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Patent DE-102022116708-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Messanordnung
Inventor: MELLERT MARTIN
IPC: G01L9/12
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Messanordnung zum Ermitteln eines Drucks eines Fluids mit einer Druckmesszelle, die eine durch einen Grundkörper und eine vorderseitig an dem Grundkörper umlaufend beanstandet angeordnete Membran, gebildete Messkammer aufweist, wobei die Membran durch den Druck des Fluids verformbar ist, wenigstens eine an der Membran angeordneten Membranelektrode und wenigstens einer dieser gegenüberliegend an dem Grundkörper angeordneten Grundkörperelektrode aufweist, wobei durch eine Druckänderung des auf die Membran wirkenden Fluids sich ein Abstand zwischen der Membranelektrode und der Grundkörperelektrode ändert, so dass eine Kapazitätsänderung detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messanordnung eine Messeinrichtung zur Ermittlung eines zwischen der wenigstens einen Membranelektrode und der wenigstens einer Grundkörperelektrode fließenden Stroms aufweist.
Patent DE-102022117375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von thermoplastischen Polysaccharidestern
Inventor: MIETHE PETER
IPC: C08B31/04
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von thermoplastischen Polysaccharidestern, bei dem (i) wenigstens ein Polysaccharid mit einem Carbonsäureanhydrid versetzt und, ggf. unter Erwärmung, ohne Verwendung eines Lösemittels in diesem suspendiert wird, (ii) wenigstens eine Carbonsäure zur Suspension aus Schritt (i) zugegeben wird, und (iii) das Gemisch aus Schritt (ii), ggf. unter Erwärmung, zur Reaktion gebracht wird, um einen Polysaccharidester zu erhalten.
Patent DE-102022117524-A1 (DE)
Title: Arbeitsorgan
Inventor: HERMLE HANS
IPC: B27G19/10
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsorgan zur Verwendung mit einem zu bearbeitenden Werkstück und einer elektrischen Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten des Werkstücks, wobei während der Bearbeitung ein Bearbeitungswerkzeug der Maschine und das Werkstück relativ zueinander bewegt werden, wobei das Arbeitsorgan eine Auflage für das Werkstück umfasst, die eine Auflagefläche aufweist, auf der das Werkstück während der Bearbeitung mit seiner Unterseite aufliegt, wobei in der Auflage eine an der Auflagefläche offene Aussparung für das Bearbeitungswerkzeug ausgebildet ist, und wobei im Bereich der Aussparung eine Spanreißschutzeinheit angeordnet ist, die eine durch das Einwirken des Bearbeitungswerkzeugs auf das Werkstück verursachte Spanabhebung an der Unterseite des Werkstücks verhindert.
Patent DE-102022118752-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für betriebsabläufe eines verbrennungsmotorabgaskatalysators
Inventor: MARTZ JASON BRIAN
IPC: F02M26/06
Filed: 2022-07-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Beschleunigen eines Anspringens eines Abgaskatalysators vor einem vorweggenommenen Verbrennungsmotorkaltstartereignis bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren in Vorwegnahme eines Verbrennungsmotorkaltstarts präventives Betreiben eines elektrischen Boosters und Leiten von verdichteter Luft zu dem Katalysator beinhalten, um eine Temperatur des Abgaskatalysators zu erhöhen, während der Verbrennungsmotor inaktiv gehalten wird.
Patent DE-102022133690-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel, die eine verbundfolie enthält
Inventor: LEE INWHA
IPC: G09F9/35
Filed: 2022-12-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Anzeigetafel, die eine optische Verbundfolie, die die existierende optische Folie und die existierende Diffusionsplatte ersetzen kann, enthält.
Patent DE-102022200407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit eines Betätigungsschalters einer elektromechanischen Feststellbremse
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-01-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit eines Betätigungsschalters einer elektromechanischen Feststellbremse mit einem elektrischen Bremsmotor in einem Fahrzeug wird während der Fahrt des Fahrzeugs auf jeden elektrischen Anschluss des Betätigungsschalters ein Spannungstestmuster aufgebracht wird, wobei im Fehlerfall in einer Überwachungseinheit, die mit den Anschlüssen des Betätigungsschalters verbunden ist, als Reaktion auf das Spannungstestmuster an einem oder mehreren Anschlüssen ein auf einen Fehler hinweisender Wert ermittelt wird.
Patent DE-102022201607-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum transskleralen Beleuchten eines Auges
Inventor: NEIS VALENTIN
IPC: A61F9/007
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum transskleralen Beleuchten eines Auges (20), umfassend einen einseitig geöffneten Hohlkörper (2), mindestens eine Lichtquelle (3), und eine Unterdruckerzeugungseinrichtung (4), wobei eine Öffnung (2-1) des einseitig geöffneten Hohlkörpers (2) derart ausgebildet ist, dass diese mit einer Sklera (21) des Auges (20) verbunden werden kann, um hierdurch einen, insbesondere abgeschlossenen, Hohlraum (5) auszubilden, wobei die mindestens eine Lichtquelle (3) im Bereich der Öffnung (2-1) des einseitig geöffneten Hohlkörpers (2) einen Auskoppelbereich (3-3) aufweist, und wobei die Unterdruckerzeugungseinrichtung (4) mit dem einseitig geöffneten Hohlkörper (2) verbunden ist, sodass in dem zusammen mit der Sklera (21) ausgebildeten, insbesondere abgeschlossenen, Hohlraum (5) bei Bedarf ein Unterdruck erzeugt werden kann, mit dem der Hohlkörper (2) an der Sklera (21) fixiert werden kann, und der Auskoppelbereich (3-3) an der Sklera (21) anliegt oder in der Nähe der Sklera (21) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum transskleralen Beleuchten eines Auges (20). Weiter sind eine Anordnung (30) und ein Verfahren zum Beleuchten eines Auges (20) während einer Operation offenbart.
Patent DE-102022201960-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schutzschalter zur Bestimmung von sich auf eine Last beziehenden Informationen
Inventor: DÖBLER FABIAN
IPC: G01R31/327
Filed: 2022-02-25
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Schutzschalter zur Bestimmung von sich auf eine Last beziehenden Informationen vorgeschlagen. Erfindungsgemäß wird eine Frequenz für die Erfassung von Daten vorgegeben und es erfolgt ein regelmäßiges Erfassen von einem Strom- und einem Spannungswert nach Maßgabe der vorgegebenen Frequenz. Schließlich werden auf dieser Basis sich auf eine an dem Schutzschalter anliegende Last beziehenden Impedanzinformationen berechnet.
Patent DE-102022204666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übergabe eines Fahrzeugs an ein Verkehrssystem, Verkehrssystem und Managementsystem für Verkehrssystem
Inventor: KECK PATRICK
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übergabe eines Fahrzeugs (14) an ein Verkehrssystem (10), insbesondere ein Parksystem, wobei das Verkehrssystem (10) ein Managementsystem (38) mit einer Datenbank (40) aufweist, die ein Verzeichnis der für das Verkehrssystem (10) freigegebenen Fahrzeuge (14) aufweist, wobei das Verzeichnis für jedes freigegebene Fahrzeug (14) eine Fahrzeugidentifikationsinformation sowie erste Fahrzeuginformationen (44) zu den freigegebenen Fahrzeugen (14) aufweist, mit folgenden Schritten:a) Senden einer Übergabeanfrage (36) zur Übergabe des Fahrzeugs (14) an das Verkehrssystem (10) durch einen Nutzer des Fahrzeugs (14) an das Managementsystem (38) des Verkehrssystems (10), wobei die Übergabeanfrage (36) eine Fahrzeugidentifikationsinformation umfasst,b) Abfrage der in der Datenbank (40) unter der Fahrzeugidentifikationsinformation gespeicherten ersten Fahrzeuginformationen (44) durch das Managementsystem (38),b) Identifizieren und Freigabe des Fahrzeugs (14) für das Verkehrssystem (10), wenn von der Datenbank (40) empfangenen ersten Fahrzeuginformationen (44) eine Freigabeinformation für das Verkehrssystem (10) beinhalten, undc) Erstellen eines Serviceauftrags (52) auf Grundlage der ersten Fahrzeuginformationen (44).Die Erfindung betrifft des Weiteren Verkehrssystem (10) sowie ein Managementsystem (38) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102022204922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur messtechnischen Erfassung von Eigenschaften von Messobjekten
Inventor: LOFERER HANNES
IPC: G01B21/00
Filed: 2022-05-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur messtechnischen Erfassung von Eigenschaften von Messobjekten (9), mit einer mindestens eine Positioniereinheit (4) und mindestens eine Messeinheit (3) aufweisenden Messvorrichtung (1), einem Verrechnungsmodul (16) und einer ein Auswertemodul (17) aufweisenden Auswerteeinheit (2), wobei die Positioniereinheit (4) das Messobjekt (9) und die Messeinheit (3) relativ zueinander positioniert und die Messeinheit (3) Messdaten des Messobjektes (9) erfasst, wobei durch das Verrechnungsmodul (16) aus den Positionsdaten und den Messdaten ein Abbild des Messobjektes (9) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verrechnungsmodul (16) und dem Auswertemodul (17) eine standardisierte Schnittstelle (19) zur Übertragung von Daten ausgebildet ist, und dass die übertragenen Daten sowohl Daten der Messeinheit (3) als auch Daten der Positioniereinheit (4) sind. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Messtechnischen Erfassung von Eigenschaften von Messobjekten angegeben.
Patent DE-102022205505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Datensatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Datensatzes, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von kraftfahrzeuggenerierten Umfelddaten, welche ein Umfeld des Kraftfahrzeugs aus Sicht des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Empfangen von drohnengenerierten Umfelddaten, welche das Umfeld des Kraftfahrzeugs aus Sicht einer Drohne repräsentieren,Aufbereiten der kraftfahrzeuggenerierten Umfelddaten basierend auf den drohnengenerierten Umfelddaten, um aufbereitete,kraftfahrzeuggenerierte Umfelddaten zu ermitteln, undErzeugen eines Datensatzes, welcher die aufbereiteten, kraftfahrzeuggenerierten Umfelddaten umfasst.Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen zumindest einer Komponente einer Wirkkette für eine zum teilautomatisierte Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs, ein Verfahren zum Erzeugen von zumindest einem Teil eines Algorithmus für eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs, eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022207146-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M50/116
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (14) mit einem Zellgehäuse (16), innerhalb dessen eine Elektrodenanordnung (18) angeordnet ist, und in das zwei Anschlüsse (28) eingebracht sind, die elektrisch mit der Elektrodenanordnung (18) kontaktiert sind. Das Zellgehäuse (16) weist einen aus einem Laminat (34) erstellten Gehäusekörper (17) aufweist, das eine Pappschicht (36) und eine Polymerschicht (38) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102023107035-A1 (DE)
Title: Planung von asphaltverdichterüberfahrten
Inventor: MANSELL TODD W
IPC: E01C19/26
Filed: 2023-03-21
Abstract: Ein System zum Steuern einer Verdichtermaschine (100) kann einen ersten GPS-Empfänger (154) auf einer Seite einer Abziehbohle (152) einer Pflasterermaschine (150) und einen zweiten GPS-Empfänger (156) auf einer zweiten Seite der Abziehbohle, wobei der erste und der zweite GPS-Empfänger dazu konfiguriert sind, Standortinformationen der ersten beziehungsweise der zweiten Seite der Abziehbohle an eine Verdichtermaschine (100) zu übermitteln; und eine Steuervorrichtung (130, 170) beinhalten, die dazu konfiguriert ist, die Standortinformationen von der Abziehbohle zu empfangen und ein Überfahrtmuster für die Verdichtermaschine hinsichtlich der Standortinformationen zu definieren.
Patent ES-159111-A2 (ES)
Title: UNA DISPOSICIoN CONECTADORA PARA TRANSMISIONES EN TELEGRAFiA POR CORRIENTE ALTERNA CON INVERSIoN DE FASES
Filed: 1942-10-31
Abstract: Mejoras en el objeto de la Patente principal nº 153750 expedida el de de 194 por: Una disposición conectadora para transmisiones en telegrafía por corriente alterna con inversión de fases y con medios conectadores de control para señalar cualquier interrupción de una línea telegráfica de corriente alterna o una desconexión de la instalación en los dos extremos de la línea caracterizada porque los relés de retardo subordinados a los diversos receptores y que conectan de nuevo la línea al cesar una interrupción (VI V2) accionan cada uno un relé auxiliar (H1 H2) que se excita al presentarse una interrupción e interrupción.
Patent ES-447624-A2 (ES)
Title: Process for the production of water-adsorbing cellulose ethers
IPC: C08B15/10
Filed: 1976-05-05
Abstract: This invention relates to an improvement in the process for the production of water-adsorbing, but at least partially water-insoluble cellulose ethers in which cellulose is alkalized in a liquid reaction medium and etherified in a manner such that by etherification only an at least largely water-soluble carboxymethyl cellulose, carboxymethyl hydroxyethyl cellulose, hydroxyethyl cellulose or methyl hydroxyethyl cellulose is produced, and in which the cellulose is reacted in an alkaline reaction medium before, during, or after the etherification with a modification agent reactive with the still free hydroxyl groups of the cellulose anhydro glucose groups, said modification agent having one of the formulae < IMAGE > I < IMAGE >II in which R1 is hydroxyl, an acylamino or esterified carbamino group, and R2 is hydrogen or a carboxyl group, THE IMPROVEMENT COMPRISING EFFECTING ALKALIZATION, ETHERIFICATION, AND MODIFICATION IN A LIQUID REACTION MEDIUM OTHER THAN ISOPROPYL ALCOHOL.
Patent WO-0238013-A2 (WO)
Inventor: MALZL HANS L
IPC: A47G9/10
Filed: 2001-11-09
Abstract: Gegenstant der Erfindung ist ein Koptpolster, das an die Kopfform und an die physiologischen Stützerfordernisse seines Benützers angepasst ist, sowohl was das Liegen in Seiten- als auch in Rückenlage betrifft. Dazu werden einzelne, auf die jeweils eingenommene Schlaflage und der dabei gegebenen Körperkontur abgestimmte Formkörper nebeneinander positioniert. So könnte beispielsweise ein Formkörper, der zur Kopfabstützung in Rüchenlage dient, in der Mitte des Bettes liegen, während je ein Formkörper zur Kofpunterstützung in Seitenlage links und rechts davon aufgelegt sein, sodass der Bett-Benutzer diese bei Drehbewegung aus der Rückenlage in die Seitenlage leicht erreicht und so den Kopf physiologisch richtig lagern kann. Diese Formteil werden entweder lose auf die Bettoberfläche aufgelegt - mit oder ohne Überzug - oder stecken in einem gemeinsamen Überzug.
Patent AT-519407-A2 (AT)
Title: Bearbeitungsanlage für Platten und dergleichen und mit dieser Anlage verwirklichte Produktionslinie
IPC: B27C9/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungsanlage (1), insbesondere für die Bearbeitung von Holzwerkstücken (P) mit vorwiegend flächiger Ausdehnung, beinhaltend einen Tragrahmen (2), der zumindest einen ersten (2') und einen zweiten (2H) Abschnitt aufweist, die lösbar miteinander gekoppelt werden können, wobei der erste (2') und zweite (2H) Abschnitt des Tragrahmens (2), wenn sie aneinander gekoppelt sind, eine Arbeitsfläche (21) bilden, die relativ zu der Auflagefläche der Bearbeitungsanlage (1) geneigt angeordnet ist und für das Auflegen eines zu bearbeitenden Werkstücks (P) dient, sowie eine Bearbeitungsbrücke (3), die derart angeordnet ist, dass sie über der Arbeitsfläche (21) positioniert ist, und die relativ zu dem Tragrahmen (2) beweglich ist, wobei die Bearbeitungsbrücke (3) einen Bearbeitungskopf (31) beinhaltet, der gleitend mit der Bearbeitungsbrücke (3) gekoppelt ist und der mit einem oder mehreren Bearbeitungswerkzeugen (31') bestückt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Produktionslinie (L) für die Bearbeitung von Holzwerkstücken (P).
Patent CH-711106-A2 (CH)
Title: Autonome Reinigungsvorrichtung.
Inventor: Walter Liebi
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autonome Reinigungsvorrichtung mit mindestens einem Sprüharm (3, 4), einem Boiler (5), einem Frischwassertank (1), einer Füllstandsvorrichtung für den Frischwassertank (2), einer Füllstandsvorrichtung für den Abwassertank (7), einem Einlaufventil (9), einer Steuer- und Regelvorrichtung (10), einer Verbindung (11) und einer Füllpumpe (6), welche mittels eines in der Reinigungsvorrichtung enthaltenen Frischwassertanks (1) sowie integrierten Abwassertanks (8) an einem x-beliebigen Ort aufgestellt und vom örtlichen Wasser- und Abwassersystem unabhängig betrieben werden kann.
Patent CH-701045-A2 (CH)
Title: Plastic hinged closures producing device, has prismatic central block arranged between two molding plates that are movable in relation to central block, and handling system for removing and transporting hinged closures onto sealing device
Inventor: ARMBRUSTER, RAINER
IPC: B29C45/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: The device (1) has a prismatic central block (3) rotated about a rotational axis (2) and arranged between two molding plates (4, 5). The molding plates are movable in relation to the central block in a direction. The mounting plates work together with two opposite side surfaces of the central block in a closed position for forming a set of cavities in a region of two parting planes, where the cavities are correspondingly arranged by an optimized layout. A handling system (14) is arranged for removing and transporting hinged closures onto a sealing device (16).
Patent CH-711315-A2 (CH)
Title: Schiffchenstickmaschine mit zentraler Hinterwagenverstellung.
Inventor: Peter Rothenbühler
IPC: D05C3/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Schiffchenstickmaschine mit einer zwischen oberer und unterer Stoffwelle (5, 6) aufgespannten Stoffbahn (4), auf deren einen Seite die Nadelseite (3) mit einer Vielzahl von Einzelnadeln und auf der gegenüberliegenden Seite die Schiffchenbahnen (10) für die Aufnahme der dort verschiebbar angetriebenen Schiffchen angeordnet ist, wobei die Schiffchenbahnen (10) mit mindestens einem in X-Richtung ausgerichteten Hinterwagen (7) verbunden sind, der über in Z-Richtung ausgerichteten Hinterwagenanbindungen (8) in Z-Richtung einstellbar mit einer maschinenfesten Schiffchenwange (17) verbunden ist, wobei die Einstellung des mindestens einen Hinterwagens (7) in Z-Richtung mit mindestens einem zentralen Stellantrieb erfolgt.
Patent WO-9916293-A2 (WO)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem dentalimplantat und einem abutment
Inventor: SCHAER ALEX
IPC: A61C19/00
Filed: 1998-12-28
Abstract: Die Verbindungsanordnung zwischen einem an sich bekannten Dentalimplantat (1) und einem geraden oder abgewinkelten Abutment (2) ist mittels einer Basisschraube (3) und eines Stützrings (4) herstellbar. In den Einlass des Abutments (2) ist nahe seiner Unterkante der Stützring (4) fest eingesetzt, vorzugsweise eingeschweisst. Vor dem Einsetzen des Stützrings (4) führt man die Basisschraube (3) mit dem Schraubenkopf voran, von seiten der Wurzelpartie des Abutments (2), in den Einlass (24) ein. Vom Stützring (4), auf dem die Basisschraube (3) aufsitzt, wird dieser im Abutment (2) gehalten. Der Gewindeschaft (32) der Basisschraube (3) greift in die im Implantat (1) vorhandene Innengewindebohrung (14) ein und zieht das Abutment (2) in die Aufnahmebohrung (12) des Implantats (1) hinein. Hierbei kommen eine Schrägfläche der Basisschraube (3) und eine Anschrägung am Stützring (4) miteinander zur Auflage, so dass die Schweissnaht an der Unterkante des Abutments (2) von Axialkräften entlastet wird. Die Verbindungsanordnung ist besonders für Implantate (1) mit einer konischen Aufnahmebohrung (12) und einem Innenvielkant sowie Abutments (2) mit komplementärem äusserem Konus und Aussenvielkant konzipiert.
Patent WO-0194534-A2 (WO)
Title: Nouveau polypeptide, facteur humain de transcription 9.57, et polynucleotide codant ce polypeptide
Inventor: MAO YUMIN
IPC: C07K14/47
Filed: 2001-05-21
Abstract: L'invention concerne un nouveau polypeptide, un facteur humain de transcription 9.57, et un polynucléotide codant ce polypeptide ainsi qu'un procédé d'obtention de ce polypeptide par des techniques recombinantes d'ADN. L'invention concerne en outre les applications de ce polypeptide dans le traitement de maladies, notamment des tumeurs malignes, de l'hémopathie, des troubles du développement, de l'infection par VIH, de maladies immunitaires et de diverses inflammations. L'invention concerne aussi l'antagoniste agissant contre le polypeptide et son action thérapeutique ainsi que les applications de ce polynucléotide codant la facteur humain de transcription 9.57.
Patent WO-02058620-A2 (WO)
Title: Compositions pharmaceutiques contenant un inhibiteur de cox-ii et un relaxant musculaire
Inventor: FAOUR JOAQUINA
IPC: A61K45/06
Filed: 2002-01-25
Abstract: La présente invention concerne une composition pharmaceutique et une forme de dosage contenant une combinaison d'un inhibiteur de COX-II et d'un relaxant musculaire. Cette composition pharmaceutique est utilisée dans le traitement de la douleur et des troubles et des symptômes associés à la douleur. Ladite combinaison fournit une réponse thérapeutique améliorée si on la compare à un quelconque médicament administré seul. La composition pharmaceutique peut être administrée sous n'importe quelle forme de dosage.
Patent WO-02087784-A2 (WO)
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C09D163/00
Filed: 2002-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft Beschichtungen, die beispielsweise zur Herstellung von Lackschichten zur Anwendung kommen können, und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Aufgabe der Erfindung ist es, permanente Beschichtungen mit hydrophoben bis ultrahydrophoben Eigenschaften anzugeben. Die Aufgabe wird gelöst durch hydrophobe permanente Beschichtungen aus einer vernetzten Schicht aus einer Härterkomponenten (A) und einer Harzkomponenten (B), wobei (A) und/oder (B) chemisch gekoppelte, seitenständige und/oder endständige Perfluoralkylgruppen mit mindestens einer Trifluormethylendgruppe aufweisen, mit einer Kopplung zwischen Schicht und dem Oberflächenbereich des Substrates. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren, bei dem perfluoralkylgruppenhaltige Beschichtungsmittel als Schmelze, Pulver, Dispersion oder Lösung auf eine Oberfläche aufgebracht werden, unter Energiezufuhr in einer oder mehreren Stufen eine Verfilmung mit oder ohne einer Teilvernetzung und mindestens einer Teilkopplung und anschliessend wiederum unter Energiezufuhr die vollständige Vernetzung der Schicht durchgeführt wird.
Patent WO-2004061987-A2 (WO)
Title: Piezoaktor
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: H01L41/083
Filed: 2003-10-10
Abstract: Es wird ein Piezoaktor, beispielsweise zur Betätigung eines mechanischen Bauteils, vorgeschlagen, bei dem ein Mehrschichtaufbau von Piezolagen (2) und dazwischen angeordnete Innenelektroden (3, 4) vorhanden sind. Es ist eine wechselseitige Kontaktierung der Innenelektroden (3, 4) mit Aussenelektroden (5, 6) vorhanden und der Piezoaktor (1) weist gefaste Ecken oder Kanten (10) auf. Im Bereich der Ecken oder Kanten (10) an den Seiten des Piezoaktors (1), an den mit wechselnder Polarität die Innenelektroden (3, 4) zu den jeweiligen Aussenelektroden (5, 6) geführt sind, weisen die Innenelektroden (3) eine solche Kontur auf, dass eine verminderte Feldstärke zwischen den Innenelektroden (3, 4) unterschiedlicher Polarität im Aufbau der Piezolagen (2) herstellbar ist. Dies wird erreicht, indem die Kante (10) an der Seite, die nicht mit Aussenelektroden (5, 6) kontaktiert ist, einen stumpfen Winkel (α) aufweist oder gerundet ist.