baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004023401-B4 (DE)
Title: Entriegelungseinrichtung für ein Fondlehnenteil eines Fahrzeuges
Inventor: BRANDES GERD
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Entriegelungseinrichtung
für ein Fondlehnenteil
(1) eines Fahrzeugsitzes, mit  einem Gehäuse (9) zur Befestigung an
dem klappbaren Fondlehnenteil (1),  einem Handgriff (16) zur
Betätigung
durch den Benutzer,  einem mit dem Handgriff (16) verbundenen Übertragungsmittel
(22) zur Entriegelung eines das Fondlehnenteil (1) verriegelnden
Schlosses (5), und  einer Warnanzeige (20) mit einer Anzeigefläche (36)
zur Anzeige eines entriegelten Zustandes des Schlosses (5), wobei
die Warnanzeige (20) in der unbetätigten Position des Handgriffs
(16) in einer eingezogenen Stellung und in der betätigten Position
des Handgriffs (16) in einer vorgeschobenen Stellung ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Handgriff (16) in dem Gehäuse (9)
schwenkbar gelagert ist, das Gehäuse
(9) einen Lenkerbereich (12) und die Warnanzeige (20) eine Führungskurve
(44) zur Anlage an dem Lenkerbereich (12) aufweist, und  der
Handgriff (16) eine Führungseinrichtung
(19) aufweist, in der die Warnanzeige (20) verschiebbar geführt und durch
eine Feder (38) in eine obere...
Patent DE-102004032016-B4 (DE)
Title: Fabry-Perot fiber interferometer for construction area, has reflection identification pattern measured during displacement of end of fiber by light emitted from fiber or another fiber that is synchronously adjusted with former fiber
Inventor: KOHLHOFF HARALD
IPC: G01B9/02
Filed: 2004-06-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: The interferometer has an optical fiber for emission of measuring light and for receiving reflection of light. A reflection unit (3) has a reflecting surface between fixed and adjustable positions and lies opposite to one end of the fiber. A reflection identification pattern is measured during displacement of the fiber end by light emitted from the fiber or another fiber that is synchronously adjusted with the former fiber.
Patent DE-102004033822-B4 (DE)
Title: Ringfilterelement mit axial begrenzt voneinander trennbaren Teilabschnitten
Inventor: GEBLER CLAUDE FRÉDÉRIC
IPC: B01D27/08
Filed: 2004-07-13
Granted: 2015-10-01
Abstract: Ringfilterelement (1), das mindestens zwei über jeweils eine Verbindungseinrichtung axial miteinander verbindbare Ringfilterelementeabschnitte (1', 1'') umfasst, wobei mindestens eine Verbindungseinrichtung zwei unterschiedliche, gegenseitige Zuordnungen zwischen den zu verbindenden Ringfilterelementeabschnitten (1', 1'') erlaubt, nämlich eine erste Zuordnung, bei der die miteinander zu verbindenden Ringfilterelementeabschnitte (1', 1'') einen funktional gemeinsamen, radial durchströmbaren Ringfilterbereich bilden und eine zweite Zuordnung, bei der die betreffenden beiden Ringfilterelementeabschnitte (1', 1'') voneinander getrennt begrenzte Bewegungen zueinander ausführen können, wobei die beiden miteinander zu verbindenden Ringfilterelementeabschnitte (1', 1'') in dem mindestens einen Verbindungsbereich ausschließlich durch radial wirksame Ringdichtungen (8, 9) radial innen gegeneinander gedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung einen, in einen der Ringfilterelementeabschnitte (1' oder 1'') einschnappbaren Verbindungsstutzen (5) umfasst, gegenüber dem beide Ringfilterelementeabschnitte (1', 1'') in deren Verbindungsbereich radial gedichtet sind.
Patent DE-102004034677-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einer Strömungsleitvorrichtung
Inventor: PFAB XAVER
IPC: B62D37/02
Filed: 2004-07-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Personenkraftwagen mit einer Strömungsleitvorrichtung (2) mit einem Luftleitprofil (3), das aus einer eingefahrenen Ruhestellung in eine ausgefahrene Wirkstellung verlagerbar ist, in der es einen erhöhten aerodynamischen Abtrieb erzeugt, und das aus der ausgefahrenen Wirkstellung in eine Bremsstellung verlagerbar ist, in der es einen zusätzlichen aerodynamischen Luftwiderstand zur Abbremsung des Personenkraftwagens verursacht, wobei die Strömungsleitvorrichtung (2) am - in Fahrtrichtung gesehen - hinteren Endbereich eines Dachs (1) des Personenkraftwagens angebracht ist, und das Luftleitprofil (3) in der Ruhestellung auf dem Fahrzeugdach (1) angeordnet ist und nicht oder nur unwesentlich über dieses nach hinten hinausragt.
Patent DE-102004036414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufspalten von Faserbündeln
Inventor: GESLER ANDREAS
IPC: D06M11/05
Filed: 2004-07-27
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Aufspalten von Faserbündeln
(3) mittels Flüssigkeit,
wobei jedes Faserbündel (3)
aus einer Vielzahl von mit Schlichte umgebender Faserfilamente (6)
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserbündel (3) durch die Flüssigkeit
unter Einwirkung einer Gegenströmung
(5), die entgegen der Bewegungsrichtung der Faserbündel (3)
gerichtet ist, geführt
werden, wobei die die einzelnen Faserfilamente (6) umgebende Schlichte
im wesentlichen auf den Faserfilamenten (6) verbleibt.
Patent DE-102004045451-B4 (DE)
Inventor: REENTS BERT
IPC: H05K3/42
Filed: 2004-09-20
Granted: 2007-05-03
Abstract: The present invention relates to a galvanic process for filling through-holes with metals. The process is particularly suitable for filling through-holes of printed circuit boards with copper.
Patent DE-102004053205-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Schaltvorrichtung eines Stufenwechselgetriebes
Inventor: HIRT GUNTER DIPL ING
IPC: F16H63/30
Filed: 2004-11-04
Granted: 2015-09-03
Abstract: Druckmittelbetätigte Schaltvorrichtung (1) eines Stufenwechselgetriebes mit – einem Trägerelement (31), an dem ein Schaltelement (25) befestigt ist, – mit einem doppelt wirkenden Stellzylinder (35), mit einem Deckel (37), in den eine Bohrung (36) eingebracht ist, einem Boden (7) und einer inneren zylindrischen Mantelfläche (39), – wobei das Trägerelement (31) durch die Bohrung (36) in den Stellzylinder (35) eingreift, wobei an dem längsseitigen Ende des Trägerelementes (31), welches in den Stellzylinder (35) eingreift, eine Scheibe (38) angebracht ist und die Scheibe (38) den Innenraum des Stellzylinders (35) in eine erste und eine zweite Druckkammer (23 und 24) teilt, – mit einer Druckmittelleitung (21 und 22) pro Druckkammer (23 und 24), wobei je eine Druckmittelleitung (21 und 22) mit einer Druckkammer (23 und 24) kommuniziert und diese mit einem Druckmittel beaufschlagt, – mit einer Längsführung (30) in die das zweite längsseitige Ende des Trägerelementes (31) eingreift und – einem Radial-Linearwälzlager (32), welches zwischen der Innenwandung der Längsführung (30) und dem Trägerelement (31) angeordnet ist und das Trägerelement (31) in der Längsführung (30) zumindest linear verschiebbar lagert.
Patent DE-102004058879-B4 (DE)
Title: MEMS-Mikrophon und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHREMS MARTIN DR
IPC: B81B7/02
Filed: 2004-12-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Mikrophon in MEMS-Bauweise, bei dem – ein Dünnschichtaufbau (DS) auf einer elektrisch leitfähigen Trägerplatte (TP) angeordnet ist, – der Dünnschichtaufbau (DS) eine in einem freien Volumen schwingfähige, elektrisch leitende Membran (MB) und eine im Abstand dazu angeordnete elektrisch leitfähige Schicht (LS), die mit der Membran (MB) einen Kondensator bildet, umfasst, – die Trägerplatte (TP) mit einem eine integrierte Schaltung umfassenden IC-Bauelement (ICB) mechanisch fest verbunden ist und – die Membran (MB) und die elektrisch leitfähige Schicht (LS) über die Trägerplatte (TP) mit der integrierten Schaltung in dem IC-Bauelement (ICB) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102005003064-B4 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zum Entkalken von Wasser und gleichzeitigem Entfernen von Schadstoffen
Inventor: KARIMNIA MASSOUD
IPC: C02F1/02
Filed: 2005-01-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Reaktor
zum Entkalken von Wasser und gleichzeitigem Entfernen von Schadstoffen,
Herabsetzung der Trübung
und Desinfektion,  – umfassend
einen Behandlungsraum mit Zulauf für das zu behandelnde Wasser
und einen Auslauf für
das behandelte Wasser sowie ggf. einen zusätzlichen Auslauf zur Entfernung
von Sedimenten,  – mit
einer oder mehreren direkten und/oder indirekten Heizvorrichtungen
für das
Wasser,  – mehrere
horizontal verlaufende abnehmbare und befestigte Platten zur Umlenkung
der Wasserströmung,
die im Reaktor beabstandet von seinem Boden und ggf. von seiner
Seitenwand befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
befestigten Platten jeweils in ihrer Mitte eine Bohrung aufweisen,
durch die eine Vorrichtung zum Öffnen
und Verschließen
der Bohrungen mittels konus- und/oder zylinderförmiger Verschlüsse verläuft, wobei
das obere Ende der Vorrichtung mit einer oder mehreren nicht-befestigten
Platte(n) verbunden ist und eine Halterung aufweist, und wobei eine
oder mehrere der befestigten Platten im Randbereich umlaufende Öffnungen
besitzen, und wobei die direkten Heizvorrichtungen...
Patent DE-102005010828-B4 (DE)
Title: Wandverteilerschrank
Inventor: SCHLUETER WOLFGANG
IPC: H02B1/40
Filed: 2005-03-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: Wandverteilerschrank
(1) für
eine Hausinstallation mit einer wandbefestigbaren Montageplatte
(10) zur Aufnahme von Verteilerkomponenten (20) wie Anschlussplatten
(24) zum Anschluss und zur Verteilung von Elektrokabeln (25a, b,
c) und mit einem Gehäuse
(30), das einen Gehäuserahmen
(31) und eine Tür
(32) aufweist, wobei das Gehäuse
(30) mit der Montageplatte (10) lösbar verbunden ist, wobei die
Montageplatte (10) zumindest zwei Ausnehmungen (13a, b, c, d) mit
Einfädelabschnitten (14)
und Sperrabschnitten (15) aufweist, wobei in Montageposition des
Gehäuses
(30) am Gehäuserahmen
(31) befestigte Ansätze
(34a, b, c, d) in die Sperrabschnitte (15) der Ausnehmungen (13a,
b, c, d) eingreifen und dort gelagert sind, wobei zumindest ein
Ansatz (34a, b, c, d) mittels eines an der Montageplatte (10) oder
dem Gehäuserahmen
(31) gelagerten mechanischen Sicherungselementes (40a, b) fixierbar
ist und wobei das Sicherungselement (40a, b) in Montageposition
des Gehäuses
(30) durch die geöffnete
Tür (32)
hindurch zugängig
ist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Sicherungselement...
Patent DE-102005016218-B4 (DE)
Title: Kraftmesser, insbesondere Gravimeter
IPC: G01L1/04
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Kraftmessung mit einem elastischen Element, dadurch gekennzeichnet,
dass durch axiale Beanspruchung des elastischen Elements eine Drehbewegung
des elastischen Elements um die Beanspruchungsrichtung verursacht
wird, die angezeigt oder gemessen oder kompensatorisch auf Null
abgeglichen wird,  wobei eine Kamera auf einen mit der Drehbewegung
gekoppelten Drehspiegel gerichtet ist und das Spiegelbild eines
Musters beobachtet wird und die Verlagerung des Spiegelbilds im
Kamerabild ausgewertet wird, und  wobei das ausgewertete Spiegelbild
nach mehrfacher Hin-Und-Her-Reflexion
zwischen dem Drehspiegel und einem Festspiegel entsteht.
Patent DE-102005023413-B4 (DE)
Title: Bodenplatte und Decke
Inventor: HERGETH WILLIBALD
IPC: E01C5/20
Filed: 2005-05-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Bodenplatte
für einen
Bodenbelag (18) zur Regulierung des Wasserhaushalts eines Bodens mit
einer Plattendecke (2) die oberflächenseitig zur Ausbildung eines
Wasserreservoirs mit einer Anzahl regelmäßig voneinander beabstandeten
Erhebungen (5) und Vertiefungen (4, 7', 7'') versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) mit Kanälen (9) versehen ist, die mit den
Vertiefungen (4, 7', 7'') zur Bewässerung über eine Vielzahl von Öffnungen
(16) in Verbindung stehen.
Patent DE-102005023842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Geräten sowie Montagesystem mit Montageinseln zur Montage von Geräten in diversen Montageschritten
Inventor: ZUEHLSDORFF RALPH
IPC: B23Q41/00
Filed: 2005-05-24
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Montage von Geräten (6), insbesondere von Elektrogeräten mit Monitoren, bei dem diverse Montageschritte auf verschiedenen Montageinseln (2) durchgeführt werden, wobei die zu montierenden Geräte (6) und bereits montierte Geräte (6) auf einer durchgehenden Montagelinie (1) transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zu montierenden Geräte (6) an verschiedenen Montageinseln (2) für jeweils einen Montageschritt von der Montagelinie (1) entnommen werden, auf der jeweiligen Montageinsel (2) der jeweilige Montageschritt durchgeführt wird und anschließend das Gerät (6) wieder auf die Montagelinie (1) aufgestellt wird, wobei die Montagelinie (1) mit einem ersten Montageabschnitt (1.1) mit zu montierenden Geräten (6) an allen Montageinseln (2) vorbeigeführt wird und mit einem weiteren Montageabschnitt (1.3) mit den fertig montierten Geräten (6) erneut an den Montageinseln (2) vorbeigeführt wird, wobei der erste Montageabschnitt (1.1) und der weitere Montageabschnitt (1.3) im Wesentlichen parallel geführt werden und in entgegen gesetzten Richtungen geführt werden, wobei zwischen...
Patent DE-102005028962-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem mit Rasteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-12-20
Abstract: Überrollschutzsystem
(1) für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit einem
gegenüber
einem karosseriefesten ersten Modul (2) und einem von einer Ruhelage
in eine Stützlage
verfahrbar ausgebildeten zweiten Modul (3), wobei eine Verriegelungsvorrichtung
(4) vorgesehen ist, mittels der das zweite Modul (3) in einer von
seiner Ruhelage abweichenden Position gegen einen in Richtung der
Ruhelage wirkenden Kraftangriff abstützbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung
(4) wenigstens eine erste Rasteinrichtung (5) aufweist, die zum
Abstützen
des zweiten Moduls (3) mit einer zweiten Rasteinrichtung (6) in
Wirkverbindung bringbar ist und die eine Bewegung des zweiten Moduls
(3) ausgehend von seiner Ruhelage in Richtung seiner Stützlage zulässt, und
wobei die erste Rasteinrichtung (5) und die zweite Rasteinrichtung
(6) jeweils als Zähne
wirkende Rastelemente (7A, 8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastelemente (8) einer der Rasteinrichtungen (5) als zylinderförmige Körper (8)
ausgebildet sind, die mit ihrer zylinderförmigen Außenseite zueinander radial
beabstandet und parallel angeordnet sind, und...
Patent DE-102005029398-B4 (DE)
Title: Lastaufnahme- und -transportmittel
Inventor: ROLLWA VOLKER
IPC: B66F9/14
Filed: 2005-06-24
Granted: 2010-01-28
Abstract: Lastaufnahme- und -transportmittel, insbesondere für den Einsatz als Regalbediengerät in der Lager- und Fördertechnik, mit einem Lastaufnahmetisch (2) für wenigstens eine Last oder ein Ladehilfsmittel (1) sowie mit wenigstens zwei in veränderlichem Querabstand zu der Last oder dem Ladehilfsmittel (1) teleskopartig in Last- oder Ladehilfsmittelbewegungsrichtung (R) verfahrbaren Greifern (4), wobei jeder Greifer (4) einen Längsträger (6) aufweist und wobei an dem Längsträger (6) Greiferelemente (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (6) mit über ihre Länge verteilten, gegenüber der Länge des Greifers (4) schmalen schieber-, bolzen-, schwenkhebel- oder klappflügelartig ausgebildeten Greiferelementen (3) ausgestattet sind, wobei die Greifer (4) quer zur Last- oder Ladehilfsmittelbewegungsrichtung (R) verstellbar sind und beim Verfahren der Greifer (4) in Richtung (Q) der Last des Ladehilfsmittels (1) einerseits Greiferelemente (3) außerhalb des Bereiches der Last oder des Ladehilfsmittels (1) unmittelbar vor und/oder hinter der Last oder dem Ladehilfsmittel (1) quer zu der Last- oder Ladehilfsmittelbewegungsrichtung (R)...
Patent DE-102005035837-B4 (DE)
Title: Wälzlagerung
Inventor: BAOZHU LIANG DR
IPC: B60K17/24
Filed: 2005-07-30
Granted: 2013-04-11
Abstract: Wälzlagerung einer zum Antrieb durch einen Hauptantrieb eines Fahrzeugs vorgesehenen Welle eines Nebenaggregats des Fahrzeugs mit wenigstens einer Laufbahnoberfläche für Wälzkörper der Wälzlagerung, wobei die Welle des Nebenaggregats über eine Kette oder einen Riemen mit dem Hauptantrieb gekoppelt ist, wobei wenigstens eine Schicht unmittelbar unter der Laufbahnoberfläche mit einem bainitischen Gefüge ausgebildet ist und wenigstens in der Schicht ein Restaustenitgehalt kleiner in etwa 3% ist, wobei die Schicht von der Laufbahnoberfläche ausgehend wenigstens eine Tiefe von größer in etwa 100 μm aufweist, und wobei die Schicht mit Druckeigenspannungen ausgebildet ist, die Druckeigenspannungen größer in etwa 50 MPa und kleiner in etwa 250 MPa sind.
Patent DE-102006001117-B4 (DE)
Title: Apparat für Strom-Erfass-Verstärker-Kalibrierung in MRAM-Einrichtungen
Inventor: DEBROSSE JOHN
IPC: G11C11/15
Filed: 2006-01-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Magnetischer
Direktzugriffsspeicher-(MRAM)-Strom-Erfass-Verstärker, aufweisend:  • eine erste
Mehrzahl von Trim-Transistoren, welche parallel geschaltet sind
zu einer ersten Seite einer Strom-Spiegel-Einrichtung innerhalb
eines Komparators, wobei der Komparator mit mindestens einer Last-Einrichtung des Erfass-Verstärkers gekoppelt
ist, und wobei die erste Seite der Strom-Spiegel-Einrichtung einer
Daten-Seite des Erfass-Verstärkers
zugeordnet ist; und  • eine
zweite Mehrzahl von Trim-Transistoren, welche parallel geschaltet
sind zu einer zweiten Seite der Strom-Spiegel-Einrichtung, wobei
die zweite Seite einer Referenz-Seite des Erfass-Verstärkers zugeordnet
ist;  • wobei
einer oder mehrere Trim-Transistoren der ersten und/oder zweiten
Mehrzahl von Trim-Transistoren individuell aktivierbar ist/sind.
Patent DE-102006009062-B4 (DE)
Title: Kryoadsorptionssammelgefäß zur Verdampfungsverlustkompensation für Flüssiggasspeicherung
Inventor: ARNOLD GERD
IPC: F17C9/00
Filed: 2006-02-27
Granted: 2008-06-19
Abstract: Wasserstoffzufuhrsystem
für eine Brennstoffzelle,
das umfasst:  einen Flüssigwasserstoff-Speichertank
(22) und  ein Entleerungssammelgefäß (24) in Fluidverbindung mit dem
Flüssigwasserstoff-Speichertank
(22), wobei das Entleerungssammelgefäß (24) einen Außentank
(42) in Fluidverbindung mit dem Flüssigwasserstoff-Speichertank
(22) und einen Innentank (48), der in dem Außentank (42) angeordnet ist
und mit dem Flüssigwasserstoff-Speichertank (22)
in Fluidverbindung steht, umfasst, wobei der Innentank (48) einen
Auslass (56) und der Außentank
(42) einen Auslass (50) aufweist, wobei der Innentank (48) ein Material (54)
umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Materialien
mit großer
Oberfläche
wie Superaktivkohle, Zeolithen, metallorganischen Verbindungen oder
Kombinationen davon besteht.
Patent DE-102006028368-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Walzkraft in einem Walzgerüst
Inventor: SCHIMMELPFENNIG JOACHIM
IPC: B21B38/08
Filed: 2006-06-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Walzkraft in einem Walzgerüst, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Ultraschall-Sender-Empfänger-Anordnung (9) und Auswertemittel
vorgesehen sind, wobei die Auswertemittel aus einer Laufzeitmessung
von Ultraschallwellen (10) die Walzkraft bestimmen.
Patent DE-102006042590-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem eine Farbstromtrennwalze aufweisenden Farbwerk
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F31/00
Filed: 2006-09-11
Granted: 2009-12-17
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem eine Farbstromtrennwalze (11) aufweisenden Farbwerk, wobei im Farbwerk zwischen einem Druckfarbe aus einem Farbreservoir (07) aufnehmenden Farbduktor (08) und der Farbstromtrennwalze (11) nur eine einzige Walze (09) angeordnet ist, wobei diese Walze (09) als eine Filmwalze (09) ausgebildet ist, wobei die Filmwalze (09) eine Mantelfläche mit einer Struktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche der Filmwalze (09) aus einem Polyacrylat oder einem Polyamid oder aus Kupfer besteht, wobei die Mantelfläche der Filmwalze (09) eine Härte im Bereich von 80 bis 90 Shore (D) aufweist, wobei die Mantelfläche der Filmwalze (09) eine stochastische Struktur aufweist, wobei die stochastische Struktur durch Kugelstrahlen in die Mantelfläche der Filmwalze (09) eingebracht ist, wobei zumindest die Filmwalze (09) und/oder die Farbstromtrennwalze (11) jeweils radialhubfähig angeordnet sind, wobei sich der Radialhub dieser Walzen (09; 11) darauf bezieht, dass die jeweilige Achse dieser Walzen (09; 11) oder zumindest eines der Enden dieser Walzen...
Patent DE-102006044299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gesicherten Verteilung von Inhalten in einem Telekommunikationsnetzwerk
Inventor: HAHNEFELD DIRK
IPC: H04N21/2347
Filed: 2006-09-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung zur gesicherten Verteilung von Inhalten in einem öffentlichen Telekommunikationsnetzwerk an ein Telekommunikationsendgerät (3), mit: einer Bestands-Verwaltungseinheit (1) zum Verwalten von ansteuerbaren Telekommunikationsendgeräten (3) mit zumindest einer Funktionseinheit (4), an die ein verschlüsselter Inhalt (VN) verteilt worden ist, auf der Grundlage von zu dem verschlüsselten Inhalt (VN) gehörigen Nutzungsrechte-Metadaten (NMD), wobei die Nutzungsrechte-Metadaten (NMD) eine Revozierungsliste oder Ausschlussliste umfassen; und einer Endgeräte-Ansteuereinheit (2) zum Ansteuern der Telekommunikationsendgeräte (3), wobei die Bestands-Verwaltungseinheit (1) die Revozierungsliste oder Ausschlussliste mit einer Funktionseinheit-Bestandsliste, die alle im Netzwerk befindlichen Funktionseinheiten entsprechend ihrer Endgeräte enthält, vergleicht und die Endgeräte-Ansteuereinheit (2) das Telekommunikationsendgerät (3) für einen jeweiligen verschlüsselten Inhalt selektiv ansteuert, wenn beim Vergleich eine für den Inhalt nicht freigegebene Funktionseinheit (4) ermittelt wird.
Patent DE-102006055799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum regenerativen Bremsen eines Fahrzeugs mit mehreren Bremssystemen
Inventor: BAREISS ALEXANDER
IPC: B60L7/26
Filed: 2006-11-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum regenerativen Bremsen eines Fahrzeugs, mittels eines hydraulischen oder pneumatischen Bremssystems (7, 9), eines elektromechanischen Bremssystems (6) und eines Generators, wobei jedes der Systeme (7, 9; 6; 2) einen bestimmten Anteil (R, E, H) einer gewünschten Gesamtverzögerung des Fahrzeugs beiträgt. Ein Bremsvorgang kann besonders einfach und mit hohem Wirkungsgrad durchgeführt werden, wenn der Anteil der elektromechanischen Bremsvorrichtung 6 abhängig vom Anteil (R) des Generators 2 geregelt wird.
Patent DE-102007005018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Farbregelung von Vervielfältigungsexemplaren einer Druckmaschine
Inventor: HUBER WERNER DR
IPC: B41F33/14
Filed: 2007-02-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Farbregelung von Vervielfältigungsexemplaren einer Druckmaschine, in welchem ein Substrat (20), das bei einer normgerechten Farbmessung dunkel erscheint, mit wenigstens einer Druckfarbe, welche heller als das Substrat (20) ist, bedruckt wird und aus einer Messgröße wenigstens ein Farbwert der Druckfarbe bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbwert der wenigstens einen Druckfarbe mit Hilfe eines festgelegten Referenzwertes eines Farbortes im Farbraum geregelt wird, der heller als die Druckfarbe ist.
Patent DE-102007017254-B4 (DE)
Inventor: WIK TILO
IPC: G10L19/002
Filed: 2007-04-12
Granted: 2009-06-25
Abstract: An apparatus for encoding a sequence of samples of an audio signal, with each sample within the sequence having an original position, includes a sorter for sorting the samples depending on their sizes, in order to obtain a sorted sequence of samples, with each sample having a sorting position within the sorted sequence. Furthermore, the apparatus has an encoder for encoding the sorted samples and information on a relation between the original and sorting positions of the samples.