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Patent DD-256693-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cyanimidodithiokohlensaeureestern
Inventor: WALEK WOLFGANG
IPC: C07D213/78
Filed: 1985-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cyanimidodithiokohlensaeureestern der allgemeinen Formel III, in derR1  Alkyl, Alkenyl oder Aralkyl,R2Aryl oder Hetaryl, die gegebenenfalls substituiert sein koennen undXSauerstoff oder Schwefelbedeuten. Erfindungsgemaess werden Monoester-kaliumsalze der allgemeinen Formel I mit einem 20-30fachem molaren Ueberschuss an Bromchlormethan in Gegenwart von 0,5 bis 2 Mol-% eines Phasentransferkatalysators wie Triethyl-benzyl-ammoniumbromid bei Temperaturen zwischen 30C und 60C zunaechst chlormethyliert und die erhaltenen Chlormethyl-cyanimidodithiocarbonate der allgemeinen Formel II anschliessend mit Alkalithiolaten oder -phenolaten umgesetzt. Formeln (I), (II) und (III)
Patent DD-248570-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung hochreiner kalziumverbindungen fuer optisches spezialglas
Inventor: MILTZLAFF HEINZ
IPC: C03C4/00
Filed: 1986-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung hochreiner Kalziumverbindungen fuer optisches Spezialglas. Das Ziel der Erfindung ist die Herstellung einer horchreinen, insbesondere an Strontium-, Barium- und Alkaliionen weitestgehend abgereicherten Kalziumverbindung, die leicht in das als Glasbestandteil benoetigte Kalziumfluorid umgewandelt werden kann. Der Verfahrensweg ueber das Kalziumoxalat aus waessrigen Loesungen von hochreinem, aus dem Karbonat erhaltenen Kalziumazetat und Oxalsaeure liefert feinteilige, schlecht abtrennbare Faellungen. Erfindungsgemaess wird ein neues Verfahren dargelegt, das durch die Wahl einer Kombination geeigneter Faellungsbedingungen aus diesem System besser abtrennbare Bodenkoerper entstehen laesst. Ein besonders guter Trenn- und Reinigungseffekt wird dann erreicht, wenn die Faellung in Gegenwart von Alkyl- oder Alkanolamin, insbesondere Triaethanolamin, vorgenommen wird. Das erfindungsgemaess hergestellte hochreine Kalziumoxalat wird nach seiner Spaltung in Karbonat oder Oxid zum hochreinen Kalziumfluorid umgewandelt. Die Erfindung findet Anwendung fuer die Herstellung von Kalziumverbindungen, die besonders hohen Reinheitsanspruechen genuegen muessen.
Patent DD-250010-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum ueberwachen von impulszaehlschaltungen
Inventor: HICKISCH RAINER
IPC: H03K21/40
Filed: 1986-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Ueberwachen von Impulszaehlschaltungen, insbesondere auf Fehler, die vom Impulsgeber verursacht werden. Ziel der Erfindung ist die Vermeidung von Fehlern. Es wird die Aufgabe geloest, die Uebereinstimmung der Impulse mit der von ihnen verkoerperten Einheiten z. B. Fluessigkeitsmengen zu pruefen. Erfindungsgemaess ist bei einer Impulszaehlschaltung, bestehend aus Impulsgeber und elektronischem Zaehler, ein zweiter Zaehler mit einem Taktgenerator und einem Dekoder verbunden. Der Impulsgeber ist ueber ein Tor so mit dem zweiten Zaehler verknuepft, dass er diesen staendig auf seinen Ursprungswert zuruecksetzt. Eine Anwendung ist z. B. bei Dosiervorrichtung mit Durchfluss nach der Zeit moeglich.
Patent DD-259205-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von synthesegas aus festen brennstoffen
Inventor: TEGGERS JOHANNES
IPC: C10J3/02
Filed: 1986-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Synthesegas aus festen Brennstoffen unter Verwendung von endotherm (32 bis 38) und exotherm (40 bis 47) reagierenden Vergasungsmitteln in einem Reaktor (10) mit einem Wirbelbett (14), einem darueber befindlichen Nachreaktionsraum (18) und einem darunter befindlichen Festbett (20). Die Geschwindigkeit, mit welcher die das Festbett (20) bildenden festen Vergasungsrueckstaende aus dem Reaktor (10) abgezogen werden, wird in Abhaengigkeit von der Hoehe (60, 61) des Festbettes (20) derart geregelt, dass die obere Begrenzung (24) desselben unterhalb jenes Bereiches (40) bleibt, in welchem exotherm reagierendes Vergasungsmittel in den Vergasungsprozess eingefuehrt wird. Figur
Patent DD-279574-A1 (DD)
Title: Anordnung zur funktionsueberwachung von ventilen bei pulsstromrichtern
Inventor: WEICKER FRANK
Filed: 1986-08-28
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Anordnung zur Funktionsueberwachung von Ventilen bei Pulsstromrichtern. Die Erfindung betrifft das Gebiet der Pulsstromrichter. Ein besonderer Anwendungsfall stellen die Wellengeneratoranlagen an Bord von Schiffen dar. Nach der Erfindung ist einem jeden Ventil des Pulsstromrichters eine Reihenschaltung zugeordnet, die aus einer Messdiode und einem Widerstand besteht. Dadurch wird eine Erfassung der Blindleitdauer moeglich, indem das Anoden/Kathodenpotential erfasst wird. In Verbindung mit einer Auswerteeinheit wird die Moeglichkeit der Kontrolle der Steuerung der Pulsstromrichter erreicht.
Patent DD-253575-A1 (DD)
Title: Nassbehandlungsverfahren zur waermerueckgewinnung und schadstoffbeseitigung aus rauch- und abgasen
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: B01D47/06
Filed: 1986-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nassbehandlungsverfahren zur Reinigung und Waermenutzung aller aus der Verbrennung fester, fluessiger sowie gasfoermiger Brennstoffe resultierender Rauch- und Abgase und ist insbesondere fuer eine Anwendung in mittleren und kleinen Heizzentralen geeignet. Ziel ist es, ein effektives und universelles Verfahren, bei dem die Rauch- oder Abgase mittels Strahlwaescher bzw. -apparat mit einer Waschfluessigkeit in Kontakt gebracht werden, anzugeben, welches eine optimale Gestaltung der Impulsaustauschverhaeltnisse sowie des Reinigungs- und Waermetauschprozesses bei minimaler Investitions- und Betriebskostenbilanz gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird dazu entweder einer zirkulierenden Waschfluessigkeit im Bereich zwischen Fluessigkeitspumpe und Strahlduese des Strahlwaeschers bzw. -apparates oder einer ausserhalb der Nassbehandlungsanlage erzeugten Waschfluessigkeit im Bereich einer zur Strahlduese gefuehrten separaten Druckleitung ein hochtemperiertes Gas oder Gasgemisch, dessen Temperatur ueber der Siedetemperatur der Waschfluessigkeit liegt, zugegeben. Das Gas oder Gasgemisch wird vorzugsweise der Umgebungsluft, dem Rauchgasstrom oder dem gereinigten Abgasstrom entnommen.
Patent DD-263681-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung stabiler durchlaesse durch krumenbasisverdichtungen
Inventor: STRACKE WALTER
IPC: A01B13/08
Filed: 1987-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung stabiler Durchlaesse durch Krumenbasisverdichtungen. Sie kann fuer die Bodenbearbeitung in der Landwirtschaft, insbesondere zur Beseitigung schaedlicher Krumenbasisverdichtungen, angewendet werden. Die Aufgabe der Erfindung wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Vorrichtung aus einer Kombination eines speziellen Scharwerkzeuges mit einem Schneidwerkzeug besteht, die an einem ueblichen Pflugschar angebracht ist und das Schneidwerkzeug an der Seite der Scharspitze des speziellen Scharwerkzeuges angeordnet ist.
Patent DD-265469-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schnellbestimmung der druckfestigkeit von portlandzementen und zementen mit zumahlstoffen
Inventor: KAESSNER BERND
IPC: C04B7/02
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schnellbestimmung der Druckfestigkeit von Portlandzementen und Zementen mit Zumahlstoffen. Sie kann zur Loesung der Qualitaetssicherung fuer die Zementproduzenten als auch fuer die Betonindustrie angewendet werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zementmoertel nach einer Vorlagerung von einer Stunde (bei 20C) und elf Stunden in einer Dampfkammer bei 80C waermebehandelt wird und danach ein Festigkeitsniveau aufweist, welches eine eindeutige Funktion der Standardfestigkeit ist, so dass dieselbe aus der auf diese Weise ermittelten Druckfestigkeit berechnet wird.
Patent DD-266448-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung von aus netzteil und pufferbatterie bestehenden stromversorgungseinrichtungen
Inventor: STEUDTNER JOACHIM
IPC: H02J9/06
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar an gepufferten Stromversorgungseinrichtungen, z. B. fuer die Steuer- und Regelungstechnik, EDV-Anlagen, chirurgische Einrichtungen u. ae. Das Kennzeichen besteht darin, dass ein Impulsgeber (15) ueber einen ohmschen Widerstand (12) parallel zum Netzgleichrichter (8) und zur Pufferbatterie (1) zugeschaltet ist, dass die Enden der Versorgungsleitungen (2; 3) vom Netzgleichrichter (8) und Pufferbatterie (1) sowie des Widerstandes (12) jeweils ueber einen Kondensator (4; 5; 11) mit jeweils einem Verstaerker (6; 7; 14) in Wirkverbindung stehen und dass die Differenzverstaerker (6; 7; 14) ausgangsseitig logisch miteinander verknuepft sind derart, dass der Betriebszustand angezeigt oder eine Unterbrechungssignalisation dann erfolgt, wenn eine Koinzidenz zwischen Spannungsabfall am Widerstand (12) einerseits und dem Spannungsabfall in den Versorgungsleitungen (2; 3) andererseits vorhanden ist. Figur
Patent DD-267081-A1 (DD)
Title: Einspritzbrennkraftmaschine mit einem nebenbrennraum
Inventor: FREIBERG EBERHARD
IPC: F02B19/18
Filed: 1987-12-23
Abstract: Einspritzbrennkraftmaschine mit einem Nebenbrennraum, insbesondere einer Wirbelkammer, dessen Unterteil aus einem keramischen Werkstoff besteht und einen Schusskanal aufweist. Nach der Erfindung wird vorgeschlagen, den Schusskanal in seinem Querschnitt stark gegliedert, z. B. sternfoermig, auszufuehren. Ausserdem kann der Schusskanal in Achsrichtung schraubenfoermig ausgefuehrt und das Unterteil gegenueber dem umgebenden Werkstoff mit einem Luftspalt isoliert sein. Fig. 1
Patent DD-271921-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum messen von nadelfassungen
Inventor: HAUSTEIN DIETMAR
IPC: D04B35/00
Filed: 1988-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Messen von Nadelfassungen, insbesondere Schiebernadelfassungen. Anwendung finden dieses Verfahren und diese Vorrichtung vorwiegend fuer die Ermittlung der Spitzenhoehe, der Nadelteilung und der Spitzenflaeche von Schiebernadelfassungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens zu schaffen, die es ermoeglich, eine genaue Messung der Nadelfassungen wie z. B. Spitzenhoehe, Nadelteilung vorzunehmen, bei der subjektive Fehlereinfluesse ausgeschlossen werden koennen und der Toleranzbereich eingeengt werden kann. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem verfahrensgemaess eine Nadelfassung mit einer definierten Basisflaeche fest positioniert wird, die Spitzenhoehe und/oder die Spitzenflaeche und/oder die Nadelteilung abgetastet, die dabei entstehenden Signale von einer Einrichtung erfasst und ausgewertet werden. Das Abtasten kann mechanisch oder optisch erfolgen. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens besteht aus einer Grundplatte, auf der sich einerseits eine Saeule zur Aufnahme eines Messwertaufnehmers, welcher einen Tastarm mit Taster aufweist und mit einer Anzeigeeinheit und einem Schnellschreiber verbunden ist, andererseits ein relativ zum Messwertaufnehmer beweglicher Tisch befinden, auf welchem eine Massleiste, eine messkraftkonstante Spanneinrichtung zur Aufnahme der zu messenden Nadelfassung, sowie ein Parallelendmass angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-274264-A1 (DD)
Title: Gasspeicherventil fuer biogasreaktoren
Inventor: JAHR WILLI
IPC: F16K3/00
Filed: 1988-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasspeicherventil fuer Biogasreaktoren. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der an dem mit der Reaktordecke 9 verbundenen Tauchrohr 8 angeordnete Syphon 5, dessen unterhalb des Gaseintrittes 6 angeordneter Gasaustritt 7 im Ruhezustand in eine Sperrfluessigkeit 12 eintaucht, den Reaktorraum 10 kommunizierend mit dem Gasspeicher 11 verbindet, und dass am starr mit dem vorzugsweise rotativ beweglichen Ruehrwerk 2 angeordneten Hubtopf 1 eine Fuehrungswendel 3 und Treibwalzen 4 vorgesehen sind, die miteinander in Wirkverbindung stehen. Das erfindungsgemaesse Gasspeicherventil eignet sich besonders fuer den Einsatz in kleineren Biogasreaktoren mit integriertem Gasspeicher und mechanischem Ruehrwerk. Fig. 1
Patent DD-276848-A1 (DD)
Title: Behaelterverschluss fuer feinkoerniges schuettgut
Inventor: LAUBE FRANZ
IPC: B65D90/62
Filed: 1988-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behaelterverschluss fuer feinkoerniges Schuettgut, der insbesondere an Vorratsbehaeltern in Unter-Pulver-Schweissanlagen zum Einsatz kommt. Direkt unter dem Vorratsbehaelter 1 ist ein Befestigungswinkel 8 angebracht, der auf der einen Seite einen Elektromagneten 4 und auf der anderen Seite eine verstellbare Halteplatte 9 mit Schleusentrichter 6 und aufgebrachten Anschlussstutzen 7 traegt. Mittels der Halteplatte 9 wird ein Auslaufstutzenabstand 13 von 3 mm eingestellt. Mittig unter dem Vorratsbehaelter 1 ist am Befestigungswinkel 8 der Auslaufstutzen 2 angebracht, auf dem sich ein vertikal verstellbares Querlager 5 befindet, das ein beweglich gelagertes becherartiges Schleusenpendel 3 traegt. Dieses Schleusenpendel 3 wird mit Hilfe des Querlagers 5 so eingestellt, dass ein Pendelabstand 12 und Trichterabstand 11 von jeweils 5 mm erreicht wird. Fig. 1
Patent DD-277878-A1 (DD)
Title: Verschlussleistensystem, vorzugsweise fuer heizplatten
Inventor: HOPPE WERNER
IPC: B30B15/34
Filed: 1988-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlussleistensystem, vorzugsweise fuer Heizplatten sowie fuer Ober- und Untergurte von Pressentischen, die in den verschiedensten Pressen beispielsweise zur Herstellung von Foerdergurten, Faser-, Span- und Kunststoffplatten zur Anwendung kommen. Mit dem Ziel der Gewaehrleistung einer hohen Einsatzdauer dieser Bauteile durch Verhinderung eines fruehzeitigen Heizmittelaustritts bilden druckdicht und unabhaengig voneinander verschweisste Verschluss- und Deckleisten ein System doppelter Sicherheit, indem die Bauteile auch dann noch voll funktionsfaehig sind, wenn sich infolge von Spannungen und Korrosion oder Ausspuelungen bereits kurzschlussartige Leckstellen gebildet haben. Fig. 1
Patent DD-279990-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur bildung analoger signalwerte aus digitalen signalwerten
Inventor: HRUBESCH NORBERT
IPC: H03M1/00
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Bildung analoger Signalwerte aus digitalen Signalwerten. Sie bezieht sich auf eine Bildung analoger Signalwerte aus digitalen Signalwerten in einer rechnergestuetzten Steuerung. Dabei kommt nur ein einzelner D/A-Wandler auch fuer mehrere Ausgabekanaele zum Einsatz. Eine Datenreduktion wird zur Einsparung von Wandlungszeit dahingehend vorgenommen, dass die zu wandelnden Signalwerte Aenderungswerte sind. Dieselben werden auf der analogen Seite kumulativ verarbeitet und der entstandene Absolutwert wird als Ausgangsgroesse gespeichert. Der Fehlerspezifik bei der Wandlung von Aenderungswerten und dem Fluechtigkeitsverhalten der Ausgabespeicher wird mit einer Korrektur begegnet. Eine Korrektursteuereinrichtung bildet die Absolutwertabweichung und erzeugt einen dementsprechenden Korrekturaenderungswert, der den bisherigen Korrekturwert aktualisiert. Das Anwendungsgebiet der Erfindung sind D/A-Wandlungen von Aenderungswerten. Fig. 1
Patent DE-10000297-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen und Einwickeln eines aus mehreren Einzelportionen bestehenden weichplastischen Körpers, vorzugsweise eines fetthaltigen Produktes, wie Butter, Margarine o. dgl.
Inventor: RUETTER KARL JOSEF
IPC: B65B39/12
Filed: 2000-01-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen und Einwickeln eines aus mehreren Einzelportionen bestehenden weichplastischen Körpers, vorzugsweise eines fetthaltigen Produktes, wie Butter, Margarine oder dergleichen, die dadurch auf besonders einfache Weise hergestellt und eingewickelt wird und bei der bei Bedarf einzelne Portionen leicht entnommen werden können, daß das fetthaltige Produkt mit Hilfe eines in eines Produktaustrittskanal (14) angeordneten Gittermundstücks (31) unter Bildung von durch Trennfugen geteilten Einzelportionen in eine einseitig offene Verpackungshülle (4) eingefüllt wird und wobei im Bereich der Trennfugen mittels eines Eindrückwerkzeuges (38) Einkerbungen (43) Rillen oder dergleichen eingebracht werden.
Patent DE-10000438-A1 (DE)
Title: Wheel mounting for motor vehicle has inner hub and outer ring with opposing double roller races
Inventor: OHTSUKI HISASHI
IPC: F16J15/3256
Filed: 2000-01-07
Abstract: The wheel mounting for a motor vehicle has an inner hub (1) and an outer ring (2) with double taper roller bearings between them (3). The outer ring has a double roller race (12) with release gaps (13). The hub has a collar (1a2) to support the wheel and a ring (1b) fixed to the hub exterior to form a double roller race.
Patent DE-10000507-A1 (DE)
Title: Method of installing rotationally symmetrical parts such as cylinder and drums e.g. of paper sheet printing machine, requires arrangement for equipping a side-wall with bearing aperture for mounting rotationally symmetrical part
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN ALBRECHT
IPC: B41F13/20
Filed: 2000-01-08
Abstract: Printing machines , such as paper-sheet printing machines include rotationally symmetrical parts and back-up printing mechanisms, the latter parts generally being accessible for maintenance, but removal of the other parts i.e. the rotationally symmetrical parts, is not possible via the available servicing aperture. To allow servicing and maintenance of the rotationally symmetrical parts without having to pull the printing units out of one another, an arrangement of a removable wall-part (11) in a side-wall is provided, with a bearing aperture (13) for mounting a rotationally symmetrical part (8.2) in a sub-structure unit.(not shown here).
Patent DE-10004992-A1 (DE)
Title: Drawing cables into channels or pipes involves providing cable with textile covering before drawing cable in; covering can be applied at installation point as mesh tube pulled onto cable
Inventor: MAYR ERNST
IPC: H02G1/06
Filed: 2000-02-04
Abstract: The method involves providing the cable with a textile covering (16) before drawing the cable in. The textile covering can be applied at the point of installation in the form of a mesh tube pulled onto the cable. The cable (6) is pulled through an annular holder for a mesh tube storage device (14), thereby pulling the tube from the storage device and onto the cable.
Patent DE-10005051-A1 (DE)
Title: Quarzglaskörper für ein optisches Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: UEBBING BRUNO
IPC: C03C3/06
Filed: 2000-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Quarzglaskörper für ein optisches Bauteil für die Übertragung ultravioletter Strahlung einer Wellenlänge von 250 nm und kürzer, insbesondere für eine Wellenlänge von 157 nm, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Quarzglaskörpers, wobei feine Quarzglasteilchen durch Flammenhydrolyse einer Siliziumverbindung gebildet, abgeschieden und verglast werden. Die Eignung eines Quarzglases im Sinne hoher Grundtransmission und Strahlenbeständigkeit hängt von seinen strukturellen Eigenschaften, die durch lokale Stöchiometrieabweichungen verursacht sind, und von seiner chemischen Zusammensetzung ab. Der erfindungsgemäße Quarzglaskörper zeichnet sich durch eine uniforme (relative Änderung der Grundtransmission  1%) Grundtransmission im Wellenlängenbereich zwischen 155 nm und 250 nm (Durchstrahlungslänge 10 mm) von mindestens 80%, geringem OH-Gehalt (kleiner 10 Gew.-ppm) und eine im wesentlichen von Sauerstoffdefektstellen freie Glasstruktur aus. Ein derartiger Quarzglaskörper wird mit einem Verfahren hergestellt, das den volumenmäßigen Einbau von Sauerstoff oder Wasserstoff in das Glasnetzwerk ermöglicht, indem noch vor dem Verglasen eine Heißbehandlung in mindestens 2 Teilschritten im Temperaturbereich von 850 DEG C bis 1600 DEG C erfolgt, wobei der letzte Teilschritt eine Sinterung umfasst und wobei die Atmosphäre während mindestens einem der mindestens 2 Teilschritte Halogen, Wasserstoff, Sauerstoff oder eine Kombination dieser Stoffe als nicht zündfähiges ...
Patent DE-10005704-A1 (DE)
Title: Pilot evaporating and pilot mixing burner for liquid fuels has fuel heating by thermal radiation from reaction body via wall separating opposite fuel-air mixture and combustion air flows
Inventor: HERRMANN STEPHAN
IPC: F23D11/44
Filed: 2000-02-09
Abstract: Burner has a burner pipe (3) with a gas transmissive reaction body (23), a combustion air (21) feed, a fuel heater (15) in the air feed and a nozzle for atomizing heated fuel. Air and heated fuel are mixed in at least one mixing region (19).The mixture is fed to the reaction body in opposition to the combustion air flow separated by a wall (11) at least partly transmissive for thermal radiation from the reaction body, which the heater absorbs. Independent claims are also included for the following: a method of producing a fuel-air mixture.
Patent DE-10006717-A1 (DE)
Title: Sealing section for holding flanges has elastomeric section with reinforcements and holding clips, is simplified and has reduced associated costs
Inventor: ANDERS JENS
IPC: B60J10/16
Filed: 2000-02-15
Abstract: The sealing section (1) has a holding section (3) for attaching to a holding flange (2) and an elastomeric section (4,7) with reinforcement (5) and a second sealing section (6). The reinforcement has holding clips (8) in the longitudinal direction and each clip has opposing legs (9,10). Free end areas (11,12) of the legs are under compression on the opposite sides of the holding flange.
Patent DE-10011267-A1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul für den Busbetrieb sowie System mit mehreren Kommunikationsmodulen
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: H04Q3/545
Filed: 2000-03-08
Abstract: Mehrere Teilmodule (MTU1, MTU2) bilden jeweils ein Kommunikationsmodul. Über Busschnittstellen (CBI) können Informationen zwischen den Teilmodulen über einen Bus (BU) ausgetauscht werden. Bei Defekt übernimmt das im Bereitschaftsparallelbetrieb mitlaufende Teilmodul (MTU2) die Aufgaben des defekten Teilmoduls (MTU1). Die Umschaltung erfolgt ohne Betriebsunterbrechungen.
Patent DE-10015298-A1 (DE)
Title: Diverter valve has forked change element accommodating control element section, bearing block bridge between fork legs and guided by bolts passing through control element section, bridge
Inventor: KOETTER WOLFGANG
IPC: G05G1/04
Filed: 2000-03-28
Abstract: The valve has a mechanical actuator for a sliding control element (14) in a housing and a change element (18) for operating the control element pivotably mounted on a bearing block (19) on the housing and pivotably coupled to the control element. The forked change element accommodates a control element section and a bearing block bridge (21) between its fork legs (23) and is guided by bolts (17,22) through the control element and bridge.
Patent DE-10016557-A1 (DE)
Title: Cable fault locating device generates spark between contacts of main switch when fault is located to send current through electrode, resistor, pulse capacitor and decoupling and record fault in memory
Inventor: LEFELDT EKKEHARD
IPC: G01R31/11
Filed: 2000-04-03
Abstract: The contacts (8,9) of a main switch (10) are arranged in an air gap. The inductivity of a toroidal coil (5) due to a faulty location in a cable generates a spark between the contacts which closes the main switch and sends current through an electrode (7) and a resistor (11), discharging a pulse capacitor (12) and reflecting the fault on a decoupling (13), thereby recording the fault in a digital memory.
Patent DE-10017056-A1 (DE)
Title: Mobile phone has socket holds hands free set avoids loss allows use on or off phone
Inventor: OELFKE DETLEV
IPC: H04Q7/32
Filed: 2000-04-05
Abstract: The mobile phone (1) has a socket (2) to hold a headset (3) which can be connected by cable or wireless and places the microphone and loudspeaker in the normal positions.