baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001607-U1 (DE)
Title: Anordnung zur online-Charakterisierung von Punktschweißnähten in Schweißrobotern
IPC: B23K11/25
Filed: 2011-01-17
Abstract: Anordnung zur online-Charakterisierung und Steuerung von Punktschweißverbindung mittels Elektroden bei Schweißrobotern, indem die zu verbindenden Metallbleche über zwei Schweißelektroden mit einem zeitabhängigen Anpressdruck P(t) zusammengedrückt werden, über die Elektroden die zeitabhängige Strömstärke I(t) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einer der Elektroden eine Ultraschallmatrix befindet, die Ultraschallsignale mit Hilfe einer Elektronikeinheit aussendet und empfängt, die empfangenen Daten auf den PC aufzeichnet, auswertet und abspeichert, über eine Algorithmus der Anpressdruck und/oder die Stromstärke zeitabhängig gesteuert werden.
Patent DE-202011001807-U1 (DE)
Title: Abschussvorrichtung für Sylvesterraketen mit Holzstiel
IPC: F42B4/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: Die Abschussvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Raketen in einer sicheren Abschussvorrichtung befinden, und ein abweichen der Flugbahn ausgeschlossen ist. Die Bohrungen im Kopfteil laufen parallel zu den Senkungen im Fussteil, um die Raketen genau positionieren zu können. Es können alle Raketen mit Holzstiel verschossen werden.
Patent DE-202011002848-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung der Schwenkbewegung eines Deckels um eine fest an einem Behältnis angeordnete Schwenkachse des Deckels
IPC: B65D43/16
Filed: 2011-02-18
Abstract: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung der Schwenkbewegung eines Deckels (2) um eine fest an einem Behältnis (4) angeordnete Schwenkachse (3) des Deckels (2), mit einem Rotationsteil (5), das koaxial zur Schwenkachse (3) des Deckels (2) angeordnet ist und das bei einer Schwenkbewegung des Deckels (2) eine Drehbewegung um die Schwenkachse (3) des Deckels (2) ausführt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Deckel (2) und dem Rotationsteil (5) der Dämpfungsvorrichtung (1) ein Übersetzungsglied (12) angeordnet ist, mittels dem die Drehgeschwindigkeit des Rotationsteils (5) um die Schwenkachse (3) des Deckels (2) im Vergleich zur Schwenkgeschwindigkeit des Deckels (2) um seine Schwenkachse (3) erhöhbar ist.
Patent DE-202011004272-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hubrahmen und einer Graderschar
IPC: E01C19/48
Filed: 2011-03-22
Abstract: Fahrzeug mit einem Hubrahmen und einem am Hubrahmen angeordneten Anbaugerät, sowie mit einer Graderschar zur Bearbeitung eines Weges, dadurch gekennzeichnet, dass die Graderschar (20) einerseits an dem Anbaugerät (30) und andererseits hinter dem Anbaugerät (30) am Hubrahmen (8) angelenkt ist, wobei durch Verschwenken des Hubrahmens (8) und/oder des Anbaugeräts (30) die Position der Graderschar (20) relativ zum Weg einstellbar ist.
Patent DE-202011004754-U1 (DE)
Title: Transportables Gehäuse für Kompressoranlagen
IPC: F16M1/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Transportables Gehäuse für die Unterbringung von Maschinen, insbesondere von Kompressoranlagen, mit den Innenraum des Gehäuses allseitig abdeckenden Wandelementen, in welche ggf. Fenster und/oder Türen eingesetzt sind, gekennzeichnet durch einen als tragendes Element des Gehäuses ausgebildeten Bodenrahmen (1) aus Tragschienen, an dessen Ecken Eckpfosten (2) des Gehäuses lösbar befestigt sind und dessen Flächenbereich durch Versteifungsprofile (7) ausgesteift und von einem Gittertragboden für die aufzunehmenden Maschinen abgedeckt ist.
Patent DE-202011004860-U1 (DE)
Title: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von als negativ empfundener Geruchsbelästigung von Stoffwechselprodukten über Mund- und/oder Nasenhöhle und/oder Urin und/oder Stuhl
IPC: A61K31/733
Filed: 2011-04-05
Abstract: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von als negativ empfundene Geruchsbelästigung von Stoffwechselprodukten über Mund- und/oder Nasenhöhle und/oder Urin und oder Stuhl, mit einer Kombination aus Inulin und Pflanzenextrakt Stoffen.
Patent DE-202011051503-U1 (DE)
Title: Lichtleitaufbau und Scheinwerfer für ein Fahrzeug
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-09-30
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, aufweisend:  eine Fahrzeugscheinwerfergruppe (B), die mindestens einen Fahrzeugscheinwerfer (b) aufweist;  einen Tagfahrlichtsockel (C), der vor dem Fahrzeugscheinwerfer (b) angeordnet ist und mindestens eine dem Fahrzeugscheinwerfer (b) entsprechende Scheinwerferaufnahme aufweist;  mindestens einen Fahrzeuglichtleitaufbau (A), der sich vor dem Tagfahrlichtsockel (C) befindet und an dem Fahrzeugscheinwerfer (b) anliegend angeordnet ist, wobei der Fahrzeuglichtleitaufbau (A) einen Lichtleit-Zerstäuberkörper (1), eine Aufnahme (2) und eine Lichteintrittsöffnung (3) aufweist, und wobei die Aufnahme (2) in dem Lichtleit-Zerstäuberkörper (1) ausgebildet ist, und wobei die Lichteintrittsöffnung (3) mit der Aufnahme (2) kommuniziert;  mindestens eine LED-Gruppe (D), die aus einer Vielzahl von an der Lichteintrittsöffnung (3) angeordneten LED-Einheiten (d) besteht; und  ein Gehäuse (E), das zur Bildung eines verschlossenen Raums die Fahrzeugscheinwerfergruppe (B) abdeckt, wobei der Fahrzeuglichtleitaufbau (A) und die LED-Gruppen (D) in dem verschlossenen Raum untergebracht sind.
Patent DE-202011101029-U1 (DE)
Title: Betonfahrbahndecke
IPC: E01C7/14
Filed: 2011-05-23
Abstract: Betonfahrbahndecke, umfassend eine untere tragende Betonschicht und eine damit verbundene obere mit einer Prägung versehene Nutzschicht, wobei die Nutzschicht aus einem gefügedichten, kapillarporenarmen bis kapillarporenfreien feinkörnigen, zementgebundenen Mörtel hoher Druckfestigkeit ausgebildet ist und wobei der Mörtel Gesteinskörnungen aufweist.
Patent DE-202011102519-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung an einer Motorsäge
IPC: B27B17/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Anzeigevorrichtung an einer Motorsäge mit einem Schwert und einem Längsgriff in Richtung des Schwerts, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (8) in Verlängerung des Längsgriffs (4) einen Anzeigestab (8a) aufweist.
Patent DE-202011102969-U1 (DE)
Title: Eisstock und Sporttaschen Trolly
IPC: A63B71/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Diese Form eines Trollys 1 mit Wagrecht aufgesetzter Sporttasche.
Patent DE-202011104251-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Elektrische Lampe (1) mit einem zu einer standardmäßig ausgeführten Leuchtenfassung elektrisch und mechanisch kompatiblen Lampensockel (7) mit elektrischen Anschlusselementen, und einem elektrischen Leuchtelement (2) oder mit mehreren gleichen oder verschiedenen elektrischen Leuchtelementen (2), welches bzw. welche mit den elektrischen Anschlusselementen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein elektrisches Leuchtelement (2) zur Variation eines oder mehrerer Beleuchtungsparameter aus der Gruppe bestehend aus Lichtfarbe, Lichthelligkeit und Lichtstrahlungsrichtung ausgebildet ist, und dass in der elektrischen Lampe Mittel zur elektrischen Steuerung aller variablen Beleuchtungsparameter nach Maßgabe der Tagesuhrzeit integriert sind.
Patent DE-202011104513-U1 (DE)
Title: Schraubenimplantat mit Ausnehmungen
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-08-12
Abstract: Schraubenimplantat (1), beinhaltend einen Schaft (5), an dessen distalen Ende des distalen Bereichs (6) ein Prothetikkopf (9, 10) für die Aufnahme von künstlichen Zähnen oder Zahnbrücken, Teil- oder Vollprothesen oder deren Haltekonstruktionen vorgesehen ist, und an dessen proximalen Bereich (7) ein insbesondere selbstschneidendes Gewinde (11) mit mindestens einem halben 180°-Gewindegang, insbesondere 360°-Gewindegang (12–14) zum Einschrauben in Knochensubstanz vorgesehen ist, wobei in einem oder mehreren der Gewindegänge (12–14) des Gewindes (11) eine oder mehrere Ausnehmungen (15–18) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Oberflächen (19) der Ausnehmungen (15–18) kleiner oder gleich (+/– ca. 10%) ist, als die Summe der distalen und proximalen Durchbruchflächen (20, 21) der Ausnehmungen (15–18).
Patent DE-202011104928-U1 (DE)
Title: Mobiler Spulenbandabwickler
IPC: B65H16/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Mobiler Abwickler für Bänder auf kreuzgewickelter Spule, dadurch gekennzeichnet, dass das Band knickfrei über eine Segmentachse abgezogen wird, wobei die Segmentachse als Kreissegment so gewählt ist, dass über Sehnenbreite und Kreisausschnittwinkel das Band auf den Kreismittelpunkt der Segmentachse geführt wird.
Patent DE-202011106848-U1 (DE)
Title: Endlos-Heizkissen
IPC: A61F7/08
Filed: 2011-10-14
Abstract: Endlos-Heizkissen, umfassend:  einen sich kontinuierlich erstreckeriden beschichteten Körper (200), welcher aus ersten und zweiten Deckschichten (10, 20) hergestellt ist, und  eine elektrische Wärmeeinheit (30);  wobei sich die erste Deckschicht (10) kontinuierlich entlang eine Längsrichtung (X) des beschichteten Körpers (200) erstreckt und eine Breite von 500 mm – 4200 mm entlang einer Breitenrichtung (Y) des beschichteten Körpers (200) aufweist, wobei die erste Deckschicht (10) ein erstes elektrisches Isolierungsmaterial (11), welches in ein erstes Silikonkautschukmaterial (120) eingebettet ist, und erste Innen- und Außenoberflächen (121, 122) aufweist;  wobei sich eine zweite Deckschicht (20) kontinuierlich entlang einer Längsrichtung (X) erstreckt und eine Breite von 500 mm – 4200 mm entlang einer Breitenrichtung (Y) aufweist, wobei die zweite Deckschicht (20) ein zweites elektrisches Isolierungsmaterial (21), welches in ein zweites Silikonkautschukmaterial (220) eingebettet ist, und zweite Innen- und Außenoberflächen (221, 222) aufweist, wobei die zweite Deckschicht (20) durch Vulkanisieren mit der ersten...
Patent DE-202011107242-U1 (DE)
Title: programmierbare Mehrfachsteckdose mit Standby- Abschaltfunktion
IPC: H01R13/66
Filed: 2011-10-22
Abstract: Die programmierbare Mehrfachsteckdose mit Standby-Funktion, gekennzeichnet durch das Vorhandensein eines integrierten Leistungsmessers sowie eines Infrarotempfangsteiles, welches sich programmieren lässt. Durch die Leistungsmessung kann die Steckdose zwischen Betrieb und Standby-Funktion unterscheiden, und somit den Strom für die jeweilige Steckdose des Mehrfachsteckers ausschalten, wobei die anderen übrigen Steckdosen weiterhin Strom beziehen, es sei denn, auch dort sinkt der Strombedarf auf Standby-Niveau.
Patent DE-202011107491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen insbesondere in einem Fahrzeug
IPC: B60N3/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufhängen von Gegenständen oder Kleidungsstücken insbesondere im Inneren eines Fahrzeugs mit einem schwenkbaren Haken (2), der ein hakenförmiges und/oder vorstehendes Aufnahmeteil (3) aufweist und aus einer Ruhelage in eine Gebrauchsstellung und wieder zurück verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeteil (3) des Hakens (2) an einem Hakenträger oder an einer Hakenplatte (4) vorsteht und dass der Hakenträger oder die Hakenplatte (4) um eine vertikale Achse (5) verschwenkbar oder drehbar gelagert ist, wobei der Aufnahmeteil (3) in Ruhelage in einer hinter dem Hakenträger oder der Hakenplatte (4) befindlichen Vertiefung oder in Gebrauchslage davor angeordnet ist.
Patent DE-202011109298-U1 (DE)
Title: Balance-Trainingsgerät mit zwei Luftkammern
IPC: A63B6/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Balance-Trainingsgerät (2) umfassend eine rechteckige Basis (4) mit einer im Wesentlichen ebenen Oberseite (30), und mindestens einen flachen Hohlkörper (6, 8, 10, 12, 52, 90), wobei der mindestens eine flache Hohlkörper (6, 8, 10, 12, 52, 90) zwei im Wesentlichen gleich große Kammern (20, 22) aufweist, die nebeneinander auf der ebenen Oberseite (30) der Basis (4) angeordnet sind.
Patent DE-202012000825-U1 (DE)
Title: Modulare Schweissvorrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2012-01-19
Abstract: Modulare Schweißvorrichtung für die Herstellung stirnseitiger Verbindungen von je zwei Edelstahlrohren durch Gasverschweißung beider Rohrenden aneinander, während eine synchrone Drehbewegung dieser Rohrverbindung abläuft, und die mittels Komponenten für eine wiederholgenaue Werkstück- und Arbeitsmittelpositionierung und -Fixierung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer mit einem Lochraster von gleich beabstandeten Positionier- und Befestigungsbohrungen (22) ausgestatteten, Norm-Spannpalette (1) eines Schweiß-Arbeitstisches (8), abhängig von der Dimensionierung, der Längen- oder Bogenausbildung der zu verbindenden Rohre (13, 14) in diesen die Komponenten • Rohrauflage-Prismen (2), mit Gewindeansatz (3) und Kontermutter (4) höhen justierbar, • Rohraufnahme-Elemente (5), mit schlitzartig nach oben offener, dem Außendurchmesser der Rohre (13, 14) angepasster, Einlegeöffnung, • Bewegungsrollen (6), die an den Rohraußenwandungen der Rohre (13, 14) anliegend, diese andrückend bewegen und mittels winkelförmiger Lagerböcke (7) positioniert und gehalten sind, • Antriebstragewinkel (9) für die Positionierung und Halterung eines Langsamläufer-Getriebemotor (11) zum Antrieb von Bewegungsrollen (6) und...
Patent DE-202012002831-U1 (DE)
Title: Lampenfassung zur Aufnahme einer Lampe
IPC: H01R33/09
Filed: 2012-03-21
Abstract: Lampenfassung (10) zur Aufnahme einer mit einer LED versehenen Lampe (22), die radial aus einem Lampensockel (23) vorspringende Verriegelungsnocken (27) und ein zentrales Wärmeleitelement (25) aufweist, mit einem Fassungsgehäuseteil (11), welches mittels Befestigungsmitteln (43) auf ein Leuchtenbauteil (40) montierbar ist und eine zentrale Ausnehmung (13) zur Aufnahme des Lampensockels (23) aufweist, die von einer Fassungsgehäusewand (12) umgeben ist, welche mit im wesentlichen vertikal zum Leuchtenbauteil (40) gerichteten Einführnuten (14) und – ausgehend von der jeweiligen Einführnut (14) – mit parallel zum Leuchtenbauteil (40) gerichteten Verriegelungsnuten (15) zur Aufnahme der sockelseitigen Verriegelungsnocken (17) versehen ist und mit wenigstens einem Federelement (30), gegen dessen Federkraft das mit den Verriegelungsnuten (15) versehene Fassungsgehäuseteil (11) beim Einsetzen und Verriegeln der Lampe (22) mittels einer Steck-/Drehbewegung anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (30) mittels des Befestigungsmittels (43) vorgespannt ist und einen sich am Leuchtenbauteil (40) abstützenden, die Vorspannung begrenzenden Vorspannanschlag ausbildet.
Patent DE-202012004626-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Oberbekleidungsstück, insbesondere für Kinder, dadurch gekennzeichnet, dass ein Alarmgeber zum Erzeugen eines Alarms mit dem Oberbekleidungsstück verbunden ist.
Patent DE-202012005443-U1 (DE)
Title: Kartonier-Vorrichtung
IPC: B65B43/26
Filed: 2012-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Kartonieren mit mindestens einer Einlaufstation (1), einer Übergabestation (2a, 2b), einer Füllstation (3) und einer Verschlussstation (4), wobei eine Vielzahl vorgefertigter, insbesondere vorgeklebter Faltschachteln (5) in flach zusammengeklappter Form in der Einlaufstation (1) gestapelt sind, einzeln in der Übergabestation (2a, 2b) aus der Einlaufstation (1) entnehmbar, in geöffnete Form bringbar und der Füllstation (3) zuführbar sind, wo sie mit dem Produkt und ggf. einem Beipackzettel in Form eines Faltblattes gefüllt und anschließend in der Verschlussstation (4) verschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufstation (1) unterhalb der Füllstation (3) und/oder der Verschlussstation (4) angeordnet ist und die Übergabestation (2a, 2b) die Faltschachteln (5) von unten nach oben zur Füllstation (3) befördert.
Patent DE-202012005908-U1 (DE)
Title: Abdeckscheibe für eine Beleuchtungseinrichtung mit einerEnteisungseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung mit einer Enteisungseinrichtung
IPC: B60S1/60
Filed: 2012-06-16
Abstract: Abdeckscheibe (10) für eine Beleuchtungseinrichtung (12) mit einer Enteisungseinrichtung (16), insbesondere für einen Fahrzeugscheinwerfer, mit einem Glaskörper (14) aus transparentem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Enteisungseinrichtung (16) eine Carbon Nanotubes CNT enthaltende elektrisch leitfähige Schicht (16) am Glaskörper (14) derart umfasst, dass der Glaskörper (14) bei Anlegen einer elektrischen Spannung erwärmt wird.
Patent DE-202012006311-U1 (DE)
Title: Fisch und Tier Segmentwärmefanginsel und Segmentwärmefutterinsel zu See und Wasser bei Eisbildung dieser
IPC: A01K61/02
Filed: 2012-07-24
Abstract: Sie Segmentscheibengesamtkonstruktion (0) oder dergleichen ist dadurch gekennzeichnet, das diese aus Einzelsegmentscheiben (1) bestehend ineinander unterhalb in sich verschiebbar zusammensetzbar sind, bestehend aus Stahl, Leichtmetall, Blech, Kunststoff oder dergleichen als Hauptanspruch.
Patent DE-202012008231-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
IPC: H05B3/08
Filed: 2012-08-29
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung (10) mit mindestens einem elektrischen Heizwiderstand (12) und mindestens einer Kontaktier-Einrichtung (13).
Patent DE-202012008800-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Sicherheits-/ oder Rettungszeichenleuchte, mit einer transparenten Lichtführungs- und -verteilplatte (2), einer Anzahl von zumindest einer Lichteintrittskante (3) der Lichtführungs- und -verteilplatte (2) zugeordneten LEDs (4) und wenigstens einem einer seitlichen Lichtaustrittsfläche (5) der Lichtführungs- und verteilplatte (2) zugeordneten Piktogramm (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Piktogramm (6) und Lichtaustrittsfläche (5) eine zur Lichtverteilung strukturierte Klebemittelschicht (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012010336-U1 (DE)
Title: Rückspiegel mit Videokamera
IPC: B60R1/12
Filed: 2012-10-30
Abstract: Rückspiegel (1) mit Videokamera (4) mit einem zur Anbringung an der Windschutzscheibe (10) eines Automobils oder Ähnlichem geeigneten Montageaufsatz (2), der einen Spiegel hält, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Videokamera (4) beinhaltet, die in der Lage ist, die in Fahrtrichtung des Fahrzeuges aufgenommenen Außenbilder aufzuzeichnen und zu speichern, sowie auch Anschlussmittel zum Übertragen der aus der Videokamera (4) stammenden Daten und/oder Bilder an einen externen Speicher.
Patent DE-202012011836-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Riemenbügel
IPC: F41C23/02
Filed: 2012-12-11
Abstract: Druckbetätigter abnehmbarer Riemenbügel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchlass (6) für einen Riemen (2) an einer Riemenbügelöse (7) durch einen Steg (38) vom Verschlussbolzen (4) getrennt ist.
Patent DE-202012100505-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit austauschbarem Rückenteil
IPC: A41C3/12
Filed: 2012-02-15
Abstract: Büstenhalter umfassend ein Vorderteil (1), mit zwei miteinander verbundene Körbchen (3) und ein austauschbares Rückenteil (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das an die Körbchen (3) des Vorderteils (1) Seitenteile (4) angebracht sind,  – die Seitenteile (4) an Faltstellen (6) umgelegt sind, so dass jeweils ein zweilagiger Überlappungsbereich (7) ausgebildet ist, wobei eine vordere Lage (8) mit einer hinteren Lage (9) an einer Verbindungsstelle (16) miteinander verbunden ist und den Seitenteilen (4) jeweils eine Schlaufe (9) ausbildet.  – das Rückenteil (2) die Seitenteile (4) miteinander verbindet.
Patent DE-202012100949-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Rad an einem Schiebewagengestell
IPC: B62B5/04
Filed: 2012-03-16
Abstract: Bremseinrichtung für mindestens ein Rad, das an einem Schiebewagengestell angeordnet ist, das mindestens aufweist einen Schiebegriff, einen Schiebebügel und/oder einen Bremsgriff, wobei die Bremseinrichtung beim Abheben der Hand oder der Hände der schiebenden Person von dem Schiebegriff, dem Schiebebügel oder dem Bremsgriff das Rad mittels eines Bremselementes blockiert, wobei mindestens ein elektrisch steuerbarer Aktuator mit der Bremseinrichtung zusammenwirkt, der von einer elektrischen Steuerschaltung in Abhängigkeit von Steuersignalen, die Sensoren oder mechanische Schaltelemente an dem Schiebegriff, dem Schiebebügel oder dem Bremsgriff beim Auflegen und Abheben mindestens einer Hand generieren, aktivierbar oder deaktivierbar ist und zum Blockieren des Bremselementes im Bremszustand dient, und wobei die Steuerschaltung mit einer Sicherheitsschaltung kombiniert ist, die nach dem Aktivieren des Aktuators die Steuerschaltung veranlasst, den Aktuator so lange in der Blockierposition zu belassen, bis durch Betätigung eines Sicherheitsschlosssystems mittels eines Freigabesensors oder -schalters, eines Schlüsselschalters oder eines numerischen Schalters oder elektronischen Schlosses die Steuerung mittels eines...
Patent DE-202012101594-U1 (DE)
Title: Ringschraube mit Gleitscheibe
IPC: F16B45/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Ringschraube mit einer Ringöse (2) zur lösbaren Verbindung eines Tragmittels, Zurrmittels, oder Zugmittels mit einem Gegenstand, wobei die Ringschraube (1) mittels eines Schraubbolzens (4) an dem Gegenstand koppelbar ist und der Schraubbolzen (4) einen Schraubenkopf (5) aufweist, wobei die Ringöse (2) über einen Ringfuß (3) relativ zu dem Schraubenkopf (5) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schraubenkopf (5) und dem Ringfuß (3) eine Gleitscheibe (7) angeordnet ist und die Gleitscheibe (7) in dem Ringfuß (3) relativ drehbar über ein Fixiermittel gehalten ist.
Patent DE-202013004379-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: A61B1/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: Endoskop (1) mit einer an einem distalen Ende (2) ausgebildeten Endoskopspitze (3), mindestens einer in der Endoskopspitze (3) angeordneten Abbildungsoptik (4) und mindestens einem in der Endoskopspitze (3) hinter der mindestens einen Abbildungsoptik (4) angeordneten Bildaufnahmesensor (5), wobei die mindestens einen Abbildungsoptik (4) an mindestens einer tragenden Struktur (6) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endoskopspitze (3) eine Metallfolie (7) angeordnet ist, welche mit der mindestens einen tragenden Struktur (6) dicht verbunden ist und welche einen den mindestens einen Bildaufnahmesensor (5) aufnehmenden Innenraum (8) dicht abschließt.
Patent DE-202013006439-U1 (DE)
Title: Bandage zur Stabilisierung der Lendenwirbelsäule insbesondere während der Schwangerschaft
IPC: A41C1/10
Filed: 2013-07-17
Abstract: Bandage für den Lendenwirbelsäulenbereich, insbesondere Wirbel L1 bis L5, umfassend ein Rückenteil (1) sowie ein linkes Kopfteil (2) und ein rechtes Kopfteil (3), die im angelegten Zustand einen Gurt ausbildet, der unterhalb der maximalen Wölbung des Bauches verschlossen wird.
Patent DE-202013007873-U1 (DE)
Title: Die Serviette für Flaschen im Flaschenkühler, insbesondere Wein-, Champagner und Wasserflaschen
IPC: B65D23/06
Filed: 2013-09-04
Abstract: Serviette mit Loch (rund, eckig) für Flaschen im Flaschenkühler Loch (rund, eckig) für Flaschenhals Loch genäht, gekettelt Kanten der Textilie sind umsäumt und vernäht Kreisrunder Ausschnitt (Loch) befindet sich mittig eines der vier Quadranten mit Kantenschutz (aller Art) – (Schutz gegen Ausfransen) Kreisrunder Ausschnitt (Loch) kann sich auch gegenüber des ersten Ausschnittes (Loch) befinden.
Patent DE-202013011348-U1 (DE)
Title: Funk Angelpose mit Empfänger per Funksignal
IPC: A01K97/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Es gibt keine vergleichbare Angelpose die nach diesem Prinzip Funktioniert, daher brauche ich keine Vergleiche Auf zustellen. Die Funk Angelpose mit Funkempfänger ist neu im Gebiet der Angeltechnik. Wie in der Zeichnung beschrieben. 1.5 – Posenkörper 2.2 – Empfänger Die Funkverbindung zwischen Funk Angelpose und Funkempfänger.
Patent DE-202013103869-U1 (DE)
Title: Ein batteriebetriebenes Audiogerät mit Befestigungselement aus schwingungsdämpfenden Material
IPC: H04R1/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Audiogerät, welches aufweist: zumindest einen Lautsprecher (1-1) einen Lautsprecherkörper (1), der den zumindest einen Lautsprecher (1-1) aufweist; eine Hülse (2), welche aus schwingungsdämpfenden Material hergestellt ist; wobei die Hülse (2) einen ersten Abschnitt (2-2), welcher zur Aufnahme des Lautsprecherkörpers (1) geformt ist, und einen zweiten Abschnitt (2-1), welcher zur Bildung eines Befestigungselements geformt ist, aufweist; und wobei der erste Abschnitt (2-2) und der zweite Abschnitt (2-1) der Hülse (2) einstückig ausgebildet sind.