baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009304-U1 (DE)
Title: Außenläufermotor mit einem 2- oder mehrfach geteilten Stator aus unterschiedlichem Material und einer integrierten Elektromagnet-Bremse ohne Handlüftung
IPC: H02K1/02
Filed: 2009-07-07
Abstract: Außenläufermotor ( 1 ) mit einem 2- oder mehrfach geteiltem Stator ( 2  und  4 ) und einer integrierten Elektromagnet-Bremse ohne mechanische Handlüftung (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (12) mit dem A-Lagerschild (21) und B-Lagerschild (15) fest verbunden ist, sich über die Kugellager (16) und (17) auf der Nabe (18) abstützt und das B-Lagerschild (15) über ein Vieleck in die Bremsscheibe (20) eingreift und der Rotor (12) am Außendurchmesser zur Aufnahme eines Trägers ausgebildet ist und am Innendurchmesser die Magnete (13) verklebt sind und der Rückschlussring (1) des 2- oder mehrfach geteilten Stators aus nicht-kornorientiertem Elektroblech und die Stege (5) aus kornorientiertem Elektroblech hergestellt sind und beide getrennt durch Packetieren auf Statorlänge gebracht werden und der Rückschlussring (1) am Außendurchmesser Aussparungen (2) zur Aufnahme der Stege (5) aufweist und die Stege (5) am Fußende das Gegenstück (4) zur Aussparung (2) des Rückschlussrings (1) besitzen und am Stegkopf eine Einsparung (8) zur Aufnahme des...
Patent DE-202009009707-U1 (DE)
Title: Halterung für einen HDMI-Stecker
IPC: H01R13/62
Filed: 2009-07-16
Abstract: Halterung für einen Stecker, insbesondere einen HDMI-Stecker, mit einer Aufnahme (2) für einen Steckerkörper, wobei die Halterung (1) benachbart zu der Aufnahme (2) mit einem Fixierelement (5) versehen ist.
Patent DE-202009011068-U1 (DE)
Title: Saug-/Blasgerät für Laub o.dgl. Gut mit verstellbarem Laufrad
IPC: A01G1/12
Filed: 2009-09-28
Abstract: Saug-/Blasgerät, insbesondere Laubsauger (1), zum Aufsaugen von Laub oder dergleichen Gut, mit einem Gehäuseabschnitt (3) an dem ein Kanal (5) angeordnet ist und der Kanal (5) als Saug- und/oder Blaskanal für Laub und dergleichen Gut ausgebildet ist und weiter mindestens ein Laufrad (7) vorhanden ist, welches über ein Verbindungselement (9) zumindest annäherungsweise entlang einer Längserstreckungsrichtung (A) des Kanals (5) verstellbar an dem Kanal (5) angeordnet ist.
Patent DE-202009015659-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05D5/14
Filed: 2009-11-27
Abstract: Beschlag (5), insbesondere zur Montage in einer Leichtbauplatte (3), mit einem Gehäuse mit mindestens einer nach außen offenen Klebemittelkammer (6), welche mit einem im Gehäuse verlaufenden Klebemittelkanal (7) in Verbindung steht, wobei der Klebemittelkanal (7) eine Einlassöffnung zum Anschluss an eine Einspritzdüse für Klebemittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klebemittelkammer (6) mit einem Indikator (8) zur Anzeige des vollständigen oder nahezu vollständigen Befüllungszustandes der Klebemittelkammer (6) mit einem Kleber versehen ist.
Patent DE-202009016501-U1 (DE)
Title: Möbelteil
IPC: A47C31/10
Filed: 2009-12-07
Abstract: Teil eines Möbels mit einem Grundteil (18), welches einen eine Naht (44, 46, 48) aufweisenden Überzug (20) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (20) in dem der Naht (44, 46, 48) benachbarten Abschnitt mit einer Aufnahmenut (42, 50) versehen ist, in welcher die Naht (44, 46, 48) Aufnahme findet.
Patent DE-202009019119-U1 (DE)
Title: Konfiguration von einem Sounding Reference Signal
IPC: H04W72/06
Filed: 2009-11-02
Abstract: Endgerätevorrichtung (102) eines zellularen Telekommunikationssystems umfassend: eine Kommunikations-Steuerschaltung, die dazu eingerichtet ist, die Endgerätevorrichtung (102) zu konfigurieren: eine erste Sounding Reference Signal-Konfiguration anzuwenden, die für das Senden eines ersten dynamisch geplanten Sounding Reference Signals von der Endgerätevorrichtung (102) zu einer Basisstation (100) verwendet wird; in Verbindung mit der Planung der Sendung des ersten Sounding Reference Signals, eine Downlink-Steuernachricht zu verwenden, die zu der Endgerätevorrichtung (102) ohne Rücksicht darauf gesendet wird, ob eine Uplink-Datensendung zu der Endgerätevorrichtung (102) zur selben Zeit geplant ist oder nicht und eine zweite Sounding Reference Signal-Konfiguration anzuwenden, die für das Senden eines zweiten Sounding Reference Signals periodisch in einer semi-statischen Art und Weise von der Endgerätevorrichtung (102) zu der Basisstation (100) verwendet wird, wobei die erste und die zweite Sounding Reference Signal-Konfigurationen parallel verwendet werden.
Patent DE-202010001432-U1 (DE)
Title: Oberbekleidung mit austauschbaren Dekorationen
IPC: A41D27/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Oberbekleidung mit austauschbarer Dekoration, wobei dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberbekleidung (1) mindestens ein Druckknopf-Unterteil (2) fest angebracht ist, während jeweils mindestens ein passendes Druckknopf-Oberteil (5) an mindestens einem Dekorationsteil (3, 6 bis 11) vorgesehen ist, als schnell und einfach austauschbares Accessoire.
Patent DE-202010002194-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-02-10
Abstract: Sensorvorrichtung aufweisend,  ein Gehäuse mit einer durch eine Wand (40) des Gehäuses hindurch geführten Ausformung (50) zur Aufnahme eines Sensors (55),  ein Befestigungsmittel mit einer Aussparung, sodass die Ausformung (50) das Befestigungsmittel durchdringt,  der hindurch geführte Teil der Ausformung (50) mittels des Befestigungsmittels mit der Außenseite des Gehäuses kraftschlüssig verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Befestigungsmittel einen vollständig ausgebildeten seitlichen Schlitz (30) aufweist und der Schlitz (30) von einer Außenseite des Befestigungsmittels bis zu der Aussparung des Befestigungsmittels ausbildet ist, sodass das Befestigungsmittel entlang jeder kreisförmigen geschlossenen Linie um die Aussparung eine Lücke aufweist.
Patent DE-202010005893-U1 (DE)
Title: Schärfezieh-Antrieb
IPC: G03B17/56
Filed: 2010-04-21
Abstract: Die Verwendung eines Normteiles, hier Niro-Schlauchchelle, und deren Modifizierung bilden die Grundlage eines sehr kompakten, stark untersetzenden Feinantriebes für den Schärfe-Einstellringring aller Innenfokussierenden Foto-Objektive. Im Rahmen der Objektiv-Durchmesser von 40 bis 100 mm, spielen Marke, Brennweite des Objektives für die Auswahl eines Schärfeziehantriebes keine Rolle mehr. Das Schlauchschellenband wird immer auf eine feste Länge gekürzt, an beiden Schnittenden abgerundet und mit einer Bohrung von 5 mm Durchmesser versehen. Die abgerundeten Enden werden auf einer Länge von 10 mm etwa 3 mm hochgebogen. Es wir immer der Teil des Schellenbandes benutzt indem sich die Schrägverzahnung für die Gewindespindel befindet. Die Befestigung dieses Schellenbandes am jeweiligen Foto-Objektiv und den unterschiedlichen Durchmessern des Schärfe-Einstellringes erfolgt durch die Verwendung eines 300 mm langen, 4,5 mm breiten schwarzem Kunststoff-Kabelbinders, von denen jeweils zwei miteinander gekoppelt werden. Dies ergibt einen Schutzanspruch weil erstmalig weder verschiedene Kunststoff-Zahnringe für jedes Objektiv bzw ein neuer, anderen Durchmessers notwendig...
Patent DE-202010007456-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit einer Spindel
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-06-01
Abstract: Positioniervorrichtung (1) mit einem geführt verstellbaren zu positionierenden Gegenstand (3), wobei eine Spindel (4) zum Verstellen des Gegenstands (3) in seine Positionierstellung mit einer an dem Gegenstand angreifenden Mutter (5) und mit einem mit seinem Abtrieb an der Spindel (4) angreifenden Antriebsmotor (6) vorgesehen ist und zwischen dem Abtrieb (7) des Antriebsmotors (6) und der Spindel (4) eine Kupplung (8) und benachbart zu der Kupplung (8) ein Lager (9) für die Spindel (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (4) in ihrer Erstreckungsrichtung relativ zu ihrer Kupplung (8) bewegbar ist und dass an der Spindel (4) wenigstens ein Piezo-Element (12) angreift, welches unter elektrischer Spannung die Spindel mit der auf dieser Spindel (4) sitzenden Mutter (5) in Erstreckungsrichtung verstellt.
Patent DE-202010009665-U1 (DE)
Title: Zweiradanhänger, gefedert
IPC: B62D63/06
Filed: 2010-06-30
Abstract: Gefederter Zweiradanhänger, der ein Anhängerbasisgestell, eine Radaufhängung über eine vorzugsweise rohrförmige Quertraverse mit beidseitig angebrachten Radgabeln, 2 Gleitlager, 2 Federelemente und eine flexible Anhängerkupplung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Quertraverse in Gleitlagern an dem Basisgestell drehbar gelagert ist und daß beidseits Federelemente zwischen dem Basisgestell und der rechten bzw. linken Radgabel angebracht sind.
Patent DE-202010010674-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit integriertem Seilzug für Fahrradanhänger mit Auflaufbremse
IPC: B60D1/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Der Kupplungsbolzen 1 wird mit einer handelsüblichen Halterung verbunden.    Die Kraft, die den Anhänger nach vorne schiebt bewirkt eine Hebelbewegung. Dadurch wird Gelenkteil 3 nach vorne geschoben. Somit wird das Bremsseil 2 gespannt und eine Bremsung erfolgt.    Das mit Kupplungsbolzen 1 festverbundene Bremsseil 2 wird über Gelenkteil 3 durch die innen liegende Bohrung zu Deichselgelenkteil 4 geführt durch den angebrachtem Bremsseilhalter 5 in den Bowdenzug 6 zur Bremsanlage geleitet. Bei der Bremsung entstehende Hebel weg ausgehend von Kupplungsbolzen 1 über Gelenkteil 3 zu Deichselgelenkteil 4 ergibt eine Zugseilstreckung dadurch werden die Bremsen am Anhänger betätigt.    Mit der Schenkelfeder 7 werden die beiden Gelenkteile 3 und 4 nach einer Bremsung in die Ausgangsstellung gedrückt, dadurch kann man das Gespann auch rückwärts schieben.    Die modifizierten Gelenkteile sind so gefertigt, dass sie eine gerade Streckung nicht zulassen und somit eine Blockierung der Bremsanlage verhindern....
Patent DE-202010015297-U1 (DE)
Title: Kontaktkrafterzeugung an einem Querverbindersystem
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-11-10
Abstract: Anschlusssystem (1) mit einem Kontaktstecker (2) und einem Aufnahmekontakt (3), wobei der Aufnahmekontakt (3) eine Aufnahme (31) zur Aufnahme des Kontaktsteckers (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktstecker (2) mindestens zwei Steckerstifte (21, 22) umfasst, die elektrisch miteinander verbunden und zueinander benachbart angeordnet sind, und dass eine Kontur der Aufnahme (31), eine Kontur der Steckerstifte (21, 22) und die Anordnung der Steckerstifte (21, 22) zueinander so vorgesehen sind, dass die Steckerstifte (21, 22) sich beim Einstecken in die Aufnahme (31) verbiegen, so dass der in die Aufnahme (31) eingesteckte Kontaktstecker (2, E) in der Aufnahme (31) gehalten wird und der Aufnahmekontakt (3) mit dem Kontaktstecker (2) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202010015794-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-11-25
Abstract: Elektrische Verbindungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse, einer innerhalb des Gehäuses gelagerten elektrischen Steckdose (5) und einen von außerhalb des Gehäuses durch eine Öffnung (3) in einer Gehäusewand (2) steckbaren elektrischen Stecker (4) zum Einstecken in die Steckdose (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses ein Absperrelement (7) verschieblich gelagert ist, sowie zwischen dem Absperrelement (7) und der Gehäusewand (2) ein drehbares Stellelement (6) angeordnet ist, das eine Aufnahme (20) zum formschlüssigen Eingriff des durch die Öffnung (3) in der Gehäusewand (2) gesteckten Steckers (4) aufweist, sowie Übertragungsmittel (23, 29) vorgesehen sind, zum Übertragen der Drehbewegung des Stellelements (6) beim formschlüssigen Eingriff des Steckers (4) auf das Absperrelement (7) zum Verschieben des Absperrelements (7) entgegen Federkraft aus einer die Öffnung (3) in der Gehäusewand (2) abdeckenden Stellung in eine die Öffnung (3) nicht abdeckende Stellung, in der der Durchgang für den Stecker (4) zum Einstecken in die Steckdose (5) freigegeben...
Patent DE-202010016083-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung von Nanopartikel freiem Silber- oder Goldwasser auf elektrolytischem Wege
IPC: A61K33/242
Filed: 2010-12-01
Abstract: Gerät zur elektrolytischen Herstellung von Nanopartikel freiem Gold- oder Silberwasser, bestehend aus  einem Gehäuse (1) mit zwei Buchsen (B1; B2) zum Einstecken von insbesondere stabförmigen Gold- oder Silberelektroden (5), und  eine einerseits an eine Hohlstecker-Buchse (2) und andererseits an die Buchsen (B1; B2) anschließbare integrierte Schaltung ( 3 ) zur Beaufschlagung der in die Buchsen (B1, B2) eingesteckten Elektroden (5) mit für den Elektrolysevorgang benötigten elektrischen Spannungskomponenten  gekennzeichnet durch eine in das Gehäuse (1) integrierte Funktionskontrollleuchte (3).
Patent DE-202011002209-U1 (DE)
Title: Handstück mit austauschbarem Distanzstück
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Handstück mit austauschbarem Distanzstück, das einen Hohlkörper umfasst, der im Inneren einen Endteil einer optischen Faser hat und ein Ende aufweist; das Handstück umfasst ein Distanzstück, das am Ende anzubringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück einen Randteil umfasst, der sich abnehmbar mit dem Ende verbindet; das Ende umfasst einen Außenteil, der zumindest einen ersten Magneten einschließt; der Randteil umfasst mindestens einen zweiten Magneten, der geeignet ist, um mit dem ersten Magneten zusammenzuwirken.
Patent DE-202011002621-U1 (DE)
Title: Bauelementsystem
IPC: E04C2/24
Filed: 2011-02-10
Abstract: Bauelementsystem zur Verwendung in einem Verbundkopplungssystem, aufweisend ein Verkleidungselement, bevorzugt aus Glas, Keramik oder Metall, ein mit dem Verkleidungselement verbundenes Entkopplungselement, welches mit dem Verkleidungselement über einen Haftmittler fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass weder das Entkopplungselement noch der Haftmittler Zement oder andere alkalische Bestandteile aufweist.
Patent DE-202011100414-U1 (DE)
Title: Ventil für aufblasbare Lenkdrachen
IPC: B64C31/06
Filed: 2011-05-09
Abstract: Ventil zum Belüften aufblasbarer Körper, insbesondere aufblasbarer Lenkdrachen, mit einem aus hartem Kunststoff gefertigten Ventiloberteil (1), an das beim Vorgang der Belüftung eine marktgängige Doppelhubpumpe und nach Abschluss der Belüftung ein Deckel (3) zum Verschließen des Ventils angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem zylindrisch verformten Oberteil (1) des Ventils im äußeren Umfang 2 Zapfen (1.1) und (1.2) angeordnet sind, die in Form, Größe und Lage der Geometrie der Bajonettführung im zylindrischen Endstück des Schlauchs der Pumpe entsprechen.
Patent DE-202011103540-U1 (DE)
Title: Galvanisch beschichtetes Bauteil
IPC: C25D5/02
Filed: 2011-07-21
Abstract: Galvanisch beschichtetes Bauteil mit einem Basisbauteil (1), das eine elektrisch leitende Oberfläche aufweist und mit einer strukturierten metallischen Deckschicht (3) überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die strukturierte Deckschicht (3) wenigstens eine Vertiefung (5) in der Form einer länglichen Rille aufweist, die sich in ihrer Längsrichtung über die gesamte zu beschichtende Oberfläche des Bauteils erstreckt, wobei die Deckschicht (3) in dem Bereich der Vertiefung (5) eine geringere Materialstärke als in den Bereichen ohne Vertiefung (5) aufweist.
Patent DE-202011105711-U1 (DE)
Title: Kleinwindenergieanlage und Vorrichtung zum aktiven Verstellen eines Blattes einer (Klein)windenergieanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum aktiven Verstellen eines Blattes (54) einer (Klein)windenergieanlage (50), zweckmäßigerweise für Windenergieanlagen (50) mit einer Leistung von insgesamt weniger als 250 kW, im Besonderen sogar weniger als 200 kW, dadurch gekennzeichnet dass, jede Vorrichtung beziehungsweise Baugruppe (1) als, beispielsweise als kompakte im Wesentlichen durch Gehäuse geschützte Baugruppe (1) ausgestaltet ist, insbesondere durch ein kreis- oder zylinderförmiges Gehäuse mit gegebenenfalls vorhandenen Öffnungen geschützte Baugruppe (1) ausgestaltet ist, welche die aktive Verstellung eines Blattes (54) ermöglicht, wobei dieses jede Blatt (54) durch eine Verstellmechanik (2) im inneren der Baugruppe aktiv und unabhängig von der jeweiligen Verstellung der eventuell vorhandenen weiteren Blätter (54) verstellt werden kann.
Patent DE-202011106329-U1 (DE)
Title: Handy-Loader
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Seine Fertigung aus Stahl, welche ihm ein hohes Gewicht verleiht. Durch sein Gewicht bleibt der Handy Loader stets auf seinem Platz stehen, ist versetzbar und ermöglicht somit ein absolut bequemes Handling mit nur einer Hand. Seine schräge Anlagefläche.Variables Design
Patent DE-202012002550-U1 (DE)
Title: Teleskopgurtfördervorrichtung
IPC: B65G65/02
Filed: 2012-03-14
Abstract: Teleskopgurtfördervorrichtung (10) mit – einer Teleskoptrageinheit (30), – einer auf der Teleskoptrageinheit (30) angeordneten Fördergurteinheit (32) zur Aufnahme und zum Transport des zu fördernden Gutes, – einer ersten Antriebseinrichtung (22) zum Ein-/Ausfahren der Teleskoptrageinheit (30) mit Fördergurteinheit (32), – einer zweiten Antriebseinrichtung (23) zum Bewegen der Fördergurteinheit (32) und – einer Steuereinrichtung (20) zum Ansteuern der ersten und zweiten Antriebseinrichtung (22, 23), – dadurch gekennzeichnet, dass – mit der Steuereinrichtung (20) kommunizierende Mittel/Sensoren zum Detektieren (24) der Position eines jeweiligen momentanen Arbeitsbereiches (14) vor der Teleskoptrageinheit (30)/Fördergurteinheit (32) in Abhängigkeit des jeweiligen Standorts einer Arbeitsperson (50) und/oder eines Gegenstands/Hindernisses oder in Abhängigkeit mit einer vorgegebenen vorderen und hinteren Positionsgrenze (26, 28) vor und hinter der Position der Arbeitsperson (50), des Gegenstands/Hindernisses vorhanden sind, – wobei die Mittel zum Detektieren (24) die jeweils detektierten Werte an die Steuereinrichtung (20) übermittelt, die daraufhin die...
Patent DE-202012002640-U1 (DE)
Title: Bi-Pupillar-Achse
IPC: A61C19/05
Filed: 2012-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Registrierung einer patientenspezifischen Bipupillarachse und zur Ausrichtung eines Oberkiefermodells zu dieser Bipupillarachse, dadurch gekennzeichnet, dass eine Peilvorrichtung (6) verwendet ist, die eine Aufnahme für eine Bissgabel (10) aufweist, und dass mittels der Peilvorrichtung (6) die Registrierung der Bipupillarachse in kommunikativer Aktion mit dem Patienten durchführbar ist.
Patent DE-202012008117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsammeln von Fallobst
IPC: A01D51/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Aufsammeln von Fallobst, mit einer Griffeinrichtung (1) zum Halten der Vorrichtung durch einen Nutzer, einer an der Griffeinrichtung (1) angebrachten Halterung (2), die mit einem Gelenk versehen ist, einer Aufnahmeeinrichtung (3), die an der der Griffeinrichtung (1) abgewandten Seite an der Halterung (2) angebracht ist, und einer Vielzahl von Stiftelementen (4), wobei die Stiftelemente (4) jeweils durch die Aufnahmeeinrichtung (3) aufgenommen und fixiert werden, um sich im Wesentlichen parallel zueinander in Richtung der der Halterung (2) abgewandten Seite der Aufnahmeeinrichtung (3) zu erstrecken, und wobei das Gelenk eingerichtet ist, um ein Einklappen der Aufnahmeeinrichtung (3) umfassend die Vielzahl von Stiftelementen (4) um bis zu 180° zu ermöglichen.
Patent DE-202012008517-U1 (DE)
Title: Einhandrute / Tensor unter Verwendung extrem biegefähigen medizinischen Stahls (z.B.Euroflex Nitinol Superelastic Wire) als Rutenstab / Rutenantenne
IPC: G01V9/00
Filed: 2012-09-06
Abstract: Einhandrute zur Analyse schwachernergetischer Felder, Wellen, Wasseradern oder Bewegungen, mit einem Griff (1), einem daran durch Einbaubohrung und Verklebung in den Griff befestigten und federnden Rutenstab (2) und einem durch Einbaubohrung und Verkn Ring (3) aus unterschiedlichen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Rutenstab (2) aus medizinischem Stahl mit extremer Verbiegungsfähigkeit mit nur sehr geringer Kaltverformungsneigung und extrem geringer Materialermüdungsneigung gefertigt wird.
Patent DE-202012009090-U1 (DE)
Title: Regalsystem aus Platten und Bolzenverbindern
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Regalsystem mit einheitlicher Fachgröße bestehend aus Platten in vertikaler und horizontaler Ausrichtung sowie Verbindungselementen in Form von Bolzen und Exzentergehäusen, bei dem ein aus den Platten bestehendes Konstruktionssystem nach Art eines in 2 dargestellten geometrischen Mäandermusters angeordnet ist und ein damit verbundenes, aus den Verbindungselementen bestehendes Konstruktionssystem so ineinander greifen, dass biegesteife Plattenstöße ausgebildet werden.
Patent DE-202012011216-U1 (DE)
Title: Querverspreizungsanordnung, vorzugsweise für ein Gerüst-Treppengeländer
IPC: E04G5/14
Filed: 2012-11-22
Abstract: Querverspreizungsanordnung, vorzugsweise für ein Gerüst-Treppengeländer (12), dieses umfassend eine Mehrzahl von im Bereich einer Treppe (10) übereinander oder/und nebeneinander zu positionierenden Vertikalstielen (18) und vorzugsweise an den Vertikalstielen (18) Gegen-Befestigungseinheiten (22),  wobei die Querverspreizungsanordnung (27) umfasst:  – wenigstens eine Verspreizungsspindeleinheit (26, 26') mit einer in Richtung einer Spindellängsachse (A) langgestreckten Gewindespindel (32) und einem die Gewindespindel (32) teleskopierbar aufnehmenden Spindelaufnahmeelement (28),  – einen Verspreizungsabstützbereich (38) an der Gewindespindel (32),  – wenigstens eine Befestigungseinheit (50, 50', 50'') zur Festlegung der Querverspreizungsanordnung (27) an einer Gegen-Befestigungseinheit (22), vorzugsweise eines Gerüst-Treppengeländers (12).
Patent DE-202012011665-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Hülle für Streichholzschachteln
IPC: A24F27/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Zweiteilige Hülle für Streihholzschachteln dadurch gekennzeichnet, dass die eingeschobene Streichholzschachtel von einer aus zwei Teilhüllen bestehenden Gesamthülle geschützt bzw. verdeckt wird, deren Teilhüllen allein durch ihre Form und die eingeschobene Streichholzschachtel gehalten werden und die Streichholzschachtel unter leichter Spannung festklemmen
Patent DE-202012013544-U1 (DE)
Title: Bandbaugruppe in einer Maschine zur Herstellung und/oder Endbehandlung einer Faserstoffbahn und Verwendung der Bandbaugruppe zum Bewegen einer Bahn zu einer Trockenpartie einer Papier- oder Kartonherstellungsmaschine
IPC: D21F5/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Bandbaugruppe (10) für eine Maschine zur Herstellung und/oder Endbehandlung einer Faserstoffbahn, die Folgendes aufweist: zwei Führungswalzen (11, 31), ein Band (5), das eine Endlosschleife um die zwei Führungswalzen (11, 31) herum ausbildet, wobei das Band durch die Führungswalzen (11, 31) in einer Bandbewegungsrichtung (B) geführt wird und über die Führungswalzen (11, 31) in der Bandbewegungsrichtung (B) läuft, und eine Erfassungseinrichtung, die angepasst ist, um eine Spannung des Bands (5) in der Bandbewegungsrichtung (B) zu erfassen, wobei die Erfassungseinrichtung eine Sensoranordnung aufweist, die angepasst ist, um die Spannung des Bands (5) in der Bandbewegungsrichtung (B) an Randabschnitten des Bands (5) zu messen, die Bandbaugruppe (10) des Weiteren eine Steuerungseinrichtung aufweist, die angepasst ist, um Positionen von axialen Endabschnitten von zumindest einer der Führungswalzen (11, 31) sowohl in einer waagrechten Richtung, die senkrecht zu der Achse der Walze (31) ist, als auch in einer senkrechten Richtung, die senkrecht zu der Achse der Walze (31) und senkrecht zu der waagrechten Richtung ist, unabhängig einzustellen, derart, dass die Position des Bands (5) in Bezug auf die zumindest eine Führungswalze (31) gesteuert wird, die Steuerungseinrichtung angepasst ist, um die Positionen der axialen Endabschnitte sowohl in der waagrechten Richtung als auch in der senkrechten Richtung auf der Grundlage der Spannung, die durch die Sensoranordnung gemessen wird, unabhängig einzustellen, und das Band (5) ein wärmeleitfähiges Band ist, das bevorzugt aus Metall hergestellt ist, und gegenüber Fluiden undurchlässig ist.
Patent DE-202012100186-U1 (DE)
Title: Reisswolf mit Stromsparschaltung
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: Ein Reisswolf mit Stromsparschaltung, der einen mechanischen Teil (1), eine Steuerschaltung (2), sowie mit der Steuerschaltung (2) verbunden einen Motor (3) und eine LED (4) enthält und dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen Stromzuführung und Steuerschaltung (2) ein Sparschalter (5) angebracht ist.