baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101910-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Gewindeelement sowie Verbindungsanordnung bestehend aus einem Kunststoffträgerteil und einem Kunststoff-Gewindeelement
Inventor: VORDERWISCH ALEXANDER
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Vorliegende Erfindung offenbart ein Gewindeelement aus Kunststoff, eine Verbindungsanordnung aus einem Trägerteil aus Kunststoff, in welches das Gewindeelement aus Kunststoff durch Erzeugen eines Gegengewindes eingeschraubt worden ist sowie ein Verfahren zur Herstellung der Verbindung und ein Verfahren zur Herstellung des Gewindeelements. Das Gewindeelement zeichnet sich durch ein Axialstück aus, auf dem die Umlaufenden Windungen eines Gewindegangs durch mindestens zwei Spannuten durchbrochen sind. Die dadurch entstehenden Windungsbereiche bilden einen Schneidsteg und einen Hemmsteg, wobei sich der Schneidsteg radial über den Hemmsteg hinaus erstreckt.
Patent DE-102016101960-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines methanangereicherten Gases
Inventor: WINTER HANS
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Erzeugung eines methanangereicherten Gases in einem Bioreaktor umfassend die Schritte a) Zufuhr eines kohlendioxidhaltigen Gases in den Bioreaktor und Zufuhr eines wasserstoffhaltigen Gases in den Bioreaktor, b) Herstellen des methanangereicherten Gases in dem Bioreaktor bei einem Betriebsdruck größer 1 atm in Anwesenheit methanogener Mikroorganismen, c) Entnahme des in dem Bioreaktor gebildeten methanangereicherten Gases aus dem Bioreaktor. Die Entnahme des methanangereicherten Gases aus dem Bioreaktor erfolgt geregelt derart, dass bei einem Abstellen der Zufuhr des kohlendioxidhaltigen Gases und des wasserstoffhaltigen Gases in den Bioreaktor eine Entnahme des methanangereicherten Gases aus dem Bioreaktor solange erfolgt bis in dem Bioreaktor ein vorbestimmter, unter dem Betriebsdruck liegender Absenkdruck erreicht ist, und dass bei einer nachfolgenden Wiederaufnahme der Zufuhr des kohlendioxidhaltigen Gases und des wasserstoffhaltigen Gases in den Bioreaktor eine Entnahme des methanangereicherten Gases aus dem Bioreaktor erst dann erfolgt, wenn in dem Bioreaktor der Betriebsdruck erreicht ist.
Patent DE-102016108575-A1 (DE)
Title: Beleuchteter fahrzeugraum
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21K2/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Vorliegend ist ein in einem Fahrzeug befindlicher beleuchteter Motorraum bereitgestellt. Der beleuchtete Motorraum beinhaltet eine Lichterzeugungsbaugruppe. Ein erster lumineszierender Teil befindet sich auf der Lichterzeugungsbaugruppe und ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf eine Anregung von der Lichterzeugungsbaugruppe zu lumineszieren. Ein zweiter lumineszierender Teil befindet sich auf einem Merkmal in dem Fahrzeugmotorraum und ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf von der Lichterzeugungsbaugruppe emittiertes Licht zu lumineszieren.
Patent DE-102016110498-A1 (DE)
Title: Mikroreaktor und Verfahrensführung zur Methanisierung
Inventor: PFEIFER PETER
IPC: C07C1/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor, bevorzugt Mikroreaktor zur Methanisierung, sowie den Betrieb dieses Reaktors, also die Prozessführung zur Herstellung von Methan.
Patent DE-102016114538-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Ventil sowie Ventil
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K11/052
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung für ein Ventil, insbesondere ein Mehrwegventil, hat eine Schließzunge (42), die eine Aufnahme für ein Betätigungselement (38) hat, und einen Dichtrahmen (40), der einen Basisabschnitt (46) und einen Bügelabschnitt (48) aufweist. Der Basisabschnitt (46) erstreckt sich geschlossen um die Aufnahme herum. Die Schließzunge (42) ist am Basisabschnitt (46) bewegbar befestigt. Der Bügelabschnitt (48) ist mit seinen beiden Bügelenden am Basisabschnitt (46) befestigt. Der Bügelabschnitt (48) und die Schließzunge (42) erstrecken sich vom Basisabschnitt (46) aus in Richtung Fluidseite und der Bügelabschnitt (48) definiert eine Bügelebene. Der Basisabschnitt (46) hat in einer Richtung senkrecht zur Bügelebene eine größere Ausdehnung als der Bügelabschnitt (48) in dieser Richtung. Ferner ist ein Ventil gezeigt.
Patent DE-102016119488-A1 (DE)
Title: Kolbenbolzen mit aussenteil und mittelteil und verfahren zum herstellen eines kolbenbolzens
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F16J1/16
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Anordnung, wie eine Kolbenanordnung für einen Motor, beinhaltet einem Kolbenbolzen mit einem Außenteil und einem Mittelteil. Das Außenteil weist einen Hohlraum auf, der sich hierdurch in Längsrichtung erstreckt. Der Hohlraum hat ein erstes Volumen. Das Mittelteil ist eingepasst auf dem Außenteil im Hohlraum und hat ein zweites Volumen kleiner als das erste Volumen. Das zweite Volumen kann kleiner als das erste Volumen sein, da das Mittelteil eine Öffnung aufweist, da das Mittelteil kürzer ist als der Hohlraum, oder beides. Verfahren zur Herstellung eines Kolbenbolzens beinhaltet das Bereitstellen eines Außenteils mit einer ersten Dichte und einer ersten Länge, wodurch ein Hohlraum geschaffen wird, der durch das Außenteil verläuft, Bereitstellen eines Mittelteils mit einer zweiten Dichte und einer zweiten Länge, und Einsetzen des Mittelteils in den Hohlraum des Außenteils.
Patent DE-102016119938-A1 (DE)
Title: Reinigung und Konzentrierung von Carbonsäuren aus Fermentationsprozessen
Inventor: SCHÜTZE JOACHIM
IPC: C12P7/42
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufreinigung von Carbonsäuren aus Fermentationsprozessen, wobei eine Biomasse-freie angesäuerte Carbonsäure-haltige Fermentationsmischung zunächst einer Simulated Moving Bed-Chromatographiestufe und anschließend einer zweistufigen Nanofiltration unterzogen wird, wobei die zweite Nanofiltration gegenüber der ersten Nanofiltration eine geringere Trenngrenze aufweist. Durch diese Reinigungssequenz lassen sich Fermentationsrückstände wie insbesondere Salze und Zuckerreste mit hoher Effizienz entfernen, so dass im Rahmen der weiteren Aufreinigung apparativ und schaltungstechnisch aufwändige Behandlungen mit Ionenaustauschern und/oder Aktivkohle entbehrlich sind. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung, die zur Durchführung eines entsprechenden Verfahrens ausgelegt ist. Die Erfindung betrifft sowohl flüssige Carbonsäuren wie z.B. Milchsäure als auch kristallisierbare Carbonsäure wie z.B. Bernsteinsäure.
Patent DE-102016120645-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung, insbesondere Aufzug oder Hebebühne
Inventor: THIELOW FRANK
IPC: B66B11/04
Filed: 2016-10-28
Abstract: Es wird eine Hebevorrichtung, insbesondere Aufzug oder Hebebühne, mit einer Antriebseinheit zum wenigstens teilweise vertikalen Heben einer Lastaufnahme, wobei die Antriebseinheit wenigstens einen Antriebsmotor (14) und eine Antriebswelle (11) aufweist, wobei wenigstens ein auf Zug belastetes Zugelement (23) zumindest zwischen der Antriebseinheit und der Lastaufnahme angeordnet ist, wobei wenigsten eine Trageinheit (9, 10) zum Tragen wenigstens des Antriebmotors (14) vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit wenigstens eine Untersetzungseinheit umfasst, die das Antriebselement (11) und mindestens ein auf einer Abtriebswelle (3) angeordnetes Abtriebselement (20) aufweist, wobei die Untersetzungseinheit als Zugmitteltrieb mit wenigstens einem die Antriebswelle (11) und das Abtriebselement (20) umschlingenden Zugmittel (15) ausgebildet ist, wobei zwischen dem Antriebsmotor (14) sowie dem Zugmittel (15) wenigstens eine erste Lagervorrichtung (16) zur drehbaren Lagerung der Antriebswelle (11) vorgesehen ist, wobei das Zugmittel (15) zwischen der ersten Lagervorrichtung (16) sowie einer zweiten Lagervorrichtung (12) zur drehbaren Lagerung der Antriebswelle (11) angeordnet ist, vorgeschlagen, die gegenüber Hebevorrichtungen gemäß dem Stand der Technik nochmals deutlich wirtschaftlicher ist, insbesondere eine entscheidend wirtschaftlichere Betriebsweise realisiert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass zwischen der zweiten Lagervorrichtung (12) und der Trageinheit (9, 10) wenigstens ein Tragmittel (13) zum Tragen und/oder Abstützen der zweiten Lagervorrichtung (12) von/an der Trageinheit (9, 10) angeordnet ist und dass das Tragmittel (13) zwischen der Antriebswelle (11) und dem Abtriebselement (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016121313-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch lüftende Federdruckbremse in Gestalt einer mehrkreisigen Dreiecksbremse
Inventor: KLINGLER GÜNTHER
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetisch lüftende Federdruckbremse zum Anbau an eine Maschinenwand oder ähnliches mit einem axial beweglichen Bremsrotor (3) mit beiderseitig (links und rechts) durchgehenden Reibbelägen (3.1), wobei die Federdruckbremse (BR) einen Spulenträger (1) und mehrere dem Spulenträger (1) zugeordnete Ankerscheiben (2) aufweist und wobei der Bremsrotor (3) zum Erzielen der Bremswirkung auf der einen (linken) Seite gegen die Maschinenwand (8) oder ähnliches und mit der anderen (rechten) Seite gegen die Ankerscheiben (2) gedrückt wird. Um eine solche mehrkreisige Bremse kompakt und robust auszugestalten und kostengünstig herstellen zu können, so dass sie ein einfaches Handling beim Kunden erlaubt, wird vorgesehen, dass die Federdruckbremse (BR) einen Spulenträger (1) mit dreieckigem Grundquerschnitt aufweist und dass dem Spulenträger 1 drei Ankerscheiben 2 zugeordnet sind. Vorzugsweise weisen die Ankerscheiben eine runde Grundgeometrie auf.
Patent DE-102016122200-A1 (DE)
Title: Bilden einer Rettungsgasse unter Berücksichtigung deren Notwendigkeit
Inventor: YAKOUBI RAMZI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Bilden einer Rettungsgasse (3), mit den Schritten: Erfassen einer Stausituation (4) für das Kraftfahrzeug (1), Ermitteln der Notwendigkeit der Bildung der Rettungsgasse (3) anhand der Stausituation (4), und Ausgabe von Information (16) und/oder teilautomatisiertes oder vollautomatisiertes Steuern des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der ermittelten Notwendigkeit der Bildung der Rettungsgasse (4). Um Situationen, in welchen die Bildung einer Rettungsgasse (3) nötig ist, besonders zielsicher zu ermitteln, wird zusätzlich eine Routenbeschaffenheit erfasst, welche eine Route (6) des Kraftfahrzeugs (1) charakterisiert, und beim Ermitteln der Notwendigkeit der Bildung der Rettungsgasse (3) überprüft wird, ob die Stausituation (4) aufgrund der Routenbeschaffenheit besteht und deshalb keine Notwendigkeit der Bildung der Rettungsgasse (3) gegeben ist.
Patent DE-102016123655-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät zur Behandlung von Lebensmitteln
Inventor: LAST MARIO
IPC: G01N21/359
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät zur Behandlung von Lebensmitteln, umfassend einen Vorratsbehälter für ein zu behandelndes Lebensmittel, einen Detektor, der eingerichtet ist, ein Nahinfrarotspektrum des zu behandelnden Lebensmittels zu erfassen, und eine Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, anhand des erfassten Nahinfrarotspektrums mindestens eine für die Behandlung relevante Stoffeigenschaft des Lebensmittels zu bestimmen und die Behandlung des Lebensmittels in Abhängigkeit von der bestimmten mindestens einen Stoffeigenschaft zu steuern.
Patent DE-102016125188-A1 (DE)
Title: Hydraulikstellelement mit Kolben aus Polyamid und eingeclipster Kolbenstange und Hydrauliksystem
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16J1/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikstellelement (1), wie ein Nehmerzylinder oder ein Geberzylinder für ein Kupplungsausrücksystem oder ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Kolben (3) axial verschieblich gelagert ist, wobei ein vom Kolben (3) begrenzter Druckraum (4) durch wenigstens eine Dichtung (5, 7) gegen die Umgebung abgedichtet ist, wobei der Kolben (3) zum Verbinden mit einer zur Krafteinleitung in den Kolben (3) ausgelegten Kolbenstange (8) vorgesehen ist, wobei der Polyamid umfassende Kolben (3) eine Schnappverbindungsgeometrie zur Aufnahme eines Abschnitts der Kolbenstange (8) besitzt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hydrauliksystem, nach Art eines Kupplungssystems oder eines Bremssystems, mit einem solchen Hydraulikstellelement (1).
Patent DE-102016204174-A1 (DE)
Title: Automatisierungsanlage mit mindestens einem Funktionsmodul
Inventor: VORDERER MARIAN
IPC: G05B15/02
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es wird eine Automatisierungsanlage 1 zur Automatisierung von Fertigungsschritten, Produktionsschritten und Anwendungen vorgeschlagen, wobei das sich die Automatisierungsanlage 1 besonders einfach umgestalten lässt. Die vorgeschlagene Automatisierungsanlage 1 umfasst mindestens ein Funktionsmodul 2 und mindestens eine Auswerteeinheit 17, wobei das mindestens eine Funktionsmodul 2 in einem Anlagenbereich 3 anordenbar ist, wobei das mindestens eine Funktionsmodul 2 eine Sensoreinheit 12 zum Aufnehmen von Umgebungsdaten umfasst, wobei die Auswerteeinheit 17 zum Bestimmen einer absoluten Position des Funktionsmoduls 2 in dem Anlagenbereich 2 auf Basis der Umgebungsdaten ausgebildet ist.
Patent DE-102016205053-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschmelzen/Sintern von Pulverpartikeln zur schichtweisen Herstellung von dreidimensionalen Objekten
Inventor: GREBE MAIK
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufschmelzen/Sintern von Pulverpartikeln zur schichtweisen Herstellung von dreidimensionalen Objekten.
Patent DE-102016208929-A1 (DE)
Title: Anordnung und Lithographieanlage
Inventor: EICHER DIRK
IPC: G02B5/09
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es wird eine Anordnung (200) für eine optische Vorrichtung, insbesondere eine Lithographieanlage (100), offenbart, welche ein flexibles Element (202) aufweist, wobei das flexible Element (202) ein amorphes Metall (204) umfasst.
Patent DE-102016210586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Informationsgröße über einen Temperaturänderungsprozess
Inventor: KRAMER TON
IPC: G01W1/17
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Erzeugung einer Informationsgröße über einen Temperaturänderungsprozess, mit den folgenden Schritten, • Einlesen (20) wenigstens einer Temperaturgröße und • Einlesen (30) wenigstens eines Wettervorhersagesignals und • Erzeugung (40) wenigstens einer Informationsgröße in Abhängigkeit von wenigstens einer der Temperaturgrößen und wenigstens eines der Wettervorhersagesignale, wobei jede Informationsgröße einen Heizungs- oder Kühlungszyklus für einen Zeitraum repräsentieren kann.
Patent DE-102016213581-A1 (DE)
Title: Anzeigebedienfelder und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SU CONGYI
IPC: H01L23/02
Filed: 2016-07-25
Abstract: Vorgesehen sind ein Anzeigebedienfeld und ein Verfahren zum Herstellen desselben. Das Anzeigebedienfeld umfasst folgende Merkmale: ein TFT Arraysubstrat; ein OLED-Array, das auf dem TFT-Arraysubstrat angeordnet ist; eine Gehäuseschicht, die das OLED-Array bedeckt, wobei sich in einer ersten Richtung ein erster Vorsprung des OLED-Arrays auf dem TFT-Arraysubstrat in einem zweiten Vorsprung der Gehäuseschicht auf dem TFT-Arraysubstrat befindet und ein erster Abstand zwischen einem Rand des ersten Vorsprungs und dem des zweiten Vorsprungs vorhanden ist; eine obere Schutzschicht, die die Gehäuseschicht bedeckt, wobei sich in der ersten Richtung der zweite Vorsprung in einem dritten Vorsprung der oberen Schutzschicht auf dem TFT-Arraysubstrat befindet und ein zweiter Abstand zwischen dem Rand des zweiten Vorsprungs und dem des dritten Vorsprungs vorhanden ist; und eine untere Schutzschicht, die an einer Seite des TFT-Arraysubstrats weg von dem OLED-Array angeordnet ist, wobei die erste Richtung senkrecht zu dem TFT-Arraysubstrat ist. Die Abdichtwirkung des Gehäuseschutzes für das Anzeigebedienfeld ist gut, was eine Lebensdauer des Anzeigebedienfeldes verlängert.
Patent DE-102016217163-A1 (DE)
Title: Weckmechanismus mit geringer Leistungsaufnahme für drahtlose Vorrichtungen
Inventor: KHAZANOV ALEX
IPC: H04W52/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für eine drahtlose elektronische Vorrichtung beschrieben, die einen primären drahtlosen Sendeempfänger und einen sekundären drahtlosen Sendeempfänger umfasst. Ein elektronischer Prozessor ist zu Folgendem ausgelegt: in einem aktiven Modus Betreiben der drahtlosen Vorrichtung und Kommunizieren über den primären drahtlosen Sendeempfänger und in einem Schlafmodus Überwachen des sekundären drahtlosen Empfängers auf ein Wecksignal. Der elektronische Prozessor geht als Antwort darauf, dass das Wecksignal durch den sekundären drahtlosen Empfänger detektiert wird, von dem Schlafmodus in den aktiven Modus über.
Patent DE-102016218448-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F15B13/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei an dem Stator (2) radial nach innen ragende Stege (4) ausgebildet sind, wobei an dem Rotor (3) radial nach außen ragende Flügel (5) ausgebildet sind, wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) mindestens ein Hydraulikraum (6) ausgebildet ist, welcher durch einen Flügel (5) des Rotors (3) in eine erste Arbeitskammer (7) und eine zweite Arbeitskammer (8) unterteilt wird, mit einem Druckmittelspeicher (9), sowie mit einem ersten Steuerventil (10) zur Steuerung eines Druckmittelzuflusses von einer Druckmittelpumpe (12) zu den Arbeitskammern (7, 8) des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1), wobei das erste Steuerventil (10) außerhalb eines Gehäuses (11) des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1), insbesondere außerhalb eines durch den Stator (2) begrenzen Raumes, angeordnet ist.
Patent DE-102016218672-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung, insbesondere Smartwheel
Inventor: STEWING FELIX
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektromotorisch angetriebenen Radvorrichtung (10a), insbesondere einem Smartwheel (12a), mit zumindest einem Radgrundkörper (14a, 14a’, 14a’’), mit zumindest einer in dem Radgrundkörper (14a, 14a’, 14a’’) integrierten Antriebseinheit (32a), insbesondere einer Elektromotoreinheit (34a), die dazu vorgesehen ist, den Radgrundkörper (14a, 14a’, 14a’’) zumindest teilweise zu einer rotierenden Bewegung um eine Rotationsachse (18a, 18a’, 18a’’) des Radgrundkörpers (14a, 14a’, 14a’’) anzutreiben, und mit zumindest einer in dem Radgrundkörper (14a, 14a’, 14a’’) integrierten Elektronikeinheit (46a) zu einer Steuerung und/oder Regelung zumindest der Antriebseinheit (32a). Es wird vorgeschlagen, dass die elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung (10a) zumindest eine Transportverbindungseinheit (54a, 54a*, 54a+), insbesondere eine Anhängeeinheit (56a), aufweist, die dazu vorgesehen ist, mit zumindest einer zu transportierenden, insbesondere zu schiebenden oder zu ziehenden, Lasteinheit (58a), insbesondere werkzeuglos, lösbar mechanisch verbunden zu werden.
Patent DE-102016221932-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems, Fahrerassistenzsystem
Inventor: KIEREN MARTIN
IPC: B60W40/068
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (1) eines Kraftfahrzeugs (2,3), das mehrere mit einer Fahrbahn (4,5) in Kontakt stehende Räder aufweist, wobei das Fahrerassistenzsystem (1) zumindest eine Einrichtung aufweist, die ein Reibwertmodell und zumindest einen Sensor, der ein Eingangssignal für das Reibwertmodell zur Verfügung stellt, aufweist, wobei mittels des Reibwertmodells ein Reibwert zwischen zumindest einem der Räder und der Fahrbahn (4,5) ermittelt wird, und wobei das Fahrerassistenzsystem (1) in Abhängigkeit des ermittelten Reibwerts eingestellt oder kalibriert wird. Es ist vorgesehen, dass mittels mehrerer der Einrichtungen (7,8,9,10) Reibwerte ermittelt werden, dass gleichzeitig oder nahezu gleichzeitig ermittelten Reibwerte miteinander verglichen werden, dass durch den Vergleich zumindest ein gültiger Reibwert der Reibwerte bestimmt wird, und dass das Fahrerassistenzsystem (1) in Abhängigkeit des gültigen Reibwerts eingestellt oder kalibriert wird.
Patent DE-102016222971-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: F16D13/69
Filed: 2016-11-22
Abstract: Kupplungseinrichtung (2), umfassend wenigstens zwei in Axialrichtung benachbarte Teilkupplungen, die jeweils ein Lamellenpaket aus in Axialrichtung abwechselnd angeordneten Innenlamellen und Außenlamellen aufweisen, wobei in Axialrichtung zwischen den beiden Teilkupplungen eine Abstützeinrichtung (13) angeordnet ist, wobei die Abstützeinrichtung (13) zwei jeweils einem der beiden Lamellenpakete zugeordnete Abstützelemente (1, 8) aufweist, die in Bezug auf zwei entgegengesetzt wirkende Betätigungskräfte (21, 22), die das jeweilige Lamellenpaket gegen das dem Lamellenpaket zugeordnete Abstützelement (1, 8) bewegen, voneinander entkoppelt sind
Patent DE-102016224619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage und Bremsanlage
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (2), umfassendwenigstens einen Bremskreis (I) mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (4, 6);einen Hauptbremszylinder (14);eine mit einem Pumpenmotor (102) angetriebene Mehrkolbenpumpe (100) zum bedarfsweisen, den Fahrer unterstützenden Druckaufbau in den Radbremsen (4, 6),wobei zum Druckaufbau Druckmittel von der Pumpe (100) in den Bremskreis (I) gefördert wird,wobei der Pumpenmotor (102) durch einen Drehzahlregler (148) drehzahlgeregelt betrieben wird und dass dem Stellmoment des Drehzahlreglers (148) ein vom Drehwinkel des Pumpenmotors (φ) abhängiges Vorsteuermoment (M) überlagert wird.
Patent DE-102017000464-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugaufbaustruktur eines Fahrzeugs, Verbindungsstruktur und Verfahren zum Erhöhen der Festigkeit eines Verbindungsabschnitts
Inventor: NARAHARA TAKASHI
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-01-19
Abstract: Bei einer unteren Fahrzeugaufbaustruktur eines Fahrzeugs V, die ein Aufhängungsquerglied 5, ein Seitenglied 10, und ein erstes und zweites Verstärkungsglied 21, 22 umfasst, die in einem geschlossenen Querschnitt C bereitgestellt sind, der durch das Seitenglied 10 und einen geneigten Abschnitt 1b gebildet ist, wobei das Aufhängungsquerglied 5 durch Befestigen eines Bolzens 18, der durch das Aufhängungsquerglied 5 eingesetzt ist, an einer Schweißmutter 23 fixiert ist, die vertikal an einem Bodenplattenabschnitt 10a des Seitenglieds 10 fixiert ist, ist das erste Verstärkungsglied 21 mit einem vorderseitigen halbkreisförmigen Abschnitt eines peripheren Abschnitts der Schweißmutter 23 verbunden und das zweite Verstärkungsglied 22 ist mit einem rückseitigen halbkreisförmigen Abschnitt des peripheren Abschnitts der Schweißmutter 23 verbunden.
Patent DE-102017006097-A1 (DE)
Title: Formteil für die Herstellung von Liegewellen, welche mit Erdschrauben im Untergrund verankert werden können. Durch seinen spezifischen Aufbau kann das Forrnteil auch für die Produktion von Schaukelliegen, mobilen Bodenliegen und Hollywoodschaukeln verwendet werden
Inventor: MUELLER TOBIAS
IPC: A47C3/16
Filed: 2017-06-28
Abstract: Patentanspruch für das Formteil (Formprofil) (Fig.1) im Zusammenhang mit den Komponenten (4),(5),(7) für den Einsatz als im Untergrund fest verankerte Liegewelle, Schaukelliege, Bodenliege und Hollywoodschaukel. Durch die Langlöcher (3) und Vertiefungen (2) in den Formteilen entsteht die Möglichkeit große Liegewellen für mehrere Personen auf Erdschrauben mit U - Profil (6) aufzusetzen und somit eine einfache und feste Verankerung mit dem Untergrund zu erzielen. Zusätzlich kann durch den Anbau von Komponenten an die Formteile diese als die Primärkonstruktion für eine Schaukelliege, Bodenliege und Hollywoodschaukel genutzt werden.