baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115773-A1 (DE)
Title: Heißgetränkebereiter mit einer Ablaufvorrichtung
Inventor: KUKLA VERONIKA
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14)- einer Brüheinheit (40), wobei die Brüheinheit (40) eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (S1) und einer Einlassleitung zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41),- eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des der Brühkammer (41) zugeführten Wassers- eine Pumpe (8), die dazu ausgebildet ist, das Wasser aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern,- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren (8, 9, 72) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks,- einer Ablaufvorrichtung (50), umfassend- eine Auffangschale (34) zum Auffangen von Flüssigkeit (AW), welche eine Einlassöffnung (53) umfasst.Der Heißgetränkebereiter (1) umfasst ferner einen der Auslassöffnung (52) nachgeschalteten Rohrstutzen (56) mit einem darin aufgenommenen Filtermittel (57), welches als Körper ausgebildet ist.
Patent DE-102021116914-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und verfahren zur steuerung einer radarvorrichtung
Inventor: OHSHIO YOSHITAKA
IPC: G01S13/34
Filed: 2021-06-30
Abstract: Eine Radarvorrichtung (100) ist vorgesehen, um eine drahtlose Sendereinheit (1) und eine drahtlose Empfängereinheit (2, 3) zu enthalten. Die drahtlose Sendereinheit (1) sendet ein drahtloses Signal, das ein Übertragungs-Chirp-Signal enthält, und die drahtlose Empfängereinheit (2, 3) empfängt ein drahtloses Signal (St), welches das Übertragungs-Chirp-Signal enthält, als drahtloses Signal (Sr), das ein empfangenes Chair-Signal enthält, nachdem das drahtlose Signal (St) von einem Zielobjekt reflektiert wurde. Die drahtlose Empfängereinheit (2, 3) erfasst ein Schwebungssignal durch Mischen des drahtlosen Signals (St) mit dem drahtlosen Signal (Sr). Die drahtlose Empfängereinheit (2, 3) unterzieht das Schwebungssignal einer Bandpassfilterung. Die drahtlose Empfängereinheit (2, 3) erfasst das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Interferenzsignals im empfangenen drahtlosen Signal (Sr) basierend auf einem bandpassgefilterten Schwebungssignal, indem sie einen Schwellenwert verwendet, der basierend auf einer thermischen Rauschspannung in der drahtlosen Empfängereinheit (2, 3) bestimmt wird.
Patent DE-102021119633-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Tür
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: E05F15/619
Filed: 2021-07-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Tür (1), die grundsätzlich mit einem elektromotorischen Antrieb (2), und mit einem Stellelement (3) zur Beaufschlagung der Kraftfahrzeug-Tür (1) ausgerüstet ist. Der elektromotorische Antrieb (2) arbeitet auf das Stellelement (3), wobei zusätzlich das Stellelement (3) mit einer Notentriegelung ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist zur Notentriegelung des Stellelementes (3) im Kraftfluss zwischen dem Antrieb (2) und dem Stellelement (3) eine durchweg geschlossene und lediglich mechanisch zu öffnende Kupplungseinheit (4, 5, 6) vorgesehen.
Patent DE-102021120227-A1 (DE)
Title: Dotierter seitenwand-abstandshalter / dotierte ätzstoppschicht für speicher
Inventor: LEE BI-SHEN
IPC: H01L43/12
Filed: 2021-08-04
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen einen IC-Chip, der eine Speicherzelle mit einem Seitenwand-Abstandshalter und/oder einer Ätzstoppschicht, aufweist, die dotiert sind, um Ladungsakkumulation an einer Grenzfläche zwischen dem Seitenwand-Abstandshalter und der Ätzstoppschicht zu verringern. Die Speicherzelle umfasst eine untere Elektrode, ein Datenspeicherelement, das sich über der unteren Elektrode befindet, und eine obere Elektrode, die sich über dem Datenspeicherelement befindet. Der Seitenwand-Abstandshalter befindet sich über der unteren Elektrode auf einer gemeinsamen Seitenwand, die durch das Datenspeicherelement und die obere Elektrode gebildet wird, und die Ätzstoppschicht belegt den Seitenwand-Abstandshalter. Der Seitenwand-Abstandshalter und die Ätzstoppschicht kontaktieren direkt an der Grenzfläche und bilden einen elektrischen Dipol an der Grenzfläche. Das Dotieren zum Verringern von Ladungsakkumulation verringert ein elektrisches Feld, das durch den elektrischen Dipol erzeugt wird, und verringert dadurch die Wirkung des elektrischen Feldes auf die Speicherzelle.
Patent DE-102021120678-A1 (DE)
Title: Federspanner
Inventor: HEIZMANN FLORIAN
IPC: B25B27/30
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federspanner (1) mit einem, eine Außenmantelfläche (20) aufweisenden Spanngerät (2), das axial in eine zu spannende Schraubenfeder einführbar ist, sowie mit einer ersten und einer zweiten Druckplatte (5, 6), die im Abstand zueinander mit dem Spanngerät (2) koppelbar sind, wobei die erste Druckplatte (5) und die zweite Druckplatte (6) jeweils eine, eine Innenmantelfläche aufweisende Öffnung (11) zur Aufnahme des Spanngeräts (2) und eine Auflagefläche (12) zur Anlage an der Schraubenfeder aufweisen, wobei ein Druckstück (7) in Achsrichtung des Spanngeräts (2) verlagerbar am Spanngerät (2) angeordnet ist, um den axialen Abstand zwischen der ersten Druckplatte (5) und der zweiten Druckplatte (6) einzustellen, wobei zwischen dem Spanngerät (2) und der ersten Druckplatte (5) und/oder der zweiten Druckplatte (6) eine Verdrehsicherung (13, 16) angeordnet ist bzw. sind, wobei die Öffnung (11) in der ersten und/oder in der zweiten Druckplatte (5, 6) im Bereich der Innenmantelfläche zumindest eine Anlagefläche (21) für einen Teilbereich der Außenmantelfläche (20) des Spanngeräts (2) aufweist, die den Querschnitt der Öffnung (11) in axialer Richtung zur Auflagefläche (12) der Druckplatten (5, 6) erweitert, wobei die Anlagefläche (21) eine Verschwenkung der ersten oder zweiten Druckplatte (5, 6) um 5° bis 30° relativ zur Längsachsenrichtung des Spanngeräts (2) ermöglicht.
Patent DE-102021122916-A1 (DE)
Title: Tastgradprotokoll zum Ansteuern einer Matrix aus LEDs
Inventor: EDWILA ASHRAF M
IPC: H05B45/00
Filed: 2021-09-03
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von LEDs, wobei die LEDs in einer Matrix angeordnet sind. Die LEDs sind als RGB-LEDs ausgestaltet und werden mittels eines Tastgradsteuerprotokolls angesteuert.
Patent DE-102021123009-A1 (DE)
Title: Flurförderwagen zum Transport von Fahrzeugteilen
Inventor: BÖHMER JOHANNES CHRISTOPH
IPC: B62D65/18
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flurförderwagen (1) zum Transport von Fahrzeugteilen (2), mit einer Ablagekontur (3), auf welcher Fahrzeugteile (2) ablegbar sind.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die Ablagekontur (3) eine erste Ablagefläche (4) auf einem ersten Höhenniveau H1, eine zweite Ablagefläche (5) auf einem zweiten Höhenniveau H2, eine dritte Ablagefläche (6) auf einem dritten Höhenniveau H3 sowie eine vierte Ablagefläche (7) auf einem vierten Höhenniveau H4 aufweist, wobei das erste Höhenniveau H1, das zweite Höhenniveau H2, das dritte Höhenniveau H3 und das vierte Höhenniveau H4 aufsteigend übereinander angeordnet sind,- dass die vierte Ablagefläche (7) zwischen der ersten Ablagefläche (4) einerseits und der zweiten Ablagefläche (5) und dritten Ablagefläche (6) andererseits angeordnet ist,- dass die zweite Ablagefläche (5) und dritte Ablagefläche (6) in einer Draufsicht gesehen aneinander angrenzen.
Patent DE-102021123327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Konfigurieren einer Vielzahl von Gateway-Steuergeräten eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: REINHARDT DOMINIK
IPC: H04L12/22
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Konfigurieren einer Vielzahl von Gateway-Steuergeräten eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen einer Empfangsanforderung von einer Client-Schnittstelle eines ersten Gateway-Steuergeräts durch eine Server-Schnittstelle eines zweiten Gateway-Steuergeräts; Signieren des Empfangsanforderung mit einem privaten Schlüssel der Server-Schnittstelle des zweiten Steuergeräts; Übermitteln eines Sendeangebots von der Server-Schnittstelle des zweiten Gateway-Steuergeräts an die Client-Schnittstelle des ersten Gateway-Steuergeräts, wobei das Sendeangebot die signierte Empfangsanforderung umfasst; Verifizieren der signierten Empfangsanforderung mit einem öffentlichen Schlüssel der Server-Schnittstelle des zweiten Gateway-Steuergeräts durch die Client-Schnittstelle des ersten Gateway-Steuergeräts; Empfangen einer Bestätigungsnachricht von der Client-Schnittstelle des ersten Gateway-Steuergeräts durch die Server-Schnittstelle des zweiten Gateway-Steuergeräts, wobei die Bestätigungsnachricht eine Bestätigung oder eine Ablehnung des übermittelten Sendeangebots durch das erste Gateway-Steuergerät umfasst, wobei die Bestätigungsnachricht mit dem privaten Schlüssel der Client-Schnittstelle des ersten Gateway-Steuergeräts signiert ist; Verifizieren der signierten Bestätigungsnachricht mit einem öffentlichen Schlüssel der Client-Schnittstelle des ersten Gateway-Steuergeräts durch die Server-Schnittstelle des zweiten Gateway-Steuergeräts; und Konfigurieren einer Routing-Tabelle des zweiten Gateway-Steuergeräts in Abhängigkeit der empfangenen Bestätigungsnachricht durch das zweite Gateway-Steuergerät, falls die signierte Bestätigungsnachricht erfolgreich durch die Server-Schnittstelle des zweiten Gateway-Steuergeräts verifiziert wurde.
Patent DE-102021126593-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung
Inventor: KLEMM MATTHIAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Gurtschlossanbindungsbereich, an welchem ein Gurtschloss fixierbar ist, ein erstes Verbindungselement und ein zweites Verbindungselement, mittels welchen die Befestigungsvorrichtung an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs fixierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-102021129727-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leistungswandler, wie beispielsweise ein Elektromotorantrieb, zum Antreiben eines Elektromotors und Verfahren zum Betreiben des Elektromotorantriebs
Inventor: RISTIMÄKI ARI
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen elektrischen Leistungswandler, wie beispielsweise einen Elektromotorantrieb zum Antreiben eines Elektromotors. Der Wandler umfasst ein Kühlsystem mit einer Wärmesenke zum Abführen von durch den Wandler erzeugter Wärmeenergie und mit Kühlmittelströmungsmitteln zum Kühlen der Wärmesenke, erste Messmittel zum Messen der Kühlmitteleinlasstemperatur, zweite Messmittel zum Messen der Wärmesenkentemperatur, Schätzungsmittel zum Schätzen der auf die Wärmesenke übertragenen Wärmeenergie, wobei der Wandler zum Schätzen des Wärmewiderstands der Wärmesenke basierend auf den gemessenen Temperaturen und der auf die Wärmesenke übertragenen geschätzten Wärmeenergie, zum Vergleichen des geschätzten Wärmewiderstands mit Bezugswerten und zum Ausgeben eines Signals, wenn die Differenz zwischen dem geschätzten Wärmewiderstand und den Bezugswerten einen Schwellenwert übersteigt, bereitgestellt wird. Die Erfindung richtet sich außerdem auf ein Verfahren zum Betreiben des elektrischen Leistungswandlers.
Patent DE-102021133085-A1 (DE)
Title: Trennbares hydraulisches System
Inventor: RATHKAMP HANS-JÜRGEN
IPC: F16L29/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein trennbares hydraulisches System (10) mit einem ersten Teil (12, 12'), an das ein erster Hydraulikkanal zum Führen von Hydraulikflüssigkeit anschließbar ist, sowie einem zweiten Teil (42, 42'), an das ein zweiter Hydraulikkanal zum Führen von Hydraulikflüssigkeit anschließbar ist. Das erste Teil (12, 12') und das zweite Teil (42, 42') sind derart wiederholbar trennbar und wieder miteinander verbindbar, dass im verbundenen Zustand, in dem das erste Teil (12, 12') und das zweite Teil (42, 42') miteinander verbunden sind, der erste Hydraulikkanal und der zweite Hydraulikkanal hydraulisch durchgängig miteinander verbunden sind, während im getrennten Zustand, in dem das erste Teil (12, 12') und das zweite Teil (42, 42') nicht miteinander verbunden, sondern voneinander getrennt sind, der erste Hydraulikkanal und der zweite Hydraulikkanal nicht miteinander verbunden, sondern voneinander getrennt sind und der erste Hydraulikkanal durch das erste Teil (12, 12') und der zweite Hydraulikkanal durch das zweite Teil (42, 42') von der Umgebung abgesperrt sind. Erfindungsgemäß sind das erste Teil (12, 12') und das zweite Teil (42, 42') derart ausgebildet, dass beim Wechseln des Zustands weder in dem ersten Hydraulikkanal, noch in dem zweiten Hydraulikkanal Hydraulikflüssigkeit verschoben wird.
Patent DE-102021133715-A1 (DE)
Title: Klappbares wiegengestell
Inventor: CHENG MANQUN
IPC: A63G9/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: Es ist ein klappbares Wiegengestell (1, 1', 1'') vorgesehen und weist eine Sitzanordnung (10), eine seitliche Stütze (20), eine Gelenkanordnung (30, 30') und eine untere Beinanordnung (40) auf. Die seitliche Stütze (20) befindet sich neben der Sitzanordnung (10). Die Sitzanordnung (10) ist mit der seitlichen Stütze (20) zusammengebaut. Die Gelenkanordnung (30, 30') ist an der seitlichen Stütze (20) montiert. Die untere Beinanordnung (40) dient zum Abstützen des klappbaren Wiegengestells (1, 1', 1''). Die untere Beinanordnung (40) ist mit der Gelenkanordnung (30, 30') zusammengebaut. Die untere Beinanordnung (40) ist durch die Gelenkanordnung (30, 30') schwenkbar mit der seitlichen Stütze (20) verbunden und die untere Beinanordnung (40) ist durch die Gelenkanordnung (30, 30') zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position gegenüber der seitlichen Stütze (20) schaltbar. Das klappbare Wiegengestell (1,1',1") kann kompakt zusammengeklappt werden, um zum einfachen Transport und zur einfachen Aufbewahrung einen eingenommener Raum des klappbaren Wiegengestells (1,1',1'') ohne Demontage der Sitzanordnung (10) zu verringern.
Patent DE-102021202104-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen beweglicher Komponenten
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-03-04
Abstract: Ein System zum Überwachen einer beweglichen Komponente (24a, 24b; 34a, 34b), insbesondere einer beweglichen Komponente (24a, 24b; 34a, 34b) eines Kraftfahrzeugs (2), umfasst: wenigstens ein Schwingungselement (28a, 28b; 38a, 38b), das derart ausgebildet ist und das derart ausgebildet und mit der beweglichen Komponente (24a, 24b; 34a, 34b) verbunden ist, dass es beim Bewegen der beweglichen Komponente (24a, 24b; 34a, 34b) in Schwingungen versetzt wird; wenigstens einen Sensor (42a-42d), der dazu ausgebildet ist, die Schwingungen des wenigstens einen Schwingungselements (28a, 28b; 38a, 38b) zu detektieren und mit den detektierten Schwingungen korrespondierende Detektionssignale auszugeben; und eine Auswertevorrichtung (40), die dazu ausgebildet ist, die Detektionssignale von dem wenigstens einen Sensor (42a-42d) zu empfangen und durch Auswerten der empfangen Detektionssignale einen Verschleißzustand der beweglichen Komponente (24a, 24b; 34a, 34b) und/oder einen Ölzustand an der beweglichen Komponente (24a, 24b; 34a, 34b) zu bestimmen.
Patent DE-102021204244-A1 (DE)
Title: Vorbereiten von Kartendaten zur effizienten Weiterverarbeitung
Inventor: BALASUBRAMANIAN ELAM PARITHI
IPC: B60W60/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Vorbereiten von Kartendaten, mit: einer Eingangsschnittstelle (24) zum Empfangen von Kartendaten mit Informationen zu einem Netzwerk von Spuren für Verkehrsteilnehmer, wobei das Netzwerk aus aneinandergrenzenden Segmenten von Spurabschnitten aufgebaut ist und zumindest ein Teil der Segmente jeweils mehrere Spurabschnitte umfasst, und wobei für zumindest einen Teil der Spurabschnitte definiert ist, in welchem Spurabschnitt eines angrenzenden Segments der jeweilige Spurabschnitt fortgesetzt wird; einer Analyseeinheit (26) zum Erkennen eines Spurschlusssegments mit einem abgeschlossenen Spurabschnitt, der in einem angrenzenden Nachbarsegment nicht fortgesetzt wird, basierend auf den Kartendaten; einer Kombinationseinheit (28) zum Erzeugen eines kombinierten Segments aus dem erkannten Segment und dem Nachbarsegment, wobei das kombinierte Segment einen kombinierten Spurabschnitt umfasst, der in mehreren Spurabschnitten des Nachbarsegments fortgesetzt wird; einer Netzwerkeinheit (30) zum Erzeugen von vorbereiteten Kartendaten basierend auf den kombinierten Segmenten; und einer Ausgabeeinheit (32) zum Ausgeben der vorbereiteten Kartendaten an eine Prozessoreinheit (16) eines autonomen oder teilautonomen Fahrzeugs (12). Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) und ein Verfahren.
Patent DE-102021204604-A1 (DE)
Title: Presswerkzeugsystem mit variabler kraft
Inventor: ZHOU QI
IPC: B25B27/10
Filed: 2021-05-06
Abstract: Presswerkzeuge und Pressbacken werden beschrieben, die Kommunikationsvorkehrungen beinhalten, die es ermöglichen, Informationen über die mit dem Presswerkzeug zu verwendenden Backen an das Werkzeug zu übertragen. Das Presswerkzeug beinhaltet Vorkehrungen, die die Ausgabe des Werkzeugs auf der Grundlage von Informationen über die Backen begrenzen oder anderweitig anpassen.
Patent DE-102021208316-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit zumindest einem Elektromotor
Inventor: ALMUS ALEXANDER
IPC: H02K21/12
Filed: 2021-07-30
Abstract: Der Elektromotor (14) eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts (1) umfasst einen Halbach- magnetisierten, im Wesentlichen zylindermantelförmigen und eine Welle (18) umgreifenden Außenläufer- Rotor (15, 16), der mehrere in Richtung zur Welle nach radial innen bzw. nach radial außen weisende magnetische Nordpole (N) und eine ebenso große Anzahl an magnetisch nach radial innen bzw. nach radial außen weisenden magnetischen Südpolen (S) aufweist. Jeweils zwischen einem magnetisch nach radial innen weisenden Nordpol (N) und einem magnetisch nach radial innen weisenden Südpol (S) verlaufen gekrümmte magnetische Feldlinien (17). Bezüglich der Umfangsrichtung (U) des Außenläufer- Rotors (15) ist zwischen, insbesondere mittig zwischen, einem nach radial außen weisenden Nordpol (N) und einem benachbarten, magnetisch nach radial außen weisenden Nordpol (N) auf der radialen Außenseite des Rotors (15) zumindest ein Teilbereich (T) eines Bereichs (B) ausgenommen ist, der außerhalb dieser gekrümmten magnetischen Feldlinien (17) gelegen ist. Umfasst der Elektromotor (14) einen Innenläufer- Rotor (16), so ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass bezüglich der Umfangsrichtung (U) zwischen, insbesondere mittig zwischen, einem beim Innenläufer-Rotor (16) jetzt nach radial außen weisenden Nordpol (N) und einem benachbarten, magnetisch nach radial außen weisenden Nordpol (N) und/oder zwischen, insbesondere mittig zwischen, einem beim Innenläufer- Rotor (16) nach radial außen weisenden Südpol (S) und einem benachbarten, magnetisch nach radial außen weisenden Südpol (S) auf der radialen Innenseite des Rotors (16) zumindest ein Teilbereich (T1) eines Bereichs (B1) ausgenommen ist, der außerhalb dieser magnetischen gekrümmten Feldlinien (23) oder in einem Bereich mit nur wenigen Feldlinien (23) gelegen ist.
Patent DE-102022002102-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für das Ausblasen von Bohrlöchern
Inventor: SCHLENGEMANN TIMO
IPC: A47L9/00
Filed: 2022-06-11
Abstract: Die Bohrlochreinigung ist in der Zulassung u.a. von Verbunddübeln vorgeschrieben. Der dabei ausgeblasene Staub gelangt ungefiltert in die Umgebungsluft und führt zu erhöhten Staubkonzentrationen am Arbeitsplatz. Die Haltevorrichtung soll ein staubarmes Arbeiten ermöglichen.Die Haltevorrichtung (1.) besteht aus einem einzigen Formteil, an den der Schlauch eines handelsüblichen Staubsaugers (2.) sowie die Verlängerung der Ausblaspistole (3.) gesteckt und kombiniert werden können. Bei der Bohrung des Bohrloches (4.) bleibt Staub im Bohrloch zurück und wird durch das Ausblasen nach außen befördert. Die Halbkugelform der Haltevorrichtung fasst - und hält den Staub vor einem unkontrollierten Ausbreiten in der Umgebung zurück. Über den Staubsaugeranschluss (2.) wird der Staub während dem Ausblasen abgesaugt. Staub gelangt somit nicht in die Umgebung. Durch den Unterdruck des Staubsaugers hält sich die Haltevorrichtung selbstständig über dem Bohrloch. Die Ausblasverlängerung (3.) kann manuell bewegt werden, um den Druckluftstrom in mehreren Höhen des Bohrloches einzublasen.Die Haltevorrichtung ermöglicht ein staubarmes Arbeiten bei allen Reinigungsarbeiten am Bohrloch. Diese fällt z.B. während der Bohrlochreinigung vor dem Einkleben von Ankerstangen im zugelassenen System an. Die Öffnungen können den örtlichen Gegebenheiten (Staubsaugerdurchmesser) angepasst werden.
Patent DE-102022002195-A1 (DE)
Title: Hängende-Photovoltaik und Baum-Photovoltaik
Inventor: SCHMAGOLD PHILIPP
IPC: H02S20/30
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hängendes Photovoltaik-System. Dieses wird gestützt, etwa durch Bäume und/oder Pfosten und/oder Masten und/oder Türme beispielsweise von Windenergieanlagen.Die Konstruktion ist im Vergleich zur konventionellen Photovoltaik-Nutzung auf Dächern oder in der Freifläche durch ihre Leichtigkeit und Flexibilität gekennzeichnet. Zum Einsatz kommen daher insbesondere Seile, beispielsweise aus Stahl, die in Teilbereichen netzartig kombiniert oder verknüpft werden.Um die Windlast gering zu halten, sind die flexiblen Photovoltaik-Module bei einer Variante der Erfindung so aufgehängt, dass sie bei starkem Wind dem Winddruck nachgeben, indem sie sich mit dem Wind In Längsrichtung ausrichten und den Winddruck damit nur reduziert auf die Befestigungskonstruktion weitergeben. Um eine Rückkehr der Module in die Standardposition sicherzustellen sind sie neben der einseitigen Befestigung zudem optional mit einem die Beweglichkeit begrenzenden Seil oder Gummiseil versehen.Eine Variante ist die teilweise Umhüllung eines Baumes mit flexiblen PV-Modulen, die durch Seile oder Netze positioniert werden und weiterhin einen partiellen Lichteinfall für den umhüllten Baum zulassen.
Patent DE-102022103257-A1 (DE)
Title: Integration von Ausstossnadeln mit Fluidausstossventil und Verfahren dafür
Inventor: BLISS CRAIG F
IPC: B05C5/02
Filed: 2022-02-11
Abstract: Ein Fluidkörper zur Verwendung mit einem Ausstoßdispenser kann einen Fluideinlass zum Aufnehmen des Fluids von einer Quelle; einen Fluidauslass zum Abgeben des Fluids aus dem Fluidkörper; eine Kammer, die zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass definiert und konfiguriert ist, das Fluid darin aufzunehmen; einen Ventilsitz in der Kammer, wobei der Fluidauslass sich durch den Ventilsitz erstreckt; ein Ventilelement für eine Hin- und Herbewegung innerhalb der Kammer zwischen einer ersten Position, in der das Ventilelement den Ventilsitz kontaktiert, und einer zweiten Position, in der das Ventilelement von dem Ventilsitz beabstandet ist; eine Dispensiernadel, die von dem Fluidkörpertrennbar und konfiguriert ist, das Fluid von dem Fluidauslass aufzunehmen; und eine Haltemutter, die konfiguriert, die Dispensiernadel an dem Fluidkörper lösbar zu befestigen, sodass die Dispensiernadel den Fluidkörper neben dem Fluidauslass kontaktiert, umfassen.
Patent DE-102022103482-A1 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung
Inventor: SHIOKAWA HISASHI
IPC: H02K7/08
Filed: 2022-02-15
Abstract: Eine Drehantriebsvorrichtung umfasst: einen Körper 10, der aus Harz hergestellt ist und ein Aufnahmeloch 13 in einer zylindrischen Form mit einer Achse S als Zentrum aufweist; einen Motor M, der einen Rotor 60, der in einem Aufnahmeloch des Körpers vorgesehen ist und sich um die Achse dreht, und eine Drehwelle 40, die sich mit dem Rotor integral um die Achse dreht und sich in einer axialen Richtung erstreckt, umfasst ein erstes Lager B1, das an einer Endseite des Körpers befestigt ist, und ein zweites Lager B2, das an der anderen Endseite des Körpers in der axialen Richtung befestigt ist, um die Drehwelle drehbar zu lagern; und ein erstes Abdeckelement 110, das mit der einen Endseite des Körpers verbunden ist, und ein zweites Abdeckelement 120, das mit der anderen Endseite des Körpers verbunden ist.