baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10318411-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: HASHIMOTO AKIRA
IPC: H02K1/18
Filed: 2003-04-23
Granted: 2012-08-23
Abstract: Linearmotor, der Folgendes umfasst: Einen Stator (21) mit einem Statorjoch (22), das sich in einer Motorlaufrichtung erstreckt, und mehrere Permanentmagnete (23, 24), die auf dem Statorjoch (22) in regelmäßigen Abständen entlang der Motorlaufrichtung in abwechselnd umgekehrten Richtungen angeordnet sind, um alternierende Polaritäten zu erzeugen; und ein bewegtes Teil (29), das parallel zu den Permanentmagneten (23, 24) des Stators (21) angeordnet und davon durch einen Luftspalt getrennt ist, wobei das bewegte Teil (29) mehrere magnetisch leitfähige Zähne (25), die Seite an Seite entlang der Motorlaufrichtung angeordnet sind, und Spulen (28) umfasst, die um die einzelnen magnetisch leitfähigen Zähne (25) gewickelt sind; wobei jeder der magnetisch leitfähigen Zähne (25) einen Jochabschnitt (25c) besitzt, der einer dem Stator (21) zugewandten Seite entgegengesetzt angeordnet ist, wobei der Jochabschnitt (25c) jedes magnetisch leitfähigen Zahns (25) in Kontakt mit dem Jochabschnitt (25c) jedes angrenzenden magnetisch leitfähigen Zahns (25) ist, und einen Zahnabschnitt...
Patent DE-10323012-B4 (DE)
Title: Programmierbare, integrierte Schaltungsanordnung und Verfahren zur Programmierung einer integrierten Schaltungsanordnung
Inventor: LUEGER MANFRED
IPC: H03K19/173
Filed: 2003-05-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Programmierbare,
integrierte Schaltungsanordnung (1), aufweisend  – einen
Vergleicher (9) mit einem ersten Eingang (7), der mit einem Anschluß (2) der
integrierten Schaltungsanordnung verbunden ist, ausgelegt zum Anschließen eines
externen, auslesbaren Bauteils (4, 15) mit einem Wert (Rprog, Cprog)
aus einer vorbestimmten Wertemenge, mit einem zweiten Eingang (8),
an dem ein auslesbares Referenzbauteil (6, 16, 17, 18) angeschlossen
ist, und mit einem Ausgang, und  – eine Steuereinheit (12),
die mit dem Ausgang des Vergleichers (9) gekoppelt ist zum Steuern
von zumindest einem Funktionsblock (13a, 13b) der integrierten Schaltungsanordnung
(1) in Abhängigkeit
von einem Vergleichsergebnis des Vergleichers (9).
Patent DE-10326466-B4 (DE)
Title: Schieber mit Anlaufentlastung
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F04C28/12
Filed: 2003-06-12
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vi-Schieber eines ölüberfluteten Schraubenverdichters mit Drehzahlregelung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Kanalsysteme im Vi-Schieber (1) und im Gehäuse so angeordnet sind, dass sie während der Startphase in zwei verschiedenen Positionsbereichen des Vi-Schiebers (1) Bypässe bilden, wobei im ersten Positionsbereich ein Bypass von der Druckseite zur Saugseite des Verdichters durch mindestens einen Kanal (2), der im Schieber (1) auf dessen den Arbeitskammern gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, gebildet wird und im zweiten Positionsbereich ein Bypass von geschlossenen Zahnlückenräumen zur Saugseite durch den Kanal (9) im Vi-Schieber (1) und eine Aussparung (7) in der Gehäusebohrung (5) für den Vi-Schieber (1) gebildet wird.
Patent DE-10327886-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Bodendicke von Clinchpunkten einer Clinchverbindung
Inventor: TERZYK THOMAS
IPC: B21D39/03
Filed: 2003-06-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Bodendicke von Clinchpunkten einer Clinchverbindung,
wobei Prozesssignale des Clinchprozesses erfasst und ausgewertet werden,
dadurch gekennzeichnet, dass aus den Prozesssignalen über einen
Berechnungsalgorithmus die Bodendicke errechnet wird, wobei der
Berechnungsalgorithmus wenigstens zwei Summanden umfasst, von denen
der eine Summand aus dem Produkt aus einem Federungskoeffizienten
einer Clinchanlage und der Differenz aus einer aktuellen Maximalkraft
und einer Maximalkraft eines Referenzhubes gebildet ist und der
andere Summand aus dem Produkt aus einem Federungskoeffizienten
einer Fügeteil-Gesamtblechdicke
und der Differenz aus einer aktuell ermittelten Gesamtblechdicke
und einer Gesamtblechdicke eines Referenzhubes gebildet ist.
Patent DE-10336510-B4 (DE)
Title: Separator für Brennstoffzelle und Brennstoffzellenstapel
Inventor: AOTO AKIRA
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-08-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Separator
(18) für
eine Brennstoffzelle, welcher eine Metallplatte (29) mit einem Gaskanalabschnitt
(40) und einem Kontaktabschnitt (42) in einem Teil (41) aufweist,
der vom Gaskanalabschnitt (40) verschieden ist, wobei der Kontaktabschnitt
(42) derart ausgebildet ist, daß er
mit einem Anschluß (32)
einer Zellenspannungs-Überwachungseinrichtung
(31) in Kontakt bringbar ist, die an der Brennstoffzelle angebracht
ist, wobei der Separator (18) dadurch gekennzeichnet ist, daß der Gaskanalabschnitt
(40) und der Kontaktabschnitt (42) eine unterschiedlich behandelte
Oberfläche
aufweisen.
Patent DE-10338807-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: AKIYAMA MAMORU
IPC: F01M13/04
Filed: 2003-08-21
Granted: 2008-12-24
Abstract: Entlüftungsvorrichtung,
bei welcher der Ölgehalt
eines innerhalb eines Verbrennungsmotors erzeugten durchblasenden
Gases abgetrennt und in dem Verbrennungsmotor gesammelt wird, wobei
die Entlüftungsvorrichtung
folgendes aufweist:  eine erste Öltrennkammer (20), die in einer
einen Teil einer Außenwand
des Verbrennungsmotors bildenden vertikalen Wand (9) angeordnet
ist und die sich im wesentlichen in vertikaler Richtung des Verbrennungsmotors
erstreckt und die eine im unteren Teil der ersten Öltrennkammer
(20) gebildete Öffnung
(23a, 23b) zum Eintritt des durchblasenden Gases (G) aufweist, so
dass das durchblasende Gas (G) in der ersten Öltrennkammer (20) aufwärts strömt, und
wobei die erste Öltrennkammer
(20) eine Kollisionsplatte (26, 27) beinhaltet, und in der das durchblasende
Gas mit der Kollisionsplatte (26, 27) kollidiert, um den Ölgehalt
abzutrennen, und  eine zweite Öltrennkammer (30), die auf
einer Außenseite der
ersten Öltrennkammer
(20) überlagert
und in der vertikalen Wand (9) angeordnet ist und die eine mit der
ersten Öltrennkammer
(20) in einem oberen...
Patent DE-19536814-B4 (DE)
Title: Ein neues Verfahren zur Herstellung von Terephthalsäure und ihrer Isomeren
Inventor: KORTE HERMANN-JOSEF
IPC: C07C51/09
Filed: 1995-10-02
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Terephthalsäure
(TA) aus reinem Dimethylterephthalat (DMT) und/oder DMT-Zwischenprodukt
durch Hydrolyse im Gegenstromreaktor bei einem Umsatz von größer 99 %
und Kristallisation zum festen Produkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
durch Strippen mittels Wasserdampf der Gehalt an Monomethylterephthalat
(MMT) in der wässrigen
Lösung des
Reaktorsumpfes auf 5000 bis 10 Gew.-ppm abgereichert wird und man
das Reaktionswasser zum Anmischen von DMT und/oder direkt in den
Reaktor einsetzt, wobei das Verhältnis
Reaktionswasser (W) zu Strippdampf (S), bezogen auf das Gewicht,
im Bereich 1 bis 4:1 liegt und die Summe aus (S) und (W) der Beziehung  L ≤ S
+ W≤ 2L genügt, wobei
(L) die Wassermenge wiedergibt, die notwendig ist, um die erzeugte
(TA) während
der Reaktion und im Reaktorsumpf in Lösung zu halten, und die erzeugte (TA)
in einer Waschstufen-freien Kristallisation kristallisiert wird.
Patent DE-19600638-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAMMAMI HABIB
IPC: F21S8/10
Filed: 1996-01-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer, bestehend aus einem Scheinwerfergehäuse (2), in dem wenigstens ein Reflektor (1) und eine Lampe eingebaut sind, und aus einem abnehmbaren Elektronikgehäuse (7) für die Steuerung wenigstens einer Funktion, wobei dieses Elektronikgehäuse in eine Verschlusskappe (5) eingesetzt ist, die eine Zugangsöffnung (4a) des Scheinwerfergehäuses (2) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse (7) abnehmbar an der Verschlusskappe (5) befestigt ist und dass die Verschlusskappe (5) ein Verschlussteil (5a) zur Abdeckung der Zugangsöffnung (4a) und einen als Behältnis für das Elektronikgehäuse (7) dienenden Teil (5b) aufweist.
Patent DE-19624310-B4 (DE)
Title: Mit einem abnehmbaren Block versehene elektrische Steuerungs- oder Signalisierungsvorrichtung
Inventor: BENNI DOMINIQUE
IPC: H02B1/048
Filed: 1996-06-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: Elektrische
Steuerungs- oder Signalisierungsvorrichtung mit einem Betätigungselement,
beispielsweise einem Druckknopf, das einen rohrförmigen Teil (12) aufweist,
der mit einer Öffnung
in einer Wand (13) in Eingriff steht, einer Trägerfußplatte (20), die auf der Rückseite
der Wand (13) auf den rohrförmigen
Teil (12) gesetzt ist, und einem elektrischen Block (30), der auf
der Trägerfußplatte
(20) abnehmbar befestigt ist, wobei der elektrische Block (30) auf
seiner Befestigungsfläche
(32), die in Richtung der Trägerfußplatte
(20) angeordnet ist, auf der einen Seite eine biegsame Rastklammer
(40) aufweist, die mit einer Rastausnehmung (23) der Trägerfußplatte
(20) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Rastklammer
(40) gegenüberliegenden
Seite der Befestigungsfläche
ein starrer Positionierungs- und Halteansatz (41) vorgesehen ist,
der mit einem Absatz (24) mit einer komplementären Form in Eingriff steht,
der in der Fußplatte (20)
vorgesehen ist, und dass des Weiteren auf der Befestigungsfläche (32)
ein Positionierungsmetallstück
(43) und in der Trägerfußplatte
ein Positionierungsloch (25) vorgesehen...
Patent DE-19652564-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebs einer Spritzgießmaschine
Inventor: URBANEK OTTO
IPC: B29C45/50
Filed: 1996-12-17
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Antriebes für
ein Einspritzaggregat einer Spritzgießmaschine, wobei eine von einem
ersten Elektromotor antreibbare Spindel vorgesehen ist, die in einer
von einem zweiten Elektromotor antreibbaren, axial unverschiebbar
gelagerten Mutter lagert, und wobei eine Rotationsbewegung der Spindel
durch ein gleichsinniges Antreiben beider Elektromotoren erzielt
wird und eine Translationsbewegung der Spindel durch Antreiben eines
der Elektromotoren und Stillstand des zweiten Elektromotors hervorgerufen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß beim Einspritzvorgang zur
Erhöhung
der Dynamik des Antriebes während
des Fahrens einer Beschleunigungs- bzw. Verzögrungsrampe der Translationsbewegung
der Spindel (7) mittels eines der beiden Elektromotoren (14, 20)
der andere Elektromotor (14, 20) in dem Drehsinn kurzzeitig angetrieben
wird, welcher die Beschleunigung beziehungsweise Verzögerung der
Translationsbewegung der Spindel (7) unterstützt.
Patent DE-19724791-B4 (DE)
Title: Thrombin hemmende Peptide, deren Verwendung und diese enthaltende pharmazeutische Zusammensetzungen
Inventor: NOESKE-JUNGBLUT CHRISTIANE
IPC: A61K38/00
Filed: 1997-06-06
Granted: 2006-09-28
Abstract: Peptide
der allgemeinen Formel I  in der  Y 1  Phe,
Lys, Cys und Orn und  Y 2  Asp, Cys und
Glu sind, und auch Y 1  die Bedeutung von Y 2 , und Y 2  die Bedeutung
von Y 1  hat, wobei Y 1  und
Y 2  über eine
Seitenkette oder ein beta-turn Mimetikum miteinander verknüpft sind
und  X 1-14  Ala, Val, Leu, Ile, Pro,
Phe, Trp, Met, Gly, Ser, Thr, Cys, Tyr, Asn, Gln, Asp, Glu, Lys,
Arg, His, Orn, Cit, beta -Ala, homo-Cys, homo-Ser, Gaba, Can, Beta -CN-Ala, OH- Pro, OH-Lys,
N-Met-Lys, Met-His,
Desmosin und Djenkolsäure ist,
die über
Seitenketten miteinander verbunden sein können.
Patent DE-19725725-B4 (DE)
Title: Absperrklappe
Inventor: SCHMIDT MANFRED
IPC: F16K27/02
Filed: 1997-06-18
Granted: 2010-01-14
Abstract: Absperrklappe aus einer diametral in Lagern schwenkbaren Klappenscheibe mit elastischem Überzug und einer mit dieser fest verbundenen Welle zum Betätigen der Klappenscheibe, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappenscheibe (3) in einem Rohrstück (1) aus Kunststoff mit einer diametral durchgehenden Bohrung (5, 6) angeordnet ist, indem sie von einer Seite (2) in das Rohrstück (1) einschiebbar und mittels der durch die eine Bohrung (5) eingeschobenen Welle (7) und einem durch die andere Bohrung (6) eingeschobenen, die Klappenscheibe (3) durchgreifenden und mit der Welle (7) verbindbaren Bolzen (15) in dem Rohrstück (1) positioniert ist.
Patent DE-19842419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterelements
Inventor: SAMESHIMA TOSHIYUKI
IPC: H01L21/77
Filed: 1998-09-16
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Halbleiterelements, mit den Schritten:  Bilden
einer Trennschicht (20) auf einem Trägersubstrat (10);  Bilden
einer Filmstruktur (30), die aus einer einzelnen Schicht oder mehreren
Schichten besteht, oberhalb der Trennschicht; und  Trennen der
Filmstruktur (30) vom Trägersubstrat
(10) durch Entfernen der Trennschicht (20);  dadurch gekennzeichnet,
dass der Schritt des Bildens der Trennschicht den Schritt des Bildens
von Luftlücken
(635) in mindestens einem Teil der Trennschicht (600) umfaßt.
Patent DE-19852296-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Vereinigen von Bild- und Formulardaten (Formularüberziehen) im Zusammenhang mit Computern
Inventor: LO ROBIN
IPC: G06F3/12
Filed: 1998-11-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Auflegen bzw. Einblenden eines Datenbildes einer PostScript-Datendatei (PS-Datendatei)
auf ein Formularbild, das in einer Encapsulated-PostScript-Datei (EPS-Datei)
enthalten ist, mit den folgenden Schritten:  das Formularbild
wird in der Encapsulated-PostScript-Datei auf einer Speichereinrichtung
eines Druckers abgespeichert;  die PostScript-Datendatei wird
zum Drucker gesendet, was bewirkt, daß die Encapsulated-PostScript-Datei
mit der PostScript-Datendatei übersetzt
wird;  es wird eine zusammengesetzte Seite gedruckt, welche das
auf das Formularbild draufgelegte bzw. eingeblendete Datenbild aufweist;  wobei
außerdem
bestimmt wird, ob die Orientierung der Encapsulated-PostScript-Datei
einer vorbestimmten Orientierung entspricht, und wobei  die
Encapsulated-PostScript-Datei gedreht wird, falls festgestellt wird,
daß die
Encapsulated-PostScript-Datei nicht entsprechend der vorbestimmten
Orientierung orientiert ist.
Patent DE-19912037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung und Verarbeitung alkaloid-, öl- und proteinhaltiger Pflanzensamen
Inventor: HOLLEY WOLFGANG
IPC: A23L11/00
Filed: 1999-03-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Behandlung und Verarbeitung alkaloid-, öl- und protein- oder stärkehaltiger
Pflanzensamen zur Gewinnung von Produkten aus den Pflanzensamen
mittels gezielter Fraktionierung, wobei der zerkleinerte Pflanzensamen
mittels Eintrag eines Lösungsmittels
entölt
und der Rückstand
unter Zusatz von Säure
von im Sauren löslichen
Stoffen abgereichert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Pflanzensamen
in scheibchenförmige
Flocken derart zerkleinert und/oder verformt werden, daß die Zerkleinerung
der Pflanzensamen nach erfolgtem Vorbrechen der den Pflanzensamen
enthaltenen geschälten
oder ungeschälten
Saat mittels einer gekühlten
Flockierwalze durchgeführt
wird, und durch indirekten Wärmeeintrag
ohne direkten Wasserkontakt erhitzt werden und nach der Entölung die
Abreicherung von im Sauren löslichen
Stoffen, der Flocken durch eine wäßrige Extraktion erfolgt, wobei
ein alkaloidreduziertes Raffinat und ein wäßriges Extrakt erhalten werden.
Patent DE-19912470-B4 (DE)
Title: Verbundteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REPPEL GEORG WERNER
IPC: H01F7/02
Filed: 1999-03-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verbundteilen (4), bei dem ein Magnetkörper (2)
aus einer an Seltener Erde reichen Legierung entlang einer Grenzfläche (5)
mit einem weichmagnetischen Trägerkörper (1)
verbunden wird,  gekennzeichnet durch  die folgenden Verfahrensschritte:  a)
der Trägerkörper (1)
und der Magnetkörper
(2) werden einzeln aus Pulver geformt;  b) durch eine gemeinsame
Wärmebehandlung
wird im Bereich der Grenzfläche
(5) eine schmelzflüssige
Phase (8) ausgebildet, die während
der Wärmebehandlung
in den Trägerkörper (1)
eindringt.
Patent DE-19914455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Bewegung eines Organs oder Therapiegebiets eines Patienten sowie hierfür geeignetes System
Inventor: FEUSSNER HUBERTUS
IPC: A61B34/20
Filed: 1999-03-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Bewegung eines Körperorgans oder Therapiegebiets
eines Patienten,  – bei
dem ein Navigationssystem (5) umfassend mehrere Sensoren verwendet
wird, dessen patientenindividuelles Koordinatensystem mittels eines
oder mehrerer am Patienten (1) an oder im Bereich ortsinvarianter
Körperteile
angeordneter Sensoren (4) definiert wird,  – wobei die Lage wenigstens
eines bezüglich
des sich bewegenden Organs im wesentlichen ruhenden Sensors (11, 17)
innerhalb des Koordinatensystems bestimmt wird, mit dessen Positionsdaten
die Lage der Bildebene (E) eines zeitgleich aufgenommenen, an einem
Monitor (9) wiedergegebenen Bildes des sich bewegenden Organs im
Koordinatensystem ermittelt wird, oder bei dem die Lage der Bildebene
(E) anhand der räumlichen
Position des Bildaufnahmesystems bezüglich des Patienten bestimmt
wird,  – wobei
innerhalb des Bildes wenigstens ein Punkt (P) oder Abschnitt des
sich bewegenden Organs definiert wird, dessen bewegungsbedingter
Weg bestimmt und basierend hierauf wenigstens ein für den Bewegungsweg
charakteristischer Punkt ermittelt und an einem Monitor (10) innerhalb...
Patent DE-19934686-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkung
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-07-23
Granted: 2008-09-04
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
elektrische Servolenkung zum Steuern eines Motors (20), der einen Lenkmechanismus
mit einer Lenkhilfskraft versorgt, umfassend:  eine erste Rechnereinrichtung
(32) zum Berechnen eines Lenkhilfesollwerts (I) basierend auf einem
an einer Lenkspindel (2) erzeugten Lenkmoment (T), eine zweite Recheneinrichtung
(34, 35, 36) zum Berechnen eines Stromsteuerwerts (E) aus dem Lenkhilfesollwert
und einem Motorstromwert,  eine Steuereinrichtung (37) zum Steuern
des Motors basierend auf dem Stromsteuerwert,  eine Detektoreinrichtung
(340) zum Erfassen einer Änderungsgeschwindigkeit
einer Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs, und  eine Dämpfungseinrichtung
zum Dämpfen
der Giergeschwindigkeit basierend auf deren Änderungsgeschwindigkeit.
Patent DE-19954331-B4 (DE)
Title: Kommutatormotor
Inventor: TANAKA TOSHINORI
IPC: H01R39/38
Filed: 1999-11-11
Granted: 2017-11-16
Abstract: Kommutatormotor (50), umfassend: ein zylindrisches Joch (4); innerhalb des Jochs (4) einander gegenüberliegend angeordnete Magnete (6); eine frei drehbar auf der Mittelachse des Jochs (4) angeordnete Welle (9); einen an der Welle (9) befestigten Anker (10); einen an einem Ende der Welle (9) befestigten Kommutator (11); über die Elastizitätskraft von Federn (12) in Berührung mit der Oberfläche des Kommutators (11) angeordnete Bürsten (13); einen Bürstenhalter (14) zum Halten der Bürsten (13); und ein an dem Joch (4) befestigtes Gehäuse (16); der Bürstenhalter (14) ist an der Unterfläche des Gehäuses (16) mittels einer Maschinenschraube (17) und eines elastischen Körpers (100) befestigt; und eine Vielzahl von elastischen Elementen (60) oder ein elastisches Element (81) zum Positionieren der Mittelachse des Bürstenhalters (14) sodass sie zur Mittelachse der Welle (9) ausgerichtet ist, ist zwischen der Unterfläche des Gehäuses (16) dem Bürstenhalter zugewendet und der Unterseite des Bürstenhalters (14) angeordnet.
Patent AU-2022100138-B4 (AU)
Title: A suspension electrical socket assembly
Inventor: Lu yun qi
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-10-07
Granted: 2023-07-13
Abstract: There is provided a suspension electrical socket assembly for connecting with an electrical 
appliance. The suspension electrical socket assembly comprises a support part including a 
first end and a second end; a tubular portion for receiving an electrical cable, the tubular 
portion extending through the first end of the support part; an electrical socket positioned at 
the second end of the support part for connecting with the electrical appliance; a connection 
terminal secured to the support part between the first end and the second end and 
electrically connected to the electrical socket, wherein the connection terminal is spaced 
from the tubular portion at a predetermined distance; and a lid, the lid being configured to 
connect with the support part to form a housing to cover the connection terminal, wherein if 
the lid is disconnected from the support part, the predetermined distance is not changed and 
is visible.
Patent DE-102004008376-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schaffen einer garantierten Qualität des Dienstes in einem IP-Netz
Inventor: QING WU
IPC: H04L45/50
Filed: 2004-02-20
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Schaffen einer garantierten Qualität eines Dienstes (QoS) in einem
IP-Netz, das folgende Schritte umfasst:  a. Erhalten der Adressen
eines Quellteilnehmers und eines Zielteilnehmers und der QoS-Parameter
für einen
Dienst durch Analysieren einer Dienstanforderung nach dem Empfangen
der Dienstanforderung mit einer Anforderung einer garantierten QoS
von einem Quellteilnehmer und Senden einer Leitwegauswahl- und Betriebsmittelanwendungs-Anforderung
zur Trägersteuerschicht
des IP-Netzes durch einen Dienst-Steuerschicht-Server im IP-Netz;  b. Zuweisen
von Betriebsmitteln und einem mehrere markenvermittelte Wege enthaltenden
Leitweg vom Quellteilnehmer zum Zielteilnehmer für den Dienst in einem Dienstträger-Logiknetz
entsprechend den Adressen des Quellteilnehmers und des Zielteilnehmers
und dem Diensttyp durch einen Trägernetz-Betriebsmittelmanager
in der Trägersteuerschicht,
sowie Erzeugen eines Mehrfachebenen-Markenstapels (Multi-Level Label
Stack) für
die Betriebsmittel und den Leitweg, wobei der Mehrfachebenen-Markenstapel Marken
für alle
markenvermittelten Wege des Leitwegs enthält, Informieren des Dienstträger-Logiknetzes über den Mehrfachebenen-Markenstapel;
und  c. Weiterleiten der Verkehrsströme im Dienstträger-Logiknetz
entsprechend den Marken in dem Mehrfachebenen-Markenstapel durch
den...
Patent DE-102004010881-B4 (DE)
Title: Walzvorrichtung und Walzverfahren
Inventor: SHIMODA KOJI
IPC: F16G5/16
Filed: 2004-03-05
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Walzverarbeitung eines Rings (104) aus einem metallenem Endlosgurt (106), wobei der metallene Endlosgurt (106) durch ringförmiges Anordnen mehrerer Elemente (102) in Lamellenstärkerichtung und Führen des Rings (104) durch jeden der Sattelbereiche der Elemente (102) gebildet ist, aufweisend die folgenden Schritte: Zuführen eines Rings (104) zu einer Walzvorrichtung und Wickeln des Rings (104) um ein Paar Abrollwalzen (3500, 3600) und eine Spannungswalze (4300) der Walzvorrichtung, wobei die Abrollwalzen (3500, 3600) den Ring (104) derart halten, dass dieser zwischen den Abrollwalzen (3500, 3600) verläuft, die Abrollwalzen (3500, 3600) den Ring (104) walzen, und die Spannungswalze (4300) eine Spannung auf den Ring (104) ausübt; Messen (S100) einer Temperatur (T1) des Rings (104) unmittelbar vor dem Walzen; Auslesen (S110) einer Referenztemperatur (T2) und eines Temperaturgradienten (A) aus einem Speicherbereich eines Controllers (1000) der Walzvorrichtung; Berechnen (S120) eines Temperaturkorrekturkoeffizienten (K) basierend auf der Temperatur (T1)...
Patent DE-102004012221-B4 (DE)
Title: Abdeckung, Schmiermittelsperre und Steinschutz für eine Getriebeachsendichtung
Inventor: MARICH RANDALL M
IPC: F16H57/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Getriebeanordnung,
umfassend:  ein Gehäuse
(14), durch das sich eine Öffnung
erstreckt,  eine Dichtung (38, 38'), die mit dem Gehäuse (14)
gekoppelt ist und  eine Dichtungsöffnung (52, 52') definiert,  eine
Schmiermittelsperre (40, 40'), die die Dichtungsöffnung (52, 52') verschließt,  eine
Abdeckung (10, 200, 210), die mit der Dichtung (38, 38') gekoppelt
ist und einen ersten Abschnitt (15, 220) und einen abnehmbaren zweiten
Abschnitt (16, 222) umfasst, wobei die Abdeckung (10, 200, 210)
die Dichtung (38, 38') und die Schmiermittelsperre (40, 40') abschirmt,
wenn der zweite Abschnitt (16, 222) an dem ersten Abschnitt (15, 220)
angebracht ist, und wobei die Abdeckung (10, 200, 210) eine Öffnung definiert,
die mit einer Achsenöffnung (20,
202) ausgerichtet ist, wenn der zweite Abschnitt (16, 222) von dem
ersten Abschnitt (15, 220) abgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Schmiermittelsperre (40, 40') innerhalb der Dichtungsöffnung (52,
52') vorgesehen und durchstoßbar
ausgebildet...