baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123430-A1 (DE)
Title: Mehrblättriges dokument mit sicherheitsmerkmalen und verfahren und vorrichtung zu seiner herstellung
Inventor: KUSIN DIETER
IPC: B42D25/24
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein mehrblättriges Dokument weist ein erstes, ein zweites und ein drittes Dokumentenblatt auf. Auf dem ersten und zweien Dokumentenblatt ist ein sichtbares optisches Sicherheitsmerkmal vorgesehen, in dem ein verstecktes Bild oder Zeichen optisch codiert ist. Das dritte Dokumentenblatt weist ein zumindest teiltransparentes Decodierelement zur optischen Decodierung sowohl des ersten als auch des zweiten optischen Sicherheitsmerkmals auf. Die Dokumentenblätter sind so beweglich verbunden, dass das erste Sicherheitsmerkmal einer ersten Dokumentenseite des dritten Dokumentenblatts gegenüberliegend mit dem Decodierelement in zumindest teilweise Überdeckung gebracht werden kann und das zweite Sicherheitsmerkmal einer der ersten Dokumentenseite gegenüberliegenden zweiten Dokumentenseite des dritten Dokumentenblatts gegenüberliegend mit dem Decodierelement in zumindest teilweise Überdeckung gebracht werden kann. Jedes der beiden versteckten Bilder bzw. Zeichen ist zum Zwecke der Verifizierung des jeweiligen Sicherheitsmerkmals anhand des Decodierelements optisch decodierbar, indem das Decodierelement in Überdeckung mit dem jeweils zu decodierenden Sicherheitsmerkmal gebracht wird und dieses jeweilige Sicherheitsmerkmal in dem Spektralbereich durch das Decodierelement hindurch betrachtet wird.
Patent DE-102020124010-A1 (DE)
Title: Muskelkontraktionszustand-basiertes Auslösen von quantitativem Ultraschall zur medizinischen Diagnose
Inventor: LABYED YASSIN
IPC: A61B8/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Für eine quantitative Ultraschallbildgebung mit einem Ultraschallscanner für medizinische Diagnostik (20) wird Muskelgewebe abgetastet (10), um den Kontraktionszustand zu bestimmen (12). Sobald der gewünschte Zustand identifiziert ist, wird die QUS-Bildgebung ausgelöst (14), um eine Gewebeeigenschaft zu quantifizieren oder zu messen, während sich der Muskel im gewünschten Zustand befindet. Die Werte der Gewebeeigenschaft bei einem bekannten Kontraktionszustand können diagnostisch nützlicher oder informativer sein. Vergleiche (16) der Gewebeeigenschaften über die Zeit und/oder den Ort können aufgrund der Auslösung (14) diagnostische Informationen genauer wiedergeben.
Patent DE-102020128264-A1 (DE)
Title: Hüllbezug für eine Bettware und Verwendung einer antibakteriellen und/oder antimikrobiellen Faser
Inventor: ROSCHECK BASTIAN RICHARD
IPC: A47G9/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Bettwaren (7). Um die Gebrauchseigenschaften und vor allem die hygienischen Eigenschaften von Bettwaren (7) zu bessern, wird unter anderem ein Hüllbezug (4) vorgeschlagen, dessen Bezugsstoff (5) zumindest zu einem Anteil aus antibakteriellen und/oder antimikrobiellen Fasern (6) besteht (Figur 1).
Patent DE-102020129436-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem herausziehbaren Schlauch
Inventor: MÜHLING FELIX
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2) mit einem Auslauf (3); und- einen Schlauch (4) zum Führen einer Flüssigkeit zu einer Auslauföffnung (5), wobei der Schlauch (4) zumindest teilweise in dem Auslauf (3) angeordnet und entlang seiner Längsachse (6) dehnbar ist, sodass der Schlauch (4) mit der Auslauföffnung (5) zumindest teilweise aus dem Auslauf (3) herausziehbar ist.
Patent DE-102020130170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Tonmineralkompositen und deren Verwendung zur Abtrennung von organischen, halogenierten Verbindungen aus wässrigen Lösungen
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: B01J20/10
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Tonmineralkompositen, die Verwendung des Tonmineralkomposits zur Abtrennung von organischen, halogenierten Verbindungen aus wässrigen Lösungen, ein Verfahren zur Abtrennung von organischen, halogenierten Verbindungen aus wässrigen Lösungen und die Verwendung des Tonmineralkomposits in Barrieren und/oder Schutzschichten zum Auffangen von organischen, halogenierten Verbindungen.
Patent DE-102020132556-A1 (DE)
Title: Lamellenvorrichtung für einen Luftausströmer und Verfahren zur Montage einer derartigen Lamellenvorrichtung
Inventor: KAMM DANIEL
IPC: F24F13/06
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenvorrichtung für einen Luftausströmer und ein Verfahren zur Montage einer derartigen Lamellenvorrichtung. Die Lamellenvorrichtung weist mehrere jeweils einen Lamellenkörper aufweisende Lamellen und einen die Lamellen miteinander koppelnden Mitnehmer auf. Die Lamellen weisen Aufnahmeöffnungen und in den Aufnahmeöffnungen vorgesehene Aufnahmeelemente auf. Der Mitnehmer weist mindestens eine geschlossen ausgebildete Lagerstelle und ansonsten offen ausgebildete Lagerstellen auf. Die Aufnahmeelemente der den offen ausgebildeten Lagerstellen zugeordneten Lamellen sind einseitig am jeweiligen Lamellenkörper angeformt. Die Aufnahmeelemente der den geschlossen ausgebildeten Lagerstellen zugeordneten Lamellen sind jeweils beidseitig am jeweiligen Lamellenkörper angeformt. Der Mitnehmer ist verbiegbar ausgebildet und weist im Bereich seiner geschlossen ausgebildeten Lagerstellen Einführhilfen auf. Zur Verbindung des Mitnehmers mit den Lamellen bedarf es lediglich einer geradlingen Bewegung des Mitnehmers in Richtung zu den Aufnahmeelementen der Lamellen.
Patent DE-102020133345-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Fahrzeugsteuersystem, Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: KIKUCHI YOSHIAKI
IPC: B60W20/13
Filed: 2020-12-14
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Batteriepack (10, 10X) einschließlich einer Sekundärbatterie und eines ersten Steuergeräts, ein zweites Steuergerät (50, 50X, 50Y), das separat von dem Batteriepack (10, 10X) vorgesehen ist, und eine Umwandlungseinrichtung (600). Die Umwandlungseinrichtung (600) ist dazu eingerichtet, um eine Umwandlungsformel aus Optionen abhängig von einer Situation auszuwählen und die ausgewählte Umwandlungsformel zu verwenden, um zumindest einen aus einem ersten Stromobergrenzwert und einem zweiten Stromobergrenzwert in zumindest einen aus einem ersten Leistungsobergrenzwert und einem zweiten Leistungsobergrenzwert umzuwandeln.
Patent DE-102020201410-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: HAGEDORN CHRISTOPH
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit Elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem in der Fahrzeughochrichtung (z) nach fahrzeugunten offenen Montageraum für eine Hochvoltbatterie (5), der in der Fahrzeughochrichtung (z) nach fahrzeugoben durch einen Fahrzeugboden (3) begrenzt ist, und in der Fahrzeugquerrichtung (y) durch seitliche, in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufende Schweller (1) begrenzt ist, wobei ein dem Fahrzeugboden (3) zugewandter Batteriedeckel (9) und ein Gehäuseunterteil (7) der Hochvoltbatterie (5) einen Gehäuseinnenraum begrenzen, in dem Batteriezellen (13) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist dem Batteriedeckel (9) eine batterieäußere Brandschutzlage (23) zugeordnet. Die batterieäußere Brandschutzlage (23) bildet zusammen mit dem Batteriedeckel (9) zumindest einen Flammentunnel (25), durch den aus einer havarierten Batteriezelle (13) austretendes Abgas (A) und/oder Reaktionsprodukte abführbar sind.
Patent DE-102020202155-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Softwarekopierschutzes für ein Lenkungssteuergerät in einem Fahrzeug, Lenkungssteuergerät und Computerprogrammprodukt
Inventor: NEUBAUER MARC
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Softwarekopierschutzes für ein Steuergerät in einem Fahrzeug sowie eine Lenkungsbaugruppenanordnung mit einem Lenkungssteuergerät, ein Computerprogrammprodukt und ein Steuergerät.Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Herstellung eines Softwarekopierschutzes für ein Steuergerät (10) in einem Fahrzeug bereitgestellt wird. Dabei wird während des Einbauens eines Steuergeräts (10) mittels jeweiliger Komponentenidentifikationskennungen von jeweiligen Komponenten und eines während der Fertigung bereitgestellten Zugangscodes ein Softwareberechtigungsverfahren hervorgebracht, welches eine Berechtigungsverwendung einer Steuerungssoftware (14) des Steuergeräts (10) regelt. Zudem wird eine Lenkungsbaugruppenanordnung mit einem Lenkungssteuergerät, ein Computerprogrammprodukt (12) und ein Steuergerät (10) vorgestellt.
Patent DE-102020203098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, Hyaluronsäure(salz), einer farbgebenden Verbindung und eines Nachbehandlungsmittels
Inventor: HIPPE THOMAS
IPC: A61K8/58
Filed: 2020-03-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) Hyaluronsäure und/oder deren Salz, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz, wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.Ebenfalls werden Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zum Färben von keratinischem Material offenbart.
Patent DE-102020204701-A1 (DE)
Title: System zur Verteilung von Saatgut und landwirtschaftlichen Partikeln
Inventor: GARNER ELIJAH B
IPC: A01C7/08
Filed: 2020-04-14
Abstract: Ein System zum Verteilen von Saatgut beinhaltet einen Vorratstank, der betrieben werden kann, um eine Vielzahl von Saatgut zu lagern. Ein Saatgut-auf-Anforderung-Verteilungssystem ist betreibbar, um mindestens einiges Saatgut aus der Vielzahl von Saatgut aus dem Vorratstank zu einem Verteilungssystemauslass zu übertragen. Eine Dispergiereinheit weist einen Einlass, einen ersten Auslass und einen zweiten Auslass auf. Der Einlass steht mit dem Auslass des Verteilungssystems in Verbindung. Der erste Auslass steht mit einer ersten Sekundärleitung in Verbindung. Der zweite Auslass steht mit einer zweiten Sekundärleitung in Verbindung. Ein erster Volumenmesser ist betreibbar, um volumetrisch mindestens einiges Saatgut der Vielzahl von Saatgut aus der ersten Sekundärleitung zu messen. Ein zweiter Volumenmesser ist betreibbar, um volumetrisch mindestens einiges Saatgut aus der Vielzahl von Saatgut aus der Sekundärleitung zu messen.
Patent DE-102020206372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Grabvorgangs mittels eines Löffelbaggers
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: E02F3/43
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Grabvorgangs mittels eines um eine Baggerhochachse (34) drehbar gelagerten Löffels (31) eines Baggers, insbesondere zum Beladen einer Ladefläche (38) eines Transportfahrzeugs zum Transport von Schüttgut (12), mit folgenden Schritten vorgestellt:- Erfassen eines abzutragenden Schüttguthaufens (10) mittels einer optischen Sensoreinheit, um eine Bildinformation mit einer Höheninformation, insbesondere einem Höhenprofil des Schüttguthaufens (10) zu erhalten;- Segmentieren eines relativ zu der Baggerhochachse (34) in radialer Richtung (18) und Umfangsrichtung definierten Grabsektors (16) des Schüttguthaufens (10) in sich radial erstreckende Grabsegmente (28) mit einer definierten Breite (29) in der erhaltenen Bildinformation mittels einer Steuereinheit;- Ermitteln eines Zielgrabsegments (30) für den nachfolgenden Grabvorgang in Abhängigkeit von○ einer unter Verwendung der Höheninformation aus der Bildinformation ermittelten Schüttgutvolumeninformation der Grabsegmente (28);○ einem Winkelabstand (36) der Grabsegmente (28) zu einem Entladeort (38) für das Schüttgut (12), insbesondere der Ladefläche (38); und○ einem radialen Abstand ermittelter Einstechpositionen des Löffels (31) in den Grabsegmenten (28) zur Baggerhochachse (34), wobei die Einstechpositionen die der Baggerhochachse (34) nächstgelegene Einstechpositionen in den Grabsegmenten (28) sind, an denen eine im Wesentlichen vollständige Befüllung des Löffels (31) möglich ist, mittels der Steuereinheit; und- Ausgeben eines Signals in Abhängigkeit von dem ermittelten Zielgrabsegment (30) mittels der Steuereinheit, um den Grabvorgang zu steuern.
Patent DE-102020208420-A1 (DE)
Title: Ndir-multipath sensor mit ellipsoidem einkoppelspiegel
Inventor: AFSHAR FARHANG
IPC: G01N21/61
Filed: 2020-07-06
Abstract: Gassensor (10) zur spektroskopischen Detektion von Gasmolekülen, aufweisend eine Probenkammer (14), einer Reflektoranordnung (16) sowie einem Emitterelement (24) und einem Detektorelement (28). Das Emitterelement (24) und das Detektorelement (28) sind beispielsweise auf einem Trägersubstrat (34) außerhalb eines optischen Pfades (20) angeordnet, in dessen Bereich Licht mit Gasmolekülen des Probengases interagiert. Eine Einkopplung des vom Emitterelement (24) ausgesendeten Lichts in den optischen Pfad (20) sowie eine Auskopplung von Licht aus dem optischen Pfad (20) zum Detektorelement (28) erfolgt mithilfe eines ellipsoiden Einkoppelreflektors (26) bzw. ellipsoiden Auskoppelreflektors (32).
Patent DE-102020208495-A1 (DE)
Title: Grill und Verfahren
Inventor: ALEYSA MOHAMMADSHAYESH
IPC: A47J37/06
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grill (1) mit zumindest einer Aufnahmewanne (10) für Brennstoff und mit zumindest einem optionalen Grillrost (11), welcher über der Aufnahmewanne (10) angeordnet ist, wobei der Boden (101) der Aufnahmewanne (10) mit zumindest einer Öffnung (102) versehen ist, wobei der Grill weiterhin eine Fördereinrichtung (7) enthält, welche dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom durch den Grillrost (11) und die Öffnung (102) der Aufnahmewanne (10) zu erzeugen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Grillen, bei welchem das Grillgut auf einem Grillrost (11) über einem Glutbett (105) angeordnet wird, wobei das Glutbett (105) in einer Aufnahmewanne (10) angeordnet ist und der Boden (101) der Aufnahmewanne (10) mit zumindest einer Öffnung (102) versehen ist, wobei mittels einer Fördereinrichtung (7) ein Luftstrom durch den Grillrost (11), das Glutbett (105) und die Öffnung (102) der Aufnahmewanne (10) erzeugt wird
Patent DE-102020210627-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: KÖPF CHRISTIAN
IPC: B25F5/02
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer, mit einem Maschinengehäuse, welches ein Handgriffgehäuse zum Halten der Handwerkzeugmaschine und ein, insbesondere an dem Handgriffgehäuse angeordnetes, Antriebsgehäuse zur Aufnahme einer, insbesondere mittels einer Akkueinheit betreibbaren, Antriebseinheit aufweist, wobei die Antriebseinheit eine, insbesondere um eine Antriebsachse drehbar gelagerte, Antriebswelle und eine, insbesondere um eine Abtriebsachse drehbar gelagerte, Abtriebswelle aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine derart ausgestaltet ist, dass eine Schnitttiefe maximiert wird.
Patent DE-102020211803-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Detektionssystem
Inventor: VOLPERT DIETER
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine mit einem antreibbaren Werkzeug und einem Detektionssystem zum Detektieren eines Kontakts zwischen dem Werkzeug und einem Benutzer. Das Detektionssystem weist eine Anregungsvorrichtung zum Anlegen eines Anregungsspannungssignals an das Werkzeug, einen Stromsensor zum Erzeugen eines Stromsensorsignals, welches einen von dem Werkzeug aufgenommen elektrischen Strom wiedergibt, und eine Verarbeitungsvorrichtung zum Verarbeiten des Stromsensorsignals auf, um einen Kontakt zwischen dem Werkzeug und dem Benutzer zu detektieren. Die Verarbeitungsvorrichtung weist einen Analog-Digital-Umsetzer und dem Analog-Digital-Umsetzer nachgeordnete weitere Vorrichtungen umfassend einen IQ-Demodulator, eine Filtervorrichtung und eine Auswertevorrichtung auf. Das Stromsensorsignal ist mit Hilfe des Analog-Digital-Umsetzers digitalisierbar und mit Hilfe der weiteren Vorrichtungen in digitaler Form verarbeitbar. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Detektionssystem für eine Werkzeugmaschine.
Patent DE-102020211867-A1 (DE)
Title: Logistiksystem
Inventor: LANZERATH HORST HERIBERT
IPC: B65D88/12
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Logistiksystem (1), mit wenigstens einem Container (10), welcher verschließbare Aufbewahrungsfächer (11) aufweist sowie eine integrierte Container-Batterieeinheit (14) zur Energieversorgung des Containers (10), sowie einem Transportfahrzeug (20), das dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Container (10) zwischen einem Logistikzentrum (60) und einem Container-Aufstellort (30, 40, 50) zu transportieren. Um einen effizienten Transport von mobilen Sendungsautomaten zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass jeder Container (10) sowie das Transportfahrzeug (20) aufeinander abgestimmte elektrische (15, 23) Anschlüsse aufweisen, über welche das Transportfahrzeug (20) zum Energietransfer mit der Container-Batterieeinheit (14) des jeweiligen Containers (10) verbindbar ist, wenn dieser in einer Transportposition am Transportfahrzeug (20) angeordnet ist.
Patent DE-102021000382-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung mit Unterlenker
Inventor: SCHEUERMANN JOACHIM
IPC: A01B59/04
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine Anhängevorrichtung für Anhänger und / oder nachlaufende Anbaugeräte (5) an Zugmaschinen (4), vorzugsweise für Feldgeräte an landwirtschaftlichen Zugmaschinen (4), verfügt über einen Unterlenker (1), wobei der Unterlenker (1) über eine erste Fixierung (2) zur Verbindung mit einer Zugmaschine (4) und mindestens eine zweite Fixierung (3) zur Verbindung mit einem Anhänger und / oder nachlaufenden Anbaugerät (5) verfügt, wobei der Unterlenker zwischen der ersten Fixierung (2) und der zweiten Fixierung (3) über mindestens einen verbindenden Hebel (6) verfügt. Die erste Fixierung (2) verfügt über entweder mindestens eine mit der Zugmaschine (4) fest verbundene Nut (8) und mindestens eine mit dem Unterlenker (1) starr verbundene Feder (10) oder mindestens eine mit der Zugmaschine (4) fest verbundene Feder (10) und mindestens eine mit dem Unterlenker (1) starr verbundene Nut (8). Die mindestens eine Feder (10) korrespondiert mit der mindestens einen Nut (8) und die mindestens eine Feder (10) kann in der mindestens einen Nut (8) fixiert werden.
Patent DE-102021005287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formkörpers aus Naturfasern
Inventor: GRÖPPER UDO
IPC: C08L75/04
Filed: 2021-10-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellen eines Formkörpers aus Naturfasern umfasst die Schritte, Bereitstellen von Naturfasern, Bereitstellen von Isocyanatverbindungen, Bereitstellen von Katalysatoren und Bereitstellen einer Presseinrichtung zum Pressen von Formkörpern, wobei aus den bereitgestellten Isocyanatverbindungen eine flüssige, organische Isocyanatverbindung ausgewählt wird und die bereitgestellten Naturfasern mit dieser Isocyanatverbindung intensiv durchmischt werden und die mit der flüssigen, organischen Isocyanatverbindung durchmischten Naturfasern mechanisch in eine gewünschte Form gepresst werden und die in die gewünschte Form gepressten Naturfasern auf eine solche Temperatur erwärmt werden, die eine dann exotherme verlaufende Härtungsreaktion auslöst.
Patent DE-102021100146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten oder Transportieren von Lebensmittelprodukten und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: KOLBATZ JOHANNES
IPC: A22C17/12
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten oder Transportieren von Lebensmittelprodukten. Die Vorrichtung umfasst ein während eines Normalbetriebs eine Arbeitsbewegung ausführendes Werkzeug, mit dem die Produkte während des Normalbetriebs einer Bearbeitung zugeführt, bearbeitet oder transportiert werden. Zudem umfasst die Vorrichtung einen Hauptantrieb, mit dem das Werkzeug während des Normalbetriebs zur Ausführung der Arbeitsbewegung antreibbar ist und einen zusätzlich zu dem Hauptantrieb vorgesehenen Hilfsantrieb, mit dem das Werkzeug während eines Sonderbetriebs bei inaktivem Hauptantrieb antreibbar ist. Die vorliegende Anmeldung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Bearbeiten oder Transportieren von Lebensmittelprodukten, die ein antreibbares Werkzeug aufweist, mit dem die Produkte einer Bearbeitung zugeführt, mit dem die Produkte bearbeitet oder mit dem die Produkte transportiert werden, bei dem das Werkzeug in einem Normalbetriebsmodus mittels eines Hauptantriebs und in einem Sonderbetriebsmodus mittels eines zusätzlich zu dem Hauptantrieb vorgesehenen Hilfsantriebs bei inaktivem Hauptantrieb angetrieben wird.
Patent DE-102021100646-A1 (DE)
Title: Ansteuerung Greiferschlitten
Inventor: BUCHBERGER PETER
IPC: B65B7/28
Filed: 2021-01-14
Abstract: Schalenverschließmaschine (1), umfassend eine Siegelstation (2) zum Versiegeln von Trays (3), eine Greifereinrichtung (6), die eine erste Greifereinheit (7) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Trays (3) aufzunehmen und diese für einen Siegelvorgang innerhalb der Siegelstation (2) zu positionieren, und die eine zweite Greifereinheit (8) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die mittels der Siegelstation (2) versiegelten Trays (3) abzuholen, wobei die erste Greifereinheit (7) einen ersten Schlitten (9) sowie einen daran gelagerten ersten Greifer (10) und die zweite Greifereinheit (8) einen zweiten Schlitten (11) und einen daran gelagerten zweiten Greifer (12) umfassen, wobei die Steuereinrichtung (14) dazu konfiguriert ist, während des Öffnens eines Hubwerks (13) sowohl eine quer zur Produktionsrichtung (R) durchgeführte Schließbewegung (S) des zweiten Greifers (12) zum Abholen versiegelter Trays (3) aus der Siegelstation (2) als auch eine in Produktionsrichtung (R) durchgeführte Verstellbewegung (V) des ersten Schlittens (9) zum Zuführen von unversiegelten Trays (3) in die Siegelstation (2) derart zu steuern, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Schlitten (9, 11) im Wesentlichen ein vorbestimmter Mindestabstand (x) vorliegt, wenn die Schließbewegung (S) des zweiten Greifers (12) zumindest im Wesentlichen abgeschlossen ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Steuern einer Greifereinrichtung (6) einer Schalenverschließmaschine (1).
Patent DE-102021104691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer ottomotorischen Brennkraftmaschine, umfassend eine Zündkerzen-Baugruppe mit einer Vorkammerzündkerze und einer Dachelektrodenzündkerze
Inventor: MICHELS KARSTEN
IPC: F02P9/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zünden eines Kraftstoff/Luft-Gemischs in einer Brennkammer einer ottomotorischen Brennkraftmaschine, die durch einen Zylinderkopf und einen Zylinder (Z) definiert ist, wobei der Brennkammer mindestens ein Einlassventil und mindestens ein Auslassventil sowie eine Zündeinrichtung zugeordnet ist, die eine Dachelektrodenzündkerze (DZ) und eine Vorkammerzündkerze (VZ) umfasst, mit folgenden Schritten: Messen oder Modellieren des indizierten Mitteldrucks (pmi) innerhalb des mindestens einen Zylinders (Z) innerhalb eines Arbeitsspieles; Aktivieren einer Betriebsweise (B-VZ, B-DZ, B-DZ/VZ) der Zündeinrichtung im nächsten Arbeitsspiel in Abhängigkeit eines im vorhergehenden Arbeitstakt oberhalb oder unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes (PGrenz) gemessenen oder modellierten indizierten Mitteldrucks (pmi) innerhalb des mindestens einen Zylinders (Z), wobei in Abhängigkeit der aktivierten Betriebsweise (B-VZ, B-DZ, B-DZ/VZ) in dem jeweiligen Arbeitsspiel in einer Dachelektrodenzündkerzen-Betriebsweise (B-DZ) oder einer Vorkammerzündkerzen-Betriebsweise (B-VZ) nur eine der beiden Zündkerzen (DZ, VZ) angesteuert wird, oder in einer kombinierten Betriebsweise (B-DZ/VZ) beide Zündkerzen (DZ, VZ) angesteuert werden, wobei die Dachelektrodenzündkerze (DZ) der Vorkammerzündkerze (VZ) in einem zeitlichen Versatz vorhergehend angesteuert wird.