baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007990-A1 (DE)
Title: Belegung eines Augenmodells mit HOA zur Optimierung von Brillengläsern
Inventor: TRUMM STEPHAN
IPC: G02C7/02
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein entsprechendes Computerprogrammerzeugnis zum Ermitteln individueller Aberrationsdaten zumindest eines Auges eines Brillenträgers. Dabei umfasst das Verfahren:- Bereitstellen einer gemessenen Hornhauttopographie des zumindest einen Auges des Brillenträgers;- Ermitteln individueller Abbildungseigenschaften der Hornhaut des Auges, welche zumindest Abbildungsfehler höherer Ordnung der Hornhaut, HOA, beschreiben, aus der gemessenen Hornhauttopographie; und- Ermitteln von Abbildungsfehlern des Auges, welche zumindest Abbildungsfehler höherer Ordnung des Auges beschreiben, derart, dass zumindest die Abbildungsfehler höherer Ordnung des Auges, HOA, unter Berücksichtigung der ermittelten individuellen Abbildungseigenschaften der Hornhaut des Auges ermittelt werden.
Patent DE-102017010305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines optischen Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: KRUEGER LARS
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines optischen Sensors eines Fahrzeugs, mit folgenden Schritten:Aufnehmen eines ersten Bildes mit dem optischen Sensor in einer ersten Fahrzeugposition des Fahrzeugs,Translatorisches Verlagern des Fahrzeugs in eine weitere Fahrzeugposition,Aufnehmen eines weiteren Bildes mit dem optischen Sensor in der weiteren Fahrzeugposition,gegebenenfalls Wiederholen der Schritte b) und c), bis eine vorbestimmte Anzahl von Bildern in einer vorbestimmten Anzahl von Fahrzeugpositionen aufgenommen ist, undKalibrieren des optischen Sensors anhand der in den verschiedenen Fahrzeugpositionen aufgenommenen Bilder, wobeidas Fahrzeug in vertikaler Richtung translatorisch verlagert wird, und wobeidie translatorische Verlagerung mittels eines höhenverstellbaren Fahrwerks bewirkt wird.
Patent DE-102017010461-A1 (DE)
Title: Reinigungsfahrwagen und Rahmen dafür
Inventor: DEERBERG JENS
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-11-13
Abstract: Reinigungsfahrwagen, umfassend einen Tragkörper (1) und eine Kommunikationsgeräte-Halterung (2) zur Aufnahme eines mobilen Kommunikationsgeräts (3), wobei die Kommunikationsgeräte-Halterung (2) am Tragkörper (1) festgelegt ist.
Patent DE-102017100098-A1 (DE)
Title: Radarsystem für ein Fahrzeug
Inventor: PLEUGER BENJAMIN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarsystem (200) für ein Fahrzeug (1), aufweisend:- wenigstens eine Radarvorrichtung (10) zum Empfangen und/oder Senden von wenigstens einem Radarsignal (60),- wenigstens eine lichttechnische Funktionsfläche (30) zur Bereitstellung einer lichttechnischen Primärfunktion,Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die lichttechnische Funktionsfläche (30) dazu ausgeführt ist, eine Sekundärfunktion für die Radarvorrichtung (10) bereitzustellen.
Patent DE-102017101835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Pulverbett-basierten additiven Fertigung von mindestens einem Bauteil und Pulverbett-additiv gefertigte(s) Bauteil(e) sowie Anlage und Bauplattform zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PLOSHIKHIN VASILY
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Verfahren zur Pulverbett-basierten additiven Fertigung von mindestens einem Bauteil, bei dem Pulver, aus dem mindestens ein Bauteil hergestellt werden soll, lagenweise als Pulverbett auf eine Bauplattform aufgebracht wird, das mindestens eine Bauteil durch lokales Aufschmelzen des Pulvers lagenweise hergestellt wird und zusammen mit dem mindestens einen Bauteil eine Stützstruktur hergestellt wird, die das mindestens eine Bauteil an Stützstellen stützt, wobei ein Gebilde aus dem mindestens einen Bauteil, der Stützstruktur und der Bauplattform mit mindestens einem Hohlraum hergestellt und mindestens ein Wirkmedium in oder durch den mindestens einen Hohlraum zur Behandlung des mindestens einen Bauteils geleitet wird, Pulverbett-additiv gefertigte(s) Bauteil(e) sowie Anlagen und Bauplattformen zur Durchführung des Verfahrens. Pulverbett-basiert additiv gefertigte(s) Bauteil(e) mit einer Stützstruktur, die das mindestens eine Bauteil an Stützstellen stützt, wobei ein Gebilde aus mindestens einem Bauteil, einer Stützstruktur und einer Bauplattform mindestens einen Hohlraum aufweist, der zum Hinein- oder Hindurchleiten mindestens eines Wirkmediums gestaltet ist.
Patent DE-102017105740-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Wärmeabgabe eines Heizkörpers
Inventor: KÄHLER ARNE
IPC: G01K17/08
Filed: 2017-03-17
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung der Wärmeabgabe (Q) eines Heizkörpers (10), bei dem eine Heizkörpertemperatur (ϑ HS ) und eine Raumlufttemperatur (ϑ RS ) erfasst werden, und unter Verwendung (a) der erfassten Heizkörpertemperatur (ϑ HS ), (b) der erfassten Raumlufttemperatur (ϑ RS ) und (c) eines oder mehrerer der Parameter Heizkörperreferenzleistung (Q̇ N ), Bewertungsfaktor (K Q ), Bewertungsfaktor (K C ), Bewertungsfaktor (K T ), Heizkörperexponent (n) die Wärmeabgabe (Q) des Heizkörpers (10) ermittelt wird. Es ist vorgesehen, dass ein Roh-Verbrauchsinkrement (ΔZ roh (Δ EHKV )) als funktionaler Zusammenhang zwischen dem Roh-Verbrauchsinkrement (ΔZ roh ) und einer zumindest die Heizkörpertemperatur (ϑ HS ) berücksichtigenden Temperaturgröße (Δ EHKV ) berechnet wird, das Roh-Verbrauchsinkrement (ΔZ roh (Δ EHKV )) mittels einer Korrekturgröße (k korr ) durch eine rechnerische Verknüpfung (f1) in ein Verbrauchsinkrement (ΔZ = f 1 (ΔZ roh (Δ EHKV ),k corr (Δ EHKV ))) so umgerechnet wird, dass eine als das Verhältnis von Verbrauchsinkrement (ΔZ) zur tatsächlichen Wärmeabgabe (Q̇ · Δt = ΔQ) des Heizkörpers (10) definierte Empfindlichkeit (E) einem Zielverlauf (E Ziel ) folgt, und die Korrekturgröße (k korr (Δ EHKV )) in Abhängigkeit von der Temperaturgröße (Δ EHKV ) als Kennfunktion abgelegt ist.
Patent DE-102017106261-A1 (DE)
Title: Laminatformvorrichtung
Inventor: OKAZAKI SHUJI
IPC: B33Y40/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Laminatformvorrichtung, umfassend: eine einen Formgebungsbereich abdeckende Kammer; eine Pulver-Laminatformvorrichtung zum Ausbilden einer Materialpulverschicht, indem Materialpulver auf den Formgebungsbereich ausgegeben und das Materialpulver auf dem Formgebungsbereich geebnet wird; einen Laserstrahlemitter zum Ausstrahlen eines Laserlichts, so dass das Materialpulver gesintert und ein Sinterkörper gebildet wird; eine Schneidevorrichtung zum Schneiden des Sinterkörpers; eine horizontale Antriebsvorrichtung zum Bewegen sowohl der Schneidevorrichtung als auch der Pulver-Laminatformvorrichtung in einer horizontalen Richtung parallel zu dem Formgebungsbereich; eine erste vertikale Antriebsvorrichtung zum Hin- und Herbewegen der Schneidevorrichtung in einer orthogonal zu der horizontalen Richtung liegenden vertikalen Richtung; und eine zweite vertikale Antriebsvorrichtung zum Hin- und Herbewegen der Pulver-Laminatformvorrichtung in der vertikalen Richtung.
Patent DE-102017110825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines elektrodenkörpers und verfahren zur herstellung einer batterie
Inventor: UMEHARA MASAKAZU
IPC: H01M4/04
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenkörpers (3) beinhaltet Erhalten eines Zustands, in dem auf der Sammelfolie (7) eine Elektrodenaktivmaterialschicht (8) in einem nassen Zustand vorhanden ist, die eine erste Feststoffkomponente, welche Elektrodenaktivmaterialpartikel (11) enthält, und eine erste Flüssigphasenkomponente (12) beinhaltet und die die erste Feststoffkomponente in einem Gewichtsanteil in einem Bereich von 70 bis 85% beinhaltet, und Aufbringen eines Isolierpartikellacks (13), der eine zweite Feststoffkomponente, welche Isolierpartikel (10) enthält, und eine zweite Flüssigphasenkomponente (14) beinhaltet und der die zweite Feststoffkomponente in einem Gewichtsanteil in einem Bereich von 35 bis 50% beinhaltet, auf die Elektrodenaktivmaterialschicht (8) in dem nassen Zustand, wobei ein Oberflächenspannungswert der ersten Flüssigphasenkomponente (12) in einem Bereich von 90 bis 110% eines Oberflächenspannungswertes der zweiten Flüssigphasenkomponente (14) liegt.
Patent DE-102017111611-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuervorrichtung und Beleuchtungssystem
Inventor: NANAHARA ATSUO
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-29
Abstract: Eine Beleuchtungssteuervorrichtung (100), die eine Beleuchtungsvorrichtung (200) steuert, umfasst einen Helligkeitssensor (130), der eine Helligkeitsinformation erlangt, die die aktuelle Helligkeit einer beleuchteten Fläche, die durch die Beleuchtungsvorrichtung (200) beleuchtet wird, anzeigt; eine Steuerung (120), die die Helligkeitsinformation vom Helligkeitssensor (130) erlangt; und einen Sender (140), der ein durch die Steuerung (120) zum Steuern der Beleuchtungsvorrichtung (200) erzeugtes Steuersignal drahtlos an die Beleuchtungsvorrichtung (200) sendet. Die Steuerung (120) bestimmt eine Wartezeit auf der Grundlage der Helligkeitsinformation und sendet das Steuersignal an die Beleuchtungsvorrichtung (200) mithilfe des Senders (140) nach Ablauf der Wartezeit von einem vorgegebenen Zeitpunkt.
Patent DE-102017113067-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: JANZ THOMAS
IPC: F16F15/139
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (7) begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (4) mit einer Nabe (5). Um eine größere Federkapazität bereitstellen zu können, ist die Federeinrichtung (7) aus radial übereinander angeordneten, jeweils in einem radial äußeren ersten Ringkanal (10) und in einem zweiten radial inneren Ringkanal (11) untergebrachten und radial außen an ihrem Ringkanal (10, 11) radial abgestützten Federgruppen (8, 9) gebildet.
Patent DE-102017113107-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektronisches Gerät
Inventor: ZHANG CAIJIAO
IPC: H04W8/18
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsverfahren wird für ein mobiles Terminal zur Verfügung gestellt. Das Verfahren umfasst ein Erhalten eines ersten Identitäts-Identifikators, der einem Terminal durch eine Netzwerkseite zugeordnet ist; in Reaktion auf das Herunterladen des ersten Identitäts-Identifikators, ein Bestimmen eines zweiten Identitäts-Identifikators als ein Identitäts-Identifikator des Terminals in einem ersten Betriebszustand aus einer Vielzahl von Identitäts-Identifikatoren des Terminals; ein Erhalten, basierend auf dem zweiten Identitäts-Identifikator, von Informationen, die zum Registrieren und Verbinden mit einem zweiten Kommunikationsnetzwerk verwendet werden; ein Herstellen einer Datenverbindung zwischen dem ersten Identitäts-Identifikator und dem ersten Kommunikationsnetzwerk; und auf der Datenverbindung, die zwischen dem ersten Identitäts-Identifikator und dem ersten Kommunikationsnetzwerk hergestellt wird, ein Registrieren mit dem zweiten Kommunikationsnetzwerk unter Verwenden der Informationen zum Registrieren und Verbinden mit dem zweiten Kommunikationsnetzwerk.
Patent DE-102017114453-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsisolationseinrichtung mit Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsisolationseinrichtung (1) mit zwei um eine Drehachse (d) verdrehbar und gegeneinander begrenzt um die Drehachse (d) entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) verdrehbar angeordneten Drehteilen (2, 3) und zumindest einem Fliehkraftpendel (6) mit einem um die Drehachse (d) angeordneten Pendelmassenträger (7) und an diesem entlang Pendelbahnen im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (7) pendelfähig aufgenommenen, über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (8). Um eine kostengünstige und axial schmal bauende Drehschwingungsisolationseinrichtung (1) vorzuschlagen, ist die Federeinrichtung (4) aus zumindest einer Schenkelfeder (17) gebildet.
Patent DE-102017116030-A1 (DE)
Title: Gargerät-Einheit sowie Gargerät-Untergestell
Inventor: ASSENBRUNNER JAKOB
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-07-17
Abstract: Eine Gargerät-Einheit (6) hat ein verfahrbares Gargerät-Untergestell (8), über welches das daran angebrachte Gargerät (10) höhenverstellbar ist, und zwar in Abhängigkeit von der Betriebssituation des Gargeräts (10). Darüber hinaus ist ein Gargerät-Untergestell (8) beschrieben.
Patent DE-102017122670-A1 (DE)
Title: Verfahren und Presswerkzeug zur Herstellung eines Hybridbauteils sowie Hybridbauteil
Inventor: BÖTTCHER ALEXANDER
IPC: B32B15/14
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Presswerkzeug 2 zur Herstellung Hybridbauteils 1 sowie ein Hybridbauteil 1. Ein Metallbauteil 3 und ein Fasermaterial 7, beispielsweise ein Stack aus Faserwerkstofflagen werden in dem Presswerkzeug 2 zusammengeführt und verbunden. Hierbei wird das Fasermaterial 7 beim Pressvorgang durch Fließpressen dreidimensional zu einem Funktionsbauteil 4 geformt, zumindest teilweise ausgehärtet und unmittelbar mit dem Metallbauteil 3 gefügt. Die Formgebung des Funktionsbauteils 4 aus faserverstärktem Kunststoff und die Fügung mit dem Metallbauteil 3 erfolgen in einem Verfahrensschritt.
Patent DE-102017124061-A1 (DE)
Title: Manuelles schaltgetriebe mit elektromotor-eingang
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: B60K6/50
Filed: 2017-10-16
Abstract: Ein Fahrzeug-Antriebsstrang beinhaltet einen Motor mit einer Antriebswelle. Ein manuelles Schaltgetriebe weist eine Antriebswelle auf, die antriebsmäßig mit der Antriebswelle verbunden ist und eine Vielzahl von Eingangsritzeln aufweist. Eine Hauptwelle umfasst eine Mehrzahl von angetriebenen Zahnrädern, die mit den Eingangsritzeln in Eingriff stehen und ein Abtriebszahnrad umfassen, das mit einem Differential in Eingriff steht. Ein Elektromotor ist über einen Planetenradsatz mit einem Verteilergetriebe auf der Hauptwelle verbunden.
Patent DE-102017129355-A1 (DE)
Title: Signalverzögerungsvorrichtung mit hoher Zeitauflösung
Inventor: BUDDE WOLFRAM
IPC: H03K5/06
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vermessung einer Zeitdauer Δtzwischen dem Eintreffen einer ersten Flanke eines Start-Signals (Start) an einer Vorrichtung und dem Eintreffen einer zweiten Flanke eines Stop-Signals (Stop) an der Vorrichtung. Es umfasst das Verzögern des Startsignals (Start) um eine Verzögerung (Δt) zu einem ersten Ausgangssignal (Ivo), das das vorausgehende r-te Ausgangssignal (Ivo) der nachfolgenden Verzögerung mit r=1 ist sowie das wiederholende Verzögern des vorausgehenden r-ten Ausgangssignals (Ivo) um eine Verzögerung (Δt) zu einem (r+1)-ten Ausgangssignal (Ivo), wobei dieses (r+1)-ten Ausgangssignal (Ivo) die Rolle des r-ten Ausgangssignals (Ivo) im Falle einer nachfolgenden Verzögerung übernimmt, bis n gegenüber dem Startsignal (Start) verzögerte Ausgangssignale (Ivo...Ivo) vorliegen und wobei die r-te Verzögerung (Δt) eines r-ten Ausgangssignals (Ivo) mit 1≤r≤n sich zu r-mal der Verzögerung (Δt) (Δt=r*Δt) bestimmt. Des Weiteren umfasst es das Einfrieren der Zustände der n Ausgangssignale (Ivo....Ivo) in Abhängigkeit von der Flanke des Stop-Signals (Stop) und das Verstärken der n Ausgangssignale (Ivo...Ivo) zu n Verstärkerausgangssignalen (bout.....bout) sowie das Quantisieren zumindest eines der n Verstärkerausgangssignale (bout.....bout) und das Erzeugen eines Quantisierungsausgangssignals (dout), das den quantisierten Wert der Zeitdifferenz beinhaltet, in Abhängigkeit von diesem Verstärkerausgangssignal der n Verstärkerausgangssignale (bout.....bout) und zumindest einem Teil der Menge der n Ausgangssignale (Ivo...Ivo) vereinigt mit der Menge der n Verstärkerausgangssignale (bout.....bout).
Patent DE-102017200878-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (12) mit einer Brennkraftmaschine (13), einem Kühler (14), einem Wärmetauscher (15), einer Kühlmittelpumpe (1) und einer separat dazu angeordneten einlassseitig und druckgesteuerten Ventileinrichtung (6) mit zumindest einem ersten Kühlmitteleingang (3, 3'), zumindest einem zweiten Kühlmitteleingang (4, 4') und einem Kühlmittelausgang (5'), der mit einem Eingang (16) der Kühlmittelpumpe (1) verbunden ist, wobei die Ventileinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass sie in Abhängigkeit eines gewählten Betriebspunkts der Kühlmittelpumpe (1) und damit des Drucks (p) im Kühlmittel (2) zumindest einen ersten oder zweiten Kühlmitteleingang (3, 3', 4, 4') öffnet oder schließt oder zumindest einen ersten und zweiten Kühlmitteleingang (3, 3', 4, 4') gleichzeitig öffnet, wobei der erste Kühlmitteleingang (3, 3') der Ventileinrichtung (6) und ein Kühlmittelausgang (5) der Kühlmittelpumpe (1) mit der Brennkraftmaschine (13) verbunden sind, während ein zweiter Kühlmitteleingang (4, 4') der Ventileinrichtung (6) mit dem Kühler (14) verbunden ist.
Patent DE-102017201215-A1 (DE)
Title: Überwachung eines Drehmoments einer Asynchronmaschine
Inventor: JABLOUN OUSSAMA
IPC: H02P21/20
Filed: 2017-01-26
Abstract: Eine elektrische Asynchronmaschine (105) umfasst mehrere Phasen (U, V, W). Ein Verfahren (400) zum Bestimmen eines Überwachungsmoments (M_E2) der Asynchronmaschine (105) umfasst Schritte des Bestimmens von Phasenströmen (Is), die durch die Phasen (U, V, W) fließen, und einer Drehzahl (n) und/oder eines Drehwinkels der Asynchronmaschine (105); des Transformierens (405, 410) der Phasenströme (Is) vom uvw-System ins dq-System; und des Bestimmens (430) des Überwachungsmoments (M_E2) auf der Basis einer q-Komponente der transformierten Phasenströme.
Patent DE-102017202549-A1 (DE)
Title: Bürstenmodul
Inventor: SCHEUCHL MARIO
IPC: H01R39/46
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bürstenmodul (10) für eine rotierende elektrische Maschine, insbesondere stromerregte Synchronmaschine, wobei das Bürstenmodul zumindest zwei Bürsten (12) zur elektrischen Kontaktierung von Schleifringen (11) der Maschine aufweist, wobei das Bürstenmodul eine Gehäusevorrichtung (13) und Bürstenhalter (14) zur Aufnahme und Halterung der Bürsten aufweist, wobei die Gehäusevorrichtung eine Auffangeinrichtung (21) zur Aufnahme von Bürstenstaub der Bürsten aufweist. Alternativ ist die Gehäusevorrichtung derart ausgebildet, dass die Bürstenhalter voneinander beabstandet sind, wobei die Gehäusevorrichtung an einem Schleifringen zugewandten Gehäuseabschnitt der Gehäusevorrichtung zumindest abschnittsweise einen Luftspalt zwischen den Bürstenhaltern ausbildet.
Patent DE-102017203796-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter mit einem Verdrängungskörper und Filterkartusche mit einem Verdrängungskörper
Inventor: SEMET JAN
IPC: B01D29/31
Filed: 2017-03-08
Abstract: Flüssigkeitsfilter mit einem Gehäuse (56) mit einer im Gehäuse (56) angeordneten Filterkartusche (55), wobei die Filterkartusche (55) ein Filtermedium (54) aufweist. Das Filtermedium (54) ist in einem ersten Betriebszustand in einer ersten Flussrichtung (80) von einer Rohseite (22) zu einer Reinseite (20) von der zu filtrierenden Flüssigkeit (9) durchströmt. Die Filterkartusche (55) weist einen vom Filtermedium (54) abgetrennten ersten Raum (1) auf, der sich stromabwärts in der ersten Flussrichtung (80) an die Reinseite (20) des Filtermediums (54) anschließt. Der erste Raum (1) ist mittels eines ersten Rückschlagelements (2, 2a) mit der Rohseite (22) des Filtermediums (54) fluidleitend verbunden. Das erste Rückschlagelement (2, 2a) ist derart ausgebildet, dass es im ersten Betriebszustand einen Durchfluss der Flüssigkeit (9) von der Rohseite (22) zur Reinseite (20) verhindert und in einem zweiten Betriebszustand mit einer zur ersten Flussrichtung (80) entgegengesetzten zweiten Flussrichtung (90) den Durchfluss von gereinigter Flüssigkeit (9) von der Reinseite (20) zur Rohseite (22) ermöglicht. Um das Risiko einer Beschädigung des ersten Rückschlagelements beim Wechsel von Einfrier- und Auftauvorgängen der Flüssigkeit zu verringern ist im ersten Raum (1) ein Verdrängungskörper (6) vorgesehen, wobei der Verdrängungskörper (1) wenigstens 30% des Volumens des ersten Raums (1) einnimmt.
Patent DE-102017204205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung von fahrzeugfunktionen sowie fahrzeug
Inventor: ADAM DANIEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Dabei ist eine Sensoreinrichtung dazu eingerichtet, einen Erfassungsbereich am und/oder im Fahrzeug zu überwachen und entsprechende Sensordaten zu erzeugen. Zudem ist eine Auswertungseinrichtung dazu eingerichtet, im Erfassungsbereich am und/oder im Fahrzeug befindliche Personen anhand der Sensordaten zu identifizieren und entsprechende Identifizierungsdaten zu erzeugen und die identifizierten Personen anhand der Sensordaten auf den Sitzplätzen zu lokalisieren und entsprechende Lokalisierungsdaten zu erzeugen. Eine Steuerungseinrichtung ist dazu eingerichtet, eine oder mehrere Fahrzeugfunktionen, welche den Sitzplätzen zugeordnet ist bzw. sind, in Abhängigkeit von den Identifikationsdaten und Lokalisierungsdaten zu steuern.
Patent DE-102017205086-A1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmesser
Inventor: KÖRNER HANS-HOLGER
IPC: G01F15/14
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschalldurchflussmesser (1) umfassend ein Gehäuse (4) mit zwei innerhalb des Gehäuses (4) durch einen Strömungskanal (5) verbundenen Leitungsanschlüssen (2), wobei wenigstens ein Teil des Strömungskanals (5) eine rohrförmige Messstrecke (6) bildet, und wenigstens einen Ultraschallwandler (8) mit dazugehörigem Umlenkspiegel (9), wobei der Umlenkspiegel (9) wenigstens zwei Befestigungsarme (10) zur Befestigung im Gehäuse (4) aufweist und in seiner Einbauposition so angeordnet ist, dass von dem zugeordneten Ultraschallwandler (8) abgegebene oder zu empfangende Ultraschallwellen von dem Umlenkspiegel (9) in die oder aus der Messstrecke (6) umgelenkt werden. Das Gehäuse (4) weist einer der Anzahl der Befestigungsarme (10) entsprechenden Anzahl Nuten (12) zur Aufnahme der freien Enden der Befestigungsarme (10) auf, die sich von einem der Leitungsanschlüsse (2) bis zur Position des in ein Nut (12) einzuführenden freien Endes eines Befestigungsarmes (10) in der Einbauposition des Umlenkspiegels (9) erstreckt und im Querschnitt die größte Breite der Nuten (12) abseits der Nutöffnung ist. Weiterhin ist ein Sicherungselement (20) mit einem Ansatzelement (21) und einer der Anzahl der Nuten (12) entsprechenden Anzahl an davon abstehenden Stützrippen (22) vorgesehen, wobei die Stützrippen (22) eine zum Einschieben in die Nuten (12) vom Leitungsanschluss (2) her geeignete, in Richtung senkrecht dazu formschlussgewährleistende Form aufweisen, um die in die Nuten (12) eingeführten freien Enden der Befestigungsarme (10) in ihrer Position durch Klemmung zu sichern.
Patent DE-102017206574-A1 (DE)
Title: Verschlechterungsdiagnosevorrichtung
Inventor: KURIMOTO MASANORI
IPC: G01R31/28
Filed: 2017-04-19
Abstract: Selbst wenn Teile mit individuellen Unterschieden zwischen identischen Teilen oder Unterschieden in einer Verschlechterungsgeschwindigkeit zwischen Teilen, oder ein Teil, das nicht einen nicht-flüchtigen Speicher hat, so wie ein EEPROM, in einem Chip des Teils selbst, gemischt sind, gibt es keine Verschlechterungsdiagnosevorrichtung, die zweckgemäß einen Zustand einer Verschlechterung aufgrund einer zeitlichen Änderung oder dergleichen diagnostizieren kann. Aufgrund dessen wird ein Mechanismus (Korrekturmethodik) zum Evaluieren und Korrigieren einer Verschlechterung der Genauigkeit oder Leistungsfähigkeit eines Elektronikteils, das eine niedrige Genauigkeit oder eine beträchtliche zeitliche Verschlechterung hat und nicht eine Korrekturfunktion hat, in einer Verschlechterungsdiagnosevorrichtung aufgenommen, und ein Verschlechterungszustand wird mit Verwendung einer aufgenommenen Verschlechterungsbestimmungseinrichtung diagnostiziert, wenn ein Produkt nach einer Versendung verwendet wird.