baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022206444-A1 (DE)
Title: Blendrahmen für eine Tür mit Extrusionsrahmen und Schwelle, Tür mit einem derartigen Blendrahmen und Verfahren zur Herstellung dieser Tür
Inventor: SPEISER LEONHARD
IPC: E06B1/52
Filed: 2022-06-27
Abstract: Ein Blendrahmen (1) für eine Tür (2), vorzugsweise Balkon- oder Terrassentür, mit einer mindestens einer Schwelle (3), wobei der Blendrahmen (1) aus extrudierten Blendrahmenprofilen (4), welche im Gehrungsbereich (8) miteinander verbunden werden, besteht, wobei das Blendrahmenprofil (4) zumindest über einen Fußbereich (5) mit mehreren Hohlkammern (10, 11), einen Falzbereich (6) und einen Blendrahmenüberschlag (7) mit mindestens einer Überschlagshohlkammer (11) verfügt, wobei die mindestens einer Überschlagshohlkammer (11) über mindestens eine Blendrahmenüberschlagswand (12) verfügt, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Blendrahmenprofile (4) um zumindest ein Teil des Blendrahmenüberschlags (7) reduziert ist, so dass Blendrahmenüberschlagswände (12) des ursprünglichen Blendrahmenprofils (4) durchtrennt sind und zumindest eine Überschlagshohlkammer (11) auf der dem Fußbereich (5) abgewandten Seite offen ist, und die mindestens eine Schwelle (3) mit mindestens einer Blendrahmenüberschlagswand (12) mindestens einer offenen Überschlagskammer (11) verrastet ist.
Patent DE-102022207221-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem passiven Ventil
Inventor: LIENHART STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-07-14
Abstract: Elektrische Maschine umfassend einen Stator, einen um eine zentrale Drehachse (16) drehbar gelagerten Rotor, eine Welle (1), auf der der Rotor befestigt ist und die eine erste axiale Bohrung (2) aufweist, wobei in der ersten axialen Bohrung (2) der Welle (1) ein passives Ventil (4) zur temperaturabhängigen Durchflussregelung des Kühlmittels angeordnet ist, wobei das passive Ventil (4) einen Ventilkörper (5), einen innerhalb des Ventilkörpers (5) axial verlagerbaren Ventilkolben (6), der eine zweite axiale Bohrung (7) aufweist, und eine mit dem Ventilkolben (6) fest verbundene, axial verlagerbare Ventilkappe (8) aufweist, ein Zuflusselement (3), dass sich derart in die zweite axiale Bohrung (7) der Welle (1) erstreckt, dass ein Kühlmittel aus dem Zuflusselement (3) in die zweite axiale Bohrung (7) fließen kann, wobei zwischen dem Ventilkörper (5) und dem Ventilkolben (6) eine den Ventilkolben (6) und somit die Ventilkappe (8) in eine erste Stellung, nämlich eine Schließstellung des passiven Ventils (4), drängende erste Ventilfeder (9) angeordnet ist und zwischen dem Ventilkörper (5) und der Ventilkappe (8) eine zweite Ventilfeder (10) angeordnet ist, die aus einer Formgedächtnislegierung ausgeführt ist und die derart ausgebildet ist, dass sie sich bei Überschreiten einer Grenztemperatur ausdehnt und die Ventilkappe (8) und somit den Ventilkolben (6) in eine zweite Stellung, nämlich eine Offenstellung des passiven Ventils (4), drängt.
Patent DE-102022211590-A1 (DE)
Title: Schuhbandanordnung und schuhbandführung für schuhe
Inventor: OUCHI KAORU
IPC: A43C7/00
Filed: 2022-11-02
Abstract: Eine Schuhbandanordnung 12 ist für einen Schuh 10 vorgesehen. Die Schuhbandanordnung 12 ist im Wesentlichen mit einem Oberteil 16, einem Schuhbandspanner 18 und einem Schuhband 20 versehen. Das Oberteil 16 weist eine erste Fläche 40 und eine der ersten Fläche 40 gegenüberliegende zweite Fläche 42 auf. Der Schuhbandspanner 18 ist an dem Oberteil 16 angeordnet. Das Schuhband 20 ist mit dem Schuhbandspanner 18 gekoppelt. Das Schuhband 20 weist einen ersten Schuhbandabschnitt 44, der sich vollständig auf der ersten Fläche 40 erstreckt, und einen zweiten Schuhbandabschnitt 46, der sich vollständig auf der zweiten Fläche 42 erstreckt, auf. Der erste Schuhbandabschnitt 44 und der zweite Schuhbandabschnitt 46 kreuzen einander über der ersten Fläche 40 und der zweiten Fläche 42.
Patent DE-102022213660-A1 (DE)
Title: Elektrische Hochspannungsvorrichtung (HV-Vorrichtung) und Sicherheitsschaltung für ein elektrisches HV-System
Inventor: VELLANIKKARAN GEORGE
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-12-14
Abstract: Es werden eine Sicherheitsschaltung 100 für ein elektrisches Hochspannungssysteme (HV-System) und eine elektrisches HV-Vorrichtung 10 offenbart. Das elektrische HV-System umfasst eine oder mehrere elektrische HV-Vorrichtungen 10. Jede elektrische HV-Vorrichtung 10 umfasst eine elektrische Niederspannungsleitung 30. Ein Widerstand 40 ist parallel mit der elektrischen Niederspannungsleitung 30 geschaltet. Eine Steuerung 50 ist über die elektrische Niederspannungsleitung 30 mit der elektrischen HV-Vorrichtung 10 verbunden.
Patent DE-102023100658-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige batterielüftungsmanagementsysteme für traktionsbatteriepacks
Inventor: KUO CHUNG-HSING
IPC: H01M50/30
Filed: 2023-01-12
Abstract: Ausgestaltungen von Traktionsbatteriepacks zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen können ein Entlüftungsmanagementsystem beinhalten, das zum Umgang mit Batteriezellenentlüftungsnebenprodukten bei Batteriewärmeereignissen ausgelegt ist. Das Entlüftungsmanagementsystem beinhaltet eine mehrschichtige Struktur, wobei jede Schicht der Struktur eine einzigartige Funktion in Bezug auf das Abschwächen der Wärmeausbreitung aufweist. Die kombinierten Funktionen des Entlüftungsmanagementsystems können unter anderem das Leiten von Entlüftungsnebenprodukten entlang eines gewünschten Wegs und in einer gewünschten Richtung, das Reduzieren des Innenvolumens des Traktionsbatteriepacks und das Absorbieren/Einfangen von Feststoffpartikeln der Entlüftungsnebenprodukte beinhalten.
Patent DE-102023101064-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: AKO MASAYUKI
IPC: H10B41/35
Filed: 2023-01-17
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform schließt eine Halbleiterspeichervorrichtung (10) eine erste (WL0), zweite (WL1), dritte (WL3) und vierte (WL4) Wortleitung ein, die mit einer ersten, zweiten, dritten bzw. vierten Speicherzelle gekoppelt sind. Ein erster Transistor (WLSW0) schließt ein erstes Gate ein und ist elektrisch mit der ersten Wortleitung gekoppelt. Ein zweiter Transistor (WLSW1) schließt ein zweites Gate ein und ist elektrisch mit der zweiten Wortleitung gekoppelt. Ein dritter Transistor (WLSW3) schließt ein drittes Gate ein und ist elektrisch mit der dritten Wortleitung gekoppelt. Ein vierter Transistor (WLSW4) schließt ein viertes Gate ein und ist elektrisch mit der vierten Wortleitung gekoppelt. Das erste Gate ist in einer ersten leitenden Schicht eingeschlossen. Das zweite Gate ist in einer zweiten leitenden Schicht eingeschlossen, die von der ersten leitenden Schicht entfernt angeordnet ist. Das dritte und das vierte Gate sind in einer dritten leitenden Schicht eingeschlossen, die einstückig und durchgehend ist.
Patent DE-102023204826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines monokristallinen siliziumsubstrats
Inventor: IGA HAYATO
IPC: B28D5/00
Filed: 2023-05-24
Abstract: Das Aufbringen von Laserstrahlen auf mindestens zwei von mehreren Bereichen, die sich entlang einer vorbestimmten Richtung erstrecken, und das Ändern von mindestens zwei Bereichen, auf welche die Laserstrahlen aufgebracht werden sollen, wird abwechselnd wiederholt, um Abziehschichten in dem Ingot auszubilden, die mehrere modifizierte Abschnitte, die von der Fläche des Werkstücks aus in einer vorbestimmten Tiefe positioniert sind, und Risse beinhalten, die von den jeweiligen modifizierten Abschnitten aus entwickelt werden. Die Laserstrahlen zum Ausbilden der Abziehschichten in dem Werkstück werden somit gleichzeitig auf die mindestens zwei der Bereiche aufgebracht. Daher ist es möglich, den Durchsatz verglichen mit einem Vorgang zu erhöhen, in dem die Laserstrahlen nacheinander auf die Bereiche aufgebracht werden.
Patent CH-717133-A2 (CH)
Title: Pompe pour solution chimique et dispositif d'administration de solution chimique.
Inventor: TETSUYA NAGATA
IPC: A61M5/175
Filed: 2021-01-28
Abstract: La présente invention concerne une pompe (2) pour solution chimique comprenant un élément de maintien qui maintient une seringue (10) déchargeant une solution chimique en association avec le mouvement d'un piston (12), une unité d'entraînement (22) qui presse le piston (12) avec une force d'entraînement prédéterminée pour déplacer le piston (12) dans une première direction vers l'intérieur de la seringue (10), et un mécanisme d'ajustement (23) qui ajuste le mouvement du piston (12) de sorte que le piston (12) se déplace avec la force d'entraînement. Le mécanisme d'ajustement (23) applique une force auxiliaire au piston (12) dans une direction identique à la première direction, ou applique une force de réaction au piston (12) dans une seconde direction opposée à la première direction, conformément à la différence entre une force de résistance générée par le mouvement du piston (12) à l'intérieur de la seringue (10) et la force d'entraînement. L'invention concerne également un dispositif (1) d'administration de solution chimique comprenant une telle pompe (2).
Patent ES-173746-A2 (ES)
Title: Un dispositivo generador de vibraciones dirigidas
Filed: 1946-04-29
Abstract: Perfeccionamientos dando por resultado un vibrador que comprende por lo menos dos árboles paralelos que se mandan entre ellos y de los cuales uno es mandado desde el exterior llevando cada árbol unos lastres o balurdos calados sobre el combinados cada uno con un lastre cuya posición angular sobre el árbol es regulable caracterizándose porque los lastres no calados son en forma de engranajes lastrados locos estando los piñones lastrados de un árbol en toma directa o indirecta con los lastres dentados opuestos del otro árbol y los piñones lastrados del primer árbol unidos para su rotación por un árbol de reenvío que lleva frente a cada piñón lastrado del primer árbol un piñón calado sobre el en toma con el piñón lastrado correspondiente; el piñón lastrado del primer árbol situado junto a la polea de mando está solidarizado para la rotación a un botón exterior grafilado que un resorte tiende a mantener en toma con la polea de mando de manera que cuando la polea de mando gira todos los piñones lastrados giran igualmente al mismo tiempo que los árboles y que cuando la polea de mando está parada pueda hacerse variar a la vez y en el sentido querido la posición angular de los diversos piñones lastrados separando de la polea el botón grafilado y haciendo girar éste último en el ángulo deseado.
Patent ES-460425-A2 (ES)
Title: Electric power switching module - has pin on flap tending to open sealing cap (NL 9.1.76)
IPC: H02B11/24
Filed: 1977-07-05
Abstract: Lead-Through tubes are provided in a partition for contact arms of a movable power switch. Each flap covering the tubes is held in the closed position by at least two levers. It can be opened when both levers are rotated about a pivot. A covering cap is hinged on the tube at its end in which the flap is mounted. The closing cap (6) is so hinged (7) that a pin (3b) on the extension (3a) of the flap (3) rests when it is closed on the top of a projection (6b) of the cap (6). When the cap (6) is pushed open, it increasingly grips under it to reduce the cap path.
Patent ES-8506711-A2 (ES)
Title: Amidines, process for their preparation, pharmaceutical compounds containing them and their use.
IPC: C07D487/04
Filed: 1982-08-02
Abstract: Novel amidines, especially N,N'- bridged carboxylic acid amidines of the general formula < IMAGE > in which R1 represents phenyl optionally substituted in the p-position by lower alkylthio having up to and including 4 carbon atoms, by lower alkanesulphinyl having up to and including 4 carbon atoms, by lower alkoxy having up to and including 4 carbon atoms or by halogen having an atomic number of up to and including 35, thienyl or pyridyl optionally substituted by lower alkyl having up to and including 4 carbon atoms, R2 represents carboxymethyl or, secondly, lower alkoxycarbonylmethyl having up to and including, 5 carbon atoms Ph represents 1,2-phenylene optionally substituted in the p-position to the nitrogen atom by lower alkoxy having up to and including 4 carbon atoms or by halogen having an atomic number of up to and including 35 and alk represents vinylene, and salts thereof, have, inter alia, anti-inflammatory activity and can be used in pharmaceutical preparations as an active ingredient in medicaments. They are manufactured according to methods known per se.
Patent AT-514645-A2 (AT)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Daten für die Visualisierung grafischer Objekte
Inventor: SCHÜPBACH PAUL
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Vorrichtung und das vorliegende Verfahren zur Darstellung von grafischen Objekten auf Visualisierungssystemen optimiert die Datenmenge der darzustellenden Objekte und ermöglicht so eine schnelle Übertragung über Kommunikationsnetze sowie eine schnelle Darstellung und Bearbeitungsmöglichkeit. Bevorzugt bei der Übertragung von grafischen Objekten über Kommunikationsnetze aber auch bei der Darstellung von großen grafischen Objekten mit einer großen Datenmenge auf rechnerunterstützten Konstruktionssystemen ermöglicht die Vorrichtung und das Verfahren die schnelle Darstellung und Weiterverwendung von grafischen Objekten.
Patent WO-9816298-A2 (WO)
Title: Industrial adsorbent filtering device
Inventor: DE WACHTER FRANCOIS
IPC: B01D46/24
Filed: 1997-10-13
Abstract: The invention concerns an industrial filtering device for deodorising gas comprising a housing (1) and filtering means (2) arranged inside it (1), characterised in that the filtering means comprise a cylindrical internal column (2) which is subdivided into various filtering sections (21; 22) by partitions (94), filtering cartridges (8) capable of being inserted in said filtering sections (21; 22), each filtering cartridge (8) comprising a rigid fixing frame (30) clamping at least one removable retaining screen (9) encasing at least one filtering material (30, 12) between them having low resistance to the currents formed by the flowing gases to be deodorised and a density such that the odorous particles present in the gases to be treated are retained. The invention also concerns a filtering method and a method for renewing the elements constituting the filter.
Patent WO-0191127-A2 (WO)
Title: Procede et appareil de memoire optique
Inventor: SONG SHAOWEN
IPC: G11C13/04
Filed: 2001-05-18
Abstract: L"invention concerne une mémoire optique destinée au stockage de signaux optiques à partir d"une série de longueurs d"ondes prédéterminées. Cette mémoire est à accès aléatoire, ce qui permet à un contrôleur de lire les données stockées à n"importe quel moment. Ladite mémoire présente un port d"entrée de mémoire destinée à la réception d"un premier signal optique, un élément de stockage optique servant à stocker un signal optique et sa longueur d"onde prédéterminée. L"élément de stockage optique caractérise une série de sources optiques, chacune possédant une longueur d"onde prédéterminée, et il permet d"obtenir une intensité et une longueur d"onde de lumière stockée. Ladite mémoire optique comporte également un port de sortie de mémoire couplé optiquement à l"élément de stockage optique afin de produire de manière sélective un signal de sortie en fonction de la longueur d"onde et de l"intensité de la lumière à l"intérieur de l"élément de stockage optique.
Patent CH-714644-A2 (CH)
Title: Therapeutisches Sitzkissen.
Inventor: MARKUS STUTZ
IPC: A47C27/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein therapeutisches Sitzkissen weist einen Basiskörper (1) in Form eines Prismas mit einem trapezförmigen Querschnitt sowie einen Kamm (2) auf, welcher sich oberhalb des Basiskörpers (1) erstreckt. Der Kamm (2) dient zur Auflage eines Beckens eines Benutzers. Der Basiskörper (1) weist zwei einander gegenüberliegende schräg verlaufende Flanken (12) auf, welche zur Abstützung des Sitzbeinhöckers und der Oberschenkel des Benutzers dienen. Dieses Sitzkissen ist einfach und kostengünstig aufgebaut, bietet jedoch vielseitige Therapiemöglichkeiten.
Patent CH-709601-A2 (CH)
Title: Processo per realizzare un contenitore per articoli e contenitore realizzato con il suddetto processo.
Inventor: PAUL WILKINSON
IPC: G06K19/067
Filed: 2014-05-07
Abstract: Processo per realizzare almeno un contenitore (1) per articoli comprendente almeno un primo codice (2) ed un elemento (3) di memorizzazione dati; caratterizzato dal fatto di comprendere le seguenti fasi: fornire un primo strato di materiale fogliforme otticamente non trasparente; accoppiare a detto primo strato di laminazione almeno un primo codice (2) stampato contenente un identificativo unico; accoppiare al detto primo strato di materiale fogliforme almeno un identificativo del detto primo strato di materiale fogliforme; laminare o sovrapporre in maniera permanente il detto primo strato di materiale fogliforme con almeno un secondo strato di materiale fogliforme otticamente non trasparente per ottenere un foglio laminato (4); accoppiare a detto foglio laminato almeno un elemento (3) di memorizzazione per ogni almeno un primo codice (2) in una predeterminata posizione in modo che detto elemento (3) di memorizzazione si trovi a contenitore (1) assemblato in una posizione rilevabile dall’esterno di detto contenitore; detto almeno un elemento (3) di memorizzazione contenendo un’informazione unica per ogni contenitore (1); associare in un dispositivo di memorizzazione l’informazi-one contenuta in detto primo codice (2) all’informazione contenuta in detto elemento (3) di memorizzazione dati; fustellare o tagliare detto foglio laminato
Patent CH-709780-A2 (CH)
Title: Ancre pour mécanisme d'échappement d'un mouvement de montre.
Inventor: FUSSINGER ALEXANDRE
IPC: G04B15/14
Filed: 2014-06-05
Abstract: L’invention concerne une ancre (2) pour un mécanisme d’échappement pour un mouvement de montre, comprenant une partie de fourchette (4), une partie de support de palettes (7), des palettes (6) montées sur la partie de support de palettes, et une baguette (8) interconnectant la partie de support des palettes à la partie de fourchette. La partie de fourchette comprend une fourchette, un dard (14) et un tenon (16). La baguette et la partie de support des palettes sont solidaires et forment le corps principal (3) monolithique de l’ancre. La fourchette est une pièce rapportée fixée au corps principal au moyen du tenon chassé dans un trou de fixation du corps principal et un trou de fixation de la fourchette. Le tenon est fabriqué à partir d’un matériau dur, notamment de saphir.
Patent WO-0175041-A2 (WO)
Title: A novel polypeptide-human epilepsy-associated protein 11 and the polynucleotide encoding said polypeptide
Inventor: MAO YUMIN
IPC: A61K38/00
Filed: 2001-03-26
Abstract: The invention discloses a new polypeptide-human Epilepsy-associated protein 11, the polynucleotide encoding said polypeptide, and a process for producing the polypeptide by recombinant DNA technology. It also discloses methods of applying the polypeptide for the treatment of various diseases, such as malignancy, hemopathy, HIV infection, immune disorders, and inflammation. This inventionalso discloses antagonist against said polypeptide and thereof therapy uses. In addition, it refers to the use of said polynucleotide encoding this new human Epilepsy-associated protein 11.
Patent WO-9326025-A2 (WO)
Inventor: HAHN GUSTAV
IPC: H01H9/54
Filed: 1993-06-02
Abstract: Un interrupteur de position sans mercure comprend un boîtier (1) en une matière isolante, telle que le verre, avec au moins deux fils-électrodes (3, 3', 4, 4') droits ou coudés qui pénètrent dans le boîtier. Le boîtier (1) est rempli au moins en partie d'un liquide électroconducteur (2) qui établit ou coupe un contact entre les électrodes (3, 4) selon la position de l'interrupteur de position. Au moins une des électrodes (4, 4') est entourée d'un matériau isolant (5) à l'endroit où elle pénètre à l'intérieur du boîtier. Lors de l'établissement du contact et de l'interruption du contact, la commutation par l'intermédiaire du liquide se fait brusquement à une certaine distance de la paroi du boîtier.
Patent WO-9722147-A2 (WO)
Title: Luminaire a faible consommation de courant
Inventor: BLESSING KURT
IPC: F21K99/00
Filed: 1996-12-13
Abstract: L'invention concerne un luminaire permettant d'éclairer uniformément des surfaces ou des pièces, qui comprend un module électronique (3) avec au moins trois éléments à semi-conducteur ou diodes luminescentes (4, 5, 6) qui produisent chacune une intensité lumineuse d'au moins 0,2 cd et émettent chacune de la lumière dans au moins trois longueur d'onde différentes. Le module (3) est muni d'un circuit électrique et d'une alimentation en courant (14) par l'intermédiaire desquels les diodes luminescentes (4, 5, 6) individuelles peuvent être commandées. Les luminaires (1) de ce type ont une durée de vie très élevée et consomment peu de courant. Ils se caractérisent en outre par des dimensions avantageuses, même à forte intensité lumineuse.
Patent WO-03078050-A2 (WO)
Title: Element constitutif formant une liaison c-c lors d'une reaction
Inventor: GOULIAEV ALEX HAAHR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-03-14
Abstract: L'invention concerne un élément constitutif ayant les capacités duelles de reconnaître un élément de codage et de transférer une entité foncitonnelle à un groupe réactif récepteur. L'élément constitutif peut être utilisé dans la génération d'un complexe unique ou d'une bibliothèque de différents complexes, le complexe contenant une molécule codée liée à un élément codant. Les bibliothèques de complexes sont utiles dans la recherche de composés pharmaceutiquement actifs.
Patent WO-9844626-A2 (WO)
Title: Procede de commande reference par impulsion et destine a une amplification de puissance accrue d'un signal module par impulsion
Inventor: NIELSEN KARSTEN
IPC: H03F1/32
Filed: 1998-04-01
Abstract: Afin de corriger toute source de non-linéarité et tout bruit introduits dans l'amplification de puissance d'un signal modulé par impulsion, on a monté une unité de correction entre le modulateur d'impulsion et l'étage d'amplification de puissance et de commutation. Cette unité est commandée de manière à posséder un effet de compensation, par introduction de retards continus sur les flancs d'impulsion individuelle, calculés d'après des informations d'erreur fournies par un bloc de traitement d'erreurs. L'un des modes préférés de réalisation de l'invention comprend: - une unité de correction dotée de moyens de commande des retards des flancs d'impulsion individuelle en fonction d'un signal d'entrée de commande ve; - un bloc A de rétroaction à fonction de compensation; - un bloc R de mise en forme d'impulsion de référence, destiné à modifier l'impulsion de référence vr aux fins d'estimation d'erreur optimisée; un bloc de différence destiné à produire un signal d'erreur ainsi qu'un compensateur C destiné à mettre en forme cette erreur. L'invention rend possible la mise en oeuvre d'une conversion de puissance pratique numérique/analogique, avec une compensation efficace de toute non-linéarité et de tout bruit introduits dans l'étage de puissance et de commutation et dans le filtre, cette mise en oeuvre étant telle qu'elle combine une grande efficacité, des performances élevées et un système peu complexe. On peut utiliser cette invention dans la conversion numérique directe en puissance audio, ainsi que dans des systèmes généraux et perfectionnés de conversion de puissance C.C.-C.C. ou C.C.-C.A., commandés à partir du domaine numérique.