Patent DE-202016104983-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Chassis (5), einem Sitzteil (3), einem an dem Sitzteil (3) und/oder dem Chassis (5) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil (4) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) schwenkbar mit dem Chassis (5) verbunden ist und die Fußstütze (6) mit der Schwenkbewegung des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, – wobei in Sitzposition des Sitzmöbels (1): – ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) im Wesentlichen etwa parallel oder in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) angeordnet ist, – das Fußbrett (6b) vorzugsweise zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes (9) angeordnet ist, – ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen von mindestens zwei eines vierten (13) und/oder eines fünften (14) und/oder eines sechsten Gelenkhebels (15), eine vorzugsweise im Wesentlichen etwa horizontale Ausrichtung aufweisen, – wobei der erste Gelenkhebel (10) am Sitzteil (3) angelenkt und näher zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) als der zweite (11) und der dritte Gelenkhebel (12) positioniert ist und mit seinem freien Ende an einem Ende des vierten Gelenkhebels (13) angelenkt ist, – der vierte Gelenkhebel (13) an dem zweiten (11) und/oder dem dritten Gelenkhebel (12) angelenkt ist, – der zweite Gelenkhebel (11) am Sitzteil (3) angelenkt und zwischen dem ersten (10) und dem dritten Gelenkhebel (12) positioniert ist, – der dritte Gelenkhebel (12) am Sitzteil (3) oder am vierten Gelenkhebel (13) angelenkt ist, – der fünfte (14) und der sechste Gelenkhebel (15) die dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Endhebel des Verstellgetriebes (9) bilden und einerseits jeweils an dem zweiten (11) und/oder dem dritten Gelenkhebel (12) und andererseits mit zumindest einem des fünften (14) und/oder des sechsten Gelenkhebels (15) an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und mit diesem gekoppelten Zwischenstück (6c) angelenkt sind, – wobei ein Lenkerhebel (21) einerseits am Chassis (5) und andererseits an einem vorzugsweise mittleren Bereich des ersten (10) oder des zweiten (11) oder des dritten Gelenkhebels (12), vorzugsweise an einem mittleren Bereich des ersten Gelenkhebels (10), angelenkt ist und der Lenkerhebel (21) mit Teilabschnitten des Chassis (5), des Sitzteiles (3) und vorzugsweise des ersten Gelenkhebels (10) eine Viergelenkkette bildet.