baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021213543-A1 (DE)
Title: Dachträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROGLER HARALD
IPC: B60R9/04
Filed: 2021-11-30
Abstract: Eine derartige Dachträgeranordnung mit einem Trägerrohr sowie mit wenigstens einem Stützfuß und mit einer Fixiereinrichtung zum Fixieren des Trägerrohrs an dem Stützfuß, die einen in das Trägerrohr hineinragenden Klemmhebel sowie ein Klemmgegenstück umfasst, wobei der Klemmhebel und das Klemmgegenstück mittels einer manuell bedienbaren Stelleinheit relativ zueinander beweglich sind, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind der Klemmhebel und das Klemmgegenstück dazu ausgebildet, sich in einer Klemmstellung an einer fahrzeugseitigen Dachreling abzustützen, und sowohl der Klemmhebel als auch das Klemmgegenstück sind als Metallbauteile gestaltet, die beide bis zu dem Trägerrohr hin erstreckt sind derart, dass in der Klemmstellung wenigstens ein Wandungsabschnitt des Trägerrohrs von gegenüberliegenden Seiten her - in Hochrichtung gesehen - kraftübertragend zwischen dem Klemmhebel und dem Klemmgegenstück gestützt ist.
Patent DE-102022004316-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Landmarkenextraktion
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: G01C7/04
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren bereit, das Folgendes umfasst: Erfassen von Objekten bei 302-1, 302-10 und 302-13 durch SMPC, LRL bzw. andere Sensoren, Bestimmen von jeweiligen Grenzpolygonen bei 302-2, 302-11 und 302-14, und ferner Erhalten von jeweiligen Landmarkenkandidaten bei 302-3, 302-12 und 302-15. In 302-4 werden die von einem einzelnen Sensor beobachteten Landmarkenkandidaten bestimmt und dementsprechend wird eine Messungsaktualisierung durchgeführt. Für die Messungsaktualisierung erhält das System Merkmalspunkte von verschiedenen Sensoren bei 304-1, führt deren Vorfilterung bei 304-2 durch und prüft bei 304-4 auf Kompatibilität. Wenn bei der Eingrenzung mehrere Beobachtungen in Block 304-7 gefunden werden, fusioniert das System die Positionen aller gleichzeitigen Beobachtungen in 304-8, andernfalls aktualisiert das System die verfolgte Landmarke in 304-9. Andernfalls, wenn keine Kompatibilität gefunden wird, wird in 304-11 eine neue Landmarke hinzugefügt. Der Puffer für kreisförmige Landmarken wird in Block 304-10 unter Berücksichtigung von 304-8, 304-9 und 304-11 aktualisiert, und die entsprechende Lokalisierung wird in 304-13 durchgeführt.
Patent DE-102022100303-A1 (DE)
Title: Magnetische integration eines dreiphasigen resonanzwandlers und einer stromversorgung für nebenverbraucher
Inventor: ELSHAER MOHAMED
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-01-07
Abstract: Ein Leistungssystem beinhaltet eine Traktionsbatterie, eine Hilfsbatterie und einen 3-phasigen Gleichspannungsresonanzwandler, der das Laden und Entladen der Traktionsbatterie ermöglicht, und beinhaltet einen 3-phasigen Transformator, 3-phasige Anpassungskondensatoren und 3-phasige Resonanzinduktoren. Das Fahrzeug beinhaltet auch eine Hilfsschaltungsanordnung, die das Laden der Hilfsbatterie mit Strom von der Traktionsbatterie ermöglicht und magnetisch mit dem 3-phasigen Transformator gekoppelt ist.
Patent DE-102022100646-A1 (DE)
Title: Einen antiseriellen Schalter steuernde Schaltung und steuerndes Verfahren und diesen umfassende Vorrichtung
Inventor: SCHUMI STEFAN
IPC: H03K17/06
Filed: 2022-01-12
Abstract: In einigen Beispielen ist eine Schaltung zum Steuern eines antiseriellen Schalters konfiguriert, der einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor, die in einer antiseriellen Konfiguration gekoppelt sind, umfasst. Die Schaltung umfasst eine oder mehrere Treiberschaltungen, die dazu konfiguriert sind, Gates des ersten Transistors und des zweiten Transistor zu steuern, und eine Detektionsschaltung, die dazu konfiguriert ist, zu detektieren, ob sich sowohl der erste Transistor als auch der zweite Transistor in einem AUS-Zustand befinden. Die Detektionsschaltung ist dazu konfiguriert, dem antiseriellen Schalter ein Signal zuzuführen, das Signal in dem antiseriellen Schalter zu detektieren und basierend auf dem detektierten Signal zu bestimmen, ob sich sowohl der erste Transistor als auch der zweite Transistor in dem AUS-Zustand befinden.
Patent DE-102022101613-A1 (DE)
Title: Logistiksystem und Verfahren zum Betreiben eines Logistiksystems
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H1/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Logistiksystem für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenanleger und/oder einer Bogenauslage, wobei das Logistiksystem Förderstrecken zur Förderung von Transportpaletten und/oder von Bogenstapel tragenden Transportpaletten und einen Palettenspeicher zum gleichzeitigen Speichern einer Mehrzahl von Transportpaletten und/oder von Bogenstapel tragenden Transportpaletten auf Speicherplätzen umfasst, die Speicherplätze sind mit den gespeicherten Transportpaletten und/oder Bogenstapel tragenden Transportpaletten verlagerbar sind. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Logistiksystems für eine bogenverarbeitende Maschine.
Patent DE-102022103923-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterie mit einer Halterung für Fluidleitungen
Inventor: BUISINE CHRISTOPHE
IPC: H01M10/655
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsbatterie (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Temperiereinrichtung zum Temperieren von Batteriezellen, und zumindest zwei Fluidleitungsanschlüssen (14), über die der Temperiereinrichtung Temperierfluid zu- und/oder abführbar ist. Die Antriebsbatterie (10) hat ferner eine Halterung (15) mit einem Grundkörper (18) und zumindest zwei Halteringen (20), wobei je ein Fluidleitungsanschluss (14) in je einem Haltering (20) gehalten wird und die Halteringe (20) elastisch bewegbar im Grundkörper (18) aufgenommen sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebsbatterie (10).
Patent DE-102022110104-A1 (DE)
Title: Gehäuse und steckermodul für ein modulares steckverbindungselement, modulares steckverbindungselement sowie kabelbaum mit einem solchen steckverbindungselement
Inventor: JAKOB GÜNTHER
IPC: H01R13/514
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein modulares Steckverbindungselement (2), ein Steckermodul (3), ein modulares Steckverbindungselement (2) sowie einen Kabelbaum (4). Ein erstes Gehäuseteil (7) des Gehäuses (1) umfasst einen Steckermodulaufnahmeraum (29) mit einem Steckermodulplatz (31). Ein gehäuseseitiges Linearführungselement (33) des ersten Gehäuseteils (7) ist an einer den Steckermodulaufnahmeraum (29) innenseitig begrenzenden Einsetzgleitfläche (34) angeordnet und sperrt ein Bewegen des Steckermoduls (3) quer zum gehäuseseitigen Linearführungselement (33) gesperrt ist, während das Steckermodul (3) in den Steckermodulaufnahmeraum (29) lineargeführt am gehäuseseitigen Linearführungselement (33) in den Steckermodulplatz (31) schiebbar ist. Das erste Gehäuseteil (7) weist weiter eine Arretiereinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, wenn ein Steckermodul (3) im Gehäuse (1) sitzt, jenes Steckermodul (3) gegen ein Herausfallen aus dem Gehäuse (1) zu arretieren.
Patent DE-102022111567-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler mobiler Lader
Inventor: PIEPENBRINK ANDREAS
IPC: B60L53/18
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einphasiges Ladekabel (1) für ein Elektrofahrzeug (2), mit einem einphasigen Netzstecker (4), mit einem in dem Elektrofahrzeug (2) verriegelbaren Ladestecker (8) und mit einer Ladeelektronik (6), die elektrisch zwischen dem Netzstecker (4) und dem Ladestecker (8) angeordnet ist, wobei die Ladeelektronik (6) einen bidirektionalen AC/DC-Wandler (10) und wenigstens einen bidirektionalen DC/DC-Wandler (11, 12) umfasst.
Patent DE-102022126963-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI RYOTA
IPC: B62M25/08
Filed: 2022-10-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung beinhaltet einen Controller, der eingerichtet ist, um ein Getriebe zu steuern, um ein Übersetzungsverhältnis in einem Fall zu ändern, in dem ein Zustandsbetrag, der sich auf den Antrieb eines muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs bezieht, eine Geschwindigkeitsänderungsbedingung erfüllt. Der Controller ist ferner eingerichtet, um: in einem Fall, in dem ein Schwingzustand des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs ein erster Schwingzustand ist, die Geschwindigkeitsänderungsbedingung in Übereinstimmung mit einer von einem Neigungssensor erfassten Neigung einzustellen; und in einem Fall, in dem der Schwingzustand ein zweiter Schwingzustand ist, der sich von dem ersten Schwingzustand unterscheidet, die Geschwindigkeitsänderungsbedingung unabhängig von der Neigung einzustellen.
Patent DE-102022132451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erkennung einer benutzerposition mit wenigstens einem sensor und verfahren dazu
Inventor: PARK SUNG HYUN
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug gemäß Ausführungsformen umfasst eine Anzeigeeinheit, die Informationen bezüglich des Fahrzeugs anzeigt, eine Sensoreinheit, die eine Position eines Benutzers des Fahrzeugs detektiert, und einen Prozessor, der die Anzeigeeinheit steuert, wobei die Sensoreinheit an einem unteren Ende der Anzeigeeinheit angeordnet ist und wobei die Sensoreinheit mindestens eine oder mehrere lichtemittierende Einheiten, die Licht emittieren, und mindestens einen oder mehrere Sensoren, die das Licht empfangen, umfasst.
Patent DE-102022204670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen mindestens eines Sicherheitskriteriums für ein Lokalisierungsergebnis eines GNSS-basierten Lokalisierungssystems
Inventor: STROBEL JENS
IPC: G01S19/23
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen mindestens eines Sicherheitskriteriums für ein Lokalisierungsergebnis eines GNSS-basierten Lokalisierungssystems (1, 105, 204, 304, 311, 404, 411), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Prüfen, ob die momentane GNSS-Empfangssituation (100, 200, 300, 400) mindestens einem vorbestimmbaren Zustand entspricht,b) Prüfen, ob mindestens ein Indikator (101, 104, 201, 207, 208, 301, 307, 308, 310, 401, 407, 408, 410), für die Verlässlichkeit der mittels des Lokalisierungssystems (1, 105, 204, 304, 311, 404, 411) durchgeführten Lokalisierung mindestens ein vorbestimmbares Kriterium (102, 103, 202, 203, 302, 303, 309, 402, 403, 409) erfüllt,c) Bereitstellen des Lokalisierungsergebnisses und/oder Zuordnen eines Sicherheitsindikators (106, 209, 312, 414) zu dem Lokalisierungsergebnis, unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus den Prüfungen in den Schritten a) und b).
Patent DE-102022206944-A1 (DE)
Title: SCP-Maschine für eine Koksofenanlage, Koksofenanlage, sowie Verfahren zur Betätigung einer SCP-Maschine und/oder einer Koksofenanlage
Inventor: BAIG MIRZA ZAHID
IPC: C10B33/08
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine SCP-Maschine für eine Koksofenanlage, umfassend Öfen mit mittels Ofentüren (1, 7) wahlweise verschließbaren oder freigebbaren Ofenöffnungen (1a, 7a), wobei die SCP-Maschine eine Entleerungseinrichtung zum Ausdrücken von Koks aus einem Ofen der Koksofenbatterie, sowie eine Beschickungseinrichtung zum Auffüllen von Kohle bzw. einem Kohlekuchen in einen Ofen der Koksofenbatterie umfasst, wobei sowohl die Entleerungseinrichtung eine Ofentürhandhabungsvorrichtung (2), als auch die Beschickungseinrichtung eine Ofentürhandhabungsvorrichtung (8) umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Koksofenanlage, sowie Verfahren zur Betätigung einer SCP-Maschine und/oder Koksofenanlage.
Patent DE-102022210946-A1 (DE)
Title: Automatische interferenzerkennung und -vermeidung in radar-sende/empfangsgerät-systemen
Inventor: MELZER ALEXANDER
IPC: G01S7/36
Filed: 2022-10-17
Abstract: Eine Hochfrequenz(HF)-Schaltung umfasst einen Eingangsanschluss, der dazu ausgebildet ist, ein Empfangssignal von einer Antenne zu empfangen; einen Ausgangsanschluss, der dazu ausgebildet ist, ein digitales Ausgangssignal auszugeben; einen Empfangsweg mit einem Mischer und einem Analog-Digital-Wandler (ADC), wobei der Empfangsweg mit dem Eingangs- und dem Ausgangs-Anschluss und zwischen diese gekoppelt ist, wobei der Empfangsweg einen analogen Abschnitt und einen digitalen Abschnitt aufweist, und wobei der ADC ein digitales Signal basierend auf einem analogen Signal erzeugt, das von dem analogen Abschnitt empfangen wird; einen Testsignalerzeuger, der dazu ausgebildet ist, ein analoges Testsignal zu erzeugen, das in den analogen Abschnitt des Empfangswegs eingespeist wird; und einen Digitalprozessor, der dazu ausgebildet ist, ein digitales Testsignal von dem digitalen Abschnitt zu empfangen, wobei das digitale Testsignal von dem analogen Testsignal hergeleitet ist, ein Frequenzspektrum des digitalen Testsignals zu analysieren und eine Qualität des digitalen Testsignals zu bestimmen.
Patent DE-102022213884-A1 (DE)
Title: Laminatglas-Antennenstruktur
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: H01Q1/38
Filed: 2022-12-19
Abstract: Eine laminierte Glasantennenstruktur umfasst: eine untere Glasscheibe mit einer ersten Oberfläche, die nach innen weist, und einer zweiten Oberfläche an ihrem oberen Ende; eine obere Glasscheibe mit einer dritten Oberfläche, die an die untere Glasscheibe angrenzt; einen Klebefilm, der zwischen der oberen Glasscheibe und der unteren Glasscheibe angeordnet ist; und eine Antenneneinheit mit einer Vielzahl von Mikrostreifen-Patch-Einheitszellen, die auf der zweiten Oberfläche und der dritten Oberfläche in Bezug auf eine auf der ersten Oberfläche vorgesehene Grundplatte vorgesehen sind.
Patent CS-629183-A2 (CS)
Title: Herbicidni prostredek a zpusob vyroby ucinne slozky
Inventor: MEYER WILLY
IPC: C07B61/00
Filed: 1983-08-31
Abstract: The invention relates to N-phenylsulfonyl-N'-pyrimidinylureas and N-phenylsulfonyl-N-triazinylureas of the general formula    <IMAGE> (I)  wherein R1 is hydrogen, halogen, nitro, amino, C1-C5alkyl, C1-C4haloalkyl or a -Q-R7, -CO-OR8 or -(CO)n-NR9R10 radical, R2 is hydrogen, C1-C4alkyl, C1-C4alkoxy, C1-C4alkylthio, C1-C4haloalkyl, C1-C4haloalkoxy, halogen or alkoxyalkyl containing not more than 4 carbon atoms, R3 is C2-C10alkenyl which is substituted by one or more fluorine or bromine atoms or by one or more hydroxyl, cyano, nitro, -(Y)m-CO-(Z)n-R8, -SO2-NR11R12, -S(O)p-C1-C3haloalkyl or -S(O)n-C1-C3alkyl groups and which may additionally be substituted by one or more chlorine atoms, R4 is C1-C3alkyl, C1-C3haloalkyl, C1-C3alkoxy or C1-C3haloalkoxy, R5 is hydrogen, halogen, -NR13R14, C1-C3alkyl, C1-C3haloalkyl, C1-C3alkoxy or C1-C2haloalkoxy, R6 is hydrogen, C1-C3alkyl or C1-C3alkoxy, X is oxygen or sulfur, and E is nitrogen or the methine group, and R7 is C1-C4alkyl which is substituted by halogen or C1-C3alkoxy or is C3-C5alkenyl, R8 is C1-C4alkyl, C1-C4haloalkyl or C2-C6alkoxyalkyl, R9, R10, R11, R12, R13 and R14, each independently of the other, are hydrogen or C1-C3alkyl, Q is oxygen, sulfur, the sulfinyl or sulfonyl bridge, Y is oxygen, sulfur or -NR16-, wherein R16 is hydrogen or C1-C3alkyl, Z is oxygen, sulfur or -NR17-, wherein R17 is hydrogen or C1-C3alkyl, m and n are each 0 to 1, and p is 0, 1 or 2, and to the salts of these compounds with amines, alkali metal bases or alkaline earth metal bases. These compounds have good pre- and postemergence selective herbicidal and growth regulating properties.
Patent CS-896784-A2 (CS)
Title: Reakcni cinidlo pro specificke stanoveni pankreaticke alfa amylazy
Inventor: NAUKOKS KURT W RNDR
IPC: C12Q1/40
Filed: 1984-11-22
Abstract: 1. For the Contracting States : BE, CH, DE, FR, GB, IT, LI, LU, NL, SE Process for the specific determination of pancreas alpha-amylase in body fluids in the presence of saliva alpha-amylase, especially in serum, plasma, duodenal juice or urine, by reaction with a system for the detection of alpha-amylase in the presence of an inhibiting agent for saliva alpha-amylase, characterized in that, instead of an inhibiting agent, there is added a monoclonal antibody against saliva alpha-amylase with a cross-reactivity of 5 % or less towards pancreas alpha-amylase. For the Contracting State AT Process for the specific determination of pancreas alpha-amylase in body fluids in the presence of saliva alpha-amylase, especially in serum, plasma, duodenal juice or urine, by reaction with a system for the detection of alpha-amylase in the presence of an inhibiting agent for saliva alpha-amylase, characterized in that, instead of an inhibiting agent, there is added a monoclonal antibody against saliva alpha-amylase with a cross-reactivity of 5 % or less towards pancreas alpha-amylase.
Patent ES-351881-A2 (ES)
Title: Mould linings composition comprising ball mill dust and calcium silicate,aluminum silicate or calcium alumino silicate fibrous refractory material
IPC: B22D7/10
Filed: 1968-03-22
Abstract: A composition for lining a foundry-mould or hot-top comprises:-(a) fibrous refractory material, (b) fibrous organic material, (c) binder, and at least 50% wt. (d) ball-mill dust. (a) is Ca or Al silicate or Ca aluminosilicate, e.g. slagwool or "Eldorite" (Trade Mark). (d) is formed by ball-milling aluminium drosses and skimmings. The dross contains Al z O 3 , Al or Al alloy, small amounts of, e.g., Cu, Sn, Pb, Fe, Zn, Mg and/or their compounds also present may be AlN, silica fluorides and chlorides of Na, K, and/or other metals sodium aluminate and carbonate and oxides of alloying metals. The dust particles may be -10 mesh or less 40% may be +200 mesh or greater, (b) may be paper-pulp, wood-pulp, or wood-flour, (c) may be phenolformaldehyde, ureaformaldehyde, or furane resin. The composition may comprise, in wt. per cent: (a) 1-20 (b) up to 10, (c) 1-5, (d) 50-85. Also present may be asbestos, in amount not more than (d), and preferably # 10% wt. Up to 10% wt. particulate refractory fillers, e.g. SiO 2 flour, olivine, chamotte, or grog 1-7% wt. fluoride, e.g. fluorspar. The composition may be formed into slabs or sleeves, e.g. by dewatering a slurry.
Patent WO-0024358-A2 (WO)
Title: Synthese et utilisation d'enantiomeres de thiopentone
Inventor: MATHER LAURENCE EDWARD
IPC: C07D239/66
Filed: 1999-10-22
Abstract: La présente invention concerne la synthèse de thiopentone R et S, ainsi qu'un agent anesthésique amélioré renfermant de la thiopentone R.
Patent BR-PI0311924-A2 (BR)
Inventor: LüHMANN ERHARD
IPC: D06M14/18
Filed: 2003-06-04
Abstract: A process for preparing glass fiber reinforced plastics using high-energy radiation. A sizing composition is applied to the glass fiber, and the curing mechanism of the sizing composition proceeds in a controlled way by the use of two crosslinking mechanisms which can be activated separately from one another. Aqueous UV-curing polyurethane dispersions containing few or no active hydrogen atoms are used in combination with water-dispersible or water-soluble blocked polyisocyanates.
Patent WO-9738730-A2 (WO)
Title: Systeme de radiotherapie locale
Inventor: BERTRAND OLIVIER
IPC: A61F2/82
Filed: 1997-04-17
Abstract: La présente invention concerne un système de radiothérapie locale permettant d'utiliser des isotopes ayant une demi-vie plus longue et une énergie moindre. L'invention concerne également un système de radiothérapie locale permettant de régler plus facilement et plus efficacement la dose/le taux et la dose totale du rayonement local. Dans la présente invention, on utilise un radio-isotope couplé à un agent réduisant le temps de circulation tel qu'un agent chélateur, le radio-isotope couplé étant associé à la structure à insérer dans le vaisseau d'un patient humain de manière à pouvoir en être libéré. Le radio-isotope couplé peut faire partie du support lui-même ou lui être associé au moyen d'un excipient pharmaceutique biodégradable ou non biodégradable dont il peut se libérer. On décrit également un procédé et des compositions permettant de réduire la croissance des cellules prolifératives en un site ciblé d'un vaisseau d'un patient humain.
Patent CH-717516-A2 (CH)
Title: Module moteur pour un mouvement horloger.
Inventor: RAPHAËL BALMER
IPC: G04C3/14
Filed: 2020-06-12
Abstract: L'invention concerne un module moteur (4) pour un mouvement horloger (2), le module moteur (4) comprenant une platine (6) portant un ou plusieurs rouages (12), et un pont rouage (8) monté sur la platine (6), caractérisé en ce que le pont rouage (6) comprend des moyens (18) de clippage du pont rouage (8) sur la platine (6). L'invention concerne le domaine de l'horlogerie mécanique et électromécanique.
Patent CH-712522-A2 (CH)
Title: Apparecchio sottovuoto per il trattamento di alimenti a bassa temperatura.
Inventor: PAOLO ANTONIO FRIGERI
IPC: B65B31/04
Filed: 2016-06-02
Abstract: Apparecchio per il trattamento sottovuoto di una preparazione alimentare (7) comprendente: un recipiente (2) provvisto di un’apertura superiore; un coperchio (4) applicabile sull’apertura di detto recipiente per definire una camera di trattamento (6), detto coperchio (4) essendo conformato a recipiente (4) in modo tale da definire una seconda camera (21) aperta superiormente ed essendo provvisto di un fondo (4a) atto a definire la parete superiore di detta camera di trattamento (6); una valvola (5) avente una posizione chiusa ed una posizione aperta; una guarnizione (3) posta su un bordo di contatto tra detto recipiente e detto coperchio ed atta a garantire la tenuta tra detto recipiente e detto coperchio quando la pressione all’interno della camera di trattamento (6) è minore della pressione dell’ambiente esterno, isolando a tenuta detta camera di trattamento (6) dall’ambiente estemo quando la valvola è in posizione chiusa.
Patent CH-701046-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zum Festspannen eines Werkstückträgers an einem an einer Bearbeitungsmaschine fixierbaren Spannfutter.
Inventor: KRAMER DIETMAR W DR SC TECHN ETH
IPC: B23B31/22
Filed: 2009-05-12
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Festspannen eines Werkstückträgers (3) an einem an einer Bearbeitungsmaschine fixierbaren Spannfutter (2) ist mit einer Anzahl von über den Umfang des Spannfutters (2) verteilten Spannelemente versehen. Diese von einer Freigabe- in eine Spannstellung radial zur Spannfutterachse (4) aus verstellbaren Spannelementen sind in der Spannstellung an eine Umfangsfläche (25) des gegenüber dem Spannfutter (2) positionierten Werkstückträgers (3) anpressbar. Die Spannelemente sind als Rollen (20) mit zum Spannfutter-Umfang annähernd tangential gerichteten Achsen (30) ausgebildet. In der Spannstellung ergibt sich damit eine bestimmbare Oberflächenpressung bei der gegenseitigen Berührung dieser Rollen (20) mit dem Werkstückträger (3), einem Spanndorn (10) des Spannfutters (2) und dem Spanfutterteil (11). Diese Flächenpressungen werden damit reduziert, und das Spannfutter kann auch im Bereich höherer Zugkräfte eingesetzt werden.
Patent WO-0120059-A2 (WO)
Title: Verfahren zum bilden eines leitermusters auf dielektrischen substraten
Inventor: GUGGEMOS MICHAEL
IPC: C23F1/02
Filed: 2000-07-18
Abstract: Zum Bilden eines Leitermusters auf dielektrischen Substraten wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem (a) ein mit einer Metallschicht überzogenes Substrat mit einer Schutzschicht beschichtet wird, die durch Behandeln der Metallschicht mit einer mindestens eine Stickstoff enthaltende Verbindung enthaltenden Lösung gebildet wird, (b) die Schutzschicht zumindest teilweise in den dem zu bildenden Leitermuster nicht entsprechenden Bereichen durch UV-Strahlung derart abgetragen wird, dass die Metallschicht freigelegt wird, und (c) die freigelegte Metallschicht durch Ätzen anschliessend entfernt wird. Mit diesem Verfahren können äusserst feine Leitermuster auf dielektrischen Substraten reproduzierbar hergestellt werden.
Patent WO-02087206-A2 (WO)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur impedanzanpassung einer analogen telekommunikationsverbindung
Inventor: KUNISCH PAUL
IPC: H04M1/76
Filed: 2002-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Impedanzanpassung in einer Telekommunikationsverbindung mit je einem Sprachpfad und einem Datenpfad mit Modems, wobei durch die Modems gemessene Leitungseigenschaften zur richtigen Einstellung der Impedanz auf dem Sprachpfad verwendet werden.