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Patent DE-102020110649-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung Energieverbrauchs- und/oder Energieeinspeisesteuerung in einem elektrischen Energieversorgungsnetz
Inventor: MÜHLBACH THOMAS
IPC: H02J13/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energieverbrauchs- und Energieeinspeisesteuerung in einem elektrischen Energieversorgungsnetz, wobei von einer Signalstation bei einem Energieversorger ein Steuersignal mit einer Tarifinformation erzeugt wird und unidirektional über das Energieversorgungsnetz ausgesendet wird, wobei das Steuersignal von mindestens einer in dem Energieverbrauchsnetz angeordneten Empfangseinheit empfangen wird und das von der Empfangseinheit empfangene Steuersignal zur Betriebssteuerung einer Energieabgabeeinheit/Energieeinspeiseeinheit für nachgeschaltete Energieverbraucher/Energieerzeuger verwendet wird. Eine Vorrichtung zur Energieverbrauchs-/Energieerzeugungssteuerung enthält eine Empfangseinheit für ein über ein Energieversorgungsnetz übermitteltes Steuersignal mit Mitteln zur Signalwandlung des Steuersignals und zum Erzeugen von Schaltvorgängen für eine von der Empfangseinheit gesteuerte Energieabgabe-/Energieeinspeiseeinheit zum Anschließen eines nachgeschalteten Verbrauchers/Erzeugers.
Patent DE-102020111769-A1 (DE)
Title: Zusammenbau eines Stators
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K1/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Beim Zusammenbau eines Stators (10) wird ein Statorjoch (1) über Statorwicklungen (5) tragende Statorzähne (3) geschoben, wobei ein Verbindungsabschnitt (4) jedes Statorzahns (3) in eine jeweilige Aussparung (2) des Statorjochs (1) aufgenommen wird. Nach diesem Überschieben sind die Statorzähne (3) zunächst noch nicht am Statorjoch (1) fixiert. Durch eine radial nach innen gerichtete Kraft (210) wird jeder Verbindungsabschnitt (4) in der entsprechenden Aussparung (2) verklemmt. Dazu weisen jede Aussparung (2) und jeder Verbindungsabschnitt (4) jeweils wenigstens eine Schrägfläche (21, 22, 41, 42) auf, welche so strukturiert ist, dass die Verklemmung des jeweiligen Verbindungsabschnitts (4) in der jeweiligen Aussparung (2) verbessert wird.
Patent DE-102020111802-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung, flexibler Beutel mit Komponenten einer Kalibriervorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N27/416
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung zum Kalibrieren eines Sensors (1), welcher Sensor zur Bestimmung eines Anteils eines nachzuweisenden Gases (2) in einem Gasgemisch ausgestaltet ist, umfassend:- Einen Behälter (3), aufweisend eine Elektrolytflüssigkeit (4) und zwei in die Elektrolytflüssigkeit (4) eintauchende Elektroden (51,52);- Eine Gaserzeugungskammer (6), die in dem Behälter (3) derart angeordnet ist, dass die Gaserzeugungskammer (6) eine erste Elektrode (51) der beiden Elektroden (51,52) zumindest teilweise umgibt und in der Gaserzeugungskammer (6) Elektrolytflüssigkeit (4) angeordnet ist;- Eine Kalibrierkammer (7) mit einer Führung (71), in welche Führung (71) der zu kalibrierende Sensor (1) zumindest teilweise einbringbar ist,wobei die Kalibrierkammer (7) über zumindest eine verschließbare Öffnung (8) mit der Gaserzeugungskammer (6) verbunden ist,wobei durch Anlegen einer elektrischen Spannung (U) an den Elektroden (51,52) die Elektrolytflüssigkeit (4) an der ersten Elektrode (51) mittels Elektrolyse ein Gasgemisch enthaltend das nachzuweisende Gas (2) abscheidet,welches Gasgemisch durch die geöffnete verschließbare Öffnung (8) aus der Gaserzeugungskammer (6) in die Kalibrierkammer (7) strömt.Die Erfindung betrifft ferner einen flexiblen Beutel (20) zur Bereitstellung von Komponenten der erfindungsgemäßen Kalibriervorrichtung und ein Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors (1) mit einer erfindungsgemäßen Kalibriervorrichtung.
Patent DE-102020112859-A1 (DE)
Title: Kamera mit spezifischen radialen Überstandstegen am einem Gehäuse und einem Träger, sowie Verfahren
Inventor: HICKEY DAVID
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-05-12
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (5') und mit einer dazu separaten Linseneinrichtung (8), die an dem Gehäuse (5') angeordnet ist, wobei sich die Linseneinrichtung (8) durch eine erste Öffnung (7) an einem ersten Ende (6) des Gehäuses (5') in das Gehäuse (5') hinein erstreckt, und mit einem zum Gehäuse (5') separaten Träger (12'), an dem eine Platine (13) mit einem Bildsensor (14) angeordnet ist, wobei der Träger (12') an einem zweiten Ende (9) des Gehäuses (5') mit einer Klebeverbindung (18') befestigt ist, wobei das Gehäuse (5) eine Längsachse (A) aufweist und an dem zweiten Ende (9) des Gehäuses (5) zumindest ein radialer Überstandsteg (23, 26, 27) ausgebildet ist, der sich senkrecht zur Längsachse (A) erstreckt, und an dem Träger (12) ein Gegenüberstandsteg (31, 32, 33) ausgebildet ist, der sich senkrecht zur Längsachse (A) erstreckt, wobei der Überstandsteg (23, 26, 27) und der Gegenüberstandsteg (31, 32, 33) in Umlaufrichtung um die Längsachse (A) an gleicher Umlaufposition angeordnet sind und sich radial weiter nach außen erstrecken, als die Klebeverbindung (18) die zwischen dem Träger (12) und dem zweiten Ende (9) des Gehäuses (5) ausgebildet ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Kamera (4).
Patent DE-102020113006-A1 (DE)
Title: Messwerterfassungs-, Übertragungs- und Anzeige-System für Wohnwagen
Inventor: SCHWAAB JOACHIM
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messsystem und ein Verfahren zur Messung von Inspektionswerten in oder an einer mobilen Wohneinheit, wobei das Messsystem mehrere Sensoren zur Erfassung mehrerer Messwerte, eine Anzeigeeinheit und wenigstens eine Sendeeinheit zum Senden der Inspektionswerte an eine Empfangseinrichtung aufweist. Das Messsystem umfasst zudem mindestens einen ersten Füllstandsmesssensor zur Messung mindestens eines ersten Flüssigkeitsfüllstandes, mindestens eine Gasmesseinrichtung zur Messung mindestens eines Gasfüllstandes und mindestens einen ersten Temperatursensor zur Messung einer Innentemperatur innerhalb der Wohneinheit. Das Verfahren umfasst die Schritte: a. ermitteln eine Gasfüllstandes eines mit Gas gefüllten Behältnisses, b. Ermitteln und kontaktloses Messen mindestens eines Flüssigkeitsfüllstandes eines mit einer Flüssigkeit gefüllten Behälters, c. Ermitteln der Innentemperatur und d. Anzeigen der Inspektionswerte auf der Anzeigeeinheit und/oder der Empfangseinrichtung.
Patent DE-102020114299-A1 (DE)
Title: Balkonträger
Inventor: LI SONGTAO
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Balkonträger (1) zum Verbinden eines Inverters (2) mit einer elektrischen Maschine (3), mit einem Gehäuse (4), in dem erste elektrische Leitungsabschnitte (5), die zum seitlichen Angreifen an der elektrischen Maschine (3) vorbereitet sind, und mit den ersten Leitungsabschnitten (5) in einem Knickbereich (6) verbundene zweite elektrische Leitungsabschnitte (7), die zum Angreifen an dem Inverter (2) von unten vorbereitet sind, beherbergt sind, wobei in dem Gehäuse (4) zumindest ein Fluidkanal (8) eingearbeitet ist, der so angeordnet und ausgebildet ist, dass die ersten Leitungsabschnitte (5) und/oder die zweiten Leitungsabschnitte (7) gekühlt werden.
Patent DE-102020119431-A1 (DE)
Title: Streumaschine
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Streumaschine (10) zum Ausbringen von Streugut (S), mit zumindest einer Streuscheibe (12) zum Abwerfen von Streugut (S) auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche, einer Aufgabeeinrichtung (14), mittels welcher die Aufgabe des Streuguts (S) auf die Streuscheibe (12) einstellbar ist, einer Erfassungseinrichtung (16), mittels welcher eine aktuelle Neigung (α, β) der Streumaschine (10) während einer Streugutausbringung erfassbar ist, und einer Steuerungseinrichtung (18), welche dazu eingerichtet ist, den Einfluss der Neigung (α, β) der Streumaschine (10) auf die Streugutausbringung zu ermitteln und zum Ausgleichen des Einflusses der Neigung (α, β) der Streumaschine (10) auf den Streuvorgang einen eine Anpassung des Streuvorgangs veranlassenden Steuerungsbefehl zu erzeugen.
Patent DE-102020122285-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein Fahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer Traktionsbatterie
Inventor: KESSLER JOHANNES
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) und eine Traktionsbatterie (12) für ein Fahrzeug, mit a) mindestens zwei Batteriemodulen (14), die jeweils mindestens eine Batteriezelle umfassen, wobei die Batteriemodule (14) parallel nebeneinander und/oder übereinander in der Traktionsbatterie (12) angeordnet sind, und b) mindestens einer Sammelschiene (16), die dazu ausgebildet ist, die benachbarten Batteriemodule (14) leitfähig zu verbinden, wobei die jeweilige Sammelschiene (16) ein Trennelement (18) aufweist, wobei das Trennelement (18) dazu ausgebildet ist, bei einer Krafteinwirkung in Parallelrichtung der Batteriemodule (14) mit einer vorgegebenen Kraft die leitfähige Verbindung der benachbarten Batteriemodule (14) mittels der vorgegebenen Kraft mechanisch zu trennen.
Patent DE-102020127075-A1 (DE)
Title: Drehherz und Spannvorrichtung mit diesem Drehherz
Inventor: Chen yong-lin
IPC: B23B33/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehherz (10) und eine Spannvorrichtung mit diesem Drehherz (10), wobei das Drehherz (10) zum Spannen eines Werkstücks (90) eingesetzt wird und die Spannvorrichtung ein Werkstück (90) automatisch spannen oder freigeben kann. Die Spannvorrichtung umfasst ein Drehherz (10), ein Gehäuse (20), ein Hebelelement (30), Detektoren (40, 40'), Lager (50), eine Schiebe- und Stützeinheit und eine Antriebseinheit, wobei das Drehherz (10) ein erstes Aufsteckelement (11), ein zweites Aufsteckelement (12), drei Klemmeinheiten, einenMitnehmer (13), eine Zentrierspitze (14) umfasst, wobei die jeweilige Klemmeinheit aus Klemmstücken (15), Schiebeelementen (16), Feststellelementen (17) und elastischen Elementen (18) besteht, wobei das jeweilige Klemmstück (15) durch das zugeordnete Feststellelement (17) am zweiten Aufsteckelement (12) drehbar fixiert ist, wobei das Klemmstück (15) ein Langloch (152) aufweist, wobei das Schiebeelement (16) durch das Langloch (152) hindurch gesteckt und am ersten Auf steckelement (11) angeordnet ist, wobei die drei Klemmstücke (15) auf die Axiallinie des Drehherzens (10) gerichtet zusammen eine Klemmöffnung (151) abgrenzen.
Patent DE-102020130268-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: LANDBECK ADRIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-11-17
Abstract: Es wird Gurtaufroller (10) angegeben, mit einer drehbar gelagerten Gurtspule (12), auf der ein Gurtband aufgenommen werden kann, einem Blockiermechanismus (42), mit dem eine Drehung des Gurtaufrollers (10) in eine Abwickelrichtung des Gurtbandes blockiert werden kann, einem Kraftbegrenzungsmechanismus (16) zur Begrenzung einer Rückhaltekraft des Gurtaufrollers (10), wobei der Kraftbegrenzungsmechanismus (16) einen Torsionsstab (18) mit einem ersten Abschnitt (24) und mindestens einem weiteren, zweiten Abschnitt (26) umfasst, wobei der erste Abschnitt (24) des Torsionsstabs (18) eine größere Steifigkeit aufweist als der zweite Abschnitt (26) und wobei der erste Abschnitt (24) des Torsionsstabs (18) lösbar mit der Gurtspule (12) gekoppelt ist und der zweite Abschnitt (26) fest mit der Gurtspule (12) verbunden ist, mit einem Auslösemechanismus (30) zum Lösen der lösbaren Verbindung zwischen dem Torsionsstab (18) und der Gurtspule (12), und mit einem koaxial zur Gurtspule (12) und/oder zum Torsionsstab (18) angeordneten, drehbar gelagerten Stoppelement (40), das bei aktiviertem Auslösemechanismus (30) eine Drehung der Gurtspule (12) in der Abwickelrichtung auf eine definierte Anzahl von Umdrehungen begrenzt.
Patent DE-102020132106-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betrieb eines gaussschen bildqualitätsanalysesystems
Inventor: WANG KEYU
IPC: G06T7/44
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein Kamerabild-Reinigungssystem eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Kamera, die ein Kamerabild der Fahrzeugumgebung erzeugt. Ein Prozessor mit einem Speicher führt eine Steuerlogik aus, um das Kamerabild in ein Graustufenbild mit mehreren Bildpixeln umzuwandeln. Eine Faltungsgleichung wird aus dem Speicher abgerufen und gelöst, um Ableitungen des Graustufenbildes zu finden, die Änderungen der Pixelintensität zwischen aufeinanderfolgenden oder benachbarten der mehreren Bildpixel des Graustufenbildes definieren. Eine Größe und eine Orientierung der mehreren Pixel wird vom Prozessor berechnet und verwendet, um schwache Bildpixel von starken Bildpixeln zu unterscheiden.
Patent DE-102020200626-A1 (DE)
Title: Elektrische rotationsmaschine
Inventor: MATSUMOTO TAKASHI
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein Zahn (32) eines Stators (14) ist in zwei Zahnsegmente (42A, 42B) unterteilt, und es ist eine Zwischensegmentlücke (44) zwischen den Segmenten ausgebildet. Die Zwischensegmentlücke (44) ist in Richtung eines Schlitzes offen, der ein Raum zwischen benachbarten Zähnen (32) ist. Ein Kühlfluid wird von einem rotorkerninternen Fließkanal (40) eines Rotorkerns (16) zu der Zwischensegmentlücke (44) gesendet, und das gesendete Kühlfluid kontaktiert direkt eine Spulenleiterverdrahtung in dem Schlitz und kühlt diese.
Patent DE-102020202760-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern und Verteilen von regenerativer Bremskraft in autonomen Fahrzeugen unter Berücksichtigung des Fahrwiderstandes
Inventor: KIM IN-SU
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein System und ein Verfahren werden bereitgestellt, um eine regenerative Bremskraft in einem autonomen Fahrzeug basierend auf einem für ein fahrendes Fahrzeug erzeugten Widerstand zu steuern. Das Verfahren umfasst: einen ersten Schritt des Vergleichens eines Fahrwiderstandes und einer Zielbremskraft in einem Abschnitt von einem Nichtbeschleunigungszeitpunkt des autonomen Fahrzeugs bis zu einem ersten Zeitpunkt in einem Bremsabschnitt; und einen zweiten Schritt des Vergleichens einer Summe aus dem Fahrwiderstand und einer maximalen regenerativen Bremskraft mit der Zielbremskraft in einem Abschnitt von dem ersten Zeitpunkt bis zu einem zweiten Zeitpunkt in dem Bremsabschnitt.
Patent DE-102020203877-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtungen zum steuern einer verarbeitung von telemetriedaten auf einer edge-plattform
Inventor: SMITH NED M
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es werden Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Fabrikate zum Steuern einer Verarbeitung von Telemetriedaten auf einer Edge-Plattform offenbart. Eine beispielhafte Einrichtung enthält eine Orchestratorschnittstelle, um als Reaktion auf eine Ressourcenmenge, die einem Orchestrator zugewiesen ist, eine Arbeitslast auf der Edge-Plattform zu orchestrieren, die einen ersten Schwellenwert erreicht, mit dem Orchestrator assoziierte Telemetriedaten an einen Computer zu senden, um ein erstes Orchestrierungsergebnis mit einer ersten Granularität zu erhalten; eine Ressourcenverwaltungssteuerung, um ein zweites Orchestrierungsergebnis mit einer zweiten Granularität zu ermitteln, um die Arbeitslast auf der Edge-Plattform zu orchestrieren, wobei die zweite Granularität feiner als die erste Granularität ist; und eine Planungseinheit, um eine der Edge-Plattform zugeordnete Arbeitslast auf Grundlage des zweiten Orchestrierungsergebnisses zu planen.
Patent DE-102020204075-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug, Energiebereitstellungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts
Inventor: HEGEDÜS-BITE ISTVAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Steuergerät (105) für ein Fahrzeug (100). Das Steuergerät (105) weist zumindest ein elektronisches oder elektrisches Bauteil (110) und einen Bordnetzspannungsanschluss (115) zu einem alleinigen Bordnetz (120) auf. Das elektronische oder elektrische Bauteil (110) ist zum Betreiben einer ersten Fahrzeugkomponente (125) und/oder einer zweiten Fahrzeugkomponente (130) des Fahrzeugs (100) ausgebildet. Der Bordnetzspannungsanschluss (115) ist zum Bereitstellen einer einzigen fahrzeugweiten Versorgungsspannung von mehr als 24 Volt für das Bauteil (110) ausgebildet.
Patent DE-102020204769-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen des wärmewiderstands einer leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: KAPAUN FLORIAN
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein System zum Bestimmen des Wärmewiderstands eines Leistungshalbleiters beinhaltet eine Konstantstromquelle, die dazu konfiguriert ist, einen konstanten Drain-Strom an einen Drain-Anschluss der Leistungshalbleitervorrichtung anzulegen, eine einstellbare Gate-Spannungsquelle, die dazu konfiguriert ist, ein Gate-Spannungssignal an einen Gate-Anschluss der Leistungshalbleitervorrichtung anzulegen, einen Drain-Source-Spannungssensor, der zwischen dem Drain-Anschluss und dem Source-Anschluss gekoppelt ist, wobei der Drain-Source-Spannungssensor dazu konfiguriert ist, einen Wert der aktuellen Drain-Source-Spannung über die Leistungshalbleitervorrichtung zu messen und ein entsprechendes Drain-Source-Spannungssignal auszugeben, eine Gate-Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Differenz zwischen dem Drain-Source-Spannungssignal und einer konstanten Bezugsspannung zu bestimmen und die Ausgabe der einstellbaren Gate-Spannungsquelle in Abhängigkeit von der bestimmten Differenz zu steuern, und eine Systemsteuerung, die dazu konfiguriert ist, einen Wärmewiderstand der Leistungshalbleitervorrichtung basierend auf dem angelegten Drain-Strom und der gemessenen Drain-Source-Spannung zu bestimmen.
Patent DE-102020206598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aufbringen einer flussfeldplattenbeschichtung
Inventor: Mailoa Jonathan
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-05-27
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf eine Flussfeldplatte einer Brennstoffzelle. Das Verfahren beinhaltet Aufbringen einer Lösung, die einen metallhaltigen Vorläufer und ein Lösungsmittel enthält, auf wenigstens einen Teil einer Oberfläche einer Flussfeldplatte und Verdampfen des Lösungsmittels, um eine Beschichtung auf wenigstens dem Teil der Oberfläche der Feldflussplatte zu bilden.
Patent DE-102020214271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines eine Umgebungshelligkeit betreffenden aktuellen Helligkeitswerts, Erfassungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BEHRENDT RAMONA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines eine Umgebungshelligkeit betreffenden aktuellen Helligkeitswerts (H), wobei mittels mindestens eines Helligkeitssensors (14) mindestens ein erster Helligkeitsrohwert (HR) und zeitlich danach mindestens ein zweiter Helligkeitsrohwert (HR) erfasst werden, wobei zumindest für den mindestens einen zweiten Helligkeitsrohwert (HR) eine Mittelung mit zumindest dem mindestens einen ersten Helligkeitsrohwert (HR) durchgeführt wird, und ein Ergebnis der Mittelung als ein aktueller Helligkeitsmittelwert (HM) bereitgestellt wird. Die Erfindung sieht vor, dass für den aktuellen Helligkeitsmittelwert (HM) eine Gradientenbegrenzung durchgeführt wird, gemäß welcher eine Abweichung des aktuellen Helligkeitsmittelwerts (HM) von zumindest einem zeitlich vorhergehend bereitgestellten Helligkeitswert (H) auf zumindest einen maximal zulässigen Betrag begrenzt wird, falls die Abweichung des aktuellen Helligkeitsmittelwerts (HM) von dem zumindest einen zeitlich vorhergehend bereitgestellten Helligkeitswert (H) größer ist als der zumindest eine maximal zulässige Betrag, und ein Ergebnis der Gradientenbegrenzung als der aktuelle Helligkeitswert (H) bereitgestellt wird.
Patent DE-102020215711-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für einen Leistungsschalter
Inventor: HILKER THOMAS
IPC: H01H71/24
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung (1) für einen Leistungsschalter. Die Auslösevorrichtung (1) umfasst ein Auslöseelement (3), einen Auslösestromkreis mit einer Auslösespule (5), die eingerichtet ist, bei einer Bestromung eine Bewegung des Auslöseelements (3) zu bewirken, und wenigstens ein elektrisches Verzögerungselement (9, 27, 31), das dem Auslösestromkreis zuschaltbar ist und eine Steilheit eines Stromanstiegs eines in der Auslösespule (5) fließenden Stroms nach dem Schließen des Auslösestromkreises verringert und/oder einen Stromanstieg eines in der Auslösespule (5) fließenden Stroms nach dem Schließen des Auslösestromkreises verzögert.
Patent DE-102021001615-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die berührungsfreie, thermisch neutrale, gratfreie Abbildung von Strukturen jeglicher Art in eine Bipolarplatte (BPP) mittels ECM oder PECM wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten ein Materialabtrag erfolgt, wobei mit mindestens einer Elektrode und/oder mit mindestens einem Elektrodensegment die Bearbeitung von Strukturen in die Oberflächen der Bipolarplatte erfolgt.
Patent DE-102021102548-A1 (DE)
Title: Verschluss-verriegelungsanordnung und ferngesteuerte doppelverriegelung
Inventor: WANG WOO LEWIS KAR
IPC: E05B79/20
Filed: 2021-02-04
Abstract: Ein Verschlusssystem für eine Fahrzeugtür mit einer Verschluss-Verriegelungsanordnung und einer Doppel-Verriegelungsanordnung ist vorgesehen. Eine freie Kabellänge, die zur Befestigung an einem Fahrzeugtürgriff aufgebaut ist, ist über eine Einstellvorrichtung einstellbar, die eine einstellbare Buchse und eine Einstellmutter umfasst. Die Drehung der Einstellmutter in einem Gehäuse der Doppel-Verriegelungsanordnung bewirkt eine lineare Verschiebung der einstellbaren Buchse. Durch die Verschiebung der einstellbaren Buchse wird die freie Kabellänge eingestellt, indem das Gehäuse relativ zum Kabel verschoben wird. Ein Verriegelungsmechanismus, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, umfasst eine Leitspindel und einen Nocken. Die Drehung der Leitspindel bewirkt eine Verschiebung des Nockens aus einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position. Der Nocken blockiert die Verschiebung einer am Kabel befestigten Hülse, wenn der Nocken ausgefahren ist, wodurch die manuelle Betätigung der Verriegelungsanordnung durch den Türgriff eingeschränkt wird.
Patent DE-102021103966-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Erzeugen von Oberflächenstrukturen
Inventor: WEBER GEORG
IPC: B24B21/04
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Schleifvorrichtung hat mindestens ein über Umlenkelemente (212, 214, 216, 312, 314, 316) in mindestens einer Umlaufrichtung (P3) geführtes endloses Schleifband (210, 310) und eine Andruckanordnung (220), die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie in einem Andruckbereich (229) eine Kraft von Innen auf das Schleifband (210, 310) ausübt Die Andruckanordnung (220, 710) umfasst einen Grundkörper (264, 712) und mindestens ein auf der der Innenseite (211, 311) des Schleifbandes (210, 310) zugewandten Seite des Grundkörpers (264, 712) angeordnetes Andruckelement (232, 242, 262). Das mindestens eine Andruckelement (232, 242, 262) ist über eine Klett- oder Haftverbindung (280, 282) mit dem Grundkörper (264, 712) verbunden. Die Schleifvorrichtung kann Bestandteil einer Bandschleifmaschine sein.