baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014007000-B4 (DE)
Title: Operationsverstärkerschaltung
Inventor: NAKAI TAKAYUKI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2014-09-29
Granted: 2021-05-20
Abstract: Operationsverstärkerschaltung (200-1), die eine Ausgangsverstärkerstufe (202-1) aufweist, welche eine erste Spannung einer Differenzverstärkerstufe verstärkt, die die erste Spannung ausgibt, und die eine Spannung ausgibt, die verstärkt ist, und zwar von einem Ausgangsanschluss, wobei die Ausgangsverstärkerstufe (202-1) Folgendes aufweist:
 - einen ersten n-MOSFET (109), in welchem eine erste p-Wanne (PW1) ausgebildet ist, wobei ein Gate und ein Drain, die kurzgeschlossen sind, mit einem ersten Knoten (N(1)) verbunden sind, und eine Source mit einem zweiten Knoten (N(2)) verbunden ist;
 - einen zweiten n-MOSFET (110), in welchem eine zweite p-Wanne (PW2) ausgebildet ist, wobei ein Gate mit dem ersten Knoten (N(1)) verbunden ist, ein Drain mit einem ersten Referenzanschluss verbunden ist, und eine Source mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist;
 - einen ersten p-MOSFET (107), in welchem eine erste n-Wanne (NW1) ausgebildet ist, wobei ein Gate und ein Drain, die kurzgeschlossen sind, mit einem dritten Knoten (N(3)) verbunden sind, und eine Source mit dem zweiten Knoten (N(2)) verbunden ist; und
 - einen zweiten p-MOSFET (108), in welchem eine zweite n-Wanne (NW2) ausgebildet ist, wobei ein Gate mit dem dritten Knoten (N(3)) verbunden ist, ein Drain mit einem zweiten Referenzanschluss verbunden ist, und eine Source mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist, wobei die erste p-Wanne (PW1) und die zweite p-Wanne (PW2) mit einem vierten Knoten (N(4)) verbunden sind,
 wobei die erste n-Wanne (NW1) und die zweite n-Wanne (NW2) mit einem fünften Knoten (N(5)) verbunden sind,
 und wobei zumindest einer von dem vierten Knoten (N(4)) und dem fünften Knoten (N(5)) mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist.
Patent DE-112016003334-B4 (DE)
Title: Schweißmaschine zum Widerstandsschweißen von Schienenstümpfen
Inventor: BAIDIN IGOR V
IPC: B23K101/26
Filed: 2016-12-14
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schienenwiderstandsstumpfschweißmaschine mit zwei Gehäusen (1, 2), wovon eines (2) beweglich zum anderen (1) angeordnet ist, ferner mit zwei Bewegungs- und Setzzylindern (3), deren Kolbenstangen (4) so angeordnet sind, dass die Einwirkung auf das bewegliche Gehäuse (2) sichergestellt ist, mit Führungen (5) zum Verschieben des beweglichen Gehäuses (2), einer Entgratungsvorrichtung (6), die zwischen den Gehäusen (1, 2) angeordnet ist, einem hinteren Anschlagelement (7), das hinter dem beweglichen Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei jedes Gehäuse (1, 2) mit einer Schienenhubvorrichtung (8), Schienenklemmzylindern (9) und Spannbacken (10) versehen ist, die Führungen (5) parallel zur Längsachse der zu schweißenden Schienen (11) angeordnet und durch das bewegliche Gehäuse (2) verlegt sind, die ersten Enden (12) der Führungen (5) mit einem unbeweglichen Gehäuse (1) und die zweiten Enden (13) mit dem hinteren Anschlagelement (7) verbunden sind und wobei die Verbindung der ersten Enden (12) der Führungen (5) mit dem unbeweglichen Gehäuse (1) steif ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Seitenwände (14, 15) der Gehäuse (1, 2) je zwei Klemmzylinderpaare (9-1, 9-2) der zu schweißenden Schiene (11) enthält, wobei die Klemmzylinderpaare (9-1, 9-2) einander gegenüberliegend symmetrisch zur Längsachse der Gehäuse (1, 2) angeordnet und gegenläufig geschaltet sind und wobei die Kolbenräume (16, 17) beider gegenseitigen Klemmzylinder (9-1, 9-2) paarweise miteinander verbunden sind.
Patent DE-112016004747-B4 (DE)
Title: Verriegelungskonusring für eine Synchronisieranordnung
Inventor: HÄGGSTRÖM DANIEL
IPC: F16H3/12
Filed: 2016-10-27
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verriegelungskonusring für eine Synchronisieranordnung (12), umfassend eine im Wesentlichen kreisförmige Reibfläche (28),wenigstens einen an einem Umfang (39) des Verriegelungskonusrings (14) angeordneten Verriegelungszahn (36), undwenigstens ein an einem Umfang (39) des Verriegelungskonusrings (14) angeordnetes Anschlagmittel (42),dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Anschlagmittel (42) eine erste Fläche (70) mit einer Normalen (78) mit einem ersten Winkel (α) in Bezug zu einer Mittellinie (44) des Verriegelungskonusrings (14) umfasst,dass eine Umfangsnut (49) in einer Umfangsfläche des Verriegelungskonusrings (14) angrenzend an die erste Fläche (70) des wenigstens einen Anschlagmittels (42) angeordnet ist, unddass das wenigstens eine Anschlagmittel (42) und die Umfangsnut (49) so ausgebildet sind, dass ein erster Punkt (P1) auf der ersten Fläche (70) des wenigstens einen Anschlagmittels (42) und ein zweiter Punkt (P2) in der Umfangsnut (49) auf einem Umfang einer gemeinsamen Kugel mit einem Radius (R1) angeordnet sind.
Patent DE-112017000752-B4 (DE)
Title: Differenzialbaugruppe mit zweiteiligem Träger und geschweißtem Tellerrad
Inventor: KETCHEL BRADLEY
IPC: F16H48/40
Filed: 2017-02-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Differenzialbaugruppe (100'), umfassend:einen zweiteiligen Differenzialträger (102'), der ein erstes Differenzialkorbglied (108') und ein zweites Differenzialkorbglied (110') aufweist, die zusammen eine innere Getriebekammer (112) definieren, wobei das erste Differenzialkorbglied (108') eine Stirnfläche aufweist, die mit einem sich axial erstreckenden Positionierflansch (250) ausgebildet ist, wobei das zweite Differenzialkorbglied (110') eine Stirnfläche aufweist, die zum Pass-Eingriff mit der Stirnfläche des ersten Differenzialkorbglieds angeordnet ist und die so ausgebildet ist, dass sie eine Trägernut (252) enthält, die zum Aufnehmen und Festhalten des Positionierflansches (250) darin bemessen ist, wobei das erste Differenzialkorbglied (108') eine erste Differenzialkorbschweißfläche (120') definiert und das zweite Differenzialkorbglied (110') eine zweite Differenzialkorbschweißfläche (124') definiert;ein Differenzialgetriebe (106), das in der Getriebekammer (112) des zweiteiligen Differenzialträgers (102') installiert ist; undein Tellerrad (104'), das dahingehend konfiguriert ist, den Differenzialträger (102') zu umgeben und eine ringförmige Positioniernut (256) aufweist, die dahingehend ausgeführt ist, in Anlageeingriff mit einem dem einen des ersten und zweiten Differenzialkorbglieds zugeordneten sich radial erstreckenden Führungsflansch (254) positioniert und festgehalten zu werden, wobei das Tellerrad (104') eine erste Tellerradschweißfläche (118') definiert, die zur Ausrichtung auf die erste Differenzialkorbschweißfläche (120') zur Herstellung einer ersten Schweißverbindung (WJ1) zwischen dem Tellerrad (104') und dem ersten Differenzialkorbglied (108')ausgeführt ist, wobei das Tellerrad (104') ferner eine zweite Tellerradschweißfläche (122') definiert, die zur Ausrichtung auf die zweite Differenzialkorbschweißfläche (124') zur Herstellung einer zweiten Schweißverbindung (WJ2) zwischen dem Tellerrad (104') und dem zweiten Differenzialkorbglied (110') ausgeführt ist; wobei das Tellerrad (104') durch eine entlang der ersten Schweißverbindung positionierte erste Schweißnaht (270) und eine entlang der zweiten Schweißverbindung positionierte zweite Schweißnaht (272) mit dem Differenzialträger (102') verschweißt ist.
Patent DE-112017001541-B4 (DE)
Title: Rotationsmaschine
Inventor: KUWAMURA YOSHIHIRO
IPC: F02C7/28
Filed: 2017-03-09
Granted: 2022-05-19
Abstract: Eine Rotationsmaschine (100) umfassend:einen Rotor (1), der um eine Achse (Ac) rotieren kann und einen ausgenommenen Abschnitt (8) aufweist, der auf einer äußeren Umfangsoberfläche (1S) des Rotors (1) gebildet ist,eine Leitschaufel (7), die einen Leitschaufelkörper (70) aufweist, welcher sich in einer Radialrichtung des Rotors (1) einwärts von einer radial äußeren Seite der Achse (Ac) erstreckt und ein Deckband (71) aufweist, welches radial innen an dem Leitschaufelkörper (70) vorgesehen ist, um in dem ausgenommenen Abschnitt (8) aufgenommen zu werden, undeine Finne (72), welche sich von einer inneren Umfangsoberfläche (74) des Deckbands (71), die einer radial inneren Seite zugewandt ist, zu einer Bodenfläche (83) des ausgenommenen Abschnitts (8) erstreckt, wobei eine Lücke zwischen der Bodenfläche (83) und der Finne (72) gebildet ist,wobei der ausgenommene Abschnitt (8) auf einer axial stromabwärtigen Seite eine radiale Wandoberfläche (82) des ausgenommenen Abschnitts (8) aufweist, welche sich in der Radialrichtung erstreckt,wobei die radiale Wandoberfläche (82) des ausgenommenen Abschnitts (8) eine erste Wandoberfläche (85) aufweist, die sich von der Bodenfläche (83) radial auswärts erstreckt, eine zweite Wandoberfläche (86) aufweist, welche sich weiter radial auswärts als die erste Wandoberfläche (85) erstreckt, und eine Vorsprungoberfläche (84S) aufweist, welche zu einer axial stromaufwärtigen Seite von der ersten Wandoberfläche (85) zwischen der ersten Wandoberfläche (85) und der zweiten Wandoberfläche (86) vorspringt,wobei das Deckband (71) eine radiale Deckbandwandoberfläche (73) aufweist, die der radialen Wandoberfläche (82) des ausgenommenen Abschnitts (8) gegenüberliegt,wobei das Deckband (71) einen Deckbandnutabschnitt (75) aufweist, welcher an einer Ecke, die zwischen der radialen Deckbandwandoberfläche (73) und der inneren Umfangsoberfläche (74) des Deckbands (71) gebildet ist, durch eine gekrümmte Oberfläche gebildet ist, die sich erstreckt, um sich von der radialen Deckbandwandoberfläche (73) zu der stromaufwärtigen Seite und radial einwärts zurückzuziehen, so dass ein stromaufwärtiger Endabschnitt der gekrümmten Oberfläche mit der inneren Umfangsoberfläche (74) des Deckbands (71) verbunden ist und ein stromabwärtiger Endabschnitt der gekrümmten Oberfläche radial weiter außen wie die Vorsprungoberfläche (84S) angeordnet ist, undwobei die Vorsprungoberfläche (84S) einen Raum (VC) zwischen der radialen Deckbandwandoberfläche (73) und der radialen Wandoberfläche (82) des ausgenommenen Abschnitts (8) in einen ersten Raum (V1), der radial innerhalb der Vorsprungoberfläche (84S) positioniert ist, und einen zweiten Raum (V2), der radial außerhalb des ersten Raums (V1) positioniert ist, unterteilt, in einem Zustand, wo die Vorsprungoberfläche (84S) zwischen dem ersten Raum (V1) und dem zweiten Raum (V2) eingefügt ist, um Wirbel (T1,T2) mit unterschiedlichen Drallrichtungen in dem ersten Raum (V1) und dem zweiten Raum (V2) zu erzeugen.
Patent DE-112018005650-B4 (DE)
Title: Tank für Wärmetauscher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HATA KENJI
IPC: F28F9/02
Filed: 2018-10-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Tanks (3) für einen Wärmetauscher (1), der Folgendes umfasst:einen Tankkörper (31), der eine Öffnung (310), die mit einer Kernplatte (30) verschlossen ist, und einen Flansch (311) hat, der sich an einer Außenkante der Öffnung (310) befindet, wobei die Kernplatte (30) an den Flansch (311) montiert ist; undeine Dichtung (34), die an den Flansch (311) des Tankkörpers (31) angeformt ist und so konfiguriert ist, dass sie einen Raum zwischen dem Flansch (311) und der Kernplatte (30) abdichtet,wobei das Herstellungsverfahren Folgendes umfasst:Anbringen des Tankkörpers (31) an eine Form (5), die einen Hohlraum (510, 511) definiert, der der Dichtung (34) entspricht; undEinspritzen eines Materials für die Dichtung (34) in den Hohlraum (510, 511), um die Dichtung (34) an eine Bodenfläche (311b) des Flansches (311) anzugießen, wobeidie Form (5) einen Überlaufkanal (501, 502, 512) definiert, der mit dem Hohlraum (510, 511) kommuniziert, der der Dichtung (34) entspricht, wobei eine überschüssige Menge des Materials für die Dichtung (34) in den Überlaufkanal (501, 502, 512) fließt, dadurch gekennzeichnet, dassder Tankkörper (31) einen überschüssigen Abschnitt (317) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er sich entlang des Überlaufkanals (501, 502, 512) erstreckt, unddie Form (5) beim Einspritzen gegen den überschüssigen Abschnitt (317) gepresst wird, der eine geringere Steifigkeit als die Form (5) hat, um einen Raum, der um den Überlaufkanal (501, 502, 512) herum definiert ist, derart abzudichten, dass die Dichtung (34) an die Bodenfläche (311b) des Flansches (311) angegossen wird.
Patent DE-112018007217-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung mit einer Angriffs-Detektionseinrichtung und einer Sicherheitsrisikozustand-Bestimmungseinrichtung und eingebettete Einrichtung hierfür
Inventor: HIGASHIYAMA TOMOHIKO
IPC: H04L9/32
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1110), die Folgendes aufweist:
 - eine Angriffs-Detektionseinrichtung (1220), die einen Cyber-Angriff auf eine eingebettete Einrichtung (1000) detektiert, die von einer eingebetteten Steuerungseinrichtung (1020) gesteuert wird;
 - eine Sicherheitsrisikozustand-Bestimmungseinrichtung (1260), die einen Sicherheitsrisikozustand bestimmt, der zumindest einen von einem Typ und einem Grad des Risikos der Bedrohung der Sicherheit angibt, das von einem Cyber-Angriff ausgeht, und zwar auf der Basis des Ergebnisses der Detektion; und
 - eine Ausführungsumgebungs-Steuerung (1320), die in der eingebetteten Steuerungseinrichtung (1020) enthalten ist, eine Sicherheitsfunktion gegen einen Cyber-Angriff gemäß dem Sicherheitsrisikozustand bestimmt und eine Ausführungsumgebung der Sicherheitsfunktion in der eingebetteten Steuerungseinrichtung (1020) bildet, so dass die eingebettete Steuerungseinrichtung (1020) die Sicherheitsfunktion ausführen kann.
Patent SK-281612-B6 (SK)
Inventor: BUSCHMANN HELMUT
IPC: C07C213/10
Filed: 1997-01-17
Abstract: Opisuje sa spôsob racemátového štiepenia tramadolu, pri ktorom sa racemická soľ tramadolu prevedie na bázu, kyselinou L-(+)-vínnou sa zrážaním oddelia (-)-enantioméry tramadolu a z materského lúhu po vyzrážaní kyselinou vínnou sa izoluje (+)-enantiomér tramadolu uvoľnením z tramadolovej bázy a následným prevedením na inú soľ ako vínnu.ŕ
Patent CZ-279003-B6 (CZ)
Title: Device for grinding rails
Inventor: POKORNY FRIEDRICH ING
IPC: E01B31/17
Filed: 1990-11-22
Abstract: Described is a device for honing rails (5), in particular rail joints, the device having an abrasive disc (3) which is held in a mounting (1) and which can be brought into contact with the surface of the rail. The abrasive-disc mounting (1) is supported by the rail (5) on each side of the grinding point (6). To ensure optimum smoothness, the abrasive-disc mounting (1) is controlled at two points located one each side of the grinding point (6) to follow a curved trajectory substantially parallel to the ideal surface of the rail (5) as well as being held at a constant distance from the actual surface.
Patent CS-275738-B6 (CS)
Inventor: NOHEJL VACLAV
IPC: B41N6/00
Filed: 1989-10-17
Abstract: Řešení se týká problému usazení tiskových
desek při vypalování. Rámečkový zásobník
sestává z koše (1) a nejméně dvou
závěsných rámečků. Koš (1) je tvořen ze
dvou shodných rámů (5) ve tvaru pravoúhlého
čtyřúhelníku, jejichž spodní strany
jsou pevně spojeny dolními lištami (2) a
horní strany horními lištami (4). Dolní
lišta (2) je opatřena shora nejméně dvěma
zářezy. Horní lišta (4) je opatřena
nejméně stejným počtem otvorů, jako je
počet zářezů v dolní liště (2). Závěsný
rámeček je ve tvaru U a je opatřen vnitřní
drážkou. Dále je opatřen po obou vnějších
stranách horními a dolními čepy.
Dolní čepy jsou volně uloženy v zářezech
dolní lišty (2) a horní čepy v otr
vorech horní lišty (4). Příslušný zářez
i na dolní liště (2) a otvor v horní liště
(4) leží na přímce, která svírá s dolní
lištou (2) úhel 60 až 85°. Závěsný rámeček
může být vyztužen nejméně jednou
svislou a popřípadě i nejméně jednou vodorovnou
podpěrnou tyčí.
Patent CZ-277877-B6 (CZ)
Title: Multi-functional metal sheet bending machine
Inventor: MLADEK JAN ING
IPC: B21D5/01
Filed: 1989-12-06
Abstract: The bending tool is used for double bending the cropping (18) on one its clamping. It consists of a frame (1) on which there is a fixed bending bar (2). On the opposite side of the bending bar (2) there is tangentially oriented upper bending bar (6) connected to the upper swinging bending ram (5) and the lower bending bar (8) is connected to the lower swinging bending ram (7). In the direction of the horizontal surface of the fixed bending bar (2) there is a bar (4) of the holder of the swinging holding ram (3).<IMAGE>
Patent CZ-285359-B6 (CZ)
Title: Harrow, especially smoothing harrow
Inventor: SCHWEIGER GEORG
IPC: A01B19/04
Filed: 1992-11-20
Abstract: In a harrow (1) having a large working width, the lateral outer parts of the harrow are folded up into a transport position around folding axes (16a, 16b). In order to protect the joints (14a, 14b) against excessive stresses caused by bending moments, the carrying frame (10) of the harrow (1) is provided with front and rear cross-beams (11 and 12), of which at least the front cross-beam (11) laterally extends beyond the joints (14a, 14b) of the traction beam (3) and is itself provided with joints (14c, 14d), so that it can also be folded. The front cross-beam (11), which is stiffened against bending moments, protects the traction beam (3) in the manner of a bumper or fender. If required, it also absorbs movements contrary to the traction direction (16c) by means of chain sections (15) with which in particular the outer part of the traction beam (3) is suspended from the adjacent outer part (11b, 11c) of the cross-beam. The cross-beam is stiffened by longitudinal members (20a, 20b) that support the outer parts (11b, 11c) of the cross-beam and whose base on the rear cross-beam (12) is in turn braced by traction members (23a, 23b) with respect to the three-point suspension (8) of the tractor (9), so that it cannot move in the opposite direction to the direction of traction (16c).
Patent CZ-287893-B6 (CZ)
Title: Suction device for internal combustion engine
Inventor: LOY ROLAND
IPC: F02M35/12
Filed: 1996-01-17
Abstract: Within a region extending between internal tube (3) and external tube (4) there are arranged fulcrum beams (5) having the form of partitions and the through hole is provided with a passive valve-like mechanism formed by an elastic ring-shaped partition (7, 13), that is provided on its edge, lying opposite to the edge by means of which the sealing partition (7, 13) is secured in the invented suction device with at least four radial slots (9) of a predetermined length.
Patent CZ-294766-B6 (CZ)
Title: 1-Arylpyrazole compounds, pesticidal compositions in which these compounds are comprised as active substances and method for controlling pest
Inventor: PHILLIPS JENNIFER
IPC: A01N47/02
Filed: 1997-12-18
Abstract: In the present invention, there are disclosed 1-arylpyrazole compounds, such as  3-acetyl-5-amino-1-(2,6-dichloro-4-trifluoromethylphenyl)-4-methylsulfinylpyrazole or 3-acetyl-5-amino-1-(2,6-dichloro-4-trifluormethylphenyl)-4-methylthiopyrazole, pesticidal compositions containing such compounds as active substances and method for controlling pest. Merits of these compounds , compositions and method are lower undesired effects on mammals, preferably a human, who is exposed during their application to the action of the active substance.
Patent CZ-299553-B6 (CZ)
Title: Rail vehicle, use of a plurality of such rail vehicles and method of regulating angle of articulation in such rail vehicle
Inventor: STRASSER ANDREAS
IPC: B61G5/02
Filed: 1998-03-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed a rail vehicle being provided with two wagon bodies (1, 2) coupled via a uniaxial articulated joint (8) with vertical axis of rotation whereby each wagon body (1, 2) is mounted by means of springing elements of suspension on a multiaxle bogie (4) positioned approximately in the longitudinal central area of the wagon body (1, 2). Control elements are provided to detect the angle of rotation (A) between the wagon bodies (1, 2) and their corresponding bogies (4), and the angle of articulation (K) at the articulated joint (8) as well as controllable actuators (10, 11) for influencing the angle of articulation (K) depending on the control elements according to the following equation (K-soll)=(K-ist)+(A2-ist)-(A1-ist), wherein (K-soll) denotes a demanded value of the angle of articulation (K), (K-ist) represents measured actual angle of articulation (K), (A1-ist) denotes measured angle of rotation (A) between the front bogie (4) facing in the direction of travel and the corresponding wagon body (1, 2), and (A2-ist) represents a measured actual angle of rotation (A) between the rear bogie (4) facing in the direction of travel and the corresponding wagon body (1, 2). According to a first embodiment the rail vehicle comprises controllable actuators (10) at the articulated joint (8), and other actuators (11) are disposed at least between one wagon body (1, 2) and the corresponding bogie (4), whereby the actuators (10, 11) are performed as controlled damping elements. According to a second embodiment the rail vehicle comprises actuators (11) being performed as controlled damping elements and disposed at least between one wagon body (1, 2) and the corresponding bogie (4). Very preferred is the use of several such rail vehicles that are coupled with each other by means of couplings being provided each on adjacent wagon bodies with an articulated joint, as a sectional train. Method of regulating angle of articulation in such a rail vehicle is characterized in that actual angles of rotation between the bogies and the corresponding wagon bodies as well as actual angle of articulation of the joint are measured, wherein the angle of articulation is controlled by applying a force to the articulated joint in dependence on the amount of a value obtained by the addition of the actual angle of articulation, actual angle of rotation between the bogie facing in direction of travel and the wagon body and actual negative angle of rotation between the first bogie facing in direction of travel and the corresponding wagon body. Arithmetic average is then computed from the actually measured angles of rotation and at least one angle of rotation is then adjusted to the arithmetic average value.
Patent CZ-280595-B6 (CZ)
Title: Device for surface drainage
Inventor: SAUERWEIN HEINRICH DR ING
IPC: E02D29/14
Filed: 1993-12-08
Abstract: Webs (107) form run-off slots (109) and are joined together by bridging sections. These bridging sections are arranged off centre and displaced towards first and second contact sections (105,106) so the run-off slots have different lengths, forming alternately arranged long and short slots. Two webs may form three slots, connected by two bridging sections which are arranged symmetrically to the longitudinal central axis of the channel. There are supports (115) on the underside of the webs, having a height greater than the contact section width.
Patent CZ-282846-B6 (CZ)
Title: Self-oscillating capacity comparator
Inventor: STVERKA DALIBOR ING
IPC: G01R27/26
Filed: 1996-10-15
Abstract: None.
Patent CZ-289265-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 4,6-dichloropyrimidine
Inventor: BOWDEN MARTIN CHARLES
IPC: C07D239/30
Filed: 1995-03-27
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing 4,6-dichloropyrimidine comprising treating 4,6-dihydroxypyrimidine with phosgene in the presence of a base selected from the group consisting of: a tertiary amine of the general formula Re1Re2Re3N wherein Re1, Re2 and Re3 represent, independently on each other, alkyl containing 1 to 10 carbon atoms, a phenyl group, an aromatic 3- to 7-membered carbon nitrogen ring or phenylalkyl having 1 to 4 carbon atoms in the alkyl moiety: amines being represented by saturated or unsaturated 3- to 7-membered carbon nitrogen rings being optionally substituted with alkyl containing 1 to 10 carbon atoms, whereby the base to phosgene molar ratio is in the range of 1:90 to 10:1 and whereby the reaction is optionally carried out in the presence of a solvent.