baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020111366-B3 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung, die einen solchen Dichtring umfasst
Inventor: WEIL JOHANNES
IPC: F16J15/3232
Filed: 2020-04-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Dichtring, umfassend zumindest eine Hauptdichtlippe (1) und zumindest eine Schmutzdichtlippe (2), die mit axialem Abstand (3) benachbart zur Hauptdichtlippe (1) angeordnet ist, wobei die Schmutzdichtlippe (2) einen ersten Träger (4) aus elastomerem Werkstoff umfasst, auf dem eine reibungsverringernde Oberflächenbelegung (5) angeordnet ist. Axial innerhalb des Abstands (3) zwischen der Hauptdichtlippe (1) und der Schmutzdichtlippe (2) ist ein Zentrierring (6) zur Zentrierung eines durch den Dichtring abzudichtenden ersten Maschinenelements (11), bezogen auf die Hauptdichtlippe (1), angeordnet, wobei der Zentrierring (6) und die Oberflächenbelegung (5) einstückig ineinander übergehend und materialeinheitlich ausgebildet sind.
Patent DE-102021110126-B3 (DE)
Title: Laderaumabdeckung
Inventor: LIU HSIN-KAI
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-04-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Laderaumabdeckung für Fahrzeuge, insbesondere für Personenkraftwagen,- mit einem Gehäuse, innerhalb dessen auf einer Wickelwelle eine Abdeckbahn ausziehbar gelagert ist,- mit zwei axialen Gehäuseenden, die von jeweils einer Endkappe abgedeckt sind,- wobei wenigstens eine Endkappe entlang der Gehäuselängsachse verschieblich zwischen einer axial äußeren Riegellage und einer axial inneren Löselage gelagert ist,- mit einem Federelement, welches die verschieblich gelagerte Endkappe in ihrer Riegellage hält und gegen dessen Federrückstellkraft eine Bewegung in die Löselage erfolgen kann,- mit einem Riegel, der in einer Eingriffsposition die verschieblich gelagerte Endkappe in Ihrer Lösestellung hält und in einer Ruheposition eine Bewegung der verschieblichen Endkappe zulässt,- mit einer Handhabe, mittels derer der Riegel lösbar ist, so dass die Federrückstellkraft die verschieblich gelagerte Endkappe aus ihrer Lösestellung in ihre Riegelstellung bewegt,- mit Riegelorganen an beiden Endkappen,- mit Halteaufnahmen für die Laderaumabdeckung, die zumindest mittelbar karosseriefest an einem Fahrzeug angeordnet sind und Befestigungsorgane aufweisen, die mit den Riegelorganen zusammenwirkend die Laderaumabdeckung bei eingenommener Riegellage der verschieblich gelagerten Endkappe halten, wobei die Handhabe beim Einlegen der verschieblich gelagerten Endkappe in eine Halteaufnahme den Riegel selbsttätig löst und in seine Ruheposition verbringt, so dass die verschieblich gelagerte Endkappe durch die Federrückstellkraft in ihre Riegellage verbracht ist und die Laderaumabdeckung in der Halteaufnahme sichert.
Patent DE-102021112735-B3 (DE)
Title: Bandabstandsreferenz-schaltung
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G05F3/30
Filed: 2021-05-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Bandabstandsreferenz-Schaltungen umfassend eine Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210). Die Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210) umfasst einen ersten Bipolartransistor (212) mit einer ersten Emitterstromdichte und einer ersten Basis-Emitter-Spannung, einen zweiten Bipolartransistor (214) mit einer zweiten Emitterstromdichte, die kleiner ist als die erste Emitterstromdichte, und mit einer zweiten Basis-Emitter-Spannung, einen Widerstand (216), der mit dem Emitter des zweiten Bipolartransistors (214) verbunden ist, und eine Differenzverstärkerschaltung (218; 518), die ausgebildet ist, um erste und zweite Emitterströme durch den ersten und zweiten Bipolartransistor zu steuern, sodass sich eine Summe aus der zweiten Basis-Emitter-Spannung und einem Spannungsabfall über dem Widerstand der ersten Basis-Emitter-Spannung annähert. Die Bandabstandsreferenz-Schaltungen umfassen ferner eine erste Replika-Schaltung (220) umfassend einen ersten Replika-Bipolartransistor (222), der einen Arbeitspunkt des ersten Bipolartransistors (212) der Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210) nachbildet, wobei die erste Replika-Schaltung (220) ausgebildet ist, um einen Basisstrom des ersten Replika-Bipolartransistors (222) mit dem Emitter des ersten Bipolartransistors (212) der Bandabstandsreferenz-Kernschaltung zu koppeln, und eine zweite Replika-Schaltung (230) umfassend einen zweiten Replika-Bipolartransistor (234), der einen Arbeitspunkt des zweiten Bipolartransistors (214) der Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210) nachbildet, wobei die zweite Replika-Schaltung (230) ausgebildet ist, um einen Basisstrom des zweiten Replika-Bipolartransistors (234) mit dem Emitter des zweiten Bipolartransistors (214) der Bandabstandsreferenz-Kernschaltung (210) zu koppeln.
Patent DE-102021119308-B3 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung für ein pulverförmiges Aufbaumaterial sowie Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen
Inventor: DENISOV ROMAN
IPC: B22F12/52
Filed: 2021-07-26
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung für ein pulverförmiges Aufbaumaterial, insbesondere für eine Aufbaustation (16), Auspackstation (18) und/oder Siebstation (66), die zu einer Anlage (10) zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen (12) durch schichtweises Verfestigen mittels eines auf das pulverförmige Aufbaumaterial (14) einwirkenden Strahles (22) kombinierbar sind, mit einem Behälter (141), der einen Behälterboden (142) und diesem gegenüberliegend eine Behälteröffnung (143) aufweist, mit einem Anschlussflansch (146), der einen Befestigungsabschnitt (147) zur lösbaren Aufnahme der Behälteröffnung (143) des Behälters (141) aufweist, mit einem dem Befestigungsabschnitt (147) des Anschlussflansches (146) gegenüberliegenden Anschlussabschnitt (151), der eine Durchtrittsöffnung (154) aufweist, mit einer die Durchtrittsöffnung (154) schließenden Membran (152), die mit dem Anschlussabschnitt (151) verbindbar ist, mit einem in dem Behälter (141) angeordneten Rückhalteelement (156), durch welches in dem Behälter (141) bevorratetes Trocknungsmittel (164) getrennt oder entfernt zur Membran (152) gehalten ist und ein das Trocknungsmittel (164) aufnehmender Trocknungsraum (161) und ein zwischen dem Rückhalteelement (156) und der Membran (152) angeordneter Freiraum (162) gebildet ist.
Patent DE-102021122379-B3 (DE)
Title: Transportsystem für ein modulares Montagesystem und Verfahren zum Betreiben des Transportsystems
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B62D65/18
Filed: 2021-08-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem für ein modulares Montagesystem und Verfahren zum Betreiben eines Transportsystems mit einer Vielzahl fahrerloser Transportfahrzeuge (FTF).
Patent DE-102021202864-B3 (DE)
Title: Federbein mit verstellbarer Niveaulage
Inventor: LOBASSO LUIGI
IPC: F16F9/32
Filed: 2021-03-24
Granted: 2022-09-08
Abstract: Federträger, umfassend einen äußeren Zylinder mit mindestens einer Anbindungsstelle zwischen einer gefederten und einer ungefederten Masse, wobei die Anbindungsstelle mittels einer Antriebsanordnung axial zum Zylinder verstellbar gelagert ist, wobei die Antriebsanordnung ein Getriebe zur Umsetzung einer rotatorischen Eingangsbewegung in eine translatorische Ausgangsbewegung aufweist, mit einer in dem äußeren Zylinder axial beweglichen Kolbenstange, die bei einer Arbeitsbewegung eine Dämpfmediumvolumen verdrängt, wobei die Antriebseinrichtung eine von dem Verdrängervolumen der Kolbenstange angetriebene Strömungsmaschine aufweist, die die rotatorische Eingangsbewegung für das Getriebe erzeugt.
Patent DE-102022001541-B3 (DE)
Title: Visuelles Objekt, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Ermitteln einer oder mehrerer Seheigenschaften eines Probanden
Inventor: MUSCHIELOK ADAM
IPC: A61B3/028
Filed: 2022-05-03
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein visuelles Objekt (100) sowie ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Ermitteln einer oder mehrerer Seheigenschaften eines Probanden. Das visuelle Objekt (100) umfasst zumindest zwei unterschiedliche, zu einem Testbild vereinte, gefilterte Bilder, wobei jedes der gefilterten Bilder eines von zumindest zwei vorgegebenen unterschiedlichen Ausgangsbildern repräsentiert und mit einem für eine vorgegebene optisch induzierte Unschärfe spezifischen Filter versehen ist
Patent DE-4305399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kernschicht für Mehrlagenleiterplatten sowie Mehrlagenleiterplatte
Inventor: MARTINELLI MARCO
IPC: H05K3/42
Filed: 1993-02-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: Funktionale
Kernschicht (25) einer Mehrlagenleiterplatte mit harzgefüllten Rasterlöchern (21), dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Kernschicht aus mehreren Halbzeugen (20) aus mechanisch stabilisierenden
Material mit einer Dicke zwischen 0,1 mm und 0,3 mm besteht, die
mittels Prepregs (9) durch Verpressen aneinander befestigt wurden
und  – die
Kernschicht keine Leiterbahnen und keine elektrischen oder elektronischen
Schaltungen aufweist.
Patent DE-10001164-B4 (DE)
Title: Steuersystem eines Automatikgetriebes sowie Verfahren zum Einsteuern eines Automatikgetriebes in dessen Neutralstellung
Inventor: ITO YOSHIKI
IPC: F16H61/20
Filed: 2000-01-13
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Einsteuern eines Fahrzeugautomatikgetriebes in dessen Neutralstellung, welches
Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erfassen von Fahrstatus-Daten;  Ermitteln,
ob Neutraleinsteuerungs-Startbedingungen erfüllt sind, und zwar basierend
auf den erfassten Fahrstatus-Daten;  Starten
des Einsteuerns in die Neutralstellung nach Ablauf einer vorbestimmten
Verzögerungszeit,
die ab der Erfüllung
der Neutraleinsteuerungs-Startbedingungen zu laufen beginnt;  Fortführen der
Neutralsteuerung so lange die Neutraleinsteuerungs-Startbedingungen
erfüllt
sind; und Beenden der Neutralsteuerung, wenn die Neutraleinsteuerungs-Startbedingungen
nicht mehr erfüllt
sind;  wobei die Verzögerungszeit
gemäß den Fahrstatus-Daten, die
vor der Erfüllung
der Neutraleinsteuerungs-Startbedingungen erfasst wurden, ausgehend
von einem Orginalwert variiert vorbestimmt werden.
Patent DE-10005414-B4 (DE)
Title: Leitwerkstabilisiertes Übungsgeschoß
Inventor: ROMBACH RUDOLF
IPC: F42B10/54
Filed: 2000-02-08
Granted: 2006-03-30
Abstract: Leitwerkstabilisiertes Übungsgeschoß, das während seines
Fluges um die Geschoßlängsachse
(11) rotiert, mit den Merkmalen  a) das Übungsgeschoß (1; 15) enthält eine
Bremsvorrichtung (10; 20), die mehrere gleichmäßig über den Umfang des Geschosses
(1; 15) verteilt angeordnete Bremselemente (6–9; 16–19) umfasst, welche während des
Fluges von einer Ausgangsstellung in eine den Geschoßquerschnitt
vergrößernde Bremsstellung
bewegt werden und  b) die Bremselemente (6–9; 16–19) sind derart ausgebildet und
in dem Geschoß (1;
15) gelagert, daß sie
durch die bei einer vorgegebenen Umdrehungszahl des Geschosses (1; 15)
sich ergebende Zentrifugalkraft aus dem Übungsgeschoß herausbewegt werden  c)
in der Geschoßspitze
(23) ist jedem Bremselement (6–9; 16–19) eine
sich parallel zur Geschoßlängsachse
(11) erstreckende Bohrung (24) zugeordnet, die sich von der äußeren Mantelfläche (25)
der Geschoßspitze
(23) bis in eine das jeweilige Bremselement (6–9; 16–19) mindestens teilweise aufnehmende
Kammer (5; 26) erstreckt, und  d) die Kammer (5; 26) derart
ausgebildet ist und...
Patent DE-10032122-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Redundanzschaltkreis
Inventor: YOO JEI-HWAN
IPC: G11C8/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit – einer Mehrzahl von Speicherblöcken (4), die jeweils ein Speicherzellenfeld mit Speicherzellen beinhalten, die in Spalten und Zeilen angeordnet sind, – einer Mehrzahl von Datenleitungen (GIO<i>), die mit der Mehrzahl von Speicherblöcken gekoppelt sind, wobei Daten über die Mehrzahl von Datenleitungen in die Speicherzellen eingegeben und von diesen ausgegeben werden, und – einem Redundanzschaltkreis (14) mit Zwischenspeicherzellen (latch cells) (20, 21, ..., 35), einer Zwischenspeicherzellen-Steuereinheit (42) und Schalteinheiten (40), welche die Zwischenspeicherzellen in Reaktion auf Ausgangselektiv mit den Datenleitungen koppeln, um defekte Speicherzellen innerhalb entsprechender Speicherzellenfelder zu ersetzen, wobei lediglich defekte ilen der entsprechenden Speicherzellenfelder ersetzt werden, – wobei die Zwischenspeicherzellen-Steuereinheit (42) Schmelzsicherungsboxen (50, 60) umfasst, die jeweils eine Mehrzahl von Schmelzsicherungen aufweisen, die gemäß einer Adresse einer defekten Speicherzelle programmiert sind, wobei die jeweilige Schmelzsicherungsbox folgende Elemente beinhaltet: – eine Redundanzfreigabeeinheit (52), die in...
Patent DE-10038607-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere hydraulische Nockenwellen-Verstelleinrichtung in Rotationskolbenbauart
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-08-08
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Verändern
der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine,
insbesondere hydraulische Nockenwellen-Verstelleinrichtung in Rotationskolbenbauart,
mit folgenden Merkmalen:  – die
Vorrichtung (1) ist am antriebsseitigen Ende (2) einer im Zylinderkopf
(3) der Brennkraftmaschine gelagerten Nockenwelle (4) befestigt
und im wesentlichen als hydraulischer Stellantrieb ausgebildet,  – die Vorrichtung
(1) besteht aus einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
in Antriebsverbindung stehendem Antriebsrad (5) und aus einem drehfest
mit der Nockenwelle (4) der Brennkraftmaschine verbundenem Flügelrad (6),  – das Antriebsrad
(5) weist einen durch eine hohlzylindrische Umfangswand (7) und
zwei Seitenwände
(8, 9) gebildeten Hohlraum (10) auf, in dem durch mehrere radiale
Begrenzungswände
(11) mehrere hydraulische Arbeitsräume (12) gebildet werden,  – das Flügelrad (6)
weist am Umfang seiner Radnabe (13) mehrere radiale Flügel (14)
auf, die sich einzeln in die Arbeitsräume (12) des Antriebsrades
(5) erstrecken und diese in erste und zweite gegeneinander wirkende
hydraulische Druckkammern (15, 16) unterteilen,...
Patent DE-10042262-B4 (DE)
Title: Weichentransportwagen
Inventor: GANZ JOERG
IPC: E01B29/02
Filed: 2000-08-29
Granted: 2005-01-05
Abstract: Weichentransportwagen
(1) mit einem balkenförmigen,
auf Schienenfahrwerken (2) abgestützten Wagenrahmen (3), an dem
eine zur Verbindung mit einer Weiche (10) vorgesehene Ladeplattform
(6) um eine in Wagenlängsrichtung
verlaufende Schwenkachse (12) verschwenkbar befestigt ist, wobei
zwischen Ladeplattform (6) und Wagenrahmen (3) Antriebe (7) zur
Verschwenkung der Ladeplattform (6) vorgesehen sind, gekennzeichnet
durch eine mittels eines Antriebes (14) in Wagenlängsrichtung
relativ zur Ladeplattform (6) verschieb- bzw. verdrehbar ausgebildete
Schwellenverschiebevorrichtung (13) zum Verschieben und Verdrehen
von gelösten Schwellen
(8) der zu transportierenden Weiche (10) parallel zur Ladeplattform.
Patent DE-10050778-B4 (DE)
Title: Mit einer Schließeinrichtung versehene Kugelkopfkupplung
Inventor: BERNDES KARL JOSEF
IPC: B60R25/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2006-04-06
Abstract: Mit
einer Schließeinrichtung
versehene, mittels einer einen Schraubenkopf (7) aufweisenden Schraube
an einer Deichsel (8) befestigbare Kugelkopfkupplung, mit einem
Kupplungsgehäuse
(1), einer schwenkbar darin gelagerten Kugelpfanne (3) und einem die
Arretierung der Kugelpfanne (3) beeinflussenden, in das Kupplungsgehäuse (1)
hineinragenden Handgriff (2), dessen Griffteil unter der Wirkung
einer Feder in Richtung des Kupplungsgehäuses (1) gedrückt wird,
wobei die Schließeinrichtung
(9), mit der die Verschwenkung der Kugelpfanne (3) direkt oder indirekt
blockierbar ist, einen Verriegelungsbolzen (11) sowie ein Schloß (13, 29)
aufweist, die in einem seitlich am Kupplungsgehäuse (1) angeschlossenen Aufnahmeteil
(10) unverlierbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (11)
im wesentlichen achsparallel zur Längsachse des Kupplungsgehäuses (1)
geführt
ist und sich bis in einen den Schraubenkopf (7) überdeckenden Bereich erstreckt.
Patent DE-10054931-B4 (DE)
Title: Drahtlose Relaisstation für mehrere Funkschnittstellenstandards
Inventor: WALKE BERNHARD PROF DR ING
IPC: H04B7/15
Filed: 2000-11-06
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Zuteilung von Übertragungskapazität durch eine drahtlose, als Relais arbeitende Station (WR1) in zentral gesteuerten, Dienstgüte garantierenden, paketvermittelnden Funksystemen zur Verbindung eines fremden mobilen Terminals (IEEE 802.11 MT1, IEEE 802.11 MT2), das nicht den gleichen Funkstandard benutzt wie eine steuernde Basisstation (AP) und mit der steuernden Basisstation verbindbare mobile Terminals (H/2 MT1, H/2 MT2), mit der steuernden Basisstation (AP) zur bidirektionalen Kommunikation zwischen dem fremden mobilen Terminal (IEEE 802.11 MT1, IEEE 802.11 MT2) und der steuernden Basisstation (AP), wobei die als Relais arbeitende Station (WR1) eingerichtet ist, über Funk sowohl eine Verbindung zu der steuernden Basisstation (AP) als auch zu dem fremden mobilen Terminal (IEEE 802.11 MT1, IEEE 802.11 MT2) zu unterhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die als Relais arbeitende Station (WR1) eingerichtet ist, einen ersten Funkstandard bezüglich der steuernden Basisstation (AP) und einen zweiten, von dem ersten verschiedenen Funkstandard bezüglich des fremden mobilen Terminals (IEEE 802.11 MT1,...
Patent DE-10056212-B4 (DE)
Inventor: PEUKER MARC
IPC: B65D77/08
Filed: 2000-11-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: The invention relates to a device for storing and dispensing a flowable composition. Said device comprises a first ( 1 ) and a second film ( 2 ), a dispensing zone ( 4 ), a first chamber ( 5 ), containing a first substance (A) and a second chamber ( 6 ), containing a second substance (B). Said chambers are interconnected by a transition zone ( 3 ) that can be selectively opened. At least one of the films is deep-drawn in the region of the chambers and at least one of the films is pre-formed in the region of the second chamber, in such a way that once the device has been activated by opening the transition zone, the first substance can to a great extent be completely transferred to a second chamber, increasing the volume of said chamber as a result.
Patent DE-10063119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines synthetischen Füllmaterials und temporärer Knochendefektfüller
Inventor: REIF DIETER
IPC: A61L27/56
Filed: 2000-12-18
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines synthetischen Füllmaterials für die Behandlung
von Knochendefekten, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem Gemisch
aus Calciumphosphat und Porenbildnern ein Formkörper gepresst wird, dem Gemisch
zwei Porenbildner zugesetzt werden, wobei als ein Porenbildner zur
Erzeugung großer
Poren ein thermisch rückstandsfrei
ausbrennbarer Porenbildner mit polyedrischer Gestalt und als ein
Porenbildnern zur Erzeugung kleiner Poren Polyethylen verwendet
werden und das Gemisch zu einem Sinterformkörper verarbeitet wird, indem
das Material mit einer Aufheizgeschwindigkeit von 5 K/min bis auf
eine Temperatur zwischen 1200°C
und 1325°C
aufgeheizt, bei dieser Temperatur 1 bis 10 Stunden belassen und
anschließend
mit Ofengeschwindigkeit auf eine Temperatur von 850°C bis 1050°C überführt, bei
dieser Temperatur 5 bis 20 Stunden belassen und nachfolgend mit
Ofengeschwindigkeit auf Raumtemperatur abgekühlt wird.
Patent DE-10101604-B4 (DE)
Inventor: HEILIG MARKUS
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-01-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Metallic cylinder head seal comprises a seal support (4, 5) and a spacer support (1) with openings (2) corresponding to the combustion chambers in an I.C. engine. The spacer support has an annular support (3) with a front surface that extends radially over the bead tip (8) and up to the outer bead foot (7'). The annular support has a planar surface (9) fitted to a flat section (12). Preferred Features: The radial distance between the outer bead foot and the half bead (11) is 0.5-2.0 mm. The annular support is welded to the sealing support.
Patent DE-10105875-B4 (DE)
Title: Rohrmühle
Inventor: LONGHURST DONALD A
IPC: B02C17/00
Filed: 2001-02-09
Granted: 2008-09-18
Abstract: Rohrmühle (1)
mit einer Austragswand (8), enthaltend eine zentrale Öffnung (11),
an die sich rohrförmige
Austragsmittel (12) anschließen,
einer Hubeinrichtung (13) zur Förderung
von Mahlgut zur zentralen Öffnung
(11) sowie einer im Bereich der zentralen Öffnung (11) angeordneten Überleiteinrichtung
(14), um das zur zentralen Öffnung
(11) geförderte
Mahlgut auf die rohrförmigen Austragsmittel
(12) überzuleiten,
dadurch gekennzeichnet, daß die Überleiteinrichtung
(14) zur Vermeidung einer Vermischung des ausgetragenen Mahlguts
mit der durch die Rohrmühle
(1) geleiteten Luft koaxial zu den rohrförmigen Austragsmitteln (12)
derart angeordnet ist, daß die Überleiteinrichtung
(14) einen inneren Kanal (15) für
die Luft begrenzt und durch die rohrförmigen Austragsmittel (12)
und die Überleiteinrichtung
(14) ferner ein äußerer, im
Querschnitt ringförmiger
Kanal (16) für
das Mahlgut gebildet wird.
Patent DE-10107596-B4 (DE)
Title: Niedertemperatur-Brennstoffzelleneinrichtung für Fahrzeuge, insbesondere PEM (Proton-Exchange Membrane)-Brennstoffzelleneinrichtung
Inventor: SCHALLER KARL VIKTOR
IPC: H01M8/04007
Filed: 2001-02-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Niedertemperatur – Brennstoffzelleneinrichtung
(1) für
Fahrzeuge, insbesondere PEM (Proton Exchange Membrane) – Brennstoffzelleneinrichtung,
in welcher gefriergefährdete
Stoffe, wie ein flüssiges
Kühlmedium
einer Brennstoffzellen (2) kühlenden
Kühleinrichtung und/oder
während
der Reaktion als Reaktionsprodukt entstehendes Produktwasser vorhanden
sind, mit wenigstens einer in einem das Kühlmedium führenden Primär-Kühlkreislauf
(4) integrierten Heizeinrichtung (16) zur Erzeugung von Wärmeenergie
und/oder mit wenigstens einem Wärmespeicher
zur Speicherung wenigstens eines Teils der während einer vorangehenden Betriebsphase
von den Brennstoffzellen (2) erzeugten Wärmeenergie und/oder wenigstens
eines Teils der von der Heizeinrichtung (16) erzeugten Wärmeenergie,
wobei die erzeugte oder gespeicherte Wärmeenergie zur mittelbaren
oder unmittelbaren Beheizung wenigstens eines der gefriergefährdeten
Stoffe zumindest bei niedrigen Außentemperaturen, insbesondere
bei Frost, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Primär-Kühlkreislauf (4) eine Bypassleitung
(22) zur Umgehung der Heizeinrichtung (16) vorgesehen ist, durch welche
das Kühlmedium
leitbar ist, wenn dessen Ist-Temperatur
eine obere Grenztemperatur überschritten
hat.
Patent DE-10113439-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau zweier Sprachverbindungen zu einem CTI-Arbeitsplatz
Inventor: HEINTZ FRANK
IPC: H04M3/51
Filed: 2001-03-19
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Aufbau von Sprachverbindungen zu einem CTI-Arbeitsplatz (AP), bei dem  • zur Steuerung
des Telefonverkehrs zum Festnetz oder Funknetz der CTI-Arbeitsplatz
(AP) mit einer Vermittlungsanlage (V) in Verbindung steht,  • der CTI-Arbeitsplatz
(AP) direkt mit einem Computer (PC) oder über ein Netzwerk (N) mit einem
CTI-Server (S) in Verbindung steht, der wiederum direkt an die Vermittlungsanlage
(V) angeschlossen ist und  • zum
CTI-Arbeitsplatz (AP) sowohl die Sprachnachricht eines Anrufers
als auch eine aufgrund der Verarbeitung im Computer (PC) oder CTI-Server
(S) abgerufene, anwendungsabhängige
und/oder für
den Anrufer relevante Sprach-Information gleichzeitig und fortlaufend
auf zwei getrennten Sprachkanälen
(K1, K2) übertragbar
sind, so dass ein Mischbetrieb mit computergestützter Verarbeitung und Steuerung
von infolge einer Telekommunikationsverbindung übermittelten Sprach-Informationen einschließlich akustischer
Bedienerführung
erfolgt.