baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109954-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: HACKENFORT GÜNTER
IPC: B60P7/06
Filed: 2014-07-16
Granted: 2018-10-11
Abstract: Spannvorrichtung (10) für einen Spanngurt (12), die zur Aufnahme des Spanngurts (12) eine drehbar in einem Gehäuse (3) geführte geschlitzte Wickelachse (14) mit einem Klinkengesperr (4, 8, 9) aufweist, das ein Betätigungselement (1) zum Öffnen oder Verriegeln des Klinkengesperrs (4, 8, 9) aufweist, wobei das Gehäuse (3) an einem ersten Ende einer Ladefläche eines Kraftfahrzeugs befestigbar und an einem zweiten Ende zur Abstützung an der Ladefläche des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende an einer Außenschiene (6) der Ladefläche des Kraftfahrzeugs befestigt ist, das Gehäuse (3) an dem ersten Ende mit wenigstens einer Anschraublasche (11) zur Bildung einer kraftschlüssigen Verbindung versehen ist, das Gehäuse (3) an dem zweiten Ende mit wenigstens einer weiteren Anschraublasche (11') zur Bildung einer kraftschlüssigen Verbindung, mit der Ladefläche (27) versehen ist, wobei die Anschraublasche (11) und die weitere Anschraublasche (11') senkrecht zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102014117356-B4 (DE)
Title: Thermoanalysator
Inventor: NISHIMURA SHINYA
IPC: G01N25/02
Filed: 2014-11-26
Granted: 2021-12-09
Abstract: Thermoanalysator, Folgendes aufweisend:eine aus einem transparenten Material in einer zylindrischen Form hergestellte Ofenröhre (9), wobei die Ofenröhre an einem vorderen Endabschnitt (9a) von dieser in einer axialen Richtung einen Auslass (9b) hat;ein Paar Probenhalter (41; 42), die im Inneren der Ofenröhre (9) angeordnet sind und wovon jeder eine Anbringungsfläche (41s; 42s) aufweist, an der jeweils zwei Probenbehälter angebracht sind, die jeweils eine Messprobe und eine Referenzprobe enthalten;einen Wärmeofen (3), der so ausgebildet ist, dass er eine zylindrische Form hat und die Ofenröhre (9) von außen umgibt;eine Messkammer (30), die luftdicht an die Ofenröhre an einem hinteren Endabschnitt (9d) der Ofenröhre in der axialen Richtung angeschlossen ist; undeine Messeinheit, die im Inneren der Messkammer (30) angeordnet ist und Veränderungen in den physikalischen Eigenschaften der Messprobe und der Referenzprobe misst,wobei der Wärmeofen (3) über eine Öffnung (W) verfügt, durch die sich die Messprobe beobachten lässt, wobei sich die Öffnung an einer Stelle über der Mitte eines virtuellen Segments befindet, das Schwerpunkte der Anbringungsflächen (41s; 42s) der Probenhalter verbindet, undwobei die Öffnung (W) so ausgebildet ist, dass sie in einer zur axialen Richtung und den Anbringungsflächen gesehen senkrechten Richtung eine Größe von 7 mm oder mehr in der Richtung entlang des virtuellen Segments, und von 3 mm oder mehr in der zum virtuellen Segment senkrechten Richtung hat.
Patent DE-102014212563-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Positionsänderung eines Teilchenstrahls eines Rasterteilchenmikroskops
Inventor: BUDACH MICHAEL
IPC: H01J37/26
Filed: 2014-06-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Messvorrichtung (100) mit einem Rasterteilchenmikroskop (120) und einem Rastersondenmikroskop (140), wobei das Rastersondenmikroskop (120) aufweist:a. zumindest ein Referenzobjekt (125), das an einem Ausgang des Rasterteilchenmikroskops (120) für einen Teilchenstrahl (135) fest angebracht ist, so dass das Referenzobjekt (125) durch den Teilchenstrahl (135) zumindest teilweise abgebildet werden kann;b. zumindest eine Scan-Einheit (182), die ausgebildet ist, um den Teilchenstrahl (135) des Rasterteilchenmikroskops (120) über zumindest einen Teil des Referenzobjekts (125) zu scannen; undc. zumindest eine Einstelleinheit (184), die ausgebildet ist, zumindest eine Einstellung des Rasterteilchenmikroskops (120) zu verändern.
Patent DE-102015110019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Halbleiterstruktur
Inventor: KALNITSKY ALEXANDER
IPC: H01L21/58
Filed: 2015-06-23
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Halbleiterstruktur, das Folgendes umfasst:
 Empfangen eines ersten Substrats (201), das eine erste Fläche (201a), eine zweite Fläche (201b) gegenüber der ersten Fläche, und mehrere leitfähige Bondhügel (202) umfasst, die über der ersten Fläche (201a) angeordnet sind;
 Empfangen eines zweiten Substrats (301);
 Anordnen eines Klebstoffs (401) über dem ersten Substrat (201) oder dem zweiten Substrat (301);
 Strukturieren des Klebstoffs (401) durch Entfernen von Abschnitten des Klebstoffs (401), so dass ein Teil der Oberseiten (202a) der leitfähigen Bondhügel (202) aus dem Klebstoff (401) freiliegen;
 Erwärmen des Klebstoffs (401) in einer ersten Umgebung;
 Verbonden des ersten Substrats (201) mit dem zweiten Substrat (301) durch Anlegen einer Kraft von weniger als etwa 10.000 N an das erste Substrat (201) oder das zweite Substrat (301) und Erwärmen des Klebstoffs (401) in einer zweiten Umgebung; und
 Ausdünnen einer Dicke des ersten Substrats (201) von der zweiten Fläche (201b) aus.
Patent DE-102015118890-B4 (DE)
Title: Pleuel, Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Pleuels
Inventor: URZUA TORRES PAULO
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-11-04
Granted: 2022-12-22
Abstract: Pleuel (20) für eine Brennkraftmaschine (10) mit einem zur Verbindung mit einer Kurbelwelle (22) vorgesehenen ersten Drehlagerelement (36), einem zur Verbindung mit einem Kolben (18) vorgesehenen zweiten Drehlagerelement (42) und einem die Drehlagerelemente (36, 42) verbindenden Pleuelschaft (46), wobei der Pleuelschaft (46) mehrere die Drehlagerelemente (36, 42) verbindende Längsstreben (48) und ein oder mehrere die Längsstreben (48) verbindende Querstreben (52) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Pleuelschaft (46) zumindest teilweise aus Metall ausgebildet ist.
Patent DE-102015121796-B4 (DE)
Title: Rundgreifer
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: B66C1/42
Filed: 2015-12-15
Granted: 2018-06-21
Abstract: Rundgreifer (1), der zwei Greifarme (3, 4) mit jeweils einem Spannbereich (5, 6) und einem Hebelabschnitt (7, 8) aufweist, die über ein Drehgelenk (9) scherenartig miteinander verbunden sind, das jeweils zwischen dem Spannbereich (5, 6) und dem Hebelabschnitt (7, 8) angeordnet ist, wobei der Rundgreifer (1) ein erstes Führungselement (10) mit einem oberen Ende (12) und einem unteren Ende (13) aufweist, wobei das erste Führungselement(10) an dem oberen Ende (12) mit einer Aufhängeöse (16) und einem oberen Befestigungselement (17) für Zugmittel (20, 21) versehen ist und mit dem unteren Ende (13) axial beweglich an einem zweiten Führungselement (11) geführt ist und wobei das zweite Führungselement (11) an einem unteren Ende (15) über das Drehgelenk (9) mit den zwei Greifarmen (3, 4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungselement (11) an einem oberen Ende (14) mit einem unteren Befestigungselement (18) für die Zugmittel (20, 21) versehen ist, wobei an den Hebelabschnitten (7, 8) jeweils ein Umlenkmittel (19, 43) angeordnet ist, wobei ein Zugmittel (20, 21) am oberen und unteren Befestigungselement (17, 18) festgelegt und um ein Umlenkmittel (19, 43) herum geführt ist.
Patent DE-102015212107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Bestimmung des Sandgehaltes von Futterpflanzen während des Ernteprozesses
Inventor: WILD KARL
IPC: A01F12/60
Filed: 2015-06-30
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Bestimmung des Sandgehaltes von Futterpflanzen während des Ernteprozesses in einer selbstfahrenden und/oder einer von einer Landmaschine gezogenen Erntemaschine (E), wobei
 in einer horizontalen oder schräg geneigten Fördereinrichtung (2) für die Futterpflanzen in der Erntemaschine (E) eine optisch transparente, kratzfeste Fläche (4) ausgebildet ist, und
 auf der von dem Futtergutstrom abgewandten Seite der optisch transparenten, kratzfesten Fläche (4) mindestens eine Kamera (5) für hochauflösende 2D-Aufnahmen angeordnet und auf die optisch transparente, kratzfeste Fläche (4) und den auf der der mindestens einen Kamera (5) gegenüber liegenden Seite geförderten Futterpflanzenstrom ausgerichtet ist, und
 die mindestens eine Kamera (5) mit einem Bildverarbeitungssystem (6) zur Bildanalyse und das Bildverarbeitungssystem (6) mit einer Auswerteeinheit (7) zur Bestimmung des Sandgehaltes verbunden ist, und
 eine Datenbank (8), in der Sandfarbenspektren in Abhängigkeit von der Feuchte des Sands und Kornmerkmalen gespeichert sind, mit der Auswerteeinheit (7) verbunden ist, und
 ein Feuchtigkeitsmesssystem (9) der Erntemaschine (E) zur Bestimmung der Feuchtigkeit der Futterpflanzen und des mitgeführten Sandes mit der Auswerteeinheit (6) und
 die Auswerteeinheit (7) mit einer Steuereinheit (13) zur Anpassung der Schnitthöhe der Erntemaschine (E) an eine von der Auswerteeinheit (7) ermittelte Schnitthöhe verbunden sind.
Patent DE-102015212563-B4 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: F16H29/00
Filed: 2015-07-06
Granted: 2019-12-19
Abstract: Drehantriebsvorrichtung, mit einem mit einer Abtriebswelle (4) antriebsmäßig verbundenen, um eine Drehachse (8) drehbaren Zahnrad (7), mit einer mindestens einen elektroaktiven Polymeraktuator (46) enthaltenden Aktuatoreinrichtung (14), an der eine Aktuator-Ausgangsbewegung (17) abgreifbar ist, und mit einer zwischen die Aktuatoreinrichtung (14) und das Zahnrad (7) eingegliederten, zur Umsetzung der Aktuator-Ausgangsbewegung (17) in eine schrittweise unidirektionale Abtriebs-Drehbewegung (12) des Zahnrades (7) dienenden Kopplungseinheit (15), die über eine antriebsmäßig mit der Aktuatoreinrichtung (14) gekoppelte und durch deren Aktuator-Ausgangsbewegung (17) zu einer hin und her gehenden Arbeitsbewegung (23) antreibbare Tragstruktur (18) sowie mindestens eine schwenkbar an der Tragstruktur (18) angeordnete und bei der hin und her gehenden Arbeitsbewegung (23) ratschenartig mit der Verzahnung (27) des Zahnrades (7) zusammenwirkende und dadurch die schrittweise Abtriebs-Drehbewegung (12) hervorrufende Antriebsklinke (22) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsbewegung (23) der Tragstruktur (18) eine lineare Hubbewegung in einer zur Drehachse (8) des Zahnrades (7) rechtwinkeligen Arbeitsebene ist, wobei der elektroaktive Polymeraktuator (46) eine Verformungshauptachse aufweist, in deren Achsrichtung er sich bei seiner Aktivierung unter Ausführung einer Aktuator-Antriebsbewegung (54) hauptsächlich verformt, wobei die Aktuatoreinrichtung (14) mit einer Kraftumlenkungsstruktur (62) ausgestattet ist, die die Aktuator-Antriebsbewegung (54) in die diesbezüglich rechtwinkelig orientierte Aktuator-Ausgangsbewegung (17) umlenkt, und dass die Kraftumlenkungsstruktur (62) zwei bei der Aktuator-Antriebsbewegung (54) ihren Abstand zueinander verändernde Krafteinleitungsabschnitte (63) und mindestens einen sich zwischen den beiden Krafteinleitungsabschnitten (63) erstreckenden und sich bei der Abstandsveränderung der beiden Krafteinleitungsabschnitte (63) in seiner Querrichtung verformenden Umlenksteg (64, 65) enthält, wobei mindestens ein Umlenksteg (64) zur Abgabe der Aktuator-Ausgangsbewegung (17) mit der Tragstruktur (18) der Kopplungseinheit (15) antriebsmäßig zusammenwirkt.
Patent DE-102016009269-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Haken zum Transport von Gegenständen
Inventor: FRANKE SÖREN
IPC: B66C1/34
Filed: 2016-08-01
Granted: 2018-05-03
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Haken (1) zum Transport von Gegenständen mit mindestens einem Hakenmaul (2) und mindestens einer drehbar gelagerten Lastauflage, wobei die Lastauflage ein Radialsegment (3) ist, das im Hakenmaul (2) auf dem Haken (1) aufliegt und mit diesem ein lasttragendes Lager bildet und mindestens eine Innenfläche des Hakens (1) im Hakenmaul (2) eine Lagerschale (4) bildet und mit dem Radialsegment (3) korrespondiert, der Haken an einem Flansch (14) eines Gegenstandes anliegt und an dem Haken (1) mindestens ein Anschlagmittel (12) vorgesehen ist, welches an einen dem Haken (1) gegenüberliegenden Bereich (13) des Flansches (14) des Gegenstandes angeordnet ist.
Patent DE-102016014681-B4 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62M1/36
Filed: 2016-12-09
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fahrradkurbelanordnung (10; 110), umfassend:einen Zahnkranz (12; 212), aufweisend eine Drehmittelachse (CL);eine Kurbel (14);eine Kurbelwelle (16; 116), befestigt an der Kurbel (14), wobei die Kurbelwelle (16; 116) einen Innenraum (16a) einschließt; undeinen Gleitmechanismus (18; 118), ausgestaltet zum Versetzen des Zahnkranzes (12; 212) in Bezug auf die Kurbel (14) in einer axialen Richtung parallel zur Drehmittelachse (CL), wobeizumindest ein Part des Gleitmechanismus (18; 118) angeordnet ist im Innenraum (16a) der Kurbelwelle (16; 116).
Patent DE-102016106508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Waferprüfung
Inventor: PENJOVIC IVAN
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-04-08
Granted: 2017-11-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Bestimmen eines minimal zulässigen Nadelspitzendurchmessers von Prüfnadeln einer Prüfkarte für die Wafer-Prüfung. Das Verfahren umfasst das Durchführen mehrerer Kontaktprozeduren wenigstens einer Prüfnadel für mehrere Bondinseln auf einem Wafer. Die mehreren Kontaktprozeduren werden mit unterschiedlicher Belastung durchgeführt, die von der wenigstens einen Prüfnadel auf die Bondinseln angewendet wird. Eine Tabelle mit Eindrucktiefen der mehreren Bondinseln, die durch die Kontaktprozeduren bei unterschiedlicher Belastung verursacht werden, wird bestimmt. Ein Satz von Kalibrierungskoeffizienten auf Basis der Tabelle wird bestimmt, wobei es der Satz von Kalibrierungskoeffizienten ermöglicht, eine vorhergesagte Eindrucktiefe als Funktion der Belastung zu berechnen. Der minimal zulässige Prüfnadelspitzendurchmesser wird basierend auf einer Auswertung der Funktion bestimmt.
Patent DE-102016114530-B4 (DE)
Title: Tragbare Sitzvorrichtung
Inventor: OSTER BENEDIKT VOLKER
IPC: A47C4/28
Filed: 2016-08-05
Granted: 2019-03-28
Abstract: Tragbare Sitzvorrichtung (1), mit
 - einer Rückenlehne (10);
 - einer Stützvorrichtung (11), die ausgebildet ist, die Rückenlehne (10) in einer geneigten Stellung gegen eine Bodenfläche abzustützen; und
 - einer an der Rückenlehne (10) befestigten Sitzunterlage (12), die ein flexibles Flächenmaterial zum abschnittsweisen Bedecken der Bodenfläche umfasst,
 wobei die Rückenlehne (10) mindestens zwei separate Flächenabschnitte (101, 102) sowie eine Verbindungsvorrichtung (103) zum lösbaren Verbinden der Flächenabschnitte (101, 102) miteinander umfasst,
 wobei die Verbindungsvorrichtung (103) Folgendes umfasst:
 - mindestens ein erstes Formschlusselement (1031), das an einem ersten Flächenabschnitt (101) der wenigstens zwei Flächenabschnitte (101, 102) ausgebildet oder angeordnet ist, und
 - mindestens ein zweites Formschlusselement (1032), das an einem zweiten Flächenabschnitt (102) der mindestens zwei Flächenabschnitte (101, 102) ausgebildet oder angeordnet ist,
 wobei die Verbindungsvorrichtung (103) ausgebildet ist, zum Verbinden des ersten Flächenabschnitts (101) mit dem zweiten Flächenabschnitt (102) eine Schließstellung einzunehmen, in welcher das erste Formschlusselement (1031) und das zweite Formschlusselement (1032) formschlüssig miteinander in Eingriff stehen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - das mindestens eine erste Formschlusselement (1031) und/oder das mindestens eine zweite Formschlusselement (1032) mindestens eine erste Ausnehmung (1031-1) aufweist, und
 - das jeweils andere Formschlusselement (1031, 1032) des mindestens einen ersten Formschlusselements (1031) und des mindestens einen zweiten Formschlusselements (1032) mindestens ein erstes Vorsprungelement (1032-1) umfasst,
 wobei das mindestens eine erste Vorsprungelement (1032-1) sich in der Schließstellung wenigstens teilweise in die mindestens eine erste Ausnehmung (1031-1) hineinerstreckt.
Patent DE-102016116082-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: RICHTER RONNY
IPC: B65D85/86
Filed: 2016-08-29
Granted: 2019-07-25
Abstract: Gehäuse (1), bestehend aus wenigstens einem Rahmen (2) und wenigstens einem Deckel (3), wobei der Rahmen (2) eine Breite (B1), eine Länge (L1) und eine Höhe (H1) aufweist und wobei der Rahmen (2) fest oder lösbar mit dem wenigstens einem Deckel (3) und/oder mit wenigstens einem weiteren Rahmen mit gleicher Länge (L1) und gleicher Breite (B1) und/oder wenigstens einem Rahmen mit wenigstens einer zweiten Länge (L2) und einer zweiten Breite (B2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Außenmaße des wenigstens einen Rahmens (2) und/oder der weiteren Rahmen einem standardisierten Format entsprechen und
 - dass der Rahmen (2) zumindest in seinen Eckbereichen kreisförmige Aussparungen (4) aufweist, durch welche der wenigstens eine Rahmen (2) mit dem wenigstens einen Deckel (3) und/oder mit dem wenigstens einen weiteren Rahmen mittels Verbindungselementen (6) verbunden ist und
 - dass der Rahmen (2) und/oder wenigstens einer der weiteren Rahmen (2) jeweils zwei kreisförmige Aussparungen (4) mittig auf seinen jeweiligen Längsseiten aufweist und
 - dass die Verbindungselemente (6) rohrartig ausgebildet sind.
Patent DE-102016124022-B4 (DE)
Title: Steuerung mit einer Funktion zur Verhinderung eines Absenkens für eine Spaltsteuerungsachse
Inventor: MOCHIDA TAKESHI
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-12-12
Granted: 2020-08-13
Abstract: Steuerung (1) zum Steuern einer Maschine, die ein Schneiden eines Werkstücks (6) vornimmt, wobei die Steuerung (1) dazu ausgebildet ist, eine Spaltsteuerung vorzunehmen, wobei der Spalt den Abstand zwischen einer Spitze eines Schneidekopfs (3) und dem Werkstück (6) angibt, so dass sich ein Z-Achsen-Koordinatenwert der Spitze des Schneidekopfs (3) nicht unterhalb einer berechneten effektiven unteren Grenzposition (L') befindet,wobei das Werkstück (6) ein Rohr ist, dessen umhüllende Seitenflächen einen rechteckigen Querschnitt definieren, und das eine durchgehende Aussparung in Längsrichtung an einer Ecke des Querschnitts aufweist, wobei das Rohr relativ zum Schneidekopf (3) um eine parallel zu einer Längsachse des Rohres verlaufende Achse gedreht wird, und wobei die Steuerung (1)eine Werkstückpositionsdetektionseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, einen Drehwinkel (a) des Werkstücks (6) zu detektieren; undeine Untere-Grenzpositions-Begrenzungseinheit (14), die dazu ausgebildet ist, den Z-Achsen-Koordinatenwert der Spitze des Schneidekopfs (3) im Fall eines unterhalb der berechneten effektiven unteren Grenzposition (L') befindlichen Z-Achsen-Koordinatenwerts der Spitze des Schneidekopfs (3) so auszugleichen, dass sie sich nicht unter der auf Basis des Drehwinkels (a) des Werkstücks (6) und einer vorab festgelegten unteren Grenzposition (L) berechneten effektiven unteren Grenzposition (L') befindet,umfasst,wobei jeweils gerade Linien, die parallel zu den Oberflächen des Werkstücks (6) in der XZ-Ebene verlaufen, mittels der Abstände der jeweiligen Oberflächen des Werkstücks (6) von einem Drehzentrum (O) des Werkstücks (6) definiert sind, wobei die Koordinatenwerte (xa, za, xb, zb, xc, zc, xd, zd) der Schnittpunkte (A, B, C, D) der derart definierten geraden Linien entsprechend des Drehwinkels (a) des Werkstücks (6) transformiert werden, und wobei die effektive untere Grenzposition (L') durch eine Geradengleichung auf Basis der transformierten Koordinatenwerte (xa', za', xb', zb', xc', zc', xd', zd') der Schnittpunkte (A', B', C', D') berechnet wird.
Patent DE-102016206302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glasdeckeleinheit eines Schiebedachsystems für ein Kraftfahrzeug sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/04
Filed: 2016-04-14
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Glasdeckeleinheit (1, 1a) eines Schiebedachsystems für ein Kraftfahrzeug mit einem Glasdeckel (2, 2a), sowie mit einer Metallträgeranordnung (4, 4a), und mit einer Kunststoffumschäumung (7, 7a), die in einem Randbereich des Glasdeckels (2, 2a) vorgesehen ist und die Metallträgeranordnung (4, 4a) relativ zu einer Unterseite (3, 3a) des Glasdeckels (2, 2a) festlegt, wobei ein oberer Stirnflächenbereich (5, 5a) der Metallträgeranordnung (4, 4a) relativ zu der Unterseite (3, 3a) des Glasdeckels unter Belassung eines Spaltes (6, 6a) in geringem Abstand gehalten ist, wobei der Spalt (6, 6a) eine Höhe von mehr als 0,5 mm und vorzugsweise weniger als 3 mm aufweist, und wobei der Spalt (6, 6a) als freier Luftspalt ausgeführt ist, indem der Spalt (6, 6a) während einer Herstellung der Kunststoffumschäumung (7, 7a) für einen Eintritt von Kunststoffschaummaterial der Kunststoffumschäumung (7, 7a) zumindest teilweise gesperrt ist, und wobei die Metallträgeranordnung (4, 4a) und der Glasdeckel (2, 2a) unter Zwischenlage wenigstens eines entfernbaren Abstandsstreifens (8, 8a) relativ zueinander positioniert werden, wobei anschließend ein Randbereich des Glasdeckels (2, 2a) und die Metallträgeranordnung (4, 4a) von Kunststoffschaummaterial umspritzt werden, und wobei nach einem Aushärten des Kunststoffschaummaterials der wenigstens eine Abstandsstreifen (8, 8a) entfernt wird.
Patent DE-102016212254-B4 (DE)
Title: Sanitärbrause mit Fluid-Umschaltventil
Inventor: MELLE FABIAN
IPC: F15C1/08
Filed: 2016-07-05
Granted: 2018-09-20
Abstract: Sanitärbrause mit- mindestens zwei getrennten Wasserführungen (16, 17) zur Bereitstellung unterschiedlicher Strahlarten,- einem Fluidstrom-Umschaltventil (3) zur Umschaltung eines zugeführten Fluidstroms zwischen den zwei Wasserführungen und- einem Brausegriffgehäuse (2), in welchem das Fluidstrom-Umschaltventil integriert ist,- wobei das Fluidstrom-Umschaltventil (3) folgende Elemente enthält:- ein Ventilgehäuse (5),- einen Ventileinlasskanal (6),- mindestens zwei vom Ventileinlasskanal an einer Verzweigungsstelle (9) strömungstechnisch parallel abzweigende Ventilauslasskanäle (7, 8) und- eine Umschalteinrichtung zum Umschalten eines über den Ventileinlasskanal zugeführten Fluidstroms zwischen den Ventilauslasskanälen, wobei die Umschalteinrichtung einen unterdruckerzeugenden Engstellenbereich (10) im Ventileinlasskanal (6) und mindestens zwei getrennte Zuluftkanäle (11, 12) umfasst, die jeweils von einer zugehörigen verschließbaren Betätigungsöffnung (22, 23) an einer Außenseite des Ventilgehäuses (5) und des Brausegriffgehäuses (2) zu einer zugehörigen, in den Engstellenbereich mündenden Luftöffnung (13, 14) führen, wobei sich die Luftöffnungen an umfangsseitig unterschiedlichen Positionen des Engstellenbereichs korrespondierend zu Ausmündungspositionen der Ventilauslasskanäle (7, 8) an der Verzweigungsstelle (9) befinden.