung
Inventor: EDER DANIELA
IPC: G06Q50/32
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein System, eine Vorrichtung zur Datenverarbeitung, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Speichermedium zum Zustellen wenigstens einer Postsendung.
Patent DE-102018003922-A1 (DE)
Title: Skalierbarer Konus Kontakt
Inventor: THALER HARTMUTH
IPC: H01R13/02
Filed: 2018-05-16
Abstract: Skalierbarer Konus Kontakt, bestehend aus Kontaktbuchse 1, Kontaktstift 2 und Kontaktring 3. Alle drei Teile können aus Kupfer Cu, oder anderem elektrisch leitenden Material gefertigt werden.Die Teile sind jedes für sich skalierbar, da sich nicht alle Teile in der Länge ändern, wenn der Durchmesser des Ringdrahtes von 1,0 mm auf 2,0 mm vergrößert wird. Dadurch ändert sich nur der Aussendurchmesser um 2,0 mm - alle Längen bleiben gleich -.Ändert man den Durchmesser des Anschlussdrahtes, so ändern sich alle Maße, da die Stromstärke in Ampere sich ändert.
Patent DE-102018009513-A1 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit einer Betätigungs- und einer Wellenanbindungsbaugruppe IV
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16D55/12
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung für eine gegenüber einem Grundkörper geführte Welle mit einer Betätigungsbaugruppe und mit einer Wellenanbindungsbaugruppe. Dabei weist die Betätigungsbaugruppe ein Spaltgehäuse auf, das zwei bereichsweise elastisch beulbare Biegeplatten hat. Die Biegeplatten weisen jeweils Zangenbacken mit Reibflächen auf. Zwischen den Biegeplatten liegt ein abgedichteter Druckraum, der mit einem Druckmedium befüllbar ist. Zwischen die Klemmzonen ragen Teile einer Wellenanbindungsbaugruppe, die die Verknüpfung zur gebremsten oder geklemmten Welle herstellen. Bei entlastetem Druckraum sind die Reibflächen der Betätigungsbaugruppe an den Reibflächen der Wellenanbindungsbaugruppe unter Bereitstellung der Brems- und/oder Klemmkraft anlegbar.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, die auch bei einem großen Durchmesser eine geringe Baubreite aufweist, aus wenigen Bauteilen besteht und zudem einfach, sicher und wartungsfrei funktioniert.
Patent DE-102018010065-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Videoüberwachung und Videoüberwachungssystem
Inventor: WACKER DIRK
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Videoüberwachung, wenigstens die folgenden Schritte aufweisend:
 - Aufnehmen wenigstens einer ersten und einer zweiten Videoaufnahme;
 - Erfassen von jeweiligen in den Videoaufnahmen aufgenommenen Personen;
 - Bestimmen von jeweiligen den aufgenommenen Personen zugeordneten Erkennungsmerkmalen;
 - Erkennen in Abhängigkeit von den Erkennungsmerkmalen, ob in unterschiedlichen Videoaufnahmen gleiche Personen aufgenommen wurden; und
 - Erzeugen von jeweiligen anonymisierten Videoaufnahme durch Anonymisieren jeweiliger in den Videoaufnahmen aufgenommener Personen, wobei gleiche Personen in unterschiedlichen Videoaufnahmen gleichartig anonymisiert werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Videoüberwachungssystem (10) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102018100546-A1 (DE)
Title: Wasser- und/oder Windkraftwerk
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: F03B7/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Wasser- und/oder Windkraftwerk, umfassend eine um eine Drehachse (3) drehbar gelagerte Trageinrichtung (2) mit mehreren an der Trageinrichtung (2) um eine jeweilige Schwenkachse (11 - 14, 36 - 43) schwenkbar gelagerten Anströmelementen (6 - 9, 28 - 35), die durch eine Luft- oder Wasserströmung anströmbar sind, um eine Drehung der Trageinrichtung (2) anzutreiben, und einen Generator (18) zur Bereitstellung von Strom bei Drehung der Trageinrichtung (2), wobei die Schwenkachsen (11 - 14, 36 - 43) gewinkelt zu der Drehachse (3) verlaufen.
Patent DE-102018102475-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: ZHOU HONGBO
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Offenlegung beschreibt ein Arraysubstrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung, wobei das Arraysubstrat umfasst: mehrere in einem Anzeigebereich angeordnete Datenleitungen, und eine Demultiplexer-Baugruppe, eine Testschalter-Baugruppe sowie mehrere Datensignal-Fanout-Drähte, jeweils angeordnet in einem Nichtanzeigebereich, wobei jeder der Signalausgangsanschlüsse der Demultiplexer-Baugruppe mit einer der mehreren Datenleitungen elektrisch verbunden ist, jeder der Signaleingangsanschlüsse der Demultiplexer-Baugruppe jeweils mit einem der mehreren Datensignal-Fanout-Drähte und einem der Ausgangsanschlüsse der Testschalter-Baugruppe elektrisch verbunden ist, und die Testschalter-Baugruppe auf der vom Anzeigebereich abgewandten Seite der Demultiplexer-Baugruppe angeordnet ist.
Patent DE-102018102593-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem stickoxid-speicherkonverter und bordeigenem verfahren für das überwachen und diagnostizieren des stickoxid-speicherkonverters
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen NO-Speicherkonverter, um Abgase von einem Dieselmotor aufzunehmen, mindestens eine minimale NO-Menge bei einer Temperatur unterhalb eines Speicherschwellenwerts zu speichern, das NObei einer Temperatur oberhalb eines Freisetzungsschwellenwerts freizusetzen, Kohlenwasserstoff zu oxidieren und Kohlenstoff zu Kohlenmonoxid zu oxidieren. Ein Eingangstemperatursensor an einem Eingang zu dem NO-Speicherkonverter ermittelt eine Eingangstemperatur der Abgase. Ein Ausgangstemperatursensor befindet sich an einem Ausgang des NO-Speicherkonverters, um eine Ausgangstemperatur der Abgase zu ermitteln. Ein Steuermodul empfängt die Eingangstemperatur und die Ausgangstemperatur, ermittelt eine Größe einer Exotherme in dem NO-Speicherkonverter und speichert einen elektronischen Fehlercode in einem Computerspeicher in Reaktion darauf, dass die Größe der Exotherme unterhalb einer Minimaltemperatur liegt. Der Fehlercode zeigt eine Verringerung einer NO-Speicherkapazität des NO-Speicherkonverters an.
Patent DE-102018106949-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: KANNO DAISUKE
IPC: H01M8/2483
Filed: 2018-03-23
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel umfasst mehrere Leistungserzeugungseinheiten (100) und eine Dummy-Einheit (200), welche jeweils Öffnungen (142, 242) umfassen, die Reaktionsgas-Zuführverteiler bereitstellen. Jede Leistungserzeugungseinheit (100) umfasst einen oder mehrere erste Zuführdurchlässe (120a bis 120f), die sich ausgehend von der Öffnung hin zu einem zentralen Bereich davon erstrecken. Die Dummy-Einheit (200) umfasst einen oder mehrere zweite Zuführdurchlässe (220a bis 220c), die sich ausgehend von der Öffnung hin zu einem zentralen Bereich davon erstrecken, und ein zweiter Zuführdurchlassanschluss (220co) bei der höchsten Position in der vertikalen Richtung aus den zweiten Zuführdurchlassanschlüssen, bei welchen die zweiten Zuführdurchlässe mit der Öffnung verbunden sind, ist in der vertikalen Richtung bei einer niedrigeren Position angeordnet als ein erster Zuführdurchlassanschluss (120fo) bei der höchsten Position in der vertikalen Richtung aus den ersten Zuführdurchlassanschlüssen, bei welchen die ersten Zuführdurchlässe mit der Öffnung verbunden sind.
Patent DE-102018109200-A1 (DE)
Title: Flachdichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KINOSHITA YUICHI
IPC: F02F11/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Es werden eine Flachdichtung und ein Verfahren zu deren Herstellung, welche die Haltbarkeit durch Beibehalten eines Oberflächendrucks über einen langen Zeitraum verbessern, vorgeschlagen. Eine Flachdichtung ist durch einen ersten ringförmigen Abschnitt einschließlich eines abzudichtenden Lochs, der durch ein Metalldrahtgewirk ausgebildet ist, wobei ein Metalldraht geflochten wird; und durch einen Hauptkörperabschnitt, der einen äußeren Umfangsrand des ersten ringförmigen Abschnitts berührt, ausgebildet. Ein den ersten ringförmigen Abschnitt ausbildender Metalldraht und ein den Hauptkörperabschnitt ausbildender Metalldraht sind jeweils verflochten, und eine Druckspannung in x-Richtung des den ersten ringförmigen Abschnitt ausbildenden Metalldrahtgewirks ist unterschiedlich von einer Druckspannung in x-Richtung des den Hauptkörperabschnitt ausbildenden Metalldrahtgewirks.
Patent DE-102018110909-A1 (DE)
Title: Abdeckplatte mit farbneutraler Beschichtung
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C03C4/08
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckplatte für einen Einrichtungs- oder Ausstattungsgegenstand für eine Küche oder ein Labor, umfassend ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat und eine Beschichtung auf einer Seite des Glas- oder Glaskeramiksubstrats. Das Glas- oder Glaskeramiksubstrat und die Beschichtung weisen zusammen einen Lichttransmissionsgrad von 1 bis 70 % auf. Der Farbort der Beschichtung liegt im CIELAB-Farbraum im Bereich der Koordinaten L* von 20 bis 65 und a* von -6 bis 6 und b* von -6 bis 6. Der Farbort von Licht der Normlichtart D65 nach Durchtritt durch das Glas- oder Glaskeramiksubstrat und die Beschichtung liegt innerhalb eines Weißbereichs W1, der im Chromatizitätsdiagramm CIExyY-2° durch die folgenden Koordinaten bestimmt ist:
Patent DE-102018118473-A1 (DE)
Title: Lichtsteuerfolie, Dokument mit einer Lichtsteuerfolie und Verfahren zur Herstellung eines Dokumentes mit einer Lichtsteuerfolie
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/328
Filed: 2018-07-31
Abstract: Lichtsteuerfolie mit zumindest einer Funktionsschicht (9), welche durch eine Vielzahl von in einer Erstreckungsebene der Funktionsschicht (9) ausgebildeten lichtsteuernden Mikrostrukturen (10) gebildet ist und mit zumindest einem in den lichtsteuernden Mikrostrukturen (10) ausgebildeten Sicherheitsmerkmal (52, 53, 54, 55), wobei die Mikrostrukturen (10) senkrecht zur Erstreckungsebene der Funktionsschicht (9) oder geneigt gegenüber der Erstreckungsrichtung der Funktionsschicht (9) ausgerichtet sind, so dass bei zwei benachbarten Mikrostrukturen (10) eine der beiden Mikrostrukturen (10) nicht von der anderen Mikrostruktur (10) vollständig überdeckt ist, wobei mehrere oder alle Mikrostrukturen (10) zumindest bereichsweise farbig ausgebildet sind und zumindest ein farbiges Sicherheitsmerkmal (52, 53, 54, 55) eingebracht ist.
Patent DE-102018120702-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiedergewinnen von Tabak einer Zigarette und Verfahren zum Öffnen einer Zigarette
Inventor: SAGEMÜLLER FRANZ
IPC: A24C5/36
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wiedergewinnen von Tabak einer Zigarette, wobei insbesondere die Zigarette ein Zigarettenpapier mit einer Metallschicht aufweist, mit einer Ausrichteinrichtung, einer Zigaretten-Transporteinrichtung und einer der Zigaretten-Transporteinrichtung zugeordneten Zigaretten-Öffnungseinrichtung, wobei die Ausrichteinrichtung und die Zigaretten-Transporteinrichtung derart ausgestaltet und zueinander angeordnet sind, dass zugeführte Zigaretten ausgerichtet und einer Aufnahme der Öffnungseinrichtung zugeführt werden, wobei die Aufnahme durch eine profilierte Transportwalze und durch eine profilierte Öffnungswalze gebildet ist, wobei die profilierte Transportwalze und die profilierte Öffnungswalze im Wesentlichen achsparallel zueinander angeordnet sind und die profilierte Öffnungswalze und die profilierte Transportwalze derart ausgestaltet und/oder angeordnet sind, dass die profilierte Öffnungswalze eine größere Umlaufgeschwindigkeit ausbildet als die profilierte Transportwalze und dass eine Zigarette, welche durch die Zigaretten-Transporteinrichtung zur Aufnahme transportiert wird, durch die Aufnahme eingezogen und durch ein Beaufschlagen der profilierten Öffnungswalze und der profilierten Transportwalze geöffnet wird, sodass der in der Zigarette enthaltener Tabak zugänglich ist.
Patent DE-102018120767-A1 (DE)
Title: Reitsattel mit verstellbarem Sattelbaum
Inventor: DHAWAN VISHAL
IPC: B68C1/04
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reitsattel mit verstellbarem Sattelbaum.Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Reitsattel mit verstellbarem Sattelbaum zu schaffen, der eine von zwei beiderseits des Widerristes auf dem Pferd aufliegenden Flügeln eingeschlossene Kammerwölbung zur Aufnahme des Widerristes aufweist.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch am Sattelbaumgrundkörper angeordnete Stege zumindest als Kopfeisen und / oder Längsfedern und / oder Eftereisen, wobei im Sattelbaumgrundkörper Durchbrechungen zu den unterseitigen Stegen zur Aufnahme von Verstellkörpern angeordnet sind, die mit Befestigungsmitteln an den Stegen lösbar befestigt sind.
Patent DE-102018122127-A1 (DE)
Title: Verpackung zum gekühlten Aufbewahren zumindest eines Produkts und zugehöriges Gebinde
Inventor: STREIFF SVEN HOLGER
IPC: F25D3/08
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (10) zum gekühlten Aufbewahren zumindest eines Produkts (12), mit
 (a) einer Außenhülle (14), die
 (i) einen Boden (22) und
 (ii) zumindest drei Wände (24) aufweist,
 (b) einem Innenkompartiment (16) zur Aufnahme des Produkts (12) und
 (c) einem Kühlmedium-Kompartiment (18), das
 (i) das Innenkompartiment (16) von zumindest drei Seiten umgibt und
 (ii) wasserdicht ist,
 (d) wobei die Außenhülle (14) das Kühlmedium-Kompartiment (18) umgibt und
 (e) wobei die Außenhülle (14) und das Innenkompartiment (16) so ausgebildet sind, dass das Kühlmedium-Kompartiment (18) wasserdicht und so mit Wasser befüllbar ist, dass das Wasser nach einem Einfrieren des Wassers die Produkte (12) im Innenkompartiment (16) kühlt.
Patent DE-102018124280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Umhausung aus einem Bauteil einer Windenergieanlage und Verwendung entsprechender Bauteile
Inventor: DAUM KARLHEINZ
IPC: F03D13/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer Umhausung aus einem Bauteil (5, 6) einer Windenergieanlage (1), bei dem das Bauteil (5, 6) von der Windenergieanlage (1) getrennt wird und als Umhausung für zumindest einen der folgenden Zwecke bereitgestellt wird:a) als Schutzkappe für mindestens eine Emissionsanlage (7) für elektromagnetische Strahlung;b) als Lärmschutzgehäuse; undc) als Umhausung für mindestens eine technische Anlage (8).