baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007128-A1 (DE)
Title: Pfostenverbinder und Abdeckkappe
Inventor: WILLRICH PETER
IPC: E06B3/964
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pfostenverbinder zur Verbindung eines Pfostens mit einem Blendrahmen mit einer Pfostenanlagefläche für die Stirnseite eines Pfostens und seitlich davon einer Blendrahmenanlagefläche zur Auflage auf ein Blendrahmenprofil, wobei er auf einer der Blendrahmenanlagefläche gegenüber liegenden Sichtfläche eine Abdeckkappe aufweist.
Patent DE-102017011894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pellets, Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens und die durch die Verfahren herstellbaren Pellets
Inventor: MÜLLER-ROOSEN MARTIN
IPC: C08L91/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Pellets aus einer Flüssigkeit und einem die Flüssigkeit absorbierenden Füllstoff und gegebenenfalls weiteren Zuschlagstoffen in einem Kollergang. Die erforderlich Absenkung der Temperatur erfolgt durch Rückführung eines Teils der Pellets in den Kollergang. Gegebenenfalls können die Pellets gekühlt werden. Je nach Natur der Flüssigkeit und des die Flüssigkeit absorbierenden Füllstoffs können die erfindungsgemäß erhältlichen Pellets vielfältig eingesetzt werden.
Patent DE-102017101857-A1 (DE)
Title: Beschichtungsfilmübtertragungswerkzeug
Inventor: KOBASHI YOSHIHIKO
IPC: B65H37/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein Beschichtungsfilmübertragungswerkzeug weist ein Kopfteil auf, um ein Beschichtungsfilmübertragungswerkzeug auszubilden, das Betriebsfehler eines Innenmechanismus, wie einen Rotationsübertragungsmechanismus, reduzieren kann und ein Verwendungsgefühl verbessern kann. Das Kopfteil ist mit einem Übertragungsroller zum Übertragen einer Beschichtungsfilmschicht eines Übertragungsbands T auf eine Übertragungsfläche durch Anstoßen an einer Hinterseite des Übertragungsbands T ausgebildet. Zudem ist das Kopfteil mit einem Ablagerungsentfernungsroller zum Entfernen von Ablagerungen auf der Beschichtungsfilmschicht des Übertragungsbands T ausgebildet, die an dem Übertragungsroller haften. Der Ablagerungsentfernungsroller ist an einer Hinterseite des Übertragungsrollers angeordnet und ist nahe an oder in Kontakt mit dem Übertragungsroller angeordnet.
Patent DE-102017102117-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Positionsbestimmung von mindestens einem Flurförderzeug
Inventor: MäNKEN FRANK
IPC: G01S13/74
Filed: 2017-02-03
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung von mindestens einem Flurförderzeug in einem Bereich mit einer Vielzahl von stationären Funkstationen, die, ansprechend auf ein Positionsbestimmungssignal, ein Positionssignal aussenden, wobei das Flurförderzeug eine mobile Funkstation aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:- Ermitteln von Fahrzeugdaten zur Fahrgeschwindigkeit und/oder einem Lenkwinkel an dem Flurförderzeug,- Senden eines Positionsbestimmungssignals mit der mobilen Funkstation an die stationären Funkstationen,- Senden jeweils eines Positionssignals durch die stationären Funkstationen, ansprechend auf ein empfangenes Positionsbestimmungssignal,- Empfangen von mehreren Positionssignalen mit der mobilen Funkstation von mindestens drei stationären Funkstationen und- Anhängen von zusätzlichen Daten in Form von Fahrzeugdaten an das Positionsbestimmungssignal und/oder in Form von Positionsdaten zu anderen Flurförderzeugen an das Positionssignal,- Ermitteln einer aktuellen Fahrzeugposition aus mindestens drei empfangenen Positionssignalen.
Patent DE-102017102490-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Nassrasiererklingenkopfes
Inventor: PFANNSCHMIDT HOLGER
IPC: A45D27/46
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Reinigen eines ein- oder mehrklingigen Nassrasiererklingenkopfes, mit einem Gehäuse (2), welches eine an einem Auslass eines Wasserhahns anbringbare Wasserdurchflussöffnung (20) umfasst, der sich mindestens ein zu mindestens einer innerhalb des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) angeordneten und zur Erzeugung eines pulsierenden Wasserstrahls und/oder zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit des aus dem Auslass des Wasserhahns austretenden Leitungswassers ausgebildeten Einrichtung (21) wasserleitender Kanal (22) anschließt, wobei die Einrichtung (21) das Leitungswasser über den Kanal (22) aufnimmt und bei Leitungsdruck an einen Wasserauslass (23) weitergibt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen an mindestens einem weiteren Kanal (24) angeschlossenen Wasserauslass (25) umfasst.
Patent DE-102017103180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
Inventor: ZIELKE MARCEL
IPC: D06F34/14
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Wasser, einer Wäschetrommel (3) zur Aufnahme von Wäsche (5) und einer Ablaufeinrichtung (6) zum Herausführen des Wassers aus dem Laugenbehälter (2), aufweisend: Ermitteln einer Beladungsmenge an Wäsche (5) in der Wäschetrommel (3); Ermitteln eines Abtropfsättigungswertes, der ein Wasserbindevermögen der Wäsche (5) definiert; und Einstellen einer Drehzahlerhöhung, einer Drehzahlplateauhöhe, bei der die Wäschetrommel (3) über eine Drehzahlhaltedauer gehalten wird, der Drehzahlhaltedauer und/oder einer Drehzahlerniedrigung der Wäschetrommel (3) während eines Schleudervorgangs in Abhängigkeit von der ermittelten Beladungsmenge und des ermittelten Abtropfsättigungswerts. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Waschautomaten (1).
Patent DE-102017104967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim berührungslosen Laden eines elektrischen Energiespeichers des Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: YOGAMANI SENTHIL KUMAR
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim berührungslosen Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer fahrzeugexternen, in einem Parkbereich (6) für das Kraftfahrzeug (1) angeordneten Ladeeinrichtung (5). Dazu werden von durch zumindest eine fahrzeugseitige Sensoreinrichtung (12) aus dem Parkbereich (6) erfasste Sensordaten empfangen, Merkmale (14) des Parkbereiches (6) in den Sensordaten erkannt und die erkannten Merkmale (14) des Parkbereiches (6) mit einer vorbestimmten, die Merkmale (14) des Parkbereiches (6) klassifizierenden 3D-Referenzumgebungskarte verglichen. Darüber hinaus werden die zu der Ladeeinrichtung (5) gehörigen Merkmale (14) durch Zuordnen der erkannten Merkmale (14) zu den klassifizierten Merkmalen (14) der 3D-Referenzumgebungskarte identifiziert, eine Position (10) der Ladeeinrichtung (5) anhand des Vergleichs der erkannten Merkmale (14) mit der 3D-Referenzumgebungskarte bestimmt und eine Fahrtrajektorie (11) ausgehend von dem Kraftfahrzeug (1) zu der Position (10) der Ladeeinrichtung (5) bestimmt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinrichtung (13), ein Fahrerassistenzsystem (9) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017105977-A1 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine mit reduzierten Rastmomenten
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: H02K41/03
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dynamoelektrische Maschine. Um Nutrastmomenten zu reduzieren und eine hohe Leistungsdichte zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Maschine
 • ein Primärteil (1) mit einer Vielzahl von Zähnen (7), zwischen den Zähnen (7) befindliche Nuten und ein Joch aus einem ferromagnetischen Material,
 • ein vom Primärteil (1) über einen Luftspalt beabstandetes Sekundärteil (2) mit einer Vielzahl von mit wechselnder Polarität nebeneinanderliegenden Permanentmagneten (4) und
 • eine in den Nuten angeordnete mehrphasige Zahnspulenwicklung (8) umfasst, wobei benachbarte Zahnspulen (8) zu Gruppen gleicher elektrischer Phase verschaltet sind,
 • wobei benachbarte Zähne (7) der Gruppen mit Zahnspulen (8) gleicher elektrischer Phase über das Joch magnetisch leitend verbunden sind und
 • das Joch zwischen benachbarten Zahnspulen (8) unterschiedlicher elektrischer Phase unterbrochen ist.
Patent DE-102017106371-A1 (DE)
Title: Rollreffeinrichtung für ein Segel und ein hierbei einsetzbarer Stagroller
Inventor: MEIER NORBERT
IPC: B63H9/10
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollreffeinrichtung (1) für ein Segel (2) eines Segelfahrzeuges. Die Rollreffeinrichtung (1) ist dabei lösbar mit einem Segelhals (3) des Segels (2) verbunden, um die von einem Drehantrieb (4) der Rollreffeinrichtung (1) erzeugte Rotationsbewegung auf das Segel (2) übertragen zu können, während ein Liek (8) des Segels (2) mittels mehrerer Stagroller (6) mit dem Stag (5) verbunden ist. Die Stagroller (6) sind mit dem Stag (5) beweglich, nämlich entlang des Stags (5), translatorisch und um die Stagachse rotatorisch schwenkbeweglich verbunden, wobei jeder Stagroller (6) eine Aufnahme für das Liek (8) und eine Durchgangsöffnung mit einem geeigneten Übermaß gegenüber dem Stagdurchmesser für die translatorisch bewegliche Anordnung an dem Stag (5) aufweist. Erfindungsgemäß ist dem jeweiligen Stagroller (6) eine zu der Durchgangsöffnung für das Stag (5) konzentrische kreisförmige Hüllkurve als äußere Begrenzung zugeordnet, die als äußere Begrenzungslinie dient und über die keine Elemente des Stagrollers (6) lateral hervorspringen. Die Umfangskontur des Stagrollers (6) folgt dieser Hüllkurve abschnittsweise entlang zwei kreisbogenförmiger Abschnitte, die an zwei aufeinander gegenüberliegenden Seiten der Durchgangsöffnung liegen. Dadurch bilden die Stagroller (6) beim Aufwickeln des Segels (2) einen definierten Wickelkern, welcher eine teilweise gereffte Gebrauchsposition des Segels (2) ermöglicht.
Patent DE-102017107749-A1 (DE)
Title: Einstellbarer vorrichtungspostionierer
Inventor: BONE JASON C
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein einstellbarer Vorrichtungspositionierer ist für die Speicherung und den Zugriff auf eine Vielzahl von Vorrichtungen konfiguriert, die jeweils eine Rückseite, ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine Länge aufweisen. Der einstellbare Vorrichtungspositionierer beinhaltet einen Behälter, eine Schale und eine Endauflage. Die Schale befindet sich im Inneren des Behälters und weist eine Rückenlehnenfläche auf. Die Schale ist so positioniert, dass die Rückenlehnenfläche die Rückenlehnen der Vorrichtungen unterstützt. Die Endstütze ist operativ mit einem der Behälter und der Schale verbunden. Die Endstütze hat eine Endauflagefläche, die so konfiguriert ist, dass sie die ersten Enden der Vorrichtungen stützt. Die Endauflage ist in einer ausgewählten Position bewegbar und verriegelbar, um die Längen der Vorrichtungen aufzunehmen, sodass die zweiten Enden der Vorrichtungen sowohl aus dem Tablett als auch aus dem Behälter herausragen, um den Handgriff zu ermöglichen, wenn die Vorrichtungen in dem einstellbaren Positionierer positioniert sind.
Patent DE-102017114977-A1 (DE)
Title: Wechselarmatur
Inventor: HANS-JÜRGEN POSTBERG
IPC: G01F15/18
Filed: 2017-07-05
Abstract: Wechselarmatur mit einem Absperrhahn (4), der ein an eine Rohrleitung (3) oder Prozesskammer angeschlossenes Absperrhahngehäuse (5) und einen in diesem angeordneten und relativ zu diesem um eine Schwenkachse (6) drehbaren Absperrkörper (7) mit einem Durchgangsloch (8) umfasst, welches in einem geöffneten Zustand des Absperrhahns (4) in eine in dem Absperrhahngehäuse (5) vorgesehene und in die Rohrleitung (3) oder Prozesskammer einmündende Anschlussöffnung (9) übergeht, die in einem geschlossenen Zustand des Absperrhahns (4) durch den Absperrkörper (7) verschlossen ist, und einem in dem Durchgangsloch (8) angeordneten Trägerelement (11), welches im geöffneten Zustand des Absperrhahns (4) durch die Anschlussöffnung (9) hindurch in die Rohrleitung (3) oder Prozesskammer einführbar ist, wobei in dem Absperrhahn (4) mehrere von außen zugängliche und zumindest im geschlossenen Zustand des Absperrhahns (4) an das Durchgangsloch (8) angeschlossene und/oder in dieses einmündende Spülleitungen (28, 29) vorgesehen sind, durch welche ein Spülmedium hindurch leitbar ist.
Patent DE-102017119517-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Reduzierung temperaturbedingter Drifteffekte bei einer Flüssiglinse
Inventor: NUNNIK LAURENS
IPC: G02B7/36
Filed: 2017-08-25
Abstract: Systeme und Verfahren verringern temperaturbedingte Drifteffekte bei einer in einem Bildverarbeitungssystem verwendeten Flüssiglinse. Eine Feedbackschleife empfängt einen Temperaturwert von einem Temperatursensor und regelt anhand des empfangenen Temperaturwerts eine dem Heizelement zugeführte Leistung auf Basis einer Differenz zwischen der gemessenen Temperatur der Flüssiglinse und einer vorbestimmten Regeltemperatur, um den Temperaturwert zur Verringerung der Drifteffekte in einem vorbestimmten Temperaturbereich zu halten. Weiterhin kann ein Prozessor ein an die Linse oder einen Linsenaktor angelegtes Vorspannsignal regeln, um Temperaturschwankungen und die damit verbundenen Drifteffekte zu regeln. Außerdem kann eine Bildschärfe über eine Reihe von Bildern hinweg allein oder in Kombination mit der Temperaturregelung der Flüssiglinse bestimmt werden, um einen Fokusabstand der Linse anzupassen.
Patent DE-102017120097-A1 (DE)
Title: Reifenelement, Reifen, Reifenelementherstellungsverfahren und Reifenherstellungsverfahren
Inventor: MIYASAKA TAKASHI
IPC: C08L21/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein Reifenelement umfassend eine Kautschukzusammensetzung, die eine Hydrazidverbindung, Ruß und eine Verbindung gemäß folgender Formel (I) umfasstwobei in Formel (I) Rund Rjeweils ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, eine Alkenylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen oder eine Alkynylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellen. Rund Rgleich oder verschieden sein können, und wobei Mein Natriumion, Kaliumion oder Lithiumion darstellt.
Patent DE-102017120425-A1 (DE)
Title: Reservestromversorgung für eine hauptkondensatorentladung
Inventor: ZHOU YAN
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-09-05
Abstract: Ein Fahrzeug kann ein elektrisches Antriebssystem beinhalten, das Schalter beinhaltet, die Gatter aufweisen, die konfiguriert sind, um die Schalter zu steuern. Das Fahrzeug kann eine galvanische Trennungskopplung beinhalten, die eine Primärseite, die elektrisch mit einer Eingangsstromquelle verbunden ist, und eine Sekundärseite aufweist, die elektrisch mit einer Gattertreiberschaltung verbunden ist. Die Gattertreiberschaltung weist eine Steuerung auf, die konfiguriert ist, um die Gatter und eine Stromversorgungsschaltung zu betätigen, die elektrisch mit der Steuerung verbunden ist, um einen Reservestrom bereitzustellen. Die galvanische Trennungskopplung kann ein Sperrwandler sein.
Patent DE-102017124045-A1 (DE)
Title: Sicherungsring
Inventor: WEISSL CHRISTIAN
IPC: H01H36/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Fernsteuerung hat eine Leiterbahnplatte (12), an der eine Führungsscheibe (29) mit vorstehenden Verriegelungszapfen (18) angebracht ist. Die Verriegelungs-zapfen (18) greifen durch Öffnungen (15) der Leiterbahnplatte (12) zu deren gegenüberliegenden Seite hindurch und haben radiale Verriegelungsvorsprünge. Auf der zweiten Seite der Leiterbahnplatte (12) ist eine Verriegelungsscheibe (20) mit Ausnehmungen (23,24) vorgesehen, die hinter die verdickten Köpfe (27) der Verriegelungszapfen (27) greifen können und somit die Verriegelungsscheibe (20) fixieren, womit die auf beiden Seiten der Leiterbahnplatte (12) liegenden Scheiben (20, 29) an der Leiterbahnplatte (12) fixiert sind. Auch die gegenseitigen Positionen der beiden Scheiben (20, 29) werden damit eindeutig festgelegt.
Patent DE-102017124423-A1 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung und simulationsverfahren zum simulieren einer operation eines roboters
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-10-19
Abstract: Es handelt sich um eine Simulationsvorrichtung zum Simulieren der Operationen eines Roboters, der einem Werkstück folgt, wenn das Werkstück durch eine Fördereinrichtung befördert wird, die Werkstücke entlang einer bogenförmigen Bahn befördert. Die Simulationsvorrichtung weist einen Robotermodellanordnungsabschnitt, der ein Robotermodell in einem virtuellen Raum anordnet; einen Fördereinrichtungsmodellanordnungsabschnitt, der ein Fördereinrichtungsmodell in dem virtuellen Raum anordnet, wobei das Fördereinrichtungsmodell in der Lage ist, ein Werkstückmodell entlang einer bogenförmigen virtuellen Bahn zu befördern; einen Werkstückmodellanordnungsabschnitt, der ein Werkstückmodell auf dem Fördereinrichtungsmodell in dem virtuellen Raum anordnet; einen Detektionsvorrichtungsmodellanordnungsabschnitt, der ein Detektionsvorrichtungsmodell, das in der Lage ist, das Werkstückmodell zu detektieren, in dem virtuellen Raum anordnet; einen Operationsbereichsfestlegeabschnitt, der einen Folgeoperationsbereich des Robotermodells in dem virtuellen Raum festlegt; und einen Simulationsausführungsabschnitt, der Simulationen ausführt, auf.
Patent DE-102017124625-A1 (DE)
Title: Dünnglassubstrat, Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: VOGL ARMIN
IPC: C03B18/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein ein Dünnglassubstrat, ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zu dessen Herstellung und es wird ein Dünnglassubstrat mit verbesserter optischer Qualität, ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zu dessen Herstellung angegeben, wobei bei dem Verfahren nach dem Schmelzen und vor einer Heißformung die Viskosität des zu formenden oder zumindest teilweise geformten Glases für das zu erhaltende Dünnglassubstrat definiert eingestellt wird und die Vorrichtung eine Einrichtung zum Schmelzen, eine Einrichtung zur Heißformung sowie eine Einrichtung zur definierten Einstellung der Viskosität des zu einem Dünnglassubstrat zu formenden Glases umfasst und die Einrichtung zur definierten Einstellung der Viskosität des zu einem Dünnglassubstrat zu formenden Glases vor der Einrichtung zur Heißformung angeordnet ist.
Patent DE-102017125835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schachtbauteils oder eines Schachtabschnitts oder eines Schachts und mit dem Verfahren hergestelltes Schachtbauteil oder Schachtabschnitt oder Schacht
Inventor: KANIA GUIDO
IPC: E02D29/12
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Schachtbauteils (1) oder eines Schachtabschnitts oder eines Schachts, aufweisend eine Funktionskontur (2) mit einem Gerinne (3), mit dem Fluid leitbar ist, und wenigstens einer Zuleiteinrichtung (5), um dem Schachtbauteil (1) oder dem Schachtabschnitt oder dem Schacht Fluid zuzuleiten, und wenigstens einer Ableiteinrichtung (6), um Fluid vom Schachtbauteil (1) oder Schachtabschnitt oder Schacht abzuleiten, und bei dem Schachtbauteil (1) oder Schachtabschnitt einen Verbindungsabschnitt (7) zur fluiddichten Verbindung des Schachtbauteils (1) oder des Schachtabschnitts mit einem Bauteil,
 mit den Schritten:
 (A) Einlesen bzw. Eingeben von Daten in eine Datenverarbeitungsmaschine (12);
 (B) Erzeugung eines ersten Datensatzes (13) aus den in die Datenverarbeitungsmaschine (12) eingelesenen Daten;
 (C) Erzeugung eines zweiten Datensatzes (14), der geeignet ist, eine Maschine (15) für einen Materialabtrag und / oder einen Materialaufbau von bzw. an einem Körper (9) zu steuern;
 (D) Erstellung des Schachtbauteils (1) oder des Schachtabschnitts oder des Schachts aus dem Körper (9) mit Hilfe einer Maschine (15).
Patent DE-102017128466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Messen des Drucks eines Zweiradreifens, insbesondere eines Fahrradreifens
Inventor: KISKER DAVOR
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) für das Messen des Drucks eines Zweiradreifens, insbesondere eines Fahrradreifens, umfassend ein Adapterbauteil (30), das Verbindungsmittel für die Verbindung der Vorrichtung (1) mit dem Ventil (3, 13) des Zweiradreifens und Mittel zum Öffnen des Ventils (3, 13) umfasst, so dass im mit dem Ventil (3, 13) verbundenen Zustand aus dem Zweiradreifen durch das Ventil (3, 13) unter Druck stehende Luft in die Vorrichtung (1) hineinströmt, bis der Druck in der Vorrichtung (1) dem Druck in dem Zweiradreifen entspricht, sowie ein mit dem Adapterbauteil (30) verbindbares Sensorbauteil (20), das Druckmessmittel für die Messung des Drucks in der Vorrichtung (1) und Übertragungsmittel für die drahtlose Übertragung der dem gemessenen Druck entsprechenden Information umfasst.
Patent DE-102017128878-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Modulgehäuse
Inventor: EISELE MARTIN
IPC: H01M10/65
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (01) mit mehreren Batteriezellen (05), die an ihren axial gegenüberliegenden Enden Polkontaktflächen aufweisen und in einem Modulgehäuse angeordnet sind. Das Modulgehäuse umfasst mindestens zwei dicht miteinander verbundene Gehäuseteile (02, 03) und Medienanschlüsse (09) für die Zu- und Abfuhr eines Kühlmediums. Zwei gegenüberliegende Gehäuseflächen (07) sind an den Innseiten des Modulgehäuses ausgebildet, zwischen denen sich die Batteriezellen (05) axial erstrecken. Zwischen den Mantelflächen benachbarter Batteriezellen (05) verbleibt ein Strömungsraum (14) für das Kühlmedium. Dichtflächen (11, 17) sind an den gegenüberliegenden Gehäuseflächen (07) angeordnet, an denen die axial gegenüberliegenden Enden der Batteriezellen (05) dichtend anliegen, um den Strömungsraum (04) zumindest gegenüber einer der Polkontaktflächen (12) jeder Batteriezelle (05) zu trennen.
 Die Erfindung betrifft auch ein Modulgehäuse für ein solches Batteriemodul.
Patent DE-102017130890-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe und Verarbeitungsverfahren eines Werkstücks
Inventor: MITSUHIRO TAMURA
IPC: F16H1/32
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein Untersetzungsgetriebe geschaffen, in dem beim Verarbeiten eines aus einem Verarbeitungsmaterials eines durchlochten Bauelements gebildeten Werkstücks eine zufriedenstellende Prozesseffizienz erzielt wird. Das Untersetzungsgetriebe enthält ein durchlochtes Bauelement, das eine Rolloberfläche, auf der ein Rollelement rollt, und einen Lochabschnitt aufweist. Das durchlochte Bauelement weist ein Grundmaterialgebiet (42) und eine oberflächengehärtete Schicht (44), die härter als das Grundmaterialgebiet (42) ist und die auf einer Oberflächenseite von dem Grundmaterialgebiet (42) vorgesehen ist, auf. Die oberflächengehärtete Schicht (44) weist ein Oberflächenschichtgebiet (46) und ein Härteübergangsgebiet (48), die in einer Tiefenrichtung senkrecht zu einer Oberfläche aufeinanderfolgend sind, auf. Wenn als ein Härteänderungsbetrag ein Änderungsbetrag der Vickers-Härte pro 0,1 mm in der Tiefenrichtung eingestellt ist, enthält das Oberflächenschichtgebiet (46) einen Ort, der von der Oberfläche bis zu dem Härteübergangsgebiet (48) ununterbrochen ist und in dem der Härteänderungsbetrag 0 oder größer ist. Das Härteübergangsgebiet (48) enthält einen Ort, an dem die Härte in der Tiefenrichtung ununterbrochen abnimmt und der Härteänderungsbetrag -60 oder kleiner ist. Die Rolloberfläche ist auf einer Oberfläche des Oberflächenschichtgebiets (46) angeordnet und der Lochabschnitt ist in dem Grundmaterialgebiet (42) angeordnet.
Patent DE-102017201689-A1 (DE)
Title: Axiallageranordnung zur Lagerung eines Turbinenrotors
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallageranordnung (1) zur Lagerung eines Turbinenrotors (2), wobei die Axiallageranordnung (1) eine drehfest mit dem Turbinenrotor (2) verbundene Spurscheibe (3) aufweist, welche axialbeweglich zwischen zwei fest in einem Gehäuse befestigten Axiallagern (4,5) angeordnet ist und wobei die jeweilige Spalte (6,7) zwischen der Spurscheibe (3) und dem jeweiligen Axiallager (4,5) mit Schmierstoff beaufschlagbar sind. Die jeweilige Schmierstoffmenge, welche den jeweiligen Spalt (6,7) zwischen der Spurscheibe (3) und dem jeweiligen Axiallager (4,5) zugeführt wird, ist dabei eine Funktion der axialen Spurscheibenposition. Die Spurscheibenposition wir auf einfache Weise mittels Messgeber (8) ermittelt.