baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105199-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung zum Fluidtransport
IPC: F16L11/10
Filed: 2013-11-18
Abstract: Schlauchleitung zum Fluidtransport, insbesondere zum Transport von Trinkwasser, mit – einer mit dem zu transportierenden Fluid beaufschlagbaren flexiblen Innenschicht (1) aus Kunststoff und – mindestens einem schraubenförmig um die Schlauchachse (x) und die Innenschicht (1) verlaufenden Armierungsband (2) aus einem mit der Innenschicht (1) verbundenen, vorzugsweise coextrudierten, Kunststoff-Hartmaterial, wobei die Schlauchleitung aus einem entsprechenden, mindestens zwei Komponenten aufweisenden Extrusionsprofil (3) aufgebaut ist, das schraubenförmig gewickelt und an seinen äußeren Rändern (4) zu einer die Innenschicht (1) bildenden Rohrgeometrie verschweißt ist.
Patent DE-202013105697-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Bildträger
IPC: A47G1/17
Filed: 2013-10-23
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Bildträger zum Verbinden wenigstens zweier Bildträger (1) umfassend wenigstens drei Verbindungselemente (2, 3), wobei zwei der Verbindungselemente (2) mit jeweils einem Bildträger verbunden sind oder diese Teil des Bildträgers sind, wobei die Verbindungselemente durch magnetische Wirkkräfte (4) verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Verbindungselement (3) außer über die Magnetverbindung (4) nicht weiter mechanisch an den Bildträgern oder den anderen beiden Verbindungselementen befestigt ist.
Patent DE-202014000673-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
IPC: B65G47/26
Filed: 2014-01-23
Abstract: Fördereinrichtung zur Förderung von Werkstücken (2), mit wenigstens einer Förderschiene (5, 10, 11) zur beweglichen Aufnahme von Förderwagen (4), mit Antriebsmitteln (8), die längs eines Förderwegs (3) zumindest abschnittsweise der Förderschiene (5) zugeordnet sind und die zur Bereitstellung einer Förderbewegung an die Förderwagen (4) ausgebildet sind, mit schiebebeweglich an der Förderschiene (5, 10, 11) gelagerten Förderwagen (4), die eine Kopplungseinrichtung für eine zeitweilige Kopplung mit den Antriebsmitteln (8) sowie eine Werkstückaufnahme zur Festlegung eines Werkstücks (2) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbart angeordneten Förderwagen (4) wenigstens ein Abstandswagen (16) schiebebeweglich an der Förderschiene (11) aufgenommen ist, der zur Gewährleistung eines Mindestabstands zwischen den Förderwagen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202014000867-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Sitzerhöhung für bessere Sicht und Komfort auf Stühlen und Sesseln
IPC: A47C3/16
Filed: 2014-02-03
Abstract: Aufblasbare Sitzerhöhung für bessere Sicht und Komfort auf Stühlen und Sesseln, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Kissen aufblasbar ist und daher ohne Luft platzsparend transportiert werden kann.
Patent DE-202014002918-U1 (DE)
Title: Werkstückträgersystem
IPC: B23Q7/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Werkstückträgersystem zur Lagerung von Werkstücken (14) oder dergleichen, mit wenigstens einem Basisteil (12a, 12b) und wenigstens einem Aufnahmemodul (13a–d) für Werkstücke (14), das über Befestigungsmittel lösbar am Basisteil (12aa, 12b) befestigbar oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei voneinander verschiedene Aufnahmemodule (13a–d) vorgesehen sind, und dass die Befestigungsmittel wenigstens ein am Basisteil (12a, 12b) befestigtes oder befestigbares Adapterelement (15) umfassen, über das wahlweise das wenigstens eine oder das wenigstens eine davon verschiedene andere Aufnahmemodul (13a–d) oder voneinander verschiedene Aufnahmemodule (13a–d) gemeinsam am Basisteil (12a, 12b) befestigbar oder befestigt sind.
Patent DE-202014003157-U1 (DE)
Title: Nebenaggregatspumpe
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-04-12
Abstract: Nebenaggregatspumpe (10, 55) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Harnstoffpumpe, mit einem Elektromotor (22) und mit einem Pumpenrad (32), die mittels einer Welle (24) gekoppelt sind, sowie mit einem eine maximale Füllstandshöhe (40) aufweisenden Vorratsbehälter (14), wobei der Elektromotor (22) oberhalb der maximalen Füllstandshöhe (40) des Vorratsbehälters (14) und das Pumpenrad (32) unterhalb der maximalen Füllstandshöhe (40) des Vorratsbehälters (14) angeordnet sind.
Patent DE-202014004109-U1 (DE)
Title: Kräuter-Abstreifer für Küchenmesser
IPC: A47J43/28
Filed: 2014-05-16
Abstract: Kräuter-Abstreifer für Küchenmesser dadurch gekennzeichnet, dass ein in sich paralleles, etwa messerlanges Schwerkraft-Abstreifer-Paar, das oben bei einem verbleibendem Längs-Zwischenraum umgefaltet ist und das vor dem Teilen der Kräuter freistehend über die Küchenmesser gesetzt wird.
Patent DE-202014004689-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Störsignalunterdrückung
IPC: G08C25/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Schaltung zur Unterdrückung von Störsignalen (vorzugsweise) in tiefpassbegrenzten analogen Signalen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zeitlich aufeinander folgende Abtastwerte gespeichert, voneinander subtrahiert werden und die beiden Messungen unterschiedliche Amplituden des Nutzsignals enthalten.
Patent DE-202014006126-U1 (DE)
Title: Spritzpistole und deren Abzugsrolle
IPC: B05B7/02
Filed: 2014-07-31
Abstract: Spritzpistole, umfassend einen Pistolenkorpus (2a), eine Farbnadel (10a), einen Abzug (11a) und eine Abzugsrolle (16c), die besagte Farbnadel kann beweglich im besagten Pistolenkorpus (2a) angeordnet werden, der besagte Abzug (11a) ist mittels der besagten Abzugsrolle (16c) auf dem besagten Pistolenkorpus (2a) montiert, die besagte Farbnadel (10a) geht durch die besagte Abzugsrolle (16c) hindurch, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Spritzpistole außerdem eine Antirotationsvorrichtung für die Ausrichtung und die Arretierung der besagten Abzugsrolle (16c) umfasst.
Patent DE-202014009400-U1 (DE)
Title: Fahrradfederungssteuervorrichtung
IPC: B62K25/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Fahrradfederungssteuervorrichtung zum Steuern eines Betätigungszustandes einer Fahrradfederung aufweisend eine Vielzahl von Betätigungszuständen, umfassend: einen ersten Detektierabschnitt, welcher eine Stoßgröße wirkend auf das Fahrrad detektiert; einen zweiten Detektierabschnitt, welcher einen von der durch den ersten Detektierabschnitt detektierten Stoßgröße unterschiedlichen Parameter des Fahrrades detektiert; und einen Steuerabschnitt, welcher einen der Betätigungszustände durch Vergleich der durch den ersten Detektierabschnitt detektierten Stoßgröße mit einem ersten Grenzwerte, welcher sich nach einem Detektierresultat des zweiten Detektierabschnittes verändert, steuert.
Patent DE-202014101994-U1 (DE)
Title: Datenträger
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-04-28
Abstract: Datenträger, aufweisend einen Mikrochip (1), der von einem ersten Polymermaterial (3) umgeben ist, eine Leiterplatte (2) und ein zweites Polymermaterial (41, 42), mit welchem die Leiterplatte (2) und das erste Polymermaterial (3) umspritzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrochip (1) zumindest teilweise in einer Vertiefung (21) der Leiterplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014102954-U1 (DE)
Title: Druckregulierende Sauerstoffflasche
IPC: F17C13/04
Filed: 2014-06-27
Abstract: Druckregulierende Sauerstoffflasche mit: einem Flaschenkörper (10), der ein offenes Ende und ein geschlossenes Ende aufweist, einem Verschluss (20), der an dem offenen Ende des Flaschenkörpers (10) angebracht ist und ein offenes Ende, das an dem offenen Ende des Flaschenkörpers (10) angebracht ist, und eine Abschlussplatte (201) aufweist, die dem offenen Ende des Verschlusses (20) gegenüberliegt und ein Befestigungsloch (202) aufweist, einem Außenrohr (40), das in dem Flaschenkörper (10) angebracht ist und eine Seitenwand, ein geschlossenes Ende, ein offenes Ende (41), das an der Abschlussplatte (201) des Verschlusses (20) angebracht ist, und mehrere Durchflussöffnungen (42) aufweist, die separat durch die Seitenwand des Außenrohrs (40) ausgebildet sind und linear zwischen dem geschlossenen Ende des Außenrohrs (40) und dem offenen Ende (41) des Außenrohrs (40) angeordnet sind, und einem Innenrohr (30), das drehbar durch das Befestigungsloch (202) der Abschlussplatte (201) des Verschlusses (20) angebracht ist, mit dem Verschluss (20) verbunden ist, und eine Seitenwand, ein geschlossenes Ende, das in das Außenrohr (40) hineinragt, ein offenes Ende, das aus dem Verschluss (20) herausragt, und mehrere Verbindungsöffnungen (34) aufweist, die separat durch die Seitenwand des Innenrohrs (30) ausgebildet sind und spiralförmig zwischen dem geschlossenen Ende des Innenrohrs (30) und dem offenen Ende des Innenrohrs (30) angeordnet sind, wobei jede der Verbindungsöffnungen (34) selektiv mit einer zugehörigen Durchflussöffnung (42) im Außenrohr (40) fluchtet.
Patent DE-202014103761-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur ortsfesten Fixierung eines Gassenblechs, System zur Unterteilung einer Förderstrecke und Horizontalbalken
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-08-13
Abstract: Klemmvorrichtung (1) zur ortsfesten Fixierung eines Gassenblechs (32) an einem über einer Förderstrecke angeordneten Horizontalbalken (30), wobei die Klemmvorrichtung eine Klemmeinheit (2), eine Auflagefläche (4), einen eine Drehachse (D) der Klemmeinheit (2) bildenden Querbolzen (3), eine Gewindestange (5) und ein Klemmmittel (6) umfasst, wobei ein unteres freies Ende (10) der Gewindestange (5) an dem Klemmmittel (6) befestigt ist, wobei die Gewindestange (5) durch eine zentrale Bohrung (4*) der Auflagefläche (4) geführt ist und wobei die Gewindestange (5) zumindest teilweise in eine zentrale Bohrung (3*) des Querbolzens (3) eingreift, wobei die zentrale Bohrung (3*) des Querbolzens (3) orthogonal zur Drehachse (D) der Klemmeinheit (2) ausgebildet ist, wobei das Klemmmittel (6) einen Querschnitt (Q) des Horizontalbalkens (30) vollständig umrandet, wobei in einer geöffneten Stellung (PO) der Klemmeinheit (2) das Klemmmittel (6) in einem ersten Abstand zur Auflagefläche (4) angeordnet ist und den Querschnitt (Q) des Horizontalbalkens (30) mit Spiel umgreift und wobei in einer geschlossenen Stellung der Klemmeinheit (2) das Klemmmittel (6) in einem zweiten Abstand zur Auflagefläche (4) angeordnet ist, wobei der erste Abstand größer ist als der zweite Abstand, wobei die Klemmvorrichtung (1) ein Einstellmittel (7) zur Einstellung der Spannkraft der Klemmvorrichtung (1) umfasst, wobei das Einstellmittel (7) in Verlängerung der Gewindestange (5) angeordnet ist und zumindest bereichsweise in die zentrale Bohrung (3*) des Querbolzens (3) eingreift.
Patent DE-202014106301-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Einschubkopplung
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-12-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung (NUT1, NUT2, NUT3), die geeignet ist, zum Ausbilden einer verriegelnden Einschubkopplung zwischen einem ersten Polymer-enthaltenden Produkt (PROD1) mit einem Vorsprung (APP1, APP2) und einem zweiten Polymer-enthaltenden Produkt (PROD2) mit einem hohlen Abschnitt (GAP1) verwendet zu werden, wobei die Befestigungsvorrichtung aufweist: – eine Basisplatte (BAS1, BAS2, BAS3) mit einem ersten Paar an gegenüberliegenden Seiten, einem zweiten Paar an gegenüberliegenden Seiten, einer ersten Oberfläche (SURF1) und einer zweiten Oberfläche (SURF2); – ein erstes Paar an Flügelelementen (10a, 10b, 20a, 20b, 30a, 30b), die sich von Seiten des ersten Paars der gegenüberliegenden Seiten erstrecken; – ein zweites Paar an Flügelelementen (12a, 12b, 22a, 22b, 32a, 32b), die sich von Seiten des zweiten Paars der gegenüberliegenden Seiten erstrecken; dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Paar an Flügelelementen durch ein erstes Paar an flexiblen Verbindungen, die einen ersten spitzen Winkel α zwischen der Normale (N1) der ersten Oberfläche (SURF1) ausbilden, mit der Basisplatte verbunden ist; – das zweite Paar an Flügelelementen durch ein zweites Paar an flexiblen Verbindungen, die einen zweiten spitzen Winkel β zwischen der Normale (N2) der zweiten Oberfläche (SURF2) ausbilden, mit der Basisplatte verbunden ist; und – wobei, wenn es an dem Vorsprung (APP1, APP2) des ersten Polymer-enthaltenden Produkts (PROD1) montiert ist, das erste Paar an flexiblen Verbindungen ausgestaltet ist, um das erste Paar an Flügelelementen gegen das erste Polymer-enthaltende Produkt (PROD1) zu drücken, um eine erste selbst-festziehende Verbindung (JOINT1) auszubilden; und – wobei, wenn es in den hohlen Abschnitt (GAP1) des zweiten Polymer-enthaltenden Produkts (PROD2) hereingeschoben ist, das zweite Paar an flexiblen Verbindungen ausgestaltet ist, um das zweite Paar an Flügelelementen gegen das zweite Polymer-enthaltende Produkt (PROD2) zu drücken, um eine zweite selbst-festziehende Verbindung (JOINT2) auszubilden.
Patent DE-202015001835-U1 (DE)
Title: Butterdose mit integrierter Antirutschvorrichtung
IPC: A47G19/26
Filed: 2015-03-10
Abstract: Butterdose mit integrierter Antirutschvorrichtung, die aus einem Boden zum ablegen und befestigen eines gewöhnlichen Butterblocks (250 g) und einem Deckel zum Schutz vor äußeren Einflüssen besteht. Dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) mindestens 4 mm und maximal 10 mm dick ist. Der Boden eine minimale Fläche von 10101 mm^2 und maximal 15000 mm^2 aufweist.
Patent DE-202015004375-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-06-18
Abstract: Flurförderzeug umfassend – ein Hubgerüst (8), – einen an dem Hubgerüst (8) auf- und abwärts bewegbaren Fahrerplatz (12), – einen an dem Fahrerplatz (12) in dessen Front angeordneten Seitenschubrahmen (34), der zusammen mit dem Fahrerplatz (12) an dem Hubgerüst (8) auf- und abwärts bewegbar ist und eine seitlich quer zur Geradeausfahrtrichtung (G) des Flurförderzeugs hin- und her bewegbare Lastaufnahmevorrichtung (36) trägt, und – eine mit dem Fahrerplatz (12) an dem Hubgerüst auf- und abwärts bewegbare Schwingungsdämpfungseinrichtung (48, 80, 84) zur Dämpfung von Schwingungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungsdämpfungseinrichtung (48, 80, 84) zwischen dem Fahrerplatz (12) und der Lastaufnahmevorrichtung (36) angeordnet- und dazu eingerichtet ist, Schwingungsausgleichsbewegungen der Lastaufnahmevorrichtung (36) relativ zum Fahrerplatz (12) zu ermöglichen, um Schwingungen zu dämpfen oder zu unterdrücken.
Patent DE-202015004704-U1 (DE)
Title: Variables Vorlageregister zum Bedrucken von Gebrauchsgegenständen in Tintenstrahldruckern
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-07-05
Abstract: Variables Vorlageregister zum Bedrucken von Gebrauchsgegenständen in Tintenstrahldruckern, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Haltestifte (6) der zu bedruckende Gegenstand auf dem Vorlage-Register fixiert wird und durch das Raster (4) und die Koordinaten (5) die Position zum Druckkopf berechnet und auf das Raster des Druckprograms übertragen werden kann.
Patent DE-202015006374-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B65/10
Filed: 2015-09-15
Abstract: Verriegelungseinrichtung für ein Fenster oder eine Tür, mit einer Treibstange zur Bewegung von Riegelelementen und einem Hauptschlosskasten (1), mit zumindest einem Riegel (4), der über einen Schlüssel aus einer Verriegelungsstellung zusammen mit einer entsprechenden Treibstangenbewegung in eine Öffnungsstellung verlagerbar ist, gekennzeichnet durch die Anordnung eines zweiten Schließzylinders in einem zweiten Schlosskasten (2), welcher die Treibstange ansteuert, wobei der Hauptschlosskasten (1) und der zweite Schlosskasten (2) als Panikschlösser eingerichtet sind und die Betätigung der Treibstange eine Entriegelung entsprechend der Panikbetätigung des jeweils anderen Schlosskastens (1, 2) auslöst.
Patent DE-202015008096-U1 (DE)
Title: Trenn- und Befestigungselement
IPC: A61H3/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird ein Trenn- und Befestigungselement vorgestellt, zur Verwendung und zum nachträglichen Anbau an eine, in der Technik bekannten, Tischplatten-Klemmvorrichtung mit zwei Schiebestücken an Gehstöcken verschiedenster Art, die nicht Gegenstand der Anmeldung und der Schutzansprüchen sind, wobei Gehstock und Trenn-Befestigungselement mit einer Hand umfassbar und auch einhändig bedienbar sind und aus einem Trennflachsteg (1), oder Trenndrahtsteg (1a), oder Trennstabsteg (1b) einer Druckvorrichtung (2), einer Seitengleitführung (3) mit einem nachrüstbaren Schwenkelement (4) und nachrüstbarem Ring oder Haftelement (4a,), einer abgewinkelten Drucklasche (5), oder einem abgewinkelten Druckdraht (5a), oder einer Schraub-Klebelasche (6) oder Drahtsteckvorrichtung (7), und oder alternativ einer Knickeinrichtung (8, 8a) besteht, dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202015101848-U1 (DE)
Title: Bettwäsche
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Bettwäsche, die im Wesentlichen in Form eines durch zwei gegenüberliegende Seitenkanten (109, 111) in Längsrichtung und zwei gegenüberliegende Seitenkanten (115, 117) in Breitenrichtung definierten Rechtecks aus einer doppellagigen Gewebeschicht ausgebildet ist, wobei entlang einer der Seitenkanten in Längsrichtung oder entlang einer der Seitenkanten (117) in Breitenrichtung eine verschließbare Öffnung zum Einbringen eines Bettwäscheelements vorgesehen ist, wobei eine Tasche (104) an einem Ende der Bettwäsche entlang einer der Seitenkanten (115) in Breitenrichtung aus einer Gewebeschicht ausgebildet ist, wobei die Tasche (104) eine von der einen der Seitenkanten (115) in Breitenrichtung um eine Länge (l) der Tasche beabstandete Öffnung (103) aufweist, die zwischen den Seitenkanten (109, 111) in Längsrichtung angeordnet ist, und der Abstand der Öffnung (103) zu der einen der Seitenkanten (115) in Breitenrichtung einen Wert (l) beträgt, der maximal der Hälfte der Länge der Bettwäsche entlang der Seitenkanten (109, 111) in Längsrichtung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (104) entlang der Seitenkanten (109, 111) in Längsrichtung mittels lösbarer Verbindungselemente (101, 106) mit der Bettwäsche verbunden ist, aus einem doppellagigen Gewebe ausgeführt ist, und sich im Bereich der Öffnung (103) eine mittels eines lösbaren Verbindungselements (105) verschließbar ausgeführte Öffnung (107) zum Einbringen eines Bettwäscheelements zwischen die beiden Gewebelagen der Tasche (104) befindet.
Patent DE-202015105943-U1 (DE)
Title: Ein fahrbares Gestell für elektrische Generatoren
IPC: H02K5/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein fahrbares Gestell für elektrische Generatoren, umfassend eine Grundplatte (1), auf der eine Aufnahmekammer für Generator (101) und eine Aufnahmekammer für Ölreserve (102) angeordnet sind, wobei an den vier Ecken der Grundplatte (1) jeweils ein Aufnahmeloch (103) zum Einstecken von Stützstangen (2) vorgesehen ist, wobei die Stützstangen (2) ein Sonnendach (3) tragen, wobei in der Aufnahmekammer für Generator (101) eine Anzahl von V-förmigen Entwärmungsöffnungen (111) angeordnet sind, wobei an der rechten Seite der Grundplatte (1) symmetrisch zwei Verbindungssockel (4) vorgesehen sind, die mit Befestigungsschrauben (5) an der Grundplatte (1) befestigt und jeweils mit einer Deichsel (6) verbunden sind, wobei die Deichsel (6) an ihren Enden mit einer Lenkstange (7) verbunden sind, wobei die Deichsel (6) zu der Grundplatte (1) in einem Winkel von fünfundvierzig und sechzig Grad stehen, wobei an der linken Seite der Grundplatte (1) eine Öse (112) für Ziehseile vorgesehen sind, wobei die Grundplatte (1) an ihrem Boden mindestens vier Universalräder (8) aufweist.
Patent DE-202016001965-U1 (DE)
Title: Partnertrainingsgerät
IPC: A63B21/28
Filed: 2016-03-24
Abstract: Partnertrainingsgerät bestehend aus zwei sich in einer Ebene gegenüberstehenden Trainingsplattformen (1, 2) mit mindestens jeweils einem Aktionselement (5), wobei das mindestens eine Aktionselement (5) der ersten Trainingsplattform (1) mit dem mindestens einen Aktionselement (5) der zweiten Trainingsplattform (2) über ein Seil (4) und Seilrollen (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Längenverstellung der Seile (4) zwischen den Trainingsplattformen (1, 2) ein skaliertes Verbindungselement (11, 19) und zur Führung der Seile (4) und zum Abstützen der Füße bei sitzenden Übungen mindestens ein Verstärkungsbalken (6, 22) angeordnet ist.
Patent DE-202016002468-U1 (DE)
Title: Kamera-System für ein Mobiltelefon/Handy/Smartphone
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Kamera-System für ein Mobiltelefon/Handy/Smartphone, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kamera und seine Elektronik/Optik-Begleitelemente eine kompakte Einheit bilden, eingebaut in einem vorzugsweise kugelförmiges Gehäuse, das in eine Gelenkpfanne/Kugelpfanne steckt, mit der optischen Achse der Kamera so gerichtet, dass diese freie Sicht durch die Öffnung der Gelenkpfanne/Kugelpfanne hat und das in beliebige Richtungen drehbar ist, angetrieben durch einem Antriebs-System das – mindestens ein Elektromagnet, der in die Wand der Gelenkpfanne/Kugelpfanne oder außerhalb statisch eingebaut ist, – mindestens ein kleiner Körper oder Bereich, der/das in das kugelförmiges Gehäuse der Kamera eingebaut ist, der/das ferromagnetische oder dauermagnetische Eigenschaften besitzt und in Magnetfeldwechselwirkung mit dem Elektromagneten aus der Gelenkpfanne/Kugelpfanne steht, – mindestens eine elektronische Steuerung, die den Elektromagneten steuert und seine Stromversorgung steuert, aufweist.
Patent DE-202016004980-U1 (DE)
Title: Dichtsystem für ein Tracheostoma und Montageplatte
IPC: A61M16/04
Filed: 2016-08-13
Abstract: Dichtsystem für ein Tracheostoma, mit einem Tracheostomapflaster (5), wobei das Tracheostomapflaster (5) eine von einem Bord (6) umgebene zentrische Öffnung aufweist und die dem Bord abgewandte Seite des Tracheostomapflasters (5) mit einem Klebstoff beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtsystem eine Dichtplatte (7) umfasst, dass die Dichtplatte (7) auf einer ersten Seite plan und auf einer zweiten Seite konvex ausgeführt ist und dass die Dichtplatte (7) und das Tracheostomapflaster (5) mit ihren Öffnungen fluchtend übereinander angeordnet sind, wobei die erste plane Seite der Dichtplatte (7) zu der mit einem Klebstoff beschichteten Seite des Tracheostomapflasters (5) hin angeordnet ist.
Patent DE-202016006252-U1 (DE)
Title: Magnetkrawatte
IPC: A44B6/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Magnetkrawatte Krawatte mit im Seitenbereich eingearbeiteten Magneten/Magnetelementen. Diese sind im oder am unterkragigen Seitenteilstoff eingearbeitet und mit diesem verbunden. Die Halsschlinge ist nicht halsumschließend sondern zum Hinterkopf hin offen. Das Gegenmagnetelement befindet sich fix eingearbeitet oder flexibel anbringbar im/am/unter dem Hemdkragen.
Patent DE-202016008274-U1 (DE)
Title: Einfache Lichtleiste
IPC: F21S4/24
Filed: 2016-12-16
Abstract: Einfache Lichtleiste (100, 200), umfassend einen Träger (1, 1’), einen Kunststoffstreifen (2), ein Montageelement (3) und eine Lichtplatte (4), wobei der Kunststoffstreifen auf dem Träger eingreifend montiert ist, der Träger auf dem Montageelement eingreifend montiert ist, der Träger einen biegsamen Träger (11, 11’) umfasst, der ein festes Teil (11a, 11a’) und eine Mehrzahl von sich vom festen Teil aus erstreckenden Montagestücken (11b, 11b’) aufweist, ein Abstand (11c, 11c’) zwischen zwei nebeneinanderliegenden festen Teilen gebildet ist und die Lichtplatte am festen Teil befestigt ist.
Patent DE-202016102575-U1 (DE)
Title: Fluidabgabe- und Regelventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-05-13
Abstract: Fluidabgabe- und Regelventil, umfassend einen ersten Körper, der im Wesentlichen als innen hohl ausgeführte Kappe gestaltet ist, in dessen Innerem eine Spule aufgenommen ist, um elektromagnetisch auf einen beweglichen Kern einzuwirken, und einen innen hohl ausgeführten, mit dem ersten Körper verbundenen zweiten Körper, wobei dieser zweite Körper mit zumindest einem Eingangsanschluss und zumindest einem Ausgangsanschluss ausgestattet ist, über den ein Fluid umläuft, in dessen Innerem mit dem beweglichen Kern verbundene Dichtmittel aufgenommen sind und verfahren werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Körper und der zweite Körper über einen am ersten Körper vorgesehenen Gewindeabschnitt verbunden sind, der komplementär zu einem am zweiten Körper vorgesehenen Gewindeabschnitt ausgeführt ist.