baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125641-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: EICHEL DIRK
IPC: E05B85/20
Filed: 2018-10-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus einer Drehfalle (1) und wenigstens einer Klinke (2, 3) ausgerüstet ist. Die Klinke (2, 3) übt ein öffnendes Drehmoment (U, U)auf die Drehfalle (1) aus. Außerdem ist die Klinke (2, 3) mit einem bogenförmigen Kontaktbereich (8, 9) ausgerüstet, welcher mit einer Rastkontur (10) der Drehfalle (1) wechselwirkt. Der Kontaktbereich (8, 9) der Klinke (2, 3) weist einen ersten Bogenabschnitt (8) und einen zweiten Bogenabschnitt (9) mit jeweils unterschiedlichen Radien (R, R) auf. Erfindungsgemäß weist der erste Bogenabschnitt (8) in Schließrichtung (S) des Gesperres (1, 2, 3) einen größeren Radius (R) als der zweite folgende Bogenabschnitt (9) mit dem dortigen Radius (R) auf.
Patent DE-102018127479-A1 (DE)
Title: Toner und verfahren zur herstellung von toner
Inventor: NAKAGAWA YOSHIHIRO
IPC: G03G9/087
Filed: 2018-11-05
Abstract: Ein Toner, der umfasst: ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein Wachs enthält, wobei das Bindemittelharz ein Styrol-Acryl-Copolymer enthält, der Gehalt des Styrol-Acryl-Copolymers im Bindemittelharz zumindest 50 Massen-% beträgt, das Wachs ein Wachs A enthält, zumindest 15,0 Massenteile des Wachses A bei 100°C mit 100 Massenteilen eines spezifischen Styrol-Butylacrylat-Copolymers kompatibel sind, und in einem Querschnitt des Tonerteilchens, der mit einem Rastertransmissionselektronenmikroskop beobachtet wird, Domänen des Wachses vorhanden sind, die durchschnittliche Anzahl der Domänen von 20 bis 2000 beträgt, und unter Verwendung von r1 für den durchschnittlichen Hauptdurchmesser der Domänen und von r2 für den durchschnittlichen Nebendurchmesser der Domänen, r1 von 0,03 µm bis 1,00 µm beträgt, und das Verhältnis von r1 zu r2 von 1,0 bis 3,0 beträgt.
Patent DE-102018128700-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: SUMIKAWA HIROKI
IPC: B60L50/71
Filed: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellenfahrzeug vorgeschlagen, das in der Lage ist, die Aufwärtsstreuung eines Druckentlastungsmechanismus zu unterdrücken. Ein Brennstoffzellenfahrzeug 1 umfasst ein Aufnahmegehäuse 4 mit einem Stapelgehäuseabschnitt 4a, der einen Brennstoffzellenstapel 10 aufnimmt, und ein Hochspannungskomponentengehäuseabschnitt 4b, der eine Hochspannungskomponente 11 aufnimmt, ist über dem Stapelgehäuseabschnitt 4a angeordnet und ermöglicht es Gas, zu und von dem Stapelgehäuseabschnitt 4b zu zirkulieren; und einen frontseitigen bzw. vorderen Druckentlastungsmechanismus 12a, einen linken Druckentlastungsmechanismus 12b, einen rückseitigen bzw. hinteren Druckentlastungsmechanismus 12c, sowie einen rechten Druckentlastungsmechanismus 12d, die an den vorderen, linken, hinteren und rechten Seitenwänden des Hochspannungskomponentengehäuseabschnitts 4b vorgesehen sind.
Patent DE-102018129504-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes, schaltbares Aggregatlager mit in der Kanalscheibe integrierter Schaltvorrichtung
Inventor: SCHÄFER CHRISTOF
IPC: F16F13/26
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Baugruppe für ein hydraulisch dämpfendes, schaltbares Aggregatlager, wobei die Baugruppe eine Schaltvorrichtung zum Öffnen und Verschließen einer Öffnung in einer Membrankammer und eine Kanalscheibe umfasst und die Schaltvorrichtung an der Kanalscheibe befestigt ist.
Patent DE-102018130037-A1 (DE)
Title: DYNAMISCHES JITTER- und LATENZ-TOLERANTES RENDERING
Inventor: DIMITROV ROUSLAN
IPC: H04N21/234
Filed: 2018-11-28
Abstract: Systeme und Techniken zum Streaming von Video mit dynamischer Jitter-Toleranz werden beschrieben. In einem Beispiel umfasst ein System einen Server, der eine Anwendung ausführt und Bildrahmen erzeugt, die der Anwendung mit einer Rahmenrate zugeordnet sind, und einen Client, der die Bildrahmen auf einer Anzeige anzeigt, die eine vorbestimmte Auffrischrate aufweist, und der Ankunftszeiten der Bildrahmen in Bezug auf die vorbestimmte Auffrischrate überwacht. Der Server ist ferner konfiguriert, um die Rahmenrate basierend auf der Überwachung dynamisch zu ändern, so dass die Rahmenrate der vorbestimmten Auffrischrate der Anzeige des Client genauer entspricht.
Patent DE-102018130430-A1 (DE)
Title: Seitenverglasung für einen Personenkraftwagen
Inventor: WETZEL STEPHAN
IPC: B60J3/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung stellt eine Seitenverglasung für einen Personenkraftwagen mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Seitenverglasung (11) umfasst einen Vorderbereich und einen Fondbereich (12); und die Seitenverglasung (11) ist derart konfiguriert, dass sich der Fondbereich (12) selektiv abdunkeln lässt, während die Seitenverglasung (11) im Vorderbereich durchsichtig ist.
Patent DE-102018133665-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Trennwandsystem, insbesondere für Glastrennwände
Inventor: LÄNGLE OSWIN
IPC: E04B2/82
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (7) für ein Trennwandsystem, wobei das Trennwandsystem Trennwände und Profilzargen (2) umfasst, und in den Profilzargen (2) jeweils mindestens eine in vertikaler Richtung verlaufende Profillängsnut (3) eingearbeitet ist, wobei mindestens ein Nutenstein (5, 6) mit einer Anschraubbohrung (22) zur Befestigung des Beschlages (7) in der Profillängsnut (3) vorhanden ist, wobei der Nutenstein (5, 6) in vier verschiedenen Einbaulagen in die Profillängsnut (3) einsetzbar und durch Drehung darin festlegbar ist, und dass je nach Einbaulage des Nutensteins (5, 6) der mit dem Nutenstein (5, 6) montierte Beschlag (7) in verschiedenen Einbaupositionen und/oder für die Aufnahme unterschiedlich dicker Trennwände an der Profilzarge (2) festlegbar ist.
Patent DE-102018200552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenanordnung und ein Festkörperelektrolyt für eine Batterie
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M10/058
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenanordnung (24), die Lithium enthält, umfassend die folgenden Schritte:a. Bereitstellen eines Anodenmaterials (41) und eines Kathodenmaterials (42),b. Herstellen eines Festkörperelektrolyten (16), wobei ein festes Elektrolytmaterial (17) mit einem Formwerkzeug (50) gepresst wird, wobei eine dem festen Elektrolytmaterial (17) beim Pressen zugewandte Oberfläche (52) des Formwerkzeugs (50) eine Oberflächenrauheit Rz von nicht mehr 1 µm aufweist oder eine regelmäßige Struktur (54) mit sich wiederholenden Elementen (60) aufweist, so dass der Festkörperelektrolyt (16) mit einer gepressten Oberfläche (56) entsteht, undc. Bilden einer Elektrodenanordnung (24) umfassend das Anodenmaterial (41), das Kathodenmaterial (42) und den Festkörperelektrolyten (16), wobei das Anodenmaterial (41) und der Festköperelektrolyt (16) in der Elektrodenanordnung (24) so nebeneinander angeordnet werden, dass die gepresste Oberfläche (56) des Festkörperelektrolyten (16) das Anodenmaterial (41) berührt.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Festkörperelektrolyten, eine Batterie und eine Verwendung der Batterie.
Patent DE-102018203199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines einspurigen Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, sowie einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: PRUCKNER ALFRED
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines eine Verbrennungskraftmaschine (3), eine manuell betätigbare Kupplung (4) und ein manuelles Schaltgetriebe (5), in welches über die Kupplung (4) von der Verbrennungskraftmaschine (3) bereitgestellte Drehmomente einleitbar sind, aufweisenden und von der Verbrennungskraftmaschine (3) über die Kupplung (4) und das Schaltgetriebe (5) antreibbaren, einspurigen Kraftfahrzeugs (7), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (11) des Kraftfahrzeugs (7) eine von einer Person bewirkte Betätigung eines Bedienelements (8) des Kraftfahrzeugs erfasst und infolgedessen die zunächst aktivierte Verbrennungskraftmaschine (3) deaktiviert wird, wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung (11) nach dem Deaktivieren der Verbrennungskraftmaschine (3) eine durch eine Person bewirkte Betätigung eines zusätzlich zu dem Bedienelement (8) vorgesehenen und zum Betätigen der Kupplung (4) ausgebildeten weiteren Bedienelements (9) erfasst und infolgedessen in Abhängigkeit von wenigstens einem Kriterium die Verbrennungskraftmaschine (3) wieder aktiviert wird.
Patent DE-102018204725-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Abstelleinheit mit zumindest einer integrierten motorischen Antriebseinheit, sowie Haushaltsgerät
Inventor: DINTER LARS
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittel-Abstelleinheit (18a-d) für ein Haushaltsgerät (10ab), mit einer Verstellvorrichtung (108a-d) zum Höhenverstellen der Lebensmittel-Abstelleinheit (18a-d) an einem Haushaltsgerätebauteil (14a-b; 118d, 120b, 16b) des Haushaltsgeräts (10a-b), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (108a-d) zumindest eine separate motorische Antriebseinheit (60a-d) aufweist, die an der Lebensmittel-Abstelleinheit (18a-d) selbst angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (10a-b).
Patent DE-102018206472-A1 (DE)
Title: Fahrspur-adaptive scheinwerfersteuervorrichtung sowie entsprechendes verfahren
Inventor: SUNG JUN-YOUNG
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-04-26
Abstract: Es wird eine Fahrspur-adaptive Scheinwerfersteuervorrichtung vorgeschlagen, die versehen ist mit einem Fahrspursensor (100), der zum Detektieren von Fahrspur-Information über eine von dem Fahrzeug befahrene Straße konfiguriert ist, einer Fahrspur-Bestimmungsvorrichtung (200), die konfiguriert ist zum Bestimmen von Information über eine von dem Fahrzeug befahrene Fahrspur auf der Basis der mittels des Fahrspursensors (100) detektierten Fahrspur-Information; und einer Scheinwerfer-Steuervorrichtung (300), die konfiguriert ist zum Steuern des Einschaltens eines Scheinwerfers auf der Basis der mittels der Fahrspur-Bestimmungsvorrichtung (200) bestimmten Fahrspur-Information.
Patent DE-102018207475-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER KATHARINA
IPC: G01N22/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- Ermitteln eines Betriebszustands einer Brennkraftmaschine (130) des Kraftfahrzeugs,- Aussenden von Mikrowellen (104) in ein Gehäuse (102) des Abgasbehandlungselements (100),- Empfangen von Mikrowellen (104) mit mindestens einer Eigenschaft in Antwort auf das Aussenden,- Ermitteln einer Beladungseigenschaft einer Beladung (105, 106) des Abgasbehandlungselements (100) in Abhängigkeit von dem ermittelten Betriebszustand,- Ermitteln des Zustands des Abgasbehandlungselements (100) in Abhängigkeit von der Beladungseigenschaft und der Eigenschaft der Mikrowellen (104).
Patent DE-102018208617-A1 (DE)
Title: Antriebsmaschine für ein U-Boot und ein Betriebsverfahren
Inventor: MARX WALTER
IPC: H02P27/06
Filed: 2018-05-30
Abstract: Eine Antriebsmaschine (1) für ein U-Boot, weist einen Drehstrommotor (2), insbesondere einen permanenterregten Synchronmotor auf. Ferner weist die Antriebsmaschine einen Stromrichter mit einer Zwischenkreiskapazität auf. Auch ist eine Energiequelle (3,4) vorhanden, wobei die Energiequelle Teilenergiequellen aufweist, wobei eine Verschaltung (5) vorgesehen ist, um die Zwischenkreiskapazität unterschiedlich mit den Teilenergiequellen zu verschalten. In einem ersten Drehzahlbereich können Teilenergiequellen in einem Parallelbetrieb betrieben werden und in einem zweiten Drehzahlbereich, welcher größer ist als der erste Drehzahlberiech, können die Teilenergiequellen in einem seriellen Betrieb betrieben werden.
Patent DE-102018210921-A1 (DE)
Title: Vermeidung von VOC und HAP Emissionen aus dem Entgaser von Synthesegas verarbeitenden Anlagen
Inventor: MIELKE BERND
IPC: C01B3/22
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Anlage zur Herstellung von wasserstoffhaltigen Synthesegas mindestens umfassend:
 a.) einen Reformer (1);
 b.) einen Kohlenmonoxid (CO) - Konverter (2);
 c.) einen Synthesegas-Kondensator (4)
 d.) eine Kohlendioxid (CO 2 )- Wäschereinheit mit Regeneration (3);
 dadurch gekennzeichnet, dass der Synthesegas-Kondensator (4) mit einem Deaerator (5) verbunden ist und der Deaerator (5) mit einem Reformer Brenner (6) und/oder einem befeuerten Hilfsdampfkessel (7) verbunden ist.
 Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von wasserstoffhaltigen Synthesegas und die Verwendung der erfindungsgemäßen Anlage.
Patent DE-102018211025-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit induktivem Sensor
Inventor: REIME GERD
IPC: H03K17/97
Filed: 2018-07-04
Abstract: Elektronisches Gerät mit einem Gehäuse und einem relativ zu dem Gehäuse bewegbaren Betätigungselement, wobei das Betätigungselement wenigstens eine metallische Komponente aufweist, wobei das Gerät einen induktiven Sensor zum Erkennen einer Position und/oder Bewegung des Betätigungselements aufweist, wobei der induktive Sensor aufweist: einen eine Sensorspule aufweisenden ersten Messschwingkreis und einen Schwingungsgenerator, der dazu ausgebildet ist, eine Erregerschwingung zu erzeugen und zumindest zeitweise den ersten Messschwingkreis mit der Erregerschwingung zu beaufschlagen.
Patent DE-102018213949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines Gerätes, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Fahrzeugtür sowie Computerprogramm
Inventor: ZACH DANIEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bedienung eines Gerätes, bei dem zur Bedienung des Gerätes eine Schaltfläche (49) eines Bedienteils (40) betätigt wird, wobei das Betätigen der Schaltfläche (49) durch einen Mikrocontroller (44) messtechnisch erfasst wird. Danach erfolgt ein Schritt der Auswertung der eingelesenen Messwerte, der Art, dass festgestellt wird, ob das Messsignal eine für die Betätigung der Schaltfläche (49) reguläre Form oder eine irreguläre Form hat. Die zur betätigten Schaltfläche (49) zugehörige Funktion wird ausgeführt wird, wenn festgestellt wird, dass das Messsignal eine reguläre Form hat. Bei Erkennung einer regulären Form wird optional ein akustisches, haptisches oder optisches Bestätigungssignal ausgegeben und bei Erkennung einer irregulären Form wird ein akustisches, haptisches oder optisches Störungssignal ausgegeben.
Patent DE-102018216139-A1 (DE)
Title: Ldmos-finfet-strukturen mit mehreren gatestrukturen
Inventor: CIAVATTI JEROME
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-09-21
Abstract: Feldeffekttransistorstrukturen für eine seitlich diffundierte Metall-Oxid-Halbleiter (LDMOS) - Vorrichtung und Verfahren zum Bilden einer LDMOS-Vorrichtung. Auf einem Substrat werden erste und zweite Finnen gebildet. Eine erste Wanne von einem ersten Leitfähigkeitstyp ist teilweise in dem Substrat und teilweise in der ersten Finne angeordnet. Eine zweite Wanne eines zweiten Leitfähigkeitstyps ist teilweise in dem Substrat, teilweise in der ersten Finne und teilweise in der zweiten Finne angeordnet. Erste und zweite Source/Drain-Bereiche vom zweiten Leitfähigkeitstyp sind entsprechend innerhalb der ersten Wanne in der ersten Finne und innerhalb der zweiten Wanne in der zweiten Finne angeordnet. Es werden getrennte Gatestrukturen gebildet, die entsprechende Abschnitte der ersten Finne überlappen. Ein dotierter Bereich vom ersten Leitfähigkeitstyp wird innerhalb der zweiten Wanne in der ersten Finne zwischen den ersten und zweiten Gatestrukturen angeordnet.
Patent DE-102018218429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur temporären, lokalen Applikation von Fluiden
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L2/16
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur lokalen Applikation eines Fluids (97), aufweisend einen flexibel verformbaren äußeren Schlauch (1), wobei der äußere Schlauch (1) mehrere durchgehende Öffnungen (2) aufweist, wobei zumindest eine davon im Bereich eines ersten Endes (3) des äußeren Schlauchs (1) angeordnet ist, einen flexiblen inneren Schlauch (4), der zumindest bereichsweise im Inneren des äußeren Schlauchs (1) angeordnet ist, wobei der innere Schlauch (4) in einem expandierten Zustand einen Außendurchmesser hat, der zumindest so groß ist, wie der Innendurchmesser des äußeren Schlauchs (1), so dass er die Öffnungen (2) des äußeren Schlauchs (1) verschließt, wobei der Außendurchmesser des inneren Schlauchs (4) von dem expandierten Zustand in einen radial kontrahierten Zustand überführbar ist, so dass die Öffnungen (2) freigelegt sind, eine Verbindung (5), die den äußeren Schlauch (1) und den inneren Schlauch (4) am ersten Ende (3) des äußeren Schlauchs (1) fest miteinander verbindet und fluiddicht verschließt, und einen Konnektor (6) zum Einspeisen des Fluids (97) in den Zwischenraum zwischen dem äußeren und dem inneren Schlauch. Die Erfindung betrifft auch ein Schlauchsystem zum Aufbau einer solchen Vorrichtung, ein Verfahren zum Kürzen eines Schlauchsystem einer solchen Vorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102018219170-A1 (DE)
Title: Ölsystem, insbesondere Ölsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Niederdruckzweig und mit einem Hochdruckzweig
Inventor: ZIMMERMANN JANNIS
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölsystem (10), insbesondere Ölsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Niederdruckzweig und mit einem Hochdruckzweig, wobei das Ölsystem (10)• eine Hochdruckpumpe (11)• ein erstes Ölreservoir (12);• eine Niederdruckpumpe (13)• ein zweites Ölreservoir (14); und• ein Wegeventil (15) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (151, 152) aufweist, wobei• die Hochdruckpumpe (11) an das erste Ölreservoir (12) hydraulisch gekoppelt ist;• die Niederdruckpumpe (13) an das zweite Ölreservoir (14) hydraulisch gekoppelt ist;• in der ersten Schaltstellung des Wegeventils (15) der erste und der zweite Anschluss (151, 152) hydraulisch voneinander getrennt sind und in der zweiten Schaltstellung des Wegeventils (15) der erste und der zweite Anschluss (151, 152) hydraulisch miteinander verbunden sind;Der Konstruktions- und Kostenaufwand ist dadurch verringert, dass• das Wegeventil (15) mit seinem ersten Anschluss (151) an den Druckanschluss der Niederdruckpumpe (13) hydraulisch gekoppelt ist;• das Wegeventil (15) mit seinem zweiten Anschluss (152) an das erste Ölreservoir (12) hydraulisch gekoppelt ist;• das Wegeventil (15) derart ausgebildet ist, dass es die erste Schaltstellung einnimmt, wenn der Druck am Druckanschluss der Hochdruckpumpe (11) unter einem bestimmten Schwellenwert liegt, und das Wegeventil (15) die zweite Schaltstellung einnimmt, wenn der Druck am Druckanschluss der Hochdruckpumpe (11) über dem bestimmten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102018219492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur räumlichen Ausrichtung einer mit Pflanzen versehenen Trägereinrichtung, Trägereinrichtung und Gebäude mit einer Trägereinrichtung
Inventor: LHERBIER KARINE
IPC: A01G7/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur räumlichen Ausrichtung einer mit Pflanzen (5) versehenen Trägereinrichtung (10; 10a), wobei mittels einer Sensoreinrichtung (32) eine Ist-Position der Trägereinrichtung (10; 10a) erfasst und einer Steuereinrichtung (30) als Eingangsgröße zugeführt wird, und wobei mittels einer Aktuatorik (25) eine von der Steuereinrichtung (30) mittels eines Algorithmus (31) ermittelte oder vorgegebene Soll-Position der Trägereinrichtung (10; 10a) bei einer Abweichung zwischen der Ist-Position und der Soll-Position der Trägereinrichtung (10; 10a) angesteuert wird.
Patent DE-102018219634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Abstandssensors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRÜCKNER CHRISTOPH
IPC: G01S17/02
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (24) zum Betrieb eines einen Sender (8) und einen ersten Empfänger (12) sowie einen zweiten Empfänger (14) aufweisenden Abstandssensors (10) eines Kraftfahrzeugs (2), zum Überwachen eines Überwachungsbereichs (20). Der Überwachungsbereichs (20) wird in mehrere Raumbereiche (28) unterteilt, und jedem der Raumbereiche (28) wird ein Wert (32) zugeordnet. Mittels des Senders (8) wird ein Signal (34) ausgesandt, und ein zeitlicher Verlauf eines mittels des ersten Empfängers (12) während einer ersten Zeitspanne (40) empfangenen ersten Empfangssignals (38) wird in mehrere erste Segmente (42) unterteilt, wobei jedem ersten Segment (42) einer der Raumbereiche (28) zugeordnet wird, und der Wert (32) des zugeordneten Raumbereich (28) abgeändert wird, wenn eine erste Bedingung (46) erfüllt ist. Ein zeitlicher Verlauf eines mittels des zweiten Empfängers (14) während einer zweiten Zeitspanne (56) empfangenen zweiten Empfangssignals (54) wird in mehrere zweite Segmente (58) unterteilt, wobei jedem zweiten Segment (58) einer der Raumbereiche (28) zugeordnet wird, und der Wert (32) des zugeordneten Raumbereich (28) abgeändert wird, wenn eine zweite Bedingung (64) erfüllt ist. Jeder Wert (32) wird auf das Vorliegen einer weiteren Bedingung (68) überprüft, und dann, wenn die weitere Bedingung (68) erfüllt ist, wird auf die Anwesenheit eines Objekts (22) in dem jeweiligen Raumbereich (28) geschlossen. Die Erfindung betrifft ferner einen Abstandssensor (10) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102018220417-A1 (DE)
Title: Zugmittelantrieb, Zugmittel für denselben und Verwendung dieses Zugmittels
Inventor: WURMBÄCK CHRISTIAN
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelantrieb (10), bei dem ein Zugmittelantriebsrad (5) über ein Zugmittel (9) mit einem Zugmittelabtriebsrad (8) antriebsverbunden ist, wobei die Zugmittelräder (5, 8) als Zahnriemenscheiben (12, 13) und das Zugmittel (9) als Zahnriemen (11) mit Riemenzähnen (19) ausgebildet sind, wobei die Zahnriemenscheiben Bordscheiben (30, 31) aufweisen, und bei dem der Zahnriemen einen Riemenkörper (14) aufweist, in dem Festigkeitsträger (16) angeordnet sind, wobei der Riemenkörper eine Riemenoberseite (15) aufweist, an die sich nach radial innen erstreckende Seitenflanken (17, 18) anschließen, die im Bereich der Riemenoberseite (15) zueinander einen eine Riemenbreite (b) bildenden Abstand haben, und bei dem sich an die Seitenflanken radial innen Zahnflanken (20, 21) der Riemenzähne (19) anschließen, die an einem Zahnkopf (22) enden, der parallel zur Riemenoberseite (15) ausgerichtet ist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Bordscheiben (30, 31) der Zahnriemenscheibe (13) radial außen jeweils eine zylindrische Anlagefläche (38, 39) aufweisen, dass der Riemenkörper (14) axial beidseitig jeweils seitlich über die Zahnflanken (20, 21) des Zahnriemens (11) abstehende Außenabschnitte (24, 25) aufweist, und dass die radiale Unterseite (26, 27) dieser Außenabschnitte (24, 25) auf der jeweils zugeordneten zylindrischen Anlagefläche (38, 39) der Bordscheiben (30, 31) aufliegt.
Patent DE-102018222832-A1 (DE)
Title: Hilfskraftantrieb für eine Lenksäule und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEIBACH MARTIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hilfskraftantrieb (6) für eine Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein in einem Gehäuse angeordneten Riementrieb, mit einem um eine Antriebsachse (A) drehend antreibbar mit der Motorwelle (62) eines Motors (61) gekuppelten Antriebsrad (63), das über einen Treibriemen (65) mit einem um eine Abtriebsachse (S) drehbar in dem Gehäuse (31) gelagerten Abtriebsrad (64) antriebsmäßig verbunden ist. Um einen reparaturfreundlichen Aufbau und einen einfacheren Austausch des Motors zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass der Motor (61) an dem Gehäuse (31) lösbar angebracht ist, und die Motorwelle (62) über eine lösbare Kupplung (7) mit dem Antriebsrad (63) verbunden ist.