baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001952-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-02-12
Granted: 2019-01-24
Abstract: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (2), umfassend einen Airbag (1), welcher zumindest einem Insassen (3) in einem Fondbereich des Fahrzeuges (2) zugeordnet ist und bei einer erfassten dem Fahrzeug (2) bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar und mit einem Gas befüllbar ist, wobei der Airbag (1) derart ausgebildet ist, dass sich dieser im ausgelösten und befüllten Zustand zwischen einem vorderen Fahrzeugsitz (4) und einem Oberkörperbereich (3.1) sowie zwischen dem Fahrzeugsitz (4) und einem Knie- und Unterschenkelbereich (3.2) des Insassen (3) entfaltet, wobei der Airbag (1) zu seiner Entfaltung mit einem Gasgenerator strömungstechnisch verbunden ist, der bei Auslösung einen pyrotechnischen Treibsatz zündet, wodurch das Gas freigesetzt wird, mittels dessen der Airbag (1) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (1) zumindest in einem dem Oberkörperbereich (3.1) des Insassen (3) zugeordneten ersten Bereich (1.1) eine mit dem Gas befüllbare Stützstruktur (1.1.1) aufweist, mittels welcher zumindest ein Tragvolumen (1.1.3) umhüllende Tragstrukturen (1.1.2) aufspannbar sind, und ein angrenzender dem Knie- und Unterschenkelbereich (3.2) zugeordneter zweiter Bereich (1.2) als ein einziger kammerförmiger befüllbarer Bereich ausgebildet ist, wobei der zweite Bereich (1.2) strömungstechnisch mit der Stützstruktur (1.1.1) des ersten Bereichs (1.1) verbunden ist und wobei die Stützstruktur (1.1.1) röhrenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014012027-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fluidkreislaufs eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechender Fluidkreislauf
Inventor: AGGSTALLER JOSEF
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-08-13
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fluidkreislauf (1) eines Kraftfahrzeugs, der über einen Hauptkreislauf (2), einen über ein mechanisches Thermostatventil (9) an den Hauptkreislauf (2) angeschlossenen Nebenkreislauf (3) sowie eine elektrische Fluidfördereinrichtung (4) zur Förderung eines Fluids verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Prüfbetriebsart während eines Prüfzeitraums die Fluidfördereinrichtung (4) auf eine bestimmte Prüfdrehzahl eingestellt und die Iststromstärke des von der Fluidfördereinrichtung (4) benötigten Stroms ermittelt wird, wobei bei einer Isttemperatur des Fluids, die kleiner ist als eine Schalttemperatur des Thermostatventils (9), die Iststromstärke als erster Stromstärkenwert, und bei einer Isttemperatur, die größer als die Schalttemperatur, als zweiter Stromstärkenwert abgespeichert wird, wobei auf eine ordnungsgemäße Funktion des Thermostatventils (9) erkannt wird, wenn der zweite Stromstärkenwert größer ist als der erste Stromstärkenwert.
Patent DE-102014100823-B4 (DE)
Title: Kappe zur Vermeidung von Montagefehlern
Inventor: JANSSON MIKAEL
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-01-24
Granted: 2018-01-11
Abstract: Kappe (1) zur Vermeidung von Montagefehlern bei der Montage eines mehrteiligen Endbeschlages (2) für eine Sicherheitsgurtvorrichtung, die eine eine Einschuböffnung (6) aufweisende Aufnahme (5) umfasst, wobei ein Durchgangsloch (7) in einer die Aufnahme (5) begrenzenden Oberseite (8) ausgebildet und die Kappe (1) mit der Aufnahme (5) auf einen Flansch (9) eines ersten Teils (3) des Endbeschlages (2) bis in eine Montageposition aufschiebbar ist, in der die Einschuböffnung (6) den Flansch (9) umschließt und das Durchgangsloch (7) mit einer in dem Flansch (9) ausgebildeten Befestigungsöffnung (10) fluchtet, wobei zudem ein Anschlag (11) an einer Seite der Kappe (1) zumindest abschnittsweise über die Einschuböffnung (6) hervorsteht, so dass der Anschlag (11) bei falscher Ausrichtung der Kappe (1) an dem Endbeschlag (2) zur Anlage kommt und das Erreichen der Montageposition verhindert wird, und wobei ferner eine von der Aufnahme (5) nach unten abstehende Führung (12) zur Ausrichtung eines Flansches (9) eines zweiten Teils (4) des Endbeschlages (2) bei dessen Montage ausgebildet ist.
Patent DE-102014101794-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Expansion von Kältemittel
Inventor: KLEIN TORSTEN
IPC: F25B41/06
Filed: 2014-02-13
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Expansion von Kältemittel. Die Vorrichtung (1) weist ein Gehäuse (3) mit einem Strömungskanal (4) und ein innerhalb des Gehäuses (3) integriert angeordnetes kugelförmiges Ventilelement (2) auf. Das Ventilelement (2) ist um eine Drehachse (7) drehbar gelagert angeordnet und mit einem Durchgangskanal (6) ausgebildet.Der Durchgangskanal (6) des Ventilelementes (2) ist mit einer Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung ausgebildet und derart angeordnet, dass sich der Strömungsquerschnitt des Durchgangskanals (6) in Strömungsrichtung (5, 5') des Kältemittels von der Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung verringert. Am Austritt des Durchgangskanals (6) ist der geringste Strömungsquerschnitt ausgebildet.
Patent DE-102014103134-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Melkvorrichtung zum Melken von Tieren
Inventor: OEBEL KURT
IPC: A01J5/00
Filed: 2014-03-10
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zum Melken von Tieren (14), mit folgenden Verfahrensschritten:a) Ein Tier wird durch einen Eingang (3) auf einer Drehplattform (2) auf einen Melkplatz geleitet, wobei mehrere Melkplätze (15) auf der drehbar gelagerten Drehplattform (2) angeordnet sind,b) die Drehplattform (2) wird gedreht, sodass ein weiterer Melkplatz vor dem Eingang (3) angeordnet ist und somit ein nächstes Tier auf die Drehplattform (2) geleitet werden kann,c) an jeder Zitze (39) wird ein Melkbecher (16) mittels mindestens einem Melkroboterarm (6) mindestens eines Melkroboters (5) an Zitzen (39) eines Euters eines jeweiligen Tieres übergestülpt,d) abschließend werden die Melkbecher (16) nach einem Melkvorgang von den Zitzen (39) entfernt, und das betreffende Tier verlässt den Melkplatz durch einen von der Drehplattform (2) weg führenden Ausgang (4),e) wobei der mindestens eine Melkroboter (5) ausgehend von einer Startposition zumindest zeitweise während der Überstülpung des Melkbechers (16) an dem jeweiligen Tier in eine Richtung bewegt wird, in die auch die Drehplattform (2) bewegt wird,f) wobei der mindestens eine Melkroboter (5) zumindest zeitweise an die Drehplattform (2) angekoppelt wird, und wobei der mindestens eine Melkroboter (5) abschnittsweise eine gleiche Winkelgeschwindigkeit wie die Drehplattform (2) aufweist, durch gekennzeichnet, dassg) der Melkroboter (5) lösbar mit der Drehplattform (2) verbindbar ist, wobei die Verbindung vorzugsweise von mindestens einem Bolzen (21, 41) und einer mit dem Bolzen (21, 41) korrespondierenden Öffnung oder einer Magnetverbindung zwischen der Drehplattform (2) und dem Melkroboter (5) gebildet wird.
Patent DE-102014116883-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugreifen auf Funktionen eines Embedded-Geräts
Inventor: BERNER RALF
IPC: G06F21/30
Filed: 2014-11-18
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Zugreifen auf Funktionen eines Embedded-Geräts (10), insbesondere einer speicherprogrammierbaren Steuerung, bei welchem(a) Funktionsblöcke (20, 24, 28, 32, 60) des Embedded-Geräts zumindest zwei hierarchisch übereinander liegenden Ebenen (18, 22, 26, 30) zugeordnet werden,(b) ein Zugriff auf einen Funktionsblock (20, 24, 28, 32, 60) des Embedded-Geräts (10) von außerhalb des Embedded-Geräts (10) mittels einer Datenschnittstelle (12) erfolgt und(c) bei dem Zugriff eine Authentifizierung (34) für die Ebene (18, 22, 26, 30), der der jeweilige Funktionsblock (20, 24, 28, 32, 60) zugeordnet ist, und erneut für jede einzelne über der dem Funktionsblock (20, 24, 28, 32, 60) zugeordneten Ebene (18, 22, 26, 30) liegenden Ebenen (18, 22, 26, 30) erfolgen muss, um eine Ausführung einer Funktion des Funktionsblocks (20, 24, 28, 32, 60) zu gestatten, wobei die Funktionen der Funktionsblöcke (20, 24, 28, 32, 60) einen Zugriff auf eine Firmware (46) des Embedded-Geräts (10) gestatten.
Patent DE-102014207323-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines Gegenstandes
Inventor: AGATHAKIS GEORG
IPC: G07D7/12
Filed: 2014-04-16
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Identifikation eines Gegenstandes, bei dem zur Identifikation des Gegenstandes ein Identifikationsmerkmal mit mehreren innerhalb einer definiert begrenzten Fläche an oder auf dem Gegenstand angeordneten Identifikationselementen verwendet wird, wobei in einem ersten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente aufweisenden Fläche mit sichtbarem Licht ein erstes Identifikationselement visuell erkennbar wird und ein zweites Identifikationselement visuell nicht erkennbar wird, wobei das zweite Identifikationselement als eine aus Pigmenten oder aus mindestens einem Farbstoff gebildete Zufallsstruktur ausgebildet wird, wobei in einem zweiten Betriebszustand des Identifikationsmerkmals durch eine Bestrahlung der die Identifikationselemente aufweisenden Fläche mit einer vom ersten Betriebszustand verschiedenen elektromagnetischen Strahlung die Zufallsstruktur des zweiten Identifikationselements visuell erkennbar wird, wobei von dem Identifikationsmerkmal mit einer ersten Datenerfassungseinrichtung in einer ersten Beleuchtungssituation ein erstes Abbild erfasst wird, wobei das erfasste erste Abbild in Form digitalisierter Bilddaten oder eine aus dem erfassten ersten Abbild decodierte erste Information jeweils in einem ersten Speicher gespeichert werden, wobei in einer zweiten, von der ersten verschiedenen Beleuchtungssituation von demselben Identifikationsmerkmal mit einer zweiten Datenerfassungseinrichtung ein zweites Abbild erfasst wird, wobei das erfasste zweite Abbild in Form digitalisierter Bilddaten oder eine aus dem erfassten zweiten Abbild decodierte zweite Information jeweils in einem zweiten Speicher gespeichert werden, wobei in der zweiten Beleuchtungssituation eine Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einer Lichtquelle aus einem Halbleiterwerkstoff oder eine Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einer Gasentladungsröhre verwendet wird, wobei zumindest das erste Abbild von dem Identifikationsmerkmal in einer Druckmaschine oder am Ende einer Produktionslinie zur Herstellung einer bestimmten Menge der betreffenden Identifikationsmerkmale oder in einer als ein Verpackungsautomat oder als eine Abfüllanlage oder als eine Konfektioniermaschine ausgebildeten Verarbeitungsmaschine erfasst wird, wobei zumindest das zweite Abbild von dem Identifikationsmerkmal mit einer Datenerfassungseinrichtung eines mobilen Kommunikationsgerätes erfasst wird.
Patent DE-102015010225-B4 (DE)
Title: Bohrungsinspektionsvorrichtung
Inventor: RUDOLF MICHAEL
IPC: G03B37/00
Filed: 2015-08-12
Granted: 2017-09-21
Abstract: Bohrungsinspektionsvorrichtung (2) zum Inspizieren einer Bohrung (4) in einem Werkstück (6), mit einem als in die zu inspizierende Bohrung (4) einführbares und in unterschiedliche Positionen relativ zu der Bohrung (4) bewegbares Endoskop ausgebildeten Messkopf (8), der eine Abbildungsoptik (10) mit Rundumsicht zum Abbilden der Innenfläche der Bohrung (4) aufweist, wobei die Abbildungsoptik (10) mit einem digitalen Bildaufnehmer (12) in Bildübertragungsverbindung steht, mit einem Speicher (14) zur Abspeicherung der in unterschiedlichen axialen Positionen des Messkopfes (8) aufgenommenen Bilder und mit einer Auswertungseinrichtung (16) zur Auswertung der in dem Speicher abgespeicherten Bilder, dadurch gekennzeichnet, dass zur Gewinnung von Oberflächentiefeninformation der Innenfläche der Bohrung (4) die Auswertungseinrichtung (16) für eine Auswertung von bezogen auf die jeweilige Oberflächenstelle unter unterschiedlichen Betrachtungswinkeln der Abbildungsoptik (10) aufgenommenen Bildern mit dem Stereotriangulationsverfahren ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102015103248-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationssystem unter anwendung einer netzcodierung
Inventor: KOSIDER GWENAEL
IPC: H04L65/00
Filed: 2015-03-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung einer Nachricht, die in einem Funkkommunikationsnetz zu senden ist, wobei das Verfahren umfasst:Kanalcodieren eines ersten Bitstroms, der eine Nachricht repräsentiert;Kombinieren wenigstens eines Teils des kanalcodierten ersten Bitstroms mit wenigstens einem Teil eines zweiten Bitstroms durch Anwenden einer EXKLUSIV-ODER-Operation auf die beiden Bitströme, um einen kombinierten Bitstrom zu generieren, wobei der zweite Bitstrom wenigstens teilweise die Nachricht repräsentiert; wobeider kanalcodierte erste Bitstrom ausgelegt ist, über eine erste Funkverbindung des Funkkommunikationsnetzes gesendet zu werden, und der kombinierte Bitstrom ausgelegt ist, über eine zweite Funkverbindung des Funkkommunikationsnetzes gesendet zu werden.
Patent DE-102015117543-B4 (DE)
Title: Bildschirmpanel
Inventor: MA YANGZHAO
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-10-15
Granted: 2021-12-02
Abstract: Bildschirmpanel mit hoher PPI, umfassend:ein Array-Substrat (100);ein gegenüber dem Array-Substrat (100) angeordnetes Farbschicht-Substrat (200); undeine zwischen dem Array-Substrat (100) und dem Farbschicht-Substrat (200) angeordnete Flüssigkristall-Schicht (300);wobei das Array-Substrat (100) ein erstes Substrat und eine Pixel-Elektroden-Schicht umfasst, die auf einer Oberfläche des ersten Array-Substrats (100) angeordnet ist, wobei die Pixel-Elektroden-Schicht umfasst:eine Vielzahl von Unter-Pixel-Bereichen, wobei jeder aus der Vielzahl von Unter-Pixel-Bereichen nur eine Pixel-Elektrode umfasst, wobei die Pixel-Elektrode umfasst:eine Haupt-Pixel-Elektrode (1), die sich in einer ersten Richtung erstreckt, die eine Haupt-Elektrode (11) und einen ersten Endteil (12) und einen zweiten Endteil (13) umfasst, die entsprechend an zwei Enden der Haupt-Elektrode (11) angeordnet sind; undeinen ersten erweiternden Teil (2), der sich in einer zweiten Richtung erstreckt und mit dem ersten Endteil (12) verbunden ist, wobei die zweite Richtung sich mit der ersten Richtung schneidet; wobei eine Breite des ersten erweiternden Teils (2) kleiner ist als eine Breite der Haupt-Elektrode (11);eine Vielzahl von Dünnschichttransistoren, wobei jeder aus der Vielzahl von Dünnschichttransistoren eine Gate-Elektrode, eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode umfasst, wobei die Drain-Elektrode mit der Pixel-Elektrode verbunden ist;eine Vielzahl von Abtastleitungen, die entsprechend mit den Gate-Elektroden der Dünnschichttransistoren verbunden sind und gestaltet sind, die Dünnschichttransistoren ein- oder auszuschalten; undeine Vielzahl von Datenleitungen, die entsprechend mit den Source-Elektroden der Dünnschichttransistoren verbunden sind und gestaltet sind, über die Dünnschichttransistoren ein Treibersignal für die Pixel-Elektroden vorzusehen.
Patent DE-102015122959-B4 (DE)
Title: Dock für persönliche elektronische Vorrichtung
Inventor: OLDANI RAYMOND ANTHONY
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-12-30
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtungsdock (10), das Folgendes umfasst:
 ein Staufach (30), das einen Deckel (12) aufweist;
 eine Schieberbaugruppe (90), die im Betrieb mit dem Deckel (12) gekoppelt ist, die eine Freigabelasche (91) aufweist;
 eine Kupplungsbaugruppe (100), die verzahnend in die Schieberbaugruppe (90) eingreift, die eine Freigabehülse (132) aufweist; und
 ein Federglied (140), das zwischen eingegriffenen (I) und freigegebenen Stellungen mit der Freigabehülse (132) bedient werden kann, wobei das Federglied (140) durch die Freigabelasche (91) in die freigegebene Stellung bewegt wird, wenn der Deckel (12) in eine vollständig geöffnete Stellung (B) bewegt wird.
Patent DE-102015201128-B4 (DE)
Title: Befestigung von Aufsatzteilen an Karosserieanbauteilen
Inventor: BREDLAU NORMAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-01-23
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Aufsatzteils (110) an einem Karosserieanbauteil (100), insbesondere einem Stoßfänger, umfassend:- Anlegen des Aufsatzteils (110), wozu dieses auf der Sichtseite von außen auf das Karosserieanbauteil (100) aufgesetzt wird; und- Festschrauben des Aufsatzteils (110), wozu von der Rückseite des Karosserieanbauteils (100) wenigstens eine Bohrschraube (140) ohne Vorlochen durch das Karosserieanbauteil (100) hindurch in das Aufsatzteil (110) eingeschraubt wird, wobei die Schraubposition (A, B, C) für die Bohrschraube (140) mit Hilfe einer Schraubplatte (130) bestimmt wird und diese Schraubplatte (130) mit festgeschraubt wird und als Unterlegscheibe für den Schraubenkopf (141) der Bohrschraube (140) fungiert.
Patent DE-102015209857-B4 (DE)
Title: Autonomes Notbremssystem und Verfahren zum Erkennen von Fußgängern in diesem
Inventor: JUNG SOO MYUNG
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-28
Granted: 2022-12-22
Abstract: System, welches aufweist:eine Kamera (10), die in einem Fahrzeug installiert ist, um ein Bildsignal einer näheren Umgebung des Fahrzeugs zu erwerben;einen Radarsensor (20), der konfiguriert ist zum Erfassen eines in einem voreingestellten Erfassungsbereich von dem Fahrzeug aus befindlichen Objekts; undeine elektronische Steuereinheit (30), die konfiguriert ist, wenn ein Gegenfahrzeug sich benachbart einem Fußgänger befindet, zum Erkennen des Fußgängers durch Vereinigen eines durch die Kamera (10) erfassten Fußgänger-Erfassungssignals und eines weiteren Fußgänger-Erfassungssignals, dadurch gekennzeichnet,dass das System ein autonomes Notbremssystem ist zum Durchführen einer Notbremsung, wenn ein potenzielles Kollisionsobjekt während der Fahrt eines Fahrzeugs erkannt wird,wobei die elektronische Steuereinheit (30) konfiguriert ist zum Erzeugen des weiteren Fußgänger-Erfassungssignals, das nicht in einem durch den Radarsensor (20) erworbenen Erfassungssignal enthalten ist,wobei die elektronische Steuereinheit (30) einen Abstand zwischen dem Gegenfahrzeug und dem Fußgänger auf der Grundlage des Bildsignals berechnet und, wenn der berechnete Abstand innerhalb eines voreingestellten Bezugsabstands ist und eine Stärke des durch den Radarsensor (20) erfassten Erfassungssignals größer als eine voreingestellte Bezugsstärke ist, das weitere Fußgänger-Erfassungssignal erzeugt und den Fußgänger durch Vereinigen des erzeugten weiteren Fußgänger-Erfassungssignals und des durch die Kamera (10) erfassten Fußgänger-Erfassungssignals erkennt.
Patent DE-102015210827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Strukturierungen an Oberflächen eines Bauteils
Inventor: ROCH TEJA
IPC: B29C59/02
Filed: 2015-06-12
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Ausbildung von Strukturierungen an Oberflächen eines Bauteils (6), bei demauf eine zu strukturierende Oberfläche eine Beschichtung (3) aus amorphem Kohlenstoff (a-C) aufgebracht wird und anschließend mit lokal definierten Energieeinträgen eine lokal definierte Modifizierung (4) des Beschichtungswerkstoffes, ohne dass ein Abtrag von Beschichtungswerkstoff erfolgt, erreicht wird, wobeidurch die Modifizierung (4) in der Beschichtung (3) lokale Veränderungen der Dichte und damit lokale Veränderungen der Schichtdicke der Beschichtung (3)und/oderin der Beschichtung (3) lokale Veränderungen der elektrischen Leitfähigkeit erreicht werden, wobeiim Falle der lokalen Veränderungen der Schichtdicke die Strukturierungen aus den Unterschieden in der Schichtdicke der Beschichtung (3) mit oder ohne Aufbringen einer weiteren metallischen Schicht (5) auf die Beschichtung (3) herausgebildet werden, undim Falle der lokalen Veränderungen der elektrischen Leitfähigkeit die Strukturierungen durch Aufbringen einer weiteren metallischen Schicht (5) auf die Beschichtung (3) herausgebildet wird, wobei die Schichtabscheidung der metallischen Schicht (5) überwiegend im Bereich höherer elektrischer Leitfähigkeit erfolgt wobeiwenn keine metallische Schicht (5) auf die Beschichtung (3) aufgebracht wird, der modifizierte Beschichtungswerkstoff (4) durch ein Ätzverfahren (A) entfernt wird,und die Strukturierungen Strukturperioden von 80 nm bis 5000 nm aufweisen.
Patent DE-102015222186-B4 (DE)
Title: Verbindung eines Einsatzteils mit einem Hohlprofil
Inventor: RUDOLPH EUGEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-11-11
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verbindung eines Einsatzteils (2) mit einem Hohlprofil (1), bei der das Einsatzteil (2) über eine Einsatzöffnung (4) in einer Außenwand (9) des Hohlprofils (1) in dessen wenigstens einen Hohlraum (5) eingesetzt und unter Vermittlung eines weiteren, innerhalb des Hohlraums (5) angeordneten und mit dem Einsatzteil (4) verbundenen Zusatzteil (12) mit wenigstens einem Wandbereich (17) des Hohlprofils (1) verbunden ist, wobei das Zusatzteil (12) eine Steckaufnahme (13) aufweist, über welche das Einsatzteil (2) formschlüssig mit dem Zusatzteil (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckaufnahme (13) des als Strangpressbauteil ausgebildeten Zusatzteils (12) als umlaufend geschlossene Stecköffnung ausgebildet ist.
Patent DE-102016107454-B4 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BERGER INGMAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-04-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine, mit einem Flüssigkraftstoff-Einspritzzweig (3) und einem Gaskraftstoff-Einspritzzweig (4) und mit einer Gasinjektoranordnung (10) im Gaskraftstoff-Einspritzzweig (4), die über ein Steuerfluid ansteuerbar ist, wobei der Flüssigkraftstoff das Steuerfluid der Gasinjektoranordnung (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemeinsame Hochdruckpumpe (15) mit nachgeordnetem Schaltventil (17) zur wahlweisen Förderung des Flüssigkraftstoffs zu Flüssigkraftstoffinjektoren (5) oder zur Gasinjektoranordnung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102016114718-B4 (DE)
Title: Inhalator
Inventor: KESSLER MARC
IPC: A24F40/57
Filed: 2016-08-09
Granted: 2021-02-25
Abstract: Inhalator umfassend ein Gehäuse (11) mit einem Mundende (32), mindestens einer Lufteinlassöffnung (31) und einem in dem Gehäuse (11) zwischen der mindestens einen Lufteinlassöffnung (31) und dem Mundende (32) verlaufenden Luftkanal (30), eine Aufnahme für einen Flüssigkeitsspeicher (18), einen elektrischen Energiespeicher (14), eine Zugabevorrichtung (20) zur Erzeugung von Dampf und/oder Aerosol von aus dem Flüssigkeitsspeicher (18) entnommenem Komponentengemisch (50) und Zugabe des Dampfs und/oder Aerosols (40) zu einem in dem Luftkanal (30) strömenden Luftstrom (34), wobei die Zugabevorrichtung (20) einen separat ansteuerbaren Verdampfer (49) aufweist, und mit einer Steuereinrichtung (15; 29) zum Steuern der Zugabevorrichtung (20), wobei die Steuereinrichtung (15; 29) mit einem Datenspeicher (53; 59) verbunden oder verbindbar ist, in dem zum Verdampfen des Komponentengemischs in dem Verdampfer (49) mindestens ein Satz vorgegebener Verdampfungsparameter abrufbar hinterlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Satz vorgegebener Verdampfungsparameter aus dem Flüssigphase-Gasphase-Gleichgewichts Diagramm des Komponentengemisches abgeleitet ist oder mit diesem korrespondiert, wobei die elektronische Steuereinrichtung (15; 29) den Verdampfer (49) auf der Grundlage des Verdampferparametersatzes automatisch optimal für das Komponentengemisch (50) steuert.