baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4409537-B4 (DE)
Title: Dichtungseinheit
Inventor: UHRNER KLAUS-JUERGEN
IPC: F16J15/36
Filed: 1994-03-19
Granted: 2004-11-18
Abstract: Die Dichtungseinheit hat einen Gleitring, der unter der Kraft wenigstens einer Druckfeder an einem Gegenring anliegt und mit einer balgartigen Sekundärdichtung verbunden ist, die einen hohlen Ansatz aufweist, der von einem Endteil der Sekundärdichtung absteht. DOLLAR A Um die Dichtungseinheit einfach montieren und den Gleitring gegenüber der Welle zuverlässig zentrieren zu können, weist der hohle Ansatz der Sekundärdichtung in Höhe des Gleitringes über einen Teil seiner Länge einen Innendurchmesser auf, der kleiner ist als der Durchmesser der abzudichtenden Welle, so daß der Ansatz in der Einbaulage unter elastischer Verformung an der Welle und an der Innenwandung des Gleitringes anliegt. Der Ansatz bildet einen Dämpfungsteil, mit dem eine genaue Zentrierung des Gleitringes gegenüber der Welle möglich ist. DOLLAR A Die Dichtungseinheit eignet sich für Wasserpumpen von Fahrzeugen.
Patent DE-4424461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren von essbarem Teig
Inventor: ZALTRON GIAMPIETRO
IPC: A21C3/02
Filed: 1994-07-12
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
zum Extrudieren einer essbaren Backteigmasse, welche folgendes aufweist:  Einen
Tragrahmen, einen Trichter zum Aufgeben der zu extrudierenden Teigmasse,
wenigstens ein Paar von Kalibrier- oder Laminierungszylindern, welche
in einer Abfolge stromab von dem Trichter angeordnet sind, einen
Bandförderer,
welcher zur Aufnahme und zur Abgabe der extrudierten und laminierten
Teigmasse oder des Flächengebildes geeignet
ist, welches die Laminierungszylinder verläßt, wenigstens zwei Einzugs-
und Dosierelemente mit unrundem Querschnitt und eine Antriebseinrichtung
für die
Laminierungszylinder,  dadurch gekennzeichnet,  daß wenigstens
zwei ein Paar bildende Einzugs- und Dosierelemente (9) mit unrundem
Querschnitt beidseits der Teigmasse (8) einander gegenüber liegen,
welche direkt unterhalb des Trichters (7) und oberhalb der Kalibrier-
oder Laminierungszylindern (10, 11, 12) angeordnet und geeignet
sind, auf eine gleichmäßige und
pulsierende Weise die Teigmasse vom Trichter (7) abzuziehen und
den Laminierungszylindern (10, 11, 12) zuzuführen.
Patent DE-10005902-B4 (DE)
Title: Füllanschluß
Inventor: APEL CARSTEN
IPC: B60S5/04
Filed: 2000-02-10
Granted: 2004-05-19
Abstract: Füllanschluß zum Befüllen von Behältnissen über Rückschlagfüllventil mit Druckgas oder Druckflüssigkeit, insbesondere zum Befüllen von Fahrzeugreifen mit Druckluft dadurch gekennzeichnet,  – daß in einem Gehäuse (1), bestehend aus einer Druckkammer (7), einem Druckmediumanschlußstutzen (5) und einem Außenrohr (10), ein, von dem Druckmediumanschlußstutzen (5) durch die Druckkammer (7) hindurch reichend bis zum anderen offen Ende des Außenrohres (10) reichendes Innenrohr (9) teleskopartig beweglich gelagert ist, wobei in der Druckkammer (7) eine Membrane (8) konzentrisch einerseits am Innenrohr (10) und andererseits an der Innenwandung der Druckkammer (7) befestigt, angeordnet ist oder  – daß die Druckkammer (7) als Hubzylinder mit darin angeordnetem, an dem Innenrohr (9) befestigtem Hubkolben ausgebildet ist und  
 – daß in der Druckkammer (7) auf deren, dem Druckmediumanschlußstutzen (5) abgewandten Seite, konzentrisch zum Innenrohr (9) zwischen dem Außenrohr (10) und der Membrane (8) oder zwischen dem Außenrohr (10) und dem Kolben, eine Druckfeder (2) angeordnet ist und...
Patent DE-10035160-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine mit mindestens einer Barre
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/30
Filed: 2000-07-19
Granted: 2004-06-03
Abstract: Kettenwirkmaschine mit mindestens einer Barre, wie Legebarre, die durch einen steuerbaren Motor in beiden Richtungen versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den Barrenenden je ein Spannelement (4, 6) angreift, deren Spannkräfte entgegengesetzt gleich groß sind.
Patent DE-10051323-B4 (DE)
Title: Abschleppstange
Inventor: HERRMANN HANS
IPC: B60D1/145
Filed: 2000-10-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: Abschleppstange (1) für Kraftfahrzeuge, mit an deren Enden vorgesehenen Kopplungseinrichtungen zur Anbringung der Abschleppstange (1) am schleppenden und am gezogenen Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei Elementen (3,5), die über eine beim Zusammenstecken der Elemente (3,5) in eine Verriegelungsstellung verlagerbare, selbsttätig verriegelnde Schnappverbindung (7) miteinander verbindbar sind, wobei der Querschnitt der Elemente (3,5) zumindest im Bereich der Schnappverbindung (7) im Wesentlichen rund ist, und wobei ein erstes Element (3) an seinem der Schnappverbindung (7) zugewandten Ende (21) einen im Wesentlichen runden Verbindungsstift (23) aufweist, dessen Außendurchmesser so gewählt ist, dass der in eine an dem der Schnappverbindung (7) zugewandten Ende (39) eines zweiten Elements (5) vorgesehene Öffnung einsteckbar ist, dadurch gekenn zeichnet, dass die Wandung des einen Elements (5) im Bereich der Schnappverbindung (7) mindestens eine Ausnehmung (41) und die Wandung des anderen Elements (3) einen entsprechenden, im zusammengebauten Zustand der Elemente (3,5) in die Ausnehmung (41) eingreifenden Vorsprung (37) aufweist, und dass die Kontur der Ausnehmung (41) derart an die Kontur des Vorsprungs (37) angepasst ist, dass beim Eingreifen des Vorsprungs (37) in die Ausnehmung (41) eine selbsttätige Drehausrichtung der Elemente (3,5) zueinander zum Zwecke der Verlagerung der Schnappverbindung (7) in ihre Verriegelungsstellung erfolgt.
Patent DE-10066187-B4 (DE)
Title: Motorsteuerverfahren und Fertigungsgegenstand
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D13/02
Filed: 2000-10-10
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors mit mindestens einem Zylinder, wobei der Motor mit einem Fahrzeug verbunden ist, der Motor außerdem einen Einlasskrümmer und eine Auslasssteuervorrichtung zum Steuern des Stroms von dem Einlasskrümmer in den Zylinder hat, der Motor ferner eine Einlasssteuervorrichtung zum Steuern des Stroms in den Einlasskrümmer hat, die Einlasssteuervorrichtung eine elektronische Drosselklappe umfasst und der Motor außerdem einen Abgas-Sauerstoffsensor hat, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Erzeugen eines Signals, das eine Anforderung von einem Fahrer darstellt; Ermitteln eines gewünschten Drehmoments anhand der Anforderung in Reaktion auf das Signal und zur Verbesserung des Fahrgefühls; Einstellen der Auslasssteuervorrichtung anhand des gewünschten Drehmoments; Einstellen der Drosselklappenstellung anhand eines Betriebsparameters; und Einspritzen von Kraftstoff in den Motor anhand eines Signals von dem Sensor, um das durchschnittliche Luft/Kraftstoff-Verhältnis auf einem stöchiometrischen Wert zu halten, wobei in dem Fall, dass das gewünschte Drehmoment durch Einstellen der Auslasssteuerung nicht erzeugt werden kann, die Auslasssteuerung auf den erzielbaren Grenzwert eingestellt und das gewünschte Drehmoment durch das Einstellen der Drosselklappenstellung erbracht wird.
Patent DE-10066415-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Erfassungseinheit
Inventor: YASUI KATSUAKI
IPC: G01D5/22
Filed: 2000-08-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Drehmoment-Erfassungseinheit, die eine erste Welle (1) und eine zweite Welle (2) aufweist, die drehbar koaxial zueinander angeordnet sind, so dass sie einander gegenüber liegen, ein elastisches Element (3) zum Erzeugen einer Verdrehung in Abhängigkeit von einem Drehmoment zwischen der ersten Welle (1) und der zweiten Welle (2), ein magnetisches Element (12), das in einer gleichen Phase wie die erste Welle (1) gedreht wird, und magnetische Elemente (11, 13), die in einer gleichen Phase wie die erste Welle (1) gedreht werden, und Spulen (21a, 21b) zum Erfassen von Reluktanzen, die in Übereinstimmung mit einer Drehphasendifferenz zwischen den magnetischen Elementen (11, 12, 13) geändert werden, um so das Drehmoment zu erfassen, das zwischen der ersten Welle (1) und der zweiten Welle (2) wirkt, wobei die Drehmoment-Erfassungseinheit ein Basiselement (31) umfasst, das aus einem leitfähigen Material gebildet ist, um die erste Welle (1) und die zweite Welle (2) zu umgeben, und ein erstes (114a) und ein zweites (114b) Halteelement, die radial außerhalb des Basiselements (31) angeordnet sind; wobei das erste Halteelement (114a) an dem Basiselement (31) und das zweite Halteelement (114b) an der zweiten Welle (2) befestigt ist, und die magnetischen Elemente (11, 12, 13) auf den Oberflächen des ersten (114a) und des zweiten Halteelements (114b) angeordnet sind.
Patent DE-10120644-B4 (DE)
Title: Bilddatenverdichtungsverfahren und -vorrichtung, welche Bilddaten separat durch Modifizieren der Farbe verdichten
Inventor: KATAYAMA OSAMU
IPC: G06T9/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2009-10-01
Abstract: Ein Bilddatenverdichtungsverfahren zum Verdichten von Bilddaten mit einem mehrfachen Wert, mit den folgenden Schritten:  Auftrennen (20) der Bilddaten in modifizierte Daten und Positionsdaten, wobei die modifizierten Daten durch Modifizieren einer ausgewählten Farbe eines Bildbereiches um eine unterschiedliche Farbe erzeugt werden, welche beliebig bestimmt wird, und wobei die Positionsdaten eine Position anzeigen, wo der Bildabschnitt der ausgewählten Farbe vorhanden ist; und  Verdichten (30) der modifizierten Daten und der Positionsdaten separat voneinander.
Patent DE-10127550-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: ALTHAUS HANS-LUDWIG
IPC: G02B6/42
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-05-12
Abstract: Optische
Vorrichtung, mit einem oberflächenmontierbaren
optischen Bauteil mit einem Grundelement, das eine eine transparente
Füllmasse
enthaltende Vertiefung aufweist, in welcher ein VCSEL-Element angeordnet
ist, und einem an dem oberflächenmontierbaren
optischen Bauteil befestigten Receptacle zur Aufnahme eines Lichtwellenleiters
für eine
optische Verbindung des VCSEL-Elementes mit dem Lichtwellenleiter,
wobei das oberflächenmontierbare
optische Bauteil ferner einen oder mehrere in der Vertiefung angeordnete
optoelektronische Überwachungselemente
aufweist, zur Überwachung
eines vorbestimmten Strahlungsparameters des VCSEL, und mit einem
zwischen dem VCSEL-Element und einem lichtempfangenden Ende des
Receptacles angeordneten Reflektor zur Reflexion eines Teiles des
durch das VCSEL-Element abgestrahlten
Lichtes auf mindestens eines der einen oder mehreren Überwachungselemente.
Patent DE-10128579-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger mit einer Mehrzahl an Funktionselementen unterschiedlicher Bauhöhe
Inventor: MAYERHOFER BORIS
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-06-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Tragbarer
Datenträger,
bei dem in einen Trägerkörper (10)  – zumindest
zwei elektrische Funktionselemente (20a, 20b, 20c) eingesetzt sind,
welche jeweils mindestens ein Kontaktelement (21a, 21b, 21c) aufweisen
und wobei die Funktionselemente (20a, 20b, 20c) über diese Kontaktelemente und über eine
Leiterstruktur (31, 32, 41, 42) elektrisch miteinander verbunden
sind, und zumindest zwei der elektrischen Funktionselemente (20a,
20b, 20c) mit ihren dem Trägerkörperinneren
zugewandten Unterseiten (22a, 22b, 22c) in unterschiedlichen Kartenkörperebenen
gelegen sind,  – eine
Zwischenschicht (30) im Inneren des Trägerkörpers (10) vorgesehen ist,
deren Ober- und Unterseite (34, 35) die unterschiedlichen Kartenkörperebenen
bilden, und die Zwischenschicht (30) die Leiterstruktur (31, 32,
41, 42) zur Verbindung der elektrischen Funktionselemente aufweist, die
Zwischenschicht (30) eine Dicke (D, D1) aufweist, die der Differenz
der Dicken zweier Funktionselemente (20a, 20b) entspricht, und die
Zwischenschicht (30) zumindest eine Ausnehmung (36) aufweist, in
die zumindest ein Funktionselement (20b, 20c) so eingesetzt ist,
dass ein...
Patent DE-10137866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-08-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur mobilen Datenübertragung,
insbesondere ein Verfahren zur Übertragung
multimedialer Daten (MM) auf ein mobiles Teilnehmer-Endgerät (5, 6),
bei dem die Daten (MM) von einer MMS-Applikation an eine Netzwerkeinheit
(MMS Proxy/Relay A) übersandt und über eine
Verbindung an eine Netzwerkeinheit (MMS Proxy/Relay B) weitergeleitet
und von dort an einen Empfänger übersandt
werden, wobei Daten in einer Netzwerkeinheit (MMS Proxy/Relay) zwischen
einer binären
und einer textuellen Darstellung umgewandelt und Elemente der Daten,
die ein unbekanntes Code-Wort beinhalten, markiert übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Codierung eines Feldwertes
in eine textuelle Form ein Schlüsselwort
eingefügt
wird, das den unbekannten binären
Code als zusätzlichen
Parameter enthält,
Patent DE-10140822-B4 (DE)
Title: Rotary tool position finding process involves positioning tool in beam path, turning it, selecting direction, turning tool away to last point at which beam is not interrupted
Inventor: BUCHER HERIBERT
IPC: B23Q17/24
Filed: 2001-08-20
Granted: 2005-10-13
Abstract: The position finding process is based on the moment of separation of the tool (14) and a measuring beam (18). The tool is first positioned so that the beam is interrupted, and is then moved to the position at which the separation of the tool and beam occurs and the beam remains uninterrupted for one full revolution.
Patent DE-10147266-B4 (DE)
Title: Lichthupe für Fahrrad
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B62J6/02
Filed: 2001-09-26
Granted: 2008-10-09
Abstract: Fahrrad-Scheinwerfer,
der mit einer Lichthupenfunktion ausgestattet ist, wobei der Fahrrad-Scheinwerfer
einen Taster oder Druckschalter, der mit dem Scheinwerfer elektrisch
verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrrad-Scheinwerfer mindestens
eine schnell aufladbare erste Energie-Quelle und eine zweite Energie-Quelle
umfasst, die über
den Taster oder Druckschalter derart mit dem Scheinwerfer verbunden
sind, dass in ungedrücktem
Zustand des Tasters oder Druckschalters die aufladbare erste Energie-Quelle
mit der zweiten Energie-Quelle zum elektrischen Aufladen der ersten
Energie-Quelle parallel geschalten ist und in gedrücktem Zustand
des Tasters oder Druckschalters die erste Energie-Quelle, die zweite
Energie-Quelle und der Scheinwerfer elektrisch in Reihe geschaltet
sind.
Patent DE-10152023-B4 (DE)
Title: Schockunempfindliche Nebelwurfkörper
Inventor: BLACHE ANDREAS
IPC: F42B4/26
Filed: 2001-10-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Nebelwurfkörper mit
einer Hülle,
einer Ausstoßladung,
einer Anzündeinrichtung
für eine
Anzündsatzmischung
und einer Nebelwirkmasse, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzündsatzmischung
(6) in die Nebelwirkmasse (2) integriert ist.
Patent DE-10161867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Flüssigkeits-Kühlkreislaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOHNE WOLFRAM
IPC: F04D29/58
Filed: 2001-12-14
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Flüssigkeits-Kühlkreislaufs einer Brennkraftmaschine, die mit einer elektrisch angetriebenen und dabei elektronisch geregelten Kühlflüssigkeits-Pumpe versehen ist, deren elektrische- und/oder elektronische Komponenten ebenfalls durch die umgewälzte Kühlflüssigkeit gekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur zumindest einer dieser Pumpen-Komponenten ermittelt und aus dieser auf die in diesem Bereich vorliegende Kühlflüssigkeits-Temperatur geschlossen wird, welche dann als Eingangsgröße für ein permanentes rechnerisches Modell des Kühlkreislaufes verwendet wird.
Patent DE-10162138-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: SCHMIDT OLAF DIPL ING
IPC: F02B33/04
Filed: 2001-12-18
Granted: 2013-03-14
Abstract: Zweitaktmotor für ein tragbares, handgeführtes Arbeitsgerät wie eine Motorsäge, ein Trennschleifer, usw., mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (47), der von einem auf- und abgehenden Kolben (15) begrenzt ist, wobei der Kolben (15) über ein Pleuel (14) mit einer in einem Kurbelgehäuse (12) gelagerten Kurbelwelle (13) verbunden ist, mit einem Einlaß (3) für Kraftstoff/Luft-Gemisch und einem Auslaß (4) aus dem Brennraum (47) für Abgase und mit vier zu einer Spiegelebene (9) spiegelsymmetrisch angeordneten Überströmkanälen (5, 6), die mit Einlaßfenstern (7, 8) in den Zylinder (2) münden und das Kurbelgehäuse (12) abhängig von der Stellung des Kolbens fluidisch mit dem Brennraum (47) verbinden, wobei zwei Überströmkanäle (5) auslaßnah und zwei Überströmkanäle (6) auslaßfern angeordnet sind, wobei die Überströmkanale (5, 6) einen Verbindungsabschnitt (16, 19) zum Kurbelgehäuse (12), einen weitgehend parallel zur Längsachse (10) des Zylinders (2) verlaufenden Steigabschnitt (17, 20) und einen Mündungsabschnitt (18, 21) in den Brennraum...
Patent DE-10208494-B4 (DE)
Inventor: BARTMANN FRANK
IPC: E05B1/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Door comprises a protective device assigned to a control mechanism (38) which on operation of the door handle (17) prevents transfer of the pivoting movement of the door handle to the control mechanism. An independent claim is also included for a domestic appliance comprising the above door. Preferred Features: The protective device is a blocking element which can be adjusted into a blocking position to prevent the pivoting movement of the handle, a freewheel which uncouples the handle from the control mechanism, or a spring element which absorbs movement of the handle.
Patent DE-10208855-B4 (DE)
Title: Hochfeste Legierung mit geringer thermischer Ausdehnung und verbesserten Torsionseigenschaften sowie Draht aus der genannten Legierung
Inventor: KARIYA TETSURO
IPC: C22C38/08
Filed: 2002-03-01
Granted: 2013-01-03
Abstract: Hochfester Legierungsdraht mit geringer thermischer Ausdehnung und verbesserten Torsionseigenschaften, der mit Aluminium überzogen oder mit Zink plattiert ist, wobei der Legierungsdraht umfasst (in Gew.-%): Kohlenstoff: 0,1% bis 0,4% Vanadium: mehr als 0,5% bis 3,0% sowie Nickel: 25% bis 50%, unter der Voraussetzung, dass die Forderung, dargestellt durch die Formel 2 ≤ Vanadium/Kohlenstoff ≤ 9, erfüllt ist, wobei der Rest aus Eisen und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, wobei der Legierungsdraht eine Zugfestigkeit von nicht weniger als 1300 MPa und einen Torsionswert von nicht weniger als 20 Mal/100D aufweist, wobei D den endgültigen Drahtdurchmesser repräsentiert.
Patent DE-10218742-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer intermittierend betriebenen Fahrzeugkraftmaschine
Inventor: HASEGAWA KEIKO
IPC: B60W20/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugbrennkraftmaschine mit einem Abgasreinigungskatalysator, wobei die Brennkraftmaschine als eine intermittierend betriebene Bauart ausgeführt ist und so gestaltet ist, dass sie vorübergehend gestoppt wird, wenn ein vorbestimmter Fahrzeugbetriebszustand gegeben ist, während das Fahrzeug fährt, wobei eine Kraftstoffmenge während eines Starts der Brennkraftmaschine vorübergehend vermehrt wird,  gekennzeichnet durch  einen Schritt (S150) zum:  Reduzieren eines Anfangswertes einer Vermehrung (Kfs) einer Kraftstoffmenge während eines Neustarts der Brennkraftmaschine ausgehend von einem vorbestimmten Standardwert (Kfs 0 ), wenn jene Luftmenge (Qa) kleiner ist als ein vorbestimmter Wert (Qa 0 ), die von einem Zeitpunkt des Starts der Brennkraftmaschine über eine Periode, in der die Brennkraftmaschine vorübergehend gestoppt wird, bis zu einem Zeitpunkt des Neustarts der Brennkraftmaschine durch Einlassanschlüsse der Brennkraftmaschine strömt.
Patent DE-10224377-B4 (DE)
Inventor: TE BAAY THEO
IPC: C04B35/117
Filed: 2002-06-01
Granted: 2004-11-11
Abstract: Production of a polymer-ceramic composite body comprises: heat treating a mixture of polymer materials, fillers and a reactive component to form a green body; and further heat treating without the reactive component for partial pyrolysis at elevated temperature. Production of a polymer-ceramic composite body comprises: heat treating a mixture of polymer materials, fillers and a reactive component to form a green body; and further heat treating without the reactive component for partial pyrolysis at elevated temperature. The reactive component is added to react with the structure-forming components of the polymer materials and/or reactive gases present to produce a dimension constant at different pyrolysis durations and material thicknesses. The dimension constant is not reached without using the reactive component. The type and ratio of the polymer materials, fillers and reactive component is selected so that a defined linear dimension change is adjusted in the form of expansion, zero shrinkage or shrinkage compared with the original form. An Independent claim is also included for a polymer-ceramic composite body produced by the above process.
Patent DE-10225200-B4 (DE)
Title: Rotationskörper für eine Kompensation des Fanout
Inventor: LANGSCH ROBERT
IPC: B41F7/02
Filed: 2002-06-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Rotationskörper für eine Kompensation
des Fanout in einer Druckmaschine, der entlang einer Drehachse (D)
in drehsteifer Verbindung oder in einem Stück nebeneinander alternierend
Fußabschnitte
(7) und über
die Fußabschnitte
(7) um radiale Höhendifferenzen (H D ) vorstehende Kopfabschnitte (8) bildet,
wobei die radialen Höhendifferenzen
(H D ) von Minimalwerten, die sie entlang
einer zu der Drehachse (D) parallel versetzten ersten Gerade (T 1 ) aufweisen, in Umfangsrichtung bis zu Maximalwerten,
die sie entlang einer zu der Drehachse (D) parallel versetzten zweiten
Geraden (T 2 ) aufweisen, zunehmen.
Patent DE-10230586-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: NASS ULRICH
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-07-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss,
mit  – einer
beispielsweise von einem Schließzylinder
(7) beaufschlagbaren Schaltnuss (2) und einer damit zusammenwirkenden
Schlossnuss (4), die mit wenigstens einem Verriegelungselement (9)
verbunden ist, und mit  – einer
Antriebseinheit (10), welche zur Ver-/Entriegelung des Kraftfahrzeugtürverschlusses
das Verriegelungselement (9) beaufschlagt, wobei die Schaltnuss
(2) und die Schlossnuss (4) mit Leerweg (L) miteinander mechanisch gekoppelt
sind, und wobei bei Betätigung
der Schaltnuss (2) die Antriebseinheit (10) innerhalb des Leerweges
(L) zur Ver-/Entriegelung des Kraftfahrzeugtürverschlusses ausgelöst wird.
Patent DE-10234601-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit SOI-Substrat und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: LEE TAE-JUNG
IPC: H01L21/84
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-09-28
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  – einem
Substrat (130), das eine Basisschicht (110), eine vergrabene Oxidschicht
(115) und eine Halbleiterschicht (120) beinhaltet,  – einem
Graben (T), der einen aktiven Bereich auf der Halbleiterschicht
(120) definiert und einen ersten Bereich (T 1 )
mit einer Tiefe kleiner als die Dicke der Halbleiterschicht (120)
und einen zweiten Bereich (T 2 ) mit einer
der Dicke der Halbleiterschicht (120) entsprechenden Tiefe aufweist,
und  – einer
Isolationsschicht (170), die in dem Graben (T) gebildet ist und
eine Nitridauskleidung (160) und eine den Graben (T) füllende,
dielektrische Schicht (165) beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Isolationsschicht (170) eine Oxidschicht (145, 155) aufweist, die
unter der Nitridauskleidung (160) auf der gesamten Oberfläche des
Grabens (T) ausgebildet ist.
Patent DE-10237177-B4 (DE)
Inventor: GRONAUER CHRISTOPH
IPC: G01F15/07
Filed: 2002-08-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Meter, especially gas or water meter has a rotating drum display for indicating a consumed amount, whereby the display assembly (5) has switching gear pinions supported on a lower bearing plate (1) with a meter cover (2) also serving as an upper running plate (8) on which upper bearings (22) and pins (19-21) are formed.
Patent DE-10255893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erwärmung eines eine Vielzahl magnetischer Teilchen enthaltenden Materials
Inventor: HERGT RUDOLF
IPC: H01F1/20
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Erwärmung
eines eine Vielzahl magnetischer Teilchen enthaltenden Materials
(4) durch Anwenden eines elektromagnetischen Wechselfeldes auf das
Material (4), dadurch gekennzeichnet, dass die magnetischen Teilchen
eine uniaxiale magnetische Anisotropie aufweisen, dass ein Ausrichten
der magnetisch g Achsen der Teilchen erfolgt und das Frequenzen
es Wechselfeldes größer gleich
1 GHz ausgeschlossen sind.