baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105090-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: PELS ULRICH VAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-03-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Getränkeautomat (1) mit einem Gehäuse, das eine Oberseite (2) und mehrere Seitenwände (3, 4, 5, 6) aufweist und über einen mit dem Gehäuse verbundenen Boden (7) verfügt, wobei zur Abführung von Wärme und Feuchtigkeit oberseitig in dem Gehäuse Lüftungsschlitze (8) vorhanden sind und das Gehäuse zudem mindestens eine bis zum Boden (7) des Getränkeautomaten (1) reichende, im geschlossenen Zustand an einer korrespondierenden Anschlagfläche (9) des Getränkeautomaten (1) anliegende Tür (10) aufweist, wobei die Innenseite (11) der Tür (10) und/oder die Anschlagfläche (9) bodenseitig einen Anschnitt (12) aufweist, durch den ein optisch durch die geschlossene Tür (10) verdeckter Lüftungsspalt zwischen Tür (10) und Anschlagfläche (9) gebildet ist, wobei zwischen dem Lüftungsspalt und den Lüftungsschlitzen (8) eine strömungsleitende Verbindung besteht.
Patent DE-102017130398-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum anbringen einerfrontschutzbügelvorrichtung an einem kraftfahrzeug
Inventor: CANDIDO ARTUR Z
IPC: B60R19/52
Filed: 2017-12-18
Granted: 2022-10-20
Abstract: Befestigungsanordnung (40) zum Anbringen einer Frontschutzbügelvorrichtung (20) an einem Kraftfahrzeug, worin das Kraftfahrzeug ein Fahrzeugfahrgestell (18) aufweist, worin die Befestigungsanordnung (40) aufweist:einen Fahrgestellträger (28) mit einem verlängerten Körper (21), der gegenüberliegende erste und zweite Längsenden (23, 25) aufweist, worin das erste Längsende (23) dazu konfiguriert ist, an dem Fahrzeugfahrgestell (18) befestigt zu werden, und das zweite Längsende (25) eine Befestigungsplatte (44) beinhaltet, die zum Anbringen an der Frontschutzbügelvorrichtung (20) konfiguriert ist; undeine Montagehalterung (52A, 52B) mit einem flexiblen Körper (51), der einen Verbindungsflansch (55) aufweist, der in einem Nicht-Nullwinkel von einer Verbindungsbasis (53) vorsteht, worin die Verbindungsbasis (53) angrenzend an und beabstandet von der Befestigungsplatte (44) an dem Fahrgestellträger (28) befestigt ist, worin der Verbindungsflansch (55) zur Befestigung an der Frontschutzbügelvorrichtung (20) und der Befestigungsplatte (44) konfiguriert ist,worin der flexible Körper (51) der Montagehalterung (52A, 52B) so konfiguriert ist, dass er sich von einem nicht verformten Zustand, in dem der Verbindungsflansch (55) von der Befestigungsplatte (44) beabstandet und nicht an dieser befestigt ist, zu einem verformten Zustand ausdehnt, wobei der Verbindungsflansch (55) an der Befestigungsplatte (44) und der Frontschutzbügelvorrichtung (20) anliegt und daran befestigt ist.
Patent DE-102017214682-B4 (DE)
Title: Elektrisches Sicherungselement und Leiterplatte mit darauf angelötetem elektrischen Sicherungselement
Inventor: FRANK TINO
IPC: H05K1/18
Filed: 2017-08-22
Granted: 2019-03-07
Abstract: Es wird ein elektrisches Sicherungselement (2) für eine Anordnung auf einer Leiterplatte (3) angegeben. Das Sicherungselement (2) ist als ein SMD-Bauteil ausgebildet und weist ein quaderförmiges Isoliergehäuse (4) zwei Kontaktelemente (14) zu einer elektrischen Verbindung mit der Leiterplatte sowie auf. Die Kontaktelemente (14) sind an einer Unterseite (8) des Isoliergehäuses (4) angeordnet, wobei die Kontaktelemente (14) an der Unterseite (8) des Isoliergehäuses (4) mit einem Teilbereich heraustreten der endseitig eine Kontaktfläche (16) aufweist, wobei der heraustretende Teilbereich mit den Kontaktflächen (16) abgewinkelt ausgebildet ist. An der Unterseite (8) ist zumindest ein Stützelement (18) mit einer Stützfläche (20) zum Abstützen auf der Leiterplatte (3) angeordnet, wobei die Kontaktflächen (16) und die Stützfläche (20) innerhalb einer Ebene (E) angeordnet sind.
Patent DE-102017216581-B4 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung für Zellkulturexperimente und Verwendungen hiervon
Inventor: LOSKILL PETER
IPC: C12Q1/02
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Mikrofluidische Vorrichtung, enthaltenda) mindestens eine erste Kulturkammer enthaltend Herzmuskelzellen;b) mindestens einen mikrofluidischen Kanal;c) mindestens eine Pumpe zur Beförderung einer Flüssigkeit durch den mindestens einen mikrofluidischen Kanal und die mindestens eine Kulturkammer; undd) mindestens einen Detektor, der zur Erfassung einer Aktivität der in der Kulturkammer enthaltenen Herzmuskelzellen konfiguriert ist; dadurch gekennzeichnet, dass die mikrofluidische Vorrichtung ferner mindestens eine Steuereinrichtung enthält, die dazu konfiguriert ist, die mindestens eine Pumpe basierend auf einer von dem mindestens einen Detektor erfassten Aktivität der Herzmuskelzellen zu steuern.
Patent DE-102018000446-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2018-01-19
Granted: 2023-08-24
Abstract: Bedienvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein manuell betätigbares Bedienteil (6) mit einer Bedienteiloberfläche (8), welche mittels einer Aktuatoreinheit (10) haptisch anregbar ist,- wobei die Aktuatoreinheit (10) ein Aktuatorgehäuse (12) und einen darin angeordneten Aktuatorträger (26) aufweist, welcher einen auf einer Leiterplatte (24) angeordneten Aktuator (14) zur haptischen Anregung der Bedienteiloberfläche (8) trägt,- wobei der Aktuatorträger (26) mittels einer Aufhängung (28) schwingungsentkoppelt innerhalb des Aktuatorgehäuses (12) gehalten ist,- wobei die Aufhängung (28) als eine Anzahl von elastischen Spannelementen (30) ausgeführt ist, und- wobei jedes Spannelement (30) als ein gummielastischer O-Ring oder als ein dauerelastischer Spanngurt ausgeführt ist.
Patent DE-102018103955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen einer Hubwindenzuordnung und Verfahren hierzu
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66C23/88
Filed: 2018-02-21
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen einer Hubwindenzuordnung eines Krans (40) mit mehreren Hubeinrichtungen (1, 2), umfassend:ein Hubseil einer ersten Hubeinrichtung (2) der mehreren Hubeinrichtungen (1, 2),eine Seilwinde (2.1) zum Auf- und Abwickeln des Hubseils,einen Auslegerkopf (2.2) zum Umlenken des Hubseils,eine Hakenflasche (2.3), die an einem zur Seilwinde (2.1) entfernten Ende des Hubseils angeordnet ist, undeinen ersten Hubendschalter (2.4), der beim Unterschreiten einer ersten vorbestimmten Hubseillänge zwischen der Hakenflasche (2.3) und dem zugehörigen Auslegerkopf (2.2) ein Signal ausgibt,gekennzeichnet durcheinen zweiten Hubendschalter (2.5), der beim Unterschreiten einer zweiten vorbestimmten Hubseillänge zwischen der Hakenflasche (2.3) und dem zugehörigen Auslegerkopf (2.2) ein Signal ausgibt, wobeidie erste vorbestimmte Hubseillänge kleiner als die zweite vorbestimmte Hubseillänge ist.
Patent DE-102018106709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer verbundstruktur
Inventor: KONDO KIYOHITO
IPC: B29C70/46
Filed: 2018-03-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbundstruktur (10), die aus einem Metallelement (11) und einem faserverstärkten Kunststoffmaterial (12) ausgebildet ist, wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Schritt des schichtartigen aufeinander Anordnens des Metallelements (11), eines wärmeaushärtenden Haftmittels auf Harzbasis (41), eines blockförmigen Verstärkungsfasergewebes (42) und eines wärmeaushärtenden Haftmittels auf Harzbasis (44) in einem Formwerkzeug (21, 31) in einer Formwerkzeugklemmrichtung,einen zweiten Schritt des Bewirkens, dass das Haftmittel auf Harzbasis (41, 44) durch Klemmen des Formwerkzeugs (21, 31) in Zwischenräume zwischen den Verstärkungsfasern des Gewebes (42) eindringt, so dass das faserverstärkte Kunststoffmaterial (12) erzeugt wird, wobei das Haftmittel auf Harzbasis darin in einem unausgehärteten Zustand vorliegt, und des Formens des faserverstärkten Kunststoffmaterials zu einer Form, die durch eine Innenfläche des Formwerkzeugs (21, 31) festgelegt ist, undeinen dritten Schritt des Aushärtens des Haftmittels auf Harzbasis (41, 44) in dem Formwerkzeug (21, 31) zum Aushärten des geformten faserverstärkten Kunststoffmaterials (12) und zum miteinander Verbinden des faserverstärkten Kunststoffmaterials (12) und des Metallelements (11),bei dem das Verstärkungsfasergewebe (42) in dem ersten Schritt so ausgebildet ist, das es dicker ist als der Abschnitt, den das faserverstärkte Kunststoffmaterial (12) der Verbundstruktur (10) bildet, und dass es kleiner ist als der Hohlraum (22) in der Rechts/Links- und Vorwärts/Rückwärts-Richtung, so dass eine Lücke (43) zwischen dem Gewebe (42) und der Innenumfangsoberfläche des Hohlraums (22) in der Rechts/Links- und Vorwärts/Rückwärts-Richtung des Gewebes (42) gebildet wird, und das wärmeaushärtende Haftmittel (44) in einem unausgehärtenten Zustand über die gesamte obere Oberfläche in einer einheitlichen Dicke auf das Gewebe (42) aufgebracht wird und bewirkt wird, dass das wärmeaushärtende Harzmittel (44) auch in die Lücke (43) fließt, die um das Gewebe (42) ausgebildet ist, so dass das wärmeaushärtende Harzmittel (44) auch mit der Umfangsoberfläche des Gewebes (42) in Kontakt ist.
Patent DE-102018115022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung eines Verbrennungsprozesses eines Kraftstoff-Luft-Gemischs
Inventor: FEUERER PATRICK
IPC: F02B77/00
Filed: 2018-06-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zur Visualisierung eines Verbrennungsprozesses eines Kraftstoff-Luft-Gemischs innerhalb eines Brennraums einer Brennkraftmaschine, wobei mittels einer mehrkanaligen optischen Messsonde (2) Flammlichtsignale, die während der Verbrennung des Kraftstoff-Luft-Gemischs innerhalb des Brennraums generiert werden, in mehreren Detektionsvolumina (20) erfasst werden und wobei die Lichtintensitäten der Flammlichtsignale von einer Auswerte- und Visualisierungseinrichtung (5) ausgewertet und grafisch visualisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass Informationen über die Position der Flamme innerhalb der Detektionsvolumina (20) durch die Bildung von Hypothesen, die mögliche Orte der Flammenentstehung und mögliche Arten der Flammenausbreitung innerhalb des Brennraums der Brennkraftmaschine beinhalten, und durch die Auswahl einer am wahrscheinlichsten Hypothese mittels eines in der Auswerte- und Visualisierungseinrichtung (5) implementierten mathematischen Bewertungsalgorithmus bereitgestellt werden und von der Auswerte- und Visualisierungseinrichtung (5) grafisch visualisiert werden, wobei von dem mathematischen Bewertungsalgorithmus eine Mehrzahl von Einflussgrößen im Hinblick darauf bewertet wird, mit welcher Einzelwahrscheinlichkeit jede dieser Einflussgrößen zur Ausbildung einer der Hypothesen beiträgt, und wobei der mathematische Bewertungsalgorithmus aus den Einzelwahrscheinlichkeiten eine Gesamtwahrscheinlichkeit für das Auftreten jeder einzelnen Hypothese bildet.
Patent DE-102018217421-B4 (DE)
Title: Webmaschine zur Herstellung von Falten, insbesondere Plisseefalten, und/oder Schlaufen aufweisendem Gewebe sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Gewebes
Inventor: LANGER MICHAEL
IPC: D03D39/22
Filed: 2018-10-11
Granted: 2022-06-09
Abstract: Webmaschine (10) zur Herstellung von Gewebe, welches mit Falten (11) und/oder Schlaufen (12) versehen ist, welche einen Warenabzug (3) und mindestens zwei Kettablässe (1, 2) aufweist, deren Kettfäden (4, 5) von jeweiligen Fadenvorräten lieferbar sind, wobei jeweilige Antriebe des Warenabzugs (3) und der Kettablässe (1, 2) so ausgebildet und steuerbar oder regelbar sind, dass der Warenabzug (3) und die Kettablässe (1, 2) beim Weben von faltenfreien oder schlaufenfreien Gewebeabschnitten eine Vorwärtsbewegung in Warenabzugsrichtung (14) ausführen und beim Aufstellen von Falten oder Schlaufen der Warenabzug (3) und die nicht die Falten/Schlaufen erzeugenden Kettablässe, ohne die Webmaschine (10) zu stoppen, jeweils eine Rückwärtsbewegung entgegen der Warenabzugsrichtung (14) ausführen und die Kettablässe für die Falten oder Schlaufen eine zu den anderen Kettablässen unabhängige Bewegung ausführen oder stehenbleiben, wobei die Rückwärtsbewegungen auf die Größen und Ausprägungen der Falten oder Schlaufen abgestimmt sind.
Patent DE-102019006162-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Betätigung einer Ausstattungsvorrichtung des Fahrzeuginnenraums und ein Fahrzeugausstattungsteil
Inventor: KÖRNER ROBIN
IPC: B60N2/815
Filed: 2019-09-02
Granted: 2021-11-18
Abstract: Betätigungsvorrichtung (15) zur Betätigung einer Ausstattungsvorrichtung des Fahrzeuginnenraums, mit einem Betätigungselement, welches relativ zu einem Rahmen zwischen einer unbetätigten Position und einer betätigten Position in entgegengesetzte Verstellrichtungen (y1, y2) bewegbar ist und mittels einer Rückstellvorrichtung in die unbetätigte Position belastet ist, wobei mit dem Betätigungselement ein mit dem Betätigungselement zusammenwirkendes Element der Ausstattungsvorrichtung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellvorrichtung wenigstens eine als Spiralfeder ausgebildete Feder (18) mit einem äußeren Endbereich (25) und einem inneren Endbereich (26) umfasst, wobei der äußere Endbereich (25) einen Ring bildet, der an dem Rahmen (19) befestigbar ist, wobei der äußere Endbereich (25) Befestigungsmittel (31a, 31b) umfasst, welche mit Gegenbefestigungsmitteln (20a, 20b) des Rahmens (19) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102019111869-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler mit rauschgeformtem Dither
Inventor: HURRELL CHRISTOPHER PETER
IPC: H03M1/38
Filed: 2019-05-07
Granted: 2021-10-14
Abstract: Analog-Digital-Wandler(ADW)-Schaltung (200) zum Anwenden eines rauschgeformten Dither nach einer Abtastphase, wobei die ADW-Schaltung aufweist:eine Digital-Analog-Wandler(DAW)-Schaltung (202) mit einem Kondensatorarray (C1a, C1b); undeine Dithersteuerschaltung (210A), die ausgebildet ist zum Steuern, nach der Abtastphase, einer Wahl zwischen:mindestens zwei Kondensatoren (C1a, C1b), aufweisend:einen Kondensator (C1a) in dem Array zum Empfangen eines Dithersignals; undeinen Kondensator (C1b) in dem Array, der abhängig von einer Vergleicherentscheidung während einer Umwandlung eingestellt werden soll,wobei, über eine Anzahl von Umwandlungen, die Dithersteuerschaltung ausgebildet ist zum Ändern der Wahl, welcher Kondensator ein Dithersignal empfängt und welcher Kondensator abhängig von einer Vergleicherentscheidung während der Umwandlung eingestellt werden soll, undwobei die ADW-Schaltung das Dithersignal von einem digitalen Ausgangswert, in dessen Erzeugung das Dithersignal eingegangen ist, entfernt.
Patent DE-102019118591-B4 (DE)
Title: Schallabsorberanordnung
Inventor: HAUPT MICHAEL
IPC: G10K11/162
Filed: 2019-07-09
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schallabsorberanordnung (10) mit einer offenporigen textilen Deckschicht (12), einer Abschlussschicht (15) und einer dazwischen angeordneten ersten Zellenschicht (17) mit Zellen (18, 18'), die geschlossene Zellenwände (19) aufweisen,wobei zwischen der Deckschicht (12) und der Abschlussschicht (15) eine Absorberschicht (22) und zwischen der Deckschicht (12) und der Absorberschicht (22) eine zweite Zellenschicht (23) angeordnet ist,wobei die Porosität der Deckschicht (12) größer als die Porosität der Absorberschicht (22) ist und/oder wobei die größte Weite der Poren der Deckschicht (12) größer als die größte Weite der Poren der Absorberschicht (22) ist und/oder wobei der spezifische Strömungswiderstand für Luft der Deckschicht (12) kleiner ist als der spezifische Strömungswiderstand der Absorberschicht (22)dadurch gekennzeichnet,dass die Absorberschicht (22) durch eine oder mehrere textile Lagen (22.1 ... 22.n) gebildet ist,wobei das Absorbertextil, welches die Absorberschicht (22) bildet, ein Gewebe, Gelege, Vlies, Gestrick, Gewirk und/oder Filz ist.
Patent DE-102019123619-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SZEPPAT ENRICO
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-09-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes (10) für ein Kraftfahrzeug, miteinem ersten Teilgetriebe (16) mit wenigstens einem einlegbaren und auslegbaren Gang als Anfahrgang (18a) mit wenigstens einem Betätigungselement (54), mittels welchem unter Bewegen des Betätigungselements (54) in eine erste Bewegungsrichtung (56) der Anfahrgang (18a) eingelegt wird,einem zweiten Teilgetriebe (22) mit wenigstens einem weiteren Betätigungselement (68), mittels welchem unter Bewegen des weiteren Betätigungselements (68) in eine weitere Bewegungsrichtung (70) ein weiterer, größerer Gang (26c) des Getriebes (10) eingelegt wird,einer Parksperre (38), welche wenigstens ein zusätzlich zu allen einlegbaren und auslegbaren Gängen (18a-c, 26a-c) des Getriebes (10) vorgesehenes Sperrelement (40) aufweist, welches zwischen einer Sperrstellung, in welcher die Parksperre (38) aktiviert ist, und einer Freigabestellung, in welcher die Parksperre (38) deaktiviert ist, bewegbar ist, undeiner Koppeleinrichtung (62), über welche unter Bewegen des weiteren Betätigungselements (68) in einer Bewegungsrichtung (70, 72) das Sperrelement (40) mittels des weiteren Betätigungselements (68) zumindest aus einer der Stellungen in die andere Stellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Koppeleinrichtung (62) zwischen- einem Kopplungszustand, in welchem das Sperrelement (40) mittels der Koppeleinrichtung (62) mit dem weiteren Betätigungselement (68) gekoppelt ist, sodass dann, wenn das weitere Betätigungselement (68) bewegt wird, das Sperrelement (40) mit dem weiteren Betätigungselement (68) mitbewegt wird, und- einem Entkopplungszustand verstellt wird, in welchem das Sperrelement (40) von dem weiteren Betätigungselement (68) entkoppelt ist, sodass bei einer Bewegung des weiteren Betätigungselements (68) eine durch das weitere Betätigungselement (68) bewirkte Bewegung des Sperrelements (40) unterbleibt, und dassdie Koppeleinrichtung (62) durch Bewegen des Betätigungselements (54) in die jeweilige Bewegungsrichtung (56, 58) aus dem Entkopplungszustand in den Kopplungszustand und aus dem Kopplungszustand in den Entkopplungszustand verstellt wird, wobeiin einem ersten Schritt die zunächst im Entkopplungszustand befindliche Koppeleinrichtung (62) aus dem Entkopplungszustand in den Kopplungszustand verstellt wird, indem das Betätigungselement (54) in die erste Bewegungsrichtung (56) bewegt und somit der zunächst ausgelegte Anfahrgang (18a) eingelegt wird, und daraufhinin einem zweiten Schritt zum Einlegen der Parksperre (38) der zunächst ausgelegte weitere Gang (26c) eingelegt wird, wodurch das zunächst in der Freigabestellung befindliche Sperrelement (40) durch Bewegen des weiteren Betätigungselements (68) in die Sperrstellung bewegt wird, und dassder Anfahrgang (18a) und der weitere Gang (26c) eine im Fahrbetrieb nicht genutzte Gangpaarung bilden.
Patent DE-102019125588-B4 (DE)
Title: Ausströmvorrichtung für ein Auslassen eines Luftstroms in einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-09-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ausströmvorrichtung (10) für ein Auslassen eines Luftstroms (L), aufweisendeine Einlassöffnung (20) zum Einlass des Luftstroms (L) aus einem Luftverteilsystem (100), undeine Auslassöffnung (30) zum Auslass des Luftstroms (L) in einen Innenraum eines Fahrzeugs entlang einer Auslassrichtung (AR),einen Luftkanal (40), der sich zwischen der Einlassöffnung (20) und der Auslassöffnung (30) erstreckt,einen Strömungskörper (50), der in dem Luftkanal (40) fest angeordnet ist,wobei der Strömungskörper (50) den Luftkanal (40) in einen oberen Teil-Luftkanal (42) und einen unteren Teil-Luftkanal (44) trennt,eine Luftleitklappe (60), die zwischen der Einlassöffnung (20) und dem Strömungskörper (50) zwischen zumindest einer oberen Leitposition (OLP) zum Leiten des Luftstroms (L) in den unteren Teil-Luftkanal (44), zumindest einer unteren Leitposition (ULP) zum Leiten des Luftstroms (L) in den oberen Teil-Luftkanal (42) und zumindest einer Neutralposition (NP) bewegbar an dem Strömungskörper (50) gelagert ist,wobei die Luftleitklappe (60) in der zumindest einen oberen Leitposition (OLP) einen oberen Restspalt (RS) zum oberen Teil-Luftkanal (42) und der zumindest einen unteren Leitposition (ULP) einen unteren Restspalt (RS) zum unteren Teil-Luftkanal (44) ausbildet,im oberen Teil-Luftkanal (42) und/oder im unteren Teil-Luftkanal (44) wenigstens eine Vertikallamelle (80), die im jeweiligen Teil-Luftkanal (42, 44) bewegbar angeordnet ist für eine Variation der Auslassrichtung (AR) um eine vertikale Achse,ein Kontrollmittel (70), das am Strömungskörper (50) der Auslassöffnung (30) zugewendet bewegbar gelagert ist und mittels eines Kontrollgetriebes (72) mit der Luftleitklappe (60) und über ein Vertikalgetriebe (74) mit der wenigstens einen Vertikallamelle (80) wirkverbunden ist,wobei das Kontrollgetriebe (72) eine solche Übersetzung aufweist, so dass bei einer Bewegung des Kontrollmittels (70) nach unten die Luftleitklappe (60) in die untere Leitposition (ULP) bewegt wird und bei einer Bewegung des Kontrollmittels (70) nach oben die Luftleitklappe (60) in die obere Leitposition (OLP) bewegt wird,wobei das Vertikalgetriebe (74) eine solche Übersetzung aufweist, so dass bei einer Bewegung des Kontrollmittels (70) nach links durch Rotation der wenigstens einen Vertikallamelle (80) die Auslassrichtung (AR) nach links und bei einer Bewegung des Kontrollmittels (70) nach rechts durch Rotation der wenigstens einen Vertikallamelle (80) die Auslassrichtung (AR) nach rechts verstellt wird, eine Abschlussklappe, die im Luftkanal (40) zwischen der Einlassöffnung (20) und dem Strömungskörper (50) angeordnet ist, für einen Abschluss der Einlassöffnung (20) gegen das Luftverteilsystem (100).
Patent DE-102019134213-B4 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Fahrzeug
Inventor: BAASER JOERG
IPC: B60L58/18
Filed: 2019-12-12
Granted: 2022-01-13
Abstract: Energiespeicher (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, mit zumindest zwei parallel geschalteten Speichersträngen (10, 20, 30, 40), wobei der Energiespeicher eine erste Schnittstelle (61) und eine zweite Schnittstelle (62) aufweist, wobei die erste Schnittstelle (61) mit den Speichersträngen (10, 20, 30, 40) gekoppelt ist, wobei der Energiespeicher (1) einen Gleichspannungswandler (71) umfasst, wobei die zweite Schnittstelle (62-64) mit dem Gleichspannungswandler (71) gekoppelt ist, wobei die Speicherstränge (10, 20, 30, 40) und der Gleichspannungswandler (71) in einem gemeinsamen Gehäuse (85) angeordnet sind, wobei der Energiespeicher (1) aktivierbare Sicherheitstrennelemente (P1, P2) aufweist und die aktivierbaren Sicherheitstrennelemente (P1, P2) eingerichtet sind, um bei einem definierten Ereignis die erste Schnittstelle (61) von den Speichersträngen (10, 20, 30, 40) zu trennen, ohne die Energieversorgung an der zweiten Schnittstelle (62-64) zu unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherstränge (10, 20, 30, 40) Hochvolt-Speicherstränge sind und jeweils mindestens einen ersten und einen zweiten in Reihe geschalteten Teilspeicherstrang (11, 12; 21, 22; 31, 32; 41, 42) mit einem zwischenliegenden Mittelabgriff (13, 23, 33, 43) umfassen, wobei jeder Teilspeicherstrang zumindest eine Hochvolt-Gleichspannungsquelle umfasst und die Hochvolt-Gleichspannungsquelle eine Potenzialdifferenz von mindestens 60 Volt aufweist, wobei die ersten Teilspeicherstränge (11, 21, 31, 41) jeweils ein in Reihenschaltung angeordnetes schaltbares Trennelement (14, 24, 34, 44) aufweisen, und jeweils zwei der Hochvolt-Speicherstränge (10, 20, 30, 40) an den Mittelabgriffen (13, 23, 33, 43) über ein Schaltelement (51, 52, 53) elektrisch koppelbar sind, wobei die erste Schnittstelle (61) eine Hochvolt-Schnittstelle zur Energieversorgung eines Hochvolt-Bordnetzes ist, wobei die zweite Schnittstelle (62-64) eine Niedervolt-Schnittstelle zur Energieversorgung eines Niedervolt-Bordnetzes ist, wobei der Gleichspannungswandler (71) ein Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler ist und aus einem der ersten Teilspeicherstränge (11, 21, 31, 41) gespeist wird.