baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032075-A3 (CZ)
Title: Combinations of antiseptic and antibiotic agents containing medical devices
Inventor: MODAK SHANTA M
IPC: A61L31/16
Filed: 2002-01-31
Abstract: The present invention relates to compositions comprising a combination of one or more antiseptic and an antibiotic. It is based, at least in part, on the discovery that such combinations tend to deter the formation of antibiotic-resistant organisms. In preferred, nonlimiting embodiments of the invention, the antibiotic is minocycline and the antiseptic is a chlorhexidine compound, triclosan, or benzalkonium chloride, and in particular embodiments, a silver salt or a bismuth salt is added. Examples of specific, nonlimiting embodiments of the invention include combinations of (i) minocycline, triclosan, and a bismuth salt; (ii) minocycline, a chlorhexidine compound, and a bismuth salt; and (iii) minocycline, benzalkonium chloride, and a bismuth salt. The present invention further provides for articles, such as, but not limited to, medical articles, which have been treated with or which otherwise comprise a combination of antiseptic and antibiotic.
Patent DD-151558-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum richten eingespannter glattbleche mittels vakuumrichtplatte
Inventor: ALTENBURG KLAUS
IPC: B21D1/12
Filed: 1978-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Richten eingespannter Glattbleche mittels Vakuumrichtplatte, vornehmlich feur die Auszenbeblechung von Schienenfahrzeugen und Containern. Ziel der Erfindung ist es, eine Einrichtung fuer das Spannen und Richten mit pneumatischen Einspannmitteln unter Anwendung oertlicher Waerme bereitzustellen, die einen hohen Mechanisierungs-und Wirkungsgrad hat. Aufgabengemaesz soll sie universell einsetzbar, insbesondere in Groesze und Anzahl unterschiedliche Blechfelder von zu richtenden Groszflaechen rationell spannen. Die Loesung sieht ein Anbaugeraete aufnehmendes Grundgestell vor, das mit einer oder meheren an einer Seite der Arbeitesebene auswechselbar angeordneten und zum Richten hoehen-, laengs- und/oder querbewegbaren Vakuumrichtplatten als auch mit an deren Rueckseite angreifenden Vorandrueckvorrichtungen, ingesamt oder in Sektionen aufgeteilt, richtebenunabhaengig einsetzbar ist.
Patent DD-225028-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontrolle des schmelzvorgangs im lichtbogenofen
Inventor: TICHOMIROV JURIJ P
IPC: H05B7/148
Filed: 1981-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Elektrometallurgie und kann zur kontinuierlichen Kontrolle des Schmelzvorgangs, zur Korrektur der elektrischen Betriebszustaende waehrend des Schmelzens und bei der Herstellung von Gebern der Schmelzkennwerte angewendet werden. Ziel der Erfindung ist die Moeglichkeit einer genaueren Kontrolle. Das Ziel wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass als Kontrollwert fuer den Schmelzvorgang die Momentanwerte der Lichtbogenwirkwiderstands in mehreren Punkten verwendet werden, die dem groessten Momentanwert der Stromstaerke und den Momentanwert des Stroms im Bereich von 0,1 bis 5% des Hoechstwerts entsprechen. Die Vorrichtung zur Kontrolle des Schmelzvorgangs im Lichtbogenofen besteht aus Gebern der Momentanwerte der Stromstaerke, der Spannung und der Aenderungsgeschwindigkeit des Stroms, einer Subtraktionseinheit, zwei Divisionseinheiten und zwei steuerbaren Speichereinheiten.
Patent DD-230146-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von harzrohstoff
Inventor: NOVOSELOV JURIJ M
IPC: A01G23/10
Filed: 1982-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Forstwirtschaft und kann zur Stimulierung der Harzbildung in Nadelbaeumen, beispielsweise Kiefern, eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist es, die Harzansammlung im Baum zu intensivieren. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass bei dem Verfahren zur Gewinnung von Harzrohstoff, das die Vorbereitung des Baumstammes einschliesst und die Einfuehrung eines Harzbildungsstimulators, der Baumstamm mit horizontalen Harzrissen versehen wird. In diese wird ein Harzbildungsstimulator eingesetzt, danach werden die mit Baumteer getraenkten Stammbereiche entrindet, die entrindete Flaeche mit dem Stimulator eingerieben und durch Einspritzung dem Holz ueber die gesamte Splinttiefe bis zum Kern ein Stimulator zugesetzt.
Patent DD-241356-A3 (DD)
Title: Fluessigkristallines material fuer elektrooptische vorrichtung
Inventor: IVASCENKO ALEKSANDR V
IPC: C09K19/00
Filed: 1982-06-14
Abstract: Vorgeschlagen wurden fluessigkristalline Materialien fuer elektrooptische Vorrichtungen, die aus nematischen Fluessigkristallen und eingelagerten Farbstoffen mit positivem Dichroismus bestehen und zusaetzlich eine oder mehrere Verbindungen mit negativen Dichroismus der allgemeinen Formel enthalten, wobei A, B, W, G gleiche oder unterschiedliche Gruppen sind. In denen R1- ein Alkylradikal mit 4 bis 18 C-Atomen ist, R2- ein H-Atom oder CH3- ist, n0 oder 1, m0, 1, 2 ist, X ein Sauerstoffatom oder eine NH-Gruppe ist, oder A, B, G haben die obengenannte Bedeutung, waehrend BH, Cl, Br, OH, NH2, N oder A und B die obengenannte Bedeutung haben, und B und G gleiche oder unterschiedliche Atome H, Cl, Br oder OH, NH2, N -Gruppen sind, als dichroitische Farbstoffe mit negativem Dichroismus fuer Fluessigkristalle. Die Anwendung der fluessigkristallinen Materialien, die die Antrachinone der genannten Formel enthalten, erweitert erheblich die Farbskala zur Umstellung der Farbe in elektrooptischen Vorrichtungen.
Patent DD-211461-A3 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der korrosiven eigenschaften von braunkohle
Inventor: KAHNT GUENTER
IPC: G01N33/22
Filed: 1982-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Pruefverfahren zur Bestimmung der Eigenschaften von Braunkohle. Durch die erfinderische Loesung soll erreicht werden, dass eine Moeglichkeit zur schnellen Aussage ueber die korrosiven Eigenschaften von Braunkohle, beim Einsatz in Kohleveredlungsanlagen oder Kraftwerksanlagen, geschaffen wird. Es wird die elektrische Leitfaehigkeit der Kohleprobe nach Versetzung mit destilliertem Wasser und Filtration des Gemisches gemessen. Anwendungsgebiete: In der Kohle- und Kraftwerkstechnik bei der Untersuchung der Braunkohle im Labor.
Patent DD-259750-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum auflockern von schuettgut
Inventor: RIEK WOLFGANG
IPC: B65D88/66
Filed: 1986-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auflockern von Schuettgut. Ziel und Aufgabe ist es, eine einfache, wartungsarme und leicht bedienbare Vorrichtung als Austragshilfe zu schaffen, die sowohl zeitweise als auch im Dauerbetrieb zur Beseitigung von Austragsstoerungen, z. B. Bruecken- oder Pfropfenbildung, bei pulverfoermigen und koernigen Stoffen in Bunkern und Silos einsetzbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an einer an sich bekannten Vorrichtung am Fuehrungsrohr vorderseitig eine einseitig geschlitzte Gasleitkammer, in der sich schlitzseitig zwei Gasleitbleche in einem Winkel a von 1 bis 90, vorzugsweise 45, befinden und stirnseitig und dem Schlitz gegenueber Oeffnungen angeordnet sind. Die Erfindung ist vorteilhaft in Bunkern und Silos der Reinigungsmittelindustrie einsetzbar. Fig. 1 und 2
Patent DD-271035-A3 (DD)
Title: Drallerzeugender einlasskanal im zylinderkopf einer brennkraftmaschine
Inventor: FRANTZ WALTER
IPC: F02F1/42
Filed: 1987-07-30
Abstract: Der drallerzeugende Einlasskanal im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, auf dieses Objekt bezieht sich die Erfindung, kommt bei Motoren mit Direkteinspritzung und solchen mit Fremdzuendung zur Anwendung. Im Unterschied zu der ueblichen Kanalausbildung, bei der oberhalb des Ventilsteges die weitgehend vertikal verlaufenden Wandungen von Ein- und Auslassventil materialanhaeufend zusammentreffen, weist der erfindungsgemaesse Einlasskanal direkt oberhalb des Einlassventilsitzringes eine vom Ventilsteg zum Einlassventil hin leicht ansteigende untere Wandung auf, die sich kantenbildend unweit des Einlassventils mit einer annaehernd vertikalen, zum Dom des Ventilraumes verlaufenden Wandung vereinigt und hier gegenueber dem sonst bestehenden freien Querschnitt zwischen Einlassventil und Einlassventilsitzring einen um bis zu einem Drittel verringerten Durchlass begrenzt. Diese Massnahme dient einerseits der Erweiterung der effektiv drallerzeugenden Bereiche, andererseits einer wirksameren Kuehlung des Ventilsteges. Fig. 2
Patent EP-1028536-A3 (EP)
Title: Drahtloses Fernbediensystem zum Fernbedienen von Funktionen in Kraftfahrzeugen
Inventor: LAUSER WILFRIED
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-01-19
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einem drahtlosen
Fernbediensystem insbesondere zur Funkfernbedienung einer
elektronisch gesteuerten Luftfederung in
Nutzkraftfahrzeugen mit wenigstens einer fahrzeugseitigen
Sende/Empfangseinheit (20;23) und einer mit der Sende/Empfangseinheit
kommunizierenden, wenigstens
Fernbediensignale sendenden Fernbedieneinheit (1), das
dadurch gekennzeichnet ist, daß das Fernbediensystem
Übertragungsmittel (21, 22) aufweist, die beim Betrieb der
Fernbedieneinheit eine bevorzugt bidirektionale
Kommunikation zwischen der Fernbedieneinheit (1) und der
wenigstens einen Sende/Empfangseinheit (20; 23) aufrecht
erhalten, und daß die Fernbedieneinheit (1) und die
wenigstens eine Sende/Empfangseinheit Verlustschutzmittel
(14, 19) aufweisen, die eine Unterbrechung der
Kommunikation zwischen der Fernbedieneinheit und der
wenigstens einen Sende/Empfangseinheit erkennen und
zumindest bei Fahrtbeginn den Verlust der Fernbedieneinheit
anzeigen.
Patent EP-1055832-A3 (EP)
Inventor: FURUKOSHI AKIMI
IPC: F02D9/10
Filed: 2000-02-15
Abstract: The present invention provides a bearing device
reliable of shielding any material or fluid from
moving between a fluid passage within a fluid system
housing and an outside of the housing. In the above
bearing device, a roller bearing (12) equipped with
sealing plates (17) is fitted into a coupling bore
(11) in an intake pipe (1) serving as the housing so
that the roller bearing (12) can bear a shaft (6) of a
butterfly valve disposed in a fluid passage (2) within
the intake pipe (1). The outer race (13) and the inner
race (14) of the roller bearing (12) are formed with
annular grooves (21, 22), respectively, and O-rings
(23, 24) are engagingly arranged on the interior of
the annular grooves (21, 22), respectively. With the
bearing device having this structure, the O-rings (23,
24) can prevent air, etc. from permeating into the
intake passage (2) even though clearance (a, b) occurs
in the engaged sections due to a dimensional error,
difference in thermal expansion, etc.
Patent EP-1031782-A3 (EP)
Title: Rohrschale
Inventor: NOWACK PETER DIPL-PHYS
IPC: F16L59/02
Filed: 2000-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrschale (1) zur Wärme- und / oder Schalldämmung
einer Rohrleitung, insbesondere einer Rohrleitung für die Abführung
von bei der Verbrennung von fossilen Brennstoffen in Heizungsanlagen
entstehenden Abgasen, mit zumindest einem Dämmelement (2),
das zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufende große Oberflächen
(3, 4) aufweist, von denen zumindest eine Oberfläche (3, 4) an einer
Mantelfläche eines benachbarten Bauelementes, insbesondere an der
Außenmantelfläche der zu dämmenden Rohrleitung und / oder an einer
Innenmantelfläche eines das Rohrelement umgebenden Mantelsteins anliegt.
Um eine derartige Rohrschale (1) zu schaffen, die in vielfältiger Weise
bei unterschiedlichen Rohrleitungen, insbesondere Kaminsystemen
einsetzbar ist und Fertigungstoleranzen ausgleicht, wobei ein fester Sitz
der Rohrschale (1), insbesondere zwischen zwei benachbarten Bauteilen
sichergestellt ist, wird vorgeschlagen, daß im Bereich zumindest einer
Oberfläche (3, 4) Vorsprünge (8, 9) angeordnet sind.
Patent EP-1039395-A3 (EP)
Inventor: FUKUSHIGE YOSHIO
IPC: G10L15/08
Filed: 2000-03-01
Abstract: In a document retrieving apparatus, an audio input section (101) converts
a sound into a character pattern. A language model storing section (102) stores
likelihood information. A word choosing section (103) obtains a word selection
result based on the likelihood information. A retrieval condition producing
section (106) produces retrieval conditions based on the word selection result.
A document storing section (107) stores document to be retrieved. And, a
document retrieving section (108) retrieves the documents based on the retrieval
conditions. An effective document search can be performed regardless of the
sentence recognition accuracy without requiring higher cost in collecting the
required language data.
Patent EP-1052158-A3 (EP)
Inventor: BURRELL JAMES K
IPC: B62D5/09
Filed: 2000-03-31
Abstract: A hydraulic control circuit (30) for a vehicle steering system (10) is provided. The
hydraulic control circuit (30) is responsive to the rotational position of a steering wheel (32)
and controls the actuation of a steering gear assembly (28) in response thereto. The
hydraulic circuit (30) includes a first actuator (66) coupled to the vehicle steering wheel (32) and a
second hydraulic actuator (68) coupled to the vehicle steering gear assembly (28). The first
and second hydraulic actuators (66,68) are coupled together by a pair of fluid conduits (78).
Rotation of the steering wheel (32) selectively causes the first actuator (66) to force hydraulic
fluid through one of the plurality of fluid conduits (78) to cause the second hydraulic
actuator (68) to produce a corresponding output motion. The corresponding output
motion is operable for actuating the steering gear assembly (28) in a predetermined
direction. The preferred embodiment includes a control system for improved
monitoring and control of the hydraulic circuit, as well as an assist pump and
compensation valve for gain control.
Patent EP-1072319-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgeben von fluiden Stoffen, insbesondere von Kleb-, Dicht-, Schmier-, und/oder Beschichtungsstoffen
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B05B7/24
Filed: 2000-05-10
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Ausgeben von
fluiden Stoffen zur Verfügung gestellt, die folgendes umfaßt:
(a) einen zusammendrückbaren Behälter für den fluiden Stoff
(Fluidstoff), der einen verschließbaren Fluidstoffauslaß aufweist;
und (b) einen druckfesten Mantel, der den zusammendrückbaren
Behälter mindestens teilweise fluiddicht umgibt
und einen Druckfluideinlaß aufweist. 
     Weiterhin wird mit der Erfindung ein Verfahren zum Ausgeben
von Fluidstoffen zur Verfügung gestellt, welches die folgenden
Verfahrensschritte umfaßt: (a) Vorsehen eines mit einem
verschließbaren Fluidstoffauslaß versehenen zusammendrückbaren
Behälters; (b) mindestens teilweises Umgeben des zusammendrückbaren
Behälters mit einem druckfesten Mantel; (c)
Füllen des zusammendrückbaren Behälters mit einem Fluidstoff
vor oder nach dem Umgeben desselben mit dem druckfesten Mantel;
und (d) Einleiten eines Druckfluids mit Überdruck in den
Zwischenraum zwischen dem druckfesten Mantel und dem zusammendrückbaren
Behälter.
Patent EP-1070963-A3 (EP)
Title: Spülwannensystem
Inventor: ZIMMERMANN PETER
IPC: B01L99/00
Filed: 2000-06-17
Abstract: Spülwannensystem für matrixförmig angeordnete Pipettenspitzen bzw.
Transfernadeln mit einer unteren Wanne (2) und einer oberen Wanne (1), wobei in
den Innenraum der oberen Wanne (1) Erhebungen ragen, welche Durchgangslöcher
aufweisen, die senkrecht zum Wannenboden der oberen Wanne (1) und im
gleichen Rastermaß zueinander wie die Pipettenspitzen bzw. Transfernadeln
angeordnet sind, wobei die untere Wanne 2 zum kontinuierlichen Befüllen mit
Spülflüssigkeit wenigstens einen Zulauf 10 aufweist und an der oberen Wanne 1
wenigstens ein Ablauf 9 vorhanden ist.
Patent EP-1080654-A3 (EP)
Title: Schmuck-Fingerring
Inventor: WITTWER MARTIN
IPC: A44C9/00
Filed: 2000-07-29
Abstract: Ein Schmuck-Fingerring besteht aus zwei separaten U-förmigen Bügelteilen, von denen
mindestens eines eine Aufnahme zum Einstecken des anderen Bügelteils aufweist.
Die Bügelteile sind mit ihren Bügelaussenseiten einander zugewandt ineinander
einsteckbar und weisen jeweils Anschläge zur Begrenzung der Einsteckbewegung
auf. In ihrer zusammengesteckten Stellung bilden die Bügelteile eine Durchstecköffnung
für einen Finger des Ringträgers. Damit ist es möglich, die Durchstecköffnung
flexibel an den Finger des Ringträgers anzupassen.
Patent EP-1093331-A3 (EP)
Title: Gehäuse zur Aufnahme elektrischer Elemente
Inventor: RUST AXEL
IPC: H05K5/06
Filed: 2000-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuse zur Aufnahme elektrischer
Elemente, wobei die auf dem Gehäuseunterteil angeordnete,
ringförmige, verformbare Dichtung durch Auflegen des Deckels
elastissch verformbar und mit einer oder mehreren vorspringenden
Rippen versehen ist. Um ungewollte Lageveränderungen der
Dichtung insb. beim Schliessen des Gehäuses auszuschliessen,
ist erfindungsgemäß vorgesehen, den mit den Rippen versehenen
Teil der Dichtung mit einem Querschnittsteil festhaftend
verbunden, der gegenüber dem anderen Querschnittsteil wesentlich
härter eingestellt ist, wobei die Rippen gegenüber dem härteren
Teil zur Verformung durch den Deckel beim Verschließen des
Gehäuses vorspringen.
Patent EP-1098273-A3 (EP)
Title: Elektronisches Kartenvorverkaufssystem
Inventor: HOEPFNER F G DR
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-10-31
Abstract: Es sind elektronische Kartenvorverkaufssysteme bekannt,
bei denen über unterschiedliche Zugriffsmedien Karten aus
einem vorhandenen Kartenpool bestellt werden können. Nachteilig
bei derartigen Systemen ist, daß nur die Karten bestellt
werden können, die der jeweilige Vorverkaufsbetreiber
in seinem Angebot hat. Bei Erschöpfung der Kartenkontingente
oder aber für Veranstaltungen, die der jeweilige
Vorverkäufer nicht im Programm hat, können auf diesem Weg
keine Karten erworben werden. 
     Das erfindungsgemäße elektronisches Kartenvorverkaufssystem
arbeitet mit einem Multi-Media-Server (2), auf dem
eine Index-Datenbank (3) abgelegt ist, die jeder Veranstaltung
eine eindeutige Kennung (21) zuordnet. Neben den Daten
zur Veranstaltung enthält die Index-Datenbank (3) jeweils
Informationen über sämtliche angeschlossenen Kartenkontingente
und die etwaig erforderlichen Einwählroutinen auf die
betreffenden Ticket-Server (5, 5'). Somit können über die
zentrale Index-Datenbank (3) sämtliche angeschlossenen Kartenkontingente
unterschiedlicher Vorverkaufssysteme angesprochen,
abgefragt und gesucht werden. Die Zusammenschaltung
bestehender Kartenvorverkaufssysteme über eine zentrale
Index-Datenbank (3) gelingt durch ein offenes System
verteilter Datenbanken. 
     Kartenvorverkauf
Patent EP-1106142-A3 (EP)
Inventor: WARNECKE HENNING
IPC: A61B17/06
Filed: 2000-11-24
Abstract: In a packaging (1) for surgical suture material, a thread duct
(10) which runs in a wound manner is formed in a base (2), which
thread duct opens at its first end (11) to a thread removal zone
(3). The base (2) is provided with a cover. The thread removal
zone (3) has a recess (24) in the base (2) adjacent to the first
end (11) of the thread duct (10), adjacent to which recess a
thread tray (26), which faces the first end (11) of the thread
duct (10), is located.
Patent EP-1111197-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Nachrüsten eines Sattdampf erzeugenden Systems mit mindestens einer Dampfturbogruppe sowie nach dem Verfahren nachgerüstete Dampfkraftanlage
Inventor: LIEBIG ERHARD
IPC: F01K23/10
Filed: 2000-12-07
Abstract: Ein Sattdampf erzeugendes System (1) wird mit
mindestens einem Gasturbosatz (29, 30, 31, 36), mindestens
einem Abhitzekessel (32), mindestens einer Vorschaltdampfturbine
(37) und mindestens einem Dampfmischapparat
(52) nachgerüstet. Die Vorschaltdampfturbine (37)
ist mit dem Gasturbosatz (29, 30, 31, 36) gekoppelt, welche
durch den im Abhitzekessel (32) erzeugten Dampf versorgt
wird. Der Abdampf der Vorschaltdampfturbine (37)
wird über den Dampfmischapparat (52) der Dampfturbogruppe
(2) zugeführt.
Patent EP-1111025-A3 (EP)
Inventor: TODA KENJI
IPC: C09K11/79
Filed: 2000-12-22
Abstract: A phosphor for a vacuum ultraviolet excited light
emitting device, obtainable by adding Eu or Tb as an activating
agent to a substrate comprising a compound represented by the
general formula M 1 M 2 M 3 O 4 , wherein M 1  represents at least one
elements selected from Na and Li, M 2  represents at least one
elements selected from Gd and Y, and M 3  represents at least
one elements selected from Ge and Si.
Patent EP-1160683-A3 (EP)
Inventor: LACHTNAIN ANTOIN O
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-09-07
Abstract: Indexing and retrieving documents stored on a network, can be extremely
difficult. To alleviate these difficulties the present invention provides a computer
implemented method and system of categorsing documents on a network, by storing
documents classifications in a document classification datastore for use with a
classification system having one or more categories, each category having a plurality of
classifications which are linked in a hierarchical structure (140,142,144,146), including
the steps of obtaining the classifications for a document for a first category; determining
a binary identifier for the document for each of the obtained classifications in the first
category, combining the determined binary identifiers to produce a combined binary
identifier, and storing the combined binary identifier in a datastore in association with
the document. The invention further provides for a computer implemented method and
system for searching documents stored in a datastore which have been classified using a
classification structure comprised of a plurality of levels, with each level having
relations with adjacent levels, such that each classification in the classification in the
classification may have ancestor classifications and/or descendent classifications,
including the steps of obtaining (124) a search criteria from a user including at least one
classification to be searched, searching (130) for all documents in the datastore which
have a classification matching either the classifications provided by the user in the
search criteria, or a classification which is an ancestor or descendent of the
classification provided by the user.
Patent EP-1074747-A3 (EP)
Inventor: ROWE ARTHUR LAURENCE
IPC: F02C9/28
Filed: 2000-07-24
Abstract: A control system for a ducted fan gas turbine engine (10)
comprises a control unit (29) that receives input signals
from a pressure transducer (27) located within the engine's
fan duct (11) downstream of the fan (13) and a rotational
speed transducer (32) mounted adjacent the shaft (24)
carrying the fan (13). In the event of the control unit (29)
detecting a fall in the air pressure downstream of the fan
(13) and an increase in fan speed, it commands a temporary
reduction in the fuel flow to the engine (10). Such a
decrease in the air pressure downstream of the fan (13) and
increase in fan speed is indicative of the fan (13) entering
a stall condition. The temporary reduction in fuel flow to
the engine (10) enables the fan (13) to recover from that
stall condition.
Patent EP-1076350-A3 (EP)
Inventor: QUINN WILLIAM F
IPC: H01H37/54
Filed: 2000-08-08
Abstract: A switch having closed and open positions moves from one position to the other
in response to either an elevated temperature or an excessive pressure. A switch member of
bimetal material or shape memory alloy operates in response to an elevated temperature, and a
foil diaphragm that cooperates with a bumper operates the switch member in response to elevated
pressure. The diaphragm may rupture to vent excessive pressure in the event pressure continues
to rise despite operation of the switch member or due to failure of the switch member to operate.