baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224082-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: F28F7/00
Filed: 2015-12-02
Granted: 2022-01-13
Abstract: Wärmeübertrager zum Beheizen eines Fahrzeuginnenraums (14) für einen Kühlkreis (3) eines Fahrzeugs (1) mit einem Elektro- oder Hybridantrieb (2),- mit einem Wärmeübertragerblock (15), der mehrere parallel von einem Luftstrom (12) durchströmbare Luftkanäle (16) und mehrere von einem Kühlmittelstrom (13) durchströmbare Kühlmittelkanäle (17) aufweist, die wärmeübertragend und mediengetrennt miteinander gekoppelt sind,- wobei die Luftkanäle (16) und die Kühlmittelkanäle (17) im Wärmeübertragerblock (15) nach dem Kreuzstromprinzip angeordnet sind,- wobei innerhalb des Wärmeübertragerblocks (15) eine erste Wärmeübertragerstufe (18), die eine Lufteintrittsseite (20) des Wärmeübertragerblocks (15) aufweist, und eine zweite Wärmeübertragerstufe (19) ausgebildet sind, die eine Luftaustrittsseite (21) des Wärmeübertragerblocks (15) aufweist,- wobei die Luftkanäle (16) und die Kühlmittelkanäle (17) durch die erste Wärmeübertragerstufe (18) und durch die zweite Wärmeübertragerstufe (19) so hindurch geführt sind, dass sie in der ersten Wärmeübertragerstufe (18) und in der zweiten Wärmeübertragerstufe (19) wärmeübertragend und mediengetrennt miteinander gekoppelt sind,- wobei nur in der zweiten Wärmeübertragerstufe (19) zwischen den Luftkanälen (16) und den Kühlmittelkanälen (17) thermoelektrische Module (22) angeordnet sind, die bedarfsabhängig als Wärmepumpe zur Wärmeübertragung vom Kühlmittelstrom (13) zum Luftstrom (12) betreibbar sind,- wobei die erste Wärmeübertragerstufe (18) und die zweite Wärmeübertragerstufe (19) in einer Tiefenrichtung (T) des Wärmeübertragerblocks (15) aneinander angrenzen,- wobei zumindest zwei solche Kühlmittelkanäle (17) im Wärmeübertragerblock (15) parallel zueinander verlaufen und in der Tiefenrichtung (T) nebeneinander angeordnet sind,- wobei mehrere solche Kühlmittelkanäle (17) im Wärmeübertragerblock (15) parallel zueinander verlaufen und in einer senkrecht zur Tiefenrichtung (T) verlaufenden Höhenrichtung (H) des Wärmeübertragerblocks (15) nebeneinander angeordnet sind,- wobei die Luftkanäle (16) im Wärmeübertragerblock (15) zwischen Kühlmittelkanälen (17) ausgebildet sind, die in der Höhenrichtung (H) zueinander benachbart sind,- wobei in der zweiten Wärmeübertragerstufe (19) zwischen zwei in der Höhenrichtung (H) benachbarten Luftkanälen (16) eine Anordnung (29) aus zwei thermoelektrischen Modulen (22) und einem Kühlmittelkanal (17) angeordnet ist, der in der Höhenrichtung (H) zwischen diesen beiden thermoelektrischen Modulen (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Anordnung (29) eine in der Höhenrichtung (H) gemessene Anordnungshöhe (30) aufweist, die gleich groß ist wie eine in der Höhenrichtung (H) gemessene Kanalhöhe (31) eines Kühlmittelkanals (17), der in der ersten Wärmeübertragerstufe (18) verläuft und zu dieser Anordnung (29) in der Tiefenrichtung (T) benachbart ist.
Patent DE-102016012114-B4 (DE)
Title: Hochwasserschutzeinrichtung
Inventor: WINDPASSINGER MICHAEL
IPC: E02B3/10
Filed: 2016-10-10
Granted: 2021-01-07
Abstract: Hochwasserschutzeinrichtung (200), aufweisend einen beweglichen Schlauchdeich (30), wobei der Schlauchdeich (30) mindestens ein in sich standfestes und wasserdichtes Schlauchdeichelement (100, 100', 100", ..., 100n) umfasst und das Schlauchdeichelement (100, 100', 100", ..., 100n) in einer Bodenkammer (16) angeordnet ist, wobei der Schlauchdeich (30) mindestens zwei miteinander verbindbare Schlauchdeichelemente (100, 100', 100", ..., 100n) umfasst und wobei die Schlauchdeichelemente (100, 100', 100", ..., 100n) jeweils in einer Bodenkammer (16) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchdeichelement (100, 100', 100", ..., 100n) eine Hüllmembran (12) sowie mindestens zwei seitliche Flügel (10), die an sich gegenüber liegenden Seiten des jeweiligen Schlauchdeichelements (100, 100', 100", ..., 100n) angeordnet sind, aufweist und seitliche Membranelemente (14), die zur Abdichtung ausgebildet sind umfasst, und dass die Schlauchdeichelemente (100, 100', 100", ..., 100n) untereinander durch Überlappung und Vulkanisation eines seitlichen Flügels (10) eines Schlauchdeichelements (100) mit dem anderen seitlichen Flügel (10) des weiteren Schlauchdeichelements (100') und in Folge mit weiteren Schlauchdeichelementen (100, 100', 100", ..., 100n) verbunden sind, wobei der erste seitliche Flügel (10) einseitig bündig mit der Bodenkammer (16) abschließt und der zweite seitliche Flügel (10) an der anderen Seite des Schlauchdeichelements (100) in seiner ganzen Länge über die Bodenkammer (16) hinaus steht, so dass er mit dem anliegenden Flügel (10) des weiteren Schlauchdeichelements (100') verbindbar ist.
Patent DE-102016100055-B4 (DE)
Title: Aktives Atomreservoir zum Verbessern der Elektromigrationszuverlässigkeit in integrierten Schaltungen
Inventor: LIN MING-HSIEN
IPC: H01L23/532
Filed: 2016-01-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Integrierter Schaltkreis (IC), der Folgendes umfasst:einen ersten Leiter (106) in einer Schicht (104) des IC;einen zweiten Leiter (107) in einer anderen Schicht (104) des IC;einen ersten Metallstecker (108), der den ersten und den zweiten Leiter (106, 107) verbindet;einen Atomreservoir-Leiter (112; 112a), der sich in der einen Schicht (104) des IC befindet und mit dem ersten Leiter (106) verbunden ist; undeinen zweiten Metallstecker (114) der den Atomreservoir-Leiter (112; 112a) mit einer Stromschiene (116) verbindet, welche eine Spannungsquelle des IC ist, wobei der erste Leiter (106) und der Atomreservoir-Leiter (112; 112a) dafür konfiguriert sind, auf verschiedene Spannungen vorgespannt zu werden, und wobei der Atomreservoir-Leiter (112, 112a) bezüglich seiner Abmessungen, der Abstände zwischen Metallsteckern (114, 108) des aktiven Atomreservoirs (111) und einem Zielleiter, der an die aktiven Atomreservoirs (111) angelegten Vorspannung sowie der Anzahl der dem Zielleiter zugewiesen aktiven Atomreservoire (111) so konfiguriert ist, dass die Stromdichte (jasc) von dem Atomreservoir-Leiter (112) zu dem ersten Leiter (106) nicht größer ist als die Stromdichte (je) entlang des ersten Leiters (106), um einen Elektronenpfad (117) von dem zweiten Metallstecker (114) zu dem ersten Metallstecker (108) herzustellen, so dass der Atomreservoir-Leiter (112) als eine aktive Atomquelle für den ersten Leiter (106) fungiert.
Patent DE-102016112588-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Modifizierung von Glaserzeugnissen
Inventor: BÖHME STEFFEN
IPC: G02B6/255
Filed: 2016-07-08
Granted: 2022-11-17
Abstract: Anordnung (10) zur Modifizierung von Glaserzeugnissen (24), welche einen Laser (12) zur Erzeugung eines Strahls (26) zur Bearbeitung eines Glaserzeugnisses (24) aufweist, wobei der Strahl (26) durch mehrere Reflexionselemente (14, 16, 18, 20, 22) reflektiert und umgelenkt wird und wenigstens ein Reflexionselement (14) rotierend angeordnet ist, so dass der Auftreffpunkt des Strahls (26) das Glaserzeugnis (24) rotierend umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das rotierende Reflexionselement (14) verschiebbar angeordnet ist, wobei wenigstens eines der Reflexionselemente (22) gestuft ausgebildet ist und wenigstens einen parabolisch (38a) und einen konisch (38b) ausgebildeten Abschnitt mit verschiedenartig ausgebildeten Reflexionsflächen (38a, 38b) aufweist, wobei durch das Verschieben wenigstens eines der Reflexionselemente (14, 16, 18, 20, 22) der Strahl (26) entweder auf die eine Reflexionsfläche (38a) oder die andere Reflexionsfläche (38b) auftrifft.
Patent DE-102016123861-B4 (DE)
Title: Metallisierung von MEMS-Vorrichtungen
Inventor: KAANTA BRADLEY C
IPC: B81B7/02
Filed: 2016-12-08
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mikrobearbeiteten Vorrichtung (100), die eine metallische Verbindungsstruktur aufweist, das Folgendes aufweist:
 Herstellen eines Substrats (101), das wenigstens eine Halbleiterverbindungsstruktur (120, 121, 123, 124, 125, 130, 131, 133, 134, 135) aufweist, wobei die Halbleiterverbindungsstruktur einen elektrischen Widerstand aufweist;
 Herstellen einer mikrobearbeiteten Struktur (110) auf dem Substrat, wobei die mikrobearbeitete Struktur einen Ausleger (111) aufweist, der zumindest über einem Teil der Halbleiterverbindungstruktur aufgehängt ist;
 Freigeben der mikrobearbeiteten Struktur, so dass der Ausleger relativ zum Substrat bewegbar ist; und
 nach dem Freigeben der mikrobearbeiteten Struktur, Metallisieren der Halbleiterverbindungsstruktur, indem die Halbleiterverbindungsstruktur einem Reaktionsgas ausgesetzt wird, um eine leitfähige metallische Verbindungsstruktur zu bilden, die einen elektrischen Widerstand aufweist, der niedriger als der elektrische Widerstand der Halbleiterverbindungsstruktur ist, wobei der Ausleger relativ zum Substrat während des Prozesses des Metallisierens der Halbleiterverbindungsstruktur bewegbar bleibt.
Patent DE-102016124539-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen lokal gehärteter Stahlblechbauteile
Inventor: SOMMER ANDREAS
IPC: F27B9/36
Filed: 2016-12-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen lokal gehärteter Stahlblechbauteile, wobei Stahlblechteile durch einen Erwärmungsofen geführt werden, wobei der Erwärmungsofen in zwei in Förderrichtung (3) hintereinander angeordnete Ofenbereiche (7, 8) unterteilt ist, wobei mindestens in einem ersten Ofenbereich (7) die Platine auf eine Temperatur unterhalb Ac1erwärmt wird, wobei Bereiche, die nicht gehärtet werden sollen dabei weniger erwärmt werden und in einem zweiten Ofenbereich (8) die Platine in Bereichen, die einer zusätzlichen Aufwärmung unterzogen werden sollen mittels elektrisch betriebener Heizstrahler und/oder Brenner bestrahlt und/oder beheizt werden, wobei in Bereichen in denen keine über Ac1gehende Erwärmung gewünscht ist einzelne Strahler und/oder Brenner in (15) abgeschaltet oder Muster von Strahlern und/oder Brennern (15) abgeschaltet werden, und/oder Reflektorschablonen oberhalb von nicht aufzuheizenden Bereichen zwischen das Strahler- und/oder Brennerfeld (11) und die Platine (1) geschoben werden, sodass die Platine in nicht aufzuheizenden Bereichen von zusätzlichem Wärmeeintrag über Strahlung abgeschirmt wird und unter der Ac1Temperatur verbleibt und wobei nur die Bereiche auf eine Temperatur unterhalb der Austenitisierungs-Start-Temperatur Ac1erwärmt werden, die später auch gehärtet werden soll, während die anderen Bereiche deutlich geringer erwärmt werden und bei einer Temperatur verbleiben, die bei maximal 620° Celsius liegt, wobei die Temperaturdifferenz zwischen den durch die Ofengrundtemperatur erhitzten Bereichen und den kälteren Bereichen bei mindestens 30 Kelvin liegt.
Patent DE-102016215269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vereinzelung biologischer Zellen
Inventor: KLINGER MICHAEL
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-08-16
Granted: 2020-12-03
Abstract: Vorrichtung (10) zur Vereinzelung von biologischen Zellen (28) an einer Mikrodosiereinrichtung (20) über aus dem Dosierkanal (22) der Mikrodosiereinrichtung (20) abgegebene einzelne Flüssigkeitstropfen (26) einer Suspension der Zellen (28) auf mehrere Zielgefäße (60), enthaltend:mindestens eine dem Dosierkanal (22) zugeordnete und an diesem jeweils unmittelbar angeordnete Detektoreinheit (30), enthaltend mehrere Lichtquellen (32) und mehrere Detektoren (36) zur Detektion lichtinduzierter Fluoreszenz, wobei die Detektoreinheit (30) so angeordnet ist, dass ein aus dem Dosierkanal (22) abgegebener einzelner Flüssigkeitstropfen (26) von den Lichtquellen (32) beleuchtbar und davon gegebenenfalls emittiertes Fluoreszenzlicht an den Detektoren (36) in mindestens zwei Raumrichtungen registrierbar ist;Aktorik (64) zur schrittweisen Weiterschaltung der Zielgefäße (60) relativ zu dem Dosierkanal (22); undprogrammierte Auswerteeinheit (40), verbunden über eine Signalverbindung (42) mit den Detektoren (36) zur detektorsignalbedingten Erzeugung von Steuersignalen an einer Signalverbindung (44) zu einem Aktor (24) zur wiederkehrenden Auslösung der Abgabe von Flüssigkeitstropfen (26) an dem Dosierkanal (22) dieser Mikrodosiereinrichtung (20) und von Steuersignalen an einer Signalverbindung (46) zu der Aktorik (64) zur Auslösung eines schrittweisen Weiterschaltens der Zielgefäße.
Patent DE-102016221880-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REHR ALFRED
IPC: B60K6/52
Filed: 2016-11-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: Antriebseinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem ersten Antriebsaggregat (13), einem zweiten Antriebsaggregat (14) sowie einer mit einer ersten Radantriebswelle (8) des Kraftfahrzeugs (1) koppelbaren oder gekoppelten ersten Abtriebswelle (15) und einer mit einer zweiten Radantriebswelle (10) des Kraftfahrzeugs koppelbaren oder gekoppelten zweiten Abtriebswelle (17), wobei das erste Antriebsaggregat (13) und das zweite Antriebsaggregat (14) gemeinsam mit der ersten Abtriebswelle (15) und der zweiten Abtriebswelle (17) koppelbar sind, wobei eine Übertragungswelle (22) einerseits mit der zweiten Abtriebswelle (17) koppelbar oder gekoppelt ist und andererseits über eine erste Schaltkupplung (23) mit einer Getriebeausgangswelle (20) eines mit dem ersten Antriebsaggregat (13) koppelbaren oder gekoppelten Getriebes (19) koppelbar ist, wobei das zweite Antriebsaggregat (14) über eine Trennkupplung (26) koppelbar ist mit der Getriebeausgangswelle (20) oder mit der Übertragungswelle (22), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Übertragungswelle (22) einerseits und der zweiten Abtriebswelle (17) andererseits eine zweite Schaltkupplung (24) vorliegt, mittels welcher die Übertragungswelle (22) von der zweiten Abtriebswelle (17) entkoppelbar ist.
Patent DE-102016222048-B4 (DE)
Title: Dynamisch definierte virtuelle private netzwerktunnel in hybriden cloud-umgebungen
Inventor: HOY ROBERT JEFFREY
IPC: H04L65/00
Filed: 2016-11-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren, aufweisend:in einem ersten VPN-Agenten Verwalten eines ersten VPN-Tunnels in einer Mehrzahl von VPN-Tunneln zwischen einer ersten Cloud und einer zweiten Cloud in einer hybriden Cloud-Umgebung;Empfangen einer Anforderung von einem VPN-Manager, wobei die Anforderung eine erste Gruppe von Anforderungen für den ersten VPN-Tunnel in der Mehrzahl von VPN-Tunneln enthält;Erstellen des ersten VPN-Tunnels gemäß der ersten Gruppe von Anforderungen;Empfangen einer Modifizierungsanforderung von dem VPN-Manager, die eine zweite Gruppe von Anforderungen enthält;Abstimmen des ersten VPN-Tunnels gemäß einer zweiten Gruppe von Anforderungen;Zusammenführen eines zweiten VPN-Tunnels, der gemäß der zweiten Gruppe von Anforderungen erstellt wurde, mit dem ersten VPN-Tunnel; undModifizieren des ersten VPN-Tunnels gemäß der ersten und der zweiten Gruppe von Anforderungen.
Patent DE-102017002158-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Soll-Ist Auswertung eines Bauteils gegen CAD-Daten
Inventor: GMELIN WALTER THOMAS
IPC: B23H3/04
Filed: 2017-03-06
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zur Auswertung (Soll-Ist-Vergleich) oder der Erfassung von Abweichungen einer Ist-Kontur (9), welche die Kontur eines herzustellenden Werkstückes (1) ist, von einer Nominal-Kontur (10), welche die Kontur des CAD-Models darstellt, wobei das Verfahren zur Entwicklung einer Elektrode (2) zum elektrochemischen Abtragen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturen (9 und 10) sich überschneiden, dass ein Fehlervektor (8) immer senkrecht von der jeweils innenliegenden (kleineren) Kontur (9, 10) aus betrachtet steht und in Richtung der äußeren Kontur (9, 10) zeigt, wobei der Fehlervektor (8) senkrecht auf einer Fläche an einer Position eines Messpunktes oder eines Nominalpunktes steht.
Patent DE-102017100732-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung zum Öffnen einer Tür, insbesondere ein Touchbar, mit einer überdrückbaren Arretierungsvorrichtung
Inventor: SCHULTE TOBIAS
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-01-16
Granted: 2019-04-25
Abstract: Entriegelungsvorrichtung zum Öffnen einer Tür mit einem Panikschloss, insbesondere ein Touchbar, mit einem am Flügel der Tür befestigbaren länglichen Grundkörper (1) und einem über mindestens einen Getriebemechanismus (2) mit dem Grundkörper (1) verbundenen länglichen Druckkörper (3), und mindestens einem Übertragungsteil (4), insbesondere in Form einer Stange, wobei das Übertragungsteil (4) die Bewegung des mindestens einen Getriebemechanismus (2) bei an der Tür befestigter Entriegelungsvorrichtung hin zum Panikschloss oder dazwischen angeordneten Getriebeteilen überträgt, und wobei an dem Grundkörper (1) oder damit fest verbundenen Teilen ein Elektromagnet (5) fest angelagert ist, und an dem Übertragungsteil (4) ein magnetischer Anker (6), insbesondere in Form einer Ankerplatte (6) angeordnet, insbesondere an dieses angeformt oder an diesem befestigt ist, und der magnetische Anker (6) bei nicht betätigtem Druckkörper (3) an dem Elektromagneten (5) anliegt oder sich in dessen unmittelbarem Wirkbereich befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (5) und der Anker (6) zusammen einen Haftmagneten bilden, der durch Anlegen einer elektrischen Spannung an die Spulenanschlüsse und dem daraus resultierenden elektrischen Strom durch die Windungen der Spule aktivierbar ist, derart, dass der Anker (6) bis zur Überwindung der magnetischen Haltekraft am Joch des Elektromagneten (5) haftet und dass der Anker (6) derart an dem Übertragungsteil (4) angeordnet ist, dass er sich bei Betätigung des Druckkörpers (3) von dem Elektromagneten (5) weg bewegt oder zu bewegen versucht.
Patent DE-102017104063-B4 (DE)
Title: Elektrische Gerotorpumpe mit Steuerspiegel
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C15/06
Filed: 2017-02-27
Granted: 2019-11-28
Abstract: Eine elektrische Gerotorpumpe umfasst: ein Pumpengehäuse (1), in dem eine Welle (2) drehbar gelagert ist, und in dem ein Gerotor (3) aufgenommen ist, sowie mit einem Einlass (5) und einem Auslass (7); ein feststehendes Gerotoraußenelement (31) mit einer Innenverzahnung (33a), das zu dem Pumpengehäuse (1) fixiert ist; ein Gerotorinnenelement (30) mit einer Außenverzahnung (33b) und Durchtrittskanälen (36) zwischen jedem Fußabschnitt der Außenverzahnung (33b) und einer Innenumfangsfläche (32), wobei das Gerotorinnenelement (30) auf einem exzentrischen Abschnitt (23) der Welle (2) in dem Gerotoraußenelement (31) umlaufend geführt und drehbar gelagert ist, sodass es in einem Kämmeingriff (X) mit der Innenverzahnung (33a) steht; und einen elektrischen Antrieb (4) mit einem Motorstator (41) und einem Motorrotor (42), der mit der Welle (2) verbunden ist und den Gerotor (3) rotatorisch antreibt. In dem exzentrischen Abschnitt (23) der Welle (2) ist ein Steuerspiegel (6) bereitgestellt, der in einem ersten Drehwinkelbereich (Y) auf einer Seite des Kämmeingriffs (X), eine Verbindung zwischen dem Einlass (5) und den Durchtrittskanälen (36) herstellt, und der in einem zweiten Drehwinkelbereich (Z) auf der anderen Seite des Kämmeingriffs (X), eine Verbindung zwischen den Durchtrittskanälen (36) und dem Auslass (7) herstellt.
Patent DE-102017106371-B4 (DE)
Title: Rollreffeinrichtung für ein Segel und ein hierbei einsetzbarer Stagroller
Inventor: MEIER NORBERT
IPC: B63H9/10
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollreffeinrichtung (1) für ein Segel (2) eines Segelfahrzeuges. Die Rollreffeinrichtung (1) ist dabei lösbar mit einem Segelhals (3) des Segels (2) verbunden, um die von einem Drehantrieb (4) der Rollreffeinrichtung (1) erzeugte Rotationsbewegung auf das Segel (2) übertragen zu können, während ein Liek (8) des Segels (2) mittels mehrerer Stagroller (6) mit dem Stag (5) verbunden ist. Die Stagroller (6) sind mit dem Stag (5) beweglich, nämlich entlang des Stags (5), translatorisch und um die Stagachse rotatorisch schwenkbeweglich verbunden, wobei jeder Stagroller (6) eine Aufnahme für das Liek (8) und eine Durchgangsöffnung mit einem geeigneten Übermaß gegenüber dem Stagdurchmesser für die translatorisch bewegliche Anordnung an dem Stag (5) aufweist. Erfindungsgemäß ist dem jeweiligen Stagroller (6) eine zu der Durchgangsöffnung für das Stag (5) konzentrische kreisförmige Hüllkurve als äußere Begrenzung zugeordnet, die als äußere Begrenzungslinie dient und über die keine Elemente des Stagrollers (6) lateral hervorspringen. Die Umfangskontur des Stagrollers (6) folgt dieser Hüllkurve abschnittsweise entlang zwei kreisbogenförmiger Abschnitte, die an zwei aufeinander gegenüberliegenden Seiten der Durchgangsöffnung liegen. Dadurch bilden die Stagroller (6) beim Aufwickeln des Segels (2) einen definierten Wickelkern, welcher eine teilweise gereffte Gebrauchsposition des Segels (2) ermöglicht.
Patent DE-102017114457-B4 (DE)
Title: Ebenenplatte eines Pressenwerkzeugs
Inventor: SCHMITT RAINER
IPC: B30B15/06
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-08-08
Abstract: Ebenenplatte (1) für ein Pressenwerkzeug (2) einer Presse (3); wobei die Ebenenplatte (1) über mindestens einen Hubzylinder (4) entlang einer axialen Richtung (5) zur Betätigung eines Stempels (6) der Presse (3) verfahrbar ist; wobei die Ebenenplatte (1) eine Anbindung (34) für den mindestens einen Hubzylinder (4), mindestens eine zur axialen Richtung (5) parallele zumindest teilweise zylindrische Führungsfläche (7, 31) zur Kontaktierung einer Führungssäule (8, 37) und eine zentral angeordnete Aufnahme (9) zur Kontaktierung des Stempels (6) oder des Stempelhalters der Presse (3) aufweist; wobei die Ebenenplatte (1) in zumindest einem ersten Querschnitt (10), der parallel zur axialen Richtung (5) und entlang einer zur axialen Richtung (5) senkrecht verlaufenden radialen Richtung (11) zwischen der Aufnahme (9) und der Führungsfläche (7, 31) verläuft, zumindest einen ersten Bereich (12) mit einer Wandstärke (13) und einer ersten Mittellinie (21) aufweist, wobei die erste Mittellinie (21) zumindest teilweise unter einem ersten Winkel (22) von mindestens 10 Winkelgrad und höchstens 80 Winkelgrad zur radialen Richtung (11) verläuft.
Patent DE-102017116991-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung, Prozesskartusche und elektrofotografische Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: OKUDA MITSURU
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-07-27
Granted: 2021-01-07
Abstract: Entwicklungsvorrichtung (9) mit:einer Entwicklertragerolle (1), die in einer ersten Drehrichtung drehbar ist, undeinem Entwicklerregulierelement (8), das eine Dicke einer auf der Entwicklertragerolle (1) getragenen Entwicklerlage reguliert,wobei zumindest ein Teil des Entwicklerregulierelementes (8) in einem Druckkontakt mit einer Oberfläche der Entwicklertragerolle (1) steht, um einen Anlageabschnitt zwischen der Entwicklertragerolle (1) und dem Entwicklerregulierelement (8) auszubilden, wobei der Anlageabschnitt eine Anlagebreite W in einer Umfangsrichtung der Entwicklertragerolle (1) von 1,0 mm oder mehr und 5,0 mm oder weniger hat, wobeiin dem Anlageabschnitt ein Anlagedruck seinen maximalen Wert in einem ersten Bereich (201) hat, wobei der erste Bereich (201) ausgehend von einem in der ersten Drehrichtung stromaufwärtigen Rand des Anlageabschnittes eine Breite von 20% oder weniger der Anlagebreite W hat, und wobeider Anlagedruck in einem zweiten Bereich (202) 0,08 MPa oder mehr und 0,18 MPa oder weniger hat, wobei der zweite Bereich (202) an einem von dem stromaufwärtigen Rand des Anlageabschnittes in der ersten Drehrichtung stromabwärts um 30% der Anlagebreite W entfernten Punkt beginnt und an einem von dem stromaufwärtigen Rand des Anlageabschnittes in der ersten Drehrichtung stromabwärts um 90% der Anlagebreite W entfernten Punkt endet.