baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010034200-B4 (DE)
Title: Abdichtung zur Einarbeitung für Flächenabdichtungen mit Fliesen im Verbund
Inventor: WAGENER HEINZ-JUERGEN
IPC: F16L5/02
Filed: 2010-08-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Abdichtung zur Flächenabdichtung einer Rohrdurchführung durch eine Wand/einen Boden mit einem Belag aus Fliesen, Platten, Naturwerkstein, Betonwerkstein oder dergleichen, umfassend eine scheibenförmige Dichtmanschette (12) mit einer zentralen Öffnung und mit einem hohlzylindrischen Adapterring, der zum Anschluss an die Rohrdurchführung (1) und zu dessen Verlängerung geeignet ist, wobei der Adapterring (10) über eine dichtende, axial veränderliche Verbindung mit der zentralen Öffnung der scheibenförmigen Dichtmanschette (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapterring (10) über einen Faltschlauch (15) einstückig mit der flächigen ebenen Dichtmanschette (12) verbunden ist.
Patent DE-102010050066-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung zum Einleiten von Lastkräften, wie beispielsweise Seilkräfte oder Spannkräfte von Flächenstrukturen
Inventor: RUBE HELMUT
IPC: E04H15/58
Filed: 2010-10-29
Granted: 2013-08-29
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung zum Einleiten von Lastkräften, wie beispielsweise Seilkräfte oder Spannkräfte von Flächenstrukturen in Tragstrukturen, mit einem mit einem Verankerungselement (4) der Tragstruktur verbundenen Zugelement (2), mit dem eine Anschlusseinrichtung (14) für Zugglieder zusammenwirkt, die um eine erste Schwenkachse schwenkbar ist und zumindest einen bezogen auf das Zugelement (2) seitlich auskragenden Anschlussflügel (18) aufweist, der mindestens eine zum Zugelement (2) versetzte Anschlussstelle (22) für ein betreffendes Zugglied bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Anschlussflügel (18) mit dem Zugelement (2) derart über eine Gelenkanordnung in Anlage ist, dass er um zumindest eine weitere Schwenkachse (bei 8, 46) relativ zum Zugelement (2) schwenkbar ist.
Patent DE-102010051099-B4 (DE)
Title: Transportgerät und System zur Ortung eines oder mehrerer Transportgeräte
Inventor: FESER ROBERT
IPC: B62B5/00
Filed: 2010-11-12
Granted: 2014-07-03
Abstract: Transportgerät (100) zum Transport von Gütern, mit mindestens zwei Laufrollen (4, 5, 6, 7), die jeweils eine Halterung (4.1, 5.1, 6.1, 7.1) und ein Rad (4.2, 5.2, 6.2, 7.2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine (7) der Laufrollen mit einer elektronischen Ortungsvorrichtung versehen ist, die ein GPS-Modul und/oder Mobilfunkmodul zum Senden von eine Ortung ermöglichenden Signalen, einen nach dem Dynamoprinzip funktionierenden Generator (25) sowie einen Energiespeicher aufweist, wobei der Generator (25) und der Energiespeicher durch eine Ladeeinheit miteinander gekoppelt sind, wobei der Generator in dem Rad (7.2) der Laufrolle (7) integriert ist, und wobei die Halterung (7.1), in welcher das Rad (7.2) der Laufrolle (7) drehbar gelagert ist, einen mit der Achse des Rades verbundenen Schenkel (7.13) umfasst, der a) in seiner dem Rad (7.2) abgewandten Seite eine Einwölbung (7.16) aufweist, in welcher das GPS-Modul und/oder das Mobilfunkmodul, der Energiespeicher und/oder die Ladeeinheit angeordnet sind, oder b) an dessen dem Rad (7.2) zugewandten Innenseite das GPS-Modul und/oder das Mobilfunkmodul, der Energiespeicher und/oder die Ladeeinheit angeordnet sind.
Patent DE-102011004562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: AZADEH REZA
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-02-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1 bis Z4), denen jeweilige Einspritzventile (34) zugeordnet sind zum Zumessen von Kraftstoff, und einer Abgassonde (41), die in einem Abgastrakt (40) angeordnet ist und deren Messsignal charakteristisch ist für das Luft/Kraftstoff-Verhältnis in dem jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4), und einem Kurbelwellenwinkelsensor (22), dessen Messsignal repräsentativ ist für einen Kurbelwellenwinkel einer Kurbelwelle (21), bei dem – innerhalb eines vorgegebenen Betriebsbereichs der Brennkraftmaschine bei Erfüllung zumindest einer vorgegebenen Bedingung eine zylinderindividuelle Diagnose bezüglich Schadstoffemissionen durchgeführt wird, wobei während des Durchführens der zylinderindividuellen Diagnose eine Zwangsanregung, mit der ein vorgegebenes einzustellendes Luft/Kraftstoff-Verhältnis angeregt wird, zylindersegmentsynchron vorgegeben wird und zwar derart, dass die jeweiligen einzelnen Zylinder während aufeinanderfolgenden Arbeitsspielen entweder mit jeweils einem durch die Zwangsanregung im Vergleich zu dem vorgegebenen einzustellenden Luft/Kraftstoff-Verhältnis angefetteten oder abgemagerten Gemisch beaufschlagt werden, wobei abhängig von dem zwangsangeregten einzustellenden Luft/Kraftstoff-Verhältnis die jeweiligen Einspritzventile (34) angesteuert werden.
Patent DE-102011011215-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden und Verbindung eines ersten Werkstückes mit einem zweiten Werkstück
Inventor: SZEMEITAT AXEL
IPC: B29C65/40
Filed: 2011-02-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Werkstückes (2) aus einem schweißbaren Thermoplast mit einem zweiten zumindest teilweise aus einem geschäumten Thermoplast bestehenden Werkstück (3) durch eine formschlüssige Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem schweißbaren Thermoplast des ersten Werkstückes (2) verschweißbares artgleiches Material (4) in einem erwärmten fließfähigen Zustand über ein Injektionswerkzeug (6) mit einem erhitzten Applikationsteil (7), das durch das erste Werkstück (2) hindurch in das zweite Werkstück (3) durch einen Injektionskanal (5, 8) geführt wird, injiziert wird, dass mit dem erhitzten Applikationsteil (7) der zur Applizierung notwendige Injektionskanal (5) im zweiten Werkstück (3) gebildet wird, dass in dem zweiten Werkstück (3) ein gegenüber dem Durchmesser des Injektionskanals (8) vergrößerter Pfropfen (10) artgleichen Materials (4) gebildet wird, dessen anschließender im Durchmesser verkleinerter Bereich den Injektionskanal (5, 8) nach Zurückziehen des Injektionswerkzeuges (6) ausfüllt und mit dem ersten Werkstück (2) verschweißt.
Patent DE-102011012706-B4 (DE)
Title: Druckbehälter zum Speichern eines Fluids
Inventor: STRACK LUDGER
IPC: F17C1/04
Filed: 2011-03-01
Granted: 2018-03-22
Abstract: Druckbehälter (10''') zum Speichern eines Fluids, wobei der Druckbehälter (10''') umfasst: eine Behälterauskleidung (12) mit einer im Wesentlichen glatten äußeren Fläche (18), die einen Flanschabschnitt (20) mit einer darin gebildeten Durchbrechung umfasst; einen Anschluss (16'''), um eine Fluidströmung in den Druckbehälter (10''') und aus demselben hinaus zu leiten, wobei der Anschluss (16''') einen Halsabschnitt (28''') mit einer innen liegenden Fläche (33''') und einen unter dem Halsabschnitt (28''') angeordneten Schulterabschnitt (30''') aufweist; und eine Endkappe (14'''), die mit der Behälterauskleidung (12) gekoppelt ist, um den Flanschabschnitt (20) innerhalb des resultierenden Druckbehälters (10''') im Wesentlichen zu umschließen, wobei die Endkappe (14''') eine erste Fläche (21''') aufweist, die eine im Wesentlichen kontinuierliche Fläche mit der äußeren Fläche (18) der Behälterauskleidung (12) bildet, und die erste Fläche (21''') an der Oberseite des Schulterabschnitts (30''') des Anschlusses (16''') anliegt, wobei die Endkappe (14''') einen Flanschabschnitt (52) aufweist, der an der Unterseite des Schulterabschnitts (30''') und an der innen liegenden Fläche (33''') des Halsabschnitts (28''') des Anschlusses (16''') anliegt, und wobei der Flanschabschnitt (52) eine Vielzahl von Vorsprüngen (54) aufweist, die an der Unterseite des Schulterabschnitts (30''') des Anschlusses (16''') anliegen und in einem abwechselnden Muster mit einer Vielzahl von in der Unterseite des Schulterabschnitts (30''') des Anschlusses (16''') gebildeten Vorsprüngen (56) angeordnet sind.
Patent DE-102011014965-B4 (DE)
Title: Elektrisches Vielschichtbauelement
Inventor: SCHMIDT JOHANN DR
IPC: H01L23/485
Filed: 2011-03-24
Granted: 2014-11-13
Abstract: Elektrisches Vielschichtbauelement (1), aufweisend – einen Stapel (8) aus funktionalen Schichten (2), – einen ersten und einen zweiten Außenkontakt (3, 4), wobei die Außenkontakte (3, 4) auf Seitenflächen (91, 92) des Stapels (8) angeordnet sind, – wenigstens zwei Innenelektroden (51, 52) einer ersten Sorte (5), welche mit dem ersten Außenkontakt (3) direkt elektrisch leitend verbunden sind, – wenigstens zwei Innenelektroden (61, 62) einer zweiten Sorte (6), welche mit dem zweiten Außenkontakt (4) direkt elektrisch leitend verbunden sind, – wobei zumindest eine Innenelektrode (51) der ersten Sorte (5) und zumindest eine Innenelektrode (61) der zweiten Sorte (6) in verschiedenen Ebenen liegen und teilweise überlappen, – wobei zumindest eine Innenelektrode (51, 52) der ersten Sorte (5) und zumindest eine Innenelektrode (61, 62) der zweiten Sorte (6) voneinander beabstandet in einer gleichen Ebene angeordnet sind, – wobei die Innenelektroden (51, 52) der ersten Sorte (5) und die Innenelektroden (61, 62) der zweiten Sorte (6) L-förmig ausgebildet sind, – wobei die zumindest eine Innenelektrode (51) der ersten Sorte (5) und die zumindest eine Innenelektrode (61) der zweiten Sorte (6), die wenigstens teilweise überlappen, jeweils zwei erste Bereiche (110, 111, 120, 121) und einen zwischen den zwei ersten Bereichen (110, 111, 120, 121) liegenden zweiten Bereich (112, 122) aufweisen, – wobei sich die zwei ersten Bereiche (110, 111) der zumindest einen Innenelektrode (51) der ersten Sorte (5) und die zwei ersten Bereiche (120, 121) der zumindest einen Innenelektrode (61) der zweiten Sorte (6) überlappen, und – wobei der zweite Bereich (112) der zumindest einen Innenelektrode (51) der ersten Sorte (5) überlappungsfrei vom zweiten Bereich (122) der zumindest einen Innenelektrode (61) der zweiten Sorte (6) angeordnet ist.
Patent DE-102011016802-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für LED-Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: MEGERLE WALTER
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-04-12
Granted: 2013-02-21
Abstract: Steuerungsvorrichtung, die in Reihe mit einer Mehrzahl von zu steuernden Leuchtdioden (D1–Dm) schaltbar ist, wobei die Steuerungsvorrichtung (2) umfasst:  – ein erstes Schaltelement (T1) zur Steuerung eines Stroms (IS) durch die Mehrzahl der Leuchtdioden (D1 bis Dm),  – eine Erzeugungseinrichtung (R3) zur Erzeugung eines Steuersignals (U3) und Zuführen des Steuersignals zu dem ersten Schaltelement (T1), und  – eine Begrenzungseinrichtung (R1, R2, T2) zur Erfassung des Stroms (IS) durch die Leuchtdioden (D1–Dm) und zur Beeinflussung der Steuerungsvorrichtung (2) in Abhängigkeit von dem erfassten Strom (IS) zur Begren- zung des Stroms, wobei  – die Erzeugungseinrichtung (R3) mittels eines Knotenpunkts (Z) mit einer Bezugsspannung (UR) verbunden ist, und wobei das Steuersignal (U3) in Abhängigkeit von der Bezugsspannung gebildet wird, und  – die Bezugsspannung (UR) ein Potential innerhalb der Reihenschaltung der Mehrzahl der Leuchtdioden (D1–Dm) ist.
Patent DE-102011079883-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung für Leuchtensystem
Inventor: WAHL PETER
IPC: F21V21/18
Filed: 2011-07-27
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkverbindung zwischen einem ersten und zweiten Gestängeabschnitt (5, 6) eines Universalgestänges (1) mit einem innengeführten Kabel (29) für ein Leuchtensystem, umfassend eine mit dem ersten Gestängeabschnitt (5) verbundene erste Gelenkschale (8) und eine mit dem zweiten Gestängeabschnitt (6) verbundene zweite Gelenkschale (9), wobei die erste und zweite Gelenkschale (8, 9) ein Drehgelenk (2, 3, 4) bilden und zur Drehmomententlastung des Drehgelenks (2, 3) ein Federelement (10) vorgesehen ist, erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Federelement eine Zugfeder (10) vorgesehen ist, die einenends mit dem freien Ende (5a) des ersten Gestängeabschnittes (5) und andernends mit einer Vorspannvorrichtung (17) verbunden ist, welche in der ersten Gelenkschale (8) angeordnet ist und zur Erzeugung einer Vorspannkraft aus einer Montageposition in eine Vorspannposition bewegbar ist, die Vorspannvorrichtung (17) in der federkraftbelasteten Vorspannposition mittels eines Fixierelementes (21) in dem ersten Gelenkteil (8) lösbar arretiert ist, die Vorspannvorrichtung als Mitnehmerscheibe (17) mit einem Zentralzylinder (18) und einen den Zentralzylinder (18) umlaufenden Kabelkanal (31) derart ausgebildet ist, dass in der arretierten Vorspannposition und bei aneinander liegenden gegeneinander drehbaren ersten und zweiten Gelenkschale (8, ) ein durch den ersten und zweiten Gestängeabschnitt (5, 6) hindurchgeführtes Kabel (29) durch Erzeugung wenigstens einer Drehung des zweiten Gestängeabschnittes (6) gegenüber dem ersten Gestängeabschnitt (5) das Kabel (29) wenigstens eine Umschlingung (32) um den Zentralzylinder (18) der Mitnehmerscheibe (17) bildet, und die zweite Gelenkschale (9) eine Koppelvorrichtung (9a) aufweist, mit welcher die in der Vorspannposition erzeugte Vorspannkraft mittels des Fixierelements (21) unter Lösen der Arretierung kraftschlüssig gekoppelt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage der erfindungsgemäßen Gelenkverbindung.
Patent DE-102011087589-B4 (DE)
Title: Modulare Assistenzsysteme
Inventor: FEITEN WENDELIN
IPC: A61G12/00
Filed: 2011-12-01
Granted: 2016-04-21
Abstract: Modulares Assistenzsystem (1) für eine Person (4) mit mindestens einer mobilen Einheit (2), – die ein Erkennungsmodul (6) zur Erkennung eines Funktionsbedarfs der Person (4) aufweist, – die in Abhängigkeit des erkannten Funktionsbedarfs der Person (4) mittels austauschbarer Funktionsmodule (7) die entsprechende Funktion der jeweiligen Person (4) bereitstellt, und – die über mehrere flexibel miteinander kombinierbare Funktionsmodule (7) mit unterschiedlichen Funktionsmodultypen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Funktionsmodule (7) mindestens ein Sensormodul (SM) zur Erfassung einer Position und/oder Stellung der Person (4) und/oder einer Hand der Person (4) aufweisen und – die Funktionsmodule (7) mindestens ein steuerbares Tablettmodul (TM) mit einem Tablett aufweisen, das in Abhängigkeit von der erfassten Position oder Stellung automatisch bewegbar ist und über eine steuerbare Transporteinheit (TE) Gegenstände mit Funktionsmodulen (7) der mobilen Einheit (2) austauscht, wobei die Transporteinheit (TE) in einem Transportschacht der mobilen Einheit (2) bewegbar ist.
Patent DE-102011088418-B4 (DE)
Title: Bondverbindung
Inventor: DUDZIAK SONJA
IPC: H01L23/488
Filed: 2011-12-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Bondverbindung (10) zwischen einem Halbleiterbauelement (1) und einem metallischen Verbindungselement (15), wobei das Verbindungselement (15) im Wesentlichen aus Kupfer besteht, und wobei die Bondverbindung (10) als Laserstrahlschweißverbindung ausgebildet ist,wobei das Halbleiterbauelement (1) auf der dem Verbindungselement (15) zugewandten Seite mit einer im Wesentlichen aus Kupfer bestehenden Metallisierungsschicht (6) ausgestattet istdadurch gekennzeichnet,dass die Metallisierungsschicht (6) eine Dicke zwischen 10µm und 50µm aufweist.
Patent DE-102011102532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Abdeckung für eine Leuchteneinheit
Inventor: ENGLERT BERNHARD
IPC: F21V3/04
Filed: 2011-05-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Leuchteneinheit (1) soll derart weitergebildet werden, dass ein einfaches, kostengünstiges und kontinuierliches Herstellverfahren bei uneingeschränkt vorteilhafter ästhetischer Wirkung der Sichtoberfläche erzielbar ist. Dies wird dadurch erreicht, das in einem ersten Schritt eine Gehäuseschale (2) bereitgestellt wird, die zumindest einen lichtdurchlässigen Fensterabschnitt (4) aufweist, in einem zweiten Schritt eine Trägerfolie (9) mit einer wenigstens teilweise oder bereichsweise lichtdurchlässigen Farb- oder Dekorschicht (6') hergestellt wird, in einem dritten Schritt die Trägerfolie (9) mit aufgebauter Farb- oder Dekorschicht (6') adhäsiv auf den lichtdurchlässigen Fensterabschnitt (4) aufgebracht wird, in einem vierten Schritt eine weitere Farb- oder Dekorschicht (6) über die angrenzenden weiteren Abschnitte (5) des Fensterabschnitts (4) aufgebracht wird, in einem anschließenden Schritt die Trägerfolie (9) derart abgezogen wird, dass die Farb- oder Dekorschicht (6') auf der Oberfläche des Fensterabschnitts (4) haften bleibt; und in einem abschließenden Schritt eine transparente Deckschicht (7) auf die zuvor aufgebrachte Farb- oder Dekorschicht (6) der angrenzenden weiteren Abschnitte (5) und die Farb- oder Dekorschicht (6') des Fensterabschnitts (4) aufgebracht wird.
Patent DE-102011103014-B4 (DE)
Title: Fräsmaschine mit einem Pendelgetriebe
Inventor: RAPP SIBYLLE
IPC: B23Q5/54
Filed: 2011-05-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Fräsmaschine, insbesondere Hand-Fräsmaschine (10), zum Fräsen von Langlöchern in ein Werkstück (W), mit einem Rotationsantrieb zu einem rotatorischen Antrieb einer Werkzeugaufnahme (52) für ein Fräswerkzeug (13) und einem Pendelantrieb (51) zur Erzeugung einer der Rotation der Werkzeugaufnahme (52) überlagerten um eine Werkzeugaufnahme-Pendelachse (74) hin und her schwenkenden Werkzeugaufnahme-Oszillationsbewegung der Werkzeugaufnahme (52) für das Fräswerkzeug (13), wobei der Pendelantrieb (51) einen durch eine um Exzentereinrichtung (90) in eine um eine Pendelhebelschwenkachse (100) hin und her schwenkende Pendelhebel-Oszillationsbewegung antreibbaren Pendelhebel (98), der in Schwenkmitnahmeverbindung mit der Werkzeugaufnahme (52) steht, und eine Verstelleinrichtung (107) zur Verstellung einer Pendelhebel-Amplitude (A1, A2) der Pendelhebel-Oszillationsbewegung aufweist, wobei die Exzentereinrichtung (90) einen um eine Exzenterlagerachse drehbaren und auf den Pendelhebel (98) einwirkenden Exzenter (92) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (107) mit der Exzentereinrichtung (90) zur Verstellung einer Relativposition der Exzenterlagerachse zu der Pendelhebelschwenkachse (100) bewegungsgekoppelt ist, um die Pendelhebel-Amplitude (A1, A2) zu verstellen.
Patent DE-102011117222-B4 (DE)
Title: Universalträger zur Montage an vertikalen Trägerprofilen eines Racks sowie Anordnung mit einem derartigen Universalträger und vertikalen Trägerprofilen eines Racks
Inventor: HESSE RONNY
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Universalträger (1) zur Montage an vertikalen Trägerprofilen (6a, 6b) eines Racks, wobei der Universalträger (1) zumindest ein Basisteil (2) und ein Teleskopteil (3) umfasst, welches relativ zum Basisteil (2) axial verschiebbar ist. Das Teleskopteil (3) und das Basisteil (2) sind über ein flexibles Element (4) verbunden, sodass das Teleskopteil (3) und das Basisteil (2) bei Entspannung des flexiblen Elements (4) eine vorbestimmte Auszuglänge des Universalträgers (1) bilden und entgegen einer Kraft des flexiblen Elements (4) zusammengeschoben werden können. Das flexible Element (4) kann in einer Vielzahl von axialen Positionen am Basisteil (2) und/oder am Teleskopteil (3) festgelegt werden, sodass durch verändern der axialen Position des flexiblen Elements (4) am Basisteil (2) und/oder am Teleskopteil (3) die Auszuglänge des Universalträgers (1) eingestellt werden kann. Ferner wird eine Anordnung mit einem derartigen Universalträger (1) und vertikalen Trägerprofilen (6a, 6b) eines Racks beschrieben.
Patent DE-102012103374-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CORBACH PETER
IPC: F02M25/07
Filed: 2012-04-18
Granted: 2015-01-08
Abstract: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Klappengehäuse (10), in dem ein von Abgas durchströmter Kanal (12) ausgebildet ist, einer Abgasklappe (14), die drehbar im Abgaskanal (12) angeordnet und im Klappengehäuse (10) gelagert ist, einem Aktor (28) mit einem Aktorgehäuse (30) und einem Elektromotor (32), über den die Abgasklappe (14) antreibbar ist und einem Kühlmittelkanal (42), der im Klappengehäuse (10) ausgebildet ist und die Abgasklappe (14) zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelkanal (42) im Klappengehäuse (10) eine unmittelbare fluidische Verbindung zu einem Kühlmittelkanal (44) im Aktorgehäuse (30) aufweist, wobei ein Kühlmitteleinlass (56) des Aktorgehäuses (30) mit einem ersten Kühlmittelauslass (54) des Klappengehäuses (10) und ein erster Kühlmitteleinlass (58) des Klappengehäuses (10) mit einem Kühlmittelauslass (60) des Aktorgehäuses (30) verbunden sind.
Patent DE-102012103397-B4 (DE)
Title: Leitungsbefestigungsvorrichtung und Verfahren zur Verlegung von Leitungen
Inventor: PUTZ KLAUS DIETER
IPC: H02G3/36
Filed: 2012-04-18
Granted: 2016-02-18
Abstract: Leitungsbefestigungsvorrichtung zur provisorischen Befestigung von wenigstens einer Leitung (5) an einer Wand (2), Decke oder dergleichen, mit einem in eine Wand (2), Decke oder dergleichen einschlagbaren länglichen Halteelement (6), welches ein spitzes Ende (8) aufweist, mit einem Klemmsteg (10), der an dem Halteelement (6) in Längsrichtung von diesem bewegbar gehalten und an unterschiedlichen Positionen an dem Halteelement (6) fixierbar ist, und mit einem als Andrückmittel gegen die Leitung (5) dienenden Fixierelement (13) aus einem Material mit niedrigem Elastizitätsmodul, wobei an dem Klemmsteg (10) ein Rahmen (14) gehalten ist, an welchem das Fixierelement (13) befestigt ist, wobei der Klemmsteg (10) an einem Endbereich eine Öffnung (12) aufweist, welche von dem Halteelement (6) durchgriffen wird, und wobei die Öffnung (12) derart bemessen ist, dass der Klemmsteg (10) das Halteelement (6) im Bereich der Öffnung (12) mit Spiel umgreift, jedoch zur Fixierung an dem Halteelement (6) gegen das Halteelement (6) verkeilt werden kann, indem er gegenüber dem Halteelement (6) verkippt wird.
Patent DE-102012203945-B4 (DE)
Title: Horizontal-Jalousie
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: E06B9/327
Filed: 2012-03-14
Granted: 2018-06-14
Abstract: Horizontal-Jalousie für Fenster- oder Türöffnungen mit einer Oberschiene (11) und einer Unterschiene (12), zwischen denen eine Vielzahl von Lamellen (13) angeordnet ist, wobei die Ober- und die Unterschiene (11,12) in vertikaler Richtung frei verschiebbar an Spannschnüren (14) angeordnet sind und die Lamellen (13) mittels Leiterkordeln (17), deren Enden mit einem in der Oberschiene (11) angeordneten Verstellelement (18) verbunden sind, in ihrer Neigung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (18) mittels zweier Wendeschnüre (21, 22) durch wechselseitiges Ausüben eines Zugs auf das freie Ende (19, 20) jeweils einer der Wendeschnüre (21, 22) verstellbar ist und dass eine Klemmeinrichtung (23) vorgesehen ist, die ein Führungselement (27) aufweist, durch das die Wendeschnüre (21, 22) und die Spannschnüre (14) der Oberschiene (11) hindurchgeführt sind, und ein Klemmelement (26) aufweist, das bei Betätigung einer der Wendeschnüre (21, 22) die Spannschnüre (14) festklemmt.
Patent DE-102012205722-B4 (DE)
Title: Abbildendes Farbteilermodul, Mikroskop mit einem solchen Farbteilermodul sowie Verfahren zum Abbilden eines Objektfeldes in eine erste und eine zweite Bildebene
Inventor: BORCK SEBASTIAN
IPC: G02B27/14
Filed: 2012-04-05
Granted: 2020-07-23
Abstract: Abbildendes Farbteilermodul miteiner eine erste Linse (2) und eine zweite Linse (3) aufweisenden Abbildungsoptik (4) zum Abbilden eines Objektfeldes (5) in eine erste und eine zweite Bildebene (6, 7) und einem Farbteiler (10), der einen vom Objektfeld (5) bis zum Farbteiler (10) verlaufenden gemeinsamen Strahlengang (14) in einen ersten Strahlengang (15), der bis zur ersten Bildebene (6) verläuft, und in einen zweiten Strahlengang (16), der bis zur zweiten Bildebene (7) verläuft, aufteilt,wobei der gemeinsame Strahlengang (14) und der erste Strahlengang (15) jeweils außeraxial durch die erste Linse (2) verlaufen und der zweite Strahlengang (16) außeraxial durch die zweite Linse (3) verläuft.