baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent PH-12021550526-A1 (PH)
Title: Air guide structure
Inventor: KOTAKE Tooru
IPC: F01P11/10
Filed: 2021-03-11
Abstract: This air guide structure is provided with: a radiator which is disposed in front of the vehicle engine; multiple members which are disposed at least partially in front of the radiator and which form a first gap in the height direction between the multiple members; and a shielding member which is disposed in front of the first gap. The shielding member has a guide body which is disposed above a second gap formed between the multiple members, and a shielding part which can be displaced relative to the guide body and which shields at least part of the first gap.
Patent DE-102004001879-A1 (DE)
Title: Operating method for a step-up chopper for increasing output voltage compared to input voltage uses a choke and a controlled switch element for turning a switching current on and off via the choke
Inventor: REINEKE JOERG
IPC: H02M3/156
Filed: 2004-01-14
Abstract: A step-up chopper (SUC) (100) has a choke (L1) and a controlled switch element (CSE) (Tr1) for turning a switching/choking current (SC) (IS) on and off via the choke. Suitable on/off-switching of the CSE operates the SUC in response to a preset threshold value for the SC. Independent claims are also included for the following: (A) a computer program product; (B) a data carrier for the computer program; (C) a step-up chopper for increasing output voltage compared to input voltage; (D) a fuel injection system for an internal combustion engine.
Patent DE-102004003638-A1 (DE)
Title: Portal axis for buses with low floors has bevel gear drive connected via axle to portal drive driving vehicle and adjusts distance between axes of rotation of axle and of vehicle wheels, gear drive being bevel gear screw drive
Inventor: BAASCH DETLEF
IPC: F16H48/08
Filed: 2004-01-24
Abstract: The portal axis for buses with low floors has a bevel gear drive (2) which is connected via an axle to a portal drive which drives the vehicle. The bevel gear drive adjusts the distance between the axis of rotation (5) of the axle and the axis of rotation of the vehicle wheels. The novelty is that the bevel gear drive is a bevel gear screw drive.
Patent DE-102004004561-A1 (DE)
Title: Mikroprozessor mit einer energieeinsparenden Hol- und Dekodiereinheit zum Holen und Decodieren von komprimierten Programmbefehlen und mit einer Programmbefehlsfolgesteuerung
Inventor: DI GREGORIO LORENZO
IPC: G06F9/32
Filed: 2004-01-29
Abstract: Der Mikroprozessor (1) nach der erfinderischen Architektur weist eine energieeinsparende Hol- und Decodiereinheit (2) zum Holen und Decodieren von Programmbefehlen auf. Die Hol- und Decodiereinheit (2) weist einen Programmbefehlsspeicher (4), der eien die nächste auszulesende Programmbefehlsspeicherzeile (9) adressierende Folgeprogrammbefehlsadresse (33) empfängt, mit mindestens einer Programmbefehlsspeicherzeile (9), in welcher ein Anzeigeflag (5), ein Langprogrammbefehlsindex (6), ein Kurzprogrammbefehl (8) und eine erste Quellregisteradresse (7) speicherbar sind, auf. Des Weiteren weist die Hol- und Decodiereinheit (2) einen Verzeichnisspeicher (10) für Langprogrammbefehle (11), welcher den die nächste auszulesende Verzeichnisspeicherzeile (13) adressierenden Langprogrammbefehlsindex (6) empfängt, mit mindestens einer Verzeichnisspeicherzeile (13), in welcher ein Langprogrammbefehl (11) und eine zweite Quellregisteradresse (12) speicherbar sind, auf. Weiter weist die Hol- und Decodiereinheit (2) eine Kurzprogrammbefehlsdecodiereinheit (14) zur Decodierung des aus dem Programmbefehlsspeicher (4) ausgelesenen Kurzprogrammbefehls (6) und zur Bereitstellung eines ersten Programmbefehlszählers (28) und eine Langprogrammbefehlsdecodiereinheit (15) zur Decodierung des aus dem Verzeichnisspeicher (10) ausgelesenen Langprogrammbefehls (11) und zur Bereitstellung eines zweiten Programmbefehlszählers (29) auf. Weiterhin weist der Mikroprozessor (1) eine ...
Patent DE-102004004948-A1 (DE)
Title: Lid for closing off of opening in container for transporting and storing of goods is rectangular plate, with positive locking sections formed on underside in outer edge region
Inventor: FEILNER THOMAS
IPC: B65D6/40
Filed: 2004-01-31
Abstract: The lid (72) for the closing off of an opening in a container for the transporting and storing of goods is in the form of a rectangular plate, with positive locking sections formed on the underside in the outer edge region. The positive locking sections are formed on an encompassing rim (83) which protrudes on the underside of the lid at a distance from the outer edge. The rim is broken in the corners by two positioning flanks (86,87) which converge inwards at an angle of 90 degrees.
Patent DE-102004005883-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine aufgebrachte hermetische Abdichtung für ein digitales Röntgenstrahlpaneel
Inventor: DEJULE MICHAEL CLEMENT
IPC: H01L31/0203
Filed: 2004-02-05
Abstract: Es werden ein digitales Röntgenstrahlpaneel (10) und ein Verfahren zur Herstellung einer Röntgenstrahldetektorpaneeleinrichtung geschaffen. Das Verfahren beinhaltet das Ausbilden einer Detektormatrix (104) auf dem Detektorsubstrat (12), die Ausbildung eines die Detektormatrix umschließenden Damms (106) auf dem Detektorsubstrat, die Ausbildung eines Szintillatormaterials (110) auf der Detektormatrix und die Ausbildung einer hermetischen Abdeckung (118) auf dem Szintillatormaterial, die sich entweder zu einer Oberfläche des Damms und/oder über den Damm hinauserstreckt. Die digitale Röntgenstrahlpaneeleinrichtung (10) enthält ein Detektorsubstrat (12), eine auf dem Detektorsubstrat ausgebildete Detektormatrix (20), einen die Detektormatrix umschreibenden, auf dem Detektorsubstrat ausgebildeten Damm (106), ein auf der Detektormatrix ausgebildetes Szintillatormaterial (110) und eine auf dem Szintillatormaterial ausgebildete hermetische Abdichtung, die sich über die Detektormatrix und/oder den Damm hinaus und/oder über die Detektormatrix bis zu einer Oberfläche des Damms erstreckt.
Patent DE-102004007523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Umschaltzeitpunktes von der Speicherphase zur Regenerationsphase eines Stickoxid-Speicherkatalysators und zur Diagnose seines Speicherverhaltens
Inventor: VOTSMEIER MARTIN
IPC: B01D53/94
Filed: 2004-02-17
Abstract: Bei der Regeneration eines Stickoxidspeicherkatalysators kann es zum Beispiel durch vorzeitigen Lastwechsel des Motors zu einem Abbruch der Regeneration und damit zu einer unvollständdigen Entleerung des Speicherkatalysators kommen. Der nach einer solchen unvollständigen Regeneration noch im Katalysator verbleibende restliche Füllgrad wird als Startwert für die Berechnung des Füllgrades während der nächsten Speicherphase verwendet. Nach einer unvollständigen Regeneration ist der Stickoxid-Umsatz zunächst größer als auf Grund des restlichen Füllgrades zu erwarten. Durch Berücksichtigung dieses erhöhten Umsatzes bei der Berechnung des Füllgrades während der Speicherphase kann die Genauigkeit der Berechnung weiter verbessert werden.
Patent DE-102004007938-A1 (DE)
Title: Computergesteuerte Motoreinstellung auf der Grundlage eines Abgasstroms
Inventor: ELWART SHANE
IPC: F01N3/08
Filed: 2004-02-18
Abstract: Ein mikroprozessorbasiertes Steuergerät wird zur Erzeugung von Hitze an verschiedenen Punkten eines Auspuffsystems eines Motors durch Veränderung der verwendeten Hitzeerzeugungstechnik bereitgestellt. In einem Fall werden einige Zylinder-Luft-/Kraftstoffverhältnisse zwischen stöchiometrisch und fett moduliert, während andere zwischen stöchiometrisch und mager moduliert werden. Bei einer anderen Vorgehensweise werden einige Zylinder mager betrieben, während andere zwischen einem ersten fetten und einem zweiten weniger fetten Wert moduliert werden. Des weiteren wird auch eine Kompensation auf der Grundlage des Motorluftdurchsatzes bereitgestellt. Schließlich werden verschiedene Verfahren für die Temperaturregelung und für die Steuerung der Modulation des Luft-/Kraftstoffverhältnisses beschrieben.
Patent DE-102004010146-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Polyestern und Copolyestern
Inventor: WILHELM FRITZ
IPC: B01J19/00
Filed: 2004-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Polyestern durch Veresterung oder durch Umesterung, Vorkondensation des Ver-/Umesterungsprodukts und Polykondensation des Vorkondensationsprodukts bei einem Druck von 0,2 bis 500 mbar und einer Temperatur von 230 bis 330 DEG C werden die bei der Vorkondensation und der Polykondensation gebildeten Brüden kondensiert und das anfallende gekühlte Diol in die Kondensationsstufe zurückgeführt. Zur Verbesserung des Abscheidegrads werden die Brüden in einen bodenlosen Mischkondensator, der unter Bildung eines Ringraums mit seinem Fuß in den oberen trichterförmigen Abschnitt eines barometrisch abgetauchten Fallrohrs eintaucht, geleitet, gekühltes Diol im oberen Abschnitt des Mischkondensators in die Brüden gesprüht, die Brüdenreste über den Ringraum ausgeleitet und die gebildeten Polymeraggregate entfernt.
Patent DE-102004013044-A1 (DE)
Title: Galvanisches Element
Inventor: BIRKE PETER
IPC: H01M4/66
Filed: 2004-03-09
Abstract: In einem galvanischen Element mit mindestens einer Lithium interkalierenden Elektrode, dessen positive Elektrode einen im wesentlichen aus Aluminium bestehenden Kollektor enthält, besitzt der mit positivem Elektrodenmaterial beschichtete Kollektor eine durch eine Kalandrierung zumindest teilweise aufgerissene Oxidschicht. DOLLAR A Die aufgerissene Oxidschicht wird erzeugt durch Kalandrierung zwischen zwei fixierten Metallwalzen, die einen Spalt aufweisen, der kleiner ist als die Ausgangsdicke des durchzuführenden Materials und die Kalandrierung erfolgt unmittelbar vor oder nach dem Aufbringen des positiven Elektrodenmaterials. DOLLAR A Da die natürliche Oxidschicht des Aluminiums auf diese Weise aufgebrochen ist, wird der Übergangswiderstand zum Kollektor effektiv gesenkt.
Patent DE-102004013805-A1 (DE)
Inventor: SCHNEIDER HANS
IPC: H02H5/04
Filed: 2004-03-20
Abstract: A power supply (U) is connected to a pair of terminals (A,B). The circuit has a main switch (K1,S1) with a control circuit (2). Bimetallic switches (1) are distributed through the machinery or equipment to be monitored and are connected together in series by a cable (3). Bimetallic tongues may move to close contact with metallic foils as the temperature rises.
Patent DE-102004016692-A1 (DE)
Title: Swash plate for swash unit, comprising bearings with radial changeable contour located at outer surface
Inventor: POERTZGEN GREGOR
IPC: F16H1/32
Filed: 2004-04-05
Abstract: The swash unit (30) comprises a swash plate (52) with a central axle and at least one bearing element (54, 56) for joining the plate (52) to the appropriate component (48, 50) extending radial from its outer surface. The bearing element (54, 56) has a short narrow neck (70) and a wider outer area (72) with curved lateral surfaces (74) reducing its diameter and changing its radial contour. The swash plate (52) and the bearing (54, 56) can be made all of a piece or assembled of separate parts.
Patent DE-102004023937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems bei einer Fährenfahrt
Inventor: XU YONGLONG
IPC: G01C21/26
Filed: 2004-05-14
Abstract: Um ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems in einem Kraftfahrzeug mit einer Ortungseinheit, einer Routenberechnungseinheit und einer Navigationszielführungseinheit zur Ausgabe von Richtungsangaben und mit einem Datenspeicher für das Wegenetz des zu befahrenden Gebiets zu schaffen, bei dem auch nach einer Fähr- oder Autoverladezugfahrt (F) unmittelbar nach der Wiederaufnahme der Fahrt des Kraftfahrzeugs stets die korrekten Ortungsdaten und damit korrekte Richtungangaben für die Navigationszielführung ausgegeben werden, wird vorgeschlagen, dass bei Passieren einer Anfangsstelle (B) einer Fähre, die im Datenspeicher markiert ist, die bevorstehende Fährefahrt durch eine Fährefahrterkennungseinheit erkannt wird, so dass eine Ortungsberechnung während der gesamten Fährefahrt aufrechterhalten wird.
Patent DE-102004024673-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Ventil
Inventor: OTSUKA YUKINORI
IPC: B60T8/36
Filed: 2004-05-18
Abstract: Ein
elektromagnetisch betätigtes Ventil
weist ein Gehäuse
mit einem Fluidweg und einer Ventilhaltebohrung auf, die im Verlauf
des Fluidweges angeordnet ist, ein rohrförmiges Ventilgehäuse, das
an der Ventilhaltebohrung angebracht ist, einen Ventilkörper, der elektromagnetisch
so betätigbar
ist, dass er sich in Axialrichtung innerhalb des rohrförmigen Ventilgehäuses bewegt,
und den Fluss eines Fluids, der durch den Fluidweg des Gehäuses hindurchgeht,
zulässt
bzw. verhindert, sowie ein Filter, das an einem axialen Ende des
rohrförmigen Ventilgehäuses angeordnet
ist. Das Filter weist einen Fluidkanal auf, der mit dem Fluidweg
des Gehäuses
in Verbindung steht.
Patent DE-102004027159-A1 (DE)
Title: Medical apparatus e.g. nuclear medical device, for medical diagnosis and therapy system, has interference-free transmission path established as shielded conduit between control device and console, when device engages console
Inventor: KAGERMEIER ROBERT
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-06-03
Abstract: The apparatus has an operator control device (3) generating a control signal. A signal transmission device transmits the signal from the control device to a control unit. The control unit converts the control signal into a function of the apparatus. An interference-free transmission path is established as a shielded conduit between the control device and a console (4), when the control device is engaged with the console.
Patent DE-102004028650-A1 (DE)
Title: Intra-cavity frequency-tripled laser has optical resonator with two mirrors facing each other, with two nonlinear crystals, tilted optically-flat plate, laser crystal and Q-switch modulator between them
Inventor: KUSNEZOW GENNADIJ
IPC: H01S3/08
Filed: 2004-06-15
Abstract: The laser (1) has an optical resonator with two flat facing mirrors (3,4) parallel to each other reflecting a high proportion of the light falling on them. A laser crystal (7) between the mirrors generates coherent light at a given wavelength. A first nonlinear crystal (5) adjacent to the first mirror generates the second harmonic of the laser light and is followed by a second nonlinear crystal (6) which generates the third harmonic of the laser light. There is a tilted optically-flat plate (8,9) between the second nonlinear crystal and the laser crystal, acting as a beam divider and wave delay. There is a Q-switch modulator (13) between the laser crystal and the second mirror.
Patent DE-102004028731-A1 (DE)
Title: Cover for a liquid manure container used in biogas installations has an elastic film for variable biogas storage with no addition lower or upper structure for the film roof for protection against the weather
Inventor: SANTER STEFAN
IPC: F17C13/06
Filed: 2004-06-14
Abstract: Cover for a liquid manure container has an elastic film for variable biogas storage with no addition lower or upper structure for the film roof for protection against the weather. Preferred Features: The gas amount is controlled in such a way that the film never drops below a lowest possible fold-free curve necessary for the run-off of rainwater. An elastic tubing is connected to the film over the film roof.
Patent DE-102004029665-A1 (DE)
Title: Modulares Transfersystem für Werkstücke
Inventor: MERTENS KARL-HEINZ
IPC: B23Q7/14
Filed: 2004-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Transfersystem 1 für Werkstücke. Die Erfindung besteht im Kern darin, dass die Positionierung von Werkstückträgern 22-27 innerhalb eines Fertigungsmoduls 6-9 mit dem gleichen CNC-(x-y) Achsensystem und mit den gleichen Servomotor-Antrieben 13-15 ausgeführt wird wie der Werkstückträger-Transfer. Ein gesondertes Transfer-Förderband kann dadurch entfallen.
Patent DE-102004032419-A1 (DE)
Title: Herstellung klarer Isocyanatprepolymere auf Hexandiolethercarbonat-Basis
Inventor: NEFZGER HARTMUT
IPC: C08G18/44
Filed: 2004-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Herstellverfahren für klare Isocyanatprepolymere auf Hexandiolethercarbonat-Basis sowie deren Verwendung zur Herstellung von Polyurethanen.
Patent DE-102004033324-A1 (DE)
Title: Frozen pizza, with a dough base and a filling, has a concealed container in the filling to hold a printed raffle ticket or motto and the like
Inventor: RAEDER NIELS
IPC: A21D13/00
Filed: 2004-07-09
Abstract: The frozen pizza (1), with a dough base (2) and a filling (3), incorporates an open container for a printed raffle ticket or motto (45). The container is concealed and covered by the filling before cooking, with a housing (41) and a cap (42) with screw threads (43,44) of metal, plastics, wood, glass or cardboard.
Patent DE-102004037125-A1 (DE)
Title: Common-Rail-Injektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M63/00
Filed: 2004-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Common-Rail-Injektor mit einem Injektorgehäuse (1), das einen Kraftstoffzulauf (26) aufweist, der mit einer zentralen Kraftstoffhochdruckquelle (28) außerhalb des Injektorgehäuses (1) und mit einem Druckraum (17) innerhalb des Injektorgehäuses (1) in Verbindung steht, aus dem, in Abhängigkeit von dem Druck in einem Düsennadelsteuerraum (46), mit Hochdruck beaufschlagter Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine eingespritzt wird, wenn eine Düsennadel (8) von ihrem Sitz (11) abhebt, wobei der Düsennadelsteuerraum (46) mit einem Aktordruckraum (35) in Verbindung steht, der durch einen Aktor (30), insbesondere einen Piezoaktor, begrenzt wird. DOLLAR A Um bei einem Injektor mit einer direkten Düsennadelsteuerung ein langsames Öffnen der Düsennadel zu ermöglichen, ist zwischen dem Aktordruckraum (35) und dem Düsennadelsteuerraum (46) eine Drosseleinrichtung (42) angeordnet, die beim Entleeren des Düsennadelsteuerraums (46) einen kleineren Durchfluss von dem Düsennadelsteuerraum (46) in den Aktordruckraum (35) ermöglicht als beim Befüllen des Düsennadelsteuerraums (46) von dem Aktordruckraum (35) in den Düsennadelsteuerraum (46).
Patent DE-102004037767-A1 (DE)
Title: Schallisolator für eine Insassenzelle eines Fahrzeuges
IPC: B60R13/08
Filed: 2004-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallisolator für eine Insassenzelle eines Fahrzeuges. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schallisolator zu entwickeln, der eine verbesserte Dämpfungswirkung im Frequenzbereich unter 300 Hz ermöglicht. Die Erfindung besteht darin, dass bei einem Schallisolator für eine Insassenzelle eines Fahrzeuges mit einem Luftkissen aus einer dämpfungsaktiven Hülle aus einem elastischen Material zwischen einem Schall aussendenden Bauteil und dem Innenraum der Insassenzelle eine der Form des Bauteils (13) angepasste und als Feder-Masse-System wirkende Schalldämpfungsschicht (25) vorgesehen ist, die innenraumseitig mit einer Schwerfolie (26) abgeschlossen ist, welche eine erste Schale des Luftkissens (29) bildet, und eine mit der Schwerfolie (26) dichtend verbundene zweite Schale des Luftkissens (29) aus einer elastischen, vorzugsweise vorgeformten Folie (27) vorgesehen ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Schale ein Luftpolster (29) besteht.
Patent DE-102004039564-A1 (DE)
Title: Apparatus for optically screening biological sample surfaces, e.g. in drug screening or diagnostic tests, comprises exciting fluorescence simultaneously in multiple samples with evanescent electromagnetic field using split beam
Inventor: SCHNECKENBURGER HERBERT
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-08-13
Abstract: An apparatus for optically screening biological sample surfaces in a 2-dimensional array by excitation with an evanescent electromagnetic field and measurement of the fluorescence, the incident light beam is multiply divided using radiation splitters; individual samples are simultaneously optically excited by the evanescent components of the partial beams, by multiple total reflection of the divided beams within a glass plate of defined thickness and low absorption; the excited partial beams are coupled together via a transparent rod prism optically coupled to the plate; and the fluorescence from all of the individual samples is simultaneously evaluated quantitatively.
Patent DE-102004040583-A1 (DE)
Title: Silencer for use in motor vehicle, has closing unit designed such that it initiates thermal expansion dependent relative movement with respect to channel wall when temperature changes and partially releases and closes opening
Inventor: UNBEHAUN MARTIN
IPC: F01N1/16
Filed: 2004-08-21
Abstract: The silencer has an exhaust gas channel (3) penetrating through a casing (1) and enclosed by a wall (2). The wall has an opening connecting the channel to a space provided within the casing and is controlled by a closing unit. The closing unit is designed such that it initiates a thermal expansion dependent relative movement with respect to the channel wall when the temperature changes and partially releases and closes the opening.
Patent DE-102004041042-A1 (DE)
Title: Piston for refrigerant condensing device, comprising eye of connecting rod made of two segments, and method of assembly
Inventor: SUESS JUERGEN
IPC: F04B39/14
Filed: 2004-08-25
Abstract: The piston (3) is moved inside a cylinder of a refrigerant condensing device assembled of a crankshaft with a crank pin accommodated inside an eye (7) at the connecting rod (6) and a bearing bush (9) between the pin and the eye (7). The outer surface of the pin and the inner surface of the eye (7) are asymmetrically arranged. The outer surface of the bearing bush (9) is divided into a shallow sliding segment (15) and a higher main segment (16) facilitating a convenient positioning before the final pressing.
Patent DE-102004041875-A1 (DE)
Title: Method for controlling an automatic transmission comprises initially starting the movement of the first switching rail from a switching position of the first speed in the direction of the neutral position and further processing
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: F16H61/08
Filed: 2004-08-27
Abstract: The method for controlling an automatic transmission involves initially starting the movement of the first switching rail from a switching position of the first speed in the direction of the neutral position, determining the extent of a trigger position lying between the switching position and the neutral position during movement of the first switching rail and starting movement of the second switching rail from its neutral position in the direction of the switching position of the second speed when the trigger position is reached or exceeded. Preferred Features: A constant position of the first switching rail is established as the trigger position.
Patent DE-102004047840-A1 (DE)
Title: Neue substituierte Thiophencarbonsäureamide, deren Herstellung und deren Verwendung als Arzneimittel
Inventor: PRIEPKE HENNING
IPC: C07D413/12
Filed: 2004-09-29
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind neue substituierte Thiophen-2-carbonsäureamide der allgemeinen Formel, DOLLAR F1 in der A, Ar und R·1· bis R·5· wie in Anspruch 1 definiert sind, deren Tautomere, deren Enantiomere, deren Diastereomere, deren Gemische und deren Salze, insbesondere deren physiologisch verträgliche Salze mit anorganischen oder organischen Säuren oder Basen, welche wertvolle Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102004050468-A1 (DE)
Title: Spray device for dosed delivery of pharmaceutically active substances comprises an observation window and a counting device with a rotatable ring indicating the number of tank activation strokes made
Inventor: GIEBEL LUDWIG
IPC: A61M15/00
Filed: 2004-10-16
Abstract: The spray device for dosed delivery of pharmaceutically active substances comprises an observation window and a counting device with a rotatable ring which indicates the number of tank activation strokes made and the state of residual fullness of the tank.