baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018102-U1 (DE)
Title: Schutzelement gegen Wind und Durchsicht für eine Vorrichtung zur Einzäunung von Grundstücksbereichen
IPC: E04H17/14
Filed: 2007-12-21
Abstract: Schutzelement
gegen Wind und Durchsicht für
eine Vorrichtung zur Einzäunung
von Grundstücksbereichen
bei Privat- und Gewerbearealen, welche eine aus senkrechten und
waagerechten Stabelementen gebildeten Gitterstruktur aufweist, wobei
die beabstandet zueinander angeordneten senkrechten Stabelemente
im Kreuzungsbereich mit den waagerechten Stabelementen von zwei
seitlich an gegenüber
liegenden Bereichen des jeweiligen senkrechten Stabelementes angeordneten
waagerechten Stabelementen einschlossen sind, so dass sich übereinander
angeordnete schlitzförmige
Ausnehmungen zwischen den senkrechten Stabelementen ergeben, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schutzelement (1) eine streifenförmige Grundrissgestaltung
mit einer derartigen Dicke aufweist, dass es in die schlitzförmige Ausnehmung (6)
der Vorrichtung zur Einzäunung
(2) zwischen zwei benachbarte senkrechte Stabelemente (3) eingeschoben werden
kann.
Patent DE-202008001611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur solaren Energiegewinnung, insbesondere Solarkollektor
IPC: F24S10/70
Filed: 2008-02-06
Abstract: Vorrichtung
zur solaren Energiegewinnung, insbesondere Solarkollektor (1), mit
zumindest einem Absorberelement (2), das wenigstens einen Fluidkanal
(4) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Fluidkanal (4) wenigstens einen geknickten Strömungspfad aufweist.
Patent DE-202008010256-U1 (DE)
Title: Bogenanlegeeinrichtung
IPC: B65H3/08
Filed: 2008-07-30
Abstract: Bogenanlegeeinrichtung
mit einem einen Bogenstapel tragenden Stapeltisch, von dem Bogen des
Bogenstapels im Takt einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere
einer Druckmaschine vereinzelt einem zur Bogen verarbeitenden Maschine
führenden
Anlagetisch und von dem Anlagetisch der Bogen verarbeitenden Maschine
zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stapeltisch und
dem Anlagetisch und/oder entlang der Förderstrecke der Bogen auf dem
Anlagetisch ein oder mehrer Blasrohre (15, 16, 17, 18) angeordnet
sind, durch die ein in der Breite parallel zur Oberfläche des
Anlagetisches und quer zur Förderrichtung
der Bogen gleichmäßiger Blasluftstrom
auf die Fläche
der Bogen oder gegen deren Kanten blasbar ist.
Patent DE-202008011518-U1 (DE)
Title: Rinnenschuss mit Wechseltrog und Wechseltrog
IPC: B65G19/28
Filed: 2008-08-29
Abstract: Rinnenschuss für eine Gewinnungseinrichtung, insbesondere einen untertägigen Kettenkratzförderer als Strebförderer oder Streckenförderer, mit einem Unterbau (1), der zwei miteinander mittels eines Zwischenbodens (5) und/oder eines Untertrumbodens (4) verbundene, einen Untertrum (6) begrenzende Seitenelemente (2, 3) aufweist, und mit einem einen Obertrum bildenden, lösbar und auswechselbar mittels Obertrumbefestigungsmitteln (50) am Unterbau befestigten oder befestigbaren Wechseltrog (20), der aus einem Fördererboden (25) und im Wesentlichen T-förmigen Seitenprofilen (21) mit jeweils einem Decksteg (23) besteht, wobei die Obertrumbefestigungsmittel (50) am Unterbau (1) arretierbare Schraubbolzen (51) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Decksteg (23) eines Seitenprofils (21) mit mehreren, randoffenen Einschnitten (28) versehen ist, in die Halteleisten (27) eingeschweißt sind, die über den Decksteg (23) seitlich vorkragen und mit mehreren Bolzenlöchern (26) für den Durchgriff mehrerer Schraubbolzen (51) versehen sind.
Patent DE-202008013445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
IPC: F25J3/04
Filed: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung
zur Tieftemperaturzerlegung von Luft mit  – einem Hauptluftverdichter
(2) zur Verdichtung von Einsatzluft (1) auf einen ersten Druck (p1),  – einer
Reinigungsvorrichtung (4) zur Reinigung von verdichteter Einsatzluft
(3, 17), wobei die Reinigungsvorrichtung (4) mindestens zwei umschaltbare
Behälter aufweist,  – einem Nachverdichter
(8) zur Nachverdichtung mindestens eines ersten Luftstroms (6),
der mindestens einen Teil der gereinigten Einsatzluft (5) umfasst,
auf einen zweiten Druck (p2), der höher als der erste Druck
(p1) ist,  – Mitteln zum Einleiten mindestens eines
Teils der Einsatzluft in ein Destilliersäulen-System eingeleitet
wird und mit  – einer Stickstoffproduktleitung (13)
und/oder ein Sauerstoffproduktleitung (12), die mit dem Destilliersäulen-System
verbunden sind, gekennzeichnet durch einen Zusatzwärmetauscher
zur Abkühlung des ersten Luftstroms (6) stromaufwärts
des Nachverdichters (8) durch indirekten Wärmeaustausch
(24) mit einem externen Kühlmittel (25).
Patent DE-202008018296-U1 (DE)
Title: Gezogene landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01B69/00
Filed: 2008-09-25
Abstract: Gezogene landwirtschaftliche Maschine (1), umfassend einen Trägerrahmen (2) zum Tragen von Bearbeitungselementen (3), welcher Trägerrahmen (2) mindestens während des Transports mit einer Radgruppe aus mindestens einem Rad (4) auf dem Boden abgestützt werden kann, einen Kupplungsrahmen (5) zum Ankuppeln der landwirtschaftlichen Maschine (1) an der Drei-Punkt-Aufhängung eines Traktors (6), welcher Kupplungsrahmen (5) zwei untere Kupplungspunkte (7) und einen oberen Kupplungspunkt (8) umfasst und wobei der Kupplungsrahmen (5) um eine vertikale Drehachse (9) bezüglich des Trägerrahmens (2) gedreht werden kann und umfassend ein Zugteil (10) zum Ausüben einer Kraft auf den Kupplungsrahmen (5), wobei der Kupplungsrahmen (5), der Trägerrahmen (2) und das Zugteil (10) so miteinander verbunden sind, dass eine nach unten gerichtete Kraftkomponente auf die unteren Kuppelpunkte (7) ausgeübt wird, wenn das Zugteil (10) eine Kraft auf den Kupplungsrahmen (5) ausübt, wobei die landwirtschaftliche Maschine (1) eine Klappvorrichtung (16) zum Platzieren der Bearbeitungselemente (3) in eine und aus einer Arbeitsposition...
Patent DE-202008018382-U1 (DE)
IPC: E04F15/02
Filed: 2008-08-22
Abstract: The floor, wall or ceiling panels have a carrier plate and contains a plate on the top which is made of cork. The cork has an embossed surface structure. The cork has a thickness of 2 mm. The cork has a printed decoration. An independent claim is included for a method.
Patent DE-202009000568-U1 (DE)
Title: Stiefel-Clip
IPC: A43B3/02
Filed: 2009-01-17
Abstract: Die
Schutzansprüche
sind dadurch gekennzeichnet, daß duch
den Stiefel-Clip, der über
den Reißverschluß des Stiefels
gesteckt wird, raue Stellen und Laufmaschen durch den Reißverschluß verursacht,
verhindert werden.
Patent DE-202009000719-U1 (DE)
Title: Käserohwurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2009-01-21
Abstract: Käserohwurst
dadurch gekennzeichnet, dass der in einer Rohwurst übliche Speck
durch geeigneten Käse
ersetzt wird.
Patent DE-202009004501-U1 (DE)
Title: Ständer für Werbetafeln
IPC: G09F1/10
Filed: 2009-04-01
Abstract: Ständer mit einem Mast an dessen oberen Ende ein Halteelement angeordnet ist, das mehrere Befestigungsvorrichtungen zum Befestigen von Werbetafeln oder Hinweistafeln aufweist.
Patent DE-202009006807-U1 (DE)
Title: Anschlusskabel
IPC: H01R11/28
Filed: 2009-05-11
Abstract: Anschlusskabel,  mit einer einen elektrischen Leiter (14) zur Übertragung einer Zündspannung und mindestens eine auf zumindest einem Teil der Mantelfläche des Leiters (14) angeordnete Isolationsschicht (16, 18) umfassenden Zündleitung (10), und  mit einem elektrisch leitenden Kontaktelement (12) zum Erzeugen einer elektrischen Verbindung zwischen der Zündleitung (10) und einem Zündstecker (34),  wobei die Zündleitung (10) an dem Ende, an dem sie das Kontaktelement (12) kontaktiert, abisoliert ist,  ein erster Bereich (20) des Kontaktelements (12) fest und elektrisch leitend an dem abisolierten Ende der Zündleitung (10) mit dem Leiter (14) verbunden ist und dessen Mantelfläche kontaktiert, und  wobei ein zweiter Bereich (22) des Kontaktelements (12) fest mit der Mantelfläche der Isolationsschicht (16, 18) verbunden ist.
Patent DE-202009013983-U1 (DE)
Title: Baby-Schlafanzug und Baby Body = Tag und Nachtwäsche zur Aufnahme von Wärme- und Gelkissen
IPC: A41B13/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Baby-Schlafanzug und Baby Body = Tag- und Nachtwäsche zur Aufnahme von Wärme- und Gelkissen, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Magenbereich eine Tasche aufgenäht ist
Patent DE-202009015635-U1 (DE)
Title: Sicherungsadapter zum Sichern kompakter Ausstellungsstücke mit geringerem Platzangebot
IPC: G08B13/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Sicherungsadapter zum Sichern von kompakten Ausstellungsstücken mit geringerem Platzangebot (z. B. digitale Kameras, Mobiltelefone, MP3-Player und andere mobile Geräte), die über einen Datenanschluss verfügen, der in der Form von Mini-Stecker oder Mikro-Stecker ausgebildet ist, mittels einer Leinensicherung, deren Leine einen am Ausstellungsstück anzubringenden Adapter mit einem Umschalter aufweist, der mittels einer Zentraleinheit auf seine ordnungsgemäße Anbringung an der zu sichernden Ware überwachbar ist, und wobei die Zentraleinheit so ausgebildet ist, dass bei Aufheben der ordnungsgemäßen Anbringung ein Alarm auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Buchse einzuführende, der Form dieser Buchse kompatible Steckverbinder (1) als Sicherungsadapter (1) einen in einem von einer Oberschale (4.1) und einer Unterschale (4.2) gebildeten Gehäuse (4) angeordneten Umschalt-Einsatz (6) mit dem Umschalter (6.1) aufweist, der mit einem in Einschubrichtung vorragenden, mit dem Umschalter zusammenwirkenden Stift (8) versehen ist, der beim Einschieben des Kragens (5) in eine Mini oder Mikro Buchse eingedrückt ein Umschalten der...
Patent DE-202009016244-U1 (DE)
Title: Abriebbeständige Monofilamente
IPC: B65B35/24
Filed: 2009-11-28
Abstract: Beansprucht wird  1. ein Monofilament aus einem schmelzspinnbaren Polymer, dadurch gekennzeichnet, dass es a) Teilchen aus Duroplasten enthält und b) zusätzlich Stabilisatoren und/oder Farbstoffe enthalten kann.  2. ein Monofilament nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das schmelzspinnbare Polymer ein Polyester, bevorzugt ein Polyethylenterephthalt, oder ein Polyamid, bevorzugt ein Polyamid 6 oder Polyamid 6.6 ist.  3. ein Monofilament nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilchen aus Duroplasten bevorzugt aus Melamin-Formaldehydharz bestehen.  4. ein Monofilament nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilchen aus Duroplasten die Form von Kugeln haben, deren mittlerer Durchmesser zwischen 0,5 μm und 30 μm, bevorzugt zwischen 5 μm und 20 μm liegt.  5. ein Monofilament nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Monofilament Hydrolyse-, Temperatur- oder UV-Stabilisatoren enthalten kann.  6. ein Monofilament nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202009018813-U1 (DE)
Title: Wälzkörper-Käfigring
IPC: F16C33/54
Filed: 2009-11-06
Abstract: Wälzlager-Käfigring mit einer Anzahl Wälzkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörper-Käfigring (10) einen Haltering (14) und Wälzkörper-Halteorgane (16) zur Halterung der Wälzkörper (18) aufweist, die von einem Rand des Halteringes (14) in der Ebene des Halteringes (14) radial orientiert wegstehen, wobei die radiale Erstreckung (a) der Wälzkörper-Halteorgane (16) kleiner ist als die radiale Erstreckung (A) der Wälzkörper (18).
Patent DE-202010012307-U1 (DE)
Title: Aufzugsanlage mit einem einstückigen Aufzugsschacht
IPC: E04F17/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Aufzugsanlage mit einem einstückigen Aufzugsschacht, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufzugsschacht (1) eine Vielzahl von Säulen (11), eine Vielzahl von Seitenwänden (13), eine Vielzahl von Querstangen (12) und ein Fundament (52) umfaßt, wobei sich die Säulen (11) in den vier Ecken befinden, wobei sich die Querstangen (12) zwischen den Säulen (11) erstrecken, um die Säulen (11) parallel zu halten, wobei die Seitenwände (13) zwischen den Säulen (11) angeordnet sind, einen Innenraum umgeben und für jede Etage einen Ausgang (133) bilden, und wobei die Säulen (11) am Ende jeweils mit einer Fußplatte (111) versehen sind, die mehrere Befestigungslöcher (112) besitzt.
Patent DE-202010012677-U1 (DE)
Title: Modellflugkörpersteuer- und Empfangseinrichtung
IPC: A63H30/04
Filed: 2010-02-02
Abstract: Modellflugkörpersteuer- und Empfangseinrichtung in einem Gehäuse (1) umfassend einen elektronischen, kreiselbasierten mehrachsigen programmierbaren Fluglagenregler, insbesondere Helikopterfluglagenregler, welcher Steuereingänge für mehrere Steuerkanäle sowie Eingänge für Kreiselsignale umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Modellflugkörpersteuer- und Empfangseinrichtung zumindest einen Eingang für ein Empfangsmodul bereitstellt, das innerhalb des Gehäuses des Fluglagenreglers angeordnet ist.
Patent DE-202010013614-U1 (DE)
Title: Schmierstoff-Auffangbehälter
IPC: F16N19/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Schmierstoff-Auffangbehälter mit einer formstabilen Hülle (4) und einem darin aufgenommenen Auffangbeutel (21), dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbeutel (21) durch eine Haltevorrichtung in der formstabilen Hülle (4) derart fixiert ist, dass der Auffangbeutel (21) bei einer Bewegung des Schmierstoff-Auffangbehälters (26) stabilisiert ist.
Patent DE-202010016767-U1 (DE)
Title: Hubwagen zum Entleeren von Behältern
IPC: B65F3/04
Filed: 2010-07-21
Abstract: Hubwagen (20) zum Entleeren von Behältern (50, 60), mit einer Widerlagereinrichtung (30), an der eine Wand (56, 66) eines aufgenommenen Behälters (50, 60) anliegt, wobei die Widerlagereinrichtung (30) eine Komponente (32) (erste Komponente) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlagereinrichtung (30) mittels mindestens einer weiteren zweiten Komponente (34) verdickt ist, deren Elastizitätsmodul und/oder Federkonstante kleiner ist als der Elastizitätsmodul und/oder Federkonstante der ersten Komponente (32).
Patent DE-202010017178-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Paneel (1, 2, 27, 28), umfassend einen Rumpf (1', 2') mit wenigstens einer Kunststoffschicht, komplementäre Verriegelungsmittel (V), die paarweise an sich gegenüberliegenden Paneelkanten vorgesehen sind, wenigstens ein Paar Verriegelungsmittel mit Hakenprofilen (H), nämlich einem Aufnahmehaken, (5) und diesem gegenüberliegend einem Arretierhaken (6), mit der Maßgabe, dass der Aufnahmehaken (5) rumpffern angeordnet einen Hakenrand (8) und rumpfnäher angeordnet eine Aufnahmeaussparung (9) aufweist, wobei die Aufnahmeaussparung (9) zur Oberseite (7) offen ist, dass der Arretierhaken (6) mit einer rumpfnäher angeordneten und zur Unterseite offenen Arretieraussparung (11) versehen ist und einen rumpffern angeordneten Arretierabsatz (12) aufweist, der in vertikaler Fügerichtung in die Aufnahmeaussparung (9) des Aufnahmehakens (5) passt, dass der Arretierhaken (6) eine rumpfferne Fugenfläche (13) und gleichfalls rumpffern eine vertikal wirkende Arretierkontur (14) aufweist, dass der Aufnahmehaken (5) rumpfnäher eine Fugenfläche (15) und gleichfalls rumpfnäher eine Formschlusskontur (16) aufweist, die formschlüssig mit der rumpffernen Arretierkontur (14) des Arretierhakens (6) zusammenpasst, damit eine...
Patent DE-202010018010-U1 (DE)
Title: Blechpaket, insbesondere für den Rotor eines Elektromotors
IPC: H02K1/27
Filed: 2010-05-26
Abstract: Blechpaket (2), insbesondere für den Rotor (1) eines Elektromotors, aus übereinander gestapelten Einzelblechen (3) mit einer Anzahl von Taschensegmenten (14), die in Stapelrichtung (11) umfangseitig offene Aufnahmetaschen (9) für Permanentmagnete (10) bilden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an jedem Einzelblech (3) eine gerade Anzahl von Klemmzähnen (4) senkrecht zur Stapelrichtung (11) angeformt ist,  – dass jeder Klemmzahn (4) zusammen mit einem seiner beiden direkt benachbarten Klemmzähne (4) ein Taschensegment (14) und zusammen mit dem anderen direkt benachbarten Klemmzahn (4) einen Blechumfangsabschnitt (15) seitlich begrenzt,  – dass die Taschensegmente (14) und die Blechumfangsabschnitte (15) in Umfangsrichtung (12) alternierend aufeinanderfolgen, und  – dass jeweils zwei im Blechpaket (2) aneinander liegende Einzelbleche (3) gegeneinander um einen Winkel α verdreht sind, der durch den Bogenabstand zweier benachbarter Klemmzähne (4) bestimmt ist.
Patent DE-202011001398-U1 (DE)
Title: Gasfeste Kraftstoffpumpe für LPG-Systeme (Gaspumpe für Flüssiggaseinspritzung (LPI) bei Verbrennungsmotoren)
IPC: F02M21/04
Filed: 2011-01-12
Abstract: Die Schutzansprüche richten sich an den konstruktiven Aufbau der gasfesten Pumpe durch die wesentlichen Merkmale der 3 Metalllagerungen (1). Je ein radiales Metalllager auf der Saug- sowie der Druckseite im Pumpenkörper für die Gleitlagerpaarung mit der Rotorwelle (A & B) und ein axiales Metalllager im Pumpenboden (C) für die Aufnahme der Axialkräfte, ausgeübt durch die Federkräfte über die Kohlestifte. Des weiteres richtet sich der Schutzanspruch an den Entfall der Mitnehmerscheibe für das Turbinenrad. Dieses wird durch eine formschlüssige Verbindung zwischen Turbinenrad und Rotorwelle gewährleistet (2). 1. Konstruktiver Aufbau der gasfesten Pumpe durch 3 Metalllagerungen 2. Formschlüssige Verbindung zwischen Turbinenrad und Rotorwelle bei Entfall der Mitnehmerscheibe für das Turbinenrad.
Patent DE-202011005566-U1 (DE)
Title: Kochschürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2011-04-21
Abstract: Schürze zum Schutz der Bekleidung vor Verschmutzungen, mit Bändern (2) zum Fixieren der Schürze (1) am Körper des Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schürze (1) ein Tuch (5) abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-202011051814-U1 (DE)
Title: Stützenkopf für einen Doppelboden
IPC: E04F15/024
Filed: 2011-10-31
Abstract: Stützenkopf für einen Doppelboden, – wobei der Stützenkopf eine Grundplatte (1), einen Gewindebolzen (4) und vier Auflageböcke (11) aufweist, – wobei die Grundplatte (1) eine plane Oberseite (2) und eine plane Unterseite (3) aufweist, – wobei der Gewindebolzen (4) mittig an der Unterseite (3) der Grundplatte (1) befestigt ist und orthogonal von der Grundplatte (1) absteht, so dass der Gewindebolzen (4) eine Zentralachse (8) des Stützenkopfes definiert, – wobei die Auflageböcke (11) auf der Oberseite (2) der Grundplatte (1) befestigt sind und orthogonal von der Grundplatte (1) abstehen, – wobei die Auflageböcke (11) von der Zentralachse (8) einen für alle Auflageböcke (11) einheitlichen Abstand (a) aufweisen und bezüglich der Zentralachse (8) einander paarweise diametral gegenüber liegen.
Patent DE-202011052467-U1 (DE)
Title: Applikator mit eingeschobenem Borstenträger
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Kosmetik-, Haarpflege- oder Haarfärbeapplikator, vorzugsweise in Gestalt eines Mascaraapplikators, mit einem Griffstück (0) und einem Besatz aus spritzgegossenen Borsten (1a), dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (1) einstückig an einen Borstenträger angespritzt sind und das Griffstück (0) eine Aussparung (10) aufweist, in die der gesamte fertig gespritzte Borstenträger (1) oder zumindest sein Befestigungsabschnitt (2) so eingesetzt werden können, dass der Borstenträger (1) einen festen Verbund mit dem Griffstück eingeht, während zumindest seine Borsten (1a) frei durch ein Fenster (11) der Aussparung (10) nach außen ragen.
Patent DE-202011105517-U1 (DE)
Title: Unterstand für ein Kraftfahrzeug
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-09-08
Abstract: Unterstand für ein Kraftfahrzeug mit einem Dach (1), das auf einer oder mehreren Stütze(n) (2) angeordnet ist, welche an einem Betonfundament (3) angeschlossen ist/sind, und mit einer Ladestation zum Laden der Traktionsbatterie eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass Komponenten der Ladestation in einem durch zumindest ein Element des Betonfundaments (3) ausgebildeten Hohlraum (3') aufgenommen sind.
Patent DE-202011108598-U1 (DE)
Title: Schutzkorb für eine Behälterreinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/08
Filed: 2011-12-02
Abstract: Schutzkorb für eine um zwei Drehachsen (A, B) drehbewegliche Behälterreinigungsvorrichtung (1), die in eine Öffnung eines Behälters einführbar ist und einen Gehäusekörper (1a, 1b, 2) aufweist, der ein mit einer Zuführleitung (6) für Reinigungsflüssigkeit verbundenes, gegenüber dem Behälter drehfest angeordnetes Anschlussgehäuse (1a), ein gegenüber letzterem um die erste Drehachse (A) drehbares Düsenkopfgehäuse (1b) sowie mindestens einen am Düsenkopfgehäuse (1b) um die zweite Drehachse (B) drehbar angeordneten, mit wenigstens einer Düse (3) versehenen Düsenkopf (2) besitzt, wobei der Schutzkorb (5) käfigartig aufgebaut ist, die Behälterreinigungsvorrichtung (1) räumlich umschließt und unmittelbar oder mittelbar an einem drehfesten Abschnitt der Behälterreinigungsvorrichtung (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, • dass der Schutzkorb (5) aus einer zweiten Anzahl (n2) räumlich geformter Bügel (5.i) besteht, die in Kombination miteinander die Behälterreinigungsvorrichtung (1) vollständig umschließen, wobei wenigstens zwei Bügel (5.i) vorgesehen sind (n2 ≥ 2), • dass jeder Bügel (5.i) an seinem zu befestigenden Ende aus...
Patent DE-202012007679-U1 (DE)
Title: Einlackier - Effekt - Demo - Modell mit drehbarer Türe
IPC: C09D5/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Holzbrett 400 × 200 mm mit schwarzem Samt überzogen (absorbieren der verschiedenen Lichtquellen)
Patent DE-202012008272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Fluids
IPC: B05B15/68
Filed: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbringen eines Fluids, wie Klebstoff oder Lotion, auf ein bewegtes Substrat (36), umfassend einen Düsenkopf (15a, 15b, 15c, 15d) mit einer Eintrittsöffnung (26, 26c) für das Fluid und mit einer Austrittsöffnung (29a, 29b, 29c, 29d) für das Fluid und eine Versorgungsstation (11) mit einer Befestigungsfläche (17) mit einem Mündungsbereich (20a) eines Fluidkanals, wobei der Düsenkopf relativ zu der Befestigungsfläche um eine Schwenkachse (38a) schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (26, 26c) für das Fluid und der Mündungsbereich (20a) des Fluidkanals entlang der Schwenkachse (38a) in Flucht angeordnet sind.
Patent DE-202012009055-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Universal-Flaschenverschluß
IPC: B65D39/12
Filed: 2012-08-25
Abstract: Wiederverwendbarer Universal Flaschenverschluss dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Mechanismus bestehend aus einer Druckplatte (A), einer Hebelstange (B), einem Widerlager (C) und einem Stopfen (D) besteht (Siehe hierzu 1 und 2) und mittels dreier Finger einer Hand bedienbar ist und den Verschluss durch die materialeigene Rückstellkraft des Stopfen herbeiführt.
Patent DE-202012010634-U1 (DE)
Title: Verwandlungsmöbel
IPC: A47B85/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: Verwandlungsmöbel (1) insbesondere zum Relaxen und Arbeiten im Liegesitz, – mit einem Beinhocker (2), – mit einer Schwenkvorrichtung (7), die um eine Horizontalachse (8) drehbar und blockierbar an dem Beinhocker (2) angelenkt ist und – mit einer Aufnahmeeinrichtung (9) die um eine Horizontalachse (10) drehbar und blockierbar an der Schwenkvorrichtung (7) angelenkt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (7) – aus einer Nutzungsposition (N) gesehen – wahlweise im rechten vorderen Bereich (2.1) oder im linken vorderen Bereich (2.2) des Beinhockers (2) und entsprechend im rechten hinteren Bereich (9.1) oder im linken hinteren Bereich (9.2) der Aufnahmeeinrichtung (9) angeordnet ist, wodurch die Aufnahmeeinrichtung aus einer Gebrauchstellung oberhalb der Beinauflage (6) in eine Lagerstellung unterhalb der Beinauflage schwenkbar ist.