baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103765-U1 (DE)
Title: Anlage mit Bremsgenerator
IPC: B65H23/185
Filed: 2014-08-14
Abstract: Anlage (2) zur Durchführung eines Arbeitsprozesses (4), wobei anhand einer Anlagensteuerung (24) eine aktuelle Anlagengeschwindigkeit (vakt) für den Arbeitsprozess (4) bis zu einer Maximalgeschwindigkeit (vmax) wählbar ist, – mit einem Bremsgenerator (6) für eine Drehachse (8) der Anlage (2), dessen aktuelle Drehzahl (nakt) von der aktuellen Anlagengeschwindigkeit (vakt) und einem aktuellen Prozessfortschritt (Fakt) des Arbeitsprozesses (4) bestimmt ist, wobei sich bei gleichbleibender Anlagengeschwindigkeit (vakt) abhängig vom Prozessfortschritt (Fakt) die aktuelle Drehzahl (nakt) des Bremsgenerators (6) verändert, gekennzeichnet durch – einen hochpoligen Synchronmotor (10) als Bremsgenerator (6), der hinsichtlich seiner zulässigen Höchstdrehzahl (nmax) für die Anlage (2) derart unterdimensioniert ist, dass bei Betrieb des Arbeitsprozesses (4) auf der Anlage (2) mit Maximalgeschwindigkeit (vmax) zumindest ein Prozessfortschritt (F) existiert, bei dem die aktuelle Drehzahl (nakt) des Synchronmotors (10) seine Höchstdrehzahl (nmax) überschreiten würde, – einen Drehzahlmesser (20) für die aktuelle Drehzahl (nakt) des Synchronmotors (10), – eine mit dem Drehzahlmesser (20) verbundene Steuer- und Auswerteeinheit (22), die mit der Anlagensteuerung (24) der Anlage (2) verbunden ist, und dazu ausgebildet ist, um – so lange die aktuelle Drehzahl (nakt) kleiner der Höchstdrehzahl (nmax) ist, die Anlagensteuerung (24) freizugeben, so dass die aktuelle Anlagengeschwindigkeit (vakt) in einem ersten Betriebszustand (Z1) frei wählbar ist, – wenn die aktuelle Drehzahl (nakt) die Höchstdrehzahl (nmax) erreicht, derart auf die Anlagensteuerung (24) einzuwirken, dass die aktuelle Anlagengeschwindigkeit (vakt) in einem zweiten Betriebszustand (Z2) nur bis zu einer derartigen Grenzgeschwindigkeit (vgrenz) wählbar ist, dass der Synchronmotor (10) höchstens mit der Höchstdrehzahl (nmax) betrieben wird.
Patent DE-202015001602-U1 (DE)
Title: Teleskop-Kippsicherung für Haushaltsleitern mit Ablagemöglichkeit
IPC: E06C7/42
Filed: 2015-02-28
Abstract: Eine seitlich an einer Klapp bzw. Haushaltsleiter befestigte Teleskop-Stange dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhalterung 3 zur Verbindung einer Teleskopstange 1 mit einer Leiter 2 so ausgestaltet ist, das sie in ihrer Bauart für verschiedene zum Einsatz kommende Teleskopstangen 1 und Leitern 2 ausgebildet ist.
Patent DE-202015003401-U1 (DE)
Title: Ein Perkussionsinstrument
IPC: G10D13/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Musikinstrument, bzw. Perkussionsinstrument, in einer Ovalform (hohl), welches mit oder ohne der abstellbaren Sitz und Basis, problemlos gespielt wird. dadurch gekennzeichnet, dass ein Ovalkörper (a) und (i), an seinem Oberteil einen abstellbaren Sitz (b), und an seinem Unterteil eine abstellbare Basis (c) hat (1–7, 10–16 und 21–23).
Patent DE-202015004268-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für Zahlungen
IPC: G06Q20/08
Filed: 2015-05-29
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige und einem Kurzbereichskommunikations-Funkgerät, wobei die elektronische Vorrichtung Mittel umfasst zum: Erkennen des Vorhandenseins eines von einem kontaktlosen Zahlungstransaktionsterminal erzeugten Feldes durch das Kurzbereichskommunikations-Funkgerät; als Reaktion auf das Erkennen des Vorhandenseins des durch das kontaktlose Zahlungstransaktionsterminal erzeugten Feldes, Ermitteln, ob eine Genehmigung zum Fortfahren mit einer Zahlungstransaktion bereitgestellt wird; infolge eines Feststellens, dass eine Genehmigung zum Fortfahren mit der Zahlungstransaktion bereitgestellt wurde, Fortfahren mit der Zahlungstransaktion mit dem kontaktlosen Zahlungstransaktionsterminal; und infolge eines Feststellens, dass eine Genehmigung zum Fortfahren mit der Zahlungstransaktion nicht bereitgestellt wurde, Bereitstellen eines Hinweises, in dem eine Genehmigung zum Fortfahren mit der Zahlungstransaktion angefordert wird.
Patent DE-202015004728-U1 (DE)
Title: Dreiachsiges Orientierungsobjekt für Zahn- und Gesichtscanner
IPC: A61C19/04
Filed: 2015-07-07
Abstract: Das dreiachsige Orientierungsobjekt für Zahn- und Gesichtscanner ist dadurch gekennzeichnet, dass ein runder Metallstab (Länge von 3 cm, Durchmesser von 2,5 mm) im unteren Drittel im Lot eines rechtwinkligen Kunststoffprofils (Breite und Länge von 1 cm) mit einem selbsthärtenden Kunststoff (Pattern Resin) fixiert ist.
Patent DE-202015005204-U1 (DE)
Title: Zaunpfosten- und Verbindungssystem für Flachstabgittermatten
IPC: E04H17/14
Filed: 2015-07-21
Abstract: Das Zaunpfosten- und Verbindungssystem für Flachstabgittermatten ist dadurch gekennzeichnet, dass [A] Zaunpfosten aus Rohren oder Profilen mit [D] Bohrungen/Löchern mittels einem [E] Steckstab die [B] Flachstabgittermatten mit ebenfalls einer [C] Bohrung/Langloch im überstehenden Flachstab verbindet.
Patent DE-202015009021-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät mit einem gekrümmten Anzeigemodul
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Mobiles Endgerät mit einer vorderen Oberfläche, einer hinteren Oberfläche und seitlichen Oberflächen, wobei das mobile Endgerät umfasst: ein Fenster (310, 410, 510, 610) mit einer einen gekrümmten Bereich umfassenden Form; einen Berührungssensor (320, 420, 520, 620), der unter dem Fenster (310, 410, 510, 610) angeordnet ist, wobei der Berührungssensor (320, 420, 520, 620) eine entsprechend der Form des Fensters gekrümmte Form aufweist; eine Anzeige (330, 430, 530, 630) mit einer entsprechend der Form des Fensters gekrümmten Form; einen Rahmen (340, 440, 540, 640), der dazu konfiguriert ist, die Anzeige (330, 430, 530, 630) zu stützen, wobei der Rahmen (340, 440, 540, 640) eine entsprechend der Form des Fensters gekrümmte Form aufweist; eine Abdeckung (390, 490, 590, 690), die dazu konfiguriert ist, die hintere Oberfläche des mobilen Endgeräts zu bilden; und ein hinteres Gehäuse (380, 480, 580, 680), das dazu konfiguriert ist, in sich die Abdeckung aufzunehmen, wobei das hintere Gehäuse (680) umfasst: – einen Basisbereich (684); – einen Seitenwandbereich (683), der von dem Basisbereich (684) in Richtung der vorderen Oberfläche hervorsteht, – einen Bodenflächenbereich (681), der von dem Basisbereich (684) in Richtung der vorderen Oberfläche hervorsteht, wobei der Bodenflächenbereich (681) höher ausgebildet ist als der Seitenwandbereich (683); und – einen gekrümmten Flächenbereich (682), der dazu gekrümmt ist, den Seitenwandbereich (683) und den Bodenflächenbereich (681) miteinander zu verbinden.
Patent DE-202015009238-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lasergestützten Trennen eines Werkstücks
IPC: B29C37/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Vorrichtung zum lasergestützten Trennen eines Werkstücks (5) mit einem spanenden Werkzeug (56), das entlang einer vorbestimmten Kontur (8) relativ zu dem Werkstück (5) verfahrbar ist, mit einem Laserscanner (1), der mit einem Laserstrahl (7) innerhalb eines Arbeitsbereichs (2) entlang der Kontur (8) eine Nut (16) in das Werkstück (5) vorlaufend schneiden kann und mit einer Steuerung, die einen Verfahrantrieb für das Werkzeug (6) sowie den Laserstrahl (7) des Laserscanners (1) derart steuert, dass das Werkzeug (6) entlang der von dem Laserscanner (1) geschnittenen Nut (16) schneidet, wobei bei einem gebogenen Konturabschnitt der Laserstrahl (7) des Laserscanners (1) innerhalb eines Arbeitsbereichs (2) relativ zu dem Werkzeug (6) ausgelenkt wird.
Patent DE-202015100576-U1 (DE)
Title: Naturfaser-Organoblechhalbzeug
IPC: B32B27/32
Filed: 2015-02-06
Abstract: Naturfaser-Organoblechhalbzeug mit zumindest einer Fasermatrixschicht (12), die zumindest eine Naturfaser (14), insbesondere Bastfaser, und zumindest eine Matrix (16), insbesondere Thermoplastmatrix, aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine thermoplastische Oberflächendeckschicht (18), die an zumindest einer Seite (20) der Fasermatrixschicht (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015103524-U1 (DE)
Title: Paravent
IPC: E04H17/14
Filed: 2015-07-03
Abstract: Paravent (2) für den Außenbereich, mit zwei Wänden (4, 6), die jeweils einen Rahmen (10) mit einer vertikalen Hohlprofilleiste (12) aufweisen, und die schwenkbeweglich mittels eines Scharniers (16) verbunden sind, wobei an den beiden vertikalen Hohlprofilleisten (12) jeweils ein Pfropfen (24) des Scharniers (16) mittels jeweils eines lösbaren Befestigungsmittels (38) befestigt ist, die unter Ausbildung einer Spielpassung durch eine Verbindungplatte (28) ragen, wobei die Verbindungplatte (28) mittels der Pfropfen (24) und/oder der vertikalen Hohlprofilleisten (12) sowie der Befestigungsmittel (38) in vertikaler Richtung gesichert ist.
Patent DE-202015104711-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Benutzerrealausprägung
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-09-04
Abstract: Fahrzeug (101) mit einer Kommunikationseinrichtung (111, 113) und mit Steuergeräten (105) und den Steuergeräten zugeordneten Aktuatoren (107) und Sensoren (109), sodass eine maximale Fahrzeugrealausprägung gegeben ist, wobei die Kommunikationseinrichtung eine datenaustauschende Verbindung (115) zu einer Fahrzeugkonfigurations-Datenbank (121) aufweist gekennzeichnet durch eine Benutzeridentifikations-Einrichtung (117) mit einer zugeordneten Benutzerkonfigurations-Datenbank (123), welche derart eingerichtet ist, dass in Verbindung mit der Fahrzeugkonfigurations-Datenbank dem Fahrzeug eine Benutzerrealausprägung (131) zuweisbar ist.
Patent DE-202016000928-U1 (DE)
Title: Binder
IPC: B65D63/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Binder, der als langgestreckter flacher Streifen mit einem an einem seiner Enden angebrachten Verschlußelement ausgerüstet ist und dessen Oberfläche auf einer seiner Flachseiten strukturiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der strukturierten Flachseite (3) gegenüber liegenden Flachseite (4) des Streifens (1) eine Schicht (5) aus einem Material mit guten Hafteigenschaften angebracht ist.
Patent DE-202016003280-U1 (DE)
Title: Anlaufvorrichtung für vertikale Windräder
IPC: F03D3/04
Filed: 2016-05-21
Abstract: Anlaufvorrichtung für vertikale Windräder, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mindestens einem flächig ausgebildeten Kollektorflügel (8) besteht, welches den Wind, der unmittelbar am Windrad (1) vorbei gehen würde, auf die vorlaufende Seite (4) des Rotors (1) lenkt und/oder die entgegenlaufende Seite vom dem Wind abschottet, der den entgegenlaufenden Teil (5) des Rotors (2) bremsen würde und den unmittelbaren Wind der am Windrad (1) unmittelbar vorbeigehen würde, auf den vorlaufenden Teil (4) des Rotors (1) leitet.
Patent DE-202016005507-U1 (DE)
Title: Lagerungstuch für Pflege- und Klinikbereich
IPC: A61G7/14
Filed: 2016-09-07
Abstract: Lagerungstuch für Pflege- und Klinikbereich Gekennzeichnet dadurch: Basistuch (3–4 Schichten) Unterseite glatt, strapazierfähig, reißfest Darauf wasserdichte Beschichtung in Verbindung mit Moltonauflage oder Moltonbeflockung
Patent DE-202016008872-U1 (DE)
Title: Automatisierte Hand
IPC: B25J15/12
Filed: 2016-10-05
Abstract: Automatisierte Hand, umfassend:
 a. eine Handfläche,
 b. eine oder mehrere elastisch biegsame und kompressible Halterungen, die an der Handfläche befestigt sind, und
 c. einen oder mehrere Verbinder, von denen jeder einen sich davon erstreckenden Finger aufweist, der im Verhältnis zur Handfläche beweglich ist, wobei jeder Verbinder an einer entsprechenden Halterung angebracht ist, so dass sich jeder Verbinder um die Halterung drehen kann, wenn eine Seitenkraft auf einen Finger ausgeübt wird.
Patent DE-202016107041-U1 (DE)
Title: Sichthülle mit Ordnungsleiste und Reiterleiste mit beschriftbaren, selbstklebenden Streifen
IPC: B42F11/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Sichthülle (1), Sichtmappe (1) oder Trennblatt (1) aus einem durchsichtigen Kunststoff mit vorzugsweise am äußeren Längsrand angeordneten Ordnungsleiste (2) und darüber hinausragender Reiterleiste (3) oder Reiter (3), bei der auf der Ordnungsleiste (2), Reiterleiste (3) bzw. Reiter (3) beschriftbare, selbstklebende Streifen (4) anordenbar sind, die leicht rückstandsfrei wieder entfernbar sind, wobei bei einer Sichthülle (1) oder Sichtmappe (1) vorzugsweise auf der Vorderwand die Ordnungsleiste (2) und auf der Rückwand die Reiterleiste (3) oder der Reiter (3) vorgesehen ist und bei einem Trennblatt (1) die Ordnungsleiste (2) und die Reiterleiste oder der Reiter (3) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202016107236-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von haptischem Feedback für Computergeräte
IPC: G06F3/0482
Filed: 2016-12-21
Abstract: Computersystem, eingerichtet für: das Darstellen eines Menüs mit einer Vielzahl von Menüpunkten; das Empfangen von Daten, die für die Navigation der Menüpunkte unter Verwendung einer Berührungseingabevorrichtung repräsentativ sind; das Verarbeiten der Daten, um zu bestimmen, wann Menüpunkte navigiert werden; und während der Navigation durch die Menüpunkte, das Bereitstellen eines haptischen Feedbacks über die Berührungseingabevorrichtung.
Patent DE-202017001129-U1 (DE)
Title: Datenübertragungs- und/oder Ladekabel
IPC: H01R11/30
Filed: 2017-02-24
Abstract: Datenübertragungs- und/oder Ladekabel (1), aufweisend zwei durch ein mehrpoliges Kabel (2) verbundene Anschlüsse (3, 4), wobei die Anschlüsse (3, 4) jeweils mindestens bestehen aus in oder auf einem Gehäuse (5, 6) angeordneten Kontakten, wobei jedes Gehäuse (5, 6) eine Auflagefläche (7) für das andere Gehäuse (5, 6) aufweist und in den Auflageflächen (7) ein Magnetverschluss aus Magneten (10, 11) zum Verbinden der Gehäuse (5, 6) unter Bildung einer Kabelschlaufe (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (7) mindestens eine Erhebung (8) oder mindestens eine Vertiefung (9) aufweisen zur Bildung von Formschluss zwischen den Gehäusen (5, 6), wobei der Formschluss eine Bewegung der Gehäuse (5, 6) in einer Ebene senkrecht zur Wirkungsrichtung des Magnetverschlusses verhindert.
Patent DE-202017001194-U1 (DE)
Title: Brillenreiniger
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Brillenreiniger (1) zum Reinigen von Brillen (2) wie Lesebrillen, Kurzsichtbrillen, Weitsichtbrillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Schweißerbrillen bzw. alle Brillen zur langfristigen oder kurzfristigen Verbesserung der Sehverhältnisse und zum Schutz der Augen, dargestellt mit 1, hergestellt aus den unterschiedlichsten Werkstoffen, wie Glas, Kunststoff sowie sonstigen sichtdurchlässigen Materialien, welcher dazu dient, die oben beschriebenen Brillen (2) von den losen am Brillenglas befindlichen und auch anhaftenden Verunreinigungen zu säubern, wobei der Schutz des Brillenglases vor Beschädigungen bei der Reinigung mit dem hier beschriebenen Brillenreiniger (1) und der damit verbundenen Reinigungsmethode insofern gewährleistet ist, dass der Brillenreiniger (1) in der Lage ist, die Brillen (2) nass, wie unter 5 dargestellt, und trocken, wie unter 6 dargestellt, zu reinigen, wobei durch den konstruktiven Aufbau die Brillengläser von beiden Seiten gleichzeitig gereinigt werden können.
Patent DE-202017002042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen und Sortieren von Flaschen
IPC: G07F7/06
Filed: 2017-04-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erkennen und Sortieren von Flaschen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) einen erweiterbaren, modularen Aufbau mit mehreren Baugruppen aufweist: einen Rahmen (12) zum Tragen der Baugruppen; eine Fördervorrichtung (14) mit mindestens einem Fördermittel (30) zum Befördern und Beschleunigen von liegenden Flaschen; ein Erkennungssystem (16) zum Erkennen der Flaschensorten der mittels der Fördervorrichtung (14) beförderten Flaschen; und mindestens eine Vorrichtung (18) zum Entfernen der Flaschen von der Fördervorrichtung (14).
Patent DE-202017004422-U1 (DE)
Title: Ohrhut
IPC: A61F11/14
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ohrhut, bestehend aus textilem Stoff, der über das Ohr gezogen werden kann.
Patent DE-202017006708-U1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24S10/95
Filed: 2017-11-13
Abstract: Solarkollektor, umfassend einen zwischen zwei im Roll-Bond-Verfahren miteinander verbundenen Metallplatten angeordneten, als Wärmerohr ausgebildeten Strömungskanal (1), der mit einem Wärmeträgermedium befüllt und nach außen abgedichtet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der an beiden Metallplatten ausgeformte Strömungskanal (1) zur Ausbildung einer Befüllungsstelle einen in Bezug auf seine sonstige Kanalbreite verbreiterten, dort ebenflächigen Anschlussbereich (2) aufweist.
Patent DE-202017102476-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von freien Enden elektrischer Leitungen sowie damit ausgestattete Kabelverarbeitungsmaschine
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-04-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Positionieren von wenigstens einem freien Ende einer elektrischen Leitung (2), mit einem Leiteraufnahmekamm (4), der eine Mehrzahl von nebeneinander gereihten, ersten Kammzinken (5) aufweist, die in einem im Wesentlichen einem Außendurchmesser eines Leiters der elektrischen Leitung (2) entsprechenden Abstand zueinander angeordnet sind und so zwischen sich wenigstens eine Leiteraufnahme (6) zum Einlegen des freigelegten Leiters ausbilden, und einem in Leitungserstreckungsrichtung (R) vom Leiteraufnahmekamm (4) beabstandeten Isolationsaufnahmekamm (7), der eine Mehrzahl von nebeneinander gereihten, zweiten Kammzinken (8) aufweist, die in einem im Wesentlichen einem Außendurchmesser eines den Leiter umgebenden Isolationsmantels der elektrischen Leitung (2) entsprechenden Abstand zueinander angeordnet sind und so zwischen sich wenigstens eine Isolationsaufnahme (9) zum Einlegen der Leitung (2) ausbilden.
Patent DE-202017102862-U1 (DE)
Title: Geschobene Kehrmaschine mit mechanischem Bodenantrieb
IPC: E01H1/05
Filed: 2017-05-12
Abstract: Kehrmaschine (100), umfassend: mindestens eine Achse (102), an der zwei antreibende Räder (104) jeweils über einen Freilauf (106) mit einer Antriebswelle (103) gekoppelt sind, die mit einer Hydraulikpumpe (108) mechanisch gekoppelt (110) ist; und eine Kehrwalze (112), die von einem mit der Hydraulikpumpe (108) hydraulisch gekoppelten (114) Hydraulikmotor (116) angetrieben ist.
Patent DE-202017103093-U1 (DE)
Title: Verschlussetiketten für Verpackungen von Feuchttüchern
IPC: B65D75/58
Filed: 2017-05-22
Abstract: Etikett (10) zum Abdecken einer in einem Behälter (C), vorzugsweise einem flexiblen Behälter (C), ausgebildeten Ausgabeöffnung (D), umfassend einen Etikettenbogen (12) mit einer Unterseite (12a) und einer der Unterseite (12a) gegenüberliegenden Oberseite (12b), wobei die Unterseite (12a) des Etikettenbogens (12) im Gebrauch auf eine obere Wand (W) des Behälters (C) geklebt ist, um die in der oberen Wand (W) ausgebildete Ausgabeöffnung (D) abzudecken, wobei der Etikettenbogen (12) weiter einen von einer Scharnierlinie (20) gebildeten Scharnierabschnitt (18) aufweist, wobei zumindest ein Bereich des Etikettenbogens (12) eine Klappe (22) bildet und die Scharnierlinie (20) eine Schwenkachse (P) für die Klappe (22) definiert, wobei die Klappe (22) reversibel um die Schwenkachse (P) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung schwenkbar ist, wobei die Schwenkbewegung der Klappe (22) aus der geschlossenen Stellung in die offene Stellung eine Öffnungsrichtung (F) in der Ebene des Etikettenbogens (12) definiert, wobei, wenn sich die Klappe (22) in der geschlossenen Stellung befindet, die Unterseite (12a) der Klappe (22) auf eine Fläche der oberen Wand (W) um die Ausgabeöffnung (D) herum geklebt ist, um die Ausgabeöffnung (D) abzudecken, und wobei, wenn sich die Klappe (22) in der offenen Stellung befindet, die Klappe (22) bezüglich der Ausgabeöffnung (D) angehoben ist, um freien Zugriff auf die Ausgabeöffnung (D) des Behälters (C) zu ermöglichen, wobei die Scharnierlinie (20) mindestens zwei Verbindungsbereiche (32a–32d) zum Verbinden der Klappe (22) mit dem Rest des Etikettenbogens (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierlinie (20) weiter mindestens einen zwischen benachbarten Verbindungsbereichen (32b, 32c) angeordneten geschnittenen Abschnitt (34a) umfasst, wobei der geschnittene Abschnitt (34a) einen Vorsprung (38) der Klappe (22) bildet, der sich in der Öffnungsrichtung (F) zumindest teilweise über die benachbarten Verbindungsbereiche (32b, 32c) hinaus erstreckt, wobei sich der Vorsprung (38), wenn sich die Klappe (22) in der offenen Stellung befindet, gegen die obere Wand (W) des Behälters (C) abstützt und dadurch den Rest der Klappe (22) hält.
Patent DE-202017107308-U1 (DE)
Title: Schleifen-Wärmerohrstruktur
IPC: H01L23/427
Filed: 2017-11-30
Abstract: Schleifen-Wärmerohrstruktur, umfassend • einen Verdampfer (110), der einen Verdampfungsraum (115) aufweist, wobei der Verdampfungsraum (115) im Inneren eine erste Kapillarstruktur (117) und ein Arbeitsfluid (170) besitzt, • mindestens ein Dampfrohr (130), das ein erstes Ende (131) und ein zweites Ende (133) besitzt, wobei das erste Ende (131) mit einem Ende des Verdampfers (110) verbunden ist, und • mindestens ein Fluidrohr (150), das ein drittes Ende (152) und ein viertes Ende (154) besitzt, wobei das dritte Ende (152) mit dem zweiten Ende (133) des Dampfrohrs (130) verbunden ist, zwischen denen ein Kondensationsabschnitt vorgesehen ist, wobei das vierte Ende (154) mit dem anderen Ende des Verdampfers (110) verbunden ist, wobei die gesamte Querschnittsfläche des Dampfrohrs (130) größer als die des Fluidrohrs (150) ist.
Patent DE-202018005978-U1 (DE)
Title: Gehäuseaufbau für Verbindungsklemmeneinrichtungen
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Gehäuseaufbau für Verbindungsklemmeneinrichtungen, wobei ein jeweiliges Gehäuse Folgendes umfasst:einen oberen Bereich, einen mittleren Bereich und einen unteren Bereich, die zur Bildung eines drei Bereiche aufweisenden Aufbaukörpers miteinander verbunden sind; wobei der obere Bereich, der mittlere Bereich und der untere Bereich jeweils eine erste Seite und eine zweite Seite aufweisen;wobei ein Teil des oberen Bereichs mit einem Teil des mittleren Bereichs verbunden ist, um eine versetzte Struktur, bei der der mittlere Bereich in Richtung der zweiten Seite des oberen Bereichs hervorsteht, zu bilden, wobei ein Teil des mittleren Bereichs mit einem Teil des unteren Bereichs verbunden ist, um eine versetzte Struktur, bei der der untere Bereich in Richtung der ersten Seite des mittleren Bereichs hervorsteht, zu bilden, wobei ein zurückspringender Raum mit einer Rastfläche und einer Rastwand zwischen der ersten Seite des oberen Bereichs und der ersten Seite des unteren Bereichs vorgesehen ist;wobei der mittlere Bereich zwischen der zweiten Seite des oberen Bereichs und der zweiten Seite des unteren Bereichs zur Bildung einer vorspringenden Struktur aufeinander abgestimmt angeordnet sind, die die benachbarten Gehäuseaufbauten aus verschiedenen Richtungen klemmt und diese somit kombiniert sind.
Patent DE-202018006041-U1 (DE)
Title: Kondomschutzfolie zur Vermeidung der Verwechslung der Innen- und Außenseite beim Aufziehen des Kondoms
IPC: A61F6/04
Filed: 2018-12-28
Abstract: Kondom welches durch eine Schutzfolie im Bereich des Reservoirs gegen Kontamination von Krankheitserregern und Spermien geschützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aussenseite des Reservoirs (1) eine Schutzfolie (2) das Kondom schützt.
Patent DE-202018006654-U1 (DE)
Title: Prallreaktor
IPC: B02C13/14
Filed: 2018-11-08
Abstract: Prallreaktor (1) zum Zerkleinern von Verbundmaterialien, umfassend einen Mantel (2), in welchem ein Rotor (4) angeordnet ist, wobei der Prallreaktor (1) an der dem Rotor (4) abgewandten Stirnseite mit einem Deckel (7) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (2), der Deckel (7), der Rotor (4) und die Prallelemente (5) aus nicht-magnetischem Werkstoff ausgebildet sind.