baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013105863-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum parallelen Kalibrieren von mindestens zwei Sensoren
Inventor: HORN STEFANIE
IPC: G01D18/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Eine Anordnung zum parallelen Kalibrieren von mindestens zwei Sensoren, umfasst eine Datenverarbeitungseinheit, insbesondere einen Messumformer für ein Multisensorsystem oder einen Computer, welcher eine Schnittstelle aufweist, über die die mindestens zwei Sensoren über jeweils separate Übertragungsleitungen zur Übertragung von Daten angeschlossen sind, wobei die Datenverarbeitungseinheit dazu ausgestaltet ist, Kalibrierungen der mindestens zwei Sensoren parallel und unabhängig voneinander durchzuführen.
Patent DE-102013107560-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Wälzkörpern mittels Ultraschall
Inventor: ECKEY MARTIN
IPC: G01N29/28
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung von Wälzkörpern (W) mittels Ultraschall, wobei die Wälzkörper (W) einzeln einer Ultraschallmesseinrichtung (4) zugeführt werden, wobei die Wälzkörper (W) in der Ultraschallmesseinrichtung (4) bewegt und einer Ultraschallmessung unterzogen werden und wobei abhängig von einem Ergebnis der Ultraschallmessung die einzelnen Wälzkörper (W) als fehlerhaft oder nicht fehlerhaft klassifiziert werden. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Wälzkörperprüfanordnung zur Durchführung des Verfahrens, die zumindest eine Ultraschallmesseinrichtung (4) mit einer Aufnahme für die einzelnen Wälzkörper (W), zumindest einen Ultraschallkopf (10) sowie einen Antrieb für die Bewegung der einzelnen Wälzkörper (W) aufweist.
Patent DE-102013108283-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines Druckverhältnisses zwischen einem Sollreifendruck und einem aktuellen Reifendruck für einen Reifen eines Fahrzeugs
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: B60C23/06
Filed: 2013-08-01
Abstract: Ein Druckverhältnis (prel) zwischen einem Sollreifendruck (pIdeal) und einem aktuellen Reifendruck (pActual) für einen Reifen (5) eines Fahrzeugs (10) wird mit folgenden Schritten bestimmt: Bestimmen einer Radlast (f), welche auf den Reifen einwirkt. Ermitteln eines dynamischen Reifenradius (rdyn) des Reifens (5). Bestimmen des Druckverhältnisses (prel) abhängig von der Radlast (f) und von dem dynamischen Reifenradius (rdyn).
Patent DE-102013108373-A1 (DE)
Title: Ventrikelkatheter sowie System und Set mit einem Ventrikelkatheter
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M31/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventrikelkatheter (10) zum Einführen in ein Hirnventrikel mit einem distalen Ende (11) zur Positionierung im Hirnventrikel und einem proximalen Ende (12), das eine extrakorporal positionierbare Öffnung (13) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich aus durch wenigstens zwei Lumen, die ein Drainagelumen (19) mit wenigstens einer ersten Fluidöffnung (14) zur Entnahme von Liquor aus dem Hirnventrikel und ein Rückführlumen (15) mit wenigstens einer zweiten Fluidöffnung (16) zur Rückführung von Liquor in den Hirnventrikel umfassen.
Patent DE-102013112198-A1 (DE)
Title: Betonballastvorrichtung und System mit einer Betonballastvorrichtung und einer Landmaschine
Inventor: MESSERSCHMIDT FRANK
IPC: E01H5/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Es wird eine Betonballastvorrichtung (1) zur Befestigung an einer Landmaschine (9) vorgeschlagen, wobei die Betonballastvorrichtung (1) zur Befestigung am Frontbereich oder Heckbereich der Landmaschine (9) konfiguriert ist, aufweisend einen Betonkörper (2), wobei der Betonkörper (2) als Schieber ausgebildet ist, wobei der Betonkörper (2) eine in Fahrtrichtung (F) gesehen nach vorne gerichtete Frontfläche (13) aufweist, wobei die Frontfläche (13) im Querschnitt durch den Betonkörper (2) gesehen zumindest im unteren Bereich einen Neigungswinkel (12) zur Fahrtrichtung (F) bildet, wobei der Neigungswinkel (12) kleiner oder gleich 80° ist. Außerdem werden ein System aus einer Landmaschine (9) und einer solchen Betonballastvorrichtung (1) und eine Verwendung einer solchen Betonballastvorrichtung (1) zum Schieben von Schnee und/oder Laub vorgeschlagen.
Patent DE-102013114194-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur einer Antriebswelle
Inventor: YOO SUNG SU
IPC: F16D3/20
Filed: 2013-12-17
Abstract: Eine Befestigungsstruktur einer Antriebswelle, aufweisend: eine Welle (10), ein Gehäuse (20), eine innerhalb des Gehäuses (20) verschiebbar bereitgestellte Federführung (40), welche ein Ende aufweist, das der Welle (10) zugewandt ist, und eine Feder (50) mit einem Ende, welches von einer Federführung (40) gestützt ist, und einem anderen Ende, welches vom Gehäuse (20) gestützt ist, in welcher ein Getriebe einen Gegenflansch (30) mit einem topfförmigen Kupplungsabschnitt (30a) an einem Ende hat, so dass, wenn das Gehäuse (20) den Kupplungsabschnitt (30) betritt, eine Elastikkraft der Feder (50) das Gehäuse in den Kupplungsabschnitt hinein vorspannt. Da kein Befestigungsbolzen verwendet wird, ist es in der Wartung möglich die Antriebswelle schnell zusammenzusetzen und zu zerlegen.
Patent DE-102013201558-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LAUER INGO
IPC: B62D25/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Es ist bereits bekannt, die beiden Außenschweller eines Kraftfahrzeuges durch innenliegende Profile zu verstärken. Aufgabe der Erfindung ist es, Maßnahmen vorzusehen, um ein Vorderrad eines Kraftfahrzeuges, das sich durch einen Aufprall in Richtung auf die Fahrgastzelle bewegt, zu deformieren und zu zerstören. Dies wird dadurch erreicht, dass das in dem Hohlraum des Schwellers angeordnete Verstärkungsprofil mindestens ein zusätzliches Verstärkungsprofil aufweist, dass die Anordnung und/oder die Form und/oder die Länge und/oder der Werkstoff und/oder die Verbindung der Verstärkungsprofile so ausgelegt sind, dass die Stirnflächen der Verstärkungsprofile bei einer entsprechend hohen Aufprallenergie des jeweiligen Rades auf das jeweilige vordere Ende des jeweiligen Schwellers das Rad mit den dazu gehörigen Bauteilen zerstören.
Patent DE-102013203100-A1 (DE)
Title: Steuerung für motorstarter
Inventor: NAKAMURA RYOUTA
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-02-26
Abstract: Eine Motorstartersteuerung wird für ein Fahrzeug verwendet, das mit einer ersten Erregungseinrichtung (64, 80), einer ECU (41) und einer zweiten Erregungseinrichtung (67, 83) ausgerüstet ist. Die erste Erregungseinrichtung treibt einen Motorstarter als Antwort auf einen Startbetrieb eines Fahrers an. Die ECU stoppt automatisch einen Motor, wenn eine Stoppbedingung während eines Betriebs des Motors erfüllt ist. Die zweite Erregungseinrichtung treibt den Starter als Antwort auf ein Antriebssignal an. Die ECU bestimmt, ob eine Startbedingung erfüllt ist, nachdem der Motor automatisch gestoppt wurde. Die ECU führt der zweiten Erregungseinrichtung das Antriebssignal zu, wenn die Startbedingung erfüllt ist. Die ECU bestimmt, ob die zweite Erregungseinrichtung normal betrieben wird, wenn die Startbedingung erfüllt ist. Die ECU bewirkt, dass die erste Erregungseinrichtung den Starter antreibt, wenn die zweite Erregungseinrichtung nicht normal betrieben wird.
Patent DE-102013206015-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-04-05
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend ein um eine Drehachse drehbares Pendelmassenträgerteil, wenigstens eine an dem Pendelmassenträgerteil unter Fliehkrafteinwirkung verlagerbar angeordnete Pendelmasse und wenigstens eine Pendelrolle mit wenigstens einem Bund zum von dem Pendelmassenträgerteil beabstandeten Führen der wenigstens einen Pendelmasse entlang einer Pendelrollenbahn, bei der die Pendelrollenbahn abschnittsweise eine Freistellung für den wenigstens einen Bund aufweist, um die Drehmomentübertragungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102013207886-A1 (DE)
Title: Method for controlling brake system in vehicle, involves limiting braking without friction on front- and rear axles of vehicle by two different braking torques without frictions, when vehicle has two different loads
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60L7/22
Filed: 2013-04-30
Abstract: The method involves providing a first brake torque without friction by a brake balance between a front axle (29) and a rear axle (28) of a vehicle (10), when the vehicle has a first load i.e. maximum load capacity. A second brake torque is provided without friction for the axles, when the vehicle has a second load i.e. zero load capacity, which is lower than first load, where the second brake torque is lower than the first braking torque. A braking is limited without friction on the axles by the first and second braking torques without friction, when the vehicle has the first and second loads.
Patent DE-102013208309-A1 (DE)
Title: Anlage zum Befördern von Werkstücken
Inventor: KINCSES MICHAEL
IPC: B65G49/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) für das Befördern eines Werkstücks entlang einer Förderstrecke (16), mit einer entlang der Förderstrecke (16) in eine Förderrichtung (18) bewegbaren Werkstücktransporteinheit (18), die einen Werkstückträger (20) für das Aufnehmen eines Werkstücks (12) aufweist und eine Werkstückträgeraufnahme (21) umfasst. Der Werkstückträger (20) ist an der Werkstückträgeraufnahme (21) für das Ausführen einer Drehbewegung um eine zu der Förderrichtung (18) senkrechte Achse drehbeweglich gelagert. In der Anlage (10) gibt es ein Kurvengetriebe (24), das in wenigstens einem Abschnitt (26) der Förderstrecke (16) eine Linearbewegung der Werkstücktransporteinheit (18) in die Förderrichtung (18) in eine Drehbewegung des Werkstückträgers (20) umsetzt. Erfindungsgemäß enthält das Kurvengetriebe (24) ein an der Werkstücktransporteinheit (18) beweglich aufgenommenes Abtastelement (30), das in dem wenigstens einen Abschnitt (26) der Förderstrecke (16) in einer ortsfesten Führungseinrichtung (32) zwangsgeführt ist.
Patent DE-102013209027-A1 (DE)
Title: Koordination der nockensteuerung und durchblasluftbereitstellung
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt, um Turbo-Lag zu verringern, indem Einlassluft von einem Ansaugrohr zu einem Abgaskrümmer gelenkt wird. Die Einlassluft kann über eine AGR-Passage durch Öffnen eines AGR-Ventils gelenkt werden, oder kann über Motorzylinder gelenkt werden, indem positive Ventilüberschneidung gesteigert wird. Luftmengen, die über AGR gelenkt werden, und Luftmengen, die über positive Ventilüberschneidung gelenkt werden, basieren auf Motorbetriebsbedingungen.
Patent DE-102013210074-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: KOROLEV ALEXEY
IPC: F16H57/032
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (A) mit einem zweiteiligen Gehäuse (G1, G2), bei dem Befestigungsabschnitte (11/21, 12/22, 13/23) zweier Gehäuseteile (G1, G2) an ebenen Kontaktflächen (110/210, 120/220, 130/230) aneinander anliegen und zwei Maßnahmen vorgesehen sind, um eine Verdrehung der beiden Gehäuseteile (G1, G2) zueinander im Betrieb der Antriebseinrichtung (A) zu vermeiden: – einerseits sind an einem Gehäuseteil (G2) wenigstens zwei Zuführrippen (231, 232) mit mindestens einem Deformationsbereich (4) vorgesehen, um die Vorpositionierung der beiden Gehäuseteile (G1, G2) zueinander und deren Vorfixierung aneinander zu erleichtern, und – andererseits ist an einem Durchgangsloch (O) an einem der Gehäuseteile (G1, G2) wenigstens ein weiterer, an einer inneren Mantelfläche des Loches (O) radial vorstehender Deformationsbereich (5) vorgesehen, um ein Spiel zwischen einem hierin eingeführten Befestigungselement (3) und dem Gehäuseteil (G2) zu vermeiden.
Patent DE-102013211230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lenken einer Hinterachse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSENFELD JOCHEN
IPC: B62D7/14
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Lenken einer Hinterachse eines mindestens eine Hinterachse und mindestens eine Vorderachse aufweisenden Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (1) einen Aktuator (2) umfasst, mit dem eine Lenkbewegung zwischen einem fahrzeugfesten Punkt und mindestens einem Anlenkpunkt eines Lenkgestänges ausgeführt werden kann, mit dem der Aktuator (2) verbunden ist, wobei der Aktuator (2) zur Erzeugung einer translatorischen Verschiebebewegung ein relativ zu einem Gehäuseelement (3) drehbar gelagertes Wellenelement (4) aufweist und wobei Mittel (5) vorhanden sind, um eine Drehbewegung zwischen dem Wellenelement (4) und dem Gehäuseelement (3) zumindest zeitweise zu unterbinden. Um eine einfache und reibungsarme Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen Gehäuseelement und Wellenelement zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass die Mittel (5) zur zumindest zeitweisen Unterbindung der Drehbewegung zwischen dem Wellenelement (4) und dem Gehäuseelement (3) mindestens zwei Stifte (6) umfassen, die im Gehäuseelement (3) oder im Wellenelement (4) angeordnet sind, wobei die Stifte (6) ausgebildet sind, in korrespondierende Ausnehmungen (7) im Wellenelement (4) oder im Gehäuseelement (3) einzugreifen, um eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Gehäuseelement (3) und dem Wellenelement (4) herzustellen.
Patent DE-102013213457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Offsetkorrektur eines Sensorsignals eines Inertialsensors, insbesondere Beschleunigungs- und/oder Drehratensensors für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AZARKEVICH SERGEY
IPC: G01P21/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Es wird Verfahren zur Offsetkorrektur eines Sensorsignals eines Inertialsensors, insbesondere Beschleunigungs- und/oder Drehratensensors für ein Kraftfahrzeug, vorgestellt, bei welchem einerseits eine fahrsituationsabhängige Offsetermittlung erfolgt, indem bestimmte vorgegebene Fahrsituationen, bspw. ein Stillstand, erkannt und in diesen aus dem Sensorsignal der Offset ermittelt wird, andererseits die Temperatur am Inertialsensor oder im Fahrzeug ermittelt wird und anhand zumindest einer Kennlinie oder eines Kennlinienfelds ein dynamischer temperaturabhängiger Offsetanteil bestimmt wird. Die Kennlinie bzw. das Kennlinienfeld wird vorzugsweise anhand von Datensätzen aus der fahrsituationsabhängigen Offsetermittlung erlernt, wobei ab dem Erreichen der vorgegebenen Menge von Datensätzen ein neu ermittelter Datensatz denjenigen Datensatz im Speicher überschreibt, welcher temperaturmäßig am nähersten zum neu ermittelten Datensatz ist oder welcher temperaturmäßig den kleinsten Abstand zwischen den zwei direkt benachbarten Datensätzen hat. Das Sensorsignal wird dann anhand der ermittelten Offsets korrigiert.
Patent DE-102013217406-A1 (DE)
Title: Cylinder control method for internal combustion engine, involves activating and deactivating opening of intake and exhaust valves of cylinders, and supplying fuel to first cylinder, and is switched off to second cylinder
Inventor: BURLEIGH DARRELL W
IPC: F02D13/06
Filed: 2013-09-02
Abstract: The method involves determining an adapted cylinder activation/deactivation pattern based on the N predetermined cylinder activation/deactivation pattern. A desired cylinder activation/deactivation pattern for the predetermined period during sub-periods is produced. The opening of intake and exhaust valves (122,130) of the first and second cylinders (114,118) are activated and deactivated based on the desired cylinder activation/deactivation pattern. The fuel is supplied to the first cylinder, and is switched off to the second cylinder.
Patent DE-102013217834-A1 (DE)
Title: SF6-freies Schaltgerät
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: H02B13/035
Filed: 2013-09-06
Abstract: Als eine ohne SF6-Gas arbeitende Schaltlösung wird ein Schaltgerät vorgeschlagen, welches über ein Trennstreckenmittel (5) zum Herstellen einer dielektrischen Trennstrecke, ein Löschstreckenmittel (12) zum Herstellen einer von der Trennstrecke räumlich getrennten Löschstrecke und einen gemeinsamen Antrieb (41) zum Betätigen der beiden Mittel (5, 12) verfügt.
Patent DE-102013219822-A1 (DE)
Title: Formkörper aus einem Faserverbundwerkstoff, Verwendung des Formkörpers sowie Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: FORSTNER THOMAS
IPC: C08J5/12
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Formkörper (10) aus einem Faserverbundwerkstoff ist beschrieben, der eine Matrix (12) aus einem thermoplastischen Kunststoff aufweist und einen Kern (14) mit unidirektional in die Matrix (12) eingebetteten Kohlenstofffasern sowie wenigstens eine mit dem Kern (14) verbundene Decklage (16, 18) umfasst. Die Decklage (16, 18) besteht aus einem in die Matrix (12) eingebetteten Gewebe (20, 22) oder Gestrick aus Kohlenstofffasern, wobei die Matrix (12) frei von magnetischen oder paramagnetischen Partikeln ist. Ferner ist die Verwendung des Formkörpers (10) bei einem Fügeverfahren beschrieben sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Induktionsschweißen.
Patent DE-102013221634-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Aufladen eines Steckdosenelektrofahrzeugs
Inventor: MULLER BRETT T
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-10-24
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Aufladen einer Batterie in einem Steckdosenelektrofahrzeug. Bei einer beispielhaften Ausführungsform stellt das Verfahren fest, ob ein Merkmal mit verzögerter Batterieaufladung aktiv ist und ob die Batterie gravierend entleert ist. Wenn beide Bedingungen erfüllt sind, aktiviert das Verfahren ein Prioritätsauflademerkmal, welches das Merkmal mit verzögerter Aufladung temporär überschreibt und mit dem Aufladen der Batterie gemäß einem Prioritätsaufladeprozess beginnt, bis diese ein Niveau erreicht, bei dem sie nicht mehr gravierend entleert ist. An diesem Punkt kann das Verfahren den Prioritätsaufladeprozess beenden und den Prozess mit verzögerter Aufladung einleiten, der so konstruiert ist, dass er Elektrizitätsgebühren außerhalb der Spitzenzeit, erwartete Zeitpunkte der Fahrzeugbenutzung usw. nutzt.
Patent DE-102013222813-A1 (DE)
Title: Pulvervorrichtung für die Herstellung von Pulver für die Verarbeitung in einem additiven Fertigungsverfahren
Inventor: MEIXLSPERGER MAXIMILIAN
IPC: B22F9/06
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pulvervorrichtung (10) für die Herstellung von Pulver (100) für die Verarbeitung in additiven Fertigungsverfahren, aufweisend eine Materialzufuhr (20) für die Zufuhr einer Materialschmelze (110), eine Lochplatte (30) mit einer Vielzahl von Durchlässen (32) für die Materialschmelze (110) zur Erzeugung von Materialschmelzetropfen (120) und eine Auffangvorrichtung (40) für das Auffangen von erstarrten Materialschmelzetropfen (120) in Form von Materialpartikeln (130), welche sich von den Durchlässen (32) gelöst haben.
Patent DE-102013223979-A1 (DE)
Title: Elektroaktive Schallwandlerfolie mit strukturierter Oberfläche
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: H04R7/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektroaktive Schallwandlerfolie umfassend einen Folienverbund aus mindestens einer Trägerfolie, mindestens einer ersten und einer zweiten Elektrode und mindestens einer piezoelektrischen Schicht aufweisend ein elektroaktives Polymer, wobei die Oberfläche der Schallwandlerfolie eine Strukturierung mit unterschiedlicher Steigung aufweist und die Steigung der Schallwandlerfolienoberfläche mindestens zweimal das Vorzeichen ändert.
Patent DE-102013225309-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren einer Stromrichterparallelschaltung
Inventor: DAMEC VLADISLAV
IPC: H02M7/17
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren einer Stromrichterparallelschaltung mit einer Anzahl parallel geschalteter Leistungsteile (LT1, LT2, LT3), sodass die Schaltung zumindest zwei parallel zwischen einen Wechselstrom- bzw. Drehstromanschluss und einen Gleichstromanschluss geschaltete Halbleiterventile (T11...T43) bzw. Halbleiterventilpaare (T11 und T21...T33 und T43) umfasst, wobei mittels einer Regelung (1) ein gemeinsamer Zündwinkel (α) vorgegeben wird. Dabei wird der gemeinsame Zündwinkel (α) für jedes Halbleiterventil (T11...T43) bzw. Halbleiterventilpaar (T11 und T21...T33 und T43) einer jeweiligen Einheit (EZxyz) zur Bildung eines jeweiligen vorläufigen Zündzeitpunkts (tzxyz) zugeführt, wobei mittels einer jeweiligen Vorsteuerung (VSxyz) bei geändertem Zündwinkel (α) eine jeweilige vorläufige Zündverzögerungszeit (Δtxyz) gebildet wird, wobei aus der jeweiligen vorläufigen Zündverzögerungszeit (Δtxyz) mittels eines jeweiligen PI-Reglers (PIxyz) in Abhängigkeit einer jeweiligen Stromabweichung (IxyzΔ) eine jeweilige resultierende Zündverzögerungszeit (Δt’xyz) gebildet wird und wobei aus der jeweiligen resultierenden Zündverzögerungszeit (Δt’xyz) und dem vorläufigen Zündzeitpunkt (tzxyz) ein jeweiliger resultierender Zündzeitpunkt (tz’xyz) gebildet wird. Dieses Verfahren führt zu einer schnellen und genauen Anpassung der einzelnen Zündzeitpunkte (tz’xyz), um die parallel geschalteten Leistungszweige gleichmäßig zu belasten.
Patent DE-102014001313-A1 (DE)
Title: Windeleinlagenzusatz bei Inkontinenz; nur für Männer
IPC: A61F13/471
Filed: 2014-02-01
Abstract: In der Pflege hat man oft bei inkontinenten, bettlägerigen Patienten das Problem, dass trotz der Nutzung von Einlagen bzw. Windeln der Urin ins Bett gelangt und aufgrund der Nässe nicht nur ein erhöhter Arbeitsaufwand für das Pflegepersonal entsteht (Bett komplett neu Beziehen, Patient waschen und neu ankleiden), sondern es auch regelmäßig zu Entzündungen des feuchten Stellen kommt bzw. durch die Nässe die Haut gereizt wird. Vor allem mit männlichen Patienten hat man in der Praxis damit zu kämpfen, da viele demente Patienten die Windeln ausziehen oder ihr Glied herausholen beim Urinieren. Um dies zu verhindern, kann das beiliegende Produkt verwendet werden. Das Glied des Mannes wird durch die Öffnung in der Mitte durchgezogen und nach den Zahlen, wie Sie sie auf dem Produkt finden, umgeschlagen und somit eingepackt. Danach kann man dem Patienten eine reguläre Windel anziehen und alles bleibt „dicht”. In der Praxis werden bereits häufig solche Methoden genutzt, um dem genannten Problem entgegen zu wirken. Die improvisierten Einlagen, wie das Produkt anbei, sind von der Größe nicht optimal und die Öffnung werden nur eingerissen und von daher fusselt das Innenmaterial. Daher wurde bei dem beiliegendem Produkt die Öffnung mit einer Naht verseht, allerdings ist, wie bereits erwähnt, das Gesamtprodukt noch nicht optimal was Größe und Verschluss angeht.
Patent DE-102014003203-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Muldenkipper oder Truck
Inventor: RICHTHAMMER BURKHARD EMANUEL
IPC: B60L50/12
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere in Form eines Muldenkippers oder eines Trucks, mit einem dieselelektrischen Fahrantrieb, umfassend wenigstens einen Verbrennungsmotor, wenigstens einen Generator, wenigstens eine Leistungselektronik sowie wenigstens einen Elektromotor, wobei die Leistungselektronik zumindest teilweise im Bereich einer angetriebenen Fahrachse der Arbeitsmaschine angeordnet ist.
Patent DE-102014013779-A1 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: KAUFMANN STEPHAN
IPC: F04B43/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe (109) mit einem Pumpengehäuse (1), an dem eine Einwegzelle (2) lösbar fixierbar ist, die eine erste und eine zweite Zellwand (3, 4) hat, welche (3, 4) einen Arbeitsraum (5) zwischen sich umgrenzen, und mit einer Arbeitsmembran (6), die (6) mit einem oszillierenden Hubantrieb in Antriebsverbindung steht und die (6) auf ihrer dem Hubantrieb abgewandten Membranflachseite mit der flexiblen ersten Zellwand (3) lösbar koppelbar ist. Für die erfindungsgemäße Membranpumpe (109) ist kennzeichnend, dass in der Arbeitsmembrane (6) zum Entleeren des zwischen ihr und der ersten Zellwand (3) angeordneten Schadraumes (11) wenigstens ein Auslasskanal (12) mit einem Rückflussbehinderer oder einem Rückflussverhinderer vorgesehen ist.