baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012100629-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden zweier Enden metallischer Bänder
Inventor: SCHMITZ KLAUS DIPL ING
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-01-25
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum Verbinden der Enden von zwei- oder mehrflächig aufeinander liegenden Bahnen (A, B), insbesondere wickelfähiger Metallbänder, um diese nacheinander durch eine Behandlungs- oder Bearbeitungsanlage zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahnenden mittels einer Mehrzahl im Wesentlichen quer zur Bandrichtung angeordneter Ösen verbunden werden, wobei zunächst alle Löcher gleichzeitig in einem ersten Hub gestanzt und anschließend alle Ösen gleichzeitig in einem zweiten Hub verpresst werden.
Patent DE-102012200911-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: HANSWILLEMENKE HANS
IPC: G01N3/04
Filed: 2012-01-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Spanneinrichtung (10) zum Spannen einer flachen Materialprüfprobe (12) während der Durchführung eines Werkstoffprüfversuchs, umfassend ein im Wesentlichen zylindrisches Spannteil (14), von dessen einem freien Ende sich ein Aufnahmeschlitz (16) zur Aufnahme der Materialprüfprobe (12) erstreckt, einen das Spannteil (14) im Bereich des Aufnahmeschlitzes (16) umgebenden Druckring (18) und eine zwischen dem Spannteil (14) und dem Druckring (18) vorgesehene Druckhülse (20), die derart ausgebildet und betätigbar ist, dass sie unter radialer Ausdehnung das Spannteil (14) und den Druckring (18) miteinander verbindet und die in dem Aufnahmeschlitz (16) gehaltene Materialprüfprobe (12) spannt.
Patent DE-102013019874-B4 (DE)
Title: Stecker und Gegenstecker
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/436
Filed: 2013-11-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Stecker (35) zum elektrischen Verbinden eines Steckkontaktelements (12) des Steckers mit einem Gegensteckkontaktelement eines Gegensteckers (36, 42), der Stecker umfassend- ein Gehäuse (29) mit mindestens einer Kontaktkammer zur Aufnahme eines Steckkontaktelements (12) und mit einem Steckergesicht (30), durch das das Gegensteckkontaktelement hindurch in das Steckkontaktelement (12) eingreift, wenn der Stecker (35) und der Gegenstecker (36, 42) miteinander verbunden sind, sowie- eine Sekundärverriegelung (21, 45) zum Sekundärverriegeln des Steckkontaktelements (12) im Gehäuse (29),dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (29) für eine Montage und Betätigung der Sekundärverriegelung (21, 45) über das Steckergesicht (30) eingerichtet ist, indem die Sekundärverriegelung (21, 45) einen Hauptkörper (22) aufweist, von dem sich ein Handhabungselement (23) und mindestens ein Verriegelungsarm (24) erstrecken und das Handhabungselement (23) in einer Steckrichtung (S) des Steckers (35) über das Steckergesicht (30) hinaus ragt.
Patent DE-102013104694-B4 (DE)
Title: Dampfemissionssteuerung
Inventor: PEARCE RUSSELL RANDALL
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-05-07
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren (800) zum Betreiben eines Kraftstoffsystems (126), umfassend:aufeinanderfolgendes Spülen von Kraftstoffdämpfen aus jedem von mehreren Bereichen (308) eines Kraftstoffdampfbehälters (134, 300), wobei das Spülen eines Bereichs das Öffnen eines mit diesem Bereich verbundenen Lufteinlassventils (312, 316, 318, 324) unddas Geschlossenhalten von mit den anderen Bereichen verbundenen Lufteinlassventilen (312, 316, 318, 324) umfasst, um die Kraftstoffdämpfe zu mindestens einem Spülauslass (304, 306) zu leiten.
Patent DE-102013105839-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung sowie Klappenvorrichtung mit einer derartigen Betätigungsvorrichtung
Inventor: UHLENDORF RINGO
IPC: F16K31/53
Filed: 2013-06-06
Granted: 2015-04-16
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) zur Drehmomentübertragung von einem Antrieb (23) auf zwei Abtriebswellen (12, 14) mit einem Antrieb (23), einer ersten Abtriebswelle (12), einer zweiten Abtriebswelle (14) und einer Kopplungseinrichtung, über welche die Drehbewegung des Antriebs (23) auf die erste Abtriebswelle (12) und die zweite Abtriebswelle (14) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung durch ein Planetengetriebe (38) gebildet ist, welches über ein mit dem Planetengetriebe (38) kämmendes Antriebszahnrad (36) angetrieben ist, wobei ein Hohlrad (40) und ein Planetenradträger (44) des Planetengetriebes (38) mit dem Antriebszahnrad (36) in Eingriff stehen.
Patent DE-102013112546-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mobilgerät zur gemeinsamen Zellenidentitätsdetektion und Zellenmessung für ein LTE-System
Inventor: PU TIANYAN
IPC: H04L27/30
Filed: 2013-11-14
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Kommunikation, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: in einem Mobilgerät: Empfangen eines ersten OFDM-Symbols, das einen ersten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträger enthält; Extrahieren des ersten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträgers des ersten OFDM-Symbols; Empfangen eines zweiten OFDM-Symbols, das einen zweiten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträger enthält; Extrahieren des zweiten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträgers des zweiten OFDM-Symbols; Erzeugen eines Paars empfangener Unterträger durch Berechnen des Skalarprodukts des ersten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträgers und der komplexen Konjugierten des zweiten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträgers; Bereitstellen einer Referenzsequenz, wobei die Referenzsequenz Paare von Referenzunterträgern für alle möglichen Kombinationen von cell-IDs enthält, wobei ein Paar von Referenzunterträgern das Skalarprodukt eines ersten zellenspezifischen Referenzunterträgers und der komplexen Konjugierten eines zweiten zellenspezifischen Referenzunterträgers im selben Ressourcenelement in dem Zeit-Frequenz-Gitter wie der erste bzw. zweite empfangene zellenspezifische Unterträger ist; Korrelieren des Paars empfangener Unterträger mit jedem Paar von Referenzunterträgern der Referenzsequenz, um einen zellenspezifischen Korrelationswert zu erzeugen, der jeder cell-ID von mehreren zellenspezifischen Korrelationswerten zugeordnet ist; Bestimmen der cell-ID der stärksten Zelle durch Suchen nach dem höchsten Korrelationswert in den mehreren zellenspezifischen Korrelationswerten und Vergeben der cell-ID, die dem höchsten Korrelationswert zugeordnet ist, an die cell-ID der stärksten Zelle.
Patent DE-102013113969-B4 (DE)
Title: Dokumentation von Transaktionen zwischen Endgeräten und einem Server
Inventor: BANHOLZER GÜNTHER
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-12-12
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Dokumentation von Transaktionen zwischen Endgeräten und einem Server, das Verfahren aufweisendErhalten einer Anfrage von einem Endgerät,Auswählen eines Simulators, der dem Endgerät entspricht,Erzeugen einer Antwort auf die erhaltene Anfrage,Senden der erzeugten Antwort an das Endgerät und an den ausgewählten Simulator und gekennzeichnet durchSpeichern eines Bildschirminhaltes des Simulators, welcher Bildschirminhalt von dem Simulator als Reaktion auf die Antwort erzeugt worden ist und der an einem Bildschirm des Endgeräts angezeigt wurde.
Patent DE-102013205797-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung einer Radscheibe aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: KELLER DAVID
IPC: B60B3/14
Filed: 2013-04-02
Granted: 2023-08-03
Abstract: Rad für ein Fahrzeug, mit einer zur Aufnahme eines Reifens bestimmten Felge und einer mit dieser verbundenen Radscheibe (2) aus Faserverbundwerkstoff und einer Schrauben (9) oder Muttern aufweisenden Einrichtung (3) zur Befestigung der Radscheibe (2) an einer Radnabe, wozu die Radscheibe (2) axial gerichtete Durchbrechungen (6) zum Durchtritt der Schrauben (9) oder von Gewindebolzen zum Aufschrauben der Muttern besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (3) für jede Durchbrechung (6) der Radscheibe (2) einen Isolierkörper (4), eine Buchse (5) und eine Scheibe (7), jeweils mit mittiger Durchbrechung (6'), umfasst, die die Durchbrechung (6) der Radscheibe (2) U-förmig einfassen, wobei die Buchse (5) als Zarge am Innenumfang der Durchbrechung (6) anliegt und der Isolierkörper (4) und die Scheibe (7) an der Zarge und an der Radscheibe (2) jeweils auf einer Seite des Rades anliegend, die Radscheibe (2) in radialer Richtung wenigstens teilweise abdecken, der Isolierkörper (4) zur Radinnenseite und die Scheibe (7) zur Radaußenseite hin gerichtet.
Patent DE-102014000243-B4 (DE)
Title: MEMS Sensor für schwierige Umgebungen und Medien
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01L9/04
Filed: 2014-01-06
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen typischerweise CMOS prozessierten mikromechanischen Sensor (3) aus Silizium, mit einer Sensorzelle und mindestens einem mikromechanischen Funktionselement, das mit seiner CMOS-Oberfläche in direkten Kontakt mit einem aggressiven Medium stehen kann. Dabei weist der dass der mikromechanische Sensor (3) auf der CMOS prozessierten Oberfläche zumindest einem ersten Bereich (A) auf, der die Sensorzelle umfasst und der für den direkten Kontakt mit dem Medium verwendet werden kann. Wesentlich ist, dass dieser erste Bereich (A) keine Metallisierung aufweist und somit nicht korrosionsanfällig ist. Des Weiteren weist der erfindungsgemäße Sensor einen zweiten Bereich (B) auf, der ebenfalls keine Metallisierung aufweist. Es ist die Funktion des zweiten Bereiches (B), zusammen mit einer ersten Dichtung oder Moldmasse (77) den Durchtritt des Mediums in einen dritten Bereich (C) des mikromechanischen Sensors abzudichten und damit zu verhindern. Das Bondsystem und alle eine Metallisierung erfordernden Schaltungskomponenten sind in einem dritten Bereich (C) angesiedelt. Der zweite Bereich (B) befindet sich auf der prozessierten Oberfläche immer zwischen dem dritten Bereich (C) und dem ersten Bereich (A) sodass der der dritte Bereich (C) von dem ersten Bereich (A) auf der prozessierten Oberfläche nicht berührt wird.
Patent DE-102014013528-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Glas-oder Glaskeramiksubstrat mit beständigen multifunktionellen Oberflächeneigenschaften, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: ZIMMER JOSE
IPC: C03C23/00
Filed: 2014-09-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Beschichtetes Glas- oder Glaskeramiksubstrat mit beständigen multifunktionellen Oberflächeneigenschaften, umfassend- eine Kombination von antimikrobiellen, antireflektiven und Antifingerprint-Eigenschaften, oder- eine Kombination von antimikrobiellen und antireflektiven Eigenschaften,wobei das Glas- oder Glaskeramiksubstrat mit einer antireflektiven Beschichtung beschichtet ist und ein Ionenaustausch durch die auf dem Glas- oder Glaskeramiksubstrat vorliegende antireflektive Beschichtung hindurch durchgeführt wurde, wobei die ausgetauschten Ionen antimikrobiell wirksame Metallionen und Ionen, die ein chemisches Vorspannen des Glas- oder Glaskeramiksubstrats bewirken, darstellen; und wobei das beschichtete Glas- oder Glaskeramiksubstrat nach der Norm JIS Z 2801 oder ISO 22196 eine antimikrobielle Wirksamkeit von > 99% gegenüber E. coli und S. aureus aufweist.
Patent DE-102014015642-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entkeimung von Flüssigkeiten durch Direkteinwirkung von UVC-LED-Strahlung und deren Verwendung
Inventor: AXMANN JÜRGEN
IPC: C02F9/12
Filed: 2014-10-23
Granted: 2018-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Entkeimung von Flüssigkeiten, insbesondere von keimbelastetem Wasser, durch Direkteinwirkung von UVC-LED-Strahlung auf die Flüssigkeitsschicht dünnwandiger Hohlraumstrukturen von Flüssigkeitsblasen (9) zur Keimabtötung von Mikroorganismen mit einer Wirbeldüse, bestehend aus einem Mischzylinder (1) mit einem separat angeschlossenen Impfkanal (7) zum Beaufschlagen der Flüssigkeit mit einer desinfizierenden Substanz und mit einem Drehkörper (3), dessen Mantelfläche schräg zur Drehachse verlaufende Nuten (4) und dessen Unterseite eine Düsennadel (5) aufweist, die eine Düsenöffnung (6) frei gibt, wobei in Höhe der Düsenöffnung (6) ein tellerartiger Flansch (2) vorhanden ist, in dem kreisförmig mehrere UVC-LED-Strahler (8) eingesetzt sind, deren Strahlengänge (10) zentrisch auf die Strömungsachse der sich an der Düsenöffnung (6) bildenden Flüssigkeitsblasen (9) ausgerichtet sind.
Patent DE-102014100458-B4 (DE)
Title: System zum Reduzieren eines Gasdrucks innerhalb einer zumindest teilweise durchlässigen Form zum Herstellen eines Metallgussteiles
Inventor: COGAN CHRISTOPHER D
IPC: B22D27/15
Filed: 2014-01-16
Granted: 2018-12-20
Abstract: System zum Herstellen eines Metallgussteiles, umfassend:eine Form, die ausgestaltet ist, um eine Metallschmelze aufzunehmen, um ein Metallgussteil zu erzeugen, wobei die Form einen Formkern umfasst,und wobei der Formkern ausgestaltet ist, um einen Hohlraum innerhalb des Metallgussteiles zu erzeugen, wobei der Formkern einen Wassermantelkern (140) umfasst;wobei die Form ferner einen Deckelkern (120) und einen Brammenkern (130) umfasst, der benachbart zu dem Deckelkern (120) positioniert ist, wobei der Wassermantelkern (140) benachbart zu dem Brammenkern (130) positioniert ist, wobei der Deckelkern (120) zumindest einen Deckelkernkanal (122) umfasst, der sich durch den gesamten Deckelkern (120) hindurch erstreckt, wobei der Brammenkern (130) zumindest einen Brammenkernkanal (132) umfasst, der mit dem zumindest einen Deckelkernkanal (122) fluidtechnisch verbunden ist, und wobei sich der zumindest eine Brammenkernkanal (132) nur teilweise durch den Brammenkern (130) hindurch erstreckt und ein Blindloch aufweist, das benachbart zu dem Wassermantelkern (140) endet, ohne sich in den Wassermantelkern (140) hinein zu erstrecken;eine Einfüllvorrichtung, die ausgestaltet ist, um eine Metallschmelze in die Form hinein zu liefern, um das Metallgussteil zu erzeugen, wobei der Formkern ein Material umfasst, das für Gase durchlässig ist, die während eines Prozesses zum Liefern der Metallschmelze mit der Einfüllvorrichtung in die Form hinein in die Form eingebracht werden; undeine Vakuumerzeugungsvorrichtung, die ausgestaltet ist, um mit der Form gekoppelt zu werden, um einen Gasdruck innerhalb eines durchlässigen Abschnitts der Form zu reduzieren.
Patent DE-102014105695-B4 (DE)
Title: Vakuum-Behandlungskammeranlage und Schließanordnung zum Verschließen einer Türöffnung einer Behandlungskammer mittels einer Kammertür
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: E05B51/02
Filed: 2014-04-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Schließanordnung (100) zum Verschließen einer Türöffnung einer Behandlungskammer (210) mittels einer Kammertür (220), wobei die Schließanordnung (100) zumindest einen Schubstangenspanner und eine pneumatisch arbeitende Stelleinrichtung (70) aufweist, die an einem äußeren Seitenwandabschnitt (240) der Behandlungskammer (210) fixierbar sind, wobei der Schubstangenspanner zumindest eine Koppelstange (60) und einen Schließbolzen (80) aufweist, die miteinander gekuppelt sind, und wobei die Koppelstange (60) von der pneumatisch arbeitenden Stelleinrichtung (70) über eine Kurbelanordnung (41, 42) derart bewegbar ist, dass von dem an einer Kammertür (220) angreifenden Schließbolzen (80) die Kammertür (220) gegen eine Umrandung der Türöffnung zieh- und/oder pressbar ist.
Patent DE-102014113044-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine optische Messmaschine und Koordinatenmessgerät
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B11/03
Filed: 2014-09-10
Granted: 2016-06-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für eine optische Messmaschine, mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16), und mit einem Austritts-Lichtleiter (18), aus dem das von jeder der Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16) emittierte Licht aus der Beleuchtungsvorrichtung (10) austritt, und einer Kopplungsanordnung (20) zum Einkoppeln des von mindestens einer Lichtquelle der Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16) emittierten Lichts in den Austritts-Lichtleiter (18), dadurch gekennzeichnet, dass das von der Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16) emittierte Licht jeweils direkt mittels der Kopplungsanordnung (20) in den Austritts-Lichtleiter (18) eingekoppelt wird, wobei die Kopplungsanordnung (20) eine an einem Eintrittsende (44) des Austritts-Lichtleiters (18) angeordnete GRIN-Linse (52) aufweist, die das von der Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16) emittierte Licht in den Austritts-Lichtleiter (18) einkoppelt, wobei jede der Lichtquellen (12, 14, 16) benachbart zu zumindest einer weiteren der Mehrzahl von Lichtquellen (12, 14, 16) angeordnet ist.
Patent DE-102015114627-B4 (DE)
Title: Ferndiagnosevorrichtung für rechnergesteuertes Gerät
Inventor: ITO KENICHI
IPC: H04N17/00
Filed: 2015-09-02
Granted: 2020-07-16
Abstract: Ferndiagnosevorrichtung für ein rechnergesteuertes Gerät (11), die einen Fehler durch eine Netzwerkkommunikationsleitung von einem entfernten Ort diagnostiziert, wobei die Ferndiagnosevorrichtung Folgendes umfasst:eine Kamera (15), die getrennt von dem rechnergesteuerten Gerät (11) aufgebaut und konfiguriert ist, um ein Bild auf einem Anzeigebildschirm (13) des rechnergesteuerten Geräts (11) aufzunehmen,einen Signalumwandlungsadapter (16), undeinen Diagnoserechner (17), der an einem entfernten Ort installiert ist,wobei der Signalumwandlungsadapter (16) Folgendes umfasst:eine Bildausgabeeinheit (16h), die konfiguriert ist, um das von der Kamera (15) aufgenommene Bild in ein digitales Signal umzuwandeln und das umgewandelte Bildsignal zu der Netzwerkkommunikationsleitung auszugeben,eine Netzwerksignalumwandlungseinheit (16i), die konfiguriert ist, um aus einem Netzwerksignal eine Fernsteuersignaleingabe von dem Diagnoserechner (17) durch die Netzwerkkommunikationsleitung zu extrahieren,eine Steuersignalumwandlungseinheit (16f), die konfiguriert ist, um das Fernsteuersignal, das von der Netzwerksignalumwandlungseinheit (16i) extrahiert wurde, in ein Eingabe-/Ausgabesignal für einen Aktuator (14) des rechnergesteuerten Geräts (11) umzuwandeln, undeine Steuersignalumschalteinheit (16e), die konfiguriert ist, um das Eingabe-/Ausgabesignal, das von der Steuersignalumwandlungseinheit (16f) umgewandelt wurde, zu dem rechnergesteuerten Gerät (11) auszugeben, undeine Steuersignalerfassungs-/Identifikationseinheit (16g), die eine Funktion des Holens eines Zustands des Eingabe-/Ausgabesignals zwischen dem rechnergesteuerten Gerät (11) und dem Aktuator (14) hat, um den Typ des Eingabe-/Ausgabesignals zu identifizieren, und/oder eine Funktion zum Holen eines Identifikationssignals für den Aktuator (14), um den Typ des Aktuators (14) zu identifizieren, undwobei der Diagnoserechner (17) Folgendes umfasst:eine Bildanzeigeeinheit (17a), die konfiguriert ist, um das Bildsignal, das durch die Netzwerkkommunikationsleitung empfangen wird, anzuzeigen, undeine Fernsteuersignalausgabeeinheit (17b), die konfiguriert ist, um durch die Netzwerkkommunikationsleitung das Fernsteuersignal auszugeben, das verwendet wird, um das rechnergesteuerte Gerät (11) von dem entfernten Ort zu betätigen und wobeidie Steuersignalumwandlungseinheit (16f) das Fernsteuersignal in das Eingabe-/Ausgabesignal für den Aktuator (14) basierend auf dem Resultat der Identifikation durch die Steuersignalerfassungs-/Identifikationseinheit (16g) umwandelt.
Patent DE-102015120722-B4 (DE)
Title: Kernkraftwerk und Verfahren zum Betreiben eines Kernkraftwerks
Inventor: STELLWAG BERNHARD
IPC: G21D5/12
Filed: 2015-11-30
Granted: 2017-07-27
Abstract: Ein Kernkraftwerk (10) mit einem Primärkühlmittelkreislauf (12), einem von dem Primärkühlmittelkreislauf (12) getrennten Dampf-Wasser-Kreislauf (14), und einem an den Primärkühlmittelkreislauf (12) und den Dampf-Wasser-Kreislauf (14) angeschlossenen Dampferzeuger (18) zur Übertragung von Wärme aus dem Primärkühlmittelkreislauf (12) in den Dampf-Wasser-Kreislauf (14), weist im Dampf-Wasser-Kreislauf (14) wenigstens eine Dosierstelle (44) zum Eintragen eines Reduktionsmittels in den Dampf-Wasser-Kreislauf (14) auf, wobei das Reduktionsmittel eine aus Kohlenstoff, Wasserstoff und Sauerstoff bestehende organische Verbindung ist. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kernkraftwerks (10) sowie die Verwendung des Verfahrens zur Stillstandskonservierung der Sekundärseite eines Dampferzeugers (18) eines Kraftwerks (10) vorgesehen.
Patent DE-102015121619-B4 (DE)
Title: Fluidisierungsboden mit einem Rührwerk in einem Druckbehälter für Schüttgut und Verfahren zur Fluidisierung von Schüttgut in einem Druckbehälter
Inventor: KUSKE EBERHARD
IPC: C10J3/54
Filed: 2015-12-11
Granted: 2018-05-17
Abstract: Fluidisierungsboden mit einem Rührwerk in einem Druckbehälter für Schüttgut, wobei- der Fluidisierungsboden (3) horizontal im Druckbehälter (1) angeordnet ist und zur Erzeugung einer lokalen Wirbelschicht (12) im auf dem Fluidisierungsboden (3) lagernden Schüttgut für einen aufwärts in das Schüttgut gerichteten Strom eines Fluidisierungsgases (11) durchlässig ist,- eine Gaszuleitung (8) zur Zufuhr des Fluidisierungsgases (11) von außen durch eine Druckbehälterwand (2) des Druckbehälters (1) in einen unter dem Fluidisierungsboden (3) liegenden Fluidisierungsgasraum (4) geführt ist,- horizontal rotierende Arme eines Rührwerkes (7) oberhalb des gasdurchströmten Fluidisierungsbodens (3) angeordnet sind und- der Antrieb des Rührwerks (7) an einer durch den Fluidisierungsboden (4) verlaufenden Antriebswelle (6) unterhalb des Fluidisierungsbodens (3) im Fluidisierungsgasraum (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Druckbehälter ein Dosierbehälter einer Kohlevergasungsanlage ist, wobei der Dosierbehälter einen Innendruck von bis zu 40 bar aufweist und das Fluidisierungsgas ein Inertgas ist,- der Antrieb des Rührwerks (7) ein Pneumatikmotor (5) ist,- das für die Wirbelschicht (12) benötigte Fluidisierungsgas (11) oder ein Teil davon über die Gaszuleitung (8) für den Pneumatikmotor (5) als Antriebsgas dem Pneumatikmotor (5) zuführbar ist und- ein Gasauslass (10) für das aus dem Pneumatikmotor (5) austretende Gas im Fluidisierungsgasraum (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015200395-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung einer Fahrzeuginformation
Inventor: HERDEY JAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-01-14
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer Fahrzeuginformation (21-23) in einem Fahrzeug (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Erfassen eines Drehwinkels (6) des Fahrzeugs (10) bezüglich einer von dem Fahrzeug (10) befahrenen Fahrbahn,Darstellen der Fahrzeuginformation (21-23) auf einer Anzeige (8) des Fahrzeugs (10), undDarstellen einer Repräsentation des Drehwinkels (6) zusammen mit der Fahrzeuginformation (21-23) auf der Anzeige (8),wobei der Drehwinkel (6) in Form eines virtuellen Untergrunds dargestellt wird, welcher mehrere geradlinige Liniensegmente (1) umfasst, undwobei ein Winkel (a) zwischen dem jeweiligen Liniensegment (1) und einer vorbestimmten festliegenden Geraden (2) innerhalb der Ebene der Anzeige (8) proportional zu dem Drehwinkel (6) ist.
Patent DE-102015207285-B4 (DE)
Title: Glasiges oder zumindest teilweise kristallisiertes Einschmelzmaterial, Fügeverbindung, Sperrschicht, und Schichtsystem mit dem Einschmelzmaterial und dessen Integration in Bauteilen
Inventor: SUFFNER JENS
IPC: H01M8/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2019-05-02
Abstract: Glasiges oder zumindest teilkristallisiertes Einschmelzmaterial 1, das bis auf höchstens Verunreinigungen frei ist von BaO und SrO, enthaltend (in mol% auf Oxidbasis)wobei MgO und CaO in einem Verhältnis (MgO/CaO) von >1,1 - < 6,67 enthalten sind, undwobei ROein Oxid ist, einzeln oder in jeder beliebigen Kombination, ausgewählt aus der Gruppe GaOund/oder InOund/oder und/oder DyOund/oder YbO.