baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur
Inventor: MENG CHIN-HAN
IPC: H01L21/308
Filed: 2018-11-05
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur mit den folgenden Schritten:Herstellen einer Maskenschicht (110a) auf einem Halbleitersubstrat (100), wobei die Maskenschicht (110a) eine erste Struktur (P1) und eine zweite Struktur (P2) aufweist und wobei die zweite Struktur (P2) zumindest teilweise in Bereichen hergestellt wird, die Öffnungen in der ersten Struktur (P1) entsprechen;anisotropes Ätzen des Halbleitersubstrats (100), das nicht von der Maskenschicht (110a) bedeckt ist, bis eine erste Vertiefung (102) und ein erster Kontakthügel (BP1), der von der zweiten Struktur (P2) bedeckt ist, entstehen;Entfernen der zweiten Struktur (P2) der Maskenschicht (110a) von dem ersten Kontakthügel (BP1); undanisotropes Ätzen des Halbleitersubstrats (100), das nicht von der ersten Struktur (P1) der Maskenschicht (110a) bedeckt ist, bis die erste Vertiefung (102) so vertieft ist, dass aus ihr eine zweite Vertiefung (104) entsteht und aus dem ersten Kontakthügel (BP1) ein zweiter Kontakthügel (BP2) in der zweiten Vertiefung (104) entsteht, wobei das anisotrope Ätzen des Halbleitersubstrats (100), das nicht von der ersten Struktur (P2) der Maskenschicht (110a) bedeckt ist, das Durchführen einer Mehrzahl von Zyklen umfasst, die jeweils das Durchführen eines Passivierungsschritts und das Durchführen eines Ätzschritts nach dem Durchführen des Passivierungsschritts umfassen, wobeiwährend einer ersten Anzahl (n1) der Mehrzahl von Zyklen ein erstes Dauer-Verhältnis einer Dauer des Ätzschritts zu einer Dauer des Passivierungsschritts variabel ist und schrittweise ansteigt, undwährend einer zweiten Anzahl (n2) der Mehrzahl von Zyklen ein zweites Dauer-Verhältnis der Dauer des Ätzschritts zu der Dauer des Passivierungsschritts konstant ist, wobei das erste Dauer-Verhältnis kleiner als das zweite Dauer-Verhältnis ist.
Patent DE-102018200118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur ldentifikation von Verunreinigungen
Inventor: LECLAIRE JEFFREY E
IPC: G01N21/94
Filed: 2018-01-05
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zum Identifizieren von Verunreinigungen auf der Oberfläche einer Fotomaske, umfassend die Schritte:Richten elektromagnetischer Wellen auf eine Fotomaske mit darauf befindlichen verunreinigenden Partikeln, wobei die elektromagnetischen Wellen eine Wellenlänge haben,die im Wesentlichen dieselbe wie ein lokales Maximum des Absorptionsspektrum der Fotomaske ist;Erzeugen einer Temperaturerhöhung in der Fotomaske; Übertragen thermischer Energie von der Fotomaske auf die Verunreinigung, um Moleküle der Verunreinigung von der Oberfläche der Fotomaske freizusetzen;Erzeugen eines Druckdifferentials über der Fotomaske, um die freigesetzten Verunreinigungsmoleküle von der Fotomaske wegzubewegen;Einfangen der freigesetzten Moleküle der Verunreinigung unter Verwendung eines Sammelsubstrat, wobei der Schritt des Einfangens der freigesetzten Verunreinigungsmoleküle die Schritte des Abkühlens des Sammelsubstrats und das Verwenden des Druckdifferentials, um die freigesetzten Verunreinigungsmoleküle zu dem Sammelsubstrat zu leiten, umfasst undwobei die Fotomaske und das Sammelsubstrat in einer trockenen Umgebung bei atmosphärischem Druck vorliegen;Analysieren der Zusammensetzung der Verunreinigung, um den Grad und/oder die Art der Verunreinigung zu bestimmen; undEinstellen eines Herstellungsprozesses für die Fotomaske in Abhängigkeit vom Ergebnis des Analyseschritts.
Patent DE-102018214744-B4 (DE)
Title: Edge-Server und Verwaltungsserver
Inventor: NISHI HIROJI
IPC: G06F21/62
Filed: 2018-08-30
Granted: 2021-06-17
Abstract: Edge-Server (100), der kommunizierbar mit einer oder mehreren Edge-Vorrichtungen (400) verbunden ist, wobei eine Edge-Vorrichtung (400) eine CNC-Werkzeugmaschine, eine Industrie-Einrichtung oder einen Industrieroboters ist, wobei der Edge-Server umfasst:eine Applikationsausführungs-Verwaltungseinheit (111), die die Ausführung einer Applikation verwaltet, die eine Funktion der Edge-Vorrichtung (400) verwendet und/oder auf Verarbeitungsdaten der Edge-Vorrichtung (400) zugreift, wobei die Applikation durch den Edge-Server (100) betrieben wird;eine Applikations-Speichereinheit (121), welche die Applikation speichert,eine Zugriffssteuer-Speichereinheit (123), die eine vorbestimmte Fähigkeitsinformations-basierte Zugriffssteuerliste betreffend die Verwendbarkeit der Funktion der Edge-Vorrichtung (400) und/oder die Zugänglichkeit der Verarbeitungsdaten der Edge-Vorrichtung (400) speichert;eine Fähigkeitsinformations-Erfassungseinheit (112), welche Fähigkeitsinformation eines Anwenders, der autorisiert ist, sich in ein System (1000) einzuloggen, das den Edge-Server (100) enthält, erfasst; undeine Zugriffsrechte-Bestimmungseinheit (113), welche bestimmt, ob der Anwender ein Recht betreffend die Verwendung der Funktion der Edge-Vorrichtung (400) und/oder das Zugreifen auf die Verarbeitungsdaten der Edge-Vorrichtung (400) hat, auf Basis der Fähigkeitsinformation des Anwenders und der in der Zugangssteuer-Speichereinheit (123) gespeicherten Fähigkeitsinformations-basierten Zugriffssteuerliste, wenn der Anwender eine Anfrage zur Verwendung der Funktion der Edge-Vorrichtung (400) oder/und des Zugriffs auf die Verarbeitungsdaten der Edge-Vorrichtung (400) über die Applikation erteilt, undeine Zugriffssteuereinheit, die es dem Anwender erlaubt, die Funktion der Edge-Vorrichtung (400) zu verwenden und/oder auf die Verarbeitungsdaten der Edge-Vorrichtung (400) über die Applikation zuzugreifen, wenn von der Zugriffsrechte-Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass der Anwender das Recht hat,wobei die Fähigkeitsinformations-basierte Steuerliste für jedes Teil von Fähigkeitsinformation beinhaltet:Verwendbarkeits-Information jeder Funktion, die sich auf einen Betriebszustand der Edge-Vorrichtung (400) und/oder Zugänglichkeits-Information jedes Teils von Verarbeitungsdaten bezieht;Verwendbarkeits-Information jeder Funktion, die sich auf einen Produktionszustand der Edge-Vorrichtung (400) und/oder Zugänglichkeits-Information jedes Teils von Verarbeitungsdaten bezieht;Verwendbarkeits-Information jeder Funktion, die sich auf Qualitätswartung der Edge-Vorrichtung (400) bezieht, und/oder Zugänglichkeits-Information jedes Teils von Verarbeitungsdaten;Verwendbarkeits-Information jeder sich auf ein Ereignis (Verlauf) der Edge-Vorrichtung (400) beziehenden Funktion und/oder Zugänglichkeits-Information jedes Teils von Verarbeitungsdaten; undVerwendbarkeits-Information jeder Funktion, die sich auf ein Archiv der Edge-Vorrichtung (400) und/oder Zugänglichkeits-Information jedes Teils von Verarbeitungsdaten bezieht.
Patent DE-102019100030-B4 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsmodul sowie Wasseraufbereitungsanlage
Inventor: MACK ANDREAS
IPC: C02F9/00
Filed: 2019-01-02
Granted: 2021-02-18
Abstract: Wasseraufbereitungsmodul, mit einem Einlass (12) für zu filterndes Wasser und einem Auslass (16) für gefiltertes Wasser und einem gemeinsamen Träger (20), der- einen auswechselbaren Filter (18),- eine Zulaufleitung (52) zwischen Einlass (12) und Filter (18) und ein in der Zulaufleitung (52) wirkendes, elektrisch schaltbares, stromaufwärtiges Ventil (42),- eine Auslassleitung (74) zwischen Filter (18) und Auslass (16) sowie ein in der Auslassleitung (74) wirkendes, elektrisch schaltbares, stromabwärtiges Ventil (80),- eine Spülzuleitung (84) mit einem zugeordneten Spülzulaufventil (92), wobei die Spülzuleitung (84) zwischen Filter (18) und stromabwärtigem Ventil (80) abzweigt, zum Zuführen von Wasser bei einem Rückspülvorgang, sowie- eine Spülableitung (96) die vom Filter (18) abzweigt und zu einem Spülwasserauslass (104) führt, sowie ein der Spülableitung (96) zugeordnetes, elektrisch betätigbares Spülablaufventil (102) trägt.
Patent DE-102019100545-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Fixier- und Rückhaltestift
Inventor: RENKE DAVID T
IPC: F16B5/00
Filed: 2019-01-10
Granted: 2023-01-26
Abstract: Anordnung (10), umfassend:eine erste Platte (44);eine zweite Platte (46) mit einer durch sie hindurchgehenden Öffnung (48); undeinen Stift (14') mit einer Basis (22) und einem Schaft (28), wobei die Basis (22) an der ersten Platte (44) befestigt ist und der Schaft (28) zumindest teilweise in der Öffnung (48) eingeführt ist, wobei der Stift (14') zusätzlich zumindest ein elastisches Klammerelement (36) mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt beinhaltet, wobei der erste Abschnitt innerhalb des Schaftes (28) angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt die zweite Platte (46) in einer gewünschten Position in Bezug auf die erste Platte (44) zurückhält, wobei der Schaft (28) ein erstes Material umfasst und das Klammerelement (36) ein zweites Material umfasst, das sich vom ersten Material unterscheidet; dadurch gekennzeichnet , dassdie Anordnung (10) ferner eine Tülle (42) im Form eines ringförmigen Körpers umfasst, wobei die Tülle (42) zwischen der Basis (22) und der zweiten Platte (46) um den Schaft (28) herum angeordnet ist, wobei der Stift (14') vor der Einführung des Schafts (28) in die Öffnung (48) einen Ausgangszustand aufweist, in dem die Tülle (42) den zweiten Abschnitt des elastischen Klammerelements (36) umgibt und diesen in Richtung des Schafts (28) auslenkt und in dem die Tülle (42) in axialer Richtung des Schafts (28) verschiebbar ist.
Patent DE-102019109192-B4 (DE)
Title: Bistabiles Aktorsystem und Braille-Anzeige
Inventor: NAKIC CHRISTIAN
IPC: G09B21/02
Filed: 2019-04-08
Granted: 2020-11-12
Abstract: Ein bistabiles Aktorsystem für eine Braille-Anzeige (10) mit einer Vielzahl von Braille-Stiften (50) umfasst: einen oder mehrere Hubstifte (110); ein oder mehrere Aktorelemente (120) mit jeweils einer Aktorspitze (122), die parallel in einer Bildebene der Braille-Anzeige (10) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar sind. Die jeweilige Aktorspitze (122) ist in der ersten Position zwischen einem jeweiligen Hubstift (110) und einem zugehörigen Braille-Stift (50) angeordnet und in der zweiten Position seitlich versetzt dazu angeordnet. Das Aktorsystem umfasst weiter einen Hubaktor (130), der eine Vorspannkraft (F) für den einen oder die mehreren Hubstifte (110) bereitstellt, um ein Hervorstehen von ertastbaren Braille-Stiften (50A) zu ermöglichen.
Patent DE-102019123981-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einem 1-Gang-Getriebe
Inventor: NASSIF SERGE
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-09-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektrofahrzeug ohne Kupplung mit einem Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrzeugs, einem 1-Gang-Getriebe, einem Differenzial und einem Kühler, wobei das 1-Gang-Getriebe über einen Hydraulik-Kreislauf (1) mittels dort befindlicher Hydraulikflüssigkeit (4) kühlbar und schmierbar ist und der Hydraulik-Kreislauf (1) eine elektrisch antreibbare Pumpe (2) zum Fördern der Hydraulikflüssigkeit (4) und Steuerungselemente (14, 18, 22, 25, 27, 29) zum Steuern des Durchtritts der Hydraulikflüssigkeit (4) in dem Hydraulik-Kreislauf (1) aufweist, wobei die Steuerungselemente derart verschaltet sind, dass über den Hydraulik-Kreislauf (1) der Elektromotor und das Differenzial kühlbar und schmierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulik-Kreislauf (1) den Kühler (9), eine erste Hydraulikleitung (8) mit Durchströmrichtung von der Pumpe (2) zum Kühler (9) sowie eine zweite Hydraulikleitung (10) mit Durchströmung vom Kühler (9) weg aufweist, wobei der Hydraulik-Kreislauf (1) eine mit der zweiten Hydraulikleitung (10) verbundene dritte Hydraulikleitung (17) aufweist, mit Durchströmrichtung der Hydraulikflüssigkeit (4) von der zweiten Hydraulikleitung (10) zur dritten Hydraulikleitung (17), wobei die dritte Hydraulikleitung (17) ein zweites Steuerungselement (18), das als Rückschlagventil ausgebildet ist, mit Durchtrittsrichtung von der dritten Hydraulikleitung (17) zu einem zu kühlenden Bereich des Elektromotors und Sperrrichtung zur dritten Hydraulikleitung (17), aufweist.
Patent DE-102019133478-B4 (DE)
Title: Energiewandelvorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F03G7/06
Filed: 2019-12-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Energiewandelvorrichtung (10) für den Einsatz in einem Fahrzeug umfassend eine Bewegungseinrichtung (12) mit zwei senkrecht gegenüberliegenden und parallel zueinander angeordneten Bewegungselementen (18, 19) und zumindest einer zwischen diesen Bewegungselementen (18, 19) senkrecht angeordneten Funktionseinheit (20), wobei die zumindest eine Funktionseinheit (20) mittels der Bewegungseinrichtung (12) umlaufend in wenigstens zwei Richtungen bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Funktionseinheit (20) zwei Aufnahmeelemente (24, 26) mit wenigstens einem dazwischen angeordneten thermoelastischen Element (28) aufweist, wobei das erste Aufnahmeelement (24) an einem in einer senkrechten Richtung bewegbaren Kolbenelement (32) mit einer drehbar von diesem Kolbenelement (32) aufgenommenen Wellenvorrichtung (30) angeordnet ist und das zweite Aufnahmeelement (26) gegenüber dem ersten Aufnahmeelement (24) an einem Kolbenhülsenelement (34) des Kolbenelements (32) angeordnet ist, wobei die Wellenvorrichtung (30) mittels wenigstens einer reversibel entlang des ersten Bewegungselements (18) und unabhängig von diesem angeordneten Auslenkvorrichtung, welche dabei mit einem Auslenkelement (38) der Wellenvorrichtung (30) interagiert, während der umlaufenden Bewegung in wenigstens zwei Positionen drehbar ist, sodass aufgrund dieser Drehung ein Auslösemechanismus (42) auslösbar ist, welcher eine senkrechte Entspannungsbewegung des Kolbenelements (32) mit dem ersten Aufnahmeelement (24) bedingt, sodass das jeweilige thermoelastische Element (28) partiell verformbar ist und aufgrund der jeweiligen Verformung ein thermoelastischer Effekt benutzerdefiniert einstellbar ist, wobei der Auslösemechanismus (42) ein an der Wellenvorrichtung (30) angeordnetes Sperrelement (44) und eine innenwandseitig des Kolbenelements (32) angeordnete und mit dem Sperrelement (44) interagierende Führungsvorrichtung (46) umfasst, wobei das Sperrelement (44) während der Drehung derart über die Führungsvorrichtung (46) führbar ist, sodass das vorgespannte Kolbenelement (32) entspannt und eine senkrechte Bewegung ausführbar ist und wobei während einer darauffolgenden Drehung das Sperrelement (44) derart über die Führungsvorrichtung (46) führbar ist, so dass das Kolbenelement (42) erneut in einen vorgespannten Zustand führbar ist.
Patent DE-102019200464-B4 (DE)
Title: Verschleiss -detektionssensor von leiterplatine
Inventor: UENO FUYUKI
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-01-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Es ist eine Aufgabe, einen Verschleiß-Detektionssensor einer Leiterplatine bereitzustellen, bei der die Detektionsgenauigkeit verbessert ist. Ein Verschleiß-Detektionssensor 5 einer Leiterplatine 2 ist eine Schaltungsplatine, die vertikal auf einer Leiterplatine 2 vorgesehen ist, und die auf der Leiterplatine 2 mit einem Lötbereich 51 am unteren Ende festgelötet ist. Der Verschleiß-Detektionssensor 5 beinhaltet eine Detektionsoberfläche 52 zum Detektieren eines Fremdmaterials. Die Detektionsoberfläche 52 bildet eine Schnittoberfläche, welche die planare Richtung der Leiterplatine 2 schneidet. Im Verschleiß-Detektionssensor 5 wie oben beschrieben ist eine Verdrahtung 521 in der Oberflächenrichtung 52 unterbrochen und somit wird das Fremdmaterial detektiert.
Patent DE-102019208418-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Replacement-Gate-Strukturen für vertikale Transistoren
Inventor: SOSS STEVEN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2019-06-11
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden einer ersten vertikalen Halbleiterstruktur (110A) mit einem ersten unteren Source/Drain-Bereich (125A);ein Bilden einer zweiten vertikalen Halbleiterstruktur (110B) mit einem zweiten unteren Source/Drain-Bereich (125B);ein Bilden eines unteren Abstandshalters (135) über den ersten und zweiten unteren Source/Drain-Bereichen (125A, 125B);ein Bilden eines ersten und zweiten Opferabstandshalters (140) entsprechend an Seitenwänden der ersten und zweiten vertikalen Halbleiterstruktur (110A, 110B);ein Bilden eines Ringabstandshalters (145) neben den ersten und zweiten Opferabstandshaltern (140);ein Entfernen von Endabschnitten des Ringabstandshalters (145), um Endabschnitte der ersten und zweiten Opferabstandshalter (140) freizulegen;ein Entfernen des ersten und zweiten Opferabstandshalters (140) durch die freiliegenden Endabschnitte des ersten und zweiten Opferabstandshalters (140), um eine erste Gateausnehmung (175A) neben der ersten vertikalen Halbleiterstruktur (110A) und eine zweite Gateausnehmung (175B) neben der zweiten vertikalen Halbleiterstruktur (110B) zu definieren;ein Bilden einer Gateisolationsschicht (180) in den ersten und zweiten Gateausnehmungen (175A, 175B);ein Bilden eines ersten leitfähigen Gate-Materials (185) in den ersten und zweiten Gateausnehmungen (175A, 175B);ein selektives Entfernen von mindestens einem Teil des ersten leitfähigen Gate-Materials (185) aus der zweiten Gateausnehmung (175B);ein Bilden eines zweiten leitfähigen Materials (195) in der zweiten Gateausnehmung (175B);ein Entfernen verbleibender Teile des Ringabstandshalters (145), um einen Abstandshalterhohlraum zu definieren; undein Bilden eines dielektrischen Materials (205) in dem Abstandshalterhohlraum.
Patent DE-102019212066-B4 (DE)
Title: Mammographieeinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Mammographieeinrichtung
Inventor: GOLLWITZER HELMUT
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-08-12
Granted: 2023-01-19
Abstract: Mammographieeinrichtung (1) mit- einem an einem schwenkbaren Strahlerarm (2) befestigten Röntgenstrahler (3),- einem an einer schwenkbaren Halterung (4) befestigten Objekttisch (5), in dem ein Röntgendetektor (6) integriert ist, und- einem Antrieb (10) zum Verschwenken des Strahlerarms (2) und/oder der Halterung (4), wobeider Antrieb (10) dazu ausgebildet ist, die Halterung (4) und den Strahlerarm (2) bezüglich einer drehfest gelagerten Komponente (7) zu verschwenken, wobei eine erste Fixereinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, die Winkelorientierung des Strahlerarms (2) bezüglich der Halterung (4) zu fixieren und eine zweite Fixereinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, die Winkelorientierung der Halterung (4) bezüglich der drehfest gelagerten Komponente (7) zu fixieren, wobeidie erste Fixiereinrichtung (11) über ein Getriebe (20) an der Halterung (4) und/oder an dem Strahlerarm (2), die zweite Fixiereinrichtung (12) über ein weiteres Getriebe (23) an der drehfest gelagerten Komponente und/oder an der Halterung (4) angekoppelt oder ankoppelbar ist, und wobeidas Getriebe (20, 23) ein abgestuftes Zahnrad (31) umfasst, an das die erste und die zweite Fixiereinrichtung (11, 12) angekoppelt sind.
Patent DE-102021005634-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Handapparat
Inventor: SCHÜBEL-SCHMID DIANA
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-11-14
Granted: 2023-06-15
Abstract: Halterung (1) für einen Handapparat (2) mit einem Gehäuse (3) und einem darin drehbar gelagerten Drehkörper (4), wobei das Gehäuse (3) eine breitere Aussparung (29) und eine schmälere Aussparung (36) aufweist, während der Drehkörper (4) eine zentrale Aussparung (5) aufweist, wobei die zentrale Aussparung (5) des Drehkörpers (4) einerseits fluchtend zu der breiteren Aussparung (29) des Gehäuses (3) ausrichtbar und andererseits die breitere zentrale Aussparung (5) des Drehkörpers (4) in Richtung der schmäleren Aussparung (36) des Gehäuses (3) ausrichtbar ist, wobei eine gehäuseseitige Verriegelungseinrichtung (14) zwischen dem Drehkörper (4) und dem Gehäuse (3; 45) verriegelnd oder freigebend wirkt, welche einen federbeaufschlagten Rastbolzen (15) umfasst, der unter Ausbildung eines form- und oder kraftschlüssigen Kontaktes zwischen dem gehäuseseitigen Rastbolzen (15) und der drehkörperseitigen Hülse (17) verriegelnd wirkt, wobei sich die Hülsen (17) über die gesamte Breite oder über einen Teil der Breite des Drehkörpers (4) erstrecken.
Patent DE-102021109859-B4 (DE)
Title: Sensor-Systeme, Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Magnetsystems, eine Bedieneinheit und ein Computerprogramm
Inventor: ORTNER MICHAEL
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-04-19
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ein Sensor-System (100), umfassend:ein Magnetsystem (102), das ausgebildet ist, um ein Magnetfeld zu erzeugen;ein erster Magnetfeldsensor (104), der relativ zu dem Magnetsystem (102) in einer ersten Richtung (107) beweglich ist und in einer zu der ersten Richtung (107) senkrechten zweiten Richtung (108) einen ersten Abstand zu dem Magnetsystem (102) aufweist;ein zweiter Magnetfeldsensor (106), der relativ zu dem Magnetsystem (102) in der ersten Richtung (107) beweglich ist und in der zweiten Richtung (108) einen zweiten Abstand zu dem Magnetsystem (102) aufweist, wobei der zweite Abstand größer als der erste Abstand ist; undeine Signalverarbeitungsschaltung (110), die ausgebildet ist, um unter Verwendung eines ersten Signals des ersten Magnetfeldsensors (104) und eines zweiten Signals des zweiten Magnetfeldsensors (106) eine relative Position zwischen dem ersten Magnetfeldsensor (104) und dem Magnetsystem (102) in der ersten Richtung (107) zu bestimmen, wobeidie Signalverarbeitungsschaltung (110) ausgebildet ist, um eine Funktion, die auf einer Abweichung zwischen einem theoretischen Zustand des Magnetfelds und einem durch das erste und zweite Signal bestimmten Magnetfeld basiert, zu minimieren, um die relative Position zu bestimmen.
Patent DE-102021127833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von Luft in Richtung auf eine Radbremse eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: MACHATE STEPHAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Führung von Luft in Richtung auf eine Radbremse (21) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Luftführungselement (23), welches zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung, in welcher dasselbe gegenüber einem Unterboden (24) des Kraftfahrzeugs eingefahren ist, und einer ausgefahrenen Betriebsstellung, in welcher dasselbe zumindest abschnittsweise gegenüber dem Unterboden (24) des Kraftfahrzeugs ausgefahren ist, verlagerbar ist. Das Luftführungselement (23) ist zumindest abschnittsweise über eine hydraulische Verstellmechanik (26) zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung verlagerbar ist, wobei die hydraulische Verstellmechanik (26) einen Hydraulikzylinder (27) und ein Rückstellelement (28) aufweist, wobei bei Vorliegen einer Bremsbetätigung der Hydraulikzylinder (27) über einen Bremsflüssigkeitsschlauch (29), der stromaufwärts eines Bremssattels (22) der Radbremse (21) oder im Bereich des Bremssattels (22) von einer Bremsflüssigkeitsleitung (30) abzweigt, die von einem Bremsdruckverteiler zu dem Bremssattel (22) der Radbremse führt, mit Bremsflüssigkeit befüllbar ist, um das Luftführungselement (23) von der Ruhestellung in die Betriebsstellung zu verlagern, und wobei bei Nicht-Vorliegen einer Bremsbetätigung das Rückstellelement (28) das Luftführungselement (23) unter Abführung von Bremsflüssigkeit aus dem Hydraulikzylinder (27) über den Bremsflüssigkeitsschlauch (29) von der Betriebsstellung in die Ruhestellung verlagert.
Patent DE-102022117973-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Förderer
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: H05K13/02
Filed: 2022-07-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung (30) für einen Förderer (10) für einen Bestückautomaten (100), die Stützvorrichtung (30) aufweisend eine Befestigungsvorrichtung (32) zur Befestigung an dem Förderer (10) und eine Stützeinheit (34) zum Stützen eines Bauteilgurts (92), wobei die Stützvorrichtung (30) zumindest eine elastische Verbindungsvorrichtung (36) aufweist, wobei die Stützeinheit (34) über die zumindest eine elastische Verbindungsvorrichtung (36) mit der Befestigungsvorrichtung (32) verbunden ist, wobei die Stützvorrichtung (30) einstückig und/oder monolithisch ausgestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Förderer (10) für einen Bestückautomaten (100), der Förderer (10) umfassend eine Vortriebsvorrichtung (20) zum Vortrieb eines Bauteilgurts (92) und die Stützvorrichtung (30) zum Stützen des Bauteilgurts (92), wobei die Stützvorrichtung (30) zumindest abschnittsweise elastisch ausgestaltet ist.