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Patent DE-102014015096-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: SCHRÖPPEL WOLFGANG
IPC: F02N11/08
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei eine Start-Stopp-Einrichtung (2) vorgesehen ist, mittels der bei einem Anhalten des fahrenden Fahrzeugs eine, eine Antriebseinrichtung des Fahrzeugs ausbildende Brennkraftmaschine selbsttätig abschaltbar ist, wobei die Start-Stopp-Einrichtung (2) eine durch den Fahrer betätigbare Starteinrichtung (3) aufweist, durch deren Betätigung die abgeschaltete Brennkraftmaschine wieder startbar ist. Erfindungsgemäß ist eine durch den Fahrer betätigbare Deaktivierungs-Einrichtung (10) vorgesehen, durch deren Betätigung die Start-Stopp-Einrichtung (2) für ein definiertes Deaktivierungs-Zeitintervall (Δt) deaktivierbar ist, wobei nach Ablauf des Deaktivierungs-Zeitintervalls (Δt) die Start-Stopp-Einrichtung (2) wieder selbsttätig aktivierbar ist.
Patent DE-102014015806-A1 (DE)
Title: Haltesystem für elektronische Sichtgeräte und Bücher für liegende Personen
Inventor: KESSLER KARL H
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erindung ermöglicht liegenden Personen das ermüdungsfreie betrachten und lesen von elektronischen Sichtgeräten, Büchern, Briefen usw. Das zu betrachtende Objekt wird vom System in jeder gewünschten Position gehalten, Hände und Arme bldeiben unbeansprucht und ermüdungsfrei. Schläft die liegende Person ein, verbleibt das Betrachtungsobjekt in unveränderter Position, es fällt nicht herunter und kann durch die schlafende Person nicht beschädigt werden. Der Zusammenhalt und die Fixierung der einzelnen Baugruppen in der gewünschten, jederzeit veränderbaren Position, erfolgt allein durch Magnete. Eine Fixierung durch Betätigung ist nicht erforderlich. Für verschiedene Betrachtungsobjekte sind spezielle Haltungen vorgesehen und beliebig, ohne Hilfsmittel wechselbar. Die Haltevorrichtung für elektronische Sichtgeräte und Bücher, Briefe, Bilder usw. eignet sich besonders für ältere Personen und Behinderte im Pflegezustand, aber auch für Menschen mit Schlafproblemen.
Patent DE-102014100478-A1 (DE)
Title: System, Vorrichtung und Verfahren zur Gasturbinen-Leckerfassung
Inventor: WARWICK DOUGLAS CORBIN
IPC: G01M15/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Es sind Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zur Fluidkanalüberwachung offenbart. In einer Ausführungsform kann eine Vorrichtung ein Wärmebild einer Region, die einen Fluidkanal aufweist, empfangen. Anschließend kann die Vorrichtung bestimmen, dass das Wärmebild ein Bildmuster aufweist, das für einen verschlechterten Abschnitt des Fluidkanals kennzeichnend ist.
Patent DE-102014106359-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Förderflüssigkeit fördernden Förderpumpe, Förderpumpe, Frischwassermodul und Solaranlage
Inventor: LAING OLIVER
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Förderflüssigkeit fördernden Förderpumpe (18; 64), welche ein Laufrad (80) und einen elektronisch kommutierten Elektromotor (70) für den Drehantrieb des Laufrads (80) aufweist, wobei die Förderpumpe in einem Drehzahlbereich des Laufrads (80) zwischen einer oberen Drehzahl (86) und einer endlichen ersten unteren Drehzahl (84; 108) betreibbar ist, bereitgestellt, umfassend: – einen ersten Durchfluss-Regelungsbereich (88), in dem die Förderpumpe (18; 64) kontinuierlich betrieben wird und das Laufrad (80) kontinuierlich drehend angetrieben wird; – einen zweiten Durchfluss-Regelungsbereich (90), in dem die Förderpumpe (18; 64) intermittierend betrieben wird und das Laufrad (80) gepulst drehend angetrieben wird, wobei eine Pulsamplitude (92) der Drehung größer ist als eine endliche zweite untere Drehzahl (100; 110) und zwischen Drehzahlpulsen Pausenzeiten (94) mit einer Drehzahl (n) Null oder mindestens näherungsweise Null liegen; – einen dritten Durchfluss-Regelungsbereich (106), in dem die Förderpumpe (18; 64) intermittierend betrieben wird und das Laufrad (80) gepulst drehend angetrieben wird, wobei eine Pulsamplitude der Drehung bei der zweiten unteren Drehzahl (100; 110) liegt und zwischen Drehzahlpulsen Pausenzeiten mit der Drehzahl Null oder mindestens näherungsweise Null liegen.
Patent DE-102014107170-A1 (DE)
Title: Messschaltung
Inventor: PENG XIAOMING
IPC: G01K7/24
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messschaltung zur Temperaturüberwachung mit einem quantitativen Temperatursensor und wenigstens einem qualitativen Temperatursensor.
Patent DE-102014107583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlfasermoduls und Hohlfasermodul
Inventor: WORTMAYER JOHANNES
IPC: B01D63/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlfasermoduls (1, 1‘) und ein Hohlfasermodul (1, 1‘), bei dem in einem ersten Schritt ein Hohlfaserbündel (3) in ein Modulgehäuse (2, 2‘) eingesetzt und mindestens ein Ende des Modulgehäuses (2, 2‘) durch eine Kappe (17) verschlossen wird, bei dem in einem zweiten Schritt eine einen Abstandshalter bildende flüssige erste Komponente (27), die einen festen Zustand einnehmen kann, über einen ersten Zufluss (26) in einen zwischen den Hohlfaserenden (6, 7) und der Kappe (17) angeordneten Zwischenraum eingefüllt wird, wobei die Hohlfaserenden (6, 7) in die erste Komponente (27) eintauchen, und bei dem in einem dritten Schritt eine flüssige, aushärtbare zweite Komponente (4) der ersten Komponente (27) von der Kappe (17) weggerichtet über einen zweiten Zufluss (28) vorgelagert wird, wobei die zweite Komponente (4) im ausgehärteten Zustand eine dichtende Schicht (9) bildet, die das Hohlfaserbündel (3) einbettet und gegenüber der benachbarten Modulgehäusewandung (29, 29‘) abdichtet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass nach dem Aushärten der zweiten Komponente (4) die Kappe (17), die als ein entfernbarer Angussdeckel (18, 18‘, 18‘‘) ausgebildet ist, einschließlich der einen verfestigten Pfropfen (30) bildenden ersten Komponente (27) und den in dem Pfropfen (30) eingebetteten Hohlfaserenden (6), die aus der Stirnfläche (10) der von der zweiten Komponente (4) gebildeten Schicht (9) herausragen, aus dem Modulgehäuse (2, 2‘) entfernt wird.
Patent DE-102014108685-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entgleisungserkennung
Inventor: ETZBACH ANDREA
IPC: B61K9/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Entgleisung wenigstens eines Radsatzes eines Schienenfahrzeugs, bei dem während einer Fahrt ein die Beschleunigung des Radsatzes in einer Richtung repräsentierendes Beschleunigungssignal gemessen wird, zu einer Menge von innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters liegenden Werten des zeitlichen Verlaufs des Beschleunigungssignals das p-Quantil bestimmt wird, wobei p einem vorgegebenen Wert größer 0 und kleiner 1 entspricht, und das p-Quantil mit einem vorgegebenen Schwellwert verglichen und das Kriterium geprüft wird, ob das p-Quantil den vorgegebenen Schwellwert über- oder unterschreitet.
Patent DE-102014111851-A1 (DE)
Title: Instrument zur lösbaren Anbringung an einem Kachon
Inventor: DIZANI MAKTABI MAHYAR
IPC: G10D15/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Instrument (7) zur lösbaren Anbringung an einem Kachon (1), das auf seiner dem Kachon (1) zugewandten Seite mit Mitteln zur Befestigung an dem Kachon versehen ist. Das Instrument (7) besteht aus einem Gehäuse (71), an dem ein Fußpedal (72) angebracht ist. In dem Gehäuse (71) ist ein Klangkörper (75) angeordnet, bei es sich bei dem es sich um eine Glocke handelt.
Patent DE-102014113473-A1 (DE)
Title: Stufenloses two-mode-getriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H37/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Es ist ein Two-Mode-CVT für ein Kraftfahrzeug vorgesehen. Das CVT umfasst eine Drehzahländerungseinrichtung, die mit einer Scheiben- und Riemenbaugruppe verbunden ist. Die Scheiben- und Riemenbaugruppe ist mit einer Planetenradsatzanordnung verbunden. Die Planetenradsatzanordnung umfasst in der Regel zwei Planetenradsätze, eine Bremse und zwei Kupplungen. Die Planetenradsatzanordnung ist mit einer Achsantriebseinheit verbunden.
Patent DE-102014114244-A1 (DE)
Title: Gasturbinenschaufelblatt mit verbesserter Kühlung
Inventor: SARANGAPANI SANDEEP MUNSHI
IPC: F01D9/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Ein Turbinenleitschaufelsegment weist eine oder mehrere Leitschaufeln auf, die sich zwischen einer radial inneren und äußeren Seitenwand erstrecken, wobei jede Leitschaufel eine Umfangsrandwand aufweist, die sich zwischen einer Vorderkante und einer Hinterkante der Leitschaufel erstreckt. In einer beispielhaften Ausführungsform ist wenigstens ein im Wesentlichen radial ausgerichteter Kühlkanal in der Umfangsrandwand an der Vorderkante mit Öffnungen an gegenüberliegenden Enden des Kühlkanals ausgebildet. Die Lage und Länge der Kühlkanäle kann um die Umfangsrandwand herum variieren, und der innere Hohlraum der Leitschaufel kann mit Rippen versehen sein, die sich entlang des einen oder mehreren Kühlkanäle und zu diesen benachbart erstrecken, um die Wand zu verstärken und auch um zusätzliche Kühloberflächen in dem inneren Hohlraum zu schaffen.
Patent DE-102014118301-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur Verriegelung eines aufklappbaren Verdecks eines Fahrzeugs
Inventor: HOOTON JOEL S
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Mechanismus zum Verriegeln eines aufklappbaren Verdecks mit einem Fahrzeug-Dachreiter umfasst eine Schraube, eine Schraubenaufnahme, die derart ausgelegt ist, dass die Schraube mit der Schraubenaufnahme verschraubt werden kann. Der Mechanismus umfasst außerdem einen Antriebsmotor, der betrieben werden kann, um entweder die Schraube oder die Schraubenaufnahme zu drehen, um die Schraube in die Aufnahme hinein zu schrauben. Die andere aus Schraube und Schraubenaufnahme ist drehfest. Die Schraube und die Schraubenaufnahme sind jeweils so ausgestaltet, dass die eine mit dem aufklappbaren Verdeck und die andere mit dem Fahrzeug-Dachreiter wirksam verbunden werden kann, so dass das aufklappbare Verdeck mit dem Fahrzeug-Dachreiter verriegelt wird, wenn die Schraube mit der Aufnahme verschraubt wird. Die Verriegelung findet über die Gewindegänge statt, wenn sich die Schraube mit dem aufklappbaren Verdeck in die geschlossene Position bewegt.
Patent DE-102014201764-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung und Ladekabel für ein Elektrofahrzeug
Inventor: FUCHS THOMAS
IPC: H01R31/06
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die erfindungsgemäße elektrische Verbindungsvorrichtung (10) für ein Ladekabel (1) zum Laden eines Elektrofahrzeugs weist ein netzseitiges erstes Verbindungsmittel (11) zum elektrischen Verbinden der Verbindungsvorrichtung (10) mit einem elektrischen Versorgungsnetz sowie ein ladekabelseitiges zweites Verbindungsmittel (12) zum Verbinden der Verbindungsvorrichtung (10) mit einem netzseitigen Stecker (2) des Ladekabels (1) auf. Das erste Verbindungsmittel (11) weist dabei zumindest zwei Kontaktelemente (17-1, 17-2) auf, welche jeweils mit einem von zumindest zwei Kontaktelementen (18-1, 18-2) des zweiten Verbindungsmittels (12) elektrisch leitend verbunden sind. Weiterhin weist das erste Verbindungsmittel (11) einen ersten Temperatursensor (13) auf, welches der Temperaturüberwachung dient und über eine Kommunikationsleitung (21) elektrisch mit dem zweiten Verbindungsmittel (12) verbunden ist. Das zweite Verbindungsmittel (12) weist einen weiteren Kontakt auf, welches mit einem korrespondierenden weiteren Kontakt des netzseitigen Steckers (2) des Ladekabels (1) elektrisch leitend verbindbar ist, um ein Signal des Temperatursensors (13) an das Ladekabel (1) zu übertragen. Damit ist sichergestellt, dass die Temperaturüberwachung zwingend in dem Stecker erfolgt, welcher in die Hausanschlusssteckdose eingesteckt wird, um diese vor Überhitzung zu schützen.
Patent DE-102014201931-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, medizinisches Steuersystem und Verfahren zur Übertragung eines Befehls
Inventor: PORZELT KLAUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Übertragung mindestens eines Befehls, umfassend mindestens eine RFID-Transpondereinheit zur Übertragung eines kennzeichnenden Codes und ein Lesegerät zum Auslesen des kennzeichnenden Codes der RFID-Transpondereinheit. Die RFID-Transpondereinheit ist innerhalb eines medizinischen Geräts angeordnet ist und weist mindestens ein Auslösemittel zur Auslösung des mindestens einen Befehls auf. In einer besonderen Ausgestaltungsform umfasst die Steuervorrichtung drei Alarmeinheiten zur Auslösung von verschiedenen Alarmen, nach Auslösung des mindestens einen Befehls, nach Unterbrechung einer Übertragungsstrecke und nach einer Unterschreitung eines Ladungswertes einer Energiespeichereinheit unter einen Grenzwert.
Patent DE-102014202839-A1 (DE)
Title: Härteprüfer
Inventor: TSUJII MASAHARU
IPC: G01B21/18
Filed: 2014-02-17
Abstract: Ein Härteprüfer hat eine Prüfkraft-Aufbringvorrichtung, die eine Prüfkraft mittels einer elektromagnetischen Kraft erzeugt, die erzeugt wird, indem einer in einem Magnetfeld bereitgestellten Antriebsspule ein Strom zugeführt wird, und bringt die Prüfkraft auf einen Eindringkörper auf, um den Eindringkörper in eine Oberfläche einer Probe zu drücken; einen Temperaturdetektor, der eine Temperatur der Prüfkraft-Aufbringvorrichtung detektiert; und eine Prüfkraft-Korrekturvorrichtung, die die von der Prüfkraft-Aufbringvorrichtung erzeugte Prüfkraft auf der Grundlage der vom Temperaturdetektor detektierten Temperatur korrigiert.
Patent DE-102014207576-A1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: F16K1/22
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung (1, 30, 50) zum Öffnen und Verschließen von zumindest zwei Strömungskanälen (3, 4, 32), wobei innerhalb des ersten Strömungskanals (3) zumindest ein zweiter Strömungskanal (4, 32) angeordnet ist, mit einem ersten Klappenelement (2, 31, 60, 74) und mit einem zweiten Klappenelement (5), wobei das erste Klappenelement (2, 31, 60, 74) innerhalb des ersten Strömungskanals (3) und außerhalb des zweiten Strömungskanals (4, 32) angeordnet ist und das zweite Klappenelement (5) innerhalb des zweiten Strömungskanals (4, 32) angeordnet ist, wobei das erste Klappenelement (2, 31, 60, 74) und/oder das zweite Klappenelement (5) um eine Drehachse (13, 66, 70, 80) drehbar gelagert ist, wobei das erste Klappenelement (2, 31, 60, 74) eine Ebene (16) ausbildet, durch welche in einer Stellung des ersten Klappenelementes (2, 31, 60, 74) der Strömungsquerschnitt des ersten Strömungskanals (3) verschließbar ist, wobei das erste Klappenelement (2, 31, 60, 74) eine Aussparung (20, 63, 64, 71, 72) aufweist, durch welche der zweite Strömungskanal (4, 32) geführt ist und das erste Klappenelement (2, 31, 60, 74) eine Wölbung (14, 15, 61, 62, 67, 68, 73) aufweist, welche aus der Ebene (16) des ersten Klappenelementes (2, 31, 60, 74) herausgewölbt ist und der Außenkontur des zweiten Strömungskanals (4, 32) folgt und in zumindest einer Stellung des ersten Klappenelementes (2, 31, 60, 74) an die Außenkontur des zweiten Strömungskanals (4, 32) anlegbar ist.
Patent DE-102014209185-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul für eine Zündeinheit
Inventor: STEINBERGER WERNER
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es werden ein Elektronikmodul (20) sowie eine Zündeinheit (10) mit einem solchen Elektronikmodul (20) vorgeschlagen, welche umfassen: ein Gehäuse (21) mit einer Aufnahme (22) für eine Elektronikbaugruppe (23) und eine elektrische Schnittstelle zur Anbindung an eine Zündspule (41). Das Gehäuse (21) weist eine mechanische Schnittstelle (25) zur Befestigung an einem Zündspulengehäuse (31) auf. Erfindungsgemäß weist die mechanische Schnittstelle (25) weiter einen Kragen auf, welcher eingerichtet ist, mit einer in das Zündspulengehäuse (31) einzufüllenden Vergussmasse stoffschlüssig verbunden zu werden.
Patent DE-102014219150-A1 (DE)
Title: Griffvorrichtung zur Steuerung eines Antriebs für einen elektrisch angetriebenen Rollator sowie Rollator mit einer solchen Griffvorrichtung
Inventor: REISER DANIEL
IPC: G05G1/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Eine Griffvorrichtung (10) zur Steuerung eines Antriebs für einen elektrisch angetriebenen Rollator, mit einem Griffabschnitt (16) zur Auflage einer Handfläche eines Bedieners und einer dem Griffabschnitt (16) zugeordneten Betätigungseinrichtung (17) mit einem Betätigungselement (18) zur Steuerung des Antriebs, ist im Hinblick auf eine sichere Betätigung mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Betätigungselement (18) entlang einer Betätigungsrichtung (30) relativ zum Griffabschnitt (16) verlagerbar ist und bei Verlagern in Betätigungsrichtung (30) eine aktive Schaltstellung zum Aktivieren des Antriebs und eine darauf folgende inaktive Schaltstellung zum Deaktivieren des Antriebs aufweist.
Patent DE-102014219753-A1 (DE)
Title: Selektive Konfiguration und Operation einer industriellen Energieversorgung über Netzwerk
Inventor: DIAB WAEL WILLIAM
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Industrieprozessumgebung verwendet selektive Energie-über-Netzwerk-Techniken (PoN-Techniken), um eine Konfiguration, Operation, Kommunikation und andere Operationen für die Industrieknoten in der Umgebung zu erleichtern. Das Netzwerk kann ein Ethernet-Netzwerk sein und die Umgebung kann selektiv Energie-über-Ethernet sowie Anweisungen, Konfigurationen und andere Daten über die Netzwerkverbindung liefern. Die Umgebung kann die Techniken über andere Arten von Netzwerken oder Kombinationen von Netzwerken zusätzlich zu oder anstelle von Ethernet-Netzwerken durchführen.
Patent DE-102014220518-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend eine Gürtelbandage
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B60C9/18
Filed: 2014-10-09
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einer Bandagenlage (8) umfassend in ihrer axialen Ausdehnung zwei Seitenabschnitte (10) sowie einen Mittenabschnitt (12), wobei jeder Seitenabschnitt (10) zumindest einen Hybridfestigkeitsträger aufweist und wobei der Mittenabschnitt (12) zumindest einen Festigkeitsträger aufweist, welcher einen geringeren Elastizitätsmodul aufweist als die Hybridfestigkeitsträger der Seitenabschnitte (10), jeweils gemessen gemäß ASTM D885M bei einer Dehnung von 3%. Es ist Aufgabe einen Reifen mit verringertem Rollwiderstand und guten Hochgeschwindigkeitseigenschaften bei zuverlässiger Herstellbarkeit zur Verfügung zu stellen. Dies wird erreicht, indem der Hybridfestigkeitsträger ein Hybridcord aus wenigstens einem niedermoduligen und einem hochmoduligen miteinander vertwisteten Garnen ist und indem der Hybridfestigkeitsträger eine Feinheit von höchstens 550 dtex, bevorzugt von höchstens 500 dtex, besonders bevorzugt von höchstens 460 dtex aufweisen und indem der Festigkeitsträger des Mittenabschnitts (12) eine Feinheit von höchstens 1100 dtex, bevorzugt von höchstens 600 dtex, besonders bevorzugt von höchstens 500 dtex, aufweist.
Patent DE-102014220641-A1 (DE)
Title: Fluidverbindungselement
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidverbindungselement mit einem weiblichen Verbindungselement und einem männlichen Verbindungselement zur Verbindung zweier Teile einer Fluidleitung, wobei jeweils ein Teil der Fluidleitung mit dem weiblichen Verbindungselement und ein anderes Teil der Fluidleitung mit dem männlichen Verbindungselement verbunden ist, das weibliche Verbindungselement eine Aufnahme aufweist in welches ein Fortsatz des männlichen Verbindungselements eingreift, wobei eine Verdrehverhinderungsscheibe axial zwischen dem männlichen Verbindungselement und dem weiblichen Verbindungselement angeordnet und beaufschlagt ist.
Patent DE-102014225056-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung zur weggesteuerten Verschleißnachstellung für Reibungskupplungen
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Ritzel (1, 2) für eine Nachstelleinrichtung, die Nachstelleinrichtung (20) und eine Reibungskupplung (30) aufweisend die Nachstelleinrichtung (20).
Patent DE-102015006475-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Filterelement (1) zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere von Betriebsmitteln für ein Kraftfahrzeug, umfasst ein gefaltetes Filtermedium (2), welches äußere Faltkanten (2A) und innere Faltkanten (2B) hat. Die Faltkanten (2A, 2B) verlaufen entlang einer Längsachse (5) des Filterelements (1). Es ist ein Stützkörper (3) vorgesehen, welcher einen ersten Stützkörperabschnitt (3A) und einen zweiten Stützkörperabschnitt (3B) umfasst, wobei der erste Stützkörperabschnitt (3A) den inneren Faltkanten (2B) zugewandt ist, und wobei eine Einhüllende (6A) der äußeren Faltkanten (2A) und der zweite Stützkörperabschnitt (3B) sich wenigstens abschnittsweise an eine äußere Mantelfläche (6) des Filterelements (1) schmiegen.
Patent DE-102015009106-A1 (DE)
Title: Eigenmediumgesteuertes Regelventil
Inventor: BUCHMÜLLER JANIK
IPC: F16K31/383
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eigenmediumgesteuertes Regelventil für eine Flüssigkeitsdurchflussregelung, mit einem Hauptventil (11), das einen in Axialrichtung hubverstellbaren Hauptventilkolben (21) und einen damit zusammenwirkenden Hauptventilsitz (23) aufweist, der radial innen eine Ablaufkammer (15) und radial außen eine Zulaufkammer (13) begrenzt, und mit einem Pilotventil (17) zur Steuerung des Hauptventilkolbens (21), das auf der, dem Hauptventilsitz (23) abgewandten Seite des Hauptventilkolbens (21) eine Steuerkammer (5) aufweist, die über eine Pilotleitung (1) im Hauptventilkolben (21) mit der Zulaufkammer (13) und über eine Druckentlastungsleitung (31) mit der Ablaufkammer (15) strömungstechnisch verbunden ist, und einen Pilotventilkolben (33) aufweist, der in einer Schließstellung die Druckentlastungsleitung (31) schließt, und zwar unter Druckaufbau eines Schließdruckes in der Steuerkammer (5) sowie unter Hubverstellung des Hauptventilkolbens (21) in eine Schließrichtung, und in einer Öffnungsstellung die Druckentlastungsleitung (31) öffnet, und zwar unter Druckausgleich zwischen der Steuerkammer (5) und der Ablaufkammer (15) sowie unter Hubverstellung des Hauptventilkolbens (21) in eine Öffnungsrichtung, wobei ein in Axialrichtung ortsfestes Reinigungsdrahtelement (3) mit Lochspiel durch die Pilotleitung (1) geführt ist, und bei einer Hubverstellung des Hauptventilkolbens (21) die Pilotleitung (1) entlang des darin geführten Reinigungsdrahtelements (3) bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist das Reinigungsdrahtelement (3) eine Betätigungskontur (45) auf, die zumindest bei der Hubverstellung in Leitanlage mit einer am Hauptventilkolben (21) ausgebildeten Gegenkontur (51) bringbar ist unter Aufbau einer auf das Reinigungsdrahtelement (3) wirkenden Querkraft (F).
Patent DE-102015013444-A1 (DE)
Title: Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln
Inventor: BOCKS STEFAN
IPC: B65B31/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln umfasst eine Vakuumkammer (20), die durch einen betätigbaren Deckel luftdicht verschließbar ist. Um eine derartige Vakuumschublade zu verbessern umfasst die Vakuumschublade ein lösbar befestigbares Anschlussteil (40), an das eine Vakuumpumpe (30) anschließbar ist.
Patent DE-102015013707-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer anhebbaren Motorhaube
Inventor: KOPPENHOEHL JUERGEN
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer bei einem erfassten Personenanprall an einer einer Windschutzscheibe zugewandten Kante anhebbaren Motorhaube. Erfindungsgemäß ist eine Aktorik (5) zum Anheben der Motorhaube in ein Kinematikmodul (1), welches zumindest ein Scharnier umfasst, integriert.