baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111436-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, insbesondere Rohrkupplung
Inventor: WEINHOLD RICHARD
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-08-11
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kupplungsanordnung, insbesondere Rohrkupplung, mit einem als Steckzapfen (3) ausgebildeten Rohrkupplungsteil und einem als Steckmuffe (4) ausgebildeten Rohrkupplungsteil, die ineinander gesteckt werden können, wobei der Steckzapfen (3) an seiner Außenfläche und die Steckmuffe (4) an ihrer Innenfläche jeweils zwei axial beabstandete Umfangsnuten (9, 10, 11, 12) aufweisen, die zusammen zwei axial beabstandete Einschubnuten (13, 14) definieren, in welche jeweils wenigstens ein Scherelement (15) kreisrunden Querschnitts einsetzbar oder eingesetzt ist, um die beiden Kupplungsteile (3, 4) axialfest miteinander zu verbinden, wobei die Kupplungsanordnung in dem Verbindungsbereich zwischen Steckzapfen (3) und Steckmuffe (4) einen im Wesentlichen konstanten Außendurchmesser besitzt, und wobei der Steckzapfen (3) an seinem in die Steckmuffe (4) eingreifenden axialen Ende und die Steckmuffe (4) an ihrem den Steckzapfen (3) umgreifenden axialen Ende, insbesondere an der Stirnfläche, axiale Nuten und/oder Vorsprünge (5, 6) aufweisen, denen korrespondierende Vorsprünge und/oder Nuten (7, 8) in einem radialen Absatz des jeweils anderen Bauteils (3, 4) zugeordnet sind, wobei einander zugeordnete Paare von Vorsprüngen (5, 6) und Nuten (7, 8) im zusammengesteckten Zustand der Rohrkupplungsteile (3, 4) miteinander axial in Eingriff stehen, so dass einer Verformung der Rohrkupplungsteile (3, 4) in radialer Richtung entgegengewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschubnuten (13, 14) einen unterschiedlichen radialen Abstand von einer Kupplungsachse besitzen, wobei die näher zu dem in die Steckmuffe (4) eingreifenden axialen Ende des Steckzapfens (3) liegende vordere Einschubnut (13) einen geringeren Abstand von der Kupplungsachse besitzt als die weiter von dem axialen Ende entfernt liegende hintere Einschubnut (14), wobei insbesondere die Einschubnuten (13, 14) sich ringförmig um den gesamten Umfang der Kupplung erstrecken.
Patent DE-102014116506-B4 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-11-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: Luftausströmer (10), mit einem Gehäuse (14) und einem im Gehäuse (14) angeordneten Luftleiteinsatz (16), wobei der Luftleiteinsatz (16) einen Lagerkörper (18), der im Gehäuse (14) kugelgelenkartig schwenkbar gelagert ist, sowie eine am Lagerkörper (18) drehbar angebrachte Blende (20) und mehrere Lamellen (22) aufweist, wobei die Lamellen (22) um eine radial zum Luftleiteinsatz (16) angeordnete Schwenkachse verstellt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (22) an der Blende (20) oder am Lagerkörper (18) angebracht sind und mittels einer Kulissenführung (54) mit dem Lagerkörper (18) oder der Blende (20) gekoppelt sind.
Patent DE-102014201731-B4 (DE)
Title: Bauteil hergestellt aus keramischem Werkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HERRMANN MATHIAS
IPC: C04B41/88
Filed: 2014-01-31
Granted: 2017-08-17
Abstract: Bauteil hergestellt aus einem keramischen Werkstoff, wobei der Werkstoff aus einem dreidimensionalen Netzwerk aus SiC besteht in das Diamantpartikel eingeschlossen sind und Poren mit mindestens einer weiteren dritten Komponente gefüllt sind; und die dritte Komponente ein Kunststoff, Kohlenstoff in einer von Diamant abweichenden Modifikation, ein metallorganisches Polymer, durch eine thermische Behandlung aus einem Salz in Situ gebildetes Oxid oder Silikat ist, und die dritte Komponente mit einem Anteil im Bereich zwischen 3 Vol.-% und 20 Vol.-% im Werkstoff enthalten ist.
Patent DE-102014202799-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit B-Säulenfuß
Inventor: IONESCU VIOREL-CONSTANTIN
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-02-17
Granted: 2023-01-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugboden (2) und mit einer B-Säule (1) aus Faserverbundwerkstoff und mit einem als Einzelelement ausgebildeten metallischen B-Säulenfuß (3), der an dem Fahrzeugboden (6) und an der B-Säule (1) befestigt ist, wobei der B-Säulenfuß (3) oberhalb des Fahrzeugbodens (2) angeordnet ist und mit einer unter dem Fahrzeugboden (2) angebrachten Befestigungsplatte (4) verbunden ist und zur Verbindung des B-Säulenfußes (3) mit der Befestigungsplatte (4) mehrere Befestigungseinrichtung (5) jeweils durch eine Aussparung im Fahrzeugboden (2) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung des Randes des Fahrzeugbodens (6) schwächer dimensionierte Befestigungseinrichtungen (5) angeordnet sind als weiter zur Fahrzeugmitte hin.
Patent DE-102014210527-B4 (DE)
Title: Schaltleistungswandler  mit primärseitiger dynamischer lasterfassung und primärseitiger rückkopplung und steuerung
Inventor: SHI FUQIANG
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-06-04
Granted: 2018-03-15
Abstract: Schaltleistungswandler (200), der aufweist: einen Transformator, der eine erste Primärwicklung (202) umfasst, die mit einer Eingangsspannung gekoppelt ist, eine zweite Primärwicklung (205), eine Sekundärwicklung (216), die mit einem Ausgang des Schaltleistungswandlers (200) gekoppelt ist, und eine Hilfswicklung (208) auf einer primären Seite des Transformators, wobei die Ausgangsspannung (212) über die Sekundärwicklung (216) als Rückkopplungsspannung (209) über die Hilfswicklung (208) reflektiert ist; einen ersten Schalter (203), der mit der ersten Primärwicklung (202) des Transformators gekoppelt ist, wobei Strom in der Primärwicklung (202) in Reaktion darauf erzeugt wird, dass der erste Schalter (203) eingeschaltet wird, und nicht erzeugt wird in Reaktion darauf, dass der erste Schalter (203) ausgeschaltet wird, wobei die Rückkopplungsspannung (209) über die Hilfswicklung (208) während Aus-Zyklen des ersten Schalters (203) erzeugt wird; einen zweiten Schalter (206), der mit der zweiten Primärwicklung (205) des Transformators gekoppelt ist, wobei Strom in der zweiten Primärwicklung (205) in Reaktion darauf erzeugt wird, dass der zweite Schalter (206) eingeschaltet wird, und nicht erzeugt wird in Reaktion darauf, dass der zweite Schalter (206) ausgeschaltet wird, wobei die Rückkopplungsspannung (209) ebenfalls über die Hilfswicklung (208) während Aus-Zyklen des zweiten Schalters (206) erzeugt wird; und eine Steuervorrichtung (201), die mit dem ersten Schalter (203) und dem zweiten Schalter (206) gekoppelt ist, wobei die Steuervorrichtung (201) konfiguriert ist zum Erzeugen eines ersten Steuersignals (214) zum Einschalten oder Ausschalten des ersten Schalters (203) mit einer ersten Schaltfrequenz und eines zweiten Steuersignals (215) zum Einschalten oder Ausschalten des zweiten Schalters (206) mit einer zweiten Schaltfrequenz, die höher als die erste Frequenz ist.
Patent DE-102014213554-B4 (DE)
Title: Tracking-Unterstützungsvorrichtung, Tracking-Unterstützungssystem und Tracking-Unterstützungsverfahren
Inventor: FUJIMATSU TAKESHI
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-07-11
Granted: 2015-09-17
Abstract: Tracking-Unterstützungsvorrichtung zum Unterstützen einer überwachenden Person beim Ausführen einer Aufgabe des Verfolgens eines bewegten Objektes, das verfolgt werden soll, durch Anzeigen eines Bildschirmes, in dem eine Vielzahl von Anzeigeansichten (43a–43d) zum Anzeigen von erfassten Bildern, die von jeweiligen Kameras (1a–1d) aufgenommen und in einer Bildspeichereinheit (2) gespeichert sind, in einem Planbild (41), das ein überwachtes Gebiet in Übereinstimmung mit einer tatsächlichen Anordnung der Kameras (1a–1d) repräsentiert, angeordnet sind, auf einer Anzeigevorrichtung (7), mit: einer Einstelleinheit (23) für ein zu verfolgendes Ziel, die veranlasst, dass die erfassten Bilder, die in der Bildspeichereinheit gespeichert sind, in den Anzeigeansichten (43a–43d) in Übereinstimmung mit einer bestimmten Suchbedingung, dargestellt werden und in Antwort auf eine Eingabeoperation, die von der überwachenden Person in einer der Anzeigeansichten zum Bezeichnen eines zu verfolgenden bewegten Objektes ausgeführt wird, das bezeichnete bewegte Objekt als ein zu verfolgendes Ziel einstellt; einer Kameraauswahleinheit (24), die basierend auf Nachverfolgungsinformation, die durch Verarbeiten der erfassten Bilder erhalten wird, jede der Kameras (1a–1d), die vermutlich ein Bild des bewegten Objektes, das als das zu verfolgende Ziel bezeichnet ist, aufgenommen haben, aus den Kameras (1a–1d) mit Ausnahme von der Kamera auswählt, die der Anzeigeansicht, auf der das zu verfolgende Ziel bezeichnet wurde, zugeordnet ist; ...
Patent DE-102014213922-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Infotainmentsystem
Inventor: BRAUN HOLGER
IPC: G06F11/30
Filed: 2014-07-17
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fahrzeug-Infotainmentsystem (100), aufweisend:ein Ein-Chip-System (101) mit einer Neustart-Überwachungseinrichtung (103),wobei die Neustart-Überwachungseinrichtung dazu eingerichtet ist, eine Anzahl von fehlerhaften Neustarts des Ein-Chip-Systems zu bestimmen und das Ein-Chip-System zu deaktivieren oder in einen Ruhemodus zu versetzen, wenn die Anzahl von fehlerhaften Neustarts des Ein-Chip-Systems einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet,dadurch gekennzeichnet, dass die Neustart-Überwachungseinrichtung dazu eingerichtet ist, die Anzahl von Signalquellen, die einen Neustart auslösen können, zu reduzieren, wenn die Anzahl von fehlerhaften Neustarts des Ein-Chip-Systems den vorgegebenen Schwellwert überschreitet, wobei mindestens eine einen Neustart auslösende Signalquelle verfügbar bleibt.
Patent DE-102014215472-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung eines Brennstoffeinspritzventils mit einer Brennstoff führenden Komponente und Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: RETTIG INGO
IPC: F02M61/14
Filed: 2014-08-05
Granted: 2023-07-27
Abstract: Anordnung (3) zur Verbindung eines Anschlussteils (4) eines Brennstoffeinspritzventils (5) mit einer Tasse (6) einer Brennstoff führenden Komponente (2), wobei eine Verbindungsklammer (15) vorgesehen ist, die in einem montierten Zustand das Anschlussteil (4) des Brennstoffeinspritzventils (5) mit der Tasse (6) verbindet,wobei eine an dem Anschlussteil (4) vorgesehene Kontaktkontur (39) und eine an der Verbindungsklammer (15) vorgesehene Kontaktkontur (33), an denen ein Kontakt zwischen dem Anschlussteil (4) und der Verbindungsklammer (15) im montierten Zustand zustande kommt, so aneinander angepasst ausgestaltet sind, dass eine Lagerung (45) des Anschlussteils (4) an der Verbindungsklammer (15) gewährleistet ist, die ein Verschwenken des Anschlussteils (4) in Bezug auf eine Längsachse (24) der Tasse (6) ermöglicht,dadurch gekennzeichnet,dass die Kontaktkontur (33) der Verbindungsklammer (15) eine erste Verbindungsklammer-Teilfläche (34) und eine zweite Verbindungsklammer-Teilfläche (35) aufweist, die einander bezüglich der Längsachse (24) der Tasse (6) gegenüberliegen, wobei die erste Verbindungsklammer-Teilfläche (34) und die zweite Verbindungsklammer-Teilfläche (35) gemeinsam in einer gedachten konkaven Fläche liegen.
Patent DE-102014222234-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, Hybridantriebsstrang für ein Hybridfahrzeug sowie Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebsstranges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-10-30
Granted: 2023-09-28
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einem ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (P1, P2, P3), sowie einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (B2), einem dritten Schaltelement (K1), und einem vierten Schaltelement (B1),wobei der erste, der zweite und der dritte Planetenradsatz (P1, P2, P3) je ein erstes Element (E11, E12, E13) ein zweites Element (E21, E22, E23) und ein drittes Element (E31, E32, E33) aufweisen, wobei das erste Element (E11, E12, E13) durch ein Sonnenrad des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist, wobei das zweite Element (E21, E22, E23) im Falle eines Minus-Radsatzes durch einen Steg und im Falle eines Plus-Radsatzes durch ein Hohlrad des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist, wobei das dritte Element (E31, E32, E33) im Falle eines Minus-Radsatzes durch das Hohlrad und im Falle eines Plus-Radsatzes durch den Steg des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist,wobei die Eingangswelle (GW1) mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist,wobei die Abtriebswelle (GW2) mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig verbunden ist,wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest festsetzbar ist,wobei das Getriebe (G) eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Koppelung (V1, V2, V3, V4) aufweist,wobei die erste Koppelung (V1) zwischen dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) besteht,wobei die zweite Koppelung (V2) zwischen dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem zweiten Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) besteht,wobei die dritte Koppelung (V3) zwischen dem dritten Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) und einem Gehäuse (GG) oder einem anderen drehfesten Bauelement des Getriebes (G) besteht,wobei die vierte Koppelung (V4) zwischen dem ersten Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) besteht,wobei drei der vier Koppelungen (V1, V2, V3, V4) durch eine ständig drehfeste Verbindung gebildet sind und die verbleibende der vier Koppelungen (V1, V2, V3, V4) durch eine mittels des zweiten Schaltelements (B2) schaltbare Verbindung gebildet ist, wobeidurch Schließen des ersten Schaltelements (K2) das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit der Abtriebswelle (GW2) verbindbar ist, undwobei durch Schließen des dritten Schaltelements (K1) zwei der drei Elemente (E12, E22, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102015012247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Radon-Sanierung eines Gebäudes
Inventor: JUNG DIRK
IPC: E04B1/92
Filed: 2015-09-04
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Radon-Sanierung eines Gebäudes (1), bei dem Luft (3) aus dem an das Gebäude (1) angrenzenden Erdreich (4) mittels einer Ansaugvorrichtung (5), insbesondere eines Ventilators oder Gebläses, angesaugt und in die oberirdische äußere Umgebung (6) des Gebäudes (1) abgeleitet wird,- wobei hierzu zunächst an mehreren voneinander beabstandeten Stellen der Bodenplatte (7) des Gebäudes (1) Bohrungen (8) erzeugt werden, welche die Bodenplatte (7) vollständig durchdringen und eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem angrenzenden Erdreich (4) und dem Inneren des Gebäudes (1) herstellen,- wobei danach durch jede Bohrung (8) jeweils eine Absaugleitung (10) hindurchgeführt wird,- wobei danach durch die Absaugleitung (10) Luft (3) aus dem an das Gebäude (1) angrenzenden Erdreich (4) in das Gebäude (1) angesaugt und diese Luft (3) anschließend aus dem Gebäude (1) in die oberirdische äußere Umgebung (6) ausgeblasen wird,- wobei der Spalt (s) zwischen Absaugleitung (10) und Bohrungswandung (13) mittels eines Dichtmittels (14) abgedichtet wird, um ein Ansaugen von Gebäudeluft zu verhindern, und- wobei das Dichtmittel (14) einen die Absaugleitung (10) dichtend umschließenden elastischen Dichtungsring (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (15) durch eine Spannvorrichtung (16) axial zusammen gepresst und hierdurch radial gegen die Bohrungswandung (13) gepresst wird, so dass aufgrund des Ansaugens der Luft (3) in dem unter der Bodenplatte (7) befindlichen Erdreich (4) ein Unterdruck aufgebaut wird, und dass mindestens eine Absaugleitung (10) zumindest bereichsweise durchsichtig ausgebildet ist, um ein Mitreißen von flüssigem und/oder festem Material im Absaugluftstrom optisch erkennbar zu machen.
Patent DE-102015104489-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verkürzter Baulänge
Inventor: ADAEV DANIEL
IPC: F16F9/06
Filed: 2015-03-25
Granted: 2023-03-23
Abstract: Schwingungsdämpfer (1) mit einem mit Öl gefüllten Dämpferrohr (10), in dem ein Dämpferkolben (11) in einer Längsachse (12) des Schwingungsdämpfers (1) hubbeweglich geführt ist und einen ersten Arbeitsraum (A) von einem zweiten Arbeitsraum (B) im Dämpferrohr (10) trennt, weiterhin aufweisend eine Kolbenstange (13), die mit dem Dämpferkolben (11) verbunden ist und abgedichtet aus dem Dämpferrohr (10) herausgeführt ist, und wobei korrespondierend mit dem zweiten Arbeitsraum (B) eine Ventilbaugruppe (14) vorgesehen ist, die mit dem Öl durchströmbar ist und einen Vorraum (15) vom zweiten Arbeitsraum (B) abtrennt, und wobei eine Ausgleichseinheit (16) mit einem mit Gas gefüllten Ausgleichsraum (17) vorgesehen ist, der mittels eines Trennkolbens (18) vom Vorraum (15) beweglich abgetrennt ist, wobei der Ausgleichsraum (17) in einem sich quer zur Längsachse (12) erstreckenden Führungsrohr (19) ausgebildet ist, wobei der Trennkolben (18) im Führungsrohr (19) hubbeweglich geführt aufgenommen ist und wobei ein Hüllrohr (20) vorgesehen ist, das das Dämpferrohr (10) unter Bildung eines Ringspaltes (21) zwischen der Außenseite des Dämpferrohres (10) und der Innenseite des Hüllrohres (20) wenigstens teilweise umschließt, wobei die Ausgleichseinheit (16) außenseitig am Hüllrohr (20) angeordnet ist, wobei ein Flanschelement (23) vorgesehen ist, mit dem das Führungsrohr (19) außenseitig am Hüllrohr (20) angeordnet ist, wobei die Ventilbaugruppe (14) am oder im Flanschelement (23) aufgenommen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilbaugruppe (14) in der Ausgleichseinheit (16) aufgenommen ist, wobei ein Schraubring (27) mit einem Außengewinde vorgesehen ist, der in ein Innengewinde im Flanschelement (23) eingeschraubt ist, wobei die Ventilbaugruppe (14) mittels des Schraubringes (27) im Flanschelement (23) gehalten ist.
Patent DE-102015106576-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit ausgesparten rändern und herstellungsverfahren
Inventor: CHEN HSIEN-WEI
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-04-29
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Die (312);Formstoff (320) angrenzend an Seitenwände des Die (312);eine oder mehrere erste Seitendielektrikumschichten (330a, 330b, 330c) über einer ersten Seite des Die (312) und dem Formstoff (320), wobei die eine oder die mehreren ersten Seitendielektrikumschichten (330a, 330b, 330c) von einem Rand des Formstoffs (320) ausgespart sind und die eine oder die mehreren ersten Seitendielektrikumschichten (330a, 330b, 330c) eine nicht senkrechte Ecke aufweisen; undeine oder mehrere zweite Seitendielektrikumschichten (304a) über einer zweiten Seite des Die (312) und dem Formstoff (320), wobei die eine oder die mehreren zweiten Seitendielektrikumschichten (304a) von einem Rand des Formstoffs (320) ausgespart sind und die eine oder die mehreren zweiten Seitendielektrikumschichten eine nicht senkrechte Ecke aufweisen.
Patent DE-102015109717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Dachrinne
Inventor: BARTSCH DENNIS
IPC: E04D13/076
Filed: 2015-06-17
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung (100) zur Reinigung einer Dachrinne (101), umfassend zumindest eine Fluidleitung (103) und zumindest ein erstes Haltemittel (400), wobei das erste Haltemittel (400) einen ersten Bereich (102) zur Befestigung an der Dachrinne (101) und einen zweiten Bereich (401) zur Befestigung an der Fluidleitung (103) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Haltemittel (400) elastisch verformbar ist, wobei das erste Haltemittel (400) im ersten Bereich (102) einen Kreisbogen und einen Vorsprung (104) aufweist, und dass der Vorsprung (104) von dem Kreisbogen nach innen hervorragt.
Patent DE-102015110456-B4 (DE)
Title: Purkinjemeter und Verfahren zur automatischen Auswertung
Inventor: JANUNTS EDGAR
IPC: A61B3/10
Filed: 2015-06-29
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein neuartiges Messverfahren zur automatischen Aufnahme und Auswertung der Purkinje-Reflexe eines Auges zur Bestimmung der Fehlstellung (Dezentrierung und Verkippung) intraokularer oder natürlicher Linsen sowie eine Vorrichtung zur Anwendung dieser Methode. Hierbei wird das Auge aus unterschiedlichen Richtungen systematisch beleuchtet und aus der Lage der so erzeugten Purkinje-Reflexe mittels linearer Regression die relative Linsenorientierung extrahiert.
Patent DE-102015113071-B4 (DE)
Title: Potentialverschiebende Halbbrücke, Polwender und blindleistungsfähiger Wechselrichter sowie Polwendeverfahren
Inventor: FRIEBE JENS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2015-08-07
Granted: 2018-06-07
Abstract: Halbbrücke (1) mit- einem ersten Eingangsanschluss (2);- einem zweiten Eingangsanschluss (3);- einem Ausgangsanschluss (4);- einem zwischen den ersten Eingangsanschluss (2) und den Ausgangsanschluss (4) geschalteten ersten Brückenschalter (S1);- einem zwischen den zweiten Eingangsanschluss (3) und den Ausgangsanschluss (4) geschalteten zweiten Brückenschalter (S2);- einem zwischen den ersten Eingangsanschluss (2) und den Ausgangsanschluss (4) geschalteten ersten zusätzlichen Brückenschalter (S3) und- einem zwischen den zweiten Eingangsanschluss (3) und den Ausgangsanschluss (4) geschalteten zweiten zusätzlichen Brückenschalter (S4);dadurch gekennzeichnet, dass der erste zusätzliche Brückenschalter (S3) und der zweite zusätzliche Brückenschalter (S4) jeweils in Reihe mit einem Gegenspannungskompensator (32) parallel zu dem jeweiligen Brückenschalter (S1, S2) zwischen den jeweiligen Eingangsanschluss (2, 3) und den Ausgangsanschluss (4) geschaltet sind, wobei der Gegenspannungskompensator (32) dazu ausgebildet ist, dass er bei anstatt des ersten Brückenschalters (S1) geschlossenem erstem zusätzlichem Brückenschalter (S3) oder anstatt des zweiten Brückenschalters (S2) geschlossenem zweitem zusätzlichem Brückenschalter (S4) das elektrische Potential des jeweiligen Eingangsanschlusses (2, 3) gegenüber dem Ausgangsanschluss (4) um eine über ihm abfallende Kompensationsspannung verschiebt und so eine Gegenspannung zwischen dem Ausgangsanschluss (4) und dem jeweiligen Eingangsanschluss (2, 3) kompensiert, die einem Stromfluss von dem jeweiligen Eingangsanschluss (2, 3) zu dem Ausgangsanschluss (4) entgegen gerichtet ist.
Patent DE-102015115220-B4 (DE)
Title: Mischerbaugruppe zur Bereitstellung eines kompakten Mischers
Inventor: CHAPMAN CHRIS
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-09-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Mischerbaugruppe für eine Fahrzeugabgasanlage, die Folgendes aufweist:einen Mischer (30) mit einem stromaufwärtigen Ende und einem stromabwärtigen Ende, wobei der Mischer (30) einen Innenhohlraum (104) definiert, der dazu ausgelegt ist, Abgase zu vermischen, und wobei der Mischer (30) einen Einspritzdüsenbefestigungsbereich (62) für eine Dosiereinrichtung (22) aufweist, die dazu ausgelegt ist, ein Reduktionsmittel in die Abgase einzuspritzen; und einen Mischereinlasskörper (42a) mit einem umschlossenen Ende (66) und einem offenen Ende (68), welches sich an das stromaufwärtige Ende des Mischers (30) anschließt, wobei der Mischereinlasskörper (42a) eine Außenumfangsfläche (42b) aufweist, die sich von dem umschlossenen Ende (66) zum offenen Ende (68) erstreckt, so dass sie eine Mittelachse umgibt, wobei die Außenumfangsfläche (42b) einen Einlasskanal (42c) aufweist, wobei der Einlasskanal (42c) dazu ausgelegt ist, Abgase aus einem Fahrzeugmotor (12) aufzunehmen, und der Mischer (30) dazu ausgelegt ist, die Abgase zu einer stromabwärtigen Auspuffkomponente (14) zu leiten, und wobei das Reduktionsmittel an einer Stelle in die Abgase eingespritzt wird, die stromabwärts des Mischereinlasskörpers (42a) und stromaufwärts der stromabwärtigen Auspuffkomponente (14) liegt, und das umschlossene Ende (66) einen schraubenförmig ausgebildeten Abschnitt aufweist, der die aus dem Einlasskanal (42c) austretenden Abgase in eine Wirbelbewegung versetzt.