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Patent DE-102014110415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen von Stahlblechen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HASLMAYR MICHAEL
IPC: F27B9/24
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen einer Platine oder einem vorgeformten Stahlblechbauteil zum Zwecke der Warmumformung und/oder der Abschreckhärtung, wobei die Erhitzung zumindest teilbereichsweise auf eine Temperatur oberhalb AC3 durchgeführt wird, wobei die Erhitzung der Platine als Schnellerwärmung durchgeführt wird und hierzu die Platine in einer ersten Zone mit einer durchschnittlichen Aufheizrate von > 25 K/s bis ca. 600 °C und über dieser Temperatur mit einer durchschnittlichen Aufheizrate von > 10 K/s auf maximal AC3-Temperatur erhitzt wird und anschließend in eine zweite Zone überführt wird, in der die in der ersten Zone vorerhitzte Platine zumindest teilbereichsweise auf Temperaturen über AC3 insbesondere > 850 °C erhitzt wird, wobei die Aufheizrate in der zweiten Zone > 10 K/s beträgt, sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102014111889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Vorentflammungen beim Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: BERGH RUBEN EMIEL
IPC: G01L23/22
Filed: 2014-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vermeidung von Vorentflammungen beim Betrieb eines Verbrennungsmotors vorgeschlagen, wobei ein Geräuschpegel des Verbrennungsvorgangs mittels eines Beschleunigungsaufnehmers gemessen wird, wobei zur Erkennung von Vorentflammungen die Amplitude des gemessenen Geräuschpegels analysiert wird und wobei ein Sicherheitsbetriebsmodus des Verbrennungsmotors zur Reduktion der effektiven Verdichtung im Brennraum des Verbrennungsmotors dauerhaft aktiviert wird, wenn bei der Analyse der gemessene Geräuschpegel (10) eines Verbrennungszyklus einen Grenzwert n-fach überschreitet und wobei der der Sicherheitsbetriebsmodus (5) aktiviert bleibt.
Patent DE-102014112126-A1 (DE)
Title: Mikrolegierter Stahl und zusammengesetzte Platinen aus mikrolegiertem Stahl und pressgehärtetem Stahl
Inventor: PICHLER ANDREAS
IPC: C22C38/48
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mikrolegierten Stahl, insbesondere ULC- oder IF-Stahl, insbesondere zur Verwendung in zusammengesetzten Platinen mit presshärtbaren Stählen, wobei der ULC- oder IF-Stahl mechanische Eigenschaften aufweist, die weitestgehend unabhängig von der Kühlrate sind, wobei der ULC- oder IF-Stahl eine Kühlratenzahl besitzt, die KRZ80-10 < 0,75 und/oder KRZWQ-10 < 0,7beträgt, wobei die Kühlratenzahl wie folgt ermittelt wird: – Kühlratenzahl– KRZKR2-KR1 ... Kühlratenzahl im Bereich KR1 bis KR2 – KR1, KR2 ... Kühlrate [K/s] – Rm,KR1, Rm,KR2 ... Zugfestigkeit nach Abkühlen mit KR1 bzw. KR2 [MPa] wobei: – KRZ80-10 = Kühlratenzahl im Bereich 10 bis 80 K/s Kühlrate – KRZWQ-10 = Kühlratenzahl im Bereich 10 K/s Kühlrate bis water quench, wobei für water quench 400 K/s als Kühlrate angenommen werden und wobei die Zusammensetzung der ULC- bzw. IF-Stähle die nachfolgende Bedingung erfüllen: C < 0,1 Gew.-% insbesondere, < 0,05% Mn > 1,0 Gew.-%, Si < 0,75%, P < 0,10%, insbesondere < 0,02%
Patent DE-102014112170-A1 (DE)
Title: Verbesserte crt-aktivierung aufgrund einer  in dem partikelfilter gespeicherten russmasse
Inventor: SWOISH CHRISTOPHER C
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem zum Behandeln von Abgas weist einen Partikelfilter und einen Drucksensor auf. Der Partikelfilter ist derart konfiguriert, Ruß, der in dem Abgas enthalten ist, abzufangen. Der Drucksensor ist derart konfiguriert, ein Drucksignal auszugeben, das eine Druckdifferenz des Partikelfilters angibt. Das Abgasbehandlungssystem umfasst ferner ein Rußmassenmodul, das derart konfiguriert ist, eine Rußmasse zu ermitteln. Die Rußmasse gibt eine Rußmenge, die in dem Partikelfilter gespeichert ist, auf Grundlage der Druckdifferenz und eines Rußmodells, das in einer Speichervorrichtung gespeichert ist, an. Das Abgasbehandlungssystem umfasst ferner ein Kompensationsmodul für kontinuierlich regenerierenden Fänger (CRT), das derart konfiguriert ist, eine variable CRT-Schwelle zu erzeugen. Das CRT-Kompensationsmodul gibt selektiv einen CRT-Kompensationswert, der das Rußmodell modifiziert, auf Grundlage eines Vergleichs zwischen dem NO x -Durchfluss und der rußmassenbasierten variablen CRT-Schwelle aus.
Patent DE-102014112692-A1 (DE)
Title: Kalibrierwerkzeug
Inventor: SANDNER CHRISTIAN
IPC: B22F3/24
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibrierwerkzeug (2) zur Herstellung einer Balligkeit auf einem Sinterbauteil (1), insbesondere auf Zähnen eines, eine Verzahnung aufweisenden Sinterbauteils (1), umfassend einen Kalibrierwerkzeuggrundkörper (4), in dem ein Kalibriereinsatz (5) gehalten ist, wobei der Kalibriereinsatz (5) eine Ausnehmung (9) zur Aufnahme des zu kalibrierenden Sinterbauteils (1) oder zur Aufnahme eines Druckstiftes (35) aufweist, und wobei der Kalibriereinsatz (5) in Richtung senkrecht auf eine Pressrichtung verstellbar ist, sodass ein Durchmesser (12) der Ausnehmung (9) verkleinert oder vergrößert werden kann, und eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, die auf den Kalibriereinsatz (5) zur Veränderung des Durchmessers (12) der Ausnehmung (9) wirkt, und wobei an einer Innenoberfläche (13) oder einer Außenoberfläche (19) des Kalibriereinsatzes (5) ein vertiefter Bereich (15) oder ein erhabener Bereich (29) zur Herstellung der Balligkeit ausgebildet ist.
Patent DE-102014113422-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Befestigungsanordnung für ein Anbauteil und Verfahren zum Befestigen eines Anbauteils an einem Wagenkasten eines Schienenfahrzeugs
Inventor: FECSKE THOMAS
IPC: B61G11/18
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Schienenfahrzeug umfasst einen Wagenkasten (3) und ein Anbauteil (1) für das Schienenfahrzeug. Das Schienenfahrzeug umfasst weiterhin eine erste Befestigungsvorrichtung (5) zum Befestigen des Anbauteils (1) am Wagenkasten (3). Die erste Befestigungsvorrichtung (5) legt typischerweise die Position des Anbauteils (1) an dem Wagenkasten (3) im Wesentlichen spielfrei für den Betriebsfall fest. Das Schienenfahrzeug umfasst weiterhin eine zweite Befestigungsvorrichtung (6) zum Befestigen des Anbauteils (1) am Wagenkasten (3), wobei die zweite Befestigungsvorrichtung (6) eine Spielpassung zwischen dem Wagenkasten (3) und dem Anbauteil (1) vorsieht oder zulässt. Typischerweise ist die zweite Befestigungsvorrichtung (6) zur Aufnahme von Kräften vorgesehen, welche im Kollisionsfall des Schienenfahrzeugs zwischen Anbauteil (1) und Wagenkasten (6) auftreten. Die zweite Befestigungsvorrichtung (6) ist außerdem ausgelegt, das Anbauteil (1) im Kollisionsfall an dem Wagenkasten (3) zu halten.
Patent DE-102014117512-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Metallstruktur in einer äußersten Verdrahtungsschicht und Via
Inventor: SPITZER ANDREAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst eine erste Force-Leitung (401), die elektrisch mit einer Metallstruktur (305) in einer äußersten Verdrahtungsschicht (300) verbunden ist, wobei sich ein Sense-Via (311) von der Metallstruktur (305) durch ein äußerstes Zwischenschichtdielektrikum (210) erstreckt. Eine erste Sense-Leitung (411) ist von der ersten Force-Leitung (401) getrennt und ist elektrisch mit der Metallstruktur (305) verbunden. Eine zweite Force-Leitung (402) ist elektrisch mit dem Sense-Via (311) durch eine Basisoberfläche (311a) des Sense-Vias (311) verbunden, wobei die Basisoberfläche (311a) von der Metallstruktur (305) abgewandt und zu einem Halbleiterkörper (100) ausgerichtet ist, der halbleitende Teile von wenigstens einem Halbleiterelement (190) umfasst. Eine zweite Sense-Leitung (412) ist elektrisch mit dem Sense-Via (311) durch die Basisoberfläche (311a) verbunden.
Patent DE-102014118008-A1 (DE)
Title: Pixelkompensationsschaltung für eine organische Leuchtdiode sowie Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung mit einer derartigen Schaltung
Inventor: CHEN DAN
IPC: G09G3/3233
Filed: 2014-12-05
Abstract: Es ist eine OLED-Pixelkompensationsschaltung bereitgestellt, die einen ersten bis siebten Transistor und einen Speicherkondensator aufweist. Eine Gate-Elektrode des ersten Transistors ist an ein Abtastsignal angeschlossen, eine erste Elektrode des ersten Transistors ist an ein Datensignal angeschlossen und eine zweite Elektrode des ersten Transistors ist an eine Gate-Elektrode des fünften Transistors angeschlossen. Eine Gate-Elektrode des zweiten Transistors ist an das Abtastsignal angeschlossen, eine erste Elektrode des zweiten Transistors ist an eine Versorgungsspannung angeschlossen und eine zweite Elektrode des zweiten Transistors ist an eine zweite Elektrode des Speicherkondensators angeschlossen. Eine Gate-Elektrode des dritten Transistors ist an ein erstes Lichtabstrahlsignal angeschlossen und eine erste Elektrode des dritten Transistors ist an die Versorgungsspannung angeschlossen.
Patent DE-102014119176-A1 (DE)
Title: Abdeckelement und Verfahren für schadhafte oder beeinträchtigte Stellen an emaillierten Oberflächen
Inventor: Reinemuth Jürgen
IPC: B65D90/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Abdeckelement für schadhafte oder beeinträchtigte Stellen an emaillierten Oberflächen (11) weist eine an die Form der emaillierten Oberfläche (11) in dem schadhaften oder beeinträchtigen Bereich angepasste Platte (20) mit einem metallischen Kern (21) auf. Die Platte (20) besitzt einen Tantalüberzug (22) zumindest auf der von der Oberfläche (11) abgewandten Seite und dem umlaufenden Rand der Platte (20). Ein Dichtelement (30) aus Polytetrafluorethylen (PTFE) ist zwischen der emaillierten Oberfläche (11) und dem Tantalüberzug (22) angeordnet. Befestigungselemente (40) dienen zum Befestigen der Platte (20) und des Dichtelements (30) an der emaillierten Oberfläche (11), wodurch ein Kraftfluss von der Platte (20) durch die Oberfläche (11) in den Behälter (10) entsteht. Ein oder mehrere Elemente (50 bis 54) sind in dem Kraftfluss angeordnet, welche federnd weich elastisch aufgebaut oder ausgestattet sind, oder welche die anderen Elemente im Kraftfluss mit einer biegeweichen Eigenschaft versehen.
Patent DE-102014201083-A1 (DE)
Title: Variables Ändern einer Ventilöffnungszeit eines Ladungswechselventils
Inventor: STANCIU ANDREI SILVIU
IPC: F01L13/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (19) zum variablen Ändern einer Ventilöffnungszeit von wenigstens einem Ladungswechselventil (19) einer Brennkraftmaschine, gekennzeichnet durch wenigstens eine erste Einrichtung (17) zum stufenweisen Ändern der Ventilöffnungszeit und wenigstens eine zweite Einrichtung (18) zum stufenlosen Ändern der Ventilöffnungszeit.
Patent DE-102014205918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Isolationseinrichtung
Inventor: BENZ STEFFEN
IPC: G01R27/18
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Isolationswiderstandes einer Isolationseinrichtung einer Batterie, in dem eine Messspannung an die Isolationseinrichtung angelegt wird, wobei ein Gesamtstromverlauf (28, 30) über einen festgelegten Messzeitraum (Δt) gemessen wird und der gemessene Gesamtstromverlauf (28, 30) in dem festgelegten Messzeitraum (Δt) mit einem Referenzstromverlauf verglichen wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Computerprogramm und ein System zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102014208447-A1 (DE)
Title: Speisesteuervorrichtung für induktive Last
Inventor: KANZAKI SHOZO
IPC: H03K17/08
Filed: 2014-05-06
Abstract: In einer Speisesteuervorrichtung 100A bis 100D, die einen Speisezustand für eine Induktivlast 103 durch Steuern des des Öffnens und Schließens eines Last-Öffnungs- und Schließelements 130A bis 130D, das in Reihe mit der Induktivlast 103 verbunden ist, steuert, ein Freilaufschaltungselement 140 oder 150, das einen Feldeffekttransistor einsetzt, parallel zur Induktivlast 103 so verbunden ist, dass ein Kondensator 142 oder 152 durch das Öffnen des Freilaufschaltungselements 140, 150 geladen wird, wenn das Last-Öffnungs- und Schließelement 130A bis 130B geschlossen ist und das Freilaufschaltungselement 140, 150 durch zum Kondensator 142 oder 152 geladene Ladungen geschlossen wird, wenn das Last-Öffnungs- und Schließelement 130A bis 130D geöffnet wird. Eine Verbindung wird in der Polarität gemacht, in der eine Geschlossenschaltungsleitungsrichtung im Freilaufschaltungselement 140 oder 150 die gleiche wie eine Leitungsrichtung in einer internen parasitären Diode 149, 159 des Freilaufschaltungselements 140, 150 ist, und das Freilaufschaltungselement 140 oder 150 rückwärts durch einen Kleinkapazitätskondensator 142, 152 leitet. Folglich werden ein Spannungsabfall und ein Temperaturanstieg reduziert.
Patent DE-102014208845-A1 (DE)
Title: Auswahl von Sterilisationsverfahren für Tuben
Inventor: WEGENER OLAF
IPC: B65D35/44
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft gebrauchsfertige Lösungen parenteral zu verabreichender Medikamente in kollabierbaren Tuben. Erfindungsgemäß sind die Tuben vor der Befüllung durch eine Methode sterilisiert worden, die speziell nach dem Wirkstoff ausgewählt wurde, der in der Tube abgefüllt werden soll. Die Wirkstoffe sind in den Tuben lagerstabil.
Patent DE-102014211792-A1 (DE)
Title: Bahnspeisegleichrichter und Verfahren zum Betreiben eines Bahnspeisegleichrichters
Inventor: GREIF TOMAS
IPC: H02M7/12
Filed: 2014-06-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Bahnspeisegleichrichter (2, 10), mit einer Spannungsgleichrichteanordnung (11) mit einer Wechselspannungsseite (25) und einer Gleichspannungsseite (26), und einem ersten gleichspannungsseitigen Schaltungszweig (12), der einen Kondensator (C) und einen Widerstand (R1) aufweist, und einem Grundlastwiderstand (RG), dadurch gekennzeichnet, dass eine spannungsgesteuerte Schalteinrichtung (30, 31) dem Grundlastwiderstand (RG) zugeordnet ist, die geeignet ist, den Grundlastwiderstand (RG) zuzuschalten, wenn eine auf der Gleichspannungsseite (26) anliegende Gleichspannung (U) einen vorher festgelegten oberen Grenzwert erreicht. Weiterhin ist ein Verfahren zum Betreiben eines Bahnspeisegleichrichters Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014214711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Assistenzsystem
Inventor: BEHRENS ALEXANDER
IPC: G06V10/46
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Betrieb eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs zur Detektion eines polygonen Verkehrszeichen (4) mit einer Anzahl von Kanten (14). Mittels einer Kamera (8) wird ein Bild (16) des Verkehrszeichens (4) erfasst und innerhalb des erfassten Bildes (16) eine Anzahl von ersten Strecken (40) bestimmt, die geringer als die Anzahl der Kanten (14) des Verkehrszeichens (4) ist. Anhand der ersten Strecken (40) wird ein Abbild (18) des Verkehrszeichens (4) identifiziert. Die Erfindung betrifft ferner ein Assistenzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102014216591-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: OOHATA KEIGO
IPC: F02M61/14
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil (1) ist an einer Brennkraftmaschine angebracht und hat ein ringförmiges Dichtungsmaterial (40), das an diesem angebracht ist. Das Dichtungsmaterial (40) ist an einem ersten Teil (16) mit reduziertem Durchmesser angebracht. In einem Verwendungszustand, in dem ein Körper (10) in ein Anbringungsloch (4) eingesetzt ist, das an einer vorbestimmten Position der Brennkraftmaschine ausgebildet ist, und ein Gasdruck, der gleich ist wie oder höher ist als ein vorbestimmter Druck, auf das Dichtungsmaterial (40) von einer Seite eines Düsenlochs (10a) aufgebracht wird, wird das Dichtungsmaterial (40) gegen einen ersten konischen Teil (14) durch den Gasdruck gedrückt, um druckverformt zu werden, und ist ein Spalt zwischen einer Innenumfangsfläche (4a) des Anbringungslochs (4) und der Außenumfangsfläche des Körpers (10) durch einen druckverformten Teil des Dichtungsmaterials (40) abgedichtet. Ein Konuswinkel (θ1) des ersten konischen Teils (14) ist in einem Bereich von 10 Grad bis 20 Grad festgelegt.
Patent DE-102014220595-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für wenigstens ein Speisen- oder Getränkebehältnis in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-10-10
Abstract: Eine derartige Aufnahmevorrichtung mit einem wannenförmigen Aufnahmegehäuse, das einen Boden sowie Wandungsabschnitte aufweist, sowie mit wenigstens einem beweglichen Stützteil, das gemeinsam mit einem Seitenwandungsabschnitt des Aufnahmegehäuses eine Behältnishalterung bildet, um ein Speisen- oder Getränkebehältnis zu stützen, und wobei das wenigstens eine Stützteil stufenlos verstellbar in dem Aufnahmegehäuse gelagert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Zug- oder Druckfederanordnung vorgesehen, die permanent auf das wenigstens eine Stützteil eine Zug- oder Druckkraft in Verstellrichtung ausübt. Einsatz in Personenkraftwagen
Patent DE-102014223775-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: STREICHER BERND
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (30) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, wobei die Messeinrichtung (30) ein als Piezoelement (31; 31a) ausgebildetes Sensorelement (32) mit zwei Elektroden (35, 36) aufweist, wobei das Sensorelement (32) zumindest mittelbar mit dem Verformungsbereich (27) verbunden ist, wobei eine erste Elektrode (35) auf der dem Verformungsbereich (27) abgewandten Seite des Sensorelements (32) mit einer zweiten Elektrode (36) einen Überdeckungsbereich (40) ausbildet, und wobei im Überdeckungsbereich (40) der beiden Elektroden (35, 36) diese zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig elektrisch voneinander isoliert angeordnet sind.
Patent DE-102014226943-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Unterbrechen von Batteriestrom
Inventor: LEE YOUNG JONG
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Unterbrechen von Batteriestrom werden bereitgestellt, wobei ein Verriegelungsrelais zum Unterbrechen eines substanziell hohen Stroms genutzt wird, welche dem Verriegelungsrelais ermöglichen, nach dem Schalten zu einer AUS Position zu einer AN Position zurückzukehren. Entsprechend wird das Verriegelungsrelais zum Unterbrechen eines substanziell hohen Stroms durch Selbst-Diagnostizieren des Auftretens eines Kurzschlusses, bevor das Verriegelungsrelais versucht, nach dem Schalten zu einer AUS (offen) Position zu der AN (geschlossen) Position zurückzukehren, nur geschaltet um zu einer AN (geschlossen) Position zurückzukehren, wenn ein normaler Zustand, anders als ein Kurzschlusszustand, vorliegt. Daher kann das Verriegelungsrelais nicht aufgrund des Zurückkehrens des Verriegelungsrelais zu der AN (geschlossen) Position während eines Kurzschlusszustandes fixiert und beschädigt werden, so dass die Wiederbenutzung des Verriegelungsrelais garantiert wird.
Patent DE-102015001547-A1 (DE)
Title: Aluminiumoxid-Sinterkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATSUDA HIROSHI
IPC: C04B35/581
Filed: 2015-02-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Aluminiumoxid-Sinterkörper, welcher eine hohe Wärmeleitfähigkeit und einen hohen Infrarotstrahl-Emissionsgrad aufweist und eine hervorragende elektrische Isolierungseigenschaft und chemische Beständigkeit zeigt. Ein Aluminiumoxid-Sinterkörper, enthaltend kubisches Aluminiumnitrid.
Patent DE-102015002062-A1 (DE)
Title: Tintenkiller für filzstifte - die erfindung eignet sich dazu, die schreibflüssigkeit von füllern und/oder filzstiften  restlos zu entfernen.
Inventor: FIRNIGL LUKAS
IPC: C11D7/54
Filed: 2015-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lösung, die dazu dient, die Schreibflüssigkeit von – Füllern – Filzstiften ganz oder teilweise zu entfernen,
Patent DE-102015002718-A1 (DE)
Title: Steifes Wellgetriebe
Inventor: KIS ANDRÁS
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnradgetriebe (1), umfassend einen Innenzahnkranz (2), ein im Innern des Innenzahnkranzes (2) angeordnetes Planetenzahnrad/-rad (3), mindestens einen Antriebsbolzen (9) sowie eine Eingangswelle (4) und eine Ausgangswelle (5). Die Erfindung wird dadurch erreicht, dass der mindestens eine Antriebsbolzen (9) funktionell zwischen dem Planetenzahnrad/-rad (3) und einem Ausgleichsring (11) angeordnet ist, dass der mindestens eine Antriebsbolzen (9) nicht-koaxial in Bezug auf das Planetenzahnrad/-rad (3) angeordnet ist, und dass der Ausgleichsring (11) exzentrisch in Bezug auf eine Ausgangsantriebsscheibe (7) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, diese zu rotieren und dadurch die hypozykloide Bewegung des mindestens einen Antriebsbolzens (9) in eine regelmäßige Rotationsbewegung der Ausgangsantriebsscheibe (7) umzuwandeln/umzubilden.
Patent DE-102015004256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von formstabilen Behältern, insbesondere von Müllbehältern zu deren Entleerung
Inventor: WICHELMANN BERNHARD
IPC: B65G65/23
Filed: 2015-04-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Wenden von formstabilen Behältern, die eine von einem Boden und einem Deckel begrenzte Mantelwandung aufweisen, mit zumindest einer Schwenkeinrichtung, insbesondere von Müllbehältern zu deren Entleerung ist vorgesehen, dass die Schwenkeinrichtung mit einer Antriebseinheit in Wirkverbindung steht und mit dieser um eine Drehachse verschwenkbar ist, dass die Schwenkeinrichtung in einem Abstand zur Drehachse eine Behälterhalterung für den oberen Rand der Mantelwandung aufweist, und dass ein in den Schwenkweg des Behälters vorstehendes Auffangelement für den Behälter vorgesehen ist. Mit dieser Vorrichtung ist ein sicheres Wenden von Behältern ermöglicht.
Patent DE-102015006769-A1 (DE)
Title: Ablaufventil für einen Auslauf eines Wasserbeckens
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03C1/23
Filed: 2015-06-01
Abstract: Wasserbecken (1), aufweisend einen mit einem Ablaufventil (2) verschließbaren Ablauf (3), wobei das Ablaufventil (2) in einer geöffneten Stellung (4) ein Abfließen eines Fluids aus dem Wasserbecken (1) ermöglicht und wobei das Ablaufventil (2) aus der geöffneten Stellung (4) durch eine Drehung des Ablaufventils (2) um eine horizontale Achse (5) in eine geschlossene Stellung (6) verstellbar ist, in der das Ablaufventil (2) den Ablauf (3) verschließt, sodass ein Abfließen des Fluids aus dem Wasserbecken (1) verhindert ist.
Patent DE-102015009682-A1 (DE)
Title: Sicherung für Dreh-Kipp-Fenster mit feinstufiger Arretierung das Kippwinkels
Inventor: JANKE BRITTA
IPC: E05C19/18
Filed: 2015-07-28
Abstract: Zur Feineinstellung des Kippwinkels geöffneter Fenster mit Kipp- oder Dreh-Kipp-Beschlägen dient eine Sicherung mit feinstufig einstellbare Öffnungswinkel, wobei zwei oder mehrere in der Laibung oder am Lahmen jeweils gegenüber montierte Paare mit einer Querstange und mehrere Querstangen mit senkrechtmontierten Zusatz-Sicherungsstangen verbunden sein können.
Patent DE-102015009736-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul und Leuchtsystem
Inventor: BACHMAIER STEFFEN
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Leuchtmodul (2) mit mindestens einem Farbkanal (4a–d) mit mindestens eine Lichtquelle (6) enthält einen Speicher (10) für mindestens einen Kennwert (12a–f) der Lichtquellen (6) oder des Farbkanals (4a–d). Ein Beleuchtungssystem (40) mit einem Leuchtmodul (2) enthält eine Steuer- und Auswerteeinheit (42), um einen Betriebsparameter (44) für die Lichtquelle (6) auf Basis des Kennwertes (12a–f) aus dem Speicher (10) des Leuchtmoduls (2) zu ermitteln.