baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022101816-A1 (DE)
Title: Ringförmige Halterung, Drucksensorbaugruppe, Drucksensoranordnung und Verfahren zur Montage
Inventor: SMARI KAMPP INGVAR
IPC: G01L19/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ringförmige Halterung (100) zum Halten einer Leiterplatte, PCB, (111) für eine Drucksensoranordnung (10), wobei die Halterung (100) eine Metallhalterung (100) ist und die Halterung (100) einen unteren Abschnitt (101), einen oberen Abschnitt (102) und einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Wandabschnitt (103) aufweist, der zwischen dem unteren Abschnitt (101) und dem oberen Abschnitt (102) vorgesehen ist, wobei der Wandabschnitt (103) eine Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Stützflächen (104a, 104b, 104c) umfasst, die zum Halten der Leiterplatte (111) ausgebildet sind, und wobei der Wandabschnitt (103) eine Vielzahl von elastischen Kontaktabschnitten (105a, 105b, 105c) umfasst, die dazu ausgebildet sind, eine elektrische Masseverbindung mit der Leiterplatte (111) herzustellen und die Leiterplatte (111) mechanisch zu fixieren.
Patent DE-102022107113-A1 (DE)
Title: Gebäudetechnische Anlage und Verfahren zum Betrieb einer gebäudetechnischen Anlage
Inventor: GRIESE MARCO
IPC: F24D19/10
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gebäudetechnische Anlage, umfassend einen in einem Gebäude befindlichen Heizkreis (1) mit mindestens zwei von einem Heizkreismedium durchströmten Wärmeübertragern (1.1, 1.2) und eine stationäre, zur Anlage gehörende, wiederaufladbare Batterie (2). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass einer der vom Heizkreismedium durchströmten Wärmeübertrager (1.2) zur Temperierung der Batterie (2) thermisch mit dieser verbunden ausgebildet ist.
Patent DE-102022111344-A1 (DE)
Title: Verbundprofilanordnung für Türen, Fenstern oder Fassadenelemente sowie Tür, Fenster- oder Fassadenelement sowie Mehrkopfisolator
Inventor: LUCHT VANESSA
IPC: E06B3/263
Filed: 2022-05-06
Abstract: Eine Verbundprofilanordnung (1) für eine Tür, ein Fenster oder ein Fassadenelement mit einem Blendrahmenverbundprofil (2), das eine erste Metallschale (21) und eine zweite Metallschale (22) aufweist sowie eine dazwischen ausgebildete Blendrahmen-Isolierzone (23) einem relativ zum Blendrahmen (2) in eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung beweglichen Flügelrahmenverbundprofil (3), das eine erste Metallschale (31) und eine zweite Metallschale (32) aufweist sowie eine dazwischen ausgebildete Flügelrahmen-Isolierzone (33) sowie einen Glasfalz (G), in dem ein Flächenelement, vorzugsweise eine Isolierscheibe (4) aufnehmbar ist einem Falzraum (F) zwischen dem Blendrahmenverbundprofil (2) und dem Flügelrahmenverbundprofil (3) und einer Gesamtisolierzone, welche eine Reihe vorteilhafter Isolierabschnitte umfasst.
Patent DE-102022117409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Kohlenstoffdioxid aus der Umgebungsluft sowie Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: KAWELKE PETER
IPC: B01D53/04
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Kohlenstoffdioxid aus der Umgebungsluft (60). Es ist vorgesehen, dass Umgebungsluft (60) in einen Prozessraum (12) einer Anlage (10) zum Abtrennen von Kohlenstoffdioxid aus der Umgebungsluft zugeführt wird und durch eine Adsorptionseinheit (14) geleitet wird. Dabei wird Kohlenstoffdioxid in der Adsorptionseinheit (14) temporär zwischengespeichert und durch eine zumindest teilweise Evakuierung des Prozessraums und ein Aufheizen der Adsorptionseinheit (14) später wieder freigesetzt. Dabei wird ein Inertgas, insbesondere Wasserdampf, in den Prozessraum (12) eingeleitet, um das Austragen des zwischengespeicherten Kohlenstoffdioxids aus der Adsorptionseinheit (14) zu unterstützen und die Kohlenstoffdioxidkonzentration im Prozessraum (12) zu erhöhen.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Patent DE-102022119384-A1 (DE)
Title: Wandmaterial für Kompensatoren
Inventor: KUBIAK JAKOB
IPC: F16L51/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ein Wandmaterial (4) für Kompensatoren (1), umfasst eine Trägerschicht (42), welche ein Elastomermaterial umfasst, sowie eine auf einer ersten Seite der Trägerschicht (42) angeordnete erste Reflexionsschicht (41) oder/und eine auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Trägerschicht (42) angeordnete zweite Reflexionsschicht (44). Die erste (41) und/oder zweite Reflexionsschicht (44) ist/sind dazu ausgelegt, Wärmestrahlung von der Trägerschicht (42) weg zu reflektieren.
Patent DE-102022130206-A1 (DE)
Title: System zum Identifizieren einer Strassenart
Inventor: ROY JUDHAJIT
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-11-15
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor; eine elektrische Maschine; einen Transceiver, der dazu programmiert ist, mit einem Server zu kommunizieren; und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion auf das Identifizieren einer Route Straßendaten, die der Route zugeordnet sind, über den Transceiver zu erhalten, wobei die Straßendaten Standorte von Stoppschildern und Ampeln beinhalten, und eine Schilderklassifizierung unter Verwendung einer Schilder- und Ampeldichte zu identifizieren, die unter Verwendung einer Gesamtanzahl von Stoppschildern und Ampeln innerhalb einer Vorausschauentfernung auf der Route berechnet wird, eine Straßenartklassifizierung unter Verwendung der Schilderklassifizierung als Reaktion darauf zu identifizieren, dass die Schilder- und Ampeldichte innerhalb der Vorausschauentfernung über einem Schwellenwert liegt, der eine Stadt-Straßenartklassifizierung angibt, einen Antriebsstrang des Fahrzeugs einzustellen, um den Motorbetrieb zu reduzieren und das Fahrzeug zunehmend über die elektrische Maschine anzutreiben.
Patent DE-102022130500-A1 (DE)
Title: Multimodales navigationssystem
Inventor: QUINT JASON
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-11-17
Abstract: Offenbart wird ein multimodales Navigationssystem für ein Fahrzeug. Das Navigationssystem ist dafür konfiguriert, eine multimodale Route zu bestimmen, welche eine Fahrtroute zu einem Fahrziel und einen Fußweg von dem Fahrziel zu einem Fußwegziel einschließt. Es wird eine Tum-by-Tum-Fahmavigation für die Fahrroute bereitgestellt, und einem Mobilgerät werden Daten für den Fußweg bereitgestellt, sodass eine Tum-by-Tum-Fußwegnavigation für den Fußweg über das Mobilgerät ermöglicht wird.
Patent DE-102022201366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeugs
Inventor: HOELSCHER FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeugs (1) umfasst folgende Verfahrensschritte. Zumindest eine Geräteeinstellung des Elektrowerkzeugs (1) wird durch Betätigen zumindest einer werkzeugexternen Schaltoption (5, 6) oder einer werkzeuginternen Schaltoption angepasst. Die zumindest eine Geräteeinstellung umfasst zumindest einen Betriebsmodus (A, B) und/oder zumindest einen Betriebsparameter des Elektrowerkzeugs (1). Das Elektrowerkzeug (1) wird hinsichtlich einer Modifikation der zumindest einen angepassten Geräteeinstellung durch Betätigen einer werkzeuginternen oder werkzeugexternen Schalfunktion (7, 12, 13) gesperrt, wobei das Elektrowerkzeug (1) gesperrt ist, bis eine der Schaltfunktionen (7, 12, 13) betätigt wird.
Patent DE-102022202127-A1 (DE)
Title: Benutzergerät- und strassenrandeinheitbasierte virtuelle zelle für fahrzeug-zu-infrastruktur-kommunikation
Inventor: GONZALEZ GONZALEZ DAVID
IPC: H04W4/40
Filed: 2022-03-02
Abstract: Eine benutzergerätzentrierte Zelle, aufweisend ein Benutzergerät (user equipment - UE), das genormte Fahrzeug-an-Alles-Nachrichten, (vehicle-to-everything - V2X, V2X-Nachrichten), verwendet und das zumindest eine Straßenrandeinheit (roadside unit - RSU), mit Sidelink-Groupcast-Fähigkeit (SL-Groupcast-Fähigkeit) aufweist.
Patent DE-102022202416-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: ERBELE SIMON
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Handwerkzeugmaschine (10) mit einem Elektromotor (11) umfasst folgende Verfahrensschritte. Es wird ein Modellsignal einer Betriebsgröße des Elektromotors (11) verwendet. Ein Signal der Betriebsgröße des Elektromotors (11) wird erfasst. Das erfasste Signal wird mit dem Modellsignal durch Ermitteln eines Vergleichsparameters auf Basis des erfassten Signals und des Modellsignals verglichen. Der Vergleichsparameter wird mit einem ersten vorgebbaren Schwellwert verglichen. Es wird eine Amplitude des Signals der Betriebsgröße ermittelt. Die ermittelte Amplitude wird mit einem zweiten vorgebbaren Schwellwert verglichen. Ein Arbeitsfortschritt der Handwerkzeugmaschine (10) wird auf Basis des Vergleichs des ermittelten Vergleichsparameters mit dem ersten Schwellwert und des Vergleichs der ermittelten Amplitude mit dem zweiten Schwellwert bestimmt.
Patent DE-102022203195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsdiagnose einer Maschine
Inventor: HITZER HANNES
IPC: G01M7/02
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsdiagnose einer Maschine mit rotierenden und/oder oszillierenden Bewegungsabläufen, umfassend ein Erfassen (210) eines zeitlichen Verlaufs eines Schwingungssignals (212, 310), das von der Maschine ausgeht, wobei das Schwingungssignal (212, 310) eine Vielzahl überlagerter Schwingungsfrequenzen umfasst; ein Ermitteln (220), für eine Vielzahl von Messintervallen vorgegebener Länge, von Amplitudendurchgängen (222, 320) des Schwingungssignals (310) durch ein vorgegebenes Signalniveau innerhalb jedes der vorgegebenen Messintervalle; ein Extrahieren (230) von einem oder mehreren Parametern der ermittelten Amplitudendurchgänge (222) für jedes der vorgegebenen Messintervalle, und ein Ableiten (250) einer Zustandsdiagnose für die Maschine aus einem zeitlichen Verlauf der ein oder mehreren extrahierten Parametern der Amplitudendurchgänge.
Patent DE-102022204703-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen
Inventor: JEROMIN DIETER
IPC: B60C1/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Nutzfahrzeugreifen in radialer Bauart mit einem Laufstreifen (2), einem mehrere Gürtellagen (3a) aufweisenden Gürtelverband (3), einer entlang der Reifeninnenseite verlaufenden luftdichten Innenschicht (8), einer zumindest einlagigen Karkasseinlage (4) mit Stahlkorden als Festigkeitsträger und einer zwischen der Karkasseinlage (4) und der Innenschicht (8) befindlichen Squeegee-Lage (1), welche auf einer Kautschukmischung basiert, die als Füllstoffe Ruß und Kieselsäure in einem Anteil von 20 phr bis < 43 phr sowie ein Schwefel-Beschleuniger-Vernetzungssystem mit zumindest einem Beschleuniger aus der Gruppe der Benzothiazolsulfenamid -Beschleuniger in einem Anteil von 1 phr bis 3 phr enthält. Der Anteil an Schwefel im Schwefel-Beschleuniger-Vernetzungssystem der Kautschukmischung beträgt 4 phr bis 7 phr.
Patent DE-102022205762-A1 (DE)
Title: Inspektionsanordnung für die Energiezellen produzierende Industrie
Inventor: EL JARAD AKRAM
IPC: G01N21/95
Filed: 2022-06-07
Abstract: Eine Inspektionsanordnung für die Energiezellen produzierende Industrie umfasst mindestens eine Inspektionsvorrichtung (10) zur optischen Inspektion eines in einer Maschine (13) geförderten flächigen Elements (50), und eine elektronischen Auswerteeinheit (60), die zu Verarbeitung von der Inspektionsvorrichtung (10) übermittelter Daten eingerichtet ist. Mindestens ein erster Teil (56) der Inspektionsvorrichtung (10) ist in einer Messbeziehung zu einer ersten Oberfläche eines geförderten flächigen Elements (50) angeordnet. Mindestens ein zweiter Teil (57) der Inspektionsvorrichtung (10) ist in einer Messbeziehung zu einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche eines geförderten flächigen Elements (50) angeordnet.
Patent DE-102022207918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrochemischen Energiespeichers eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs mit einem intelligenten Ladekabel
Inventor: BORONKA ALEXANDER
IPC: B60L53/18
Filed: 2022-08-01
Abstract: Verfahren zum Laden eines elektrochemischen Energiespeichers (201) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs (200) mit einem intelligenten Ladekabel (203), welches eine Datenerfassung und Konnektivität aufweist, an einer Ladestation (202).
Patent DE-102022212379-A1 (DE)
Title: Fahrer-airbag-modul mit beleuchtungseinrichtung,verfahren zur steuerung und herstellung desselben
Inventor: MIN JUN YONG
IPC: B60Q3/283
Filed: 2022-11-21
Abstract: Es wird ein Fahrer-Airbag-Modul mit einer Beleuchtungseinrichtung vorgeschlagen. Das Fahrer-Airbag-Modul umfasst eine Airbag-Abdeckung, die einen Fahrer-Airbag abdeckt und eingerichtet ist, sich zu einem vorderen Raum eines Fahrers hin zu entfalten, wenn der Fahrer-Airbag betätigt wird, wobei die Airbag-Abdeckung oberhalb des Fahrer-Airbags angeordnet ist. Das Airbagmodul umfasst ferner die Beleuchtungseinrichtung, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine Vielzahl von Lampen umfasst, die derart angeordnet sind, dass sie voneinander beabstandet sind, die eingerichtet sind, Licht zu emittieren, und die unterhalb der Airbagabdeckung angeordnet und mit der Airbagabdeckung so gekoppelt sind, dass das von der Vielzahl von Lampen emittierte Licht einem oberen Raum der Airbagabdeckung ausgesetzt ist. Das Airbagmodul umfasst ferner eine Beleuchtungssteuerung, die eingerichtet ist, das Blinken der Beleuchtungseinrichtung anhand eines Fahrzustands eines Fahrzeugs, eines Ladezustand einer Stromquelle und/oder eines Fahrerzustands zu steuern.
Patent DE-102023002874-A1 (DE)
Title: Integrierte klappbare Hundedecke für ein Fahrzeug
Inventor: WARKENTHIN SVEN-CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2023-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitzsystem zum abwechselnden Unterbringen einer Person und eines Haustieres, wobei ein Fahrzeugsitz eine Sitzlehne (1) und ein Sitzkissen (3) aufweist, die an ihrem unteren Ende drehbar gelagert ist, um aus ihrer aufrechten Stellung zum Sitzkissen (3) hin umgeklappt werden zu können, wobei an einer Rückseite der Sitzlehne (1) ein erstes flächiges Deckelement (5) angeordnet ist, welches sich beim Umklappen mit der Sitzlehne (1) mitbewegt und zur Sitzfläche für das Haustiers wird, und aufweisend ein zweites flächiges Deckelement (7), welches hinterhalb der Sitzlehne (1) statisch angeordnet ist, sodass das erste flächige Deckelement (5) und das zweite flächige Deckelement (7) flächig aneinander anliegen wenn die Sitzlehne (1) in der aufrechten Stellung ist und das zweite flächige Deckelement (7) im umgeklappten Zustand der Sitzlehne (1) zur Lehnenfläche für das Haustier wird.
Patent DE-102023103081-A1 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung mit Schlitzblende und Schärfentiefenkompensation
Inventor: SHELDON COLE P
IPC: G03B17/00
Filed: 2023-02-08
Abstract: Ein elektronisches Gerät, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt stellen eine Bilderfassungseinrichtung bereit, die eine Objektivanordnung mit einem Objektiv und einem das Objektiv tragenden Objektivgehäuse aufweist. Das Objektivgehäuse hat eine das Objektiv freilegende Öffnung. Eine planare Außenfläche des elektronischen Geräts erstreckt sich über die Objektivanordnung und weist eine Schlitzblende auf, die kleiner ist als die Öffnung in dem Objektivgehäuse der Bilderfassungseinrichtung. Die Schlitzblende lenkt nur einen entsprechenden Teil des Lichts von der Vorderseite der planaren Außenfläche durch die Öffnung auf das Objektiv. Die Schlitzblende ermöglicht zumindest eine der Funktionen: (i) Verringern der Auffälligkeit der Bilderfassungseinrichtung; und (ii) Nutzung eines angrenzenden Bereichs der planaren Außenfläche für eine ästhetische oder Funktionskomponente. Ein Bild von der Bilderfassungseinrichtung wird entlang einer längeren Dimension der Schlitzblende geschärft, um eine asymmetrische Unschärfe zu beseitigen.
Patent DE-102023111646-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente, fahrradkomponentenanordnung und kabelverbindungseinrichtung
Inventor: UEDA TAKESHI
IPC: B62J43/30
Filed: 2023-05-04
Abstract: Eine Fahrradkomponente umfasst ein Basisteilelement, ein bewegliches Element, ein Verbindungselement, einen Aktuator und eine Batteriehaltevorrichtung. Das Verbindungselement koppelt das bewegliche Element beweglich an das Basisteilelement. Der Aktuator ist wirksam an das Verbindungselement gekoppelt, um das Verbindungselement zu bewegen. Die Batteriehaltevorrichtung ist lösbar an dem Verbindungselement befestigt. Die Batteriehaltevorrichtung umfasst einen Batteriehalteabschnitt, der ausgebildet ist, eine Batterie zu halten, und ein flexibles Element, das den Batteriehalteabschnitt mit dem Aktuator elektrisch verbindet.
Patent DE-102023117226-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum verbessern von verdunstungsemissionen eines fahrzeugs
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2023-06-29
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern eines Betriebs eines Verdunstungsemissionssystems dargestellt. In einem Beispiel schätzen die Verfahren und Systeme eine Kraftstoffdampfkonzentration auf Grundlage einer Ausgabe eines Kraftstofftankfüllstandsensors und einer Ausgabe eines Kraftstoffdrucksensors. Ein Kanisterspülventil wird zu Beginn eines Kraftstoffdampfspülzyklus auf eine Ausgangsposition eingestellt, um eine Kraftstoffdampfspülzeit zu reduzieren.
Patent CS-93189-A2 (CS)
Title: Method of substituted 5-halogenthienoisothiazole-3 (2h)-on-1,1-dioxides production
Inventor: BINDER DIETER
IPC: C07D295/04
Filed: 1989-02-13
Abstract: Novel basically substituted 5-halothienoisothiazole- 3(2H)-one-1,1-dioxides of the formula 
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 in which
 R1 represents hydrogen, (C1-C4)-alkyl or halogen,
 R2 represents halogen and
 n represents an integer from 2 to 6, their pharmaceutically tolerable acid addition salts, a process for their preparation and their use in medicaments for the treatment of anxiety states.
Patent CS-219590-A2 (CS)
Title: Cutting device with at least two cutting elements
Inventor: SCHIEFELE GEORG
IPC: B28B11/12
Filed: 1990-05-03
Abstract: The cutting device has two cutter components. It is  especially suitable for split plain tiles. The cutter carriers (25) may be pivoted into their inoperative and operative positions. Each cutter (25) is connected to a spindle (29, 30), the spindles being arranged coaxially (40) one within the other. Thus the cutter carriers pivot about the same axis (40) at the same time in the manner of scissors. The cutter carriers (25) are forked and the cutters (26) are in the form of wires and interchangeable. This cutting device is permanently installed on the extruding press belt. It is nevertheless easy to regulate, can be monitored and operates reliably.
Patent ES-170347-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 169545
Filed: 1945-06-30
Abstract: Mejoras caracterizadas esencialmente porque la operación de blanqueo hidrofilización u otras simialres que se efectúa con las vendas de gasa arrolladas plegadas o en otra disposición se lleva a cabo de manera que se impida toda contracción de dicho tejido en la operación valiéndose al efecto de un medio prensor o sujetador de las vendas en grupos más o menos numerosos cuyo medio se caracteriza por estar formado por dos bastidores o armazones articulados o sueltos pero acoplados de manera que formen entre sí un alojamiento para las vendas susceptible de variación de su altura llevando cada bastidor o armazón en su parte interna o de contacto con la venta medios prensores tales como púas agujas o crestas lineales a manera de estrías o medios semejantes que logren igual fin construyéndose estos bastidores o armazones en cualquier material metálico o de otra naturaleza compatible con el trabajo a realizar.
Patent ES-193987-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 178833
Filed: 1950-07-21
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 178.833 por perfeccionamientos en la construcción de maquinillas para telares caracterizadas por construirse un eje auxiliar de transmisión o eje principal y motor de la maquinilla recibiendo dicho eje su movimiento de giro a través de un embrague o similar y de una rueda catalina o piñón que está accionado a su vez mediante una cadena uI otro elemento similar de conexión por uno de los ejes principales o motores del telar
Patent ES-384786-A2 (ES)
Title: Driving transmission for opening and closing sliding roof parts
IPC: B61D39/00
Filed: 1970-10-22
Abstract: In a railway goods wagon as claimed in claim 1 of Specification 1,200,623, means is provided for rotating the rope drum including a hand wheel 16 and a two ratio gear assembly which is arranged to transmit the force applied to the hand wheel to the rope drum via a drive shaft 76 and a driven shaft 79 connected by a wheel 92 and chain 93 to the rope drum, the gear assembly adopting a first or second "state" depending on the magnitude of the applied force. The gear assembly includes, in addition to the shafts 76, 79, two pairs of chain wheels 80, 82 and 81, 83 arranged on the shafts, the wheels 82, 83 being fast for rotation with the shaft 79, and being connected respectively to the wheels 80, 81 by chains 84, 85, and a spring biased clutch mechanism on the shaft 76 arranged between the wheels 80, 81. The clutch mechanism 13 in the form a dog coupling including two coupling sleeves 86, 87 having coupling dogs 86a and 87a respectively, the dogs 86a being engageable with corresponding frusto-conical dogs 80a on the wheel 80, and the dogs 87a being engageable with corresponding rectangular dogs 81a on the wheel 81. The sleeve 86 can slide within the sleeve 87 and the two sleeves are rendered fast for rotation with the shaft 76 by a key 88 arranged through slots in the sleeves and shaft, the slots in the sleeve 87 and shaft being of such a length that the sleeves 86, 87 are longitudinally movable on the shaft. A compression spring 89 tends to separate the two sleeves, and is opposed by a tension spring 91 arranged within the shaft 76 and secured to the key 88. The springs are so adjusted that when the gear assembly is not subjected to load the dogs 86a are engaged with those of the wheel 80, and the sleeve 87 is disengaged from the wheel 81, as shown in the Figures, the gear assembly then being in a first "state". On rotation of the hand wheel the coupling sleeve 86 remains engaged with the chain wheel 80 until the magnitude of the force applied to the hand wheel is greater than the friction produced by the spring 91, and causes slip due to the shape of the dogs 80a and 86a, whereby the sleeve 86 becomes disengaged. The force of the compression spring 89 then effects engagement of the sleeve 87 with the wheel 81, this corresponding to a second "state" of the gear assembly. The spring 91 is adjusted so that the changeover from first to second "states" occurs when the roof part is being lifted, a smaller applied force being necessary in the second "state", the first "state" being adapted by the gear assembly in rest and when the roof parts are being moved horizontally.
Patent ES-471753-A2 (ES)
Title: Process for the production of foamed plastics with improved combustion characteristics
IPC: C08G18/00
Filed: 1978-07-14
Abstract: Foamed plastics with improved combustion characteristics and good mechanical strength are obtained by condensation of aminoplast precondensates with organic isocyanates in the presence of an acid curing catalyst and an accelerator for polyurethane formation, whereby the precondensate used as starting material is prepared by reacting formaldehyde with urea and/or melamine in a molar ratio of 1.80 to 4.5:1 at pH values of 4 to 9.5, adjusting then the pH to 7.0 to 8.0 and adding urea to obtain a molar ratio offormaldehyde to the total amount of aminoplast forming compound of 1.0-2.1:1.
Patent ES-8801891-A2 (ES)
Title: Reconstitution of slates from slate waste
IPC: C04B28/00
Filed: 1985-03-15
Abstract: The process, using slate quarry waste of any size to obtain a weather-resistant construction material for coating, decoration and roofing, consists of 3 milling stages, the final one in a cyclone which selects fractions of differing particle size. A phenoplast and plasticiser are mixed in water and the slate filter added. The mixt. is fed to a screw, soda added and extruded through a heated nozzle. The continuous sheet is cut at the nozzle outlet.