baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10126392-B4 (DE)
Title: Photoleiter für die Elektrophotographie und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SASAKI TERUO
IPC: B05D7/00
Filed: 2001-05-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Photoleiter für die Elektrophotographie, der ein leitfähiges Substrat (1) und eine Phthalocyaninverbindungen enthaltende lichtempfindliche Schicht (3) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtempfindliche Schicht (3) eine erste Phthalocyaninverbindung als Hauptkomponente einer ladungserzeugenden Substanz und eine zweite Phthalocyaninverbindung als Sekundärkomponente der ladungserzeugenden Substanz enthält, wobei die zweite Phthalocyaninverbindung ein größeres Vermögen der Erzeugung negativer Ladungen aufweist als die erste Phthalocyaninverbindung.
Patent DE-10129626-B4 (DE)
Title: Koppelprofil zur Ausbildung von Wand/Wand- und Wand/Decken-Knoten
Inventor: PETERS HANS
IPC: E04B2/74
Filed: 2001-06-20
Granted: 2004-12-02
Abstract: Koppelprofil
zur Ausbildung von Wand/Wand- und Wand/Decken-Knoten umfassend ein selbsttragendes
formstabiles Trägerprofil
mit einem Mittelwandteil, an dessen Enden sich abgewinkelte Schenkel
anschließen,
und einer zumindest bereichsweise auf dem Trägerprofil haftfest aufgebrachten
Dämpfungsschicht
aus einem weichen Dämpfungsmaterial
zum elastischen Anbinden und Schalldämmen winklig aneinander stoßender Bauteile
in Form von Wänden
und Wänden
an Decken von Gebäuden,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Koppelprofil mehrteilig ausgebildet ist, wobei das Trägerprofil
und die Dämpfungsschicht
in Längserstreckung
jeweils unter Ausbildung einer Teilungsfuge geteilt sind und Koppelprofilteile bilden.
Patent DE-10129785-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRAUNE BERT
IPC: G02B6/42
Filed: 2001-06-20
Granted: 2010-03-18
Abstract: Optoelektronisches Bauelement, mit einem Trägerkörper (1) mit einer Ausnehmung (1A), einem in der Ausnehmung (1A) auf dem Trägerkörper (1) angeordneten optoelektronischen Sender oder Empfänger, einer den optoelektronischen Sender oder Empfänger (2) in der Ausnehmung (1A) des Trägerkörpers (1) einbettenden Füllung (3) aus einem transparenten Material, wobei die dem Sender oder Empfänger (2) abgewandte Oberfläche (3B) der Füllung (3) mit einem mit der Füllung einstückig ausgebildeten Linsenprofil (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Sender oder Empfänger (2) abgewandte Oberfläche (3B) der Füllung (3) mit dem Linsenprofil mit der dem Sender oder Empfänger (2) abgewandten Oberfläche (1B) des Trägerkörpers (1) im Mittel fluchtet, wobei das Linsenprofil (7) in der Form einer Fresnellinse ausgebildet ist.
Patent DE-10154638-B4 (DE)
Title: Katalytisch aktive Schicht
Inventor: WIEDENMANN HANS-MARTIN
IPC: G01N27/407
Filed: 2001-11-07
Granted: 2006-03-02
Abstract: Elektrode
für ein
Sensorelement auf Festelektrolytbasis eines Gassensors zur Bestimmung
einer Gaskomponente in einem Gasgemisch, mit einer keramischen und
einer metallischen Komponente, die ein Edelmetall in Form von Platin,
Rhodium und/oder Palladium und ein unedleres Metall enthält, wobei
zumindest ein Teil des ursprünglich
vorhandenen unedleren Metalls durch Hohlräume in der metallischen Komponente
ersetzt ist und wobei die keramische Komponente ein keramischer
Festelektrolyt ist.
Patent DE-10158979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Milchviehhaltung
Inventor: DREYER HERBERT
IPC: A01K1/12
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Milchviehhaltung bei dem  milchgebende Tiere in einem Tierhaltebereich
(1) mit wenigstens einem Aufenthaltsbereich (2) und mit mindestens einem
Melkbereich (3) gehalten werden,  Jungtiere in einem Jungtierbereich
(5) gehalten werden, wobei der strukturelle Aufbau des Jungtierbereichs
(5) im wesentlichen dem Aufbau des Tierhaltebereichs (1) der milchgebenden
Tiere entspricht,  und Jungtiere in einem dem Melkbereich entsprechendem Bereich
(7) konditioniert werden, und  die Jungtiere nach erreichen
der Melkreife in den Tierhaltebereich (1) für milchgebende Tiere überführt werden.
Patent DE-10200473-B4 (DE)
Title: Lineare Blutpumpe
Inventor: GROSSMANN MARIUS
IPC: A61M60/459
Filed: 2002-01-09
Granted: 2004-05-06
Abstract: Lineare Blutpumpe, mit  einem von Blut durchströmten Rohr (1) mit einer Innenwandung, wobei das Blut die Innenwandung des Rohrs (1) benetzt,  einem in dem Rohr (1) angeordneten Rückschlagventil,  dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil in einem Bereich eines konstanten Durchmessers des Rohrs (1) und relativ zu diesem hin- und hergehend beweglich angeordnet ist.
Patent DE-10202067-B4 (DE)
Title: Gasströmungswächter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: COLOMBO RENATO
IPC: F16K17/30
Filed: 2002-01-18
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gasströmungswächters (1)
mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilkörper (4),
der mindestens eine Durchgangsöffnung
(38) für
durch den Gasströmungswächter (1) strömendes Gas
(32) aufweist, mit einem in dem Ventilkörper (4) axial verschiebbar
geführten
und im Wesentlichen quer zu einer durch den Ventilkörper (4)
hindurchführenden Gasströmung (32)
angeordneten Absperrkörper
(24), der zwischen einer Dichtstellung, in der der Absperrkörper (24) auf
einem Ventilsitz (36) aufliegt und die oder jede Durchgangsöffnung (38)
gasdicht verschließt,
und einer Durchflussstellung, in der der Absperrkörper (24)
von dem Ventilsitz (36) abgehoben ist und die oder jede Durchgangsöffnung (38)
freigibt, verschiebbar ist, und mit einem dem Absperrkörper (24)
zugeordneten ersten Anschlag (44), einem dem Ventilkörper (4)
zugeordneten zweiten Anschlag (45) und zwischen den beiden Anschlägen (44,
45) angeordneten elastisch verformbaren Haltemitteln (22), die eine der
Gasströmung
(32) entgegengerichtete Kraft auf den Absperrkörper (24) ausüben, wobei
der Abstand der beiden Anschläge
(44, 45) zueinander in axialer...
Patent DE-10221312-B4 (DE)
Title: Rahmen für das Antriebsteil eines Flurförderzeugs, insbesondere eines Hubwagens
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: B66F9/075
Filed: 2002-05-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Rahmen
für das
Antriebsteil eines Flurförderzeugs,
insbesondere eines Hubwagens, der als Träger einer Hubvorrichtung und/oder
eines Fahrantriebs dient, mit einer einteilig aus Blech bugartig
geformten nach vorn weisenden Schürze und einer aus Blech geformten Tragstruktur,
mit der die Schürze
verbunden ist, sowie Seitenflächenabschnitten
an der Tragstruktur, welche zugleich Sichtflächenabschnitt eines Gehäuses für das Antriebsteil bilden
und die Tragstruktur als Trageinheit für Anbau- und Einbauteile im
Antriebsteil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragstruktur
als eine aus einem flachen Blechzuschnitt im Kaltformverfahren hergestellte Rückwand (10)
ausgebildet ist, wobei durch Umbiegung der Rückwand (10) am unteren Ende
nach vorn zwei flügelartige
Boden abschnitte (62, 64) gebildet sind und ein oberer Sichtflächenabschnitt
(20, 22) und Seitenflächenabschnitte
(24, 26) durchgehend aus der Rückwand
(10) heraus gebogen sind.
Patent DE-10227959-B4 (DE)
Title: Tunnelspritze für Reihenkulturen, insbesondere Weinstöcke
Inventor: LIPP WILLI
IPC: A01M7/00
Filed: 2002-06-22
Granted: 2009-10-29
Abstract: Tunnelspritze für Reihenkulturen, insbesondere Weinstöcke, mit einem Hauptträger (11), der über zumindest ein Rad (13, 14) am Untergrund abgestützt ist, und mit zwei sich von dem Hauptträger (11) zu entgegengesetzten Seiten erstreckenden Portalrahmen (18), die jeweils zumindest eine Sprühvorrichtung (20) tragen, wobei die beiden Portalrahmen (18) eine gemeinsame am Hauptträger (11) gelagerte, vertikale Stütze (16) und jeweils einen oberen, an der Stütze (16) gehaltenen Querträger (22) aufweisen, wobei an jedem Querträger (22) ein sich vertikal nach unten erstreckender Stützträger (17) angebracht ist, der an seinem unteren Ende ein am Untergrund laufendes Stützrad (21) trägt, und wobei die Stütze (16) verschieblich in einer Vertikalführung (15) aufgenommen und über eine Lagervorrichtung (24) am Hauptträger (11) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagerkraft der Lagervorrichtung (24) ein- und verstellbar ist.
Patent DE-10232942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer gleichmäßigen Drehmomentabgabe einer Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader
Inventor: KUNZ FRANZ
IPC: F02D13/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur gleichmäßigen Drehmomentabgabe einer Brennkraftmaschine mit Abgasturboladung und variabler Nockenwellenverstellung, mit folgenden Verfahrensschritten:  – eine Änderung der Lastanforderung wird erfasst,  – bei einer erhöhten Lastanforderung wird abhängig vom Betriebspunkt, eine erhöhte Ventilüberschneidung (44) eingestellt,  – nach einer Änderung des Betriebspunkts hin zur höheren Lastwerten, wird die Ventilüberschneidung wieder reduziert.
Patent DE-10244869-B4 (DE)
Inventor: PAETZOLD REINHARD
IPC: B29C48/92
Filed: 2002-09-25
Granted: 2007-06-06
Abstract: The control desk includes a display screen with the various plant elements, e.g. extruders (1), film nozzle (2), wind-up (8a, 8b), shown in two dimensions approximating to their relative positions. The display can be a simple plan view or a perspective plan view, with the nozzle (2) and bubble (3) in elevation. The wind-ups are shown below the extruders and granule hoppers (14) and their metering units can also be included. An Independent claim is also included for the process of operating a film extrusion plant using a control desk with a display of this kind. The elements that are operating outside set limits can be highlighted in red.
Patent DE-10247330-B4 (DE)
Title: Pulvermetallurgisch hergestellte Schaltmuffe
Inventor: RAU GUENTER DR
IPC: F16D23/06
Filed: 2002-10-10
Granted: 2013-02-28
Abstract: Pulvermetallurgisch hergestellte Schaltmuffe für eine Synchronisiereinrichtung eines Schaltgetriebes, bestehend aus einem Muffenkörper (1) mit Klaueninnenverzahnung (2), Stirnflächen (3) und mit zumindest über eine Stirnfläche (3) überstehenden Zähnen (4) mit Dachfirsten (5), Dachschrägen (6) und Nebenflächen (7), wobei die Dachfirste (5) und Dachschrägen (6) in radialer Richtung nach außen bis maximal zum Fußkreis (8) reichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nebenflächen (7) als Mantelflächen eines Kegelsegmentes (9) oder als Mantelflächen eines Kegelsegmentes (9) und ein oder mehrere Kegelstumpfsegmente (10) ausgebildet sind.
Patent DE-10249658-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließmechanismus und den Mechanismus verwendende Öffnungs- und Schließvorrichtung
Inventor: FUKUO MICHIHIRO
IPC: E05F3/14
Filed: 2002-10-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: Ein Öffungs- und Schließmechanismus zum Schwenken eines Türglieds (3) zwischen einer geschlossenen Stellung zum Schließen eines Öffnungsabschnitts eines kistenförmigen Basisglieds (2) und einer offenen Stellung zum Öffnen des Öffnungsabschnitts, mit:  einem ersten festen Innengetriebeabschnitt (27a), der an dem kistenförmigen Basisglied (2) angeordnet ist,  einem zweiten festen Getriebeabschnitt (28), der an dem kistenförmigen Basisglied (2) angeordnet ist und innerhalb des ersten festen Innengetriebeabschnitts (27a) angeordnet ist, und  einem Paar von Armabschnitten (31), die an dem Türglied (3) befestigt sind, wobei jeder der Armabschnitte (31) einen kreisbogenförmigen Getriebeabschnitt (37) in Eingriff mit dem ersten festen Innengetriebeabschnitt (27a), und ein Drehgetriebe (7) aufweist, das im Mittelpunkt des kreisbogenförmigen Getriebeabschnitts (37) angeordnet ist und in Eingriff mit dem zweiten festen Getriebeabschnitt (28) steht, wobei das Paar der Armabschnitte (31) mittels des Eingriffs zwischen dem ersten festen Innengetriebeabschnitt (27a) und dem kreisbogenförmigen Getriebeabschnitt (37) und zwischen dem zweiten festen Getriebeabschnitt (28) und...
Patent DE-10252668-B4 (DE)
Title: Schrägrolladen mit Führung
Inventor: LUTZ MICHAEL
IPC: E06B9/17
Filed: 2002-11-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Rolladen
mit einem Rolladenpanzer (12) mit asymmetrischer Fläche, der
auf einer geneigt angeordneten Wickelwelle (26) mit Hilfe eines
Antriebes aufwickelbar ist, die an Seitenwänden (16) eines Rolladenkastens
(14) abgestützt
ist, der oberhalb von unterschiedlich langen Führungsschienen (18, 19) zur
Führung
des Rolladenpanzers (12) beim Aus- und Einfahren angeordnet ist, wobei
wenigstens auf der Seite der höheren
Führungsschiene
ein Führungselement
(60) vorgesehen ist, das eine Führungsfläche (61)
besitzt, die den Panzer in einen oberen Führungsschieneneintritt führt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Führungselement
(60) als Schwenkarm ausgebildet ist, der mit einer Schwenkachse
(62) an der Führungsschiene
(18, 19) oder einem stationären
Teil (34, 64) oberhalb der Führungsschiene
(18, 19) festgelegt ist, wobei die Schwenkachse (62) im wesentlichen
senkrecht zur Ebene des ausgefahrenen Rolladenpanzers (12) liegt
und verschiedene Winkelstellungen des Führungselements (60) mit Bezug
auf die Führungsschienen
(18, 19) erlaubt.
Patent DE-10260344-B4 (DE)
Title: Magnetische Dünnfilmspeichervorrichtung, die Daten mit bidirektionalem Strom schreibt
Inventor: HIDAKA HIDETO
IPC: G11C5/08
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-06-14
Abstract: Magnetische
Dünnfilmspeichervorrichtung
mit  einer Mehrzahl von Speicherzellen (MC), die in Zeilen und Spalten
angeordnet sind und von denen jede einen Datenwert speichert, der
als Reaktion auf das Anlegen eines ersten und eines zweiten Datenschreibmagnetfelds
geschrieben worden ist;  einer Mehrzahl von Schreibwortleitungen
(WWL), die jeweils entsprechend den Zeilen bereitgestellt sind,
zum Führen
eines ersten Datenschreibstroms (Ip), der in einer ausgewählten Zeile
das erste Datenschreibmagnetfeld erzeugt, in einer vorbestimmten
Richtung;  einer Mehrzahl von ersten Bitleitungen (BL), die
jeweils entsprechend den Spalten bereitgestellt sind; und  einer
Datenschreibschaltung zum Leiten eines zweiten Datenschreibstroms
(±Iw),
der das zweite Datenschreibmagnetfeld erzeugt, in einer einem Schreibdatenwert
(DIN) entsprechenden Richtung durch einen Abschnitt, der einer ausgewählten Speicherzelle
(MC) entspricht, einer ausgewählten
ersten Bitleitung (BL), die einer ausgewählten Spalte entspricht;  wobei
die Datenschreibschaltung eine Mehrzahl von Bitleitungstreiberabschnitten
(CDGa, CDGb, WDG, BDVa, BDVb, BDVm) beinhaltet, die für jede Spalte
bereitgestellt und jeweils entsprechend einem ersten...
Patent DE-10303454-B4 (DE)
Title: Kodierbare elektronische Schaltungsanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOFMANN MARKUS
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektronische LED-Schaltungsanordnung mit einem LED-Modul (1) aus mehreren LED-Bauelementen, einer Ansteuerschaltung (21), einer Auswerteschaltung (73) und einer Zuleitung (3), wobei- die LED-Bauelemente (6) über die Zuleitung (3) von der Ansteuerschaltung (21) ansteuerbar sind,- die Zuleitung (3) eine Mehrzahl von Kodierleitern (3d) aufweist, die vermittels einer Kombination aus elektrisch unterbrochenen und elektrisch durchgängigen Kodierleitern (3d) einen Kode tragen, der einen Hinweis auf bestimmte Eigenschaften der LED-Schaltungsanordnung gibt,- der Kode über die Auswerteschaltung (73) erfassbar ist, und- die Kodierleiter (3d) Leiterbahnen sind, die durchgängig oder unterbrochen ausgebildet sind, wobei die Auswerteschaltung (73) derart in die LED-Schaltungsanordnung integriert ist, dass- die Kodierleiter (3d) alle einerseits an einen Pol einer Messspannungsquelle der Ansteuerschaltung (21) angeschlossen sind und andererseits mit der Auswerteschaltung (73) elektrisch verbunden sind, und- eine elektrische Verbindung des LED-Moduls mit dem einen Pol der Ansteuerschaltung (21) über mindestens einen durchgängigen Kodierleiter (3d) erfolgt, sodass die als Leiterbahnen ausgebildeten Kodierleiter (3d) sowohl der Kodierung als auch einer Leistungsversorgung des LED-Moduls dienen.
Patent DE-10310812-B4 (DE)
Title: Dekodiervorrichtung, Trellis-Prozessor und Verfahren
Inventor: HERNDL THOMAS
IPC: H03M13/41
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: Dekodiervorrichtung,
die zumindest einen Dekodierer (13) sowohl für eine Turbo-Dekodierung als
auch für
eine Viterbi-Dekodierung
aufweist,  mit einem ersten Datenpfad (40, 41, 42, 44) zur Viterbi-Dekodierung eines
Faltungs-Codes und mit einem zweiten Datenpfad (40-45) zur Dekodierung
eines Turbo-Codes, wobei zumindest Teile des ersten Datenpfades
(40-42, 44) und des zweiten Datenpfades (40-45) gemeinsam sowohl zur
Turbo-Dekodierung als auch zur Viterbi-Dekodierung nutzbar sind;  mit einem
gemeinsamen Speicher (21), der eine Vielzahl von einzelnen Speicherbereichen
(31-34) aufweist, vorgesehen ist, wobei zumindest ein Speicherbereich
(31-34) sowohl über
den ersten Datenpfad (40-42, 44) im Viterbi-Mode als auch über den
zweiten Datenpfad (40-45) im Turbo-Mode allokierbar ist.
Patent DE-10319537-B4 (DE)
Title: Hilfskraft-Lenkungsvorrichtung sowie Verfahren zur Erzeugung einer Lenkungshilfskraft
Inventor: ESKRITT JAMES B
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2012-02-16
Abstract: Hilfskraft-Lenkungsvorrichtung zur Erzeugung einer Lenkungshilfskraft mit Hilfe eines Öldruckes, der von einer Ölpumpe (26) erzeugt wird, die von einem Elektromotor (27) angetrieben wird, wobei der Elektromotor (27) einen Stromflusswinkel aufweist, über den dessen elektrische Leistung zumindest einer Motorphase zugeführt wird, wobei die Lenkungsvorrichtung Folgendes umfasst: einen Drehwinkeldetektor (15), der den Drehwinkel des Rotors des Elektromotors feststellt; einen Lenkungswinkelsensor (11), dessen Ausgangssignal einer Steuereinheit (30) zur Feststellung der Lenkungswinkelgeschwindigkeit eines Lenkungsbetätigungsteils (2, 3) zugeführt wird; eine Ansteuerungs-Sollwert-Einstelleinrichtung (42), die einen Ansteuerungs-Sollwert des Elektromotors (27) auf der Grundlage eines Ausgangssignals des Lenkungswinkel-Geschwindigkeitssensors (11, 30) einstellt; und einen Ansteuerungs-Signalgenerator (45), der ein Ansteuerungssignal zur Ansteuerung des Elektromotors (27) auf der Grundlage des Ansteuerungs-Sollwertes erzeugt, der von der Ansteuerungs-Sollwert-Einstelleinrichtung (42) eingestellt wird; gekennzeichnet durch eine Phasenvoreilungswinkel-Einstelleinrichtung (47), die einen Phasenvoreilungswinkel des Ansteuerungssignals gegenüber dem Drehwinkel, der von dem Drehwinkeldetektor (15) festgestellt wird, bezüglich des Ansteuerungs-Sollwertes einstellt, der von der...
Patent DE-10335201-B4 (DE)
Title: Stabilisierungssteg an einer Mehrlochsteige
Inventor: KRAFT LOTHAR
IPC: B65D71/72
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Stabilisierungssteg
an einer Mehrlochsteige, die für
den Transport von Behältnissen,
wie z.B. Joghurtbecher oder dergleichen, vorgesehen ist, wobei die Steige  – aus einem
flächigen
Zuschnitt (1) aufgefaltet ist,  – einen Boden (2) und  – ein aus
der Zuschnittsebene angehobenes Oberteil (3) aufweist, das einzelne
Stege (4) umfasst, die Lochbegrenzungen (6) zum Einsetzen der Behältnisse
bilden,  wobei der Stabilisierungssteg (7)  – randseitig
und/oder zwischen mindestens zwei Reihen von Lochbegrenzungen (6)
vorgesehen ist,  – durch
Gegeneinanderfaltung von aus dem Boden (2) geklappten und über eine
Faltlinie miteinander verbundenen Faltflächen (8, 9) gebildet ist,  – den Boden
(2) mit den Stegen (4) des Oberteils (3) verbindet,  – im Wesentlichen
senkrecht oder schräg
zum Boden (2) verläuft
und  – randseitig
und/oder zwischen den Reihen von Lochbegrenzungen (6) durchgehend
verläuft,  wobei
der jeweilige Steg (4) über
eine Knicklinie und/oder Faltfläche
(10, 20) mit der benachbarten...
Patent DE-10344280-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern eines Kraftstoff-Einspritzventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: WATANABE TETSUSHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-09-24
Granted: 2015-04-02
Abstract: Steuervorrichtung zum Steuern eines Kraftstoff-Einspritzventils einer Brennkraftmaschine mit einer Haupt-Energieversorgung (1) zum Ausgeben einer Spannung in einem Bereich bis zu einer maximalen Spannung (Vpmax) und mit einem elektromagnetischen Solenoid (27, 27a~27d) zum Treiben des Kraftstoff-Einspritzventils, umfassend: eine Hilfs-Energieversorgung (6) zum Hochstufen der der von der Haupt-Energieversorgung (1) gelieferten Spannung in einen Bereich, dessen minimale Spannung (Vpmin) höher ist als die maximale Spannung von der Haupt-Energieversorgung (1); ein erstes Schaltelement (20, 20a~20d) zum Anlegen der Spannung von der Hilfs-Energieversorgung (6) an das elektromagnetische Solenoid (27, 27a~27d); ein zweites Schaltelement (24, 24a~24d) zum Anlegen der Spannung von der Haupt-Energieversorgung (1) an das elektromagnetische Solenoid (27, 27a~27d); ein drittes Schaltelement (26, 26a~26d), das mit dem elektromagnetische Solenoid (27, 27a~27d) derart verbunden ist, dass es die Stromversorgung zum elektromagnetischen Solenoid (27, 27a~27d) bei einer hohen Geschwindigkeit unterbrechen kann, wobei das dritte Schaltelement (26, 26a~26d) eine Charakteristik aufweist, welche eine Haltespannung auf einen Spannungswert begrenzt, der höher ist als die von der Hilfs-Spannungsversorgung (6) gelieferte maximale Spannung (Vpmax); eine Stromerfassungseinrichtung (29, 29a~29d) zum Erfassen des Leitungsstroms zu dem elektromagnetischen Solenoid (27, 27a~27d); eine Ventilöffnungs-Signaleinrichtung (4a–4d) zum Empfangen einer Betriebsinformation von der Brennkraftmaschine und zum Ausgeben eines Ventilöffnungssignals (PL1) entsprechend einer Öffnungsdauer des Kraftstoff-Einspritzventils und eines Ventilöffnungs-Betriebssignals (PL2), das innerhalb eines Teils (Tk) der Öffnungsdauer des Kraftstoff-Einspritzventils wirksam ist; und eine Leitungssteuereinrichtung (16, 16b) zum Steuern einer Energiezuführung zum elektromagnetischen Solenoid (27, 27a~27d) in Abhängigkeit der Signale (PL1, PL2) von der Ventilöffnungs-Signaleinrichtung (4a~4d); wobei die Leitungssteuereinrichtung (16, 16b) ...
Patent DE-10354789-B4 (DE)
Title: Paneel und Belag
Inventor: SCHWITTE RICHARD
IPC: E04F15/02
Filed: 2003-11-21
Granted: 2011-12-15
Abstract: Paneel (2) für einen eine Mehrzahl von Paneelen (2) aufweisenden Belag (1), insbesondere Boden-, Wand- oder Deckenbelag, zur Verlegung auf einem bauseitigen Untergrund (3), mit einem Paneelelement (4) und einer auf die Rückseite (5) des Paneelelements (4) aufgebrachten Unterschicht (6), wobei die Unterschicht (6) zur Verbindung zum Untergrund (3) ausgebildet ist, wobei die Unterschicht (6) eine äußere erste Verbindungsschicht (7) für eine Klebverbindung aufweist, wobei die erste Verbindungsschicht (7) als Klebschicht zur Verbindung mit dem Untergrund (3) ausgebildet ist und wobei eine abziehbare Schutzfolie (20) auf die Klebschicht aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen der Unterschicht (6) und dem Untergrund (3) als lösbare Verbindung ausgebildet ist und daß die Klebschicht einen rückstandfrei ablösbaren Kleber mit einer Schichtdicke zwischen 1 und 4 mm aufweist.
Patent DE-19503965-B4 (DE)
Title: Wickelwelle für eine Längsschneidemaschine
Inventor: ANNAKA SHIGERU
IPC: B65H75/24
Filed: 1995-02-07
Granted: 2004-04-01
Abstract: Wickelwelle einer Längsschneidemaschine mit  – einem Wickelwellenkörper (1), der einen sich axial erstreckenden Innenhohlraum (2) aufweist, der an einem Ende des Wickelwellenkörpers (1) nach außen mündet,  – mehreren in der Außenumfangsfläche des Wickelwellenkörpers (1) radial verlaufend ausgebildeten Zylinderbohrungen (4), die in den Innenhohlraum (2) enden,  – mehreren Kolben (5), die jeweils in den Zylinderbohrungen (4) so angeordnet sind, daß sie durch unter Druck gesetzte Flüssigkeit oder unter Druck gesetztes Gas, die bzw. das in den Innenhohlraum (2) zugeführt wird, so hin- und herbewegt werden können, daß sich die Köpfe der Kolben (5) in den Zylinderbohrungen (4) oder außerhalb der Zylinderbohrungen (4) befinden, und  – wenigstens einem Wickelring (8), der entfernbar auf dem Wickelwellenkörper (1) so angebracht ist, daß die Kolben (5) an ihm angreifen können,  – wobei die Köpfe der Kolben (5) mit der Innenumfangsfläche des Wickelringes (8) in Reibeingriff gebracht werden, wenn die unter...