baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018314-U1 (DE)
Title: Kapazitive Hochspannungs-Entladungszündung mit verstärkenden Triggerimpulsen
IPC: F02P3/09
Filed: 2008-01-26
Abstract: Kapazitives Entladungszündungssystem für einen Verbrennungsmotor mit einem Ladekondensator, einer Energieversorgung, die in Reihe mit dem Ladekondensator verbunden ist, einem Zündtransformator, mit Primär- und Sekundärwindungen und einem steuerbaren Schalter, wobei die Primärwindungen des Zündtransformators und der Ladekondensator über den steuerbaren Schalter in Reihe verbunden sind und eine Zündkerze in Reihe mit den Sekundärwindungen des Zündtransformators verbunden ist, gekennzeichnet durch eine elektronische Steuerschaltung zur Ansteuerung des steuerbaren Schalters, die in Synchronisation mit dem Verbrennungsmotor arbeitet, wobei der Schalter anfänglich für eine Zeitperiode geschlossen ist, um Energie zur Zündspulenprimärseite zu übertragen, und nach dieser Zeitperiode der Schalter für eine zweite Zeitperiode geöffnet wird und dann der Schalter wieder geschlossen wird, um eine Impulsfolge zu erzeugen, sodass der Schalter durch eine aufeinander folgende Reihe von Steuerimpulsen an den Schalter gesteuert ist, wobei jede dieser indig bestimmte Dauer und einen Abstand hat, und wobei diese Impulse zeitlich derart angeordnet sind...
Patent DE-202008018341-U1 (DE)
Title: Außenläufer-Elektromotor mit oder ohne Planetengetriebe, sowie Kraftfahrzeug mit Außenläufer-Elektromotor
IPC: H02K7/116
Filed: 2008-07-18
Abstract: Elektromotor (25) für ein Kraftfahrzeug, der folgendes aufweist: – einen Stator (1) mit vorbestimmten Bereichen (4) für eine Verbindung mit einem Fahrzeugrahmen; – einen Rotor (13); – vorbestimmte Bereiche zur Aufnahme eines Antriebsmittels; – ein Planetengetriebe (26); – der Elektromotor (25) ist als Außenläufermotor ausgebildet, wobei wobei der Rotor (13) bezüglich des Stators (1) drehbar gelagert ist, wobei die Antriebswelle (17) in einer Hohlwelle (10) gelagert ist, wobei ein Hohlrad (29) des Planetengetriebes (26) mit dem Rotor (13) verbunden ist, wobei ein Sonnenrad (27) des Planetengetriebes (26) mit der Hohlwelle (10) verbunden ist, und wobei ein Steg (31) des Planetengetriebes (26) mit der Antriebswelle (17) verbunden ist.
Patent DE-202009000558-U1 (DE)
Title: Windenergienutzung zur Erzeugung von Strom und warmem Wasser mittels eines Savoniusrotors mit ständig zum Wind ausgerichtetem optimiertem Strömungskanal zum Rotor
IPC: F03D3/04
Filed: 2009-01-17
Abstract: Windenergienutzung zur Erzeugung von Strom und warmer Wasser mittels eines Savoniusrotors mit ständig zum Wind ausgerichtetem optimiertem Strömungskanal (1) zum Rotor (2). dadurch gekennzeichnet, dass durch den Strömungskanal (1) nur das zur Beschleunigung notwendige Rotorblatt vom Wind angeströmt wird.
Patent DE-202009003530-U1 (DE)
Title: Aluminiumprofil, insbesondere für Vitrinen und virinenähnliche Schränke
IPC: F16C29/02
Filed: 2009-03-12
Abstract: Aluminiumprofil, insbesondere für Vitrinen und vitrinenähnliche Schränke, dadurch gekennzeichnet, dass ein spezielles stranggepresstes und verwindungssteifes Aluminiumprofil (1) als doppelte oder einfache U-Lauf-Schiene ausgebildet ist, welche im Einführungsbereich oder auch an anderer Stelle, halbrunde Sperrnasen (2) aufweist, in denen jeweils ein Kunststoff-U-Profil (3) eingeklickt ist, wobei sich in der unteren Hälfte des Kunststoff-U-Profils (3), gleichfalls über Sperrnasen (5), durch Klickung ein Kunststoffstabprofil (4), in runder oder anderer Form, befindet.
Patent DE-202009007815-U1 (DE)
Title: Wimperntuschebürste für Links- und Rechtslauf mit Vibrator
IPC: A45D34/04
Filed: 2009-06-03
Abstract: Eine Wimperntuschebürste mit motorischem Antrieb für Rechts- und Linkslauf mit Vibratorfunktion, bestehend aus einem Griffteil, einem Bürstenschaft und einer Bürste und dadurch gekennzeichnet, daß:  im Griffteil ein Motor mit einem Untersetzungsgetriebe auf der einen und einer Schwungmasse auf der anderen Seite untergebracht ist;  der Bürstenschaft mit der Bürste mit dem Untersetzungsgetriebe verbunden ist;  der Motor über einen Schalter von einer Batterie mit Energie versorgt wird;  die Rotation der Bürste zum Auftragen der Wimperntusche ausgenutzt wird;  die Rotation der Schwungmasse Vibration erzeugt.
Patent DE-202009011386-U1 (DE)
Title: Stäbchensperrholzplatte
IPC: B27D1/04
Filed: 2009-08-24
Abstract: Stäbchensperrholzplatte (1), umfassend eine Mittellage (2) aus einer Mehrzahl parallel zueinander ausgerichteter, miteinander verleimter Holzstäbchen (20) und zwei Deckschichten (3, 4), die beidseitig quer zur Mittellage (2) aufgeleimt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Leim, mittels dessen die Holzstäbchen (20) der Mittellage (2) miteinander verleimt sind und die beiden Deckschichten (3, 4) auf der Mittellage (2) aufgeleimt sind, einen Blähgraphitanteil aufweist.
Patent DE-202009012664-U1 (DE)
Title: Hundeleine mit Fahrradbefestigung an der Sattelstütze
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Die Hundeleine mit Fahrradbefestigung an der Sattelstütze nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Hundeleine aus einem Alu-Rohr besteht.
Patent DE-202009015272-U1 (DE)
Title: Elektrischer Wassererhitzungsbehälter mit austauschbarer Wassererhitzungsplatte
IPC: A47J27/21
Filed: 2009-11-12
Abstract: Ein Wasserkesselbehälter (1) mit einem gelochten Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden vorzugsweise mit kragenförmiger Aussteifung (3) ausgebildet ist, die vom Behälterinneren wegweisend nach unten gerichtet ist.
Patent DE-202009017535-U1 (DE)
Title: Plakattasche aus durchsichtigem Kunststoff, die an einer Fläche wiederlösbar befestigt werden kann
IPC: B42F7/00
Filed: 2009-12-24
Abstract: Plakattasche aus durchsichtigem Kunststoff, die an einer Trägerfläche wiederlösbar befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die 2 mal auf Umschlag gebogene Plakattasche durch Magnete an der Trägerfläche befestigt wird und ganz oder teilweise lösbar ist und immer wieder exakt an die gleiche Position der Trägerfläche positioniert werden kann.
Patent DE-202010003819-U1 (DE)
Title: Elektrischer Energie unabhängiges Kühl-Akku-System für Solar Modulen
IPC: H01L31/052
Filed: 2010-03-18
Abstract: Kühl-Akku-System-Vorrichtung, Anlage 1, für Solar-Module mit mehreren Kammern (1, 2), die mit Anschlüssen (3, 4), so wie vier Klickverschlüssen (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202010004147-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Mehrsparten-Hauseinführung zum Durchführen von mindestens einer Leitung durch einen Durchbruch einer Wand o.dgl.
IPC: F16L5/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Durchführen von mindestens einer Leitung durch einen Durchbruch (14) in einem Bewandungsabschnitt (24), insbesondere Mehrsparten-Hauseinführung, enthaltend: – einen Ankerkörper (2) zum Befestigen der Durchführungs-Vorrichtung an dem Bewandungsabschnitt (24), – mindestens ein an dem Ankerkörper (2) angeordnetes Rohrelement (4) zum Durchführen einer Leitung, und – mindestens eine Dichtungseinrichtung (6, 7, 15a, 15b, 16) zum Abdichten des Durchbruchs (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Ankerkörper (2) und das Rohrelement (4) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202010005148-U1 (DE)
Title: Rollenkette
IPC: F16G13/06
Filed: 2010-04-13
Abstract: Rollenkette mit Bolzen (1), Buchen (2), Rollen (3), Innenlaschen (4) und Außenlaschen (5), bei der jeweils zwei Buchsen (2) durch mindestens zwei Innenlaschen (4) miteinander verbunden sind und dadurch ein Kettenglied bilden, wobei auf jeder Buchse (2) eine diese umfassende Rolle (3) drehbar gelagert ist und wobei jeweils zwei aufeinanderfolgende Kettenglieder dadurch gelenkig miteinander verbunden sind, dass jede Buchse (2) auf einem über die beiden Enden der Buchse (2) hinausragenden Bolzen (1) angeordnet ist und zwei so von zwei aufeinanderfolgenden Kettengliedern umfasste Bolzen (1) zumindest durch zwei Außenlaschen (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Buchsen (2) aus einer Kupferlegierung besteht und diese Buchsen (2) in einem Massivumformverfahren hergestellt sind.
Patent DE-202010006629-U1 (DE)
Title: Auffahrrampen für PKW
IPC: B60S13/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Auffahrrampen für Pkw, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampen niedriger sind als herkömmliche Rampen, und somit unter die Karosserie des Fahrzeugs passen,
Patent DE-202010011846-U1 (DE)
Title: Flaschen- und Gerätewagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Flaschen- und Gerätewagen zur Aufnahme von Gas- oder Vorratsflaschen für den Einsatz im medizinischen oder veterinärmedizinischen Bereich, mit einem Gehäuse, welches für die Aufnahme wenigstens einer Flasche eine Öffnung aufweist und Gasentnahme- sowie Gasmischapparaturen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse wenigstens ein Prisma für die Aufnahme wenigstens einer Flasche aufweist, dass das Prisma auf einem quer liegenden Aluminiumprofil montiert ist und dass Sicherheitselemente die Flaschen auf dem Prisma festlegen.
Patent DE-202010017091-U1 (DE)
Title: Kompakter Stromverbrauchsmünzer als Nachrüsteinheit für Stromversorgungssäulen
IPC: G07F15/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Kompakter Stromverbrauchsmünzer als Nachrüsteinheit für jede Stromversorgungssäule zur Stromabgabe entsprechend der bezahlten Strommenge dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem kompakten und robusten Gehäuse (1) besteht, welches die Funktionselemente elektrische Steuerung (2), Zähler (3), den Wahlschalter für die zur Stromentnahme angewählte Steckdose mit Anzeige der verbleibenden Stromentnahmemenge (4), den Münzeinwurf mit elektrischem Münzprüfer (5), das Geldfach (6) und die elektrische Verbindung (7) aufnimmt.
Patent DE-202011000102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen eines Gegenstandes in eine Rohrleitung
IPC: F16L55/07
Filed: 2011-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Einführen eines Gegenstands in eine Rohrleitung, mit  – einer mit der Rohrleitung (2) fest verbundenen oder durch diese gebildeten Führung (3),  – einer mittels der Führung (3) in einer Einführrichtung (5) verschiebbar an der Rohrleitung (2) geführten und den Gegenstand (14) tragenden oder bildenden Positioniereinrichtung (4), der durch Verschieben der Positioniereinrichtung (4) in Einführrichtung (5) in die Rohrleitung (2) einführbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Positioniereinrichtung (4) mit der Rohrleitung (2) unter Zwischenschaltung eines linearen Freilaufs (9) verbunden ist, der bei Verschieben der Positioniereinrichtung (4) entgegen der Einführrichtung (5) seinen Sperrzustand annimmt.
Patent DE-202011001581-U1 (DE)
Title: Teller mit Besteckfach im verbreiterten Rand
IPC: A47G19/02
Filed: 2011-01-15
Abstract: Teller zum Beispiel aus Porzellan (mit Teller ist auch Schüssel oder jedes andere Gefäß, das zum Anrichten direkt zum Verzehr zubereiteter Speisen benutzt wird, gemeint), der einen verbreiterten Rand zur Aufnahme von Essbesteck aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Tellers so weit verbreitert und geformt ist, dass er mindestens auf einer Seite eine Mulde aufweist, die ein Besteckfach bildet.
Patent DE-202011050455-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für augenärztliche Geräte
IPC: A61B3/18
Filed: 2011-06-15
Abstract: Bedienvorrichtung für augenärztliche Geräte mit – Schnittstellen (44) zur Ansteuerung von mindestens zwei der folgenden Geräte: Spaltlampe (16), Verfahrmotorik eines Behandlungsstuhls (12), Verfahrmotorik eines Phoropters (14), – eine Anzahl von Funktionswahlelementen (38), wobei jede Schnittstelle (44) einem Funktionswahlelement (38) zugeordnet ist, – und mindestens einem Bedienelement (36) zur Ansteuerung der durch die Funktionsauswahlelemente (38) angewählten Schnittstelle (44).
Patent DE-202011102316-U1 (DE)
Title: Kraftwerk mit Kältemaschine
IPC: F01K27/02
Filed: 2011-06-25
Abstract: Kraftwerk mit einer Anlage zur Stromerzeugung, mit einem ersten Anlagenteil zur Gewinnung und Bereitstellung von Wärme, mit einem zweiten Anlagenteil zur Nutzung der am ersten Anlagenteil bereitgestellten Wärme, wobei der zweite Anlagenteil an einem Ausgang Restwärme bereitstellt, mit einem dritten Anlagenteil zur Nutzung der am Ausgang des zweiten Anlagenteils bereitgestellten Restwärme, mit einer Kühleinrichtung zur Kühlung wenigstens eines der Anlagenteile und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Anlage, Kühleinrichtung und Anlagenteile, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Anlagenteil (30) eine Kältemaschine umfasst und die Restwärme des zweiten Anlagenteils (20) in Kälte umwandelt, welche die Kühleinrichtung zur Kühlung des wenigstens einen Anlagenteils nutzt.
Patent DE-202011107606-U1 (DE)
Title: Struktur der Auswurfpistole
IPC: B05B7/06
Filed: 2011-11-07
Abstract: Eine Struktur der Auswurfpistole; sie beinhaltet eine Auswurfpistole, und diese Auswurfpistole beinhaltet:  Einen Steuerungshandgriff, der einen Gaseingang und einen Gasausgang hat, und der Steuerungshandgriff hat ein Schloß; ein Schlüsselrohr kann mit dem Gasausgang des Steuerungshandgriffs verbunden sein. Eine Seite des Schlüsselrohres hat eine erste Anschlussbuchse, die andere Seite hat eine zweite, drite, vierte und fünfte Anschlussbuchse. Die erste Anschlussbuchse ist mit dem Gasausgang des Steuerungshandgriffs durchgehend verbunden, die zweite Anschlussbuchse ist gegenüber der vierten Anschlussbuchse, die dritte Anschlussbuchse ist gegenüber der fünften Anschlussbuchse; bei mindestens den zwei ersten Röhren ist mindestens ein Ende vom ersten Rohr in der zweiten Anschlussbuchse des Schlüsselrohres fixiert, mindestens ein Ende vom ersten Rohr ist in der dritten Anschlussbuchse des Schlüsselrohres fixiert. Im Inneren von jedem der ersten Röhre gibt es ein zweites Rohr. Die beiden Enden des zweiten Rohres werden aus dem ersten Rohr rausgesteckt. Auf der äußeren Seite gibt es mehrere...
Patent DE-202011108970-U1 (DE)
Title: Stufenlos teleskopierbares Maisschiebeschild
IPC: A01D87/12
Filed: 2011-12-10
Abstract: Teleskopierbares Maisschiebeschild bestehen aus einem Grundelement (A) mit Koppelelemente zum einhängen an einen Walzschlepper und zwei vor dem Grundelement geführten Teleskopelementen (B). Diese werden dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite des Grundelements ein Geschlitztes (1) Hohlprofil eingearbeitet wurde. (C-Profil)
Patent DE-202011109562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionseinstellung eines in einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils sowie Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Positionseinstellung eines in einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils (4, 5, 6, 7, 14) mit Einstellmittel, die eine Einstellung einer Frontseite des bewegbaren Möbelteils im Möbelkorpus erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (34, 41) vorgesehen ist und die Einstellmittel einen Einstellgeber (19, 20, 21, 22) umfassen, wobei der Einstellgeber (19, 20, 21, 22) durch die Steuereinheit ansteuerbar ist, und wobei mit dem Einstellgeber (19, 20, 21, 22) eine Position der Frontseite des Möbelteils separat und unabhängig von etwaigen automatischen Öffnungsmitteln zum Öffnen des Möbelteils einstellbar ist.
Patent DE-202012007469-U1 (DE)
Title: Feuerkorb mit Mehrfachfunktion
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-08-02
Abstract: Gegenstand der Neuerung ist ein Feuerkorb, dadurch gekennzeichnet, dass er durch die Gestaltung in Flammenform, zur Skulptur wird. Er besteht aus Stahl oder Edelstahl. Das Fundament des Feuerkorbs bilden 3–4 Füße, ihr Aussehen ähnelt dicken Holzästen. Hieraus erstreckt sich der Korpus, unten zusammenlaufend nach oben in Flammenform mit mehreren Flammen aufgehend. Drei der Flammen bilden Dreipunktauflager, in Flammenform, in verschiedenen Höhen. Sie dienen durch Aufnahme der drei Halterungen des Zubehörs, zur Höhen- und Temperaturregelung.
Patent DE-202012009625-U1 (DE)
Title: Einschienen-Fördersystem
IPC: B61B13/04
Filed: 2012-10-09
Abstract: Einschienen-Fördersystem zum Transport von Gegenständen in Reinräumen mit zumindest einer Führungsschiene (10) und einem auf der Führungsschiene (10) beweglich gelagerten Förderer (21), der wenigstens ein Rad (23) aufweist, das auf einer Oberfläche (16) der Führungsschiene (10) aufliegt, wobei der Förderer (21) hinsichtlich der Führungsschiene (10) einen berührungslosen Antrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (23) wenigstens eine punktförmige Auflage mit der Oberfläche (16) aufweist.
Patent DE-202012012937-U1 (DE)
Title: Beschichtigunssystem für Wurstprodukte und Nahrungsmittel
IPC: A22C11/02
Filed: 2012-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Füllen einer Nahrungsmittelhülle (16), mit einem Füllautomaten, der ein Füllrohr (1) für das Einführen einer Füllmasse unter Druck in die Nahrungsmittelhülle (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllrohr (1) von einer Ringdüse (11) umgeben ist, durch die eine Funktionssubstanz (18) während des Füllens zwischen das Nahrungsmittel und die Nahrungsmittelhülle (16) einführbar ist.
Patent DE-202012101144-U1 (DE)
Title: Ein Fluidinstrument einstellbarer Geschwindigkeit
IPC: B08B3/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Ein Fluidinstrument einstellbarer Geschwindigkeit beinhaltend  – Ein Leitungsrohr zur Weiterleitung des Fluids;  – ein Strömungsteilungsrohr dass das Leitungsrohr verbindet,  wobei ein Teil des Fluids durch die Strömungsteilung ins Strömungsteilungsrohr fließt und ein Durchflusselement des Fluids auf dem Weg des Strömungsteilungsrohrs steht und das Fluid im Strömungsteilungsrohr durch das Durchflusselement des Fluids fließt und wobei ein Einstellungsbestandteil der Strömungsteilung auf dem Weg des Strömungsteilungsrohrs steht und ein Fluidblockierstück hat und die Größe des Durchflussraums des Fluids zwischen dem Fluidblockierstück und dem Durchflusselement des Fluids ist einstellbar ist, wobei durch die Einstellung das Fluidblockierstück an das Durchflusselement des Fluids zukommen oder das Fluidblockierstück vom Durchflusselement des Fluids auseinandergehen kann, wobei über die Menge des Fluids, die durch das Strömungsteilungsrohr fließt, entschieden wird; und  – Eine Dreheinrichtung auf dem Strömungsteilungsrohr, die sich durch das Fluid im Strömungsteilungsrohr dreht und wobei die Drehgeschwindigkeit durch die Menge des Fluids regulierbar...
Patent DE-202012103099-U1 (DE)
Title: Struktur zur Hemmung der Antiphase des piezoelektrischen Keramik-Lautsprechers
IPC: H04R1/22
Filed: 2012-08-17
Abstract: Eine Struktur zur Hemmung der Antiphase des piezoelektrischen Keramik-Lautsprechers, sie beinhaltet einen Positionierungsrahmen. Auf der inneren Kante des Positionierungsrahmens gibt es eine Lauterzeugungsausrüstung und zwischen dem Positionierungsrahmen und der Lauterzeugungsausrüstung gibt es ein elastisches Element. Das elastische Element bildet einen Druck auf die Lauterzeugungsausrüstung, wodurch eine Hemmung der Phasenbewegungen bei der Lauterzeugungsausrüstung entsteht. So wird der Phasenkonflikt der Lauterzeugungsausrüstung reduziert, die echte Klangfarbe nicht verloren und die originale Tonqualität des Keramik-Lautsprechers gewährleistet.
Patent DE-202013000893-U1 (DE)
Title: Anbindevorrichtung für Krücken/Gehhilfen
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-01-19
Abstract: Anbindevorrichtung für Krücken/Gehhilfen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt und die Halbringe an der oberen Linie der Gurttasche angebracht sind, um mit dem Krückengurt die Krücken anbinden zu können.
Patent DE-202013008881-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung mit Drehmomentbegrenzung
IPC: H02G3/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Kabelverschraubung zur Fixierung eines Kabels (2), bestehend aus einem Kabelabgangsstutzen (10), einem Betätigungselement (20) und einem Zugentlastungselement (30),  • wobei das Zugentlastungselement (30) im Kabelabgangsstutzen (30) angeordnet ist und aus einem Stator (310) und einem Rotor (320) gebildet wird,  • wobei der Stator (310) im Kabelabgangsstutzen (10) verdreh sicher fixierbar ist, und Rotor (320) im Kabelabgangsstutzen (10) relativ zum Stator (310) verdrehbar ist,  • wobei das Betätigungselement (20) über mindestens einen Mitnehmer (21) und der Rotor (320) über mindestens einen Mitnehmer (321) verfügt,  • wobei die Mitnehmer (21, 321) im gegenseitigen Eingriff stehen, und  • wobei mittels der Mitnehmer (21, 321) eine tangential zur Drehrichtung des Rotors (320) wirkenden Kraft (T) übertragbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  • dass der gegenseitige Eingriff der Mitnehmer (21, 321) bei einem definierten Wert (TA) der Kraft (T) selbsttätig lösbar ist.
Patent DE-202013100883-U1 (DE)
Title: Zurichtebogen für ein Bandstahl-Stanzwerkzeug
IPC: B31B3/14
Filed: 2013-03-01
Abstract: Bombierter Zurichtebogen für zwischen einem oberen und unteren Pressentiegel (12) einer Stanzmaschine montierbare Bandstahl-Stanzwerkzeuge, die in Verbindung mit einer Trägerplatte (16), in der durchgehende Schlitze (18) vorgesehen sind, in denen Stanzlinien (20) und/oder Rilllinien (21) angeordnet sind, im Einsatz einen Bogen stanzen und rillen, wobei sich wenigstens ein Pressentiegel (12) im Einsatz aufgrund an unterschiedlichen Stellen eingeleiteter Druckkraft durchbiegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des Zurichtebogens (24) der Durchbiegungskurve des Pressentiegels (12) im Einsatz entsprechend variiert, wobei die Dicke des Zurichtebogens (24) an der Stelle (48), die der Stelle der größten Durchbiegung des Pressentiegels (12) entspricht, am größten und an den Stellen (50, 52, 54, 56), die den Stellen der Einleitung der Druckkraft an dem Pressentiegel (12) entsprechen, am kleinsten ist.
Patent DE-202013103670-U1 (DE)
Title: Dentalofen mit einer menügeführten Anzeige- und Bedienvorrichtung
IPC: A61C13/20
Filed: 2013-08-13
Abstract: Dentalofen zur Behandlung von zahntechnischen Materialien mit einer Anzeige- und Bedienvorrichtung (10), die eine Anzeigefläche (12) enthält und zum menügeführten Bedienen des Dentalofens über eine hierarchische Menüstruktur mit Menüs in mehreren Menüebenen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefläche (12) berührungsempfindlich ausgebildet ist und eine sich über die Breite der Anzeigefläche (12) erstreckende Informationsleiste (14) zum Anzeigen von Informationen, einen unterhalb der Informationsleiste (14) angeordneten Hauptbereich (16) zum Anzeigen von nebeneinander und/oder übereinander angeordneten, durch Berühren auswählbaren Auswahlfeldern (18) eines Menüs, und eine unterhalb des Hauptbereichs (16) angeordnete Navigationsleiste (20) mit Navigationsfeldern (22, 24, 26) zum Navigieren in der Menüstruktur aufweist.
Patent DE-202013103829-U1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung und Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Trocknungseinrichtung (17) zum Trocknen eines Fahrzeug (2) in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit mindestens einem Gebläse (18, 18’), einem ersten Strömungskanal (23) mit einer ersten länglichen Düsenaustrittsöffnung (24) und einem vom ersten Strömungskanal (23) strömungsmäßig getrennten zweiten Strömungskanal (23’) mit einer zweiten länglichen Düsenaustrittsöffnung (24’), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Düsenaustrittsöffnung (24) länger ist als die zweite Düsenaustrittsöffnung (24’).
Patent DE-202013103891-U1 (DE)
Title: Kopfscheinwerfer
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Kopfscheinwerfer umfassend: einen Befestigungssockel (2); einen Lampenkörper (1), der auf dem Befestigungssockel (2) montiert ist; und ein Kopfband (3), das mit dem Befestigungssockel (2) verbunden ist; wobei noch ein Anschlagband (4) auf dem Kopfband (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Rastelement (5) auf dem Befestigungssockel und ein zweites Rastelement (15) auf dem Kopfband (3) vorgesehen ist, wobei das erste Rastelement (5) und das zweite Rastelement (15) bezüglich des Zentrums bei einem Kreis bildenden Kopfband (3) symmetrisch zueinander sind, und ein Ende des Anschlagbandes (4) in Rastverbindung mit dem ersten Rastelement (5) steht, während das andere Ende des Anschlagbandes (4) in Rastverbindung mit dem zweiten Rastelement (15) steht.