baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003238-A1 (DE)
Title: Fahrzeugortung durch Kartenabgleich unter Berücksichtigung eines Straßenprofils
Inventor: KNOEPPEL CARSTEN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Fahrzeugs (10), aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) einer Fahrbahn in einer Umgebung des Fahrzeugs (10) mit einer ersten Sensoreinheit (3) des Fahrzeugs (10),- Ermitteln (S2) eines erfassten Höhenprofils der Fahrbahn auf Basis von ersten Daten der ersten Sensoreinheit (3),- Ermitteln (S3) von Modellparametern eines parametrischen Modells des Höhenprofils der Fahrbahn und Ermitteln eines Nickwinkels um eine Querrichtung und eines Rollwinkels um eine Längsrichtung durch Minimieren einer Differenz aus einem erwarteten Höhenprofil und dem erfassten Höhenprofil, wobei das erwartete Höhenprofil aus dem parametrischen Modell des Höhenprofils der Fahrbahn und aus dem Nickwinkel und aus dem Rollwinkel erzeugt wird,- Erfassen (S4) von zweiten Daten zu Objekten aus der Umgebung des Fahrzeugs (10) durch eine zweite Sensoreinheit (5),- Vergleichen (S5) der zweiten Daten mit Informationen aus einer digitalen Karte, wobei die zweiten Daten und die Informationen aus der digitalen Karte durch eine Transformation zur Vergleichbarkeit aneinander angeglichen werden und die Transformation auf Basis der ermittelten Modellparameter und/oder auf Basis des Nickwinkels und des Rollwinkels erfolgt, und- Ermitteln (S6) einer Position des Fahrzeugs (10) aus dem Vergleich der zweiten Daten mit den Informationen aus der digitalen Karte.
Patent DE-102019102896-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für eine Führung von Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: ROTHENBERGER PETER
IPC: F01N3/26
Filed: 2019-02-06
Abstract: Abgasvorrichtung (10) für eine Führung von Abgas (A) eines Verbrennungsmotors (100) von einem Brennraum (110) zu einer Abgasnachbehandlung (120), aufweisend einen Abgaskanal (20) mit einem Abgaseinlass (22) für den Einlass von Abgas (A) aus dem Brennraum (110) und einem Abgasauslass (24) für einen Auslass zu der Abgasnachbehandlung (120), weiter aufweisend eine Pumpvorrichtung (30) mit einer Ansaugöffnung (32) zur Ansaugung von Sekundärluft (S) und einer Einblasöffnung (34) in den Abgaskanal (20) zwischen dem Abgaseinlass (22) und dem Abgasauslass (24) zur Erzeugung von Mischluft (M) aus dem Abgas (A) und der Sekundärluft (S), wobei die Pumpvorrichtung (30) eine Abgasturbovorrichtung (36) aufweist zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Pumpkraft für das Pumpen der Sekundärluft (S) aus der Strömungsgeschwindigkeit des Abgases (A), wobei weiter zwischen der Einblasöffnung (34) und dem Abgasauslass (24) ein Flammhalteelement (40) angeordnet ist mit wenigstens einer Strömungs-Abrisskante (42) zur wenigstens teilweisen Rezirkulation der Mischluft (M).
Patent DE-102019103842-A1 (DE)
Title: Gießverfahren
Inventor: ZIMMERMANN JÖRG
IPC: B22C9/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Gießverfahren,umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Modells;- Anordnen des Modells in einer Form;- Einbringen eines Hüllmaterials in die Form zum Erzeugen einer Formhülle um das Modell;- Entfernen des Modells;- Abgießen der Formhülle.
Patent DE-102019108701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Bauteilen, Bauteil und Bauteilverbund aus Bauteilen
Inventor: SUNDGREN PETRUS
IPC: H01L21/78
Filed: 2019-04-03
Abstract: Es wird ein Bauteilverbund (100) aus einer Mehrzahl von Bauteilen (10), einer modifizierten Opferschicht (4) und einem gemeinsamen Zwischenträger (90) angegeben, bei dem die Bauteile jeweils einen Halbleiterkörper (2) mit einer aktiven Zone (23) aufweisen, wobei die Halbleiterkörper auf dem Zwischenträger angeordnet und durch Trenngräben (4T) voneinander lateral beabstandet sind. Die Opferschicht in vertikaler Richtung zwischen dem Zwischenträger und den Halbleiterkörpern angeordnet, wobei die Opferschicht mehrere Halteelemente (3) zwischen den Halbleiterkörpern und dem gemeinsamen Zwischenträger aufweist, und wobei die Halbleiterkörper ausschließlich über die Halteelemente mit dem Zwischenträger mechanisch verbunden sind. Die Halteelemente sind in lateralen Richtungen von Hohlräumen (4H) umgeben. Die Halbleiterkörper sind von dem Zwischenträger ablösbar ausgeführt, wobei die Halteelemente die Halbleiterkörper unter mechanischer Belastung oder durch Bestrahlung oder durch Ätzung von dem Zwischenträger freigeben.Des Weiteren werden ein Bauteil (10) mit einem Halbleiterkörper (2), der aus einem solchen Bauteilverbund (100) abgelöst ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von solchen Bauteilen angegeben.
Patent DE-102019113801-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Ventilsystem
Inventor: HAGIWARA TAKAHARU
IPC: H02P1/18
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein elektrisch betätigtes Ventilsystem (2) umfasst: ein erstes Schaltelement (11) und ein zweites Schaltelement (12), die in Reihe mit einer elektrischen Energieversorgung (3) verbunden sind; ein drittes Schaltelement (13) und ein viertes Schaltelement (14), die in Reihe mit der elektrischen Energieversorgung verbunden sind; Dioden (21; 22; 23; 24); eine Spule (5), die zwischen einem ersten mittleren Punkt und einem zweiten mittleren Punkt verbunden ist, wobei die Spule derart verdrahtet ist, dass ein Ventil öffnet, wenn das zweite Schaltelement und das dritte Schaltelement geöffnet sind und das erste Schaltelement und das vierte Schaltelement geschlossen sind; einen Abschaltschalter (4), der konfiguriert ist zum Abschalten eines Pfads zwischen einer positiven Elektrode des ersten Schaltelements und der elektrischen Energieversorgung; und einen Kondensator (3), der an einem Ende des Kondensators zwischen dem Abschaltschalter und dem ersten Schaltelement verbunden ist und an dem anderen Ende des Kondensators mit der negativen Elektrode der elektrischen Energieversorgung verbunden ist.
Patent DE-102019115728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von vulkanisierbarem Kautschuk
Inventor: REINEKE FRANK
IPC: B29B7/38
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Herstellen eines vulkanisierbaren Kautschuks weist einen Mischextruder (110) und eine Mehrzahl von Dosierextrudern (120, 130) auf, die geeignet sind jeweils eine nicht vulkanisierbare Kautschukmasse dosiert in den Mischextruder (110) einzuspeisen. Hierbei ist der Mischextruder (110) geeignet, in einem Mischabschnitt (112) ein Gemisch aus den nicht vulkanisierbaren Kautschukmassen herzustellen, wobei das Gemisch aus den nicht vulkanisierbaren Kautschukmassen vulkanisierbar ist.
Patent DE-102019117089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung der Orientierung eines in einem Fahrzeug vorgesehenen Beschleunigungssensors
Inventor: FRIESEN ULF
IPC: G01P21/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Das Verfahren betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Koordinatensystems eines mehrachsigen Verzögerungssensors in einem Schienenfahrzeug und weist dabei die folgenden Schritte auf: Kalibrieren der Vertikalachse des Sensors auf die Vertikalachse (ZFahrzeug) des Fahrzeugs, Messen der Beschleunigung entlang der Längs- und Querachse (XSensorbzw. ySensor) des Sensors beim Bremsvorgang des Schienenfahrzeugs (10) bei geringer Geschwindigkeit und im Stillstand über den zeitlichen Verlauf, Bestimmen eines Offsetvektors (ao) im Stillstand, der sich aus einem Anteil in Längsrichtung (xsensor) und einem Anteil in Querrichtung (ySensor) des Sensors zusammensetzt und den Einfluss der Erdbeschleunigung auf die gemessene Beschleunigung des Schienenfahrzeugs darstellt, Ermitteln von mindestens einem resultierenden Beschleunigungsvektor (ar), des Koordinatensystems des Sensors um die Vertikalachse (zSensor) des Sensors, so dass der mindestens eine resultierenden Beschleunigungsvektor (ar) in Fahrzeuglängsrichtung zeigt.
Patent DE-102019117881-A1 (DE)
Title: Anlaufhilfe für ein vibrationssystem einer verdichtungsmaschine
Inventor: JENNINGS TODD M
IPC: E02D3/068
Filed: 2019-07-02
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (100) offenbart. Das Hydrauliksystem (100) kann wahlweise in einem Lademodus oder einem Antriebsmodus betreibbar sein und kann eine Ladekomponente (112), einen Speicher (116), eine Eingangspumpe/-motor-Einheit (104) und einen Ausgangsmotor (106) aufweisen. Die Ladekomponente (112) kann während des Betriebs im Lademodus einen Speicher (116) aufladen. Der Speicher (116) kann während des Betriebs im Lademodus Druckmedium speichern und kann während des Betriebs im Antriebsmodus der Eingangspumpe/-motor-Einheit (104) gespeichertes Druckmedium zuführen. Die Eingangspumpe/-motor-Einheit (104) kann während des Betriebs im Lademodus mindestens dem Speicher (116) Druckmedium zuführen und kann während mindestens des Betriebs im Antriebsmodus dem Ausgangsmotor 106 Druckmedium zuführen. Der Ausgangsmotor (106) kann basierend auf Druckmedium, das mittels der Eingangspumpe/-motor-Einheit (104) zugeführt wird, Ausgangsdrehmoment abgeben.
Patent DE-102019118609-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkraftübertragungskomponente mit drehbarem schmiermittelpfad zur übertragung von schmierflüssigkeit an eine gewünschte stelle
Inventor: ALEXIOU ARIE
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Eine Fahrzeugkraftübertragungskomponente mit einem Gehäuse, einer Welle, die im Gehäuse aufgenommen ist, einem Schmiermittelpfad, der mit der Welle zur Drehung damit gekoppelt ist, einer Hülse, die koaxial um den Schmiermittelpfad angeordnet ist, und einer Flüssigkeitszufuhrleitung, die mit dem Komponentengehäuse gekoppelt ist. Der Schmiermittelpfad ist spiralförmig über einer Außenfläche der Welle angeordnet. Die Hülse weist einen Zufuhrkanal auf. Die Flüssigkeitszufuhrleitung weist einen Auslass auf, der mit dem Zufuhrkanal in Flüssigkeitskommunikation steht. Schmiermittel im Schmiermittelpfad, das aus dem Auslass der Flüssigkeitszufuhrleitung abgeführt wurde, fließt in einer vorgegebenen axialen Richtung die Drehachse der Welle entlang, wenn die Welle sich in einer vorgegebenen Drehrichtung um die Drehachse dreht.
Patent DE-102019121623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Diebstahlwarnanlage eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Diebstahlwarnanlage eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Übermitteln eines Diebstahlwarnsignals bei einem Auslösen der Diebstahlwarnanlage des Fahrzeugs von dem Fahrzeug an einen ersten, fahrzeugexternen Server; Erzeugen einer Diebstahlanzeigenachricht durch den ersten, fahrzeugexternen Server; Übermitteln der Diebstahlanzeigenachricht von dem ersten, fahrzeugexternen Server an einen zweiten, fahrzeugexternen Server; Empfangen einer Bestätigungsnachricht in Antwort auf die Diebstahlanzeigenachricht von dem zweiten, fahrzeugexternen Server durch den ersten, fahrzeugexternen Server; Speichern der Bestätigungsnachricht auf dem ersten, fahrzeugexternen Server; Erfassen von Sensordaten repräsentativ für einen Diebstahlzustand des Fahrzeugs durch das Fahrzeug; Übermitteln der Sensordaten repräsentativ für den Diebstahlzustand des Fahrzeugs von dem Fahrzeug an den ersten, fahrzeugexternen Server; Empfangen der Sensordaten repräsentativ für den Diebstahlzustand des Fahrzeugs von dem Fahrzeug durch dem ersten, fahrzeugexternen Server; Ermitteln eines Datenverarbeitungsprofils für ein Verarbeiten der Sensordaten repräsentativ für den Diebstahlzustand des Fahrzeugs durch den ersten, fahrzeugexternen Server; Verarbeiten der Sensordaten repräsentativ für den Diebstahl des Fahrzeugs mittels des ermittelten Datenverarbeitungsprofils, wobei das Datenverarbeitungsprofil einen Datenfilter umfasst, der von einem Eigentümer des Fahrzeugs festgelegt ist; und, falls die Bestätigungsnachricht in Antwort auf die Diebstahlanzeigenachricht auf dem ersten, fahrzeugexternen Server gespeichert ist: Übermitteln von Diebstahlinformationsdaten umfassend die verarbeiteten Sensordaten von dem ersten, fahrzeugexternen Server an den zweiten, fahrzeugexternen Server; Empfangen der Diebstahlinformationsdaten von dem ersten, fahrzeugexternen Server durch den zweiten, fahrzeugexternen Server; und Bereitstellen der Diebstahlinformationsdaten von dem zweiten, fahrzeugexternen Server an ein Endgerät zur Identifikation des Diebstahlzustands eines Fahrzeugs unter Verwendung der Diebstahlinformationsdaten.
Patent DE-102019121810-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Berührungserkennung
Inventor: HEYN ANDREAS
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine Lenkeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Lenkrad (2) mit einem einen Lenkradkranzoberflächenabschnitt (4) aufweisenden Lenkradkranz (3) und mit mindestens einer Baugruppe, wobei die Baugruppe- einen vorzugsweise als Metallband ausgebildeten Signalübertragungsabschnitt (7),- einen ersten Schallwandler (8), der dazu ausgebildet ist als Sender Oberflächenwellensignale (9) entlang einer Oberfläche des Lenkradkranzes (3), insbesondere entlang des Signalübertragungsabschnitts (7) auszusenden,- einen zweiten Schallwandler (10), der dazu ausgebildet ist als Empfänger ausgesendete Oberflächenwellensignale (9), insbesondere des ersten Schallwandlers (8) zu empfangen, und- eine Dämpfungsschicht (12) umfasst.Die Dämpfungsschicht (12) enthält ein elastomeres Polymer, einen Füllstoff sowie ein Kompatibilisierungsmittel und weist eine verbesserte Dämpfungsleistung auf.
Patent DE-102019122090-A1 (DE)
Title: Seitenschwellerstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYUN SIK
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Seitenschwellerstruktur (10) kann für ein Fahrzeug verwendet werden. Die Seitenschwellerstruktur kann einen Seitenschweller (20), welcher sich entlang einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und ein vorderes Verbindungselement (30) aufweisen, welches zwischen einem vorderen Seitenelement (5), welches an einer Vorderseite des Seitenschwellers (20) angeordnet ist, und einem vorderen Ende des Seitenschwellers (20) verbunden ist.
Patent DE-102019124876-A1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHAFF ALEXANDER
IPC: B60J10/70
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden eines Anbauteils (2) mit einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (4) aufweisend einen Halteabschnitt (5), der an der Fahrzeugscheibe (3) festlegbar oder mit dieser verbindbar ist, einen Aufnahmeabschnitt mit einem Rastbereich (6) zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (2), welches von dem Anbauteil (2) absteht, einen im Montagezustand zwischen Anbauteil (2) und Fahrzeugscheibe (3) angeordneten Stützkörper (8), einen dem Stützkörper (8) bereichsweise gegenüberliegenden und mit diesem verbundenen Stützschenkel (9), wobei der Rastbereich (6) von dem Stützkörper (8) und dem Stützschenkel (9) gebildet und seitlich begrenzt wird, wobei der Stützkörper (8) und das freien Ende (10) des Stützschenkels (9) eine Eintrittsöffnung (E) zu dem Rastbereich (6) definieren und, wobei der Stützkörper (8) und/oder der Stützschenkel (9) einen oder jeweils einen Endpositions-Hinterschnitt (11a, 11b) in Bezug zu der Montagerichtung (R) aufweist oder aufweisen, in welchem ein Rastelement (7a, 7b) oder Rastelemente (7a, 7b) des Anschlusselementes (7) in der Montage-Endposition (MP) des Anbauteils (2) verrastet oder verrasten, wobei der Stützkörper (8) und/oder der Stützschenkel (9) eine in Montagerichtung (R) vor dem Endpositions-Hinterschnitt (11a, 11b) angeordnete Rastausnehmung (12, 14) oder vor den jeweiligen Endpositions-Hinterschnitten (11a, 11b) angeordnete Rastausnehmungen (12, 14) aufweist oder aufweisen, der einen oder die jeweils einen vorgelagerten Hinterschnitt (12', 14') für das Rastelement (7a, 7b) oder die Rastelemente (7a, 7b) bildet oder bilden, sodass das Rastelement (7a, 7b) oder die Rastelemente (7a, 7b) vor dem Erreichen der Montage-Endposition (MP) zunächst den vorgelagerten Hinterschnitt (12', 14') oder die vorgelagerten Hinterschnitte (12', 14') durchlaufen.
Patent DE-102019127260-A1 (DE)
Title: Reibungskompensation für einen Greifer eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Greifers (1) eines Robotermanipulators (3) durch einen adaptiven Regler mit einem Modell (7) des Greifers (1), mit dem ein geschätzter Systemausgang des Greifers (1) auf Basis eines Systemeingangs des Greifers (1) und auf Basis eines durch ein adaptives Gesetz (9) adaptierten Parameters ermittelt wird, wobei eine Stellgröße für den Systemeingang auf Basis des Parameters ermittelt wird, wobei
 - aus einem Wert des adaptierten Parameters ein Schätzwert für eine Reibung im Greifer (1) ermittelt wird und als Vorsteuergröße zur Kompensation einer Reibung im Greifer (1) auf die Stellgröße addiert wird, und/oder
 - der Parameter durch das adaptive Gesetz (9) zusätzlich zu einer Differenz auf Basis eines zeitlichen Integrals der Differenz aus dem geschätzten Systemausgang und dem ermittelten tatsächlichen Systemausgang adaptiert wird.
Patent DE-102019128117-A1 (DE)
Title: In den Kabelübergangskasten integriertes EVG und entsprechende Leuchten sowie Steck- und Schienensystem für Leuchten und Smart City Anwendung
Inventor: WOHLGEMUTH STEFAN
IPC: H02G3/16
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere Straßenleuchte, wobei die Leuchte einen Mast mit einem insbesondere in Bodennähe angeordneten Kabelübergangskasten und ein elektronisches Bauteil aufweist, wobei das elektronische Bauteil in dem Kabelübergangskasten angeordnet ist.
Patent DE-102019128495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von Elektromotoren mit einem pulsweitenmodulierten Signal
Inventor: FUISTING MANFRED
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern von Elektromotoren mit einem pulsweitenmodulierten Signal, wobei das pulsweitenmodulierte Signal ein Rechteckpuls aus aufeinanderfolgenden Impulsen ist, deren Impulsdauer einstellbar ist, wodurch ein Tastgrad veränderbar ist, der das Verhältnis aus der Impulsdauer und der Periode des Rechteckpulses, wobei der Kehrwehrt der Periode des Rechteckpulses die PWM-Frequenz ist, in der die Impulse aufeinander folgen, wobei während des Betriebs des Elektromotors die PWM-Frequenz- innerhalb eines Frequenzbands- ohne Veränderung des Tastgrades- wiederholt und- nach einem vorgegebenen Schema oder zufälligverändert wird.
Patent DE-102019134010-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Hebelfeder
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-12-11
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) umfassend einen Sekundärflansch (3) und einen Primärflansch (2), die gegen ein durch ein Übertragungsmittel (4) bereitstellbares Rückstellmoment relativ zueinander verdrehbar sind, wobei das Übertragungsmittel (4) mindestens ein Federelement (5) umfasst, das an dem Sekundärflansch (3) befestigt ist und mindestens eine federnd bewegliche Nockenoberfläche (11) aufweist, die über einen Wälzkörper (12) mit dem Primärflansch (2) in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörper (12) fliegend gelagert ist
Patent DE-102019135490-A1 (DE)
Title: Ionenstrahl-implantationsverfahren und halbleitervorrichtung
Inventor: JELINEK MORIZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Substrat (700) wird zu einer Zielachse (706) orientiert, wobei eine verbleibende Winkelfehlausrichtung (Δθ) zwischen der Zielachse (706) und einer vorausgewählten Kristallkanalrichtung (707) im Substrat (700) innerhalb eines Winkeltoleranzintervalls (Rg) liegt. Dotierstoffionen werden in das Substrat (700) unter Verwendung eines Ionenstrahls (800) implantiert, der sich entlang einer Ionenstrahlachse (801) ausbreitet. Die Dotierstoffionen werden unter verschiedenen Implantationswinkeln (9) zwischen der Ionenstrahlachse (801) und der Zielachse (706) implantiert. Die Implantationswinkel (9) liegen innerhalb eines Implantationswinkelbereichs (Rw). Eine Kanalakzeptanzbreite (Rk) ist für die vorausgewählte Kristallkanalrichtung (707) effektiv. Der Implantationswinkelbereich (Rw) ist größer als 80 % einer Summe der Kanalakzeptanzbreite (Rk) und des doppelten Winkeltoleranzintervalls (Rg). Der Implantationswinkelbereich (Rw) ist kleiner als 500 % der Summe der Kanalakzeptanzbreite (Rk) und des doppelten Winkeltoleranzintervalls (Rg).
Patent DE-102019135767-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: GORENZWEIG IGOR ALEXANDER
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (100) für ein Fahrassistenzsystem, insbesondere einen Spurhalteassistent, eines Fahrzeuges (1), vorzugsweise eines hochautomatisiert oder autonom fahrenden Fahrzeuges (1), aufweisend: mindestens einen Reifendrucksensor (RDS) für mindestens ein Rad (10) des Fahrzeuges (1) und eine, insbesondere zentrale, Steuereinheit (20), wobei der mindestens eine Reifendrucksensor (RDS) dazu ausgeführt ist, eine Beschleunigung (a) des mindestens einen Rads (10), insbesondere eine Beschleunigung (ay) des mindestens einen Rads (10) in die Fahrzeugquerrichtung (y) und/oder einer Beschleunigung (az) des mindestens einen Rads (10) in die Fahrzeughochrichtung (z), zu erfassen, und wobei die Steuereinheit (20) dazu ausgeführt ist, eine Sollbeschleunigung (a*) des mindestens einen Rads (10) in Abhängigkeit von einer Lenkrichtung und/oder von einem Lenkwinkel (W) des Fahrzeuges (1) zu berechnen und mit der erfassten Beschleunigung (a) des mindestens einen Rads (10) zu vergleichen, um in Abhängigkeit von dem Vergleich einen instabilen Fahrzustand zu ermitteln.
Patent DE-102019200066-A1 (DE)
Title: Lukenanordnung für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: FRISCHKNECHT ANDRÉ
IPC: E05F11/04
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Lukenanordnung 1 für ein Freizeitfahrzeug, wobei die Lukenanordnung 1 einen Lukenrahmen 2, der konfiguriert ist, um mit einer Lüftungsöffnung VO eines Daches oder einer Seitenwand des Freizeitfahrzeugs gekoppelt zu werden, eine Lukenabdeckung 3, die über mindestens ein Hauptscharnier 4 schwenkbar mit dem Lukenrahmen 2 gekoppelt ist, und einen Öffnungsmechanismus, der mit dem Lukenrahmen 2 und der Lukenabdeckung 3 gekoppelt ist umfasst. Der Öffnungsmechanismus umfasst einen ersten Hebelarm 10a und einen zweiten Hebelarm 10b sowie einen ersten Schieber 20a und einen zweiten Schieber 20b. Jeder der beiden Schieber 20a und 20b ist beweglich mit einer separaten Gleitführung verbunden, die auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Lukenrahmens 2 angeordnet sind. Die Gleitführungen erstrecken sich senkrecht zur Drehachse PA der Lukenanordnung 1, um die der Lukendeckel 3 gegenüber dem Lukenrahmen 2 schwenkbar ist, und parallel zueinander. Jeder der beiden vorgesehenen Hebelarme 10a und 10b ist an einem Ende mit dem entsprechenden Schieber 20a oder 20b und am anderen Ende mit dem Lukendeckel 3 über ein entsprechendes zusätzliches Scharnier 4a oder 4b schwenkbar gekoppelt, so dass durch Bewegen der Schieber 20a und 20b entlang der entsprechenden Gleitführungen der Lukendeckel 3 zwischen einer geschlossenen Ausrichtung, bei der der Lukendeckel 3 auf dem Lukenrahmen 2 aufliegt, und einer vollständig geöffneten Ausrichtung, bei der sich der Lukendeckel 3 unter einem maximalen Winkel vom Lukenrahmen 2 erstreckt, schwenkt. Die beiden Schieber 20a und 20b sind durch ein geführtes Seil 30 so miteinander gekoppelt, dass sich die beiden Schieber 20a und 20b immer in die gleiche Richtung in Bezug auf die Drehachse PA der Lukenanordnung 1 bewegen.