baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256872-B4 (DE)
Title: Kanne
Inventor: WOERSDOERFER BERNO
IPC: A47G19/12
Filed: 2002-12-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kanne
(1) mit einem Behälter
(2) und einem diesen verschließenden,
abnehmbaren Deckel (3), an dem ein Haltegriff (4) angeordnet ist
und eine Einrichtung zum Befestigen des Deckels (3) auf dem Behälter (2), der
auf der Innenseite (18) mit einer Vertiefung (29) versehen ist,
in die zumindest ein Verriegelungselement (19, 20, 28) über eine
Verriegelungshandhabe (23) in Eingriff bringbar ist, wobei die Verriegelungsmechanik
(43) in einem Deckelgehäuse
(11), das durch eine Kappe (31) abgedeckt ist, angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kappe (31) in einem Deckelgrundkörper
(30) verstellbar geführt ist,
und daß zwischen
der Kappe (31) und dem Deckelgrundkörper (30) zumindest eine von
der Verriegelungsmechanik (43) aktivierbare Feder (33) angeordnet
ist.
Patent DE-10297009-B4 (DE)
Title: Sensorfusion unter Verwendung von selbstvaluierenden Prozesssensoren
Inventor: HENRY MANUS P
IPC: G01D1/14
Filed: 2002-06-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Messungsverarbeitungssystem, umfassend:einen ersten Prozesssensor (20) und einen zweiten Prozesssensor (20), wobei jeder von den ersten und zweiten Prozesssensoren (20) ein Messsignal von einem Messwertgeber empfängt und unabhängige Prozessmetriken generiert;einen ersten Messungsfusionsblock (22), der mit den ersten und zweiten Prozesssensoren (20) verbunden ist, wobei der Messungsfusionsblock (22) betriebsfähig ist, die unabhängigen Prozessmetriken zu empfangen und einen Messanalyseprozess auszuführen, um die unabhängigen Prozessmetriken zu analysieren und eine kombinierte beste Schätzung der unabhängigen Prozessmetriken zu generieren;einen dritten Prozesssensor (20) und einen vierten Prozesssensor (20), wobei jeder von den dritten und vierten Prozesssensoren (20) ein Messsignal von einem Messwertgeber empfängt und unabhängige Prozessmetriken generiert; undeinen zweiten Messungsfusionsblock (22), der mit den dritten und vierten Prozesssensoren (20) verbunden ist, wobei der Messungsfusionsblock (22) betriebsfähig ist, die unabhängigen Prozessmetriken zu empfangen und einen Messanalyseprozess auszuführen, um die unabhängigen Prozessmetriken zu analysieren und eine kombinierte beste Schätzung der unabhängigen Prozessmetriken zu generieren.
Patent DE-10300439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Oberflächen
Inventor: HEISE MICHAEL DIPL -PHYS
IPC: B23H9/00
Filed: 2003-01-09
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Oberflächen eines Werkstoffes, mit einer aus mindestens zwei elektrisch leitfähigen Elektroden (1, 2; 5, 2; 3, 4) bestehenden Elektrodenanordnung, wobei diese Elektroden (1, 2; 5, 2; 3, 4) auf der Oberfläche angeordnet und Oberflächenentladungen oder koplanare Entladungen anregbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Elektroden, vorzugsweise die zweite Elektrode (2), geerdet ist und dass eine einen Gastunnel begrenzende Abdeckung (40) über der zu behandelnden Oberfläche (11; 11a, 11b; 13) angebracht ist.
Patent DE-10306008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Absorptionsdosisverteilung
Inventor: NISHIZAWA HIROSHI
IPC: G01T1/02
Filed: 2003-02-13
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Absorptionsdosisverteilung, welche aufweist: ein Phantom, welches aus einem plattenartigen Kunststoffszintillator (202) mit einer Dicke innerhalb des Bereichs von 0,15 bis 1 mm, wobei die Dicke derart in Abhängigkeit der Oberflächenbeschaffenheit des Kunststoffszintillators festgelegt ist, dass ein Übersprechen in einer zur Szintillatordicke rechtwinkligen Richtung nicht höher als 1% und eine räumliche Auflösungsleistung der Vorrichtung 1 mm ist, und einem ersten und einem zweiten Kunststoffblock (203a, 203b) aufgebaut ist, welche an entsprechenden Seiten des Kunststoffszintillators in einer Richtung seiner Dicke positioniert sind, so dass diese den Kunststoffszintillator sandwichartig dazwischen aufnehmen, wobei der erste und/oder zweite Kunststoffblock transparent ist/sind; und einen Abbildungsanalysator (204) zur Messung eines Musters der Intensitätsverteilung des Lichts, welches von dem Kunststoffszintillator emittiert wird, wenn das Phantom mit der Strahlung (201) bestrahlt wird.
Patent DE-10315050-B4 (DE)
Title: Niederspannungspegelwandler mit Zwischenspeicherfunktion
Inventor: KIRIHATA TOSHIAKI
IPC: H03L5/00
Filed: 2003-04-02
Granted: 2009-04-23
Abstract: Niederspannungspegel-Wandlerschaltung
mit einer Zwischenspeicherfunktion, die auf einer Signalleitung
einer integrierten Schaltung implementiert ist, mit  einer an
einen ersten Abschnitt (QRWD) der Signalleitung angeschlossenen
Eingangsstufe (210; 310) zum Empfangen eines Niederspannungssignals
von dem ersten Abschnitt der Signalleitung,  einer an die Eingangsstufe
und eine zweiten Abschnitt der Signalleitung angeschlossenen Pegelwandlerschaltung (220;
320) zum Ausgegeben eines vom Niederspannungssignal abgeleiteten
Ausgangssignals auf dem zweiten Abschnitt (SRWD) der Signalleitung,
wobei das Niederspannungssignal einen Spannungspegel aufweist, der
kleiner ist als eine interne Bauteilspannung, und wobei das Ausgangssignal
einen Spannungspegel aufweist, der größer ist als der Spannungspegel
des Niederspannungssignals, und  einer an die Pegelwandlerschaltung
angeschlossenen Zwischenspeicherschaltung (230; 330) zum Zwischenspeichern
des Niederspannungssignals,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Eingangsstufe (210, 310) einen ersten und einen zweiten Feldeffekttransistor
(212, 214; 312, 314) aufweist, deren Gate-Elektroden an eine Spannungsquelle
(VQRWD + Vth) mit einem Spannungspegel, der größer ist als die Schwellspannung
der Feldeffekttransistoren, angeschlossen sind, wobei...
Patent DE-10315966-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: PLOTHE MICHAEL
IPC: F24H1/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Wärmeübertrager
mit einer Vielzahl von mit Lamellen besetzten Rohren und mit in
die Lamellen eingebrachten, den Wärmeübergang und die Temperaturverteilung
vergleichmäßigenden
Strömungsführungen,
die in einen zwischen den Lamellen ausgebildeten Zwischenraum hineinragen,
wobei die Lamellen bezüglich
des durch den Zwischenraum strömenden
Mediums eine anströmseitige
Kante und eine abströmseitige
Kante aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsführungen
(20) zwischen den Rohren (10) angeordnet sind und eine V-Form aufweisen,
derart, dass das im Zwischenraum (17) strömende Medium in Richtung der
abströmseitigen
Kante (13) zu den Rohren (10) hin gelenkt wird.
Patent DE-10316332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung
Inventor: SCHUETZE ANDREAS
IPC: G01M3/22
Filed: 2003-04-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Dichtheit von Produkten, deren Herstellung mit dem Einschluss
eines Fluids als Bestandteil des Produkts verbunden ist, wobei aus
einem Prüfexemplar
(2) ohne äußere Unterdruckeinwirkung
austretendes, von dem Fluidbestandteil des Prüfexemplars herrührendes
Fluid unter Verwendung eines auf das austretende Fluid reagierenden
Sensors (14) quantitativ erfasst und ein ermittelter Wert mit einem
Grenzwert verglichen wird, wobei das Prüfexemplar (2) in einer geschlossenen
Kammer (1) angeordnet und das austretende Fluid in der Kammer (1) über einen
vorbestimmten Zeitraum (t s ) gesammelt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an den Sammlungszeitraum
(t s ) durch die Kammer (1) hindurch ein Trägergasstrom
geleitet wird, welcher das bei geschlossener Kammer gesammelte Fluid dem
Sensor (14) zuführt,
und dass der Trägergasstrom während des
Sammlungszeitraums (t s ) an der Kammer (1) vorbei über einen
Bypass (10) dem Sensor (14) zugeleitet wird.
Patent DE-10324418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Abtastfehlers und eine Einrichtung zum Korrigieren desselben
Inventor: OSWALD ERIK
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen eines Abtastfehlers in einem abgetasteten Empfangssignal,
mit folgenden Merkmalen:  einer Abtasteinrichtung (101; 301)
zum Abtasten eines Empfangssignals, das einen ersten und einen zweiten
Signalabschnitt aufweist, wobei der erste und der zweite Signalabschnitt
zumindest einen gleichen Signalanteil aufweisen, wobei das abgetastete
Empfangssignal einen abgetasteten ersten und zweiten Signalabschnitt
aufweist, der jeweils aus der Abtastung des ersten und des zweiten
Signalabschnitts hervorgeht, wobei der abgetastete Signalanteil
des ersten Signalabschnitts und der abgetastete Signalanteil des
zweiten Signalabschnitts einen Unterschied aufweisen;  einer
Abtastfehlererfassungseinrichtung (103; 303) zum Erfassen des Abtastfehlers
auf der Basis des abgetasteten ersten und zweiten Signalabschnitts,
wobei die Abtastfehlererfassungseinrichtung (103; 303) ausgebildet
ist, um den Abtastfehler aus einem Vergleich zwischen einem Abtastwert,
den der abgetastete zweite Signalabschnitt aufweist, und einer Schätzung des
Abtastwerts anhand einer Mehrzahl von Abtastwerten, die der abgetastete
erste Signalanteil aufweist, zu erfassen.
Patent DE-10330321-B4 (DE)
Title: Anlage zum Verwalten einer Abstellfläche für Fahrzeuge
Inventor: HARTIG MICHAEL
IPC: G07B15/02
Filed: 2003-07-04
Granted: 2006-08-17
Abstract: Anlage
zum Verwalten einer Abstellfläche
(10) für
Fahrzeuge (20), die eine Vielzahl an Stellplätzen (12) aufweist, mit Datenträgern, welche
Fahrzeuge (20) identifizierende Kennungen enthalten, und mit der
Abstellfläche
(10) zugeordneten Endgeräten
(14a bis 14d), die mit einer Datenverarbeitungszentrale (16) verbunden
sind, wobei die Datenträger
eine kontaktlose Schnittstelle zur drahtlosen Datenübertragung
zwischen Datenträger
und Endgerät
(14a bis 14d) aufweisen, dadurch gekennzeichnet , dass mindestens
ein weiteres Endgerät
(34a, 34b) einer der Abstellfläche
(10) zugeordneten Einrichtung (30) zugeordnet ist, das zur drahtlosen
Datenübertragung
mit den Datenträgern
ausgebildet ist, und dass die Datenträger durch Paare einander zugeordneter
Karten (40, 40') gebildet sind, wobei die jeweils erste Karte (40)
vom Benutzer mitgeführt
zur Datenübertragung
mit einrichtungsseitigen Endgeräten
(34a, 34b) und die jeweils zweite Karte (40') zum Verbleib im Fahrzeug
(20) vorgesehen ist.
Patent DE-10332668-B4 (DE)
Title: Schaltbares Antriebssystem, Komponenten und Betriebsverfahren dafür
Inventor: HANGEN GOETZ
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Gangwechsels in einem Schaltgetriebe (5), von
dem ein Eingang über
eine Kupplung (3) mit einem Motor (1) und ein Ausgang mit einer
Last verbunden ist, mit den Schritten:  a) Bestimmen des Sollwerts
des Motordrehmoments nach dem Schließen der Kupplung (3);  b) Öffnen der
Kupplung (3) (t 0 –t 1 );  c)
Umschalten des Getriebes (5) von einer ursprünglichen Schaltstufe auf eine
neue Schaltstufe, bei der die Drehzahl am Eingang des Getriebes
bei gleichbleibender Drehzahl des Ausgangs niedriger ist als bei
der ursprünglichen Schaltstufe
(t 1 –t 2 );  d) Schließen der Kupplung (3) und Hochregeln
des vom Motor (1) ausgeübten
Drehmoments auf einen Sollwert (t 2 –t 3 ),  dadurch gekennzeichnet, dass in
einer ersten Phase (t 2 –t 2b ) des
Schritts d) die Kupplung (3) in einen definierten Drehmomentübertragungszustand überführt wird,
wobei der definierte Drehmomentübertragungszustand
im Wesentlichen auf den Sollwert des Motordrehmoments eingestellt
wird, während
der Motor (1) im Wesentlichen auf einem konstanten Drehmoment gehalten...
Patent DE-10333057-B4 (DE)
Title: Formkörper und Verfahren zu dessen lösbarer Fixierung
Inventor: GERMEROT FREDY DIPL ING
IPC: F16F15/32
Filed: 2003-07-18
Granted: 2015-01-22
Abstract: Auf einem Gewindeabschnitt (2) lösbar fixierbarer Formkörper (1), mit einer am Umfang des Formkörpers (1) angeordneten Ausformung (4) für ein Werkzeug, wobei der Formkörper (1) als ein auf den Gewindeabschnitt aufpressbarer, plastisch verformbarer Hohlkörper ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (1) als ein Auswuchtgewicht bei einem einer Kardanwelle eines Kraftfahrzeuges zugeordneten, rotationsbeweglichen Bauelement (3) ausgeführt ist, und dass der Formkörper (1) durch die Ausformung (4) mit dem Werkzeug durch eine Drehung von dem Gewindeabschnitt (2) lösbar ist, wobei ein erneutes Fixieren des Formkörpers (1) durch Aufschrauben auf den Gewindeabschnitt nicht möglich ist, um so eine unerwünschte Wiederverwendung zu verhindern.
Patent DE-10347668-B4 (DE)
Title: Elektrische Klemme
Inventor: WILINSKI BERND
IPC: H01R4/24
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-12-29
Abstract: Elektrische
Klemme in Schneid-Anschlußtechnik
mit einem Gehäuse
(2), mit Anschlüssen
für isolierte
Leiter, mit mindestens einer Stromschiene (3), mit mindestens zwei
Betätigungselementen
(4) und mit mindestens zwei Schneidelementen (5), wobei die Betätigungselemente
(4) relativ zu den Schneidelementen (5) in der elektrischen Klemme
(1) drehbar angeordnet sind und jeweils eine für die anzuschließenden Leiter
vorgesehene Leiteraufnahme (6) aufweisen und die Schneidelemente (5)
den elektrischen Kontakt eines in die Leiteraufnahme (6) eingesteckten
Leiters mit der Stromschiene (3) herstellen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Betätigungselemente
(4) jeweils an mindestens einer Seitenfläche (7) zwei Zapfen (8, 9)
aufweisen und in mindestens einer Seitenwand (10) des Gehäuses (2)
zwei korrespondierende Langlöcher
(11, 12) ausgebildet sind, wobei die beiden Langlöcher (11,
12) auf einer gemeinsamen Kreisbahn liegen und voneinander beabstandet
sind und wobei jeweils ein Zapfen (8, 9) in jeweils einem der Langlöcher (11,
12) geführt
und begrenzt ist, so daß das
jeweilige Betätigungselement
(4) beim Verschwenken...
Patent DE-10353805-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit Klappfunktion und Verstellmöglichkeit quer zur Fahrtrichtung
Inventor: WEGENER RAIMER
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-11-14
Granted: 2013-07-04
Abstract: Fahrzeugsitz (10), der mindestens ein Rückenlehnenteil (14) und mindestens ein Sitzteil (12) aufweist, wobei das mindestens eine Rückenlehnenteil (14) aus einer Gebrauchsstellung um eine erste Klappachse (A) auf das mindestens eine Sitzteil (12) klappbar ist und der zugeklappte Fahrzeugsitz (10) über mindestens eine vordere und hintere Gelenkstange (28, 30) über obere (B1, C1) und untere (B2, C2) Drehachsen der Gelenkstangen (28, 30) unter Ausbildung eines Ladebodens in Fahrtrichtung (32) in eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine vordere und hintere Gelenkstange (28, 30) ein vorderes und ein hinteres Teleskopelement (24, 22) umgreift und lagert, wodurch der Fahrzeugsitz (10) zur Ausbildung der Nichtgebrauchsstellung zudem entlang der vorderen und hinteren oberen Drehachsen (B1, C1) der Gelenkstangen (28, 30) reversibel querverstellbar ist.
Patent DE-19511366-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Heizungsanlage
Inventor: ADAM MARIO
IPC: F24D19/10
Filed: 1995-03-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Heizungsanlage, bei der eine Vorlauftemperatur
der Heizkörper
aufweisenden Heizanlage in Abhängigkeit
von der Außentemperatur
geregelt und Heizwasser von einem brennerbeheizten Wärmetauscher
zu den in ihrem Durchsatz von Heizmedium regelbaren Heizkörpern und
zurück
gefördert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass außerdem auch die Heizwassertemperatur
im Wärmetauscher
erfasst und der Volumenstrom in der Vorlaufleitung durch eine Erfassung
der Differenz zwischen einer im Bereich des Wärmetauschers erfassten Temperatur
des Heizmediums und der Vorlauftemperatur ermittelt wird, welche
mit sinkendem Volumenstrom in der Vorlaufleitung steigt, sowie bei
einem unter einem bestimmten Wert liegenden Volumenstrom in der
Vorlaufleitung die Förderung
des Heizwassers für
eine vorgegebenen Zeit eingestellt und der Brenner während dieser
Zeit blockiert wird und die Vorlauftemperatur erst nach einer Wiederaufnahme
der Förderung
des Heizwassers wieder erfasst wird.
Patent DE-19522856-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit Niveauregelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge Montagezwischenstücke und Baugruppe für einen solchen Scheinwerfer
Inventor: CASTAGNEDE STEPHANE
IPC: B60Q1/076
Filed: 1995-06-23
Granted: 2004-03-25
Abstract: Scheinwerfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, der die folgenden Bestandteile umfaßt:  – ein Gehäuse (1),  – einen Reflektor (2), der schwenkbar am Gehäuse angebracht ist und an dem sich eine Lampe (3) befindet,  – einen Niveauregler (7), bestehend aus einem fest am Gehäuse angebrachten Getriebemotor (8), der gelenkig (10, 11) mit dem Reflektor verbunden ist, um die Position des Reflektors und dementsprechend die Position des durch den Scheinwerfer abgestrahlten Lichtbündels einzustellen,  wobei dieser Getriebemotor von außerhalb des Gehäuses in eine Montageöffnung (13) eingesetzt wird, die seine feste mechanische Anbringung am Gehäuse herbeiführt, sowie seine Stromversorgung, indem fest mit dem Getriebemotor verbundene elektrische Verbindungsorgane (18) mit entsprechenden Kontaktelementen (19) in Berührung kommen, und  – einen Verbinder für die Stromversorgung (15), der am Gehäuse angebracht und mit den besagten Kontaktelementen verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß er außerdem das folgenden Teil enthält:  – ein vom Gehäuse verschiedenes Zwischenstück...
Patent DE-19637087-B4 (DE)
Title: Beleuchtung für eine Anzeige
Inventor: NOLL HEINRICH
IPC: B60Q3/04
Filed: 1996-09-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: Beleuchtung
einer Anzeige und/oder eines Anzeigeteils in einer Beleuchtungsfarbe  – mit einer
durch eine Lichtquelle anderer Farbe als der Beleuchtungsfarbe durchleuchtbaren
Anzeige und/oder Anzeigenteil,  – wobei die Lichtquelle auf
der einem Beobachter abgewandten Seite der Anzeige und/oder des
Anzeigeteils angeordnet ist,  – wobei zwischen Lichtquelle
und Anzeige und/oder Anzeigenteil ein Farbfilter angeordnet ist,  – wobei
der Farbfilter ein Teilfilter ist, durch den ein Teil des Lichts
der Lichtquelle ungefiltert und ein weiterer Teil des Lichts der
Lichtquelle gefiltert hindurch tritt,  – wobei die Lichtquelle eine
Leuchtdiode ist,  – wobei
der Farbfilter ein Fluoreszenzfilter ist, der den gefiltert hindurchtretenden
Teil des Lichts der Leuchtdiode absorbiert und bei einer höheren Wellenlänge wieder
emittiert,  – wobei
durch Mischung des ungefilterten Lichtanteils mit dem gefilterten
Lichtanteil die Beleuchtungsfarbe erreicht wird,  – wobei
die Farborte der Farbe der Lichtquelle und der Farbe des gefilterten
Lichtanteils auf entgegensetzten...
Patent DE-19718370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membran eines Drucksensors oder akustischen Wandlers und akustischer Wandler oder Drucksensor
Inventor: BASHIR RASHID
IPC: H01L21/306
Filed: 1997-05-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Membran eines Drucksensors oder eines akustischen Wandlers (228) in einem Substrat (200) aus Halbleitermaterial, wobei man eine dotierte Einkristall-Siliciumschicht (210) in einer Membranregion des Halbleitermaterials mittels chemischer Aufdampfung (CVD) aufwachsen läßt und eine der Membranregion gegenüberliegende Öffnung (226) von der Unterseite des Substrats (200) her geätzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite des Substrats (200) eine Feldoxidschicht (204) aufgebracht wird, die Feldoxidschicht (204) zum Begrenzen der Membranregion maskiert, die Feldoxidschicht (204) in der Membranregion abgetragen, die dotierte Einkristall-Siliciumschicht (210) in der Membranregion aufwachsen gelassen und dann die Öffnung (226} bis zu der Einkristall-Slliciumschicht (210) geätzt wird, wobei die gesamte Membranregion freigelegt wird.
Patent DE-19737272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Belüftung eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: F24F11/00
Filed: 1997-08-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Belüftung
eines Fahrzeuginnenraumes, bei dem Daten erfasst und einer Auswertung
zugeführt
werden und bei dem in Abhängigkeit
des Ergebnisses der Auswertung automatisch zwischen Umluftbetrieb
und Frischluftbetrieb umgeschaltet wird und die Daten geeignet sind,
den Fahrzustand des Kraftfahrzeuges zu bestimmen und entsprechend
dem ermittelten Fahrzustand eine Umschaltung erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Daten Fahrgeschwindigkeit und Uhrzeit zur Bestimmung des
Fahrgeschwindigkeitsprofils und/oder Signale des Bremslichtschalters
zur Bestimmung des zeitlichen Bremsprofils und/oder Signale eines
Abstandradars zur Bestimmung des Abstands zum Vordermann und/oder
Schaltsignale des Warnblinklichts und/oder Einschaltsignale des
Abblendlichts umfassen.
Patent DE-19738907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen und/oder zur Rückgewinnung von Schwebestoffpartikeln aus einem Gasstrom, insbesondere aus einem Luftstrom in der Textilverarbeitung
Inventor: SZAMEITAT MANFRED
IPC: B01D46/20
Filed: 1997-09-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Luftfilteranlage
(10) zum Abtrennen und/oder zur Rückgewinnung von Schwebstoffpartikeln aus
einem Gasstrom, insbesondere aus einem Luftstrom in der Textilverarbeitung,
bestehend aus einem Filtergestell (11) mit Filtertrommel (12) und
einem zylindrischen Filter (15) sowie einer zentralen, drehangetriebenen
Hohlwelle (20), die koaxial zum zylindrischen Filter (15) angeordnet ist
und mindestens einen verfahrbaren Schlitten (30), wobei der Schlitten
(30) über
eine parallel zur Hohlwelle (20) gelagerte, drehbare Antriebswelle
(40) und einem damit verbundenen Linearmotor. (31) kontinuierlich
angetrieben wird, wobei weiter an den verfahrbaren Schlitten (30)
angeordnete Saugdüsen
(26) die Innenfläche
des Filters (15) bestreichen und die im Bereich des Filters (15)
liegenden Partikel absaugen, und hierbei bewegt sich der Linearmotor
(31) hin und her entlang der Antriebswelle (40), dadurch gekennzeichnet,  daß die drehbare
Antriebswelle (40) wenigstens ein mit ihr drehfest verbundenes Gewicht
(47, 47') aufweist, das exzentrisch an der Antriebswelle (40) angeordnet
ist und daß das
Gewicht (47, 47') und die Antriebswelle...
Patent DE-19750815-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung für ein Metallband
Inventor: GRAFE HORST
IPC: F15B11/02
Filed: 1997-11-17
Granted: 2006-09-28
Abstract: Biegevorrichtung
für ein
Metallband, angeordnet vor einer Haspelanlage zur Bildung einer
ersten Windung, mit mindestens drei Biegerollen (7, 8), von denen
eine (7) mittels einer Hydraulikzylindereinheit (6) relativ zu den
beiden anderen (8) anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Hydraulikzylindereinheit (6) als positionsgeregelte Hydraulikzylindereinheit
(6) ausgebildet ist.
Patent DE-19823876-B4 (DE)
Title: Mit unterschiedlichen Verbindungen beladenes Bauteil (Biochip) sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: C07B61/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Bauteil (Biochip) zum Nachweis von Substanzen durch deren räumlich spezifische Anlagerung, dessen Oberfläche in räumlich voneinander getrennten Bereichen mit unterschiedlichen Verbindungen, insbesondere Biomolekülen, beladen ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die räumlich voneinander getrennten Bereiche von einzelnen Körpern (3a, 3b,..., 33a, 33b,...), deren Stirnflächen (4, 34) mit unterschiedlichen Verbindungen beladen sind, gebildet sind,  wobei die einzelnen Körper (3a, 3b,..., 33a, 33b,...) eine beladene Stirnfläche (4, 34) < 1 mm2 aufweisen,  wobei die Körper (3a, 3b,..., 33a, 33b,...) zueinander einen Abstand < 1 mm aufweisen und mit einem gemeinsamen Träger (5, 35) verbunden sind, und  wobei die beladenen Stirnflächen (4, 34) der Körper (3a, 3b,..., 33a, 33b,...) im Vergleich zur Oberseite (2, 32) des Trägers (5, 35) zurückstehen, überstehen oder fluchten, und  wobei der Träger (5, 35) und/oder die Körper (3a, 3b,..., 33a, 33b, ...) aus mindestens einem Kunststoff bestehen.