baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013320-U1 (DE)
Title: Tragbarer Laptop-Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-10-07
Abstract: Tragbarer Laptop-Computer mit einem Grundkörper und einem Hauptbildschirm mit folgenden Merkmalen:  – im Grundkörper (1) des Laptop-Computers befindet sich eine muldenartige Aussparung (8) zur Aufnahme eines Zweitbildschirmes (2) und einer Tastatur (4),  – der Zweitbildschirm (2) ist transportabel und per Funkverbindung mit dem Laptop-Computer verbindbar,  – die Tastatur (4) ist über ein oder mehrere Scharniere mit dem Grundkörper (1) des Laptop-Computers fest, aber schwenkbar verbunden,  – das Scharnier wird durch Scharnierschenkel (3) gebildet, welche sowohl am Grundkörper (1) mittels einer Öse (5) als auch an der Tastatur (4) mittels einer Scharnieraufhängung (7) schwenkbar befestigt ist,  – wobei die Öse (5) am Grundkörper (1) so positioniert ist, dass die Tastatur (4) wechselseitig am Boden der Aussparung (8) oder nahezu bündig zur Oberfläche des Grundkörpers (1) fixiert wird.
Patent DE-202009014060-U1 (DE)
Title: Kettensägebock
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Anwenderfreundlich, absolut sicherer und wirtschaftlicher Kettensägebock zum schneiden von Brennholz. Die zur Aufnahme verschiedener Kettensägen, mit Spez.-Aufnahmewanne für Brennholz, Längenanschlag, Transportgriff, stabiler Rahmen mit 2 Gummirädern und einem kompl. rundum Kettenschutzgehäuse aufweißt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spez.-Aufnahmewanne (1) des Kettensägebocks (15), so gestaltet ist, dass mit Anschlagwinkel 90° (2), Rutschwinkel 115° (3), Anschlag links (4), und Anschlag rechts (5), ausgebildet ist.
Patent DE-202009014746-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Beleuchtung des Auges
IPC: A61B3/10
Filed: 2009-10-31
Abstract: Einrichtung für Beleuchtung des Auges, einschließend eine in einem undurchsichtigen Gehäuse befindende Lichtquelle und ein optisches System, welches das Licht der Lichtquelle in das zu beleuchtende Auge richtet, wobei das optische System in seinem Brennpunkt, der sich außerhalb des Gehäuses befindet, eine reelle Darstellung der Lichtquelle bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtquelle und dem fokussierenden System sich ein zerstreuendes optisches System befindet, wobei die optische Kraft des zerstreuenden optischen Systems, und auch die Entfernungen entlang der optischen Achse zwischen der Lichtquelle und des zerstreuenden optischen Systems und zwischen dem optischen zerstreuenden und dem fokussierenden Systemen so ausgewählt sind, dass die maximale Winkelgröße der Darstellung der Lichtquelle, die durch das zerstreuende System aus dem Punkt betrachtet wird, der sich bei dem Eingangsfenster des fokussierenden Systems befindet, das Auflösungsvermögen eines Beobachters mit normaler Sehkraft nicht übertritt.
Patent DE-202009016245-U1 (DE)
Title: Fugenfüllpresse
IPC: B65D83/76
Filed: 2009-11-28
Abstract: Fugenfüllpresse in Form eines Rohres – vorzugsweise aus Metall –, wobei das Rohr der Grundkörper ist, in welchem sich das zu verarbeitende Fugenmaterial befindet und das Vorderteil des Grundkörpers mit einem aufschraubbaren oder anderweitig zu befestigenden Aufsatz mit Düsenkopf belegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Ende des Grundkörpers im Rohr platziert die Rückwand befindet, in deren Mitte eine Bohrung mit Innengewinde als Laufauflage für die Gewindestange dient und diese aus dem Grundkörper zur Ankoppelung einer manuellen oder maschinellen Antriebsvorrichtung herausragt, wobei auf die Gewindestange im Innenraum des Grundkörpers die Vorschubscheibe angebracht ist.
Patent DE-202009017600-U1 (DE)
Title: Brillenhalter zum Schutz für verletzte Nasen
IPC: G02C5/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Brillenhalter zum Schutz für verletzte Nasen dadurch gekennzeichnet, dass eine längliche und biegbare Haltevorrichtung mittels Verbindungsteil an einem Stirnband und/oder einer Kopfbedeckung, welche auf Stirnhöhe getragen werden muss, angebracht wird.  Am Ende der zur Nase führenden Haltevorrichtung befindet sich eine Befestigungsmöglichkeit zur Fixierung einer Brille am Nasensteg.
Patent DE-202009017815-U1 (DE)
Title: Optimiertes Erfassungssystem für diskrete Pegel für ein Fahrzeugreduktionsreservoir
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-10-12
Abstract: Emissionskontrollsystem (100), operativ an ein Abgassystem eines Fahrzeugs gekoppelt, wobei das Emissionskontrollsystem Folgendes umfasst: ein Reservoir (104), das konfiguriert ist, eine Flüssigkeit zu enthalten; eine in dem Abgassystem angeordnete SCR-Einrichtung (102); ein Reduktionsmittelzufuhrsystem (106), das konfiguriert ist, die Flüssigkeit von dem Reservoir mit einer Nennrate und einer Maximalrate, größer als die Nennrate, abzuziehen, und weiterhin konfiguriert ist, die Flüssigkeit zu der SCR-Einrichtung zu pumpen; einen Basissensor (108), der darauf reagiert, ob ein Flüssigkeitsvolumen in dem Reservoir ein Basisvolumen übersteigt, das größer ist als ein Totvolumen (D) des Reservoirs; wenigstens einen erhöhten Sensor (118A, 118B, 118C), der darauf reagiert, ob das Flüssigkeitsvolumen in dem Reservoir ein erhöhtes Volumen übersteigt, wobei das erhöhte Volumen ein Produkt aus dem Basisvolumen mal einem Verhältnis der Maximalrate zu der Nennrate ist; einen Emissionssensor (114), der auf einen NOX-Grad in dem Abgassystem reagiert; und einen Falschformulierungsindikator (116), der operativ...
Patent DE-202009018067-U1 (DE)
Title: Optisches Leuchtelement
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Optisches Leuchtelement (10) mit einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Abdeckelement (18), einem Lichtleiter (20) aus einem flexiblen kompressiblen Material und einer Lichtquelle (22) zur Einkopplung von Licht in den Lichtleiter (20), wobei in einem nicht beleuchteten Bereich (14) des Leuchtelements (10) Lichtleiter (20) und Abdeckelement (18) beabstandet sind und keine Auskopplung von Licht aus dem Lichtleiter (20) in das Abdeckelement (18) möglich ist, und wobei in einem beleuchteten Bereich (12) des Leuchtelements (10) der Lichtleiter (20) direkt an das Abdeckelement (18) angrenzt und Licht aus dem Lichtleiter (20) in das Abdeckelement (18) ausgekoppelt wird; wobei ferner der Lichtleiter (20) durch ein Anpresselement (24) gegen das Abdeckelement (18) beaufschlagt und kraftschlüssig mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202009018614-U1 (DE)
Title: System für Online-Mundpropaganda-Marketing eines Web-Dienstes
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-05-23
Abstract: Computerprogrammprodukt zum Online-Marketing eines Web-Dienstes, wobei das Computerprogrammprodukt ein computerlesbares Speichermedium umfasst, das Computerprogrammcode für Folgendes enthält: Beobachten einer Interaktion mit einem Web-Dienst durch einen Benutzer über ein Computernetzwerk; Auffordern des Benutzers, den Web-Dienst über eine Statusmeldung in einem oder mehreren Status-Messaging-Diensten, von denen der Benutzer ein Mitglied ist, zu empfehlen; Erhalten einer Autorisierung von dem Benutzer, den Web-Dienst zu empfehlen, wobei die Autorisierung einen oder mehrere Status-Messaging-Dienste identifiziert, von denen der Benutzer ein Mitglied ist; und Kommunizieren mit den identifizierten Status-Messaging-Diensten, um eine Statusmeldung für den Benutzer den identifizierten Status-Messaging-Diensten zuzustellen, wobei die eingesendete Statusmeldung eine Empfehlung durch den Benutzer des Web-Dienstes umfasst.
Patent DE-202010000816-U1 (DE)
Title: Liege
IPC: A47C17/64
Filed: 2010-01-12
Abstract: Liege  mit einer nach oben hin offenen ersten Wanne (1) zum Hineinlegen,  mit einer nach unten hin offenen zweiten Wanne (2) als Deckel sowie  mit einer dritten Wanne (3) als Abstützung,  wobei die erste Wanne (1) in die hochkant aufgestellte dritte Wanne (3) eingeschoben wird und  wobei die zweite Wanne (2) mit ihrem einen Ende auf der dritten Wanne (3) und mit ihrem anderen Ende auf der ersten Wanne (1) aufliegt.
Patent DE-202010001255-U1 (DE)
Title: Seitenprofil für eine Elektrode zur elektrolytischen Abscheidung von Metallen
IPC: C25D17/12
Filed: 2010-01-22
Abstract: Seitenprofil (1) für eine Elektrode zur elektrolytischen Abscheidung von Metallen, wobei das Seitenprofil (1) derart ausgebildet ist, um die Elektrode randseitig zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenprofil (1) wenigstens eine Versteifungsrippe (2) aufweist, die zumindest abschnittsweise schräg oder quer zur Längsachse (x) des Seitenprofils (1) verläuft.
Patent DE-202010001621-U1 (DE)
Title: Kniestuhl
IPC: A47C15/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Kniestuhl  dadurch gekennzeichnet,  daß zwei schräg gestellte Tragholme (1) durch eine Querstrebe (2) verbunden sind und an der Querstrebe mittig ein Ausleger (3) mit der Stütze (4) angebracht ist. Auf den Tragholmen (1) ist höhenverstellbar je eine Abstützung (5) mit Schaumstoff-Knieschalen angebracht.  Am Ausleger (3) befindet sich ausziehbar eine Griffstange (6).
Patent DE-202010004383-U1 (DE)
Title: FCD-Gerät
IPC: G08G1/01
Filed: 2010-03-30
Abstract: Gerät zum Erfassen, Verarbeiten, Empfangen und Senden von Floating Car Daten (kurz: FC-Daten) dadurch gekennzeichnet, dass sich das beschriebene FCD-Gerät (2) in alle einspurigen und mehrspurigen Fahrzeugtypen (4), die über eine Spannungsversorgung verfügen, einbauen lässt, weil alle notwendigen Elemente zur Positionsbestimmung (28), Verarbeitung (Recheneinheit (23), Speicher (22)) und Datenübertragung (Kommunikationsschnittstelle (27), Datentransfer (26) in einem gekapselten Gehäuse (29) integriert sind. So kann als Grundfunktion mindestens die Position des Fahrzeuges (4) an die Auswertestelle (5) gesendet werden.
Patent DE-202010005050-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Feststellbremshebel
IPC: F16D65/16
Filed: 2010-04-15
Abstract: Scheibenbremse mit einer Bremsscheibe und einer Betätigungseinrichtung zum Andrücken eines Bremsbelags (8) an die Bremsscheibe, wobei die Betätigungseinrichtung umfasst: – eine am Bremsbelag (8) anliegende Schiebeeinrichtung (7), die senkrecht zur Reibebene der Bremsscheibe verschiebbar ist, – eine Betriebsbremseinrichtung mit einem eine Kolbenstange (12) aufweisenden Betriebsbremszylinder (13), – einen mittels der Kolbenstange (12) schwenkbaren Übersetzungshebel (9), der innerhalb eines Gehäuses (1) der Scheibenbremse schwenkbar gelagert ist und mit der Schiebeeinrichtung (7) zusammenwirkt, – eine Feststellbremseinrichtung, die eine Feststellbremskrafterzeugungseinrichtung aufweist und über den Übersetzungshebel (9) und die Schiebeeinrichtung (7) auf den Bremsbelag (8) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Übersetzungshebel (9) über ein sich durch die Gehäusewand (36) hindurch nach außen erstreckendes Kopplungselement mit einem außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Feststellbremshebel (14) drehgekoppelt ist, und dass die Feststellbremskrafterzeugungseinrichtung räumlich getrennt vom Betriebsbremszylinder (13) angeordnet und mittels einer Feststellbremskraftübertragungseinrichtung mit dem Feststellbremshebel (14) gekoppelt ist.
Patent DE-202010005510-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D5/46
Filed: 2010-05-27
Abstract: Flaschenträger (10) aus Zuschnitten (50; 70) eines Flachmaterials, bevorzugt Karton, zum Tragen einer bevorzugt geraden Anzahl von Flaschen (12), mit einem behälterförmigen Grundkörper (14) zum Einstellen der Flaschen (12), mit einem an dem Grundkörper (14) befestigten Tragebügel (26) zum Tragen des Flaschenträgers (10), der aus einer Ruheposition in eine Trageposition ausziehbar ist, wobei der Tragebügel (26) in der Trageposition zumindest teilweise über freie Enden der Flaschen (12) hervorragt und wobei der Tragebügel (26) Tragebügelöffnungen (30) des Grundkörpers (14) durchgreift und über einen Befestigungsfalz (32) am Grundkörper (14) und/oder am Tragebügel (26) befestigt, vorzugsweise festgeklebt, ist.
Patent DE-202010007481-U1 (DE)
Title: Flachkanalsystem mit Attika-Flachgully
IPC: E04D13/04
Filed: 2010-06-01
Abstract: Flachkanal-System mit Attika-Flachgully ( 1 ) zur Sammlung und gezielten Weiterleitung von Regenwasser über z. B. Terrassen oder Flachdächer mit besonders niedrigen Aufbauhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal einen flachen, rechteckigen, ovalen, trapezförmigen oder beliebig andersartigen Querschnitt ( 8 ,  9 ) von nur wenigen Zentimetern Höhe bzw. kleinst möglichen oder nötigen Maßes hat und oberhalb der Abdichtungsebene im Dachaufbau verlegt wird.
Patent DE-202010007597-U1 (DE)
Title: Schlitzpass-Element für eine Fischpassanlage
IPC: E02B8/08
Filed: 2010-06-04
Abstract: Element für eine Fischpassanlage, dadurch gekennzeichnet, dass fertige oder vorgefertigte Schlitzpass-Elemente für den Bau einer Fischtreppe mit natürlichen Becken verwendet werden.
Patent DE-202010009287-U1 (DE)
Title: Wirkstoffkapsel für Dentalreinigungsstationen
IPC: A61C17/14
Filed: 2010-06-18
Abstract: Kapsel (1) zum Einsatz in einer Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege von Zähnen und/oder Zahnfleisch, wobei die Kapsel (1) zumindest eine Kavität (6, 6a, 6b, 6c) zur Aufnahme fester und/oder flüssiger Dentalreinigungssubstanzen und/oder Dentalpflegesubstanzen aufweist.
Patent DE-202010011032-U1 (DE)
Title: Informationsträger und System zur Erfassung von Informationen
IPC: G06F3/0488
Filed: 2010-08-05
Abstract: Kapazitiver Informationsträger (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf einem elektrisch nicht leitfähigen Substrat (2) mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht als Touch-Struktur (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010011877-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Anbringen an Plattenhebern
IPC: E01C19/52
Filed: 2010-08-27
Abstract: Einrichtung zum Anbringen an Plattenhebern (2), die zum Verlegen von Bodenplatten, Gehwegplatten oder Bodenfliesen Greiforgane (1.1) zum Ergreifen für Platten/Fliesen und einen Handgriff (1.2) haben, gekennzeichnet durch jeweils zwei am Handgriff (1.2) befestigbare Adapter (2.1), an der jeweils ein an seinem oberen Ende aufweisender Stiel (2.4) in Form von Rohr oder U-Profil befestigt ist.
Patent DE-202010012019-U1 (DE)
Title: Käfigmutter
IPC: F16B37/04
Filed: 2010-08-31
Abstract: Käfigmutter (10) zur Montage in einer nur von einer Seite aus zugänglichen, länglichen vorzugsweise rechteckigen Öffnung (12), mit einem Mutternkörper (16) mit einem zylindrischen Innengewindeträger (20) mit einem Innengewinde (22) und einem daran angebrachten, Widerlagerteil (24) und einem den Mutternkörper (16) umgreifenden Käfig (18),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Widerlagerteil (24) an die Form der Öffnung (12) angepasst ist und eine etwas geringere Breite und eine etwas geringere Länge aufweist, als die Öffnung (12), wobei die Länge des Widerlagerteils (24) jedoch deutlich größer ist, als die Breite der Öffnung (12);  – der Käfig (18) federnd ausgebildet ist, und dergestalt an die Form der Öffnung (12) angepasst ist, dass er in die Öffnung (12) eingeclipst werden kann und  – der Käfig (18) Anschlagelemente (38) trägt, die lediglich ein Verdrehen des Widerlagerteils (24) gegenüber dem Käfig (18) in Einschraubrichtung des Innengewindes (22) aus einer Montagestellung parallel zur...
Patent DE-202010013865-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Buffetsystem für körnige oder stückige Lebensmittel
IPC: A47G19/32
Filed: 2010-10-01
Abstract: Multifunktionales Buffetsystem für körnige oder stückige Lebensmittel dadurch gekennzeichnet, dass für alle Varianten der verwendeten Gefäße ein einheitlicher Sockel (1) verwendet wird, der an einer Seite eine Einkerbung (1a) besitzt, die genau dem Negativ der Außenkontur des Sockels entspricht.
Patent DE-202010015298-U1 (DE)
Title: Windrad mit Kurvenbahnsteuerung
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-11-10
Abstract: Das Windrad ist durch zwei Horizontalwellen gekennzeichnet ( 1 ), welche drehbar in der Vertikalwelle gelagert sind.  Auf jeder der beiden Horizontalwellen befindet sich ein Flügelpaar, welches um 90° versetzt ist.
Patent DE-202011000052-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schraubenschlüssel
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-01-10
Abstract: Haltevorrichtung für Schraubenschlüssel, umfassend:  – einen Hauptkörper (10), wobei eine Mehrzahl von Paaren von Einlegenuten (21) auf einer vorderen Seite von oben nach unten in Reihenfolge angeordnet ist, die Einlegenuten (21) in Querrichtung durchgehend ausgebildet sind, ein Griffteil (51) des Schraubenschlüssels (50) in jedes Paar von Einlegenuten (21) einlegbar ist; mindestens eine Vertiefung (14) an dem Hauptkörper (10) angeordnet ist, ein anzuhakender Teil (12) an der Wandfläche der Vertiefung (14) angeordnet ist;  – einen Griff (30), der einen Schaftteil (300) und mindestens ein Stangenelement (301) umfasst, das von dem Schaftteil (300) nach einer Seite ausgestreckt ist, wobei das Stangenelement (301) drehbar mit dem unteren Teil des Hauptkörpers (10) verbunden ist; sich der Griff (30) horizontal zur Rückseite des Hauptkörpers (10) erstreckt, um den Hauptkörper (10) zu stützen, so dass der Hauptkörper (10) auf einer Ebene stehen kann, wenn der Griff (30) gegenüber dem Hauptkörper (10) um einen Winkel...
Patent DE-202011000402-U1 (DE)
Title: RFID-Transponder mit einem flexiblen Antennenkörper
IPC: G06K19/00
Filed: 2011-02-22
Abstract: RFID-Transponder mit einem flexiblen Antennenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Antennenkörper (1) zumindest bereichsweise eine Gitterstruktur aufweist und dass der Antennenkörper (1) aus einem leitfähigen Material besteht und/oder mit einem leitfähigen Material beschichtet ist.
Patent DE-202011000414-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung zum Verhindern einer crashbedingten Betätigung einer Funktionskomponente in einem Fahrzeug
IPC: E05B65/42
Filed: 2011-02-22
Abstract: Dämpfungsvorrichtung zum Verhindern einer crashbedingten Betätigung einer Funktionskomponente in einem Fahrzeug, mit – einem ein Fluid enthaltendes Gehäuse, – einem Übertragungselement, das mit der Funktionskomponente gekoppelt ist und beim Betätigen der Funktionskomponente im normalen Gebrauch entlang einer Betätigungsrichtung bewegt wird, und – einem in dem Gehäuse entlang der Betätigungsrichtung beweglich angeordneten, mit dem Übertragungselement gekoppelten Kolbenelement, das zwischen einer Ausgangsstellung bei nicht betätigter Funktionskomponente und einer Betätigungsstellung bei betätigter Funktionskomponente verstellbar ist, wobei das Kolbenelement in der Ausgangstellung einen ersten Raum mit dem Gehäuse begrenzt, der über eine Strömungsöffnung in Fluidverbindung mit einem anderen, zweiten Raum steht und dessen Volumen sich durch Verstellen des Kolbenelements in die Betätigungsrichtung hin zu der Betätigungsstellung vergrößert, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen des ersten Raums (R1, R1') in der Betätigungsstellung (B) des Kolbenelements (12) mindestens doppelt so groß ist wie das Volumen des ersten Raums (R1, R1') in...
Patent DE-202011003699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der kritischen Frequenz der Verschmelzung von Licht-, Schall- und Schwingungssignalen
IPC: A61B3/02
Filed: 2011-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der kritischen Frequenz der Verschmelzung von Licht-, Schall- und Schwingungssignalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheiten zur Erzeugung von Licht-, Schall- und Vibrationssignalen in einer Einrichtung vereinigt sind, dass dabei die Möglichkeit einer getrennten oder gleichzeitigen Signalgabe auf das rechte und das linke Auge, das rechte und das linke Ohr und die rechte und die linke Hand sichergestellt ist, dass die elektrischen Impulse mit stufenlos regelbarer Folgefrequenz erzeugt sind, dass die Impulsdauer (ms) im Bereich von 1% bis 99% der Impulswiederholun der aktuellen Impulsdauer, Impulspause und die Regelung von Helligkeit, Lautstärke und Schwingungsweite ermöglicht sind.
Patent DE-202011051085-U1 (DE)
Title: Markisensystem und Lichtleiste hierfür
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-08-25
Abstract: Markisensystem (100) für Wohnwagen oder Wohnmobile (52), umfassend eine Markise (51) mit einem Markisengehäuse (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Markisengehäuse (10) einen Verbindungsansatz für eine an das Markisengehäuse (10) form- und/oder kraftschlüssig befestigbare Lichtleiste (13) aufweist.
Patent DE-202011052098-U1 (DE)
Title: Montagekonsole
IPC: E06B1/60
Filed: 2011-11-25
Abstract: Montagekonsole zur Befestigung von Fenstern auf einem Mauerwerk (13) mit einem gelochten Flacheisen (2) und einer dazu senkrecht stehenden Gewindestange (3), auf der sich eine Einstellmutter (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Flacheisens zurück gebogen ist und damit eine Tasche bildet, in die ein Stopfen (6) eingedrückt ist, und durch ein Loch (8) in dem zurück gebogenen Ende (10) des Flacheisens (2) die Gewindestange (3) in eine Bohrung (7) des Stopfens (6) eingeschlagen ist.
Patent DE-202011102017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von genähte Dekorbezüge aufweisenden Interieurbauteilen
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Festlegung eines Dekorbezugs (3) mit einer Funktionsnaht (31) und zumindest einer Ziernaht (32) auf einer Trägerschicht (4) eines Interieurbauteils (1), insbesondere zum Einbau in Fahrzeugen, mit einer Aufnahme (5) zur Fixierung einer Trägerschicht (4) und einem von einer Ruheposition in eine Prüfposition relativ zur Trägerschicht (4) verlagerbaren Nahtzeiger (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Nahtzeiger (2) ein Zentrierschwert (21) und eine Prüfschablone (22) aufweist.
Patent DE-202011103636-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K5/22
Filed: 2011-07-25
Abstract: Schweißvorrichtung mit einem über wenigstens eine Versorgungsleitung mit einem Basisgerät (1) verbundenen, als Rauchabsaugschweißbrenner ausgebildeten Schweißbrenner (2), der mit Rauchansaugöffnungen (10) versehen ist, die über einen schweißbrennerseitigen Strömungsweg (11) mit einer vom Schweißbrenner (2) abgehenden Rauchabsaugleitung (12) verbunden sind, die an eine einen Saugzug erzeugende Gebläseanordnung (13) angeschlossen ist, wobei die im Bereich des Schweißbrenners (2) wirksame Stärke des Saugzugs veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schweißbrenner (2) wenigstens ein manuell betätigbares Steuerorgan (24) vorgesehen ist, mittels dessen wenigstens ein die wirksame Stärke des Saugzugs beeinflussendes Organ direkt oder indirekt ansteuerbar ist.
Patent DE-202011105360-U1 (DE)
Title: Verletzungsvorbeugende Kleidung für Mensch und Tier
IPC: A61F13/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: Verletzungsvorbeugende Kleidung für Mensch und Tier mit Bewegungsweg begrenzender Funktion, die dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein Teil des Bewegungsweg begrenzenden Mechanismus derart ausgelegt ist, dass eine Verletzung exponierter Körperteile Krafteinwirkung, aufgrund mindestens einer Einschränkung des Bewegungsweges der exponierten Körperteile vorbeugend verhindert und ein Verletzungsrisiko reduziert werden kann.
Patent DE-202011106895-U1 (DE)
Title: Umrichterschaltung
IPC: H02M1/12
Filed: 2011-10-19
Abstract: Umrichterschaltung mit einer Umrichtereinheit (1), an deren Gleichspannungsseite ein Gleichspannungskreis (2) verbunden ist, mit einem Transformator (3), der zumindest mit einem Teil der Wechselspannungsanschlüssen (4) der Umrichtereinheit (1) verbunden ist, wobei der Transformator (3) einen Primärwicklungssatz (5) und einen Sekundärwicklungssatz (6) umfasst und der Primärwicklungssatz (5) mindestens eine Primärwicklung (51) und der Sekundärwicklungssatz (6) mindestens eine Sekundärwicklung (61) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Anzahl (n) Wechselspannungsanschlüsse (4) mit dem Primärwicklungssatz (5) und eine zweite Anzahl (p) Wechselspannungsanschlüsse (4) mit dem Sekundärwicklungssatz (6) verbunden ist.
Patent DE-202011107348-U1 (DE)
Title: technische Erweiterung für den Gebrauch des Spindel- bzw. Rasenmähers durch eine Bürstenwalze
IPC: A01D42/06
Filed: 2011-10-29
Abstract: Die Bürstenwalze kommt im Herbst und im Winter zum Einsatz bei Laub- bzw. Schneefall.
Patent DE-202011107471-U1 (DE)
Title: Fleisch-Fisch-Bratwurst
IPC: A23L17/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Bratwurst mit einer das Brät umhüllenden Wursthülle, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Brät – zu mehr als der Hälfte, vorzugsweise 60–90 Gew.-%, weiter vorzugsweise 70–80 Gew.-%, besonders bevorzugt 72–78 Gew.-% aus Brät von Geflügel und – zu weniger als der Hälfte, vorzugsweise 10–40 Gew.-%, weiter vorzugsweise 20–30 Gew.-%, besonders bevorzugt 22–28 Gew.-% aus Brät von Meeresfrüchten und/oder Fischen und/oder Krebstieren besteht und b) der Gesamtfettgehalt des gemischten Bräts 15–40 Gew.-%, vorzugsweise 15–30 Gew.-%, weiter vorzugsweise 20–30 Gew.-% beträgt.