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Patent DD-267671-A1 (DD)
Title: Einspruehvorrichtung fuer reifenrohlinge
Inventor: SCHAUER RALPH
IPC: B05C7/00
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Einspruehvorrichtung fuer Reifenrohlinge ist anwendbar fuer das Inneneinspruehen von Reifenrohlingen verschiedener Abmessungen. Die Vorrichtung ist einfach aufgebaut und die Innenkontur der Reifenrohlinge kann in hoher Qualitaet eingesprueht werden. Die Erfindung ist einsetzbar in Spruehkabinen, die einem erhoehten Verschmutzungsgrad und dem Explosionsschutz unterliegen. Die Reifenrohlinge werden dimensions- und lagegerecht mit einer Einspruehloesung eingesprueht, ohne den Wulstbereich mit einzuspruehen. Erfindungsgemaess ist die Spruehpistole gelenkig mittels Pneumatikzylinder an einer vertikalen Verstelleinrichtung befestigt, wobei der Spruehpistole ein auf dem unteren inneren Rohlingsbereich reagierender Naeherungssensor zugeordnet ist und der vertikalen Verstelleinrichtung ueber laengenproportionale Impulsgeber entsprechend der Rohlingsgroesse vertikal wirkende Antriebselemente oberhalb des Rohlings zugeordnet sind und diesen Elementen eine ebenfalls oberhalb des Rohlings angeordnete Dreheinheit mit Spindeltrieb und Winkelhebel zugeordnet ist, die ueber einen laengenproportionalen Impulsgeber steuerbar ist. Fig. 1
Patent DD-266564-A1 (DD)
Title: Anordnung zur reduzierung von abgestrahlter verlustwaerme in industrieoefen
Inventor: LOHANN DIETMAR
IPC: C03B5/42
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reduzierung von abgestrahlter Verlustwaerme in vorwiegend fossilbeheizten Industrieoefen, die im Hochtemperaturbereich arbeiten. Ziel der Erfindung ist die Erreichung einer hohen Energieoekonomie und damit eines hohen Wirkungsgrades von Industrieoefen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass am Abgaskanaleintritt Einbauten angeordnet werden, wodurch eine Reflexion des Hauptteils der beim Schmelzvorgang entstehenden Waermestrahlung auf das zu erwaermende Schmelzgut ermoeglicht wird.
Patent DD-272800-A1 (DD)
Title: Kugelfang- und filtereinrichtung fuer kuehlwasserstroeme
Inventor: ROTHBARTH HEINZ
IPC: B01D35/22
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kugelfang- und Filtereinrichtung fuer Kuehlwasserstroeme, insbesondere fuer Schwammgummikugeln. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dass in einem zylindrischen Behaelter ein Sieb und eine Scheibe in Kreuzform oder nur das Sieb unter einem bestimmten Winkel auf einem zentrisch drehbar gelagerten Antrieb zur Steuerung des Ueberdeckungsgrades angeordnet sind und dass der Winkel des Siebes sowie der der Scheibe zur Antriebsachse durch die Anordnung des Ein- und Austrittes und der anderen Oeffnungen des Behaelters bestimmt ist, d. h., durch die Drehbewegungen wechselseitig Querschnitte oeffnen oder schliessen und dabei gleichzeitig eine Rueckstroemung zur Siebreinigung erzielen.
Patent DD-274304-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines weiterverarbeitungsgerechten, sortierten halbleiterchipverbandes
Inventor: MATTHIAS MANFRED
IPC: H01L21/68
Filed: 1988-07-19
Abstract: Die Erfindung dient zur Herstellung eines weiterverarbeitungsgerechten, sortierten Halbleiterchipverbandes auf einem automatisierungsgerechten Chiptraeger (z. B. Nito-Tape-Folie auf einem Ring- oder Folienrahmen, bzw. Wafflepack). Das Ziel der Erfindung besteht darin, durch die Nutzung der vorhandenen Hard- und Softwarebedingungen eines vorhandenen Chipbonders mit minimiertem Aufwand dessen Einsatzbereichserweiterung zum Chipsortierer zur Herstellung eines weiterverarbeitungsgerechten Halbleiterverbandes zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess erfolgt das dadurch, dass das Umsetzen auf vier Quadrantenfelder (I bis IV) durch eine Ueberlagerung einer kreistranslatorischen Bewegung einer Chiptraegeraufnahme mit dem x-y-Planfahrbereich einer Chipumsetz- und -positionierbaugruppe in eine planparallele weiterverarbeitungsgerechte Chipanordnung erfolgt. Die Veraenderung der Ablagestrukturgroessen wird durch eine Addition und/oder Subtraktion der Restwerte in x-Richtung (Dx) und in y-Richtung (Dy) in den Quadranten II bis IV zur jeweiligen Chipablageposition xn;ym vorgenommen.
Patent DD-277032-A1 (DD)
Title: Spannvorrichtung fuer werkstuecke mit kegel- oder gewindebohrung
Inventor: SCHOLZ KLAUS
IPC: B23B31/40
Filed: 1988-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung fuer Werkstuecke mit Gewinde- oder Kegelbohrung, insbesondere fuer Bohrfutter, bei der die Werkstuecke mit einem von einer Zugstange betaetigten Spanndorn, der eine Werkstueckauflage durchragt, gegen die Werkstueckauflage gespannt werden, wobei zur Uebertragung der axialen Spannbewegung von der Zugstange auf den Spanndorn ein mit dem Spanndorn fest und mit der Zugstange drehbar verbundenes Kupplungselement vorgesehen ist, das in einer in einem Lagerbock gelagerten Hohlwelle drehfest, jedoch axial verschiebbar aufgenommen ist und wobei die Werkstueckauflage mit der werkzeugseitigen Stirnflaeche der Hohlwelle fest verbunden ist. Die Erfindungsmerkmale fuehren zu dem Vorteil, dass die Spannvorrichtung nicht nur eine axiale Spannbewegung, sondern auch eine Drehbewegung des Spanndornes gestattet. Figur
Patent DD-278216-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung von speicherschaltkreisen
Inventor: WEISSE STEFAN
IPC: G11C29/00
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pruefung von Speicherschaltkreisen. Damit wird eine hoehere Selektionsqualitaet erreicht. Das Verfahren beinhaltet ein Pruefen des Speicherschaltkreises bei verschiedenen Betriebsbedingungen, wobei das bei einer ersten Betriebsbedingung ermittelte und verdichtete Fehlerbild in einem Tester zwischengespeichert wird und danach das bei einer zweiten Betriebsbedingung ermittelte Fehlerbild mit dem ersten Fehlerbild verglichen. Erfindungsgemaess erfolgt eine Pruefung auf Aequivalenz beider Fehlerbilder und nur bei Aequivalenz wird die Pruefung weitergefuehrt. Bei Nichtvorliegen der Aequivalenz deutet das auf Technologie-Instabilitaeten hin und der Speicherschaltkreis wird auch bei einer genuegend grossen Redundanz als negativ selektiert.
Patent DD-280618-A1 (DD)
Title: Verfahren zur generierung von frei ladbaren ram-zeichengeneratoren fuer eine bildschirmanzeigeeinheit
Inventor: NAETHER BERND
IPC: G06F3/153
Filed: 1989-03-17
Abstract: Verfahren zur Generierung von frei ladbaren RAM-Zeichengeneratoren fuer eine Bildschirmanzeigeeinheit zur Darstellung von alphanumerischen Zeichen oder frei waehlbaren Symbolen als Ausgabeinformationen in der Datenverarbeitung, der Steuer- und Regelungstechnik oder bei computergestuetzten Vorgaengen und Bedienhandlungen. Aufgabe ist es, frei ladbare RAM-Zeichengeneratoren fuer eine, mit einer Mikrorechnereinheit verbundene, Bildschirmeinheit mit einem, von einem im "widedisplay"-mode betriebenen, Grafikdisplay-Controllerbaustein beschreibbaren, Bildwiederholspeicher mit Attributspeicherbereich und Parallel-Serien-Wandlern zur Ausgabe der Pixeldateninformationen an die Bildschirmansteuereinheit bei minimalem Steueraufwand zu generieren. Dazu werden die in die Zeichengeneratoren zu uebertragenden Zeicheninformationen als Bildpunktinformationen zeichenzeilenweise von dem Grafikdisplay-Controllerbaustein in den Attributspeicherbereich des Bildwiederholspeichers der einen Pegelkennzeichnung und die Information zur Zeichenzeilendefinition ueber den Grafikdisplay-Controllerbaustein in den Attributspeicherbereich des Bildwiederholspeichers der anderen Pegelkennzeichnung eingegeben und danach mit einem Schreibaufruf der Mikrorechnereinheit parallel in die Zeichengeneratoren beider Pegelkennzeichnungen auf, ueber die Informationsspeicherbereiche beider Pegelkennzeichnungen des Bildwiederholspeichers identisch ausgewaehlte, Adressenplaetze eingeschrieben. Fig. 1
Patent DE-10007723-A1 (DE)
Title: Coextruded and biaxially oriented polyester film comprises a thermoplastic polyester base layer sandwiched between a heat-sealable layer and a matt layer and includes a flame retardant
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: B32B27/36
Filed: 2000-02-19
Abstract: Coextruded and biaxially oriented polyester film comprises a thermoplastic polyester base layer sandwiched between a heat-sealable layer and a matt layer. Coextruded and biaxially oriented polyester film comprises a thermoplastic polyester base layer sandwiched between a heat-sealable layer and a matt layer, where: (a) at least one of the layers contains a flame retardant; (b) the heat-sealable layer has a minimum weld temperature of 110[deg] C, a weld strength of at least 1.3 N/15 mm, a surface roughness of less than 30 nm and a superficial gas flow time of 500-4000 seconds; and (c) the matt layer has a surface roughness of 200-1000 nm and a superficial gas flow time of less than 50 seconds. An independent claim is also included for a process for producing the film, in which the flame retardant is supplied in the form of a master batch which is precrystallized and/or predried, comprising: coextruding melts corresponding to the individual layers through a flat nozzle; withdrawing the film over one or more rollers; biaxially stretching the film; and thermofixing the film.
Patent DE-10008482-A1 (DE)
Title: High frequency plasma source with support for field coil, gas distribution and plasma jet extraction, has additional high frequency matching network
Inventor: WEILER MANFRED
IPC: H01J37/32
Filed: 2000-02-24
Abstract: In the interior of the plasma source, there is an additional high frequency massing network (2)
Patent DE-10010482-A1 (DE)
Title: Spark-safe electrical cabinet has at least one holder cassette fixed within cabinet containing at least one group of current rails and connected electrical switching devices
Inventor: GAWEHN EBERHARD
IPC: H02B1/36
Filed: 2000-03-03
Abstract: The cabinet has at least one holder cassette that is fixed within the cabinet and in which at least one group of current rails and connected electrical switching devices are mounted. The holding cassette is a flexible sheet component, especially a one-piece flexible steel component. It can have a one-piece back part that extends from the highest to the lowest current rail and especially consists of a plate-shaped back wall.  Independent claims are also included for the following: a holding cassette for at least one group of current rails and connected electrical switching devices.
Patent DE-10012851-A1 (DE)
Title: Seat belt winding roller is in a frame with a blocking mechanism which is released by the action of the mounting bolt on a sleeve to ensure a correct and safe fitting at the bodywork
Inventor: LACCONI SERGIO
IPC: B60R22/34
Filed: 2000-03-16
Abstract: The vehicle seat belt winding roller has a frame (10) containing a rotating bobbin (12) and a blocking mechanism (14,16), to block the bobbin rotation selectively to prevent the belt being pulled off it. The frame has a threaded drilling for a screw bolt to attach the frame (10) securely to the vehicle bodywork. The monitor for the security is a sleeve (22) with its leading end in contact with the mounting screw bolt, pushed away by it into a given position when the mounting is securely attached, to release the blocking mechanism.
Patent DE-10012862-A1 (DE)
Title: Occupant restraint equipment control system for motor vehicle e.g. automobile
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-03-16
Abstract: A control system for application in motor vehicles has a central control unit (1) a satellite unit (2) arranged remote from the control unit (1) and a link (10,11) between the central control unit (1) and the satellite unit (2) for the latter's power supply and for signal transmission between the cental control unit (1) and the satellite unit (2). The link is designed as a voltage interface having a first line (10) and a second line (11), in which a supply voltage is applied to the first line (1). The central control unit (1), and the satellite unit (2), are each connected to earth (chassis) and each is designed such that they transmit and receive signals as the voltage difference between the first line (10) and the second line (11). The central control unit has a power supply source (12) connected into circuit between earth (chassis) and the first line (10).  A comparator (14) has a first input connected via the first line to the satellite unit (2), and the power supply source (12) is connected via voltage supply line (15) to the first line (10) and via an earth line (16) to chassis .
Patent DE-10018410-A1 (DE)
Title: Method for monitoring changes in length of escalator handrails etc involves providing hand rail with marks and measuring revolving time of same and comparing results with length of hand rail
Inventor: WEBER RALF
IPC: B66B29/04
Filed: 2000-04-13
Abstract: The hand rail (3) has markings (6) and the revolving time of these marks is measured and compared with the length of the handrail. Measurement is repeated continuously or discontinuously and the measured values are compared with each other so that differences between the different revolving times of the marks form the measure for the change in length of the hand rail.  the revolving time of the marks can be recorded by contactless operating sensors. Independent claim describes monitoring device with sensor (5) and evaluator.
Patent DE-10022570-A1 (DE)
Title: Method for generating coded record for authentication of person at access- and entrance system, involves generating multi-position PIN-code using coded record
Inventor: MOEDL ALBERT
IPC: G06K9/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: Method involves ascertaining a biometric of a person via a sensor, to generate biometric raw data, deriving the characteristic data from the raw data and then generating a coded record depending on the formed characteristic data. Always the same coded record is generated also for different derived characteristic data, when to derive the characteristic data it always starts from the same feature of the person.
Patent DE-10022665-A1 (DE)
Title: Semiconductor device has current drive circuit which passes current between power-supply node and internal voltage line, based on charging voltage of capacitor
Inventor: KONO TAKASHI
IPC: G05F1/46
Filed: 2000-05-10
Abstract: A generator (1) on internal voltage line (4) generates an internal voltage. A detector changes charging velocity of capacitor (6), based on difference between a reference voltage and the generated internal voltage. A current drive element (9) passes current between power-supply node and voltage line, based on charging voltage of capacitor.
Patent DE-10023410-A1 (DE)
Title: Production of carbon monoxide- and hydrogen-containing treatment gas comprises forming treatment gas for catalytically converting hydrocarbon gas in catalyst retort to which heat can be fed and varied over its length
Inventor: KLEINPAS BERND
IPC: C23C8/20
Filed: 2000-05-12
Abstract: Production of a CO- and H2-containing treatment gas comprises forming a treatment gas for catalytically converting a hydrocarbon gas with carbon monoxide, oxygen and/or an oxygen-containing gas mixture in a catalyst retort (2). Heat fed to the retort can be varied over its length. Independent claims are also included for: (a) a heat treatment device for carburizing and hardening metallic material comprising a gas generator; and (b) a gas generator comprising a catalyst retort and a heating device.
Patent DE-10024787-A1 (DE)
Title: Gas heating system for industrial plant has memory and control unit to enable different gases with different thermal properties to be used by adjusting gas and air mixture
Inventor: ADAM MARIO
IPC: F23N1/02
Filed: 2000-05-19
Abstract: The burner (2) is fed by a fan (9) and a valve (3) according to the data from a memory unit (10) and electronic control unit (6) and data from a thermal sensor (7). The circulation pump (4) and a changeover valve (8) are also controlled.
Patent DE-10027800-A1 (DE)
Title: Polyisocyanat-Polyadditionsprodukte
Inventor: KREYENSCHMIDT MARTIN
IPC: C08K5/15
Filed: 2000-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft zellige Polyisocyanat-Polyadditionsprodukte mit einer Dichte von 250 bis 900 kg/m·3·, enthaltend Ester, die keine freie gegenüber Isocyanaten reaktive Gruppe aufweisen, basierend auf Carbonsäuren mit mindestens 2 Carboxylgruppen und Alkoholen mit 2 bis 5 Hydroxylgruppen.
Patent DE-10030574-A1 (DE)
Title: Motion vector estimation method for video picture processing, involves detecting characteristics of object by morphological analysis after converting object into binary form
Inventor: VELTEN JOERG
IPC: G06T7/215
Filed: 2000-06-21
Abstract: The object whose motion vector is to be estimated is converted into a binary form. The characteristics of the object in a predetermined time interval is detected by binary morphological analysis. The detected object is verified after which the motion vector associated with the object is calculated.  An Independent claim is also included for motion vector estimation device.
Patent DE-10031985-A1 (DE)
Title: Spray cabin for coating workpiece with powder has walls lined with porous panels through which air is forced towards cabin interior
Inventor: BOYSEN ROLF
IPC: B05B16/00
Filed: 2000-06-30
Abstract: A spray cabin (1) for coating workpieces (15), e.g. with powder paint, has walls (2) lined with porous panels (17). A low pressure air supply (5) is fed to the rear of the panels so that the deposition of paint particles due to over-spray is reduced.
Patent DE-10033432-A1 (DE)
Title: Rotatable expanding wedge consists of nut wedge plate and bolt wedge plate rotatable relative to each other around common pivot point and inter-engaging by wedge flank faces
Inventor: ERWIN STEPHAN
IPC: E04F15/024
Filed: 2000-07-10
Abstract: The rotatable expanding wedge consists of a nut wedge plate and bolt wedge plate rotatable relative to each other around a common pivot point and inter-engaging by the wedge flank faces. The length of each of the wedges are exactly a third of the length of the overall circumference. The shape of the wedges corresponds to a section of a screw thread, with a flank angle and a helix angle. The nut wedge plate and bolt wedge plate are fitted to an axial and a circumferential sleeve which accommodate the two spigot ends of the plates so that a rotation and lifting movement takes place.
Patent DE-10034023-A1 (DE)
Title: Measurement sensor has movable sensing element mounted on bearer, sensing unit and a compressed gas line formed by casing enclosing electric cable so gas passes between casing and cable
Inventor: BOEGE LUDWIG
IPC: G01B11/00
Filed: 2000-07-07
Abstract: The sensor comprises has a sensing unit and element mounted on a bearer (1) for detecting movement of the sensor. At least one electric cable (5) is fed to the sensing unit from outside the bearer and a line (6) for feeding compressed gas to the bearer acts on the sensor so it's contact (20) touches a measurement object. The compressed gas line is formed by a casing (60) enclosing the electric cable so the gas passes between the casing and the cable.
Patent DE-10038452-A1 (DE)
Title: Abdichtung einer thermischen Turbomaschine
Inventor: BEECK ALEXANDER
IPC: F01D11/12
Filed: 2000-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Honigwabenstruktur (1), welche an einem Stator einer Gasturbine angeordnet ist und welche den Laufschaufeln der Gasturbine gegenüberliegend angeordnet ist. Die Honigwabenstruktur (1) setzt sich derart aus Blechen (5) zusammen, dass Stege (3) mit doppelter Blechstärke entstehen und einfach ausgeführte Verbindungen (4) zwischen den Stegen (3). Der Winkel (alpha) zwischen der Umfangsrichtung (2) des Stators und den doppelt ausgeführten Stegen (3) beträgt 5 DEG bis 175 DEG . Dies dient zur Vermeidung von ungünstigen Effekten wie zum Beispiel Überhitzung bei der Reibung an der Honigwabenstruktur (1) der Laufschaufel der Gasturbine.
Patent DE-10041545-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Filterschläuche in einer Filteranlage
Inventor: LUEBBERS MATTHIAS
IPC: B01D46/04
Filed: 2000-08-24
Abstract: Eine Reinigungseinrichtung für Filterschläuche in einer Filteranlage, bei der jeder Reinigungseinrichtung jeweils ein Filterschlauch der mehreren in einem Trennboden der Filteranlage eingehängten Filterschläuche zugeordnet ist und jede Reinigungseinrichtung eine mittels Ventil aktivierbare Reinigungsgaszuführung aufweist, die in einem Ringkanal mit Reinigungsgasaustrittsspalt mündet, soll so weiterentwickelt werden, dass die gesamte Länge des jeweiligen Filterschlauches gereinigt wird. DOLLAR A Das wird dadurch erreicht, dass unterhalb des Reinigungsgasaustrittsspalts 10 ein Düsenkörper 8 angeordnet ist, dessen Querschnitt derart ausgebildet ist, dass von einer oberen Krümmung aus, die einen im Bereich des Reinigungsgasaustrittsspalts 10 liegenden Scheitelbereich 11 aufweist, die Seitenflächen in einem spitzen Winkel zueinander in einer Spitze 12 auslaufen, wobei die innere Strecke vom oberen Scheitelbereich 11 aus bis zur Spitze 12 länger ausgebildet ist als die äußere Strecke.
Patent DE-10043160-A1 (DE)
Title: Tone signal recognition circuit for e.g. modems has digital controller that tunes to specific tonal signal based on which data pattern of digital data stream is identified
Inventor: POETSCHER THOMAS
IPC: H04L27/00
Filed: 2000-09-01
Abstract: An analog to digital converter (11) transforms an input signal into a digital data stream depending on a reference signal produced by a reference signal generator (41). A digital controller (20) tunes to a specific tonal signal based on the variable fundamental frequency of the reference signal, and identifies the data pattern of the digital data stream based on the tonal signal.  An Independent claim is also included for an analog to digital converter.
Patent DE-10044139-A1 (DE)
Inventor: GRUENZIG STEFAN
IPC: H04W12/0431
Filed: 2000-09-06
Abstract: A method for protecting digital goods upon sale over a computer network is described whereby the goods are encrypted using a symmetric encryption method with a key, the encrypted goods are transmitted over the computer network to a customer's computer and decrypted there by the key. The key is transmitted separately to the customer's mobile communication terminal over a mobile phone network.
Patent DE-10045437-A1 (DE)
Title: Device for coordinating extended transaction e.g. of cash machine, by selectively settling extended transaction without settling all sub-transactions
Inventor: BEAVEN JOHN ANTHONY
IPC: G07F19/00
Filed: 2000-09-14
Abstract: The device receives an input indicating the result of a user transaction, and an input indicating the result of a sub-transaction. A result for the expanded transaction is determined from the two inputs. The conclusion of one or more sub-transactions is programmably selected based on the latter result, prior to settlement processing of the sub-transactions. The extended transaction is selectively brought to settlement, without settling all sub-transactions.  Independent claims are also included for: (a) a method of coordinating an extended transaction (b) a computer program product
Patent DE-10046054-A1 (DE)
Title: Sliding floor for loading and unloading of loads especially on loading surface of semi-trailer has drive cylinders attached on transverse carrier plus fastening devices with which transverse beams can be arranged at minimal vertical spacing
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: B65G25/06
Filed: 2000-09-18
Abstract: A sliding floor for the loading and unloading of loads especially on the loading surface of a semi-trailer in the longitudinal direction of the semi-trailer, comprises several drive cylinders (3) located in stationary fashion on a transverse carrier (2), each with piston rods movable relative to it that can travel in and out in the longitudinal direction and several transverse beams (5) connected with the piston rods on each of which a set of floor elements is attached.  The drive cylinders are attached above on the transverse carrier. Fastening devices are provided with which the transverse beams can be arranged at the most minimal vertical spacing possible to the piston rod. The piston rods are freely supporting so that no additional transverse carrier is needed for the support of the piston rods.