baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001239-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Solar-Fassaden-Elemente II
IPC: F24S23/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Anordnung für ein photovoltaisches Konzentratorelement, bestehend aus einem photovoltaischen Absorber (280), z.B. Silizium, und einem Absorberträger (200) sowie einem länglichen im Querschnitt sphärischen Spiegelsegment (100) zur Konzentration des einfallenden Sonnenlichtes (300) auf den ebenfalls länglichen Absorber (280), angeordnet in Längsrichtung in einer transparenten Röhre (300) derart, daß an der Vorderseite des Konzentrators, d.h. der dem Sonnenlicht zugewandten Seite, infolge der Kaustik des sphärischen Spiegels (100) bei Sonnenhöchststand alles einfallende Licht (400) von dem Absorber (280) absorbiert wird und dann auf der Rückseite des Röhrensystems mit Absorberträger (200) und Spiegel (100) über das gesamte Röhrenelement eine Abschattung entsteht, die bei Sonnenhöchststand zu einer 100% Blendfreiheit auf der dem Sonnenlicht abgewandten Seite des gesamten Röhrenelementes führt.
Patent DE-202019003438-U1 (DE)
Title: Handquirl
IPC: A47J43/10
Filed: 2019-08-19
Abstract: Handquirl mit einem Quirlgriff (1) zum Halten des Handquirls, einem an dem Quirlgriff (1) befestigten Quirlkopf (2) und einer im Wesentlichen flächig ausgebildeten Dichtungsscheibe (3), die eine Öffnung (4) aufweist, die so dimensioniert und ausgebildet ist, dass die Dichtungsscheibe (3) zwar über den Quirlgriff (1) nicht aber über den Quirlkopf (2) hinweg geschoben werden kann.
Patent DE-202019102057-U1 (DE)
Title: Doppelseitige Vakuumbeschichtungsvorrichtung zum kontinuierlichen Vorwärts- und Rückwärtsbeschichten eines Films
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-04-10
Abstract: Doppelseitige Vakuumbeschichtungsvorrichtung zum kontinuierlichen Vorwärts- und Rückwärtsbeschichten eines Films, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Vakuumkammer umfasst, welche mit einem oberen Auf- und Abwickelmechanismus, einem oberen Zuführungsmechanismus, einem unteren Zuführungsmechanismus und einen unteren Auf- und Abwickelmechanismus vorgesehen ist, wobei der untere Auf- und Abwickelmechanismus und der untere Zuführungsmechanismus jeweils unter den oberen Auf- und Abwickelmechanismus und dem oberen Zuführungsmechanismus angeordnet sind, wobei die Vakuumbeschichtungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass ein zu beschichtender Film von dem oberen Auf- und Abwickelmechanismus starten und den oberen Zuführungsmechanismus und den unteren Zuführungsmechanismus bis zu dem unteren Auf- und Abwickelmechanismus passieren kann, oder von dem unteren Auf- und Abwickelmechanismus starten und den unteren Zuführungsmechanismus und den oberen Zuführungsmechanismus bis zu dem oberen Auf- und Abwickelmechanismus passieren kann, und wobei der obere Zuführungsmechanismus und der untere Zuführungsmechanismus an einer dem Film entsprechenden Position jeweils mit einer Beschichtungsanordnung vorgesehen sind.
Patent DE-202019103233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines Hyperparameters
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen eines Hyperparameters h eines Computerprogramms,
 wobei das Computerprogramm mittels eines Optimierungsalgorithmus (11) ein Optimierungsproblem löst und der Optimierungsalgorithmus (11) anhand des Hyperparameters h parametrisiert ist,
 wobei die Vorrichtung ein maschinenenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritten ausführt:
 wobei abhängig von einem erfassten Zustand (engl. state) des Computerprogramms mittels einer vorgegebenen Strategie (engl. policy, Π) ein Wert (engl. action, a) vorgeschlagen wird,
 wobei ein Wert v des Hyperparameters h abhängig von dem vorgeschlagenen Wert a der vorgegebenen Strategie Π angepasst wird.
Patent DE-202019106291-U1 (DE)
Title: Luftbetriebener Stromgenerator für Kraftfahrzeuge
IPC: F03D9/32
Filed: 2019-11-12
Abstract: Stromerzeugungsvorrichtung zum Einsatz an Fahrzeugen, aufweisend ein Gehäuse (1) mit einem Lufteinlass (5) und einem Luftauslass (6), wobei in dem Gehäuse (1) ein Lamellenrad (4) angeordnet ist, welches über eine Welle (3) mit einer Lichtmaschine (2) verbunden ist.
Patent DE-202020002858-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ansteuerung von LED's
IPC: H05B47/10
Filed: 2020-07-03
Abstract: Anordnung zum Ansteuern von LED's, welche zum abschnittsweisen Beleuchten von in Boden-, Decken- und/oder Wandpaneelen und Fliesen eingelassenen Musterausschnitten verwendet werden kann, mit einer Stromversorgung, einem Controller und mindestens einem Converter, der mit LED-Strips oder PCB-Bändern verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zum Ansteuern von LED's (3) auf LED-Strips oder PCB-Bändern (5) umfasst einem LED-Controller (1), der ein SPI-Signal erzeugt und dieses in ein optisches Signal umwandelt, und mindestens einen LED-Converter (2), der das optische Signal (4) zurück in ein SPI-Signal wandelt und dieses an die LED's (3) der PCB-Bänder oder LED-Strips (5) zu deren Ansteuerung weiterleitet.
Patent DE-202020004936-U1 (DE)
Title: Grafische Darstellung aller Ferientage und Feiertage von allen Bundesländern mit farblicher Zuordnung je Bundesland in einem Kalender/Jahresplaner/Wandplaner
IPC: G09D1/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Kalender/Jahresplaner/ Wandplaner als Darstellungshilfe dadurch gekennzeichnet, dass alle Ferientage und Feiertage von allen Bundesländern grafisch und mit farblicher Zuordnung je Bundesland in einer Übersicht abgebildet sind
Patent DE-202020005590-U1 (DE)
Title: Kombinierte Anzeige- und Eingabevorrichtung
IPC: H03K17/78
Filed: 2020-09-25
Abstract: Kombinierte Anzeige- und Eingabevorrichtung mit wenigstens einem Lichtleiterdom (D1, D2), der benutzerseitig in eine für Licht wenigstens teilweise lichtdurchlässige Anzeigefläche (111, 112) mündet und auf dessen der Anzeigefläche (111, 112) abgewandten Seite wenigstens eine als Anzeigemittel arbeitende Leuchtdiode (LED1, LED2) und wenigstens ein Fotoelement (FE1, FE2) angeordnet sind, und mit einer Auswerteschaltung, welche abhängig von den die Lichtstärke an dem wenigstens einen Fotoelement (FE1, FE2) charakterisierenden Ausgangssignalen des wenigstens einen Fotoelements (FE1, FE2) eine Eingabe feststellt.
Patent DE-202020102475-U1 (DE)
Title: Selbstidentifizierender Kalibrierkörper mit 2D-Codes
IPC: G06T7/80
Filed: 2020-05-04
Abstract: Kalibrierkörper (1) zum Kalibrieren von Bildaufnahmesystemen mit einer von einem Bildaufnahmesystem beobachtbaren Oberfläche (2), wobei auf dieser Oberfläche (2) eine Vielzahl von ersten Bildelementen (12a, 12b, 12c) angeordnet ist, wobei wenigstens eines dieser ersten Bildelemente (12a, 12b, 12c) eine erstes dieses Bildelement (12a, 12b, 12c) identifizierendes Informationselement (14a, 14b, 14c) enthält und auch dieses Informationselement (14a, 14b, 14c) von dem Bildaufnahmesystem beobachtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dieser Oberfläche wenigstens ein zweites Bildelement (22a, 22b, 22c) angeordnet ist, wobei wenigstens eines dieser zweiten Bildelemente (22a, 22b, 22c) ein den Kalibrierkörper (1) identifizierendes Informationselement (24a, 24b, 24c) enthält und/oder wenigstens eines dieser ersten Bildelemente ein den Kalibrierkörper (1) identifizierendes Informationselement (24a, 24b, 24c) enthält.
Patent DE-202020105305-U1 (DE)
Title: Anzündkamin mit Lüftereinrichtung
IPC: F23Q13/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Anzündkamin mit einem rohrförmigen Grundkörper (3), der über eine gasdurchlässige Bodenplatte (23) mit einem Sockel (5) verbunden ist, wobei der Sockel (5) eine Luftansaugkammer (9) umfasst und der Grundkörper (3) eine Glühkammer (7) umfasst, in der stückiges Brenngut zum Glühen gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) eine einen Luftstrom erzeugende Lüftereinrichtung (17; 17.1, 17.2) umfasst.
Patent DE-202020105618-U1 (DE)
Title: Antriebswerkzeug
IPC: B25B13/54
Filed: 2020-09-30
Abstract: Antriebswerkzeug, das ein Antriebsende (10) umfasst, wobei das Antriebsende (10) drei Vorsprünge (11) aufweist, die dreieckig und beabstandet angeordnet sind, wobei jeder Vorsprung (11) ein Teil eines Rechtecks ist und zwei rechte Winkel (12) besitzt, wobei zwischen allen zwei benachbarten Vorsprüngen (11) eine Nut (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202020105679-U1 (DE)
Title: Baugruppe für obere Rückenlehne
IPC: B60N2/68
Filed: 2020-10-02
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Rahmen, der eine obere Rückenlehne definiert;
 eine erste und eine zweite Halterung, die mit der oberen Rückenlehne gekoppelt sind, wobei die erste und zweite Halterung eine erste bzw. eine zweite Aussparung definieren;
 eine Polsterbaugruppe, die sich über die obere Rückenlehne erstreckt, wobei die Polsterbaugruppe innerhalb der ersten bzw. zweiten Aussparung angeordnet ist, wobei die Polsterbaugruppe eine erste und eine zweite Nut definiert, die dazu konfiguriert sind, die erste bzw. zweite Halterung aufzunehmen; und
 eine obere Haube, die sich über die obere Rückenlehne erstreckt, wobei die obere Haube durch ein erstes und ein zweites Ende gekennzeichnet, die mit dem ersten bzw. zweiten Flügelabschnitt gekoppelt sind.
Patent DE-202020105688-U1 (DE)
Title: Solar-Dachziegel
IPC: H02S20/25
Filed: 2020-10-05
Abstract: Solar-Dachziegel (1) dadurch gekennzeichnet, dass er einen einstückigen Grundkörper (4) aufweist, der Solarzellen (2) umfasst, wobei der Grundkörper (4) eine Deck- und eine Wasserfalz für die Verlegung oder für die Eindeckung von Dächern aufweist.
Patent DE-202020107056-U1 (DE)
Title: Pflug mit mehreren an einem rechtwinklig zur Arbeitsrichtung des Pfluges ausgerichteten Pflugbalken angebrachten Pflugkörpern
IPC: A01B73/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Pflug (1) mit mehreren an einem Pflugbalken (11) angebrachten Pflugkörpern (2), wobei der Pflugbalken (11) rechtwinklig zur Arbeitsrichtung (A) des Pfluges (1) ausgerichtet ist, wobei die Pflugkörper (2) nebeneinander in einer Reihe am Pflugbalken (11) angeordnet sind, wobei seitlich links und rechts am Pflug (1) relativ zu der Reihe der Pflugkörper (2) nach außen versetzt jeweils ein Laufrad (4, 4') vorgesehen ist und wobei der Pflug (1) an seiner in Arbeitsrichtung (A) gesehen vorderen Seite normierte Kuppelelemente (12) zur lösbaren Anbringung des Pfluges (1) an einer normierten, heb- und senkbaren Kupplung eines Schleppers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Laufrad (4, 4') eine Radaufhängung (40, 40') hat, die in einem vom Boden abgehobenen Zustand des Pfluges (1) mit dem jeweils zugehörigen Laufrad (4, 4') um je eine Schwenkachse (41, 41') aus einer Einsatzlage für das Pflügen in eine zu einer verminderten Gesamtbreite (B) des Pfluges (1) führende Transportstellung verstellbar ist.
Patent DE-202021000351-U1 (DE)
Title: Serviettenhalter
IPC: A45F5/04
Filed: 2021-01-30
Abstract: Serviettenhalter aus einem einzigen Stück Kunststoff, der einfach zu benutzen ist und die Serviette zwischen einem Klemmprofil und einem Bogen einklemmt dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bogen mit Keilen (1) und dem Klemmprofil (3) eine Serviette eingeklemmt wird.
Patent DE-202021003851-U1 (DE)
Title: Bügel für kontaktlose Betätigung eines Zapfhahnes für Flüssigkeiten
IPC: B67D3/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Bügel zur kontaktlosen Betätigung des VITOP ® -Zapfhahnes dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (1) in der ein Bügel (2) beweglich aufgenommen ist, mit Hilfe eines Hinterschnittes (1b) auf den Deckel (4a) des Zapfhahnes (4) aufgerastet werden kann.
Patent DE-202021100194-U1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug, insbesondere Radlader, mit einer Vorsatzschutzverkleidung zum Schutz einer Fahrerkabine
IPC: E02F9/16
Filed: 2021-01-15
Abstract: Vorsatzschutzverkleidung (1) für ein Arbeitsfahrzeug, insbesondere einen Radlader, zur Anlage an Befestigungsbolzen und/oder -zapfen (5, 6) eines Hubarms, eines Hubzylinders und/oder eines Kippzylinders des Arbeitsfahrzeugs, insbesondere Radladers, zum Schutz einer Fahrerkabine des Arbeitsfahrzeugs, insbesondere Radladers,
 wobei die Vorsatzschutzverkleidung (1) mindestens einen Rahmen (3, 3') und mindestes eine in dem mindestens einen Rahmen (3, 3') angeordnete Sicherheitsfensterscheibe (4, 4') sowie mindestens ein Verbindungselement (7) aufweist,
 wobei das mindestens eine Verbindungselement (7) über eine erste Aufnahmeaussparung (8) und eine zweite Aufnahmeaussparung (9) verfügt, wobei die erste Aufnahmeaussparung (8) und die zweite Aufnahmeaussparung (9) derart ausgebildet sind, dass nach Anlage der Vorsatzschutzverkleidung (1) an die Befestigungsbolzen und/oder -zapfen (5, 6) die erste Aufnahmeaussparung (8) einen ersten der Befestigungsbolzen und/oder -zapfen (5) und die zweite Aufnahmeaussparung (9) einen zweiten der Befestigungsbolzen und/oder -zapfen (6) zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-202021101781-U1 (DE)
Title: Kühlraum für die Präsentation von gekühlten Waren
IPC: F25D17/08
Filed: 2021-04-01
Abstract: Kühlraum (1), umfassend
 eine Warenpräsentationsseite (10) mit einer
 Durchgangsöffnung (11) zur Entnahme von Waren,
 ein Regalsystem (30), umfassend
 mehrere, in einer Reihe untereinander angeordnete
 Fachböden (31.1), welche mit ihrer einen Längsseite (32) der Warenpräsentationsseite (10) zugewandt und davon über einen ersten Zwischenraum (13.1) beabstandet sind und welche mit ihrer gegenüberliegenden Längsseite (33) einem zweiten Zwischenraum (13.2) zugewandt sind,
 wenigstens zwei Regalstützen (36, 37), welche sich mit ihrer Längserstreckung in vertikaler Richtung erstrecken und die Fachböden (31.1) tragen, wobei jeweils einer der einander gegenüberliegenden Querseiten (34, 35) der Fachböden (31.1) wenigstens eine der Regalstützen (36, 37) zugeordnet ist,
 ein Umluftsystem (50), umfassend
 einen Ventilator (51), eine Düseneinrichtung (52) und einen Einströmkanal (56), welche miteinander strömungsverbunden sind,
 wobei die Düseneinrichtung (52) eine Mehrzahl von Düsenrohren (54) aufweist, welche von oben auf den ersten Zwischenraum (13.1) gerichtet sind, und
 wobei der Einströmkanal (56) sich in dem zweiten Zwischenraum (13.2) nach unten erstreckt und eine Lufteintrittsöffnung (57) hat, welche in Höhe oder unterhalb wenigstens eines der Fachböden (31.1) angeordnet ist.
Patent DE-202021104883-U1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung und Liege zur Behandlung des menschlichen Körpers
IPC: A61G7/05
Filed: 2021-09-10
Abstract: Behandlungsvorrichtung zur Behandlung des menschlichen Körpers (101), aufweisend eine Auflage (1) mit einer Liegefläche (2), die einen ersten Abschnitt (2a) zur Abstützung des Nackens oder Kopfes (102), einen zweiten Abschnitt (2b) zur Abstützung des Rückens (103) und einen dritten Abschnitt (2c) zur Abstützung des Beckenbereiches (104) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (2b) eine konvexe Wölbung (6) aufweist, wobei die Wölbung (6) eine maximale Stärke in einem Bereich von 10 bis 25 cm aufweist.
Patent DE-202021104917-U1 (DE)
Title: Dreieckige Lampenplatte, spleißbares dekoratives Beleuchtungssystem
IPC: F21S4/28
Filed: 2021-09-13
Abstract: Dreieckige Lampenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basis sowie einen reflektierenden Film, eine Dreiecksseitenlinien-Lichtquelle, eine lichtdurchlässige Platte und einen lichtdurchlässigen Schirm, die nacheinander auf der Basis angeordnet sind, umfasst, wobei die Dreieckseitenlinien-Lichtquelle an jeder Seite eine Vielzahl von LED-Punktlichtquellen umfasst, und ein Verbindungssitz im Mittelpunkt jeder Seite angeordnet ist, und wobei eine dem Verbindungssitz entsprechende Verbindungsöffnung im Mittelpunkt jeder der drei Seiten der Basis angeordnet ist.
Patent DE-202022000005-U1 (DE)
Title: SUP Tandemverbindung
IPC: B63B32/60
Filed: 2022-01-03
Abstract: Zwei oder mehrere SUPs und Verbindungselemente  dadurch gekennzeichnet , dass sie Befestigungsmöglichkeiten aufweisen, mit denen zwei oder mehrere SUPs (Stand Up Paddles) die nebeneinander oder hintereinander liegen mit einander verbunden werden können.
Patent DE-202022000626-U1 (DE)
Title: Damenoberbekleidung mit integriertem BH
IPC: A41C3/08
Filed: 2022-03-14
Abstract: Damenoberbekleidung 1 mit integriertem BH, dadurch gekennzeichnet die Oberbekleidung aus einer Bluse, T-Shirt oder einem Hemd besteht, wobei diese eine Innenkonstruktion aufweist, welche mindestens eine elastische Stütznaht 2 auf der Vorderseite unter dem Brustbereich besitzt und zusätzlich jeweils im Brustbereich auf jeder Seite eine Einsatzmöglichkeit für Polster- und Stütztextilien 3 aufweist.
Patent DE-202022001021-U1 (DE)
Title: ETB-Waage
IPC: G01C9/12
Filed: 2022-04-27
Abstract: Waage die durch eine flache Rückwand (1) mit Hilfe eines Klebebandes an eine Oberfläche angeheftet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (1) mit dem Korpus (2) verbunden wird und somit ein Verbund entsteht, mit dem die Waage angeheftet werden kann.
Patent DE-202022100200-U1 (DE)
Title: Ein personalisiertes E-Learning-System
IPC: G16Z99/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Ein personalisiertes E-Learning-System, das System umfasst:
 eine Vorverarbeitungseinheit zur Erstellung eines Merkmalsvektors für jeden Fall;
 einen dynamischen Speicher für die Indexierung, um Fälle zu vereinfachen, die ähnliche Merkmale aufweisen;
 eine Steuereinheit zum Auffinden des ähnlichsten Falles, wodurch alle Fälle zurückgegeben werden, die passen, indem ein Satz von Parametern identifiziert wird und Lernobjekte für den Zugriff auf e-Learning-Inhalte vorgeschlagen werden, wobei die Steuereinheit eine gefundene Lösung für ein neues Problem anpasst; und
 eine Auswerteeinheit zum Auswerten der angepassten Lösung, und wenn die Testleistung des neuen Falles größer als 50% ist, dann fügen Sie einen ähnlichen Fall zu einer Datenbank hinzu und erzeugen dadurch einen neuen Schlüssel in einer Speicherstruktur für den neuen Fall.
Patent DE-202022101139-U1 (DE)
Title: Kontrollsystem für den Straßenverkehr
IPC: G01C17/02
Filed: 2022-03-01
Abstract: Kontrollsystem (1) für den Straßenverkehr mit einer Anordnung von im Bereich von Verkehrswegen angeordneten Hinweismitteln, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einem Hinweismittel ein Codeträger zugeordnet ist, welcher einen das Hinweismittel bezeichnenden Code aufweist, dass Erfassungsmittel zur Erfassung von Codes vorgesehen sind, und dass berührungslos arbeitende Datenübertragungsmittel (7) vorgesehen sind, mittels derer Codes mit deren Standorte kennzeichnende Daten an eine Kontrolleinheit (6) und/oder an ein Fahrzeug gesendet werden.
Patent DE-202022103048-U1 (DE)
Title: Ein System zur Beschichtung der ZnO-Oberfläche mit winzigen Nanopartikeln auf Sulfid-Basis zur Verbesserung der photokatalytischen Entgradungseffizienz
IPC: B82Y40/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: System zur Dekoration der ZnO-Oberfläche mit winzigen Nanopartikeln auf Sulfidbasis zur Verbesserung der photokatalytischen Abbauleistung, wobei das System umfasst:
 eine ZnO/CdS-Nanokomposit-Herstellungseinheit zur Herstellung des Nanokomposits mit der Kombination von ZnO und CdS unter Verwendung von 0.05 M Cadmiumacetat (Cd(CH 3 COO) 2 ·2H 2 O) als Vorläufer;
 eine ZnO/Ag 2 S-Nanokomposit-Herstellungseinheit zur Herstellung des Nanokomposits mit der Kombination von ZnO und Ag 2 S unter Verwendung von Silbernitrat (AgNO 3 ) als Vorläufer; und
 eine ZnO/Bi 2 S 3 -Nanokomposit-Herstellungseinheit zur Herstellung des Nanokomposits mit der Kombination von ZnO und Bi 2 S 3  unter Verwendung von Wismutnitrat (Bi(NO 3 ) 3 .5H 2 O) als Vorläufer.
Patent DE-202022104915-U1 (DE)
Title: Thixotroper Schlamm zur Widerstandsreduzierung für eine Vortriebskonstruktion mit großem Durchmesser und großer Entfernung
IPC: C09K8/00
Filed: 2022-08-31
Abstract: Thixotroper Schlamm zur Widerstandsreduzierung für eine Vortriebskonstruktion mit großem Durchmesser und großer Entfernung, dadurch gekennzeichnet, dass der thixotrope Schlamm zur Widerstandsreduzierung aus einer Komponente A und einer Komponente B in Gewichtsteilen besteht,
 wobei die Komponente A 70-100 Teile Natriumbentonit, 2-4 Teile alkalisches anorganisches Behandlungsmittel, 4-8 Teile Kaliumpolyacrylat und 788-824 Teile Wasser umfasst,
 wobei die Komponente B 10-20 Teile polyanionische Cellulose, 4-8 Teile Ethylen-Vinylacetat-Latexpulver und 72-86 Teile Wasser umfasst,
 so dass die Komponente A und die Komponente B gemäß verschiedenen geologischen Bedingungen in einem Massenverhältnis von 9: (1-1,5) gemischt sind, um den thixotropen Schlamm zur Widerstandsreduzierung zu bilden.
Patent DE-202023000172-U1 (DE)
Title: Nahrungszusatz für Tiernahrung
IPC: A23L27/10
Filed: 2023-01-25
Abstract: Nahrungszusatz für Tiernahrung, insbesondere Aromastoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Nahrungszusatz Kurkuma, insbesondere Kurkumapulver, und optional Zimt, insbesondere Zimtpulver, enthält.
Patent DE-202023000526-U1 (DE)
Title: Damen Herren und Kinder Slips mit Wärmefunktion
IPC: A41B9/00
Filed: 2023-03-08
Abstract: Damen Herren und Kinder Slips mit Wärmefunktion dadurch gekennzeichnet das zusätzlich für den Lendenwirbelbereich - Nierenbereich und Bauch eine partielle Wärmefunktion eingenäht ist, die jeweils an der Form und Größe variieren kann.
Patent DE-202023101540-U1 (DE)
Title: Transportsystem für eine Erntevorrichtung
IPC: A01D90/00
Filed: 2023-03-27
Abstract: Transportsystem für eine Erntevorrichtung (1), die einen Roboterarm (2), ein erstes Fahrgestell (3) mit Rädern, einen Fahrantrieb und eine Fördereinrichtung (4) für Transportbehälter (5) aufweist, wobei
 - ein zweites Fahrgestell (6) mit Rädern für einen Austausch von Transportbehältern (5) zwischen dem ersten Fahrgestell (3) und dem zweiten Fahrgestell (6) mit dem ersten Fahrgestell (3) in Wechselwirkung bringbar ist,
 - das zweite Fahrgestell (6) in mehreren Ebenen angeordnete Regalböden (9) für Transportbehälter (5) aufweist, die mittels Hub-/Absenkvorrichtungen (10, 11) höhenverstellbar sind,
 - die Fördereinrichtung (4) mittels der Hub-/Absenkvorrichtungen (10, 11) in Förderwechselwirkung mit den Regalböden (9) bringbar ist.
Patent DE-202023101693-U1 (DE)
Title: Seitenprofil für eine Ladefläche eines Fahrzeugs
IPC: B62D33/02
Filed: 2023-04-03
Abstract: Seitenprofil (1, 1', 1 '', 1 '') für eine Ladefläche (19) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Straßenfahrzeugs, aufweisend einen seitlichen Abschlussflächenabschnitt (3) und einen rechtwinklig zu dem Abschlussflächenabschnitt (3) angeordneten Ladeflächenrandabschnitt (4), der in einer Ladegutebene der Ladefläche (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ladeflächenrandabschnitt (4) dem seitlichen Abschlussflächenabschnitt (3) gegenüberliegend ein Ladebodenauflageabschnitt (6) zugeordnet ist.
Patent DE-202023102703-U1 (DE)
Title: Sexuelles Stimulationsgerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2023-05-17
Abstract: Sexuelles Stimulationsgerät, umfassend:
 eine Ringstruktur;
 mindestens ein erstes Funktionselement, das auf einer Seite der Ringstruktur positioniert ist;
 mindestens ein zweites Funktionselement, das auf einer anderen Seite der Ringstruktur positioniert ist; und
 mindestens eine in dem ersten Funktionselement und/oder dem zweiten Funktionselement angeordnete Batterie,
 wobei das erste Funktionselement und das zweite Funktionselement gemeinsam N Stimulationsquellen umfassen und wobei N größer als oder gleich 3 ist.
Patent DE-202023104076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausführen eines Verfahrens zur Sicherung der Bauteilqualität während eines Fertigungsprozesses
IPC: G07C3/14
Filed: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Ausführen eines Verfahrens zur Sicherung der Bauteilqualität während des Fertigungsprozess gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 Sammeln von Daten während des Prozesses,
 Analyse der Daten durch Vergleich der Ist-Werte mit den Soll-Werten und
 Einführen von Änderungen in den Bearbeitungsprozess auf der Grundlage dieser Analyse.