baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19859118-B4 (DE)
Title: Anschlussstück zur Blattarretierung
Inventor: AMIN RAJUL N
IPC: B24D9/08
Filed: 1998-12-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: Anschlussstück zur Blattarretierung, welches
eine flache Platte (1) mit einer zentral gelegenen Anbringungsöffnung (3)
aufweist; Klemmittel (2), welche die Öffnung (3) umgeben und aus
einer ersten Oberfläche der
Platte (1) vorragen, wobei die Mittel dafür angepasst sind, ein Schleifblatt
(6) zwischen der Platte (1) und den Klemmitteln (2) festzuhalten,
wobei die Schleifblattoberfläche,
welche nicht das Schleifmittel trägt, in Kontakt mit der Platte
(1) steht; und zumindest drei Arretiermittel (4), von welchen jedes
einen Querschnitt aufweist, bei welchem ein Teil parallel zu der
Ebene der Platte (1) ist, wobei die Arretiermittel (4) aus einer
zweiten Oberfläche
der Platte (1) vorragen, die der ersten Oberfläche entgegengesetzt ist.
Patent DE-19912578-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Kopfstütze
Inventor: OEFFNER ROLAND
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug
mit einem Schaumstoffteil (1) zur Aufnahme einer beschleunigten
Last im Bereich einer Lastaufnahmefläche (2), wobei das Schaumstoffteil
(1) aus einem energieabsorbierenden Schaum hergestellt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schaumstoffteil (1) mindestens einen als
Sollbruchstelle dienenden kerbartigen Einschnitt (4, 5, 6) aufweist,
wobei der kerbartige Einschnitt (4, 5, 6) in der der Lastaufnahmefläche (2)
gegenüberliegenden
Fläche
(3) des Schaumstoffteils (1) angeordnet ist.
Patent DE-19931144-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Fahrzeug-Bordnetzes
Inventor: DIERKER UWE
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-07-06
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Fahrzeug-Bordnetzes mit einem Motorsteuergerät und mit einem durch eine Antriebsmaschine des Fahrzeuges antreibbaren Generator zum Laden einer Batterie und zum Speisen von elektrischen Verbrauchern, denen unterschiedliche Prioritäten zugeordnet werden, umfassend folgende Verfahrensschritte: a) Erhöhen einer im Motorsteuergerät abgelegten Leerlaufdrehzahl bei aktiven Generator, falls der Bordnetzzustand einen Grenzwert unterschreitet und die eingestellte Leerlaufdrehzahl unter einem oberen Leerlaufbereich nLLmax liegt, wobei Anhebungen der Leerlaufdrehzahl nur im Lastbetrieb des Motors eingestellt werden, b) sukzessives Abschalten der Verbraucher in umgekehrter Reihenfolge ihrer Priorität, falls nach Verfahrensschritt a) nach immer der Grenzwert für den kritischen Bordnetzzustand unterschritten wird oder die Motordrehzahl über dem oberen Leerlaufbereich nLLmax liegt, wobei nach jeder Maßnahme der Bordnetzzustand erneut überprüft wird und c) Abschalten von Standbeleuchtungen, falls der Grenzwert für den Bordnetzzustand bei inaktivem Generator unterschritten wird.
Patent DE-19935886-B4 (DE)
Title: Steuersystem für die Dampfrückführung bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: FREELAND MARK
IPC: F02M25/08
Filed: 1999-07-30
Granted: 2004-01-08
Abstract: Dampfrückführungssystem, das mit einem Verbrennungsmotor gekoppelt ist, wobei das System folgendes umfaßt:  einen relativ großen Dampfspeicherbehälter, der eine beachtliche Menge Kohlenwasserstoffe speichern kann, wobei der Dampfspeicherbehälter eine erste Öffnung besitzt, die mit der Atmosphäre in Verbindung steht, und eine zweite Öffnung;  einen Kraftstofftank, der mit der zweiten Öffnung des Dampfspeicherbehälters in Verbindung steht;  einen relativ kleinen Dampfsensorbehälter, der eine minimale Menge Kohlenwasserstoffe speichern kann, wobei der Dampfsensorbehälter ein Gehäuse mit einer ersten Öffnung besitzt, die mit der zweiten Öffnung des Dampfspeicherbehälters und dem Kraftstofftank in Verbindung steht, und mit einer zweiten Öffnung, die mit dem Motor in Verbindung steht;  
 einen Temperaturunterschiedsensor, der mit dem Dampfsensorbehälter gekoppelt ist, um einen Temperaturunterschied zwischen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung des Dampfsensorbehälters zu messen;  ein Steuergerät, welches anhand des Temperaturunterschiedsensors feststellt, wann die von dem Kraftstofftank und dem Dampfspeicherbehälter durch den Dampfsensorbehälter strömenden Kraftstoffdämpfe einen Kohlenwasserstoffgehalt unter einem vorbestimmten Schwellwert besitzen.
Patent DE-19959818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von zu kommissionierenden Artikeln, insbesondere von Softgood-Artikeln
Inventor: BUESCHEL STEFFAN
IPC: B65G1/137
Filed: 1999-12-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von zu kommissionierenden Artikeln, insbesondere Softgood-Artikeln,
gekennzeichnet durch:  – automatisches
Entnehmen eines Artikels mit einem Greifmittel einer Greifereinrichtung
aus einer Artikelaufnahme, in der mehrere Artikel unterschiedlichen
Typs eingestapelt sind,  – automatisches
Erfassen einer Artikelkennung des Artikels,  – automatisches Übergeben
des Artikels in ein nur einen Artikel aufnehmendes Aufnahmefach
eines Kommissionierautomaten mittels der Greifereinrichtung,  – automatisches
Erfassen einer Fachkennung des Aufnahmefachs,  – automatisches Übertragen
der Artikelkennung und der Fachkennung an eine den Betrieb des Kommissionierautomaten
steuernde Steuerungseinrichtung, in welcher die Kennungen einander
zugeordnet werden.  – automatisches
Abgeben eines Artikels aus einem Aufnahmefach bei Vorliegen eines
artikelspezifischen Kommissionierauftrags seitens der Steuerungseinrichtung,
wobei der Abgabebetrieb über
die Steuerungseinrichtung gesteuert wird.
Patent DE-19962590-B4 (DE)
Title: Steuerungsmodul für Auslöseeinheiten zur Initiierung pyrotechnischer Elemente
Inventor: BAUER JOACHIM
IPC: F42B3/12
Filed: 1999-12-23
Granted: 2013-01-10
Abstract: Elektronischer Zünder zum Auslösen pyrotechnischer Elemente, mit – einer Schalt- und Steuereinheit (7), die in einen Kunststoffkörper (16) eingebettet ist und mit diesem ein Steuerungsmodul (13) bildet, – einem von der Schalt- und Steuereinheit auslösbaren Anzündmittel (8), – einem der Wirkung des Anzündmittels (8) ausgesetzten Ladungskörper (4, 5), – einer Hülse (102), welche den Kunststoffkörper (16) enthält und – einer Zündleitung (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (102) um den Kunststoffkörper (16) so ausgestattet ist, dass sie mit einer separaten Hülse (2) des Ladungskörpers (4, 5) formschlüssig, kraftschlüssig oder stoffschlüssig verbindbar ist, und dass die Zündleitung (22) mit dem Steuerungsmodul (13) durch eine Steckverbindung (29) verbunden ist, wobei das freie Ende des Steuerungsmoduls (13) als Kupplungsteil (15) ausgebildet ist.
Patent DE-19964292-B4 (DE)
Title: A washer has a centrifugal water filter through which the wash liquor continuously cycles
Inventor: SHIN JEONG SOO
IPC: D06F39/10
Filed: 1999-01-18
Granted: 2004-03-18
Abstract: A washing machine has a wash tub (23) with a drain pipe (65) and pump (31) connected to a water filter cylinder (30) with a rotating blade (45) therein and a return pipe on the axis of the water vortex for removing filtered water for recirculation.
Patent DE-102004007480-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Heckklappe an einem Fahrzeug
Inventor: BAUER WALTER
IPC: F41H7/00
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Anordnung
einer Heckklappe (11) an einem Fahrzeug, die im oberen Bereich mit
einer Scharniereinrichtung an der Karosserie (10) des Fahrzeugs
angelenkt ist, und die über
zumindest ein Klappenschloss in der geschlossenen Stellung verriegelbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zusätzlich zum zumindest einen
Klappenschloss – an
der Heckklappe (11) zumindest ein Element (3) angeordnet ist, das,
zumindest unmittelbar bevor die Heckklappe (11) die Schließstellung
erreicht, in ein karosserieseitiges Gegenstück (8) eingreift, und so die
Heckklappe (11) in zumindest einer Richtung führt.
Patent DE-102004017274-B4 (DE)
Title: Verbesserte Diagnose eines mehrreihigen, katalytischen Abgassystems
Inventor: YURGIL JAMES R
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-04-07
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Diagnostizieren von Emissionen in einem mehrreihigen Emissionssystem,
wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Beschaffen einer
Vielzahl von Emissionsmesswerten, wobei jeder der Messwerte einer
Reihe des mehrreihigen Emissionssystems entspricht;  Umrechnen
jedes Messwerts in einen skalierten Wert als Prozentsatz eines Schwellenwertes;  Addieren
der skalierten Werte, um einen Gesamtemissionswert für das mehrreihige
Emissionssystem zu erhalten; und  Auslösen eines Hinweises, wenn der
Gesamtemissionswert den Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102004025166-B4 (DE)
Title: Segmente für eine befahrbare bewegliche Plattform
Inventor: BOHLEN HERMANN
IPC: E01C9/08
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Segmente,
die längsseitig
miteinander zu einer Fläche
(7) verbunden werden, die begeh- und befahrbar, beweglich angeordnet
ist, wobei sich an einer Längsseite
jedes Segments (1) eine nach oben offene U-Form (2) befindet, in
die der Steg (3) der gegenüber
liegenden Längsseite
eines zweiten identischen Segments (1) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Segmente (1) im Strangpressverfahren aus Aluminium oder
einer Aluminiumlegierung hergestellt sind, und die Oberfläche (7)
mit eingelassenen Rillen versehen ist, wobei die Breite der Rillen
derart gestaltet ist, dass ein Reifen eines PKW mit einer Vielzahl,
insbesondere mit mindestens 6 Rillen in Folge in Eingriff steht,
wobei der nach oben freie Schenkel der U-Form eine Krümmung mit
einem Radius aufweist.
Patent DE-102004039515-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DONNER HARALD
IPC: H01H3/50
Filed: 2004-08-14
Granted: 2017-10-12
Abstract: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug, mit einem Führungsteil (2) und einem relativ zum Führungsteil (2) beweglich angeordneten Schaltstück (1), welches eine Betätigungsachse (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an das Schaltstück (1) kreuzförmig angeordnete, sich von der Betätigungsachse (5) radial erstreckende Lagerböcke (7) angeformt sind, deren Endabschnitte mit Lagerschalen (14) des Führungsteils (2) jeweils eine Kipplagerstelle ausbilden, und daß ebenfalls radial von der Betätigungsachse (5) sich in den diagonalen Richtungen zwischen den Lagerböcken (7) federbelastete Rastbolzen (4) erstrecken, deren Endabschnitte an mindestens einer Rastkurve (12) des Führungsteils (2) anliegen.
Patent DE-102004040583-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer insbesondere für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: UNBEHAUN MARTIN
IPC: F01N1/16
Filed: 2004-08-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Schalldämpfer für die Abgasanlage eines
Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse
(1) und einem dieses durchsetzenden, von einer Wand (2) umgrenzten Abgaskanal
(3), wobei in der Wand (2) wenigstens eine den Abgaskanal (3) mit
einem innerhalb des Gehäuses
(1) angeordneten Raum verbindende, von einem Schließelement steuerbare Öffnung (13)
vorhanden ist, welches derart gestaltet ist, dass es bei Temperaturänderung
eine durch Wärmedehnung
bedingte Relativbewegung zur Wand (2) ausführt und dabei die Öffnung (13)
schließt
oder zumindest teilweise freigibt, wobei die steuerbare Öffnung (13)
im kalten Zustand des Schalldämpfers
geschlossen ist, wobei im Abgaskanal (3) eine Querschnittsverengung
(12) und im Gehäuse
(1) der Raum einen die Querschnittsverengung (12) umgehenden Umgehungskanal
(11, 11a) bildet, der – in
Strömungsrichtung
(9) gesehen – nach
der Querschnittsverengung (12) mit der zumindest einen steuerbaren Öffnung (13)
in den Abgaskanal (3) mündet
und der andererseits- in Strömungsrichtung
(9) gesehen – vor
der Querschnittsverengung (12) in den Abgaskanal mündet.
Patent DE-102004052578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer unterschiedlichen mechanischen Verformung in unterschiedlichen Kanalgebieten durch Bilden eines Ätzstoppschichtstapels mit unterschiedlich modifizierter innerer Spannung
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/8238
Filed: 2004-10-29
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten Ätzstoppschicht (218) über einem ersten Transistor (200n) und einem zweiten Transistor (200p);  Bilden einer zweiten Ätzstoppschicht (216) über der ersten Ätzstoppschicht (218), wobei die zweite Ätzstoppschicht (216) eine erste spezifizierte intrinsische Spannung aufweist;  Bilden einer ersten Maskenschicht über dem ersten und dem zweiten (200n, 200p) Transistor derart, dass der erste Transistor (200n) freigelegt ist und der zweite Transistor (200p) abgedeckt ist;  Entfernen eines ersten Bereichs der zweiten Ätzstoppschicht (216), der über dem ersten Transistor (200n) ausgebildet ist, durch einen selektiven Ätzprozess unter Anwendung der ersten Ätzstoppschicht (218) als Ätzstopp;  Bilden einer vierten Ätzstoppschicht (217) über dem ersten und dem zweiten Transistor (200n, 200p);  Bilden einer dritten Ätzstoppschicht nach dem Bilden der vierten Ätzstoppschicht über dem ersten und dem zweiten Transistor (200n, 200p), wobei die dritte Ätzstoppschicht eine zweite intrinsische Spannung aufweist, die sich von der ersten intrinsischen Spannung unterscheidet;...
Patent DE-102004062166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probenentnahme und zum Probentransfer
Inventor: WILHELM DETLEF
IPC: G01N35/10
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zur Entnahme von Proben eines flüssigen
Mediums aus mehreren in einem Dissolutionsbad (1) angeordneten Dissolutionskesseln
(1 1 –1 n ) und zum Transfer der entnommenen Proben
zu einem Autosampler oder einem Fraktionssammler, bestehend aus Probennehmern
(2 1 –2 n ) zur Entnahme von Proben aus den Dissolutionskesseln
(1 1 –1 n ), Pumpen (3 1 –3 n ), Verbindungsleitungen (4, 5, 6), in den
Verbindungsleitungen (4, 5, 6) angeordneten schaltbaren Ventilen
(7, 8), Mitteln (9) zur Bereitstellung eines Spülmittels sowie einer hard-
und softwarebasierten Steuereinheit, von welcher die Vorrichtung durch
Betätigung
der Ventile (7, 8) und Pumpen (3 1 –3 n ) in einem automatisierten Ablauf wechselweise
in unterschiedliche Betriebsmodi schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jedem Dissolutionskessel (1 1 –1 n ) je ein Probennehmer in Form einer Probenschleife
(2 1 –2 n ) und je eine als Zahnradpumpe oder Kolbenpumpe
ausgebildete Minipumpe (3 1 –3 n ), zugeordnet ist und dass jeder Dissolutionskessel
(1 1 –1 n ) Teil eines, durch den jeweiligen Dissolutionskessel
(1 1 –1 n ), durch die diesem Dissolutionskessel (1 1 –1 n ) zugeordnete Minipumpe (3 1 –3 n ) sowie die ihm zugeordnete Probenschleife
(2 1 –2 n ) für
das flüssige
Medium gebildeten...
Patent DE-102005000852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils
Inventor: KOELLN JOERG
IPC: B21D26/035
Filed: 2005-01-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines umfänglich
geschlossenen Hohlprofils mit einem mit diesem gefügten Bauteil,
wobei das Hohlprofil durch fluidischen Innenhochdruck plastisch
aufgeweitet wird, und wobei das Bauteil am Umfang des Hohlprofils
mittels eines elektrischen Schweißverfahrens befestigt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (5) und das Bauteil
(14a) an ihrer Fügestelle
während
der Schweißung
aneinandergedrückt
werden, wobei der Andruck zumindest durch einen Innenhochdruck erfolgt
und das Bauteil (14a) auf Innenhochdruck abgewandter Seite (30)
rückseitig
vollständig abgestützt wird.
Patent DE-102005013802-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MORI YUKI
IPC: F21S2/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer lichtemittierenden Vorrichtung mit den folgenden Schritten: Anbringen eines Rahmenkörpers (3) auf der oberen Oberfläche eines Basiskörpers (2), der einen Platzierungsbereich (2a) zum Platzieren eines lichtemittierenden Elements (4) aufweist, so dass er den Platzierungsbereich (2a) umgibt; Platzieren des lichtemittierenden Elements (4) auf dem Platzierungsbereich (2a); und gleichmäßiges Vermischen einer Mehrzahl von Phosphoren (6), die eine Dichte aufweisen, die in einem Bereich von 3,8 g/cm3 bis 7,3 g/cm3 liegt, in einem lichtübertragenden Bauteil (5) mit einer vorgehärteten Viskosität in einem Bereich von 0,4 bis 50 Pa·s, wobei die Phosphore ein Volumen aufweisen, dass 1/24- bis 1/6-mal soviel wie das Volumen des lichtübertragenden Bauteils (5) beträgt, so dass das sichtbare Licht an die Außenseite des lichtübertragenden Bauteils (5) mit hoher Effizienz abgegeben wird; Eingeben des die Phosphore (6) enthaltenden lichtübertragenden Bauteils (5) in den Rahmenkörper (3), so dass es eine Fläche des lichtemittierenden Elements...
Patent DE-102005023468-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: KAISER KERSTEN
IPC: G01K1/02
Filed: 2005-05-20
Granted: 2009-08-20
Abstract: Gargerät zum Zubereiten von Gargut (24) mit  – wenigstens einem Kochfeld (20), einer Kochplatte, einem Garraum und/oder dergleichen,  – wenigstens einer Heizvorrichtung zum Erwärmen des Kochfeldes (20), der Kochplatte bzw. des Garraumes,  – einer elektronischen Steuerungseinrichtung (18) zum Ansteuern der Heizvorrichtung,  – einer Sende-Empfangs-Einheit (16), die mit der Steuerungseinrichtung (18) gekoppelt ist,  – wenigstens einem RFID-Transponder (12), der mit der. Sende-Empfangs-Einheit (16) drahtlos gekoppelt ist, und  – wenigstens einem Temperatursensor (10), der mit dem RFID-Transponder (12) elektrisch gekoppelt und am oder im Gargut positionierbar, anbringbar und/oder befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sende-Empfangs-Einheit (16) über eine Schnittstelle (28) mit der Steuerungseinrichtung (18) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei als Schnittstelle (28) eine Fleischspießbuchse verwendet wird.
Patent DE-102005026489-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem in einem Verdeckkasten ablegbaren Dach
Inventor: WEISSMÜLLER OLAF
IPC: B60R5/04
Filed: 2005-06-09
Granted: 2017-11-30
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem in einem Verdeckkasten (3) im rückwärtigen Fahrzeugbereich ablegbaren Dach (2), wobei der Verdeckkasten (3) einen zumindest bereichsweise beweglichen Boden (4) aufweist, wobei der Bodenbereich (4) in einer angehobenen Stellung bei geschlossenem Dach (2) einen Zwischenraum (2) zwischen einem rückwärtigen Ende von Sitzen (8) des Insassenraums (9) und der Innenseite (10) des hinteren Dachbereichs nach Art einer Hutablage abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Bodenbereich (4) mit dem Dach (2) verbunden und zumindest bei dessen Schließbewegung von diesem beweglich ist, wobei der Bodenbereich (4) über eine Mehrgelenkanordnung (16; 17) an der Karosserie (K) gehalten ist.
Patent DE-102005026818-B4 (DE)
Title: Ziehkissenvorrichtung mit NC-Antrieben
Inventor: FRANK ULRICH
IPC: B21D24/10
Filed: 2005-06-09
Granted: 2007-05-31
Abstract: Ziehkissen-Vorrichtung
für eine
Umformpresse zur Regelung einer Blechhaltekraft zwischen Werkzeugunterteil
und Werkzeugoberteil mittels Elektroantrieben (15), dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckbeaufschlagung auf den Blechhalter (5) mit mindestens
einem linearen und/oder rotatorischen Direktantrieb (7, 21) regelbar
ist.
Patent DE-102005026930-B4 (DE)
Title: Vorhangschloss
Inventor: HECHT ROSEMARIE
IPC: E05B67/24
Filed: 2005-06-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorhangschloss,
bestehend aus einem Schlosskastenkörper sowie einem Schlossbügel, welcher
mit seinen Bügelenden
von Aussparungen im Schlosskastenkörper aufgenommen wird, wobei
ein erstes Bügelende
einen Rücksprung
zum Blockieren einer Bügelbewegung
im Schließzustand
und ein zweites Bügelende eine
Nut zur Bewegungsbegrenzung des Bügels im Öffnungszustand aufweist, weiterhin
im dem Schlossbügel
gegenüberliegenden
Bodenbereich des Schlosskastenkörpers
eine parallel zu den Bügelenden
orientierte, sich nach innen erstreckende Ausnehmung zur vollständigen Aufnahme
eines Norm-Schließzylinders,
insbesondere Norm-Halbschließzylinders
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Bewegungsweg
des Schließbarts
des Norm-Schließzylinders
ein verschiebliches und/oder verschwenkbares Betätigungselement vorgesehen ist,
im wesentlichen senkrecht zur Längsachse
des Norm-Schließzylinders,
diesem benachbart, ein erstes und ein zweites Verschiebeteil innerhalb
einer als Führung
dienenden Bohrung oder Aussparung des Schlosskastenkörpers angeordnet
sind,  die inneren, zueinander weisenden Enden der Verschiebeteile
eine Keilschräge
aufweisen derart, dass beim Schließbart-bedingten Bewegen des
Betätigungselements
dieses auf die Keilschrägen
trifft, wobei infolge die Schließbart-Schwenkbewegung in eine Längsverschiebebewegung
der Verschiebeteile umgewandelt wird,...
Patent DE-102005029544-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Befestigung eines Stoßfängerseitenteils an einem Kotflügel
Inventor: ORLOGI HARALD
IPC: B60R19/24
Filed: 2005-06-25
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verbindungsvorrichtung
(1) zur Befestigung eines Stoßfängerseitenteils
(2) an einen Kotflügel (3)  – mit einer
Aufnahmenut (8) zur Aufnahme einer längs des Stoßfängerseitenteils (2) verlaufenden
Befestigungsleiste (6),  – mit
mindestens einem zumindest abschnittsweise in der Aufnahmenut (8)
angeordneten Rastelement (9) zum Zusammenwirken mit einem zugeordneten
Rastfenster (7) in der Befestigungsleiste (6) des Stoßfängerseitenteils
(2),  – wobei
das Rastelement (9) so ausgeführt
ist, dass es in einer Raststellung mit einem Rastvorsprung (12)
in das Rastfenster (7) eingreift,  – wobei die Verbindungsvorrichtung
(1) fest am Kotflügel (3)
anbringbar ist,  – wobei
eine Anlage- und Führungswand
(15) des Rastvorsprungs (12), die beim Rasten in die Raststellung
zunächst zurückweicht,  – entgegen
einer quer zu einer Nuterstreckungsrichtung (16) gerichteten Einrastrichtung
(23) derart verjüngt,
dass zunächst
ein Zurückweichen
des Rastvorsprungs (12) vor der Befestigungsleiste (6) und anschließend ein
Einrasten des Rastvorsprungs (12) in das Rastfenster (7) beim Einschieben
der Befestigungsleiste...
Patent DE-102005038570-B4 (DE)
Inventor: MUTSCHLER REINHOLD
IPC: G01B21/22
Filed: 2005-08-12
Granted: 2008-09-18
Abstract: A hollow detector shaft (14) is slid onto the shaft to be measured and clamped to it. A clamping device comprises two clamping collets which camp the detector shaft to the drive shaft using clamping jaws (34,38). One clamping jaw in the form of a clamping sleeve coaxially penetrates the detector shaft. A force member (40) exerts an axial force on the two clamping jaws so that they are displaced apart and against the detector shaft to produce the clamping force of their respective clamping jaws.
Patent DE-102005040533-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Erreichens eines maximalen Öffnungszustands oder Schließzustands eines Ventils
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02D41/20
Filed: 2005-08-26
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Erkennen eines Erreichens eines maximalen Öffnungszustands oder eines Schließzustands
eines Ventils, wobei das Ventil einen Piezoaktor (10) zum Einstellen
der jeweiligen Zustände
des Ventils umfasst, bei dem  – innerhalb einer vorgegebenen
Zeitdauer anschließend
an ein Zuführen
einer ersten elektrischen Größe zu dem
Piezoaktor (10) oder Entnehmen der ersten elektrischen Größe aus dem
Piezoaktor (10) zum Öffnen
oder Schließen des
Ventils mindestens eine zweite elektrische Größe des Piezoaktors (10) zu
mindestens zwei zeitlich geeignet voneinander beabstandeten Erfassungszeitpunkten
erfasst wird,  – eine
Periodendauer (D) oder eine Frequenz (F) einer elektrischen Schwingung
aus der mindestens einen erfassten zweiten elektrischen Größe des Piezoaktors
(10) ermittelt wird,  – das
Erreichen des maximalen Öffnungszustands
oder des Schließzustands
des Ventils erkannt wird, wenn die ermittelte Periodendauer (D)
oder Frequenz (F) eine Periodendauer oder Frequenz einer mechanischen
Schwingung repräsentiert,
die durch das Erreichen des maximalen Öffnungszustands oder des Schließzustands
des Ventils ausgelöst
wird...