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Patent DE-102021200505-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen auf dem Dach eines Fahrzeugs mit elektrischer Verbindung an ein Bordnetz des Fahrzeugs und Fahrzeug einer solchen Vorrichtung
Inventor: MISIR ONUR
IPC: B60R9/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transport von Gegenständen auf dem Dach eines Fahrzeugs mit elektrischer Verbindung an das Bordnetz des Fahrzeugs, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Dabei ist vorgesehen, dass im Inneren der Dachrelinge (12) Stromschienen (14) angeordnet sind, die mit fahrzeugseitigen Stromschienen (16) kontaktiert werden. Von dort aus können in der Dachreling (12) Anschlussstellen bereitgestellt werden oder die elektrische Energie in andere Bereiche der Vorrichtung (10) weitergeleitet werden. Mit der auf diese Weise in die Vorrichtung (10) übertragenen elektrischen Energie können elektrische Verbraucher (58), wie Kühlboxen, Heizboxen, E-Bikes oder Drohnen während des Transports auf dem Dach das Fahrzeugs geladen oder betrieben werden.
Patent DE-102021213661-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur anzeidge von benutzern, die an einer kommunikationssitzung teilnehmen
Inventor: PUPO DE OLIVEIRA FERNANDA CRISTINA MARTINEZ
IPC: H04N7/14
Filed: 2021-12-02
Abstract: Systeme und Verfahren der vorliegenden Offenbarung umfassen den Empfang eines ersten Bildes von einer ersten Kamera mit einem Prozessor des ersten Benutzergeräts, den Empfang eines ersten Live-Videostroms von einem Netzwerkstandort mit dem Prozessor, die Erzeugung eines Live-Bildes in Echtzeit mit dem Prozessor durch Überlagerung eines Teils des ersten Live-Videostroms, der von dem Netzwerkstandort empfangen wurde, mit dem ersten Bild, das von der ersten Kamera empfangen wurde, und die Anzeige des erzeugten Live-Bildes mit dem Prozessor.
Patent DE-102022000767-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: GÜNTHER LENNARD
IPC: F15B13/043
Filed: 2022-03-04
Abstract: Ventil, insbesondere Proportionalventil, mit einem Hauptkolben (10) zum Ansteuern eines Hauptvolumenstroms und mit einem Vorsteuerkolben (12) zum Ansteuern eines Vorsteuervolumenstroms, wobei Haupt (10)- und Vorsteuerkolben (12) in einem Ventilgehäuse (14) längsverfahrbar geführt sind und wobei der Vorsteuerkolben (12) mittels einer Magneteinrichtung (16) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Position eines Hauptkolbens (10) mittels eines Vorsteuerkolbens (12) einstellbar ist, in dem ein am Hauptkolben (10) anstehender Fluiddruck über eine Fluidverbindung (18) in einen Vorsteuerraum (20) mit dem Vorsteuerkolben (12) gemeldet wird, der bei einer unbetätigten Magneteinrichtung (16) den Hauptkolben (10) in seiner den Hauptvolumenstrom unterbindenden Schließstellung hält und dass bei betätigter Magneteinrichtung (16) der Vorsteuerkolben (12) in eine Position verfährt, bei der der Fluiddruck abgekoppelt von der Druckversorgung über den Hauptkolben (10), im Vorsteuerraum (20) so lange fällt bis der Hauptkolben (10) in eine den Hauptvolumenstrom regelnde Öffnungsstellung gelangt.
Patent DE-102022000985-A1 (DE)
Title: Quantentechnologischer schaltkreis
Inventor: DEGENHARDT CARSTEN
IPC: G06N10/40
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen quantentechnologischen Schaltkreis (1), der folgende einander lokal zugeordnete Schaltkreiskomponenten (3, 4, 5, 6, 7, 8) aufweist:einen Qubit-Schaltkreis (3) mit in Abhängigkeit von einem Biassignal einstellbaren Quantenzuständen;einen Biasschaltkreis (4) zum Anlegen eines durch ein Eingangssignal (10) des Biasschaltkreises (4) kodierten Ausgangsbiassignals (11) an den Qubit-Schaltkreis (3);einen in Kommunikationsverbindung mit dem Qubit-Schaltkreis (3) stehenden Ausleseschaltkreis (5) zum Auslesen eines sich ansprechend auf das angelegte Ausgangsbiassignal (11) einstellenden Quantenzustands und zur Ausgabe eines den ausgelesenen Quantenzustand kodierenden Auslesesignals (13); undeinen mit dem Biasschaltkreis (4) und dem Ausleseschaltkreis (5) in Kommunikationsverbindung stehenden Einstellschaltkreis (6) zur Ausführung eines iterativen Algorithmus, der beginnend mit einem Anfangswert iterativ Werte für das Eingangssignal (10) an dem Biasschaltkreis (4) anlegt und in Abhängigkeit von dem jeweils darauf ansprechend ausgegebenen Auslesesignal (13) des Ausleseschaltkreises (5) die Iteration fortsetzt, bis das ausgegebene Auslesesignal (13) der Einstellung eines gewünschten Quantenzustands entspricht.
Patent DE-102022001065-A1 (DE)
Title: Einsatz einer Behelfsbrücke bei Brückenneubau auf gleicher Trasse
Inventor: RUNKEL THOMAS
IPC: E01D22/00
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsatz einer Behelfsbrücke bei einem Brückenneubau bei dem sich die Trasse einer alten Brücke und/oder neuen Brücke und die Trasse der Behelfsbrücke überlappen. Dazu sind folgende Schritte vorgesehen: 1. Teilweiser oder kompletter Abbau des Oberbaus einer alten Brücke. 2. Unter Mitnutzung des durch den Abbau freigewordenen Teils der Trasse wird eine Behelfsbrücke auf Brückenköpfe und/oder Pfeiler aufgesetzt und der Verkehr darüber geleitet. Vorteilhafterweise werden vorhandene alte Pfeiler mitgenutzt. 3. Die Behelfsbrücke wird so platziert, dass ein Brückenneubau mit neuen Pfeilern zeitlich und örtlich parallel auf annähernd der gleichen Trasse möglich wird, möglicherweise mit vorerst eingeschränkter Breite der neuen Fahrbahn. 4. Die neue Fahrbahn nimmt dann den Verkehr auf, die Behelfsbrücke wird demontiert. 5. Fertigstellung aller neuen Fahrbahnen der neuen Brücke und vollständige Verkehrsführung über die neue Brücke.
Patent DE-102022001876-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Abdeckelement und einem Bewegungsmechanismus zum Bewegen des Abdeckelementes
Inventor: WENDLER ROLAND
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Abdeckelement (2) und einem Bewegungsmechanismus zum Bewegen des Abdeckelementes (2), wobei das Abdeckelement (2) in einer geschlossenen Position in einer Öffnung einer Außenhaut angeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist der Bewegungsmechanismus derart ausgebildet, dass das Abdeckelement (2) zum Bewegen in eine geöffnete Position zunächst aus der Öffnung nach außen herausschwenkbar und anschließend verschiebbar ist.
Patent DE-102022105663-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem, Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Antriebssystems, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: ESCHMANN ARMIN
IPC: B62M19/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug (100), umfassend, eine erste, zumindest motorisch betreibbare, elektrische Maschine (2), welche zum Zwecke des Antriebs auf ein Antriebsrad (101) des Fahrzeugs (100) wirkt, eine zweite, zumindest generatorisch betreibbare, elektrische Maschine (3), welche eingerichtet ist eine von einem Fahrer des Fahrzeugs (100) über eine Betätigungseinrichtung (15) eingebrachte mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln, eine Energiespeichereinrichtung (4) zur Speicherung und/oder zur Abgabe elektrischer Energie, sowie eine zentrale Steuereinheit (5) zur Ansteuerung der ersten elektrischen Maschine (3) und zur Ansteuerung der zweiten elektrischen Maschine (2) in der Art, dass durch eine muskelkraftbewirkte Drehung der Betätigungseinrichtung (15) eine elektrisch bewirkte Drehung des Antriebsrads (101) erzeugbar ist, wobei die Steuereinheit (5) eingerichtet ist, die motorisch betreibbare elektrische Maschine (2) bei Überschreiten einer in der Steuereinheit (5) gespeicherten, durch Muskelkraft erzeugten, einer Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs (100) entgegengerichteten Drehzahl (nlim) der Betätigungseinrichtung (15), die erste elektrische Maschine (2) in einen rekuperativen Betriebsmodus zu versetzen, in dem elektrische Energie von der ersten elektrischen Maschine (2) an die Energiespeichereinrichtung (4) geleitet wird.
Patent DE-102022105992-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: WANG ELISON
IPC: H01R12/72
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum direkten elektrischen Kontaktieren einer Leiterplatte mit wenigstens einem zu schirmenden Leiterplattenkontakt (3), einem Schirmkörper (2) zur Abschirmung des wenigstens einen Leiterplattenkontakts (3) und einem im Schirmkörper (2) aufgenommenen Kontaktträger (5), der den wenigstens einen zu schirmenden Leiterplattenkontakt (3) aufweist,wobei an einer zur Leiterplatte hinweisenden Anschlussoberfläche (22) des Schirmkörpers (2) wenigstens zwei Einpresselemente (4) zum Einpressen in die Leiterplatte angeordnet sind, undwobei eine Montageöffnung (21) zur Montage des Kontaktträgers (5) in den Schirmkörper (2) mittels einer Schirmplatte (6) verschlossen ist und der wenigstens eine Leiterplattenkontakt (3) und die Einpresselemente (4) eine gemeinsame, insbesondere gleiche, Steckrichtung (S) aufweisen.Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren des Steckverbinders.
Patent DE-102022107474-A1 (DE)
Title: Endpositionserkennung von Aktuatoren
Inventor: SCHWANTNER BERNHARD
IPC: H02P7/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Endpositionserkennung von Aktuatoren.
Patent DE-102022112354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Garsystems und Garsystem
Inventor: HOFFMEISTER ASTRID
IPC: H05B6/06
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Garsystems (2), umfassend ein Kochfeld (4) mit mindestens einer Kochstelle (6) und ein Gargeschirr (8) zum Aufstellen auf die Kochstelle (6), wobei die jeweilige Kochstelle (6) mittels einer Kochstellenheizung des Kochfelds (4) beheizt wird und die Kochstellentemperatur der jeweiligen Kochstelle (6) mittels eines Temperatursensors detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Auswahl einer Booster-Leistungsstufe für die Kochstelle (6) zur Abgabe einer über einem vorher festgelegten Heizleistungsgrenzwert liegenden Booster-Heizleistung die dieser Kochstelle (6) zugeordnete Kochstellenheizung in einem vorher festgelegten ersten Aufheizzeitintervall zunächst automatisch mit einer vorher festgelegten ersten Leistungsstufe zur Abgabe einer unter dem vorgenannten Heizleistungsgrenzwert liegenden ersten Heizleistung angesteuert wird und in Abhängigkeit eines Unterschreitens eines vorher festgelegten Grenztemperaturanstiegs der Kochstellentemperatur der vorgenannten Kochstelle (6) während des ersten Aufheizzeitintervalls nach dessen Ablauf in einem unmittelbar an das erste Aufheizzeitintervall anschließenden zweiten Aufheizzeitintervall bis zum Erreichen einer zu der Booster-Leistungsstufe korrespondierenden Kochstellensolltemperatur automatisch mit der Booster-Heizleistung angesteuert wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Garsystem (2).
Patent DE-102022113804-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeugantriebssystem mit entkoppelten motorluftsystemkomponenten
Inventor: DOU DANAN
IPC: F02B39/10
Filed: 2022-06-01
Abstract: Ein Antriebssystem umfasst einen Motor; ein Abgasrückführungs(AGR)-System, das einen ersten Teil des Motorabgases von dem Auslasskrümmer in den Einlasskrümmer leitet; einen Turbinengenerator, der mit dem Auslasskrümmer in Verbindung steht und dazu konfiguriert ist, von einem zweiten Teil des Motorabgases von dem Auslasskrümmer zur Erzeugung elektrischer Leistung angetrieben zu werden; ein Leistungsnetz, das mindestens eine Batterie zur Speicherung der elektrischen Leistung, die von dem Turbinengenerator erzeugt wird, umfasst; und einen elektrischen Verdichter, der mit dem Einlasskrümmer in Strömungsverbindung steht und dazu konfiguriert ist, von der elektrischen Leistung von der mindestens einen Batterie des Leistungsnetzes mit Leistung versorgt zu werden und mindestens einen Teil der Einlassluft für den Motor zu verdichten.
Patent DE-102022117082-A1 (DE)
Title: Fliegengitter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: AKDOGAN TARKAN
IPC: E06B9/52
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft Insektenschutzvorrichtung (1) zum insektendichten und luftdurchlässigen Verschließen einer Fensteröffnung, die eine Rolladenvorrichtung (29) aufweist, umfassend ein erstes U-Profil-förmig ausgebildetes Element (2), welches zur positionsfesten Lagerung innerhalb der Rolladenvorrichtung (29) vorgesehen ist; ein zweites U-Profil-förmig ausgebildetes Element (3), welches zur verstellbaren Lagerung innerhalb der Rolladenvorrichtung (29) vorgesehen ist; sowie ein mit dem ersten und zweiten Element (2, 3) fest verbundenes Insektenschutzgitter (4), welches quer zur Ausziehrichtung gefaltet und mit zumindest zwei lage- und/oder formstabilisierenden Elementen (6) versehen ist, über welche das Insektenschutzgitter (4) im ausgezogenem Zustand lage- und/oder formstabilisierbar ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Insektenschutzvorrichtung.
Patent DE-102022117385-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit pneumatisch unterstützter Kurvenführungseinrichtung
Inventor: SCHLAGENHAUFER MARTIN
IPC: B29C49/42
Filed: 2022-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen drehbaren Transportträger (22) aufweist und an diesem Transportträger wenigstens ein und bevorzugt eine Vielzahl von gegenüber dem Transportträger (22) bewegliche Elemente angeordnet ist, und die Vorrichtung weiterhin eine Bewegungseinrichtung aufweist, um das bewegliche Element gegenüber dem Transportträger zu bewegen, wobei die Bewegungseinrichtung wenigstens eine Führungskurve (62) aufweist und den einzelnen beweglichen Elementen (42) jeweils wenigstens eine Führungsrolle (64) zugeordnet ist, welche gegenüber dieser Führungskurve (62) abrollt und wobei weiterhin ein Drängmechanismus vorgesehen ist, welcher die Führungsrollen (64) gegen eine Lauffläche der Führungskurve (62) drängt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drängmechanismus eine pneumatisch betätigte Drängeinrichtung (66) aufweist, wobei eine Kraft, mit der die Drängeinrichtung (66) die Führungsrolle gegen die Lauffläche der Führungskurve drängt, einstellbar und insbesondere regelbar ist, wobei insbesondere diese Kraft in Abhängigkeit von einer Maschinenleistung regelbar ist.
Patent DE-102022118214-A1 (DE)
Title: PIC-Struktur mit einer eine Barriere umgebenden Öffnung für ein optisches Element zur Verhinderung von Verspannungsschäden
Inventor: POLOMOFF NICHOLAS A
IPC: G02B6/12
Filed: 2022-07-21
Abstract: Eine photonische integrierte Schaltungsstruktur (PIC-Struktur) umfasst einen aktiven Bereich in wenigstens einer aktiven Schicht über einem Substrat, wobei der aktive Bereich eine Mehrzahl von Transistoren darin umfasst. Über dem aktiven Bereich ist eine Mehrzahl dielektrischer Verbindungsschichten angeordnet und eine Öffnung ist durch die mehreren dielektrischen Verbindungsschichten festgelegt. Die Öffnung erstreckt sich zumindest bis zur aktiven Schicht. Eine Barriere befindet sich innerhalb der Mehrzahl dielektrischer Verbindungsschichten und umgibt die Öffnung. Ein optisches Element ist in der Öffnung angeordnet. Die Barriere verhindert, dass sich Spannungsschäden, wie Risse und/oder Delaminationen, von der Öffnung aus oder zu ihr hin ausbreiten, und hält die hermetische Abdichtung der PIC-Struktur aufrecht.
Patent DE-102022118599-A1 (DE)
Title: Behälterverschluss mit einem deckel und einem rohr für einen behälter
Inventor: KRAUTKRÄMER ALEXANDER
IPC: B65D41/34
Filed: 2022-07-25
Abstract: [0041] Bei einem Behälterverschluss (10) mit einem Deckel (12) und einem sich vom Deckel (12) in einer axialen Bezugsrichtung (100) erstreckenden Rohr (14), das nacheinander in der Bezugsrichtung (100) vom Deckel (12) weggehend einen Außenwandbereich (16), der mit dem Deckel (12) eine Verschlusskappe (18) bildet, einen Rückhaltebereich (20), der mit einem Rand des Außenwandbereichs (16) durch eine umfangseitig verlaufende trennbare Schnittstelle (22) verbunden ist, und einen Hülsenbereich (24) umfasst, wird die Trennung des Rohrs (14) vom Behälter nach dem Leeren des Behälters dadurch vereinfacht, dass der Hülsenbereich (24) mindestens eine Schwächungsline (40) aufweist, die sich von einem Linienanfang (42) bis zu einem Linienende (44) erstreckt, wobei der Linienanfang (42) an einem dem Rückhaltebereich (20) axial gegenüberliegenden Umfangsrand (46) des Hülsenbereichs (24) mündet, und das Linienende (44) von der trennbaren Schnittstelle (22) beabstandet ist und näher an der trennbaren Schnittstelle (22) liegt als der Linienanfang (42).
Patent DE-102022121020-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Kohlenstoffdioxid aus der Umgebungsluft sowie Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: B01D53/00
Filed: 2022-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Kohlenstoffdioxid (52) aus der Umgebungsluft (50). Das Verfahren umfasst mindestens folgende Schritte:
 - Zuführen von Umgebungsluft (50) zu einer Anlage (10) zur Abtrennung von Kohlenstoffdioxid (52) aus der Umgebungsluft (50),
 - Manipulieren der Umgebungsluft (50), wobei Kohlenstoffdioxid (52) aus der Umgebungsluft (50) abgetrennt und der Umgebungsluft (50) Luftfeuchte in Form von kondensierendem Wasser (54) entzogen wird,
 - Austreiben von manipulierter, Kohlenstoffdioxid-reduzierter Umgebungsluft (56), wobei das kondensierte Wasser (54) der manipulierten Umgebungsluft (50) zumindest mittelbar wieder zugeführt wird, um die Luftfeuchte der manipulierten, Kohlenstoffdioxid-reduzierten Umgebungsluft (56) zu erhöhen.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage (10) zur Abtrennung von Kohlenstoffdioxid (52) aus der Umgebungsluft (50), welche dazu eingerichtet ist, ein solches Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102022121787-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern für diese
Inventor: PYEON MYUNGJIN
IPC: G09G3/32
Filed: 2022-08-29
Abstract: Offenbart werden eine Anzeigevorrichtung (1) und ein Ansteuerungsverfahren für diese Vorrichtung. Die Anzeigevorrichtung (1) enthält: ein Anzeigepanel (50) mit darauf angeordneten Einheitspixeln, wobei jedes der Einheitspixel aus einer Mehrzahl von Pixeln (PX) gebildet ist; einen Datentreiber (30), der eine Datenspannung (Vdata) an die Mehrzahl von Pixeln (PX) während einer Anzeigeperiode anlegt und eine Erfassungsdatenspannung (Vsense) an die Mehrzahl von Pixeln (PX) während einer Erfassungsperiode (SP) anlegt; eine Erfassungseinheit (40), eingerichtet zum Erfassen einer elektrischen Charakteristik der Mehrzahl von Pixeln (PX) während der Erfassungsperiode (SP); und eine externe Kompensationseinheit (11), eingerichtet zum Kompensieren der Datenspannung (Vdata) basierend auf einem Ergebnis des Erfassens.
Patent DE-102022122096-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, und Raumerweiterung
Inventor: FREIMANN RÜDIGER
IPC: B60P3/34
Filed: 2022-08-31
Abstract: Raumerweiterung (2) für ein Freizeitfahrzeug (1), insbesondere für ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, mit einem ausfahrbaren Element (3) und zumindest einer Seitenwand (4, 5), wobei die Seitenwand (4, 5) mit dem ausfahrbaren Element (3) verbunden ist. Vorgeschlagen wird, dass die Seitenwand (4, 5) als flexible Seitenwand (4, 5) ausgebildet ist, dass zumindest eine Spindel (6, 7) vorgesehen ist, dass die Seitenwand (4, 5) in einem Ausgangszustand, in dem das ausfahrbare Element (3) eingefahren ist, zumindest im Wesentlichen an der Spindel (6, 7) eingerollt ist und dass bei einem Verstellen des ausfahrbaren Elements (3) aus einem ausgefahren Zustand, in dem das ausfahrbare Element (3) ausgefahren ist, in den Ausgangszustand die Spindel (6, 7) die Seitenwand (4, 5) einrollt. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug (1) mit solch einer Raumerweiterung (2) angegeben.
Patent DE-102022126499-A1 (DE)
Title: System und vorrichtung zur merkmalsfokussierten datensammlung auf anforderung in autonomen fahrzeugen und autonomen fahrsystemen
Inventor: WANG SHIGE
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein System zur merkmalsfokussierten Datensammlung auf Anforderung eines Kraftfahrzeugs enthält wenigstens eine Datensammelvorrichtung, die mit einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist. Eine Datensammeleinheit empfängt Daten von der wenigstens einen Datensammelvorrichtung in Reaktion auf eine durch einen Anwender eingereichten Datensammelanforderung. Eine Datenszenengruppe kombiniert Teile der durch die Datensammeleinheit empfangenen und in der Datensammeleinheit des Kraftfahrzeugs oder in einem entfernten Server gespeicherten Daten. Eine Steuerlogikvorrichtung empfängt die Datensammelanforderung und aktiviert die Sammlung der Daten. Die Steuervorrichtung enthält: eine Datensammelstrategie, die verschieden ist, falls verschiedene Typen von Daten verfügbar sind; einen Referenzalgorithmus, der geladen oder eingesetzt wird; eine Speicherkapazität, die für die Daten zugewiesen ist; und eine Speicherstrategie, die eingesetzt wird, um die Daten zu sichern.
Patent DE-102022200987-A1 (DE)
Title: Thermische Isolierung für Batteriemodul
Inventor: FELTHAM GRAHAM LLOYD
IPC: H01M50/258
Filed: 2022-01-31
Abstract: Hierin werden Systeme und Verfahren zum Isolieren einzelner Batteriemodule eines Batteriebehälters als Reaktion auf ein thermisches Durchlaufereignis unter Verwendung von intumeszierendem Material vorgestellt. Ein Paar gegenüberliegender Seitenwände ist durch Querträger verbunden, die mindestens teilweise Schächte und/oder Gehäuse für Batteriemodule definieren. Zwischen zwei der Schächte und/oder Gehäuse befindet sich ein Spalt, und in der Nähe des Spaltes wird intumeszierendes Material aufgebracht. Das intumeszierende Material ist so konfiguriert, dass es sich ausdehnt, wenn es Wärme ausgesetzt wird. Wenn ein thermisches Durchlaufereignis durch den Betrieb eines Batteriemoduls innerhalb eines Gehäuses, das durch die Querträger definiert ist, verursacht wird, dehnt sich das intumeszierende Material aus, um jeden Schacht und/oder Gehäuse mindestens teilweise abzudichten, um das einzelne Batteriemodul, welches das thermische Durchlaufereignis verursacht, zu isolieren und die Ausbreitung der Hitze auf Batteriemodule in anderen Schächten und/oder Gehäusen zu verhindern.
Patent DE-102022201028-A1 (DE)
Title: Tragbare Infusionsvorrichtung
Inventor: WILDHAGEN JENS
IPC: A61M5/14
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Infusionsvorrichtung, aufweisend eine erste Fluidquelle, welche zum Bereitstellen eines ersten medizinischen Fluids mit einer ersten Wirkstoffkonzentration eingerichtet ist und einen ersten Fluidauslass aufweist, eine zweite Fluidquelle, welche zum Bereitstellen des ersten medizinischen Fluids mit einer zweiten Wirkstoffkonzentration oder eines unterschiedlichen zweiten medizinischen Fluids eingerichtet ist und einen zweiten Fluidauslass aufweist, einen einends an den ersten Fluidauslass angeschlossenen ersten Fluidleitungspfad und einen einends an den zweiten Fluidauslass angeschlossenen zweiten Fluidleitungspfad, wobei der erste Fluidleitungspfad und der zweite Fluidleitungspfad jeweils andernends fluidleitend miteinander verbunden sind und in einen gemeinsamen dritten Fluidauslass münden, welcher zur fluidleitenden Verbindung mit einem Patienten eingerichtet ist, eine Stelleinrichtung, welche zum Einstellen eines ersten Fluidstroms der ersten Fluidquelle durch den ersten Fluidauslass und eines zweiten Fluidstroms der zweiten Fluidquelle durch den zweiten Fluidauslass und damit eines resultierenden Gesamtfluidstroms durch den dritten Fluidauslass eingerichtet ist, wobei der Gesamtfluidstrom eine resultierende dritte Wirkstoffkonzentration und/oder ein resultierendes Mischungsverhältnis zwischen dem ersten medizinischen Fluid und dem zweiten medizinischen Fluid aufweist, und aufweisend eine mit der Stelleinrichtung verbundene Steuereinrichtung, welche zum Steuern der Stelleinrichtung in Abhängigkeit wenigstens einer Vorgabegröße eingerichtet ist, wobei die Vorgabegröße wenigstens mittelbar eine Soll-Wirkstoffkonzentration und/oder ein Soll-Mischungsverhältnis des Gesamtfluidstroms repräsentiert.