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Patent DE-102021126064-A1 (DE)
Title: Querschneideeinrichtung für eine tiefziehverpackungsmaschine
Inventor: SCHAUB HUBERT
IPC: B65B61/06
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Querschneideeinrichtung (4) für eine Tiefziehverpackungsmaschine (1), wobei die Querschneideeinrichtung (4) zum Durchtrennen eines Folienmaterials (8, 13) zwischen benachbarten Mulden (10) in einer Richtung quer zu einer Transportrichtung (R) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) ausgebildet ist, wobei die Querschneideeinrichtung (4) ein Querschneidewerkzeug (4a) umfasst, das mindestens eine Messereinheit (16) und mindestens eine Gegendruckeinheit (19) für die Messereinheit (16) aufweist, wobei die Gegendruckeinheit (19) mindestens ein daran befestigtes, erstes Klemmprofil (21) aufweist, das beim Durchtrennen des Folienmaterials (8, 13), zwischen den benachbarten Mulden (10) zum Klemmen des Folienmaterials (8, 13) vorgesehen ist, wobei die Gegendruckeinheit (19) eine erste Halterung (23) mit einer ersten Halteschiene (25) und mit einer zweiten Halteschiene (26) aufweist, die in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind, wobei das erste Klemmprofil (21) in einem ersten Spalt (27) fixiert ist, der durch den vorliegenden Abstand zwischen der ersten und der zweiten Halteschiene (25, 26) gebildet ist.
Patent DE-102021129870-A1 (DE)
Title: Anhänger-spurverlassenswarnung und spurhalteassistent
Inventor: ZARRINGHALAM REZA
IPC: B60W10/18
Filed: 2021-11-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Fahrzeug, das einen Anhänger auf einer Fahrspur einer Fahrbahn zieht, die umfassen: Rekonstruieren, über einen an Bord des Fahrzeugs befindlichen Prozessor, von Fahrspurmarkierungen für den Anhänger unter Verwendung von Fahrspurmarkierungen, wie sie über Kameradaten erfasst werden; Transformieren der rekonstruierten Fahrspurmarkierungen unter Verwendung zusätzlicher Sensordaten in eine Perspektive des Anhängers; Lokalisieren des Anhängers innerhalb der transformierten Fahrspurmarkierungen unter Verwendung historischer von der Kamera erfasster Fahrspurmarkierungsinformationen, artikulierter Fahrzeugdynamiken, des Kupplungswinkels und der Abmessungen des Anhängers, ohne dass dem Anhänger zusätzliche Kameras zur Erfassung der Fahrspur des Anhängers hinzugefügt werden müssen; Berechnen eines Wertes für die Zeit bis zum Überqueren der Fahrspur für den Anhänger und das Fahrzeug, T-TTLC-Werts; Erzeugen von in Frage kommenden gemischten Pfaden des Anhängers und des Fahrzeugs mit einer Mittellinie der Fahrspur der Fahrbahn; und Steuern des Betriebs des Fahrzeugs, des Anhängers oder beider über Anweisungen, die durch den Prozessor bereitgestellt werden, um das Fahrzeug, den Anhänger oder beide innerhalb einer Fahrspur zu halten.
Patent DE-102021132922-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: H01M8/0273
Filed: 2021-12-14
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel (1) umfasst eine Vielzahl aufeinander gestapelter Brennstoffzellen (5), wobei Bipolarplatten (2) jeweils zur Trennung einer Halbzelle (6) einer ersten Brennstoffzelle (5) von einer Halbzelle (7) einer weiteren Brennstoffzelle (5) vorgesehen sind und jede Brennstoffzelle (5) eine Membran-Elektroden-Einheit (8) einschließlich eines Rahmenbauteils (10) aufweist. Das Rahmenbauteil (10) ist als über die Bipolarplatten (2) zumindest an einem Teil des Umfangs der Bipolarplatten (2) hinausragendes Isolierelement ausgebildet.
Patent DE-102021200286-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Relais und Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung
Inventor: LEWIS MATTHEW
IPC: B81B3/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Relais mit einem Substrat (3) mit einer Haupterstreckungsebene (x, y), einer über dem Substrat angeordneten beweglichen mikromechanischen Struktur (1), einer Schaltelektrode (10, 21) und wenigstens einem ersten Ausgang (9, 20), wobei die bewegliche mikromechanische Struktur mittels der Schaltelektrode auslenkbar und hierdurch der erste Ausgang schaltbar ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die bewegliche mikromechanische Struktur einen Aufschmelzbereich (6, 14, 23) aus erstarrter Siliziumschmelze aufweist und sich in einer hauptsächlichen Fläche erstreckt, welche nicht parallel zur Haupterstreckungsebene des Substrats verläuft.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung mit den Schritten:A: Bereitstellen eines Substrats mit einer Haupterstreckungsebene (x, y) und mit einer über dem Substrat angeordneten beweglichen mikromechanischen Struktur;B: Aufschmelzen eines Aufschmelzbereichs der beweglichen mikromechanischen Struktur mittels Laserbestrahlung und wieder erstarren lassen, derart, dass die bewegliche mikromechanische Struktur sich danach in einer hauptsächlichen Fläche erstreckt, welche nicht parallel zur Haupterstreckungsebene des Substrats verläuft.
Patent DE-102021200996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Laden einer Antriebsbatterie für ein Fahrzeug, Fahrzeug, Ladestation, Computerprogrammprodukt und Speichermittel
Inventor: SEMKE ARTUR
IPC: B60L53/60
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Laden einer Antriebsbatterie (15, 16) für ein Fahrzeug (10, 11) an einer Ladestation (12, 13, 14), aufweisend die Schritte: Bereitstellen eines oberen Ladelautstärke-Grenzwertes, Bereitstellen eines Ladelautstärke-Zielwertes, und Laden der Antriebsbatterie (15) unter Berücksichtigung des oberen Ladelautstärke-Grenzwertes sowie des Ladelautstärke-Zielwertes. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10, 11), eine Ladestation (12, 13, 14) und ein Computerprogrammprodukt (20) zum Durchführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Speichermittel (21) mit einem darauf gespeicherten Computerprogrammprodukt (20).
Patent DE-102021202738-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Ausrichtvorrichtung
Inventor: WINDSHEIMER RALF
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere einem Bohrschrauber, mit einem Gehäuse (105), in dem zumindest eine Antriebseinheit (120, 180) zum Antrieb einer Werkzeugaufnahme (140) angeordnet ist, wobei die Werkzeugaufnahme (140) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs ausgebildet ist, ist eine Ausrichtvorrichtung (175) mit einer Bedieneinheit (160) und mit mindestens einem am Gehäuse (105) angeordneten Leuchtelement (165, 170) vorgesehen, wobei die Ausrichtvorrichtung (175) dazu ausgebildet ist, im Arbeitsbetrieb der Handwerkzeugmaschine (100) eine aktuelle Abweichung eines über die Bedieneinheit (160) auswählbaren Bearbeitungswinkels, der zwischen einem in der Werkzeugaufnahme (140) anordenbaren Einsatzwerkzeug und einer mit dem Einsatzwerkzeug zu bearbeitenden Werkstückoberfläche zu bilden ist, von einem tatsächlichen Neigungswinkel zwischen dem in der Werkzeugaufnahme (140) anordenbaren Einsatzwerkzeug und der mit dem Einsatzwerkzeug zu bearbeitenden Werkstückoberfläche, in Echtzeit zu bestimmen und über das mindestens eine Leuchtelement (165, 170) zu visualisieren.
Patent DE-102021202991-A1 (DE)
Title: Achsantrieb eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Achsantrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Abtriebswellen (2, 3), zwischen die ein Differential (6) geschaltet ist, wobei mit jeder der beiden Abtriebswellen (2, 3) jeweils mindestens ein angetriebenes Rad (4, 5) in Wirkverbindung steht, mit einer elektrischen Maschine (7), mit mindestens zwei Planetengetrieben (8, 9), die im Kraftfluss oder Momentenfluss zwischen die elektrische Maschine (7) und das Differential (6) geschaltet sind, und mit mindestens einem mit den mindestens zwei Planetengetrieben (8, 9) zusammenwirkendem Schaltelement (10), wobei in Anhängigkeit der Schaltstellung des mindestens einen Schaltelements über die mindestens zwei Planetengetriebe (8, 9) mindestens zwei Gänge bereitstellbar sind, wobei die mindestens zwei Planetengetriebe (8, 9), die im Kraftfluss oder Momentenfluss zwischen die elektrische Maschine (7) und das Differential (6) geschaltet sind, an einer ersten Seite der elektrische Maschine (7) neben derselben angeordnet sind, und wobei das Differential (6) an einer der ersten Seite der elektrische Maschine (7) gegenüberliegenden zweiten Seite der elektrische Maschine (7) neben derselben angeordnet ist, derart, dass in Richtung einer Antriebswelle (11) der elektrischen Maschine (7) gesehen die elektrische Maschine (7) zwischen dem Differential (6) und den mindestens zwei Planetengetrieben (8, 9), die im Kraftfluss oder Momentenfluss zwischen die elektrische Maschine (7) und das Differential (6) geschaltet sind, angeordnet ist.
Patent DE-102021204212-A1 (DE)
Title: Optischer Partikelsensor, insbesondere Abgassensor
Inventor: RUSS SEBASTIAN
IPC: G01N21/39
Filed: 2021-04-28
Abstract: Partikelsensor zum Nachweis von Partikeln (12) in einem Messgas, insbesondere im Abgas einer Brennkraftmaschine, mittels laserinduzierter Inkandeszenz (LII), wobei der Partikelsensor (16) Mittel zur Erzeugung (18) und/oder zur Zuführung von Laserlicht (10) aufweist und Mittel zur Fokussierung (20) des Laserlichts (10) in einem Fokus (22) aufweist und Mittel zur Detektion (26) und/oder zur Weiterleitung von durch laserinduzierte Inkandeszenz im Fokus (22) erzeugter Temperaturstrahlung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Partikelsensor (16) eine Gaseintrittsöffnung (51) und eine Gasaustrittsöffnung (59) aufweist und einen Strömungskanal (50) aufweist, der die Gaseintrittsöffnung (51) mit der Gasaustrittsöffnung (59) entlang eines Strömungspfades (32a) verbindet, dass sich der Fokus (22) in dem Strömungskanal (50) befindet und dass der Strömungskanal (50) eine zusätzliche Öffnung (70) aufweist, durch die das Laserlicht (10) quer zum Strömungspfad (32a) in den Strömungskanal (50) gelangt und durch die die Temperaturstrahlung (14) den Strömungskanal (50) quer zum Strömungspfad (32a) verlässt.
Patent DE-102021205426-A1 (DE)
Title: Optikvorrichtung, Verfahren zur Einstellung einer Soll-Deformation und Lithografiesystem
Inventor: GWOSCH KLAUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optikvorrichtung (1) für ein Lithografiesystem (100,200), mit wenigstens einem optischen Element (2) aufweisend eine optische Oberfläche (3) und mit einem oder mehreren Aktuatoren (4) für eine Deformation der optischen Oberfläche (3). Erfindungsgemäß weist das optische Element (2) eine Dehnungsmesseinrichtung (5) zur Ermittlung der Deformation der optischen Oberfläche (3) auf.
Patent DE-102021205440-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für eine Mittelkonsole eines Fahrzeugs, Mittelkonsole mit der Aufnahmeeinrichtung und Fahrzeug mit der Mittelkonsole
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-05-28
Abstract: Es wird eine neuartige, besonders platzsparende und einfach zu handhabende Aufnahmeeinrichtung 1 für eine Mittelkonsole 10 eines Fahrzeugs zur Aufnahme eines Getränkebehälters 2 vorgeschlagen. Die Aufnahmeeinrichtung 1 ist von einem Gebrauchszustand 12 in einen Nichtgebrauchszustand 13 und zurück überführbar, wobei der Getränkebehälter 2 nur in dem Gebrauchszustand 12 in einem Aufnahmeraum 3 der Aufnahmeeinrichtung 1 anordbar ist. Die Aufnahmeeinrichtung 1 weist eine Begrenzungswand 4 auf, welche den Aufnahmeraum 3 in dem Gebrauchszustand 12 einschließt. Die Aufnahmeeinrichtung 1 umfasst mindestens einen Bodenabschnitt 9a, 9b, 9c, der an der Begrenzungswand 4 angeordnet ist und den Aufnahmeraum 3 in dem Gebrauchszustand 12 bodenseitig zumindest abschnittsweise schließt. Die Begrenzungswand 4 und der mindestens eine Bodenabschnitt 9a, 9b, 9c sind in dem Nichtgebrauchszustand 13 platzsparend zusammengefaltet und/oder -geklappt.
Patent DE-102021206737-A1 (DE)
Title: Auslegen eines Automatisierungsalgorithmus eines Fahrzeugs
Inventor: THIEM CHRISTOPH
IPC: G06F17/10
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslegen eines Automatisierungsalgorithmus eines Fahrzeugs durch Simulation des Automatisierungsalgorithmus und eines virtuellen Szenarios, aufweisend die Schritte:- Aufstellen (S1) einer Kostenfunktion, deren Funktionswert mit einer Güte der Ausführung des Automatisierungsalgorithmus in dem virtuellen Szenario korreliert und deren Variablen Parameter des Automatisierungsalgorithmus und des virtuellen Szenarios sind,- Ausführen (S2) eines Optimierungsverfahrens zum Anpassen der Parameter des virtuellen Szenarios so, dass die Kostenfunktion einen Wert mit niederer Güte des Automatisierungsalgorithmus annimmt, und- Ausführen (S3) eines Optimierungsverfahrens zum Anpassen der Parameter des Automatisierungsalgorithmus so, dass die Kostenfunktion einen Wert mit hoher Güte des Automatisierungsalgorithmus annimmt, und- Abspeichern (S4) der angepassten Parameter.
Patent DE-102021207953-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: NEIDNICHT MARTIN
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-07-23
Abstract: Lageranordnung umfassend eine äußere (2) und eine innere Anschlusskonstruktion (3), sowie ein Wälzlager (4) mit einem Innenring (5), einem gegenüber dem Innenring (5) verdrehbar gelagerten Außenring (6) und mindestens einer Reihe von zwischen dem Innen- (5) und dem Außenring (6) auf Laufbahnen (8) abrollbar angeordneten Wälzkörpern (7), wobei der Innenring (5) eine innenseitige Umfangsfläche (9) und/oder der Außenring (6) eine außenseitige Umfangsfläche (10) aufweist, im Bereich derer eine Presspassung (11) mit der jeweils zugeordneten Anschlusskonstruktion (3, 4) über eine Presspassungsbreite (BP) und mit einem Übermaß (M) besteht, wobei in die Umfangsfläche (6; 10) im Bereich der Presspassung (11) mindestens eine umlaufende Nut (12, 13) mit einer Nuttiefe, die das Übermaß der Presspassung (11) übersteigt, und einer Nutbreite (B1) im Bereich von 1 % bis 10 % der Breite (BP) der Presspassung (11) eingebracht ist.
Patent DE-102021208959-A1 (DE)
Title: Schmiermittelpumpe
Inventor: HEGDE VIVEK GOPALKRISHNA
IPC: F16N13/00
Filed: 2021-08-16
Abstract: Offenbart ist eine Schmiermittelpumpe (1), die zumindest einen Schmiermittelbehälter (2), einen Motor (10) mit einer Motorwelle (11), wobei der Motor (10) ausgelegt ist, die Motorwelle (11) sowohl im Uhrzeigersinn als auch im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, zumindest ein Pumpenelement (13a, 13b) umfasst, das ausgelegt ist, um eine vordefinierte Menge an Schmiermittel (3) von dem zumindest einen Schmiermittelreservoir (2) an zumindest einem Auslass (17a, 17b) bereitzustellen, wobei die Schmiermittelpumpe (1) auch zumindest einen Freilauf (18a, 18b) aufweist, der an der Motorwelle (11) befestigt ist, wobei der zumindest eine Freilauf (18a, 18b) ausgelegt ist, mit dem zumindest einen Pumpelement (13a, 13b) in einem Eingriffszustand zusammenzuwirken, wenn die Motorwelle (11) in einer der beiden Drehrichtungen dreht, so dass das zumindest eine Pumpelement (13a, 13b) die Schmiermittelmenge (3) bereitstellt und in einem Leerlaufzustand frei läuft, wenn die Motorwelle (11) in die andere der beiden Drehrichtungen dreht, so dass das zumindest eine Pumpenelement (13a, 13b) im Leerlauf ist.
Patent DE-102021213473-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur leistungssteuerung eines elektrischen fahrrads
Inventor: HAN SANG HOON
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Leistungssteuervorrichtung eines elektrischen Fahrrads bereit, umfassend: einen Generator, der zum Erzeugen von Wechselstromleistung (AC) durch die Drehung der Pedale eingerichtet ist; eine erste Steuereinheit, die zum Umwandeln der vom Generator erzeugten Wechselstromleistung in Gleichstromleistung (DC) eingerichtet ist; eine erste Batterie, die zum Aufnehmen und Speichern der von der ersten Steuereinheit umgewandelten Gleichstromleistung eingerichtet ist; eine zweite Steuereinheit, die zum Umwandeln der von der ersten Steuereinheit umgewandelten oder in der ersten Batterie gespeicherten Gleichstromleistung in Wechselstromleistung eingerichtet ist; und einen Motor, der durch das Aufnehmen der von der zweiten Steuereinheit umgewandelten Wechselstromleistung angetrieben wird, wobei die erste Steuereinheit eine Spannung der ersten Batterie erfasst und die von der ersten Batterie an den Motor gelieferte Leistung sperrt und die von der ersten Steuereinheit umgewandelte Gleichstromleistung an die zweite Steuereinheit liefert, wenn die Spannung der ersten Batterie kleiner als eine Referenzspannung ist.
Patent DE-102022000443-A1 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennungsvorrichtung zur Erkennung einer Sitzbelegung in einem Fahrzeug
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzbelegungserkennungsvorrichtung (10) zur Erkennung einer Sitzbelegung (12) in einem Kraftfahrzeug (14), mit zumindest einer Kamera (16a, 16b) und mit einer elektronischen Recheneinrichtung (18), wobei die elektronische Recheneinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von zumindest einem erfassten Bild der Kamera (16a, 16b) eine Sitzbelegung (12) im Kraftfahrzeug (14) zu erkennen, wobei die Kamera (16a, 16b) in einer Mittelkonsole (20) des Kraftfahrzeugs (14) angeordnet ist.
Patent DE-102022100441-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zur Führung eines Boroskops
Inventor: PETERS JAN OKE
IPC: G02B23/24
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Führungsvorrichtungen (20) zur Führung eines Boroskops (11) für die Boroskopinspektion von technischen Geräten (1), insbesondere von Flugzeugtriebwerken, sowie eine Anordnung umfassend eine solche Führungsvorrichtung (20) und ein dadurch geführtes Boroskop (11).Eine erfindungsgemäße Führungsvorrichtung (20) umfasst einen Befestigungsbereich (35) zur ortsfesten Befestigung der Führungsvorrichtung (20) gegenüber dem zu inspizierenden technischen Gerät (1) und eine Boroskopaufnahme (22) zur ortsfesten Befestigung eines Boroskops (11) daran, wobei die Führungsvorrichtung (20) einen Translationsaktuator (23) zur Veränderung des Abstands der Boroskopaufnahme (22) und dem Befestigungsbereich (25) entlang einer Führungsachse (90) und einen Rotationsaktuator (26) zur Rotation der Boroskopaufnahme (22) gegenüber dem Befestigungsbereich (35) um die Führungsachse (90) aufweist.Eine andere erfindungsgemäße Führungsvorrichtung (20) umfasst einen Befestigungsbereich (35) zur ortsfesten Befestigung der Führungsvorrichtung (20) gegenüber dem zu inspizierenden technischen Gerät (1) und einen Führungskopf (27) mit wenigstens zwei Führungsrollen (28) zur kraftschlüssigen Zwangsführung des Schaftes (12) eines Boroskops (11) entlang einer Führungsachse (90), wobei wenigstens eine der Führungsrollen (28) von einem Translationsaktuator (23) antreibbar ist, und wobei der Führungskopf (27) durch einen Rotationsaktuator (26) um die Führungsachse (90) gegenüber dem Befestigungsbereich (35) drehbar ist.
Patent DE-102022101179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen von Werkstücken mittels einer visuell geführten Schweißplattform
Inventor: TAO ZONGJIE
IPC: B23K9/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Verfahren zum Schweißen eines Werkstücks mittels einer visuell geführten Schweißplattform wird bereitgestellt. Die visuell geführte Schweißplattform umfasst ein Schweißwerkzeug (120) und eine Kamera (130), wobei die Kamera (130) verwendet wird, um die Bewegung des Schweißwerkzeugs (120) von einem Startpunkt zu einem Endpunkt auf dem Werkstück visuell zu führen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Anpassen einer Brennweite (FL) der Kamera (130), so dass sich eine Brennebene (FP1, FP2) der Kamera (130) auf einer Oberfläche des Werkstücks befindet und sich der Startpunkt und der Endpunkt in einem Sichtfeld der Kamera (130) befinden, und Erhalten eines Oberflächenbildes des Werkstücks im Sichtfeld der Kamera (130); Bestimmen einer aktuellen Brennweite (FL) der Kamera (130); Bestimmen einer korrigierten Pixellänge (PL) eines Pixels in dem Oberflächenbild, das der bestimmten aktuellen Brennweite (FL) entspricht, basierend auf der bestimmten aktuellen Brennweite (FL) und einer vorbestimmten Brennweiten-Korrespondenzbeziehung; Bestimmen der Anzahl von Pixeln in dem Oberflächenbild zwischen dem Startpunkt und dem Endpunkt jeder Bewegung des Schweißwerkzeugs (120); Bestimmen eines Abstands zwischen dem Startpunkt und dem Endpunkt auf der Basis der bestimmten korrigierten Pixellänge (PL) und der Anzahl von Pixeln; und Führen des Schweißwerkzeugs (120), um sich von dem Startpunkt zu dem Endpunkt auf der Basis des bestimmten Abstands zu bewegen, um das Werkstück zu schweißen.
Patent DE-102022102658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B79/08
Filed: 2022-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung und insbesondere eines Kraftfahrzeug-Schlosses. Dieses ist mit zumindest einem jeweils metallischen Basiselement (1) und einem Schließelement (2, 3, 4) ausgerüstet. Das Basiselement (1) und/oder das Schließelement (2, 3, 4) wird nach seinem Formgebungsvorgang nachträglich zumindest lokal verstärkt bzw. ist von vornherein mit einer solchen Verstärkung ausgerüstet. Erfindungsgemäß werden Lagerbestandteile (7, 10) des jeweiligen Schließelementes (2, 3, 4) durch Laserschweißen mit dem Basiselement (1) verbunden.
Patent DE-102022102886-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen umfassend ein M.2-Modul und ein Kühlblech und Montageverfahren
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen umfassend ein M.2-Modul (1) und ein Kühlblech (2), das einen ungebogenen und gebogene Abschnitte aufweist, wobei die gebogenen Abschnitte Vorsprünge (2C) aufweisen, durch die das Kühlblech am M.2-Modul (1) verrastet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein zugehöriges Montageverfahren.
Patent DE-102022103362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines beheizten innenverkleidungsteils
Inventor: REIS MARCO
IPC: B29C44/12
Filed: 2022-02-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen eines Innenverkleidungsteils (100) mit einer Sichtseite und einem flächigen Heizelement (130): Das Verfahren umfasst ein Anordnen des flächigen Heizelements (130) als Schaummatte in einem Schäumwerkzeug (200) derart, dass das flächige Heizelement (130) mit einer ersten flächigen Seite, die der Sichtseite des herzustellenden Innenverkleidungsteils (100) zugewandt ist, an einer Innenfläche des Schäumwerkzeugs (200) anliegt, und ein Einbringen eines ersten Schaummaterials in das Schäumwerkzeug (200) auf eine der ersten flächigen Seite gegenüberliegende, zweite flächige Seite des flächigen Heizelements (130) derart, dass das flächige Heizelement (130) nur auf der zweiten flächigen Seite hinterschäumt wird. Dabei verbindet sich das erste Schaummaterial mit dem Trägerelement (110) und dem flächigen Heizelement (130).
Patent DE-102022103476-A1 (DE)
Title: Werkzeugbit-futter, das die tiefe einstellen kann und ein ausreissen der schraube verhindert
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25B23/00
Filed: 2022-02-15
Abstract: Ein Werkzeugbit-Futter (10), das geeignet ist, die Tiefe einzustellen und ein Ausreißen der Schraube zu verhindern, umfasst: einen Schaft (11); eine Buchse (21), die drehbar um den Schaft (11) herum angebracht ist; Kugeln (31), die zwischen dem Schaft (11) und der Buchse (21) eingreifend- oder außer Eingriff angeordnet werden können; eine Außenhülse (41), wobei ein mittig hervorstehender Druckring (42) an der Innenwand der Außenhülse (41) angeordnet ist, um gegen die Kugeln (31) zu drücken; eine Feder (51) mit zwei Enden, die an dem Schaft (11) bzw. dem Druckring (42) anliegen; eine Einstellhülse (61), wobei ein Gewinde (613) an der Innenwand der Einstellhülse (61) angeordnet ist und mit einem Gewinde (413) der Außenhülse (41) kämmt, so dass die Position der Einstellhülse (61) relativ zu der Außenhülse (41) axial durch Drehen der Einstellhülse (61) verändert wird, und die vordere Endkante der Einstellhülse (61) der vorderen Endkante der Buchse (21) vorausgeht; und einen Einstellring (71), der auf das Gewinde (413) der Außenhülse (41) geschraubt und hinter der Einstellhülse (61) angeordnet ist.