baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020001556-U1 (DE)
Title: Behelfen-Mund-Nasen-Maske mit ergonomischer Anpassung, Einfache, nicht medizinische Gesichts-Maske als provisorischer Schutz vor Staub, Umwelteinflüssen und Krankheitserregern. Fokus liegt auf den Ohr- bzw. Kopfschlaufen und deren besonderer Verstellbarkeit und Anpassung auf Gesichts-/Kopfformen und -größen.
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-15
Abstract: Gesichtsmaske dadurch gekennzeichnet, dass die Maske mit zwei Ohrschlaufen oder zwei Kopfschlaufen (aus jeweils mindestes einem Strang, Textilstreifen, Gummizug, Schnur, Kordel, Elastikschnur etc.) am Kopf befestigt wird und dass jede Schlaufe an mindestens einer Stelle durch eine Öffnung in der Maske hindurchgeführt wird und sich davor ein Kordelstopper auf der Schlaufe befindet, mit der man die Länge der Schlaufe einstellen kann.
Patent DE-202020002462-U1 (DE)
Title: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mittels einer SOS-Armbandplakette, insbesondere einem SOS-Armbandclip, als sichtbarer Funktionshinweis an Handgelenksbändern
IPC: G16H10/60
Filed: 2020-06-04
Abstract: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mittels einer SOS-ID-Armbandplakette, SOS-ID-Armbandplakette, insbesondere eines SOS-ID-Clip als sichtbarer Funktionshinweis am Handgelenk, die im Falle einer Verunglückung der entsprechenden Person von Dritten insbesondere für die Ersthilfe direkt am Unglücksort abrufbar sind, umfassend einen Server (2), der derart eingerichtet ist, dass auf diesem personenspezifische Informationen benutzerbezogen abgespeichert und über eine zugeordnete personenspezifische Codierung (3) derart gesichert werden können, dass diese personenspezifischen Informationen nur unter Übermittlung der zugeordneten personenspezifischen Codierung (3) von einem externen elektronischen Endgerät (4) abrufbar sind, und eine Vielzahl von SOS-ID-Armbandplaketten, insbesondere SOS-ID-Armbandclips (6) und SOS-ID-Armbandhalter (13), welche jeweils derart mit einer personenspezifischen Codierung (3) eines Benutzers versehen sind, dass die personenspezifische Codierung (3) von einem Dritten oder von einem externen elektronischen Endgerät (4) eines Dritten ausgelesen und zum Abrufen der personenspezifischen Informationen an den Server (2) übermittelt werden kann, wobei die SOS-ID-Armbandplaketten, insbesondere SOS-ID-Clips (6) und SOS-ID-Armbandhalter (13) an Handgelenksbändern(7) von Benutzern befestigt sind.
Patent DE-202020004160-U1 (DE)
Title: Gerät zur Raumluftumwälzung
IPC: F24F7/06
Filed: 2020-10-03
Abstract: Geschützt werden soll ein Gerät zur Raumluftumwälzung für Desinfektion, Reinigung, Temperaturausgleich und anderen Anwendungen.
 Reinigung oder Desinfektion
 Das hier zu schütztende Gerät kennzeichnet sich dadurch aus, dass:
 1.) ein speziell geformter Bodenkasten (nachfolgend als Basismodul bezeichnet) als Standfuß und Basis für darauf montierbare längliche Aufbaumodule dient, womit eine Absaugung der Luft vom oberen Raumbereich ermöglicht wird.
 2.) dieses Basismodul sowohl einen sicheren Stand des modularen, in der Höhe anpassbaren Systems gewährleistet, als auch eine art Düse ist, welche einen weitreichenden und bis zu 360 Grad horizontalen Luftaustritt über den Boden ermöglicht.
 3.) das Basismodul die Funktion hat, die axiale/vertikale Luftströmung aus den Aufbaumodulen in eine radiale/horizontale Luftströmung umzuwandeln.
Patent DE-202020005705-U1 (DE)
Title: Radome mit niedriger Dielektrizität und geringem Verlust
IPC: H01Q1/42
Filed: 2020-04-01
Abstract: Radom mit niedriger Dielektrizität und geringem Verlust, das Mikrosphären umfasst, die in eine Matrix integriert sind, wobei die Mikrosphären die Gesamtdielektrizitätskonstante reduzieren, wodurch das Radom eine Dielektrizitätskonstante von weniger als 2,5 über die gesamte Dicke des Radoms aufweist.
Patent DE-202020100411-U1 (DE)
Title: Ankerstab mit einem Trennmittel und Trennmittel für einen Ankerstab
IPC: E04G17/06
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ankerstab zum Verbinden zweier einander mit Abstand gegenüber angeordneter Schalungselemente, wobei der Ankerstab (1) einen konischen Abschnitt (2) zwischen zwei Verbindungseinrichtungen (3) zum Verbinden des Ankerstabs (1) mit den Schalungselementen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der konische Abschnitt (2) des Ankerstabs (1) eine wachsartige Beschichtung (6) als Trennmittel oder eine Wachs aufweisende Beschichtung (6) als Trennmittel aufweist.
Patent DE-202020102649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung an einem Möbel
IPC: E05D1/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Vorrichtung (1, 23) zur Anordnung an einem Möbel (24), wobei die Vorrichtung (1, 23) dazu ausgebildet ist, ein bewegbares Möbelteil (26) eines Möbels (24) mit einem Möbelkorpus (25) des Möbels (24) bewegbar zu verbinden, wobei die Vorrichtung (1, 23) ein zweites Anbringungselement (3, 28) zum Verbinden der Vorrichtung (1, 23) mit dem bewegbaren Möbelteil (26) und ein erstes Anbringungselement (2, 27) zum Verbinden der Vorrichtung (1, 23) mit dem Möbelkorpus (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 23) einen Hebelarm (6, 31) und zwei Gelenkbereiche aufweist, wobei an einem zweiten Gelenkbereich das zweite Anbringungselement (3, 28) mit dem Hebelarm (6, 31) beweglich verbunden ist, wobei an einem ersten Gelenkbereich das erste Anbringungselement (2, 27) mit dem Hebelarm (6, 31) beweglich verbunden ist, wobei die Vorrichtung (1, 23) zur Ausbildung eines Gelenks derart ausgebildet ist, dass an einem Gelenkpunkt eines Gelenkbereichs das erste Anbringungselement (3, 28) und der Hebelarm (6, 31) aneinander angeklippst und/oder ineinander geschoben vorhanden sind.
Patent DE-202020102865-U1 (DE)
Title: Schablone zum Einstellen einer Kettenspannung
IPC: G01B5/16
Filed: 2020-05-19
Abstract: Eine Schablone (100) zum Einstellen einer Kettenspannung einer Kette (300) an einer Schwinge (200) eines Zweirads, insbesondere eines Motorrads, weist auf:ein Kopfteil (120) und ein Fußteil (140), welche durch ein Verbindungteil (130) miteinander verbunden sind,wobei das Kopfteil (120) eine Kettenaufliegefläche (121) und eine obere Anstoßfläche (122) aufweist, und die Kettenaufliegefläche (121) und die obere Anstoßfläche (122) eine vorbestimmte Kopfteilhöhe (123) vorgeben, unddas Fußteil (140) eine untere Anstoßfläche (141) aufweist, welche der oberen Anstoßfläche (122) des Kopfteils (120) gegenüber liegt,wobei die obere Anstoßfläche (122) des Kopfteils (120) und die untere Anstoßfläche (141) des Fußteils (140) so voneinander beabstandet sind, dass die Schablone (100) auf der Schwinge (200) bis zu einer Endposition (266) bewegbar ist, an welcher die obere Anstoßfläche (122) des Kopfteils (120) an einer Schwingenoberseite (201) der Schwinge (200) anstößt und die untere Anstoßfläche (141) des Fußteils (140) an einer Schwingenunterseite (202) der Schwinge (200) anstößt, wobeiin der Endposition (266) durch die Kopfteilhöhe (123) ein Kettenreferenzabstand (366) der Kette (300) von der Schwingenoberseite (201) bis zur Kette (300) bestimmbar ist, mit welchem die Kettenspannung einstellbar ist.
Patent DE-202020102993-U1 (DE)
Title: Drückerelement mit Unterarmbedienbarkeit
IPC: E05B3/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Drückerelement (10) mit Unterarmbedienbarkeit, das zur Anbringung an einem in einer axialen Richtung (A) erstreckten Drückerstift (12) eines in einem Türblatt (14) angeordneten Türschlosses (16) ausgebildet ist, wobei das Türblatt (14) in einer zur axialen Richtung (A) erstreckten Ebene (E) erstreckt ist, wobei das Drückerelement (10) einen Befestigungsabschnitt (18) umfasst, der zur Aufnahme des Drückerstifts (12) ausgebildet ist, und wobei der Befestigungsabschnitt (18) in einen Abstandabschnitt (20) übergeht, der im montierten Zustand wenigstens auch in der axialen Richtung (A) erstreckt ist und in einen Griffabschnitt (22), der sich in einer Griffrichtung (G) erstreckt und insbesondere eine ebene flächig erstreckte Oberseite aufweist, übergeht, der im montierten Zustand parallel zur Ebene (E) des Türblatts (14) erstreckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Endabschnitt (24) des Griffabschnitts (22), der ein dem Abstandabschnitt (20) gegenüberliegendes Ende (26) des Griffabschnitts (22) umfasst, ein Unterarmbedienabschnitt (28) angeordnet ist, wobei sich der Unterarmbedienabschnitt (28) bei horizontal ausgerichtetem Griffabschnitt (22) vom Griffabschnitt (22) ausgehend insgesamt bogenförmig axial auswärts und aufwärts erstreckt.
Patent DE-202020104826-U1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung
IPC: F04D13/16
Filed: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung zum temperieren eines Objekts (10), mit einem Speicherbehälter (12) für ein flüssiges Medium, einer Wärmetauscherstruktur (14) für einen Wärmeaustausch zwischen dem Medium und dem Objekt (10), und einer durch einen elektrischen Motor (48) angetriebenen Pumpe (16) zum umwälzen des Mediums zwischen dem Speicherbehälter (12) und der Wärmetauscherstruktur (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (16) so in Bezug auf den Speicherbehälter (12) angeordnet ist, dass sie mit einem Ansaugstutzen (32) in das Medium im Speicherbehälter eintaucht, und dass der Motor (48) in einer Motorkammer (50) untergebracht ist, die in ein Gehäuse (30) der Pumpe integriert ist und von dem gepumpten Medium umströmt wird.
Patent DE-202020105317-U1 (DE)
Title: Gebäudeverschluss und Hybridelement zur Ausführung von Gebäudeverschlüssen
IPC: E06B5/16
Filed: 2020-09-16
Abstract: Gebäudeverschluss mit einem ortsveränderbaren Blatt, das einstückig oder aus mehreren, scharnierend miteinander verbundenen einzelnen Paneelkörpern ausgeführt ist, wobei der Querschnittsaufbau im Wesentlichen aus einem blattaußenseitigen und einem blattinnenseitigen metallischen Deckelement besteht, und dass zwischen den Deckelementen ein vorhandener Hohlraum mit einem Isolierkern ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das blattinnenseitige Deckelement zusätzlich mit einer flächig ausgebildeten Platte aus einem Thermoplast versehen ist, die witterungsbeständig und schlagfest ist und eine hohe Steifigkeit aufweist.
Patent DE-202020106510-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: B25G1/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Griff (10) für eine Vorrichtung, der Folgendes aufweist:- einen Griffkörper (12),- wenigstens einen Verbindungsabschnitt (14) zum Befestigen des Griffkörpers (12) an der Vorrichtung, wobei der Griffkörper (12) starr, schwenkbar oder drehbar an der Vorrichtung und von dieser beabstandet befestigbar oder befestigt ist, und- wenigstens eine am Griffkörper (12) ausgebildete Bedienfläche (16) mit wenigstens einem Bedienelement (18, 20), wobei- die Bedienfläche (16) als Touchscreen-Fläche ausgebildet ist.
Patent DE-202020106529-U1 (DE)
Title: Ozonsterilisator mit anschließender Luftregeneration
IPC: A61L9/015
Filed: 2020-11-13
Abstract: Ozonsterilisator mit anschließender Luftregeneration, der aus einem in einem geschlossenen Gehäuse (1) montierten Lüfter (3), mindestens einem Saugeinlass (4) und Ableitauslass (6), einem Katalysatorfilter (5), einem Staubfilter (14), einem Ozonisator (13), einer Schaltklappe (11) mit Servoantrieb ((7), einem Sensor (10), einem Anzeigeelement (9) und einer Betriebssteuereinheit (8) mit an die Stromversorgung angeschlossenem Einlass (12) besteht,dadurch gekennzeichnet,dass im Gehäuse (1) hinter dem Saugeinlass (4) ein Lüfter (3) montiert ist, über dem sich eine Schaltklappe (11) mit Servoantrieb (7) befindet, hinter der ein Ozonisator (13) unter dem Ableitauslass (6) des Gehäuses (1) montiert ist, dass dabei neben der Schaltklappe (11) unter dem Ableitauslass (6) des Gehäuses (1) und hinter dem Staubfilter (14) mindestens ein katalytischer Filter (5) eingebaut ist unddass an einer der Wände des Gehäuses (1) sich ein Sensor (10) und eine Betriebssteuereinheit (8) mit einem Anzeigeelement (9) befinden, die separat elektrisch mit einem Lüfter (3), einem Servoantrieb (7), einem Anzeigeelement (9), einem Sensor (10) und einem Ozonisator (13) verbunden sind.
Patent DE-202021000174-U1 (DE)
Title: Stromkabelkanal für Campingbedarf
IPC: H02G3/34
Filed: 2021-01-19
Abstract: Stromkabelkanal für Campingbedarf, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aneinanderlegen von Meterleisten Stromführungskabel unterschiedlicher Länge abgesichert werden können.
Patent DE-202021003330-U1 (DE)
Title: Magnetische Aufbewahrungslösung Würz IQ
IPC: A47J47/16
Filed: 2021-10-26
Abstract: Aufbewahrungsbehältnis (1) umfassend einen Behälter (2), der einen Boden (3) und wenigstens eine Seitenwand (4) und an der dem Boden (3) gegenüberliegenden Seite der wenigstens einen Seitenwand (4) ein Gewinde (5) aufweist, und einen auf den Behälter (2) oben aufgesetzten Kopf (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (6) an seiner dem Behälter (2) zugewandten Seite ein Gewinde (5) aufweist, das zu dem Gewinde (5) an der Seitenwand (4) korrespondierend gestaltet ist, und der Kopf (6) an seiner dem Behälter (2) abgewandten Seite wenigstens einen Magneten (7) aufweist, wobei in einer Nutzungsstellung des Behälters (2) Inhalt aus dem Behälter (2) durch den Kopf (6) schüttbar oder gießbar ist.
Patent DE-202021103460-U1 (DE)
Title: Öl-Wasser-Trennvorrichtung zur Erleichterung der Filtration von Schlacke
IPC: B01D17/025
Filed: 2021-06-07
Abstract: Öl-Wasser-Trennvorrichtung zur Erleichterung der Filtration von Schlacke, dadurch gekennzeichnet, dass die Öl-Wasser-Trennvorrichtung einen Öl-Wasser-Abscheiderkörper, einen Filtertank, ein primäres Filtersieb, eine Antiblockiervorrichtung zum Entfernen von Schlacke, ein Zufuhrrohr und einen Schlacke-Ladetank umfasst, wobei eine obere Wand des Wasser-Öl-Abscheiderkörpers mit einer Fluideinlassöffnung versehen ist, wobei die obere Wand des Wasser-Öl-Abscheiderkörpers mit einem Befestigungsrahmen versehen ist, wobei der Filtertank an einem oberen Ende des Befestigungsrahmens vorgesehen ist, wobei ein Abflussrohr an einem unteren Ende des Filtertanks vorgesehen ist, wobei das Abflussrohr an der Fluideinlassöffnung durch Strömungsverbindung angeordnet ist, wobei das Zufuhrrohr an einem oberen Ende des Filtertanks durch Strömungsverbindung angeordnet ist, wobei das primäre Filtersieb in dem Filtertank angeordnet ist, wobei das primäre Filtersieb in einer Bogenform mit einer niedrigen Mitte und zwei hohen Enden angeordnet ist, wobei das primäre Filtersieb an einem unteren Ende des Zufuhrrohrs angebracht ist, wobei die Antiblockiervorrichtung zum Entfernen von Schlacke in dem Filtertank vorgesehen ist, und die Antiblockiervorrichtung zum Entfernen von Schlacke über dem primären Filtersieb angeordnet ist, wobei die Schlacke-Ladetanks symmetrisch an beiden Enden des Filtertanks vorgesehen sind; wobei die Antiblockiervorrichtung zum Entfernen von Schlacke eine Hydraulikstange, eine Hebewalze, eine teleskopische Außenhülsenstange, eine teleskopische Stange, eine Feder, eine Spannwalze und einen Schlackenschaufel umfasst, wobei die Hydraulikstange fest an der oberen Wand des Filtertanks angebracht ist, und die Hydraulikstange unmittelbar über einer Mitte des primären Filtersiebs angeordnet ist, wobei die Hebewalze am unteren Ende der Hydraulikstange befestigt ist, wobei die teleskopischen Außenhülsenstangen symmetrisch zu beiden Seiten der Hebewalze angelenkt sind, wobei die teleskopische Außenhülsenstange als ein hohler Kammerkörper vorgesehen ist, der an einem Ende offen ist, wobei ein von der Hebewalze entferntes Ende der teleskopischen Außenhülsenstange mit einer Öffnung versehen ist, wobei die teleskopische Stange in der teleskopischen Außenhülsenstange verschiebbar und verrastet vorgesehen ist, wobei die Feder in der teleskopischen Außenhülsenstange vorgesehen ist, und die Feder zwischen einer Innenwand der teleskopischen Außenhülsenstange und der teleskopischen Stange bereitgestellt ist, wobei die Spannwalze an einem Ende der teleskopischen Stange angeordnet sind, welches von der teleskopischen Außenhülsenstange entfernt ist, wobei sich die Schlackenschaufel an der Spannwalze befindet, wobei eine Rückstellfeder zwischen den teleskopischen Außenhülsenstangen vorgesehen ist, und die Schlackenschaufel das primäre Filtersieb kontaktiert.
Patent DE-202021105562-U1 (DE)
Title: Fensterflügel
IPC: E06B3/263
Filed: 2021-10-13
Abstract: Fensterflügel umfassend einen Rahmen aus Profilen, die mehrere durch ein System von sich in der Längsrichtung erstreckenden Wänden gebildeten Kammern aufweisen, wobei in mindestens einer dieser Kammern, mindestens auf einem Teil ihrer Länge, ein Versteifungselement und ein Dämmstoff angebracht sind, gekennzeichnet dadurch, dass das Versteifungselement ein aus einem textilmaterialverstärkten Verbundwerkstoff hergestelltes und mit einem Dämmstoff (7) gefülltes geschlossenes Profil (6) ist.
Patent DE-202022001476-U1 (DE)
Title: Hängemattengestell zur temporären Befestigung an einer Kugelkopfkupplung von Kraftfahrzeugen (Anhängerkupplung) mit gleichzeitiger Ableitung der auftretenden Kräfte auf den Boden
IPC: A45F3/24
Filed: 2022-06-29
Abstract: Hängemattengestell 1 zur temporären Befestigung an einer Kugelkopfkupplung von Kraftfahrzeugen (Anhängerkupplung) mit gleichzeitiger Ableitung der auftretenden Kräfte auf den Boden oder andere Orte dadurch gekennzeichnet, dass das für den mobilen Einsatz erfundene Hängemattengestell mindestens aus einem Grundrahmen 100 besteht, an dem mit Hilfe von mindestens zwei Aufnahmen für Auslegearme 200 die mindestens zwei Auslegearme 300 (bestehen aus Unterteil 301 und Oberteil 302) steckbar und werkzeugfrei befestigt werden sowie mindestens einer Aufnahme für die Kugelkopfkupplung 700, die eine lösbare kraft- und formschlüssige Verbindung zum Kugelkopf ermöglicht, wobei auftretende Kräfte durch mindestens eine Absetzstütze mit Klemmbefestigung 400 aufgenommen werden.
Patent DE-202022100289-U1 (DE)
Title: Ventilationswandsystem und Datenzentrum
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ventilationswandsystem, das ein Lufteinlassende zum Eintreten von Luft und ein Luftauslassende zum Auslassen von Luft aufweist, wobei das Ventilationswandsystem ein Wärmetauschermodul umfasst, das konfiguriert ist, um Wärme für Luft, die in das Wärmetauschermodul eintritt, auszutauschen; und das Ventilationswandsystem ferner umfasst:
 ein Lüftermodul, wobei das Lüftermodul konfiguriert ist, um Luft auf einer Seite des Lüftermoduls zur anderen Seite des Lüftermoduls zu befördern;
 ein elektrisches Steuermodul, wobei das elektrische Steuermodul elektrisch mit dem Lüftermodul und dem Wärmetauschermodul verbunden ist, und
 ein Luftfiltermodul, wobei das Luftfiltermodul konfiguriert ist, um Luft, die in das Lufteinlassende eintritt, zu filtern, wobei
 wenn das Lüftermodul auf einer Seite des Wärmetauschermoduls angeordnet ist, die sich in der Nähe des Luftauslassendes befindet, Luft nach dem Wärmetausch, der durch das Wärmetauschermodul durchgeführt wird, unter Verwendung des Lüftermoduls ausgesendet wird; und wenn das Lüftermodul auf einer Seite des Wärmetauschermoduls angeordnet ist, die sich in der Nähe des Lufteinlassendes befindet, Luft unter Verwendung des Lüftermoduls zum Wärmetauschermodul zum Wärmetausch befördert wird.
Patent DE-202022103439-U1 (DE)
Title: Druckmediumbetriebene Rohrreinigungsdüse mit Rotordichtringen
IPC: B08B9/04
Filed: 2022-06-21
Abstract: Druckmediumbetriebene Rohrreinigungsdüse (0), umfassend einen Kupplungsteil (1), einen Statorteil (2) mit einem Statorteilgehäuse (20) und einen um eine Längsachse (L) der Rohrreinigungsdüse (0) rotierbaren Rotorteil (3), wobei Dichtungsmittel (21) vorgesehen sind, welche einen Innenraum des Statorteilgehäuses (20) gegen das Eindringen von Reinigungsflüssigkeit abdichten, dadurch gekennzeichnet, dass als Dichtungsmittel (21) ein vorderer Rotordichtring (211) mit einem äusseren Durchmesser (D1) und ein hinterer Rotordichtring (212) mit einem äusseren Durchmesser (D2), den konzentrischen Kanal (30) bzw. das Kanalgehäuse (300) des Rotorteils (3) vollständig umgebend, in Richtung der Längsachse (L) zueinander beabstandet, angeordnet sind, wobei vorderer Rotordichtring (211) und hinterer Rotordichtring (212) als geschlossene endlose Dichtungsringe mit einer Profilierung und aus thermoplastischem Polyurethanwerkstoff (HPU) gefertigt, ausgestaltet sind.
Patent DE-202022104725-U1 (DE)
Title: Drück- und drehbare mechanische Knopfvorrichtung
IPC: H01H25/06
Filed: 2022-08-22
Abstract: Mechanische Knopfvorrichtung, die zur Druck- und Drehbetätigung geeignet ist, wobei die mechanische Knopfvorrichtung aufweist:
 ein als ein nach außen freiliegendes Außenteil des Knopfs vorgesehenes Einstellrad, das dazu ausgebildet ist, eine Kraft zu übertragen, mit welcher ein Benutzer einen Knopf dreht oder drückt, um die Dreh- oder Druckbetätigung des Knopfs durchzuführen;
 eine Druckbetätigungseinheit, die mit dem Einstellrad über ein Radiallager verbunden ist, um die Druckbetätigung durchzuführen; und
 eine Drehbetätigungseinheit, die mit dem Einstellrad verbunden ist, um sowohl die Druckbetätigung als auch die Drehbetätigung durchzuführen
Patent DE-202022105718-U1 (DE)
Title: Semantische Lokalisierung eines unbemannten Luftfahrzeug
IPC: G05D1/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (UAV), umfassend:
 eine Kamera; und
 ein Steuerungssystem, das konfiguriert ist, Operationen durchzuführen, die umfassen:
 Empfangen eines von der Kamera erfassten Bildes, wobei das Bild eine Umgebung unterhalb des UAV darstellt;
 Erzeugen einer mit dem Bild assoziierten Merkmalsmaske mithilfe eines Maschinenlernmodells, das dazu trainiert ist, Pixel zu identifizieren und semantisch zu kennzeichnen, die die in dem Bild abgebildete Umgebung darstellen.
 Abrufen einer oder mehrerer Referenzkacheln, die mit der Umgebung assoziiert sind, wobei die eine oder die mehreren Referenzkacheln mit bestimmten geografischen Standorten assoziiert sind und semantisch gekennzeichnete Pixel angeben, die die geografischen Standorte darstellen; und
 Korrelieren der semantisch gekennzeichneten Pixel der Merkmalsmaske mit den semantisch gekennzeichneten Pixeln von zumindest einer von der einen oder den mehreren Referenzkacheln, um einen geografischen Standort des UAV in der Umgebung zu ermitteln.
Patent DE-202023100467-U1 (DE)
Title: Mobilität ermöglichendes Trampolin-Stützrad mit Schnellspanner
IPC: A63B5/11
Filed: 2023-01-31
Abstract: Ein Mobilität ermöglichendes Trampolin-Stützrad mit Schnellspanner, das an einer vorgegebenen Position eines Standfußes (11) eines Trampolins (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 einen Ausleger (20), dessen zwei Enden entlang der Erstreckungsrichtung jeweils mit einem Halbschalenabschnitt (21) und einem Rohrverbindungsabschnitt (22) versehen sind, wobei der Rohrverbindungsabschnitt (22) ein Durchgangsloch (221) und ein Schraubenloch (222), die durch den Rohrverbindungsabschnitt (22) hindurchgehen und miteinander durchgängig verbunden sind, aufweist;
 eine Spannschraube (30), die in das Schraubenloch (222) eingeschraubt ist;
 eine Klemmplatte (40), die mittels mehrerer Verriegelungselemente (A1) mit dem Halbschalenabschnitt (21) verriegelt ist und gemeinsam mit diesen den Standfuß (11) des Trampolins festklemmt;
 eine Verbindungsstange (50), deren eines Ende durch das Durchgangsloch (221) hindurchgesteckt ist und wahlweise durch die Spannschraube (30) gegen das Durchgangsloch (221) gedrückt wird und in diesem positioniert ist;
 einen Radsitz (60), der mit einem Ende der Verbindungsstange (50) kombiniert ist; und
 ein Rad (70), das drehbar am Radsitz (60) angeordnet ist.
Patent DE-202023101101-U1 (DE)
Title: Futterautomat für die Zuteilung von eingeweichtem Futter
IPC: A01K5/02
Filed: 2023-03-08
Abstract: Futterautomat (1) zur automatischen Fütterung eines Tieres, aufweisend
 Einen Trog (2), der dazu ausgebildet ist, eine definierte Futtermenge aufzunehmen und dem Tier bereit zu stellen,
 eine Abdeckklappe (3), dazu ausgebildet in einem geschlossenen Zustand den Trog (2) abzudecken und in einem geöffneten Zustand den Trog (2) für das Tier zugänglich zu machen, wobei die Abdeckklappe (3) weiter dazu ausgebildet ist, aufgrund eines Signals automatisch zu öffnen,
 eine Bewässerungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, das Futter im Trog (2) mit einer festgelegten Wassermenge zu versetzen, und
 eine Steuereinheit, dazu ausgebildet das Bereitstellen des Futters durch den Trog (2), das Öffnen und Schließen der Abdeckklappe (3) und die Bewässerungsvorrichtung zu steuern.