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Patent DE-102013010771-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für generative Fertigungsverfahren, damit versehene Fertigungsvorrichtung sowie damit durchführbares generatives Fertigungsverfahren
Inventor: PALM FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-06-28
Abstract: Um ein generatives Fertigungsverfahren erfolgreich im Dauerbetrieb durchführen zu können, schafft die Erfindung gemäß einem Aspekt davon eine Schutzvorrichtung (25) zur Verwendung in einem generativen Fertigungsverfahren, in welchem zu bearbeitendes Material (14) durch eine Materialbearbeitungsstrahlung selektiv umgeformt wird, umfassend eine für die Materialbearbeitungsstrahlung (22) transparente Schutzeinrichtung (26) zum Trennen einer Strahlerzeugungseinrichtung (20) zur Erzeugung der Materialbearbeitungsstrahlung und/oder einer zum Lenken, Fokussieren oder sonstigen Beeinflussung der Materialbearbeitungsstrahlung vorgesehenen Strahlungsbeeinflussungseinrichtung (24) von dem zu bearbeitenden Material (14) und/oder von dem Materialbearbeitungsprozess und eine Schutzeinrichtungsbewegungseinrichtung (28) zum Bewegen der Schutzeinrichtung (26) relativ zu einer an die Schutzeinrichtung angrenzenden Atmosphäre.
Patent DE-102013013103-A1 (DE)
Title: Die Stromampel, Verfahren zur Entlastung und Steuerung der Stromnetze mittels Verfügbarkeitsstufen
Inventor: FRANCK HANS-HEINRICH
IPC: H02J3/14
Filed: 2013-08-06
Abstract: Patentanspruch 1 1. Es wird von den Stromnetzbetreibern ein mindestens dreistufiges Stromverfügbarkeitssignal gesendet, das der jeweiligen Angebotssituation entspricht. Dieses Signal kann über eine Stromfrequenzmodulation, Spannungsmodulation, digital über die Stromnetze, über Funknetze oder anderweitig regional den Stromverbrauchern übermittelt werden. Ein Ausbau der regional betriebenen Rundsteuersignale oder Funkrundsteuersignale zu diesem Zweck kann sich als kostengünstig erweisen. 2. Die mindestens dreistufigen Signale sind dadurch gekennzeichnet, dass sie – Angebotsüberschuss – Normalversorgung – Angebotsmangel der Stromversorgung anzeigen Von Stromzählern mit mindestens drei Zählwerken (Smart Meter) werden diese Signale verstanden und das entsprechende Zählwerk aktiviert. 3. Diese Signale werden in das Stromnetz der Kunden der Stromnetzbetreiber weitergeleitet und dienen zur Information an den Verbraucher und zur Steuerung der Stromgeräte des Verbrauchers. 4. Der Stromkunde wird über eine Anzeige (Stromampel) über die Angebotssituation informiert. Diese Stromampel ist dadurch gekennzeichnet, dass sie den Stromverbrauch (kW) des jeweils messenden Zählwerks des Smartmeters anzeigt, und den Kunden über die derzeitige Angebotssituation optisch informiert. Die mindestens dreistufigen Signale bedeuten: – Angebotsüberschuss – Normalversorgung – Angebotsmangel 5. Der Stromanbieter kann nun die Zählwerke mit: – Angebotsüberschuss = billig – Normalversorgung = Normalpreis – Angebotsmangel = teuer in den Stromtarifen unterlegen. Aufgrund dieser Information kann der Verbraucher entscheiden, ob er ein Stromgerät betreibt oder nicht. Anhand des angezeigten Verbrauches kann er den Erfolg seiner Handlungen beurteilen.
Patent DE-102013016577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Blechteilanordnung
Inventor: DECKER DENNIS
IPC: B21J15/02
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen zumindest einer Nietverbindung an flächigen Bauteilen, insbesondere an Blechbauteilen für Kraftfahrzeuge, bei dem ein Niet in korrespondierende Ausnehmungen eingeführt und am freien Schaftende aufgestaucht wird, wobei die Bauteile unterschiedliche Wandstärken aufweisen. Zur Erzielung einer prozesssicheren Nietverbindung mit frei wählbarer Nietrichtung wird das Bauteil (10) größerer Wandstärke im Bereich der Nietverbindung in der Wandstärke s zumindest im Wesentlichen gleich der Wandstärke des dünneren Bauteils (12) ausgeführt.
Patent DE-102013100613-A1 (DE)
Title: Textiler Materialstrang sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BOOCKMANN GERHARD
IPC: D02G3/40
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines textilen Materialstrangs zum Behandeln eines Drahtes. Drähte für ganz unterschiedliche Anwendungen werden häufig nach ihrer Herstellung, d.h. nach dem Formen des Drahtes aus Metall oder einem anderen Werkstoff, nachbearbeitet, indem sie beispielsweise an ihrer Oberfläche gereinigt und/oder beschichtet werden, um die Oberflächeneigenschaften des Drahtes gezielt zu verändern und zu verbessern. Um eine Beschichtung auf einen Draht aufzutragen oder auch die Reinigungswirkung des textilen Materialstrangs zu erhöhen, werden textile Materialstränge verwendet, welche vollständig mit einem Wirkstoff imprägniert sind. Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zum Herstellen eines textilen Materialstrangs bereitzustellen, welches einen textilen Materialstrang zur verbesserten Behandlung des Drahtes liefert. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verfahren zum Herstellen eines textilen Materialstrangs vorgeschlagen mit den Schritten: Bereitstellen einer ersten Faser oder eines ersten Fadens, Einbringen oder Aufbringen eines ersten Wirkstoffs in oder auf die erste Faser oder den ersten Faden, Bereitstellen einer zweiten Faser oder eines zweiten Fadens, Verbinden der ersten Faser oder des ersten Fadens und der zweiten Faser oder des zweiten Fadens zu dem textilen Materialstrang.
Patent DE-102013102659-A1 (DE)
Title: Proben-Vorbereitungseinrichtung und Proben-Vorbereitungsverfahren
Inventor: MAN XIN
IPC: G01N1/28
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es ist eine Einrichtung zum Vorbereiten einer Probe bereitgestellt, welche enthält: eine Probenstufe, welche eine Probe hält; eine Säule eines fokussierten Ionenstrahls, welche einen fokussierten Ionenstrahl an die gleiche Probe anlegt und die Probe verarbeitet; und eine Bestrahlungsbereich-Einstelleinheit, welche einen Bestrahlungsbereich eines fokussierten Ionenstrahls einstellt, welcher einen ersten Bestrahlungsbereich, welcher zur Ausbildung eines Beobachtungsfeldes verwendet wird, welches mit einem Elektronenstrahl bestrahlt wird, um Rückstreu-Elektronen zu erfassen, und einen zweiten Bestrahlungsbereich, welcher zur Ausbildung einer geneigten Fläche verwendet wird, welche mit Bezug auf die senkrechte Linie des Beobachtungsfeldes bei einem Winkel von 67,5° oder mehr und weniger als 90° geneigt ist, umfasst.
Patent DE-102013104693-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-05-07
Abstract: In einem gewöhnlichen Modus wird, wenn eine Anomalie-Diagnose eines PM-Sensors (5), welcher an einer stromabwärtigen Öffnung (31) stromabwärts eines Filters (4) angebracht ist, durchgeführt wird, der PM-Sensor (5) zu einer ersten stromaufwärtigen Öffnung (30) stromaufwärts des Filters (4) bewegt und Abgas wird von einer Maschine (2) ausgestoßen. Eine ECU (6) speichert ein Programm für die Anomalie-Diagnose. In einem Anomalie-Diagnose-Modus diagnostiziert die ECU (6) den PM-Sensor durch einen Vergleich eines Ausgabewerts des PM-Sensors (5) mit einer Standard-Ausgabe nach einem Durchführen des Programms. Die erste Öffnung kann in dem gewöhnlichen Modus durch eine Abdeckung (32) verschlossen werden.
Patent DE-102013105695-A1 (DE)
Title: Asymmetrische ePTFE-Membran
Inventor: TEE YIT-HONG
IPC: B01D69/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Es ist ein Membrandestillationssystem zur Destillation von Flüssigkeiten geschaffen. Das Membrandestillationssystem enthält eine Wärmeerzeugungseinrichtung zur Erwärmung einer nicht destillierten Flüssigkeit. Das Membrandestillationssystem enthält ferner eine mikroporöse Membran, die asymmetrisch und dampfdurchlässig ist. Die mikroporöse Membran enthält eine hydrophile Schicht und eine hydrophobe Schicht. Das Membrandestillationssystem enthält ferner eine Zuführeinrichtung zur Lieferung der erwärmten nicht destillierten Flüssigkeit zu der hydrophilen Schicht der mikroporösen Membran. Eine Sammeleinrichtung ist ferner zur Sammlung destillierter Flüssigkeit von der hydrophoben Schicht der mikroporösen Membran vorgesehen. Ein Verfahren zur Herstellung der mikroporösen Membran zur Verwendung in dem Membrandestillationssystem ist ebenfalls geschaffen.
Patent DE-102013109553-A1 (DE)
Title: Verdichterverkleidungssegment
Inventor: RACE NATHAN STAFFORD
IPC: F02C3/06
Filed: 2013-09-02
Abstract: Ein Verdichterverkleidungssegment enthält einen Körper mit einer stromaufwärtsseitigen Oberfläche, einer stromabwärtsseitigen Oberfläche und gegenüberliegenden Seitenoberflächen zwischen der stromaufwärtsseitigen und stromabwärtsseitigen Oberfläche. Eine erste Arretierungsvorrichtung auf der stromaufwärtsseitigen Oberfläche ist so geformt, dass sie einer ersten komplementären Aufnahmevorrichtung innerhalb eines Verdichters entspricht. Eine zweite Arretierungsvorrichtung auf der stromabwärtsseitigen Oberfläche ist so geformt, dass sie einer zweiten komplementären Aufnahmevorrichtung innerhalb des Verdichters entspricht.
Patent DE-102013109910-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechsel von Spritzgussformen
Inventor: FRANKE VOLKER
IPC: B29C45/64
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, welche zum Wechsel von Werkzeugen vorgesehen ist. Speziell handelt es sich dabei um Spritzgussformen (30), die auf einer Spritzgussmaschine (50) gewechselt werden sollen. Dabei ist ein Werkzeugträger (10) vorgesehen, welcher zur Aufnahme von mehreren Spritzgussformen (30) geeignet ist. Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Werkzeugträgers (10) mit einem entsprechenden Transportmittel (12) auf der Spritzgussmaschine (50) ist es möglich, ohne das Eingreifen eines Technikers, Spritzgussformen (30) zu wechseln und in Betrieb zu nehmen.
Patent DE-102013111578-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul
Inventor: GREB VIKTOR
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Elektronikmodul (1) für eine modulare Steuerungseinrichtung wird beschrieben, bei der eine Mehrzahl von Elektronikmodulen (1) über einen Datenbus miteinander verbunden sind. Das Elektronikmodul (1) weist ein Isolierstoffgehäuse (21), eine elektronische Bauelemente tragende Leiterplatte (17) in dem Isolierstoffgehäuse (21), eine Leiteranschlussebene (8) auf einer Oberseite (7) des Elektronikmoduls (1) mit einer Mehrzahl von zu Leiteranschlüssen (13) führenden Leitereinführungsöffnungen (7) und Zustandsanzeigen (10) benachbart zur Leiteranschlussebene (8) auf der Oberseite des Elektronikmoduls (1) auf. Die Zustandsanzeigen (10) haben ein Lichtleiterelement (20) mit einem von außen zugänglichen und in das Elektronikmodul (1) eingebauten Kopfabschnitt (22) und mit einer Mehrzahl von Lichtleitstäben (23), die von dem Kopfabschnitt (22) nebeneinander abragen und sich in Richtung der Leiterplatte (17) zu Leuchtelementen (24) auf der Leiterplatte(17) hinab erstrecken.
Patent DE-102013113336-A1 (DE)
Title: Palette mit rutschhemmend beschichteter Einfahröffnung
Inventor: FINKE RALF-PETER
IPC: B65D19/38
Filed: 2013-12-02
Abstract: Bei einer Palette, mit einem Grundkörper aus einem Kunststoffmaterial, einem Deck, das die Oberseite der Palette bildet, einer auf der Oberseite des Decks vorgesehenen rutschhemmenden Beschichtung, und Einfahröffnungen zur Aufnahme der Gabel eines Flurförderfahrzeugs, wobei eine Einfahröffnung einen oberen Rand aufweist, der von der Gabel unterfahrbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass dieser obere Rand an seiner Unterseite mit einer Anti-Rutsch-Schicht versehen ist, wobei die rutschhemmende Beschichtung und die Anti-Rutsch-Schicht aus demselben Material bestehen und durch einen mit diesem Material gefüllten Verbindungskanal miteinander verbunden sind. Zur Herstellung einer solchen Palette schlägt die Erfindung vor, dass ein Grundkörper aus einem ersten Kunststoffmaterial im Spritzgießverfahren als Vorpritzling hergestellt wird, auf den die rutschhemmende Beschichtung des Decks im Spritzprägeverfahren aufgebracht wird, wobei gleichzeitig durch einen Verbindungskanal das rutschhemmende Material auch an die Unterseite des Decks gelangt und dort im Core-Back-Verfahren die Anti-Rutsch-Schicht an der Unterseite des oberen Randes einer Einfahröffnung bildet.
Patent DE-102013202936-A1 (DE)
Title: Lernen eines Rückstellfederdrucks einer Getriebekupplung unter Verwendung einer PID-Regelung
Inventor: THOR TODD J
IPC: B60K23/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln des Rückstellfederdrucks einer Kupplung in einem Fahrzeuggetriebe umfasst das Verwenden einer Proportional-Integral-Differenzial-(PID)-Regelungslogik eines Controllers, um während eines Ausrollmanövers des Fahrzeugs einen kalibrierten Fehler in einen Druckbefehl einer Haltekupplung einzuführen. Der kalibrierte Fehler bewirkt, dass ein Schlupfniveau über die Haltekupplung hinweg auftritt. Das Verfahren umfasst das Aufrechterhalten des Schlupfniveaus unter Verwendung der PID-Regelungslogik und das getrennte Befehlen von Kraftmaschinen-Drehmoment bei unterschiedlichen niedrigen Schwellenwerten während des Ausrollmanövers. Die Beziehung von Druck/Eingangsdrehmoment für die Haltekupplung wird für beide niedrigen Schwellenniveaus aufgezeichnet, wenn der Controller fortfährt, den Schlupf aufrechtzuerhalten. Der Rückstellfederdruck wird unter Verwendung der aufgezeichneten Beziehung von Druck/Eingangsdrehmoment berechnet. Die Haltekupplung kann bei einem nachfolgenden Schaltmanöver unter Verwendung des gelernten Rückstellfederdrucks geregelt werden. Es ist auch ein Fahrzeug offenbart, das einen Controller aufweist, der ausgestaltet ist, um Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102013208583-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterie für den n-phasigen Betrieb eines Elektromotors sowie ein Antriebssystem und ein Verfahren zum Betrieb des Antriebssystems
Inventor: RAUSCHER UWE
IPC: H01M14/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es wird eine Antriebsbatterie (60) für den n-phasigen Betrieb eines Elektromotors (50) zur Verfügung gestellt, welche mindestens 2·n Batteriestränge (40) umfasst, wobei jeder Batteriestrang (40) eine Vielzahl von in Reihe geschalteten Batteriezellen (30) aufweist und wobei je Batteriestrang (40) mindestens eine Batteriezelle (30) per Ansteuerung einer der jeweiligen Batteriezelle (30) zugehörigen Koppelschaltung (7) zu dem jeweiligen Batteriestrang (40) hinzuschaltbar und von dem jeweiligen Batteriestrang (40) entkoppelbar ist. Ferner ist jeder Batteriestrang (40) mit einer von 2·n Polwicklungen eines n-phasig betreibbaren Elektromotors (50) verbindbar, wobei n Є N+ und n > 1 gilt. Erfindungsgemäß sind von den mindestens 2·n Batteriesträngen (40) jeweils zwei per Ansteuerung der Koppelschaltungen (7) ihrer jeweiligen Batteriezellen (30) dazu ausgebildet, eine stets phasensynchrone Wechselspannung zu erzeugen. Ferner wird ein Antriebssystem (70) und ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems (70) bereitgestellt.
Patent DE-102013209088-A1 (DE)
Title: Bi-permanentmagnete in synchronen maschinen
Inventor: VYAS RAJEEV
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein Rotor für eine Synchronmaschine mit innenliegendem Permanentmagneten. Eine Rotorkernstruktur umfasst eine zylindrische Außenwand neben einem Luftspalt. Mehrere bogenförmige Hohlräume sind in der Rotorkernstruktur ausgebildet. Die mehreren bogenförmigen Hohlräume sind mit Bezug auf eine zylindrische Außenwand der Rotorkernstruktur im Wesentlichen konzentrisch geschichtet. Jeder bogenförmige Hohlraum, der sich zwischen ersten und zweiten Endsektionen erstreckt, befindet sich neben der Oberfläche der zylindrischen Außenwand der Rotorstruktur und enthält eine dazwischenliegende Mittelsektion. Mehrere Permanentmagnete sind in die mehreren bogenförmigen Hohlräume eingeführt. Jede erste Endsektion enthält einen jeweiligen ersten Permanentmagnet mit einer ersten Magnetfeldstärke. Jede zweite Endsektion enthält einen jeweiligen zweiten Permanentmagnet mit der ersten Magnetfeldstärke. Jede Mittelsektion enthält einen jeweiligen dritten Permanentmagnet mit einer zweiten Magnetfeldstärke, die kleiner als die erste Magnetfeldstärke ist.
Patent DE-102013209296-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul, insbesondere Steuergerät für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUR FRANK
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Modul, insbesondere ein Steuergerät für ein Fahrzeug, das eine einstückige Leiterplatte (2) umfasst, die zumindest einen ersten Teil (3; 3a, 3b) und einen zweiten Teil (4; 4a, 4b) aufweist, wobei der erste Teil (3; 3a, 3b) mit elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen bestückt ist und der zweite Teil (4; 4a, 4b) mit zumindest einem Kontaktstift eines Steckverbinders (8; 8a, 8b) elektrisch und mechanisch verbunden ist, über den das Modul nach außen elektrisch kontaktierbar ist. Der zweite Teil (4; 4a, 4b) der Leiterplatte (2) ist flexibel und/oder biegbar.
Patent DE-102013210742-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Reduktionsmitteltankvorrichtung, mit einer in einer Öffnung (7) eines Flüssigkeit bereitstellenden Tanks (2) der Tankvorrichtung (1) anordenbaren Entnahmeeinrichtung (8), die wenigstens eine Entnahmeöffnung (12) zur Entnahme der Flüssigkeit und wenigstens eine Heizeinrichtung (13 aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Heizeinrichtung (13) eine Heizmatte (14) aufweist, die auf mehreren voneinander beabstandeten Erhebungen (17–19) des Tankbodens (2) aufliegt.
Patent DE-102013210860-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit einer Gantry, insbesondere mit einer kippbaren Gantry, und einer kippbaren Vorrichtung zur Patientenhalterung sowie Verfahren zur Positionierung und Bewegung einer solchen Vorrichtung
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät, insbesondere ein Computertomographiegerät, mit einer Gantry, insbesondere mit einer kippbaren Gantry, und einer kippbaren Vorrichtung zur Patientenhalterung sowie ein Verfahren zur Positionierung und Bewegung einer solchen Vorrichtung. Eine solche Vorrichtung zur Patientenhalterung weist zumindest eine durch die Vorrichtung gehende Drehachse, um welche die Vorrichtung schwenkbar ist, auf. Diese Vorrichtung ist ferner derart an der Gantry des medizinischen Gerätes angeordnet, dass ihre Drehachse senkrecht zur Systemachse der Gantry angeordnet ist. Dadurch ist eine bevorzugte, zur Drehachse senkrechte Achse der Vorrichtung, vorzugsweise die Längsachse der Vorrichtung, zur Patientenhalterung um einen bestimmten Winkel γ bezüglich der Systemachse der Gantry neigbar. Außerdem weist die Vorrichtung zur Patientenhalterung zumindest einen beweglichen Teil auf, welcher in eine Richtung entlang dieser bevorzugten Achse der Vorrichtung linear verschiebbar ist.
Patent DE-102013212036-A1 (DE)
Title: Strukturabschnitt für ein Fahrzeug
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: G01L1/22
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Strukturabschnitt (10) für ein Fahrzeug (100), aufweisend eine erstes Bauteil (20) aus Faserverbundmaterial und ein zweites Bauteil (30) aus Faserverbundmaterial, welche miteinander über einen Verbindungsabschnitt (40) verbunden sind, wobei im Verbindungsabschnitt (40) wenigstens eine bestrombare elektrische Widerstandsleitung (50) angeordnet ist.
Patent DE-102013214462-A1 (DE)
Title: Verbessern der Verkehrssicherheit
Inventor: GÖING HEIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Es werden ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Verbessern der Verkehrssicherheit vorgeschlagen. Erfindungsgemäß wird dabei ein Signal eines Umgebungssensors (1) eines Fortbewegungsmittels (10) erfasst, hinsichtlich eines Vorhandenseins eines verkehrssicherheitsrelevanten Objektes (6, 14) ausgewertet, eine Position des Objektes (6, 14) einer Position auf der Spiegelfläche (3) zugeordnet, an welcher das Objekt (6, 14) für den Anwender (7) erscheint, und die Position auf der Spiegelfläche (3) für den Anwender (7) optisch markiert.
Patent DE-102013214842-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Informationsaustausch zwischen einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug und einem dahinterfahrenden Kraftfahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: H04N1/195
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Informationsaustausch zwischen einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug (L) und einem dahinterfahrenden Kraftfahrzeug (P2), wobei das vorausfahrende Kraftfahrzeug (L) die Aufnahmen von einer Frontkamera (1) auf einer Anzeige (2) an seinem Heck (5) anzeigt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das vorausfahrende Kraftfahrzeug (L) zusätzlich Kraftfahrzeug- und/oder Verkehrs-bezogene Informationen (B) auf der Anzeige (2) darstellt. Damit kann auf einfache Weise der nachfolgende Verkehr informiert werden.
Patent DE-102013216684-A1 (DE)
Title: Sensor zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung, Sensorarray und Sitz oder Liege
Inventor: LEM JEROEN
IPC: A61B5/18
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung an einer Person, umfassend ein flächiges Trägerelement (37) zur Befestigung des Sensors an einem Objekt und wenigstens eine elektrisch leitfähige, flächige, dem Trägerelement (37) gegenüberliegende und mit diesem verbundene Elektrode (24, 48), wobei ein Mechanismus (39) vorgesehen ist, mit dem der Abstand zwischen der Elektrode (24, 48) und dem Trägerelement (37) veränderbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensorarray sowie einen Sitz oder eine Liege für ein Fahrzeug zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung an einer Person.
Patent DE-102013217524-A1 (DE)
Title: Planetentrieb mit Zentralrädern
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb mit Zentralrädern und mit Planetenrädern, wobei erste Planetenräder eines ersten Planetensatzes mit einer ersten Teilung untereinander gleichmäßig umfangsseitig um eine Zentralachse verteilt sind, zweite Planetenräder eines zweiten Planetensatzes mit einer zweiten Teilung untereinander gleichmäßig umfangsseitig um die Zentralachse verteilt sind und das die Zentralräder konzentrisch zur Zentralachse angeordnet sind und dabei ein erstes Zentralrad der Zentralräder im Zahneingriff mit den Planetenrädern des ersten Planetensatzes steht und ein zweites Zentralrad der Zentralräder im Zahneingriff mit den Planetenrädern des zweiten Planetensatzes steht und wobei jedes Planetenrad des ersten Planetensatzes mit jeweils einem Planetenrad des zweiten Planetensatzes ein Planetenpaar im Zahneingriff bildet.
Patent DE-102013220462-A1 (DE)
Title: Direktsteckschaltelement und Verbindungsanordnung mit einem Direktsteckschaltelement
Inventor: WITTIG KLAUS
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-10-10
Abstract: Es wird ein Schaltelement zum direkten Einstecken in ein Leiterplatte geschaffen, wobei das Schaltelement einen Schaltelementschaltkreis und eine Mehrzahl von Steckkontakten aufweist, wobei die Steckkontakte einen Verbindungsbereich, der mit dem Schaltelementschaltkreis verbunden ist und einen Befestigungsbereich aufweist, wobei der Befestigungsbereich derart eingerichtet ist, dass er direkt in das Leiterplatte einsteckbar ist, und wobei der Befestigungsbereich ein Sicherungselement aufweist, welches derart eingerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Lösen der Steckverbindung verhindert ist.