baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004457-U1 (DE)
Title: Ofen für Festbrennstoffe
IPC: F24B9/04
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ofen (1) zur Verfeuerung von Festbrennstoff,  mit einer Brennkammer (3), welche zur Verbrennung des Festbrennstoffs ausgebildet ist, wobei die Brennkammer (3) einen Brennkammerboden (10) mit einer Durchlassöffnung (11) aufweist, in der ein Ofenrost (13) angeordnet ist,  mit einer Rauchgasführung, wobei die Rauchgasführung zumindest in einem Normalbetriebszustand des Ofens (1) zur sturzartigen Führung (16) der Rauchgase aus der Brennkammer (5) durch den Ofenrost (13) ausgebildet ist, und  mit einer Wasserführung (26, 27), wobei die Wasserführung thermisch an die Rauchgasführung gekoppelt ist, so dass in dem Normalbetriebszustand die Rauchgase die Wasserführung erwärmen.
Patent DE-202009005880-U1 (DE)
Title: Werkzeugaggregat und Maschine zum Herstellen von Nuten o.dgl. Vertiefungen
IPC: B23D3/02
Filed: 2009-04-22
Abstract: Werkzeugaggregat (1) zum Herstellen von Nuten (N) oder dergleichen Vertiefungen in oder an einem Werkstück (W), insbesondere für eine Nutenziehmaschine,  mit zumindest einer in Werkzeuglängsrichtung (L) periodisch auf- und abbewegbaren Räumnadel (2) mit mehreren Messerschneiden (3)  und mit zumindest einer sich in Werkzeuglängsrichtung (L) erstreckenden Führungsstange (4), welche einen Vorschubkeil (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Vorschubkeil (5) auf der der Räumnadel (2) zugewandten Vorderseite der Führungsstange (4) angeordnet ist und auf eine auf der Rückseite der Räumnadel (2) angeordnete, keilförmige Vorschubfläche (6) der Räumnadel (2) arbeitet,  wobei die Räumnadel (2) und die Führungsstange (4) während eines Arbeitshubes gemeinsam in Längsrichtung (L) auf- und abbewegbar sind und  wobei die Räumnadel (2) und die Führungsstange (4) im Zuge des Vorschubes relativ zueinander in Längsrichtung (L) verschiebbar sind.
Patent DE-202009009445-U1 (DE)
Title: Einbruchschutz für Türen und Schlösser jeder Art
IPC: E06B5/11
Filed: 2009-07-10
Abstract: Einbruchschutz für Türen dadurch gekennzeichnet das ein gekantetes Blech mit Ausschnitt für den Schließmechanismus vor das Schloss gesetzt wird.
Patent DE-202009009757-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Kreissägen
IPC: B27G19/02
Filed: 2009-07-17
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine mit Hauptsäge- und Vorritzsägeblatt und einem Bearbeitungstisch mit einer die Sägeblätter abdeckenden Schutzhaube, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube eine besondere, von der Umgebung deutlich unterscheidbare, Beleuchtung aufweist, die den Gefahrenbereich des Vorritzsägeblattes besonders hervorhebt.
Patent DE-202009011846-U1 (DE)
Title: Bündel- und Wickelvorrichtung für flexible und starre Langkörper
IPC: B65D63/10
Filed: 2009-09-01
Abstract: Bündel- und Wickelvorrichtung, insbesondere für flexible und starre Langkörper, dadurch gekennzeichnet, daß die Bündel- und Wickelvorrichtung (1) einen langgestreckten Basiskörper (2) aus einem formstabilen, flexiblen Material aufweist, der an einem seiner Stirnenden (S B ) einen langgestreckten flexiblen Befestigungsfortsatz (3) trägt und in Nachbarschaft des diesem Stirnende (S B ) entgegengesetzten Stirnendes (S E ) mit einem Verschlußteil (4) einer zweiteiligen Verschlußvorrichtung (4, 5) versehen ist, dessen korrespondierendes Verschlußteil (5) sich am anderen Ende der Bündel- und Wickelvorrichtung (1) befindet und wobei eine Längsfläche (L) des Basiskörpers (2) mit elastischen Haltevorsprüngen (6) versehen ist, die miteinander und mit der Längsfläche (L) des Basiskörpers (2) Halteführungen (7) die Halterung bilden.
Patent DE-202009012809-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
IPC: H01K1/28
Filed: 2009-09-22
Abstract: Halogenglühlampe, mit einer Längsachse, wobei eine Wendel, die für mindestens 200 V Netzspannung ausgelegt ist, in einem, bevorzugt zylindrischen, Innenkolben axial untergebracht ist, und wobei der Innenkolben von einem bauchigen Außenkolben umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkolben zumindest teilweise mit einer das IR reflektierenden Beschichtung versehen ist, wobei der Kolben einseitig oder auch zweiseitig verschlossen ist.
Patent DE-202009013561-U1 (DE)
Title: Leuchtensystem für den Deckeneinbau
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-10-07
Abstract: Leuchtensystem für den Deckeneinbau umfassend wenigstens einen an einer abgehängten Decke montierbaren Einbaurahmen, Befestigungsmittel zur Befestigung des Einbaurahmens in einer Montageöffnung der abgehängten Decke, wenigstens zwei separate Öffnungen geeignet für die Aufnahme je eines Leuchtenmoduls sowie Mittel zur Befestigung von Leuchtenmodulen an dem Einbaurahmen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem einzigen einstückigen Einbaurahmen (10, 30) wenigstens zwei beabstandete separate Öffnungen (11, 12, 13) für die Aufnahme von je einem unabhängigen Leuchtenmodul (25) vorgesehen sind.
Patent DE-202009013793-U1 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsautomat mit Membran als Systembaukasten
IPC: F16K24/00
Filed: 2009-10-06
Abstract: Be- und Entlüftungsautomat als Systembaukasten – insbesondere ein automatisches Be- und Entlüftungsventil für Heizungs- und Warmwasseranlagen oder geschlossene Rohrkreisläufe unter besonderer Berücksichtigung des Einsatzes von Wiederverwendungsteilen und des hydraulischen Abgleichs, dadurch gekennzeichnet,  – daß der Systembaukasten (1) ein Ablaß- (11), ein Entlüftungs- (12) und ein Meßventil (13) und einen Wasserfangbehälter (7) umfaßt,  – daß das Ablaß-, Entlüftungs- und Meßventil aus einer Ablaß- (31), Entlüftungs- (41) und Meß-Schraubkappe (51) mit Meßanschluß (61) und einem, für alle Kappen gemeinsamen Ventilkörper-Anschlußstück (2) gebildet wird,  – daß das zylinderförmige Ventilkörper-Anschlußstück auf der der Schraubkappe zugewandten Seite einen rohrförmigen, im Schnitt nahezu quadratischen, hervorstehenden Führungszylinder (26) besitzt,  – daß im Fall des Ablaßventils die Vor-Kopf-Kreisfläche des Führungszylinders eine Dichtfläche zur eingelegten Schraubkappen-Dichtscheibe (34),  – daß im Fall des Entlüftungsventils die Innenfläche des Führungszylinders eine Dichtfläche zur eingelegten semipermeablen Schraubkappen-Membranpatrone (44) und  – daß im Fall des Meßventils die...
Patent DE-202009018715-U1 (DE)
Title: Buch mit elastischem Flachband
IPC: B42D3/10
Filed: 2009-05-28
Abstract: Ein Buch, das aufweist: – einen vorderen Deckel (1), – einen hinteren Deckel (2), und – ein elastisches Flachband (3), das an dem hinteren Deckel (2) befestigt ist, wobei das elastische Flachband (3) konfiguriert ist, um den vorderen Deckel (1) geschlungen zu werden, um das Buch (6) geschlossen zu halten, wobei das elastische Flachband (3) zwei Enden (3a, 3b) aufweist, die von der Außenseite durch Schlitze des hinteren Deckels (2) geführt und an der Innenseite des hinteren Deckels (2) befestigt sind, wobei das elastische Flachband (3) um einen vorgegebenen Dehnungsfaktor gedehnt wird, wenn es um den vorderen Deckel (1) geschlungen ist, um das Buch (6) geschlossen zu halten, und wobei das elastische Flachband (3) konfiguriert ist, weiter gedehnt zu werden zum Freigeben des vorderen Deckels (1) derart, dass das Buch (6) geöffnet werden kann, wobei eine Abbildung (4) auf dem elastischen Flachband...
Patent DE-202010000283-U1 (DE)
Title: Bewegliches Raumtrennelement mit Schalldämmung
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-03-01
Abstract: Bewegliches Raumtrennelement,  mit zwei äußeren Deckplatten,  und mit einer dazwischen angeordneten, Schall dämmenden Dämmschicht,  dadurch gekennzeichnet,  dass quer zur Ebene des Raumtrennelements zwei Dämmschichten hintereinander zwischen den Deckplatten angeordnet sind,  wobei eine erste Dämmschicht zur Dämmung von Luftschall ausgestaltet ist und ein vergleichsweise geringeres Raumgewicht aufweist,  und eine zweite Dämmschicht zur Dämmung von Körperschall ausgestaltet ist und ein vergleichsweise höheres Raumgewicht aufweist.
Patent DE-202010003811-U1 (DE)
Title: Zahnärztlicher Bohrerhalter für die Aufbereitung von rotierenden Instrumenten
IPC: A61C1/14
Filed: 2010-03-18
Abstract: Zahnärztlicher Bohrerhalter für die Aufbereitung von rotierenden Instrumenten, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Halteplatte (2) und die obere Halteplatte (3) Bohrungen für die rotierenden Instrumente aufweisen, die um ca. 0,5 mm größer sind als der Schaft des jeweiligen rotierenden Instruments.
Patent DE-202010004413-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit verbesserter Anordnung eines Riemens
IPC: B23D47/12
Filed: 2010-03-31
Abstract: Arbeitsgerät (100) mit einer antriebsseitigen Riemenscheibe (10) und einer abtriebsseitigen Riemenscheibe (11), zwischen welchen Riemenscheiben (10, 11) ein Riemen (12) vorgesehen ist, wobei das Arbeitsgerät einen Grundkörper (13) aufweist, an dem die antriebsseitige Riemenscheibe (10) aufgenommen ist und wobei das Arbeitsgerät einen Ausleger (14) aufweist, an dem die abtriebsseitige Riemenscheibe (11) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (14) um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar am Grundkörper (13) angeordnet ist.
Patent DE-202010007278-U1 (DE)
Title: Unterprofil mit Klebeelement
IPC: E04F19/02
Filed: 2010-05-27
Abstract: Unterprofil (1), welches in Verbindung mit einem Deckprofil (2) zur Abdeckung von Fugen eines Fußbodenbelags geeignet ist, wobei das Unterprofil (1) Durchgangslöcher (5) für Befestigungsmittel, insbesondere Schrauben, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterprofil (1) zusätzlich an seiner dem Fußboden zugewandten Seite ein Klebeelement (3) aufweist.
Patent DE-202010008828-U1 (DE)
Title: Modulares Gelenkprothesensystem
IPC: A61F2/30
Filed: 2010-10-18
Abstract: Modulares Gelenkprothesensystem, insbesondere modulares Hüftgelenkprothesensystem, mit:  – einem Zwischenelement (3), welches einen Innenkonus zum Aufnehmen eines Prothesenhalses (1) und einen Außenkonus aufweist,  – einem Gelenkkugelkopf (4), welcher als Steckkopf mit einem dem Außenkonus des Zwischenelementes (3) zugeordneten Innenkonus gebildet ist, und  – einer bipolaren Gelenkpfanne, bei der ein Inlay (5) frei beweglich in einer Außenschale (6) aufgenommen ist und die eine dem Gelenkkugelkopf (4) zugeordnete Kugelaufnahme aufweist, die konfiguriert ist, den Gelenkkugelkopf (4) beweglich aufzunehmen.
Patent DE-202010009115-U1 (DE)
Title: Türmodul mit einem Multifunktionsträger
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-06-11
Abstract: Türmodul für eine Fahrzeugtür, mit – einem Aggregateträger zur Aufnahme von Funktionskomponenten der Fahrzeugtür und – einem aus Kunststoff hergestellten Multifunktionsträger, der zur Vormontage eines Türschlosses an dem Aggregateträger angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein den Multifunktionsträger (3) zumindest abschnittsweise verstärkendes Einlegeteil (5), das integral mit dem Multifunktionsträger (3) verbunden und zumindest abschnittsweise vom Kunststoff des Multifunktionsträgers (3) umspritzt ist.
Patent DE-202010011193-U1 (DE)
Title: Gewebe für eine Schutzbekleidung und Schutzbekleidung
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Gewebe für eine Schutzbekleidung, das aus Kett- und Schussfäden mit unterschiedlichem Anteil an pigmentiertem Para-Aramid, insbesondere Kevlar (Marke von DuPont) gewebt ist, wobei das Gewebe derart mit einseitiger Bindung gewebt ist, dass auf der Außenseite des Gewebes mehr Faden mit niedrigerem Para-Aramid-Anteil vorliegt als Faden mit höherem Para-Aramid-Anteil.
Patent DE-202010011249-U1 (DE)
Title: Behälter für Zeitungen, Zeitschriften und Dokumente
IPC: B65D8/02
Filed: 2010-08-08
Abstract: Behälter für Zeitungen, Zeitschriften und Dokumente, dadurch gekennzeichnet, dass er eine zylindrische Form aufweist, und der Behältermantel zur Auf- und Entnahme des Inhalts geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-202010011338-U1 (DE)
Title: Elektroden für die intrakardiale Kardioversion
IPC: A61N1/05
Filed: 2010-08-12
Abstract: Implantierbare Elektroden für die Überwachung und/oder Stimulation des Herzens und/oder zur Kardioversion bei Vorhofflimmern, insbesondere nach Herzoperationen, wobei die auf beiden Vorhöfen fixierten Elektroden großflächig ausgebildet sind und gleichzeitig als Stimulationselektroden verwendet werden können
Patent DE-202010013487-U1 (DE)
Title: Innenraum-Gestaltung von Fahrzeugen für den öffentlichen Personenverkehr
IPC: B61D1/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Fahrzeug für den öffentlichen Transport von Personen, insbesondere Schienenfahrzeug oder Omnibus, wobei  • das Fahrzeug einen ersten Bereich aufweist, der ein Eingangsbereich ist, durch den die Personen von außerhalb des Fahrzeugs zu einem Aufenthaltsbereich für den Aufenthalt während der Fahrt des Fahrzeuges gelangen können, und/oder der ein Mehrzweckbereich ist, in dem sich während der Fahrt Personen und/oder Gegenstände wie Fahrräder oder Gepäckstücke befinden können,  • der erste Bereich Wandflächen aufweist, die sich im wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken und die frei von Türen für den Durchgang der Personen sind,  • die Wandflächen zumindest eine Anlehnfläche für ein Anlehnen zumindest einer Person aufweisen,  • die Anlehnfläche durch ein Material gebildet ist, das im Vergleich zu anderen Oberflächenbereichen der Wandflächen eine erhöhte Schallabsorption aufweist.
Patent DE-202010014898-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitspatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-10-29
Abstract: Eine Flüssigkeitspatrone (30), die eingerichtet ist, entfernbar in einem Hauptkörper (2) eines Flüssigkeitsausstoßgeräts (1) angebracht zu werden, welches eingerichtet ist, eine Flüssigkeit auszustoßen, umfassend:  einen Patronenkörper (31), der eingerichtet ist, darin Flüssigkeit zu speichern;  einen Flüssigkeitszuführabschnitt (40), der von dem Patronenkörper (31) in einer Vorstehrichtung hervorsteht und eingerichtet ist, die in dem Patronenkörper (31) gespeicherte Flüssigkeit einem Äußeren des Patronenkörpers (31) zuzuführen; und  ein erster hervorstehender Abschnitt (41) und ein zweiter hervorstehender Abschnitt (42), die auf beiden Seiten des Flüssigkeitszuführabschnitts (40) in einer ersten Richtung positioniert sind, die senkrecht zu der Vorstehrichtung ist, und welche von dem Patronenkörpers (31) in der Vorstehrichtung hervorstehen, wobei  ein in der Vorstehrichtung distales Ende des ersten hervorstehenden Abschnitts (41) und ein in der Vorstehrichtung distales Ende des zweiten hervorstehenden Abschnitts (42) in der Vorstehrichtung vor dem Flüssigkeitszuführabschnitt (40) positioniert sind, und  eine Länge des ersten hervorstehenden Abschnitts (41) in...
Patent DE-202010015736-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-11-24
Abstract: Linearantrieb umfassend einen Elektromotor (3), der in einem Gehäuse (7) angeordnet ist und eine Motorachse aufweist, die über ein Getriebe (4) eine Spindel (5) treibt, an der eine gegen Rotation fixierte Spindelmutter (10) angebracht ist, die mit einer Stellkomponente (11) wirkverbunden oder selbst als Stellkomponente ausgeformt ist, wobei die Stellkomponente eine Klemmschutzvorrichtung mit einem Kraftsensor (12, 12a) umfasst, der zum Erfassen von Hindernissen oder Hemmnissen in der Bewegung der Stellkomponente (11) und/oder der Spindelmutter (10) Signale des Kraftsensors (12, 12a) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftsensor (12, 12a) zwischen dem Motor (3) und dem Gehäuse (7) so angebracht ist, dass er von dem Motor (3) beeinflussbar ist.
Patent DE-202011000796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Gasen
IPC: B01D53/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Gasen, die bei der thermischen Behandlung von Lebensmitteln entstehen, mit einer Reinigungskammer (12), die eine Gaseinlassöffnung (13) und eine Gasauslassöffnung (14) aufweist, und mit einem in der Reinigungskammer (12) angeordneten Wärmetauscher, der von einem Kühlmittel durchströmt wird und zur Abkühlung der Gase ausgelegt ist, wobei der Wärmetauscher mehrere hohle Wärmetauscherplatten (15, 16) aufweist, die so in einem Abstand voneinander angeordnete sind, dass sie miteinander einen mäanderförmig gewundenen, um die Wärmetauscherplatten (15, 16) herumgeführten Strömungskanal (23) für die Gase bilden, der die Gaseinlassöffnung (13) mit der Gasauslassöffnung (14) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenräume der einzelnen Wärmetauscherplatten (15, 16) derart in Reihe miteinander verbunden sind, dass das Kühlmittel die Wärmetauscherplatten (15, 16) nacheinander durchströmt, wobei das Kühlmittel im Gegenstrom zu dem Gasstrom im Strömungskanal (23) durch die Wärmetauscherplatten (15, 16) geleitet wird.
Patent DE-202011002533-U1 (DE)
Title: Quittungsausgebende Paketempfangsbox
IPC: A47G29/12
Filed: 2011-02-10
Abstract: Mobile, einbruchssichere Paketempfangsbox, die dem Paketboten mithilfe eines eingebauten Eingabefeldes und einem ebenfalls eingebauten Quittungsdrucker eine Empfangsbestätigung ausdruckt dadurch gekennzeichnet: 1. Quittung Paketempfangsbox mit Quittungsdrucker. 2. Eingabefeld Paketempfangsbox mit Eingabefeld. 3. Panzerkabel Paketempfangsbox mit Panzerkabel an der Rückwand. 4. Bohrsicheres Gehäuse Kunststoffwand mit eingearbeitetem Metallnetz.
Patent DE-202011003283-U1 (DE)
Title: Keramischer Isolierkörper
IPC: E04C1/41
Filed: 2011-02-26
Abstract: Keramischer Isolierkörper (3) dadurch gekennzeichnet, daß dieser aus zusammengefügten, einzelnen, plattenförmigen, gebrannten Keramikelementen (1) bestehen zwischen denen rückstrahlende Wärme-Reflexions-stoffe (2) eingefügt sind und deren Flächen sich quer und senkrecht zur Wärmestromrichtung im Isolierkörper (3) erstrecken.
Patent DE-202011003956-U1 (DE)
Title: Werkbank mit Werkzeugaufnahme
IPC: B25H1/12
Filed: 2011-03-14
Abstract: Werkbank (1) zur Aufnahme eines Werkzeugsortimentes bestehend aus mindestens einem Steckschlüsselsortiment (2), Schraubendrehern (3), Ringschlüsseln (4) und Maulschlüsseln (5), wobei die Werkbank (1) einen Ständerunterbau (6) aufweist, in dem ausziehbare Schubladen (7) angeordnet sind und wobei auf der Werkbank (1) eine Arbeitsplatte (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Werkbank (1) eine Werkzeugaufnahme (WA) zur vertikal orientierten Lagerung von länglichen Handwerkzeugen angeordnet ist, wobei die Werkzeugaufnahme aus Schaumstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202011004263-U1 (DE)
Title: Folienverbund
IPC: B32B3/06
Filed: 2011-03-22
Abstract: Folienverbund, insbesondere Dichtbahn, aufweisend wenigstens zwei Folienschichten, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Folienschichten (4, 5) flächenhaft untereinander verbunden sind, dass wenigstens ein Langsrand (6, 7) des Folienverbundes (3) von einem Überstand (8, 9) einer Folienschicht (4) ausgebildet wird und dass die Materialstärke des Überstandes (8, 9) gleich oder geringer bemessen ist als die Hälfte der Materialstärke des Folienverbundes (3).
Patent DE-202011052506-U1 (DE)
Title: Resektoskop
IPC: A61B18/14
Filed: 2011-12-28
Abstract: Resektoskop, insbesondere Resektoskop für die Chirurgie, insbesondere zum Schneiden, Koagulieren oder Vaporisieren, mit – einer Elektrode (20), – einem Schaft (1), in welchem die Elektrode (20) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (1) zumindest auf dem Teil seiner Länge aus einer umlaufenden und elektrisch isolierenden Oberfläche aus Kunststoff besteht, welche vorgesehen ist für eine Kontaktaufnahme mit Gewebe.
Patent DE-202011101496-U1 (DE)
Title: Spritz- oder Druckgussforum mit Temperierbrücke
IPC: B22D17/22
Filed: 2011-06-03
Abstract: Spritz- oder Druckgussform (1) mit Temperierbrücke (10), beinhaltend zwei zueinander parallele Anschlüsse (13, 14), welche an bestimmten von Temperiermittel durchflossenen Teilen (3, 6, 7) der Spritz- oder Druckgussform (1) mittels Dichtung (22) abgedichtet angebracht sind, wobei in diesen Anschlüssen (13, 14) das Temperiermittel um einen Winkel von z. B. 90° umlenkbar und in ein Verbindungsrohr (12) hineinlenkbar ist, welches mittels Dichtung (26) abgedichtet und in Längserstreckung (28) verschiebbar zwischen den Anschlüssen (13, 14) angeordnet ist, wobei die Anschlüsse (13, 14) Schraubanschlüsse (13, 14) sind, welche durch jeweils eine einen Anschlusskörper (20) durchsetzende Hohlschraube (15, 16) gebildet sind, welche sich sowohl kopf- als auch fußseitig mit Dichtringen (22) an dem Anschlusskörper (20) dichtend anlegt und dass der Anschlusskörper (20) einen radialen Ansatz (24) hat, in den abdichtend das Verbindungsrohr (12) eingepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Schraubanschlüssen (13, 14) ein Verbindungsrohr (12) längsverschiebbar und abgedichtet angeordnet ist.
Patent DE-202011102888-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-07-05
Abstract: Kühlmodul, umfassend eine Grundplatte (11), die eine erste Fläche (111) und eine zweite Fläche (112) aufweist, wobei die erste Fläche (111) mindestens eine Nut (113) und die zweite Fläche (112) eine Vertiefung (114) bildet, wobei die Nut (113) mit der Vertiefung (114) verbunden ist, und mindestens ein Wärmerohr (2), das in der Nut (13) aufgenommen ist.
Patent DE-202011105865-U1 (DE)
Title: Frontbereich eines Fahrzeugs mit einem bei einem Aufprall elastisch deformierbaren Schlauch
IPC: B60R21/0132
Filed: 2011-05-28
Abstract: Frontbereich eines Fahrzeugs mit einem bei einem Aufprall elastisch deformierbaren Schlauch mit einem Hohlraum und einem Drucksensor (P) zur Erfassung eines Drucks im Hohlraum zum Test der Funktionsfähigkeit im Hohlraum eine Druckänderung erzeugt und dabei geprüft wird, ob sich das Signale des Drucksensors eine entsprechende Reaktion zeigt, wobei im Frontbereich des Fahrzeugs eine Öffnung in Richtung zum Schlauch hin vorgesehen ist und der Schlauch so in der Nähe dieser Öffnung entlang geführt ist, dass durch die Öffnung ein vorgegebener Impuls auf den Schlauch ausgeübt werden kann.
Patent DE-202011106544-U1 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
IPC: B01D1/22
Filed: 2011-10-08
Abstract: Rotationsverdampfer (1), umfassend einen Rotationsantrieb (57) mit einer Nabe (58) und einen Klemmeinsatz (59) mit hülsenartiger Grundform zum Verklemmen einer als Glashohlwelle (8) ausgebildeten Dampfdurchführung in der Nabe (58) des Rotationsantriebs (57), wobei der Klemmeinsatz (59) zwei, in Längsrichtung voneinander beabstandete Klemmabschnitte (K1, K2) aufweist, die jeweils zumindest eine relativ zur Längsachse des Klemmeinsatzes (59) abgeschrägte Klemmschräge (63, 64) tragen, die mit ihnen zugeordneten Gegenschrägen (65, 66) des Rotationsantriebes (57) derart zusammenwirken, dass die Klemmabschnitte (K1, K2) durch axiale Druckbeaufschlagung des Klemmeinsatzes (59) gegen die Glashohlwelle (8) gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmeinsatz (59) in dessen Längsrichtung orientierte Stützstege (60) hat, die über in Umfangsrichtung des Klemmeinsatzes (59) orientierte Verbindungsstege (61, 62) miteinander verbunden sind, dass die Verbindungsstege (61, 62) wechselweise die auf der einen oder die auf der anderen Seite des Klemmeinsatzes (59) angeordneten Stegendbereiche benachbarter Stützstege (60) verbinden, dass die Stützstege (60) und die Verbindungsstege (61,...
Patent DE-202011110122-U1 (DE)
Title: Einrichtung einer Rundknetmaschine mit einer Werkstück-Halterung und einer Dornstangen-Halterung
IPC: B21J7/02
Filed: 2011-03-28
Abstract: Einrichtung einer Rundknetmaschine (1) mit einer Werkstück-Halterung (11) und einer Dornstangen-Halterung (30), wobei die Werkstück-Halterung (11) entlang einer Vorschubachse (5) an einem Maschinengestell (9) bewegbar gelagert ist, um ein von der Werkstück-Halterung (11) gehaltenes Werkstück (13) entlang der Vorschubachse (5) relativ zu einer Bearbeitungseinheit (2) der Rundknetmaschine (1) zu positionieren, und wobei die Dornstangen-Halterung (11) auf der von der Bearbeitungseinheit (2) abgewandten Seite der Werkstück-Halterung angeordnet ist, und wobei die Dornstangen-Halterung (30) entlang der Vorschubachse (5) relativ zu der Werkstück-Halterung (11) bewegbar ist, um einen Dorn (33), welcher an einer von der Dornstangen-Halterung (11) gehaltenen Dornstange (32) vorgesehen ist, in einem von der Werkstück-Halterung (11) gehaltenen Werkstück (13) entlang der Vorschubachse (5) zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Dornstangen-Halterung (30) an einem Dornstangen-Vorschubschlitten (35) angeordnet ist, welcher entlang der Vorschubachse (5) an einer maschinengestellseitigen Führungseinrichtung (17) verfahrbar gelagert ist.