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Patent DE-2165934-C2 (DE)
Title: Vehicle drive with turbo and torque converter - with maximum engine speed reached before torque is increased to maximum
IPC: F02D29/00
Filed: 1971-12-31
Granted: 1986-03-20
Abstract: When the vehicle accelerates, the drive follows the minimum torque characteristic (6) until it reaches a point (7) cutting the characteristic (2) corresponding to the maximum torque of non turbo drive. The torque is then increased to a point (5) corresponding to a curve for maximum torque of turbo drive, with the speed remaining the same. The controls operate the torque converter accordingly. For rapid acceleration the maximum engine speed is reached, with the torque increase following, using the increased exhaust power to drive the turbo.
Patent DE-2825851-C2 (DE)
Inventor: FASSBINDER HANS-GEORG
IPC: C21C5/48
Filed: 1978-06-13
Granted: 1980-08-21
Abstract: The invention describes a method and a means for supplying nozzles comprising concentric pipes with gaseous and/or liquid hydrocarbons in which oxygen or oxygen-containing gases are simultaneously introduced into a converter. In so doing, the gases and/or liquid hydrocarbons are conducted through collecting pipes leading into distribution chambers. They are conducted from the distribution chambers through hydrocarbon volume control devices, which are integrally arranged along with the hydrocarbon distribution devices in a rotatable device element of the rotatable control unit, on to nozzle pipes. Then, the gaseous hydrocarbons are further conducted through a safety control member arranged downstream from the hydrocarbon volume control device. Thus, the even supply of gaseous and/or liquid hydrocarbons to the nozzles is ensured at highly varying throughput rates and alternate supply, in a manner which is simple and reliable.
Patent DE-3110380-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Asphaltmischgut unter Wiederverwendung alten Asphaltmaterials sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: E01C19/10
Filed: 1981-03-17
Granted: 1984-02-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Aufbereitung von Asphaltmischgut unter Wiederverwendung alten Asphaltmaterials bei Verwendung einer Trockentrommel (1) mit einem Brenner (13), sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens geschaffen, bei welchen das aufzubereitende Asphaltmischgut (M ↓A) die Trockentrommel (1) nach dem Gegenstromprinzip durchwandert und durch besonders ausgestaltete, an der Innenwand der Trockentrommel (1) angeordnete Fördervorrichtungen bzw. -Schaufeln (16, 17 bzw. 18) zu der am brennerseitigen Ende gelegenen Austragvorrichtung (15) transportiert wird. Der Brenner (13) ist als Kannenbrenner ausgebildet und ist mit seiner Brennkammer (12) gegenüber der Stirnwand (4) der Trockentrommel (1) nach außen zurückversetzt und mündet unter Zwischenschaltung eines in der Stirnwand (4) der Trockentrommel (1) vorgesehenen Vorofens (9) in den Innenraum der Trockentrommel (1) dergestalt, daß die Brenner-Flamme bzw. die Heizgase die Trok kentrommel (1) in einem bestimmten Bereich nur innerhalb einer, konzentrisch zur Drehachse der Trockentrommel (1) angeordneten Kernzone (22) bestreichen, wobei diese Wirkung insbesondere durch die Zugabe von Außenluft, ggf. verdichteter Luft, in mantelförmiger Weise verstärkt wird. Die in diesem Bereich der Trockentrommel (1) angeordneten Kühl-Schaufeln (18) sind so ausgebildet, daß sie das aufzu bereitende Asphaltmischgut (M ↓A) während des Rotierens der Trocken trommel (1) so über den Querschnitt derselben ver teilen, daß diese nicht
Patent DE-3111290-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versand von unter sich gleichen Kommissionsbehältern
IPC: B65G47/10
Filed: 1981-03-23
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Versand von unter sich gleichen Kommissionsbehältern, die jeweils ein Warensortiment für einen Abnehmer enthalten. Derartige Versandvorrichtungen werden beispielsweise im pharmazeutischen Großhandel benötigt. In dem Lager der Großhandlung werden die jeweils bestellten Waren in je einen Kommissionsbehälter eingegeben, eine Vielzahl von Kommissionsbehältern werden in einen Tourenbehälter gegeben, der Tourenbehälter wird auf ein Auslieferungsfahrzeug geladen, mit welchem die Abnehmer der Reihe nach angefahren und beliefert werden. Jeder Tourenbehälter ist von wenigstens einer seiner beiden vertikalen Schmalseiten und von wenigstens einer seiner beiden vertikalen Längsseiten aus zugänglich und mittels wenigstens eines horizontalen Fachbrettes bzw. Schienen in wenigstens zwei unter sich gleiche, übereinander angeordnete Fächer unterteilt. Die Tiefe und Höhe jedes dieser Fächer entsprechen der Länge und Höhe der Kommissionsbehälter, während die Länge des Tourenbehälters einem ganzzahligen Vielfachen der Breite der Kommissionsbehälter entspricht. Ferner ist jeweils ein Drucker zum Ausdrucken einer Liste der in dem jeweiligen Tourenbehälter aufeinanderfolgenden Kommissionsbehälter vorgesehen.
Patent DE-3136737-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung kunststoffhaltiger Spritzbetone
IPC: C04B28/04
Filed: 1981-09-16
Granted: 1984-10-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung kunststoffhaltiger Trocken-Spritzbetone mit Zement als Bindemittel, Wasser, einem Kunststoff und einem Zuschlag. Diese Bestandteile werden einem Düsenmischkörper zugeführt und gegen eine Auftragsfläche gespritzt. Zwecks Verbesserung der praktischen Anwendbarkeit und zur Erzielung einer zweifachen Bindung, einerseits der bekannten Zementbindung und andererseits einer Kunststoffbindung, wird vorgeschlagen, als Kunststoff einen Reaktionsharz, insbesondere einen Epoxidharz und ein auf dieses Reaktionsharz abgestimmtes Reaktionsmittel, insbesondere ein modifiziertes Polyamin, zu verwenden.
Patent DE-3137668-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Testen auf Vitamin B↓1↓↓2↓
IPC: G01N33/82
Filed: 1981-09-22
Granted: 1985-03-07
Abstract: Ein Verfahren zum Testen auf Vitamin B ↓1 ↓2 bewirkt die Denaturierung bindender Serumproteine, die normalerweise das Vitamin B ↓1 ↓2 binden, durch Behandeln mit Alkali bei Raumtemperatur. Der Test zeichnet sich durch die Verwendung eines Dithiopolyols und von Cyanid in der Alkali-Denaturierungsstufe und durch die Verwendung eines Vitamin B ↓1 ↓2-Analogons, wie Cobinamid, während der Intrinsikfaktor-Teststufe zum Binden irgendwelcher verbliebener Serumpro teine aus. Die Erfindung umfaßt auch einen Testsatz, in dem das Dithiopolyol im Gemisch mit dem Alkali vorliegt.
Patent DE-3201204-C2 (DE)
Title: "Verwendung eines Kohlenstoff-Mangan-Stahles für Bauteile mit hoher Festigkeit und Zähigkeit bei einfacher Wärmebehandlung"
IPC: C22C38/04
Filed: 1982-01-16
Granted: 1983-12-22
Abstract: Als Werkstoff für Bauteile mit einem Querschnitt ab etwa 40 cm ↑2, die nach einem Warmumformen durch Walzen, Schmieden oder Pressen bei Endverformungstemperaturen oder Glühtemperaturen bis zu etwa 1000 ° C und anschließendem Abkühlen in ruhender oder bewegter Luft, gegebenenfalls nach gesteuerter Abkühlung ein ferritisch-perlitisches Gefüge mit etwa 5 bis 20 Ferrit, Rest Perlit und eine Streck- oder 0,2-Grenze von mindestens 580 N/mm ↑2 und eine Kerbschlagarbeit gemessen an ISO-U-Proben von mindestens 25 J aufweisen sollen, wird die Verwendung eines Stahles vorgeschlagen mit innerhalb folgender Grenzwerte bei zweckgerechter Abstimmung der einzelnen Stoffe untereinander gegebener Analyse: 0,3 bis 0,6 Kohlenstoff, 0,2 bis 0,6 Silizium, 0,55 bis 2,5 Mangan, 0,05 bis 0,2 Vanadium, 0 bis 0,3 Zirkon, 0 bis 0,2 Niob, 0 bis 0,5 Chrom, 0 bis 0,5 Nickel, 0 bis 0,5 Kupfer, 0 bis 0,3 Molybdän, 0,01 bis 0,05 Schwefel, 0 bis 0,1 Aluminium, 0,0005 bis 0,005 Bor, 0 bis 0,04 Stickstoff, weniger als 0,0003 Wasserstoff, Rest Eisen und erschmelzungsbedingte Verunreinigungen.
Patent DE-3201465-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschweißung der Wickelanschlußstreifen von Elektrolytkondensatoren
IPC: H01G9/10
Filed: 1982-01-19
Granted: 1985-06-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Elektrolytkondensators wird eine Abschlußscheibe (1) verwendet, die eine Durchführung (2) mit radialen Ansätzen (4, 5) enthält. An einer Seite der Durchführung (2) ist ein Lötanschluß (3) angeschweißt. Die Abschlußscheibe (1) wird zur Verschweißung des Wickelanschlußstreifens (6) mit der Durchführung (2) auf eine Aufnahme (7) mit kegelförmigem Aufsatz (8) aufgelegt, wobei die Verschweißung durch eine Ultraschall-Schweißung mittels der Sonotrode (10) vorgenommen wird.
Patent DE-3208086-C2 (DE)
Title: Verwendung einer Plasmakanone
IPC: C23C14/14
Filed: 1982-03-06
Granted: 1983-12-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Schichten aus amorphem Silizium wird zur Herabsetzung des Energiebedarfs vorgeschlagen, daß man Silizium im Vakuum verdampft und auf einem Substrat niederschlägt und daß man das Substrat mit dem Siliziumniederschlag mit atomarem Wasserstoff, Sauerstoff oder Fluor beschießt, den man durch Dissoziation in einer Bogenentladung von geringem Ionisationsgrad erhält und durch dieselbe Bogenentladung thermisch, elektrisch und/oder elektromagnetisch gegen das Substrat beschleunigt. Ferner wird die Verwendung einer besonders für dieses Verfahren geeigneten Plasmakanone vorgeschlagen.
Patent DE-3214868-C2 (DE)
Title: Spendebehälter zur portionsweisen Abgabe eines insbesondere pastösen Gutes, wie z.B. Zahncreme
IPC: B65D83/00
Filed: 1982-04-22
Granted: 1986-08-07
Abstract: Spendebehälter zur portionsweisen Abgabe eines insbesondere pastösen Gutes, wie z.B. Zahncreme, mit einem das Gut aufnehmenden Zylinder, in dem ein Kolben durch eine mündungsseitige Drucktastenbetätigung nur in Richtung auf eine Ausstoßöffnung zu stufenweise verschieblich angeordnet ist, wobei der Zylinder entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder längsverschieblich in einem zugleich als Griffteil dienenden Gehäusebehälter gelagert ist, mit dem eine Kolbenführungsstange fest verbunden ist und schlägt insbesondere zur leichteren Montage und vereinfachten Handhabung vor, daß die Ausstoßöffnung (18) von einem mit dem Zylinder (12) verrastenden Röhrchen (70) gebildet ist, welches die den Stützanschlag (S) bildende Wand (Bodenabschnitt 32Δ) und die Rückstellfeder (28) durchsetzt, die sich einerends an einem Bund (75) des Röhrchens (70) und andernends an der den Stützanschlag (S) bildenden Wand abstützt.
Patent DE-3232967-C2 (DE)
Title: Mit einem Gleitmittel versehener, maschinell verarbeitbarer Magnetwicklungsdraht
IPC: H02K3/30
Filed: 1982-09-04
Granted: 1985-01-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Magnetwicklungsdraht mit einer äußeren Polyamid-imid-Beschichtung, der aufgrund einer bestimmten äußeren Gleitmittelbeschichtung innerhalb eines blockierenden Drahtstärkenbereichs in Spulenschlitze eingeführt werden kann. Das äußere Gleitmittel besteht aus einem Gemisch von Paraffinwachs, hydriertem Triglycerid und einer Esterzusammensetzung, die Ester von Fettalkoholen und Fettsäuren enthält. Eine innere Estergleitmittelzusammensetzung aus Estern von Fettalkoholen und Fettsäuren kann auch in die Polyamid-imid-Beschichtung eingeführt werden, um die Einführbarkeit weiter zu verbessern.
Patent DE-3247990-C2 (DE)
Title: Rollenführung für eine Schiebetür, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: E05D15/10
Filed: 1982-12-24
Granted: 1985-08-29
Abstract: Zwecks Erzielung kleiner Betätigungskräfte für eine im geschlossenen Zustand in einem Türausschnitt (2) stehende Schiebetür (1) enthält die Schiene (11) zur Führung des Rollenträgers (8) einen türausschnittsnahen Bereich (13), der von dem Hauptbereich (12) der Schiene (11) im wesentlichen senkrecht nach innen weist und eine solche Länge besitzt, daß bei geschlossener Schiebetür beide Rollen (9, 10) des Rollenträgers (8) von diesem Bereich (13) aufgenommen sind, aber die bei Schließbewegung der Schiebetür (1) hintere Rolle (9) in der FLucht des Hauptbereichs (12) der Schiene (11) liegt.
Patent DE-3304305-C2 (DE)
IPC: E05C9/04
Filed: 1983-02-09
Granted: 1986-01-02
Abstract: 1. Lock for concertina doors, with bolt bars (17, 23) which emerge in the longitudinal direction out of the lock housing (1, 2), are movable in opposite directions and, via intermediate guides (14, 20) linearly guided at the end side, are coupled to a pivotably mounted, double-arm actuating lever (centre area 6), one arm (18) of which is lengthened to form an operating lever (7) projecting out of the lock housing (1, 2), with a locking slide (27) which can be actuated by a closing cylinder, is displaceable in the longitudinal direction of the lock housing (1, 2) and interacts with the closing cylinder (10) via a control section (32) being provided for blocking the pivoting movement of the operating lever (7) in its normal position (locking position), characterized in that the control section (32) is in pin/slot engagement (33, 34) relative to a travelling slide (35) which is movable in the transverse direction of the lock housing (1, 2), is displaceable by means of the closing cylinder (10) and to which a tumbler (39) is allocated which is displaceable in the longitudinal direction of the lock housing (1, 2).
Patent DE-3326431-C2 (DE)
IPC: C12C1/02
Filed: 1983-07-22
Granted: 1986-10-23
Abstract: 1. Device for washing and at least partially softening brewing grain, especially barley, during malt preparation, having a rotatable cylinder jacket (22) which is arranged preferably horizontally and is partially under a water level (42), on the internal wall of which there is secured so that it projects radially inwards at least one ridge (54) forming a feed screw, at the one end region of which there are arranged an inlet (50) for barley and, adjacent thereto, an outlet in the region of the water level for water and also tailings, at the other end region of which there are provided an extractor device (46) for barley which has sieve plates secured to the internal wall, and an inlet (43) for water, characterised in that the cylinder jacket (22) has a water-tight wall and is closed to form a watertight drum by lateral end walls (24, 26) in which concentric apertures (28, 30) are provided, each aperture is delimited by a cylindrical connection piece (34) which projects axially outwards and has an outer discharge collar (36), the water level is above the aperture (30) forming the outlet for water and taillings but is below the aperture (28) forming the outlet for cleaned barley, and the sieve plates of the extractor device are adjusted at an angle to the axis (32) of the drum and are connected to the cylinder jacket on a helical line.
Patent DE-3413236-C2 (DE)
Title: Fanggerät für ein vertikal in die Schließstellung bewegbares Torblatt
IPC: E05F15/00
Filed: 1984-04-07
Granted: 1986-11-13
Abstract: Fanggerät für ein in etwa vertikaler Richtung in die Schließstellung bewegbares Torblatt oder dergleichen, das mit einer Gewichtsausgleichseinrichtung versehen und an ein Antriebsglied einer handbetätigten oder motorisch betriebenen Antriebseinrichtung angeschlossen ist und das für ein schnelles und sicheres Fangen bei Ausfall der Gewichtsausgleichseinrichtung einen an dem Torblatt festzulegenden, an einer Führungsschiene längs verschiebbar gelagerten Führungsschlitten aufweist, an welchem wenigstens ein Fangglied zwischen einer Freigabestellung und einer Fangstellung versetzbar gehalten ist, das in der Fangstellung an einer Fangleiste form- oder kraftschlüssig verschiebegesichert angreift, welche in Längsrichtung der Führungsschiene verlaufend an dieser angeordnet ist.
Patent DE-3504467-C2 (DE)
IPC: B60Q1/30
Filed: 1985-02-09
Granted: 1988-08-11
Abstract: 1. Load vehicle superstructure with rear surface, particularly with swivelling tailboard, at least with a single lighting fixture, arranged in the rear area, of which the illumination field is directed towards the rear surface, characterized in that the lighting fixture consists of an upward turnable pendulous lamp (16) to be found on an axle (17), which has been arranged parallel to the covering surface (12) of the load vehicle superstructure (11).
Patent DE-3546928-C2 (DE)
Title: Selective herbicide for crops of soya
Inventor: LUO TATAO
IPC: A01N35/10
Filed: 1985-09-19
Granted: 2003-04-30
Abstract: Trans-2-(1-(3-chloro- allyloxy amino) propylidene-5-(2-ethylthio propyl) cyclohexane-1,3-dione (I), and its salts are new. R'=3-trans chloroallyl.  To prepare (I) 2-propionyl-5-(2-methyl thio propyl) cyclohexane -1,3-dione (II) is contacted with 3-trans chloro allyloxyamine (III). This reaction is pref. effected in an inert organic solvent at 0-80 deg.C. (I) may be applied pre- or post-emergence, the application rate being 0.02-60 kg/ha, esp. 0.02-10 kg/ha. Suitable formulations may be solid, liq. or aerosols, contg. conventional adjuvants and diluents.
Patent DE-3609445-C2 (DE)
IPC: H01B7/04
Filed: 1986-03-20
Granted: 1992-10-29
Abstract: The invention relates to an elastic, profiled strand for the formation of cable strands. In this arrangement, cavities are formed inside the strand, into which can be inserted at least one means of retention and at least one electrical control cable. Externally, the strand is surrounded by one or more connecting cables, a binding surrounding the entirety ensuring the integrity of the cable strand. <IMAGE>
Patent DE-3743450-C2 (DE)
IPC: B60G11/14
Filed: 1987-12-22
Granted: 1991-03-28
Abstract: A helical compression spring (3), particularly for a wheel suspension, is presented and specified, with a spring strut  having a shock absorber and the helical compression spring (3) and connected on one side to the body and on the other to the wheel, and with a transverse control arm. 
<??>When the helical compression spring (3) according to the invention is used on a wheel suspension, the transverse forces occurring on the piston rod of the shock absorber are reduced in that the helical compression spring (3) has a curved spring centre line (7) in the unloaded state. Owing to the fact that the spring centre line (7) is curved, transverse forces (FX, FY) and moments (MO, MU) are initiated as a result of which the line of application (9) of the spring force does not coincide with the spring centre line (7).
Patent DE-3822574-C2 (DE)
IPC: B64D11/06
Filed: 1988-07-04
Granted: 1991-01-17
Abstract: A seat or chair especially for a flight attendant in an aircraft has a backrest section and a seat section hinged to each other and to a frame in such a way that the backrest section and the seat section can take up different angular positions relative to each other and relative to a vertical frame or to the horizontal. Thus, the chair can be folded to take up several positions including positions in which the seat section takes up lower or higher elevations above the floor. For this purpose the upper end of the back rest section is pivotally guided in a guide mechanism while the lower end of the backrest section is journalled to the rear portion of the seat section at a journal axis which simultaneously forms the journal axis of a support and guide member also hinged to the seat section. The support and guide member is hinged intermediate its ends to the frame through a fixed journal so that the rear edge of the support and guide member can engage a stop in the frame. The guide mechanism at the upper end of the frame permits a tilting motion and a linear sliding motion of the upper end of the backrest section. Thus, the seat section, the backrest section, and the support and guide member together form a type of crank drive. Several positions of the chair may be adjusted, including a lower seat position in which the seat section is slanted relative to the horizontal for an increased comfort.
Patent DE-4305788-C2 (DE)
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH DR
IPC: A61K8/67
Filed: 1993-02-25
Granted: 1997-06-12
Abstract: PCT No. PCT/DE94/00078 Sec. 371 Date Feb. 8, 1996 Sec. 102(e) Date Feb. 8, 1996 PCT Filed Jan. 29, 1994 PCT Pub. No. WO94/18942 PCT Pub. Date Sep. 1, 1994Active compound combinations comprising a combination of at least one substance chosen from the group consisting of 2,4-O-furfurylidenesorbitol and alkyl ethers thereof and at least one substance chosen from the group consisting of tocopherols and tocopheryl esters, and cosmetic and dermatological light protection formulations comprising such active compound combinations.
Patent DE-4417573-C2 (DE)
Inventor: CHANDLER KEVIN G
IPC: G01R31/02
Filed: 1994-05-19
Granted: 1999-07-29
Abstract: An automatic circuit board tester for testing for shorts, opens, and interconnected pins or nodes on a circuit board. The tester first classifies the nodes as being in one of three categories based upon the design of the board and the intended interconnection of the nodes. The categories of nodes are: (1) connected to ground; (2) interconnected to all other nodes in the test group; or (3) isolated from all other nodes. The circuit board tester has a testhead containing a plurality of test channels, each configured to be coupled to a node on the circuit board. The testhead utilizes a digital signal from a digital driver to drive the node at a predetermined voltage and a digital receiver to read the node voltage to determine if it is coupled to ground. Each test channel also includes a switch to connect the digital driver and receiver to the test node as well as a ground switch to selectively couple the node to ground. Various combinations of switch positions and testing sequences enables the circuit board tester to test all node connections and to ensure that the physical embodiment of the circuit board accurately reflects the circuit board design.
Patent NL-1000532-C2 (NL)
Title: Size-sorting machine for bulbous and tuberous plants e.g. root vegetables
Inventor: ABET HANS GUENTER
IPC: B07B13/04
Filed: 1995-06-08
Granted: 1996-07-01
Abstract: Stepwise or cascade device (1) for vibratory sorting of bulbous and tuberous products, e.g. root vegetables, according to size comprises a number of steps [2-5] in series, each having a sieve [9-12] of a specific size. Each step [2-5] overlaps the following step [3-5],, at least in part, such that product passing through is directed onto the following sieve size [9-12]. A cross-conveyor [14] is located at the downstream end of each step [2-5] such that sorted product is removed into e.g. appropriate containers. The sieves [9-12] are releasably clamped along two sides and at their corners and held in position in a frame [21] by mans of a centrally operated clamping system [8]. Operation of the central lever [20] generates a clamping force on the sieve [9-12] via the action of the angled clamp plates along the edge and at the corners of the sieve, and the angled guides provided by the central actuating system and near the corners of the sieve.
Patent NL-1001814-C2 (NL)
Inventor: VERSTEEG JAN HENDRIK
IPC: F15B11/16
Filed: 1995-12-04
Granted: 1997-06-10
Abstract: The invention relates to a device, which comprises: at least two separately functioning motors for hydraulic driving; at least one source of medium under pressure; lines for guiding the medium under pressure from the source to each of the motors; and operating means for selectively feeding hydraulic fluid to at least one of the motors. The device is characterized by controllability of the source, detecting means for detecting actuation of the operating means and control means for controlling the source in order to provide medium under pressure specifically required by a motor for setting into operation when actuation of the operating means is detected. The invention further relates to a truck, such as a refuse collection truck, which comprises a frame and a drive with a propulsion engine. The truck is provided with a device as claimed in any of the foregoing claims, wherein the source of medium under pressure is coupled mechanically to the propulsion engine. <IMAGE>
Patent NL-1001845-C2 (NL)
Title: Metering equipment for herbs and liquids
Inventor: MOLEN MICHAEL JAN VAN DER
IPC: B65D47/20
Filed: 1995-12-07
Granted: 1997-06-10
Abstract: The equipment has a slot (5) which can be opened by external pressure on a cap (3) in the slot lengthwise direction. It shuts in the absence of this pressure, while the size of the opening formed is dependent on the pressure applied. The vessel (2) and cap can be roughly similar external shape, while the cap sides are roughened, typically by small ribs. Stiffening ribs can be provided on the cap at the top at opposite sides of the slots.