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Patent DE-102017220369-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Doppelkupplungsgetriebes mit einer Steuerungsvorrichtung
Inventor: DICKERS GUIDO
IPC: F16H61/688
Filed: 2017-11-15
Granted: 2020-08-20
Abstract: Hydraulische Steuerungsvorrichtung (1) für ein automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe, das eine erste Kupplung (8) mit einem ersten Teilgetriebe und eine zweite Kupplung (10) mit einem zweiten Teilgetriebe sowie ein Schaltsystem (11) zum Ein-/Auslegen von Gängen der zwei Teilgetriebe aufweist, mit einer Regelungseinheit (2), die wenigstens einen regelbaren Druck und/oder einen regelbaren Volumenstrom für die Betätigung der ersten und zweiten Kupplung (8, 10) und für die Betätigung des Schaltsystems (11) vorgibt, und mit einer Umschaltvorrichtung, die zwischen der Regelungseinheit (2) und den Kupplungen (8, 10) und dem Schaltsystem (11) angeordnet ist und durch die der regelbare Druck oder der regelbare Volumenstrom auf die Kupplungen (8, 10) oder das Schaltsystem (11) schaltbar ist, wobei die Regelungseinheit (2) ein erstes Regelventil (3) und ein zweites Regelventil (4) aufweist, die mit einer Öldruckversorgung (5) mit einem Systemdruckregler (16) und einer elektrischen Ölpumpe (15) verbunden ist, wobei eine elektronische Regelung (40) mit dem Systemdruckregler (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Regelung (40) mindestens aus einer Überwachungseinheit (30) für die Position von Schaltgabeln und einem Systemdruck-Controller (36) besteht.
Patent DE-102018001963-B4 (DE)
Title: Galvanometer-scanner
Inventor: MURAKAMI YOSHINORI
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-03-09
Granted: 2020-03-26
Abstract: Galvanometer-Scanner (50), der umfasst: einen Spiegel zum Reflektieren eines von einer Laserquelle emittierten Laserstrahls, einen Drehmotor (53, 54) zum Drehen des Spiegels, eine in einer Richtung der optischen Achse des von der Laserquelle emittierten Laserstrahls bewegliche Linse und einen Direktantriebsmechanismus (56) zum Antreiben der Linse, wobei der Galvanometer-Scanner ein Bearbeitungsziel (W) durch Reflektieren des Laserstrahls von der Laserquelle durch den Spiegel und Leiten des Laserstrahls durch die Linse mit dem Laserstrahl abtastet, wobei der Galvanometer-Scanner umfasst:eine Umwandlungseinheit, die einen Befehl für die Bearbeitungsposition auf dem Bearbeitungsziel (W) in Bewegungsbefehle für den Drehmotor (53, 54) und den Direktantriebsmechanismus (56) umwandelt;eine Steuerfiltereinheit, die eine schwache Direktantriebskomponente aus dem Bewegungsbefehl für den Direktantriebsmechanismus (56) entfernt und dann den Bewegungsbefehlen für den Drehmotor (53, 54) und den Direktantriebsmechanismus (56) entsprechende Steuersignale ausgibt, wenn der Bewegungsbefehl für den Direktantriebsmechanismus (56) die von dem Bewegungsbefehl für den Drehmotor (53, 54) abhängige und innerhalb eines Amplitudenbereichs, der eine vorgegebene Amplitude nicht übersteigt, und innerhalb eines Frequenzbereichs, der nicht unter eine vorgegebene Frequenz sinkt, liegende schwache Direktantriebskomponente enthält; undeine Steuereinheit, die den Drehmotor (53, 54) und den Direktantriebsmechanismus (56) auf der Grundlage der von der Steuerfiltereinheit ausgegebenen Steuersignale steuert.
Patent DE-102018110172-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Verfahren zum Sichern und/oder Befestigen einer Komponente an einer gehöhlten Außenstruktur eines Raumflugkörpers
Inventor: AXTHELM ROBERT
IPC: B64G1/22
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-11-26
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Sichern und/oder Befestigen einer Komponente an einer gehöhlten Außenstruktur (200) eines Raumflugkörpers, wobei die Haltevorrichtung umfasst:- einen rohrartigen Montagekolben (10) zum Einführen in eine Öffnung der Außenstruktur, wobei der Montagekolben eine Mehrzahl an Zungensegmenten (11) aufweist, wobei zwischen je zwei Zungensegmenten (11) ein stabiler Rohrabschnitt (13) des Montagekolbens (10) angeordnet ist,- einen Vorrichtungskopf (20) mit mindestens einem Sicherungs- und/oder Befestigungselement (21, 22) für die Komponente,- ein Formstück (30), dessen Position im Inneren des Montagekolbens verstellbar ist, wobei das Formstück dazu eingerichtet ist, bei einer Positionsänderung jeweils mindestens einen Abschnitt der Zungensegmente (11) des Montagekolbens (10) mit einem jeweiligen keilförmigen Bereich des Formstücks nach außen zu drängen, und wobei das Formstück (30) in einem jeweils einem stabilen Rohrabschnitt (13) zugewandten Bereich gerade ausgebildet ist.
Patent DE-102018110982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Funktionsüberwachung der Lichtabstrahlung von LED-Leuchtmitteln in Leuchten
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B45/50
Filed: 2018-05-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Prüfung auf Lichtemission für ein erstes Leuchtmittel einer Leuchte für Beleuchtungs- oder Anzeigezwecke, die das erste Leuchtmittel und mindestens ein weiteres zweites Leuchtmittel umfasst,- wobei das erste Leuchtmittel und zweite Leuchtmittel jeweils einen An-Zustand einnehmen können in dem sie Licht mit einer Leuchtmittel spezifischen ersten Lichtleistung abstrahlen und jeweils einen Aus-Zustand annehmen können, in dem sie Licht mit einer Leuchtmittel spezifischen zweiten Lichtleistung abstrahlen und- wobei bezogen auf jedes Leuchtmittel dieser beiden Leuchtmittel für sich der Betrag der ersten Lichtleistung dieses Leuchtmittels größer ist als der Betrag der zweiten Lichtleistung dieses Leuchtmittels mit den Schritten- Ausführen einer ersten Phase mit den Unterschritten• des Bringens des ersten Leuchtmittels in seinen Aus-Zustand und• des Bringens des zweiten Leuchtmittels in seinen Aus-Zustand und• des Vermessens eines elektrischen Parameters des zweiten Leuchtmittels zur Ermittlung eines ersten Messwertes für diesen Parameter;- Ausführen einer zweiten Phase mit den Unterschritten• des Bringens des ersten Leuchtmittels in seinen An-Zustand und• des Bestrahlens des zweiten Leuchtmittels mit dem Licht des ersten Leuchtmittels und• des Vermessens des elektrischen Parameters des zweiten Leuchtmittels zur Ermittlung eines zweiten Messwertes für diesen Parameter;- Ausführen einer dritten Phase mit den Unterschritten• des Bildens eines Messwertdifferenzbetrags aus dem Betrag der Differenz des zweiten Messwerts minus des ersten Messwerts und• des Bildens eines Messwertdifferenzvorzeichen aus dem Vorzeichen der Differenz des zweiten Messwerts minus des ersten Messwerts und• des Vergleichs des Messwertdifferenzbetrags mit einem Schwellwert;- Bewertung des Paars aus erstem Leuchtmittel und zweitem Leuchtmittel oder der Leuchte als „fehlerhaft“ oder „möglicherweise fehlerhaft“,• wenn der Messwertdifferenzbetrag kleiner ist als der Schwellwert oder• wenn das Messwertdifferenzvorzeichen negativ ist.
Patent DE-102018120720-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Neutralisierung einer Ammoniumsulfatlösung
Inventor: MAIER CLEMENS
IPC: B01D1/28
Filed: 2018-08-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Neutralisierung einer Ammoniumsulfatlösung mit mindestens einem Verdampfer (V1)mindestens einem Brüdenwäscher (B1), mit einem Brüdeneinlass (E1), einem ASL-Auslass (A1) für die gewaschene Ammoniumsulfatlösung, sowie einem Dampfauslass (W1) für den gewaschenen Brüden,dadurch gekennzeichnet, dassein neutralisierender Brüdenwäscher (B0) vorgesehen ist, mit einem ASL-Einlass (EASL), einem Dampfauslass (W0), einem Brüdeneinlass (E0) und einem ASL-Auslass (A0), wobei der ASL-Auslass (A1) des mindestens einen Brüdenenwäschers (B1) mit dem Einlass (EASL) des neutralisierenden Brüdenwäschers (B0) und dessen Brüdeneinlass (E0) für den ammoniakhaltigen Brüden mit dem Brüdenauslass (D1) des mindestens einen Verdampfers (V1) verbunden ist, und wobei der Dampfauslass (WO) des neutralisierenden Brüdenwäschers (B0) mit dem Dampfeinlass (E1) des mindestens einen Brüdenwäschers (B1) verbunden ist.
Patent DE-102018123316-B4 (DE)
Title: Rohrelement für Gasdruckbehälter, Gasdruckbehälter und Verfahren zur Herstellung eines Rohrelementes
Inventor: LÜCKE DANIEL
IPC: B60R21/268
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Rohrelement (1) für einen Gasdruckbehälter eines Airbagmoduls, insbesondere eines Fahrzeuges, wobei das Rohrelement (1) ein erstes und ein zweites Ende (17, 18) aufweist und von dem ersten Ende (17) zu dem zweiten Ende (18) das Rohrelement (1) einen unverformten Abschnitt (11), einen Übergangsabschnitt (12) und einen Verjüngungsabschnitt (13) aufweist und an dem Verjüngungsabschnitt (13) zumindest ein radial nach außen ragender Vorsprung (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (14) von dem Übergangsabschnitt (12) durch einen ersten Längenabschnitt (130) mit einem Außendurchmesser (A1), der geringer als der Außendurchmesser (A2) des Vorsprungs (14) ist, getrennt ist und die Wandstärke des Vorsprungs (14) größer ist als die Wandstärke des ersten Längenabschnittes (130), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrelement (1) aus hochfestem Stahl besteht und das Rohrelement (1) mindestens durch einen axialen Halbwarmumformprozess hergestellt ist.
Patent DE-102018203936-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine und entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: RAUSING JOHANNES
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Abgasleitung (2) zur Führung von Abgas. Dabei ist vorgesehen, dass in die Abgasleitung (2) ein Sensor (6) hineinragt und bezüglich einer Hauptströmungsrichtung des Abgases in der Abgasleitung (2) stromaufwärts des Sensors (6) wenigstens ein Abgasleitelement (7) in der Abgasleitung (2) angeordnet ist, das in wenigstens einer Stellung Abgas in Richtung des Sensors (6) umlenkt.
Patent DE-102018211717-B4 (DE)
Title: Akkumulatoranordnung, Bordnetzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LOPEZ DE ARROYABE JOSE
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-07-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Akkumulatoranordnung (3) für ein Bordnetzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs (1) aufweisend- einen Festkörperakkumulator (4) zum Bereitstellen einer Entladeleistung für eine elektrische Antriebseinheit (6) des Kraftfahrzeugs (1) und/oder zum Aufnehmen einer Ladeleistung, wobei eine Leistungsdichte des Festkörperakkumulators (4) bei Temperaturen unterhalb eines vorbestimmten Temperatur-Schwellwerts einen vorbestimmten Leistungsdichte-Mindestwert unterschreitet,- eine Heizeinrichtung (10) zum Heizen des Festkörperakkumulators (4) und Erhöhen der Leistungsdichte des Festkörperakkumulators (4), und- einen Flüssigelektrolytakkumulator (5), wobei eine Leistungsdichte des Flüssigelektrolytakkumulators bei Temperaturen unterhalb des vorbestimmten Temperatur-Schwellwerts den vorbestimmten Leistungsdichte-Mindestwert überschreitet, und wobei der Flüssigelektrolytakkumulator (4) mit der Heizeinrichtung (10) elektrisch verschaltet ist und zum Bereitstellen einer Entladeleistung für die Heizeinrichtung (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Flüssigelektrolytakkumulator (5) über eine steuerbare Schalteinrichtung (15) mit der Heizeinrichtung (10) verschaltet ist und eine Steuereinrichtung (16) der Akkumulatoranordnung (3) dazu ausgelegt ist, eine für den Festkörperakkumulator (4) bereitgestellte Ladeleistung zu bestimmen und die Schalteinrichtung (15) zum Verbinden des Flüssigelektrolytakkumulators (5) mit der Heizeinrichtung (10) anzusteuern, falls die Ladeleistung einen vorbestimmten, ein Schnellladen charakterisierenden Ladeleistungswert überschreitet.
Patent DE-102019001580-B4 (DE)
Title: Rückwärtige Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: TSUKAMOTO HIDEYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-03-07
Granted: 2021-10-14
Abstract: Rückwärtige Fahrzeugkarosseriestruktur (V), umfassend:ein Rahmenglied (6), welches an einem rückwärtigen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist und einen geschlossenen Querschnitt (6s) aufweist, welcher sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt;einen vertieften Abschnitt (15), welcher an dem Rahmenglied (6) ausgebildet ist, wobei der vertiefte Abschnitt (15) derart konfiguriert ist, dass ein zentrales Teil in einer Fahrzeugbreitenrichtung einer unteren Fläche des Rahmenglieds (6) aufwärts vertieft ist, und ein Dämpfer (D) einer rückwärtigen Aufhängung in den vertieften Abschnitt (15) eingesetzt oder einsetzbar und/oder daran fixiert oder fixierbar ist; undeinen einwärtsseitigen - das heißt, in der Fahrzeugbreitenrichtung innen liegenden - geschlossenen Querschnitt (6sa) und einen auswärtsseitigen - das heißt, in der Fahrzeugbreitenrichtung außen liegenden - geschlossenen Querschnitt (6sb), welche im Inneren des Rahmenglieds (6) an einer Längsposition ausgebildet sind, die einer Längsposition des vertieften Abschnitts (15) entspricht, wobei der einwärtsseitige und der auswärtsseitige geschlossene Querschnitt (6sa, 6sb) konfiguriert sind, um von dem geschlossenen Querschnitt (6s) des Rahmenglieds (6) einwärts und auswärts in der Fahrzeugbreitenrichtung relativ zum einem Dämpfer (D) abzuzweigen,wobei eine Kantenlinie (17), welche sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wenigstens an einem Abschnitt des Rahmenglieds (6) ausgebildet ist, welcher vor dem vertieften Abschnitt (15) positioniert ist undwobei die Kantenlinie (17) derart ausgebildet ist, dass ein Stufenabschnitt (18) - wo ein auswärtsseitiger Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung der unteren Fläche des Rahmenglieds (6) auf einem höheren Niveau als ein einwärtsseitiger Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung der unteren Fläche des Rahmenglieds (6) angeordnet ist - an einem Eckenabschnitt eines auswärtsseitigen unteren Abschnitts des Rahmenglieds (6) vorgesehen ist, und wenigstens eines eines Kraftstoffrohrs (5a) und eines Entlüftungsrohrs (5b) in einem Raum (18s) vorgesehen ist, welcher durch den Stufenabschnitt (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102019112404-B4 (DE)
Title: Steckvorrichtung zur lösbaren Koppelung zweier plattenförmiger Bauteile
Inventor: KINDER JULIAN
IPC: A63H33/08
Filed: 2019-05-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Es wird eine Steckvorrichtung zur lösbaren Koppelung zweier in verbundenem Zustand winklig zueinander angeordneten plattenförmigen Bauteilen aus Holz oder Kunststoff, die aus einem in jedem Bauteil von der Außenkante nach innen sich erstreckenden nutförmigen Schlitz besteht, wobei die Schlitze beim Koppelvorgang der Bauteile ineinander gesteckt werden, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß an einer Schlitzwandung des ersten Bauteiles eine in den Innenraum vorstehende Rastnase angeordnet ist, die in eine an einer Flachseite des zweiten Bauteiles in der Verlängerung des darin befindlichen Schlitzes angeordnete Vertiefung eingreift, wobei sich benachbart der Rastnase eine längliche, parallel zur Schlitzwandung angeordnete, von einer Flachseite zur gegenüberliegenden Flachseite reichende Ausnehmung befindet, so dass die Rastnase beim Steckvorgang der Bauteile durch eine Verkleinerung der Breite der benachbarten Ausnehmung infolge der Elastizität des Bauteilmateriales eine Bewegung senkrecht zur Mittelachse des nutförmigen Schlitzes ausführen kann.
Patent DE-102019124490-B4 (DE)
Title: Lüfter für ein Automobil
Inventor: KIM SEONG KEON
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-09-12
Granted: 2020-12-24
Abstract: Lüfter für ein Automobil, aufweisend:einen Kanal (100), in dem ein Durchgang mit einem Lufteinlass und einem Luftauslass, die miteinander verbunden sind, ausgebildet ist;eine an einer vorderen Fläche des Kanals (100) befestigte Kanalabdeckung (200);eine an einer vorderen Fläche der Kanalabdeckung (200) befestigte Griffhalterung (300);einen in der Griffhalterung (300) installierten Griff (400), der seitlich bewegbar eingerichtet ist;eine in einer Richtung des Luftauslasses des Kanals (100) installierte Düse (500), die vertikal verdrehbar eingerichtet ist;eine mit einer Innenseite der Düse (500) verbundene vordere Lamelle (510), die dazu eingerichtet ist, entsprechend einer seitlichen Bewegung des Griffs (400) seitlich verdrehbar zu sein, so dass eine seitliche Luftströmungsrichtung einstellbar ist;eine im Inneren des Kanals installierte Dämpferplatte (600), wobei die Dämpferplatte (600) einen mit der Düse (500) verbundenen Seitenendabschnitt und einen entlang einer im Kanal (100) geformten Führungsnut (101) zu bewegenden anderen Seitenendabschnitt aufweist; undeinen in einer Richtung des Lufteinlasses des Kanals (100) installierten Dämpfer (700), der drehbar zum Verschließen und Öffnen des Durchgangs eingerichtet ist.
Patent DE-102019127099-B4 (DE)
Title: Drehmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken mit einer Tiefbohreinheit zum Fertigen von Tiefbohrungen sowie Tiefbohreinheit als solche
Inventor: BACH HUBERT
IPC: B23B41/02
Filed: 2019-10-09
Granted: 2022-08-11
Abstract: Drehmaschine (12) zum Bearbeiten von Werkstücken, umfassend- ein Maschinenbett (14),- eine Arbeitsspindel (16), welche um eine Spindeldrehachse (AS) drehbar im Maschinenbett (14) gelagert ist,- eine Arbeitsspindel-Antriebseinheit (18) zum Antreiben der Arbeitsspindel (16),- eine am Maschinenbett (14) befestigte Tiefbohreinheit (26) zum Fertigen von Tiefbohrungen mit◯ zumindest einem um eine Tiefbohrerdrehachse (AT) drehbar gelagerten Bohrfutter (28) zum Aufnehmen eines Tiefbohrers (29),◯ einer Tiefbohrer-Antriebseinheit (30) zum Antreiben des Bohrfutters (28), und◯ einer Verfahreinrichtung (32) zum Verfahren des Bohrfutters (28) entlang der Tiefbohrerdrehachse (AT) zwischen einer Grundstellung und einer Arbeitsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindeldrehachse (AS) und die Tiefbohrerdrehachse (AT) parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-102019133385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Eispartikeln
Inventor: FOLGER WOLFGANG
IPC: F25C1/12
Filed: 2019-12-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Eispartikeln (11) umfassend:- einen bandförmigen Träger (1) aus einem hydrophoben Material mit mindestens einer Reihe halbkugelförmiger Aufnahmen (2) in einem Abstand von 10 bis 70 % des Durchmessers der Aufnahmen oder mit mindestens einer durchgehenden Rinne(15), die einen quadratischen Querschnitt und in Abständen von 95 bis 105 % der Seitenlänge an allen drei Seiten um 15 bis 35 % in die Rinne (15) ragende Leisten (16) hat,- für jede Reihe Aufnahmen (2) oder jede Rinne (15) eine Dosierkanüle (3) mit einer Auslassöffnung (9) oberhalb des Trägers (1),- einen Vorratsbehälter (7), enthaltend einen Vorrat der wässrigen Flüssigkeit (5),- eine Dosiervorrichtung (4, 6, 8), die eine Flussrate der wässrigen Flüssigkeit (5) von dem Vorratsbehälter (7) in die Dosierkanülen (3) und aus den Auslassöffnungen (9) in die Aufnahmen (2) oder Rinne(n) (15) bereitstellt- wobei der Träger (1) mit einer wählbaren Geschwindigkeit relativ zu den Auslassöffnungen (9) bewegbar ist, so dass durch Abstimmen der Flussrate und der Relativgeschwindigkeit zwischen Träger (1) und Auslassöffnungen (9) die aus den Dosierkanülen (3) ausfließende, wässrige Flüssigkeit (5) bezogen auf das Volumen der gefrorenen Flüssigkeit die Aufnahmen (2) zu etwa 200 % oder die Rinne(n) (15) zu etwa 100 % füllt, jeweils bezogen auf das gefrorene Volumen der wässrigen Flüsigkeit 5, und- wobei der Träger (1) über eine solche Strecke (I) in einem Raum mit gekühltem Gas (G) angeordnet ist, dass die wässrige Flüssigkeit (5) gefriert.
Patent DE-102020122694-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Dämpfereinrichtung in einem Getriebegehäuse eines Umschlingungsgetriebes, sowie ein Getriebegehäuse für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H57/035
Filed: 2020-08-31
Granted: 2022-09-29
Abstract: Halteeinrichtung (1) für eine Dämpfereinrichtung (2) in einem Getriebegehäuse (3) eines Umschlingungsgetriebes (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Lagerbrücke (5) mit einer Schwenkachse (6) für eine Lageraufnahme (7) einer Dämpfereinrichtung (2);- ein Positionierelement (8) zum im Zusammenwirken mit einem Aufnahmeelement (9) eines Getriebegehäuses (3) eines Umschlingungsgetriebes (4) Positionieren der Lagerbrücke (5) relativ zu dem Getriebegehäuse (3);- ein Axialsicherungselement (10) zum axialen Fixieren der Halteeinrichtung (1) in dem genannten Aufnahmeelement (9) des Getriebegehäuses (3); und- ein von dem Axialsicherungselement (10) separat gebildetes gehäuseseitiges Drehsicherungselement (11) zum Sicherstellen einer lagerichtigen Montage der Lagerbrücke (5) relativ zu dem Getriebegehäuse (3), wobei das gehäuseseitige Drehsicherungselement (11) mit einem korrespondierenden Sicherungselement (12) des Getriebegehäuses (3) rein formschlüssig zusammenwirkend eingerichtet ist, wobeidas gehäuseseitige Drehsicherungselement (11) in axialer Verlängerung der Lagerbrücke (5) angeordnet ist und gebildet ist als:- radial-auskragende Lasche (13); und/oder- Kante (14) quer zu der Schwenkachse (6).
Patent DE-102021106132-B4 (DE)
Title: Bremsrotor für eine bremsanlage eines kraftfahrzeuges
Inventor: SCHUSTER STEVEN J
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-03-12
Granted: 2022-09-08
Abstract: Bremsrotor (114) für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei der Bremsrotor (114) umfasst:einem Scheibenabschnitt (116) zum Drehen um eine Längsachse und zum Eingriff in eine Bremsbelaganordnung (112); undeinen Nabenabschnitt (118) mit einer abgestuften Fläche (124) zum Berühren und Befestigen an einem Rad (104), wobei die abgestufte Fläche (124) von dem Scheibenabschnitt (116) entlang der Längsachse beabstandet ist und eine Aussparung (128) zum Beabstanden des Rades (104) und eines Abschnitts der abgestuften Fläche (124) voneinander definiert, um einen Stick-Slip-Zustand zu verhindern, wenn das Rad (104) an dem Nabenabschnitt (118) befestigt ist.wobei die abgestufte Fläche ferner eine Vielzahl von Löchern zur Aufnahme eines zugehörigen einer Vielzahl von Schraubenelementen und zur Befestigung des Rades an dem Nabenabschnitt (118) aufweist, wobei die Löcher von der Aussparung (128) getrennt sind und an die Aussparung (128) angrenzen,wobei der Scheibenabschnitt (116) eine Außenfläche zum Eingriff mit der Bremsbelagbaugruppe aufweist und die abgestufte Fläche, die die Aussparung (128) definiert, aufweist:einen ersten ringförmigen Flächenabschnitt (138) für den Eingriff mit dem Rad, wenn das Rad an dem Nabenabschnitt (118) befestigt ist, wobei der erste ringförmige Flächenabschnitt (138) um die Längsachse herum angeordnet und parallel zu der Außenfläche des Scheibenabschnitts (116) positioniert ist; undeinen zweiten ringförmigen Flächenabschnitt (140), der radial einwärts von dem ersten ringförmigen Flächenabschnitt (138) in Richtung der Längsachse positioniert ist, und der zweite ringförmige Flächenabschnitt (140) ist von dem ersten ringförmigen Flächenabschnitt (138) entlang der Längsachse beabstandet, um die Aussparung (128) zu definieren,wobei das Rad (104) eine ebene Oberfläche (142) mit einem äußeren Abschnitt (144) und einem inneren Abschnitt (146), der in Umfangsrichtung von dem äußeren Abschnitt (144) umgeben ist, aufweisen,wobei der äußere Abschnitt (144) direkt in den ersten ringförmigen Flächenabschnitt (138) des Nabenabschnitts (118) eingreift, und der innere Abschnitt (146) von dem zweiten ringförmigen Flächenabschnitt (140) beabstandet ist, wenn das Rad (104) an dem Nabenabschnitt (118) befestigt ist, so dass der innere Abschnitt (146) und der zweite ringförmige Flächenabschnitt (140) einen Spalt (148) zwischen sich definieren.