baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157405-B4 (DE)
Title: Individuelles adaptives System und Informationsverteilungseinrichtung
Inventor: KOHNO ATSUSHI
IPC: H04N21/441
Filed: 2001-11-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Individuell adaptives System, enthaltend: einen individuellen Identifikationsabschnitt (12), der mit einem Zellulartelefon (5) verbindbar ist, das individuelle Identifikationsinformation aufweist, um einen Eintrag einer individuellen Identifikationsinformation aus dem Zellulartelefon (5) zu ermöglichen, und der einen Einstellstatus einer Einrichtung (13, 2) in Übereinstimmung mit der eingegebenen individuellen Identifikationsinformation bestimmt; und einen Betriebssteuerabschnitt (11) zum Steuern des Einstellstatus der Einrichtung (13, 2) auf der Grundlage des durch den individuellen Identifikationsabschnitt bestimmten Einstellstatus, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner eine Kommunikationsvorrichtung (18) enthält, mit der Fähigkeit zum Einrichten einer Kommunikation mit einer Informationsverteilungseinrichtung (8) zum Speichern von individueller Identifikationsinformation und Einstellinformation über die Einrichtung entsprechend der individuellen Identifikationsinformation über ein Netzwerk (204); und wobei der individuelle Identifikationsabschnitt (12) an die Informationsverteilungseinrichtung (8) mittels der Kommunikationsvorrichtung (18) individuelle Identifikationsinformation überträgt, die aus dem Zellulartelefon (5) eingegeben ist, und von der Informationsverteilungseinrichtung (8) Einstellinformation über die Einrichtung (13, 2) entsprechend der individuellen Identifikationsinformation empfängt, wodurch der Einstellstatus der Einrichtung (13, 2) bestimmbar wird.
Patent DE-10201107-B4 (DE)
Title: Getriebe mit abgeflachtem Zahnrad
Inventor: GOEBEL KARL-HEINZ
IPC: B62M9/16
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Getriebe  wobei ein Antriebszahnrad (6) vorgesehen ist, welches auf ein biegsames Kraftübertragungsmittel (7), wie eine Kette oder einen Zahnriemen einwirkt,  und wobei eine Abtriebswelle vorgesehen ist, von welcher eine Kraftübertragung zu nachgeschalteten Elementen führbar ist,  mit wenigstens einem zweiten Zahnrad (8) wobei das Zahnrad (8) eine von der Kreisform abweichende abgeflachte Umfangskontur aufweist  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kraftübertragungsmittel um das zweite (8) sowie um ein drittes Zahnrad (10) umläuft, welche beide jeweils eine abgeflachte von der Kreisform abweichende Umfangskontur aufweisen  wobei das zweite (8) und das dritte Zahnrad (10) dieselbe Zähnezahl aufweisen,  wobei sich die Abtriebswelle auf welcher das zweite Zahnrad (8) drehfest befestigt ist, über die gesamte Breite des Getriebegehäuses erstreckt und auf der gegenüberliegenden Seite ein Abtriebszahnrad (11) trägt  und wobei das dritte Zahnrad (10) als Spannelement wirkend gegenüber dem zweiten Zahnrad (8) drehwinkelversetzt auf das Kraftübertragungsmittel einwirkt,...
Patent DE-10221550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verlegung von zusätzlichen Leitungen in vorhandenen Rohrleitungen mittels eines Rohres oder Schlauches und einer über ein Befüllrohr hinzugefügten Klebe- und Verfüllmasse
Inventor: HENZE MICHAEL
IPC: H02G1/08
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Verlegung von mindestens einer flexiblen Leitung in erster Linie
für die
Datenübertragung
und/oder Telekommunikation prinzipiell längs entlang der Innenwand von
bereits verlegten und insbesondere nicht begehbaren Rohrleitungen,
indem diese mindestens eine Leitung und ein an den Enden verschlossenes
Rohr oder ein Schlauch in die Rohrleitung eingebracht wird, das
Rohr oder der Schlauch unter Innendruck zumindest radial zur Aufweitung
gebracht wird, bis der Mantel sich gegen die Innenwand der Rohrleitung
anpresst und dabei die mindestens eine Leitung und eine in dem dadurch in
ihrer unmittelbaren Umgebung gebildeten Hohlraum gänzlich vorhandene
und von dem abgedichteten Rohrleitungsende aus injizierte, flüssige und
aushärtbare
Klebe- und Verfüllmasse
zwischen dem Mantel und der Innenwand der Rohrleitung zumindest
solange einklemmt, bis die Klebe- und Verfüllmasse ausgehärtet ist,
und das Rohr oder der Schlauch nach Wegnahme des Innendrucks der Rohrleitung
wieder entnommen wird oder als Auskleidung in der Rohrleitung verbleibt,
dadurch gekennzeichnet, dass mit der mindestens...
Patent DE-10222677-B4 (DE)
Inventor: HEIN DIETER
IPC: F16M11/00
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: The invention relates to a camera crane comprising a support ( 1 ) and a jib ( 2 ). A traction rope ( 9 ) of a control system is movable on a pivot bearing of the crane jib in order to establish a parallelogram system or displace said parallelogram system. The rope is also movable in the longitudinal direction thereof in order to be able to preadjust the angle at which camera-receiving plate is positioned.
Patent DE-10223747-B4 (DE)
Title: Klemmstück zur Montage eines Bauteils an einer Platte
Inventor: DIECKMANN VOLKER
IPC: F16B5/02
Filed: 2002-05-28
Granted: 2007-09-06
Abstract: Klemmstück zur Montage
eines Bauteils (29) an einer Platte (21), bestehend aus einem durch ein
Loch (27) in der Platte (21) durchsteckbares Halteteil (1), das über Klemmflügel (3,
4) mit einem sich an der Platte (21) abstützenden Widerlager (2) verbunden
ist, wobei die Klemmflügel
(3, 4) jeweils mit zwei Schenkeln (5, 6; 7, 8) V-förmig gestaltet
sind und an ihren Scheiteln durch ein Filmscharnier (9, 10) miteinander
verbunden sind, und der eine Schenkel (6, 8) jedes Klemmflügels (3,
4) mit dem Halteteil (1) und der andere Schenkel (5, 7) jedes Klemmflügels (3,
4) mit dem Widerlager (2) über
jeweils eine Biegezone (22, 23, 24,25) verbunden ist, wobei bei
gespreizten Schenkeln (5, 6, 7, 8) das Halteteil (1) in das Loch
(27) der Platte (21) einsetzbar ist und bei einander angenäherten Schenkeln
(5, 6, 7, 8) diese auf der dem Widerlager (2) abgewandten Seite
der Platte (21) anliegen, und wobei das...
Patent DE-10320039-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von Winkeln in der horizontalen Ebene
Inventor: ROGG WERNER
IPC: G01B11/26
Filed: 2003-05-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Messen von Winkeln in der horizontalen Ebene von Elementen in
Fahrzeugen mit wenigstens einem Laser (L) und wenigstens einer Zielscheibe
(Z), welche mittels Adaptionen (10, 20, 30, 40) an den zu vermessenden
Elementen derart angebracht werden, dass sich der wenigstens eine
Laser (L) und die wenigstens eine Zielscheibe (Z) in einer horizontalen
Ebene parallel zur Ebene der zu vermessenden Elemente befinden,
wobei die Adaptionen (10, 20, 30, 40) derart ausgelegt sind, dass
sich der wenigstens eine Laser (L) parallel zur Achse des ersten
und die wenigstens eine Zielscheibe (Z) senkrecht zur Achse des
zweiten der beiden zu vermessenden Elemente befindet, und wobei
zwischen je einem Laser (L) und je einer Zielscheibe (Z) jeweils
die gleichen Abstände
liegen.
Patent DE-10328071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von wasserführenden Haushaltsreinigungsgeräten
Inventor: SECHELMANN CHRISTIAN DR
IPC: D06F33/00
Filed: 2003-06-23
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines programmgesteuerten wasserführenden Haushaltreinigungsgerätes in Form einer Waschmaschine mit einer Programmsteuereinrichtung, die eine Wasserzu- und Ablauflaufeinrichtung, eine Heizungseinrichtung und/oder eine Antriebseinrichtung ansteuert und die ferner die Dauer eines Programmabschnittes, den Wasserstand, die Temperatur, die Antriebsdrehzahl und/oder die Dauer der Antriebsansteuerung steuert, wobei die Programmsteuervorrichtung den Wasserzulauf, den Ablauf, den Wasserstand, die Antriebsdrehzahl und/oder die Dauer der Antriebsansteuerung innerhalb mindestens eines Programmabschnittes und/oder die Dauer mindestens eines Programmabschnittes derart steuert, dass alle während des ordnungsgemäßen Betriebs mit Wasser in Berührung kommenden Bauteile mit Wasser und/oder Reinigungslösung in diesem Programmabschnitt benetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigung aller während des ordnungsgemäßen Betriebs mit Wasser in Berührung kommenden Bauteile bei einem so geringem Wasserstand erfolgt, dass diese Bauteile gerade noch benetzt werden, wobei der Wasserstand im Gerät so gewählt ist, dass eine von der Waschmaschine umfassten Wäschetrommel gerade in das Wasser eintaucht oder dass der Wasserstand gerade bis zu Schöpfmitteln reicht, welche von der Wäschetrommel umfasst sind.
Patent DE-10339368-B4 (DE)
Title: Kabelsammler
Inventor: GHETMIRI MEHDI
IPC: B65H75/38
Filed: 2003-08-20
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kabelsammler
für eine
elektrische Maschine, wie Rasenmäher,
Betonglätter
etc. mit einer in einem Gehäuse
drehbar gelagerten Kabeltrommel zur Aufwicklung eines Outputkabels,
das von einer auf die Kabeltrommel einwirkenden Uhrfeder spannbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) zur Ausrichtung auf die
Maschine (16) auf einer Stange (15) schwenkbar um die Achse der
Stange (15) gelagert ist.
Patent DE-10339837-B4 (DE)
Title: Feldunterstützter Ionenaustausch aus kontinuierlich aufgebrachten Metallfilmen auf Glassubstraten
Inventor: WOYWOD TANJA
IPC: C03C21/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum durch ein elektrisches Feld unterstützten Austauschen von Ionen
in einem Glassubstrat (1), dadurch gekennzeichnet, daß als Quelle
für die
Ionen zumindest ein auf dem Glassubstrat (1) aufgedampfter fester
Film (2) aus zumindest einem ionisierbaren Material (25) zur Verfügung gestellt
wird, welcher auch während
des Ionenaustauschs fortlaufend aufgedampft wird, wobei zur Steuerung
des Ionenaustausches die Spannung U des elektrischen Feldes und/oder
die Aufdampfrate dd/dt des Filmes (2) zeitlich und/oder lokal variiert
werden.
Patent DE-10341249-B4 (DE)
Title: Seitenplatte zum Abdichten eines zwischen den Gießwalzen einer Zweiwalzengießvorrichtung gebildeten Gießspalts, Zweiwalzengießvorrichtung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: D HONE ANDRE
IPC: B22D2/00
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenplatte zum Abdichten eines zwischen den Gießwalzen (2, 3) einer Zweiwalzengießvorrichtung (1) gebildeten Gießspalts (4) und eine Zweiwalzengießvorrichtung zum Gießen von Metallband aus Metallschmelze, insbesondere aus einer Stahlschmelze. Ebenso betrifft die Erfindung eine mit derartigen Seitenplatten ausgestattete Zweiwalzengießvorrichtung. Gemäß der Erfindung sind die Seitenplatten mit mindestens einem Sensor versehen. Dieser Sensor ist so ausgebildet und angeordnet, dass sich mit ihm beim Einschleifen und im Gießbetrieb eindeutig feststellen lässt, ob die Seitenplatten in Bezug auf die Gießwalzen eine bestimmte Position erreicht haben. Da der Sensor von der Seitenplatte selbst getragen wird, zeigt das von ihm abgegebene Signal jeweils die tatsächliche relative Lage unverfälscht an, in der sich die jeweilige Seitenplatte am Ort des Sensors in Bezug zu der ihr zugeordneten Stirnseite der Gießwalzen befindet.
Patent DE-10344444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum partiellen Umformen von Glasplatten, Glas- oder Glaskeramikplatte mit partiell umgeformten Teilbereichen und Verwendung dieser Platte
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: C03B13/14
Filed: 2003-09-25
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum partiellen Umformen einer Glasplatte in mindestens einem vorgegebenen
Teilbereich durch Schwerkraftabsenken in der zumindest partiell
wieder erwärmten
Glasplatte, wobei in der Glasplatte vor dem partiellen Umformen
in dem vorgegebenen Teilbereich entsprechend seiner Sollkontur eine
Materialverjüngung
angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Anbringen der Materialverjüngung in
der Glasplatte bei deren Formgebung aus dem schmelzflüssigen Zustand
erfolgt.
Patent DE-10347323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung einer Tür, Klappe oder dergleichen an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SPECHT OLIVER
IPC: E05C17/20
Filed: 2003-10-08
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung einer Tür, Klappe oder dergleichen an einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Haltestange (8), die mit einem Ende an einem Karosserieabschnitt des Kraftfahrzeugs angelenkt ist, ein Gehäuse (4), das von der Haltestange (8) zumindest abschnittsweise durchsetzt ist, sowie mindestens ein während Bewegungen der Haltestange (8) in ihrer Längsrichtung auf diese einwirkendes Federelement, das die Bewegung der Haltestange (8) zumindest hemmen kann, wobei das mindestens eine Federelement als eine Klammerfeder (15) ausgeführt ist, die die Haltestange (8) zumindest abschnittsweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende Schenkel (16) der Klammerfeder (15) jeweils mindestens eine der Haltestange (8) zugewandte Wölbung aufweisen.
Patent DE-10348181-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung mit mehreren Ölkammern und mehreren Kolbenelementen für eine Spritzgussmaschine
Inventor: HUANG CHIN-MING
IPC: B29C45/68
Filed: 2003-10-16
Granted: 2008-02-28
Abstract: Hydraulische
Antriebsvorrichtung für eine
Spritzgussmaschine, umfassend:  eine Zylindereinheit (1) mit
einem hohlen Zylinderkörper (10),
der eine Zylinder-Ölkammer
(11) darin definiert und ein entgegengesetztes vorderes und hinteres
Ende aufweist, einer vorderen Zylinderkappe (12), die koaxial an dem
vorderen Ende des Zylinderkörpers
(10) angebracht ist, und einer hinteren Zylinderkappe (13), die
koaxial an dem hinteren Ende des Zylinderkörpers (10) angebracht ist;  ein
erstes Kolbenelement (2) mit einer hohlen Kolbenstange (20), die
eine Ölkammer
(21) darin definiert, das beweglich und koaxial in der Zylinder-Ölkammer (11) angebracht ist,
und ein entgegengesetztes vorderes und hinteres Ende aufweist, einer
vorderen ersten Kolbenkappe (22), die koaxial an dem vorderen Ende
der ersten Kolbenstange (20) angebracht ist, und einer hinteren
ersten Kolbenkappe (23), die koaxial an dem hinteren Ende der ersten
Kolbenstange (20) angebracht ist, wobei das vordere Ende der Kolbenstange
(20) sich nach außen
durch die vordere Zylinderkappe (12) erstreckt;  ein zweites
Kolbenelement...
Patent DE-19515876-B4 (DE)
Title: Selbstfahrendes Arbeitsgerät
Inventor: JENNEN WOLFGANG
IPC: B62D55/12
Filed: 1995-04-29
Granted: 2004-11-11
Abstract: Selbstfahrendes
Arbeitsgerät,
insbesondere landwirtschaftliches Arbeitsgerät, wie Mähdrescher, Häcksler oder
dergleichen, mit einem Gleiskettenfahrantrieb, der zwei seitliche
Antriebsräder
und zwei achsparallele Umlenktrommeln beinhaltet, über die
vorgespannte, endlose Gleiskettenbänder aus einem flexiblen Material
geführt
sind, wobei zumindest auf die Antriebsräder die glattflächigen Bereiche
der Innenflächen
der Gleiskettenbänder
kontaktierende Friktionsringe drehfest aufgesetzt sind, durch deren
Außendurchmesser
die Nenndurchmesser der Antriebsräder bestimmt sind, gekennzeichnet durch
an Umfangsflächen
der Friktionsringe (9) und/oder an den Innenflächen der flexiblen Gleiskettenbänder (6)
angesetzte Eindrückelemente
(10) mit einer gegenüber
den Gleiskettenbändern
(6) und/oder den Friktionsringen (9) größerer Härte, so daß sie sich während der
Berührung
der Gleiskettenbänder
(6) mit den Antriebsrädern
(3) in die Gleiskettenbänder
(6) und/oder in die Friktionsringe (9) einformen.
Patent DE-19624385-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bruchtrennen von Pleueln
Inventor: RIEDEL GUNTER
IPC: B26F3/00
Filed: 1996-06-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: Einrichtung
zum Bruchtrennen eines ein Lagerauge aufweisenden Maschinenteils,
insbesondere eines Pleuels, in eine erste und eine zweite Lagerschale mit
einem ortsfesten und einem beweglichen Spreizbacken sowie einer
Spreizeinrichtung zum Auseinanderdrücken der Spreizbacken,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Einrichtung im wesentlichen aus einem Energiespeicher (13), einem
Arbeitskolben (7), einem mit diesem in Wirkverbindung stehenden
Hochdruckkolben (17), wobei der Hochdruckraum (18) über die
Bohrung (48) mit dem Fluidraum (49) im Aktivelement (23) in Verbindung
steht, einem im Aktivelement (23) angeordneten Trennkolben (19) sowie
einer über
das Wegeventil (2) mit dem Fluidraum (3) in Verbindung stehenden
Hydropumpe (1) besteht.
Patent DE-19644171-B4 (DE)
Title: Verkleidung für eine axial und in der Höhe verstellbare Lenksäule
Inventor: GREIL JUERGEN
IPC: B62D1/18
Filed: 1996-10-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verkleidung
für eine
axial und in der Höhe
verstellbare Lenksäule
(2) eines Kraftfahrzeuges mit einem Abdeckteil (5) für einen
veränderlichen
Spalt (4) zwischen einem mit der Lenksäule (2) verbundenen Verkleidungsteil
(3) und einer gegenüberliegenden
Armaturentafel (1) des Kraftfahrzeuges, wobei das Abdeckteil (5)
formsteif ausgebildet und an der Armaturentafel (1) etwa in Richtung der
Lenksäulenachse
(6) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil
(5) am Verkleidungsteil (3) mittels einer Haltevorrichtung (8) in
axialer Richtung gehalten ist.
Patent DE-19646376-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Beaufschlagen einer textilen Warenbahn mit Flotte
Inventor: GEHRLEIN HEINER
IPC: D06B23/26
Filed: 1996-11-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum kontinuierlichen Beaufschlagen einer textilen Warenbahn (2)
mit Flotte (5) mit einem Trog (4), in dem eine Umlenkrolle (6)angeordnet
ist, an der die Warenbahn (2) beim Durchlaufen des Troges (4) anliegt,
und einer Behandlungszeit-Einstelleinrichtung (12, 15), die auf
die Füllstandshöhe der Flotte
(5) im Trog (4) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Behandlungszeit-Einstelleinrichtung
(12, 15) eine Steuereinrichtung (12) aufweist, die mit einem Feuchtemesser
(33) und einer Abstreifeinrichtung (22) verbunden ist, und mit der
in Abhängigkeit
von der Feuchtemessung der Warenbahn (2) die Füllstandshöhe der Flotte (5) im Trog (4)
einstellbar ist.
Patent DE-19802349-B4 (DE)
Title: Weichmagnetische amorphe Legierung, amorphe Legierung hoher Härte und ihre Verwendung
Inventor: INOUE AKIHISA
IPC: C22C45/02
Filed: 1998-01-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Weichmagnetische amorphe Legierung mit einer durch die folgende Formel ausgedrückten Zusammensetzung:  (Fe 1–a–b Co a Ni b ) 100–x–y–z M x B y T z   in der 0,042 ≤ a ≤ 0,29, 0,042 ≤ b ≤ 0,43, 5 Atom% ≤ x ≤ 20 Atom%, 10 Atom% ≤ y ≤ 22 Atom%, 0 Atom% ≤ z ≤ 5 Atom%, M mindestens eines der Elemente Zr, Nb, Ta, Hf, Mo, Ti und V ist, und T mindestens eines der Elemente Cr, W, Ru, Rh, Pd, Os, Ir, Pt, Al, Si, Ge, C und P ist, bei der die Temperaturspanne ΔTx eines Bereichs unterkühlter Schmelze, ausgedrückt durch die Gleichung ΔTx = Tx – Tg (in der Tx die Kristallisationstemperatur angibt und Tg die Glasübergangstemperatur angibt), 60°C oder mehr beträgt.
Patent DE-19807277-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine mit Schaufelrädern, die eine kegelstumpfförmige Lauffläche aufweisen
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: B60T1/087
Filed: 1998-02-23
Granted: 2005-12-15
Abstract: Hydrodynamische
Maschine  1.1 mit einem Gehäuse
(3)  1.2 mit einem ersten Schaufelrad (5) und  1.3 mit einem
zweiten Schaufelrad (7), wobei zwischen erstem (5) und zweitem (7)
Schaufelrad ein Spalt (9) ausgebildet wird,  1.4 Mittel zum
axialen Verschieben des ersten Schaufelrades (5) und/oder des zweiten
Schaufelrades (7) aus einer ersten Position in eine zweite Position,
wobei die erste Position eine Leerlaufposition und die zweite Position
eine Arbeitsposition umfasst und  1.5 die Schaufelräder (5,
7) eine kegelstumpfförmige
Wirkfläche
aufweisen,  1.6 der zwischen den Schaufelrädern (5, 7) ausgebildete Spalt
(9) im Schnitt um einen Winkel α gegen
die Senkrechte geneigt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.7
im Bereich des Spaltes (9, 30) zwischen erstem und zweitem Schaufelrad
(5, 7) radial innerhalb oder radial außerhalb mindestens ein Aufnahmeraum
(20.1, 20.2) angeordnet ist, so dass durch eine axiale Verschiebung
des ersten Schaufelrades (5) und/oder des zweiten Schaufelrades...
Patent DE-19814844-B4 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung für Kraftfahrzeugunfälle und Verfahren zum Simulieren von Kraftfahrzeugunfällen
Inventor: WEISER FLORIAN
IPC: G01P3/36
Filed: 1998-04-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Simulationsvorrichtung
für Kraftfahrzeugunfälle mit
einer Fahrbahn (12), auf der wenigstens ein Kraftfahrzeug (10) auf
einen Kollisionspunkt mit einem Hindernis oder einem anderen Kraftfahrzeug
zubewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß entlang der Fahrbahn (12) stationär Sensoren
(14) angeordnet sind, welche jeweils einen vorbestimmten Bereich
(16) des Fahrbahnbereiches abtasten sowie eine Geschwindigkeit und
eine Lage des Kraftfahrzeuges (10) auf der Fahrbahn (12) erfassen.
Patent DE-19827693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von auf Flugasche basierendem Zeolith-A
Inventor: RAYALU SADHANA
IPC: C01B39/14
Filed: 1998-06-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Synthese von auf Flugasche basierendem Zeolith-A, wobei das
Verfahren umfaßt:  (a)
Zerkleinern und Mischen von Flugasche und Natriumhydroxid in einem
Verhältnis
von 1:1,2 und optionales Zugeben von Natriumaluminat oder Aluminiumhydroxid,
um eine feine, homogene Schmelzflußmischung zu erhalten;  (b)
Erwärmen
der Mischung in einem Inertgefäß bei etwa 500–600°C für etwa 1–2 h, um
eine Schmelzmasse zu erhalten;  (c) Kühlen, Mahlen und Mischen der
Schmelzmasse in destilliertem Wasser für etwa 8–10 h mit gleichzeitiger, optionaler
Zugabe von Natriumaluminat oder Alaunlösung in Gegenwart oder Abwesenheit
des Neutralsalzes NaCl, gefolgt von einer optionalen Zugabe eines
Zeolith-A-Impfkeims, um eine Aufschlämmung amorphen Aluminiumsilikats
zu erhalten;  (d) Unterziehen der wie in Schritt (c) erhaltenen
Aufschlämmung
einer hydrothermalen Kristallisation bei etwa 90–110°C für 2–4 h, um Zeolith-A-Kristalle zu erhalten;
und  (e) Waschen der Kristalle mit Wasser und dann Unterziehen
der gewaschenen Kristalle einem Ofentrocknen bei etwa 50–60°C, um die
FAZ-A-Kristalle mit...
Patent DE-19842830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebskolbens in einem Antriebszylinder für das Spritzaggregat einer Formmaschine
Inventor: HAUSER DANIEL
IPC: B29C45/50
Filed: 1998-09-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebskolbens (4) in einem Antriebszylinder (5) für das Einspritzaggregat (1) einer Formmaschine im Zuge eines Einspritzzyklus, welcher Antriebszylinder (4) zur Zuführung von Druckmedium in einer vorbestimmten Phase des Einspritzzyklus an einer Seite (12) des Antriebskolbens (4) an einen Multiplikatorkolben (15) mit einem Kolbenteil (16) grösseren Durchmessers und einem anschliessenden Kolbenteil (17) kleineren Durchmessers angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass für eine hydraulische Verbindung die andere dem Giesskolben zugewandte Seite (9) des Antriebskolbens (4) und des Antriebszylinders (5) an eine Druckmittelquelle (20) zur im wesentlichen mit diesem Druck gleichzeitigen Abgabe eines veränderbaren, entgegengesetzt wirkenden Gegendrucks angekoppelt ist, und dass dieser Seite (9) eine Druckeinstelleinrichtung (7) zugeordnet ist und eine Leitung (24) zur Ableitung des Gegendrucks vom grösseren Kolbenteil (16) des Multiplikatorkolbens (15) von derjenigen Seite, an der der kleinere Kolbenteil (17) anschliesst, zu der dem Giesskolben zugewandten, anderen Seite (9) des Antriebskolbens die andere Seite (9) des Antriebszylinders...
Patent DE-19846400-B4 (DE)
Title: Verbundlenker-Hinterachse
Inventor: ROLLER MARTIN
IPC: B60G21/055
Filed: 1998-10-08
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verbundlenker-Hinterachse (1) mit einem biegesteifen und torsionsweichen Querträger (2), wobei an jedem Ende des Querträgers (2) ein Längslenker (3) angeordnet ist und jeder Längslenker (3) einenends zur Aufnahme eines Radträgers und anderenends zur Anlenkung an einen Fahrzeugaufbau entsprechend ausgebildet ist und innerhalb des Bereiches des Querträgers (2) ein eine bestimmte Torsionssteifigkeit des Querträgers (2) gewährleistender Stabilisator (4) vorgesehen ist, der als Blech ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stabilisator (4) einen mindestens ein Durchgangsloch (7) aufweisenden Basissteg (6) sowie zwei sich von dem Basissteg (6) in Längsrichtung des Querträgers (2) erstreckende und gegenüber dem Basisteg (6) abgewinkelte Schenkel (5) aufweist, welche ihrerseits jeweils eine Ausnehmung (8) aufweisen, wobei der Basissteg (6) an der offenen Profilseite des an einer Seite offenen Querschnittsprofils des Querträgers (2) angeordnet ist und die Schenkel (5) sich tiefer in das Profil des Querträgers (2) hinein erstrecken.