baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019112262-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der Verdünnung von Verbrennungsmotoröl
Inventor: OH SUNG JONG
IPC: F02M26/36
Filed: 2019-05-10
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung der Verdünnung von Verbrennungsmotoröl, aufweisend eine Ölwanne (20), in welcher Öl zur Verbrennungsmotorschmierung zusammen mit Kraftstoff zurückgewonnen wird, einen Abgasreiniger (10), der an einem hinteren Ende des Verbrennungsmotors (40) vorgesehen ist, eine Gaspassage (22), die derart angeordnet ist, dass sie eine Strömung von Abgas, das durch den Abgasreiniger (10) hindurchtritt, zu der Ölwanne (20) führt, ein Gasventil (24), das derart konfiguriert ist, dass es eine Strömungsrate von Abgas steuert, das in der Gaspassage (22) strömt, und eine Steuereinrichtung (30), die derart konfiguriert ist, dass sie ein Öffnungsverhältnis des Gasventils (24) in Abhängigkeit von einer Temperatur von Öl in der Ölwanne (20) steuert, um die Temperatur des Öls gleich wie oder größer als eine Temperatur zu halten, bei welcher der Kraftstoff in der Ölwanne (20) verdampft.
Patent DE-102019113872-A1 (DE)
Title: Integrierte identifikation und authentifizierung für carsharing und taxidienste
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Interaktion mit einem Benutzer eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: Empfangen erster Sensordaten, die eine Szene einer Umgebung in der Nähe des Fahrzeugs anzeigen; Verarbeiten der ersten Sensordaten durch einen Prozessor, um eine erste Geste eines Individuums in der Szene zu bestimmen; Empfehlen einer zweiten Geste durch den Prozessor an ein Individuum; Empfangen von zweiten Sensordaten, die eine Szene einer Umgebung des Fahrzeugs anzeigen, durch den Prozessor; Verarbeiten der zweiten Sensordaten durch den Prozessor, um eine dritte Geste des Individuums in der Szene zu bestimmen; Vergleichen der zweiten Geste und der dritten Geste durch den Prozessor; selektives Identifizieren des Individuums als Benutzer oder Nicht-Benutzer des Fahrzeugs durch den Prozessor basierend auf dem Vergleich; und Steuern des Fahrzeugs durch den Prozessor in Richtung des Benutzers oder von ihm weg, basierend auf der Identifizierung.
Patent DE-102019113877-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit aktivem zellausgleich unter verwendung eines energiespeicherelements und zweier ebenen von schaltern
Inventor: THOMSON TAMARA R
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Batteriesystem beinhaltet ein Batteriemodul, eine aktive Zellenausgleichsschaltung und eine Batteriesteuerung. Jede Zelle weist diametral gegenüberliegende positive und negative Zelllaschen auf. Die Schaltung beinhaltet Spannungssensoren und an jedem Ende des Batteriemoduls eine erste und zweite Ebene von Schaltern und ein Energiespeicherelement. Jeder Spannungssensor befindet sich zwischen einem anderen Paar angrenzender Zellen. Die Steuerung empfängt gemessene Spannungen von den Sensoren, die ein elektrisches Potential zwischen angrenzenden Batteriezellen anzeigen. Als Reaktion auf die gemessenen Spannungen befiehlt die Steuerung der ersten Ebene, bestimmte Zellenpaare selektiv mit der entsprechenden zweiten Ebene zu verbinden oder davon zu trennen. Die Steuerung befiehlt auch der zweiten Ebene, die vorgesehenen Zellen selektiv mit einem entsprechenden Energiespeicherelement zu verbinden oder davon zu trennen. Dieser Vorgang pendelt Energie zwischen den bestimmten Paaren von Batteriezellen, um einen Ladezustand auszugleichen.
Patent DE-102019118552-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Schneckenwelle einer elektrischen Lenkunterstützung
Inventor: GILSDORF JONAS
IPC: B62D3/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Schwenklageranordnung (200) zur Lagerung einer Schneckenwelle einer elektrischen Lenkunterstützung in einem Lenkgetriebe, umfassend: zumindest eine Lageranordnung (210), umfassend einen Lageraußenring (230), einen Lagerinnenring (220) und zumindest einen dazwischen beweglich aufgenommenen Wälzkörper (240); zumindest einen Schwenkring (250), in der die Lageranordnung (210) schwenkbar gelagert ist; und zumindest ein Federelement (100) zur Bereitstellung einer axialen Vorspannkraft zwischen dem Schwenkring (250) und dem Lageraußenring (230), wobei das Federelement (100) am Schwenkring (250) mittels eines Hülsenelements (260) befestigt ist.
Patent DE-102019121780-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Druckwerk zur alphanumerischen Kennzeichnung von Wertpapieren sowie Wertpapierdruckmaschine
Inventor: MERMINOD ANTOINE
IPC: B41F13/008
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur alphanumerischen Kennzeichnung von Wertpapieren umfasst eine in einem Gestell gelagerte Achse, um welche mindestens ein rad- oder ringförmiges, an seinem Außenumfang hintereinander mehrere alphanummerische Zeichen tragendes Kennzeichnungswerkzeug drehbar gelagert ist, Antriebsmittel, durch welche das mindestens eine Kennzeichnungswerkzeug um die Achse rotierbar um eines der Zeichen in einer Arbeitsposition zu positionieren, und ein Verriegelungsmittel zur Sicherung der für das gewählte Zeichen eingenommenen Arbeitsposition, welches durch einen Aktuator aus einer aktiven Lage, in der er die Arbeitsposition sichert, in eine inaktiven Lage verbringbar ist, wobei der Aktuator als elektromechanisch betätigtes Antriebsmittel ausgebildet ist, welches infolge unterschiedlicher Ansteuerung mit seinem ausgangsseitigen Abtriebselement wahlweise in mindestens zwei verschiedene, die aktive und die inaktive Lage des Verriegelungselementes bewirkende definierte Schaltzustände verbringbar ist.
Patent DE-102019121827-A1 (DE)
Title: Laserätzen mit variierender Ätzselektivität
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: B23K26/60
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks, umfassend die Schritte Einbringen zumindest einer Modifikation in das Material des Werkstücks mittels Laserstrahlung und Ätzen des Materials in einem Ätzvorgang mit variierender Selektivität.
Patent DE-102019122737-A1 (DE)
Title: In einem drahtlosen Netzwerk durchgeführtes Verfahren, drahtloses Netzwerk sowie computerlesbares Medium
Inventor: ZEGENHAGEN STEFAN
IPC: H04W24/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es wird erfindungsgemäß ein in einem drahtlosen Netzwerk mit einer Mehrzahl von Knoten durchgeführtes Verfahren offenbart, wobei das Verfahren umfasst:Implementierung eines Management-Mechanismus im Netzwerk, der es jedem einzelnen Knoten erlaubt, Informationen über den Gesamtzustand des Netzwerks abzufragen, die Verwendung möglicherweise redundant vorhandener Ressourcen im Netzwerk zu regeln und Nutzern des Netzwerks transparent zur Verfügung zu stellen, wobei sich bei einer Fragmentierung des Netzwerks automatisch in jedem Teilnetzwerk eine eigene Instanz des Management-Mechanismus etabliert, wobei bei partiellem bis vollständigem Zusammenfügen der Knoten zu einem neuen Netzwerk sich diese Instanzen dann wieder zu einer einzigen Instanz vereinigen.
Patent DE-102019127582-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6557
Filed: 2019-10-14
Abstract: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl von Energiespeicherzellen (12, 14, 16, 18), welche elektrisch miteinander verbunden sind und nebeneinander angeordnet sind, und zwischen den Energiespeicherzellen (12, 14, 16, 18) angeordneten und mit einem Kühlmittel durchströmten Kühlplatten (22, 24, 26), wobei die Kühlplatten (22, 24, 26) jeweils ein gebogenes Blech (30) umfassen, welches in einem Schenkelbereich (36) zwei parallel zueinander verlaufende und voreinander beabstandete Schenkel (32, 34) aufweist und in einem Biegebereich (38) einen die beiden Schenkel (32, 34) miteinander verbindenden Biegeabschnitt (39) aufweist, wobei eine erste axiale Stirnseite (35) der Kühlplatte (22, 24, 26) ausschließlich im Schenkelbereich (36) fluiddicht abgedichtet ist und eine zweite axiale Stirnseite (37) der Kühlplatte (22, 24, 26) im Schenkelbereich (36) und im Biegebereich (38) fluiddicht abgedichtet ist.
Patent DE-102019127616-A1 (DE)
Title: Semi-interpenetrierende Polymernetzwerke als Separatoren für den Einsatz in Alkali-Metall-Batterien
Inventor: HOMANN GERRIT
IPC: H01M10/058
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Festelektrolyten für eine Alkalimetall-Feststoffbatterie umfassend ein Alkalimetall-Leitsalz und ein semi-interpenetrierendes Netzwerk (sIPN) aus einem vernetzten und einem nicht-vernetzten Polymer, wobei das semi-interpenetrierende Netzwerk aus einem nicht-vernetzten Polymer ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus Polyethylenoxid (PEO), Polycarbonat (PC), Polycaprolacton (PCL), kettenendenmodifizierten Derivaten dieser Polymere oder Mischungen mindestens zweier Komponenten daraus ausgesucht ist und das vernetzte Polymer Polyethylenglykol-dimethacrylat (PEGdMA) umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Festelektrolyten sowie eine Alkali-Metall-Batterie mit dem erfindungsgemäßen Festelektrolyten.
Patent DE-102019127826-A1 (DE)
Title: Sicherer optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Absichern eines Überwachungsbereichs
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: F16P3/14
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein sicherer optoelektronischer Sensor (10) zum Absichern eines Überwachungsbereichs (12) mit mindestens einer Maschine (24) angegeben, insbesondere einem Roboter, wobei der Sensor (10) einen Bildsensor (14) mit einer Vielzahl von Pixelelementen zum Erzeugen von Bilddaten von Objekten (24, 26) in dem Überwachungsbereich (12) und eine Steuer- und Auswertungseinheit (18) aufweist, die dafür ausgebildet ist, anhand der Bilddaten Objekte (24, 26) zu erfassen und zumindest deren Position zu bestimmen und zu bewerten, um im Falle einer Gefahr auf die Maschine (24) einzuwirken. Dabei ist der Bildsensor (14) ein ereignisbasierter Bildsensor.
Patent DE-102019127985-A1 (DE)
Title: Vernietbare struktur einer doppelseitig erweiterten platte und vernietmethode
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: B21D53/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine vernietbare Struktur einer doppelseitig erweiterten Platte und eine Vernietmethode einer doppelseitig erweiterten Platte. Durch Schaffen eines aufrechten Teils (23) wird ein unteres Ende des aufrechten Teils (23) auf mindestens eine Seite gebogen, um einen zusammengelegten Teil (24) zu bilden, wobei sich mindestens eine Seite des zusammengelegten Teils (24) teilweise über eine Ebene (201) in Übereinstimmung mit einer expandierten Struktur (22) für einen Presskopf (30) hinaus erstreckt, um einen Pressvorgang auszuführen, mit dem während dem Nietprozess effektiv ein Verbiegen und Verformen einer doppelseitig erweiterten Platte (20) vermieden wird.
Patent DE-102019128534-A1 (DE)
Title: Fluidsystem und Verfahren zur Aktuierung eines Getriebesystems
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidsystem (15) zur Aktuierung eines Getriebesystems, mit einer elektromotorisch angetriebenen Fluidpumpe (14), die eine Hauptvolumenstromquelle (1) in dem Fluidsystem (15) darstellt, und mit mindestens einer zusätzlichen Volumenstromquelle (11).Um die Druckversorgung mindestens eines fluidischen Verbrauchers (5,6) sicherzustellen, ist die zusätzliche Volumenstromquelle (11) zum Schutz eines Variators (4) eines stufenlos verstellbaren Umschlingungsgetriebes passiv mit der Hauptvolumenstromquelle (1) in dem Fluidsystem (15) verschaltet.
Patent DE-102019128635-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen einer Dynamik in einem dreidimensionalen Umfeld
Inventor: BATTRAWY RAMY
IPC: G01S17/931
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Dynamik in einem dreidimensionalen Umfeld. Das Verfahren umfasst ein Erfassen von Bilddaten eines dreidimensionalen Umfelds durch einen ersten optischen Sensor und einen zweiten optischen Sensor; ein Erfassen von Messdaten des dreidimensionalen Umfelds durch ein LiDAR-Sensorsystem; und ein Durchführen einer Szenenflussschätzung durch Kombinieren der Bilddaten und der Messdaten, um eine Dynamik im dreidimensionalen Umfeld zu erfassen.
Patent DE-102019128925-A1 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung zum Einspritzen eines gasförmigen Reduktionsmittels in eine Abgasströmung, mit mindestens einer Rückstromschutzvorrichtung
Inventor: JEANNEROT THIBAUT
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-10-25
Abstract: Diese Einspritzeinrichtung weist mindestens eine Einspritzdüse (34), ein Dosiersystem zur Bereitstellung eines dosierten Reduktionsmittelstroms für die oder jeder Einspritzdüse (34) und eine Einspritzleitung (38) auf, die das Dosiersystem mit der oder jeder Einspritzdüse (34) in Strömungsverbindung bringt. Die Einspritzleitung (38) weist ein stromaufwärtiges Rohr (52), das mit dem Dosiersystem in Strömungsverbindung steht, mindestens ein stromabwärtiges Rohr (54), das mit einer entsprechenden Einspritzdüse (34) in Strömungsverbindung steht, und mindestens eine Rückstromschutzvorrichtung (56) zur Vermeidung oder Minimierung des Fluidstroms von dem oder jedem stromabwärtigen Rohr (54) zum stromaufwärtigen Rohr (52) auf.
Patent DE-102019130578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zirkulierenden Versorgen mehrerer Druckköpfe mit Tinte
Inventor: FISCHER JÖRG-ACHIM
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum zirkulierenden Versorgen mehrerer Druckköpfe mit Tinte, mit einem Vorratsbehälter (10) für die Tinte (10a), einer Pumpe (11) für die Tinte und einer ersten Tintenleitung (12), wobei die erste Tintenleitung mit einem ersten Ausgleichsbehälter (14) verbunden ist, wobei im ersten Ausgleichsbehälter ein Tintenvolumen (14a) und ein Luftvolumen (14b) enthalten ist, und wobei der erste Ausgleichsbehälter mit einer ersten Druckluftquelle (16) verbunden ist, zeichnet sich dadurch aus, dass im ersten Ausgleichsbehälter die Grenzfläche (30) zwischen Tintenvolumen und Luftvolumen membranlos von einem ersten Tintenpegel (30) gebildet ist; dass der erste Ausgleichsbehälter einen ersten Pegelsensor (32) zum Messen des ersten Tintenpegels umfasst; und dass die erste Druckluftquelle einen ersten Luftbehälter (40) mit einem ersten Luftvolumen (40a) umfasst und dass eine steuerbare Pumpe (42) dazu vorgesehen ist, den Luftdruck im ersten Luftbehälter einzustellen und/oder zu verändern. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer solchen Vorrichtung zur Initialisierung eines Tintenpegels (30, 31) vor Beginn eines Druckauftrages und/oder zur Korrektur der Drift eines Tintenpegels (30, 31) während des Durchführens des Druckauftrages. Die Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Weise, nachteilige Änderungen des Tintenpegels im Ausgleichsbehälter zu verhindern oder zu korrigieren.
Patent DE-102019135275-A1 (DE)
Title: Transportables Probennahmebehältnis, Probennahmesystem und Verfahren zur Probennahme
Inventor: REST TORSTEN
IPC: G01N1/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein transportables Probennahmebehältnis (1) zur Entnahme einer Probe eines in einem Prozessbehälter (21) enthaltenen Fluids (22), das zwischen einer Probennahmestellung (PS) und einer Transportstellung (TS) verstellbar ist,wobei in der Probennahmestellung (PS) zumindest eine an einem ersten Endabschnitt (2) des Probennahmebehältnisses (1) angeordnete und in einem Innenraum des Probennahmebehältnisses (1) führende, verschließbare Öffnung (3) geöffnet ist,wobei in der Transportstellung (TS) eine in dem Innenraum angeordnete Probenkammer (4) fluiddicht abgedichtet ist, und wobei das Probennahmebehältnis (1) in eine verfahrbare Schleusenarmatur (5) einsetzbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Probennahmesystem (11) umfassend das Probennahmebehältnis (1) und eine Schleusenarmatur (5) sowie ein Verfahren zur Probennahme mit dem Probennahmesystem (11).
Patent DE-102019203979-A1 (DE)
Title: Sitzkissen für einen Flugzeugsitz mit integrierter Sensorelektronik
Inventor: HESSENBERGER NORBERT
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt ein Sitzkissen für einen Flugzeugsitz umfassend mindestens ein Polster aus mindestens einem Kunststoff; mindestens ein Sensorsystem verbunden mit dem mindestens einen Polster, und mindestens ein das mindestens eine Polster und das mindestens eine Sensorsystem bedeckende Flammenschutzgewebe. In einem zweiten Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Sitzkissen für einen Flugzeugsitz umfassend mindestens ein Polster aus mindestens einem Kunststoff; mindestens ein in den mindestens einen Kunststoff eingebettetes Stabilisierungsmittel, und mindestens ein an dem mindestens einen Stabilisierungsmittel angeordnetes Sensorsystem
Patent DE-102019204887-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Startens und Stoppens eines Fahrzeugmotors
Inventor: LEE JASON HOON
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines ISG-Systems vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Erhalten einer aktuellen Fahrzeugposition und das Bestimmen, ob sich die aktuelle Fahrzeugposition innerhalb eines vorbestimmten Abstands von einer voreingestellten Position oder einem Verkehrszeichen befindet. Wenn die aktuelle Fahrzeugposition sich innerhalb des vorbestimmten Abstands von der voreingestellten Position oder dem Verkehrszeichen befindet, wird ein ISG-Modus des ISG-Systems automatisch unterdrückt.
Patent DE-102019205185-A1 (DE)
Title: Rohrpoststation mit einem Werkzeugwechsler
Inventor: VOGT FREDERICK
IPC: B65G51/30
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrpoststation (1), aufweisend ein Stationsgehäuse (2) mit einer Empfangsstelle (3) und einer Ausgabestelle (4), sowie einer im Stationsgehäuse (2) zwischen der Empfangsstelle (3) und der Ausgabestelle (4) automatisch verfahrbare Greifvorrichtung (5), die ausgebildet ist, eine an der Empfangsstelle (3) eingetroffene Rohrpostbüchse (6) automatisch zu greifen und an die Ausgabestelle (4) zu bewegen, des Weiteren aufweisend wenigstens eine an die Ausgabestelle (4) anschließende Entnahmestelle (7), und einen der Ausgabestelle (4) zugeordneten Werkzeugwechsler (8), der wenigstens ein erstes Entleerungswerkzeug (9.1) und ein vom ersten Entleerungswerkzeug (9.1) verschiedenes zweites Entleerungswerkzeug (9.2) aufweist, wobei der Werkzeugwechsler (8) eine Antriebsvorrichtung (10) aufweist, die ausgebildet ist, zum automatischen Bewegen wahlweise des ersten Entleerungswerkzeugs (9.1) oder des zweiten Entleerungswerkzeugs (9.2) in eine Arbeitsstellung, in der das jeweils ausgewählte Entleerungswerkzeug (9.1, 9.2) bezüglich einer an der Ausgabestelle (4) positionierten Rohrpostbüchse (6) ausgerichtet ist, um durch eine Stellbewegung des ausgewählten Entleerungswerkzeugs (9.1, 9.2) einen in der Rohrpostbüchse (6) vorhandenen Transportgegenstand auszugeben, so dass der aus der Rohrpostbüchse (6) ausgegebene Transportgegenstand zur Entnahmestelle (7) gelangt.
Patent DE-102019210024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer interaktiven Darstellung des momentanen Betriebsmodus eines Fahrzeugs
Inventor: AUER RICHARD
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer interaktiven Darstellung des momentanen Betriebsmodus eines Fahrzeugs mit unterschiedlichen Antriebsenergiequellen auf einer Anzeige- und Bedieneinrichtung (1), wobei folgendes auf der Anzeige- und Bedieneinrichtung (1) gleichzeitig dargestellt wird:- eine benutzer-selektierbare erste Information (2) über die Aktivierung oder Deaktivierung eines ersten Betriebsmodus, in dem das Fahrzeug mit nur einer ersten der unterschiedlichen Antriebsenergiequellen betrieben werden kann,- eine benutzer-selektierbare zweite Information (3) über die Aktivierung oder Deaktivierung eines zweiten Betriebsmodus, in dem das Fahrzeug mit mindestens einer ersten und einer zweiten der unterschiedlichen Antriebsenergiequellen betrieben werden kann,- eine dritte Information (4) über einen Zustand zumindest der ersten der unterschiedlichen Antriebsenergiequellen .
Patent DE-102019211314-A1 (DE)
Title: Vertrauenswürdige Datenverarbeitung
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Steuerungseinheit umfasst eine Datenschnittstelle, die eingerichtet ist, um eine erste Abfrage an eine erste Vorrichtung zu übermitteln und um eine zweite, inhaltsgleiche Abfrage an eine zweite Vorrichtung zu übermitteln, und die eingerichtet ist, um eine erste Antwort auf die erste Abfrage hin zu erhalten und um eine zweite Antwort auf die zweite Abfrage hin zu erhalten. Die Steuerungseinheit umfasst eine Vergleichseinrichtung, die ausgebildet ist, um die erste Antwort mit der zweiten Antwort zu vergleichen und um eine Information bereitzustellen, die angibt, ob ein Zustand der ersten Vorrichtung mit einem Zustand der zweiten Vorrichtung übereinstimmt.
Patent DE-102019212074-A1 (DE)
Title: Motor-Hydromaschinen-Einheit zum Anbau an ein Hydraulikaggregat
Inventor: ERTELT RUBEN
IPC: F04B1/20
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motor-Hydromaschinen-Einheit (10) mit einem Elektromotor (20), einer Hydromaschine (30) und einem Anschlusskörper (50), wobei der Anschlusskörper (50) eine ebene Anschlussfläche (54) aufweist, welche einen ersten und einen zweiten Arbeitsanschluss (51; 52) umgrenzt, wobei der erste und der zweite Arbeitsanschluss (51; 52) jeweils über einen zugeordneten ersten Fluidkanal (61) im Anschlusskörper (50) in Fluidaustauschverbindung mit der Hydromaschine (30) steht, wobei der Elektromotor (20) und die Hydromaschine (30) eine gemeinsame Drehachse (11) aufweisen, welche im Wesentlichen parallel zur Anschlussfläche (54) angeordnet ist.Erfindungsgemäß sind die Hydromaschine (30) und der Elektromotor (20) in Richtung der Drehachse (11) auf gegenüberliegenden Seiten des Anschlusskörpers (50) angeordnet, wobei der Anschlusskörper (50) in Richtung der Drehachse von einem Antriebsdurchbruch (55) durchsetzt ist, wobei der Elektromotor (20) und die Hydromaschine (30) im Bereich des Antriebsdurchbruchs (55) in Drehantriebsverbindung stehen.
Patent DE-102019213286-A1 (DE)
Title: Spektrometer-Package mit MEMS Fabry-Pérot-Interferometer
Inventor: SCHELLING CHRISTOPH
IPC: G01J3/45
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spektrometer-Package mit einem Fabry-Perot-Interferometer, das direkt an einem ersten Verdrahtungssubstrat des Spektrometer-Packages angeordnet ist, wobei ein Photodetektor des Spektrometer-Packages innerhalb einer Kaverne des ersten Verdrahtungssubstrats gehaltert ist.
Patent DE-102019214227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Prüfen der Originalität eines Produkts
Inventor: BRANCZEISZ JAKOB
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren sowie eine Einrichtung zum Prüfen der Originalität eines Produkts (1), insbesondere durch einen Endkunden (2), umfassend die folgenden Schritte:- Erfassen (A) von mehreren unterschiedlichen Sicherheitsmerkmalen (4a, 4b, 4c) eines Produkts (1) durch mindestens einen Sensor (5; 5') eines mobilen Kommunikationsendgeräts (3) des Endkunden (2),- Übertragen (B) der vom mindestens einen Sensor (5; 5') eingelesenen Sensordaten an eine zentrale Rechnereinheit (10),- Identifizieren (C) des Produkts (1) und/oder des Herstellers (100; 200) und Auslesen (D) von in einer seitens des Herstellers (100; 200) des Produkts (1) gespeisten, verschlüsselten Produktmerkmale-Datenbank (101; 201) zu dem Produkt (1) hinterlegten unterschiedlichen Sicherheitsmerkmalen (4a, 4b, 4c) durch die zentrale Rechnereinheit (10),- Auswerten (E) der Sensordaten durch Vergleich mit den eingelesenen entschlüsselten unterschiedlichen Sicherheitsmerkmalen (4a, 4b, 4c) mittels der zentralen Rechnereinheit (10), indem mindestens zwei unterschiedliche Sicherheitsmerkmale (4a, 4b; 4b, 4c; 4c, 4a) ausgewertet werden, die ausgewählt sind aus einer Merkmalsgruppe, umfassend: numerisches Zeichen, Bar- oder QR-Code, Piktogramm, Bildmuster, RFID-Chipinhalt, Farbwert, Fluoreszenz, Phosphoreszenz,- Rückübertragen (F) des Auswerteergebnisses in Form einer binären Antwort (7) hinsichtlich Original oder Fälschung des Produkts (1) zum Ausgeben (G) auf dem mobilen Kommunikationsendgerät (3) des Endkunden (2).