baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100511-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Desinfizieren von Zahnbürsten
IPC: A47K1/09
Filed: 2011-05-11
Abstract: Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere Desinfektionsflüssigkeiten für die Zahnhygiene, bestehend aus einem Behältnishauptteil (1) zur Aufnahme des Flüssigkeitsvolumens und einem mit diesem verbundenen Einfüllabschnitt (2) und einem auf dem Einfüllabschnitt (2) befestigbaren Verschluss (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenbehältnis (5) derart im Behältnishauptteil (1) angeordnet und ausgebildet ist, dass eine Zahnbürste (6), bestehend aus einem Stiel (7) und einem Bürstenkopf (8) zumindest mit dem Bürstenkopf (8) in einem gegen Flüssigkeitsaustritt geschlossenen Zustand aufgenommen werden kann, und sein Innenraum über einen Ventileinsatz (10) im Innenbehältnis (5) mit dem Innenraum des Behältnishauptteils (1) derart verbunden ist, dass im Innenraum des Behältnishauptteils (1) befindliche Flüssigkeit (F) unter Druckbeaufschlagung in das Innenbehältnis (5) fließen kann und ein Rückfluss nicht möglich ist.
Patent DE-202011104785-U1 (DE)
Title: Regalkonsole
IPC: A47B96/06
Filed: 2011-08-19
Abstract: Regalkonsole (1), die an ihrem hinteren Ende mindestens einen Haken (2) zum Eingriff in eine Säule aufweist, eine von ihrem hinteren zu ihrem vorderen Ende im Wesentlichen geradlinig verlaufende Auflagekante (3) zum Auflegen eines Fachbodens aufweist, vom hinteren zum vorderen Ende verjüngend ausgeformt ist, und am vorderen Ende einen angeformten nasenförmigen Vorsprung (4) aufweist.
Patent DE-202011105415-U1 (DE)
Title: Blütentee mit verbessertem Geschmack
IPC: A23F3/14
Filed: 2011-09-07
Abstract: Portionierungseinheit (1) zur Herstellung eines Teeaufgussgetränks, die eine Vielzahl von an mindestens einer Stelle miteinander verbundenen getrockneten Teeblättern (2) umfasst, die einen dreidimensionalen Körper bilden und die eine oder mehrere Blumen und/oder Blüten und/oder in Blütenform gebrachte Blätter (4) einhüllen, dadurch gekennzeichnet, dass die Portionierungseinheit ferner mindestens einen getrockneten Aromatee (5) umfasst.
Patent DE-202011106930-U1 (DE)
Title: Sägebock für Brennholz
IPC: B27B21/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Sägebock für die Herstellung von Stückholzabschnitten (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Stückholzabschnitte in separaten Rahmen (1) einzeln aus dem Standrahmen (2) entnommen und ausgeleert werden können.
Patent DE-202011108356-U1 (DE)
Title: Fügeführvorrichtung für Vakuumkammer
IPC: C23C14/56
Filed: 2011-11-28
Abstract: Vorrichtung zum Führen beim gerichteten Zusammenfügen von Vakuumkammern (2) vorzugsweise beim Aufstellen einer aus mindestens zwei Vakuumkammern (2) bestehenden Vakuumbehandlungsanlage, die als Fügeführvorrichtung (1) bezeichnet, die paarigen Teile Zapfen (4) und Führung (5) mit sich in Fügerichtung (8) gegenüberstehenden Flanschflächen (6) und mit mindestens einer in Fügerichtung (8) führenden gemeinsamen Anschlagfläche (9) aufweist, wobei die Vakuumkammern jeweils an mindestens einer Vakuumkammerwand (3) mit einer Dichtfläche (10), die zusammengefügt dichtend wirken, versehen sind und wobei die Fügeführvorrichtung (1) mit je einem Teil des Paares (4, 5) derart an der jeweiligen Vakuumkammer (2) befestigt ist, dass die Teile des Paares (4, 5) ineinander geführt an der Anschlagfläche (9) aneinander anliegend vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügeführvorrichtung (1), derart an den zusammengefügten Vakuumkammern (2) befestigt ist, dass die Flanschflächen (6) zueinander mit einem Flanschabstand (7) in Fügerichtung (8) distanziert angeordnet sind.
Patent DE-202011108539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Scrollen eines in einem Browserfenster angezeigten Dokuments
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-11-30
Abstract: System, welches aufweist: eine Scrolleinstelleinrichtung, die mit einer Rechenvorrichtung implementiert ist, welche konfiguriert ist zum: Anzeigen einer ersten Seite eines Dokuments im Portable Document Format (pdf) in einem Browserfenster, Zuordnen jeweiliger Miniaturbilder zu jeder von mehreren Seiten in dem Dokument im Portable Document Format (pdf), Anzeigen von zwei oder mehr der jeweiligen Miniaturbilder überlagert auf der ersten Seite, Empfangen einer Angabe zum Scrollen des Dokuments im Portable Document Format (pdf) in einer ersten Richtung, Scrollen der mehreren Seiten des Dokuments im Portable Document Format (pdf) mit einer ersten Rate in der ersten Richtung und Scrollen der jeweiligen Miniaturbilder von jeder der mehreren Seiten mit einer von der ersten Rate verschiedenen zweiten Rate in der ersten Richtung.
Patent DE-202012001981-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenform-Einrastungsteile in den Zahn-bürstenhandteil
IPC: A46B5/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Für eine Möglichkeit in einer balligen Handzahnbürste -Zahnformbürstenteile in -Konkav- und in -Konvexform- auszuwechseln, in der Aufnahmefläche des Zahnbürsten-Kopfteiles-, mittels -Einrastungsmöglichkeit durch unterschiedliche-Einrastungs-Machanismen-. Siehe auszuwechselnen -Rasierteiles in einem -Handrasierer-.
Patent DE-202012005005-U1 (DE)
Title: Rotor für eine Zentrifugal-Feld-Fluss-Fraktionierungsvorrichtung, die einen aus Folie hergestellten Kanal aufweist, und eine Folie für die Nutzung in solch einem Rotor
IPC: B03B5/62
Filed: 2012-05-21
Abstract: Rotor (10a) für eine Zentrifugal-Feld-Fluss-Fraktionierungs-Vorrichtung (10), der Rotor (10a) mit: – einem Radkranz (11) und einer Nabe (10b), die von dem Radkranz (11) hervorsteht, wobei der Radkranz (11) einen inneren und einen äußeren Umfang aufweist, – einer Welle (61), die eine Achse aufweist und die Nabe (10b) trägt, – einem Feld-Fluss-Fraktionierungs-Kanal (13), der entlang des inneren Kreisumfang des Radkranzes (11) vorgesehen ist, wobei der Kanal (13) dafür konfiguriert ist, ein Fluid hindurchtreten zu lassen, – einem Halter (12), der den Feld-Fluss-Fraktionierungs-Kanal (13) gegen den inneren Umfang des Radkranzes (11) so hält, dass der Kanal (13) dicht zwischen dem Halter (12) und dem Radkranz (11) eingefügt ist, – wobei der Halter (12) Mittel (88), durch die ein Fluid in den Kanal (13) fließen kann, und weitere Mittel (88) aufweist, durch die Fluid aus dem Kanal (13) herausfließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Feld-Fluss-Fraktionierungs-Kanal...
Patent DE-202012007471-U1 (DE)
Title: Eine Anschlageinrichtung
IPC: F16B35/04
Filed: 2012-08-03
Abstract: Eine Anschlageinrichtung [100] zur Sicherung einer Schraube [110] und einer Last an einem Objekt [310] durch eine oder innerhalb einer vorgeformte(n) Bohrung [320], wobei die Einrichtung Folgendes aufweist: a. eine Gewindeschraube [110]; b. ein rohrförmiges Element [120], das einen Griffkopf [125] an einem Ende aufweist und das zur Aufnahme des Kopfes [115] der Schraube und zum Ermöglichen der Rotation des Kopfes [115] der Schraube konfiguriert ist; und c. mindestens einen rohrförmigen Gewindeanker [130], wobei jeder der Anker [130] mindestens zwei an einem Ende angeordnete spreizbare Befestigungsflügel [135] aufweist; wobei das Element [120] auf der Schraube [110] angeordnet ist, sodass der; wobei die Anker [130] auf der Schraube [110] nach dem Element [120] und in Kontakt mit dem Element [120] oder in Kontakt mit dem anderen Anker [130] angeordnet sind, wobei die Befestigungsflügel [135] in Richtung auf den Kopf...
Patent DE-202012009964-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2012-10-18
Abstract: Klapptisch mit einer Tischplatte (1) und wenigstens zwei an dieser unterseitig beabstandet voneinander angelenkten Tischbeingestellen (2), die jeweils um eine Anlenkachse zwischen einer aufgeklappten Gebrauchsstellung und einer an die Unterseite der Tischplatte (1) angeklappten Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar sind und die in ihrer aufgeklappte arretierbar sind, wobei diese Stützhebel (5) mit ihrem einen Ende (5a) schwenkbar am Tischbeingestell (2) angelenkt und mit ihrem anderen, eine quer verlaufende Stützfläche (5b) tragenden Ende an einem Widerlager (7) unterhalb der Tischplatte verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (7) eine etwa parallel zur Tischplatte (1) in Richtung zur Anlenkachse laufende Führung (7a) für das genannte andere Ende des Stützhebels (5) aufweist, dass diese Führung (7a) einen zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung schwenkbaren Arretierhebel (8) aufweist, der von dem genannten anderen Ende des Stützhebels (5) unterfahrbar und spätestens kurz vor Erreichen der Gebrauchsstellung des Tischbeingestelles (2) gegen Federkraft anhebbar ist,...
Patent DE-202012011595-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Sonnenschirmständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Fahrbarer Sonnenschirmständer dadurch gekennzeichnet, dass 1. Radanordnung/Achsanordnung Am Ende des Metallgrundrahmens (1) oben liegende parallel angebrachte Achse mit ausreichend großen Rädern (2) und Radabstand (steckbare Räder ca. 150 mm Durchmesser, Radstand ca. 400 mm). Niedriger Schwerpunkt. 2. 4-Punktauflage Am entgegengesetzten Ende des Grundrahmens (1) befindet sich eine Querschiene (3) 40 × 40mm, mit zwei außen liegend nach unten gerichteten Gummifüßen. Diese hat die Länge des Radabstandes in diesem Fall ca. 400 mm. Dies führt zu einem sicheren Stand. 3. Reduzierhülsen Die Reduzierhülsen (5) dienen der Anpassung des Durchmessers des Halterohrs an den jeweiligen Schirmfußdurchmesser. 4. Steckbare Schubstange Die steckbare Schubstange (4) dient dem leichten Fahren des gesamten Schirmständers mit Schirm. Sie hat an einem Ende einen Kunststoffgriff und auf der anderen Seite eine Nase (Bolzen) zur Einrastung in die Aufnahme (4.1) am Grundrahmen (1). 5. Rahmenbauweise Der Grundrahmen (1) besteht...
Patent DE-202012102899-U1 (DE)
Title: Verteilergehäuse für eine Luftaustauschvorrichtung
IPC: F24F7/007
Filed: 2012-08-01
Abstract: Verteilergehäuse (43, 43’’’, 143) zum Einbau einer Luftaustauschvorrichtung (1, 101) in eine Außenwand eines Gebäudes, wobei das Verteilergehäuse (43, 43’’’, 143) aufweist: – einen Aufnahmebereich für die Luftaustauschvorrichtung (1, 101), – eine Frischluft-Einlassöffnung (90) und eine Abluft-Auslassöffnung (91), – eine Abluft-Ansaugöffnung (44) und eine Zuluft-Ausblasöffnung (45), die jeweils an einer Seitenwand des Verteilergehäuses (43, 43’’’, 143) angebracht sind, – eine Abdeckhaube (56), wobei an der Frischluft-Einlassöffnung (90) und an der Abluft-Auslassöffnung (91) mindestens eine Radialdichtung (76, 77) vorgesehen ist, und wobei an der Abluft-Ansaugöffnung (44) und an der Zuluft-Ausblasöffnung (45) mindestens eine Axialdichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202012103489-U1 (DE)
Title: Riementrieb für ein Motorarbeitsgerät
IPC: F16H7/16
Filed: 2012-09-13
Abstract: Riementrieb (100) für ein Motorarbeitsgerät, mit einer ersten, antriebsseitigen Riemenscheibe (11), einer zweiten, werkzeugseitigen Riemenscheibe (13) und einem über die erste und die zweite Riemenscheibe (11, 13) spannbaren Riemen (15), dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten oder zweiten Riemenscheibe (11, 13) ein mit einer Welle (10, 14) starr verbundener Exzenter (49) angeordnet ist, wobei bei einer Verdrehbewegung der Welle (10, 14) die Riemenscheibe (11, 13) mittels des Exzenters (49) über eine translatorische Bewegung und eine rotatorische Bewegung der Riemenscheibe (11, 13) von einer mit der Welle (10, 14) exzentrischen Anordnung in eine konzentrische Anordnung überführbar ist.
Patent DE-202012104849-U1 (DE)
Title: Ein höhenverstellbarer Möbelfuss
IPC: A47B91/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Ein höhenverstellbarer Möbelfuß mit einem starr an der Unterseite des Möbelstückes befestigtem Fußoberteil und einem im Fußoberteil axial verschiebbar gelagertem Fußunterteil, wobei die relative Bewegung des Fußunterteils zum Fußoberteil eine Höhenanhebung oder Höhenabsenkung des Möbelstückes bewirkt.
Patent DE-202013000239-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für die Ansteuerung von Aktoren einer Wasserarmatur
IPC: E03C1/05
Filed: 2013-01-12
Abstract: Steuerungsanordnung für die Ansteuerung von Aktoren (1–4) einer Wasserarmatur (5), insbesondere von Wasserauslassventilen, wobei durch die Ansteuerung der Aktoren (1–4) die Betriebsparameter für den Auslassbetrieb der Wasserarmatur (5) manipulierbar sind, wobei die Steuerungsanordnung mindestens eine elektrische Steuereinheit (6) und mindestens zwei elektrische Bedienelemente (14–20) zur Eingabe von Bedienparametern aufweist, wobei die Steuereinheit (6) mit den Aktoren (1–4) einerseits und den Bedienelementen (14–20) andererseits steuerungstechnisch gekoppelt ist und die Ansteuerung der Aktoren (1–4) basierend auf den Bedienparametern vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) in einen Standby-Modus bringbar ist, in dem keine auf den Auslassbetrieb der Wasserarmatur (5) gerichtete Ansteuerung der Aktoren (1–4) erfolgt, dass die Steuereinheit (6) einen Speicher (22) für mindestens einen Standard-Bedienparametersatz aufweist und dass die Steuereinheit (6) aus dem Standby-Modus heraus auf eine Bedienparametereingabe durch ein Bedienelement (14–20) hin den Auslassbetrieb der Wasserarmatur (5) basierend auf einem gespeicherten Standard-Bedienparametersatz in einem Aufweckvorgang startet.
Patent DE-202013002900-U1 (DE)
Title: Führstrick
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Führstrick für ein Tier, insbesondere ein Pferd, dadurch gekennzeichnet, dass der Führstrick (1) eine in dessen Längsrichtung verlaufende Seele (10) aus elastischem Material aufweist, deren Länge im unbelasteten Zustand eine erste Ausdehnung l aufweist, dass die Seele (10) von einem Mantel (11) aus einem Seilgeflecht umgeben ist, welches bis zu einer zweiten Ausdehnung L, die größer als die Ausdehnung l der Seele (10) im unbelasteten Zustand ist, ausziehbar ist, dass der Mantel (11) des Führstricks (1) relativ zu der Seele aus elastischem Material (10) beweglich ist, und dass die Seele (10) mit dem Mantel (11) im Bereich der beiden Enden (1', 1'') des Führstricks (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013007043-U1 (DE)
Title: Hilfsauslöser für ein elektrisches Schaltgerät und elektrisches Schaltgerät
IPC: H01H3/30
Filed: 2013-07-31
Abstract: Hilfsauslöser (1) für ein elektrisches Schaltgerät (602), insbesondere für einen Leistungsschalter, aufweisend – ein Speicherelement (10), das zwischen einer gespannten Stellung (11) und einer entspannten Stellung (504) bewegbar ist, – ein Auslöseelement (13) zum Auslösen eines Auslösemechanismus des elektrischen Schaltgerätes (602), – ein Aktivierungselement (14) und – ein Gehäuse (201), wobei – das Speicherelement (10) in der gespannten Stellung (11) zur Speicherung von mechanischer Energie ausgestaltet ist, – das Speicherelement (10) in der gespannten Stellung (11) bei einer Aktivierung durch das Aktivierungselement (14) zum Abgeben der gespeicherten mechanischen Energie an das Auslöseelement (13) ausgestaltet ist, – ein beweglich gelagertes Blockierelement (20) vorgesehen ist, das in einer ersten Position (21) mit dem Speicherelement (10) derart in Wirkverbindung steht, dass das Speicherelement (10) durch das Blockierelement (20) in der gespannten Stellung gehalten ist, – das Blockierelement (20) in einer zweiten Position (302) das Speicherelement (10) zur Durchführung einer Bewegung (13) freigibt, und – das Blockierelement (20) einen Ansatz (20a) aufweist, der bei der ersten Position (21) des Blockierelements aus einer Öffnung (205) des Gehäuses (201) hervorsteht und der bei der zweiten Position (302) des Blockierelements (20) in Richtung Innenraum des Gehäuses (201) bewegt ist.
Patent DE-202013008465-U1 (DE)
Title: Schichtspeicher
IPC: F24H9/12
Filed: 2013-09-24
Abstract: Schichtspeicher (15) zum Speichern von Wärmeenergie, – aufweisend einen Schichteinsatz (70) und einen Speicherbehälter (65), – wobei der Speicherbehälter (65) eine erste Zuführöffnung (125), eine zweite Zuführöffnung (165), eine erste Abführöffnung (130) und wenigstens eine zweite Abführöffnung (170) aufweist, – wobei mittels der ersten und der zweiten Zuführöffnung (125, 165) ein Wärmeträgermedium (60) in den Speicherbehälter (65) zuführbar und mittels der ersten und der zweiten Abführöffnung (130, 170) aus dem Speicherbehälter (65) abführbar ist, – wobei der Schichteinsatz (70) in dem Speicherbehälter (65) angeordnet ist und ein erstes Trennelement (75, 80; 300) umfasst, – wobei das erste Trennelement (75, 80; 300) den Speicherbehälter (65) in eine erste Kammer (100) und wenigstens eine zweite Kammer (105) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Schichteinsatz (70) sich im Wesentlichen vollständig horizontal durch den Speicherbehälter (65) erstreckt, so dass die erste Kammer (100) oberhalb der zweiten Kammer (105) angeordnet ist, – wobei an der ersten Kammer (100) die erste Zuführöffnung (125) und die erste Abführöffnung (130) und an der zweiten Kammer (105) die zweite Zuführöffnung (165) und die zweite Abführöffnung (170) angeordnet sind, – wobei mittels der ersten Zuführöffnung (125) und der ersten Abführöffnung (130) die erste Kammer (100) mit einem ersten Energieerzeuger (30) und mittels der zweiten Zuführöffnung (165) und der zweiten Abführöffnung (170) mit einem zweiten Energieerzeuger (30) verbindbar ist.
Patent DE-202013008618-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: E04F11/025
Filed: 2013-09-27
Abstract: Treppe mit einer ersten Stufe (14) und einer zweiten Stufe (14), wobei die Stufen (14) jeweils eine Trittfläche (15), eine linke Wange (20) und eine rechte Wange (21) aufweisen und wobei die Setzfläche (16) zwischen der ersten Stufe (14) und der zweiten Stufe (14) einen Durchlass bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wangen (20, 21) gegenüber den Trittflächen (15) abgekantet sind.
Patent DE-202013009877-U1 (DE)
Title: Metalldetektionsvorrichtung
IPC: A41D1/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Metalldetektionsvorrichtung umfassend mindestens einen Metalldetektor und mindestens ein Kleidungsstück, an oder in dem der mindestens eine Metalldetektor angeordnet ist.
Patent DE-202013010524-U1 (DE)
Title: Schal
IPC: A41D13/08
Filed: 2013-11-21
Abstract: Schal, mit einem länglichen Hauptabschnitt (2) und zwei Endzonen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass in der einen Endzone (4) eine Mütze (6) und in der anderen Endzone (5) ein Muff (8) integriert ist.
Patent DE-202013102686-U1 (DE)
Title: Näherungsschalterbaugruppe mit verschieden grossen Elektrodenfingern
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-06-21
Abstract: Näherungsschalter, umfassend: eine Erfassungsfläche und einen nahe einem Perimeter der Erfassungsfläche angeordneten Näherungssensor, der ein Aktivierungsfeld nahe der Erfassungsfläche erzeugt, wobei der Näherungssensor mehrere ineinandergreifende Elektrodenfinger mit verschiedenen Längen und Abständen umfasst.
Patent DE-202013104011-U1 (DE)
Title: Tragbares Sauggerät für Flüssigkeiten oder Flüssigkeits-/Luftgemische
IPC: A47L5/24
Filed: 2013-09-05
Abstract: Tragbares Sauggerät für Flüssigkeiten oder Flüssigkeits-/Luftgemische mit einem Saugmund (1), einem mit dem Saugmund (1) in Strömungsverbindung stehenden Ansaugkanal (3), der in einem Sauggutbehälter (2) mündet, und mit einem den Sauggutbehälter (2) mit einer Unterdruckquelle verbindenden Absaugkanal (4), wobei im Sauggutbehälter (2) Mittel zum Trennen der Luftströmung von den sonstigen Anteilen der angesaugten Strömung vorgesehen sind und der Absaugkanal (4) mit einem Rohrstutzen in den Sauggutbehälter (2) hineinragt, der zwischen einem ersten Wandabschnitt und einem, dem ersten Wandabschnitt gegenüberliegenden zweiten Wandabschnitt des Sauggutbehälters (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sauggutbehälter (2) ein Schwappschutz (6) in Form einer Scheibe angeordnet ist, der sich von der Achse des Rohrstutzens bis zu wenigstens einer Wand des Sauggutbehälters (2) erstreckt.
Patent DE-202013104049-U1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungselement, lichtempfindliche Trommeleinheit und Prozesskartusche
IPC: G03G15/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Drehmomentübertragungselement, das bei einem Endabschnitt einer lichtempfindlichen Trommeleinheit (10) angeordnet ist und Drehmoment überträgt, wobei das Drehmomentübertragungselement (13, 113, 213, 313, 413, 513) aufweist: ein zylindrisches Endelement (20), das an einem Endabschnitt desselben einen Lagerabschnitt und an dem anderen Endabschnitt desselben einen Befestigungsabschnitt (23) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (23) in eine lichtempfindliche Trommel (10) eingeführt ist; und ein leitfähiges Leitwellenelement (40, 140, 240, 340, 440, 540), das so angeordnet ist, dass es sich entlang einer zylindrischen Welle des Endelements (20) erstreckt, und auf mindestens einem Teil desselben ein leitfähiges Material aufweist, das elastisch deformiert ist.
Patent DE-202014001430-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine Spritzgießmaschine
IPC: B29C48/69
Filed: 2014-02-19
Abstract: Filtergehäuse (1) für eine Spritzgießmaschine, aufweisend eine Einlassöffnung (11) und eine Auslassöffnung (12), wobei in dem Filtergehäuse (1) ein Filteraufnahmebereich (13) und stromabwärts des Filteraufnahmebereichs (13) ein Steuerwellenaufnahmebereich (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerwellenaufnahmebereich (14) eine Wellenöffnung (15) aufweist, die sich durch eine Außenwand des Filtergehäuses (1) erstreckt.
Patent DE-202014001432-U1 (DE)
Title: Insektenfalle oder Insektenmonitor und Anordnung einer vertikalen Wand mit einer derartigen Insektenfalle oder einem derartigen Insektenmonitor
IPC: A01M1/10
Filed: 2014-02-19
Abstract: Insektenfalle oder Insektenmonitor mit einem Basiskörper (2) und einem Deckel (3), der mit dem Basiskörper (2) verbunden ist, wobei durch eine Innenoberfläche (5) des Basiskörpers (2) und eine Innenoberfläche (16) des Deckels (3) ein Raum (7) definiert wird, in den Insekten durch Öffnungen eindringen können, die in den den Raum (7) begrenzenden Wandungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnittlinie (11) zwischen einem Oberflächenbereich der Außenoberfläche des Deckels (3) mit einer Ebene (E) zumindest zwischen einem ersten Punkt (P1) auf der Schnittlinie (11) und einem zweiten Punkt (P2) auf der Schnittlinie (11) keine Gerade ist und die Schnittlinie (11) zwischen dem ersten Punkt (P1) und dem zweiten Punkt (P2) entweder durch eine stetige, differenzierbare Funktion dargestellt werden kann oder einen Knick (12, 13) aufweist und der Winkel (ALPHA) zwischen den an den Knick (12, 13) angrenzenden beiden Abschnitten der Schnittlinie (11) nicht größer als 265° ist.
Patent DE-202014002729-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung, Klassifikation und Verwiegung von Kraftfahrzeugen auf Straßen im fließenden Verkehr
IPC: G01G19/03
Filed: 2014-03-24
Abstract: Einrichtung zur Erfassung, Klassifikation und Verwiegung von Kraftfahrzeugen auf Straßen im fließenden Verkehr, bei der Sensoren zur Bestimmung der Masse von Fahrzeugen und Induktivschleifen für mindestens eine Fahrspur vorhanden und in einer Fahrspur Induktivschleifen (1) und Sensoren (2) zur Bestimmung der Masse angeordnet sind, wobei die Sensoren (2) zur Bestimmung der Masse an einen Ladungsverstärker (3) und über diesen an eine Einrichtung (5) zur Erfassung und Verarbeitung, der von den Sensoren (2) zur Bestimmung der Masse gelieferten Signale und die Induktivschleifen (1) an eine Einrichtung (4) zur Erfassung und Klassifikation von Fahrzeugen angeschlossen sind.
Patent DE-202014003098-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung einer persönlichen Umgebung von einem öffentlichen Raum, vor allem im Kranken-und Pflegebereich
IPC: A61G1/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Klapp- oder schieb, insbesondere stapelbare Vorrichtung (V) für Lager- und/oder Transportvorrichtungen (X) im Kranken- und Pflegebereich zur Abtrennung einer persönlichen Umgebung von einem insbesondere öffentlichen Raum, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Bespannungsmaterial (4) aus Gewebe, ausgewählt aus Kunststoff, Verbundwerkstoff, semitextilem oder textilem Gewebe natürlicher oder synthetischer Herkunft besteht, welches im angewandten Zustand eine U- oder annähernd U- bzw. Bogenform aufweist, das eine oder mehrere, an den seitlichen Endseiten des Bespannungsmaterials (4) und/oder mittig im Bespannungsmaterial (4) quer angeordnete Verstärkungselemente (1a, b, c), umfasst, die an ihren Verbindungs- Endpunkten (E) mit ein oder mehreren Befestigungsmittel(n) (3) zur reversibel lösbaren Arretierung an der Lager-/Transportvorrichtung (X) korreliert sind.