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Patent DE-102015015492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austrennen von Formteilen, die mit einer Thermoformmaschine aus thermoplastischer Kunststofffolie geformt wurden
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C51/26
Filed: 2015-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Austrennen von Formteilen, die mit einer Thermoformmaschine aus thermoplastischer Kunststofffolie geformt wurden, sollen verbessert werden. Erreicht wird dies dadurch, dass eine Vorschubeinrichtung für thermoplastische Kunststofffolie einen Vorschubfinger aufweist, der mit einer Abwälzeinheit ausgerüstet ist, die im vorderen Teil des Vorschubfingers untergebracht ist. Weiterhin wird dies dadurch erreicht, dass bei dem Verfahren die Maschinensteuerung den Vorschubfinger der Vorschubeinrichtung so in Vorschubrichtung bewegt, dass die Vorderseite des Vorschubfingers an der Vorderwand einer Noppe anliegt, die Noppe und damit die Kunststofffolie um einen definiteren Weg verschiebt und die Maschinensteuerung anschließend den Vorschubfinger entgegen der Vorschubrichtung bewegt, wobei der Vorschubfinger mit seiner Abwälzeinheit eine Rampe einer weiteren Noppe hinaufrollt, den horizontalen Teil der Noppe überfährt und anschließend wieder auf der unverformten Oberfläche der Kunststofffolie aufliegt.
Patent DE-102015016804-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Entriegeln von Türen und/oder Klappen eines Fahrzeuges
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entriegeln von Türen und/oder Klappen eines Fahrzeuges, bei welchem ein fahrzeugexterner Kurzreichweitensender (11) bei Annäherung an das Fahrzeug (1) in einen Empfangsbereich eines im Fahrzeug (1) befindlichen Empfängers (3) eintritt, welcher über einen Aktuator (5) eine Komfortfunktion im Fahrzeug (1) aktiviert. Bei einem Verfahren, bei welchem ein berührungsloses Entriegeln der Türen und Klappen des Fahrzeuges möglich ist, entriegelt ein Türverriegelungsaktuator (5) bei Annäherung des Kurzreichweitensenders (11) Türen und/oder Klappen automatisch.
Patent DE-102015100640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Behandeln von Substraten
Inventor: THERES ARNE
IPC: C23C16/46
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von ein oder mehreren Substraten (2), mit einer Prozesskammer (3) und einem Suszeptor (1), der von einer, mehrere Zonen-Heizeinrichtungen (4') aufweisenden Heizeinrichtung (4) beheizbar ist, wobei eine erste Zonen-Heizeinrichtung (4') eine erste Zone (A) des Suszeptors (1) beheizt und eine zweite Zonen-Heizeinrichtung (4') eine zweite Zone (B) des Suszeptors (1) beheizt, wobei jeder Zone (A, B) eine Regeleinrichtung (5) zugeordnet ist, deren Regelgröße eine mit mindestens einer Temperatur-Messeinrichtung (6) auf der ersten Seite (1') der jeweiligen Zone (A, B) gemessene Temperatur ist, die durch Steuern der in die zugeordnete Zonen-Heizeinrichtung (4') eingespeiste Heizleistung auf einen Sollwert geregelt wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Regelgröße der zweiten Zone (B) eine Temperatur der freien Oberfläche des Substrates (2) ist und zusätzlich eine Temperatur der freien Oberfläche der ersten Seite (1') des Suszeptors (1) in der zweiten Zone (B) gemessen wird und der Sollwert der der ersten Zone (A) zugeordneten Regeleinrichtung (5) zumindest einen Beitrag aus dem Wert der Temperatur der freien Oberfläche der ersten Seite (1') des Suszeptors (1) in der zweite Zone (B) besitzt.
Patent DE-102015103124-A1 (DE)
Title: Beidseitig emittierende organische Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer beidseitig emittierenden organischen Anzeigevorrichtung
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-03-04
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine beidseitig emittierende organische Anzeigevorrichtung (10) bereitgestellt, aufweisend: einen Träger (34); eine Steuerelement-Schichtenstruktur (40) über dem Träger (34); eine Mehrzahl von ersten organischen lichtemittierenden Bauelementen (14, 16, 18), die über dem Träger (34) ausgebildet sind, die elektrisch mit der Steuerelement-Schichtenstruktur (40) verbunden sind und die im Betrieb der beidseitig emittierenden organischen Anzeigevorrichtung (10) mittels der Steuerelement-Schichtenstruktur (40) angesteuert werden und erstes Licht (90, 92) im Wesentlichen in Richtung hin zu dem Träger (34) emittieren; und einer Mehrzahl von zweiten organischen lichtemittierenden Bauelementen (24, 26, 28), die über der Steuerelement-Schichtenstruktur (40) ausgebildet sind und die elektrisch mit der Steuerelement-Schichtenstruktur (40) verbunden sind und die im Betrieb der beidseitig emittierenden organischen Anzeigevorrichtung (10) mittels der Steuerelement-Schichtenstruktur (40) angesteuert werden und zweites Licht (94, 96) im Wesentlichen in Richtung weg von dem Träger (34) emittieren.
Patent DE-102015104443-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: JAUMANN SASCHA
IPC: B23Q1/26
Filed: 2015-03-24
Abstract: Offenbart ist eine Werkzeugmaschine, bei der ein Schlitten über eine Flächenführung und einen Planarmotor geführt und angetrieben ist. Es können zwei Planarmotoren verwendet werden, die jeweils in zwei Achsen verstellbar sind, so dass ein rotatorischer Freiheitsgrad ausgeregelt werden kann.
Patent DE-102015105763-A1 (DE)
Title: Korrosionsschutzzusammensetzung
IPC: F16L58/10
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es wird eine Korrosionsschutzzusammensetzung umfassend mindestens einen ersten Butylkautschuk mit einer scheinbaren Viskosität nach Brookfield bei 66°C gemäß DIN EN ISO 2555 in einem Bereich von etwa 400.000 mPa·s bis etwa 2.000.000 mPa·s und einem mittleren Molekulargewicht in einem Bereich von etwa 20.000 bis etwa 60.000 und mindestens einen zweiten Butylkautschuk mit einem mittleren Molekulargewicht in einem Bereich von etwa 150.000 bis etwa 2.000.000 und einer Mooney Viskosität ML(1 + 8) bei 125°C in einem Bereich von etwa 25 MU bis etwa 65 MU, gemessen gemäß ISO 289, vorgeschlagen.
Patent DE-102015111945-A1 (DE)
Title: Schließzylinder mit Fliehkraftsperre
Inventor: ILSCHE JOCHEN
IPC: B60R25/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (10) für ein Schloss, insbesondere ein Lenkradschloss, eines Kraftfahrzeuges, mit einem Zylinderkern (12), der in einem Zylindergehäuse (11) zumindest drehbar aufgenommen ist, wobei der Zylinderkern (12) zumindest eine stabile Drehstellung (II) aufweist, nämlich: eine Fahrt-Stellung (II), in der das Kraftfahrzeug fahrbereit ist, wobei der Zylinderkern (12) eine instabile Drehstellung (III) aufweist, nämlich: eine Start-Stellung (III), in der zumindest ein Verbraucher, insbesondere ein Anlasser des Kraftfahrzeuges einschaltbar ist, und wobei die Start-Stellung (III) nur gegen eine, insbesondere permanent wirkende, Drehkraft einer Rückstellfeder erreichbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine, insbesondere mechanische, Rückstellsperre (14) vorgesehen ist, um den Zylinderkern (12), zumindest kurzzeitig, in der zumindest einen stabilen Fahrt-Stellung (II) zu fixieren.
Patent DE-102015115348-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21V9/14
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest eine Lichtquelle (1), ein Mittel zur Polarisationsdrehung (3), ein erstes Polarisationsfiltermittel (2; 10) und ein zweites Polarisationsfiltermittel (4; 14), wobei die Lichtquelle (1) dazu ausgebildet ist, Licht (5) zu emittieren, und wobei die Beleuchtungseinrichtung dazu ausgebildet ist, dass das von der Lichtquelle (1) emittierte Licht (5) zumindest teilweise das erste Polarisationsfiltermittel (2; 10), das Mittel zur Polarisationsdrehung (3) und das zweite Polarisationsfiltermittel (4; 14) erreicht, wobei das erste Polarisationsfiltermittel (2; 10) zumindest ein erstes Filterelement (21; 101) und ein erstes Tragelement (22; 102) umfasst, wobei das zumindest eine erste Filterelement (21; 101) an einer ersten Oberfläche des ersten Tragelements (22; 102) angeordnet ist, wobei die erste Oberfläche dem Mittel zur Polarisationsdrehung (3) zugewandt ist
Patent DE-102015116981-A1 (DE)
Title: Fahrradbremssattel
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Bewegung eines Schraubenelements zur Befestigung eines Bremssattels an einem Rahmen eines Fahrrads soll begrenzt werden. Ein Bremssattel (10) umfasst einen Körper (14), ein erstes Schraubloch (16), ein erstes Schraubenelement (20), ein Verbindungsloch (24) und ein Begrenzungselement (26). Der Körper (14) kann an einem Rahmen (4) eines Fahrrads befestigt werden. Das erste Schraubloch (16) ist in den Körper (14) gebohrt, um den Körper (14) direkt oder indirekt am Rahmen (4) zu befestigen. Das erste Schraubenelement (20) ist in dem ersten Schraubloch (16) eingesetzt, um den Körper (14) direkt oder indirekt am Rahmen (4) zu befestigen. Das Verbindungsloch (24) ist in den Körper (14) gebohrt, um mit dem ersten Schraubloch (16) in Verbindung zu sein. Das Begrenzungselement (26) ist in dem Verbindungsloch (24) eingesetzt, um die Bewegung des ersten Schraubenelements (20) zu begrenzen.
Patent DE-102015118018-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum schätzen eines eingangsdrucks einer komponente eines abgassystems
Inventor: GOODALL JAMES A
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Ausgangsdruckmodul setzt einen Ausgangsdruck einer ersten Komponente eines Abgassystems des Fahrzeugs gleich einem aus: einem Eingangsdruck einer zweiten Komponente, die sich unmittelbar stromabwärts der ersten Komponente in dem Abgassystem befindet; und einem Umgebungsluftdruck. Ein Druckabfallmodul bestimmt einen Druckabfall zwischen einem Eingang der ersten Komponente und einem Ausgang der ersten Komponente basierend auf einer Temperatur des Abgaseingangs in die erste Komponente. Ein Eingangsdruckmodul bestimmt einen Eingangsdruck der ersten Komponente basierend auf einer Summe des Ausgangsdrucks der ersten Komponente und des Druckabfalls zwischen dem Eingang und dem Ausgang der ersten Komponente. Ein Aktorsteuermodul steuert selektiv zumindest einen Maschinenaktor basierend auf zumindest einem des Eingangs- und Ausgangsdrucks der ersten Komponente.
Patent DE-102015119878-A1 (DE)
Title: Digitale Blindleistungskompensation
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: H02M3/155
Filed: 2015-11-17
Abstract: Eine Schaltung für Bereitstellung einer Blindleistungskompensation wird vorgeschlagen. Die Schaltung schließt einen digitalen Pulsweitenmodulator, ein Schaltelement, eine Steuereinheit und einen Kombinator ein. Ein Ausgang des digitalen Pulsweitenmodulators ist mit dem Schaltelement verbunden. Der Kombinator bestimmt ein kombiniertes Signal basierend auf einer Ausgabe der Steuereinheit und einem Eingangssignal. Das kombinierte Signal wird zum digitalen Pulsweitenmodulator weitergeleitet. Ein Ausgang des Schaltelements liefert ein Rückkopplungssignal für den digitalen Pulsweitenmodulator und für die Steuereinheit, sodass ein Fehler im Rückkopplungssignal reduziert wird.
Patent DE-102015120099-A1 (DE)
Title: Ultraschallsonde zur Detektion von Fremdstrukturen in Fluiden
Inventor: SCHULTZ MICHAEL
IPC: G01N29/26
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsonde zur Ermittlung und/oder Überwachung und/oder Größenbestimmung des Auftretens von Fremdstrukturen in einem extrakorporalen Fluid oder einem extrakorporalen Fluidstrom, insbesondere von Luftblasen. Das extrakorporale Fluid wird beispielsweise durch einen Schlauch geleitet und die Sonde umfasst ein Gehäuse, einen Ultraschallsensor, ein Schallfeld, einen Reflektor, ein Trägermaterial, einen Dämpfungskörper und mindestens eine Piezokeramik. Durch einen geeigneten Aufbau der Sonde wird ein homogenes Schallfeld im Messvolumen erzeugt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung und/oder Überwachung des Auftretens und/oder zur Größenbestimmung von Fremdstrukturen, insbesondere Luftblasen, in einem extrakorporalen Fluid oder einem extrakorporalen Fluidstrom, mit Hilfe der erfindungsgemäßen Ultraschallsonde und einem Auswertemittel.
Patent DE-102015121449-A1 (DE)
Title: Verstreicheinheit
Inventor: RUPP KAY
IPC: B05D1/26
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstreicheinheit (1) mit einem Formgeber (2) zum Verstreichen von viskosem Material (3), insbesondere Dichtungsmaterial, auf einem Bauteil (4), wobei der Formgeber (2) eine Formgebungskontur (5) zum Formen des viskosen Materials (3) beim Verstreichen aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Formgebungskontur (5) des Formgebers (2) zum Formen des viskosen Materials (3) aktorbasiert verstellbar ist.
Patent DE-102015122344-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: YAMADA YOJI
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Rotor eines Motors beinhaltet einen ersten und einen zweiten Rotorkern, einen Feldmagneten und einen Kommutatormagneten. Der erste und zweite Rotorkern beinhalten jeweils eine Kernbasis und mehrere Klauenpole. Die Klauenpole des ersten Rotorkerns und die Klauenpole des zweiten Rotorkerns sind in einer Umfangsrichtung abwechselnd angeordnet. Der Feldmagnet liegt zwischen den Kernbasen. Der Feldmagnet ist in einer axialen Richtung magnetisiert, so dass die Klauenpole des ersten Rotorkerns und die Klauenpole des zweiten Rotorkerns in der Umfangsrichtung als verschiedene Magnetpole fungieren. Der Kommutatormagnet liegt an einem Außenumfang des Feldmagneten um die Klauenpole. Der Kommutatormagnet ist magnetisiert, so dass Oberflächen, die die gleiche Polariät haben, einander zwischen den Klauenpolen und dem Kommutatormagneten zugekehrt sind.
Patent DE-102015202520-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung, integrierter Schaltkreis und Temperaturmessverfahren
Inventor: MIYAZAKI TAKASHI
IPC: G01K7/01
Filed: 2015-02-12
Abstract: In einem ersten Messzustand, in dem ein erster Strom in einer Vorwärtsrichtung bezüglich eines pn-Übergangs eines ersten Halbleiterelementes fließt und ein zweiter Strom einer von dem ersten Strom unterschiedlichen Größe in einer Vorwärtsrichtung bezüglich eines pn-Übergangs eines zweiten Halbleiterelementes fließt, wird eine Differenz zwischen einer Vorwärtsrichtungsspannung des pn-Übergangs des ersten Halbleiterelementes und einer Vorwärtsrichtungsspannung des pn-Übergangs des zweiten Halbleiterelementes in einen Digitalwert durch einen Computer umgewandelt und als ein erster Digitalwert akquiriert. In einem zweiten Messzustand, in dem der zweite Strom in der Vorwärtsrichtung in dem pn-Übergang des ersten Halbleiterelementes fließt und der erste Strom in der Vorwärtsrichtung in dem pn-Übergang des zweiten Halbleiterelementes fließt, wird eine Differenz zwischen der Vorwärtsrichtungsspannung des pn-Übergangs des ersten Halbleiterelementes und der Vorwärtsrichtungsspannung des pn-Übergangs des zweiten Halbleiterelementes in einen Digitalwert durch den Computer umgewandelt und als ein zweiter Digitalwert akquiriert. Ein Temperaturmesswert wird auf Grundlage eines Mittelwertes des ersten Digitalwertes und des zweiten Digitalwertes durch den Computer berechnet.
Patent DE-102015203195-A1 (DE)
Title: Freilaufeinrichtung für einen Antriebsstrangschnitt eines Fahrzeugs sowie Antriebsstrangschnitt für ein Fahrzeug oder Fahrzeug mit dem Antriebsstrangschnitt
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: F16D41/06
Filed: 2015-02-23
Abstract: Freiläufe werden eingesetzt, um Wellen miteinander temporär zu koppeln und zu lösen. Während bei steuerbaren Kupplungen das temporäre Verbinden über eine Aktorik erfolgt, arbeiten Freiläufe meistens selbsttätig und insbesondere drehzahlabhängig. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Freilaufeinrichtung für einen Antriebsstrangschnitt eines Fahrzeugs vorzuschlagen, welche weitere Einsatzmöglichkeiten eröffnet. Hierzu wird eine Freilaufeinrichtung 11 für einen Antriebsstrangschnitt eines Fahrzeugs 1 mit einem Freilaufeingang 13 und mit einem Freilaufausgang 14 vorgeschlagen, wobei die Freilaufeinrichtung 11 einen Koppelzustand und einen Freilaufzustand einnehmen kann, wobei die Freilaufeinrichtung 11 in dem Koppelzustand ein Drehmoment von dem Freilaufeingang 13 zu dem Freilaufausgang 14 über einen Drehmomentenpfad übertragen kann und wobei in dem Freilaufzustand der Freilaufeinrichtung 11 der Drehmomentenpfad geöffnet ist, mit einem Eingangsrad 16, wobei das Eingangsrad 16 in Bezug auf eine Hauptdrehachse H drehfest mit dem Freilaufeingang 13 verbunden ist, mit einem Ausgangsrad 15, wobei das Ausgangsrad 15 drehfest mit dem Freilaufausgang 14 verbunden ist, und mit einer Mehrzahl von Klemmkörpern 19, wobei die Klemmkörper 19 zwischen dem Eingangsrad 16 und dem Ausgangsrad 15 angeordnet sind, wobei das Eingangsrad 16 und das Ausgangsrad 15 in dem Koppelzustand über die Klemmkörper 19 drehfest gekoppelt und in dem Freilaufzustand entkoppelt sind, wobei die Klemmkörper 19 drehfest mit dem Ausgangsrad verbunden sind.
Patent DE-102015204685-A1 (DE)
Title: Beheizter Druckzylinder zur Geräuschminimierung
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckzylinder (1) zum Erzeugen eines Stellsignals für ein Betätigungselement, wie ein Kupplungsbetätigungslager, eines Kraftfahrzeuges, mit einem Zylindergehäuse (2) sowie einem in diesem Zylindergehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen, mit dem Zylindergehäuse (2) eine fluidische Druckkammer (3) ausbildenden Kolben (4), wobei zwischen dem Kolben (4) und dem Zylindergehäuse (2), zur Abdichtung der Druckkammer (3) zur Umgebung hin, zumindest ein Dichtelement (5a, 5b) angeordnet ist, das den Kolben (4) und das Zylindergehäuse (2) mit jeweils einem Kontaktbereich (6, 7) kontaktiert, wobei eine Heizeinrichtung (8) vorhanden ist, die derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass sie zumindest einem der beiden Kontaktbereiche (6, 7) in einem Heizzustand Wärmeenergie zuführt.
Patent DE-102015206014-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines laminierten Schutzmaterials
Inventor: MINAMITANI KOJI
IPC: B32B15/08
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein laminiertes Schutzmaterial, in dem Kunststoffschichten auf beiden Oberflächen einer Metallfolienschicht geklebt sind und eine Metallfolienschicht teilweise freiliegt, das mit einer einfachen Methode hergestellt wird. Beim Kleben einer hitzebeständigen Kunststoffschicht (2) auf eine erste Oberfläche der Metallfolienschicht (4) und Kleben einer hitzedichtbaren Kunststoffschicht (3) auf eine zweite Oberfläche dieser durch ein Klebeverfahren für mindestens eine der ersten und zweiten Oberflächen der Metallfolienschicht (4) durch Anwenden eines haftvermittlerfreien Abschnitts-Ausbildungs- und Klebeprozess, in dem die Kunststoffschicht (2) und die Metallfolienschicht (4) zusammengeklebt werden, durch Anwenden eines Haftvermittlers in einem Bereich einer Fügefläche von beiden Schichten, wobei ein Teil des Bereichs ausgelassen wird, sodass ein Abschnitt (8), in dem kein Haftvermittler aufgebracht ist, ausgebildet wird, wobei ein laminierter Körper, der einen Abschnitt (8), in dem kein Haftvermittler aufgebracht ist, an mindestens einer der ersten und/oder zweiten Oberflächenseiten der Metallfolienschicht (4) aufweist, hergestellt wird und ein Kunststoffschichtentfernungsprozess zum Entfernen einer Kunststoffschicht, die dem Abschnitt (8), in dem kein Haftvermittler aufgebracht ist, des laminierten Körpers (10) entspricht, um die Metallfolienschicht freizulegen, durchgeführt wird.
Patent DE-102015208432-A1 (DE)
Title: Ampelanfahrtassistent
Inventor: BILLSTEIN OLIVER
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zum Veranlassen eines Anfahrvorgangs eines Fahrzeugs (30). Das Fahrerassistenzsystem weist eine Detektionseinheit (31) und eine Steuereinheit (33) auf. Die Detektionseinheit (31) ist dazu ausgeführt, ein Ampelsignal (12) in der Umgebung des Fahrzeugs (30) zu erfassen und eine Information über einen Zustand einer Ampelschaltung bereitzustellen. Die Detektionseinheit (31) ist dazu ausgeführt, ein Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs (30) zu detektieren, um eine Information über das Objekt bereitzustellen. Die Steuereinheit (33) ist dazu ausgeführt, den Anfahrvorgang des Fahrzeugs (30) basierend auf der Information über den Zustand der Ampelschaltung und basierend auf der Information über das Objekt zu veranlassen.
Patent DE-102015208625-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Unterstützen des Führens eines Fahrzeugs
Inventor: HAMMES STEFAN
IPC: G01S11/06
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine Steuervorrichtung (STV2) zum Unterstützen des Führens eines Fahrzeugs (FZ) hat eine Lokalisierungseinrichtung mit einer ersten fahrzeugseitigen Antenne (A1) zum Abstrahlen eines ersten Lokalisierungssignals (LF1) von einer ersten Position am Fahrzeug. Die Lokalisierungseinrichtung umfasst ferner eine fahrzeugseitige Empfangseinrichtung zum Empfangen eines ersten Antwortsignals (AS1) mit einer am Ort eines ersten externen Transceivers (ET1) gemessenen Empfangsfeldstärke und zum Empfangen eines zweiten Antwortsignals am Ort eines zweiten externen Transceivers (ET2) gemessenen zweiten Empfangsfeldstärke des ersten Lokalisierungssignals. Anhand der gemessenen Empfangsfeldstärke ermittelt eine fahrzeugseitige Auswerteeinrichtung (AWE) die Position des Fahrzeugs zu den externen Transceivern, so dass eine fahrzeugseitige Ausgabeeinrichtung (AE) darauf basierend Lenk- und/oder Fahrbefehle ausgeben kann, um das Fahrzeug von der aktuell ermittelten Position zur Zielposition zu bringen.
Patent DE-102015212273-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für einen Warenautomaten
Inventor: BERGNER FABIAN
IPC: G07F11/16
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung für einen Warenautomaten, insbesondere für einen Getränkeautomaten, mit einer Frontblende, die eine Ausgabeöffnung aufweist, mit einem rotierbaren Ausgabekarussell, mit einer vom Ausgabekarussell separaten Verschlussblende, welche zwischen einer geöffneten Stellung, in der sie einen Zugang von außen durch die Ausgabeöffnung zum Ausgabekarussell freigibt, und einer geschlossene Stellung, in der sie den Zugang zum Ausgabekarussell verschließt, verstellbar ist, mit einem gemeinsamen Antrieb, wobei der gemeinsame Antrieb im Betrieb eine Rotation des Ausgabekarussells antreibt und wobei der gemeinsame Antrieb zeit-weise ein von der Rotation des Ausgabekarussells separates Verstellen der Verschlussblende mit antreibt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Warenautomaten mit einer solchen Ausgabevorrichtung.
Patent DE-102015213287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Fügeverbindung, insbesondere einer Schweißverbindung, Bauteileverbund und dessen Verwendung
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung einer Fügeverbindung, insbesondere einer Schweißverbindung zwischen zwei Bauteilen (1; 1a, 2), bei dem die beiden Bauteile (1; 1a, 2) im Bereich einer Verbindungszone (16) in Anlagekontakt zueinander angeordnet werden, wobei mittels einer Wärmequelle (25) das Material wenigstens eines der beiden Bauteile (1; 1a, 2) im Bereich der Verbindungszone (16) auf eine Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes des wenigstens einen Bauteils (1; 1a, 2) erwärmt wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass Bauteile (1; 1a, 2) aus unterschiedlichen Materialien verwendet werden, und dass wenigstens ein Bauteil (1; 1a, 2) im Bereich der Verbindungszone (16) mit wenigstens einer Oberflächenstrukturierung (15) versehen wird, in die verflüssigtes Material des wenigstens einen über den Schmelzpunkt erwärmten Bauteils (1; 1a, 2) eindringt.