baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130546-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur diagnose von rückführleitungen für kraftstoffsysteme mit variabler öffnung
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Diagnose von Rückführleitungen Für Kraftstoffsysteme mit variabler Öffnung bereit. Verfahren und Systeme zum Ausführen einer Diagnose einer variablen Öffnung, die in einer Kraftstoffdampfrückgewinnungsleitung untergebracht ist, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren während eines Auftankereignisses Vergleichen eines erwarteten Kraftstoffsystemdrucks mit einem geschätzten Kraftstoffsystemdruck beinhalten, um zu detektieren, ob die variable Öffnung in einer offenen Position oder geschlossenen Position festsitzt.
Patent DE-102019130585-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Steuerverfahren von elektronischer Vorrichtung, Programm und computerlesbares Medium
Inventor: UENO DAIYU
IPC: G03B19/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst: eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Steuern, sodass eine Zählung eines Selbstauslösers in Erwiderung auf eine Aufnahmeanweisung eines Stehbilds gestartet wird und eine Aufnahme des Stehbilds in Erwiderung auf einen Ablauf des Selbstauslösers durchgeführt wird, und zum Steuern, sodass eine Zählung eines Selbstauslösers in Erwiderung auf eine Aufnahmeanweisung eines Bewegtbilds gestartet wird und eine Aufzeichnung des Bewegtbilds in Erwiderung auf einen Ablauf des Selbstauslösers gestartet wird; und eine Anzeigesteuereinheit, die konfiguriert ist zum Steuern, sodass ein erstes Element für einen Countdown während der Zählung des Selbstauslösers in Erwiderung auf die Aufnahmeanweisung des Stehbilds angezeigt wird, und zum Steuern, sodass ein zweites Element für einen Countdown während des Zählens des Selbstauslösers in Erwiderung auf die Aufnahmeanweisung des Bewegtbilds angezeigt wird.
Patent DE-102019131640-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille
Inventor: KEIM ALAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Referenzeinheit, insbesondere eine tragbare Referenzeinheit, zum Betreiben mit einer Datenbrille, umfassend:- eine Plattformbewegungssensorik, die ausgebildet ist, eine Plattformbewegungsanagabe zu erfassen;- eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, um eine Plattformbewegungsinformation aus der Plattformbewegungsangabe zu bestimmen;- eine Kommunikationseinrichtung, die ausgebildet ist, die Plattformbewegungsinformation nach extern zu übertragen.
Patent DE-102019132038-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur überwachung von rotorschaufeln in turbinentriebwerken
Inventor: SCHLEIF KURT KRAMER
IPC: G06K19/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ankunftszeit eines Rotorblatts (150) in einem Turbinentriebwerk (100), das die folgenden Schritte einschließt: Vorhandensein eines RF-Lesegeräts (166), das an einer festen Oberfläche in dem Turbinentriebwerk (100) angebracht ist; Vorhandensein eines RF-Tags (160), das an einem ersten Bereich des Rotorblatts (150) angebracht ist; Vorhandensein eines RF-Referenztags (199), das an einer rotierenden Struktur nahe dem RF-Tag (160) angebracht ist; in Bezug auf eine während des Betriebs des Turbinentriebwerks (100) auftretende erste Umdrehung des Rotorblatts (150) Sammeln einer Ankunftszeit für jedes RF-Tag (160) und das RF-Referenztag (199) mit dem RF-Lesegerät (166) mittels eines RF-Überwachungsvorgangs; Vergleich der Ankunftszeit des RF-Tags (160) mit der Ankunftszeit des RF-Referenztags (199), um ein Ankunftszeittestergebnis für den ersten Bereich des Rotorblatts (150) für die erste Umdrehung zu bestimmen.
Patent DE-102019132768-A1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung einer elekrischen Ersatzschaltung
Inventor: NAUMANN ROLF
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung einer elektrischen Ersatzschaltung (1) eines wiederaufladbaren elektro-chemischen Energiespeichers (2), der auf der Basis der Ersatzschaltung (1) steuerbar ist, wobei die Ersatzschaltung (1) eine Reihenschaltung aus einem ersten Widerstand als ohmschen Widerstand (Ri) und aus wenigstens einem zweiten Widerstand als frequenzabhängigen Widerstand (RC) aufweist, und der wenigstens eine frequenzabhängige Widerstand (RC) aus einer Parallelschaltung eines weiteren ohmschen Widerstands (R1) und aus einem Kondensator (C) gebildet ist, und wobei mittels der Kalibriereinrichtung aktuelle Kennwerte als Parametergrößen des ersten Widerstands (Ri) und/oder des zweiten Widerstands (RC) bestimmt werden.
Patent DE-102019134108-A1 (DE)
Title: AKTIVES FUßGÄNGER-HAUBENSCHARNIER MIT INTEGRIERTER VERRIEGELUNGSANORDNUNG
Inventor: PAGE STEFAN
IPC: B60R21/38
Filed: 2019-12-12
Abstract: Aktives Scharnier mit einer Haubenhalterung zur Befestigung an einer Fahrzeughaube und einer Karosseriehalterung zur Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie. Eine Aufstellhalterung ist schwenkbar an der Haubenhalterung und an der Karosseriehalterung befestigt. Die Haubenhalterung ist relativ zur Aufstellhalterung zwischen einer nicht aufgestellten und einer aufgestellten Position schwenkbar. Mindestens eine Verbindung verbindet und ist schwenkbar mit der Aufstellhalterung und der Karosseriehalterung verbunden. Eine Klinke ist schwenkbar an einer von der Haubenhalterung, der Karosseriehalterung, der Aufstellhalterung und der mindestens einen Verbindung montiert. Ein Bolzen zum Eingriff durch die Klinke ist mit einer anderen von der Haubenhalterung, der Karosseriehalterung, der Aufstellhalterung und der mindestens einen Verbindung verbunden. Ein Stellglied ist zum Lösen der Klinke vom Bolzen vorgesehen, damit sich die Aufstellhalterung relativ zur Haubenhalterung und zur Karosseriehalterung bewegen kann.
Patent DE-102019135325-A1 (DE)
Title: Flammgeschützte Copolymere und Formmassen
Inventor: FRANK PETRA
IPC: C09K21/14
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Copolymere und Formmassen mit reaktiv gebundenem Schwefel und insgesamt niedrigem Schwefelgehalt. Die Copolymere und Formmassen sind dabei im Wesentlichen farblos und geruchsfrei bei gleichzeitig ausreichendem Flammschutz und können in der Bau- und Elektroindustrie verwendet werden.
Patent DE-102019200494-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Radarsensor und Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-01-16
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem Radarsensor (2), wobei der Radarsensor (2) in einer Messfunktion zur Aufnahme von Sensordaten durch Aussenden und Empfangen von Radarsignalen ausgebildet ist und eine Steuereinrichtung (12) aufweist, welche zur Durchführung wenigstens einer von der Messfunktion unabhängigen Steuerfunktion ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung (12) eine Schalteinheit zur Deaktivierung und/oder Aktivierung der Messfunktion in Abhängigkeit einer die Zulässigkeit des Messbetriebs des Radarsensors (2) in der geographischen Region, in der sich das Kraftfahrzeug (1) aktuell befindet oder zumindest hauptsächlich betrieben werden soll, beschreibenden Zulässigkeitsinformation ausgebildet ist.
Patent DE-102019202637-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem und elektrischer Antrieb mit einem Dichtungssystem
Inventor: CHEMNITZ NORBERT
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungssystem einer Durchführung (1) zwischen einem kontaminierten Bereich (2) und einem Schutzbereich (3). Die Durchführung (1) kann dabei eine mechanische Durchführung oder eine elektrische Durchführung sein. Aufgabe der Erfindung ist es eine Durchführungsdichtung darzustellen, welche über die Lebensdauer eine sehr hohe Dichtigkeit und eine Leckagerate nahe Null gewährleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Anspruche 1 oder 2 gelöst.
Patent DE-102019204101-A1 (DE)
Title: Beschichtetes stützmittel
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: E21B43/267
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung offenbart ein beschichtetes Stützmittel, umfassend ein Aggregat und ein Harzschichtmaterial zum Beschichten des Aggregats, wobei das Aggregat aus Industrieabfall als einem Rohmaterial hergestellt wird und das Harzschichtmaterial Epoxydharz und Epoxydharzhärtungsmittel umfasst.
Patent DE-102019207061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung von Systemparametern eines Energiesystems, Verfahren zum Betrieb eines Energiesystems sowie Energiemanagementsystem für ein Energiesystem
Inventor: AMTHOR ARVID
IPC: G06F17/10
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Validierung von mittels Messdaten ermittelten Systemparametern (41) für eine Modellfunktion η (10) wenigstens einer Komponente eines Energiesystems vorgeschlagen, wobei die Modellfunktion η (10) wenigstens eine Abhängigkeit wenigstens einer Ausgangsgröße der Komponente von wenigstens einer Eingangsgröße der Komponente unter Berücksichtigung der Systemparameter (41) kennzeichnet. Das erfindungsgemäße Verfahren ist wenigstens durch die folgenden Schritte gekennzeichnet:- Berechnen einer Standardabweichung der aus den Messdaten ermittelten Systemparameter (41);- Berechnen einer Konfidenzschranke ip (42) in Abhängigkeit der berechneten Standardabweichung; und- Festlegen der Systemparameter (41) als valide, wenn ein mittels der Konfidenzschranke ip (42) gebildetes Konfidenzintervall der Modellfunktion η (10) innerhalb eines für die Eingangsgröße festgelegten Wertebereiches größer als null und kleiner oder gleich einer festgelegten Grenzmodellfunktion ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Energiesystems sowie ein Energiemanagementsystem für ein Energiesystem.
Patent DE-102019207151-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse der Bodenbeschaffenheit und/oder des Härtegrads des Bodens
Inventor: KRAUSE CHRISTIAN
IPC: G01N33/24
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse der Bodenbeschaffenheit und/oder des Härtegrads des Bodens (6) mittels eines Werkzeugs (2) einer Baumaschine (1). Es wird ein schlagartiges Absetzen des Werkzeugs (2) auf dem Boden (6) derart ausgeführt, dass als Impulsantwort vom Boden (6) eine Schwingung (7) bzw. Vibration des Werkzeugs (2) entsteht, dann wird ein Signal für die Positionsbestimmung des Werkzeugs (2) bei einer Tool Center Point Estimation über eine vorgebbare Zeit erfasst und eine Schwingungsanalyse (12) des Signals für die Positionsbestimmung des Tool Center Points durchgeführt. Die aus der Schwingungsanalyse erhaltenen Merkmalen werden mit Referenzmerkmalen verglichen und es erfolgt eine Zuordnung der Bodenbeschaffenheit und/oder des Härtegrads des Bodens (6) auf Grundlage des Vergleichs zur Analyse der Bodenbeschaffenheit und/oder des Härtegrads des Bodens (6).
Patent DE-102019207449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Batterie eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs und elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: WALLENTIN PER
IPC: B60L50/53
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Batterie eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (50), wobei ein Stromabnehmer (1) an dem Fahrzeug (50) angeordnet ist und während einer Fahrt auf einer Ladestrecke (11) mit einer externen Energieversorgung (10) verbunden wird, wobei zum Laden der Batterie (2) des Fahrzeugs (50) über den Stromabnehmer (1) und die externe Energieversorgung (10) auf der Ladestrecke 811) eine Soll-Geschwindigkeit (20) des Fahrzeugs (50) in Abhängigkeit eines Soll-Ladezustands (21) der Batterie (2) mittels einer Steuereinrichtung (3) bestimmt wird und eine Ist-Geschwindigkeit des Fahrzeugs (50) auf die bestimmte Soll-Geschwindigkeit (20) angepasst wird und/oder die bestimmte Soll-Geschwindigkeit (20) ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (50).
Patent DE-102019209793-A1 (DE)
Title: System zum kontrollierten Abscheiden von Reifenpartikeln
Inventor: WEISS ANDREAS
IPC: B03C3/34
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum kontrollierten Abscheiden von Reifenpartikeln, aufweisend einen Reifen (3), eine Tragstruktur, an der der Reifen (3) drehbar gelagert ist, ein an der Tragstruktur befestigtes Auflademodul (2) zur elektrischen Aufladung von Reifenpartikeln sowie ein an der Tragstruktur befestigtes Niederschlagsmodul (1) zur Aufnahme der geladenen Reifenpartikel, wobei das Auflademodul (2) und das Niederschlagsmodul (1) in Umfangsrichtung zueinander versetzt unmittelbar an dem Reifen (3) angeordnet sind.
Patent DE-102019210829-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer ersten Vorgelegewelle (28), einer zweiten Vorgelegewelle (30), einem ersten Losrad (32) und einem zweiten Losrad (34), wobei das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) auf der ersten Vorgelegewelle (30) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelementes (W) das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelschaltelement (W) als Einzelschaltelement zwischen dem ersten Losrad (32) und dem zweiten Losrad (34) angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019211370-A1 (DE)
Title: Kontaktierungssystem und Verwendung des Kontaktierungssystems
Inventor: EBERLE ROGER
IPC: A61C17/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Kontaktierungssystem (20) zur elektrischen Kontaktierung von in einen isolierenden Mantel (10) eines Kabelstrangs (4a) eingebetteten elektrischen Leiterelementen (14) soll auf besonders einfache und kostengünstige Weise eine auch hohen Zuverlässigkeitsanforderungen genügende elektrische Kontaktierung des Kabelstrangs (4a) ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß erreicht mit einem Anschlussmodul (22), in dessen Außengehäuse (25) ein Teilabschnitt des Kabelstrangs (4a) fixierbar ist, und mit einer Anzahl von Kontaktstiften (36), die von der Seite her relativ zur Längsrichtung des Kabelstrangs (4a) gesehen quer durch das Außengehäuse (25) hindurchgeführt sind.
Patent DE-102019213240-A1 (DE)
Title: Steuerung einer arbeitsmaschine basierend auf einem sensor in reifen/ketten
Inventor: CHERNEY MARK J
IPC: G05D1/08
Filed: 2019-09-02
Abstract: [00155] Ein Stabilitätssteuerungssystem identifiziert einen aktionsfähigen Zustand, wie beispielsweise eine Instabilität bei einer mobilen, geländegängigen Maschine, welche auf einem Reifensensor basiert. Eine Abhilfemaßnahme wird identifiziert und ein Steuersignal erzeugt, mit dem die mobile Maschine gesteuert wird, um die Abhilfemaßnahmen durchzuführen.
Patent DE-102019213454-A1 (DE)
Title: Kantenschutzwinkel und Transporttablett
Inventor: SCHWALM MIRCO
IPC: B65D6/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kantenschutzwinkel (10), umfassend einen ersten und einen zweiten flachen, jeweils eine Innenseite (111; 121) und eine Außenseite (121; 122) aufweisenden Schenkel (11; 12), die unter Einschluss eines Innenwinkels zwischen ihren Innenseiten (111, 112) und unter Bildung einer gemeinsamen Innen- und einer gemeinsamen Außenseite einstückig miteinander verbunden sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass von der gemeinsamen Außenseite ein steifer, an seinem freien Ende mit nach radial außen ragenden Rastnasen (163) bewehrter Rastdorn (16) absteht.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Transporttablett (20) mit einem Boden aus einem Plattenmaterial, wobei eine Mehrzahl von erfindungsgemäßen Kantenschutzwinkeln (10) an dem mit Löchern versehenen Boden fixiert sind, indem ihre Rastdorne jeweils eines der Löcher passig durchragen, sodass ihre Rastnasen den Rand des jeweiligen Lochs hintergreifen.
Patent DE-102019214949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines absorptiven Radombelags
Inventor: CHABAUD MAIJA
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen eines absorptiven Radombelags (4) auf einer Vorrichtung zum Aussenden (3) elektromagnetischer Strahlung und Empfangen (5) von an Objekten reflektierter Teilstrahlung, vorgeschlagen, wobei das Radom (2) mindestens eine Antenne (1) der Vorrichtung abdeckt, wobei ein Mischer (8) ein frequenzmoduliertes Sendesignal (3) mit dem von der mindestens einen Antenne (1) empfangenen Signal (5) mischt, das Mischprodukt des Mischers (8) analog-digital-gewandelt (9) wird, das digitalisierte Signal in ein zweidimensionales Spektrum (10) transformiert wird, und in einem ersten Schritt (11) das zweidimensionale Spektrum mit einer Transferfunktion (12) gemappt wird und in einem zweiten Schritt (13) das zweidimensionale Spektrum, das mit der Transferfunktion (12) gemappt wurde, mit Korrelationsmatrizen (14) korreliert wird um eine Mustererkennung durchzuführen.
Patent DE-102019217190-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wischblattwechsel
Inventor: KOBERSTAEDT MARKUS
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Wischblattwechsels in einem Wischersystem umfassend wenigstens ein Wischblatt (10), welches an einem Wischarm (12) angebracht ist, wobei Wischblatt (10) und Wischarm (12) über eine Schnittstelle (14) mechanisch lösbar miteinander verbunden ist, wobei in dem Wischblatt (10) ein elektrisches Mittel (16) mit Kontakten (18) enthalten ist, welches mit armseitigen Kontakten (20) verbindbar ist, wobei:- ein Lösen (1) des Wischblatt (10) vom Wischarm (12),- Zurücksetzen (3) einer Wischblattwechselempfehlungseinheit (22) in einen Zustand, der bei einem neuen Wischblatt (10) eingenommen.
Patent DE-102019219408-A1 (DE)
Title: Zuckerhaltige Haarstylingzusammensetzung II
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stylingzusammensetzung umfassend 0,5 bis 15,0 Gew.-% mindestens eines Disaccharids und 0,01 bis 20,0 Gew.-% mindestens eine Alkali- und/ oder Erdalkalisalz, wobei die Zusammensetzung frei von synthetischen filmbildenden Polymeren ist.
Patent DE-102020007360-A1 (DE)
Title: Energiewandlungssystem
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: F16H37/02
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiewandlungssystem (20), umfassend- eine Kurbelwelle (1) eines Verbrennungsmotors mit einem ersten Zahnrad (5), wobei das erste Zahnrad (5) drehfest mit der Kurbelwelle (1) verbunden ist,- eine zweite Welle (3) einer elektrischen Maschine mit einem zweiten Zahnrad (6) und einer zweiten Zahnriemenscheibe (8), wobei das zweite Zahnrad (6) und die zweite Zahnriemenscheibe (8) drehfest mit der zweiten Welle (3) verbunden sind, und wobei mittels des ersten Zahnrades (5) und des zweiten Zahnrades (6) die Kurbelwelle (1) wirkverbindend mit der zweiten Welle (3) koppelbar ist,- eine dritte Welle (2) mit einer dritten Zahnriemenscheibe (7), wobei die dritte Zahnriemenscheibe (7) drehfest mit der dritten Welle (2) verbunden ist,- einen Zahnriemen (9), wobei mittels des Zahnriemens (9) die zweite Zahnriemenscheibe (8) mit der dritten Zahnriemenscheibe (7) wirkverbindend gekoppelt ist und- eine Spannvorrichtung (14) zum Ausüben einer Spannkraft auf den Zahnriemen (9) derart, dass eine Zahnriemenspannung auf einer ersten freien Riemenseite (21) des Zahnriemens (9) größer ist als eine Zahnriemenspannung auf einer zweiten freien Riemenseite (22) des Zahnriemens (9) zwecks Vermeidung eines Zahnflankenwechsels zwischen dem ersten Zahnrad (5) und dem zweiten Zahnrad (6) während eines Betriebs des Energiewandlungssystems (20).
Patent DE-102020101190-A1 (DE)
Title: Salze zyklischer Amine zur Verminderung der Schweißsekretion
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/41
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetische Mittel, welches mindestens ein Salz eines zyklischen Amins als Wirkstoff aufweist, ein Verfahren zur Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Reduzierung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs, bei welchem ein erfindungsgemäßes schweißhemmendes kosmetisches Mittel auf die menschliche Haut appliziert und für mindestens eine Stunde am Applikationsort verbleibt, sowie die Verwendung von Salzen zyklischer Amine zur Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Reduzierung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs.
Patent DE-102020103066-A1 (DE)
Title: Wellenleiterführungskonfigurationen und verfahren
Inventor: MAHGEREFTEH DANIEL
IPC: G02B6/10
Filed: 2020-02-06
Abstract: Ein optischer Wellenleiter kann einen Siliciumteil und einen Siliciumnitridteil, der über dem Siliciumteil positioniert ist, beinhalten. Der Siliciumteil kann eine Verjüngung beinhalten, die eine Breite des Siliciumteils verringert. Der optische Wellenleiter kann einen Übergang zwischen einem belasteten Monomoden- oder Multimodenwellenleiter und einem Monomodenwellenleiter beinhalten. Der Siliciumnitridteil kann optische Signale, die sich durch den optischen Wellenleiter bewegen, auf den Siliciumteil eingrenzen.
Patent DE-102020110822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer radialen Bewegung eines Lidarmesspunkts und eines Objekts
Inventor: KOHLLEPPEL ROBERT
IPC: G01S17/93
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer radialen Bewegung zumindest eines Lidarmesspunkts (i1 bis i4) in einer Fahrzeug- oder Roboterumgebung. Erfindungsgemäß werden in mittels eines Lidars (2) erfassten Daten in der Fahrzeug- oder Roboterumgebung Lidarmesspunkte (i1 bis i4) erfasst. Weiterhin werden in mittels einer Radars (3) erfassten Daten in der Fahrzeug- oder Roboterumgebung Radarpositionen (j1 bis j3) erfasst und zugehörige Radialgeschwindigkeiten ermittelt, wobei den Lidarmesspunkten (i1 bis i4) jeweils zumindest eine Radarposition (j1 bis j3) zugeordnet wird und für zumindest einen Lidarmesspunkt (i1 bis i4) anhand der zumindest einen zugeordneten Radarposition (j1 bis j3) und deren Radialgeschwindigkeit bestimmt wird, ob sich der Lidarmesspunkt (i1 bis i4) radial bewegt.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Erkennen einer radialen Bewegung zumindest eines Objekts in einer Fahrzeug- oder Roboterumgebung und ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) und/oder Roboters.
Patent DE-102020116562-A1 (DE)
Title: 3Saugroboter
Inventor: GABRIEL PHILIPP
IPC: A47L9/20
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter zur Reinigung von Flächen, der eine Saugöffnung (11), einen Staubbehälter (10) und ein Gebläse (8) aufweist, wobei der Staubbehälter (10) an einer ersten Öffnung in strömungstechnischer Verbindung mit der Saugöffnung steht und wobei der Staubbehälter (10) an einer zweiten Öffnung (13) in strömungstechnischer Verbindung mit dem Gebläse steht, in der ein Filter (12) angeordnet ist, wobei eine dritte Öffnung (7) in und/oder benachbart zu dem Filter (12) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass sie sich selbstständig öffnet und schließt.
Patent DE-102020116674-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten zumindest eines elektrifizierten Stellplatzes eines Parkplatzes, Parkverwaltungssystem sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: RITZMANN MARK
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten zumindest eines elektrifizierten Stellplatzes (21) eines Parkplatzes (20) mit zumindest einer elektrischen Ladestation (30) zum Laden eines auf dem zumindest einen elektrifizierten Stellplatz (21) geparkten Elektrofahrzeugs (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Parkverwaltungssystem (1) mit einer Verarbeitungseinheit (40) und zumindest einer elektrischen Ladestation (30) zum Laden von Elektrofahrzeugen (10), wobei die zumindest eine elektrische Ladestation (30) dazu eingerichtet ist, an einem Stellplatz (21) eines Parkplatzes (20) installiert zu werden, und wobei das Parkverwaltungssystem (1) zum Durchführen des Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein Computerprogrammprodukt, ausführbar von der Verarbeitungseinheit (40) des Parkverwaltungssystems (1), wobei das Computerprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens in dem Parkverwaltungssystem (1) eingerichtet ist.