baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013881-B4 (DE)
Title: Doppelkolbenstoßdämpfer
Inventor: SCHEL SJAAK
IPC: B60G13/06
Filed: 2004-03-20
Granted: 2010-08-26
Abstract: Zweistufiger Stoßdämpfer mit:  einem Druckrohr (30), das eine Kammer (42) definiert, wobei das Druckrohr (30) eine Wand besitzt, die einen Bypass-Durchlass (48) definiert, der offen zu der Kammer (42) ist, wobei sich der Bypass-Durchlass (48) über eine erste Länge in axialer Richtung des Druckrohrs (30) erstreckt;  einem ersten Kolben (72), der innerhalb der Kammer (42) verschieblich aufgenommen ist;  einer ersten Dichtung (74), die zwischen dem ersten Kolben und der Wand des Druckrohrs (30) vorgesehen ist, wobei sich die erste Dichtung (74) über eine zweite Länge in axialer Richtung des Druckrohrs (30) erstreckt, wobei die zweite Länge größer als die erste Länge ist;  einem zweiten Kolben (102; 232), der verschieblich innerhalb der Kammer (42) aufgenommen ist;  einer zweiten Dichtung (104), die zwischen dem zweiten Kolben (102; 232) und der Wand des Druckrohrs (30) aufgenommen ist, wobei sich die zweite Dichtung (104) über eine dritte Länge in...
Patent DE-102004015616-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystemsteuerung zur Verwendung in einer Prozessumgebung, Prozesssteuerungssystem sowie entsprechendes Steuerungsverfahren
Inventor: LAW GARY
IPC: G05B19/042
Filed: 2004-03-30
Granted: 2022-03-17
Abstract: Sicherheitssystemsteuerung (24, 26) zur Verwendung in einer Prozessumgebung mit mindestens einem Feldgerät (40, 42, 60, 62, 125), das in eine Mehrzahl von verschiedenen Konfigurationszuständen bringbar ist, die einen normalen Betriebskonfigurationszustand und einen nicht-normalen Betriebskonfigurationszustand beinhalten, wobei das mindestens eine Feldgerät (40, 42, 60, 62, 125) mindestens einen Ausgang zur Ausgabe erster Signale (IN1, IN2, IN3) hat, wobei die Sicherheitssystemsteuerung (24, 26) zur Durchführung von Sicherheitssystemsteuerfunktionen ausgebildet ist und folgendes aufweist:eine Signalempfangseinheit zum Empfangen der ersten Signale (INI, IN2, IN3) und mindestens eines zweiten Signals von dem mindestens einen Feldgerät (40, 42, 60, 62, 125) über eine Kommunikationsverbindung (76), wobei das mindestens eine zweite Signal einen Konfigurationszustand des Feldgeräts (40, 42, 60, 62, 125) angibt;eine Steuereinheit, die die Sicherheitssystemsteuerfunktionen unter Verwendung der ersten Signale (INI, IN2, IN3) ausführt, wenn kein Sperrsignal (BYPASSx) vorliegt,eine Detektiereinheit zum Detektieren anhand des zweiten Signals von dem mindestens einen Feldgerät (40, 42, 60, 62, 125), ob das Feldgerät in dem nicht-normalen Betriebskonfigurationszustand ist; undeine Sperreinheit (98a, 98b, 98c) zur Ausgabe eines Sperrsignals (BYPASSx), wenn das mindestens eine Feldgerät (40, 42, 60, 62, 125) in dem nicht-normalen Betriebskonfigurationszustand ist, um die Verwendung des mindestens einen ersten Signals (IN1, IN2, IN3) von dem Feldgerät (40, 42, 60, 62, 125) bei der Durchführung der Sicherheitssystemsteuerfunktionen zu sperren, wobei die Sperreinheit (98a, 98b, 98c) ausgebildet ist, um das Sperrsignal (BYPASSx) nach einer vorbestimmten Zeitdauer automatisch zu entfernen, die Sicherheitssystemsteuerung ferner beinhaltend eine Benachrichtigungslogik, die einen Benutzer davon benachrichtigt, dass das Sperrsignal (BYPASSx) nach der vorbestimmten Zeitdauer entfernt werden wird, bevor die Sperreinheit (98a, 98b, 98c) das Sperrsignal (BYPASSx) entfernt, wobei die Sperreinheit (98a, 98b, 98c) einem Benutzer erlaubt, die vorbestimmte Zeitdauer zu verlängern, bevor die Sperreinheit (98a, 98b, 98c) das Sperrsignal (BYPASSx) entfernt.
Patent DE-102004037818-B4 (DE)
Title: Filteranordnung mit zwei Volumenwellenresonatoren
Inventor: WELZER REINER
IPC: H03H9/54
Filed: 2004-08-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Filteranordnung mit zumindest zwei Volumenwellenresonatoren (VR),- bei der die Volumenwellenresonatoren und deren Elektroden (ET,EB) flächig auf zumindest einem dielektrischen oder halbleitenden Substrat (S) angeordnet sind,- mit einer großflächigen Abdeckung über dem zumindest einen Substrat, die eine Metallschicht (MS) umfasst,- bei der die Metallschicht eine elektrische Anbindung an einen Masseanschluss (G) der Filteranordnung aufweist,- bei der in der Anbindung eine serielle Induktivität (L) ausgebildet ist,- bei der eine parasitäre Kapazität (Cp) zwischen einer der Elektroden (ET,EB) und der Metallschicht (MS) der Abdeckung gebildet ist- bei der die parasitäre Kapazität und die Induktivität (L) der Anbindung einen Saug-Kreis gegen Masse ausbilden,- bei der die Induktivität in Abhängigkeit von der Kapazität auf einen solchen Wert eingestellt ist, dass die Resonanzfrequenz des Saug-Kreises im Sperrbereich des Filters angeordnet ist.
Patent DE-102004046501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Risikominimierung für Brennstofftanks von Luftfahrzeugen
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: B64D37/32
Filed: 2004-09-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Risikominimierung für Brennstofftanks
von Luftfahrzeugen, umfassend:  mindestens einen Gassensor (11)
zur Bestimmung des Mischungsverhältnisses
von Luft zu Brennstoff und/oder des Sauerstoffgehalts in einem Gasgemisch
im Innenraum eines Brennstofftanks (30);  eine Steuereinheit
(13); und  mindestens einen Aktuator (14), der aufgrund eines
von der Steuereinheit (13) erhaltenen Steuersignals die Zuführung eines
Inertgases in den Brennstofftank (30) bewirkt,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuereinheit (10) aus einem Flugprofil ein oder mehrere
Grenzwerte eines kritischen Bereichs des Mischungsverhältnisses
und/oder des Sauerstoffgehalts ermittelt und mit den Meßwerten
des Gassensors (11) vergleicht und auf der Grundlage des Vergleichs
das Steuersignal für
den Aktuator (14) erzeugt.
Patent DE-102004047209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherheitsüberwachung für Transportfahrzeuge
Inventor: BROESEL RALF
IPC: B66F9/24
Filed: 2004-09-27
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Sicherheitsüberwachung
für Transportfahrzeuge
(3), das folgendes umfasst:  Aktivierung eines Sichtfelds (9)
in einem Bereich um ein Transportfahrzeug (3), in dem die Konturen
eines Zielobjekts (4) oder das Zielobjekt (4) des Transportfahrzeugs
(3) durch eine 3D-Vermessung bestimmt werden;  Aktivierung eines
Sicherheitsfelds (5) in einem Teilbereich des Sichtfelds (9), in
dem eine Verletzung durch ein Objekt bestimmt werden kann, das nicht
das Zielobjekt (4) ist, wobei die Fläche des Sicherheitsfelds (5)
einstellbar oder schaltbar ist;  Abtasten des Sichtfelds (9)
und des Sicherheitsfelds (5); und  Einleiten des Nothalts des
Transportfahrzeugs (3) falls eine Verletzung des Sicherheitsfelds
(5) bestimmt wird,  wobei die 3D-Vermessung die Projektion des
Zielobjekts (4) auf den Boden bestimmt, um die Geometrie des Freiraumes
davor zu errechnen, und das weiterhin folgendes umfasst:  Bestimmung,
ob zum Zeitpunkt der Aufnahme ein Objekt zwischen dem Transportfahrzeug
(3) bzw. der Last (6) und dem Zielobjekt (4) befindlich...
Patent DE-102005001829-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen einer Platine
Inventor: GRIGO BASTIAN
IPC: C21D8/00
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Umformen einer Platine zu einem Bauteil durch Herstellen eines
Vorformteiles und anschließendes
Fertigformen zum Bauteil, unter Einschluss einer Wärmebehandlung
in einem Ofen, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstellung des
Vorformteiles (10) im Ofen (7) ohne Verwendung eines Umformwerkzeuges
und lediglich unter Ausnutzen von Eigengewicht und während der
Wärmebehandlung
reduzierter Biegesteifigkeit der Platine (2) vonstatten geht.
Patent DE-102005008555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B60L9/00
Filed: 2005-02-23
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeuges (2) in einer Anlage, die einen stationären Teil und relativ dazu bewegbare Fahrzeuge (2) umfasst, welche jeweils zumindest eine elektronische Schaltung umfassen, wobei das Fahrzeug entlang einem vom stationären Teil umfassten Linienleiter (4) bewegbar ist, insbesondere auf Schienen, wobei das Fahrzeug zumindest ein Koppelelement (1) umfasst, über welches mindestens zwei verschieden frequente Wechselströme und/oder Wechselspannungen aus dem Linienleiter (4) oder einem entlang dem Linienleiter (4) verlegten Koaxialleiter auskoppelbar sind, die von einer elektronischen Schaltung in den Linienleiter (4) oder Koaxialleiter einspeisbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – Amplituden und/oder Phasen der ausgekoppelten Wechselstromanteile und/oder deren Verhältnis bestimmt wird, insbesondere während des Betriebs der Anlage, – aus diesen so bestimmten Werten die Position des Fahrzeuges (2) bestimmt wird, – wobei mindestens ein Fahrzeug, insbesondere bei Inbetriebnahme der Anlage, in der Anlage über ausgewählte Positionen gefahren wird, – die zu den Positionen zugehörigen Amplituden und/oder Phasen der ausgekoppelten Wechselstromanteile und/oder deren Verhältnis bestimmt werden und – als erste Werte zusammen mit den ausgewählten Positionen abgespeichert werden in einem Speicher der elektronischen Schaltung des Fahrzeuges (2) und/oder einem Speicher der stationären elektronischen Schaltung, insbesondere als Tabelle, – wobei, insbesondere während des Betriebs der Anlage, Amplituden und/oder Phasen der ausgekoppelten Wechselstromanteile und/oder deren Verhältnis bestimmt werden als zweite Werte, – aus den zweiten Werten unter Verwenden der ersten Werte die jeweilige zu den zweiten Werten zugeordnete Position des Fahrzeuges (2) bestimmt wird.
Patent DE-102005011998-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit erhöhter statischer bzw. quasistatischer Kippstabilität
Inventor: BOZEM GERHARD
IPC: B66F9/075
Filed: 2005-03-16
Granted: 2021-02-04
Abstract: Flurförderzeug mit einer höhenverfahrbaren und neigbaren Lasthebeeinrichtung (1), einem Fahrantrieb und Arbeitsantrieben für die Bewegungen der Lasthebeeinrichtung (1), wobei ein auf fahrzeugspezifischen Informationen basierendes Rechenmodell (D) für das statische und/oder quasistatische Kippverhalten des Flurförderzeugs in einer Steuereinrichtung (SE) gespeichert ist, an die direkt oder indirekt wirkende Sensoren (S) zur Erfassung der Hublast (L), der Hubhöhe (H), der Fahrgeschwindigkeit (V) und des Lenkwinkels (WL) angeschlossen sind, wobei die Steuereinrichtung (SE) zur Ermittlung eines auf den erfassten physikalischen Größen (L, H, V, WL) und dem gespeicherten Rechenmodell (D) basierenden Fahr- und Beladungszustands (Z) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Steuereinrichtung (SE) ferner direkt oder indirekt wirkende Sensoren (S) zur Erfassung des Neigewinkels (WM) der Lasthebeeinrichtung (1), zur Erfassung des Lastmoments (M) und zur Erfassung der Fahrtrichtung (R) als physikalische Größen, die in die Ermittlung des Fahr- und Beladungszustands (Z) einfließen, angeschlossen sind und die Steuereinrichtung (SE) mit dem Fahrantrieb und den Arbeitsantrieben derart in Wirkverbindung steht, dass abhängig vom ermittelten Fahr- und Beladungszustand (Z) die erzielbare oder erzielte Arbeitsgeschwindigkeit der Arbeitsantriebe für die Bewegungen der Lasthebeeinrichtung (1), die Anfahr- und Bremsbeschleunigung und die Fahrgeschwindigkeit jeweils reduziert wird.
Patent DE-102005031524-B4 (DE)
Title: Redundanzprogrammierschaltung und Verfahren
Inventor: NAM JEONG-SIK
IPC: G11C29/24
Filed: 2005-06-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Redundanzprogrammierschaltung für ein Halbleiterspeicherbauelement, das ein normales Speicherzellenfeld mit einer zugeordneten Zeilendecoderschaltung und einer zugeordneten Spaltendecoderschaltung und ein Ersatzspeicherzellenfeld umfasst, dem ein Ersatzzeilendecoder und/oder ein Ersatzspaltendecoder zugeordnet ist, wobei die Redundanzprogrammierschaltung eine Zeilenersatzschaltung (10a) zur Erzeugung eines Zeilenredundanzfreigabesignals (X-RENi) für den Ersatzzeilendecoder und/oder eine Spaltenersatzschaltung (11a) zur Erzeugung eines Spaltenredundanzfreigabesignals (Y-RENi) für den Ersatzspaltendecoder aufweist, wobei die Zeilenersatzschaltung und/oder die Spaltenersatzschaltung folgende Elemente aufweist: – einen Hauptsicherungsteil (200), der eine Hauptsicherung (MF) umfasst und ein Betriebsfreigabesignal (ENB) ausgibt, um einen Hauptsicherungsbetriebszustand anzuzeigen, und – eine Steuerungs-/Verknüpfungsschaltung (310, 400), die Steuer-/Programmiersicherungen (F1, F2) enthält, das Betriebsfreigabesignal und der Zeilendecoderschaltung oder der Spaltendecoderschaltung parallel zuführbare Decodieradressenbits (DRAi, DCAi) und/oder einer Zeilenvordecoderschaltung oder Spaltenvordecoderschaltung zur Erzeugung der Decodieradressenbits zuführbare Adressenbits (IRAi, ICAi) empfängt und aus den empfangenen Decodieradressenbits und/oder Adressenbits in Abhängigkeit vom Betriebsfreigabesignal und den Zuständen der Steuer-/Programmiersicherungen das Zeilen- oder Spaltenredundanzfreigabesignal erzeugt, – wobei die Anzahl an Steuer-/Programmiersicherungen in der Steuer-/Verknüpfungsschaltung kleiner als die Anzahl an der Zeilendecoderschaltung oder der Spaltendecoderschaltung zuführbaren Decodieradressenbits ist.
Patent DE-102005032699-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: SBONGK ALBERT
IPC: F16B29/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zur Verbindung eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil,
die jeweils ein Loch aufweisen, mit einem Käfigteil, das an einem Ende
einen radialen Flansch aufweist und einen Schaftabschnitt mit rechteckigem
oder quadratischem Querschnitt, der in das Loch des zweiten Bauteils
einsteckbar ist, wobei sich der Flansch gegen die zugeordnete Seite
des zweiten Bauteils anlegt und einem zumindest teilweise vom Käfigteil
axial beweglich aufgenommenen Mutterteil, das von einer ersten Drehposition
im Käfigteil
in eine zweite Drehposition verdrehbar ist, das ferner eine axiale Bohrung
aufweist zur Aufnahme einer Befestigungsschraube und das die diametral
gegenüberliegende
Flügelabschnitte
an der Außenseite
aufweist, die nach einer Drehung des Mutterteils von der ersten
in die zweite Drehposition aufgrund der Drehung der Befestigungsschraube
in dem Mutterteil gegen die andere Seite des zweiten Bauteils gezogen
werden, wobei ein Kopf der Befestigungsschraube sich gegen das erste
Bauteil anliegt und dieses gegen den Flansch des Käfigteils
andrückt,
dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102005036185-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: BORSUTZKY ANDREAS
IPC: B60D1/54
Filed: 2005-08-02
Granted: 2018-12-13
Abstract: Betätigungsvorrichtung zum Ver- und Entriegeln einer Kugelkopfstange einer Anhängezugvorrichtung an einem Kraftfahrzeug, welche von einer Ruheposition in eine Betriebsposition und zurück verschwenkbar sowie innerhalb besagter Positionen verriegelbar ist und deren Ver- und Entriegelungsmechanismus mit einem Betätigungselement (1) wirkverbunden ist, wobei das Betätigungselement (1) durch ein lang gestrecktes Kraftübertragungselement (2) gebildet ist, welches einenends mit dem Ver- und Entriegelungsmechanismus und anderenends mit einem manuell betätigbaren Griffelement (3) verbunden ist, wobei besagtes Griffelement (3) in die Außenkontur eines hinteren Stoßfängers (8) des Kraftfahrzeugs integriert ist, und wobei das Griffelement (3) durch eine mehrteilige Montageeinheit gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinheit einen das eine Ende des Kraftübertragungselementes (2) aufnehmenden Hebel (5) sowie ein Aufnahmeelement (6) zur schwenkbaren Abstützung des Hebels (5) an vorbereiteten Kanten des Aufnahmeelementes (6) umfasst, wobei besagtes Aufnahmeelement (6) durch Verclipsung mit einem Rahmen (7) verbunden ist, der seinerseits eine Öffnung in der Außenkontur des Stoßfängers (8) umschließt und an demselben festgelegt ist.
Patent DE-102005044867-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Befestigungs- und Kontaktierungssystem für elektrische Bauelemente auf übereinander angeordneten Leiterplatten
Inventor: DECKER MICHAEL
IPC: H01R12/52
Filed: 2005-09-20
Granted: 2021-08-19
Abstract: Kombiniertes Befestigungs- und Kontaktierungssystem für übereinander angeordnete Leiterplatte (3) und Hauptleiterplatte (33) mit elektrischen Bauelementen (7) in einem Elektronikgehäuse (34), dadurch gekennzeichnet, dass- das System zwei Teile aufweist,- wobei ein Teil als Halterahmen (1) für elektrische Bauelemente (7) auf der Leiterplatte (3) ausgebildet ist,- wobei der Halterahmen (1) Durchgriffsbohrungen (6) aufweist, und- wobei das zweite Teil als Einpressrahmen (8) mit Einpresspins (27) ausgebildet ist, und- der Einpressrahmen (8) Einpressdome (14, 15, 16) für die Durchgriffsbohrungen (6) des Halterahmens (1) aufweist, und- wobei die Leiterplatte (3) zwischen Halterahmen (1) und Einpressrahmen (8) fixiert ist, derart, dass- der Halterahmen (1) durch die Einpressdome (13, 14, 15) des Einpressrahmens (8), die durch die Leiterplatte (3) hindurchgeführt sind, mechanisch fixiert wird, und- wobei der Einpressrahmen (8) zwischen der Leiterplatte (3) und der Hauptleiterplatte (33) angeordnet ist,- wobei mittels der Einpresspins (27) des Einpressrahmens (8) eine elektrische Kontaktierung zwischen der Leiterplatte (3) und der Hauptleiterplatte (33) vorgenommen wird.
Patent DE-102005054785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Einzugwerks einer Druckmaschine
Inventor: MARKERT NIKOLAUS
IPC: B41F33/06
Filed: 2005-11-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Einzugwerks (03) einer Druckmaschine, wobei das Einzugwerk (03) mit einer drehzahlgeregelten Zugwalze (12) mit überlagerter Bahnspannungsregelung ausgebildet ist, wobei während des Betriebes der Druckmaschine in Abhängigkeit von einer Betriebsstellung eines oder mehrerer dem Einzugwerk (03) nachfolgender Druckwerke (04) unterschiedliche Sollwerte für eine durch das Einzugwerk (03) herzustellende Bahnspannung (S1) vorgegeben werden, und wobei während eines Einziehvorganges einer Bahn (02) und zu Beginn eines Anfahrens der Druckmaschine die Zugwalze (12) synchron mit Maschinengeschwindigkeit betrieben wird, ohne dass deren überlagerte Bahnspannungsregelung aktiv ist.
Patent DE-102006000268-B4 (DE)
Title: Fluideinspritzventil
Inventor: HONGO YUSUKE
IPC: F02M45/08
Filed: 2006-06-02
Granted: 2008-11-13
Abstract: Fluideinspritzventil
(1) mit:  einem Ventilkörper
(21), der ein äußeres Einspritzloch
(22) und ein inneres Einspritzloch (23) aufweist, um daraus jeweils
ein Fluid einzuspritzen;  einer äußeren Nadel (6), die in dem
Ventilkörper
(21) so angebracht ist, dass sie in einer axialen Richtung zum Öffnen und
zum Schließen
des äußeren Einspritzlochs
(22) gleitet;  einer inneren Nadel (7), die in einer Längsbohrung
der äußeren Nadel
(6) in der axialen Richtung zum Öffnen
und zum Schließen
des inneren Einspritzlochs (23) angebracht ist;  einer Staudruckkammer
(31), die einen Staudruck akkumuliert, der auf die äußere und
die innere Nadel (6, 7) wirkt; und  einem Drucksteuerventil
(5), das den Staudruck zum Steuern von Bewegungen der äußeren und
der inneren Nadel (6, 7) reguliert, wobei  die äußere Nadel
(6) und die innere Nadel (7) eine öffnungsseitige Kopplung (65,
75) und eine schließseitige Kopplung
(64, 74) aufweisen, wobei die öffnungsseitige Kopplung
(65,...
Patent DE-102006002006-B4 (DE)
Title: Antriebsträger für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: MAEUSBACHER KORBINIAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-01-16
Granted: 2009-09-10
Abstract: Antriebsträger für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Trägerkörper (2) aufweisend zumindest einen Aufnahmekanal (5) für zumindest ein Führungsrohr (7) eines Antriebskabels, wobei der Aufnahmekanal (5) zumindest eine federnd elastische Kanalwandung (11) zur klipsenden Halterung des Führungsrohres (7) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinrichtung (19) vorhanden ist, mittels der die federnd elastische Kanalwandung (11) zumindest teilbereichsweise das Führungsrohr formschlüssig festlegend festlegbar ist.
Patent DE-102006007489-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine Ventilabschaltungseinrichtung
Inventor: MANOLE IOAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2006-02-17
Granted: 2009-04-16
Abstract: Ventilabschaltungsvorrichtung
zur selektiven Betätigung
von Motorzylinderventilen, wobei jeweils ein Ventilstellglied für ein Motorzylinderventil
in einer Galerie aufgenommen und positionierbar ist, die eine Bohrung
aufweist, die Versorgungs- und Entleerungsdurchgänge zum Zuführen und Austragen von unter
Druck gesetztem Hydraulikfluid umfasst, um das Ventilstellglied
zwischen einem verriegelten Zustand, in dem das Motorzylinderventil
zugeschaltet ist, und einem entriegelten Zustand, in dem das Motorzylinderventil
abgeschaltet ist, umzuschalten; wobei die Verriegelungsringanordnung
umfasst:  ein Außenkörperelement
mit einer Innenumfangsfläche und
einer im Allgemeinen kreisringförmigen
Verriegelungsnut und ein Innenkörperelement
mit einer Außenumfangsfläche, wobei
die Außenumfangsfläche einen
Durchmesser aufweist, der dem der Innenumfangsfläche etwa entspricht, wobei
das Innenkörperelement
in dem Außenkörperelement
angeordnet ist und relativ zu diesem axial verschiebbar ist, wenn
sich das Ventilstellglied im entriegelten Zustand befindet;  eine
Totgangfeder, die das Innenkörperelement
in Richtung einer axial ausgefahrenen Position relativ zu dem Außenkörperelement
vorspannt;  ein Verriegelungselement, das ein erstes Teil eines
radial verschiebbaren, eine axiale Position des...
Patent DE-102006027292-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Schichtfolge auf einem Substrat
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: H01L31/18
Filed: 2006-06-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Schichtenfolge auf einem Substrat (10), wobei auf das Substrat (10) partiell eine Ablöseschicht (20) gedruckt wird, anschließend nach der Trocknung der Ablöseschicht (20) das Substrat (10) ganzflächig mit mindestens einer ein- oder mehrlagigen Aktivschicht (26) aus mindestens einem niedrigviskosen und leicht verlaufenden Schichtmedium bedruckt wird, und nach der Trocknung der mindestens einen ein- oder mehrlagigen Aktivschicht (26) ein Prägevorgang durchgeführt wird, bei dem die partiell gedruckte Ablöseschicht (20) mit der mindestens einen auf ihr befindlichen Aktivschicht (26) vom Substrat (10) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Substrat (10) in einem ersten Verfahrensschritt voneinander beabstandet erste Elektroden (14) aufgebracht werden, dass in einem daran anschließenden zweiten Verfahrensschritt auf einen ersten Randabschnitt (16) der ersten Elektroden (14) Kontaktsperren (18) gedruckt werden, und dass nach dem Trocknen der Kontaktsperren (18) die Ablöseschicht (20) partiell derartig gedruckt wird, dass sie jeweils eine Kontaktsperre (18) und einen der Kontaktsperre...