baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006007623-B4 (DE)
Title: Roboter mit einer Steuereinheit zum Steuern einer Bewegung zwischen einer Anfangspose und einer Endpose
Inventor: Müller Michael
IPC: B25J9/18
Filed: 2006-02-18
Granted: 2015-06-25
Abstract: Roboter, insbesondere Industrie- oder Gelenkroboter, mit wenigstens zwei Bewegungsfreiheitsgraden (a1, a2) und einer Steuereinheit (12) zum Steuern einer Bewegung eines Greifarms des Roboters zwischen einer Anfangsposition (14) und einer Endpose (16), wobei die Steuereinheit (12) eine Speichereinheit (30) zum Speichern einer Landkarte (32) umfasst, in der zumindest eine Störkontur (34) verzeichenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (12) dazu vorgesehen ist, einen Bewegungspfad (36) des Greifarms zwischen der Anfangspose (14) und der Endpose (16) selbsttägig in Abhängigkeit von der Landkarte (32) und in Schritten, die der Schrittweite der Landkarte (32) entsprechen, zu generieren und dass die Steuereinheit (12) derart programmiert ist, dass sie die Landkarte (32) zum Generieren des Bewegungspfades (36) in wenigstens zwei Bereiche (38, 40) mit unterschiedlicher Detailgenauigkeit aufteilt, sie den Bewegungspfad in einem ersten Bereich (40) aus ersten Segmenten und in einem zweiten Bereich (38) aus zweiten Segmenten generiert, wobei der erste Bereich (40) weniger Störkonturen aufweist als der zweite Bereich (38), und wobei die ersten Segmente im ersten Bereich (40) länger sind als die zweiten Segmente im zweiten Bereich (38).
Patent DE-102006008461-B4 (DE)
Title: Verzahnungs-Messkörper
Inventor: LORCH WOLFGANG
IPC: G01B5/20
Filed: 2006-02-17
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verzahnungs-Messkörper zum
Vermessen von Verzahnungen (7, 13), wobei der Messkörper (1)
mindestens teilweise aus einem ferromagnetischen Material besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass das ferromagnetische Material (3) in
den Messkörper
(1) integriert ist, und dass das ferromagnetische Material (3) weder
in radialer noch in axialer Richtung über den Messkörper (1),
insbesondere eine Messfläche
des Messkörpers
(1), hinausragt.
Patent DE-102006010761-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: SHINOHARA TOSHIAKI
IPC: H01L23/31
Filed: 2006-03-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Halbleitermodul mit: mindestens einer Halbleitervorrichtung (12, 112a, 112b, 212, 312, 612), die ein Halbleiterelement beinhaltet, das mit einer Harzpackung (18) vergossen ist, mit einer Hauptoberfläche (20, 220) und einer Seitenoberfläche (24) und einer Mehrzahl von Anschlüssen (26, 126a, 126b, 626), die sich von der Seitenoberfläche (24) erstrecken und in eine Richtung hinweg von der Hauptoberfläche (20, 220) gebogen sind, einer behälterförmigen hohlen Hülle (14, 114, 214, 314, 414, 514, 614) aus PBT, PET oder PPS, die ein Basisteil (30, 230, 630) mit einer Mehrzahl von Durchgangslöchern (32, 132, 432, 532, 632) und eine Öffnung entgegengesetzt dem Basisteil (30, 230, 630) beinhaltet, welche die Halbleitervorrichtung (12, 112a, 112b, 212, 312, 612) mit den in die Durchgangslöcher (32, 132, 432, 532, 632) eingeführten Anschlüssen (26, 126a, 126b, 626) der Halbleitervorrichtung aufnimmt und einem Isolationsharzteil (34, 134, 234, 634) aus Epoxidharz, das einen Spalt zwischen der Halbleitervorrichtung (12, 112a, 112b, 212, 312, 612) und der Hülle (14, 114, 214, 314, 414, 514, 614) auffüllt, so daß Abschnitte der Anschlüsse (26, 126a, 126b, 626) an der Seitenoberfläche (24) der Harzpackung (18) der Halbleitervorrichtung bedeckt sind.
Patent DE-102006028491-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: EGGERS FRED
IPC: B62D1/184
Filed: 2006-06-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Klemmvorrichtung
für die
Lenksäule eines
Kraftfahrzeugs, mit zwei Klemmschenkeln (4, 5; 34, 35), zwischen
denen sich ein Mantelrohr (8) der Lenksäule hindurch erstreckt und
die zwei einander gegenüberliegende
Durchgangslöcher
(46, 47) aufweisen, durch die hindurch sich ein Klemmbolzen erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Klemmschenkel
(4; 34) eine Klemmlasche (12; 42) umfasst, die relativ zu dem Klemmschenkel
(4; 34) verformbar ist.
Patent DE-102006058834-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der relativen Feuchte einer Kathodeneingangsluftströmung zu einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: B01F23/10
Filed: 2006-12-13
Granted: 2020-07-02
Abstract: System zum Steuern der relativen Feuchte einer Kathodenluftströmung zu einem Brennstoffzellenstapel (12), wobei das System umfasst:eine Wasserdampfübertragungseinheit (20) zur Befeuchtung der Kathodenluftströmung, wobei die Wasserdampfübertragungseinheit (20) ein Kathodenabgas an einer Kathodenabgasleitung (18) aufnimmt, wobei der Wasserdampf in dem Kathodenabgas die Feuchte für die Kathodenluftströmung vorsieht;ein erstes Steuerventil (24), das in der Kathodenabgasleitung (18) zur Steuerung der Strömung des Kathodenaustrags durch die Wasserdampfübertragungseinheit (20) positioniert ist, um die relative Feuchte der Kathodenluftströmung zu steuern;ein zweites Steuerventil (22), das in einer die Wasserdampfübertragungseinheit (20) und das erste Steuerventil (24) umgehenden Bypassleitung (26) positioniert ist und das die Strömung des Kathodenabgases, das die Wasserdampfübertragungseinheit (20) umgeht, steuert;einen Druckcontroller (56) zur Erzeugung eines Ventiloffsetsignals zur Steuerung des zweiten Steuerventils (22);einen Controller (62) für relative Feuchte zur Erzeugung eines Ventilwiderstandssignals; undeinen Überschneidungsprozessor (64), der auf das Ventiloffsetsignal und das Ventilwiderstandssignal anspricht, wobei der Überschneidungsprozessor (64) eine Nachschlagetabelle (68) aufweist, um einen Ventilpositionswert auf Grundlage des Ventilwiderstandssignals vorzusehen, wobei der Überschneidungsprozessor (64) eingerichtet ist, um das Ventiloffsetsignal und den Ventilpositionswert zu addieren, um ein erstes Steuersignal zur Steuerung des zweiten Steuerventils (22) vorzusehen, wobei der Überschneidungsprozessor (64) ferner eingerichtet ist, um das Ventilwiderstandssignal von einem maximalen Ventilwiderstandswert zu subtrahieren, um einen subtrahierten Ventilwiderstandswert vorzusehen, der durch die Nachschlagetabelle (80) umgewandelt wird, um ein zweites Steuersignal zur Steuerung des ersten Steuerventils (24) vorzusehen.
Patent DE-102006059936-B4 (DE)
Title: Probenmodul für ein Werkzeug für das Nehmen von Proben und Verfahren zum Nehmen von Proben
Inventor: VILLAREAL STEVEN G
IPC: E21B49/10
Filed: 2006-12-19
Granted: 2022-06-15
Abstract: Probenmodul (220) für ein Werkzeug für das Nehmen von Proben während des Bohrens (100), das in einem eine unterirdische Formation (F) durchdringenden Bohrloch (11) positionierbar ist, gekennzeichnet durch
 eine Schwerstange (302), die mit einem Bohrstrang (12) des Werkzeugs für das Nehmen von Proben während des Bohrens (100) funktional verbindbar ist, wobei die Schwerstange (302) wenigstens eine Öffnung (305), die durch eine Außenfläche von ihr in einen Hohlraum führt, und einen Durchgang (318) zum Hindurchleiten von Schlamm aufweist;
 wenigstens eine Probenkammer (314), die in dem Hohlraum der Schwerstange (302) positionierbar ist;
 wenigstens eine Durchflussleitung (310, 311, 260) in der Schwerstange (302), die mit der Probenkammer (314) funktional verbindbar ist, um ein Bohrlochfluid hindurchzuleiten; und
 wenigstens eine Abdeckung (342), die um die wenigstens eine Öffnung (305) der Schwerstange (302) positionierbar ist, wobei die Probenkammer (314) darin herausnehmbar befestigt ist.
Patent DE-102007006385-B4 (DE)
Title: Eine Schaltkreis-Anordnung, ein Prozessor mit einer Schaltkreis-Anordnung, ein elektrisches Gerät und ein Verfahren zum Betreiben einer Schaltkreis-Anordnung
Inventor: PACHA CHRISTIAN DR
IPC: G01R31/3185
Filed: 2007-02-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Schaltkreis-Anordnung, aufweisend:• eine Scan-Test-Eingangsstufe (932, 1104) mit einem Test-Eingang (914) zum Empfangen eines Test-Signals, wobei die Scan-Test-Eingangsstufe hochohmig schaltbar ist;• eine Daten-Eingangsstufe (930) mit einem Daten-Eingang (902) zum Empfangen eines Daten-Signals, wobei die Daten-Eingangsstufe hochohmig schaltbar ist;• ein mit mindestens einem Ausgang der Scan-Test-Eingangsstufe (932) und mit mindestens einem Ausgang der Daten-Eingangsstufe (930) gekoppeltes Latch (924); und• einen Ansteuer-Schaltkreis, der eingerichtet ist zum Erzeugen eines pulsförmigen Taktsignals für die Daten-Eingangsstufe (930) und eines Signals zum Ansteuern der Scan-Test-Eingangsstufe.
Patent DE-102007010076-B4 (DE)
Title: Kathetersystem zur Behandlung der benignen Prostatahypertrophie oder -hyperplasie
Inventor: JIANG QIJUN
IPC: A61M25/16
Filed: 2007-02-28
Granted: 2011-06-01
Abstract: Kathetersystem (10, 100) zur Behandlung der benignen Prostatahypertrophie oder -hyperplasie mit  – einem als Ballonkatheter ausgebildeten Ureterkatheter (10) mit einer Mehrzahl von den Umfang des Katheters (10) umfassenden Elektroden (50), die proximal des Ballons (30) angeordnet sind und  – einem Rektalkatheter (100) mit einer mit den Elektroden (50) des Ureterkatheters (10) zusammenwirkenden Gegenelektrode,  wobei  jeder Elektrode (50) wenigstens eine die Wandung des Ureterkatheters durchbrechende, mit einem ablatiertes Gewebe abführenden Kanal kommunizierende Einlassöffnung (40) benachbart angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  dem Ballon (30) distal eine weitere Einlassöffnung (42), angeordnet ist, wobei die Einlassöffnung (40) und die weitere Einlassöffnung (42) mit einen ablatiertes Gewebe aus den Katheter (10) abführenden Katheterkanal kommunizieren, sodass ein Strom nach auserhalb des Patientenkörpers verursacht und dabei in Bereich der Einlassöffnungen (40) anfallender Debris nach außen transportiert wird.
Patent DE-102007013989-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung zur zeilen- und spaltenweisen Ansteuerung einer Passiv-Matrix-Flüssigkristallanzeige
Inventor: BALLE PATRICK
IPC: G09G3/36
Filed: 2007-03-23
Granted: 2009-01-02
Abstract: Treiberschaltung
zur zeilen- und spaltenweisen Ansteuerung einer Passiv-Matrix-Flüssigkristallanzeige
(2), wobei die Zeilen (4) einzeln nacheinander adressiert und während jeder
Zeilenadressierung die Spalten (5) gleichzeitig individuell mit
darzustellenden Bildpunktinformationen (9) angesteuert werden, mit
Mitteln (11) zum Umschalten zwischen einem Vollanzeige-Modus, in dem
alle Zeilen (4) adressiert werden, und einem Teilanzeige-Modus,
wobei die Treiberschaltung (1) steuerungsseitig an einer Temperaturerfassungseinrichtung
(10) angeschlossen ist und wobei die Treiberschaltung (1) dazu ausgebildet
ist, die Flüssigkristallanzeige
(2) bei einer Temperatur unter einem vorgegebenen Temperaturschwellenwert in
dem Teilanzeige-Modus und bei einer Temperatur darüber in dem
Vollanzeige-Modus anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass in dem
Teilanzeige-Modus nur ein Teil der Zeilen (4) adressiert wird und
die Frequenz der Zeilenadressierung umgekehrt proportional zur Anzahl
der in dem jeweiligen Modus adressierten Zeilen (4) ist.
Patent DE-102007017039-B4 (DE)
Title: Robuste Prozessmodellidentifikation bei modellbasierten Steuerungstechniken
Inventor: WOJSZNIS WILHELM K
IPC: G05B19/04
Filed: 2007-04-11
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Prozessmodells für einen Prozess, aufweisend:Sammeln von den Prozessablauf repräsentierenden Prozessdaten vom Prozess;Hinzufügen von Rauschen zu den Prozessdaten zur Erzeugung aufbereiteter Prozessdaten, nach dem Sammeln der Prozessdaten und vor dem Bestimmen eines Prozessmodells für den Prozess;Bestimmen des Prozessmodells aus den aufbereiteten Prozessdaten;Erzeugen von Parametern zum Steuern des Prozesses, basierend auf dem bestimmten Prozessmodell; und Steuern des Prozesses unter Nutzung der erzeugten Parameter.
Patent DE-102007019318-B4 (DE)
Title: LCD-Einheit, LCD-Vorrichtung, und Verfahren zum Einstellen der Ansteuerungsspannung einer LCD-Einheit
Inventor: YOSHIMURA ATSUSHI
IPC: G09G3/36
Filed: 2007-04-24
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Ansteuerungsspannungen einer Vielzahl von LCD-Einheiten einer fahrzeuginternen Anzeigevorrichtung, aufweisend die Schritte: Aufkleben eines Etiketts auf jede LCD-Einheit, jedes Etikett einen Informationscode enthaltend, welcher aus Daten der Ansteuerungsspannung kodiert ist, mit der der beste Kontrast in den optischen Charakteristika der zugehörigen LCD-Einheit erreicht wird (Aufklebe-Schritt); Einteilen der Vielzahl von LCD-Einheiten in eine Vielzahl von auf den besten Kontrast und der Transmittanz eines AUS-Segments basierende Gruppen für optische Charakteristika der jeweiligen LCD-Einheiten (Einteilungs-Schritt); Auswählen der Vielzahl von LCD-Einheiten in derselben Gruppe der Vielzahl von Gruppen (Auswahl-Schritt); Montieren der ausgewählten LCD-Einheiten in die fahrzeuginterne Anzeige-Vorrichtung (Montage-Schritt); Lesen der Daten der Ansteuerungsspannung, mit der der beste Kontrast erreicht wird, aus dem auf dem jeweiligen Etikett enthaltenen Informationscode (Lese-Schritt); und Einstellen der Ansteuerungsspannung, mit der der beste Kontrast erreicht wird, basierend auf die gelesenen Daten (Einstell-Schritt).
Patent DE-102007025397-B4 (DE)
Inventor: KRANICH UWE
IPC: G06F9/38
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-07-15
Abstract: A system comprises a master processor and at least one slave processor. A state of the master processor comprises a first plurality of variables and a state of the slave processor comprises a second plurality of variables. The system comprises a parallel mode of operation wherein data are processed by the master processor and the slave processor and a serial mode of operation wherein data are processed by the master processor. In case of an interrupt or exception occurring in the parallel mode of operation, the system performs the steps of saving at least a portion of the first plurality of variables and the second plurality of variables to a buffer memory and switching the system to the serial mode of operation. If the interrupt or exception is occurring in the slave processor, at least one of the first plurality of variables is set to a value of at least one of the second plurality of variables. A system includes a master processor having a first state, a slave processor having a second state, and a buffer memory. The system is operable to switch from a parallel mode to a serial mode responsive to an interrupt or exception and save the states to the buffer memory. Responsive to the interrupt or exception occurring in the slave processor, the system sets at least one variable in the first state to that of a variable in the second state. Responsive to the interrupt or exception occurring in the master processor, the system saves a first return address from the first state and the second state to the buffer memory and replaces the first return address with an address of a trampoline instruction. The trampoline instruction switches the system to the parallel mode of operation and reads the second state and the first return address from the buffer memory.
Patent DE-102007032269-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und integrierte Schaltung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RÖSSIGER MARTIN DR
IPC: H01L21/768
Filed: 2007-07-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung durch: Ätzen einer linearen Öffnung (308) in eine isolierende Schicht (301), die auf einem Grundkörper (307) ausgebildet ist, wobei sich die lineare Öffnung (308) entlang einer ersten Richtung (305) erstreckt; Füllen der linearen Öffnung (308) mit einer leitfähigen Struktur (330), die eine Linerschicht (331) und eine darauf ausgebildete Metallschicht (332) umfasst; Ätzen von Aussparungen (320) in die leitfähige Struktur (330) einschließlich der Linerschicht (331) zur Unterteilung der leitfähigen Struktur (330) in eine Mehrzahl leitfähiger Gebiete (321), die jeweils Kontaktstöpsel sind und entlang einer ersten Richtung (305) angeordnet sind, wobei die Aussparungen (320) lateral an die leitfähigen Gebiete (321) und an die isolierende Schicht (301) angrenzen und wobei die lineare Öffnung (308) und die Aussparungen (320) durch einen Taper-Ätzprozess ausgebildet werden, so dass eine Abmessung an einer Unterseite (323) der leitfähigen Gebiete (321) entlang der ersten Richtung (305) größer ist und entlang einer zweiten Richtung (306) kleiner ist als die entsprechenden Abmessungen an der Oberseite (322) der leitfähigen Gebiete (321); Füllen der Aussparungen (320) mit einem dielektrischen Material (324); Ausbilden von Leiterbahnen (325) über der isolierenden Schicht (301) und den leitfähigen Gebieten (321), wobei jede der Leiterbahnen (325) mit einem der leitfähigen Gebiete (321) elektrisch verbunden ist und sich entlang der die erste Richtung (305) kreuzenden zweiten Richtung (306) erstreckt und an die isolierende Schicht angrenzt und wobei jedes der leitfähigen Gebiete an die Oberseite einer leitfähigen Halbleiterzone eines aktiven Gebiets einer im Grundkörper ausgebildeten Halbleitervorrichtung angrenzt.
Patent DE-102007049309-B4 (DE)
Title: Projektionsmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: STAUS BENJAMIN
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-10-15
Granted: 2013-04-11
Abstract: Projektionsmodul (100) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, das Modul (100) umfassend mindestens eine Halbleiterstrahlungsquelle (101) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung, einen Reflektor (103) zum Reflektieren der ausgesandten Strahlung, eine Blendenanordnung (104) zum Abschatten zumindest eines Teils der reflektierten Strahlung und eine Projektionslinse (105), um die reflektierte und an der Blendenanordnung (104) vorbei gelangte Strahlung zur Erzeugung einer gewünschten Strahlungsverteilung mit einer Helldunkelgrenze aus dem Projektionsmodul (100) vor das Fahrzeug zu projizieren, wobei die mindestens eine Strahlungsquelle (101) auf oder nahe der Rückseite der Blendenanordnung (104) angeordnet und die Hauptabstrahlrichtung (111) der mindestens einen Strahlungsquelle (101) in den Halbraum entgegen der Strahlungsaustrittsrichtung (109) aus dem Projektionsmodul (100) gerichtet ist, wobei die mindestens eine Strahlungsquelle (101) mit einem Kühlkörper (107) wärmetechnisch in Verbindung steht, und wobei der Kühlkörper (107) integraler Bestandteil der Blendenanordnung (104) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenanordnung (104) mehrere Blendenelemente aufweist, die zur Variation der Position und/oder des Verlaufs der Helldunkelgrenze der...
Patent DE-102007049649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausbildung von Beschichtungen auf Substraten innerhalb von Vakuumkammern
Inventor: MEYER CARL-FRIEDRICH DR
IPC: C23C14/35
Filed: 2007-10-10
Granted: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Ausbildung von Beschichtungen auf Substraten innerhalb von Vakuumkammern, bei der zwischen mindestens einer Kathode und mindestens einer Anode ein gepulster elektrischer Gleichstrombogen gezündet und dadurch ein Plasma gebildet wird, dabei Kathode und Anode relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere vollständig oder teilweise durch Schlitze (4) voneinander getrennte Anodenfinger (9), die in Richtung auf ein zu beschichtendes Substrat ausgerichtet sind, an der Anode (1) vorhanden sind, wobei die Anode (1) mit einem Anodenfuß (1.1) ausgebildet ist, der in Form eines radial nach außen gerichteten Flansches ausgebildet ist und am Anodenfuß (1.1) ein elektrischer Anschlusskontakt (6) der Anode (1) angeordnet ist oder an den Anodenfingern (9) ein radial nach außen gerichteter Anodenfingerfuß (9.1) vorhanden ist, an dem ein elektrischer Anschlusskontakt (6) vorhanden ist oder die Anodenfingerfüße (9.1) elektrisch leitend mit einem Anschlusskontakt (6) verbunden sind, so dass mit dem elektrischen Anodenstrom ein magnetisches Feld...
Patent DE-102007050271-B4 (DE)
Title: Lichtleitereinrichtung sowie Beleuchtungsvorrichtung mit einer solchen Lichtleitereinrichtung
Inventor: DIAMANTIDIS GEORG
IPC: F21V8/00
Filed: 2007-10-18
Granted: 2012-02-02
Abstract: Lichtleitereinrichtung mit a) einem Lichtleiterelement (12), welches durch eine erste Hauptfläche (14) und eine zu dieser parallel beabstandete zweite Hauptfläche (22) begrenzt ist; b) einer Reflexionseinrichtung (24), welche auf der Seite der zweiten Hauptfläche (22) des Lichtleiterelements (12) angeordnet ist und mittels welcher Licht wenigstens in Richtung auf das Innere des Lichtleiterelements (12) reflektierbar ist, wobei c) die Reflexionseinrichtung (24) Materialinseln (26) aus einem Reflexionsmaterial mit Reflexionspartikeln aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass d) die Reflexionspartikel eine oder mehrere der nachfolgenden Verbindungen aufweisen: Scandiumoxid, Lanthanoxid, Ceroxid, Präseodymoxid, Neodymoxid, Samariumoxid, Europiumoxid, Gadoliniumoxid, Terbiumoxid, Dysprosiumoxid, Holmiumoxid, Erbiumoxid, Thuliumoxid, Ytterbiumoxid, Lutetiumoxid.
Patent DE-102007063653-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Schutzverkleidung
Inventor: RABE HANS
IPC: B29C45/64
Filed: 2007-10-22
Granted: 2011-01-27
Abstract: Spritzgießmaschine (110) mit einer Schließeinheit (100) und einer Spritzeinheit (101), in der ein Gestell mit Seitenwänden (1) und die Seitenwände (1) miteinander verbindenden Traversen (5, 14) als geschlossenes System die Kräfte der Schließeinheit (100) aufnimmt und in der ein Gestell mit Seitenwänden (1) und die Seitenwände (1) miteinander verbindenden Traversen (5, 14) als geschlossenes System die Kräfte der Spritzeinheit (101) aufnimmt, wobei die Seitenwände (1) eine vollständige Schutzverkleidung für die Schließeinheit (100) und die Spritzeinheit (101) bilden.
Patent DE-102008004874-B4 (DE)
Title: Polierkissen mit Rillen zum Halten einer Aufschlämmung auf der Kissentextur
Inventor: MULDOWNEY GREGORY P
IPC: B24B37/26
Filed: 2008-01-17
Granted: 2016-03-10
Abstract: Polierkissen (100) zur Verwendung im Zusammenhang mit einem Poliermedium, das eine ideale Fluidtrajektorie (116) aufweist, die durch die Drehung des Polierkissens während des Gebrauchs bereitgestellt wird, wobei das Polierkissen umfasst: (a) eine Polierschicht (120), die zum Polieren von mindestens einem aus einem magnetischen Substrat, optischen Substrat oder Halbleitersubstrat in der Gegenwart eines Poliermediums konfiguriert ist, wobei die Polierschicht (120) eine kreisförmige Polieroberfläche (104) mit einer ringförmigen Polierbahn während des Polierens aufweist, und (b) mindestens eine Rille (112), die in der Polierschicht (120) ausgebildet ist und einen orthogonalen Abschnitt aufweist, der sich innerhalb der Polierbahn befindet, wobei der orthogonale Abschnitt eine Länge aufweist und so entlang der gesamten Länge geformt ist, dass er zu der idealen Fluidtrajektorie (116) entlang des orthogonalen Abschnitts orthogonal ist, wobei die ideale Fluidtrajektorie (116) eine idealisierte Trajektorie ist, die ein Fluid unter dem Einfluss der Drehung des Polierkissens (100) durchlaufen würde, wenn die Polieroberfläche (104) fluidabstoßend wäre und keine strukturellen Behinderungen der Fluidbewegung umfassen würde.
Patent DE-102008006139-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: TAKAI NOBUHITO
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-01-28
Granted: 2010-02-04
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit:  einem Sitzpolster (3) mit einem Sitzbereich;  einem ersten Sitzsensor (10), der an einem Mittelabschnitt des Sitzbereichs angeordnet und so aufgebaut ist, daß er eine erste Sitzposition eines Insassen detektiert; und  einem zweiten Sitzsensor (20), der an einem Umfangsabschnitt des Sitzbereichs angeordnet und so aufgebaut ist, daß er eine zweite Sitzposition des Insassen detektiert,  dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Sitzsensor (20) einen Membranschalter (21) mit mehreren Schaltabschnitten aufweist, die sich entlang dem Umfangsabschnitt des Sitzbereichs des Sitzpolsters (3) erstrecken, und  dass der Fahrzeugsitz (1) ferner eine eine ungewollte Betätigung verhindernde Vorrichtung (Pt) hat, die so aufgebaut ist, dass sie die Schaltabschnitte an ungewollter Betätigung hindert, wenn der Insasse nicht auf dem Fahrzeugsitz (1) sitzt und die mehrere Räume (Pt) aufweist, die im Sitzpolster (3) an Positionen gebildet sind, die den Schaltabschnitten gegenüber liegen.