baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157795-B4 (DE)
Title: Überladebrücke mit Absturzsicherung
Inventor: GRUNEWALD NICLAS
IPC: B65G69/28
Filed: 2001-11-27
Granted: 2010-07-01
Abstract: Überladebrücke mit einer gebäudeseitig um eine im wesentlichen waagerechte Schwenkachse (2) verschwenkbaren Brückenplatte (1), die von einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung verfahrbar ist, wobei die Überladebrücke an ihrem freien Ende mit einem mittels einer Betätigungsvorrichtung (11) in einer im wesentlichen zu der Brückenplatte (1) parallelen Richtung ein- und ausfahrbaren Verlängerungsteil (9) zur Auflage auf einem zu be- und entladenden Fahrzeug versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ruhestellung der Überladebrücke im Bereich des freien Endes der Überladebrücke mindestens eine Stoßkante (14) angeordnet ist, die mittels eines Schwenkarms (15) an dem Verlängerungsteil (9) schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-10163215-B4 (DE)
Title: System und Verfahren mit automatisch optimierter Bilderzeugung
Inventor: SCHMITZ GEORG DR
IPC: H05G1/36
Filed: 2001-12-21
Granted: 2020-02-20
Abstract: Röntgensystem zur Generierung von Röntgenbildern, aufweisend eine Datenverarbeitungseinheit (1), die dazu vorgesehen ist, aus mehreren Bildpunkten eines Röntgenbildes mindestens ein Messfeld (30) zu bilden und mit aus dem Messfeld (30) extrahierten Informationen (14a, 15a, 16a, 17a, 18a) die Röntgenstrahlung (7) zu steuern, wobei das mindestens eine Messfeld (30) gebildet wird, indem es mit Bildpunkten erweitert wird, die in wenigstens einer festlegbaren geometrischen Beziehung zu mindestens einem bereits dem Messfeld (30) zugehörigen Bildpunkt stehen, und/oder indem es um Bildpunkte verringert wird, die von mehr als einer festlegbaren Anzahl von nicht dem Messfeld (30) zugehörigen benachbarten Bildpunkten umgeben sind.
Patent DE-10196757-B4 (DE)
Title: Leitfähige Polymerzusammensetzungen, die N,N-m-Phenylendimaleinimid enthalten, und Vorrichtungen
Inventor: BLOK EDWARD J
IPC: H01B1/20
Filed: 2001-10-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Polymere
PTC-Zusammensetzung, umfassend ein organisches Polymer, einen teilchenförmigen,
leitfähigen
Füllstoff
in einer Menge zwischen 15,0 und 250,0 Gewichtsteile pro 100 Gewichtsteile
Polymer, einen organischen Stabilisator, der N,N-m-Phenylendimaleinimid einschließt.
Patent DE-10200670-B4 (DE)
Title: Batterie-Befestigungsstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI DAISAKU
IPC: H01M50/264
Filed: 2002-01-10
Granted: 2018-06-21
Abstract: Batterie-Befestigungsstruktur für ein Fahrzeug mit einem Batterieträger (4), in dem eine Vielzahl von Batterien, die an dem Batterieträger (4) angeordnet sind, angebracht sind, wobei die Struktur umfasst:einen nach oben vorstehenden Wulstabschnitt (42-1, 42-2, 42-3) am Boden (8) des Batterieträgers (4) zwischen benachbarten Batterien; wobeider Boden (8) der Batterien am Batterieträger (4) mittels eines Klebemittels (76-1, 76-2, 76-3) befestigt ist.
Patent DE-10203209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Eingabeelement zur Steuerung einer Anzeigeeinheit
Inventor: HOLZ AUF DER HEIDE BERND
IPC: G06F3/0354
Filed: 2002-01-28
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung (30) mit einem Eingabeelement (10) zur Steuerung einer Anzeigeeinheit, durch das eine Läufereinheit auf der Anzeigeeinheit bewegbar ist,  – mit Schaltelementen (14), welche funktional den bekannten, auf einer Computermaus aufgebrachten Tasten entsprechen, über welche Funktionalitäten auf der Anzeigeeinheit, steuerbar sind,  – wobei das Eingabeelement (10) als eine drehbar gelagerte Kugel ausgebildet ist,  – und wobei die Vorrichtung (30) Drehbewegungen des Eingabeelements (10) erfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das kugelförmige Eingabeelement (10) verformbar ist, und  – dass die Schaltelemente (14) durch eine Verformung des Eingabeelements (10) mittels des nun verformten Eingabeelements (10) bedient werden.
Patent DE-10209049-B4 (DE)
Title: Optische Verbinderkomponente
Inventor: MIYAKE YUKINORI
IPC: G02B6/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2007-02-01
Abstract: Optische
Verbinderkomponente (31), umfassend:  ein Gehäuseelement
(7),  einen als einstückiges
Bauteil ausgebildeten Steckrahmen (33), der ein Eingriffsloch (50)
in einem Wandabschnitt (46) davon mit einem ersten Anschlagbereich
(59) und einen zweiten Anschlagbereich (53) aufweist,  eine
zum Aufnehmen eines Endbereichs eines Lichtleitfaserkerns eines
Lichtleitfaserkabels ausgelegte Hülse (2),  einen an die
Hülse (2)
angebrachten Flansch (32), der einen Eingriffsvorsprung (37) und
einen Anschlagbereich (58) aufweist,  wobei der Flansch (32)
schwimmend im Steckrahmen (33) getragen und die axiale Bewegung
des Flansches (32) in dem Steckrahmen (33) eingeschränkt wird,
indem der Eingriffsvorsprung (37) des Flansches (32) in das Eingriffsloch (50)
des Steckrahmens (33) eingeführt
ist, so dass der Eingriffsvorsprung (37) des Flansches (32) am ersten
Anschlagbereich (59) des Eingriffsloches (50) des Steckrahmens (33)
anschlägt
und der Anschlagbereich (58) des Flansches (32) gegen den zweiten
Anschlagbereich (53) des Steckrahmens (33) anstößt.
Patent DE-10209416-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungsfreien Hochfrequenzübertragung
Inventor: DAMMKOEHLER JOERG
IPC: H02J17/00
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur berührungslosen Hochfrequenzübertragung
elektrischer Energie und/oder Daten in einem Kraftfahrzeug zwischen
einer um eine oder mehrer Umdrehungen drehbaren Lenkspindel (1)
eines Lenkrads, und einem stationären Teil, mit einem mit der drehbaren
Lenkspindel (1) verbundenen, ein Schaltungsmuster mit elektronischen
Bauelementen und eine leitend damit verbundene planare Rotorspule
(10) aufweisenden Sende- oder Empfängermodul, mit einem mit dem
stationären
Teil verbundenen, ein zweites Schaltungsmuster mit elektronischen
Bauelementen und eine leitend damit verbundene planare Statorspule
aufweisenden Empfänger- oder
Sendemodul, wobei Rotorspule (10) und Statorspule jeweils auf einem
Spulenträger
(9) angeordnet und koaxial einander gegenüberliegend mit geringem Abstand
zueinander angeordnet sind, wobei die Rotorspule (10) und/oder die
Statorspule ein aus einem Blech gestanztes, etwa ringartiges Stanzgitter
(18) mit einem Abstand zwischen seinen spiralartigen Windungen ist,
das in eine ringscheibenförmige
Spulenträgerfläche (13)
eines aus einem isolierenden technischen Kunststoff als Spritzgussteil
ausgebildeten Spulenträgers
(9) eingespritzt ist, wobei die Spulenträgerfläche (13) an einem flanschartigen
Bauteil (11) des...
Patent DE-10219180-B4 (DE)
Title: Messerträger für einen rotierenden Schneidkopf einer Pflanzenschneidvorrichtung
Inventor: FRANZ REINHARD
IPC: A01D34/73
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-05-27
Abstract: Messerträger für einen rotierenden Schneidkopf einer Pflanzenschneidvorrichtung, an dem mindestens zwei auf einem Achsbolzen schwenkbar gelagerte und in der Betriebsstellung den Messerträger radial überragende Schneidmesser aus Kunststoff angeordnet sind, wobei der Achsbolzen einen Kopf und einen Schaft beinhaltet sowie der Schaft eine Ausnehmung im Messerträgers durchgreifend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsbolzen (8) als Niet ausgebildet ist und im Anschluß an den Kopf (9) einen gegenüber dem Kopf (9) durchmessergeringeren bzw. gegenüber dem Schaft (10) durchmessergrößeren Ansatz (11) aufweist und dabei der Kopf (9) des Achsbolzens (8) in einer langlochförmigen Kopfaussparung (13) und der Ansatz (11) des Achsbolzen (8) in einem engeren, mit Rastnocken (14) versehenen Langlochabschnitt (15) einer sich weiterhin einseitig erweiternden langlochförmigen Ansatzaussparung (16) am achsbolzenseitigen Ende des Schneidmessers (6) vorgesehen sind, dass das achsbolzenseitigen Ende an seinem Außenumfang eine Verriegelungskurve (17) und eine Anschlagnase (18) sowie einen dieser Anschlagnase (18) gegenüberliegenden Wechselanschlag (19) aufweist, wobei die...
Patent DE-10225126-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verfeuerung eines festen und/oder pastösen Brennstoffes sowie ein staubbefeuerter Dampferzeuger zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KESSEL WERNER
IPC: F22B37/00
Filed: 2002-06-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Verfeuerung eines festen und/oder pastösen und einen Wassergehalt von 30- bis 70-Gewichtsprozenten aufweisenden Brennstoffes, insbesondere einer wasserhaltigen Braunkohle, in einem direkt- und staubbefeuerten Dampferzeuger (2) eines Kraftwerkes (25), wobei die Vermahlung und Trocknung des Brennstoffes zu einem staubförmigem Brennstoff mittels wenigstens einer Mahltrocknungsanlage (3) unter Zuführung eines Gasturbinenabgases als Trocknungs- und Fördergas erfolgt und der in der Mahltrocknungsanlage (3) ermahlene staubförmige Brennstoff mittels des Gasturbinenabgases zu den Brennern der Dampferzeuger-Brennkammer (9) gefördert wird und die Eintrittstemperatur des Trocknungsgases in den Trocknungsprozess mindestens 400°C beträgt.
Patent DE-10253388-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren einer Sensorvorrichtung zur Bestimmung der Drehlage eines Rotors eines elektronisch kommutierten Motors
Inventor: RAUER MANFRED
IPC: H02P6/18
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Justieren einer Sensorvorrichtung zur Bestimmung der Drehlage
eines Rotors eines elektronisch kommutierten Motors, der einen Rotor und
einen Stator aufweist, bei dem  die Sensorvorrichtung in einer
bestimmten Lage relativ zu dem Rotor montiert wird, die Inkremente,
welche die Sensorvorrichtung während
einer Umdrehung des Rotors erzeugt, erfasst werden,  der Motor
angetrieben wird und die von dem Motor induzierten Spannungen erfasst
werden, wobei von den induzierten Spannungen die Winkellage des
Rotors und ein gesuchter Kommutierungswinkel abgeleitet werden,  die
erfasste Winkellage mit den Inkrementen der Sensorvorrichtung korreliert
wird und die Korrelation von Winkellage und Inkrementen der Sensorvorrichtung
gespeichert wird.
Patent DE-10254653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Verarbeitung von Datenwörtern eines Datenstroms
Inventor: NIE XIAONING
IPC: G06F9/44
Filed: 2002-11-22
Granted: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung der Verarbeitung von Datenwörtern (data_i), wobei jedem Datenwort (data_i) ein Thread zugeordnet ist und zu einem Zeitpunkt nicht mehr als ein Datenwort (data_i) in die Vorrichtung (1) eingeht, mit  – einer ersten Einheit (CS), in welcher der Kontext zu jedem Thread abgelegt ist und welche während eines ersten Taktzyklus einen Befehl (cs_ir_s), der in dem Kontext des dem eingehenden Datenwort (data_i) zugeordneten Threads abgelegt ist, bereitstellt,  – einer zweiten Einheit (IF), welche während eines zweiten Taktzyklus einen Befehl (if_ir_s), welcher in der Reihenfolge der Befehle eines vorgegebenen Threads einem vorgegebenen Befehl nachfolgt, bereitstellt, und  – einer dritten Einheit (ID), welche während des zweiten Taktzyklus den Befehl, der zur Verarbeitung des Datenworts (data_i) vorgesehen ist, decodiert und ein Steuersignal (dec_o) für die Verarbeitung des Datenworts (data_i) bereitstellt, wobei  – der von der zweiten Einheit (IF) bereitgestellte Befehl (if_ir_s) der Befehl ist, dessen Position...
Patent DE-10258572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N9/00
Filed: 2002-12-14
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,  mit einem um einen homogen-mageren Betriebsbereich zu einem erweiterten Magerbetriebsbereich erweiterten geschichteten Magerbetriebsbereich als einen ersten last- und/oder drehzahlabhängigen Betriebsbereich, in dem die Brennkraftmaschine mit einem einen Luftüberschuss und damit einen Sauerstoffüberschuss aufweisenden mageren Gemisch betrieben wird und in dem die von der Brennkraftmaschine erzeugten Stickoxide in einen Stickoxid-Speicherkatalysator eingespeichert werden, und  mit einem homogenen Betriebsbereich als einen zweiten last- und/oder drehzahlabhängigen Betriebsbereich, in dem die Brennkraftmaschine mit einem im wesentlichen stöchiometrischen homogenen Gemisch (Lambda = 1) betrieben wird, wobei die Wahl des Betriebsbereiches und damit das Umschalten zwischen dem erweiterten Magerbetriebsbereich und dem homogenen Betriebsbereich von einem Motorsteuergerät in Abhängigkeit von einer betriebsbedingten Last- und/oder Drehzahlanforderung bei Erreichen einer last- und/oder drehzahlabhängigen Umschaltgrenze vorgenommen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Brennkraftmaschine im erweiterten Magerbetriebsbereich (1, 2) mit einem solchen mageren Gemisch betrieben wird, dass die...
Patent DE-10305364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Geräts und elektronisches Gerät
Inventor: JAKLIN RALF
IPC: G01P1/02
Filed: 2003-02-10
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Geräts, wobei ein mit elektronischen
Bauteilen bestücktes
Stanzblechteil mit einem thermoplastischen, isolierenden Material
zum Schutz vor Umwelteinflüssen umspritzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erwärmte, thermoplastische, isolierende
Material (5) so verspritzt wird, dass es zunächst das Stanzblechteil (2)
erreicht, wodurch dort ein wesentlicher Teil seiner thermischen
und kinetischen Energie abgefangen wird und es anschließend die
elektronischen Bauteile (4) umfließt.
Patent DE-10314766-B4 (DE)
Inventor: STAPF PETER
IPC: E05D7/10
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-08-17
Abstract: The bearing axis (21) which connects the swivel bearing parts (19,20) together and defines the geometric swivel axis has at least two axially adjoining axial sections (29,30) which are connected together through a thread setting device and can be set axially relative to each other. A panel overhang has an access through which the setting device can be accessed for operation. The bearing axis can be moved into a useful or assembly position through mutual axial setting of the axial sections whereby the connection between the swivel bearing part on the fixed frame side and the swivel bearing part on the casement side is made through the bearing axis in the useful position and is released by the bearing axis in the assembly state.
Patent DE-10321104-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ablage von veränderlichen Daten
Inventor: KNOEFLER ECKEHARD
IPC: G06F12/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Ablage von veränderlichen Daten in einem Speicherelement (10), das mindestens einen Sektor (12, S0, S1) aufweist, der in eine Anzahl von zu beschreibenden Seiten (14, 20) unterteilt ist, bei dem nach jeder Datenänderung eine Instanz der aktuellen Daten mit einem den Quellort der Daten kennzeichnenden Index in eine der Seiten (14, 20) abgelegt wird, wobei die Seiten (14, 20) sequentiell aufsteigend bezüglich ihrer Adressen belegt werden, wobei zur Verkürzung der Suche nach einem geeigneten Speicherort für neue Daten entweder eine Seite (14, 20), in die zuletzt Daten abgelegt wurde, oder eine nächste freie Seite (14, 20) als Zustandsvariable gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn sich die Prognose für den geeigneten Speicherort für die neuen Daten anhand der Zustandsvariable als falsch erweist, die Zustandsvariable inkrementiert wird und ein neuer Schreibversuch für die neuen Daten mit der nächsten Seite (14, 20) gestartet wird.
Patent DE-10325103-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: ICHINOSE YUTA
IPC: F16H61/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2004-11-11
Abstract: Elektromagnetisches
Ventil, umfassend:  eine Zylinderspule (4);  einen Stab
(18) angeordnet auf einer Achse der Zylinderspule (4) zur Bewegung
in einer axialen Richtung davon;  einen Kolben (7) fest angebracht
an einem Zwischenabschnitt des Stabs (18);  einen Kern (6) angeordnet
an einer Seite des Stabs, um ihn zu umgeben und betriebsbereit,
um nach Erregung der Zylinderspule (4) den Kolben (7) anzuziehen;  ein
Joch (5) angeordnet an einer anderen Seite des Kolbens (7), um ihn
zu umgeben; und  ein Paar Lager (9a, 9b, 20a, 20b, 40) geformt
aus einem nicht-magnetischen Material und angeordnet an jeweils
gegenüberliegenden
Seiten des Kolbens (7) zum beweglichen Stützen des Stabs (18) an einer äußeren Umfangsfläche mittels
Spielpassung,  wobei wenigstens ein Paar Lager (9a, 9b, 20a,
20b, 40) an einer inneren Umfangsfläche des Kerns (6) oder an einer inneren
Umfangsfläche
des Jochs (5) spielgepasst ist.
Patent DE-10342325-B4 (DE)
Title: Optischer Inkrementgeber mit Drucktaster
Inventor: OFENHITZER THOMAS
IPC: H01H25/06
Filed: 2003-09-11
Granted: 2009-10-08
Abstract: Optischer Inkrementgeber mit Drucktaster, aufweisend einen Knopf, sowie wenigstens einen Licht aussendenden Sender und wenigstens zwei das Licht empfangene Empfänger und eine Codierung, welche die Stellinformation des Inkrementgebers beinhaltet, wobei  – für die Ausleuchtung und der radial um den Drehknopf (2) angeordneten Symbolik eine LED (Lichtquelle) (10) zentral in der Mitte angeordnet ist,  – dabei das Licht der Lichtquelle (10) über einen Lichtrotor (15) nach vorne zu der Knopfoberfläche und zu der Symbolik um den Knopf (2) geleitet wird,  – eine zweite Lichtquelle (8), die dezentral plaziert ist, die konstante Sendeinformation für den Inkrementgeber (1) und  – eine damit verbundene Lichtführung (11) bzw. Lochmaske (17) bei Bewegung bzw. Drehbewegung des Knopfes (2) ein veränderbares Helligkeitsmuster an die zwei Empfänger (9) abgibt, wobei  – ein seitlich vom Inkrementgeber (1) angeordnetes Schaltelement (7) über einen ringförmigen Hebel (5) betätigt wird, durch welchen beim axialen Betätigen des Knopfes...
Patent DE-10342367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Einlegerahmen mit schwenkbar angeordnetem Fuß- und/oder Kopfteil
Inventor: HAGELSTEIN THOMAS
IPC: A47C23/34
Filed: 2003-09-12
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung für Einlegerahmen von Bettgestellen zur Auflage von Matratzen mit schwenkbar angeordnetem Fuß- und/oder Kopfteil, wobei zwischen außenliegenden Längsholmen des feststehenden Einlegerahmens und innenliegenden Längsholmen der schwenkbaren Teile beiderseits eine Gelenkverbindung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Gelenkverbindung durch zugeordnete Bohrungen (3, 4) der parallelen Holme (1, 2) von Einlegerahmen und Fuß- und/oder Kopfteil gebildet ist, in die Kunststoffelemente (7, 8, 9, 12, 13) einsetzbar sind, wobei benachbarte zugeordnete Holme (1, 2) im Bereich der Bohrungen (3, 4) korrespondierende Kunststoffscheiben (5, 6) als Distanzscheiben aufweisen, die aus unterschiedlichen Kunststoffen zur Bildung einer selbstschmierenden Gleitpaarung sind und die Holme (1, 2) eine in die Bohrungen (3, 4) mit ihren aufgenommenen Kunststoffelementen (7, 8, 9, 12, 13) einsetzbare Schraubverbindung (10) als Drehachse einander zugeordnet gehalten sind.
Patent DE-10345100-B4 (DE)
Title: Differenzverstärkeranordnung
Inventor: SERVENTI RICCARDO
IPC: H03F1/30
Filed: 2003-09-26
Granted: 2012-03-29
Abstract: Differenzverstärkeranordnung (53), aufweisend – eine Eingangsstufe (1) mit einem ersten Differenzverstärker (3, 4), mit einer Offset-Kompensationsstufe (10), die zumindest eine steuerbare Stromquelle (39) umfaßt und an einem Bias-Eingang des ersten Differenzverstärkers (3, 4) angeschlossen ist und – eine Ausgangsstufe (2) mit einem zweiten Differenzverstärker (33), die der Eingangsstufe (1) nachgeschaltet ist, wobei der erste Differenzverstärker einen ersten Operationsverstärker (3) und einen zweiten Operationsverstärker (4) umfaßt, bei denen jeweils nicht-invertierende Eingänge einen symmetrischen Signaleingang (IN+, IN-) der Differenzverstärkeranordnung (53) bilden und bei denen der Ausgang auf den jeweiligen invertierenden Eingang in je einem Rückführungszweig (5, 6) verbunden ist, der Bias-Eingang des ersten Differenzverstärkers jeweils am invertierenden Eingang des ersten Operationsverstärkers (3) und des zweiten Operationsverstärkers (4) gebildet ist, und die Offset-Kompensationsstufe (10') eine Brückenschaltung umfaßt mit insgesamt vier programmierbaren Stromquellen (39, 40, 41, 42), bei der je ein Abgriffsknoten (K1, K2) der Brückenschaltung jeweils mit dem invertierenden Eingang des...
Patent DE-10345181-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: DREW DALE MICHAEL
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung
(10) zur Anbringung auf einem Fahrzeugboden (16), welche aufweist:  – eine Querstange
(70), die mit Enden (72) versehen ist, die zur Anbringung auf dem
Fahrzeugboden (16) ausgebildet sind;  – eine Sitzfläche (22),
die einen hinteren Abschnitt aufweist, der schwenkbar so auf der
Querstange (70) angebracht ist, dass die Sitzfläche (22) konstruktiv an dem
Fahrzeug befestigt ist, wobei die Sitzfläche eine obere Oberfläche (28)
und eine untere Oberfläche
(30) aufweist;  – eine
mit der Sitzfläche
(22) verbundene Platte (92) sowie ein Schenkel (102) mit einem ersten
(104) und einem zweiten (106) Ende, wobei das erste Ende (104) schwenkbar mit
einem Abschnitt der Platte (92) verbunden ist,  wobei die Sitzfläche um die
Querstange (70) in eine Aufbewahrungsposition innerhalb einer im
Boden (16) des Fahrzeugs vorgesehenen Ausnehmung (18) verschwenkbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Platte (92) schwenkbeweglich
mit einem hinteren Abschnitt der Sitzfläche (22) verbunden und...
Patent DE-19507075-B4 (DE)
Title: Zuluftregelvorrichtung für eine Heizeinrichtung
Inventor: RIENER KARL
IPC: F24B5/02
Filed: 1995-03-01
Granted: 2004-07-01
Abstract: Zuluftregelvorrichtung für eine Heizeinrichtung mit einem Brennraum und mit einem Sekundärluftkanal, dessen Einlaß durch zumindest einen in einer Deckplatte des Brennraums angeordneten Durchbruch gebildet ist, dem ein Verstellorgan vorgeordnet ist, welches auf der Deckplatte aufliegt und relativ gegenüber dieser und dem Durchbruch aus einer den Durchbruch verschließenden in eine den Durchbruch freigebende Stellung verstellbar ist und dessen Auslaß im Brennraum im Bereich der einer Oberseite einer Türe zugeordneten Oberkante eines Türausschnittes der Heizeinrichtung angeordnet ist und der Sekundärluftkanal durch ein insbesondere L-förmig ausgebildetes Profil gebildet ist, von welchem eine senkrecht zur Deckplatte verlaufende Rückwand mit der Deckplatte verbunden, insbesondere verschweißt ist und eine sich parallel zur Deckplatte erstreckende Bodenplatte von der vertikalen Rückwand in Richtung des Türausschnittes vorragt und der Sekundärluftkanal von der Deckplatte und der horizontalen Bodenplatte des Profils, sowie der vertikalen Rückwand des Profils gebildet ist und an der dem Türausschnitt bzw. der Türe zugewandten Frontseite geöffnet ist,...
Patent DE-19509454-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HOFFMEIER DIETER
IPC: H02K5/128
Filed: 1995-03-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Elektromotor,
insbesondere Naßläufermotor,
mit einem ohne elektrische Stromzuführung laufenden Rotor (4) und
einem Stator (3), der den Rotor (4) unter Freilassen eines Rohrspalts
(19) mit einem Blechpaket (13) umgreift, welches mit Polschuhen
(14, 15) ausgebildet ist, die in zumindest einem Bereich einen Abstand
(18) voneinander aufweisen, wobei das Blechpaket (13) und stromführende Wicklungen
(16, 17) auf diesem von einem Gehäuse aus isolierendem Material
eingeschlossen sind und das Gehäuse
in dem Bereich des Abstands (18) zwischen den Polschuhen (14, 15)
eine Zugangsöffnung
(20) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Stator (3) aus einem zweiteiligen
Gehäuse
mit einem ersten, das Blechpaket (13) und die stromführende Wicklungen
(16, 17) einschließenden
Gehäuseteil
(11) und einem zweiten, den Rotor (4) beidseitig lagernden Gehäuseteil
(12) ausgebildet ist, wobei die Zugangsöffnung (20) von dem ersten
Gehäuseteil (11)
für den
zweiten Gehäuseteil
(12) in Erweiterung des Rohrspalts (19) ausbildet ist.
Patent DE-19516708-B4 (DE)
Title: Flexible Dichtung und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GAEGE GOETZ
IPC: H02B1/28
Filed: 1995-05-06
Granted: 2007-07-05
Abstract: Flexible
Dichtung zwischen zwei Gehäuseteilen,
vorzugsweise für
ein elektrisches Gerät,
mit  – einer,
auf mindestens einer vorgegebenen Dichtfläche (2) zwischen den Gehäuseteilen
(1) angeordneten Dichtmasse (3), die beim Zusammenfügen der
Gehäuseteile
(1) zwischen diesen eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Dichtmasse
(3) aus Butylkautschuk besteht, der beim Auftragen auf die Dichtfläche (2)
erwärmt
wird.