baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur akustischen Qualitätsprüfung an Kleinteilen
Inventor: DITTMAR LARS
IPC: G01N3/40
Filed: 2003-05-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur akustischen Qualitätsprüfung von Kleinteilen unter Ausnutzung der sich bei Aufschlag des Prüflings auf eine harte Prallfläche ausbildenden Eigenschwingungen des Prüflings und Erfassung der Eigenschwingungen über den abgestrahlten Luftschall und Vergleich der daraus ermittelten Resonanzfrequenzen mit denen eines ”Gut-Musters” dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfung auf einer Sechskant-Welle, auf der drei um 120° gegeneinander versetzte Dorne oder Röhren mit Schallaustrittsöffnungen angebracht sind, und die ”Gut”/”Schlecht”-Sortierung der Prüflinge durch Verdrehen der Sechskant-Welle um jeweils 120° nach der entsprechenden Seite erfolgt.
Patent DE-10325026-B4 (DE)
Inventor: KOEBERLING OLIVER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-06-02
Granted: 2013-04-18
Abstract: The invention relates to bacteria that have increased levels of protein secretion due to genetic modification, to nucleotide sequences and gene structures containing at least one gene coding for a SecA protein having increased levels of protein secretion, to a SecA having increased levels of protein secretion, and to a method for producing desired proteins using the inventive bacteria. The invention also relates to nucleic acids coding for a SecA protein having increased levels of protein secretion, containing a SecA gene sequence or allele, a SecA homologue or derivative, or nucleotide sequences hybridising therewith and comprising at least one mutation. Surprisingly, just one mutation in a nucleotide of a SecA gene leads to increased levels of protein secretion or to protein secretion for the first time.
Patent DE-10329214-B4 (DE)
Title: Sammelbehälter für Spritzöl
Inventor: FUCHS OLIVER DIPL ING
IPC: F16H9/18
Filed: 2003-06-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Stufenlos einstellbares Umschlingungsgetriebe mit einem Variator, bestehend aus zumindest einer Antriebswelle, einer Abtriebswelle und darauf gelagerten Kegelscheiben, wobei das von mindestens einer der Kegelscheiben (6, 8, 9, 14) abspritzende Öl teilweise von einer Auffangvorrichtung (1) aufgenommen und in einem Sammelbehälter (12) gesammelt wird, und wobei der aufzunehmende Anteil des Spritzöls vom Übersetzungsbereich des Getriebes abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass nur in einem bestimmten Übersetzungsbereich Spritzöl von der Auffangvorrichtung (1) aufgenommen wird.
Patent DE-10335098-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Scannen eines ersten Bildes eines Dokuments und zum Drucken eines zweiten Bildes auf dem Dokument
Inventor: FLACH MATTHEW JAMES
IPC: H04N1/04
Filed: 2003-07-31
Granted: 2008-01-31
Abstract: Gerät (10) zum
Scannen eines ersten Bildes (27) auf einer Dokumentoberfläche (226)
und zum Drucken eines zweiten Bildes (425) auf der Dokumentoberfläche (226),
das folgende Merkmale umfaßt:  einen
Mechanismus (110a–110g),
der wirksam ist, um ein Dokument in Eingriff zu nehmen und das Dokument
(25) entlang einem Zuführweg
zu treiben;  eine Scannervorrichtung (130), die wirksam ist,
um ein gescanntes Bild des ersten Bildes (27) auf der Dokumentoberfläche (226)
zu erzeugen, wenn das Dokument (25) während einer ersten Dokumentdurchquerung
des Zuführwegs
an der Scannervorrichtung (130) vorbei getrieben wird; und  eine
Druckervorrichtung (140), die wirksam ist, um das zweite Bild (425)
auf der Dokumentoberfläche
(226) zu drucken, wenn das Dokument (25) während der Durchquerung des
Dokuments (25) durch den Zuführweg
an der Druckervorrichtung (140) vorbei getrieben wird;  wobei
der Mechanismus ausgebildet ist, um von dem Dokument (25) außer Eingriff
gebracht zu werden, auf die Erzeugung von Daten hin, die...
Patent DE-10342202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lageüberwachung eines Patienten bei einer Bestrahlung
Inventor: ROECKSEISEN ARMIN
IPC: A61N5/10
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Lageüberwachung
eines Patienten bei einer Bestrahlung, mit folgenden Merkmalen:  – zwei oder
mehr Abstandsmeßgeräte (28,
30, 32, 36) messen den Abstand zu jeweils einem Aufpunkt (18, 20,
22, 38) auf der Haut des Patienten (10),  – die Abstandsmeßgeräte sind
derart ausgerichtet, daß die Abstandsmessung
jeweils auf das Isozentrum eines Behandlungsstrahls (16) ausgerichtet
ist und die Aufpunkte (18, 20, 22, 38) auf dem Körper liegen, und  – eine Auswerteeinrichtung
bestimmt aus den mindestens zwei Abstandswerten, ob die Position
des Patienten sich gegenüber
einer Ausgangsposition geändert
hat.
Patent DE-10344340-B4 (DE)
Title: 31/34 Trelliscode mit geringer Fehlerausbreitung
Inventor: ASHLEY JONATHAN
IPC: H04L1/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung,
umfassend:  ein Codierungssystem, das 32-Bit-Eingangswörter zu 34-Bit-Codewörtern mit
gerader Parität
codieren kann, wobei die Codewörter
mindestens neun Einsen aufweisen und wobei für jede beliebige Sequenz von
einem oder mehreren Codewörtern
jeder Lauf von Nullen in der Sequenz auf höchstens 13 aufeinanderfolgende
Nullen beschränkt
ist.
Patent DE-10344920-B4 (DE)
Title: Axialkolbenverdichter
Inventor: KACZMAREK PER
IPC: F04B27/10
Filed: 2003-09-17
Granted: 2013-02-07
Abstract: Axialkolbenverdichter, insbesondere zur Fahrzeugklimatisierung, umfassend ein Verdichtergehäuse (10), einen in dem Verdichtergehäuse (10) angeordneten Zylinderblock (14) mit in dessen Zylinderbohrungen (18) angeordneten Kolben (20) und ein in dem Verdichtergehäuse (10) geordnetes Taumelantriebssystem (50) für die Kolben (20) mit einer Antriebswelle (52) und einer von der Antriebswelle (52) antreibbaren und gegenüber einer Achse (66) der Antriebsweile schwenkbaren Taumelscheibe (90), durch deren Schwenkstellungen relativ zu der Achse (66) eine eine Hubbewegung der Kolben (20) bestimmende Taumelbewegung einer um die Achse (66) verlaufenden Führungsbahn (F) einstellbar ist, und mit einem an der Antriebswelle (52) angeordneten Bogensegment (70), an welchem die Taumelscheibe (90) geführt und entlang von welchem die Taumelscheibe (90) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bogensegment (70) zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Bogensegments (70) angeordnete, entsprechend der Form des Bogensegments (70) gekrümmte Bogenflächen (72, 74) aufweist, dass durch die gekrümmte Form der Bogenflächen (72, 74) die von der Taumelscheibe (90) einzunehmenden Schwenkstellungen...
Patent DE-10347584-B4 (DE)
Title: System mit einer Vielzahl drahtlos gespeister Sensoren und/oder Aktoren und einer mit einem Automatisierungsgerät verbundenen Basisstation
Inventor: GARRELS KAI
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-07-20
Abstract: System
mit einer Vielzahl drahtlos gespeister Sensoren und/oder Aktoren
(2.1...2.n) als Knoten und einer Basisstation (5), welches in einer
Fertigungsanlage installiert ist, wobei eine drahtlose Kommunikation
per Funk unter Einsatz von CDMA oder TDMA zwischen den Sensoren
und/oder Aktoren (2.1...2.n) einerseits und der mit einem Automatisierungsgerät (8) verbundenen
Basisstation (5) andererseits erfolgt, wobei das Automatisierungsgerät (8) in
Form einer speicherprogrammierbaren Steuerung ausgeführt ist,
wobei die Basisstation (5) derart über elektrische Leitungen (7.1...7.n)
mit dem Automatisierungsgerät
(8) verbunden ist, dass jedem drahtlosen Sensor und/oder Aktor (2.1...2.n)
eine separate Leitung zugeordnet ist und wobei die Signalübertragung über die
elektrischen Leitungen (7.1...7.n) in Form von standardisierten DC-Signalen
erfolgt.
Patent DE-10351258-B4 (DE)
Inventor: KELLER MICHAEL
IPC: F16H55/06
Filed: 2003-11-03
Granted: 2005-10-27
Abstract: The invention relates to a driving gear used to transmit power, especially a toothed gear for machine tools. Said driving gear is produced from a warm-hardened-steel having a ferritie or pearlitic structure and a base hardness of the uncoated surface of at least 25 HRC, and a hard surface coating with a thickness of less than 10 mum.
Patent DE-10356971-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Regeln der Speisungsmenge einer hydraulischen Pumpe
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: F15B11/16
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schaltung
zum Regeln einer Speisungsmenge einer hydraulischen Pumpe, umfassend:  – eine hydraulische
Verstellpumpe (1), die an einen Motor angeschlossen ist;  – ein Stellglied
(4), welches an die hydraulische Verstellpumpe (1) angeschlossen
ist;  – ein
Wegeschaltventil (7) des Typs mit einem mittleren Bypass, welches
in einem Strömungsweg
zwischen der hydraulischen Verstellpumpe (1) und dem Stellglied
(4) installiert ist, zum Steuern eines Starts, eines Stopps und
einer Richtungsschaltung des Stellglieds (4) während einer Schaltbetätigung;  – ein Vorsteuersignal-Erzeugungsmittel
(6), welches auf einer stromabwärtigen
Seite eines mittleren Bypass-Weges des Wegeschaltventils (7) installiert
ist, zum Steuern einer Speisungsmenge der hydraulischen Verstellpumpe
(1); und  – ein
Speisungsmengen-Einstellventil (8), welches in einem Stellglied-Zuführweg des
Wegeschaltventils (7) des Typs mit einem mittleren Bypass installiert
ist, zum Regeln einer Speisungsmenge von Hydraulikfluid, welche
dem Stellglied zugeführt
wird, und einen Öffnungsbereich
aufweist, welcher basierend auf einem Differenzdruck zwischen einem
Druck einer stromaufwärtigen
Seite und einem...
Patent DE-19509018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von leichten und steifen Verbundteilen und nach diesem Verfahren hergestellte Teile
Inventor: WINTER HEINZ
IPC: B62D29/00
Filed: 1995-03-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von aus einem leichten Formkörper (5,15) und aus einer diesen
umgebenden Blechhaut (9) bestehenden Verbundteilen, das der Reihe
nach aus folgenden Schritten besteht:  a) Der Formkörper (5)
wird zuerst aus einem Strukturschaum geformt,  b) Der Formkörper wird
dann als Werkzeug in eine Presse mit flexiblem Gegenwerkzeug (3)
eingelegt  c) Eine Blechplatine (6) wird zwischen Gegenwerkzeug
(3) und Formkörper
(5) eingelegt,  d) Die Presse umpresst den Formkörper (5)
mit der Platine (6), wobei der Formkörper als Werkzeug dient und
mit der Platine verbunden wird,  e) das fertige Verbundteil
(8) wird der Presse entnommen.
Patent DE-19536454-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiter-Bauelement
Inventor: ARNDT KARLHEINZ
IPC: H01L31/0203
Filed: 1995-09-29
Granted: 2006-03-09
Abstract: Strahlung
aussendendes und/oder empfangendes Halbleiter-Bauelement mit einem Strahlung aussendenden
und/oder empfangenden Halbleiterchip (1), mit einem elektrischen
Leiterrahmen, der einen Chipträgerteil
(2) und einen Anschlußteil
(10) aufweist, und mit einer Umhüllung
(3), bei dem:  – der
Halbleiterchip (1) auf dem Chipträgerteil (2) innerhalb einer
an diesem ausgebildeten Wanne, deren Innenfläche (5) derart ausgebildet
ist, dass sie einen Reflektor für
die vom Halbleiterchip (1) ausgesandte und/oder empfangene Strahlung
bildet, befestigt ist und  – der
Halbleiterchip (1) und ein Teilbereich des Leiterrahmens von der
Umhüllung
(3) umgeben sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – eine vom
Halbleiterchip abgewandte Rückseite
des Chipträgerteiles
(2) zumindest teilweise derart aus der Umhüllung (3) herausragt, daß der Chipträgerteil
(2) im Bereich der Wanne (4) von außerhalb elektrisch und/oder
thermisch anschließbar
ist.
Patent DE-19538784-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Drehmomentübertragungssystem
Inventor: FISCHER ROBERT
IPC: F16F15/12
Filed: 1995-10-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Drehmomentübertragungssystems
bestehend aus einem Getriebe (4) und einer zwischen diesem und einem
Motor (2) angeordneten Kupplung (3), bei welchem Drehungleichförmigkeiten
des Motors (2) mittels eines in der Drehmomentübertragungseinrichtung vorgesehenen
Torsionsschwingungsdämpfers
und gezieltem Einsetzen von Schlupf an der Kupplung (3) vermindert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionsschwingungsdämpfer seine
die Drehungleichförmigkeiten
vermindernden Eigenschaften lediglich über einen ersten Teilbereich
(40) der nutzbaren Motordrehzahl entfaltet und Schlupf zur Minderung
der Drehungleichförmigkeiten
lediglich für
diesen Teilbereich (40) der nutzbaren Motordrehzahl eingesetzt wird.
Patent DE-19611502-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D41/04
Filed: 1996-03-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs, wobei die Fahrgeschwindigkeit nach Maßgabe einer vorgegebenen Fahrgeschwindigkeit (VSOLL) mittels eines Reglers (30) mit wenigstens einem veränderbaren Reglerparameter (P, I, D) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhalten des Fahrers ermittelt wird und der wenigstens eine veränderliche Parameter (P, I, D) des Reglers (30) abhängig vom Fahrerverhalten im Sinne einer Veränderung der Dynamik des Fahrgeschwindigkeitsreglers (30) verändert wird, wobei der wenigstens eine Parameter (P, I, D) des Reglers (30) bei sportlichem Fahrerverhalten derart gewählt wird, daß der Fahrgeschwindigkeitsregler (30) dynamischer ist als bei verbrauchsorientiertem Fahrerverhalten
Patent DE-19727494-B4 (DE)
Title: Elastisches Dichtungselement in Balgform
Inventor: SOKOLIHS DIRK
IPC: F16C11/06
Filed: 1997-06-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Elastisches Dichtungselement in Balgform zur Abdichtung der Kontaktfläche zwischen wenigstens zwei zueinander beweglichen Bauteilen mit niedrig elastischen Anlagezonen an die beweglichen Bauteile, einer zwischen den Anlagezonen befindlichen, verglichen mit den Anlagezonen, höherelastischen Verformungszone, die an ihrer den beweglichen Bauteilen zugewandten Innenseite eine Kammer zur Aufnahme von Schmiermitteln definiert und einer Überdruckablaßvorrichtung, wobei die Überdruckablaßvorrichtung (14) wenigstens im Bereich einer der niedrigelastischen Anlagezonen (6 oder 7) angeordnet ist und mindestens eine die Schmiermittelkammer (11) mit der Außenseite des Dichtungselementes (1) verbindende Auslaßöffnung (15) und ein diese Auslaßöffnung abdeckendes Verschlußelement (16) aufweist, wobei das Verschlußelement (16) einstückig mit dem Dichtungselement (1) ausgeführt ist und durch die Eigenelastizität des Dichtungselementmaterials die Auslaßöffnung (15) bis zu einem Grenzüberdruck in der Schmiermittelkammer (11) verschließt dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaßöffnung (15) als umlaufender Schlitz gestaltet ist, wobei die Schlitztiefe im wesentlichen die halbe Wandstärke des Dichtungselementes in dem Bereich, in dem die Überdruckablaßvorrichtung (14) angeordnet ist, beträgt und daß die Schmiermittelkammer (11) über mehrere, auf wenigstens einem konzentrischen Radius angeordnete Bohrungen (17) mit dem Schlitz (15) verbunden ist.
Patent DE-19739797-B4 (DE)
Title: Stabilisatorkombination
Inventor: BOLLE THOMAS
IPC: C09D7/12
Filed: 1997-09-10
Granted: 2008-06-05
Abstract: Gemisch
enthaltend eine Verbindung der Formel I  und eine Verbindung der Formel
II  worin in Formel I  G 1  Wasserstoff oder -OG ist;  k 1 oder
2 ist; und im Fall k = 1  E 1  und E 2 , unabhängig
voneinander, eine Gruppe der Formel Ia oder Ib darstellen    und  G Wasserstoff oder
C 1 -C 18 -Alkyl bedeutet;
oder C 1 -C 18 -Alkyl
bedeutet, welches durch OH, C 1 -C 18 -Alkoxy, C 5 -C 12 -Cycloalkoxy, Allyloxy, Halogen, =O, -COOH,
-COOG 8 , -CONH 2 ,
-CONHG 9 , -CON(G 9 )(G 10 ), -NH 2 , -NHG 9 , =NG 9 , -N(G 9 )(G 10 ), -NHCOG 11 , -CN, -OCOG 11 ,
Phenoxy und/oder durch C 1 -C 18 -Alkyl,
C 1 -C 18 -Alkoxy oder
Halogen substituiertes Phenoxy substituiert ist; oder G C 3 -C 50 -Alkyl darstellt, das
durch -O- unterbrochen ist und durch OH substituiert sein kann;
oder G C 3 -C 6 -Alkenyl;
Glycidyl; C 5 -C 12 -Cycloalkyl;
durch OH, C 1 -C 4 -Alkyl
oder -OCOG 11  substituiertes C 5 -C 12 -Cycloalkyl; unsubstituiertes oder durch
OH, Cl, C 1 -C 18 -Alkoxy
oder C 1 -C 18 -Alkyl
substituiertes C 7 -C 11 -Phenylalkyl;
-CO-G 12  oder -SO 2 -G 13  bedeutet;  G 3 ,
G 4  und G 5 , unabhängig voneinander,
H, C 1 -C 12 -Alkyl; C 2 -C 6 -Alkenyl; C 1 -C 18 -Alkoxy; C 5 -C 12 -Cycloalkoxy; C 2 -C 18 -Alkenoxy; Halogen;
-C≡N;
C 1 -C 4 -Haloalkyl; C 7 -C 11 -Phenylalkyl; -COOG 8 ;...
Patent DE-19746289-B4 (DE)
Title: Dotierstoffe
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C09K19/30
Filed: 1997-10-20
Granted: 2012-04-19
Abstract: Dotierstoffe der Formel I    R 1 -(A 1  – Z 1 ) n -A 2 -W I   worin  X -C≡C-Y oder -CH=CH-Y,  Y a) H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest, mit 1-15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -CO- oder -CO-O- so ersetzt sein können, daß Heteroatome nicht direkt miteinander verknüpft sind, oder  b) einen unsubstituierten, einen durch CN, Cl, F oder durch einen Alkyl-, Alkenyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 8 C-Atomen, in welchem ein oder mehrere H-Atome durch F-Atome ersetzt sein können, substituierten Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  R a  einen geradkettigen Alkylrest mit 1-15 C-Atomen,  R 1  H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1-15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere...
Patent DE-19781642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines die maximale Sauerstoffaufnahme beschreibenden Wertes eines zu beurteilenden Lebenswesens
Inventor: NISSILAE SEPPO
IPC: A61B5/00
Filed: 1997-03-12
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines die maximale Sauerstoffaufnahme beschreibenden
Wertes eines zu beurteilenden Lebewesens anhand einer Rechengleichung,
wobei der Rechengleichung Eingabeparameter zugeführt werden, die das Lebewesen
charakterisieren und die wenigstens einen der folgenden physiologischen
Parameter wie Geschlecht, Alter, Größe, Gewicht umfassen, und aus
denen mit Hilfe der Rechengleichung ein oder mehrere Ausgangsparameter
als Ergebnis gewonnen werden, die den die maximale Sauerstoffaufnahme
beschreibenden Wert darstellen, und wobei zusätzlich zu den physiologischen
Parametern ein oder mehrere Ruhe-Herzschlagparameter als Eingabeparameter
für die
Rechengleichung verwendet werden, die spezifisch aus dem Ruhe-Herzschlag
bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rechengleichung
mittels eines neuronalen Netzwerks (NN) formuliert wird, wobei das
zur Formulierung der Rechengleichung verwendete neuronale Netzwerk
(NN) mit einer ausreichend großen
Anzahl realer Messergebnisse trainiert wird, die entsprechende Eingabeparameter
und einen oder mehrere entsprechende Ausgangsparameter umfassen,
und dass die entsprechenden Ruhe-Herzschlagparameter beim Trainieren
des neuronalen Netzwerks (NN) bei der Formulierung der Rechenformel
verwendet werden.
Patent DE-19824272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen des Verkehrszustandes auf Straßen und Autobahnen und ortsfeste und mobile Einrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: WILLENBROCK RALF
IPC: G08C17/02
Filed: 1998-05-29
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zum Erfassen des Verkehrszustandes auf Strassen und Autobahnen durch drahtlosen Austausch von Verkehrsdaten zwischen im Verkehr befindlichen Fahrzeugen und einer Zentrale, wobei die Fahrzeuge mit Erfassungsgeräten für den momentanten Verkehrszustand und die eigene Position, sowie mit einem Sende- und Empfangsgerät ausgestattet sind, – wobei die Fahrzeuge (F) mit einer Verkehrswege- und Verkehrsklassifikationsdatei (14) ausgerüstet sind, aus der mittels der eigenen Positionsdaten (St), zeit- und wochentagebezogen, ein gespeicherter wahrscheinlicher Verkehrszustand (Vkw) ausgelesen wird, – wobei mittels einer Vergleichseinheit der wahrscheinliche Verkehrszustand (Vkw) mit dem im Fahrzeug (F) ermittelten momentanen Verkehrszustand (Vkm) verglichen wird, – wobei bei Ungleichheit vom wahrscheinlichen und momentanen Verkehrszustand ein Datensatz mit Positionsdaten und momentanem Verkehrszustand (Vkm) vom Sendegerät des Fahrzeuges gesendet wird, welchen die Zentrale (2) empfängt und auswertet, – wobei die Zentrale (2) beim Abweichen des momentanen Verkehrszustandes (Vkm) von einem in einer Verkehrsdatei (21) der Zentrale gespeicherten, positions-, zeit- und wochentagsbezogenen Verkehrszustand (Vkw) einen Datensatz mit positionsbezogenem momentanen Verkehrszustand (St/Vkg) an die Fahrzeuge (F) sendet, wobei dieser Datensatz in den Fahrzeugen (F) empfangen wird und wobei bei Gleichheit der eigenen Position (St) und der im Datensatz der Zentrale (2) enthaltenen Position (St) der Vergleichseinheit (15) über eine Vorrangschaltung (19) der von der Zentrale gesendete Verkehrszustand (Vkg) anstelle des wahrscheinlichen Verkehrszustandes (Vkw) angeschaltet wird.
Patent DE-19828682-B4 (DE)
Title: Automatische Kalibrierung eines Netzwerkanalysators
Inventor: CHODORA JASON A
IPC: G01R27/28
Filed: 1998-06-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer Kalibrierung eines Netzwerkanalysatorsystems (21, 22), wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Durchführen einer
Anfangskalibrierung der Testtore (24, 25, 31–42) des Netzwerkanalysatorsystems
(21, 22), mit folgenden Teilschritten:  (a.1) Durchführen einer
Meßkalibrierung
unter Verwendung von externen Kalibrierungsstandards, wobei die
Meßkalibrierung
Anfangskalibrierungskoeffizienten ergibt,  (a.2) Messen von
elektronischen Standards (73–77,
80, 83) in dem Netzwerkanalysatorsystem (21, 22), um Koeffizienten
für die
elektronischen Standards zu erzeugen, und  (a.3) Verwenden der
Anfangskalibrierungskoeffizienten und der im Schritt (a.2) erzeugten
Koeffizienten, um korrigierte Koeffizienten für die elektronischen Standards
zu erzeugen; und  (b) Durchführen
einer automatischen Neukalibrierung für die Testtore (24, 25, 31-42),
wobei die automatische Neukalibrierung nach der Anfangskalibrierung
der Testtore (24, 25, 31-42) im Schritt (a) durchgeführt wird,
wobei die automatische Neukalibrierung ohne Verwendung von externen Kalibrierungsstandards
durchgeführt
wird, und wobei die automatische Neukalibrierung folgende Teilschritte
aufweist:  (b.1) Messen der elektronischen Standards (73– 77, 80,
83) in...
Patent DE-19854639-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit einer Übertemperaturschutzeinrichtung
Inventor: CZESLICK BERND
IPC: G01K13/02
Filed: 1998-11-26
Granted: 2008-05-08
Abstract: Elektrischer
Durchlauferhitzer mit Blankheizdrahtsystem mit einem Heizblock (3)
mit einer beheizten Wasserkanalstrecke (4) mit mindestens einem
Heizelement (5, 21, 22, 23) und mit einer Übertemperaturschutzeinrichtung,
die bei Überschreiten
einer vorgegebenen Temperatur im Durchlauferhitzer die Netzspannung des
elektrischen Durchlauferhitzers abschaltet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Übertemperaturschutzeinrichtung
mit mindestens einem Temperaturfühler
(8, 9) von der Außenseite
des Heizblocks (3) in die beheizte Wasserkanalstrecke (4) hineinragt
und die Temperatur direkt im Inneren der Wasserkanalstrecke (4)
aufnimmt.
Patent DE-19934487-B4 (DE)
Inventor: KRAUSS RAINER
IPC: F26B13/10
Filed: 1999-07-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: The dryer has a drying chamber (11) through which the boards (2) pass, and blowing units (36) running parallel to the transporting track (B), along it and over or under it. These units have a gap at 90 degrees to the transporting track. Air flows through these gaps at 45-60 degrees against the transport direction onto the boards.
Patent DE-19948008-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: MUELLER HANS WALTER
IPC: F16D65/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2004-08-12
Abstract: Einstückig gegossene Bremsscheibe aus Gusseisen für Scheibenbremsen von Fahrzeugen, mit einem Scheibentopf, einem mit dem Scheibentopf verbundenen Reibring mit zwei gegenüberliegenden Reibflächen sowie einer kreisringförmigen Anbindung an den Scheibentopf am Innenumfang des Reibringes, wobei der Reibring (3) an mindestens einer Stelle in radialer Richtung, unter Beibehaltung der Anbindung (2) des Reibringes (3) an den Scheibentopf (1) und der äußeren Gestalt des Reibringes (3), mit einer Trennfuge (6) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass dazu Sollbruchstellen (5) auf dem Außenumfang des Reibringes (3) sowie im Bereich der Anbindung (2) von Reibring (3) und Scheibentopf (1) als Durchbrechungen (7) eingeformt sind.