baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19627019-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen von dampfgehärteten Baustoffen
Inventor: HUMS DIETER
IPC: B28B1/50
Filed: 1996-07-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Leichtbaustoffen, insbesondere von Gas- bzw.
Porenbeton, wobei eine Porenbetonmasse in Formen gefüllt wird,
in denen die Masse durch geeignete Mittel auftreibt und ansteift
bzw. abbindet und die so erhaltenen Porenbetonkuchen anschließend zunächst in
die gewünschten
Formate geschnitten und daraufhin einer Dampfhärtung in einem Autoklaven unterzogen
werden, wobei die Porenbetonkuchen nach dem Schneiden und vor der
Dampfhärtung
einer vorhergehenden zusätzlichen
Wärmebehandlung
unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Porenbetonkuchen
während
der Wärmebehandlung
auf 90 bis 120°C, insbesondere über 100°C aufgeheizt
werden.
Patent DE-19634013-B4 (DE)
Title: Beschicker für Deckenfertiger
Inventor: GRUNDL ROLAND
IPC: E01C19/48
Filed: 1996-08-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Beschicker (B) für Deckenfertiger, mit einem einen vorneliegenden Bunker (4), eine innenliegende Längsfördervorrichtung (L) und ein Primär-Antriebsaggregat (5) für ein ein Fahrwerk (2, 3) und die Längsfördervorrichtung (L) aufweisenden Chassis (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsfördervorrichtung (L), das Primär-Antriebsaggregat (5) und das Fahrwerk (2, 3) getrennt vom Chassis (1) vorgefertigte Moduleinheiten (M, M1, M3) und herausnehmbar im Chassis (1) angeordnet sind, dass im Chassis (1) ein unterhalb eines Führerstandes (6) verlaufender, zum Hinterende des Chassis (1) offener Einschubkanal (14) zum Einschieben der Längsfördervorrichtungs-Moduleinheit (M) vorgesehen ist, dass die Längsfördervorrichtung (L) einen durchgehenden Förderkanal (K) mit miteinander verbundenen Seitenteilen (19) aufweist, die einen horizontalen Vorderabschnitt (23) und einen ansteigenden, über das Hinterende des Chassis (1) nach oben ragenden Hinterabschnitt (15) der Längsfördervorrichtung (L) umfassen, dass in den Förderkanal (K) ein Förderband (16) mit Umlenkrollen (25) und Stützrollen (17) oder Stützflächen baulich eingegliedert ist, und dass an wenigstens einem Seitenteil (19) ein separates Antriebsaggregat (A2) der Längsfördervorrichtung (L) angebaut ist, das einen Hydraulikmotor (H) aufweist, der an eine vom Primär-Antriebsaggregat (5) getriebene Pumpenanordnung eines Hydrauliksystems (9) anschließbar ist.
Patent DE-19700403-B4 (DE)
Title: Einkristallziehvorrichtung
Inventor: ATAMI TAKASHI
IPC: H01L21/208
Filed: 1997-01-08
Granted: 2013-04-11
Abstract: Einkristall-Ziehvorrichtung, welche aufweist: einen gasdichten Behälter, der einen Schmelzbereich für Einkristallmaterial abdeckt; einen Doppelschmelztiegel zur Aufbewahrung einer Halbleiterschmelze, der im Inneren des gasdichten Behälters angeordnet ist, und mit einem zylindrischen inneren Schmelztiegel versehen ist, der durch einen zylindrischen Trennkörper festgelegt wird, der im Inneren eines äußeren Schmelztiegels angebracht ist, und einen Verbindungskanal aufweist, um den äußeren Bereich und den inneren Bereich des Doppelschmelztiegels miteinander zu verbinden; eine Heizvorrichtung, die im Inneren des gasdichten Behälters und außerhalb des Doppelschmelztiegels vorgesehen ist, um den Doppelschmelztiegel so zu erwärmen, daß eine Halbleiterschmelze entsteht; dadurch gekennzeichnet, dass die Ziehvorrichtung ferner eine Vorrichtung zum Anlegen eines Cusp-Magnetfeldes aufweist, die außerhalb des gasdichten Behälters angeordnet ist, um ein Cusp-Magnetfeld anzulegen; wobei ein im wesentlichen horizontaler Anteil des Cusp-Magnetfeldes, welches durch die Vorrichtung angelegt wird, unterhalb des Oberflächenniveaus der Halbleiterschmelze angeordnet ist, und der im wesentlichen vertikale Anteil des Cusp-Magnetfeldes an dem...
Patent DE-19730853-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Einschalten von Verbrauchern
Inventor: AHLERS HORST
IPC: G05D23/19
Filed: 1997-07-18
Granted: 2006-05-18
Abstract: Anordnung
zum Einschalten von Verbrauchern, insbesondere zur Heizung, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Kompression infolge des Gewichts eines menschlichen oder anderen
Nutzers auf einen den Widerstand verringernden Verbraucher zu einer
höheren
Erwärmung
an der Stelle des Aufenthaltes führt.
Patent DE-19742823-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibungskupplung
Inventor: MARTIN HANS
IPC: F16D35/02
Filed: 1997-09-27
Granted: 2004-05-19
Abstract: Flüssigkeitsreibungskupplung mit einer auf einer Antriebswelle (1) sitzenden Primärscheibe (2), die in einer mit Öl füllbaren Arbeitskammer (7) eines als Sekundärteil dienenden Gehäuses (4) umläuft, wobei eine Vorratskammer (15) für das Öl vorgesehen ist und im radial äußeren Bereich der Arbeitskammer ein Rückpumpsystem für die Rückführung des Öles zur Vorratskammer und eine den Ölkreislauf zwischen der Vorratskammer und der Arbeitskammer steuernde Ventilanordnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratskammer (15) an der Primärscheibe (2) angeordnet und über mindestens eine Zulauf- (20, 120) und eine Rücklaufleitung (21, 121) mit der Arbeitskammer (7) verbunden ist, die jeweils von der Vorratskammer abzweigen und durch die Primärscheibe (2) radial nach außen zur Arbeitskammer (7) geführt sind.
Patent DE-19753068-B4 (DE)
Title: Bogenführungseinrichtung in einer Druckmaschine
Inventor: DOERSAM EDGAR
IPC: B41F25/00
Filed: 1997-11-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Bogenführungseinrichtung
(9) in einer Druckmaschine, die im zwickelförmigen Raum eines durch Gummituch-
oder Formzylinder (11) und einen Bogenführungszylinder (10) für den Bogentransport
gebildeten Druckspaltes (12) achsparallel zu einem Bogenführungszylinder
(10) angeordnet sowie mit einem Pneumatiksystem für die Blasluftversorgung
gekoppelt ist und eine Kammer (13; 14; 15) mit Öffnungen (16) zum Auflegen
des Bedruckstoffes auf die zugeordnete Mantelfläche mittels Blasluft aufweist,
wobei die Kammer (13; 14; 15) eine Führungsfläche (17) aufweist, welche mit
dem Bogenführungszylinder (10)
in Förderrichtung
zum Druckspalt (12) einen sich verjüngenden Einlaufspalt bildet,
und wobei die mit dem Pneumatiksystem gekoppelte Kammer (13; 14;
15) eine sich über
die Breite des benachbarten Bogenführungszylinder (10) erstreckende
Führungsfläche (17)
aufweist und in der Führungsfläche (17)
eine Vielzahl von in die Kammer (13; 14; 15) ragenden Vertiefungen
(18), wahlweise als Pyramide, Pyramidenstumpf, Tetraeder, Kugelkalotte,
Kreiskegel oder Kreiskegelstumpf ausgebildet, angeordnet sind, sowie wenigstens
eine Öffnung
(16) pro Vertiefung (18) in diese integriert...
Patent DE-19803615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerartklassierung
Inventor: COEN GUENTHER
IPC: G01N29/04
Filed: 1998-01-30
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Festkörperprüfung mit geführten Ultraschallwellen,
bei dem  – eine
erste geführte
und eine zweite geführte
Ultraschallwelle mittels eines Ultraschallsenders mit mindestens
je einem spezifischen Winkel in einem Festkörper erzeugt werden,  – Reflexionswellen
der ersten und zweiten Ultraschallwelle mit einem Ultraschallempfänger detektiert
werden,  – Amplitudenwerte
eines Fehlersignals und eines Referenzsignals aus jeder detektierten
Reflexionswelle ermittelt werden,  – Reflexionswerte für den Fehler
durch Quotientenbildung aus dem jeweiligen Amplitudenwert des Fehlersignals
und dem jeweiligen Amplitudenwert des Referenzsignals ermittelt
werden,  – die
ermittelten Reflexionswerte für
die Ermittlung der Fehlerart und Fehlergröße in Festkörpern durch Kombination der
detektierten Werte der ersten Welle und der detektierten Werte der
zweiten Welle benutzt werden.
Patent DE-19807893-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für Spinnmaschine
Inventor: BACHMANN OTHMAR
IPC: D01H1/02
Filed: 1998-02-25
Granted: 2008-03-27
Abstract: Spinnmaschine
mit einem Streckwerk, an dessen Ausgang eine Absaugvorrichtung mit
einem Röhrchen
(30) angeordnet ist, wobei eine Öffnung (d1)
des Röhrchens
(30) gegen ein vom Streckwerk ablaufendes Garn (12b) gerichtet ist,
die Öffnung
(d1) auf der einer Unterwalze (28) des Streckwerks zugewandten Seite eine
parallel zur Achse der Unterwalze (28) liegende Kante aufweist und
die der Kante gegenüberliegende
Seite der Öffnung
(d1) spitz zulaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Öffnung
(d1) dreieckförmig
oder fünfeckförmig ist,
und dass die der Unterwalze (28) zugewandte Kante der Öffnung (d1)
mindestens so groß wie
der Hub einer Changiervorrichtung im Streckwerk ist.
Patent DE-19814533-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Umlenken bzw. Übergeben von Transportgütern
Inventor: MUELLER ERHARD
IPC: B65G15/02
Filed: 1998-04-01
Granted: 2005-09-01
Abstract: Einrichtung
(14) zum Umlenken bzw. Übergeben
von Transportgut von einer ersten auf eine zweite Transportstrecke
wie -band (10, 12) umfassend ein drehbares flexibles mittig angetriebenes
Scheiben- oder Tellerelement (18), das seinerseits in zwei Segmente
(22, 24) unterteilt ist, von denen ein erstes Segment (22) fluchtend
oder nahezu fluchtend in die erste und zweite Transportstrecke (10,
12) übergeht
und das andere zweite Segment (24) unterhalb der von der Transportstrecke
und dem ersten Segment gebildeten Transportebene verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass das erste Segment (26) des Scheiben- oder Tellerelementes
(18) peripher in einer Führung
verläuft
und eine U-förmige
Transportbahn bildet.
Patent DE-19816452-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Hydraulikmotor
Inventor: LARKER RICHARD
IPC: F04B53/14
Filed: 1998-04-14
Granted: 2010-06-10
Abstract: Kolben (5) für einen Hydraulik-Radialkolbenmotor, der von der Bauart ist, die eine äußere Nockentrommel (1) mit einer gewellten inneren Nockenfläche (2), einen gegenüber der Nockentrommel (1) drehbaren inneren Zylinderblock (3) mit radial nach außen gerichteten Zylindern (4), eine Mehrzahl von sich in den Zylindern (4) bewegenden Kolben (5), Nockenrollen (6), die sich rollend gegen die Nockenfläche (2) bewegen und gleitend gegenüber den jeweiligen Kolben (5) angeordnet sind, und ein Verteilerventil aufweist, das im Arbeitshub der jeweiligen Zylinder (4) ein Hydraulikmittel an die Zylinder (4) verteilt und das Hydraulikmittel von den Zylindern (4) im Rückkehrhub der jeweiligen Zylinder (4) ableitet, wobei der Kolben (5) eine im Wesentlichen zylindrische Umfläche (9), eine innere Endfläche (8), die in Richtung des Mittelpunkts des Zylinderblocks (3) ausrichtbar ist und dem von dem Hydraulikmittel ausgeübten Druck aussetzbar ist, und eine gegenüberliegende äußere Fläche aufweist, die verschieblich gegen die Nockenrolle (6) anordenbar und mit einer nutenähnlichen Aussparung...
Patent DE-19904324-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WIESNER UWE
IPC: B60R22/18
Filed: 1999-01-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung
in einem Kraftfahrzeug,  mit einem Dreipunktsicherheitsgurt,
der ausgehend von einem karosseriewandseitigen Gurtaufroller zu
einem karosseriewandseitig oberen Umlenkbeschlag und durch eine Gurtlasche
schlaufenförmig
zu einem karosseriewandseitig unteren, festen Anlenkpunkt geführt ist,  wobei
die Gurtlasche durch Ziehen und Entrollen des Gurtes über einen
daneben längsverstellbar
angeordneten Fahrzeugsitz bis zu einem Gurtschloß führbar und einrastbar ist, welches
etwa in Sitzhöhe
neben oder am Fahrzeugsitz an dessen dem Umlenkbeschlag und dem
festen Anlenkpunkt gegenüberliegenden
Sitzseite angebracht ist, wodurch der Gurt einen Sitzbenutzer in
einem Bereich zwischen dem festen Anlenkpunkt und dem Gurtschloß als Beckengurt
und in einem Bereich zwischen dem Gurtschloß und dem Umlenkbeschlag als
Schultergurt hält
und nach dem Lösen
der Gurtlasche diese zusammen mit dem selbsttätigen Aufrollen des Gurtes
durch den Gurtroller in eine Ablageposition in die Nähe des Umlenkbeschlags
bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß am längsverstellbaren
Fahrzeugsitz im Griffbereich eines Sitzbenutzers eine Gurtlaschenablage
(16; 17;...
Patent DE-19908154-B4 (DE)
Title: Spannelement
Inventor: ZIELFLEISCH HANS-JOERG
IPC: F02M61/16
Filed: 1999-02-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Spannelement
(1) wie eine Spannmutter oder -schraube, mit hülsenartig gestufter Geometrie,
das an seinem Innen- oder Außenmantel
(4, 6) wenigstens einen im Bereich dessen Stirnseite (3) auslaufenden Gewindeabschnitt
(5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (1) aus
tiefgezogenem Stahlblech mit eingewalztem Gewindeabschnitt (5) ausgebildet
ist, wobei es im Fall der Ausbildung als Spannmutter an seinem Außen- und
im Fall der Ausbildung als Spannschraube an seinem Innenmantel (6,
4) eine einteilig mit diesem verbundene Mitnehmer- oder Rastiereinrichtung
(9) besitzt, welche Mitnehmer- oder Rastiereinrichtung (9) von der
den Gewindeabschnitt (5) aufweisenden Stirnseite (3) oder einem
angrenzenden Bereich ausgeht und aus zumindest einem lappenähnlichen
Abschnitt (7) besteht, welcher in Richtung des dem Gewindeabschnitt
(5) abgewandten Mantels (4, 6) des Spannelements (1) gebogen ist.
Patent DE-19929734-B4 (DE)
Title: Mikrofluidvorrichtung
Inventor: ROBOTTI KARLA M
IPC: F15C5/00
Filed: 1999-06-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Mikrofluidvorrichtung
mit einem Fluidflußweg
(14, 16) für
ein Fluid und zumindest einem Mikroventil (18), das eine Mikroabteilwand
und ein phasenreversibles Material aufweist, wobei das phasenreversible
Material an der Mikroabteilwand gebunden ist, wobei das phasenreversible
Material zwischen einem ersten, im Wesentlichen für das Fluid
permeablen Zustand und einem zweiten, im Wesentlichen für das Fluid
nicht-permeablen Zustand änderbar
ist.
Patent AU-2015100490-B4 (AU)
Title: Continuity
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: G06F15/16
Filed: 2015-04-15
Granted: 2015-12-17
Abstract: At an electronic device, detecting a compatible external device, where the external device is executing or has executed a first application. The detection may be made wirelessly. The electronic device also receives usage information regarding the first application from the external device. Display an affordance for user selection based on the received information. When the affordance is selected, launch a second application on the electronic device, the second application corresponding to the first application. In some examples, the second application is a different version of the first application. Launching the second application may additionally include bringing the second application to the same state as the first application. For example, if e-mail is being drafted on the external device, the electronic device may launch an e-mail editor showing the draft. In this way, a user can seamlessly transition from the use of one electronic device to another electronic device.
Patent DE-102004001675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen des Innendruckes eines elastischen Prüfkörpers, insbesondere zum Messen des Augeninnendruckes
Inventor: HOHL EMIL
IPC: A61B3/16
Filed: 2004-01-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Messen des Innendruckes eines elastischen Prüfkörpers, insbesondere zum Messen
des Augeninnendruckes, mit einem kalibrierten Tonometer, indem ein
kleiner Messkörper
aus kurzer Entfernung aus einer Ruheposition in Richtung auf den
Prüfkörper beschleunigt
wird, auf diesen aufprallt und anschließend in Richtung auf die Ruheposition
zurückprallt,
wobei aus dem Rückstossimpuls
des Messkörpers
der Innendruck des Prüfkörpers bestimmt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Messung die Neigung
des Tonometers bestimmt wird, und dass mit dem Wert der Neigung
des Tonometers die Einflüsse
der Gravitation auf den Messkörper
während
der Messungen korrigiert werden.
Patent DE-102004003103-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Vorcodierung digitaler Signale für die Nachrichtenübertragung mittels optischer DQPSK-Modulation
Inventor: WREE CHRISTOPH
IPC: H04J14/00
Filed: 2004-01-19
Granted: 2011-06-01
Abstract: Schaltungsanordnung zur Durchführung eines optischen DQPSK-Modulationsverfahrens zur Vorcodierung der Differenz zwischen aufeinander folgenden Symbolen,  gekennzeichnet durch  ein erstes UND-Gatter (304), das eingangsseitig mit einem ersten Sendesignal (301) und einem Clock Signal (303) und ausgangsseitig mit einem ersten T-Flipflop (305) verbunden ist,  ein D-Flipflop (306), das eingangsseitig mit dem Clock Signal (303) und dem Ausgangssignal des ersten T-Flipflop (305) und ausgangsseitig mit einem zweiten UND-Gatter (387) verbunden ist,  eine Exklusiv-ODER-Schaltung, die eingangsseitig mit dem Ausgangssignal des zweiten UND-Gatters (307) und einem zweiten Sendesignal (302) verbunden ist,  ein drittes UND-Gatter (309), das eingangsseitig mit dem Ausgangssignal der Exklusiv-ODER-Schaltung und dem Clock Signal (303) und ausgangsseitig mit einem zweiten T-Flipflop (310) verbunden ist,  wobei das Ausgangssignal des ersten T-Flipflops (305) und das Ausgangssignal des zweiten T-Flipflops (310) als differentielles Sendesignal (311, 312) den seriell angeordneten Mach-Zehnder-Modulatoren (317) und dem Phasenmodulator (318) zugeführt ist.
Patent DE-102004010699-B4 (DE)
Title: Aufhängungshalterungsvorrichtung
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: B62D21/03
Filed: 2004-03-04
Granted: 2020-01-23
Abstract: Aufhängungshalterungsvorrichtung mit:einem rechten und einem linken Seitenelement (1, 1), die sich auf beiden Seiten eines Fahrzeugs in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken; undeinem rechten und einem linken Lenkerhalter (2, 2), die am rechten bzw. am linken Seitenelement (1, 1) befestigt sind und vordere Enden (4, 4) eines rechten und eines linken Längslenkers eines Aufhängungssystems halten; unddie Aufhängungshalterungsvorrichtung ferner ein Trägerelement (3) aufweist, das in einer Querrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist und dessen beide Enden am rechten bzw. am linken Lenkerhalter (2, 2) befestigt sind,dadurch gekennzeichnet, daß der Lenkerhalter (2) das vordere Ende (4) des Längslenkers auf einer Achse des Trägerelements (3) schwenkbar hält,jeder der Lenkerhalter (2, 2) eine Innenwand (2a) aufweist, die sich bezüglich der Querrichtung des Fahrzeugs an einer inneren Position in einer Längs- und in einer Vertikalrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und eine Seitenwand (2b), die sich bezüglich der Querrichtung des Fahrzeugs an einer äußeren Position in der Längs- und in der Vertikalrichtung des Fahrzeugs erstreckt;daß das vordere Ende (4) des Längslenkers zwischen der Innenseitenwand (2a) und der Außenseitenwand (2b) schwenkbar gehalten wird, unddie Aufhängungshalterungsvorrichung ferner Trenn- oder Stützwände (9, 9) aufweist, die sich jeweils in der Nähe des Trägerelements (3) in der Querrichtung des Fahrzeugs, an der Innenseite eines rechten und eines linken Seitenlängsträgers (8, 8), die an der Außenseite des rechten und des linken Seitenelements (1, 1) angeordnet sind, in der Querrichtung des Fahrzeugs oder zwischen den Seitenlängsträgern (8, 8) und den Lenkerhaltern (2, 2) erstrecken.
Patent DE-102004021227-B4 (DE)
Title: Einmalig beschreibbarer Halbleiterspeicher auf der Basis molekularer selbstorganisierter Monolagen
Inventor: KLAUK HAGEN
IPC: H01L51/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-02-14
Abstract: Einmalig
beschreibbarer Halbleiterspeicher mit einer Schmelzsicherung, die
verhindert, dass die gespeicherten Informationen gelöscht oder
verändert werden,  wobei
die Schmelzsicherung eine selbstorganisierte Monolage einer organischen
Verbindung aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
organische Verbindung der Formel CH 3 (CH 2 ) 17 PO 3 H
entspricht.
Patent DE-102004030255-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung unter Verwendung einer lichtemittierenden Diode
Inventor: YOU TAE HO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2004-06-23
Granted: 2008-05-15
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
unter Verwendung einer lichtemittierenden Diode, aufweisend:  eine
lichtemittierende Diode (122); und  eine plane Strahlungsplatte
(120) auf der Vorderseite der lichtemittierenden Diode (122) mit
einer asymmetrischen Form, so dass Austrittswinkelbereiche von Licht,
das die lichtemittierende Diode (122) verlässt, abhängig davon, welcher Abschnitt
der asymmetrisch geformten planen Strahlungsplatte (120) das Licht
reflektiert, unterschiedlich sind.
Patent DE-102004048993-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von schienengebundenen Fahrzeugen, insbesondere von Zügen, mittels einer Steuerzentrale, in Abhängigkeit vom Zustand des Fahrwegs, insbesondere des verfügbaren Reibwertes
Inventor: NOACK MAIK
IPC: B61L23/04
Filed: 2004-10-04
Granted: 2019-03-14
Abstract: System zur Steuerung von schienengebundenen Fahrzeugen (1), insbesondere von Zügen, die sich auf Fahrstrecken bewegen, welche einer gemeinsamen Steuerzentrale (5), insbesondere einem Stellwerk, zugeordnet sind,mit an den Fahrstrecken angeordneten Streckengeräten (4), über welche von der Steuerzentrale (5) an das im entsprechenden Streckenbereich befindliche Fahrzeug (1) zumindest der nächste vorgesehene Haltepunkt (3) übertragbar ist, wobei im Fahrzeug (1) zur Erreichung des Haltepunktes (3) der Zeitpunkt zur Einleitung einer Bremsung unter Berücksichtigung des Abstands zum Haltepunkt (3) sowie einer vorgegebenen Soll-Bremsverzögerung ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet,dass beim Bremsen und/oder Anfahren jeweils die Abweichung zwischen der Soll-Verzögerung bzw. - Beschleunigung und der Ist-Verzögerung bzw. - Beschleunigung unter anderem abhängig vom Schienenzustand im Sinne eines Gleit- bzw. Schleuderschutzes, insbesondere einer Schlupfregelung, jeweils verbunden mit einer Verringerung der Ist-Verzögerung bzw. -Beschleunigung ausgeregelt wird, wobei diese sich einstellende regelungstechnisch angepasste Ist-Verzögerung bzw. -Beschleunigung jeweils an die Steuerzentrale (5) übermittelt wird unddass die Steuerzentrale (5) anhand dieser übermittelten Ist-Verzögerung bzw. -Beschleunigung zumindest für das in diesen Streckenbereich zeitlich nachfolgend einfahrende Fahrzeug (1) die Soll-Bremsverzögerung generiert und an dieses Fahrzeug (1) überträgt.
Patent DE-102004049740-B4 (DE)
Title: Selbstklebende Zahnfolie und Verfahren zur Herstellung der Zahnfolie
Inventor: BOTZEM PETRA
IPC: C09J7/00
Filed: 2004-10-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: Einschichtige, folienförmige, haftklebende Zubereitung zur Anwendung im Mundraum, insbesondere auf den Zähnen, enthaltend zumindest ein Polymethylvinylether-Maleinsäureanhydrid-Copolymer und Polyvinylacetat und/oder zumindest ein Copolymer des Vinylacetats mit Vinylalkoholestern von Fettsäuren, sowie zumindest einen kosmetischen und/oder pharmazeutischen schwer wasserlöslichen oder wasserempfindlichen Wirkstoff.
Patent DE-102004052904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Berechtigung für den Zugang oder die Benutzung eines Objektes, insbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: ROESEL BIRGIT
IPC: B60R25/24
Filed: 2004-11-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung einer
Berechtigung für
den Zugang oder die Benutzung eines Objektes, insbesondere eines
Fahrzeugs (1),  a) bei dem Signale zwischen mindestens einer
ersten Sende- und Empfangseinrichtung (3) und mindestens einer weiteren
mobilen Sende- und Empfangseinrichtung (11) übertragen werden,  b) wobei
von der ersten Sende- und Empfangseinrichtung (3) das Vorhandensein
der weiteren Sende- und Empfangseinrichtung (11) innerhalb eines
größeren Bereiches (15)
um die erste Sende- und Empfangseinrichtung (3) mittels einer ersten
Kommunikationsstrecke und eines ersten Anfragesignals oder ersten
Anfrage- und Antwortsignals mit größerer Reichweite überwacht
wird,  c) bei einem Detektieren der weiteren Sende- und Empfangseinrichtung
(11) innerhalb des größeren Bereiches (15)
eine grobe Entfernungsmessung durchgeführt wird  d) nur bei Unterschreiten
einer wesentlich geringeren Entfernung (17) von der ersten Sende-
und Empfangseinrichtung (3) ein zweites Anfragesignal mit geringerer
Reichweite (5a, 7a) ausgesandt wird und  e) nur bei positivem
Empfang des zweiten Anfragesignals in der weiteren...