baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012222-B4 (DE)
Title: Umgebungslufttemperaturvorhersage
Inventor: DERONNE MICHAEL J
IPC: G01K1/20
Filed: 2004-03-12
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren, mit dem eine Umgebungslufttemperatur (PAT) um ein Fahrzeug herum zur Steuerung eines Fahrzeugbetriebs auf Grundlage einer Motoreinlasslufttemperatur (IAT), einer Fahrzeuggeschwindigkeit (VSS), einem Motoreinlassluftdurchsatz (MAF), einer Motorbetriebszeit (ERT) wie auch einer letzten vorhergesagten Umgebungslufttemperatur (LPAT) vorhergesagt wird, wobei die Umgebungslufttemperatur (PAT) dem Kleineren von der Motoreinlasslufttemperatur (IAT) und der letzten vorhergesagten Umgebungslufttemperatur (LPAT) entspricht, solange eine durch einen Leerlaufzähler (248) bestimmte Leerlaufzeit (IC) größer als Null ist, wobei die Leerlaufzeit (IC) erhöht wird, wenn der Motoreinlassluftdurchsatz (MAF) unterhalb einer Schwelle C1 und die Fahrzeuggeschwindigkeit (VSS) unterhalb einer Schwelle C2 sind, und die Leerlaufzeit (IC) abläuft, wenn der Leerlaufzähler (248) einen vorbestimmten Zählwert erreicht, und wobei, wenn die Leerlaufzeit (IC) abläuft und die Motorbetriebszeit (ERT) über einer Schwelle C4 liegt, die Umgebungslufttemperatur (PAT) auf der Grundlage der letzten vorhergesagten Umgebungslufttemperatur (LPAT) und eines Offsettemperaturwertes C6 bestimmt wird.
Patent DE-102004020218-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Walzenzylindern der Farbwerke von Druckmaschinen und entsprechende Wascheinrichtung
Inventor: JUNG MARIO
IPC: B41F35/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Walzenzylindern der Farbwerke von Druckmaschinen bei Farbwechseln oder sehr starker Verschmutzung, wobei in einem ersten Schritt mindestens eine der Farbwalzen mit mindestens einem ersten Waschmittel basierend auf einem Kohlenwasserstoffgemisch oder einem Lösemittel oder einem Lösemittelgemisch und mit Wasser gewaschen und von groben Farbrückständen und Verschmutzungen befreit wird, dadurch gekennzeichnet, dass anschließend in einem zweiten Schritt ein zweites Waschmittel in Form eines flüssigen Walzen-Spezialreinigers für Farbwechsel zugeführt und während der Zuführung des zweiten Waschmittels und einer vorgegebenen Einwirkzeit das Rakel vom Reiber abgestellt wird und dass nach der vorgegebenen Einwirkzeit das Rakel wieder an den Reiber angestellt und das zweite Waschmittel zusammen mit nach Ende der Einwirkzeit zugeführtem Wasser und der Restverschmutzung weggeführt wird.
Patent DE-102004020596-B4 (DE)
Title: Zaumzeug
Inventor: BROCKMANN SANDRA
IPC: B68B1/04
Filed: 2004-04-27
Granted: 2009-11-12
Abstract: Zaumzeug für ein Pferd mit einem Genickstück, das hinter den Ohren am Kopf des Pferdes anliegt und einen Kehlriemen (14) und wenigstens einen Gebissriemen (15) sowie einen Reithalfterriemen (16) hält und relativ breit ausgebildet ist, wobei sich im Bereich der Riemenverbindung wenigstens drei Riemen (24, 25, 26) einstückig nebeneinander liegend an das Genickstück anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Anschlüsse der Riemen (24, 25, 26) an das Genickstück (11) Verstärkungsnähte vorhanden sind.
Patent DE-102004022954-B4 (DE)
Title: Bandreinigung und -behandlung
Inventor: STRAUB KARLHEINZ
IPC: D21F7/12
Filed: 2004-05-10
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Reinigung und chemischen Behandlung von endlos umlaufenden Bändern (1), in Maschinen zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn, bei dem ein Band (1) mittels wenigstens eines Reinigungsmittelstrahls in zumindest einem Reinigungsabschnitt (13) gereinigt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das umlaufende Band (1) mit Hilfe wenigstens eines Zusatzmittelstrahls in einem Behandlungsabschnitt (14) chemisch behandelt wird,  – die Reinigungs- und Zusatzmittelstrahlen quer zur Bandlaufrichtung (12), traversierend bewegt werden und  – der Behandlungsabschnitt (14), bezüglich der traversierenden Bewegung der Reinigungs- und Zusatzmittelstahlen in Bewegungsrichtung (15), hinter dem Reinigungsabschnitt (13) liegt.
Patent DE-102004029284-B4 (DE)
Title: Rotating worktables arrangement for assembling of solar modules, has upper and lower worktables with common rotation center, and ropes are placed in magazines provided at outer ends of upper worktable
Inventor: FUERST MICHAEL
IPC: B25H1/02
Filed: 2004-06-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: The arrangement has upper and lower worktables, and magazines (4) that subtend at 180 degrees to outer ends of the upper worktable (2). Ropes are placed at the magazines. Production stations (1) are arranged at 90 degrees to a common rotation center of the worktables. Transport systems for rotation of the worktables are arranged between tenons (9) that are fit at the outer ends of the lower worktable (7), which is set on a glass pane.
Patent DE-102004035207-B4 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MACKEL WILFRIED
IPC: B04B15/06
Filed: 2004-07-21
Granted: 2009-03-05
Abstract: Filtrationsvorrichtung
(1) für
ein fließfähiges Filtrationsgut,
mit einem Behälter
(2) mit einem Zulauf, in dem wenigstens eine Hohlspindel (8) angeordnet ist,
auf welche axial zueinander versetzte mehrschichtige, innen hohle
Membranteller (11), aufgesetzt sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Behälter
(2) eine hydrozyklonartige Formgebung mit einem zylindrischen Abschnitt
(3) und einen sich verjüngenden,
konischen Abschnitt (5) aufweist, welcher in einen Auslaß (6) für eine Feststoffphase
mündet,
wobei die Membranteller (11) nur im zylindrischen Abschnitt (3)
des Behälters
(2) angeordnet sind,  – im
Behälter
(2) mindestens zwei der mit den Membranteller (11) versehenen Hohlspindeln
(8) derart verteilt sind, dass sich die Membranteller (11) benachbarter
Hohlspindeln (8) nicht überlappen,  – eine Einrichtung
zur Erzeugung einer übergeordneten zentrifugalen
Strömung
im Behälter
(2) vorgesehen ist, und  – die
angetriebenen Hohlspindeln (8) relativ zum Behälter (2) mit veränderlicher
Drehzahl drehbar sind, so dass im Betrieb lokale Zentrifugalfelder
im Bereich um die...
Patent DE-102004035395-B4 (DE)
Title: Expansion method for injector in internal combustion engine involves expanding injector after injector has been cooled
Inventor: BERGER JUERGEN
IPC: B23P19/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: The internal combustion engine is heated at least partially in the area where the injector (1) is arranged. The injector is cooled and then expanded by a blow extractor (2). The injector is cooled by the introduction of coolant through an adapter (4) mounted on the injector. Bores (18,19) are diagonally formed on the adapter.
Patent DE-102004035788-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Isolierschicht-Bipolartransistors mit eingebauter Freilaufdiode
Inventor: TAKAHASHI HIDEKI
IPC: H01L29/08
Filed: 2004-07-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Isolierschicht-Bipolartransistors, das folgende Schritte nacheinander umfasst:  Ausbilden einer MOSFET-Zelle in einem Bereich eines Halbleitersubstrats (1) einer ersten Leitfähigkeitsart auf einer Seite des Halbleitersubstrats (1), in der eine erste Hauptfläche (1S1) davon enthalten ist;  Ausbilden einer ersten Halbleiterschicht (8) der ersten Leitfähigkeitsart und einer zweiten Halbleiterschicht (9) einer zweiten Leitfähigkeitsart angrenzend an die erste Halbleiterschicht, derart, dass sich die erste und zweite Halbleiterschicht jeweils von einem Abschnitt einer zweiten Hauptfläche (1S2A) des der MOSFET-Zelle zugewandten Halbleitersubstrats zum Inneren des Halbleitersubstrats erstrecken, nachdem die MOSFET-Zelle ausgebildet wurde; und  Ausbilden einer zweiten Hauptelektrode (10), die in Kontakt mit der ersten und der zweiten Halbleiterschicht auf der zweiten Hauptfläche (1S2) ist, welche die erste und zweite Halbleiterschicht (8, 9) darauf ausgebildet umfasst; und  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verfahren darüber hinaus das Ausbilden eines als Maskenausrichtungsmarkierung dienenden Vorsprungs in einem Bereich des Halbleitersubstrats auf einer Seite...
Patent DE-102004042322-B4 (DE)
Title: Hintere Schutzvorrichtung und dazugehörige Lagerstruktur für ein Motorrad, und Motorrad, welches diese aufweist
Inventor: NAKANO TOSHINORI
IPC: B62J15/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2009-07-09
Abstract: Motorrad, welches aufweist:  einen Körperrahmen (F);  ein Hinterrad (WR), welches drehbar an einem hinteren Bereich (20) des Körperrahmens (F) befestigt ist;  eine hintere Schutzvorrichtung (26), um das Hinterrad (WR) teilweise zu überdecken, wobei die hintere Schutzvorrichtung zwei voneinander beabstandete Seitenplatten (26a, 26a) aufweist; und  eine Stützstrebe (50), um die hintere Schutzvorrichtung (26) auf dem Körperrahmen (F) zu lagern;  wobei die hintere Schutzvorrichtung (26) so ausgebildet ist, dass diese einen hängenden U-förmigen Querschnitt hat, so dass ein unterer Bereich der hinteren Schutzvorrichtung (26) offen ist, wobei die hintere Schutzvorrichtung (26) auf dem Körperrahmen (F) gelagert ist und das Hinterrad (WR) von oben teilweise überdeckt,  wobei die Seitenplatten (26a, 26a) auf gegenüberliegenden Seiten des Hinterrads (WR) angeordnet sind, wobei jede Seitenplatte (26a) einen verbreiterten Bereich (44) an ihrem hinteren Ende aufweist, wobei der verbreiterte Bereich (44) jeder Seitenplatte (26a) größer ist als andere Bereiche der Seitenplatte...
Patent DE-102004043144-B4 (DE)
Title: Zweischichtiges, ebenes Bauelement
Inventor: OBRECHT HANS PROF DR
IPC: B32B7/022
Filed: 2004-09-03
Granted: 2012-02-02
Abstract: Ebenes Bauelement (BE), bestehend aus zwei Schichten, wobei die erste Schicht (1, 5) wenigstens einseitig eine Struktur wie eine Prägung oder eine Ausnehmung aufweist, wobei die zweite Schicht zur Erhöhung der gewichtsspezifischen Tragfähigkeit des ebenen Bauelementes (BE) einseitig aus einem Material (6, 6a, 6b) besteht, dessen Dichte und/oder Elastizitätsmodul geringer ist, als bei dem Material der ersten Schicht (1, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das Elastizitätsmodul/die Dichte des Schichtmaterials (6, 6a, 6b) ein Zehntel bis ein Tausendstel des Elastizitätsmoduls/der Dichte des Materials der ersten Schicht (1, 5) beträgt und die erste Schicht (1, 5) zumindest bereichsweise auxetisch perforiert oder auxetisch strukturiert ist.
Patent DE-102004046752-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Erfassung von Messobjekten
Inventor: GOMERCIC MLADEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2004-09-24
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen Erfassung von Messobjekten an deren Kantenbereichen mit einer optischen Sensoranordnung, die an einem ersten 3D-Handhabungsgerät befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Messobjekt kontrastierender Gegenstand auf der der Sensoranordnung abgewandten Seite mit einem zweiten 3D-Handhabungsgerät zur Erfassung des Schattenrisses des Messobjektes (5) positioniert wird.
Patent DE-102004050880-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit Wärmetauscheinrichtung
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: F02M53/00
Filed: 2004-10-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: Kraftstoffinjektor mit einer passiven Wärmetauscheinrichtung (20), insbesondere einer passiven Kühleinrichtung zum Wärmeabtransport einer durch einen Aktor (30) erzeugten Wärmemenge (Q), wobei die Wärmetauscheinrichtung (20) einen Abschnitt an einer Außenseite des Kraftstoffinjektors (10) mit einer Vielzahl von Erhöhungen und Vertiefungen aufweist, die eine wärmeaustauschende Oberfläche des Kraftstoffinjektors (10) vergrößern, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscheinrichtung (20) eine mikroskopische Struktur ist.
Patent DE-102004061757-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement
Inventor: JAHR MICHAEL DR
IPC: F16F9/49
Filed: 2004-12-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Element zum Dämpfen (1) von Aufprallbewegungen von beweglichen Bauteilen, die beim Öffnen in einen Endanschlag fallen, wobei des Element (1) ein zweigeteiltes Gehäuse (3) umfasst, und wobei die beiden Gehäuseteile (4, 5) übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennschicht (6) zwischen den Gehäuseteilen (4, 5) angeordnet ist, die mittels Durchgängen (7, 8) in der Trennschicht (6) einen Medien-Austausch zwischen den beiden Gehäuseteilen (4, 5) erlaubt, wobei der untere Gehäuseteil (4) mit einem flüssigen Medium (2) gefüllt ist und der obere Gehäuseteil (5) einen Stößel (10) aufweist, auf den das verschiebbare Bauteil endseitig aufprallt und der entlang des oberen Gehäuseteils (5) verschiebbar ist, wobei entsprechend einer Neigung des Dämpfungselementes (1) ein entsprechendes Maß an dem Medium (2) aus dem unteren Gehäuseteil (4) in den oberen Gehäuseteil (5) strömt und dieses Medium von dem durch die Aufprallbewegung sich verschiebenden Stößel (10) zurück in das untere Gehäuseteil (4) zu verdrängen ist, wodurch der Stößel (10) neigungsabhängig gedämpft wird.
Patent DE-102005008453-B4 (DE)
Title: Abgasrückführung durch verlängertes Offenhalten oder Nachöffnen der Auslassventile einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KIPKE PETER
IPC: F02D13/02
Filed: 2005-02-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur internen Abgasrückführung in die Brennräume einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, insbesondere einer mehrzylindrigen, selbstzündenden Hubkolbenbrennkraftmaschine, durch verlängertes Offenhalten einer Teilöffnung der Auslassventile, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest einem Auslassventil die Hubhöhe und/oder Öffnungszeit des verlängerten Offenhaltens gegenüber einem weiteren oder den übrigen Auslassventilen unterschiedlich ausgelegt werden, wobei anstelle des verlängerten Offenhaltens eine Nachöffnung (3) des zumindest einen Auslassventils vorgesehen wird und die Abgastemperatur nach den einzelnen Zylindern als Maß für die Wahl der Hubhöhe und/oder Öffnungszeit des verlängerten Offenhaltens oder der Nachöffnung (3) und/oder der Teilöffnung (2) herangezogen wird.
Patent DE-102005009038-B4 (DE)
Title: Abzweigung für Fahrbahnen von Fahrzeugen, insbesondere von Magnetschwebebahnen
Inventor: WUNDER NORBERT
IPC: E01B25/12
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-01-18
Abstract: Abzweigung
für Fahrbahnen
(4) von Fahrzeugen (2), insbesondere von Magnetschwebebahnen, die
sich längs
der Fahrbahnen (4) bewegen und dabei beidseitig längs der
Fahrbahnen (4) verlaufende Seitenelemente (6) zumindest teilweise
umgreifen, wobei im Bereich der Abzweigung ein erstes Hauptfahrbahnstück (7) wahlweise
mit einem sich anschließenden
zweiten Hauptfahrbahnstück
(8) zur Hauptfahrbahn oder mit einem gekrümmten Anschlussfahrbahnstück (9) zur
durchgehenden Anschlussfahrbahn verbindbar ist und Umstellmittel
zum Umstellen der Abzweigung vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Umstellmittel ein zur Hauptfahrbahn gehörendes Hauptfahrbahnsegment
(10) und ein zur Anschlussfahrbahn gehörendes Anschlussfahrbahnsegment
(11) umfassen, wobei die beiden Fahrbahnsegmente (10, 11) wechselweise
absenkbar sind und bei abgesenktem Zustand des einen Fahrbahnsegments
(10; 11) das jeweils andere Fahrbahnsegment (10; 11) angehoben ist,  – das Hauptfahrbahnsegment
(10) in seiner angehobenen Stellung die beiden Hauptfahrbahnstücke (7,
8) zur Hauptfahrbahn verbindet und in seiner abgesenkten Stellung
das Ende des ersten Hauptfahrbahnstücks (7) freigibt und  – das Anschlussfahrbahnsegment...
Patent DE-102005013315-B4 (DE)
Title: Zyklonstaubsammelvorrichtung und ein Staubsauger, der diese aufweist
Inventor: HAN JUNG-GYUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: Zyklonstaubsammelvorrichtung
umfassend:  einen Zyklonkörper
(103) mit einem Ansaugteil (110), um schmutzbeladene Luft einzusaugen,
und einem Abgabeteil (120), um gefilterte Luft abzugeben;  ein
Gitter (130), das zum Filtern der schmutzbeladenen Luft mit dem
Abgabeteil (120) verbunden ist;  einen Schmutzbehälter (140),
der zum Sammeln von aus der schmutzbeladenen Luft abgeschiedenem
Schmutz mit dem Zyklonkörper
(103) verbunden ist; und  ein Führungsteil (150) zum Verhindern,
dass in dem Schmutzbehälter
(140) gesammelter Schmutz zerstoben wird und zum Führen eines
Schmutzteils in der schmutzbeladenen Luft, das zumindest ein vorgegebenes
Gewicht und/oder eine vorgegebene Größe hat, in einer nach unten gerichteten
Spiralrichtung zu dem Schmutzbehälter
(140),  wobei das Führungsteil
(150) ein erstes Führungselement (151)
beinhaltet, das unter dem Gitter (130) angeordnet ist und einen
Flansch (155) mit einem Durchlassteil (161) aufweist, der einen
ersten Abschnitt (163) in Luftströmungsrichtung und einen zweiten
Abschnitt (165), der der Luftströmungsrichtung
entgegengesetzt und höher
als der erste...
Patent DE-102005013556-B4 (DE)
Title: Routenfestlegungsvorrichtung, Kartenanzeigevorrichtung und Navigationssystem
Inventor: OGASAWARA AKIHIRO
IPC: G08G1/09
Filed: 2005-03-23
Granted: 2014-02-06
Abstract: Routenfestlegungsvorrichtung, die aufweist: – eine Routenfestlegungseinrichtung (29), die eine Route von einem Ausgangsort zu einem Bestimmungsort auf der Grundlage von Kartendaten festlegt, wobei zumindest ein Straßenbenutzungsgebührenerhebungsbereich existiert, der einem geografischen Bereich entspricht, in dem der Zugang nur erlaubt ist, falls im Vorfeld eine Bereichslizenz für diesen Straßenbenutzungsgebührenerhebungsbereich eingeholt wurde, wobei die Bereichslizenz den Zugang zu dem Straßenbenutzungsgebührenerhebungsbereich für eine vorbestimmte Erlaubnisdauer erlaubt; – eine Dateneingabeeinrichtung (24) zum Empfangen von Erlaubnisdaten, die wenigstens eine Erlaubnisdauer für einen Straßenbenutzungsgebührenerhebungsbereich beinhalten; und – eine Bestimmungseinrichtung (29), die auf der Grundlage der über die Dateneingabeeinrichtung (24) eingegebenen Erlaubnisdaten bestimmt, ob es erlaubt ist, in den Straßenbenutzungsgebührenerhebungsbereich hineinzufahren, wobei – die Routenfestlegungseinrichtung (29) eine Route festlegt, die den Straßenbenutzungsgebührenerhebungsbereich meidet, falls von der Bestimmungseinrichtung bestimmt wird, dass in ihn nicht hineingefahren werden darf.
Patent DE-102005018142-B4 (DE)
Title: Klimakammer zur schnellen Erreichung und Aufrechterhaltung einer vorgegebenen Luftfeuchtigkeit und/oder einer vorgegebenen Temperatur
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: G01N17/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2011-04-28
Abstract: Klimakammer (1) zur schnellen Erreichung und Aufrechterhaltung einer vorgegebenen Luftfeuchtigkeit und/oder einer vorgegebenen Temperatur der Luft in einem Probenraum (2), umfassend:  a) mindestens einen Lüfter (6, 14), mit dem die Luft ausgehend von einem Auslass (5) des Probenraums (2) zumindest teilweise über einen Bypasszweig (3) und/oder zumindest teilweise über einen Trocknungszweig (4) zurück zu einem Einlass (17) des Probenraums (2) in einem in sich geschlossenen Kreislauf kontinuierlich umwälzbar ist,  b) zwei Leitorgane (8, 9), mit denen ein Volumenstromanteil der Luft von bis zu 100% über den Trocknungszweig (4) leitbar ist, um einen vorgegebenen Sollwert für die Luftfeuchtigkeit im Probenraum (2) schnell zu erreichen und aufrecht zu erhalten,  c) eine im Bereich des Einlasses (17) angeordnete Heiz- und/oder Kühleinrichtung (16), mittels der die Temperatur der Luft zur schnellen Erreichung und Aufrechterhaltung des vorgegebenen Sollwertes für die Temperatur im Probenraum (2) veränderbar ist, und  d) im Trocknungszweig...
Patent DE-102005018818-B4 (DE)
Title: Kessel- oder Ofentür mit einer innen umlaufenden Türdichtung
Inventor: BUCHEGGER ANDREAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2005-04-22
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kessel-
oder Ofentür
mit einer innen umlaufenden Türdichtung
zum Anschlag am Türhals,
wobei die Tür
(2, 3) eine Außenschale
(6) und eine darin angeordnete Innenschale (8) aufweist, die über zumindest
ein Federelement (9) federnd in der Außenschale (6) befestigt ist,
wobei die Innenschale (8) die umlaufende Türdichtung (12) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Innenschale (8) zur Außenschale (6) federnd so vorgespannt
ist, dass in der Offenstellung der Tür die Innenschalenaußenkante
(17) gegenüber
der Außenschale
(6) schräg
vorsteht.
Patent DE-102005022632-B4 (DE)
Title: Teilchenförmiger Kautschuk, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung, sowie Pfropfcopolymerisat, thermoplastische Formmasse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MC KEE GRAHAM EDMUND DR
IPC: C08L77/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines teilchenförmigen Kautschuks K enthaltend mindestens eine Fraktion F agglomerierter Teilchen, wobei die mindestens eine Fraktion F eine definierte Uneinheitlichkeit UFaufweist, durch Agglomeration eines in einer Emulsion vorliegenden teilchenförmigen Substratkautschuks S, wobei als Substratkautschuk S ein Acrylesterpolymerisat und/oder ein Dienpolymerisat eingesetzt wird, mittels mindestens einem teilchenförmigen Agglolatex A, wobei es sich bei dem Agglolatex A um eine Dispersion eines Acrylesterpolymerisats handelt, wobei der Agglolatex A eine definierte Uneinheitlichkeit UAvon ≤ 0,65 aufweist, und wobei das Verhältnis der Uneinheitlichkeit UFder mindestens einen Fraktion F zu der Uneinheitlichkeit UAdes mindestens einen teilchenförmigen Agglolatex A 0,75 bis 1,50 beträgt, wobei die Uneinheitlichkeit definiert wird als U = (d90- d10)/d50.
Patent DE-102005025138-B4 (DE)
Title: Dosierventil
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-06-01
Granted: 2013-12-05
Abstract: Dosierventil (1) mit einer Düsennadel (2), einem Gehäuse (17), in dem ein ansteuerbarer Piezoaktor (3) vorgesehen ist, der mit der Düsennadel (2) in Wirkverbindung steht, einem Zulauf (4) zum Zuführen von Kraftstoff, einem mit dem Zulauf (4) verbundenen Hochdruckbereich, einem Niederdruckraum (21), und mit einem in einer axialen Führung geführten Übertragungselement (13), das antriebsseitig mit dem Piezoaktor (3) und abtriebsseitig mit der Düsennadel (2) in Wirkverbindung steht, wobei der Hochdruckbereich mit dem Niederdruckraum (21) über eine Leckage hydraulisch in Verbindung steht, die zwischen dem Übertragungselement (13) und seiner Führung hindurchtritt, und wobei das Übertragungselement (13) mit einem Dichtprofil (23) versehen ist, so dass bei angesteuertem oder nicht angesteuertem Piezoaktor (3) die Führung abgedichtet und die Leckage verhindert ist.
Patent DE-102005028746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Position und Orientierung eines Objekts, insbesondere eines Katheters, aus zweidimonsionalen Röntgenbildern
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-06-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Position und Orientierung eines Objekts aus zumindest einem zweidimensionalen Röntgenbild, mit den Schritten: a) Erzeugung eines Röntgenbilds und Vorverarbeitung (12) des Röntgenbilds zur Hervorhebung von Abbildungsstrukturen des Objekts im Röntgenbild, b) Erzeugung eines dreidimensionalen Templates (10) für das Objekt auf der Grundlage der konstruktionsbedingten Eigenschaften des Objekts, c) Initialisierung (14) von je drei Parametern für die Position (T1, T2, T3) und für die Orientierung (R1, R2, R3) des Objekts relativ zum vorverarbeiteten Röntgenbild, d) Erzeugen (16) einer zweidimensionalen Projektion des Templates (10) anhand der sechs Parameter für Position (T1, T2, T3) und Orientierung (R1, R2, R3) des Objekts, e) Vergleich der zweidimensionalen Projektion des Templates mit dem vorverarbeiteten Röntgenbild und Ermittlung der Ähnlichkeit mithilfe eines Ähnlichkeitsmaßes (18) aufgrund des Vergleichs, f1) falls die durch das Ähnlichkeitsmaß beschriebene Ähnlichkeit einen Abbruch des Verfahrens rechtfertigt: Verwendung der aktuellen sechs Parameter (T1, T2, T3; R1, R2, R3) zur Bestimmung (24) von Position und Orientierung des Objekts im Röntgenbild, f2) falls die durch das Ähnlichkeitsmaß beschriebene Ähnlichkeit nicht hinreichend gut ist: Anpassung des Satzes aus sechs Parametern und Wiederholung der Schritte d) und e) in einer Optimierungsschleife, bis die durch das Ähnlichkeitsmaß beschriebene Ähnlichkeit einen Abbruch des Verfahrens rechtfertigt.