baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104852-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum Transportieren eines Endlosbands
IPC: B65H23/182
Filed: 2016-09-02
Abstract: Transporteinrichtung zum Transportieren eines von einer Bandrolle (3) abgezogenen Endlosbands (2), umfassend eine Tänzerkorbeinrichtung (7) umfassend einen Tänzerkorb (15), wobei das Endlosband (2) über den Tänzerkorb (15) läuft und im Bereich des Tänzerkorbs (15) eine Materialschlaufe (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der längs Führungen (18) vertikal bewegbare Tänzerkorb (15) mit wenigstens einem Spannmittel (20) gekoppelt ist, das bei Bewegung des Tänzerkorbs (15) nach oben eine Rückstellkraft erzeugt.
Patent DE-202017003701-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung mit zwei Konstantkraftfedern
IPC: A47B37/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Trägervorrichtung (100, 100') zum Tragen eines Monitors (90), die folgende Merkmale aufweist: einen senkrechten Rahmen (1), der einen senkrechten Rahmenkörper (13), ein oberes Bauglied (11), das mit einem oberen Ende des senkrechten Rahmenkörpers (13) verbunden ist und einen oberen Aufnahmeraum (111) definiert, und ein unteres Bauglied (12) umfasst, das mit einem unteren Ende des senkrechten Rahmenkörpers (13) verbunden ist und einen unteren Aufnahmeraum (121) definiert, wobei der senkrechte Rahmenkörper (13) zwei gegenüberliegende Seitenwände (131), eine Zwischenwand (132), die die Seitenwände (131) miteinander verbindet, zwei erste Gleitrillen (133), die jeweils in den Seitenwänden (131) gebildet sind, die sich an einer Seite der Zwischenwand (132) befinden und die mit dem oberen Aufnahmeraum (111) kommunizieren, und zwei zweite Gleitrillen (134) umfasst, die jeweils in den Seitenwänden (131) gebildet sind, die sich an einer gegenüberliegenden Seite der Zwischenwand (132) befinden und mit dem unteren Aufnahmeraum (121) kommunizieren, wobei jede der ersten und zweiten Gleitrillen (133, 134) sich entlang einer Längenrichtung einer entsprechenden der Seitenwände (131) erstreckt; eine obere Konstantkraftfeder (21), die als ein gewalzter Metallstreifen konfiguriert ist und einen gewickelten Abschnitt (211), der in dem oberen Aufnahmeraum (111) angeordnet ist, und ein freies Ende (212) umfasst, das mit dem gewickelten Abschnitt (211) verbunden ist; eine untere Konstantkraftfeder (22), die als ein gewalzter Metallstreifen konfiguriert ist und einen gewickelten Abschnitt (221), der in dem unteren Aufnahmeraum (121) angeordnet ist, und ein freies Ende (222) umfasst, das mit dem gewickelten Abschnitt (221) der unteren Konstantkraftfeder (22) verbunden ist; eine erste Gleiteinheit (3), die an dem senkrechten Rahmenkörper (13) gleitfähig angebracht ist, die dazu konfiguriert ist, mit dem Monitor (90) verbunden zu werden, und die einen ersten Gleitsitz (31), der an einer Seite der Zwischenwand (132) angeordnet ist und zwei erste Vorsprünge (311) aufweist, die jeweils in den ersten Gleitrillen (133) aufgenommen sind, und ein oberes Verbindungsstück (32) umfasst, das an einem oberen Abschnitt des ersten Gleitsitzes (31) angeordnet ist und mit dem freien Ende (212) der oberen Konstantkraftfeder (21) verbunden ist; und eine zweite Gleiteinheit (4), die an dem senkrechten Rahmenkörper (13) gleitfähig angebracht ist und einen zweiten Gleitsitz (41), der an der gegenüberliegenden Seite der Zwischenwand (132) angeordnet ist und zwei zweite Vorsprünge (411) aufweist, die jeweils in den zweiten Gleitrillen (134) aufgenommen sind, und ein unteres Verbindungsstück (42) umfasst, das an einem unteren Abschnitt des zweiten Gleitsitzes (41) angeordnet ist und mit dem freien Ende (222) der unteren Konstantkraftfeder (22) verbunden ist.
Patent DE-202017005497-U1 (DE)
Title: Glaskeramische Platte für Arbeitsflächen oder Möbel
IPC: A47B96/18
Filed: 2017-04-24
Abstract: Glaskeramikplatte, die insbesondere dazu bestimmt ist, als Möbeloberfläche und/oder Arbeitsfläche verwendet zu werden und die in wenigstens einer ihrer Seiten, insbesondere ihrer unteren Seite wenigstens ein Verbindungselement umfasst, das eine Höhe kleiner als 10 cm aufweist und dessen Querschnitt in einen Kreis mit einem Durchmesser von weniger als 3 cm passt, wobei das Verbindungselement aus einem Material ausgebildet ist, das wenigstens 70°C standhält, und wenigstens ein Befestigungssystem umfasst, das eine Befestigung entlang von wenigstens zwei Achsen und/oder in zwei Bewegungen, die insbesondere durch wenigstens zwei unterschiedliche Verschiebe- und/oder Rotationsbewegungen erreicht wird, ermöglicht und/oder das geeignet ist, eine in Richtung der Glaskeramikplatte gerichtete Kraft auszuüben.
Patent DE-202017100641-U1 (DE)
Title: Tierfuttermischung
IPC: A61P37/04
Filed: 2017-02-07
Abstract: Zusammensetzung, umfassend Uncaria tomentosa, Nigella sativa, Antelaea azadirachta, zumindest eine Art von mehrfach ungesättigten Fettsäuren und Kieselerde.
Patent DE-202017104961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vegetativen Vermehrung von Pflanzen
IPC: A01G9/10
Filed: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung (10) zur vegetativen Vermehrung einer Pflanze, welche ein Gehäuse (20) umfasst, das dafür eingerichtet, einen Teilbereich eines Pflanzentriebs zu umschließen, so dass der Teilbereich entlang der Längsachse (21) des Gehäuses verläuft und der Pflanzentrieb durch Öffnungen (22, 23) des Gehäuses oben und unten aus diesem herausragt, wobei das Gehäuse (20) aus mindestens zwei in einer Richtung senkrecht zur Längsachse (21) des Gehäuses (20) miteinander verbindbaren Teilen (24, 25) gebildet ist, und wobei im Boden (26) des Gehäuses (20) zwei Schneidelemente (30) mit keilförmigem Querschnitt angeordnet sind, die dafür eingerichtet sind, beim Zusammenfügen des Gehäuses (20) in den Pflanzentrieb einzudringen, diesen teilweise zu durchtrennen, und im durchtrennten Bereich zu verbleiben und ein Zusammenwachsen des durchtrennten Bereichs zu verhindern.
Patent DE-202017106758-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Hochstuhl für Kinder
IPC: A47D1/04
Filed: 2017-11-08
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Hochstuhl (10) für Kinder mit einer höhenverstellbaren Stützeinrichtung (12, 13, 14) zum Abstützen eines Körperteils des Kindes und/oder einem externen Gegenstand, wie einer Trinkflasche oder einem Spielzeug, umfassend eine Höheneinstelleinrichtung, die eine Arretiereinrichtung (20) umfasst, die eine Arretierung einer eingestellten Höhe, zumindest anteilig, insbesondere überwiegend, durch einen Kraftschluss bewirkt.
Patent DE-202017106919-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggepäckträger
IPC: B60R9/04
Filed: 2017-11-14
Abstract: Fahrzeuggepäckträgerschiene, umfassend: eine Deckschicht, die ein erstes Polymermaterial umfasst und eine Innen- und eine Außenfläche definiert; eine Beschichtung, die auf der Außenfläche der Deckschicht positioniert ist; eine Grundschicht, die mit der Innenfläche verbunden ist und ein zweites Polymermaterial umfasst, wobei die Grundschicht eine Aussparung darin definiert; und eine Vielzahl von Fasern, die sich durch die Grundschicht erstrecken.
Patent DE-202017107858-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Proteinkorona-Sensor-Array zur Früherkennung von Krankheiten
IPC: G01N33/58
Filed: 2017-12-18
Abstract: Sensor-Array mit einer Mehrzahl von Sensorelementen,wobei die Mehrzahl von Sensorelementen sich in wenigstens einer physikochemischen Eigenschaft voneinander unterscheiden,wobei die Mehrzahl von Sensorelementen wenigstens zwei Sensorelemente aufweist, undwobei jedes Sensorelement dazu in der Lage ist, zum Erzeugen einer Biomolekülkorona-Signatur eine Mehrzahl von Biomolekülen in einer Probe zu binden, wobei jedes Sensorelement eine von den anderen verschiedene Biomolekülkorona-Signatur aufweist.
Patent DE-202018004906-U1 (DE)
Title: Reflektierender Windschutz für Gaskocher
IPC: A47J36/36
Filed: 2018-10-23
Abstract: Reflektierender Windschutz für Gaskocher, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzort des Windschutzes über zwei seitliche Haken während des Gebrauchs verändert werden kann.
Patent DE-202018005855-U1 (DE)
Title: Kühl-Tunnelzelt
IPC: F25D13/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Kühltunnelzelt, dadurch gekennzeichnet,1. dass ein zwei- oder mehrfach ausziehbarer Rahmen (1) aus Hohlprofilen mit einmal vier dann je mit zwei ansteckbaren Tischbeinen (2) vorzugsweise aus Hohlprofilen verbunden ist und der ausgezogene Rahmen segmentweise mit isolierenden Zeltplanen dreiseitig abgedeckt wird,2. dass die isolierenden Zeltplanen zum segmentweisen Abdecken des ausziehbaren Rahmens untereinander vorzugsweise durch Klettbänder verbunden sind,3. dass die isolierenden Zeltplanen zum segmentweisen Abdecken des ausziehbaren Rahmens an beiden unteren Enden der Zeltplanen mit Rohrhülsen (3) verbunden sind,4. dass eine oder zwei Aufsatzkühlgeräte (4) auf einem oder beiden Enden des Kühl-Tunnelzeltes gesetzt sind und im Umluftverfahren den Innenraum des Kühl-Tunnelzeltes kühlen,5. dass ein oder zwei Ventilatoren (5) die einströmende Kaltluft vom Aufsatzkühlgerät berührungslos übernehmen und über ein textiles Luftverteilungssystem (6) im Innenraum des Kühl-Tunnelzeltes verteilen,6. dass sich zwischen Kühlgut (7) und Paletten (8) ein isolierender Fußboden (9) befindet,7. dass beim Transport zwei ausziehbare Rahmen und vier Beine ein Transportgestell bilden8. dass der Aufsatzkühler werkzeuglos mit dem ausziehbaren Rahmen verbunden ist,
Patent DE-202018006213-U1 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung mit innenliegender Kühlung
IPC: B29C48/87
Filed: 2018-09-03
Abstract: Extrusionsvorrichtung (100) mit
 einem Masseneinlass (110) zum Zuführen einer Extrusionsmasse in die Extrusionsvorrichtung (100);
 einem dem Masseneinlass (110) entlang einer Achse (x) gegenüber angeordneten Massenauslass (120) zum Ausstoßen der Extrusionsmasse aus der Extrusionsvorrichtung (100);
 einem Massenleitungssystem (115) zum Führen der Extrusionsmasse von dem Masseneinlass (110) zu dem Massenauslass (120);
 einem auf der Achse (x) angeordneten und entlang der Achse (x) bewegbaren Körper (130), der durch den Massenauslass (120) hindurchtritt und derart ausgebildet ist, dass sich bei Bewegen des Körpers (130) entlang der Achse (x) eine Querschnittsfläche verändert, durch die die Extrusionsmasse aus dem Massenauslass (120) ausgestoßen wird;
 einer entlang der Achse (x) angeordneten Antriebsvorrichtung (140) zum Bewegen des Körpers (130) entlang der Achse (x);
 einem Kühlleitungssystem (150) zum Führen von Kühlmittel;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein erster Teil (152) des Kühlleitungssystems (150) im Inneren des Körpers (130) angeordnet ist und geeignet ist, das Kühlmittel entlang der Achse (x) zu führen;
 ein zweiter Teil (154) des Kühlleitungssystems (150) geeignet ist, das Kühlmittel von der Achse (x) weg aus dem Körper (130) herauszuführen und um die Antriebsvorrichtung (140) herum zu leiten;
 ein dritter Teil (156) des Kühlleitungssystems (150) geeignet ist, das Kühlmittel schräg zur Achse (x) nach außen in eine Ableitung (160) für das Kühlmittel zu führen; und
 entgegen einer Fließrichtung der Extrusionsmasse von dem Masseneinlass (110) zu dem Massenauslass (120) der zweite Teil (154) des Kühlleitungssystems (150) an den ersten Teil (152) des Kühlleitungssystems (150) anschließt und der dritte Teil (156) des Kühlleitungssystems (150) an den zweiten Teil (154) des Kühlleitungssystems (150) anschließt.
Patent DE-202018103664-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: A63B29/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Klemmvorrichtung (1) zum lösbaren Klemmen eines Seils (2) einer Auf- und Abseilvorrichtung, aufweisend
 - ein Gehäuse (3) mit einer Seileingangsöffnung (8) und einer Seilausgangsöffnung (9) und einem Durchlass (10), durch die bzw. den ein freies Ende des Seils (2) führbar ist,
 - eine in dem Gehäuse (3) zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung um eine Schwenkachse (11) schwenkbar gelagerte Klemmbacke (4), mit der das Seil (2) im Bereich des Durchlasses (10) klemmbar ist,
 - ein an dem Gehäuse (3) schwenkbar angeordnetes Halteelement (7) zum Einhängen einer Last,
 - wobei die Klemmbacke (4) in der Freigabestellung derart ausgerichtet ist, dass das Seil (2) geradlinig oder nahezu geradlinig durch die Seileingangsöffnung (8), den Durchlass (10) und die Seilausgangsöffnung (9) führbar ist und in der Klemmstellung das Gehäuse (3) durch Ausüben einer Zugkraft auf das Halteelement (7) derart um eine senkrecht zum Durchlass (10) ausgerichtete Drehachse gedreht ist, dass einerseits das Seil (2) durch die Klemmbacke (4) umgebogen ist und andererseits durch den Andruck des Seils (2) an eine der Seilausgangsöffnung (9) nahe Kante der Klemmbacke (4) ein Drehmoment ausgeübt wird, das die Klemmbacke (4) in ihre Klemmstellung schwenkt und dabei das Seil (2) mit einem der Seileingangsöffnung (8) nahen Klemmbereich klemmt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Klemmbacke (4) einen Hauptkörper (5) und einen mit dem Hauptkörper (5) verbundenen, einen Drehmomenthebel zwischen der Schwenkachse (11) der Klemmbacke (4) und der der Seilausgangsöffnung (9) nahe Kante der Klemmbacke (4) verlängernden Hilfskörper (6, 6') aufweist,
 - wobei der Hilfskörper (6, 6') bei Druckbelastung durch das Seil (2) aufgrund eines Überschreitens einer vorbestimmten am Halteelement (7) angreifenden Zugkraft von dem Seil (2) in eine Position drückbar ist, bei der der Drehmomenthebel durch den Abstand zwischen der Schwenkachse (11) der Klemmbacke (4) und der der Seilausgangsöffnung (9) nahen Kante des Hauptkörpers (5) der Klemmbacke (4) definiert ist.
Patent DE-202019000527-U1 (DE)
Title: Bewegte Bäume
IPC: A47G35/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein Baum, dadurch gekennzeichnet, dass er aus flächenhaften Teilen hergestellt ist, wobei der Baum in horizontale Baumsegmente aufgeteilt ist, welche gerade oder in einem Winkel wieder zusammengefügt werden können. Dadurch entsteht ein Baum, der gerade oder gebogen aufgebaut werden kann.
Patent DE-202019002136-U1 (DE)
Title: Manuelle Abfüllung von Pulver und Flüssigkeiten
IPC: G01G23/36
Filed: 2019-05-15
Abstract: Erhöhung der Abfüllgeschwindigkeit bei manuellen Abfüllvorgängen von Pulvern, Flüssigkeiten und anderen Stoffen/Produkten durch eine visuelle farbliche Steuerung der Einfüllgeschwindigkeit und des Dosierstops. dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung der Geräte, der Mitarbeiter und der Arbeitspunkte in einer gemeinsamen Sichtlinie (2) liegen.
Patent DE-202019002720-U1 (DE)
Title: Muskelsportband
IPC: A61P39/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Muskelsportband mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Basisband 100 und einer an einer Unterseite des Basisbandes 100 ausgebildeten Klebstoffschicht 200, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht 200 eine Klebstoffzusammensetzung in einem Gewichtsanteil von 5 bis 15 Gewichtsteilen bezüglich 100 Gewichtsteile des Klebstoffs enthält, wobei die Klebstoffzusammensetzung aus einem Germanium, einem Polymer, ausgedrückt durch folgende chemische Formel, einer Sorbinsäure, einem Gurkengeschmackextrakt, einem Ananasextrakt, einem Dendropanax-morbifera-Extrakt, einem 1,3-Butylenglycol, einem Turmalin, einem Zeolith, einem Photokatalysator und einer Aktivkohle besteht:
     wobei x für eine Ganzzahl im Bereich von 500 bis 30.000 steht, y für eine Ganzzahl im Bereich von 100 bis 10.000 steht, und m und n jeweils unabhängig voneinaner für eine Ganzzahl im Bereich von 10 bis 10.000 stehen, sowie R1 eine Alkylgruppe mit 2 bis 5 Wasser- oder Kohlenstoffen darstellt.
Patent DE-202019002860-U1 (DE)
Title: Magnesiumknetlegierung
IPC: C22C23/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Magnesiumknetlegierung zur Verwendung bei der Herstellung stranggepresster Halbzeuge, Bauteile oder Bleche mit einer Zugfestigkeit oberhalb von 200 MPa gekennzeichnet durch eine Zusammensetzung gemäß der Formel Ng 100-x-y-z Mn x SE y X z , worin SE mindestens ein Selten Erdenelement, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Cerium (Ce), Lanthan (La) und Scandium (Sc), und x mindestens ein Element zur Kornfeinung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Zirkonium (Zr), Yttrium (Y), Lanthan (La) und Calcium (Ca), ist und x, y, z die Zusammensetzung von 1,0 ≤ x ≤ 3,5 Gew.%, 0,05 ≤ y ≤ 8,0 Gew.% und 0 ≤ z ≤ 4 Gew.% sind.
Patent DE-202019005624-U1 (DE)
Title: System zur Aufbereitung von Betonrestwasser
IPC: C04B14/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: System zur Aufbereitung (10) von Betonrestwasser (12), welches bei der Frischbetonproduktion als Abwasser (14) anfällt und frischen Rück- oder Restbeton enthält, umfassend eine Sammeleinrichtung (16) zum Sammeln des Betonrestwassers (12) und eine Reinigungseinrichtung (28) zum Reinigen des Betonrestwassers (12), welche Reinigungseinrichtung (28) ausgebildet ist zum Reinigen des Betonrestwassers (12) durch Abtrennen von Feststoffen, welche Reinigungseinrichtung (28) eine Verfestigungseinrichtung (32) zum Ausbilden von Feststoffkörpern (34) aus den abgetrennten Feststoffen (30) umfasst, wobei das System (10) eine Zerkleinerungseinrichtung (36) zum Zerkleinern der Feststoffkörper (34) zu Feststoffkörnern (38) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerkleinerungseinrichtung (36) der Verfestigungseinrichtung (32) ohne Zwischenschaltung einer Fördereinrichtung direkt nachgeschaltet angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202019101689-U1 (DE)
Title: Verkleidung
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Verkleidung, umfassend ein Substrat (4) und eine dekorative Beschichtung (6), welche das Substrat (4) bedeckt, wobei die dekorative Beschichtung (6) vielschichtig ist und eine dekorative Schicht (8), eine Barriereschicht (10), umfassend eine dichte Barrierefolie (16), und eine Verstärkungsschicht (12) umfasst, wobei die Barriereschicht (10) zwischen der dekorativen Schicht (8) und der Verstärkungsschicht (12) angeordnet ist, wobei sich die Verstärkungsschicht (12) auf der Seite des Substrats (4) befindet und sich die dekorative Schicht (8) auf der dem Substrat (4) gegenüberliegenden Seite befindet.
Patent DE-202019102239-U1 (DE)
Title: Sattelstütze für ein Fahrrad
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Sattelstütze mit einem auf einem elastischen Dämpfungselement gelagerten Kopfstück, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verkippen des Kopfstücks in Längsrichtung gesperrt ist.
Patent DE-202019105724-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: F04D29/60
Filed: 2019-10-16
Abstract: Lüfter zur Luftkühlung elektrischer und/oder elektronischer Bauteile in einem Computer, umfassend: einen Lüfterrahmen (1) und eine Mehrzahl von in diesem Lüfterrahmen (1) drehbar gelargerten Lüfterflügeln (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter eine erste Rahmenabdeckung (31) aufweist, die lösbar mit einer Aussenseite des Lüfterrahmens (1) verbunden ist, der Lüfterrahmen (1) mit einer Mehrzahl von Befestigungsbohrungen (11) versehen ist; wobei die erste Rahmenabdeckung (31) mit dem Lüfterrahmen (1) derart verbunden ist, dass im verbundenen Zustand die sich jeweils in vier Eckbereichen des Lüfterrahmens (1) befindlichen Befestigungsbohrungen (11) durch die Rahmenabdeckung (31) verdeckt sind.
Patent DE-202020000831-U1 (DE)
Title: Hygieneblätter zum Einhängen in eine Katzentoilette (flüssigkeitsaufnehmend)
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-02-28
Abstract: Hygieneblätter für eine zweiteilige, aus einem Behältnisdeckel und einem Behältnisboden bestehende Katzentoilette, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneblätter bestehend aus einem flüssigkeitsaufnehmenden oder zumindest überwiegend flüssigkeitsaufnehmenden Material innenseitig auf den beiden Längsseiten und der dem Eingang gegenüberliegenden Seite der Katzentoilette an dem der Katzentoilette zugehörigen Behältnisdeckel mittels in die Hygieneblätter eingestanzter Aussparungen befestigbar sind und die Hygieneblätter eine Größe aufweisen, welche mindestens den Verschlussbereich, die Kanten, Rillen und Spalte zwischen dem Behältnisdeckel und dem Behältnisboden in vertikaler wie auch horizontaler Richtung abdecken.
Patent DE-202020000834-U1 (DE)
Title: Hygieneblätter zum Einkleben in eine Katzentoilette (flüssigkeitsabweisend)
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-02-28
Abstract: Hygieneblätter für eine zweiteilige, aus einem Behältnisdeckel und einem Behältnisboden bestehende Katzentoilette, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneblätter bestehend aus einem flüssigkeitsabweisenden oder zumindest überwiegend flüssigkeitsabweisenden Material innenseitig auf den beiden Längsseiten und der dem Eingang gegenüberliegenden Seite der Katzentoilette an dem der Katzentoilette zugehörigen Behältnisdeckel mittels einer auf die Hygieneblätter aufgetragene Verklebung befestigbar sind und die Hygieneblätter eine Größe aufweisen, welche mindestens den Verschlussbereich, die Kanten, Rillen und Spalte zwischen dem Behältnisdeckel und dem Behältnisboden in vertikaler wie auch horizontaler Richtung abdecken.
Patent DE-202020002959-U1 (DE)
Title: Unterschiedliche Farben für Schlusslicht und Bremslicht
IPC: B60Q1/44
Filed: 2020-07-11
Abstract: Die Erfindung „Unterschiedliche Farben für Schlusslicht und Bremslicht“ nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsleuchten bei Betätigung der Fahrzeugbremse rot leuchten.
Patent DE-202020005129-U1 (DE)
Title: Rechen - Aufsatz für Golfschläger
IPC: A63B57/50
Filed: 2020-12-10
Abstract: Der Rechenaufsatz für Golfschläger ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilige auf den Griff des Golfschläger aufzuschiebende Aufsatz durch seinen konischen Schaft für jeden Standard-Golfschläger passt.
Patent DE-202020102168-U1 (DE)
Title: Sitzverstelllmechanismus sowie Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/50
Filed: 2020-04-20
Abstract: Sitzverstellmechanismus (2) zur Verstellung eines Sitzes (1), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, welcher wenigstens drei Antriebseinheiten (16, 17, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens drei Antriebseinheiten (16, 17, 18) derart mit dem Sitz (1) gekoppelt sind, dass eine Verstellung einer Position des Sitzes (1) relativ zu einem Boden (B) in sechs Freiheitsgraden möglich ist.
Patent DE-202020104776-U1 (DE)
Title: Bezug für Matratzen oder Kissen
IPC: A47G9/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Bezug (1) für eine Matratze und/oder ein Kissen, der Bezug aufweisend:
 einen Bezugstoff (5) mit wenigstens einer oberen Lage (14) und einer unteren Lage (16),
 wobei die obere Lage (14) und die untere Lage (16) zumindest teilweise übereinander angeordnet sind;
 wobei zumindest die obere Lage (14) des Bezugstoffs (5) aus einem Abstandsgestrick, beispielsweise einem 3D-Abstandsgestrick, ausgebildet ist,
 wobei zumindest an einer der unteren Lage (16) abgewandten Außenseite (11) der oberen Lage (14) mehrere Aussparungen (12) ausgebildet sind; und
 wobei die obere Lage (14) und/oder die untere Lage (16) des Bezugstoffes (5) zumindest teilweise aus einer Naturfaser ausgebildet ist.
Patent DE-202020104890-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung für ein Fahrzeug unter Verwendung ultravioletter Strahlung
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-08-24
Abstract: Desinfektionsvorrichtung für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse, um zu desinfizierende Artikel aufzunehmen; und
 eine Quelle ultravioletter Strahlung, die dazu konfiguriert ist, ultraviolette Strahlung in das Gehäuse zu emittieren.