baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10154613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorladen von Speicherzellen eines dynamischen Halbleiterspeichers beim Power Up sowie Halbleiterspeicher
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C11/406
Filed: 2001-11-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Vorladen von Speicherzellen eines dynamischen Halbleiterspeichers,
wobei die in Reihen und Spalten angeordneten Speicherzellen (1) über Wortleitungen
(WL) und Bitleitungen (BL) steuerbar sind und wobei ein zugeordneter
Leseverstärker
(4) die in den Speicherzellen (1) gespeicherten Informationen in
einem Refresh-Zyklus ausliest, verstärkt und wieder zurückgibt,
wobei jeder Leseverstärker
(4) zwei Equalizer (EQ), vier Isolationsschalter (7), Set-Signale
(NS, PS) für
N-FET- und P-FET Schalter aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
während
des Einschaltens der Betriebsspannung (VBLH), jeweils die Hälfte der
Speicherzellen (1) auf ein Ground-Potential und auf die Betriebsspannung
(VBLH) vorgeladen werden,  wobei die Wortleitungen (WL) geöffnet werden,  wobei
entweder die beiden Equalizer (EQ) ausgeschaltet und die Isolationsschalter
(R, L) leitend geschaltet werden, oder  wobei die beiden Equalizer
angeschaltet und die Isolationsschalter (R, L) gesperrt geschaltet
werden,  wobei das N-FET Set-Signal (NS) auf das Ground-Potential,
das P-FET Set-Signal (PS) auf das Potential der Betriebspannung
(VBLH) gelegt...
Patent DE-10159462-B4 (DE)
Title: Production method for pouch shaped objects, useful for, e.g. monitoring patient's blood sugar level, comprises pressing film against wall of cavity to conform film to lower region of cavity
Inventor: FICK JUERGEN
IPC: A61J1/12
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: A method for producing pouch shaped parts by a stamp, comprises: - (1) pressing a film on a portion of a die where a cavity is formed; and - (2) deforming the die so as to conform the film to the lower region of the cavity. - Independent claims are also included for: - (1) A device for producing pouch shaped objects, comprising: - (a) a die having a cavity for producing a pouch shaped part; and - (b) a stamp with a deformable material. - (2) Pouch shaped objects having an edge and a convexity.
Patent DE-10190053-B4 (DE)
Title: Labortemperiergerät mit temperaturgeregeltem Temperierblock
Inventor: BAUMGARTNER MATTHIAS
IPC: F28D15/06
Filed: 2001-01-08
Granted: 2012-04-19
Abstract: Labortemperiergerät zum Temperieren von Reaktionsgemischen (3) mit einem Temperierblock (1, 51), der an wenigstens eine Kühleinrichtung (9, 54) und an wenigstens eine Heizeinrichtung (4, 57) angeschlossen ist, wobei der Temperierblock einen Temperatursensor (7) aufweist, der über eine Regelvorrichtung (6) die Temperierung des Temperierblockes steuert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Kühleinrichtungen (9, 54) und wenigstens eine der Heizeinrichtungen (4, 57) über eine kapillar gepumpte Zweiphasen-Wärmetransporteinrichtung (11, 52, 55) thermisch mit dem Temperierblock (1, 51) verbunden ist und dass die Heizeinrichtung (57) und die Kühleinrichtung (54) über ein Peltierelement (58) gekoppelt sind.
Patent DE-10196154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Substrats, Verfahren zur Herstellung einer optischen Blendschutzvorrichtung, beschichteter Gegenstand und Blendschutzvorrichtung
Inventor: CHHABRA DEEP SINGH
IPC: C23C14/22
Filed: 2001-03-30
Granted: 2010-11-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Substrats, das als Blendschutzfilter für ein Fahrzeug verwendet werden kann, umfassend:  – Bereitstellen eines aus Glas oder synthetischem Material hergestellten transparenten Substrats,   – Aufbringen eines Blendschutzabsorptionsfilms auf einer Seite des Substrats, der unter einem Neigungswinkel des Substrats in Bezug auf die Verdampfungsquelle zwischen 5° und 30° abgeschieden wird,  – Maskieren der Verdampfungsquelle während des Abscheidens des Absorptionsmaterials und  – Beschichten des Substrats mit einem oder mehreren Antireflex-Material(ien) auf beiden Seiten.
Patent DE-10206687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur lichtinduzierten chemischen Behandlung eines Werkstücks
Inventor: KROENER FRIEDRICH DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-02-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Belichtung und chemischen Behandlung eines Werkstücks (1), wobei die Vorrichtung eine Kammer (2) umfasst, die wenigstens einen Einlass (3) und wenigstens einen Auslass (4) für Stoffe (19) zur chemischen Behandlung eines in der Kammer (2) angeordneten Werkstücks (1) aufweist, wobei wenigstens ein Abschnitt (5) der Wand der Kammer von einer lichtdurchlässigen optischen Abbildungsplatte (12) zum Abbilden eines Belichtungsmusters auf der Oberfläche des in der Kammer (2) angeordneten Werkstücks (1) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abbildungsplatte (12) ein Mikrolinsenarray mit nebeneinander angeordneten Linsen (18) aufweist.
Patent DE-10214974-B4 (DE)
Title: Abdeckhaube für eine Rauchauslassöffnung
IPC: F23L17/02
Filed: 2002-04-04
Granted: 2007-07-26
Abstract: Abdeckhaube
(18) für
eine Schornsteinöffnung
(16), die auf einer Schornstein-Stirnseite
(12) befestigbar ist, wobei die Abdeckhaube (18) dachförmig ausgebildet
und im Firstbereich zumindest eine erste Rauchauslassöffnung (20)
umfasst, und unterhalb der ersten Rauchauslassöffnung eine Regenwasser-Sammelrinne (24)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass vertikal unterhalb
der Abdeckhaube (18) zumindest eine zweite Rauchauslassöffnung (26)
vorgesehen ist, dass die Abdeckhaube (18) zusammen mit der Sammelrinne
(24) einstückig
aus einem Blechelement gebogen ist und die zweite Rauchauslassöffnung einen
Ausschnitt im Blechelement bildet.
Patent DE-10253245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung einer Versorgungsspannung für Leuchtmittel
Inventor: FROECHTE BERND
IPC: H05B41/392
Filed: 2002-11-15
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer einstellbaren stabilisierten Versorgungsspannung
(U A ) für Leuchtmittel
(5), wobei  a) eine Netzwechselspannung (U E )
einem steuerbaren Brückengleichrichter
(2) zugeführt
wird,  b) der steuerbare Brückengleichrichter
(2) mittels eines Mikrocontrollers als Regeleinrichtung (4) angesteuert
wird,  c) die Ausgangsspannung des steuerbaren Brückengleichrichters
(2) einem elektrischen Kondensator als Energiespeicher (3) zugeführt wird,
der die Versorgungsspannung (U A ) liefert,
und  d) der Regeleinrichtung (4) ein Sollwert mittels eines
Sollwertgebers (6) vorgegeben und die erzeugte Versorgungsspannung
(U A ) als Istwert zugeführt wird,  e) wobei sich
durch geeignete Auslegung der Kondensatorkapazität eine Versorgungsspannung
(U A ) erzeugen lässt, deren Effektivwert oberhalb
des Effektivwerts der treibenden Netzwechselspannung (U E )
liegt,  f) wobei die Regeleinrichtung (4) die Versorgungsspannung
(U A ) auf einen maximalen Wert begrenzt.
Patent DE-10259834-B4 (DE)
Title: Test und Screeningverfahren zur Identifizierung von Inhibitoren von Beta-Sekretasen
Inventor: BROCKHAUS MANFRED
IPC: G01N33/50
Filed: 2002-12-19
Granted: 2007-11-29
Abstract: Test
zum Identifizieren von Beta-Sekretase-Inhibitoren, der die folgenden
Schritte umfasst:  (a) Immobilisieren eines isolierten, im Wesentlichen
gereinigten und rekombinant hergestellten Beta-Sekretase-Proteins
der vollen Länge,  (b)
Zufügen
einer Testverbindung und anschließend eines markierten Beta-Sekretase-Inhibitors,  (c)
Inkubieren der Testkomponenten und  (d) Messen des gebundenen
markierten Beta-Sekretase-Inhibitors,  wobei die Komponenten
des Tests in einem Bindungspuffer inkubiert werden, der ein ionisches
Detergens, vorzugsweise Cholsäure
oder Desoxycholsäure,
enthält.
Patent DE-10262060-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung von Bauteilbrüchen im Bereich einer Rolltreppe oder eines Rollsteiges
Inventor: BALZER-APKE LUDWIG
IPC: B66B29/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Einrichtung
zur Überwachung
von Brüchen
an Haltern von Führungen
im Bereich einer Rolltreppe oder eines Rollsteiges, wobei zumindest
Teile der Halter eine erste Elektrode bilden bzw. mit einer ersten Elektrode
verbindbar sind, die in Wirkverbindung mit einer unterhalb der Halter
bzw. der Elektrode vorgesehenen weiteren Elektrode steht und die Überwachung
nach dem Kondensatorprinzip erfolgt.
Patent DE-10325311-B4 (DE)
Title: Kraftstoffkreiselpumpe
Inventor: MOTOJIMA JUNICHI
IPC: F02C7/22
Filed: 2003-06-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Kraftstoffkreiselpumpe
mit  einem Elektromotor und einem Pumpengehäuse, das mit einem in einem äußeren Gehäuse angeordneten
Einlassanschluss, und einem in einem inneren Gehäuse angeordneten Auslassanschluss
zum Zuführen
bzw. Abgeben von Kraftstoff versehen ist, wobei das Pumpengehäuse einen ringförmigen Kraftstoffkanal
zwischen dem Einlassanschluss und dem Auslassanschluss aufweist,
und der Kraftstoffkanal in Verbindung mit einem im Pumpengehäuse drehbar
angeordneten Flügelrad
mit am Umfang angeordneten Flügeln
einen Flussweg begrenzt, der einen Querschnitt S aufweist, wobei
ein Flügel
des Flügelrades
eine in den Kraftstoffkanal ragende Höhe H und eine Breite T aufweist,
und ein Verhältnis
Rm zwischen dem Querschnitt S des Flussweges und einem Umfangsabschnitt
des in den Kraftstoffkanal ragenden Flügels als Rm = S/(2H + T) bestimmt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  Profilabschnitte einer
Umrandung des Kraftstoffkanals (15, 35) sich in Bezug auf eine axiale
Mitte in dem äußeren Gehäuse (10,
32) und in dem inneren Gehäuse
(12, 33) bogenförmig
und jeweils...
Patent DE-10327924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kegelgetrieberad-Schmiedegesenks mit einem Radiusschaftfräser, sowie Radiusschaftfräser
Inventor: CHIHARA SEIJI
IPC: B23C3/16
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kegelgetrieberad-Schmiedegesenks (10) mit
einem Radiusschaftfräser
(30) mit folgenden Schritten:  – Schneiden eines Rohmaterials,
um eine innere Seitenfläche
des Kegelgetrieberad-Schmiedegesenks (10) unter Verwendung einer
Seiten-Schneidklinge
(32a) des Radiusschaftfräsers
(30) auszubilden;  – Schneiden
eines Rohmaterials, um eine innere Bodenfläche des Kegelgetrieberad-Schmiedegesenks
(10) unter Verwendung einer End-Schneidklinge
(32c) des Radiusschaftfräsers
(30) auszubilden; und  – Schneiden
eines Rohmaterials, um eine innere Diagonal-Fläche des Kegelgetrieberad-Schmiedegesenks
(10) unter Verwendung der Seiten-Schneidklinge
(32a) und einer R-gestalteten Schneidklinge (32b) des Radiusschaftfräsers (30)
auszubilden,  wobei die Achse des Radiusschaftfräsers (30)
während
der Ausbildung der inneren Seitenfläche, der inneren Bodenfläche und
der inneren Diagonalfläche
des Kegelgetrieberad-Schmiedegesenks (10) senkrecht zur inneren
Bodenfläche
des Kegelgetrieberad-Schmiedegesenks (10) gehalten wird, und wobei  die
innere Diagonal-Fläche
des Kegelgetrieberad-Schmiedegesenks (10) ausgebildet wird, indem
der Radiusschaftfräser
(30) diagonal in Bezug auf die Achse des Radiusschaftfräsers (30)
bewegt wird.
Patent DE-10334774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen von Fernwärme-Kunststoffmantel-Verbundrohren in einem vorhandenen Haubenkanal
Inventor: FRAATZ LUDWIG
IPC: F16L59/14
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Verlegen von Fernwärme-Kunststoffmantel-Verbundrohren
in einem vorhandenen Haubenkanal, wobei Kunststoffmantel-Verbundrohre
(10, 10') hintereinander in dem Haubenkanal (1) angeordnet werden,
vorzugsweise auf Abstandshaltern, und die Stöße (18) zwischen den Kunststoffmänteln (14)
zweier benachbarter Kunststoffmantel-Verbundrohre (10, 10') jeweils mit
einem Überschieber
(20) geschlossen werden, dessen Außendurchmesser größer ist
als der Außendurchmesser der
Kunststoffmantel-Verbundrohre (10, 10'), dadurch gekennzeichnet,
dass danach ein Füllstoff
in den Haubenkanal (1) eingebracht wird, dessen spezifisches Gewicht
im Verarbeitungszustand geringer ist als das mittlere spezifische
Gewicht des Kunststoffmantel-Verbundrohrs (10), gemittelt über den
Querschnitt des Kunststoffmantel-Verbundrohrs
(10), wobei der Füllstoff
nach dem Einbringen eine Druckfestigkeit im Bereich von 1 N/mm 2  bis 3 N/mm 2  annimmt.
Patent DE-10340190-B4 (DE)
Title: DFB-Halbleiterlaser
Inventor: AOYAGI TOSHITAKA
IPC: H01S5/12
Filed: 2003-09-01
Granted: 2006-11-30
Abstract: Brechungsindex-gekoppelter DFB-Halbleiterlaser
mit einer Phasenverschiebungsstruktur, wobei, betrachtet von einem
in Rückkopplungsrichtung des
Lichts im wesentlichen mittleren Abschnitt und von einem Bereich,
in dem Beugungsgitter ausgebildet sind, ein durchschnittlicher Kopplungskoeffizient κ2 eines Beugungsgitters
auf einer Endflächenseite
kleiner ist als ein durchschnittlicher Kopplungskoeffizient κ1 eines Beugungsgitters
auf einer anderen Endflächenseite,
und wobei der Kopplungskoeffizient κ2 größer als 100 cm –1  ist.
Patent DE-10342631-B4 (DE)
Inventor: BAYERSDOERFER ROLF
IPC: C11D3/22
Filed: 2003-09-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: The present invention relates to detergents and rinse agents for machine dishwashing and to supply forms which combine detergent and rinse agent containing certain polymers in a single product comprising at least one polymer with cationic monomer units and at least one anionic polymer modified with phosphorus- and/or sulfur-containing groups, characterized in that the pH value of a 1% by weight solution of the anionic polymer in distilled water at 20° C. is less than pH 6.
Patent DE-10345613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassieren einer Menge von Kartoffeln
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: B07C5/16
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Klassieren einer Menge von Kartoffeln nach dem Stärkegehalt,
bei dem die Menge von Kartoffeln zu Einzelknollen vereinzelt wird,
wobei das Verfahren weiterhin die folgenden Schritte umfasst:  a)
eine der Einzelknollen wird nach dem Vereinzeln mittels einer Fördereinrichtung
(1, 3, 5–9) über eine
Wägeeinrichtung
(4) geführt,
wobei mit der Wägeeinrichtung
(4) die Masse der Einzelknolle bestimmt und ein Massemesswert für die Einzelknolle
erzeugt wird;  b) die Einzelknolle wird mittels der Fördereinrichtung
(1, 3, 5–9)
einer Volumenmesseinrichtung (10) zugeführt, wobei mit der Volumenmesseinrichtung
(10) das Volumen der Einzelknolle bestimmt und ein Volumenmesswert
für die Einzelknolle
erzeugt wird;  c) der Volumenmesswert und der Massemesswert
für die Einzelknolle
werden an eine Verarbeitungseinrichtung (13) übertragen und mit Hilfe der
Verarbeitungseinrichtung (13) als elektronische Messdaten verarbeitet,
wobei hierbei aus dem Volumenmesswert und dem Massemesswert eine Dichtewert
für die
Einzelknolle bestimmt wird und wobei aus dem Dichtewert unter Berücksichtigung
vorgegebener, in der...
Patent DE-10357467-B4 (DE)
Title: Anordnung zum drahtlosen Identifizieren sowie zur logistischen Verfolgung des Lebens- und Einsatzzyklus von Reifen
Inventor: FRUECHTENICHT DIERK
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-12-09
Granted: 2008-05-29
Abstract: Anordnung
zum drahtlosen Identifizieren sowie zur logistischen Verfolgung
des Lebens- und Einsatzzyklus von Reifen, insbesondere Kraftfahrzeug-Reifen,
mittels mindestens einem Transponder- oder Smart-Label, welches
im Reifen befindlich ist, wobei im Halbleiterspeicher des Transponder-Labels
Identifikationsdaten des Reifens zum Hersteller, zur Verwendung
oder zur Lebensdauer abgelegt sind, weiterhin das Transponder-Label
aus einem flachen, flexiblen Folienträger mit einer umfangs- oder
randseitig auf- oder eingebrachten Antennenspule sowie einem mit
der Antennenspule kontaktierten Halbleiter-Chipmodul besteht und
die Befestigung des. Transponder-Labels punktförmig an der Innenseite des
Reifens erfolgt sowie das Transponder-Label bevorzugt in der Flächenmitte
oder im Flächenschwerpunkt
eine Ausnehmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem
Einlegen des Labels in den Reifen durch die Ausnehmung hindurch
die punktförmige
Befestigung stoffschlüssig
ausgebildet ist, wofür
durch die Ausnehmung hindurch Vulkanisierflüssigkeit eingebracht wird,
weiche eine Befestigungsbrücke
zwischen Reifeninnenseite und Label bildet.
Patent DE-10390349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Farben oder Lacken
Inventor: BUESTGENS BURKHARD
IPC: E04F21/08
Filed: 2003-01-22
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Auftragen von Farben oder Lacken zur farblichen Gestaltung der Flächen von Objekten des Hoch-, Ingenieur- und Tiefbaus nach einer Bildvorlage, mit den Schritten:  Positionieren mindestens eines Satelliten, welcher Teilkomponente eines ersten Messsystems ist,  Messtechnische Erfassung der Objektfläche und Herstellung einer Zuordnung zwischen Farbdaten der Bildvorlage und Realpositionen der Objektfläche  anschließend,  Bewegen einer Farbauftragvorrichtung auf der Objektfläche, dabei fortlaufend  Bestimmung einer Position der Farbauftragvorrichtung mittels mindestens einer mit dieser verbundenen beweglichen Messsystem-Komponente relativ zu dem mindestens einen Satelliten,  Berechnung der Positionskoordinaten von Farbauftragelementen der Farbauftragvorrichtung aus der bekannten Position der Farbauftragvorrichtung und Abgabe von Farbabgabebefehlen an die Farbauftragelemente durch eine Steuereinheit, wobei die Farbwerte auf den Farbdaten basieren, die den Positionskoordinaten derjeweiligen Farbauftragelemente zugeordnet sind,  Unterbinden des Farbauftrages durch ein Farbauftragelement, wenn an dessen Position die entsprechende Farbe oder der Lack bereits vollständig aufgetragen worden ist.
Patent DE-19615849-B4 (DE)
Title: Innenzahnradmaschine (Hydropumpe oder Hydromotor)
Inventor: PIPPES REINHARD
IPC: F04C2/10
Filed: 1996-04-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Innenzahnradmaschine (Hydropumpe oder Hydromotor) mit einem außenverzahnten Ritzel (10), dessen wirksamen Zahnflankenprofilabschnitte Evolventen zu einem Ritzelgrundkreis (27) sind, und mit einem mit dem Ritzel (10) kämmenden innenverzahnten Hohlrad (12), dessen wirksamen Zahnflankenprofilabschnitte (38) Evolventen zu einem Hohlradgrundkreis (37) sind, wobei die wirksamen Zahnflankenprofilabschnitte (38) des Hohlrads (12) im Abstand vom Hohlradgrundkreis (37) außerhalb von diesem auf einen Hohlradkopfnutzkreis (39) enden und die Zähne (35) des Hohlrads (12) einen vom Hohlradkopfnutzkreis (39) nach innen weisenden und sich in den Hohlradgrundkreis (37) hineinerstreckenden Fortsatz (40) besitzen, dessen Profil gegenüber einer gedachten Verlängerung der Evolvente zurückgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (40) einen wenigstens annähernd am Hohlradkopfnutzkreis (39) beginnenden und außerhalb des Hohlradgrundkreises (37) endenden wenigstens annähernd geraden Profilabschnitt (41), einen innerhalb des Hohlradgrundkreises (37) verlaufenden kreisbogenförmigen Profilabschnitt (42), dessen Krümmungsmittelpunkt auf der Achse (13) des Hohlrads (12) liegt, und einen konvex gekrümmten Profilabschnitt (43) aufweist, der über den Hohlradgrundkreis (37) hinweg...
Patent DE-19641385-B4 (DE)
Title: Gasgefüllter Überspannungsableiter
Inventor: LANGE GERHARD
IPC: H01T4/12
Filed: 1996-09-27
Granted: 2016-01-07
Abstract: Gasgefüllter Überspannungsableiter mit wenigstens zwei aus Kupfer bestehenden Elektroden (1, 4, 7), von denen zwei Elektroden als Endelektroden (1, 4) mit einem flanschartigen Fußteil (2, 5) ausgebildet sind, und mit wenigstens einem hohlzylindrischen Keramikisolator (10, 11), der stirnseitig mit dem Fußteil (2, 5) einer Endelektrode (1, 4) und mit einer anderen Elektrode (7) verlötet ist, wobei auf das Fußteil (2, 5) jeder Endelektrode (1, 4) ein Kontaktring (12, 13) aufgelötet und die beiden Kontaktringe (12, 13) an ihrem äußeren Umfang jeweils mit einem radial nach außen weisenden Stromzuführungselement versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Stromzuführungselement aus einer bandartigen Schelle (21, 22) aus einem verzinnten Metallblech besteht, wobei die Schellen (21, 22) im Bereich der Endelektroden (1, 4) jeweils sowohl den Kontaktring (12, 13) als auch das Fußteil (2, 3; 5, 6) der Endelektroden (1, 4) umschließen, so dass ein großflächiger Stromübergang von dem jeweiligen Stromzuführungselement auf die jeweilige Endelektrode (1, 4) des Ableiters gewährleistet ist, und ein Ende (25) des Metallbandes jeder Schelle (21, 22) jeweils ein Kontaktelement (29, 30) zum elektrischen Anschluss der Stromzuführungselemente an das zugehörige Gerät oder ein umgebendes Kommunikationsnetzwerk bildet.
Patent DE-19681579-B4 (DE)
Title: Ventil-Zeitsteuerung für Viertakt-Verbrennungsmaschinen
Inventor: WATSON STEPHEN JAMES
IPC: F02B47/10
Filed: 1996-09-26
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Viertakt-Verbrennungsmaschine mit wenigstens einer
Verbrennungskammer, wobei die wenigstens eine Verbrennungskammer
wenigstens ein Auslaßventil
hat, welches Verfahren die Änderung
des Schließzeitpunktes
des wenigestens einen Auslaßventils
mit Bezug auf den Kurbelwinkel der Maschine enthält, indem die Schließung des
Auslaßventils zumindest
unter bestimmten Maschinenzuständen
vorgeschoben wird in Abhängigkeit
von einer erhöhten
Maschinenlast, und/oder die Schließung des Auslaßventils
zumindest unter bestimmten Maschinenzuständen verzögert wird in Abhängigkeit
von einer verringerten Maschinenlast, wobei die Schließzeit des
Auslaßventils
sich von etwa 20° ATDC
bei einer maximalen Maschinenlast oder einem weit geöffneten
Drosselventil der Maschine bis zu etwa 180° ATDC bei Leerlauf oder geringen
Maschinenlasten ändert.
Patent DE-19754369-B4 (DE)
Title: Zentrifugalturbinenrad, insbesondere für eine Heizungs-, Belüftungs- und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRONIER PASCALE
IPC: B60H1/12
Filed: 1997-12-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Zentrifugalturborad,
insbesondere für eine
Heizungs-, Belüftungs-
und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend: eine mittige
Nabe (16), die an einer Welle (12) eines Motors (14) angebracht
werden kann, einen Umfangskranz (18), der mit einer Abfolge von Schaufeln
(20) versehen ist, um Luft axial (28) durch das Innere des Kranzes
anzusaugen und radial (30) nach außen zu drücken, sowie eine Mehrzahl von
Armen (26), die die Nabe und den Umfangskranz verbinden wobei die
Reihe von Armen eine insgesamt konkave Schalenform definiert, wobei
sich die Arme an die Nabe in der Mitte der Schale und an den Kranz
am Umfang der Schale anschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Arme in dem Bereich
in der Nähe
des Anschlusses an die Nabe Verstärkungsrippen (32) tragen, die
sich in einer axialen Schnittebene in Richtung der Austiefung der
Schale erstrecken und sich an den Armen (26) in axialer Richtung der
Austiefung anschließen.
Patent DE-19837118-B4 (DE)
Title: Glühlampenhalterung, insbesondere für Rundumkennleuchten
Inventor: REISER HEINRICH
IPC: F21S10/06
Filed: 1998-08-17
Granted: 2009-12-03
Abstract: Glühlampenhalterung, insbesondere für Rundumkennleuchten, mit einem als erste Stromzuführung dienenden, im wesentlichen aus einem abgewinkelten Blechstreifen bestehenden Haltefuß, dessen abgewinkelter freier Endbereich eine einseitig offene, schlitzartige Einführausnehmung zum Einführen des Lampenfußes der Glühlampe besitzt, wobei die im montierten Zustand zum Anschlußflachstecker der Glühlampe hinweisende Seite dieses Endbereichs als Anlage- und Kontaktfläche für ein rechtwinklig an der Lampenfassung angeordnetes Halteblech dient, mit einer Haltefeder zum Anpressen des Halteblechs gegen diesen Endbereich und mit einer als zweite Stromzuführung dienenden Kontaktfeder zur stromleitenden Aufnahme des Anschlußflachsteckers der Glühlampe, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfeder (41) als bogenartig gekrümmtes Federblechband ausgebildet ist, das an seinem der Anlage- und Kontaktfläche des Haltefußes (16) zugewandten Endbereich (49) geschlitzt ist, wobei der Schlitz (50) auf der Einführungsseite für die Glühlampe (15) eine Einführungsbreite besitzt, die größer als die Breite des Anschlußflachsteckers (48) der Glühlampe (15) ist, und sich dann zum freien Endbereich der Kontaktfeder (41) hin so...
Patent DE-19913543-B4 (DE)
Title: Polyadditions-Copolymer und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NISHIKUBO TADATOMI
IPC: C08G65/02
Filed: 1999-03-25
Granted: 2015-12-03
Abstract: Polyadditions-Copolymer, das Struktureinheiten, die durch die folgende allgemeine Formel dargestellt werden, aufweist:worin R eine Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen, Ar ein Bisphenolrest und X eine CH2O-Gruppe oder eine COO-Gruppe ist.