baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101270-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor der art mit variabler verdrängung mit zweitem ventil
Inventor: OTA MASAKI
IPC: F04B39/08
Filed: 2015-01-29
Granted: 2019-02-07
Abstract: Taumelscheibenkompressor (10) der Art mit variabler Verdrängung mit einem Gehäuse (11) mit einer Kurbelkammer (16);einer Drehwelle (17), die in dem Gehäuse (11) angeordnet ist;einer Taumelscheibe (19), die in der Kurbelkammer (16) untergebracht ist und sich durch eine Antriebskraft von der Drehwelle (17) dreht, wobei ein Neigungswinkel der Taumelscheibe (19) in Bezug auf die Drehwelle (17) geändert wird;einem Kolben (20), der an der Taumelscheibe (19) arretiert ist;einer Steuerdruckkammer (27), die den Neigungswinkel der Taumelscheibe (19) ändert durch Liefern und Abgabe eines Kühlmittelgases; undeinem Leistungssteuerventil (50), das einen Druck in der Steuerdruckkammer (27) steuert,wobei der Kolben (20) sich um einen Hub gemäß dem Neigungswinkel der Taumelscheibe (19) hin- und hergehend bewegt, undwobei das Leistungssteuerventil (50) Folgendes aufweist:ein elektromagnetisches Solenoid (53);ein Antriebskraftübertragungselement (57), das durch Liefern von Elektrizität zu dem elektromagnetischen Solenoid (53) angetrieben wird;einen ersten Ventilkörper (68v), der einen Öffnungsgrad eines Einlassluftkanals (72, 67, 65h, 59, 71, 30b, 14h, 30a, 17a, 17b) steuert, der sich von einem Auslassdruckbereich zu der Steuerdruckkammer (27) erstreckt, wobei ein Lieferkanal (68b, 68a, 73a, 73b) in dem ersten Ventilkörper (68v) ausgebildet ist und zwischen dem Auslassdruckbereich und dem Steuerdruckbereich kommuniziert, indem der Einlassluftkanal (72, 67, 65h, 59, 71, 30b, 14h, 30a, 17a, 17b) umgangen wird;einen zweiten Ventilkörper (69v), der den Lieferkanal (68b, 68a, 73a, 73b) durch eine Antriebskraft des Antriebskraftübertragungselementes (57) öffnet und schließt; undeinen Druckerfassungsmechanismus (60), der sich in einer Bewegungsrichtung des ersten Ventilkörpers (68v) erweitert und zusammenzieht durch Erfassen eines Drucks in einem Saugdruckbereich, um einen Öffnungsgrad des ersten Ventilkörpers (68v) zu steuern, undwobei bei einer Schließzeit des zweiten Ventilkörpers (69v) die Einstellung des Druckerfassungsmechanismus (60), der den Öffnungsgrad des ersten Ventilkörpers (68v) steuert, geändert wird durch eine Übertragungsantriebskraft des Antriebskraftübertragungselementes (57) zu dem ersten Ventilkörper (68v) über den zweiten Ventilkörper (69v).
Patent DE-102015111638-B4 (DE)
Title: Strahlformungsvorrichtung
Inventor: MIAO HONGLEI
IPC: H04B7/06
Filed: 2015-07-17
Granted: 2023-01-05
Abstract: Strahlformungsvorrichtung (200), umfassend:einen ersten Strahlformungsschaltkreis (201), der dazu ausgelegt ist, einen ersten Strahl (211) auf der Basis eines ersten Satzes von analogen Strahlformungskoeffizienten (313) zu erzeugen;einen zweiten Strahlformungsschaltkreis (202), der dazu ausgelegt ist, einen zweiten Strahl (212) auf der Basis eines zweiten Satzes von analogen Strahlformungskoeffizienten (323) zu erzeugen;undeinen Disponierungsschaltkreis (203), der dazu ausgelegt ist,einen ersten Satz von Frequenzressourcen (312), einen zweiten Satz von Frequenzressourcen (322), den ersten Satz von analogen Strahlformungskoeffizienten und den zweiten Satz von analogen Strahlformungskoeffizienten zu mehreren Mobilstationen (UE0, UE1, UE2) auf der Basis eines Optimalitätskriteriums, das zu einer Zieldisponierungsmetrik in Beziehung steht, zuzuweisen (204, 206),wobei der erste Satz von Frequenzressourcen und der zweite Satz von Frequenzressourcen sich mindestens teilweise überlappen,wobei der erste Strahlformungsschaltkreis (201) einen Digital-Analog-Wandler und eine Hochfrequenzsektion (311) zum Bereitstellen mehrerer erster Strahlformungssignale (314) auf der Basis des ersten Satzes der Frequenzressourcen (312) umfasst,wobei der zweite Strahlformungsschaltkreis (202) einen Digital-Analog-Wandler und eine Hochfrequenzsektion (321) zum Bereitstellen mehrerer zweiter Strahlformungssignale (324) auf der Basis des zweiten Satzes der Frequenzressourcen (322) umfasst,wobei die Strahlformungsvorrichtung (200) ferner einen Satz-Kombinierer (331) umfasst, der dazu ausgelegt ist, ein jeweiliges gewichtetes erstes Strahlformungssignal (314) mit einem jeweiligen gewichteten zweiten Strahlformungssignal (324) zum Erzeugen mehrerer Strahlen an mehreren Antennenports zu kombinieren.
Patent DE-102015117384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spektralen Analyse von Proben mittels Graphitrohr
Inventor: THAMM EIKE
IPC: G01N21/74
Filed: 2015-10-14
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zur spektralen Analyse von Proben in einem Graphitrohr mit den Schritten:(a) Einbringen einer flüssigen Probe in ein Graphitrohr;(b) Trocknen der Probe durch Erhitzen des Graphitrohrs;(c) Überführen der Probe in eine Teilchenwolke durch weiteres Erhitzen des Graphitrohrs; und(d) Messen eines von der Probe beeinflussten oder erzeugten optischen Signals mit einem Detektor; wobei(e) Bildfolgen des Innenraums des Graphitrohrs über ausgewählte Zeiträume während der spektralen Analyse mit einer Kamera mit einer Vielzahl von Bildelementen aufgenommen werden, wobei die Kamera unter einem Winkel angeordnet ist, so dass der Strahlengang der Kamera einen Strahlengang des Spektrometers im Übrigen nicht beeinflusst; dadurch gekennzeichnet, dass(f) die Bilder der Bildfolgen mit bildverarbeitenden Mitteln automatisiert verarbeitet werden,(g) wobei ein Referenzbild des Innenraums des Graphitrohrs ermittelt wird;(h) wobei der Zustand des Graphitrohrs, der Probe und/oder eines Dosiermittels zum Einführen der Probe in das Graphitrohr durch Vergleich der Bilder der Bildfolgen mit dem Referenzbild ermittelt wird; und(i) die Temperatur des Graphitrohrs in Abhängigkeit des Zustands oder in Abhängigkeit von Parametern, welche den Zustand beschreiben, geregelt wird.
Patent DE-102015205105-B4 (DE)
Title: Rollen-Druckmaschine
Inventor: HUPPMANN FRANK
IPC: B41J3/60
Filed: 2015-03-20
Granted: 2019-09-12
Abstract: Rollen-Druckmaschine (01), wobei die Rollen-Druckmaschine (01) zumindest eine Druckeinheit (200) aufweist und wobei die zumindest eine Druckeinheit (200) zumindest einen um eine, eine axiale Richtung (A) festlegende Rotationsachse (207) rotierbaren Zentralzylinder (201) aufweist, und wobei eine Mantelfläche (239) des zumindest einen Zentralzylinders (201) zumindest einen ersten Mantelabschnitt (241) und einen zweiten Mantelabschnitt (242) aufweist, die bezüglich der axialen Richtung (A) voneinander abgegrenzt sind und wobei die Druckeinheit (200) zumindest eine Wendeeinrichtung (238) aufweist und wobei ein für bahnförmigen Bedruckstoff (02) vorgesehener Transportweg zumindest teilweise mit dem ersten Mantelabschnitt (241) des zumindest einen Zentralzylinders (201) in Kontakt und danach um die zumindest eine Wendeeinrichtung (283) und danach zumindest teilweise mit dem zweiten Mantelabschnitt (242) des zumindest einen Zentralzylinders (201) in Kontakt verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei Druckköpfe (212) einer ersten Druckkopfgruppe (233) auf den ersten Mantelabschnitt (241) ausgerichtet sind und jeweils Schnittpunkte mit einer gemeinsamen ersten Schnittebene (J1) aufweisen, deren erste Flächennormale parallel zu der axialen Richtung (A) orientiert ist und dass zumindest drei Druckköpfe (212) einer zweiten Druckkopfgruppe (234) auf den zweiten Mantelabschnitt (242) ausgerichtet sind und jeweils Schnittpunkte mit einer gemeinsamen zweiten Schnittebene (J2) aufweisen, deren zweite Flächennormale parallel zu der axialen Richtung (A) orientiert ist und dass zumindest eine Wartungsvorrichtung (222) zugleich zumindest einem Druckkopf (212) der ersten Druckkopfgruppe (233) und zumindest einem Druckkopf (212) der zweiten Druckkopfgruppe (234) zugeordnet ist und dass die zumindest eine Wartungsvorrichtung (222) als zumindest eine Reinigungsvorrichtung (222) ausgebildet ist, die zumindest ein Reinigungsmodul aufweist und dass das zumindest eine Reinigungsmodul zumindest ein Kontaktelement aufweist, das mittels zumindest eines Anstellantriebs mit zumindest einer Düsenfläche zumindest eines Druckkopfs (212) in Kontakt bringbar ist und dass das zumindest eine Kontaktelement sowohl für einen Kontakt mit zumindest einem Druckkopf (212) der ersten Druckkopfgruppe (233) als auch für einen Kontakt mit zumindest einem Druckkopf (212) der zweiten Druckkopfgruppe (234) vorgesehen ist und dass zumindest innerhalb der Druckeinheit (200) der Rollen-Druckmaschine (01) zumindest zeitweise zumindest ein entlang zumindest eines Einziehwegs bewegbares Einziehmittel zum Einziehen einer Bedruckstoffbahn (02) angeordnet ist und dass zumindest Teile des zumindest einen Einziehwegs auf die axiale Richtung (A) bezogen zu jedem Zielbereich jeder Düse jedes Druckkopfs (212) dieser Druckeinheit (200) einen Abstand von zumindest 2 cm aufweisen.
Patent DE-102015205464-B4 (DE)
Title: Messinstrument
Inventor: NIWANO ATSUYA
IPC: G01D7/04
Filed: 2015-03-25
Granted: 2019-12-19
Abstract: Messinstrument (1), umfassend:ein Hauptkörpergehäuse (10);einen Detektor (20), der auf dem Hauptkörpergehäuse (10) bereitgestellt wird und konfiguriert ist, um das Ausmaß einer Verlagerung eines Taststiftkopfes zu ermitteln;eine Anzeige (30), die auf einer Außenfläche des Hauptkörpergehäuses (10) bereitgestellt wird;eine Vielzahl von Tastenschaltern (40), die auf der Außenfläche des Hauptkörpergehäuses (10) bereitgestellt wird;ein Menü, das eine Vielzahl von Menüpunkten umfasst, die auf der Außenfläche des Hauptkörpergehäuses (10) und in der Nähe der Anzeige (30) bereitgestellt werden; undeinen Anzeige-Controller (60), der konfiguriert ist, um die Anzeige (30) zu steuern, wobei die Anzeige (30) Folgendes umfasst:einen Hauptanzeigebereich (31); undeinen Cursor-Anzeigebereich (32), der in einer Position neben der Vielzahl von Menüpunkten angeordnet ist und konfiguriert ist, um einen Cursor anzuzeigen, der auf die Vielzahl von Menüpunkten zeigt, wobei der Anzeige-Controller (60) konfiguriert ist zum:Steuern der Anzeige (30), so dass ein gemessener Wert basierend auf dem Ausmaß der Verlagerung in dem Hauptanzeigebereich (31) angezeigt wird, und so dass der Cursor nicht in dem Cursor-Anzeigebereich (32) angezeigt wird, wenn man sich in einem Messmodus befindet, in dem der Detektor (20) das Ausmaß der Verlagerung ermittelt; undAnzeigen des Cursors, um auf einen ausgewählten Menüpunkt der Vielzahl von Menüpunkten zu zeigen, wenn man sich in einem Einstellmodus befindet, in dem Messbedingungen eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass:die Anzeige (30) ferner einen Bereich zum Anzeigen von Bedienungsanleitungen (33) in der Nähe jedes der Vielzahl von Tastenschaltern (40) umfasst, undder Anzeige-Controller (60) ferner konfiguriert ist, um die Anzeige (30) derart zu steuern, dass im Einstellmodus eine Anleitungsanzeige (331 bis 335), die mindestens einem zugeordneten Arbeitsablauf der Vielzahl von Tastenschaltern (40) für den ausgewählten Menüpunkt entspricht, in dem Bereich zum Anzeigen von Bedienungsanleitungen (33) angezeigt wird.
Patent DE-102016000657-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung, ausgestattet mit einer Funktion zum Wechseln eines Stromerfassungsmodus
Inventor: SASAKI TAKU
IPC: H02P29/00
Filed: 2016-01-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (1), die eine Zugspindel oder Spindel einer Werkzeugmaschine oder einen Arm einer Industriemaschine oder eines Industrieroboters antreibt, miteinem Stromerfassungsteil (20), das einen Strom erfasst, der durch einen Motor (2) fließt,einem Stromregelungsteil (30), das einen Ausgang des Stromerfassungsteils (20) als Basis zum Ausgeben eines Befehls zum Leiten eines gewünschten Stroms zu dem Motor (2) verwendet, undeinem Stromumformteil (10), das einen Befehl des Stromregelungsteils (30) als Basis zum Versorgen des Motors (2) mit Strom verwendet,dadurch gekennzeichnet, dass das Stromerfassungsteil (20) aufweist:ein Steigungsmaßerfassungsteil (25), das eine Steigung einer Zunahme oder Abnahme des Stroms zu einer bestimmten Zeit erfasst, undein Schaltteil (27), das eine Ausgabe des Steigungsmaßerfassungsteils (25) als Basis zum Wechseln eines Modus der Stromerfassung verwendet, wobei das Schaltteil (27) zwischen einer Vielzahl von zwei oder mehreren Filtern (21, 22, 43) mit unterschiedlichen Filtercharakteristiken umschaltet um dadurch den Modus der Stromerfassung zu wechseln, und wobei das Schaltteil (27) zu einem schmalen Bandpassfilter (22) umschaltet, wenn eine Steigung des Stroms klein ist, und zu einem weiten Bandpassfilter (21) umschaltet, wenn eine Steigung des Stroms groß ist.
Patent DE-102016004341-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung von Haltestangen in einem Bus
Inventor: JELESKOVIC NIHAD
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-04-13
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verbindungselement (1) zur starren Verbindung einer ersten, vorzugsweise im Wesentlichen vertikalen, Stange (2) mit einer zweiten, vorzugsweise im Wesentlichen horizontalen, Stange (3), insbesondere zur starren Verbindung von kreuzenden Haltestangen in einem Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere in einem Bus, mita) zwei zusammengefügten Seitenteilen (4, 5) mit jeweils einer innenliegenden Aufnahmeschale (7, 8), wobei die beiden Seitenteile (4, 5) im zusammengefügten Zustand mit ihren einander zugewandten innenliegenden Aufnahmeschalen (7, 8) eine Durchgangsbohrung (9) zur Aufnahme der ersten Stange (2) bilden, dadurch gekennzeichnet,b) dass die beiden Seitenteile (4, 5) koaxiale Aufnahmeschalen (12, 13) zur Aufnahme der zweiten Stange (3) aufweisen, undc) dass das Verbindungselement (1) ein Deckelteil (6) aufweist, das oben auf die beiden Seitenteile (4, 5) aufgesetzt und mit zumindest einem der beiden Seitenteile (4, 5) zusammengefügt ist, undd) dass das Deckelteil (6) innen an seiner Unterseite eine Aufnahmeschale (14) für die zweite Stange (3) aufweist, wobei die Aufnahmeschale (14) in dem Deckelteil (6) zusammen mit den koaxialen Aufnahmeschalen (12, 13) in den beiden Seitenteilen (4, 5) eine Aufnahmebohrung (15) für die zweite Stange (3) bildet.
Patent DE-102016015184-B4 (DE)
Title: Energiequelle für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: FISCHER ERIK
IPC: F02G1/043
Filed: 2016-12-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Energiequelle (4) für ein Fahrzeug (2),- mit einer Brennstoffzelle (6) zur Erzeugung von elektrischer Energie (EB) unter Abgabe von Abwärme (WB), wobei- die Energiequelle (4) einen Stirling-Generator (8) zur Erzeugung von elektrischer Energie (ES) aus aufgenommener Wärme (W) enthält,- wobei der Stirling-Generator (8) mit der Brennstoffzelle (6) wärmeübertragend gekoppelt ist, um zumindest einen Teil der Abwärme (WB) der Brennstoffzelle (6) als Wärme (W) für seinen Betrieb aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiequelle (4) mindestens zwei Stirling-Generatoren (8) enthält, die wärmetechnisch in Form einer Kaskade verschaltet sind.
Patent DE-102016103934-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung, Verschlusssystem, sowie Verwendungen eines Verschlusssystems
Inventor: BERNHARDT KERSTEN
IPC: A43C11/00
Filed: 2016-03-04
Granted: 2018-03-29
Abstract: Spanneinrichtung (14), insbesondere Spanneinrichtung für ein Verschlusssystem (12), die Folgendes aufweist: – ein Gehäuse (30), das eine Lagerung (50) definiert, – ein verzahntes Stellrad (38), und – ein verzahntes Antriebsrad (40), wobei das Antriebsrad (40) drehbar an der Lagerung (50) aufgenommen ist, wobei das Stellrad (38) zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand im Gehäuse (30) verlagerbar ist, wobei das Stellrad (38) im ersten Zustand verdrehgesichert am Gehäuse (30) festgelegt ist, und wobei das Stellrad (38) im zweiten Zustand durch das Antriebsrad (40) relativ zum Gehäuse (30) verdrehbar ist.
Patent DE-102016200149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Werkstücken
Inventor: LADENBURGER BERND
IPC: B25B5/06
Filed: 2016-01-08
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spannen von Werkstücken (2), mit einem zwischen einer entspannten Stellung und einer gespannten Stellung verstellbaren Spannelement (3), mit einem Grundkörper (4), an dem das Spannelement (3) drehbar gelagert ist, und mit einer Verstelleinrichtung (6) zum Verstellen des Spannelements (3), wobei zwischen der Verstelleinrichtung (6) und dem Spannelement (3) keine feste Verbindung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (3) eine derartige Geometrie aufweist, dass es im Falle einer Nicht-Beaufschlagung durch die Verstelleinrichtung (6) aufgrund der Schwerkraft seine entspannte Stellung einnimmt, und dass das Spannelement (3) so gegenüber dem Grundkörper (4) anordenbar ist, dass in der gespannten Stellung das Spannelement (3) sowohl in horizontaler Richtung (x) als auch in vertikaler Richtung (z) wirkt, sodass ein Niederzugspannen des Werkstücks (2) möglich ist.
Patent DE-102016200759-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Verarbeitungseinrichtung zum Steuern von Funktionen in einem Fahrzeug
Inventor: HEINZE THEODOR
IPC: H04W4/44
Filed: 2016-01-20
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Steuern von Funktionen in einem Fahrzeug, umfassend:- Bestimmen eines Fahrverhaltens eines Fahrers, und- Bereitstellen eines Fahrverhaltens einer Vielzahl von weiteren Fahrern, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiter umfasst:- Auswerten des Fahrverhaltens des einen Fahrers basierend auf dem Fahrverhalten der Vielzahl von weiteren Fahrern für mindestens eine spezifische Fahrsituation, indem das Fahrverhalten des Fahrers bei der mindestens einen spezifischen Fahrsituation damit verglichen wird, wie sich die weiteren Fahrer in derselben Fahrsituation verhalten haben, und- Ansteuern von Funktionen im Fahrzeug basierend auf dem Auswerten.
Patent DE-102016202164-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgestängemechanismus
Inventor: SONG JAE BOK
IPC: B25J17/00
Filed: 2016-02-12
Granted: 2021-04-22
Abstract: Ausgleichsgestängemechanismus, der aufweist:eine Basisverbindung (100) als eine erste Verbindung, die ein erstes Gelenk (J1) aufweist;eine zweite Verbindung (300), die ein zweites Gelenk (J2) ausbildet, das mit der Basisverbindung (100) drehbar verbunden ist, so dass ein Schwerpunkt der zweiten Verbindung (300) vom zweiten Gelenk (J2) beabstandet ist;einen Gegenstabilisator (10), der einen Abschnitt, der an dem zweiten Gelenk (J2) angeordnet ist, und einen weiteren Abschnitt aufweist, der an der Basisverbindung (100) beweglich in einer Längsrichtung der zweiten Verbindung (300) angeordnet ist, wobei der Gegenstabilisator (10) ein Schwerkraftmoment ausgleicht, das durch ein Gewicht der zweiten Verbindung (300) erzeugt wird, wenn die zweite Verbindung sich um das zweite Gelenk (J2) dreht; undeine dritte Verbindung (400), die mit der zweiten Verbindung (300) verbunden ist, wobeider Gegenstabilisator (10) aufweist: einen Gegenstabilisator-Geberabschnitt (12), der mit der zweiten Verbindung (300) verbunden ist und sich durch Drehung der zweiten Verbindung (300) dreht; einen Gegenstabilisator-Antriebsabschnitt (200), der mit dem Gegenstabilisator-Geberabschnitt (12) in Kontakt steht, sich durch Drehung des Gegenstabilisator-Geberabschnitts linear bewegt und das Schwerkraftmoment, das durch das Gewicht der zweiten Verbindung (300) und eine Lastkapazität erzeugt wird, durch ein Zusammenwirken mit dem Gegenstabilisator-Geberabschnitt (12) ausgleicht, wobeider Gegenstabilisator-Geberabschnitt (12) aufweist:einen Geberritzelabschnitt (120), der sich zusammen mit der zweiten Verbindung (300) bewegt; und einen Geberkurbelwellenabschnitt (130), der mit dem Geberritzelabschnitt (120) verbunden ist, und wobeider Geberkurbelwellenabschnitt (130) aufweist: eine Geberkurbelwelle (131), die mit dem Geberritzelabschnitt (120) koaxial verbunden ist; und eine Geberrolle (132), die mit dem Gegenstabilisator-Antriebsabschnitt (200) drehbar verbunden ist und mit diesem in Kontakt steht.
Patent DE-102016208098-B4 (DE)
Title: Ventil für einen hydraulischen türschliesser sowie hydraulischer türantrieb mit einem solchen
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2016-05-11
Granted: 2018-12-27
Abstract: Ventil (16) für einen hydraulischen Türschließer oder dergleichen, mit einem in einem Hydraulikkanal angeordneten Ventilgehäuse (32) und einem verschiebbar im Ventilgehäuse (32) gelagerten, durch eine Federeinheit (34) beaufschlagten hohlen Ventilkolben (36), der an einem stirnseitigen Ende mit einer eine Hauptdrosselstelle bildenden blendenartigen Öffnung (40) versehen ist und mit wenigstens einer eine Nebendrosselstelle bildenden, im Ventilgehäuse (32) vorgesehenen Öffnung (42) zusammenwirkt, die durch den Ventilkolben (36) in Abhängigkeit von einem entgegen der Kraft der Federeinheit (34) auf den Ventilkolben (36) wirkenden Staudruck variabel verstellbar ist.
Patent DE-102016213200-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer induktiven Last
Inventor: CSOKA ZOLTAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-07-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer an einen Lastanschluss (INJ HS) anschließbaren induktiven Last (IL) mit einem zwischen einem ersten Anschluss (UV) für ein hohes Potential einer ersten Versorgungsspannungsquelle (VSQ1) und dem Lastanschluss (INJ_HS) verschalteten ersten MOS-Feldeffekttransistor (T1),mit einer Serienschaltung aus einer Freilaufdiode (FD) und einem zweiten MOS-Feldeffekttransistor (T2), die zwischen dem Lastanschluss (INJ_HS) und einem zweiten Anschluss (GND) für ein niederes Potential der ersten Versorgungsspannungsquelle (VSQ1) verschaltet ist, wobei die Freilaufdiode (FD) mit ihrer Kathode mit dem Lastanschluss (INJ_HS) verbunden ist,wobei zwischen dem Drain- und dem Gateanschluss des ersten MOS-Feldeffekttransistors (T1) eine Serienschaltung aus zumindest einer in Sperrrichtung gepolten ersten Zenerdiode (ZD1) und einer in Flussrichtung gepolten ersten Diode (D1) verschaltet ist, undwobei ein erster Steuersignalanschluss (SA1) mit dem Gateanschluss des zweiten MOS-Feldeffekttransistors (T2) und über eine UND-Schaltung (UND) mit dem Gateanschluss des ersten MOS-Feldeffekttransistors (T1) verbunden ist, undwobei der zweite MOS-Feldeffekttransistor (T2) einen ersten Laststreckenanschluss und einen zweiten Laststreckenanschluss, der mit dem Anschluss für das niedere Potential (GND) der ersten Versorgungsspannungsquelle (VSQ1) verbunden ist, sowie einen Gateanschluss aufweist, wobei zwischen dem ersten Laststreckenanschluss und dem Gateanschluss die Laststrecke eines dritten MOS-Feldeffekttransistors (T3) verschaltet ist, wobei der erste Steuersignalanschluss (SA1) über eine Inverterschaltung (IV) mit dessen Gateanschluss verbunden ist.
Patent DE-102017100401-B4 (DE)
Title: Anordnung umfassend eine bewegliche Kunststoffkette
Inventor: BERG ULRICH
IPC: A63B9/00
Filed: 2017-01-11
Granted: 2020-06-10
Abstract: Anordnung (32) umfassend eine bewegliche Kunststoffkette (33) mit Kettengliedern (1), wobei die Kettenglieder (1) drehbar miteinander verbunden sind und die Drehachsen (9) quer zu einer Bewegungsrichtung der Kunststoffkette (33) verlaufen, wobei die Anordnung (32) ferner zumindest ein Antriebsrad (36) aufweist, das zur Erzeugung der Bewegung der Kunststoffkette (33) mit korrespondierenden Antriebsbereichen (23) der Kettenglieder (1) formschlüssig in Eingriff gebracht werden kann, wobei die Antriebsbereiche (23) in einem zentralen Abschnitt (8) der Kettenglieder (1) zwischen zwei Drehachsen (9) angeordnet sind, so dass eine Kraftübertragung zwischen dem Antriebsrad (36) und der Kunststoffkette (33) beabstandet zu den Drehachsen (9) erfolgt.