baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104551-U1 (DE)
Title: Zweirad-Schutzblech
IPC: B62J15/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Zweirad-Schutzblech, welches zur Abdeckung wenigstens eines zugeordneten Fahrzeugrades eines Zweiradfahrzeugs in einem Abstand zu einem Außenumfang des Fahrzeugrades anzuordnen ist und welches als Strangprofil mit wenigstens einer Hohlkammer (16, 18, 20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zweirad-Schutzblech eine bogenförmig verlaufende Außenwand (4) und eine ebenfalls bogenförmig verlaufende Innenwand (6) aufweist, und dass die Außenwand (4) und die Innenwand (6) an ihren Seitenrändern (8, 10) miteinander einstückig sind und einen Hohlraum umgeben, der durch Trennwände (12, 14) in mehrere Hohlkammern (16, 18, 20) unterteilt ist, welche nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202014105028-U1 (DE)
Title: Neuartiger Wasserkessel für Körperbehinderte
IPC: A47J27/21
Filed: 2014-10-21
Abstract: Neuartiger Wasserkessel für Körperbehinderte, dadurch gekennzeichnet, dass er  – einen Basiskörper (1),  – eine V-förmige Aufnahme (2), die in dem Basiskörper (1) ausgebildet ist,  – einen Ein-/Aus-Druckknopfschalter (3), der sich unten an der Außenseite des Basiskörpers (1) befindet,  – Halterungen (4), die symmetrisch zueinander und einander gegenüberliegend an einer Oberkante des Basiskörpers (1) angeordnet sind,  – einen Wasserkessel (5),  – Stützelemente (6), die symmetrisch zueinander auf beiden Seiten des Wasserkessels (5) angeordnet sind und mit denen der Wasserkessel (5) in die an der Oberkante des Basiskörpers (1) ausgebildeten Halterungen (4) eingreifen kann,  – einen Kesselgriff (7), der an dem Wasserkessel (5) vorgesehen ist,  – eine Federtaste (8), die sich in der Mitte des Kesselgriffes (7) befindet,  – ein Netzanschlusskabel (9), dessen ein Ende in dem Basiskörper (1) eingebaut ist, umfasst.
Patent DE-202014106178-U1 (DE)
Title: Dreiteiliger Haltearm
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-12-19
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein mobiles digitales Multimedia-Endgerät (2), wie Pocket-PC, Smart-Phone oder dergleichen, aufweisend: – einen Haltearm (4); – an einem ersten Ende (4a) des Haltearms (4) angeordnete Befestigungsmittel (5), die zum Befestigen des Haltearms an einer Kopfbedeckung (3), vorzugsweise einer handelsüblichen Schirmmütze oder einem handelsüblichen Stirnband mit Sonnenschutz-Schild (3a), ausgebildet sind, so dass sich der Haltearm (4) in seinem Montagezustand von der Kopfbedeckung (3) aus in Blickrichtung eines Benutzers nach vorne erstreckt; – an dem anderen, zweiten Ende (4b) des Haltearms angeordnete Aufnahme- und Haltemittel (6) für das Multimedia-Endgerät (2); bei der die Aufnahme- und Haltemittel (6) für das Multimedia-Endgerät (2) derart relativ zu dem Haltearm (4) angeordnet oder einstellbar sind, dass sich zumindest die graphische Anzeigeeinrichtung (2a) eines darin aufgenommenen Multimedia-Endgeräts (2) nach Befestigung des Haltearms (4) an der Kopfbedeckung (3) im Wesentlichen mittig im Gesichtsfeld eines Benutzers befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) wenigstens ein Klemmelement (7.1, 7.2) mit einer Klemmstruktur (7.1b, 7.2b) umfasst, und dass im Bereich des ersten Endes (4a) des Haltearms (4) wenigstens ein Gegenstück zu dem Klemmelement (7.1, 7.2) vorgesehen ist, um das Klemmelement (7.1a, 7.2a) lösbar mit dem Haltearm (4) zu verbinden und die Haltevorrichtung (1) mit dem ersten Ende (4a) des Haltearms (4) im Bereich der Klemmstruktur (7.1b, 7.2b) lösbar an der Kopfbedeckung (3) zu fixieren.
Patent DE-202015002390-U1 (DE)
Title: Holzrückemaschine/Raupe zur Holzrückung/bzw. vorliefern
IPC: A01G23/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Forst-Rückeraupe zum Vorliefern von Holz in Forstflächen die mit einem Kettenfahrwerk ausgestattet ist und über Seilwinde auf einem drehbaren Oberwagen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenfahrwerk (1) in seiner Dimension so ausgeführt ist, das ein Bodendruck von unter 0,5 kg/cm2 resultiert, der Oberwagen (2) um 360° frei drehbar ausgeführt ist und die darauf montierte Seilwinde in jeder Richtung, relativ zum Kettenfahrwerk, benutzt werden kann.
Patent DE-202015002817-U1 (DE)
Title: Abstandsregelungssystem, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
IPC: B60W40/109
Filed: 2015-04-17
Abstract: Abstandsregelungssystem zur automatischen Einstellung eines Abstandes (Ds) eines Kraftfahrzeuges (4) zu einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug (6), mit wenigstens einem Sensor (10) zur Erfassung des Abstandes (D) zum vorausfahrenden Kraftfahrzeug (6), wobei eine Streckenerfassung (18) zur Erfassung eines vorausliegenden Streckenabschnitts (8) vorgesehen ist, sowie einer Steuerung (12), die dazu eingerichtet ist, – Beschleunigungsbefehle an einen Antrieb (17) des Kraftfahrzeuges (4) zu übermitteln, – bei vergrößerndem Abstand (D) zum vorausfahrenden Kraftfahrzeug (6) oder bei freier Geradeausfahrt mit einer vorgegebenen Beschleunigung (As) zu beschleunigen, – bei einer von der Streckenerfassung (18) erkannten vorausliegenden Kurve eine zu erwartende Querbeschleunigung (Aq) zu ermitteln und eine Längsbeschleunigung (Al) in Abhängigkeit von der zu erwartenden Querbeschleunigung (Aq) einzustellen.
Patent DE-202015008775-U1 (DE)
Title: Kran mit Auslegeraufrichtesystem
IPC: B66C23/82
Filed: 2015-12-22
Abstract: Kran mit einem Auslegeraufrichtesystem bestehend aus wenigstens einem A-Bock (30) und wenigstens einer Auslegerverstellschwinge (9), dadurch gekennzeichnet, dass an der Kranstruktur wenigstens ein Aufnahmemittel (1) zur Aufnahme und Lagerung der Auslegerverstellschwinge (9) angeordnet ist, wobei das Aufnahmemittel (1) gegenüber der Kranstruktur verstellbar ist, um den Abstand zwischen A-Bock (30) bzw. Auslegersystem und aufgenommener Auslegerverstellschwinge (9) zu variieren.
Patent DE-202015008924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von viskosen Materialien
IPC: E04F21/165
Filed: 2015-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von viskosen Materialien, aufweisend einen Handgriff (12), einen zumindest abschnittsweise trichterförmigen Behälter (14), einen Zuführstutzen (16) und eine Vibrationseinheit (18), wobei – der trichterförmige Behälter (14) an einer ersten Öffnung (28) offen und an einer zweiten Öffnung mit dem Zuführstutzen (16) verbunden ist, – die zweite Öffnung einen kleineren Durchmesser aufweist als die erste Öffnung (28), – die Vibrationseinheit (18) im Verbindungsbereich zwischen der zweiten Öffnung und dem Zuführstutzen (16) angeordnet ist, und – die Vibrationseinheit (18) eine Unwucht aufweist, die um eine orthogonal zu einer Mittelachse (M) der zweiten Öffnung verlaufende Drehachse (D) drehbar gelagert und mit einem Elektromotor gekoppelt ist.
Patent DE-202015102770-U1 (DE)
Title: Motorrollerständer mit erhöhter Fahrsicherheit
IPC: B62H1/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Motorrollerständer mit erhöhter Fahrsicherheit, der an der Unterseite eines Motorroller-Hauptkörpers (12) angebracht ist, umfassend: eine elastische Stütze (14), die an der Unterseite eines Motorroller-Hauptkörpers (12) angebracht ist und durch Treten mit einer Außenkraft nach unten ausgeklappt werden und so mit dem Boden in Kontakt kommen kann, um den Motorroller-Hauptkörper (12) am Boden abzustützen, und eine elektromagnetische Schaltervorrichtung (16), die an der Unterseite des Motorroller-Hauptkörpers (12) angebracht ist und einen Grundkörper (26) umfasst, an dessen einem Ende ein Einweg-Vorsprungselement (28) angeordnet ist, das aus dem Grundkörper (26) herausragt, um die durch Treten mit einer Außenkraft nach unten ausgeklappte elastische Stütze (14) zu arretieren und an einer Seite des Motorroller-Hauptkörpers (12) und am Boden zu fixieren, wobei am anderen Ende des Grundkörpers (26) ein Signalkabel (30) angeordnet ist, das an einen Anlassschalter des Motorroller-Hauptkörpers (12) elektrisch angeschlossen ist, um den Einschaltstrom des Anlassschalters zu empfangen, wobei das Einweg-Vorsprungselement (28) der elektromagnetischen Schaltervorrichtung (16) beim Empfang des Einschaltstroms des Anlassschalters des Motorroller-Hauptkörpers (12) durch die elektromagnetische Schaltervorrichtung (16) unmittelbar in den Grundkörper (26) einfährt und die durch Treten mit einer Außenkraft nach unten ausgeklappte elastische Stütze (14) somit nicht mehr beschränkt, sodass die durch Treten mit einer Außenkraft nach unten ausgeklappte elastische Stütze (14) hochspringen kann, wobei das in den Grundkörper (26) eingefahrene Einweg-Vorsprungselement (28) nach Verschwinden des Einschaltstroms wieder aus dem Grundkörper (26) herausspringen und so aus dem Grundkörper (26) herausragen wird.
Patent DE-202015102887-U1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-06-03
Abstract: Druckbegrenzungsventil (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Zulaufanschluss (3), einen Ablaufanschluss (4) und einen Überlaufanschluss (5) zum Anschluss jeweiliger flüssigkeitsführender Leitungen (6) sowie eine Spülkammer (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülkammer (9) einen verschließbaren Ablauf (11) aufweist.
Patent DE-202015105185-U1 (DE)
Title: Lebendfalle mit Signalstab
IPC: A01M23/06
Filed: 2015-10-01
Abstract: Lebendfalle (1), mit einem als Rohr ausgestalteten und eine Zutrittsöffnung (6) aufweisenden Gehäuse (2), einer die Zutrittsöffnung (6) wahlweise freigebenden oder verschließenden Klappe (14), wobei die Klappe (14) in ihrer Offenstellung in das Innere des Gehäuses (2) ragt und in ihre Schließstellung schwenkbar ist, in welcher sie einem die weitere Schwenkbewegung begrenzenden Anschlag anliegt, und wobei innerhalb des Gehäuses (2) und im Abstand von der Klappe (14) ein Vorsprung angeordnet ist, derart, dass ein Aufnahmeraum zwischen der Klappe (14) und dem Vorsprung geschaffen ist, wenn sich die Klappe (14) in ihrer Schließstellung befindet, und mit einem Auslöser, der bei seiner Betätigung die Klappe (14) aus ihrer Freigabestellung in ihre Schließstellung bringend mit der Klappe (14) wirksam verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stift (8) längsverschiebbar von innen nach außen durch die Wand des Gehäuses (2) verläuft, und dass der Stift (8), wenn er sich in einer ersten, so genannten Leerstellung befindet, sich an der in ihrer Offenstellung befindenden Klappe (14) abgestützt ist, derart, dass er in dieser so genannten Leerstellung nach außen aus dem Gehäuse (2) ragt, wobei die in ihre Schließstellung schwenkende Klappe (14) den Stift (8) freigibt, derart, dass dieser in eine zweite, so genannte Fangstellung beweglich ist, in welcher er sich in den Aufnahmeraum erstreckt und die Klappe (14) blockiert, wobei der Stift (8) in dieser Fangstellung weniger weit aus dem Gehäuse (2) ragt als in seiner Leerstellung.
Patent DE-202015106105-U1 (DE)
Title: Einwegbettpfanne
IPC: A61G9/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Einwegbettpfanne (1) als eine offene Pfanne mit einem Boden (2), einer Seitenwand (3) und einem Rand (4), dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche der Seitenwand (3) Einstülpungen (5) und/oder Ausstülpungen sind, wobei der Querschnitt der Einstülpung (5) und/oder der Ausstülpung in Richtung des Randes (4) abnimmt, dass die Vertiefung der Einwegbettpfanne (1) einen ersten Bereich (6) für das Gesäß und einen zweiten den ersten Bereich (6) verlängernden Bereich (7) als Fortsatz aufweist und dass wenigstens der mittlere Teil (3a) der Seitenwand (3) des Fortsatzes eine gegenüber der restlichen Seitenwand (3) erhöhte Seitenwand ist.
Patent DE-202016002827-U1 (DE)
Title: Bauchband im seamless Verfahren gestrickt mit integrierter Tasche zur Aufbewahrung einer Insulinpumpe
IPC: A41C1/08
Filed: 2016-04-30
Abstract: Das Bauchband ist in der Nahtlostechnologie hergestellt auch als Seamless technologie bekannt, es wird rund gestrickt.
Patent DE-202016004972-U1 (DE)
Title: Zubehör für Scheibenwurfspiele
IPC: A63B67/06
Filed: 2016-08-13
Abstract: Halterung mit Klemmvorrichtung für Wurfscheibe aus Schaumstoff dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Fläche, vorzugsweise rechteckig, vorzugsweise aus 1 mm dünnem Kunststoff Polycarbonat, vorzugsweise mit den Maßen 24,5 cm (A), 4,5 cm (B), 1,5 cm (C), 2,6 cm (D) gefertigt ist. Die Fläche (D) ist im Winkel von 90° nach vorne zu Fläche (A) und Fläche (C) im Winkel von 90°–120° zu Fläche (D) nach innen gebogen.
Patent DE-202016100437-U1 (DE)
Title: Motorölprallplatte und Motor
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Motorölprallplatte, die Folgendes umfasst: einen Hauptkörper (1); einen auf der Außenseite des Hauptkörpers (1) angeordneten Pressteil (2), der zum Pressen an eine Ölwanne durch einen Motorblock verwendet wird; ein elastisches Glied (3), das auf einer Seite des Pressteils (2) angeordnet ist, um eine elastische Kraft zum Drücken des Pressteils (2) zur Anlage an den Motorblock oder die Ölwanne bereitzustellen.
Patent DE-202016105058-U1 (DE)
Title: Glasklemme für den Geländerbau mit Abdeckkappe
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Glasklemme (1) für Geländerplatten, die dafür vorgesehen ist, mit weiteren Glasklemmen Geländerplatten an Streben oder Baukörpern zu halten, wobei die Glasklemme (1) mindestens zwei Klemmhälften (2) vorsieht, wovon eine Klemmhälfte (2, 3) als Basisteil (3) auch dazu bestimmt ist, die Glasklemme (1) an einer Strebe oder dem Baukörper zu befestigen, und die andere Klemmhälfte (2, 4) als Klemmteil (4) dazu dient, eine im Klemmbereich (5) angeordnete Geländerplatte kraftschlüssig zu verbinden, wofür die Klemmhälften (2) mittels Schraubenverbindung (6) verspannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich jeder Klemmhälfte (2), der außerhalb des Klemmbereichs (5) liegt, von einer auf der Klemmhälfte (2) anbringbaren und abnehmbaren Abdeckkappe (7) vollständig oder teilweise umhüllt wird.
Patent DE-202017005018-U1 (DE)
Title: Vertikalgarten Pflanz- Regal- Rinnensystem
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-09-27
Abstract: Vertikalgarten Pflanz-Regal-Rinnensystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein einteiliges- oder mehrteiliges vertikales Ständersystem mit einer horizontal liegenden Abdeckung oder als Abschluss nach oben geöffneten Rinne und einer horizontal liegenden unteren Wanne lösbar mit einander befestigt sind.
Patent DE-202017102241-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C13/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Sitzmöbel (1) mit wenigstens a. einer Unterkonstruktion (6) und b. mindestens zwei an der Unterkonstruktion (6) angeordneten Sitzelementen (2, 4), c. wobei die beiden Sitzelemente (2, 4) einzeln voneinander weg sowie aufeinander zu verfahrbar und/oder einzeln verdrehbar an und/oder in der Unterkonstruktion (6) angeordnet sind.
Patent DE-202017105123-U1 (DE)
Title: Panoramakanzel, insbesondere für die Jagd
IPC: A01M31/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Panoramakanzel, insbesondere für die Jagd, (1) mit einem Boden (2) und einer Decke (3), mit einer aus mehreren planen Wandabschnitten bestehenden Wand (4), die sich zwischen dem Boden (2) und der Decke (3) erstreckt, wobei die Wandabschnitte (5, 6, 7, 8) jeweils unter einem Innenwinkel, der kleiner als 180° ist, in einer Stoßkante aufeinander treffen, und mit einer Fensteröffnung (10) in der Wand (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Fensteröffnung (10) durchgehend und stützenfrei ist und sich über wenigstens eine Stoßkante zwischen zwei aneinander angrenzenden Wandabschnitten erstreckt.
Patent DE-202017107718-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Infundieren von Flüssigkeiten in einen menschlichen oder tierischen Organismus
IPC: A61M39/24
Filed: 2017-12-19
Abstract: Vorrichtung (1, 30) zum Infundieren von Flüssigkeit in einen menschlichen oder tierischen Organismus, mit einem Hohlkörper (3) mit einem Hohlraum, dessen Volumen durch mindestens eine Verdrängungseinrichtung veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (3, 33) mindestens einen Einlass (13; 33a) und mindestens einen Auslass (15; 33b) aufweist, wobei sowohl Ein- und Auslass (13, 15; 33a, 33b) mit dem veränderlichen Volumen des Hohlraums (11, 31) in Verbindung stehen, wobei sowohl Ein- als auch Auslass (13, 15; 33a, 33b) wechselweise verschließbar sind.
Patent DE-202018000758-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauschvorrichtung zur Kontrolle der Wassertemperatur
IPC: F25B21/02
Filed: 2018-02-13
Abstract: Wärmeaustauschvorrichtung zur Kontrolle der Wassertemperatur, die einen Hauptkörper (1), einen thermoelektrischen Kühler (2) und eine Kühleinheit (3) umfasst, wobei eine Seite des Hauptkörpers (1) offen ist, wobei der Hauptkörper (1) an der offenen Seite mindestens einen Raum (11) aufweist, durch den das Wasser (A) durchfließt, wobei an dem Raum (11) des Hauptkörpers (1) der thermoelektrische Kühler (2) angeordnet ist, wodurch der Raum (11) des Hauptkörpers (1) mit der Wärmeaufnahmefläche (21) des thermoelektrischen Kühlers (2) verbunden ist, wobei die Kühleinheit (3) mit der Wärmeabgabefläche (22) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (1) an der gleichen Seite oder an den beiden Seiten zwei Röhrstücke (12) für Wassereinlauf und einen Wasserauslauf aufweist, wobei eine Pumpe (4) das Wasser (A) durch ein Rohrstück (12) des Hauptkörpers (1) in den Raum (11) des Hauptkörpers (1) fördert, wobei das Wasser (A) im Hauptkörper (1) direkt mit der Wärmeaufnahmefläche (21) des thermoelektrischen Kühlers (2) in Kontakt steht, wodurch die Temperatur des Wassers (A) von der Wärmeaufnahmefläche (21) des thermoelektrischen Kühlers (2) reduziert wird, wobei die Wärme der Wärmeabgabefläche (22) des thermoelektrischen Kühlers (2) auf die Kühleinheit (3) geleitet wird, die mit der Luft einen Wärmeaustausch durchführt.
Patent DE-202018001355-U1 (DE)
Title: Raucherbedarfsgegenstand zur gesteigerten Wirkstoffausbeute von Rauchartikeln, insbesondere einer Cannabiszigarette (Joint) und zur Geruchsreduzierung
IPC: A61M15/06
Filed: 2018-03-14
Abstract: Pfeife (1) zur gesteigerten Wirkstoffausbeute von Rauchartikeln, insbesondere einer Cannabiszigarette (Joint) und zur Geruchsreduzierung umfassend zumindest einer Hülle mit abnehmbaren Verschlüssen,dadurch gekennzeichnet,dass es sich um eine, in der vertikalen Position zu gebrauchende Hülle aus einem gasdichten, temperaturstabilen, amorphen Material handelt, welche auf ihrer geschliffenen Flächen ihrer einseitigen Öffnung (11) einen abnehmbaren porösen, quellenden, teilweise offenen Deckel (4) vorweist, welche auch mit einem auf der gegenseitigen Öffnung (12) mit geschliffenen Flächen befindlichen abnehmbaren, aus zwei porösen, teilweise offenen, quellenden, Deckeln (3, 8) bestehenden Verschluss, in dem sich ein eingearbeitetes Mundstück (5) befindet, welches den Rauchartikel (15) aufnimmt und axial in der Hülle fixiert, verschlossen wird.
Patent DE-202018001905-U1 (DE)
Title: Wandleuchte Tischleuchte
IPC: F21V21/096
Filed: 2018-04-12
Abstract: Leuchte mit Lichtquelle mit mindestens einer Abstrahlrichtung und mit einem Gestell, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell mindestens zwei Aufstandsflächen hat oder aufspannt, wobei die jeweilige Aufstandsfläche zu der Abstrahlrichtung in unterschiedlichen Winkeln orientiert ist.
Patent DE-202018006723-U1 (DE)
Title: Handhabungsroboter
IPC: B66F9/06
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Handhabungsroboter (100), aufweisend:
 ein bewegliches Fahrgestell (10), das konfiguriert ist, um sich in einer Fahrtrichtung zu bewegen, wobei das bewegliche Fahrgestell (10) Folgendes aufweist:
 eine Basis (110); und
 einen Standrahmen (111), der vertikal an der Basis (110) angebracht ist, wobei der Standrahmen (111) vertikale Säulen (115) und eine Vielzahl horizontaler Säulen (116) aufweist, wobei die Vielzahl der horizontalen Säulen (116) in vertikaler Richtung verteilt ist, wobei jede der Vielzahl der horizontalen Säulen (116) horizontal angeordnet und mit den vertikalen Säulen (115) verbunden ist;
 ein Lagergestell (20), das mit einer Vielzahl von Lagereinheiten (23), die in vertikaler Richtung verteilt sind, bereitgestellt wird, wobei jede der Vielzahl der Lagereinheiten (23) zumindest teilweise von einer entsprechenden horizontalen Säule (116) der Vielzahl der horizontalen Säulen (116) getragen wird;
 eine Materialhandhabungsvorrichtung (30), die konfiguriert ist um sich in vertikaler Richtung bezüglich der vertikalen Säulen (115) zu bewegen, wobei die Materialhandhabungsvorrichtung (30) Folgendes aufweist:
 eine Halterung (31), die konfiguriert ist, um sich entlang der vertikalen Säulen (115) in vertikaler Richtung zu bewegen;
 eine Gabel (32), die von der Halterung (31) getragen wird und konfiguriert ist, um sich um die vertikale Richtung bezüglich der Halterung (31) zu drehen, wobei die Gabel (32) konfiguriert ist, um einen Lagerartikel zwischen einem Lagerregal und einer der Vielzahl der Lagereinheiten (23) zu transportieren, wobei die Gabel (32) Folgendes aufweist:
 eine Zwischenlagereinheit (35), die konfiguriert ist, um den Lagerartikel auf der Zwischenlagereinheit (35) zwischenzulagern;
 zwei Teleskoparme (36), die symmetrisch verteilt sind, wobei jeder der zwei Teleskoparme (36) konfiguriert ist, um in einer Ausfahrrichtung auszufahren oder einzufahren, um den Lagerartikel zu transportieren;
 ein U-förmiges Gehäuse, das mit einer einzelnen Öffnung in einer Richtung, die parallel zur Ausfahrrichtung ist, bereitgestellt wird; und
 eine Schubanordnung (37), die an jedem der zwei Teleskoparme (36) angebracht ist und Folgendes aufweist: 
 eine Schubstange (370), die an jedem der zwei Teleskoparme (36) fest angebracht ist und konfiguriert ist, um den Lagerartikel durch die einzelne Öffnung von der Zwischenlagereinheit (35) wegzuschieben; und
 einen Manipulator (371), der an jedem der zwei Teleskoparme (36) drehbar angebracht ist und konfiguriert ist, um den Lagerartikel durch die einzelne Öffnung in die Zwischenlagereinheit (35) zu ziehen; und
 eine Drehanordnung (33), die konfiguriert ist, um die Gabel (32), die die Zwischenlagereinheit (35), die zwei Teleskoparme (36), das U-förmige Gehäuse und die Schubanordnung (37) aufweist, anzutreiben, so dass sie sich um die vertikale Richtung bezüglich der Halterung (31) dreht; und
 eine Hubanordnung (40), die konfiguriert ist, um die Materialhandhabungsvorrichtung (30) anzutreiben, so dass sie sich in vertikaler Richtung bewegt.
Patent DE-202018104395-U1 (DE)
Title: Windensitz zum hängenden Positionieren von Personen
IPC: E04G3/30
Filed: 2018-07-31
Abstract: Windensitz, umfassend ein Sitzelement (1), ausgestattet mit einem y-förmigen Vorderteil (1a) und einem an der Rückseite des Sitzelementes (1) angeordneten Bügel (2), welcher am Rücken der Person entlang bis über Kopfhöhe reicht und in seinem oberen Bereich nahezu horizontal in Blickrichtung der Person abgewinkelt ist, und aufweisend eine Elektrowinde (4), welche am oberen, nahezu horizontalen Bereich des Bügels (2) angeordnet ist, wobei am Bügel (2) in Lendenwirbelhöhe eine vertikal, horizontal verstellbare und kippbar ausgestaltete Lendenwirbelstütze (3) installiert ist.
Patent DE-202019000935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Weiternutzung von Plastikverpackungen
IPC: A47B88/40
Filed: 2019-02-25
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Plastikverpackungen dadurch gekennzeichnet, dass Plastikverpackungen unterschiedlicher Höhe als Lagerkästen verwendet werden können
Patent DE-202019003235-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmengenmesser
IPC: G01F15/14
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ultraschall-Durchflussmengenmesser zur Bestimmung der Menge einer Flüssigkeit, die durch einen Messkanal fließt, mit
 einem Messrohr (1, 10), das den Strömungsquerschnitt des Messkanals (2, 20) begrenzt und aus einem Ultraschall gut absorbierenden Kunststoff besteht,
 zwei Ultraschallwandlern (3a, 3b; 30a, 30b), die mit Abstand hintereinander entlang des Messkanals angeordnet sind und Ultraschallsignale quer zur Achse des Messkanals in das Messrohr senden und/oder empfangen,
 zwei Umlenkspiegeln (4a, 4b; 40a, 40b), die jeweils gegenüber den Ultraschallwandlern in einer muldenartigen Vertiefung (5a, 5b; 50) an der Innenwandung des Messrohrs sitzen und zueinander schräg geneigt angeordnet sind,
 einem dritten Umlenkspiegel (6, 60), der in der Mitte zwischen den Ultraschallwandlern parallel zur Innenwandung des Messrohrs so angeordnet ist, dass die Ultraschallsignale zwischen den beiden Ultraschallwandlern einen im Prinzip W-förmigen Weg zurücklegen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vertiefung (5a, 5b; 50) mit einem Ultraschall gut leitenden Füllmaterial (7, 70) ausgefüllt ist, in welchem die schräg angeordneten Umlenkspiegel (4a, 4b; 40a, 40b) eingebettet sind.