baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103571-U1 (DE)
Title: Hilfshandgriff
IPC: B25G3/20
Filed: 2017-06-14
Abstract: Hilfshandgriff, der einen Körper (1) umfasst, wobei der Körper (1) aus einem Griffabschnitt (16) und einer Befestigungsschelle (5) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Körper (1) eine Nut (3) vorgesehen ist, wobei in der Nut (3) eine bewegliche Backe (6) vorgesehen ist, wobei oberhalb der beweglichen Backe (6) eine obere Abdeckung (8) angeordnet ist, wobei an der oberen Abdeckung (8) mehrere erste Verriegelungslöcher (13) verteilt angeordnet sind, wobei die ersten Verriegelungslöcher (13) entsprechend einem sich in der Nut (3) befindlichen Gewindebolzen (4) ausgerichtet sind, damit nach dem Anbringen der oberen Abdeckung (8) an dem Körper (1) durch mehrere Schneidschrauben (12) die Gewindebolzen (4) jeweils arretiert sind, wobei am Körper (8) ein erstes bogenförmiges Loch (91) und an der oberen Abdeckung ein zweites bogenförmiges Loch (92) vorgesehen ist, wobei die beiden bogenförmigen Löcher einander gegenüberliegen, wobei an der beweglichen Backe (6) zweite Verriegelungslöcher (14) angeordnet sind, wobei ein Bolzen (2) durch das erste bogenförmige Loch (91) des Körpers (8), durch die zweiten Verriegelungslöcher (14) an der beweglichen Backe (6) und das zweite bogenförmige Loch (92) an der oberen Abdeckung hindurchgeht, sodass die bewegliche Backe (6) und die obere Abdeckung (8) miteinander verbunden sind, wobei an der beweglichen Backe (6) ein Zeiger (10) vorgesehen ist, wobei der Zeiger (10) ein Ende des Bolzens (2) umhüllt und durch eine Schraube (11) mit dem Bolzen (2) verrastet ist.
Patent DE-202017103916-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Unterfahrschutz
IPC: B60R19/56
Filed: 2017-06-30
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Fahrgestellrahmenkonstruktion (10), welche eine Auflagefläche (A) definiert und welche einen heckseitigen Abschlussquerträger (14) aufweist, und einem Unterfahrschutz (16) mit einem an dem heckseitigen Abschlussquerträger (14) der Fahrgestellrahmenkonstruktion (10) verschwenkbar gelagerten Schwenkarm (18), welcher um eine zumindest annähernd parallel zu dem Abschlussquerträger (14) ausgerichtete und innerhalb des Abschlussquerträgers (14) verlaufende Schwenkachse (S) zwischen einer eingeschwenkten Stellung und einer ausgeschwenkten Stellung verschwenkbar ist und an welchem ein zumindest annähernd parallel zu dem Abschlussquerträger (14) verlaufender Prallbalken (32) angebracht ist.
Patent DE-202017105017-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen neben dem Fahrrad geführten Hund
IPC: B62J23/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Sicherungsvorrichtung für einen neben dem Fahrrad geführten Hund, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich rechts, links oder beidseitig neben dem Vorderrad, dem Hinterrad oder beiden Rädern in Kopfhöhe des zu führenden Hundes ein flächiges Element (1) so angeordnet ist, dass das jeweilige Rad in einem Höhenbereich, der ausgehend von der Brusthöhe des Hundes bis zur Kopfhöhe des Tieres reicht, zumindest im Bereich der Speichen abgedeckt ist.
Patent DE-202017105354-U1 (DE)
Title: Grababdeckung, Grabstätte damit
IPC: E04H13/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Grababdeckung (4) zum vollständigen oder teilweisen Abdecken einer Grabstätte (1), wobei die Grababdeckung (4) wenigstens ein plattenförmiges Modul (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Modul (6) ein Tiefziehteil ist.
Patent DE-202018002889-U1 (DE)
Title: Stoffstreifen Verlängerung der Schultergurte einer Babytrage
IPC: A47D15/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Steifenförmiger Stoff, dadurch gekennzeichnet, dass an dessen Ende ein Verbindungsmittel befestigt ist, mit dem es am Schultergurtes einer Babytrage befestigt werden kann.
Patent DE-202018100403-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für einen Schlauchheber sowie Schlauchheber
IPC: B66C13/42
Filed: 2018-01-24
Abstract: Bedienvorrichtung (18) für einen Schlauchheber (10) mit einem Hubschlauch (12), welcher einen Schlauchinnenraum aufweist, wobei der Hubschlauch (12) durch Beaufschlagung des Schlauchinnenraumes mit Unterdruck verkürzbar ist, und mit einer an einem Ende des Hubschlauches (12) angeschlossenen Sauggreifvorrichtung (14), welche durch den Schlauchinnenraum mit Unterdruck versorgbar ist, die Bedienvorrichtung (18) umfassend:
 - ein Steuerventil (28), das zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei in Öffnungsstellung ein Steuerkanal (32) zwischen dem Schlauchinnenraum und der Umgebung freigegeben ist und in Schließstellung der Steuerkanal (32) im Wesentlichen verschlossen ist;
 - ein Belüftungsventil (30), das zwischen einer Haltestellung und einer Belüftungsstellung verstellbar ist, wobei in Belüftungsstellung ein Belüftungskanal (34) zwischen der Umgebung und der Sauggreifvorrichtung (14) und/oder dem Schlauchinnenraum und freigegeben ist und in Haltestellung der Belüftungskanal (34) im Wesentlichen verschlossen ist;
 - ein Steuermechanismus (40) zur Verstellung des Steuerventils (28) und des Belüftungsventils (30), mit einem manuell zwischen einer Neutrallage und einer Endlage betätigbaren Steuerelement (22), wobei bei Betätigung des Steuerelements (22) ausgehend von der Neutrallage in Richtung Endlage zunächst das Steuerventil (28) aus der Schließstellung in Richtung Öffnungsstellung verstellt wird, und dann bei weiterer Betätigung auch das Belüftungsventil (30) aus der Haltestellung in Richtung Belüftungsstellung verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine verstellbare Sperrblende (42) vorgesehen ist, mit welcher der Strömungsquerschnitt zumindest des Belüftungskanals (34) begrenzbar ist, wobei die Sperrblende (42) in eine Sperrstellung und in eine Durchlassstellung verstellbar ist, wobei der Strömungsquerschnitt in der Sperrstellung im Vergleich zur Durchlassstellung reduziert ist.
Patent DE-202018100568-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit dichten Borsten
IPC: A46B9/04
Filed: 2018-02-02
Abstract: Zahnbürste mit dichten Borsten, umfassend: einen Bürstenkopf (1) mit einem Borsteneinbettungsabschnitt (111), wobei der Borsteneinbettungsabschnitt eine Länge von 22 mm und eine Breite von 16 mm aufweist; und eine Borstenbaugruppe (3), die auf dem Borsteneinbettungsabschnitt eingebettet ist; wobei die Borstenbaugruppe wenigstens 34 Borstenbündel (31) umfasst, wobei jedes Borstenbündel wenigstens 44 Borsten (311) umfasst und die Borstenbündel Fußabschnitte aufweisen, die beabstandet voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202018104906-U1 (DE)
Title: Radgewichtmontagevorrichtung
IPC: B60B15/28
Filed: 2018-08-27
Abstract: Radgewichtmontagevorrichtung für An- und Abbau eines Radgewichts (R) an einem Fahrzeugrad, insbesondere für landwirtschaftliche Zugmaschinen (L), wobei das Radgewicht (R) im Wesentlichen eine kreisringförmige Kreisscheibe mit einem zentralen Durchgriff (D) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein länglicher Kragarm (1) mit einem freien Ende (11) vorgesehen ist, auf dem eine um die Kragarmachse (10) des Kragarms (1) frei drehbare Radgewichtaufnahme (2) angeordnet ist, wobei die Radgewichtaufnahme (2) wenigstens drei zur Kragarmachse (10) parallel und radial so beabstandete Tragkufen (21) hat, sodass es in den zentralen Durchgriff (D) des Radgewichts (R) einschiebbar ist.
Patent DE-202018105687-U1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Kühl- und / oder Gefriergerät (10), umfassend wenigstens einen Korpus (11) und wenigstens einem, eine Öffnung des Korpus (11) verschließenden, Verschlusselement (20), sowie wenigstens einer, in einem zwischen dem Verschlusselement (20) und dem Korpus (11) gebildeten Spalt (19) angeordneten, Profilanordnung (1), umfassend eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (2) sowie wenigstens eine Dichtungsanordnung (3),welche wenigstens eine Hohlkammer (30, 31, 32, 33) aufweist, welche aus einem weichelastischen polymeren Werkstoff hergestellt ist mit einer Härte Shore A gemäß DIN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (1) wenigstens ein Funktionselement (100) aufweist.
Patent DE-202018106453-U1 (DE)
Title: Mobile Surf-Anlage zur Erzeugung einer stehenden Welle
IPC: A63C19/10
Filed: 2018-11-14
Abstract: Mobile, modulare Surf-Anlage (10) zur Erzeugung einer künstlichen surfbaren stehenden Welle, die aufweist:
 ein Becken (12), das aus einem Boden (14) und einer Seitenwand (16) gebildet ist und das zur dauerhaften Aufnahme eines Reservoirs (18) für Wasser eingerichtet ist, das zur Erzeugung einer schichtartigen Wasserströmung (20) benötigt wird, die die Welle simuliert;
 eine, vorzugsweise aufblasbare, Tragstruktur (22), die auf dem Wasser aufschwimmt und innerhalb des Beckens (12) positioniert wird, wobei die Tragstruktur (20) eine U-förmige Grundfläche mit zwei parallelen langen Schenkeln (42) und einem kurzen Schenkel (44) definiert;
 eine Pumpenanordnung (24), die aufweist: mindestens eine Pumpe (26); ein Pumpengestell (28), an dem die mindestens eine Pumpe (26) befestigbar ist; einen Ansaugbereich (30); und einen Austrittsbereich (32); wobei die Wasserströmung (20) durch die mindestens eine Pumpe (26) erzeugt wird und wobei das Pumpengestell (28) so im Becken (12) positioniert wird und so viel Wasser im Becken (12) vorgesehen wird, dass sich der Ansaugbereich (20) unter Wasser befindet und dass sich der Austrittsbereich (32) über Wasser befindet, wobei die Wasserströmung (20) eine vorbestimmte Geschwindigkeit, Breite und Dicke aufweist, so dass ein Benutzer auf der Wasserströmung (20) gleiten oder surfen kann;
 einen, vorzugsweise aufblasbaren, Keil (34), der im Becken (12) auf dem Wasser aufschwimmt, der im Wesentlichen formschlüssig innerhalb der Tragstruktur (22) positioniert ist und der einen Abschnitt mit stromabwärts zunehmender Höhe aufweist; und
 eine Membrane (38), die eine surfbare Fläche (40) definiert und die seitlich an die Tragstruktur (22) gekoppelt ist; 
 dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (38) an ihrem stromabwärtigen Ende im Wesentlichen über ihre gesamte Breite, vorzugsweise kontinuierlich, mit der Pumpenanordnung (24) verbunden ist.
Patent DE-202019001762-U1 (DE)
Title: Push - Up - Herrenunterhose
IPC: A61F5/40
Filed: 2019-04-10
Abstract: Herren-Unterhose in Slip- oder Shortform mit einem Vorder- (1) und Hinterteil (2) und einem mittig im Vorderteil angeordneten , suspensorisch geformten Zwischenteil (3) zur Aufnahme von Penis und Hodendadurch gekennzeichnetdass das Zwischenteil (3) durch den Einbau einer Zugeinrichtung (5) in Form eines Zugdrahtes, einer Zugschnur eines Bandes, einer Gummilitze o.ä. so ausgebildet ist, dass sich die konkave Wölbung des Zwischenteils (3)nach außen hin verstärkt und der Fußpunkt des Zwischenteils (3) stärker nach oben in Richtung Bund (9) gezogen wird.Gleichzeitig biegt sich der Fußpunkt des Zwischenteils (3) zum Körper hin und greift unter den Hodenansatz. Dadurch verbessert sich der allgemeine Sitz der Unterhose, die Geschlechtsteile werden leicht angehoben und die Hoden kommen vor dem Körper statt zwischen den Oberschenkeln zu liegen.
Patent DE-202019100480-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein Objekt, beispielsweise für einen Flüssigkeitsbehälter
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-01-28
Abstract: Stützvorrichtung, beispielsweise für das Innere eines Fahrzeugs, umfassend eine Aufnahme (8), die zum Empfangen eines Objekts bestimmt ist, beispielsweise eines Flüssigkeitsbehälters (4), und mindestens ein Haltesystem (16), das konfiguriert ist, um das Objekt im Inneren der Aufnahme (8) zu halten, wobei die Aufnahme (8) eine Seitenwand (14) umfasst, wobei jedes Haltesystem (16) ein Halteorgan (18) umfasst, das auf der Seitenwand (14) beweglich angebracht ist, und mindestens eine Rückzugfeder (20), die ausgeführt ist, um das Halteorgan (18) in Richtung einer Verlagerung des Halteorgans (18) zum Inneren der Aufnahme (8) zu beanspruchen, wobei das Halteorgan (18) und die Rückzugfeder (20) aus einem einzigen Materialteil hergestellt sind.
Patent DE-202019102295-U1 (DE)
Title: Arbeitsunterlage für ein von Hand führbares Arbeitsgerät
IPC: B25H1/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Arbeitsunterlage (1) für ein von Hand führbares Arbeitsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer ersten Auflagefläche (4) und einer zweiten Auflagefläche (5) eine Schneidmulde (6) angeordnet ist und Deckel (24, 25, 26, 27) umfasst sind.
Patent DE-202019105776-U1 (DE)
Title: Industrielle Feile
IPC: B23D71/04
Filed: 2019-07-13
Abstract: Industrielle Feile mit gleichmäßiger handgeführter Kraft, umfassend eine Feile (1), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Feilengriff (2) und der zweite Feilengriff (3) jeweils an beiden Enden der Feile (1) angeordnet sind.
Patent DE-202020103461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölqualitätsüberwachung wenigstens einer Getriebeeinheit
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Ölqualitätsüberwachung wenigstens einer Getriebeeinheit (1), insbesondere wenigstens einer unter Tiefkühlbedingungen betriebenen Getriebeeinheit (1), mit einer Ölschmierung in wenigstens einem Innenbereich eines Getriebegehäuses (1a) der Getriebeeinheit (1), wobei sich in dem Innenbereich des Getriebegehäuses (1a) bewegendes Öl eine vorbestimmte Strömungsrichtung aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorrichtung zur Ölqualitätsüberwachung ein Reservoir (2) aufweist,
 dass das Reservoir (2) ein in seiner bestimmungsgemäßen Einbauposition nach oben offener Behälter ist, der eine Sammeleinrichtung für sich oberhalb des Reservoirs (2) aus dem Öl abtrennende, schwerere Bestandteile bildet,
 dass das Reservoir (2) wenigstens einen WIF-Sensor (11, 11') aufweist,
 dass das Reservoir (2) dem Innenbereich an einem tiefsten Punkt des Getriebegehäuses (1a) zuordenbar ist, wobei das Reservoir (2) unterhalb eines von dem Öl während eines Betriebes in der Getriebeeinheit (1) durchströmten Bereichs anzuordnen ist, und
 dass das Reservoir (2) einen gegenüber dem von dem Öl durchströmten Innenbereich des Getriebegehäuses (1a) strömungsberuhigten Bereich ausbildet.
Patent DE-202020104403-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung eines Hydrofoils an einem Wassersportbrett
IPC: B63B32/60
Filed: 2020-07-30
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung eines Hydrofoils (11) an einem Wassersportbrett (1), das über einen Befestigungsschienenbereich (2) mit wenigstens zwei im Wassersportbrett (1) angeordneten Nuten (3) und über ein mittelbar oder unmittelbar mit dem Hydrofoil (11) verbundenes Anschlussstück (8), das mit dem Wassersportbrett (1) verbindbar ist, verfügt, wobei die Nuten ausgeführt sind, um zumindest ein mit dem Anschlussstück (8) wenigstens mittelbar verbindbares Verbindungselement (9), das in Nutlängsrichtung relativ zur Nut (3) bewegbar und in einer gewünschten Position fixierbar ist, aufzunehmen und wobei die Nuten Nutöffnungen (5) mit zumindest bereichsweise gegenüber einem angrenzenden Nutbereich erweiterten Querschnitt, durch die das wenigstens eine Verbindungselement (9) in die Nuten (3) einbringbar ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei parallel zueinander angeordnete Nuten (3) mit jeweils wenigstens zwei in jeder Nut angeordneten Nutöffnungen (5) und ein Anschlussstück (8) mit Durchgangsöffnungen (13), in die mit dem wenigstens einen Verbindungselement (9) verbindbare Schraubelemente (10) einführbar sind, vorgesehen sind, wobei eine Strecke zwischen zumindest zwei der Durchgangsöffnungen (13) genauso lang ist, wie eine Strecke zwischen zwei Nutöffnungen (5) zumindest einer der wenigstens zwei Nuten (3).
Patent DE-202020104779-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine und Abweiser für eine Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2020-08-18
Abstract: Küchenmaschine (10), umfassend ein Gehäuse (12) mit einer Antriebseinrichtung und einer Werkzeuganordnung (14, 24), umfassend ein erstes Werkzeug (14), das über einen ersten Abschnitt (16) an die Antriebseinrichtung kuppelbar ist, und ein zweites Werkzeug (24), das ein Aufsteigen von in der Küchenmaschine bearbeiteten Substanzen, wie Rührteig, zur Antriebseinrichtung hin unterbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Werkzeug (24) lösbar mit dem Gehäuse (12) verbunden ist und einen sich in Richtung des ersten Abschnitts (16) des ersten Werkzeugs (14) erstreckenden Abweiser für die Substanzen bildenden Abschnitt (22) aufweist.
Patent DE-202020106458-U1 (DE)
Title: Radarsensorsystem zur Fahrzeuginnenraumüberwachung
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-11-11
Abstract: Radarsensorsystem zur Erfassung und/oder Überwachung eines Fahrzeuginnenraums (1) umfassend mindestens einen Radarsensor (2) und einen damit funktionell verbundenen Radarwellen-Reflektor (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Radarwellen-Reflektor eine auf einer innenraumseitigen Dachoberfläche des Fahrzeugs aufgebrachte Radarwellen-reflektierenden Beschichtung ist.
Patent DE-202021000963-U1 (DE)
Title: Verschraubung einer umgangsprachlich als Key Organizer bekannten Aufbewahrungsvorrichtung für gängige Schlüsselarten
IPC: E05B19/00
Filed: 2021-03-13
Abstract: Verschraubung einer umgangssprachlich als Key-Organizer bekannten Aufbewahrungsvorrichtung für Schlüssel, gekennzeichnet dadurch, dass eine eigens angefertigte Verbindungshülse (2) mit dem Durchmesser gängiger Schlüssellöcher, zwei Basisplatten (1), sowie die zu befestigenden Schlüssel (4) und Dichtungen (5) mit O-Ring (6) durch beidseitige Verschraubung mit Außengewinde (3) fixiert werden, um ungewolltes Lösen durch die bei Anwendung entstehende Rotationsbewegung und einhergehende Reibung zu verhindern.
Patent DE-202021002837-U1 (DE)
Title: Teppich-Fliesensystem
IPC: D06N7/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Das Teppich-Fliesensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fliesen (1) rechtwinklig und gleichschenklig sind.
Patent DE-202021003249-U1 (DE)
Title: Orthopädische Gelenk Endoprothesen Komponenten bestehend aus Teilen, welche aus verschiedenen Materialien mit stabiler Verbindung untereinander angefertigt sind zur Gewährleistung sowohl einer Oberflächenbeschaffenheit mit zum Beispiel geeigneten Gleiteigenschaften gegenüber zum Beispiel Polyethylen einerseits und einer guten Gewebeverträglichkeit bzw. Einwachsverhaltens zum Beispiel gegenüber Knochengewebe andererseits
IPC: A61L27/06
Filed: 2021-10-19
Abstract: Mindestens eine Komponente einer Endoprothese, dadurch gekennzeichnet,dass, zum Beispiel ein Teil der Prothesenkomponente zum Beispiel aus Titan und ein zweiter Teil aus einer weiteren zum Beispiel Edelstahllegierung aus Chrom Kobalt Molybdän besteht unddass der Teil der Prothesenkomponente, welcher den großflächigen Kontakt mit dem Knochen bzw. dem Weichteil herstellt zum Beispiel aus Titan angefertigt und der zweite Teil, welcher zum Beispiel mit einem meistens aus ultrahochmolekularen Polyethylen bestehendem Gelenkspartner artikuliert zum Beispiel aus Chrom Kobalt Molybdän angefertigt wurden und welche eine annähernd kongruente, zum Beispiel nut- und federartige Verbindung an der Kontaktstelle zwischen den beiden Teilen der Prothesenkomponente aufweisen und hierbei zum Beispiel durch eine gewisse Über- und oder Unterdimensionierung der sogenannten Feder und oder der sogenannten Nutöffnung eine sogenannte Pressfit-Verankerung aufweisen.Diese wird zum Beispiel dadurch erreicht, dass durch Thermodilatation und/oder Kryokontraktion die jeweiligen Feder- bzw. Nutöffnungen einpassbar gemacht und nach Einpassung durch Abkühlung und oder Erwärmung durch den hieraus resultierenden Anpressdruck zwischen Feder und Nutoberfläche derart verklemmt werden, dass eine unlösliche, stabile Verbindung der beiden Teile miteinander erreicht wird.
Patent DE-202021100414-U1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit Faltmechanismus
IPC: A61H3/04
Filed: 2021-01-28
Abstract: Fahrgestell (2)
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,
 • mit einem Gestell (4)
 • mit mindestens drei Rollen (8, 9), die am Gestell (4) jeweils so befestigt sind, dass sie in so bestimmungsgemäßer Orientierung des Fahrgestells (2) alle auf einem ebenen Boden (10) rollen, und von denen mindestens eine als Schwenkrolle (8, 9) ausgebildet ist und mindestens eine Rolle (9) nicht schwenkbar die Geradeausfahrtrichtung des Fahrgestells (2) definiert,
 • mit zwei Handgriffen (6) in der bestimmungsgemäßen Position des Fahrgestells in Geradeausfahrtrichtung gesehen links und rechts am Gestell (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (4) um mindestens eine in der bestimmungsgemäßen Orientierung des Fahrgestells (2) aufrechte Schwenkachsen-Vorrichtung (50) zwischen einer Fahr- und einer Stauposition schwenkbar ist.
Patent DE-202021102485-U1 (DE)
Title: Tallylighteinrichtung und Aufnahmeanordnung
IPC: H04N5/262
Filed: 2021-05-07
Abstract: Tallylighteinrichtung (1) zur Anzeige eines Betriebszustands eines Aufnahmegeräts,
 wobei die Tallylighteinrichtung (1) ein Anzeigemodul,
 wobei das Anzeigemodul eine Mehrzahl an Anzeigeabschnitten (3, 5) aufweist, wobei die Anzeigeabschnitte (3, 5) angeordnet und/oder ausgebildet sind, den Betriebszustand jeweils in ein Umgebungsbereichssegment anzuzeigen,
 mit einem Steuermodul (8), wobei das Steuermodul (8) ausgebildet und/oder eingerichtet ist, die Anzeigeabschnitte (3, 5) separat zur Anzeige anzusteuern und/oder die Anzeigeabschnitte (3, 5) zur Anzeige in unterschiedlichen Anzeigemodi anzusteuern.
Patent DE-202021102690-U1 (DE)
Title: Dichtelement, Rakelkammer mit einem Dichtelement und Druckmaschine mit einem Dichtelement
IPC: B41F31/06
Filed: 2021-05-18
Abstract: Dichtelement (100) zur Abdichtung eines Innenraums, bevorzugt eines Innenraums einer Rakelkammer, gegenüber einer Oberfläche (11) eines Körpers (12, 12a), wobei das Dichtelement einen Grundkörper (13) mit einer konkaven Seitenfläche (15) und ein Dichtungsteil (14) mit einer Gleitfläche (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die konkave Seitenfläche (15) eine von einem Randbereich (18) der Seitenfläche (15) vollumfänglich begrenzte Ausnehmung (16) aufweist, und dass das Dichtungsteil (14) in der Ausnehmung (16) versenkt angeordnet ist, sodass die Gleitfläche (17) bündig mit dem Randbereich (18) der Seitenfläche (15) abschließt.
Patent DE-202021105120-U1 (DE)
Title: Versatznahtschweißvorrichtung für eine Stahlrohrstoßverbindung
IPC: B23K9/02
Filed: 2021-09-23
Abstract: Versatznahtschweißvorrichtung für eine Stahlrohrstoßverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine erste Befestigungsplatte (1) und eine zweite Befestigungsplatte (2) umfasst, wobei eine Führungsschiene (5) zwischen der ersten Befestigungsplatte (1) und der zweiten Befestigungsplatte (2) verbunden ist, um zu ermöglichen, dass die erste Befestigungsplatte (1) und die zweite Befestigungsplatte (2) ein fixiertes Stahlrohr (10) einspannen, und die Führungsschiene (5) mit einer Gleitrille (53) versehen ist; und die Führungsschiene (5) durch die Gleitrille (53) gleitend mit einer Verlängerungsstange (6) verbunden ist, und die Verlängerungsstange (6) beweglich mit einer Schweißpistolenhalterung (7) verbunden ist, die zum Installieren einer Schweißpistole verwendet wird.
Patent DE-202022000792-U1 (DE)
Title: Nativer Erdverbundstoff
IPC: C04B16/06
Filed: 2022-03-29
Abstract: Nativer Erdverbundstoff bestehend aus Sand, Ton und Schluff mit variablen Anteilen von vorzugsweisen Mineralkorngrößen 0,002mm bis 0,063mm und im ökologischen Hausbau als Lehm für beispielsweise Stampflehmwände oder Ton in Bereichen mineralischer Abdichtungselemente im Teichbau oder Sanierungsklinker für den in Innen- und Außenbau geeignet dadurch gekennzeichnet, dass der Erdverbundstoff innenlagig ein-/ oder mehrlagige textilartige Flächengebilde aus Bastfasern, Blattfasern oder Celluloseregeneratfasern mit einem Flächengewicht von 30g/m 2  - 500g/m 2  und Dicken von 0,5mm - 4mm und oder, aus den Luftfilteranlagen des Produktionsprozesses stammenden Faserstäube, enthält.
Patent DE-202022001394-U1 (DE)
Title: Smartphonehülle
IPC: A45C11/24
Filed: 2022-07-27
Abstract: Hülle (3) für Smartphone dadurch gekennzeichnet, dass in diese auf der Rückseite ein auswechselbares und mittels Klickmechanismus befestigbares Modul (1) besitzt, welches aus einer Kartusche und einem daran befestigten, zusammengefalteten Ballon besteht, welcher sich bei Kontakt mit Flüssigkeit automatisch, durch einen auf Flüssigkeit reagierenden und verbauten Sensor, aufbläst.