baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006164-U1 (DE)
Title: Entwicklung eines Klammerngeräts zur Verarbeitung von Klammern unterschiedlicher Materialien, wie beispielweise Metall- und Kunststoffklammern
IPC: B25C5/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Klammergerät dadurch gekennzeichnet, dass Veränderungen und Abstimmungen des Treibblatts, Klammernschiebers, Austritt und Klammernmagazins so gestaltet sind, dass das Klammerngerät unterschiedliche Materialien verarbeiten kann.
Patent DE-202013007498-U1 (DE)
Title: Tintenkartusche
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-08-21
Abstract: Tintenkartusche (30) mit: einem Hauptkörper (31), der eine erste Fläche (40), eine zweite Fläche (41) und eine Kammer (36) aufweist, die zum Speichern von Tinte konfiguriert und zwischen der ersten Fläche (40) und der zweiten Fläche (41) angeordnet ist; einem Tintenauslassabschnitt (34), der an der ersten Fläche (40) des Hauptkörpers (31) angeordnet und dazu konfiguriert ist, die Tinte aus der Kammer (36) zu einer Außenseite des 7Hauptkörpers (31) in einer ersten Richtung (56) zu leiten; und einer elektronischen Leiterplatte (74), die an dem Hauptkörper (31) angeordnet ist, wobei die elektronische Leiterplatte (74) Folgendes aufweist: eine elektrische Schnittstelle (75, 76, 77); einen ersten Abschnitt (78), der in einer zweiten Richtung gerichtet ist, die eine erste Ebene schneidet, die senkrecht zu der ersten Richtung (56) ist; einen zweiten Abschnitt (79), der in einer dritten Richtung gerichtet und von dem Tintenauslassabschnitt (34) beabstandet ist, die eine zweite Ebene schneidet, die parallel zu der ersten Richtung (56) ist; und einen Verbindungsabschnitt (69) zwischen dem ersten Abschnitt (78) und dem zweiten Abschnitt (79), wobei die elektrische Schnittstelle (75, 76, 77) an einer Fläche der elektronischen Leiterplatte (74) angeordnet ist, die den Verbindungsabschnitt (69) enthält.
Patent DE-202013008648-U1 (DE)
Title: Marzipan-Frucht-Masse, als Brotaufstrich, Aufstrich oder Mus
IPC: A23L21/10
Filed: 2013-09-21
Abstract: Marzipan-Frucht-Masse, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbestandteile Früchte essbarer Pflanzengattungen oder deren Zubereitungen und Marzipan sowie Zucker zu einem Aufstrich zusammengefügt werden, wobei die Anteile der Hauptbestandteile zueinander variieren können.
Patent DE-202013012287-U1 (DE)
Title: Gelbildendes System zum Entfernen von Nierensteinfragmenten
IPC: A61P41/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Gelbildende Zusammensetzung, umfassend eine Zusammensetzung (A), enthaltend ein oder mehrere kationisch vernetzbare Polymere, und eine Zusammensetzung (B), enthaltend ein oder mehrere Vernetzungsmittel zum Vernetzen des bzw. der kationisch vernetzbaren Polymere, zur Anwendung in einem therapeutischen Verfahren zum Entfernen von Nierensteinen und/oder Nierensteinfragmenten aus einem Bereich einer Niere, der zu entfernende Nierensteine und/oder Nierensteinfragmente enthält, mit folgenden Schritten: (i) Bereitstellen der Zusammensetzungen (A) und (B), (ii) Einbringen der Zusammensetzungen (A) und (B) in einen Bereich der Niere, der zu entfernende Nierensteine und/oder Nierensteinfragmente enthält, wobei die Zusammensetzungen (A) und (B) nacheinander oder gemeinsam eingebracht werden, unter Bedingungen, die bei Kontakt der Zusammensetzung (A) mit der Zusammensetzung (B) eine Vernetzung des bzw. der kationisch vernetzbaren Polymere ermöglichen, so dass ein vernetztes Gel entsteht, das die zu entfernenden Nierensteine und/oder Nierensteinfragmente teilweise oder vollständig umschließt, (iii) Entfernen des vernetzten Gels samt der davon umschlossenen Nierensteine und/oder Nierensteinfragmente aus der Niere.
Patent DE-202013100725-U1 (DE)
Title: Fußboden mit beleuchtbaren Markierungen
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-02-18
Abstract: Fußboden mit beleuchtbaren Markierungen, insbesondere für Sporthallen, der einen Schichtaufbau aufweist, wobei der Schichtaufbau eine belastbare Oberschicht aufweist, die wenigstens teilweise lichtdurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der belastbaren Oberschicht Ausnehmungen vorgesehen sind, in denen LED-Leuchtelemente angeordnet sind.
Patent DE-202013100878-U1 (DE)
Title: Arthroskopieschaft
IPC: A61B1/317
Filed: 2013-03-01
Abstract: Schaftrohr, insbesondere ein Arthroskopieschaft (1), mit einem konnektierbaren Kunststoffschaft (2), gekennzeichnet durch eine Metallhülse (3), wobei die Metallhülse (3) den Arthroskopieschaft (1) umfasst, geeignet zur unterstützenden Stabilisierung des konnektierbaren Kunststoffschafts (2).
Patent DE-202013103427-U1 (DE)
Title: Körper einer Rohrleitungsarmatur
IPC: F16K27/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Körper einer Rohrleitungsarmatur, der einen Deckel aufweist und mit einem elliptischen Boden verbunden ist, der eine Stütze aufweist, wobei am Körper Lamellen zweier koaxialer Stutzen mit Satteln vorgesehen sind, die die von der koaxial in der an dem über Flansche mit dem Körper verbundenen Deckel befestigten Stütze angeordneten Spindel gesteuerte Schranke beidseitig umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass im Körperinneren in Wechselwirkung mit den entsprechenden Oberflächen des Verschlusses entlang der vertikalen Fläche und quer zur Achse der Stutzen die nachfolgenden Elemente paarweise angeordnet sind: geneigte Stützen; in der Mitte der Schrankenlänge: Stützen mit inneren Abschrägungen auf der Seite des Körperflansches; am oberen Teil der Schrankenlänge: abnehmbare Stützen.
Patent DE-202013105661-U1 (DE)
Title: Récamière
IPC: A47C17/13
Filed: 2013-12-12
Abstract: Récamière, mit einem rahmenartigen Unterbau (2), einer Rückenlehne (3) und einer verkürzten Seitenlehne (4) sowie einer gepolsterten Sitz- oder Liegefläche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz- oder Liegefläche (5) gegenüber der Seitenlehne (4) mittels Gelenken (6) um mindestens 90° senkrecht aufklappbar ausgebildet ist und dass im Unterbau (2) eine weitere Sitz- oder Liegefläche (7) mit deren Oberfläche nach unten gelagert ist, die einen Rahmen (8) aufweist, der auf der der Rückenlehne (3) gegenüberliegenden Seite mittels Gelenken (9) um 180° aus dem Unterbau (2) herausschwenkbar daran gelagert ist.
Patent DE-202014000634-U1 (DE)
Title: Laufgangbodenplatte
IPC: E04H5/08
Filed: 2014-01-23
Abstract: Laufgangbodenplatte zur Ausbildung eines Laufganges in einem Stall für Tiere, ausgebildet als eine ebene viereckige Betonplatte, wobei der Laufgang durch Verlegen von Laufgangbodenplatten (1) in einer oder mehreren nebeneinander verlegbaren Reihen aus aneinanderstoßenden Laufgangbodenplatten (1) auf einem im Wesentlichen ebenen Planum ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass jede Laufgangbodenplatte (1) einer Reihe mit den jeweils anstoßenden Nachbarlaufgangbodenplatten (1) derselben Reihe in der Stoßfläche (4, 5) mindestens eine bis zur Laufgangoberfläche reichende Verzahnung (6, 7) aufweist.
Patent DE-202014000788-U1 (DE)
Title: Säulen und Baukastensystem mit Säulenelementen
IPC: A47B96/14
Filed: 2014-01-28
Abstract: Säule (1), bestehend aus mindestens drei einzelnen Säulenelementen, wobei die Säulenelemente eine Längsachse und je eine jeweils zur Längsachse senkrecht angeordnete Unter- und Oberseite aufweisen und wobei die Säule als Säulenelemente jeweils ein Sockelelement (2), ein oder mehrere Zwischenelemente (4, 5, 6, 7, 9, 10, 12, 14, 15, 16, 18') und ein oberes Endelement (18, 19) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Zwischenelement (5, 5') auf seiner Unterseite (5a, 5a') ein als ein erstes Gewindeteil (22) ausgebildetes Gewindeteil und auf seiner Oberseite (5b, 5b') ein dazu als Gegenstück passendes, als ein zweites Gewindeteil (28, 28') ausgebildetes Gewindeteil (29) aufweist, dass das Sockelelement (2, 2') auf seiner Oberseite (2b, 2b') ein als zweites Gewindeteil (28, 28') als Gegenstück zu dem auf der Unterseite (5a, 5a') eines Zwischenelementes (5) ausgebildeten ersten Gewindeteils (22) und das obere Endelement (18, 19) auf seiner Unterseite ein als erstes Gewindeteil (22) als Gegenstück zu dem auf der Oberseite (5b) eines Zwischenelementes (4, 5, 6, 7, 9, 10, 12, 14, 15, 16, 18') ausgebildetes zweites Gewindeteil aufweist, wobei jedes erste (22) und jedes zweite Gewindeteil (28, 28') miteinander fest verschraubbar sind, dass das erste Gewindeteil (22) als ein über die Unterseite (5a) des entsprechenden Säulenelementes (5) hervor kragender Gewindebolzen und das zweite Gewindeteil (28, 28') als Gegenstück hierzu als eine auf der Oberseite des entsprechenden Säulenelementes mit Innengewinde (29, 29') versehene Öffnung (28) ausgebildet ist, wobei die Mittelachse des ersten (22) und des zweiten Gewindeteiles (28, 28') des Zwischenelementes jeweils mit der Längsachse (8) der Säule (1) zusammenfällt.
Patent DE-202014001799-U1 (DE)
Title: Trafostufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Stufenschalter (1) zur unterbrechungsfreien Lastumschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen (A1, A2, A3, A4, A5) eines Stufentransformators mit zumindest einer Phase (P1, P2, P3), wobei pro Wicklungsanzapfung (A1, A2, A3, A4, A5) ein Lastzweig vorgesehen ist, über welchen der Strom im Lastfall fließt, und wobei der Stufenschalter pro Wicklungsanzapfung (A1, A2, A3, A4, A5) eine im Lastzweig angeordnete Schaltvorrichtung (S1, S2, S3, S4, S5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Lastzweig angeordnete Schaltvorrichtung durch zumindest zwei parallel geschaltete Schütze (S1.1, S1.2, S2.1, S2.2) realisiert ist.
Patent DE-202014003662-U1 (DE)
Title: Laderaumdeckel für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug miteinem solchen Laderaumdeckel
IPC: B62D25/12
Filed: 2014-04-30
Abstract: Laderaumdeckel (4) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Betätigungseinrichtung (28) zur manuellen Betätigung des Laderaumdeckels (4), die einen Handgriff (30), einen Griffträger (32), der einerseits an dem Laderaumdeckel (4) und andererseits an dem Handgriff (30) befestigt ist, und eine Aufnahme (34) aufweist, in der der Griffträger (32) aufnehmbar oder aufgenommen ist, wobei der Griffträger (32) unter Veränderung der Relativposition des Handgriffs (30) gegenüber dem Laderaumdeckel (4) aus der Aufnahme (34) ausziehbar und unter Beibehaltung einer erreichten Ausziehlänge (L) arretierbar ist.
Patent DE-202014003667-U1 (DE)
Title: Druckventil mit Leichtlauflager
IPC: F16K31/50
Filed: 2014-05-05
Abstract: Druckventil am Druckausgang einer Feuerwehrpumpe mit einem Ventilgehäuse und einem in dem Ventilgehäuse durch Drehung einer Spindel beweglichen Ventilteller, der an dem einen Ende einer Stange befestigt ist, deren anderes Ende axial verschiebbar in der Spindel aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden kraftübertragenden Stirnflächen der Überwurfmuttern (4) oder (5) eine Kunststoffscheibe eingelegt ist.
Patent DE-202014004632-U1 (DE)
Title: Streueinrichtung für das Ausbringen von Schüttgut, insbesondere von Bremssand, an schienengebundenen Fahrzeugen
IPC: B61C15/10
Filed: 2014-06-10
Abstract: Streueinrichtung (1) für das Ausbringen von Schüttgut, insbesondere von Bremssand, an schienengebundenen Fahrzeugen, mit einem Vorratsbehälter für das Schüttgut, einem Auslauf am Vorratsbehälter, einer sich an den Auslauf anschließenden Mischeinrichtung (3) mit einem zum druckluftbeaufschlagten Aufwirbeln des Schüttgutes vorgesehenen Mischraum (4), einem Einlass (5) für die Zuführung der Druckluft in der Mischeinrichtung (3) sowie einem zu einer Austragseinrichtung (9) für das Schüttgut-Luft-Gemisch führenden Auslass (10) im Mischraum (4) bzw. in der Mischeinrichtung (3), wobei am Auslass (10) eine Saugdüse (11) vorgesehen ist, an die sich die Austragseinrichtung (9) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkanal (12) der Saugdüse (11) durch eine zylindrische Bohrung (14) gebildet wird, dass die Länge (L) der zylindrischen Bohrung (14) innerhalb der Saugdüse (11) mindestens gleich der Größe des Durchmessers (d) der zylindrischen Bohrung (14) in der Saugdüse (11) ist, und dass der Abstand (a) der Saugdüse (11) bzw. der Eintrittsöffnung (16) der Saugdüse (11) zu der Austrittsöffnung (7) des Einlasses (5) für die Zuführung der Druckluft in der Mischeinrichtung (3) kleiner als die 2-fache Größe des Innendurchmessers (d) der zylindrischen Bohrung (14) ist.
Patent DE-202014005806-U1 (DE)
Title: USB Aufbausteckdose für LED Bettleuchten
IPC: H01R13/46
Filed: 2014-07-16
Abstract: USB Aufbausteckdose für LED Bettleuchten dadurch gekennzeichnet, dass die USB Steckdose zum Montieren an LED Bettleuchten mit einem Schwanenhals geeignet ist. Die Konstruktion der USB Aufbausteckdose wurde so konzipiert, dass sie flächenbündig mit der LED Bettleuchte schließt.
Patent DE-202014005975-U1 (DE)
Title: Textiles Bekleidungsstück mit wenigstens einer mit Protektorelementen belegten Schürfschutzzone
IPC: A41D13/05
Filed: 2014-07-25
Abstract: Textiles Bekleidungsstück (10, 110, 120) mit wenigstens einer mit Protektorelementen (12, 30) belegten Schürfschutzzone (111, 112, 113, 121, 122, 123), in welcher eine Vielzahl von Protektorelementen (12, 13) mit Abstand zueinander auf eine textile Basis (11, 21) aufgebracht sind, wobei die Protektorelemente (12, 13) aus einer Polymermatrix mit eingelagerten abriebfesten Partikeln bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schutzzone als Schürfschutzzone (111, 112, 113, 114, 211, 212, 213) ausgebildet ist, in welcher die textile Basis (11) aus einem Gestrick gebildet ist, das um wenigstens 40% dehnbar ist – wobei die Protektorelemente (12, 13) buckelförmig ausgebildet sind und mit einer breiten Basis an der textilen Basis (11) verankert sind und sich nach außen hin verjüngen, – wobei die zwischen einer Kuppe und der Basis gemessene Höhe der Protektorelemente (12, 13) das 0,1fache bis 0,5fache ihres Flächendurchmessers an der Basis beträgt, – dass der als Tangentenwinkel zwischen einer freien Fläche der Basis und einem benachbarten Protektorelement definierte Gleitwinkel kleiner als 45°, insbesondere kleiner als 30°, ist.
Patent DE-202014006823-U1 (DE)
Title: Gerät
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-08-26
Abstract: Gerät, insbesondere Feldgerät, mit einer Bedientaste und mit einer Bohrung zur Aufnahme der Bedientaste, die aufgrund einer Bestätigung von einer ersten Schaltstellung in eine zweite Schaltstellung und nach dieser Betätigung mittels eines Federelements der Bedientaste selbsttätig in die erste Schaltstellung wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientaste einen Schaft aufweist, welcher exzentrisch in die Bohrung eingesetzt und derart auf einer elastischen Dichtung gelagert ist, dass beim Betätigen des Federelements der Schaft von der ersten Schaltstellung in die zweite Schaltstellung und nach dem Betätigen der Schaft wieder in die erste Schaltstellung pendelt.
Patent DE-202014008571-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle von Akkus
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle von Akkus bestehend aus einem Akku und einer elektronischen Schaltung, die im Akku integrierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Akkuparameter per Fernwirkung abfragbar und beeinflussbar sind.
Patent DE-202014011156-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Lagern von in Gurtspulen aufgenommenen elektrischen Bauelementen
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Einrichtung zum Lagern und Bereitstellen von in Gurtspulen (1) aufgenommenen elektrischen Bauelementen für elektronische Geräte,wobei die Einrichtung zumindest eine Station (5) zur Eingabe und/oder Ausgabe der Gurtspulen (1) aufweist,wobei die Einrichtung eine Regaleinrichtung (3) mit mehreren Ablagefächern (2) aufweist,wobei die Einrichtung mit Transportmitteln versehen ist, durch welche die Gurtspulen (1) zwischen der Station (5) und den Ablagefächern (2) der Regaleinrichtung transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet,dass die Station (5) als wechselbares Magazin ausgebildete Aufnahmemittel aufweist, die dazu eingerichtet sind, eine Mehrzahl von Gurtspulen (1) unterschiedlicher Größe aufzunehmen, wobei das Magazin eine Stange aufweist, auf der Gurtspulen (1) unterschiedlicher Größe mit ihren zentralen Naben in ihrer Achsrichtung aneinandergereiht aufsteckbar sind unddass die Gurtspulen (1) unterschiedlicher Größe durch die Transportmittel einzeln aus den Aufnahmemitteln entnehmbar oder in diese einlegbar sind.
Patent DE-202014011310-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A24F47/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Abnehmbare Kartusche (30, 30a), die umfasst:
 eine Fluidspeicherkammer (32, 32a), die dazu eingerichtet ist, ein flüssiges verdampfbares Material zu enthalten;
 eine Heizanordnung (36, 105, 205, 305), die an einem ersten Ende der abnehmbaren Kartusche angebracht ist, und
 ein Mundstück (31, 102, 202, 222, 302), das an einem zweiten Ende der abnehmbaren Kartusche angebracht ist; wobei die abnehmbare Kartusche dazu eingerichtet ist, eine lösbare Kopplung zu bilden, wenn die abnehmbare Kartusche in eine Kartuschenaufnahme eingesetzt ist.
Patent DE-202014011503-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf
IPC: F22B1/28
Filed: 2014-07-16
Abstract: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf, wobei die Einrichtung umfasst
 eine Verdampfungsoberfläche (24),
 eine Heizvorrichtung (26), die benachbart zu der Verdampfungsoberfläche angeordnet ist, um die Verdampfungsoberfläche zu erhitzen,
 einen Wassereinlass (19), der relativ zu der Verdampfungsoberfläche so positioniert ist, dass Wasser von dem Wassereinlass zu der Verdampfungsoberfläche zugeführt wird und einen Film auf der Verdampfungsoberfläche bildet, sodass der Film von der Verdampfungsoberfläche verdampft wird, und
 einen Kesselsteinsammelbereich (23), der so positioniert ist, dass während der Verwendung der Einrichtung Kesselstein, der sich von der Verdampfungsoberfläche gelöst hat, von der Verdampfungsoberfläche weg in den Kesselsteinsammelbereich fällt,
 eine Kesselsteinsammelkammer (37) und einen Kanal, die so angeordnet sind, dass, wenn die Einrichtung aus einer Betriebsposition, in der der
 Verdampfungsoberfläche (24) Wasser zugeführt wird, in eine Ruheposition gedreht wird, in der der Verdampfungsoberfläche kein Wasser zugeführt wird, von der Verdampfungsoberfläche gelöster Kesselstein entlang des Kanals von dem Kesselsteinsammelbereich und in die Kesselsteinsammelkammer gelangt, die dazu konfiguriert ist, den Kesselstein zurückzuhalten.
Patent DE-202015001422-U1 (DE)
Title: Klemmleiste mit verbesserter Schieneneingriffstruktur
IPC: H02B1/052
Filed: 2015-02-23
Abstract: Klemmleiste mit einer verbesserten Schieneneingriffstruktur, wobei die Klemmleiste Folgendes umfasst: einen Klemmleistenkörper, der einen linken Blockierungsabschnitt, einen rechten Endabschnitt und einen Zwischenblockierungsabschnitt aufweist, der zwischen dem linken Blockierungsabschnitt und dem rechten Endabschnitt angeordnet ist; ein Eingriffelement, das verschiebbaram Klemmleistenkörper vorgesehen ist, wobei das Eingriffelement einen Bedienungsabschnitt, einen Verbindungsabschnitt und einen Halteblock umfasst, wobei der Bedienungsabschnitt mit einer Aufnahmenut gebildet ist und ein Ende aufweist, das dem rechten Endabschnitt zugewandt und vorspringend mit einer Klaue versehen ist, wobei der Verbindungsabschnitt ein Ende aufweist, das mit dem Bedienungsabschnitt verbunden ist, derart, dass ein Blockierungsabschnitt dort gebildet wird, wo der Verbindungsabschnitt mit dem Bedienungsabschnitt verbunden ist, und der Halteblock vorspringend am Bedienungsabschnitt vorgesehen ist und benachbart zum linken Blockierungsabschnitt ist, derart, dass er mit dem linken Blockierungsabschnitt übereinstimmt und von diesem blockiert wird; ein elastische Element, das in der Aufnahmenut vorgesehen ist und zwischen den Zwischenblockierungsabschnitt und den Blockierungsabschnitt gepresst ist, wobei das elastische Element eine Federkraft aufweist; und ein Hakenelement, das einen Schwenkverbindungsabschnitt, ein oberes Ende und ein unteres Ende umfasst, wobei der Schwenkverbindungsabschnitt zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende angeordnet ist und schwenkend mit dem Klemmleistenkörper verbunden ist, das obere Ende beweglich mit einem gegenüberliegenden Ende des Verbindungsabschnitts verbunden ist und das untere Ende vorspringend mit einem Haken versehen ist, der dem linken Blockierungsabschnitt zugewandt ist.
Patent DE-202015005201-U1 (DE)
Title: Treppenanlage
IPC: E04F11/18
Filed: 2015-07-21
Abstract: Treppenanlage (1) mit mindestens einer Treppe (5) und einem mit der Treppe (5) verbundenen Podest (3), wobei die Treppe (5) mindestens zwei parallel zueinander verlaufende die Treppenstufen verbindende Treppenwangen (20) aufweist, wobei das Podest (3) mindestens ebenfalls zwei Podestwangen (10) aufweist, die sich in einer Ebene zu den Treppenwangen (20) befinden und mit diesen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Treppenwangen (20) mit den Podestwangen (10) lösbar und in Bezug auf die Winkelstellung zueinander veränderbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202015006189-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Wassersportgeräte
IPC: B63B35/79
Filed: 2015-09-01
Abstract: Board (1) schwimmend oder im Wasser schwebend für mindestens eine Person dadurch gekennzeichnet, dass sich am Bug (2) mindestens ein Steuerknüppel (3) befindet mittels dessen sich das Board durch den Benutzer steuern lässt.
Patent DE-202015008913-U1 (DE)
Title: Getriebe für verlust- und verschleißarme Kraftübertragung zur stufenlosen verstellbaren Über-Untersetzung in allen Bereichen mit selbstregelnden Ausgleich eines oder mehrerer Zahnräder (Planetengetriebe) mit elipsenförmigen festen oder verstellbaren Zähnen, die auf eine Kegel-, Zylinder oder Tellerradschnecke mit äußeren gewindeförmigen Zügen und Feldern einwirken
IPC: F16H3/42
Filed: 2015-12-29
Abstract: Schneckengetriebe in den Varianten der Kegel- (1), Zylinder- (2) und Tellerradschnecke (3) (Zeichnung 7) zur stufenlos und schlupflos verstellbaren Untersetzung oder Übersetzung zur Kraftübertragung in allen Bereichen, so dass beim Einsatz von mehreren Getrieben ein Differenzialgetriebe überflüssig ist.
Patent DE-202015100812-U1 (DE)
Title: Dichtung für Kaffeekapseln
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-02-20
Abstract: Getränkekapsel (1) zum Herstellen eines Getränks aus einem Getränkepulver (2), welches im Inneren der Getränkekapsel (1) bevorratbar ist, wobei die Getränkekapsel (1) eine Mantelfläche (1A), eine Längsachse (L), und einen zum kraftschlüssigen Zusammenwirken mit einem Klemmelement (3) einer Getränkezubereitungsvorrichtung geeigneten, radial zur Längsachse (L) angeordneten Dichtungsbereich (4) umfasst, welcher mindestens ein verformbares Dichtungselement (5) aufweist, das parallel zur Längsachse (L) aus dem Dichtungsbereich hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (5) einen variablen Abstand (r) zur Längsachse (L) der Getränkekapsel (1) hat.
Patent DE-202015104009-U1 (DE)
Title: Schiebedachablaufvorrichtung
IPC: B60J7/057
Filed: 2015-07-31
Abstract: Schiebedachablaufvorrichtung, mit: einer Führungsschiene (13), in der ein Ablaufabschnitt (13c) in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs fortlaufend ausgebildet ist, und sich in der Längsrichtung erstreckt; und ein Ablaufbauteil (30), welches in einer Vertikalrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist, während es mit einem hinteren Ende der Führungsschiene in Kontakt ist, in welchem eine obere Wand und eine untere Wand mit der Führungsschiene dazwischen eingefügt ausgebildet sind, und durch welches der Ablaufabschnitt mit einem Ablaufschlauch verbunden ist, wobei ein konkaver Eingriffsabschnitt (13e, 13f) in einer der Führungsschienen und dem Ablaufbauteil ausgebildet ist, und in der Vertikalrichtung des Fahrzeugs konkav ist, und ein konvexer Eingriffsabschnitt (35, 38) in der anderen Führungsschiene und dem Ablaufbauteil ausgebildet ist, in der Vertikalrichtung des Fahrzeugs vorsteht, und mit dem konkaven Eingriffsabschnitt in Eingriff ist, so dass der konvexe Eingriffsabschnitt das Ablaufbauteil darin beschränkt, sich in Richtung zum Fahrzeugheck hin relativ zur Führungsschiene zu bewegen.