baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005475-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Kraftstoff-Einspritzsteuersystem zum zusätzlichen Betreiben eines Benzin-Verbrennungsmotors mit einem Benzin-/Alkoholgemisch
IPC: F02D19/08
Filed: 2008-04-18
Abstract: Nachrüstbares
Kraftstoff-Einspritzsteuersystem zum zusätzlichen Betreiben
eines Benzin-Verbrennungsmotors (5) mit einem Gemisch aus Benzin
und Alkohol, wobei dieses nachrüstbare Einspritzsteuersystem
einen zum Messen des Alkoholanteils im Kraftstoff-/Alkoholgemisch
dienenden Sensor (A) aufweist, das nachrüstbare Einspritzsystem
einen zum Messen der Motortemperatur dienenden zusätzlichen
Sensor (T) aufweist, das nachrüstbare Einspritzsteuersystem
ein zum Auslesen und Verarbeiten von ausgewählten elektrischen Impulsen
des vorhandenen Motorsteuergerätes und zum Erfassen und
Verarbeiten der vom Sensor A und Sensor T ermittelten Daten dienendes
zusätzliches Steuermodul (1) aufweist und dieses zusätzliche
Steuermodul (1) mit dem vorhandenen Motorsteuergerät (2)
des Benzin-Verbrennungsmotors steuerungsseitig zur Einflussnahme
der Einspritzzeit gekoppelt ist.
Patent DE-202008007485-U1 (DE)
Title: Absperrventil
IPC: F16K3/24
Filed: 2008-05-30
Abstract: Absperrventil
mit einem einen Einlass (12) und einen Auslass (13) aufweisenden
Gehäusedurchgang (16), einer in den Gehäusedurchgang
(16) mündenden zylindrischen Führung (14), die
in einen Bereich des Einlasses (12) fortgeführt ist und
dort eine elliptische Öffnung mit einer Dichtung (10) ausbildet,
einem in der Führung (14) verdrehbar und abgedichtet geführten
zylindrischen Ventilkörper (20), der eine Stirnfläche
(22) mit einem im wesentlichen elliptischen Umriss aufweist, und
mit Betätigungsmitteln (52, 54, 56, 58, 59), die so ausgebildet
sind, dass sie den Ventilkörper (20) zum Absperren des
Gehäusedurchgangs (16) axial und rotierend in eine Schließstellung
bewegen, wobei die Betätigungsmittel (52, 54, 56, 58, 59)
des weiteren so ausgebildet sind, dass die Stirnfläche (22) über
die Schließstellung hinaus in einen abzusperrenden Raum
(110) hineinbewegbar ist.
Patent DE-202008011458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und/oder Mischen fließfähiger Materialien
IPC: B65G53/40
Filed: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern und/oder Mischen fließfähiger
Materialien, insbesondere fließfähigerBaustoffe
wie beispielsweise Putze, Mörtel und dergleichen, mit einem
Förder- bzw. Mischrohr (1), das wenigstens eine Einlassöffnung
sowie eine Auslassöffnung (2) für den Austrag
des fließfähigen Materials besitzt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Auslassöffnung (2) des Förder- bzw. Mischrohres
(1) an einem drehbeweglich gelagerten und abnehmbaren Deckelteil
(3) ausgebildet ist, so dass die Rotationslage der Auslassöffnung über
eine Drehung des Deckelteils veränderbar ist.
Patent DE-202008012617-U1 (DE)
Title: Arm-, Hals- oder Fußband bzw. -kettchen mit austauschbaren Schmuckelementen
IPC: A44C5/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Arm-
oder Halsband/Fußkettchen
(0) verziert mit Schmuckelementen beliebiger Ausgestaltung, dadurch
gekennzeichnet, dass Stecker (1), mit ein oder mehrere Schmuckelementen
(4) am oberen und rundlichen Verdickungen (3) am unteren Ende, durch
die im Arm- oder Halsband/Fußkettchen
oder Anstecker befindlichen Löcher (2)
hindurchgeführt
werden, sodass sie nach Belieben als Schmuckelement(e) an dem Band
fixiert und wieder abgenommen werden können.
Patent DE-202008013750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschlagen von Graten von flachen Werkstücken
IPC: B23K7/10
Filed: 2008-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Abschlagen von Graten auf flachen Werkstücken,  mit mindestens einem Werkzeug (10, 48, 52) zum Abschlagen der Grate,  wobei das Werkzeug (10, 48, 52) eine obere Platte (18) und eine untere Platte (12) umfasst, auf deren Unterseite (30) mindestens ein Abschlagelement (22, 24) zum Abschlagen der Grate angeordnet ist,  die untere Platte (12) durch mindestens eine elastische Verbindungseinheit mit der oberen Platte (18) verbunden ist, und  wobei das Werkzeug (10, 48, 52) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202009001460-U1 (DE)
Title: Fahnenmast
IPC: E04H12/32
Filed: 2009-02-06
Abstract: Fahnenmast,
mindestens umfassend  – einen Mast (1), sowie  – eine
Hissvorrichtung für eine Fahne oder dergleichen, wobei  – die
Hissvorrichtung einen Führungskanal (2), mindestens einen
in dem Führungskanal (2) bewegbaren Gleiter (4) und einen
Seilzug zum Antrieb des mindestens einen Gleiters (4) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  zwischen dem Seilzug und dem Gleiter (4)
ein Spannmittel vorgesehen ist, welches dazu eingerichtet ist, den
Gleiter (4) an die Wand des Führungskanals (2) zu drücken.
Patent DE-202009001864-U1 (DE)
Title: Messerblock
IPC: A47J47/16
Filed: 2009-02-12
Abstract: Messerblock aus beliebigem Material, der aus einem Kasten besteht, der jede geometrische Form und Größe haben kann und mit senkrecht stehenden Holzspießen befüllt wird.
Patent DE-202009002852-U1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-02-27
Abstract: Sicherungsanordnung insbesondere für ein Kfz-Bordnetz, mit einem Sicherungsblech (2) mit einer Anzahl von als Schmelzsicherungen (10) ausgebildeten Sicherungselementen zur Absicherung eines jeweiligen Strompfades, wobei zu den Sicherungselementen Spannungs-Messabgänge (14A, B) vorgesehen sind, die mit einer Auswerteeinheit zur Ermittlung des über den jeweiligen Strompfad fließenden elektrischen Stromes verbindbar sind.
Patent DE-202009003926-U1 (DE)
Title: Pflegewagen, insbesondere für Krankenhäuser
IPC: A61G12/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: Pflegewagen, insbesondere für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem fahrbar ausgebildeten Schrankteil (2) zur Aufnahme von Utensilien, gekennzeichnet durch eine vom Schrankteil (2) bereitgestellte Schublade (8), die eine relativ hierzu bewegbar ausgebildete Ablageeinrichtung (14) trägt, wobei die Ablageeinrichtung (14) mit Bezug auf die Höhenrichtung (18) des Schrankteils (2) unterhalb der Schubladenplatte (9) der Schublade (8) und beabstandet zu dieser angeordnet ist.
Patent DE-202009005434-U1 (DE)
Title: Schutzmantel für Steuerseil eines Fahrrads
IPC: F16C1/26
Filed: 2009-04-14
Abstract: Schutzmantel für Steuerseil eines Fahrrads, der aus einem Innenmantel (1) und einem Außenmantel (2) besteht, wobei der Innenmantel (1) aus hartem Kunststoff hergestellt ist, einen durchgehenden Innenraum (11) bildet und an der Außenseite eine Vielzahl von Vorsprüngen (12) ausformt, wobei der Außenmantel (2) aus weichem Material hergestellt ist, einen durchgehenden Innenraum (21) bildet und eine Vielzahl von Durchgangslöchern (22) ausformt, die mit den Vorsprüngen (12) des Innenmantels (1) tage- und formgleich ausgebildet sind, wobei um den Abschnitt des Steuerseils (B), der mit dem Radgestell (A) in Kontakt steht, der Innenmantel (1) gelegt wird, der im Außenmantel (2) aufgenommen ist, wobei die Vorsprünge (12) an der Außenseite des Innenmantels (1) in die Durchgangslöcher (22) des Außenmantels (2) eingreifen, so dass ein Kratzen des Radgestells (A) durch die Reibung mit dem Steuerseil (B) vermieden werden kann.
Patent DE-202009005875-U1 (DE)
Title: Modulares Brennstoffzellen-System
IPC: H01M2/02
Filed: 2009-04-17
Abstract: Kammer für die Aufnahme eines Brennstoffzellen-Stacks, dadurch gekennzeichnet, dass diese von außen zugängliche Profilschienen aufweist, die zur Befestigung von Verbindungselementen ausgebildet sind.
Patent DE-202009007437-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung an Biegsamen Wellen
IPC: B23Q5/58
Filed: 2009-05-25
Abstract: Sicherheitsschaltung an Biegsamen Wellen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Betätigungshebel 3 mit Magnet 2 besteht, der bei Betätigung durch Niederdrücken mit seinem Magnetfeld einen Miniatur-Reed-Kontakt 1 schließt.
Patent DE-202009010498-U1 (DE)
Title: Eckverbindungsvorrichtung für Führungsprofile mit Nuten
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-08-03
Abstract: Eckverbindungsvorrichtung (10.1, 10.2) mit einem Eckverbindungsprofil (12.1, 12.2) mit einer ersten Anschlussfläche (14.1) und einer zweiten Anschlussfläche (14.2), die zueinander in einer Draufsicht senkrecht zu einer x-y-Ebene gesehen, einen vorgegebenen Anschlusswinkel (20.1, 20.2) aufweisen und die jeweils eine in der jeweiligen Anschlussfläche (14.1, 14.2) angeordnete erste beziehungsweise zweite Anschlussnut (16.1, 16.2) aufweisen, wobei an der ersten beziehungsweise zweiten Anschlussfläche (14.1, 14.2) beziehungsweise Anschlussnut (16.1, 16.2) ein erstes beziehungsweise zweites Führungsprofil (22.1, 22.2) mit einer in Längsrichtung (L) des Profils (22.1, 22.2) verlaufenden, nach oben offenen Führungsnut (24.2, 24.2) stirnseitig anschließbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – das Eckverbindungsprofil (12.1, 12.2) eine nach oben offene Ausnehmung (40) aufweist, in der eine Führungseinheit (50) angeschlossen ist, die eine nach oben offene Verbindungsnut (52) aufweist, die die erste Führungsnut (24.1) des ersten Führungsprofils (22.1) mit der zweiten Führungsnut (24.2) des zweiten Führungsprofils (22.2) durchgehend verbindet.
Patent DE-202009015947-U1 (DE)
Title: Futternapfsystem mit Befestigungsmechanismus für auswechselbare und arretierbare Überzüge oder Einlagen, welches ein Reinigen des Futternapfes überflüssig macht
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-11-21
Abstract: Futternapfsystem, bestehend aus einem Befestigungssystem mit einem oberen und einem unteren Befestigungsmechanismus, speziellen Überzügen oder Einlagen und einem Überzug- oder Einlagenspender, dadurch gekennzeichnet, dass die speziellen Überzüge oder Einlagen mittels eines Befestigungssystems am Futternapf arretiert werden.
Patent DE-202009017978-U1 (DE)
IPC: E04H12/10
Filed: 2009-08-01
Abstract: The tower has a set of antenna tower parts (1, 2) including a set of connecting elements (11, 21), where the connecting element of one of the tower parts is provided with a screw element (111). The other connecting element includes a screw nut (211) with which a screw joint is produced with the screw element, where the latter connecting element is provided with a fastening element (212) at an end region of the other tower part. The latter connecting element prohibits the separation of the nut from the latter tower part, where the fastening element is mounted on the latter tower part.
Patent DE-202010003162-U1 (DE)
Title: Wanderwellen-Magnetresonanztomographie Antennenvorrichtung
IPC: G01R33/34
Filed: 2010-03-04
Abstract: Wanderwellen-Magnetresonanztomographie Antennenvorrichtungen  – zum Erzeugen gepulster hochfrequenter magnetischer Wechselfelder (B 1 -Felder) im kreiszylinderförmigen, an beiden Enden offenen Untersuchungsvolumen (13) eines Wanderwellen-Magnetresonanztomographen (WW-MRT) (10), welche zusätzlich zum statischen magnetischen Hauptfeld (B 0 -Feld) generiert werden und durch resonante Wechselwirkung mit den präzedierenden Kernspins im dort befindlichen zu untersuchenden Gewebe oder Patienten (17) die temporäre Auslenkung der Kernspins initiieren,  – zum direkten Empfangen der gepulsten Wechselfelder zur Ermittlung der lokalen Feldstärke,  – zum Empfangen der Sequenzen der bei der Rückkehr dieser Kernspins in den ursprünglichen Zustand (Relaxation) jeweils ausgesendeten elektromagnetischen Echosignale und  – zum Dämpfen der an den Diskontinuitäten und Begrenzungen des Untersuchungsvolumens (13) auftretenden Störsignale,  – wobei das Untersuchungsvolumen (13) des WW-MRT (10) ein Kopfende (14) besitzt, durch welches das zu untersuchende Gewebe oder der zu untersuchende Patient (17) in das Untersuchungsvolumen (13) eingebracht wird und ein dieser Seite gegenüberliegendes Fußende (15) besitzt,  – wobei im Untersuchungsvolumen...
Patent DE-202010004978-U1 (DE)
Title: Bilderfassungsapparat
IPC: H04N5/247
Filed: 2010-04-14
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, umfassend eine Mehrzahl von Aufnahmeköpfen und eine Vorrichtung zur Fixierung der Aufnahmeköpfe, wobei die Vorrichtung zur Fixierung der Aufnahmeköpfe so ausgebildet ist, um die Mehrzahl der Aufnahmeköpfe unter bestimmten Winkeln zu fixieren und eine Position zumindest eines Aufnahmekopfes aus der Mehrzahl der Aufnahmeköpfe einzustellen, so dass nichtüberlappende Regionen zwischen Bildern, die von den Aufnahmeköpfen aufgenommen werden, erhalten werden.
Patent DE-202010005214-U1 (DE)
Title: Ein abnehmbarer und umweltschonender Fahrzeug-Scheibenwischer zum automatischen Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit mit verbesserter Sicherheit
IPC: B60S1/38
Filed: 2010-04-15
Abstract: Abnehmbarer und umweltschonender Fahrzeug-Scheibenwischer zum automatischen Ausspritzen einer Reinigungsflüssigkeit mit verbesserter Sicherheit, umfassend einen Wischerhalterungsrahmen (1), einen Wischerarm (2) und einen Gummistreifen (3), wobei beide letzteren Einzelkomponenten durch den Wischerhalterungsrahmen (1) miteinander festgehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass  der Gummistreifen (3) mit einem Greifelement (31) befestigt ist, das mit dem Wischerhalterungsrahmen (1) festgehalten wird und der Gummistreifen (3) zum Wegwischen des Regenwassers zudem mit einer Wischerkante (32) versehen ist, und  eine obere Kante dieser Wischerkante (32) mit mehreren verborgenen ersten durchgehenden Löchern (33) durch den Gummistreifen (3) hindurch versehen ist, die mit einem Röhrchen (34) verbunden sind, das in einen mittleren Abschnitt des Wischerhalterungsrahmens (1) eingesetzt ist, und  eine Abdeckkante (35) von einer vorderen Kante der ersten durchgehenden Löcher (33) nach unten gerichtet ist, um die Wischerkante (32) entsprechend abzudecken, und  ein zweites durchgehendes Loch (21) in einer Innenkante des Wischerarms (2) gebildet und über eine Leitung...
Patent DE-202010006185-U1 (DE)
Title: Dachziegel mit Elektrogenerator und Tubus zur Erzeugung von Elektrizität
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-04-29
Abstract: Dachziegel mit Elektrogenerator und Tubus zur Erzeugung von Elektrizität, dadurch gekennzeichnet, dass der Wind durch einen Tubus oder Hohlzylinders (1), welcher in den Dachziegel (2) eingelassen ist, gebündelt wird und anschließend auf ein Turbinenrad (3) trifft, welches direkt oder durch ein Getriebe mit einem Elektrogenerator (4) verbunden ist.
Patent DE-202010006568-U1 (DE)
Title: Selbstorganisierendes, dezentrales, fehlertolerantes Funk-Alarmsystem
IPC: G08B1/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Manuell auslösbares Alarm-meldesystem (M) für ein dezentrales, fehler-tolerantes und redundantes Sicherheitsnetzwerk dadurch gekennzeichnet, dass alle dem Alarmmeldesystem zugehörigen Signalboxen (SB1, SB2, SB3, SB4, ...) Informationen und Alarmmeldungen über ein verschlüsseltes Funknetzwerk miteinander austauschen und im Alarmfall, der dadurch ausgelöst wird, dass an einer Signalbox ein Alarmauslösemechnismus (AAM) aktiviert wird, unmittelbar an jeder Signalbox erkennbar ist, von welcher Signalbox der Alarm ausgelöst wurde.
Patent DE-202010006937-U1 (DE)
Title: Hufnagel
IPC: A01L7/10
Filed: 2010-05-18
Abstract: Hufnagel, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest im Bereich eines Schafts (1) dauerhaft mit einem antiseptisch wirkenden Überzug (3) beschichtet ist.
Patent DE-202010008632-U1 (DE)
Title: Verriegelung
IPC: E05C1/12
Filed: 2010-09-27
Abstract: Verriegelung (1) mit  a. einer Führungshülse (2),  b. einem darin geführten und mittels eines Federelements (3) vorgespannten Bolzen (4) und  c. einem Betätigungshebel (5),  d. wobei der Bolzen (4) in einer ersten Stellung des Betätigungshebels (5) mit einem Endbereich (4a) aus der Führungshülse (2) herausragt und in einer zweiten Stellung des Betätigungshebels (5) gegen die Kraft des Federelements (3) in die Führungshülse (2) hineingezogen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (4) an seinem aus der Führungshülse (2) herausragenden Endbereich (4a) abgeschrägt ausgebildet ist, wobei der Bolzen (4) – in der ersten Stellung des Betätigungshebels (5) – durch einen auf den abgeschrägten Endbereich ausgeübten Druck gegen die Kraft des Federelements (3) in die Führungshülse (2) hineingedrückt und bei Wegfall des Druck selbsttätig durch das Federelement (3) wieder herausgedrückt werden kann.
Patent DE-202010008651-U1 (DE)
Title: Cuttermesser mit Klingenkassette
IPC: B26B5/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Cuttermesser mit Klingenkassette, umfassend:  – ein Klingengehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (14), einen mit dem Aufnahmeraum (14) und dem umgebenden Raum kommunizierenden Ausgang (15), einen mit dem Aufnahmeraum (14) und dem umgebenden Raum kommunizierenden Eingang (16), eine mit dem Aufnahmeraum (14) kommunizierende Gleitnut (17), ein an einer Seitenwand des Aufnahmeraums (14) angeordnetes Befestigungsloch (191) und ein mit dem Aufnahmeraum (14) und dem umgebenden Raum kommunizierendes Klingenlöseloch (192) umfasst, wobei an der inneren Seitenwand der Gleitnut (17) eine Ausfahr- und ein Einfahr-Rastbuchse (171, 172) angeordnet sind;  – einen Messergriff (20), der mit dem Klingengehäuse (10) schwenkbar verbunden und unter Wirkung einer Außenkraft zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung hin und her schwenkbar ist, wobei der Eingang (16) des Klingengehäuses (10) offen ist, wenn sich der Messergriff (20) in der geöffneten Stellung befindet, wobei der Eingang (16) des Klingengehäuses (10) zu ist, wenn sich der Messergriff (20) in der...
Patent DE-202010010373-U1 (DE)
Title: Bürste
IPC: A46B9/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: Bürste mit einem zwei einander gegenüberliegende Längsseiten (L1, L2) aufweisenden Bürstenkörper (1), wobei erste Borsten (2) von einer Unterseite (U) des Bürstenkörpers (1) mit einer ersten Überstandslänge (LB1) hervorstehen, und wobei in der Mitte einer der Unterseite (U) gegenüberliegenden Oberseite (O) des Bürstenkörpers (1) eine Aufnahmeeinrichtung zur Befestigung eines Stiels (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (U) in einem der Aufnahmeeinrichtung gegenüberliegenden Bereich ein zwischen den Längsseiten (L1, L2) sich ersteckender Streifen aus zweiten Borsten (3) vorgesehen ist, deren zweite Überstandslänge (LB2) größer als die erste Überstandslänge (LB1) der ersten Borsten (2) ist.
Patent DE-202010013986-U1 (DE)
Title: Schließzunge für einen Sicherheitsgurt
IPC: B60R22/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Schließzunge (10) für ein Sicherheitsgurtsystem mit einem Träger (11), einem Gurtbandschlitz (16) in dem Träger, durch den sich das Gurtband (44) erstrecken kann, und einem mit dem Gurtbandschlitz (16) verbundenen und an dem Träger abgestützten Sperrnocken (20), wobei der Sperrnocken (20) zwischen einer Ruhestellung und einer Klemmstellung bewegbar ist, wobei eine Vorspanneinrichtung (26; 70) zur Vorspannung des Sperrnockens (20) in die Ruhestellung vorgesehen ist.
Patent DE-202010014490-U1 (DE)
Title: Farbrollerbügel 45 Grad
IPC: B44D3/22
Filed: 2010-10-19
Abstract: Farbrollerbügel 45°, der auf Teleskopverlängerung senkrecht, waagerecht sowie auch in 45°–+ eine Farbwalze abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bügel-Teil-Stück (3) 45° zur Bügelachse (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-202010016104-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umrahmung eines Photovoltaik-Moduls
IPC: E06B3/54
Filed: 2010-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Umrahmung eines Photovoltaik-Moduls (2), mit einer Zuführvorrichtung, mittels derer das Photovoltaik-Modul (2) in eine vorgegebene Montageposition einbringbar ist, in welcher die Ränder des Photovoltaik-Moduls (2) freiliegen, und mit einer Rahmenpresse (4), mittels derer ein Rahmen auf die freiliegenden Ränder des Photovoltaik-Moduls (2) in der Montageposition aufgepresst wird, wobei die Montageposition des Photovoltaik-Moduls relativ zum Rahmen einstellbar ist.
Patent DE-202011000912-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: Zahnbürste (100) mit einem Borsten (10) tragenden Kopfteil (11) und einem Griffteil (12), wobei das Kopfteil (11) mittels einer federnden Vorrichtung (13) mit dem Griffteil (12) verbunden ist, und wobei die Vorrichtung (13) aus einem sich zwischen dem Kopfteil (11) und dem Griffteil (12) erstreckenden Steg (14) und einem am Steg (14) angeordneten Dämpfungselement (15) gebildet ist, gekennzeichnet dadurch, dass das Dämpfungselement (15) eine ellipsenartige Form aufweist, wobei die Hauptachse (H) der ellipsenartigen Form im Wesentlichen in Längsrichtung (L) der Zahnbürste verläuft.
Patent DE-202011001303-U1 (DE)
Title: Thermischer Antrieb eines Schwenkgrills
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-01-10
Abstract: Zu schützen ist die Verwendung eines Windrades in der dargestellten Form um eine automatische Drehbewegung des Grilltellers zu erzeugen.
Patent DE-202011002477-U1 (DE)
Title: LED-Röhre mit herausgeführten Kabeln zur Stromeinspeisung
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: LED-Röhre dadurch gekennzeichnet, dass sie an einer Öffnung die stromführenden Kabel der Primärseite des Transformators bzw. LED-Drivers direkt ausführt.
Patent DE-202011003205-U1 (DE)
Title: Abdrucklöffel - Präzisionsabdrucklöffel, System nach Sohn
IPC: A61C9/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Abdrucklöffel-Präzisionsabdrucklöffel, System nach Sohn, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus zwei ineinander steckbare Teile besteht.
Patent DE-202011050142-U1 (DE)
Title: Transportpalette für Stückgut
IPC: B65D19/06
Filed: 2011-05-16
Abstract: Transportpalette für Stückgut mit folgenden Merkmalen: – die Transportpalette ist zerlegbar ausgebildet, wobei – zwei gegenüber liegende Q-Stege 1 (1) im unteren Eckbereich in Führungsschlitzen (8) mittels einer kraftschlüssigen Steckverbindung mit zwei gegenüber liegenden L-Stegen 1 (4) und im oberen Eckbereich in Führungsschlitzen (8) mittels einer kraftschlüssigen Steckverbindung mit zwei gegenüber liegenden L-Stegen 3 (6) verbunden sind und einen kastenförmigen Rahmen bilden, – innerhalb des kastenförmigen Rahmens mindestens ein Q-Steg 2 (2) als Stückgutpositionierer in Führungsschlitzen (8) mittels einer kraftschlüssigen Steckverbindung mit den beiden L-Stegen 1 (4) verbunden sind, – zwei L-Stege 2 (5) außerhalb der L-Stege 1 (4) beidseitig auf die Stirnseiten der Q-Stege 1 (1) und der Q-Stege 2 (2) in Führungsschlitzen (8) so mittels einer kraftschlüssigen Steckverbindung verbunden sind, dass die Q-Stege 1 (1) und die Q-Stege 2 (2) in ihrer Position fixiert werden.
Patent DE-202011051262-U1 (DE)
Title: Fadenfixierungsvorrichtung für medizinisches Nahtmaterial
IPC: A61B17/04
Filed: 2011-09-12
Abstract: Fadenfixierungsvorrichtung für medizinisches Nahtmaterial, umfassend a) Fügemittel zum stoffschlüssigen Fügen von einem ersten Fadenstück und mindestens einem zweiten Fadenteilstück, wobei die Fadenteilstücke zu mindestens einem zusammenhängenden zur Bildung einer Nahtschlaufe (10) vorgesehenen Faden (5) gehören, b) ein Strukturelement (3) mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, c) Spannmittel zum Spannen des mindestens einen Fadens entlang zumindest eines Teils des Strukturelements (3), und d) am proximalen Ende des Strukturelements (3) angeordnete Trennmittel (20, 21) zum Durchtrennen des mindestens einen Fadens (5), dadurch gekennzeichnet, dass e) die Spannmittel für jeden Faden zur Aufnahme zweier zum selben Faden (5) gehörender Fadenausläuferstücke (14, 15) vorgesehen sind.
Patent DE-202011051333-U1 (DE)
Title: Parkplatz mit Hochleistungssolargerät
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-09-16
Abstract: Ein Parkplatz mit Solarladegerät für das Elektrofahrzeug umfasst einen Auflager der Garage (1), auf der Oberkante des Auflagers (1) gibt es eine Decke (2), auf der Decke (2) gibt es einige Solarzelle (3), die sich mit Akku (5) durch Regelkreis (4) verbindet. Der Akku (5) verbindet sich mit der Ladebuchse (6), der sich im Auflager der Garage (1) befindet. Die Decke (2) ist konisch und die Solarzellen (3) sind genau wie gleichschenkliges Dreieck gelagert.
Patent DE-202012003406-U1 (DE)
Title: Kippensammler
IPC: A24F19/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Die Sammelhülse (Zeichnung Position 1) aus Leichtmetall ist (in der Ausführung I.) mit einem Gewinde an der Sammelhülse und einem Schraubdeckel (Zeichnung Position 2) versehen.