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Patent DE-102013003999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken eines Speicherbehälters mit einem gasförmigen, unter Druck stehenden Medium, insbesondere Wasserstoff
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F17C5/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betanken eines Speicherbehälters (z. B. Fahrzeugtank) (20) mit einem gasförmigen, unter Druck stehenden Medium, insbesondere in Form von Wasserstoff, bei dem ein Versorgungsspeichersystem (2) zum Speichern des Wasserstoffs über eine Tankzuleitung (3) und ein Betankungsventil (4) mit dem zu betankenden Speicherbehälter (20) verbunden ist, wobei vor dem Befüllen des Speicherbehälters (20) mit jenem Medium bei geschlossenem Betankungsventil (4) ein Strom des Mediums zum Kühlen der Tankzuleitung (3) auf eine vordefinierbare Solltemperatur durch die Tankzuleitung (3) geleitet wird und über eine stromauf des Betankungsventils (4) abzweigende Leitung (5) aus der Tankzuleitung (3) abgezogen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Betankungseinrichtung (1) zum Betanken eines Speicherbehälters (20).
Patent DE-102013021313-A1 (DE)
Title: Schnüffelsonde mit einer Fremdgasbarriere
Inventor: BROCKMANN ROBERT
IPC: G01M3/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnüffelsonde [1] mit einer Fremdgasbarriere [7], die es erlaubt die Gasdichtheit von Prüflingen [17] zwischen einer Leckrate von 1,0 × 10–10 bis zu 1,0 × 10–11 mbar·l/s zu bestimmen. Dieses gilt insbesondere für Schnüffelsonden für Helium-Lecksucher [6]. Kennzeichen der Erfindung ist, dass die Fremdgasbarriere verhindert das Gase aus der Atmosphärische [8], wie zum Beispiel atmosphärisches Helium, in das Messgas [3], welches vom Schnüffelmund [2] über die Schnüffelleitung [5] zu Lecksucher [6] strömt, einpenetriert. Zudem erlaubt die Erfindung die Schnüffelsonde sowie den Lecksucher von Verunreinigungen zu reinigen.
Patent DE-102013100047-A1 (DE)
Title: Elektrisches Stellglied
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-01-04
Abstract: In einem Körper (12) eines elektrischen Stellgliedes (10) sind Staubsammelrohre (28a, 28b) als Paar entlang einer axialen Richtung eines hohlen Abschnitts (26) des Körpers (12) vorgesehen. Die Staubsammelrohre (28a, 28b) sind jeweils mit Unterdruckzufuhranschlüssen (50a, 50b) verbunden, die in einem Endblock (40) vorgesehen sind, und umfassen mehrere erste bis fünfte Saugöffnungen (82, 84, 86, 88, 90), die voneinander in der axialen Richtung der Staubsammelrohre (28a, 28b) beabstandet sind. Die Abstände zwischen den ersten bis fünften Saugöffnungen (82, 84, 86, 88, 90) sind derart gewählt, dass sie von einer Endseite der Staubsammelrohre (28a, 28b) an der Seite der Unterdruckzufuhranschlüsse (50a, 50b) zu deren anderer Endseite schrittweise kleiner werden.
Patent DE-102013100418-A1 (DE)
Title: Mobile work machine has air compressor, which is drivingly connected with electric motor driving hydraulic pump
Inventor: HOWEY ANSGAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: The mobile work machine has an electrical, particularly battery electrical, driving system, which is provided with a hydraulic pump (1) driven by an electric motor (2). The hydraulic pump is provided to power supply a hydraulic system (H), particularly a working hydraulics (A) or a hydraulic steering device (L). An air compressor (26) is drivingly connected with the electric motor driving the hydraulic pump.
Patent DE-102013100946-A1 (DE)
Title: Membrankupplung
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: F16D3/64
Filed: 2013-01-30
Abstract: Eine Membrankupplung (1) zur Übertragung eines Drehmoments und zum Ausgleich eines Axial- und/oder Winkelversatzes zwischen An- und Abtriebselementen weist eine rohrförmige Nabe (2) und eine stirnseitig anschließenden Membranscheibe (4) auf, wobei die Nabe (2) und die Membranscheibe (4) aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial bestehen. An der Membranscheibe (4) ist radial beabstandet von der Nabe (2) und von einer Außenumfangskante (6) mindestens ein Verstärkungselement angeordnet. Das Verstärkungselement kann eine einseitig oder beidseitig ausgebildete ringförmige Verdickung (5) der Membranscheibe (4) sein. Die Membranscheibe (4) kann einen kohlenstofffaserverstärkten Innenbereich und einen glasfaserverstärkten Außenbereich aufweisen. Die Membranscheibe (4) besteht aus mehreren nahtlos aneinandergefügten Segmenten mehrerer Prepregs. Die Membranscheibe (4) kann mindestens ein Dämpfungselement aufweisen, wobei das Dämpfungselement eine längs eines Umfangs verlaufende Fügeverbindung mit einem elastischen Material ist. Die Membranscheibe (4) kann auch mit einer dämpfenden Fügeverbindung mit der rohrförmigen Nabe (2) verbunden sein. Die Membrankupplung (1) kann zwei oder mehr parallel angeordnete Membranscheiben (4) aufweisen.
Patent DE-102013101229-A1 (DE)
Title: Covering of device for filling breast space of patient with filling gas during heart surgery, has covering main portion established to keep breast space of patient open during heart surgery and provided with gas inlet and gas outlet
Inventor: KRÜGER COLIN
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: The covering (8) comprises covering main portion that is applied over a retractor (4). The covering main portion is established to keep the breast space of a patient open during a heart surgery. The covering main portion is provided with a gas inlet (7) and a gas outlet (13). An independent claim is included for device for heart surgery.
Patent DE-102013102052-A1 (DE)
Title: Chip arrangement for use in chip module, smart card module or smart card, has carrier with metal layer that is electrically coupled to rectifier circuit and electrically conductive structure that forms capacitor together with metal layer
Inventor: HOFER GÜNTER
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: The chip arrangement has a metal layer (306) that is placed on a surface of a carrier (302). The carrier with the metal layer is electrically coupled to a rectifier circuit (406). A portion of the carrier forms an electrically conductive structure (412) that together with the metal layer forms a capacitor, which is equipped to inject an electric signal to the rectifier circuit. An electrical circuit (408) is electrically coupled to an output of the rectifier circuit. The carrier comprises a chip substrate (402) and a wiring pattern (404). An independent claim is included for a method for operating a chip arrangement.
Patent DE-102013103509-A1 (DE)
Title: Sperreinheit für ein Getriebe
Inventor: GAIGG STEFAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperreinheit (1) für ein Getriebe, mit einem Tragelement (2), einem Sperrhebel (5), einem am Tragelement (2) gehaltenen Lagerelement (6), einem Stellelement (7), welches den Sperrhebel (5) von einer Sperrstellung in die Freigabestellung verstellt. Am Tragelement (2) ist ein Führungsteil (9) angeordnet, der eine in etwa halbkreisförmig ausgebildete Führungsöffnung (10) aufweist. Das Tragelement (2) ist aus einem ebenflächigen Blechzuschnitt mit voneinander distanzierten Flachseiten (3, 4) gebildet, bei dem zumindest ein an der vom Sperrhebel (5) abgewendeten Seite der Führungsöffnung (10) verlaufender Längsrandabschnitt (14) des Tragelements (2) abgewinkelt umgeformt ausgebildet ist. Dieser Längsrandabschnitt (14) bildet einen Steg (15) aus, der auf jene Flachseite (3) des Tragelements (2) vorragt, an welcher der Sperrhebel (5) angeordnet ist. Die Längsausrichtung des Stegs (15) ist in etwa parallel bezüglich einer durch beide offenen Enden (12, 13) der in etwa halbkreisförmig ausgebildeten Führungsöffnung (10) verlaufenden Geraden (16) gewählt.
Patent DE-102013106713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Indikatoren zur Bestimmung von Krankheiten
IPC: G01N33/68
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Indikatoren zur Bestimmung von Krankheiten, in denen Aggregate fehlgefalteter Proteine eine Rolle spielen, sowie ein Verfahren zur selektiven Quantifizierung und/oder Charakterisierung dieser Krankheitsindikatoren.
Patent DE-102013107868-A1 (DE)
Title: Abgaswärme-Rückgewinnungsvorrichtung
Inventor: SHINOHARA RYUTARO
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: Eine Abgaswärme-Rückgewinnungsvorrichtung enthält: einen Innenrohrabschnitt, in welchem ein Kühlmittel strömt; einen Zwischenrohrabschnitt, der außerhalb des Innenrohrabschnitts mit einem vorbestimmten Abstand von diesem angeordnet ist, um zwischen dem Zwischenrohrabschnitt und dem Innenrohrabschnitt einen Wärmerückgewinnungskanal zu bilden zur Rückgewinnung von Wärme des eingeleiteten Abgases in das Kühlmittel; einen Außenrohrabschnitt, der außerhalb des Zwischenrohrabschnitts mit einem vorbestimmten Abstand von diesem angeordnet ist, um einen Bypasskanal zwischen dem Außenrohrabschnitt und dem Zwischenrohrabschnitt zu bilden, so dass das umgeleitete Abgas in den Bypasskanal strömt; und ein Abgasventil an einem stromaufwärtigen Ende in Strömungsrichtung des Abgases innerhalb des Zwischenrohrabschnitts, um eine Umschaltung der Strömung des Abgases zwischen dem Wärmerückgewinnungskanal und dem Bypasskanal vorzunehmen.
Patent DE-102013108371-A1 (DE)
Title: Brausekopf mit einer Warnvorrichtung für den Austausch eines Handgrifffilters
Inventor: CAI YING LIN
IPC: B05B1/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brausenkopf mit einer Warnvorrichtung für den Austausch eines Handgrifffilters, wobei der Brausenkopfkörper (100) an der Rückseite eine Aufnahmeausnehmung (113) aufweist, in der eine Warndose (200) angeordnet ist, die eine Elektronik (300) aufnimmt, die eine Zählfunktion für den Handgrifffilter besitzt, und mit der Aufnahmerausnehmung verrastet und von dieser getrennt werden kann, so dass der Akku der Warndose (200) aufgeladen werden kann. Daher kann die Warndose wiederholt benutzt werden, so dass eine Verschwendung vermieden wird.
Patent DE-102013110639-A1 (DE)
Title: Kombinierter Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder mit Verbördelung zwischen dem Betriebsbremszylinder und einer Zwischenwand
Inventor: HERICHER STÉPHANE
IPC: F16D65/28
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder (1), mit a) einem in einem Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinder (2) angeordneten, eine be- und entlüftbare Betriebsbremskammer (20) begrenzende bewegliche Membrane (24), welche mit ihrem Befestigungsrand (32) am Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinders (2) gehalten und auf einen mit einer Betriebsbremskolbenstange (28) verbundenen Membranteller (26) wirkt, sowie b) mit einem in einem Gehäuse (4A) des Federspeicherbremszylinders (4) angeordneten, durch wenigstens eine Speicherfeder (10) betätigbaren be- und entlüftbare Federspeicherbremskammer (12) begrenzenden Federspeicherbremskolben (8) mit einer Federspeicherbremskolbenstange (18), wobei c) die Federspeicherbremskolbenstange (18) durch eine zentrale Kolbenstangenbohrung (21) einer Zwischenwand (6) zwischen dem Betriebsbremszylinder (2) und dem Federspeicherbremszylinder (4) derart ragt, dass sie auf den Membranteller (26) wirkt, d) wobei die Zwischenwand (6) einen ersten Randflansch (38) aufweist, an welchem der Befestigungsrand (32) der Membrane (24) gelagert ist, und e) das Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinder (2) aus einem verformbaren Material besteht und einen Randflansch (36) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass f) der Randflansch (36) des Gehäuses (2A) des Betriebsbremszylinder (2) unter plastischer Verformung einerseits um den Befestigungsrand (32) der Membrane (24) und andererseits um den ersten Randflansch (38) der Zwischenwand (6) derart herumgeformt ist, dass einerseits das Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinders (2) mit der Zwischenwand (6) verbunden und andererseits der Befestigungsrand (32) der Membrane (24) zwischen dem Randflansch (36) des Gehäuses (2A) des Betriebsbremszylinders (2) und dem ersten Randflansch (38) der Zwischenwand formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102013114272-A1 (DE)
Title: Reihenklemme
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Reihenklemme, insbesondere Rangierklemme, mit einem Isolierstoffgehäuse (10), mindestens zwei Stromschienen (16), und mindestens vier Anschlusskörpern (17), wobei in dem Isolierstoffgehäuse (10) mindestens zwei Anschlussebenen (13) ausgebildet sind, welche übereinander angeordnet sind, wobei jede Anschlussebene (13) einen Stromschienenaufnahmeraum (14) zur Aufnahme einer Stromschiene (16) und zwei sich gegenüberliegende, an den Enden des Stromschienenaufnahmeraumes (14) ausgebildete Leiteranschlusskammern (15) zur Aufnahme jeweils eines Anschlusskörpers (17) aufweist, wobei die Stromschienenaufnahmeräume (14) an einer ersten Seite des Isolierstoffgehäuses (10) zur Montage der Stromschienen (16) in den Stromschienenaufnahmeräumen (14) geöffnet ausgebildet sind und wobei die Leiteranschlusskammern (15) an einer zweiten Seite des Isolierstoffgehäuses (10) zur Montage der Anschlusskörper (17) in den Leiteranschlusskammern (15) geöffnet ausgebildet sind, wobei die erste Seite des Isolierstoffgehäuses (10) in einem rechten Winkel zur zweiten Seite des Isolierstoffgehäuses (10) ausgebildet ist, so dass eine Montagerichtung (19) zur Einführung einer Stromschiene (16) in einen Stromschienenaufnahmeraum (14) in einem rechten Winkel zu einer Montagerichtung (20) zur Einführung eines Anschlusskörpers (17) in eine Leiteranschlusskammer (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102013114369-A1 (DE)
Title: Kameramodul für ein fahrzeug und damit versehenes überwachungssystem
Inventor: PARK MAN-SU
IPC: B60R1/10
Filed: 2013-12-18
Abstract: Offenbart ist hier ein Kameramodul für ein Fahrzeug und ein mit selbigem versehenes Überwachungssystem, das in der Lage ist, bequem Gegebenheiten um ein Fahrzeug herum durch Fotografieren der Gegebenheiten des Fahrzeugs in verschiedene Richtungen zu identifizieren Gemäß einem beispielhaften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, umfasst das Kameramodul eine Vielzahl an Linsen, die in verschiedene Richtungen montiert sind, um jeweils ein Bild auszubilden, eine einzelne Bildsensoreinheit, die so montiert ist, dass sie zu den entsprechenden Positionen der jeweiligen Bilder, welche durch die Vielzahl an Linsen ausgebildet werden, bewegbar ist, einen Führungsteil, der die Bildsensoreinheit wahlweise bewegt, und einen Bildprozessor, der eine Bildsignalausgabe von der Bildsensoreinheit verarbeitet.
Patent DE-102013114837-A1 (DE)
Title: Aktive Kühlerhaubenverschlussvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SANG II
IPC: E05B77/08
Filed: 2013-12-23
Abstract: Eine aktive Kühlerhaubenverschlussvorrichtung für ein Fahrzeug weist einen Verschluss (20) zum Verriegeln und Entriegeln eines mit einer Kühlerhaube (10) verbundenen Schließbügels (12); eine Grundplatte (60), die derart angeordnet ist, dass der Verschluss (20) gedreht werden kann; ein Hebelelement (90), welches drehbar an der Grundplatte (60) angeordnet ist, wobei der Schließbügel (12), welcher durch den Verschluss (20) verriegelt ist, in einem Drehweg des Hebelelementes (90) angeordnet ist; ein Verriegelungsteil (80), welches drehbar an der Grundplatte (60) angeordnet ist, um eine Bewegung eines Führungsstiftes (72) zu hemmen und um die Hemmung des Führungsstiftes (72) in Verbindung mit der Drehbewegung des Hebelelementes (90) zu lösen; und ein Antriebsteil (110), welches das Hebelelement (90) mittels einer Kraft, die größer ist als eine Rückhaltekraft des Verriegelungsteils (80), welches den Führungsstift (72) hemmt, dreht, um Energie zur Verfügung zu stellen zum Anheben des Schließbügels (12) und einem anschließenden Abfedern eines Aufpralls, auf, wobei das Verriegelungsteil (80) verhindert, dass das Hebelelement (90) sich dreht, wenn der Schließbügel (12), welcher mittels des Hebelelementes (90) gedrückt und angehoben wird, abgesenkt wird, so dass das Hebelelement (90) nicht in eine Richtung zurück drehbar ist.
Patent DE-102013200240-A1 (DE)
Title: Axiale Lagerung der Planetenräder eines Planetenradsatzes
Inventor: MILLER TOBIAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-01-10
Abstract: Es wird eine axiale Lagerung der Planetenräder eines Planetenradsatzes vorgeschlagen, bei dem ein Sonnenrad mit mindestens einem Planetenrad kämmt, welches auf einem Planetenbolzen gelagert ist, der sich auf dem Planetenträger (1) abstützt, wobei das zumindest eine Planetenrad wiederum mit einem Hohlrad kämmt, wobei jedem Planetenrad des Planetenradsatzes zumindest eine Anlaufscheibe (2) zugeordnet ist, welche eine Bohrung (3) für den Planetenbolzen aufweist und an einer Seite des Planetenrades zwischen dem Planetenrad und dem Planetenträger (1) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Anlaufscheibe (2) vollkommen eben und hinsichtlich der Längs- und der Querachse (4, 5) achsensymmetrisch ausgeführt ist und wobei die zumindest eine Anlaufscheibe (2) zwei sich in Längsrichtung erstreckende Flügel (6, 7) aufweist, die zur Realisierung einer Verdrehsicherung im montierten Zustand der Anlaufscheibe (2) in Ausnehmungen (8, 9) im Planetenträger (1) angeordnet sind, wodurch die Anlaufscheibe (2) relativ zum Planetenträger (1) festgesetzt ist.
Patent DE-102013200711-A1 (DE)
Title: Ventilation or air conditioning apparatus for vehicle, has air duct portion that is provided with branching device having air inlet and air outlet in between which sieve having several holes is provided
Inventor: HÖRSCHLER INGOLF
IPC: B60H1/24
Filed: 2013-01-18
Abstract: The ventilation or air conditioning system has air duct portion that is provided with branching device (1,2). An housing of each branching device has respective air inlet (1a,2a) and respective air outlet (1b,1c,2b,2c). The air outlets are provided in flow communication with air exhaust for allowing flow of air from air duct system to passenger compartment of vehicle. A sieve (3,4) having several holes is provided between respective air inlet and air outlets.
Patent DE-102013200893-A1 (DE)
Title: Method for operating alternator for i.e. motor vehicle, involves providing flow separating unit, so that cooling air stream is deflected in flow direction further into device, and pollutant flow is redirected radially out of device
Inventor: SCHROTH RUEDIGER
IPC: H02K5/14
Filed: 2013-01-21
Abstract: The method involves positioning a slip ring device in a slip ring chamber, and positioning a partially opaque and transparent cooling air protection device (110) in the slip ring chamber. A flow separating unit is provided for separating dirt flows and cooling air streams, so that axially inflowing air stream is deflected radially into the protection device, and the cooling air stream is radially deflected in flow direction further into the protection device. The pollutant flow is redirected radially out of the protection device. Independent claims are also included for the following: (1) an electric machine with a slip ring device (2) a method for manufacture of an electric machine.
Patent DE-102013201098-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: IWASE YOSHIHIKO
IPC: A61B3/10
Filed: 2013-01-24
Abstract: Obwohl eine Lamina Cribrosa bei einem Glaukom deformiert ist, wird bei einem Verfahren einer verwandten Technik eine Dicke einer Retinaschicht oder einer Aderhaut gemessen, aber eine Deformation der Lamina Cribrosa nicht erfasst. Wird ein Glaukom diagnostiziert, sollte eine Form der Lamina Cribrosa analysiert und ihr Analyseergebnis mit hoher Sichtbarkeit präsentiert werden. Eine Bildverarbeitungsvorrichtung ist ausgestaltet, die eine Bilderhalteeinheit, die ein Tomographiebild eines Subjektauges erhält, eine Extraktionseinheit, die eine Lamina Cribrosa aus dem Tomographiebild extrahiert, und eine Anzeigesteuereinheit enthält, die eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines Anzeigeformats steuert, das eine Form der extrahierten Lamina Cribrosa zeigt.
Patent DE-102013201889-A1 (DE)
Title: Battery cell i.e. prismatic battery cell, for battery system for vehicle, has spring element arranged such that resilient reversible movement of battery cell terminal is realized with respect to outer surface of battery cell housing
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01M50/55
Filed: 2013-02-06
Abstract: The cell (10) has two battery cell terminals (30, 31) electrically connected with respective electrodes of the cell. One of the battery cell terminals is attached at an outer surface (21) of a battery cell housing (20) and equipped with a spring element (40, 41) e.g. cup spring or helical spring. The spring element is formed and arranged in the cell such that a resilient reversible movement of the battery cell terminal equipped with the spring element is realized with respect to the outer surface of the battery cell housing and opposite to the battery cell housing. An independent claim is also included for a method for manufacturing a battery cell module.
Patent DE-102013205711-A1 (DE)
Title: Stoffliche zusammensetzung
Inventor: MOORLAG CAROLYN P
IPC: B29C48/04
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegenden Lehren offenbaren einen Verbundstoff. Der Verbundstoff enthält ein Cellulosematerial, das in einem Fluorpolymer dispergiert ist. Das Cellulosematerial ist in einer Menge von ungefähr 1 Gew.-% bis ungefähr 30 Gew.-% der Zusammensetzung vorhanden. Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundartikels und einer Verbundbeschichtung beschrieben.
Patent DE-102013206959-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit verbessertem Öffnungs- und Schließverhalten
Inventor: KROMER RALF
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetventil zum Steuern von Fluiden, umfassend ein Schließelement (2), welches an einem Ventilsitz (3) wenigstens eine Auslassöffnung freigibt und verschließt, einen Magnetkreis (5) mit einem Anker (6), einem Innenpol (7) und einem Magnetrückschluss (8), und eine Spule (9), wobei der Anker (6) mit dem Schließelement (2) verbunden ist, wobei der Magnetkreis (5) ein unmagnetisches Trennelement (10) zur Unterbrechung des Magnetkreises (5) und eine magnetische Drosselvorrichtung (13) umfasst, wobei die magnetische Drosselvorrichtung (13) den Magnetkreis (5) am unmagnetischen Trennelement (10) schließt, und wobei die magnetische Drosselvorrichtung (13) ein separates Einzelbauteil ist, welches mittels einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung fixiert ist.
Patent DE-102013212530-A1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B60H3/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (1), insbesondere zum mobilen Einsatz innerhalb eines Fahrzeuginnenraumes, mit einem Gehäuse (2), mit einem Gebläse (6) und mit zumindest einer Duftmittelkartusche (4), wobei innerhalb des Gehäuses (2) eine Strömungsstrecke ausgebildet ist, in welcher die Duftmittelkartusche (4) angeordnet ist, wobei die Duftmittelkartusche (4) über eine Verschlussvorrichtung (5) öffenbar oder schließbar ist, wobei durch das Gebläse (6) ein Luftstrom entlang der Strömungsstrecke erzeugbar ist, wobei der Strömungsstrecke ein Ansaugbereich vorgelagert ist und ein Ausblasbereich nachgelagert ist, wobei das Gehäuse (2) im Ansaugbereich eine erste Öffnung (10) aufweist und im Ausblasbereich eine zweite Öffnung (20) aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung (5) der Duftmittelkartusche (4) im Wesentlichen durch einen Deckel (39) gebildet ist, welcher durch einen Aktuator (17) bewegbar ist, wobei der Aktuator (17) durch einen Formgedächtnislegierungs-Aktuator und/oder durch einen magnetischen Aktuator gebildet ist.