baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348273-B4 (DE)
Title: Stabilisator
Inventor: MUELLER DIETMAR
IPC: B60G21/06
Filed: 2003-10-17
Granted: 2008-07-10
Abstract: Stabilisator
für eine
Kraftfahrzeugachse mit jeweils an einem Rad (1, 2) der Achse und
einem feststehenden Karosserieteil anzulenkenden Hydraulikzylindern
(3, 4) und mit einem über
Hydraulikleitungen (15, 16) mit den Hydraulikzylindern (3, 4) verbundenen
Modul (9), wobei in dem Modul (9) zumindest ein Federelement (10)
angeordnet ist und das Federelement (10) mit den Hydraulikzylindern
(3, 4) der Räder
(1, 2) derart in Wirkverbindung steht, dass das Federelement (10)
dem Einfedern des Hydraulikzylinders (3, 4) des einen Rades (1,
2) einen sich mit zunehmendem Einfedern des Hydraulikzylinders (3,
4) des anderen Rades (1, 2) verringernden Widerstand entgegensetzt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikzylinder (3, 4) doppelt
wirkend sind und für
jede Wirkrichtung jeweils eine Hydraulikleitung (15, 16) haben und
dass die Hydraulikleitungen (15, 16) der Hydraulikzylinder (3, 4)
mit jeweils einem doppelt wirkenden, im Modul (9) angeordneten Hydraulikzylinder
(11, 12) verbunden sind und dass die Kolben (17, 18) der Hydraulikzylinder
(11,...
Patent DE-19601837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigtes Unterhaltungsgerätes
IPC: G07F17/34
Filed: 1996-01-19
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes mit
einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit zur Ablaufsteuerung,
mit Anzeigemitteln, die gewinn- und
nichtgewinnbringende Symbolkombinationen darstellen, und mit einer
Risikospieleinrichtung, die aus einer Mehrzahl von gewinnindividuellen,
mit ansteigenden Gewinnwerten versehenen Anzeigeelementen, einem
Verlustanzeigeelement und einer Risikotaste besteht,  – wobei
von der Steuereinheit ein der Symbolkombination zugeordneter maximaler
Gewinnwert in Teilbeträge
geteilt wird, die mit den Anzeigemitteln der Risikoleiter dargestellt werden
und die nacheinander für
das Risikospiel eingesetzt werden können,  – bei einer Ansteuerung des
Verlustanzeigeelementes durch die Steuereinheit diese den Teilbetrag
des Gewinnwertes für
eine zweite Risikoausspielung erhöht und  – nunmehr
statt des zweiten Teilbetrags der Betrag als Risikospieleinsatz
verwendet wird, der dem Anzeigefeld des zweiten Teilbetrags oder
des übernächsten Gewinnwerts folgt.
Patent DE-19637478-B4 (DE)
Title: Gleichzeitige Ausrichtung mehrerer Bildfragmente
Inventor: CULLEN JOHN
IPC: G06T3/00
Filed: 1996-09-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum optimalen Zusammenfügen
von mehr als zwei sich teilweise überlappenden Bildfragmenten
eines Bildes, um das Bild vollständig
wieder herzustellen, für
ein digitales Bildausrichtungssystem, mit den folgenden Merkmalen:  einer
Einrichtung, um eine Liste von Überlappungen
von Bildfragmenten zu erstellen, wobei die Bildfragmente paarweise überlappen;  einer
Einrichtung zum Bestimmen eines Ausrichtungsfehlers für jede Überlappung
der Liste gemäß einer
ersten vorbestimmten Maßgröße;  einer
Einrichtung, die mit der Bestimmungseinrichtung zusammenarbeitet,
um die Ausrichtungsfehler zu einem Gesamtausrichtungsfehler aufzusummieren;  einer
Einrichtung zum Verbessern der Ausrichtung der überlappenden Bildfragmente
eines ausgewählten
Paares aus der Liste von Überlappungen;  einer
Gesamt-Optimierungseinrichtung, die mit der Aufsummiereinrichtung
und der Verbesserungseinrichtung zusammenarbeitet, um für jede Überlappung
der Liste durch wiederholte Anwendung der Verbesserungseinrichtung eine
verbessern Ausrichtung der überlappenden
Bildfragmente zu bestimmen, wobei die Ausrichtung der überlappenden
Bildfragmente nur dann geändert
wird, wenn sich der Gesamtausrichtungsfehler auf Grund der verbesserten Ausrichtung
verbessert.
Patent DE-19724656-B4 (DE)
Title: Verbindungselement-Anordnung
Inventor: JAEGER WILFRED R
IPC: F16B33/00
Filed: 1997-06-11
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verbindungselement-Anordnung,
gekennzeichnet durch eine Kombination aus:  a) einer Platte
(12) mit ersten und zweiten gegenüberliegend angeordneten Stirnflächen, wobei
sich zwischen den ersten und zweiten Stirnflächen eine Öffnung (14) durch die Platte
erstreckt;  b) einem Element (16) aus Kunststoff zur Aufnahme
und zum Halten eines Verbindungselements, wobei dieses Element einen
länglichen,
hülsenartigen
Körper
(22) mit einem vorderen und einem hinteren Ende und einer sich dazwischen
erstreckenden mittigen Öffnung
(28) aufweist, einen sich radial vom vorderen Ende erstreckenden
Flansch (30) und eine Bohrung (34) zur Aufnahme des Verbindungselements,
welche am hinteren Ende ausgebildet ist und mit der mittigen Öffnung fluchtet,
wobei der mittige Körper
(22) sich radial erstreckende Haltenasen (40) aufweist, und zwar
an einer Stelle, die von dem Flansch (30) in einem Abstand liegt,
der im Wesentlichen der Dicke der Platte entspricht;  c) wobei
sich der längliche
Körper
(22) des Elements (16) zur Aufnahme und zum Halten des...
Patent DE-19756939-B4 (DE)
Title: Elektrischer Paralyser
Inventor: KOSTAL BRETISLAV
IPC: F41H9/10
Filed: 1997-12-21
Granted: 2008-12-18
Abstract: Elektrischer
Paralyser, der aus einem Handgriff (1) besteht, in dem eine Gleichstromquelle
(6) und elektrische Schaltkreise (11) angeordnet sind, verbunden über einen
Sicherungsschalter (8) und einen elektrischen Auslöser (9)
mit einer Hochspannungsspule (3), die in einem Kopf (2) angeordnet
ist, dessen Bestandteil mindestens zwei nach außen orientierte Elektroden
(4, 5) sind, die in der Richtung zueinander mit einander gerichteten Überschlagselektroden
(41, 51) versehen sind mit der Hochspannungswicklung der Hochspannungsspule
(3) verbunden sind, wobei im Handgriff (1) ein Vorratsbehälter für ein Abwehrspray
mit elektrisch nichtleitender Flüssigkeit angeordnet
ist, dessen Austrittsröhrchen
(132) über
einen Sprayabzug (13) mit einem zu einer auf dem Kopf (2) und/oder
im Kopf (2) angeordnete Düse
(52) führenden
Kanal (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (52)
in einer der Elektroden (4, 5) angeordnet und orientiert genauso
wie diese Elektrode (4, 5) ist.
Patent DE-19801918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln von flächigen Werkstücken und zu deren Transport sowie zum Transport von daraus hergetellten Schnitteilen mit einer Transportvorrichtung mit Saugerträgergestell
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B66C1/02
Filed: 1998-01-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Vereinzeln von flächigen Werkstücken und zu deren Transport sowie zum Transport von daraus hergestellten zusammenhängenden Schnitteilen mittels einer Transportvorrichtung mit an einem Saugerträgergestell (1) befestigten dicht an dicht stehenden Vielzahl von einen Teppich bildenden Saugern (5), vorzugsweise Faltenbalgsaugern, und mit einem an einer Ecke des Saugerteppichs befindlichen separat angesteuerten Ecksauger (13), dadurch gekennzeichnet, daß das Abheben eines Werkstückes von einem Blechstapel nach Aufsetzen aller Sauger (5, 13 und 16) des Saugerteppichs auf dem Werkstück im ersten Schritt durch Ansaugen und Anheben einer Ecke des Werkstücks durch separates Aktivieren des an der Ecke des Saugerteppichs befindlichen Ecksaugers (13),  im zweiten Schritt durch Aktivieren der neben dem im ersten Schritt aktivierten Ecksauger (13) befindlichen Unterstützungssaugern (16),  im dritten Schritt durch Deaktivieren und/oder Beaufschlagung mit Druckluft des Ecksaugers (13) unter Rückbiegen der Ecke des Werkstücks,  im vierten Schritt durch erneutes Ansaugen durch den Ecksauger (13) und im...
Patent DE-19826716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von strahlengehärteten Beschichtungen mit verbesserter Elastizität und hiermit beschichtete Substrate
Inventor: SCHWALM REINHOLD
IPC: C09D4/00
Filed: 1998-06-16
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Beschichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß  a) zunächst eine polymere Aminoverbindung, welche zu mindestens 30 Gew.-% aus Struktureinheiten der Formeln  -H 2 C-CHR 1 -NH- I,   und/oder deren Hydrolyseprodukte oder  besteht, worin R 1 , R 2  und R 3  unabhängig voneinander für ein H-Atom oder eine lineare oder verzweigte C 1 -C 20  Alkylgruppe stehen,  oder ein Gemisch dieser Aminoverbindungen auf ein Substrat aufgebracht wird...
Patent DE-19827747-B4 (DE)
Title: Verkaufspackung für Bohrer
Inventor: HAGEL GERHARD
IPC: B65D73/00
Filed: 1998-06-22
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verkaufsverpackung
für Bohrer, Werkzeuge
oder andere Produkte mit ähnlichen
Abmessungen, Formen oder Anforderungen, mit einer Schutzverpackung
(2) zum Schutz und zur Halterung des Produktes (1), die fest verbunden
ist mit einem als Präsentationsclip ausgebildeten
Aufhänger
(4), wobei die Schutzverpackung (2) des Produktes als Kunststofffolie
ausgebildet ist, die mittels einer Verbindung wie Klebe-, Schweiß- oder
kraftschlüssigen
Verbindung mit dem Aufhänger
(4) verbunden ist, und wobei die Verbindung zwischen der das Produkt
(1) umschließenden
Kunststofffolie und dem Aufhänger
(4) mittels einer das verpackte Produkt (1) umschließenden klappbaren
Lasche (3, 6) erfolgt.
Patent DE-19841901-B4 (DE)
Title: Geschoßfangeinrichtung
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: F41J13/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2008-12-18
Abstract: Geschossfangeinrichtung
zum Abbremsen auftreffender Geschosse sowie zu deren Wiedergewinnung,
bestehend aus einer Anordnung von in Beschussrichtung (6) hintereinander
angeordneten Fangvorhängen
(7–9),
wobei jeder Fangvorhang durch eine Nebeneinanderanordnung von Fangseilen
(5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Fangseile eines
jeden Fangvorhanges (7 bis 9) an beiden Enden in einer Führung (13,
13') gehalten sind, dass jedem Ende eines Fangseiles (5) eine Aufnahmevorrichtung
zugeordnet ist, mit der es in fester Verbindung steht und mittels
welcher es in der jeweiligen Führung
(13, 13') lösbar
gehalten ist, dass die Fangseile (5) eines jeden Fangvorhanges (7–9) durch
an ihren unteren Enden befindliche Distanzhalter unter definierten
Abständen
zueinander gehalten sind und dass die Verbindung zwischen dem Fangseil
(5) und der Führung
(13) derart ausgebildet ist, dass im Zusammenwirken mit den Distanzhaltern
ein definiertes Auslenken des Fangseiles (5) aus einer Ruhelage heraus
sowohl in Beschussrichtung (6) als auch senkrecht zu der Beschussrichtung
(6) entgegen einer...
Patent DE-19848945-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden thermoplastischer Materialien, insbesondere von Kunststoffen mit Substraten
Inventor: BISDORF RICHARD J
IPC: B29C65/14
Filed: 1998-10-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Verbinden thermoplastischer Massen mit Substraten, wobei man
zunächst das
Substrat mit einer Schicht thermoplastischen Materials versieht
und dieses mit Hilfe eines Induktors und einer nahe der Massen befindlichen
oder auf dieser aufliegenden Metallfläche auf Temperaturen oberhalb
dessen Schmelzpunkts erwärmt
und aufschmilzt, dadurch gekennzeichnet, daß man die Metallfläche bzw.
das Substrat relativ zum Induktor rotiert und dabei die Wärme in das
thermoplastische Material pulsierend einträgt.
Patent DE-19854238-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Herstellung von Formteilen
Inventor: CHRIST HUBERT
IPC: C08L77/00
Filed: 1998-11-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, enthaltend die Komponenten  A) 1 bis 55 Gew.-% Russ mit einer Teilchenoberfläche grösser 120 m 2 /g und  B) 12 bis 99 Gew.-% eines Polymers der Formel (I) oder eines Gemisches aus zwei oder mehreren Polymeren der Formel (I)  H-[X-R 1 -X-CO-Y-CO] n -OH (I) worin n eine ganze Zahl ist,  und X gleich O oder NR 2  ist, wobei R 2  gleich H oder ein Alkylrest mit einem bis vier Kohlenstoffatomen ist,  und R 1  gleich Phenylen, Cyclohexylen, Cyclopentylen oder (CH 2 ) m  ist, wobei m gleich 1 bis 12 ist,  und Y gleich Phenylen, Naphtylen, Cyclohexylen, Cyclohexenylen, ein mit einem ein bis vier Kohlenstoffatomen enthaltenden Alkylrest substituiertes Derivat davon oder (CH 2 ) m  ist, wobei m gleich 1 bis 12 ist,  und wenn Y gleich Phenylen ist, die Carbonyl-Gruppen in ortho-, meta- oder para-Stellung zueinander stehen,  zur Herstellung eines pulverbeschichteten Formteils.
Patent DE-19860967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren
Inventor: STORRER FREIMUT
IPC: B24B7/22
Filed: 1998-10-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren von aus Stein oder steinartigen Materialien bestehenden Werkstücken, mit einer auf einer antreibbaren Spindel (11) als Wechselwerkzeug aufnehmbaren Walze (7), lässt sich dadurch ein schneller und zuverlässiger Walzenwechsel erreichen, dass die Walze einen Metallkern (12) mit einer zentralen, der Spindel (11) zugeordneten Bohrung (13) aufweist und dass der Metallkern (12) im Bereich der Bohrung (13) und die in diese einführbare Spindel (11) im Bereich ihres Umfangs jeweils zwei in axialer Richtung voneinander distanzierte, im Durchmesser gegeneinander abgestufte, gegenseitige Lagerbereiche (15, 16) aufweisen und im in Einfahrrichtung der Spindel (11) hinteren Bereich des Metallkerns (12) mittels eines Bajonett-Verschlusses und einer Rasteinrichtung aneinander festlegbar sind.
Patent DE-19909245-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufbringen von viskosem Material auf eine zu beschichtende Fläche
Inventor: PILZ HEINZ
IPC: H05K3/12
Filed: 1999-02-22
Granted: 2004-08-26
Abstract: Einrichtung (5) zum Auftragen von viskosem Material (10) auf eine zu beschichtende Fläche (15)  – mit zwei am Austritt der Einrichtung im wesentlichen parallel zueinander angeordneten, relativ zur zu beschichtenden Fläche bewegbaren Rakellippen (25), die mit ihrem Abstand (b) voneinander und ihrer Länge (L) eine Spaltöffnung (30) bilden,  – mit einem davor angeordneten Aufnahmebehälter (35), der das aufzutragende viskose Material (10) enthält  – und mit einem Verbindungselement (55), das den Aufnahmebehälter (35) mit einem vor der Spaltöffnung (30) befindlichen Rohr (60) verbindet,  – wobei die Querschnittsfläche des Eintritts des Verbindungselements (55) in das Rohr (60) kleiner ist als die Querschnittsfläche der Spaltöffnung (30)  – und wobei das Rohr (60) auf seiner der Spaltöffnung (30) zugewandten Seite Austrittsöffnungen (70, 70') aufweist, die zu einem Rohrende hin beziehungsweise zu beiden Rohrenden hin größer werden oder deren Anzahl pro Rohrlänge bei gleicher Größe zum Rohrende hin beziehungsweise zu...
Patent DE-19911142-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Stoppen/Starten eines Motors
Inventor: TORIYAMA MASAYUKI
IPC: F02D29/02
Filed: 1999-03-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Motor-Start/Stopp-Steuersystem
zum Stoppen eines Fahrzeugmotors (200) im Betrieb in Antwort auf
eine bestimmte Fahrzeugstoppbedingung und zum Wiederstarten des
Motors (200) im Stoppzustand in Antwort auf eine bestimmte Fahrzeugbewegungsoperation, wobei
das System umfasst:  – Beschleunigungsorganöffnungserfassungsmittel
(52) zum Erfassen, ob eine Beschleunigungsorganöffnung einen vorbestimmten
Wert übersteigt,  – Startbefehlerzeugungsmittel
(404, 405, 406) zum Erzeugen eines Motorstartbefehls, und  – Motorstartmittel
(62) zum Starten des Motors in Antwort auf den Motorstartbefehl,
ferner gekennzeichnet durch:  – Besetzungserfassungsmittel
(54) zum Erfassen, ob das Fahrzeug mit einem Fahrer besetzt ist,  – Mittel
(53, 301) zum Starten eines Leerlauferlaubnis-Betriebsmodus,  – Startschaltermittel (58)
zum Anweisen lediglich eines Startens des Motors (200) gesondert
von einer Fahrzeugbewegungsoperation und  – Bremsoperationserfassungsmittel
(59) zum Erfassen einer Bremsoperation,  wobei die Startbefehlerzeugungsmittel
(404, 405, 406) einen Motorstartbefehl dann erzeugen, wenn die Besetzungserfassungsmittel
(54) erfassen, dass das Fahrzeug mit einem Fahrer besetzt ist, und
wenn die Beschleunigungsorganöffnungserfassungsmittel
(52) erfassen,...
Patent DE-19939050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Arbeitsmodus einer Verbrennungskraftmaschine von Kraftfahrzeugen während einer Regeneration eines Speicherkatalysators
Inventor: BOSSE ROLF
IPC: F02D41/02
Filed: 1999-08-18
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Arbeitsmodus einer Verbrennungskraftmaschine von Kraftfahrzeugen während einer Regeneration eines in einem Abgaskanal der Verbrennungskraftmaschine angeordneten Speicherkatalysators, wobei der Verbrennungskraftmaschine Mittel zugeordnet sind, die durch eine zumindest temporäre Beeinflussung eines Betriebsparameters der Verbrennungskraftmaschine eine Einstellung des Arbeitsmodus ermöglichen und wobei zur Regeneration des Speicherkatalysators ein Arbeitsmodus mit λ ≤ 1 (Regenerationsbetrieb) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß (a) eine Änderung eines Drehmomentes der Verbrennungskraftmaschine in einem vorgebbaren Zeitraum während der Regeneration ermittelt wird und (b) eine Kompensationsmaßnahme initiiert wird, die zu einer zumindest teilweisen Kompensation der Änderung des Drehmomentes während der Regeneration führt, indem zumindest einer der Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine (16) beeinflußt wird, wobei die Ermittlung der Änderung des Drehmomentes mit Hilfe einer gemessenen oder berechneten Änderung ausgewählter Fahrzeugparameter und Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine (16) erfolgt.
Patent DE-19939061-B4 (DE)
Title: Rotor für Elektromotor
Inventor: SHIGA TSUYOSHI
IPC: H02K1/27
Filed: 1999-08-18
Granted: 2014-12-04
Abstract: Rotor für einen Elektromotor mit einem Rahmen (29), der einen als Drehzentrum dienenden Wellenlagerabschnitt (32) und einen zylindrischen Jochbefestigungsabschnitt (30) und eine diese verbindende Basis (31) aufweist, wobei der Jochbefestigungsabschnitt (30) integral mit der Basis (31) und dem Wellenlagerabschnitt (32) aus einem Harz gefertigt ist, einem am Jochbefestigungsabschnitt (30) vorgesehenen Rotorjoch (35; 54), und einer Mehrzahl von entlang dem Rotorjoch (35) vorgesehenen Rotormagneten (38), wobei das Rotorjoch (35) in Umfangsrichtung in eine Mehrzahl von Jocheinheiten (36; 55) unterteilt und durch Verstemmen oder Verklemmen mehrerer axial aufeinandergeschichteter Blechlamellen (40) gebildet ist, und jede Jocheinheit (36; 55) zwei Umfangsenden (37; 56) aufweist, von denen jedes an jeweils einem Umfangsende (37; 56) der benachbarten Jocheinheiten (36; 55) mit einem Zwischenraum (37a) angrenzt, und die Rotormagneten (38) so angeordnet sind, dass jedem Zwischenraum (37a) zwischen benachbarten Jocheinheiten (36; 55) der Umfangs-Mittelabschnitt eines der Rotormagneten (38) gegenüberliegt.
Patent DE-19961971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren automatischen Nachführen eines Endoskops und Verfolgen eines Instruments
Inventor: EPPLER WOLFGANG
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-12-22
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Nachführen eines Endoskops und Verfolgen eines chirurgischen Instruments, bestehend aus:  • dem Endoskop,  das ein Bild aus dem Körperinneren aufnimmt, um es auf einem Monitor darzustellen,  • einem Bildverarbeitungssystem,  das auf dem vom Endoskop gewonnenen Bild die Instrumentenspitze erkennt und seine Position ermittelt,  • einem Steuerungssystem,  das aufgrund der ihm bekannten aktuellen Position des Endoskops und der erkannten Position der Instrumentenspitze Steuerungsinformationen für ein Endoskop-Führungs-System, EFS, aufbereitet,  • einem Überwachungssystem,  das das Steuerungssystem und das Gesamtsystem überwacht,  • einem Bediensystem,  das den Bediener zwischen unterschiedlichen Funktionen des EFS wählen lässt und ihm verschiedene Informationen wie den Systemstatus anzeigt,  • dem Endoskop-Führungs-System, EFS,  das das Endoskop mit Kamera aufnimmt/hält und entsprechend der vom Steuerungssystem übermittelten Steuerungsinformation führt,  und die Einrichtungen zur:  Fehlertoleranzbearbeitung,  intuitiven Bedienung und  Souveränität hat,  wobei bei der Fehlertoleranzbearbeitung:...
Patent DE-19962250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Stoffauflaufs einer Papiermaschine/Kartonmaschine und Stoffauflaufkonstruktion einer Papiermaschine/Kartonmaschine
Inventor: HAEMAELAEINEN JARI
IPC: D21F1/06
Filed: 1999-12-22
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Stoffauflaufs (10) einer Papiermaschine/Kartonmaschine,
wobei der Stoffdurchfluss des Stoffauflaufs aus dem Stoffverteiler (J 1 ) durch an verschiedenen Breitenpunkten
eingebaute Ventile (V 1 , V 2  ...)
geführt
wird, mit welchen Ventilen der Stoffdurchfluss an der jeweiligen
von den Ventilen bestimmten Breitenposition des Stoffauflaufs geregelt
werden kann und wobei der gesamte Stoffdurchfluss aus dem Stoffverteiler
(J 1 ) im Wesentlichen so geführt wird,
dass er durch die Ventile (V 1 , V 2  ...) läuft
und somit das Durchflussprofil des Stoffauflaufs durch die Regelung
der Ventile (V 1 , V 2  ...)
geregelt werden kann, indem deren Drosselung erhöht oder reduziert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Berechnung des korrigierten Durchflussprofils,
das mit den Ventilen (V 1 , V 2  ...)
geregelt wird, dieses aus der Lippenspaltform durch Multiplikation
mit einer bestimmten gewählten
Konstanten (c) bestimmt wird, womit das korrigierte Durchflussprofil
die Form des Lippenspaltprofils hat, so dass an einer Stelle des
Lippenspalts mit größerer Durchflussquerschnittsfläche mehr
Durchfluss, und an einer Stelle des...
Patent AU-2012101357-B4 (AU)
Title: Oral dosage form
Inventor: VAHERVUO KARI
IPC: A61K31/275
Filed: 2012-09-04
Granted: 2013-07-18
Abstract: An oral dosage form comprising entacapone as the sole active ingredient and one or more excipients selected from disintegrants, fillers, solubility enhancers, glidants and, where the oral dosage form is a tablet, lubricants.
Patent DE-102004004058-B4 (DE)
Title: Gesteuerte Abgabe von Perfluorpolyether-Antischaum-Zusatzstoffen aus hergestelltem Gummi, Gummizusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: SARKAR REUBEN
IPC: F01M11/00
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-10-25
Abstract: Gummi-Zusammensetzung
umfassend:  ein oder mehrere Elastomere ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus natürlichem
oder synthetischem Gummi, wobei das Elastomer ein Acryl-Elastomer
oder ein Ethylen-Acryl-Elastomer enthält, und  eine Antischaum-Zusammensetzung,
die aus der Gummi-Zusammensetzung
ausgewaschen wird, wenn sie in Kontakt mit einem funktionellen Fluid
gebracht wird,  wobei die Antischaum-Zusammensetzung eine Perfluoropolyether-Verbindung umfasst.