baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000895-U1 (DE)
Title: Handyhülle zum Umhängen mit abnehmbarer Kordel
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-03-04
Abstract: Halterung für ein in eine Hülle (10) einlegbares Mobiltelefon umfassend eine Hülle, geeignet zur Einfassung des Mobiltelefons sowie eine an dieser Hülle (10) anbringbare Schnur (15) oder dergleichen, wobei die Schnur (15) zu einer Schlaufe geformt ist, welche sich ein Benutzer umhängen kann, sowie umfassend ein Verbindungselement (14), welches an der Schnur angebracht ist, wobei das Verbindungselement (14) an der Hülle (10) lösbar anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Anbringung an der Hülle (10) das Verbindungselement (14) in die Hülle (10) einführbar ist.
Patent DE-202020002495-U1 (DE)
Title: Orthopädische Einlage zur Behandlung von Schizophrenie und Psychosen, Bewegungsorthese
IPC: A61H39/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Orthopädische Einlage zur Therapie von Schizophrenie, Psychosen, Nerven und Wirbelsäulenerkrankungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schräge des Innenrandkeils bis ca. Ringzehenstrahl lateralseitig verläuft und sich vom Fersenrand bis Fußspitze je nach gewünschter Agilität nach distal abfallend erstreckt (Abb.1 Punkt 2).
Patent DE-202020102550-U1 (DE)
Title: Elektrischer Tacker
IPC: B25C5/15
Filed: 2020-05-06
Abstract: Elektrischer Tacker, mit
 einem Hauptkörper (10), der einen Aufnahmeraum (11) und eine Klammeraustrittsöffnung (12) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (11) und die Klammeraustrittsöffnung (12) miteinander verbunden sind, wobei der Aufnahmeraum (11) zum Aufnehmen von mindestens einer Klammer dient; einem Griff (20), der beweglich mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und ein bewegliches Teil (21) besitzt, das relativ zu dem Hauptkörper (10) zwischen einer Anfangsposition und einer entriegelten Position bewegt werden kann, wobei sich das bewegliche Teil (21) im Normalzustand in der Anfangsposition befindet;
 einem Stromversorgungsmechanismus (30), der in dem Hauptkörper (10) oder dem Griff (20) angeordnet ist;
 einem Schlagmechanismus, der ein Schlagelement (41) und einen Auslöseschalter (42) umfasst, wobei das Schlagelement (41) in dem Aufnahmeraum (11) des Hauptkörpers (10) angeordnet und elektrisch mit dem Stromversorgungsmechanismus (30) verbunden ist, um mindestens eine Klammer in die Schlagrichtung (S) aus der Klammeraustrittsöffnung (12) herauszuschlagen, wobei der Auslöseschalter (42) an dem Griff (20) angeordnet und elektrisch mit dem Schlagelement (41) verbunden ist, um das Schlagelement (41) anzutreiben, damit es mindestens eine Klammer herausschlägt, wobei der Auslöseschalter (42) einen Arbeitsmodus und einen Sperrmodus besitzt, wobei, wenn sich der Auslöseschalter (42) im Arbeitsmodus befindet, der Auslöseschalter (42) betätigt werden kann, um das Schlagelement (41) anzutreiben, damit es mindestens eine Klammer herausschlägt, und wenn sich der Auslöseschalter (42) im Sperrmodus befindet, der Auslöseschalter (42) verriegelt ist und nicht betätigt werden kann; und
 einem Sicherheitsmechanismus, der zwischen dem Hauptkörper (10) und dem beweglichen Teil (21) des Griffs (20) angeordnet und elektrisch mit dem Auslöseschalter (42) verbunden ist, wobei, wenn sich das bewegliche Teil (21) des Griffs (20) in der Anfangsposition befindet, sich der Sicherheitsmechanismus in einem verriegelten Zustand befindet, wodurch der Auslöseschalter (42) in dem Sperrmodus bleibt, und wenn sich das bewegliche Teil (21) des Griffs (20) in der entriegelten Position befindet, sich der Sicherheitsmechanismus in einem entriegelten Zustand befindet, wodurch der Auslöseschalter (42) in den Arbeitsmodus gebracht wird;
 wobei die Richtung von der Anfangsposition zur entriegelten Position als Bewegungsrichtung (M) definiert ist und der Winkel zwischen der Bewegungsrichtung (M) und der Schlagrichtung (S) kleiner als 90 Grad beträgt.
Patent DE-202020103422-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung und System zum Ermitteln und/oder Evaluieren und/oder Optimieren eines Energieertrages zumindest einer Photovoltaik-Anlage umfassend miniaturisierte Solarmodule und/oder zur Untersuchung des Verhaltens der Strom-Spannungscharakteristik als Funktion der Zeit unter Outdoorbedingungen
IPC: F16M13/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Testvorrichtung zum zeitabhängigen Messen und/oder Evaluieren eines Energieertrags von, insbesondere miniaturisierten, Solarmodulen, umfassend- eine oder mehrere Grundplatten (2) (2) zur Befestigung einer Trägerstruktur (3) für ein Solarmodul (4),- eine Trägerstruktur (3) zum Aufnehmen eines Solarmoduls (4), wobei die Trägerstruktur (3) auf einer Oberseite der Grundplatte (2) montiert ist,- ein Solarmodul (4), das an der Trägerstruktur (3) montiert ist,- eine Messeinheit, die mit dem Solarmodul (4) elektrisch verbunden ist und ausgebildet und eingerichtet ist einen Strom und/oder eine an dem Solarmodul (4) anliegende Spannung zu messen,- eine Datenverarbeitungsvorrichtung, insbesondere ein Computer oder Laptop, die mit der Messeinheit verbunden ist und ausgebildet und eingerichtet ist, den von der Messeinheit gemessenen Strom und/oder die gemessene Spannung zu empfangen, zu speichern und daraus einen Energieertrag zu errechnen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Testvorrichtung ein an der Grundplatte (2) befestigtes Untergrundsimulationselement zum Nachbilden einer Untergrundbeschaffenheit umfasst,und/oderdass das Solarmodule (4) um eine erste Rotationsachse (R) um zumindest 50°, besonders bevorzugt um zumindest 70°, insbesondere bevorzugt um zumindest 180° schwenkbar mit der Trägerstruktur (3) verbunden ist,und/oderdass jede Grundplatte (2) eine Länge von höchstens 200 cm, vorzugsweise 180 cm, besonders bevorzugt höchstens 165 cm und eine Breite von höchstens 150 cm, vorzugsweise 140 cm, besonders bevorzugt höchstens 120 cm aufweist.
Patent DE-202020105959-U1 (DE)
Title: Passiv angetriebener Schiebetritt
IPC: B61D23/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Türsystem mit zumindest einem Türflügel (22), der eine Türöffnung (28) verschließt und öffnet, und einem ausfahrbaren Schiebetritt (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebetritt (24) in eingefahrener Endlage in Ausfahrrichtung des Schiebetritts (24) hinter dem Türflügel (22) angeordnet und von diesem verdeckt ist, wobei der Schiebetritt (24) derart ausgeführt und angeordnet ist, dass der Türflügel (22) während seiner Schließbewegung den Schiebetritt (24) an zumindest einer Kontaktfläche (34) kontaktiert und in seine eingefahrene Endlage antreibt.
Patent DE-202021000932-U1 (DE)
Title: Duschsystem mit flexibler Körperanpassung
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-03-12
Abstract: Duschsystem mit flexibler Körperanpassung Dadurch gekennzeichnet, dass der sowohl für Rechts- und Linkshänder einhändig bedienbare Flexarm in der flexibel angepassten Form Position verharrt, und dass mit der Brause durch die konische Form und die Anordnung der Düsen schwer erreichbare Körperregionen erreicht und mühelos gereinigt werden können.
Patent DE-202021002091-U1 (DE)
Title: Anlegbares Gerät
IPC: A45F3/04
Filed: 2021-06-16
Abstract: Anlegbares Gerät, umfassend einen Hauptkörper und ein bandförmiges Element, das lösbar am Hauptkörper angebracht ist, wobei
 der Hauptkörper einen Anbringungsabschnitt mit einer Öffnung aufweist,
 an dem bandförmigen Element eine erste Schnalle und eine zweite Schnalle bereitgestellt sind,
 die erste Schnalle in einem Zustand, in dem das bandförmige Element durch die Öffnung geführt ist, auf einer einen Seite des Anbringungsabschnitts angeordnet ist,
 die zweite Schnalle in einem Zustand, in dem das bandförmige Element durch die Öffnung geführt ist, auf einer anderen Seite des Anbringungsabschnitts angeordnet ist,
 die erste Schnalle und die zweite Schnalle den Anbringungsabschnitt zwischen sich festhalten,
 die erste Schnalle an einer Fläche auf der einen Seite des Anbringungsabschnitts anliegt und so eine Bewegung des bandförmigen Elements durch die Öffnung von der einen Seite zur anderen Seite einschränkt, und
 die zweite Schnalle an einer Fläche auf der anderen Seite des Anbringungsabschnitts anliegt und so eine Bewegung des bandförmigen Elements durch die Öffnung von der anderen Seite zur einen Seite einschränkt.
Patent DE-202021003090-U1 (DE)
Title: Strampler / Body mit Reiß- bzw. Klettverschluss
IPC: A41B13/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Ein Strampler/Strampelanzug/Body für Säuglinge und Kinder, der lange oder kurze Arme und/oder Beine aufweist und aus verschiedenen Geweben oder Textilien bestehen kann und durch einen Reißverschluss oder mehrere Reißverschlüsse (mit oder ohne Zipper) bzw. Klettverschluss oder mehreren Klettverschlüssen beidseitig oder einseitig öffnend mit keinen, einen oder zwei komplett offenen Enden so beschaffen ist, dass er dadurch geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-202021003805-U1 (DE)
Title: Betonpflastersteinsystem
IPC: E01C5/06
Filed: 2021-12-17
Abstract: Betonpflastersteinsystem aus Quadersteinen mit oder ohne Abstandhaltern, Verbundzähnen oder Abstandsblöcken an den senkrechten Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundriss gesehen das Betonpflastersteinsystem aus mindestens einem gedachten Quadrat (1), welches zwei Einzelsteine (6, 7) beinhaltet und einem Rechteckstein (2) mit der halben und ganzen Länge (3) des gedachten Quadrats (1) besteht, wobei das gedachte Quadrat (1) mittels einer durchgängigen Fuge (4) in Form einer Schrägen, eines Polygonzuges oder einer geschwungenen Linie, die außerhalb der Mitte (5) einer Quadratseite beginnt und außerhalb der Mitte (5) der gegenüberliegenden Quadratseite endet, in zwei gegeneinander um 180° gedreht liegende, deckungsgleiche Einzelsteine (6, 7) geteilt ist.
Patent DE-202021100731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur kontrastreichen Erfassung eines Prüfzeichens auf Dosen mittels Wärmestrahlung
IPC: G01N21/55
Filed: 2021-02-15
Abstract: Vorrichtung zur optischen Überprüfung eines Prüfobjekts (1) mit einer gewölbten Oberfläche (21), wobei das Prüfobjekt (1) eine bevorzugt runde Dose, insbesondere Getränkedose, ist (1), wobei eine optische Detektionseinrichtung, insbesondere eine Kamera, (14) und eine Strahlungsquelle (12) vorgesehen sind, wobei durch die Strahlungsquelle Strahlung in Richtung der gewölbten Oberfläche des Prüfobjekts emittierbar ist, wobei das Prüfobjekt die Strahlung zumindest teilweise reflektiert und wobei die optische Detektionseinrichtung (14) derart angeordnet ist, dass sie reflektierte Strahlung der Strahlungsquelle erfasst, so dass die gewölbte Oberfläche (21) des Prüfobjekts (1) von der optischen Detektionseinrichtung (14) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Strahlungsquelle (12) zumindest Strahlung im IR-B Bereich oder im IR-C Bereich emittiert,
 wobei die optische Detektionseinrichtung (14) die reflektierte Strahlung im IR-B Bereich oder im IR-C Bereich zur Bestimmung der Topografie der gewölbten Oberfläche (21) des Prüfobjekts (1) erfasst, wobei die optische Detektionseinrichtung (14) Signale und/oder Daten erzeugt, welche die reflektierte Strahlung zumindest teilweise repräsentieren,
 wobei eine Auswerteeinrichtung (23) zum Auswerten der von der optischen Detektionseinrichtung (14) erzeugten Daten und/oder Signalen vorgesehen ist, wobei die optische Detektionseinrichtung (14) Bestandteil eines bildgebenden Infrarottemperaturmessgeräts (25) ist.
Patent DE-202021102754-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Lüfterblatts
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-05-19
Abstract: Aufbau eines Lüfterblatts (1), umfassend einen Achsensitz (10) und mehrere Schaufeln (12), wobei jede Schaufel (12) am Achsensitz (10) befestigt ist und aus einem Schaufelkörper (120) besteht; der Schaufelkörper (120) eine Struktur zum Erzeugen des Luftdrucks (1200), die sich vom Achsensitz (10) erstreckt, und eine Struktur zum Erzeugen des Luftstroms (1202) aufweist, die sich von einem Ende der Struktur zum Erzeugen des Luftdrucks (1200) erstreckt; und der Winkel der Struktur zum Erzeugen des Luftdrucks (1200) kleiner ist als jener der Struktur zum Erzeugen des Luftstroms (1202).
Patent DE-202022101157-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Reaktionsstange für einen Kraftschrauber
IPC: B25B21/00
Filed: 2022-03-02
Abstract: Vorrichtung (1), die mindestens Folgendes umfasst:
 eine Reaktionsstange (2), die dafür eingerichtet ist, an einem Kraftschrauber (3) angebracht zu werden und, während einer Anziehoperation, die durch den Kraftschrauber (3) durchgeführt wird, Reaktionsdrehmoment von dem Kraftschrauber (3) an ein stationäres Objekt zu übertragen, wobei die Reaktionsstange (2) eine elektronische Identifikationsvorrichtung (5) aufweist, die dafür eingerichtet ist, einen mit der Reaktionsstange (2) assoziierten Identifikationscode bereitzustellen;
 eine Assoziationsvorrichtung (7), die ausgelegt ist zum Assoziieren von Daten von jeder Anziehoperation, in der die Reaktionsstange (2) involviert ist, mit dem durch die elektronische Identifikationsvorrichtung (5) bereitgestellten Identifikationscode;
 eine Akkumulatorvorrichtung (11), ausgelegt zum, auf der Grundlage der mit dem Identifikationscode assoziierten Daten, Akkumulieren eines Werts, der die Nutzung der Reaktionsstange (2) in Anziehoperationen angibt, und
 eine ein Warnsignal emittierende Vorrichtung (12), die ausgelegt ist zum, als Reaktion darauf, dass der akkumulierte Wert eine voreingestellte Schwelle übersteigt, Liefern eines Warnsignals.
Patent DE-202023000982-U1 (DE)
Title: Fangleine mit (Dauer)Magnet, Hebekreuz und kombinierbar mit bekannten Hilfsmitteln und Hebevorrichtungen bekannter Hilfsmittel und Hebevorrichtungen als physiotherapeutisches Hiflsmittel
IPC: A61F4/00
Filed: 2023-05-02
Abstract: Fangleine (2) zum Hochziehen/Anheben von Objekten mittels (Dauer)Magnet (11) und Hebekreuz (12) mit Kehrschaufel (26) Gitterfläche (25) und Fanghaken (23 dadurch gekennzeichnet, dass die Fangleine (2) so an dem Karabinerhaken/Schnapphaken (1), der das Anhaken an die Trageleinen Gürtel-Form und Oberkörper-Form (11a) ermöglicht, dass die Fangleine durch Verschlingung durch die Anklickscheibe (6) geführt wird, dass eine Höhenverstellung ermöglichst wird, und dadurch der angeklickte Magnet (11) bei Nichtbenutzung gefahrlos (weil keine dauernden Magnetfelder im Bereich von Organen oder Implantaten) im Bereich des Oberschenkels getragen werden können. Durch Anklicken des Magneten an die Anklickscheibe kann die Fangleine mit Magnet etwa um die Hälfte verkürzt werden und so eine Störung der Beinfreiheit vermieden werden.
Patent DE-202023102519-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/048
Filed: 2023-05-09
Abstract: Photovoltaikmodul, das Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Solarzellen (100), wobei eine entsprechende Solarzelle (100) von der Vielzahl von Solarzellen (100) eine vordere Oberfläche und eine hintere Oberfläche aufweist, die der vorderen Oberfläche entgegengesetzt ist, und die vordere Oberfläche und die hintere Oberfläche jeweils eine Vielzahl von Elektroden (110) aufweisen, die darauf gebildet sind;
 eine Vielzahl von Verbindungselementen (120), wobei jedes Verbindungselement (120) von der Vielzahl von Verbindungselementen (120) dazu ausgestaltet ist, zwei benachbarte Solarzellen (100) von der Vielzahl von Solarzellen (100) zu verbinden, und einen ersten Endabschnitt (1201), der über der vorderen Oberfläche einer ersten Solarzelle (100) von den zwei benachbarten Solarzellen (100) angeordnet ist, und einen zweiten Endabschnitt (1202) aufweist, der über der hinteren Oberfläche einer zweiten Solarzelle (100) von den zwei benachbarten Solarzellen (100) angeordnet ist, und der erste Endabschnitt (1201) mit der Vielzahl von Elektroden (110) auf der vorderen Oberfläche der ersten Solarzelle (100) in Kontakt ist und der zweite Endabschnitt (1202) mit der Vielzahl von Elektroden (110) auf der hinteren Oberfläche der zweiten Solarzelle (100) in Kontakt ist; und
 mindestens eine Einkapselungsschicht (130), wobei jede Einkapselungsschicht (130) von der mindestens einen Einkapselungsschicht (130) eine erste Einkapselungsunterschicht (131) und eine zweite Einkapselungsunterschicht (132) umfasst, die erste Einkapselungsunterschicht (131) der Vielzahl von Verbindungselementen (120) und Abschnitten von der Vielzahl von Solarzellen (100), die nicht von der Vielzahl von Verbindungselementen (120) bedeckt sind, benachbart ist, und die zweite Einkapselungsunterschicht (132) sich auf einer Oberfläche der ersten Einkapselungsunterschicht (131) befindet, die von der Vielzahl von Solarzellen (100) abgewandt ist, wobei die erste Einkapselungsunterschicht (131) eine Fließfähigkeit aufweist, die geringer als die Fließfähigkeit der zweiten Einkapselungsunterschicht (132) ist.
Patent DE-202023104547-U1 (DE)
Title: Schnappscheibe und Schnappscheibenanordnung
IPC: H01H13/26
Filed: 2023-08-10
Abstract: Schnappscheibe (10) zur separaten elektrischen Kontaktierung einer Vielzahl von in einer ersten Ebene liegenden, zueinander isolierten Kontakten (20),
 wobei die Schnappscheibe (10) einen Stützkörper (11) zur Abstützung an einer in der ersten Ebene liegenden Fläche, einen damit verbundenen Verformungskörper (12) und eine Vielzahl von an dem Verformungskörper (12) beabstandet zu dem Stützkörper (11) angeordneten und zueinander isolierten Kontaktbrücken (13) aufweist,
 wobei der Verformungskörper (12) ausgebildet ist, die Kontaktbrücken (13) in einem unverformten, stabilen Zustand in einer zu der ersten Ebene beabstandeten zweiten Ebene zu halten sowie durch eine von der zweiten Ebene in Richtung der ersten Ebene wirkenden Kraft (K) federelastisch in Richtung der ersten Ebene in einen verformten, instabilen oder metastabilden Zustand verformt zu werden, in welchem die Kontaktbrücken (13) in oder an der ersten Ebene liegen,
 wobei die Kontaktbrücken (13) jeweils ausgebildet sind, in dem verformten Zustand zumindest zwei der zueinander isolierten Kontakte (20) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-202023106540-U1 (DE)
Title: Eine anfängliche Stützstruktur des Tunnels
IPC: E21D11/12
Filed: 2023-11-08
Abstract: Eine anfängliche Stützstruktur des Tunnels mit einer bogenförmigen Stützstahlplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmige Stützstahlplatte (1) symmetrisch auf beiden Seiten der Vorrichtung angeordnet ist, die bogenförmige Stützstahlplatte (1) gleitend an einem Ende mit einem Wartungszylinder (2) montiert ist, der Wartungszylinder (2) innen mit einem Hydraulikzylinder (3) verbunden ist und eine Zylinderwartungsstruktur (4) auf einer Seite der Aul enwand des Wartungszylinders (2) angeordnet ist.
Patent DE-212013000160-U1 (DE)
Title: Automatische Benachrichtigung zum Ersetzen eines Verbrauchsmaterialpaketes
IPC: B65H67/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Schweißsystem (100), wobei das Schweißsystem (100) Folgendes umfasst: ein Mittel zum Abfühlen mindestens einer Eigenschaft im Zusammenhang mit dem Auffüllen eines Verbrauchsmaterial-Schweißpaketes (110) des Schweißsystems (100); ein Mittel zum Feststellen, ob die mindestens eine Eigenschaft ein schwacher Indikator oder ein starker Indikator ist, dass das Verbrauchsmaterial-Schweißpaket (110) aufgefüllt wurde; ein Mittel zum automatischen Auffordern eines Bedieners des Schweißsystems (100) zum manuellen Zurücksetzten eines Gewichtswertes des Verbrauchsmaterial-Schweißpaketes (110) innerhalb des Schweißsystems (100), wenn die mindestens eine Eigenschaft als ein schwacher Indikator beurteilt wird, und ein Mittel zum automatischen Zurücksetzen des Gewichtswertes des Verbrauchsmaterial-Schweißpaketes (110) innerhalb des Schweißsystems (100), wenn die mindestens eine Eigenschaft als ein starker Indikator beurteilt wird.
Patent AT-1923-U2 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit einer motorstaubremse
Inventor: OSPELT WALTER DIPL ING DR
IPC: F02D9/06
Filed: 1997-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, die mit einer Motorstaubremse ausgestattet ist, bei der im Auspufftrakt (3) eine Stauklappe (4) angeordnet ist, um die Strömung von Abgas aus der Brennkraftmaschine zu unterbinden. Eine Steigerung der Leistung der Motorbremsleistung wird dadurch erreicht, daß eine Umgehungsleitung (5) vorgesehen ist, die den stromaufwärts der Stauklappe (4) angeordneten Abschnitt des Auspufftraktes (3) mit dem stromabwärts der Stauklappe (4) angeordneten Abschnitt des Auspufftraktes (3) verbindet, und daß die Umgehungsleitung (5) einen vorbestimmten Drosselquerschnitt aufweist.
Patent BR-MU8700676-U2 (BR)
Title: painel publicitÁrio de exposiÇço contÍnua de propaganda
Inventor: GUENZA JORGE EUDUARDO
IPC: G09F11/04
Filed: 2007-06-20
Abstract: PAINEL PUBLICITÁRIO DE EXPOSIÇçO CONTÍNUA DE PROPAGANDA. Patente para painel publicitário que possibilita a apresentação de propaganda através da movimentação de lona de propaganda 11 sem necessidade de reversão de movimento. O posicionamento da lona é mantido através de guias 10 e pelas correntes laterais 8, possibilitando o giro continuo sem desalinhamento ou perda de sincronismo.
Patent BR-MU8701133-U2 (BR)
Title: dispositivo antifurto de combustìvel com chapa distribuidora para bocal de tanque de combustìvel
Inventor: REBELLO WILSON ERASMO
IPC: B60K15/05
Filed: 2007-08-02
Abstract: DISPOSITIVO ANTIFURTO DE COMBUSTìVEL COM CHAPA DISTRIBUIDORA PARA BOCAL DE TANQUE DE COMBUSTìVEL. Refere-se a Patente Modelo de Utilidade de dispositivo antifurto, tipo inserto, para tanques de combustível de consumo, principalmente caminhões e õnibus. A proteção contra o furto de combustivel ocorre através inserção, no dispositivo, de uma chapa de distribuição (4) que impede a passagem de mangueiras para o interior do tanque assim como impede a visualização do combustível; abaixo da chapa de distribuição (4) há uma coroa protetora (7) e uma flange de fechamento (8) furada ao centro para permitir a passagem do combustível para dentro do tanque; ainda há a versão sem a coroa de proteção (7) e com o corpo inferior (5) fazendo o papel da coroa de proteção (7), através da furação ao longo do seu corpo que permite a passagem do combustível.
Patent BR-MU8801146-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em aparelho de aplicação de infravermelho
Inventor: KATSONIS CONSTANTINOS LAMBROS
IPC: A61B18/04
Filed: 2008-05-29
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM APARELHO DE APLICAçãO DE INFRAVERMELHO. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para aparelho aplicador de infravermelho, pertencente ao campo dos equipamentos de uso médico, compreendido, essencialmente: por lâmpada infravermelho (1); por circuito elétrico (10) de alimentação da lâmpada; por estrutura portanto formada, pelo menos: por cúpula refletora (20), que aloja o soquete e lâmpada, por dispositivo de regulagem de posição (21), no qual fica montada a cúpula refletora e por base (22), na qual fica montado o dispositivo de regulagem de posição e a qual é apoiada em uma superficie, dito aparelho provido de um dispositivo micro-processado liga-desliga, de programação do tempo de funcionamento (temporizador) e de contagem de tempo com mostrador LEDs (30), o qual fica montado, preferencialmente, dentro da base (22) com o mostrador e uma alavanca aparentes em aberturas de face desta.
Patent BR-MU8801721-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em porta de correr
Inventor: MILAGRES JOAQUIM HORTA
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-07-14
Abstract: <B>DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM PORTA DE CORRER.<D> Que incorpora uma barra de sustentação, instalada superior e externamente ao portal, a qual, além de suportar a porta, atua também como elemento de guia para seu deslocamento, o que será obtido por meio de corrediças, que são instaladas no interior da dita barra de sustentação, e nais quais são previstas ainda projeções verticais, que serão fixas em pontos estratégicos na borda superior da porta, para permitir uma perfeita distribuição do seu peso, evitando assim o dispêndio excessivo de esforço físico para o seu deslocamento, sendo que seu paralelismo, em relação à parede onde está instalada, durante a movimentação, é mantido com o auxílio de um elemento de guia, que está instalado próximo à extremidade inferior livre da porta, sendo previsto ainda um elemento de lingüeta, instalado junto ao portal de fechamento da porta, que cooperará com a fechadura da porta, para promover sua retenção, sendo que, quando do aproveitamento de instalações de porta de abrir convencionais, os rebaixos existentes nos portais são fechados através de um elemento de acabamento, em forma de meia-cana.