baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004000301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: ABE SATOSHI
IPC: B29C67/00
Filed: 2004-02-25
Granted: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts, umfassend:  einen Tisch (20);  eine Pulverschichtbildungseinheit (2) zur Bildung einer Pulverschicht (10) auf dem Tisch; und  eine Bestrahlungseinheit (3) zum Bestrahlen eines vorbestimmten Bereichs der Pulverschicht (10) mit einem optischen Strahl, so dass der vorbestimmte Bereich der Pulverschicht gesintert wird;  wobei die Bestrahlungseinheit (3) in einer Position angeordnet ist, die sich nicht unmittelbar oberhalb eines Bereichs der Bestrahlung mit dem optischen Strahl befindet, so dass die Pulverschicht (10) schräg mit dem optischen Strahl bestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die Bestrahlungseinheit (3) eine Strahlformkorrektureinheit (35) zum Korrigieren der Form des optischen Strahls umfasst, so dass der Strahl auf einer zu bestrahlenden Oberfläche einen im Wesentlichen runden Lichtpunkt bildet.
Patent DE-112005001621-B4 (DE)
Title: Isolierschicht-Bipolartransistor
Inventor: TANAKA HIROAKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2005-06-03
Granted: 2010-09-23
Abstract: Halbleitervorrichtung, die folgendes aufweist:  eine Kollektorelektrode (C);  eine Kollektorregion (22) mit einer ersten Art von Leitfähigkeit, die mit der Kollektorelektrode (C) verbunden ist;  eine Drift-Region (24) mit einer zweiten Art von Leitfähigkeit, die mit der Kollektorregion (22) verbunden ist;  eine Body-Region (26) mit der ersten Art von Leitfähigkeit, die durch die Drift-Region (24) von der Kollektorregion (22) getrennt ist;  eine Vielzahl von Emitterregionen (28), wobei jede Emitterregion (28) die zweite Art von Leitfähigkeit aufweist und von der Drift-Region (24) durch die Body-Region (26) getrennt ist;  eine Emitterelektrode (E), die mit den Emitterregionen (28) verbunden ist;  eine Vielzahl von Graben-Gate-Elektroden (32), wobei jede Graben-Gate-Elektrode (32), mit einer Isolierschicht (34) dazwischen, jeweils einem Abschnitt der Body-Region (26), der die Drift-Region (24) und die Emitterregion (28) trennt, gegenüber liegt, wobei die Body-Region (26) durch die Vielzahl von Graben-Gate-Elektroden (32) in eine Vielzahl von Body-Sektionen (26a,...
Patent DE-112005001779-B4 (DE)
Title: Energiemanagement-Koordination in mehrkernigen Prozessoren
Inventor: NAVEH ALON
IPC: G06F1/32
Filed: 2005-07-15
Granted: 2011-07-28
Abstract: Prozessor, welcher das folgende umfasst: mehrere Kerne, welche mehrere nicht erfüllte Betriebserfordernisse für eine gemeinsam benutzte Ressource, die von den mehreren Kernen gemeinsam benutzt wird, ausgeben; und eine Koordinationslogik, welche mit den mehreren Kernen verbunden ist, wobei die Koordinationslogik eine Einstellung der gemeinsam benutzten Ressourcen für die gemeinsam benutzte Ressource, die von den mehreren Kernen gemeinsam benutzt wird, basierend auf den mehreren nicht erfüllten Betriebserfordernissen und ferner basierend darauf, ob entweder eine Energieeinsparstrategie oder eine Hochleistungsstrategie als wichtigster zu steuernder Faktor festgestellt worden ist, koordiniert.
Patent DE-112006002418-B4 (DE)
Title: Betätigungserfassungsvorrichtung für ein Tasteninstrument
Inventor: HIRANO TETSUYA
IPC: G10H1/34
Filed: 2006-04-07
Granted: 2018-03-01
Abstract: Betätigungserfassungsvorrichtung (1) für ein Tasteninstrument (2) zum Erfassen von Betätigungsinformationen einschließlich von Tastenniederdrückungsinformationen einer schwenkbar beweglichen Taste, wobei die Vorrichtung umfasst: Blende (6), die sich schwenkend in Übereinstimmung mit der Schwenkbewegung der Taste (4) bewegt, eine Vielzahl von optischen Sensoren (7, 8), die nahe zu einem Schwenkpfad der Blende (6) vorgesehen sind und jeweils einen Lichtemissionsteil (7a, 8a) und einen Lichtempfangsteil (7b, 8b) zum Empfangen von Licht aus dem Lichtemissionsteil (7a, 8a) aufweisen, wobei der Lichtemissionsteil und der Lichtempfangsteil auf gegenüberliegenden Seiten des Schwenkpfads angeordnet sind, und eine Betätigungsinformationen-Erfassungseinrichtung zum Erfassen von Betätigungsinformationen während der Schwenkbewegung der Taste (4) auf der Basis davon, ob das Licht aus den Lichtemissionsteilen (7a, 8a) der optischen Sensoren (7, 8) durch die Lichtempfangsteile (7b, 8b) der optischen Sensoren (7, 8) in Übereinstimmung mit dem Öffnen oder Schließen der optischen Pfade durch die Blende (6) empfangen wird oder nicht, wobei zwei benachbarte der optischen Sensoren (7, 8) jeweils derart angeordnet sind, dass der Lichtemissionsteil (7a) eines ersten optischen Sensors (7) und der Lichtempfangsteil (8b) des zweiten optischen Sensors (8) nebeneinander auf derselben Seite des Schwenkpfads der Blende (6) angeordnet sind, und der Lichtempfangsteil (7b) des ersten optischen Sensors (7) und der Lichtemissionsteil (8a) des zweiten optischen Sensors (8) nebeneinander auf der gegenüberliegenden Seite des Schwenkpfads der Blende (6) angeordnet sind.
Patent DE-112008000589-B4 (DE)
Title: Energieerzeugungssteuerverfahren einer Hybridbaumaschine und Hybridbaumaschine
Inventor: MORINAGA JUN
IPC: H02P27/06
Filed: 2008-03-21
Granted: 2015-11-19
Abstract: Energieerzeugungssteuerverfahren einer Hybridbaumaschine, die ausgestattet ist mit einer Maschine (2) und einem Generatormotor (3), die miteinander gekoppelt sind, einem Umrichter (5), der mit dem Generatormotor (3) verbunden ist, zum Antreiben des Generatormotors (3), einem Schwenkmotor (7) zum Schwenken eines Teils einer Karosserie relativ zu anderen Teilen, einem Schwenkumrichter (8), der mit dem Schwenkmotor (7) verbunden ist, zum Antreiben des Schwenkmotors (7), und einem Kondensator (6), der jeweils parallel zu dem Umrichter (5) und dem Schwenkumrichter (8) geschaltet ist, zum Speichern von durch den Generatormotor (3) und den Schwenkmotor (7) erzeugter elektrischer Energie und zum Zuführen von elektrischer Energie an den Generatormotor (3) und den Schwenkmotor (7), wobei das Verfahren aufweist: einen Schwenkenergie-Berechnungsschritt zum sequentiellen Berechnen einer Schwenkenergie entsprechend einer durch den Schwenkmotor (7) verbrauchten elektrischen Energie; einen Schwenkenergie-Umwandlungsschritt zum Umwandeln eines Werts der Schwenkenergie zu der Zeit eines Leistungsbetriebs des Schwenkmotors (7), der in dem Schwenkenergie-Berechnungsschritt berechnet wird, in einen kleineren Wert; einen Energieerzeugungsbefehl-Erzeugungsschritt zum Erzeugen eines Energieerzeugungsbefehls des Generatormotors (3) unter Verwendung des in dem Schwenkenergie-Umwandlungsschritt erhaltenen Werts; und einen Ausgabeschritt zum Ausgeben des in dem Energieerzeugungsbefehl-Erzeugungsschritt erzeugten Energieerzeugungsbefehls an den Umrichter (5), der den Generatormotor (3) antreibt, wobei eine Schwenkenergie des Schwenkmotors (7), die in dem Leistungsbetrieb zugeführt wird, eine Energie ist, die von dem Generatormotor (3) zugeführt ...
Patent DE-112008001108-B4 (DE)
Title: Wafer-Halterung, vertikales Wärmebehandlungsschiffchen, welches eine Wafer-Halterung einschliesst, sowie Verfahren für die Herstellung einer Wafer-Halterung
Inventor: KOBAYASHI TAKESHI
IPC: H01L21/324
Filed: 2008-04-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Wafer-Halterung mit mindestens einer Trägerfläche, auf welcher ein zu behandelnder Targetwafer bei der Durchführung einer Wärmebehandlung aufgelegt ist und abgestützt wird,wobei die Schiefe Rskauf der Trägerfläche, welche den zu behandelnden Targetwafer abstützt, 0 < Rsk< 10 ist, und10° bis 105hervorstehende Objekte von jeweils einer Höhe von 2 µm oder mehr und weniger als 30 µm innerhalb beliebiger 1 mm2ohne hervorstehende Objekte jeweils mit einer Höhe von 30 µm oder mehr auf der gesamten Trägerfläche vorhanden sind.
Patent DE-112008001675-B4 (DE)
Title: Leistungsspeichervorrichtung
Inventor: NAKAMURA YOSHIYUKI
IPC: H01M10/613
Filed: 2008-06-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Leistungsspeichervorrichtung, aufweisend: ein Leistungsspeicherelement, das eine Elektrolytschicht und eine Vielzahl von übereinander gestapelten Elektrodenelementen aufweist, wobei die Elektrolytschicht zwischen den Elektrodenelementen angeordnet ist; und ein Gehäuse, in dem das Leistungsspeicherelement und ein Wärmetauschmedium, das für einen Wärmetausch mit dem Leistungsspeicherelement verwendet wird, untergebracht sind, wobei das Leistungsspeicherelement erste und zweite Öffnungsabschnitte aufweist, die durch das Leistungsspeicherelement hindurch gehen und von einer Stirnfläche zur anderen Stirnfläche des Leistungsspeicherelements in der Stapelungsrichtung verlaufen, wobei der zweite Öffnungsabschnitt eine niedrigere Wärmeenergie aufweist als der erste Öffnungsabschnitt, und wobei ein Kopfflächenteil des Gehäuses, das sich oberhalb des Leistungsspeicherelements befindet, eine geneigte Oberfläche aufweist, die in Bezug auf die Stapelungsrichtung im Leistungsspeicherelement geneigt ist, so dass ein Abstand von einem Ende des ersten Öffnungsabschnitts zum Kopfflächenteil in der Stapelungsrichtung größer ist als ein Abstand von einem Ende des zweiten Öffnungsabschnitts zum Kopfflächenteil in der Stapelungsrichtung.
Patent DE-112009005474-B4 (DE)
Title: Bundtransportvorrichtung vom Zahnstangenantriebstyp
Inventor: TANIGUCHI HIROYUKI
IPC: B65G35/06
Filed: 2009-12-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Bundtransportvorrichtung (1, 1a; 1b; 1c) vom Zahnstangenantriebstyp, umfassend: eine Schiene (11; 11a), die an einem Befestigungsabschnitt (F; Fa) angebracht ist; einen Bundtransportwagen (21; 21a), der sich auf der Schiene (11; 11a) bewegen und mit einem Bund (C) beladen werden kann; Transportwagenräder (23; 23a), die drehbar an dem Bundtransportwagen (21; 21a) angebracht sind und dafür vorgesehen sind, auf der Schiene (11; 11a) zu rollen; eine Zahnstange (31; 31a), die sich auf der Schiene (11, 11a) bewegen kann; ein Ritzel (44; 44a), das höher als die Zahnstange (31; 31a) angeordnet ist und das mit der Zahnstange (31; 31a) in Eingriff steht; und eine Ritzel-Drehantriebseinrichtung (41, 42, 43; 41a, 42a, 43a) am Befestigungsabschnitt (F; Fa), die das Ritzel (44; 44a) in Drehung versetzen kann; dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (31; 31a) abnehmbar mit dem Bundtransportwagen (21; 21a) verbunden ist und Zahnstangenräder (32; 32a) aufweist, die drehbar an der Zahnstange (31; 31a) angebracht sind und dafür vorgesehen sind, auf der Schiene (11; 11a) zu rollen.
Patent DE-112010005550-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschaltungssteuerungsvorrichtung
Inventor: ISHIMARU MITSUAKI
IPC: F16H61/28
Filed: 2010-05-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: Fahrzeugschaltungssteuerungsvorrichtung (100), die elektrisch eine Schaltungsposition, die mit einem Fahren eines Fahrzeugs (10) verbunden ist, zwischen einer Parkposition (P-Position) und einer Nicht-Park-Position durch ein Schalten einer Parksperrenvorrichtung (16) zwischen einem Verriegelungszustand und einem Entriegelungszustand schaltet, indem die Parksperrenvorrichtung (16) auf der Grundlage eines vorbestimmten Anforderungssignals betätigt wird, wobei das Fahrzeug (10) in der Lage ist, einen Fahrzeugzustand zwischen einem ersten Zustand zur Ermöglichung des Fahrzeugfahrens, einem zweiten Zustand zum Ausschalten einer Funktion, die mit dem Fahrzeugfahren verbunden ist, und zum Einschalten einer Funktion, die nicht mit dem Fahrzeugfahren verbunden ist, und einem dritten Zustand zum Ausschalten sowohl der Funktion, die mit dem Fahrzeugfahren verbunden ist, als auch der Funktion, die nicht mit dem Fahrzeugfahren verbunden ist, zu schalten, wenn eine Betätigung für ein Schalten des Fahrzeugzustands in den ersten Zustand ausgeführt wird, unter der Bedingung, dass eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit (V‘) zur Bestimmung eines Fahrzeugstoppzustands oder weniger ist, ein Schalten von einer Schaltungsposition, die zu der Parkposition (P-Position) unterschiedlich ist, in die Parkposition (P-Position) ausgeführt wird und nach dem Abschluss des Schaltens der Fahrzeugzustand in den dritten Zustand geschaltet wird, wohingegen, wenn mehrmalige Betätigungen aufeinanderfolgend während des Fahrzeugfahrens ausgeführt werden, der Fahrzeugzustand zwangsweise in den zweiten Zustand geschaltet wird, und, wenn zumindest eine Betätigung der mehrmaligen Betätigungen unter der Bedingung ausgeführt wird, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit (V) die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit (V‘) oder weniger ist, ein Schalten in die Parkposition (P-Position) vor einem Schalten in den zweiten Zustand ausgeführt wird.
Patent DE-112011105538-B4 (DE)
Title: Schnittmesser
Inventor: JÄGENSTEDT PATRIK
IPC: A01D34/73
Filed: 2011-08-18
Granted: 2021-10-21
Abstract: Schnittmesser (110) für Sichelmäher (100), das zum Umlauf um eine vertikale Drehachse (A) des Rasenmähers (100) angeordnet ist, wobei das Schnittmesser (110) folgendes aufweist:einen Basisabschnitt (204), der zur Verbindung des Schnittmessers (110) mit einem umlaufenden Tragelement (108) des Rasenmähers (100) ausgebildet ist, undeinen Schneidbereich (208);wobei mindestens eine Vertiefung in einer umlaufenden Kante des Schneidbereichs (208) so ausgebildet ist, dass mindestens eine erste Schneidkante (210) mit einer konkaven Form definiert wird,wobei der Schneidbereich (208) des Weiteren eine zweite Schneidkante (210') aufweist, die der ersten Schneidkante (210) benachbart ist, wobei das Schnittmesser (110) im Wesentlichen symmetrisch zu einer zentralen Symmetrieachse (S) ist, und wobei die erste und die zweite Schneidkante (210, 210') sich von einem gemeinsamen Punkt auf der Symmetrieachse (S) erstrecken, und wobei die mindestens eine Schneidkante (210) zwischen einem vorderen Ende (210a) und einem hinteren Ende (210b) verläuft, und bei welchem ein Krümmungsradius der mindestens einen Schneidkante (210) in einer Richtung vom vorderen Ende (210a) zum hinteren Ende (210b) abnimmt.
Patent DE-112012000574-B4 (DE)
Title: Zweiachs-Tourbillon für eine mechanische Armbanduhr
Inventor: CAO WEIFENG
IPC: G04B17/28
Filed: 2012-02-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: Mechanismus von Zweiachs-Tourbillon für eine mechanische Armbanduhr, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus von Zweiachs-Tourbillon eine offene Struktur ist, einschließlich Bodenplatte (1), Zwischenradvorrichtung (3b, 4), erstem Träger (7), innerlichem Tourbillon (17), zweitem Träger (12) und Getriebesystem (13, 14a), wobei das innerliche Tourbillon (17) an einer ersten Sekunde-Klemmplatte (9) angeordnet ist, eine erste Trägerwelle (5) des ersten Trägers (7) mit einem zweiten Zwischenrad (4) der Zwischenradvorrichtung (3b, 4) in sich integriert ist, eine zweite Trägerwelle (10) des zweiten Trägers (12) mit einem vierten Sekunde-Rad (13) des Getriebesystems (13, 14a) in sich zusammengebaut ist, die Achsemitte der ersten Trägerwelle (5) und die Achsemitte der zweiten Trägerwelle (10) in einer horizontaler Linie stehen und die Zwischenradvorrichtung (3b, 4) und das Getrieberad (13, 14a) an der Bodenplatte (1) angeordnet sind, wobei diese Zwischenradvorrichtung aus erster Zwischenzahnwelle (3a), erstem Zwischengetriebe (3b) und zweitem Zwischenrad (4) besteht, das beschriebene erste Zwischengetriebe (3b) mit der ersten Zwischenzahnwelle (3a) vernietet und an der unteren Klemmplatte (2) angeordnet ist, das zweite Zwischenrad (4) mit dem ersten Zwischengetriebe (3b) verzahnt ist, das vorstehende Getriebesystem das vierte Sekunde-Rad (13), eine dritte Sekunde-Radscheibe (14a), eine dritte Sekunde-Zahnwelle (14b), eine zweite Sekunde-Radscheibe (15a), eine zweite Sekunde-Zahnwelle (15b) und eine erste Sekunde-Zahnwelle (16) einschließt, das vierte Sekunde-Rad (13) mit Schraube am zweiten Träger (12) befestigt ist, die dritte Sekunde-Radscheibe (14a) mit der dritten Sekunde-Zahnwelle (14b) vernietet und an der zweiten Sekunde-Klemmplatte (18) angeordnet ist, die dritte Sekunde-Radscheibe (14a) mit dem vierten Sekunde-Rad (13) vernietet ist, die zweite Sekunde-Radscheibe (15a) mit der dritten Sekunde-Zahnwelle (14b) verzahnt ist, die erste Zahnwelle (16) mit dem innerlichen Tourbillon (17) in sich gebaut ist, die erste Sekunde-Zahnwelle (16) mit der zweiten Sekunde-Radscheibe (15a) verzahnt ist, der beschriebene zweite Träger (12) durch die Regelvorrichtung an der Bodenplatte (1) befestigt ist.
Patent DE-112013000365-B4 (DE)
Title: Differenzielles Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: LEVIN MARK NIKOLAEVICH
IPC: H01J49/40
Filed: 2013-04-25
Granted: 2016-07-14
Abstract: Differenzielles Ionenmobilitätsspektrometer, mit  einer zylindrischen Ionisationskammer (1), in der Analyt-Ionen (14) durch Reaktion eines zu analysierenden Gases (A) mit Reaktant-Ionen ausgebildet werden,  wobei die Ionisationskammer (1) einen Einlass (17) zum Empfang des zu analysierenden Gases (A) und einen Auslass (18) zur Gasabgabe aufweist,  einer äußeren zylindrischen Elektrode (2) und einer inneren zylindrischen Elektrode (3), die bezüglich der äußeren zylindrischen Elektrode (2) konzentrisch positioniert ist,  einer zusätzlichen Kammer (4), die bezüglich der inneren zylindrischen Elektrode (3) konzentrisch positioniert ist,  wobei die zusätzliche Kammer (4) einen Einlass und einen Auslass für ein ionisierendes Reaktant-Gas hat,  wobei die zusätzliche Kammer (4) außerdem eine Ionisationsquelle (5) zur Bildung der Reaktant-Ionen und eine mit dieser verbundene Ausstoßkrafterzeugungseinrichtung (9) umfasst, wobei die Reaktant-Ionen am Auslass der Kammer (4) gebildet werden,  einem Analysespalt (11), der durch die beiden gegenüberliegenden zylindrisch geformten Elektroden (2, 3) festgelegt ist,  wobei der Analysespalt (11) einen Einlass (16) zum Empfangen von gereinigtem Gas (B) aufweist und  durch eine Ionenöffnung (15) mit einem Bereich in der Ionenkammer (1) zum Ausbilden der Analyt-Ionen (14) und an seinem Auslass mit einer Ionenüberwachungseinrichtung (12) zur Überwachung der Analyt-Ionen (14) in Abhängigkeit ihrer Mobilität in Verbindung steht,  einer Erzeugungseinrichtung (6) für periodische Spannungen mit asymmetrischer Polarität, einer Kompensationsspannungsquelle (7), und einer Hochfrequenzspannungsquelle (8),  wobei diese Komponenten (6, 7, 8) mit der inneren Elektrode (3) verbunden sind,  und einem Gasreinigungssystem, das anhand von Leitungen (19) den Auslass des Analysespalts (11) und den Auslass (18) der Ionisationskammer (1) mit dem Einlass (16) des Analysespalts (11) und dem Einlass der zusätzlichen Kammer (4) in Verbindung setzt.
Patent DE-112013006032-B4 (DE)
Title: Dehydroxylierung von Aminoalkoholen in Alkylamine
Inventor: DAVIS PAUL
IPC: C07C209/68
Filed: 2013-11-21
Granted: 2023-08-17
Abstract: Dehydroxylierungsverfahren zur Herstellung eines Alkylamins von einem Aminoalkohol, das Folgendes beinhaltet:(A) Inkontaktbringen des Aminoalkohols mit einem Iodkatalysator, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Iodwasserstoffsäure und Iod, in einer Reaktionszone unter Wasserstoffdruck; und(B) Erhitzen der Reaktionszone und des Inhalts auf eine Reaktionstemperatur zwischen 50°C und 250°C, um das Alkylamin zu bilden.
Patent DE-112013006423-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbedienungssystem und Informationseinrichtung
Inventor: TANAKA KIMIAKI
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-12-23
Granted: 2020-02-06
Abstract: Fahrzeugbedienungssystem, mit:- einer Betätigungseinrichtung (12), die in einem Innenraum (1) eines Fahrzeugs angeordnet ist, und- einer fahrzeugseitigen Einrichtung (25), die an dem Fahrzeug angeordnet ist und eine Anzeigeeinrichtung (7) umfasst, wobei- die fahrzeugseitige Einrichtung (25) eine grafische Benutzerschnittstelle auswählt, die auf einem Bildschirm der Anzeigeeinrichtung (7) der fahrzeugseitigen Einrichtung (25) entsprechend einer Auswahlbetätigung durch einen Benutzer bei der Betätigungseinrichtung (12) angezeigt wird, wobei die Betätigungseinrichtung (12) umfasst:- einen Sockel (13), mittels dessen die Betätigungseinrichtung (12) an einem Teil in dem Innenraum (1) des Fahrzeugs gemäß einer persönlichen Vorliebe des Benutzers angebracht wird,- einen drehbaren Knopf (14), der durch den Sockel (13) getragen wird und drehbar ist in Abhängigkeit von einer Drehbetätigung durch den Benutzer bei dem drehbaren Knopf (14),- einen Lagedetektor (18) zur Erfassung einer Anordnungslage der Betätigungseinrichtung (12) und Erzeugen eines Anordnungslagesignals zur Angabe der Anordnungslage der Betätigungseinrichtung (12),- eine Verbindungseinheit (19) zur Verbindung der Betätigungseinrichtung (12) mit der fahrzeugseitigen Einrichtung (25),- eine Betätigungssignalausgabeeinheit (15) zum Ausgeben eines Betätigungssignals, das in Abhängigkeit von einer Drehung des drehbaren Knopfs (14) erzeugt wird, an die fahrzeugseitige Einrichtung (25), und- eine Lagesignalausgabeeinheit (15) zum Ausgeben des Anordnungslagesignals, das durch den Lagedetektor (18) erzeugt wird, an die fahrzeugseitige Einrichtung (25), und wobei die fahrzeugseitige Einrichtung (25) umfasst:- eine Anzeigesteuerungseinheit (11) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (7) zum Anzeigen einer grafischen Benutzerschnittstelle entsprechend dem von der Lagesignalausgabeeinheit (15) ausgegebenen Anordnungslagesignal, und- eine Auswahlanzeigeeinheit (11) zur Steuerung der Anzeigeeinrichtung (7) zur Durchführung einer Anzeige bezüglich des Auswählens der grafischen Benutzerschnittstelle in einer Anzeigebetriebsart entsprechend dem von der Betätigungssignalausgabeeinheit (15) ausgegebenen Betätigungssignal,- wobei der Lagedetektor (18) als die Anordnungslage der Betätigungseinrichtung (12) eine Richtung erfasst, in der sich eine Mitte einer Drehachse des drehbaren Knopfs (14) bezüglich einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs erstreckt.
Patent DE-112014001802-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIKAMI HIROBUMI
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-04-01
Granted: 2022-08-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Anzeigevorrichtung (1) umfasst:ein Lagergehäuse (6), das eine Öffnung (62a) an einer oberen Oberfläche enthält;eine Beleuchtungsvorrichtung (2), die in dem Lagergehäuse (6) gelagert ist und dafür konfiguriert ist, Anzeigelicht (L1) zu emittieren;eine Reflexionsplatte (3), die in der Weise konfiguriert ist, dass sie zwischen einer gelagerten Position, in der die Reflexionsplatte (3) in dem Lagergehäuse (6) gelagert ist, um eine Oberseite der Beleuchtungsvorrichtung (2) zu bedecken, und einer Entwicklungsposition, in der die Reflexionsplatte (3) aus dem Lagergehäuse (6) durch die Öffnung (62a) vorsteht, beweglich ist und die zum Reflektieren des von der Beleuchtungsvorrichtung (2) emittierten Anzeigelichts (L1) konfiguriert ist;eine Verschlussklappe (7), die bei der Öffnung (62a) des Lagergehäuses (6) angeordnet ist;einen Verschlussklappen-Bewegungsmechanismus (82), der dafür konfiguriert ist, die Verschlussklappe (7) zwischen einer Schließposition, in der die Öffnung geschlossen ist, und einer Öffnungsposition, in der die Öffnung (62a) geöffnet ist, zu bewegen; undeinen Antriebsmotor (81), der dafür konfiguriert ist, durch Übertragen von Leistung an den Verschlussklappen-Bewegungsmechanismus (82) eine Bewegungsoperation der Verschlussklappe (7) auszuführen, wobeidie Verschlussklappe (7) ein Paar Verschlussklappenelemente enthält, die vertikal überlappt sind, wobei das Oberseiten-Verschlussklappenelement (71) und das Unterseiten-Verschlussklappenelement (72) gleitfähig in Eingriff sind,wobei der Verschlussklappen-Bewegungsmechanismus (82) enthält:einen Verschlussklappenarm (88), der sich mit Leistung von dem Antriebsmotor (81) drehend bewegt;einen Gelenkarm (90), der, indem er mit dem Verschlussklappenarm (88) verbunden ist und mit dem Oberseiten-Verschlussklappenelement (71) gekoppelt ist, einen Gelenkmechanismus bildet; undeine Führungsplatte (41), die auf einer Seite der Reflexionsplatte (3) aufrecht steht und in der eine erste Führungsnut (92a, 92b), die dafür konfiguriert ist, die Bewegung des Oberseiten-Verschlussklappenelements (71) zu führen, und eine zweite Führungsnut (92a, 92b), die dafür konfiguriert ist, die Bewegung des Unterseiten-Verschlussklappenelements (72) zu führen, gebildet sind, undwobei sich das Paar der Verschlussklappenelemente zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition bewegt, während eine Überlappungsbreite miteinander durch Bewegen des Gelenkarms (90) in Ansprechen auf eine Drehbewegung des Verschlussklappenarms (88) verschoben wird.