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Patent DE-102019215132-A1 (DE)
Title: Injektor und Brennkraftmaschine mit Injektor
Inventor: NORGAUER RAINER
IPC: F02M61/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einbringen eines Fluids in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Ventilsitz (2), welcher zumindest teilweise zum Brennraum freiliegt, ein Schließelement (3), welches am Ventilsitz (2) einen Fluidpfad freigibt und verschließt, und eine Opferanode (4; 41; 42; 43), welche in elektrisch leitender Weise mit dem Ventilsitz (2) verbunden ist, wobei die Opferanode aus einem unedleren Material als ein Material des Ventilsitzes (2) hergestellt ist.
Patent DE-102019215220-A1 (DE)
Title: System mit einer Laufschaufel für eine Gasturbine mit einem einen Dichtungsabschnitt aufweisenden Schaufelfußschutzblech
Inventor: PERNLEITNER MARTIN
IPC: F01D11/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Beschrieben wird ein System mit einer Laufschaufel (40) für eine Gasturbine (10), insbesondere Fluggasturbine, mit einem Schaufelfuß (42), einem sich in Radialrichtung (RR) an den Schaufelfuß (42) anschließenden Schaufelhals (44), einem sich in Radialrichtung (RR) an den Schaufelhals (44) anschließenden Schaufelblatt (46), einer radial äußeren Schottwand (48), welche einen radial inneren Begrenzungsabschnitt (50) eines Ringraums einer Gasturbine (10) bildet, einer axial vorderen Schottwand (52) und einer axial hinteren Schottwand (54), die mit der radial äußeren Schottwand (48) verbunden sind, so dass die Schottwände (48, 52, 54) den Schaufelhals (44) von drei Seiten umgeben, wobei die Schottwände (48, 52, 54) in Umfangsrichtung (UR) über den Schaufelhals (44) vorstehen, und mit einem für die Anordnung an dem Schaufelfuß (42) vorgesehenen Schaufelfußschutzblech (60). Dabei ist vorgesehen, dass das Schaufelfußschutzblech (60) wenigstens einen Dichtungsabschnitt (62) aufweist, der sich in Axialrichtung (AR) von der vorderen Schottwand (52) zu der hinteren Schottwand (54) erstreckt und dessen radiale Außenseite (62a) gegenüber der radial äußeren Schottwand (48) angeordnet ist, wenn das Schaufelschutzblech (60) am Schaufelfuß (42) angeordnet ist.
Patent DE-102019216371-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil mit einer Messeinrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Fahrwerkbauteils
Inventor: BERGER ARTUR
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1, 38) mit einer Messeinrichtung (9) zum Bestimmen einer relativen Lage von zwei beweglich miteinander verbundenen Fahrwerkkomponenten, wobei eine erste Fahrwerkkomponente ein Gelenk (2) mit mindestens einer Drehachse (8) und eine weitere Fahrwerkkomponente ein Strukturteil (3) ist, das Strukturteil (3) ist mittels des Gelenks (2) um die Drehachse (8) des Gelenks (2) gelenkbeweglich gelagert, und die Messeinrichtung (9) weist einen Signalgeber (13) und eine Sensoreinrichtung (10, 28) mit einem Signalempfänger (21) auf, wobei die Sensoreinrichtung (10, 28) am Strukturteil (3) und der Signalgeber (13) am Gelenk (2) angeordnet sind. Um eine Anordnung der Sensoreinrichtung (10, 28) an dem Strukturteil (3) zu verbessern, ist das Fahrwerkbauteil (1, 38) dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sensoreinrichtung (10, 28) durch eine Durchgangsöffnung (11) hindurch erstreckt
Patent DE-102019217893-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteilvorrichtung
Inventor: UEMURA SHINYA
IPC: H02M7/217
Filed: 2019-11-20
Abstract: Eine Schaltnetzteilvorrichtung (1) erzeugt eine Ausgangsspannung (Vout) aus einer Eingangsspannung (Vin) unter Verwendung eines MOS-Transistors zur Bestromung (2), eines MOS-Transistors zur synchronen Gleichrichtung (3) und einer Spule (4). Die MOS-Transistoren werden durch eine Pulserzeugungsschaltung (6) mit einem PWM-Signal ein- und ausgeschaltet. Die Ausgangsspannung wird durch eine Fehlerverstärkungsschaltung (7) zurückgeführt. Wenn ein Batteriekurzschluss auftritt, so dass ein Ausgangsanschluss (P) mit einem Netzteil kurzgeschlossen wird, erfasst eine Ausgangshochspannungserfassungsschaltung (8) eine hohe Spannung. In einem Zustand, in dem die Eingangsspannung niedrig ist, so dass keine hohe Spannung erfasst wird, erfasst eine Pulszeitüberschreitungserfassungsschaltung (9) eine abnorme Einschaltzeit des MOS-Transistors zur synchronen Gleichrichtung, wenn eine Einschaltzeit des MOS-Transistors zur synchronen Gleichrichtung größer als ein Schwellenwert wird. Die Pulserzeugungsschaltung schützt den MOS-Transistor zur synchronen Gleichrichtung durch Ausschalten des MOS-Transistors zur synchronen Gleichrichtung als Reaktion darauf, dass mindestens eine aus einer hohen Ausgangsspannung und einer abnormen Einschaltzeit erfasst wird.
Patent DE-102019218735-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer mit axial wirkenden Vorspannbügel zur Befestigung einer Unwuchtausgleichsvorrichtung
Inventor: ALISCH ROBERT
IPC: D06F37/22
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Wäschetrommel (3) drehbar gelagert ist, und mit zumindest einer ringförmigen Unwuchtausgleichsvorrichtung (13, 14), welche an der Wäschetrommel (3) mit zumindest einem separaten Halteelement (29) des Haushaltsgeräts (1) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Halteelement (29) an der dazu separaten Unwuchtausgleichsvorrichtung (13, 14) befestigt ist, wobei das Halteelement (29) einen Vorspannbügel (45) aufweist, der im montierten Endzustand in Richtung der Längsachse (A) der Wäschetrommel (3) betrachtet an einer Wand (7) der Wäschetrommel (3) axial vorgespannt anliegt.
Patent DE-102019220128-A1 (DE)
Title: Formelement für eine Reifenvulkanisationsform
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B29D30/68
Filed: 2019-12-19
Abstract: Formelement (1) zum Ausformen eines Einschnittes oder einer Rille im Laufstreifen eines Fahrzeugluftreifens während der Vulkanisation des Reifens in einer Reifenvulkanisationsform.Das Formelement (1) besteht aus mehreren, separat und in insbesondere zwei verschiedenen Verfahren hergestellten und anschließend zusammengefügten Teilen (2, 3).
Patent DE-102020000060-A1 (DE)
Title: Erinnerungsvorrichtung zur Einnahme von Arzneimitteln
Inventor: WASSENBERG MICHAEL
IPC: A61J7/04
Filed: 2020-01-07
Abstract: Erinnerungsvorrichtung zur Einnahme von Arzneimitteln umfassend1.1 eine Vorrichtung zur Aufnahme einer matrixförmigen Anordnung von Arzneimittelbehältern, wobei für n Einnahmetermine eines Tages n Zeilen der Matrix und für m Einnahmetage m Spalten der Matrix vorgesehen sind und1.2 eine programmierbare Steuerungseinheit mit Sprachspeicher und Lautsprecher und1.3 m Leuchtmittel und1.4 einen Schalter dadurch gekennzeichnet, dass2. allen m Arzneimittelbehältern des gleichen Einnahmetermins die gleiche Farbmarkierung zugeordnet ist, die sich von der Farbmarkierung der Arzneimittelbehälter aller anderen Einnahmetermine unterscheidet,3. jedem Einnahmetag eines der m Leuchtmittel zugeordnet ist und die Steuerungseinheit so programmiert ist, dass sobald der Einnahmetermin eintritt das Leuchtmittel der Spalte eingeschaltet wird, die dem aktuellen Einnahmetag zugeordnet ist,4. die Steuerungseinheit so programmiert ist, dass zu jedem Einnahmetermin durch die akustische Wiedergabe einer gespeicherten, gesprochenen Anweisung4.1 auf die Tabletteneinnahme hingewiesen wird und4.2 auf die für den Einnahmetermin vorgesehene Farbmarkierung hingewiesen wird,5. die Steuerungseinheit so programmiert ist, dass die akustischen Anweisungen gemäß Punkt 4.5.1 entweder so lange wiederholt werden, bis der Schalter betätigt wird und eine einstellbare Zeitspanne nicht abgelaufen ist oder5.2 nach Ablauf einer einstellbaren Zeitspanne nachdem der Schalter nicht gedrückt wurde, die Steuerungseinheit eine Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsmittel versendet (Nichteinnahmemeldung).
Patent DE-102020001049-A1 (DE)
Title: Rettungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem ersten Rückhaltevolumen und einem zweiten Rückhaltevolumen
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: B63C9/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rettungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit zumindest einem durch eine erste Umhüllung (14) abgegrenzten ersten Rückhaltevolumen (16) und mit einem durch eine zweite Umhüllung (18) abgegrenzten zweiten Rückhaltevolumen (20), wobei das erste Rückhaltevolumen (16) und das zweite Rückhaltevolumen (20) dazu ausgebildet sind, in Abhängigkeit von einem Steuersignal einer elektronischen Recheneinrichtung (22) der Rettungsvorrichtung (10) in einen aufgeblasenen Zustand gebracht zu werden, wobei das zweite Rückhaltevolumen (20) im aufgeblasene Zustand ein geringeres Volumen aufweist als das erste Rückhaltevolumen (16) und das zweite Rückhaltevolumen (20) separat zum ersten Rückhaltevolumen (16) ausgebildet ist, wobei das zweite Rückhaltevolumen (20) in dem ersten Rückhaltevolumen (16) aufgenommen ist, und wobei das zweite Rückhaltevolumen (16) als Schwimmhilfe für eine Person ausgebildet ist.
Patent DE-102020006050-A1 (DE)
Title: Sintermagnet und Herstellungsverfahren für Sintermagnet
Inventor: KAWAHARA TAKANORI
IPC: H01F41/02
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sintermagneten mit einer Hauptphase (1), die eine R12T14B-Verbindung enthält, worin das Element R ein Seltenerdelement ist, und das Element T Fe ist oder Fe und Co beinhaltet, mit welchem ein Teil des Fe substituiert ist, und eine Korngrenzenphase (2), die an einem Korngrenzen-Tripelknoten zugegen ist und ein Seltenerdelement einschließlich eines Schwer-Seltenerdelements, Cu und das Element T beinhaltet, in welcher der Gehalt des Seltenerdelements in der Korngrenzenphase insgesamt 55 Masse% oder mehr beträgt, und eine Cu-reiche Region (21) mit 8 Masse% oder mehr an Cu 9 Vol% oder mehr der Korngrenzenphase ausmacht.
Patent DE-102020007129-A1 (DE)
Title: Austauschbarer Einsatz für einen Saattopf eines Hydroponiksystems sowie betreffendes Hydroponiksystem
Inventor: WOLF PASCAL
IPC: A01G31/06
Filed: 2020-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen austauschbaren Einsatz für einen Saattopf eines Hydroponiksystems, mit einer verschließbaren Hülle zur Aufnahme von Pflanzensamen, wobei die Hülle aus einem zumindest teilweise durchlässigen Material ausgebildet ist, welches dazu eingerichtet ist, ein Pflanzenwachstum durch die Hülle hindurch zu ermöglichen.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Einsatz einen Fluidleiter aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, die Pflanzensamen in der Hülle mit Fluid zu versorgen, wobei der Fluidleiter eine Glasfaserschnur aufweist oder daraus ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Hydroponiksystem.
Patent DE-102020008116-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und ein Mittelrohr für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: STEGER CHRISTOPH
IPC: F16F9/32
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für ein Fahrzeug, umfassend: ein Außenrohr (2), mindestens ein Mittelrohr (3) und ein Innenrohr (4), die koaxial zueinander angeordnet sind, wobei das Innenrohr (4) wenigstens teilweise mit Dämpfungsmedium gefüllt ist, wobei in dem Innenrohr (4) eine Kolbenstange (9) hin und her bewegbar angeordnet ist, wobei mit der Kolbenstange (9) ein an der Kolbenstange (9) angeordneter Arbeitskolben (10) mitbewegbar ist, wobei der Innenraum des Innenrohrs (4) durch den Arbeitskolben (10) in einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (11) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (12) aufgeteilt ist, wobei zwischen dem Innenrohr (4) und dem mindestens einem Mittelrohr (3) auf jeder der den Rohrenden des mindestens einen Mittelrohrs (3) zugewandten Seite der Mittelrohröffnung (7) mindestens ein Verbindungselement (13) angeordnet ist, das mindestens eine Verbindungselement (13) umfasst mindestens ein radial umlaufendes Dichtelement (14), welches den mindestens einen Mittelrohrausgleichsraum (6) gegenüber dem Außenrohrausgleichsraum (5) wenigstens bezüglich des Dämpfungsmediums abdichtet.
Patent DE-102020101490-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: G01D1/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem mit mindestens einer Messstelle, die mindestens einen ersten Sensor und einen Messumformer aufweist,wobei der erste Sensor dazu eingerichtet ist, erste Sensorsignale auszugeben, die von einer ersten Messgröße eines an der Messstelle vorhandenen Messmediums abhängig sind,und wobei der Messumformer zum Empfangen der ersten Sensorsignale mit dem ersten Sensor verbunden ist, und eine Auswertungsapplikation umfasst, die dazu eingerichtet ist, mittels eines Auswertungsalgorithmus anhand mindestens der ersten Sensorsignale eine von der ersten Messgröße verschiedene Zusatzinformation zu ermitteln,und wobei das Sensorsystem weiter eine übergeordnete Datenverarbeitungsstruktur, insbesondere einen Server oder eine Cloud, umfasst,und wobei sowohl die übergeordnete Datenverarbeitungsstruktur als auch der Messumformer dazu eingerichtet sind, eine Trainingsapplikation auszuführen, die dazu eingerichtet ist, den Auswertungsalgorithmus zu trainieren.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Bestimmung der Zusatzinformation.
Patent DE-102020105151-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Bestimmung einer Temperatur eines Oxidationskatalysators und eines Partikelfilters
Inventor: TERZI FRANCESCO
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für ein Fahrzeug (2) mit einer Verbrennungskraftmaschine (4) und einem Oxidationskatalysator (3), wobei das Steuergerät (1) ausgebildet und eingerichtet ist, eine Temperatur des Oxidationskatalysators (3) zumindest in Abhängigkeit eines ersten Energietransportes von dem Oxidationskatalysator (3) in eine Richtung entgegen einer Strömungsrichtung eines Abgases der Verbrennungskraftmaschine (4) und in Abhängigkeit einer Energieabgabe eines in den Oxidationskatalysator (3) eingebrachten Brennstoffes zu berechnen, wobei der erste Energietransport durch eine Wärmeleitung verursacht wird, und den Oxidationskatalysator (3) in Abhängigkeit der Temperatur des Oxidationskatalysators (3) zu regeln.
Patent DE-102020105180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lotverbindung, Verfahren zum Trennen zumindest eines Bauelements von einer Kontaktfläche, Leiterplatte und Feldgerät
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: H05K3/34
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lotverbindung (1) umfassend die Sch ritte:- Bereitstellen von Lot (5) auf einer Kontaktfläche (2), welches Lot Bismut (Bi) mit einem Anteil von zumindest 50 Gewichtsprozent aufweist;- Anordnen eines Bauelements (4) auf der Kontaktfläche (2);- Durchführen eines Lötprozesses, umfassend die Schritte:-- Aufschmelzen eines Lots (5), bei welchem Aufschmelzen das Lot (5) auf eine maximale Temperatur (Tmax) gebracht wird, welche maximale Temperatur (Tmax) oberhalb der Liquidustemperatur (LQ) des Lots (5) liegt,-- Anschließendes Abkühlen des Lots (5), bei welchem Abkühlen das Lot (5) erstarrt, so dass die Lotverbindung (6) zwischen der Kontaktfläche (2) und dem Bauelement (4) gebildet wird, wobei das Abkühlen mit einer Abkühlrate (dT/dt) erfolgt, welche Abkühlrate (dT/dt) größer als 6° C/s ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Trennen eines Bauelements (4) von einer Kontaktfläche (2).Ferner betrifft die Erfindung eine Leiterplatte (3) und ein Feldgerät (11) der Automatisierungstechnik mit einer Leiterplatte (3).
Patent DE-102020113186-A1 (DE)
Title: Gesichtsmaske für austauschbares Filterelement
Inventor: AYDT GABRIELE
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Eine Gesichtsmaske (2) für ein austauschbares Flächenfilterelement (26) weist ein schalenförmiges Anlegeelement (10), das einen sich wenigstens teilweise um eine Atemöffnung (28) herum erstreckenden Anlegebereich (8) für die Anlage an einem Mund-Nase-Bereich (4) eines Trägers (6) bildet, eine sich über die Atemöffnung (28) erstreckende Filteraufnahme (24) für das Flächenfilterelement (26), die zu einer Innenseite (I) der Gesichtsmaske (2) durch Stützmittel (32) begrenzt ist, und ein vom Anlegeelement (10) abnehmbares Außenelement (20) auf, das die Filteraufnahme (24) zu einer Außenseite (A) begrenzt. Dabei ist vorgesehen, dass der Anlegebereich (8) aus einem weichen Anlegematerial (M1) und die Stützmittel (32) aus einem harten Stützmaterial (M3) gebildet sind, das gegenüber dem Anlegematerial (M1) eine höhere Steifigkeit aufweist.
Patent DE-102020117722-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: SHAIKH JAVED
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1), umfassend ein Radlager (2) mit einem Innenring (3) mit einer Innenringlaufbahn (4) und mit einem Außenring (5) mit einer Außenringlaufbahn (6) sowie mit Wälzkörperkugeln (7), die zwischen Innenring (3) und Außenring (5) wälzend gelagert in einem Käfig (8) voneinander beabstandet angeordnet sind. Der Innenring (3) ist als Nabe ausgebildet und weist an seinem einen axialen Ende einen radial nach außen weisenden Innenringflansch (9) zur Befestigung eines Fahrzeugrades auf. Der Außenring (5) weist seinerseits einen radial nach außen weisenden Außenringflansch zur Befestigung an einem Achsträger oder dergleichen auf und ist karosserieseitig über ein Deckelteil (10) abgedeckt, wobei das Deckelteil (10) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Außenring (5) verbindbar ist. Gemäß der Erfindung weist das Deckelteil (10) auf seiner äußeren Ringmantelfläche eine Mehrzahl von gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneten Widerlagern (11) für den Angriff eines Abziehwerkzeugs auf.
Patent DE-102020120747-A1 (DE)
Title: Penetrator, Verwendung eines Penetrators und Geschoss
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: F42B12/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Penetrator 1 für ein Geschoss mit einem Leitwerk, insbesondere ein unterkalibriges Wuchtgeschoss, umfassend einen Hauptkörper 10, wobei der Hauptkörper 10 zumindest einen Teilbereich 12, 12', 12" mit Längsvertiefungen 20, 20', 20" aufweist.
Patent DE-102020121162-A1 (DE)
Title: Schwingungsentkoppeltes Wälzlager
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16C27/06
Filed: 2020-08-12
Abstract: Wälzlager, umfassend einen Außenring (2), einen Innenring (3), dazwischen angeordnete Wälzkörper (4), sowie wenigstens eine Dämpfungseinrichtung (7), wobei die den Außenring (2) radial außenseitig oder den Innenring (3) radial innenseitig einfassende Dämpfungseinrichtung (7) eine ringförmige Dämpfungsschicht (11) und eine, einen zylindrischen Axialflansch (9) und wenigstens einen sich radial erstreckenden Radialflansch (10) aufweisende Hülse (8) aufweist, wobei in der Montagestellung die Dämpfungsschicht (11) radial zwischen dem Außenring (2) oder dem Innenring (3) und dem Axialflansch der Hülse (8) aufgenommen ist und die Hülse (8) mit ihrem Radialflansch (10) an einer Stirnfläche (12, 16) des Außenrings (2) oder des Innenrings (3) axial abgestützt ist.
Patent DE-102020122837-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erzeugen eines wendewegs in einem mehrschichtiges-lernen-basierten autonomen fahrzeug
Inventor: OH TAE DONG
IPC: B60W30/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Wendewegs in einem autonomen Fahrzeug, das Verfahren aufweisend: Berechnen eines befahrbaren Bereichs (S610), Erzeugen mehrerer in dem befahrbaren Bereich befahrbarer Wege (S620), Herausfiltern eines Fahr-Strategie-Wegs unter den mehreren Wegen basierend auf mehrschichtigem Lernen (S630), und Ermitteln eines finalen Wegs aus den herausgefilterten Weg-Kandidaten (S640).
Patent DE-102020124110-A1 (DE)
Title: Kombination aus additivem Fertigungsverfahren und Formgebung
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von additiv gefertigten Bauteilen (1) durch mehrfaches Auftragen von Material (3) durch eine Auftragsvorrichtung (4), das auf eine Form aufgetragen wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das additiv aufgetragene Material (3) auf eine Hilfsform (2) aufgetragen wird, die vor oder während des Herstellungsprozesses eingebracht wird und welche eine vorgegebene Oberflächenstruktur aufweist, welche während der additiven Fertigung zumindest teilweise der Oberfläche des Bauteils (1) aufgeprägt wird.
Patent DE-102020125128-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper und Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B42D25/355
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Mehrschichtkörper (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers (1). Der Mehrschichtkörper (1) umfasst zumindest eine Trägerschicht (10), zumindest eine Farbschicht (12), zumindest eine Metallschicht (13) und zumindest eine Magnetlackschicht (14) aufweist, wobei die Trägerschicht (10), insbesondere der Mehrschichtkörper (1), eine Oberseite (31) und eine Unterseite (32) aufweist, und wobei die Schichten des Mehrschichtkörpers (1) derart, insbesondere in der folgenden Reihenfolge, angeordnet sind, dassa) die zumindest eine Farbschicht (12), die zumindest eine Metallschicht (13), und die zumindest eine Magnetlackschicht (14) auf der Unterseite (32) der Trägerschicht (10) aufgebracht sind; oderb) die zumindest eine Metallschicht (13) und die zumindest eine Farbschicht (12) auf der Oberseite (31) der Trägerschicht (10) aufgebracht sind und die zumindest eine Magnetlackschicht (14) auf der Unterseite (32) der Trägerschicht (10) aufgebracht sind.
Patent DE-102020125259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Rangieren eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: STROEBEL MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers beim Rangieren eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs mit den Schritten: Bestimmen einer Trajektorie zum Rangieren des Fahrzeugs, und Ausgeben von Steuersignalen zum Rangieren des Fahrzeugs entlang der bestimmten Trajektorie, wobei die Steuersignale derart ausgegeben werden, dass während des Rangierens eine Querführung des Fahrzeugs automatisiert durchgeführt wird und eine Längsführung des Fahrzeugs infolge einer Fahreingabe durch einen Fahrer erfolgt, wobei für die Längsführung des Fahrzeugs während des Rangierens ein elektrischer Antriebsmotor des Fahrzeugs angesteuert wird, und wobei der elektrische Antriebsmotor derart angesteuert wird, dass eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) während des Rangierens auf eine vorbestimmte Maximalgeschwindigkeit begrenzt wird.
Patent DE-102020126628-A1 (DE)
Title: Verkehrssignalverwaltung für einen autonomen fahrzeugbetrieb
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-10-12
Abstract: Systeme und Verfahren zur Durchführung einer Ampelverwaltung für den Betrieb von autonomen Fahrzeugen beinhalten das Erhalten von Fahrzeugdaten von zwei oder mehreren Fahrzeugen an einer Kreuzung mit einer oder mehreren Ampeln. Die Fahrzeugdaten umfassen Fahrzeugstandort, Fahrzeuggeschwindigkeit und Bildinformationen oder Bilder. Ein Verfahren umfasst die Bestimmung mindestens einer von drei Arten von Informationen über die eine oder mehreren Ampeln auf der Grundlage der Fahrzeugdaten. Die drei Arten von Informationen umfassen den Standort der einen oder mehreren Ampeln, eine Signalphase und Zeiteinteilung (SPaT) der einen oder mehreren Ampeln und eine Fahrspurkorrespondenz der einen oder mehreren Ampeln. Das Verfahren umfasst auch die Bereitstellung der mindestens einen der drei Arten von Informationen über die eine oder mehreren Ampeln für den Betrieb autonomer Fahrzeuge.