baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219351-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Reibungskupplung (10) mit Nachstelleinrichtung (12) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte (14) zu einer Gegenplatte, umfassend eine relativ zu einer an einem Kupplungsgehäuse (18) befestigten Gegenplatte (16) axial verlagerbare Anpressplatte (14) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (20) zwischen der Gegenplatte (16) und der Anpressplatte (14), wobei die Anpressplatte (14) zwischen einer ersten Position und einer zur ersten Position beabstandeten zweiten Position axial verschiebbar ist und in der ersten Position die Kupplungsscheibe (20) nicht verspannt ist, und in der zweiten Position die Kupplungsscheibe (20) zwischen der Anpressplatte (14) und der Gegenplatte (16) verspannt ist, eine auf der Anpressplatte (14) angeordnete Nachstelleinrichtung (12) zum Nachstellen des verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte (14) zur Gegenplatte (16), wobei beim Übergang der Anpressplatte (14) von der zweiten Position in die erste Position der verschleißbedingte Fehlabstand zwischen der Anpressplatte (14) und der Gegenplatte (16) sensierbar und beim Übergang der Anpressplatte (14) von der ersten Position in die zweite Position der verschleißbedingte Fehlabstand zwischen der Anpressplatte (14) und der Gegenplatte (16) nachstellbar ist.
Patent DE-102016221950-A1 (DE)
Title: Maschine mit Einrichtung zum Reduzieren einer unerwünschten Rotation eines Maschinenteils
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Maschine (1), aufweisend zumindest ein erstes, translatorisches bewegliches Verfahrteil (3), und eine Antriebseinrichtung, wobei die Maschine so ausgestaltet ist, dass eine Einleitung einer Kraft (F) von der Antriebseinrichtung in das Verfahrteil an einem Angriffspunkt abseits des Schwerpunktes (S) des ersten Verfahrteils erfolgt oder erfolgen kann, sodass durch die Kraft eine unerwünschte Rotation des ersten Verfahrteils und ein erstes Drehmoment (M) erzeugt werden oder erzeugbar sind,wobei zumindest eine erste rotierbare Masse (10) und zumindest einen ersten Antriebsmotor (12) für die erste Masse, wobei der erste Antriebsmotor an das erste Verfahrteil (3) starr angekoppelt oder daran bewegungsfest angebracht ist, wobei die erste Masse (10) durch den Antriebsmotor (12) derart antreibbar ist, dass ein auf das erste Verfahrteil einwirkendes erstes Gegendrehmoment (M) erzeugbar ist, das dem ersten Drehmoment (M) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102016222702-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem, Überwachungseinheit für eine Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Energiespeichervorrichtung
Inventor: SHIRAISHI TAKEYUKI
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Energiespeichersystem beinhaltet eine Energiespeichervorrichtung; eine Stromabschaltungseinheit, die so gestaltet ist, dass sie einen Strom der Energiespeichervorrichtung abschaltet; einen Datenübertragungsverbinder, der mit einem externen Datenübertragungsverbinder zu verbinden ist; einen Erkennungsanschluss, mit dem der Datenübertragungsverbinder ausgestattet ist; und eine Steuereinheit, die so gestaltet ist, dass sie die Stromabschaltungseinheit auf Grundlage eines Verbindungszustands des Erkennungsanschlusses des Datenübertragungsverbinders steuert, wenn der Datenübertragungsverbinder mit dem externen Datenübertragungsverbinder verbunden ist. In einem Verfahren zum Überwachen einer Energiespeichervorrichtung, die an einem Fahrzeug angebracht wird, wird ein Strom zwischen der Energiespeichervorrichtung und dem Fahrzeug auf Grundlage eines Verbindungszustands eines Erkennungsanschlusses abgeschaltet, wenn ein Datenübertragungsverbinder, der den Erkennungsanschluss beinhaltet, mit einem externen Datenübertragungsverbinder des Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102016223249-A1 (DE)
Title: Fahrzeughöhenanpassungssystem
Inventor: OHASHI HIDEKI
IPC: B60G17/017
Filed: 2016-11-24
Abstract: Ein System zur Anpassung der Fahrzeughöhe umfasst Folgendes: ein Fahrzeughöhenanpassungsstellglied, das für jedes Rad eines Fahrzeugs vorgesehen ist; eine Vorrichtung zum Einbringen und Ablassen eines Druckmediums, die dazu aufgebaut ist, dem Stellglied zur Anpassung der Fahrzeughöhe ein Druckmedium zuzuführen und es daraus abzulassen; und eine Fahrzeughöhenanpassungseinheit, die dazu aufgebaut ist, eine Fahrzeughöhe anzupassen, indem die Vorrichtung zum Einbringen und Ablassen des Druckmediums gesteuert wird, wobei die Fahrzeughöhe ein Abstand zwischen dem Rad und einer Fahrzeugkarosserie ist, wobei die Fahrzeughöhenanpassungseinheit (a) eine Einheit zur Anpassung der Fahrzeughöhe zur Zeit des Einstiegs, die dazu aufgebaut ist, die Fahrzeughöhe anzupassen, wenn eine Bedingung zum Abschätzen des Einstiegs erfüllt ist und (b) eine Einheit zur Beschränkung einer Häufigkeit umfasst, die dazu aufgebaut ist, eine Häufigkeit, mit der die Fahrzeughöhe durch die Einheit zur Anpassung der Fahrzeughöhe zur Zeit des Einstiegs innerhalb eines festgelegten Zeitabschnitts angepasst wird, auf eine Häufigkeit zu beschränken, die kleiner als eine festgelegte Häufigkeit ist.
Patent DE-102016223374-A1 (DE)
Title: Trägerarm für eine Fahrzeugachse sowie Fahrzeugachse mit dem Trägerarm
Inventor: NEUMÜLLER RUDOLF
IPC: B60G9/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Federträger finden bei Kraftfahrzeugen Anwendung, um Federungs- und Dämpfungselemente an eine Achse des Kraftfahrzeugs anzubinden. Insbesondere bei Achsen von Bussen weist ein Federträger hierbei zwei Federträgerarme auf, über welche in Fahrzeuglängsrichtung vor und hinter den Rädern der Fahrzeugachse eine Anbindung an die dort positionierten Stoßdämpfer und Luftfedern vorgenommen wird.Hierzu wird Trägerarm 6 für eine Fahrzeugachse 1, mit einem ersten Aufnahmeabschnitt 16 zur Aufnahme einer Federeinrichtung und einem zweiten Aufnahmeabschnitt 17 zur Aufnahme einer Dämpfereinrichtung, mit einem Befestigungsabschnitt 10 zur Befestigung des Trägerarms 6 an der Fahrzugachse 1, mit einem Längsabschnitt 14, wobei der Längsabschnitt 14 als Zwischenabschnitt zwischen dem Befestigungsabschnitt 10 und dem ersten Aufnahmeabschnitt 16 angeordnet ist, mit einem an dem Längsabschnitt 14 anschließenden und hierzu quer verlaufenden Querabschnitt 15, wobei der Querabschnitt 15 als Zwischenabschnitt zwischen dem Längsabschnitt 14 und dem zweiten Aufnahmeabschnitt 17 angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei der Längsabschnitt 14 und/oder der Querabschnitt 15 mindestens einen Durchbruch 23a, b, c zur Gewichtsreduzierung aufweist.
Patent DE-102016226188-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerungsverfahren für dasselbe
Inventor: CHIN KYUHWAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet: eine Kommunikationseinheit, welche eine Niederfrequenz-(LF-)Kommunikation und eine Funkfrequenz-(RF-)Kommunikation mit einem Anhängerschlüssel durchführt und eine Kurzbereich-Kommunikation mit einer tragbaren Einrichtung bzw. einem tragbaren Gerät durchführt; und ein Steuerelement, welches eine Position eines Benutzers abschätzt, welcher den Anhängerschlüssel besitzt, wobei die LF- und RF-Kommunikation mit dem Anhängerschlüssel benutzt wird, und eine Verbindung zwischen dem tragbaren Gerät und der Kommunikationseinheit, entsprechend zu der geschätzten Position des Benutzers, steuert, welcher die Kurzbereich-Kommunikation mit dem tragbaren Gerät benutzt.
Patent DE-102017000887-A1 (DE)
Title: Kombination der mechanischen Schwingung mit elektromagnetischen Feldern in Schwingungsgeräten zur Massage und Stimulationstherapie in Anwendung am Menschen und am Tier.
Inventor: STOCK MARTIN
IPC: A61N2/12
Filed: 2017-01-31
Abstract: Es besteht die Schwierigkeit die passenden Anwendungsparameter der Kombinationstherapie während einer Behandlung durch den Therapeuten zu finden und anzuwenden. Aufgrund des physikalisch bedingten exponentiellen Abfalles des magnetischen Feldes mit dem Abstand vom Patienten weg, ist zur Aufrechterhaltung der magnetischen Flussdichte ein hoher, das System erwärmender, elektrischer Strom nötig. Schwierige Gewebesituationen, wie Verklebungen, Verhärtungen oder Gewebeerkrankungen benötigen zur Lösung und Rekonvaleszenz eine spezielle Anpassung des elektromagnetischen Feldes. Die Anwendung vorprogrammierter Behandlungsschemata, abgerufen und angezeigt im Handgerät oder der Versorgungseinheit, sind eine Erleichterung der therapeutischen Anwendung. Die Spulen und Antennen zur Übertragung von Bioinformationen (Frequenzen und -Spektren) und elektromagnetischen Feldern werden in den verschiedenen Aufsätzen eingebracht und reduzieren somit den Gewebeabstand und dadurch den zur Felderzeugung nötigen Strom und die Erwärmung. Ein spezieller adaptiver Feldverlauf durch Spulenkern und -Form ermöglicht eine Verstärkung und Fokussierung des Feldes. Die gleichzeitige Applikation von elektromagnetischen Feldern oder Biosignalen und mechanischer dreidimensionaler Schwingung lässt sich in Diagnostik und Therapie am Menschen oder am Tier anwenden.
Patent DE-102017004133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: GOLLER MARKUS
IPC: B60W20/30
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, welcher eine Verbrennungskraftmaschine (12), ein erstes schaltbares Getriebe (24), über welches Räder (16) des Hybridantriebsstrangs (10) von der Verbrennungskraftmaschine (12) antreibbar sind, wenigstens eine elektrische Maschine (32) und ein zweites schaltbares Getriebe (36) umfasst, über welches wenigstens ein Rad (16) des Hybridantriebsstrangs (10) von der elektrischen Maschine (32) antreibbar ist, wobei bei einer Schaltung des zweiten Getriebes (36) eine Schaltung des ersten Getriebes (24) als eine Verspannungsschaltung durchgeführt wird, mittels welcher ein zunächst durch die elektrische Maschine (32) bewirktes und aufgrund der Schaltung des zweiten Getriebes (36) wegfallendes Bremsmoment zumindest teilweise kompensiert wird.
Patent DE-102017006658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von nicht oxidischen, keramischen Pulvern
Inventor: DASH APURV
IPC: C04B35/515
Filed: 2017-07-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines nicht oxidischen, keramischen Pulvers, umfassend ein Nitrid, ein Karbid, ein Borid oder wenigstens eine MAX-Phase mit der allgemeinen Zusammensetzung M n+1 AX n , bereitgestellt, mit M = wenigstens ein Element aus der Gruppe der Übergangselemente (Sc, Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf und Ta), A = wenigstens ein A-Gruppen-Element aus der Gruppe (Si, AI, Ga, Ge, As, Cd, In, Sn, Tl und Pb), X = Kohlenstoff (C) und/oder Stickstoff (N) und/oder Bor (B) und n = 1, 2 oder 3.
 Erfindungsgemäß werden entsprechende Mengen an elementaren Ausgangsstoffen oder anderen Vorstufen mit wenigstens einem Halogensalz (NZ) vermischt, verpresst (Pellet) und zur Synthese zusammen mit einem Halogensalz (NZ) aufgeheizt.
 Das verpresste Pellet kann direkt in ein geschmolzenes Halogensalzbad gegeben werden. Alternativ kann das Pellet zunächst mit weiterem Halogensalz ummantelt, erneut verpresst, in einem Salzbad angeordnet und zusammen mit diesem bis oberhalb der Schmelztemperatur des Salzes aufgeheizt werden. Optional kann geschmolzenes Silikat zugegeben werden, welches die Verdunstung des Salzes bei höheren Temperaturen verhindert.
 Vorteilhaft kann das Verfahren in Anwesenheit von Luft durchgeführt werden.
Patent DE-102017009014-A1 (DE)
Title: Spritzgussmaschine
Inventor: NAMIKI KENSUKE
IPC: B29C45/18
Filed: 2017-09-26
Abstract: Eine Spritzgussmaschine (10) umfasst: einen Kolben (20), der im Inneren eines Zylinders (14) vorgesehen und sich in einer axialen Richtung desselben vor- und zurückbeweg und um eine Achse desselben drehen kann; ein Zuführloch (22) zum Einspeisen einer Formmasse in flüssiger Form vor den Kolben (20); eine Dichtpackung (24), die auf einer Rückseite des Zuführlochs (22) vorgesehen ist, um zu verhindern, dass die durch das Zuführloch (22) eingespeiste Formmasse entlang des Kolbens (20) zurückfließt; und eine Steuereinheit (64) zum Steuern einer Rückziehbewegung des Kolbens (20) aufgrund von Druck der vom Zuführloch (22) eingespeisten Formmasse, um dadurch Dosierung durchzuführen. In dieser Konfiguration ist zumindest ein Teil des Zuführlochs (22) von einer Seitenfläche des Kolbens (20) zumindest vom Beginn bis zum Ende der Rückziehbewegung bedeckt.
Patent DE-102017100908-A1 (DE)
Title: Statisch-dynamischer Kraftwandler
Inventor: BREE WENNEMAR
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen statischdynamischer Kraftwandler zum direkten Umwandeln von statischer Magnetkraft in kinetische Energie. Dieser besteht in seinen Grundbauteilen aus einem starren Bauteil (2, 7) und einem beweglich dazu angeordneten Bauteil (4, 8). Dabei sind der Aufnahme-Punkt und der Abgabe-Punkt der Magnetkraft räumlich getrennt. Weiterhin wird die Magnetkraft sowohl linear als auch rotierend verlagert. Auf dem starren Bauteil (2, 7) und auf dem beweglich dazu angeordneten Bauteil (4, 8) sind jeweils Magnetelemente (3, 9 bzw. 5, 10) ausgebildet. Die Ausrichtung der Magnetelemente (3, 9) des einen Bauteils (2, 7) verläuft abweichend von der Ausrichtung der Magnetelemente (5, 10) des anderen Bauteils (4, 8).
Patent DE-102017103850-A1 (DE)
Title: Hautpflegezusammensetzung
Inventor: FRITZMEIER URSULA
IPC: A61K8/99
Filed: 2017-02-24
Abstract: Offenbart ist eine Hautpflegezusammensetzung mit einer Trägersubstanz und einem Anteil von Milchsäurebakterien oder von deren Stoffwechselprodukten.
Patent DE-102017104868-A1 (DE)
Title: Schwenkspanner für Automatisierungszwecke
Inventor: SCHUH BERNHARD
IPC: B25B5/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Schwenkspanner (1) für Automatisierungszwecke mit einem Hauptkörper (2) umfassend einem Kolbenteil (3) und einem Schwenkarmteil (4),wobei der Kolbenteil (4) einen Zylinder (5) ausbildet, in dem ein Kolben (6) mit einer Kolbenstange (7) beweglich angeordnet ist,wobei der Schwenkarmteil (4) einen Bewegungsraum (8) ausbildet, in dem ein Schwenkarm (9) um eine Schwenkachse (10) drehbar gelagert ist,wobei die Kolbenstange (7) vom Zylinder (5) über eine Anschluss-öffnung (11) in den Bewegungsraum (8) hineinreicht und dort über ein oder zwei oder mehrere Verbindungselemente (12) derart mit dem Schwenkarm (9) verbunden ist, das eine Linearbewegung der Kolbenstange (7) in eine Drehbewegung des Schwenkarms (9) um die Schwenkachse (10) überführt wird, undwobei der Schwenkarm (9) durch eine die Drehbewegung des Schwenkarms (9) ermöglichende Austrittsöffnung (13) im Hauptkörper (2) aus dem Bewegungsraum (8) in einen Außenraum (14) reicht.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (9) einstückig derart ausgebildet ist, dass er in jeder möglichen Stellung des Schwenkarms (9) die Austrittsöffnung (13) zwischen Bewegungsraum (8) und Außenraum (14) verschließt.
Patent DE-102017107372-A1 (DE)
Title: Oberflächenmessgerät
Inventor: STEUER PHILIPP
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-04-06
Abstract: Ein Oberflächenmessgerät 2 zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks weist eine Vorschubeinrichtung 6 zum Bewegen eines Tastarmes 4, der einen Tastkörper zur Antastung der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks trägt, relativ zu dem zu vermessenden Werkstück entlang einer linearen Vorschubachse 20 auf. Die Vorschubeinrichtung 6 weist einen Grundkörper 8 und einen relativ zu dem Grundkörper 8 entlang der linearen Vorschubachse 20 beweglichen Schlitten 16 auf, mit dem der Tastarm 4 verbindbar oder verbunden ist. Die Vorschubeinrichtung 6 weist eine elektromotorische Antriebseinrichtung 22 auf, deren Antriebsstrang einen Spindeltrieb 24 mit einer Gewindespindel 26 und einer auf die Gewindespindel aufgeschraubten Spindelmutter 28 aufweist, wobei das Abtriebsorgan des Spindeltriebs 24 mit dem beweglichen Schlitten 16 der Vorschubeinrichtung 6 verbunden ist. Erfindungsgemäß ist dem Spindeltrieb 24 ein mechanisches Überlastsicherungsmittel
Patent DE-102017107957-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: KUA JACKSON PIA PING
IPC: H01L33/52
Filed: 2017-04-12
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (100) umfassend einen Halbleiterchip (2) angegeben, der dazu eingerichtet ist, eine elektromagnetische Strahlung zu emittieren. Der Halbleiterchip (2) weist eine Strahlungsaustrittsfläche (A) auf und über der Strahlungsaustrittsfläche (A) ist eine Schutzschicht (5) angeordnet. Die Schutzschicht (5) umfasst- zumindest eine erste Schicht (5a) umfassend ein Aluminiumoxid und zumindest eine zweite Schicht (5b) umfassend ein Siliziumoxid,- zumindest eine erste Schicht (5a) umfassend ein Aluminiumoxid und zumindest eine dritte Schicht (5c) umfassend ein Titanoxid oder- zumindest eine zweite Schicht (5b) umfassend ein Siliziumoxid und zumindest eine dritte Schicht (5c) umfassend ein Titanoxid.
Patent DE-102017109969-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: NIIBE TADAYUKI
IPC: B60W50/16
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst: mehrere Betätigungsvorrichtungen, mehrere Reaktionsausübungsvorrichtungen, mehrere Antriebsvorrichtungen und Steuervorrichtung. Die mehreren Betätigungsvorrichtungen können von einem Insassen betätigt werden. Die mehreren Reaktionsausübungsvorrichtungen üben gemäß jeweiligen Betätigungsgrößen der mehreren Betätigungsvorrichtungen Reaktionskräfte auf den Insassen aus. Die mehreren Antriebsvorrichtungen können gemäß den jeweiligen Betätigungsgrößen der mehreren Betätigungsvorrichtungen Ansprechgrößen eines Fahrzeugs erzeugen. Die Steuervorrichtung kann die mehreren Reaktionsausübungsvorrichtungen und die mehreren Antriebsvorrichtungen steuern. Wenn der Insasse vorherige Betätigungsvorrichtungen betätigt und anschließend folgende Betätigungsvorrichtungen betätigt, die sich von den vorherigen Betätigungsvorrichtungen unterscheiden, bewirkt die Steuervorrichtung eine reaktive Wahrnehmungsgröße, die von dem Insassen wahrgenommen wird, wenn der Insasse die folgenden Betätigungsvorrichtungen zu betätigen beginnt, um im Wesentlichen einer reaktiven Wahrnehmungsgröße zu entsprechen, die von dem Insassen wahrgenommen wird, wenn der Insasse das Betätigen der vorherigen Betätigungsvorrichtungen beendet.
Patent DE-102017111015-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: AMEI TOSHIHIRO
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung ist, einen Gleichspannungswandler mit einer einfachen Schaltkreiskonfiguration bereitzustellen, welche die Versorgung einer Gleichstromleistung an eine Last RL fortsetzt, ohne dass ein redundanter Leistungsversorgungsschaltkreis bereitgestellt wird, selbst wenn ein Schalttransistor Tr1 in dem aktiven Zustand abnormal arbeitet. Eine Schutzschaltkreis-Einheit, die eine Eingangsspannung einer Gleichstrom-Eingangsleistungsversorgung in eine verschiedene Gleichstromspannung wandelt, die durch Abwärtstransformieren der Eingangsspannung erhalten wird, so wie in einer Gleichstrom-Spannungsumwandlungsschaltkreis-Einheit, die einen ersten Schalttransistor umfasst, wird zwischen der Gleichstrom-Spannungsumwandlungsschaltkreis-Einheit und der Gleichstrom-Eingangsleistungsversorgung verbunden, und, wenn der erste Schalttransistor in einem aktiven Zustand arbeitet, wird eine Gleichstromleistung der von der Schutzschaltkreiseinheit umgewandelten Gleichstromspannung einer Last zugeführt, um zu bewirken, dass der erste Schalttransistor ein Arbeiten in dem aktiven Zustand aufrecht erhält.
Patent DE-102017112092-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-06-01
Abstract: Kupplungsausrücklager (1), aufweisend einen Lagerinnenring (2) mit einem Flansch (3), einen Lageraußenring (4) mit einem Flansch (5) und dazwischen angeordnete in einem Käfig (8) geführte Wälzkörper (6), die auf Laufbahnen (7) der Lagerringe (2, 4) abrollen, wobei an dem Flansch (3) des Lagerinnenrings (2) ein Halteelement (10) derart angeordnet ist, dass eine relative Bewegung in radialer Richtung zwischen Halteelement (10) und Lagerinnenring (2) durchführbar ist, wobei axial zwischen einem Bord (11) des Halteelements (10) und dem Flansch (3) des Lagerinnenrings (2) ein Federelement (13) aus Gummi angeordnet ist.
Patent DE-102017113973-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: RATH CLAUDIUS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie mit einem Innenraum zur Aufnahme von Batteriemodulen und mit mindestens einem Strukturbauteil, das als Gehäuseboden, Gehäuseaußenwandung, Gehäuseinnenwandung oder Gehäusedeckel ausgebildet ist, wobei an einer dem Innenraum zugewandten Oberfläche des Strukturbauteils ein Formteil derart angeordnet ist, dass zwischen dem Strukturbauteil und dem Formteil ein Hohlraum zum Durchleiten eines Temperiermediums gebildet ist, wobei in dem Hohlraum ein den Hohlraum unterteilendes Trennelement angeordnet ist.
Patent DE-102017122747-A1 (DE)
Title: Schlitteneinheit einer Parksperre eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: HASCHKE CHRISTOPH
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlitteneinheit (1) einer Parksperre (2) eines Kraftfahrzeugs, die eine Schubstange (3) umfasst, die mit einem Schlitten (4) verbunden ist, wobei der Schlitten (4) mindestens ein Betätigungselement (5), insbesondere eine Rolle, zur Betätigung einer Sperrklinke (6) hält. Um eine einfache und kostengünstig herstellbare Konstruktion zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Verbindung zwischen der Schubstange (3) und dem Schlitten (4) durch einen verstemmten Abschnitt (7) der Schubstange (3) gebildet wird. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Schlitteneinheit.
Patent DE-102017124950-A1 (DE)
Title: Leitungshaltestruktur
Inventor: KAWAKAMI TETSUMASA
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine Leitungshaltestruktur zum Halten von elektrischen Leitungen (57; 70) weist ein Halteelement (84) auf. Die elektrischen Leitungen (57; 70) verbinden eine elektrische Einrichtung (45; 49) mit einem elektrischen Anschluss (28) elektrisch und werden dort dazwischen platziert. Die elektrische Einrichtung (45; 49) ist innerhalb eines Kraftstofftanks (12) angeordnet. Der elektrische Anschluss (28) ist an einem Verschlusselement (14) angeordnet, das zum Verschließen einer Öffnung (21) des Kraftstofftanks (12) ausgebildet ist. Das Halteelement (84) legt einen Halteraum (99) zum Halten der elektrischen Leitungen (57; 70) fest. Der Halteraum (99) weist eine Längsrichtung auf, die der Tiefenrichtung des Tanks entspricht, so dass die elektrischen Leitungen (57; 70) sich entlang der Längsrichtung des Halteraums (99) bewegen können.