baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10045696-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: BAYERER REINOLD
IPC: H01L23/498
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Schaltungsanordnung:  – mit einem
ersten Kontakt (21) und einem zweiten Kontakt (22)  – mit einer
Kontakteinrichtung (10), welche einen primären Kontaktbereich (11) und
damit elektrisch leitend verbunden einen sekundären Kontaktbereich (12) aufweist
und durch welche der erste und der zweite Kontakt (21, 22) der Schaltungsanordnung
(20) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, und  – mit einem
Kühlbereich
(28),  – wobei
an einem der Kontaktbereiche (11, 12) ein Verbindungsbereich (14)
vorgesehen ist, durch welchen eine mechanische und thermische Verbindung
zwischen der Kontakteinrichtung (10) und dem Kühlbereich (28) und ein Wärmetransport
von der Kontakteinrichtung (10) zum Kühlbereich (28) hin und mithin
eine Erwärmung
der Kontakteinrichtung (10) erreicht werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
Halteeinrichtung (29) vorgesehen ist,  – dass die Kontakteinrichtung
(10) durch die Halteeinrichtung (29) in der Schaltungsanordnung
(20) mechanisch gehaltert, positioniert und fixiert wird,  – dass der
Verbindungsbereich (14) aus einem mechanisch elastischen...
Patent DE-10048843-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: EVANS DAVID GORDON
IPC: B60K6/48
Filed: 2000-10-02
Granted: 2009-11-19
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Hybridfahrzeug, umfassend:  einen Verbrennungsmotor (12),  ein Lastschaltgetriebe (16), das ein Getriebegehäuse (22, 42, 44) mit einem Drehmomentwandlerabschnitt (23), einen Drehmomentwandler (20), der in dem Drehmomentwandlerabschnitt (23) angeordnet ist und ein Pumpenrad (24) und ein Turbinenrad (26) umfaßt, aufweist, wobei das Pumpenrad (24) in Antriebsverbindung mit dem Verbrennungsmotor (12) steht und das Turbinenrad (26) in Antriebsverbindung mit einer Antriebswelle (36) des Lastschaltgetriebes (16) steht, und das Lastschaltgetriebe (16) eine Abtriebswelle (38) aufweist, die mit einem Endantrieb (18) für die Antriebräder des Hybridfahrzeugs verbunden ist,  eine selektiv in Eingriff bringbare Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung (46), um zwischen dem Pumpenrad (24) und dem Turbinenrad (26) eine Antriebsverbindung herzustellen, und  eine elektrische Maschine im Innern des Drehmomentwandlerabschnitts (23) des Getriebegehäuses (22, 42, 44), die als ein Motor/Generator (14) ausgebildet ist mit einem Läufer (48), der koaxial zum Pumpenrad (24) und dem Verbrennungsmotor (12) zur gemeinsamen Drehung mit diesen angeordnet...
Patent DE-10050469-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Versiegeln eines Spaltraumes
Inventor: HEIDEN ROLF
IPC: E04F21/28
Filed: 2000-10-12
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Versiegeln eines Spaltraums (V/H) eines Werkstücks (1)
mit einer Dichtmasse,  wobei zum Versiegeln von vertikal verlaufenden
Abschnitten (V) des Spaltraumes (V/H) mindestens ein lateral zum Werkstück (1) beweglicher
Düsenkopf
(5) mit einer drehbeweglichen Düse
(6) – bei
in einer festen Position stehendem Werkstück (1) – den Spaltraum (V/H) maschinengesteuert
(7) abfährt,  zum
Versiegeln von horizontal verlaufenden Abschnitten (H) des Spaltraums
(V/H) das Werkstück
(1) – bei
in fester Position stehendem Düsenkopf
(5) – mit
seinem Spaltraum (V/H) maschinengesteuert (7) am Düsenkopf
(5) vorbeigeführt
wird  und zum Versiegeln von Eckbereichen, in denen horizontal und
vertikal verlaufende Abschnitte (V, H) des Spaltraums (V/H) aneinanderstoßen, eine
maschinengesteuerte (7) Drehung der Düse (6) des Düsenkopfes
(5) erfolgt  und wobei die Dichtmasse während der lateralen Bewegungen
und der Drehbewegung durch eine jeweils auf den Spaltraum (V/H)
zu gerichtete Düsenöffnung (6a)
aus der Düse
(6) in den Spaltraum (V/H) gepresst...
Patent DE-10106163-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kohlenhydraten
Inventor: ENGELS DIRK
IPC: C12N15/63
Filed: 2001-02-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: Nucleinsäuremolekül mit einer
Nucleinsäuresequenz,
dargestellt in SEQ ID Nr. 1, oder mit einer Nucleinsäuresequenz,
die die in SEQ ID Nr. 2 angegebene Aminosäuresequenz codiert, wobei die
Nucleinsäuresequenz
ein Polypeptid mit der Aktivität
einer Fructosyltransferase codiert und in der Nucleinsäuresequenz
mindestens eine Deletion im 5'- oder
3'-Bereich aufweist, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus:  a) Deletion der Nucleotide 4 bis
222  b) Deletion der Nucleotide 2254 bis 2385  c) Deletion
der Nucleotide 1 bis 104 und Deletion der Nucleotide 2254 bis 2385  d)
Deletion der Nucleotide 4 bis 222 und Deletion der Nucleotide 2254
bis 2385
Patent DE-10114465-B4 (DE)
Title: Kontaktsensor und Verfahren zur Auswertung des Signals des Kontaktsensors
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-03-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Kontaktsensor zur Sensierung der Berührung eines Gegenstands mit einem anderen Objekt, mit einem schlauchförmigen Körper (1), und wobei der schlauchförmige Körper (1) mit einem Fluid gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei den in dem Fluid jeweils vorliegenden Druck (p1, p2) erfassende Sensoren (2, 3) an den beiden Enden des schlauchförmigen Körpers (1) angeordnet sind.
Patent DE-10119978-B4 (DE)
Title: Tür, insbesondere Hygiene-Tür
Inventor: LOPEZ CARLOS
IPC: E05B53/00
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-02-03
Abstract: Tür, insbesondere
Hygiene-Tür,
mit im Fußbereich
(3) auf der den Türscharnieren
(4) gegenüberliegenden
Seite (5) angeordneten Betätigungselementen,
die zumindest aus einem Öffnungsmechanismus
(2) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Öffnungsmechanismus (2) an der
Türaußenfläche (1a)
im Fußbereich
(3) auf der den Türscharnieren
(4) gegenüberliegenden
Seite (5) angeordnet ist und dass ein innerer Verriegelungsmechanismus
(6) an der Türinnenfläche (1b) ebenfalls
im Fußbereich
(3), dem äußeren Öffnungsmechanismus
(2) etwa gegenüberliegend
angeordnet ist.
Patent DE-10124806-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Vielzahl von schwenkbaren Lampeneinheiten
Inventor: HASHIGAYA KAZUYA
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-05-21
Granted: 2008-01-17
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(10), bei dem eine erste (16) und eine zweite Lampeneinheit (18)
nebeneinander in einer Lampenkammer untergebracht sind, die durch
eine vordere Abdeckung (12) und einen Lampenkörper (14) definiert wird, wobei
die Lampeneinheiten (16, 18) jeweils schwenkbar in dem Lampenkörper (14)
durch einen ersten (42) und einen zweiten Richtmechanismus (44)
sind, wobei:  eine Vielzahl von ersten Stützbereichen (14a1, 14b1, 14c1) zum
Stützen
einer Vielzahl von Richtelementen (46, 48, 50), die den ersten Richtmechanismus
(42) bilden, in einem rückwärtigen Bereich
der ersten Lampeneinheit (16) in dem Lampenkörper (14) vorgesehen ist, und
eine Vielzahl von zweiten Stützbereichen
(14a2, 14b2, 14c2) zum Stützen
einer Vielzahl von Richtelementen (58, 60, 62), die den zweiten
Richtmechanismus (44) bilden, in einem rückwärtigen Bereich der zweiten
Lampeneinheit (18) in dem Lampenkörper (14) vorgesehen ist, und  mindestens
eine der Vielzahl der ersten Stützbereiche (14a1,
14b1, 14c1) und mindestens eine der Vielzahl der zweiten Stützbereiche
(14a2,...
Patent DE-10207078-B4 (DE)
Inventor: FISCHER MANFRED
IPC: F02F5/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Piston ring comprises a chromium nitride wear-protection layer (3) applied by physical vapor deposition (PVD) in the region of a running surface (2). Nitrides formed from aluminum, silicon and/or zirconium are inserted into the wear-protection layer. The layer is maximum 70, especially 5-50 microns thick. Preferred Features: The wear-protection layer contains 20-60 at.% chromium, 10-50 at.% aluminum and 30-50 at.% nitrogen, in which the sum of chromium and aluminum is 50-70 at.%. The piston ring is made from steel and is nitrided before the wear-protection layer is applied.
Patent DE-10227582-B4 (DE)
Title: Motorkühlwasser-Kanalstruktur für ein Motorkühlsystem
Inventor: MIYAGAWA SUSUMU
IPC: F01P7/16
Filed: 2002-06-20
Granted: 2009-12-10
Abstract: Motorkühlwasser-Kanalstruktur zur Verbindung eines Wassermantels (12, 14) mit einem Kühler (16), umfassend:  einen Kühlwasser-Ablaufkanal (P1) zum Auslassen von Kühlwasser aus dem Wassermantel (12, 14) in den Kühler (16) hinein, sowie  eine Kühlwasser-Kanaleinheit (U), welche umfasst:  eine Wasserpumpe (20), deren Saugseite mit einem ersten Kühlwasser-Zufuhrkanal (P2) verbunden ist und deren Ausgabeseite durch einen zweiten Kühlwasser-Zufuhrkanal (P3) mit dem Wassermantel (12, 14) verbunden ist,  ein Thermostatgehäuse (19) in dem ersten Kühlwasser-Zufuhrkanal (P2) zur Aufnahme eines Thermostats (18), wobei das Kühlwasser durch die Wasserpumpe (20) und durch das Thermostatgehäuse (19) hindurch strömt, wenn es vom Kühler (16) zum Wassermantel (12, 14) gefördert wird, und  einen Bypass-Kanal (P4), welcher den Wassermantel (12, 14) mit dem Thermostatgehäuse (19) verbindet, um das Kühlwasser aus dem Wassermantel (12, 14) zum Thermostatgehäuse (19) zurückzuführen und den Kühler (16) zu umgehen,  wobei die Kühlwasser-Kanaleinheit (U) als eine Einheit über eine Berührfläche (41c) an...
Patent DE-10229655-B4 (DE)
Title: Gleitführungsteil für eine Kabelverlegung
Inventor: SUZUKI SHIGERU
IPC: H02G11/00
Filed: 2002-07-02
Granted: 2011-06-30
Abstract: Gleitführungsteil für eine Kabelverlegung, mit einem Gleitteil (12) und einem Schienenteil (11), auf welchem das Gleitteil (12) läuft, wobei das Schienenteil ein Paar von einander gegenüberliegenden Führungsschienenabschnitten (11b) hat, welche einander mit einem bestimmten Abstand gegenüberliegen; wobei das Gleitteil (12) an beiden Seiten jeweils einen ausgekehlten Halteabschnitt (12a) hat, der die Enden der einander gegenüberliegenden Führungsschienenabschnitte (11b) umgreift, so dass das Gleitteil (12) in Längsrichtung entlang der Führungsschienenabschnitte (11b) gleitbeweglich ist; einem Kabel (14), welches sich von einem ortsfesten Teil zu einem beweglichen Teil erstreckt, wobei das Schienenteil (11) an dem ortsfesten Teil und das Gleitteil (12) an dem beweglichen Teil angeordnet ist; und einem Dämpfungsmaterial (13) an einer inneren Oberfläche eines jeden der Halteabschnitte (12a) des Gleitteils (12) im Bereich der Auskehlung entlang einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Schienenteils (11), wobei das Dämpfungsmaterial (13) einen Spalt zwischen der inneren Oberfläche eines jeden der Halteabschnitte...
Patent DE-10245682-B4 (DE)
Title: Schirm für Luftbildprojektionen
Inventor: FRICKE CHRISTIAN
IPC: G09F19/18
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Schirm
für Luftbildprojektionen
unter Verwendung von Laserlicht, gekennzeichnet durch eine mittels
wenigstens einem einzigen Lufterhitzungsgerät (1) im Raum erzeugte, einen
turbulenten Luftstrom beherbergende Heißluftfrontfläche (2),
die mit einem Bild darstellenden Laser in einem Einstrahlwinkel α(n) bezüglich eines Betrachters
des Bildes bestrahlt ist, wobei die Lufttemperatur T in Kelvin,
der Luftdruck p in Bar, die Brechungszahl n <  der erhitzten
Luft in der Nähe
des Lufterhitzungsgeräts
(1) und die Brechungszahl n >  im Abstand vom Lufterhitzungsgerät (1) gemäß folgender
Beziehungen berücksichtigt sind:
Patent DE-10250744-B4 (DE)
Title: Solarkollektor
Inventor: WICKER ROLF
IPC: F24S10/95
Filed: 2002-10-31
Granted: 2013-08-01
Abstract: Solarkollektor mit wenigstens einem Wärmerohr, dessen Kondensatorteil in eine mit einer ein Wärmeträgermedium führenden Rohranordnung wärmeleitend verbundenen Hülse wärmeleitend eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hülse (2) wenigstens ein Blattfederelement (12) angeordnet ist, das sich im Innenraum (4) der Hülse (2) erstreckt und den Kondensatorteil (5) an die Hülse (2) andrückt.
Patent DE-10293222-B4 (DE)
Title: Zangenartiges chirurgisches Element
Inventor: DAUSCH HERMANN
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-07-03
Granted: 2008-10-02
Abstract: Zangenartiges
chirurgisches Element mit einends vorgesehenen und gegeneinander
führbaren Lippenprofilen
(21, 32), die ein Klemmmaul (34) begrenzen sowie mit einer Betätigungseinheit
zum Bewegen von zumindest einem der Lippenprofile (21, 32), wobei
als Betätigungseinheit
zwei relativ zueinander bewegbare Griffschenkel (84) vorgesehen
sind, die über
ein gemeinsames Strangelement mit zumindest einem der Lippenprofile
(21, 32) verbunden sind, wobei das Strangelement von einem im Rohr
(64a) verlaufenden und axial relativ zum Rohr (64a) bewegbaren Zugstrang
(62a) gebildet wird, und wobei eines der Lippenprofile (21, 32)
durch die Relativbewegung zwischen dem Zugstrang (62a) und dem Rohr
(64a) schwenkbar ist, und wobei das Rohr (64a) an einem durch radialen
Druck beaufschlagbaren, die Griffschenkel (84) aufweisenden Axialgriff
(80) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein
Sperrelement (96, 96a) vorgesehen ist, das durch einen Gelenkstift
(86a) in einem Durchbruch (87a) eines der Griffschenkel (84) angebracht ist,
und dass der dem Gelenkstift (86a) benachbarten Stirnfläche (95)
des Sperrelementes...
Patent DE-10322410-B4 (DE)
Inventor: KREUSEL ULRICH
IPC: E04D13/15
Filed: 2003-05-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: Disclosed is a cover for an area of balconies (4), floors, roofs, or facades, comprising several parallel basic profiled members (7) that are located at a distance from each other. A covering profiled element (8) which extends across the entire length of the basic profiled members (7) is provided for connecting two adjacent basic profiled members (7).
Patent DE-10332864-B4 (DE)
Title: Spannungsregler mit Stromspiegel zum Auskoppeln eines Teilstroms
Inventor: SAN SEBASTIAN IKER
IPC: G05F1/10
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Spannungsregler
mit Stromspiegel zum Auskoppeln eines Teilstroms,  – mit einem
ersten, als Spannungsreglertransistor betriebenen NMOS Transistor
(N1), dessen Drain an einer Versorgungsspannung (VDDEXT) liegt und
an dessen Source eine Ausgangsspannung (VDD) abgreifbar ist,  – mit einem
zweiten NMOS Transistor (N2), der mit dem ersten NMOS Transistor
(N1) einen Stromspiegel bildet,  – wobei die Source des ersten
NMOS Transistors (N1) mit der Source eines ersten PMOS Transistors
(P1) verbunden ist, wobei zum ersten PMOS Transistor (P1) drain-seitig
ein dritter Transistor (N3) in Reihe geschaltet ist,  – wobei
die Source des zweiten NMOS Transistors (N2) mit der Source eines
zweiten PMOS Transistors (P2) verbunden ist, wobei zum zweiten PMOS
Transistor (P2) drain-seitig ein vierter Transistor (N4) in Reihe
geschaltet ist,  – wobei
die Steuereingänge
des ersten und des zweiten PMOS Transistors (P1, P2) miteinander
verbunden sind und auf einem gemeinsamen Potential liegen, sodass
die Gate-Source-Spannungen
des ersten...
Patent DE-10337087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Granulates aus Altglas und Verwendung
Inventor: BOHRT MATTHIAS
IPC: C03B37/04
Filed: 2003-08-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Granulates aus Altglas für die Zwecke der Herstellung
von Mineralwolleprodukten, welche erhältlich sind mittels mindestens
eines Schleuderorgans in Form eines Schleuderkorbs, dessen Umfangswand
eine Vielzahl von Austrittsbohrungen geringen Durchmessers aufweist,
durch welche hindurch eine Glasschmelze in Form von Fäden abgeschleudert
wird, die einer ergänzenden
Ausziehwirkung eines nach unten gerichteten Gasstroms unterworfen
werden, wobei ein Anteil der mit Verunreinigungen auf Basis von Keramik,
Stein und Porzellan (KSP-Verunreinigungen) beladenen Glasschmelze,
die den Schleuderkorb passiert, aus Glasmaterial mit Fremdstoffanteilen
in gemahlener Form gebildet ist; und wobei das vorgebrochene und
von groben Verunreinigungen befreite Altglas derart durch Verreiben
des Glasmaterials gegeneinander vermahlen und gesiebt wird, dass
das beim Sieben anfallende Überkorn solange
im Kreislauf weiter vermahlen wird, bis auch die KSP-Verunreinigungen
eine Körnung
aufweisen, die gleich groß oder
kleiner als der kleinste Durchmesser der Austrittsbohrungen in der
Umfangswand des Schleuderorgans ist, ohne dass die KSP-Verunreinigungen
ausgeschleust werden müssen.
Patent DE-10342036-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung und Regelverfahren
Inventor: YASUI YUJI
IPC: G05B13/02
Filed: 2003-09-11
Granted: 2012-03-01
Abstract: Regelvorrichtung (1, 201, 301), umfassend: ein Abweichungs-Berechnungsmittel (2, 22) zum Berechnen einer Abweichung einer Ausgabe eines geregelten Objekts (3; 27) von einem vorbestimmten Sollwert; ein erstes Regeleingabe-Berechnungsmittel (2, 24, 29, 30) zum Berechnen einer Regeleingabe in das geregelte Objekt zum Konvergieren der Ausgabe des geregelten Objekts zu dem Sollwert durch Modulieren der berechneten Abweichung gemäß einem Modulationsalgorithmus, der aus einem Δ-Modulationsalgorithmus, einem ΔΣ-Modulationsalgorithmus und einem ΣΔ-Modulationsalgorithmus ausgewählt ist; ein zweites Regeleingabe-Berechnungsmittel (2, 25) zum Berechnen einer Regeleingabe in das geregelte Objekt zum Konvergieren der Ausgabe des geregelten Objekts zu dem Sollwert entsprechend der berechneten Abweichung auf der Basis eines reaktionsspezifischen Regelalgorithmus; ein Erfassungsmittel (2, 11, 13) zum Erfassen eines Zustands des geregelten Objekts; ein Wählmittel (2) zum Wählen eines der ersten und zweiten Regeleingabe-Berechnungsmittel gemäß dem erfassten Zustand des geregelten Objekts als Regeleingabe-Berechnungsmittel; und ein Umschaltmittel (2), das auf eine Änderung in dem von...
Patent DE-10355493-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine
IPC: B24B41/04
Filed: 2003-11-27
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schleifmaschine  mit
einem Maschinenbett (17),  mit einem auf dem Maschinenbett (17)
angeordneten Werkstückspindelstock
(1), um ein zu schleifenden Werkstücks (7) bezüglich einer Rotationsachse
(8) anzutreiben,  mit einer Gelenkanordnung, die mit dem Maschinenbett (17)
verbunden ist und die eine Scharnierachse (33) definiert,  mit
einem Reitstock (2), der eine Reitstockspindel (9) aufweist und
der über
die Gelenkanordnung mit dem Maschinenbett (17) verbunden ist, derart,
dass der Reitstock quer zu der Rotationsachse des Werkstücks (7)
bewegbar ist,  mit einem Aktuator (41), der an dem Reitstock
(2) angreift, um den Reitstock (2) längs einer Verstellachse zu
bewegen, die quer zu der Scharnierachse (33) ausgerichtet ist, und  mit
einer Messeinrichtung (58, 59), um den Durchmesser des Werkstücks (7)
an wenigstens zwei Stellen zu messen.
Patent DE-10360599-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02J5/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2020-07-09
Abstract: A system, whereby drive units on a movable part, e.g., a turntable or linear drive, are powered in a contactless manner via, in each instance, an inductive coupling to one or more primary conductors.
Patent DE-10360624-B4 (DE)
Inventor: SPECHT HEIKO
IPC: A61F11/04
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: An electrode structure (1) for stimulation, cochlea or retinal use is made of precious metal or alloy with a gold, silver, copper or alloy core (2) completely surrounded by Platinum, Iridium or Ruthenium coatings (3). Independent claims are included for manufacturing processes for the electrode using electrodeposition on an insulating substrate.
Patent DE-10392589-B4 (DE)
Title: Lambda-Erfassung mit einem Brennstoffzellenstapel, Verfahren dafür und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-04-14
Granted: 2013-05-29
Abstract: Brennstoffzellenanordnung, die Reaktandenströme aufnimmt und daraus einen elektrischen Strom erzeugt, wobei die Brennstoffzellenanordnung umfasst: eine Vielzahl von in einer gestapelten Konfiguration angeordneten Brennstoffzellen, wobei die Vielzahl von Brennstoffzellen elektrisch in Serie angeordnet ist, wobei eine erste Brennstoffzelle der Vielzahl von Brennstoffzellen einen Spannungsausgang aufweist, der sich auf eine bekannte Weise in Ansprechen auf Änderungen eines Lambda eines ersten Reaktandenstroms ändert; eine Spannungsüberwachungsvorrichtung, die den Spannungsausgang der ersten Brennstoffzelle überwacht; eine Steuereinheit, die ein dem Spannungsausgang der ersten Brennstoffzelle entsprechendes Signal von der Spannungsüberwachungsvorrichtung sowie Betriebsbedingungen der ersten Brennstoffzelle empfängt, wobei die Steuereinheit den ersten Reaktandenstrom in Ansprechen auf das Signal und die Betriebsbedingungen steuert.
Patent DE-19545530-B4 (DE)
Title: Gasentladungslampenvorrichtung
Inventor: MOTIDUKI KUNIMASA
IPC: H01J5/54
Filed: 1995-12-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Gasentladungslampenvorrichtung, bestehend aus:  einem Lampenabschnitt mit einem Bogenrohr, das einen zugeschmolzenen Glaskolben und ein Paar darin einander gegenüber angeordneter Elektroden enthält, mit einem das Bogenrohr umschließenden UV-Filterglaskolben und einem zwischen Bogenrohr und Filterglaskolben in der Art abgeschlossenen Hohlraum, daß elektrische Anschlüsse für die Elektroden von dem Hohlraum abgeschirmt sind;  einem Sockel zum sicheren Aufnehmen und Haltern des Lampenabschnitts;  einem Zuleitungshalter, der sich von dem Sockel nach vom erstreckt, wobei ein vorderes Endteil des Bogenrohres durch den Zuleitungshalter gehaltert wird,  dadurch gekennzeichnet, daß das Bogenrohr (10) und der Filterglaskolben (20) fest miteinander zu einem Stück verschweißt sind,  und die Sockelhalterung einen Sockelhauptkörper (31) aus Kunststoff mit Anschlußelementen (37,38) zur Aufnahme von elektrischer Energie und einen vom Sockelhauptkörper (31) trennbaren Keramikkörper (33) mit einem ringförmigen Vorsprung (35) aufweist, in dem der Lampenabschnitt mittels Klebematerial (36) so befestigt ist, daß der UV-Filterkolben (20) zumindest teilweise von dem Klebematerial...
Patent DE-19610059-B4 (DE)
Title: Anzeigeinstrument und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: KATAOKA MASAMI
IPC: G01D3/06
Filed: 1996-03-14
Granted: 2007-12-27
Abstract: Anzeigeninstrument
mit einem Schrittmotor mit:  einem Paar Felderregerspulen (24,
34) und einem Permanentmagnetrotor (40),  einer mittels des
Schrittmotors (4) drehbaren Anzeigeeinrichtung (50),  einer
Treiberschaltung (70) zum intermittierenden Zuführen von unterschiedlichen
Ansteuerungsströmen
zu dem jeweiligen Paar Felderregerspulen zur Bildung eines Magnetfelds
zum schrittweisen Drehen des Permanentmagnetrotors,  einer Steuerungseinheit
(60) zur Steuerung der Treiberschaltung entsprechend einer mittels
der Anzeigeeinrichtung anzuzeigenden vorgegebenen Bedingung, und  einem
Anschlag (12) zum Anhalten der Anzeigeeinrichtung bei einer Nullposition
der Anzeigeeinrichtung, wenn die Anzeigeeinrichtung zur Nullposition
zurückgeführt wird,
wobei die Steuerungseinheit (60) fernervorgesehen ist zum  Steuern
der Treiberschaltung zum Zuführen
des Ansteuerungsstroms zu den Feldererregerspulen zum Drehen der Anzeigeeinrichtung
in Richtung des Anschlags, bevor die Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen
der vorbestimmten Bestimmung angesteuert wird, und  Auslassen
eines Teils des für
das Drehen der Anzeigeinrichtung in Richtung des Anschlags zugeführten Ansteuerungsstroms,
der andernfalls einen Teil des  Magnetfelds erzeugt zum Trennen der
Anzeigeeinrichtung von...
Patent DE-19636991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entladen
Inventor: HUANG YADA
IPC: B65G67/60
Filed: 1996-09-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum Entladen von Schüttgut
aus dem Bereich von Laderäumen,
insbesondere aus Laderäumen
von Schiffen, die ein Portal aufweist, das einen Ausleger trägt, der
im Bereich seines dem Portal abgewandten Endes mit einem Greifer-Wippsystem
versehen ist, das einen höhenpositionierbaren
Greifer haltert und bei der in einem Arbeitsbereich des Greifers
ein Auffangbunker angeordnet ist, der das Schüttgut mindestens einer Fördereinrichtung
zuführt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Vertikalrahmen (10) des Greifer-Wippsystems
(8) starr mit einem den Auffangbunker (7) tragenden Bunkerausleger
(6) verbunden ist, dass der Bunkerausleger (6) vertikal schwenkbar
mit dem Ausleger (4) verbunden ist und dass sich im wesentlichen
parallel und mit einem  Abstand zum Ausleger (4) eine Parallel-Führung (23)
erstreckt, die vertikal verschwenkbar mit dem Vertikalrahmen (10)
verbunden ist sowie im Bereich ihres dem Vertikalrahmen (10) abgewandten
Endes vertikal verschwenkbar mit einem Basistragelement (25) verbunden
ist.