baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116821-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Rotorfluggerät und Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche
Inventor: SCHLECHTRIEM JOACHIM
IPC: B64C27/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ein unbemanntes Rotorfluggerät (1) mit einer Anzahl von Rotoren (4) zur Erzeugung von Auftrieb und/oder Vortrieb weist einen Anschlussbereich für einen Schlauch (14) für eine außerhalb des Rotorfluggeräts (1) in einem Behälter (15) vorgehaltene pumpbare Nutzlast und ein Arbeitsgerät (6) zur Verarbeitung der Nutzlast durch Einbringen der Nutzlast in eine Umgebung des Rotorfluggeräts (1) auf.
Patent DE-102014118137-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: F21W107/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Eine Leuchte für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Hologramm-Wiedergabe-Einheit (300), die ein darin aufgezeichnetes Bild nach außen wiedergibt, wenn sie mit Licht beleuchtet wird; eine Lichtquelle (100), die nahe einem Ende der Hologramm-Wiedergabe-Einheit (300) angeordnet ist; und einen Reflektor (200); der nahe einem anderen Ende der Hologramm-Wiedergabe-Einheit (300) angeordnet ist und der Licht der Lichtquelle (100) so auf die Hologramm-Wiedergabe-Einheit (300) reflektiert, dass ein Einfallswinkel gleich ist wie ein Einfallswinkel, wenn das Bild in der Hologramm-Wiedergabe-Einheit (300) aufgezeichnet wird.
Patent DE-102014118864-A1 (DE)
Title: Ladegutablageanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HA WING
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Ladegutablageanordnung für ein Fahrzeug umfasst eine erste und eine zweite Ablage. Die erste Ablage weist einen verschiebbaren, ebenflächigen Teilbereich in einer ersten Ebene auf und weist einen ersten angelenkten Teilbereich auf, der zwischen einer aufrecht stehenden und einer flach liegenden Stellung in Bezug auf die erste Ebene beweglich ist. Die zweite Ablage weist einen feststehenden, ebenflächigen Teilbereich auf, der entlang einer zweiten Ebene angeordnet ist, die parallel zu der ersten Ebene verläuft. Der feststehende, ebenflächige Teilbereich ist mit dem Innenraum, z. B. mit einer Wand eines hinteren Ladegutbereichs, verbindbar und der erste angelenkte Teilbereich ist mit einem Sitz in dem Innenraum verbindbar. Der verschiebbare, ebenflächige Teilbereich lässt sich in Reaktion auf eine aufgewendete Kraft, wenn beispielsweise der Sitz vorwärts oder rückwärts bewegt wird, verschieben. Der erste angelenkte Teilbereich ist um eine orthogonal zu der Richtung der Verschiebung verlaufende Achse verschwenkbar, wenn beispielsweise der Sitz flach verstaut oder in eine aufrechte Stellung ausgefahren wird. Außerdem wird ein Fahrzeug, das die Anordnung aufweist, bereitgestellt.
Patent DE-102014200150-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung zum Steuern eines Fluids, insbesondere eines abrasiven Dickstoffs
Inventor: BINDER ROBERT
IPC: F16K3/30
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1; 1') zum Steuern eines Fluids, – mit einem einen Fluidkanal () aufweisenden Gehäuse (2; 2'), – mit einem Ventilkörper (5), welcher am Gehäuse (2) verstellbar zwischen einem geöffneten Zustand, in welchem er den Fluidkanal (3) zum Durchströmen mit dem Fluid (F) freigibt, und einem geschlossenen Zustand, in welchem er den Fluidkanal fluiddicht verschließt, gelagert ist, – mit einem membranartig ausgebildeten Dichtungselement (13), welches mit einem ersten Endabschnitt (14) am Gehäuse (2) und mit einem zweiten Endabschnitt am Ventilkörper (5) befestigt ist, – wobei sich das Dichtungselement (13) im geöffneten Zustand des Ventilkörpers (5) mit einer vom Fluidkanal (3) abgewandten Seite im Bereich zwischen den beiden Endabschnitten (14, 15) an einem Wandabschnitt (17) abstützt.
Patent DE-102014201187-A1 (DE)
Title: Motorabdeckplatte
Inventor: MAKI CLIFF
IPC: F01P3/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Beschrieben wird eine Motorblock-Deckplatte mit einer Vertiefung, die so geformt ist, dass ein Kühlmittelfluss um eine Biegung in einem Kühlmittelkreislauf geleitet wird, wobei die Platte außerdem eine Vielzahl von Ölöffnungen aufweist. Ein beispielhaftes Betriebsverfahren kann das Leiten eines Kühlmittelflusses um eine Biegung in einem Kühlkreislauf in einem Motorblock mithilfe der Deckplatte beinhalten, wobei in der Deckplatte Kühlmittel- und Ölöffnungen angeordnet sind, und kann das Einstellen eines auf der Deckplatte angeordneten Ventils beinhalten, um einen Ölfluss durch die Ölöffnung als Reaktion auf eine Temperatur einer Motorkomponente zu steuern. Auf diese Weise können Durchflussverluste verringert werden, während gleichzeitig eine verbesserte Steuerung des Öldurchflusses bei geringerer Komplexität des Systems ermöglicht wird.
Patent DE-102014203211-A1 (DE)
Title: Rollenlageranordnung
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16C29/04
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rollenlageranordnung vorzuschlagen, welche neue Einsatzmöglichkeiten eröffnet. Hierzu wird eine Rollenlageranordnung 1 mit einer Mehrzahl von Rollen 4, wobei die Rollen 4 in einem Längsschnitt durch die Rollenachsen 10 mit einem ersten Krümmungsradius r1 gekrümmt sind, mit einem inneren Lagerpartner 2, wobei der innere Lagerpartner 2 mindestens eine Laufbahn 6 für die Rollen 4 aufweist, mit einem äußeren Lagerpartner 3, wobei der äußere Lagerpartner 3 einen Laufbahnbereich 8 für die Rollen 4 aufweist, wobei der Laufbahnbereich 8 mit einem zweiten Krümmungsradius R2 gekrümmt ist, wobei der zweite Krümmungsradius R2 an den ersten Krümmungsradius R2 exakt oder schmiegend angepasst ist, vorgeschlagen, wobei der Laufbahnbereich 8 des äußeren Lagerpartners 3 als eine Kugelfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102014205381-A1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21G1/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Maschine zur Herstellung einer einseitig glatten Faserstoffbahn, insbesondere Karton- oder Papierbahn (14), welche eine zu glättende Vorderseite und eine gegenüberliegende Rückseite aufweist. Die die Maschine umfasst einen Pressenbereich und zumindest einen Glätt- und/oder Yankeezylinder (1). Der Pressenbereich umfasst dabei zumindest eine Schuhpresse (2) sowie ein glattes Kunststoffband (3), und zwischen dem Pressenbereich und dem Glätt- oder Yankeezylinder (1) ist eine einreihige Trockengruppe (15) installiert, die mindestens einen Trockenzylinder (8) und eine Bespannung (7, 7a) umfasst. Die Faserstoffbahn wird dabei durchgängig gestützt und ohne freien Zug zwischen Pressenbereich und Glätt- oder Yankeezylinder (1) transportiert.
Patent DE-102014208162-A1 (DE)
Title: Mehrweg-tcp-subflow-aufbau und -steuerung
Inventor: BISWAS ANUMITA
IPC: H04W72/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Techniken für elektronische Vorrichtungen zum Steuern einer Mehrpfad-Übertragungssteuerungsprotokoll(MPTCP)-Verbindung. Eine MPTCP-Verbindung zwischen zwei Endpunkten kann aufgebaut werden. Die MPTCP-Verbindung kann zumindest einen MPTCP-Subflow umfassen. Zumindest einer der Endpunkte kann eingerichtet sein zum Agieren als ein Master in Bezug auf die MPTCP-Verbindung. Der Master kann eine oder mehrere Steuerungsoperationen auf der MPTCP-Verbindung ausführen, während, wenn einer der Endpunkte nicht ein Master ist, dieser Endpunkt nicht Steuerungsoperationen auf der MPTCP-Verbindung ausführen kann. Die Steuerungsoperationen können Initiieren oder Aufbauen neuer MPTCP-Subflows oder Modifizieren einer Prioritätsstufe eines oder mehrerer MPTCP-Subflows der MPTCP-Verbindung umfassen.
Patent DE-102014208988-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Relativposition einer Maßverkörperung und mindestens eines Abtastkopfes, die entlang mindestens einer Messrichtung zueinander relativ beweglich sind Die optische Abtastung ist derart ausgebildet, dass der effektive Messpunkt der Abtastung in einem definierten Abstand in derjenigen Richtung beabstandet von der Maßverkörperung liegt, die abgewandt zum Abtastkopf orientiert ist.
Patent DE-102014209872-A1 (DE)
Title: Reibkupplung und Kupplungssystem mit solch einer Reibkupplung
Inventor: OSER JOHANNES
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung und ein Kupplungssystem, wobei die Reibkupplung drehbar um eine Drehachse lagerbar ist und eine Ausrückeinrichtung und eine Reibeinrichtung umfasst, wobei ein Kühlmittel zur Kühlung der Reibeinrichtung vorsehbar ist, wobei die Ausrückeinrichtung ausgebildet ist, die Reibeinrichtung zu betätigen, um eine selektive Drehmomentübertragung zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite der Reibkupplung bereitzustellen, wobei die Ausrückeinrichtung wenigstens ein Ausrückgehäuse umfasst, wobei wenigstens eine Kühlmittelleitung vorgesehen ist, wobei die Kühlmittelleitung ausgebildet ist, das Kühlmittel zur Ausgangsseite zu führen, wobei die Kühlmittelleitung zumindest abschnittsweise in dem Ausrückgehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102014211050-A1 (DE)
Title: Bildgebende Vorrichtung mit flugfähiger Tragevorrichtung
Inventor: REITERER ALEXANDER
IPC: B64D47/08
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bildgebende Vorrichtung, die eine flugfähige Tragevorrichtung aufweist und eine Oberfläche in einem großen Winkelbereich abbilden kann.
Patent DE-102014213359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur akustischen Untersuchung von Umgebungsobjekten eines Fortbewegungsmittels
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S11/14
Filed: 2014-07-09
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur akustischen Untersuchung von Umgebungsobjekten (20, 30, 40) eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen durch ein Umgebungsobjekt (20, 30, 40) abgestrahlten Schalls mittels eines Sensors (1, 2, 3, 4), – Auswerten des Sensorsignals über der Zeit, und – Erkennen einer Position und/oder einer Relativbewegung (P) und/oder einer räumlichen Erstreckung des Umgebungsobjekts (20, 30, 40) aufgrund eines Vergleiches eines Zeitverlaufes (5) einer Intensitätsgröße des Sensorsignals mit einer vordefinierten Referenz (6).
Patent DE-102014213392-A1 (DE)
Title: Nachrüstbares Fahrassistenzsystem für ein Zweirad
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-07-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Fahrassistenzsystem für ein Zweirad, insbesondere für ein Motorrad (1) vorgeschlagen. Das Fahrerassistenzsystem umfasst ein Umfelderfassungssystem, beispielsweise in Form von einem oder mehreren Umfeldsensoren (21). Es umfasst weiterhin eine Auswerteeinheit (50), welche ausgebildet ist, die von dem Umfelderfassungssystem erfassten Umfeldinformationen auszuwerten, und Warnsignale abhängig von den erfassten Umfelddaten zu erzeugen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, das Fahrassistenzsystem in ein nachrüstbares Koffersystem (20) integrierbar ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein nachrüstbares Koffersystem (20) mit einem integrierten Fahrassistenzsystem.
Patent DE-102014214417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Fertigungsprozesses in einer Fertigungsumgebung
Inventor: PATRON CHRISTIAN
IPC: H03M1/22
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Fertigungsprozesses in einer Fertigungsumgebung (13), die zumindest einen Sensor (10), der einen vorgegebenen Bereich der Fertigungsumgebung (13) optisch erfasst, umfasst. Ferner umfasst die Vorrichtung ein Informationselement (20), das einen oder mehrere optische Codes (22) umfasst, wobei der oder die Codes (22) durch den zumindest einen Sensor (10) optisch nicht erfassbar sind, wenn das Informationselement (20) eine erste Stellung aufweist, und wobei der oder die Codes (22) durch den zumindest einen Sensor (10) optisch erfassbar sind, wenn das Informationselement (20) eine zweite Stellung aufweist. Das Informationselement (20) ist durch einen Betätigungsmechanismus (24) von der ersten Stellung in die zweite Stellung bringbar. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Recheneinheit (30), die dazu ausgebildet ist, die von dem zumindest einen Sensor (10) bereitgestellten Daten auszuwerten und ein vorgegebenes Datum auszugeben, wenn in den bereitgestellten Daten zumindest einer der Codes (22) des Informationselements (20) erkannt ist, wobei das vorgegebene Datum zumindest eine Information über den oder die erkannten Codes (22) umfasst.
Patent DE-102014216948-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzgestell mit miteinander gekoppelten Rastbeschlägen
Inventor: PAULS ANDREAS
IPC: B60N2/235
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Fahrzeugsitzgestell umfasst ein erstes Verstellteil und ein zum ersten Verstellteil verschwenkbares, zweites Verstellteil sowie mindestens zwei Rastbeschlägen, über die das erste Verstellteil und das zweite Verstellteil miteinander verbunden sind, wobei die mindestens zwei Rastbeschläge in einem verriegelten Zustand die beiden Verstellteile in Position zueinander halten und zum Verschwenken der beiden Verstellteile zueinander entriegelbar sind. Zudem weist das Fahrzeugsitzgestell eine mit einem ersten der mindestens zwei Rastbeschläge verbundene Betätigungseinrichtung zum Entriegeln des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge und eine Kopplungseinrichtung, über die die mindestens zwei Rastbeschläge zum gemeinsamen Entriegeln miteinander gekoppelt sind, auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Kopplungseinrichtung (2) ein zum Übertragen einer Zugkraft ausgebildetes Zugelement (200) aufweist, das ausgebildet ist, bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (16) zum Entriegeln des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) eine Zugkraft von dem ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) auf den zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zu übertragen, um den zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zu entriegeln. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitzgestell mit daran angeordneten Rastbeschlägen zur Verfügung gestellt, bei dem die Rastbeschläge in einfacher, zuverlässiger und bauraumsparender Weise miteinander gekoppelt sein können.
Patent DE-102014217859-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Verfahren zum Steuern einer Bildverarbeitungsvorrichtung und Programm
Inventor: MIHIRA YOSHIRO
IPC: G06F3/12
Filed: 2014-09-08
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung ist mit einer Bilderzeugungsvorrichtung verbunden, die zumindest in einem Bereitschaftszustand und in einem Energiesparzustand arbeitet, der einen geringeren Energieverbrauch erfordert als der Bereitschaftszustand. Die Bildverarbeitungsvorrichtung, die zum Durchführen einer Bildverarbeitung auf einem extern empfangenen Druckauftrag und zum Eingeben des Druckauftrags an die Bilderzeugungsvorrichtung konfiguriert ist, umfasst eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist zum Bestimmen eines Energiezustands der Bilderzeugungsvorrichtung, und eine Übertragungseinheit, die konfiguriert ist zum Übertragen eines reservierten Druckauftrags an die Bilderzeugungsvorrichtung zu einer reservierten Zeit, wenn der bestimmte Energiezustand der Bilderzeugungsvorrichtung der Energiesparzustand ist, und zum Übertragen des reservierten Druckauftrags an die Bilderzeugungsvorrichtung vor der reservierten Zeit, wenn der bestimmte Energiezustand der Bilderzeugungsvorrichtung der Bereitschaftszustand ist.
Patent DE-102014221860-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: LEISER STEFAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1) mit einer Hochdruckbohrung (2), in welcher eine Düsennadel (3) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung hubbeweglich aufgenommen ist, ferner umfassend mindestens ein weiteres Körperbauteil (4), das axial an den Düsenkörper (1) angesetzt und mittels einer Düsenspannmutter (5) mit dem Düsenkörper (1) axial verspannt ist, so dass die Stirnflächen (6, 7) des Düsenkörpers (1) und des weiteren Körperbauteils (4) dichtend aneinander liegen. Erfindungsgemäß besitzen die aneinander liegenden Stirnflächen (6, 7) in sich gegenüber liegenden und an den Außenumfang angrenzenden Bereichen jeweils eine sich über einen Teilumfangsbereich erstreckende Nut (8, 9), in der ein die beiden Nuten (8, 9) zumindest in Umfangsrichtung ausfüllender offener Fixierring (10) eingelegt ist.
Patent DE-102014222881-A1 (DE)
Title: Spritzschutzvorrichtung für Kochstelle und Dunstabzugsvorrichtung mit Spritzschutzvorrichtung
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: F24C15/12
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritzschutzvorrichtung für eine Kochstelle, wobei die Spritzschutzvorrichtung (2) dadurch gekennzeichnet ist, dass diese eine flächige Vorrichtung darstellt, einen Grundkörper (22) aufweist, der zumindest teilweise aus einem lichtleitenden Material besteht, der Grundkörper (22) zumindest eine Schnittstelle (20) zum Einleiten von Licht aufweist und dass zumindest ein Bereich (21) zumindest einer Oberfläche des Grundkörpers (22) lichtleitenden Materials für die Abgabe von Licht ausgestaltet ist. Weiterhin wird eine Dunstabzugsvorrichtung (1) beschrieben, die eine solche Spritzschutzvorrichtung (2) und eine Dunstabzugshaube (100) aufweist.
Patent DE-102014222890-A1 (DE)
Title: Pedikelschraube und Pedikelschraubensystem
Inventor: VAZIFEHDAN FARZAM
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedikelschraube (12) umfassend: – einen Gewindeschaft (14) mit einem Schraubenkopf (38); – ein Kopfgehäuse (16) mit einer Schraubenkopfaufnahme (40), die mit einer Öffnung (50) zum Einführen des Schraubenkopfs (38) versehen ist, mit einem innenspannenden Spannring (42) zum Verrasten des Schraubenkopfs (38) in der Schraubenkopfaufnahme (40), wobei die Schraubenkopfaufnahme (40) in einer zur Längsachse (18) des Kopfgehäuses (16) radialen Richtung von einem ersten und einem zweiten Innenwandlängsabschnitt begrenzt ist, wobei der erste Innenwandlängsabschnitt ein Aufweiten des Spannrings (42) durch den Schraubenkopf (38) zum Verrasten des Schraubenkopfs (38) mit dem Spannring (42) ermöglicht und wobei der zweite Innenwandlängsabschnitt ein Aufweiten des mit dem Schraubenkopf (38) verrasteten Spannrings (42) sperrt, um ein axiales Austreten des Schraubenkopfs aus dem Spannring (42) zu unterbinden; und mit einer Fixierstabaufnahme (22) für einen Fixierstab (24), die von zwei Wandschenkeln (26) des Kopfgehäuses (16) mit Innengewindesegmenten (30) begrenzt ist, – ein Inlay (54), das einer Abstützung des Fixierstabs (24) am Schraubenkopf (38) dient; und – eine in die Innengewindesegmente (30) der Wandschenkel (26) einschraubbare Fixierschraube (32), mittels derer das Inlay (54) über den in der Fixierstabaufnahme (22) angeordneten Fixierstab (24) in axialer Richtung allein gegen den Schraubenkopf (38) spannbar ist, um den Fixierstab (24) und den Schraubenkopf (38) im Kopfgehäuse (16) lagestabil festzusetzen. Der Spannring (42) ist erfindungsgemäß ringförmig geschlossen, wobei der Spannring (42) als ein federelastisch aufweitbarer Wellenring ausgebildet ist und/oder der Spannring (42) mehrere Rastzungen für den Schraubenkopf (38) aufweist, die in einer zur Ringmittelachse (66) radialen Richtung nach außen federelastisch auslenkbar sind.
Patent DE-102014223323-A1 (DE)
Title: Spannungsdetektionsvorrichtigung für eine zusammengesetzte Batterie
Inventor: SAWAYANAGI TOMOHIRO
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-11-14
Abstract: Eine Spannungsdetektionsvorrichtung für eine zusammengesetzte Batterie zum Detektieren einer Spannung an einer zusammengesetzten Batterie, die eine Vielzahl von in Reihe geschalteten Einzelbatterien umfasst, umfasst: Einzelbatteriespannungsdetektionsschaltungen, die Spannungen an den jeweiligen Einzelbatterien detektieren; Einzelbatteriespannungsdetektionsanschlüsse, die mit Enden der Einzelbatterien verbunden sind; Verbinder, die die Einzelbatteriespannungsdetektionsanschlüsse und die Einzelbatterien verbinden; Spannungsdetektionsanschlüsse TH/TL, die Spannungen an jeweils einer der Einzelbatterien, die an jeweils einem Ende in der zusammengesetzten Batterie angeordnet ist, detektieren, eine Spannungsdetektionsschaltung für eine zusammengesetzte Batterie, die eine Potentialdifferenz zwischen den Spannungsdetektionsanschlüssen detektiert; einen Einzelbatteriespannungssummenberechner, der eine Summe der von den Einzelbatteriespannungsdetektionsschaltungen detektierten Spannungen berechnet; eine Endbatteriespannungs-Abnormalitätsfeststellungseinheit, die festzustellt, ob die Spannung an der Einzelbatterie, die am Ende angeordnet ist, 0 V beträgt; und eine Abnormalitätsausgabeeinheit, die in Abhängigkeit von vorbestimmten Bedingungen eine Abnormalität ausgibt.
Patent DE-102015012735-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung für ein Dauerbremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: PALM RÜDIGER
IPC: B60T10/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein Dauerbremssystem eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung eines Dauerbremssystems eines Fahrzeugs. Das Dauerbremssystem umfasst eine primäre Dauerbremse und eine sekundäre Dauerbremse, wobei die primäre Dauerbremse eine erste primäre Dauerbremseinrichtung zur Erzeugung eines einstellbaren ersten Bremsmomentanteils und eine zweite primäre Dauerbremseinrichtung zur Erzeugung eines einstellbaren zweiten Bremsmomentanteils aufweist, wobei die erste im Vergleich zur zweiten primären Dauerbremseinrichtung ein schnelleres Ansprechverhalten aufweist. Mittels der sekundären Dauerbremse, z. B. in Form eines Sekundärretarders, ist ein dritter Bremsmomentanteil einstellbar. Gemäß dem Betriebsverfahren wird in einem Zeitraum nach Aktivierung eines Dauerbremsbetriebs und bis eine Dauerbremsen-Bremsanforderung nach Aktivierung des Dauerbremsbetriebs einen ersten Schwellenwert (P1max) erstmalig überschreitet, die Dauerbremsen-Bremsanforderung von der ersten primären Dauerbremseinrichtung (4) aufgebracht. Der erste Schwellenwert (P1max) ist so festgelegt, dass er einem Wert entspricht, der kleiner oder gleich einem maximal von der ersten primären Dauerbremseinrichtung erzeugbaren Bremsmoment ist. Ferner wird, nachdem die Dauerbremsen-Bremsanforderung den ersten Schwellenwert (P1max) erstmalig überschritten hat und solange die Dauerbremsen-Bremsanforderung einen zweiten Schwellenwert nach Aktivierung eines Dauerbremsbetriebs noch nicht überschritten hat, ein den ersten Schwellenwert (P1max) übersteigender Anteil der Dauerbremsen-Bremsanforderung durch die sekundäre Dauerbremse aufgebracht. Der zweite Schwellenwert (S) ist so festgelegt ist, dass er einem Wert entspricht, der kleiner oder gleich einem Bremsmoment ist, das bei einem Zusammenwirken der ersten primären Dauerbremseinrichtung mit der sekundären Dauerbremse maximal erzeugbar ist.