baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10346292-B4 (DE)
Title: Elktronikgehäuse mit anschlußleitungslosem Leitungsrahmen und Sensormodul, das dasselbe umfaßt
Inventor: MUN LEE SAI
IPC: H04N5/225
Filed: 2003-10-06
Granted: 2010-10-28
Abstract: Elektronikgehäuse mit anschlußleitungslosem Leitungsrahmen (LLP) (14), das folgende Merkmale umfaßt:  einen Leitungsrahmen (22) aus thermisch und elektrisch leitfähigem Material, der in einer Einkapselung (24) aus elektrisch isolierendem Material eingekapselt ist, um eine planare Befestigungsoberfläche zu definieren;  wobei der Leitungsrahmen (22) eine innere planare Oberfläche (28), die durch das leitfähige Material und das einkapselnde, isolierende Material definiert ist, und eine äußere planare Oberfläche (30) umfaßt, die durch das leitfähige Material und das einkapselnde, isolierende Material definiert ist, wobei die innere planare Oberfläche (28) und die äußere planare Oberfläche (30) parallel zueinander sind,  wobei ein Teil des Leitungsrahmens (22) eine Chipbefestigungsanschlußfläche (34) definiert, die eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist;  wobei die innere planare Oberfläche der Chipbefestigungsanschlußfläche (34) koplanar mit der inneren planaren Oberfläche (28) des Leitungsrahmens (22) ist und die äußere planare Oberfläche der Chipbefestigungsanschlußfläche (34) koplanar mit der äußeren planaren Oberfläche (30) des Leitungsrahmens...
Patent DE-10359750-B4 (DE)
Title: Aussenrückblickspiegel für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: MUELLER MARCUS
IPC: B60R1/076
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-10-25
Abstract: Außenrückblickspiegel
für Fahrzeuge,
mit einem am Fahrzeug zu befestigenden Spiegelfuß, einem relativ zum Spiegelfuß verschwenkbaren
Spiegelkopf, einem Zwischenglied, dessen eines Ende über eine erste
Schwenkachse gelenkig mit dem Spiegelfuß und dessen anderes Ende über eine
zweite Schwenkachse gelenkig mit dem Spiegelkopf verbunden ist und
zumindest einem quer zu den Schwenkachsen verlaufenden Federelement,
das in einer Fahrstellung des Außenrückblickspiegels den Spiegelkopf
gegen den Spiegelfuß drückt, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem Spiegelkopf (4) und dem Spiegelfuß (3) eine
in drei Ebenen wirksame, zentrierende Rasteinrichtung (38) vorgesehen
ist und dass in der Fahrstellung A des Außenrückblickspiegels (1) der Spiegelkopf
(4) lediglich über
die Rasteinrichtung (38) und das zumindest eine Federelement (39)
kraftübertragend mit
dem Spiegelfuß (3)
verbunden ist, wogegen das Zwischenglied (25) und die ein relativ
großes
Spiel aufweisenden gelenkigen Verbindungen über die Schwenkachsen (27,
29) nur zur Bereitstellung der Schwenkachsen (27, 29) im Kollisionsfall
dienen.
Patent DE-19517172-B4 (DE)
Title: Fahrpedal für eine Leistungssteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HANNEWALD THOMAS
IPC: H01C10/32
Filed: 1995-05-10
Granted: 2009-07-16
Abstract: Fahrpedal für eine Leistungssteuerung einer Brennkraftmaschine, mit einem Pedalhebel (2), der an seinem einen Endbereich manuell kraftbeaufschlagbar und an seinem anderen Endbereich um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei der schwenkbar gelagerte Endbereich des Pedalhebels (2) durch eine Öffnung (17) in ein Lagergehäuse (3, 4) hineinragt und auf einer Achse (1) angeordnet ist, das Lagergehäuse (3, 4) zweiteilig ausgebildet und die Achse (1) mit jedem Ende an verschiedenen Gehäuseteilen (3, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse aus einem topfförmigen Gehäuseteil (3) und einem Deckelteil (4) besteht und die Achse (1) mit ihrem einen Ende am Boden des Gehäuseteils (3) und mit ihrem anderen Ende am Deckelteil (4) angeordnet ist.
Patent DE-19644651-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrochemischen Analyse durch Potentiometrie mit Stripping
Inventor: JAGNER DANIEL
IPC: G01N27/49
Filed: 1996-10-26
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur elektrochemischen Analyse zumindest einer elektrochemisch aktiven
Substanz (A), die, in einem anfänglichen
Oxidationszustand (E 0 ), insbesondere in
einem ionisierten Zustand, in Spuren in einer flüssigen Probe mit einem Volumen
V vorliegt, und zwar durch Potentiometrie mit einem coulometrischen
Auflösen
(Stripping), unter Verwendung einer Arbeitselektrode, die in elektrischem
Kontakt mit der Probe steht, wobei die elektrochemisch aktive Substanz
während
des Strippings, in Lösung,
durch ein drittes, in der Probe gelöstes Element erneut oxidiert
oder reduziert werden kann, bei dem:  (a) während eines ersten Schrittes
entweder eine praktisch vollständige
Elektrolyse der elektrochemisch aktiven Substanz oder eine praktisch
vollständige
Komplexierung der Substanz unter Adsorption an die Arbeitselektrode
durchgeführt
wird, wobei in der Umgebung der Grenzfläche zwischen der flüssigen Probe
und der Arbeitselektrode ein Konvektionszustand erzeugt wird, wodurch
praktisch die gesamte elektrochemisch aktive Substanz auf der Arbeitselektrode
in einem ersten Oxidationszustand (EI), der entweder gleich oder
verschieden von dem anfänglichen
Oxidationszustand...
Patent DE-19730251-B4 (DE)
Title: Resonator-Saiteninstrument
Inventor: REPLOGLE D MICHAEL
IPC: G10H1/00
Filed: 1997-07-08
Granted: 2007-03-08
Abstract: Resonator-Saiteninstrument,
enthaltend  einen Instrumenten-Korpus (4),  eine Resonator-Anordnung
(16), die in dem Korpus (4) montiert ist, und  eine Mehrzahl
von Saiten (8), die mit dem Instrumenten-Korpus (4) verbunden sind,  gekennzeichnet
durch  eine erste signalerzeugende Einrichtung (100) zur Erzeugung
elektrischer Signale nach Massgabe der Schwingungen der Saiten (8)
beim Spielen des Instruments,  eine zweite signalerzeugende
Einrichtung (102) zur Erzeugung elektrischer Signale aufgrund der
Schwingungen der Resonatoranordnung (16) beim Spielen des Instruments,  eine
Signalausgabe-Einrichtung (104) mit einem ersten und einem zweiten
Ausgangskanal (104A, 104B), über
welche elektrische Signale des Instrumentes ausgebbar sind, und  eine
mit der Signalausgabe-Einrichtung (104) verbundene Signalwahl-Einrichtung, durch
welche wahlweise entweder  – elektrische
Signale von beiden signalerzeugenden Einrichtungen (100, 102) mischbar
und über
einen der Kanäle (104B)
der Signalausgabe-Einrichtung (104) als monophones Ausgangssignal
ausgebbar sind, oder  – zur
Erzeugung eines stereophonen Ausgangs elektrische Signale von einer
der signalerzeugenden Einrichtungen...
Patent DE-19752254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbauen einer rotierenden Röntgenröhrenstruktur
Inventor: GANIN ETI
IPC: H01J9/14
Filed: 1997-11-26
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen einer rotierenden Röntgenröhrenstruktur, die eine Kathode zum Emittieren von Elektronen zur Beaufschlagung eines Anodentargets und einen Rotor (18) und eine Lageranordnung (20) zur Ermöglichung der Drehbewegung des Anodentargets aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Identifizieren wenigstens einer Verbindung in der Röntgenröhrenstruktur; Verwenden einer Festsitzmontage zum Eliminieren von Verschiebungen an der wenigstens einer Verbindung, wobei der Schritt zur Verwendung einer Festsitzmontage außerdem den Schritt enthält: Verwenden einer Festsitzmontage zwischen dem Rotor (18) und dem Anodentarget (16) zum Ausbilden einer ersten Verbindung (26), wobei die erste Verbindung unter Beibehaltung des Auswuchtzustands ausgebildet ist; und Verwenden einer Festsitzmontage zwischen der Lageranordnung (20) und dem Rotor (18) zum Ausbilden einer zweiten Verbindung (24), wobei die zweite Verbindung unter Beibehaltung des Auswuchtzustands an einer Position ausgebildet ist, die dem Anodentarget (16) näher liegt als die Position der ersten Verbindung (26).
Patent DE-19800590-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Symmetrierung der Strahlung eines oder mehrerer übereinander angeordneter Hochleistungsdiodenlaser
Inventor: GOERING ROLF
IPC: H01S3/00
Filed: 1998-01-09
Granted: 2005-12-01
Abstract: Optische
Anordnung zur Symmetrierung der Strahlung eines oder mehrerer übereinander
angeordneter Hochleistungsdiodenlaser (1) zum Zwecke der Fokussierung
in einen Punkt, wobei ein Hochleistungsdiodenlaser (1) mehrere in  einer
Reihe angeordnete Emitter oder Emittergruppen (2) aufweist, jeder
Reihe eine erste Zylinderlinse (3) zur Kollimation der Strahlenbündel der
Emitter oder Emittergruppen (2) in Richtung des pn-Überganges
der Emitter (Fast-Axis-Richtung) und ein Direktionselement (4) mit
einer Anzahl unterschiedlicher Segmente gleich der Anzahl der Emitter
oder Emittergruppen (2), welche die Strahlenbündel in Fast-Axis-Richtung
durch Beugung, Brechung oder Reflexion umlenken, nachgeordnet sind,  Mittel
zur Kollimation der Strahlenbündel
in senkrechter Richtung zum pn-Übergang
der Emitter (Slow-Axis-Richtung) und eine die gesamte Strahlung
in einen Punkt fokussierende Linse (7) vorhanden sind, wobei der
Fokus auf der optischen Achse liegt, welche als die Senkrechte zur Slow-Axis-Richtung
und zur Fast-Axis-Richtung definiert ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Mittel
zur Kollimation der Strahlenbündel
in senkrechter Richtung zum pn-Übergang
(Slow-Axis-Richtung) eine...
Patent DE-19813641-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbare Ausrückvorrichtung
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: B60K23/02
Filed: 1998-03-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Hydraulisch
betätigbare
Ausrückvorrichtung
(1) für
eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem
Druckgehäuse
(2) aus Aluminium oder seinen Legierungen, das konzentrisch zu einer Getriebeeingangswelle
(3) angeordnet und an einem aus Magnesium oder seinen Legierungen
bestehenden Getriebegehäuse
(4) befestigt ist, wobei in einem ringförmigen Druckraum (10) des Druckgehäuses (2)
eine Führungshülse (5)
aus Stahl aufgenommen ist, an der eine schleifende Dichtung (8)
eines mit einem Ausrücklager
(9) verbundenen Kolbens (7) anliegt und die mit ihrem vom Ausrücklager
(9) abgewandten Ende zwischen Getriebegehäuse (4) und Druckgehäuse (2)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Kontaktbereich
zwischen Druckgehäuse
(2), Führungshülse (5)
und Getriebegehäuse
(4) Mittel zum Verringern bzw. zum Verhindern der Kontaktkorrosion
angeordnet sind.
Patent DE-19830179-B4 (DE)
Title: MOS-Transistor für eine Bildzelle
Inventor: RICHTER HARALD
IPC: H01L27/146
Filed: 1998-07-06
Granted: 2009-01-08
Abstract: MOS-Transistor
für eine
Bildzelle, mit einem Halbleitersubstrat (2), auf dem eine Gate-Elektrode (3),
eine Drain-Elektrode (12) und ein lichtempfindlicher Sourcebereich
(13) ausgebildet sind, wobei zwischen der Gate-Elektrode (3) und
dem Substrat (2) eine Oxidschicht (4) angeordnet ist, die in einem
aktiven Bereich (6) des MOS-Transistors (1) als Dünnoxidschicht
(4a) ausgebildet ist, wobei die Gate-Elektrode (3) in dem aktiven Bereich
(6) des MOS-Transistors (1) einen geschlossenen ringförmigen Abschnitt
(8) aufweist und entweder die Drain-Elektrode (12) oder der lichtempfindliche
Sourcebereich (13) innerhalb des ringförmigen Abschnitts (8) der Gate-Elektrode (3)
angeordnet ist, so dass ein durch die Gate-Elektrode gesteuerter
Stromfluß nur
im aktiven Bereich (6) erfolgt, gekennzeichnet durch eine in einem
passiven Bereich (7) des MOS-Transistors (1) ausgebildete Dickoxidschicht
(4b), die nach dem STI-Verfahren hergestellt ist, wobei die Gate-Elektrode
(3) und die Drain-Elektrode
(12) mit dem gleichen elektrischen Potential verbunden sind.
Patent DE-19857160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Offenend-Spinnen
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/38
Filed: 1998-12-11
Granted: 2011-09-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Offenend-Spinnen ist zwischen einer Auflösewalze und einem Spinnrotor ein Faserzuführkanal angeordnet, der sich in Transportrichtung verjüngt und auf seinem Transportweg eine Umlenkstelle aufweist. Dadurch wird im Faserzuführkanal eine Innenbahn und eine Außenbahn gebildet. Unmittelbar nach der Umlenkstelle ist an der Innenbahn eine Bypass-öffnung vorgesehen, durch welche ein Teil des die Fasern zum Spinnrotor transportierenden Saugluftstromes abgeführt wird. Im Bereich der Auflösewalze ist zusätzlich eine den Saugluftstrom unterstützende Bypass-Zuluftöffnung vorgesehen.
Patent DE-19857221-B4 (DE)
Title: Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: DEPPNER DIETER
IPC: F16H57/04
Filed: 1998-12-11
Granted: 2010-02-11
Abstract: Zahnräderwechselgetriebe für Nutzfahrzeuge, mit einer Antriebswelle, die mit der Motorabtriebswelle des Fahrzeugs verbindbar ist, mit einer Hauptwelle und mit einer Vorgelegewelle, wobei die Hauptwelle in einem Zapfenlager gelagert ist, das über eine axiale Bohrung und eine Nut in der Antriebswelle mit Öl zum Zweck der Schmierung und Kühlung versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in die Nut (6) ein Ring (8) verdrehfest eingesetzt ist, der sich im wesentlichen über die Hälfte des Längsumfangs der Nut erstreckt, der zwei Flanken (11, 12) aufweist, die an den Flanken der Nut anliegen, und dessen in Drehrichtung der Antriebswelle (1) gesehen vorn liegendes Ende zum einen eine Kante (9) aufweist, die einen Winkel (α) mit einer gedachten zur Längsachse (16) der Antriebswelle (1) parallelen Achse einschließt, die die Kante (9) durchsetzt, und zum anderen eine von der Kante (9) bis zur Nutoberfläche verlaufende schräge Fläche (10) aufweist, die als Öldruckfläche dient, wobei die schräge...
Patent DE-19903588-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzlampe
Inventor: KIKUCHIHARA KOUJI
IPC: H01J61/64
Filed: 1999-01-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: Fluoreszenzlampe,
die folgendes aufweist: Einen Kolben (5), Fluoreszenzmaterial (5a),
mit welchem eine Innenoberfläche
des Kolbens (5) beschichtet ist, eine Basis (2), eine mit Gas und
Quecksilber gefüllte
Entladungskammer (5b), ein mit einem elektronenemittierenden Material
(3a) beschichtetes thermisches Kathodenfilament (3), eine Anode
(4, 6), Leitungsdrähte
(2a, 2a', 2a''), die das thermische Kathodenfilament (3) und die
Anode (4, 6) tragen,  wobei die Anode (4, 6) eine im wesentlichen
rechteckige Platte ist, wobei eine Seite (4a, 6a) der rechteckigen
Anodenplatte (4, 6) im wesentlichen parallel bezüglich einer Ebene ist, die
das thermische. Kathodenfilament (3) umfaßt;  wobei entweder das
thermische Kathodenfilament (3) oder die rechteckige Anodenplatte
(4, 6) bezüglich
zum jeweils anderen in einer Lage auf einer parallelen flachen Oberfläche in einem
Winkelbereich von 30–60
Grad ist;  wobei die rechteckige Anodenplatte (4, 6) und der
die Anode (4, 6) tragende Leitungsdraht (2a'') so angeordnet sind, daß sie kombiniert
im wesentlichen...
Patent DE-19925391-B4 (DE)
Title: Wabenstrukturkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: UEDA TAKESHI
IPC: B23P13/00
Filed: 1999-06-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: Wabenstrukturkörper (1),
mit hauptsächlich
aus Cordierit bestehenden Trennwänden
(10), die in Wabenform angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß an einem
Ende oder an beiden Enden (11) in Längenrichtung der Trennwände (10)
ein Verstärkungsabschnitt (2)
mit weiter als ein allgemeiner Abschnitt (19) gesteigerter Festigkeit
bereitgestellt ist.
Patent DE-19983956-B4 (DE)
Title: Insassensensor
Inventor: STANLEY JAMES G
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-12-30
Granted: 2009-11-12
Abstract: Ein Insassensensor (10), mit:  a. einem Fahrzeugsitz (3),  b. einer Elektrode (103), die mit dem Fahrzeugsitz (3) betriebsfähig verbunden ist, wobei die Elektrode (103) mit wenigstens einem Schlitz oder einer Öffnung (112) so ausgebildet ist, dass die Elektrode (103) wenigstens einen Bereich in dem wenigstens einem Schlitz oder Öffnung (112) begrenzt, der in der Nähe eines Teiles eines Insassen ausgewählt von einem Baby oder Kind (602) angeordnet ist, das sich am nächsten zu dem Fahrzeugsitz (3) befindet, wenn der Insasse in einer Babyschale (600), einem Kindersitz oder einer Sitzerhöhung sitzt und die Babyschale (600), der Kindersitz oder die Sitzerhöhung auf dem Fahrzeugsitz (3) angeordnet ist, und  c. einem Messschaltkreis (106), der mit der Elektrode (103) betriebsfähig verbunden ist.
Patent AU-2012100570-B4 (AU)
Title: Building panels
Inventor: LU SHUN
IPC: B28B1/00
Filed: 2012-05-09
Granted: 2013-02-14
Abstract: Abstract A building panel including a body having a composition of: a. about 10% of one of magnesite, chlorine and/or calcium based material; b. and about 90% of fibrous material embedded into the body comprising of any one or more of i. fibreglass such as soda-lime glass fibres ii. rice or wheat or straw chopped; iii. rice or wheat husks; iv. wood chips; v. sawdust, vi. corn cob; wherein the building panel is formed into a hollow core with cells and joined together by tongue and groove edge shapes or H-joint into opposing grooves
Patent AU-2012101554-B4 (AU)
Title: Conjugation process of bacterial polysaccharides to carrier proteins
Inventor: BIEMANS
IPC: A61K39/02
Filed: 2012-10-17
Granted: 2013-05-09
Abstract: 5 Process for conjugation of bacterial saccharides including Streptococcus pneumoniae and Haemophilus influenzae saccharides by reductive amination are provided herein.
Patent AU-2013101318-B4 (AU)
Title: Improved root canal paste
Inventor: ATHANASSIADIS MATTHEW
IPC: A61K6/00
Filed: 2013-10-02
Granted: 2013-11-28
Abstract: The invention describes a dental paste for use in root canal treatment in which the paste includes a therapeutically effective amount of a calcium hydroxide and a non-steroidal anti inflammatory drug. The paste is able to be readily inserted into an excavated tooth root canal.
Patent AU-2021104670-B4 (AU)
Title: Grating and method of manufacturing a grating
Inventor: CREIGHTON TROY
IPC: E01D19/12
Filed: 2021-07-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: The present invention relates to a longitudinal grating comprising a first 
longitudinal sidewall connected to a second longitudinal sidewall by way of a 
longitudinal grating plate extending therebetween, which forms a channel 
between the first and second sidewalls and below the grating plate. A top portion 
of the grating plate includes a plurality of longitudinally extending apertures, 
which are shaped to induce flow of a fluid therethrough. A bottom portion of the 
grating plate includes a plurality of laterally extending apertures that at least 
partially extend between the first and second sidewalls, and which cross below 
and at least partially overlap with the longitudinal apertures thereby forming a 
fluid flow path.  
FIG. 2
Patent DE-102004002918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung der Haut
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2004-01-20
Granted: 2016-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Untersuchung der Haut eines Probanden,  – mit einer Auflichtmikroskopie-Einrichtung (2), die einen ersten Handgriff-Applikator (7) mit einer mikroskopischen Optik (22), mit einer Lichtquelle (23) zur Erzeugung von Auflicht sowie mit Mitteln (21, 28) zur Übertragung eines auflichtmikroskopischen Bildes (B) an eine Bildverarbeitungseinheit (27) umfasst,  – mit einer Optischen Kohärenz-Tomographie-Einrichtung (3), die einen zweiten Handgriff-Applikator (8) mit Mitteln (30, 33) zur Ausstrahlung und Erfassung von Kohärenzlicht (K) umfasst, sowie  – mit einer gemeinsamen Steuereinheit (6).
Patent DE-102004013116-B4 (DE)
Title: Speichersteuervorrichtung, Zugriffssteuervorrichtung und Zugriffssteuerverfahren
Inventor: MITSUOKA YOSHIO
IPC: H04L9/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Speichersteuervorrichtung,
die über mindestens
ein Kommunikationsnetz (2, 4, 6) mit mehreren höherrangigen Vorrichtungen (5,
15, 31) verbunden ist, mit:  einem Kanaladapter (37), der mit
einem iSCSI-Port (38) zum Empfangen einer von den höherrangigen
Vorrichtungen (5, 15, 31) über
das Kommunikationsnetz (2, 4, 6) ausgegebenen Zugriffsanforderung
und mindestens einem Kanalprozessor (40) versehen ist, der eine
Prozeßoperation hinsichtlich
Information ausführt,
die vom iSCSI-Port (38) ausgegeben wird;  mindestens einem Speicher
(47) zum Speichern mehrerer Arten von Zugriffserlaubnistypen, die
jeweils mehreren Arten von Zielnetz-Attributen entsprechen, die
zu einem Attribut eines Ziel-Kommunikationsnetzes gehören, mit
dem wenigstens eine der höherrangigen
Vorrichtungen (5, 15, 31) verbunden ist, wobei eines der Zielnetz-Attribute
der logische Netzwerkabstand, d.h. der Abstand zwischen dem Kommunikationsnetz
der Speichersteuervorrichtung und dem Ziel-Kommunikationsnetz, ist, und die Zugriffserlaubnistypen
die Fälle
eines ausschließlichen
Lesezugriffs (RO) und eines Lese- und Schreibzugriffs (RW) einschließen; und  einer
Datenspeichervorrichtung (39) zum Speichern von von der höherrangigen
Vorrichtung...
Patent DE-102004013561-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltvorrichtung zum Betreiben einer Zündspule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STERLER GEORG
IPC: H03K17/16
Filed: 2004-03-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Zündspule
eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Steuergerät für die Zündelektronik und eine Zündelektronik
mit einer linear ansteuerbaren und eine Steuerspannung liefernden
Endstufe zum Ansteuern der Zündspule,
wobei während
des Ein- und/oder Ausschaltvorgangs der Zündspule unter Verwendung eines
vom Steuergerät
gelieferten Zündsignals auf
den zeitlichen Verlauf bezogene Soll- und Istwerte für die Steuerspannung
der Zündspule
ermittelt und verglichen werden und in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses eine
Regelung der Endstufe und damit eines Ein- und/oder Ausschaltsignals
für die
Zündspule
derart erfolgt, dass die Änderung
der Steuerspannung im kontinuierlichen Zeitverlauf eine stetige
Kurve mit endlicher Steigung beschreibt und somit die Flankensteilheit
des Ein- und/oder Ausschaltsignals der Spule begrenzt wird, wobei
das Ansteuern der Zündspule
in der Endstufe über
einen Leistungshalbleiter, insbesondere einen bipolaren Transistor
oder einen IGB-Transistor, erfolgt und die Istwerte der Steuerspannung
am Knotenpunkt zwischen Zündspule
und Leistungshalbleiter ermittelt werden.
Patent DE-102004018550-B4 (DE)
Title: Polyethylenschäume mit geringer dynamischer Steifigkeit
Inventor: RETSCH WOLFGANG
IPC: E04F15/20
Filed: 2004-04-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer bahnförmigen Trittschalldämmung aus Polyethylen mit einem Raumgewicht kleiner 50 kg pro Kubikmeter und mit teilweise offenen Zellen, wobei verschiedene Polyethylenschaumschichten zu der bahnförmigen Trittschalldämmung miteinander verbunden werden und wobei die Polyethylenschaumschichten teilweise durch Nadelung perforiert und teilweise nicht perforiert sind, wobei die Schichtdicke perforierter Schichten 4 bis 10 mm, die Schichtdicke nicht perforierter Schichten 2 bis 7 mm, die Zellgröße der Schaumschichten 0,5 bis 4 mm, die Perforationsstellenzahl pro Quadratzentimeter 5 bis 20, und der Perforationsdurchmesser 0,2 bis 2 mm beträgt.
Patent DE-102004027253-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einstellen der Lage einer Führungsschiene für eine verstellbare Fensterscheibe eines Fahrzeuges
Inventor: MARSCHOLL KLAUS
IPC: E05F11/48
Filed: 2004-06-03
Granted: 2007-06-21
Abstract: Einrichtung
zum Einstellen der Lage einer Führungsschiene
(1) für
eine verstellbare Fensterscheibe eines Fahrzeuges, mit einem Verstellelement
(2) zur Änderung
der Lage der Führungsschiene
(1) und mit auf das Verstellelement (2) wirkenden Arretierungsmitteln (3)
zur Feststellung des Verstellelementes (2) in der jeweils gewünschten
Lage der Führungsschiene
(1), dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (2) um ein
bezüglich
der Fahrzeugkarosserie ortsfestes Lager (4) schwenkbar ist und dazu
ausgebildet ist, in einem radialen Abstand von dem Schwenklager
(4) mit der Führungsschiene
(1) in Wirkverbindung zu treten.