baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034123-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Vorrichtung zum Bremsen und/oder Kuppeln
Inventor: DOPPELBAUER MARTIN DR
IPC: H02K49/04
Filed: 2009-07-20
Granted: 2015-05-21
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Vorrichtung zum Bremsen und/oder Kuppeln, wobei die Vorrichtung eine Welle umfasst, auf der ein Bremsbelagträger (2) zumindest in Umfangsrichtung formschlüssig verbunden ist, der einen Bremsbelag (24), aufweist, der beim Bremsen beziehungsweise Kuppeln zusammenwirkt mit einer Reibfläche, also Gegenbremsfläche, wobei eine elektrisch bestrombare Wicklung mit Spulenkern vorgesehen ist, wobei der Bremsbelagträger (2) zwischen einer axial verschiebbar angeordneten Ankerscheibe (1) und dem Teil (3) mit Gegenbremsfläche angeordnet ist, wobei der Bremsbelagträger (2) in axialer Richtung zur Welle verschiebbar angeordnet ist wobei Dauermagnete (21) Wirbelströme in einem eine Geschwindigkeit relativ zu den Dauermagneten (21) aufweisenden Teil (3) mit Gegenbremsfläche erzeugen, wobei die Ankerscheibe (1) mit dem Spulenkern drehfest verbunden ist, wobei die Ankerscheibe (1) auf an dem Spulenkern befestigten Führungsstangen axial bewegbar angeordnet ist, wobei das Teil (3) mit Gegenbremsfläche und der Spulenkern fest verbunden sind, wobei zwischen Spulenkern und Ankerscheibe (1) Federelemente derart vorgesehen sind, dass sie eine dem bei Bestromung der Wicklung erzeugten Magnetfeld entgegenwirkende Kraft erzeugen, wobei die Ankerscheibe (1) mittels der Federelemente gegen den Bremsbelagträger (2) drückbar ist bei Nicht-Bestromung der Spule, so dass der Bremsbelagträger (2) mit einer Reibfläche des Bremsbelagträgers (2) gegen das Teil (3) mit Gegenbremsfläche gedrückt wird, wobei Dauermagnete (21) an einer Stirnseite der Ankerscheibe (1), des Teils (3) mit Gegenbremsfläche und/oder des Bremsbelagträgers (2) vorgesehen sind, wobei die Ankerscheibe (1) einen Grundkörper aus Stahl oder einem anderen ferromagnetischen Werkstoff aufweist, an dem ein Teilbereich aus Aluminium angeordnet ist, wobei dieser Teilbereich den auf dem Bremsbelagträger (2) vorgesehenen Dauermagneten (21) axial gegenüber angeordnet ist.
Patent DE-102009038179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schutzschicht mit Schmierwirkung zur Verhinderung der Metall-Oxidation und Stahl-Verzunderung von Matrizen und umzuformenden Werkstücken bei der Halbwarm- und Warmmassivumformung
Inventor: IZAIRI-RIEDLE DZEMAIL
IPC: C10M125/00
Filed: 2009-08-20
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Schutzschicht mit Schmierwirkung zur Verminderung der Metall-Oxidation und Stahl-Verzunderung von Werkstücken und/oder Umformwerkzeugen bei der Warmmassivumformung umfassend die Schritte (1) Auftragen eines Gleitlackes in Form eines dünnen Schmierstofffilms auf die kalte Oberfläche des umzuformenden Werkstücks und/oder Umformwerkzeugs, (2) induktives Erhitzen des umzuformenden Werkstücks und/oder Umformwerkzeugs, (3) Auftragen eines fluidisierten und elektrostatisch aufgeladenen aus einem Pulver oder Pulvergemisch bestehenden Schmierstoffs auf die Oberfläche des induktiv erhitzten umzuformenden Werkstücks und/oder Umformwerkzeugs, wobei das fluidisierte Schmiermittel pneumatisch gefördert wird, dann entweder durch Korona- oder Triboladung elektrostatisch aufgeladen und anschließend auf die Oberfläche des umzuformenden Werkstücks und/oder Umformwerkzeugs aufgesprüht wird, (4) Einbringen des umzuformenden Werkstücks in das Umformwerkzeug (Matrize), das zuvor mit dem vorgenannten Gleitlack und/oder Pulver beschichtet wurde, (5) Masseverteilung des umzuformenden Werkstücks oder des Umformwerkzeugs (Matrize) und (6) ein- oder mehrstufiges Schmieden des beschichteten Werkstücks bis zur endgültigen Form.
Patent DE-102009040157-B4 (DE)
Title: DC-DC-Wandler für eine Brennstoffzellenanwendung unter Verwendung eines hybriden Induktivitätenkernmaterials
Inventor: RAISER STEPHEN
IPC: H01F3/10
Filed: 2009-09-04
Granted: 2012-07-12
Abstract: Induktivität, die mehrere Kernstücke umfasst, wobei die Kernstücke erste und zweite Kernendstücke (52, 54), die voneinander beabstandet sind, und mehrere Kernmittelblockstücke (56, 58, 60, 62) umfassen, die zwischen den ersten und zweiten Endstücken (52, 54) angeordnet sind und mehrere Spalte (64, 66, 68) an einer Mitte der Induktivität bereitstellen, wobei die ersten und zweiten Kernendstücke (52, 54) aus einer amorphen Legierung gefertigt sind und die mehreren Kernmittelblockstücke (56, 58, 60, 62) gestanzte Metallbleche sind, die eine Verbundstruktur bilden.
Patent DE-102009057835-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜTTNER THOMAS
IPC: B60R19/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2014-07-24
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug, mit Tragteil (14, 14') und einem an dem Tragteil (14, 14') gehaltenen Verkleidungsteil (12), wobei das Tragteil (14, 14') dazu ausgelegt ist, eine Bewegung des Verkleidungsteils (12) zu ermöglichen und hierbei durch Verformung Aufprallenergie aufzunehmen, wobei das Verkleidungsteil (12) im Querschnitt ein U-Profil aufweist, wobei ein Schenkel (24) des Verkleidungsteils (12) bereichsweise in eine in dem Tragteil (14, 14') ausgebildete Aussparung (22) eingebracht ist und wobei der Schenkel (24) bei der Bewegung des Verkleidungsteils (12) weiter in die Aussparung (22) eindringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (22) durch das Hineinbewegen des Schenkels (24) in diese infolge einer Aufspreizung der die Aussparung bereitstellenden Wandungen vergrößerbar ist.
Patent DE-102010010032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zielgerichteten ortsabhängigen Austausch von Nachrichten über das Internet
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-03-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Austausch von Informationen über das Internet, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Definieren von mindestens einem Empfangsprofil von mindestens einem Anwender, wobei das jeweilige Empfangsprofil mindestens eine Nachrichtenkategorie, die der jeweilige Anwender empfangen möchte, und je Nachrichtenkategorie ein unabhängig vom Standort des jeweiligen Anwenders definiertes geografisches Gebiet, für das der jeweilige Anwender eine Nachricht empfangen möchte, umfasst, – Definieren von mindestens einem Sendeprofil mindestens einer Nachricht von mindestens einem Versender, wobei die jeweilige Nachricht einer Nachrichtenkategorie zugeordnet ist und wobei das jeweilige Sendeprofil das geografische Gebiet definiert, innerhalb dessen die jeweilige Nachricht empfangen werden kann, – Abgleichen des jeweiligen Empfangsprofils des jeweiligen Anwenders mit dem jeweiligen Sendeprofil der jeweiligen Nachricht zum Ermitteln von mindestens einem zu der jeweiligen Nachricht passenden Empfänger, – Zustellen der jeweiligen Nachricht an den jeweiligen ermittelten Empfänger, unabhängig vom tatsächlichen Standort des jeweiligen Empfängers, wenn sich ein von dem jeweiligen Empfänger angegebener Ort innerhalb des Sendegebiets der jeweiligen Nachricht befindet.
Patent DE-102010024975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Baustoffmischungen und Baustoffmischungen für MgO-Beton sowie Verfahren zum Aufbringen von Baustoffmischungen auf zu verschließenden Hohlräumen und Grubenbauen im Salzgestein
Inventor: PRIESTEL ULLI
IPC: E21F15/08
Filed: 2010-06-18
Granted: 2015-11-19
Abstract: Baustoffmischung zur Herstellung von MgO-Beton und zum Aufbringen auf zu verschließende Hohlräume und Grubenbaue im Salzgestein in einem Trockenspritzverfahren, wobei die Baustoffmischung auf der Basis von Magnesiumoxid als Bindemittel und einer wässrigen MgCl2-haltigen Anmachlösung sowie zumindest Quarzsand als Zuschlagstoff erstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Zutaten als mittlere Massenanteile (Ma) mit angegebenen Toleranzen in einer Trockenspritzrezeptur vorgesehen sind:R-Lösung oder Q-Lösung: 10 Ma% ± 2 Ma% MgO-Produkt: 15 Ma% ± 3 Ma% Gesteinskörnung: 75 Ma% ± 5 Ma%, wobei als MgO-Produkt ein aus Magnesiterz kaustisch gebranntes pulverförmiges MgO vorgesehen ist, wobei das MgO-Produkt einen MgCl2-Lösungsverbrauch von ≤ 60 Ma% zur Erreichung der Normsteife gemäß Prüfverfahren nach DIN EN 14016-2 aufweist, und wobei sich die R-Lösung und Q-Lösung als gesättigte Salzlösungen auf ein Jänecke-Diagramm im System Na-K-Mg-Cl-SO4 beziehen.
Patent DE-102010028852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Abgasreinigungssystems für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BAARS ENNO
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-05-11
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Abgasreinigungssystems (33) zur Entfernung von Schadstoffen aus dem Abgas einer Brennkraftmaschine (31), wobei in Strömungsrichtung des Abgases nach dem Abgasreinigungssystem (33) mittels eines Abgassensors (34) während des Betriebs der Brennkraftmaschine (31) zumindest ein Maß für die Menge eines Inhaltsstoffs des Abgases bestimmt wird und wobei als Kenngrößen eine Leistung, eine Drehzahl oder eine Last der Brennkraftmaschine (31), eine Einspritzmenge oder eine Fahrgeschwindigkeit (10) bestimmt werden, wobei Fahrzyklus-Klassen gebildet werden, wobei für die Fahrzyklus-Klassen Grenzwerte für das Maß für den Inhaltsstoff des Abgases festgelegt werden, wobei während des Betriebs der Brennkraftmaschine (31) die aktuelle Fahrzyklus-Klasse bestimmt wird, wobei das während des Betriebs der Brennkraftmaschine (31) gebildete Maß für den Inhaltsstoff des Abgases mit dem für die aktuelle Fahrzyklus-Klasse vorgegebenen Grenzwert verglichen wird wobei das Abgasreinigungssystem (33) als fehlerhaft erkannt wird, wenn ein maximaler Grenzwert überschritten wird oder wenn ein minimaler Grenzwert unterschritten wird, wobei die Fahrzyklus-Klasse aus einer Häufigkeit oder einer Stärke von Änderungen zumindest einer der Kenngrößen oder aus einer Kombination dieser Werte bestimmt wird.
Patent DE-102010038161-B4 (DE)
Title: Rechtsabbiegefahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KUSHI AZUMI
IPC: G08G1/01
Filed: 2010-10-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Rechtsabbiegefahrunterstützungsvorrichtung (1), umfassend:eine Informationsausgabeeinheit (23), die einem Fahrer Unterstützungsinformation liefert;eine Entgegenkommendes-Fahrzeug-Informationanalyseeinheit (12), die Information eines entgegenkommenden Fahrzeugs analysiert, die von einer externen Informationssendequelle (21) erfasst worden ist;eine Entgegenkommendes-Fahrzeug-Datenprozesseinheit (13), die die Position und den Typ des entgegenkommenden Fahrzeugs aus der in der Entgegenkommendes-Fahrzeug-Informationsanalyseeinheit (12) analysierten Entgegenkommendes-Fahrzeug-Information prüft; undeine Unterstützungsprozesseinheit (14), die die Unterstützungsinformation, die einem auf Rechtsabbiegen wartenden eigenen Fahrzeug gegeben werden soll, setzt und die Unterstützungsinformation an die Informationsausgabeeinheit (23) ausgibt, basierend auf dem Typ und der Position von einem oder mehreren entgegenkommenden Fahrzeugen, die von der Entgegenkommendes-Fahrzeug-Datenprozesseinheit (13) geprüft worden sind;worin die Unterstützungsprozesseinheit (1) enthält:eine Blindwinkelrangsetzeinheit (S12-S18), die einen Blindwinkelrang entsprechend einem Grad setzt, mit dem ein nachfolgendes Fahrzeug in den blinden Winkel eines führenden Fahrzeugs eintritt, basierend auf der Beziehung des Typs zwischen dem führenden Fahrzeug und dem nachfolgenden Fahrzeug unter solchen Fahrzeugen, die auf einer entgegengesetzten Fahrbahn geradeaus fahren; undeine Rechtsabbiegeunterstützungsinformationssetzeinheit (S27-S33), die die Unterstützungsinformation basierend auf dem von der Blindwinkelrangsetzeinheit (S12-S18) gesetzten Blindwinkelrang setzt, undworin die Rechtsabbiegefahrunterstützungsinformationssetzeinheit (S27-S33) eine Differenz zwischen der Anzahl der auf der entgegengesetzten Fahrspur fahrenden geradeaus entgegenkommenden Fahrzeuge, die in der Entgegenkommendes-Fahrzeug-Datenprozesseinheit (13) gespeichert ist, und der Anzahl der von dem autonomen Sensor (22) erfassten geradeaus entgegenkommenden Fahrzeuge, die eine Verkehrskreuzung durchfahren, berechnet, und eine Gewichtung des Auswertungsrangs basierend auf der Differenz durchführt.
Patent DE-102010041781-B4 (DE)
Title: Verfahren und ein CT-Gerät zur computertomographischen Spiralabtastung eines Patienten
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS DR
IPC: H05G1/02
Filed: 2010-09-30
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur computertomographischen Spiralabtastung eines Patienten (7) im Bereich eines sich bewegenden Organs, insbesondere eines schlagenden Herzens, mit einem CT-Gerät (1) mit mindestens einem Detektor (3, 5), aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. Durchführung eines relativ zum Patienten spiralförmigen Scans mit einem Pitch, der kleiner ist als der maximale Pitch, mit dem noch 180°-Bilddaten rekonstruiert werden können, unter Verwendung von mindestens einem Detektor (3, 5) mit einer vorgegebenen z-Breite und einem darauf gerichteten Strahlenbündel, wobei 1.2. während des Scans projektionswinkelabhängig die verwerteten Detektordaten bezüglich der z-Breite und Position auf dem mindestens einen bestrahlten Detektor (3, 5) derart eingeschränkt werden, dass jeweils ein wirksamer virtueller Detektor mit geringerer z-Breite und mit einem z-Geschwindigkeitsprofil entsteht, das sich vom z-Geschwindigkeitsprofil des realen Detektors (3, 5) unterscheidet, und 1.3. auf der Basis der Detektordaten des mindestens einen virtuellen Detektors der Bereich des sich bewegenden Organs rekonstruiert wird.
Patent DE-102010046887-B4 (DE)
Title: Verschiebegelenk
Inventor: LUTZ MATHIAS DR
IPC: F16D3/223
Filed: 2010-09-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verschiebegelenk für Kraftfahrzeuge,mit einer Innennabe (1), welche eine Innennabenachse (A1), erste Innenlaufrillen (11) und zweite Innenlaufrillen (12) aufweist,mit einer Außennabe (2), welche eine Außennabenachse (A1), erste Außenlaufrillen (21) und zweite Außenlaufrillen (22) aufweist,wobei jeweils eine erste Innenlaufrille (11) und eine erste Außenlaufrille (21) einander gegenüberliegen und jeweils ein erstes Laufrillenpaar bilden,wobei jeweils eine zweite Innenlaufrille (12) und eine zweite Außenlaufrille (22) einander gegenüberliegen und jeweils ein zweites Laufrillenpaar bilden, mit einem Käfig (3), welcher ringförmig ausgestaltet ist und entsprechend der Anzahl der Laufrillenpaare Fenster aufweist,wobei der Käfig (3) zwischen der Innennabe (1) und der Außennabe (2) angeordnet ist,undmit Kugeln (4), welche in den Fenstern des Käfigs (3) geführt sind und in die Innenlaufrillen (11, 12) und Außenlaufrillen (21, 22) eingreifen,dadurch gekennzeichnet,dass die ersten Innenlaufrillen (11) und die zweiten Innenlaufrillen (11) in axialer Richtung parallel zur Innennabenachse (A1) ausgestaltet sind,dass die ersten Innenlaufrillen (11) und die zweiten Innenlaufrillen (12) jeweils mindestens einen Verschiebeabschnitt (15) und einen Funktionsabschnitt (16) aufweisen,dass die ersten Innenlaufrillen (11) und die zweiten Innenlaufrillen (12) jeweils im Verschiebeabschnitt (15) in radialer Richtung einen konstanten Abstand zur Innennabenachse (A1) aufweisen,dass die ersten Innenlaufrillen (11) jeweils im Funktionsabschnitt (16) sich in radialer Richtung von der Innennabenachse (A1) unter einem ersten Innenlaufrillen-Winkel entfernen,dass die zweiten Innenlaufrillen (12) jeweils im Funktionsabschnitt (16) sich in radialer Richtung der Innennabenachse (A1) unter einem zweiten Innenlaufrillen-Winkel zuneigen,dass die ersten Außenlaufrillen (21) und die zweiten Außenlaufrillen (22) in axialer Richtung parallel zur Außennabenachse (A2) ausgestaltet sind,dass die ersten Außenlaufrillen (21) und die zweiten Außenlaufrillen (22) jeweils mindestens einen Verschiebeabschnitt (25) und einen Funktionsabschnitt (26) aufweisen,dass die ersten Außenlaufrillen (21) und die zweiten Außenlaufrillen (22) jeweils im Verschiebeabschnitt (25) in radialer Richtung einen konstanten Abstand zur Außennabenachse (A2) aufweisen,dass die ersten Außenlaufrillen (21) jeweils im Funktionsabschnitt (26) sich in radialer Richtung von der Außennabenachse (A2) unter einem ersten Außenlaufrillen-Winkel entfernen,dass die zweiten Außenlaufrillen (22) jeweils im Funktionsabschnitt (26) sich in radialer Richtung der Außennabenachse (A2) unter einem zweiten Außenlaufrillen-Winkel zuneigen,unddass zumindest die Außennabe (2) teilweise aus einem Metall und teilweise aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-102010050289-B4 (DE)
Title: Dämpferlager zur Abstützung einer Fahrwerkskomponente an einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BARMA MICHAEL
IPC: B60G13/00
Filed: 2010-11-03
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpferlager (10) zur Abstützung einer Fahrwerkskomponente an einer Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend ein ersten Lagerelement (12) zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie, ein zweites Lagerelement (18) zur Befestigung an der Fahrwerkskomponente, und ein zwischen dem ersten und zweiten Lagerelement (12, 18) angeordnetes Dämpfungselement (16) aus einem stoßdämpfenden Werkstoff Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Lagerelement (12) als eine Tellerfeder — erste Tellerfeder — ausgebildet ist und das Dämpfungselement (16) eine scheibenförmige Grundform aufweist und dass das zweite Lagerelement (18) in das tellerförmige Dämpfungselement (16) einvulkanisiert ist.
Patent DE-102010051594-B4 (DE)
Title: Gaszähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL DIPL ING
IPC: G01F1/684
Filed: 2010-11-16
Granted: 2013-04-11
Abstract: Gaszähler, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Gaseinlassanschluss (5) und einer diesem nachgeschalteten Einströmkammer (16), in die über eine Einströmöffnung (14) Gas einströmt, welcher Einströmkammer (16) eine einem Gasauslassanschluss (6) vorgeschaltete Messstrecke (19) mit einer Messeinrichtung (20), in der der Gasstrom gemessen wird, nachgeschaltet ist, wobei in die Einströmkammer (16) ein Rohr (15) ragt, das in die Messstrecke (19) übergeht oder diese bildet und das senkrecht zur Gasdurchtrittsrichtung durch die Einströmöffnung (14) verläuft und die Einströmöffnung (14) zumindest abschnittsweise übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr als Doppelrohr mit einem Innen- und einem Außenrohr ausgeführt ist oder dass das Rohr (15) zumindest abschnittsweise in einem zweiten Rohr (27) aufgenommen ist, wobei das Volumen zwischen dem Innen- und dem Außenrohr oder zwischen dem ersten und dem zweiten Rohr (15, 27) einen Bypasskanal (28) bildet.
Patent DE-102010056319-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einem anhebbaren und absenkbaren Werkzeug
Inventor: MUEHLSCHLEGEL JOHANNES
IPC: B65B51/14
Filed: 2010-12-27
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verpackungsmaschine (1) mit einem anhebbaren und absenkbaren Werkzeug (10), wobei zum Bewegen des Werkzeugs (10) in vertikaler Richtung ein als Spindelantrieb (11) mit einer Spindel (17) und einer Spindelmutter (14) ausgebildeter, erster Hubantrieb sowie ein zweiter Hubantrieb (18) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des zweiten Hubantriebs (18) eine Werkzeugführung (24) in vertikaler Richtung bewegbar ist, wobei das Werkzeug (10) in einer angehobenen Position der Werkzeugführung (24) mittels des Spindelantriebs (11) auf der Werkzeugführung (24) absetzbar ist.
Patent DE-102010060094-B4 (DE)
Title: Wirkeinsatz für Lebensmittel verarbeitende Geräte
Inventor: BRAND DIETER
IPC: B26D3/22
Filed: 2010-10-20
Granted: 2015-10-01
Abstract: Wirkeinsatz für Lebensmittel verarbeitende Geräte, die eine Arbeitsschüssel (4) und eine, um eine Rotationsachse (R) rotierend angetriebene Aufnahme für den Wirkeinsatz aufweisen, der derart ausgebildet ist, dass der rotierende Wirkeinsatz in der Arbeitsschüssel (4) befindliche Lebensmittel zu be- und/oder verarbeiten vermag, wobei der Wirkeinsatz einen mit der Aufnahme verbindbaren oder verbundenen Tragkörper (1) und zumindest ein, an dem Tragkörper (1) gelagertes und infolge der Be- und/oder Verarbeitung bewegliches Werkzeug (2) aufweist, das gegen die Kraft eines Rückstellmittels von einer Ruheposition in eine Arbeitsposition verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkeinsatz im unteren Bereich ein feststehendes Messer zur Durchführung eines ersten Schnittvorgangs aufweist, wobei das Werkzeug (2) ein schwenkbares Messer ist und derart ausgebildet und am Tragkörper (1) gelagert ist, dass es durch die sich mit zunehmender Drehzahl des Wirkeinsatzes aufbauende Zentrifugalkraft die Kraft einer Rückstellfeder (3) zu überschreiten vermag, wobei hierdurch das Werkzeug (2) von dem Tragkörper (1) in radial nach außen gerichteter Richtung von der Ruheposition in die Arbeitsposition und bei Reduzierung der Drehzahl und die dadurch abfallende Zentrifugalkraft durch die dann die Zentrifugalkraft wieder überschreitende Kraft der Rückstellfeder (3) von der Arbeitsposition in die Ruheposition bewegt ist.
Patent DE-102011000558-B4 (DE)
Title: Schalt-Steuer-Einrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: NAKAMURA YUSUKE
IPC: F16H59/36
Filed: 2011-02-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Schalt-Steuer-Einrichtung (4) eines Automatik-Getriebes (3) in einem Fahrzeug (1) mit einer Konstante-Geschwindigkeit-Fahren-Einrichtung (5), welche eine Detektionsvorrichtung (7) aufweist, die eine Umgebung-Situation des Fahrzeugs erfasst und entsprechend der erfassten Situation arbeitet, und einem Automatik-Getriebe (3), das ein Übersetzungsverhältnis stufenlos ändern kann, wobei die Schalt-Steuer-Einrichtung (4) das Automatik-Getriebe (3) gemäß einer Schalt-Tabelle steuert, um das Übersetzungsverhältnis entsprechend einem Fahr-Zustand zu ändern, wobei die Schalt-Steuer-Einrichtung (4) aufweist: eine Mehrzahl von Schalt-Tabellen, welche bei der Konstante-Geschwindigkeit-Fahren-Steuerung durch die Konstante-Geschwindigkeit-Fahren-Einrichtung (5) verwendet wird, eine Auswählen-Und-Aktivieren-Einheit, die eine Schalt-Tabelle von den Schalt-Tabellen auswählt und diese aktiviert basierend auf einem Herunter-Schalten-Anforderung-Signal oder einer angeforderten Beschleunigung, das/die von einer Konstante-Geschwindigkeit-Fahren-Steuervorrichtung (6) der Konstante-Geschwindigkeit-Fahren-Einrichtung (5) ausgegeben wird gemäß der Situation, die von der Detektionsvorrichtung (7) erkannt wird, und mindestens solche Schalt-Tabellen, die Normal-Fahren, Beschleunigung und Verzögerung entsprechen, als die Mehrzahl von Schalt-Tabellen, wobei die Auswählen-Und-Aktivieren-Einheit eine der Schalt-Tabellen auswählt basierend auf dem Herunter-Schalten-Anforderung-Signal oder der angeforderten Beschleunigung der Konstante-Geschwindigkeit-Fahren-Steuervorrichtung (6).
Patent DE-102011010718-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer strukturierten, Bedruckstoff kontaktierenden Oberfläche
Inventor: KOLBE WOLFRAM DR
IPC: B41N10/04
Filed: 2011-02-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer strukturierten, Bedruckstoff kontaktierenden Oberfläche, wobei eine strukturierte, Mikropartikel (5) aufweisende Beschichtung (3) auf einem Substrat (2) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass die Mikropartikel (5) durch Adsorption von Nanopartikeln (4b) antiadhäsiv umhüllt und agglomeriert werden, und- dass die erzeugten Agglomerate (9) in einer Sol-Gel-Matrix (4a) fixiert werden.