baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004031391-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit Gehäuse zum ESD-Schutz
Inventor: HIEGLER MICHAEL
IPC: H01L23/60
Filed: 2004-06-29
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektronisches Bauteil, mit wenigstens einem opto-elektronischen Bauelement (1) und mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse  – einen Grundkörper (3) mit einer Ausnehmung aufweist,  – wenigstens zwei Anschlussteile (4a, 4b) umfasst, die sich teilweise in Kontakt mit dem Gehäuse befinden,  – ein elektrisch leitendes Material in Form von Partikeln (7) aufweist, das in den gesamten Grundkörper (3) eingebracht ist, so dass die Leitfähigkeit des Gehäuses definiert eingestellt ist und Strompfade zwischen den Anschlussteilen (4a, 4b) gebildet sind, wobei das Gehäuse nach Art eines zum opto-elektronischen Bauelement (1) parallel geschalteten Widerstands (2) wirkt und einen ESD-Schutz für das opto-elektronische Bauelement (1) darstellt.
Patent DE-102004032396-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ROBERT FABIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-07-03
Granted: 2010-01-07
Abstract: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz (1),  die in einer Lehnenachse (A) über Rastversteller (10) verriegelt und nach Entriegelung der Rastversteller (10) vorklappbar ist,  wobei ein über eine hintere Handhabe (28) betätigbarer Entriegelungsmechanismus (15) für die Rastversteller (10) vorgesehen ist  dadurch gekennzeichnet, dass  der Entriegelungsmechanismus (15) über eine vordere Handhabe (27) und einen vorderen Gurt (23) sowie über die hintere Handhabe (28) und einen hinteren Gurt (24) betätigbar ist,  der vordere Gurt (23) und der hintere Gurt (24) über einen gemeinsamen Zugabschnitt (22) mit dem Entriegelungsmechanismus (15) verbunden sind,  der vordere Gurt (23) und der hintere Gurt (24) über eine lehnenfeste Gurtführung (25) derartig geführt sind, dass der vordere Gurt (27) zur Bedienung von einer Vorderseite der Rückenlehne (3) her nach vorne umgelenkt ist und der hintere Gurt (28) zur Bedienung von der Rückseite der Rückenlehne (3) her nach hinten umgelenkt ist, und  bei Zug...
Patent DE-102004033989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der dreidimensionalen Dichteverteilung in Knochen
Inventor: FEHRE JENS
IPC: A61B6/02
Filed: 2004-07-14
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur Messung der dreidimensionalen Dichteverteilung in einem Knochen (8) mit folgenden Schritten: Bereitstellen einer um eine Rotationsachse (z) rotierbaren Messanordnung mit einer Röntgenquelle (2) und einem gegenüberliegend angeordneten Detektor (3) mit einem aus einer Vielzahl von Detektorelementen gebildeten zweidimensionalen Detektorarray, Anordnen des zu vermessenden Knochens (8) im Bereich der Rotationsachse (z), Erzeugen von Röntgenstrahlung und Rotieren der Messanordnung um die Rotationsachse (z) um einen Winkel von zumindest 180° und höchstens 300°, wobei vom Detektor (3) in Abhängigkeit des Rotationswinkels der Messanordnung der vom Knochen (8) nicht absorbierte Anteil der Röntgenstrahlung ortsaufgelöst gemessen wird, Erzeugen eines Kalibrierwerts durch Messen eines Phantoms mit einer bekannten Dichte oder Dichteverteilung, geometrisches Kalibrieren der Messanordnung bezüglich eines zu vermessenden Volumens des Knochens (8) anhand zuvor gewonnener morphologischer Merkmale des Knochens, in welchem das Volumen enthalten ist, wobei eine Patientenliege automatisch relativ zur Messanordnung verfahren wird, Berechnung eines quantitativen Werts der absoluten Dichte für jedes Voxel des durchstrahlten Volumens des Knochens (8), Erzeugen eines die quantitative Verteilung der absoluten Dichte im Knochen (8) wiedergebenden zwei- oder dreidimensionalen Bilds aus den berechneten Dichtewerten und Vergleichen der Dichteverteilung mit einer früheren Dichteverteilung im Knochen (8) durch Überlagerung der Dichteverteilung mit der früheren Dichteverteilung.
Patent DE-102004047263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Abbildungsfehler vermeidenden Maskenlayouts für eine Maske
Inventor: SEMMLER ARMIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-09-24
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Abbildungsfehler vermeidenden, endgültigen Maskenlayouts (20') für eine Maske (10), bei dem ein erzeugtes, vorläufiges Hilfs-Maskenlayout (100) in das endgültige Maskenlayout (20') mit Hilfe eines OPC-Verfahrens überführt wird,  – wobei vor der Durchführung des OPC-Verfahrens mit dem vorläufigen Hilfsmaskenlayout (100) zunächst ein modifiziertes Hilfsmaskenlayout (100') gebildet wird,  – indem zumindest eine optisch nicht auflösbare Hilfsstruktur (130) zwischen zwei Maskenstrukturen (110, 120) des vorläufigen Hilfsmaskenlayouts (100) angeordnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die optisch nicht auflösbare Hilfsstruktur (130) zwischen den zwei Maskenstrukturen (110, 120) in Abhängigkeit von der Strukturgröße (B1, B2) der zwei Maskenstrukturen (110, 120) platziert wird, wobei bei sich unterscheidenden Strukturgrößen (ΔB) der zwei Maskenstrukturen eine außermittige Anordnung (V) der optisch nicht auflösbaren Hilfsstruktur (130) zwischen den zwei Maskenstrukturen erfolgt und  – die außermittige Anordnung (V) der optisch nicht auflösbaren Hilfsstruktur (130) derart gewählt wird, dass die optisch nicht auflösbare Hilfsstruktur...
Patent DE-102004057215-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen von Halbleiterwafern mittels einer Sondenkarte unter Verwendung eines temperierten Fluidstrahls
Inventor: REITINGER ERICH
IPC: G01R31/26
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Testen von Halbleiterwafern (5) mittels einer Sondenkarte (7;
7', 7'a; 7''), aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Bereitstellen
einer temperierten Aufspanneinrichtung (1),  – Auflegen
der Rückseite
(R) eines Halbleiterwafers (5) auf eine Auflageseite (AF) der temperierten
Aufspanneinrichtung (1),  – Aufsetzen
der Sondenkarte (7; 7', 7'a; 7'') auf die Vorderseite (O) des Halbleiterwafers
(5),  – Einprägen eines
Stromes in einen Chipbereich der Vorderseite (O) des Halbleiterwafers
(5) mittels Sonden (91–94)
der aufgesetzten Sondenkarte (7; 7', 7'a; 7'') und  – Richten
eines fokussierten temperierten Fluidstrahls (G) auf die Vorderseite
(O) des Halbleiterwafers (5), wodurch eine Temperatur des Chipbereichs
im Wesentlichen auf einer Temperatur der Auflageseite (AF) der temperierten
Aufspanneinrichtung (1) gehalten wird,  gekennzeichnet durch  – Richten
des fokussierten temperierten Fluidstrahls (G) auf die Vorderseite
(O) des Halbleiterwafers (5) mittels   – einer längenveränderlichen Düseneinrichtung
(150a, 150b; 150a', 150b') mit einem Auslass (A; A') und...
Patent DE-102004063083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung elektrischer Anschlusskabel
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: H02G3/22
Filed: 2004-12-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung elektrischer Anschlusskabel (14) durch eine Öffnung, in einem Fühlergehäuse (12) eines Gasmessfühlers, mit zwei in die Öffnung eingesetzten, hintereinander angeordneten Dichtungskörpern (22, 23), die jeweils Durchgangskanäle (24, 25) aufweisen, in denen jeweils ein Abschnitt der Anschlusskabel (14) form- und/oder kraftschlüssig einliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Dichtungskörper (22) aus einer Anzahl von kreissektorförmigen Zylindersektoren (26) radial zusammengesetzt ist, die zwischen sich die Durchgangskanäle (24) ausformen und mittels eines außen aufgeschobenen Halterings (27) kraftschlüssig zusammengehalten sind und dass die zusammengesetzten Zylindersektoren (26) eine zentrale, axiale Öffnung (35) aussparen, in die eine sich radial aufspreizende Spannhülse (28) eingeschoben ist.
Patent DE-102005005196-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Quarzglas für den Einsatz in der Halbleiterfertigung und nach dem Verfahren erhaltenes Bauteil
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: C03B20/00
Filed: 2005-02-03
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils aus Quarzglas für den Einsatz in der Halbleiterfertigung,
indem durch mechanische Bearbeitung der Oberfläche eines Quarzglas-Rohlings
eine anfängliche
mittlere Oberflächenrauigkeit
R a,0  erzeugt wird, und die so bearbeitete
Bauteil-Oberfläche
einer Ätzbehandlung
unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die mechanische
Bearbeitung eine anfängliche
mittlere Oberflächenrauigkeit
R a,0  von mindestens 0,2 μm eingestellt wird, und dass
Intensität
und Dauer der Ätzbehandlung
so eingestellt werden, dass sich eine tatsächliche Ätztiefe von mindestens 10 μm ergibt.
Patent DE-102005010302-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: KOHTZ HEINZ
IPC: B41F31/26
Filed: 2005-03-07
Granted: 2008-05-15
Abstract: Farbwerk
(01) einer Rotationsdruckmaschine mit einem aus mehreren rotierenden
Walzen (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11) bestehenden Walzenzug, wobei die
Walzen (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11) durch ihre Rotation mit
ihrer jeweiligen Mantelfläche
Druckfarbe von einem Farbreservoir (21) entlang eines den Walzenzug
durchlaufenden Transportweges zu einem Formzylinder (12) transportieren,
wobei sich in mindestens einem Spritzbereich infolge einer an der
transportierten Druckfarbe angreifenden Zentrifugalkraft Druckfarbe
von der Mantelfläche
zumindest einer der rotierenden Walzen (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09;
11) des Walzenzuges löst
und einen Farbsprühnebel (24)
bildet, wobei in dem Spritzbereich eine nicht in den direkten Transportweg
der Druckfarbe eingebundene Walze (22; 23; 26) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die nicht in den direkten Transportweg der
Druckfarbe eingebundene Walze (22; 23; 26) einen zylindrischen,
hohlen Walzenkörper
(27) aufweist, wobei die beiden Endbereiche des Walzenkörpers (27)
jeweils auf voneinander getrennten Achszapfen (32) drehbeweglich
gelagert sind,...
Patent DE-102005014776-B4 (DE)
Title: Verfahren, Kommunikationsanordnung und Signalisierungskomponente zum Überwachen von zumindest einer Kommunikationsbeziehung zugeordneten Refresh-Signalen
Inventor: CHARZINSKI JOACHIM
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von zumindest einer Kommunikationsbeziehung zugeordneten Refresh-Signalen
(R), welche von zumindest einer in einem Kommunikationsnetz angeordneten
Signalisierungskomponente (S1, S2, S3) in vorgegebenen, annähernd periodischen
Zeitintervallen ausgesendet und im Kommunikationsnetz empfangen
werden, wobei bei Ausbleiben zumindest eines Teils der Refresh-Signale
(R) über
einen vorgebbaren Überwachungszeitraum
die zumindest eine Kommunikationsbeziehung abgebaut wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Überwachungszeitraum
so gewählt
ist, dass dieser größer ist
als diejenige Zeitspanne, die für
einen Neustart der zumindest einen Signalisierungskomponente (S1,
S2, S3) erforderlich ist.
Patent DE-102005036115-B4 (DE)
Title: Elektro-Tauchlackierungsvorrichtung
Inventor: NOLLER THOMAS
IPC: C25D13/00
Filed: 2005-08-01
Granted: 2017-03-23
Abstract: Elektro-Tauchlackiervorrichtung mit a) einem Lackbad; b) einer Fördereinrichtung, mit der die zu lackierenden Werkstücke im Durchlaufverfahren in das Lackbad eingetaucht, durch dieses hindurchbewegt und wieder herausgehoben werden können; c) mindestens zwei Spannungsquellen; d) in dem Lackbad längs des Bewegungsweges der Werkstücke angeordneten Elektroden, die mit einem ersten Pol mindestens einer Spannungsquelle verbunden sind; e) mindestens einer Kontaktschiene, die sich entlang des Bewegungsweges der Werkstücke erstreckt und mit einem zweiten Pol mindestens einer Spannungsquelle verbunden ist; f) jeweils einer Kontakteinrichtung für jedes Werkstück, die mit mindestens einer Kontaktschiene in Verbindung steht und das Werkstück so auf das Potential des zweiten Poles der mindestens einen Spannungsquelle legt, dadurch gekennzeichnet, dass g) mehrere Kontaktschienen (2a, 2b, 2c; 202a, 202b, 202c; 302a, 302b, 302c) vorgesehen sind, die sich ohne elektrische Unterbrechung parallel zueinander entlang des gesamten durch das Lackbad führenden Bewegungsweges der Werkstücke (1a, 1b, 1c; 201a, 201b, 201c; 301a, 301b, 301c) erstrecken und jeweils mit dem zweiten Pol unterschiedlicher Spannungsquellen (20a, 20b, 20c; 220a, 220b, 220c; 320a, 320b, 320c) verbunden sind.
Patent DE-102005045907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung eines einen Fluoreszenzfarbstoff enthaltenden Gewebes
Inventor: EHBEN THOMAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-09-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines zumindest abschnittsweise einen Fluoreszenzfarbstoff enthaltenden Gewebes (G), umfassend: Erfassen eines ersten Fluoreszenzbilds und/oder eines ersten nativen Gewebebilds mit einer unter einem ersten Beobachtungswinkel (α) angeordneten ersten Kamera (2), Erfassen eines zweiten Fluoreszenzbilds und/oder eines zweiten nativen Gewebebilds mit einer unter einem vom ersten Beobachtungswinkel (α) verschiedenen zweiten Beobachtungswinkel (β) angeordneten zweiten Kamera (3), und Erzeugung (i) eines aus dem ersten und dem zweiten Fluoreszenzbild rekonstruierten gemeinsamen Fluoreszenzbilds mit einem vorgegebenen gemeinsamen Beobachtungswinkel und/oder (ii) eines aus dem ersten und dem zweiten nativen Gewebebild rekonstruierten gemeinsamen Gewebebilds mit einem vorgegebenen gemeinsamen Beobachtungswinkel mit einer Bilderzeugungseinrichtung (5) sowie Überlagerung eines der ersten oder zweiten Fluoreszenzbilder oder des gemeinsamen Fluoreszenzbilds mit einem der nativen ersten oder zweiten Gewebebilder oder dem gemeinsamen Gewebebild zur Herstellung eines das Gewebe (G) unter einem einheitlichen Beobachtungswinkel wiedergebenden Gesamtbilds.
Patent DE-102005047236-B4 (DE)
Title: Doppelextruder-Getriebe
Inventor: MAHLIG THOMAS
IPC: B29C48/40
Filed: 2005-10-01
Granted: 2009-04-09
Abstract: Doppelextruder-Getriebe
(1, 51) mit zwei Antrieben,  – und je einem Gehäusekorpus
(2, 3; 53) für
jeden Antrieb (4, 5; 54, 55), wobei  – jeder Korpus (2, 3; 53) eine
getriebliche Übersetzung
(6, 7) enthält,  – die Getriebe-Abtriebswellen
(8, 9) beider Korpusse (2, 3; 53) koaxial und hintereinander angeordnet
sind,  – die
Korpusse (2, 3; 53) um die gemeinsame Abtriebsachse (10) herum unmittelbar
miteinander verspannt und an ihrer Kontaktstelle (11; 61) mittels
der Dichtung (15) gegeneinander abgedichtet sind,  – in den
Korpuswänden
(13, 14) im Bereich der Kontaktstelle ein gemeinsamer, die Ölumwälzung im
gesamten Getriebe (1, 51) erlaubender Öldurchtritt (12) vorgesehen
ist und  – für beide
Korpusse (2, 3; 53) eine gemeinsame Ölkühlung (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102006015401-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil für einen Kraftwagen
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-04-03
Granted: 2013-04-04
Abstract: Fronthaube (16) für einen Kraftwagen, welche einen Teil der Außenbeplankung des Kraftwagens bildet und im Bereich einer Randseite (18) an eine benachbarte Türsäule (10) des Kraftwagens angrenzt, vor der die Fronthaube (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fronthaube (16) ein im Wesentlichen flächig ausgebildetes Stoßschutzelement (34) zugeordnet ist, das aus einem EPDM-Kunststoffschaum besteht, durch welches beim Auftreffen der Fronthaube (16) auf die benachbarte Türsäule (10) infolge einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung eine Beschädigung der benachbarten Türsäule (10) zu reduzieren bzw. zu vermeiden ist.
Patent DE-102006020991-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formkörpers aus Glas oder Glaskeramik
Inventor: WANG HEXIN
IPC: C03B23/025
Filed: 2006-05-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Formkörpers (10) aus Glas oder Glaskeramik, umfassend die Schritte:  (a) Auflegen von mindestens zwei Glasrohlingen (12a, 12b) nebeneinander auf eine geformte Oberfläche (14) einer temperaturbeständigen Absenkform (13),  (b) Absenken der Glasrohlinge (12a, 12b) auf die geformte Oberfläche (14) durch Erhitzen der Absenkform (13) und der Glasrohlinge (12a, 12b),  (c) Befestigen der abgesenkten Glasrohlinge (10a, 10b) aneinander zur Bildung des Formkörpers (10), und  (d) Abheben des Formkörpers (10) von der Absenkform (13).
Patent DE-102006027558-B4 (DE)
Title: Ventiloberteil
Inventor: LANGE LUTZ
IPC: F16J15/02
Filed: 2006-06-14
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück (1), das von einer Spindel (2) mittig durchsetzt ist, über die ein Ventil betätigbar ist, das mit dem Ventilsitz (61) eines Gehäuses (6) zur Anlage kommt, wobei zwischen Ventil und Ventilsitz (61) eine Dichtvorrichtung (5) angeordnet ist, umfassend einen Dichtring (51), der außen mit einer umlaufenden Nut (511) versehen ist, durch deren Seitenwände Dichtlippen (512) gebildet sind, sowie einen Stützring (52), auf den der Dichtring (51) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (51) auf seiner Innenseite in Höhe der Ränder der Nut (511) jeweils eine umlaufende Innennut (513) aufweist und dass in den Stützring (52) umlaufend eine Nut (521) eingebracht ist, dessen Nutengrund einen Durchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser des Dichtrings (51) entspricht, wodurch zwei parallel zueinander angeordnete, umlaufende Wulste (522) gebildet sind, die in die Innennuten (513) des Dichtrings (51) eingreifen.
Patent DE-102006029043-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinheit für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: THOMER OLIVER DR
IPC: F28F13/08
Filed: 2006-06-24
Granted: 2015-04-23
Abstract: Wärmeübertragungseinheit für eine Verbrennungskraftmaschine zur Kühlung von Abgasen, mit einem Gehäuse, welches eine Innenschale (4) und eine Außenschale (5) aufweist, wobei in der Innenschale (4) ein von einem zu kühlenden Gas durchströmter Kanal (2) ausgebildet ist und zwischen der Innenschale (4) und der Außenschale (5) ein von einem Kühlfluid durchströmter Kanal (3) ausgebildet ist, wobei die Innenschale (4) Trennwände (6) beziehungsweise Seitenwände (9) aufweist, wobei am Gehäuse (1) ein erster Einlass (7) und ein erster Auslass (8) für das zu kühlende Gas sowie ein zweiter Einlass (12) und ein zweiter Auslass (13) für das Kühlfluid ausgebildet sind, wobei der durchströmte Querschnitt des vom zu kühlenden Gas durchströmten Kanals (2) im Bereich des ersten Einlasses (7) größer ist als im Bereich des ersten Auslasses (8), und dass von einigen der Trennwände Rippen (15) in den vom zu kühlenden Gas durchströmten Kanal (2) ragen, die in Strömungsrichtung betrachtet versetzt in Reihen hintereinander angeordnet sind und in Form von Ausbuchtungen (16) an den begrenzenden Seitenwänden (6, 9) weitergeführt sind.
Patent DE-102006039731-B4 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: DIETRICH MICHAEL
IPC: B62D55/30
Filed: 2006-08-24
Granted: 2009-04-23
Abstract: Einrichtung
zum Spannen der Ketten von Raupenfahrzeugen, insbesondere der Ketten
von Hydraulikbaggern, beinhaltend einen im Bereich eines Fahrwerks
(2) des Kettenfahrzeuges angeordneten, über eine Kolbenstange (11)
mit einem Leitrad (3) in Wirkverbindung stehenden, einen Spannzylinder
bildenden ersten Zylinder (6) sowie einen mit dem ersten Zylinder
(6) in Wirkverbindung stehenden, einen Federzylinder bildenden zweiten Zylinder
(7), wobei der zweite Zylinder (7) den ersten Zylinder (6) zur Bildung
eines Doppelzylinders (5) konzentrisch umschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Zylinder (6, 7) über
einen eigenen Hydraulikanschluss (8, 9) verfügt, wobei beim Anlassen des
Kettenfahrzeuges die Hydraulikanschlüsse (8, 9) der einzelnen Zylinder
(6, 7) des Doppelzylinders (5) mit einem vorgebbaren Vorspanndruck
(p0) beaufschlagt sind, der Federzylinder (7) aufgrund seiner größeren Querschnittsfläche mit
maximalem Federweg (t) in seine Endlage (16) führbar ist und der Spannzylinder
(6) die Kette mit einer Kraft, die dem Vorspanndruck (p0) entspricht,
vorspannt.
Patent DE-102006041260-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für Güter im Bereich einer Durchladeöffnung eines Cabriolet-Fahrzeuges
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2006-09-02
Granted: 2009-03-12
Abstract: Rückhaltevorrichtung
für Güter im Bereich
einer Durchladeöffnung
(9), welche an einer Trennvorrichtung (1) zwischen einem Fahrzeuginsassenraum
(7) und einem heckseitigen Stauraum (5) eines Cabriolet-Fahrzeugs
(3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung
(1) als ein mit einem Überrollschutzsystem
(3) ausgebildetes, heckseits von Fahrzeugsitzen eine Fahrzeugquerwand
bildendes Modul ausgebildet ist, an der eine starre Barriereeinrichtung
(13) angeordnet ist, welche von einem die Durchladeöffnung (9)
freigebenden Zustand in einen die Durchladeöffnung (9) schließenden Zustand überführbar ist.
Patent DE-102006047698-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/15
Filed: 2006-10-09
Granted: 2009-04-09
Abstract: Mit
akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator  – mit einem
Resonatorbereich (1), der zwei Elektroden (11, 13) und eine zwischen
diesen angeordnete piezoelektrische Schicht (12) umfasst,  – wobei
in der piezoelektrischen Schicht (12) eine Nut (4) ausgebildet ist,
die einen elektroakustisch aktiven Bereich der piezoelektrischen
Schicht (12) zumindest abschnittsweise umgibt und deren Tiefe mindestens
50% der Dicke der piezoelektrischen Sicht (12) beträgt.
Patent DE-102006049393-B4 (DE)
Title: Hybridantriebseinheit
Inventor: MATSUBARA TOORU
IPC: B60L50/15
Filed: 2006-10-19
Granted: 2017-07-20
Abstract: Hybridantriebseinheit, aufweisend: eine Hauptleistungsquelle (16); eine Rotations-Ausgangswelle (6), welche derart ausgebildet ist, dass auf diese eine Antriebskraft, die durch die Hauptleistungsquelle (16) ausgegeben wird, übertragen wird; einen Generator (MG1, 18), welcher derart ausgebildet ist, dass auf diesen die Antriebskraft der Hauptleistungsquelle (16) übertragen wird, wobei die Leistung auf die Rotations-Ausgangswelle (6) und den Generator (MG1, 18) verteilt wird; eine Batterie (26), welche derart ausgebildet ist, dass diese mit Elektrizität, die durch den Generator (MG1, 18) erzeugt wird, geladen wird; einen Motor (MG2, 12), welcher derart ausgebildet ist, dass dieser von zumindest der Elektrizität des Generators (MG1, 18) und/oder der Elektrizität der Batterie (26) angetrieben wird; ein Getriebe (14), welches derart ausgebildet ist, dass dieses die Antriebskraft des Motors (MG2, 12) auf die Rotations-Ausgangswelle (6) überträgt, wobei die Hybridantriebseinheit gekennzeichnet ist durch: einen ersten Reduktionsabschnitt, welcher derart ausgebildet ist, dass dieser die Ausgabeleistung des Motors (MG2, 12) um eine feste Momentenweite (ΔTr) reduziert, wenn das Getriebe (14) geschalten wird; einen Ladeerfassungsabschnitt, welcher derart ausgebildet ist, dass dieser bestimmt, ob ein Laden der Batterie (26) zugelassen ist; einen zweiten Reduktionsabschnitt, wobei, falls der Ladeerfassungsabschnitt feststellt, daß ein Laden der Batterie (26) in einer Zeitdauer, bei welcher der erste Reduktionsabschnitt ausgebildet ist, die Ausgabeleistung des Motors (MG2, 12) zu verringern, nicht zugelassen ist, der zweite Reduktionsabschnitt derart ausgebildet ist, dass dieser einen Leistungserzeugungsbetrag des Generators (MG1, 18) auf Basis des elektrischen Leistungsverbrauchs durch den Motor ...
Patent DE-102006052871-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung
Inventor: BERTRAM BERND D
IPC: A47B79/00
Filed: 2006-11-09
Granted: 2009-04-30
Abstract: Ablagevorrichtung
(4) für
einen Beistelltisch (1) für
ein Krankenbett, umfassend: eine Bildwiedergabeeinrichtung (41)
mit einem Flachbildschirm (411) und eine Verkleidungseinrichtung
(42), die eine Aufnahme (422) für
die Bildwiedergabeeinrichtung (41) aufweist und wenigstens eine
Ablagefläche
(424) bildet, wobei die Ablagevorrichtung (4) eine Drehlagerung
(3) aufweist, deren Drehachse in einer zur Ablagefläche (424)
im Wesentlichen parallel verlaufenden Richtung ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlagerung (3) in der Bildwiedergabeeinrichtung
(41) oder in der Verkleidungseinrichtung (42) ausgebildet ist.