baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004508-U1 (DE)
Title: Secustic-Vierkant (Beschlag für Fenster oder Türen)
IPC: E05B3/06
Filed: 2008-04-01
Abstract: Fenster- oder Türbeschlag (1) zur Betätigung einer in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik, mit einem Anschlagkörper (4), der an dem Fenster oder der Tür befestigbar ist, mit einem Griff (6), der axialfest-drehbar an oder in dem Anschlagkörper (4) gelagert ist, mit einem Mehrkant (8) zur mechanischen Ankopplung des Beschlages (1) an die in dem Fenster oder in der Tür integrierte Mechanik, wobei der Mehrkant (8) mit einem Mehrkantabschnitt (8a) über den Anschlagkörper (4) hinausragt, und mit einer zwischen dem Griff (6) und dem Mehrkant (8) ausgebildeten Koppelanordnung (10), mit der eine Drehmoment-Übertragung vom Griff (6) zum Mehrkant (8) bewirkbar, hingegen vom Mehrkant (8) zum Griff (6) sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L) des über den Anschlagkörper (4) hinausragenden und in den Fenster- oder Türrahmen einführbaren Mehrkantabschnitts (8a) bei Anbringung des Anschlagkörpers (4) an dem Fenster oder an der Tür selbsttätig einstellbar ist, wobei der Mehrkant...
Patent DE-202008007893-U1 (DE)
Title: Feststellbremse, Einparkhilfe für Fahrrad
IPC: B62L3/06
Filed: 2008-06-14
Abstract: Ein
Ring aus Gummi, zum blockieren der Räder eines Fahrrads beim Einparken,
dadurch gekennzeichnet, dass er an das Lenkrad eines Fahrrads, angebracht
ist, und bei Bedarf auf die Bremsbügel aufgezogen wird, um das
Rad zu blockieren.
Patent DE-202008008611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Substrat
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Substrat in Fermentern, die Pfropfenstrom-Fermenter,
kontinuierliche Trockenfermenter mit oder ohne Rührwerk
in runder oder eckiger Bauform oder diskontinuierlich betriebene Garagenfermenter
sein können, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Fermenter
konisch vom Substrateintrag (1) zum Substrataustrag (4) vergrößert
und/oder eine Schwenkvorrichtung (2) dem Substrat die erforderliche Fortbewegungsenergie
verleiht, um vom Substrateintrag (1) zum Substrataustrag (4) im
Pfropfenstrom (3) zu gelangen.
Patent DE-202008012293-U1 (DE)
Title: Abstimmbares reihenresonantes Zweifach-Schleifensystem
IPC: H01Q7/06
Filed: 2008-09-17
Abstract: Abstimmbares
reihenresonantes Zweifach-Schleifensystem  dadurch gekennzeichnet,  – dass,
als Empfangsantenne wirkend, eine Doppellitze, deren Einzeladern
in Reihe geschaltet sind, verwendet wird  – dass, als Empfangsantenne
wirkend, die Zweifach-Schleife zum Zweck des Resonanzbetriebes mit
einer Kapazität
in Reihe geschaltet wird  – dass
die benötigten
Kondensatoren schaltbar angeordnet sind, optionell unter Verwendung
eines zu diesen parallel geschalteten Drehkondensators oder einer,
bzw. mehrerer Kapazitätsdioden  – dass zur
Umschaltung der dekadisch angeordneten Kondensatoren Drehschalter
oder Kippschalter Verwendung finden  – dass bei der Kippschalterausführung die
Abstimmung einer Dekade mit vier Schaltern mit der Kapazitätsbewertung x
1, x 2, x 3, x 4 erfolgt  – dass
als Kondensatoren dämpfungs-
und verlustarme Typen mit hoher Resonanzfrequenz Verwendung finden  – dass sich
mit einem in den Schleifenkreis optionell eingefügten Potenziometers oder schaltbaren
Widerstand die Kreisgüte
reduzieren lässt  – dass die
Signaleinkopplung in das Empfangsgerät durch den Schleifendraht
selbst erfolgen kann,...
Patent DE-202008012475-U1 (DE)
Title: Sperrholz-Raumschmuck coloriert per UV-Druckverfahren
IPC: B44C5/04
Filed: 2008-09-19
Abstract: Ein,
per Laser-, Wasserstrahl-, oder Fräs-Schneideverfahren, aus bis
zu 5 cm starken Holz,- bzw. Sperrholzplatten ausgeschnittener Raumschmuck ( 1 ),
welcher zu Dekorations-, bzw. Präsentationszwecken
aufgestellt, bzw. aufgehängt
werden kann, dessen Oberfläche
unter Zuhilfenahme UV-härtender
Tinte (UV = ultraviolettes Licht) im maschinellen Verfahren farblich
gestaltet wurde.
Patent DE-202008016387-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung für ein Gerät
IPC: A47B95/02
Filed: 2008-12-11
Abstract: Griffvorrichtung für ein Gerät mit einer hohlen (5) Griffstange (1) und mit einem hohlen (10) Griffbock (2), der in eine Aussparung in der Griffstange (1) einsetzbar oder eingesetzt ist, gekennzeichnet durch ein Klemmelement (13) mit einer Klemmfeder (14) zum klemmenden Verbinden des Griffbocks (2) mit der Griffstange (1).
Patent DE-202008017863-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: B60N2/58
Filed: 2008-03-07
Abstract: Befestigungssystem einer flexiblen Überzugshülle (40) eines Kraftfahrzeugsitzes, dazu bestimmt, eine mit zumindest einem Befestigungsorgan mit selbstbefestigenden Elementen (32) versehene Polsterung (10) abzudecken, wobei die Überzugshülle mit komplementären Befestigungselementen versehen ist, die dazu bestimmt sind, sich mit den selbstbefestigenden Elementen der Polsterung zu verhaken, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (30) von allgemeiner Zylinderform ist und an der Zylinderfläche die selbstbefestigenden Elemente trägt.
Patent DE-202009004841-U1 (DE)
Title: Markise für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen
IPC: E04F10/02
Filed: 2009-05-22
Abstract: Markise für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen,  mit einem Markisentuch,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Markisentuch (1) an seiner beim bestimmungsgemäßen Gebrauch die Oberseite bildenden Seite (7) mindestens eine offene oder zu öffnende Tasche (8, 9, 10, 11) umfasst, deren die obere Seite bildende Lage (12) lichtdurchlässig ist.
Patent DE-202009006398-U1 (DE)
Title: Eine Tragevorrichtung für einen Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Werkzeugkasten (1), aufgebaut aus:  einem Gehäuse (10) und aus einem Deckel (15), wobei letzterer drehbar an diesem Gehäuse (10) befestigt ist;  einer Tragevorrichtung (2), die mit einer Befestigungsvorrichtung (3), die zwischen der Tragevorrichtung (2) und dem Werkzeugkasten (1) angebracht ist, an diesem Werkzeugkasten (1) befestigt ist.
Patent DE-202009008042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längseinstellen eines länglichen Elements
IPC: F16C1/14
Filed: 2009-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Längseinstellen eines länglichen Betätigungselements (3) mit  einem länglichen Aufnahmeraum (15),  einem ersten Blockierelement (25) und  einem Verschließelement (9), wobei  der Aufnahmeraum (15) eine Längsachse (B) hat und dazu ausgestaltet ist, ein längliches Betätigungselement (3) in Längsrichtung aufzunehmen, wobei  das erste Blockierelement (25) auf die Längsachse (B) des Aufnahmeraums (15) zu von einer Freigabeposition in eine Blockierposition beweglich gelagert ist, wobei die Blockierposition einen geringeren Abstand zur Längsachse (B) hat als die Freigabeposition, und wobei  das Verschließelement (9) um eine zur Längsachse (B) des Aufnahmeraums (15) senkrechte Drehachse (C) von einer Öffnungsposition in eine Verschließposition drehbar ist, wobei das Verschließelement (9) mit dem ersten Blockierelement (25) derart mechanisch gekoppelt ist, dass sich das erste Blockierelement (25) von der Freigabeposition in die Blockierposition bewegt, wenn das Verschließelement (9) von der Öffnungsposition in die Verschließposition gedreht wird.
Patent DE-202009008887-U1 (DE)
Title: Gärgasdurchführung zur Ankopplung eines Wärmetauschers an einen geschlossenen Fermentationsbehälter
IPC: C12L11/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Gärgasdurchführung zur Ankopplung eines Wärmetauschers an den Anschluss eines Behälters 8b, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a. bestehend aus einem glatten Metallrohr 6, einem Abzweigstück mit den Konturen 2a, 2b, 2c und 2d, einem Anschlussfitting 7 und den Dichtstopfen 3, 4, 5  b. das glatte Metallrohr 6 besitzt einen größeren Außendurchmesser als der Außendurchmesser des Wellrohrs 9 wodurch eine ungehinderte Fügung der Innenbohrung eines Dichtstopfens 3 auf das glatte Metallrohr 6 möglich wird  c. das glatte Metallrohr 6 mit dem Wellrohr 9 vorzugsweise über eine Schweißverbindung unlösbar verbunden ist  d. der Anschlussfitting 7 einen größeren Außendurchmesser als der Außendurchmesser des glatten Metallrohrs 6 besitzt  e. das Abzweigstück mit den Konturen 2a, 2b, 2c, 2d im Bereich der Konturen 2a, 2b einen größeren Innendurchmesser als der Außendurchmesser des glatten Metallrohrs 6 besitzt, die einen Hohlraum entstehen lassen, durch den das Gärgas 12 ungehindert hindurchströmen kann...
Patent DE-202009010889-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verriegelungssystem für Tür-Panikverschluss und Panikverschluss-Druckstange
IPC: E06B5/00
Filed: 2009-08-10
Abstract: Elektrisches Verriegelungssystem (10) für einen elektromechanischen Panikverschluss bei Türen mit einem mechanischen Betätigungselement, insbesondere einer horizontal über die Türbreite verlaufenden Druckstange (1) an der Innenseite der Tür (2) zur Öffnung der Tür (2) im Notfall, mit einer Nottaste (3), mit einer Steuerung (4) zum Sichern der Verriegelung und mit einer Signaleinrichtung (5) zum Anzeigen mindestens eines Sicherungszustandes des Verriegelungssystems, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung (5) an dem mechanischen Betätigungselement angeordnet ist und dass die Signaleinrichtung (5) ein mindestens passiv leuchtendes Leuchtmittel (6) ist.
Patent DE-202009012527-U1 (DE)
Title: Tankstutzen mit Schwappklappe
IPC: B60K15/04
Filed: 2009-09-17
Abstract: Tankstutzen für einen Flüssigkeitstank in Kraftfahrzeugen, mit einem mit dem Flüssigkeitstank zu verbindenden unteren Abschnitt und mit einem daran anschließenden, die Einfüllöffnung zum Einführen einer Zapfpistole aufweisenden oberen Abschnitt, wobei die Einfüllöffnung mittels eines auf den oberen Abschnitt des Tankstutzens aufsetzbaren Tankverschlusses verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Tankstutzens ein ringförmiger, eine Einstecköffnung (20) für die Zapfpistole aufweisender Einsatz (15) angeordnet ist, an dessen Unterseite eine die Einstecköffnung (20) abdeckende und in das Tankinnere gegen Federwirkung aufschwenkbare Schwappklappe (23) angeordnet ist.
Patent DE-202009015157-U1 (DE)
Title: Falzaufbau einer Rollendruckmaschine
IPC: B41F13/56
Filed: 2009-11-06
Abstract: Falzaufbau einer Rollendruckmaschine, mit mehreren nebeneinander positionierten Falztrichtern, wobei mindestens zwei unmittelbar nebeneinander positionierte Falztrichter seitlich und damit quer zu einer Trichterneigung derselben verschiebbar sind, um den Falzaufbau an unterschiedliche Bahnbreiten anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass innere, sich gegenüberliegende Trichterkanten (26, 28) der quer zu ihrer Trichterneigung verschiebbaren Falztrichter (21, 22) zumindest abschnittsweise aus einem Mehrkörpersystem (29) gebildet sind, welches mehrere relativ zueinander verlagerbare Grundkörper (30; 32) aufweist, sodass bei einer Verkleinerung des seitlichen Abstands zwischen den Falztrichtern (21, 22) keiner der Falztrichter (21, 22) in die Kontur eines unmittelbar benachbarten Falztrichters (22, 21) eingreift und dieselben zusätzlich entlang ihrer Trichterneigung bzw. in Richtung ihres Neigungswinkels verschiebbar sind, um Trichternasen derselben für eine Desertingproduktion zu verlagern.
Patent DE-202009017437-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
IPC: F16L21/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Dichtungsvorrichtung zum Abdichten eines Endes eines in einer Rohrleitung (1) verlegten Inliners (2) gegen die Wandung der Rohrleitung (1), mit einer Dichtmanschette (10) aus zumindest partiell elastischem Material, die einen ersten Dichtungsabschnitt (12) und axial dazu versetzt einen zweiten Dichtungsabschnitt (14) aufweist, wobei der erste Dichtungsabschnitt (12) dazu eingerichtet ist, im Bereich des Endes (4) des Inliners (2) an der Innenseite (3) des Inliners (2) anzuliegen, und wobei der zweite Dichtungsabschnitt (14) dazu eingerichtet ist, jenseits des Endes (4) des Inliners (2) an der Wandung der Rohrleitung (1) anzuliegen.
Patent DE-202010000483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von sprühfähigen Flüssigkeiten
IPC: A45D34/00
Filed: 2010-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe von sprühfähigen Flüssigkeiten, mit einem Behälter (1; 1a; 1b; 6) zur Aufnahme der Flüssigkeit sowie einer Sprüheinrichtung (2; 2a, 2b; 7) zur Abgabe der Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter und die Sprüheinrichtung magnetisches Material (22, 22a, 22b; 72) mit unterschiedlichen Polaritäten aufweisen, mit dem diese durch die dadurch ausgeübten magnetischen Kräfte lösbar aneinander befestigt werden können.
Patent DE-202010006016-U1 (DE)
Title: Markteinführungsvorrichtung für Lebensmittelverpackungen mit dem Tubenentleerungsprinzip
IPC: B65D77/24
Filed: 2010-04-20
Abstract: Markteinführungsvorrichtung für Lebensmittelpackungen 1 mit dem Tubenentleerungsprinzip dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Stirnseiten der beiden Brotscheiben und dem Bereich der Quersiegelnaht der Gegenzugseite der Packung, in dem sich keine Backware befindet, die Belagkomponenten der Belagbeutel platziert werden.
Patent DE-202010007335-U1 (DE)
Title: Exzenter-Nockenwellen-Pumpe für eine Kühlmittel-Recycling-Maschine
IPC: F04B1/04
Filed: 2010-05-28
Abstract: Exzenter-Nockenwellenpumpe für eine Kühlmittel-Recycling-Maschine, umfassend einen Hauptkörper (1), eine Nocken-Vorrichtung (2, 5) und einen Zylinder (3), wobei der Hauptkörper (1) einen Motor (11) aufweist, der ein Antriebsende besitzt, das mit einer Welle (14) versehen ist, und sich in dem Hauptkörper (1) ein Raum (13) befindet, in dem die Welle (14) des Motors (11) angeordnet ist, und der Nockenkörper (2) auf der Welle (14) sitzt und der Hauptkörper (1) auf seiner einen Seite eine Öffnung (15) aufweist; und wobei die Nockenvorrichtung (2) einen zentralen rotierenden Körper (21) und zwei exzentrische rotierende Körper (22) aufweist, jeder der beiden exzentrischen rotierenden Körper (22) mit einem Kolben (27) verbunden ist und die Nocken-Vorrichtung (2) eine Axial-Bohrung (23) längs ihrer Mittelachse hat, wobei die Welle (14) durch die Axial-Bohrung (23) und die exzentrischen rotierenden Körper (22) gesteckt wird; und wobei der Zylinder (3) mit der Öffnung des Hauptkörpers (1) verbunden ist und in sich eine...
Patent DE-202010008082-U1 (DE)
Title: Modulare Heizeinheit und entsprechender elektrischer Radiator
IPC: H05B3/50
Filed: 2010-07-15
Abstract: Modulare Heizeinheit (100), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Hauptkörper (12) umfasst, in dem ein verstärktes elektrisches Heizelement (11) eingekapselt ist;  wobei der Hauptkörper (12) im Ganzen umfasst:  – eine Anzahl von Wärmeaustauschrippen (13), welche einen direkten Kontakt zwischen einem Benutzer und dem Abschnitt des Hauptkörpers (12), welcher das verstärkte elektrische Heizelement (11) umgibt, verhindert; und  – mindestens ein Durchgangsloch (14A, 15A), das dazu geeignet ist, bei tatsächlicher Verwendung eine jeweilige Verbindungsstange (14, 15) aufzunehmen.
Patent DE-202010012467-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Eiprofilkanäle
IPC: B08B9/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Kanälen mit eiförmigem Profil, bestehend aus einem Schlitten (1) mit einer Grundplatte (3) mit Führungselementen (4), einer Trägerplatte (15), die eine mit einem Wasseranschluss (5) verbundene Bearbeitungseinrichtung (2) trägt und Hebeln (7, 11), die an der Grundplatte (3) und an der Trägerplatte (15) angelenkt und mittig in einem Drehpunkt (12) gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägerplatte (15) mindestens ein Paar schwenkbar gestaltete Hebel (16) angeordnet ist, die je ein Führungselement (21) tragen, wobei die Hebel (16) senkrecht zur Höhenverstellung der Trägerplatte (15) verschwenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-202010012658-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Regelung, Einspeisung und Speicherung von elektrischer Energie am Stromnetz unter Einbindung regenerativer oder anderer lokaler Energiequellen
IPC: H02J3/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: 1) Steuereinheit zur Regelung, Einspeisung und Speicherung von elektrischer Energie am Stromnetz unter Einbindung regenerativer oder anderer lokaler Energiequellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein System aus lokalen Energieerzeugern, Stromnetz, Energiespeicherung und Energieverbrauchern so steuert, dass folgende Funktionen ausgeführt werden können:  a. Erfassen der lokal erzeugten Energiemenge und punktuell verbrauchten Energiemenge  b. Verbrauchsregelung durch Schalten gesteuerter Stromkreise  c. Laden von Akkumulatoren mit lokal erzeugter Energie oder aus dem Stromnetz  d. Erfassen von Stromtarifzeiten  e. Benutzerbedienung über ein Eingabefeld oder Ähnlichem  f. Darstellung von Betriebszuständen  g. Autarke Energieversorgung aus Akkumulatoren, regenerativer Energiequellen oder sonstiger Energiequellen  h. Überschusseinspeisung in das Stromnetz  i. Priorisieren von Eigenverbrauch (heute §33 Abs. 2 EEG)  j. Mischen von Energieanteilen aus Stromnetz, Hausknotenpunkt, Akkumulatoren zum Betrieb von Verbrauchern an gesteuerten Stromkreisen  k. Quantitative Erfassung von Energiemengen durch Energiemengenzählung  l. Versorgung der lokalen Verbraucher aus den lokalen Energiequellen,...
Patent DE-202010015206-U1 (DE)
Title: Fahrradnabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2010-10-28
Abstract: Fahrradnabe, bestehend aus einem Nabengehäuse (10) und einer Einstellhülse (20), wobei ein axial durchgehender Aufnahmeraum 11 im Nabengehäuse (10) ausgebildet ist, und wobei seitlich an dem Nabengehäuse (10) ein Zahnkranz (12) angeordnet ist, durch den eine Achse (121) durchgeführt ist, und wobei der Aufnahmeraum (11) an seinen beiden Öffnungen jeweils eine erste Ausnehmung (111) bzw. eine zweite Ausnehmung (112) aufweist, und wobei die beiden Ausnehmungen (111 und 112) jeweils mit einer entsprechenden Öffnungsaußenkante eine erste Auflagefläche (113) und eine zweite Auflagefläche (114) bilden, und wobei die beiden Auflageflächen 113 und (114 jeweils zum Arretieren eines entsprechenden Lagers (13) dienen, und wobei die Einstellhülse (20), bestehend aus einem ersten Distanzrohr 21 und einem zweiten Distanzrohr (22), zusammengefügt in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, wobei das erste Distanzrohr (21) an seinem inneren Ende ein Verbindungsteil (211) und das zweite Distanzrohr (22) an seinem dem ersten Distanzrohr (21) zugewandten Ende ein Verbindungsgegenstück...
Patent DE-202010015258-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
IPC: A61C17/20
Filed: 2010-11-09
Abstract: Medizinische Vorrichtung (1) mit einer Aufnahmevorrichtung (6), insbesondere einem Handstück, für ein medizinisches Instrument (4), wobei das medizinische Instrument (4) über einen, in der Aufnahmevorrichtung (6) angeordneten Schwingungserzeuger (2) angeregt wird, wobei die Aufnahmevorrichtung (6) einen ersten Endbereich (7) aufweist, an welchem das medizinische Instrument (4) über einen Befestigungsbereich (5) angeordnet wird, sowie einen zweiten Endbereich (8), der dem ersten Endbereich (7) gegenüberliegt, und wobei der Schwingungserzeuger (2), aufweisend mindestens ein piezoelektrisches Element, in dem zweiten Endbereich (8) der Aufnahmevorrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010015296-U1 (DE)
Title: Variable Modul Backform
IPC: A21B3/13
Filed: 2010-11-10
Abstract: Modul-Backform zur Herstellung von Kuchen mit einer variablen Formgestaltung, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Module bestehend aus gebogenen ( 8 ,  10 ,  10.1 ) oder geraden Modulen ( 7 ,  9 ,  11 ), in unterschiedlichsten Positionen durch eine verschraubbare Verbindung ( 9 ,  10 ,  10.1 ,  12  – Pos. 1) an ( 7 ,  8  – Pos. 1 und Pos. 2) sowie den Modulen ( 9 ,  10 ,  10.1  – Pos. 2) miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202010016780-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D6/08
Filed: 2010-12-20
Abstract: Transportbehälter mit einem als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildeten, selbsttragenden ersten Element (10), welches eine Innenseite (10b) und eine Außenseite (10a) aufweist und welches einen ersten Innenraum (I 1 ) umschließt, und einem zweiten Element (30), welches zumindest abschnittsweise am ersten Element (10) anliegt und welches einen zweiten Innenraum (I 2 ) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (30) auf der Innenseite des ersten Elements angeordnet ist, so dass der zweite Innenraum (I 2 ) vollständig innerhalb des ersten Innenraums (I 1 ) liegt.
Patent DE-202011000240-U1 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel mit einem Rücklaufelement
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-02-01
Abstract: Kugelumlaufspindel mit einem Rücklaufelement, aufweisend:  eine Spindel (20), die eine Achse (21) und ein um diese herumgeführtes Außengewinde (22) aufweist;  eine Schraubenmutter (30), die entlang der Achse (21) auf der Spindel (20) montierbar und mit einem um die Achse (21) herumgeführten Innengewinde (31) versehen ist, wobei das Innengewinde (31) und das Außengewinde (22) einen Lastweg zur Aufnahme von Rollkugeln (91) bilden, und wobei die Schraubenmutter (30) ein mit dem Innengewinde (31) kommunizierendes Rücklaufloch (32) und eine ausgehend von der Endfläche der Schraubenmutter (30) in Richtung der Achse (21) sich erstreckende Aufnahmenut (33) aufweist, und wobei die Aufnahmenut (33) einen dem Außengewinde (22) zugewandten Nutgrund (331) und eine Nutwand (332) umfasst, durch die das Rücklaufloch (32) hindurch verläuft; und  ein Rücklaufelement, das sich entlang der Achse (21) in der Aufnahmenut (33) befindet, wobei dieses durch die Achse (21) in ein erstes Rücklaufstück (40) und ein zweites Rücklaufstück...
Patent DE-202011001408-U1 (DE)
Title: Fixierungs-Tritt für Trommelgestelle
IPC: B65H75/44
Filed: 2011-01-12
Abstract: Geschützt wird hiermit jegliche Art von Trittmöglichkeit feststehend oder klappbar nachträglich an jedweden Trommelgestellen (Kabeltrommeln, Schlauchtrommeln oder Ähnliche) angebracht oder vom Hersteller ab Fabrik ausgestattet oder im Lieferumfang zur nachträglichen Selbstmontage enthalten, unabhängig von Form, Farbe und Material dem Zwecke der besseren Fixierung und Stabilisierung um eine beidhändige Handhabung, also gleichzeitige Aufwickeldrehbewegung und Führung des Kabels/Schlauches oder ähnliches beim Aufwickeln auf die Trommel zu ermöglichen.
Patent DE-202011003148-U1 (DE)
Title: Steuerbarer Rückhalteraum für Hochwasserschutz
IPC: E04H9/14
Filed: 2011-02-24
Abstract: Steuerbarer Rückhalteraum für Hochwasserschutz, dadurch gekennzeichnet, dass im steuerbaren Rückhalteraum, an der Peripherie des steuerbaren Rückhalteraumes und am Ufer des steuerbaren Rückhalteraumes hochwassersichere + CO2-frei energieerzeugende Häuser (5) angeordnet sind.
Patent DE-202011101446-U1 (DE)
Title: Viscose Bonbonmasse zu direkten Zubereitung zum Direktverzehr
IPC: A23G3/12
Filed: 2011-06-03
Abstract: Viskose Bonbonmasse zur direkten Zubereitung zum Direktverzehr dadurch gekennzeichnet, dass Bonbonmassen (5, 6) verschiedener Geschmacks- und Farbrichtungen, vorzugsweise mit einer Viskosität, die mit einem Besteck ein kaugummiartiges (Konsistenz unmittelbar nach längerem Kauen) Entnehmen ermöglicht, um unmittelbar danach auf einen Stiel (4) aufgewickelt bzw. aufgetragen zu werden zum anschließenden Direktverzehr.
Patent DE-202011103157-U1 (DE)
Title: Aschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Aschenbecher (1) mit einem rohrförmig ausgebildeten Aufnahmekörper (2) und einer Einrichtung zum Befestigen des Aufnahmekörpers (2) an einer Wand, einem Pfosten, einem Pfahl, einem Mast oder dergleichen, wobei die Längsachse (1) des Aufnahmekörpers (2) bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Aschenbechers (1) vertikal ausgerichtet ist und in dem in dieser vertikalen Ausrichtung dem Boden zugewandten unteren Endeabschnitt des Aufnahmekörpers (2) eine Schließeinheit (3) angeordnet ist, die den in dem Aufnahmekörper (2) gebildeten Aufnahmeraum (4) bodenseitig begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinheit (3) wenigstens eine um eine horizontal ausgerichtete Schwenkachse (S) zwischen der Schließstellung und einer Offenstellung hin und her schwenkbar an dem Aufnahmekörper (2) gelagerte Schließklappe (6) aufweist, wobei der Aschenbecher (1) eine kraftschlüssig mit dem unteren Ende des Aufnahmekörpers (2) verbindbare Schließkappe (11) aufweist.