baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010005570-U1 (DE)
Title: Aquarienbeleuchtung
IPC: A01K63/06
Filed: 2010-06-07
Abstract: Aquarienbeleuchtung mit einem Lampengehäuse (2), dass an dem oberen Rand eines Aquariums (1) zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden des Aquariums (1) befestigbar ist und in dem Lampengehäuse (2) angeordneten Leuchtelementen (3), die Licht in das Aquarium (1) abzustrahlen vermögen, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengehäuse (2) zur Befestigung an Aquarien (1), deren lichtes Maß zwischen den Seitenwänden größer ist als die Länge des Lampengehäuses (2), zumindest an einer Seite einen ausziehbaren Lampenträger (4) aufweist, der aus dem Lampengehäuse (2) mit einem Auslegerbereich ausziehbar ist und mit einem Stützrand auf den oberen Rand des Aquariums (1) auslegbar ist.
Patent DE-202010007748-U1 (DE)
Title: Folie zum Verwendungszweck zur medizinischen Vorsorge beim Oralverkehr
IPC: C08J5/18
Filed: 2010-06-09
Abstract: Folie, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Teil besteht und quadratisch ist
Patent DE-202010009112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme pulverförmiger Färbemittel, welche fest am Textil angebracht sind
IPC: A41D27/20
Filed: 2010-06-11
Abstract: An Textilien (A) fest angebrachte Vorrichtung (B) zur Aufnahme von pulverförmigen Färbemittel (C), dadurch gekennzeichnet, dass eine feste Verbindung (D, E, F), der Abdeckung (B) zum Textil (A) besteht, welche mit pulverförmiges Farbmittel (C) befüllt ist.
Patent DE-202010011142-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzkörper und Schutzsystem für eine Ofeninnenwand
IPC: F23G5/48
Filed: 2010-04-28
Abstract: Korrosionsschutzkörper (1) für ein Schutzsystem für eine Ofeninnenwand (10) mit einer dem Ofeninnenraum zuwendbaren Vorderseite (1a), einer Rückseite (1b) und die Vorderseite (1a) mit der Rückseite (1b) verbindenden Randseiten (1c, 1d, 1e, 1f), dadurch gekennzeichnet, dass der Korrosionsschutzkörper (1) einen aus einem ersten keramischen Material gefertigten Grundkörper (2) umfasst, wobei an der Vorderseite des Grundkörpers (2) eine Schicht (3) eines zweiten keramischen Materials angeordnet ist, wobei das zweite keramische Material der Schicht (3) eine geringere Porösität aufweist als das erste keramische Material des Grundkörpers (2).
Patent DE-202010011748-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Patientenliege und Patientenliege
IPC: A61G7/05
Filed: 2010-08-24
Abstract: Schutzvorrichtung für Patientenliege, die einen Schutzbügel (20) mit einer den unteren Teil des Schutzbügels (20) bildenden Fixierplatte (21) und eine Befestigungsvorrichtung (3) mit zumindest einem Lagerelement (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (33) ein Drehlager zur drehbaren Lagerung des Schutzbügels (20) ist, die Drehachse (D) des Lagerelementes (33) senkrecht zu der Fixierplatte (21) steht und die Befestigungsvorrichtung (3) eine Kontaktfläche (305) für den Kontakt mit einem Längsholm (11) der Patientenliege (1) aufweist, die parallel zu der Fixierplatte (21) liegt.
Patent DE-202010014033-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherelement
IPC: F24H3/02
Filed: 2010-10-07
Abstract: Wärmetauscherelement für Gase, insbesondere Luft, umfassend ein einen Strömungskanal aufweisendes Körperelement, welches eine mit dem Strömungskanal verbundene Ansaugöffnung sowie eine Auslassöffnung aufweist sowie einen Ventilator zur Erzeugung einer Zwangsströmung durch den Strömungskanal, sowie eine Wärmetauscherfläche, die bei Anlage an eine Temperaturquelle die Temperatur wenigstens teilweise in den Bereich der Strömungskanalwandung leitet.
Patent DE-202011001692-U1 (DE)
Title: Die Streustossstange
IPC: B60B39/04
Filed: 2011-01-19
Abstract: Für sämtliche Stosstangen in verschieden Bauformen und Ausführungen welche zur Benutzung von Streugut vorgesehen sind.
Patent DE-202011004384-U1 (DE)
Title: Pfahlfundament
IPC: E02D5/34
Filed: 2011-03-24
Abstract: Pfahlfundament aus mindestens einem Bohrpfahl (1) mit einem Kopfstück (3), einem Bewehrungsgerüst (2) und einer Lagerplatte (4) mit Öffnungen für Befestigungselemente (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (5) im Kopfstück (3) monolithisch eingebettet sind, dass das Kopfstück (3) als Metallrohrstück ausgeführt ist und dass das Bewehrungsgerüst (2) mindestens zwei Reifen (6) mit Fixierelementen (7) umfasst, die die Kontur des Bewehrungsgerüsts (2) überschreiten.
Patent DE-202011005627-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Kühldose mit herausnehmbaren Kühlkissen u. eingebautem Kühlaggregat
IPC: A45D33/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Kühldose für Kosmetika oder medizinische Produkte, mit  – einem Deckelelement und  – einem Bodenelement, wobei das Deckelelement und das Bodenelement gelenkig miteinander verbunden sind, so dass die Kühldose durch Verschwenken des Deckelelements relativ zum Bodenelement auf- und zuklappbar ist,  – wobei sowohl das Bodenelement als auch das Deckelelement jeweils eine Außenwand und eine Innenwand aufweisen, wobei im zusammengeklappten Zustand ein Innenraum gebildet ist, der durch die Innenwand des Deckelelementes und durch die Innenwand des Bodenelementes begrenzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sowohl bei dem Deckelement als auch bei dem Bodenelement zwischen der jeweiligen Außenwand und der jeweiligen Innenwand eine Zwischenwand angeordnet ist,  – dass zwischen der jeweiligen Zwischenwand und der jeweiligen Innenwand ein Zwischenraum gebildet ist, in dem jeweils zumindest ein Kühlpad plazierbar ist, und  – dass zwischen der jeweiligen Außenwand und der jeweiligen Zwischenwand eine Dämmschicht angeordnet ist.
Patent DE-202011050094-U1 (DE)
Title: Endstück für ein Kabel mit Dichtungsvorsprung und Gehäuseanordnung mit Endstück
IPC: H02G15/007
Filed: 2011-05-10
Abstract: Endstück (2) für ein Kabel (4), mit einem sich in einer Verbindungsrichtung (C) auf ein Verbindungsende (6) des Endstücks (2) zu erstreckenden Kabelkanal (k), in dem das Kabel (4) wenigstens abschnittsweise anordnenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (2) mit einem Dichtungsvorsprung (8) und/oder einer Dichtungsnut (9) zum dichtenden Verbinden eines Dichtungsgehäuses (5) einer Gehäuseanordnung (1) ausgeformt ist, wobei sich der Dichtungsvorsprung (8) und/oder die Dichtungsnut (9) in einer radialen Richtung (R) des Endstücks (2) vom Kabelkanal (k) weg erstrecken.
Patent DE-202011051396-U1 (DE)
Title: Profilummantelungsmaschine
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Profilummantelungsmaschine mit einer Förderstrecke (42) für das zu ummantelnde Profil (44) und mehreren längs der Förderstrecke (42) angeordneten Haltern (24; 24'), an denen auswechselbare Andruckrollen (10) so gehalten sind, dass sie an dem Profil (44) abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (24; 24') Rasteinrichtungen (32) zur lösbaren Aufnahme von Achsbolzen (18) der Andruckrollen (10) aufweisen.
Patent DE-202011051776-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Schiebetor
IPC: E05F15/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Antriebssystem für ein Schiebetor (1), mit einem Antrieb (4) zum Schließen und Öffnen des Schiebetors (1) und mit einem hydraulischen Bremssystem, mittels dessen eine Abwärtsbewegung des Schiebetors (1) abgebremst ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinheit vorgesehen ist, mittels derer die Bremswirkung des hydraulischen Bremssystems überwacht wird.
Patent DE-202011051981-U1 (DE)
Title: Schweißmuffe
IPC: B29C65/34
Filed: 2011-11-16
Abstract: Elektroschweißmuffe umfassend einen im Prinzip zylindrischen rohrförmigen Muffenkörper aus Kunststoff, in den wenigstens ein spiralförmig in Längsrichtung verlaufender Heizdraht eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein von Kunststoff umschlossener Heizdraht (12) wenigstens in einem Abschnitt des Muffenkörpers (10) derart angeordnet ist, dass die Abstände benachbarter Windungen des spiralförmig verlegten Heizdrahts sich in Längsrichtung allmählich verringern oder vergrößern.
Patent DE-202011101066-U1 (DE)
Title: Statischer Mischer
IPC: B01F5/06
Filed: 2011-05-25
Abstract: Statischer Mischer zur Anordnung in einem Mischrohr, dessen Einlaß zur Aufnahme zweier im wesentlichen koaxialer Materialkomponentenstränge aus dem Auslaß einer Zweikomponentenkartusche bestimmt ist, mit einer Mehrzahl von axial aneinander gereiht angeordneten feststehenden Mischelementen (2), die jeweils drehwinkelversetzt aufeinander folgend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Eintrittsende des statischen Mischers mindestens vor dem ersten Mischelement (2) eine Prallplatte (1) angeordnet ist, die einen stromaufwärts vorspringenden zentrischen Dorn oder Zapfen (11) aufweist, der in die eigentliche achssenkrechte Prallplatte (13) übergeht, die sternartig mit einer Anzahl von Sternarmen ausgebildet ist, die zwischen sich Durchtrittsöffnungen (14) bilden.
Patent DE-202011102309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M27/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Drainagevorrichtung für Körperhöhlen und Wunden zur Ableitung von Körperflüssigkeit und Wundsekret, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flüssigkeit (12) durchlassendes, elastisches Material (1) durch in Schlitzen (4) eingebettete, mit Perforationen (5) versehene Drainschläuche (6) und Abflussdrain (3), der mit dem Material (1) mittels Zugsicherung (8) gekoppelt ist, stoffschlüssig oder formschlüssig im Abflussdrain-Querschnitt (17) verbunden, Flüssigkeit (12) ableitet.
Patent DE-202011105309-U1 (DE)
Title: Kabinenlose selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräse
IPC: E01C23/088
Filed: 2011-09-02
Abstract: Kabinenlose selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräse (1), umfassend – einen auf einem Maschinenrahmen (2) angeordneten Fahrerstand (4) mit einer Bedieneinheit (10) zum Einleiten einer Fahrbewegung, – eine Steuereinheit (11), über die die Bedieneinheit (10) sperrbar und entsperrbar ist, und – einen Freigabeschalter (12), der nicht von außerhalb des Fahrerstandes (4) sondern ausschließlich vom Fahrerstand (4) aus erreichbar angeordnet und nur von dort aus betätigbar ist, wobei die Steuereinheit (11) die im gesperrten Zustand befindliche Bedieneinheit (10) erst bei einer Betätigung des Freigabeschalters (12) entsperrt.
Patent DE-202011108288-U1 (DE)
Title: Geflügelrohwurst, insbesondere Geflügelsalami
IPC: A23L13/50
Filed: 2011-11-24
Abstract: Geflügelrohwurst, insbesondere Geflügelsalami, enthaltend Wurstbrät und zerkleinerte Nüsse und/oder zerkleinerten Ölsaat, wobei insbesondere der Anteil an zerkleinerten Nüssen und/oder zerkleinerter Ölsaat mindestens 14 Gew.-% und insbesondere mindestens 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Geflügelrohwurst, beträgt.
Patent DE-202011110149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung, zum Originalitätsnachweis und zur Erkennung von Waren
IPC: B65D23/08
Filed: 2011-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung, zum Originalitätsnachweis und zur Erkennung von Waren, umfassend eine schlauchförmig ausgebildete Schrumpffolie (1) mit einer elektronischen Erkennung, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Erkennung durch einen auf die Schrumpffolie (1) aufgebrachten RFID-Transponder (2) realisiert ist, wobei die schlauchförmig ausgebildete Schrumpffolie (1) über ihre beidseitigen Öffnungen (3) eine Perforierung (4) zum Auftrennen der Schrumpffolie (1) aufweist, welche derart auf der Schrumpffolie (1) angeordnet ist, dass sie den RFID-Transponder (2) kreuzt und beim Auftrennen der Schrumpffolie (1) der RFID-Transponder (2) zerstört wird.
Patent DE-202012001202-U1 (DE)
Title: Ventilstecker
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-02-07
Abstract: Aktive Fluidkomponente (40) zur Verbindung mit einem Substrat (10), mit einer Schnittstelle, die fluiddicht mit dem Substrat (10) verbunden werden kann, und einem Magneten (42), der im Bereich der Schnittstelle (56) angeordnet ist.
Patent DE-202012002668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion oder Sterilisation von Infektionsmüll
IPC: A61L2/08
Filed: 2012-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion oder Sterilisation von Infektionsmüll – mit einem Druckbehälter (2), der mit zumindest einer Zugangseinrichtung (3) zum Einbringen und Entnehmen des Infektionsmülls versehen ist, – mit einem Versorgungssystem zur Evakuierung und Belüftung des Druckbehälters (2) und zur Einspeisung von Fluid in den Druckbehälter (2), – mit einer Energie-Strahlungsquelline Wandung eines verschlossenen Behältnisses (32, 5a, 6), in dem sich der Infektionsmüll befindet, eine Öffnung der Wandung erzeugt und so eine gasdurchlässige Verbindung zwischen dem Inneren des Behältnisses (32, 5a, 6) und dem Druckbehälter (2) herstellt; und – einem Steuerungssystem (30), das den Betrieb der Energie-Strahlungsquelle (27) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass dem Steuerungssystem (30) ein Steuerungsprogramm zugeordnet ist, das in der Weise ausgestaltet ist, dass es die Energie-Strahlungsquelle (27) so steuert, dass die Energie-Strahlungsquelle (27) nach einer ersten Energie-Strahlung und der dadurch bewirkten Erzeugung einer ersten...
Patent DE-202012004020-U1 (DE)
Title: Fluidisches Steuerelement
IPC: F15B13/01
Filed: 2012-04-20
Abstract: Fluidisches Steuerelement, mit einem Gehäuse, das aus zumindest zwei Gehäuseteilen (10, 12) zusammengesetzt ist, wobei zwischen den Gehäuseteilen (10, 12) ein Fluidraum (14) gebildet ist, in den zumindest ein erster und ein zweiter, jeweils einen Dichtsitz (16, 18) aufweisender Strömungskanal (20, 22) münden, und mit einem im Fluidraum (14) schwenkbaren Ventilkörper (26) in Form eines als zweiarmiger Hebel ausgebildeten kombinierten Dichtungs- und Betätigungselements, wobei jeder Arm (32, 34) des Hebels in einer entsprechenden Endstellung seinen zugeordneten Strömungskanal (20, 22) schließen und öffnen kann, wobei der Ventilkörper (26) einen tragenden Kern (40), der eine Welle (44) aufweist, sowie einen den Kern (40) abschnittsweise umgebenden elastischen Dichtmantel (42) aufweist, in den die Welle (44) zumindest im Bereich ihrer Lagerung in dem Gehäuse eingebettet ist, und wobei der Dichtmantel (42) einen angeformten Dichtring (36) hat, welcher zwischen den Gehäuseteilen (10, 12) geklemmt ist und die Hebelarme (32, 34) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-202012007663-U1 (DE)
Title: Kontaktlos wirkendes Tastenfeld mit kapazitiv wirkender Tastendruckerfassung
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-08-02
Abstract: Kontaktlos wirkendes Tastenfeld mit kapazitiv arbeitender Tastendruckerfassung dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientasten in Form von Tastenköpfen in beliebiger Anzahl, geometrischer Gestalt und Anordnung auf einem anwendungs-, jedoch auch nutzerspezifischen Bedienpanel realisiert sind, deren Betätigung jedoch über ein einheitliches Wirkungsprinzip – kapazitiv- erfasst und ausgewertet werden. Die Betätigung des Tastenkopfes führt zur Kapazitätsänderung eines mechanisch damit gekoppelten Plattenkondensators, die von einer nachgeschalteten elektronischen Signalverarbeitung in Form eines repräsentativen Wertes (analog oder digital) ausgegeben wird.
Patent DE-202012007785-U1 (DE)
Title: Steckverbindung zur Stromübertragung
IPC: H01R13/15
Filed: 2012-08-14
Abstract: Steckverbindung zur Stromübertragung mit einem stromgebenden Steckverbinder und einem stromabnehmenden Steckverbinder, wobei die Steckverbinder eine Magneteinrichtung aufweisen, welche eine Magnethaltekraft erzeugt, die die Steckverbinder im gesteckten Zustand aneinander anzieht, dadurch gekennzeichnet, dass der stromabnehmende Steckverbinder (2) wenigstens zwei Kontaktstifte (6) aufweist, die über eine Vorderfläche (2a) des stromabnehmenden Steckverbinders (2) überstehen, wobei die Kontaktstifte (6) derart gefedert oder elastisch gelagert sind, dass die Kontaktstifte (6) jeweils innerhalb einer Ausgleichsfläche (9) radial beweglich sind, und wobei der stromgebende Steckverbinder (1) wenigstens zwei gegenüber einer Vorderfläche (1a) des stromgebenden Steckverbinders (1) vertieft angeordnete Gegenkontakte (7) aufweist, welche im gesteckten Zustand der Steckverbinder (1, 2) die Kontaktstifte (6) kontaktieren, und wobei die Kontaktstifte (6) und/oder die Gegenkontakte (7) in Axialrichtung durch eine Federeinrichtung (8) vorgespannt sind, wobei die Federeinrichtung (8) einen Kontaktdruck erzeugt, so dass die Kontaktstifte (6) und die Gegenkontakte (7) im gesteckten Zustand der Steckverbinder (1, 2) aufeinander gedrückt sind.
Patent DE-202012012441-U1 (DE)
Title: Wasserschutzstruktur eines Motorstators
IPC: F04D29/00
Filed: 2012-12-27
Abstract: Wasserschutzstruktur für Motorstator, umfassend eine Schaltungsplatte (16), einen Stator (17), der auf der Schaltungsplatte (16) angeordnet und mit der Schaltungsplatte (16) elektrisch verbunden ist, einen Unterdeckel (11), der einen Aufnahmeraum (111), in dem die Schaltungsplatte (16) aufgenommen ist, und eine Öffnung (113) aufweist, die sich in der Mitte des Unterdeckels (11) befindet und mit dem Aufnahmeraum (111) verbunden ist, eine Haube (12), die den Stator (17) umschließt und eine erste offene Seite (121) und eine zweite offene Seite (122) aufweist, wobei die erste offene Seite (121) mit der zweiten offenen Seite (122) verbunden und der Schaltungsplatte (16) zugewandt ist, und eine Schutzschicht (14), die im Aufnahmeraum (111) gebildet ist und die Schaltungsplatte (16) und das Ende der Haube (12) an der ersten offenen Seite (121) umschließt, wodurch der Unterdeckel (11) mit der Haube (12) verbunden ist.
Patent DE-202012012762-U1 (DE)
Title: Ausdehnbare Schlauchbaugruppe
IPC: F16L11/12
Filed: 2012-07-24
Abstract: Gartenschlauch (10), umfassend: eine flexible nicht-elastische längliche äußere Röhre (12) aus Gewebe, die ein erstes Ende und ein zweites Ende hat, wobei ein Inneres der äußeren Röhre im Wesentlichen hohl ist; eine flexible elastische längliche innere Röhre (14), die ein erstes Ende und ein zweites Ende hat, wobei ein Inneres der inneren Röhre im Wesentlichen hohl ist; ein erstes Verbindungsstück (18), das an dem ersten Ende der inneren und der äußeren Röhre gesichert ist; ein zweites Verbindungsstück (16), das an dem zweiten Ende der inneren und der äußeren Röhre gesichert ist; wobei das erste Verbindungsstück dazu ausgelegt ist, den Schlauch an eine Quelle von Druckwasser zu koppeln, wobei das zweite Verbindungsstück dazu ausgelegt ist, den Schlauch an einen Wasserflussbegrenzer (37) zu koppeln, wobei der Wasserflussbegrenzer einen Ausgießer und ein internes Ventil enthält, das einen Wasserfluss durch den Ausgießer ermöglicht, einschränkt und stoppt; wobei die längliche innere Röhre dazu ausgelegt ist, sich längs entlang einer Länge der inneren Röhre auszudehnen und sich quer über eine Breite der inneren Röhre auszudehnen, und in Wanddicke abzunehmen wenn Wasser unter Druck in das erste Ende des Schlauches eingeführt wird, wobei die Länge des Schlauches auf einen ausgedehnten Zustand zunimmt; und wobei der Wasserflussbegrenzer konfiguriert ist, den Betrag der Begrenzung des Wassers unter Druck, das von dem Wasserflussbegrenzer ausgegeben wird, zu variieren, während die Länge des Schlauches in dem ausgedehnten Zustand beibehalten wird.
Patent DE-202012100332-U1 (DE)
Title: Trägerteller mit Mitnehmerscheibe für Lamellenschleifscheiben
IPC: B24B45/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Trägerteller mit Mitnehmerscheibe (38) für Lamellenschleifscheiben, umfassend einen am Trägerteller (18) ausgebildeten Außenflansch (20) zur Fixierung von Schleiflamellen (22) und einen einstückig damit verbundenen, kuppelförmigen Innenteil (26), an dem die mit einem ringförmigen Zentriervorsprung (36) versehene Mitnehmerscheibe (38) anliegt und der eine Nabe (28) mit Innengewinde (30) für die Befestigung auf dem Außengewinde (32) der Welle (14) einer Antriebsmaschine (12) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeanfang des Innengewindes (30) der Nabe (28) als konisch nach außen erweiterte Sitzfläche (34) für den Zentriervorsprung (36) der Mitnehmerscheibe (38) ausgebildet ist.
Patent DE-202012100693-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2012-02-29
Abstract: Pufferspeicher mit mindestens drei Pufferanschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Pufferanschlüsse in das Pufferspeicherinnere geführt wird und in einer Einspeiseplatte (11) einer Tellerscheibe (2 bis 5, 7, 8) mündet, wobei jede Tellerscheibe (2 bis 5, 7, 8) zusätzlich zur Einspeiseplatte eine zur Einspeiseplatte (11) parallele und senkrecht zur Plattenebene beabstandete Prallplatte (10) aufweist.
Patent DE-202012105058-U1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung für Flugzeuge
IPC: G01C21/04
Filed: 2012-12-24
Abstract: Navigationsvorrichtung (10) für Flugzeuge zur Ermittlung und Darstellung eines vertikalen Sollflugplanes (20), ausgehend von einer aktuellen Flugzeugposition (21) bis zu einer vordefinierten Zielposition (22), mit einer Flugplanermittlungseinrichtung (11) zum Ermitteln des vertikalen Sollflugplanes und einem Navigationsdisplay (14) zum Darstellen des ermittelten vertikalen Sollflugplanes, dadurch gekennzeichnet, dass – die Flugplanermittlungseinrichtung (11) eingerichtet ist, in dem vertikalen Sollflugplan (20) eine Mehrzahl von Sollgeschwindigkeits-Setzpositionen (32 bis 38), an denen dem Flugzeug in Abweichung zu der aktuellen Ist-Geschwindigkeit eine neue Soll-Geschwindigkeit vorgegeben wird, zu ermitteln, – eine Recheneinheit (12) vorgesehen ist, die bezüglich mindestens einer Sollgeschwindigkeits-Setzposition eingerichtet ist, einen Geschwindigkeitsfehlerverlauf in Abhängigkeit von einer an der Soll-Geschwindigkeits-Setzposition vorgegebenen Soll-Geschwindigkeit und einem in die Zukunft prognostizierten Ist-Geschwindigkeitsverlaufes bis zum Erreichen der vorgegebenen Soll-Geschwindigkeit und einer Energiehöhen-Fehlerfläche (40) in Abhängigkeit von einem aus dem Geschwindigkeitsfehlerverlauf abgeleiteten kinetischen Energiefehler zu berechnen, und – das Navigationsdisplay (14) zum Darstellen der ermittelten Soll-Geschwindigkeits-Setzposition und der mindestens...
Patent DE-202013001805-U1 (DE)
Title: Lichtdecke oder Lichtwand
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-02-25
Abstract: Lichtdecke dadurch gekennzeichnet, dass die fertige Decke aus einem oder mehreren vorgefertigten Systemmodulen erstellt werden kann.
Patent DE-202013002006-U1 (DE)
Title: Kontrolleinrichtung
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-03-04
Abstract: Kontrolleinrichtung für einen vertikal veränderbaren Gebäudeverschluss (1), vorzugsweise einem Sektional- oder Roll- oder Hubtor, wobei die Kontrolleinrichtung aus mindestens zwei dem Gebäudeverschluss (1) zugeordneten, mitfahrenden sensorischen Vorrichtungen (6, 24, 35, 36) besteht, von denen die erste sensorische Vorrichtung (24) ortsfest mit dem Gebäudeverschluss (1) verbunden ist, und die zweite sensorische Vorrichtung (6) ebenfalls mit dem Gebäudeverschluss (11) verbunden ist, wobei die sensorische Vorrichtung (6) gleichzeitig durch eine Vorrichtung beim Verlassen der Schließstellung des Gebäudeverschlusses (1) eine relative Positionsveränderung vornimmt.
Patent DE-202013003685-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur außergerichtlichen Beitreibung von Forderungen
IPC: G06Q10/107
Filed: 2013-04-19
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur außergerichtlichen Beitreibung von Forderungen umfassend einen Satz von lokalen Forderungsdatenbank-Servern (1), dadurch gekennzeichnet, dass die lokalen Forderungsdatenbank-Server (1) unter Verwendung von Ausrüstung für die sichere Datenübertragung verbunden sind mit einem Server (2) des vorherrschenden Anbieters für Postdienstleistungen zum Bearbeiten von Forderungen, zu welchem der Block (8) der Dateneingabe vom Außendienstpersonal, der Block (9) der Dateneingabe vom Personal an den Schaltern und der Block (10) der Dateneingabe über das Tätigen der Zahlung verbunden sind.