baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3112949-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Färbung eines wärmegehärteten Harzes
IPC: C08G59/00
Filed: 1981-03-31
Granted: 1984-05-17
Abstract: Gefärbtes, wärmegehärtetes Harz, das durch Polyaddition zwischen einer nukleophilen Komponente und einer elektrophilen Komponente erhalten worden ist und das eine polymere flüssige reaktionsfähige farbgebende Komponente mittels kovalenter Bindungen eingebaut enthält; die polymere farbgebende Komponente entspricht der allgemeinen Formel R-(polymere Komponente-X) ↓n in der R der Rest eines organischen Farbstoffmoleküls ist und die polymere Komponente ausgewählt ist aus der Gruppe Polyalkylenoxide und Polyalkylenoxid-Copolymerisate; die Alkylengruppe der polymeren Komponente enthält zwei oder mehr Kohlenstoffatome und die polymere Komponente weist ein Molekulargewicht von etwa 44 bis 1500 auf; n ist eine ganze Zahl von 1 bis etwa 6 und X ist ausgewählt aus der Gruppe -OH, -NH ↓2 und -SH; sie ist in einer für die Färbung des wärmehärtbaren Harzes ausreichenden Menge enthalten. Zur Herstellung des gefärbten Harzes wird die farbgebende Komponente vor oder während der Polyadditionsreaktion mit dem Reaktionsgemisch oder mit einem der harzbildenden Reaktionspartner vermischt.
Patent DE-3117022-C2 (DE)
Title: Vorbelichtungseinrichtung in einer Reproduktionskamera
IPC: G03B27/54
Filed: 1981-04-29
Granted: 1986-02-27
Abstract: Bei einer Vorbelichtungseinrichtung in einer Reproduktionskamera für Rasteraufnahmen ist eine im wesentlichen rund ausgebildete Vorbelichtungsquelle (17) vorgesehen, welche konzentrisch zum Objektiv (11) anbringbar ist und eine progressiv zur Mitte abnehmende Lichtintensität aufweist, um eine gleichmäßige Vorbelichtung zu ermöglichen.
Patent DE-3123381-C2 (DE)
Title: Kapselabnehmer
IPC: B67B7/16
Filed: 1981-06-12
Granted: 1986-02-06
Abstract: Ein Kapselabnehmer zum Abnehmen von Kapseln von Flaschen weist einen schalenförmigen Abnehmerkörper (3) auf, der eine hauptsächlich rotationssymmetrische Form aufweist, wobei er z.B. zylindrisch oder kegelstumpfförmig ist mit einem Innendurchmesser, der größer ist als der Durchmesser der abzunehmenden Kapsel. Der Abnehmerkörper weist einen ringförmigen Griffteil (1) auf, der mit seinem inneren Randteil (16) während des Öffnungsvorganges zum Greifen unter den freien Rand der Kapsel und zum Lösen derselben vom Flaschenhals bringbar ist, und einen im Verhältnis zum Griffteil (1) hauptsächlich zentral angeordneten schalenförmigen Rückhalteteil (2), der während des Öffnungsvorganges zum Drücken nach unten auf die Oberseite der Kapsel bringbar ist. Außerhalb des Abnehmerkörpers (3) ist ein Halteteil (4), wie eine Haltehülle, vorhanden, die die Teile (1) und (2) zusammenhält. Hierdurch wird ein Kapselabnehmer erreicht, der leicht zu orientieren und in der Arbeitsstellung festzuhalten ist, und der handlich ist sowie eine solche Form aufweist, daß er mit großer Sicherheit den Rand der Kapsel ergreift, wenn die letzterwähnte abzunehmen ist.
Patent DE-3142373-C2 (DE)
Title: Schließe
IPC: A44C5/18
Filed: 1981-10-26
Granted: 1985-08-14
Abstract: Schließe für ein dehnbares Gliederarmband mit Reihen sich überlappender, federnd miteinander verbundener oberer und unterer Bandglieder, wobei die Schließe eine einstellbare und lösbare Verbindung mit einem Endbereich des Armbands ermöglicht. Die Schließe besitzt ein Gehäuse mit Bodenwand auf aufgebogenen Seitenwänden, womit ein Kanal zur Aufnahme des Armband-Endbereiches definiert wird. Ferner ist eine Klappe mit Deckwand und nach unten stehenden Seitenwänden vorgesehen, die relativ zum Gehäuse zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung verschwenkbar ist und dabei den Aufnahmekanal freilegt bzw. abdeckt. An einem Ende der Schließe sind Greifelemente vorgesehen, die zwischen zwei beliebig gewählte, einander seitlich benachbarte obere und untere Bandglieder greifen, wodurch der Armband-Endbereich dann im Aufnahmekanal festgehalten wird, wenn die Klappe sich in Schließstellung befindet.
Patent DE-3145774-C2 (DE)
Title: Arbeitstisch mit einer schmalen quaderförmigen Klimaeinrichtung
IPC: F24F3/16
Filed: 1981-11-19
Granted: 1984-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitstisch mit Klimaeinrichtung, wie er für einen klimatisierten Arbeitsplatz eingesetzt werden kann. Um den Arbeitstisch wahlweise mit oder ohne Klimaeinrichtung verwenden zu können, ohne daß dafür besondere Vorkehrungen am Arbeitstisch getroffen werden müssen, ist nach der Erfindung vorgesehen, daß der Klimamodul an der Rückseite des Arbeitstisches angeordnet ist und daß die Luftaustrittsöffnungen der Klimaeinrichtung in der Oberseite des Klimamoduls angeordnet und mittels einstellbarer Leitbleche abgedeckt oder in einen überstehenden Aufsatz mit einstellbaren Richtungsdüsen übergehen.
Patent DE-3147839-C2 (DE)
Title: Magnesiumhaltiges Metallgranulat zur Speicherung von Wasserstoff
IPC: B01J23/00
Filed: 1981-12-03
Granted: 1983-12-22
Abstract: Zur Speicherung von Wasserstoff in Magnesium oder in einer Magnesium enthaltenden Legierung wird ein magnesiumhaltiges Metallgranulat eingesetzt, dessen Granulatkörner auf ihrer Oberfläche als Katalysator Eisen zwischen 1 und 20 Gew.% aufweisen.
Patent DE-3201930-C2 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Aufbringen von Überzügen
IPC: B05B12/14
Filed: 1982-01-22
Granted: 1985-06-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Überziehen von Gegenständen mit Überzugsmaterialien, in welchen ein wahlweise variables Niederdrucksignal oder Luft- oder Lösungsmittel-Signal verwendet wird, um das Ausstoßen des Überzugsmaterials durch eine Förderleitung von einer Überzugsmaterialquelle zu einer Überzugsmaterialzerstäubungs- und Abgabeeinrichtung zu steuern. Mit Hilfe dieses Verfahrens wird die Überzugsqualität maximiert, welche erhalten werden kann, wenn Überzugsmaterialien eingesetzt werden, die unterschiedliche Charakteristiken, beispielsweise unterschiedliche Viskositäten aufweisen, und zwar bei irgendeinem Vorgang, bei welchem häufige Veränderungen in den Überzugsmaterialcharakteristiken berücksichtigt werden müssen, beispielsweise wenn häufige Wechsel in der Farbe des Überzugsmaterials eintreten.
Patent DE-3213279-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Waschen von gröberen Bohrgutpartikeln
IPC: B01D11/02
Filed: 1982-04-08
Granted: 1984-05-24
Abstract: Verfahren zum Waschen von gröberen Partikeln erbohrten Gutes, das mit Hilfe einer Bohrspülung auf Ölbasis aus der Bohrung ausgetragen wird, welche über ein Schüttelsieb od.dgl. ersten Separator für das Ausscheiden gröberer Partikel, sogenannter entsprechend groß bemessener Cuttings, gegeben wird, wonach diesen ausgesiebten Cuttings Dieselöl od.dgl. Aufschließmittel für das Aufschließen von die Cuttings umgebenden, aus Spülung bestehenden Hüllen beigemischt wird, worauf die derart vorbehandelten Cuttings in einem nachfolgenden Vorgang mittels einer Waschflüssigkeit deponierfähig gesäubert werden, wobei zur gründlicheren Durchführung dieser Vorgänge und insbesondere zum Zwecke einer einfacheren, betriebssichereren und kostengünstigeren Gestaltung der dafür erforderlichen Einrichtungen derart verfahren wird, daß die Vorbehandlung mit Dieselöl und/oder die Behandlung mit Waschflüssigkeit in zwei aufeinanderfolgend durchlaufenen Behandlungsstrecken durchgeführt wird, deren jede sich entlang einer Wandung eines Raumes erstreckt, die quer zur Behandlungsstreckenrichtung bewegt wird, in deren erster die angelieferten Cuttings mit Dieselöl bzw. Waschflüssigkeit durchmischt werden und in deren zweiter, darauffolgender Strecke derart behandelten Cuttings von der Behandlungsflüssigkeit - Dieselöl bzw. Waschflüssigkeit - getrennt werden.
Patent DE-3228220-C2 (DE)
Title: Mikrowellen-Kombinationsherd mit einem Gassensor
IPC: F24C7/08
Filed: 1982-07-28
Granted: 1986-08-28
Abstract: Der Grillofenherd weist Einrichtungen auf, mit denen die in die Koch- oder Grillröhre gebrachte Speise identifiziert wird. Antriebseinrichtungen für das Heizelement sind vorgesehen, mit denen die Stellung des Grillheizelements in Abhängigkeit von der identifizierten Speise auf eine optimale Höhe gebracht wird. Es sind weiterhin Steuereinrichtungen vorgesehen, mit denen das Heizelement von der zu kochenden oder zu grillenden Speise entfernt wird, wenn das Heizelement der Speise zu nahe kommt oder mit ihr in Berührung tritt.
Patent DE-3236567-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Optokopplers und Leiterrahmenzuschnitt zur Anwendung bei dem Verfahren
IPC: H01L31/16
Filed: 1982-10-02
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird ein optischer Koppler mit einem Leiterrahmen beschrieben, der Abschnitte zum Montieren von Halbleiterpellets aufweist, die so konstruiert und angeordnet sind, daß sie das automatische Montieren der Pellets zu geringen Kosten erleichtern und anschließend eine einfache Orientierung der Pellets in wirksame strahlungs-koppelnde Beziehung gestattet.
Patent DE-3312317-C2 (DE)
Title: Nähmaschine mit einer Spannvorrichtung für schlauchförmiges Nähgut
IPC: D05B39/00
Filed: 1983-04-06
Granted: 1985-02-07
Abstract: Eine mit einer Spannvorrichtung (20) zum Aufspannen von schlauchförmigem Nähgut und mit einem an sich bekannten Schlaufenzuführgerät (2) zusammenarbeitende, mit wenigstens einer Nähnadel (90) ausgerüstete Nähmaschine (1) ermöglicht vorzugsweise automatisiertes Annähen von Gürtelschlaufen (86) im Bundbereich von Hosen bzw. Röcken. Der Abstand der Gürtelschlaufen (86) wird durch zeitweilige Drehung der Spanntrommel (21) in vorbestimmbaren Winkelschritten erreicht. Die in einem bestimmten Bereich umfangsveränderbare Spanntrommel (21) ermöglicht das Annähen der Gürtelschlaufen (86) unabhängig von der jeweiligen Bundgröße des Nähteiles, wodurch in einem festgelegten Bereich fertigungs- und größenbedingte Schwankungen der Bundweite auf einfache Weise ausgleichbar sind.
Patent DE-3313128-C2 (DE)
IPC: F16C29/06
Filed: 1983-04-12
Granted: 1989-11-02
Abstract: A bearing arrangement for guiding a carriage in a straight line along a guide rail has four endless courses of balls disposed between the guide rail and the carriage, and the guide rail is provided with four parallel ball races associated with the load-bearing balls of the ball courses. The balls are held in elongated ball bearing assemblies. The ball races are located in the respective transitional zones between two adjacent shanks, located one above the other, of the substantially double-T-shaped or cruciform guide rail. In order to increase the flexural strength of the guide rail and to provide a manner of securing it in a tilt-free manner, the arrangment is selected such that on at least one side the guide rail has two integral, longitudinal parallel ribs, which define a longitudinal groove in which securing devices for the guide rail and/or for elements insertable into the longitudinal groove are disposed, fitting seats between the ball bearing assemblies and the carriage insure accurate guidance.
Patent DE-3327815-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Fördern von Längen von Walzdraht
IPC: B65G13/073
Filed: 1983-08-02
Granted: 1989-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windungstransportrollgang. Um einen in der Beschreibung genannten Rollgang so auszubilden, daß eine Verkürzung der Pausenzeiten und damit eine Produktionserhöhung möglich ist, wird vorgeschlagen, daß der Rollgang in wenigstens zwei Hauptabschnitte (1-14 bzw. 15-17) antriebsmäßig aufgeteilt ist, wobei der erste Rollgangabschnitt (1-14) synchron antreibbare Rollen aufweist und die Rollen im zweiten Rollgangabschnitt (15-17) mit Freiläufen versehene einzeln- oder abschnittsweise angetriebene Rollen sind.
Patent DE-3425941-C2 (DE)
IPC: E02D/
Filed: 1984-07-13
Granted: 1987-10-01
Abstract: PCT No. PCT/DE85/00241 Sec. 371 Date May 5, 1986 Sec. 102(e) Date May 5, 1986 PCT Filed Jul. 12, 1985 PCT Pub. No. WO86/00655 PCT Pub. Date Jan. 30, 1986.The anchoring element has at least one anchor traction member 1 stressable against an abutment 3 and kept longitudinally movable in the ground by an envelope 5. An anchor body 6 is connected with this anchor traction member 1 at its end facing the bottom of the anchor bore. The anchor body 6 interacts with at least one pressure member 1' under pressure. This pressure member 1', cooperating with the surrounding compression body 2, is also extended, as a traction member 1' for tensioning against the abutment 3, up to the ground surface. The traction member 1' cooperating with the compression body 2 is this way used on one hand, for pressure, and on the other hand for traction.
Patent DE-3434474-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Geschwindigkeitsüberwachung für zumindest einen Motor
IPC: B25J9/18
Filed: 1984-09-20
Granted: 1986-11-20
Abstract: Bei einer Schaltungsanordnung mit Komparator zur Überwachung und Begrenzung der Geschwindigkeit von Antriebsmotoren, bei der ein Komparatoreingang mit einem der Antriebsgeschwindigkeit eines Motors entsprechenden Signal beaufschlagt und der Ausgang an eine in die Leistungsversorgung des Motors eingreifende Schaltung angeschlossen ist und bei der die Versorgungsspannung für den Motor über einen von einer Not-Stopp-Schaltung beaufschlagbaren Schalter an einen Leistungsverstärker geführt ist, ist besonders beim Einsatz im Einricht- und Programmierbetrieb von Handhabungsautomaten zum Schutze der im Aktionsbereich der Automaten tätigen Benutzer ein Signalumsetzer direkt an den den Motor beaufschlagenden Leistungsverstärker angeschlossen und das Ausgangssignal des Signalumsetzers liegt am Koparator an, welcher eine direkt in die Not-Stopp-Schaltung eingreifende Unterbrecherschaltung beaufschlagt.
Patent DE-3545744-C2 (DE)
IPC: B30B15/06
Filed: 1985-12-21
Granted: 1995-06-22
Abstract: In the method, the structure formers (7) are applied to the side of a bearing surface facing a workpiece (3) and are subsequently brought into contact with the workpiece (3). 
<??>It is expedient for the structure formers (7) to be applied to the bearing surface facing the workpiece (3) directly prior to pressing or embossing and for them to be removed again completely after single or multiple contact with the workpiece (3) and for the bearing surfaces to be provided subsequently with new structure formers or used for further workpiece processing without structure formers. 
<??>In the device for carrying out the method, an automatic application apparatus (4) is provided for applying the structure formers (7). Said application device can be controlled by a connected computer (5), the arrangement of the structure formers (7) preferably being alterable in dependence on computer programs, the operating speed of the application apparatus (4) and the feed rate of the tool bearer (2). 
<IMAGE>
Patent DE-3546656-C2 (DE)
Title: Device for securing the cutting positions for sections such as bulb sections, I-sections and similar bar-shaped workpieces
IPC: B23K7/10
Filed: 1985-03-22
Granted: 1989-06-22
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3810795-C2 (DE)
Inventor: MERLE BERND DIPL ING
IPC: G05B19/12
Filed: 1988-03-30
Granted: 1994-04-21
Abstract: In an electric welding apparatus for automatically welding heating coil fittings substantially of plastic material a scanner (3) for scanning fitting data is connected via a converter to a first input of a controller (8) which via a power station (13) controls, for a welding period, the welding power output. In order to reach an optimal welding factor of the welding the scanner (3) and the converter (4) are provided for scanning naominal welding energy data of said fitting (1). At least a second input (at 12) of the controller (8) is connected to circuits (calculator 11) which generate signals of the actual welding energy from welding power output data as well as from the actual welding period.
Patent DE-4126615-C2 (DE)
Inventor: OUWEJAN JOSEPHUS JAN
IPC: B65G47/36
Filed: 1991-08-12
Granted: 1994-08-18
Abstract: A flat bar (1) hanging vertically in the usage position is provided at its upper end with a coupling element (2) directed towards an engagement with a transport unit and with a running roller (3) fitting on transport track guides. Near to its lower end, the bar has a recess (4) for accommodation of the suspension hook of a carrier to be transported. The recess (4) in the flat bar is uncoverable for locking the suspension hook by means of a wt. (5) movable downwards along the flat bar. This bar has two elbow bends, whereby the wt. (5) in the usage position adopts a location symmetrical to the vertical axial and central planes of the running roller (3).
Patent DE-4140329-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Elektroantriebsmotor zur Reduzierung des Geräuschpegels
Inventor: DITZER ERICH
IPC: F02M37/08
Filed: 1991-12-06
Granted: 2001-04-19
Abstract: Bei einer Schaltungsanordnung für einen Elektroantriebsmotor zur Reduzierung des Geräuschpegels, insbesondere für eine Kraftstoff-Förderpumpe (2) einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine, durch die die Drehzahl des Elektroantriebsmotors entsprechend dem jeweiligen, variablen Leistungsbedarf, insbesondere der an den Kraftstoffbedarf der Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine angepaßten Förderleistung der Kraftstoff-Förderpumpe (2) gesteuert ist, wird die Drehzahl des Elektroantriebsmotors, insbesondere der Kraftstoff-Förderpumpe (2) in Abhängigkeit vom Geräuschpegel (P) des vom Elektroantriebsmotor und/oder von dessen angetriebener Einrichtung, insbesondere der Kraftstoff-Förderpumpe (2) abgegebenen Geräusches im Hinblick auf minimale Geräuschabgabe gesteuert.
Patent DE-4232800-C2 (DE)
Inventor: HAMM WILFRIED
IPC: E04F11/18
Filed: 1992-09-30
Granted: 1996-05-23
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02640 Sec. 371 Date Mar. 24, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 24, 1995 PCT Filed Sep. 28, 1993 PCT Pub. No. WO94/08109 PCT Pub. Date Apr. 14, 1994A railing made of prefabricated standard components with railing rods, connecting elements between the railing rods and with railing panels. Each of the railing rods consists of a longitudinal part which can be secured to the building body, as well as a bent short end. The short end of the railing rods can be inserted longitudinally slidable into the connecting elements. The longitudinal part of each railing rod to be mounted is held in a transverse throughbore of the connecting element. The connecting elements are designed as handrail segments which have a blind bore in longitudinal direction for receiving the short end of a railing rod and transversely thereto a throughbore for the vertical longitudinal part of the railing rod to be mounted. Further on the longitudinal part of the railing rods panel holders are adjustably arranged for fastening the railing panel.
Patent DE-4244915-C2 (DE)
Title: Fungal cells contg. mutated DPM2 mannosyl transferase gene
Inventor: TANNER WIDMAR PROF DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 1992-08-14
Granted: 1998-12-03
Abstract: Fungal cells with genetic modifications for reduced O-glycosylation are new, Modifications are pref. in genes encoding enzymes of the o-glycosylation cycle, e.g. the Dol-P-Man:protein (Ser/Thr) mannosyl transferase DPM2, having the sequence given in the fif. The fungi pref. are flamentous fungi, e.g. Aspergillus, trichoderma, Mucor, Neurospora and Fusarium and yeasts, e.g. Kluyveromyces, Saccharomyces, Picha, hansenula and Candida. Also claimed is a DNA fragment encoding an enzyme for the transfer of mannosyl residues to the hydroxyl gp. of Seryl- or Threnoyl amino acids and its use as a probe for the isolation of homologous genes.
Patent DE-4308180-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Abgaskatalysators in Kraftfahrzeugen
Inventor: MISSY STEPHAN
IPC: F01N11/00
Filed: 1993-03-15
Granted: 2001-09-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufheizen eines Abgaskatalysators in Kraftfahrzeugen, bei dem die Aufheizzeit in eine Vorheizzeit vor dem Motorstart und eine Nachheizzeit nach dem Motorstart eingeteilt wird und bei dem ein Alterungszustandswert des Abgaskatalysators ermittelt wird, wird die Vorheizzeit unterhalb einer definierten Schwelle des Alterungszustandswertes auf zumindest nahezu Null gesetzt.
Patent DE-4313889-C2 (DE)
Inventor: KUSTERMANN MARTIN DR
IPC: B05C11/04
Filed: 1993-04-28
Granted: 1994-08-25
Abstract: An arrangement for dosing with a blade, in coating machines or similar, onto a running web of paper or cardboard carried by a roll in or with the arrangement. The blade is forced by means of a hold-down or several hold-down sections on the roll respectively the web. A transmitter transmits light, notably laser light. The blade features in the area between the contact line of the hold-down on it, and its contact line on the roll respectively the web, on its side away from the roll, at least one light-reflecting layer for reflection of the light ray directed by the transmitter at the layer. A receiver registers the position or angle of the ray reflected upon it by the light-reflecting layer of the blade. A controller is provided for controlling, dependent on the position signal of the receiver for the reflected light ray, the angular position of the blade, notably in its area between the contact line of the hold-down or the hold-down section and the roll.
Patent DE-4332019-C2 (DE)
Inventor: PETERS GUNTHER DR
IPC: A24D1/00
Filed: 1993-09-16
Granted: 1996-06-13
Abstract: A ventilated filter cigarette has a multiple filter with a higher global retention provided in different sections with ventilation perforations. The ventilated filter cigarette contains a tobacco mixture of expanded tobacco having a high nicotine content. The tobacco mixture contains as constitutive element expanded tobacco lamina with a nicotine content from 1.0 % to 8 % and/or tobacco foil with a nicotine content from 5 % to 10 %, to which fruit acid is incorporated. The tobacco mixture has a nicotine content from 2.5 % to 5 %. The resistance to draw of the multiple filter is higher at the tow side than at the mouth side, and the degree of ventilation lies in a range from 50 % to 95 % added air. The main smoke flow preferably has an "American blend" taste with an approximately constant taste per puff. The pH value of the smoke lies in a range from 6.0 to 7.5. While giving good sensory results, the cigarettes have condensate and nicotine values respectively of less than 1 mg/cigarette and 0.1 mg/cigarette and in special cases of less than 3 mg/cigarette and less than 0.6 mg/cigarette.
Patent DE-4412123-C2 (DE)
Inventor: SCHMIDT HEINZ
IPC: H02G3/08
Filed: 1994-04-08
Granted: 1996-02-08
Abstract: The low voltage powered module is installed in a flush mounting insert (1) set in a wall. The insert is of a standard type normally used with mains electrical installations. For the application the module has a frame (8) and at the centre is a battery (27) and a cover (40) that is cup shaped fits over the unit. This has a sealing grommet (42) through which the cable passes (38). The cover has a lip seal (41) that presses against the wall plate (3), when the fixing screws (46, 47) are tightened. <IMAGE>
Patent DE-4418464-C2 (DE)
Inventor: HALMSCHLAGER GUENTER DR
IPC: D21H25/10
Filed: 1994-05-27
Granted: 1995-07-06
Abstract: A blade holder for disposing a blade proximate to a roll for transporting a continuous web of material includes a blade positioned transversely to a direction of movement of a continuous web of material. The blade tensioning device is disposed on a blade supporting beam extending transversely to the direction of movement of the web, the blade supporting beam swivelable and oscillatable transversely to the direction of movement of the web. The holder includes a supporting element and a stand having a bracket upon which a first drag bearing is disposed, the supporting element rotatably supported by the first drag bearing. A second drag bearing links the supporting element, the blade supporting beam, and a lever. The holder also includes a swiveling device for swiveling the blade supporting beam from a working position to a maintenance position and a positioning device for adjusting a blade working angle.