baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer eisenbasierten Schmelze in einem elektrischen Einschmelzer
Inventor: AHRENHOLD FRANK
IPC: C21C5/52
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer eisenbasierten Schmelze (1) in einem elektrischen Einschmelzer (10), wobei dem Einschmelzer (10) eisenhaltige Schlacke (3), Eisenschwamm (4) und/oder eisenhaltiger Schrott (5) und optional weitere Zusatzstoffe (6) zugeführt werden, wobei das Herstellen der eisenbasierten Schmelze (1) in einer reduzierenden Atmosphäre (10.1) durchgeführt wird.
Patent DE-102021134373-A1 (DE)
Title: Serviceroboter
Inventor: FARHAT MEHDI
IPC: B25J5/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Serviceroboter (1000) zum Erbringen von Dienstleistungen in örtlicher Nähe von Menschen, wobei der Serviceroboter (1000) eine autonom fahrende Basisplattform (100) und eine auf der autonom fahrenden Basisplattform (100) anbringbare oder angebrachte Serviceeinheit (200) aufweist, wobei die autonom fahrende Basisplattform (100) folgendes aufweist: einen Antrieb zum Antreiben der autonom fahrenden Basisplattform (100) und damit des Serviceroboters (1000); und ein Fahrwerk mit einer Vielzahl von Rädern zum auf den Rädern fahrenden Bewegen der autonom fahrenden Basisplattform (100) und damit des Serviceroboters (1000), wobei wenigstens eines der Vielzahl von Rädern ein vom Antrieb antreibbares Antriebsrad ist, wobei der Serviceroboter (1000) ein Steuermodul zum Steuern der autonom fahrenden Basisplattform (100) aufweist, wobei das Steuermodul zum Übermitteln von Steuerbefehlen an den Antrieb mit dem Antrieb verbunden oder verbindbar ist und der Antrieb durch die vom Steuermodul übermittelten Steuerbefehle steuerbar ist, und wobei der Serviceroboter (1000) wenigstens eine Energiequelle zur Versorgung des Antriebs und des Steuermoduls mit Energie aufweist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemässen Serviceroboters (1000) sowie ein Verfahren zum Erbringen von Dienstleistungen in örtlicher Nähe von Menschen mit einem erfindungsgemässen Serviceroboter (1000).
Patent DE-102021200068-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜHLFELD FLORIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-01-07
Abstract: Getriebeanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Antriebseinrichtung (5), eine Getriebeeinrichtung und eine Kupplungseinrichtung (4) zur selektiven Kopplung von Antriebseinrichtung (5) und Kupplungseinrichtung (4), wobei eine Steuerungseinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, die Kupplungseinrichtung (4) für einen Anfahrvorgang in Abhängigkeit eines Fahrerwunschmoments (8) zumindest teilweise zu schließen, wobei die oder eine weitere Steuerungseinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, ein für eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) erforderliches Mindestmoment (9) zu ermitteln und die Kupplungseinrichtung (4) bei Vorliegen eines Fahrerwunschmoments (8) unterhalb des ermittelten Mindestmoments (9) zu öffnen oder geöffnet zu halten.
Patent DE-102021200650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines individuellen Gen-Panel-Plans
Inventor: FRINGS OLIVER
IPC: G16B30/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen eines individuellen Gen-Panel-Plans. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt eines Empfangens (REC-1) und/oder Ermittelns (DET-1) einer Mehrzahl von klinischen Studien. Dabei umfasst jede klinische Studie der Mehrzahl von klinischen Studien ein molekulargenetisches Inklusionskriterium. Dabei betrifft das molekulargenetische Inklusionskriterium eine für die jeweilige klinische Studie relevante Geninformation. Das Verfahren umfasst weiterhin für jede klinische Studie der Mehrzahl von klinischen Studien einen Verfahrensschritt eines Bestimmens (DET-2) wenigstens einer Genomregion, auf die sich die Geninformation der klinischen Studie bezieht. Das Verfahren umfasst weiterhin einen Verfahrensschritt eines Erstellens (DET-3) des Gen-Panel-Plans basierend auf den bezüglich der Mehrzahl von klinischen Studien bestimmten Genomregionen. Das Verfahren umfasst weiterhin einen Verfahrensschritt eines Bereitstellens (PROV) des Gen-Panel-Plans.
Patent DE-102021202868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer leistungselektronischen Vorrichtung eines elektrischen Antriebs, Kontroll-Einheit für einen elektrischen Antrieb sowie elektrischer Antrieb
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: B60L15/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer leistungselektronischen Vorrichtung (80) eines elektrischen Antriebs (100) für ein Kontrollieren eines Drehmoments eines Rotors (94) einer elektrischen Rotationsmaschine (90) des elektrischen Antriebs (100), vorzugsweise eines elektrischen Traktionsantriebes eines Fahrzeuges,wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:- Vorgeben (320) eines Soll-Drehmoments (T*) an eine Kontroll-Einheit (20),- basierend auf einer direkten Selbstregelung Ermitteln (322) zumindest eines Schaltzeitpunktes (tswt,abc) für eine Pulsweitenmodulations-Einheit (60) der Kontroll-Einheit (20) in Abhängigkeit eines von dem vorgegebenen Soll-Drehmoment (T*) abhängigen Soll-Statorflusses (ψ*) eines Stators (92) der elektrischen Rotationsmaschine (90) und in Abhängigkeit eines Ist-Statorflusses (ψL-L,est) des Stators (92) durch die Kontroll-Einheit (20),- Ansteuern (324) der leistungselektronischen Vorrichtung (80) entsprechend des zumindest einen berechneten Schaltzeitpunktes (tswt,abc) durch die Pulsweitenmodulations-Einheit (60) der Kontroll-Einheit (20) für das Kontrollieren des Drehmoments des Rotors (94) der elektrischen Rotationsmaschine (90) auf das Soll-Drehmoment (T*).
Patent DE-102021202972-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V23/06
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung (1, 1', 1"; 1'''; 1a, 1a', 1a"; 1b, 1b'; 100, 100') mit einer Baugruppe (2), einem Schienenprofil (3; 3'; 3"; 109) und einer Adaptereinheit (7; 7'; 7"; 7"'; 108). Die Baugruppe ist als ein Leuchtmodul (11; 11'; 40; 140) ausgebildet, oder mindestens eine Leuchteinheit (211a, 211b) ist mit der Baugruppe koppelbar und/oder durch die Baugruppe mindestens abschnittsweise aufnehmbar. Das Schienenprofil weist einen ersten Bereich (4; 44; 144) zur mindestens abschnittsweisen Aufnahme der Baugruppe und einen zweiten Bereich (5; 125), in dem entlang des Schienenprofils eine Leitereinrichtung (6; 126) zur Bereitstellung mindestens von elektrischer Energie vorgesehen ist, auf. Die Adaptereinheit (7; 7'; 7"; 7'"; 108) ist in dem zweiten Bereich mindestens abschnittsweise aufnehmbar und dafür eingerichtet, mit der Leitereinrichtung in dem zweiten Bereich elektrisch gekoppelt zu werden, elektrische Energie von der Leitereinrichtung aufzunehmen und der Baugruppe elektrische Energie für die Versorgung des Leuchtmoduls (11; 11'; 40; 140) oder der Leuchteinheit (211a, 211b) bereitzustellen. Hierbei sind die Adaptereinheit und die Baugruppe für eine elektrische Kopplung miteinander derart, dass die Baugruppe relativ zu der in den zweiten Bereich eingesetzten Adaptereinheit entlang einer Längsrichtung (L; L') des Schienenprofils (3; 3'; 3"; 109) verschiebbar ist, eingerichtet.
Patent DE-102021206175-A1 (DE)
Title: Ansteuerungssystem, Steuermodul und Verfahren zum Betreiben
Inventor: TRAENKLE FRANK
IPC: H04L69/14
Filed: 2021-06-17
Abstract: Ansteuerungssystem (1) für mindestens ein empfangendes Gerät (2), das über ein erstes Kommunikationsnetzwerk (3) sowie über mindestens ein hiervon unabhängiges zweites Kommunikationsnetzwerk (4) redundant ansteuerbar ist, umfassend mindestens zwei sendende Module (5a, 5b), die jeweils dazu ausgebildet sind, Nachrichten (6a, 6b) für den das empfangende Gerät (2) zu generieren und über mindestens eines der Kommunikationsnetzwerke (3, 4) an das empfangende Gerät (2) zu senden, wobei mindestens ein sendendes Modul (5a, 5b) mit beiden Kommunikationsnetzwerken (3, 4) verbindbar ist und wobei die sendenden Module (5a, 5b) untereinander und/oder mit dem empfangenden Gerät (2) dahingehend abgestimmt sind, dass Nachrichten (6a, 6b) von einem sendenden Modul (5a, 5b) vorrangig vor Nachrichten (6b, 6a) von einem anderen sendenden Modul (5b, 5a) über ein Kommunikationsnetzwerk (3, 4) zu übermitteln und/oder von dem empfangenden Gerät (2) zu verarbeiten sind.
Patent DE-102021209903-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: HERBST STEPHAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-09-08
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher durch Umfangsrillen (1) in schulterseitige Profilrippen (2) und mittlere Profilrippen (3, 4) gegliedert ist, wobei zumindest eine der mittleren Profilrippen (3) durch Schrägrillen (5) in blockartige Profilstrukturen gegliedert sind, welche Pitches (P 1 , P 2 , P 3 ) mit drei bis fünf unterschiedlichen Umfangslängen (L 1 , L 2 , L 3 ) bilden,
 wobei die Schrägrillen (5) jeweils einen ersten Rillenabschnitt (5a), welcher in die die Profilrippe (3) weiter laufstreifenaußenseitig begrenzende Umfangsrille (1) einmündet und unter einem Winkel (α) von 25° bis 40° zur Umfangsrichtung verläuft, und einen zweiten Rillenabschnitt (5a) aufweisen, welcher an den ersten Rillenabschnitt (5a) anschließt, innerhalb der Profilrippe (3) frei endet und unter einem Winkel (β) von 2° bis 15 °zur Umfangsrichtung verläuft.
 Die zweiten Rillenabschnitte (5b) weisen Erstreckungslängen (x 1 , x 2 , x 3 ) auf, die mit den Umfangslängen (L 1 , L 2 , L 3 ) der Pitches (P 1 , P 2 , P 3 ) korrelieren und, beginnend bei ihren freien Enden, eine über ihre gesamte Erstreckung gleichmäßig zunehmende Tiefe (t P1 , t P2 , t P3 ) aufweisen, wobei die Tiefe an ihren freien Enden am geringsten ist und die Zunahme der Tiefen (t P1 , t P2 , t P3 ) innerhalb der Pitches (P 1 ) mit der kleinsten Umfangslänge (L 1 ) am geringsten und innerhalb der Pitches (P 3 ) mit der größten Umfangslänge (L 3 ) am größten ist und von der kleinsten bis zur größten Umfangslänge schrittweise zunimmt.
Patent DE-102021210170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-09-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (2) eines Kraftfahrzeugs (80), umfassend die Schritte eines Erfassens (100) von Parametern zur Bestimmung einer Funktionsfähigkeit des Bremssystems (2) mittels einer Sensoreinheit (4), eines Bestimmens (200) einer Funktionsfähigkeit des Bremssystems (2) auf Basis der erfassten Parameter mittels einer Verarbeitungseinheit (6), wobei das Bestimmen (200) der Funktionsfähigkeit des Bremssystems (2) die Auswertung einer Bremsakustik umfasst sowie eines Ansteuerns (300) des Bremssystems (2) auf Basis der bestimmten Funktionsfähigkeit zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit mittels einer Steuereinheit (8).
Patent DE-102021210247-A1 (DE)
Title: Stabmodulsystem, das für eine Skoliose-Therapie einsetzbar ist
Inventor: GÜNTHER FLORIAN
IPC: A63B23/02
Filed: 2021-09-16
Abstract: Das Stabmodulsystem, das für eine Skoliose-Therapie einsetzbar ist, ist mit mit mindestens einem stabförmigen Element gebildet. An und/oder in dem stabförmigen Element ist mindestens ein Sensor, der elektrisch leitend mit einem Elektroenergiespeicherelement sowie mit einer Schnittstelle zur Übertragung von erfassten Messdaten an eine elektronische Auswerteeinheit verbunden ist, vorhanden. Die elektronische Auswerteeinheit ist ausgebildet, die erfassten Messdaten auszuwerten und das Ergebnis der Auswertung taktil, visuell oder akustisch anzuzeigen. Zusätzlich ist mindestens ein weiteres Element, das ausgewählt ist ausa) mindestens einem Verstellmechanismus zur Veränderung der Länge oder Form des stabförmigen Elements,b) mindestens einem Haltemechanismus zur Fixierung des stabförmigen Elements zwischen zwei Widerlagern,c) mindestens einem Befestigungsmechanismus für mindestens ein Zusatzgerät und/oder Stand- oder Abstützelemente undd) mindestens eine von außen optisch wahrnehmbare Markierung am stabförmigen Element gebildet ist, vorhanden.
Patent DE-102021210442-A1 (DE)
Title: Griffeinrichtung für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: STIEWI DIETER
IPC: B60N3/02
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Griffeinrichtung (10) zur Anordnung an einer Öffnungsberandung (4) einer Karosserieöffnung (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit:- einem Griffteil (20) und- mit einem Rückstellelement (30), welches mit dem Griffteil (20) mechanisch gekoppelt ist,- wobei das Griffteil (20) entgegen einer Rückstellkraft (F) des Rückstellelements (30) von einer Grundstellung in eine Nutzungsstellung überführbar ist.
Patent DE-102021212036-A1 (DE)
Title: Mobile Computertomographie-Anlage
Inventor: BUSCH JULIA
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Computertomographie-Anlage (1) mit einer Gantry (20) mit einer Öffnung (21) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Patienten und einem über einen Untergrund motorisch unterstützt bewegbaren Wagen (30). Die Gantry ist dabei an einer Oberseite eines Tragrahmens (31) des Wagens angeordnet. Der Tragrahmen ist umfassend wenigstens ein Formprofilrohr (311a, 311b, 311c, 312a, 312b) ausgebildet.
Patent DE-102021212740-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für eine Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine mit der Getriebevorrichtung
Inventor: KOCSIS ZOLTAN
IPC: B23Q5/027
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Getriebevorrichtung, insbesondere einer Kurbelschleifengetriebevorrichtung, bevorzugt einer Scotch-Yoke-Getriebevorrichtung, für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Hubsäge, bevorzugt eine Säbelsäge, mit einem Abtriebsschieber (24) zu einer Bewegung eines Werkzeugs (12), insbesondere eines Sägeblatts, mit einer Umwandlungseinheit (30), die dazu vorgesehen ist, eine Rotationsbewegung einer Antriebseinheit (14) der Werkzeugmaschine (10) in eine Hubbewegung und eine quer zur Hubbewegung ausgerichtete und mit der Hubbewegung überlagerte Pendelbewegung des Abtriebsschiebers (24) umzuwandeln, mit einer Lagereinheit (52) und mit einer Führungseinheit (54), wobei die Lagereinheit (52) und die Führungseinheit (54) dazu vorgesehen sind, über ein Zusammenwirken die Pendelbewegung des Abtriebsschiebers (24) zu bewirken.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Führungseinheit (54) mit einem Getriebeelement (34) der Umwandlungseinheit (30) drehbar oder bei der Hubbewegung des Abtriebsschiebers (24) mit dem Abtriebsschieber (24) bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021213022-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: HUBRACHT BASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung (102) für ein Fahrzeug (100) vorgestellt, die ein Bewegungsmodul (104) zum Steuern einer Bewegung des Fahrzeugs (100) aufweist, wobei das Bewegungsmodul (102) als eine erste Domain ausgeführt ist sowie eine Sensorschnittstelle (106) zum Empfangen von Sensorsignalen (108), eine Trajektorienschnittstelle (110) zum Empfangen eines eine Trajektorie des Fahrzeugs (100) repräsentierenden Trajektoriensignals (112) und eine Aktuatorschnittstelle (114) zum Ausgeben von Aktuatorsignalen (116) zum Ansteuern von Aktuatoren (118) aufweist. Das Bewegungsmodul weist zudem eine Bestimmeinrichtung (120) zum Bestimmen der Aktuatorsignale (116) unter Verwendung der Sensorsignale (108) und des Trajektoriensignals (112) auf. Ferner weist die Steuervorrichtung (102) ein weiteres Modul (122) auf, das als eine weitere Domain ausgeführt ist und über eine Domainschnittstelle (124) mit der ersten Domain verbunden ist.
Patent DE-102022000533-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Verpacken von Einzelteilen
Inventor: NEUMANN GEORG
IPC: B65B11/00
Filed: 2022-02-11
Abstract: Bei einem Verfahren für das Verpacken von Einzelteilen in einem Karton, insbesondere von Einzelteilen eines daraus zu erstellenden Möbels, werden durch ein straffes Einwickeln der Einzelteile auf einer Unterlage mit einer Folie die Einzelteile untereinander rutschfest verbunden und die Einzelteile als ein Packstück in den Karton eingebracht.
Patent DE-102022104553-A1 (DE)
Title: Magensaftresistente Kapsel und deren Verwendung
Inventor: HAUSMANNS STEPHAN
IPC: A61K38/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine magensaftresistente Kapsel. Die Kapsel umfasst ein Kapselmaterial und eine von dem Kapselmaterial umschlossene Füllung, wobei das Kapselmaterial Gelatine und Pektin umfasst, und wobei die Füllung (i) probiotische Bakterien oder (ii) säureempfindliche Proteine und/ oder Peptide umfasst.
Patent DE-102022105130-A1 (DE)
Title: Hypomochlion eines Operationstisches
IPC: A61G13/12
Filed: 2022-03-04
Abstract: Hypomochlion (1) eines Operationstisches (2) aus einer Befestigungsvorrichtung dafür an einem Operationstisch (2) und einem verstellbaren Stützarm (3) mit einer endseitigen Stütze (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung als Steuerungsvorrichtung (5) ausgebildet ist und der Stützarm (3) längsverstellbar in einer Querausnehmung (27) einer winkelverschwenkbaren Steuerscheibe (6) der Steuerungsvorrichtung (5) gelagert ist und die Steuerscheibe (6) mindestens in eine Schwenkrichtung mit einer lösbaren Rückschwenkverriegelung (7) ausgestattet ist.
Patent DE-102022106075-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: BRUA JEAN-PHILIPPE
IPC: F16F15/131
Filed: 2022-03-16
Abstract: Bei einem Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die gegen die Kraft eines Energiespeichers (4, 7) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei an der Sekundärseite (3) eine Tellerfedermembran (27) und an der Primärseite (2) ein Membranring (28) angeordnet ist, wird die Montage im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges vereinfacht, indem die Tellerfedermembran (27) lösbar mit dem Membranring (28) verbunden ist.
Patent DE-102022112339-A1 (DE)
Title: Doppelspritzgießmaschine mit zwei Einspritzvorrichtungen
Inventor: YONEHARA YUSUKE
IPC: B29C45/50
Filed: 2022-05-17
Abstract: Eine Doppelspritzgießmaschine umfasst: eine Formschließvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Form schließt; und eine erste und eine zweite Einspritzvorrichtung, die jeweils umfassen: einen Heizzylinder; eine Schnecke, die in dem Heizzylinder angeordnet ist; und eine Schneckenantriebsvorrichtung, die Antriebssystemkomponenten umfasst und so konfiguriert ist, dass sie die Schnecke antreibt. Die ersten und zweiten Einspritzvorrichtungen sind symmetrisch in Bezug auf eine Maschinenmittellinie der Formschließvorrichtung angeordnet. Die Antriebssystemkomponenten, die in der Schneckenantriebsvorrichtung der ersten Einspritzvorrichtung vorgesehen sind, und die Antriebssystemkomponenten, die in der Schneckenantriebsvorrichtung der zweiten Einspritzvorrichtung vorgesehen sind, sind jeweils auf einer von der Maschinenmittellinie abgewandten Seite in den jeweiligen Schneckenantriebsvorrichtungen angeordnet.
Patent DE-102022112511-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung mit mechanisch entkoppeltem Kühlbereich
Inventor: DIETRICH JENS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (10) für ein Batteriemodul (20) mit mehreren Batteriezellen (22). Die Temperiervorrichtung (10) weist dabei einen im Wesentlichen plattenförmigen Grundkörper (12) zur Anlage an die mehreren Batteriezellen (22) auf. Der Grundkörper (12) umfasst einen ersten Grundkörperabschnitt (12.1), der einen Fluidkanal (14) zum Durchströmen mit einem Temperierfluid aufweist, und einen zweiten Grundkörperabschnitt (12.2). Hierbei ist vorgesehen, dass der erste Grundkörperabschnitt (12.1) und der zweite Grundkörperabschnitt (12.2) zumindest abschnittsweise mechanisch voneinander entkoppelt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Batteriemodul (20) mit einer ebensolchen Temperiervorrichtung (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem entsprechenden Batteriemodul (20).
Patent DE-102022114291-A1 (DE)
Title: Faltbare anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SEONGHYEON
IPC: H01L27/32
Filed: 2022-06-07
Abstract: Eine faltbare Anzeigevorrichtung (100) weist ein Anzeigepanel (120), ein Abdeckfenster (190) auf dem Anzeigepanel (120) und eine erste Schicht (170) zwischen dem Anzeigepanel (120) und dem Abdeckfenster (190) auf, wobei die erste Schicht (170) einen Speichermodul aufweist, der niedriger ist als ein Speichermodul des Abdeckfensters (190).
Patent DE-102022117101-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für ein kettenschloss
IPC: B62J11/00
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung für ein Kettenschloss eines Zweirads, mit einem Behälter, einem Deckel und einer Befestigungseinrichtung. Die Befestigungseinrichtung ist dazu ausgebildet, den Behälter an einem Rahmenrohr oder Sattel eines Zweirads zu befestigen. Der Behälter ist dazu ausgebildet, eine zusammengelegte Kette eines Kettenschlosses aufzunehmen. Der Behälter und der Deckel sind zu einem im Wesentlichen geschlossenen Gehäusekörper verbindbar, um das Kettenschloss in einem Innenraum des Behälters gefangen zu halten.
Patent DE-102022117881-A1 (DE)
Title: Bandage oder orthese mit bauchstützfunktion
Inventor: GRUNDMANN MADLIN
IPC: A61F5/03
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bandage oder Orthese, insbesondere Schwangerschaftsorthese.
Patent DE-102022126762-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur dynamischen kalibrierung eines radars
Inventor: BAR-SHALOM OFER
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-10-13
Abstract: Es werden ein System und ein zugehöriges Verfahren zur Kalibrierung eines Radarsystems beschrieben, wobei das Radarsystem eine phasengesteuerte Gruppenantenne mit einer ersten Antennengruppe und einer zweiten Antennengruppe, eine Sendergruppe und eine Empfängergruppe, Kommunikationsleitungen, eine Kalibrierungsschaltung und eine Steuerung umfasst. Die Kalibrierungsschaltung umfasst einen Leistungsteiler und Richtungskoppler. Ein Pilotsignal wird über den Leistungsteiler und die Richtungskoppler während einer Ruhephase in die Empfänger eingespeist. Phasenabweichungen und Verstärkungsungleichgewichte für die Empfänger werden in Bezug auf einen Referenzkanal auf der Grundlage des Pilotsignals bestimmt, und Phasenkalibrierungen und Verstärkungskalibrierungen für die Empfänger werden auf der Grundlage der Phasenabweichungen und der Verstärkungsungleichgewichte bestimmt, und ein radarbezogener Parameter basiert auf den Phasenkalibrierungen und den Verstärkungskalibrierungen für die Empfänger.
Patent DE-102022132167-A1 (DE)
Title: Spielstilanalyse für Spielempfehlungen
Inventor: FEAR ANDREW
IPC: A63F13/85
Filed: 2022-12-05
Abstract: In verschiedenen Beispielen werden Daten, die Benutzerinteraktionen mit einer Vielzahl von Spielen repräsentieren, analysiert, um ein aggregiertes Spielstil-Profil für jedes Spiel zu generieren. Die aggregierten Spielstil-Profile der Spiele, an denen ein Benutzer teilgenommen hat, können verwendet werden, um ein oder mehrere andere Spiele mit einem ähnlichen aggregierten Spielstil-Profil zu empfehlen. In Ausführungsbeispielen können die Spielstil-Muster eines individuellen Benutzers verwendet werden, um Spiele zu bestimmen, die ähnliche Spielstil-Profile wie die Spielstil-Muster des Benutzers aufweisen. Auf diese Weise sind die Spielempfehlungen besser auf einen bestimmten Spielablauf zugeschnitten und nicht nur auf bestimmte Spielgenres oder Spiele, die derzeit am beliebtesten sind.
Patent DE-102022204993-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2022-05-19
Abstract: Dämpfventileinrichtung, umfassend einen Ventilträger mit einer Ringnut, in der ein radial aufweitbares Ventilelement zusammen mit einer Strömungsleitfläche eine Drosselstelle bildet, wobei die Drosselstelle in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung übergeht und mindestens zwei Aufweitstellungen des Ventilelements von einem Anschlag bestimmt werden, wobei die Dämpfventileinrichtung mit einem Druckbegrenzungsventil bestückt ist, wobei der Anschlag in Abhängigkeit von der Betriebsstellung des Druckbegrenzungsventils gesteuert wird.