baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210150-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung und Verfahren zur Behandlung eines strömenden Mediums
Inventor: LUBERA TORSTEN
IPC: C02F1/40
Filed: 2016-06-08
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Abscheidevorrichtung zur Behandlung eines strömenden Mediums (1). Im Wesentlichen sind nebeneinander ein erster und ein zweiter Strömungskanal (4, 5) vorgesehen. Der erste Strömungskanal (4) ist durch zwei oder mehr hintereinander angeordnete und kontinuierlich vom Medium (1) durchströmte Sektionen (4a–f) gebildet. Benachbarte Sektionen (4a–f) sind vermittels einer quer zum ersten Strömungskanal (4) ausgerichteten und in demselben angeordneten Ablaufrinne (10) für auf Wasser (1a) oder einer wasserhaltigen Emulsion des Mediums (1) aufschwimmender und abzuscheidender Bestandteile (2) voneinander separiert. Die Ablaufrinne (10) mündet in den zweiten Strömungskanal (5). Die Ablaufrinne (10) bildet zur Abscheidung der aufschwimmenden Bestandteile (2) des Mediums (1) stromauf ein als Überlauf mit Abrisskante (11) fungierendes erstes Wandteil (12) und stromab ein zweites Wandteil (15) aus. Zumindest eines der beiden Wandteile (12, 15) erstreckt sich derart in Richtung Kanalboden (13c) des ersten Strömungskanals (4), dass eine kanalbodenseitig angeordnete Durchströmöffnung (14) für das Medium (1) gebildet ist.
Patent DE-102016210955-A1 (DE)
Title: Labyrinthdichtung und Verfahren zum Herstellen einer Labyrinthdichtung
Inventor: KRIMPMANN MICHAEL
IPC: F16J15/447
Filed: 2016-06-20
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen einer Labyrinthdichtung (10), wobei ein digitaler Datensatz bereitgestellt wird, welcher Datensatz dreidimensionale Formdaten der Labyrinthdichtung (10) umfasst, wobei die Labyrinthdichtung (10) ein erstes Dichtelement (12) und ein zweites Dichtelement (14) umfasst, die zueinander korrespondierend ausgestaltet werden derart, dass zwischen dem ersten Dichtelement (12) und dem zweiten Dichtelement (14) ein Dichtspalt (16) ausbildbar ist, wobei das erste Dichtelement (12) und das zweite Dichtelement (14) durch einen gemeinsamen Herstellungsprozess basierend auf dem digitalen Datensatz durch ein additives Herstellungsverfahren jeweils einteilig erzeugt werden. Ein derartiges Verfahren erlaubt komplexe Dichtgeometrien durch einfache Herstellungsprozesse.
Patent DE-102016211085-A1 (DE)
Title: Transformatorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: BOSCH THOMAS
IPC: H01F27/30
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Transformatorvorrichtung (200) weist einen Transformatorkern (210), zumindest eine Primärwicklung und zumindest eine Sekundärwicklung auf. Die Transformatorvorrichtung (200) weist auch ein Einlegeteil (220), in dem die zumindest eine Primärwicklung angeordnet ist, und eine Leiterplatte (230) auf, in der die zumindest eine Sekundärwicklung angeordnet ist. Dabei sind das Einlegeteil (220), die Leiterplatte (230) und der Transformatorkern (210) miteinander koppelbar oder gekoppelt.
Patent DE-102016212083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erstellen eines datenmodells für eine generative bauteilfertigung
Inventor: BAMBERG JOACHIM
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Datenmodells eines Bauteils (1), welches Datenmodell zum generativen Aufbau des Bauteils (1) aus einem Pulverbett durch schichtweises Verfestigen vorgesehen ist, wozu ein virtuelles 3D-Modell (20) des Bauteils (1) in Schichten (20a, b) unterteilt wird, die in einer Aufbaurichtung (2) aufeinanderfolgen, wobei jede der Schichten (20a, b) einen bei dem generativen Aufbau jeweilig zu verfestigenden Bereich des Pulverbetts festlegt, wobei eine geeignete Unterteilung des 3D-Modells (20) in die Schichten (20a, b) und damit Orientierung der Aufbaurichtung (2) relativ zu dem 3D-Modell (20) mithilfe einer mittels des 3D-Modells (20) durch zweidimensionale Projektion erstellten zweidimensionalen Projektionsfläche (23) als Optimierungsgröße ermittelt wird.
Patent DE-102016212110-A1 (DE)
Title: Gussanlage für ein Bauteil
Inventor: BAUMANN JONAS
IPC: B29C45/34
Filed: 2016-07-04
Abstract: Gussformen werden zum Beispiel beim Kunststoffspritzgießen verwendet und weisen einen Innenraum auf, welcher in der Form dem herzustellenden Bauteil entspricht. Während des Gussvorgangs wird der Hohlraum mit einer Gussmasse gefüllt, sodass die Gussmasse den Hohlraum vollständig ausfüllt und dadurch die Form des Hohlraums als ein Positiv übernimmt. Üblicherweise sind die Gussformen mehrteilig ausgebildet, sodass das Bauteil aus der Gussform entformbar ist. Problematisch ist stets, dass in dem Hohlraum bereits Luft enthalten ist, welche durch die eingespritzte Gussmasse verdrängt werden muss. Um die Entfernung der Luft zu vereinfachen, sind in den Gussformen oftmals Entlüftungsöffnungen eingebracht, durch die die Luft aus dem Hohlraum herausgedrängt werden kann. Es wird eine Gussanlage 1 für ein Bauteil, mit einer Gussform 3, wobei in der Gussform 3 eine Kavität 16 zur Aufnahme einer Gussmasse ausgebildet ist, mit einer Entlüftungseinrichtung, wobei die Entlüftungseinrichtung mit der Kavität 16 strömungstechnisch verbunden ist und ein Abführen von Gas G aus der Kavität 16 ermöglicht, wobei die Entlüftungseinrichtung als eine steuerbare Ventileinrichtung 4 ausgebildet ist, wobei die Ventileinrichtung 4 in einen Entlüftungszustand und einen Entleerungszustand stellbar ist, wobei die Ventileinrichtung 4 in dem Entleerungszustand weiter als in dem Entlüftungszustand geöffnet ist, vorgeschlagen, wobei die Ventileinrichtung 4 eine Ventilnadel 10 und einen Nadelsitz 11 aufweist, wobei die Ventilnadel 10 in dem Nadelsitz 11 in einer Hubrichtung H verschiebbar angeordnet ist, um die Ventileinrichtung 4 in den Entlüftungszustand und in den Entleerungszustand zu stellen.
Patent DE-102016213394-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere als Insektenschutz
IPC: E06B9/54
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1), insbesondere als Insektenschutz für eine Türöffnung, zur Vertikalmontage in einer Gebäudeöffnung, mit einer in einem Rollogehäuse () drehbar angeordneten Wickelwelle (12) sowie mit einer von dieser abwickelbaren und aus dem Rollogehäuse (2) horizontal ausziehbaren Gitter- oder Gewebebahn (3) zum Überspannen der Gebäudeöffnung, wobei die Wickelwelle (12) und das Rollogehäuse (2) in jeweils maximal deren halber Gesamtlänge (L1, L2) geteilt und die beiden Gehäuseteile (2a, 2b) sowie die beiden Wellenabschnitte (12a, 12b) im Montagezustand zur jeweiligen Gesamtlänge (L12) zusammengesetzt sind.
Patent DE-102016213653-A1 (DE)
Title: Ableiteinrichtung zur Ableitung elektrischer Störungen
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: H01R39/64
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ableiteinrichtung zur Ableitung elektrischer Störungen, insbesondere Ströme, von einem insbesondere als Welle ausgebildeten Rotorteil einer Maschine in einen Statorteil (17) der Maschine mit einer Kontakteinrichtung (11), umfassend ein in einer Führungseinrichtung axial verschiebbar aufgenommenes Kontaktelement (13), das mittels einer Kontaktkrafteinrichtung (15) zur Ausbildung einer Wellenkontaktkraft FW für einen elektrischen Kontakt zwischen einer Wellenkontaktfläche (19) des Kontaktelements (13) und einer Rotorkontaktfläche (20) der Welle (18) beaufschlagt wird, wobei die Führungseinrichtung eine Statorkontaktfläche (25) zur elektrischen Verbindung mit dem Statorteil (17) aufweist und die Ableiteinrichtung eine Führungskontaktkrafteinrichtung (21) aufweist zur Erzeugung einer Führungskontaktkraft FF zwischen einer Führungskontaktfläche (24) des Kontaktelements (13) und der elektrisch mit dem Statorteil (17) verbundenen Statorkontaktfläche (25).
Patent DE-102016214110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schwerpunktsbestimmung eines Fahrzeugs
Inventor: WILLIG RAINER
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-08-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Schwerpunktsbestimmung eines Fahrzeugs werden an mindestens zwei Positionen Zustandsgrößen gemessen und mit einer Referenzgröße verglichen, wobei aus der Differenz auf die Position des Schwerpunktes geschlossen wird.
Patent DE-102016214860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung zumindest eines Fahrzeugs mit mindestens einer Überwachungskamera, Überwachungskamera sowie Fahrzeug
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G08B13/196
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung zumindest eines Fahrzeugs (10a; 10b; 10c) mit mindestens einer Überwachungskamera (12a; 12b), folgende Schritte umfassend: a) Das zumindest eine Fahrzeug (10a; 10b; 10c) sendet eine Überwachungsanforderung an die mindestens eine Überwachungskamera (12a; 12b) aus (Schritt 100); b) das zumindest eine Fahrzeug (10a; 10b; 10c) übermittelt zumindest ein Identifizierungsmerkmal zu seiner Identifizierung an die mindestens eine Überwachungskamera (12a; 12b) (Schritt 120); c) Prüfen, ob zumindest das Überwachungskriterium erfüllt ist, wonach die mindestens eine Überwachungskamera (12a; 12b) das Fahrzeug (10a; 10b; 10c) auf der Basis des mindestens einen Identifizierungsmerkmals identifiziert (Schritt 140); und d) falls das mindestens eine Überwachungskriterium erfüllt ist: Überwachen des Fahrzeugs (10a; 10b; 10c) durch die mindestens eine Überwachungskamera (12a; 12b) (Schritt 160). Sie betrifft weiterhin eine Überwachungskamera (12a; 12b) sowie ein Fahrzeug (10a; 10b; 10c), jeweils ausgebildet zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016216840-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: D02G3/48
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen für PKW mit einem Gürtelpaket, Wulstkernen und einer einlagigen Radialkarkasse, welche die Wulstkerne von radial innen nach radial außen umläuft und einen Karkasshochschlag aufweist, wobei das Ende des Karkasshochschlages zumindest bis unter die Kanten des Gürtelpaketes reicht und wobei die Karkasse textile Festigkeitsträger aufweist, welche in einem Winkel zwischen 68° und 86° in Bezug auf die Umfangsrichtung angeordnet sind. Für die Verbesserung der Dauerhaltbarkeit des Fahrzeugluftreifens sind die textilen Festigkeitsträger Corde der Konstruktion ×3 und weisen somit drei miteinander verdrehte Garne auf.
Patent DE-102016218460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer rangiertechnischen Ablaufanlage sowie Steuereinrichtung für eine solche
Inventor: DIERKES GERHARD
IPC: B61L17/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein besonders leistungsfähiges, flexibles und zugleich mit vergleichsweise geringem Aufwand realisierbares Verfahren zum Betreiben einer rangiertechnischen Ablaufanlage. Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass ein erster Ablauf (10) in Form eines ersten ablaufenden Wagens oder einer ersten ablaufenden Wagengruppe mittels einer im Bereich einer verzweigenden Weiche (W) angeordneten Sensoreinrichtung (KGL) detektiert wird, unter Berücksichtigung zumindest des Ortes der Sensoreinrichtung (KGL) sowie des Zeitpunktes (t411) des Detektierens des ersten Ablaufs (10) ein Räumzeitpunkt (t312) ermittelt wird, zu dem der erste Ablauf (10) einen vom Ort der Sensoreinrichtung (KGL) abweichenden Freimeldepunkt (VGL) vollständig passiert und damit die Weiche (W) bezogen auf einen Räumpunkt (RP) grenzzeichenfrei geräumt haben wird, für einen nachfolgenden zweiten Ablauf (20) in Form eines zweiten ablaufenden Wagens oder einer zweiten ablaufenden Wagengruppe ermittelt wird, ob es im Falle einer im Vergleich zum ersten Ablauf (10) geänderten, abweisenden Lage der Weiche (W) vor dem Räumzeitpunkt (t312) zu einer Berührung der beiden Abläufe (10, 20) kommen wird, und sofern dies nicht der Fall ist, die Weiche (W) im Falle ihrer Stellbarkeit in die abweisende Lage umgestellt wird oder die abweisende Lage bei einem bereits zuvor erfolgtem Umstellen der Weiche (W) beibehalten wird.
Patent DE-102017002981-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur aseptischen Erhitzung eines flüssigen Produkts in einer Wärmeaustauschereinheit der Erhitzerzone einer UHT-Anlage
Inventor: SCHWENZOW UWE
IPC: A23L3/22
Filed: 2017-03-28
Abstract: Verfahren zur aseptischen Erhitzung eines flüssigen Produkts (P) in einer Wärmeaustauschereinheit (22) der Erhitzerzone einer UHT-Anlage (20) nach dem Oberbegriff der Nebenansprüche 1 oder 2. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren der gattungsgemäßen Art, eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Wärmeaustauschereinheit für diese Anlage zu schaffen, die bei der Behandlung von flüssigen Produkten, insbesondere temperatursensiblen Lebensmittelprodukten der eingangs genannten Art, das Produkt-Fouling in den dem Produkt-Eingang der Wärmeaustauschereinheit benachbarten Bereichen und darüber hinaus insgesamt vermindern und damit die Standzeit der Wärmeaustauschereinheit deutlich verlängern. Dies wird nach einer Ausführungsform des Verfahrens durch folgende Verfahrensschritte erreicht: (A1) Einstellen eines nicht bekannten produktspezifischen Temperatur-Verlaufs ([TP(Ix)]PE-PA) zwischen der Produkt-Eintrittstemperatur (TPE) und der Produkt-Austrittstemperatur (TPA) mit Hilfe einer Zufuhr des erforderlichen Heizmediumstroms (FM) mit der erforderlichen Heizmedium-Eintrittstemperatur (TME) an einem Heizmedium-Eingang (EM) in den Heizmediumraum (22.2) und Messen diskreter Produkt-Temperaturen (TP; TP1 bis TPn) vorgegebenen Messstellen (22.3) im Produktstrom (FP); (B1) Vorgeben der Produkt-Eintrittstemperatur (TPE) an einem Produkt-Eingang (EP) in den und der Produkt-Austrittstemperatur (TPA) an einem Produkt-Ausgang (AP) aus dem Produktraum (22.1) und Bereitstellen der Heizmedium-Eintrittstemperatur (TME) und des Heizmediumstroms (FM); (C) Messen eines produktspezifischen Temperatur-Verlaufs (TP(Ix)) zwischen dem Produkt-Ausgang (AP) und dem Produkt-Eingang (EP) an den vorgegebenen Messstellen (22.3); (D1) Vergleichen der Temperaturverläufe der Verfahrensschritte (A1) und (C) und Berechnen der jeweiligen Temperatur-Abweichungen (±ΔTP) an den vorgegebenen Messstellen (22.3); (E) Vorgeben einer zulässigen Temperatur-Abweichung (±[ΔTP]o); (F) Verändern der Heizmedium-Eintrittstemperatur (TME) auf eine Soll-Heizmedium-Eintrittstemperatur (TME*) bei Überschreiten der zulässigen Temperatur-Abweichung (±[ΔTP]o) durch die berechnete Temperatur-Abweichung (±ΔTP).
Patent DE-102017003555-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Kühlvorrichtung für ein Bauteil einer Schaltungsanordnung und Verwendung
Inventor: STREHLOW CHRISTOPH
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (2), mit einer Leiterplatte (4) mit Leiterbahnen (6a-d) und einem Bauteil (8) das mit einer der Leiterbahnen (6a-d) als Anschlussbahn (12a, b) elektrisch und thermisch leitend kontaktiert ist, mit einer Kühlvorrichtung (14) für das Bauteil (8) mit Kühlkörper (16), der elektrisch isolierend und thermisch leitend mit dem Bauteil (8) gekoppelt ist, enthält eine Kühlvorrichtung (14) mit Kühlstruktur (20) an der Leiterplatte (4), die elektrisch von der Anschlussbahn (12a, b) isoliert und thermisch mit dieser gekoppelt ist, wobei die Kühlvorrichtung (14) ein Verbindungselement (22) enthält, das die Kühlstruktur (20) mit dem Kühlkörper (16) thermisch leitend verbindet.
 Eine Kühlvorrichtung (14) für das Bauteil (8) der Schaltungsanordnung (2) enthält den Kühlkörper (16) und die Kühlstruktur (20) und das Verbindungselement (22).
 Einer Leiterbahn (6a-d) einer Leiterplatte (4) wird als Kühlstruktur (20) einer Kühlvorrichtung und/oder einer Schaltungsanordnung (2) verwendet.
Patent DE-102017006142-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeuges innerhalb eines Fahrstreifens
Inventor: RABE JOHANNES
IPC: G01C21/30
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeuges innerhalb eines Fahrstreifens, bei welchem eine Position des Fahrzeuges mit einem Partikelfilter geschätzt wird, indem nach einer Zufallsverteilung eine Verteilung von Partikelpunkten in einem geeigneten Punkt bestimmt wird, eine Bewegung der Partikelpunkte anhand eines Odometriemodells mit der Fahrzeugbewegung abgestimmt wird, eine Gewichtung der Partikelpunkte ausgeführt wird und eine Wahrscheinlichkeit für den Aufenthalt des Fahrzeuges auf dem Fahrstreifen einer Straße bestimmt wird, wobei die Straße aus einer digitalen Karte ausgelesen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Lokalisierung an eine Navigation mit die Augmented reality angepasst wird, wird zur Bestimmung der Aufenthaltswahrscheinlichkeit aus einer Karte mit Centerlinie und Straßenattributen eine Karte mit Polygonen erzeugt.
Patent DE-102017101511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Matrixsubstrats, Matrixsubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: XU CHANZHI
IPC: G09F9/35
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Matrixsubstrats, ein Matrixsubstrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt, wobei das Verfahren folgendes umfasst: Ausbilden einer Gateelektrodenschicht, einer Gateisolierschicht und einer Halbleiterschicht auf einer Seite eines Substrats, wobei die Gateelektrodenschicht dieselbe Struktur aufweist wie die Halbleiterschicht; Ausbilden einer Ätzstoppschicht auf der Halbleiterschicht; Herstellen einer ersten, zweiten und dritten Durchlochung durch Strukturieren der Ätzstoppschicht; Ausbilden einer Sourceelektrodenschicht und einer Drainelektrodenschicht auf der Ätzstoppschicht, wobei die Sourceelektrodenschicht mittels der ersten Durchlochung mit der Halbleiterschicht elektrisch verbunden ist und die Drainelektrodenschicht mittels der zweiten Durchlochung mit der Halbleiterschicht elektrisch verbunden ist; Ausbilden einer Aktivschicht mittels Ätzens der Halbleiterschicht an der Stelle, die der dritten Durchlochung entspricht.
Patent DE-102017101704-A1 (DE)
Title: Schloss mit Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/66
Filed: 2017-01-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (2) aus einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4, 5), einer Zuzieheinrichtung (9) mit einem elektrischen Antrieb (M) und einem Sensor (20) zur Erfassung einer Stellung des Gesperres (2) und einer Steuerung (S) für die Zuzieheinrichtung (9), wobei zumindest ein Mittel zur Erfassung einer Position (20) eines Mittels der Zuzieheinrichtung (9) bewegbaren Bauteils vorgesehen ist und das Mittel zur Erfassung (20) mit der Steuerung (S) zusammenwirkt.
Patent DE-102017105469-A1 (DE)
Title: Hardware-in-the-loop System und Verfahren zur Bedatung einer Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: WOLKENAR BERND
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Hardware-in-the-loop System und Verfahren zur Bedatung einer Steuerung eines Verbrennungsmotors, wobei die Steuerung an eine Simulationshardware angeschlossen wird und wobei auf die Simulationshardware eine in Software implementierte Simulationsumgebung mit mindestens einer Modellkomponente geladen wird.
Patent DE-102017107850-A1 (DE)
Title: Gerüstriegel mit integriertem Unterzug
Inventor: WEISS JOHANNES
IPC: E04G5/16
Filed: 2017-04-11
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt einen Gerüstriegel zum Verbinden von Vertikalstielen eines Baugerüstes, umfassend, ein U-Profil (2) von einer ersten Länge (L1) gemessen entlang einer Längsrichtung mit einem ersten und einem zweiten Profilschenkel (22a, 22b) und einem Profilboden (21), ein Verstärkungsprofil (23), welches sich in einem unteren Bereich oder unterhalb des U-Profils (2) über eine zweite Länge (L2) in die Längsrichtung des U-Profils (2) erstreckt, wobei das Verstärkungsprofil (23) durch eine sich parallel zu der Längsrichtung erstreckende doppelte Kröpfung (24a, 24b) eines der Profilschenkel (22a, 22b) als integraler Teil des U-Profils (2) ausgebildet ist. Weiterhin beschreibt vorliegende Erfindung Herstellungsverfahren für einen solchen Gerüstriegel.
Patent DE-102017109334-A1 (DE)
Title: Halteelement zum Halten von Spülgut in einem Reinigungsgerät, Trägermodul zum Anordnen von Spülgut in einem Reinigungsgerät, Spülkorb für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät zum Reinigen von Spülgut
Inventor: NEUFELD ROMAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halteelement (100) zum Halten von Spülgut in einem Reinigungsgerät. Das Reinigungsgerät weist zumindest ein Trägermodul auf, an dem zumindest ein Halteelement (100) anbringbar ist. Das Halteelement (100) weist einen Bügelabschnitt (110) zum mindestens teilumfänglichen Umgreifen von Spülgut auf. Auch weist das Halteelement (100) einen Lagerabschnitt (120) zum drehpunktgelagerten Anbringen des Halteelements (100) an dem Trägermodul auf. Der Lagerabschnitt (120) und der Bügelabschnitt (110) sind miteinander verbunden. An dem Lagerabschnitt (120) sind zwei Zapfen (122, 124) zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung mit einem Rotationsfreiheitsgrad mit dem Trägermodul angeordnet.
Patent DE-102017109593-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: DANZ MICHAEL
IPC: H01L51/54
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen. Erfindungsgemäß besteht das organische Molekül aus- einer ersten chemischen Komponente, die eine Struktur der Formel I umfasst oder aus dieser besteht,und- zwei zweiten chemischen Komponenten, die jeweils bei jedem Auftreten unabhängig voneinander eine Struktur der Formel II umfassen oder aus dieser bestehen,wobei die erste chemische Komponente mit jeder der zwei zweiten chemischen Komponenten über eine Einfachbindung verbunden ist;wobeiT, V unabhängig voneinander die Bindungsstelle einer Einfachbindung sind, die die erste chemische Komponente mit einer der zwei zweiten chemischen Komponenten verbindet, oder Wasserstoff sind;W, X, Y unabhängig voneinander die Bindungsstelle einer Einfachbindung sind, die die erste chemische Komponente mit einer der zwei zweiten chemischen Komponenten verbindet, oder ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff, CN und CF;wobei genau ein Substituent ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus W, X und Y CN oder CFist und genau zwei Substituenten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y die Bindungsstellen darstellen, die eine Einzelbindung verbinden, die die erste chemische Komponente mit einer der zwei zweiten chemischen Komponenten verbindet.
Patent DE-102017110419-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur ladedruckregelung
Inventor: XIAO BAITAO
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Regelung von Ladedruck in einem gestuften Motorsystem bereitgestellt, das einen Turbolader und einen stromaufwärts angeordneten elektrischen Kompressor umfasst. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Koordinieren des Betriebs des elektrischen Kompressors und eines Umgehungsventils des elektrischen Kompressors zum Öffnen des Umgehungsventils des elektrischen Kompressors beinhalten, um das Ausmaß und die Dauer eines Überschwingens des elektrischen Kompressors zu reduzieren.
Patent DE-102017111852-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Airbag-Baugruppe
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/18
Filed: 2017-05-30
Abstract: Eine Sicherheitsgurtbaugruppe schließt eine Gurtführung, die einen Schlitz definiert, ein Gurtband, das sich durch den Schlitz erstreckt, einen Airbag und eine Klemme ein. Der Airbag schließt ein festes Ende, das bezogen auf die Gurtführung fest ist, und einen aufblasbaren Endabschnitt ein, der von dem festen Ende weg entlang des Gurtbands aufgeblasen werden kann. Die Klemme ist an dem aufblasbaren Endabschnitt befestigt und kann aus einer entriegelten, von dem Gurtband gelösten Position in eine verriegelte Position bewegt werden, die in das Gurtband eingreift.