baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101369-U1 (DE)
Title: Schneidbohrer
IPC: B23P15/32
Filed: 2015-03-17
Abstract: Schneidbohrer, umfassend: – einen Metallschaft (1), der eine Stirnseite (11) aufweist, und – einen Metallbohrkopf (2), der härter als der Metallschaft (1) ist, wobei der Metallbohrkopf (2) eine Stirnseite (21) aufweist, wobei die Stirnseite (21) des Bohrkopfs (2) und die Stirnseite (11) des Metallschafts (1) aneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei durch Verschweißen der Stirnseiten (11, 21) des Metallschafts (1) und des Bohrkopfs (2) ein Schweißbereich (4) ausgebildet ist, der oberflächenbearbeitet und geglüht ist.
Patent DE-202015101835-U1 (DE)
Title: Skalierbares Leistungsgehäuse für ATCA-Plattformen
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine Plattform zur Aufnahme von elektronischen Einsteckkarten (EPIC) umfassend: a. einen Käfig, der dazu konfiguriert ist, die besagte EPIC zu beherbergen; b. ein rückwärtiges Übergangsmodul; c. eine Rückebene; d. ein Stromversorgungsmodul; e. zumindest einen Lüftereinschub; f. zumindest eine Standardlüftereinheit, die dazu konfiguriert ist, in dem besagten Lüftereinschub platziert zu sein; wobei der besagte zumindest eine Lüftereinschub weiter ein Erweiterungselement umfasst, das dazu konfiguriert ist, eine überdimensionierte Lüftereinheit innerhalb des besagten Lüftereinschubs zu befestigen.
Patent DE-202015103140-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die vertikale und die horizontale Verstellung einer Frontblende an einem Schub, Schublade oder dergleichen
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Verstelleinrichtung (1) für die vertikale und die horizontale Verstellung einer Frontblende an einem Schub, Schublade oder dergleichen, der eine Zarge umfasst, an dessen Stirnseiten die Verstelleinrichtungen (1) zur Justierung der Frontblende angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (1) für die vertikale und die horizontale Verstellung der Frontblende übereinander liegend außen an den Seitenwänden der Zarge zugängliche Stellmittel (2) und (3) umfasst.
Patent DE-202015103621-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Pflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Pflanzen, mit – mindestens zwei voneinander getrennten, eine Innenseite aufweisenden Wandteilen (3, 5, 33, 35), und – mindestens einer Halteeinrichtung (7), wobei – die Halteeinrichtung (7) mindestens zwei, in einer Funktionsstellung miteinander zusammenwirkende Halteelemente (9, 11) aufweist, wobei – jedem Wandteil (3, 5) mindestens ein Halteelement (9, 11) zugeordnet ist, und wobei – die Halteeinrichtung (7) eingerichtet ist, um durch Relativbewegung eines dritten Halteelements (21) gegenüber dem mindestens einen ersten Halteelement (9) und dem wenigstens einen zweiten Halteelement (11) die Wandteile (3, 5) zusammengehalten, oder – die Halteeinrichtung (7) eingerichtet ist, um durch eine Relativverlagerung mindestens eines ersten der Halteelemente (9) an einem der Wandteile (3) zu mindestens einem zweiten der Halteelemente (11) an einem anderen Wandteil (3) die zwei Wandteile zusammen zu halten, wobei – die Halteelemente (9, 11) auf der Innenseite (3i, 5i) der Wandteile (3, 5) angeordnet sind.
Patent DE-202015104389-U1 (DE)
Title: Filz für ein industrielles Bügelsystem
IPC: D06F83/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Filz (22) für ein industrielles Bügelsystem (10), umfassend: eine erste (34) und zweite (36) Faserflorschicht; und eine Vielzahl von Fäden (32), welche sich parallel zueinander in einer ersten Richtung erstrecken, wobei die Fäden (32) frei von zusätzlichen Fäden sind, welche in einer senkrechten, zweiten Richtung verwebt sind.
Patent DE-202015104744-U1 (DE)
Title: Anordnung in Verbindung mit einer Vorhangbeschichtung einer Faserbahn
IPC: D21H23/48
Filed: 2015-09-08
Abstract: Anordnung in Verbindung mit einer Vorhangbeschichtung, welche einen beweglichen Düsenbalken (15) zur Erzeugung eines Beschichtungsmaterialvorhangs (C) zum Beschichten einer Faserbahn (W), eine Einrichtung zum Bewegen des Düsenbalkens (15), ein Stützelement bzw. Stützelemente für die Faserbahn, um die Faserbahn (W) unter den Beschichtungsmaterialvorhang (C) zu leiten, einen Rückführbehälter (25) und eine mit demselben in Verbindung stehende Sammelfläche (24), um zumindest das Beschichtungsmaterial vor und/oder nach der Beschichtung zu sammeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung des Weiteren eine Abdeckplatte (20) aufweist, welche wenigstens zwei Positionen aufweist, nämlich eine vordere Position und eine Reinigungsposition, dass die Abdeckplatte (20) mittels einer Schwenkbewegung (S) um eine mit der Abdeckplatte (20) verbundene, sich in der Querrichtung der Faserbahn erstreckende Gelenkachse (21) in eine Reinigungsposition und zurück drehbar ist, dass die Abdeckplatte (20) in ihrer vorderen Position so angeordnet ist, dass sie wenigstens eine Spitze der Sammelfläche (24) des Rückführbehälters (25) abdeckt, und dass die Abdeckplatte (20) in ihrer Reinigungsposition so angeordnet ist, dass sie sich über die Sammelfläche (24) des Rückführbehälters (25) erstreckt, sodass mögliche Reinigungsflüssigkeiten von der Abdeckplatte (20) dem Rückführbehälter (25) zuführbar sind.
Patent DE-202015106541-U1 (DE)
Title: System und Befestigungspunkt zum schraubenlosen Befestigen einer Schiene für ein Schienenfahrzeug
IPC: E01B9/48
Filed: 2015-09-28
Abstract: System zum schraubenlosen Befestigen einer Schiene für ein Schienenfahrzeug auf einem Untergrund, umfassend – ein Federelement (4) und – eine Stützschulter (2), wobei – das Federelement (4) – aus einem Federdraht gebogen ist und – ausgehend von seinem einen Ende aufeinanderfolgend – einen Lagerabschnitt (4a), – einen ersten Kurvenabschnitt (4b), der an den Lagerabschnitt (4a) angeschlossen ist, – einen Niederhalteabschnitt (4c), der an den ersten Kurvenabschnitt (4b) angeschlossen und gegenläufig zum Lagerabschnitt (4a) ausgerichtet ist, wobei der Niederhalteabschnitt (4c) dazu vorgesehen ist, im Gebrauch auf einer Oberseite eines Fußes (F) der zu befestigenden Schiene (S) aufzuliegen, – einen zweiten Kurvenabschnitt (4d), der an den Niederhalteabschnitt (4c) angeschlossen und in Richtung des Lagerabschnitts (4a) gekrümmt ist und – einen Arretierabschnitt (4e) aufweist, der an den zweiten Kurvenabschnitt (4d) angeschlossen und bezogen auf den Lagerabschnitt (4a) quer ausgerichtet ist, wobei mindestens bei unmontiertem Federelement (4) in Seitenansicht gesehen ein Abstand (a) zwischen dem Niederhalteabschnitt (4c) und dem Arretierabschnitt (4e) besteht, und wobei – die Stützschulter (2) – einen Befestigungsabschnitt, über den die Stützschulter (2) bei fertig montiertem System an dem Untergrund (U) gehalten ist, – einen vom Befestigungsabschnitt getragenen Trägerabschnitt (2a), – eine an dem Trägerabschnitt (2a) gebildete Lagerausnehmung (2f), in der bei fertig montiertem System (1) der Lagerabschnitt (4a) des Federelements (4) um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und – einen von dem Trägerabschnitt (2a) getragenen Arretierkopf (2b) aufweist, an dem ein Gegenlager (2i) für den Arretierabschnitt (4e) des Federelements (4) ausgebildet ist und zwar derart, dass bei fertig montiertem System (1) der Arretierabschnitt (4e) in einer Position relativ zum Lagerabschnitt (4a) des Federelements (4) gehalten ist, in der das Federelement (4) federnd elastisch zwischen der Lagerausnehmung (2f) und dem Gegenlager (2i) der Stützschulter (2) verspannt ist und der Niederhalteabschnitt (4c) federnd elastisch auf die ihm zugeordnete Oberfläche des Schienenfußes (F) wirkt.
Patent DE-202015107146-U1 (DE)
Title: Sonnenblende mit umschaltbarer Abdeckung über einem Kosmetikspiegel
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-12-30
Abstract: Sonnenblende für ein Fahrzeug, umfassend: einen Sonnenblendenkörper; einen auf dem Sonnenblendenkörper getragenen Spiegel; eine über dem Spiegel liegende Abdeckung, wobei die Abdeckung zwischen einem lichtundurchlässigen Zustand und einem transparenten Zustand umgeschaltet werden kann; und ein Steuermodul zur Steuerung der Bedienung der Abdeckung, wobei das Steuermodul eine Steuereinheit und ein Bauteil aufweist, das aus einer aus einem Timer, einem Positionssensor, einem Sprachbefehlsbauteil und Kombinationen davon bestehenden Gruppe ausgewählt ist.
Patent DE-202016000885-U1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Gehäusevorrichtung, aufweisend:  ein Außengehäuse (17),  das einen Boden, mehrere Seitenwände und eine obere Zugangsöffnung aufweist,  dessen Innenraum einen äußeren Schutzbereich (6) definiert,  das bis zu einer vorgegebenen Wassersäulenhöhe wasserdicht ausgestaltet ist, und  dessen Zugangsöffnung durch einen Deckel (1) verschließbar ist; und  ein Innengehäuse (19) zum Aufnehmen wenigstens einer Elektronikeinheit (15),  das innerhalb des Außengehäuses (17) montiert ist,  das einen Boden, mehrere Seitenwände und eine obere Zugangsöffnung aufweist,  dessen Innenraum einen inneren Schutzbereich (3) definiert,  das bis zu der vorgegebenen Wassersäulenhöhe wasserdicht ausgestaltet ist, und  dessen Zugangsöffnung durch einen Deckel (18) verschließbar ist,  wobei im Boden des Außengehäuses (17) wenigstens eine Kabelzuführung (8) vorgesehen ist und in einer Seitenwand des Innengehäuses (19) wenigstens eine Kabeldurchführung (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202016004863-U1 (DE)
Title: Quetschmesser für den kombinierten Besäumschnitt mit Einrissperforation
IPC: B26D9/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Quetschmesser mit Einriss-Perforationsstegen für den kombinierten Besäumschnitt mit Einrissperforationen für Textilien, Folien, Verpackungen, Klebebändern und Pflastern, insbesondere für Gewebeklebebänder oder dergleichen. 1.) Das Quetschmesser (1) hat umlaufend eine Quetschfase (2) und weist am Umfang mindestens einen Einriss-Perforationssteg (3) auf. 2.) Bei mehreren seitlich herausragenden Einriss-Perforationsstegen sind diese gleichmäßig auf dem Umfang verteilt. 3.) Quetschmesser nach einem der Ansprüche 1.) bis 2.) sind dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (4) jedes Einriss-Perforationsstegs (3) einen Stegwinkel (5) zwischen 0° und 90° miteinander einschließen. 4.) Quetschmesser nach einem der Ansprüche 1.) bis 3.) sind dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschfase (2) des Einriss-Perforationsstegs (3) sowie die Quetschfase (2) des restlichen Profils zwischen 0,01 mm und 0,5 mm Breite liegen. 5.) Quetschmesser nach einem der Ansprüche 1.) bis 4.) sind dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschmesser aus Stahl bestehen, vorzugsweise aus vergütetem bzw. gehärtetem Stahl.
Patent DE-202016006471-U1 (DE)
Title: Adapter und Abrollsystem zum Nachrüsten oder Ergänzen von Tackergeräten zum Befestigen von Fußbodenheizungsrohren
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-10-20
Abstract: Adapter und Abrollsystem zum Nachrüsten oder Ergänzen von Tackergeräten zum Befestigen von Fußbodenheizungsrohren dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter durch Schnellverschlüsse (1) oder -spanner (2) einfach und schnell an Standardtackergeräte befestigt werden kann und dass er dann, aufgrund seiner Positionierung, einen Führungsschlitz (3) aufweist, der einen entsprechenden Schaumstreifen sowohl seitlich als auch in der Höhe so führt, dass dieser definiert unter den Tackerfuß (4) läuft.
Patent DE-202017000257-U1 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument zum Abziehen zahnärztlicher Arbeiten, insbesondere Teleskopkronen, vorzugsweise für den Unterkiefer
IPC: A61C5/77
Filed: 2017-01-17
Abstract: Zahnärztliches Instrument zum Abziehen zahnärztlicher Arbeiten, insbesondere Teleskopkronen, vorzugsweise für den Unterkiefer, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arbeitsende distal nach einer Biegung um knapp einhundertachtzig Grad in einen in der Seitenansicht annähernd V- oder U-förmigen, mit der Spitze bzw. Rundung in Richtung des Griffendes weisenden, d. h. distal offenen Haken übergeht. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass der äußere, d. h. dem Schaft fernere Schenkel des Hakens gegenüber der Instrumentenachse einen spitzen Winkel aufweist und sich das Arbeitsende proximal in einen Schaft (2) verlängert, der am anderem Ende ein Griffstück (3) trägt, dessen Achse rechtwinklig zum Schaft und zur Hakenrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202017001121-U1 (DE)
Title: Granit- und Marmormöbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Dine Platte von 2 bis 3 mm Starck (2)
Patent DE-202017002414-U1 (DE)
Title: EBIKE-Umrüst-KIT
IPC: B62M6/75
Filed: 2017-05-05
Abstract: EBIKE-Umrüst-Kit dadurch gekennzeichnet, dass Motorarm (5) und Verbindungswinkel (4) aus Edelstahl eine Einheit bilden welche innerhalb der Maße 105·70 + 80 mm verbleibt
Patent DE-202017003497-U1 (DE)
Title: Pedallager - Rücktrittbremse für Fahrrad
IPC: B62L5/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Pedallager-Rücktrittbremse für Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass beim Zurücktreten des Pedals eine Zugkraft auf ein Bremsseil entsteht.
Patent DE-202017006219-U1 (DE)
Title: Nivelliervorrichtung
IPC: G01G21/28
Filed: 2017-12-04
Abstract: Nivelliervorrichtung (50, 51, 52) für pharmazeutische Mess- oder Prüfvorrichtungen (2), wobei mit den pharmazeutischen Mess- oder Prüfvorrichtungen (2) kleinvolumige Schüttgüter mess- oder prüfbar sind, wobei die Nivelliervorrichtung (50, 51, 52) umfasst: eine Basis (4) zum Tragen mindestens einer pharmazeutischen Mess- oder Prüfvorrichtung (2); mindestens ein erstes antreibbar verstellbares Stellbein (11) und ein zweites antreibbar verstellbares Stellbein (12), wobei das erste Stellbein (11) und das zweite Stellbein (12) jeweils an der Basis (4) befestigt sind und eine Orientierung der Basis (4) im Raum durch ein Verstellen mindestens des ersten Stellbeins (11) und des zweiten Stellbeins (12) festlegbar ist; mindestens einen Neigungssensor (7, 7a, 7b), wobei durch den mindestens einen Neigungssensor (7, 7a, 7b) ein Rollwinkel (15) der Basis (4) und ein Nickwinkel (16) der Basis (4) erfassbar ist; wobei mindestens das erste Stellbein (11) und das zweite Stellbein (12) auf Grundlage der von dem Neigungssensor (7, 7a, 7b) erfassten Daten von einer Regelungseinrichtung (5) regelbar sind, um eine Orientierung der Basis (4) im Raum einzustellen.
Patent DE-202017101428-U1 (DE)
Title: Kopfhörer mit Energieversorgung für externe Geräte
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-03-13
Abstract: Kopfhörer zum Laden eines tragbaren, elektronischen Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfhörer eine Energieversorgungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet und vorgesehen ist, an eine externe, elektrische Energiequelle angeschlossen zu werden und besagte Energiequelle mit Strom zu versorgen oder aufzuladen.
Patent DE-202017102975-U1 (DE)
Title: Planierhobel
IPC: E02F3/76
Filed: 2017-05-17
Abstract: Planierhobel (10) mit einem U-förmigen Schild (20), einer zur Befestigung an einem Zugfahrzeug eingerichteten Befestigungseinrichtung (30) und einer in Zugrichtung hinter dem Schild (20) angeordneten Walze (40), wobei die Walze (40) in einem gelenkig am Schild (20) angeschlagenen Rahmen (50) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Walze (40) lagernde Rahmen (50) mittels eines Dreh-/Kipp-Gelenks gelenkig am Schild (20) angeschlagen ist, und wenigstens ein einerseits mit dem Schild (20) und andererseits mit dem Rahmen (50) verbundenes Stellmittel (60, 70) zum Bewirken einer Kippbewegung des Rahmens (50) relativ zum Schild (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202018003072-U1 (DE)
Title: Werbeboard zur Zurschaustellung von Text-/Bild-Botschaften
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-06-29
Abstract: Mobil und stationär einsetzbares Werbeboard, welches auf wenigstens einer seiner Oberflächen zur Zurschaustellung von Text-/Bild-Inhalten dient, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:1 Das Werbeboard zeigt mindestens eine sichtbare Werbeoberfläche (1),1.1 dessen Oberfläche eine bedruckbare Oberflächen-Struktur aufweist,1.2 Licht durch die Werbeoberfläche (1) vom Inneren des Werbeboards nach Außen expediert und1.3 eine ausreichende Blickdichtigkeit aufweist, die von Außen keine optischen Rückschlüsse auf das Innere des Werbeboards erlaubt;2 es Leuchtkörper (3) zwischen seiner Werbeoberflächen (1) aufweist,2.1 die mind. zu einer Werbeoberfläche (1) ausgerichtet sind,2.2 mindestens partielle Teile der Werbeoberfläche (1) bestrahlen, und2.3 eine Helligkeit aufweisen, die bei Dunkelheit, Kunstlicht und insbesondere bei sonnigem Tageslicht unter freiem Himmel und in Innenräumen auf der Werbeoberfläche sichtbar in Erscheinung treten,2.4 die gleichmäßig verteilt angeordnet sind,2,5 Stand- und Beweg-Bilder, -Texte und -Formen wiedergeben, sowie2.6 gleichzeitig und einzeln an- und ausschaltbar sind.
Patent DE-202018004614-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb von Brennstoffzellen und/oder Verbrennungsmotoren
IPC: F02C3/20
Filed: 2018-10-05
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb von Brennstoffzellen und/oder Verbrennungsmotoren, dadurch gekennzeichnet, dass als Wasserstofflieferant oder als Treibstoff Hydrazin genutzt wird, wobei in einer Ausführung der Verbrennungsmotor eine Heissgasturbine ist.
Patent DE-202018006465-U1 (DE)
Title: System zur Verwendung eines Reaktionsmittels aus katalysiertem Graphen mit Nanopartikeln zur Verbesserung der Effizienz eines Systems zur thermischen Dampfkompression
IPC: C09K5/04
Filed: 2018-04-10
Abstract: System zur Verwendung eines Reaktionsmittels aus katalysiertem Graphen und Nanopartikeln in Kühlkreisläufen, umfassend:
 a) Hinzugeben von katalysiertem Graphen und Nanopartikeln als Reaktionsmittel auf der Niederdruckseite eines Kühlkreislaufs; und
 b) Betreiben des Kühlkreislaufs, um die Temperatur eines Raums zu verändern.
Patent DE-202018101186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Baugruppe zum Schützen eines Frontend-Moduls eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-03-02
Abstract: Schutzvorrichtung für ein Frontend-Modul eines Kraftfahrzeugs mit einem Stoßstangenträger und einem Unterrahmen, umfassend:einen Körper mit einem ersten Stoßstangenträgereingriffsmerkmal, einem zweiten Stoßstangenträgereingriffsmerkmal, einem ersten Unterrahmeneingriffsmerkmal und einem zweiten Unterrahmeneingriffsmerkmal, wodurch der Körper den Unterrahmen und den Stoßstangenträger überbrückt und das Frontend-Modul schützt.
Patent DE-202018101256-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe
IPC: F21S43/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe, umfassend:eine erste Lichtquelle, die konfiguriert ist, um ein Beleuchtungsmuster zu erzeugen;eine zweite Lichtquelle, die konfiguriert ist, um ein Bild in dem Beleuchtungsmuster zu erzeugen;eine Linse, die optisch an zumindest die erste und zweite Lichtquelle gekoppelt ist; undeine Steuerung, die konfiguriert ist, um einen Aktivierungszustand der ersten und zweiten Lichtquelle zu steuern.
Patent DE-202018101881-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines ersten Holzbauelements und eines quer dazu verlaufenden, zweiten Holzbauelements sowie Verbindungsanordnung mit einer solchen Verbindungsvorrichtung
IPC: E04B1/58
Filed: 2018-04-06
Abstract: Verbindungsvorrichtung (2) zum Verbinden eines ersten Holzbauelements (3) und eines quer dazu verlaufenden, zweiten Holzbauelements (4), mit einem mit dem ersten Holzbauelement (3) verbindbaren, ersten Beschlag (7) und einem mit dem zweiten Holzbauelement (4) verbindbaren, zweiten Beschlag (9), wobei der erste Beschlag (7) und der zweite Beschlag (9) aneinander mittels einer ersten vorgegebenen Befestigungseinheit (17) befestigbar oder befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Beschlag (7) der Verbindungsvorrichtung (2) und eine Stange (22) verschiebefest entlang einer Längsachse (23) der Stange (22) miteinander mittels einer zweiten vorgegebenen Befestigungseinheit (24) verbindbar oder verbunden sind.
Patent DE-202018103591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen wenigstens eines Gegenstandes an einem Gegenstandsträger
IPC: A47G29/087
Filed: 2018-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen wenigstens eines Gegenstandes (4, 14) an einem Gegenstandsträger (6) aufweisend eine flächige Grundplatte (1), die mit dem aufzuhängenden Gegenstand (4) verbindbar ist oder an der der aufzuhängende Gegenstand (4) anbringbar ist oder in den aufzuhängenden Gegenstand (14) als Teil dieses integriert ist, und wenigstens ein an der Grundplatte (1) angeordnetes Haftelement (5, 13, 13') zum Befestigen des Gegenstands (4, 14) mit der Vorrichtung an dem Gegenstandsträger (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haftelement (5, 13, 13') zwischen einer ausgeklappten Aufhängposition und einer eingeklappten Sicherungsposition schwenkbeweglich zu der Grundplatte (1) an dieser angeordnet ist.
Patent DE-202019001225-U1 (DE)
Title: Arbeitsplattform für zwischen zwei Leitern, zum Aufbauen für eine Person.
IPC: E04G5/08
Filed: 2019-03-14
Abstract: Arbeitsplattform dadurch gekennzeichnet, das eine Vorrichtung bestehend aus zwei Trägern (1.), vier Befestigungen (2.), vier bis acht Führungen (3.), zwei Gleitflächen (4.), zwei bis vier Arbeitsflächen (5.) und einem Kantenschutz (6.) zusammengesetzt wird.
Patent DE-202019005972-U1 (DE)
Title: Entgasungseinheit und Elektronikgehäuse, insbesondere Batteriegehäuse
IPC: H01M50/30
Filed: 2019-05-13
Abstract: Entgasungseinheit (10) für ein Elektronikgehäuse, insbesondere für eine Batterie, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs,
 - mit einem fluiddicht mit einem Rand einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses verbindbaren Grundkörper (1), der zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (15) aufweist, die von einer semipermeablen Membran (6) abgedeckt ist, welche einen Durchtritt von gasförmigen Medien von einer Umgebung in das Elektronikgehäuse und umgekehrt ermöglicht, den Durchtritt von flüssigen Medien und/oder Feststoffen jedoch unterbindet,
 - und mit einem an einer Innenseite (17) des Grundkörpers (1) angeordneten fluiddurchlässigen Schutzgitter (2) mit einer Vielzahl Gitteröffnungen (24), welches die Gasdurchtrittsöffnung (15) zumindest teilweise übergreift,
 - wobei der Grundkörper (1) zumindest einen Gewindeeingriffsbereich (11) aufweist, der zu einer Verschraubung der Entgasungseinheit (10) mit dem Elektronikgehäuse, insbesondere an der Innenseite (17) des Grundkörpers (1), eingerichtet ist, und wobei das Schutzgitter (2) zumindest eine Schraubendurchtrittsöffnung (23) aufweist, die im Wesentlichen fluchtend mit dem Gewindeeingriffsbereich (11) des Grundkörpers (1) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schraubendurchtrittsöffnung (23) des Schutzgitters (2) ein Gewindeeingriffsbereich (232) vorliegt, der dazu eingerichtet ist, das Schutzgitter (2) in einem Montagezustand der Entgasungseinheit (10) über ein gewindeförmiges Befestigungselement (3) unmittelbar bezüglich des Elektronikgehäuses zu fixieren.
Patent DE-202019101990-U1 (DE)
Title: Modell-Rauchhaus
IPC: G09B25/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Modell-Rauchhaus (1) zur Veranschaulichung einer Rauchausbreitung zwischen mehreren Räumen, umfassend:
 - zumindest einen ersten Raum (10) zur Aufnahme einer Raucherzeugungseinrichtung und einen über einen Durchgang (38) verbundenen zweiten Raum (20),
 - eine erste Stirnwand (31), eine zweite Stirnwand (32), eine erste Seitenwand (33), eine zweite Seitenwand (34), einen Boden (35) und eine Decke (36) oder ein Dach, wobei wenigstens eine aus erster Seitenwand (33) und zweiter Seitenwand (34) eine transparente, sich über den ersten Raum (10) und den zweiten Raum (20) erstreckende Platte (33a, 34a) aufweist oder ist, welche den ersten Raum (10) und den zweiten Raum (20) zur Umgebung hin verschließt,
 gekennzeichnet durch
 - Führungen (40), welche wenigstens eine aus erster Seitenwand (33) und zweiter Seitenwand (34) linear verschiebbar führen.