baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-261767-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum befestigen einer biegsamen druckplatte
Inventor: DIMMEL ERWIN
IPC: B41F27/12
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer biegsamen Druckplatte auf dem Plattenzylinder einer Rotationsdruckmaschine, bei der der Plattenzylinder mindestens einen axial verlaufenden Kanal besitzt, in dem eine Welle und auf dieser zwei Segmenthohlwellen drehbar, koaxial angeordnet sind. Zur Gewaehrleistung einer voneinander unabhaengigen Klemmung bzw. Spannung beider bzw. einer der Kanten der Druckplatte ist an der in Drehrichtung des Plattenzylinders nachlaufenden Segmenthohlwelle eine Spannleiste befestigt und stehen an ihren den Umfang des Plattenzylinders zugewandten Enden in Abstand zueinander veraenderbare Klemmleisten mit der Welle in Verbindung. Fig. 1
Patent DD-268290-A1 (DD)
Title: Schwingsaitenaufnehmer
Inventor: GRUEGER CHRISTIAN
IPC: G01B11/00
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingsaitenaufnehmer zur Messung von Dehnungsaenderungen in Bauteilen, bei dem Erreger- und Rueckkoppeleinheit auf solchen physikalischen Prinzipien beruhen, die eine gegenseitige Beeinflussung ausschliessen. Die Rueckkoppeleinheit besteht aus einer lichtemittierenden Diode als Lichtquelle und einem Phototransistor als Lichtempfaenger, zwischen denen die Saite schwingt. Auftretende Bauteildehnungsaenderungen veraendern die Eigenfrequenz der schwingenden Saite. Die Auslenkung der Saite bewirkt eine frequenzproportionale Intensitaetsaenderung des auf den Empfaenger fallenden Lichtes. Diese Intensitaetsaenderung dient der Ansteuerung des Oszillators, der dann ueber die Erregereinheit das kontinuierliche Schwingen der Saite bewirkt.
Patent DD-267059-A1 (DD)
Title: Zweistufiges hochauszehrendes chromgerbverfahren
Inventor: FRANCKE HEINRICH
IPC: C14C3/28
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweistufiges hochauszehrendes Chromgerbverfahren, das bei der Lederherstellung Anwendung findet. Ziel der Erfindung ist es, bei Gewaehrleistung der typischen Chromlederqualitaet bei einem oekonomischen Chemikalieneinsatz die Abwasserbelastungen so zu vermindern, dass auf eine zusaetzliche Aufbereitung der Abwaesser verzichtet werden kann. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein Reagenzienregime fuer die Chromgerbung zu entwickeln, das eine sehr hohe Auszehrung der Restflotte bei Erzielung sehr guter Ledereigenschaften auch bei dicken ungespaltenem Hautmaterial ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass beim Gerben 0,2 bis 1 Mol Maleinsaeure pro Mol Cr3 in einer 1. Stufe und in einer zweiten Stufe eine die katalytische Umwandlung der Maleinsaeure in Fumarsaeure bewirkende wasserloesliche Verbindung zugesetzt wird. Die katalytische Umwandlung von Maleinsaeure zur Fumarsaeure wird durch den Zusatz von Thioharnstoff, Urotropin bzw. Piperidin bewirkt.
Patent DD-270687-A1 (DD)
Title: Zusatzfenster fuer schienenfahrzeuge, insbesondere insektenschutzfenster fuer speisewagen
Inventor: DEY LOTHAR
IPC: B61D25/00
Filed: 1988-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatzfenster fuer Schienenfahrzeuge, insbesondere Insektenschutzfenster fuer Speisewagen, welches zwischen beidseitig im Fensterausschnitt vertikal vorgesehenen Fuehrungen, bestehend aus Druckschienen und Gleitrahmen, angeordnet ist und auf dem Fallfenster aufliegt. Erfindungsgemaess nehmen die Druckschienen und Gleitrahmen oberhalb des Fallfensters vertikal gleitende Fuehrungsschienen auf, die ueber Verbindungsecken mit dem Rahmen des Fallfensters verbunden sind und in denen das Zusatzfenster verschiebbar gehalten ist, wobei das Fallfenster und das Zusatzfenster mindestens eine Verriegelungseinrichtung und das Zusatzfenster eine oder mehrere Arretierungseinrichtungen vorsieht. Fig. 1
Patent DD-276483-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer cholecystokininpentapeptide
Inventor: HENKLEIN PETER
IPC: C07K7/06
Filed: 1988-10-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung neuer Antagonisten des Cholecystokinins der Formel I,     AcylTyr(SE)XGlyTrpYNHCH2CH2C6H5   I,in der Acyl z. B. Asparaginsaeure, Bernsteinsaeure oder eine Schutzgruppe, wie Boc oder Z sein kann, SE einen Sulfatesterrest bedeutet, X fuer Thr, Nle, Leu oder Met und Y fuer Met, Nle oder Leu stehen kann. L-Trp in Formel I kann durch D-Trp ersetzt sein. Die Anwendungsgebiete der Erfindung sind die medizinische Forschung und die pharmazeutische Industrie.
Patent DD-276457-A1 (DD)
Title: Geraet, insbesondere zum ansteuern von pneumatisch betaetigten gruppenumschaltungen in kraftfahrzeuggetrieben mit integrierter schaltwellenrueckfuehrung
Inventor: LENZ HANS-JUERGEN
Filed: 1988-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Ansteuerung fuer pneumatisch geschaltete Gruppen von Getrieben mit integrierter Rueckfuehrung in eine definierte Gasse, welche vorrangig fuer Doppel-H-Schaltungen vorgesehen ist. Ziel der Erfindung ist es, pneumatisch geschaltete Getriebeschaltgruppen anzusteuern und eine Rueckfuehrung in eine festgelegte Schaltstellung der mechanischen Schalteinrichtung des Getriebes zu gewaehrleisten. Aufgabe der Erfindung ist es, fuer pneumatisch geschaltete Getriebeschaltgruppen eine mechanische Ansteuerung vorzunehmen, gleichzeitig eine Rueckfuehrung der mechanischen Schalteinrichtung aus verschiedenen Schaltstellungen ohne Umschaltung der Getriebeschaltgruppe und Schaltwegkompensation zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Steuerkolben in Schleppkolbenausfuehrung mit integrierter Feder die Ansteuerung der Getriebeschaltgruppe, die Rueckfuehrung der mechanischen Schalteinrichtung und die Schaltwegkompensation vornimmt und verschiedene Schaltstellungen der mechanischen Getriebenschaltung ohne Umschaltung der Getriebeschaltgruppe zulaesst.
Patent DD-276573-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur sicherung eines wechselrichters
Inventor: KIESE MICHAEL
IPC: H02M1/08
Filed: 1988-10-31
Abstract: Die Erfindung kann zur Sicherung von Wechselrichtern, insbesondere von Schweissumrichtern, angewendet werden, welche als Brueckenschaltung ausgefuehrt sind und zwei oder mehrere miteinander gekoppelte gleichzeitig schaltende Transistoren enthalten. Kennzeichnend ist, dass durch Ueberwachung des Basisstromes eines Transistors (VT 1) mittels eines Ringkernuebertragers (L 1) der oder die anderen Transistoren (VT 2) abhaengig vom Schaltzustand des ueberwachten Transistors (VT 1) gesperrt werden. Der Ringkernuebertrager (L 1; L 2) dient gleichzeitig der galvanischen Trennung der Ansteuerstufen (IS 1; IS 2) der Transistoren (VT 1; VT 2). Die Schaltungsanordnung ist in dem Schaltbild gemaess Fig. 2 dargestellt. Fig. 2
Patent DD-277270-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydrierung von carbonylverbindungen
Inventor: BRABAND JUERGEN
IPC: C07B41/02
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hydrierung von Carbonylverbindungen in Gegenwart von Hydrierkatalysatoren bei erhoehten Druecken und erhoehten Temperaturen, gegebenenfalls in Gegenwart eines Loesungsmittels. Ziel der Erfindung ist es, die unerwuenschte Bildung von Kohlenwasserstoffen und anderen Nebenprodukten weitgehend zu unterdruecken. Das wird erreicht, indem erfindungsgemaess in Gegenwart von geringen Mengen waessriger Alkaliloesungen gearbeitet wird.
Patent DD-279826-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer ein indirektes verfahren zur herstellung polykristalliner diamantschichten und diamantformkoerper
Inventor: SCHNELL EMIL
IPC: B01J3/06
Filed: 1989-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer ein indirektes Verfahren zur Herstellung polykristalliner Diamantschichten und Diamantformkoerper in einer Hochdruck-Hochtemperatur-Apparatur zur katalysatorgestuetzten Umwandlung von Diamantteilchen und Katalysator-Bindermaterialien in polykristallinen Diamanten, der fuer Hochleistungswerkzeuge in der Nichteisenmetall- bwz. Holzverarbeitung verstaerkt eingesetzt wird. Das Ziel, der gute Verwachsungsgrad der Diamantteilchen, der ueber das Koerpervolumen veraenderbare Binderanteil, die Versinterungsmoeglichkeit mit einem Traegerelement, die Steuerung der mittleren Diamantteilchengroesse und Verteilungsbreite und damit die Steuerung der physikalisch-mechanischen Eigenschaften der polykristallinen Diamantschichten und Diamantformkoerper wird erreicht, in dem bei einer Hochdruck-Hochtemperatur-Synthese ein Diamantteilchen-Schichtensystem fuer die Umwandlung von Diamantteilchen, Katalysator-Bindermaterialien in polykristallinen Diamant eingesetzt wird, das aus einer bestimmten Folge weniglagiger oder einlagiger Diamantteilchenschichten aus superduennen Schichten oder Folien aus Metallen oder anderen Katalysator-Bindermaterialien und wahlweise zusaetzlich aus Grafit oder grafitaehnlichen Stoffen besteht, deren Schichtdicken in der Groessenordnung der Schichtdicken der Diamantteilchenschichten liegt und durch deren unterschiedliche Anordnung und Schichtdicken vorbestimmte Verhaeltnisse, z. B. Gradienten, bezueglich der Teilchengroesse, der Homogenitaet der Struktur des Binderanteils, der Festigkeit und des Verwachsungsgrades der Diamantteilchen der polykristallinen Diamantstruktur, und damit steuerbare physikalische Eigenschaften der erhaltenen polykristallinen Diamantschichten und Diamantformkoerper erzeugt werden.
Patent DE-10000059-A1 (DE)
Title: Fastener for fixing faade elements on walls comprises plate holder with coil shaped part with tubular shaft and two plates and connected to positioning sleeve with openings for guiding through dowel sleeve
Inventor: KELLNER PETER
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-01-03
Abstract: The fastener comprises a plate holder with coil shaped part (2) containing a tubular shaft (2.1) and two plates (2.2) which are mounted against the outside faces of the faade element which is to be fixed. The coil shaped part is connected to an axially adjustable positioning sleeve and each has an opening through which the dowel sleeve can be guided. One of these two parts has a contact bearing face for the head of the dowel screw.
Patent DE-10002363-A1 (DE)
Title: Production of a micromechanical structure comprises applying a sacrificial layer to a base body, forming a covering layer, forming a reinforcing layer, partially removing the sacrificial layer, and removing the reinforcing layer
Inventor: MAIER-SCHNEIDER DIETER
IPC: B81B3/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: Production of a micromechanical structure comprises applying a sacrificial layer (2) to a base body (1); forming a covering layer (3) over the sacrificial layer; forming a reinforcing layer (5) over the covering layer; partially removing the sacrificial layer; and removing the reinforcing layer. Preferred Features: The reinforcing layer acts as a masking layer when the sacrificial layer is removed. The reinforcing layer is a photolaquer which is hardened by irradiating with UV or heat treatment.
Patent DE-10004515-A1 (DE)
Title: Cooling unit for thermally developed imaging material, with feed and displacing unit to convey material through cooling unit
Inventor: PRESZLER DUANE A
IPC: G03D13/00
Filed: 2000-02-02
Abstract: Cooling unit (10) takes up imaged material (11) as it exits heating oven. Cooling unit has lower temperature and bent and straight sections to take up imaged material. Cooling unit (10) has cool chamber (36) where image material (11), thermographic or photo thermographic film, lies after it has exited the thermal processing unit. Cool chamber has cool section (44) with lower temperature than thermal developing temperature. Cool section has bent cool area (46) immediately at thermal processing unit oven outlet (24) and second straight cool section (48). Transport mechanism (90) transports material over cool section, mechanism has first and second drive rollers (92A,B) and displacing device to position rollers.
Patent DE-10005551-A1 (DE)
Title: Press for post forming of thermoplastic workpieces, especially magnetic cores for a coil, has a compression punch with heater
Inventor: KOCH HANS-PETER
IPC: B22F3/04
Filed: 2000-02-09
Abstract: The press has a compression tool(3) with a heater(5) and one or more workpiece holders(1). Independent claims are made for: a) a process for post forming a thermoplastic workpiece using the claimed press in which a workpiece(2) is formed by a heated punch(3) before and/or during the forming operation; b) a use of the equipment or process for post forming of the magnetic core of a coil, the core material being a thermoplastic powder and polymer composite.
Patent DE-10005822-A1 (DE)
Title: Calculating a signal transformation, involves computing difference histograms for use with another window, then adds or substracts corresponding values from predecessor window
Inventor: BRUEHN XENIA
IPC: G06F17/10
Filed: 2000-02-10
Abstract: The method involves computing a rank table from amplitude histigram of the functions values within a window and pertinent sum functions, respectvely. Another rank table is computed from the rank predecessor values. For every added function value, input changes by adding either 1 or -1 to the predecessor rank value depending on whether the value falling out of the window is between 0.5 and -0.5. The values of the difference histogram are then computed for use with another window, after which corresponding values are either added or subtracted to the predecessor window. An independent claim is also included for a parallel processing device.
Patent DE-10008766-A1 (DE)
Title: Digital camera has image processing unit controlable to make either entire image detected by CCD receiver available for storage only once or only section of image repeatedly available
Inventor: KAYA TURGUT
IPC: H04N5/232
Filed: 2000-02-18
Abstract: The digital camera has an objective, a CCD receiver with elements in rows and columns producing signals corresponding to image points formed on the elements and an image processing unit that produces image recording signals for storage on a recording medium. The processing unit can make either the entire image detected by the CCD receiver available for storage only once or a section of the image from predetermined areas available repeatedly.
Patent DE-10008932-A1 (DE)
Title: Electrical plug for connecting to foil conductors has a plug body with contact pins, a plug casing forming a fastening part and a retaining gap for a foil conductor between the plug body and the fastening part.
Inventor: ENGBRING JUERGEN
IPC: H01R12/08
Filed: 2000-02-25
Abstract: An electrical plug has a plug body (1) with contact pins (9) and a plug casing forming a fastening part (2). A retaining gap (3) for a foil conductor (4) fits between the plug body and the fastening part. One part of the contact pins carries one or more contact elements (10) protruding into the retaining gap to make contact with a foil conductor strip.
Patent DE-10010748-A1 (DE)
Title: Fold-down table for motor vehicles esp. camper vans has table top fastened via hinged to cupboard, and fold-down support leg
Inventor: REDDIGAU UWE
IPC: B60P3/36
Filed: 2000-03-04
Abstract: The table has a top (4) held in a guide rail (2) of a built-in cupboard (3) via a fastener. The table top is supported by a pivoted length-adjustable leg (5). When the leg is folded inwards, the table top is folded down via the fastener in the rail, or a hinge unit. When folded down, the table top acts as door for the cupboard, and the leg is locked to it. The pivot bearing for the leg incorporates a locking unit to lock it when extended.
Patent DE-10011474-A1 (DE)
Title: Film coating process for surfaces of plate-like workpieces with complex contours involves conveying workpiece and coating material together in an evacuation chamber
Inventor: EISELE KLAUS
IPC: B29C51/10
Filed: 2000-03-09
Abstract: Workpieces(2) are moved continuously through a coating section inside and at the same speed as two open half housings(14,16) of a coating applicator unit(12). A workpiece is then held in one half and the coating material(4) fed between the open halves beyond the workpiece. The housing halves then clamp onto and hermetically seal the film creating chambers on each side of the film. Simultaneous evacuation of both chambers is followed by sudden release of vacuum in the lower chamber forcing the film onto the workpiece.  An Independent claim is made for the process plant including a workpiece transporting system(6,8,10) on one or more levels(E1,E2); a coating applicator(12) which moves with workpieces along a section(S) and comprises two opposing half housings(14,16) forming a hermetically sealed chamber with an evacuation channel; a coating material clamping system; a vacuum control system; a workpiece holder(18) in one housing half(14); a coating feeding device(34) with a feeding section(38) extending between both housing halves and beyond the workpiece(2).
Patent DE-10016057-A1 (DE)
Inventor: MOENKMEYER ULRICH
IPC: A61K6/06
Filed: 2000-04-03
Abstract: The invention relates to a silicate glass for modifying ceramic materials, in particular materials based on natural feldspar ceramic types. The invention is characterized in that said silicate glass is obtained by the fusion of highly pure, synthetic oxides and is ground to a powder with a grain size of 5-50  mu m, in particular 10-40  mu m. The invention also relates to the use of said silicate glass as an admixture for ceramic materials, in particular materials based on natural feldspar ceramic types and for the retroactive treatment of a ceramic material.
Patent DE-10016906-A1 (DE)
Title: Gelling sugar production involves fluidizing granulated sugar and agglomeration by spraying with water and adding pectin, fixing with liquid coating, drying and mixing with granulated acidulant in consecutive zones
Inventor: CASPERS GERALD
IPC: A23P10/30
Filed: 2000-04-05
Abstract: In gelling aid (gelling sugar) production, granulated sugar is fluidized in an upward air stream to give a bed with about 60-70% empty volume and, in consecutive zones, sprayed from above with water or an aqueous solution and agglomerated with finely-ground, gel-forming polysaccharide (pectin) (A); fixed with a liquid coating material (B); dried (C); and mixed with granular acidulant (E).
Patent DE-10020602-A1 (DE)
Title: Method and equipment for manufacturing double reinforced sewing material for surgical purposes employing completely automatic system
Inventor: BLANCH JOHN F
IPC: A61B17/06
Filed: 2000-04-27
Abstract: The method fits a thread at both ends with a needle. A station (50) selects needles from a bulk supply which are transported on conveyors (102,104) to a robot grab (108). This places them on precision indexing conveyor (106) to a rotary swaging table (150) for securing thread to needle after which the strength of the bond is tested (400). The thread is cut to length (300) before being fed to the automatic swaging station (200) and finally passed to a packing station (500).
Patent DE-10022527-A1 (DE)
Title: Display device for navigation system has controller that defines display reduction area on at least one peripheral section of screen with defined width from edge towards central screen area
Inventor: GOTO YOSHIFUMI
IPC: G09G5/32
Filed: 2000-05-09
Abstract: The display device has a display unit with a screen (17) able to display data for general purposes, including text data and a display controller connected to the display unit. The controller determines a display reduction area (19,20) on at least one peripheral section of the screen. The reduction area has a defined width towards a central screen area looking from the peripheral edge.  An Independent claim is also included for a vehicle navigation system.
Patent DE-10024080-A1 (DE)
Title: Method and device for complete correction of sight defects in human eye uses rays from wave front and topography analyzers to scan eye and send signals to controller for processing into ideal optical system for that eye
Inventor: DICK MANFRED
IPC: A61F9/01
Filed: 2000-05-17
Abstract: Set up in front of a human eye (1), a wave front analyzer (2) and a topography analyzer (2') connect to a controller (3) linked via a bus to a laser (4) and a beam modifier (5) with a lens (6) behind it. The rays from the wave front analyzer and the topography analyzer scan the eye and send the signals picked up to the controller for processing into an ideal optical system for a particular eye.
Patent DE-10025735-A1 (DE)
Title: Voltage converting frequency converter has wide voltage input range between 70, 300 volts at 50 to 60 Hz, between 11,100 volts d.c., input control circuit interacting with converter input
Inventor: WILD THOMAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2000-05-25
Abstract: The device has a frequency converter mains input (2) with a voltage input, a frequency converter regulator (9) and a voltage output for a fan motor (4). The frequency converter mains input has a wide voltage range between 70 and 300 volts at 50 to 60 Hz and between 11 and 100 volts d.c., whereby a control circuit for the wide voltage input interacts with the frequency converter input.
Patent DE-10026328-A1 (DE)
Title: Device for limiting motor vehicle controller switch-on current has load resistance connected between controller's second voltage supply input and filter capacitor series with load
Inventor: SCHUETTERLE ULRICH
IPC: B60R16/03
Filed: 2000-05-26
Abstract: The device has a load (V) in the controller (SG) connected via a first voltage supply connection (1) of the controller and a switch-on relay to a voltage supply and a filter capacitor (6) connected in series with the load. The controller has a second voltage supply connection (9) and a load resistance (7) connected between the second voltage supply connection and the filter capacitor.
Patent DE-10026766-A1 (DE)
Title: Method of disinfecting in-situ textile cloths covering dough rising shelves in baking cabinet involves using ultra-violet strip lamps
Inventor: UNGERMANN WOLFRAM
IPC: A61L2/10
Filed: 2000-05-30
Abstract: An enclosed cabinet (18) has a chamber (28) holding a rack (30) of shelves (34) each bearing a layer of textile cloth (32) but no food. The cabinet has an interior array of ultra-violet lamps (58) which are directed to the cloths to be disinfected.
Patent DE-10029348-A1 (DE)
Title: Polyvalent unit for producing pyrotechnic products, comprises a cylindrical hollow chamber containing two arms with scoops, which can be rotated using a drive motor.
Inventor: TAUZIA JEAN-MICHEL
IPC: C06B21/00
Filed: 2000-06-15
Abstract: A polyvalent arrangement for producing pyrotechnic products, comprises a cylindrical hollow chamber (2) whose height is less than its radius. The chamber contains two arms (3) with scoops, which rotate using a drive motor (1). Each scoop has a vertical axis which can rotate in a bore in the arm.
Patent DE-10030078-A1 (DE)
Title: Protective sleeve for elongated bodies, especially cable trees in vehicles, has surface path, especially foil path on whose first side, hook elements are located and on opposite side, corresponding loop elements
Inventor: KRAUSE ULRICH
IPC: B32B7/08
Filed: 2000-06-19
Abstract: A protective sleeve has a surface path, especially a foil path (2) on whose first side, hook elements are located and on the opposite side, corresponding loop elements (13). The foil path is a plastic foil path, made especially out of polypropylene, polyethylene, polyamide or polyester. The foil path and the hook elements are designed as one-piece, e.g., as an extruded Velcro foil path. The hook elements are designed to be mushroom-shaped, especially hexagonal mushroom-shaped, each with a mushroom foot and a mushroom head. The hook elements are arranged on the foil path in a surface density of 72 per square centimeter or 288 per square centimeter.