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Patent DE-102018129236-A1 (DE)
Title: Rattensicherer Schacht und Verfahren zur Herstellung eines rattensicheren Schachts
Inventor: KLUTE OLIVER
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rattensicheren Schacht, umfassend eine von Schachtwänden umgebene Schachtöffnung und eine die Schachtöffnung überdeckende und Durchbrechungen aufweisende Schachtabdeckung, wobei in den Schachtwänden mehrere Steigbügel angeordnet sind, die einen Einstieg in den Schacht erlauben, wobei der Schacht einen in dem Schacht angeordneten Schachteinsatz zum Abhalten von Ratten aufweist und wobei die Schachtwände und der Schachteinsatz zwischen sich einen Spalt begrenzen, der an seiner engsten Stelle eine Breite von < 1 cm aufweist.
Patent DE-102018129377-A1 (DE)
Title: Glasscheibe zum Verglasen eines Fahrzeuges
IPC: B60J3/04
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung stellt eine Glasscheibe zum Verglasen eines Fahrzeuges mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Glasscheibe (10) enthält eine Folie; die Folie umfasst mehrere Segmente (11); und die Segmente (11) sind elektrisch derart getrennt ansteuerbar, dass die Lichtdurchlässigkeit der Glasscheibe (10) bereichsweise verändert werden kann.
Patent DE-102018130320-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer im Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGNER MARC
IPC: F16F9/46
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer, insbesondere im Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit einem in einem Dämpferzylinder verlagerbar geführten Dämpferkolben, der beidseitig Dämpferkammern begrenzt, sowie mit einer außerhalb des Dämpferzylinders liegenden Verstell-Leitung, welche die beiden Dämpferkammern direkt oder indirekt miteinander verbindet und in der eine Verstelleinrichtung zum Beeinflussen der Dämpfercharakteristik vorgesehenen ist, und wobei eine Mündungsstelle der Verstell-Leitung zumindest in einer Dämpferkammer solchermaßen angeordnet ist, dass der Dämpferkolben diese mit Annäherung an seinen Endanschlag passiert
Patent DE-102018133607-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und steuerverfahren für die bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: YAMADA MASAYUKI
IPC: G06F3/12
Filed: 2018-12-27
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Leseeinheit, die konfiguriert ist zum Lesen eines Originals, eine Übertragungseinheit, die konfiguriert ist zum Übertragen von Bilddaten an eine externe Vorrichtung, eine Druckeinheit, die konfiguriert ist zum Drucken eines Bilds, eine Anzeigeeinheit, die konfiguriert ist zum Anzeigen des Bilds, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Aussetzen eines durch die Druckeinheit ausgeführten Auftrags in Erwiderung auf eine Auswahl einer Taste zum Aussetzen eines gerade ausgeführten Auftrags, Anzeigen einer Liste von Aufträgen auf der Anzeigeeinheit und Abbrechen eines Auftrags, der durch einen Benutzer aus der angezeigten Liste der Aufträge ausgewählt wird. Die Steuereinheit zeigt eine Liste von Übertragungsaufträgen für die Übertragungseinheit zum Übertragen der Bilddaten, die erzeugt werden, wenn die Leseeinheit das Original liest, in Erwiderung auf die Auswahl der Taste während einer Anzeige eines Hauptmenübildschirms zum Annehmen einer Auswahl einer zu verwendenden Funktion an.
Patent DE-102018206344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugsystem zur Passagiererkennung durch autonome Fahrzeuge
Inventor: BLOTT GREGOR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-04-25
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Passagiererkennung durch ein autonomes Fahrzeug wobei, ein Fotos der zu transportierenden Person an einen zentralen Server übermittelt wird, eine näherungsweisen Position der zu transportierenden Person bestimmt wird, das autonome Fahrzeug an die zuvor bestimmte Position angenähert wird, eine exakte Position der zu transportierenden Person anhand von Farb- und Texturmerkmalen und/oder anhand von einer Gangart durch fahrzeuginterne Sensorik ermittelt wird, die Identität der ermittelten zu transportierenden Person durch eine Gesichtserkennung überprüft wird und das autonome Fahrzeug in einem Einstiegsbereich der zu transportierenden Person positioniert wird.
Patent DE-102018207665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Treffpunkts eines Fahrzeuges, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: BIRNTHALER FLORIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-05-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln eines Treffpunkts für eine Menge an Fahrzeugen mit einem gemeinsamen Zielort wird für jedes Fahrzeug der Menge an Fahrzeugen eine Reichweiteninformation zu einer Restreichweite des jeweiligen Fahrzeuges bereitgestellt. Für jedes Fahrzeug wird eine Fahrverhaltensinformation zu einem aktuellen Fahrverhalten des jeweiligen Fahrzeuges bereitgestellt. Für jedes Fahrzeug wird eine Alternativinformation zu möglichen alternativen Fahrverhalten des jeweiligen Fahrzeuges bereitgestellt. Eine Menge an Treffpunkten wird bereitgestellt. Abhängig von den Reichweiteninformationen, den Fahrverhaltensinformationen und den Alternativinformationen wird mindestens ein möglicher Treffpunkt aus der Menge an Treffpunkten ermittelt. Eine Treffpunktinformation zu dem möglichen Treffpunkt wird an jedes Fahrzeug gesendet.
Patent DE-102018208847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Empfehlungsinformationen an einen Benutzer eines elektronischen Geräts
Inventor: RAGAVENDRA PRABHAKAR
IPC: H04W4/021
Filed: 2018-06-05
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart zum Bereitstellen von Empfehlungsinformationen an einen Benutzer eines elektronischen Geräts. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln eines dem Benutzer zugeordneten Standorts unter Verwendung wenigstens eines Standortsensors, Abrufen von wenigstens einer auf dem elektronischen Gerät installierten Inhaltsanwendung zugeordneten Daten durch den Prozessor, Ermitteln des Vorhandenseins von den abgerufenen Daten zugeordneten Etablissements innerhalb einer vordefinierten Entfernung vom ermittelten Standort, Abrufen von den Etablissements zugeordneten Empfehlungsinformationen durch den Prozessor basierend auf den der Inhaltsanwendung zugeordneten Daten, nach eindeutigem Ermitteln des Vorhandenseins der Etablissements; und Übermitteln der Empfehlungsinformationen durch den Prozessor an ein Ausgabemodul des elektronischen Geräts. Dem Benutzer wird es daher ermöglicht, Empfehlungsinformationen in Echtzeit zu erhalten und ferner eine Entscheidung zu treffen, das Etablissement zu besuchen.
Patent DE-102018209438-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Lehnenkopfmodul
Inventor: BITTERMANN THOMAS
IPC: B60N2/838
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Rückenlehne (1) für einen Fahrzeugsitz, mit einem Lehnenrahmen (2), an dem ein für die Abstützung eines Sitzbenutzers in einem Schulterbereich vorgesehenes Stützelement (3) eines Lehnenkopfes (LK) der Rückenlehne (1) schwenkbar ist.Es ist insbesondere vorgeschlagen, dass das Stützelement (3) über eine an dem Stützelement (3) angeordnete Antriebseinheit (6) und eine mit der Antriebseinheit (6) zusammenwirkende Hebelmechanik (5) fremdkraftbetätigt schwenkbar ist.
Patent DE-102018213176-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen Dreiphasenmotor und Steuerverfahren für einen Dreiphasenmotor
Inventor: KIM NAM GYUN
IPC: H02H7/08
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Steuerschaltung für einen Dreiphasenmotor, einschließlich eines Inverterschaltkreises, der ausgebildet ist, eine Eingangsspannung in eine Dreiphasenspannung umzuwandeln, eines Relaisschalter, der ausgebildet ist, zu bestimmen, ob die Dreiphasenspannung an einen Dreiphasenmotor geliefert wird auf der Grundlage eines Steuersignals mit einem Operationspegel, eines Operationsschaltkreises, der ausgebildet ist, die Dreiphasenspannung und die Eingangsspannung zu berechnen, um den Operationspegel zu erzeugen, und eines Verstärkerschaltkreises, der ausgebildet ist, ein Steuersignal mit einem Ausgangspegel, das von einem Steuerkreis zum Betätigen des Relaisschalters erzeugt wird, auf ein Steuersignal mit dem Operationspegel auf der Grundlage des erzeugten Operationspegels zu verstärken.
Patent DE-102018213769-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole und Kraftfahrzeug
Inventor: OTTO ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-08-16
Abstract: Mittelkonsole, umfassend ein Trägerbauteil (2) und eine an der Oberseite des Trägerbauteils (2) und um eine zu der Längsachse der Mittelkonsole (1) senkrecht verlaufende Achse schwenkbar angeordnete Armauflage (3) mit einer Oberseite und einer eine Bedienvorrichtung (5) tragenden Unterseite, wobei die Armauflage (3) durch ein Verschwenken um die Achse von einer Schließstellung, in der die Oberseite der Armauflage (3) eine erste Armauflagefläche (4) bildet, in eine die Bedienung der Bedienvorrichtung (5) ermöglichende Offenstellung überführbar ist und umgekehrt, wobei das Trägerbauteil (2) eine zweite Armauflagefläche (6) aufweist, wobei die zweite Armauflagefläche (6); wenn die Armauflage (3) in der Schließstellung ist, von der Armauflage (3) abgedeckt ist und, wenn die Armauflage (3) in der Offenstellung ist, benachbart zu der Bedienvorrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102018215298-A1 (DE)
Title: Integrierte elektronische Steuereinheit
Inventor: LEE HYUN CHUL
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Es ist eine integrierte ECU vorgesehen. Die integrierte ECU enthält eine integrierte elektronische Steuereinheit (ECU), welche enthält: ein Gateway, das konfiguriert ist zum Durchführen einer Netzwerkkommunikation mit Verbindung mit einem Netzwerk; eine Fahrzeugbewegungs-Hauptsteuervorrichtung mit einer Domäne, die ersten Erfassungsinformationen entspricht, die von einem Fahrzeugbewegungssensor derart erfasst werden, dass die Fahrzeugbewegungs-Hauptsteuervorrichtung eine Steuerung einer Bewegung eines Fahrzeugs durch Empfangen der ersten Erfassungsinformationen unter Verwendung des Gateways durchführt; und eine Fahrzeugsicherheits-Hauptsteuervorrichtung mit einer Domäne, die zweiten Erfassungsinformationen entspricht, die durch einen Fahrzeug-Sicherheitssensor derart erfasst werden, dass die Fahrzeugsicherheits-Hauptsteuervorrichtung eine Steuerung für die Sicherheit des Fahrzeugs durch Empfangen der zweiten Erfassungsinformationen unter Verwendung des Gateways durchführt.
Patent DE-102018216241-A1 (DE)
Title: Datenkommunikationsverfahren und -vorrichtung für ein Fahrzeugnetzwerk
Inventor: KIM SEUNG TAK
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-09-24
Abstract: Ein Datenkommunikationsverfahren eines Fahrzeugnetzwerks kann die folgenden Schritte aufweisen: Empfangen einer Nachricht von einer Sendesteuerung durch eine Empfangssteuerung; Bestimmen durch die Empfangssteuerung, ob eine Nachrichtensequenz normal zunimmt; Bestimmen der Anzahl der normal empfangenen Nachrichten in der Nachrichtensequenz durch die Empfangssteuerung, wenn festgestellt wurde, dass die Nachrichtensequenz normal zunimmt; Durchführen einer Fehlerprüfung an der empfangenen Nachricht durch die Empfangssteuerung, wenn festgestellt wurde, dass die Anzahl der normal empfangenen Nachrichten gleich oder größer einer voreingestellten Zahl ist; und Verarbeiten der empfangenen Nachricht als eine normale Nachricht durch die Empfangssteuerung, wenn das Fehlerprüfungsergebnis für die empfangene Nachricht angibt, dass in der empfangenen Nachricht kein Fehler vorliegt.
Patent DE-102018216675-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: REISINGER DIETER
IPC: H01M10/65
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Wärmeübertragermedium (3) strömt.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass das Gehäuse (2) eine Wanne (4) mit einem Wannenboden (5) mit einem umlaufend aufgestellten Rand (6) und nach innen vom Wannenboden (5) abstehenden Wärmeübertragerelementen (7) und einen Deckel (8) aufweist, wobei die Wanne (4), der Rand (6) und die Wärmeübertragerelemente (7) als einstückiges Zinkdruckgussteil ausgebildet sind,- dass die Wärmeübertragerelemente (7) beabstandet zum Deckel (8) angeordnet sind,- dass am Rand (6) der Wanne (4) ein Einlass (9) und ein Auslass (10) für das Wärmeübertragermedium (3) vorgesehen sind,- dass den Deckel (8) mit dem Wannenboden (5) verbindende Aussteifungselemente (11) vorgesehen sind,- dass außen am Wannenboden (5) zumindest eine Wärmesenke (12) und/oder Wärmequelle (13) angeordnet sind/ist.
Patent DE-102018217211-A1 (DE)
Title: Drohne zur Auslösung von Seeminen mit elektrischem Antrieb
Inventor: GRUNDMANN JÖRN
IPC: H02K1/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es wird eine Drohne (1) zur Auslösung von Seeminen angegeben, welche einen Antrieb mit einem Elektromotor (3) zur Fortbewegung im Wasser aufweist,- wobei dieser Elektromotor (3) beim Betrieb der Drohne (1) zusätzlich zur Auslösung der Seeminen nutzbar ist, mittels eines durch den Betrieb des Elektromotors (3) ausgebildeten externen Magnetfeldes (B),- wobei der Elektromotor (3) einen feststehenden Stator (11) und einen im Verhältnis zum Stator (11) drehbar gelagerten Rotor (10) umfasst,- wobei der Stator (11) wenigstens ein magnetisches und/oder elektromagnetisches Element (14,15) zur Ausbildung eines Erregerfeldes aufweist,- wobei der Rotor (10) wenigstens eine Ankerwicklung (18) aufweist, die beim Betrieb des Elektromotors (3) elektromagnetisch in Wechselwirkung mit dem Erregerfeld tritt, wodurch ein übergeordnetes Magnetfeld (B) ausgebildet wird,- und wobei das beim Betrieb außerhalb des Elektromotors (3) gebildete externe Magnetfeld (B) als magnetisches Gleichfeld ausgebildet ist.
Patent DE-102018217840-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines Umfeldmodells für ein Fahrzeug
Inventor: SCHACK MORITZ
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Umfeldmodells für ein Fahrzeug (1), bei dem eine initiale Positionsschätzung für das Fahrzeug (1) erfasst wird und Kartendaten erfasst werden, wobei die Kartendaten Informationen über die räumliche Anordnung von geografischen Bereichen (37, 38, 39) umfassen und die geografischen Bereiche (37, 38, 39) unterschiedlichen Bereichskategorien zugeordnet sind. Es werden Umgebungsdaten in einem Erfassungsraum (36) erfasst und anhand der Umgebungsdaten werden Objekte (32, 33, 34, 35) detektiert, wobei jedem detektierten Objekt (32, 33, 34, 35) eine Objektposition und eine Objektkategorie zugeordnet werden. Anhand der detektierten Objekte (32, 33, 34, 35) wird das Umfeldmodell bestimmt. Dabei werden Zuordnungsregeln bereitgestellt, die eine Zuordnung der Objektkategorien zu den Bereichskategorien definieren, wobei die Detektion der Objekte (32, 33, 34, 35) in Abhängigkeit von den Zuordnungsregeln erfolgt. Die Erfindung betrifft zudem ein System zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102018219670-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-11-16
Abstract: Erfassungssystem für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Sensor zum Erfassen von Daten bezüglich eines Ereignisses betreffend eine nicht bestimmungsgemäße Verwendung des Fahrzeugs und mit einer Datenschnittstelle zum Übermitteln der erfassten Daten an einen Datenspeicher, wobei das Erfassungssystem eingerichtet ist, das Ereignis betreffend eine nicht bestimmungsgemäße Verwendung des Fahrzeugs zu detektieren und Daten, die das Ereignis dokumentieren, zu erfassen.
Patent DE-102018222617-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Rollstuhls und/oder einer automatisierten Gehhilfe
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Rollstuhls (101) und/oder einer automatisierten Gehhilfe und umfasst die Schritte:• Empfangen (202) eines Aktivierungssignals;• Auslesen und/oder Ermitteln und/oder Empfangen (203) einer von dem Rollstuhl (101) oder der Gehhilfe anzusteuernden Trajektorie (102);• Aussenden eines Ansteuerungssignals zur Ansteuerung des Rollstuhls (101) und/oder der Gehhilfe entlang der Trajektorie (102) basierend auf dem Aktivierungssignal.
Patent DE-102018222686-A1 (DE)
Title: Auswerten von Ortungsmessungen eines Umfeldsensors für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUSSNER THOMAS
IPC: G01S7/41
Filed: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Auswerten von Ortungsmessungen eines Umfeldsensors für ein Kraftfahrzeug, mit den Schritten: Assoziieren von Ortungsmessungen (10) zu einem durch einen geschätzten Objektzustand beschriebenen Objekt (14), wobei für die Ortungsmessungen (10) jeweils eine Assoziationswahrscheinlichkeit (p) für die Assoziierung der Ortungsmessung (10) zu dem Objekt (14) bestimmt wird; Schätzen von aktuellen Zustandsparametern (P) des Objekts (14), umfassend eine Anpassung der Zustandsparameter an die zu dem Objekt (14) assoziierten Ortungsmessungen (10), wobei bei der Anpassung Gewichtungen der zu dem Objekt (14) assoziierten Ortungsmessungen (10) berücksichtigt werden, wobei für die Ortungsmessungen (10) jeweils die Gewichtung abhängig ist von der bestimmten Assoziationswahrscheinlichkeit (p) für die Assoziierung der betreffenden Ortungsmessung (10) zu dem Objekt (14); Übergeben der geschätzten aktuellen Zustandsparameter (P) des Objekts (14) an einen Zustandsschätzer (30) zum Aktualisieren des geschätzten Objektzustands des Objekts (14); sowie Sensorsystem zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018251764-A1 (DE)
Title: Wischarm mit Verbindungsadapter
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-12-28
Abstract: Bei einem Wischarm mit Verbindungsadapter, an dem ein Wischblatt (3), insbesondere ein Flachbalkenwischblatt oder gelenksloses Wischblatt gehalten werden kann und der zur seitlichen Aufnahme eines Stiftes (5) des Wischarms (3) eine Öffnung (4) aufweist, wobei bei eingesetztem Stift (5) der Verbindungsadapter (2) sich um den Stift (5) drehen kann, sowie Verriegelungsmitteln zur Sicherung des Stiftes (5) in der Öffnung (4), insbesondere einer Brücke, die parallel zum Stift (5) am Wischarm (3) angeordnet ist und mit einem abgewinkelten Ende den Verbindungsadapter (2) übergreift, wobei der Verbindungsadapter Fluidanschlüsse (10) für die Zuleitung einer Reinigungsflüssigkeit aufweist, kann durch einen Fluidstecker (6) auf der Oberseite des Verbindungsadapters (2) mindestens ein Fluidanschluss (6) mit dem Verbindungsadapter (2) verbunden werden.
Patent DE-102019000368-A1 (DE)
Title: Untersuchungsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug zum Signalisieren oder Ankündigen einer erforderlichen Wartung und Verfahren hierzu
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Untersuchungsvorrichtung (20) für ein Elektrofahrzeug zum Signalisieren oder Ankündigen einer erforderlichen Wartung für das Elektrofahrzeug. Die Untersuchungsvorrichtung (20) weist eine Hochvoltbatterie (10) und ein Steuergerät (18) auf. Mindestens ein Schütz (14) ist mit der Hochvoltabatterie (10) gekoppelt. Die Untersuchungsvorrichtung (20) weist darüber hinaus mindestens einen dem Schütz (14) zugeordneten Sensor (12) auf, der ausgebildet ist, bei einer Zuschaltung und/oder Abschaltung der Hochvoltbatterie (10) mithilfe einer vorgegebenen Messung betreffend das mindestens eine Schütz (14) ein Zustandssignal (15) zu generieren. Das Steuergerät (18) ist ausgestaltet, das Zustandssignal (15) mit einer vorgegebenen Referenzinformation zu vergleichen und in Abhängigkeit von diesem Vergleich ein Wartungssignal zu erzeugen.
Patent DE-102019002360-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung
Inventor: MITTELSDORF PETER
IPC: B01D47/06
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigungsvorrichtung, aufweisend einen Grundkörper, eine Wasserschwallwanddüse, einen Wasserauffang sowie eine Zirkulations- und Pumpeinheit.Die Luftreinigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper einen Luftkanal ausbildet, wobei der Luftkanal einen Zuluftabschnitt aufweist, welcher dazu ausgebildet ist eine emissionsbeladene Zuluft zu führen, wobei der Luftkanal einen Abluftabschnitt aufweist, welcher dazu ausgebildet ist eine gereinigte Abluft zu führen, dass die Wasserschwallwanddüse in dem Luftkanal angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, mittels eines Reinigungswassers in einem Wasserschwallwandbereich eine Wasserschwallwand zu erzeugen, wobei sich der Wasserschwallwandbereich über einen Luftkanalquerschnitt erstreckt, wobei der Wasserschwallwandbereich den Zuluftabschnitt und den Abluftabschnitt trennt, wobei mittels der Wasserschwallwand die emissionsbeladene Zuluft aus dem Zuluftabschnitt waschbar und als gereinigte Abluft in den Abluftabschnitt abgebbar ist, dass der Wasserauffang unterhalb des Wasserschwallwandbereichs angeordnet und so ausgebildet ist, das Reinigungswasser aus der Wasserschwallwand aufzufangen, und dass die Zirkulations- und Pumpeneinheit eine Entnahmeleitung, eine Zuführungsleitung und eine Pumpe aufweist.
Patent DE-102019002893-A1 (DE)
Title: Personenrettungssytem aus hohen Gebäuden
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: A62B1/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Rettungssystem für Personen, die in großer Höhe in hohen Gebäuden durch Feuer oder Erdbeben oder ähnliches isoliert sind, in dem ein Teleskoprohr auf einem Fahrzeug auf die passende Höhe gebracht wird, in dem sich ein Personenaufzug bewegen lässt.
Patent DE-102019006088-A1 (DE)
Title: Schmuckstück mit beweglichem Schmuckelement
Inventor: HEINZ MARTIN
IPC: A44C13/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück (1) mit einem in einem Grundkörper (2) des Schmuckstücks (1) beweglich angeordneten Schmuckelement (10).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schmuckelement (10) mittels eines Montageelements (15) in einer Ausnehmung (11) des Grundkörpers (2) des Schmuckstücks (1) beweglich angeordnet ist, und dass eine Zentriereinheit (20) vorgesehen ist, durch welche das Schmuckelement (10) durch die Wirkung einer rückstellenden Kraft in eine definierte Ruheposition bringbar ist.
Patent DE-102019100138-A1 (DE)
Title: Verpackungsverfahren und Verpackungsmaschine zur Erzielung einer mittels Heißkleben stabilisierten, versiegelten Umhüllung von Rauchwarenartikeln
Inventor: FORTINI MASSIMO
IPC: B65B19/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Es werden ein Verpackungsverfahren und eine Verpackungsmaschine (29) zur Herstellung einer versiegelten Umhüllung (3) von Rauchwarenartikeln, die mittels Thermoschweißen stabilisiert ist, beschrieben. Folgende Schritte sind in dem Verfahren vorgesehen: das Vorwärtsbewegen eines ersten Packkopfs (46) entlang eines ersten Packwegs und durch folgende Stationen: eine erste Versorgungsstation (S6), in der der erste Packkopf (46) ein Umhüllungsblatt (22) aufnimmt, und eine zweite Versorgungsstation (S3), in der der erste Packkopf (46) eine Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln aufnimmt; das Falten und Schweißen des Umhüllungsblatts (22) um die Gruppe von Rauchwarenartikeln (14) herum, um dem Umhüllungsblatt (22) eine röhrenförmige Gestalt zu verleihen; Vorwärtsbewegen eines zweiten Packkopfs (52) durch eine Übertragungsstation (S7), in der der zweite Packkopf (52) eine Umhüllungsblatt (22), das röhrenförmig um die Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln gefaltet ist, aufnimmt; das Falten des Umhüllungsblatts (22) um die Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln herum, wobei zwei longitudinale Schweißrippen (27) gebildet werden, um die beiden gegenüberliegenden offenen Enden des röhrenförmig um die Gruppe (14) von Rauchwarenartikeln gefalteten Umhüllungsblatts (22) zu schließen; und in der Übertragungsstation (S7) und mittels eines Paars von Schweißzangen (97), die vom zweiten Packkopf (52) getragen werden, das Ergreifen der beiden gegenüberliegenden offenen Enden des röhrenförmig gefalteten Umhüllungsblatts (22), wobei zwei longitudinale Schweißrippen (23) gebildet werden, während sich das Umhüllungsblatt (22) noch im ersten Packkopf (46) befindet, und um das Umhüllungsblatt (22) selbst aus dem ersten Packkopf (46) zu entnehmen,