baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011111121-U1 (DE)
Title: System zum Erfassen komplexer Schadsoftware
IPC: G06F21/56
Filed: 2011-12-15
Abstract: System zum Erfassen von Computer-Schadsoftware, umfassend:
 einen Speicher, der dafür konfiguriert ist, eine Liste vertrauenswürdiger Software-Objekte (109) und Schadsoftware-Verhaltensregeln (107) zu speichern;
 einen mit dem Speicher verbundenen Prozessor, wobei der Prozessor für Folgendes konfiguriert ist:
 Beobachten der Ausführung von Prozessen oder Threads (201, 202) eines oder mehrerer Software-Objekte (101);
 Bestimmen, ob das eine oder die mehreren Objekte (101) vertrauenswürdige Objekte oder nicht vertrauenswürdige Objekte sind;
 Erzeugen eines separaten Objektkontexts (203, 204) für jedes nicht vertrauenswürdige Objekt;
 Speichern von Ausführungsereignissen der beobachteten Prozesse oder Threads (201, 202) jedes nicht vertrauenswürdigen Objekts in einer Vielzahl von separaten Objektkontexten (203, 204); dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor für Folgendes konfiguriert ist:
 Bestimmen, ob die Prozesse oder Threads (201, 202), deren Ausführungsereignisse in separaten Objektkontexten (203, 204) gespeichert sind, miteinander verwandt sind, wobei Prozesse verwandt sind, wenn ein Prozess einen anderen Prozess initiiert, ein Prozess ein neues Objekt erzeugt, aus dem ein neuer Prozess initiiert wird, oder ein Prozess einen Thread in einen anderen Prozess einbettet;
 Erzeugen eines neuen separaten gemeinsamen Kontexts (205) für zwei oder mehr verwandte Prozesse oder Threads (201, 202);
 Verschmelzen von Ereignissen, die in den separaten Objektkontexten (203, 204) der zwei oder mehr verwandten Prozesse oder Threads (201, 202) gespeichert sind, zu dem separaten gemeinsamen Kontext (205);
 unabhängiges Analysieren von Ereignissen der Prozesse oder Threads (201, 202), die in jedem der Vielzahl von separaten Objektkontexten (203, 204) gespeichert sind, unter Verwendung von Schadsoftware-Verhaltensregeln (107) zum Identifizieren eines oder mehrerer schädlicher Software-Objekte, die schädliche Verhaltensmuster aufweisen; und
 unabhängiges Analysieren von Ereignissen der verwandten Prozesse oder Threads (201, 202), die in dem separaten gemeinsamen Kontext (205) gespeichert sind, unter Verwendung von Schadsoftware-Verhaltensregeln (107) zum Identifizieren eines oder mehrerer schädlicher Software-Objekte, die komplexe schädliche Verhaltensmuster aufweisen.
Patent DE-202012003240-U1 (DE)
Title: Schutzwand und Schutzwandelement zur Herstellung einer solchen
IPC: E01F15/04
Filed: 2012-03-30
Abstract: Schutzwand (1) aus miteinander stirnseitig verbundenen Schutzwandelementen (2), welche Schutzwandelemente (2) paarweise in Richtung ihrer Längserstreckung unter Zug miteinander verbunden sind, vorzugsweise lösbar, höchst vorzugsweise verschraubt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzwandelemente (2) sich stirnseitig zumindest im Bereich einer oder mehrerer Teilflächen ihrer Stirnseitenflächen (2aa) zwischen zwei verbundenen Schutzwandelementen (2) paarweise formschlüssig berühren; und/oder dass die Schutzwandelemente (2) über im Bereich der Stirnseiten angeordnete und mit den Schutzwandelementen (2) verbundene Druckelemente (2p, 2p', 2r, 2r'), vorzugsweise Druckplatten, miteinander in Kontakt stehen, welche Druckelemente vorzugsweise zwischen zwei verbundenen Schutzwandelementen (2) paarweise korrespondierende oder komplementäre Anlageflächen aufweisen.
Patent DE-202012007437-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Absaugvorrichtung, die zumindest teilweise zu einer Absaugung, insbesondere von in einem Betriebszustand einer Handwerkzeugmaschine (10) entstehendem Staub, vorgesehen ist, mit zumindest einem Absaugelement (12, 56), das zu einer Aufnahme insbesondere von Staub aus einem Bearbeitungsbereich der Handwerkzeugmaschine (10) vorgesehen ist, und mit zumindest einem Befestigungselement (14), das zumindest teilweise zu einer Befestigung an zumindest einer Handwerkzeugmaschine (10) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Teleskopeinheit (16), die zu einer Verschiebung des zumindest einen Absaugelements (12, 56) relativ zu dem zumindest einen Befestigungselement (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202012007978-U1 (DE)
Title: Doppelgelenk zur Verbindung zweier gegeneinander winkelverstellbarer Wellen, vorzugsweise für den Einsatz bei Lenkwellen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen
IPC: F16D3/16
Filed: 2012-08-08
Abstract: Doppelgelenk zur Verbindung zweier gegeneinander winkelverstellbarer Wellen, vorzugsweise für den Einsatz bei Lenkwellen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, mit zwei Gelenkgabeln, an die jeweils ein Gelenkkreuz angeschlossen ist, mit einer Zentriereinheit, über welche die Gelenkkreuze miteinander gekuppelt sind und die einen Zentrierteil aufweist, der in einer Lagerkugel gelagert ist, die in einem Lagerring sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Lagerkugel (37) eine Kraft wirkt, die größer ist als die jeweilige vom Zentrierteil (26) auf die Lagerkugel (37) ausgeübte Querkraft (FB) und durch die die Lagerkugel (37) gegen den Lagerring (34) gedrückt wird.
Patent DE-202012008445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines schwingungsentkoppelten Messglieds in Coriolis-Massedurchflussaufnehmern
IPC: G01F1/84
Filed: 2012-09-04
Abstract: Vorrichtung eines schwingungsentkoppelten Messglieds in Coriolis-Massedurchflussaufnehmern, a. mit einem Stabilisator (2), der aus zwei gegenüberliegenden Stirnplatten (6), die durch zwei Brücken (7) homogen verbunden sind, gebildet wird. b. mit mindesterns einem Messrohr (1), das mit seinen Enden mit der Rohrachse fluchtend mit Anschlussstücken (3) starr verbunden ist, die an die (äußere) Prozessrohrleitung angeschlossen sind, c. mit Messrohren in U-, V- oder einer anderen Form d. mit Sensoren und Erregern (4), die auf dem Messrohr bzw. einer zugehörigen Hilfsvorrichtung homogen und starr befestigt sind, und die das Messrohr eine Arbeitsschwingung versetzen sowie die Messreaktion auf einen Flüssigkeitsstrom im Messrohr hin aufnehmen und als elektrisches Signal darstellen e. mit Entkopplungsabschnitten (5) zwischen beiden Enden des Stabilisators (2) und den Anschlussstücken (3), f. mit einem Gehäuse (9) und Gehäuseanschlüsse (8), mit denen die Anschlussstücke (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, f. dass die Gehäuseanschlüsse (8) so...
Patent DE-202012013643-U1 (DE)
Title: Diagonalventilator
IPC: H02K7/14
Filed: 2012-03-22
Abstract: Diagonalventilator, welcher aufweist:Ein Lüftergehäuse (36);ein um eine Drehachse (168) drehbares Lüfterrad (80), dem zu seinem Antrieb ein Elektromotor (73) zugeordnet ist, wobei das Lüfterrad (80) sich in Richtung der Drehachse (168) zwischen einer Lufteinlassseite (178) und einer Luftauslassseite (180) des Diagonalventilators (30 ; 130) erstreckt und dazu dient, bei seiner Drehung Luft in einer Haupt-Förderrichtung (40) von der Lufteinlassseite (178) zur Luftauslassseite (180) zu fördern;am Lüfterrad (80) vorgesehene Lüfterflügel (82) welche, bezogen auf die Drehrichtung (84) des Lüfterrads (80) im Betrieb, eine Vorderseite (114) und eine Rückseite (112) aufweisen, wobei jeweils im Bereich der Rückseite (112) eines Flügels (82) im Betrieb am Lüfterrad (80) eine Unterdruckzone (110) auftritt, welche durch eine Durchbrechung (90) des Lüfterrads (80) mit dessen Innenseite (81) verbunden ist, um Kühlluft von der Innenseite (81) des Lüfterrads (80) nach außen abzusaugen, so dass der Druck in dieser Innenseite (81) eine Funktion des Unterdrucks auf der Rückseite mindestens eines Flügels (82) ist;eine zwischen dieser Innenseite (81) und der Luftauslassseite (180) des Diagonalventilators vorgesehene Dichtanordnung (174), welche im Betrieb einem Druckausgleich zwischen dem Druck (P2) auf der Luftauslassseite (180) und dem Druck (P3) auf der Innenseite (81) des Lüfterrads (80) entgegenwirkt;mindestens eine im Bereich der Lufteinlassseite (178) des Lüfterrads (80) vorgesehene Einlassöffnung (154), durch welche Kühlluft in den Elektromotor (73) strömen kann, welche Kühlluft nach ihrem Austreten aus dem Elektromotor (73) durch die mindestens eine Durchbrechung (90) des Lüfterrads (80) zur Außenseite des Lüfterrads (80) abgesaugt wird, um im Betrieb des Diagonalventilators (30) einen ständigen Kühlluftstrom (158) in gleich bleibender Richtung durch den Elektromotor (73) aufrecht zu erhalten.
Patent DE-202012101668-U1 (DE)
Title: Presscontainer
IPC: B65D90/62
Filed: 2012-05-07
Abstract: Presscontainer (10) für zu entsorgende Abfälle, der an einem Endbereich mit einer Einfüllöffnung für die Abfälle und einer integrierten Pressvorrichtung ausgestattet ist, und der am gegenüberliegende Endbereich mit einem um eine vertikale, im Bereich einer Seitenwand liegende vertikale Achse schwenkbaren Türflügel (11) ausgerüstet ist, der in der Schließlage durch Verriegelungselement (15, 16, 17) gesichert ist, gekennzeichnet durch mindestens einen an der der vertikalen Achse gegenüberliegenden Seitenwand angeordneten beweglichen Anschlag (25) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Türflügels (11) nach der Freigabe durch Entriegeln der Verriegelungselemente (15, 16, 17).
Patent DE-202012103858-U1 (DE)
Title: Infusionshalter für einen Rollator, eine Gehhilfe, einen Rollstuhl oder dergleichen
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-10-09
Abstract: Infusionshalter für einen Rollator, Rollstuhl oder dergleichen, der aus einem fahrbaren Rohrgestell besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Infusionshalter (1) aus einem aus Stangen oder Rohren (6, 7, 8) gebildeten Gestänge besteht, die untereinander mittels festsetzbaren Gelenken (9, 10) verbunden sind, zur Ausrichtung der an dem Gestänge vorgesehenen Infusionsflaschen (11) in Bezug zur Schwerpunktachse (12) des Rollators bzw. der Gehilfe (2).
Patent DE-202013006609-U1 (DE)
Title: Kettenrost für Feuerungsanlagen
IPC: F23H11/06
Filed: 2013-07-23
Abstract: Kettenrost für Feuerungsanlagen, der den Brennstoff auf einem endlosen Rostband aus mehreren Belagreihen (1) durch den Feuerraum einer Feuerungsanlage in Durchlaufrichtung transportiert, wobei die Belagreihen (1) in Durchlaufrichtung hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Belagreihe (1) an den Seitenbegrenzungen je ein Seitenglied (2), dazwischen beabstandet angeordnete Zugglieder (3) und zwischen den Seitengliedern (2) und Zuggliedern (3) angeordnete Rostglieder (4) umfasst, und dass alle Glieder (2, 3, 4) jeder Belagreihe (1) relativ zueinander senkrecht zur Durchlaufrichtung des Rostbandes drehbeweglich gelagert und mittels einer Roststange (5) seitlich gehalten sind.
Patent DE-202013007921-U1 (DE)
Title: 3-D Schleif- und Aufspannvorrichtung
IPC: B23Q3/08
Filed: 2013-09-05
Abstract: 3-D Schleif- und Aufspannvorrichtung für das Fixieren von dreidimensionalen Formen und Werkstücken
Patent DE-202013008925-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz des Inhaltes eines Aktenordners
IPC: B42F1/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Einrichtung zum Schutz des Inhaltes eines Aktenordners, einschließenden eine Grundplatte, die zum Hinterdeckel des Aktenordners befestigt ist und von drei ihren Seiten mit einigen Streifen ausgestattet ist, die über die Grundplatte eingebogen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte mit einigen Öffnungen, die für den Durchgang der Stifte eines Tippklemmers bestimmt sind, und einer Einrichtung, die sie zum Hinterdeckel des Aktenordners in einem Abstand der von den genannten Öffnungen drückt, ausgestattet ist.
Patent DE-202013101578-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von in einer Bewegungsrichtung beförderten Objekten
IPC: F16P3/14
Filed: 2013-04-12
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten (28) mit in einer ersten Richtung geringer Ausdehnung, der mindestens eine Sendeeinheit (12, 32) mit einer Vielzahl von Lichtsendern (14), mindestens eine erste Empfangseinheit (16a, 32) und eine zweite Empfangseinheit (16b, 32) mit jeweils einer Vielzahl von Lichtempfängern (18) und eine Auswertungseinheit (26) aufweist, die mit den Lichtempfängern (16) verbunden ist, um deren Empfangssignale auszuwerten, wobei die Lichtsender (14) und Lichtempfänger (18) zwischen sich jeweils paarweise durch Aussenden und Empfangen von Licht einen Überwachungsstrahl (20) aufspannen und die Überwachungsstrahlen (20) ein erstes Überwachungsfeld (22a) zueinander paralleler Überwachungsstrahlen (20) zwischen der Sendeeinheit (12, 32) und der ersten Empfangseinheit (16a, 32) und ein zweites Überwachungsfeld (22b) paralleler Überwachungsstrahlen (20) zwischen der Sendeeinheit (12, 32) und der zweiten Empfangseinheit (16b, 32) bilden, wobei die Auswertungseinheit (26) anhand der Empfangssignale Unterbrechungen der Überwachungsstrahlen (20) und dadurch die Anwesenheit des Objekts (28) in einem Überwachungsfeld (22a–b) erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Überwachungsfeld (22a) und das zweite Überwachungsfeld (22b) durch entsprechende Orientierung von Sendeeinheit (12, 32) und Empfangseinheiten (16a–b, 32) in einem Winkel (2α) zueinander stehen, so dass die erste Richtung in zumindest einem Überwachungsfeld (22a–b) nicht senkrecht zu den Überwachungsstrahlen (20) steht.
Patent DE-202013102635-U1 (DE)
Title: Reflektierende, flache LED-Lampenvorrichtung
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Reflektierende, flache LED-Lampenvorrichtung, die ein Abdeckteil (10) aufweist, wobei zwei LED-Leuchteinheiten (20, 20’) am Boden des Abdeckteils (10) angeordnet sind, und wobei das Abdeckteil (10) links und rechts am nach außen ragenden Teil mit einer Mehrzahl von Rastlöchern (11) und vorne und hinten mit einer Mehrzahl von Rastlöchern (12) versehen ist, und wobei die LED-Leuchteinheit (20) eine linke Reflexionsplatte (21), eine rechte Reflexionsplatte (22), ein Stützprofil (23), einen Leuchtstreifen (24), eine linke Streuplatte (25), eine rechte Streuplatte (26), eine Kühlplatte (27), eine vordere Anschlagscheibe (28) und eine hintere Anschlagscheibe (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die linke Reflexionsplatte (21) und die rechte Reflexionsplatte (22) im Querschnitt gewölbt ausgebildet und außenseitig mit einer Mehrzahl von Raststücken (211, 221) versehen sind, die in die linken bzw. rechten Rastlöchern (11) des Abdeckteils (10) einrasten; – dass das Stützprofil (23) zwischen Seitenschenkeln der linken Reflexionsplatte (21) und der rechten Reflexionsplatte (22) eingeklemmt ist; – dass der Leuchtstreifen (24) am Boden des Stützprofils (23) angebracht ist, wobei der Leuchtstreifen (24) an der linken Streuplatte (25) und der rechten Streuplatte (26) angeordnet ist, und wobei der Leuchtstreifen (24) bodenseitig mit einem Kühlkörper (27) verbunden ist; – dass die vordere Anschlagscheibe (28) und die hintere Anschlagscheibe (29) bogenförmig ausgebildet und vorderrandseitig mit Raststücken (281) versehen sind, die in die vorderen bzw. hinteren Rastlöcher (12) des Abdeckteils (10) einrasten; und – dass die linke Reflexionsplatte (21) und die rechte Reflexionsplatte (22) vorne und hinten mit Rasthaken (212, 222) versehen sind, die in Hakenlöcher (282) der vorderen bzw. hinteren Anschlagscheibe (28, 29) eingehakt sind.
Patent DE-202014000130-U1 (DE)
Title: Bartwasser, Kosmetisches Produkt speziell für die Bartpflege, auf Wasser-Alkohol Basis
IPC: A61K8/64
Filed: 2014-01-04
Abstract: Kosmetisches Produkt, speziell für die Bartpflege entwickelt, dadurch gekennzeichnet, dass Wasser und Alkohol (Ethanol), als Trägersubstanz für weitere Zutaten, mit dem Ziel, das Barthaar zu pflegen, zu stärken und/oder zu erhalten, den Barthaarwachstum anzuregen und/oder allgemein zu fördern, vermischt werden.
Patent DE-202014000606-U1 (DE)
Title: Wäscheklammer
IPC: D06F55/02
Filed: 2014-01-22
Abstract: Wäscheklammer (1) aus zwei mit einer Feder (7) unter Spannung zusammengehaltenen längs geteilten Hälften (2) bestehend und an einem Ende mit zwei Griffen (3) und am anderen Ende mit zwei Klemmbacken (4) versehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffe (3) und die Klemmbacken (4) unterschiedliche Farben (5) und (6) aufweisen.
Patent DE-202014009123-U1 (DE)
Title: Mess- und Sendegerät
IPC: G01F23/28
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein mit Energie per Stromkabel und/oder per autarkem Energiespeicher versorgtes Mess- und Sendegerät, das an neue und/oder gebrauchte Spender und/oder Halter für Hygieneartikel direkt, oder unter Verwendung eines Zwischenstücks, angebracht wird, um eine oder mehrere bestimmte und/oder eine oder mehrere individuell festzulegende Füllmenge(n) zu ermitteln und kabellos an mind. eine bestimmte Datenverarbeitungsanlage zu übermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Mess- und Sendegerät aus mind. einer autarken Energiequelle und mind. einer Antenne und mind. einem Modul und mind. einem Fühler, mit dem die jeweilige Füllmenge ermittelt wird, zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mess- und Sendegerät Daten an mind. eine bestimmte Datenverarbeitungsanlage übermittelt, auf deren Basis spezielle Software Warenfüllstand und/oder Energiestand bei autarker Energieversorgung und/oder Lagerbestand und/oder Bestellwesen und/oder Reinigungsbedarf und/oder Diebstahlmeldung verarbeitet und ausgibt.
Patent DE-202014010538-U1 (DE)
Title: Bikomponentenfaser zur Herstellung von Spinnvliesen
IPC: D04H3/147
Filed: 2014-07-07
Abstract: Bikomponentenfaser (1), insbesondere zur Herstellung von Spinnvliesen (4), mit einer ersten Komponente (2) und einer zweiten Komponente (3), wobei die erste Komponente (2) ein erstes Polymer und die zweite Komponente ein zweites Polymer als Bestandteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz der Schmelzpunkte der ersten Komponente (2) und der zweiten Komponente (3) kleiner oder gleich 8°C ist.
Patent DE-202014100640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Biogasanlagen zum Zerkleinern und Zermahlen von Flüssig-Feststoffgemischen
IPC: B02C17/18
Filed: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung für die Verwendung in Biogasanlagen zum Zerkleinern und Zermahlen von Flüssig-Feststoffgemischen, gekennzeichnet durch Kugelmühle (10) mit einer um eine horizontale Achse drehbar angetriebenen, mit Kugeln (30) befüllten Trommel (24), die an einer Stirnseite durch einen Deckel (22) und an der anderen Stirnseite durch einen Boden (20) geschlossen ist, wobei an beiden Stirnseiten eine Drehdurchführung (26) für die kontinuierliche Beschickung mit dem zu zerkleinernden Gut bzw. für die kontinuierliche Abgabe des zerkleinerten Gutes vorgesehen ist.
Patent DE-202014103276-U1 (DE)
Title: Kurze Versatz-Blechverstärkung zur Begrenzung der Rotation während eines Unfalls
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-07-16
Abstract: Fahrzeugrahmen, umfassend: eine Säule mit einer inneren Fläche, die einen Säulenhohlraum und eine Durchbiegungsfläche definiert; eine erste Verstärkung, die zumindest teilweise auf der inneren Fläche an der Durchbiegungsfläche angeordnet ist; und eine zweite Verstärkung, die mit der ersten Verstärkung an der ersten und der zweiten Kante der zweiten Verstärkung gekoppelt ist, wobei ein Spaltabstand zwischen der ersten und der zweiten Verstärkung nahe der Durchbiegungsfläche definiert ist.
Patent DE-202015000520-U1 (DE)
Title: Ventilblockanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ventilblockanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten, wobei das Flaschenaufsatzgerät (1) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) zum Ansaugen und Ausstoßen einer Flüssigkeit, eine Ventilblockanordnung (4), ggf. ein die Ventilblockanordnung (4) aufnehmendes Außengehäuse (6), und eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen des Außengehäuses (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) auf einer Vorratsflasche (2) o. dgl. aufweist, mit einem Ventilblock (20), einem Ansaugventil-Einsatz (21a) und/oder einem Ausstoßventil-Einsatz (21b), wobei der Ventilblock (20) eine dem jeweiligen Ventil-Einsatz (21) zugeordnete Ventil-Aufnahme (22) aufweist, wobei der Ventil-Einsatz (21) in der Ventil-Aufnahme (22) auswechselbar und abdichtend eingesetzt ist und wobei sowohl der Ventilblock (20) als auch der Ventil-Einsatz (21) bzw. die Ventil-Einsätze (21) aus zum Autoklavieren geeigneten Kunststoffen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventil-Einsatz (21) einen Anschlagabschnitt (30), einen davon unterschiedenen Befestigungsabschnitt (31) und einen von beiden unterschiedenen Dichtungsabschnitt (32) aufweist, dass die zugehörige Ventil-Aufnahme (22) zu den Abschnitten des Ventil-Einsatzes (21) passende Anschlag-, Befestigungs- und Dichtungsabschnitte (30, 31, 32) aufweist und dass bei funktionsgerecht eingebautem Ventil-Einsatz (21) die Befestigungsabschnitte (31) dergestalt kraftübertragend miteinander in Eingriff stehen, dass sowohl die Anschlagabschnitte (30) als auch die Dichtungsabschnitte (32) flächig aneinander anliegen.
Patent DE-202015003711-U1 (DE)
Title: Getränkeflaschen-Doppelsiegel-Verschlußkappe
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-05-21
Abstract: Getränkeflaschen-Doppelsiegel-Verschlußkappe (DSVK), dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe aus fünf Teilen besteht: 1.1 Einem Verschlußkappen-Silo Trichter (III). 1.2 Einem Verschlußkappen-Außenring (2). 1.3 Einem Flaschenhals-Trichter (A). 1.4 Einem Verschlußkappen-Silo-Außenring-Siegelstreifen (4), Oberes Siegel. 1.5 Einem Verschlußkappen-Sockel-Siegelstreifen (3), Unteres Siegel.
Patent DE-202015009556-U1 (DE)
Title: Batteriesystem
IPC: H01M50/262
Filed: 2015-06-19
Abstract: Batteriesystem, umfassend ein Batteriegehäuse (1) zur Aufnahme eines oder mehrerer miteinander verschalteter Batteriemodule und eine Steckeranordnung mit einem Steckerteil (10) und einer Steckeraufnahme (11), wobei die Gehäusewandung des Batteriegehäuses (1) doppelwandig mit einer Innen- und einer davon beabstandeten Außenwand (13 und 14) ausgebildet ist, wobei die Steckeraufnahme (11) der Steckeranordnung derart in die Gehäusewandung integriert ist, dass die zur Aufnahme des Steckerteils (10) geeignete Steckerbuchse (15) der Steckeraufnahme (11) gegenüber der Außenwand (14) des Batteriegehäuses (1) zurückspringend, also innenliegend, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerbuchse (15) der Steckeraufnahme (11) und ein sich batterieseitig an die Steckerbuchse (15) anschließendes Kabel (3), vorzugsweise ein HochvoltKabel, in einer Durchführung (2) durch die Gehäusewandung des Batteriegehäuses (1) jeweils konzentrisch angeordnet sind, die mittels eines dünnwandigen Rohres oder eines dünnwandigen Wellbalges (2c) realisiert ist und diese Durchführung (2) durch die Gehäusewandung des Batteriegehäuses (1) an deren jeweiligen stirnseitigen Öffnungen von je einem Flansch, einem Innen- und einem Außenflansch (2a und 2b), umgriffen ist, wobei von der Fahrzeugseite (21) des Batteriegehäuses (1) eine die Durchführung (2) über deren gesamte Länge inwändig auskleidende Steckhülse (4) in die Durchführung (2) einschiebbar ist, die elektro- und wärmetechnisch isolierend ausgestaltet ist.
Patent DE-202015105936-U1 (DE)
Title: Ein Gestell für elektrische Generatoren
IPC: F16M7/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Gestell für elektrische Generatoren, umfassend zwei übereinander befindliche rechteckige Rahmen (1) und die Rahmen (1) verbindende Stützstangen (2), die mit Befestigungsschrauben (3) an den Rahmen (1) befestigt sind, wobei an den Rahmen (1) Schiebehülse (2) angebracht sind, wobei die übereinander befindliche Schiebehülsen (2) mit Schiebestangen (5) miteinander verbunden sind, an denen wiederum Gleithülsen (6) angebracht sind, an denen L-förmige Trageplatten (7) zum Tragen des elektrischen Generators montiert sind, wobei die Gleithülsen (6) mit den zweiten Arretierschrauben (8) an den Schiebestangen (5) in fester Position festgehalten werden können, wobei die Schiebehülsen (2) mit den ersten Arretierschrauben (9) an den Rahmen (1) in fester Position festgehalten werden können.
Patent DE-202016003076-U1 (DE)
Title: Vorsatzscheibe für Bildschirme
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-05-11
Abstract: Vorsatzscheibe/Spiegel (1) dadurch gekennzeichnet, dass das lichtdurchlässig, verspiegelte Glas, Plastik oder Folie, direkt auf den Bildschirm (2) z. B. LED oder ähnlich aufgebracht wird.