baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123653-B4 (DE)
Title: Temperierbares Dichtungselement und Dichtungsanordnung mit diesem
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16J15/16
Filed: 2017-10-11
Granted: 2022-04-28
Abstract: Temperierbares Dichtungselement (01) zur Abdichtung zwischen Maschinenelementen, umfassend:- einen Dichtungskörper (02) und eine an dem Dichtungskörper (02) angeordnete Dichtlippe (03), wobei beide aus Polymer bestehen;- ein elektrisches Kontaktelement (08), welches zumindest teilweise im Polymer angeordnet ist und aus mindestens zwei zueinander beabstandeten Kontaktteilen (07) besteht, wobei das elektrische Kontaktelement (08) als Armierung ausgebildet ist und die beiden Kontaktteile (07) jeweils mindestens eine außerhalb des Polymers liegende Seite aufweisen, an die eine elektrische Spannung (09) anlegbar ist; und- ein im Polymer eingebrachtes elektrisch leitfähiges Material (04), welches aus Fasern oder Gewebe besteht und zumindest teilweise an dem Kontaktelement (08) anliegt, wobei das elektrisch leitfähige Material (04) einen oder mehrere Strompfade mit ohmschem Widerstand zwischen den beiden Kontaktteilen (07) bildet, die durch den Dichtungskörper (02) und/oder die Dichtlippe (03) verlaufen, um bei angelegter Spannung (09) mindestens den Bereich der Dichtlippe (03) zu erwärmen.
Patent DE-102017220537-B4 (DE)
Title: Längsdifferentialsperreinrichtung für Arbeitsmaschine
Inventor: RIEDHAMMER MICHAEL
IPC: B62D9/00
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Längsdifferentialsperreinrichtung (20) für eine Arbeitsmaschine (1) mit einer Materialaufnahme und einer Entladeeinrichtung zum Entladen der Aufnahme, aufweisend eine Lenkwinkelschnittstelle (22) zur Bereitstellung eines Lenkwinkels der Arbeitsmaschine (1), eine Geschwindigkeitsschnittstelle (23) zur Bereitstellung einer Fahrtgeschwindigkeit der Arbeitsmaschine (1), eine Sperrschnittstelle (24) zum Ausgeben eines Sperrsignals zum Sperren eines Längsdifferentials (12) der Arbeitsmaschine (1), und eine Rechnereinrichtung (21), die eingerichtet ist, um ein Sperrsignal zum Sperren des Längsdifferentials (12) über die Sperrschnittstelle (24) auszugeben, wenn die an der Geschwindigkeitsschnittstelle (23) bereitgestellte Fahrtgeschwindigkeit eine Sperrgrenzgeschwindigkeit unterschreitet und der an der Lenkwinkelschnittstelle (22) bereitgestellte Lenkwinkel einen Sperrgrenzwinkel unterschreitet, wobei die Sperrgrenzgeschwindigkeit und der Sperrgrenzwinkel Werte aufweisen, bei denen die Manövrierfähigkeit der Arbeitsmaschine (1) bei gesperrten Längsdifferential aufrechterhalten bleibt. Ferner betrifft die Erfindung eine Arbeitsmaschine mit solch einer Längsdifferentialsperreinrichtung und ein Verfahren zum Sperren eines Längsdifferentials einer Arbeitsmaschine.
Patent DE-102017221842-B4 (DE)
Title: Drahtverbinder und Kolbenanordnung für diese enthaltenden Dämpfer
Inventor: HWANG MYEONG SU
IPC: F16F9/46
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Kolbenanordnung (10) für einen Dämpfer, welche aufweist:einen Kolbenkopf (5);eine Kolbenstange (20) mit einem mit dem Kolbenkopf (5) verbundenen Ende, die einen inneren Raum (21) bildet, und mit einem anderen Ende, an dem eine mit dem inneren Raum (21) verbundene Öffnung gebildet ist;einen Draht (30) mit einem mit einer in dem Kolbenkopf (5) befestigten elektrischen Vorrichtung verbundenen Ende, der sich durch den inneren Raum (21) der Kolbenstange (20) erstreckt; undeinen Verbinder, der an dem anderen Ende der Kolbenstange (20) angeordnet und mit einem anderen Ende des Drahts (30) verbunden ist,wobei der Verbinder ein Fassungsteil (40), das drehbar in der Öffnung an dem anderen Ende der Kolbenstange (20) angeordnet ist, und ein Steckerteil (50), das in das Fassungsteil (40) durch die Öffnung des anderen Endes der Kolbenstange (20) eingesetzt ist, aufweist,wobei das Steckerteil (50) einen Kopf (61) zum Schließen der Öffnung, wenn das Steckerteil (50) in die Öffnung eingesetzt wird, enthält und einen Körper (51), der sich von einer unteren Seite des Kopfes (61) weg erstreckt, und einen Drehungsverhinderungsvorsprung (52) aufweist, der auf einer äußeren Oberfläche des Körpers (51) angeordnet und in eine Nut (26) eingepasst ist, die in einer inneren Oberfläche eines Fassungsaufnahmeteils (23) der Kolbenstange (20) gebildet ist, und der die Drehung des Steckerteils (50) verhindert,wobei eine Selbstausrichtungsstruktur in dem Fassungsteil (40) und dem Steckerteil (50) angeordnet und konfiguriert ist, das Fassungsteil (40) derart zu drehen, dass das Fassungsteil (40) in einer vorbestimmten Orientierung mit Bezug auf das Steckerteil (50) ausgerichtet ist, wenn das Steckerteil (50) in das Fassungsteil (40) eingesetzt ist, undwobei die Selbstausrichtungsstruktur eine Fassungsdrehungs-Ausrichtnockenfläche (57), die an einem Bereich des in das Fassungsteil (40) eingesetzten Steckerteils (50) gebildet ist, und eine geneigte Orientierungsausrichtungsfläche (44), die an einer inneren Oberfläche des Fassungsteils (40) gebildet ist, aufweist.
Patent DE-102018102839-B4 (DE)
Title: Kommunikationsautomatisierungsanordnung zur bilateralen Transmission von Nachrichtendaten sowie Computerprogrammprodukt und Verfahren zum Abarbeiten der Nachrichtendaten sowie Verwendung
Inventor: OPITZ MATTHIAS
IPC: H04M3/42
Filed: 2018-02-08
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kommunikationsautomatisierungsanordnung (10) eingerichtet zur automatisierten bilateralen Transmission von Nachrichtendaten (D1) zwischen wenigstens einem mobilen Endgerät (1.1) eines Absenders (A, A1) einerseits und wenigstens einer Gruppe von Empfängern (A2, An, 5, 5.1, 5.s) andererseits, wobei die Kommunikationsautomatisierungsanordnung eingerichtet ist zur zumindest teilweise automatisierten internen Abarbeitung der Nachrichtendaten; dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsautomatisierungsanordnung eingerichtet ist zur bilateralen Transmission der Nachrichtendaten über eine Mehrzahl von Instant Messaging-APIs (3a.1, 3a.n) von vom jeweiligen mobilen Endgerät genutzten Instant Messaging-Anwendungen, wobei die Kommunikationsautomatisierungsanordnung an einer eingangsseitigen Schnittstelle (11a) zur jeweiligen Instant Messaging-API wenigstens einen an die jeweilige Instant Messaging-API koppelbaren Adapter (11.1) eingerichtet zum Strukturieren und wahlweise auch Formatieren eingehender Nachrichtendaten auf ein internes Datenstrukturformat für die Abarbeitung in der Kommunikationsautomatisierungsanordnung aufweist, wobei die Kommunikationsautomatisierungsanordnung (10) eingerichtet ist zum Bereitstellen der Nachrichtendaten in anonymisierter Form, wobei die Kommunikationsautomatisierungsanordnung eine Mehrzahl von IM-spezifischen Identitäten annimmt.
Patent DE-102018108985-B4 (DE)
Title: Vertikale Speichervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen vertikaler Speichervorrichtungen
Inventor: PARK AN-SOO
IPC: H01L27/11578
Filed: 2018-04-16
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vertikale Speichervorrichtung, aufweisend:eine Zellenmatrix (10), die eine Mehrzahl von Zellenregionen (LC, RC) aufweist, die in einer zweiten Richtung (D2) voneinander beabstandet sind, wobei jede Zellenregion (LC, RC) von der Mehrzahl von Zellenregionen (LC, RC) eine Mehrzahl regelmäßig angeordneter vertikaler Kanäle (150, 151-154) aufweist;eine Mehrzahl von Bitleitungen (BL1- BL4), die sich in der zweiten Richtung (D2) erstrecken, wobei die Bitleitungen (BL1- BL4) in einer ersten Richtung (D1), welche die zweite Richtung (D2) schneidet, voneinander beabstandet sind; undeine Mehrzahl von Bitleitungskontakten (180, 180a, 180b, 180c, 1811-1814, 1821-1824, 1831-1834, 1841-1844), welche die Mehrzahl vertikaler Kanäle (150, 151-154) und die Mehrzahl von Bitleitungen (BL1-BL4) elektrisch verbinden,wobei jede Zellenregion (LC, RC) von der Mehrzahl von Zellenregionen (LC, RC) eine Subisolierungsregion (133a, 133b; 134a, 134b, 135a, 135b) aufweist, die dafür ausgelegt ist, die Zellenregion (LC, RC) in der zweiten Richtung elektrisch zu isolieren, wobei sich die Subisolierungsregion (133a, 133b; 134a, 134b, 135a, 135b) in der ersten Richtung (D1) erstreckt,wobei die Mehrzahl vertikaler Kanäle (150, 151-154) gemäß einer Distanz von der Subisolierungsregion (133a, 133b; 134a, 134b, 135a, 135b) in der zweiten Richtung (D2) in jeder von den Zellenregionen (LC, RC) in eine Mehrzahl von Typen klassifiziert sind, undwobei die Mehrzahl von Bitleitungskontakten (180, 180a, 180b, 180c, 1811-1814, 1821-1824, 1831-1834, 1841-1844) dafür ausgelegt sind, jede Bitleitung (BL1-BL4) von der Mehrzahl von Bitleitungen (BL1-BL4) mit mindestens zwei vertikalen Kanälen (150, 151-154) unterschiedlicher Typen zu verbinden, wobei:die Zellenmatrix (10) ferner mindestens eine Isolierungsregion (131a, 131b, 131c) aufweist, wobei sich die mindestens eine Isolierungsregion (131a, 131b, 131c) in der ersten Richtung (D1) erstreckt und dafür ausgelegt ist, jede Zellenregion (LC, RC) von der Mehrzahl von Zellenregionen (LC, RC) in der zweiten Richtung (D2) elektrisch zu isolieren,die Mehrzahl von Zellenregionen (LC, RC) aufweist:eine erste Zellenregion (LC), die durch eine erste Isolierungsregion (131a) und eine zweite Isolierungsregion (131b) isoliert ist, undeine zweite Zellenregion (RC), die durch die zweite Isolierungsregion (131b) und eine dritte Isolierungsregion (131c) isoliert ist,die erste Zellenregion (LC) eine erste Subisolierungsregion (133a, 134a, 134b) aufweist, die dafür ausgelegt ist, die erste Zellenregion (LC) in der zweiten Richtung (D2) zu isolieren, unddie zweite Zellenregion (RC) eine zweite Subisolierungsregion (133b; 135a, 135b) aufweist, die dafür ausgelegt ist, die zweite Zellenregion (RC) in der zweiten Richtung zu isolieren.
Patent DE-102018109858-B4 (DE)
Title: Klimadüse mit Coanda-Effekt
Inventor: ULBRICH MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-04-24
Granted: 2021-12-30
Abstract: Klimadüse (1) für ein Fahrzeug, wobei die Klimadüse (1) an einem einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Ende (6) eine Coanda-Kontur (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Klimadüse (1) ein wendelförmiges Leitelement (4) angeordnet ist, so dass durch die geometrische Form des Leitelements (4) und die geometrische Form der Coanda-Kontur (7) ein durchströmender Luftstrom bei niedriger Ausströmungsgeschwindigkeit stark umgelenkt und bei höherer Geschwindigkeit ein mehr diffuses Ausströmungsverhalten erzielt werden kann.
Patent DE-102018113811-B4 (DE)
Title: Kameraabdeckeinrichtung, Überwachungskamerasystem und Robotersystem
Inventor: OCHIISHI YOSHINORI
IPC: G03B17/02
Filed: 2018-06-11
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kameraabdeckeinrichtung (10), umfassend:ein Gehäuse (11), das eine Kamera (4) beherbergt, die ein Bild oder ein Video aufnimmt, und das eine Öffnung (11a) vor einer Linse (5) der Kamera (4) aufweist;eine Abdeckung (12), die in der Lage ist, die Öffnung (11a) des Gehäuses (11) zu öffnen und zu schließen;einen Abdeckungsantriebsmechanismus (13), der die Abdeckung (12) in Öffnungs- und Schließrichtung antreibt; undeinen Spülluftmechanismus (20), der Luft mindestens zu einem geschlossenen Raum (S) zuführt, der zwischen der Linse (5) der Kamera (4) und der Abdeckung (12) gebildet ist, wenn die Abdeckung (12) geschlossen ist, sodass der Druck in dem geschlossenen Raum (S) höher als der Druck außerhalb des Gehäuses (11) eingestellt wird,wobei der Abdeckungsantriebsmechanismus (13) einen Luftzylinder (13) umfasst, der in sich ausdehnender/zusammenziehender Weise von Luft angetrieben wird, die von einer externen Quelle mittels eines Zylinderkanals (100, 110) zugeführt wird, undwobei der Spülluftmechanismus (20) einen Spülluftkanal (22, 22B) umfasst, der von dem Zylinderkanal (100, 110) abzweigt und eine Teilmenge der Luft, die durch den Zylinderkanal (110) strömt, dem geschlossenen Raum (S) zuführt,wobei der Spülluftkanal (22, 22B) ein Drosselventil (21) umfasst.
Patent DE-102018122234-B4 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung und Herstellungsverfahren davon
Inventor: YOON SUNG HYUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2018-09-12
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren des Herstellens einer Bilderfassungsvorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bilden einer ersten Substratstruktur (100), aufweisend einen ersten Bereich eines Pixelbereichs, wobei die erste Substratstruktur (100) eine erste Oberfläche (100A) und eine zweite Oberfläche (100B) gegenüber der ersten Oberfläche (100A) aufweist;Bilden einer zweiten Substratstruktur (200), aufweisend einen Schaltungsbereich zum Ansteuern des Pixelbereichs, wobei die zweite Substratstruktur (200) eine dritte Oberfläche (200A) und eine vierte Oberfläche (200B) gegenüber der dritten Oberfläche (200A) aufweist, wobei die zweite Substratstruktur (200) ein zweites Substrat (201) mit darauf angeordneten Elementen, um den Schaltungsbereich zu bilden, und eine isolierende Zwischenschicht (220) aufweist, die auf dem zweiten Substrat (201) angeordnet ist und eine darin angeordnete Verdrahtungsstruktur aufweist;Bonden der ersten Substratstruktur (100) an die zweite Substratstruktur (200), sodass die erste Oberfläche (100A) der ersten Substratstruktur (100) mit der dritten Oberfläche (200A) der zweiten Substratstruktur (200) verbunden ist;Bilden eines zweiten Bereichs des Pixelbereichs auf der zweiten Oberfläche (100B) der ersten Substratstruktur (100);Bilden einer ersten Verbindungs-Durchkontaktierung (CV1), wobei sich die erste Verbindungs-Durchkontaktierung (CV1) von der zweiten Oberfläche (100B) der ersten Substratstruktur (100) erstreckt, um durch die erste Substratstruktur (100) zu verlaufen, wobei sich die erste Verbindungs-Durchkontaktierung (CV1) zu einem Abschnitt der isolierenden Zwischenschicht (220) erstreckt;Montieren von Halbleiterchips (310) auf der vierten Oberfläche (200B) der zweiten Substratstruktur (200) unter Verwendung eines leitfähigen Höckers (340; 340a); undTrennen einer Stapelstruktur der ersten Substratstruktur (100), der zweiten Substratstruktur (200) und der Halbleiterchips (310) in Einheitsbilderfassungsvorrichtungen (10; 10a; 10b, 10c; 10d),wobei das Ausbilden einer zweiten Substratstruktur (200) umfasst:Ausbilden eines Elementisolationsbereiches und eines Verunreinigungsbereiches zur Schaltungskonfiguration in dem zweiten Substrat (201); undAusbilden von Schaltungsgateschichten (210) auf dem zweiten Substrat (201).
Patent DE-102018210398-B4 (DE)
Title: Empfangseinrichtung und Anordnung zur induktiven Energieübertragung sowie Verfahren zur Übertragung eines Fehlersignals
Inventor: BÖTTIGHEIMER MIKE
IPC: H02M7/12
Filed: 2018-06-26
Granted: 2020-11-12
Abstract: Empfangseinrichtung zur induktiven Energieaufnahme aus einem Primärkreis, insbesondere für induktive Ladevorgänge, die wenigstens eine Sekundärspule (2, L2) und eine Gleichrichterschaltung mit wenigstens vier als Dioden wirkenden Bauelementen (D1-D4) zur Gleichrichtung eines in der Sekundärspule (2, L2) induzierten Stroms aufweist, von denen ein erstes und ein zweites als Diode wirkendes Bauelement (D3, D4) mit einem ersten elektrischen Potential und ein drittes und ein viertes als Diode wirkendes Bauelement (D1, D2) mit einem zweiten elektrischen Potential verbunden ist, das höher als das erste elektrische Potential liegt, wobei parallel zu dem ersten und parallel zu dem zweiten als Diode wirkenden Bauelement (D3, D4) jeweils ein ansteuerbares elektrisches Schaltelement (S1, S2) verschaltet ist, das in einem aktivierten Zustand das parallele als Diode wirkende Bauelement (D3, D4) elektrisch überbrückt, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu dem ersten, parallel zu dem zweiten, parallel zu dem dritten und parallel zu dem vierten als Diode wirkenden Bauelement (D3, D4) jeweils wenigstens ein hochohmiger elektrischer Widerstand verschaltet ist.
Patent DE-102019000948-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung zum Heben und Senken von Elektrofahrrrädern auf Dachträger von Kraftfahrzeugen
Inventor: WEGNER RALF
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-02-08
Granted: 2022-04-21
Abstract: Hebevorrichtung für Elektrofahrräder, mit einem schwenkbar auf einem Kraftfahrzeugdach angeordnetem und gasdruckfederkraftunterstütztem Teleskoptragarm (1) zum Heben eines Elektrofahrrads auf eine Radaufnahme (15) auf dem Kraftfahrzeugdach sowie zum Absenken des Elektrofahrrads neben das Kraftfahrzeug, wobei das Elektrofahrrad beim Erreichen der Ladehöhe mittels einer Gasdruckfeder (17) über den Radaufnahmen (15) gehalten und durch Zug auf diese Radaufnahmen (15) abgesenkt werden kann,dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskoptragarm (1) L-förmig ausgebildet und an einer Achs-, Rast- und Führungsscheibe (4) schwenkbar gelagert ist, die Achs-, Rast- und Führungsscheibe (4) Einrastbohrungen (5) zum Fixieren des Teleskoptraganns (1) im abgesenkten und angehobenen Zustand aufweist und dass zwei Gasdruckfedern (2) einerseits an der Achs-, Rast- und Führungsscheibe (4) vor der Rotationsachse (3) des Teleskoptragarms (1) und andererseits am Teleskoptragarm (1) so angelenkt sind, dass die Gasdruckfedern (2) so bemessen und angebracht sind, dass sie nicht mit den Rahmenteilen des Elektrofahrrads kollidieren und trotzdem genügend Hubkraft auf den Teleskoptragarm (1) übertragen und dass im Teleskoptragarm (1) ein Teleskop (16) verschiebbar angeordnet und mittels der im Teleskoptragarm (1) innenliegend angeordneten Gasdruckfeder (17) mit dem Teleskoptragarm (1) verbunden ist und dadurch bei leichtem Zug das Ansenken des Elektrofahrrads auf die Radaufnahme (15) ermöglicht und dass ein Spanntragrohr (13) mit Rechts- und Linksgewinde mit zwei Spannhaken (20), die um die Lenksäule und Sattelstange gelegt werden, vorgesehen ist, welches durch drehen eine so starke Spannkraft entwickelt, dass Elektrofahrräder unterschiedlicher Art daran gehoben werden können.
Patent DE-102019006708-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit elektrischem Hilfsantrieb
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M11/14
Filed: 2019-09-25
Granted: 2023-04-13
Abstract: Fahrrad mit elektrischem Hilfsantrieb, mita) mindestens einem angetriebenen Rad (6),b) zwei auf einer Tretlagerwelle (14) angeordneten Tretkurbeln (5),c) mindestens zwei elektrisch angetriebenen Motoren (24, 25, 25') mit jeweils einer Motorwelle (50A, 50B, 50B'),d) mindestens zwei Hohlwellen (16, 29),d1) die Drehachsen der Hohlwellen (16, 29) fallen mit der Drehachse der Tretlagerwelle (14) zusammen,d2) eine Hohlwelle (16, 29) steht mit einem Ketten- oder Riemenrad (9) in Verbindung,e) einem Gehäuse (18) mit einem darin angeordneten Zahnradgetriebe, das einen Steg (43) und Planetenachsen (46) besitzt, die auf Kreisbahnen im Gehäuse (18) umlaufen,f) mindestens ein Steg (43) und mindestens eine Hohlwelle (16, 29) rotieren um die gleiche Drehachse,g) mindestens zwei Planetenräder (42) befinden sich auf dem Steg (43) gelagert,h) die mindestens eine Hohlwelle (16, 29) ist mit mindestens einem Sonnenrad (40b) oder einem Steg (43) oder einem Hohlrad (39b) verbunden,i) mindestens ein Steg (43) oder ein Sonnenrad (40b) oder ein Hohlrad (39a) von einem ersten Motor elektrisch mittelbar oder unmittelbar angetrieben wird,j) mindestens ein Steg (43) oder ein Sonnenrad (40b) oder ein Hohlrad (39a) von einem zweiten Motor elektrisch mittelbar oder unmittelbar angetrieben wird,k) mindestens ein Steg (43) oder ein Sonnenrad (40b) oder ein Hohlrad (39a) in mittelbarer oder unmittelbarer Verbindung zur Tretlagerwelle (14) steht,dadurch gekennzeichnet, dassl) mindestens zwei Zwischenwellen (51, 51'), jeweils zwischen der Motorwelle (50A, 50B) und der Hohlwelle (16, 29) angeordnet sind,m) sich mindestens eine Motorwelle (50A, 50B) und mindestens eine Zwischenwelle (51, 51') in Fahrtrichtung des Fahrrades vor und über der Tretlagerwelle (14) befinden,n) alle Motoren (24, 25, 25`), die Tretlagerwelle (14) und die Hohlwellen (16, 29), die Motorwellen (50A, 50B) und die Zwischenwellen (51, 51') sich zumindest teilweise in einem zylindrischen Bauraum befinden, der durch die Rotation der Tretkurbeln (5) gebildet wird,o) mindestens ein elektrisch angetriebener Motor (24, 25, 25') und seine Zwischenwelle (51, 51’, 51’’) sind über einen Freilauf (22) mit der Tretlagerwelle (14) verbunden, wobeip) eine Drehachse (A) des Motors (24) und eine Drehachse (B) des Motors (25) nicht koaxial zur Tretlagerwelle (14) angeordnet sind, undq) die vom Benutzer an der Tretkurbel (5) aufgebrachte Energie und die Energie aus einem Elektromotor (24) gemeinsam auf einen Steg (43) oder ein Hohlrad (39b) oder ein Sonnenrad (40b) übertragen werden.
Patent DE-102019007019-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: REXROTH BERND
IPC: B23P19/00
Filed: 2019-10-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage eines ersten Bauteils (B1) an einem zweiten Bauteil (B2), wobei die Montagevorrichtung (1) ein Werkzeugunterteil (1a) und ein Werkzeugoberteil (1b) aufweist, welche relativ zueinander beweglich in der Montagevorrichtung (1) angeordnet sind, wobei sich während eines Arbeitshubs der Montagevorrichtung (1) das Werkzeugunterteil (1a) und das Werkzeugoberteil (1b) aufeinander zu- und wegbewegen, dass die Montagevorrichtung (1) eine erste Zuführeinrichtung und eine zweite Zuführeinrichtung, besitzt, durch die sukzessive eine Anzahl von ersten Bauteiten und eine korrespondierende Anzahl von zweiten Bauteilen zwischen dem Werkzeugoberteil (1b) und dem Werkzeugunterteil (1a) einbringbar ist, und wobei die Montagevorrichtung (1) eine Zustelleinrichtung (10) aufweist, durch welche mindestens ein erstes Bauteil (B1) und mindestens ein zweites Bauteil (B2) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustelleinrichtung (10) einen im Werkzeugunterteil (1a) angeordneten ersten Schlitten (20) aufweist, auf dem mindestens ein zweites Bauteil (B2) lagepositioniert anordbar ist, und dass die Zustelleinrichtung (10) eine Antriebseinrichtung (30) besitzt, durch welche der erste Schlitten (20) innerhalb eines Arbeitshubs der Montagevorrichtung (1) von einer ersten Endposition, in der ihm das mindestens eine zweite Bauteil (B2) zugeführt ist, in eine zweite Endposition, in welcher das vom ersten Schlitten (20) aufgenommene mindestens eine zweite Bauteil (B2) im oder am ersten Bauteil (B1) montiert ist, bewegbar ist.
Patent DE-102019108243-B4 (DE)
Title: Diodenarray, anordnung und system
Inventor: SÖLL CHRISTOPHER
IPC: G09G3/3241
Filed: 2019-03-29
Granted: 2022-06-23
Abstract: Anordnung (3) umfassend wenigstens zweiaufeinanderfolgende Diodenarrays (3a, 3b),wobei ein Diodenarray (3a) wenigstens zwei Bildelemente (5a, 5b) umfasst,wobei- das Diodenarray (3a) einen Verteiler-Transistor (TD) aufweist sowie eine Zuleitung (7) zur Aufnahme eines Referenzstroms und einen ersten Versorgungsanschluss (9a), die zur Versorgung des Verteiler-Transistors (TD) mit diesem gekoppelt sind,- je Bildelement (5a, 5b) eine Diode (D) sowie ein Eingangs-Transistor (TI) vorgesehen sind, der jeweils zur Versorgung der Diode (D) mit dieser gekoppelt ist, wobei- der Verteiler-Transistor (TD) mit dem jeweiligen Eingangs-Transistor (TI) wenigstens zweier Bildelemente (5a, 5b) einen Verteiler-Stromspiegel (SD) bildet, wobei bei der Anordnung (3)- je Bildelement (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f, 5g, 5h) ein Gabelungs-Transistor (TF) sowie ein Versorgungs-Transistor (TS) vorgesehen sind, wobei der Gabelungs-Transistor (TF) mit dem Versorgungs-Transistor (TS) jeweils einen Versorgungs-Stromspiegel (SS) bildet, der zur Versorgung der Diode (D) mit dieser gekoppelt ist,- die Anordnung (1) wenigstens einen Ausgangs-Transistor (TO) umfasst, der jeweils zwischen zwei aufeinanderfolgenden Diodenarrays (3a, 3b) angeordnet ist und mit dem Gabelungs-Transistor (TF) eines Bildelements (5d) des ersten der zwei aufeinanderfolgenden Diodenarrays (3a) einen Ausgangs-Stromspiegel (SO) bildet, der zur Versorgung des Verteiler-Transistors (TD) eines darauffolgenden zweiten der zwei aufeinanderfolgenden Diodenarrays (3b) mit diesem gekoppelt ist, wobei- zur Versorgung des Verteiler-Transistors (TD) des ersten der aufeinanderfolgenden Diodenarrays (3a) dieser mit der Zuleitung (7) und dem ersten Versorgungsanschluss (9a) gekoppelt ist.