baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3121103-C2 (DE)
Title: Membranpumpe
IPC: F04B43/00
Filed: 1981-05-27
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Membranpumpe, bei der das primäre Arbeitsmedium eine rohrförmig ausgebildete Schlauchmembrane innerhalb beaufschlagt und bei der sich das sekundäre Medium in einer die Membran umgebenden Pumpenkammer befindet, welche einerseits von einem vorzugsweise kugelförmigen Membrangehäuse und andererseits von der äußeren Mantelfläche der Schlauchmembran, die mit ihren beiderseitigen Enden im Gehäuse eingespannt ist, begrenzt ist. Die Erfindung stellt sicher, daß bei den gattungsmäßigen Membranpumpen in Mehrfachanordnung die zur Regelung des Haushalts an primärem Arbeitsmedium notwendigen Armaturen auf ein Mindestmaß, d.h. konkret auf jeweils eine einzige Anordnung für die gesamte Mehrfach anordnung reduziert werden können. Dies wird dadurch erreicht, daß mindestens zwei Verbindungsarmaturen, von denen jede jeweils ein kugelförmiges Gehäuse mit einem Leistungsteil verbindet, mit einem Ventilgehäuse verbunden sind, in welchem für jedes kugelförmige Gehäuse ein Ventilsatz, bestehend aus einem Saugventil und einem Überdruckventil, angeordnet ist.
Patent DE-3137401-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Holzstämmen im Einlauf einer Säge- oder Profilzerspanungsmaschine
IPC: B27B31/06
Filed: 1981-09-19
Granted: 1986-12-11
Abstract: Holzstämme (1) werden den Messerköpfen (2) einer Profilzerspanungsmaschine mit dem Wurzelende voran zugeführt. Im Einlauf der Profilzerspanungsmaschine sind hintereinander drei Ausrichteinheiten (3, 4, 5) angeordnet. Sie weisen jeweils einander gegenüberliegende Ausrichtrollen (31, 32, 41, 42, 51, 52) auf, die an Schwenkarmen gelagert sind. Diese Schwenkarme (33, 34, 43, 44, 53, 54) sind durch Koppelstangen (38, 48, 58) zu gleichsinnigen Schwenkbewegungen miteinander gekoppelt. Die Koppelstangen (38, 48) der vorderen und der mittleren Ausrichteinheit (3, 4) sind längenverstellbar. Die mittlere Ausrichteinheit weist an ihrer Koppelstange (48) eine Meßeinrichtung (7) auf. Die vordere Ausrichteinheit (3) richtet das Wurzelende des Holzstamms (1) nach dem Meßergebnis der Meßeinrichtung (7) der mittleren Ausrichteinheit (4) außermittig aus, bevor das Wurzelende zwischen die Messerköpfe (1) eintritt.
Patent DE-3140680-C2 (DE)
Title: Blattsortiervorrichtung
IPC: G07D7/00
Filed: 1981-10-13
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Blattbündel wird von einer Zufuhreinheit (100) zu einer Übertrageinheit (200) überführt, welche die Blätter einzeln einer Prüfeinheit (300) zuliefert, die ihrerseits die zugeführten Blätter optischen, magnetischen und mechanischen Prüfungen unterwirft, um sie entsprechend den Prüfergebnissen nach gültigen, verschmutzten, ersten oder zweiten unbestimmbaren Blättern zu unterscheiden. Die Zahl der gültigen, verschmutzten und ersten unbestimmbaren Blätter wird durch Zähler gezählt, und die Gesamtsumme der gezählten Blätter wird mit einer Sollgröße bzw. einem Sollwert verglichen. Wenn die Blatt-Gesamtsumme mit der Sollgröße übereinstimmt, wird ein nächstes Blattbündel automatisch zur Übertrageinheit (200) geliefert. Wenn die Prüfeinheit (300) eine automatische Zählung verhindernde Blätter, wie übereinanderliegende oder gefaltete Blätter od.dgl., feststellt, werden diese Blätter von Hand gezählt, wobei die betreffende Zählgröße zur Summe aus der Zahl der gültigen und der verschmutzten Blätter hinzuaddiert wird. Die durch diese Addition erhaltene Größe wird sodann mit der Sollgröße verglichen.
Patent DE-3201320-C2 (DE)
IPC: B23C3/06
Filed: 1982-01-18
Granted: 1986-09-25
Abstract: PCT No. PCT/EP83/00010 Sec. 371 Date Sep. 16, 1983 Sec. 102(e) Date Sep. 16, 1983 PCT Filed Jan. 18, 1983 PCT Pub. No. WO83/02411 PCT Pub. Date Jul. 21, 1983.A crankshaft turning machine operating on the dual cam principle, in which the gyro cutterhead (51) is carried in an internal eccentric cam (11) and the latter in an external eccentric cam (15) rotatable in a housing, both cams being adjustable as to their mutual position. For purposes of avoiding the creation of flattened portions at the crankpins to be machined at the transition from the plunge cut to the circular feed, the design is such that the transition from the plunge cut turning process to the circular feed turning process takes place without any feed stop phase.
Patent DE-3209095-C2 (DE)
Title: Objektiv für eine Videoplatte
IPC: G11B7/1372
Filed: 1982-03-12
Granted: 1984-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Maulschlüssel mit Ratschenwirkung, dessen Backen unterschiedliche Länge aufweisen und wobei an der längeren oder an beiden Backen je ein in Längsrichtung derselben aus der Arbeitsstellung gegen Federkraft verschiebbar geführter Gleitstein od.dgl. angeordnet ist, der bzw. die das Verschwenken des Maulschlüssels mit Ratschenwirkung ermöglichen.
Patent DE-3217433-C2 (DE)
Title: Abfallzerkleinerungsgerät
IPC: B02C18/18
Filed: 1982-05-08
Granted: 1985-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorisch angetriebenes Abfallzerkleinerungsgerät, insbesondere für Gartenabfälle, mit einem auf einem Gestell montierten Gehäuse mit Trichter und einem Antriebsmotor, auf dessen senkrechter Welle ein Messerträger mit aufgeschraubten Schneidmessern und einem Vorzerkleinerer angeordnet ist, bei dem der Messerträger konisch oder kegelstumpfförmig ausgebildet und mit seinem Kegelstumpf nach oben gerichtet innerhalb des zylindrischen Gehäuses angeordnet ist und nach unten zwei Auswerferflügel mit seitlichen oder nach unten gerichteten Auswurfkanälen besitzt und im zylindrischen Gehäuse senkrecht bis unmittelbar auf die konische Fläche des Messerträgers herabreichend eine Gegenschneideeinrichtung mit Trägerplatte, Trägerwinkel und Messer enthalten ist.
Patent DE-3224065-C2 (DE)
Title: Verstellbare Stranggießkokille für Vielfachstranggießanlagen
IPC: B22D11/04
Filed: 1982-06-28
Granted: 1984-05-30
Abstract: Eine verstellbare Gleitkokille für Zwillings-Stranggießanlagen zum Herstellen von Gußsträngen im wesentlichen rechteckigen Querschnitts, besitzt zwei Gleitkokillenteile (2, 3), die mittels einer Antriebsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14, 15) im wesentlichen quer zur Strangrichtung relativ zueinander verschiebbar sind. Ein Gleitkokillenteil (2) hat T-förmigen Grund riß und kommt mit der Stirnseite des in der Symmetrielinie liegenden Schenkels (7) zur Anlage an der Innenfläche eines U-förmigen Gleitkokillenteils (3), dessen Schenkel-Stirnseiten zur Anlage an den Innenflächen des anderen Schenkels (8) des T-förmigen Gleitkokillenteils (2) kommen. Unabhängig von der Einstellung ist die Summe der Querschnitte und somit das Schluckvermögen stets konstant. Die Gießstrahlmitte liegt stets im Zentrum der beiden Querschnitte, da beide Kokillenteile gegeneinander bewegt werden.
Patent DE-3232685-C2 (DE)
Title: Gelmatrix zur horizontalen ein- und/oder zweidimensionalen elektrophoretischen Auftrennung von Anionen und Kationen, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung eines Spritzensystems zur Probenaufgabe für die Gelmatrix
IPC: B01D57/02
Filed: 1982-09-02
Granted: 1985-02-14
Abstract: Es wird ein Elektrophorese-Verfahren zur Trennung von Anionen und Kationen, insbesondere Proteinen, Enzymen und Peptiden in der Horizontaltechnik vorgestellt. Die Trennung wird dabei in einer dünnen bzw. ultradünnen Gelmatrix (aus z.B. Polyacrylamid oder Agarose) durchgeführt, die so gestaltet ist, daß sie sowohl für eindimensionale als auch zweidimensionale Elektrophoresen oder beides zugleich verwendet werden kann. Sie enthält zur Aufnahme der flüssigen Proben zur eindimensionalen Trennung eine Kette kleiner Gelwannen über die gesamte Gelbreite und zusätzlich, in der Trennrichtung daneben angeordnet, eine über die gesamte Gelbreite durchgehende große Gelwanne zur Aufnahme von Gelstreifen zur Trennung in der zweiten Dimension. Da die Tiefe beider Gelwannentypen nicht durch die gesamte Gelschicht gehen darf - es muß ein Gelboden vorhanden sein - , ist ein nachträgliches Einbringen dieser Gelwannen in ein polymerisiertes Gel nicht möglich. Das Gel muß mittels einer Schablone in der fertigen Form polymerisiert sein.
Patent DE-3232764-C2 (DE)
Title: Übergabestation für Fördergut
IPC: B65G13/10
Filed: 1982-09-03
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Übergabestation 3 hat Tragrollen 4 für die Richtung der Förderbahn 1 und zwischen diesen Röllchenträger 18 mit Tragröllchen 5 für die Richtung der Förderbahn 2. In einem Ausschnitt unter der Förderfläche ist ein Drehmotor 19 mit seiner Verbindung über eine Rollenkette 20 zu einem Zahnrad 9 zu erkennen, welches zusammen mit Kurvenscheiben 10 und 11 auf einer Drehwelle 8 befestigt ist. Von dieser führt eine weitere Rollenkette 20 zu einer weiteren Drehwelle 8 mit deren Kurvenscheiben 10 und 11. Diese haben sich gegenüberliegende Abflachungen zum abwechselnden Senken der Tragrolle 4 oder der Tragröllchen 5.
Patent DE-3236470-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines vom menschlichen Auge wahrnehmbaren Markierungspunkts als Schnittpunkt zweier Laserstrahlen
IPC: G01C15/02
Filed: 1982-10-01
Granted: 1985-08-22
Abstract: Mit zwei Laserstrahlen wird ein räumlicher, vom menschlichen Auge wahrnehmbarer Schnittpunkt erzeugt, an dem der Markierungspunkt selbsttätig gesetzt wird.
Patent DE-3303407-C2 (DE)
Title: Preßrahmen
IPC: B27M3/00
Filed: 1983-02-02
Granted: 1986-05-15
Abstract: Es wird ein Mehrzweck-Preßrahmen beschrieben, der einen rechteckigen, aufstellbaren Grundrahmen mit mindestens einem parallel zu den Seitensäulen verlaufenden Druckbalken besitzt, an dem vertikal verstellbare Druckaggregate mit Widerlagern angeordnet sind sowie mit einem sich parallel zu den Druckbalken erstreckenden, an den horizontalen Teilen des Grundrahmens geführten Schiebeschlitten mit Horizontaldruckaggregaten, die in der Höhe am Schiebeschlitten verstellbar sind. Der Grundrahmen ist aus leicht lösbaren Rahmenprofilteilen zusammengesetzt und schwenkbar auf Standfüßen gelagert. Mit seiner Rahmenebene kann er daher sowohl in eine Vertikallage als auch in eine leichte Schräglage eingestellt werden. Außerdem sind die vertikal wirkenden Druckaggregate und Widerlager um 90° gegenüber der Rahmenebene verschwenkbar und mit Andrückleisten zur gleichmäßigen Druckerzeugung beim Korpuspressen bestückbar. Durch diese Ausgestaltung wird daher ein leichter und auch leicht handzuhabender Preßrahmen geschaffen, der sich sowohl zum Rahmenpressen, wie beispielsweise für Fensterrahmen aber auch zum Kanten- oder Brettverleimen und schließlich auch für das Korpuspressen einsetzen läßt. Der neue Preßrahmen ist daher vielseitig einsetzbar.
Patent DE-3304815-C2 (DE)
Title: Teleskop-Stoßdämpfer mit einstellbarer Dämpfungswirkung
IPC: F16F9/46
Filed: 1983-02-11
Granted: 1986-07-03
Abstract: Bei einem Stoßdämpfer wird die Dämpfungswirkung durch das Anwählen von einer aus zwei Düsenreihen (12d, U); (12d, L) mittels eines Düsenstellgliedes (11) entsprechend der Einschätzung des Fahrers eingestellt, und es kann eine selbsttätige Erhöhung während des Ausfahrens zur Verbesserung der Straßenhaftung und eine Erniedrigung während des Einfahrens zur Verbesserung des Fahrkomforts erreicht werden. Dazu ist ein mit einer Düse versehenes Ringteil (22) und ein dessen Oberseite angeordnetes federbelastetes Scheibenventil (23, 24) vorhanden. Beim Ausfahren ist das Scheibenventil geschlossen, so daß ein Bypassweg nur durch die Düse des Ringteils und eine Düse (12b, L) erfolgt, während beim Einfahren das Scheibenventil geöffnet wird und ein zweiter Bypassweg über die zweite Düse (12b, U) hinzukommt. In einer Weiterbildung sind die Einstellelemente für die Dämpfungswirkung vollständig innerhalb der Kolben stange untergebracht, und der Hub kann dadurch um den Einbauabstand (A) vergrößert werden.
Patent DE-3311103-C2 (DE)
Title: Luftsprudelmassagegerät
IPC: A61H33/02
Filed: 1983-03-26
Granted: 1985-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftsprudelmassagegerät mit einem als Sitz verwendbaren und mittels eines Deckels verschließbarem Gehäuse, das die zusammenlegbare Sprudelmatte, den Luftschlauch und das Steuergerät mit dem Gebläse, der Heizung und den Einstellorganen aufnimmt. Ist nach der Erfindung vorgesehen, daß das Gehäuse im Bereich mindestens einer vertikalen Seitenwand eine Ausnehmung aufweist, in die das als getrennte Baueinheit ausgebildete Steuergerät eingestellt ist, und daß die Einstellorgane des Steuergerätes im oberen Bereich einer einsehbaren Wand des Steuergerätes angeordnet sind, dann kann das Steuergerät aus sicherheitstechnischen Gründen als getrennte Baueinheit aufgebaut und geprüft werden. Das Gehäuse nimmt das Steuergerät in einfacher Weise auf und bietet ausreichend Platz zur Aufbewahrung der Sprudelmatte und des Luftschlauches, bleibt aber als Sitz verwendbar.
Patent DE-3316869-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Meßeinrichtungen von Achsmeßgeräten
IPC: G01B7/315
Filed: 1983-05-07
Granted: 1986-07-24
Abstract: Zur Aufnahme von Meßeinrichtungen von Achsmeßgeräten dient eine Befestigungsplatte, die mittels die Radscheibe in Durchgangslöchern durchgreifenden Anlagestiften am Fahrzeugrad parallel zu einer ebenen Referenzfläche der Fahrzeugachse ausgerichtet anbringbar ist. Eine eine Fehleinstellung von Sturz, Spur oder Nachlauf bewirkende Fehlausrichtung der Ebene der Befestigungsplatte wird bei einwandfreier Anlage aller Anlagestifte an der Referenzfläche vermieden. Unebenheiten der Referenzfläche oder insbesondere zwischen den Berührungsflächen der Anlageteile befindliche Fremdkörper wie beispielsweise Metallspäne werden erkannt, wenn zwischen den jeweiligen elektrisch leitenden aber gegeneinander isolierten Anlagestiften und dem die Referenzfläche tragenden Fahrzeugteil eine Spannung angelegt wird und mittels eines in den Stromkreis einbezogenen elektrischen Meßgeräts Strom, Spannungspotential oder Übergangswiderstand zwischen den elektrischen Anschlußklemmen gemessen wird.
Patent DE-3407309-C2 (DE)
IPC: B60L3/10
Filed: 1984-02-24
Granted: 1988-04-28
Abstract: 1. Method for the regulation of the driving or braking force of the traction motors (2) of dead-axle-free electrical traction vehicle at the static friction limit of the wheels with the use of an equipment (13), which integrates the acceleration or deceleration to be expected and the output magnitude of which by difference from the actual rotational axle speed is evaluated as measure of the wheel slip for reduction of the driving or braking moment, as pseudo-dead-axle, wherein the output signal of the integrating equipment is in the slip-free operation made to follow the actual rotational axle speed by way of a regulating circuit (14 to 18) acting on a further input of the integrating equipment (13), characterised by the following features : - the first time derivative of the rotational speed difference between pseudo-dead-axle and actual axle  see diagramm : EP0159284,P6,F1  is formed in a differentiator (22) and a limit value stage (28) is driven thereby, the output of which imposes an additional input magnitude on the integrator (13) of the pseudo-dead-axle, - the additional input magnitude due to an inverter (34) has a sign opposite to the acceleration or deceleration control magnitude conducted to the integrator  (13) and according to magnitude influences the direction of integration or halting of the integrator (13), - after a delay time formed by a timing member (30), an inverter (24) is connected between the differentiator (22) and the input of the limit value stage (28), - the limit value stage (28) has a relapse delay due to a feedback path (29), and - the delay time of the switching-in of the inverter (24) and the relapse delay of the limit value stage (28) are matched to the dynamic behaviour of the drive in such a manner that a gap  between the appearance of the positive and the negative output signal of the differentiator (22) is filled on the modulation of the limit value stage (28).
Patent DE-3500766-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einzelner, aus einer zickzackförmig gefalteten Materialbahn bestehender Stapel
IPC: B65H45/107
Filed: 1985-01-11
Granted: 1986-11-13
Abstract: Durch das Verfahren werden einzelne Stapel (1) aus zickzackförmigem, gefaltetem und gefalztem Material von einer kontinuierlich folgenden Materialbahn (2) an vorgegebener Stelle abgetrennt, indem zwischen einem auch entgegen der Förderrichtung antreibbaren Walzenpaar (8, 9, 30) und einem Klemmleistenpaar (10, 11) in der Materialbahn (2) eine die Abtrennung bewirkende Zugkraft erzeugt wird, nachdem eine durch einen Signalgeber (27) signalisierte Solltrennstelle in der Materialbahn diese Zwischenposition erreicht hat. Das eine feststehende (10) und andrückbare (11) Klemmleiste aufweisende Klemmleistenpaar befindet sich in Förderrichtung unmittelbar vor einer die Stapelbildung bewirkenden Schwingführung (12). Die Stapelbildung erfolgt auf einem sich absenkenden Hubtisch (14). Nach Abtrennung des Stapels (1) wird die Förderung im Bereich des stapelbildenden Teils der Vorrichtung für die Übergabe auf eine zweite Förderbahn (37) unterbrochen, währenddessen die kontinuierliche Nachförderung der Materialbahn (2) in einen als Puffer wirkenden Zwischenstapel (7) hinein erfolgt, der anschließend durch beschleunigte Arbeitsweise wieder abgebaut wird.
Patent DE-3639670-C2 (DE)
Inventor: FILLBACH JUERGEN
IPC: G01R11/24
Filed: 1986-11-20
Granted: 1996-04-04
Abstract: A device for sealing and simultaneously mechanically locking a cover (1) on the frame of a low-voltage high breaking capacity fuse isolator is described in which a sealing pin (6), which has a flange (5) at one end and which is guided displaceably in the hole of a large locking ridge (8) on the cover (1), can be pushed into the hole of a sealing lug (4) attached to the device frame and which has a diameter which is smaller than the longitudinal dimension (L) of the flange. So that the individual parts cannot be lost, even after the unlocking, it is provided that a first and a second latching nose (10, 11) are attached to the cover (1) at a clear first distance in the direction of the axis of rotation (12) of the sealing pin (6), the height distance thereof measured in the transverse direction thereto is less than or equal to the longitudinal dimension (L) of the flange (5), the first clear distance being greater than or equal to the thickness (d) of the flange (5), and that the clear distance (c) of the second latching nose (11) is less than or equal to the length of the sealing pin (6). <IMAGE>
Patent DE-3823380-C2 (DE)
Inventor: KLINGBEIL LOTHAR
IPC: B07B7/083
Filed: 1988-07-09
Granted: 1994-09-08
Abstract: In order to be able to carry out material bed comminution with the use of a high-pressure roller press in an overall economical manner and to provide a classifier for this purpose, in which the agglomerates (so-called shells) carried out of the roller press can be disagglomerated with operational reliability and effectively, whilst dispensing with a separate disagglomerater, and if required further comminuted without damage to the classifier and high investment and operating costs having to be accepted, according to the invention a classifier is proposed, the distributing plate (25) of which is constructed as a centrifuge-distributing plate rotor having at least one cover (25a), in the surrounding area of which a starting ring (26) with impact face is arranged on the inside of classifier housing. <IMAGE>
Patent DE-3927262-C2 (DE)
IPC: B26D1/00
Filed: 1989-08-18
Granted: 1992-12-17
Abstract: In a circular or arc-shaped cutter, a multiplicity of cutting teeth (1) having concave cutting edges (2) and intermediate tooth spaces (3) are present, each bottom land (4) ending in opposite tooth flanks (5, 6). To achieve a long service life and good cutting quality of the cutter, the tooth flanks (5, 6) of each cutting tooth (1) are approximately the same length and the tooth flank (5), located at the front in the cutting direction, of each cutting tooth (1) being bevelled. <IMAGE>
Patent DE-4007187-C2 (DE)
Inventor: TOBITA YOUICHI
IPC: G11C11/408
Filed: 1990-03-07
Granted: 1997-07-10
Abstract: A substrate voltage generating circuit is provided on a semiconductor substrate, and the substrate voltage generating circuit generates a voltage to be applied to the semiconductor substrate. A value of the voltage generated by the substrate voltage generating circuit is changed corresponding to a switching of an operational mode of a semiconductor integrated circuit device from a normal mode to a test mode. Thus, operational characteristics of the semiconductor integrated circuit device in a test mode is changed, so that defective products can be detected in a simple short time test.
Patent DE-4234656-C2 (DE)
Inventor: EISELE JOSEF
IPC: A23B4/044
Filed: 1992-10-14
Granted: 1995-10-12
Abstract: Apparatus for smoking food includes a closed smoking chamber for receiving the food to be smoked, a mixing chamber for receiving air from the smoking chamber with a fan for drawing the air from the smoking chamber and returning it to the mixing chamber and creating a swirling air action at a higher pressure within the mixing chamber. Liquid smoke is sprayed into the swirling air in the mixing chamber to effect a mixing of the air therein with the liquid smoke and the mixture is returned to the smoking chamber for expansion therein under a lower pressure.
Patent DE-4403941-C2 (DE)
Inventor: DITTRICH ANDREAS
IPC: H03K17/10
Filed: 1994-02-08
Granted: 2000-05-18
Abstract: The method involves using three switches (10-12) with their own respective voltage-limiting device (30-32) between their collector and gate electrodes. The switches are connected in series and are linked to a common controller (110) which from a single input pulse (P1) produces modified control pulses (P20-P2) for the three switches. When one switch experiences an overvoltage the corresponding limiter conducts and the consequent loss of energy is detected or measured by the controller. The controller then delays the appropriate control pulse as necessary to achieve uniform voltage distribution.
Patent NL-1013069-C2 (NL)
Title: Bed comprises frame and support surface for recumbent person, support surface having longitudinal sheet-shaped component
Inventor: TERMATEN GERRIT JOHANNES
IPC: A61G7/10
Filed: 1999-09-16
Granted: 2001-03-19
Abstract: The bed (1) comprises a frame and a support surface for a recumbent person. The support surface has a a longitudinal sheet-shaped component (3), which is connected to the bed at least on one long side by an operative mechanism and in operation is displaceable over the bed in a transversal direction.  The sheet-shaped component is maintained in an endless strap (4) and is tensioned on at least both long sides of the bed by a rectangular system. This system comprises arms (6) on opposite sides in a longitudinal direction of the bed. Locators are connected to the arms between them and the sheet-shaped component is coupled to them. At least one of the locators incorporates the operative mechanism (7).
Patent NL-1015999-C2 (NL)
Inventor: BOUHUIJS MENNO CORNELIS
IPC: A61M5/44
Filed: 2000-08-23
Granted: 2002-02-26
Abstract: The invention relates to an apparatus for warming blood or other physiological fluids, comprising a conduit through which the fluid can be conducted, and heating means for warming the fluid flowing through the conduit, the heating means comprising at least one source of infrared radiation, and the conduit being at least partly transparent to the radiation emitted by the infrared source during operation.
Patent NL-1021122-C2 (NL)
Title: Ice skate, especially for speed skating, has blade with parts not fixed inside holder capable of moving up and down
Inventor: BRAVER DAVID DEN
IPC: A63C1/30
Filed: 2002-07-22
Granted: 2004-01-23
Abstract: The blade (10) is fixed inside the holder (2) over a restricted (middle) part of its length and the part of the blade not secured to the holder can bend up and down relative to the latter.  The edge of the blade in contact with the ice is curved.