baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104881-U1 (DE)
Title: Barriereelement und Barriere aus zumindest zwei miteinander verbundenen Barriereelementen
IPC: E01F15/04
Filed: 2012-12-14
Abstract: Barriereelement, insbesondere Gleitwandelement, mit einem als Hohlkörper ausgebildeten Barrierekörper (1, 1', 1"), der eine Bodenwand (10), zwei Stirnwände (11, 12) und eine Außenwandung (13) mit jeweils einer längsseitigen Seitenwand (14, 16) und einer oberen Wand (18) aufweist, wobei zumindest eine der Seitenwände (14, 16) eine seitliche Aufprallzone (15, 17) aufweist und wobei die Außenwandung (13) des Barrierekörpers (1, 1', 1") zumindest im Bereich der seitlichen Aufprallzone (15, 17) aus einem plastisch verformbaren Werkstoff besteht.
Patent DE-202013001412-U1 (DE)
Title: Wassersparwerkzeug
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-02-13
Abstract: Wassersparwerkzeug, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es in der Lage ist, den Hebel, der an einer 4-Loch-Armatur sitzt und das Wasser Richtung Dusche umlenken soll, so zu arretieren, dass kein Wasser in Richtung des nach unten gerichteten Wasserhahns läuft.
Patent DE-202013011074-U1 (DE)
Title: Wasserdichte, farbiges Licht erzeugende Funklautsprecher mit Funk CD-Spieler und CD für Schüler und Sportler
IPC: H04R1/44
Filed: 2013-12-06
Abstract: Wasserdichte, farbiges Licht erzeugende Funklautsprecher für Sportler und Schüler, dadurch gekennzeichnet, dass der wasserdichte lichtgebende Funklautsprecher sowohl für (2) Wasser als auch für Sporttraining an Land (4) und in Schulen geeignet ist.
Patent DE-202013012402-U1 (DE)
Title: Beidhändiger Handschuh mit Fischschuppentextur
IPC: B29C41/14
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein beidhändiger Arbeitshandschuh aus Polymermaterial, wobei der Handschuh fischschuppentexturierte Innen- und Außenoberflächen in den Regionen des Bereichs der Handfläche des Handschuhs, des Bereichs der Rückseite des Handschuhs, des Bereichs der Finger auf der Vorder- und Rückseite des Handschuhs und des dem Bereich der Handfläche zugesandten Bereichs des Daumens des Handschuhs aufweist, und wobei die fischschuppentexturierte Innenoberfläche in jeder dieser Regionen die Kehrseite der fischschuppentexturierten Außenoberfläche ist.
Patent DE-202013102895-U1 (DE)
Title: Kombinationspumpe für Lenkungs-Antriebskraft und Schmieröl-Förderung des Fahrzeugs
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-07-02
Abstract: Kombinationspumpe für Lenkungs-Antriebskraft und Schmieröl-Förderung des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lenkungspumpenkörper und einen am hinteren Ende des Lenkungspumpenkörpers angeordneten Schmierpumpenkörper aufweist, wobei im Inneren des Lenkungspumpenkörpers ein Verdichtungsraum angeordnet ist, und wobei am Lenkungspumpenkörper ein erstes Öleintrittsloch und ein erstes Ölaustrittsloch versehen sind, die mit dem Verdichtungsraum verbunden sind, und wobei im Verdichtungsraum eine Verdichtungsbaugruppe angeordnet ist, und wobei im Inneren des Schmierpumpenkörpers ein Förderraum angeordnet ist, und wobei am Schmierpumpenkörper ein zweites Öleintrittsloch und ein zweites Ölaustrittsloch versehen sind, die mit dem Förderraum verbunden sind, und wobei im Förderraum eine Förderbaugruppe angeordnet ist, und wobei eine Pumpenwelle vom vorderen Ende des Lenkungspumpenkörpers in den Verdichtungsraum hineingeht und sich in den Förderraum des Schmierpumpenkörpers erstreckt, und wobei die Verdichtungsbaugruppe und die Förderbaugruppe an die Pumpenwelle angeschlossen sind.
Patent DE-202013103223-U1 (DE)
Title: Flächenheizung
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-07-18
Abstract: Flächenheizung, insbesondere Infrarot-Flächenheizung, mit einer Strahlungswärme abgebenden Heizfläche, die an einer Decke oder Wand montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Heizung-Leuchte-Baueinheit (1) vorgesehen ist, wobei die Strahlungswärme abgebende Heizfläche (3) von einer Abschlusswand (4) abgedeckt ist, die derart über einen Rand (6) der Heizfläche (3) abragt, dass eine unabhängig von der Flächenheizung (2) montierbare Leuchte (7) abgedeckt ist.
Patent DE-202013103916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Auslösung von Ereignissen
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung umfassend Leitungen und Schaltelemente zur Auslösung oder Meldung von Ereignissen, wobei diese Schaltelemente zumindest einen Öffner, Schließer und/oder Wechsler umfassen dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung a. wenigstens ein Schaltelement ein zwangsöffnendes Schaltelement mit sicherer Kontaktöffnung auch bei verschweißten Kontakten ist, und b. eine Leitungsüberwachung mit mindestens zwei Widerständen auf Kurzschluss und auf Unterbrechung gegeben ist.
Patent DE-202013105581-U1 (DE)
Title: Schnell drehbarer Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-12-09
Abstract: Schnell drehbarer Ratschenschlüssel (20) umfassend: Einen ersten Stiel (30) umfassend eine erste Oberfläche (34), einen an der ersten Oberfläche (34) befindlichen ersten Positionsbegrenzungsbereich (36), sowie eine Drehverbindung (38), die sich von dem ersten Positionsbegrenzungsbereich (36) erstreckt, einen zweiten Stiel (40) umfassend eine zweite Oberfläche (44), einen an der zweiten Oberfläche (44) befindlichen zweiten Positionsbegrenzungsbereich (46), der eine zu dem ersten Positionsbegrenzungsbereich (36) passende komplementäre Form aufweist, sowie eine zurückgesetzte Aufnahmekammer (48), die in dem zweiten Positionsbegrenzungsbereich (46) ausgebildet vorliegt und angepasst ist, die Drehverbindung (38) aufzunehmen, um es dem ersten Stiel (30) zu ermöglichen, relativ zu dem zweiten Stiel (40) zwischen einer arretierten Position (P1), in der der erste Positionsbegrenzungsbereich (36) und der zweite Positionsbegrenzungsbereich (46) miteinander in Eingriff stehen, um den ersten Stiel (30) und den zweiten Stiel (40) miteinander zu arretieren, und einer gelösten Position (P2) bewegt zu werden, in der der erste Positionsbegrenzungsbereich (36) und der zweite Positionsbegrenzungsbereich (46) voneinander gelöst vorliegen und die Drehverbindung (38) in der zurückgesetzten Aufnahmekammer (48) drehbar ist, um es dem ersten Stiel (30) und dem zweiten Stiel (40) zu ermöglichen, sich relativ zueinander zu drehen, und eine Positionsbegrenzungseinrichtung (50), die an dem zweiten Stiel (40) befestigt vorliegt, um die Drehverbindung (38) des ersten Stiels (30) an der Innenseite der zurückgesetzten Aufnahmekammer (48) des zweiten Stiels (40) zu sichern.
Patent DE-202014000323-U1 (DE)
Title: Nistschale
IPC: A01K31/16
Filed: 2014-01-17
Abstract: Nistschale (10) für Vögel mit einer die Küken beim Hudern aufnehmenden Mulde (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung der Nistschale (10) aus einem wärmeisolierenden synthetischen Werkstoff besteht.
Patent DE-202014002367-U1 (DE)
Title: „Dynamische Hysterese"-Komparator
IPC: H03K5/08
Filed: 2014-03-17
Abstract: Eine dynamische Hystereseschaltung, die verbunden ist mit einem Ausgang einer Auslöseschaltung eines „dynamische Hysterese”-Komparators zum Erfassen, wenn eine Entscheidung getroffen wird, dass ein erster Eingang des Komparators größer oder geringer ist als ein zweiter Eingang des Komparators, wodurch veranlasst wird, dass ein Ausgang des Komparators einen Zustand ändert, wobei, sobald die Entscheidung erfasst wird, die die Zustandsänderung des Ausgangs veranlasst, verhindert wird, dass Entscheidungen, die bestimmen, dass der zweite Eingang nun geringer oder größer ist als der erste Eingang, veranlassen, dass der Ausgang des „dynamische Hysterese”-Komparators einen Zustand ändert für zumindest eine feste Zeitdauer, wobei die dynamische Hystereseschaltung aufweist: eine Timer-Schaltung, die konfiguriert ist zum Erzeugen zumindest einer gesteuerten Zeitverzögerung, um die dynamische Hysterese zu steuern; und eine Hystereseschaltung, die konfiguriert ist zum Ableiten von Strom von einem Differenzialeingangspaar von Transistoren des „dynamische Hysterese”-Komparators zum Einführen eines Offsets derart, dass, wenn der Offset das Signal unterstützt, das den Komparator zum Umschalten veranlasste, dann der „dynamische Hysterese”-Komparator wahrscheinlich nicht zurückschaltet während der zumindest einen gesteuerten Zeitverzögerung, während der der Offset angewendet wird.
Patent DE-202014003493-U1 (DE)
Title: Griff für Abflussreiniger
IPC: E03C1/308
Filed: 2014-04-24
Abstract: Griff für Abflussreiniger mit einer durchgehenden Bohrung (1) für eine Saug-Glocke oder einen Balg mit jeweils zu dieser durchgehenden Bohrung (1) korrespondierender Bohrung (6) an der Saug-Glocke oder am Balg.
Patent DE-202014007809-U1 (DE)
Title: Maniküre Feilstaub- und Nagelteil-Auffangwürfel
IPC: A45D29/20
Filed: 2014-09-23
Abstract: Maniküre Feilstaub- und Nagelteil-Auffangwürfel dadurch gekennzeichnet, dass ein würfelförmiges Behältnis (1) eine offene Vorderseite (2), eine lichtdurchlässigen Rückseite (3), eine Oberseite mit Feilgitter bzw. alternativ einem Feilrost (4) einen Doppelboden mit vorderseitiger Aufschiebeöffnung (5), ein Aufschiebeblatt (6) mit vorderseitig im Winkel von 90 Grad quer verlaufendem Streifen (7) sowie eine würfelförmige Aufschiebehülle (8) aufweist.
Patent DE-202014102057-U1 (DE)
Title: Anzeigemodul
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-05-02
Abstract: Anzeigemodul (2) mit zehn Zuständen, in denen das Anzeigemodul (2) jeweils genau eine, und in jedem der Zustände eine andere arabische Ziffer anzeigt, und mit zehn Steueranschlüssen (11), die die Zustände kodieren, wobei jeder der Steueranschlüsse (11) jeweils genau einen der Zustände kodiert, gekennzeichnet durch ein Anzeigeelement (5) mit anzeigbaren Segmenten (15), die die arabischen Ziffern bilden können, mit Segmentanschlüssen (9), die die Segmente (15) kodieren, wobei jeder der Segmentanschlüsse (9) jeweils genau eines der Segmente (15) kodiert, und mit einer Steuerlogik zwischen den Steueranschlüssen (11) und den Segmentanschlüssen (9), die jeden der Steueranschlüsse (11) derart den Segmentanschlüssen (9) zuordnet, dass das Anzeigemodul (2) bei Anliegen eines Signals an einem der Steueranschlüsse (11) in den dem Steueranschluss (11) entsprechenden Zustand versetzt wird und das Anzeigeelement (5) genau die Segmente (15) anzeigt, die die diesem Zustand zugeordnete Ziffer bilden.
Patent DE-202014103612-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/04
Filed: 2014-08-04
Abstract: Gartenschere, welche umfasst: einen ersten Scherenarm (1), welcher eine erste Verzahnungsstruktur (13), einen ersten Stiel (12), ein Scherenspitze (11) sowie ein Drehachsenglied umfasst; einen zweiten Scherenarm (6), welcher eine zweite Verzahnungsstruktur (62), einen zweiten Stiel (61) sowie ein erstes Gelenkglied (63) umfasst; eine Schneidklinge (2), welche ein Bindeglied (22), einen Vorsprung (26), ein erstes Montageglied (23) sowie ein zweites Montageglied (24) umfasst; einen ersten Hebel (4), welcher über ein erstes Verbindungsglied (41) sowie ein zweites Verbindungsglied (42) verfügt; einen zweiten Hebel (5), welcher über ein drittes Verbindungsglied (51) sowie ein viertes Verbindungsglied (52) verfügt; wobei das zweite Montageglied (24) der Schneidklinge (2) durch den Gewindebolzen (72) mit dem ersten Verbindungsglied (41) des ersten Hebels (4) verbunden ist und das zweite Verbindungsglied (42) des ersten Hebels durch den Gewindebolzen (73) mit dem zweiten Gelenkglied (64) des zweiten Scherenarms (6) verbunden ist, und wobei das erste Montageglied (23) der Schneidklinge (2) oder das Drehachsenglied (14) des ersten Scherenarms (1) durch den Gewindebolzen (71) mit dem dritten Verbindungsglied (51) des zweiten Hebels verbunden ist und am Ende durch eine Unterlegscheibe (32) sowie eine Gewindemutter (76) festgezogen ist, und wobei das erste Gelenkglied (63 des zweiten Scherenarms (6 und das vierte Verbindungsglied (52) durch einen Gewindebolzen (74), eine Unterlegscheibe sowie eine Gewindemutter miteinander verbunden sind, und wobei die erste Verzahnungsstruktur (13) und die zweite Verzahnungsstruktur (62) ineinander greifen.
Patent DE-202014104746-U1 (DE)
Title: Integriertes Gerät der Wasserversorgungsanlage
IPC: E03B1/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Integriertes Gerät der Wasserversorgungsanlage, welches einen Durchflussregler, eine Wasserpumpeneinheit und einen Steuerschrank aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er weiter eine Basis aufweist, wobei der Durchflussregler an der Basis befestigt ist, und wobei das Auslassende des Durchflussreglers durchgehend an ein Querrohr I angeschlossen ist, und wobei das Einlassende der Wasserpumpeneinheit durchgehend ans Querrohr I angeschlossen ist, und wobei an beiden Seiten der Basis jeweils eine Wasserpumpeneinheit angeordnet ist, und wobei der Steuerschrank zwischen zwei Wasserpumpeneinheiten angeordnet ist, und wobei die Auslassleitung der Wasserpumpeneinheit nach oben knickt und sich erstreckt und dann an ein Querrohr II angeschlossen ist, und wobei am Querrohr II ein Geländer angeordnet ist, und wobei zwischen dem Querrohr I und dem Querrohr II eine Umgehungsleitung angeordnet ist, und wobei an der Umgehungsleitung ein Elektroventil angeordnet ist, das mit dem Steuerschrank elektrisch verbunden ist, und wobei an der Basis zwei Sätze von Heberädern angeordnet sind, und wobei jeder Satz von Heberädern zwei Schraubenhebeelemente, zwei Rollen und eine Kurbel aufweist, und wobei an einer Schraubenspindel jedes Schraubenhebeelements eine Rolle angeordnet ist, und wobei die zwei Schraubenhebeelemente über eine Schnecke angetrieben sind, und wobei die Kurbel an einem Ende der Schnecke angeordnet ist.
Patent DE-202014105805-U1 (DE)
Title: Verschachtelbare Möbelanordnung
IPC: A47B7/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Möbelanordnung (1) mit einem ersten Möbelstück (2) und mit zumindest einem zweiten Möbelstück (4), die unabhängig voneinander benutzbar sind, wobei das zumindest eine zweite Möbelstück (4) auf dem ersten Möbelstück (2) abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im abgestellten Zustand die Möbelstücke (2, 4) ineinander verschachtelt sind, wobei das erste Möbelstück (2) ein Innenmöbel (2) und das zumindest eine zweite Möbelstück (4) ein zumindest ein Außenmöbel (4) bilden.
Patent DE-202014106147-U1 (DE)
Title: Drathlose Fahrradkommunikationsvorrichtung und drahtloses Fahrradkommunikationssystem
IPC: G08C17/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Drahtlose Fahrradkommunikationsvorrichtung umfassend: einen Informationsempfänger, der ausgebildet ist, eine erste Information und eine zweite Information von einer ersten Fahrradkomponente und einer zweiten Fahrradkomponente zu empfangen, wobei sich die erste Information auf die erste Fahrradkomponente bezieht, sich die zweite Information auf die zweite Fahrradkomponente bezieht und der Informationsempfänger ausgebildet ist, zumindest eine erste Information und/oder eine zweite Information über eine elektrische Kommunikationsverdrahtung zu empfangen; und einen drahtlosen Sender, der ausgebildet ist, drahtlose Signale basierend auf der ersten Information und der zweiten Information periodisch zu senden.
Patent DE-202015005033-U1 (DE)
Title: Elektronisches Anhänger Stabilisierungssystem
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-07-13
Abstract: Aktuator für eine Bremsvorrichtung (9) umfassend einen Elektromotor 14, mit Excenterscheibe 15 und einen Federspeicher 16 mit einem Seil 12.
Patent DE-202015005490-U1 (DE)
Title: Dachziegel-Wandleuchte
IPC: F21V1/16
Filed: 2015-08-10
Abstract: Dachziegel-Wandleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass ein gewölbter Tondachziegel (1), mit oder ohne Muster oder Bemalung, als Lampenschirm ausgestattet ist und mittels Elektrik hinterleuchtet wird.  Die Halterung besteht aus einem senkrechten Träger (3), welcher gleichzeitig als Abstandshalter zur Wand dient, sowie mit Schrauben oder Nieten befestigten Querverstrebungen (2). Die Enden der Querverstrebungen weisen abgewinkelte Ecken auf, welche den Ziegel zangenartig halten. Am senkrechte Träger sind vorderseitig das Leuchtmittel und rückseitig ein Trafo befestigt.
Patent DE-202015006441-U1 (DE)
Title: Beschichten von Lebensmittelbehälter
IPC: A23L21/25
Filed: 2015-09-09
Abstract: Innenbeschichtung von Honiggläsern (5) und deren Abdeckung (2)(3), mit reinem Bienenwachs(4)(7), die zum Lagern oder Verkauf von Bienenhonig (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202015006908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung einer Rotationsbewegung in eine oszillierende Hubbewegung
IPC: F16H21/18
Filed: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umsetzung einer Rotationsbewegung in eine oszillierende Hubbewegung mit den folgenden Merkmalen: – einem Elektromotor (10) mit einer Abtriebswelle, wobei die Abtriebswelle durch den Elektromotor (10) in eine Rotationsbewegung versetzt wird; – die Abtriebswelle ist mit einer Kurbel (13) drehfest verbunden; – ein von der Drehachse der Kurbel (13) beabstandetes Ende der Kurbel (13) ist mit einem ersten Ende einer Schubstange (14) gelenkig verbunden; – einer Führungsschiene (11), die eine untere Wand (15), eine Seitenwand (16) und eine obere Wand (17) aufweist, wobei die Wände (15, 16, 17) einen Wagenaufnahmeraum (18) begrenzen; – einem Wagen (12) mit einer Rollenlagerung, der in dem Wagenaufnahmeraum (18) angeordnet ist und entlang einer Bewegungsstrecke vor- und zurückbewegbar ist; – die Rollenlagerung umfasst zumindest ein erstes Rollenpaar (401), welches zwei Rollen aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten des Wagens (12) drehbar an diesem befestigt sind; – die obere und untere Wand (17, 15) bilden nach oben und unten wirkende Führungsflächen für die Rollen des zumindest einen ersten Rollenpaars (401); – die Rollenlagerung umfasst zumindest eine erste weitere Rolle (41), deren Drehachse senkrecht zu der Drehachse des zumindest einen ersten Rollenpaars (401) verläuft; – die zumindest eine erste weitere Rolle (41) ist an einer Oberseite des Wagens (12) drehbar gelagert; – die obere Wand (17) umfasst entlang der Bewegungsstrecke des Wagens (12) über eine Länge, die zumindest der Bewegungsstrecke entspricht, eine Ausnehmung (20), wodurch die obere Wand (17) in zwei Wandsegmente (171, 172) geteilt ist, wobei die Ausnehmung (20) eine Breite quer zur Bewegungsstecke aufweist, die so groß ist, dass die zumindest eine erste weitere Rolle (41), die innerhalb der Ausnehmung (20) angeordnet ist, bei einer Bewegung des Wagens (12) entlang der Bewegungsstrecke nach beiden Seiten durch die Wandsegmente (171, 172) seitlich geführt ist; – der Wagen (12) umfasst eine Befestigungseinrichtung (43) mit der ein zweites Ende der Schubstange (14) verbunden ist.
Patent DE-202015008703-U1 (DE)
Title: Verschließhilfe für Behälter mit Deckel
IPC: B65D41/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Verschließhilfe zum schnellen und sicheren Aufsetzen von elastischen Deckeln auf passende Behälter, gekennzeichnet durch einen stabilen ringförmigen Körper (1) mit einer dem offenen Rand des Behälters angepassten ringförmigen Druckfläche (2) und mit einer Führungsfläche (5) bzw. -kante (3), die mit einer entsprechenden Fläche oder Kante des Deckels (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202015009740-U1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung und Batterieanordnung
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-11-11
Abstract: Anschlusseinrichtung für eine Batterie (2) zur Zwischenschaltung zwischen einen Batterieanschluss (3, 4) und einen an der Batterie (2) angeschlossenen Verbraucher, aufweisend ein elektrisch leitend ausgebildetes erstes Bauteil (18), ein elektrisch leitend ausgebildetes zweites Bauteil (19), wenigstens ein elektrisch leitend ausgebildeter Nebenwiderstand (25) und ein elektrisch isolierend ausgebildetes Verbindungselement (20), wobei die Bauteile unter Zwischenordnung des Verbindungselements (20) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei das Verbindungselement (20) zur mechanischen Verbindung der Bauteile mit dem ersten und dem zweiten Bauteil (18, 19) in Kontakt steht, wobei der Nebenwiderstand (25) zur elektrischen Verbindung der Bauteile (18, 19) mit dem ersten und dem zweiten Bauteil (18, 19) in Kontakt steht, wobei der Nebenwiderstand (25) teilweise in das Verbindungselement (20) eingebettet ist und wobei das erste Bauteil (18) und das zweite Bauteil (19) jeweils als Ringteil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Nebenwiderstand (25) als stabförmiges Element ausgebildet ist.
Patent DE-202015100077-U1 (DE)
Title: Aufladbare Lampe
IPC: H01M50/251
Filed: 2015-01-09
Abstract: Aufladbare Lampe, aufweisend: eine USB-Eingabeeinheit (10), die einen Gleichstrom abgibt; einen Aufwärtswandler (20), der elektrisch an die USB-Eingabeeinheit (10) angeschlossen ist und die Spannung des eingegangenen Stroms auf 6,5V erhöht; einen Regler (30), der elektrisch an den Aufwärtswandler (20) angeschlossen ist; einen Akku-Satz (40), der aus mehreren Akkus (41) besteht und elektrisch an den Regler (30) angeschlossen ist; und eine Beleuchtungseinheit (50), die elektrisch an den Akku-Satz (40) angeschlossen und somit durch den Akku-Satz (40) gespeist wird, indem der Akku-Satz (40) zum Aufladen mit dem Gleichstrom, dessen Spannung durch den Regler (30) erhöht worden ist, versorgt wird.
Patent DE-202015100479-U1 (DE)
Title: Kettenglied und Handhabungskette mit Kettenglied
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-02-02
Abstract: Kettenglied für eine Handhabungskette, wobei die Handhabungskette (1) einen Körper (2) aus einer Vielzahl von in Längsrichtung der Handhabungskette (1) aneinander angrenzenden Kettengliedern (3) aufweist und die Kettenglieder (3) in ihren angrenzenden Verbindungsbereichen (41, 42) jeweils um eine sich in Querrichtung (q) erstreckende erste Schwenkachse (s1) verschwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass es zur Ausbildung einer als Scharniergelenkverbindung (5) ausgelegten Schwenkverbindung mit dem jeweiligen Gelenkpartner (51) ausgelegt ist, wobei das Kettenglied (3) zumindest einen als erster Verbindungsbereich (41) ausgebildeten Verbindungsbereich aufweist, der so ausgebildet ist, dass die Scharniergelenkverbindung (5) zusätzlich zu der Verschwenkung um die erste Schwenkachse (s1) mindestens eine weitere Relativbewegung der Gelenkpartner (51) ermöglicht.
Patent DE-202015101846-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Blendungsbegrenzung
IPC: F21V11/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Leuchte (1) für öffentliche Bereiche wie Straßen, Plätze, Gleisbereiche u.dgl., mit einem Gehäuse (2) mit Leuchtenflanken (3, 3a, 3b, 3c) und einer Blendenbegrenzung (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenbegrenzung (10) mindestens einen Blendenabschnitt (13, 14) aufweist, welcher an mindestens einer Leuchtenflanke (3, 3a, 3b, 3c) des Gehäuses (2) der Leuchte (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015101920-U1 (DE)
Title: Baukastensystem von Blechteilen
IPC: F16L3/26
Filed: 2015-04-17
Abstract: Als Baukastensystem ausgebildeter Satz von formschlüssig zusammensteckbaren, hinsichtlich ihrer Form und/oder Abmessungen unterschiedlich ausgestalteten Einzelbauteilen aus Blech, die zu einer auf eine Rohranlage individuell angepassten Unterstützungskonstruktion (100) zusammensteckbar sind, die zum Abstützen der Rohre der Rohranlage eingerichtet ist, aufweisend mehrere oder alle der nachfolgenden Einzelbauteile: a) ein erstes rohrförmiges Einzelbauteil (1), das einen oder mehrere lasergeschnittene, quer zur Längsachse des Einzelbauteils (1) verlaufende Schlitze (12) aufweist und das als Auflager der Unterstützungskonstruktion (100) zum Auflagern eines Rohrs oder Rohrhalters ausgebildet ist, b) ein zweites rohrförmiges Einzelbauteil (2a, 2b, 2c, 2d), das einen oder mehrere lasergeschnittene V-förmige Einschnitte (24) aufweist, so dass das Einzelbauteil (2a, 2b, 2c, 2d) durch Verbiegen im Bereich des V-förmigen Ausschnitts (24) oder der V-förmigen Ausschnitte (24) zu einem abgewinkelten Bock oder einem abgewinkelten Auflagerträger der Unterstützungskonstruktion (100) formbar ist, c) ein drittes rohrförmiges Einzelbauteil (3) mit lasergeschnittenen Haltehaken (38) an einer oder beiden Endseiten, die in formschlüssigen Eingriff mit Hakenaufnahmeschlitzen (27) eines anderen Einzelbauteils (2d) des Baukastensystems bringbar sind, wobei das dritte rohrförmige Einzelbauteil (3) als Strebe der Unterstützungskonstruktion (100) ausgebildet ist, d) ein plattenförmiges Einzelbauteil (4) mit mehreren lasergeschnittenen runden und/oder schlitzartigen Öffnungen (41, 42, 43), in die endseitige hervorstehende Zapfen (28) eines anderen Einzelbauteils (2c, 2d) des Baukastensystems einführbar sind, wobei das plattenförmige Einzelbauteil (4) als Grundplatte der Unterstützungskonstruktion (100) ausgebildet ist.