baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19900801-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: HIRAMATSU TAKAHIRO
IPC: F21V29/00
Filed: 1999-01-12
Granted: 2006-02-16
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit:  einem Reflektor (12) mit einer Reflexionsoberfläche (12a), um
Licht aus einer Lichtquelle (18) nach vorne zu reflektieren, sowie
mit einer an der oberen Seite der Reflexionsoberfläche (12a)
vorgesehenen oberen Wandoberfläche (12b),  einer
auf der Vorderseite des Reflektors (12) vorgesehenen Streuscheibe
(14),  einer Lampenkammer (16), die durch den Reflektor (12) und
die Streuscheibe (14) gebildet wird,  einem Luftloch (20), das
sich im Wesentlichen in der Längsrichtung
durch den Reflektor (12) erstreckt und dazu dient, den Innenraum
der Lampenkammer (16) mit dem Außenraum zu verbinden, und  einem
Luftloch-Erweiterungsteil (22), der einstückig mit dem Reflektor (12)
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Luftloch-Erweiterungsteil
(22), ein im Wesentlichen L-förmiges
Luftloch bildet und sich vom hinteren Endteil des Luftloches (20)
nach unten biegt,  eine ringförmige Rippe (24), die eine äußere Öffnung (22a) des
Luftloch-Erweiterungsteils
(22) umgibt, auf der Rückseite
des Reflektors (12) ausgebildet ist, und...
Patent DE-19903173-B4 (DE)
Title: Aus mehreren standardisierten Teilen zusammengesetzter Schraubenschlüssel für schlecht zugängliche Verschraubungsstellen
Inventor: DOMINIK JOSEF
IPC: B25B13/48
Filed: 1999-01-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Aus
mehreren standardisierten Teilen zusammengesetzter, abgewinkelter
Schraubenschlüssel (1,1')
für schlecht
zugängliche
Verschraubungsstellen,  a) mit einem zusammengesetzten, bei
Betätigung
quer zur Drehachse orientierten, biegebeanspruchten Handhebel, der
an seiner Abtriebsseite einen rechtwinklig abragenden, im Querschnitt
quadratischen Vierkant-Steckzapfen (7) aufweist,  b) mit einer
bei Betätigung
etwa parallel zur Drehachse (5) orientierten, torsionsbeanspruchten Übertragungswelle (19),
an deren der Verschraubungsstelle zugekehrten Ende ein an das zu
verdrehende Verschraubungselement (2, 2') formschlüssig ansetzbarer
Schlüsseleinsatz
(3 und 6, 36) aufsteckbar ist, wobei die Teile, aus der die Übertragungswelle
(19) zusammensetzbar ist, jeweils handhebelseitig eine im Querschnitt
quadratische Vierkant-Stecköffnung (8')
und verschraubungsseitig einen entsprechenden Vierkant-Steckzapfen
(7) aufweisen,  c) mit einem Zwischenglied, welches an seinem
einen Ende eine Vierkant-Stecköffnung
(8'') trägt,
mit der es am abtriebsseitigen Ende der Übertragungswelle (19) auf den dortigen
Vierkant-Steckzapfen (7) aufsteckbar ist, und welches an seinem
anderen Ende eine prismatische, im Querschnitt rechteckige, quer
zur Vierkant-Stecköffnung
(8'') orien tierte Rechteck-Stecköffnung
(18)...
Patent DE-19926315-B4 (DE)
Title: Kollaborative Beurteilung beim statistischen Kodieren
Inventor: ALLEN JAMES D
IPC: H03M7/30
Filed: 1999-06-09
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren der Erzeugung einer kollaborativen Beurteilung zur Verwendung beim Kodieren eines Symbols, wobei das Verfahren folgendes umfasst:  eine Anzahl bzw. Vielzahl von Wahrscheinlichkeitsschätzungen für das zu kodierende Symbol wird erzeugt;  ein Überbetonungsexponent und eine Wichtungsinformation, die auf die Wichtung zwischen der Anzahl bzw. Vielzahl von Wahrscheinlichkeitsschätzungen hinweist bzw. diese anzeigt, wird ausgewählt; und  die Anzahl bzw. Vielzahl von Wahrscheinlichkeitsschätzungen werden zu der kollaborativen Wahrscheinlichkeitsschätzung basierend auf einer Überbetonungsfunktion kombiniert, die den Überbetonungsexponenten und die Wichtungsinformation verwendet; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren des weiteren die Klassifizierung der Vielzahl von Wahrscheinlichkeitsschätzungen in Bereichen einer Mehrbereichskarte bzw. Mehrbereichszuordnung umfasst und dass das Auswählen des Überbetonungsexponenten und der Wichtungsinformation das Auswählen eines der Bereiche umfasst, wobei die ausgewählten Werte für den Überbetonungsexponenten und für die Wichtungsinformation dem ausgewählten Bereich zugeordnet sind.
Patent DE-19936748-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Gehäusedeckel an Gehäusen von Kraftmaschinen
Inventor: JANSEN HANS DIPL ING
IPC: F02B77/13
Filed: 1999-08-09
Granted: 2011-07-28
Abstract: Befestigungssystem für Gehäusedeckel an Gehäusen für Kraftmaschinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, wobei das Gehäuse und der Gehäusedeckel jeweils einen umlaufenden Flansch aufweisen und zwischen dem Gehäuseflansch und dem Gehäusedeckelflansch ein einteiliges Dichtungs- und Schallentkopplungselement angeordnet ist, durch das in Einbaulage der Gehäusedeckelflansch zu dem Gehäuseflansch beabstandet ist und in dem Gehäusedeckelflansch Bohrungen zur Aufnahme des Dichtungs- und Schallentkopplungselementes angeordnet sind, das mit Durchgangsbohrungen für entweder in Distanzhülsen geführte Befestigungsschrauben oder Bundschrauben versehen ist, wobei in Einbaulage ein Berührungskontakt zwischen den Befestigungsschrauben und dem Gehäusedeckel ausgeschlossen ist, wobei, der Gehäusedeckel (1) und das Dichtungs- und Schallentkopplungselement (8, 8a, 8b, 8c) in Einbaulage als einteilige Funktionseinheit ausgebildet sind und im Bereich der Befestigungsstellen (3) die Elastomerschmelze zur Bildung des Dichtungs- und Schallentkopplungselementes (8, 8a, 8b, 8c) durchgespritzt und fest mit dem Randbereich der Bohrungen (9) des Gehäusedeckelflansches (2) verbunden ist.
Patent DE-19960538-B4 (DE)
Title: Thermischer Luftdurchflußmengensensor
Inventor: NAKADA KEIICHI
IPC: G01F1/684
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-11-17
Abstract: Thermischer
Luftdurchflußmengensensor
zum Messen einer Luftdurchflußmenge
unter Verwendung eines Heizwiderstandes (140a, 140b) und eines Temperaturmeßwiderstandes
(140c) zum Messen einer Lufttemperatur, gekennzeichnet durch ein
Halbleitersubstrat (120), wovon ein Teil entfernt ist, um im Substrat
einen Hohlraum (121) zu definieren, wobei der Heizwiderstand (140a,
140b) und ein Abschnitt (140d) des Temperaturmeßwiderstandes (140c) über eine
elektrisch isolierende Schicht (130) über dem Hohlraum (121) angeordnet
sind, während
der verbleibende Abschnitt des Temperaturmeßwiderstandes (140c) auf dem
Halbleitersubstrat (120) an einem von dem Holraum (121) beabstandeten
Ort ausgebildet ist, und eine Einrichtung zum Korrigieren eines
Luftdurchflußmengen-Meßfehlers
auf der Grundlage einer Spannungsänderung an beiden Enden des über dem
Hohlraum (121) befindlichen Abschnitts (140d) des Temperaturmeßwiderstandes
(140c).
Patent DE-19982963-B4 (DE)
Title: Dynamische Vorspannungsschaltung, die eine frühe Spannungsklemmschaltung und translineare Techniken benutzt
Inventor: TAHERI BABAK A
IPC: H03K19/003
Filed: 1999-01-28
Granted: 2004-04-15
Abstract: Busteilnehmer (100) mit einer Eingangsschaltung (110), die ein erstes Signal mit einem ersten Spannungsaussteuerbereich empfängt, und einem Kern (120), der bei einer Kernbetriebsspannung mit einer Amplitude, die geringer als der erste Spannungsaussteuerbereich ist, betrieben wird, gekennzeichnet durch:  eine dynamische Rückkopplungsvorspannungsschaltung (115; 210, 220; 225, 230) zum Vorspannen der Eingangsschaltung (110) derart, daß von dieser ein Kernsignal an den. Kern (120) zur Verfügung gestellt wird, das einen zweiten Spannungsaussteuerbereich aufweist, der näherungsweise gleich der oder geringer als die Kernbetriebsspannung ist.
Patent AU-2012101599-B4 (AU)
Title: Improved Trailer Brake Control System
Inventor: SIMPKIN RHYS
IPC: B60T7/20
Filed: 2012-10-25
Granted: 2017-04-13
Abstract: A wireless trailer brake control system (10) for communicating braking information between a tow vehicle and a trailer using wireless communication, the control system comprising; a tow vehicle controller (100) including a wireless transceiver (140) and a multi volt converter (120); and a trailer sensor unit (200) including a trailer control module (215), the control module (215) including a wireless transceiver (240), a multi volt converter (251), an accelerometer (230) and a microprocessor (220) programmed to process information received from the tow vehicle controller (100) and the accelerometer (230); wherein the trailer control module (215) is communicatively coupled to the trailer brake system of the trailer.
Patent DE-102004005969-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: GEYRHOFER MATTIAS
IPC: B60N2/30
Filed: 2004-02-06
Granted: 2014-01-09
Abstract: Sitz (1), insbesondere Beifahrersitz eines Kraftfahrzeuges (12), der in Fahrtrichtung verschiebbar ist, mit einem Sitzteil (2), das gelenkig mit einem Lehnenteil (3) verbunden ist, und aus einer normalen, zum Aufnehmen eines Insassen geeigneten Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage überführbar ist, wobei das Sitzteil (2) drehbar um eine erste Drehachse (4) mit mindestens einem Seitenelement (5) verbunden ist, das eine im Abstand zur ersten Drehachse (4) aufweisende zweite Drehachse (6) umfasst, um die das Sitzteil (2) und das Seitenelement (5) schwenkbar sind, wobei Mittel (7) beim Überführen des Sitzes (1) von der Gebrauchslage in die Nichtgebrauchslage und umgekehrt ein kurzzeitiges Anheben des Sitzteils (2) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenelement (5) mindestens eine Führung (8) aufweist, in der das Sitzteil (2) beim Verschwenken um die erste Drehachse (4) geführt ist, und dass die Führung (8) eine Führungsnut ist, in die ein am Sitzteil (2) angeordneter Führungsbolzen (9) eingreift.
Patent DE-102004010535-B4 (DE)
Title: Movement drive for use in e.g. ion processing equipment, has pendulum holding devices with axles that intersect at right angles, such that oscillating motion of torque motors, arranged outside vacuum container, is directly realized at axles
Inventor: HATLE JAROSLAV JAN
IPC: H01J37/317
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: The drive has pendulum holding devices (18, 24) for a lens to be treated and an ion source, respectively. The devices have pendulum axles (20, 26) that are actuated by torque motors, which are arranged outside a vacuum container (12). The axles intersect at right angles, such that oscillating motion of the motors is directly realized at the axles. The axle (20) spherically cuts the center of curvature of the lens.
Patent DE-102004026569-B4 (DE)
Title: Verbinder-Abstützstruktur und Berechnungsverfahren für ein geklemmtes Ausmaß
Inventor: AOYAMA MASAHIKO
IPC: H01R13/73
Filed: 2004-06-01
Granted: 2011-02-10
Abstract: Abstützende Konstruktion zum Abstützen eines warteseitigen Verbinders (20), welcher mit einem zusammenpassenden Verbinder verbindbar ist, relativ zu einem festlegenden Glied (10), umfassend:  wenigstens eine abstützende Rille (15), welche in einem von dem festlegenden Glied (10) und dem warteseitigen Verbinder (20) ausgebildet ist,  wenigstens einen abstützenden Abschnitt (42), welcher an dem anderen von dem festlegenden Glied (10) und dem warteseitigen Verbinder (20) vorgesehen ist, mit der abstützenden Rille (15) in Eingriff bringbar ist und adaptiert ist, den warteseitigen Verbinder (20) in bezug auf das festlegende Glied (10) abzustützen, und  wenigstens einen Eingriffsvorsprung (55; 47), welcher an einer äußeren Wandoberfläche (44) des abstützenden Abschnitts (42) und/oder einer inneren Wandoberfläche (13A; 14A) der abstützenden Rille (15) in einer derartigen Weise vorgesehen ist, um von der anderen Wandfläche an einer ursprünglichen Stufe eines Einsetzens des abstützenden Abschnitts (42) in die abstützende Rille (15) beabstandet zu sein und um unmittelbar den...
Patent DE-102004051140-B4 (DE)
Title: Snowboard-Bindung mit verkleinertem Vertikalprofil
Inventor: DEAN GREGORY AARON
IPC: A63C9/00
Filed: 2004-10-20
Granted: 2014-09-25
Abstract: Snowboard-Bindung (1), umfassend: ein Grundelement (2), das an einem Snowboard (100) angebracht werden kann und die Unterseite des Fußes eines Fahrers zumindest bereichsweise abstützt, wobei das Grundelement (2) auf einander gegenüberliegenden Seiten Seitenwände (3) und einen Boden mit einer unteren Oberfläche (21) aufweist, die bei an dem Snowboard (100) angebrachtem Grundelement (2) der oberen Oberfläche eines Snowboards benachbart ist; zumindest ein bevorzugt als Riemen ausgebildetes Eingriffsteil (4), das sich über den Fuß des Fahrers erstreckt und den Fuß des Fahrers an dem Grundelement (2) festlegt; einen Fersenkragen (7), der von dem Grundelement (2) ausgeht, sich bei in der Bindung (1) angeordnetem Fuß des Fahrers um die Ferse des Fahrers erstreckt und einen obersten Abschnitt und einen hintersten Abschnitt aufweist; und ein hinteres Halterungsteil mit einem Highback (5), das die Rückseite des Beins des Fahrers bereichsweise abstützt; das Highback (5) ist an Schwenkpunkten (6) an dem Fersenkragen (7) angebracht und zwischen einer Fahrposition, in welcher es die Rückseite des Beins des Fahrers bereichsweise abstützt, und einer eingeklappten Position schwenkbar, in welcher das hintere Halterungsteil von der unteren Oberfläche des Grundelements (2) aus niedriger angeordnet ist als der oberste Abschnitt des Fersenkragens (7); zumindest eine der Seitenwände (3) weist eine Ausnehmung (8) zur Aufnahme zumindest eines Abschnitts des Highbacks (5) auf, wenn sich dieses in der eingeklappten Position befindet; und die Schwenkpunkte (6) liegen hinter dem hintersten Abschnitt des Bodens und sind nicht mehr als 57,15 mm (2,25 US-Zoll) von dem hintersten Abschnitt des Fersenkragens (7) entfernt, so dass das hintere Halterungsteil und der Fersenkragen (7) in der eingeklappten Position des hinteren Halterungsteils innerhalb einer Höhe von höchstens 76,2 mm (3 US-Zoll) von der unteren Oberfläche (21) des Grundelements (2) aus angeordnet sind.
Patent DE-102004060013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewichtskennzeichnung eines aus Glas, Porzellan oder einem anderen keramischen Material gefertigten Behältnisses
Inventor: KRAUS WILHELM
IPC: G01G19/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Gewichtskennzeichnung eines aus Glas, Porzellan oder einem anderen
keramischen Material gefertigten Behältnisses in Form eines Tellers,
einer Schale o.dgl., insbesondere zur Aufnahme von Nahrungs- und Genussmitteln,
bei welchem Verfahren das Behältnis
nach seiner Fertigstellung zur Erfassung des Ist-Gewichts gewogen
wird, wonach mittels einer Recheneinrichtung ein das Ist-Gewicht
codierender Barcode in Form von Barcodedaten ermittelt wird, wonach
die Barcodedaten einer Lasereinrichtung gegeben werden, mittels der
unter Verwendung eines Farbträgers
der farbige Barcode auf das Behältnis
gelasert wird.
Patent DE-102005011943-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Ziehen und Schieben von Gepäckstücken
Inventor: GRÖSSLE BENJAMIN
IPC: B62B5/04
Filed: 2005-03-14
Granted: 2021-02-04
Abstract: Transportvorrichtung zum Ziehen oder Schieben von Gepäckstücken, insbesondere von Rucksäcken, mit einem Fahrgestell mit einer Gepäckstückaufnahme (6) zum Befestigen des Gepäckstücks (3), mit einer Achse (4) oder Achsenstummeln an der Gepäckstückaufnahme (6), mit zwei Rädern (5), welche über eine Rad-Befestigungsvorrichtung lösbar mit der Achse (4) oder den Achsenstummeln verbunden sind, mit einer Zug- und Schubeinrichtung mit zwei Stöcken (8), welche lösbar mit dem Fahrgestell verbunden sind, und mit einem Hüftgurt (15), welcher lösbar mit den Stöcken (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fahrgestell zwei rohrförmige Aufnahmen (10) für die Stöcke (8) vorgesehen sind, in die die Stöcke (8) über eine variable Distanz einführbar und an der Achse (4) befestigbar sind, und dass an den Aufnahmen (10) Feststelleinrichtungen zum lösbaren Feststellen der Stöcke (8) in den Aufnahmen (10) vorgesehen sind, und dass zwischen jeweils einer Aufnahme (10) oder einem Stock (8) einerseits und der Gepäckaufnahme (6) andererseits ein variabler Abstandshalter (17) zum Einstellen des Abstands zwischen den Stöcken (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102005019704-B4 (DE)
Title: Modulhalter
Inventor: UEBELMESSER ROLF
IPC: H05K5/00
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Modulhalter
für einen
Briefkasten oder eine Briefkastenanlage, mit einem an der Rückseite einer
Frontplatte (14) des Briefkastens oder der Briefkastenanlage befestigbaren
Halterahmen (10), wobei der Halterahmen (10) so ausgebildet ist,
dass er ein zu befestigendes Modul (16), wie zum Beispiel ein Klingelmodul,
ein Lautsprechermodul, ein Videomodul etc., aufnimmt, wobei der
Halterahmen (10) eine erste Verriegelungseinrichtung (28, 40) aufweist,
und ein Sicherungsrahmen (12) vorgesehen ist, welcher so ausgebildet
ist, dass er das Modul (16) wenigstens teilweise hintergreift und
gegebenenfalls umgreift, so dass das zu befestigende Modul (16)
zwischen dem Halterahmen (10) und dem Sicherungsrahmen (12) angeordnet
ist, und der Sicherungsrahmen (12) eine zweite Verriegelungseinrichtung
(30, 48) aufweist, die mit der ersten Verriegelungseinrichtung (28,
40) verriegelbar ist.
Patent DE-102005034988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erfassung von ein Erdmagnetfeld örtlich beeinflussenden Fahrzeugen
Inventor: LOREIT UWE
IPC: G01V3/08
Filed: 2005-07-27
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Erfassung von das Erdmagnetfeld örtlich beeinflussenden Fahrzeugen (2) mit ferromagnetischem Anteil durch Messung und Auswertung des Erdmagnetfeldes (4) mit einer mindestens in zwei Richtungen empfindlichen Erdmagnetfeldsensoranordnung (7, 7a), die für jede der mit ihr erfassten Richtungen ein elektrisches Ausgangssignal erzeugt, welches ein Maß für die Feldstärke in der jeweils erfassten Richtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertung der Ausgangssignale für die einzelnen Richtungen einen durch ein Fahrzeug veränderten Vektor des Erdmagnetfeldes (4) in wenigstens zwei der erfassten Richtungen ergibt, der anschließend mit einer Eichgröße verglichen wird, um Zustandsänderungen festzustellen.
Patent DE-102005037092-B4 (DE)
Title: Feststelleinrichtung und Tür mit einer Feststelleinrichtung
Inventor: SUDENN WILHELM
IPC: E05C1/06
Filed: 2005-08-03
Granted: 2011-12-22
Abstract: An eine Tür (4) anbaubare Feststelleinrichtung zum Blockieren einer Bewegbarkeit der Tür (4) gegenüber einer ortsfesten Anschlagfläche (9), insbesondere einer Fußbodenfläche oder einer Raumdeckenfläche, mit einem kraftschlüssig mit der Anschlagfläche (9) verbindbaren Feststellelement (3), wobei das Feststellelement (3) mittels eines Handbetätigungselementes (13), die eine Schubstange (15) zur Verschiebung des Feststellelementes (3) aufweist, relativ zu der Tür (4) aus einer ersten, von der Anschlagfläche (9) beabstandeten Position in Richtung auf die Anschlagfläche (9) zu in eine zweite Position, in der das Feststellelement (3) an der Anschlagfläche (9) anliegt, zur kraftschlüssigen Verbindung von Feststellelement (3) und Anschlagfläche (9) verschiebbar ist und die Schubstange (15) mittels einer Federeinrichtung (19) gegen die Tür (4) abstützbar ist, wobei die Federeinrichtung (19) gespannt ist, wenn sich das Feststellelement (3) in seiner zweiten Position befindet, um das Rückführen des Feststellelementes (3) zu unterstützen, wobei das Handbetätigungselement (13) einen Handhebel (27) mit einer Angriffsmöglichkeit zum Aufbringen einer Verschiebekraft...
Patent DE-102005041894-B4 (DE)
Title: Trägerelement, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2005-09-03
Granted: 2007-12-13
Abstract: Trägerelement,
insbesondere in einem Kraftfahrzeug, welches ein im Querschnitt
geschlossenes Hohlprofil (11 bis 16) aufweist, wobei in dem Hohlprofil
(11 bis 16) ein Verstärkungselement
(11a; 11a'; 13a; 16a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verstärkungselement
(11a; 11a'; 13a; 16a) als ein Deformationselement ausgebildet ist,
wobei das Verstärkungselement
(11a; 11a'; 13a; 16a) zumindest teilweise an jeder der Innenseiten
der die Form des Hohlprofils (11 bis 16) bildenden Seitenwände (113;
114) formschlüssig
anliegt und zur Formgebung des Verstärkungselements (11a; 11a';
13a; 16a) zumindest ein Formgebungselement an der Außenseite
des Verstärkungselements
(11a; 11a'; 13a; 16a) angeordnet ist, wobei das Verstärkungselement
(11a; 11a'; 13a; 16a) in einem Ausgangszustand in das Hohlprofil
einbringbar ist und erst bei Erreichen der Endposition im Hohlprofil in
den zumindest teilweise formschlüssigen
Endzustand bringbar ist und das Verstärkungselement (11a; 11a'; 13a; 16a)
in Form eines Schlauchs ausgebildet ist und durch eine Schlauchblasetechnik
aufblasbar und in den Endzustand formbar ist.
Patent DE-102005056077-B4 (DE)
Title: Stiefel
Inventor: SELIGER SVEN
IPC: A43C1/06
Filed: 2005-11-24
Granted: 2017-05-11
Abstract: Stiefel, umfassend eine Schnürung (10) mit einem einzigen Schnürsenkel (11), die drei Wirkungszonen (12a, 12b, 12c) umfasst, nämlich eine obere mittlere und untere Wirkungszone, wobei die mittlere Wirkungszone (12b) hinsichtlich Schnürung und Öffnung des Stiefels sowohl mit der oberen Wirkungszone (12a) als auch mit der unteren Wirkungszone (12c) unmittelbar funktionsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden des Schnürsenkels (11) mit dem Stiefel verbunden sind, dass der oberen und unteren Wirkungszone (12a, 12c) jeweils ein arretierbarer Senkelstraffer (13) zugeordnet ist, wobei die Senkelstraffer (13) jeweils einen Abschnitt des Schnürsenkels (11) umfassen, der als eine verlängerte, zum Öffnen und Schließen des Stiefels handhabbare Schlaufe (14) ausgebildet ist, dass die obere und untere Wirkungszone (12a, 12c) jeweils mehrere Senkelumlenkungen (15) umfasst, wobei die Senkelstraffer (13) jeweils zwischen zwei, insbesondere zwei unmittelbar nachfolgenden, Senkelumlenkungen (15) angeordnet sind, und dass das freie Ende (17) jeder Senkelschlaufe (14) jeweils durch einen entlang der Senkelschlaufe (14) frei beweglichen Griff (18) geführt ist.
Patent DE-102005056678-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang-Trägersystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIM HYO-SEOK
IPC: B60K5/12
Filed: 2005-11-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Antriebsstrang-Trägersystem
für eine querliegende
Motor-Getriebe-Einheit
in einem Motorraum, aufweisend:  einen Motorträger (1),
der an einer Haupt-Trägheitsachse (X)
des Antriebsstrangs zwischen dem Motor und einem Seitenelement (SM)
eines Fahrzeugkörpers
platziert ist,  einen Getriebeträger (2), der an der Haupt-Trägheitsachse (X)
des Antriebsstrangs zwischen dem oberen Ende des Getriebes (TM)
und einem Seitenelement (SM) des Fahrzeugkörpers platziert ist, wobei
der Getriebeträger
(2) zum Einschränken
der Wank-Verlagerung des Antriebsstrangs gegenüber von dem Motorträger (1)
positioniert ist, und einen Front- und einen Rückträger (3, 4), die an der vorderen bzw.
der hinteren Seite des Antriebsstrangs zwischen einem Unterrahmen
(SF) und dem Antriebsstrang angeordnet sind, wobei die Installationshöhe und die
Federkonstante des Front- und
des Rück-Trägers (3,
4), des Motorträgers
(1) und des Getriebeträgers
(2) im Bezug auf den Unterrahmen (SF) und die Seitenelemente (SM)
relativ derart gesetzt sind, dass der Front- und der Rückträger (3,
4) 75-85% des Gesamtgewichtes von dem Antriebsstrang...
Patent DE-102005063374-B4 (DE)
Inventor: ARNHOLD HANS
IPC: E06B9/68
Filed: 2005-05-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: The winder has two plates (7, 8) and a belt reel core (15), which is swivellingly stored between both plates and connected at the front side with a reel core gear wheel (16). A first gear wheel set (30) is swivellingly stored between the plates and a second gear wheel set (25) is swivellingly stored between the plates. A pinion (27) having a gear wheel (31) of the first gear wheel set for a third gear wheel set and a front gear wheel (23) is provided with a driving motor (17), whose motor shaft connects to the gear of the third gear wheel.