baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19523005-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: SPEER GUENTER
IPC: B23K26/24
Filed: 1995-06-24
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrzeugkarosserie
mit einem ersten Blechteil in Form eines Dachteils, das mit einem
zweiten Blechteil in Form eines Seitenwandteils durch eine mittels eines
eng gebündelten
Strahls hoher Energiedichte erzeugte Schmelzschweißnaht verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – an einem Basisteil des Dachteils
(2) eine mit einem vorgegebenen Winkel abgestellte Seitenwange (4)
angeformt ist,  – an
dem Seitenwandteil (3) ein einwärts
gerichteter Flansch (7) angeformt ist, der zur Anlage an der Seitenwange
(4) bestimmt ist,  – die
Schmelzschweißnaht
in einer durch Seitenwange (4) und Flansch (7) gebildeten Kehle
erzeugt ist und  – der
einwärts
gerichtete Flansch (7) des Seitenwandteils (3) derart hoch zum Dachteil
(2) ausgestellt ist, dass eine Regenrinne ausgebildet und ein Wasserablauf
vom Dach in die besagte Regenrinne hinein gewährleistet ist.
Patent DE-19545162-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzvorrichtung mit federvorgespanntem Steuerventil
Inventor: MALEY DALE C
IPC: F02M59/36
Filed: 1995-12-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Brennstoffeinspritzvorrichtungsanordnung
zum Einspritzen von Brennstoff während
eines Brennstoffeinspritzzyklus mit einer Startzeit und einer Stoppzeit,
wobei die Anordnung folgendes aufweist:  eine Brennstoffeinspritzdüse (30);  eine
Brennstoffpumpe (24);  einen Brennstoffeinlaß zugeordnet zu der Brennstoffpumpe,
die bewirkt, daß Brennstoff
periodisch von dem Brennstoffeinlaß durch die Brennstoffeinspritzdüse gepumpt wird;
und  ein Steuerventil zugeordnet zur Brennstoffpumpe zur Steuerung
der Startzeit und der Stoppzeit des Brennstoffeinspritzzyklus, wobei
das Steuerventil folgendes aufweist:  einen Ventilkörper (48);  einen
Anker (118) angeordnet in einer Ausnehmung im Ventilkörper, wobei
der Anker eine erste Seite und eine entgegengesetzt liegende zweite
Seite aufweist und hin- und herbewegbar angeordnet ist innerhalb
der Ausnehmung zwischen einer ersten und zweiten Position;  eine
erste an der ersten Seite des Ankers (118) angeordnete Feder (124),
um eine erste Federkraft auf den Anker auszuüben, wobei die erste Feder
eine erste Langzeitfederkennlinie besitzt;  eine zweite Feder
(130) angeordnet auf der zweiten Seite des...
Patent DE-19624214-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schervorrichtung und eine Schervorrichtung
Inventor: MARX HELMUT KARL
IPC: B23D15/00
Filed: 1996-06-18
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Schervorrichtung, wobei  a) ein erstes
Messer (7; 27) an einem ersten Rahmenelement (4; 24), welches als
Hebelrahmeneinheit (5; 25) mit einem Frontschild (3; 23) ausgebildet
ist, angeordnet wird,  b) ein zweites Messer (14; 34) an einem
zweiten Rahmenelement (2; 22) angeordnet wird, wobei das zweite
Rahmenelement als Scherenbett (2; 22) ausgebildet wird,  c)
beide Rahmenelemente (2; 4; 22; 24) zueinander relativbeweglich
derart angeordnet werden, daß die
Messer (7; 14; 27; 34) in Art einer Scherschneide gegeneinander
führbar
sind und,  d) zwischen beiden Rahmenelementen (2; 4; 22; 24)
diese relativ zueinander bewegende Krafterzeugungseinrichtungen
(13; 33) angeordnet werden.
Patent DE-19625902-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zu dessen Einstellung
Inventor: MINAGAWA KAZUJI
IPC: F02D41/30
Filed: 1996-06-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem
für einen
Verbrennungsmotor mit den folgenden Bauteilen:  ein Kraftstoffeinspritzventil
(11) zum Einspritzen von Kraftstoff in einer vorbestimmten Quantität;  eine
Kraftstoffschiene (10) zur Versorgung des Kraftstoffeinspritzventiles
(11) mit Kraftstoff;  eine Gleichstrom-Kraftstoffpumpe (3),
die durch einen Gleichstrommotor (32) angetrieben wird, zur Zuführung von
Kraftstoff an die Kraftstoffschiene (10) unter einem vorbestimmten
Druck; und  ein Stromregler (13) zum Halten eines an den Gleichstrommotor
(32) gelieferten Stromes auf einem feststehenden vorbestimmten Wert,
wobei der Stromregler (13) die Stromstärke (I) erfasst, die in dem
Gleichstrommotor (32) fließt, diese
mit einer voreingestellten Soll-Stromstärke vergleicht und die Stromstärke (I)
mittels Rückkopplung
regelt ( 9 ).
Patent DE-19739870-B4 (DE)
Title: Zentriervorrichtung mit mindestens einem Führungsbolzen
Inventor: MILDNER UDO
IPC: F16B19/02
Filed: 1997-09-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Zentriervorrichtung
mit mindestens einem sich in Längsrichtung
des Fahrzeuges erstreckenden Führungsbolzen,
der zum Ausrichten eines Strukturquerträgers in einer Fahrzeugkarosserie
in eine korrespondierende Zentrieröffnung eingeschoben ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Führungsbolzen
aus einem Haltebolzen (3) und einem konzentrisch zu diesem angeordneten
Führungsteil
(10) besteht, wobei der Haltebolzen (3) durch eine Öffnung (2)
in einem Wandabschnitt des Strukturquerträgers oder der Karosseriewand
(1) geführt
ist und mit einem Bund (4) an der einen Wandseite (5) des Wandabschnitts anliegt
und wobei das Führungsteil
(10) aus Kunststoff hergestellt ist und an der anderen Wandseite
des Wandabschnitts anliegt.
Patent DE-19747065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation mit Kommunikationsstationen, digitaler Strahlformer und Kommunikationsstation
Inventor: TURCOTTE RANDY LEE
IPC: H04B7/15
Filed: 1997-10-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren der Kommunikation mit Kommunikationsstationen durch die Benutzung einer Matrixantenne, die angepaßt ist, um mit einem digitalen Strahlformer (DBF) zu arbeiten, wobei die Matrixantenne eine Vielzahl von Strahlungselementen zur Bereitstellung von innerhalb eines Einzugsgebietes lenkbaren Antennenstrahlen hat, wobei der DBF für jedes Strahlungselement Koeffizienten zur Steuerung der Charakteristiken der lenkbaren Antennenstrahlen bereitstellt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  • Bestimmung (202, 204) von geographischen Teilen des Einzugsgebietes, die einen höheren Bedarf nach Kommunikationsleistungen haben;  • Bestimmung (204) von geographischen Teilen des Einzugsgebietes, die einen niedrigeren Bedarf nach Kommunikationsleistungen haben;  • Abstimmung (206, 208) der Koeffizienten, um eine größere Anzahl von Antennenstrahlen zu den geographischen Gebieten bereitzustellen, die einen höheren Bedarf nach Kommunikationsleistungen haben als zu den geographischen Gebieten, die den niedrigeren Bedarf nach Kommunikationsleistungen haben,  wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der Bestimmungsschritt den Schritt der Beobachtung eines Echtzeitbedarfes nach Kommunikationsleistungen in verschiedenen geographischen...
Patent DE-19839846-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: ROHNER KLAUS
IPC: B04B3/02
Filed: 1998-09-02
Granted: 2007-01-04
Abstract: Zentrifuge
mit einer Trommel (4), die mit einem Drehantrieb (9, 10) verbunden
ist und die aus einem Trommelboden (7) und einem zylindrischen Trommelmantel
(5) besteht, welche axial zueinander bewegbar sind, wobei der Trommelmantel
(5) über
Streben (6) mit einer Trommelnabe (8) verbunden ist und der Trommelmantel
(5) gelocht ist und die Innenseite des Trommelmantels (5) mit einem
Sieb- oder Filtergewebe (33) ausgekleidet ist und an der Außenseite
des Trommelmantels (5) ein Auffangblech (17) angeordnet ist, das
die abgeschleuderte Flüssigkeit
zu einer im Gehäuse
(1) angeordneten Auffangrinne (18, 19, 19') ableitet und das Entleeren
der Trommel (4) durch eine axiale Relativbewegung von Trommelboden
(7) und Trommelmantel (5) zueinander erfolgt, wobei der sich an
der Innenwand des Trommelmantels (5) befindliche Rückstand oder
Filterkuchen von einer mit dem Trommelboden (7) verbundenen Abstreifkante
abgeschabt und aus der Trommel (4) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Trommelboden (7) innerhalb des Trommelmantels (5) und oberhalb der...
Patent DE-19855831-B4 (DE)
Title: Abgasanalysegerät
Inventor: LOETFERING JOHANNES
IPC: F16T1/00
Filed: 1998-12-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Einhand-Abgasanalysegerät für die Durchführung von
Messungen und Berechnungen für
eine Beurteilung von Heizungsanlagen, mit einem in einem biegesteifen
Sondenrohr (8) angeordneten Thermoelement (47) und mit einem eine
batteriegespeiste Pumpe (29), ein Auswerte- und eine Messvorrichtung
(7) mit Messzellen aufnehmenden Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse
(1) starr mit dem Sondenrohr (8) verbunden ist, wobei am Ende des
Sondenrohrs (8) eine Kondensationsvorrichtung (11) angeordnet ist,
in welche ein durch ein Saugrohr strömender Volumenstrom einströmt, dass
die Kondensationsvorrichtung (11) den Volumenstrom ein erstes Mal
umlenkt mit einer zum Sondenrohr (8) parallelen Strömungskomponente
entgegengesetzt zu der dortigen Hauptströmungsrichtung und mit einer
Wirbelkomponente, dass die Kondensationsvorrichtung (11) den Volumenstrom
ein zweites Mal umlenkt, mit einer zum Sondenrohr (8) parallelen
Strömungskomponente
in Richtung der dortigen Hauptströmungsrichtung, und dass die
Kondensationsvorrichtung (11) den Volumenstrom ein drittes Mal umlenkt
mit einer zum Sondenrohr (8) parallelen Strömungskomponente entgegengesetzt
zu der  dortigen Hauptströmungsrichtung.
Patent DE-19907389-B4 (DE)
Title: Scheibenwisch-Waschwasserbehälter
Inventor: LEIPZIGER ALFRED
IPC: B62D25/12
Filed: 1999-02-20
Granted: 2008-09-18
Abstract: Scheibenwisch-Waschwasserbehälter (10)
mit einer Verschlußeinrichtung
(20) und einem Befüllstutzen
(12), dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil (24) der
Verschlußeinrichtung
(20) zum Öffnen, Schließen und/oder
Offen- bzw. Geschlossen halten des Scheibenwisch-Waschwasserbehälters (10)
mit einer Fahrzeugmotorhaube (2, 4) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-19933716-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STANDT ULRICH-DIETER
IPC: F01N13/02
Filed: 1999-07-19
Granted: 2008-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, mit einer in einem Abgaskanal angeordneten Katalysatoranordnung, die in Strömungsrichtung des Abgases eine Reihenschaltung eines Hauptkatalysators, eines Kohlenwasserstoff-Adsorbers und eines Axidationskatalysators umfaßt. Es ist vorgesehen, daß zwischen dem Kohlenwasserstoff-Adsorber (16) und dem Oxidationskatalysator (18) eine erste steuerbare Sekundärluftzuführung (22) in den Abgaskanal (20) mündet.
Patent DE-19934697-B4 (DE)
Title: Proportionalventil
Inventor: MAYR KARLHEINZ
IPC: G05D16/20
Filed: 1999-07-23
Granted: 2008-04-24
Abstract: Das Proportionalventil, insbesondere für die Schaltdruckregelung in einem Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug ist durch eine magnetische Schnittstelle in einen hydraulischen Abschnitt und in einen elektrischen Abschnitt unterteilt; die Lagerstellen des hydraulischen Ventilschiebers sind dabei auf der der elektrischen Spule entgegengesetzten Seite des Ventils, d. h. im hydraulischen Abschnitt, angeordnet, so daß der Anker (6) fliegend in den Spulenraum ragt.
Patent DE-19940966-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanorndung zum Betrieb von zwei doppelt wirkenden Arbeitszylindern, insbesondere für die Schenkel einer Abbruchschere
Inventor: MICHAELIS LOTHAR
IPC: B23D15/14
Filed: 1999-08-28
Granted: 2005-04-07
Abstract: Hydraulische
Schaltungsanordnung zum Betrieb von zwei doppelt wirkenden Antriebszylindern mit
jeweils einem Kolbenbodenraum und einem Kolbenstangenraum, insbesondere
für die
Schenkel einer Abbruchschere, mit  – einem an einer Hydraulikpumpe
angeschlossenen Hauptsteuerventil (22), von dem ein Ausgang (A)
unmittelbar mit dem Kolbenbodenraum (14) eines ersten Antriebszylinders (10)
und ein weiterer Ausgang unmittelbar mit dem Kolbenstangenraum (20)
des zweiten Antriebszylinders (12) verbunden ist, wobei wahlweise
ein Ausgang (A, B) mit der Hydraulikpumpe mit dem Tank verbindbar
ist,   – einem
ersten durch eine Feder (32) in eine erste Stellung vorgespannten
Umschaltventil (30) mit einem hydraulischen Steuereingang (34),
das in der ersten Stellung den Kolbenstangenraum (18) des ersten
Antriebszylinders (10) mit dem Kolbenbodenraum (16) des zweiten
Antriebszylinders (12) verbindet,  – einem selbsthaltenden ersten
Druckventil (40), das bei einem ersten Druck öffnet und bei einem zweiten
viel niedrigeren Druck schließt
und dessen Eingang mit der Zuleitung (24) zum Kolbenbodenraum (14)
des ersten Antriebszylinders...
Patent DE-19946320-B4 (DE)
Title: Doppelwand
Inventor: KNITL JOSEF
IPC: E04B2/86
Filed: 1999-09-28
Granted: 2012-08-09
Abstract: Doppelwand mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Betonplatten (1, 2), die durch Versteifungen (6) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Platten mit einem als tragfeste Halteeinrichtung ausgebildeten Tragsteg zum Anheben der Doppelwand (3) mit einem Hebezeug verbunden sind und dass der Tragsteg mit einer Bewehrung (9) in der Platte (1, 2) befestigt ist.
Patent DE-19947355-B4 (DE)
Title: Dualbrennstoffmotor, der eine im wesentlichen homogene Mischung von gasförmigem Brennstoff, Luft und Vorsteuerbrennstoff während eines Kompressionshubes erzeugt
Inventor: WILLI MARTIN L
IPC: F02D41/14
Filed: 1999-10-01
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Motoranordnung (10) mit (i) einer Zylinderanordnung (26), die eine Brennkammer (46) definiert und (A) einen Motorblock mit einem darin definierten Kolbenzylinder (30), (B) einen sich im Kolbenzylinder (30) geradlinig bewegenden Kolben (40) und (C) eine Kurbelwelle (50) aufweist, die mechanisch mit dem Kolben (40) gekoppelt ist, (ii) eine Auslaßleitung (55) in Strömungsmittelverbindung mit der Brennkammer (46) und (iii) einen NOx-Sensor (80), der positioniert ist, um den NOx-Gehalt der Abgase in der Auslaßleitung (55) zu messen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Ausführen eines Einlaßhubes der Zylinderanordnung (26); Leiten von gasförmigem Brennstoff und Luft in die Brennkammer (46) während des den Einlaßhub ausführenden Schrittes; Ausführen eines Kompressionshubes der Motoranordnung (10) nach dem den Einlaßhub ausführenden Schritt; Einspritzen eines Vorsteuerbrennstoffes in die Brennkammer (46) während des Kompressionshubes; Verbrennung des Vorsteuerbrennstoffes in der Brennkammer (46) während des den Kompressionshub ausführenden Schrittes, um den gasförmigen Brennstoff zu zünden; Ausführen eines ersten Auslaßhubes der Motoranordnung (10) während eines ersten Zyklus der Motoranordnung (10), um erste Abgase aus der Brennkammer (46) zur Auslaßleitung (55) zu leiten; Messen des NOx-Gehaltes der ersten Abgase in der Auslaßleitung (55) nach dem den ersten Auslaßhub ausführenden Schritt, um eine ersten gemessenen NOx-Wert zu erhalten; Ausführung eines zweiten Auslaßhubes der Motoranordnung (10) während eines zweiten Zyklus der Motoranordnung (10), um zweite Abgase aus der Brennkammer (46) zur Auslaßleitung (55) zu leiten; Messung des NOx-Gehaltes der zweiten Abgase in der Auslaßleitung (55) nach dem den zweiten Auslaßhub ausführenden Schritt, um einen zweiten gemessenen NOx-Wert zu erhalten; ...
Patent DE-19955260-B4 (DE)
Title: Hochdruckwerkzeug
Inventor: GROEBAEK JENS
IPC: B30B15/02
Filed: 1999-11-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: Hochdruckwerkzeug mit einer Matrize (1) aus hochdruckfestem Material, insbesondere gesintertem Hartmetall, die einen Arbeitshohlraum begrenzt und von einer Armierung (6, 7, 8) mit wenigstens einem Vorspannungsring (6) umgeben ist, wobei die Armierung (6–8) ihrerseits von einem Außenring (9) fest umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß an wenigstens einer Endfläche der Armierung (6– 8) ein Deckel (11) anliegend befestigt ist, der einen um die Achse (14) der Matrize (1) herumlaufenden ersten Kühlkanal (12) in der Nähe der Matrize (1) begrenzt und ein zur Matrize (1) koaxiales Loch (15) aufweist, dessen Durchmesser wenigstens dem Innendurchmesser des Arbeitshohlraums entspricht.
Patent DE-102004025506-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HAIDA STEFAN
IPC: B60N2/30
Filed: 2004-05-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Steuerungsvorrichtung (10) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei der Fahrzeugsitz (1) ausgehend von einer Normalposition wahlweise in wenigstens eine erste Einstellposition und umgekehrt oder in wenigstens eine zweite Einstellposition und umgekehrt einstellbar ist, wobei mittels der Steuerungsvorrichtung (10) jeweils eine Verriegelung und eine Entriegelung wenigstens einer ersten Befestigungsstelle (5) und einer zweiten Befestigungsstelle (6) des Fahrzeugsitzes (1) mit dem Fahrzeug bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Steuerungsvorrichtung ein erstes Kraftübertragungsmittel (51) und ein zweites Kraftübertragungsmittel (61) verbunden ist und dass zwischen den Befestigungsstellen (5, 6) und der Steuerungsvorrichtung (10) mechanische Kräfte so übertragbar sind, dass in Abhängigkeit der Betätigung eines Betätigungsmittels die Entriegelung der ersten Befestigungsstelle (5) bewirkbar ist, während die zweite Befestigungsstelle (6) verriegelt ist, und die Entriegelung der zweiten Befestigungsstelle (6) bewirkbar ist, während die erste Befestigungsstelle (5) verriegelt ist.
Patent DE-102004032536-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: KIND WERNER
IPC: G05G5/00
Filed: 2004-07-06
Granted: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Betreiben einer Antriebseinheit, insbesondere eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung (1) eine erste Ermittlungseinheit (5) zur Ermittlung einer Stellung eines an die Vorrichtung (1) angeschlossenen ersten Bedienelementes (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine zweite Ermittlungseinheit (10) zur Ermittlung einer Stellung eines an die Vorrichtung (1) angeschlossenen und zum ersten Bedienelement (15) redundanten zweiten Bedienelementes (20) umfasst und dass eine Auswahleinheit (25) vorgesehen ist, mit der die erste Ermittlungseinheit (5) oder die zweite Ermittlungseinheit (10) auswählbar ist, wobei eine erste Auswerteeinheit (35) vorgesehen ist, die die ermittelte Stellung des ersten Bedienelementes (15) zur Bildung einer ersten Anforderungsgröße an die Antriebseinheit auswertet, wenn mit der Auswahleinheit (25) die erste Ermittlungseinheit (5) ausgewählt wird, und eine zweite Auswerteeinheit (40) vorgesehen ist, die die ermittelte Stellung des zweiten Bedienelementes (20) zur Bildung einer zweiten Anforderungsgröße an die Antriebseinheit auswertet, wenn mit der Auswahleinheit (25) die zweite Ermittlungseinheit (10) ausgewählt wird.
Patent DE-102004043709-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten eines Fahrzeugs und Montageverfahren für einen elektrischen Verbindungskasten
Inventor: SAKA YUKINORI
IPC: H02G3/08
Filed: 2004-09-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Elektrischer
Verbindungskasten, in welchem ein zweites Gehäuse (11) und ein erstes Gehäuse (10)
aneinander verriegelnd zu koppeln sind, ein Bolzen (B) rotierbar
vorher in dem zweiten und ersten Gehäuse (11, 10) montiert ist und
das zweite und erste Gehäuse
(11, 10) an einem festlegenden Glied oder einer Halterung (20) durch
den Bolzen (B) festzulegen sind, welcher wenigstens teilweise durch
ein Bolzenloch (11c) eingeführt
ist, welches in einer Wand (11b) des zweiten Gehäuses (11) ausgebildet ist,
wobei:  die Wand (11b) des zweiten Gehäuses (11) integral oder einstückig mit
einem Rand- bzw. Kragenabschnitt (15) geformt ist, welcher von dem
Umfangsrandabschnitt des Bolzenlochs (11c) vorragt,  der Kragenabschnitt
(15) eine derartige Länge
aufweist, um durch das Innere des zweiten Gehäuses (11), das Innere des ersten
Gehäuses
(10) und ein Bolzenloch (10c) hindurchzutreten, das in einer Wand
(10b) des ersten Gehäuses
(10) ausgebildet ist,  der Kopf des Bolzens drehbar entlang
einer axialen...
Patent DE-102004051180-B4 (DE)
Title: Waferteilungsverfahren
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/38
Filed: 2004-10-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Teilen eines Wafers (2) entlang vorbestimmter Teilungslinien (21), die folgenden Schritte aufweisend:  einen wenigstens eine verschlechterte Schicht (210) bildenden Schritt zum Aufbringen eines Impulslaserstrahls, der dazu befähigt ist, durch den Wafer (2) hindurchzugehen, entlang der Teilungslinien (21), um verschlechterte Schichten (210) im Inneren des Wafers (2) entlang der Teilungslinien (21) zu bilden;  einen ein dehnbares Schutzband (42) befestigenden Schritt zum Befestigen eines dehnbaren Schutzbandes (42) an einer Seite des Wafers (2) vor oder nach dem eine verschlechterte Schicht (210) bildenden Schritt; und  einen Teilungsschritt zum Teilen des Wafers (2) entlang der verschlechterten Schichten (210) durch Dehnen des an dem Wafer (2) befestigten Schutzbandes (42) nach dem eine verschlechterte Schicht (210) bildenden Schritt; wobei  die Bearbeitungsbedingungen so eingestellt werden, um 1,0 < V/(Y × D) ≦ 2,5 zu genügen, worin Y eine Wiederholfrequenz (Hz) des Impulslaserstrahls ist, D ein Brennpunktdurchmesser (mm) des Impulslaserstrahls ist und...
Patent DE-102004057481-B4 (DE)
Title: Flexibler Schaft für ein Endoskop sowie derartiges Endoskop
Inventor: WIMMER VIKTOR
IPC: A61B1/005
Filed: 2004-11-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: Flexibler
Schaft für
ein Endoskop (10), mit einem Schaftkörper (40), der in Längsrichtung
des Schafts (12) einen ersten Abschnitt (42) mit einem ersten Flexibilitätsgrad und
proximal von dem ersten Abschnitt (42) zumindest einen zweiten Abschnitt
(44) mit einem zweiten Flexibilitätsgrad aufweist, der geringer
ist als der erste Flexibilitätsgrad,
wobei der Schaftkörper
(40) in dem ersten Abschnitt (42) zumindest ein erstes Federelement (50)
und in dem zweiten Abschnitt (44) zumindest ein zweites Federelement
(52) aufweist, wobei zumindest das zweite Federelement (52) aus
schraubenförmigen
Windungen (58) aufgebaut ist, wobei eine Federhärte des zweiten Federelements
(52) durch eine Vorspannung des zweiten Federelements (52) erhöht ist,
wodurch die Flexibilität
des Schaftkörpers
(40) in dem zweiten Abschnitt (44) verringert ist, wobei die Vorspannung
durch eine axiale Stauchung der Windungen (58) des zweiten Elements
relativ zueinander aufgebracht ist, und wobei zumindest das zweite
Federelement (52) von einem netzartigen Hüllelement (62) umgeben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-102004063508-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit Kühlkreislauf für den Unterwasserbetrieb
Inventor: FINDEISEN JOERG
IPC: F28D1/02
Filed: 2004-12-27
Granted: 2008-10-16
Abstract: Elektrisches
Bauteil (1) mit Wicklungsleitern, umfassend einen Kühlkreislauf
(6a, 6b) mit einer Wärmetauscheinheit
(2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kühlelement
(3) der Wärmetauscheinheit
(2) von einer ersten Flüssigkeit
(4) umströmbar ist,
wobei die Abmessungen des Kühlelementes
(3) und/oder der Abstand zwischen zwei Kühlelementen (3) so gewählt sind,
dass eine turbulente Umströmung
der ersten Flüssigkeit
(4) um das Kühlelement
(3) entsteht, wobei innerhalb des Kühlkreislaufes (6a, 6b) eine
zweite Flüssigkeit zirkuliert
und der Kühlkreislauf
(6a, 6b) mit einem Flüssigkeitsausdehnungsgefäß (7) oberhalb
der Oberfläche
der ersten Flüssigkeit
(4) über
einen Verbindungskanal (8) verbunden ist.
Patent DE-102005002581-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugladeraum
Inventor: GUNSCH MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2005-01-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Laderaum
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einem Ladeboden, der in einem Rahmen (2) gelagert
ist, wobei der Ladeboden klappbare Teilelemente (3) aufweist, und
mit einer Haltevorrichtung (4) zur Stabilisierung der Teilelemente
(3) in einer Gebrauchsposition, wobei die Teilelemente (3) über ein
Lager (5) in dem Laderaum (1) gelagert sind und wobei das Lager
(5) so ausgebildet ist, dass das Teilelement (3) um eine Schwenkachse
schwenkbar und in einer bestimmten Winkelstellung fixierbar ist
dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeboden entnehmbar ist und die Haltevorrichtung
(4) ein mit einem Teilelement (3) schwenkbar verbundenes Führungselement
mit einem Führungs- und
Stabilisierungsbolzen (6) aufweist.