baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010016273-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KONDO JUN
IPC: G01L23/00
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-01-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, das angepasst ist, um an eine Verbrennungsmaschine gebaut zu sein, und das ein Einspritzloch (11) hat, um einen Kraftstoff dadurch einzuspritzen, mit:
 einem Körper (4), der einen Hochdruckkanal (6, 6a), der angepasst ist, um einen Hochdruckkraftstoff hin zu dem Einspritzloch (11) zu leiten, aufweist;
 einem Biegungselement (51), das an den Körper (4) gebaut ist und nach einem Aufnehmen eines Drucks des Hochdruckkraftstoffs, der durch den Hochdruckkanal (6, 6a) geleitet wird, federnd verformbar ist;
 einem Sensorelement (52), das an das Biegungselement (51) gebaut ist, um eine Dehnung, die in dem Biegungselement (51) erzeugt wird, zu erfassen, wobei das Sensorelement (52) die erfasste Dehnung in ein entsprechendes elektrisches Signal wandelt;
 einer Signal verarbeitenden Schaltung (54), die mindestens einen verstärkenden Betrieb ausführt, der das Signal, das von dem Sensorelement (52) aufgenommen wird, verstärkt; und
 einem mit einem Gewinde versehenen Glied (70), das an dem Körper (4) schraubbar befestigt ist und konfiguriert ist, um relativ zu dem Biegungselement (51) drehbar zu sein, wobei
 das Biegungselement (51), das Sensorelement (52) und die Signal verarbeitende Schaltung (54) einstückig zusammengebaut sind, um eine Kraftstoffdruck erfassende Einheit (U) zu bilden; und 
 das Biegungselement (51) durch eine Kraft einer schraubbaren Befestigung des mit einem Gewinde versehenen Glieds (70) zwischen das mit einem Gewinde versehene Glied (70) und den Körper (4) geklemmt ist, sodass die Kraftstoffdruck erfassende Einheit (U) an den Körper (4) gebaut ist,
 wobei die Kraftstoffdruck erfassende Einheit (U) ein haltendes Glied (53), das an das Biegungselement (51) gebaut ist und die Signal verarbeitende Schaltung (54) hält, aufweist; und
 wobei das mit einem Gewinde versehene Glied (70) in die Kraftstoffdruck erfassende Einheit (U) in einem Zustand gebaut ist, bei dem das mit einem Gewinde versehene Glied (70) relativ zu dem Biegungselement (51) und dem haltenden Glied (53) drehbar ist.
Patent DE-102010031700-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine und Kraftstoffvorförderpumpe für dieses
Inventor: KLESSE CHRISTOPH
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-07-21
Granted: 2013-12-05
Abstract: Einspritzsystem für die Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einem Common-Rail (15), einer Vielzahl von hiervon gespeisten Injektoren (17), einer Kraftstoffhochdruckpumpe (12) zur Beaufschlagung des Common-Rail mit unter hohem Druck stehendem Kraftstoff, einer Kraftstoffvorförderpumpe (3) zur Zuführung von Kraftstoff zur Kraftstoffhochdruckpumpe (12) und einer im System angeordneten Einrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks für die Injektoren (17) in Form einer Venturi-Düse (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffvorförderpumpe (3) getrennt von der Kraftstoffhochdruckpumpe (12) angeordnet und mit dieser über eine Kraftstoffzuleitung (7) verbunden ist und dass die Venturi-Düse (5) in die Kraftstoffvorförderpumpe (3) integriert ist.
Patent DE-102010035383-B4 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
Inventor: BÄSTEL DANIEL
IPC: B63C11/46
Filed: 2010-08-23
Granted: 2017-03-23
Abstract: Unterwasserfahrzeug aufweisend einen Rumpf (1) und eine Dachkonstruktion (2), wobei der Rumpf (1) und die Dachkonstruktion (2) bug- und heckseitig miteinander unter Ausbildung einer seitlich zur Umgebung offenen Fahrgastzelle (18) mit mindestens einem Sitz (14) zur Aufnahme eines Tauchers verbunden sind, wobei die Fahrgastzelle (18) für den Ein- und Ausstieg des Tauchers unter Wasser ausgebildet ist und die Fahrgastzelle (18) vollständig flutbar ist, wobei der Rumpf (1) mit mindestens einem mit einem Motor antreibbaren Antriebsmittel (3, 4) zur Erzeugung einer Antriebsrichtung ausgestattet ist und im und/oder am Rumpf (1) und/oder in der Dachkonstruktion (2) mindestens eine Vorrichtung zum Einstellen des Auftriebs des Unterwassergefährtes eingerichtet ist, wobei bodenseitig am Rumpf (1) Stützen (6) zur Beabstandung des Rumpfunterbodens des Unterwassergefährtes zu einer Aufstellfläche eingerichtet sind und wobei die Dachkonstruktion (2) als Prall- und Strömungsschutz ausgebildet ist.
Patent DE-102010037495-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Öffnungsdichtungsstreifens eines Fahrzeuges
Inventor: LEE JONG HAE
IPC: B60J10/23
Filed: 2010-09-13
Granted: 2020-08-06
Abstract: Befestigungsstruktur eines Öffnungsdichtungsstreifens (40) eines Fahrzeuges, aufweisend:eine Türrahmenformleiste (10), die eine variable Querschnittsbreite (w) hat und an einem im Querschnitt äußeren Endabschnitt (21) eines Türrahmens (20) installiert ist; undeine Befestigungsformleiste (30) für den Öffnungsdichtungsstreifen (40), deren Querschnittshöhe (h) entsprechend der variablen Querschnittsbreite (w) der Türrahmenformleiste (10) variiert und die an einem im Querschnitt oberen Endabschnitt (22) des Türrahmens (20) installiert ist,wobei der Öffnungsdichtungsstreifen (40) zwischen der Befestigungsformleiste (30) und der Türrahmenformleiste (10) montiert ist und durch die Befestigungsformleiste (30) im Querschnitt von unten abgestützt ist, um mit einer Fahrzeugkarosserie (B) zusammenzupassen, so dass ein Raum zwischen der Fahrzeugkarosserie (B) und dem Türrahmen (20) abgedichtet wird.
Patent DE-102010040129-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LIM TAI-SOO
IPC: H01L23/522
Filed: 2010-09-01
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:- Bilden eines Isolationsschichtstapels durch Bilden einer Isolationsschicht (121) auf einem Halbleitersubstrat (100) und abwechselndes Stapeln von Opferschichten (SC) und Gateisolationszwischenschichten (123) auf der Isolationsschicht (121),- Bilden von ersten Öffnungen (130) durch den Isolationsschichtstapel hindurch,- Bilden einer Halbleiterstruktur (133) in den ersten Öffnungen (130),- Bilden von zweiten Öffnungen (140) durch den Isolationsschichtstapel hindurch,- Entfernen der Opferschichten (SC), um dritte Öffnungen (150) zu bilden, die sich zwischen den Schichten des Isolationsschichtstapels sowie zwischen den zweiten Öffnungen einerseits und Teilen von Seitenwänden der Halbleiterstruktur (133) andererseits erstrecken, die von den dritten Öffnungen (150) freigelegt werden,- Bilden einer Isolationsstruktur (142) in den zweiten und den dritten Öffnungen (140, 150) unter konformer Bedeckung angrenzender Oberflächen des Isolationsschichtstapels,- konformes Bilden einer Barrierenschicht (144) auf der Isolationsstruktur (142),- Bilden einer ersten Metallschicht (153) auf der Barrierenschicht (144) in den zweiten und dritten Öffnungen (140, 150) unter Bedeckung von Seitenwänden der zweiten und dritten Öffnungen (140, 150),- wenigstens teilweises Freilegen von Seitenwänden der zweiten und dritten Öffnungen (140, 150) und Bilden einer ersten Metallstruktur (154) und einer Barrierenstruktur (145) mittels Durchführen eines Nassätzprozesses an der ersten Metallschicht (153) und der Barrierenschicht (144),- selektives Bilden einer zweiten Metallstruktur (156) auf der ersten Metallstruktur (154), wobei die erste und die zweite Metallstruktur (154, 156) eine jeweilige Gatestruktur (LSG, CG, USG) in den zweiten und dritten Öffnungen (140, 150) definieren,- wobei eine durchschnittliche Kornabmessung der ersten Metallstruktur (154) kleiner als eine durchschnittliche Kornabmessung der zweiten Metallschicht (156) ist.
Patent DE-102010050957-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerkorrektur in einem Speicher
Inventor: BEDESCHI FERDINANDO
IPC: G11B20/18
Filed: 2010-11-10
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine Speichermatrix zum Speichern von Daten;
 eine Analog-zu-digital-Abtasteinheit, die mit der Speichermatrix gekoppelt ist, wobei die Analog-zu-digital-Abtasteinheit zum Abtasten analoger Signale, die zu der Speichermatrix gehören, und zum Umwandeln der analogen Signale in Verteilungen digitaler Werte ausgebildet ist;
 eine Fehlerkorrekturcode-(ECC)-Einheit, die mit der Analog-zu-digital-Abtasteinheit gekoppelt ist, wobei die ECC-Einheit zum Empfangen der Verteilungen digitaler Werte von der Analog-zu-digital-Abtasteinheit ausgebildet ist und zum Erhalten von Fehlerwahrscheinlichkeitsdaten, die Fehlerwahrscheinlichkeitswerte aufweisen, die zu den Verteilungen digitaler Werte gehören; und
 eine einrichtbare nicht flüchtige Nachschlagetabelle, die mit der ECC-Einheit gekoppelt ist, wobei die einrichtbare nicht flüchtige Nachschlagetabelle zum Erzeugen von ECC-Parametern ausgebildet ist, die die Fehlerwahrscheinlichkeitsdaten aufweisen, und zum Bereitstellen der ECC-Parameter an der ECC-Einheit zur Fehlerkorrektur, wobei die einrichtbare nicht flüchtige Nachschlagetabelle Fehlerwahrscheinlichkeitsdaten basierend auf den Verteilungen digitaler Werte mit Fehlerwahrscheinlichkeitswerten aktualisiert, die auf einer Distanz eines digitalen Wertes in der Verteilung von einer Bezugshöhe basieren.
Patent DE-102010052745-B4 (DE)
Title: Thermostatventilunterteil
Inventor: HENKE BERNHARD
IPC: F16K31/64
Filed: 2010-11-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Thermostatventilunterteil mit einem Ventilgehäuse (1), mit einem Ventilsitz (2), mit einem Ventilkörper (3), der mittels einer Rückstelleinrichtung (4) in Öffnungsrichtung federbelastet ist, mit einer in das Ventilgehäuse (1) einschraubbaren Hülse (5), die an ihrem Umfang eine Durchflussöffnung (6) aufweist, mit einem Voreinstellkörper (7), der in der Hülse (5) axial fixiert und drehbar abgedichtet gelagert ist und der eine hülsenförmige Verlängerung (9) in Richtung des Ventilsitzes (2) aufweist, auf deren Umfang mindestens zwei mit der Durchflussöffnung (6) der Hülse (5) korrespondierende Durchflussbegrenzungsöffnungen (10) angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Durchflussbegrenzungsöffnungen (10) einen rechteckigen Querschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflussbegrenzungsöffnungen (10) rechteckige Fenster sind, die von einem ventilsitzseitig umlaufenden Abschlussrand (11) der hülsenförmigen Verlängerung (9) begrenzt werden, und dass die hülsenförmige Verlängerung (9) mindestens eine radial umlaufende Dichtrippe (12) an ihrem Außenumfang aufweist.
Patent DE-102010055562-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung und Beschichtungsverfahren
Inventor: BÜCHNER HUBERT
IPC: A61L27/54
Filed: 2010-12-23
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung (1, 21) zum Beschichten eines medizinischen Implantats, umfassend einen Behälter (4, 24), der eine Flüssigkeit (6, 26) enthält, die zumindest eine pharmazeutisch aktive Substanz umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 21) einen elastischen Kopf (8, 28) zum Auftragen der Flüssigkeit (6, 26) auf eine zu beschichtende Oberfläche aufweist, der über zumindest einen Kanal (12, 32) mit dem Inneren des Behälters (4, 24) verbunden ist, wobei der elastische Kopf (8, 28) eine raue Oberfläche hat.
Patent DE-102011005087-B4 (DE)
Title: Sitzfläche für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zur Herstellung einer Sitzfläche für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHWARZE THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-03-04
Granted: 2013-05-23
Abstract: Sitzfläche (8) für einen Fahrzeugsitz, welche zumindest ein Sitzpolster (1) und eine Sitzwanne (4) umfasst, welche korrespondierend zueinander ausgeformt sind, wobei die Halte- und Unterstützungselemente (5) zumindest abschnittsweise derart formschlüssig im Sitzpolster (1) angeordnet sind, dass sie vollständig oder nahezu vollständig vom Material des Sitzpolsters (1) umschlossen sind, wobei endseitig des jeweiligen Halte- und Unterstützungselements (5) ein Koppelelement (7) aus- oder angeformt ist, welches korrespondierend zu einem Koppelabschnitt (9) in der Sitzwanne (4) ausgeformt ist, so dass zwischen den jeweiligen Koppelelementen (7) des Halte- und Unterstützungselements (5) und den Koppelabschnitten (9) in der Sitzwanne (4) eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-102011051430-B4 (DE)
Title: Abwasserablauf mit Geruchsverschluss
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-06-29
Granted: 2013-04-25
Abstract: Abwasserablauf (1) mit Geruchsverschluss, umfassend: – ein Flachgehäuse (3) mit einem Boden (4), mit einer bis auf eine seitliche Auslauföffnung (18) geschlossenen Gehäuseseitenwand (5) und einer nach oben offenen, dem Boden (4) gegenüberliegenden Abdeckungsseite (7), – eine mit dem Flachgehäuse (3) verbindbare Abdeckung (12) mit einer Abdeckungsseitenwand (13), welche im montierten Zustand in das Flachgehäuse (3) hineinragt, – einen mit der Abdeckung (12) verbundenen Einlassstutzen (16), der mit einem nach unten ragenden, rohrförmigen Auslauf (49) oberhalb einer in den Boden (4) eingelassenen Mulde (61) endet und von einer Geruchsverschlussanordnung umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, – dass ein mantelförmiger, vorzugsweise zylindrischer Bodeneinsatz (9) in eine den Rand der Mulde (61) bildenden Aufnahme (8) gesetzt ist, mit dem Flachgehäuse (3) abgedichtet verbunden ist und unterhalb der Abdeckungsseite endet und eine Stauwand (22) bildet und – dass sich ein die Stauwand (22) des Bodeneinsatzes (9) umgebender Ablaufkanal...
Patent DE-102011088431-B4 (DE)
Title: Bondverbindung, Verfahren zum Herstellen einer Bondverbindung und Bondwerkzeug
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: H01R43/02
Filed: 2011-12-13
Granted: 2022-04-14
Abstract: Bondverbindung (100) zwischen einem elektronischen Bauteil (1) und einem flächigen Leitungselement (10; 10a), wobei eine Vielzahl von elektrisch leitenden Kontaktstellen (15) zwischen dem Leitungselement (10; 10a) und einer vorzugsweise eine Metallisierung (3) aufweisenden Oberfläche des Bauteils (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Kontaktstellen (15) Freiräume (16) ausgebildet sind, in denen das Bauteil (1) zu der ihm zugewandten Seite des Leitungselements (10; 10a) beabstandet ist.
Patent DE-102011088915-B4 (DE)
Title: Berechnung einer rückwärts induzierten Reststromwelligkeit an einem DC-Eingang einer Motorsteuervorrichtung für eine Synchronmaschine
Inventor: LEE WEI-LUNG DR
IPC: H02M1/15
Filed: 2011-12-16
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren (100) zum Reduzieren einer rückwärts induzierten Reststromwelligkeit an einem DC-Eingang einer Motorsteuervorrichtung (216) für eine Synchronmaschine (222), das Verfahren aufweisend- Messen (102) von einem Phasenstrom an einer Statorwicklung der Synchronmaschine (222),- Berechnen (104) eines eine Reststromwelligkeit aufweisenden DC-Stromes IDC(214) am DC-Eingang der Motorsteuervorrichtung (216) aus dem gemessenen Phasenstrom,- Bestimmen (106) eines zeitabhängigen Stromsollwertes durch die Statorwicklung basierend auf dem die Reststromwelligkeit aufweisenden DC-Strom IDC(214), sodass die rückwärts induzierte Reststromwelligkeit reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Berechnung (104) des die Reststromwelligkeit aufweisenden DC-Stromes IDC(214) zusätzlich basiert auf• ersten Zeitdauern tu, tv, tw, während der jeweils ein Strom durch die jeweiligen Statorwicklungen fließt,• einer zweiten Zeitdauer tminwährend der gleichzeitig Strom durch alle Statorwicklungen fließt, und• einer Zeitperiode Tpwmeiner Pulsweitenmodulation für Istwerte der Phasenströme durch die Statorwicklungen,- wobei gilt:IDC≈Iu*(tu−tmin)/Tpwm+IV*(tv−tmin)/Tpwm       +Iw*(tw−tmin)/Tpwm,wobei tmin= min(tu, tv, tw) und Iu, Iv, IwWerte der gemessene Phasenströme sind und wobei das Bestimmen (106) des zeitabhängigen Stromsollwertes Id, Iqan den Statorwicklungen im d/q-System gemäßId=Id0+k1*sin(6ωt)+k2*cos(6ωt)Iq=Iq0−k2*sin(6ωt)+k1*cos(6ωt)ermittelt wird, wobei Id0und Iq0Gleichstromanteile der Stromsollwerte sind, und ω die Kreisfrequenz der Phasenströme an den Statorwicklungen ist.
Patent DE-102011101355-B4 (DE)
Title: Temperatursensor mit mindestens einem Thermoelement sowie Verfahren zur in-situ Kalibrierung desselben
Inventor: PAPE DETLEF
IPC: G01K15/00
Filed: 2011-05-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperatursensor mit mindestens einem von einem Sensorgehäuse (1) umschlossenen Sensorelement (3), das mit benachbart hierzu im Sensorgehäuse (1) angeordneten Mitteln zur in-situ Kalibrierung zusammenwirkt, wobei die Mittel zur in-situ Kalibrierung eine integrierte Schalteinheit (7) umfassen, die eine Steuereinheit (5) zum Start der Kalibrierung des Sensorelements (3) nur dann vom normalen Messmodus in einen Kalibriermodus umschaltet, wenn die Steuereinheit (5) das Vorliegen notwendiger Bedingungen für die erfolgreiche Ausführung der Kalibrierung feststellt.
Patent DE-102011102140-B4 (DE)
Title: Schließzylinder für ein Schloss
IPC: E05B13/00
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder für ein Schloss, insbesondere für ein Einsteckschloss für eine Tür. Um bei hoher Reaktionsgeschwindigkeit und geringem Energieverbrauch die Herstellkosten des Schließzylinders zu reduzieren und die Sicherheit des Schließzylinders zu verbessern wird mit der Erfindung vorgeschlagen, ein gattungsgemäßer Schließzylinder mit einem Gehäuse (2) und einer in einer Längsbohrung (3) des Gehäuses (2) drehbar gelagerten Welle (4), mit einer gegenüber dem Gehäuse (2) um eine, durch die Welle (4) definierte Drehachse (5) verdrehbaren Schließnase (6) und mit einer mittels eines Antriebs (7) betätigbaren Kupplung (8), mittels der in Abhängigkeit der Verifikation eines Berechtigungscodes eine drehfeste Kopplung zwischen der Welle (4) und der Schließnase (6) herstellbar ist, wobei die Kupplung (8) einen durch den Antrieb (7) in Axialrichtung der Welle (4) von einer entkuppelten in eine gekuppelte Stellung der Kupplung (8) bewegbaren Schieber (9) umfasst, welcher Schieber (9) in der gekuppelten Stellung der Kupplung (8) in die Schließnase (6) mittelbar oder unmittelbar kuppelnd eingreift und wobei der Schieber (9) einen Anschlag (10) aufweist, der mit einer Anschlagfläche (11) im Gehäuse (2) derart zusammenwirkt, dass der Schieber (9) bis zu einer vorbestimmten Geschwindigkeit und/oder einer vorbestimmten Beschleunigung relativ zum Gehäuse (2) aus der entkuppelten in die gekuppelte Stellung bewegbar ist und bei Überschreiten der vorbestimmten Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung in seiner Bewegung in Richtung der gekuppelten Stellung blockiert ist.
Patent DE-102011107668-B4 (DE)
Title: Elektronischer Taster
Inventor: SCHUH BJOERN
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-07-12
Granted: 2013-03-07
Abstract: Elektronischer Taster (2, 102), der aus einem Gehäuse (20, 120), einer Sensorplatine (30, 130), in die eine Sensorfläche (31, 131) integriert ist, und einer zur Sensorplatine (30, 130) beabstandeten metallischen Abdeckung sowie einer Schaltungsanordnung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung von einem Gehäuseboden (24, 124) des Gehäuses (20, 120) gebildet ist, zu dem beabstandet eine parallel verlaufende Ringfläche (23, 123) ausgebildet ist, an der die Sensorplatine (30, 130) mit einer Kontaktfläche (32, 132) anliegt, wodurch die Sensorplatine (30, 130) leitend mit dem Gehäuseboden (24, 124) verbunden ist und dass die Sensorplatine (30, 130) mittels eines Gegenhalters (33, 133) toleranzfrei in dem Gehäuse (20, 120) gehalten ist, und dass zwischen Gehäuseboden (24, 124) und Sensorplatine (30, 130) ein Hohlraum (39, 139) ausgebildet ist.
Patent DE-102011109221-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TALMON-GROS DIETMAR
IPC: F02M26/26
Filed: 2011-08-03
Granted: 2016-05-12
Abstract: Abgasrückführungssystem für eine Brennkraftmaschine (1), die mit einem Abgasturbolader (4) ausgestattet ist, welcher eine Abgasturbine (5) im Abgasstrang (3) und einen Verdichter (6) im Ansaugtrakt (2) aufweist, wobei das Abgasrückführungssystem eine Rückführleitung (15) mit einem Abgaskühler (16) zwischen dem Abgasstrang (3) stromab der Abgasturbine (5) und dem Ansaugtrakt (2) stromauf des Verdichters (6) umfasst, wobei in der Rückführleitung (15) eine Wasserabscheideeinheit (17) angeordnet ist, von der eine Kondensatleitung (19) verzweigt, welche in den Abgasstrang (3) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückführleitung (15) stromab der Wasserabscheideeinheit (17) ein einstellbares Rückführventil (18) angeordnet ist und dass eine den Abgaskühler (16) überbrückende Bypassleitung (22) angeordnet ist, der ein einstellbares Bypassventil (23) zugeordnet ist, sodass heißes Abgas unter Umgehung des Abgaskühlers (16) über die Bypassleitung (22) der Wasserabscheideeinheit (17) zuführbar und gemeinsam mit Wasserdampf über die Kondensatleitung (19) in den Abgasstrang (3) ableitbar ist, wobei in der Kondensatleitung (19) ein Kondensatsammelbehälter (20) angeordnet ist, wobei in der Kondensatleitung (19) ein einstellbares Ablassventil (21) angeordnet ist, wobei die Kondensatleitung (19) stromab eines einstellbaren Abgasventils (12) in den Abgasstrang (3) mündet.
Patent DE-102011116924-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Drehmoment an einem oder mehreren Rädern eines Fahrzeugs
Inventor: O'DEA KEVIN A
IPC: B60W10/18
Filed: 2011-10-25
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zum Steuern von Drehmoment an einem oder mehreren Rädern eines Fahrzeugs (10), das die folgenden Schritte umfasst: (a) Empfangen eines Fahrpedalsignals von einem Fahrpedalsensor (22) und Empfangen eines Bremssignals von einem Bremssensor (20); (b) Verwenden des Fahrpedalsignals und des Bremssignals, um eine integrierte Drehmomentanforderung zu bestimmen, wobei die integrierte Drehmomentanforderung sowohl eine Beschleunigungsabsicht als auch eine Bremsabsicht des Fahrers berücksichtigt; (c) Verwenden der integrierten Drehmomentanforderung, um einen oder mehrere individuelle Drehmomentbefehle zu bestimmen, wobei jeder der individuellen Drehmomentbefehle sowohl die Beschleunigungsabsicht als auch die Bremsabsicht des Fahrers berücksichtigt; und (d) Steuern eines oder mehrerer Räder des Fahrzeugs (10) mit den individuellen Drehmomentbefehlen, wobei jeder der individuellen Drehmomentbefehle bewirken kann, dass das gesteuerte Rad beschleunigt, bremst oder eine konstante Geschwindigkeit beibehält, wobei der Schritt (c) ferner das Aufteilen der integrierten Drehmomentanforderung in eine vordere und eine hintere Drehmomentanforderung, die jeweils einer getrennten Achse des Fahrzeugs (10) entsprechen, und das Verwenden der vorderen und der hinteren Drehmomentanforderung, um die individuellen Drehmomentbefehle zu bestimmen, umfasst; und wobei der Schritt (c) ferner das Verwenden einer Nachschlagtabelle für die Aufteilung der integrierten Drehmomentanforderung in die vordere und die hintere Drehmomentanforderung umfasst und die Nachschlagtabelle eine momentane Beschleunigung des Fahrzeugs (10) als einen Eingang verwendet.
Patent DE-102011118277-B4 (DE)
Title: Scheinwerferlinse für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: FEDOSIK DMITRY
IPC: F21W102/19
Filed: 2011-11-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Scheinwerferlinse (100) für einen Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), wobei die Scheinwerferlinse (100) einen, insbesondere blankgepressten, einstückigen Körper aus einem transparenten Material mit zumindest einer Lichteintrittsfläche (101) und mit zumindest einer optisch wirksamen Lichtaustrittsfläche (104) aufweist, wobei der einstückige Körper einen Lichttunnel (108) umfasst, der mit einem Knick (107) in einen Lichtdurchleitteil (109) zur Abbildung des Knicks (107) als Hell-Dunkel-Grenze übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Knick in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung gekrümmt ist.