baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105727-U1 (DE)
Title: Hubkonverter, der die Raumbelegung auf einer Tischfläche reduzieren kann
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Hubkonverter, der die Raumbelegung auf einer Tischfläche reduzieren kann, umfassend
 einen ersten Hub (1), der eine Stützwand (10) bildet und zwei Aufnahmelöcher (11) aufweist, wobei die Stützwand (10) zwei Verbindungsteile (12) besitzt, wobei die Aufnahmelöcher (11) mit den Verbindungsteilen (12) verbunden sind, wobei der erste Hub (1) eine Vielzahl von ersten Ports (13) aufweist, wobei im ersten Hub (1) eine erste Steuerplatine (14) angeordnet ist, wobei die erste Steuerplatine (14) elektrisch mit den ersten Ports (13) verbunden ist, und
 einen zweiten Hub (2), der mit zwei Verbindungsstangen (21) verschraubt ist, wobei die anderen Enden der Verbindungsstangen (21) die Einstellenden (24) bilden, wobei die Verbindungsstangen (21) und die Verbindungsteile (12) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstangen (21) in den Aufnahmelöchern (11) aufgenommen sind, wodurch zwischen dem ersten Hub (1) und dem zweiten Hub (2) ein Klemmraum (200) gebildet ist, wobei der zweite Hub (2) eine Vielzahl von zweiten Ports (22) aufweist, wobei im zweiten Hub (2) eine zweite Steuerplatine (23) angeordnet ist, wobei die zweite Steuerplatine (23) elektrisch mit den zweiten Ports (13) verbunden ist.
Patent DE-202018106127-U1 (DE)
Title: Hornhauthobel
IPC: A61B17/54
Filed: 2018-10-26
Abstract: Vorrichtung zur abtragenden Behandlung von Hornhaut, insbesondere Hornhauthobel, mit einer Handhabe (2) und einem auswechselbar an der Handhabe (2) anordbaren Klingenaufsatz (5), wobei die Handhabe (2) einen Griffabschnitt (3) und einen daran angeordneten Befestigungsabschnitt (4) zur auswechselbaren Anordnung des Klingenaufsatzes (5) an der Handhabe (2) aufweist, und wobei der Klingenaufsatz (5) einen Klingenträger (6) und eine auswechselbar vom Klingenträger (6) aufnehmbare Klinge (7) bereitstellt, welche Klinge (7) im endmontierten Zustand handhabenseitig eine quer zur Längserstreckung der Handhabe (2) verlaufende Schneide (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im endmontierten Zustand der Befestigungsabschnitt (4) und die handhabenseitige Schneide (34) einer vom Klingenaufsatz (5) bereitgestellten Klinge (7) zumindest in einem Wirkbereich der Klinge (7) überdeckungsfrei ausgebildet sind.
Patent DE-202018107299-U1 (DE)
Title: Bügeltisch
IPC: D06F81/02
Filed: 2018-01-31
Abstract: Bügeltisch (1), umfassend eine Bügeltischplatte (2) und ein Bügeltischgestell (3), wobei an der Bügeltischplatte (2) ein Bügel (4) angeordnet ist, welcher einer Längsseite (5) der Bügeltischplatte (2) zugeordnet ist, wobei der Bügel (4) verschieblich an der Bügeltischplatte (2) gelagert ist, so dass der Bügel (4) zwischen einer herausgezogenen Position (6) und einer eingeschobenen Position (7) verschieblich ist, wobei der Bügeltischplatte (2) eine Führung (8) zugeordnet ist, in welcher der Bügel (4) verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (8) als Schiene (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202019000542-U1 (DE)
Title: Brems- bzw. Stillstandsanzeige anhand eines elektronischen Leuchtmittels nach vorne, zur Vorbeugung verhinderbarer Verkehrsteilnehmergefährdung
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-02-05
Abstract: Brems- bzw. Stillstandsanzeige anhand eines elektronischen Leuchtmittels nach vorne, zur Vorbeugung verhinderbarer Verkehrsteilnehmergefährdung.
Patent DE-202019004885-U1 (DE)
Title: Hydrogel-Quellton-Verbundstoff als elastoplastisches Dichtelement, bevorzugt für die Kampfmittelsondierung
IPC: C09K8/42
Filed: 2019-11-29
Abstract: Erzeugnis zur Verfüllung und Abdichtung von unterirdischen Hohlräumen wie z.B. von Bohrungen im Brunnenbau und der Kampfmittelsondierung dadurch gekennzeichnet, dass man das Erzeugnis unter Verwendung der hier beschriebenen Materialkomponenten auch auf der Baustelle und kurz vor der Verwendung herstellen kann.
Patent DE-202019005484-U1 (DE)
Title: Inkrementale Merkmalsentwicklung und Arbeitsbelastungserfassung in Datenbanksystemen
IPC: G06F16/2453
Filed: 2019-03-20
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:
 Mittel zum Bestimmen einer Arbeitsbelastung, die eine oder mehrere historische Kundenabfragen umfasst, die zum Testen eines Merkmals erneut auszuführen sind, wobei das Merkmal eine prozedurale Logik umfasst;
 Mittel zum Ausführen eines Basislaufs der Arbeitsbelastung, die das Merkmal nicht implementiert;
 Mittel zum Ausführen eines Ziellaufs der Arbeitsbelastung, während sie das Merkmal implementiert;
 Mittel zum Vergleichen des Basislaufs und des Ziellaufs, um zu identifizieren, ob es einen Leistungsrückgang im Ziellauf gibt; und
 Mittel zum erneuten Ausführen des Ziellaufs in Reaktion auf das Identifizieren des Leistungsrückgangs, um zu identifizieren, ob der Leistungsrückgang immer noch immer vorhanden ist.
Patent DE-202019005838-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit Energierückgewinnung
IPC: F15B21/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Hydrauliksystem, umfassend:
 eine Hydraulikpumpen/motor-Einheit (1),
 einen Hydraulikverbraucher (2),
 eine elektrische Maschine (3), zum Einsatz als Elektrogenerator ausgelegt und mechanisch mit besagter Hydraulikpumpen/motor-Einheit (1) gekoppelt,
 einen Niederdruck-Fluidtank (4) und
 eine Ventilbaugruppe (5, 5a, 5b, 6, 7, 8) mit einem oder mehreren Ventilen (6, 7, 8), die den Hydraulikverbraucher (2) selektiv fluidmäßig mit dem Niederdruck-Fluidtank (4) verbindet,
 wobei die Ventilbaugruppe (5, 5a, 5b; 6, 7, 8) so ausgelegt ist, dass, wenn der Druck am Hydraulikverbraucher (2) über einem vorab festgelegten Schwellendruckwert liegt, die Ventilbaugruppe (5, 5a, 5b; 6, 7, 8) den Hydraulikverbraucher (2) fluidmäßig mit der Hydraulikpumpen/motor-Einheit (1) verbindet und den Hydraulikverbraucher (2) fluidmäßig vom Niederdruck-Fluidtank (4) trennt,
 und dass, wenn der Druck am Hydraulikverbraucher (2) unter einem vorab festgelegten Schwellendruckwert liegt, die Ventilbaugruppe (5, 5a, 5b; 6, 7, 8) den Hydraulikverbraucher (2) fluidmäßig von der Hydraulikpumpen/motor-Einheit (1) trennt und den Hydraulikverbraucher (2) fluidmäßig mit dem Niederdruck-Fluidtank (4) verbindet, unter Umgehung der Hydraulikpumpen/motor-Einheit (1).
Patent DE-202019005890-U1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung mit Getriebe
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend ein Spoilerelement (12), das mittels einer Ausstellkinematik (16) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und mindestens einer ausgefahrenen Anströmstellung verstellbar ist, wobei die Ausstellkinematik (16) mit einem Stellantrieb (18) gekoppelt ist, der einen Antriebsmotor (20) umfasst, der eine Antriebswelle (22) antreibt, die über ein Untersetzungsgetriebe (24) eine um eine Drehachse drehbare Abtriebswelle (26) antreibt, die mit der Ausstellkinematik (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Untersetzungsgetriebe (26) mindestens zwei hintereinander geschaltete Planetengetriebestufen (28A, 28B, 28C) hat, die über eine weitere Getriebestufe die Abtriebswelle (26) antreiben.
Patent DE-202019100143-U1 (DE)
Title: Einlegeprofil für ein Geländersystem sowie Geländersystem mit einem derartigen Einlegeprofil
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-01-11
Abstract: Einlegeprofil (10), das bestimmungsgemäß zum Einsetzen in eine eine Geländerplatte (1) aufnehmende Aufnahmenut (21) eines Aufnahmeprofils (20) ausgebildet ist, wobei das Einlegeprofil (10) einen Einlegeprofilquerschnitt mit einer Basis (11) sowie mit einem von der Basis (11) ausgehenden ersten Seitenschenkel (12) und mit einem von der Basis ausgehenden zweiten Seitenschenkel (13) aufweist und derart ausgebildet ist, dass es im bestimmungsgemäßen Einbauzustand, in dem die Geländerplatte (1) randseitig in die Aufnahmenut (21) eintaucht, einen im Wesentlichen U-förmigen Profilquerschnitt einzunehmen, die Geländerplatte (1) in dem in die Aufnahmenut eintauchenden Randbereich zumindest abschnittsweise beidseitig mit den Seitenschenkeln (12, 13) zu umgreifen und die Geländerplattenoberfläche zur Innenseite der Aufnahmenut (21) zu beabstanden vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlegeprofilquerschnitt im Voreinbauzustand an der der Basis abgewandten offenen Seite gegenüber der Basis (11) aufgeweitet ist.
Patent DE-202019100608-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung der Drehlage einer sich drehenden Welle
IPC: H02K11/215
Filed: 2019-02-01
Abstract: Sensoreinrichtung (12) zur Erfassung der Drehlage einer sich drehenden Welle (5), die in einem Gehäuse (2) drehbar gelagert ist, mit einem Gebermagneten (13), der an einem Trägerbauteil (14) befestigt ist, das mit der Welle (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebermagnet (13) quaderförmig ist und das Trägerbauteil (14) an der Stirnseite eine Ausnehmung (21) aufweist, in die der Gebermagnet (13) flächenbündig aufgenommen ist, so dass die Stirnseite des Trägerbauteils (14) und eine Oberseite des Gebermagnetes (13) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-202019102185-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Überprüfen einer Abwicklung von Paletten bezüglich einer Leimwalze an einem Etikettieraggregat
IPC: B65C9/16
Filed: 2019-04-16
Abstract: Prüfvorrichtung (1) zum Überprüfen einer Abwicklung von Paletten bezüglich einer Leimwalze (2) an einem Etikettieraggregat, mit:- einer anstelle der Paletten einsetzbaren Referenzpalette (3) umfassend eine Palettenwelle (4) und einen daran lösbar befestigten Palettenkörper (5) mit einem Einstellmittel (19) zum Einstellen der Drehlage des Palettenkörpers (5) bezüglich der Palettenwelle (4); und- einem Abstandsmessgerät (6) umfassend einen Messfühler (7) zum Abtasten des Palettenkörpers (5) und eine an der Mittelwelle (9) der Leimwalze (2) anbringbare Halterung (8) für den Messfühler (7).
Patent DE-202019102188-U1 (DE)
Title: Palettenkarussell für ein Etikettieraggregat zur Kaltleimetikettierung von Behältern
IPC: B65C9/16
Filed: 2019-04-16
Abstract: Palettenkarussell (3) für ein Etikettieraggregat (1) zur Kaltleimetikettierung von Behältern, umfassend einen Rotor (8) mit daran gelagerten Palettenwellen (4) und eine drehfest auf dem Rotor (8) sitzende Mittelwelle (5) zur Befestigung einer oberen Lagerplatte (6) für die Palettenwellen (4), wobei die Mittelwelle (5) mittels eines arretierbaren Schiebesitzes (13) bezüglich der Drehachse (8a) des Rotors (8) verschiebbar auf dem Rotor (8) befestigt ist, gekennzeichnet durch einen arretierbaren Kugelgelenksitz (12) zur Neigungseinstellung der Mittelwelle (5).
Patent DE-202019102687-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Hochbeete
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-05-13
Abstract: Abdeckung (2) für Hochbeete (1), umfassend eine an der Oberseite des Hochbeetes (1) angeordnete Haube (3), wobei die Haube (3) eine von einem Gestell (5) gestützte Folie (6) aufweist, wobei der Haube (3) eine Aufwickelwelle (10) zugeordnet ist, die entlang des Gestells (5) unter Drehen um ihre Achse (19) verstellt werden kann, um wenigstens einen Teil der Folie (6) auf die Aufwickelwelle (10) aufzuwickeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufwickelwelle (10) eine Feder (18) zugeordnet ist, welche die Aufwickelwelle (10) auf Drehung um ihre Achse (19) im Sinne des Aufwickelns der Folie (6) auf die Aufwickelwelle (10) belastet.
Patent DE-202019105299-U1 (DE)
Title: Pressballen, Verpackungseinrichtung und Produktionseinrichtung für Pressballen
IPC: B65D85/07
Filed: 2019-09-25
Abstract: Pressballen mit einer umgebenden Verpackung (11), wobei der Pressballen (1) aus hochverdichteten, kurz geschnittenen, textilen Fasern gebildet ist und einander gegenüber liegende Presseiten (5,6) und zwischen den Pressseiten (5,6) angeordneten Umfangsseiten (7,8) aufweist, wobei die Pressseiten (5,6) bei der Pressballenherstellung von einem Pressmittel (32) in einer Pressrichtung (10) beaufschlagt wurden und wobei die Verpackung (11) eine mehrteilige Folienverpackung (12) und eine Umreifung (22) mit mehreren parallelen endlosen Bändern (23) aufweist, die über die Presseiten (5,6) des Pressballens (1) gelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressballen (1) eine Kreuzumreifung (21) mit einer weiteren Umreifung (25) aufweist, welche mehrere, insbesondere zwei, endlose Umreifungsbänder (26,27) aufweist, die nur über die Umfangsseiten (7,8) umlaufend gelegt sind und die Bänder (23) kreuzen.
Patent DE-202019105471-U1 (DE)
Title: Assistenz für Heckklappenstufenverstauung
IPC: B62D25/12
Filed: 2019-10-02
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:einen Verschluss, der schwenkbar am Fahrzeug befestigt ist und eine Stufe beinhaltet, die aus dem Inneren des Verschlusses ausfahrbar ist;ein Leistungssystem, das zum Öffnen und Schließen des Verschlusses konfiguriert ist und einen Positionssensor beinhaltet;einen Auslöseschalter, der detektiert, wann die Stufe verstaut ist; undeine Steuerung, die detektiert, dass die Stufe aus dem Verschluss ausgefahren ist, detektiert, dass der Verschluss weniger als vollständig geöffnet ist und automatisch das Leistungssystem betätigt, um den Verschluss vollständig zu öffnen.
Patent DE-202019107143-U1 (DE)
Title: Klappbare Sackkarre mit Zugstange
IPC: B62B1/12
Filed: 2019-12-20
Abstract: Klappbare Sackkarre mit Zugstange, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Karrenrahmen (1) und zumindest eine an dem untersten Bereich des Karrenrahmens (1) vorgesehene Rolle (2) umfasst, wobei der Karrenrahmen (1) einen Stützhauptträger (4) umfasst, der zumindest eine Zugstange (19) zum Hochziehen und Runterdrücken von einem Benutzer und zumindest eine Stützstange (20) umfasst, wobei sich die Zugstange (19) entlang der Längenrichtung der Stützstange (20) verschieben kann und die Stützstange (20) eine obere Stützstange (21) und eine untere Stützstange (22) umfasst, wobei innerhalb der oberen Stützstange (21) ein Entriegelungselement (23) vorgesehen und die obere Stützstange (21) außen auf der Zugstange (19) aufgeschoben ist, und wobei die Zugstange (19) das Entriegelungselement (23) runterdrücken kann, um die obere Stützstange (21) und die untere Stützstange (22) zu entriegeln, sodass sich die obere Stützstange (21) drehen kann.
Patent DE-202020000421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur robusten Ableitung physiologischer Signale am menschlichen Körper
IPC: A61N1/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Trägerfläche (Abb.1 und Abb. 2 Bauteil 4) dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite eine gewölbtes Bauteil (Abb.1, Bauteil 5) angebracht ist.
Patent DE-202020000739-U1 (DE)
Title: Thermoplastisches Blend aus Polycarbonat und Acrylnilril-Butadien-Styrol-Copolymer zur Herstellung lackierter Halbzeuge und Formteile
IPC: C08L69/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Thermoplastisches Blend aus Polycarbonat und Acrylnilril-Butadien-Styrol-Copolymer zur Herstellung lackierter Halbzeuge und Formteile, dadurch gekennzeichnet, dass Esterfunktionen in die Polycarbonatmoleküle eingebaut und hierfür Umesterungskatalysatoren zugegeben werden.
Patent DE-202020000794-U1 (DE)
Title: Karton-Zurichtgerät
IPC: B43L13/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Karton-Zurichtgerät zur korrekten Umknicken der Kartonflanken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lineal mit einem auf dem Kartonrand gleitenden Aufsatz und an einem Ende mit einem festen Aufsatz ausgestattet ist, wobei der gleitende Aufsatz auf dem Lineal fein gerastet verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202020001495-U1 (DE)
Title: Springfigur mit Saugnapf und Feder im Schokoladenhohlkörper
IPC: A63H11/06
Filed: 2020-04-09
Abstract: Springfigur bestehend aus einem Saugnapf, Feder und Sockel welche ausgelegt sind eine springende Bewegung auszuführen sobald sich der Saugnapf infolge der Federkraft von dem Sockel löst. Verwendung als Bausatz oder fertig montiert in einem Schokoladenhohlkörper, wobei der Schokoladenhohlkörper insbesondere Ei oder Kugelförmig ist.
Patent DE-202020002036-U1 (DE)
Title: Mobile Forstseilwinde mit eingebautem Verbrennungsmotor, Getriebe, Seiltrommel und Seilführung mit Kreuzspindel zur gleichmäßigen Seilaufwicklung und Totmannschaltung zum Sperren des Antriebs. Außerdem sind Funktionen über Funkfernsteuerung ausführbar. Aufbau als schiebbare Maschine durch eine Person mit einem Rad und zwei Haltegriffen.
IPC: B66D3/22
Filed: 2020-05-08
Abstract: Mobile Forstseilwinde zur sicheren Forstarbeit in unwegsamen Gelände, durch den Schubkarrenähnlichen Aufbau gekennzeichnet. Seilwinde mit Verbrennungsmotor und eingebauter Seiltrommel.
Patent DE-202020101432-U1 (DE)
Title: Autobetonpumpe
IPC: F04B15/02
Filed: 2020-03-16
Abstract: Autobetonpumpe mit wenigstens einem Verbrennungsmotor (11) und einer hydraulischen Pumpvorrichtung zum Fördern von flüssigem Beton, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Elektromotor (14) vorgesehen ist und die hydraulische Pumpvorrichtung wahlweise durch den wenigstens einen Verbrennungsmotor (11) oder den wenigstens einen Elektromotor (14) antreibbar ist.
Patent DE-202020102589-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiges Garn, Verbundgewebe und Schutzgewebe
IPC: D02G3/38
Filed: 2020-05-08
Abstract: Hochtemperaturbeständiges Garn, dadurch gekennzeichnet, dass das hochtemperaturbeständige Garn ein Kerngarn und ein Außengarn umfasst, das die Außenfläche des Kerngarns bedeckt,
 dass das Kerngarn eines von Basaltfilamenten, Polyimidfilamenten, Polyparaphenylenterephthalamidfilamenten und polyaromatischen Oxadiazol-Filamenten umfasst,
 dass das Außengarn durch Mischen von Fasern hergestellt wird, die eine erste flammhemmende Faser und eine zweite flammhemmende Faser enthält,
 dass die erste flammhemmende Faser eine oder mehrere von voroxidierten Fasern, Glasfasern, Kohlenstofffasern oder Polybenzimidazolfasern umfasst, und
 dass die zweite flammhemmende Faser eine oder mehrere von Polyparaphenylenterephthalamidfasern, polyaromatischen Oxadiazol-Fasern und Polyimidfasern umfasst.
Patent DE-202020102898-U1 (DE)
Title: Tragbare Halterung für extracorpurale Abschnitte von Katheterschläuchen und deren Verwendung
IPC: A61M31/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Tragbare Halterung für extracorpurale Abschnitte von Katheterschläuchen, enthaltend eine verschließbare Tasche mit Mitteln zur seitlichen Zuführung, Aufnahme und Halterung der Katheterschläuche sowie ein oder mehrere Befestigungsmittel zur Befestigung der Halterung am menschlichen Körper, wobei die Tasche zur Aufnahme und Halterung von einem oder mehreren Katheterschläuchen ein oder mehrere Klettbänder, Gummibänder, Bänder mit Druckknöpfen und/oder Haltelaschen enthält und wobei die Befestigungsmittel als Gürtel oder flexibles Band ausgebildet sind.
Patent DE-202020105754-U1 (DE)
Title: Messerklinge
IPC: B26B9/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Messerklinge (1) für ein Messer (10), insbesondere Cuttermesser, wobei die Messerklinge (1) zwei sich gegenüberliegende Seitenflächen (2) aufweist, wobei die Seitenflächen (2) ohne äussere Krafteinwirkung auf die Messerklinge (1) parallel zu einer Ebene verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerklinge (1) elastisch biegbar ist, indem die Messerklinge (1) durch eine äussere Krafteinwirkung auf die Messerklinge (1) in eine gekrümmte Form biegbar ist, in welcher die beiden Seitenflächen (2) über eine Distanz von wenigstens 1 cm eine Krümmung mit einem Krümmungsradius von maximal 4 cm, insbesondere maximal 3 cm, aufweisen, und die Messerklinge (1) sich bei Wegfall der äusseren Krafteinwirkung zurückbiegt bis die Seitenflächen (2) parallel zur Ebene verlaufen.
Patent DE-202020107354-U1 (DE)
Title: Alkoholfreies Getränk auf Basis von alkoholfreiem oder alkoholreduziertem Wein oder Fruchtwein
IPC: C12G3/06
Filed: 2020-12-17
Abstract: Alkoholfreies Getränk, enthaltend mindestens 50 Vol.-% eines alkoholfreien oder alkoholreduzierten Flüssigprodukts, das ausgewählt ist unter alkoholfreiem Wein, alkoholreduziertem Wein, alkoholfreiem Fruchtwein, alkoholreduziertem Fruchtwein und Gemischen der vorgenannten alkoholfreien oder alkoholreduzierten Flüssigprodukte; dadurch gekennzeichnet, dass dem Getränk 5 bis 300 g Dextrose pro Liter alkoholfreiem oder alkoholreduziertem Flüssigprodukt zugesetzt wird; wobei das Getränk höchstens 10 Vol.-% zugesetztes Wasser enthält.
Patent DE-202021003967-U1 (DE)
Title: Straßenüberbauung
IPC: E04H1/06
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine Straßenüberbauung (100), beinhaltend als Bestandteile
 a. eine Mehrzahl entlang eines Verlaufs einer Straße (101) errichteter Stützpfeiler (102);
 b. eine Mehrzahl von Tragkonstruktionen (103), die jeweils von mindestens einem der Stützpfeiler (102) gehalten sind;
 c. mindestens eine Tragplatte (104), die von mindestens einer der Tragkonstruktionen (103) gehalten ist; und
 d. mindestens ein Gebäude (105, 106), das auf der mindestens einen Tragplatte (104) steht; wobei die Straßenüberbauung (100) eine Länge entlang des Verlaufs der Straße (101) hat;
 wobei die Straßenüberbauung (100) eine Überdeckung der Straße (101) bildet, die die Straße (101) entlang der Länge der Straßenüberbauung (100) mindestens teilweise überdeckt;
 dadurch gekennzeichnet, dass die Überdeckung nach maximal 60 m der Länge der Straßenüberbauung (100) jeweils eine mindestens 5 m lange Unterbrechung (201) aufweist, in der die Straßenüberbauung (100) mindestens 40 % einer Breite der Straße (101) nicht überdeckt.
Patent DE-202021100578-U1 (DE)
Title: Dusch- oder Toilettenstuhl und System
IPC: A47K11/04
Filed: 2021-02-05
Abstract: Stuhl, zum Duschen und/oder als Toilette brauchbar, mit, in bestimmungsgemäßer Ausrichtung,
 - einer im Wesentlichen horizontalen Sitzfläche und mit
 - einer Halterung eingerichtet zum herausnehmbaren Einsetzen eines Eimers oder Behälters bestimmter Größe und/oder Gestalt in einen Bereich unter der Sitzfläche mit der Eimeröffnung nach oben und mit
 - einem Durchlass in der Sitzfläche oberhalb des Bereichs und mit
 - einer Rückenlehne hinter der Sitzfläche und mit
 - je einer Armlehne links und rechts von der Sitzfläche dadurch gekennzeichnet, dass diese Elemente des Stuhls in Baugruppen (4, 6, 8, 4', 6', 8', 28, 37) zusammengefasst sind, die mittels einer lösbaren Verbindung (25, 42, 44) zusammensetzbar und auseinandernehmbar sind.
Patent DE-202021102480-U1 (DE)
Title: Neuartige (modernisierte) magnetoelektrische Maschine
IPC: H02K21/14
Filed: 2021-05-07
Abstract: Modernisierte magnetoelektrische Maschine, die einen durch einen Luftspalt getrennten Stator und Rotor enthält,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ihr Stator aus einem äußeren zylindrischen, hohlen Magnetantrieb besteht, an dessen Innenwand vier Generatorpole kreuzweise auf einer Ebene montiert sind, in deren Schlitzen aktive Drähte ihrer Wicklungen angeordnet (platziert) sind, die mit den Hauptwicklungen von vier Antriebpolen verbunden sind, die in der gleichen Reihenfolge wie die ersten montiert sind, aber nur auf der anderen Ebene und um 45 Grad von ihnen weggeschoben und die gemeinsamen Enden ihrer Anlaufwicklungen zu seinem elektrischen Ausgang gebracht werden und
 dass der Rotor vier Stabpermanentmagnete (Dauermagnete) umfasst, die mit einem Pol kreuzweise an dem zentralen zylindrischen Magnetantrieb mit seiner Drehwelle befestigt sind und diametral gegenüberliegend angeordnet ein Paar der freien Pole aufweisen.
Patent DE-202021102837-U1 (DE)
Title: Schleuderbildvorrichtung
IPC: B44D3/22
Filed: 2021-05-25
Abstract: Schleuderbildvorrichtung gekennzeichnet durch einen rotatorisch antreibbaren Schleuderteller (02) zur Aufnahme eines Farbträgers, eine, bevorzugt fußbetriebene, Antriebseinrichtung (03) und eine den Schleuderteller (02) mit der Antriebseinrichtung (03) verbindende Übersetzungs- und/oder Getriebeanordnung (04) zur Erzeugung einer Rotationsbewegung des Schleudertellers (02) mittels der von der Antriebseinrichtung (03) erzeugbaren Antriebsenergie.