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Patent DE-102020214212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F16K1/30
Filed: 2020-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums mit einem Tankgehäuse und einem Ventilgehäuse, in welchem Ventilgehäuse ein entlang einer Längsachse der Ventilvorrichtung bewegliches Vorsteuerventilelement angeordnet ist, welches Vorsteuerventilelement zum Öffnen und Schließen einer Verbindungsöffnung mit einem ersten Dichtsitz zusammenwirkt und so ein Vorsteuerventil ausbildet. Die Ventilvorrichtung umfasst eine Magnetspule, durch welche Magnetspule das Vorsteuerventilelement entlang der Längsachse bewegbar ist, wobei in dem Ventilgehäuse ein Hauptventilelement angeordnet ist, welches Hauptventilelement zum Öffnen und Schließen einer Hauptöffnung mit einem zweiten Dichtsitz zusammenwirkt und so ein Hauptventil ausbildet. Darüber hinaus weist die Ventilvorrichtung einen Ventilgehäusetopf auf, welcher Ventilgehäusetopf fest mit dem Ventilgehäuse verbunden ist und welcher Ventilgehäusetopf in einem Halsbereich der Tankvorrichtung angeordnet und gegen einen Tankboden innerhalb des Halsbereichs gepresst ist. Das Ventilgehäuse ist mittels eines Verschraubungselements an dem Halsbereich der Tankvorrichtung fixiert. Weiterhin ist das Vorsteuerventilelement in einer Öffnung des Hauptventilelements aufgenommen und das Vorsteuerventilelement weist außerdem Querbohrungen auf. Diese Querbohrungen sind mit einer in dem Tankboden und in dem Ventilgehäusetopf ausgebildeten Durchgangsöffnung fluidisch verbunden. Darüber hinaus münden die Querbohrungen in einen Ringraum, welcher Ringraum von dem Vorsteuerventilelement und dem Hauptventilelement begrenzt und über den ersten Dichtsitz mit der Verbindungsöffnung verbindbar ist.
Patent DE-102020214520-A1 (DE)
Title: Parkplatzsystem
Inventor: WISWESSER DANIEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkplatzsystem (1), umfassend eine Parkfläche (10), welche Platz zum Abstellen einer Vielzahl an Fahrzeugen (20) aufweist, zumindest eine variable Parkplatzmarkierung (2), eine Erfassungsvorrichtung (3), welche eingerichtet ist zur optischen Erfassung einer Fahrzeugabmessung (21) eines Fahrzeugs (20), und eine Steuervorrichtung (4), welche eingerichtet ist, basierend auf der erfassten Fahrzeugabmessung (21) eine Soll-Parkplatzgröße (25, 26) zu ermitteln, und die Parkplatzmarkierung (2) so zu betätigen, dass die Parkplatzmarkierung (2) einen Ziel-Parkplatz (5) mit der ermittelten Soll-Parkplatzgröße (25, 26) begrenzt.
Patent DE-102020215327-A1 (DE)
Title: Ladestation mit mindestens einem induktiven Ladebereich
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H02J50/90
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ladestation mit mindestens einem induktiven Ladebereich (30, 58) mit mehreren Parkplätzen (38, 40, 42, 44, 46, 48; 60, 62, 64). Die Ladestation umfasst mindestens eine mobile Primärspule (22), die einen Eigenantrieb aufweist oder mittels einer Handhabungseinrichtung (10) oder mittels einer Serviceperson unterhalb eines aufzuladenden elektrischen Fahrzeugs (50, 54, 56) positionierbar ist.
Patent DE-102020216093-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Einheit
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/028
Filed: 2020-12-17
Abstract: Membran-Elektroden-Einheit (1) für eine elektrochemische Zelle (100), wobei die Membran-Elektroden-Einheit (1) eine Rahmenstruktur (10) zur Aufnahme einer mit Elektroden (3, 4) beschichteten Membran (2) aufweist. Die Rahmenstruktur (10) umfasst eine erste Folie (11) und eine zweite Folie (12) unter Zwischenlage eines Klebemittels (13). Eine Gasdiffusionslage (5, 6) ist an der Rahmenstruktur (10) angeordnet. Zumindest in einer der beiden Folien (11, 12) ist zumindest eine Ausnehmung (15) ausgebildet, wobei das Klebemittel (13) durch die Ausnehmung (15) dringt und mit der Gasdiffusionslage (5, 6) adhäsiv zusammenwirkt.
Patent DE-102021000505-A1 (DE)
Title: Universal-Elektromaschine mit Planetengetriebe
IPC: H02K53/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Universal - Elektromaschine, bei der über die Antriebswelle und dem eingangsseitigen Planetengetriebe drehende Erregerfelder in zylindrischen Aussparungen vom Stator mittels 2-poliger Erregerpolräder, die dort untergebracht sind, erzeugt werden. Der magnetischer Fluss dieser Erregerpolräder wird über Flussleitstege im Stator, die durch Nuten voneinander getrennt sind, zum Luftspalt hin geleitet, um dort ein magnetisches Drehfeld zu erzeugen, welches immer optimal auf die Stromleiter eines GS Ankers oder Wicklungen eines WS- bzw. DS- Läufers trifft. Das Übersetzungsverhältnis der Räder vom Planetengetriebe stellt sicher, dass der Drehfluss, der durch die Erregerpolräder erzeugt wird, synchron mit dem Anker bzw. Läufer mitläuft, und dass der magnetische Fluss immer optimal auf die stromführenden Leiter trifft. Wegen dieser magnetischen Drehfelder, die synchron mit dem Anker mitlaufen, wird für die GS- Lösungen kein Stromwender benötigt. Die Stromübertragung, wo erforderlich, erfolgt über Schleifringe. Die Maschine lässt sich so konfigurieren, dass sie für folgende Anwendungen eingesetzt werden kann:1. Als Wechsel- bzw. Drehstromgenerator, 2. Als Wechsel- bzw. Drehstrommotor, 3. Als Gleichstrom- bzw. Unipolarmotor, 4. Als Gleichstrom- bzw. Unipolargenerator, 5. Als Drehkraftverstärker bei gleichbleibender Drehzahl.
Patent DE-102021003367-A1 (DE)
Title: Halterungsbasis für rückspiegel
Inventor: JEONG GI HEON
IPC: B60R1/04
Filed: 2021-06-30
Abstract: Eine Halterungsbasis für einen Rückspiegel umfasst: einen Basiskörper, der ein erstes Material enthält; und einen Einsatz, der in den Basiskörper eingebettet ist und ein zweites Material enthält. Der Basiskörper weist eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, auf, der Einsatz weist eine erste Oberfläche und zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, auf, das erste Material ist weicher als das zweite Material und das zweite Material weist eine höhere Steifigkeit als das erste Material auf.
Patent DE-102021005288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: MARTIN MARKUS OTHMAR
IPC: F15B1/04
Filed: 2021-10-23
Abstract: Vorrichtung bestehend aus mindestens einer Filtereinrichtung (10) und einer Dämpfungseinrichtung (12), die in einem Gehäuse (14) zusammengefasst sind, das einen Zulauf (16) für einen Unfiltratstrom aufweist, der über eine Fluidverbindung (18) auf die Unfiltratseite (20) der Filtereinrichtung (10) gelangt, deren Filtratseite (22) mit einem Ablauf (24) im Gehäuse (14) für den Ablauf eines Filtratstroms fluidführend verbunden ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (12) über einen Anschluss (26) an die Fluidverbindung (18) zur Unfiltratseite (20) der Filtereinrichtung (10) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (12) einen Hydrospeicher (28) aufweist, der mit seinem bewegbaren Trennelement (30) zwei Fluidräume (32, 34) voneinander separiert, von denen ein Fluidraum (32) der Aufnahme eines kompressiblen Mediums dient und der andere Fluidraum (34) als Dämpfungsraum konzipiert über den Anschluss (26) an die Fluidverbindung (18) zur Unfiltratseite (20) der Filtereinrichtung (10) angeschlossen ist.
Patent DE-102021102890-A1 (DE)
Title: Bündelvorrichtung und Verfahren zur Bündelung von Fasern
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: D02J13/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bündelvorrichtung (10) zur Bündelung von Fasern (50), wobei die Fasern (50) eine Kunststoffmatrix aufweisen, die Bündelvorrichtung (10) aufweisend ein Heizelement (20) zum kontaktlosen Aufheizen der Fasern (50) auf einer Heizstrecke (HS) und eine Führungsvorrichtung (30) zur Führung der Fasern (50) auf einer Führungsstrecke (FS), wobei die Heizstrecke (HS) und die Führungsstrecke (FS) zumindest abschnittsweise überlagernd angeordnet sind, wobei eine Zuführvorrichtung (12) der Bündelvorrichtung (10) die Fasern (50) der Heizstrecke (HS) und der Führungsstrecke (FS) zuführt, wobei die Führungsvorrichtung (30) einen Grundkörper (32) und eine Luftstromvorrichtung (34) aufweist, wobei der Grundkörper (32) die Führungsstrecke (FS) und zumindest abschnittsweise die Heizstrecke (HS) umgibt und die Luftstromvorrichtung (34) zur Ausgestaltung eines die Fasern (50) in der Führungsstrecke (FS) umgebenden Luftstroms (LS) zur Führung und Bündelung der Fasern (50) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (200) zur Bündelung (202) von Fasern (50) mittels einer Bündelvorrichtung (10).
Patent DE-102021103801-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von Spiegeleiern
Inventor: ASENDORF ILONA
IPC: A47J29/02
Filed: 2021-02-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zubereiten von Spiegeleiern, aufweisend eine Wärmeerzeugungseinrichtung und wenigstens einen Zubereitungsbereich, der zumindest abschnittsweise von der Wärmeerzeugungseinrichtung und einer Haube begrenzt ist, ist vorgesehen, dass der Zubereitungsbereich wenigstens eine Garfläche aufweist, auf der wenigstens ein zuzubereitendes Spiegelei anordbar ist, und dass die Haube wenigstens einen Trenneinsatz aufweist, durch den ein Teilbereich des Zubereitungsbereichs von dem restlichen Zubereitungsbereich abgetrennt ist.Diese Vorrichtung liefert gleich einem Eierkocher für gekochte Eier ein optimales Garergebnis und stellt sicher, dass das Eigelb während der Zubereitung seine Farbe und seinen Glanz behält.
Patent DE-102021104697-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: GEBHART MICHAEL
IPC: G01S7/521
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Ultraschallwandler (1) aufweisend einen Träger (3) mit Leiterbahnen (8) und ein piezoelektrisches Element (10) mit Elektroden (14), wobei das piezoelektrische Element (10) eine Kontaktseite (11) aufweist, die auf dem Träger (3) befestigt ist, und wobei die Leiterbahnen (8) und die Elektroden (14) über die Kontaktseite (11) des Elements (10) elektrisch gekoppelt sind.
Patent DE-102021106096-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10) mit einer Abgasanlage (20), in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) ein motornaher erster Drei-Wege-Katalysator (34) und stromabwärts des motornahen ersten Drei-Wege-Katalysators (34) ein zweiter motornaher Drei-Wege-Katalysator (40) und ein Partikelfilter (42) angeordnet sind. Der motornahe erste Drei-Wege-Katalysator (34) ist mittels eines elektrischen Heizelements (30) unabhängig vom Abgasstrom des Verbrennungsmotors beheizbar.Es ist vorgesehen, dass der motornahe erste Drei-Wege-Katalysator (34) in einem ersten Gehäuse (28) und der motornahe zweite Drei-Wege-Katalysator (40) in einem zweiten Gehäuse (38) angeordnet sind, wobei die Mittelachse (M1) des ersten Gehäuses (28) und die Mittelachse (M2) des zweiten Gehäuses in einem Winkel von -10° bis 70° zueinander angeordnet sind. Dabei wird ein Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) durch ein Umlenkelement (36) zwischen dem ersten Gehäuse (28) und dem zweiten Gehäuse (38) um mindestens 100° umgelenkt.
Patent DE-102021108907-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Klassifikation und/oder eines Regressionsergebnisses unter fehlenden Sensordaten
Inventor: STRAEHLE CHRISTOPH-NIKOLAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Ermitteln einer Klassifikation und/oder eines Regressionsergebnisses basierend auf der Mehrzahl von Sensorwerten umfassend die Schritte:• Ermitteln einer Mehrzahl von Hypothesen bezüglich eines fehlenden Sensorwerts mittels eines maschinellen Lernsystems;• Ermitteln einer Mehrzahl von Ausgaben, wobei eine Ausgabe jeweils basierend auf der Mehrzahl von Sensorwerten und einer Hypothese basiert und die Ausgabe eine Klassifikation und/oder ein Regressionsergebnis charakterisiert;• Bereitstellen einer Aggregation der Mehrzahl von Ausgaben als die Klassifikation und/oder das Regressionsergebnis.
Patent DE-102021109182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F33/43
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Wasser, einer drehbar in dem Laugenbehälter gelagerten Trommel zur Aufnahme von Wäsche, einer Wasserzufuhreinrichtung zum Zuführen von Wasser in den Laugenbehälter und einer Heizeinrichtung zum Aufheizen von sich in dem Laugenbehälter befindenden Wasser, aufweisend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolgea) Zuführen von Wasser in den Laugenbehälter zu einem vorbestimmten Wasserstand,b) Aufheizen des dem Laugenbehälter zugeführten Wassers auf eine vorbestimmte Temperatur,c) Bewegen der Trommel in einer Links-Rechts-Pendelbewegung mit einer vorbestimmten Auslenkungsdrehzahl,d) Abfragen, ob der Schritt c) eine vorbestimmte Anzahl an Malen durchgeführt worden ist, unde) Drehen der Trommel um eine vorbestimmte Auslenkung und anschließend Wiederholen der Schritte c) und d), wenn der Schritt c) noch nicht die vorbestimmte Anzahl an Malen durchgeführt worden ist,f) Entfernen des Wassers aus dem Laugenbehälter, wenn der Schritt c) die vorbestimmte Anzahl an Malen durchgeführt worden ist.Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102021109637-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe für ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: CAMPBELL CHRISTOPHER
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-04-16
Abstract: Es wird ein Planetengetriebe (30) für ein Gasturbinentriebwerk mit einem Planetenträger und wenigstens einem damit drehfest verbundenen Planetenbolzen (42) beschrieben, an dem wenigstens ein Planetenrad über ein Planetenlager (41) drehbar gelagert ist. Der Planetenbolzen (42) ist bereichsweise wenigstens annähernd hohlzylindrisch ausgeführt und es ist im Planetenbolzen (42) eine Hülse (60) vorgesehen, die einen Ölzuführungsbereich (48) umfasst, durch den das Gleitlager (41) mit Öl versorgt wird. Ein Außenseitenbereich (61) der Hülse (60) und ein Innenseitenbereich (62) des Planetenbolzens (42) stehen über eine Presspassung miteinander in Verbindung. Die Hülse (60) weist radial innerhalb des Außenseitenbereiches (61) wenigstens eine Strebe (63) auf. Die Strebe (63) erstreckt sich radial durch die Hülse (60) und ist einem Endbereich einer Hauptlastzone des Gleitlagers (41) mit dem Außenseitenbereich (61) und anderenends auf der dazu in radialer Richtung (Y) der Hülse gegenüberliegenden Seite des Außenseitenbereiches (61) mit diesem fest verbunden.
Patent DE-102021112446-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungselement für eine Vorrichtung zum Gurtstraffen sowie eine Vorrichtung zum Gurtstraffen mit einem solchen Kraftübertragungselement
Inventor: KÜHNE DAVID
IPC: B60R22/34
Filed: 2021-05-12
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Kraftübertragungselement für eine Vorrichtung zum Gurtstraffen vorgesehen, wobei das Kraftübertragungselement ein stabförmiger Körper ist, der im Wesentlichen über seine gesamte Länge strukturiert ist und/oder der aus zumindest einem ersten und einem zweiten Teil ausgebildet ist.
Patent DE-102021112569-A1 (DE)
Title: Bipolare festkörperbatterie mit ionengel
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M10/056
Filed: 2021-05-14
Abstract: Eine hochtemperaturstabile bipolare Festkörperbatterie wird bereitgestellt. Die Batterie enthält zwei oder mehr Elektroden, eine oder mehrere Festkörperelektrolytschichten und ein lonengel, das in Hohlräumen innerhalb der Batterie angeordnet ist. Jede Elektrode enthält eine Vielzahl von elektroaktiven Festkörperteilchen. Jede Festkörperelektrolytschicht enthält eine Vielzahl von Festkörperelektrolytteilchen, und eine erste Festkörperelektrolytschicht der einen oder mehreren Festkörperelektrolytschichten kann zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode der zwei oder mehreren Elektroden angeordnet sein. Das lonengel ist in den Hohlräumen zwischen den zwei oder mehreren Elektroden, den elektroaktiven Festkörperteilchen der zwei oder mehreren Elektroden, den Festkörperelektrolytteilchen der einen oder mehreren Festkörperelektrolytschichten und der einen oder mehreren Festkörperelektrolytschichten angeordnet, so dass die Batterie eine reduzierte Interteilchenporosität aufweist. Das lonengel kann eine lonenleitfähigkeit zwischen etwa 0,1 mS/cm und etwa 10 mS/cm aufweisen.
Patent DE-102021112663-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SIO KAM-TOU
IPC: H01L21/822
Filed: 2021-05-17
Abstract: Eine integrierte Schaltung weist eine Treiberzelle und mindestens eine Übertragungszelle auf. Die Treiberzelle weist eine erste aktive Fläche und eine zweite aktive Fläche sowie eine erste leitfähige Leitung, die an die erste aktive Fläche und die zweite aktive Fläche an einer Rückseite der integrierten Schaltung gekoppelt ist, auf. Die mindestens eine Übertragungszelle mit einer zweiten Zellenhöhe weist eine dritte aktive Fläche und eine vierte aktive Fläche, eine zweite leitfähige Leitung, die an die dritte aktive Fläche und die vierte aktive Fläche an der Rückseite der integrierten Schaltung gekoppelt ist, und einen Leiter, der an die dritte aktive Fläche und die vierte aktive Fläche gekoppelt ist, auf. Die integrierte Schaltung weist ferner eine dritte leitfähige Leitung, die zwischen der ersten leitfähigen Leitung und der zweiten leitfähigen Leitung an der Rückseite gekoppelt ist, auf, um ein Signal zwischen der Treiberzelle und der mindestens einen Übertragungszelle zu übertragen.
Patent DE-102021112938-A1 (DE)
Title: Mikroplatten-Lesegerät
Inventor: HERZOG NILS
IPC: G01N21/17
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroplatten-Lesegerät (1), welches ein Gehäuse (2) umfasst, in dessen Innerem ein Probenbereich (3) und ein Systembereich (4) ausgebildet sind, wobei der Probenbereich (3) eine Aufnahmevorrichtung (5) zur Aufnahme einer Mikroplatte (6) umfasst, die eine Vielzahl von Vertiefungen aufweist, wobei im Probenbereich (3) und/oder im Systembereich (4) ein optisches Element (7) zur Erfassung einer optischen Strahlung an jeweils einzelnen der Vertiefungen einer in der Aufnahmevorrichtung (5) aufgenommenen Mikroplatte (6) angeordnet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (5) und das optische Element (7) beweglich zueinander angeordnet sind, um die aufgenommene Mikroplatte (6) bezüglich des optischen Elements (7) für aufeinanderfolgende Messungen an unterschiedlichen Vertiefungen zu positionieren, und wobei der Systembereich (4) zumindest ein Mess- und/oder Analysemodul (11, 11a, 11b, 11c) für die optische Strahlung umfasst. Das erfindungsgemäße Mikroplatten-Lesegerät (1) zeichnet aus, dass im Systembereich (4) eine Kühlvorrichtung (14) zur konvektiven Kühlung angeordnet ist, wobei zwischen dem Systembereich (4) und dem Probenbereich (3) zumindest ein Leitelement (20, 20a, 20b) angeordnet ist um eine Strömung (25) der konvektiven Kühlung, insbesondere im Systembereich (4), zu leiten.
Patent DE-102021113114-A1 (DE)
Title: Installationssystem für elektrotechnische Installationen in 3D-gedruckten Gebäudewänden und Verfahren zum Herstellen einer 3D gedruckten Gebäudewand mit einem Installationssystem
Inventor: RITTER MATHIAS
IPC: H02G3/12
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Installationssystem (1) umfassend eine Halterung (2) und eine in diese einsetzbare Installationsdose (3) für elektrotechnische Installationen in 3D-gedruckten Gebäudewänden sowie ein Verfahren zum Herstellen einer 3D gedruckten Gebäudewand mit einem Installationssystem (1). Die Halterung (2) weist hierbei einen um einen Aufnahmeraum (4) umlaufenden und im Wesentlichen in eine axiale Richtung erstreckenden Rahmen (5) auf. Der Rahmen umfasst eine Bodenplatte (6) und eine bezüglich dem Aufnahmeraum (4) dieser gegenüber angeordnete Deckplatte (7), sowie zwei zwischen der Bodenplatte (6) und der Deckplatte (7) verlaufende und den Aufnahmeraum (4) seitlich begrenzende Seitenplatten (8). Weiterhin weist die Halterung (2) mindestens eine Fussstruktur (9) auf, die dazu dient während der Herstellung der Gebäudewand die Halterung (2) bezüglich einer gedruckten Schicht der Gebäudewand zu positionieren.
Patent DE-102021113262-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung eines Abgasführungsabschnitts eines Abgasturboladers
Inventor: REIF ZDENEK
IPC: F01D17/10
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung eines Abgasführungsabschnitts eines Abgasturboladers, wobei die Regelvorrichtung (8) eine Schließeinrichtung (9) umfassend ein Schließelement (10) und einen Elementhebel (11) aufweist, wobei die Schließeinrichtung (9) um eine Drehachse (21) verschwenkbar ist, und wobei das Schließelement (10) zum Öffnen und Schließen eines ersten Strömungsquerschnitts (13) und eines zweiten Strömungsquerschnitts (17) des Abgasführungsabschnitts (1) ausgebildet ist, wobei der erste Strömungsquerschnitt (13) in einer zwischen einem ersten Spiralkanal (4) des Abgasführungsabschnitts (1) und einem zweiten Spiralkanal (5) des Abgasführungsabschnitts (1) liegenden Trennwand (25) ausgebildet ist, und der zweite Strömungsquerschnitt (17) einem Umgehungskanal (18) zur Umgehung eines Turbinenrades zugeordnet ist, und wobei das Schließelement (10) einen ersten Elementabschnitt (15) und einen zweiten Elementabschnitt (16) zur Schließung des ersten Strömungsquerschnitts (13) bzw. des zweiten Strömungsquerschnitts (17) aufweist, und wobei der erste Elementabschnitt (15) einen ersten Elementteilabschnitt (19) mit einem ersten Elementquerschnitt (EQ1) und einen zweiten Elementteilabschnitt (20) mit einem zweiten Elementquerschnitt (EQ2) aufweist.Erfindungsgemäß besitzt der zweite Elementteilabschnitt (20) einen bezogen auf eine Längsachse (22) des Schließelementes (10) in radialer Richtung symmetrischen zweiten Elementquerschnitt (EQ2), und der erste Elementteilabschnitt (19) ist von einer virtuellen Umhüllenden (23) umfasst, wobei die virtuelle Umhüllende (23) in ihrer Längserstreckung einen Krümmungsradius (KR) bezogen auf die Drehachse (21) aufweist.
Patent DE-102021113439-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BRUA JEAN-PHILIPPE
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) entgegen der Rückstellkraft einer Dämpfereinrichtung (4) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar ist, wobei die Dämpfereinrichtung (4) eine Federdämpfereinrichtung (5) aufweist, welche ein Eingangselement (9), ein Ausgangselement (10) und dazwischen im Drehmomentfluss angeordnete Federelemente (7) aufweist, weiterhin eine Fliehkraftpendeleinrichtung (6) aufweist mit an zumindest einem Flansch (12) verlagerbar gelagerten Pendelmassen (11) und weiterhin eine Rutschkupplung (13) als Drehmomentbegrenzer vorgesehen ist, wobei die Federelemente (7) radial außen in einer Aufnahmekammer (14) des Eingangsteils (2) angeordnet sind, die Rutschkupplung (13) radial innerhalb der Federelemente (7) angeordnet ist und die Pendelmassen (11) der Fliehkraftpendeleinrichtung (6) im Wesentlichen axial benachbart zu den Federelementen (7) und radial auf gleicher Höhe mit den Federelementen (7) angeordnet sind.