Patent DE-102004057746-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: KONDO AKIHIRO
IPC: G06F7/04
Filed: 2004-11-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeugsicherheitssystem, das aufweist:eine Antriebsvorrichtungsstarteinheit (9), die tragbar ist und einen ID-Code enthält und in der Lage ist, durch Übertragung des ID-Codes eine Antriebsvorrichtung (8) eines Fahrzeugs (1), die am Start gehindert ist, als eine Freigabe einer normalen Immobilisierungsfunktion zu starten,eine ID-Empfangseinheit (4), die den ID-Code von der Antriebsvorrichtungsstarteinheit (9) empfängt,eine Basisstation (10), die einen Verhinderungsbefehl zum Verhindern eines Starts der Antriebsvorrichtung (8) als einen Aktivierungsbefehl zum Aktivieren einer ferngesteuerten Immobilisierungsfunktion überträgt, wenn das Fahrzeug gestohlen ist,eine Befehlsempfangseinheit (5), die den Verhinderungsbefehl, der von der Basisstation (10) übertragen wird, empfängt, undeine Steuereinheit (2), die den Start der Antriebsvorrichtung (8) auf der Grundlage des Verhinderungsbefehls, der von der Befehlsempfangseinheit (5) empfangen wird, verhindert und die einen Start der Antriebsvorrichtung (8), deren Start verhindert wird, auf der Grundlage des von der ID-Code-Empfangseinheit (4) empfangenen ID-Codes der Antriebsvorrichtungsstarteinheit (9) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass(i) die Steuereinheit eine Speichereinheit (3) enthält, die zumindest zwei ID-Codes (aaa, bbb, ccc) und Einstellungen, die entweder „gültig“, „ungültig“ oder „nichts (leer)“ sind und die das Zurücksetzen oder Freigeben der ferngesteuerten Immobilisierungsfunktion betreffen, und Einstellungen, die entweder „gültig“, „ungültig“ oder „nichts (leer)“ sind und die das Zurücksetzen oder Freigeben der normalen Immobilisierungsfunktion betreffen, wobei „gültig“ in der Einstellung in Bezug auf die jeweilige Immobilisierungsfunktion anzeigt, dass das Zurücksetzen der jeweiligen Immobilisierungsfunktion durch die entsprechende Antriebsvorrichtungsstarteinheit (9) möglich ist, „ungültig“ in der Einstellung in Bezug auf die jeweilige Immobilisierungsfunktion anzeigt, dass das Zurücksetzen der jeweiligen Immobilisierungsfunktion durch die entsprechende Antriebsvorrichtungsstarteinheit (9) unmöglich ist und „nichts (leer)“ in der Einstellung in Bezug auf die jeweilige Immobilisierungsfunktion anzeigt, dass das Zurücksetzen der jeweiligen Immobilisierungsfunktion durch die entsprechende Antriebsvorrichtungsstarteinheit (9) nicht eingestellt ist, speichert, wobei der Antriebsvorrichtung (8) nur durch eine Antriebsvorrichtungsstarteinheit (9), die zumindest einen der gespeicherten ID-Codes (aaa, bbb, ccc) enthält, erlaubt ist, gestartet zu werden,(ii) in Fällen, in denen die Basisstation (10) den Verhinderungsbefehl überträgt, die Basisstation (10) zusätzlich ein gegebenes Signal zur Bezeichnung eines (bbb) der gespeicherten ID-Codes (aaa, bbb, ccc) überträgt, und dann die Befehlsempfangseinheit (5) den Verhinderungsbefehl und das von der Basisstation übertragene gegebene Signal empfängt (S300: Ja),die Steuereinheit den Start der Antriebsvorrichtung (8) durch eine andere als eine Antriebsvorrichtungsstarteinheit (9) verhindert, die den bezeichneten (bbb) der gespeicherten ID-Codes (aaa, bbb, ccc) aufweist, nachdem die Antriebsvorrichtung (8) einmal gestoppt wurde (S320: Ja),wobei ein Start der Antriebsvorrichtung (8) erlaubt wird, wenn durch den bezeichneten (bbb) der gespeicherten ID-Codes (aaa, bbb, ccc) die ferngesteuert aktivierte Immobilisierungsfunktion und die normale Immobilisierungsfunktion freigegeben sind (S360: Ja).