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Patent DE-102016005253-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: HARTUNG MICHAEL
IPC: B60K6/52
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (12) für einen Kraftwagen (10), mit einer eine Abtriebswelle (18) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (16), mit einem Getriebe (20), mit einer Hinterachse (22), deren Räder (24) über das Getriebe (20) von der Verbrennungskraftmaschine (16) antreibbar sind, mit einer ersten elektrischen Maschine (32), mit einer zweiten elektrischen Maschine (34), und mit einer Vorderachse (26), wobei ein Planetengetriebe (36) vorgesehen ist, welches einen mit der Abtriebswelle (18) gekoppelten Planetenträger (46), ein mit der ersten elektrischen Maschine (32) gekoppeltes Hohlrad (38), und ein mit der zweiten elektrischen Maschine (34) gekoppeltes Sonnenrad (40) aufweist, wobei Räder (28) der Vorderachse (26) von der ersten elektrischen Maschine (32) antreibbar sind
Patent DE-102016008883-A1 (DE)
Title: Sicherheitslenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitslenkvorrichtung, umfassend ein Lenkrad (3) und eine Lenksäule (5), wobei das Lenkrad (3) aus miteinander verbundenen Einzelelementen (19) besteht. Bei einer Sicherheitslenkvorrichtung, die die Verletzungsgefahr des Fahrers bei einem Crash minimiert, sind das Lenkrad (3) und/oder die Lenksäule (5) aus einer Verkettung von Einzelelementen (7, 19) gebildet, die durch eine Verspannung in Form gehalten sind, wobei die Verspannung bei einem Aufprall aktiv oder passiv lösbar ist.
Patent DE-102016009962-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: YI BOLIANG
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-16
Abstract: Ein Verfahren zum autonomen Lenken eines Fahrzeugs (1) um ein Hindernis (2) hat die Schritte: a) Erfassen (S1, S2) des Hindernisses (2) und Ermitteln (S3, S8) einer zum Umfahren des Hindernisses (2) geeigneten aktuellen Ausweichtrajektorie (8, 12); b) Abschätzen (S4, S9) eines Qualitätsparameters (Q') der aktuellen Ausweichtrajektorie; c) wenn sich das Fahrzeug (1) zur Zeit des Schritts a) bereits auf einer früher ermittelten Ausweichtrajektorie (8) zum Umfahren des Hindernisses befindet, Vergleichen (S12) des in Schritt b) abgeschätzten Qualitätsparameters (Q') mit einem anhand der früher ermittelten Ausweichtrajektorie (8) abgeschätzten Qualitätsparameter (Q*) und d) wenn die Abweichung zwischen den Qualitätsparametern (Q', Q*) unter einem Grenzwert liegt, Regeln (S14, S15) der Fahrzeugbewegung, um der früher ermittelten Ausweichtrajektorie (8) zu folgen; e) wenn die Abweichung zwischen den Qualitätsparametern über dem Grenzwert liegt, Ersetzen (S16) der früher ermittelten (8) durch die aktuelle Ausweichtrajektorie (12).
Patent DE-102016011437-A1 (DE)
Title: Schraubenkompressorsystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04C28/06
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubenkompressorsystem (100) für ein Nutzfahrzeug mit wenigstens einem Schraubenkompressor (10) und mit wenigstens einer Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (110) zur Antriebssteuerung und/oder -regelung des Schraubenkompressors (10), wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (110) derart beschaffen ist, dass der Schraubenkompressor (10) nach einem Stopp an einem Wiederanlaufen für eine vorbestimmte Zeitspanne gehindert wird.
Patent DE-102016015570-A1 (DE)
Title: Optische Schaltungsanordnung, sowie Verfahren zur Generierung eines Schaltsignals
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine optische Sicherheitsschaltungsanordnung mit einem Betätiger der als Farbelementträger ausgebildet, und einer Sensoreinrichtung zur Erfassung von Licht das von dem Betätiger remittiert wird, wobei das von der Sensoreinrichtung erfasste Licht als Summenspektrum ausgewertet wird und aus dem erfassten Summenspektrum eine Datensequenz generiert und diese Datensequenz einer Signalverarbeitung unterzogen wird.
Patent DE-102016102740-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Beheizen von Gebäuden
Inventor: SCHWANK BERND H
IPC: F24D15/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Beheizen von zumindest zwei Gebäuden (1, 2) oder einem Gebäude (1) mit einem ersten Gebäudeteil (22), insbesondere einer Lager- und/oder Produktionshalle, und einem sich daran anschließenden, im gleichen Gebäude (1) angeordneten, räumlich vom ersten Gebäudeteil (22) getrennten Gebäudeteil (23), beispielsweise einem Bürotrakt, mit einer, fossile Brennstoffe verbrennenden, in einem ersten Gebäude oder im ersten Gebäudeteil angeordneten Infrarot-Strahlungsheizung (3), einem Wärmetauscher (7), einer an den Wärmetauscher (7) primärseitig angeschlossene Abgasleitung (6) sowie einer in einem zweiten Gebäude (2) oder im zweiten Gebäudeteil (23) angeordneten Konvektionsheizung (11), wobei die bei der Verbrennung der fossilen Brennstoffe entstehenden Abgase über die Abgasleitung dem Wärmetauscher (7) zugeführt werden und wobei die thermische Energie in den Abgasen im Wärmetauscher (7) sekundärseitig auf ein thermische Energie aufnehmendes Medium, insbesondere ein Liquid übertragen und das Medium der Konvektionsheizung (11) zugeführt wird, wobei dem Wärmetauscher (7) ein Gebläse (19) nachgeschaltet ist, welches die Abgase saugend aus dem Wärmetauscher (7) fördert und dass die Abgasleitung (6) über ihre gesamte Länge zwischen ihren Anschlüssen an die Infrarot-Strahlungsheizung (3) und an den Wärmetauscher (7) mit einer die Abgasleitung (6) umgebenden Dämmung (21) thermisch isoliert ist.
Patent DE-102016106210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: BREY CHRISTIAN
IPC: B67C3/18
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (7) mit einem Füllprodukt, bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Behälteraufnahme (6) und ein oberhalb der Behälteraufnahme (6) angeordnetes Füllorgan (2) zum Befüllen des Behälters (7), wobei das Füllorgan (2) zum Befüllen auf die Behälteraufnahme (6) zu absenkbar ist und zum Einführen eines zu befüllenden Behälters (7) in die Behälteraufnahme (6) und zum Entnehmen eines befüllten Behälters (7) aus der Behälteraufnahme (6) von der Behälteraufnahme (6) weg anhebbar ist, und wobei eine Produktzuführleitung (3) zum Zuleiten von Füllprodukt von einem Füllproduktreservoir (8) zu dem Füllorgan (2) vorgesehen ist, wobei die Produktzuführleitung (3) flexibel ist.
Patent DE-102016109545-A1 (DE)
Title: Streckanlage für textile Faserbänder
Inventor: LÜSTRAETEN BRITTA
IPC: D01H5/18
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Streckvorrichtung (1) für textile Faserbänder weist ein Streckwerk (10), das auf einem Ablagegehäuse (11) aufgenommen ist, und eine Grundplatte (12) auf, auf der wenigstens eine Ablagekanne (13) drehbar aufnehmbar ist. Das Ablagegehäuse (11) ist mittels Säulen (14) beabstandet über der Grundplatte (12) angeordnet, wobei die Grundplatte (12) in einer Längsrichtung (L) der Streckvorrichtung (1) länglich ausgebildet ist und seitlich zur Längsrichtung (L) mit Seitenkanten (15) und in der Längsrichtung (L) rückseitig mit einer Hinterkante (16) begrenzt ist. An den Seitenkanten (15) ist jeweils wenigstens eine Säule (14) angeordnet. Wenigstens eine Säule (14) ist an der Hinterkante (16) angeordnet, wobei die Streckvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, dass Ablagekannen (13) mit einem Durchmesser von 1200mm befüllbar sind. Bei einer Streckanlage (100) mit einer ersten Streckvorrichtung (1) und mit einer zweiten Streckvorrichtung (1) jeweils gemäß der vorgenannten Ausbildung sind die Seitenplatten (20) an den Hauptplatten (19) derart angeordnet, dass die Seitenplatten (20) jeweils zur benachbarten Streckvorrichtung (1) weisen.
Patent DE-102016111746-A1 (DE)
Title: Schleifen von Füßen von Keramik- oder Porzellanartikeln
Inventor: VOLKMANN DIETER
IPC: B24B21/18
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schleifen von Füßen von Keramik- oder Porzellanartikeln. Um das Schleifen von runden und nichtrunden Füßen von Keramik- oder Porzellanartikeln allgemein zu verbessern und auf vergleichsweise einfache Weise auch bei nichtrunden Artikelfüßen einen gewünschten Rundschliff zu erreichen, wird vorgeschlagen, eine Relativbewegung (21) des Artikels (3) zu einer gekrümmten Schleiffläche (11) derart zu erzeugen, daß der Artikelfuß (2) die gekrümmte Schleiffläche (11) an einer Schleifstelle (18) tangential berührt.
Patent DE-102016112375-A1 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung für Möbelteile an zumindest einer Wand, insbesondere für Hängeschränke
Inventor: SCHÄFERDIEK MATTHIAS
IPC: A47B96/14
Filed: 2016-07-06
Abstract: Bei einer Aufhängeeinrichtung für Möbelteile an zumindest einer Wand, insbesondere für Hängeschränke oder Hängeregale, umfassend zumindest eine an der Wand zu befestigende Schiene zum hängenden Aufnehmen der Möbelteile, ist vorgesehen, weitere Aufnahmebauteile, wobei diese Aufnahmebauteile jeweils Befestigungsmittelaufnahmen zu ihrem Befestigen an der Wand haben und Tragemittel zum haltenden Aufnehmen der Schiene aufweisen. Mit der erfindungsgemäßen Aufhängeeinrichtung ist ein Anordnen von Möbelteilen an einer Wand unabhängig von in der Wand verlaufenden Stromleitungen ermöglicht.
Patent DE-102016112938-A1 (DE)
Title: Buganordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KARAYAVUZ ERGÜN
IPC: B60R19/48
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Buganordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer direkt oder indirekt an Fahrzeug-Längsträgern vorgesehenen, in Querrichtung verlaufenden Stoßfängeranordnung, die zumindest ein Crashmanagementsystem (20) mit mindestens einem in Querrichtung verlaufenden ersten Trägerelement (26) mit mindestens einem Absorptionselement (22, 24), in dem mindestens ein deformierbares Druckschlauchelement (30) integriert ist, aufweist und mit einer Frontverkleidungsanordnung (6), wobei in Querrichtung gesehen im Bereich der beiden Enden der Frontverkleidungsanordnung (6) zwei Kühleranordnungen (14) vorgesehen sind, wobei im Bereich vor den jeweiligen Kühleranordnungen (14) das Crashmanagementsystem (20) jeweils eine Lastverteileranordnung (36) aufweist, die zumindest ein zweites Trägerelement (28) besitzt, das mit dem mindestens einen Druckschlauchelement (30) zusammenwirkt und über eine Deformationsanordnung (31) mit dem ersten Trägerelement (26) des Crashmanagementsystems (20) verbunden ist.
Patent DE-102016115415-A1 (DE)
Title: Isolationsteil zur isolierten Halterung einer elektrisch leitenden Düse und Laserbearbeitungskopf mit einem Sensor zur Erkennung eines derartigen Isolationsteils
Inventor: SPOERL GEORG
IPC: G01B7/14
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolationsteil zur isolierten Halterung einer elektrisch leitenden Düse und einen Laserbearbeitungskopf mit einem Gehäuse (10), durch das ein Arbeitslaserstrahlengang (11) geführt ist, der bearbeitungsseitig durch eine elektrisch leitende Düse (17) austritt, die an einem am Gehäuse (10) gehaltenen Isolationsteil (18) gehalten ist und die zur kapazitiven Abstandsmessung elektrisch mit einem Schwingkreis (24) eines Abstandsmesskreises (22) verbunden ist. Um das Vorhandensein eines kostengünstigen Isolationsteils (18) anwenderfreundlich überwachen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Isolationsteil (18) einen ferromagnetische Körper (26) umfasst und dass am Gehäuse (10) ein Sensor (27) zur Erkennung des ferromagnetische Körpers (26) vorgesehen ist, der mit einem Überwachungsschaltkreis (29) verbunden ist, der bei fehlenden Isolationsteil (18) ein Warnsignal ausgibt.
Patent DE-102016116007-A1 (DE)
Title: Filmsystem und Verfahren zur Ausbildung desselben
Inventor: DADHEECH GAYATRI V
IPC: C23C14/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Filmsystem weist ein Substrat und einen an dem Substrat angeordneten Film auf. Der Film weist eine aus einem Fluorkohlenwasserstoff gebildete Monoschicht und mehrere Bereichen auf, die in der Monoschicht angeordnet sind, so dass jeder der mehreren Bereiche an dem Fluorkohlenwasserstoff anliegt und von diesem umgeben ist. Jeder der mehreren Bereiche weist ein photokatalytisches Material auf. Ein Verfahren zum Formen eines Filmsystems umfasst, dass eine Monoschicht, die aus Fluorkohlenwasserstoff gebildet ist, an einem Substrat aufgetragen wird. Nach einem Auftragen umfasst das Verfahren, dass die Monoschicht abgetragen wird, um mehrere Hohlräume darin zu definieren, wobei jeder der mehreren Hohlräume von einem benachbarten der mehreren Hohlräume entlang der Monoschicht beabstandet ist. Nach einem Abtragen umfasst das Verfahren, dass ein photokatalytisches Material in jedem der mehreren Hohlräume eingebettet wird, um einen Film an dem Substrat zu bilden und dadurch das Filmsystem zu bilden.
Patent DE-102016116191-A1 (DE)
Title: An Zahnriemen festlegbare Trägerbaugruppe für Aktuatormodul
Inventor: WEISS KARSTEN
IPC: B25J15/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerbaugruppe (14, 14') zur Aufnahme eines Werkzeugs oder Werkzeugteils, die an einem Zahnriemen (28) festlegbar ist. Die Trägerbaugruppe (14, 14') hat eine Zahnriemenaufnahme (42) für einen eine erste Zahnriemenseite (34) und eine zweite Zahnriemenseite (38) aufweisenden Zahnriemen (28). Die Zahnriemenaufnahme (42) weist einen der ersten Zahnriemenseite (34) des Zahnriemens (28) zugewandten ersten Halteabschnitt (46) und einen der zweiten Zahnriemenseite (38) des Zahnriemens (28) gegenüberliegenden zweiten Halteabschnitt (48) auf. Erfindungsgemäß enthält die Trägerbaugruppe (14, 14') ein in der Zahnriemenaufnahme (42) zwischen dem Zahnriemen (28) und dem ersten Halteabschnitt (46) und/oder zwischen dem Zahnriemen (28) und dem zweiten Halteabschnitt (48) anordenbares Klemmorgan (44) für das Festklemmen des Zahnriemens (28) in der Zahnriemenaufnahme (42).
Patent DE-102016118632-A1 (DE)
Title: Brennkammersystem, Verwendung eines Brennkammersystems mit einer angeschlossenen Turbine und Verfahren zur Durchführung eines Verbrennungsprozesses
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: F23R3/28
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennkammersystem (1) mit einem sich in Richtung einer Längsachse (L) innerhalb einer Umfangswandung (3) einer Brennkammer (10) erstreckenden Brennraum (2), innerhalb dessen im Betrieb eine Rezirkulationsströmung mit großteils durch eine innere Rezirkulationszone zurückgeführtem Abgas ausgebildet ist und der eingangsseitig von einer umlaufend mit Zufuhröffnungen (46) für Brennluft und Brennstoff versehenen Stirnwand (40) begrenzt ist und ausgangsseitig eine Ausströmöffnung (31) aufweist und mit einem Brennerkopf (4), über den Brennluft und Brennstoff über gemeinsame Zufuhröffnungen (46) teilweise vorgemischt oder über separate Zufuhröffnungen (46) getrennt in die Brennkammer (10) zugeführt sind. Eine über einen weiten Betriebsbereich stabile Verbrennung wird dadurch erreicht, dass der Radius der Ausströmöffnung (31) mindestens so groß ist wie der radiale Abstand der Zufuhröffnungen (46) von der Längsachse (L).
Patent DE-102016121973-A1 (DE)
Title: Anthropomorphe schwenkbare obere Rückenlehnenstütze
Inventor: LINE JONATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-11-16
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, umfassend einen unteren Sitz und eine Rückenlehnenstruktur, die sich nach oben relativ zum unteren Sitz erstreckt, wobei der untere Sitz und die Rückenlehnenstruktur einen H-Punkt des Sitzes definieren und die Rückenlehnenstruktur eine obere Rückenlehnenstütze, eine untere Rückenlehnenstütze und einen Spalt zwischen der oberen Rückenlehnenstütze und der unteren Rückenlehnenstütze aufweist. Der Spalt ist zwischen 270 und 300 mm, vorzugsweise ungefähr 285 mm, oberhalb des H-Punkts entlang einer Linie angeordnet, die sich im Wesentlichen parallel zur Rückenlehnenstruktur erstreckt. Die obere Rückenlehnenstütze schwenkt um einen Schwenkpunkt zwischen einer Rückwärtsposition und einer Vorwärtsposition relativ zur unteren Rückenlehnenstütze. Eine motorisierte Betätigungsanordnung ist in der Rückenlehnenstruktur angeordnet und mit der oberen Rückenlehnenstütze wirkgekoppelt, wobei die motorisierte Betätigungsanordnung die obere Rückenlehnenstütze um den Schwenkpunkt zwischen der Rückwärtsposition und der Vorwärtsposition schwenkt.
Patent DE-102016123025-A1 (DE)
Title: Elektrisches kraftwerkzeug mt vibrationsmechanismus
Inventor: NAGASAKA HIDENORI
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Vibrationsschlagschrauber (1) enthält ein zweites Getriebegehäuse (37), das eine Spindel (5) mittels Lagern (48, 49) hält, einen Vibrationsmechanismus (54), der in einem Teil mit kleinem Durchmesser (39) des zweiten Getriebegehäuses (37) angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, eine Vibration in einer axialen Richtung an der Spindel (5) vorzusehen, einen Vibrationsschalthebel (66), der in Schlitzen (64) aufgenommen ist, die an einem vorderen Ende des Teil mit kleinem Durchmessers (39) axial angeordnet sind und durch eine Betätigung von der Außenseite zum Ein- und Ausschalten des Betriebs des Vibrationsmechanismus (54) nach hinten und vorne bewegt wird, und einen Halter (69), der an einem vorderen Ende des Teils mit kleinem Durchmesser (39) zum Abdecken der Schlitze (64) installiert ist. Der Halter (69) enthält ein Expansionsverhinderungsteil (Vorsprung (72)), der mit einem äußeren Umfang des vorderen Endes des Teils mit kleinem Durchmesser (39) in Kontakt gebracht ist, um zu verhindern, dass sich das vordere Ende des Teils mit kleinem Durchmesser (39) ausdehnt.
Patent DE-102016123908-A1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zur Mikroalgengewinnung
Inventor: TÜBBECKE GABRIELE
IPC: C12M1/42
Filed: 2016-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Phytoplankton (Mikroalgen), umfassend ein Gehäuse (2) aus Boden (20), Seitenwänden (21) und Decke (22), welches von einer Nährstofflösung durchströmt ist, vertikal ausgerichtete, parallel zueinander stehende, voneinander beanstandete Platten (23), welche im Inneren des Gehäuses (2) alternierend am Boden (20) und an der Decke (22) befestigt sind, so dass sich eine vertikal mäanderförmige Strömung ausbildet, und Beleuchtungsmittel (28), welche künstliches und/oder natürliches Licht in das Innere des Gehäuses (2) bringen, mit vertikal ausgerichteten, parallel zueinander stehenden, voneinander beanstandeten Longitudinalwänden (24), welche senkrecht auf den Platten (23) stehen und das Innere des Gehäuses (2) in zwei oder mehr lateral nebeneinander liegende Kammern (23) unterteilen, wobei die Kammern über Öffnungen (240) in den Longitudinalwänden (24) in fluider Kommunikation stehen und Öffnungen (210, 220) in der Decke (22) und/oder den Seitenwänden (21), sowie eine diese Vorrichtung umfassende Anordnung und ein Verfahren zu deren Betrieb.
Patent DE-102016202291-A1 (DE)
Title: Klimaanlage, Fahrzeug mit der Klimaanlage sowie Verfahren zum Steuern der Klimaanlage
Inventor: BOUGHANMI NESRINE
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1) für ein Fahrzeug (100), aufweisend ein Leitungssystem (10) und wenigstens eine Luftfördervorrichtung (20) zum Erzeugen eines Luftstroms (60) durch das Leitungssystem (10), wobei das Leitungssystem (10) wenigstens einen Luftauslassabschnitt (30, 30a, 30b), durch welchen in dem Leitungssystem (10) geförderte Luft in einen Personenraum (50) des Fahrzeugs (100) leitbar ist, und wenigstens einen zugehörigen Lufteinsaugabschnitt (40, 40a, 40b), durch welchen Luft aus dem Personenraum (50) in das Leitungssystem (10) einsaugbar ist, aufweist, wobei der Luftauslassabschnitt (30, 30a, 30b) und der Lufteinsaugabschnitt (40, 40a, 40b) derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass ein Luftstrom (60), der aus dem Luftauslassabschnitt (30, 30a, 30b) in den Personenraum (50) austritt, aus dem Personenraum (50) durch den Lufteinsaugabschnitt (40, 40a, 40b) wenigstens teilweise einsaugbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (100) mit der Klimaanlage (1) sowie ein Verfahren zum Steuern der Klimaanlage (1).
Patent DE-102016204078-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: REICHENEDER STEFAN
IPC: B62D7/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug zur Verschwenkung von einem Gelenkgehäuse 2, an dem ein Fahrzeugrad drehbar gelagert ist, wobei das Gelenkgehäuse 2 durch einen Stellmotor um eine annähernd senkrechte erste Schwenkachse 4 schwenkbar an einem Achsschenkelträger 3 gelagert ist und der Achsschenkelträger 3 um eine annähernd waagrechte zweite Schwenkachse 22 an einer Aufhängung schwenkbar gelagert ist, die mit einem Fahrzeugaufbau verbunden ist. Der Stellmotor ist ein am Achsschenkelträger 3 angeordneter reversierbar antreibbarer hydraulischer Stellmotor, dessen Stellbewegung eine Drehbewegung ist oder über ein Getriebe in eine Drehbewegung umsetzbar ist und auf das Gelenkgehäuse 2 übertragbar ist.
Patent DE-102016206796-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: BERNHAUPT MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (100) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor (1) einen Haltekörper (1) und einen Düsenkörper (16) umfasst. Der Haltekörper (2) und der Düsenkörper (16) sind durch eine Düsenspannmutter (7) miteinander verspannt. In dem Düsenkörper (16) ist ein Druckraum (8) ausgebildet, der über eine Zulaufbohrung (64) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist. Eine zumindest eine Einspritzöffnung (60) freigebende oder verschließende Düsennadel (6) ist in dem Druckraum (8) längsbeweglich angeordnet. Eine Kühlkappe (20) ist den Düsenkörper (16) radial umgebend angeordnet. Zwischen dem Düsenkörper (16) und der Kühlkappe (20) ist ein mit Kühlmedium durchströmbarer Kühlraum (19) ausgebildet. In radialer Richtung zwischen dem Haltekörper (1) und dem Düsenkörper (16) einerseits und der Düsenspannmutter (7) andererseits ist eine Führungshülse (11) angeordnet. Zwischen der Führungshülse (11) und der Düsenspannmutter (7) ist ein Anströmkanal (14) zur Zufuhr des Kühlmediums ausgebildet, wobei der Anströmkanal (14) mit dem Kühlraum (19) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102016208208-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug
Inventor: BLOCK GERALD
IPC: F02M26/36
Filed: 2016-05-12
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit einer Ladeluftzufuhr (3) und einer Abgasabfuhr (4), bei dem die Ladeluftzufuhr (3) eine Ansaugstrecke (7) und eine Saugrohrstrecke (8) umfasst, die über einen Verdichter (6) miteinander verbunden sind, die Abgasabfuhr (4) eine Hochdruckstrecke (15) und eine Niederdruckstrecke (18) umfasst, die über eine Turbine (16) miteinander verbunden sind, die Abgasabfuhr (4) über wenigstens eine Abgasrückführungsleitung (21) mit der Ladeluftzufuhr (3) verbunden ist, wobei in einer ersten Abgasrückführungsleitung (21), welche die Niederdruckstrecke (18) mit der Ladeluftzufuhr (3) verbindet, eine erste Kraftstoffzufuhr (25) angeordnet ist, über die Kraftstoff in einen ersten Abgasteilstrom zuführbar ist, der über die erste Abgasrückführungsleitung (21) einem Ladeluftstrom (F) zuführbar ist, so dass die Abgasrückführungsrate erhöht werden kann und insbesondere NOx-Emissionen reduziert werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (100) mit einem solchen Verbrennungsmotor (1).
Patent DE-102016208423-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum gezielten Anpassen eines Kraftmaschinen-Luftstroms
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-05-17
Abstract: Systeme und Verfahren zum Anpassen einer Kraftmaschinenluftstromübertragungsfunktion und Kraftmaschinenaktuatoren basierend auf der Kraftmaschinenluftstromübertragungsfunktion werden präsentiert. Das System und das Verfahren können auf hybride Antriebsstränge angewendet werden, die eine Fähigkeit aufweisen, das Kraftmaschinendrehmoment basierend auf Betriebseigenschaften einer Kraftmaschine während des Fahrzeugbetriebs zu schätzen.