baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131837-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung sowie elektrischer Antrieb mit der Getriebeanordnung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H57/028
Filed: 2018-12-12
Abstract: Fahrzeuggetriebe weisen in vielen Bauformen Planetengetriebe zum Beispiel bei den Übersetzungsstufen oder den Differentialstufe auf. Derartige Planetengetriebe umfassen oftmals Sonnen, Planetenträger mit Planeten und Hohlräder, welche jeweils miteinander kämmen, wobei die Sonnen, die Planetenträger oder die Hohlräder wahlweise Eingänge, Ausgänge oder Stützkomponenten bilden können. Somit müssen diese Komponenten in Abhängigkeit ihrer Funktion gelagert oder stationär angeordnet werden. Bei der Auslegung von Fahrzeuggetrieben stehen neben den Grundfunktionen, wie z.B. Übersetzung, Teilung oder Vereinigung von Antriebsmomenten, Nebenfunktionen, wie zum Beispiel fertigungsrechte Auslegung, Anforderungen aufgrund der der Reduktion von NVH- Bedingungen (noise, vibration, harshness) etc. im Fokus.Es wird eine Getriebeanordnung 1 für einen elektrischen Antrieb 2 vorgeschlagen, mit einem Hohlrad 3, wobei das Hohlrad 3 einen Verzahnungsbereich 4 aufweist, mit einer Nabe 7, wobei die Nabe 7 einen Gegenverzahnungsbereich 9 aufweist, wobei der Verzahnungsbereich 4 in den Gegenverzahnungsbereich 9 eingreift, so dass die Nabe 7 mit dem Hohlrad 3 in einer Umlaufrichtung um eine Hauptachse H der Getriebeanordnung 1 formschlüssig verbunden ist, und mit einer Dämpfereinrichtung 12, wobei die Dämpfereinrichtung 12 in Umlaufrichtung zwischen dem Hohlrad 3 und der Nabe 7 angeordnet ist.
Patent DE-102018132379-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswalze
Inventor: WOLFRUM GERHARD
IPC: E01C19/28
Filed: 2018-12-17
Abstract: Eine Bodenbearbeitungswalze für eine Bodenbearbeitungsmaschine, umfassend einen in Richtung einer Walzendrehachse (D) langgestreckten, die Walzendrehachse (D) umgebenden Walzenmantel (36), ein mit einem Rotorbereich (44) eines Walzenantriebsmotors (42) zur gemeinsamen Drehung um die Walzendrehachse (D) drehfest verbundenes oder verbindbares erstes Antriebsübertragungselement (46), ein mit dem ersten Antriebsübertragungselement (46) vermittels einer Mehrzahl von ersten elastischen Aufhängungselementen (48) verbundenes und mit dem Walzenmantel (36) zur gemeinsamen Drehung um die Walzendrehachse (D) drehfest verbundenes erstes Walzenmantel-Verbindungselement (50), ist gekennzeichnet durch ein in axialem Abstand zu dem ersten Antriebsübertragungselement (46) angeordnetes und vermittels einer Antriebübertragungselement-Verbindungsanordnung (86) mit dem ersten Antriebsübertragungselement (46) zur Drehmomentübertragung verbundenes zweites Antriebsübertragungselement (46') und ein mit dem zweiten Antriebsübertragungselement (46') vermittels einer Mehrzahl von zweiten elastischen Aufhängungselementen (62) verbundenes und mit dem Walzenmantel (36) zur gemeinsamen Drehung um die Walzendrehachse (D) drehfest verbundenes zweites Walzenmantel-Verbindungselement (50').
Patent DE-102018207340-A1 (DE)
Title: Ladeflächenträger für ein fahrzeug
Inventor: SANGHERA RASHPAL
IPC: B62D65/02
Filed: 2018-05-10
Abstract: Eine Trägeranordnung für eine Ladefläche eines Fahrzeugs, wobei die Trägeranordnung ein Trägerelement umfasst, das, wenn es innerhalb des Fahrzeugs gelagert ist, zwischen Folgendem bewegbar ist: einer tragenden Position, in der das Trägerelement angeordnet ist, eine Stütze für die Ladefläche bereitzustellen, und einer Zugangsposition, um einem Fahrzeugbestandteil über einen Laderaum des Fahrzeugs Zugang zu einem Raum unterhalb der Trägeranordnung zu ermöglichen.
Patent DE-102018208861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Plausibilisieren eines Sensorsignals
Inventor: DORNHAUSEN MICHAEL
IPC: G01D18/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Plausibilisieren eines Sensorsignals (15) vorgestellt. Bei dem Verfahren zum Plausibilisieren eines Sensorsignals (15) wird dessen Verlauf aufgenommen und überprüft, wobei dieser Verlauf anhand vorab bestimmter Schwellen (20, 22, 24) überprüft wird, indem erfasst wird, ob zumindest einige dieser Schwellen (20, 22, 24) durch das Sensorsignal (15) überschritten werden und in welcher Reihenfolge diese Schwellen überschritten werden. Anhand dessen wird festgestellt, ob das Sensorsignal (15) plausibel ist.
Patent DE-102018209793-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zur Ermittlung von Leckage an einem pneumatischen Stellsystem
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F15B21/08
Filed: 2018-06-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Leckage an einem pneumatischen Stellsystem (7) eines Kraftfahrzeugs, wobei das pneumatische Stellsystem (7) einen Stellzylinder (9) und ein Stellventil (11) umfasst, wobei dann, wenn der Stellzylinder (9) des pneumatischen Stellsystems (7) über das Stellventil (11) desselben mit Luft versorgt wird, um ein Element wie eine Kupplung (4) zwischen zwei Positionen zu überführen oder in einer Position zu halten, folgende Schritte ausgeführt werden: Es wird eine in den Stellzylinder (9) des Stellsystems (7) zu fördernde Soll-Luftmasse auf Grundlage einer Gasgleichung berechnet. Es wird eine in den Stellzylinder (9) des Stellsystems (7) geförderte Ist-Luftmasse auf Grundlage einer Ventilgleichung berechnet. Es wird eine Differenz zwischen der Soll-Luftmasse und der Ist-Luftmasse berechnet. Abhängig von der Differenz zwischen der Soll-Luftmasse und der Ist-Luftmasse wird ermittelt, ob an dem pneumatischen Stellsystem (7) eine Leckage vorliegt.
Patent DE-102018211541-A1 (DE)
Title: Wasserpumpe
Inventor: ARNOLDI ERNESTO GIOVANNI
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-07-11
Abstract: Wasserpumpe mit einem Pumpenrad, das von einer elektrischen Maschine angetrieben wird, die einen Gehäusedeckel und eine Spirale mit einem Einlass und einem Auslass und eine Kappe, in der ein Stator und ein Rotor der elektrischen Maschine untergebracht sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor auf einer fixierten Welle in der Wasserpumpe befestigt ist, die eine Buchse aufweist, die drehbar auf der Welle befestigt ist.
Patent DE-102018211908-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Erfassen eines digitalen Bildes einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Bilderfassungseinrichtung (35) für das Erfassen eines digitalen Bildes (27) einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (22), um auf möglichst einfache Weise das Erfassen zumindest eines digitalen Bildes (27) aus einem Kraftfahrzeug heraus, insbesondere einem Kraftfahrzeug während der Fahrt, zu ermöglichen. Dazu wird eine frei in dem Kraftfahrzeuginnenraum (20) ausgeführte erste Geste (21) einer Bedienperson (40) erfasst und ausgewertet, wobei die erste Geste (21) einen ersten Bildausschnitt (24) festlegt. Danach wird zumindest eine der ersten Geste (21) zuordenbare Position und zumindest eine der Bedienperson (40) zuordenbare Position in dem Kraftfahrzeug erfasst und in Abhängigkeit davon ein Bildwinkel (a) festgelegt. Schließlich wird eine Bilderfassungseinrichtung (35) in Abhängigkeit von diesem festgelegten Bildwinkel (a) angesteuert, um zumindest ein digitales Bild (27) der Umgebung des Kraftfahrzeugs (22) zu erfassen.
Patent DE-102018212573-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: WILLIG MATTHIAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine (1) umfassend einen Stator (10) und einen vom Stator (10) durch einen Luftspalt getrennten Rotor (20), wobei der Rotor (20) mehrere an einem Rotorkörper (22) befestigte schalenförmigen Magnetsegmenten (30) aufweist, und wobei die Magnetsegmente (30) in Umfangsrichtung jeweils mehrere magnetisch unterschiedlich polarisierte Abschnitte (32, 33, 34) aufweisen, welche jeweils einen magnetischen Pol des Rotors (20) bilden, und wobei Übergangszonen (36) zwischen den magnetisch unterschiedlich polarisierten Abschnitten (32, 33, 34) der Magnetsegmente (30) ausgebildet sind, wobei Ausnehmungen (40) in den Magnetsegmenten, auf der dem Stator (10) zugewandten Seite vorgesehen sind Es wird vorgeschlagen, dass die Übergangszonen (36) in Axialrichtung des Rotors (20) schräg verlaufend ausgebildet sind, und dass die Übergangszonen (36) im Bereich der Ausnehmungen (40) ausgebildet sind.
Patent DE-102018216079-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Steuerungssystems
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06N20/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines wenigstens teilautonomen Roboters, insbesondere eine automatisierten Kraftfahrzeugs, mittels eines Steuerungssystems (40), welches ein maschinelles Lernsystem (60) umfasst, welches geeignet trainiert wurde, wobei dann abhängig von einem mittels des maschinellen Lernsystems (60) ermittelten Ausgangssignals (y) ein Ansteuerungssignal (A) zum Ansteuern des wenigstens teilautonomen Roboters ermittelt wird, und der wenigstens teilautonome Roboter abhängig von dem ermittelten Ansteuersignal (A) angesteuert wird.
Patent DE-102018217725-A1 (DE)
Title: Filterelement für einen Entölungsfilter
Inventor: BAUTZ MARCO
IPC: B01D27/08
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1) für einen Entölungsfilter (9),- mit einem ringförmigen Filtermaterial (2), das stirnseitig in einer oberen Endscheibe (3) oder einer unteren Endscheibe (4) eingebettet ist,- wobei an der oberen Endscheibe (3) ein federndes Griffelement (5) angeordnet ist, welches einen Griffbügel (6) sowie zwei den Griffbügel (6) mit der oberen Endscheibe (3) verbindende, gebogene Stege (7) aufweist.
Patent DE-102018218871-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Verringerung der Kondensatbildung in einem Zuluftstrang eines Verbrennungsmotors sowie Kraftfahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F02M31/04
Filed: 2018-11-06
Abstract: Es wird eine Anordnung 1 zur Verringerung der Kondensatbildung in einem Zuluftstrang 3 eines Verbrennungsmotors 2 angegeben, die einen Verbrennungsmotor 2 mit einem Zylinderkopf 4 und einem Motorblock 5, einen Zuluftstrang 3 zum Zuführen von Zuluft 6 zum Verbrennungsmotor 2, einen Abgasstrang zum Abführen eines Abgases 9 vom Verbrennungsmotor 2, einen Turbolader mit einem im Zuluftstrang 3 angeordneten Kompressor 7 und einer im Abgasstrang angeordneten Abgasturbine, einen Niederdruckabgasrückführungsstrang 8, ausgebildet zum Rückführen von Abgas 9 von einer im Abgasstrang stromabwärts der Abgasturbine angeordneten Abgasentnahmestelle zu einer in dem Zuluftstrang 3 stromaufwärts des Kompressors 7 angeordneten Abgaseinleitstelle 10, einen im Zuluftstrang 3 stromaufwärts der Abgaseinleitstelle 10 angeordneten Wärmeüberträger 11 und ein Motorkühlsystem 12 zur aufgeteilten Kühlung des Verbrennungsmotors 2 mit einem ersten, im Bereich des Zylinderkopfes 4 angeordneten Temperiermittelkanal 13 und einem zweiten, im Bereich des Motorblocks 5 angeordneten Temperiermittelkanal 14 aufweist. Der Wärmeüberträger 11 ist mit dem ersten Temperiermittelkanal 13 mittels einer Temperiermittelleitung 15 verbunden, so dass ein im ersten Temperiermittelkanal 13 strömendes Temperiermittel 16 dem Wärmeüberträger 11 zuführbar ist.Außerdem werden ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung 1 sowie ein Verfahren zur Verringerung der Kondensatbildung in einer solchen Anordnung 1 angegeben.
Patent DE-102019000301-A1 (DE)
Title: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F41A3/70
Filed: 2019-01-18
Abstract: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe (2) aufweisend einen Lauf (4), dessen hinteres Laufende als Patronenlager (8) ausgebildet ist, in welches jeweils ein Geschoss von hinten her einsetzbar ist; einen Verschlusskörper (6), welcher in einer Lauflängsrichtung zwischen einer das Patronenlager (8) freigebenden Offenstellung zum Nachladen eines Geschosses und einer das Patronenlager (8) verschließenden Schließstellung verschiebbar angeordnet ist, wobei der Verschlusskörper (6) in der Schließstellung das Patronenlager (8) nach hinten abschließt und der Patronenhülse als Gegenlager dient, wobei die Feuerwaffe (2) eine Verschluss-Verriegelungsvorrichtung (20) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, eine Verschlusskörperverriegelung von einer den Verschlusskörper (6) freigebenden Verschlusskörper-Freigabestellung in eine den Verschlusskörper (6) in seiner Schließstellung verriegelnde Verschlusskörper-Verriegelungsstellung und von der Verschlusskörper-Verriegelungsstellung in die Verschlusskörper-Freigabestellung zu verbringen, wobei die Verschluss-Verriegelungsvorrichtung (20) einen Elektromagneten (24) zum Verbringen der Verschlusskörperverriegelung von der Verschlusskörper-Freigabestellung in die Verschlusskörper-Verriegelungsstellung aufweist, und/oder einen Elektromagneten (24) zum Verbringen der Verschlusskörperverriegelung von der Verschlusskörper-Verriegelungsstellung in die Verschlusskörper- Freigabestellung aufweist, sowie Feuerwaffe(2) mit einem elektromagnetisch angetriebenen Schlagbolzen (18).
Patent DE-102019003624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln eines akustischen Signals an eine Person
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übermitteln wenigstens eines akustischen Signals an zumindest eine sich in einem Innenraum eines Kraftwagens aufhaltende Person, mit den Schritten:- Ermitteln wenigstens einer Position zumindest eines Ohrs der Person, indem mittels wenigstens einer Kamera des Kraftwagens wenigstens ein Bild des Ohrs erfasst und das Bild analysiert wird (Schritt S1);- in Abhängigkeit von der ermittelten Position und mittels eines Lasers des Kraftwagens: Ausstrahlen wenigstens eines Laserstrahls, mittels welchem unter Nutzung des optoakustischen Effekts von dem menschlichen Gehör akustisch wahrnehmbare Schallwellen erzeugt werden, anhand derer das akustische Signal an das Ohr und dadurch an die Person übermittelt wird (Schritt S2); und- Überprüfen und Einstellen einer in dem Innenraum herrschenden Luftfeuchtigkeit mittels einer Klimaanlage des Kraftwagens (Schritt S3).
Patent DE-102019006512-A1 (DE)
Title: Rein durch Muskelkraft betriebenes Fahrzeug
Inventor: EGGER GEORG
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug das rein mit Muskelkraftkraft betrieben wird, ohne Zuhilfenahme eines Energiespeichers. Es handelt sich um ein Fahrrad, welches grundsätzlich mit einem Kettenantrieb angetrieben wird. Zusätzlich ist an dem Zweirad ein Generator angebracht, welcher bei Notwendigkeit (in extremen Fahrsituationen) zugeschalten werden kann. Mit diesem Generator wird Strom erzeugt der über Kabel zu einem Motor, der das Vorderrad antreibt, geleitet wird. Für den Betrieb dieses Vorderradmotors wird ausdrücklich auf einen Energiespeicher verzichtet. Es wird rein die Energie eingesetzt, die am Generator zeitgleich erzeugt wird. Durch eine elektrische Steuereinheit werden Generator und Motor gesteuert. Mit einer Bedieneinheit am Lenker kann die Antriebsleistung am Vorderrad ein- und ausgeschalten werden und stufenlos reguliert werden.
Patent DE-102019007797-A1 (DE)
Title: Abgleichen von Stimmbefehlen während des Testens von stimmunterstützten App-Prototypen für Sprachen mit nichtphonetischen Alphabeten
Inventor: WEBSTER MARK C
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-11-11
Abstract: Beschrieben wird das Abgleichen von Stimmbefehlen während des Testens von stimmunterstützten App-Prototypen für Sprachen mit nichtphonetischen Alphabeten. Eine visuelle Page eines App-Prototyps wird während einer Testphase des App-Prototyps angezeigt. Ein Gesprochenes-zu-Text-Dienst wandelt einen nichtphonetischen Stimmbefehl, der in einer Sprache mit einem nichtphonetischen Alphabet gesprochen wird und von wenigstens einem Mikrofon während der Testphase des App-Prototyps aufgenommen wird, in einen in dem nichtphonetischen Alphabet gegebenen nichtphonetischen Textstring des Stimmbefehls um. Ein phonetischer Sprachübersetzer übersetzt den nichtphonetischen Textstring des Stimmbefehls in einen in einem phonetischen Alphabet gegebenen phonetischen Textstring des Stimmbefehls. Ein Vergleichsmodul vergleicht den phonetischen Textstring des Stimmbefehls mit in dem phonetischen Alphabet gegebenen phonetischen Textstrings von gespeicherten Stimmbefehlen, die dem App-Prototyp zugeordnet sind, um einen passenden Stimmbefehl zu identifizieren. Ein Durchführungsmodul führt eine Handlung, die dem passenden Stimmbefehl zugeordnet ist, durch.
Patent DE-102019102687-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, vorzugsweise Nutzfahrzeug, mit einem Gitterrahmen
Inventor: JACQUEMART-PURSON AMÉLIE
IPC: B62D31/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, vorzugsweise Nutzfahrzeug (12), zum Beispiel Omnibus, aufweisend einen Gitterrahmen (10), der eine Gerippetragstruktur des Fahrzeugs bildet und einen Personenaufenthaltsraum (14) des Fahrzeugs begrenzt. Mindestens eine Ausstattungskomponente (16, 18, 20, 22), vorzugsweise Innenausstattungskomponente, ist in dem Personenaufenthaltsraum (14) angeordnet und zumindest teilweise als ein tragender Abschnitt des Gitterahmens (10) in den Gitterrahmen (10) integriert. Es ist somit möglich, die Ausstattungskomponenten (16, 18, 20, 22) zur Kraftüberragung im Gitterrahmen (10) mit einzubeziehen. So übernehmen sie zusätzliche Funktionen im Fahrzeug.
Patent DE-102019103106-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zur interaktionsbasierten Langzeitbestimmung von Trajektorien für Kraftfahrzeuge
Inventor: STOCKEM NOVO ANNE
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein Steuerungssystem dient zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, eine aktuelle Fahrsituation des Kraftfahrzeugs zu überwachen basierend auf aus mindestens einem an dem eigenen Kraftfahrzeug angeordneten Umfeldsensor gewonnen Umfelddaten des eigenen Kraftfahrzeugs in der aktuellen Fahrsituation. Das Steuerungssystem dient dazu, Fahrspuren, Fahrbahnbegrenzungen, Fahrbahnmarkierungen und/oder andere Kraftfahrzeuge in einem Bereich vor, seitlich neben und/oder hinter dem eigenen Kraftfahrzeug zu erkennen. Weiterhin dient das Steuerungssystem dazu, basierend auf den bereitgestellten Umfelddaten wenigstens einen Fahrparameter für jedes im Umfeld des eigenen Kraftfahrzeugs befindliche andere Kraftfahrzeug zu ermitteln und basierend auf dem jeweils ermittelten Fahrparameter eine Mehrzahl von möglichen Trajektorien für den künftigen Fahrtverlauf für jedes der anderen Kraftfahrzeuge zu erzeugen. Schließlich dient das Steuerungssystem dazu, eine Simulation der Mehrzahl von möglichen Trajektorien für den künftigen Fahrtverlauf für jedes der anderen Kraftfahrzeuge durchzuführen und jeweils basierend auf der Simulation die Mehrzahl von möglichen Trajektorien für den künftigen Fahrtverlauf für jedes der anderen Kraftfahrzeuge zu gruppieren.
Patent DE-102019104063-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum peer-to-peer-car-sharing
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-02-18
Abstract: Gemäß einem Beispiel ist ein Schlüsselanhänger für das Peer-to-Peer-Car-Sharing vorgesehen. Der Schlüsselanhänger beinhaltet ein Kommunikationsmodul und ein Fernauslösemodul. Das Kommunikationsmodul ist konfiguriert, um einen Fernauslösebefehl zu erhalten, der eine Mietdauer für ein dem Schlüsselanhänger zugeordnetes Fahrzeug anzeigt. Das Fernfreigabemodul ist konfiguriert, um eine oder mehrere Funktionen des Schlüsselanhängers während der Mietdauer basierend auf dem Fernfreigabebefehl zu ermöglichen.
Patent DE-102019105456-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZWOSTA TOBIAS
IPC: E05F1/10
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (6), wobei der Spindelantrieb (1) zwei Antriebsabschnitte (1a, 1b) mit jeweils einem Antriebsanschluss (9, 10) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweist, wobei das Gehäuse (12) ein mit dem einen der Antriebsanschlüsse (9, 10) verbundenes Innenrohr (13) und ein mit dem jeweils anderen der Antriebsanschlüsse (9, 10) verbundenes Außenrohr (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Innenrohr (13) längliche, klauenartige Ausformungen (15) aufweist, die in radial innenseitig im Außenrohr (14) ausgebildeten Nuten (16) axial geführt sind.
Patent DE-102019107950-A1 (DE)
Title: Kolbenkompressor
Inventor: KANAI AKINOBU
IPC: F04B39/10
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein Kolbenkompressor enthält eine Antriebswelle 3, 45, erste Verbindungskanäle 29a-29f, einen Rotationskörper 3, 45, eine (Ventil)Spule 15, 47 und ein Ansaugventil 9. Der Rotationskörper 3, 45 ist integral mit der Antriebswelle 3, 45 drehbar. Der Rotationskörper 3, 45 weist zweite Verbindungskanäle 3a-3d, 45a-45j auf, die durch Rotation der Antriebswelle 3, 45 intermittierend mit den ersten Verbindungskanälen 29a-29f in Fluidverbindung stehen. Die Spule 15, 47 weist einen dritten Verbindungskanal 15a, 47a, 47b auf, der durch Bewegen der Spule 15, 47 in eine Richtung einer Achse O der Antriebswelle 3, 45 entsprechend einem Steuerdruck Pc mit den zweiten Verbindungskanälen 3a-3d in Fluidverbindung steht. Der dritte Verbindungskanal 15a, 47a ändert die Strömungsrate des aus einer Ansaugkammer 21a in eine Kompressionskammer 41 eingebrachten Kühlmittels durch Verbinden der ersten Verbindungskanäle 29a-29f, die mit der in einem Kompressionshub oder in einem Ausstoßhub befindlichen Kompressionskammer 41 in Fluidverbindung stehen, und der ersten Verbindungskanäle 29a-29f, die mit der in einem Reexpansionshub oder in einem Ansaughub befindlichen Kompressionskammer 41 in Fluidverbindung stehen, durch die zweiten Verbindungskanäle 3a-3d, 45a-45j.
Patent DE-102019110651-A1 (DE)
Title: Differenzial mit einem auf einem Differenzialkorb befestigten Antriebsrad
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/40
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzial (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Differenzialkorb (2) sowie einem eine Außenverzahnung (3) aufweisenden, auf einer radialen Außenseite (4) des Differenzialkorbs (2) befestigten Antriebsrad (5), wobei das Antriebsrad (5) in einer Presssitzzone (6) auf dem Differenzialkorb (2) fixiert ist sowie axial versetzt zu der Presssitzzone (6) durch einen mittels Umformen umgelegten Umformbereich (7) des Differenzialkorbs (2) axial gesichert ist, wobei das Antriebsrad (5) in einer axial versetzt zu der Presssitzzone (6) und dem Umformbereich (7) angeordneten Formschlusszone (8) zusätzlich über einen Formschluss mit dem Differenzialkorb (2) drehfest verbunden ist, indem Erhebungen (9) an dem Differenzialkorb (2) in korrespondierende Vertiefungen (10) an dem Antriebsrad (5) eingreifen.
Patent DE-102019113276-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MORI MASAKI
IPC: F16F15/26
Filed: 2019-05-20
Abstract: Um ein Fahrzeug zu schaffen, das einen Ausgleichmechanismus zum Reduzieren von Vibrationen des Motors enthält und einen Freiraum belassen kann zum Erhöhen von Größe und/oder Anordnung des Kraftstofftanks oder für Komponenten hinter dem Zylinder und oberhalb des Kurbelgehäuses, enthält das Fahrzeug einen an einem Karosserierahmen (2) angebrachten Motor (9). Der Motor (9) enthält ein Kurbelgehäuse (51) mit einer Deckenwand (51b), eine Kurbelwelle (63) innerhalb des Kurbelgehäuses (51), und einen Ausgleichmechanismus zum Reduzieren von Vibrationen des Motors (9) aufgrund der seitens der Kurbelwelle (63) übertragenen Kraft. Der Ausgleichmechanismus (66) enthält ein Leerlaufzahnrad (83) hinter der Kurbelwelle (63), und gedreht durch die Seiten der Kurbelwelle (63) übertragene Kraft, ferner einen ersten Ausgleicher (85) hinter dem Leerlaufzahnrad (83) und gedreht durch die seitens des Leerlaufzahnrads (63) übertragene Kraft. Das Leerlaufzahnrad (83) und der erste Ausgleicher (85) sind entlang der Deckenwand (51b) angeordnet.