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Patent DE-102019104392-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit angetriebenen Rädern auf mehreren Achsen und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: SEIFFER ALEXANDER
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (03) und ein Verfahren zu dessen Steuerung; insbesondere zum Lenken während eines Fehlerfalles. Das Kraftfahrzeug (03) umfasst mehrere Räder (01, 02). Zwei der Räder (01) sind auf einer lenkbaren Achse des Kraftfahrzeuges (03) angeordnet und jeweils durch einen Einzelradantrieb antreibbar. Mindestens eines der Räder (02) ist auf einer nicht lenkbaren Achse des Kraftfahrzeuges (03) angeordnet und durch einen Radantrieb antreibbar. In einem Schritt des Verfahrens erfolgt ein Erkennen einer mangelhaften Funktion eines der Einzelradantriebe der auf der lenkbaren Achse des Kraftfahrzeuges (03) angeordneten Räder (01). Es wird ein Antriebsmoment oder ein Bremsmoment mit dem funktionstüchtigen Einzelradantrieb des auf der lenkbaren Achse des Kraftfahrzeuges (03) angeordneten Rades (01) im Falle einer erkannten mangelhaften Funktion eines der Einzelradantriebe erzeugt, um die auf der lenkbaren Achse angeordneten Räder (01) in eine vorgegebene Richtung (08) zu lenken. Erfindungsgemäß wird ein Antriebsmoment oder ein Bremsmoment mit dem Radantrieb des auf der nicht lenkbaren Achse des Kraftfahrzeuges (03) angeordneten Rades (02) erzeugt, um eine vorgegebene Längsbewegung des Kraftfahrzeuges (03) zumindest teilweise zu bewirken.
Patent DE-102019104433-A1 (DE)
Title: CVD-Reaktor mit Mitteln zur lokalen Beeinflussung der Suszeptortemperatur
Inventor: LAUFFER PETER SEBALD
IPC: C23C16/46
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum thermischen Behandeln von Substraten mit einem von einer Heizeinrichtung (13) beheizbaren und von einem Drehantrieb (20) um eine Drehachse (A) drehantreibbaren Suszeptor (5) zur Aufnahme mindestens eines Substrates. Um lokale Temperaturunterschiede auf dem sich drehenden Suszeptor (5) auszugleichen, sind Mittel (14, 14'; 15, 16) zur lokal beschränkten und mit der Drehbewegung des Suszeptors (5) synchronisierten Beeinflussung des Wärmetransportes zum oder vom Suszeptor (5) vorgesehen. Es ist insbesondere vorgesehen, durch eine Einspeiseöffnung (14') periodisch in einen Spalt (10) zwischen Suszeptor (5) und einem Kühlaggregat (30) periodisch gepulst ein Temperiergas mit wechselnden Wärmeleiteigenschaften einzuspeisen.
Patent DE-102019105691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen eines leckfreien akustischen volumens für ein fahrzeugrahmenelement
Inventor: KEESSER THORSTEN
IPC: F01N1/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden eines akustischen Volumens in einem Fahrzeugbauteil umfasst das Bereitstellen eines Fahrzeugrahmenelements mit einer hohlen Kavität, das Ausbilden einer Innenschale, die vollständig abgedichtet ist und mindestens eine Anschlussstelle aufweist, und das Anordnen der Innenschale innerhalb der hohlen Kavität. Mindestens ein Abgasanlagenbauteil ist zur Bereitstellung mindestens eines akustischen Volumens an der Anschlussstelle mit der Innenschale verbunden.
Patent DE-102019107077-A1 (DE)
Title: Förderanlage zum Umsetzen zumindest eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: BÜLLESBACH TIM
IPC: B65G47/22
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderanlage (10) zur Handhabung zumindest eines plattenförmigen Werkstücks (12), das entlang einer Förderbahn (20) gefördert wird, umfassend zumindest zwei Manipulatoren (24, 26), die an der Förderbahn (20) angeordnet sind, und zumindest ein Tooling (34, 36) zur Aufnahme des Werkstücks (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Manipulatoren (24, 26) einander gegenüberliegend an der Förderbahn (20) angeordnet sind, und dass die Förderanlage (10) einen Tragelement-Satz mit einem oder mehreren Tragelementen (28) umfasst, die sich entlang einer gemeinsamen Erstreckungsachse (38) quer über die Förderbahn (20) zwischen den Manipulatoren (24, 26) erstrecken, wobei das Tooling (34, 36) an oder in zumindest einem der Tragelemente (28) angebracht ist und um die Erstreckungsachse (38) zwischen einer Aufnahmeposition, in der das Werkstück (12) auf dem Tooling (34, 36) aufgenommen werden kann, und einer gewendeten Position drehbar ist, in welcher das Tooling (34, 36) gemeinsam mit dem Werkstück (12) gegenüber der Aufnahmeposition gewendet ist.
Patent DE-102019107222-A1 (DE)
Title: Elektrischer Drucktastenschalter
Inventor: GASSMANN JÖRG
IPC: H01H13/20
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Drucktastenschalter 10, der zum Einschalten und/oder Ausschalten von elektrischen Geräten dient und hierzu im Schaltergehäuse 11 ein Kontaktsystem 41, 61 besitzt. Mittels eines manuellen Betätigungselementes, nämlich der Drucktaste 20, oder eines ferngesteuerten Aktors 30 kann ein Schaltvorgang bewirkt werden.
Patent DE-102019107580-A1 (DE)
Title: Elektrische Achse, Antriebsstrangeinheit und Verfahren zum Betätigen einer Parksperrvorrichtung
Inventor: SLEZÁK LUBOSLAV
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangeinheit (10) mit einem zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem Antrieb (16) und einem Abtrieb (18) eingerichteten Getriebe (20), mit einer Parksperrvorrichtung (28), aufweisend ein Sperrelement, das zur Einschränkung einer Drehbeweglichkeit eines um eine Drehachse drehbaren Drehbauteils (30) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung bewegbar ist, weiterhin mit einem Elektromotor (32), der einen Motorabtrieb (34) aufweist und weiterhin mit einer zur Abkopplung des Motorabtriebs (34) von dem Getriebe (20) eingerichteten und betätigbaren Kopplungsvorrichtung (44), wobei die Kopplungsvorrichtung (44) wirksam zwischen dem Elektromotor (32) und dem Getriebe (20) sowie zwischen dem Elektromotor (32) und der Parksperrvorrichtung (28) angeordnet ist und einem Verfahren zum Betätigen der Parksperrvorrichtung (28) sowie eine elektrische Achse (38) in einem Fahrzeug (14) mit einer derartigen Antriebsstrangeinheit (10).
Patent DE-102019111108-A1 (DE)
Title: Vakuumdämmkörper für ein Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ZOIER HANS
IPC: F16L59/065
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumdämmkörper mit einem von einer Folienumhüllung umschlossenen, evakuierten und mit einem porösen Stützmaterial gefüllten Kernbereich, wobei der Vakuumdämmkörper einen Befestigungsanker aufweist, der eine Wurzelstruktur und ein Verbindungsstück aufweist, wobei die Wurzelstruktur im Kernbereich des Vakuumdämmkörpers angeordnet und in das poröse Stützmaterial eingebettet ist, und wobei das Verbindungsstück durch einen Durchbruch in der Folienumhüllung des Vakuumdämmkörpers nach außen ragt und mit einem außerhalb des Vakuumdämmkörpers liegenden Anbauteil verbunden werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen derartigen Vakuumdämmkörper als Wärmedämmelement aufweist.
Patent DE-102019114217-A1 (DE)
Title: Bleifreie Glaszusammensetzung sowie Glasverbundmaterial, Glaspaste und Siegelungsstrukturkörper mit einem Gehalt an dieser Glaszusammensetzung
Inventor: NAITO TAKASHI
IPC: C03C3/12
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die bleifreie Glaszusammensetzung enthält Vanadiumoxid, Telluroxid, Alkalimetalloxid, Eisenoxid, Bariumoxid und Wolframoxid, aber im Wesentlichen kein Phosphoroxid, und enthält ferner mindestens einen der zusätzlichen Bestandteile Yttriumoxid, Lanthanoxid, Ceroxid, Erbiumoxid, Ytterbiumoxid, Aluminiumoxid und Galliumoxid. Der Anteil an Telluroxid beträgt 25 Mol-% oder mehr und 43 Mol-% oder weniger, angegeben als das Oxid TeO. Der Anteil an Alkalimetalloxid beträgt 4 Mol-% oder mehr und 27 Mol-% oder weniger, angegeben als Oxid RO (R: Alkalimetallelement).
Patent DE-102019120488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Treiben von Galliumnitrid(GaN)-Bauelementen, Verfahren und System
Inventor: PENZO ROBERTO
IPC: H03K17/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Bauelement zum Schalten von Galliumnitrid(GaN)-Bauelementen enthält einen High-Side-Treiber, einen Low-Side-Treiber und eine High-Side-Ladeschaltung. Der High-Side-Treiber ist ausgelegt zum Steuern eines High-Side-GaN-Bauelements unter Verwendung einer High-Side-Versorgung. Der Low-Side-Treiber ist ausgelegt zum Steuern eines Low-Side-GaN-Bauelements unter Verwendung einer Low-Side-Versorgung. Die High-Side-Ladeschaltung ist ausgelegt zum Laden der High-Side-Versorgung mit der Low-Side-Versorgung, wenn der Low-Side-Treiber das Low-Side-GaN-Bauelement aktiviert.
Patent DE-102019124470-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad und Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugrades
Inventor: WERNER JENS
IPC: B60B5/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad mit einer Radscheibe, wobei die Radscheibe wenigstens eine Faserlage aus Faserverbundmaterial, welche die Vorderschale oder Teile der Vorderschale der Radscheibe bildet, und wenigstens eine Faserlage aus Faserverbundmaterial, welche die Hinterschale oder Teile der Hinterschale der Radscheibe bildet, aufweist.Es wird vorrichtungstechnisch vorgeschlagen, dass in einem Abstandsraum zwischen der Vorderschale und der Hinterschale eine Anzahl partiell ausgebildeter Stützelemente angeordnet sind, mittels derer die Vorderschale und die Hinterschale zueinander beabstandet verbunden sind.Verfahrenstechnisch wird vorgeschlagen, dass die Stützelemente aus Faserhalbzeug oder Faserverbundhalbzeug gebildet werden, mit welchem ein oder mehrere Kernsegment(e) oder Hilfkernsegment(e) eines Kernkörpers vorkonfektioniert werden, wobei mehrere Kernsegmente oder Hilfkernsegmente zu einer Preform der Radscheibe (Radstern, Radschüssel) zusammengefügt werden.
Patent DE-102019124771-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: TSAI CHENG-YU
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-09-16
Abstract: Ein Kugelgewindetrieb ist angepasst, Kühlflüssigkeit zu erfassen und umfasst eine Schraube, eine Mutter, mehrere Dichtelemente, einen Sensor, eine Signalverarbeitungs-Einheit und eine Abdeckung. Die Mutter umfasst einen Hauptkörper und eine Endfläche, worin auf dem Hauptkörper ein Durchgangsloch und eine Strömungsleitung vorgesehen sind. Die Mutter ist auf der Schraube über das Durchgangsloch über ein Gewinde angeordnet. Auf der Endfläche sind mehrere Öffnungen vorgesehen, und die Öffnungen stehen mit der Strömungsleitung in Verbindung. Die Dichtelemente sind in den mehreren Öffnungen vorgesehen. Der Sensor ist auf einem der Dichtelemente angeordnet, um einen Druck der Kühlflüssigkeit zu erfassen und ein Ursprungs-Signal auszugeben. Die Signalverarbeitungs-Einheit ist mit dem Sensor elektrisch verbunden, um das Ursprungs-Signal zu empfangen und das Ursprungs-Signal in ein digitales Signal umzuwandeln. Die Abdeckung ist auf dem Sensor vorgesehen und an der Mutter fixiert.
Patent DE-102019126258-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CIMA MASSIMO
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad 1, umfassend ein primäres Schwungrad 2, das dazu bestimmt ist, am Ende einer Antriebswelle befestigt zu sein, ein sekundäres Schwungrad 20 und elastische Elemente 15, die zwischen dem primären Schwungrad 2 und dem sekundären Schwungrad 20 montiert sind. Das primäre Schwungrad umfasst ein primäres Element 2, das durch einen Deckel 22 verschlossen ist, um die elastischen Elemente 15 einzuschließen, einen Synchronisationsring 17 und einen Schutzring 28, der axial in eine erste Axialrichtung in Richtung des sekundären Schwungrads 20 vorspringt und dazu bestimmt ist, eine ringförmige Trägheitsmasse 24 des sekundären Schwungrads 20 zu schützen. Der Deckel 22, der Synchronisationsring 17 und der Schutzring 28 sind aus einem einstückigen Teil 30 hergestellt, das ein umlaufendes Profil mit einem insgesamt T-förmigen Querschnitt hat, wobei das einstückige Teil 30 an dem primären Element 2 befestigt ist.
Patent DE-102019127335-A1 (DE)
Title: Erzeugen von Hash-Werten
Inventor: ZEH ALEXANDER
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Eingangsdaten vorgeschlagen, die einen Hardware-Beschleuniger umfasst, der einen ersten Hash-Wert auf der Basis eines ersten Teils der Eingangsdaten und einen zweiten Hash-Wert auf der Basis eines zweiten Teils der Eingangsdaten erzeugt, wobei der erste Hash-Wert auf der Basis einer ersten Konfiguration des Hardware-Beschleunigers erzeugt wird und wobei der zweite Hash-Wert auf der Basis einer zweiten Konfiguration des Hardware-Beschleunigers erzeugt wird. Außerdem wird ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102019132146-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein motorisiertes Fahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1) für ein motorisiertes Fahrzeug, mit mindestens einem Zentralelement (2) und mindestens einem durch einen Fahrzeuginsassen betätigbaren Lenkelement (4), wobei das Lenkelement (4) zum Eingeben eines Lenkwinkels um eine Achse rotierbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist das Lenkelement (4) durch Bewegung, insbesondere Rotation, um die Achse und/oder das Zentralelement (2) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung überführbar ist, wobei das Lenkelement (4) in der ersten Stellung einen ersten Winkelbereich um das Zentralelement (2) und in der zweiten Stellung einen zweiten Winkelbereich überdeckt, und wobei der zweite Winkelbereich größer als der erste Winkelbereich ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Lenkvorrichtung.
Patent DE-102019133557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Echos mindestens eines Radarsensors, die auf Mikro-Doppler-Effekten basieren und Radarsystem
Inventor: TOUATI NADJAH
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung von Echos mindestens eines Radarsensors (16), die auf Mikro-Doppler-Effekten beruhen, bei dem für mindestens einen Teil der Echos jeweils Zieldaten erfasst werden. Die Zieldaten umfassen mindestens einen Positionswert (30) und einen Dopplerwert einer Reflexionsfläche (24, 26) eines Zieles (22), von der ein entsprechendes Echo stammt. Die Zieldaten werden mindestens eines Teils der Echos einem Zielcluster (32) für ein bestimmtes Ziel (22) zugeordnet. Die Zieldaten der Echos der Zielcluster (32) werden virtuellen Zellen (34) eines virtuellen Koordinatensystems (28) mit Zellenreichweiten zugeordnet. Für jedes Echo wird geprüft, ob sein Positionswert (30) in einer existierenden Zelle (34) liegt. Falls der Positionswert (30) eines Echos in einer existierenden Zelle (34) liegt, wird wenigstens ein charakteristischer Zellenwert der existierenden Zelle (34) mit wenigstens einem Teil der Zieldaten des Echos aktualisiert. Falls keine Zelle (34) für den Positionswert (30) eines Echos existiert, wird eine neue Zelle (34) basierend auf die Zieldaten des Echos erzeugt, für dessen Positionswert (30) keine Zelle (34) existiert, und wenigstens ein charakteristischer Zellenwert der neu erzeugten Zelle (34) wird erzeugt basierend auf wenigstens einen Teil der Zieldaten des Echos. Für jede Zelle (34) wird geprüft, ob wenigstens ein charakteristischer Zellenwert der Zelle (34) wenigstens ein vorgegebenes Kriterium für eine Mikro-Dopplerzelle (34D) erfüllt. Falls wenigstens ein charakteristischer Zellenwert einer Zelle (34) wenigstens ein Kriterium für eine Mikro-Dopplerzelle (34D) erfüllt, wird die Zelle (34) als Mikro-Dopplerzelle (34D) erkannt und die Echos, welche zu der erkannten Mikro-Dopplerzelle (34D) gehören, werden auf einen Mikro-Dopplereffekt basierend erkannt.
Patent DE-102019134626-A1 (DE)
Title: Kommunikation zwischen Netzwerken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THEILACKER ROBERT
IPC: H04L12/46
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein System zur Kommunikation zwischen einem ersten und einem zweiten Datenbus an Bord eines Kraftfahrzeugs umfasst: einen Medienkonverter, der dazu eingerichtet ist, auf dem zweiten Datenbus bereitgestellte physikalische Signale unidirektional zu verzweigen; und ein Steuergerät mit einem ersten Anschluss zur Verbindung mit dem ersten Datenbus und einem zweiten Anschluss zur Verbindung mit dem Medienkonverter, um die verzweigten Signale zu erhalten. Dabei ist das Steuergerät dazu eingerichtet, eine auf dem zweiten Datenbus mittels Signalen übermittelte Nachricht zu rekonstruieren, die Nachricht auszuwerten und in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Auswertung eine weitere Nachricht auf dem ersten Datenbus bereitzustellen.
Patent DE-102019134806-A1 (DE)
Title: Messrohranordnung, Messrohrsystem und Trägereinheit eines Messgerätes zum Erfassen eines Massedurchflusses, einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon abgeleiteten Größe eines fließfähigen Mediums
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: G01N11/16
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messrohranordnung (4) eines Messgerätes (2) zum Erfassen eines Massedurchflusses, einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon abgeleiteten Größe eines fließfähigen Mediums, umfassend:- ein Messrohr (3) zum Führen des fließfähigen Mediums, welches dazu eingerichtet ist, in Schwingungen gebracht zu werden, wobei das Messrohr (3) einen Einlaufbereich, einen Auslaufbereich und einen zwischen Einlaufbereich und Auslaufbereich angeordneten Messabschnitt aufweist, wobei das Messrohr (3) im Einlaufbereich und/oder im Auslaufbereich Montageflächen (26) aufweist, zum mechanisch lösbaren Einbau der Messrohranordnung (4) in eine Trägereinheit (16) in einer, insbesondere durch die Montageflächen (26) definierte Position;- ein elektrisches Bauelement (17);- einen Kontaktierungsanordnung (18), welcher dazu eingerichtet ist das elektrische Bauelement (17) nach Anordnen der Messrohranordnung (4) in eine Trägereinheit (16) mit einer Ausleseschaltung (29) und/oder einer Mess- und/oder Betriebsschaltung (15) zu verbinden, wobei das elektrische Bauelement (17) mit der Kontaktierungsanordnung (18) über eine Anschlussleitung (31) verbunden ist.Zudem betrifft die Erfindung eine Trägereinheit (16) mit einer Aufnahme (23) für die Messrohranordnung (4) und ein Messgerät (2).
Patent DE-102019135271-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul, Stromrichter und Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: PERTERMANN ERIC
IPC: H01L23/42
Filed: 2019-12-19
Abstract: Offenbart ist ein Leistungsmodul (10), das einen Schaltungsträger (5) mit einem daran angeordneten Leistungsbauteil, ein Gehäuseelement (1), einen zumindest teilweise zwischen dem Gehäuseelement (1) und dem Schaltungsträger (5) angeordneten elektrischen Leiter (3) zum Anschluss des Leistungsmoduls an ein Potential, ein Wärmeleitmaterial (2) und eine Rahmeneinrichtung (4) umfasst. Der elektrische Leiter (3) ist mittels der Rahmeneinrichtung (4) am Gehäuseelement fixiert und von ihr zumindest teilweise eingefasst. Das Wärmeleitmaterial (2) verbindet den elektrischen Leiter (3) wärmeleitend mit dem Gehäuseelement (1). Offenbart sind ferner ein Stromrichter und eine Kraftfahrzeugkomponente jeweils mit einem solchen Leistungsmodul (10).
Patent DE-102019201930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Umfeldmodells
Inventor: SCHREIER MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Umfeldmodells, insbesondere eines Fahrzeugumfeldmodells mit den folgenden Schritten:- Erzeugen einer Gridkarte (1) eines Umfelds eines Fahrzeugs, wobei die Gridkarte (1) eine Vielzahl an Gridzellen (2) aufweist,- Schätzen eines Belegungszustands jeder Gridzelle (2), wobei zwischen freien und belegten Gridzellen (2) unterschieden wird,- Ermitteln von semantischen Klasseninformationen jeder freien und belegten Gridzelle (2),- Zuordnen zumindest einer semantischen Klasse (V, P, B, F) mit einer bestimmten Wahrscheinlichkeit zu jeder freien und belegten Gridzelle (2), wobei die Klasse basierend auf den semantischen Klasseninformationen ausgewählt wird,- Prädizieren jeder belegten Gridzelle (2) mit Hilfe mindestens eines Bewegungsmodells,- Erzeugen einer dynamischen Gridkarte (1) mit semantischen Informationen.
Patent DE-102019202148-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sitzschale für einen Sitzstuhl
Inventor: LINK JOACHIM
IPC: B29C69/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Sitzschale (12) für einen Stuhl (10), umfassend drei Verfahrensschritte a) bis c). Gemäß einem ersten Schritt a) wird ein Träger (1) aus einem Kunststoffmaterial (K) bereitgestellt, auf dessen Vorderseite (3) eine Kunststoff-Folie (2) angeordnet ist. Gemäß einem zweiten Schritt b) wird der Träger (1) mit der Kunststoff-Folie (2) mittels eines Tiefziehwerkzeugs derart tiefgezogen, dass die Vorderseite (3) des Trägers (1) mit der Kunststoff-Folie nach dem Tiefziehen eine vorgegebene dreidimensionale Oberflächenkontur (4a) aufweist. Gemäß einem dritten Schritt c) wird eine Rückseite (7) des Trägers (1) mit einem Kunststoffmaterial (K') umspritzt.
Patent DE-102019205780-A1 (DE)
Title: Axialdichtungseinrichtung
Inventor: NOTHEIS PHILIPP
IPC: F16J15/3248
Filed: 2019-04-23
Abstract: Axialdichtungseinrichtung (1) zur Abdichtung eines Druckraums (2) einer Bauteilgruppe (3), insbesondere zwischen einem Gehäuse (4) und einer Welle oder einem Kolben (5), welche Axialdichtungseinrichtung (1) wenigstens ein Dichtelement (6) zur Abdichtung des Druckraums (2) aufweist, gekennzeichnet durch eine mit dem Dichtelement (6) verbundene Abstützeinrichtung (7), die wenigstens einen zumindest teilweise in dem Dichtelement (6) angeordneten Abstützabschnitt (8) und einen Sicherungsabschnitt (10) zur Sicherung der Axialdichtungseinrichtung (1) an einem Bauteil (4, 5) einer Bauteilgruppe (3), sowie einen den Abstützabschnitt (8) mit dem Sicherungsabschnitt (10) verbindenden Verbindungsabschnitt (11) aufweist.
Patent DE-102019205796-A1 (DE)
Title: Generatorvorrichtung für die Energieversorgung von innerhalb eines Wälzkörpers eines Wälzlagers angeordneten Elektronikkomponenten
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: H02K7/08
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Generatorvorrichtung für die Energieversorgung von innerhalb eines Wälzkörpers eines Wälzlagers angeordneten Elektronikkomponenten umfassend einen achssymmetrisch ausgebildeten Wälzkörper (2) mit mindestens einer Stirnseite (3), einen an dem Wälzkörper (2) stirnseitig angeordneten Generatorpolschuh (4), in dem mindestens eine Induktionsspule (5) beabstandet zur Wälzkörperachse (A) aufgenommen ist und einen Magnethalter (6) mit mindestens einem Magneten (7) für eine Wechselwirkung mit der Induktionsspule (5), wobei der Magnethalter (6) dem Generatorpolschuh (4) gegenüberliegend an einem Wälzkörperkäfig (8) verdrehsicher positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnethalter (6) an dem Generatorpolschuh (4) mittels eines Generatorlagers (9) gelagert ist, das koaxial zu der Wälzkörperachse (A) angeordnet ist und den mindestens einen Magneten (7) axial beabstandet zu dem Generatorpolschuh (4) positioniert, sowie ein Wälzlager mit einer solchen Generatorvorrichtung.
Patent DE-102019206932-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SOYYUECE ATAKAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Umfangsrille (3) und mit Querrillen (4), welche in die Umfangsrille (3) einmünden und an ihren Einmündungen zur Umfangsrille (3) Kreuzungen (6, 8) bilden, wobei die Umfangsrille (3) und die Querrillen (4) jeweils durch Rillenflanken (3a, 4a) und einen Rillengrund (3b, 4b) begrenzt sind und wobei an Kreuzungen (6, 8) am Rillengrund (3b) der Umfangsrille (3) jeweils ein Vorsprung (7) ausgebildet ist, welcher in radialer Richtung an seiner höchsten Stelle eine Höhe (h2) von 20% bis 80% der Profiltiefe (T1) aufweist.Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem solchen Fahrzeugluftreifen die Steifigkeit des Laufstreifenprofils zu vergleichmäßigen und zu erhöhen.Dies wird erreicht, indem der Vorsprung (7), in Draufsicht und in Umfangsrichtung betrachtet, X-förmig gestaltet ist und vier Arme (7') aufweist, von welchen jeweils zwei an jede Rillenflanke (3a) der Umfangsrille (3) angebunden sind, bei einer Einmündung einer Querrille (4) an jeweils einer Seite der Einmündung.