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Patent DE-102017210767-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe, Kraftstoffförderaggregat und Kraftstofffördereinheit
Inventor: DEICHMANN JOHANNES
IPC: F04C2/16
Filed: 2017-06-27
Abstract: Es wird eine Schraubenspindelpumpe vorgeschlagen umfassend:mindestens zwei Schraubenspindeln 2, 4, welche eine Antriebsspindel 2 und eine zur Antriebsspindel 2 gegenläufige Laufspindel 4 umfassen, undein Pumpengehäuse 6 zur Aufnahme der beiden Schraubenspindeln 2, 4,Die beiden Schraubenspindeln 2, 4 bilden dabei zumindest mit dem Pumpengehäuse 6 Förderkammern 10, welche sich infolge einer Drehung der Schraubenspindeln 2, 4 von einer Saugseite 12 zu einer Druckseite 14 der Pumpe P bewegen.Das Pumpengehäuse 6 weist dabei einen ersten Anschlag 16 für die Antriebsspindel 2 und einen zweiten Anschlag 18 für die Laufspindel (4) auf.Dabei wird vorgeschlagen, dass zumindest einer der beiden Anschläge 16, 18 bezüglich einer Ebene X - Z der Pumpe P um einen Winkel α, αangestellt ist, um einer betriebsbedingten Schrägstellung bzw. Verschränkung der beiden Spindeln 2, 4 entgegenzuwirken.Darüber hinaus werden ein Kraftstoffförderaggregat mit einer solchen Pumpe vorgeschlagen sowie eine Kraftstofffördereinheit mit einem solchen Kraftstoffförderaggregat.
Patent DE-102017211769-A1 (DE)
Title: Zahnärztliches Handstück
Inventor: ERTUGRUL METIN
IPC: A61C1/12
Filed: 2017-07-10
Abstract: Zahnärztliches Handstück, aufweisend ein Gehäuse 4 und einen Antriebsstrang 100 mit einem Kupplungselement 5 für einen Antrieb, wobei das Gehäuse 4 den Antriebsstrang 100 radial umgibt und wobei das Gehäuse 4 ein erstes und ein zweites Gehäuseende aufweist und wobei das Gehäuse 4 am ersten und am zweiten Gehäuseende an dem Antriebsstrang 100 gehalten ist. Zwischen dem ersten Gehäuseende und dem Kupplungselement 5 ist ein in axialer Richtung rein federndes oder federndes und dämpfendes Entkoppelelement 6 angeordnet, wohingegen das zweite Gehäuseende starr gegen den Antriebsstrang 100 abgestützt ist und dass das Gehäuse 4 gegenüber dem Kupplungselement 5 über das Entkoppelelement in axialer Richtung verspannt ist.
Patent DE-102017214286-A1 (DE)
Title: Textil- und/oder Bekleidungsvorrichtung
Inventor: HUND PAUL
IPC: A41D1/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Textil- und/oder Bekleidungsvorrichtung mit zumindest einem textilen Gewebe (12), mit zumindest einer in und/oder auf dem textilen Gewebe (12) verlaufenden elektrische Leiterbahn (14) und mit zumindest einer in und/oder auf zumindest einer Oberfläche des textilen Gewebes (12) angeordneten elektronischen Funktionseinheit (16), welche zumindest ein elektronisches Funktionselement (18) und zumindest eine Kontakteinheit (20) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Kontakteinheit (20) dazu vorgesehen ist, zumindest einen elektrischen Kontakt (22) des zumindest einen elektrischen Funktionselements (18) elektrisch leitend mit der zumindest einen elektrischen Leiterbahn (14) zu verbinden.
Patent DE-102017216334-A1 (DE)
Title: Frontscheibenheizung
Inventor: GLÄSSER JÜRGEN
IPC: B60J1/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beheizbare Frontscheibe (2) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen elektrisch leitfähigen, zumindest im Wesentlichen durchsichtigen Heizfilm (10), welcher zumindest im Wesentlichen an der gesamten Erstreckungsfläche der Frontscheibe (2) angeordnet ist, und wenigstens einen Satz (18) elektrischer Kontakte (20, 320) zur Versorgung des Heizfilms (10) mit elektrische Energie, wobei der Heizfilm (10) wenigstens einen Heizabschnitt (12, 312) in einem äußeren Bereich der Frontscheibe (2) aufweist, an welchem der Kontaktesatz (18) angeordnet ist, sowie eine Frontscheibenheizung (100, 200, 300).
Patent DE-102017217585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Inventor: SEIBERT CHRISTIAN
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Ein Verfahren (S1-S5) dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (K), welches Haushaltsgerät (K) einen Behandlungsraum zum Behandeln von darin untergebrachter Beladung mindestens einer Beladungsart aufweist, umfassend die Schritte: (a) Korrelieren von mehreren auf jeweils unterschiedlichen Wegen bestimmten Zustandsgrößen (S1, Z) für einen gleichen Betriebsablauf und Feststellen eines Fehlerfalls anhand von den Zustandsgrößen zugeordneten Fehlerzusammenhängen (S2); (b) Plausibilisieren eines in Schritt a) festgestellten Fehlerfalls (S3) und (c) Anpassen mindestens eines Betriebsablaufes (S5, B) des Haushaltsgeräts (K) basierend auf den Schritten (a) und (b) sowie anhand von vordefinierten Priorisierungen bezüglich widersprüchlicher Betriebsanforderungen (S4). Ein Haushaltsgerät (K) weist einen Behandlungsraum zum Behandeln von darin untergebrachter Beladung mindestens einer Beladungsart und eine Steuereinrichtung (C) zum Betreiben des Haushaltsgeräts auf, wobei die Steuereinrichtung (C) dazu eingerichtet ist, das Verfahren ablaufen zu lassen. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke und/oder Gefriergeräte.
Patent DE-102017221102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entvulkanisierung von vulkanisiertem Gummi
Inventor: MARSCHEWSKI MARCEL
IPC: B01J19/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entvulkanisierung von vulkanisiertem Gummi als Ausgangsmaterial zur Herstellung von Gummipartikeln, die zumindest oberflächlich vulkanisierbar sind und sich dadurch auszeichnen, dass sie oberflächlich keinen Schwefel aufweisen und in einem weiteren Vulkanisiervorgang erneut Schwefelbrücken ausbilden.
Patent DE-102017221918-A1 (DE)
Title: Elektrischer Draht mit Anschluss, Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Drahts mit Anschluss und Kabelstrang
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H02G1/16
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein elektrischer Draht mit einem Anschluss umfasst einen elektrischen Draht, einen Anschluss, der mit dem elektrischen Draht elektrisch verbunden ist, und eine Schutzschicht, die ein Verbindungsstück zwischen dem elektrischen Draht und dem Anschluss bedeckt. Der Anschluss ist aus einem Material gebildet, das sich von einem Material eines Leiters des elektrischen Drahts in dem Verbindungsstück unterscheidet. Die Schutzschicht umfasst eine wasserabweisende Schicht, die eine feine konkav-konvexe Struktur, die durch eine Struktur von feinen Teilchen auf einer Oberflächenschicht davon gebildet ist, und einen Kontaktwinkel zu Wasser von 150° oder mehr aufweist.
Patent DE-102018000904-A1 (DE)
Title: Anlage zum Beeinflussen von Haushaltsgeräten
Inventor: ORANBAY ERSIN
IPC: G08B3/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Alle elektronischen Geräte in der Wohnung, im Büro oder sonstigen Räumlichkeiten können bei einem externen Anruf bzw. Türklingel abgeschaltet, auf Stand-By oder auf Stumm gesetzt werden.
Patent DE-102018001241-A1 (DE)
Title: Roboterbetriebsbefehlssystem, tablet-endgerät und steuerverfahren eines tablet-endgeräts
Inventor: KURIHARA YUUSUKE
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-02-15
Abstract: Ein Tablet-Endgerät (18), das eine drahtlose Verbindung mit einer von einer Mehrzahl von Steuerungen (14), die jeweils eine Identifikationsinformation aufweisen, herstellt und ein Betriebssignal zum Befehlen des Betriebs eines Roboters (12) an die drahtlos verbundene Steuerung (14) sendet, ist zum Verhindern, dass der Roboter (12) vom Betriebssignal betrieben wird, wenn die Identifikationsinformation der Steuerung (14), mit der die das Tablet-Endgerät (18) haltende Basis (16) verbunden ist, nicht mit der Identifikationsinformation der Steuerung (14), mit der das Tablet-Endgerät (18) verbunden ist, eingerichtet.
Patent DE-102018001838-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Kombinieren von Video- und Grafikquellen für die Anzeige
Inventor: WYMAN RICHARD
IPC: H04N9/73
Filed: 2018-03-07
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Kombinieren einer Vielzahl von Strömen mit einer Vielzahl von Formaten zu einem einzelnen Ausgabestrom in einem vorbestimmten Ausgabeformat vorgesehen. Jeder der Vielzahl von Strömen umfasst wenigstens eines von Video- oder Grafikdaten. Jeder Strom wird verarbeitet, indem ein Format des Stroms bestimmt wird, indem bestimmt wird, ob das Format mit dem vorbestimmten Ausgabeformat kompatibel ist, und indem, als Reaktion auf das Bestimmen, dass das Format mit dem vorbestimmten Ausgabeformat kompatibel ist, das Format in das vorbestimmte Ausgabeformat konvertiert wird. Die verarbeitete Vielzahl von Strömen wird zu einem einzelnen Ausgabestrom in dem vorbestimmten Ausgabeformat kombiniert.
Patent DE-102018005259-A1 (DE)
Title: Fügezange
Inventor: SEITZ INGO
IPC: B23K11/36
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügezange (1) zum Fügen von Bauteilen, mit- einem ersten Wirkende (3) und einem dem ersten Wirkende (3) entlang einer Wirkrichtung gegenüberliegend angeordneten zweiten Wirkende (5), wobei- das erste Wirkende (3) und das zweite Wirkende (5) mechanisch durch einen Bügel (7) miteinander verbunden sind, wobei- der Bügel (7) eine Fachwerkstruktur mit wenigstens zwei Strebenelementen (9) aufweist, von denen im Betrieb der Fügezange (1) wenigstens ein erstes Strebenelement (11) auf Druck und wenigstens ein zweites Strebenelement (13) auf Zug belastet sind.Die Fügezange (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das wenigstens eine erste Strebenelement (11) ein erstes Material aufweist, das von einem zweiten Material verschieden ist, welches das wenigstens eine zweite Strebenelement (13) aufweist.
Patent DE-102018005659-A1 (DE)
Title: Drosselspule mit Endplatte und Sockel
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H01F27/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Eine Drosselspule umfasst einen Kernkörper mit wenigstens drei Eisenkernen bestehend aus einer Mehrzahl von gestapelten magnetischen Platten sowie eine Endplatte und einen Sockel, die mit dem Kernkörper verbunden sind, so dass der Kernkörper dazwischen angeordnet ist. Die Spalte ist zwischen den wenigstens drei Eisenkernen ausgebildet, durch die eine magnetische Verbindung hergestellt werden kann. Ein Unebenheitsausgleichselement ist in einem Bereich zwischen einer Endplatte und dem Kernkörper und/oder einem Bereich zwischen dem Kernkörper und einem Sockel zum Aufnehmen von Unebenheit in Höhen der wenigstens drei Eisenkerne in der axialen Richtung des Kernkörpers angeordnet.
Patent DE-102018005858-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: ZHI CHAO
IPC: B23Q15/12
Filed: 2018-07-25
Abstract: Eine numerische Steuerung, die einen geschätzten Wert eines thermischen Verschiebungsbetrags einer Werkzeugmaschine ausgleicht, ist mit einer Schätzungseinheit, die ein Lernmodell umfasst, das die Korrelationen zwischen einer Information über die Temperatur der Werkzeugmaschine und einer Information über eine thermische Verschiebung erlernt hat und konfiguriert ist, um die Information über die Temperatur von der Werkzeugmaschine zu erfassen und einen geschätzten Wert der thermischen Verschiebung basierend auf der Information über die Temperatur und dem Lernmodell zu berechnen, einer Einheit zum Erfassen einer Ausgleichbedingung, die konfiguriert ist, um eine Positionsinformation von der Werkzeugmaschine zu erfassen, und einer Ausgleicheinheit, die konfiguriert ist, um den geschätzten Wert der thermischen Verschiebung basierend auf der Positionsinformation auszugleichen, versehen.
Patent DE-102018007146-A1 (DE)
Title: Ölgemälde-Strichsimulation mittels eines neuronalen Netzwerks
Inventor: CHEN ZHILI
IPC: G06T1/40
Filed: 2018-09-10
Abstract: Es sind Ölgemälde-Simulationstechniken offenbart, die Malpinselstriche mittels eines trainierten neuronalen Netzwerks simulieren. In einigen Beispielen kann ein Verfahren das Ableiten einer neuen Höhenkartierung einer vorliegenden Farbe auf einer Leinwand, nachdem ein neuer Malpinselstrich aufgebracht worden ist, auf der Basis einer Borstentrajektorienkartierung, die den neuen Malpinselstrich darstellt, und einer Höhenkartierung einer vorliegenden Farbe auf der Leinwand, bevor der neue Malpinselstrich aufgebracht wird, und das Erzeugen eines Renderings des neuen Malpinselstrichs auf der Basis der neuen Höhenkartierung einer vorliegenden Farbe auf der Leinwand, nachdem der neue Malpinselstrich auf die Leinwand aufgebracht worden ist, und einer Farbkartierung umfassen.
Patent DE-102018009744-A1 (DE)
Title: Stapelförmige monolithische aufrecht-metamorphe Mehrfachsolarzelle
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L31/0735
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stapelförmige monolithische aufrecht-metamorphe Mehrfachsolarzelle aufweisend mindestens eine erste Teilzelle mit einer ersten Bandlücke , einer ersten Gitterkonstante und zu mehr als 50% aus Germanium bestehend, eine über der ersten Teilzelle angeordnete zweite Teilzelle mit einer zweiten Bandlücke und einer zweiten Gitterkonstante, einen zwischen der ersten Teilzelle und der zweiten Teilzelle angeordneten metamorphen Puffer umfassend eine Abfolge von mindestens drei Schichten mit in Richtung der zweiten Teilzelle von Schicht zu Schicht ansteigender Gitterkonstanten, und eine zwischen dem metamorphen Puffer und der zweiten Teilzelle angeordnete erste Tunneldiode mit einer n-Schicht und eine p-Schicht, wobei die zweite Bandlücke größer als die erste Bandlücke ist, die n-Schicht der ersten Tunneldiode InAlP umfasst, die p-Schicht der ersten Tunneldiode ein As-haltiges III-V Material umfasst, zwischen der n-Schicht und der p-Schicht eine Zwischenschicht angeordnet ist und die Zwischenschicht jeweils dünner ist als die n-Schicht und als die p-Schicht.
Patent DE-102018100025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen einer Leitung zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand sowie entsprechendes System, entsprechende Verwendung und entsprechendes Verfahren
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: H01B7/06
Filed: 2018-01-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überführung einer Leitung zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand, wobei die Leitung in einem Schnittstellenbereich zwischen einem Sattelzug und einem Sattelauflieger angeordnet ist, wobei die Leitung einen ersten Leitungsabschnitt (31) und einen zweiten Leitungsabschnitt (32) aufweist und wobei die Leitung im ausgefahrenen Zustand länger als im eingefahrenen Zustand ist, wobei die Vorrichtung ein Mantelelement (10) umfasst, über das der erste Leitungsabschnitt (31) und der zweite Leitungsabschnitt (32) für das Überführen zwischen dem eingefahrenen Zustand und dem ausgefahrenen Zustand unter Ausbildung eines Teleskopmechanismus verbindbar sind.
Patent DE-102018103239-A1 (DE)
Title: Näherungssensor
Inventor: HASEGAWA RYOTA
IPC: G01D3/028
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Näherungssensor (1), der Folgendes umfasst: einen Erfassungsteil (22), der konfiguriert ist, eine Erfassungsspule (16) und einen Kondensator (17) zu umfassen; eine Oszillatorschaltung (34), die konfiguriert ist, den Erfassungsteil (22) zu erregen; eine Analog/Digital-Umwandlungsschaltung (36), die konfiguriert ist, eine Signaländerung zu erfassen, die in dem Erfassungsteil (22) auftritt und ein Digitalsignal auszugeben, das die erfasste Signaländerung angibt; einen Temperaturerfassungsteil (38, 44), der konfiguriert ist, eine Temperatur innerhalb eines Gehäuses des Näherungssensors (1) zu erfassen; einen Speicherteil (40), der konfiguriert ist, im Voraus einen für den Näherungssensor (1) einzigartigen Charakteristikparameter zu speichern; und einen Steuerberechnungsteil (32), der konfiguriert ist, ein Digitalsignal von der Analog/Digital-Umwandlungsschaltung (36) zu verarbeiten, um ein Signal zu berechnen, das einen Abstand zum Erfassungsobjekt angibt, das berechnete Signal unter Verwendung des Charakteristikparameters, der in dem Speicherteil (40) gespeichert ist, zu kompensieren, und anschließend das kompensierte Signal als das Erfassungsergebnis auszugeben.
Patent DE-102018104492-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EIREINER DIETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (100) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (101) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (103) gegenüber diesem begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (102), wobei die Federeinrichtung (103) in einer von dem Eingangsteil (101) gebildeten Ringkammer (106) untergebracht und eingangsseitig beaufschlagt ist und das Ausgangsteil (102) ein die Federeinrichtung (103) ausgangsseitig beaufschlagendes Flanschteil (113) und eine mittels einer Vernietung (121) mit diesem verbundene Sekundärschwungmasse (111) aufweist, wobei zwischen der Ringkammer (106) und dem Ausgangsteil (102) zwei Tellerfedermembranen (116, 117) vorgespannt angeordnet sind. Um die Ringkammer (106) in einfacher und verbesserter Weise nach außen abzudichten, ist eine erste Tellerfedermembran (116) mittels der Vernietung (121) an dem Ausgangsteil (102) aufgenommen und axial in Richtung der Federeinrichtung (103) gegen die Ringkammer (106) vorgespannt und eine zweite Tellerfedermembran (117) ist innerhalb einer Abgrenzung der Ringkammer (106) durch die erste Tellerfedermembran (116) an dem Ausgangsteil (102) abgestützt und gegen die Ringkammer (106) axial vorgespannt.
Patent DE-102018104745-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Leuchte
Inventor: SCHEUCH ALLEN
IPC: F21V21/22
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte 1, umfassend einen Leuchtenkopf 2, einen Tragarm 3, 3' zum Tragen des Leuchtenkopfs 2 sowie eine Fußeinrichtung 4 zur Abstützung der Leuchte 1. Der Tragarm 3 weist zwei abschnittsweise ineinander verlaufende Rohrelemente 10, 10', 20, 20' mit veränderlicher axialer Überlappung auf zum Verändern einer Tragarmlänge, wobei ein erstes der Rohrelemente 10, 10' endseitig mit dem Leuchtenkopf 2 und ein zweites der Rohrelemente 20, 20' endseitig mit der Fußeinrichtung 4 verbunden ist, und wobei eine Halteeinrichtung zur selbsttätigen Lagesicherung vorgesehen ist zum axialen relativen Halten der beiden Rohrelemente 10, 10', 20, 20' zueinander an einer Mehrzahl von unterschiedlichen, einstellbaren relativen axialen Lagen beider Rohrelemente 10, 10', 20, 20'.
Patent DE-102018105259-A1 (DE)
Title: Ventil mit Positionierelement
Inventor: MAISCH DIETER
IPC: F16K17/04
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (2a, 2b, 2c, 2d) zum Einbau in ein Getriebeteil (10) eines Getriebes, insbesondere eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ventilgehäuse (4a, 4b, 4c, 4d).
 Erfindungsgemäß weist das Ventil (2a, 2b, 2c, 2d) ein Positionierelement (3a, 3b, 3c, 3d) auf, welches einerseits mit dem Ventilgehäuse (4a, 4b, 4c, 4d) und andererseits mit dem umgebenden Getriebeteil (10) formschlüssig verbunden bzw. verbindbar ist, wobei das Positionierelement (3a, 3b, 3c, 3d) derart ausgebildet ist, dass das Ventil (2a, 2b, 2c, 2d) mittels des Positionierelementes (3a, 3b, 3c, 3d) in einer eindeutig ausgerichteten Vormontageposition relativ zu dem Getriebeteil (10) axial gesichert in einer Aufnahmebohrung des Getriebeteils (10) positionierbar und fixierbar sowie gegen die Aufnahmebohrung des Getriebeteils (10) abgedichtet ist.
Patent DE-102018106961-A1 (DE)
Title: Modulares System zur Bildung eines Schienenfahrzeuges und Schienenfahrzeug
Inventor: ANSALDI ALBERTO
IPC: B61D1/06
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares System (1) zur Bildung eines Schienenfahrzeugs (28, 29, 30), insbesondere eines Triebzuges (28, 29, 30), mit einer Vielzahl von Wagenkästen (2, 3, 4), mit wenigstens einem Einzelstockwagenkasten (2, 3) und wenigstens einem Doppelstockwagenkasten (4), wobei der Einzelstockwagenkasten (2, 3) und der Doppelstockwagenkasten (4) jeweils wenigstens einen Fahrgastraum umfassen und an wenigstens einem Ende einen Anschlussbereich (18) aufweisen, der einen Fahrgestellanschluss (20), einen Wagenüberganganschluss (19), einen Energieübertragungsanschluss und/oder einen Signalübertragungsanschluss umfasst. Um eine bestmögliche Anpassung eines Schienenfahrzeuges an unterschiedliche zu befahrende Strecken und Bahnhöfe zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Anschlussbereiche (18) des wenigstens einen Doppelstockwagenkastens (4) und des wenigstens einen Einzelstockwagenkastens (2, 3) derart ausgestaltet sind, dass weitere Einzelstockwagenkästen (2, 3) und weitere Doppelstockwagenkästen (4) mit entsprechend ausgestalteten Anschlussbereichen (18) in beliebiger Reihenfolge zu einem Schienenfahrzeug (28, 29, 30) zusammenfügbar sind.
Patent DE-102018109866-A1 (DE)
Title: Regelbares Schmierölfördersystem für Verbrennungsmaschinen
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C2/16
Filed: 2018-04-24
Abstract: Es wird ein regelbares Schmierölfördersystem (1) für eine Verbrennungsmaschine (3) vorgeschlagen, das eine Schraubenspindelpumpe (2) zur Förderung von Schmieröl mit wenigstens einer Schraubenspindel (22), die in einer Spindelkammer (20) drehbar aufgenommen ist, aufweist, wobei die Schraubenspindelpumpe (2) derart angeordnet ist, dass eine Saugseite (21) der Spindelkammer (20) mit einer Ansaugstrecke (11) aus einem Ölsumpf (30) der Verbrennungsmaschine (3) verbunden ist, und eine Druckseite (23) der Spindelkammer (20) mit einer Zuführstrecke (13) zu bewegten Teilen der Verbrennungsmaschine (3) verbunden ist. Das Schmierölfördersystem (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Schraubenspindelpumpe (2) von der Verbrennungsmaschine (3) angetrieben wird; und zu der Saugseite (21) der Spindelkammer (20) ein regelbares Drosselventil (4) bereitgestellt ist, durch das ein Durchflussquerschnitt der Ansaugstrecke (11) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position graduell begrenzbar ist. Somit wird der Öldruck in einer Verbrennungsmaschine (3) erstmals durch eine Saugdrosselung in Verbindung mit einer Schraubenspindelpumpe eingestellt.
Patent DE-102018111457-A1 (DE)
Title: Dämpferschutz
Inventor: SHEARER NICHOLAS
IPC: F02B77/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein Dämpferschutz, der mit einer Außenfläche eines Motorblocks verbunden ist, weist eine hintere Abdeckung auf, die eine Öffnung definiert. Der Dämpferschutz weist auch eine vordere Abdeckung auf, die für eine Verbindung mit der hinteren Abdeckung ausgelegt ist, so dass ein umschlossener Raum zwischen der vorderen und der hinteren Abdeckung definiert wird. Dieser Dämpferschutz weist ferner eine Druckausgleichsleitung auf, die mit einem ersten Abschnitt der hinteren Abdeckung verbunden ist. Die Druckausgleichsleitung ist dafür ausgelegt, den umschlossenen Raum in ein Motorkurbelgehäuse zu entlüften, um den umschlossenen Raum bei einem Motorkurbelgehäusedruck zu halten. Der Dämpferschutz weist eine Abflussleitung auf, die dafür ausgelegt ist, ein Dämpferöl, das im umschlossenen Raum vorhanden ist, abfließen zu lassen.
Patent DE-102018111958-A1 (DE)
Title: Filtersatz, System und Verfahren zur Beobachtung von Protoporphyrin IX
Inventor: WILZBACH MARCO
IPC: G02B21/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filtersatz zur gleichzeitigen Beobachtung von fluoreszierenden und nicht-fluoreszierenden Objektbereichen, sowie ein Beobachtungssystem und ein Verfahren, in welchem der Filtersatz verwendet wird. Das Beleuchtungs- und Beobachtungslichtfilter des Filtersatzes weisen jeweils zwei getrennte Durchlassbereiche mit hoher Transmission auf, die spektral so definiert sind, dass Beleuchtungslicht außerhalb des Emissionsspektrums der Fluoreszenz das Beleuchtungs- und Beobachtungslichtfilter passieren kann und dass Fluoreszenzlicht nicht vom Beleuchtungslicht überstrahlt wird. Die Transmission der Durchlassbereiche ist so definiert, dass nicht-fluoreszierende Objektbereiche im Wesentlichen farbtreu beobachtet werden können.