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Patent DE-102015015468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer sicherheitskritischen Funktion in einem Fahrzeug
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer sicherheitskritischen Funktion in einem Fahrzeug (2), wobei eine Anweisung (A) zum Ausführen der sicherheitskritischen Funktion an das Fahrzeug (2) gesendet wird, im Fahrzeug (2) eine Berechtigung (B) für diese Anweisung (A) überprüft wird und die sicherheitskritische Funktion bei vorliegender Berechtigung (B) ausgeführt wird. Erfindungsgemäß werden die Anweisung (A) und die Berechtigung (B) von zumindest einer fahrzeugexternen Einheit (5, 7) über einen fahrzeugexternen Server (4) und ein fahrzeuginternes Kommunikationsmodul (3) an ein fahrzeuginternes Steuergerät (6) übertragen, in welchem die Berechtigung (B) für die Anweisung (A) überprüft wird und von welchem bei vorliegender Berechtigung (B) die sicherheitskritische Funktion ausgeführt wird.
Patent DE-102015101689-A1 (DE)
Title: Schlaufe für einen kieferorthopädischen Lückenschluss
Inventor: KONDYLIS ELEFTHERIOS
IPC: A61C7/12
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlaufe für einen kieferorthopädischen Lückenschluss, die aus einem Draht (7) aus einer Formgedächtnislegierung besteht. Dabei ist vorgesehen, dass die Schlaufe (1) in Draufsicht derart geformt ist, dass sie einen rhombus- oder rhomboidartig geformten Abschnitt (2) aufweist, der an einer seiner Ecken unter Ausbildung zweier Enden (3) eine Trennung aufweist, wobei sich an die Enden (3) Verbindungssegmente (4) anschließen, die jeweils in einem zu dem jeweiligen Verbindungssegment (4) abgewinkelten Basissegment (6) auslaufen.
Patent DE-102015101726-A1 (DE)
Title: Stirlingmaschine sowie Anordnung zur Erzeugung von elektrischer Energie
IPC: F02G1/043
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stirlingmaschine (1) zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie bzw. umgekehrt umfassend einen Stufenkolben (6) mit Kompressionskolbenfläche (2) und einem zugeordneten Kompressionszylinderraum (2a) sowie einen Expansionskolben mit Expansionskolbenfläche (3) und einem zugeordneten Expansionszylinderraum (3a), sowie eine Verbindungsleitung (4) zwischen Kompressionszylinderraum und Expansionszylinderraum, wobei die Verbindungsleitung (4) einen Erhitzer (9), einen Regenerator (10), einen Kühler (7) sowie einen Phasenschieber (8) umfasst, und wobei eine Verschiebung der Phasenlage zwischen Kompression und Verdrängung erfolgt. Um eine Stirlingmaschine der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die eine erhöhte Leistung bei vereinfachtem Aufbau besitzt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass Erhitzer (9), Regenerator (10) und Kühler (7) in Bezug auf die Trägheit der Arbeitsgasmasse zum Kompressionszylinderraum (2a) sowie Expansionszylinderraum (3a) asymmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-102015103095-A1 (DE)
Title: Beifahrerairbag mit Sekundärkammer
Inventor: BELWAFA JAMEL E
IPC: B60R21/233
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Fahrzeugairbag umfasst eine Primärkammer, eine Sekundärkammer, die an der Primärkammer befestigt ist, und eine Passage zwischen der Primärkammer und der Sekundärkammer. Die Primärkammer ist dazu konfiguriert, mit mindestens zwei Reaktionsflächen in Kontakt zu kommen, und die Sekundärkammer ist dazu konfiguriert, mit einer und nur einer der mindestens zwei Reaktionsflächen in Kontakt zu kommen, wenn der Airbag bei Detektion eines Aufpralls aufgeblasen wird.
Patent DE-102015103835-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L33/58
Filed: 2015-03-16
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement 100, bestehend aus einem lichtemittierenden Chip 110, der Licht mit einer ersten Wellenlänge emittiert, und mit mindestens einer Konversionsschicht 130, die Licht der ersten Wellenlänge in Licht mit mindestens einer zweiten Wellenlänge konvertiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Homogenisierungselement 150 zwischen dem lichtemittierenden Chip 110 und der Konversionsschicht 130 vorgesehen ist, wobei eine Oberfläche des Homogenisierungselements 150 an den lichtemittierenden Chip 110 angrenzt und mindestens eine weitere Oberfläche des Homogenisierungselements 150 an die Konversionsschicht 130 angrenzt. Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements 100.
Patent DE-102015106242-A1 (DE)
Title: Begrenzungsleuchte für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/32
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbegrenzungsleuchte, deren Gehäuse aus einem Sockel und einem Arm gebildet wird. Im Inneren der Begrenzungsleuchte sind Lichtleiter angeordnet, welche einen Teil des Lichtes zur Seite hin emittieren.
Patent DE-102015106553-A1 (DE)
Title: Dosiergerät
Inventor: KRÖGER GÜNTER
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsautomaten, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem um eine Drehachse (12) verschwenkbaren Drehkörper (13) und einem austauschbar in einen vom Drehkörper (13) bereitgestellten Aufnahmeraum (14) einsetzbaren Vorratsbehälter (2), der einen Reinigungsmittelauslass (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsmittelauslass (5) eine aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführbare Verschlusseinheit aufweist, wobei die Verschlusseinheit mit einem vom Drehkörper (13) bereitgestellten Betätigungsmittel (33) zusammenwirkt.
Patent DE-102015107204-A1 (DE)
Title: Halter und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: SANDERS INGE
IPC: F16S3/06
Filed: 2015-05-08
Abstract: Halter (1), umfassend einen Lasteinleitungspunkt (12) und diskrete Streben (2a, 2b). Jede Strebe umfasst ein Verbindungsende (6), ein Befestigungsende (4) und eine Stange (8). Die Stange (8) ist zwischen dem Verbindungsende (6) und dem Befestigungsende (4) angeordnet. Die Stange (8) weist entlang ihrer Längserstreckung im Wesentlichen einen konstanten vorbestimmten Querschnitt auf. Jede Strebe (2a, 2b) ist über ihr Verbindungsende (6) direkt mit dem Lasteinleitungspunkt (12) gekoppelt. Der Halter (1) ist zur Befestigung über die Befestigungsenden (4) der Streben (2a, 2b) an einem vorbestimmten Befestigungsbereich (16) ausgelegt.
Patent DE-102015110001-A1 (DE)
Title: Möbel und Möbelkorpusvertikallinearführung
Inventor: HAAS MANFRED
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel (3), welches einen Möbelkorpus (8), eine Hebe-Senk-Einheit und eine Vertikallinearführung (10) umfasst, wobei der Möbelkorpus (8) von der Hebe-Senk- Einheit anhebbar und absenkbar ist, wobei der Möbelkorpus (8) mittels der Vertikallinearführung (10) vertikal und linear nach oben und unten an einer Wand (7) führbar ist, wobei die Vertikallinearführung (10) ein mit dem Möbelkorpus (8) verbundenes erstes Führungselement (16) und ein mit der Wand (7) verbindbares zweites Führungselement (17) umfasst. Hierbei ist das erste Führungselement (17) mit einer Innenseite (12a) einer Wange (12) des Möbelkorpus (8) verbunden.
Patent DE-102015111084-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI FUMINORI
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine TCU (10), die ein lineares Solenoidventil (31) steuert, beinhaltet einen Prüfabschnitt (52), der dem Solenoiden (46) einen Prüfstrom zuführt; einen Abschnitt (53) zum Berechnen einer anfänglichen Reaktionszeit, der eine anfängliche Reaktionszeit (Ts) berechnet, die seit den Befehlen des Prüfabschnitts (52), den Prüfstrom zu erzeugen, bis zu dem Zeitpunkt, wenn das Schieberventil (45) sich zu bewegen beginnt, verstrichen ist; einen Verlangsamungsbestimmungsabschnitt (54), der bestimmt, dass eine Bewegung des Schieberventils (45) sich verlangsamt hat, wenn die anfängliche Reaktionszeit (Ts) länger oder gleich einer Bestimmungszeit (Td) ist; und einen Partikelbeseitigungsabschnitt (55), der einen Partikelbeseitigungsvorgang zum Beseitigen von Fremdstoffen zwischen dem Ventilkörper (44) und dem Schieberventil (45) erst ausführt, wenn bestimmt wird, dass die Bewegung des Schieberventils (45) sich verlangsamt hat. Indem basierend auf der anfänglichen Reaktionszeit (Ts) bestimmt wird, dass die Bewegung des Schieberventils (45) sich verlangsamt hat, kann geschätzt werden, ob Fremdstoffe vorhanden sind. Wenn geschätzt worden ist, dass Fremdstoffe vorhanden sind, wird der Partikelbeseitigungsvorgang ausgeführt.
Patent DE-102015112585-A1 (DE)
Title: Cobalt-Molybdän beinhaltender Wasseroxidationskatalysator
Inventor: MCDONALD KENNETH JAMES
IPC: B01J23/84
Filed: 2015-07-31
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Oxidieren von Wasser unter Verwendung von hydriertem Cobalt-Molybdän. Eine Mehrzahl von hydrierten Cobalt-Molybdän-Nanopartikeln ist auf einer Elektrode getragen und ist imstande, mit Wassermolekülen unter Erzeugung von Sauerstoff katalytisch zu interagieren. Der Katalysator kann als Teil einer elektrochemischen oder photo-elektrochemischen Zelle zur Erzeugung von elektrischer Energie verwendet werden.
Patent DE-102015112831-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssimulationsvorrichtung
Inventor: NAGATA DAISUKE
IPC: G05B19/4069
Filed: 2015-08-05
Abstract: Eine Bearbeitungssimulationsvorrichtung enthält eine Schneidbedingungsextraktionseinheit, eine Werkzeugartbestimmungseinheit, eine Lastberechnungseinheit, die zum Berechnen einer Spindellast konfiguriert ist, eine Lastbestimmungseinheit, die zum Bestimmen konfiguriert ist, ob die Spindellast innerhalb einer vorgegebenen Maximallast liegt, eine Anpassungsbetragsberechnungseinheit, die zum Berechnen eines Anpassungsbetrags der Schneidbedingung konfiguriert ist, wenn bestimmt ist, dass die berechnete Spindellast nicht innerhalb der vorgegebenen Maximallast liegt, und eine Anzeigeeinheit, die zum Anzeigen eines Ergebnisses der Bestimmung konfiguriert ist.
Patent DE-102015113377-A1 (DE)
Title: Pökelmaschine mit Erkennungseinrichtung
Inventor: HÖRETH JENS
IPC: A23L3/3589
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pökelmaschine mit Erkennungseinrichtung zum Detektieren einer Nadelverstopfung, einer Nadelbeschädigung und/oder eines Nadelbruches.
Patent DE-102015113527-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Erntemaschine mit einem als Erntevorsatz ausgebildeten Schneidwerk (2) zum Schneiden und Aufnehmen von Erntegut und mit einem Fahrerassistenzsystem (4) zur Ansteuerung des Schneidwerks (2), wobei das Fahrerassistenzsystem (4) einen Speicher (5) zum Hinterlegen von Daten und eine Rechenvorrichtung (6) zur Verarbeitung der in dem Speicher (5) hinterlegten Daten umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Schneidwerk (2) zusammen mit dem Fahrerassistenzsystem (4) einen Schneidwerksautomaten (8) bildet, indem im Speicher (5) eine Mehrzahl auswählbarer Ernteprozessstrategien (5a) hinterlegt sind und indem die Rechenvorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, zur Umsetzung der ausgewählten Ernteprozessstrategie (5a) bzw. der ausgewählten Ernteprozessstrategien (5a) mindestens einen Maschinenparameter – Schneidwerksparameter (2a–f) – autonom zu ermitteln und dem Schneidwerk (2) vorzugeben.
Patent DE-102015115278-A1 (DE)
Title: Verbesserte Stricknadel sowie Verfahren zur Herstellung einer Rundstricknadel
Inventor: PAPENFUSS ANDREAS
IPC: D04B3/02
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Stricknadel 10 mit wenigstens einer Nadelspitze 11 und einem Schaft 12, auf dem das Strickgut zumindest bereichsweise angeordnet werden kann. Des Weiteren ist ein Griffbereich 13 vorgesehen, der am Schaft 12 in der Nähe der Nadelspitze 11 angeordnet ist und der einen runden Querschnitt besitzt, wobei der Griffbereich 13 von einer Bedienperson beim Stricken gegriffen werden kann. Die Stricknadel 10 selbst verjüngt sich entlang ihrer Länge 15 vom Schaft 12 in Richtung der Nadelspitze 11. Die Erfindung schlägt nun vor, dass die Nadelspitze 11 selbst abgerundet ausgebildet ist und an ihr eine tropfenförmige Verdickung, nämlich der Rückholtropfen 20, angebracht ist, welcher einen geringeren Durchmesser aufweist als der Schaft 12. Der Übergang zwischen dem Schaft 12 und der Verjüngung 14 und zwischen der Verjüngung 14 und dem Rückholtropfen 20 ist dabei ohne Kanten und mit geringem Reibungswiderstand ausgebildet. Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Stricknadel 10. Hierbei ist die Stricknadel 10 als Rundstricknadel 40 ausgebildet, wobei bei der Herstellung der Rundstricknadel 40 das Seilchen 41 vom Material des Schaftes 12 umspritzt wird.
Patent DE-102015118668-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrektur
Inventor: KERN THOMAS
IPC: H03M13/15
Filed: 2015-10-30
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung zur Bestimmung eines Korrektursignals basierend auf mindestens einem Bitfehler eines Binärworts angegeben mit mehreren Teilschaltungen (ST), wobei je eine Teilschaltung für eine zu korrigierende Bitposition des Binärworts vorgesehen ist, wobei jede der Teilschaltungen mindestens zwei Lokatorpolynomwerte bereitstellt, und mit einer Auswahleinheit, die abhängig von den Lokatorpolynomwerten und abhängig von einem Fehlersignal (err, E) ein Korrektursignal bestimmt. Weiterhin wird Verfahren für eine Ansteuerung einer solchen Schaltungsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102015120078-A1 (DE)
Title: Tragbare Sportbekleidung für ein Spiel auf einem Spielfeld
Inventor: LOCHMANN MATTHIAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Sportbekleidung (100) für ein Spiel auf einem Spielfeld, mit: einer steuerbaren Anzeigeanordnung (101), welche ausgebildet ist, eine Anzeigecharakteristik in Abhängigkeit von einem Steuersignal zu ändern; und einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, das Steuersignal zur Steuerung der steuerbaren Anzeigeanordnung (101) zu empfangen.
Patent DE-102015120261-A1 (DE)
Title: Schrank
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Schrank, umfassend ein Schrankgehäuse 1 mit mindestens einer Seitenwand 2, in welche eine Wandöffnung 7 zur Durchführung von Stromschienen oder Leitungen einbringbar oder eingebracht ist, wobei die Wandöffnung 7 durch Entfernen eines Wandabschnitts aus der Seitenwand 2 erzeugbar oder erzeugt ist und wobei der Seitenwand 2 eine elektrisch isolierende Innenauskleidung 3 zugeordnet ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Schrank, insbesondere einen Zähler- und/ oder Verteilerschrank, derart auszugestalten und weiter zu bilden, dass in diesem ein Montageraum, insbesondere zur Durchführung von Stromschienen und Leitungen, vergrößert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenauskleidung (3) einen Bereich aufweist, in dem ein entnehmbarer Auskleidungsabschnitt (4) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102015120812-A1 (DE)
Title: Längenveränderbare Zugdeichsel
Inventor: BRÖCKLING GÜNTER
IPC: B60D1/155
Filed: 2015-12-01
Abstract: Eine längenveränderbare Zugdeichsel, mit einer endseitig eine Zugöse (3) aufweisenden Zugstange (2), die in einem Außenrohr (1) verschiebbar gelagert ist, wobei die Zugstange (2) in Verschieberichtung abständig hintereinander liegend mehrere Rastöffnungen (23) aufweist, in die, je nach vorbestimmter Position der Zugstange (2) gegenüber dem Außenrohr (1), ein Rastbolzen einer am Außenrohr (1) gehaltenen Arretiereinrichtung (7) eingreift, der quer zur Verschieberichtung der Zugstange (2) bewegbar ist, ist so ausgebildet, dass das Außenrohr (1) aus einer aus Blech geformten Rinne und einem damit verschraubten, die offene Längsseite verschließenden Deckel (10) besteht und die Arretiereinrichtung (7) formschlüssig am Außenrohr (1) befestigt ist.
Patent DE-102015201093-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gonioradiometer zur richtungsabhängigen Messung mindestens einer lichttechnischen oder radiometrischen Kenngröße einer optischen Strahlungsquelle
Inventor: HAMMER RAYMUND
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Gonioradiometer zur richtungsabhängigen Messung mindestens einer lichttechnischen oder radiometrischen Kenngröße einer optischen Strahlungsquelle (2). Es ist vorgesehen, dass das mindestens zwei fest installierte Sensoren (1, 100) eingesetzt werden, die bei einer Messung simultan Messwerte bereitstellen.
Patent DE-102015201646-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriesystem
Inventor: REINSHAGEN HOLGER
IPC: H01M50/50
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), umfassend ein prismatisch ausgebildetes Zellengehäuse mit einer Deckfläche, an welcher ein negatives Terminal (11) und ein positives Terminal (12) angeordnet sind, und mindestens einen innerhalb des Zellengehäuses angeordneten Elektrodenwickel (10) mit einer Kathode, welche einen Kathodenanschlussbereich aufweist, und mit einer Anode, welche einen Anodenanschlussbereich aufweist. Der Kathodenanschlussbereich und der Anodenanschlussbereich des mindestens einen Elektrodenwickels (10) erstrecken sich nebeneinander von dem Elektrodenwickel (10) auf genau eine Stirnfläche des Zellengehäuses zu, welche rechtwinklig zu der Deckfläche (31) des Zellengehäuses verläuft. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriesystem, welches mindestens eine erfindungsgemäße Batteriezelle (2) umfasst.
Patent DE-102015202474-A1 (DE)
Title: Anordnung, welche ein erstes Fügeteil und ein zweites Fügeteil eines Kraftfahrzeugs aufweist, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, welche eine erstes Fügeteil (1) und zweites Fügeteil (2) eine Kraftfahrzeugs aufweist, wobei das erste Fügeteil (1) Hakenelemente (11), und das zweite Fügeteil (2) Aufnahmeelemente (21) aufweist, und die Hakenelemente (11) jeweils in ein jeweiliges Aufnahmeelement (21) eingehakt sind, so dass das erste Fügeteil (1) und das zweite Fügeteil (2) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015205498-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Abluftkatalysator
Inventor: Jördens Frank
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer einen Garraum (4) eingrenzenden Muffel (1), einer elektrischen Heizeinrichtung (11) zur Beheizung des Garraums (4), einem Wrasenauslass (2) zum Auslassen von Wrasen aus dem Garraum (4) und einem Katalysator (15) zur zumindest teilweisen Geruchs- und/oder Fettbeseitigung im Wrasen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Gargerät anzugeben, welches konstruktiv leichter zu fertigen ist, günstiger in der Herstellung ist und eine verbesserte Geruchs- bzw. Fettbeseitigungseigenschaften aufweist. Hierzu ist ein Katalysator (15) vorgesehen, der beabstandet von einer Muffelwand (3) zwischen der elektrischen Heizeinrichtung (11) und der Muffelwand (3) vorgesehen ist und zumindest im Wesentlichen parallel zu der Muffelwand (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015206156-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: GIGL MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es wird eine Parksperrenanordnung mit einem ersten Leistungspfad (I) zum Freigeben und Sperren eines Parksperrenrades (1) im Regelbetrieb und mit einem zweiten Leistungspfad (II) zum Sperren des Parksperrenrades (1) im Notbetrieb vorgeschlagen, wobei der erste Leistungspfad (I) und der zweite Leistungspfad (II) über ein Umlaufrädergetriebe miteinander mechanisch gekoppelt sind.
Patent DE-102015207144-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens eines ersten und eines zweiten LED-Strangs
Inventor: SEIDER ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Betreiben mindestens eines ersten (D101 bis D156) und eines zweiten LED-Strangs (D201 bis D228) mit zumindest einer ersten (100) und einer zweiten Lastuntergruppe (200), welche jeweils ein Überbrückungselement (120, 220) aufweisen, wobei die Überbrückungselemente (120, 220) von einer Steuereinrichtung (20) in Abhängigkeit von einer Spannungsdifferenz zwischen einem ersten Anschluss (102, 202) der jeweiligen Lastuntergruppe (100, 200) und einer Hilfsgleichspannungsquelle (22) sowie in Abhängigkeit von einer jeweiligen LED-Strang-Spannung gesteuert werden. Eine Spannungsausgleichslängsimpedanz (24) und eine Spannungsteilereinrichtung (26) steuern einen Strom mit einem Stromwert (Ireg), welcher in einem ersten Zustand (SI) proportional zu einem Spannungswert (Urect) der gleichgerichteten Versorgungswechselspannung (12) und in einem zweiten Zustand (SII) gleich einem vorgebbaren Stromgrenzwert (Ilim) ist, durch die seriell gekoppelten Lastuntergruppen (100, 200). Die Ansteuerung kann mit einer Dimmschnittstelle zur Helligkeitssteuerung kombiniert werden.
Patent DE-102015207333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Generieren eines Lenkwinkels
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Generieren des Lenkwinkels einer elektrischen Lenkung eines Fahrzeugs wird zur Bestimmung des aktuellen Lenkwinkels an der Eingangswelle das Lenkwinkeläquivalent des Motorlagesensors durch einen Korrekturwinkel ergänzt. Dabei weist die elektrische Lenkung eine Eingangswelle, einen an der Eingangswelle angeordneten Lenkmomentsensor, eine Zahnstange, einen auf die Zahnstange wirkenden elektrischen Motor und einen Motorlagesensor auf, wobei aus den Signalen des Motorlagesensors ein Lenkwinkeläquivalent abgeleitet wird.
Patent DE-102015207568-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Haushaltsgeräts an einer Wand und Haushaltsgerät
Inventor: GANSLOSER MICHAEL
IPC: F24C15/08
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (16) zum Befestigen eines Haushaltsgeräts (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, an einer Wand (3, 4), mit einem ersten Befestigungselement (17), das an dem Haushaltsgerät (1) vorgesehen ist, einem zweiten Befestigungselement (20), das in einem Aufnahmeabschnitt (18) des ersten Befestigungselements (17) aufgenommen ist, wobei das zweite Befestigungselement (20) einen ersten Abstandsabschnitt (22), einen zweiten Abstandsabschnitt (23) und einen elastisch verformbaren Verformungsabschnitt (24) aufweist, der zwischen dem ersten Abstandsabschnitt (22) und dem zweiten Abstandsabschnitt (23) angeordnet ist, und einem dritten Befestigungselement (26), das dazu eingerichtet ist, das zweite Befestigungselement (20) an der Wand (3, 4) zu befestigen, wobei der Verformungsabschnitt (24) des zweiten Befestigungselements (20) beim Befestigen desselben an der Wand (3, 4) in einer Längsrichtung (L) des zweiten Befestigungselements (20) mit Hilfe des dritten Befestigungselements (26) komprimierbar ist, so dass sich der Verformungsabschnitt (24) radial über einen Außenumfang (u20) des ersten Abstandsabschnitts (22) und des zweiten Abstandsabschnitts (23) herauswölbt, um das zweite Befestigungselement (20) form- und/oder kraftschlüssig in dem Aufnahmeabschnitt (18) festzulegen.
Patent DE-102015208582-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines entsprechenden Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) umfassend einen Verbrennungsmotor (4) und eine Kaltstart-Heizeinrichtung (20) zur Vorwärmung des Verbrennungsmotors (4), wobei die Kaltstart-Heizeinrichtung (20) eine Sorptionsanlage (22), insbesondere eine Adsorptionsanlage (22), als Latentwärmespeicher umfasst, welche eine erste, zumindest teilweise mit einem Sorbens (36) gefüllte Kammer (24) und eine zweite Kammer (26) aufweist, wobei jede der beiden Kammern (24, 26) entweder einen Wärmetauscher (40, 44) beherbergt oder selbst einen Wärmetauscher (40, 44) ausbildet, und wobei die Sorptionsanlage (22) ausschließlich zur Vorwärmung des Verbrennungsmotors (4) ausgebildet ist.