baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004755-U1 (DE)
Title: Mittel zum Absorbieren der auf einen Sicherheitsgurt an einem Kindersicherheitssitz auftretenden Aufprallkräfte
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-04-29
Abstract: Kindersicherheitssitz zum Aufstellen auf einen Fahrzeugsitz, mindestens aufweisend einen Sitzteil (11) mit Seitenwänden (10), eine Rückenlehne (16), einen an dem Sitzteil (11) abnehmbar positionierten, die Oberschenkel des Kleinkindes schützend überspannenden Prallkörper (17), und Vorrichtungen zum Führen und/oder Befestigen eines fahrzeugeigenen Sicherheitsgurtes oder mindestens eines Beckengurtes oder eines Beckengurtabschnittes (3) mindestens an dem Prallkörper (17) zum lösbaren Fixieren des Kindersicherheitssitzes (1) an dem fahrzeugeigenen Sitz, wobei der Beckengurt oder Beckengurtabschnitt (3) durch eine querverlaufende Nut (18) des Prallkörpers (17) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nut (18) als Mittel zum Absorbieren der auf den eingelegten Sicherheitsgurt, Beckengurt oder Beckengurtabschnitt (3) in Folge einer ruckartigen, hohen Stoßbelastung auftreffenden Aufprallkräfte mindestens ein kompressierbares elastisches oder plastisch verformbares oder federndes Dämpfungselement (19) zwischen der Auflagefläche für den Beckengurt oder Beckengurtabschnitt (3) und dem Beckengurt oder Beckengurtabschnitt (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009007273-U1 (DE)
Title: Personenkraftwagen
IPC: B60J5/02
Filed: 2009-05-20
Abstract: Kraftwagen, mit einer Fahrgastzelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgastzelle (2) seitentürenfrei ausgebildet ist und eine an der Frontseite (3) der Fahrgastzelle (2) angeordnete Fronttür (4) aufweist, die um eine etwa waagerechte Schwenkachse (8) auf- und zuschwenkbar ist, oder über eine Oberkante (9) einer Frontöffnung der Fahrgastzelle (2) in rückwärtiger Richtung aus der Frontöffnung heraus verschieblich ist.
Patent DE-202009007497-U1 (DE)
Title: Gläser Transport- und Aufbewahrungssysteme für Camping und Freizeit
IPC: B65D81/02
Filed: 2009-05-26
Abstract: Gläser Transport- und Aufbewahrungssysteme für Camping und Freizeit sind dadurch gekennzeichnet, dass Gläser in einem System so platziert sind, dass sie für Transport und Aufbewahrung vor Vibrationen und Glasbruch geschützt sind.
Patent DE-202009010917-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem zur Feuchteregulierung in Räumen
IPC: F24F11/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Feuchteregulierung von Räumen, dadurch gekennzeichnet, dass die absoluten Feuchtewerte der Innen- und Außenluft ermittelt und miteinander verglichen werden und eine Lüftung nur dann eingeleitet wird, wenn die Differenz der absoluten Feuchtewerte für einen Luftaustausch geeignet ist.
Patent DE-202009017868-U1 (DE)
Title: Betätigungseinheit mit Festkörperaktor
IPC: F15B5/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Betätigungseinheit mit wenigstens einem um wenigstens eine erste Achse längenveränderlichen Festkörperaktor, der mittel- oder unmittelbar in Wirkverbindung zu einem Betätigungselement steht, das längs einer zweiten Achse bidirektional auslenkbar gelagert ist, wobei  – der Festkörperaktor stirnseitig mit einem ersten Stempel mittel- oder unmittelbar in Eingriff steht, der mechanisch zwangsgeführt längs zur ersten Achse auslenkbar ist,  – der erste Stempel eine vom Festkörperaktor abgewandte Stirnseite aufweist, die ein Übertragungsmedium zumindest bereichsweise zu einer Seite axialwärts begrenzt,  – das Übertragungsmedium radial zur ersten Achse von einem Gehäuse umfasst und längs zur ersten Achse von einer Stirnseite wenigstens eines zweiten Stempels zumindest bereichsweise zu einer anderen Seite axialwärts begrenzt ist, und der wenigstens zweite Stempel mechanisch zwangsgeführt auslenkbar ist und mittel- oder unmittelbaren in Eingriff mit dem Betätigungselement steht und die Stirnseitenflächen beider Stempel ein Flächenverhältnis ungleich 1 bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stempel, das Übertragungsmedium das Begrenzungselement und...
Patent DE-202009018556-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
IPC: A61J1/20
Filed: 2009-03-10
Abstract: Mischvorrichtung (10, 200, 300, 400, 500) zum Mischen einer in einem ersten Behältnis vorhandenen ersten Substanz mit einer in einem zweiten Behältnis vorhandenen zweiten Substanz umfassend – einen ersten Adapter (12, 112, 312, 412, 512) mit einer Bodenwandung (16, 116, 316, 416, 516) und einer vorzugsweise auf einem Zylindermantel liegenden zur Aufnahme des ersten Behältnisses geeigneten Umfangswandung (18, 118, 318, 418, 518), wobei von einer Seite der Bodenwandung und von der Umfangswandung zumindest abschnittweise umgeben ein Kanülenkörper (36, 136, 336, 436, 536) und von gegenüberliegender Seite der Bodenwandung ein mit dem Kanülenkörper in Verbindung stehender hohlzylindrischer Abschnitt (40, 140, 340, 440, 540) ausgehen und – einen mit dem ersten Adapter verbindbaren zweiten Adapter (14, 114, 314, 414, 514) mit einer Bodenwandung (42, 142, 342, 442, 542) und einer vorzugsweise auf einem Zylindermantel liegenden zur Aufnahme des zweiten Behältnisses geeigneten Umfangswandung (44, 144, 344, 444, 544), wobei von einer...
Patent DE-202009018932-U1 (DE)
Title: Spule mit zinnenartigem Rollenkern
IPC: B65H75/08
Filed: 2009-10-09
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines kontinuierlichen Materials, die Folgendes umfasst:  eine Trommel (2) zum Aufnehmen des kontinuierlichen Materials mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (4'), wobei das erste Ende (4) der Trommel (2) mehrere Nasen (5) hat, die sich von dort erstrecken, wobei jede der mehreren Nasen (5) eine Breite, eine Länge senkrecht zu der Breite und eine Dicke aufweist;  mindestens einen ersten Flansch (8), der sich von der Trommel (5) erstreckt, wobei der mindestens eine erste Flansch (8) eine äußere Flanschfläche (13) und eine innere Flanschfläche (7) aufweist, wobei die innere Flanschfläche (7) des ersten Flansches (8) mehrere Schlitze (6) enthält, die so bemessen sind, dass sie die Nasen (5) aufnehmen können, die sich von dem ersten Ende (4) der Trommel (2) erstrecken; und  ein erstes Befestigungsmittel zum Befestigen des ersten Flansches (8) an der Trommel (2).
Patent DE-202010002005-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Staubsauger (1), der Folgendes umfasst:  – einen Körper (8), wobei der genannte Körper eine Staubsammelkammer aufweist;  – einen Staubdeckel (200), wobei der genannte Staubdeckel derart mit dem Körper schwenkbar verbunden ist, dass dieser Deckel durch Schwenkung des Staubdeckels (200) im Uhrzeigergegensinn aus einer ersten Staubdeckellage, worin der Staubdeckel die Staubsammelkammer wenigstens teilweise bedeckt, in eine zweite Staubdeckellage verlagerbar ist, worin der Staubdeckel es ermöglicht, dass die Staubsammelkammer mit der Hand erreichbar ist,  – einen Hebegriff (300) zum Aufheben des Staubsaugers, wobei der genannte Hebegriff mit dem Staubdeckel schwenkbar verbunden ist, wobei der Staubdeckel (200) und der Griff (300) in entgegengesetzten Richtungen schwenkbar sind, so dass der Hebegriff (300) durch Schwenkung des Hebegriffs im Uhrzeigersinn aus einer ersten Hebegrifflage in eine zweite Hebegrifflage in die Hebelage verlagerbar ist, wobei, wenn der Staubdeckel sich in der ersten Staubdeckellage befindet, der Hebegriff mit dem Staubdeckel im Wesentlichen fluchtend liegt, wenn...
Patent DE-202010003651-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-03-16
Abstract: Steckverbinder, insbesondere Gerätestecker, insbesondere zum Herstellen mindestens eines elektrischen Kontaktes mit einem Gegenstecker, mit einem Steckverbindergehäuse (10) in dem mindesten ein Steckverbindungsmittel (14, 16) angeordnet ist und mit einem steckseitigen Ende (21) zum steckenden Verbinden mit einem Gegenstecker, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches, bezüglich des Steckverbindergehäuses (10) separates Verbindungselement (22) vorgesehen ist, welches mit dem Steckverbindergehäuse (10) über ein schwimmendes Lager (24) mechanisch derart verbunden ist, dass das Steckverbindergehäuse (10) relativ zum Verbindungselement (22) bewegbar ist.
Patent DE-202010003838-U1 (DE)
Title: Abrutschsichere LED-Kette
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Eine abrutschsichere LED-Kette im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet daß:  – die Anschlußbeine der LED-Elemente nach unten spitz zulaufen und am Ende mit seitlichen Widerhaken versehen sind, wobei sich oberhalb der Widerhaken zur Seite gehende L-förmige Haken befinden, so daß, wenn die Spitzen der Anschlußbeine nach unten gedrückt werden diese in die Kabelseelen eindringen und dort durch die Widerhaken fixiert werden, wobei gleichzeitig die Enden der L-förmigen Haken unten um die Zuleitung gebogen werden und so verankert werden;  – LED-Element und Zuleitung in eine Form eingelegt und durch injizieren eines unter UV-Licht schnell aushärtenden Kunststoffs dauerhaft verbunden werden.
Patent DE-202010011556-U1 (DE)
Title: Zubereitungen als Pharmazeutika, Desinfektionsmittel, Hautpflege- und Hygienemittel oder Wundtherapeutika
IPC: A01N65/08
Filed: 2010-08-19
Abstract: Zubereitungen in Form von Cremen, Cremeschäume, Salben, Balsams und Gele (Pharmazeutika, Desinfektionsmittel, Pflege- und Hygienemittel, Wundtherapeutika)  dadurch gekennzeichnet,  dass sie Carvacrol, 1,8-Cineol bzw. das Öl der dreilappigen Salbei (Salvia trilobae aetheroleum) und das Mazerat von Johanneskraut (Hypericum perforatum) z. B. in Olivenöl bzw. Hyperforin enthalten,  Zu diesem Zweck sollte der Gehalt an Carvacrol, 1,8-Cineol bzw. das Öl der dreilappigen Salbei (Salvia trilobae aetheroleum) und das Mazerat von Johanneskraut (Hypericum perforatum) in Olivenöl bzw. Hyperforin jeweils nicht unter 1% bzw. nicht über 90% liegen.
Patent DE-202010013065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwindung eines Hindernisses
IPC: E04F11/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwindung eines zwei Seiten (4, 5) aufweisenden Hindernisses (2), insbesondere einer Stufe und/oder Türschwelle, wobei die Vorrichtung (1) aus einem Bodenelement (5) und einem Tragkörper (6) besteht und der Tragkörper (6) mittels eines Antriebs (15) zwischen einer Ruhestellung und einer Funktionsstellung rotatorisch um eine dem Hindernis (2) abgewandte Kante (9) und translatorisch, insbesondere horizontal, auf das Hindernis (2) zu bewegbar ist.
Patent DE-202010016044-U1 (DE)
Title: Belüftungs- und Entwässerungs-System für Holz-Aluminium-Rahmen festverglaster Fenster
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-12-02
Abstract: Belüftungs- und Entwässerungs-System für Holz-Aluminium-Rahmen festverglaster Fenster oder sonstiger Scheiben mit einer Füllung oder Verglasung (10), einer Fensterdichtung (12) und einer Aluminium-Sohlbank,  gekennzeichnet durch  wenigstens ein unterhalb der Aluminium-Sohlbank (16) geführtes Entwässerungsrohr (32) als mit einem an einem Fensterrahmen gelagerten Aluschale (44) verkoppelten fixem Bestandteil,  wobei ein Profil als Aluminiumschale (44) zwischen den Holzrahmen unter Aluminium-Sohlbank (16) vorgesehen wird, das durch durchgeschraubte Befestigungselemente mit dem Rahmen verbunden wird.
Patent DE-202011000690-U1 (DE)
Title: Luftkompressor mit einer vergrößerten Kammer zur Aufnahme von Druckluft
IPC: F04B39/12
Filed: 2011-03-25
Abstract: Luftkompressor umfassend: ein Zylindergehäuse, das einen darin ausgebildeten Raum umfasst, eine Auslassaufnahme, die an dem Zylindergehäuse angeordnet ist und die eine darin ausgebildete Kammer, eine Trennwand, die zwischen dem Zylindergehäuse und der Auslassaufnahme angeordnet ist, und einen Luftdurchgang umfasst, wobei der Luftdurchgang in der Trennwand ausgebildet ist und mit dem Raum des Zylindergehäuses in Verbindung steht, um Druckluft von dem Raum des Zylindergehäuses zu erhalten, und wobei der Luftdurchgang mit der Kammer der Auslassaufnahme in Verbindung steht, einen Kolben, der gleitend in dem Raum des Zylindergehäuses aufgenommen ist und einen sich von diesem erstreckenden Kolbenschaft umfasst, einen Motor, der an den Kolben angekuppelt ist, um den Kolben relativ zum Zylindergehäuse in einer Hin- und Herbewegung zu bewegen, um Druckluft zu erzeugen und um es zu ermöglichen, dass die Druckluft von dem Raum des Zylindergehäuses zur Kammer der Auslassaufnahme gefördert wird, und ein federgespanntes Sperrventil, das...
Patent DE-202011100329-U1 (DE)
Title: Energiesparpumpe, hohe Ausnutzung der Energie
IPC: F04D13/06
Filed: 2011-05-06
Abstract: 1.) Der Antriebskupplung mittels drehendem Magnet ohne mechanische Koppelung Z.1-Pos. 4 und Z.1-Pos. 3 2.) Motor 100% gekapselt, ein Eindringen von Wasser ist auf Grund der Ummantelung nicht möglich. 3.) Der Pumpenmotor ist eine geschlossene Einheit ohne Zugang von außen. Ein Öffnen des Motorrgehäuses, Z.1-Pos. 1 ist nur durch Zerstörung des Gehäuses möglich. 4.) Das Antriebssystem Magnetsystem Z.1-Pos. 3 und 4, verhindert, dass es zu einem Festlaufen und damit zu einer Überlastung des Motors kommt.
Patent DE-202011105344-U1 (DE)
Title: Fixierhalter vorzugsweise für Rinnen
IPC: E04D13/072
Filed: 2011-09-06
Abstract: Fixierhalter vorzugsweise für Rinnen dadurch gekennzeichnet, dass der Fixierhalter (1) vorzugsweise in unterschiedlichen Geometrien geformt ist sowie vorzugsweise aus federndem Stahl, vorzugsweise Edelstahl hergestellt ist.
Patent DE-202011108001-U1 (DE)
Title: Materialien zur Herstellung von Tierspielzeugen und Zusatzfuttermitteln
IPC: A23K1/16
Filed: 2011-11-17
Abstract: Zusammensetzung, die essbare und elastisch federnde Hydrogele bildet, dadurch gekennzeichnet, dass enthalten sind a) Gelbildner auf Basis tierischer Proteine, Proteinderivate oder Polysacchariden b) Wasser, Glycerin, wässrige Pflanzen- oder Fleischauszüge oder deren Mischungen c) gegebenenfalls mindestens ein Konservierungsmittel d) gegebenenfalls mindestens einen Farb-, Aroma- oder Füllstoff e) gegebenenfalls mindestens ein Vernetzungsmittel
Patent DE-202011109785-U1 (DE)
Title: Set mit einer Dosiervorrichtung zum handgesteuerten Dosieren eines lichtaushärtenden Materials
IPC: B05C9/12
Filed: 2011-11-02
Abstract: Set (200), welches aufweist: – wenigstens eine Dosiervorrichtung (100), – wenigstens ein Gehäuse (23) zum lösbaren Aufnehmen der Dosiervorrichtung (100), – wenigstens eine lichtemittierende Einrichtung zum Aushärten des lichtaushärtenden Materials, ausgestaltet als eine LED-Lampe (21), wobei das Gehäuse (23) ausgestaltet ist, um auch die lichtemittierende Einrichtung lösbar hieran oder hierin aufzunehmen; wobei die Dosiervorrichtung (100) geeignet ist zum handgesteuerten Dosieren eines in der Dosiervorrichtung (100) enthaltenen lichtaushärtenden Materials, und wobei die Dosiervorrichtung (100) aufweist: – wenigstens ein zumindest in Abschnitten hiervon verformbares Reservoir (1), in welchem das lichtaushärtende Material vorliegt; – weiterhin eine Dosiereinrichtung (3) zum Ausbringen des lichtaushärtenden Materials, wobei – die Dosiereinrichtung (3) lösbar mit der Dosiervorrichtung (100) verbunden ist; wobei die Dosiereinrichtung (3) und/oder ein Dosierkanal (5) der Dosiereinrichtung (3) zum Ausbringen des lichtaushärtenden Materials einen lösbaren Verschluss (19) aufweist; wobei der Dosierkanal (5) und die lichtemittierende...
Patent DE-202012003528-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kompensation thermischer Verformungen an einer Motorspindel
IPC: B23B19/02
Filed: 2012-04-05
Abstract: Einrichtung zur Kompensation thermischer Verformungen an einer Motorspindel von Werkzeugmaschinen und Großbearbeitungszentren zur Dreh-, Fräs- und Bohrbearbeitung von Werkstücken, die aus einem in der Motorspindel und/oder dem jeweiligen Gehäuse der zu temperierenden Baugruppe angeordneten Kühlkanalsystem, das aus zwei gegenläufigen Kühlspiralen in Form eines mehrgängigen Trapez-, Spitz- oder Rechteckgewindes ausgeführt ist, besteht oder ein Wärme aufnehmendes Spindelgehäuse mit innenliegender Motorspindel und Spindelantrieb hat und zur Kühlung der Motorspindel ein Zu- und Abströmelement zum Transport des Kühlmediums zu einer Kühleinheit aufweist oder eine in Axialrichtung außermittig durch die Spindelwelle, die Zugstange und den Spindelabschnitt der Drehdurchführung angeordneten Kühlkanal mit einer Zufluss- und Abflussöffnung besteht, da (5) aus Mineralguss eine zwischen den Lagern für den Rotor (9) zentrisch angeordnete, aus einem Rotor (8) und einer Statorwicklung (7) gebildete Motorspindel liegt, die ein stoffschlüssig umschlossenes, käfigartiges Kühlsystem aus einem Mineralguss anderer Porosität mit zwei ringförmigen Kühlverteilerscheiben (1) und mit...
Patent DE-202012008332-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Vorrichtung zum Schutz frostempfindlicher Pflanzen
IPC: A01G13/04
Filed: 2012-09-02
Abstract: Aufblasbare mobile Vorrichtung, umfassend einen rechteckigen Boden (1) mit vier doppelwandigen Seitenwänden (2), eine Tragekonstruktion, die als Röhrengestell (4) ausgestaltet ist, wobei im oberen Bereich des Röhrengestells gegebenenfalls weitere doppelwandige Seitenwände (2) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass nur das Röhrengestell (4) aufblasbar ist, wobei der Boden (1) mit mindestens zwei den Boden begrenzenden parallel liegenden Röhren der Tragekonstruktion fest verbunden ist und dass sich im aufgeblasenen Zustand zwischen den Wänden der doppelwandigen Seitenwand eine isolierende Luftschicht aufbaut, in dem Luft durch mindestens eine Öffnung in der Seitenwand entweder aus dem Innen- oder Außenraum der Vorrichtung selbsttätig in den Zwischenraum gelangt.
Patent DE-202012009757-U1 (DE)
Title: Kleinteile-/Köderspender. Kurzbeschreibung: GI-02
IPC: A01K97/04
Filed: 2012-10-12
Abstract: GI-02 dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlkörper Kleinteile/Köder aufbewahrt werden können.
Patent DE-202012011647-U1 (DE)
Title: Komponententräger für eine Feuerwaffe
IPC: F41C27/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Komponententräger für eine Feuerwaffe, die einen Lauf und einen damit kuppelbaren Verschluss hat, mit einem Griffabschnitt zur Aufnahme zumindest eines Teils des Laufs und einem Gehäuseabschnitt zur Aufnahme zumindest des Verschlusses, wobei im Übergangsbereich zwischen Griff- und Gehäuseabschnitt ein Kupplungselement zum Kuppeln von Lauf und Verschluss vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt (5) in einen Stützteil (9), der eine radiale Abstützung für den Lauf (3) bildet, und einen Distanzhalteteil (10) unterteilt ist, welcher den Stützteil (9) in axialem Abstand vom Kupplungselement (8) hält und dafür ausgebildet ist, den Lauf (3) mit radialem Abstand (a) aufzunehmen.
Patent DE-202012102175-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Verbindungselement
IPC: H01M50/503
Filed: 2012-06-13
Abstract: Elektrisch leitendes Verbindungselement (1) zum Verbinden von einer elektrischen Speicherzelle (6) mit einer elektrischen Kontaktfläche, wobei das elektrisch leitende Verbindungselement (1) eine streifenförmige Formgebung und an jedem Ende einen Kontaktbereich (2) mit vorspringenden Ausformungen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch leitende Verbindungselement (1) aus einer kupferhaltigen Legierung besteht.
Patent DE-202012102210-U1 (DE)
Title: Spielgerät sowie Spielausrüstung mit einem solchen Spielgerät
IPC: A63H33/02
Filed: 2012-06-15
Abstract: Spielgerät zum Antreiben und Führen eines Reifens (10), mit — einer Stange (2) zur Handhabung durch einen Benutzer sowie — einer an einem Ende der Stange (2) angeordneten Aufnahme (3) für den Reifen, umfassend — zwei quer zur Stange (2) voneinander beabstandete Führungsabschnitte (4a, 4b) sowie — einen dazwischen angeordneten Schubabschnitt (5).
Patent DE-202013005145-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Demontage festsitzender Räder
IPC: B60B29/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Das Hilfsmittel zur Demontage festsitzender Räder ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Zugflansche 2, deren Anzahl und Positionen innerhalb des Lochkreises identisch mit den Befestigungspunkten des zu lösenden Rades sind, eine Zugplatte 3 mittels deren Lochkreisschultern 2.2 aufnehmen.
Patent DE-202013012277-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-04-05
Abstract: Sitzvorrichtung, insbesondere Flugzeugsitzvorrichtung, mit zumindest einer seitlichen Gepäckstange (10a; 10b), die dazu vorgesehen ist, unterhalb eines Sitzes (12a; 12b) angebracht zu werden, und mit zumindest einem Trägerelement (14a; 14b), das dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Abstützkraft aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (14a; 14b) von einem Trittelement gebildet ist und dass das Trägerelement (14a; 14b) und die Gepäckstange (10a; 10b) zumindest eine Koppelstelle (16a; 16b) aufweisen, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Abstützkraft von dem Trägerelement (14a; 14b) auf die Gepäckstange (10a; 10b) zu übertragen.
Patent DE-202013012429-U1 (DE)
Title: Erstellen und Teilen von privaten Lokalisierungsdatenbanken
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: System für das Erstellen und Teilen einer privaten Lokalisierungsdatenbank, das System umfassend: ein erstes Mobilgerät, das einem ersten Benutzer zugeordnet ist, worin das erste Mobilgerät konfiguriert ist: lokalisierungsspezifische Informationen, die einer oder mehreren Sendeeinrichtungen entsprechen, zu sammeln, und das Veranlassen, dass eine private Lokalisierungsdatenbank, basierend auf den gesammelten lokalisierungsspezifischen Informationen, generiert wird; ein computerlesbares Medium, das einen Datensatz inklusive Servicekonfiguration, die spezifisch für den ersten Benutzer ist, beinhaltet, worin die Servicekonfiguration die private Lokalisierungsdatenbank entweder einem zweiten Benutzer zuordnet oder einer zweiten Gruppe, in der der zweite Benutzer ein Mitglied ist; und ein zweites Mobilgerät, das dem zweiten Benutzer zugeordnet ist, worin das zweite Mobilgerät konfiguriert ist: das Veranlassen, dass eine Lokalisierung des zweiten Mobilgeräts, unter Verwendung der privaten Lokalisierungsdatenbank ermittelt werden muss, worin die private Lokalisierungsdatenbank als Reaktion darauf, dass die private Lokalisierungsdatenbank in der Servicekonfiguration dem zweiten Benutzer oder der zweiten Gruppe zugeordnet ist, verwendet wird.
Patent DE-202013100987-U1 (DE)
Title: Wechselspiegel
IPC: B68C1/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: Sattel zum Reiten dadurch gekennzeichnet, dass auf der distalen Seite des Hinterzwiesels oder Efters ein ein- oder mehrstückiger Spiegel mittels eines oder mehrerer Befestigungsmittel reversibel lösbar angebracht ist.
Patent DE-202013104840-U1 (DE)
Title: Magazin
IPC: B65G1/04
Filed: 2013-10-29
Abstract: Magazin für eine automatisierte Fertigungsanlage (1) mit mehreren mobilen Bauteilträgern (6), die jeweils zur positionierten Aufnahme von mehreren Bauteilen (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (4) einen Drehspeicher (5) mit zwei, drei oder mehr Drehtischen (8, 9) aufweist, die mit Abstand übereinander angeordnet sind und jeweils am äußeren Tischrand (18) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Speicherplätze (10, 11) für einen Bauteilträger (6) aufweisen.
Patent DE-202014001679-U1 (DE)
Title: Griff für Surfbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 2014-02-24
Abstract: Griff für Surfbrett, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit Hilfe einer Stange (1) mit dem Surfbrett verbunden ist.
Patent DE-202014001777-U1 (DE)
Title: Standplatte mit Vibrationssteuerung
IPC: A61H1/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Standplatte mit Vibrationssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Standplatte (1) nach dem Kreiselprinzip abgekippt werden kann, an der Standplatte Messsensoren (2) integriert sind und die Stabilität der Standplatte (1) über Gummiringe oder Federn (3) eingestellt werden kann und an der Standplatte (1) ein Vibrationssystem (4) nach dem Unwucht oder Exzenterprinzip befestigt ist und dass je nach Kippwinkel die Frequenz des Vibrationssystems (4) verändert wird.
Patent DE-202014004551-U1 (DE)
Title: Handverstellbarer Kollimator für Elektronenstrahlen mit Einzellamellenbremse
IPC: A61N5/10
Filed: 2014-05-30
Abstract: Kollimator (1) für medizinische Bestrahlung mit Elektronen zur Abschattung unerwünschter Strahlung mit Einzellamellenbremse für manuelle Feldformeinstellung, dadurch gekennzeichnet, dass jede Lamelle einzeln durch Reibung so gebremst wird, dass die Lamelle in jeder Raumlage ohne weiteres Einwirken zusätzlicher Kräfte in der eingestellten Position verharrt.