baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056687-B4 (DE)
Title: Zylinderblockkonstruktion eines Motors
Inventor: YOSHIHARA AKIRA
IPC: F02F1/00
Filed: 2004-11-24
Granted: 2015-05-21
Abstract: Zylinderblockkonstruktion eines Motors mit einer an einem vorderen Teil eines Zylinderblockes (10) für die Übertragung von Kraft einer Kurbelwelle angeordneten Steuerkettenvorrichtung und einer innerhalb des Zylinderblockes parallel zu einer axialen Mittellinie (10a) der Kurbelwelle in einer solchen Weise angeordneten Ölhauptleitung (1), dass sie außerhalb einer Kettenführung (7, 8) zum Führen einer Kette (6) der Steuerkettenvorrichtung in einer Richtung senkrecht zu der axialen Mittellinie positioniert ist, wobei die Ölhauptleitung (1) in einer stufenartigen Form durch einen äußeren Ölkanal (1a), der auf einer Seite des Zylinderblockes (10), auf der die Kettenführung vorgesehen ist, in einer solchen Weise vorgesehen ist, dass er sich von einem Ende des Zylinderblockes (10) an einer Position außerhalb der Kettenführung (7, 8) in der Richtung senkrecht zu der axialen Mittellinie (102) aus erstreckt, und durch einem inneren Ölkanal (1b), der zu einer Verbindung mit dem äußeren Ölkanal (1a) veranlaßt wird und in einer solchen Weise vorgesehen ist, dass er sich von dem anderen Ende des Zylinderblockes (10) aus an einer Position innerhalb des äußeren Ölkanals (1a) erstreckt, ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ölfallkanal (2) außerhalb des inneren Ölkanals (1b) vorgesehen ist, um zu ermöglichen, dass innerhalb eines Zylinderkopfes (10), der auf der Oberseite des Zylinderblockes (10) angeordnet ist, fließendes Öl nach unten fällt.
Patent DE-102004059462-B4 (DE)
Title: Winterdienst-Streufahrzeug
Inventor: MEENGS HARRIE
IPC: E01H10/00
Filed: 2004-12-10
Granted: 2009-11-05
Abstract: Winterdienst-Streufahrzeug mit einem Streugerät, umfassend einen Streustoff-Vorratsbehälter, eine Streustoff-Fördereinrichtung, eine von dieser beschickte Streueinrichtung mit mindestens zwei rotierend angetriebenen Streutellern und eine die Fördereinrichtung und die Streueinrichtung steuernde Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß von den Streutellern einer als Tiefstreuteller zum Betrieb in einer Tiefstreustellung mit einer Höhe von 25 cm oder weniger oberhalb der Fahrbahnoberfläche und mindestens ein anderer als Standardstreuteller ausgeführt.
Patent DE-102004061457-B4 (DE)
Title: Einzugwerkzeug für die Montage von Elektroden in einem Messrohr eines Magnetisch Induktiven Durchflussmessaufnehmers
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01F1/58
Filed: 2004-12-17
Granted: 2009-01-15
Abstract: Einzugwerkzeug  – für die Montage
von einen Kopf (13) und einen Schaft (15) aufweisenden Elektroden
(9) in einem Messrohr (1)  – eines
magnetisch-induktiven Durchflussmessaufnehmers  – mit einem
Einzugstab (21),  – der
endseitig mit dem durch das Messrohr (1) hindurch geführten Schaft
(15) der Elektrode (9) verbindbar ist,  – mit einem koaxial zum Einzugstab
(21) geführten
Zugelement (25),  – in
dem der Einzugstab (21) gelagert ist, und  – mit einer ersten Drehscheibe
(33),  – die
koaxial zum Einzugstab (21) und zum Zugelement (25) gelagert ist,  – die mit
dem Zugelement (25) über
ein Gewinde (35) verbunden ist, und  – deren Drehung eine einer
Gewindesteigung des Gewindes (35) entsprechende lineare Bewegung
des Zugelements (25), des darin gelagerten Einzugstabs (21) und
der damit verbundenen Elektrode (9) in Elektrodeneinzugsrichtung
bewirkt,  – bei
dem das Zugelement (25) eine Hülse
ist, die den Einzugstab...
Patent DE-102005004563-B4 (DE)
Inventor: WAWRO WOLFGANG DR
IPC: A61B17/70
Filed: 2005-02-01
Granted: 2017-03-16
Abstract: The invention relates to an expandable implant for a preferably dorsal arrangement between two vertebral bodies of a vertebral column for mechanically connecting said bodies and assisting in the osseous consolidation thereof. The inventive implant comprises two legs (1, 2) which are connected to each other by an end and form a wedge-shaped element, and an expandable, in particular displaceable, element (4) which is arranged between the legs and is used for carrying out a vertical distraction thereof. The wedge-shaped element formed by the legs preserves at least the same or increased angle after the distraction, wherein the expansion degree of the expendable element is determined on at least one internal side of the legs in association with a convergent guiding element (6).
Patent DE-102005005614-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz für landwirtschaftliche Erntemaschinen
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2005-02-08
Granted: 2013-03-07
Abstract: Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut zur Anbringung an einem Feldhäcksler, mit einem ersten und einem zweiten Mäh- und Einzugszusammenbau (22, 32), die jeweils auf einer anderen Seite der Längsmittelebene (20) der Maschine (10) angeordnet sind und jeweils Mittel (64) zum Abschneiden des Ernteguts vom Erdboden und einen umlaufenden Endlosförderer (24, 34) umfassen, der im Erntebetrieb das Erntegut in Richtung auf die Längsmittelebene (20) der Maschine (10) zu und danach nach hinten fördert und an einen Einzugskanal (12) des Feldhäckslers übergibt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zwickelbereich (42) zwischen dem ersten und zweiten Mäh- und Einzugszusammenbau (22, 32) ein dritter Mäh- und Einzugszusammenbau (44) vorgeordnet ist, der das in der Nachbarschaft der Längsmittelebene (20) einlaufende Erntegut abschneidet und es dem ersten und/oder zweiten Mäh- und Einzugszusammenbau (22, 32) aufgibt, welcher es wiederum zum Einzugskanal (12) des Feldhäckslers mitfördert.
Patent DE-102005008383-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein automatisiertes Getriebe
Inventor: ALMEIDA ARISTIDES GONCALVES
IPC: F16H59/10
Filed: 2005-02-23
Granted: 2013-09-05
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebsmaschine (50) und einem automatisierten Getriebe (30) mit mehreren diskret einstellbaren Übersetzungsstufen umfassend einen mit einem Steuergerät (30) zur Steuerung des Getriebes (30) in Verbindung stehenden Wählhebel (10) mit mehreren aus einer energetisch stabilisierten Nulllage (SP) anwählbaren Positionen (A, N, R, +, –), wobei die Anwahl der Positionen jeweils mittels zumindest eines Sensors (11, 12, 13, 14, 15) detektiert wird, die von dem zumindest einen Sensor ermittelten Werte zum Steuergerät (20) übertragen und dort verarbeitet werden, wobei durch die Anwahl einer aus den Positionen (A, N, R, +, –) ausgewählten Umschaltposition (A) unterschiedliche Betriebsarten (E, S, M, W) des Getriebes (30) untereinander jeweils durch ein einmaliges Anwählen dieser Position (A) umschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauer des Aufenthalts des Wählhebels (10) in der Umschaltposition (A) ein Auswahlkriterium für die Auswahl einer Betriebsart (W) ist.
Patent DE-102005008765-B4 (DE)
Title: Kontrastmittel auf der Basis von Bakteriophagen, diese enthaltende Zusammensetzung, deren Verwendung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HENGERER ARNE DR
IPC: C12Q1/70
Filed: 2005-02-25
Granted: 2016-06-16
Abstract: Kontrastmittel auf der Basis von rekombinanten Phagenpartikeln (1), umfassend ein erstes Fusionsprotein, welches ein Phagen-Oberflächenprotein (5) und einen für eine nachzuweisende Zielstruktur (8) spezifischen Liganden (6) umfasst, wobei eine lokalisierte Präsentation des Liganden (6) an nur einem Ende des jeweiligen Phagenpartikels (1) möglich ist, und ein zweites Fusionsprotein, welches ein Phagen-Oberflächenprotein (3) und ein Peptid oder Polypeptid umfasst, wobei das Peptid oder Polypeptid ein signalgebendes Molekül (4) ist, und/oder in der Lage ist, an ein signalgebendes Molekül (4) zu binden, wobei das zweite Fusionsprotein in einer Anzahl von bis zu 3000 Kopien pro Phagenpartikel (1) exprimiert wird.
Patent DE-102005015390-B4 (DE)
Title: Quantisierer in einem Multilevel-Sigma-Delta-Analog-Digital-Umsetzer
Inventor: DIAS VICTOR
IPC: H03M3/00
Filed: 2005-04-04
Granted: 2009-05-28
Abstract: Quantisierer (2') mit einer Mehrzahl von N Quantisierungsschwellen zur Quantisierung eines analogen Quantisierer-Eingangssignals (V I+  – V I– ) für einen Sigma-Delta-Analog-Digital-Umsetzer, umfassend  – ein Eingangs-Netzwerk (5; 5'), welches das Quantisierer-Eingangssignal (V I+  – V I– ) entgegennimmt und N unterschiedliche, den Quantisierungsschwellen zugeordnete Ansteuersignale (V ij ; V i ') in Abhängigkeit des Quantisierer-Eingangssignals (V I+  – V I– ) generiert, wobei für die Ansteuersignale (V ij ; V i ') gilt, dass ein Wert des jeweiligen Ansteuersignals (V ij ; V i '), welcher größer oder in einer alternativen Ausführungsform kleiner als ein für alle Ansteuersignale identischer Vergleichswert ist, das Überschreiten der jeweils zugeordneten Quantisierungsschwelle seitens des Quantisierer-Eingangssignals (V I+  – V I– ) angibt,  – eine Mehrzahl von N Komparatoren (COMP-i) mit jeweils einem Komparator-Eingang, welche ausgangsseitig ein dem Quantisierer-Eingangssignal entsprechendes quantisiertes Signal generieren, und  – ein Schalt-Netzwerk (9), welches die N Ansteuersignale (V ij ; V i ') entgegennimmt und den N Komparator-Eingängen zuordnet, wobei die Zuordnung in Abhängigkeit eines Steuersignals (10) steuerbar ist.
Patent DE-102005020646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Polymerkautschuks
Inventor: INAGAKI KATSUNARI
IPC: C08L15/00
Filed: 2005-05-03
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Polymerkautschuks, umfassend die Schritte:
 (1) Polymerisieren eines konjugierten Dienmonomers oder einer Kombination davon mit einem aromatischen Vinylmonomer in einem Kohlenwasserstofflösungsmittel in Gegenwart eines Alkalimetallkatalysators, wobei ein aktives Polymer mit Alkalimetallende gebildet wird, und
 (2) Umsetzen des aktiven Polymers mit Alkalimetallende mit einem Kopplungsmittel der folgenden Formel [1] und einer Isocyanuratverbindung der folgenden Formel [2] in einem Kohlenwasserstofflösungsmittel oder Umsetzen des aktiven Polymers mit Alkalimetallende mit der Isocyanuratverbindung in einem Kohlenwasserstofflösungsmittel:
   R c MX d   [1]   
     wobei R in der Formel [1] ein Alkyl-, Alkenyl-, Cycloalkenyl- oder aromatischer Kohlenwasserstoffrest ist; M ein Silicium- oder Zinnatom ist; X ein Halogenatom ist; c eine ganze Zahl von 0 bis 2 ist; d eine ganze Zahl von 2 bis 4 ist; und wobei jeder der Reste R 1  bis R 3  in der Formel [2] unabhängig ein Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen ist; jeder der Reste R 4  bis R 9  darin unabhängig ein Alkoxyrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen oder ein Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen ist; und jedes von p, q und r darin unabhängig eine ganze Zahl von 1 bis 8 ist.
Patent DE-102005027561-B4 (DE)
Title: Einstellung des Faservolumengehaltes in oxidkeramischen Faser-Verbundwerkstoffen
Inventor: KANKA BERNHARD DIPL -ING
IPC: C04B35/80
Filed: 2005-06-14
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines oxidkeramischen Faser-Verbundwerkstoffes, umfassend die folgenden Schritte: a) Infiltrieren von oxidkeramischen Endlosfasern mit einem Schlicker enthaltend sinteraktives oxidkeramisches Pulver mit wenigstens zwei voneinander verschiedenen Korngrößenfraktionen unterschiedlicher Maxima in der Korngrößenverteilung, wobei mindestens eine der Korngrößenfraktionen eine mittlere Korngröße gewichtet nach Volumenanteilen von bis zu 1 μm und mindestens eine weitere Korngrößenfraktion eine mittlere Korngröße gewichtet nach Volumenanteilen von mindestens 5 μm aufweist, b) Trocknen des gemäß Schritt a) erhaltenen Grünlings, und c) Sintern des Grünlings unter Bildung des oxidkeramischen Faser-Verbundwerkstoffes.
Patent DE-102005030583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontaktisolationsschichten und Silizidgebieten mit unterschiedlichen Eigenschaften eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelement
Inventor: SCHWAN CHRISTOF
IPC: H01L21/8238
Filed: 2005-06-30
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines ersten Transistorelements, das einen n-Kanaltransistor repräsentiert, mit einer ersten Gateelektrodenstruktur, die eine erste Seitenwandabstandselementsstruktur mit einer ersten Breite aufweist;  Bilden eines zweiten Transistorelements, das einen p-Kanaltransistor repräsentiert, mit einer zweiten Gateelektrodenstruktur, die eine zweite Seitenwandabstandselementsstruktur mit einer zweiten Breite, die unterschiedlich zu der ersten Breite ist, aufweist;  Bilden eines ersten Metallsilizids in dem ersten Transistorelement;  Bilden eines zweiten Metallsilizids im dem zweiten Transistorelement, wobei das erste und zweite Metallsilizid sich in der Materialzusammensetzung und/oder der Dicke und/oder einer Prozessbedingung während der Herstellung unterscheiden;  Bilden einer ersten Kontaktbeschichtung über dem ersten Transistorelement; und  Bilden einer zweiten Kontaktbeschichtung über dem zweiten Transistorelement, wobei sich die erste und die zweite Kontaktbeschichtung in der Materialzusammensetzung und/oder der inneren mechanischen Spannung unterscheiden.
Patent DE-102005033944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von innenhochdruckumgeformten Bauteilen und innenhochdruckumgeformtes Bauteil
Inventor: PFEIFER MARKO
IPC: B21D26/037
Filed: 2005-07-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von innenhochdruckumgeformten Bauteilen, bei dem
ein Halbzeug durch ein Umformmedium (5) unter Druckbeaufschlagung zu
einem Formteil (2) umgeformt wird, und das Umformmedium (5) erstarrt
und nach dem Umformvorgang zumindest teilweise innerhalb des Formteils
(2) verbleibt, wobei in einem Bereich eines Stirnabschnittes (3)
des Formteils (2) aus dem erstarrenden Umformmedium (5) ein Aufnahmebereich
(4) mit einer vorgegebenen Geometrie ausgebildet wird.
Patent DE-102005035867-B4 (DE)
Title: Baugruppe
Inventor: PEREIRA GIRONES JORDI
IPC: B60R22/22
Filed: 2005-07-30
Granted: 2008-01-10
Abstract: Baugruppe
bestehend aus einem Schlosskopf (10), einem Gurtband (12), dessen
oberes Ende mit dem Schlosskopf (10) verbunden ist und dessen unteres
Ende mit einer Ankerplatte (A) verbindbar ist, und einem sich von
einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden, das Gurtband
(12) zumindest abschnittsweise umgebenden Kunststoffelelement (20)
mit zwei zueinander parallelen Oberflächen (20a, 20b), wobei das Kunststoffelement
(20) wenigstens an einem der beiden Enden einen Abstützabschnitt
(29) oder einen Aufnahmeabschnitt (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kunststoffelement (20) zwei Halbschalen (30, 32) aufweist.
Patent DE-102005038006-B4 (DE)
Title: Faltbares Verdeck
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/06
Filed: 2005-08-09
Granted: 2008-02-14
Abstract: Faltbares
Verdeck (2), das einen vorderen Bereich (21), einen hinteren Bereich
(23) und wenigstens einen dazwischen angeordneten mittleren Bereich (22)
aufweist, wobei der vordere Bereich (21) und/oder der hintere Bereich
(23) mittels eines Antriebs (143, 144) zur Freigabe zumindest eines
Teils des im geschlossenen Zustand abgedeckten Gesamtbereichs längs einer
Führung (8)
verschiebbar ist, wobei jedem der Bereiche (21, 22, 23) wenigstens
ein quer zur Verschieberichtung verlaufendes Festelement oder Spriegel
(210, 211, 212; 220, 221; 230, 231, 232, 233) zugeordnet ist und
wobei zumindest im mittleren Bereich (22) beim Verschieben wenigstens
eine Falte in einem flexiblen Verdeckstoff (20) des Verdecks (2)
erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bereich
(22, 23) des faltbaren Verdecks (2) mittels eines Kopplungselements
(145; 43) mit dem Antrieb (143, 144) oder einem mit diesem verbundenen
Element (14, 18) bzw. mit einem anderen Bereich (21) derart verbunden
ist, dass dieser eine Bereich (22, 23) zumindest während eines...
Patent DE-102005045080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Temperieren eines Substrats
Inventor: EIBL MARKUS
IPC: H01L21/683
Filed: 2005-09-21
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Temperieren eines Substrats (16) umfassend die Schritte:  a) Bereitstellen einer Vorrichtung zum Temperieren eines Substrats (16) umfassend einen Hauptkörper (10) mit einer Anlagefläche (12) und zumindest einem Vakuumkanal, der in zumindest einer in der Anlagefläche (12) ausgebildeten Ansaugöffnung mündet und mit einem außerhalb der Anlagefläche (12) angeordneten Vakuumanschluss verbunden ist;  b) Annähern des Substrats (16) an die Anlagefläche (12) der Vorrichtung;  c) Erzeugen einer Kraft (F) auf das Substrat (16) in Richtung zur Anlagefläche (12) hin durch Erzeugen eines Fluidstroms (26) zwischen dem Substrat (16) und der Anlagefläche (12);  d) Halten oder Anordnen des Substrats (16) in thermischem Kontakt mit der Anlagefläche (12) durch Ansaugen des Substrats (16) über die zumindest eine in der Anlagefläche (12) ausgebildete Ansaugöffnung;  e) Temperieren des über die Anlagefläche (12) mit der Vorrichtung in thermischem Kontakt stehenden Substrats (16) durch Temperieren des Hauptkörpers (10) der...
Patent DE-102005050606-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzsystem mit Deaktiviermodus
Inventor: MUNCH CARL A
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-10-21
Granted: 2010-07-22
Abstract: Ein System (10), um beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs (12) zu helfen, wobei das System (10) Folgendes aufweist:  einen Fahrzeugbetriebszustandsensor (14, 18) zum Abfühlen eines Betriebszustands des Fahrzeugs (12), wobei der Betriebszustand mindestens die Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder die Fahrzeugzündzyklen umfasst, und zum Vorsehen eines Fahrzeugsbetriebszustandsignals, das eine Anzeige dafür bildet; und  eine Steuervorrichtung (16), die einen deaktivierten Modus (106) umfasst, in dem die Steuervorrichtung (16) daran gehindert wird, ein Signal zu liefern, um eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (20) zu betätigen,  wobei die Steuervorrichtung (16) vor dem Einbau in das Fahrzeug (12) in den deaktivierten Modus (106) gesetzt ist,  wobei die Steuervorrichtung (16) nach dem Einbau in das Fahrzeug (12) das Fahrzeugbetriebszustandssignal überwacht, und  wobei die Steuervorrichtung (16) auf das überwachte Fahrzeugbetriebszustandssignal anspricht, um die Steuervorrichtung (16) automatisch von dem deaktivierten Modus (106) in einen aktivierten Modus (112) zu schalten, um eine Betätigung der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (20) zuzulassen.
Patent DE-102005051096-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: OGAWA HIROYUKI
IPC: F02D29/00
Filed: 2005-10-25
Granted: 2013-03-21
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist: eine Erfassungseinheit (1000) zum Erfassen eines Maßes der Änderung des Gaspedalbetätigungsgrades, eine Einstelleinheit (1000) zum Einstellen eines Maßes der Änderung der Zielbeschleunigung des Fahrzeugs basierend auf dem erfaßten Maß der Änderung des Gaspedalbetätigungsgrades, eine Berechnungseinheit (1000) zum Berechnen der Fahrzeugzielbeschleunigung basierend auf dem eingestellten Maß der Änderung der Zielbeschleunigung, und eine Steuerungseinheit (1000) zum Steuern einer Antriebskraft des Fahrzeugs basierend auf der berechneten Zielbeschleunigung.
Patent DE-102005053030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Kabels
Inventor: GRASSER FRANK
IPC: A61B6/02
Filed: 2005-11-07
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zur Führung
wenigstens eines Kabels (12, 13, 14, 15) zwischen einer mit dem
Kabel (12, 13, 14, 15) verbundenen ersten Systemkomponente (4, 4')
und einer relativ gegen die erste drehbaren und/oder verschiebbaren
und mit dem Kabel (12, 13, 14, 15) verbundenen zweiten Systemkomponente
(5, 5'), die als Robotersystem (5, 5') ausgebildet ist,  – wobei
das Kabel (12, 13, 14, 15) eine Kabelmodalität aufweist, die durch Verschiebung
und/oder Drehung des Robotersystems (5, 5') veränderbar ist,  – wobei
wenigstens eine Vorrichtung (9, 9') zur Anpassung der Kabelmodalität vorhanden
ist, und  – wobei
ein Führungsmittel
(10, 10', 11, 11', 95) an einer Decke (3) angebracht ist, mit welchem
die Vorrichtung (9, 9') zur Anpassung der Kabelmodalität gemäß der Verschiebung
und/oder Drehung der zweiten Systemkomponente (5, 5') führbar ist.
Patent DE-102005063328-B4 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit separat ausziehbaren Ladeboden-Bahnen
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: A61G21/00
Filed: 2005-10-01
Granted: 2009-10-22
Abstract: Bestattungsfahrzeug,  mit einer mehrteiligen Ladefläche, welche zwei äußere, feststehende, als Bahnen bezeichnete und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Abschnitte über den Hinterrädern des Bestattungsfahrzeugs aufweist,  sowie einen mittleren, als Ladeboden bezeichneten Abschnitt, der in einer mit den beiden äußeren Bahnen höhengleichen Höhe in Fahrzeuglängsrichtung beweglich ist zwischen einer in das Bestattungsfahrzeug eingeschobenen Transportstellung und einer aus dem Bestattungsfahrzeug herausgezogenen Ladestellung,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Ladeboden (4) zwei Bahnen (5, 6) aufweist, die unabhängig von der jeweils anderen Bahn (5, 6) des Ladebodens (4) zwischen der Transport- und der Ladestellung längsbeweglich sind.
Patent DE-102006005002-B4 (DE)
Title: Kolbenantrieb
Inventor: THANSCHEIDT GUENTER
IPC: F01B9/06
Filed: 2006-02-01
Granted: 2010-07-29
Abstract: Kolbenantrieb (3) für eine Pumpenanordnung oder einen Verbrennungsmotor, aufweisend wenigstens zwei Kolben (10, 11), welche zur Umsetzung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung und umgekehrt jeweils über wenigstens ein Gleitelement mit einer Gleitführung (7) verbindbar sind, die über eine Welle (5) an einen An- oder Abtrieb koppelbar ist, wobei die beiden Kolben (10, 11) bezüglich der Längsachse der Welle (5) diametral anordbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gleitführung (7) aus wenigstens einem drehbaren Gehäuseteil (12) mit zwei geschlossenen Gleitbahnen (13, 14) besteht, in denen Gleitsteine (15, 16) in Form von Kreisbogensegmenten geführt sind, wobei  die geschlossene Gleitbahn (13, 14) die Form zweier sich schneidender, in einer Ebene angeordneter und kongruent ausgebildeter Kreise aufweist.
Patent DE-102006016259-B4 (DE)
Title: HF-Multipol-Ionenleitsysteme für weiten Massenbereich
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/06
Filed: 2006-04-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Multipolares Hochfrequenz-Ionenleitsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Ionenleitsystem anstelle von glatten Polstäben durch Polelektrodensysteme (11, 12; 21, 22; 53, 56) aufgebaut wird, aus Gittern von Strukturelementen bestehen, wobei  (a) nebeneinander liegende Strukturelemente mit verschiedenen Hochfrequenzspannungen beschickt werden, die die gleiche Frequenz und verschiedene Amplituden aufweisen oder die eine von 180° abweichende Phasenlage aufweisen, und/oder  (b) nebeneinander liegende Strukturelemente ungleich groß sind oder einen ungleichen Abstand zu einer virtuell überspannten Oberfläche der Polelektrodensysteme (53, 56) haben,  so dass die Inhomogenität des elektrischen Feldes im Nahbereich verstärkt wird, während das elektrische Feld im Fernbereich demjenigen der glatten Polstäbe entspricht.