baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009021804-A1 (DE)
Title: Metal detector has at least one transmission coil and at least one reception coil working in a pulse induction mode
Inventor: REIME GERD
IPC: G01V3/10
Filed: 2009-05-18
Abstract: The metal detector, especially working on pulse induction (PI), has at least one transmission coil (2.1,2.2) and at least one receiver coil (1.9). They are inductively coupled together and partially overlap for interactive decoupling, giving one point to extinguish the interaction. An electronic unit delivers current to the transmission coil(s) and evaluates a reception signal. On energizing the first coil the optimum extinguishing point is shifted in one direction and energizing the second coil shifts the point in the opposite direction. A control circuit regulates the current fed to the transmission coils to shift the optimum extinguishing point to extinguish the reception signal. The horizontal axis (3.2) of the transmission coils is tilted by an angle (W) against the horizontal reception coil axis (3.1).
Patent DE-102009023401-A1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung einer zur Montage in einem Flugzeug vorgesehenen Interieurkomponente an einer Transportvorrichtung
Inventor: HUMFELDT DIRK
IPC: B64F5/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Ein Halter (10) zur Befestigung einer zur Montage in einem Flugzeug vorgesehenen Interieurkomponente (12) an einer Transportvorrichtung (14) umfasst ein Schnittstellenelement (36), das dazu eingerichtet ist, zur Befestigung des Halters (10) an der Transportvorrichtung (14) mit der Transportvorrichtung (14) verbunden zu werden. Ferner umfasst der Halter (10) ein mit dem Schnittstellenelement (36) verbundenes Lagerelement (42), das ein Festlager (46) zur Lagerung eines mit der Interieurkomponente (12) verbundenen ersten Interieurkomponentenhalters (32) sowie ein Loslager (48) zur Lagerung eines mit der Interieurkomponente (12) verbundenen zweiten Interieurkomponentenhalters (34) trägt.
Patent DE-102009024762-A1 (DE)
Title: Tidal power station has tank, which is connected with turbine by pipeline, where container has container base and cover, which closes container at side turned way from container base
Inventor: SEBALD OLIVER
IPC: F03B13/12
Filed: 2009-06-13
Abstract: The tidal power station has tank (S3), which is connected with a turbine (S9) by a pipeline (S8), where the container has a container base (S5) and a cover (S2), which closes the container at a side turned way from the container base. The container base faces the container base. The container is provided for the supporting a working medium (S6). The cover is guided in moving manner such that the cover moves in the direction of the container base during high tide by interaction of a water pressure, such that the working medium drives the turbine.
Patent DE-102009025990-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Detektion und Diagnose von Fehlfunktionen eines Schrittmachersystems
Inventor: RICKE ANTHONY DAVID
IPC: A61N1/37
Filed: 2009-06-17
Abstract: Zu einem Verfahren zur Diagnose einer Fehlfunktion eines Schrittmachersystems (100) gehören die Schritte: Aufnehmen eines Biopotentialsignals (102), Erfassen einer Schrittmachersystemfehlfunktion (106), Erfassen einer Ursache der Fehlfunktion (112) und Wiedergeben der erfassten Fehlfunktion und der erfassten Ursache der Fehlfunktion auf einem Display (114). Weiter ist im Vorliegenden ein Schrittmachersystem (30) offenbart. Das System (30) enthält eine Elektrodenmatrix (38), die ein Biopotentialsignal (34) entgegennimmt, das dem Schrittmachersystem (30) zugeordnet ist. Ein Fehlfunktionsdetektor (42) wendet auf das Biopotentialsignal eine Fehlfunktionslogik an, um eine Fehlfunktion des Schrittmachersystems zu identifizieren, und er wendet auf das Biopotentialsignal eine Morphologielogik an, um eine Morphologie des Biopotentialsignals zu identifizieren. Ein Ausgabegenerator (44) nimmt eine Meldung hinsichtlich der identifizierten Schrittmachersystemfehlfunktion und der identifizierten Ursache der Fehlfunktion auf und erzeugt eine Ausgabe (46), die die identifzierte Schrittmachersystemfehlfunktion und die identifizierte Ursache anzeigt.
Patent DE-102009026528-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit Energiemanagement und entsprechendes Verfahren
Inventor: VOLKERS HENRIK
IPC: D06F33/02
Filed: 2009-05-28
Abstract: Es soll eine Lösung aufgezeigt werden, wie zwei elektrische Hausgeräte an einer gemeinsamen Steckdose ohne viel Aufwand betrieben werden können, ohne eine Sicherung einer Spannungsversorgung auszulösen. Es wird ein Hausgerät (1, 13) bereitgestellt, das einen elektrischen Verbraucher (9, 10), eine Steuereinheit (7) zum Ansteuern des Verbrauches (9, 10) gemäß einem vorbestimmten Programm, eine Steckeinrichtung (2) zum Anschließen des Hausgeräts (1, 13) an ein elektrisches Spannungsversorgungsnetz sowie eine mit der Steckeinrichtung (2) elektrisch gekoppelte Steckdose (5) aufweist, über welche ein weiteres Hausgerät (6) an das elektrische Spannungsversorgungsnetz anschließbar ist. Es wird eine mit der Steuereinheit (7) gekoppelte Messeinrichtung (11) zum Messen eines durch das weitere Hausgerät (6) aufgenommenen Stromes (I) und/oder eines Gesamtstromes bereitgestellt. Die Steuereinheit (7) steuert den elektrischen Verbraucher (9, 10) abhängig von den Messwerten für den Strom (I) und/oder den Gesamtstrom an. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102009028204-A1 (DE)
Title: Diagonalregistereinstellvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F13/26
Filed: 2009-08-04
Abstract: Diagonalregistereinstellvorrichtung eines Zylinders einer Druckmaschine, wobei Zylinderzapfen des Zylinders in Lagern gelagert sind und wobei zumindest ein solches Lager an einem, linear relativ zu einer Seitengestellwand der Druckmaschine in und/oder entgegen einer Richtung U verschiebbar angeordneten, Schlitten angeordnet ist, wobei die Richtung U senkrecht zu einer Verbindungsstrecke zwischen einer Rotationsachse eiens Formzylinders und einer Rotationsachse eines im Druckbetrieb an den Formzylinder angrenzenden Zylinders liegt, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Schlitten eine Aufnahme in Verbindung steht und dass die Aufnahme über zumindest ein Lager mit dem Zylinder in Verbindung steht und dass die Aufnahme um eine Schwenkachse schwenkbar angordnet ist.
Patent DE-102009029821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Beleimungssystems
Inventor: BARKMANN RALF
IPC: B31B50/62
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Beleimungssystems (10) zur Beleimung von Zuschnitten zur Herstellung und/oder Verpackung von Zigaretten oder anderen rauchbaren Gegenständen, bei dem die Zuschnitte an Leimventilen (11) des Beleimungssystems (10) entlanggefördert werden, wobei zur Steuerung und/oder Regelung der Leimventile (11) ein übergeordneter Mastercontroller (13) einzelnen, den Leimventilen (11) zugeordneten, dem Mastercontroller (13) nachgeordneten Controllern (15), die jeweils mit dem übergeordneten Mastercontroller (13) über eine geeignete Datenverbindung verbunden sind, jeweils Werte mindestens eines Steuer- und/oder Regelparameters übermittelt, anhand derer der nachgeordnete Controller (15) das ihm zugeordnete Leimventil (11) steuert und/oder regelt.
Patent DE-102009031287-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Gehäuse-Steckkontaktierung
Inventor: DENGLER WERNER
IPC: H01R13/40
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Gehäusesteckkontaktierung in Hybridbauweise mit unterschiedlichen und einzeln bestückbaren Kontakten und Kontaktstellen zur Übergabe von Signalen, insbesondere von Stanzgittern an Kontaktstifte, die vorzugsweise zu Baugruppen in einer Kontaktierungsstelle zusammengefasst sind, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Gehäusesteckkontaktierung einen Hybridsteckerteil mit feststehenden Kontakten (2) in einem Gehäusemodul (1) und einen Steckerteil mit feststehenden Kontakten (2a) in einem Gehäuseteil (3) aufweist und dass das Gehäuseteil (3) mit dem Gehäusemodul (1) verbindbar ist.
Patent DE-102009031888-A1 (DE)
Title: Retainer bearing for retaining rotor shaft of machine, comprises outer ring, and inner ring, which is rotatably arranged opposite to outer ring, where balls are provided, which are arranged between outer ring and inner ring
Inventor: WALTER HARTMUT
IPC: F16C32/04
Filed: 2009-07-06
Abstract: The retainer bearing (2') comprises an outer ring (6), and an inner ring (7'), which is rotatably arranged opposite to the outer ring. Balls (8) are provided, which are arranged between the outer ring and the inner ring. The inner ring comprises a ring (11) and another ring (13) arranged on the former ring. An independent claim is also included for a machine comprises a retainer bearing.
Patent DE-102009033507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von gekühltem Kaffee
IPC: A47J31/50
Filed: 2009-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 10) zum Erzeugen von gekühltem Kaffee, umfassend eine Brüheinheit (4) zum Erzeugen von Kaffee, ein Kühlaggregat (11) und einen als Wärmetauscher ausgebildeten Kaffeekühler (14), wobei der Kaffeekühler (14) mindestens einen ersten und einen zweiten Strömungspfad aufweist, welche thermisch, jedoch nicht fluidleitend verbunden sind, wobei der erste Strömungspfad mit einem Kühlmittel durchströmbar ist und der zweite Strömungspfad fluidleitend mit einem Kaffeeauslass (5) der Brüheinheit (4) verbunden ist. Wesentlich ist, dass die Vorrichtung weiterhin einen Frischwasserzulauf (2) und einen als weiteren Wärmetauscher ausgebildeten Frischwasserkühler (13) umfasst, wobei der Frischwasserkühler (13) mindesaufweist, welche thermisch, jedoch nicht fluidleitend verbunden sind und der Frischwasserzulauf (2) stromabwärts mit dem zweiten Strömungspfad des Frischwasserkühlers (13), weiter stromabwärts mit dem ersten Strömungspfad des Kaffeekühlers (14) und weiter stromabwärts mit der Brüheinheit (4) fluidleitend verbunden ist und der erste Strömungspfad des Frischwasserkühlers (13) mit einem Kühlmittelkreislauf des Kühlaggregates fluidleitend verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Erzeugen von gekühltem Kaffee.
Patent DE-102009034099-A1 (DE)
Title: Piezoaktor mit elektrischer Kontaktierung
Inventor: GABL REINHARD
IPC: H01L41/083
Filed: 2009-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Piezoaktor (10) in Vielschichtbauweise, bei dem piezoelektrische Schichten (14) und Elektrodenschichten (12) geordnet sind. Mehrere der Elektrodenschichten (12) sind mit einem Kontaktstift (24) elektrisch leitend verbunden, wobei am Kontaktstift (24) eine Weiterführung (30) elektrisch leitend angeordnet ist. Die Weiterführung (30) weist eine Kontaktstelle (32) mit dem Kontaktstift (24) sowie ein freies Ende (34) zur Herstellung eines elektrischen Anschlusses des Piezoaktors (10) auf. Eine Gerade, die durch die Kontaktstelle (32) und das freie Ende (34) der Weiterführung (30) verläuft schließt mit einer Längsachse (18) des Kontaktstifts (24) einen Winkel (µ) ein, der größer ist als 0° und kleiner ist als 180°.
Patent DE-102009042200-A1 (DE)
Title: Plattenbegaser
Inventor: SELETZKY JURI
IPC: C12M1/04
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenbegaser zur Begasung von Flüssigkeiten mit einem Gas oder Gasgemisch sowie ein Verfahren zur Begasung von Flüssigkeiten. Platten werden formschlüssig in Kontakt gebracht und aufeinander gepresst. Durch die zwischen den aufeinander gepressten Platten entstehenden Spalten wird ein Gas oder Gasgemisch in eine Flüssigkeit eingetragen. Durch die zusammengepressten Platten erfolgt ein gleichmäßiger, konstanter Eintrag von Gas in Form von Bläschen einstellbarer Größe in die Flüssigkeit.
Patent DE-102009045256-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KEMLER JOHANNES
IPC: F16H61/70
Filed: 2009-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, der ein automatisiertes Schaltgetriebe (CT) mit einem unsynchronisierten Hauptgetriebe (HG) und einer dem Hauptgetriebe antriebstechnisch nachgeschalteten, synchronisierten Nachschaltgruppe (GP) aufweist, wobei eine Eingangswelle über eine steuerbare Trennkupplung (K) mit einem Antriebsaggregat (A) und eine Ausgangswelle mit einem Achsantrieb (AB) in Verbindung steht. Erfindungsgemäß wird dann, wenn bei fahrendem Kraftfahrzeug das Hauptgetriebe eine Neutralposition einnimmt und wenn am Antriebsaggregat eine Störung festgestellt wird, zum Einlegen eines Gangs einerseits die Nachschaltgruppe (GP) in eine kraftflussfreie Position überführt, sodass dieselbe auslaufen kann, wobei andererseits ein Schaltzylinder des Hauptgetriebes (HG) mit einem Schaltimpuls beaufschlagt wird, sodass Schaltelemente desselben solange übereinanderratschen, bis dieselben einspuren und so das Hauptgetriebe schließen, und wobei dann, wenn das Hauptgetriebe (HG) geschlossen ist, die Nachschaltgruppe (GP) in eine nicht-kraftflussfreie Position überführt wird.
Patent DE-102009049285-A1 (DE)
Title: Einportionspackung für Dentalmischgerät
Inventor: NEHREN KLAUS
IPC: A61C5/68
Filed: 2009-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dentalmischgerät (10) zum Erzeugen einer Mehrkomponentenmasse (11) durch Auspressen und Mischen der Komponenten der Mehrkomponentenmasse (11) aus wenigstens einer ersten (20, 20') und einer zweiten Kartusche (30, 30'), wobei die erste Kartusche (20, 20') und die zweite Kartusche (30, 30') austauschbar in dem Dentalmischgerät (10) angeordnet sind, mit einer ersten (21) und einer zweiten Zuleitung (31), um die Komponenten aus der ersten Kartusche (20, 20') und der zweiten Kartusche (30, 30') in ein Mischelement (40) zu leiten, mit einem motorischen Vortriebselement (50), um die Komponenten aus der ersten (20, 20') und der zweiten Kartusche (30, 30') zu pressen. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die erste Kartusche (20, 20') eine Einportionspackung ist und ein erstes Volumen zwischen 20 ml und 60 ml aufweist.
Patent DE-102009050659-A1 (DE)
Title: Vehicle component i.e. i.e. chassis component, surface defects displaying method, involves using adhesive for vehicle component, and viewing surface impurities with adhesive as surface defects, where adhesive contains luminescent colorant
Inventor: ADE GUDRUN
IPC: G01N21/63
Filed: 2009-10-26
Abstract: The method involves stimulating a vehicle component for luminescence, and using an adhesive for the vehicle component, where the adhesive contains a luminescent colorant. Surface impurities with the adhesive viewed as surface defects. Surface of the vehicle component is provided with a dimension of 40 micrometers.
Patent DE-102009052781-A1 (DE)
Title: Assembly carrier for use at e.g. rear spoiler of motor vehicle, has tail cover closing device including tail bonnet lock and adjusting device that is provided for adjusting tail bonnet lock, where cover closing device is attached at carrier
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: The carrier (1) has a tail cover closing device (5) including a tail bonnet lock (6) and an adjusting device (10) that is provided for adjusting the tail bonnet lock, where the cover closing device is attached at the carrier. The adjusting device is control drive-moderately connected with the tail bonnet lock by a connection line (12). A driving device is provided for driving a rear spoiler, where the rear spoiler is movably attached at the carrier.
Patent DE-102009053645-A1 (DE)
Title: Materialien für organische Elektrolumineszenzvorrichtung
Inventor: PARHAM AMIR
IPC: C07C13/567
Filed: 2009-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft organische Elektrolumineszenzvorrichtungen, welche Fluorenderivate und Spirobifluorenderivate als Matrixmaterial für phosphoreszierende Emitter enthalten.
Patent DE-102009057674-A1 (DE)
Title: Kopf-Sicherheitsgurt für den Seitenaufprall
Inventor: SCHMUECKER HARTMUT H
IPC: B60R22/12
Filed: 2009-12-13
Abstract: Die neue Vorrichtung am Kopf-Sicherheitsgurt bewirkt beim Seitenaufprall, dass Schleudertraumata und Kopfverletzungen bei Personen in Autos und anderen Vehikeln verhindert werden durch in Geschwindigkeitsrichtung asymmetrisch zur fronto-occipitalen Längsachse des Kopfes (3) an der Kopfstütze (1) angebrachte Rückhaltestränge (2, 7) mit Auf- und Abrollmechanismus (9). Beim Seitenaufprall wird der Auf- und Abrollmechanismus (9) sofort blockiert und der Kopf (3) wirkungsvoll festgehalten.
Patent DE-102009057754-A1 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: LUTZ WALTER
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: Ein Zahnimplantat umfaßt eine Implantatschraube (1) mit einem Außengewinde (5), einen Implantataufbau (3) und eine Spannschraube (4), die in die Implantatschraube (1) einschraubbar ist und durch die der Implantataufbau (3) mit der Implantatschraube (1) verbindbar oder verbunden ist. Um ein derartiges Zahnimplantat zu verbessern ist eine Positionierbuchse (2) vorgesehen, die in der Implantatschraube (1) verdrehsicher lagerbar oder gelagert ist und mit der der Implantataufbau (3) verdrehsicher verbindbar oder verbunden ist ( 3 ).
Patent DE-102009058334-A1 (DE)
Title: Bogen - Laminiermaschine und Verfahren zum Betrieb einer solchen Laminiermaschine
Inventor: FAESSLER ALBERT
IPC: B32B38/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten eines bogenförmigen Trägermaterials 2 mit einem bahnförmigen Beschichtungsmaterial 1, gekennzeichnet durch eine Zuführeinrichtung um das bogenförmige Trägermaterial 2 den Kaschierwalzen 7 zuzuführen, wobei die Kaschierwalzen aus einer Folienwalze oder Mutterwalze 19 und einer Gegendruckwalze 20 bestehen, die zusammen einen Kaschierspalt bilden, um das bogenförmige Trägermaterial 2 mit dem bahnförmigen Folienmaterial 1 unter Aufbringung von Druckkräften und gegebenenfalls Wärmeeinwirkung zu verbinden,  und das Laminat 8 nach dem Verlassen des Kaschierspalts, gebildet durch die Kaschierwalzen 7, durch eine Schneidvorrichtung/Schneidstation 9 wieder in einzelne Laminatbogen 16 getrennt wird, wobei der Trennschnitt in der Schneidvorrichtung/Schneidstation 9 unmittelbar nach dem Verlassen des Laminats 8 aus dem Kaschierspalt erfolgt, wobei zwischen dem Kaschierspalt und der Schneidvorrichtung/Schneidstation 9 keine weiteren Bearbeitungsschritte oder Bahnführungsrichtungsveränderungen des Laminats 8 erfolgen,  und die Vorrichtung zum Beschichten in zwei Modi betrieben werden kann,  wobei in einem ersten Modus das bahnförmige Beschichtungsmaterial 1, mit einem Klebstoffauftragswerk 4 mit einem reaktiven Klebstoffsystem, wie zum Beispiel Einkomponenten- oder Zweikomponenten-Polyurethanklebstoffsystem oder UV-Klebstoffen beschichtet wird und das bogenförmige Trägermaterial 2 mit dem bahnförmigen Beschichtungsmaterial 1 in dem Kaschierspalt unter Druck zusammengeführt wird, wobei die endgültige Haftung zwischen dem bogenförmigen Trägermaterial 2 und dem bahnförmigen Beschichtungsmaterial 1 durch den reaktiven Klebstoff sichergestellt wird,  und in einem zweiten Modus mit einer Thermofolie betrieben wird, die schon werkseitig mit einer Klebstoffschicht beschichtet ist, wobei die Klebstoffschicht in dem Kaschierspalt unter Einfluss von Wärme und Druck aktiviert wird und die Folienwalze 19 mindestens eine Temperiervorrichtung aufweist.
Patent DE-102009058458-A1 (DE)
Title: Lamp for use as active superior intensity discharge marker in e.g. headlight of motor car, has prisms controllably sending beams in light exit direction from LEDs so that beams arrive into semi-infinite space via lens transparent areas
IPC: F21V7/10
Filed: 2009-12-16
Abstract: The lamp (10) has LEDs (18) providing active lamp function and retroreflective elements (22) providing a passive return beam function. Uncoupling prisms (20) are arranged before a lens (14) in light exit direction. The LEDs are arranged such that main radiation pattern of the LEDs runs transverse to the light exit direction. The uncoupling prisms controllably send light beams (26) in the light exit direction from the LEDs such that the light beams arrive into a semi-infinite space before the lamp via transparent areas (24) of the lens. The uncoupling prisms are arranged in a light guard (12).
Patent DE-102009058828-A1 (DE)
Title: Connector system for connecting e.g. seat belt tightener and carrier of motor vehicle, has bolts connecting parts and splitted along longitudinal direction, and bolt parts including middle section and lateral ends projecting above section
Inventor: JANZ NORBERT
IPC: F16C11/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: The system has parts e.g. seat belt tightener and carrier, including passage holes, and bolts (1) connecting the parts and splitted along a longitudinal direction. Bolt parts (2a, 2b) are movable in mutual contact in the longitudinal direction such that height to be determined is perpendicular to the longitudinal direction of the bolts and changed during movement. The bolt parts include a cylindrical middle section (4) and lateral ends (5a, 5b) projecting above the middle section. The bolt parts are free from external threads. An independent claim is also included for a method for producing connection of parts with a connector system.
Patent DE-102009060304-A1 (DE)
Title: Achsspielprüfeinrichtung
Inventor: RISCHKE MANFRED
IPC: G01M17/04
Filed: 2009-12-23
Abstract: Eine Achsspielprüfeinrichtung bestehend aus einer oberen zur Abstützung eines Rads ausgelegten Platte, die in einer Ebene in zwei voneinander verschiedenen Richtungen durch Fremdkraftbetätigung bewegbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Führung für die in zwei voneinander verschiedenen Richtungen bewegliche Platte in einer Ebene liegt.
Patent DE-102010000850-A1 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere zum Koppeln einer Hochdruckpumpe mit einer Zahnradpumpe
Inventor: PICHLER ROBERT
IPC: F02M59/06
Filed: 2010-01-13
Abstract: Eine Kupplung (1), die insbesondere zum Koppeln einer Hochdruckpumpe mit einer Zahnradpumpe dient, umfasst ein erstes Kupplungsstück (2), das einen Zweiflach (4) aufweist, und ein zweites Kupplungsstück (3), das einen Kupplungsschlitz (5) aufweist, in den der Zweiflach (4) des ersten Kupplungsstücks (2) zumindest teilweise eingreift. Hierbei ist in einem Druckbereich (17), in dem der Zweiflach (4) des ersten Kupplungsstücks (2) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem ersten Kupplungsstück (2) und dem zweiten Kupplungsstück (3) eine Innenseite (19) des Kupplungsschlitzes (5) des zweiten Kupplungsstücks (3) beaufschlagt, die Innenseite (19) des Kupplungsschlitzes (5) mit einer konvexen Kontur (20) ausgestaltet. Hierdurch kann ein Kontaktdruck zwischen den Kupplungsstücken (2, 3) durch eine angepasste Kontaktgeometrie verringert werden.
Patent DE-102010001190-A1 (DE)
Title: Method for labeling and packing e.g. glass or plastic beverage bottle, involves attaching label on jar using packaging film and glue layer so that label remains on jar, during detaching of film, where film and label are made of same film
Inventor: BRITTEN WERNER PROF DR
IPC: B65C3/26
Filed: 2010-01-25
Abstract: The method involves attaching a label (1) on a jar (5) using a packaging film (3) and a glue layer (9) such that the label remains on the jar, during detaching of the film from the jar. The film is shrunk to pack the jar and to attach the label, where the film and the label are made of same film. The glue layer is activated using pressure and/or heat. A layer of the film and the jar is aligned using a positioning aid (7) that is provided at the packaging film. A perforation is formed between the film and the label, where the label is separated from the film along the perforation. An independent claim is also included for a packaging film for application in the method.