baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-286648-A5 (DD)
Title: Elektromagnetisches stroemungsventil
Inventor: GEHL CHRISTEL
IPC: F16K31/02
Filed: 1989-06-30
Abstract: Bei dem erfindungsgemaeszen Gegenstand handelt es sich um ein elektromagnetisches Stroemungsventil, das ueberall dort eingesetzt werden kann, wo flache Gegenstaende, wie beispielsweise Brief- und/oder Kartensendungen zur weiteren technologischen Bearbeitung durch einen Separator vereinzelt werden muessen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz das elektromagnetische Stroemungsventil aus einem Zylinder besteht, der in seinem Boden eine OEffnung aufweist, die als Lufteintritt wirkt, wenn das Ventil geoeffnet ist. Durch den entstehenden Sog wird der darueber zugefuehrte flache Gegenstand, z. B. ein Brief angesaugt und kann, beispielsweise durch ein Transportband anderen Arbeitsgaengen zugefuehrt werden. Eine Anschluszmoeglichkeit, z. B. als Gewindestutzen ausgebildet, fuer einen Exhaustor vorgesehen. Die Ventilbetaetigung erfolgt durch das Zusammenwirken einer Tauchspule mit einer Druckfeder. Um 120 versetzte Schrauben ermoeglichen ein einfaches Justieren einer inneren Huelse mit der Tauchspule. Der Anschlusz der Tauchspule erfolgt in bekannter Weise, indem die Anschluszdraehte an geeigneter Stelle durch abzudichtende Bohrungen gefuehrt werden. Es ist z. B. ein Gewindestutzen fuer Rohr-, Schlauch- oder Exhaustoranschlusz moeglich. Fig. 1{Stroemungsventil, elektromagnetisch; Ansaugen; Schaltfrequenz}
Patent DD-286532-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatisierten loeten mit einem lotdrahtformteil und flussmittel
Inventor: GOESSEL HELMUT
IPC: B23K31/02
Filed: 1989-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Loeten von Kontaktstuecken an Kontakttraeger. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer Vorrichtung hoher Leistung. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, die ein solches einzelnes Lotdrahtformteil in der Loetstation bereitstellt, welches das Einschlieszen stoerender Fluszmittelreste vermeidet. Die Loesung besteht in einer der Lotdrahtzufuehreinrichtung zugeordneten dreh- und hubbewegbaren Matrize mit Fuehrungskanal fuer den Lotdraht, welche den Lotdraht abschert und diesen um ein Fingerpaar zu einem Lotdrahtformteil legt, worauf das Fingerpaar dieses zur Loetstation transportiert und auf dem Kontakttraeger ablegt.{Loetvorrichtung; Kontakttraeger; Kontaktstueck; Zufuehrungseinrichtungen fuer Lotdraht; Kontaktstueck und Kontakttraeger; Fluszmitteldosiereinrichtung; Loetstation; Abnahmeeinrichtung}
Patent DD-286921-A5 (DD)
Title: Verfahren zur digitalen frequenzteilung mit nichtganzzahligem teilungsverhaeltnis
Inventor: KUEHN EBERHARD
IPC: H03K23/48
Filed: 1989-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur digitalen Frequenzteilung fuer nichtganzzahlige Teilungsverhaeltnisse Tv, wobei die Verzoegerungszeiten zwischen Eingangs- und Ausgangszustandswechsel aufgabengemaesz minimal und fuer alle Zustandswechsel gleich sind. Erfindungsgemaesz werden 2Tv Perioden der Eingangsfrequenz fe zu einem Zyklus Y mit m4Tv Zustaenden Z 1 bis Z m zusammengefaszt. Jedem Zustand Z 1 bis Z m ist eine Speicheradresse zugeordnet, unter der der folgende Zustandswechsel registriert wird. Mit jeder 2Tv-ten aufeinanderfolgenden Speicheradresse wird fuer deren Gueltigkeitsdauer ein Impuls der Ausgangsfrequenz fa ausgegeben. Aus dem Speicherinhalt wird die naechstfolgende Speicheradresse abgeleitet und eingestellt. Fig. 1{Frequenzteilung, digital; Teilungsverhaeltnis, nichtganzzahlig; Zyklus; Speicheradresse; Speicherinhalt; Zustandswechsel; Impuls; Eingangsfrequenz; Ausgangsfrequenz; Zustand}
Patent DD-284990-A5 (DD)
Inventor: RAAIJMAKERS WILHELMUS P M
IPC: G11B27/30
Filed: 1989-01-19
Abstract: A record carrier (1) comprises a disc-shaped carrier provided with a radiation-sensitive layer (6) and is formed with a servo track (4). The servo track exhibits a track modulation in the form of a radial wobble whose frequency is modulated with a position-information signal (Fig. 2). Also revealed is an apparatus (Fig. 8) for forming the track pattern during manufacture of the record carrier (1). When an information signal (Vi) is recorded on the record carrier (1) and the recorded signal is read by means of a recording and/or read apparatus (Fig. 4) the position-information signal (Fig. 2) is recovered by means of an FM demodulator device (60) from variations in the scanning beam (55) which are produced by the track modulation. Moreover, a clock signal for the purpose of scanning-velocity control is recovered from said variation in the scanning beam. Furthermore, embodiments of the record carrier which are very suitable for recording EFM-modulated signals are described.
Patent DD-289863-A5 (DD)
Title: Anordnung zur aufnahme elektrischer bauelemente zur elektrischen einspeisung
Inventor: THIEL HANS-JUERGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufnahme elektrischer Bauelemente zur elektrischen Einspeisung von elektronischen Geraeten, die dem 19-Zoll-Standard entsprechen. Erfindungsgemaesz ist dabei vorgesehen, dasz ein modifizierter 19-Zoll-Baugruppentraeger zur Aufnahme elektrischer Bauelemente fuer die Einspeisung verwendet wird, indem mittels Frontplattenbefestigung die Aufnahme herkoemmlicher elektrischer Baugruppen wie z. B. Steckdosen, Sicherungshalter und Schalter der unterschiedlichsten Groeszen erfolgt. Dabei dienen die mittels Schraubenbefestigung angeordneten Frontplatten mit Ausschnitten unterschiedlicher Groesze am 19-Zoll-Baugruppentraeger als Traeger fuer die vorgesehenen Bauelemente. Darueber hinaus ist der Baugruppentraeger mittels verlaengerter Seitenwaende und daran befindlichen offenen Langloecher am 19-Zoll-Rahmen um 90 arretierbar.{Bauelemente; elektrische Einspeisung; elektronische Geraete; 19-Zoll-Standard; Baugruppentraeger; Frontplattenbefestigung; Frontplatten; Steckdosen; Sicherungshalter; Schalter; Ausschnitte; Schraubenbefestigung; Seitenwaende; Langloecher}
Patent DD-290471-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verdampferregelung von kompressionswaermepumpen und -kaeltemaschinen mit kaeltemittel - gemischen
Inventor: BURANDT BODO
IPC: F25B39/02
Filed: 1989-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verdampferregelung fuer Kompressionskaelte- und Waermepumpenanlagen, die mit Zweistoffkaeltemitteln arbeiten, beschrieben, bei dem durch kontinuierliche Bereitstellung des Momentanwertes der Zusammensetzung waehrend des Betriebes der Anlagen, der Ermittlung der Taupunkttemperatur und der Bereitstellung der Verdampferausgangstemperatur die UEberhitzungstemperatur bestimmt wird, die dann mit dem vorgegebenen Sollwert der UEberhitzung verglichen wird und somit als Regelgroesze fuer das Expansionsventil fungiert. Fig. 1{Verdampferregelung; Kompressionskaelte- und Waermepumpen; Expansionsventil; Taupunkttemperatur; Verdampferausgangstemperatur; UEberhitzungstemperatur; Konzentrationsmessung; Zweistoffkaeltemittel}
Patent DD-290751-A5 (DD)
Title: Selbstjustierte ankopplung von vertikalregistern an horizontal-ccd-register
Inventor: KORNEFFEL BURGHARD
IPC: H01L21/44
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstjustierte Ankopplung von Vertikalregistern an Horizontal-CCD-Register. Die Erfindung bewirkt eine Selbstjustage der bezueglich Transfereigenschaften wichtigen Halbleitergebiete an der Koppelstelle von Vertikalregistern zu Horizontal-CCD-Registern. Die Horizontalregister sind ueblicherweise diejenigen, welche die Signalladungen seriell zu einem Ladungsdetektor transportieren. Unter Vertikalregister kann in uebertragenem Sinne auch ein Sensor mit Ladungsspeichergebiet und UEbergabegebiet gemeint sein. Erfindungsgemaesz wird das Transfergebiet jeder ersten Zelle hakenfoermig um die dem Vertikalregister zugewandte Stirnseite des ersten Speichergebietes herum angeordnet. In den nicht von CCD-Zellen sowie UEbergabegebiet belegten Gebieten sind selbstjustiert ausreichend hohe Potentialbarrieren fuer Signalladungstraeger angeordnet.{CCD; Register, vertikal, horizontal; Ankopplung; Zelle; UEbergabegebiet; Speichergebiet; Transfergebiet, hakenfoermig}
Patent DD-291939-A5 (DD)
Title: Anordnung zur verbindung und abdichtung der zwischen rohrleitungs- und gehaeuseteilen vorgesehenen trennfuge
Inventor: STROEER KURT
IPC: B02C13/282
Filed: 1990-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbindung und Abdichtung der zwischen Rohrleitungs- oder Gehaeuseteilen vorgesehenen Trennfuge, wobei die Enden der Teile mit einem umlaufenden Flansch zur Aufnahme von Verbindungs- und Dichtungselementen versehen sind. Dabei ist die umlaufende Stirnkante mindestens des einen Endes der Teile mit einer nach auszen gerichteten Schraege versehen, die Dichtelemente in den Freiraum zwischen den Flanschen und in die durch die Schraege erweiterte Trennfuge eingelegt und zwischen den Flanschen ein von den Verbindungs- und Dichtelementen beaufschlagte umlaufende Druckleiste vorgesehen. Fig. 1{Gehaeuseteil; Trennfuge; Verbindung; Abdichtung; Flansch, umlaufend; Spalt; Verbindungs- und Dichtelement; Druckleiste, umlaufend}
Patent DD-297804-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dmt-zwischenprodukt bestimmter reinheit sowie dessen weiterverarbeitung zu reinst-dmt und/oder mittel-oder hochreiner terephthalsaeure
Inventor: KORTE HERM-JOS
IPC: C07C69/82
Filed: 1990-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zur Weiterverarbeitung zu mittel- oder hochreinem Dimethylterephthalat (DMT) und/oder mittel- oder hochreiner Terephthalsaeure (TA) bestimmten DMT-Zwischenproduktes. Das DMT-Zwischenprodukt wird dabei durch gemeinsame Oxydation eines ueberwiegend para-Xylol * und para-Toluylsaeuremethylester (p-TE) enthaltenden Gemisches in fluessiger Phase mit einem sauerstoffhaltigen Gas, Veresterung der entstandenen Saeuren mit Methanol, destillative bzw. rektifikative Auftrennung der entstandenen Veresterungsprodukte in eine p-TE-reiche Fraktion I, eine mehr als 99 Masseanteile in % DMT und dessen Isomere enthaltende Fraktion II und eine schwersiedende Rueckstandsfraktion III sowie Rueckfuehrung der p-TE-Fraktion I in die Oxydation hergestellt, wobei die Rueckstandsfraktion III einen DMT-Anteil von 15 bis 70 Masseanteile in % aufweist und die DMT-Fraktion II durch einfache Loesungsmittel-Umkristallisation in Methanol so weit zu dem DMT-Zwischenprodukt gereinigt wird, dasz die Anteile an Hydroxymethylbenzoesaeuremethylester (HM-BME) und Terephthalsaeuremethylester (TAE) zusammen weniger als 200 ppm im DMT-Zwischenprodukt betragen. Die Weiterverarbeitung des DMT-Zwischenproduktes zu Reinst-DMT erfolgt durch eine zweite Umkristallisation, die Weiterverarbeitung zu Terephthalsaeure durch Waesche des DMT-Zwischenproduktes in Methanol, Hydrolyse, Auskristallisation und ggf. nachfolgende Waesche in Wasser.{Dimethylterephthalat-Zwischenprodukt; Dimethylterephthalat, hochrein; Terephthalsaeure, hochrein}
Patent DD-293292-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum schweissen von insbesondere raeumlich gekruemmten stirnflachnaehten und boerdelnaehten
Inventor: SPORN ULRICH
IPC: B23K9/12
Filed: 1990-04-02
Abstract: Die Vorrichtung umfaszt einen am Schweiszbrenner fest angeordneten zweidimensionalen taktilen Sensor und einen mit dem Sensor verbundenen Tastelement. Um die Qualitaet der zu schweiszenden Stirnflachnaehte zu verbessern bzw. ihre automatische Schweiszung ueberhaupt erst zu ermoeglichen sollen die Stirnflachnaehte mit einem minimalen Vorlauf in Laengsrichtung der Fuge und ohne Vorlauf quer zur Fuge sensiert werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz das Tastelement aus einem mit dem Sensor verbundenen Taststift besteht, der an seinem zur Sensierung vorgesehenen Ende mit dem langen Schenkel eines L-foermigen Quersteges fest verbunden, dessen kurzer Schenkel an seinem Ende mit einer Tastkugel verbunden ist.{Schweiszen; Stirnflachnaehte; Schweiszbrenner; taktiler Sensor; Tastelement; Taststift; Quersteg; Tastkugel}
Patent DD-293662-A5 (DD)
Title: Positivfotokopierlack mit verbesserteb anwendungseigenschaften
Inventor: ENGELBRECHT LOTHAR
IPC: G03F7/075
Filed: 1990-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fotokopierlack, dessen Schichtbildungseigenschaften durch Hinzufuegen einer organischen Verbindung der allgemeinen Formel I, die einen fluorierten Alkylrest bzw. Alkenylrest und einen Siloxanylrest ueber eine Etherbindung enthaelt, verbessert werden. Die organische Verbindung der allgemeinen Formel I wird in einem Konzentrationsbereich von 0,001 bis 1,0 * den Fotokopierlackloesungen zugesetzt.
Patent DD-293481-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum verteilen von guelle auf ein feld
Inventor: MAAS KARL
IPC: A01C23/04
Filed: 1990-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verteilen von Guelle auf ein Feld, mit einer auf einem als Schlauchwagen gestalteten Kraftfahrzeug angeordneten, einen von auszerhalb des Feldes gespeisten Guelleschlauch aufwickelnden bzw. abrollenden Vorratstrommel. Durch die Erfindung soll bei gleichzeitiger Vermeidung von Reifenspuren erreicht werden, sowohl die Vorratstrommel als auch den Guelleschlauch, insbesondere waehrend des Verteilens der Guelle, so zu fuehren, dasz sowohl Beschaedigungen des Guelleschlauches als auch Beschaedigungen des Feldes durch den Guelleschlauch vermieden werden. Die Erfindung sieht daher vor, dasz die Vorratstrommel mit ihrer horizontalen Drehachse auf einem Lagerbock gelagert ist, der zusammen mit einem, mit diesem starr verbundenen, den Guelleschlauch fuehrenden Ausleger auf dem Schlauchwagen um eine vertikale Achse um mehr als 180 frei drehbar gelagert ist. Fig. 3{Guelle, verteilen; Vorrichtung; Schlauchwagen; Guelleschlauch, aufwickeln, abrollen; Vorratstrommel; Lagerbock; Ausleger, verbinden, starr; Achse, vertikal, drehbar}
Patent DD-297938-A5 (DD)
Title: Verpackungsbehaelter aus karton mit innenbeutel zur aufnahme von fluessigkeiten
Inventor: HEUBERGER ERICH
IPC: B65D77/06
Filed: 1990-05-16
Abstract: Es wird ein Verpackungsbehaelter fuer Fluessigkeiten angegeben, bestehend aus einer aufgerichteten Faltschachtel und einem darin angeordneten Innenbeutel aus Plastikmaterial. Der Verpackungsbehaelter ist im oberen Bereich ein- oder zweiseitig abgeschraegt, um grob angenaehert das Erscheinungsbild einer Waschmittelkonzentratflasche zu erhalten. Der Verpackungsbehaelter kann wahlweise mit einer Einfuell- und Ausgiesztuelle mit Schraubverschlusz versehen sein, der in seiner Kopfseite angeordnet ist, oder an einer der abgeschraegten Seiten geoeffnet werden, wobei zick-zack-foermig eingefaltete Abschnitte der Hauptflaechen der Faltschachtel aufgerichtet werden und so eine Ausgieszoeffnung bilden, in welcher der Innenbeutel zum Abschneiden eines Eckzipfels desselben zugaenglich wird.
Patent BE-1014531-A5 (BE)
Title: Inrichting voor het openen van ontluchtingskoepels voor rook-en warmteafvoer en verluchting.
Inventor: GLORIEUX RIK
IPC: E05D15/46
Filed: 2001-12-07
Granted: 2003-12-02
Abstract: Inrichting voor het openen van ontluchtingskoepels, aangebracht tussen een koepel en een onderstel voorzien van een of meer op de koepel inwerkende aandrijforganen die door een of meer bedieningsystemen worden geactiveerd, en een tussen de ontluchtingskoepel en het onderstel aangebracht openingsmechanisme, waarbij het openingsmechanisme bestaat uit tenminste twee stelsels schaarsystemen waarvan telkens een eerste been  scharnierend is aangebracht tussen de koepelrand en het onderstel, zodanig dat, bij activatie van het aandrijforgaan, het openingsmechanisme een horizontale en verticale translatie van de koepel veroorzaakt, waarbij tussen elk schaarstelsel en de koepel een derde gleidingsmiddel is aangebracht zodanig dat de koepel, bij activatie van het aandrijforgaan een extra horizontale en verticale translatie ondergaat, voor het verkrijen van een efficiente rook- en warmteafvoer.
Patent BE-1014696-A5 (BE)
Title: Procede pour la dissociation catalysee par un acide d'hydroperoxyde du cumene.
Inventor: OTTO GERLICH
IPC: C07C45/53
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-03-02
Abstract: Lors de la dissociation usuelle catalysée par un acide d'hydroperoyxde de cumène lors de la production combinée de phénol et d'acétone selon le procédé de Hock, la formation de crésols, en particulier d'ocrésol, et d'autres produits secondaires non souhaités conduit à une diminution du rendement en produit et à une dépense de traitement élevée. Par le chauffage selon l'invention du mélange de dissociation acide à des températures supérieures à 80 degres C pendant de préférence moins de 1 minute, la formation de produits secondaires, en particulier de crésols, est diminuée. Production de phénol  pauvre en crésol et d'acétone.
Patent BE-1000273-A6 (BE)
Title: Transportable shredder for paper documents - has reversible rotor with hammers and adjustable anvil, driven by hydraulic motor
IPC: B02C13/04
Filed: 1987-01-28
Granted: 1988-10-04
Abstract: The transportable shredder consists of a housing containing a reversible rotor (5) with hammers (8), driven by a hydraulic motor (2) through a driving shaft (1) in bearings (3,4) on one side of the rotor. The rotor hammers interact with an anvil (9) which can be moved lengthwise beneath the hammers to compensate for wear in one place, and can be positioned to one side or other of a central line, according to the direction of rotation of the rotor.
Patent BE-1002496-A6 (BE)
Title: Sealing system for thermoformed parts
Inventor: MARCEL STAAR
IPC: B29C65/78
Filed: 1988-09-22
Granted: 1991-03-05
Abstract: A sealing system for plastic packaging comprised of a thermoformed part andan aperture bonded to each other by fusion by the application of heat,characterised in that the means are provided for maintaining, by aspirationof air, the thermoformed part in the mould for the duration of sealing.<IMAGE>
Patent ES-2002741-A6 (ES)
Title: Omnidirectional antenna array.
Inventor: IRVING MARK ANDREW
IPC: H01Q21/24
Filed: 1986-09-05
Abstract: An antenna device for receipt and onward transmission of an electromagnetically transmitted signal, said device comprising: at least three signal detecting means means for determining the absolute value of the output of each signal detecting means and means for summing the absolute value of said coil outputs.
Patent ES-2002664-A6 (ES)
Title: Process for activating metallic surfaces prior to zinc phosphating.
Inventor: PORTZ HEINZ
IPC: C23C22/07
Filed: 1986-11-26
Abstract: A method for activating a metal surface during a phosphating process by treating the surface with an activating solution containing titanium ions, phosphate ions, and borate ions, after initial cleaning and rinsing but before phosphation.
Patent ES-2005357-A6 (ES)
Title: Knitting machine
Inventor: PLATH ERNEST-DIETER
IPC: D04B15/06
Filed: 1987-09-30
Abstract: In a multisystem knitting machine with longitudinally displaceable needles and also displaceable and pivotable sinkers which are alternately positioned in a carrier, an adjusting shaft and an adjusting head for each cam system are positioned on a movable slide on which a plunger of a central adjusting device acts so as to move that slide.
Patent ES-2006646-A6 (ES)
Title: Hydrocarbon fuel detergent
Inventor: MEYER GEORGE RICHARD
IPC: C09K23/22
Filed: 1988-04-29
Abstract: Detergents for hydrocarbon fuels, and hydrocarbon fuels containing detergents are provided wherein the detergent is comprised of an alkenylsuccinimide prepared by reacting an alkenylsuccinic acid or anhydride with a mixture of amines. The alkenyl substituent is substantially derived from an olefin having a carbon chain or from 8 to 10 carbons or mixtures thereof.
Patent ES-2009684-A6 (ES)
Title: Artificial sausage casing mfr.
Inventor: ROURA BATET ALBERTO
IPC: A23C13/00
Filed: 1988-11-14
Abstract: The casings are made of collagen which is hardened by incorporation of a glyoxal resin free from aldehydes, drying the mixt. by application of heat at a temp. below 70 deg.C.
Patent ES-2014565-A6 (ES)
Title: System for harvesting crustaceans.
Inventor: GEORGE ALBERT L
IPC: A01K61/59
Filed: 1989-01-16
Abstract: A primary vessel (12) having a crustacean retrieving means attached to the forward end of the vessel (12) and having a motor driving a plurality of basic wheels (24) to maintain the vessel (12) above the water, and allowing it to move on the bottom of the pond. The retrieving means includes a primary roller (60) substantially the width of the vessel (12) moving along the bottom of the pond for disturbing the crustaceans. The primary conveyor (46) includes a plurality of spaced apart shelf members (62) along its width so that the crustaceans will be lodged against the shelf members (62) and will be deposited into the receiving bin (56) as the conveyor belt circulates. In the uppermost end of the conveyor belt, there is a grass catching means (70), which includes a surface on which the grass is lodged and deposited back into the pond.
Patent ES-2011189-A6 (ES)
Title: Process for producing durable titanium dioxide pigments.
Inventor: BRAND JOHN ROBERT
IPC: C09C1/36
Filed: 1989-02-21
Abstract: An improved process is provided for preparing durable titanium dioxide pigments having discrete layers of silica and alumina deposited thereon. The improved process includes careful control of the operating conditions of pH end temperature of a slurry of titanium dioxide pigment during the addition of the coating materials to the slurry and the deposition of the silica and alumina onto the pigment.
Patent ES-2016025-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of Main Patent No. P 8803367, applied for on 4 November 1988, for automatic rotary machine for stamping garments
IPC: B41F16/02
Filed: 1989-06-09
Abstract: The improvements of the invention consist in incorporating individual stations for washing and gluing the trays arranged contiguously and in an annular manner between the angular positions of the trays corresponding to the exit and entry of the garments in order to subject them to printing, which washing station carries out washing of the tray from which the printed garment has been removed in the previous angular position, and which gluing station effects gluing of the cleaned tray at the preceding washing station in order to receive the garment to be printed in the following angular position. The machine incorporates a protection around its entire periphery.
Patent DD-154688-A6 (DD)
Title: Entleervorrichtung
Inventor: GAJEWSKI ARNO
IPC: B65G7/00
Filed: 1980-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entleeren von mit seitlich vorstehenden Tragelementen, beispielsweise Tragzapfen, versehenen Behaeltern nach Patent 127255. Durch die Erfindung soll durch Ausbildung der Aufnahmevorrichtung fuer das seitliche Abstuetz- und Verriegelungselement, aber auch durch Anordnung und Ausbildung von Bauteilen an der Einschuettoeffnung des Sammelbehaelters und durch besondere Ausbildung und Verbesserung an den Einrichtungen zum Oeffnen des Behaelterdeckels das Entleeren solcher Behaelter wesentlich erleichtert und sicherer werden. Erreicht wird dies durch einen am Schwenkarm gesteuert schwenkbaren Abstuetz- und Widerlagerhebel, mit dem die Aufnahme fuer das Abstuetz- und Verriegelungselement des Behaelters in der Ausgangsstellung zunaechst weit offen gehalten, waehrend des Aufwaertsschwenkens der den Behaelter tragenden Schwenkarme verengt und in der End-Einkipp-Phase wieder sehr weit geoeffnet wird. Dieser Abstuetz- und Widerlagerhebel wirkt zusammen mit einem Endwiderlager fuer das Abstuetz- und Verriegelungselement, um den Einkippwinkel des Behaelters zu vergroessern.
Patent BE-1016765-A6 (BE)
Title: Porte-bijou pour un noeud de cravate.
Inventor: FORD K DOTTERER
IPC: A44C25/00
Filed: 2005-09-13
Granted: 2007-06-05
Abstract: Porte-bijou pour un bijou pendant en dessous d'un noeud de cravate, caractérisé en ce que le porte-bijou (10) a une forme pouvant s'insérer dans un noeud (20) de cravate et servant à sa fixation dans le noeud de cravate et présenté sur sa partie de basse (14) un dispositif (16) approprié pour mettre en place un bijou, lequel dispositif pend en dessous du noeud de cravate.