baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106973-B3 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für einen Anschlagskörper am Schraubstock
Inventor: ZEUNER MARC
IPC: B25B1/24
Filed: 2019-03-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine wartungsunanfällige Positioniervorrichtung (1) zur Anbringung an einem Schraubstock, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Halterungsvorrichtung (3), einen Anschlagskörper (4), um das Werkstück für eine Bearbeitung im Schraubstock zu positionieren, und mit einer Befestigungsvorrichtung (B) zur Befestigung des Anschlagskörpers (4) am Grundkörper, wobei die Befestigungsvorrichtung (B) eine Führungsvorrichtung (6) und einen Klemmkörper (8) umfasst, der in der Führungsvorrichtung (6) verschiebbar gelagert ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (B) dazu ausgebildet ist, den Anschlagskörper (4) zwischen dem Grundkörper (2) / der Führungsvorrichtung (6) einerseits und dem Klemmkörper (8) andererseits befestigend zu klemmen, um den Anschlagskörper (4) zu fixieren, wobei ein Stellelement (10) zum Verschieben des Klemmkörpers (8) in der Führungsvorrichtung (6) durch eine vom Stellelement (10) auf den Klemmkörper (8) ausgeübten Kraft und zum Ausüben der Klemmkraft auf den Anschlagskörpers (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102020002435-B3 (DE)
Title: Verlosungsvorrichtung und Verwendung derselben
Inventor: PROBST REINER
IPC: G07C15/00
Filed: 2020-04-23
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Verlosungsvorrichtung umfasst einen Stapel (10) aus blättchenförmigen Informationsträgern (20) sowie wenigstens einen Blockierstift (70). Die Informationsträger (20) können vor einer Verlosung jeweils mit einer im Stapel (10) verdeckten, die zu verlosenden Elemente spezifizierenden Information neu versehen werden. Zum Freilegen der Information sind die Informationsträger (20) um eine gemeinsame Achse (81) aus dem Stapel (10) ausschwenkbar. Die Informationsträger (20) bilden mehrere Gruppen (G) und sind bezüglich dieser Gruppen (G) mit unterschiedlich angeordneten, im Stapel (10) miteinander fluchtenden Löchern (22) versehen. Das Ausschwenken von Informationsträgern (20) einer wählbaren Gruppe (G) aus dem Stapel (10) mit einem durch die Löcher (22) dieser Gruppe (G) durchgesteckten Blockierstift (70) blockierbar.Die Verlosungsvorrichtung ist insbesondere zum Verlosen von Elementen wie beispielsweise von Geschenken beim sogenannten «Wichteln» in mehreren Spielrunden unter mehreren Teilnehmern verwendbar, denen jeweils die Informationsträger (20) von einer der Gruppen (G) zugeordnet werden, wobei pro Spielrunde die Informationsträger mindestens einer Gruppe (G) mit wenigstens einem Blockierstift (70) gegen Ausschwenken blockiert werden und wobei die Elemente durch auf den Informationsträgern vorhandene, durch Ausschwenken der Informationsträger (20) freigelegte Information spezifiziert sind.
Patent DE-102020117029-B3 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit zwei Zylinderbänken für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUCK WALTER
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit zwei Zylinderbänken für ein Kraftfahrzeug, wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) zumindest sechs Zylinder (2) umfasst, wobei drei Zylinder (2) einer ersten Zylinderbank (8) und drei Zylinder (2) einer zweiten Zylinderbank (9) zugeordnet sind, wobei jede der beiden Zylinderbänke (8, 9) ein Ladungswechselsystem (12, 13) aufweisend für jeden Zylinder (2) eine Ladungswechseleinheit (14) umfasst, und wobei jeder Zylinder (2) einen Zündzeitpunkt aufweist, wobei in einem ersten Betriebsbereich der Verbrennungskraftmaschine (1) die Zündzeitpunkte voneinander verschieden sind und in einem zweiten Betriebsbereich zumindest zwei Zylinder (2) einen gleichen Zündzeitpunkt aufweisen, und wobei zumindest eines der Ladungswechselsysteme (12; 13) eine Umschaltvorrichtung (18) zur Steuerzeitenänderung besitzt, und wobei Kolben (4) der Zylinder (2) einfach auf einer mit Hilfe von Kurbelwellenlagern (11) in einem Kurbelwellengehäuse der Verbrennungskraftmaschine (1) gelagerten Kurbelwelle (3) mit Hilfe von Kröpfungslager (10) gelagert sind, wobei zwischen zwei gegenüberliegend ausgebildeten Zylindern (2) bezüglich ihrer Zylinderachse (20) ein axialer Abstand (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102020133703-B3 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Bestimmung der Schichtdicke eines nassen Lacks
Inventor: KLIER JENS
IPC: G01B11/06
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Schichtdicke eines auf einer Oberfläche eines Prüfobjektes aufgetragenen Beschichtungsmaterials. Um ein Verfahren zur Bestimmung einer Schichtdicke eines auf einer Oberfläche eines Prüfobjekts aufgetragenen Beschichtungsmaterials bereitzustellen, mit welchem sich die Schichtdicke eines nassen Beschichtungsmaterials bestimmen lässt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Schichtdicke eines Beschichtungsmaterials zu einem beliebigen Trocknungszeitpunkt anhand eines Vergleichs einer Probenmessung mit in einer Kalibrierroutine gewonnen Kalibriersignalen zu bestimmen.
Patent DE-102021103497-B3 (DE)
Title: Verbundbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: JAKOB FABIAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-02-15
Granted: 2022-01-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verbundbauteil (100) umfassend eine Strukturkomponente (1) aus einem thermoplastischen Werkstoff oder einem Thermoplast-basierten Verbundwerkstoff und wenigstens eine Spritzgusskomponente (2) aus einem Kunststoff, wobei die Strukturkomponente (1) in einem Hinterspritzabschnitt (12) mit der Spritzgusskomponente (2) hinterspritzt ist. Erfindungsgemäß weist das Verbundbauteil (100) wenigstens eine Verbindungskomponente (3) aus einem textilen Flächengebilde auf, wobei die Verbindungskomponente (3) im Hinterspritzabschnitt (12) von der Spritzgusskomponente (2) umschlossen und/oder durchdrungen ist und wobei die Verbindungskomponente (3) außerhalb des Hinterspritzabschnitts (12) mit der Strukturkomponente (1) verbunden ist.
Patent DE-102021115279-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose von zuluftseitigen Druckschwankungen und/oder ausgangsseitigen Leckagen bei einem geregelten Doppelkegel-Luftleistungsverstärker
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: G01M3/28
Filed: 2021-06-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Diagnose von zuluftseitigen Druckschwankungen und/oder ausgangsseitigen Leckagen bei einem proportional geregelten Doppelkegel-Luftleistungsverstärker, durch initiales Ausmessen eines Abwärtssprungs des Soll-Wertes der Regelung, erneutes Ausmessen eines Abwärtssprungs, sowie Diagnostizieren einer zuluftseitigen Druckänderung, wenn die Umsteueramplitude des erneuten Ausmessens von der Umsteueramplitude des initialen Ausmessen abweicht und/oder Diagnostizieren einer erhöhten ausgangsseitigen Leckage, wenn die Umsteuerdauer des erneuten Ausmessens kürzer ist als die Umsteuerdauer des initialen Ausmessens. Auf diese Weise können Leckagen des an einen Doppelkegel-Luftleistungsverstärker angeschlossenen Vebrauchersystems, beispielsweise eines pneumatischen Stellventilantriebs, sowie Änderungen des Versorgungsdruckes, frühzeitig erkannt werden, wodurch Kosten für zu spät erkannte Wartungserfordernisse gespart werden können. Zusätzliche Sensorik ist nicht erforderlich.
Patent DE-102021205635-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Initialisierung eines Langzeit-Lagerungsmodus für ein Hörinstrument
Inventor: ONG CHUAN EN ANDREW
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-06-02
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Initialisierung eines Langzeit-Lagerungsmodus (36) für ein Hörinstrument (1), welches eine wiederaufladbare Batteriezelle (10) aufweist, wobei für eine Langzeit-Lagerung des Hörinstruments (1) ein oberer Grenzwert (Vmax) einer Kenngröße (V) für einen Ladezustand der wiederaufladbaren Batteriezelle (10) vorgegeben wird, wobei im Rahmen einer Aktivierungsroutine (24) der Langzeit-Lagerung ein tatsächlich vorhandener Istwert (Vist) der Kenngröße (V) für den Ladezustand der Batteriezelle (10) gemessen wird, der gemessene Istwert (Vist) der Kenngröße (V) für den Ladezustand der Batteriezelle (10) mit dem oberen Grenzwert (Vmax) der Kenngröße (V) für den Ladezustand verglichen wird, und für den Fall, dass der gemessene Istwert (Vist) der Kenngröße (V) über dem oberen Grenzwert (Vmax) für die Kenngröße (V) liegt, die Batteriezelle (10) wenigstens soweit entladen (30) wird, bis die Kenngröße (V) für den Ladezustand den vorgegebenen oberen Grenzwert (Vmax) erreicht hat, und das Hörinstrument (1) in einen Langzeit-Lagerungsmodus (36) versetzt wird.
Patent DE-102022123283-B3 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SHIH MING-CHIH
IPC: F21S43/241
Filed: 2022-09-13
Granted: 2023-12-07
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte weist ein Lichtleitelement (4) mit einem Lichtaustrittsabschnitt (51) auf, der Lichtaustrittsflächen (513) aufweist, und einen Lichtreflexionsabschnitt (52), der Lichtreflexionsabschnitte (522) aufweist. Jede Lichtaustrittsfläche (513) ist konvex und definiert einen realen Brennpunkt (P1), der vor dem Lichtreflexionsabschnitt (52) angeordnet ist. Jede Lichtreflexionsfläche (522) ist konkav und vor dem Lichtaustrittsabschnitt (5) angeordnet und definiert einen virtuellen Brennpunkt (P2), der dem realen Brennpunkt (P1) einer der Lichtaustrittsöffnungen (513) überlagert ist, um so Lichtstrahlen von einer Lichtsendeeinheit (3) in das Lichtleitelement (4) zu den jeweiligen Lichtaustrittsflächen (513) zu reflektieren, so dass Verlängerungslinien der Lichtstrahlen, die davon reflektiert werden, sich in dem virtuellen Brennpunkt (P2) schneiden.
Patent DE-112011106123-B3 (DE)
Title: Wäschevorrichtung
Inventor: KIM SUNGRYONG
IPC: D06F39/08
Filed: 2011-04-29
Granted: 2023-06-01
Abstract: Wäschevorrichtung, die aufweist:einen ersten Behandlungsteil (1 0a), der in der Wäschevorrichtung bereitgestellt ist; undeinen zweiten Behandlungsteil (20a), der benachbart zu dem ersten Behandlungsteil (10a) bereitgestellt ist,wobei der zweite Behandlungsteil (20a) aufweist:eine Schublade (100), die aufgebaut ist, um aus der Wäschevorrichtung herausgezogen und in diese hineingeschoben zu werden;einen Bottich (200), der in der Schublade (100) bereitgestellt ist, um Wasser darin aufzunehmen;eine Trommel (600), die drehbar im Bottich (200) montiert ist, um einen Raum zu bilden, um Wäsche darin aufzunehmen;ein erstes Kupplungsstück (420), das in einem Raum zwischen einer hinteren Oberfläche der Wäschevorrichtung und einer hinteren Oberfläche der Schublade (100) bereitgestellt ist, wobei das erste Kupplungsstück (420) drehbar mit der Wäschevorrichtung verbunden ist;ein zweites Kupplungsstück (430), das im Raum zwischen der hinteren Oberfläche der Wäschevorrichtung und der hinteren Oberfläche der Schublade (100) bereitgestellt ist,wobei ein Ende des zweiten Kupplungsstücks (430) drehbar mit der Schublade (100) verbunden ist und das andere Ende des zweiten Kupplungsstücks (430) drehbar mit dem ersten Kupplungsstück (420) verbunden ist; undeine Ableitung (460), die vom ersten Kupplungsstück (420) und vom zweiten Kupplungsstück (430) gehalten wird, um Wasser in dem Bottich (200) nach außen aus der Wäschevorrichtung zu leiten, wobei das erste Kupplungsstück (420) und das zweite Kupplungsstück (430) aufgebaut sind, sich in einer Ebene parallel zu einer unteren Oberfläche der Wäschevorrichtung zu drehen, wenn die Schublade (100) aus der Wäschevorrichtung herausgezogen oder in die Wäschevorrichtung hineingeschoben wird.
Patent DE-4228891-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verstellung von Elementen in Beleuchtungseinrichtungen, insbesondere Fahrzeugscheinwerfern
Inventor: DOBLER KARL-OTTO
IPC: F16B37/04
Filed: 1992-08-29
Granted: 2004-08-12
Abstract: Einrichtung zur Verstellung von Elementen in Beleuchtungseinrichtungen, insbesondere Fahrzeugscheinwerfern, mit wenigstens zwei über eine Verstellschraube zueinander verstellbaren Bauteilen, wobei die Verstellschraube (13; 126; 226) mit einem der Bauteile (10; 110; 211) axial festgelegt, jedoch verdrehbar verbunden ist und mit dem anderen Bauteil (11; 111; 210) über ein Gewinde verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Bauteil (11) oder an einem mit diesem verbundenen Bauteil (132; 232) eine offene Gewindeschale (16; 135) ausgebildet ist und dass an dem anderen Bauteil (11) oder dem mit diesem verbundenen Bauteil (132; 232) ein u-förmig ausgebildetes elastisches Halteelement (19; 140; 240) lösbar befestigt ist, das mit einem Schenkel (20) an einem Abschnitt (17; 134; 234) des anderen Bauteils (11) oder dem mit diesem verbundenen Bauteil (132; 232) angreift und mit seinem anderen Schenkel (22) an der Verstellschraube (13; 126; 226) angreift und diese mit einem Teil ihres Umfangs unter Vorspannung in der Anlage in...
Patent DE-4230647-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung
Inventor: MISAWA MASAYUKI
IPC: G03B7/00
Filed: 1992-09-14
Granted: 2004-08-12
Abstract: Schalteranordnung mit einem Anzeigeelement (21), das an einem Außenelement (11), dessen Außenfläche die Außenfläche einer die Schalteranordnung verwendenden Vorrichtung bildet, drehbar gelagert ist, einem drehbaren Betätigungselement (31) mit einem Betätigungsabschnitt (33), der zum Drehen des Anzeigeelementes (21) von außen betätigbar ist, und einem Druckknopf (61), der in dem Anzeigeelement (21) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigeelement (21) so an dem Außenelement (11) gelagert ist, daß der nach außen freiliegende Teil des Anzeigeelementes (21) bündig mit dem ihn umgebenden Teil der Außenfläche des Außenelementes (11) ist, und daß der Betätigungsabschnitt (33) an einem anderen Teil der Außenfläche des Außenelementes (11) freiliegt, dessen Flächenorientierung von der Flächenorientierung des Teils der Außenfläche, der den freiliegenden Teil des Anzeigeelementes (21) umgibt, verschieden ist.
Patent DE-4309901-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stellantrieb - inbesondere für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
Inventor: FREY PETER
IPC: B60W10/10
Filed: 1993-03-26
Granted: 2010-07-01
Abstract: Hydraulischer Stellantrieb, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, bestehend aus einem Elektromotor, einer vom Elektromotor angetriebenen Hydraulikpumpe, einem von der Hydraulikpumpe gespeisten Hydraulik-Druckspeicher und einem über ein als steuerbares Proportionalventil oder getaktetes Schaltventil ausgeführtes Steuerventil mit dem Hydraulik-Druckspeicher verbundenen Stellzylinder, wobei der Elektromotor, die Hydraulikpumpe, der Hydraulik-Druckspeicher, das Steuerventil und der Stellzylinder in einem Antriebsmodul integriert sind und wobei Kanalverbindungen zur hydraulischen Verbindung des Hydraulik-Druckspeichers mit der Hydraulikpumpe und dem Steuerventil, sowie zur Verbindung des Steuerventiles mit dem Stellzylinder vorgesehen sind, nach PatAnm Nr. P 42 37 853.2, dadurch gekennzeichnet, daß im Antriebsmodul (9) mindestens ein weiteres Steuerventil (11a, 11b) vorgesehen ist, welches durch Kanalverbindungen im Antriebsmodul mit dem Hydraulik-Druckspeicher (6) verbunden ist und mindestens einen Nehmerzylinder (12a, 12b) zur Steuerung eines Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeuges beaufschlagt.
Patent DE-4345599-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HERMANN MICHAEL
IPC: H02K19/06
Filed: 1993-03-01
Granted: 2006-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor mit Reluktanz-Hilfsmoment, mit einem Stator und einem Rotor, welcher als Außenläufer mit einem topfartig geformten, ferromagnetischen Rückschlussteil und einem zylindrischen, mindestens 8-poligen, innerhalb des Rückschlussteils angebrachten Permanentmagneten ausgebildet ist, wobei der Stator wenigstens eine koaxiale Spule und einen koaxialen Eisenkern mit Flussleitstücken zu beiden Seiten der Spule umfasst; die Flussleitstücke jeweils äußere Randbegrenzungen aufweisen, welche über einen Umfangswinkel von 180 DEG el. dem Permanentmagneten des Rotors mit einem kleinen, im Wesentlichen konstanten Luftspalt gegenüberstehen und über weitere 180 DEG el. Ausnehmungen aufweisen, welche gegenüber dem Permanentmagneten einen wesentlich vergrößerten Luftspalt darstellen; die Ausnehmungen der beiden Flussleitstücke im Wesentlichen nicht gegeneinander verdreht angeordnet sind; der Permanentmagnet zwei axial benachbarte Polreihen gleicher Polzahl aufweist, wobei jeweils zwei axial benachbarte Pole dieser Polreihen entgegengesetzte Polarität aufweisen und auf dem dem Boden des Rotors zugewandten Flussleitstück wenigstens ein Permanentmagnet zur Erzeugung des Reluktanz-Hilfsmomentes angeordnet ist.
Patent DE-4395052-B4 (DE)
Title: Kanister mit Deckelanordnung
Inventor: HAINES COLIN MARTIN
IPC: B65D55/10
Filed: 1993-10-14
Granted: 2006-10-05
Abstract: Kanister
(4) mit einem Kanisterkörper, umfassend
eine Ausgießtülle (6)
und eine Deckelanordnung (2), wobei die Deckelanordnung (2) einen
gelenkig über
eine Deckelstützplatte
(20) mit der Ausgießtülle (6) verbundenen
Deckel (8) und ein erstes gelenkig mit dem Deckel (8) verbundenes
Verriegelungsteil (10) aufweist, wobei das erste Verriegelungsteil
(10) einen ersten und einen zweiten Finger (29, 27) umfaßt, welche
in einer verschlossenen Stellung der Deckelanordnung (2) mit an
der Ausgießtülle (6)
angeordneten Klammerelementen (11, 12) in Eingriff stehen und in
einer geöffneten
Stellung der Deckelanordnung (2) die Klammerelemente (11, 12) freigeben,
um eine Schwenkbewegung des Deckels (8) weg von der Ausgießtülle (6)
zu gestatten, wobei ein zweites Verriegelungsteil vorgesehen ist,
welches in seiner Verriegelungsstellung die Drehung des ersten Verriegelungsteils (10)
relativ zum Deckel (8) verhindert und in seiner unverriegelten Stellung
die Drehung des ersten Verriegelungsteils (10) ermöglicht,
so daß die
Deckelanordnung (2) aus ihrer verschlossenen in ihre geöffnete Stellung
gebracht werden kann,...
Patent DE-10008243-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit Plattenleitungssegmenten
Inventor: HOENIGSCHMID HEINZ
IPC: H01L27/105
Filed: 2000-02-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
Speicherzellen (MC), die in Kreuzungspunkten von Wortleitungen (WLi),
Bitleitungen (BLi) und Plattenleitungssegmenten (PLi) angeordnet
sind und die jeweils wenigstens einen Speicherkondensator (C) und
einen Auswahltransistor (T) aufweisen,  – dessen Speicherkondensatoren
(C) jeweils eine erste Elektrode aufweisen, die mit einem der Plattenleitungssegmente
(PLi) verbunden ist, und eine zweite Elektrode, die über den
zugehörigen
Auswahltransistor (T) mit einer der Bitleitungen (BLi) verbunden
sind,  – dessen
Auswahltransistoren (T) jeweils einen Steueranschluß aufweisen,
der mit einer der Wortleitungen (WLi) verbunden ist,  – mit einem
Spaltendecoder (CDEC) zum Ansteuern der Spaltenauswahlleitungen
(CSLi) in Abhängigkeit
von Spaltenadressen (CADR),  – mit einem Zeilendecoder (RDEC)
zum Ansteuern der Wortleitungen (WLi) in Abhängigkeit von Wortadressen (WADR),  gekennzeichnet
durch  – zu
Spalten (BL0..3, BL4..7) zusammengefaßte Bitleitungen (BLi), die über Spaltenauswahlleitungen
(CSLi) auswählbar
sind, und  – Treibereinheiten
(DRVi), über
die die Spaltenauswahlleitungen (CSLi) mit den Plattenleitungssegmenten
(PLi) verbunden sind...
Patent DE-10010073-B4 (DE)
Inventor: DAMM CHRISTOPH
IPC: A61L27/00
Filed: 2000-02-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: The invention relates to an anchoring system for heart valve prostheses which can be implanted by introduction via the aorta without any major surgical operation. With the heart valve prosthesis according to the invention it shall be achieved that this can be safely and quickly guided through the aorta toward the heart, and can be fixed there. With this, hook-shaped elements are secured to the commissures of the heart valve prosthesis the hooks of which are guided in an outward direction through the heart valve prosthesis material.
Patent DE-10022981-B4 (DE)
Title: Schadstoffbegrenzungssystem
Inventor: FULTON BRIEN LLOYD
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Zugabe von Reduktionsmittel zu zumindest einem ersten und einem
zweiten Katalysator, die im Auspuffsystem für einen Motor hintereinander
angeordnet sind, mit folgenden Schritten:  Bestimmung einer
ersten Reduktionsmittelmenge anhand von Motorbetriebsbedingungen,
die für
eine vom Motor erzeugte Stickoxidmenge typisch sind,  Bestimmung
eines Umwandlungswirkungsgrads des ersten Katalysators anhand von
Betriebsbedingungen,  Bestimmung einer zweiten Reduktionsmittelmenge
anhand der ersten Reduktionsmittel-Einspritzmenge und des Umwandlungswirkungsgrads,  Zugabe
von Reduktionsmittel zum ersten Katalysator entsprechend der so
bestimmten ersten Reduktionsmittelmenge und   Zugabe von Reduktionsmittel
zum zweiten Katalysator entsprechend der so bestimmten zweiten Reduktionsmittelmenge.
Patent DE-10023072-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Bestimmung einer NOx-Konzentration eines Abgasstromes einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAHN HERMANN
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-05-11
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer NOx-Konzentration eines Abgasstromes einer Verbrennungskraftmaschine (10) mittels einer in einem Abgaskanal (12) der Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NOx-empfindlichen Messeinrichtung (20), wobei in einer Schubabschaltungsphase der Verbrennungskraftmaschine (10) ein Signal der NOx-empfindlichen Messeinrichtung (20) für eine Kalibrierung der Messeinrichtung (20) herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Schubabschaltungsphase mindestens ein vorgegebener Betriebsparameter der NOx-empfindlichen Messeinrichtung (20), der einen Temperaturzustand der NOx-empfindlichen Messeinrichtung (20), eine Temperatur des Abgases an der Position der NOx-empfindlichen Messeinrichtung (20), einen Abgasmassenstrom und/oder einen NOx-Rohmassenstrom umfasst, überprüft wird und das während der Schubabschaltungsphase ermittelte Signal (OUT) der Messeinrichtung (20) mit dem mindestens einen Betriebsparameter derart korreliert wird, dass nur bei Einhaltung vorgegebener Toleranzbereiche für den mindestens einen Betriebsparameter das Signal (OUT) der Messeinrichtung (20) für die Kalibrierung übernommen wird.
Patent DE-10038747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Alkenylverbindungen
Inventor: LORENZ RUDOLF ERICH
IPC: C07C209/84
Filed: 2000-08-09
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur destillativen Reinigung von Alkenylverbindungen mit einem zwei-
oder dreibindigen Heteroatom in α-Stellung
zur Doppelbindung, dadurch gekennzeichnet, daß man mindestens zwei Destillationen durchführt, bei
der die gereinigten Alkenylverbindungen durch Kondensation aus der
Gasphase erhalten werden, wobei die Zeitspanne zwischen der ersten
Destillation nach der Synthese der Alkenylverbindungen und mindestens
einer weiteren Destillationen mindestens einen Tag beträgt und die
gereingten Alkenylverbindungen eine Farbzahl nach APHA von < 30 aufweisen.
Patent DE-10049029-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Latenzbestimmung, Pufferschaltung mit variabler Latenz und Speicherbauelement
Inventor: CHUNG DAE-HYUN
IPC: G11C11/401
Filed: 2000-10-04
Granted: 2009-07-30
Abstract: Latenzbestimmungsschaltung mit  – einer Latenzintervalldefinitionsschaltung (20), die dafür eingerichtet ist, ein Taktsignal (CLK) zu empfangen und wenigstens ein Latenzintervalldefinitionssignal (L1, ..., Ln) zu erzeugen, welches wenigstens ein Latenzintervall definiert,  – einer Testsignalerzeugungsschaltung (5, 10), die folgende Elemente enthält:  – eine Synchronisationsschaltung (5), die dafür eingerichtet ist, ein Steuersignal (STRT) und das Taktsignal (CLK) zu empfangen und ein synchronisiertes Steuersignal (iSTRT) zu erzeugen, und  – eine Verzögerungsschaltung (10), die dafür eingerichtet ist, das synchronisierte Steuersignal (iSTRT) zu empfangen und ein Testsignal (Del2) zu erzeugen, das gegenüber dem Taktsignal (CLK) um eine vorgegebene Verzögerung verzögert ist, und  – einer Latenzanzeigeschaltung (30), die dafür eingerichtet ist, das wenigstens eine Latenzintervalldefinitionssignal (L1, ..., Ln) und das Testsignal (Del2) zu emp fangen und ein Latenzanzeigesignal (CL1, ..., CLn) zu erzeugen.