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Patent DE-102013209047-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasseparation in Vakuumbehandlungsanlagen bandförmiger Substrate
Inventor: RUMBERGER THOMAS
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasseparationsvorrichtung für eine Vakuumbehandlungsanlage bandförmiger Substrate 5 mit einer Transportvorrichtung zum Substrattransport durch die Vorrichtung 1, mit einem Strömungswiderstand 15, welcher sich entlang des Transportweges des Substratbands 5 durch die Gasseparationsvorrichtung 1 erstreckt. Die Erfindung betrifft ebenso eine Vakuumdurchlaufbeschichtungsanlage mit einer solchen Gasseparationsvorrichtung. Um die Gasseparation zu verbessern und die notwendige Länge des vom Substratband zu durchlaufenden Strömungswiderstandes zu vermindern weist die Transportvorrichtung 1 zumindest ein relativ zum Transportweg stationäres Führungselement 13 auf, dessen Führungsfläche 12 eine Wandung des Strömungswiderstandes 15 bildet, und ein Endlosband 17, das entlang der Führungsfläche 12 durch den Strömungswiderstand 17 hindurch verläuft und das mittels zwei außerhalb der Gasseparationsvorrichtung 1 liegende Rollen gehalten, spannbar und antreibbar ist, so dass das Substratband 5 am Endlosband 17 anliegend durch den Strömungswiderstand 15 führbar ist.
Patent DE-102013209100-A1 (DE)
Title: Polymerhaltige transparente Blondiermittel mit Proteinen und/oder Silikonen
Inventor: ANDERHEGGEN BERND
IPC: A61Q5/08
Filed: 2013-05-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind in einer ersten Ausführungsform Mittel zum Aufhellen keratinischer Fasern, enthaltend mindestens zwei getrennt voneinander verpackte Zubereitungen (A) und (B) sowie gegebenenfalls eine weitere getrennt von (A) und (B) verpackte Zubereitung (C), die unmittelbar vor der Anwendung zu einer Anwendungsmischung vermischt werden, wobei Zubereitung (A) mindestens ein Persulfat, mindestens ein Acrylatpolymer und Carboxymethylcellulose enthält und Zubereitung (B) fließfähig ist und mindestens ein Oxidationsmittel enthält, und Zubereitung (A) – bezogen auf ihr Gewicht – a1) 0 bis 3 Gew.-% Keratinhydrolysat(e) und/oder a2) 0 bis 5 Gew.-% Silikonöl(e) enthält, mit der Maßgabe, dass die Zubereitung (A) – bezogen auf ihr Gewicht – 0,1 bis 6 Gew.-% Verbindung(en) aus den Gruppen a1) und a2) enthält.
Patent DE-102013211847-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern der belüftung eines fahrgastraums eines fahrzeugs
Inventor: HOKE PAUL BRYAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2013-06-21
Abstract: System und Verfahren zum Steuern der Belüftung eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs. Es kann eine Zuluftöffnung geöffnet werden, um Umgebungsluft in den Fahrgastraum eintreten zu lassen, und eine Abluftöffnung kann geöffnet werden, um Raumluft aus dem Fahrgastraum abzulassen, wenn die Raumlufttemperatur über dem eingestellten Umgebungslufttemperaturwert liegt und keine Niederschlagsbedingung vorliegt
Patent DE-102013213901-A1 (DE)
Title: Baukasten für Reibungskupplungen mit einer oder mehreren Kupplungsscheiben und aus diesem hergestellte Reibungskupplungen
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baukasten zur Herstellung von Reibungskupplungen und mittels des Baukastens hergestellte Reibungskupplungen mit einer eine Reibfläche enthaltenden Gegendruckplatte, einem mit dieser drehfest verbundenen Gehäuse, eine eine Reibfläche enthaltende Anpressplatte, mindestens einer zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte axial verspannbaren Kupplungsscheibe, einer bezüglich einer Anzahl der Kupplungsscheiben um eins verringerte Anzahl von zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte angeordneten Zwischenplatten mit beidseitig angeordneten Reibflächen, beidseitig an der zumindest einen Kupplungsscheibe angeordneten, einen Reibeingriff mit jeweils einer Reibfläche bildenden, verschleißbehafteten Reibbelägen, einer zwischen Gehäuse und Anpressplatte abhängig von einer Position einer Betätigungseinrichtung vorgespannten Tellerfeder, Anpressplatte und gegebenenfalls Zwischenplatte(n) drehfest mit dem Gehäuse verbindenden und axial entgegen der Wirkung der Tellerfeder vorspannenden Energiespeichern sowie einer einen Verschleiß der Reibbeläge automatisiert ausgleichenden Nachstelleinrichtung mit einer zwischen Tellerfeder und Anpressplatte angeordneten Rampeneinrichtung mit über den Umfang angeordneten in Drehrichtung einen Abstand zwischen Tellerfeder und Anpressplatte erhöhenden Rampen und einer bei einem festgestellten Nachstellzustand einen Rampenring der Rampeneinrichtung mittels eines auf der Anpressplatte aufgenommenen Spindeltriebs drehantreibenden Steuereinrichtung mit einem drehfest mit einer Spindel des Spindeltriebs aufgenommenen, eine Außenverzahnung mit konstanter Zahnweite aufweisenden Ritzel und einem Antriebsteil mit zumindest einer Klinke, welches Antriebsteil gegen einen axial elastisch gegenüber dem Gehäuse vorgespannten Bolzen, welcher an einem Betriebspunkt bei geschlossener Reibungskupplung einen vorgegebenen Bolzenabstand zu der Tellerfeder einstellt, vorgespannt ist und welche zumindest eine Klinke während einer Abhubbewegung mit vorgegebenem Abhubweg gegenüber der Anpressplatte innerhalb des Bolzenabstands auf dem Ritzel gleitet, bei vorliegendem Verschleiß in die Außenverzahnung formschlüssig einrastet und bei einer nachfolgenden Öffnungsbewegung der Anpressplatte das Ritzel um einen vorgegebenen Betrag verdreht. Um mit möglichst vielen identischen Bauteilen unterschiedliche Anwendungen von Reibungskupplungen bedienen zu können, sind unabhängig von der Anzahl der Kupplungsscheiben das Ritzel und der vorgegebene Bolzenabstand identisch vorgesehen und ein Nachstellverhalten der Reibungskupplungen des Baukastens ist unabhängig von der Anzahl der verwendeten Kupplungsscheiben ausschließlich durch Anzahl und Länge der Klinken identisch eingestellt.
Patent DE-102013216204-A1 (DE)
Title: Kraftstofftankdruckentlastungsauslass zur verhinderung des ausstosses von kraftstoff beim nachfüllen
Inventor: BALDWIN DAMIEN
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-08-15
Abstract: Offenbart ist ein Kraftstofftank mit einem durch eine Wand definierten Innenraum, einem Füllrohr zum Einlassen von Kraftstoff in den Innenraum und einem Entlüftungsauslass zum Auslass von Luft und Dampf aus dem Innenraum, während der Kraftstoff eingelassen wird. Der Entlüftungsauslass enthält ein Entlüftungsrohr, das sich durch die Wand und nach unten in den Innenraum erstreckt und eine nichtkreisförmige Öffnung aufweist. Auf diese Weise kann der Ausstoß von Kraftstoff aus dem Füllrohr unter einer Vielfalt von Auftankbedingungen und ohne übermäßige Länge des Entlüftungsrohrs sicher verhindert werden.
Patent DE-102013216382-A1 (DE)
Title: Leistungsgesteigerte Antitranspirantien
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Antitranspirant-Zusammensetzung, enthaltend – bezogen auf ihr Gewicht – mindestens einen Antitranspirant-Wirkstoff, 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines alkoxy-modifizierten Silikons und 0,1 bis 10 Gew.-% mindestens eines Fettsäureesters von Pentaerythrit, besitzen eine verbesserte Wirksamkeit der schweißhemmenden Wirkstoffe.
Patent DE-102013216560-A1 (DE)
Title: Schwinghebel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-08-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schwinghebel und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Schwinghebels, der als Übertragungselement zwischen einem Nocken einer Nockenwelle und zumindest einem Gaswechselventil oder zumindest einem dem Gaswechselventil vorgeschalteten Bauteil in eine Hubkolbenbrennkraftmaschine einbaubar ist, wobei der Schwinghebel auf einer maschinenfesten Achse (7) geführt ist, wobei ein Stahlblechformteil (1, 1a) durch Stanzen oder Zuschneiden hergestellt wird, das einen Mittelstreifen (4), flügelartige Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a) und in Verlängerung des Mittelstreifens (4) zumindest eine Lasche (5, 5a) aufweist, dass die flügelartigen Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a) um ca. 90° Winkel U-förmig umgeformt werden, wobei die Lasche (5) passend zu den Rändern der Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a) zur Bildung einer Auflagefläche für das Gaswechselventil oder das Bauteil umgebogen und an den Seitenwangen (2, 2a, 3, 3a) befestigt wird und wobei ein zur Achse (7) passendes Lager hergestellt wird.
Patent DE-102013218246-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Dämpfung einer Drehschwingung eines Lenkrades
Inventor: QUINN SHAWN G
IPC: B60T1/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es werden Verfahren und eine Vorrichtung zur Dämpfung einer Drehschwingung eines Lenksystemes bereitgestellt. Die Vorrichtung kann ein Gehäuse einschließlich einer Kammer umfassen. Das Gehäuse kann mit einem Rand eines Lenkrades des Lenksystemes koppelbar sein. Die Vorrichtung kann eine in der Kammer des Gehäuses angeordnete Masse umfassen. Die Masse kann eine feste Steifigkeit aufweisen. Die Vorrichtung kann ebenso ein in der Kammer des Gehäuses angeordnetes Dämpffluid umfassen. Das Dämpffluid kann eine veränderbare Steifigkeit aufweisen. Die Vorrichtung kann ein Steuermodul umfassen, welches eine vom Lenksystem wahrgenommene Drehschwingung bestimmt und ein Signal zur Änderung der Steifigkeit des Dämpffluides in Abhängigkeit von der Drehschwingung im Wesentlichen in Echtzeit ausgibt.
Patent DE-102014002213-A1 (DE)
Title: Verfahren und Brennerkopf zum Metall-Schutzgas-Schweißen
Inventor: BÜSCHER KONSTANTIN ALEXANDER
IPC: B23K9/28
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Metall-Schutzgas-Schweißen, bei welchem während des Schweißens zur Erzeugung einer Schweißnaht entlang einer Schweißbahn zwischen wenigstens einem zu schweißenden Werkstück und einer insbesondere kontinuierlich zu dem wenigstens einen Werkstück zugeführten abschmelzenden Drahtelektrode (1) ein Lichtbogen in einer Schutzgasumgebung brennt. Am Ort des Anfangs der zu erzeugenden Schweißnaht wird zeitlich vor dem Zünden des Lichtbogens zwischen dem wenigstens einen Werkstück und der Drahtelektrode (1) eine nicht abschmelzende Elektrode (2) auf das wenigstens eine Werkstück zu bewegt. Zwischen dem wenigstens einen Werkstück und der nicht abschmelzenden Elektrode (2) wird in einer Schutzgasumgebung ein Lichtbogen gezündet, mit dem das wenigstens eine Werkstück lokal am Anfang der zu erzeugenden Schweißnaht vorgewärmt wird. Nach dem Vorwärmen wird die nicht abschmelzende Elektrode (2) von dem wenigstens einen Werkstück weggezogen und nach dem Wegziehen der nicht abschmelzenden Elektrode (2) der Lichtbogen zwischen dem wenigstens einen Werkstück und der Drahtelektrode (1) gezündet. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Brennerkopf zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014002485-A1 (DE)
Title: Doppel-Taummelscheiben für Doppelpleuels der Vier- und Achtzylinder V Duplex-Räder-Verbrennungsmotoren
Inventor: NOACK GERHARD
IPC: F02B75/32
Filed: 2014-02-12
Abstract: Diese Erfindung betrifft die konstruktive Erweiterung der Vierzylinder und Achtzylinder V Duplex-Räder-Verbrennungsmotoren mit Doppeltaumelscheiben und Doppelpleuels derart zu gestalten, das ein perfekter Massenkräfte- u. Momentenausgleich garantiert werden kann. Die Optimale tribologische Lagergestaltung mit dreiteiligen Keramik-Kalotten-Radial-Gelenklagern und Keramik-Buchsen ist ein zweites konstruktives Merkmal. Die translatorische Bewegung des Doppelpleuels kann bei allen Achtzylindern durchgesetzt werden. Eine hohe Laufruhe und Laufkultur wird mit den schrägverzahnten Antriebswellen und den palloid verzahnten Teller- u. Kegelräder der Nockenwellen ein drittes konstruktives Merkmal dargestellt. Alle Merkmale sind hauptsächlich für die Kraft-Wärme-Kälte-Kopplung in einer Schallschutzkabine mit dem Gegenschall-System entwickelt worden.
Patent DE-102014005403-A1 (DE)
Title: Filterelement für eine Filtereinrichtung
Inventor: HARENBROCK MICHAEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-04-14
Abstract: Ein Filterelement für eine Filtereinrichtung weist eine Vielzahl von Fasern mit einem elektrisch beheizbaren Material auf. Die Fasern bestehen aus einer Kernfaser und einer Mantelfaser, wobei die Mantelfaser mit dem elektrisch beheizbaren Material versehen ist.
Patent DE-102014016058-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: ORTERER MONIKA
IPC: B62K25/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung, wie sie z. B. in Kraftfahrzeugzweirädern als Vorderradaufhängung verwendet wird. Bei bestimmten Fahrzuständen kann es dazu kommen, dass beim Bremsen des Vorderrads das Fahrzeug sich quasi aufstellt und dass das Vorderrad zu springen beginnt. Durch das Aufstellen wird man bei Schräglage auf einen größeren Kurvenradius gezwungen, bzw. evtl. auf die Gegenfahrbahn. Beim erfindungsgemäßen Vorschlag führt die Bremsmomentzugstange (Index 7 in 3 und 4) vom Bremsmodul (Index 6 in 3 und 4) zu einem Umlenkhebel (Index 8 in 3 und 4) am Gabelholm (Index 4 in 3 und 4). Eine vom Bremsmodul bewirkte Zugkraft wird über diesen Umlenkhebel gemäß 3 und 4 an den Holm der Federungsgabel, bzw. Hilfsgabel weitergeleitet. Dieser vorgeschlagene Hebelmechanismus bewirkt, dass es nunmehr zum Eintauchen im Frontbereich kommt, und nicht mehr zum Vorderradspringen. Dies ermöglicht auch eine effektivere Funktion eines Antiblockiersystems.
Patent DE-102014016822-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein elektrisches Kraftwerkzeug
Inventor: KATO ITSUKU
IPC: H02P6/24
Filed: 2014-11-14
Abstract: Ein Aspekt einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung ist eine Bremsvorrichtung für ein elektrisches Kraftwerkzeug, die eine Schaltschaltung (32) mit sechs Schaltelementen (Q1, Q2, Q3, Q4, Q5, Q6) und eine Bremssteuereinheit (58) aufweist. Die Bremssteuereinheit (58) schaltet ein ausgewähltes Schaltelement (Q1, Q2, Q3, Q4, Q5, Q6) der drei Schaltelemente, die eine ausgewählte Schaltergruppe einer oberen Schaltergruppe und einer unteren Schaltergruppe bilden, zu einem Zeitpunkt, zu dem beim Ausschalten des ausgewählten Schaltelements ein Bremsstrom durch eine parallel zu dem ausgewählten Schaltelement geschaltete Diode fließt, von einem Ein-Zustand zu einem Aus-Zustand.
Patent DE-102014018162-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren zur Verlängerung der Standzeit von Trennmittelbeschichtungen im NE-Metallguss
Inventor: HOFMANN VOLKER
IPC: B22C1/14
Filed: 2014-12-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Verlängerung der Standzeit von Trennmittelbeschichtungen im NE-Metallguss. Bei diesem Verfahren wird während des Gießprozesses z. B. beim Messingguss in regelmäßigen Abständen eine wäßrige Lösung einer Carbonsäure und/oder eines Komplexierungsmittels auf die Kokillenoberfläche aufgesprüht. Diese Verbindung löst bzw. komplexiert das beim Gießprozes ausgeschiedende metallische Zink und entfernt es dadurch von der mit Trennmittel versehenen Kokillenoberfläche. Dadurch erfährt die Trennmittelbeschichtung eine deutlich längere Standzeit, da es nicht zur Verklebung des Zinks mit der eigentlichen Gießlegierung zB Messing während des Gießvorgangs kommen kann.
Patent DE-102014102892-A1 (DE)
Title: Steuersysteme und -verfahren für einen Phasensteller zum Ausgleichen eines mittleren effektiven Drucks
Inventor: COWGILL JOSHUA D
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Motorsteuersystem umfasst ein Modul für einen mittleren effektiven Druck (MEP-Modul), ein Ungleichgewichtsmodul und ein Phasensteller-Steuermodul. Das MEP-Modul ermittelt MEPs für Verbrennungszyklen jeweiliger Zylinder eines Motors. Das Ungleichgewichtsmodul ermittelt selektiv basierend auf den MEPs, ob sich die erste und die zweite Reihe der Zylinder im Ungleichgewicht befinden. Wenn sich die erste und die zweite Reihe der Zylinder im Ungleichgewicht befinden, stellt das Phasensteller-Steuermodul einen ersten Phasensteller einer Einlassnockenwelle der zweiten Reihe der Zylinder und/oder einen zweiten Phasensteller einer Auslassnockenwelle der zweiten Reihe der Zylinder selektiv ein.
Patent DE-102014110641-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S7/521
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Ultraschallmembran (3), mit einem Aktor (4) zum Bewegen der Ultraschallmembran (3) und mit einer Steuereinrichtung (7) zum Ansteuern des Aktors (4), wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (1) eine Speichereinrichtung (9) aufweist, in welcher ein Produktionsdatum der Ultraschallsensorvorrichtung (1) gespeichert ist, und die Steuereinrichtung (7) dazu ausgelegt ist, ein Alter der Ultraschallsensorvorrichtung (1) anhand des gespeicherten Produktionsdatums zu bestimmen.
Patent DE-102014112009-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Risssanierung an Betonelementen
Inventor: JUNGHANS MARKO
IPC: E04G23/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Risssanierung an Betonschallschutzwänden zu schaffen, wobei aufwändige Arbeiten wie das Entfernen einzelner Elemente aus der Schallschutzwand vermieden werden kann und das eine zuverlässige vollständige Rissverfüllung und somit die ursprüngliche Stabilität der Schallschutzwand ermöglicht wird. Verfahren zur Risssanierung an Betonelementen (6) durch Injektion eines Verfüllstoffes, wobei mindestens ein Riss (1) zumindest partiell mit einer an sich bekannten Verdämmung (2) verdämmt wird, wobei in aufeinanderfolgenden Schritten eine Rissanalyse, das Verdämmen des oder der Risse (1) durchgeführt werden. Weiterhin werden durch das Entfernen der Verdämmung (2) Freiflächen (3) hergestellt und an den Freiflächen (3) in den Riss (1) mittels einer an sich bekannten Injektionsvorrichtung und einer Niedrigdruckpumpe der Verfüllstoff (4) injiziert, wobei mittels eines Druckabfallsensors die Niedrigdruckpumpe gesteuert wird.
Patent DE-102014113297-A1 (DE)
Title: Adaptives Abtastprüfen
Inventor: HAN KYUNGTAE
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Gerät, Abtastregler und System für adaptives Abtastprüfen wird hier beschrieben. Das Gerät beinhaltet eine Logik zur Berechnung eines Verfahrweges zwischen zwei aufeinanderfolgenden Abtastungen und Logik zum Vergleich des Verfahrwegs mit einer Zieldistanz zur Findung des tatsächlichen Fehlers. Das Gerät beinhaltet auch Logik zur Aktualisierung der Prüffrequenz auf Basis des tatsächlichen Fehlers.
Patent DE-102014114227-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Bauteilverbund
Inventor: AMANN ERICH
IPC: F16B19/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Um eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung zweier Bauteile zu schaffen, welche eine zuverlässige und geräuschreduzierende Verbindung zweier Bauteile ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungsvorrichtung Folgendes umfasst: ein Entkopplungselement; eine Hülse zur Aufnahme und Durchführung eines Verbindungselements, wobei die Hülse einen Grundkörper umfasst, welcher Folgendes umfasst: einen hohlzylindrischen Führungsabschnitt, in welchem ein Verbindungselement führbar ist; einen axialen Begrenzungsabschnitt, welcher in einer radialen Richtung nach außen von dem Führungsabschnitt weg ragt; einen radial äußeren Begrenzungsabschnitt, welcher an den axialen Begrenzungsabschnitt angrenzt und gemeinsam mit dem Führungsabschnitt und dem axialen Begrenzungsabschnitt einen ringförmigen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Entkopplungselements bildet.
Patent DE-102014116723-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für zumindest ein Transportmittel
Inventor: KÜBLER CARSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Steuerungssystem für zumindest ein Transportmittel (12A, 12B, 12C, 12N), mit zumindest einem Steuergerät (14A’, 14A’’, 14B’, 14B’’, 14C’, 14C’’, 14N’, 14N’’), das zu einer Steuerung zumindest eines Aggregats (16A’, 16A’’, 16B’, 16B’’, 16B’’’, 16C’, 16C’’, 16C’’’, 16N’, 16N’’) des Transportmittels (12A, 12B, 12C, 12N) vorgesehen ist und zumindest einen einstellbaren Konfigurationsparameter (pA’ a-c , pA’’ a-c , pB’ a-c , pB’’ a-c , pC’ a   -c , pC’’ a-c , pN’ a-c , pN’’ a-c ) aufweist.  Es wird eine getrennt von dem Steuergerät (14A’, 14A’’, 14B’, 14B’’, 14C’, 14C’’, 14N’, 14N’’) ausgebildete elektronische Steuereinheit (18) vorgeschlagen, die dazu vorgesehen ist, den zumindest einen Konfigurationsparameter (pA’ a-c , pA’’ a-c , pB’ a-c , pB’’ a-c , pC’ a-c , pC’’ a-c , pN’ a-c , pN’’ a-c ) dynamisch zu verändern.
Patent DE-102014200873-A1 (DE)
Title: Gepäcksystem eines elektrisch angetriebenen Zweirads
Inventor: RÖSNER MATHIAS
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Bei einem Gepäcksystem eines elektrisch angetriebenem Zweirads (10), insbesondere eines Motorrollers, das einen Aufnahmeraum (14) für eine vorbestimmte Maximalanzahl von Energiespeichermodulen (16) aufweist, ist unter einer Sitzbank (12) des Zweirads (10) ein Staufach angeordnet. Das Staufach hat ein Gehäuse (18), das in wenigstens zwei Größen vorgesehen ist. In der ersten Größe füllt das Staufachgehäuse (18) den neben den Energiespeichermodulen (16) verbleibenden Platz im Aufnahmeraum (14) im Wesentlichen aus, wenn nur eine vorbestimmte Minimalanzahl von Energiespeichermodulen (16) im Aufnahmeraum (14) angeordnet ist. In der zweiten Größe ragt hingegen das Staufachgehäuse (18) nicht in den Aufnahmeraum (14) hineinragt, sodass die vorbestimmte Maximalanzahl von Energiespeichermodulen (16) im Aufnahmeraum (14) angeordnet werden kann.
Patent DE-102014202957-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventilvorrichtung für ein Hochdrucksystem
Inventor: STEINERT ULF
IPC: F16K17/04
Filed: 2014-02-18
Abstract: Druckbegrenzungsventilvorrichtung (100) für ein Hochdrucksystem, wobei die Druckbegrenzungsventilvorrichtung (100) aufweist: ein als eine Kugel (20) ausgebildetes Dichtelement, das zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verschiebbar ist; einen Ventilsitz (10) mit einem durch eine Kantenlänge (11) aufgespannten Kontaktbereich, auf welchem das Dichtelement in der Schließstellung aufliegt; und einen Kugelträger (30), welcher durch eine Federkraft einer Druckfeder (40) vorgespannt ist und welcher in der Schließstellung einen Abstand (12) zu dem Ventilsitz (20) aufweist, wobei der Abstand (12) und die Kantenlänge (11) derart ausgebildet sind, dass eine vorbestimmte Öffnungsdruck-Durchfluss-Charakteristik der Druckbegrenzungsventilvorrichtung (100) einstellbar ist.
Patent DE-102014204038-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur selektiven Isolationsüberwachung in ungeerdeten IT-Stromversorgungssystemen
Inventor: Schäfer Oliver
IPC: H02H3/16
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Isolationsüberwachung eines ungeerdeten IT-Stromversorgungssystems mit mindestens zwei Phasenleitern. In einem ersten Verfahren und einer das erste Verfahren umsetzenden Vorrichtung erfolgt eine separate Bestimmung des Isolationswiderstandes für jeden Phasenleiter mit einem separaten Ansprechwert. In einem zweiten Verfahren und einer das zweite Verfahren umsetzenden Vorrichtung erfolgt eine separate Bestimmung des Isolationswiderstandes für jeden Phasenleiter sowie eine Berechnung relevanter Strom- und Spannungsverteilungen. In einem dritten Verfahren und einer das dritte Verfahren umsetzenden Vorrichtung erfolgt eine Bestimmung des Gesamtisolationswiderstands mit der Festlegung eines Änderungszeitfensters, innerhalb dessen ein zweiter Ansprechwert aktiviert wird. In einem vierten Verfahren und einer das vierte Verfahren umsetzenden Vorrichtung erfolgt eine Bestimmung des Gesamtisolationswiderstands, mit einer Auswahlmöglichkeit zur Abschaltung/Weiterbetrieb des IT-Stromversorgungssystems.
Patent DE-102014204222-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für die umprogrammierung mehrerer fahrzeugsoftwaremodule
Inventor: MUELLER PAUL ANTHON
IPC: G06F9/445
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein System weist einen Prozessor auf, der zum drahtlosen Empfangen von Aktualisierungsanforderungen von mehreren Fahrzeugen konfiguriert ist. Der Prozessor ist auch konfiguriert, für jede Anforderung zu bestimmen, ob Fahrzeugmodule aktualisiert werden müssen. Ferner ist der Prozessor auch zum Abrufen einer aktualisierten Version und Senden der aktualisierten Version an ein Fahrzeug zum Umprogrammieren für jedes Modul, das aktualisiert werden muss, konfiguriert. Der Prozessor ist außerdem zum Empfangen einer Bestätigung für jedes Modul, das umprogrammiert wurde, und Aktualisieren einer Fahrzeugkonfiguration mit einer Versionskennung konfiguriert, welcher der aktualisierten Version für jedes umprogrammierte Modul entspricht.