baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117525-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung auf Basis eines UWB-Funknetzes
Inventor: PRZYBYSZ-HERZ KAI
IPC: G01S5/04
Filed: 2018-07-19
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung und zur Kommunikation auf Basis eines UWB-Funknetzes (Ultra Wide Band), mit einer Mehrzahl von Anchors (UWB-Transceiver mit bekannter Position) (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20), sowie mit mindestens einem Tag (beweglicher UWB-Transceiver) (24, 25, 26, 27, 28), das mit den Anchors (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) und mit anderen Tags (24, 25, 26, 27, 28), soweit vorhanden, die Teilnehmer (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 24, 25, 26, 27, 28) des UWB-Funknetzes bildet, wobei eine Positionsbestimmung der Tags (24, 25, 26, 27, 28) nach dem TWR-Verfahren (Two Way Ranging) durchgeführt wird, wobei zumindest teilweise gleichzeitig zur Positionsbestimmung eine Kommunikation zwischen den Teilnehmern (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 24, 25, 26, 27, 28) erfolgt, wobei eine Umschaltung zwischen einem Positionsbestimmungsmodus zur Positionsbestimmung von Tags (24, 25, 26, 27, 28) mit Blockierung der beteiligten Teilnehmer (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 24, 25, 26, 27, 28) und einem Empfangsmodus zum Empfang von Daten anderer Teilnehmer (14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 24, 25, 26, 27, 28) mit einer bestimmten Umschaltfrequenz erfolgt, und wobei der Positionsbestimmungsmodus eine feste Dauer hat und der Empfangsmodus eine variable Dauer hat.
Patent DE-102018125552-B4 (DE)
Title: Teleskopische stützvorrichtung für eine heckklappe
Inventor: CRUZ LOPEZ JAIRO ABRAHAM
IPC: E05D3/02
Filed: 2018-10-15
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Stützvorrichtung für eine Heckklappe, die Folgendes beinhaltet: ein Schwanenhalselement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende zum Verbinden mit einer inneren Seitenwand eines Kraftfahrzeugkofferraums und das zweite Ende zum Verbinden mit einer Kraftfahrzeug-Heckklappe ausgelegt ist; wobei das Schwanenhalselement Folgendes beinhaltet: eine Basisanordnung einer Hohlkonstruktion, die am ersten Ende angeordnet und zum Verbinden mit der inneren Seitenwand ausgelegt ist, ein Zwischensegment einer Hohlkonstruktion und ein Verbindungssegment, das am zweiten Ende angeordnet ist.
Patent DE-102018127721-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Bauer Jörg
IPC: B60K17/16
Filed: 2018-11-07
Granted: 2023-01-12
Abstract: Getriebevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- ein Planetengetriebe (2) mit einem Antriebssonnenrad (3), einem gehäusefesten Hohlrad (4) und mehreren Stufenplanetenrädern (5), die jeweils ein erstes und zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (5a, 5b) aufweisen, wobei das erste Zahnrad (5a) mit dem Antriebssonnenrad (3) im Zahneingriff steht, und wobei das zweite Zahnrad (5b) mit dem Hohlrad (4) im Zahneingriff steht; sowie- ein Stirnraddifferentialgetriebe (6) mit einem ersten und zweiten Abtriebssonnenrad (7a, 7b) sowie mehreren ersten und zweiten Ausgleichsrädern (8a, 8b), wobei die ersten Ausgleichsräder (8a) mit dem ersten Abtriebssonnenrad (7a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweiten Ausgleichsräder (8b) mit dem zweiten Abtriebssonnenrad (7b) im Zahneingriff stehen, und wobei jeweils ein erstes und zweites Ausgleichsrad (8a, 8b) paarweise miteinander im Zahneingriff stehen,- wobei alle Stufenplanetenräder (5) und alle Ausgleichsräder (8a, 8b) über jeweilige Lagerelemente (10) an einem gemeinsamen Planetenträger (9) aufgenommen sind, wobei die ersten und zweiten Ausgleichsräder (8a, 8b) axial neben den Stufenplanetenrädern (5) angeordnet sind und nicht mit den Stufenplanetenrädern (5) axial überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Lagerelement (10) des jeweiligen Ausgleichsrades (8a, 8b) zwei axial endseitig ausgebildete Lagerbereiche (11a, 11b) zur drehbaren Lagerung des jeweiligen Lagerelements (10) am Planetenträger (9) aufweist, wobei einer der beiden Lagerbereiche (11 a) des jeweiligen Lagerelements (10) axial sowie berührungslos mit den zweiten Zahnrädern (5b) der Stufenplanetenräder (5) überlappt und dass mindestens ein Ausgleichsrad (8a, 8b) über ein als Bolzen (10b) ausgebildetes Lagerelement (10) drehbar am Planetenträger (9) aufgenommen ist, wobei die endseitig ausgebildeten Lagerbereiche (11a, 11b) an den Lagerelementen (10) der Ausgleichräder (8a, 8b), die axial in Richtung der Stufenplanetenräder (5) angeordnet sind, axial überlappend zur Verzahnung der zweiten Zahnräder (5b) sowie berührungslos mit der Verzahnung der zweiten Zahnräder (5b) der Stufenplanetenräder (5) angeordnet sind.
Patent DE-102018130377-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad und Fahrrad
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62M6/45
Filed: 2018-11-29
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (12) für ein Fahrrad (1), insbesondere ein Elektrofahrrad, aufweisend
 eine Energiespeichervorrichtung (13),
 eine zu der Energiespeichervorrichtung (13) separate Motorvorrichtung (17) mit einem Elektromotor (30) zum An-treiben einer Tretkurbelachse des Fahrrads (1),
 wobei die Motorvorrichtung (17) und die Energiespeichervorrichtung (13) ausgebildet sind, mittels einer elektromechanischen Kopplung (21) miteinander derart verbunden zu werden, dass der Elektromotor (30) mit Energie der Energiespeichervorrichtung (13) versorgbar ist, und
 dass die Motorvorrichtung (17) und die Energiespeichervorrichtung (13) in verschiedenen Winkeln (22), insbesondere zwischen ihren Längsachsen (23, 24), zueinander koppelbar sind.
Patent DE-102018210315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Struktur einer Lithografiemaske sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MATEJKA ULRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-06-25
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Struktur einer Lithografiemaske (5) mit folgenden Schritten:- Beleuchten eines Abschnitts (3) der Lithografiemaske (5) mit Beleuchtungslicht (1) einer zumindest teilkohärenten Lichtquelle unter mindestens einer Vorzugs-Beleuchtungsrichtung (18i),- Aufnehmen eines Beugungsbildes (23) des beleuchteten Abschnitts (3) durch ortsaufgelöstes Erfassen einer Beugungsintensität des vom beleuchteten Abschnitts (3) gebeugten Beugungslichts (1) in einer Detektionsebene (8a);- Wiederholen der Schritte „Beleuchten“ und „Aufnehmen“ für weitere Abschnitte der Lithografiemaske (5), wobei zwischen mindestens zwei Abschnitten der Lithografiemaske (5), die hierdurch erfasst werden, jeweils ein Überlapp-Bereich vorliegt, dessen Flächenerstreckung wenigstens 5% des kleineren der beiden Abschnitte beträgt, bis die erfassten Abschnitte einen zu erfassenden Bereich der Lithografiemaske (5) vollständig abdecken,- Berechnen der Struktur der Lithografiemaske (5) aus den aufgenommenen Beugungsbildern der beleuchteten Abschnitte,- wobei der beleuchtete Abschnitt (3) mit mehreren Vorzugs-Beleuchtungsrichtungen (18i) beleuchtet wird, wobei das Beugungsbild (23) des mit diesen mehreren Vorzugs-Beleuchtungsrichtungen (18i) beleuchteten Abschnitts (3) jeweils aufgenommen wird.
Patent DE-102018211117-B4 (DE)
Title: Unterdruckbereitstellungseinrichtung für eine Antriebseinrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Unterdruckbereitstellungseinrichtung sowie Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F04F5/54
Filed: 2018-07-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Unterdruckbereitstellungseinrichtung (1) für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), an dem ein erster Überdruckanschluss (3), ein zweiter Überdruckanschluss (4), wenigstens ein Unterdruckanschluss (5) sowie ein Auslassanschluss (6) vorliegen, wobei der erste Überdruckanschluss (3) über eine erste Düse (21) und der zweite Überdruckanschluss (4) über eine zweite Düse (26) an den Auslassanschluss (6) strömungstechnisch angeschlossen sind, und wobei der wenigstens eine Unterdruckanschluss (5) an eine Unterdruckkammer (22) strömungstechnisch angeschlossen ist, die zur Bereitstellung eines Unterdrucks strömungstechnisch mit der ersten Düse (21) und der zweiten Düse (26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Überdruckanschluss (3) über eine erste Rohrleitung (16) und der zweite Überdruckanschluss (4) über eine zweite Rohrleitung (17) an den Auslassanschluss (6) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei der erste Überdruckanschluss (3) zusätzlich über eine strömungstechnisch parallel zu der ersten Rohrleitung (16) verlaufende dritte Rohrleitung (18) an den Auslassanschluss (6) strömungstechnisch angeschlossen ist.
Patent DE-102018218049-B4 (DE)
Title: Kühlmodul für ein Fahrzeug-Steuergerät, Fahrzeug-Steuergerät mit einem Kühlmodul und Verfahren zur Wasserkühlung eines Fahrzeug-Steuergeräts
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: F28F13/08
Filed: 2018-10-22
Granted: 2020-08-13
Abstract: Kühlmodul (10) für ein Fahrzeug-Steuergerät (20) umfassend einen Kühlkörper (11), Anschlüsse (12a, 12b), um ein Kühlmittel durch den Kühlkörper (11) zu leiten, eine in dem Kühlkörper (11) angeordnete Turbulenzeinlage umfassend wenigstens erste Kühlrippen (13a, 13b), und wenigstens ein erstes in dem Kühlkörper (11) angeordnetes Bimetall (14a, 14b), wobei das wenigstens erste Bimetall (14a, 14b) angeordnet ist, die wenigstens ersten Kühlrippen (13a, 13b) in Abhängigkeit einer Temperatur abhängigen Formveränderung des wenigstens ersten Bimetalls (14a, 14b) zu verstellen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Fahrzeug-Steuergerät (20) mit einem Kühlmodul (10) und ein Verfahren zur Wasserkühlung eines Fahrzeug-Steuergeräts (20).
Patent DE-102018220646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Fahrtroute eines autonom fahrenden Kraftfahrzeuges
Inventor: HÖLLERMANN JÖRG
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-11-30
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Anpassen der Fahrtroute eines autonom fahrenden Kraftfahrzeuges, wobei- ein Fahrtziel von einem Fahrzeuginsassen gewählt wird und basierend darauf eine Fahrtroute berechnet wird (1);- eine Schlafphase des Fahrzeuginsassen während der Fahrt sensorisch erfasst wird (2) und das Aufwachen des Fahrzeuginsassen nach der Schlafphase detektiert wird;- die Position des Fahrzeugs beim Aufwachen des Fahrzeuginsassen ermittelt wird und Daten über mindestens eine nahegelegene Servicestelle ermittelt werden (3); und- basierend auf den Daten über die mindestens eine nahegelegene Servicestelle die Fahrtroute derart angepasst wird, dass vor Erreichen des Fahrtziels bei der nahegelegenen Servicestelle ein Zwischenstopp erfolgt (4).
Patent DE-102019101928-B4 (DE)
Title: Klapptisch
Inventor: EITH STEFAN
IPC: A47G25/06
Filed: 2019-01-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Klapptisch (1),wobei eine Tischplatte (2) des Klapptischs (1) durch ein Dreibein (3) getragen wird,dadurch g e k e n n z e i c h n e t,dass die Tischplatte (2) am Dreibein (3) an einer hinteren Seite (21) angelenkt verbunden ist, sodass die Tischplatte (2) gegen zwei vordere Tischbeine (31, 32) des Dreibeins (3), gegenüber einem hinteren Tischbein (33), nach unten abgeschwenkt werden kann, wobei zur waagerechten, nutzbaren Stellung der Tischplatte (2) an derselben Stützbeine (41, 42) angelenkt sind, die mit ihren der Tischplatte (2) abgewandten Enden in oder an Widerlagern (311, 321) an den vorderen Tischbeinen (31, 32) fixiert werden können, sodass die Tischplatte (2) sicher gestützt ist.
Patent DE-102019103794-B4 (DE)
Title: Saugnapf und verfahren zur freigabe des ansaugens durch den saugnapf
Inventor: TAIRA YUUJI
IPC: B65G47/91
Filed: 2019-02-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Saugnapf (20) mit:
 einem Napfgrundkörper (32), der hohl ist,
 einer Zufuhröffnung (40), die in dem Napfgrundkörper (32) vorgesehen ist, wobei die Zufuhröffnung (40) dazu dient, einer Innenseite des Napfgrundkörpers (32) ein Gas zuzuführen,
 einer Unterdruckerzeugungsöffnung (42, 42a), die in einem Bodenwandabschnitt (32a) an einer einem Saugobjekt (W) zugewandten Seite in dem Napfgrundkörper (32) vorgesehen ist, wobei die Unterdruckerzeugungsöffnung (42, 42a) dazu dient, zwischen dem Bodenwandabschnitt (32a) und dem Saugobjekt (W) einen Unterdruck zu erzeugen, indem das von der Zufuhröffnung (40) zufließende Gas ausgestrahlt wird,
 einer Unterdruckunterbrechungsöffnung (44), die in dem Bodenwandabschnitt (32a) vorgesehen ist, wobei die Unterdruckunterbrechungsöffnung (44) dazu dient, den Unterdruck zu unterbrechen,
 einem Deckelabschnitt (34, 54), der die Unterdruckunterbrechungsöffnung (44) verschließt, und
 einem Antriebsabschnitt (36, 56), der bei der Freigabe des Ansaugens des Saugobjekts (W) den Deckelabschnitt (34, 54) derart bewegt, dass sich die Unterdruckunterbrechungsöffnung (44) öffnet.
Patent DE-102019115036-B4 (DE)
Title: Eingebauter durchgehender elektrischer Komponentenaufbau für die Abschirmschicht von Offshore-Ölplattform-Kabeln
Inventor: ZENG LINGGUO
IPC: H01B7/02
Filed: 2019-06-04
Granted: 2021-06-24
Abstract: Eingebauter durchgehender elektrischer Komponentenaufbau für die Abschirmschicht von Offshore-Ölplattform-Kabeln, welcher einen Kupferleiter (1) aufweist, wobei die äußere Oberfläche des Kupferleiters (1) von einer Isolierschicht (2) umgeben ist, wobei die äußere Oberfläche der Isolierschicht (2) von einer Abschirmschicht (3) umgeben ist, wobei die äußere Oberfläche der Abschirmschicht (3) von einem Metallmantel (4) umgeben ist, wobei die Innenwand des Metallmantels (4) mit mindestens vier Aussparungsabschnitten (5) versehen ist, wobei die Isolierschicht (2) mit sich in das Innere des jeweiligen Aussparungsabschnitts (5) erstreckenden Vorsprungsabschnitten (6) versehen ist; wobei am geschlossenen Ende des jeweiligen Aussparungsabschnitts (5) eine kraftaufnehmende Komponente (8) angeordnet ist, wobei ein Stützbauteil (9) an der Spitze des jeweiligen Vorsprungsabschnitts (6) angeordnet ist, wobei ein Ende des jeweiligen Stützbauteils (9) in Kontakt mit der entsprechenden kraftaufnehmenden Komponente (8) steht.
Patent DE-102019218942-B4 (DE)
Title: Herstellung von Verbindungsstrukturen mit Luftspalten und Verbindungen bedeckt mit einem Dielektrikum
Inventor: LICAUSI NICHOLAS V
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-12-05
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren, umfassend:
 ein Bilden einer Metallisierungsebene (16), die eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung (14) in einer dielektrischen Zwischenschicht (10) mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt umfasst;
 ein selektives Abscheiden eines ersten Abschnitts (24) einer ersten dielektrischen Schicht (22) auf einer ersten oberen Oberfläche der ersten Verbindung (14), eines zweiten Abschnitts (24) der ersten dielektrischen Schicht (22) auf einer zweiten oberen Oberfläche der zweiten Verbindung (14) und eines dritten Abschnitts (26) der ersten dielektrischen Schicht (22) auf dem zweiten Abschnitt der dielektrischen Zwischenschicht (10), wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt (24) der ersten dielektrischen Schicht (22) aus Aluminiumnitrid und der dritte Abschnitt (26) der ersten dielektrischen Schicht (22) aus Aluminiumoxynitrid gebildet sind;
 ein Entfernen des dritten Abschnitts (26) der ersten dielektrischen Schicht (22), das bezüglich dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt (24) der ersten dielektrischen Schicht (22) selektiv ist;
 nach dem Bilden der ersten dielektrischen Schicht (22), ein Entfernen des ersten Abschnitts der dielektrischen Zwischenschicht (10), um eine Aussparung (36) mit einem Zugang zwischen der ersten Verbindung und der zweiten Verbindung (14) zu bilden; und
 ein Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht (40) auf Oberflächen, die die Aussparung (36) umgeben, wobei sich die zweite dielektrische Schicht (40) abschnürt, um einen Luftspalt (42) in der Aussparung (36) einzukapseln.
Patent DE-102020128406-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KOVACIC GORAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2020-10-29
Granted: 2022-07-07
Abstract: Brennkraftmaschine (10), mit einem Zylinderkurbelgehäuse (11), mit mindestens einer mehrere Zylinder (12) aufweisenden Zylinderbank (13), wobei jeder Zylinder (12) einen Zylinderkopf (14) mit einem Einlassventil für Ladeluft und einem Auslassventil für Abgas aufweist, mit einem Ladeluftsystem (15), welches mindestens eine Ladeluftleitung (16) aufweist, wobei den Zylindern (12) einer jeweiligen Zylinderbank (13) Ladeluft über eine gemeinsame Ladeluftleitung (16) zuführbar ist, mit einem Abgassystem (17), welches mindestens eine Abgasleitung (18) aufweist, wobei von den Zylindern (12) einer jeweiligen Zylinderbank (13) Abgas über eine gemeinsame Abgasleitung (18) abführbar ist,wobei in dem Zylinderkurbelgehäuse (11) mindestens eine Resonatorkammer (21) angeordnet ist, und wobei die jeweilige Ladeluftleitung (16) im Bereich eines in Strömungsrichtung der Ladeluft gesehen letzten Zylinders (12) der oder der jeweiligen Zylinderbank (13) mit der mindestens einen Resonatorkammer (21) über einen Resonatorhals (22), der zumindest abschnittsweise außerhalb des Zylinderkurbelgehäuses (11) verläuft, gekoppelt ist.
Patent DE-102021005335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Messfehlern
Inventor: PAWLETTA MARCEL
IPC: G01C3/06
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Messfehlern (sx, sy) bei einer mittels eines mindestens zwei Kameras (1, 2) aufweisenden Sensorsystems eines Fahrzeugs durchgeführten Abstandsmessung, wobei- mittels der zumindest zwei Kameras (1, 2) jeweils ein Bild (B1, B2) erfasst wird,- eine Zeitabweichung zwischen Aufnahmezeitpunkten (tn, tn+1) der beiden erfassten Bilder (B1, B2) ermittelt wird,- eine Objektgeschwindigkeit (v) eines Objekts in einer Fahrzeugumgebung ermittelt wird,- eine Position eines Objektpunkts (P) des Objekts in dem als Referenzbild verwendeten Bild (B1, B2) einer der Kameras (1, 2) als Referenzposition ermittelt wird,- eine Position des Objektpunkts (P') in dem Bild (B1, B2) der anderen Kamera (1, 2) ermittelt wird,- die Position des Objektpunkts (P') in dem Bild (B1, B2) der anderen Kamera (1, 2) basierend auf der Objektgeschwindigkeit (v) des Objekts und der Zeitabweichung auf eine korrigierte Position, an der sich der Objektpunkt (P') zu dem Aufnahmezeitpunkt (tn, tn+1) des Referenzbilds befunden hätte, rückgerechnet wird und- ein Abstand zu dem Objekt durch Triangulation, basierend auf der Referenzposition des Objektpunkts (P) und der korrigierten Position des Objektpunkts (P') ermittelt wird.
Patent DE-102021211999-B4 (DE)
Title: Rotor für eine fremderregte elektrische Synchronmaschine
Inventor: ARON MORITZ
IPC: H02K1/24
Filed: 2021-10-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Rotor (1) für eine fremderregte elektrische Synchronmaschine, insbesondere für einen Traktionsmotor eines Fahrzeugs,- mit einer sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden Rotorwelle (2),- mit wenigstens zwei, vorzugsweise vier, Wicklungsträgern (3a-3d), die entlang einer Umfangsrichtung (U) der Rotorwelle (2) nebeneinander und aneinander anliegend angeordnet und drehfest mit der Rotorwelle (2) verbunden sind,- wobei zur Ausbildung einer jeweiligen Rotorspule (35a-35d) auf jedem Wicklungsträger (3a-3d) eine elektrisch bestrombare Rotorwicklung (4a-4d) zum Erzeugen eines magnetischen Rotorfeldes (B) angeordnet ist,- wobei jeder Wicklungsträger (3a-3d) durch ein Blechpaket (5a-5d) mit mehreren entlang der axialen Richtung (A) aufeinandergestapelten Blechteilen aus einem ferromagnetischen Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- in einem Querschnitt senkrecht zur axialen Richtung (A) wenigstens ein Wicklungsträger (3a-3d), vorzugsweise jeder der Wicklungsträger (3a-3d), einen ersten und einen zweiten Begrenzungsabschnitt (9a, 9b) sowie einen in Umfangsrichtung (U) zwischen den beiden Begrenzungsabschnitten (9a, 9b) angeordneten Trägerabschnitt (10) umfasst, auf welchem die betreffende Rotorwicklung (4a-4d) angeordnet, insbesondere gewickelt, ist, und dass- der Trägerabschnitt (10) zum Tragen der Rotorwicklung (4a-4d) radial im Abstand zu dieser Rotorwicklung (4a-4d) angeordnet ist und eine geringere radiale Erstreckung aufweist als die beiden Begrenzungsabschnitte (9a, 9b), so dass zwischen den beiden Begrenzungsabschnitten (9a, 9b) radial innerhalb und radial außerhalb des Trägerabschnitts (10) eine radial innere bzw. eine radial äußere Ausnehmung (11, 12) zur Aufnahme der jeweiligen Rotorwicklung (4a-4d) gebildet ist.
Patent DE-102021212541-B4 (DE)
Title: Kupplung für zwei Steckverbinder sowie Steckverbinderanordnung
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/74
Filed: 2021-11-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kupplung (1), eingerichtet zur Aufnahme von zwei einander zugewandten, direkt miteinander elektrisch kontaktierten Steckverbindern (100, 200), die jeweils zumindest ein Befestigungsmittel (110, 210) zur Befestigung an einem Gegensteckverbinder aufweisen,wobei die Kupplung (1) ein sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckendes, insbesondere hülsenartiges, Gehäuse (2) mit einem ersten Ende (3), einem davon abgewandten zweiten Ende (4) sowie einen Innenraum (5) aufweist,wobei am ersten Ende (3) eine erste Öffnung (6) zum Einstecken eines ersten Steckverbinders (100) mit einem ersten Befestigungsmittel (110) vorgesehen ist,wobei am zweiten Ende (4) eine zweite Öffnung (7) zum Einstecken eines zweiten Steckverbinders (200) mit einem zweiten Befestigungsmittel (210) vorgesehen ist,wobei am ersten Ende (3) ein erstes Kupplungs-Befestigungsmittel (8) angeordnet ist, das eingerichtet ist, mit dem ersten Befestigungsmittel (110) des ersten Steckverbinders (100) derart zusammenzuwirken, dass der erste Steckverbinder (100) verliersicher an der Kupplung (1) koppelbar ist, wobei am zweiten Ende (4) ein zweites Kupplungs-Befestigungsmittel (9) angeordnet ist, das eingerichtet ist, mit dem zweiten Befestigungsmittel (210) des zweiten Steckverbinders (200) derart zusammenzuwirken, dass der zweite Steckverbinder (200) verliersicher mit der Kupplung (1) koppelbar ist, wobei das erste Kupplungs-Befestigungsmittel (8) ausgebildet ist als ein nach außen oder nach innen abragender Bolzen (18) oder Vorsprung oder Zapfen oder als eine Zahnstange,wobei der Bolzen (18) oder Vorsprung oder Zapfen oder die Zahnstange dazu eingerichtet ist, mit einem als Hebelelement (111) oder als Schieberelement ausgebildeten ersten Befestigungsmittel (110) zur verliersicheren Kopplung zwischen Kupplung (1) und erstem Steckverbinder (100) zusammenzuwirken, und/oderwobei das zweite Kupplungs-Befestigungsmittel (9) ausgebildet ist als ein nach außen oder nach innen abragender weiterer Bolzen (19) oder weiterer Vorsprung oder weiterer Zapfen oder als eine weitere Zahnstange, wobei der weitere Bolzen (19) oder weitere Vorsprung oder weitere Zapfen oder die weitere Zahnstange dazu eingerichtet ist, mit einem als weiteres Hebelelement (211) oder weiteres Schieberelement ausgebildeten zweiten Befestigungsmittel (210) zur verliersicheren Kopplung zwischen Kupplung (1) und zweitem Steckverbinder (200) zusammenzuwirken.
Patent DE-112008003173-B4 (DE)
Title: Rahmenaufbau eines Sitzkissens für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FUKUDA TOMOKAZU
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-07-16
Granted: 2022-05-05
Abstract: Rahmenaufbau (1) eines Sitzkissens (10a) für einen Fahrzeugsitz, der aufweist:rechte und linke plattenähnliche Seitenbleche (2), die Seitenabschnitte des Sitzkissens (10a) bilden; undein vorderes Rohr (3), das vordere Seitenabschnitte der rechten und linken Seitenbleche (2) verstärkt, wobeidas vordere Rohr (3) rechte und linke aufrechte Abschnitte (3a), die sich über die gesamte Länge der Vorderseiten der Seitenbleche (2) erstrecken, rechte und linke sich erstreckende Abschnitte (3b), die sich vorwärts von oberen Endabschnitten der rechten und linken aufrechten Abschnitte (3a) erstrecken, und einen Brückenabschnitt (3c), der vordere Endabschnitte der rechten und linken sich erstreckenden Abschnitte (3b) überbrückt, enthält, undzwischen einem vorderen unteren Abschnitt des Seitenblechs (2) und einem unteren Abschnitt des aufrechten Abschnitts (3a) des vorderen Rohrs (3) ein Verbindungselement (4), das diese miteinander verbindet, montiert ist.