baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003031-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Ordner Veluse
IPC: B42F7/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Verstellbarer Ordner, enthaltend eine Bodenplatte (1) und darauf befestigte Ordnerwände (2), gekennzeichnet durch höhenverstellbare Wände (3), eine horizontal bewegliche senkrechte Platte (8) und mit den Wänden (2) oder (3) fest verbundene Federn (7), die auf die Platte (8) eine vertikale Kraft ausüben.
Patent DE-202009004005-U1 (DE)
Title: Windschutzscheibenabdeckung mit zwei Zugflügeln für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J1/20
Filed: 2009-03-25
Abstract: Windschutzscheibenabdeckung für Kraftfahrzeuge mit zwei Zugflügeln, umfassend:  einen Hauptkörper (21);  eine Mehrzahl von Positionierelementen (22), die an dem oberen und dem unteren Rand des Hauptkörpers (21) angeordnet sind;  zwei Zugflügel (23), die dreieckig ausgebildet und oben an beiden Seiten des Hauptkörpers (21) angeordnet sind;  zwei Gewichte (232), die an der Ecke bzw. dem Eckbereich (231) der jeweiligen Zugflügel (23) angebracht sind;  wobei die am oberen Rand des Hauptkörpers (21) angeordneten Positionierelemente (22) auf dem Autodach (51) befestigbar sind, während die am unteren Rand des Hauptkörpers (21) angeordneten Positionierelemente (22) auf der Motorhaube (52) positionierbar sind, und wobei die Lotlinie eines ersten beanspruchten Punkts (2331) und eine erste beanspruchte Seite (233) einen zum Hauptkörper (21) hin verlaufenden Winkel θ bilden, derart, dass die beiden Zugflügel (23) wirksam an dem Hauptkörper (21) ziehen und diesen ausdehnen bzw. dehnen, und wobei die beiden Zugflügel (23) und die Gewichte...
Patent DE-202009004753-U1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
IPC: E21D15/51
Filed: 2009-04-29
Abstract: Druckbegrenzungsventil für Hydraulikaggregate, insbesondere Gebirgsschlagsicherheitsventil für den hydraulischen Strebausbau, mit einem Ventilgehäuse, mit einem eine Bohrung (2) umfassenden Verbraucheranschluss (3) zum Anschließen eines gegen Überlast zu schützenden Hydraulikaggregats, mit einem Fluidausgang (4) und mit einem im Ventil angeordneten, im Schließzustand durch die Stellkraft eines Ventilfedersystems (6) mit einem Dichtkegel (9) an einem Ventilsitz (7) zum Trennen von Verbraucheranschluss und Fluidausgang anliegenden Ventilkolben, der bei Überlast gegen die Rückstellkraft des Ventilfedersystems (6) vom Ventilsitz (7) zum Öffnen einer Verbindung zwischen Verbraucheranschluss (3) und Fluidausgang (4) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Ventilsitz (7), Bohrung (2) des Verbraucheranschlusses (3) und Fluidausgang (4) an einem eine Führungsbohrung (24) für den Ventilkolben (5) aufweisenden, mit dem Ventilgehäuse (13) verbundenen Kopfstück (1) ausgebildet sind, und dass das Ventilfedersystem (6) wenigstens ein Tellerfedernpaket (12) mit Tellerfedern (11) aufweist, die im Ventilgehäuse (13) angeordnet sind und deren Stellkraft gegen ein dem Dichtsitz (7) abgewandt liegendes Ende des Ventilkolbens...
Patent DE-202009007489-U1 (DE)
Title: Druckpunktverteiler bei Punktbelastung durch Dachhaken zur Befestigung von Photovoltaik- und Solaranlagen, Schneefänger und Dachleitern auf diversen Dacheindeckungen
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Druckpunktverteiler bei Punktbelastung durch Dachhaken zur Befestigung von Photovoltaik- und Solaranlagen, Schneefänger und Dachleitern auf div. Dacheindeckungen. dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckverteilung nicht punktuell sondern flächig erfolgt und somit Beschädigungen von Dacheindeckungen vermieden werden.
Patent DE-202009009130-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen der Einführung einer Münze
IPC: G07F1/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: Steuereinheit zum Feststellen der Einführung einer Münze und zum Systemaufwecken, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist  einen Basisrahmen (1), der an der Rückseite einer Frontplatte eines Verkaufsautomaten (3) um einen Münzenschlitz (31) an der Frontplatte befestigt ist und darin einen Münzeneinlass (111) an der Vorderseite in Verbindung mit dem Münzenschlitz (31) definiert und einen Münzendurchlass (10) in Verbindung mit dem Münzeneinlass (111) aufweist:  einen schwenkbaren Verschluss (12), der schwenkbar innerhalb des Basisrahmens (1) zwischen dem Münzeneinlass (111) und dem Münzendurchlass (10) angebracht ist und relativ zu dem Basisrahmen (1) durch eine Münze mit Kraft beaufschlagbar ist, die durch den Münzenschlitz (31) in den Münzeneinlass (111) eingeführt wird; und  ein Schaltungsmodul (2), das eine Schaltungsplatine (21), ein Sensormodul (23), das an zwei gegenüberliegenden Seiten vom schwenkbaren Verschluss (12) angebracht ist und dazu ausgebildet ist, das Einführen einer Münze (4) durch den Münzenschlitz (31) in de Münzeneinlass (111) festzustellen, und...
Patent DE-202009012579-U1 (DE)
Title: Rettungsnetzsystem zur Rettung einer oder mehrerer im Wasser treibender Personen von einem Schiff aus
IPC: B63C9/26
Filed: 2009-09-16
Abstract: Rettungsnetzsystem (1) zur Rettung einer oder mehrerer im Wasser treibender, hilfloser Personen von einem Schiff (5) aus,  bestehend aus einer Rettungsdrohne (2) zum Aussetzen  einer Rettungsleine (10) und eines Rettungsnetzes (4) und zwei Bojen (11: 13) und zwei Hahnepot-Leinen (12; 14) und zum Verbinden  des Rettungsnetzes (4) und der beiden Hahnepot-Leinen (12; 14) zu einem geschlossenen Kreis,  wobei  das Rettungsnetzsystem (1) gebildet ist, aus der Rettungsdrohne (2) und einer Rettungsleine (10), die von einem Schiff (5) aus zu einer Boje (11) geführt ist und an der eine Hahnepot-Leine (12) befestigt ist an deren Ende ein Rettungsnetz (4), angeordnet ist, das an seinem oberen Rand Schwimmkörper aufweist und an seinem unteren Rand Ballast und an seinem anderen Ende eine zweite Boje (13) befestigt ist, an der eine zweite schwimmfähige Hahnepot-Leine (14) befestigt ist, an deren anderen Ende ein Karabinerhaken (15) oder anderer Beschlag befestigt ist,...
Patent DE-202009013089-U1 (DE)
Title: Federballwurfvorrichtung
IPC: A63B67/18
Filed: 2009-09-09
Abstract: Die Vorrichtung zum Badmintontraining, die schließt ein Federballspeicherrohr ein, der steht auf einem Rollpfosten, und regulierbar auf seine Höhe über dem Spielfeld, und Position auf dem Spielfeld, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zweinockenpatrone, die auf äußerem Diameter des Ballspeichers 10 aufgestellt wird, lässt die Federbälle 15 aus dem Speicher 10 automatisch ausziehen und in die Luft ablassen.
Patent DE-202009014127-U1 (DE)
Title: Box zum Abstreifen und Sammeln von Sielhaut, die auf flexiblen Kunststoffstreifen aufgewachsen ist
IPC: G01N1/12
Filed: 2009-10-20
Abstract: Eine Klappbox die nach vorne und hinten mit Ausnahme einer Aufkantung an der vorderen, unteren Seite offen ist. In der Box befinden sich zwei Abstreifer, die nach Zusammenklappen der Box nur einen schmalen Spalt offen lassen.
Patent DE-202010002079-U1 (DE)
Title: Beschlag zur Befestigung einer Blende an einem Möbelkorpus
IPC: A47B95/04
Filed: 2010-02-08
Abstract: Beschlag zur verdeckten und verstellbaren Befestigung einer Blende an einem Möbelkorpus mit – einem korpusseitigen Beschlagteil (20) und einem blendenseitigen Beschlagteil (40), die jeweils Gleitführungsprofile (25, 45) aufweisen, und – einem Zwischenteil (30), das zwei zueinander rechtwinklig angeordnete Gleitführungsprofile (35a, 35b) aufweist, die jeweils mit einem der Gleitführungsprofile (25, 45) der übrigen Beschlagteile (20, 40) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Beschlagteil (20) topfförmig ausgebildet ist mit einem Topfelement (21), in dem das Zwischenteil (30) angeordnet ist.
Patent DE-202010003936-U1 (DE)
Title: Solarmodultragmodul, Solarmodultragkonstruktion und Solaranlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Solarmodultragmodul mit einer Aufnahmefläche (1) für zumindest einen Teil eines Solarmoduls, mit einer Mehrzahl von Verbindungsmitteln (6, 7, 16, 17), über die das Solarmodultragmodul mit weiteren identischen Solarmodultragmodulen in Längs- und/oder Querrichtung (F, G) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodultragmodul an zumindest zwei Seiten einander gegenüberliegende Verbindungsmittel (6, 7, 16, 17) aufweist, die einstückig mit dem Rest des Solarmodultragmoduls ausgebildet sind, wobei das auf der einen Seite befindliche Verbindungsmittel (6, 16) mit einem zu dem gegenüberliegenden Verbindungsmittel (7, 17) identischen Verbindungsmittel eines weiteren Solarmodultragmoduls verbindbar ist, dergestalt, dass das Solarmodultragmodul mit weiteren identischen Solarmodultragmodulen durch Aneinanderreihung der Aufnahmeflächen (1) einen durchgängigen Aufnahmebereich zur Aufnahme eines Solarmoduls ausbildet.
Patent DE-202010004876-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Gazepad
IPC: A61F13/02
Filed: 2010-04-11
Abstract: Gaze-Pad aus Kunststoffgaze mit Maschenweiten von 51 μm bis 200 μm, offene Fläche von 30 bis 55%, Fadenzahl in Kette und Schuß, jeweils aber ggf unabhängig voneinander von 30/cm bis 120/cm, und Garndurchmesser in Kette und Schuß, jeweils aber ggf unabhängig voneinander von 30 μm bis 300 μm dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder zwei Klebekanten aus Polyacrylat besitzen.
Patent DE-202010011453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erlernen des linkshändigen Schreibens
IPC: B43L3/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Vorrichtung umfassend eine Einrichtung zum Anlegen und/oder Fixieren des zu beschreibenden Blattes, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung ein Drehen des Blattes gegen den Uhrzeigersinn um von 5 bis 85° bezogen auf die untere Außenkante der Vorrichtung hervorruft.
Patent DE-202010013201-U1 (DE)
Title: Möbelleuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Möbelleuchte, mit einem wenigstens eine LED (6) (Lichtemittierende Diode) aufnehmenden, zum Lichtaustritt zumindest einseitig offenen Gehäuseprofil (1), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine LED in einem mit dem Gehäuseprofil (1) verbundenen, eine Lichtaustrittsöffnung aufweisenden Halter (2) positioniert ist, in dem ein im Gehäuseprofil (1) gelagerter Lichtleiter (3) gehalten ist, der in die Lichtaustrittsöffnung eingesteckt ist und der an zumindest einer, parallel zur offenen Seite des Gehäuseprofils (1) verlaufenden Seite eine in Form eines Musters (4) unterbrochene Oberfläche aufweist.
Patent DE-202010015245-U1 (DE)
Title: Lagerschalen mit einer rändelartigen Struktur
IPC: F16C35/063
Filed: 2010-11-09
Abstract: Lagerschalen von Wälz- oder Gleitlagern, die eine achsparallele, rändelartige Struktur (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das sich diese Struktur bei Wälzlagern am Außen- und/oder Innendurchmesser befindet, bei Gleitlagerbuchsen sich diese Struktur am Außendurchmesser befindet.
Patent DE-202010016766-U1 (DE)
Title: rollbare Reifen-Regale (06/04) für PKW-Reifen
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Rollbares Reifenregal zum Transport von mehreren Rädersätzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Regal aus drei Etagen besteht und im Durchschnitt (abhängig von der Reifengröße) fünf bis sechs komplette Radsätze passen.
Patent DE-202011001241-U1 (DE)
Title: Puffersystem für Verpackungsschalen
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-01-10
Abstract: Puffersystem (1) für Verpackungsschalen (2), mindestens ein Regalsystem (4) mit Regalfächern (4a), eine Fördereinrichtung (3) und wenigstens eine Schiebevorrichtung (5, 5') umfassend, wobei die Verpackungsschalen (2) durch die Schiebevorrichtung (5, 5') von der Fördereinrichtung (3) in ein in einer Übergabeposition angeordnetes Regalfach (4a) oder umgekehrt verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalfächer (4a) lammellenartig zueinander angeordnet und von einer Antriebseinheit (6) bidirektional in der Höhe verfahrbar sind, wobei die einzelnen Regalfächer (4a) in beide Richtungen nacheinander in die Übergabeposition der Schiebevorrichtung (5, 5') und der Fördereinrichtung (3) beweglich sind.
Patent DE-202011001711-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austritt von Wasser unter Beimischung von Luft, sowie einer Brause oder Handbrause
IPC: B05B1/18
Filed: 2011-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Austritt von Wasser unter Beimischung von Luft, insbesondere zum Einbau in Armaturen oder Brausen, mit einer Wasser-Eintrittsseite (12), einer Wasser-Luft-Austrittsseite (13), einer Mischkammer (14) und einer Hauptflussrichtung (Pfeil 20) des Wassers in der Mischkammer (14), gekennzeichnet durch Mittel zur Erzeugung einer Rotation des Wassers um seine Hauptflussrichtung (Pfeil 20).
Patent DE-202011003530-U1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Schiffsgetriebe
IPC: B63H21/38
Filed: 2011-03-04
Abstract: Hydraulikblock (1) für ein Schiffsgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Aufnahme zur Befestigung und Abdichtung der Hydrauliksteuerung (2), Anschlüsse (4) für die benötigten Überwachungsgeräte für die Schmierölversorgung und die Hydraulikversorgung der Schaltelemente des Getriebes und einen spritzölgeschützten Anschluss (5) für zumindest eine Entlüftungsvorrichtung aufweist.
Patent DE-202011050458-U1 (DE)
Title: Plombierbare Abdeckung für ein Tragschienen montiertes Bauteil und Tragschienenanordnung
IPC: H02B1/052
Filed: 2011-06-15
Abstract: Plombierbare Abdeckung für ein Tragschienen montiertes Bauteil, mit: – einem Gehäuse (3), welches eine Bodenöffnung aufweist, durch die beim Anordnen des Gehäuses (3) auf einer Tragschiene (1) ein abzudeckendes, auf der Tragschiene (1) montiertes Bauteil (2) in das Gehäuse (3) einführbar ist, – einer Montageeinrichtung (7), die für eine formschlüssige Montage des Gehäuses (3) auf der Tragschiene (1) an dem Gehäuse (3) gebildet ist, und – einer Plombeneinrichtung (8; 9), die konfiguriert ist, wenigstens eine Plombe (16) aufzunehmen, derart, dass im unplombierten Zustand das Anordnen des Gehäuses auf der Tragschiene freigegeben und im plombierten Zustand das auf der Tragschiene formschlüssig montierte Gehäuse gegen das Abnehmen von der Tragschiene gesichert ist.
Patent DE-202011051015-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-08-17
Abstract: Einbauleuchte, aufweisend: einen Sockel (10), der aus einem Unterabschnitt (11), einem Deckel (12) und einem ersten Schaltungsmodul (13) besteht, wobei ein Ende des Unterabschnitts (11) an ein externes Netzteil angeschlossen ist, während das andere Ende des Unterabschnitts (11) mit einer Fläche des Deckels (12) verbunden ist, und wobei sich das erste Schaltungsmodul (13) zwischen dem Unterabschnitt (11) und dem Deckel (12) befindet, um an ein externes Netzteil anzuschließen; eine Stelleinheit (20), die aus einem hohlen Rohr (21), einem zweiten Schaltungsmodul (22) und einem Hohldeckel (23) besteht, wobei das zweite Schaltungsmodul (22) auf einer anderen Fläche des Deckels (12) angeordnet und elektrisch an das erste Schaltungsmodul (13) angeschlossen ist, und wobei ein Endabschnitt des hohlen Rohrs (21) mit der anderen Fläche des Deckels (12) in Verbindung kommt, um auf das zweite Schaltungsmodul (22) aufzusetzen, und wobei der andere Endabschnitt des hohlen Rohrs (21) als Verlängerungsabschnitt (211) ausgeführt ist, und...
Patent DE-202011051024-U1 (DE)
Title: Rollmatratzensystem
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-08-18
Abstract: Rollmatratzensystem mit einer rollbaren Matratze mit quer zur Liegerichtung verlaufenden Leisten (1, 1’), die an Auflagern (2, 2’) gelagert sind, die zu zwei Strängen verbunden sind, wobei zwischen zwei in Liegerichtung benachbarten Auflagern (2, 2’) mindestens ein starres Verbindungselement (I, II, III, IV) vorgesehen ist, das an Gelenkverbindungen (3, 3’) gelenkig mit den Auflagern (2, 2’) verbunden ist.
Patent DE-202011102361-U1 (DE)
Title: Zusatzhalterungen an Drehlackierständer zur Aufnahme von Kfz-Türen mit angebauter Innenverkleidung
IPC: B05C13/02
Filed: 2011-06-28
Abstract: Zusatzhalterungen an Drehlackierständer zur Aufnahme von Kfz-Türen mit angebauter Innenverkleidung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei verschiedene Halterungen (1 und 2) Verwendung finden.
Patent DE-202011105647-U1 (DE)
Title: Armaturverschraubung
IPC: F16L27/06
Filed: 2011-09-01
Abstract: Armaturverschraubung (20), insbesondere für den Anschluss eines Rohres oder eines Fittings (18) an einen Ventilstutzen (16), mit einer Überwurfmutter (22), einem in der Überwurfmutter (22) räumlich drehbar gelagerten Anschlussteil (26) mit einer kugelförmigen Außenoberfläche, wobei die Überwurfmutter (22) mit ihrer einem Gewindeabschnitt (23) gegenüber liegenden Seite das Anschlussteil (26) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass in die Überwurfmutter (22) auf der den Gewindeabschnitt (23) aufweisenden Seite ein ringförmiges Einlegeteil (34) eingesetzt ist, welches sich über eine erste Anlagefläche (36) an das Anschlussteil (26) anliegt.
Patent DE-202011110026-U1 (DE)
Title: Sicheres Zugangssystem
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-10-05
Abstract: Gerät (1) zum einfachen und sicheren Zugang zu Web-Seiten, Computer und anderen schätzenswerten Daten mittels Passwörtern und/oder Logins, mit zumindest einer Stromversorgung, einem Display (13) sowie Bedienelementen (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) tragbar und extern zu einem Computer ist, wobei in dem Gerät (1) die sichere Speicherung und/oder automatische Erzeugung der Passwörter sowie Login und deren Verwaltung erfolgt, wozu durch Auswahl das gewünschte Login ausgewählt und innerhalb des Gerätes (1) entschieden wird, ob der vollständige Login ausgeführt, lediglich das entsprechende Passwort auf dem Display (13) angezeigt oder ob ein Passwortwechsel vorgeschlagen wird.
Patent DE-202011110865-U1 (DE)
Title: Personalisierte Orts-Tags
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-03-21
Abstract: Verarbeitungssystem zur Verarbeitung von personalisierten Benutzerstandortangaben, umfassend:  mindestens einen Prozessor;  eine Matching-Maschine, die mit dem mindestens einem Prozessor verbunden ist; und  Speicher zum Speichern von Daten, wobei der Speicher mit dem mindestens einen Prozessor gekoppelt ist;  worin die Matching-Maschine konfiguriert ist für das Analysieren von mindestens einer im Speicher gespeicherten Computerdatenbank, wobei die mindestens eine Computerdatenbank Informationen über einen ausgewählten Benutzer enthält, um zu bestimmen, ob die mindestens eine Computerdatenbank mit dem gewählten Benutzer verbundene geographische Ortsangaben umfasst; Auswählen eines Ergebnisdatensatzes aus der mindestens einen Computerdatenbank, wenn er geographische Ortsangaben umfasst, wobei der Ergebnisdatensatz mindestens einen physischen Ort umfasst; Konfigurieren von personalisierten Geotags für die einzelnen physischen Orte im Ergebnisdatensatz; Speichern der personalisierten Geotags in einem Speicher; und Einstellen von Karteninformationen für eine Karte, wobei die Karteninformationen mindestens ein ausgewähltes eines der personalisierten Geotags umfassen.
Patent DE-202012001372-U1 (DE)
Title: Schienenauszugsvorrichtung
IPC: E01B11/42
Filed: 2012-02-13
Abstract: Schienenauszugsvorrichtung mit gegeneinander in einer Schienenlängsrichtung (15) verschiebbaren Rillenschienenelementen, von denen zumindest eine Backenschiene (11) und eine Zungenschiene (12) formschlüssig aneinander anliegend geführt sind und von denen zumindest eines bewegbar ist, mit zumindest einer Grundplatte (13), an der zumindest eine in der Schienenlängsrichtung ausgerichtet angeordnete leistenartige Wandung (14) befestigt ist, wobei sich die Grundplatte in dem Bereich der Schienenauszugsvorrichtung unter den Rillenschienenelementen zumindest einer Seite einer Fahrspur erstreckt und wobei die Wandung auf einer Seite der Backenschiene oder Zungenschiene parallel und benachbart zu derselben angeordnet ist, und mit zumindest einem in vertikaler Richtung wirkenden Niederhalter (16) für zumindest eines der Rillenschienenelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung mittels Befestigungsmitteln lösbar mit der Grundplatte verbunden ist und dass, die lösbar befestigte Wandung umgebend, ein Kasten (17) mit abnehmbarem Deckel ausgeführt ist, in dem die Wandung quer zur Schienenlängsrichtung bewegbar ist.
Patent DE-202012002690-U1 (DE)
Title: Licht-Therapiegerät für den Gehörgang
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-03-15
Abstract: Schutzanspruch Lichttherapiegerät für den Gehörgang, dadurch gekennzeichnet, dass es eine UV-Lichtquelle besitzt, die in den Gehörgang einführbar ist.
Patent DE-202012003009-U1 (DE)
Title: Fluggastsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: Fluggastsitz (1) mit einem Sitzboden (3) und mit einer Rückenlehne (2), die eine Stützstruktur (20) aufweist, wobei Positionen des Sitzbodens (3) und/oder der Rückenlehne (2) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Vorderseite der Stützstruktur (20) in einem dem Sitzboden (3) benachbarten Bereich ein bewegliches Stützelement (6) vorgesehen ist, das zumindest an dessen oberen Ende mit der Rückenlehne (2) in Berührung steht und das eine vom Sitzboden (3) aufragende Stützfläche bildet.
Patent DE-202012004409-U1 (DE)
Title: Systembauplatte für den Aufbau von Heiz- und/oder Kühlflächen in Gebäuden
IPC: E04C2/52
Filed: 2012-04-27
Abstract: Systembauplatte für den Aufbau von Heiz- und/oder Kühlflächen in Gebäuden, bestehend aus zumindest einem plattenförmigen Grundkörper, der auf seiner Seitenfläche, die im montierten Zustand dem zu klimatisierendem Raum abgewandt ist, rohrförmige Bauelemente aufweist, die vom jeweils zugeordneten Heiz- oder Kühlmedium durchströmt werden, wobei der Grundkörper mit den rohrförmigen Bauelementen als Baueinheit vorgefertigt und am Montageort ähnlich wie eine konventionelle Trockenbauplatte verarbeitet wird, indem die Systembauplatte auf einer Wandfläche oder einer Unterkonstruktion befestigt und an bauseitig installierte Versorgungsleitungen angeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die rohrförmigen Bauelemente als Fluidrohre (2) mit einem streifenförmigen Wärmeleitblech (3) ausgestaltet sind und dass in den freien Bauräumen zwischen jeweils benachbarten Fluidrohren (2) plattenförmige Segmente (5) angeordnet sind, wobei diese Segmente (5) eine Höhe aufweisen, die mindestens der Höhe der Fluidrohre (2) entspricht, wobei diese Segmente (5) die streifenförmigen Wärmeleitbleche (3) teilweise übergreifen und wobei diese Segmente (5) mit dem plattenförmigen Grundkörper (1) derart verbunden sind, dass die Wärmeleitbleche (3) am Grundkörper (1) geklemmt befestigt sind.
Patent DE-202012005357-U1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung zum auftragen eines fluids auf einen bahnförmigen träger
IPC: B05C11/02
Filed: 2012-05-30
Abstract: Auftragsvorrichtung zum Auftragen eines Fluids auf einen bahnförmigen Träger, mit mindestens zwei Walzen, die zwischen sich einen Walzennip ausbilden können, und mit einer Dosiervorrichtung, um einen Fluidfilm auf der Oberfläche von mindestens einer der Walzen auszubilden, wobei die Dosiervorrichtung einen Rakelstab hat, der in einem Rakelhalter drehbar gehalten und mit der Walze in Anlage bringbar ist, und wobei der Rakelhalter mittels eines Druckschlauchs in Richtung der Walzenoberfläche vorspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Druckschlauch in mehrere Kammern unterteilt ist, die in Längsrichtung des Rakelstabs hintereinander angeordnet sind und deren Innendruck separat einstellbar ist.
Patent DE-202012006085-U1 (DE)
Title: Anhänger-Rangierantrieb mit signalfarbener Abdeckung
IPC: B62D59/04
Filed: 2012-05-29
Abstract: Rangierantrieb für einen Anhänger, mit – einer Befestigungseinrichtung (5) zum Befestigen an dem Anhänger; – einem relativ zu der Befestigungseinrichtung (5) bewegbaren Träger (3); – einem von dem Träger (3) gehaltenen Antriebsmotor (1); – einer von dem Antriebsmotor (1) drehend antreibbaren Antriebsrolle (2); und mit – einer Bewegungseinrichtung zum Bewegen des Trägers (3) zwischen einer Ruheposition, in der die Antriebsrolle (2) von einem Rad des Anhängers getrennt ist, und einer Antriebsposition, in der die Antriebsrolle (2) gegen das Rad des Anhängers gedrückt wird; dadurch gekennzeichnet, dass – ein Teil (8) der Außenfläche des Rangierantriebs mit einer bunten Farbe versehen ist; und dass – wenigstens 5 Prozent der Außenfläche mit der bunten Farbe versehen ist.