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Patent DE-102008027620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Emissionen und Drehmomentreaktionsverzögerungen in einem Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: ASWANI DEEPAK
IPC: B60L50/16
Filed: 2008-06-10
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine derart, dass ein elektrisches Hilfsmittel für einen Verbrennungsmotor geschaffen wird, wobei der Verbrennungsmotor und die elektrische Maschine jeweils ein Drehmoment erzeugen und ein Hybrid-Elektrofahrzeug antreiben, so dass eine angeforderte Leistung durch die elektrische Maschine in Kombination mit dem Verbrennungsmotor bereitgestellt wird, wobei der Verbrennungsmotor ein Turbomotor (34), ein Auflademotor (26) oder ein Saugmotor (12) ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bestimmen einer Größe einer von einem Fahrzeugbediener angeforderten Leistung (P_dr_req); Bestimmen einer normalisierten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Magergrenze (lambda_mfel) für den Verbrennungsmotor (34, 26, 12); Bestimmen einer normalisierten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Fettgrenze (lambda_mfer) für den Verbrennungsmotor (34, 26, 12); Verwenden der normalisierten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Magergrenze (lambda_mfel) und der normalisierten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Fettgrenze (lambda_mfer), um eine minimale Drehmomentgrenze (Tq_cap_min_fast_e) und eine maximale Drehmomentgrenze (Tq_cap_max_fast_e) des Verbrennungsmotors (34, 26, 12) zu bestimmen, Verwenden der Drehmomentgrenzen (Tq_cap_min_fast_e; Tq_cap_max_fast_e) um eine Reaktion auf die Drehmomentanforderung (Tq_eng_req) des Verbrennungsmotors (34, 26, 12) innerhalb von zwei Sekunden im Anschluss an die Drehmomentanforderung (Tq_eng_req) zu erzeugen und Motorabgasemissionen innerhalb eines gewünschten Bereichs zu halten, der die aus der normalisierten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Magergrenze (lambda_mfel) und der normalisierten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Fettgrenze (lambda_mfer) resultierenden Emissionen begrenzt; Bestimmen einer minimalen und einer maximalen elektrischen Leistungsgrenze der elektrischen Maschine; Verwenden der Größe der angeforderten Leistung (P_dr_req), der minimalen und der maximalen Drehmomentgrenzen (Tq_cap_min_fast_e; Tq_cap_max_fast_e) des Verbrennungsmotors (34, 26, 12), und der minimalen und der maximalen elektrischen Leistungsgrenze der elektrischen Maschine, so dass die angeforderte Leistung durch die elektrische Maschine in Kombination mit dem Verbrennungsmotor innerhalb des gewünschten Zeitraums bereitgestellt wird.
Patent DE-102008050188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Entladungslampe für dielektrisch behinderte Entladungen
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: H01J65/04
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Entladungslampe für dielektrisch behinderte Entladungen, bei der Elektroden zumindest teilweise durch eine dielektrische Schicht von einem Entladungsraum der Entladungslampe getrennt sind,  bei welchem Verfahren ein Diamantpulver H-vorbehandlungsfrei in die Entladungslampe eingebracht wird und  bei dem das in den Entladungsraum eingebrachte Gas einen H-Anteil von höchstens 1500 ppm enthält.
Patent DE-102008052609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffhohlkörpern durch Blasformen
Inventor: FEUERHERM HARALD
IPC: B29C49/78
Filed: 2008-10-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffhohlkörpern durch Blasformen,  wobei Vorformlinge (2) aus einer Kunststoffschmelze mit einem sich in Vorformlingslängsrichtung ändernden Wandprofil gebildet und einer geöffneten Blasform (4) zugeführt werden,  wobei während eines nachfolgenden Einformprozesses die Blasform (4) mit einer gesteuerten Stellbewegung innerhalb einer vorgegebenen Formschließzeit (t gesamt ) geschlossen wird,  wobei die Vorformlinge (2) nach dem Schließen der Blasform (4) mit einem gasförmigen Medium zu Hohlkörpern (10) aufgeweitet werden,  wobei die Vorformlingsbildung geregelt wird und dazu mittels einer axialen Wanddickenlagesteuerung das Nettogewicht (GN) der Hohlkörper (10) sowie eine zweite Regelgröße, welche die axiale Lage eines ausgewählten Bereiches des Wandprofils der Vorformlinge (2) bei einem definierten Prozessablauf des Einformprozesses zum Schließzeitpunkt der Blasform (4) mittelbar beschreibt, gemessen werden sowie der die Vorformlinge (2) formende Düsenspalt und/oder der Massendurchsatz für die Vorformlingsbildung korrigiert werden, wenn die Messwerte von Sollwerten abweichen,  wobei zusätzliche Abweichungen des Einformprozesses von dem definierten Prozessablauf, welcher...
Patent DE-102008053303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung fettarmer, milchtrockenprodukthaltiger Schokolade mittels Mahlkörpermühle
Inventor: BOLENZ SIEGFRIED
IPC: A23G1/12
Filed: 2008-10-27
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schokoladenmasse, bei dem ein Milchtrockenprodukt zusammen mit anderen Zutaten in einem Mahlbehälter einer Mahlkörpermühle, mit in diesem befindlichen Mahlkörpern, insbesondere einer Kugelmühle, vermahlen wird, wobei Milchtrockenprodukt eine Restfeuchte unterhalb einer Gleichgewichtsfeuchte bei Umgebungsbedingungen nämlich 20°C und 50% relativer Luftfeuchtigkeit aufweist.
Patent DE-102008053574-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit einem Kommutatormotor
Inventor: FRÜHWALD BERND
IPC: H02K7/116
Filed: 2008-10-15
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1), mit einem Kommutatormotor (2), umfassend einen bewickelten Rotor (3), dessen Rotorwicklungen (4) mit einem Kommutator (5) elektrisch verbunden sind, einen aus spritzgusstechnisch verarbeitbaren Kunststoffmaterial bestehenden Bürstenträger (6), auf dem Bürsten angeordnet sind, die mit dem Kommutator (5) in Kontakt sind, ein Motorgehäuse (8), in dem Permanentmagnete (9) angeordnet sind und der Rotor (3) gelagert ist und mit einem Untersetzungsgetriebe (10), mit einem Hohlrad (13). Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Stellantrieb bereitzustellen, bei dem eine genaue Zuordnung zwischen dem Hohlrad, Wälzlager und Bürstenträger erreicht wird, bei dem eine geringere Teileanzahl notwendig ist und bei dem die Herstellung durch Vermeidung aufwändiger Fertigungsprozesse wirtschaftlich möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die Aufnahme des Wälzlagers einerseits im Hohlrad und andererseits im Bürstenträger, ergibt sich eine sehr exakte Zentrierung dieser Teile zueinander, weil die Toleranzkette verkürzt wird.
Patent DE-102008057125-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/22
Filed: 2008-11-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit an den Vordersitzen (4) angeordneten 3-Punkt-Sicherheitsgurten (10) mit einem am Schwellerbereich ausgebildeten Verankerungspunkt (9) mit Gurtverankerung, der im Crashfall mittels eines Gurtstraffers (17) nach hinten verlagerbar ist, wobei der den Gurtverlauf des Beckengurtabschnittes (10b) bestimmende, äußere Verankerungspunkt (9) abhängig von, den Betriebszustand des Kraftfahrzeuges signalisierenden Parametern von einer einen Einstieg in das Kraftfahrzeug vereinfachenden Ruheposition in eine eine optimale Abstützlage definierende Betriebsposition und umgekehrt verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungspunkt (9) mechanisch mit der Tür (26) des Kraftfahrzeuges derart gekoppelt ist, dass bei geöffneter Tür (26) der Verankerungspunkt (9) in die Ruheposition und bei geschlossener Tür (26) in die Betriebsposition überführt ist.
Patent DE-102008061476-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben
Inventor: DEMMELBAUER-EBNER WOLFGANG DR
IPC: B60K17/16
Filed: 2008-12-10
Granted: 2016-11-03
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem eine Ausgangswelle (4) aufweisenden Antriebsaggregat (2), einem mittels des Antriebsaggregats (2) antreibbaren Antriebsstrang (11) und mindestens einer zwischen dem Antriebsaggregat (2) und dem Antriebsstrang (11) vorgesehenen, eine Eingangswelle (7) aufweisenden Kupplungsvorrichtung (6), wobei die Kupplungsvorrichtung (6) ein Differentialgetriebe (12) ist, das ein dem Antriebsaggregat (2) zugeordnetes Antriebsrad (8), ein dem Antriebsstrang (11) zugeordnetes Abtriebsrad (9) sowie mindestens ein sowohl mit dem Antriebsrad (8) als auch mit dem Abtriebsrad (9) in Eingriff stehendes Planetenrad (13), das drehbar an einem bremsbaren Planetenträger (15) gelagert ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Ausgangswelle (4) eine Kupplung (5) angeschlossen ist, mit der eine Verbindung zwischen der Ausgangswelle (4) und der Eingangswelle (7) herstellbar ist.
Patent DE-102008064386-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Erfassung einer Kohlendioxydkonzentration
Inventor: IIDA KENJI
IPC: B60H1/24
Filed: 2008-12-22
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Kohlendioxydkonzentration, welche einen Kohlendioxydkonzentrationssensor (13), welcher eine Kohlendioxydkonzentration in einem Innenraum eines Fahrzeugs erfasst, und Entscheidungsmittel, welche entscheiden, ob eine Fahrzeug-Vorrichtung (22) abhängig von der Kohlendioxydkonzentration, welche durch den Kohlendioxydkonzentrationssensor (13) erfasst ist, zu betätigen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlendioxydkonzentrationssensor (13) in einer Oberfläche einer Tür (12) des Fahrzeugs, welche dem Innenraum gegenüberliegt, vorhanden ist, wobei die Vorrichtung darüber hinaus umfasst: Zeitmessmittel (24), welche die Zeitspanne messen, in welcher die Tür offen gehalten wird; Mittel zum Erfassen einer Türöffnung, welche basierend auf einer Messung der Zeitmessmittel (24) erfassen, ob die Tür kontinuierlich über eine Zeitspanne offen gehalten worden ist, welche länger oder gleich einer vorbestimmten Zeitspanne ist; Steuermittel (20), welche eine erfasste Ausgabe des Kohlendioxydkonzentrationssensors (13) über den Ablauf der Messung der Zeitmessmittel (24) validieren; und Einstellmittel, welche einen Referenzwert aktualisieren, indem ein Ausgangswert des Kohlendioxydkonzentrationssensors (13) als der...
Patent DE-102009009961-B4 (DE)
Title: Rotationskörper
Inventor: DE LA HAYE RALF
IPC: F16F15/02
Filed: 2009-02-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Rotationskörper mit einem Rotor (2), mit einem Elektromotor (4) enthaltend einen Ständer (10) und einen Läufer (7), wobei der Läufer (7) drehfest mit dem Rotor gekoppelt ist, mit einem Träger (17), an dem der Ständer (10) des Elektromotors (4) befestigt ist, mit einer Lagereinheit (18) zur drehbaren Lagerung des Läufers (7) um eine Drehachse (D), wobei die Lagereinheit (18) mindestens ein Lager (19) aufweist und wobei eine elektrisch ansteuerbare Stabilisierungseinrichtung (E) auf den Läufer (7) derart einwirkt, dass auf den Rotor (2) wirkende Störkräfte entgegengewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass die Stabilisierungseinrichtung (E) eine Anzahl von in Umfangsrichtung um die Drehachse (D) verteilt angeordnete Magnetstellglieder (21) aufweist, wobei die Magnetstellglieder (21) als stromdurchflossene Wicklungen (22, 22', 22'') ausgebildet sind und derart elektrisch ansteuerbar sind, dass eine die Störkräfte (U) verringernde radiale Ausgleichskraft (FX, FY) erzeugt wird, – dass die Wicklungen (22, 22', 22'') der Magnetstellglieder (21) mit einer Regel-/Steuereinheit (24) verbunden sind, – dass die Regel-/Steuereinheit (24) mit einer die Störeinflüsse aufnehmenden Sensoreinheit (27) verbunden ist, – dass die Regel-/Steuereinheit (24) in Abhängigkeit von mindestens einem an dem Eingang derselben anliegenden Sensorsignals (S) ein Störausgleichssignal (A) an die Wicklungen (22, 22', 22'') der Magnetstellglieder (21) überträgt, derart, dass Ausgleichskräfte (Fx, Fy) auf den Läufer (7) wirken zur Verringerung der auf den Rotor (2) wirkenden Störkräfte (U), und dass ein fest mit dem Rotor (2) und dem Läufer (7) verbundenes und innerhalb des Elektromotors (4) verlaufendes Rotationsteil (8) über ein elastisches Element (20) elastisch gelagert angeordnet und/oder elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102009017024-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Schließen und Öffnen einer Rollenkette
Inventor: KOMEYA AKIYOSHI
IPC: B25B27/22
Filed: 2009-04-14
Granted: 2019-03-14
Abstract: Werkzeug zum Öffnen einer Kette durch Herausziehen eines Bolzens und zum Schließen der Kette durch Verstemmen eines Bolzens in einer Gelenklasche (13), mit:einem ersten Block (2), in den ein Druckbetätigungselement (6) eingeschraubt ist und der einen Griff (12) aufweist;einem zweiten Block (3) mit einer Senkbohrung (3c), in die ein Kopf des Bolzens der Gelenklasche (13) einsetzbar ist, und einer Durchgangsbohrung (3b), die den Bolzen aufnehmen kann, wobei die Senkbohrung (3c) und die Durchgangsbohrung (3b)sich wahlweise so anordnen lassen, dass eine der beiden dem Druckbetätigungselement (6) zugewandt ist;einem Verbindungselement (5), mit dem der erste mit dem zweiten Block (2, 3) koppelbar ist und das eine Kraft aufnimmt, die in einer Richtung wirkt, die den zweiten vom ersten Block (3, 2) trennen will; undeinem Gewindeelement (11) auf einer dem Verbindungselement (5) gegenüberliegenden Seite des Druckbetätigungselementes (6), wobei das Gewindeelement (11) eine Kraft aufnimmt, die in einer die Blöcke (2, 3) zueinander zwingenden Richtung wirkt;wobei das Verbindungs- und das Gewindeelement (5, 11) die beim Öffnen und Schließen der Kette vom Druckbetätigungselement (6) auf den ersten und den zweiten (2, 3) Block wirkenden Kräfte aufnehmen kann und das Werkzeug sich mit einer Öffnung, die sich auf einer dem Verbindungselement (5)gegenüber liegenden Seite des Gewindeelements (11) befindet, an die Kette ansetzen lässt.
Patent DE-102009029475-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer über einen Aktor betätigbaren Crashbox
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-09-15
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer über einen Aktor betätigbaren Crashbox (1) in einem Fahrzeug, bei dem einen Unfall kennzeichnende Sensorsignale ausgewertet und zur Erzeugung von den Aktor einstellenden Stellsignalen herangezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Sensorsignale unterschiedlicher Sensoren zur Ermittlung mindestens einer längsdynamischen und einer querdynamischen Fahrzeugzustandsgröße berücksichtigt werden.
Patent DE-102009030890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen an einem Fahrzeugsitzteil
Inventor: ACKERET PETER
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-06-29
Granted: 2019-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen an einem Fahrzeugsitzteil, umfassend eine Befestigungseinrichtung (5), die dem Fahrzeugsitzteil (2 , 3 , 4) zugeordnet ist, ein mit der Befestigungseinrichtung (5) verbundenes Gehäuse (11), wobei im Gehäuse (11) eine Halterung (14) für einen Flüssigkeitsbehälter (15) sowie ein Abfallbehälter (16) angeordnet sind, wobei auf der Oberseite (11a) des Gehäuses (11) eine erste Öffnung (12) angeordnet ist, durch welche der Flüssigkeitsbehälter (15) in die Halterung (14) eingeführt oder aus dieser entnommen werden kann, und wobei der Abfallbehälter (16) über eine auf der Oberseite (11a) oder an einer Seitenwand (11d, 11f) angeordnete zweite Öffnung (13a , 13b , 13c , 13d) zugänglich ist, wobei das Gehäuse (11) über eine Kupplung (9) mit manuell lösbarer Verriegelung (10) mit der Befestigungseinrichtung (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (9) eine Aufnahmebuchse (9a) zur Aufnahme eines Steckelements (9b) umfasst, wobei die Befestigungseinrichtung (5) die Aufnahmebuchse (9a) sowie erste und zweite Befestigungselemente (6 , 7) umfasst, mit denen die Aufnahmebuchse (9a) an den Kopfstützenstangen (4a , 4b) einer Kopfstützenhalterung (4) befestigbar ist.
Patent DE-102009041405-B4 (DE)
Title: Maskeninspektionsmikroskop mit variabler Beleuchtungseinstellung
Inventor: STRÖSSNER ULRICH
IPC: G03F1/00
Filed: 2009-09-14
Granted: 2020-08-20
Abstract: Maskeninspektionsmikroskop zur Erzeugung eines Bildes der Struktur (150) eines ineiner Objektebene angeordneten Retikels (145) in einer Feldebene des Maskeninspektionsmikroskops, aufweisendeine Projektionslicht emittierende Lichtquelle (5),zumindest einen Beleuchtungsstrahlengang (3, 87, 88) undeine Blende, die in einer Pupillenebene des Maskeninspektionsmikroskops angeordnet ist, zur Erzeugung einer resultierenden Intensitätsverteilung des Projektionslichts in einer zur Objektebene optisch konjugierten Pupillenebene (135) des Beleuchtungsstrahlengangs (3, 87, 88),wobei die Blende derart ausgebildet ist, dass die resultierende Intensitätsverteilung des Projektionslichts zwischen einem minimalen und einem maximalen Intensitätswert zumindest einen weiteren Intensitätswert aufweist, wobei ferner die Blende zumindest einen Bereich aufweist, der aus lichtdurchlässigen und lichtundurchlässigen Pixeln zusammengesetzt ist, so dass durch diesen zumindest einen Bereich der zumindest eine weitere Intensitätswert ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dassder zumindest eine weitere Intensitätswert durch die Größe der Pixel oder durch den Abstand der Pixel variiert wird.
Patent DE-102009042588-B4 (DE)
Title: Filtersystem mit wenigstens einem Rahmenelement an seinem Längsrand
Inventor: SOHNEMANN JENS DR
IPC: B01D29/07
Filed: 2009-09-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Filtersystem (10), das wenigstens ein Filterelement (12) aufweist,- wobei das Filterelement (12) auf wenigstens einem oder beiden seiner Längsränder (16) mit einem Seitenband (24) versehen ist, und- wobei das Seitenband (24) auf einer oder beiden Längsrändern (16) wenigstens ein Rahmenelement (30) aufweist, zur Kennzeichnung der Einführung in eine Filteraufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenband (24) durch Falten das Rahmenelement (30) bildet, wobei das Seitenband (24) mit seinem Ende mit dem Anfang des Seitenbandes (24) verklebt ist.
Patent DE-102009047100-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: B60G17/033
Filed: 2009-11-25
Granted: 2019-09-05
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug, mit einem Federsystem (6) und einer Stelleinrichtung zwischen einem Fahrzeugrad (3) und dem Fahrzeugaufbau (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung einen Aktuator (9) und eine Haltekupplung (10) umfasst, die zwischen einem eingekuppelten und einem ausgekuppelten Zustand verstellbar ist, wobei der Aktuator (9, 17) ein Kontaktelement (12) betätigt, das das Federsystem (6) in zwei Federabschnitte (7, 8) unterteilt und das sich im ausgekuppelten Zustand im kräftefreien Modus und im eingekuppelten Zustand im Kraftübertragungsmodus befindet, und dass über das Kontaktelement (12) die wirksame Federlänge und die Federsteifigkeit des Federsystems (6) einstellbar ist, wobei das Federsystem (6) zwei in Reihe geschaltete Einzelfedern umfasst, die die Federabschnitte (7, 8) bilden und die sich an dem zwischen liegenden, als Federteller ausgebildeten Kontaktelement (12) abstützen.
Patent DE-102010004080-B4 (DE)
Title: Deckendurchführungselement
Inventor: MEISNER KAI
IPC: E04B5/48
Filed: 2010-01-06
Granted: 2013-03-14
Abstract: Deckendurchführungselement (1) für die Verlegung von fluiddurchströmbaren Leitungen (2) in Betonteilen, insbesondere Betondecken, – mit einem Hohlkörper (3) zur Aufnahme mindestens einer fluiddurchströmbaren Leitung (2), wobei der Hohlkörper (3) eine Unterseite (3a) hat, mit der er mit einem Verschalungselement (4) eines zu betonierenden Bauteils in Anlage bringbar ist, wobei der Hohlkörper (3) eine der Unterseite (3a) gegenüberliegende Innenwand sowie eine zwischen der Unterseite (3a) und der der Unterseite (3a) gegenüberliegenden Innenwand angeordnete Seitenwand (3b) aufweist, wobei der Hohlkörper (3) an seiner Unterseite (3a) eine Öffnung (5) aufweist, über die die mindestens eine Leitung (2) von außen zugänglich ist, wobei der Hohlkörper (3) eine Einlassöffnung (6) und eine Auslassöffnung (7) zur Durchführung der mindestens einen Leitung (2) und einen zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung (7) ausgebildeten Aufnahmekanal (8) für die mindestens eine Leitung (2) aufweist, und – mit einem Richtungsanzeiger (9), der zumindest abschnittsweise in einer Ausgangslage in...
Patent DE-102010014302-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug und Befestigungsanordnung für eine Fußbodenstruktur in einem Luftfahrzeug
Inventor: BRÄUTIGAM STEFAN
IPC: B64C1/18
Filed: 2010-04-09
Granted: 2014-12-04
Abstract: Luftfahrzeug mit – einer Rumpfspante (10; 110) aufweisenden Rumpfschale (1; 101); – einer Querträger (20; 120) und Längsträger (22; 122) aufweisenden Fußbodenstruktur (2; 102) und – einer Befestigungsanordnung zum Abstützen der Fußbodenstruktur (2; 102) an der Rumpfschale (1; 101), – wobei die Befestigungsanordnung mehrere Gruppen von Stangen (3, 4, 5, 6; 103, 104, 105, 106) aufweist, die die Fußbodenstruktur (2; 102) mit der Rumpfschale (1; 101) verbinden, nämlich: • erste Stangen (3; 103), die jeweils ein Ende (21; 121) eines Querträgers (20; 120) mit einem Rumpfspant (10; 110) verbinden und die in Querrichtung (y-Richtung) des Luftfahrzeugs parallel zur Querachse des Luftfahrzeugs verlaufende Kräfte zwischen der Fußbodenstruktur (2; 102) und der Rumpfschale (1; 101) übertragen; • zweite Stangen (4; 104), die jeweils ein Ende (21; 121) des Querträgers (20; 120) mit einem Rumpfspant (10; 110) verbinden und die in Längsrichtung (x-Richtung) des Luftfahrzeugs parallel zur Längsachse des Luftfahrzeugs verlaufende Kräfte zwischen der Fußbodenstruktur (2; 102) und der Rumpfschale (1; 101) übertragen; • dritte Stangen (5; 105), die unterhalb der Fußbodenstruktur (2; 102) angeordnet sind und die in z-Richtung des Luftfahrzeugs parallel zur Hochachse des Luftfahrzeugs verlaufende Kräfte zwischen der Fußbodenstruktur (2; 102) und der Rumpfschale (1; 101) übertragen; dadurch gekennzeichnet, – dass die dritten Stangen (5; 105) die Querträger (20; 120) mit den Rumpfspanten (10; 110) verbinden, wobei ein jeweiliger Querträger (20; 120) über zumindest zwei mit ihm verbundene dritte Stangen (5; 105) auf einem zugeordneten Rumpfspant (10; 110) abgestützt ist, – dass die Befestigungsanordnung vierte Stangen (6; 106) aufweist, die jeweils ein Ende (21; 121) eines Querträgers (20; 120) mit einem Rumpfspant (10; 110) verbinden und die in z-Richtung des Luftfahrzeugs parallel zur Hochachse des Luftfahrzeugs verlaufende Kräfte zwischen der Fußbodenstruktur (2; 102) und der Rumpfschale (1; 101) übertragen, und dass die seitlich der Fußbodenstruktur (2; 102) vorgesehenen und in Z-Richtung verlaufende Kräfte übertragenden Stangen (6; 103; 106) in einer Querebene (y-z-Ebene) des Luftfahrzeugs gelegen sind.
Patent DE-102010022020-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung und Einstellverfahren
Inventor: SPAETH KARL
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-05-29
Granted: 2014-03-06
Abstract: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug mit – einem Sitz, der mindestens eine mit einem Gas befüllbare Kammer (8 bis 13) aufweist, und – einer Pumpeinrichtung (14), mit der die mindestens eine Kammer (8 bis 13) des Sitzes mit dem Gas mit einem vorgegebenen Druck befüllbar ist, gekennzeichnet durch – eine Steuereinrichtung (16) zum Steuern oder Regeln einer Drehzahl der Pumpeinrichtung (14), so dass der vorgegebene Druck erzielt oder gehalten wird, wobei – die Drehzahl mit dem in der Kammer (8 bis 13) befindlichen Druck in einem vorgegebenen Zusammenhang steht.
Patent DE-102010031882-B4 (DE)
Title: Felgenbürste zum Reinigen von Autofelgen
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: B60S3/04
Filed: 2010-07-21
Granted: 2012-10-25
Abstract: Felgenreinigungseinrichtung (40) für PKW, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reinigung der Pkw-Felgen die Felgenreinigungseinrichtung (40) bezüglich der Pkw-Felge über zwei radial angeordnete und umlaufend angetriebene Riemenbürsten (20, 21) verfügt und dass eine angetrieben Hauptantriebswelle (1) über ein Planetenradgetriebe (36) die Felgenreinigungseinrichtung (40) rotierend und die Riemenbürsten (20, 21) umlaufend antreibt.