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Patent DE-202007015806-U1 (DE)
Title: 2-Zylinder-Reihen-4- Takt-Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
IPC: F01B31/04
Filed: 2007-11-13
Abstract: 2-Zylinder-Reihen-4-Takt-Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine,
bei der beide Arbeitskolben (1) gleichphasig laufen und deren Pleuel
(2) auf eine gemeinsame Kurbel (3) wirken, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen den beiden Arbeitspleuel (2) eine Vorrichtung zur Zwischenspeicherung
der kinetischen Energie der oszillierenden Massen angeordnet ist,
vorzugsweise ein Kolben (5), der in einem Zylinder (6) läuft, in
dem Druckluft verdichtet wird, damit der Motor im Betrieb über eine
gute Laufruhe und einen harmonischen Drehmomentverlauf verfügt.
Patent DE-202008000744-U1 (DE)
Title: Verkapselter Langzeitdünger
IPC: C05F5/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: Langzeitdünger auf
der Basis von festen Abprodukten der Lebensmittelherstellung, bei
denen die natürlich
gewachsenen parenchymatischen Gewebestrukturen noch partiell erhalten
sind (extrahierte Zuckerrübenschnitzel,
Apfeltrester, Möhrentrester
usw.), dadurch gekennzeichnet, dass in Wasser lösliche Mineralnährstoffe in
die durch den Trocknungsprozess kollabierten Hohlraumstrukturen
der Schnitzel bzw. Trester eingelagert sind.
Patent DE-202008001473-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe
IPC: B24B55/10
Filed: 2008-02-01
Abstract: Schleifscheibe
mit  einer Stützscheibe
(21), die einen mittleren Befestigungsbereich zur Verbindung mit
dem Antrieb einer mit einer Absaughaube (52) versehenen Schleifmaschine
(51) und mehrere in die Absaughaube (52) mündende Durchgangslöcher (26)
aufweist,  einer Hauptscheibe (31), die auf ihrer einen Seite
die Stützscheibe
(21) trägt
und ein Mittelloch (36) aufweist, das über mehrere Kanäle mit dem
Innenraum der Saughaube (52) in Verbindung steht, und  einer
auf der anderen Seite der Hauptscheibe (31) befestigten Arbeitsscheibe
(41), die ein mit dem Mittelloch (36) der Hauptscheibe (31) in Verbindung
stehendes Durchgangsloch aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchgangslöcher
(26) der Stützscheibe
(21) außerhalb
des Befestigungsbereichs angeordnet sind und die Kanäle in der
Hauptscheibe (31) von dem Mittelloch (36) ausgehende und bis zu
den Durchgangslöchern
(26) reichende Nuten (38) sind.
Patent DE-202008002409-U1 (DE)
Title: Zweikreis Latent-Flachspeicher
IPC: F28D20/02
Filed: 2008-02-21
Abstract: Zweikreis
Latent-Flachspeicher mit Wärmetauschern,
wobei die Wärmetauscher
ein äußeres Wärmeträgerrohr
(erster Kreis; 1) und ein inneres Wärmeträgerrohr (zweiter Kreis; 2)
aufweisen und der Wärmeübertrag
entweder vom zweiten Kreis (2) auf den ersten Kreis (1) und in weiterer
Folge über
die Wärmetauscherrippen
(3) auf das PCM (Phasenwechselmaterial; 4) oder vom PCM (Phasenwechselmaterial;
4) über
die Wärmetauscherrippen
(3) auf den ersten Kreis (1) erfolgt.
Patent DE-202008008519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Atemluftkondensat
IPC: A61B5/097
Filed: 2008-06-27
Abstract: Vorrichtung (1, 2) zur Gewinnung eines Kondensats aus der Atemluft von Menschen und/oder Tieren, gekennzeichnet durch eine rohrförmige Leitung (10) mit einem etwa U-förmig gebogenen Verlauf, welche von der ausgeatmeten Luft durchströmt wird und an ihrer Außenseite mit einer Kühleinrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-202008009232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Werkstücken
IPC: B07B13/02
Filed: 2008-07-09
Abstract: Vorrichtung
zum Sortieren von Werkstücken
mittels einer entsprechend der Kontur des Werkstücks in Solllage ausgeformten
Schablone (1) zur Lageerkennung des Werkstücks, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schablone (1) bei einem vorgegebenen Betriebszustand der
Vorrichtung automatisch öffnet.
Patent DE-202008009265-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Übertopf und einem Pflanzgefäß zur Haltung und Pflege einer epiphytisch oder lithophytisch wachsenden Pflanze
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-07-10
Abstract: Anordnung
aus einem Übertopf
(1) und einem in den Übertopf
einsetzbaren Pflanzgefäß (2) zur
Haltung und Pflege einer epiphytisch oder lithophytisch wachsenden
Pflanze (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Übertopf ein nach unten offenes
Obergefäß (5) mit
einer geschlossenen Seitenwand (6) zur Einsetzen des Pflanzgefäßes mit
einem Zwischenraum (7) zwischen der Seitenwand des Obergefäßes und
dem Pflanzgefäß und ein
unter dem Obergefäß angeordnetes, über das
Obergefäß an dessen
Außenseite
mindestens abschnittsweise überstehendes,
nach oben offenes Untergefäß (8) zur
Aufnahme von Wasser mit einem unter dem Pflanzgefäß verlaufenden,
bezüglich
eines Bodens (11) des Pflanzgefäßes beabstandeten
Wasserspiegel (10) umfasst, wobei das Pflanzgefäß eine perforierte Seitenwand
und einen perforierten Boden aufweist.
Patent DE-202008010879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Kommissionieren von Stückgut mit einem Durchlaufregal
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zum manuellen Kommissionieren von Stückgut mit einem Durchlaufregal
(1) als Vorrat zum manuellen Kommissionieren,  gekennzeichnet
durch  zumindest eine angetriebene Förderstrecke (4) vorzugsweise
in Form einer Staurollenbahn,  zumindest ein Durchlaufregal
(1)  – mit
geneigten Durchlaufkanälen
(3) in mehreren Regaletagen (I, II, III), vorzugsweise drei oder
vier Regaletagen, die über
einer kommissionierte Stückgüter abziehenden Fördertechnik
(32) angeordnet sind und deren Ausgänge (A) von einer Kommissionierperson
(17) für
ein manuelles Kommissionieren von Stückgut erreichbar sind,  – mit jeweils
einem verfahrbaren, schienengeführten
Etagenbediengerät
(6) in jeder Regaletage (I, II, III) zum automatischen Befüllen der
Durchlaufkanäle
(3) mit Behälter oder
Kartons (2), die vorzugsweise sortenreines Stückgut enthalten,  – mit zumindest
einem stationären
Lift (5) in einem Anschluss an die Förderstrecke (4) für einen
automatischen Transport der Behälter/Kartons
(2) von der Förderstrecke (4)
in jede ausgewählte
Regaletage (I, II, III), und  – mit einer Pufferstrecke (7)
in jeder...
Patent DE-202008015862-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umkehr der Beschickung von Sputter-Beschichtungsanlagen in Reinräumen
IPC: C23C14/34
Filed: 2008-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Umkehr der Beschickung einer Sputter-Beschichtungsanlage, insbesondere bei
der Beschichtung eines photovoltaischen Moduls, in Reinräumen,
mit den folgenden Merkmalen:  a) einem Transportrahmen (11)
zur Aufnahme einer Substratscheibe (19) eines photovoltaischen Moduls,  b)
einer Dreheinrichtung mit Mitteln zur Halterung des Transportrahmens
(11), mit Mitteln zum Drehen des Transportrahmens (11) und mit Mitteln
zum Transport des Transportrahmens (11) auf verschiedene Fahrbahnen
25, 27,  c) Mittel zur genauen Ausrichtung der Dreheinrichtung
in Bezug zur Sputter-Beschichtungsanlage,  d) einer Detektiereinrichtung
(18) zur Prüfung eines Sputter-Prozesses.
Patent DE-202008016826-U1 (DE)
Title: Vollautomatische Kaffeebrühmaschine mit Kaffeemühle
IPC: A47J31/42
Filed: 2008-12-19
Abstract: Vollautomatische
Kaffeebrühmaschine
mit Kaffeemühle,
umfassend ein Gehäuse
(200), eine automatische Kaffeemühlenvorrichtung
(100), die auf dem Gehäuse
(200) angeordnet ist, eine Brühvorrichtung,
die an die automatische Kaffeemühlenvorrichtung
(100) angeschlossen ist, einen Wassertank (18), eine Heizvorrichtung, ein
Bedienungsfeld (300), das außen
am Gehäuse
(200) angeordnet ist, eine Kaffeekanne (400) zum Aufnehmen von Kaffee,
die teilweise oder ganz im Gehäuse
(200) so angeordnet ist, dass sie leicht hereingestellt und herausgenommen
werden kann, wobei ein Kaffeepulverauslass (5) unter der automatischen
Kaffeemühlenvorrichtung
(100) angeordnet ist, wobei die Brühvorrichtung mit einem Kaffeekorb
(9) unter dem Kaffeepulverauslass (5) angeordnet ist, und wobei
die Kaffeekanne (400) unter dem Kaffeeauslass der Brühvorrichtung
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Kaffeemühlenvorrichtung (100)
zudem umfasst ein Trenndichtungsbauteil mit einer Trennvorrichtung,
angeordnet unter dem Kaffeepulverauslass (5) und mit einem Antriebmotor
(20) für
die Trennvorrichtung, wobei die Trennvorrichtung mit der Achse des
Antriebmotors (20) so verbunden ist, dass sie um die Achse des...
Patent DE-202009001531-U1 (DE)
Title: Musikinstrumenten-Ständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Musikinstrumenten-Ständer umfassend:  eine obere Aufnahme (4) enthaltend:  einen Aufnahmekörper (41);  ein Halteelement (44), das drehbeweglich mit dem Aufnahmekörper (41) verbunden ist;  wobei das Halteelement enthält:  zwei Gelenk-Elemente (441), die drehbeweglich miteinander verbunden sind;  eine Torsionsfeder (443), die zwischen den zwei Gelenk-Elementen eingespannt ist;  zwei Haltestäbe (445), von denen jeder an dem entsprechenden Gelenk-Element befestigt ist.
Patent DE-202009001811-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Schiebeschaftinstrument und Schiebeschaft
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Schiebeschaft (12'; 12'') für ein chirurgisches Schiebeschaftinstrument (10'; 10''), welcher eine Längsrichtung (16) definiert, mit einem ersten Schaftteil (14'; 14'') und einem zweiten Schaftteil (18'; 18''), die relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, welcher erste Schaftteil (14'; 14'') ein erstes Werkzeugelement (20'; 20'') trägt und welcher zweite Schaftteil (18; 18'') ein zweites Werkzeugelement (28; 28'') trägt, wobei der zweite Schaftteil (18'; 18'') eine Schneidgutaufnahme (138) aufweist mit einer Aufnahmeöffnung (134), welche vom zweiten Werkzeugelement (28'; 28'') begrenzt ist und sich ausgehend von diesem in proximaler Richtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidgutaufnahme (138) mindestens eine Entleerungsöffnung (150) aufweist, welche proximalseitig der Aufnahmeöffnung (134) ausgebildet ist, und dass die mindestens eine Entleerungsöffnung (150) in einer seitlichen Entleerungsrichtung (148) weisend geöffnet ist, welche Entleerungsrichtung (148) senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung (16) und parallel oder im Wesentlichen parallel zu einer von einer Unterseite (36'; 36'') des zweiten Schaftteils (18'; 18'') definierten Anlageebene...
Patent DE-202009003471-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2009-03-11
Abstract: Schraube (10) mit einem Kopf (12) und einem daran anschließenden Schaft (14) mit einem Außengewinde (16), dadurch gekennzeichnet, dass direkt unter dem Kopf (12) eine sich radial nach innen in den Schaft (14) erstreckende Nut (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202009004553-U1 (DE)
Title: Wildunfallanzeiger
IPC: E01F9/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Der „Wildunfallanzeiger„ soll Anzeigen an welcher Stelle sich das Wild von der Unfallstelle entfernt hat und ist dadurch gekennzeichnet dass der Wildunfallanzeiger einen standfesten Fussständer und mindestens einen Anzeigestab aufweist.
Patent DE-202009005030-U1 (DE)
Title: Struktur eines Schreibstifts
IPC: B43K7/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Struktur eines Schreibstifts, die einen oberen Stiftschaft (10), einen unteren Stiftschaft (20), einen Stiftkopf (30), eine Mine (40) oder einen Tintenleiter (41) und ein Magnetelement (50) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass der obere Stiftschaft (10) an einem Ende mit einer ersten Schräge (12) versehen ist, an der ein Durchgang (13) vorgesehen ist;  dass der untere Stiftschaft (20) an einem Ende mit einer zweiten Schräge (21) versehen ist, die eine Kammer (22) aufweist;  dass der Stiftkopf (30) nach der Montage der Mine (40) oder des Tintenleiters (41) mit dem Gewinde (23) des unteren Stiftschafts (20) verschraubt wird, wobei an der Außenwand des Stiftkopfs (30) eine Haltehülse (31) angeordnet ist, die von einem Magnetteil angezogen werden kann; und  dass das Magnetelement (50) ein Magnetteil ist und im Wesentlichen im Durchgang (13) im oberen Stiftschaft (10) befestigt ist.
Patent DE-202009005176-U1 (DE)
Title: Träger aus Karton o.dgl.
IPC: B65D71/40
Filed: 2009-08-24
Abstract: Träger (1) aus Karton oder dergleichen für wenigstens einen Behälter (2, 20), der zum Abstützen des Trägers (1) mit einer Schulter oder dergleichen ausgestattet ist und wobei der Behälter (2, 20) an seinem oberen Rand mit einem Vorsprung (8, 22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) eine untere, mit wenigstens einer Öffnung (7) versehene Wand (3) aufweist und dass mit Abstand von der unteren Wand (3) wenigstens eine weitere, obere Wand (4; 40, 41) vorgesehen ist, die sich sowohl am Vorsprung des Behälters (2, 20) zu verhaken als auch den Deckel des Behälters zumindest weitgehend abzudecken vermag.
Patent DE-202009005479-U1 (DE)
Title: Tampondruckmaschine mit verstellbarem Hub
IPC: B41F17/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Tampondruckmaschine (1) aufweisend:  – eine insbesondere elektromechanische Antriebseinheit (2);  – eine Tamponhalteeinrichtung (5) mit einem Tampon (7), die mit der Antriebseinrichtung (2) zum Bewegen des Tampons (7) mechanisch gekoppelt ist (3, 4);  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tamponhalteeinrichtung (5) zum Einstellen des Tamponhubs eine veränderbare Abmessung, insbesondere Länge aufweist und dass an der Tamponhalteeinrichtung (5) ein Einstellmittel (10, 11, 12) für die genannte Abmessung vorgesehen ist, das bei Bewegung des Tampons (7) mit einer an der restlichen Tampondruckmaschine (1) angeordneten Einstellstruktur (17) für die genannte Abmessung insbesondere mechanisch zusammenwirkt, wobei die Einstellstruktur (17) relativ zur der restlichen Tampondruckmaschine (1) verlagerbar angeordnet ist und wobei durch die relative Anordnung der Einstellstruktur (17) bezüglich der restlichen Tampondruckmaschine (1) die erreichbare Abmessung der Tamponhalteeinrichtung (5) einstellbar vorgegeben ist.
Patent DE-202009008393-U1 (DE)
Title: Massageauflage für Tiere
IPC: A61D3/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Massageauflage für Tiere dadurch gekennzeichnet, das Noppen auf ein Trägermaterial aufgebracht werden.
Patent DE-202009008466-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung eines Filterelements
IPC: B01D27/08
Filed: 2009-06-19
Abstract: Adapter (1, 1') zur Befestigung eines Filterelementes (25, 25') in einer zylindrischen Aufnahmeöffnung (18) eines Bodenteils (19) eines Filtergehäuseunterteils mit mindestens einer am Adapterumfang in einer umlaufenden Nut (3, 5) angeordneten Dichtung (4, 7) zur fluiddichten Trennung eines die Außenhülle des Filters umgebenden Unfiltratraumes, aus dem zu filtrierendes Medium dem Filter zuführbar ist, von einem Filtratraum, in dem das Filtrat aus dem Filter einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4, 7, 28) auf eine Basisfläche (6) der umlaufenden Nut (3, 5, 26) aufgespritzt ist und dass die Dichtung (4, 7, 28) zu mindestens einer die Basisfläche (6) begrenzenden Seitenwand (12, 13, 32, 33) der Nut (3) einen Abstand (16, 17, 31) aufweist.
Patent DE-202009010679-U1 (DE)
Title: Matratzenunterfederung
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-08-07
Abstract: Matratzenunterfederung mit an Längsholmen eines Bettrahmens angeordneten Endpunktlagern für Federleisten aus gummielastischen Federelementen, darüber angeordneten Aufnahmetaschen für die Enden der Federleisten und darunter angeordneten Befestigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (4) je Endpunktlager (1) aus einem oder mehreren Stopfen (5) bestehen, die mit den Aufnahmetaschen (3) und den Federelementen (2) einteilig ausgebildet sind und die mit Aufnahmeausnehmungen (6) der Längsholme (7) korrespondierende Formen und Abstände aufweisen und dass ein Endpunktlager 1 zwei oder mehr Aufnahmetaschen (3) für Federleisten aufweist.
Patent DE-202009011493-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Schlauchpumpe zur Förderung von Fluiden umfassend einen Stator und einen darin gelagerten Rotor, wobei in dem Stator ein flexibler Schlauch eingebunden ist, und der Rotor radial angeordnete Förderelemente aufweist, welche den Schlauch über einen das Fluid enthaltenen Abschnitt abdrücken und wobei unter Einwirkung eines mit dem Rotor verbundenen Motors der abgedrückte Fluidabschnitt sich fortschreitend im Schlauch bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderelemente als drehbar gelagerte Rollen ausgeführt sind, welche mindestens zwei Wälzlager umfassen, deren Außenringe über eine gemeinsame Außenhülle verbunden sind und deren Innenringe mit dem Rotor verbunden sind, wobei unter Einwirkung des Motors sich der Rotor im Stator bewegt und die Außenringe der Förderelemente auf der Innenfläche des Stators abrollen.
Patent DE-202009011744-U1 (DE)
Title: Lenkstangenhalterung für Geräteträger
IPC: B62J7/06
Filed: 2009-08-31
Abstract: Lenkstangenhalterung für Geräteträger zum Anbringen an Lenkstangen von Fahrrädern oder Motorrädern,  mit zwei zusammenspannbaren, die Lenkstange umgreifenden (01, 02), die einander zugewandete Ringsegmentflächen zum Zusammenwirken mit dem Umfang der Lenkstange haben,  und mit zwei jeweils etwa ringesegmentförmig ausgebildeten Einsatzelementen (03, 04), von denen das eine Einsatzelement (03) wahlweise in das eine Teil (01) und das andere Einsatzelement (04) wahlweise in das andere Teil (02) einsetzbar ist,  und mit an den beiden Teilen (01, 02) und dem jeweils zugeordneten Einsatzelement (03, 04) gebildeten, miteinander zusammenwirkenden Formschlusselementen zur Festlegung des jeweiligen Einsatzelements in dem betreffenden Teil sowohl in bezüglich des zu umgreifenden Lenkstangenrohrs axialer Richtung als auch in Umfangsrichtung.
Patent DE-202010006163-U1 (DE)
Title: Profilelement sowie mit Profilelement ausgestattetes Wandelement für Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Profilelement (10) für Lärmschutzwand, aufweisend einen ersten Profilabschnitt (20), und einen zweiten Profilabschnitt (30), wobei sich der erste Profilabschnitt (20) und der zweite Profilabschnitt (30) in einer ersten Richtung (L) und in einer zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung (H) erstrecken und wobei der erste Profilabschnitt (20) und/oder der zweite Profilabschnitt (30) eine Vielzahl von Schalldurchgangslöchern (21; 31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Profilabschnitte (20, 30) durch einen Formschluss in einer dritten Richtung (D), die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung (L) und zur zweiten Richtung (H) ist, miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202010008229-U1 (DE)
Title: Entwässerungseinrichtung für einen Rahmen
IPC: E06B7/14
Filed: 2010-08-05
Abstract: Entwässerungseinrichtung (1) für einen Rahmen, insbesondere für Fenster, Türen, Fassaden oder Festverglasungen, mit einem horizontalen Rahmenprofil (9) an die an einem horizontalen Wandabschnitten (16, 17) mindestens eine Durchgangsöffnung (15) zwischen einem oberen und einem unteren Falzraum (18, 19) ausgebildet ist, wobei an der Durchgangsöffnung (15) ein Entwässerungsbauführungsbauteil (2) festgelegt ist, dass einen Entwässerungskanal (3) zur Durchleitung eines aus der Durchgangsöffnung (15) strömende Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entwässerungsbauteil (2) an einer sich von dem Wandabschnitt (16, 17) nach unten erstreckenden Leiste (11) des Rahmenprofils (9) fixiert ist.
Patent DE-202010012094-U1 (DE)
Title: Trockenelement für Autowaschstrassen
IPC: B60S3/04
Filed: 2010-09-02
Abstract: Autowaschstrasse (1) mit einem Tuchtrockner (2), der an einer beweglichen Halterung (3, 4) als Streifen (15) ausgebildete Trocknungselemente (6) aufweist, die vornehmlich lösbar jeweils mittels eines Trägers (5) an der Halterung (3) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Träger (5) als Aufnahme (13) einen Halteschlitz (12) aufweisen, durch welche die Trocknungselemente (6) hindurchgeführt sind und beidseits desselben nach unten hängen, wobei an beiden freien Enden (7, 8) jedes Streifens ein trocknungsaktiver Endbereich (9) vorhanden ist.
Patent DE-202010013838-U1 (DE)
Title: Bugvisier
IPC: B63B1/06
Filed: 2010-10-04
Abstract: Bugvisier für Schiffe, das dadurch gekennzeichnet ist, dass: 1. es beweglich, zum Beispiel (nach oben, an die Seiten etc.) ganz oder in Teilen hochklappbar ist. 2. für Schiffe ohne Wulstbug, zum Beispiel Eisbrecher, in heruntergeklapptem Zustand die Form eines Wulstbuges hat. 3. Für Schiffe ohne Eisbrecherbug (zum Beispiel mit Wulstbug) im Betriebszustand (in der Regel heruntergeklappt) die Form eines Eisbrecherbugs hat. 4. Die Ansprüche beziehen sich auf alle Arten von beweglichen Bugvisieren, also auch solche aus Leichtmetall, CFK oder gar aus unter Hochdruck gefüllten hochreissfesten Kevlarfolien (technischer Hinweis: ein Bugvisier in Form eines Wulstbuges muss nur das Wasser umlenken, nicht das Eis).
Patent DE-202010015613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Gülle oder anderen Flüssigkeiten
IPC: A01C23/04
Filed: 2010-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von Gülle oder anderen Flüssigkeiten in der Landwirtschaft, mit einer Strahlvorrichtung (2) zum Auswerfen eines Flüssigkeitsstrahls, die ein an den Auslaß eines Fasswagens anschließbares Zuführrohr (3, 21) aufweist, das in eine Strahldüse (25) zum Auswerfen des Flüssigkeitsstrahls führt, dadurch gekennzeichnet, das im Verlauf des Zuführungsrohrs oder in der Strahldüse mindestens eine Drallvorrichtung eingebaut oder einbaubar ist.
Patent DE-202010017210-U1 (DE)
Title: Schirmknirpsartige zusammenlegbare Armhalterung
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-12-27
Abstract: Ich stelle hiermit -Schutzanspruch- für eine -Schirmknirbsartige zusam -men legbare Armhalterung-. Die sich zu drei Teilen zusammen setzt. 1. Zu einem auseinander legbarem, lamellenartigem -Fußgestänge-. 2. in einem -Rohrgestänge mit -Halterungsdurchlassunge- u. mechanichen Ausziemöglichkeiten befindet. Das in dem lamellenartigem Fußgestänge, mittig festgemacht werden kann. 3. Es ist eine -Arm- u. Handbefestigungsmöglichkeit-. Die sich an der ausziebaren Haltestage mit den -Halterungsdurchbrüchen- befestigt werden kann. Das -Haltematerial- sollte hierfür endsprechend hergestellt werden! So das es eine bequeme Halterung für den verletzten -Armkörperteil-, und derer notwendigen Vorraussetzung hierfür endspricht. Das gesammte -Halterungsgestell-, sollte bequem transportfähig sein um mit der Person überall mitgenommen werden kann wohin sich auch die Per -son bewegen möchte.
Patent DE-202010017945-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe mit kapazitiver Zündhilfe
IPC: H01J61/36
Filed: 2010-10-08
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit Zündhilfe, mit einem Entladungsgefäß, das von Gas umgeben ist, insbesondere indem es entweder in einem Außenkolben untergebracht ist, der mit Gas bei einem Kaltfülldruck von 10 mbar bis 1 bar gefüllt ist, oder indem es keinen Außenkolben aufweist, wobei das Entladungsgefäß zwei Enden mit Abdichtungen aufweist, in denen Elektroden befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zündhilfe auf zumindest einer Abdichtung befestigt ist, wobei die Zündhilfe einen lokalen Feldverstärker in Gestalt einer Spitze oder eines Bogenteils aufweist, wobei die Zündhilfe im umgebenden Gas eine Korona-Entladung erzeugt, die UV-Strahlung in das Entladungsgefäß abgibt.
Patent DE-202011051713-U1 (DE)
Title: Sammelkastenprofil
IPC: F28F9/02
Filed: 2011-10-21
Abstract: Sammelkastenprofil (1) eines Wärmetauschers, aufweisend zwei Seitenwände (6, 7) und eine die beiden Seitenwände (6, 7) verbindende Deckenwand (5), die zusammen einen Sammelraum (9) von drei Seiten umschließen, wobei an mindestens einer der Seitenwände (6, 7) und/oder der Deckenwand (5) mindestens eine Aufnahmeöffnung (3) zur Aufnahme eines Stutzens vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Seitenwände (6, 7) und/oder die Deckenwand (5) Befestigungsbohrungen (4) zur form- oder reibschlüssigen Festlegung von Befestigungsmitteln zur Festlegung des Stutzens an einer der Seitenwände (6, 7) oder der Deckenwand (5) aufweist.
Patent DE-202011052487-U1 (DE)
Title: Eisenbahnwagen
IPC: B61D37/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Eisenbahnwagen, der eine Vielzahl von Abteilen umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines dieser Vielzahl von Abteilen zum Aufnehmen eines Dialysegeräts eingerichtet ist.