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Patent DE-102018217829-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-10-18
Abstract: Getriebe (2) eines Kraftfahrzeugs. Mit einer ersten Antriebswelle (7) für ein erstes Antriebsaggregat (3). Mit einer zweiten Antriebswelle (8) für ein zweites Antriebsaggregat (4). Mit einer Abtriebswelle (9). Mit einem die erste Antriebswelle (7) und eine über eine Konstantübersetzung mit der ersten Antriebswelle (7) gekoppelte Vorgelegewelle (11) umfassenden ersten Teilgetriebe (5), wobei auf der Vorgelegewelle (11) Zahnräder (16, 17, 18) angeordnet sind, die ausschließlich in koaxial zur ersten Antriebswelle (7) angeordnete Zahnräder (12, 13, 15) kämmen, wobei zumindest einige dieser Zahnräder (14, 15) in auf der Abtriebswelle (9) angeordnete Zahnräder (20, 21) kämmen, wobei sowohl der ersten Antriebswelle (7) als auch der Vorgelegewelle (11) Schaltelemente (A, B, C, D) zugordnet sind, die entweder einen Gang mit einer ersten Anzahl von Zahnradeingriffen oder einen Windungsgang mit einer zweiten Anzahl von Zahnradeingriffen bereitstellen. Mit einem die zweite Antriebswelle (8) umfassenden zweiten Teilgetriebe (6), wobei das zweite Teilgetriebe (6) als Planetengetriebe ausgebildet ist, wobei ein Hohlrad (22) die zweite Antriebswelle (8) des zweiten Teilgetriebes (6) bildet, wobei ein Steg (23) an die Abtriebswelle (9) und an ein auf der Vorgelegewelle (11) angeordnetes Zahnrad (18) permanent gekoppelt ist, wobei dem Planetengetriebe Schaltelemente (F, E) zugordnet sind, über die abhängig von deren Schaltstellung ein Sonnenrad (24) gehäusefest anbindbar oder das Planetengetriebe in Blockumlauf bringbar ist.
Patent DE-102018217904-A1 (DE)
Title: Motorkomponente sowie Elektromotor
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motorkomponente (1), insbesondere Stator oder Rotor, eines Elektromotors (2), aufweisend einen sich um eine Mittelachse (100) erstreckenden Grundkörper (3) mit einer Vielzahl von Nuten (4), die jeweils zwischen Zähnen (8) des Grundkörpers (3) gebildet sind und in denen jeweils elektrische Leiter (5) einer elektrischen Steckwicklung angeordnet sind, wobei die Nuten (4) jeweils einen Nutgrund (17) und die Zähne (8) jeweils einen an ihrem dem Nutgrund (17) abgewandten Enden auskragenden Zahnkopf (9) aufweisen, wobei in den Nuten (4) jeweils ein Nutauskleidungselement (6) zur elektrischen Isolation der elektrischen Leiter (5) gegenüber dem Grundkörper (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Nutauskleidungselement (6) ein elastisches Vorspannmittel (7) ausgebildet ist, dass die elektrischen Leiter (5) in radialer Richtung bezüglich der Mittelachse (100) vorspannt.
Patent DE-102018217969-A1 (DE)
Title: Recheneinrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: STUMPF FREDERIC
IPC: G06F21/64
Filed: 2018-10-19
Abstract: Recheneinrichtung, die dazu ausgebildet ist, auf wenigstens einen Speicherbereich einer der Recheneinrichtung zugeordneten Speichereinrichtung zuzugreifen, wobei die Recheneinrichtung dazu ausgebildet ist, eine erste Überprüfung wenigstens eines ersten Speicherbereichs der Speichereinrichtung zu veranlassen, der mit einem ersten Computerprogramm für die Recheneinrichtung assoziiert ist, und in Abhängigkeit der ersten Überprüfung einen Betrieb der Recheneinrichtung zu steuern.
Patent DE-102018220597-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Selbst-Kalibrierung eines optischen Sensors eines Bilderfassungssystems eines Fahrzeugs
Inventor: ALAGARSWAMY DEVI
IPC: H04N7/18
Filed: 2018-11-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Selbst-Kalibrierung eines optischen Sensors eines Bilderfassungssystems eines Fahrzeugs, wobei mindestens ein vorgegebener Kalibrierungspunkt (11) mit bekannter Position innerhalb eines zu überwachenden Bereichs innerhalb des Fahrzeugs oder außen am Fahrzeug vorhanden ist, durch den optischen Sensor erfasst wird (S1), und basierend auf der Position des mindestens einen vorgegebenen Kalibrierungspunkts (11) die Selbst-Kalibrierung des optischen Sensors erfolgt (S2).
Patent DE-102018221734-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: F02N11/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybridfahrzeug, umfassend eine mit einer Getriebeeinrichtung (2) des Antriebsstrangs koppelbare oder gekoppelte elektrische Maschine (3) und eine Trennkupplung (4) zur wahlweisen Kopplung der Getriebeeinrichtung (2) mit einer Antriebsstrangkomponente (5), bevorzugt einer Dämpfungseinrichtung, wobei der Antriebsstrang (1) eine Zustartkupplung (6) zum Zustarten eines Verbrennungsmotors aufweist, die kurbelwellenseitig angeordnet ist, wobei die Zustartkupplung (6) getriebeseitig, bevorzugt mittels einer getriebeseitig angeordneten Betätigungseinrichtung (7), betätigbar ist.
Patent DE-102018222208-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: BUCHMANN FRANK
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Fahrzeugscheinwerfer (1) weist mehrere Laserdioden (2), an die ausgangsseitig ein erstes Ende (3) einer jeweils zugehörigen Glasfaser (4) angeschlossen ist, und ein Verbindungselement (5) zur Aufnahme und Fixierung zweiter Enden (6) der Glasfasern (4) in vorgegebener Anordnung. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Scheinwerfer für Pkw, Lkw und Motorräder. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf eine Bereitstellung adaptiver Lichtabstrahlmuster.
Patent DE-102018222263-A1 (DE)
Title: Wasserenthärtung
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: C02F5/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wasserenthärtungsanlage mit zumindest einem ersten Kondensator (12) und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (14), die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Spannung (V, V) an dem zumindest einen ersten Kondensator (12) und einen Wasserfluss durch den zumindest einen weiteren Kondensator (16) zu einer Bindung und/oder Abstoßung von geladenen Bestandteilen aus dem Wasser an und/oder von dem ersten Kondensator (12) steuert und/oder regelt.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Steuer- und/oder Regeleinheit (14) in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, den zumindest einen ersten Kondensator (12) zu einer kontinuierlichen Enthärtung von Wasser anzusteuern.
Patent DE-102019002757-A1 (DE)
Title: Optische messvorrichtung, optisches messsystem und optisches messverfahren
Inventor: SIMON CHRISTOPH
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Optische Messvorrichtung (10) mit einer Strahlungsquelle (11), die einen Messstrahl (MS) ausgeben kann, und einer Detektionsvorrichtung (12). Die optische Messvorrichtung (10) ist gekennzeichnet durch ein Umlenkelement (13), das angeordnet ist, um den Messstrahl (MS) der Strahlungsquelle (11) umzulenken, und wobei die Detektionsvorrichtung (12), so angeordnet ist, dass diese eine Strahlungsreflexion (SR) des umgelenkten Messstrahls (MS) an einer Messfläche (MF) eines Messobjekts (MO) detektieren kann, und ausgestaltet ist, um eine Positionsinformation bezüglich der Messfläche (MF) zu bestimmen.
Patent DE-102019005344-A1 (DE)
Title: Schaltbares Hydrolager
Inventor: KRAUS ROMAN
IPC: F16F13/26
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schaltbares Hydrolager (1), insbesondere zum Lagern von Kraftfahrzeugmotoren, aufweisend: eine erste Fluidkammer (2), die teilweise von einem Federkörper (8) begrenzt ist, eine zweite Fluidkammer (5), die über zumindest einen Fluidkanal (10) mit der ersten Fluidkammer (2) fluidisch verbunden ist, so dass bei einem Ein- und Ausfedern des Federkörpers (8) ein Dämpfungsfluid zwischen der ersten Fluidkammer (2) und der zweiten Fluidkammer (5) strömen kann, eine Entkopplungskammer (4), die eine Druckausgleichsöffnung (12) aufweist, eine Entkopplungsmembran (3), die zwischen der ersten Fluidkammer (2) und der Entkopplungskammer (4) angeordnet ist und diese fluidisch voneinander trennt, ein schaltbares Ventil (6), welches wahlweise die Druckausgleichsöffnung (12) öffnen oder verschließen kann, um eine Entkopplungswirkung der Entkopplungsmembran (3) zu verändern, wobei das schaltbare Ventil (6) ein Verschlusselement (24) und ein Aktuatorelement (21) aufweist, wobei das Verschlusselement (24) mittels des Aktuatorelements (21) zwischen einer Schließstellung, in der das Verschlusselement (24) die Druckausgleichsöffnung (12) verschließt, und einer Offenstellung, in der das Verschlusselement (24) die Druckausgleichsöffnung (12) öffnet, verlagerbar ist, und wobei das Aktuatorelement (21) zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung geformt ist und zwischen einem aktivierten Zustand und einem deaktivierten Zustand schaltbar ist. Ein weiterer Aspekt ist ein Lager, insbesondere zum Lagern von Kraftfahrzeugmotoren.
Patent DE-102019008024-A1 (DE)
Title: Kationenaustauscher- und Anionenaustauscherpolymere und -(blend)membranen aus hochfluorierte aromatische Gruppen enthaltenden Polymeren mittlels nucleophiler Substitution
Inventor: KERRES JOCHEN
IPC: C25B9/19
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet neue Anionenaustauscherpolymere und -(blend)membranen aus hochfluorierte aromatische Gruppen enthaltenden Polymeren mittlels nucleophiler Substitution sowie Verfahren zu ihrer Herstellung mittels nucleophiler aromatischer Substitution sowie ihrer Anwendungsbereiche in Membranprozessen, insbesondere in elektrochemischen Membranprozessen wie Brennstoffzellen, Elektrolyse und Redox-flow Batterien.
Patent DE-102019008317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sensierung eines Händedruckes an einem Lenkrad eines Fahrzeuges
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sensierung eines Händedruckes an einem Lenkrad eines Fahrzeuges, bei welchem Druckvariationen am Lenkrad erkannt werden. Bei einem Verfahren, mit welchem eine Steuerung von Folgereaktionen des Fahrzeuges ausgelöst werden kann, werden verschiedene Stufen bzw. Verläufe des Händedruckes am Lenkrad ermittelt, wobei den jeweiligen Stufen bzw. Verläufen Zustände des Fahrers und/oder des Fahrzeuges und/oder einer Fahrzeugumgebung zugeordnet werden und in Abhängigkeit von diesen Zuständen mindestens eine Maßnahme zur Erhöhung der Fahrsicherheit eingeleitet wird
Patent DE-102019008366-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: DISCHINGER JÜRGEN
IPC: F28D9/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) für ein Fahrzeug mit zumindest zwei Kühlmedieneingängen (2, 3) und zumindest zwei Kühlmedienausgängen (4, 5), wobei jeweils ein Kühlmedieneingang (2, 3) jeweils einem Kühlmedienausgang (4, 5) zugeordnet ist, die einander zugeordneten Kühlmedieneingänge (2, 3) und Kühlmedienausgänge (4, 5) jeweils ein Kühlmedienanschlusspaar (6, 7) bilden und die Kühlmedienanschlusspaare (6, 7) jeweils zu einer Kopplung mit einem separaten Kühlmedienkreislauf (8, 9) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß umfasst der Wärmeübertrager (1) zumindest einen Kältemedieneingang (10) und zumindest einen Kältemedienausgang (11), wobei der Kältemedieneingang (10) und der Kältemedienausgang (11) ein Kältemedienanschlusspaar (12) bilden, welches zu einer Kopplung mit einem Kältemedienkreislauf ausgebildet ist. Ein zwischen dem Kältemedieneingang (10) und dem Kältemedienausgang (11) ausgebildeter und von einem Kältemedium (K) durchströmbarer Kältemedien-Wärmeübertragerabschnitt (13) ist mit zumindest einem zwischen zumindest einem Kühlmedieneingang (2, 3) und zumindest einem Kühlmedienausgang (4, 5) angeordneten und von einem Kühlmedium (KM1, KM2) durchströmbaren Kühlmedien-Wärmeübertragerabschnitt (14) thermisch gekoppelt. Der Kühlmedien-Wärmeübertragerabschnitt (14) ist mit zumindest zwei Kühlmedienanschlusspaaren (6, 7) fluidisch gekoppelt und eine aktive Wärmeübertragerfläche des Kühlmedien-Wärmeübertragerabschnitts (14) ist für jedes Kühlmedienanschlusspaar (6, 7) mittels jeweils zumindest einer variabel in ihrer Leistung steuerbaren Pumpe (15, 16) einstellbar.
Patent DE-102019100676-A1 (DE)
Title: Unterputz-Baugruppe für eine Sanitärarmatur
Inventor: LUIG FRANK-THOMAS
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterputz-Baugruppe für eine wasserführende Funktionseinheit (23), insbesondere ein Armaturenkörper einer Sanitärarmatur oder ein Spüleinsatz, der bei einer Rohinstallation an einer Installationswand (3) als Installationshilfe dient, mit einem Gehäuse (7) mit einem Aufnahmeraum (9) für die Funktionseinheit (23), und einem im Gehäuse (7) befestigten, ringförmigen Anschlusskörper (11), über den die Funktionseinheit (23) mit Kalt-, Warm- oder Mischwasserleitungen (19) in Strömungsverbindung bringbar ist, wobei die Funktionseinheit (23) in einer Fügerichtung (F) bzw. Bautiefenrichtung (y) in das Gehäuse (7) bis zu einer Montageposition einsetzbar ist, in der die Funktionseinheit (23) an zumindest einer Anbindungsstelle (25) am ringförmigen Anschlusskörper (11) befestigbar ist, wobei die Anbindungsstelle (25) als Formschlussverbindung realisiert ist, bei der ein Formschlusselement (31) eines Verbindungspartners, insbesondere Funktionseinheit (23), eine Gegenkontur (35) des anderen Verbindungspartners, insbesondere ringförmiger Anschlusskörper (11), hintergreift, um ein Lösen der Funktionseinheit (23) entgegen der Fügerichtung (F) aus seiner Montageposition zu verhindern. Erfindungsgemäß weist die Anbindungsstelle (25) eine nutzerseitig betätigbare Stelleinheit (37) auf, mittels der das Formschlusselement (31) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist.
Patent DE-102019101710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EHLERT KAI
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die Lichtbeeinflussungsmittel oder eine Mehrzahl von Lichtquellen zur gezielten Erzeugung von Pixeln einer Lichtverteilung (1) aufweist, wobei bei einem Ausfall mindestens eines Pixels (2) der Lichtverteilung (1), der durch einen Defekt eines Abschnitts der Lichtbeeinflussungsmittel oder durch einen Ausfall einer der Lichtquellen verursacht wird, mindestens ein nicht defekter Abschnitt der Lichtbeeinflussungsmittel oder mindestens eine der nicht ausgefallenen Lichtquellen angesteuert wird, um die Lichtverteilung (1) zu korrigieren, und wobei der mindestens eine nicht defekte Abschnitt der Lichtbeeinflussungsmittel oder die mindestens eine der nicht ausgefallenen Lichtquellen derart angesteuert wird, dass mindestens ein Pixel (3, 4, 5, 6) der Lichtverteilung (1), das zu dem mindestens einen ausgefallenen Pixel (2) benachbart ist, in seiner Helligkeit reduziert wird.
Patent DE-102019104052-A1 (DE)
Title: Selbstfixierender chirurgischer Faden
Inventor: BARTELS TIMO
IPC: A61B17/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstfixierenden chirurgischen Faden (1) mit einem Fadenkörper (2), der eine Vielzahl von Widerhaken (4, 6, 8) und Öffnungen (5, 7, 11) aufweist. Um die Verankerung und Zugfestigkeit im Gewebe zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass jeweils ein Widerhaken (4, 6, 8) durch einen oder mehrere Schlitze (3) im Fadenkörper (2) gebildet wird, wobei die Schlitze (3) durch den Fadenkörper (2) hindurchgehen und derart verlaufen oder zueinander angeordnet sind, dass der jeweilige Widerhaken (4, 6, 8) mit dem Fadenkörper (2) scharnierartig verbunden (9) und ausklappbar ist und wobei durch den jeweiligen Widerhaken (4, 6, 8) im ausgeklappten Zustand jeweils eine durchgehende Öffnung (5, 7, 11, 14) im Fadenkörper (2) zum Einwachsen von Gewebe geformt wird.
Patent DE-102019104311-A1 (DE)
Title: Verschleissschutzschicht und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RISSE GUNTER
IPC: C09D183/04
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Werkstofftechnik und betrifft eine Verschleißschutzschicht, wie sie beispielsweise zur Verbesserung der Verschleißfestigkeit von Polymerfolien angewandt werden kann.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschleißschutzschicht anzugeben, die eine hohe bis sehr hohe Verschleißbeständigkeit aufweist und ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zu ihrer Herstellung.Gelöst wird die Aufgabe durch eine Verschleißschutzschicht, enthaltend mindestens ein SiO-Netzwerk, welches in Form von mindestens zwei Domänen vorliegt und die Dimensionen der einzelnen Domänen die Nanoskaligkeit in alle Raumrichtungen übersteigen, und weiterhin enthaltend langkettige Polyorganosiloxane mit jeweils mehr als 50 Wiederholungseinheiten im Si-O-Si-Grundgerüst des Polyorganosiloxans, die mindestens kammartig an der Si-O-Si-Hauptkette gebundene organische Seitenketten aufweisen, und wobei in den Domänen nur das SiO-Netzwerk vorhanden ist und zwischen den Domänen mindestens teilweise die langkettigen Polyorganosiloxane angeordnet sind, und wobei mindestens teilweise die organischen Seitenketten chemisch kovalent mit dem SiO-Netzwerk gekoppelt sind.
Patent DE-102019106135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines optischen Messsystems zur Überwachung eines Überwachungsbereichs auf Objekte hin, Steuer- und Auswerteeinrichtung eines optischen Messsystems und optisches Messsystem
Inventor: SCHENK JOCHEN
IPC: G01S7/483
Filed: 2019-03-11
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines optischen Messsystems zur Überwachung eines Überwachungsbereichs auf Objekte hin, eine Steuer- und Auswerteeinrichtung und ein optisches Messsystem beschrieben. Bei dem Verfahren werden mit einer Sendeeinrichtung Lichtsignale erzeugt. Die Lichtsignale (30) werden mittels wenigstens einem Umlenkbereich einer Lichtsignalumlenkeinrichtung in veränderbarer Richtung in den Überwachungsbereich gelenkt. Der wenigstens eine Umlenkbereich ist bezüglich seiner Umlenkwirkung auf die Richtung der Lichtsignale veränderbar. Ein die Umlenkwirkung charakterisierender Umlenkzustand des wenigstens einen Umlenkbereichs wird mit einer Zustandserfassungseinrichtung erfasst und ein den Umlenkzustand charakterisierendes Ist-Zustandssignal (34) wird erzeugt. Das Ist-Zustandssignal (34) wird mit wenigstens einem vorgegebenen oder vorgebbaren Start-Zustandssignal (52) verglichen. Falls das Ist-Zustandssignal (34) mit dem Start-Zustandssignal (52) übereinstimmt, wird wenigstens ein Startsignal (56, 56a, 56b) erzeugt, auf das hin eine Messung mit dem Messsystem gestartet werden kann. Das Ist-Zustandssignal (34) und das Start-Zustandssignal (52) werden als analoge Signale realisiert und mittels einem Komparator verglichen.
Patent DE-102019106687-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: KÖFELE MARKUS
IPC: F25D23/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Korpus, der einen Innenraum aufweist und mit einem Verschlusselement zum Verschließen eines Innenraums, wobei dem Verschlusselement eine Möbelfront vorgelagert ist, wobei an einer Seite des Verschlusselementes wenigstens eine Verstelleinheit angeordnet ist, dass an der zum Verschlusselement gewandten Rückseite der Möbelfront eine oder mehrere Elemente angeordnet sind, mit denen die Verstelleinheit zusammenwirkt und dass die Verstelleinheit ausgebildet ist, auf das oder die Elemente derart einzuwirken, dass das oder die Elemente relativ zu dem Verschlusselement in Tiefenrichtung, in Seitenrichtung und in Höhenrichtung verstellbar sind.
Patent DE-102019108915-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: A47C7/50
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (10) für eine Person (70), aufweisend eine Sitzfläche (12) und ein Standelement (14), mit welchem die Sitzvorrichtung auf einer Standfläche (16) abgestellt werden kann, sowie eine zwischen der Sitzfläche (12) und dem Standelement (14) verlaufende Mittelachse (91), wobei die Sitzvorrichtung in Abhängigkeit von der Bewegung der Person (70) eine Wankbewegung ausführen kann und wenigstens ein gegenüber der Sitzvorrichtung um die Mittelachse (91) verlagerbares Gewichtelement (92) aufweist, durch das die Wankbewegung beeinflussbar ist, wobei die Bewegung des Gewichtelements (92) abhängig von der Wankbewegung ist.
Patent DE-102019118823-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Quantifizierung von Textureigenschaften von Geweben
Inventor: RITTWEGER JÖRN
IPC: A61B8/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Quantifizierung von Textureigenschaften von Geweben, mit folgenden Schritten:- Aufsetzen eines Ultraschallmessgerätes auf ein zu untersuchendes Gewebeobjekt (1) in einem ersten Winkel (γ) zu der Gewebeobjektoberfläche (10)- Durchführung einer ersten Ultraschallmessung mit Erzeugung eines ersten Datensatzes- Verändern des Winkels zu der Gewebeobjektoberfläche (10)- Durchführung einer zweiten Ultraschallmessung mit Erzeugung eines zweiten Datensatzes- Auswertung des ersten und zweiten Datensatzes zur Quantifizierung der in der ersten und zweiten Ultraschallmessung enthaltenen UltraschallReflexionen in Abhängigkeit vom Insonationswinkel (β).
Patent DE-102019123053-A1 (DE)
Title: Endoskop mit optischer Filteranordnung und Verwendung
Inventor: ZHAO JIANXIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop (10) mit einer optischen Filteranordnung (30, 130, 230) sowie eine Verwendung einer optischen Filteranordnung (30, 130, 230) in einem Endoskop (10).Erfindungsgemäß umfasst die optische Filteranordnung (30, 130, 230) in einer Halterung (32, 132, 232) ein optisches Filter (34), das in verschiedenen Richtungen unterschiedliche Filtereigenschaften aufweist oder mehrere optische Filter (134, 136, 138, 140; 234, 236, 238, 240) mit unterschiedlichen Filtereigenschaften umfasst. In wenigstens einem Strahlengang des Endoskops (10) ist in Lichteinfallsrichtung in oder hinter einem Objektiv (13) des Endoskops (10) und vor einer Bildaufnahmeeinheit oder einem Okular (16) um eine Drehachse (38) drehbar angeordnet, wobei die Filteranordnung (30, 130, 230) ausgebildet ist, bei Drehung der Filteranordnung (30, 130, 230) um 90° um die Drehachse (38) von einer ersten Solldrehposition in eine zweite Solldrehposition einen Wechsel von einer ersten Filtereigenschaft zu einer zweiten Filtereigenschaft zu vollziehen.
Patent DE-102019126919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Nahbereich auf Grundlage einer Energie des Sensorsignals, Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (8) in einem Nahbereich (10) einer Umgebung (9) eines Fahrzeugs (1), bei welchem ein Ultraschallsensor (4) zum Aussenden eines Ultraschallsignals angesteuert wird, anhand des in der Umgebung (9) des Fahrzeugs (1) reflektierten und von dem Ultraschallsensor (4) empfangenen Ultraschallsignals ein Sensorsignal (12) bestimmt wird, eine Signalenergie eines vorbestimmten Signalabschnitts (14) des Sensorsignal (12) bestimmt wird, wobei der Signalabschnitt (14) dem Nahbereich (10) zugeordnet ist, und anhand der Signalenergie des Signalabschnitts (14) ein Vorhandensein des Objekts (8) in dem Nahbereich (10) überprüft wird, wobei der Signalabschnitt (14) derart vorbestimmt wird, dass dieser von einer Ausschwingzeitdauer (15), während welcher eine Membran des Ultraschallsensors (4) nach dem Aussenden des Ultraschallsignals ausschwingt, verschieden ist.
Patent DE-102019128960-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: STALLMANN JOHN
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerventil (1), insbesondere für einen hydraulischen Nockenwellenversteller, umfassend ein hohlzylindrisches Ventilgehäuse (2) mit einem Druckmitteleinsatz (8), in dem ein verschiebbar geführter Steuerkolben (9) angeordnet ist, wobei das Ventilgehäuse (2) an einem axialen Ende (3) eine Druckmitteleinlassöffnung (4), die mittels eines Rückschlagventils (10) umfassend ein Schließelement (11) öffen- und verschließbar ist, und wenigstens eine radiale Druckmittelauslassöffnung (7) aufweist, wobei der Druckmitteleinsatz (8) an seinem ventilseitigen Ende eine Anschlagsfläche (13) für das Schließelement (11) aufweist und zwischen dem Ende des Druckmitteleinsatzes (8) und dem Steuerkolben (9) ein Druckelement (15) angeordnet ist, wobei der Druckmitteleinsatz (8) an seinem ventilseitigen Ende eine Kolbenspeichervorrichtung (18) umfasst.