baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008031228-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: REIF THOMAS DR
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-07-03
Granted: 2013-07-18
Abstract: Antriebseinrichtung mit einer mit einem feststehenden Basisteil, insbesondere eine Fahrzeugkarosserie, oder mit einem bewegbaren Bauteil, insbesondere eine Fahrzeugklappe oder Fahrzeugtür, verbindbaren ersten Befestigungsvorrichtung, einer mit dem bewegbaren Bauteil oder mit dem feststehenden Basisteil verbindbaren zweiten Befestigungsvorrichtung, einem eine Gewindespindel und eine auf der Gewindespindel angeordneten Spindelmutter aufweisenden Spindeltrieb, durch den die erste und die zweite Befestigungsvorrichtung axial relativ zueinander bewegbar sind, und einem den Spindeltrieb über eine Überlastschutzeinrichtung drehbar antreibenden Drehantrieb, wobei deren drehfeste Verbindung miteinander bei Überschreitung eines bestimmten Drehmoments lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastschutzeinrichtung ein Ringelement (31) umfasst, das auf einer Antriebswelle des Drehantriebes (18) angeordnet ist.
Patent DE-102008032395-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-07-09
Granted: 2016-01-28
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend:  ein Halbleitersubstrat (1);  mindestens zwei isolierende Elemente (5), die sich über dem Halbleitersubstrat (1) oder über einer das Halbleitersubstrat (1) einbettenden Formmasse (30) befinden, wobei die mindestens zwei isolierenden Elemente (5) eine dem Halbleitersubstrat (1) oder der Formmasse (30) zugewandte erste Fläche (7) und eine von dem Halbleitersubstrat (1) oder der Formmasse (30) weggewandte zweite Fläche (8) aufweisen;  ein leitendes Element (6) für jedes der mindestens zwei isolierenden Elemente (5), wobei sich die leitenden Elemente (6) von der ersten Fläche (7) des isolierenden Elements (5) zu der zweiten Fläche (8) des isolierenden Elements (5) erstrecken;  wobei jedes isolierende Element (5) ein Hohlpfosten ist, welcher mit dem entsprechenden leitenden Element (6) gefüllt ist; und  ein über der zweiten Fläche (8) jedes isolierenden Elements (5) angeordnetes Lotdepot (20), welches elektrisch mit dem entsprechenden leitenden Element (6) verbunden ist;  wobei das isolierende Element (5) eine Höhe von mindestens 30 μm aufweist.
Patent DE-102008032449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verändern wenigstens einer Anzeige eines Bedienmenüs eines Gargeräts
Inventor: MÄRZ WILHELM
IPC: G06F3/041
Filed: 2008-07-10
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Verändern wenigstens einer Anzeige eines Bedienmenüs eines Gargeräts auf einer Anzeigeeinrichtung des Gargeräts nach zumindest einmaligem Betätigen einer zumindest teilweise in einem mit der Anzeigeeinrichtung zum Bereitstellen zumindest eines Eingabedisplays ausgeführten Eingabeeinrichtung des Gargeräts,wobei zumindest eine Funktion zumindest einem Betrieb zumindest einer Funktionseinheit des Gargeräts zugeordnet wird, undwobei die Eingabeeinrichtung ein Touchscreen ist,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest eine Funktion des Gargeräts durch Malen eines Symbols aktiviert wird,wobei zumindest ein Symbol zumindest einer Funktionseinheit des Gargeräts zugeordnet wird, so dass über das Symbol zumindest eine Funktion aktiviert wird,wobei ein Anwender bestimmte Symbole selbst definieren kann,Symbolen, die mit einem Finger auf das Eingabedisplay gemalt werden, angelernt werden können, undvom Gerätehersteller vorgegebenen als auch angelernten Symbolen eine Funktion neu zugeordnet werden kann.
Patent DE-102008033466-B4 (DE)
Title: Integrierender Stromregler und Verfahren zur Stromreglung
Inventor: HARTLIEB HEIMO
IPC: H02M3/156
Filed: 2008-07-16
Granted: 2017-07-27
Abstract: Stromregler zur Regelung eines Stromes durch eine Last, der aufweist: Anschlussklemmen (11, 12) zum Anschließen der Last, einen Eingang zum Zuführen eines Referenzstromsignals (ST), eine Strommessanordnung (20) zur Ermittlung eines zwischen den Anschlussklemmen (11, 12) fließenden Stromes und zum Bereitstellen eines von diesem Strom abhängigen Strommesssignals (S20), eine Schaltanordnung (30) zum Anlegen einer pulsweitenmodulierten Versorgungsspannung (V) an die Anschlussklemmen (11, 12), wobei die Versorgungsspannung (V) während eines Ansteuerzyklus während einer Einschaltperiode einen ersten Spannungspegel und während einer Ausschaltperiode einen zweiten Spannungspegel aufweist und wobei die Schaltanordnung (30) dazu ausgebildet ist, ein Verhältnis zwischen einer Dauer der Einschaltperiode und einer Dauer der Ausschaltperiode abhängig von einem zeitlichen Integral des Strommesssignals (S20) und einem zeitlichen Integral des Referenzstromsignals (ST) zu erzeugen, wobei die Schaltanordnung (30) hierfür dazu ausgebildet ist, während eines Ansteuerzyklus das Strommesssignal (S20) und das Referenzstromsignal (ST) jeweils ab Beginn der Einschaltperiode ausgehend von einem gleichem Anfangswert zeitlich aufzuintegrieren, um zeitliche Integrale des Strommesssignals (S20) und des Referenzstromsignals (ST) zu erhalten, und die Einschaltperiode nach einer Einschaltdauer zu beenden, einen neuen Ansteuerzyklus zu beginnen, wenn das Integral des Strommesssignals (S20) das Integral des Referenzstromsignals (ST) nach einem Ende der Einschaltperiode erreicht oder unterschreitet.
Patent DE-102008043691-B4 (DE)
Title: Halter zur bohrungslosen Befestigung von Systemen an einem Profil in einem Flugzeug
Inventor: SAYILGAN CIHANGIR
IPC: H02G3/32
Filed: 2008-11-12
Granted: 2010-08-26
Abstract: Halter (1, 17, 37, 47, 48) zur bohrungslosen Befestigung von Systemen an einem Profil (24, 41, 49) in einem Flugzeug, wobei der Halter (1, 17, 37, 47, 48) ein erstes und ein zweites Schiebestück (2, 3, 18, 19, 38, 39) aufweist und die Schiebestücke (2, 3, 18, 19, 38, 39) in einem zusammengeschobenen Zustand und einem ungespannten Zustand des Halters (1, 17, 37, 47, 48) bereichsweise am Profil (24, 41, 49) anliegen und an mindestens einem Schiebestück (2, 3, 18, 19, 38, 39) mindestens ein Funktionselement aufrastbar ist, wobei beide Schiebestücke (2, 3, 18, 19, 38, 39) durch ein Betätigen eines Zug- bzw. Spannelementes (5, 22) in einer Richtung aufeinander zubewegbar und auf dem Profil (24, 41, 49) festklemmbar sind, und wobei ein Ausgleichselement (32) eine Mindestklemmspannung des Halters (1, 17, 37, 47, 48) auf dem Profil (24, 41, 49) aufrechterhält.
Patent DE-102008056509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Solaranlage
Inventor: ARNDT MICHAEL DR
IPC: F24J2/40
Filed: 2008-11-08
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Solaranlage, insbesomit Solarfluid als Wärmeträgermedium in einem Solarkreislauf (1) über mindestens einen Solarkollektor (2) und mindestens einen Wärmeverbraucher (3) sowie mit einer Regeleinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Zustand des Solarfluids über ein Ausgangssignal eines im Solarkreislauf (1) eingebauten, mit Solarfluid beaufschlagten Sensors (5) erfasst und in der Regeleinrichtung (4) ausgewertet wird, wobei von der Regeleinrichtung (4) eine Wartungsmeldung in Abhängigkeit des bewerteten Zustands ausgegeben wird, wenn die Qualität des Solarfluids einen festlegbaren Grenzwert, welcher das Erreichen eines kritischen Solarfluidzustandes charakterisiert, unterschreitet und wobei der mit Solarfluid beaufschlagte Sensor (5) Eigenschaften zur Messung des pH-Wertes, der Permittivität und/oder der Leitfähigkeit besitzt.
Patent DE-102008062820-B4 (DE)
Inventor: GALLOB MARCO
IPC: E02B3/12
Filed: 2008-12-23
Granted: 2014-02-27
Abstract: The embankment structure (1) has conclusion elements (3) arranged in adjacent layers (2) are connected by soil. The structure has an outer shank forming earth-lateral gabion delimitation as conclusion elements. The top margin of an upright outer shank of a bent armoring mat is arranged to outer side of a lower edge of upright outer shank.
Patent DE-102009024371-B4 (DE)
Inventor: BECKEDAHL PETER
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-06-09
Granted: 2013-09-19
Abstract: The method involves providing a print counter piece of the pressure sintering device with a recess for receiving a cooling device (10). The recess is formed as a negative form of cooling device. The cooling device is arranged in the printing counter piece. Substrates (30a,30b) of a converter circuit (20) are arranged on assigned planar sections (16,18) of a main surface (14) of the cooling device. An independent claim is also included for a converter arrangement with conducting paths.
Patent DE-102009027296-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorstartvorrichtung
Inventor: HOSHINO SHOGO
IPC: F02N11/00
Filed: 2009-06-29
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verbrennungsmotorstartvorrichtung für einen Dieselverbrennungsmotor (11) mit: einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (40) zum Einspritzen von Kraftstoff aus einer Vielzahl an Kraftstoffeinspritzventilen (15), die jeweils an einer Vielzahl an Zylindern (2) des Dieselverbrennungsmotors (11) vorgesehen sind, in jeweils die Vielzahl an Zylindern (2); einem Starter (12), der daran angepasst ist, den Dieselverbrennungsmotor (11) zu starten, indem eine Kurbelwelle (5) des Dieselverbrennungsmotors (11) gedreht wird; einer automatischen Anhaltesteuereinrichtung (40) zum automatischen Anhalten des Dieselverbrennungsmotors (11), wenn eine Verbrennungsmotoranhaltebedingung erfüllt ist, die eine Bedingung ist, die für ein Verbrennungsmotoranhalten erforderlich ist; und einer Neustarteinrichtung (40) für einen Neustart des Dieselverbrennungsmotors (11) bei Erfüllen einer Neustartbedingung, die eine Bedingung ist, die für einen Verbrennungsmotorstart erforderlich ist, nach dem Anhalten des Dieselverbrennungsmotors (11), das durch das Erfüllen zumindest der Verbrennungsmotoranhaltebedingung bewirkt worden ist, wie folgt: die Neustarteinrichtung (40) startet den Dieselverbrennungsmotor (11) neu ohne Anwendung des Starters (12) durch ein Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder der Vielzahl an Zylinder (2), der im Expansionstakt angehalten worden ist, durch die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (40), wenn eine im Zylinder herrschende Temperatur eines der Vielzahl an Zylindern (2), der im Expansionstakt angehalten worden ist, gleich wie oder höher als eine zuvor festgelegte Temperatur ist; und die Neustarteinrichtung (40) startet den Dieselverbrennungsmotor (11) neu durch die Anwendung des Starters (12), wenn die im Zylinder herrschende Temperatur des einen der Vielzahl an Zylindern (2), der im Expansionstakt angehalten worden ist, geringer als die zuvor festgelegte Temperatur ist.
Patent DE-102009036609-B4 (DE)
Title: Akustische Signalausgabe bei einem Leistungsschalter
Inventor: MUELLHOFER MARTIN
IPC: H01H9/54
Filed: 2009-08-07
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verarbeitungseinheit (7) eines elektromechanischen Leistungsschalters (10), die eine Spule (5) eines Aktors (8) des elektromechanischen Leistungsschalters (10) ansteuert, wobei der Aktor (8): – einen Stößel (2), welcher eine Ruheposition und eine ausgelöste Position aufweist, wobei der Stößel (2) in der ausgelösten Position mindestens eine Leitung (9) des Leistungsschalters (10) unterbricht, – eine Feder (3), welche in der Ruheposition des Stößels (2) unter Spannung steht, – ein Haltemittel (4), welches den Stößel (2) in der Ruheposition hält, – die Spule (5), welche durch Anlegen einer Mindestspannung ein Mindestspulenmagnetfeld erzeugt, aufweist, – wobei das Haltemittel (4) bei Überschreitung des Mindestspulenmagnetfelds eine Zustandsänderung des Stößels (2) von der Ruheposition in die ausgelöste Position herbeiführt, – wobei bei der Zustandsänderung die Feder (3) den Stößel (2) durch ihre Federkraft in Richtung der ausgelösten Position des Stößels (2) drückt, – wobei die Verarbeitungseinheit (7) bei Vorliegen eines...
Patent DE-102009040250-B4 (DE)
Title: Zwangdurchlaufdampferzeuger für den Einsatz von Dampftemperaturen von über 650 Grad C
Inventor: BERNDT THORALF
IPC: F22B29/02
Filed: 2009-09-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Zwangdurchlaufdampferzeuger für den Einsatz von Dampftemperaturen von über 650°C, wobei der Zwangdurchlaufdampferzeuger (1) eine Brennkammer (2) und einen an deren oberen Ende anschließenden Rauchgaszug (3) sowie diese umgebende Umfassungswände (4) aufweist, wobei die Umfassungswände (4) aus Rohrwänden (5) gebildet sind, deren Rohre das Arbeitsmedium Wasser/Dampf führen, die Brennkammer (2) wenigstens einen Brenner (6) aufweist und im Rauchgaszug (3) Nachschaltheizflächen (7) angeordnet sind, wobei ein Teil der Umfassungswände (4) im Bereich der Brennkammer (2) durch wenigstens eine Schottenheizfläche (8) abgedeckt ist, deren flächenseitige Größe so bestimmt ist, dass die Wärmeaufnahme der Umfassungswände (4) und infolgedessen deren Temperatur auf einen Wert reduziert wird, der die Ausbildung der Umfassungswände (4) aus modifizierten, warmfesten 2,25–2,5% Chromstählen zulässt, die nach deren schweißtechnischer Verarbeitung keine Wärmenachbehandlung benötigen.
Patent DE-102009044208-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reaktor zur Behandlung von Wasser
Inventor: HALDENWANG LUTZ DR
IPC: C02F3/10
Filed: 2009-10-08
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Wasser mit folgenden Verfahrensschritten: – das zu behandelnde Wasser wird im oberen Teil eines nach oben offenen, nahezu drucklosen Reaktionsraums verteilt und durchrieselt eine nicht unter Wasser liegende Schüttung aus einem kleinkörnigen Aufwuchsträgermaterial für Mikroorganismen, das eine Dichte < 0,1 g/cm3 und eine Korngröße < 15 mm besitzt, von oben nach unten, – gleichzeitig wird die Trägermaterialschüttung in Gegenrichtung zum abwärts rieselnden Wasser mit einem künstlich erzeugten Luftstrom von unten nach oben durchströmt, – mindestens ein Teilstrom des durch die Trägermaterialschüttung gerieselten Wassers wird anschließend durch einen feinporigen Filter, der durch ein Membranmodul gebildet ist, geleitet, – der feinporige Filter, der durch ein Membranmodul gebildet ist, ist in einem Auffangbehälter unterhalb der Trägermaterialschüttung in das Wasser eingetaucht und es wird eine Strömung des Wassers im Auffangbehälter erzeugt, die über die Membranoberflächen fließt, – in bestimmten Abständen findet eine Regenerierung statt, bei welcher die Trägermaterialschüttung in Gegenrichtung zum rieselnden Wasserstrom mit einem künstlich erzeugten Starkluftstrom von unten nach oben derart durchströmt und vermengt wird, dass ein Teil der an den einzelnen Trägerteilchen anhaftenden Biomasse sowie der gegebenenfalls aus dem Wasser abfiltrierten feinen Feststoffe abgerieben werden, wobei der Starkluftstrom in den Wasserkörper zugegeben und eine turbulente Strömung durch den feinporigen Filter, der durch ein Membranmodul gebildet ist, erzeugt wird, – bei der Regenerierung anschließend Starkluftstrom und Wasserstrom unterbrochen werden und das anschließend aus der Trägermaterialschüttung abfließende Regenerat aus Wasser und abgeriebener Biomasse aufgefangen und aus dem System entfernt wird, – wobei während der Regenerierung die Filtration durch den feinporigen Filter, der durch ein Membranmodul gebildet ist, unterbrochen wird.
Patent DE-102009047127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Feststellbremse eines Fahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: F16D65/18
Filed: 2009-11-25
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer im Superpositionsbetrieb arbeitenden Feststellbremse eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei die Bremskraft der Feststellbremse mittels zweier unterschiedlicher, krafterzeugender Aktuatoren aufbringbar ist, die sich im Superpositionsbetrieb gegenseitig unterstützen, wobei als der erste krafterzeugende Aktuator (16) ein hydraulischer oder ein pneumatischer Aktuator (17) verwendet wird und wobei als der zweite krafterzeugende Aktuator (18) ein elektromechanischer Aktuator (6) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung des zweiten Aktuators (18) vor der Aktivierung des ersten Aktuators (16,17) erfolgt und der krafterzeugende, insbesondere druckerzeugende Aktuator (16, 17) für die Unterstützung bereits vor der Superposition zur Druckabfallverhinderung oder Druckabfallminderung aktiviert wird.
Patent DE-102009052313-B4 (DE)
Title: Handsteuergerät für Badelifter
Inventor: ENDRES PETER
IPC: A61G7/10
Filed: 2009-11-07
Granted: 2013-05-02
Abstract: Handsteuergerät für Badelifter mit einer zum Betätigen in einer Hand gehaltenen Bedieneinheit (10) mit Gehäuse, in dem ein Bedienfeld (210) mit Bedienmitteln (211) und daran angeschlossenen elektronischen Schaltungskomponenten sowie eine Akkueinheit für die elektrische Energieversorgung angeordnet sind, welche über ein Netzteil wieder aufladbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil in einem in dem Gehäuse integrierten Netzteilabschnitt (25) aufgenommen ist, der mit einem elektrischen Steckteil (241) zum Verbinden mit einem Stromnetz versehen ist, wobei das Gehäuse aus zwei voneinander elektrisch und mechanisch abkoppelbaren Gehäuseteilen zusammengesetzt ist und die Akkueinheit in einem den einen Gehäuseteil bildenden Versorgungsgehäuseteil (32) untergebracht ist, der im angekoppelten Zustand mit einem den anderen Gehäuseteil bildenden, die Bedienmittel (211) aufweisenden Bediengehäuseteil (21) eine kompakte Einheit bildet.
Patent DE-102009053460-B4 (DE)
Title: Sitzschiene mit Blendkappe für einen verstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: BESCHORNER HELGE
IPC: B60N2/07
Filed: 2009-11-16
Granted: 2019-05-29
Abstract: Sitzschiene (3) mit Blendkappe (5) für einen verstellbaren Fahrzeugsitz (1), wobei die Sitzschiene (3) ein U-förmiges Querschnittprofil (6) mit einer U-Basis (7) und gegenüberliegenden U-Schenkeln (8, 9) mit Gleitflanken (10, 11) aufweist und die Blendkappe (5) stirnseitig aufgesteckt ist, wobei die Blendkappe (5) einen den Freiraum zwischen den Gleitflanken (10, 11) abdeckenden Protektorbereich aufweist, und wobei die Blendkappe (5) einen der U-Basis (7) zugeordneten Kappen-Basisbereich (14) und jeweils seitlich davon abragende, die U-Schenkel (8, 9) der Sitzschiene (3) von außen her umgreifende Blendkappen-Schenkel (15, 16) aufweist, wobei der Kappen-Basisbereich (14) die U-Basis (7) der Sitzschiene (3) untergreift, und wobei der Protektorbereich damit einteilig als Protektorlängsblock (19) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendkappen-Schenkel (15, 16) Blendkappen-Schenkelränder aufweisen, die im Freiraum zwischen den Gleitflanken (10, 11) der Sitzschiene (3) mit Abständen (17, 18) zu dem Protektorlängsblock (19) ausgebildet sind, und dass der Kappen-Basisbereich (14) jeweils seitliche, aufeinander gerichtete, den gegenüberliegenden U-Schenkeln (8, 9) der Sitzschiene (3) zugeordnete Steckschlitze (24, 25) aufweist.
Patent DE-102009055778-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mechanismus zum Öffnen einer Heckklappe sowie Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: E05F15/40
Filed: 2009-11-25
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Mechanismus zum Öffnen einer Heckklappe mit Hilfe eines Heckklappensteuergeräts in einem Fahrzeug mit Anhängerkupplung und Mitteln zum Erkennen einer Anhängerbelegung, folgende Schritte umfassend:a1) Eingeben eines Befehls zum Öffnen der Heckklappe durch ein Bedienteil;a2) Empfangen eines Befehls zum Öffnen der Heckklappe durch das Heckklappensteuergerät;a3) Feststellen durch das Heckklappensteuergerät über welches Bedienteil der Befehl eingegeben wurde;a4) Durchlaufen eines diesem Bedienteil zugeordneten Programms durch das Heckklappensteuergerät; dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Feststellen in Schritt a3) dass der Befehl über eine Fernbedienung eingegeben wurde, in Schritt a4) ein der Fernbedienung zugeordnetes Programm durchlaufen wird, welches die folgenden Schritte vorsieht:b1) Nach Abwarten einer vorbestimmten Wartezeitdauer Abfragen eines Status der Anhängerbelegung durch das Heckklappensteuergerät; undb2) Öffnen der Heckklappe in Abhängigkeit vom Ergebnis der Abfrage durch das Heckklappensteuergerät.
Patent DE-102009058416-B4 (DE)
Title: Schnurführung der Schutzvorrichtung für automatisch auf- und zusammenklappbaren Regenschirm
Inventor: CHONG J J
IPC: A45B25/16
Filed: 2009-12-16
Granted: 2018-01-25
Abstract: Schnurführung der Schutzvorrichtung für automatisch auf- und zusammenklappbaren Regenschirm, die eine Schnur (65) umfasst, die mit einem Ende an einer Trommel (62) und mit dem anderen Ende an der Krone (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Schnur (65) zwischen der Trommel (62) und der Krone (3) im Stock (1) versteckt bleibt, wobei sich die Schnur (65) von der Trommel (62) erstreckt, durch den Spalt zwischen einer Büchse (55) und dem Stock (1) und ein Verbindungsrohr (52) hindurchgeht und dann mit der Krone (3) verbunden wird.
Patent DE-102010003113-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zur Überwachung einer Schließstellung eines gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügels
Inventor: HÖVEL WALTER
IPC: G08B13/08
Filed: 2010-03-22
Granted: 2021-12-09
Abstract: Überwachungseinrichtung (5) zur Überwachung einer Schließstellung eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) aufweisenden Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem einen Spannungsgenerator (26) aufweisenden Sensorelement (9) zur Erzeugung eines Funksignals, mit einem bei einer Bewegung des Flügels (2) gegen den Rahmen (1) auslenkbaren Taster (8) und mit einer Betätigungseinrichtung (10) zur Übertragung der Bewegung des Tasters (8) auf das Sensorelement (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (10) einen zwischen dem Taster (8) und dem Sensorelement (9) angeordneten Hebel (14) mit einem elastischen Element (21) hat und dass das elastische Element (21) eine zur Betätigung des Sensorelements (9) ausreichende Festigkeit hat und bei einer Weiterbewegung des Tasters (8) über eine Schaltschwelle des Sensorelements (9) hinaus nachgiebig gestaltet ist, dass der Hebel (14) eine mittige Lagerung (17) und zwei von der Lagerung (17) abstehende Schenkel (15, 16) hat und dass an einem der Schenkel (15) der Taster (8) angeordnet ist und dass das freie Ende des anderen Schenkels (16) mit dem Sensorelement (9) verbunden ist.
Patent DE-102010014332-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Abgassteuerung bei einem Hybridfahrzeug
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-04-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren, umfassend, dass:ein Hybridfahrzeug (10) in einem ersten Modus betrieben wird, während dem eine Brennkraftmaschine (24) ausgeschaltet ist und ein Elektromotor (36) das Hybridfahrzeug (10) antreibt;ein elektrisch beheizter Katalysator (50) während des ersten Modus eingeschaltet wird; unddas Fahrzeug (10) nach dem ersten Modus in einem zweiten Modus betrieben wird, während dem die Brennkraftmaschine (24) das Hybridfahrzeug (10) antreibt, wobei die Brennkraftmaschine (24) während des zweiten Modus in einem Katalysatoraufheizmodus arbeitet, wobei der Katalysatoraufheizmodus umfasst, dass Luft in das Abgas von der Brennkraftmaschine (24) an einer Stelle vor einem zusätzlichen Katalysator (52) injiziert wird;dadurch gekennzeichnet , dasseine Betriebstemperatur des zusätzlichen Katalysators (52) bestimmt wird, der mit Abgas von der Brennkraftmaschine (24) in Verbindung steht, bevor das Fahrzeug (10) nach dem ersten Modus in dem zweiten Modus betrieben wird; dassder Fahrzeugbetrieb in dem zweiten Modus unter Verwendung des Katalysatoraufheizmodus ausgelöst wird, wenn die Betriebstemperatur unterhalb einer ersten vorbestimmten Grenze liegt, wobei die Brennkraftmaschine (24) während des zweiten Modus nur dann in dem Katalysatoraufheizmodus betrieben wird, wenn und solange die Betriebstemperatur unterhalb der ersten vorbestimmten Grenze liegt,wobei der Katalysatoraufheizmodus ferner umfasst, dass die Brennkraftmaschine bei einem unterstöchiometrischen Luft/KraftstoffVerhältnis betrieben wird.