baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004631-A1 (DE)
Title: In Bildbandform präsentierte belletristische Literatur
Inventor: BLEIFUSS KAI
IPC: B42D15/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Belletristische Texte und Fotografien sollen so kombiniert werden, dass sich aus der Kombination ein Mehrwert in Sachen Erlebnis bzw. Erkenntnis ergibt. Der annähernd gleichrangige Einbezug von belletristischen Texten und Fotos zwecks gegenseitiger Verstärkung bzw. Veränderung ihrer Wirkung geht über die bisherigen Kombinationen von belletristischem Text und Fotografie, in denen das eine Medium dem anderen (schon rein quantitativ) untergeordnet ist und es nur illustrierend begleitet, klar hinaus. Zu erstellen sind Bildbände in Print- und/oder elektronischer Form, innerhalb derer theoretisch jeglicher belletristischer Text mit jeglichem Fotomaterial kombiniert werden kann. Erstellung von Büchern, in denen belletristische Texte in Bildbandform präsentiert werden
Patent DE-102015006691-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für den Fußbereich von Gasflaschen mit Standfußanordnung
IPC: F17C13/08
Filed: 2015-05-28
Abstract: Schutzvorrichtung für den Fußbereich von Gasflaschen mit Standfußanordnung, bestehend aus einer Auflagefläche und einem Seitenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) aus einem nichtmetallischen, schlag- und druckfestem Material ausgebildet ist, dass die Schutzvorrichtung (1) aus einzelnen jeweils separat am Standfuß (2) der Gasflasche mittels Presssitz rutschfest anzuordnenden Clips (1) ausgebildet ist, dass jeder einzelne Clip (1) dazu ein oberes und ein unteres Übergriffelement (3, 4) aufweist und zwischen dem oberen und dem unteren Übergriffelement (3, 4) eine Verbindungsschulter (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015007880-A1 (DE)
Title: Technisches Verfahren zur Speicherung und Visualisierung von Nutzer-Aktivitäten
Inventor: ZAKI MEDHAT
IPC: G06Q30/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein technisches Verfahren zur Speicherung, Zusammenfassung und Visualisierung von Nutzer-Aktivitäten. 2.1 Ein gängiges Problem bei Spendenaktionen in Netzt ist, dass dem möglichen Spender keine Transparenz gegeben und ihm dadurch auch die Lust zu spenden genommen wird. Außerdem gibt es viele willige Helfer, die aber finanziell nicht in der Lage sind größere Summen zu spenden. 2.2 Diese Probleme sollen mit dem technischen Verfahren verringert werden, das im ersten Schritt alle Webaktivitäten des Nutzers auf einer Webseite speichert und diese Information im nächsten Schritt durch ein Algorithmus zusammenfasst, um sie anschließend durch ein dynamisch erzeugtes graphisches Element für den Nutzer offen darzustellen. Gleichzeitig wird dem Nutzer eine prozentual errechnete Summe, welche als Gegenleistung für die Nutzung der Webseite gegeben wird, zugeschrieben. Diese Summe kann dann der Nutzer an seine selbst gewählten gemeinnützigen Projekte verteilen und spendet dadurch ohne selbst Geld aus seiner eigenen Tasche zahlen zu müssen. 2.3 Primäres Einsatzgebiet des Verfahrens ist auf einer Webseite, auf dem der Nutzer durch seine Webaktivitäten bestimmte Summen zugeschrieben wird, die sie anschließend an ein selbst gewähltes gemeinnütziges Projekt spenden können.
Patent DE-102015102509-A1 (DE)
Title: Roboter mit einer Fixiervorrichtung zum Einschränken einer relativen Drehbewegung von zwei Elementen und eine derartige Fixiervorrichtung
Inventor: YONEDA KEISHI
IPC: B25J17/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Roboter der vorliegenden Erfindung umfasst einen Drehsockel und einen unteren Arm, die derart verbunden sind, dass sie in der Lage sind, sich um eine Rotationsachse relativ zueinander zu drehen, und eine Fixiervorrichtung, die eine Drehbewegung des Drehsockels und des unteren Arms um die Rotationsachse einschränkt. Die Fixiervorrichtung umfasst einen Befestigungsabschnitt, der an dem Drehsockel befestigt ist, und einen Anlageabschnitt, der sich von dem Befestigungsabschnitt erstreckt und an dem unteren Arm zur Anlage kommt, um die relative Drehbewegung um die Rotationsachse einzuschränken. Eine Anlageposition des Anlageabschnitts in Bezug auf den unteren Arm kann in Umfangsrichtung um die Rotationsachse stufenlos verändert werden.
Patent DE-102015103162-A1 (DE)
Title: Device and current sensor for providing information indicating a safe operation
Inventor: JOST FRANZ
IPC: G01R35/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Beispiel einer Vorrichtung umfasst einen Signalgenerator zum Erzeugen eines Signals, das ein magnetisches Selbsttestfeld für ein magnetoresistives Erfassungselement verursacht. Ein Signaleingang ist ausgebildet, um ein erstes Sensorsignal zu einem ersten Zeitpunkt, bevor das magnetische Selbsttestfeld angelegt wird, und ein zweites Sensorsignal zu einem zweiten Zeitpunkt, nachdem das magnetische Selbsttestfeld angelegt ist, zu empfangen. Eine Bewertungsschaltung ist ausgebildet, um Informationen zu bestimmen, die einen sicheren Betrieb anzeigen, basierend auf einer Bewertung des ersten Sensorsignals und des zweiten Sensorsignals.
Patent DE-102015104274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung der Dichtigkeit eines geschlossenen Gehäuses eines elektrischen Bauelements
Inventor: ORTH CHRISTOPH
IPC: G01M3/20
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung der Dichtigkeit eines geschlossenen Gehäuses eines elektrischen Bauelements. Dieses Verfahren weist folgende Merkmale auf: – Fluten des Gehäuses mit einem Gasgemisch, das einen hohen Anteil eines Inertgases sowie einen geringen Restanteil eines mittels einer Messsonde nachweisbaren Gases enthält, wobei, beim Fluten, innerhalb des Gehäuses befindliches Gas aus diesem verdrängt wird, – Ermitteln einer eventuellen Undichtigkeit des Gehäuses durch Nachweis von aus dem Gehäuse austretenden Gas, – Verbauen des elektrischen Bauelements bei nachgewiesenem dichtem Gehäuse, bei Verbleib des Inertgases im Gehäuse. Es wird hierdurch ein einfaches Verfahren zur Untersuchung der Dichtigkeit des Gehäuses eines elektrischen Bauteils unter dem Aspekt eines anschließenden brandsicheren Einsatzes des elektrischen Bauteils angegeben.
Patent DE-102015105327-A1 (DE)
Title: Radschützer für ein Fahrrad mit einfedernder Vorderradgabel
Inventor: KORDES SVEN
IPC: B62J15/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Radschützer für ein Fahrrad mit einfedernder Vorderradgabel, umfassend mindestens ein Spritzschutzteil (1) sowie Verbindungsmittel für die mittelbare oder unmittelbare Verbindung des mindestens einen Spritzschutzteils (1) mit einem Teil des Fahrrads, wobei die Verbindungsmittel derart gestaltet sind, dass sie eine Anbringung des mindestens einen Spritzschutzteils (1) an mindestens einem Teil der einfedernden Vorderradgabel ermöglichen.
Patent DE-102015105426-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher
Inventor: WINKLER NORMAN
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (210) für einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher (5), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie (5), zur Unterbindung eines elektrischen Stromflusses des Energiespeichers (5) in Abhängigkeit von zumindest einem Parameter des Energiespeichers (5), aufweisend zumindest eine Überwachungsvorrichtung (230) zur Überwachung des zumindest einen Parameters und zumindest eine Halbleiterschalteinheit (215) zur primären reversiblen Unterbindung des Stromflusses in Abhängigkeit von der Überwachung, und zumindest eine Sicherheitsschalteinheit (220) zur sekundären redundanten Unterbindung des Stromflusses in Abhängigkeit von der Überwachung, wobei die Sicherheitsschalteinheit (220) irreversibel zur Unterbindung des Stromflusses schaltbar ist.
Patent DE-102015105830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckrohrs aus einem Faserverbund-Werkstoff
Inventor: TAPPE WILFRIED
IPC: F16L9/12
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Druckrohrs (1) aus einem Faserverbund-Werkstoff, bei dem ein Rohr (2) mit einem Liner (3) und einer auf dem Liner (3) außenseitig angeordneten Verstärkungshülle (4) aus einem Faserverbund-Werkstoff hergestellt werden und an dem Rohr (2) endseitig ein Bundelement (5) aus Metall angeordnet wird, wobei beim Herstellen des Liners (3) im Wickelverfahren auf einen Wickelkern (6) eine Lage (7) aus thermoplastischem Material, die frei von einer Faserverstärkung ist, und eine faserverstärkte Lage (9) aus thermoplastischem Material umfangsgewickelt werden und das thermoplastische Material der Lage (7) und / oder das thermoplastische Material der faserverstärkten Lage (9) beim Wickeln erwärmt werden, bis hin zum teilweisen Aufschmelzen, und nach dem Wickeln abgekühlt werden.
Patent DE-102015106047-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements mit einem Gatestapel
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine Struktur und ein Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements sind bereitgestellt. Das Halbleiterbauelement umfasst ein Halbleitersubstrat und eine erste Gateelektrode über dem Halbleitersubstrat. Das Halbleiterbauelement umfasst außerdem eine erste Gatedielektrikumsschicht zwischen der ersten Gateelektrode und dem Halbleitersubstrat. Das Halbleiterbauelement umfasst außerdem eine zweite Gateelektrode über dem Halbleitersubstrat. Die zweite Gateelektrode weist einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt zwischen dem oberen Abschnitt und dem Halbleitersubstrat, und der obere Abschnitt ist breiter als der untere Abschnitt. Außerdem umfasst das Halbleiterbauelement eine zweite Gatedielektrikumsschicht zwischen der zweiten Gateelektrode und dem Halbleitersubstrat.
Patent DE-102015107588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung optoelektronischer Bauelemente und oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung optoelektronischer Bauelemente umfasst einen Schritt A), in dem ein Träger (2) und eine Mehrzahl optoelektronischer Halbleiterchips (1) bereitgestellt werden, wobei jeder Halbleiterchip (1) Kontaktelemente (10, 11) zur elektrischen Kontaktierung aufweist, die auf einer Kontaktseite (12) des Halbleiterchips (1) angeordnet sind. In einem Schritt B) werden die Halbleiterchips (1) lateral nebeneinander auf dem Träger (2) aufgebracht, wobei beim Aufbringen die Kontaktseiten (12) dem Träger (2) zugewandt werden. In einem Schritt C) wird eine elektrisch leitende Schicht (4) auf zumindest Teilbereiche der nicht vom Träger (2) bedeckten Seiten der Halbleiterchips (1) aufgebracht, wobei die elektrisch leitende Schicht (4) zusammenhängend ausgebildet ist. In einem Schritt D) wird eine Schutzschicht (7) auf zumindest Teilbereiche von quer zur Kontaktfläche (12) verlaufenden Seitenflächen (15) der Halbleiterchips (1) aufgebracht. In einem Schritt E) wird eine Konverterschicht (5) auf der elektrisch leitenden Schicht (4) elektrophoretisch abgeschieden. Die elektrisch leitende Schicht (4) wird in einem Schritt F) aus Bereichen zwischen der Konverterschicht (5) und den Halbleiterchips (1) entfernt.
Patent DE-102015110836-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende Becherhalterbeleuchtung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-07-06
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zur Beleuchtung eines Fahrzeugbecherhalters. Die Vorrichtung umfasst eine Aushöhlung, die durch eine Konsole ausgebildet ist. Die Aushöhlung ist dazu ausgestaltet, einen Behälter aufzunehmen, und weist einen Basisteil auf. Der Basisteil umfasst einen lichtdurchlässigen Teil, der dazu ausgestaltet ist, elektromagnetische Energie durchzulassen. Eine Lichtquelle ist dazu ausgestaltet, eine erste Emission nahe dem lichtdurchlässigen Teil zu emittieren. Die Vorrichtung umfasst ferner einen photolumineszierenden Teil nahe dem lichtdurchlässigen Teil. Der photolumineszierende Teil ist dazu ausgestaltet, als Reaktion auf die erste Emission angeregt zu werden, um eine zweite Emission zu erzeugen, die dazu ausgestaltet ist, die Aushöhlung zu beleuchten.
Patent DE-102015114027-A1 (DE)
Title: Sportgerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Sportgerätes
Inventor: KLEINHUBBERT ULRICH
IPC: A63B69/06
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sportgerät (1) insbesondere zum Ausführen einer Paddel- und/oder Ruderbewegung, umfassend zumindest ein erstes Stabelement (10) und ein zweites Stabelement (20), wobei das erste und zweite Stabelement (10, 20) zumindest teilweise eine im Volumen veränderbare Kammer (60) bilden.
Patent DE-102015120976-A1 (DE)
Title: Diagnostisches Verfahren für ein Verdichterrückführventil
Inventor: OSSAREH HAMID-REZA
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es werden Verfahren zum Identifizieren einer Verschlechterung in Komponenten eines Verdichterumgehungsventils (CBV) geschaffen. Ein Verfahren umfasst Befehlen eines periodischen Signals an das CBV und Angeben einer Verschlechterung einer Drossel des CBV basierend auf Änderungen beim Druck an einem Einlass einer Einlassdrossel als Reaktion auf das periodische Signal.
Patent DE-102015200834-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für eine Anwendung mit einer Doppelkupplung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Federdämpfereinrichtung und einer zweiten Federdämpfereinrichtung, die im Drehmomentfluss nacheinander angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten Federdämpfer und dem zweiten Federdämpfer ein Fliehkraftpendel ausgebildet ist.
Patent DE-102015200915-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Spundwandkomponente zur Verwendung in einer Anordnung vonSpundwandkomponenten sowie Montageverfahren
Inventor: WÜNSCH ACHIM
IPC: E02D5/08
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Verwendung in einer Anordnung von Spundwandkomponenten. Das Verbindungselement umfasst eine Halsleiste (3), die sich in einer Neutralachsenrichtung (7) erstreckt, mit einem ersten Ende (9), welches an ein Trägerelement anschweißbar ausgebildet ist, und eine Klauenleiste (13; 213), welche an einem zweiten Ende (11) der Halsleiste (3) angeordnet und zum Eingriff mit einer Kopfleiste (106) eines weiteren Verbindungselements (102) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Spundwandkomponente sowie ein Montageverfahren. Zumindest die Klauenleiste (13; 213) des Verbindungselements 1 ist elastisch verformbar ausgebildet.
Patent DE-102015201323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieerzeugung in einem Gebäude und Gebäude
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Ein Gebäude umfasst ein System aus einem Wärmespeicher und einem Kältespeicher zur Speicherung von Energiemengen im Bereich von mehr als 1 kWh. Der Wärmespeicher wird solarthermisch erwärmt, der Kältespeicher über einen Radiator oder das Grundwasser gekühlt. Bei Bedarf wird durch einen thermoelektrischen Generator aus der Temperaturdifferenz zwischen den Speichern Strom erzeugt.
Patent DE-102015201529-A1 (DE)
Title: Heckflügelbaugruppe mit einem Waserspritzrohr für ein Fahrzeug
Inventor: FERNÁNDEZ GÓMEZ ANTONIO
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-01-29
Abstract: Heckflügelbaugruppe mit Wasserspritzrohr für ein Fahrzeug, wobei die Heckflügelbaugruppe mindestens eine Außenhülle und mindestens ein Innengestell umfasst, und wobei zwischen der Innenseite der Außenhülle und dem Innengestell dort ein Durchflusskanal vorhanden ist, wo eine Verbindung zwischen der Außenhülle und dem Innengestell den mindestens einen Durchflusskanal bildet. Somit erlaubt es die Heckflügelbaugruppe optional, ein Spritzrohr für Wasser und/oder eine Reinigungsflüssigkeit zu integrieren, wobei die Anzahl zusätzlicher Komponenten für die eigentliche Heckflügelbaugruppe auf ein Minderstmaß herabgesetzt wird, ohne die Leistungsfähigkeit hinsichtlich der Anschlussfähigkeit und der Stabilität in Bezug auf die aktuell bekannten Lösungen aus dem Stand der Technik zu verlieren.
Patent DE-102015204150-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61K8/81
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung von Haaren, die eine Kombination zweier spezifischer anionischer Acrylatcopolymere enthält. Die kosmetische Zusammensetzung liefert eine äußerst gute Feuchtebeständigkeit.
Patent DE-102015206047-A1 (DE)
Title: Adapter für ein Ladestecksystem
Inventor: RUDOLPH FLORIAN
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-04-02
Abstract: Adapter für das elektrische Laden eines Elektrofahrzeugs gemäß einem fahrzeugseitigen Ladestecksystem an einer Ladestation gemäß einem stationsseitigen Ladestecksystem, das von dem fahrzeugseitigen Ladestecksystem verschieden ist, wobei der Adapter umfasst: eine Ladebuchse (17) gemäß dem stationsseitigen Ladestecksystem, einen Ladestecker (18) gemäß dem fahrzeugseitigen Ladestecksystem, eine Datenschnittstelle (11) gemäß einer Datenkommunikationstechnik des fahrzeugseitigen Ladestecksystems, und eine Datenschnittstelle (13) gemäß einer Datenkommunikationstechnik des stationsseitigen Ladestecksystems.
Patent DE-102015206983-A1 (DE)
Title: Montageplattform
Inventor: MAYR STEFAN
IPC: B62D65/18
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fließfertigungsanlage, insbesondere einer Montage- und/oder Fertigungsstraße. Die Fließfertigungsanlage umfasst dabei eine Fördereinrichtung zum Fördern eines Werkstücks entlang einer Förderrichtung der Fließfertigungsanlage. Ferner betrifft die Erfindung eine Plattform zum Einsatz in einer Fließfertigung, welche eine Führungseinrichtung und eine Bearbeitungseinrichtung umfasst, wobei die Plattform ausgebildet ist, um als im Wesentlichen Ganzes in die Fließfertigung ein- und ausgeschleust zu werden. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Fließfertigungsanlage oder eine Plattform.
Patent DE-102015207266-A1 (DE)
Title: Hydraulische rollende zylinderdeaktivierungssysteme und verfahren
Inventor: MCCONVILLE GREGORY
IPC: F15B15/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ein Tellerventil-Bediengerät zur Verfügung gestellt, die in einem hydraulischen rollenden Zylinderdeaktivierungssystem eines Fahrzeugs umgesetzt werden können, wobei ein hydraulisch betriebener Kugelzapfen gezielt in eine Kugelpfanne eines Kipphebels eingreift. Einfache und zuverlässige Deaktivierungssysteme werden benötigt, die in den begrenzten Bauraum hineinpassen, während sie weniger bewegliche mechanische Teile aufweisen, die sich abnutzen können und beschädigt werden können. Die beantragten Systeme und Verfahren umfassen das gezielte Unterdrucksetzen von Hydraulikflüssigkeit, die einen Kolben eines Tellerventil-Bediengeräts starr oder flexibel an seinem Platz halten, um ein Gaswechselventil zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102015211891-A1 (DE)
Title: Frequenzabhängige Dämpfventilanordnung
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: B60G17/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Es wird eine Dämpfventileinrichtung 1 für einen Schwingungsdämpfer vorgeschlagen, umfassend einen Dämpfkolben 2 mit einem Rückschlagventil, welcher einen Zylinder 31 des Schwingungsdämpfers in einen ersten Arbeitsraum 32 und einen zweiten Arbeitsraum 33 unterteilt, und eine Steueranordnung 3 mit einem Steuertopf 8 und einem darin axial beweglichen Steuerkolben 9.  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dämpfventilanordnung einen Verbindungskanal 41 aufweist, welcher den ersten Arbeitsraum 32 mit dem zweiten Arbeitsraum 33 verbindet, wobei der Verbindungskanal 41 derart angeordnet ist, dass dieser bei einer axialen Verschiebung des Steuerkolbens 9 in Richtung des Dämpfkolbens 2 von dem Steuerkolben 9 zumindest teilweise verschlossen und bei einer axialen Verschiebung des Steuerkolbens 9 in Richtung des Topfbodens 30 wieder geöffnet wird.
Patent DE-102015212510-A1 (DE)
Title: Kopfstützenkörper und Kopfstütze
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: A47C7/38
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kopfstützenkörper (1) für eine Kopfstütze (3), ausgebildet als mindestens ein Rahmen (1.1) mit einem oder mehreren innen liegenden, eine Auflagefläche (1.3) bildenden flexiblen Auflageelementen (1.4) und gebildet durch Urformen aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere einem Werkstoff frei von aufgeschäumten Materialien, oder einem Verbundwerkstoff.
Patent DE-102015213934-A1 (DE)
Title: Ausschalten der Aktivierbarkeit einer Funktion mittels Funk für ein Fahrzeug
Inventor: LOHMANN PETER
IPC: B60R25/20
Filed: 2015-07-23
Abstract: Zum Aktivieren einer Funktion eines Fahrzeugs (10) werden folgende Schritte ausgeführt: Aussenden eines Funkbefehls von einer tragbaren Vorrichtung (30) an das Fahrzeug (10). Aktivieren der Funktion, wenn eine Aktivierbarkeit der Funktion mittels Funk nicht ausgeschaltet ist.
Patent DE-102015214795-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von einer Gefahrenstelle durch eine Straßenüberquerung und Verfahren und Vorrichtung zur Assistenz eines Fahrzeugführers
Inventor: ZYDEK BASTIAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-08-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Detektion von einer Gefahrenstelle (GS) durch eine Straßenüberquerung (SU) werden Bewegungsdaten (BD) einer mobilen Funkvorrichtung bereitgestellt. Abhängig von den Bewegungsdaten (BD) wird ermittelt, ob die mobile Funkvorrichtung von einem verletzlichen Verkehrsteilnehmer (VV) getragen wird und falls ermittelt wurde, dass die mobile Funkvorrichtung von einem verletzlichen Verkehrsteilnehmer (VV) getragen wird, wird abhängig von den Bewegungsdaten (BD) eine Bewegungstrajektorie (BT) ermittelt. Kartendaten (KD) einer Straßenkarte werden bereitgestellt. Abhängig von der Bewegungstrajektorie(BT) und den Kartendaten (KD) wird ermittelt, ob die Bewegungstrajektorie (BT) eine Straßenüberquerung (SU) umfasst. Falls ermittelt wurde, dass die Bewegungstrajektorie (BT) eine Straßenüberquerung (SU) umfasst, wird abhängig von der Bewegungstrajektorie (BT) ermittelt, ob die Straßenüberquerung (SU) repräsentativ ist für eine Gefahrenstelle (GS).
Patent DE-102015219619-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Salzsole zur Konservierung eines Ionenaustauscherharzes
Inventor: PANTOW CHRISTIAN
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine Verwendung einer Salzsole (30) in einem Harzbehälter (4) für eine Wasserenthärtungsanlage (2), wobei der Harzbehälter (4) ein Ionenaustauscherharz (6) enthält, mit den Schritten a) Befüllen (216; 314) des Harzbehälters (4) mit der Salzsole (30), b) Ausspülen (208; 320) der Salzsole (30) aus dem Harzbehälter (4), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Salzsole (30) zum Konservieren des Ionenaustauscherharzes (6) zwischen den Schritten a) und b) verwendet wird, wobei zwischen den Schritten a) und b) der Harzbehälter (4) für eine Konservierzeit von wenigstens 8 Stunden mit der Salzsole (30) gefüllt bleibt (220; 336). Die Erfindung ermöglicht, das Ionenaustauscherharz in einem Harzbehälter für eine Wasserenthärtungsanlage mit einfachen Mitteln zuverlässig und kostengünstig vor einer Verkeimung zu schützen.
Patent DE-102015223128-A1 (DE)
Title: Zusammengesetzter innenhochdruckumgeformter Planetenträger
Inventor: MICHALCZYK CAROLIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für den Einsatz in einem Planetengetriebe, der dazu vorbereitet ist, wenigstens ein Planetenrad zu lagern, wobei der Planetenträger (1) innenhochdruckumgeformt hergestellt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Planetengetriebe mit einem solchen Planetenträger (1). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Planetenträgers (1) mit den folgenden Schritten: – Bereitstellen eines rohrförmigen Rohlings, – Druckbeaufschlagen von innen, sodass der Rohling topf-, trichter- oder glockenförmig umgeformt wird.
Patent DE-102015224711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer hydraulischen Bremseinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GAWLIK ROLF
IPC: B60T8/1755
Filed: 2015-12-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betätigen einer hydraulischen Bremseinrichtung in einem Kraftfahrzeug wird radindividuell ein hydraulischer Bremsdruck erzeugt, wobei Daten einer Umfeldsensorik zum Erkennen des aktuellen Seitenabstands des Kraftfahrzeugs von der Sollspur berücksichtigt werden.