baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059419-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: A47B77/02
Filed: 2004-12-09
Granted: 2006-11-09
Abstract: Gerätegehäuse für ein Gastronomie-Küchengerät mit Seitenwänden (11,
11'), die an benachbarte, gleichartige Gerätegehäuse (10, 10') unter Zwischenlage
einer Dichtung (20) so ansetzbar sind, dass Arbeitsflächen (12,
12') der Gerätegehäuse (10,
10') dicht verbindbar sind, und mit Befestigungseinrichtungen (30, 30')
zum gegenseitigen Befestigen der Gerätegehäuse (10, 10') an einem Vorderrand
(13, 13') und einem Hinterrand (14, 14') der Arbeitsflächen (12,
12'), wobei die Seitenwände
(11, 11') der Gerätegehäuse (10,
10') derart herausgewölbt
ausgebildet sind, dass bei einem Zusammenziehen der Gerätegehäuse (10,
10') mittels der Befestigungseinrichtungen (30, 30') die Seitenwände (11,
11') in ihren Mitten elastisch und enger zusammengedrückt werden
als im Bereich der Befestigungseinrichtungen (30, 30').
Patent DE-102004063685-B4 (DE)
Title: Umfassende Nutzungsprofile
Inventor: HASEMANN JÖRG-MICHAEL DR
IPC: H04L12/16
Filed: 2004-12-31
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Servicediensten des Betreibers eines Telekommunikationsnetzes, insbesondere eines Mobilfunknetzbetreibers, wobei die Servicedienste, wie die Mobilbox oder eine Rufumleitung, vom Nutzer vermittels seines Endgerätes eingestellt und aktiviert werden,wobei die Parameter eines Servicedienstes eingestellt und diese Einstellung als netzseitiges Profil insbesondere mittels eines Namens individualisiert und zusammen mit anderen netzseitigen Profilen gespeichert wird,wobei jedes individualisierte netzseitige Profil vom Nutzer über sein Endgerät durch Anwahl abrufbar ist,wobei eine Anwahl den Servicedienst mit allen in dem netzseitigen Profil zusammengefassten Parametern aktiviert,dadurch gekennzeichnet,dass ein netzseitig einstellbares Profil mit einem geräteseitig einstellbaren Profil zu einem Gesamtprofil verknüpft wird.
Patent DE-102005002594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Bewegung eines dreh-und/oder translatorisch beweglichen Antriebselementes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZIPP JUERGEN
IPC: G01P3/487
Filed: 2005-01-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Erfassen der Bewegung eines dreh- und/oder translatorisch beweglichen
Antriebselementes eines Kraftfahrzeuges, wie beispielsweise eine
drehbare Antriebswelle (1) oder ein Verstellantrieb, mit einem Signalerzeugungselement
(2) zum Generieren von Signalen in Abhängigkeit von der Bewegung des
Antriebselementes (1), wenigstens einem ersten Sensorelement (3),
welches die Signale des Signalerzeugungselementes (2) erfasst und
an eine Auswerteeinrichtung (4) weiterleitet, wobei das erste Sensorelement
(3) mit einem interruptfähigen
Eingang (6) der Auswerteeinrichtung (4) verbunden ist, um bei Ausfall
des ersten Sensorelementes (3) einen Interrupt zu erzeugen, und
mit einem zweiten Sensorelement (5) als Redundanz für das erste Sensorelement
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung (4) zum
Erkennen eines Ausfalls des ersten Sensorelementes (3) im Polling-Betrieb
betreibbar ist.
Patent DE-102005010132-B4 (DE)
Inventor: REBS ALEXANDER ANDREAS
IPC: F16N7/32
Filed: 2005-03-02
Granted: 2008-02-07
Abstract: The invention relates to a device for subdividing a lubricant flow that is conveyed by means of a gas flow, especially an air flow. Said device comprises a distributing member (2) which is provided with a plurality of feed bores (26-34) that extend from one of the faces (36) thereof while running axially parallel to each other along the longitudinal axis (L) thereof, as well as discharge bores (18-24), each of which is connected to one of the feed bores (26-34) while extending into a peripheral surface of the distributing element (2). The aim of the invention is to make said device easier to produce while allowing a great number of lubrication points to be supplied via such a device. Said aim is achieved by the fact that the distributing member (2) is composed of at least two partial members (3, 4) which are in tight contact with each other on mutually associated faces (41, 44) that are penetrated by feed bores (28, 31, 34) and are provided with at least one molded element (42-46), respectively. The molded elements (42-46) of the partial members (3, 4) jointly form a pair of molded elements, by means of which the partial members (3, 4) are interconnected in a positive and positionally accurate manner.
Patent DE-102005012669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer homogenen Magnetisierung in einem räumlichen Untersuchungsvolumen einer Magnetresonanzanlage und Magnetresonanzanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: G01R33/3415
Filed: 2005-03-18
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer homogenen Magnetisierung in einem räumlichen
Untersuchungsvolumen einer Magnetresonanzanlage im Rahmen einer
Objektuntersuchung, welche Magnetresonanzanlage eine Körperspule
bestehend aus mehreren Resonatorsegmenten und eine Steuerungs- und
Auswerteeinrichtung zum separaten Ansteuern der einzelnen, voneinander
elektromagnetisch entkoppelten Resonatorsegmente entsprechend einem
Satz vorgegebener segmentspezifischer Anregungsparameter aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Resonatorsegmente innerhalb einer
Anregungssequenz zeitlich sequentiell unter Verwendung unterschiedlicher
Anregungsparametersätze
mit Phasenverteilungen der Kernmagnetisierungsverteilungen im Untersuchungsvolumen,
die sich konstruktiv zu einer resultierenden homogenen Gesamtkernmagnetisierungsverteilung
im Untersuchungsvolumen überlagern,
angeregt werden, wobei die gesamte Anregungssequenz in eine beliebige
Vielzahl unterschiedlicher Zeitfenster gestückelt wird und innerhalb jedes
Zeitfensters mit einem anderen Anregungsparametersatz im Vergleich
zum vorherigen Zeitfenster angeregt wird, und wobei ein derart häufiger Wechsel
und eine derartige Anzahl unterschiedlicher Parametersätze verwendet
wird, dass die infolge der Anregung mit den Parametersätzen in
das Untersuchungsvolumen eingebrachten lokalen Verlustleistungen
lokal unterschiedlich liegen, so dass sie während eines gesamten Anregungszyklus nicht
zusammenfallen und sich nicht verstärken.
Patent DE-102005027229-B4 (DE)
Title: Drehstromgeneratorlaststeuerung zur Erweiterung des Betriebsbereiches eines Motors mit Zylinderabschaltung
Inventor: ALBERTSON WILLIAM C
IPC: B60L50/15
Filed: 2005-06-13
Granted: 2010-07-08
Abstract: Motorsteuerungssystem zum Steuern eines Motorbetriebes in aktivierten und deaktivierten Modi in einem Motor mit Zylinderabschaltung, umfassend:  einen Drehstromgenerator, der von dem Motor angetrieben ist, und der durch ein Laststeuerungssignal geregelt ist; und  ein Drehstromgenerator-Laststeuermodul, welches das Laststeuerungssignal auf Basis eines Ansaugkrümmer-Absolutdruckes (manifold absolute Pressure = MAP) erzeugt, um eine Last des Drehstromgenerators an dem Motor zu regeln, so dass der MAP unter einem Schwellenwert und innerhalb eines effizienten Betriebsbereiches gehalten wird.
Patent DE-102005036433-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit in oder am Reifenaufbau und der Felge angelegten Magneten zum Aufbauen des Reifendrucks mit automatischer radlastabhängiger Druckeinstellung
Inventor: ANDREE HEINZ-GUENTER
IPC: B60C19/00
Filed: 2005-03-08
Granted: 2010-07-29
Abstract: Fahrzeugreifen mit in oder am Reifenaufbau und der Felge angelegten Magneten zum Aufbauen des Reifendrucks infolge der magnetischen Abstoßungskraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete als Elektromagnete zur Änderung der Abstoßungskräfte ausgelegt sind, wobei die Abstoßungskräfte, die zur optimalen Flächenpressung im Latsch führen, über einen Radlastensensor zum Ermitteln des Belastungszustandes des Reifens, Auswert-Elektronik und Steuereinheit automatisch einstellbar sind.
Patent DE-102005039947-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Befestigungseinrichtung
Inventor: STEGER JUERGEN
IPC: H01L23/04
Filed: 2005-08-24
Granted: 2011-12-15
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) zur Montage auf einem Kühlkörper, mit rechteckförmigem Grundraster, mit einer Grundplatte (2) sowie einem Kunststoffgehäuse (3), welches darin angeordnete Leistungshalbleiterbauelemente umschließt mit Lastanschlusselementen (4), mit zwei an ersten diagonal gegenüberliegenden Ecken (14) angeordneten Befestigungseinrichtungen (140) und zwei an zweiten diagonal gegenüberliegenden Ecken (16) angeordneten Aussparungen (160) im Kunststoffgehäuse (3), wobei die als Schraubanschlüsse ausgebildeten Lastanschlusselemente (4) an einer oder zwei einander gegenüberliegenden ersten Seiten (10) des Leistungshalbleitermoduls (1) angeordnet sind, wobei die Befestigungseinrichtungen (140) ausgebildet sind als Teilformkörper des Kunststoffgehäuses (3) des Leistungshalbleitermoduls (1) und an den beiden nicht mit Anschlusselementen (4) versehenen gegenüberliegenden zweiten Seiten (12) das Leistungshalbleitermodul (1) die jeweilige Seite (12) teilweise in Richtung der Flächennormalen (120) dieser Seitenfläche überragen und wobei die Aussparungen (160) an den zweiten Seiten (12) derart ausgebildet sind, dass jeweils eine Befestigungseinrichtung (140) eines weiteren an einer zweiten Seite (12) direkt benachbart angeordneten Leistungshalbleitermoduls (1) in die...
Patent DE-102005043361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Vibrationsgeräuschsteuerung/regelung
Inventor: INOUE TOSHIO
IPC: G10K11/178
Filed: 2005-09-12
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zum aktiven Steuern/Regeln von Vibrationsgeräuschen, umfassend:  ein Bezugs-Wellensignalerzeugungsmittel (22) zum Ausgeben eines Bezugswellensignals mit einer harmonischen Frequenz, welche ausgewählt ist aus Frequenzen einer Schwingung bzw. Vibration oder von Geräuschen, die von einer Vibrationsgeräuschquelle erzeugt werden;  ein adaptives Kerbfilter (14, 15) zum Ausgeben eines Steuer/Regelsignals auf Grundlage des Bezugs-Wellensignals zur Auslösung von Vibrationsgeräuschen, ein Vibrationsgeräuschauslöschmittel (17) zum Erzeugen eines Vibrationsgeräuschauslöschschalls auf Grundlage des Steuer/Regelsignals;  ein Fehlersignalerfassungsmittel (18) zum Ausgeben eines Fehlersignals auf Grundlage einer Differenz zwischen der Schwingung oder den Geräuschen und dem Vibrationsgeräusch-Auslöschschall;  ein Korrekturmittel (19, 28) zum Korrigieren des Bezugs-Wellensignals zu einem Bezugssignal auf Grundlage eines Phasen-Korrekturwertes, welcher Phasencharakteristika in Bezug auf eine Frequenz des Bezugs-Wellensignals in Übertragungscharakteristika von dem Vibrationsgeräuschauslöschmittel (17) zu dem Fehlersignalerfassungsmittel (18) repräsentiert, und auf Grundlage eines Verstärkungswerts, welcher Verstärkungscharakteristika in Bezug auf die Frequenz des Bezugs-Wellensignals in Übertragungscharakteristika von dem Vibrationsgeräuschauslösmittel zu dem Fehlersignalerfassungsmittel repräsentiert, sowie zum Ausgeben des...
Patent DE-102005048032-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: ISSLER BERND
IPC: B60R21/239
Filed: 2005-10-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Gassackmodul, welches ein Modulgehäuse (18), einen Gassack (24) mit einer Gassackwandung (26), eine Abströmöffnung (20), die von einer Verschlußvorrichtung (22) verschlossen werden kann, und ein Fangband (28) umfaßt, wobei das Fangband (28) mit der Gassackwandung (26) und der Verschlußvorrichtung (22) gekoppelt ist und bei einer ungehinderten Entfaltung des Gassacks (24) so gestrafft wird, daß die Verschlußvorrichtung (22) die Abströmöffnung (20) verschließt, dadurch gekennzeichnet daß das Fangband (28) über seine gesamte Länge entlang der Gassackwandung (26) geführt ist, und daß an der Gassackwandung (26) Laschen (30) vorgesehen sind, mit denen das Fangband (28) geführt ist.
Patent DE-102006000936-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Schutzschaltung gegen Lichtangriffe
Inventor: GEHLE MARCUS
IPC: H01L23/62
Filed: 2006-01-05
Granted: 2009-11-12
Abstract: Halbleiterbauelement mit  – einem Halbleitersubstrat (1),  – einer in dem Halbleitersubstrat (1) ausgebildeten dotierten Wanne (2),  – in der dotierten Wanne (2) angeordneten Transistorstrukturen (3) und  – einer mit der dotierten Wanne (2) verbundenen integrierten Schutzschaltung (4) gegen Lichtangriffe, umfassend  – eine Ladeschaltung für das Aufladen der Wanne (2), die einen Schalter (T1) aufweist, der mittels eines periodischen Signales abwechselnd geöffnet und geschlossen wird und der die Wanne in Zeitintervallen mit einem elektrischen Potenzial verbindet, sowie  – eine Detektorschaltung, die eine Abweichung des Potenzials der dotierten Wanne von dem elektrischen Potenzial feststellt und bei Erreichen eines Grenzwertes ein Alarmsignal auslöst.
Patent DE-102006003506-B4 (DE)
Title: Anlage zur Handhabung und Aufbereitung von festen Verbrennungsrückständen aus einer Feuerungsanlage
IPC: F23J1/06
Filed: 2006-01-24
Granted: 2012-01-12
Abstract: Anlage zur Handhabung und Aufbereitung von festen Verbrennungsrückständen aus einer Feuerungsanlage mit mindestens einem Auffangbehälter (1), der an der Unterseite mindestens eines Ascheauslauftrichters (2) der Feuerungsanlage angeordnet ist und ein Wasserbad (3) enthält, wobei der Auffangbehälter (1) auf Schienen (8) beweglich angeordnet ist und für Wartungszwecke zwischen einem Arbeitsbereich (I) unterhalb des zugeordneten Ascheauslauftrichters und einer zweiten Position (II), die von dem Arbeitsbereich beabstandet ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Auffangbehälter (1) oberhalb des Wasserbades (3) ein Brecher (4) zur Zerkleinerung der aus dem Ascheauslauftrichter (2) austretenden Verbrennungsrückstände angeordnet ist und der Brecherraum mit Wasser beaufschlagt wird, dass an den Auffangbehälter (1) eine Einrichtung (5) zur hydraulischen Förderung angeschlossen ist, welche eine aus Wasser und Verbrennungsrückständen bestehende Suspension aus dem Auffangbehälter (1) einer Separiereinrichtung (6) zum Abtrennen von Feststoffen zuführt, dass zwischen dem Ascheauslauftrichter (2) und dem Auffangbehälter (1) jeweils ein Schieber (7) angeordnet ist und dass jedem...
Patent DE-102006006577-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: MURAKAMI TOMOYASU
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-02-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kabeldurchführung (1A), mit: einem zylindrischen Bereich (30), der benutzbar ist zum Anpassen an einen äußeren Umfang eines elektrischen Kabels (W), das durch ein Durchgangsloch (Pa) in einem Paneel (P) hindurchgeführt ist; einem Paneelanpassbereich (10), an welchem ein innerer Umfangsrand des Durchgangslochs (Pa) in dem Paneel (P) anpassbar ist; und einem Verbindungsbereich (20), der den zylindrischen Bereich und den Paneelanpassbereich (10) miteinander verbindet, einem Dichtvorsprung (12), der mit dem Paneel (P) in einen Druckkontakt bringbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Paneelanpassbereich (10) aufweist: eine Dichtschutzwand (18), die an dem Paneelanpassbereich (10) vorgesehen ist und so vorsteht, dass sie einen Druckbereich schützt, der gegeben ist durch den Druckkontakt des Dichtvorsprungs (12) mit einer Oberfläche des Paneels (P), zum Reduzieren des Einflusses der durch einen von außen aufgespritzten Wasserstrahl (101) auf den Paneelanpassbereich (10) ausgeübt wird, und wobei eine ringförmige Nut (17) zwischen dem Dichtvorsprung (12) und der Dichtschutzwand (18) angeordnet ist, und eine vorstehende Länge (A) der Dichtschutzwand (18) so eingestellt ist, dass zwischen einem vorstehenden distalen Ende der Dichtschutzwand (18) und dem Paneel (P) ein Spalt (C) sichergestellt ist.
Patent DE-102006007053-B4 (DE)
Title: Optimierte dielektrische Isolationsstrukturen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L21/762
Filed: 2006-02-15
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer dielektrischen Isolationsstruktur (9) in einem
Halbleitersubstrat (3) mit den Schritten:  – Bereitstellen des Halbleitersubstrats
(3);  – Erzeugen
und Strukturieren einer Implantationsmaske (6) auf einer Oberfläche (2)
des Halbleitersubstrats (3);  – Implantieren von Elementen
in wenigstens ein Teilgebiet (7, 7') des Halbleitersubstrats (3),
wobei die implantierten Elemente derart gewählt sind, dass diese mit den
weiteren Elementen des Halbleitersubstrats (3) bei thermischer Aktivierung
ein dielektrisches Isolationsgebiet (8, 8') ausbilden; und  – Ausbilden
der dielektrischen Isolationsstruktur (9) durch Bestrahlen des Halbleitersubstrats
(3) mit Laserstrahlung, so dass das wenigstens eine Teilgebiet (7,
7') aufgeschmolzen wird und nachfolgend als dielektrisches Isolationsgebiet
(8, 8') rekristallisiert.
Patent DE-102006007688-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Schalteinheit
Inventor: BILLER HELMUT DIPL -ING
IPC: F16D67/06
Filed: 2006-02-20
Granted: 2016-10-13
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Schalteinheit (1, 37) mit einem Elektromagneten (2, 38) mit einer Magnetspule (3, 39), die koaxial zu einer Rotationsachse (27) angeordnet und von einem Polring (9, 41) mit einem äußeren Schenkel (11, 42) und einem inneren Schenkel (11, 43) umfasst ist, und mit einer Ankerscheibe (17, 48), die über eine axial nachgiebige Ringfeder (9) mit einer Abtriebswelle drehfest verbunden ist, wobei die Ankerscheibe (17, 48) und der Polring (9, 41) mehrere, durch magnetisch isolierende Zonen (14, 18) getrennte, magnetisch durchflutete Bereiche (15, 19, 20, 21) aufweisen, von denen die Bereiche (15) des Polrings (9, 41) in radialer Richtung versetzt zu den Bereichen (19, 20, 21) der Ankerscheibe (17, 48) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Stirnfläche (29, 49) des Polrings (9, 41), die der Ankerscheibe (17, 48) zugewandt ist, mit der Rotationsachse (27) einen ersten Winkel (α) kleiner 90° und die zur Magnetspule (3, 39) gewandte Stirnseite (30, 50) des Polrings (9, 41) mit der Rotationsachse (27) einen zweiten Winkel (β) einschließen, der kleiner 90° und kleiner als der erste Winkel (α) ist.
Patent DE-102006009233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Saugleistungsregelung eines Staubsaugers
Inventor: ILLIG ROLAND
IPC: A47L9/28
Filed: 2006-02-28
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur Saugleistungsregelung eines Staubsaugers, dessen Gebläsemotor
ansteuerbar ausgebildet ist, wobei ein Steuersignal für die Ansteuerung
des Gebläsemotors
wahlweise von Hand oder Fuß mittels
der Vorrichtung zwischen zwei Positionen A, B jeweils auf einen
bestimmten Wert einstellbar und über
eine erste Endposition B hinaus ein Turbobetrieb des Gebläsemotors
aktivierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Endposition
B als mechanischer Widerstand (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102006013781-B4 (DE)
Title: Anschlussstück und Steckverbinder unter Verwendung desselben
Inventor: KUMAKURA HIDETO
IPC: H01R4/18
Filed: 2006-03-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Anschlussstück, aufweisend:  ein
Rohr (7), und  einen Crimprand (14), der mit einem Leiter (5)
eines Flachleitungskörpers
(2) elektrisch zu verbinden ist,  wobei der Crimprand (14) von
einer äußeren Umfangsfläche des
Rohres (7) nach außen
vorsteht und als Durchdringungskontakt ausgebildet ist.
Patent DE-102006013810-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Farbinformationen eines Objektabbildes mit Hilfe eines CCD-Bildsensors im TDI-Betriebsmodus
Inventor: LANGFELD MARTIN
IPC: H04N5/335
Filed: 2006-03-22
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Farbinformationen eines Objektabbildes mit Hilfe eines CCD-Bildsensors, wobei jedem Pixel des Bildsensors je ein separates Farbfilterelement zugeordnet ist und die Farbfilterelemente als Bayer-Matrix den Pixeln des Bildsensors zugeordnet sind, und bei einer Relativbewegung des Objektabbildes relativ zu dem Bildsensor der Bildsensor derart im TDI-Modus betrieben wird, dass das Schieben der Ladungen der einzelnen Pixel über die Zeilen des Bildsensors auf die Relativgeschwindigkeit des Objektabbildes auf dem Bildsensor synchronisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Pixelzeile des Bildsensors in einer Auslesezeile ausgelesen wird, nach der zum Auslesen der ersten Pixelzeile notwendigen Zeit T 1  die Ladungen der Pixelzeilen auf dem Bildsensor in die jeweils nächste Pixelzeile weiter in Richtung auf die Auslesezeile geschoben werden und der nächste Auslesevorgang einer zweiten, der ersten benachbarten Pixelzeile erst nach einer weiteren Zeit T 2  erfolgt, die in einem Verhältnis von T 2  ungleich T 1  zu T 1  steht und zur Relativgeschwindigkeit des Objektabbildes auf...
Patent DE-102006021771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren sowie Computerprogrammprodukt zur Erstellung einer Bestrahlungsplanung
Inventor: ROELL STEFAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2006-05-10
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Erstellung einer Bestrahlungsplanung bei einem menschlichen
oder tierischen Patienten, umfassend folgende Schritte:  – Abgleichen
eines Patienten-Magnet-Resonanz-Abbildes (15) mit einem von dem
Patienten unabhängigen
Referenzdatensatz (5), aus dem eine Schwächung von hochenergetischer
Strahlung beim Durchtritt durch einen Referenzkörper ermittelt werden kann,  – Erstellen
einer Bestrahlungsplanung unter Berücksichtigung des Patienten-Magnet-Resonanz-Abbildes
(15) und der patientenspezifischen Abschwächung von hochenergetischer
Strahlung beim Durchtritt durch den Patienten, wobei die patientenspezifische
Abschwächung
von hochenergetischer Strahlung beim Durchtritt durch den Patienten
anhand des Abgleichs des Patienten-Magnet-Resonanz-Abbildes (15)
mit dem Referenzdatensatz (5) ermittelt wird.
Patent DE-102006029925-B4 (DE)
Inventor: GOTTLIEB BERNHARD
IPC: H02N2/14
Filed: 2006-06-29
Granted: 2008-11-27
Abstract: A method for operating an actuating drive and/or an actuating drive are known, wherein the actuating drive comprises a shaft and a drive ring on which at least two drive elements engage. The drive elements comprise actuators, which are controlled by a drive controller, wherein the shaft is moved into a defined angular position by means of the actuators via the drive ring. An actuating drive of this type is also known as a piezo ring motor (PRM). Until now, a quantitative detection of the occurring slippage has not been possible for these piezo ring motors, so that in case of slippage no precise selection of a defined angular position can be performed. A method is proposed, wherein slippage occurring between the drive ring (4) and shaft (5) is detected by the drive controller (20) in that the drive controller (20) evaluates a pulse generated by at least one of the actuators (8; 9) and that the occurring slippage is quantified, so that the drive controller (20) can always determine the actually assumed angular position of the shaft (5). The method according to the invention is intended for actuating drives provided with piezo ring motors.
Patent DE-102006033439-B4 (DE)
Title: Hohlwellen-Antriebselement für ein chirurgisches Gerät
Inventor: EBERLE FRANK
IPC: A61B17/3209
Filed: 2006-07-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Hohlwellen-Antriebselement für ein chirurgisches Gerät, mit einem eine Hohlwelle (1) umfassenden Antriebsmotor (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Hohlwelle (1) an einem Endbereich ein Kupplungselement (3) lagert, welches mit zumindest einer in Drehrichtung wirkenden Mitnehmerfläche (4) versehen ist, welches koaxial zur Hohlwelle (1) angeordnet und mit einer Durchgangsausnehmung versehen ist und dass in dem Kupplungselement (3) ein rohrförmig ausgebildetes Längenausgleichselement (6) angeordnet ist, welches in Axialrichtung von der Hohlwelle (1) weg mittels eines Federelements (7) elastisch vorgespannt ist, wobei das Längenausgleichselement (6) mit einem Anschlag (8) versehen ist, welcher gegen einen Anschlag (9) des Kupplungselements (3) in Anlage bringbar ist.