baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003813-U1 (DE)
Title: Pulverlack-Testvorrichtung
IPC: G01N33/32
Filed: 2012-04-17
Abstract: Pulverlack-Testvorrichtung aufweisend eine Basisplattenhalterung für eine austauschbar fixierte Basisplatte und eine mit Abstand im Zentimerterbereich darüber angeordnete Masken-Halterung für eine Maske, dadurch gekennzeichnet, dass – die plattenförmige, flächig erstreckte Maske ein Schlitzmuster umfassend eine Geradenschar mit gleichsinniger Ausrichtung, bevorzugt eine Parallelenschar, aufweist – die Maske um einen ganzzahligen Bruchteil von 360° in ihrer Fläche gedreht in einer Mehrzahl von Ausrichtungen in der Maskenhalterung eingesetzt werden kann – die Geraden der Geradenschar in den verschiedenen Ausrichtungen einen überlappenden und einen nicht überlappenden Bereich auf der Basisplatte ausbildet und – die Geraden der Geradenschar jeweils eine Neigung aufweisen, welche teilerfremd zu dem ganzzahligen Bruchteil von 360° gehalten ist, wodurch kreuzende Anordnungen im überlappenden Bereich sichergestellt sind.
Patent DE-202012007144-U1 (DE)
Title: Profilierte Bandage für eine Rollenpresse
IPC: B30B3/00
Filed: 2012-07-24
Abstract: Profilierte Bandage für eine Rollenpresse zur Hochdruckbehandlung körnigen Mahlguts, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Werkstoff an der Oberfläche eine Eisenlegierung mit folgenden Legierungsbestandteilen und folgenden Gew.-% ist:Element min. gew.-% max Gew.-% C 2,70% 2,85% Si 0,95% 1,02% Mn 0,55% 0,64% P 0,0012% 0,0027% S 0,022% 0,027% Cr 16,90% 17,50% Mo 0,40% 1,30% Ni 4,35% 4,55% b) und dass die auf der Oberfläche der Walzen eingearbeitete Profilierung durch Guss in einer Form, durch nachträgliche Zerspanung der Oberfläche oder durch Schleifen eingearbeitet ist.
Patent DE-202012010175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Arbeitsflächen usw. vor Hitze-Einwirkung
IPC: A47J36/34
Filed: 2012-10-24
Abstract: Konstruktion zur Montage auf Arbeitsplatten, Tischen, Werkbänken, Spülbecken aus Kunststoffen usw. dadurch gekennzeichnet, dass ein Profil oder eine sonstige Form aus Metall oder einem anderen geeigneten Werkstoff mit einem Klebstoff verbunden wird, durch welchen diese Verbindung auf einer beliebigen Fläche befestigt werden kann und wodurch als Hitzeschutz das Abstellen von heissen Töpfen usw. auf hitze-empfindlichen Stellen ermöglicht wird.
Patent DE-202012100263-U1 (DE)
Title: Rohrschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2012-01-25
Abstract: Rohrschlüssel, umfassend einen sich in Längsrichtung erstreckenden Griffteil (10), bei dem mindestens ein Ende des Griffteiles (10) mit dem hinteren Ende eines ersten Antriebskopfes (20) verbunden ist, wobei der erste Antriebskopf (20) einen von oben nach unten durchgehenden rundförmigen Aufsteckraum (21) aufweist und eine Öffnung (22) an dem vorderen Ende des ersten Antriebskopfes (20) angeordnet ist, wobei die Öffnung (22) mit dem Aufsteckraum (21) verbunden ist, so dass zwei zueinander symmetrische Backenteile (23) in beiden Seiten der Öffnung (22) gebildet sind, wobei eine obere ebene Fläche (24) auf der oberen Seite des ersten Antriebskopfes (20) gebildet ist, eine untere ebene Fläche (25) auf der unteren Seite des ersten Antriebskopfes (20) gebildet ist und die obere ebene Fläche (24) und die untere ebene Fläche (25) parallel zu einer selben horizontalen Ebene (P1) angeordnet sind, wobei die obere ebene Fläche (24) und die untere ebene Fläche (25) den Aufsteckraum (21) umschließen und...
Patent DE-202012103460-U1 (DE)
Title: Möbelverriegelungsvorrichtung
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Möbelverriegelungsvorrichtung, insbesondere für Möbeltüren oder Schubladen, aufweisend – ein Zylindergehäuse (9, 17) und einen in dem Zylindergehäuse (9, 17) gelagerten Zylinderkern (6), – einen um eine Längsachse (A) des Zylindergehäuses (9, 17) drehbaren Drehgriff (2) mit einer Axialbohrung (21), – einen in dem Zylinderkern (6) längsverschiebbar angeordneten Bolzen (3), der mit einem Kopfstück (31) in die Axialbohrung (21) des Drehgriffes (2) ragt, – wobei der Bolzen (3) unterhalb des Kopfstücks (31) eine Profilierung (32) aufweist, die in einer Funktionsstellung des Bolzens (3) drehfest in einer entsprechenden Profilierung (23) in einer rückseitigen Öffnung des Drehgriffs (2) eingreift und die in einer Freigabestellung des Bolzens (3) außer Eingriff mit der Profilierung des Drehgriffs (2) steht, dadurch gekennzeichnet, dass – der Bolzen (3) drehfest und längsverschiebbar mit einem Kupplungsstück (5) gekoppelt ist, das axial fixiert und drehbar in einer Aufnahme (61) des Zylinderkerns (6) einliegt, – wobei der Zylinderkern (6) drehfest in dem Zylindergehäuse (9, 17) gehalten ist – und wobei das Kupplungsstück (5) an seinem von dem Bolzen (3) abgewandten Ende (53) direkt oder indirekt mit einem Riegel (10) verbunden ist.
Patent DE-202012104910-U1 (DE)
Title: Portionierer für Brotscheiben
IPC: B26D7/06
Filed: 2012-12-17
Abstract: Portionierer (1) zum Herstellen von aus mehreren Brotscheiben (18) einer Brotstange (16) bestehenden Portionen (19) hinter einem die Brotscheiben (18) trennenden Messer (3) einer Brotschneidevorrichtung (2), wobei der Portionierer (1) ein Sternrad (7) mit mehreren Aufnahmearmen (8) aufweist, die mit gleicher Winkelteilung um eine Drehachse (9) angeordnet sind und an ihren der Drehachse (9) abgewendeten Endabschnitt jeweils eine Aufnahmetasche (10) zum Aufnehmen der geschnittenen Brotscheiben (18) bilden, in der in einer Aufnahmestellung (G) die Brotscheiben (18) mit Haltemitteln gehalten sind und nach Erreichen einer vorbestimmten Anzahl von Brotscheiben (18) das Sternrad (7) um die Winkelteilung in Richtung einer Übergabevorrichtung (20) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel durch die Zinken einer feststehenden Rutsche (15), einen Trenner (14) und einen Gegenhalter (12), sowie einen Niederhalter (13) gebildet sind und die Brotscheiben (18) nach dem Schneiden in der Aufnahmestellung (G) gegen den Trenner (14) bzw. Gegenhalter (12) gedrückt werden und dabei untenseitig...
Patent DE-202013000283-U1 (DE)
Title: Werkzeug für Schlagwerkzeuge
IPC: B25C9/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Werkzeug (1), insbesondere Eintreibwerkzeug, für maschinell angetriebene Schlagwerkzeuge, – mit einem Einsteckende (2), welches in einem Werkzeughalter eines Schlagwerkzeugs aufnehmbar ist, – einem länglichen Meißelschaft (3) mit einem ersten Durchmesser, – einem Werkzeugdorn (4) mit einem zweiten Durchmesser, wobei der Werkzeugdorn (4) in einer im Wesentlichen stumpfen Arbeitsfläche (5) endet und der zweite Durchmesser geringer ist als der erste Durchmesser.
Patent DE-202013005482-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit beweglich gelagerten Borsten
IPC: A46B7/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Haarbürste mit einem Besatz aus Borsten, die an einem flexiblen Borstenträgerkissen befestigt sind, welches beim Kämmen so nachgibt, dass sich Stellung oder und/oder Lage der Borsten hierdurch verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten aus Kunststoff bestehen, dass das Borstenträgerkissen und die Borsten aus einem einzigen Stück bestehen und dass das Borstenträgerkissen die Gestalt einer flexiblen Membrane aufweist;
Patent DE-202013005939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von auf Kleiderbügeln hängenden Kleidungsstücken
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von auf Kleiderbügeln hängenden Kleidungsstücken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kleiderstange (1) mit einem ihrer Enden auf einem ortsfesten Lager (2) aufliegt, während an ihrem anderen Ende oder in dessen Nähe ein Seil (3) mit einem seiner Enden befestigt ist, dessen anderes Ende an einer ortsfesten Halterung (5) oberhalb der Kleiderstange (1) derart angebracht ist, dass zwischen der Kleiderstange (1) und dem Seil (3) ein spitzer Winkel α, vorzugsweise in der Größe von 30° bis 45°, entsteht.
Patent DE-202013007920-U1 (DE)
Title: Aufprallschutz für Fahrräder
IPC: B62J27/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Aufprallschutz für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass er auf dem Oberrohr eines Fahrrades angebracht wird, um den Aufprall auf dem Oberrohr zu dämpfen und die Kräfte zu verteilen.
Patent DE-202013007945-U1 (DE)
Title: Einrichtungen zur Stabilisierung von Verpackungsbeuteln
IPC: B65D33/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Einrichtungen zur Stabilisierung von Verpackungsbeuteln dient zur Stabilisierung der äußeren Form und zur Verbesserung der Handhabung.
Patent DE-202013008679-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement für eine Steckverbindung mit einer Leiterplatte
IPC: H01R12/58
Filed: 2013-10-02
Abstract: Kontaktelement (1) zur Herstellung einer Steckverbindung mit einer eine innere Wandung aufweisenden Bohrung (21), insbesondere in einer Leiterplatte, wobei das Kontaktelement (1) als Kontaktpfosten (2) mit einem einstückig daran angebrachten Federelement ausgebildet ist, welches zwei zueinander parallele Federschenkel (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federschenkel (4, 5) in einer eine erste Achse (A) bildenden Steckrichtung durch einen über seine gesamte Länge die gleiche Breite aufweisenden Spalt (3) voneinander getrennt sind, wobei die Federschenkel (4, 5) quer zur Steckrichtung und quer zu der von dem Schlitz gebildeten Öffnung eine konvex gebogene äußere Kontur (6, 7) haben, und dass die Federschenkel (4, 5) während eines Steckvorgangs in der Bohrung (21) in einer zur Steckrichtung transversalen Ebene verformbar sind.
Patent DE-202013010650-U1 (DE)
Title: Kombianlage aus schwimmfähigen Einheiten mit Förderanlage, Kraftanlage und Luftzerlegungsanlage
IPC: E21B43/16
Filed: 2013-11-23
Abstract: Kombianlage (100), die aufweist:  – wenigstens eine erste schwimmfähige Einheit (10) mit wenigstens einer Förderanlage (11), die zur Förderung von Erdöl und/oder Erdgas aus einer unterseeischen Lagerstätte (40) eingerichtet ist, und wenigstens einer Kraftanlage (12), die zur Erzeugung von elektrischer Energie aus zumindest einem Teil des geförderten Erdgases eingerichtet ist, und  – wenigstens eine zweite schwimmfähige Einheit (20) mit wenigstens einer Luftzerlegungsanlage (21), die zur Erzeugung wenigstens eines Luftprodukts durch Tieftemperaturzerlegung von Luft eingerichtet ist,  wobei die Kombianlage (100) ferner aufweist:  – Mittel (1), die dafür eingerichtet sind, elektrische Energie, die mittels der wenigstens einen Kraftanlage (12) erzeugt wird, zumindest teilweise der wenigstens einen Luftzerlegungsanlage (21) zuzuführen und/oder  – Mittel (2), die dafür eingerichtet sind, wenigstens ein Luftprodukt, das mittels der wenigstens einen Luftzerlegungsanlage (21) erzeugt wird, zumindest teilweise der wenigstens einen Kraftanlage (12) zuzuführen und/oder  – Mittel (3), die dafür eingerichtet sind, wenigstens ein Luftprodukt, das mittels der wenigstens einen Luftzerlegungsanlage (21) erzeugt wird, zumindest teilweise der unterseeischen Lagerstätte (40) zuzuführen und/oder  – Mittel (4), die dafür eingerichtet sind, wenigstens ein Verbrennungsprodukt, das mittels der wenigstens einen Kraftanlage (12) erzeugt wird, zumindest teilweise der unterseeischen Lagerstätte (40) zuzuführen.
Patent DE-202013100445-U1 (DE)
Title: Stromleitende, Nässe haltende Struktur
IPC: D03D15/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Stromleitende Nässe haltende Struktur, aufweisend: mindestens eine stromleitende Textileinheit (200, 300); und mindestens eine Nässe haltende Textileinheit (201, 301), wobei die stromleitende Textileinheit (200, 300) und die Nässe haltende Textileinheit (201, 301) über Kreuz zu einem Flächengebilde verbunden sind.
Patent DE-202013101460-U1 (DE)
Title: Leitungsführung aus mehrachsig abwinkelbaren Gliedern
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-04-05
Abstract: Leitungsführung (1) mit jeweils mehrachsig gegeneinander abwinkelbaren, gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (2), welche in Längsrichtung (L) der Leitungsführung (1) hintereinander angeordnet sind, wobei ein Glied jeweils einen Innenteil (3) mit korrespondierenden, mehrachsig abwinkelbaren Gelenkverbindern (5, 6) und einen Mantelteil (4) zur umfangsseitigen Begrenzung mindestens eines Führungskanals (7) aufweist, wobei der Mantelteil mindestens ein Segment (10) umfasst, welches mit einem Steg (20) am Innenteil (3) aufschwenkbar verbunden ist, um einen zugehörigen Führungskanal (7) umfangsseitig zugänglich zu machen; dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Glieder (2) mit ihren Mantelteilen (4) in der Längsrichtung (L) überlappen; und dass zwischen dem mindestens einen Segment (10) und dem Steg (20) eine Gelenkanordnung (30) mit mindestens zwei Freiheitsgraden vorgesehen ist, durch welche das Segment (10) beim Aufschwenken quer zu der Längsrichtung (L) nach außen beweglich gelagert ist.
Patent DE-202013102695-U1 (DE)
Title: Profil z.B. für einen Terrassenbelag
IPC: F16S3/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Profil (1) mit in Längsachse desselben verlaufendem horizontalem Obergurt (10) und einem horizontalen Untergurt (11), welche durch in vertikaler Richtung verlaufende Stege (12, 13) beabstandet miteinander verbunden sind, wobei zwischen benachbarten Stegen Kammern (14) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Untergurt (11) zwischen den benachbarten Stegen (12, 13) jeweils einen in Richtung der Längsachse des Profils verlaufenden und in die Kammer (14) mündenden Schlitz (15) aufweist und die Stege (12, 13) einen gekrümmten Verlauf ihrer quer zur Längsachse (LA) des Profils (1) verlaufenden Hauptachse (HA) aufweisen und die Wandstärken von Obergurt (10), Untergurt (11) und Stegen (12, 13) im Wesentlichen konstant und gleich groß ausgebildet sind.
Patent DE-202014006924-U1 (DE)
Title: Fahrzeug und Scheibenwischer-Steuervorrichtung dafür
IPC: B60S1/58
Filed: 2014-08-27
Abstract: Steuervorrichtung für einen Scheibenwischer (5), mit einer Kamera (9), einer mit der Kamera (9) verbundenen Bildverarbeitungseinheit (15) zum Abschätzen der Blickrichtung (21–24, 27) eines in Bildern der Kamera (9) erfassten Fahrers und einem ersten Schalter (7), der von der Bildverarbeitungseinheit (15) in Abhängigkeit von der abgeschätzten Blickrichtung (21–24, 27) gesteuert ist.
Patent DE-202014008415-U1 (DE)
Title: Wässrige Adjuvant-Zusammensetzung zur Wirkungssteigerung von Elektrolyt-Wirkstoffen
IPC: A01P13/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Adjuvant-Zusammensetzung, enthaltend a) ein oder mehrere Alkylglucamide der Formel (I),worin R1 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen steht, R2 für eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen steht, b) mindestens ein wasserlösliches Ammoniumsalz, bevorzugt gewählt aus der Gruppe bestehend aus Ammoniumsulfat, Ammoniumnitrat, Ammoniumnitratharnstoff, Ammoniumphosphat, Ammoniumcitrat, Ammoniumchlorid und Ammoniumthiosulfat. c) Propylenglykol, Dipropylenglykol, Mischungen aus Propylenglykol und Dipropylenglykol, jeweils gegebenenfalls in Mischung mit Polypropylenglykol und/oder Polyethylenglykol, jeweils mit bis zu zehn Wiederholeinheiten und d) Wasser.
Patent DE-202014008939-U1 (DE)
Title: Blattfeder mit individuell definierten einstellbaren Dorsalextensionsmoment bzw. Dorsalextensionsanschlag an Orthesen
IPC: A61F5/058
Filed: 2014-11-11
Abstract: Konstruktion: Blattfeder mit individuell definiertem einstellbarem Dorsalextensionsmoment bzw. Dorsalextensionsanschlag an Orthesen. Dadurch gekennzeichnet, dass Blattfeder (1) mit mindestens einem weiteren Gegenstück (2) an Orthesen verbaut ist. Dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (2) weniger Bewegung zulässt als die Blattfeder (1). Dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (2) als Anschlag zur Blattfeder (1) dient. Dadurch gekennzeichnet, dass optional ein Material anderer Härte (3) zwischen der Blattfeder (1) und dem Gegenstück (2) verbaut ist. Dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (1) eine Biege-stelle (4) hat. Dadurch gekennzeichnet die Konstruktion Blattfeder (1) mit Gegenstück (2) in Orthesen verbaut ist. Dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion Blattfeder (1) mit Gegenstück (2) ganz oder teilweise in faserverstärktem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202014009398-U1 (DE)
Title: Pflanzenhalter
IPC: A01G9/12
Filed: 2014-11-26
Abstract: Der Pflanzenhalter besteht aus einem Rohr mit 2 durchgesteckten Rohrhülsen zum Durchfädeln von Bindematerial, einem Dollen mit Klemmring, einer Rohrabdeckung und Bindematerial.
Patent DE-202014010167-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter für Rest- und/oder Wertstoffe
IPC: B65F1/02
Filed: 2014-12-29
Abstract: Sammelbehälter (1; 2) für Rest- und/oder Wertstoffe, wobei der Behälter (1; 2) unterseitig einen Behälterboden (3) aufweist, an dem diesen gegenüber einer äußeren Standfläche (S) abstützende Räder und/oder Rollen (4) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterboden (3) in einem Zwischenraum zwischen den Rädern und/oder Rollen (4) gegenüber einem durch deren Durchmesser gegebenen Abstand des Behälterbodens (3) zu einer äußeren Standfläche (S) des Behälters nach unten vorragt.
Patent DE-202014102639-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2014-06-05
Abstract: Möbelplatte mit – einer Grundplatte (1), die vorzugsweise als Holzspan- oder MDF-Platte ausgebildet ist, und – einem auf die Grundplatte (1) aufgebrachten, vorzugsweise mehrere Schichten (3, 4, 5) aufweisenden, polymeren Laminat (2), – wobei zumindest die oberste, von der Grundplatte (1) abgewandte Schicht (3) des polymeren Laminats (2) transparent oder transluzent ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das polymere Laminat (2) mindestens eine von den Rändern (15) der Grundplatte (1) beabstandete Einfräsung (14, 14‘) aufweist, die zur optischen Gestaltung der Möbelplatte dient.
Patent DE-202014102761-U1 (DE)
Title: Torsionsprofil für eine Verbundlenkerachse sowie Verbundlenkerachse und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-06-16
Abstract: Torsionsprofil für eine Verbundlenkerachse eines Fahrzeugs, umfassend einen sich in eine Längsrichtung (x) erstreckenden Grundkörper (2), welcher einen offenen hohlen Querschnitt besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) in Bezug auf seine Längsrichtung (x) einen Mittenabschnitt (10) sowie zwei Endabschnitte (11) aufweist, von denen sich die Endabschnitte (11) jeweils zwischen einem der Enden (12) des Grundkörpers (2) und dem Mittenabschnitt (10) erstrecken, wobei die jeweiligen Endabschnitte (11) einen sich in Längsrichtung (x) kontinuierlich verändernden Querschnitt besitzen.
Patent DE-202014103410-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: LED-Leuchte (10, 30, 50), mit einem Gehäuse, mindestens einem LED-Modul (16) als Leuchtmittel und einem Elektronikmodul (20), das zur elektrischen Versorgung, Steuerung oder dergleichen elektrisch mit dem LED-Modul (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse als fluiddichter Behälter (12, 32) ausgebildet ist, in dem zumindest das Elektronikmodul (20) aufgenommen ist, und dass der Behälter (12, 32) zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit (22) gefüllt ist, die im Niederspannungsbereich elektrisch nicht leitend ist und bei Atmosphärendruck einen Siedepunkt unterhalb der maximal zulässigen Betriebstemperatur des LED-Moduls (16) aufweist.
Patent DE-202015001157-U1 (DE)
Title: Verstellbare Aufhängung
IPC: A47G1/16
Filed: 2015-02-13
Abstract: Aufhängung für Bilder, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung verstellbar ist.
Patent DE-202015100511-U1 (DE)
Title: Synchronmechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-02-03
Abstract: Synchronmechanik (100) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule (10) plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rücklehnenträger (4),  wobei der Rückenlehnenträger (4) sowohl um eine erste Querachse (11) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist und  wobei der Sitzträger (3) über ein Koppelelement (21) mit dem Basisträger (1) gelenkig verbunden ist,  wobei das Koppelelement (21) sowohl um eine zweite Querachse (19) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist,  wobei ein Federmechanismus zum Einstellen des Schwenkwiderstandes der Rückenlehne vorgesehen ist, welcher Federmechanismus wenigstens ein Federelement (30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  sich das wenigstens eine Federelement (30) mit seinem einen Federende (27) an dem Koppelelement (21) abstützt.
Patent DE-202015102792-U1 (DE)
Title: Winkelstück
IPC: E04F13/073
Filed: 2015-05-29
Abstract: Winkelstück (1) eines Beschlags einer zur Befestigung einer Schornsteinbekleidung an einem Schornstein dienenden Unterkonstruktion, mit zwei winklig zueinander verlaufenden Schenkeln (2), dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der beiden Schenkel (2) ein Halter (7) angeordnet ist, der eine vom Schenkel (2) nach außen ragende Anlagefläche (8) aufweist, die wenigstens eine als Schraubendurchgang ausgestaltete Durchbrechung (10) aufweist.
Patent DE-202015105412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Feinstaubemissionen aus Feuerungen
IPC: G01N21/39
Filed: 2015-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Feinstaubemissionen aus Feuerungen, umfassend ein Messrohr (1) mit einem auf der Rotationsachse des Messrohres (1) angeordnete Einlass und einem diesem gegenüberliegend angeordneten Auslass zur Durchströmung des Messrohres (1) mit einer Feuerungsgasprobe (8), wobei in dem Messrohr (1) auf dessen Rotationsachse ein Mikrofon (4) angeordnet ist, das mit einer Akustikauswerteeinheit (5) verbunden ist und wobei in dem Messrohr (1) versetzt zu dem Mikrofon (4) eine Eintrittsstelle für den Laserstrahl (32) eines modulierbaren Laseremitters (3) und eine dieser diametral gegenüberliegende Austrittsstelle für den Laserstrahl (32) angeordnet ist.
Patent DE-202015106701-U1 (DE)
Title: Wandler-Steuereinrichtung
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Steuereinrichtung für einen Schallwandler, umfassend: die Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, um ein Betriebssignal für das Betreiben des Schallwandlers während einer Betriebsphase zu erzeugen, und eine Dämpfungsschaltung, die konfiguriert ist, um eine fixe Ladung zu erzeugen und die fixe Ladung an dem Schallwandler in Antwort auf einen im Wesentlichen Nulldurchgang eines zirkulierenden Stroms in dem Schallwandler anzulegen, wobei die Dämpfungsschaltung weiterhin konfiguriert ist, um eine variable Ladung zu erzeugen und die variable Ladung an dem Schallwandler in Antwort auf einen Positiv-zu-Negativ-Übergang des zirkulierenden Stroms anzulegen.
Patent DE-202016004358-U1 (DE)
Title: Tischsystem mit einem Untergestell und einer oder mehreren Tischplatten
IPC: B25H1/02
Filed: 2016-07-13
Abstract: Tischsystem mit einem Untergestell und einer oder mehreren Tischplatten dadurch gekennzeichnet, das sich die Tischplatten durch spezifische Eigenschaften z. B. in Bezug auf Material oder Oberflächenbeschaffenheit unterscheiden oder/und mit unterschiedlichen Werkzeugen ausgerüstet oder ausrüstbar sind und jeweils mindestens eine Tischplatte auf dem Untergestell montiert wird wobei die Tischplatten schnell wechselbar sind und spielfrei oder spielarm auf dem Untergestell fixiert werden, was dadurch erreicht wird, dass die Tischplatten jeweils auf das Untergestell aufgelegt werden, und dabei an dem Untergestell und an der Tischplatte vorhandene Fixiervorrichtungen wirksam werden, die sowohl eine Translation als auch eine Rotation der Tischplatte auf dem Untergestell in der Ebene der Tischplatte wirksam durch Formschluss unterbinden und wobei diese Fixiervorrichtungen aus erhaben ausgeprägten Strukturen bestehen können, die in gegenteilig, also vertieft geformte Strukturen eingreifen und die sich – in jeweils gegenteiliger Gestalt – an dem Untergestell und der Tischplatte befinden, wobei die erhaben oder/und vertieft ausgeformten Strukturen sowohl integraler Bestandteil des Untergestells oder der Tischplatte sein können oder aber auf diesen reversibel befestigt sein können, ergänzt um die Möglichkeit, dass eine kraftschlüssige Befestigung der Tischplatte auf dem Untergestell mit geeigneten Befestigungsmitteln sowohl additiv als auch alternativ zu der formschlüssigen Verbindung erfolgen kann.