baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012208601-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Zuständen eines Luftfilters
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-05-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Luftansaugfilters, das Folgendes aufweist:die Einstellung eines elektrischen Unterdruckreglers, um eine Antriebskraft an einen Stellantrieb eines unterdruckbetriebenen Wastegates zu liefern, der ein Turbolader-Wastegate positioniert; unddie Lieferung eines Zustands eines Motor-Luftansaugfilters als Reaktion auf einen Zustand eines Behälters des Stellantriebs des unterdruckbetriebenen Wastegates.
Patent DE-102013003203-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Zierelements
Inventor: KORTE MICHAEL
IPC: B60R13/00
Filed: 2013-02-26
Granted: 2019-04-18
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Zierelements (2) an einer Karosserie (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Zierelement (2) Befestigungselemente (21, 22, 23) zur karosserieseitigen Fixierung aufweist, wobei in die Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs (1) Ausnehmungen (5, 6, 7) zur Aufnahme von zur Karosserie (3) hin abdichtenden Dichtstopfen (8, 14, 17) eingebracht sind, und wobei die Dichtstopfen (8, 14, 17) zur Aufnahme der Befestigungselemente (21, 22, 23) des Zierelements (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zierelement mit der Karosserie verklebt ist.
Patent DE-102013007984-B4 (DE)
Title: Energiespeicherattrappe
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01M14/00
Filed: 2013-05-10
Granted: 2017-11-09
Abstract: Energiespeicherattrappe (1), umfassend ein Gehäuse (2), gekennzeichnet durch wenigstens eine im Gehäuse (2) aufgenommene elektrischen Energiespeicherzelle (3), welche mit gehäuseseitigen elektrischen Anschlüssen (4) elektrisch verbunden ist, und wenigstens eine in oder an dem Gehäuse (2) angeordnete Strom- und/oder Spannungsbegrenzungseinrichtung (5), welche zur Begrenzung des an den elektrischen Anschlüssen (4) anliegenden elektrischen Stroms auf einen bestimmten Stromgrenzwert und/oder der an den elektrischen Anschlüssen (4) anliegenden elektrischen Spannung auf einen bestimmten Spannungsgrenzwert ausgebildet ist, wobei die an den elektrischen Anschlüssen (4) der Energiespeicherattrappe (1) anliegende elektrische Spannung und/oder der an den elektrischen Anschlüssen (4) der Energiespeicherattrappe (1) anliegende elektrische Strom derart klein ist, dass ein Einsatz der Energiespeicherattrappe (1) in einer Anwendung, in welcher der Energiespeicher, dem die Energiespeicherattrappe nachempfunden ist, in der Praxis tatsächlich eingesetzt wird, nicht möglich ist, wobei wenigstens eine Leckageerzeugungseinrichtung (11) zum gezielten Erzeugen einer Leckage eines in dem Gehäuse (2) befindlichen Leckagefluids und/oder im Gehäuse wenigstens eine Temperiereinrichtung (15) zur Temperierung des Gehäuses (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102013008570-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines elektromagnetischen Ultraschallwandlers
Inventor: JÄCKEL PATRICK
IPC: G01N27/90
Filed: 2013-05-17
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren für den Betrieb eines elektromagnetischen Ultraschallwandlers, kurz EMUS-Wandler (1), der zur koppelmittelfreien Anregung von über wenigstens eine erste Spurwellenlänge (λS) verfügenden Ultraschallwellen innerhalb eines elektrisch leitendes Material aufweisenden Prüfkörpers (3) über eine Vielzahl HF-Spulensegmente (4) verfügt, die längs zumindest einer Raumrichtung (x) mit einem einheitlichen Abstand angeordnet sind und mit elektrischen Strömen separat angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die HF-Spulensegmente (4) zur koppelmittelfreien Anregung der über die erste Spurwellenlänge (λS) verfügenden Ultraschallwellen in einzelne erste Gruppen unterteilt werden, von denen jede erste Gruppe eine erste Anzahl von längs der Raumrichtung (x) benachbarten HF-Spulensegmenten (4) umfasst, dass die in einer ersten Gruppe zusammengefassten HF-Spulensegmente (4) jeweils mit einheitlich orientierten elektrischen Strömen beaufschlagt werden, dass die HF-Spulensegmente (4) von jeweils längs der Raumrichtung (x) unmittelbar benachbarten ersten Gruppen mit zueinander entgegengesetzt orientierten elektrischen Strömen beaufschlagt werden, so dass von jeweils zwei benachbarten ersten Gruppen Ultraschallwellen mit der ersten Spurwellenlänge (λS) ausgehen, und dass die HF-Spulensegmente (4) zur koppelmittelfreien Anregung von über eine zweite Spurwellenlänge (λS) verfügenden Ultraschallwellen innerhalb des Prüfkörpers (3) in einzelne zweite Gruppen unterteilt werden, von denen jede zweite Gruppe eine zweite Anzahl von längs der Raumrichtung (x) benachbarten HF-Spulensegmenten (4) umfasst, dass die in einer zweiten Gruppe zusammengefassten HF-Spulensegmente (4) jeweils mit einheitlich orientierten elektrischen Strömen beaufschlagt werden, dass die HF-Spulensegmente (4) von jeweils längs der Raumrichtung (x) unmittelbar benachbarten zweiten Gruppen mit zueinander entgegengesetzt orientierten elektrischen Strömen beaufschlagt werden, so dass von jeweils zwei benachbarten zweiten Gruppen Ultraschallwellen mit der zweiten Spurwellenlänge (λS) ausgehen, und dass sich die erste und zweite Spurwellenlänge (λS) sowie die erste und zweite Anzahl von HF-Spulensegmenten (4) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102013101419-B4 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllsystem
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2013-02-13
Granted: 2015-10-29
Abstract: Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dgl. Behältern (4) mit einem flüssigen Füllgut in einem Füll-Modus des Füllelementes (1), mit einem in einem Füllelementgehäuse (5) ausgebildeten und mit einem Füllgutkessel (3) verbindbaren Flüssigkeitskanal (6), der eine Abgabeöffnung (8) zum Abgeben des Füllgutes in den jeweiligen Behälter (4) bildet, mit wenigstens einem Flüssigkeitsventil (10) im Flüssigkeitskanal, mit einem die Füllhöhe des Füllgutes im Behälter steuernden füllhöhebestimmenden Element (14), welches mit einem über die Abgabeöffnung (8) vorstehenden Ende beim Füllen in den Behälter (4) hineinreicht und zur Einstellung der Füllhöhe in einem Einstellhub (H1) innerhalb eines Einstellhubbereichs axial verstellbar ist, mit einem in einem CIP-Modus im Füllelementgehäuse (5) ausgebildeten CIP-Strömungsweg für ein aus dem Füllgutkessel (3) zugeführtes, das Füllelement (1) durchströmendes und aus dem Füllelement in einen CIP-Kanal (19) abgeführtes flüssiges CIP-Medium, wobei der CIP-Strömungsweg bei mit einem Spülverschluss (24) an seiner Abgabeöffnung (8) verschlossenem Füllelement (1) zumindest den Flüssigkeitskanal (6), eine im Füllelementgehäuse (5) ausgebildete Kammer (12) sowie eine Erweiterung (13) umfasst, die sich an die Kammer (12) zu einer der Abgabeöffnung (8) abgewandten Oberseite des Füllelementgehäuses (5) hin anschließt und durch die das füllhöhebestimmende Element (14) hindurchgeführt und die mit dem CIP-Kanal (19) über einen CIP-Anschluss (20) verbunden ist, mit einer Ventilanordnung zum Umschalten des Füllelementes (1) zwischen dem Füll-Modus und dem CIP-Modus durch Sperren einer Fluid-Verbindung zwischen der Kammer (12) und dem CIP-Kanal (19) im Füllmodus und durch Freigeben dieser Fluid-Verbindung im CIP-Modus, mit einem an dem füllhöhebestimmenden Element (14) vorgesehenen Ventilkörper (18), der während des Füll-Modus eine Fluid-Verbindung zwischen der Kammer (12) und dem CIP-Anschluss (20) der Erweiterung (13) sperrt und der für die Umschaltung in den CIP-Modus durch axiales Bewegen des füllhöhebestimmenden Elementes (14) in einem Öffnungshub (H2) die Fluid-Verbindung zwischen der Kammer (12) und dem CIP-Anschluss (20) der Erweiterung (13) öffnet, wobei im Füll-Modus und im CIP-Modus eine ständige Fluid-Verbindung zwischen dem CIP-Anschluss (20), der Erweiterung (13) und dem CIP-Kanal (19) besteht, und wobei die Ventilanordnung für das Umschalten des Füllelementes (1) zwischen dem Füll-Modus und dem CIP-Modus ausschließlich von dem am füllhöhebestimmenden Element (14) angebrachten Ventilkörper (18) gebildet ist.
Patent DE-102013103934-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationssystem und darin ausgeführtes verfahren
Inventor: BALRAJ RAJARAJAN
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-04-18
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren, umfassend:Bestimmen einer ersten räumlichen Korrelationsmatrix in einer ersten Mobilstation;Normieren der ersten räumlichen Korrelationsmatrix;Senden der normierten ersten räumlichen Korrelationsmatrix von der ersten Mobilstation zu einer Basisstation; undBestimmen eines ersten Kanalqualitätsindikators in der Basisstation, wobei der erste Kanalqualitätsindikator auf der normierten ersten räumlichen Korrelationsmatrix basiert.
Patent DE-102013111966-B4 (DE)
Title: Feldeffekthalbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-10-30
Granted: 2017-11-02
Abstract: Feldeffektbauelement (100), umfassend einen Halbleiterkörper (40) mit einem aktiven Bereich (110) und einem Randbereich (120), wobei sich der Halbleiterkörper (40) in dem Randbereich (120) in einer vertikalen Richtung von einer Rückseite (102) bis zu einer Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (40) erstreckt, wobei die vertikale Richtung senkrecht zu der Rückseite (102) und/oder der Oberfläche (101) ist, wobei der Halbleiterkörper (40) im Randbereich (120) von einer vertikal orientierten Seitenfläche (41) des Halbleiterkörpers (40) begrenzt wird, die sich von der Rückseite (102) bis zu der Oberfläche (101) erstreckt, und wobei der Halbleiterkörper (40) im aktiven Bereich (110) eine Halbleitermesa (20) umfasst, die sich in der vertikalen Richtung bis zu einer in einer Höhe (hM) über der Oberfläche (101) angeordneten Halbleitermesaoberseite (103) erstreckt, wobei der Halbleiterkörper (40) in einem vertikalen Querschnitt weiter umfasst: – eine Driftregion (1), die sich zumindest im Randbereich bis zur Oberfläche (101) erstreckt und die teilweise in der Halbleitermesa (20) angeordnet ist; und – eine zumindest teilweise in der Halbleitermesa (20) angeordnete Bodyregion (2), die einen ersten pn-Übergang (14) mit der Driftregion (1) bildet, der von der Halbleitermesaoberseite (103) beabstandet ist und sich zwischen zwei Seitenwänden (21) der Halbleitermesa (20) erstreckt, wobei ein vertikaler Abstand (d) des ersten pn-Übergangs (14) von der Halbleitermesaoberseite (103) in einer horizontalen Richtung variiert und einen größten Wert (d1) in einem von den zwei Seitenwänden (21) beabstandeten Zentralbereich (2c) annimmt, und wobei der größte Wert (d1) zumindest 70% der Höhe (hM) beträgt.
Patent DE-102013205863-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, lichtemittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: H01L51/50
Filed: 2013-04-03
Granted: 2021-09-23
Abstract: Lichtemittierendes Element, das umfasst:eine lichtemittierende Schicht (106) zwischen einer Anode (101) und einer Kathode (102),wobei die lichtemittierende Schicht ein Stapel von einer ersten lichtemittierenden Schicht (106a) und einer zweiten lichtemittierenden Schicht (106b) ist,wobei die erste lichtemittierende Schicht an der Anodenseite liegt,wobei die erste lichtemittierende Schicht (106a) eine erste lichtemittierende Substanz (109a), die Triplett-Anregungsenergie in Lichtemission umwandelt, eine erste organische Verbindung (110) mit einer Elektronentransporteigenschaft und eine zweite organische Verbindung (111) mit einer Lochtransporteigenschaft umfasst,wobei die zweite lichtemittierende Schicht (106b) eine zweite lichtemittierende Substanz (109b), die Triplett-Anregungsenergie in Lichtemission umwandelt, die erste organische Verbindung (110) und eine dritte organische Verbindung (112) mit einer Lochtransporteigenschaft umfasst,wobei die zweite organische Verbindung (111) ein höchstes besetztes Molekülorbital-Niveau aufweist, das niedriger als das der dritten organischen Verbindung (112) ist,wobei die erste lichtemittierende Substanz (109a) Licht mit einer Wellenlänge emittiert, die kürzer als eine Wellenlänge von Licht ist, das von der zweiten lichtemittierenden Substanz (109b) emittiert wird,wobei die erste organische Verbindung (110) und die zweite organische Verbindung (111) einen ersten Exciplex (EA) in der ersten lichtemittierenden bilden, undwobei die erste organische Verbindung (110) und die dritte organische Verbindung (112) einen zweiten Exciplex (ES) in der zweiten lichtemittierenden Schicht (106b) bilden.
Patent DE-102013219091-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Sensors zur Messung der Temperatur eines Mediums in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KEUTEN MATTHIAS
IPC: G01K1/18
Filed: 2013-09-23
Granted: 2015-04-09
Abstract: Anordnung eines Sensors zur Messung der Temperatur eines Mediums (4) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Sensor einen Sensorkörper (3) und zwei Anschlussdrähte (1, 2) umfasst, und wobei der erste Anschlussdraht (1) und der größte Teil des Sensorkörpers (3) mit dem Medium (4) in direktem Kontakt steht und der zweite Anschlussdraht (2) vom Medium (4) vollständig isoliert ist.
Patent DE-102014006630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur auslaugsicheren Entsorgung von Kraftwerksrückständen aus thermischer Verbrennung fossiler Brennstoffe
Inventor: BUNZEL JÖRG-MICHAEL DIPL ING
IPC: A62D3/00
Filed: 2014-05-08
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur auslaugsicheren Entsorgung von Kraftwerksrückständen aus thermischer Verbrennung fossiler Brennstoffe, wobei als Kraftwerksrückstände Aschen aus einer Verbrennung von Braunkohle verwendet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur auslaugsicheren Entsorgung von Kraftwerksrückständen aus thermischer Verbrennung fossiler Brennstoffe zu entwickeln, welches eine sichere, vollständige, schnelle und auslaugsichere Möglichkeit bietet, schadstoffbelastete Kraftwerksrückstände zu lagern. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass eine kalkreiche Braunkohlenfilterasche (BFA) mit einem Freikalkgehalt von 8 bis 10 M-% zusätzlich durch eine Beimischung von noch kalkreicheren Wirbelschichtaschen (WSA) mit einem Anteil von 5 bis 20 M-% und einem Freikalkgehalt von 11 bis 25 M-% in einem zweistufigen Verfahren derart aktiviert wird, dass die temperaturentwickelnde Löschungsreaktion und die verfestigende Phasenbildungsreaktionen sowohl zeitlich als auch räumlich voneinander getrennt werden, wobei • in einer ersten Stufe das Aschegemisch je nach vorliegendem Freikalkgehalt mit Anmachwasser in einer Größenordnung von 3 bis 18 M-% der jeweiligen Aschemenge vermischt wird, dass bei einer optimalen Lagerungsdichte der Aschepartikel eine vollständige Ausfüllung des verbleibenden Porenraumes erreicht wird, • wobei das Gemisch anschließend zwischengelagert wird und • in einer zweiten Stufe mittels Nachmischung so gemischt wird, dass das entstehende Gemisch nach Durchlaufen der zweiten Stufe einen Wassergehalt von 1 bis 25 Ma-% der Aschemenge in Abhängigkeit von der vorliegenden Korngrößenverteilung aufweist und ein Stabilisat hergestellt wird, welches eine qualitätsgerechte Einbaukonsistenz des Mischgutes sicherstellt, wobei der Einbauwassergehalt des Gemisches in einen Deponieraum über dem Wert des bodenmechanisch relevanten Proctorgehaltes eingestellt wird, und gefügeverfestigende sowie -verdichtende Reaktionsprozesse unter den Bedingungen niedrig-hydrothermaler Syntheseprozesse geschaffen werden, wobei das erdfeucht eingebrachte Gemisch nach einem zusätzlichen Verdichtungsvorgang beim Einbau als Deponiekörper in Form monolithischer Gefügekörper (Monokörper) hergestellt wird.
Patent DE-102014010293-B4 (DE)
Title: Druckanschluss für ein Luftfahrzeug
Inventor: HEUER THOMAS
IPC: B64F5/10
Filed: 2014-07-11
Granted: 2019-10-31
Abstract: Ein Druckanschluss (1) für ein Luftfahrzeug (100), umfassend
 - einen Durchlass (11) durch eine Außenhaut (22) eines Luftfahrzeugs (100), und
 - einen Feuchtigkeitsschutzkörper (12),
 wobei der Durchlass (11) zur Verbindung mit einer Druckleitung (13) im Inneren des Luftfahrzeugs (100) gestaltet ist,
 wobei der Feuchtigkeitsschutzkörper (12) gasdurchlässig und wasserundurchlässig ist,
 wobei der Feuchtigkeitsschutzkörper (12) so angeordnet ist, dass der Durchlass (11) gasdurchlässig und wasserundurchlässig verschlossen ist, und
 wobei der Feuchtigkeitsschutzkörper (12) eine Membran (121) umfasst, die so auf der Außenhaut (22) des Luftfahrzeugs (100) angeordnet ist, dass ein Bedeckungsbereich (14) über und um den Durchlass (11) gasdurchlässig und wasserundurchlässig verschlossen ist.
Patent DE-102014015783-B4 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit Lenkanordnung
Inventor: HEBENSTREIT AXEL
IPC: B62D1/20
Filed: 2014-10-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Lenkanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit – einem ersten Lenkspindelbauteil (3), das an einem Ende (7) an seinem äußeren Umfang ein Formschlussprofil (9) aufweist, und mit – einem zweiten Lenkspindelbauteil (5), das an einem dem ersten Lenkspindelbauteil (3) zugewandten Ende (15) einen Montageabschnitt (17) aufweist, der an einem inneren Umfang (21) ein Gegenformschlussprofil (23) aufweist, das ausgebildet ist, um mit dem Formschlussprofil (9) des ersten Lenkspindelbauteils (3) formschlüssig zusammenzuwirken, wobei – das Formschlussprofil und das Gegenformschlussprofil (23) – in Umfangsrichtung gesehen – segmentiert ausgebildet sind, und wobei – die Lenkanordnung (1) eine Ausrichteinrichtung (25) aufweist, die eingerichtet ist, um eine vorherbestimmte Relativausrichtung des ersten Lenkspindelbauteils (3) zu dem zweiten Lenkspindelbauteil (5) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichteinrichtung (25) an dem Montageabschnitt (17) eine radial nach innen ragende Ausformung (39) sowie an dem Formschlussprofil (9) eine Ausrichtnut (27) aufweist, wobei die Ausrichteinrichtung (25) genau eine Ausformung (39) aufweist, die in genau einem Segment des Gegenformschlussprofils (23) angeordnet ist, wobei die Ausrichtnut (27) in einem Segment des Formschlussprofils (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102014016738-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anlagen- und Personenschutz in einer mehrphasigen Niederspannungs-Versorgungseinrichtung
Inventor: KIENLEIN REINHOLD
IPC: H02H7/26
Filed: 2014-11-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Anordnung zum Anlagen- und Personenschutz in einer mehrphasigen Niederspannungs-Versorgungseinrichtung, die zumindest zwei Sammelschienen aufweist, wobei der ersten Sammelschiene eine Phase L1 und der zweiten Sammelschiene eine Phase L2 zugeordnet sind, wobei die Anordnung zum Anlagen- und Personenschutz eine Störlichtbogen-Erfassungseinheit (EE) und Kurzschließereinheiten (KSE) aufweist, wobei die Kurzschließereinheiten (KSE) zwischen den zumindest zwei Phasen L1 und L2 der mehrphasigen Niederspannungs-Versorgungseinrichtung einen Kurzschluss herstellen können, wobei die Kurzschließereinheiten (KSE) jeweils einen Kurzschließer (KSP) aufweisen , welcher durch eine elektronische Baugruppe (STE) mit einem Schaltelement angesteuert und aktiviert wird und hierfür die Störlichtbogen-Erfassungseinheit (EE) mit dem Eingang der elektronischen Baugruppe (STE) der jeweiligen Kurzschließereinheit (KSE) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Kurzschlussstromfestigkeit eine Parallelschaltung der Kurzschließereinheiten (KSE) vorgesehen ist und zur sicheren Ansteuerung der parallel geschalteten Kurzschließereinheiten (KSE) eine Energiespeichereinheit (ES) an den Phasen L1 und L2 der Niederspannungs-Versorgungseinrichtung angeschlossen ist, welche auf einen Regler zur Bereitstellung der Ansteuerspannung für das Schaltelement führt, so dass auch im Fall eines zeitlich ungleichen Ansprechens der parallel geschalteten Kurzschließereinheiten (KSE) mit resultierendem Verlust der Versorgungsspannung der langsameren Kurzschließereinheit (KSE) das Schaltelement für den langsameren der Kurzschließereinheiten (KSE) aktivierbar ist.
Patent DE-102014111102-B4 (DE)
Title: Sondenkarte und Verfahren zum Ausführen eines ungeklemmten induktiven Schalttests
Inventor: LEUTSCHACHER MICHAEL
IPC: G01R31/27
Filed: 2014-08-05
Granted: 2020-07-02
Abstract: Sondenkarte, welche umfasst:- einen Massekontakt,- ein erstes Kontaktelement, das dafür eingerichtet ist, eine erste Kontaktstelle auf einem Wafer zu kontaktieren, und- ein zweites Kontaktelement, das dafür eingerichtet ist, eine zweite Kontaktstelle auf dem Wafer zu kontaktieren,wobeidas erste Kontaktelement über eine erste Zwischenverbindungsleitung mit einer spezifizierten Länge mit einem Zwischenverbindungsknoten gekoppelt ist,das zweite Kontaktelement über eine zweite Zwischenverbindungsleitung mit der gleichen spezifizierten Länge mit dem Zwischenverbindungsknoten gekoppelt ist undder Zwischenverbindungsknoten direkt mit dem Massekontakt verbunden ist.
Patent DE-102014116715-B4 (DE)
Title: Karton oder Pappe und deren Verwendung
Inventor: KLIER SANNA VON
IPC: D21J3/04
Filed: 2014-11-14
Granted: 2017-10-05
Abstract: Karton oder Pappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Karton oder die Pappe aus Lyocell-Flocken gepresst ist.
Patent DE-102014119233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer funktionalen Beschichtung
Inventor: FELDE NADJA
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer funktionalen Beschichtung, umfassend die Schritte: – Erzeugen von Mikrostrukturen (11) in einer ersten Schicht (1), die ein erstes Material aufweist, wobei die Mikrostrukturen (11) eine Höhe hms > 1 μm und eine Breite bms > 1 μm aufweisen, und wobei ein Aspektverhältnis hms/bms der Mikrostrukturen (11) größer als 0,5 ist, – Aufbringen einer zweiten Schicht (2), die ein zweites Material aufweist, auf die Mikrostrukturen (11), wobei das zweite Material ein Aluminiumoxid ist, und – Herstellen von Nanostrukturen (12) an der Oberfläche der zweiten Schicht (2), wobei die Nanostrukturen (12) im Mittel eine Höhe hns < 200 nm und eine Breite bns < 200 nm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nanostrukturen (12) durch eine thermische Behandlung erzeugt werden.
Patent DE-102014211846-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA YUICHIRO
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-06-20
Granted: 2022-06-15
Abstract: Kettenspannvorrichtung (100), die einen Spannvorrichtungskörper (110) mit einer Stößelbohrung (111), einem Stößel (112), der gleitbar in die Stößelbohrung (111) eingepasst ist, einem Arm (120), der an dem Spannvorrichtungskörper (110) vorgesehen ist, und einem Führungsschuh (130), gegen den der Stößel (112) drückt und der schwenkbar auf dem Arm (120) getragen wird, umfasst, bei derder Arm (120) an seinem distalen Ende einen Schwenkstiftteil (121) aufweist,der Schwenkstiftteil (121) einen ersten Stiftabschnitt (122), der sich von dem distalen Ende des Arms (120) zu einer lateralen Seite erstreckt, und einen zweiten Stiftabschnitt (123) aufweist, der sich zu der anderen lateralen Seite erstreckt,der Führungsschuh (130) einen Buchsenteil (140) aufweist, der von dem Schwenkstiftteil (121) schwenkbar gehalten wird,der Buchsenteil (140) des Führungsschuhs (130) ein Eingreifloch (141), in das der erste Stiftabschnitt (122) eingreift, und einen Führungsteil (142), der von einem Teil des zweiten Stiftabschnitts (123) geführt wird, aufweist, undein Schlitz (143), der breiter ist als ein Abschnitt des Arms (120), der dem Führungsschuh (130) zugewandt ist, zwischen dem Eingreifloch (141) und dem Führungsteil (142) vorgesehen ist,wobei sich das Eingreifloch (141) zumindest über die Hälfte der Breite einer Kettenführungsfläche (132) des Führungsschuhs (130) erstreckt.