baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009167-U1 (DE)
Title: Fassadensystem mit Dichtungsschienenverschlussmitteln
IPC: E04B2/96
Filed: 2007-06-29
Abstract: Fassadensystem
zur Verkleidung eines Bauwerks mit Fassadenelementen, bestehend
aus senkrechten Pfosten (1) und quer hierzu verlaufenden Riegeln
(2) aus Metall, welche jeweils mit innenseitigen Dichtungsschienen
(3a, 3b) belegt sind, wobei im Kreuzungsbereich von Pfosten (1)
und Riegel (2) die eine Dichtungsschiene (3b) zur Ermöglichung
einer Passage der anderen Dichtungsschiene (3a) zumindest teilweise
durchtrennt ist und die durch die Trennung entstehenden stirnseitigen Öffnungen
(4) in der einen Dichtschiene () mit Dichtungsschienenverschlussmitteln
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsschienenverschlussmittel
ein am Endbereich der Dichtungsschiene (3b) angebrachtes und sich über die Öffnung (4)
wölbendes
U-förmiges
Kappenteil (5) aufweisen, an dem sich ein im montierten Zustand
in die Öffnung
(4) dichtend hineinragendes Endstopfenteil (6) anschließt.
Patent DE-202007010587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Raffen von mit Füllgut gefüllten Wurstdärmen
IPC: A22C11/12
Filed: 2007-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Raffen von mit Füllgut gefüllten Wurstdärmen  – mit
wenigstens einem in Richtung auf die Darmachse von einer Anfangs-
in eine Endposition zustellbaren Raffelement  – und
einem maschinellen Antrieb für dieses Raffelement,  – dem
eine Steuereinheit für den Bewegungsablauf des Raffelements
zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die
Steuereinheit derart ausgeführt ist, dass automatisch das
Raffelement während der Zustellbewegung an einer vorderen
Umkehrposition zwischen Anfangs- und Endposition angehalten,  – in
Richtung Anfangsposition zurückbewegt, an einer hinteren
Umkehrposition erneut angehalten und  – wieder in Richtung
Endposition in Gang gesetzt werden kann.
Patent DE-202007015176-U1 (DE)
Title: Landmaschine
IPC: A01B71/06
Filed: 2007-10-31
Abstract: Landmaschine,
insbesondere Mähmaschine, mit einem Maschinenrahmen (2),
an dem ein Arbeitsaggregat (8), insbesondere Mähwerk, beweglich
aufgehängt ist, einer Deichsel (4) zum Anbau an einen Schlepper,
die mit dem Maschinenrahmen (2) um eine aufrechte Deichselschwenkachse
(5) schwenkbar verbunden ist sowie einem vorzugsweise mit einer
Schlepperzapfwelle kuppelbaren Antriebsstrang (13) zum Antreiben
des Arbeitsaggregats (8), der ein Getriebe (15) mit einer liegenden
Getriebeeingangswelle (16) und einer Getriebeausgangswelle (17)
aufweist, wobei mit der Getriebeeingangswelle (16) eine sich in
Richtung zum schlepperseitigen Deichselende hin erstreckende Antriebswelle
(14) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeingangswelle
(16) in einem Schwenkkopf (19) gelagert ist, der zusammen mit der Getriebeeingangswelle
(16) um eine aufrechte Getriebeschwenkachse (20) unterhalb der Deichsel
(4) im Bereich der Deichselschwenkachse (5) an dem Arbeitsaggregat
(8) befestigt ist und  mit einer an der Deichsel (4) angelenkten Lenkstange
(25) zum Mitschwenken des Schwenkkopfs (19) nebst Getriebeingangswelle
(16) bei Deichselschwenkbewegungen verbunden ist.
Patent DE-202007015942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von tautauierungskonformen Schmuckdesigns bzw. Abbildungen auf Hautoberflächen
IPC: A45D44/00
Filed: 2007-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von tautauierungskonformen Schmuckdesigns bzw. Abbildungen auf
Hautoberflächen,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest partiell aus lichtdurchlässigem Material
bestehende Auflageelemente vorhanden sind.
Patent DE-202007017146-U1 (DE)
Title: Leuchtenkörper
IPC: F21Y101/00
Filed: 2007-12-06
Abstract: Leuchtenkörper (1)
dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkörper (1) flach ist.
Patent DE-202007017927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Räumen
IPC: A61L9/012
Filed: 2007-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln von Räumen
mit aktiven Agenzien, umfassend  – einen Kasten (1), enthaltend  – Einsätze (2)
mit Platten aus einem gelförmigen
Trägermaterial,
an dem flüchtige
aktive Agenzien adsorbiert sind,  – ein Ventilator (3), der Luft
ansaugt und in den Kasten befördert,
wobei die an den Einsätzen
vorbeiströmende
Luft die aktiven Agenzien aus dem Trägermaterial freisetzen kann,  – ein Kompressor
(5), der die mit den aktiven Agenzien beladene Luft ansaugt (7)
und aus dem Kasten auspresst (8),  – ein Verteiler (9), der die
beladene Luft auf mehrere  – Schläuche (10)
verteilt, die die mit den aktiven Agenzien beladene Luft in verschiedene
Räume oder
an verschiedene Stellen eines Raumes befördert.
Patent DE-202007018618-U1 (DE)
IPC: A61K38/19
Filed: 2007-03-01
Abstract: Liquid formulation (I) of granulocyte colony-stimulating factor (G-CSF) comprises G-CSF as an active agent, acetate as a buffer, polysorbate-20 or polysorbate-80 as surfactant and optionally pharmaceutical adjuvants, where the formulation exhibits a pH of 4.1-4.4. An independent claim is included for a process of preparing (I) comprising mixing G-CSF-protein with a solution comprising acetate buffer, polysorbate-20 or polysorbate-80 and optionally pharmaceutical adjuvants. ACTIVITY : Immunostimulant; Antimicrobial. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-202007018732-U1 (DE)
Title: Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem
IPC: F24D3/02
Filed: 2007-10-30
Abstract: Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem, bestehend aus einem Heizgerät (1) mit einer Brennereinheit (2), mindestens einem daran angeschlossenen Heizkreislauf (3) zu einem Wärmeverbraucher, einem daran über einen Wärmeübertrager (4) angeschlossenen Warmwasserkreislauf (5), wobei ein Ventil zur Umschaltung zwischen Heizungs- und Warmwasserbereitungsbetrieb vorgesehen ist, einer über Vor- und Rücklaufleitungen (6, 7) angebundenen weiteren Wärmequelle oder einem insbesondere solar beheizten Pufferspeicher (8), sowie einer vor der Brennereinheit (2) in der Rücklaufleitung (9) angeordneten Pumpe (10), dadurch gekennzeichnet, dass in der Rücklaufleitung (9) zur Brennereinheit (2) ein Zwei-Drei-Wege-Mischventil (13) angeordnet ist, um damit einen gemischten, ungemischten oder gedrosselten Heizbetrieb und/oder Warmwasserbereitungsbetrieb unter Umgehung oder mindestens teilweisen Einbeziehung der weiteren Wärmequelle oder des Pufferspeichers (8) durchzuführen, dass das Zwei-Drei-Wege-Mischventil (13) mit seinen vier Anschlüssen mit der Rücklaufleitung aus dem Heizkreislauf (3), der zur weiteren Wärmequelle oder in den Pufferspeicher (8) führenden Rücklaufleitung (7) sowie der aus dem Wärmeübertrager (4) ausmündenden und zur Brennereinheit (2) führenden...
Patent DE-202007019092-U1 (DE)
IPC: B23K9/133
Filed: 2007-07-19
Abstract: Flexible guide comprises individual elements (10) connected together to pivot relative to each other in each direction.
Patent DE-202008000095-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für einen Klappstuhl
IPC: A47C4/34
Filed: 2008-07-21
Abstract: Eine
Rahmenkonstruktion für
einen Klappstuhl, die Folgendes umfasst:  eine vordere Verbindungstrageeinheit,
bestehend aus einer vorderen Beineinheit, einer darin eingebauten
gekreuzten Trageeinheit, wobei jede der genannten vorderen Beineinheiten
aus einem oberen Abschnitt der genannten Beineinheit, einem unteren
Abschnitt der genannten Beineinheit, einer vorderen Bodenkappe,
Aufnahmegelenk und einer vorderen Gleitmuffe zusammengesetzt ist;  eine
mit der hinteren Beineinheit eingebaute hintere Verbindungstrageeinheit,
eine bogenförmige
Trageeinheit, wobei jede der genannten hinteren Beineinheiten mit
einer hinteren Bodenkappe, einer ersten hinteren Gleitmuffe, einer zweiten
hinteren Gleitmuffe, einer Stangenhalterführung und einem hinteren Beinstab
ausgeführt
ist;  wobei die genannte vordere Beineinheit und die genannte hintere
Beineinheit parallel zueinander und senkrecht zum Boden angeordnet
sind, was den Zusammenklapp- und Ausklappvorgang in Längsrichtung
ermöglicht;  eine
aus zwei schwenkbar miteinander verbundenen Plattenelementen bestehende
seitliche Verbindungstrageeinheit zwischen der genannten vorderen
Beineinheit und der genannten hinteren Beineinheit;  eine stützende Querstange,
die eine Verbindungsplatte, eine Stange und ein daran...
Patent DE-202008000799-U1 (DE)
Title: Brennelement
IPC: F21V37/00
Filed: 2008-01-18
Abstract: Brennelement
mit einem Brennmittelkörper
(1) und zumindest einem darin angeordneten, insbesondere von einem
Docht gebildeten Brennkörper,
dadurch gekennzeichnet, dass der Brennmittelkörper (1) von zumindest zwei
Teilkörpern
gebildet ist, wobei wenigstens ein erster Teilkörper einen Aufnahmeabschnitt
(2) und ein zweiter Teilkörper
einen in den Aufnahmeabschnitt (2) zur Bildung einer Steckverbindung
einsteckbaren Steckabschnitt (3) aufweist und die Teilkörper über die
Steckverbindung zu dem Brennmittelkörper (1) miteinander verbindbar oder
verbunden sind.
Patent DE-202008001191-U1 (DE)
Title: Tragprofilanordnung in sprenghemmender Ausgestaltung für eine Fassadenkonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2008-01-28
Abstract: Tragprofilanordnung in sprenghemmender Ausgestaltung für eine Fassadenkonstruktion, die ein aus Pfosten-Tragprofilanordnungen (1) und Riegel-Tragprofilanordnungen gebildetes Rahmenwerk aufweist, an dem mittels Andruckprofilen (2) Flächenelemente (4) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragprofilanordnungen ein vorzugsweise einstückig ausgebildetes Tragprofil (9) aufweisen, in dem wenigstens ein Energie absorbierendes Bauteil (17) angeordnet ist oder das ein solches Bauteil aufweist, welches dazu ausgelegt ist, bei Sprengungen frei werdende Energie aufzunehmen.
Patent DE-202008003774-U1 (DE)
Title: Gummielastisches Türdichtungsprofil
IPC: B60J10/08
Filed: 2008-03-18
Abstract: Gummielastisches Türdichtungsprofil (10) zur Verwendung Fahrzeugtürsystemen (12) von Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs, die mindestens eine Fahrzeugtür (12) und mindestens eine ausfahrbare Zustiegshilfe aufweisen, wobei  – sich die Fahrzeugtür (12) bei Öffnungs- und Schließvorgängen im Wesentlichen in horizontaler Richtung bewegt, und  – sich die Zustiegshilfe auch in vertikaler Richtung auf eine der Zustiegshilfe zugewandte Unterkante der Fahrzeugtür (12) zu und von dieser weg bewegt, und  – das Türdichtungsprofil (10) der Unterkante der Fahrzeugtür (12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Türdichtungsprofil (10) im geschlossenen Zustand der Fahrzeugtür (12) im Wesentlichen zwischen der Unterkante der Fahrzeugtür (12) und der Zustiegshilfe angeordnet ist,  – ein erster Dichtungsbereich (26) des Türdichtungsprofils (10) im geschlossener Fahrzeugtür (12) und eingefahrener Zustiegshilfe gegen eine der Unterkante der Fahrzeugtür (12) zugewandte erste Dichtungsfläche (28) der Zustiegshilfe abdichtet, wobei   – der erste Dichtungsbereich (26) derart ausgeführt ist und derart in Richtung...
Patent DE-202008006154-U1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Haustechnikgerät sowie Haustechnikgerät
IPC: F24H1/10
Filed: 2008-05-05
Abstract: Bedienelement
für ein
Haustechnikgerät,
mit  einer Torsionsfedereinheit (100) mit mindestens einem Ausleger
(110), welcher eine erste Nase (111) aufweist, und  einem Positionierrahmen
(200) mit mindestens zwei Rastpositionen (210) zur Aufnahme der
ersten Nase (111) sowie mindestens einer zweiten Nase (220) zwischen
zwei Rastpositionen (210),  wobei die Torsionsfedereinheit (100)
drehbar in den Positionsrahmen (200) einsetzbar ist.
Patent DE-202008006920-U1 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument
IPC: A46B15/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: Zahnärztliches
Instrument (10) mit einem Griffabschnitt (20) und einem ein zahnärztliches
Werkzeug (35) tragenden Abschnitt (30), gekennzeichnet durch ein
den Bereich des Werkzeugs (35) ausleuchtendes Leuchtmittel (40).
Patent DE-202008010206-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel
IPC: B25B13/06
Filed: 2008-07-30
Abstract: Steckschlüssel
(10, 10a) für mehrkantige Schrauben oder Muttern, umfassend
einen sich entlang einer Achse (20) erstreckenden Schlüsselkörper
(11, 11a), welcher am einen Ende einen Einspannabschnitt (12) zum
Einspannen des Steckschlüssels in ein Schnellspannfutter
oder dgl. aufweist und am anderen Ende eine in axialer Richtung
orientierte erste Aufnahme (14), insbesondere in Form eines Innensechskants
(14), zur Aufnahme einer mehrkantigen Schraube oder Mutter aufweist,
wobei in der Wandung (19) der ersten Aufnahme (14) in die erste
Aufnahme (14) hineinragend ein Spannelement, insbesondere in Form
einer Kugel, gelagert ist, welches Spannelement gegen den Druck
einer konzentrisch um die erste Ausnehmung (14) herum am Schlüsselkörper
(11, 11a) angeordneten Klemmfeder (17, 17a) radial nach aussen bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Fixieren der Klemmfeder (17,
17a) am Schlüsselkörper (11, 11a) an der Klemmfeder
(17, 17a) ein nach innen ragendes Fixiermittel (18, 18a) angeordnet
ist, mit welchem die Klemmfeder (17, 17a) in eine korrespondierende
Ausnehmung...
Patent DE-202008011040-U1 (DE)
Title: Gewebe, nicht brennbar
IPC: D06M17/00
Filed: 2008-08-19
Abstract: Gewebe,
nicht brennbar, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilien aus nicht
brennbaren Polyaramiden bestehen z. B. aus Kevlar, Nomex oder andere Polyaramide.
Sie können
auch mit anderen Fasern gemischt werden in Verhältnissen, die eine Nichtbrennbarkeit gewährleisten.
Patent DE-202008011525-U1 (DE)
Title: Sicherung für Schieberschnallen
IPC: A44B11/06
Filed: 2008-08-29
Abstract: Sicherung
von Schieberschnallen, die einen frei beweglichen Schieber aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Sicherung 4 den Schieber 3 an den Ring 2 drückt.
Patent DE-202008014384-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Bettdecke
IPC: A47G9/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Bettdecke
mit mehreren Lagen wärmedämmenden
Materials, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei äußeren Lagen
(2, 3) mit wärmedämmendem Füllmaterial
besteht, die auf drei Seiten (4, 5, 6) miteinander verbunden sind,
so dass mindestens eine weitere Lage (7) mit wärmedämmendem Füllmaterial in die so gebildete Tasche
geschoben werden kann und dass die vierte Seite (8) der beiden äußeren Lagen
durch Knüpfung,
Klettverschluss oder durch Reißverschluss
geschlossen werden kann.
Patent DE-202008014787-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Pfahl, insbesondere aus Holz
IPC: E02B3/28
Filed: 2008-11-07
Abstract: Abdeckung für einen Pfahl, insbesondere aus Holz, bestehend aus einem Befestigungsteil (1) zur Aufnahme des Pfahles und einem Abdeckteil (2) zum stirnseitigen Schutz des Pfahles, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (2) in der Art erhaben ausgeführt ist, dass niedergehendes Wasser und Verunreinigungen abgeleitet und der Aufenthalt von Vögeln behindert werden.
Patent DE-202008014973-U1 (DE)
Title: Regal-Drehklapptisch, bestehend aus einem tischhohen Langregal und einem Drehklapptisch, in Teilen ausdreh- und aufklappbar
IPC: A47B46/00
Filed: 2008-11-12
Abstract: Regal-Drehklapptisch,
bestehend aus einem tischhohen Langregal und einem Drehklapptisch, dadurch
gekennzeichnet, dass der Drehklapptisch in nicht aufgeklapptem Zustand
als geschlossener Block um 90° aus dem Regal herausdrehbar
und mit seinen aufklappbaren Teilen als Arbeitstisch aufstellbar
ist.
Patent DE-202008015365-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für eine Mülltonne in Verbindung mit einem Behälter
IPC: B65F1/12
Filed: 2008-11-20
Abstract: Schwenkvorrichtung
für eine
Mülltonne
in Verbindung mit einem Behälter,
gekennzeichnet durch ein Aufnahmegestell (2) mit einem Anschlussprofil (3)
für die
Schüttkante
(4) des Behälters
(1) und eine Radaufnahme (5) für
die Mülltonnen
(6), wobei das Aufnahmegestell (2) schwenkbar an das Anschlussprofil
(3) anschließt.
Patent DE-202008017568-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Kindersitz in einem Fahrzeug
IPC: B60N2/26
Filed: 2008-09-08
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für einen Kindersitz (10) in einem Fahrzeug, mit Sitzfläche (12), und Rückenlehne (13), welche zumindest ein Fangelement (16) umfaßt, das sich etwa quer oberhalb der Oberschenkel eines in dem Kindersitz sitzenden Kindes erstreckend in Richtung etwa parallel zur Sitzfläche verstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellrichtung (18) des Fangelements (16) sich relativ zur Sitzfläche (12) in einem von hinten nach vorne ansteigenden Winkel (α) > 0, insbesondere in einem Winkel (α) von etwa 5° bis 20°, erstreckt.
Patent DE-202008017587-U1 (DE)
Title: Rotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2008-10-31
Abstract: Rotor für einen Elektromotor mit einem auf einer Welle (2) angebrachten Permanentmagneten (1) und einer diesen umgebenden abgedichteten Umkapselung, dadurch gekennzeichnet, dass die Umkapselung auf der Außenfläche des Permanentmagneten (1) und auf der Welle (2) ortsfest fixiert ist, so dass sie im Betrieb des Rotors (10) sich mit diesem mitdreht.
Patent DE-202009001494-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: H02B1/50
Filed: 2009-02-06
Abstract: Schutzvorrichtung gegen Vandalismus für einen Schrank zur Aufnahme von elektronischen und elektrischen Geräten und Baugruppen  mit rück- und/oder frontseitigen Riegelelementen (6, 5),  wobei sich die rück- und/oder frontseitigen Riegelelemente (6, 5) im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Schrankes erstrecken und  mit Trägerstrukturen (7), welche im Dachbereich des Schrankes vorgesehen sind und sich von der Frontseite zur Rückseite des Schrankes erstrecken.
Patent DE-202009002724-U1 (DE)
Title: Display und Ordnungsgestell mit Standfuss oder Tischklemme als Halterung für Datensichtgeräte mit schwenkbarer Aufhängung
IPC: A47B19/06
Filed: 2009-02-25
Abstract: Das Gestell, wahlweise doppel- oder einholmig, hohl aus Holz, Kunststoff, Aluminium, V2A- oder ST 37 Stahl dient zur Aufnahme von PC Monitoren, TV-Geräten, Mobiltelefoneneinheiten, MP3 Player, Soundsystem, Webcam und LED-Leuchte als Lichtquelle und ist als Anspruch dadurch gekennzeichnet Ziff. 1 dass das Gestell (1) entweder in Einholm- oder Zweiholmausführung von der Tischplatte mind. 6 cm ohne Platzbedarf der Arbeitsplatte in allen Funktionen mit allen Multimediageräten nutzbar ist.
Patent DE-202009002832-U1 (DE)
Title: Montagebühne für Hochspannungsleitungen
IPC: H02G1/02
Filed: 2009-02-28
Abstract: Montagebühne für Hochspannungsleitungen dadurch gekennzeichnet, dass sich der Laufbalken (1) über die Seilhalter (3) auf das Tragseil (2) abstützt.
Patent DE-202009005763-U1 (DE)
Title: Bauchliegestuhl
IPC: A47C9/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Der Bauchliegestuhl, bei dem sowohl Liege- als auch Sitzfläche ergonomisch der Bauchschläferposition angepasst sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufliegefläche 1. mindestens leicht nach oben gewölbt ist und 2. zu den Längsseiten hin abfällt und 3. unterhalb der Schulternauflage, sowie 4. am untersten Teil mindestens leicht schmaler wird, 5. die Sitzfläche in gleicher Breite auf die Liegefläche trifft und zu ihrem Ende hin wieder breiter werden kann.
Patent DE-202009008066-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur Anbringung an Rohrgestängen für Taschen und Körben zum Transport an Fahrzeugen besonders an Fahrrädern
IPC: B62J9/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Kupplungsvorrichtung für Fahrrad bestehend aus zwei Bauteilen zum einen der Bauteil mit Einschubschlitten mit integrierter Stahlseele und vorgeformter Stahlfeder, diese wird an einem Rohrgestänge Moniert, oder das Rohrgestänge wird geklemmt, zum zweiten der Bauteil mit Einschuböffnung der aus einem Stück gestanzt gebogen wird aus Stahlblech und hat dadurch die Einschuböffnung Integriert, dieser wird mittel Verschraubung am Vorbau des Fahrrades moniert, dadurch gekennzeichnet das die vorgeformte Stahlfeder fest im Bauteil des Einschubschlitten integriert ist
Patent DE-202009009965-U1 (DE)
Title: Mehrstöckige Straße
IPC: E01C1/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Straßen für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass diese auf mehren Etagen übereinander angeordnet sind. Die einzelnen Etagen können dann für bestimmte Kraftfahrzeugtypen, bestimmte Geschwindigkeiten und für Standplätze aufgeteilt werden.
Patent DE-202009010938-U1 (DE)
Title: Verbesserter Werkstückträger
IPC: F27D5/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Werkstückträger zusammengesetzt aus ineinander eingreifenden Elementen in Form von CFC-Plattenstreifen, aufweisend einen Rahmen, einen Rost, wobei der Rost durch im Rahmen einander kreuzend angeordnete Elemente ausgebildet ist, sowie mindestens eine Werkstückauflage welche gegenüber dem Werkstück inert ist und einen vom Rost nach oben hin beabstandeten Werkstückauflagebereich ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückträger als Hochtemperaturhybridrost ausgebildet ist, wobei die Werkstückauflage einstückig aus einer Hochtemperaturkeramik ausgebildet ist und unterhalb des Werkstückauflagebereichs von einer Mehrzahl von Elementen übergriffen als integraler Teil des Rostes angeordnet ist.
Patent DE-202009012531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festlegung der Lage einer Schraube in einer Schraubendurchführung
IPC: F16B39/22
Filed: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Festlegung der Lage einer Schraube (2) in einer Schraubendurchführung (1), umfassend eine auf dem Schraubenschaft (4) aufsitzende Buchse (5), wobei die Buchse (5) mindestens einen Bund (5a) aufweist, der an der Innenwandung der Schraubendurchführung (1) anliegt, wobei die Kraft zum Verschieben der Buchse (5) auf dem Schaft (4) der Schraube größer ist als die Kraft zum Verschieben der Schraube (2) mit aufsitzender Buchse (5) in der Schraubenführung (1).
Patent DE-202009015266-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Werkzeugadapter zum Übertragen von Drehmomenten von einem Werkzeug auf ein verdrehbares Werkstück, der in einem Gehäuse (2) ein Antriebszahnrad (3) und ein Abtriebszahnrad (4) aufweist, welche durch ein umlaufendes Triebmittel (9) Drehmoment übertragend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Triebmittel (9) durch im Gehäuse (2) entlang einer Führungsbahn (11) angeordnete Druckkörper (10) gebildet ist.
Patent DE-202009017766-U1 (DE)
Title: Schaftbackenverstellung
IPC: F41C23/14
Filed: 2009-02-02
Abstract: Schaftbacke eines Gewehres, die in ihrer Position vertikal verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fixiereinrichtung vorgesehen ist, die mittels Handbetätigung aufgehoben wird und somit eine Änderung der vertikalen Lage der Schaftbacke relativ zum Hinterschaft ermöglicht.
Patent DE-202009018601-U1 (DE)
Title: Messmittel
IPC: G01C15/02
Filed: 2009-07-06
Abstract: Messmittel (10) zur Bestimmung und/oder Übertragung eindimensionaler Abmessungen, wobei sich die Abmessungen relativ auf mindestens eine Stirnseite (16) des Messmittels (10) beziehen, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Stirnseite (16) mindestens eine Halterung (17) für eine temporäre Fixierung eines Markierungsmittels angebracht ist.
Patent DE-202010002193-U1 (DE)
Title: Schnell aufblas- und entleerbare Schutzvorrichtung
IPC: A61F5/34
Filed: 2010-02-10
Abstract: Schnell aufblas- und entleerbare Schutzvorrichtung, insbesondere zur Abstützung und/oder Führung von menschlichen oder tierischen Gliedmaßen, welche Schutzvorrichtung einen Luftbalg (80) mit einer Öffnung (81) und einem Füllraum sowie ein am Luftbalg (80) montiertes Ventil aufweist, wobei das Ventil aufweist:  einen in der Öffnung (81) untergebrachten Ventilsitz (10), in dem wenigstens eine in den Füllraum mündende Belüftungsöffnung (11) ausgebildet ist;  einen auf dem Ventilsitz (10) befestigten Ventildeckel (20), der mit dem Ventilsitz (10) eine Aufnahmenut (21) ausbildet, wobei der Ventildeckel (20) einen vorstehend auf dessen Oberfläche vorgesehenen Verbindungsabschnitt (22), eine in dem Verbindungsabschnitt (22) ausgebildete Durchgangsbohrung (23) und wenigstens ein aus der Seitenwand des Verbindungsabschnitts (22) herausragendes Positionierelement (24) aufweist;  einen in der Aufnahmenut (21) untergebrachten Ventilschaft (30), der einen Stopfenabschnitt (31) und ein auf dem Stopfenabschnitt (31) sitzendes Rohr (32) aufweist, wobei das Rohr (32) durch die Durchgangsbohrung (23) hindurch gesteckt ist, und wobei wenigstens eine erste...