baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4221539-B4 (DE)
Title: Waage mit einem Validierungs-Referenzkanal
Inventor: FEINLAND SEYMOUR
IPC: G01G23/37
Filed: 1992-07-01
Granted: 2005-04-07
Abstract: Elektronische
Waage zum Wägen
eines Gegenstandes, welche aufweist:  ein Gehäuse;  eine
Wägekanaleinrichtung
(12, 14, 16, 18), die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, um ein
Ausgangssignal zur Verfügung
zu stellen, welches ein momentanes Gewicht des Gegenstandes anzeigt;  eine
Referenzkanaleinrichtung (22, 24, 26), die innerhalb des Gehäuses angeordnet
ist, um ein Ausgangssignal (52) zur Verfügung zu stellen, welches momentane
Schwingungen anzeigt, die das Ausgangssignal der Wägekanaleinrichtung
(12, 14, 16, 18) beeinflussen;  eine erste Einrichtung (28),
die an den Referenzkanal (22, 24, 26) angeschlossen ist, um ein
erstes Signal (50) zur Verfügung
zu stellen, welches einen Langzeitmittelwert des Ausgangssignals
(52) der Referenzkanaleinrichtung (22, 24, 26) anzeigt;  eine
zweite Einrichtung (30), die an die erste Einrichtung (28) und die
Referenzkanaleinrichtung angeschlossen ist, um das erste Signal
(50) mit dem Ausgangssignal (52) der Referenzkanaleinrichtung (22,
24, 26) zu vergleichen, und um ein Validierungssignal auszugeben,
wenn sich das Ausgangssignal (52)...
Patent DE-4341598-B4 (DE)
Title: Kompositteilchen, diese enthaltende Zusammensetzungen, Verfahren zum Herstellen derselben und Verwendungen
Inventor: SCHLEIFSTEIN ROBERT A
IPC: H01B1/00
Filed: 1993-12-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kompositteilchen,
welches in Kombination enthält:  ein
elektrisch leitendes Kernmaterial mit einer Oberflächenoxidschicht;  ein
elektrisch leitendes Feuerfestmaterial; und,  zwischen das elektrisch
leitende Feuerfestmaterial und das Kernmaterial gelegt, ein Edelmetall
oder eine Edelmetallegierung;  wobei das Kernmaterial und das
Feuerfestmaterial leitend verschweißt sind.
Patent DE-4401828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage eines zukünftigen Lastsignals im Zusammenhang mit der Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: REUSCHENBACH LUTZ
IPC: F02D41/18
Filed: 1994-01-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Vorhersage eines zukünftigen Lastsignals (tLPr) inZusammenhang mit der Steuerung einer Brennkraftmaschine (100), wobei das zukünftige Lastsignal (tLPr) ermittelt wird aus  – einem aktuellen Hauptlastsignal (tL),  – einem aktuellen Hilfslastsignal (tL'), das dem aktuellen Hauptlastsignal (tL) vorauseilt und  – einem Kurbelwinkelintervall (wPr), das abhängig von der in Zeiteinheiten oder Kurbelwinkeleinheiten ausgedrückten Kraftstoff-Vorlagerung (wEE), Dauer der Kraftstoff-Einspritzung (wti) und Berechnungszeit (wB) vorgebbar ist.
Patent DE-10004766-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KREUELS OLAF
IPC: B60N2/42
Filed: 2000-02-03
Granted: 2004-10-28
Abstract: Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Kopfstützenstange (3), welche einen
Kopfstützenkörper (5) trägt, von
dem ein Teil (12) sich im Crashfall unter Änderung seiner Neigung relativ
zu dem übrigen
Kopfstützenkörper (5)
nach vorne bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß der in seiner Neigung einstellbare
Kopfstützenkörper (5)
durch Kraftschluß in
seiner eingestellten Neigung auf der Kopfstützenstange (3) gehalten wird,
und daß sich
im Crashfall der Kraftschluß zur Änderung
der Neigung des Kopfstützenkörpers (5)
verringert.
Patent DE-10013219-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung
Inventor: PARK SUNG-IL
IPC: G02F1/1368
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-09-28
Abstract: Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung mit:  einer
Dünnschichttransistor-Platte
(L') mit einer Mehrzahl von Einheitspixeln, welche jeweils aufweisen:  eine
Gateleitung (100) auf einem ersten transparenten Substrat (1'),  eine
Datenleitung (200), welche die Gateleitung (100) kreuzend angeordnet
ist, wobei die Gateleitung (100) von der Datenleitung (200) isoliert
ist,  eine von der Gateleitung (100) vorstehende Gate-Elektrode
(140) in einem Bereich, in welchem die Datenleitung (200) die Gateleitung
(100) kreuzt,  einen Dünnschichttransistor
mit einer Source-Elektrode (160), welche an die Datenleitung (200)
angeschlossen ist und einer Drain-Elektrode (180), welche mit Abstand
von der Source-Elektrode
(160) angeordnet ist, wobei die Source-Elektrode und Drain-Elektrode
einander zugewandt sind,  eine Passivierungsschicht (240), von
welcher der Dünnschichttransistor
bedeckt ist, wobei eine Kontaktöffnung, welche
einen Abschnitt der Drain-Elektrode (180) freilegt, in der Passivierungsschicht
(240) ausgebildet ist,  eine Pixel-Elektrode (300), welche auf
der Passivierungsschicht (240) ausgebildet und durch die Kontaktöffnung hindurch
an die Drain-Elektrode (180) angeschlossen ist, wobei die...
Patent DE-10021151-B4 (DE)
Title: Lagerungssystem für Fahrzeuge
Inventor: NEUMANN OTTO
IPC: B60R9/00
Filed: 2000-04-29
Granted: 2010-07-15
Abstract: Lagerungssystem für Gegenstände, mit einem Behälter (1) zum Transport von Gegenständen, wobei mindestens ein Wandungselement (1a, 1b, 1c, 1d) des Behälters (1) von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung unter Vergrößerung des Volumens des Behälters (1) bewegbar ist, und mit einem Befestigungsmittel (5) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen einem Bauteil (10) eines Fortbewegungsmittels und dem Behälter (1) in seiner Nichtgebrauchsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) fremdkraftbetätigt ist.
Patent DE-10047479-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Adsorptionsmittels
Inventor: PEGELOW ULRICH
IPC: A01K1/015
Filed: 2000-09-26
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verwendung
eines Adsorptionsmittels, enthaltend ein Trägermaterial, wobei das Trägermaterial
aus Fällungskieselsäuren, Silikaten,
Aktivkohle, Polyhydroxyverbindungen, polymeren Polyaminen, polymeren Polycarbonsäuren, Cellulose
und Cellulosederivaten, Stärke
und Stärkederivaten
sowie textilen Materialien ausgewählt ist, und ein auf das Trägermaterial
aufgebrachtes Sorbens, wobei das Sorbens ein Cyclodextrin und/oder
Cyclodextrinderivat ist und an das Trägermaterial gebunden ist, in
Industrie und Haushalt zur Adsorption von feinteiligen Schmutzpartikeln.
Patent DE-10084697-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bearbeitung mit elektrischer Entladung
Inventor: OHGURO HIROYUKI
IPC: B23H1/02
Filed: 2000-05-15
Granted: 2005-12-08
Abstract: Stromversorgungseinrichtung
für die Bearbeitung
eines Werkstücks
(W) mit elektrischer Entladung, umfassend:  eine Elektrode (E);  einen
ersten Schaltkreis (1);  einen zweiten Schaltkreis (10), der
parallel zum ersten Schaltkreis (1) geschaltet ist, wobei ein Impulsstrom
an einen Spalt zwischen der Elektrode (E) und dem Werkstück (W) zuerst
durch den ersten Schaltkreis (1) und dann durch den zweiten Schaltkreis
(10) geliefert wird, und das Werkstück (W) bearbeitet wird, während die
Relativposition der Elektrode (E) und des Werkstücks (W) gesteuert wird; und  eine
Stromschleife, welche einen Widerstand (R2) und eine Diode (D1,
D2) umfasst, wobei die Stromschleife eingerichtet ist, so dass die
Diode (D1, D2) mit einem Strom (I F ) in Durchlassrichtung
versorgt wird, zur gleichen Zeit, zu welcher eine Spannung zur Erzeugung
einer Entladung ausgegeben wird, oder davor, und die Zufuhr des
Stroms (I F ) in Durchlassrichtung zur Diode
(D1, D2) in dem Moment unterbrochen wird, in dem eine Entladung
einsetzt,...
Patent DE-10100605-B4 (DE)
Title: Elektrische Beleuchtungsvorrichtung mit einer punktförmigen Lichtquelle
Inventor: VERON CHRISTIAN
IPC: F21V17/06
Filed: 2001-01-09
Granted: 2004-11-11
Abstract: Elektrische
Beleuchtungsvorrichtung mit einer punktförmigen Lichtquelle, bestehend
aus einem an einer Abstützung
befestigbaren Sockel mit Clipsen zur Aufnahme eines aufclipsbaren
Endes einer Lampenfassung, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampenfassung (2)
von einem Teil in Form eines zylindrischen Hohlkörpers gebildet ist, daß das eine
Ende (2A) des Hohlkörpers
der Form einer Glühlampenfassung
entspricht und zwei seitliche Aufnahmen (22, 22') jeweils mit einer
Raste (23) für
die Clipse (11, 11') des Sockels (1) umfaßt und mit diesem verbindbar
ist, und daß das
andere, offene Ende (2B) des Hohlkörpers mit einer Halogenlampenfassung
(3) verbindbar ist und hierzu eine Innenaufnahme mit Stützflächen (24,
24') und zwei Positionierstiften (241, 241') sowie Rasten (25, 25')
zum Aufnehmen und Halten der Halogenfassung (3) aufweist, wobei
die beiden Stifte (241, 241') mit den beiden Kanälen (32, 32') der Halogenfassung
(3) in Eingriff gelangen und die beiden Rasten (25, 25') den Rand der
Halogenfassung (3) übergreifen.
Patent DE-10108639-B4 (DE)
Inventor: SCHLERETH ANDREAS
IPC: A47L9/06
Filed: 2001-02-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: A vacuum cleaner includes several attachments and an attachment unit for accommodating the attachments. The attachment unit of the vacuum cleaner incorporates a crevice tool, an upholstery tool, or an upholstery brush. The attachments are connected to the attachment unit in a force fit and/or positive fit. The attachment unit, preferably, has a base body, to which the crevice tool and/or the upholstery tool and/or the upholstery brush is/are connected.
Patent DE-10112272-B4 (DE)
Title: Kofferraum für ein Fahrzeug
Inventor: ANDO HIROSHI
IPC: B60R7/02
Filed: 2001-03-14
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kofferraumaufbau für ein Fahrzeug, mit:  einem abnehmbaren Ablagebehälter (12) mit einer Öffnung auf einer Seite;  einem unter einer Unterfläche einer Gepäckmatte (40) vorgesehenen Bodenplattenelement (52), wobei das Bodenplattenelement (52) einen vertieften Aufbewahrungsabschnitt (50) aufweist, der den abnehmbaren Ablagebehälter (12) aufnehmen kann;  einem Kofferraum (10) mit einer oberen Rückplatte (26); und  einem Deckelteil, das so angeordnet werden kann, daß es eine Öffnung des vertieften Aufbewahrungsabschnitts (50) verschließt und dadurch eine im wesentlichen ebene obere Auflagefläche des Bodenplattenelementes (52) über dem vertieften Aufbewahrungsabschnitt (50) zur Verfügung stellt,  wobei am unteren Abschnitt der rechten und linken Wand des Kofferraums in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs gesehen erste Führungsschienen (18A, 20A) zur Aufnahme des Ablagebehälters (12) vorgesehen sind,  wobei der Ablagebehälter (12) entweder  a) an der Unterfläche der oberen Rückplatte (26) des Kofferraums (10) aufgehängt, oder  b) in den ersten Führungsschienen auf einer Bodenfläche, auf...
Patent DE-10115842-B4 (DE)
Title: Vielschichtiges Gassensorelement zur Verwendung bei einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: MIYASHITA AKIRA
IPC: G01N27/407
Filed: 2001-03-30
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vielschichtiges
Gassensorelement mit:  einer ersten und einer zweiten Kammer
(11, 12), in die ein zu messendes Objektgas eingeführt wird;  einer
ersten Diffusionswiderstandspassage (110), die die erste Kammer
mit der Außenumgebung
des Gassensorelementes verbindet;  einer zweiten Diffusionswiderstandspassage
(120), die die erste Kammer mit der zweiten Kammer verbindet;  einer
ersten elektrochemischen Zelle (2) mit einem in der ersten Kammer
(11) angeordneten einen Ende (21) und einem in einer Referenzgaskammer
(14) bereitgestellten anderen Ende (22), um Sauerstoff gemäß einer
angelegten Spannung hinein- und herauszupumpen; und  einer zweiten
elektrochemischen Zelle (3) mit einem in der zweiten Kammer (12)
angeordneten einen Ende (32) und einem in der Referenzgaskammer
(13) angeordneten anderen Ende (31), die auf das Anlegen einer vorbestimmten Spannung
zur Erzeugung eines eine spezifische Gaskonzentration in dem Objektgas
repräsentierenden
Sensorstroms anspricht,  wobei die Referenzgaskammer (13) für die zweite
elektrochemische Zelle (3) getrennt von der Referenzgaskammer (14)
für die...
Patent DE-10120201-B4 (DE)
Title: Sitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAAS ASCHWIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-04-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: Sitz eines Kraftfahrzeugs umfassend mindestens eine Aufnahme für mindestens einen Getränkebehälter (8), wobei die Aufnahme ein integraler Bestandteil eines Teiles des Sitzes (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme durch eine Anformung (7) gebildet wird, die an dem Teil angeordnet ist, das die Aufnahme als integralen Bestandteil umfasst.
Patent DE-10128074-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: OEDL GUENTER
IPC: B60L15/00
Filed: 2001-06-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Transportvorrichtung
mit einem Drehstrommotor bestehend aus einer Anordnung von Primärteilen,
in welchen jeweils durch Bestromung über eine Stromregeleinheit
ein Magnetfeld generiert wird, und aus magnetischen Sekundärteilen,
welche durch die in den Primärteilen
generierten Magnetfelder in einer Transportrichtung bewegt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Stromregeleinheit eine
Erfassungseinheit zur Ermittlung der Klemmenspannung (U Kl )
an einem Primärteil
als Stellgröße der Stromregelung
und eine Rechnereinheit aufweist, in welcher bei gemessener Klemmenspannung
(U Kl ) die Position eines Sekundärteils relativ
zum jeweiligen Primärteil
aus der Induktivität
(L) des Primärteils
und/oder aus dem Verlauf der induzierten Spannung (U ind )
in dem Primärteil
berechnet wird, wobei der Strom (I) durch den Primärteil auf
einen konstanten Wert geregelt ist, so dass der über ein Zeitintervall gemittelte
Wert der Spannung U L  an der Induktivität (L) gemäß U L  = LI t  den Wert
null annimmt.
Patent DE-10136285-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung und Verfahren zum Anbringen von Schaltungsblöcken in der integrierten Halbleiterschaltungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA YASUYUKI
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-07-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltungsvorrichtung mit einem Halbleitersubstrat, auf welchem eine Mehrzahl von Schaltungsblöcken (4, 5, 6) angebracht ist, denen eine elektrische Spannung von einem Spannungsversorgungsanschluss (Vdd) und einem Masseanschluss (Gnd) aus zugeführt wird, wobei jeder der in der Mehrzahl vorkommenden Schaltungsblöcke einen Spannungseingangsanschluss (4V, 5V, 6V) und einen weiteren Massenanschluss (4G, 5G, 6G) besitzt, wobei die Spannnungseingangsanschlüsse (4V, 5V, 6V) an eine Spannungsversorgungsleitung (2) angeschlossen sind, die sich von dem Spannungsversorgungsanschluss (Vdd) aus erstreckt, und die weiteren Masseanschlüsse (4G, 5G, 6G) an eine Masseleitung (3) angeschlossen sind, die sich von dem Masseanschluss (Gnd) aus erstreckt, eine Mehrzahl von Überbrückungskondensatoren (7, 8, 9) für die in der Mehrzahl vorkommenden Schaltungsblöcke (4, 5, 6) vorgesehen ist, wobei jeder Überbrückungskondensator zwischen dem Spannungseingangsanschluss und dem Masseanschluss eines entsprechenden Schaltungsblocks angeordnet ist, und eine Reihenfolge der in der Mehrzahl vorkommenden Schaltungsblöcke (4, 5, 6) von einem Rauschpegel der jeweiligen Schaltungsblöcke derart abhängt, dass...
Patent DE-10153915-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fassung der Ist-Stellung eines zu lenkenden Rades bei einem Flurförderzeug mit einer elektrischen Lenkung
Inventor: CLAUSSEN HANS-PETER
IPC: B62D15/02
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Ist-Stellung eines zu lenkenden Rades (10) bei
einer elektrischen Lenkung für
ein Flurförderzeug,
mit einem Lenkantrieb (14–20),
der das Rad (10) stellt und eine Drehbewegung des Lenkantriebs mißt, und
einer Erfassungseinrichtung, die ein Codierelement (24) mit mehreren
Abschnitten (42–56),
von denen jeder radial zur Radschwenkachse (A) verläuft und
eine andere Bogenlänge
(C) als jeder der übrigen
Abschnitte besitzt, und die einen zum Codierelement ausgerichteten
Sensor (26) aufweist, der einen Übergang zwischen
einem der Abschnitte und dem Codierelement fühlt, wobei der Sensor fahrzeugfest
gehalten ist und das Codierelement sich mit dem zu  lenkenden Rad
bewegt oder umgekehrt, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist:  – für eine erste
Drehrichtung wird das Rad gedreht, bis der Sensor einen ersten Übergang
erfaßt,  – anschließend wird
das Codierelement in die entgegengesetzte Richtung gedreht bis ein
zweiter Übergang
von dem Sensor erfaßt
wird,  – die
zwischen den Übergängen zurückgelegte
Winkelstrecke...
Patent DE-10157893-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MEYNDT GEORG
IPC: B23K26/02
Filed: 2001-11-26
Granted: 2006-06-29
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung
mit  einer Beobachtungseinrichtung (36) zur Beobachtung eines
zu bearbeitenden Bereichs eines Werkstücks,  einer Detektionseinrichtung
(46, 50) zur Detektion eines Gegenstands, insbesondere eines Teils
eines menschlichen Kopfes in einem vorgegebenen, der Beobachtungseinrichtung
(36) zugeordneten Überwachungsbereich
und zur Bildung eines entsprechenden Detektionssignals, und  einer
Einrichtung (24) zum Ein- und Ausschalten eines zur Bearbeitung
verwendeten Laserlichtstrahls in Abhängigkeit von dem Detektionssignal.
Patent DE-10158065-B4 (DE)
Title: Redundanzdruck-Umschaltventil für elektronisch-pneumatische Bremsanlage
Inventor: DREYER WERNER
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-11-27
Granted: 2010-09-23
Abstract: Umschalt-Ventileinrichtung, insbesonders für elektronisch-pneumatische Bremsanlage, mit folgenden Merkmalen:  a) Es ist ein erster Anschluß als pneumatischer Eingang vorgesehen, an welchem der Redundanzdruck einer elektronisch-pneumatischen Bremsanlage anlegbar ist;  b) es ist ein zweiter Anschluß als pneumatischer Entlüftungs-Ausgang vorgesehen;  c) es ist ein dritter Anschluß vorgesehen, der sowohl als pneumatischer Eingang als auch als als pneumatischer Ausgang ausgebildet ist;  d) der dritte Anschluß ist mit dem Ausgang einer zur Bildung eines elektronisch geregelten pneumatischen Bremsdrucks vorgesehenen Ventil-Vorsteuereinheit verbunden;  e) es sind zwei Ventil-Schaltstellungen vorgesehen;  f) eine erste Ventil-Schaltstellung, die Redundanzstellung, ist bei druckbeaufschlagtem ersten Anschluß eingenommen;   g) eine zweitete Ventil-Schaltstellung, die Elektronik-Bremssstellung, ist bei drucklosem ersten Anschluß und einem zumindest zeitweise druckbeaufschlagten dritten Anschluß eingenommen.
Patent DE-10159176-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen eines Verbinders
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/42
Filed: 2001-12-03
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verbinder
mit wenigsten einem Paar von Verbindergehäusen (10, 30), die wenigstens
teilweise miteinander verbindbar sind und bei denen ein zweites
Verbindergehäuse
(10) eine Aufnahme (11) umfasst, in die ein erstes Verbindergehäuse (30)
wenigstens teilweise eingepasst ist, wenn die Verbindergehäuse (10,
30) ordnungsgemäß verbunden
sind, mit:  einem Schieber (60), der mit dem ersten Verbindergehäuse (30)
des Paares von Verbindergehäusen
(10, 30) zusammengebaut ist und entlang von einer Verbindungsrichtung und
einer Trennrichtung (CSD) vorwärts
oder rückwärts bewegbar
ist, und  einem federnd eingreifenden Abschnitt (18) der in
dem zweiten Verbindergehäuse
(10) des Paares von Verbindergehäusen
(10, 30) vorgesehen ist und federnd zwischen einer ersten Position
( 10 ;  15 ) und einer zweiten Position ( 12 ) verschiebbar ist, wenn
die Verbindergehäuse
(10, 30) ordnungsgemäß verbunden
sind, wobei  der Schieber (60) die äußeren Umfangsflächen (30A–D) des
ersten Verbindergehäuses
(30) über
den gesamten Umfang umgibt, und  wobei der Schieber (60) derart
ausgestaltet ist, dass er...
Patent DE-10161643-B4 (DE)
Title: Halteprofil für KFZ-Anhängeraufbauten u.dgl.
Inventor: DUELMER THOMAS
IPC: B62D33/04
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Halteprofil für KFZ und KFZ-Anhängeraufbauten u. dgl. mit mindestens einem Karosserieelemente (16a bzw. 16b) haltenden Halteprofil (1), das Halteschenkel (2a bzw. 2b) und Klemmschenkel (3a bzw. 3b), aufweist, die das Karosserieelement (16a bzw. 16b) zwischen sich auf nehmend ausgebildet sind, wobei der Klemmschenkel (3a bzw. 3b) als beweglicher Klemmschenkel ausgebildet ist, der einen Gegenlagerschenkel (8a bzw. 8b) aufweist, der sich an einem Widerlager (9a bzw. 9b) abstützend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (3a bzw. 3b) im wesentlichen L-förmig ausgebildet sind, wobei der Klemmschenkel (3a bzw. 3b) sich parallel zur Längserstreckung des festzulegenden Karosserieelementes (16a bzw. 16b) erstreckt und der Gegenlagerschenkel (8a bzw. 8b) sich im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des festzulegenden Karosserieelementes (16a bzw. 16b) erstreckt und an dem dem festzulegenden Karosserieelement (16a bzw. 16b) abgewandten Ende endseitig eine abgerundete Wirkfläche (10a bzw. 10b) aufweist und das Halteprofil (1) einen Haltesteg (18) trägt, an dessen Enden Widerlager (9a bzw. 9b) für die an den Gegenlagerschenkeln (8a bzw. 8b) ausgebildeteten Wirkflächen (10a bzw. 10b) vorgesehen sind, wobei die Widerlager (9a bzw. 9b) mit den gerundeten Wirkflächen (10a bzw. 10b) zusammenwirken.
Patent DE-10162668-B4 (DE)
Title: System zur Messung des Abstandes zu Objekten mittels elektromagnetischer Impulse
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: G01S17/14
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-03-04
Abstract: System zur Messung des Abstandes zu Objekten mittels elektromagnetischer Impulse nach dem Puls-Laufzeitverfahren, dadurch gekennzeichnet,  – dass das aus wenigstens einem Strahlbereich herrührende Empfangssignal (103) wenigstens zwei Abtast- und Integrationseinheiten (210, 220) zugeführt wird,  – dass in den Abtast- und Integrationseinheiten (210, 220) das Empfangssignal (103) in aufeinander folgenden Integrationsintervallen (114, 125) abgetastet und jeweils in diesen aufintegriert wird,  – dass in den Abtast- und Integrationseinheiten (210, 220) die Integrationsintervalle (114, 125) jeweils unterschiedlich groß sind, und dass  – die von den Abtast- und Integrationseinheiten (210, 220) erzeugten Werte (120, 121, 127, 128) einem Rechner (225) zugeführt werden, welcher daraus die zeitliche Lage der im Empfangssignal (103) enthaltenen Impulse (105, 106), deren Amplitude und Signal-Rauschabstand bestimmt.
Patent DE-10226652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bitratenanpassung einer Funkkommunikationsverbindung
Inventor: SINNER CHRISTIAN
IPC: H04W28/22
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Informationen in einem Funkkommunikationssystem mit mindestens
einer Teilnehmerstation und mindestens einer Basisstation, die über eine
Luftschnittstelle miteinander verbunden sind, wobei die Bitrate
von mindestens einer Verbindung zwischen der mindestens einen Teilnehmerstation und
der mindestens einen Basisstation veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,  (a)
dass die zeitlich gemittelte Auslastung (ZGA) von mindestens einem Übertragungskanal
der mindestens einen Verbindungen bestimmt wird,  (b) dass diese
zeitlich gemittelte Auslastung (ZGA) mit mindestens einem Schwellenwert
verglichen wird,  (c) dass ein Über- und/oder Unterschreiten
dieser zeitlich gemittelten Auslastung (ZGA) von diesem mindestens
einen Schwellenwert geprüft
wird,  (d) dass vom Ergebnis dieser Prüfung abhängig eine Erhöhung oder
eine Verminderung oder ein Gleichbleiben der Bitrate der mindestens
einen Verbindung angefordert wird, und  (e) dass mindestens
eine netzseitige Einrichtung des Kommunikationssystems gemäß dieser
Anforderung eine Erhöhung
oder eine Verminderung oder ein Gleichbleiben der Bitrate der mindestens
einen Verbindung durchführt.
Patent DE-10233457-B4 (DE)
Title: Aufnahme - und Transportvorrichtung für Stroh-, Heu- und/oder Silageballen
Inventor: DAWEKE UDO
IPC: A01D87/12
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: Aufnahme-
und Transportvorrichtung für
Stroh-, Heu- und/oder
Silageballen mit mindestens einem an einem Fahrgestell schwenkbar
angeordneten Ausleger, der mindestens eine Haltevorrichtung für den aufzunehmenden
Ballen aufweist, wobei der Ausleger von einer Aufnahmeposition,
in der der Ballen von der Haltevorrichtung aufge nommen wird, in
eine Transportposition verbringbar ist, gekennzeichnet durch die
Haltevorrichtung (24), die den Ballen (23) untergreifend ausgebildet
ist und schwenkbeweglich hängend
an dem Ausleger (4) angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (24)
auch während
der Schwenkbewegung des Auslegers (4) im wesentlichen in der waagerechten
Ebene ausgerichtet ist.