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Patent DE-102015224150-A1 (DE)
Title: Keramische Platzhalter ("Spacer") für den zweiseitigen Wechsel von Implantaten in Schulter, Knie und Hüfte infolge von Infektionen
Inventor: WECKER HEINRICH
IPC: A61F2/30
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Platzhalter („Spacer“) (1) aus einzelnen Komponenten (2, 3, 4, 9, 10, 12) als Gelenkersatz in der Endoprothetik der Schulter, des Knies und der Hüfte für die temporäre chirurgische Versorgung von Infektionen im Gelenk. Damit ein Anwachsen des Knochens an den Spacer und ein Freisetzen von Verschleißprodukten vermieden wird, der Patient im Wesentlichen keine Mobilitätseinschränkung erfährt und der Verschleiß des Spacers so gering wie möglich ist, wird vorgeschlagen, dass der Platzhalter (1) aus zumindest einer Komponente aus einem keramischen oder aus mehreren keramischen Werkstoffen, oder aus einem nichtkeramischen Werkstoff mit einer keramischen Beschichtung, besteht.
Patent DE-102015225073-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KUBALIK GUENTHER
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor 1, aufweisend einen Injektorkörper 2 mit einem einspritzseitigen Endbereich 10, mit einer in dem Injektorkörper 2 ausgebildeten Ausnehmung 3, die einen Dichtabschnitt 8 und einen sich in Richtung des Endbereichs 10 erstreckenden sacklochartigen Endabschnitt 9 aufweist, wobei in dem Endbereich 10 wenigstens eine erste Einspritzöffnung 16 und in dem Dichtabschnitt 8 wenigstens eine zweite Einspritzöffnung 12 ausgebildet ist, mit einer in der Ausnehmung 3 längsbeweglichen Injektornadel 4, die einen Sitzbereich 11 aufweist, der in einer Schließstellung der Injektornadel 4 an dem Dichtabschnitt 8 anliegt und einen Dichtsitz ausbildet. Erfindungsgemäß wird ein Kraftstoffinjektor 1 bereitgestellt, der insbesondere bei einem einfachen Aufbau zur Einspritzung von zwei unterschiedlichen Kraftstoffen geeignet ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Injektornadel 4 einen axialen in ein in dem den Endabschnitt 9 ausgebildeten Sackloch 19 einmündenden Kanal 13 aufweist.
Patent DE-102015225399-A1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Kupplung und ein Verfahren zum Betreiben einer hydrodynamischen Kupplung
Inventor: HOFFELD HARALD
IPC: F16D33/20
Filed: 2015-12-16
Abstract: Hydrodynamische Kupplung (1) mit einem Pumpenrad (3) als erstes Schaufelrad (2) und mit einem Turbinenrad (5) als zweites Schaufelrad (2), wobei das Pumpenrad (3) mit einem Grundkörper des Pumpenrades (12) verbundene Pumpenradschaufeln (13) aufweist und wobei das Turbinenrad (5) mit einem Grundkörper des Turbinenrades (14) verbundene Turbinenradschaufeln (15) aufweist, wobei das Pumpenrad (3) und das Turbinenrad (5) jeweils um eine Mittelachse (11) drehbar gelagert sind und wobei die Schaufeln des Pumpenrades (13) Begrenzungskanten (19) aufweisen, die den Begrenzungskanten (19) der Schaufeln des Turbinenrades zugewandt angeordnet sind, und wobei von einem Schaufelrad (2) mindestens eine der Schaufeln eine Begrenzungskante (19) aufweist, die in einen ersten Abschnitt (21) mit einer ersten Kantenkontur (25) und einen zweiten Abschnitt (23) mit einer zweiten Kantenkontur (27) unterteilt ist und wobei die erste (25) und die zweite Kantenkontur (27) unterschiedlich sind.
Patent DE-102016001232-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Head-up-Displays in einem Fahrzeug
Inventor: GRAHN-OLDENBURG IRIS
IPC: B62D65/14
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Head-up-Displays (2) in einem Fahrzeug (1), wobei das Head-up-Display (2) mit einem Querträger verbunden wird.  Erfindungsgemäß wird das Head-up-Display (2) in einer vorgegebenen Einbauposition an einer Frontscheibe (4) des Fahrzeugs (1) fixiert und danach über mindestens eine Toleranzausgleichsvorrichtung (3) mit dem Querträger verbunden, wobei mittels der mindestens einen Toleranzausgleichsvorrichtung (3) eine Toleranz eines Abstandes zwischen dem Head-up-Display (2) und dem Querträger ausgeglichen wird, wobei die mindestens eine Toleranzausgleichsvorrichtung (3) eine mechanische Verriegelungsanordnung (16) zur festen Verbindung des Head-up-Displays (2) mit dem Querträger über die mindestens eine Toleranzausgleichsvorrichtung (3) aufweist, welche durch eine elektrische Stromzufuhr geöffnet wird, um die Toleranz des Abstandes zwischen dem Head-up-Display (2) und dem Querträger auszugleichen, und nach erfolgtem Toleranzausgleich durch ein Abschalten der elektrischen Stromzufuhr verriegelt wird.
Patent DE-102016001715-A1 (DE)
Title: Schaltbedienanordnung
Inventor: BANTEL REGINA
IPC: H01H13/52
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltbedienanordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer bewegbaren Betätigungsfläche (2). Die Betätigungsfläche (2) wirkt mit einem Verschiebemittel (4) derart zusammen, dass die Betätigungsfläche (2) um wenigstens eine Strecke aus einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung im wesentlichen linear bewegbar ist. Das Verschiebemittel (4) weist wenigstens ein eingespannt angeordnetes elastisches Element (7) auf. Die Betätigungsstellung kann als eine Schaltstellung ausgebildet sein, derart dass die Betätigungsfläche (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement, einen Sensor o. dgl. schaltend einwirkt. Das Verschiebeelement (4) umfasst einen Rahmen (9) sowie ein Führungselement (10). Das elastische Element (7) ist als ein flächenhaftes Element mit geringer Dicke in der Art einer Membran ausgestaltet, derart dass das elastische Element (7) im wesentlichen senkrecht zur Oberfläche der Membran elastisch auslenkbar ist. Der Rahmen (9) ist mit dem Führungselement (10) mittels der Membran (7), insbesondere mittels zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Membranen (7), verbunden.
Patent DE-102016003905-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zur Herstellung von Kommunikationsverbindungen
Inventor: ULRICH ROLF
IPC: H04L12/28
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein internetfähiges Kommunikationssystem 1, das eine zentrale Recheneinheit ZR und dezentrale Recheneinheiten DZR1, ..., DZRn aufweist und mit dem Kommunikationsendgeräte T1, ..., Tm verbindbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass insbesondere für die Durchführung von Reservierungsaufgaben eine Mehrzahl von Kommunikationsverbindungen über die zentrale Recheneinheit ZR herstellt werden. Die dezentralen Recheneinheiten DZR1, ... DZRn sind jeweils mit mindestens einem erstem Datenträger-Lesegerät DZ1-L, ..., DZRn-L verbunden, mit dem Datenträger DT1, ..., DTm gelesen werden, die jeweils einem Kommunikationsendgerät T1, ..., Tm zugeordnet sind.
Patent DE-102016004387-A1 (DE)
Title: Isolierungseinrichtung zur Anordnung in einem Raumabschnitt eines Fahrzeugs, Fahrzeug-Baureihe mit einem ersten und einem zweiten Fahrzeug und Verfahren zur Verkürzung und/oder Stauchung einer Isolierungseinrichtung
Inventor: BERHARD WERNER
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Isolierungseinrichtung 1 zur Anordnung in mindestens einem Raumabschnitt 4a, 4b eines Fahrzeugs, wobei die Isolierungseinrichtung 1 zur Schallisolierung und/oder zum Ausgleich von Unebenheiten auf mindestens einem Karosserieblech 2a, 2b des Raumabschnitts 4a, 4b anordbar ist, wobei die Isolierungseinrichtung 1 mindestens einen Verstellabschnitt 6 aufweist, wobei die Isolierungseinrichtung 1 durch den Verstellabschnitt 6 von einem Grundzustand G in mindestens einen verkürzten Zustand V überführbar ist, wobei die Isolierungseinrichtung 1 im Grundzustand G eine erste Gesamtlänge L1 aufweist und im mindestens einen verkürzten Zustand V, V1 mindestens eine weitere Gesamtlänge L2, L3 wobei die mindestens eine weitere Gesamtlänge L2, L3 kürzer ist als die erste Gesamtlänge L1.
Patent DE-102016004951-A1 (DE)
Title: Dynamo - Transformator - Motor
Inventor: REIMERS CHRISTIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-04-23
Abstract: Der Dynamo oder die Lichtmaschine ist mechanisch oder besser durch einen direkten Kraftschluss verbunden.
Patent DE-102016005552-A1 (DE)
Title: Elektrischer Heizlüfter
Inventor: HÜGE CARSTEN
IPC: F24H3/04
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizlüfter (100) mit einem Innenraum (110), in dem ein Luftkanal (810) angeordnet ist, welcher teilweise aus Kunststoff besteht. Ein elektrischer Heizkörper (300) ist in einer Luftströmungsrichtung (821) hinter einem Lüfter (800) angeordnet. Dieser ist erfindungsgemäß so ausgebildet, dass ein im Lüfter (800) enthaltenes Lüfterrad (801) eines Radiallüfters zwei Ansaugseiten (805, 806) aufweist, welche durch eine Trennwand (804) getrennt sind. Im Betrieb wird durch die erste Ansaugseite (805), welche zu einer ersten Lufteintrittsöffnung (221) geöffnet ist, ein erster Luftstrom (822) von außen (1) angesaugt. Die zweite Ansaugseite (806) ist in einem Lüfterraum (111) des Heizlüfters (100) angeordnet und mit zweiten Lufteintrittsöffnungen (222) lufttechnisch verbunden. Der Lüfter ist vor einem keramischen Heizelement (301) des elektrischen Heizkörpers (300) angeordnet, sodass der erste und der zweite Luftstrom (822, 823) durch diesen strömen.
Patent DE-102016006181-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einer Transportvorrichtung
Inventor: SPECK MARKUS
IPC: B65G47/82
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Verpackungsmaschine besitzt eine Transportvorrichtung, die mehrere Wagen aufweist, die in einer Reihe hintereinander längs einer Transportbahn in Transportrichtung verfahrbar sind. In der Transportbahn ist eine Verzweigungsstelle mit einem verstellbaren Leitelement angeordnet, mittels dessen ein in Transportrichtung stromauf der Verzweigungsstelle liegende Abschnitt der Transportbahn wahlweise mit einem von mehreren stromab der Verzweigungsstelle liegenden weiterführenden Abschnitten der Transportbahn verbindbar ist. Jeder Wagen ist bei seiner Bewegung längs der Transportbahn in der Verzweigungsstelle mittels des Leitelements geführt. Dabei ist vorgesehen, dass das Leitelement stab- oder leistenförmig ausgebildet ist und sich in Transportrichtung erstreckt und dass das Leitelement in einem stromauf liegenden Abschnitt seiner Erstreckung fest eingespannt ist und in einem stromab liegenden Abschnitt seiner Erstreckung mit einer Antriebsvorrichtung verbunden ist, mittels der das Leitelement senkrecht zur Transportbahn unter elastischer Biege-Verformung verstellbar ist.
Patent DE-102016100886-A1 (DE)
Title: System zur Regeneration wenigstens einer durchtrennten Nervenleitung
Inventor: PODSCHUN TRUTZ
IPC: A61N1/36
Filed: 2016-01-20
Abstract: Beschrieben wird ein System zur Regeneration wenigstens einer durchtrennten Nervenleitung (1) in einem lebenden menschlichen oder tierischen Körper, mit einer Bewegungsvorrichtung (20), mit der ein Körperteil (4) des menschlichen oder tierischen Körpers bewegbar ist, das wenigstens einen mit der durchtrennten Nervenleitung (1) ansonsten innervierbaren Skelettmuskel (S) enthält, mit einer Signalgeneratoreinheit (30), die ein erstes elektrisches Stimulationssignal (31) und ein zweites elektrisches Stimulationssignal (32) erzeugt, sowie mit einer Auswerte- und Steuereinheit (10), die die Bewegungsvorrichtung (20) sowie die Signalgeneratoreinheit (30) derart aufeinander abgestimmt ansteuert, dass die Signalgeneratoreinheit (30) das erste Stimulationssignal (31) über einen ersten Applikator (33) an den vom Skelettmuskel (S) separierten Nervenleitungsteil (2) appliziert und in zeitlicher Koinzidenz dazu die Bewegungsvorrichtung (20) das Körperteil (4) bewegt und dass zeitlich während oder nach der Bewegung des Körperteils (4) die Signalgeneratoreinheit (30) das zweite Stimulationssignal (32) über den ersten (33) oder einen zweiten Applikator (34) an den vom Skelettmuskel (S) separierten Nervenleitungsteil (3) appliziert.
Patent DE-102016104856-A1 (DE)
Title: Filmtransferwerkzeugkopfeinheit und Filmtransferwerkzeug
Inventor: KOBASHI YOSHIHIKO
IPC: B65H35/07
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Filmtransferwerkzeug 10 weist einen Gehäusehauptkörper 5 und eine Kopfeinheit 30 auf, die an einem entfernten Ende des Gehäusehauptkörpers 5 bereitgestellt ist. Die Kopfeinheit 30 umfasst einen Kopfhauptkörper 31 und ein Kopftragelement 32. Der Kopfhauptkörper 31 wird an dem Kopftragelement 32 derart getragen, dass er sich zurück und vor dreht. Ein Transfervorsprungsabschnitt wird mit einer hinteren Oberfläche eines Transferbands T in Anlage gebracht, um dadurch eine Transferschicht des Transferbands T auf eine Transferaufnahmeoberfläche zu transferieren. Der Kopfhauptkörper 31 umfasst zurück und vor drehbare Seitenrollen, die an zwei Stellen, die außerhalb der beiden Seitenkanten des Transferbands T liegen, individuell positioniert sind. Eine Tragwelle der Seitenrollen ist derart bereitgestellt, dass sie von dem Transferband T beabstandet ist.
Patent DE-102016105993-A1 (DE)
Title: Adsorptions- und Desorptionsverfahren
Inventor: HÄSSELBARTH ALEXANDER
IPC: B01D53/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adsorptionsverfahren, bei welchem zumindest die Schritte a) Bereitstellen eines Fluids, welches wenigstens einen Aromastoff umfasst, b) Bereitstellen wenigstens eines Sorptionsmittels und c) Beaufschlagen des wenigstens einen Sorptionsmittels mit dem Fluid, wobei zumindest ein Teil des wenigstens einen im Fluid enthaltenen Aromastoffs am Sorptionsmittel adsorbiert, durchgeführt werden. Vor Schritt c) wird dem Fluid eine vorbestimmte Menge wenigstens eines Stoffs zugesetzt wird, welcher unter Standardbedingungen fest ist und sich zumindest teilweise im Fluid löst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Desorptionsverfahren mit den Schritten a) Bereitstellen eines Sorptionsmittels, an welchem wenigstens ein Aromastoff adsorbiert ist, b) Bereitstellen einer Emulsion von mindestens zwei nicht frei miteinander mischbaren Desorptionsmitteln und c) Desorbieren zumindest eines Teils des wenigstens einen am Sorptionsmittel adsorbierten Aromastoffs durch Beaufschlagen des Sorptionsmittels mit der Emulsion unter Gewinnung eines Aromastoffkonzentrats.
Patent DE-102016109313-A1 (DE)
Title: Rutsche für Stückgut und Verfahren zur Verwendung einer solchen Rutsche
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G11/20
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird eine Rutsche (4, 4') für Stückgut (2), insbesondere Packstücken und/oder Sendungen, mit einem Rutschenboden (6) zum Herunterrutschen des Stückguts (2) umfassend wenigstens zwei Rutschenbodenabschnitte (11, 11', 12, 12', 13, 13') beschrieben, wobei die wenigstens zwei Rutschenbodenabschnitte (11, 11', 12, 12', 13, 13') einen Höhenversatz zwischen einander bilden, wobei wenigstens eine Leiteinrichtung (9, 9', 10, 10') zwischen den wenigstens zwei Rutschenbodenabschnitten (11, 11', 12, 12', 13, 13') zum Leiten des Stückguts (2) von einem Rutschenbodenabschnitt (11, 11', 12, 12') zum nächsten Rutschenbodenabschnitt (12, 12', 13, 13') vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Leiteinrichtung (9, 9', 10, 10') ein höhenverstellbares und in Richtung des nächsten Rutschenbodenabschnitts (12, 12', 13, 13') weisendes freies Ende (14) aufweist und wobei die Leiteinrichtung (9, 9', 10, 10') quer zum Rutschenboden (6) mehrere nebeneinander angeordnete und wenigstens teilweise unabhängig voneinander höhenverstellbare Fingerelemente (16, 16') aufweist.
Patent DE-102016114579-A1 (DE)
Title: Harvesterkopf für Laubholz
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN
IPC: A01G23/08
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Harvesterkopf, umfassend ein Gestell, eine Fällsäge, einen Entastungsblock, wenigstens eine Greiferanordnung und eine Vorschubanordnung, wobei der Entastungsblock (11) gegenüber dem Gestell (10) längsbeweglich in Baumachse (15) mittels einer Axialführung (12) geführt verschiebbar ist und dabei über einen Hubantrieb (13) eine Kraftwirkung hervorrufen kann.
Patent DE-102016115350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung
Inventor: LEBER ADELBERT
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-08-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung, die einen Taster zur Antastung einer zu vermessenden Oberfläche eines Werkstücks und eine Vorschubeinrichtung zum Bewegen des Tasters relativ zu der zu vermessenden Oberfläche aufweist, werden während der Abtastung der Oberfläche von dem Taster ausgegebene Messwerte (Tasterausgangssignal) zu einer Auswertungseinrichtung übertragen zur Rekonstruktion des Profils der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks anhand des Tasterausgangssignals, wobei in dem Tasterausgangssignal einem das Profil der zu vermessenden Oberfläche repräsentierenden Nutzsignal ein insbesondere schwingungsinduziertes Störsignal überlagert ist. Erfindungsgemäß wird das Störsignal erfasst und anhand des erfassten Störsignals eine Filterkennlinie zur spektralen Filterung des Tasterausgangssignales ermittelt, wobei die Filterkennlinie so gewählt wird, dass bei spektraler Filterung des Tasterausgangssignals mit der Filterkennlinie der Einfluss des Störsignals auf das Nutzsignal verringert ist und wobei das Tasterausgangssignal unter Heranziehung der Filterkennlinie spektral gefiltert wird.
Patent DE-102016116295-A1 (DE)
Title: Verbesserter elektrischer Antriebsmodus mit vorhergesagten Bestimmungsorten zum Verringern von Kraftmaschinenstarts
Inventor: KAPADIA JIMMY
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein System und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs beinhalten ein Steuern eines Fahrzeugs gemäß einem ersten Modus als Reaktion darauf, dass eine berechnete Wahrscheinlichkeit eine Schwellenwahrscheinlichkeit überschreitet, und andernfalls ein Steuern des Fahrzeugs gemäß einem zweiten Modus. Die berechnete Wahrscheinlichkeit entspricht der Wahrscheinlichkeit, dass sich das Fahrzeug innerhalb einer Schwellenentfernung von einem endgültigen Bestimmungsort eines aktuellen Fahrzyklus befindet. Die berechnete Wahrscheinlichkeit wird aus Geolokationsdaten abgeleitet, die von Geolokationssystemen in mindestens einem Fahrzeug über eine Mehrzahl von Fahrzeug-Fahrzyklen gesammelt werden.
Patent DE-102016116443-A1 (DE)
Title: Pflasterverbundaufbau
Inventor: ZARMUTEK DIRK
IPC: E01C5/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Pflasterverbundaufbau (10) mit einer auf einer Bettungsschicht (11) angeordneten Pflasterlage (12) aus einzelnen, benachbart zueinander in einer gemeinsamen Pflasterebene angeordneten Pflastersteinen (13), wobei die Bettungsschicht (11) ein Bettungsmaterial aufweist, das zumindest anteilig eine definierte Körnung aufweist, wobei die Pflastersteine (13) zumindest auf einer der Bettungsschicht (11) zugewandten Unterseite (15) eines Steinkorpus (14) eine Oberflächenstruktur (23) aufweisen mit einer auf die Körnung des Bettungsmaterials abgestimmten Rautiefe, derart, dass das Bettungsmaterial zumindest anteilig Materialkörner aufweist mit einer Korngröße, derart, dass die Materialkörner zumindest anteilig in Oberflächenvertiefungen (25) der Oberflächenstruktur (23) der Pflastersteine (13) eindringen, wobei in einer zwischen der Unterseite (15) der Pflastersteine (13) und der Bettungsschicht (11) ausgebildeten Grenzschicht ein Zugspannungen übertragendes, vorzugsweise textiles Flächengebilde (19) angeordnet ist, derart, dass Oberflächenspitzen (24) der Oberflächenstruktur (23) der Pflastersteine (13) und/oder Materialkörner der Bettungsschicht (11) das Flächengebilde 19) in Durchdringungsbereichen durchdringen und sich eine Verzahnung zwischen der Oberflächenstruktur (23) der Pflastersteine (13) und der Bettungsschicht (11) einstellt.
Patent DE-102016117998-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Nachweis von organischen Verbindungen
Inventor: ZIESCHE STEFFEN
IPC: G01N27/62
Filed: 2016-09-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (1) für den Nachweis von organischen Verbindungen, umfassend einen miniaturisierten Flammenionisationsdetektor (2) mit einer Brennkammer (3) für die Analyse eines Probegases, wenigstens einer Sauerstoffzuleitung (4) zur Brennkammer (3) und wenigstens einer Wasserstoffzuleitung (5) zur Brennkammer (3) und einen Elektrolyseur für die Erzeugung von Wasserstoff und Sauerstoff, Die Aufgabe eine Vorrichtung für den mobilen Nachweis von organischen Verbindungen anzugeben, welche einen geringen Wartungsaufwand aufweist und eine hohe Zuverlässigkeit bereitstellt, wird dadurch gelöst, dass der Elektrolyseur als PEM-Elektrolyseur (6) ausgestaltet ist.
Patent DE-102016119453-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Feststelleinrichtung
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05D11/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtür mit einer Feststelleinrichtung (1), gekennzeichnet durch eine magnetorheologischen Flüssigkeit für ein Halten der Kraftfahrzeugtür, wobei in der Feststelleinrichtung eine Spule (10) für ein Verfestigen der magnetorheologischen Flüssigkeit vorhanden ist, die benachbart zu einem flüssigkeitsdichten Innenraum angeordnet ist, wobei der Innenraum ein oder mehrere Komponenten (2, 3, 4) umfasst, die relativ zu anderen ein oder mehreren Komponenten (18, 23, 24) des Innenraums bewegt werden können, wobei eine Relativbewegung zwischen diesen Komponenten (2, 3, 4; 18, 23, 24) durch Verfestigen der magnetorheologischen Flüssigkeit zumindest gebremst wird und durch das Bremsen der Relativbewegung ein Halten der Kraftfahrzeugtür bewirkt wird.  Durch den Gegenstand der Erfindung kann eine Kraftfahrzeugtür zuverlässig in frei wählbarer Stellung gehalten werden.  Die Erfindung betrifft außerdem eine Feststelleinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür.
Patent DE-102016120646-A1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
Inventor: JASCHINSKI THOMAS
IPC: D21F7/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsvorrichtung, umfassend einen kastenförmigen Grundkörper sowie mehrere zueinander beabstandete Entwässerungsleisten, die jeweils bezüglich des Grundkörpers schwenkbar ausgeführt sind, wobei die schwenkbar ausgeführten Entwässerungsleisten einen Neigungssensor zur Erfassung des Schwenkwinkels gegenüber dem Grundkörper aufweisen.
Patent DE-102016121136-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeicher
Inventor: WU WEI-CHENG
IPC: G11C11/413
Filed: 2016-11-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung offenbart, die erste Speicherzellen, zweite Speicherzellen, eine erste leitende Leitung und eine zweite leitende Leitung umfasst. Die erste leitende Leitung ist von der zweiten leitenden Leitung elektrisch getrennt. Die erste leitende Leitung empfängt eine erste Betriebsspannung für die mehreren ersten Speicherzellen. Die zweite leitende Leitung empfängt eine zweite Betriebsspannung, die von der ersten Betriebsspannung unabhängig ist, für die mehreren zweiten Speicherzellen.
Patent DE-102016124783-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzvorrichtung und entsprechendes Verfahren
Inventor: TIEBOUT MARC
IPC: H04B1/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Es werden Hochfrequenzvorrichtungen bereitgestellt, die eine Phasenregelkreis(PLL - Phase Locked Loop)-Schaltung beinhalten. Eine automatische Verstärkungssteuer(AGC - Automatic Gain Control)-Schaltung wird verwendet, um der PLL-Schaltung ein Referenzsignal bereitzustellen.
Patent DE-102016125073-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung und Hybridmodul
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung und ein Hybridmodul mit solch einer Doppelkupplung, wobei die Doppelkupplung ein Betätigungssystem, eine um eine Drehachse drehbar lagerbare erste Teilkupplung und eine zweite Teilkupplung aufweist, wobei das Betätigungssystem eine erste Betätigungseinrichtung, eine zweite Betätigungseinrichtung und ein Drehdurchführungselement umfasst, wobei die erste Betätigungseinrichtung einen ersten Druckraum und die zweite Betätigungseinrichtung einen zweiten Druckraum aufweist, wobei das Drehdurchführungselement wenigstens einen ersten Druckkanal und wenigstens einen zweiten Druckkanal aufweist, wobei der erste Druckkanal fluidisch mit einem ersten Druckraum verbunden und ausgebildet ist, ein erstes Drucköl zu dem ersten Druckraum zur schaltbaren Betätigung der ersten Teilkupplung zu führen, wobei der zweite Druckkanal fluidisch mit dem zweiten Druckraum verbunden und ausgebildet ist, ein zweites Drucköl zu dem zweiten Druckraum zur schaltbaren Betätigung der zweiten Teilkupplung zu führen, wobei der erste Druckkanal und der zweite Druckkanal in Umfangsrichtung abschnittsweise überlappend angeordnet sind.