baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009049615-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Ansteuerung  eines  Leistungsschalters
Inventor: SHUMKOV IVAN
IPC: H02M1/08
Filed: 2009-10-16
Granted: 2015-04-02
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1) zur Ansteuerung eines Leistungsschalters (HSS), der so gekoppelt ist, dass er an einer Seite seines Kanals einen ersten Versorgungsspannungspegel (VIN) empfängt, wobei die elektronische Vorrichtung Folgendes aufweist: einen Steuerschalter (MP1), der mit einer ersten Seite eines Kanals so gekoppelt ist, dass er eine mit einem Taktsignal (CLKDR) variierende Steuerspannung mit einem maximalen Pegel empfängt, der größer ist als ein maximaler Spannungspegel der ersten Spannungsversorgung (VIN), und mit einer anderen Seite des Kanals an ein Steuergate des Leistungsschalters (HSS) gekoppelt ist, um selektiv die Steuerspannung an das Steuergate des Leistungsschalters anzulegen, wobei die erste Seite des Kanals mit dem Steuergate des Steuerschalters (MP1) gekoppelt ist und ein Kondensator (C1) vorgesehen ist, der mit einer ersten Seite an das Steuergate des Steuerschalters (MP1) und mit einer zweiten Seite an eine konstante Versorgungsspannung gekoppelt ist, wobei eine Spannung zwischen dem Steuergate und der ersten Seite des Kanals des Steuerschalters (MP1) in verschiedenen Taktphasen des Taktsignals unterschiedlich groß ist und wobei die Gate-Spannung sowohl von einer konstant geregelten als auch von der an der ersten Seite des Kanals anliegenden Spannung abhängt.
Patent DE-102009050856-B4 (DE)
Title: System zur Kanalinspektion
Inventor: JACOBSEN FRANK
IPC: F16L55/28
Filed: 2009-10-27
Granted: 2017-08-31
Abstract: System zur Kanalinspektion mit einem Fahrwagen (2) und mit mindestens einer an dem Fahrwagen befestigbaren Kamera (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (6) an dem Fahrwagen (2) durch ein zwischen der Kamera (6) und dem Fahrwagen (2) angeordnetes Schnittstellenelement (8, 10, 12, 14) befestigt ist, wobei mehrere an spezielle Kanalinspektionsaufgaben angepasste und austauschbare Schnittstellenelemente (8, 10, 12, 14) zum Befestigen der Kamera (6) an dem Fahrwagen (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102009052600-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: GRUNENBERG CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: F02M37/00
Filed: 2009-11-10
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
 - mit mindestens einem Injektor (4) zum Einspritzen von flüssigem Kraftstoff (3) in einen Brennraum der Brennkraftmaschine,
 - mit einer Hochdruckpumpe (8), die druckseitig über einen Hochdruckpfad (9) mit dem wenigstens einen Injektor (4) verbunden ist,
 - mit einer Niederdruckpumpe (5), die druckseitig mit der Saugseite der Hochdruckpumpe (8) verbunden ist,
 - mit mindestens einem Druckverstärker (11), der im Hochdruckpfad (9) stromauf des wenigstens einen Injektors (4) oder integral im wenigstens einen Injektor (4) angeordnet ist,
 - mit einem Druckverstärkerrücklauf (12), der Kraftstoff (3) vom jeweiligen Druckverstärker (11) zur Saugseite der Niederdruckpumpe (5) führt,
 - der Druckverstärkerrücklauf (12) an einer Anschlussstelle (13) mit der Saugseite der Niederdruckpumpe (5) verbunden ist,
 - eine Drossel (32) im Saugpfad (6) stromauf der Anschlussstelle (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102009053756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrates in einer Vakuumkammer mit mindestens einem rotierenden Magnetron
Inventor: LINS VOLKER DR
IPC: C23C14/54
Filed: 2009-11-20
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Subtrates in einer Vakuumkammer mit mindestens einem rotierenden Magnetron, wobei ein Substrat in einer Substrattransportrichtung an dem Magnetron vorbei geführt und mittels eines aus einem mit dem Magnetron verbundenen Target herausgelösten Materials gegebenenfalls auch unter Reaktion des Materiales mit einem in der Vakuumkammer befindlichen Reaktivgas beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelung des Arbeitspunktes des Beschichtungsprozesses, bei dem an ein Rohrmagnetron mit einem rotierenden Target und eine Gegenelektrode eine Targetspannung angelegt wird, derart erfolgt, dass eine durch den Targetumlauf hervorgerufene periodische Änderung eines ersten Prozessparameters durch eine periodische Änderung eines zweiten Prozessparameters mit einer determinierten Höhe ausgeregelt wird.
Patent DE-102009058615-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: BäKER WOLFGANG
IPC: H01H23/28
Filed: 2009-12-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Schaltervorrichtung (1) zur Einstellung von wenigstens zwei stabilen elektrischen Schaltzuständen, umfassend wenigstens ein kippbares Bedienelement (5), wobei unterschiedlichen Kippstellungen (1,1') des Bedienelementes (5) unterschiedliche Schaltzustände zuordenbar sind, wobei das kippbare Bedienelement (5) mit einem Tastschalter (9) in Wirkverbindung steht, derart, dass unterschiedlichen Kippstellungen (1,1') des Bedienelementes (5) unterschiedliche Schaltzustände des Tastschalters (9) entsprechen und wobei das Bedienelement (5) wenigstens eine in etwa quer zu dessen Längserstreckung weisende Anformung (7a, 7b) aufweist und die Anformung (7a, 7b) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (22) versehen ist, welche eine stiftartige Schraube (19) aufnimmt.
Patent DE-102009060434-B4 (DE)
Title: Geschlossene LED-Leuchte mit thermischem Koppelelement
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-22
Granted: 2013-07-04
Abstract: LED-Leuchte mit einer Mehrzahl auf einer Platine angeordneter Leuchtdioden in einem geschlossenen Gehäuse aus einem Kunststoff, einem mit der Außenluft in Verbindung stehenden Kühlkörper und Mitteln zum Ableiten der Wärme von der Platine zum Kühlkörper, wobei diese Mittel thermische Koppelelemente aus einem festen, gut wärmeleitenden Material sind, die in den zum Kühlkörper benachbarten Bereich der Gehäusewand eingebaut sind und diese durchdringen und sowohl mit der Platine als auch mit dem Kühlkörper wärmeleitend verbunden sind, und wobei die Koppelelemente einstückig mit dem Kühlkörper ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper selbst in die Gehäusewand eingelassen ist und dass der Kühlkörper eine umlaufende Nut aufweist, die einen dichten Anlagebereich mit der Gehäusewand bildet.
Patent DE-102010001927-B4 (DE)
Title: Klappbare Kopfstützenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: YETUKURI ARJUN V
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-02-15
Granted: 2012-03-29
Abstract: Kopfstützenanordnung, die umfasst: ein Querglied (24), das ausgebildet ist, um in einem Fahrzeug montiert zu werden, eine Kopfstütze (14), die durch das Querglied (24) gehalten wird, ein fixiertes Sperrglied (28), das in der Kopfstütze (14) montiert ist, einen Riegel (30), der beweglich an dem Querglied (24) montiert ist und an einer ersten Riegelposition in das fixierte Sperrglied (28) eingreift und an einer zweiten Riegelposition von dem fixierten Sperrglied (28) gelöst ist, und ein Stellglied (32), das neben dem Riegel (30) vorgesehen ist, um den Riegel (30) zwischen der ersten Riegelposition und der zweiten Riegelposition zu bewegen, wobei die Kopfstütze (14) um das Querglied (24) geschwenkt werden kann, wenn sich der Riegel (30) in der zweiten Riegelposition befindet.
Patent DE-102010003205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der vertikalen Beschleunigung, der longitudinalen Winkelbeschleunigung und der transversalen Winkelbeschleunigung eines Körpers, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: B60G17/04
Filed: 2010-03-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der vertikalen Beschleunigung (a), der longitudinalen Winkelbeschleunigung (α) und der transversalen Winkelbeschleunigung (α) eines Körpers, wobei der Körper eine longitudinale Drehachse (x), eine transversale Drehachse (y), mindestens drei Federelemente (5), mindestens drei Stossdämpfer (6) und mindestens drei Höhensensoren (7) umfaßt, wobei jeweils ein Höhensensor (7) im Bereich eines Stossdämpfers (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Dämpfungskräfte (F) der Stossdämpfer (6), die Federkräfte (F) der Federelemente (5), der Schwerpunkt des Köpers, die Masse des Körpers (m), die Trägheitsmomente des Körpers (J, J), die Positionen der Stossdämpfer in Bezug auf den Schwerpunkt des Körpers (s, s, l, l), die mittlere Höhe der longitudinalen Drehachse (h) und die mittlere Höhe der transversalen Drehachse (h) bestimmt werden und- die vertikale Beschleunigung (a), die longitudinale Winkelbeschleunigung (α) und die transversale Winkelbeschleunigung (α) mit Hilfe der Masse des Körpers (m), der Trägheitsmomente des Körpers (J, J), der Positionen der Stossdämpfer in Bezug auf den Schwerpunkt des Körpers (s, s, l, l), der mittleren Höhe der longitudinalen Drehachse (h), der mittleren Höhe der transversalen Drehachse (h), der Dämpfungskräfte (F) der Stossdämpfer (6) und der Federkräfte (F) der Federelemente (5) bestimmt werden.
Patent DE-102010035440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gießen von Gußeisen in einer Kokille
Inventor: PUY HANS-PETER
IPC: B22D15/04
Filed: 2010-08-26
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Gießen von Gußeisen in einer Kokille mit einer mehrteiligen metallischen Kokille 1, die eine Sandform 3 umschließt, in deren Hohlraum 4 das geschmolzene Gußeisen eingefüllt wird. Zur Verbesserung nicht nur der Kühlung, sondern insbesondere auch der Steuerbarkeit der Kühlung ist erfindungsgemäß zwischen der Innenwand der Kokille und der Außenwand der Sandform wenigstens ein kühlmitteldurchströmter Raum 2 gebildet, der vorzugsweise die Form wenigstens eines zwischen einem Kühlmitteleintritt 5 und -austritt 8 verlaufenden Kanals hat und dabei jeweils etwa zur Hälfte gebildet ist durch eine rinnenartige Vertiefung der Innenwand der Kokille 1 und eine gegenüberliegende rinnenartige Vertiefung in der Außenwand der Sandform 3. Die verbesserte Kühlung und Lenkbarkeit der Erstarrung des Gußteils ermöglicht die Erzielung optimaler, reproduzierbarer Material- und Gefügeeigenschaften.
Patent DE-102010037808-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung, z.B. Rollstuhl, mit dynamischer Sitzschale
Inventor: MARKWALD MICHAEL
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-09-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für körperbehinderte Personen, insbesondere Rollstuhl oder Kinderwagen, mit einem Rahmen (24), der zwei zueinander parallele Holme (34) aufweist, und einer auf dem Rahmen (34) angeordneten Sitzfläche (27), welche in Richtung der Holme (34) verschiebbar und verschwenkbar an dem Rahmen (24) befestigt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rollstuhl oder ähnliche Sitzanordnungen für körperbehinderte Personen zu schaffen, bei denen die Linearführung und schwenkbare Anlenkung bei einfachem Aufbau mit hoher Stabilität und Zuverlässigkeit ausgebildet ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass sie eine Befestigungseinheit (36) umfasst, welche die Sitzfläche (27) verschiebbar und verschwenkbar an mindestens einem der Holme (34) befestigt.
Patent DE-102010046747-B4 (DE)
Title: Benzinpartikelfilterregeneration und Diagnose
Inventor: RUONA WILLIAM CHARLES
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-09-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Ausführen von einer Regeneration eines Partikelfilters (72) eines Fremdzündungsmotors (10) mit einer Abgasanlage (70), die den Partikelfilter (72), eine stromaufwärts des Partikelfilters positionierte Schadstoffbegrenzungsvorrichtung (71), einen dafür ausgelegten Temperatursensor (222), eine Temperatur des Partikelfilters (72) vorzusehen, und einen stromabwärts des Partikelfilters positionierten Sauerstoffsensor (218) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:während der Regeneration des Partikelfilters (72) das Anheben einer Temperatur des Partikelfilters; als Reaktion darauf, dass die Temperatur des Partikelfilters größer als ein Temperaturschwellenwert ist und dass eine Zeit, die ein Lambda des stromabwärts befindlichen Sauerstoffsensor fett vorbelastet ist, größer als ein Zeitschwellenwert ist, das Einleiten sekundärer Luft zu einer Stelle stromabwärts der Schadstoffbegrenzungsvorrichtung (71) und stromaufwärts des Partikelfilters (72); undals Reaktion darauf, dass die Temperatur des Partikelfilters (72) größer als der Temperaturschwellenwert ist und dass die Zeit, die das Lambda des stromabwärts befindlichen Sauerstoffsensors (218) fett vorbelastet ist, nicht größer als der Zeitschwellenwert ist, das Setzen einer Partikelfilter-Degradationsbedingung.
Patent DE-102011003611-B4 (DE)
Title: Digitaler Modulator und ihm zugeordnete Digital-Analog-Wandlungstechniken
Inventor: WAGNER ELMAR
IPC: H04L27/36
Filed: 2011-02-03
Granted: 2023-01-05
Abstract: Sender (100; 300; 400; 1000), der aufweist:einen Digital-Analog-Wandler, DAC, (106), um ein analoges moduliertes HF-Signal basierend auf einem digitalen modulierten HF-Signal zu erzeugen;gekennzeichnet durcheinen digitalen I-Q-Modulator (302; 1002), der Daten in einem I-Q-Format empfängt und basierend auf einer Mehrbitdarstellung der Daten im I-Q-Format und einer Mehrbitdarstellung eines Frequenzsteuerworts das digitale modulierte HF-Signal bereitstellt; undeine Resonanzschaltung (108), die mit einem Ausgang des DAC (106) gekoppelt ist, wobei die Resonanzschaltung (108) angepasst ist, unerwünschte Frequenzkomponenten aus dem analogen modulierten HF-Signal zu filtern;wobei der digitale I-Q-Modulator (302; 1002) aufweist:einen Phasenakkumulierer (304), um einen akkumulierten Wert basierend auf aufeinanderfolgenden Frequenzsteuerwörtern bereitzustellen;ein Winkel-Cosinus-Amplituden-Umwandlungselement (306), um den akkumulierten Wert in einen Cosinus-Amplituden-Wert umzuwandeln;einen erster Mischer (308), um den Cosinus-Amplituden-Wert mit einem Q-Datensignal zu mischen, um einen ersten gemischten Wert bereitzustellen;ein Winkel-Sinus-Amplituden-Umwandlungselement (310), um den akkumulierten Wert in einen Sinus-Amplituden-Wert umzuwandeln;einen zweiten Mischer (312), um den Sinus-Amplituden-Wert mit einem I-Datensignal zu mischen, um einen zweiten gemischten Wert bereitzustellen, wobei das I-Datensignal in Bezug auf das Q-Datensignal um 90° phasenverschoben ist; undeinen Addierer (314), um den ersten gemischten Wert und den zweiten gemischten Wert zu addieren.
Patent DE-102011007741-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computertomographiegerät zur dynamischen CT-Untersuchung eines Patienten sowie Datenträger
Inventor: FLOHR THOMAS DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-04-20
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren für ein Computertomographiegerät (11) zur dynamischen CT-Untersuchung eines Patienten (P), aufweisend- eine Gantry (12) mit einem stationären Teil (13) und einem um eine Systemachse (15) rotierbaren Teil (14), an dem einander gegenüberliegend eine Röntgenstrahlenquelle (16) und ein Röntgenstrahlendetektor (17) angeordnet sind, welcher Röntgenstrahlenquelle (16) eine Blende (30) zugeordnet ist, welche in Richtung der Systemachse (15) verstellbare Blendenelemente (31, 32) zur Begrenzung eines von der Röntgenstrahlenquelle (16) ausgehenden Röntgenstrahlenbündels (18) in Richtung der Systemachse (15) aufweist, und- eine in Richtung der Systemachse (15) verstellbare Patientenlagerungsplatte (21), bei dem zu einer dynamischen CT-Untersuchung eines Körperbereichs des Patienten (P) die Patientenlagerungsplatte (21) in Richtung der Systemachse (15) zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition (E1PL, E2PL) der Patientenlagerungsplatte (21) verstellt wird,bei dem gleichzeitig die Blendenelemente (31, 32) der Blende (30) in Richtung der Systemachse (15) zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition (E1Blende, E2Blende) der Blendenelemente (31, 32) verstellt werden undbei dem die Blendenelemente (31, 32) in Richtung der Systemachse (15) betrachtet eine bestimmte Öffnungsweite (W) zur Begrenzung des von der Röntgenstrahlenquelle (16) ausgehenden Röntgenstrahlenbündels (18) in Richtung der Systemachse (15) aufweisen, die derart gewählt wird, dass das Röntgenstrahlenbündel (18) beim Auftreffen auf den Röntgenstrahlendetektor (17) in Richtung der Systemachse (15) betrachtet nur einen Teil der Detektorfläche des Röntgenstrahlendetektors (17) ausleuchtet und die während der Verstellbewegung der Blendenelemente (31, 32) in Richtung der Systemachse (15) konstant bleibt.
Patent DE-102011118890-B4 (DE)
Title: Turbolader und Zentrifugalkompressorrad aus Verbundwerkstoff
Inventor: HOMMES DANIEL J
IPC: F04D29/28
Filed: 2011-11-18
Granted: 2019-04-18
Abstract: Abgasgetriebener Turbolader (4) für einen Verbrennungsmotor (6), der einen Zentrifugalkompressor (8) aufweist, umfassend:eine sich axial erstreckende Nabe (12) mit einem Einlassende (16), einem Auslassende (18), einer bogenförmigen Außenfläche (20) und einer Wellenbohrung (22); undeiner Schaufelgruppierung (24), die an der bogenförmigen Außenfläche (20) der sich axial erstreckenden Nabe (12) angeordnet ist, wobei die Schaufelgruppierung (24) eine Mehrzahl um den Umfang beabstandeter, sich radial und axial erstreckender bogenförmiger Zentrifugallaufradschaufeln (26), die daran angeordnet sind, umfasst; wobei die sich axial erstreckende Nabe (12) und die Schaufelgruppierung (24) ein vliesartiges, mit diskontinuierlichen Fasern gefülltes Polymermatrixverbundmaterial (28) umfassen.
Patent DE-102012011413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren füreine maschine
Inventor: SELIG ANDREAS
IPC: H04L47/80
Filed: 2012-06-08
Granted: 2020-07-23
Abstract: Vorrichtung (50) für eine Maschine (1; 2), mit
 einer Bestimmungseinrichtung (51) zur Bestimmung, ob eine Anforderung (15) an Echtzeitkommunikation umsetzbar ist, die von einer Applikation (10, 20, 30, 40) der Maschine (1; 2) gestellt wurde, wobei die Bestimmungseinrichtung (51) dahingehend ausgestaltet ist, dass sie bei der Bestimmung, ob eine Anforderung (15) an Echtzeitkommunikation umsetzbar ist, berücksichtigt, ob es sich bei der Applikation (10, 20, 30, 40) um eine sicherheitskritische Applikation (10, 20, 30, 40) der Maschine (1; 2) handelt, und
 einer Zuteileinrichtung (52) zur Zuteilung eines Echtzeitkanals (61, 62, 63, 64) an die Applikation (10, 20, 30, 40) auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses der Bestimmungseinrichtung (51), wobei die Zuteileinrichtung (52) einer nicht sicherheitskritischen Applikation (10, 20, 30, 40) der Maschine (1; 2) nur einen Kommunikationskanal zuteilt, mit dem eine langsamere Kommunikation als in Echtzeit möglich ist.
Patent DE-102012022644-B4 (DE)
Title: Verteilermodul und Verfahren zum Anschließen von Adern
Inventor: NEUMETZLER HEIKO
IPC: H01R13/46
Filed: 2012-11-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verteilermodul (1) für die Telekommunikations- und Datentechnik, das ein Gehäuse aus Kunststoff aufweist, in dem Aderanschlusskontakte (7, 9) angeordnet sind, wobei erste Aderanschlusskontakte (7) von einer Oberseite (O) des Verteilermoduls (1) beschaltbar sind und zweite Aderanschlusskontakte (9) von einer Unterseite (U) des Verteilermoduls (1) beschaltbar sind, wobei die ersten und zweiten Aderanschlusskontakte (7, 9) jeweils in einer Reihe angeordnet sind, wobei mindestens an einer Vorderseite (V) des Gehäuses zwei hakenförmige Umlenkelemente (14) angeordnet sind, die oberhalb der zweiten Aderanschlusskontakte (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkelemente (14) von einer Kante (15) an der Vorderseite (V) abgehen, wobei die Umlenkelemente (14) oberhalb von Domen (12) der zweiten Aderanschlusskontakte (9) angeordnet sind, wobei die Dome (12) zur Vorderseite (V) zurückgesetzt sind, wobei die Umlenkelemente (14) jeweils ein breites Basisteil (16) umfassen, das sich senkrecht von der Kante (15) in Richtung Unterseite (U) erstreckt, wobei sich an das Basisteil (16) eine Schräge (17) anschließt, die sich in Richtung der zugeordneten zweiten Aderanschlusskontakte (9) erstreckt, wobei sich an die Schräge (17) ein Endstück (18) anschließt, das parallel zur Kante (15) verläuft, wobei von dem Endstück ein Rücksprung (19) abgeht, der sich von der Vorderseite in Richtung einer Wand (20) erstreckt, die plan mit einer Vorderseite der Dome (12) der zweiten Aderanschlusskontakte (9) ist.
Patent DE-102012025269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rückhalten eines Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: B60R22/46
Filed: 2012-12-21
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Rückhalten eines Insassen (3) eines Fahrzeuges (1) mit einer einem Fahrzeugsitz (2) des Insassen (3) zugeordneten Sicherheitsgurtvorrichtung,wobei eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Kollision erfasst wird und ein Gurtstraffer der Sicherheitsgurtvorrichtung zur Straffung eines Sicherheitsgurtes (4) aktiviert wird,und der Gurtstraffer bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Heckkollision aktiviert wird und der Sicherheitsgurt (4) vor Eintreten der Heckkollision gestrafft wird,wobei der Insasse (3) mittels des Sicherheitsgurtes (4) in Richtung einer Sitzlehne (2.2) positioniert wirddadurch gekennzeichnet, dassder Gurtstraffer aktiviert wird, wenn sich das Fahrzeug (1) im Stillstand befindet und der Stillstand des Fahrzeuges (1) durch Betätigen einer Bremsvorrichtung erfasst wird.
Patent DE-102012100250-B4 (DE)
Title: Maschinenstopp- und -startsteuervorrichtung
Inventor: HIGUCHI HIROAKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-01-12
Granted: 2019-06-27
Abstract: Maschinenstopp- und -startsteuervorrichtung, die eine Maschine automatisch stoppt, falls eine vorbestimmte Voraussetzung für einen automatischen Stopp erfüllt ist, und ein Ankurbeln durch einen Starter (10) durchführt, falls eine vorbestimmte Voraussetzung für einen Neustart erfüllt ist, nachdem die Voraussetzung für den automatischen Stopp erfüllt ist, um die Maschine neu zu starten, aufweisend:eine Drehgeschwindigkeits-Berechnungseinheit, die eine Maschinengeschwindigkeit bei dem Zeitpunkt berechnet, wenn die Maschine durch den Starter (10) gestartet wird;eine Gewichtungsfaktor-Berechnungseinheit, die einen Gewichtungsfaktor (Kw) indikativ für die Gewichtung einer Last, die auf den Starter (10) beim Kurbeln angewandt wird, basierend auf der Maschinengeschwindigkeit, die durch die Drehgeschwindigkeits-Berechnungseinheit berechnet wird, berechnet;eine Startanzahl-Berechnungseinheit, die die gewichtete Anzahl der Zeitpunkte des Startens durch Gewichtung der Anzahl der Zeitpunkte des Startens der Maschine in Abhängigkeit zu der Last berechnet, indem der Gewichtungsfaktor (Kw), der durch die Gewichtungsfaktor-Berechnungseinheit berechnet wird, verwendet wird; undeine Stoppsteuereinheit, die den automatischen Stopp der Maschine basierend auf der gewichteten Anzahl der Zeitpunkte des Startens, die durch die Startanzahl-Berechnungseinheit berechnet wird, beschränkt.
Patent DE-102012108357-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe und Laufradprotektor für Kreiselpumpe
Inventor: KORUPP SASCHA
IPC: F04D29/42
Filed: 2012-09-07
Granted: 2016-06-02
Abstract: Kreiselpumpe (1) mit einem Pumpengehäuse (2), das einen saugseitigen Einlass (3) und mindestens einen druckseitigen Auslass (4) aufweist, wobei im Pumpengehäuse (2) ein drehbar gelagertes Laufrad (5) zur Förderung eines Pumpenmediums vom Einlass (3) zum Auslass (4) und ein Laufradsitz (10) angeordnet ist, wobei der Laufradsitz (10) in einem ringförmigen Laufradprotektor (8) aus einem korrosionsfesten Material ausgebildet ist, der im Pumpengehäuse (2) aufgenommen ist, wobei ein Einführbereich (7) des Laufrades (5) radial vom Laufradprotektor (8) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (5) an Innenflächen des Laufradprotektors (8) gleitend geführt ist, der radial beweglich gegenüber dem Pumpengehäuse (2) ist, wobei zwischen dem Laufradprotektor (8) und dem Pumpengehäuse (2) eine Radialdichtung (15) angeordnet ist.