Patent DE-202019102258-U1 (DE)
Title: Drehbare Verstellvorrichtung für eine Armlehne
IPC: A47C16/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Drehbare Verstellvorrichtung für eine Armlehne, aufweisend
 eine Armlehnenauflage (1), die an deren Unterteil mit einer Befestigungshalterung (2) verbunden ist, und zwar mittels einer schienenverbundenen drehbaren Halterung (3) mit einer Ringnut (41) eines U-förmigen Haltebleches (4) gelenkig verbunden ist, wobei ein Ende dieses U-förmigen Haltebleches (4) mit einem seitlich angeordneten Schieber (5) schienenverbunden ist, der an dessen Unterteil mit einem Armlehnenträger (6) verbunden ist, wobei eine verschiebbare Eingriffsvorrichtung (7) jeweils zwischen der Befestigungshalterung (2) und der drehbaren Halterung (3) sowie zwischen dem U-förmigen Halteblech (4) und dem Schieber (5) angeordnet ist, und wobei eine elastische Kugel (36) und eine bogenförmige Nut (42) jeweils zwischen der drehbaren Halterung (3) und der Ringnut (41) angeordnet ist;
 eine Befestigungshalterung (2), die mit einem Grundkörper (21) versehen ist, der mit dem Unterteil der Armlehnenauflage (1) verschraubt ist, wobei eine Vielzahl von Schlitzen (22) in dem Grundkörper (21) ausgebildet sind;
 eine drehbare Halterung (3), auf deren Oberseite eine Vielzahl von Feststellzapfen (31) angeordnet ist, welche jeweils mittels einer Schraubverbindung in den Schlitzen (22) angeordnet sind, so dass eine Verschiebung dieser Teile beschränkt ist, wobei eine entsprechend der Ringnut (41) angeordnete runde Oberfläche (32) vorgesehen ist, welche eine Unterstützungsöffnung (33) aufweist, die dafür dient, eine Feder (34) und eine runde Kugel (35) eines elastischen Kugelmechanismus (36) aufzunehmen, wobei eine Anlenköffnung (37) in der Mitte der drehbaren Halterung (3) ausgebildet ist;
 ein U-förmiges Halteblech (4), das eine hervorragend angeordnete Ringnut (41) und eine mittig darin angeordnete Verbindungsrippe (44) umfasst, wobei die Ringnut (41) mit einer Vielzahl von bogenförmigen Nuten (42) und mit einem Zentrierschraubenloch (43) versehen ist, wobei eine Vielzahl von Einrastzapfen (45) am Ende einer anderen Oberfläche des U-förmigen Haltebleches (4) hervorragend angeordnet sind;
 einen Schieber (5), der aus einem U-förmigen Rahmen (51) und einem Deckel (52) besteht, wobei der Deckel (52) eine entsprechend der Verbindungsrippe (44) vertiefend angeordnete Ausnehmung (53) umfasst, wobei der U-förmige Rahmen (52) eine Vielzahl von Gleitnuten (54) zur Aufnahme von Einrastzapfen (45) umfasst, wobei die Öffnungen der Gleitnuten (54) an der der Ausnehmung (53) abgewandten Seite angeordnet sind, so dass die Oberfläche des U-förmigen Haltebleches (4) mit dem Einrastzapfen (45) im Schieber (5) aufgenommen wird, so dass eine Verschiebung dieser Teile durch eine schienenverbundene Verbindung beschränkt ist; und
 eine verschiebbare Eingriffsvorrichtung (7), die auf einer Gleitkontaktfläche zwischen den beiden durch eine schienenverbundene Verbindung angeordneten Teilen mit einer Vielzahl von Positionierkerben (71) versehen ist, wobei ein konvex gebogenes Federblatt (72) im Federaufnahmeraum (73) auf einer anderen Gleitkontaktfläche zwischen den beiden durch eine schienenverbundene Verbindung angeordneten Teilen aufgenommen ist, um den Eingriff der elastischen Verformungskraft der Positionierkerbe (71) zu ermöglichen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mit Hilfe dieser Bauteile eine Befestigungsschraube (8) durch die Anlenköffnung (37) der drehbaren Halterung (3) mit dem Zentrierschraubenloch (43) des U-förmigen Haltebleches (4) verschraubbar ist, so dass die runde Oberfläche (32) in der Ringnut (41) drehbar angebracht ist, wobei der elastische Kugelmechanismus (36) von der bogenförmigen Nut (42) abgestützt und positioniert ist, damit eine optimale Drehung und eine linke, rechte, vordere oder hintere Verstellung der Armlehnenauflage (1) entsprechend dem Armlehnenträger (6) möglich ist.