baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105535-U1 (DE)
Title: Verstellelement zur Verwendung in Mobilfunkantennen und Mobilfunkantenne mit Verstellelement
IPC: H01Q3/32
Filed: 2015-10-19
Abstract: Verstellelement (12) zur Verwendung in Mobilfunkantennen (100), wobei das Verstellelement (12) – mit einem ersten Ende (121) an einem an einer Mobilfunkantenne (100) angeordneten Getriebeelement (3) verbunden ist, das mit einem in der Mobilfunkantenne (100) angeordneten Phasenschieber (1) verbunden und dazu eingerichtet ist, die Ausrichtung des Phasenschiebers (1) zu verändern, und – mit einem zweiten Ende (122) an einem an der Mobilfunkantenne (100) angeordneten Einstellelement (2) verbunden ist, das dazu eingerichtet ist, eine Schubkraft und/oder eine Zugkraft auf das Verstellelement (12) mit dem daran angeordneten Getriebeelement (3) aufzubringen, um dadurch die Ausrichtung des Phasenschiebers (1) zu verändern, wobei – das Verstellelement (12) als flexibles Verstellelement (12) derart ausgebildet ist, dass es beliebig innerhalb der Mobilfunkantenne (100) verlegbar ist und die einwirkende Kraft direkt auf das Getriebeelement (3) überträgt.
Patent DE-202016003166-U1 (DE)
Title: Klebegewicht-Schneidvorrichtung
IPC: B65H35/07
Filed: 2016-05-19
Abstract: Klebegewicht-Schneidvorrichtung zur Abtrennung eines zur Radauswuchtung bestimmten Klebegewichts (14) von einem riegelförmigen oder rollbandförmigen Klebegewicht-Bereitstellungsband (10), das durch ein durchgehendes Klebeband (11) mit darauf aneinandergereihten, vorzugsweise jeweils gleichen rechteckigen Gewichtplatten (13) und ein das Klebeband (12) an seiner freien Fläche abdeckendes, lösbares Abdeckfolienband (9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebegewicht-Schneidvorrichtung (1) ein Schneidenteil (2) mit einer Schneide (4) und ein Ambossteil (3) mit einer der Schneide (4) zugeordnet gegenüberliegenden Stützfläche (5) aufweist, die von Hand oder motorisch zwischen einer Offenstellung, in der dazwischen das Klebegewicht-Bereitstellungsband (10) quer zur Schneide (4) einlegbar ist, und einer Geschlossenstellung mittels einer Verlagerungsvorrichtung verlagerbar sind, dergestalt dass in der Geschlossenstellung mittels wenigstens einer Wegbegrenzungseinrichtung (6, 7) ein Spalt (8) zwischen der Schneide (4) und der Stützfläche (5) mit einer Spaltbreite in der Dicke des Abdeckfolienbands (9) verbleibt, so dass zur Vereinzelung eines Klebegewichts (14) aus Gewichtsplatte (10) und Klebebandabschnitt (15) das Klebeband (11) durchtrennbar ist ohne jedoch das Abdeckfolienband (9) zu durchtrennen, so dass dieses weiter mit dem Klebegewicht-Bereitstellungsband (10) verbunden bleibt.
Patent DE-202016003369-U1 (DE)
Title: Auflagerkissen mit aktivierbarer Füllung für erdverlegte Rohrleitungen
IPC: F16L1/06
Filed: 2016-05-27
Abstract: Auflagerkissen zur Ausbildung eines flächigen Rohrauflagers, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine aus Gewebe hergestellte, flexible, schlauchförmige Hülle, die zum Zweck der Befüllung einseitig verschlossenen ist, mit einer aktivierbaren Materialmischung aufgefüllt und anschließend so verschlossen wird, dass sich bei Ablage des gefüllten Auflagerkissens auf einem ebenen Untergrund ein Füllkörper ausbildet.
Patent DE-202016007893-U1 (DE)
Title: Systeme zum Entfernen von PLT-Stubs aus dynamisch verknüpften Binärdateien
IPC: G06F9/45
Filed: 2016-01-12
Abstract: System, das Folgendes umfasst: mindestens ein Prozessor und ein nicht transitorischen computerlesbares Medium, das mit mindestens einem Prozessor gekoppelt ist, auf dem Anweisungen gespeichert sind, die, wenn sie von dem mindestens einen Prozessor ausgeführt werden, den mindestens einen Prozessor zu Folgenden bringen: das Feststellen, dass eine externe Funktion in einem gemeinsam genutzten Objekt definiert ist, das dynamisch mit einem ausführbaren Programm verknüpft ist; das Erstellen eines GOT-Eintrags für die externe Funktion, worin der erstellte GOT-Eintrag eine Adresse der externen Funktion enthält; und das indirekte Aufrufen der externen Funktion über den Eintrag in der globalen Offsettabelle, der die Adresse der externen Funktion enthält.
Patent DE-202016103209-U1 (DE)
Title: Halterung für das Kennzeichen eins Fahrzeugs
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Halterung für das Kennzeichen (1) eines Fahrzeugs, aufweisend einen mit dem Fahrzeug verbindbaren Rahmen (2), in welchem das Kennzeichen (1) lösbar befestigbar ist, wobei eine erste Seite (3) des Rahmens (2) einen Vorsprung (4) zur Aufnahme einer ersten Seite (5) des Kennzeichens (1) aufweist und eine zweite gegenüberliegende Seite (6) des Rahmens (2) mindestens eine Fixiervorrichtung (7) für die zweite, gegenüberliegende Seite (8) des Kennzeichens (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (7) eine Feder (9) aufweist, welche auf das eingelegte Kennzeichen (1) eine Kraft in Richtung der ersten Seite (3) des Rahmens (2) ausübt und die Feder (9) bogenförmig ausgebildet ist, wobei sich der Bogen von der zweiten Seite (6) des Rahmens (2) in Richtung der ersten Seite (3) des Rahmens (2) erstreckt.
Patent DE-202017003307-U1 (DE)
Title: Grillpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-06-20
Abstract: Grillpfanne (2) mit einem rostförmig mit Grillstäben (10, 12) ausgebildeten Boden (4) und einem den Boden (4) teilweise umschließenden Rand (6), wobei jeder Grillstab (10, 12) eine ebene obere Auflagefläche (14) und eine ebene untere Auflagefläche (16) aufweist, wobei die oberen Auflageflächen (14) in einer oberen Auflageebene (14b) und die unteren Auflageflächen (16) in einer unteren Auflageebene (16b) verlaufen, wobei jeder Grillstab (10, 12) eine Querschnittsbreite (b), quer zu einer Längsachse (10a, 12a) des Grillstabs (10, 12) und parallel zu den Auflageebenen (14b, 16b) gesehen, aufweist, wobei die Querschnittsbreite (b) ausgehend von jeder Auflagefläche (14, 16) bis zu einer Mittelposition (4b) mit einer größten Querschnittsbreite (B) zunimmt, und wobei der Rand (6) eine Höhe (h) besitzt, die mindestens so groß ist wie eine Dicke (d) des Bodens (4) als gegenseitiger Abstand der oberen und unteren Auflageebenen (14b, 16b).
Patent DE-202017103175-U1 (DE)
Title: Verborgene Beleuchtung für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-05-25
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, umfassend: eine emittierende Schicht, die mehrere gedruckte Lichtquellen umfasst und zum Anliegen an einer äußeren Oberfläche einer Platte konfiguriert ist; eine reflektierende Schicht, die an einer Innenoberfläche der emittierenden Schicht angeordnet ist; eine Oberflächenschicht, die zum Abdichten einer Außenoberfläche der Vorrichtung konfiguriert ist; und eine Steuerung, die zum selektiven Aktivieren der Lichtquellen zum Zeigen eines Symbols konfiguriert ist, das von der emittierenden Schicht definiert wird.
Patent DE-202017103406-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zum Energiesparen für die wassergekühlte Klimaanlage
IPC: F24F11/02
Filed: 2017-06-07
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung zum Energiesparen für die wassergekühlte Klimaanlage umfasst wesentlich: Einen Stromversorger Einen ersten Stromkreis, der an einer Seite des Stromversorgers angeordnet und mit dem Stromversorger sowie mindestens einer Luftzirkulationsanlage elektrisch verbunden ist. Einen zweiten Stromkreis, der an der anderen Seite des Stromversorgers angeordnet und wahlweise mit dem Stromversorger und mit mindestens einer Kühlanlage und einem an einer Seite der Kühlanlage angeordneten Kompressor verbunden ist. Die Kühlanlage umfasst einen Ventilatormotor des Kühlungswasserturms und einen an einer Seite des Ventilatormotors des Kühlungswasserturms angeordneten zweiten Motor.
Patent DE-202017106804-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Bestimmung des Durchflusses von Flüssigkeiten zur parenteralen Ernährung, der Pharmazie oder der Biotechnologie oder von Blut oder Blutbestandteilen
IPC: G01F1/66
Filed: 2017-11-09
Abstract: Messeinrichtung zur Bestimmung des Durchflusses von Flüssigkeiten zur parenteralen Ernährung, der Pharmazie oder der Biotechnologie oder von Blut oder Blutbestandteilen mit einem Messrohr (1), zwei Ultraschallwandlern (14) zur und mit Kopplung an das Messrohr (1) und einem Aufnahmeteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (1) ein beidseitig mit jeweils einem Rohrboden (7) geschlossenes Rohr (8) mit an den Endenbereichen angeordneten Mantelflanschen (9) zum Anschluss jeweils eines Schlauches (10) ist, dass das Aufnahmeteil (2) aus zwei miteinander verbundenen und beabstandet zueinander angeordneten Gehäuseteilen (3, 4) besteht, so dass das Messrohr (1) zwischen den Gehäuseteilen (3, 4) platzierbar ist, dass die Gehäuseteile (3, 4) jeweils einen Ultraschallwandler (14) aufweisen, wobei wenigstens einer der Ultraschallwandler (14) mittels eines Kolbens (5) verfahrbar ist, so dass die Ultraschallwandler (14) zur Messung an die Rohrböden (7) des Messrohres (1) gekoppelt werden und nach der Messung das Messrohr (1) freigegeben ist, und dass die Ultraschallwandler (14) mit wenigstens einem Datenverarbeitungssystem verbunden sind.
Patent DE-202018002378-U1 (DE)
Title: Profilschienensystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2018-05-15
Abstract: Profilschienensystem, welches mindestens eine Basisschiene (2) und mindestens eine daran gehaltene Deckschiene (3) aufweist, wobei die mindestens eine Deckschiene (3) mindestens einen Abdeckflügel (4) zur Abdeckung mindestens eines Belagsrandes (5) und Stege (8) aufweist, und die mindestens eine Basisschiene (2) Stege (7) aufweist, welche die Stege (8) der mindestens einen Deckschiene (2) erfassen können, dadurch gekennzeichnet, dass sich der gegenseitige Abstand von mindestens zwei der Stege (7, 8) über deren Länge erweitert, um die mindestens eine Deckschiene (3) verschwenken zu können.
Patent DE-202018002860-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Lautsprechermembranen tragbarer Lautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-06-16
Abstract: Schutzeinrichtung für Lautsprechermembranen tragbarer Lautsprecherboxen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Metall, Kunststoff, Gummi, Holz, Stoff oder auch einem Gemisch dieser Materialien gefertigt ist.
Patent DE-202018002876-U1 (DE)
Title: Scheinwerfereinrichtung
IPC: F21V13/04
Filed: 2018-06-20
Abstract: Scheinwerfereinrichtung, die umfasst:einen Lichtquellenteil, der derart ausgeführt ist, dass er Licht emittiert;einen Reflexionsteil, der eine Reflexionsfläche mit unterschiedlichen Krümmungen in einer ersten und einer zweiten Richtung, die einander kreuzen, aufweist und derart ausgeführt ist, dass er das Licht, das aus dem Lichtquellenteil emittiert wird, reflektiert; undeinen Linsenteil, der derart ausgeführt ist, dass er das Licht durch den Reflexionsteil empfängt und die Vergrößerung des Lichts verändert, um das Licht nach vorn zu leiten.
Patent DE-202018100500-U1 (DE)
Title: Hybride optisch-elektrische Kabelbaugruppe
IPC: H02G15/113
Filed: 2018-01-30
Abstract: Hybride optisch-elektrische Kabelbaugruppe zum Anschließen einer Basisstation an abgesetzte Funkköpfe, wobei die hybride optisch-elektrische Kabelbaugruppe aufweist:
 ein hybrides optisch-elektrisches Zuleitungskabel mit mehreren Lichtleitfasern und mehreren Stromleitern, wobei die mehreren Lichtleitfasern in mindestens einem Lichtwellenleiterkabel innerhalb des hybriden optisch-elektrischen Zuleitungskabels zusammengefasst sind;
 eine Vereinzelungsumhausung, in die sich das hybride optisch-elektrische Zuleitungskabel erstreckt, wobei die mehreren Lichtleitfasern und die mehreren Stromleiter in mehreren hybriden optisch-elektrischen Gruppen innerhalb der Vereinzelungsumhausung angeordnet sind, und wobei jede der mehreren hybriden optisch-elektrischen Gruppen mindestens eine der Lichtleitfasern und mindestens einen der Stromleiter vom hybriden optisch-elektrischen Zuleitungskabel aufweist; und
 mehrere hybride optisch-elektrische Vereinzelungskabel, die sich aus der Vereinzelungsumhausung erstrecken, wobei jedes der mehreren hybriden optisch-elektrischen Vereinzelungskabel eine der mehreren hybriden optisch-elektrischen Gruppen fasst.
Patent DE-202018101380-U1 (DE)
Title: Klosett
IPC: E03D5/10
Filed: 2018-03-12
Abstract: Klosett, umfassend- einen Selbstkörper, der einen ersten Raum und einen zweiten Raum aufweist;- einen Deckelkörpersitz, der in dem ersten Raum angeordnet ist, und bei dem eine durchgehende Öffnung in der Mitte angeordnet ist;- einen Deckelkörper, der drehbar mit dem Deckelkörpersitz verbunden ist, und von dem ein erstes Öffnungsende des zweiten Raumes abgedeckt ist;- eine Steuerrohrleitungsgruppe, die in dem ersten Raum aufgenommen ist, die eine Wassereinführungspfeife, mindestens eine Wasserabführungspfeife und mindestens ein an der Wasserabführungspfeife angeordnetes magnetelektrisches Ventil umfasst und bei der ein Ende der Wassereinführungspfeife mit einer Wasserversorgung verbunden ist, wobei der geöffnete Zustand oder der geschlossene Zustand der Wasserabführungspfeife durch das Öffnen oder Schließen des magnetelektrischen Ventiles steuerbar ist;- eine Steuereinrichtung, die in der durchgehenden Öffnung angeordnet ist, um mindestens ein magnetelektrisches Ventil zur Öffnung zu steuern, die einen Kastenkörper, eine Sprachlautsignalprozesseinheit, eine Bedienungs/Anzeigeeinheit, eine eingebaute Stromversorgung und einen Unterdeckel umfasst und bei der eine erste Aufnahmeöffnung an dem Kastenkörper angeordnet ist und mindestens eine zweite Aufnahmeöffnung an dem Oberteil angeordnet ist, wobei die zweite Aufnahmeöffnung mit der ersten Aufnahmeöffnung verbunden ist, wobei die Sprachlautsignalprozesseinheit in der ersten Aufnahmeöffnung aufgenommen ist, wobei mindestens ein Sprachlautsignal des Benutzers von der Sprachlautsignalprozesseinheit empfangen ist und ein Sprachlautsteuerbefehlssignal entsprechend dem Sprachlautsignal von der Sprachlautsignalprozesseinheit erzeugbar ist, um mindestens ein magnetelektrisches Ventil zur Öffnung zu steuern, wenn durch eine Identifizierung erkannt worden ist, dass das Sprachlautsignal richtig ist, wobei sich die Wasserabführungspfeife im geöffneten Zustand befindet, wenn das magnetelektrische Ventil geöffnet ist, wobei die Sprachlautsignalprozesseinheit der Steuereinrichtung und das magnetelektrische Ventil von der eingebauten Stromversorgung mit der erforderlichen elektrischen Energie versorgbar sind, und wobei der Unterteil des Kastenkörpers von dem Unterdeckel abgedeckt und verschlossen ist, sodass die Sprachlautsignalprozesseinheit, die Bedienungs/Anzeigeeinheit und die eingebaute Stromversorgung innerhalb des Kastenkörpers aufgenommen sind.
Patent DE-202018101834-U1 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungseinheit und damit ausgestaltete Parksperreneinheit
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-04-05
Abstract: Parksperrenbetätigungseinheit (1) mit einem Betätigungskörper, in dem ein translatorisch in Richtung seiner Längsachse (a) mittels einer Antriebseinheit bewegbares Verstellglied (11) gelagert ist, welches mit einem ausgangsseitigen Verbindungsabschnitt (17) zum Anschließen eines Auslenkmechanismus (4) für das Einlegen und Freigeben eines mit einem Parksperrenrad (9) zusammenwirkenden Blockierelements versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellglied (11) mit einer Verstellstruktur versehen und über diese bei rotierendem Antrieb mittels eines Antriebsmotors (3) der Antriebseinheit translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-202018104427-U1 (DE)
Title: Vertikutiermesser
IPC: A01D34/67
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vertikutiermesser (1), dadurch gekennzeichnet, dass es eine im Wesentlichen ebene Trägerplatte (2) mit einer Oberseite (3), einer Unterseite (4) und einer zentralen Öffnung (5) zur Befestigung auf einer Messerwelle aufweist, und dass zwei Schneiden (6) mit einer Unterkante (7), einer Oberkante (8) und einer seitlichen Schneidkante (9) vorgesehen sind, die jeweils im Bereich ihrer Unterkante (7) an zwei gegenüberliegenden Enden der Trägerplatte (2) befestigt sind, wobei beide Schneiden (6) in Bezug auf die Ebene der Trägerplatte (2) abgewinkelt sind und sich dabei in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, sodass die Oberkante (8') der ersten Schneide (6') oberhalb der Oberseite (3) und die Oberkante (8) der zweiten Schneide (6) unterhalb der Unterseite (4) der Trägerplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018105604-U1 (DE)
Title: System umfassend eine Tasche und einen Wertsachenbehälter
IPC: G08B13/22
Filed: 2018-09-28
Abstract: System umfassend eine Tasche (10) und einen Wertsachenbehälter (30), wobei die Tasche (10) mit einem ersten Signalmodul (22) und der Wertsachenbehälter (30) mit einem zweiten Signalmodul (32) versehbar ist, die über eine Signalverbindung (20) miteinander kommunizieren und wobei wenigstens eines der Signalmodule (22; 32) mit einer Alarmvorrichtung (26; 36) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmvorrichtung (26; 36) mittels einer Aktivierungsvorrichtung (25, 25A, 25B; 35, 35A, 35B) aktivierbar ist.
Patent DE-202018106295-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Folienschicht zum Anpassen an umgebendes Karosserieelement
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-11-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, gekennzeichnet durch:
 eine Leuchte, die von einem Fahrzeugelement umgeben ist;
 eine Folie auf einer Substratschicht zum Bilden einer Linse für die Leuchte;
 einen Träger, der eine erste Struktur, die hinter der Leuchte und einem Abschnitt der Linse positioniert ist, und eine zweite Struktur, die hinter einem verbleibenden Abschnitt der Linse positioniert ist, umfasst; und
 eine Steuerung zum Abschalten der Leuchte, sodass die Beleuchtungsvorrichtung das gleiche Erscheinungsbild aufweist wie das Fahrzeugelement.
Patent DE-202019002858-U1 (DE)
Title: Kompaktes Hubwerk für Windkraftanlagen
IPC: B66D1/36
Filed: 2019-07-09
Abstract: kraftbetriebenes Hubwerk (100) mit einer Trommel (2) zum Aufwickeln eines Tragmittels und einem am Hubwerksgehäuse (102) gelagerten Antrieb (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Antriebsmotors parallel, aber nicht konzentrisch zur Achse der Trommel (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019005472-U1 (DE)
Title: Kopfkissenkern und Kopfkissen mit einem solchen Kopfkissenkern
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Kopfkissenkern mit einem Kernkörper, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kernkörper zumindest ein Justierungsseil vorgesehen ist, wobei das eine Ende des Justierungsseils als Verbindungsende und das andere Ende als Justierungsende funktioniert, wobei das Verbindungsende mit einer oberen Seite des Kernkörpers verbunden ist und das Justierungsende durch den Kernkörper durchdringt und aus einer unteren Seite des Kernkörpers herausragt;
 wobei, wenn das Justierungsende nach unten gezogen wird, das Verbindungsende des Justierungsseils einen Teil der oberen Seite des Kernkörpers in Richtung der unteren Seite führt, um einen konkaven Abschnitt auszubilden; und
 wobei an der unteren Seite des Kernkörpers eine zu dem Justierungsseil passende Verriegelung vorgesehen ist, die der Einhaltung der Tiefe des konkaven Abschnitts dient.
Patent DE-202019102287-U1 (DE)
Title: Modularer Bausatz für ein Gebäude
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-04-23
Abstract: Bausatz für ein Gebäude (1) aus mehreren Modulen umfassend einen Bodenkranz (2), einen davon horizontal beabstandeten Kopfkranz (1), Seitenwände (6), einen Dachstuhl (23) und eine Dacheindeckung (24).
Patent DE-202019104453-U1 (DE)
Title: Endprofil für eine Montagezarge
IPC: E06B1/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Endprofil (1) für eine Montagezarge, wobei das Endprofil (1) seitlich und/oder unterhalb von einer Fensterbank (6) oder einem vergleichbaren Bauelement am unteren Rand einer Montagezarge angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endprofil (1) an seiner der Montagezarge zugewandten Seite formschlüssig mit der Montagezarge verbindbar ist, wobei das Endprofil (1) an seiner Unterseite eine Ausnehmung aufweist, die in ihrer Form an die Form einer Fenterbankaufnahme (3) an der unteren Profilleiste (2) der Montagezarge angepasst ist, und an seiner Oberseite (4) bis an den seitlichen Montagerahmen der Montagezarge heranreicht und an der nach Außen weisenden Seite mit der Montagezarge bündig abschließt, wobei eine Sperrschicht zwischen Endprofil (1) und Montagezarge und/oder zwischen Endprofil (1) und Fensterbank (6) oder einem vergleichbaren Bauelement angeordnet ist.
Patent DE-202019104849-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Bewegen von Schließelementen in einer Gebäudeöffnung
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-09-03
Abstract: Gebäudeöffnung (1) mit einer Einfassung (3) und einem Schließelement (2), wobei das Schließelement (2) relativ zu der Einfassung um eine die Einfassung (3) und das Schließelement (2) verbindende Schwenkachse bewegbar ist, sowie mit einer ein Antriebsmodul (5), ein Kraftübertragungselement (6) und ein Kopplungselement (7) aufweisenden Betätigungsvorrichtung (4) zum Bewegen des Schließelements um die Schwenkachse, wobei das Kraftübertragungselement (6) das Antriebsmodul (5) und das Kopplungselement (7) verbindet,
 wobei das Kraftübertragungselement (6) durch Ein- und Ausfahren mittels des Antriebsmoduls (5) entlang einer geradlinigen Kraftübertragungsachse zur Veränderung eines Abstandes zwischen Antriebsmodul (5) und Kopplungselement (7) verlagerbar ist,
 wobei das Antriebsmodul (5) mit einem ersten der Elemente Einfassung (3) und Schließelement (2) verbunden ist und wobei das Kopplungselement (7) mit dem zweiten der Elemente Einfassung (3) und Schließelement (2) verbunden ist,
 wobei eine Verbindung (8) zwischen Antriebsmodul (5) und erstem Element und/oder eine Lagerung zwischen Antriebsmodul (5) und Kraftübertragungselement (6) derart ausgebildet ist/sind, dass das erste Element und die Kraftübertragungsachse um eine erste Drehachse und eine zweite, quer zu der ersten Drehachse orientierte Drehachse relativ zueinander verdrehbar sind
 und wobei eine Verbindung zwischen Kopplungselement (7) und Kraftübertragungselement (6) und/oder eine Verbindung zwischen Kopplungselement (7) und zweitem Element derart ausgebildet ist/sind, dass das zweite Element und die Kraftübertragungsachse über eine dritte Drehachse und eine vierte, quer zu der dritten Drehachse orientierte Drehachse relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-202019106865-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe und/oder Verteilung eines Wasservolumenstroms sowie Wasserversorgungssystem
IPC: G05D7/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgabe und/oder Verteilung eines Wasservolumenstroms, mit einer Brause (2), vorzugsweise Handbrause, mit einer in der Brause (2) ausgebildeten Auslassöffnung (4) und mit einem zur Wasserzufuhr ausgebildeten Anschluss (6), wobei der Anschluss (6) über einen Kanal (8) mit der Auslassöffnung (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Brause (2) ein elektrisches Bedienelement (10) angeordnet ist, wobei das Bedienelement (10) zur signaltechnischen Verbindung mit einer Wasservolumenstromregeleinheit (3) hergerichtet ist.
Patent DE-202020005288-U1 (DE)
Title: Basketball-Schild
IPC: A63B63/08
Filed: 2020-12-22
Abstract: Basketball-Schild einschließend einen Korb und ein Brett, das vertikal hinter dem Korb eingerichtet ist und einen Geber hat, der ein Schlag auf dem Brett wahrnehmen kann und im Falle eines Schlages diese Tatsache einem Steuerungsblock mitteilt, dadurch gekennzeichnet, dass das Brett aus einiger Teilen besteht, wobei
 - einige Teile des Brettes ihre eigenen Geber haben, welche ein Schlag auf diesem Teil wahrnehmen kann und im Falle eines Schlages diese Tatsache einem Steuerungsblock mitteilt,
 - die Teile, welche ein eigener Geber haben, auch ein Beleuchtungssystem dieses Teiles haben, dessen Eingang mit dem Steuerungsblock verbunden ist.