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Patent DE-102020004048-A1 (DE)
Title: Verbesserung der mechanischen festigkeit von leistungsvorrichtungsstrukturen vor dem stapeln
Inventor: LIN YUSHENG
IPC: H01L23/488
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ein Verfahren schließt ein Platzieren einer Kopplungsmechanismus-Materialschicht auf eine Rückseite eines Wafers mit auf einer Vorderseite davon gefertigten Leistungsvorrichtungen und ein Platzieren von leitfähigen Abstandshalterblöcken auf der Kopplungsmechanismus-Materialschicht auf einer Rückseite des ausgewählten Wafers ein. Das Verfahren schließt ferner ein Aktivieren des Kopplungsmechanismusmaterials, um die leitfähigen Abstandshalterblöcke mit der Rückseite des ausgewählten Wafers zu verbinden, und ein Vereinzeln des Wafers ein, um die vertikalen Vorrichtungsstapel zu trennen, wobei jeder der vereinzelten vertikalen Vorrichtungsstapel ein Vorrichtungsbauteil einschließt, das mit einem leitfähigen Abstandshalterblock verbunden oder mit diesem verschmolzen ist.
Patent DE-102020004138-A1 (DE)
Title: UV Lichtquelle an Waschmaschinentür außen angebracht und nach innen leuchtend
Inventor: BEGEROK MARCO
IPC: D06F37/28
Filed: 2020-07-09
Abstract: UV Lichtquelle an der Waschmaschine Tür aussen angebracht (Fig. 1)
Patent DE-102020006483-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Desinfektion eines Schreibgerätes mit UV-Licht
Inventor: KOC CEM
IPC: B43K31/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und Desinfektion eines Schreibgerätes (4), aufweisend mindestens ein Gehäuse (1) mit einem Belichtungsraum (2), der mit UV-Licht ausstrahlbar ist, so dass der Mantel des durch eine Öffnung in den Belichtungsraum (2) eingelegten oder eingesteckten Schreibgerätes (4) vollflächig bestrahlt wird, wobei die Öffnung zum Einlegen des Schreibgerätes (4) eine Abdeckung (5) aufweist, wobei der Belichtungsraum (2) durch die geschlossene Abdeckung (5) vollständig verschlossen ist und die Lichtquellen (3) für das UV-Licht erst bei vollständig verschlossenem Belichtungsraum (2) aktivierbar und beim oder vor dem Öffnen des Belichtungsraumes (2) deaktivierbar sind.
Patent DE-102020006952-A1 (DE)
Title: Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ZEIBIG JONATHAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebseinrichtung (10), mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), mit einer elektrischen Maschine (18), aufweist, mit einem Differentialgetriebe (26), welches ein um eine Differentialgetriebedrehachse (28) drehbares Eingangszahnrad (30) aufweist, mit einem Hybridgetriebe (32), welches eine um eine parallel zur Differentialgetriebedrehachse (28) verlaufende Vorgelegewellendrehachse (36) drehbare Vorgelegewelle (34) und ein Planetengetriebe (38) umfasst, welches genau einen einfachen Planetensatz (40) mit an einem Planetenträger (46) des Planetengetriebes (38) drehbar gelagerten Planetenrädern (48), ein um eine parallel zu der Vorgelegewellendrehachse (36) verlaufende Planetengetriebedrehachse (50) drehbares und drehfest mit dem Rotor (22) verbundenes Sonnenrad (42) und ein Hohlrad (44) aufweist, und mit einem Bremsenschaltelement (B0), mittels welchem das Hohlrad (44) drehfest mit einem Gehäuse (16) verbindbar ist, wobei der Planetenträger (46) derart mit der Vorgelegewelle (34) gekoppelt ist, dass über den Planetenträger (46) aus dem Planetensatz (40) ausgeleitete Drehmomente in die Vorgelegewelle (34) einleitbar sind.
Patent DE-102020102791-A1 (DE)
Title: Schlitz-Array-Antenne
Inventor: KIRINO HIDEKI
IPC: H01Q13/28
Filed: 2020-02-04
Abstract: Eine Schlitz-Array-Antenne weist erste und zweite leitende Bauglieder auf. Das erste leitende Bauglied weist eine Vielzahl von Schlitzen einer ersten Art, die sich in einer ersten leitenden Oberfläche öffnen, und eine Vielzahl von Schlitzen einer zweiten Art auf, die sich in einer zweiten leitenden Oberfläche öffnen und nebeneinander in einer ersten Richtung angeordnet sind. Die Öffnung eines jeden Schlitzes der ersten Art erstreckt sich entlang einer zweiten Richtung, die in Bezug auf die erste Richtung geneigt ist. Jeder Schlitz der zweiten Art weist auf: einen lateralen Abschnitt, der sich entlang einer dritten Richtung erstreckt, welche die erste Richtung schneidet, und einen vertikalen Abschnitt, der mit einem Ende des lateralen Abschnitts verbunden ist und sich entlang einer vierten Richtung erstreckt, welche die dritte Richtung schneidet. Innerhalb des ersten leitenden Bauglieds hat jeder Schlitz der zweiten Art zwei oder mehr Verbindungsstellen, an denen der Schlitz der zweiten Art mit einem Schlitz der ersten Art verbunden ist.
Patent DE-102020108194-A1 (DE)
Title: System mit einem Einrichtungselement und einem Bedienteil
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System mit einem Einrichtungselement und einem Bedienteil, wobei das Einrichtungselement eine Arbeitsfläche aufweist und dazu ausgelegt ist, wenigstens einen Vorgang auszuführen, und wobei das Bedienteil dazu ausgelegt ist, dass der Vorgang des Einrichtungselementes in Abhängigkeit der Position des Bedienteils relativ zu dem Einrichtungselement ausgeführt wird, wobei das Bedienteil relativ zu dem Einrichtungselement frei platzierbar ist und eine Sensorik vorhanden ist, die die Anwesenheit des Bedienteils auf der Arbeitsfläche erfasst und in Abhängigkeit von dieser Erfassung den Vorgang des Einrichtungselementes freigibt.
Patent DE-102020108729-A1 (DE)
Title: Spenderkopf und Spender zur Ausgabe von Einheiten eines pharmazeutischen Arzneimittels oder eines Nahrungsergänzungsmittels oder Lebensmittels
Inventor: ESTEVE VICTOR
IPC: B65D51/30
Filed: 2020-03-30
Abstract: Ein Spenderkopf (100) zur Abgabe einer Einheit (C) eines pharmazeutischen Medikaments oder eines Nahrungsergänzungsmittels oder Nahrungsmittels ist vorgesehen, wobei der Spenderkopf (100) umfasst: einen Dosierkanal (102), der sich entlang einer Dosierachse (104) erstreckt und eine Einlassöffnung (106) zur Aufnahme der Einheit (C) aus einem Reservoir (11) mit einer Auslassöffnung (108) zur Abgabe der Einheit (C) verbindet; einen Halteabschnitt (130) für die Einheit (C), der sich von der Auslassöffnung (108) parallel zur Dosierachse (104) erstreckt; und einen Halteabschnitt (110), der sich von einem distalen Ende des Halteabschnitts (130) zumindest teilweise senkrecht zur Dosierachse (104) erstreckt.
Patent DE-102020110467-A1 (DE)
Title: Hydrozyklon-Anlage
Inventor: ERZLER AXEL
IPC: D21D5/24
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Reinigung einer Faserstoffsuspension mit mehreren, in einer Reihe nebeneinander angeordneten Hydrozyklonen (1), die je mindestens einen Zulaufanschluss (2), einen Gutstoffanschluss (3) und einen Rejektanschluss (4) aufweisen sowie wenigstens einer, mit mehreren Zulaufanschlüssen (2) verbundenen Versorgungs-Sammelleitung (5) für die Zuführung der Faserstoffsuspension und/oder wenigstens einer, mit mehreren Gutstoffanschlüssen (3) verbundenen Gutstoff-Sammelleitung (6) zur Ableitung des Gutstoffs und/oder wenigstens einer mit mehreren Rejektanschlüssen (4) verbundenen Rejekt-Sammelleitung (7) zur Abfuhr des Rejekts, wobei die Sammelleitung (5,6,7) länglich ausgebildet ist und die entsprechenden Anschlüsse (2,3,4) an deren Längsseite in die entsprechende Sammelleitung (5,6,7) münden. Dabei soll Ablagerungen in der Sammelleitung (5,6,7) dadurch entgegengewirkt werden, indem am, nach dem letzten Hydrozyklon (1) folgenden Ende wenigstens einer Sammelleitung (5,6,7) ein Fluid oder eine Suspension zumindest über einen Spülanschluss (8) in oder aus der Sammelleitung (5,6,7) geführt wird.
Patent DE-102020112066-A1 (DE)
Title: Operative metrik für gemeinsam genutzte ressourcen
Inventor: DUTTA MAYUKH
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-05-05
Abstract: In einigen Beispielen sagt ein System unter Verwendung eines Modells, das aus einer Aggregation von Parameterwerten für eine Vielzahl von Hostsystemen generiert wird, eine Betriebsmetrik voraus, die die Nutzung oder Leistung einer gemeinsam genutzten Ressource aufgrund eines Anforderers in einem ersten Hostsystem der Vielzahl von Hostsystemen darstellt, wobei die gemeinsam genutzte Ressource außerhalb der Vielzahl von Hostsystemen liegt.
Patent DE-102020112700-A1 (DE)
Title: Druckbearbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: ZACHAROVA EKATERINA
IPC: G06V10/10
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine prozessorgesteuerte Vorrichtung mit Mitteln zur Verarbeitung von Bilddaten einer bildlich erfassten Wand. Die Mittel sind ausgebildet, anhand von erfassten Bilddaten Proportionen und/oder Größenverhältnisse der Wand zu erkennen. Ein Proportionsmodul ist bereitgestellt, welches ausgebildet ist, basierend auf erkannten Proportionen und/oder von Größenverhältnissen der Wand, eine Größe und/oder ein Format einer mobilen Oberfläche, insbesondere eine Leinwand, eine transportierbare Aluminium-, Glas- oder Plexiglasoberfläche, auszuwählen und dass eine Datenbank mit Abbildungen von Bedruckungen für die mobile Oberfläche bereitgestellt ist, aus welcher mittels der Vorrichtung eine Abbildung auswählbar ist.
Patent DE-102020114751-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Nockenwellenversteller
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F15B13/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) für einen Nockenwellenversteller, aufweisend ein zylinderförmiges Ventilgehäuse (2) mit einem stirnseitig angeordneten Zulaufanschluss (P) für ein Hydraulikmittel, einem Tankanschluss (T), der auf der dem Zulaufanschluss (P) entgegengesetzten Stirnseite angeordnet ist, sowie mehreren Arbeitsanschlüssen (A, B, P); eine innerhalb des Ventilgehäuses (2) positionsfest angeordnete Steuerhülse (3), die aus einer inneren metallischen Hülse (4) sowie einer sie zumindest teilweise umgebenden äußeren Kunststoffhülse (5) ausgebildet ist, wobei die metallische Hülse (4) im Bereich ihres zulaufanschluss-seitigen ersten distalen Endes (6) mehrere entlang einer ersten Umfangslinie angeordnete A-Öffnungen (7), im Bereich ihres tankanschluss-seitigen zweiten distalen Endes (8) mehrere entlang einer zweiten Umfangslinie angeordnete B-Öffnungen (9) sowie axial zwischen den A- und B-Öffnungen (7, 9) mehrere entlang einer dritten Umfangslinie angeordnete P-Öffnungen (10) umfasst, wobei die mehreren A-, B- und P-Öffnungen (7, 9, 10) mit den im Ventilgehäuse (2) ausgebildeten mehreren Arbeitsanschlüssen (A, B, P) fluidleitend verbunden sind; wobei die metallische Hülse (4) außenseitig zumindest ein in Umfangsrichtung verlaufendes Verstärkungsmittel (12) umfasst, das derart ausgebildet ist, dass es die radialen Kräfte zumindest teilweise aufnehmen kann.
Patent DE-102020132026-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Verriegelungseinheit für eine elektrische Ladevorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DJEDOVIC BENJAMIN
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektromotorische Verriegelungseinheit für eine elektrische Ladevorrichtung (1, 2, 6; 7, 9) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuges. Die Verriegelungseinheit ist mit einem Elektromotor (3) und einem nachfolgenden Getriebe (4, 5) und ferner einem von dem Getriebe (4, 5) linear beaufschlagbaren Riegelelement (6) zur lösbaren Verriegelung eines Ladesteckers (8) in einer Ladesteckdose (9) der elektrischen Ladevorrichtung (1, 2, 6; 7, 9) ausgerüstet. Außerdem ist wenigstens ein Anschlag (10) für das Riegelelement (6) realisiert. Erfindungsgemäß ist der Anschlag (10) für das Riegelelement (6) als elastischer Endanschlagspuffer (10) ausgebildet, welcher in einer Ausnehmung (12) des Riegelelementes (6) gehalten wird.
Patent DE-102020132787-A1 (DE)
Title: Wartungsvorhersage für Baugruppen eines Mikroskops
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: G06F17/40
Filed: 2020-12-09
Abstract: Eine Baugruppe (100) für ein Mikroskop umfasst mindestens einen Aktor (104) und/oder mindestens einen Sensor (102), sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (106). Die Steuer- und Auswerteeinheit (106) ist ausgebildet, aktuelle Parameterwerte von Parametern des Sensors (102) und/oder des Aktors (104) zu ermitteln und die ermittelten Parameterwerte mit Hilfe eines in der Steuer- und Auswerteeinheit (106) gespeicherten statistischen Modells (112) zu analysieren. Weiterhin ist die Steuer- und Auswerteeinheit (106) ausgebildet, auf Basis dieser Analyse einen Betriebszustandswert zu ermitteln, der einen Betriebszustand der Baugruppe charakterisiert und den Betriebszustand als einen abnormalen Betriebszustand bestimmt, wenn der Betriebszustandswert eine vorbestimmte Bedingung in Bezug auf einen Schwellenwert erfüllt.
Patent DE-102020201946-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Arbeitsfeldbeleuchtung
Inventor: LEUPERT MARKUS
IPC: B25B23/18
Filed: 2020-02-17
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere einem Schrauber, mit einem Gehäuse (105), in dem zumindest eine Antriebseinheit (180) zum Antrieb einer Werkzeugaufnahme (140) angeordnet ist, wobei die Werkzeugaufnahme (140) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs ausgebildet ist, und wobei an einer der Werkzeugaufnahme (140) zugeordneten Stirnseite (199) des Gehäuses (105) eine Arbeitsfeldbeleuchtung (150) ringförmig um die Werkzeugaufnahme (140) angeordnet ist, weist die Arbeitsfeldbeleuchtung (150) einen Haltering (156) mit einer Aufnahme (159) zur Anordnung zumindest eines Leuchtmittels (254) auf, wobei die Arbeitsfeldbeleuchtung (150) zwischen der Antriebseinheit (180) und einer der Werkzeugaufnahme (140) zugewandten Stirnseite (199) des Gehäuses (105) eingeklemmt ist.
Patent DE-102020204187-A1 (DE)
Title: Leistungseffizienter betrieb an bedeutenden standorten
Inventor: LOVLEKAR SRIRANG A
IPC: H04W24/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren für eine Benutzerausrüstung (UE) zum Implementieren von Energiesparmechanismen beim Betrieb innerhalb eines bedeutenden Standorts. Die UE identifiziert, dass sich die UE an einem bedeutenden Standort befindet. Der bedeutende Standort ist ein Ort relativ zu einer aktuell eingebuchten Zelle eines Netzwerks. Zu einem ersten Zeitpunkt und an dem bedeutenden Standort führt die
 UE eine Betriebsart in Bezug auf die Netzwerkverbindung durch. Die UE speichert Informationen, die der Durchführung der Betriebsart zu dem ersten Zeitpunkt entsprechen, in ein Profil, das dem bedeutenden Standort zugeordnet ist. Zu einem zweiten Zeitpunkt und an dem bedeutenden Standort führt die UE eine Betriebsart in Bezug auf die Netzwerkverbindung durch. Die Durchführung der Betriebsart zu dem zweiten Zeitpunkt wird basierend auf den Informationen modifiziert, die in dem Profil gespeichert sind, das dem bedeutenden Standort zugeordnet ist.
Patent DE-102020204910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wenigstens einer ersten und einer zweiten Mikrospiegelvorrichtung
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von wenigstens einer ersten (205) und einer zweiten Mikrospiegelvorrichtung (206). Hierbei wird ein, insbesondere plattenförmiger, Siliziumwafer (100) mit einer Vorderseite (110) und einer Rückseite (120) bereitgestellt. Dann wird eine Siliziumoxidschicht (130) auf wenigstens die Vorderseite (110) des Siliziumwafers (100) aufgebracht. Folgend wird die Siliziumoxidschicht (130) derart entfernt, dass wenigstens ein erster Trennbereich (131) und wenigstens ein zweiter Trennbereich (132) der Siliziumoxidschicht (130) erzeugt werden, wobei der erste (131) und der zweite Trennbereich (132) der Siliziumoxidschicht (130) voneinander räumlich, entlang einer Trennebene (140) getrennt angeordnet sind. Dann wird eine Siliziumschicht (150) auf die Vorderseite (110) des Siliziumwafers (101) und auf die Siliziumoxidschicht (130) aufgebracht. Folgend wird eine Ätzmaske (180) auf die Rückseite (120) des Siliziumwafers (100) aufgebracht, wobei die Ätzmaske (180) entlang der Trennebene (140) des ersten (131) und zweiten Trennbereichs (132) der Siliziumoxidschicht (130) eine erste Öffnung (190) aufweist. Folgend wird die Siliziumschicht (150) und das Silliziumwafer (101) mittels eines Ätzverfahrens abhängig von der Ätzmaske (180) auf der Rückseite (120) des Siliziumwafers (100) und abhängig von der Siliziumoxidschicht (130) des Siliziumwafers (100), insbesondere des ersten (131) und zweiten Trennbereichs (132) der Siliziumoxidschicht (130), entfernt, sodass wenigstens eine erste (205) und eine zweite Mikrospiegelvorrichtung (206) erzeugt werden.
Patent DE-102020205170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur und mikromechanische Struktur
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: G01P15/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur und eine mikromechanische Struktur. Das Verfahren umfaßt die Schritte: Bilden einer ersten mikromechanischen Funktionsschicht (5); Bilden einer Mehrzahl von Gräben (7) in der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (5), welche einen oberen aufgeweiteten Bereich (7a) an der Oberseite (O) der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (5) und einen unteren Bereich (7b) mit im Wesentlichen konstanter Breite aufweisen; Abscheiden einer Verschlussschicht (8) auf der Oberseite (O) der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (5) zum Verschließen der Mehrzahl von Gräben (7), wobei ein Verschlusspunkt (P) der Mehrzahl von Gräben (7) unterhalb der Oberseite (O) der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (5) gebildet wird und die ersten Gräben (7) zumindest teilweise aufgefüllt werden; Rückdünnen der Verschlussschicht (8) um eine vorgegebene Dicke (d); und Bilden einer zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (13) oberhalb der rückgedünnten Verschlussschicht (8').
Patent DE-102020209349-A1 (DE)
Title: Flanschinnenring für Radnabenlager
Inventor: MORELLO FAUSTO
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-07-24
Abstract: Flanschinnenring (1) für Radnabenlager (2), wobei ein röhrenförmiger Trägerkörper (4) für das Lager (2) koaxial zu einer Achse (X) ist, und mit einem Flansch (5) ausgestattet ist, der transversal zu der Achse (X) ist, mit mehreren Gewindedurchgangslöcher (6), die um die Achse (X) verteilt sind, ausgestattet ist, und axial durch eine äußere ringförmige Befestigungsfläche (11) und durch eine Innenfläche (12), die axial einem Außenring (3) des Lagers (2) zugewandt ist, begrenzt ist, die eine jeweilige axiale Basisdicke (A) des Körpers bestimmen, und für jedes Gewindedurchgangsloch (6) mit einem jeweiligen radialen Ausleger (13), der an der Innenfläche (12) des Flansches (5) in einer Position positioniert ist, die dem Außenring (3) zugewandt ist; wobei eine Schulter (8), von der sich die radialen Ausleger (13) radial nach außen erstrecken, bereitgestellt ist, um den Flansch (5) zu verstärken, und die eine jeweilige axiale Dicke (B) hat, die größer als die axiale Dicke (A) des Flansches (5) ist; wobei der Innenring (1) durch Schmieden hergestellt ist, wodurch der Flansch (5), die Schulter (8) und die radialen Ausleger (13) in einem Stück hergestellt sind; wobei ein erstes Verhältnis (A/B) zwischen der axialen Dicke (A) des Flansches (5) und der axialen Dicke (B) der Schulter (8) Werte in dem Bereich von einem Minimum von 0,15 bis zu einem Maximum von 0,4 annimmt, und der Wert eines zweiten Verhältnisses (A/C) zwischen der axialen Dicke (A) des Flansches (5) und dem Durchmesser (C) des Flansches (5) Werte in dem Bereich von einem Minimum von 0,018 bis zu einem Maximum von 0,03 annimmt.
Patent DE-102020209847-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem hydraulischen Druckanschlag
Inventor: ZIELECKI KRZYSZTOF
IPC: F16F9/49
Filed: 2020-08-05
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem hydraulischen Druckanschlag, umfassend einen mit Dämpfmedium gefüllten Zylinder, in dem eine Kolbenstange axial beweglich geführt ist, wobei der Zylinder einen an der Kolbenstange befestigten Kolben aufweist, der auf einer von einer Innenwandung des Zylinders gebildeten Gleitfläche gleitet, wobei an der Kolbenstange axial beabstandet zu dem ersten Kolben ein Verdränger mit einem kleineren Nenndurchmesser angeordnet ist, der in Abhängigkeit der Hublage der Kolbenstange in einem Druckzylinder gleitet, wobei der Druckzylinder bezogen auf den Zylinder von einer separaten Hülse gebildet wird, die kraftschlüssig über eine äußere Klemmfläche in dem Zylinder fixiert, wobei der Zylinder einen Klemmbereich für den Druckzylinder aufweist, wobei der Klemmbereich eine kleinere lichte Weite aufweist als die Gleitfläche des Zylinders.
Patent DE-102020210269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Fahrbahnbedingungen
Inventor: BELL SIMON
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-08-13
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln von Fahrbahnbedingungen aufgrund von Wetterverhältnissen, wobei durch mindestens einen LIDAR-Sensor ermittelte Messdaten von einem Frontbereich eines Fahrzeugs und ermittelte Messdaten eines Heckbereiches des Fahrzeugs empfangen werden, jeweils ein ausgewählter Bereich des Frontbereichs und des Heckbereichs aus den Messdaten extrahiert wird, der ausgewählte Bereich aus den Messdaten des Frontbereichs als Referenzbereich definiert wird, Reflexionspunkte aus den Messdaten ermittelt werden, Reflexionspunkte des ausgewählten Bereichs der Messdaten des Heckbereichs mit Reflexionspunkten des Referenzbereichs verglichen wird, anhand des Vergleichs eine Einordnung in eine zuvor festgelegte Klassifizierung der Fahrbahnbedingungen durchgeführt wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020210760-A1 (DE)
Title: Stecker mit einem Lagesicherungselement mit einer Kontaktaufnahme
Inventor: BENICHOU JONATHAN
IPC: H01R13/641
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker (1) mit einem Steckergehäuse (3) und wenigstens einem Lagesicherungselement (5), wobei das Steckergehäuse (3) wenigstens eine Kontaktaufnahme (7) für ein elektrisches Kontaktelement (9, 17) und wenigstens eine Aufnahme (13) für das wenigstens eine Lagesicherungselement (5) aufweist. Um die Sicherheit einer Verbindung eines Steckers (1) mit einem Gegenstecker (47) zu verbessern und gleichzeitig einen kompakten Stecker (1) zu erhalten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das wenigstens eine Lagesicherungselement (5) mit wenigstens einer Kontaktaufnahme (15) für ein elektrisches Kontaktelement (9, 17) versehen ist.
Patent DE-102020211212-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit einer Kopplungseinrichtung für Fluidleitungen
IPC: F16L37/35
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmeeinheit (12) einer Kopplungseinrichtung (10) für Fluidleitungen, wobei die Aufnahmeeinheit (12) wobei die Aufnahmeeinheit (12) ein Verschlusselement (34) umfasst, welches in einer Schließstellung den Fluidströmungskanal fluidisch abdichtet, wobei das Verschlusselement (34) unter Verwendung eines Federelements (28) in die Schließstellung vorbelastet ist, wobei das Verschlusselement (34) einen durchbrechungsfreien zylindrischen Abschnitt (36) umfasst, wobei das gesamte Federelement (28), in der Freigabestellung des Verschlusselements (34), innerhalb eines Bereichs (80) angeordnet ist, welcher entlang seiner gesamten longitudinalen Erstreckung, in einer radialen Richtung des zylindrischen Abschnitts (36) betrachtet, vollständig von dem zylindrischen Abschnitt (36) überlappt ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Kopplungseinrichtung.