baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200298-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Wischgummis
Inventor: COLLIN PHILIPPE
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Wischgummis, umfassend ein Spritzgießwerkzeug (10), welches ein Oberteil (20) und ein Unterteil (40) aufweist, wobei in dem Oberteil (20) und/oder in dem Unterteil (40) mindestens eine Kavität (21, 41) zur Aufnahme einer Formmasse ausgebildet ist. In dem Oberteil (20) und/oder in dem Unterteil (40) ist dabei mindestens eine Ausnehmung (22, 42) ausgebildet, welche an die mindestens eine Kavität (21, 41) angrenzt, und in der mindestens einen Ausnehmung (22, 42) ist ein Einlegeteil (30, 50) angeordnet, welches relativ zu dem Oberteil (20) und/oder zu dem Unterteil (40) beweglich ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Wischgummis mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit folgenden Schritten:  – Schließen des Spritzgießwerkzeugs (10),  wodurch das Einlegeteil (30, 50) in Richtung auf die an die Ausnehmung (22, 42) angrenze Kavität (21, 41) gepresst wird,  – Einspritzen einer Formmasse in die Kavität (21, 41),  – Öffnen des Spritzgießwerkzeugs (10),  – Entnahme des Wischgummis.
Patent DE-102016201095-A1 (DE)
Title: Verfahren und Röntgenvorrichtung zur interferometrischen Röntgenuntersuchung
Inventor: BARTL PETER
IPC: G01N23/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren einer interferometrischen Röntgenuntersuchung und eine Röntgenvorrichtung (1) zur interferometrischen Röntgenuntersuchung, wobei ein Untersuchungsobjekt (O) in einem Strahlengang mit mindestens einem kohärenten Strahl (S) einer interferometrischen Strahler-Detektor-Anordnung (F, G 1 , D) durchstrahlt wird, während im Strahlengang zumindest ein Phasengitter (G1) angeordnet ist, durch welches jeweils ein Selbstabbild des Phasengitters als Interferenzmuster (M) in mindestens einem Abstand (d) erzeugt wird, wobei eine Änderung des Interferenzmusters (I) zur Bestimmung einer Mikro-Bewegung mindestens eines Voxels (V) des Untersuchungsobjektes (O) verwendet wird und die Bewegung des mindestens einen Voxels (V) gespeichert und/oder ausgegeben und/oder bildlich dargestellt wird.
Patent DE-102016201724-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben eines Abgasturboladers und Abgasturbolader
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-02-04
Abstract: Es wird eine Anordnung (200) zum Betreiben eines Abgasturboladers (100) angegeben, der eine durch einen Abgasstrom antreibbare Turbine (111), einen Bypasskanal (121) und ein in dem Bypasskanal (121) angeordnetes Bypassventil (123), sowie einen mit der Turbine (111) gekoppelten Verdichter (113) aufweist. Die Anordnung (200) umfasst einen in einem Stellergehäuse (201) angeordneten elektrischen Bypassventilsteller, und einen Drehzahlsensor (211) zur Messung einer Drehzahl der Turbine (113). Der Drehzahlsensor (111) ist zumindest teilweise in dem Stellergehäuse (201) angeordnet und/oder mit diesem mechanisch fixierend verbunden. Es wird ferner ein Abgasturbolader (100) angegeben.
Patent DE-102016202933-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: GÜLLÜK TOROS
IPC: F16H41/24
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehmomentwandler mit einer Nabe (2) und mehreren mit der Nabe (2) verbundenen Funktionsbauteilen (6, 7) aus Blech. Um den axialen Bauraum des Drehmomentwandlers zu verringern, sind eine erste Vernietung (4) zwischen einem ersten Funktionsbauteil (6) und der Nabe (2) und zumindest eine weitere Vernietung (5) mit zumindest einem weiteren Funktionsbauteil (7) mit der Nabe (2) axial ineinander verschachtelt ausgebildet.
Patent DE-102016206735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, und Antriebsstrangmodul eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: BÜHLE FELIX
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest ein Getriebe (2), wobei durch selektives Schließen von hydraulisch betätigbaren Schaltelementen unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (21) und einer Abtriebswelle (22) des Getriebes (2) bereitstellbar sind, eine als elektrische Maschine ausgebildete Antriebsquelle (1), ein hydraulisch betätigbares oder überbrückbares Anfahrelement (3) im Kraftfluss zwischen der Antriebsquelle (1) und der Abtriebswelle (22), wobei ein allein durch die Antriebsquelle (1) angetriebener Anfahrvorgang des Kraftfahrzeugs mit geschlossenem oder überbrücktem Anfahrelement (3) erfolgt, wobei während des Anfahrvorgangs das Antriebsquellen-Moment (1t) auf einen Maximalwert begrenzt wird, welcher vom aktuellen Systemdruck (2p) des Hydrauliksystems des Getriebes (2) abhängig ist.
Patent DE-102016208757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs (1) beschrieben. Ein Getriebe (4) ist zumindest mit einem formschlüssigen Schaltelement (A, F) und mehreren reibschlüssigen Schaltelementen (B, C, D, E) ausgeführt, über die verschiedene Übersetzungen darstellbar sind. Bei einer Anforderung zur Darstellung eines Segelbetriebszustands wird der Kraftfluss zwischen einer Antriebsmaschine (2) und einem Abtrieb (3) durch Öffnen von einem der Schaltelemente (A bis F) vom Abtrieb getrennt. Anschließend werden die Schaltelemente (A bis F) in Abhängigkeit des aktuellen Betriebszustandsverlaufs des Fahrzeugantriebsstrangs (1) bei abgekoppelter zugeschalteter Antriebsmaschine (2) so betätigt, dass die zur Darstellung der bei Vorliegen einer Anforderung zum Ankoppeln der zugeschalteten Antriebsmaschine (2) an den Abtrieb (3) im Getriebe (4) einzulegenden Übersetzung zuzuschaltenden Schaltelemente (A bis F) zum Zeitpunkt der Anforderung teilweise bereits in zugeschaltetem Betriebszustand vorliegen und die zugeschaltete Antriebsmaschine (2) durch Schließen eines weiteren Schaltelements (A bis F) der weiteren Schaltelemente (A bis F) mit dem Abtrieb (3) verbunden ist und die in Abhängigkeit des aktuellen Betriebszustands angeforderte Übersetzung eingelegt ist.
Patent DE-102016210056-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung zur Bestimmung des optischen Flusses, Fahrassistenzsystem und Überwachungskamera mit der Kameraanordnung
Inventor: BLOTT GREGOR
IPC: G06T7/20
Filed: 2016-06-08
Abstract: Es wird eine Kameraanordnung 1 zur Bestimmung des optischen Flusses vorgeschlagen, mit einem flächigen optischen Sensor 2 zur Aufnahme eines ersten Bildes 8a zu einem Zeitpunkt t1 und mindestens eines zweiten Bildes 8b zu einem Zeitpunkt t2 in einem Zeitabstand dt1, wobei das erste Bild 8a einen ersten Aufnahmebereich 9a abbildet und das mindestens zweite Bild 8b einen zweiten Aufnahmebereich 9b abbildet, wobei der erste Aufnahmebereich 9a und der zweite Aufnahmebereich 9b einen gemeinsamen Überlappbereich 10 aufweisen, mit einem flächigen Dynamic-Vision-Sensor 3 zur Aufnahme eines Erfassungsbereichs 11, wobei der Erfassungsbereich 11 eine Schnittmenge 12 mit dem Überlappbereich 10 bildet, wobei der Dynamic-Vision-Sensor 3 eine Zellenmatrix mit Zellen umfasst und ausgebildet ist, Intensitätsänderungen in Zellen der Zellenmatrix von einem Zeitpunkt tn1 zu einem Zeitpunkt tn2 als Intensitätsdaten zu bestimmen, wobei t1 ≤ tn1 < tn2 ≤ t2 und wobei tn2 – tn1 = dt2 und dt2 < dt1, mit einem Schätzmodul 4, wobei das Schätzmodul 4 ausgebildet ist, auf Basis der Intensitätsdaten den optischen Fluss bezüglich des ersten Bildes 8a und des zweiten Bildes 8b als eine Flusshypothese abzuschätzen, mit einem Flussbestimmungsmodul 5 zur Bestimmung des optischen Flusses auf Basis der Flusshypothese sowie dem ersten Bild 8a und dem zweiten Bild 8b.
Patent DE-102016216343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Einlassventils
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines in eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe integrierten, elektromagnetisch ansteuerbaren Einlassventils, bei dem zum Schließen des Einlassventils eine Magnetspule in Abhängigkeit vom Kolbenhub eines Pumpenkolbens der Kraftstoff-Hochdruckpumpe bestromt wird. Erfindungsgemäß wird über die Bestromung der Magnetspule eine Verlustleistung eingebracht, die zur Erwärmung des Kraftstoffs verwendet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102016218253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung mindestens einer Komponente eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: FRANZ ALEXANDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung mindestens einer Komponente eines Abgasnachbehandlungssystems (1), insbesondere eines SCR-Katalysators (2), eines HWL-Dosiersystems (3) und/oder mindestens eines NOX-Sensors (4), wobei das Verfahren in einer Werkstatt oder unter werkstattähnlichen Bedingungen durchgeführt wird. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren zumindest die folgenden Schritte: a) Konditionierung, wobei die Temperatur angehoben wird und der SCR-Katalysator (2) entleert wird, sowie b) Überprüfung eines NOX-Sensors (4), wobei dieser als Fehlerquelle identifiziert oder als Fehlerquelle ausgeschlossen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016219485-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Energiespeichereinrichtung
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Energiespeichereinrichtung (2) mit wenigstens einem elektrischen Energiespeicher (3) und eine Klimatisierungsvorrichtung (19) zur aktiven Temperierung des Energiespeichers (3), wobei der Energiespeicher (3) in einem Gehäuse (4) aufgenommen ist, wobei an dem Gehäuse (4) wenigstens eine Lufteinlassöffnung (5) und wenigstens eine Luftauslassöffnung (6) vorgesehen sind, und ein Umgebungsluftstrom (11) durch die Lufteinlassöffnung (5) in das Gehäuse (4) und durch die Luftauslassöffnung (6) aus dem Gehäuse (4) zum passiven Kühlen führbar ist.
Patent DE-102016221694-A1 (DE)
Title: Abschleppassistenz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W30/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (5, 5') zumindest eines Kraftfahrzeugs (2, 2') in einem Abschlepp-Gespann (1) mit einem ersten Fahrzeug (2) und einem zweiten Fahrzeug (2'), mit einem Aktivieren eines von einem Normalbetriebsmodus verschiedenen Abschleppmodus zumindest einer Sensoreinrichtung (6, 6') des Fahrerassistenzsystems (5, 5'); mit einem Erfassen des in dem Abschlepp-Gespann (1) hinter oder vor dem eigenen Kraftfahrzeug (2, 2') angeordneten anderen Fahrzeugs (2', 2) durch die in den Abschleppmodus versetzte zumindest eine Sensoreinrichtung (6, 6'); und mit einem Bereitstellen einer Lage-Information über das erfasste andere Fahrzeug (2', 2) an eine weitere Einrichtung (7, 7') des Fahrerassistenzsystems (5, 5') durch die Sensoreinrichtung (6, 6'), um die Verkehrssicherheit bei einem Abschleppvorgang zu erhöhen.
Patent DE-102016225422-A1 (DE)
Title: Tretroller mit verschiebbarem Spritzschutzelement
Inventor: EYNDHOVEN ADRIAAN VAN
IPC: B62J15/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Fahrzeug mit zumindest einem Rad (14, 14') zum Rollen des Fahrzeuges (10) auf einem Untergrund, einer Trägerstruktur (12), und einem in einer Aufnahme (28) zwischen einer Einfahrposition und einer Ausfahrposition verschiebbar geführten Spritzschutzelement (16) zum Schutz gegen aufgrund einer Rollbewegung des Rades (14, 14') von dem Untergrund hochgeschleudertem Wasser und/oder Schmutz, wobei die Trägerstruktur (12) mechanisch mit dem Rad (14, 14') gekoppelt ist und die Aufnahme (28) in einem Abschnitt (26) der Trägerstruktur (12) angeordnet ist.
Patent DE-102017000907-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Stopper für eine Stückgut-Förderanlage
Inventor: MECKLENBURG ARNO
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen elektromagnetischen Stopper zum Stoppen und/oder Vereinzeln von auf einer kontinuierlich betriebenen Stückgut-Förderanlage geförderten Stückgut-Trägern und/oder Stückgut, umfassend:- einen bistabilen Hubmagneten mit mindestens einer Spule und mindestens einem Permanentmagneten;- einen Nocken, welcher mit Hilfe des Hubmagneten ein- und ausgefahren werden kann,- einen oder mehrere elektrische Energiespeicher, insbesondere Kondensatoren,- eine Steuerung, welche mit Hilfe von Schaltern den oder die Energiespeicher über die mindestens, eine Spule des Hubmagneten so entlädt, dass der Nocken ausgefahren wird.
Patent DE-102017003024-A1 (DE)
Title: Abschlusselement zur Krafteinleitung in ein vorgefertigtes Faserkunststoffverbundrohr
Inventor: FUNCK RALPH
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Bei der Verwendung von Faserkunststoffverbundrohren als Strebe besteht das grundsätzliche Problem, Kräfte in diese Strukturen einzuleiten. Problematisch sind dabei das Einbringen von Elementen während des Herstellprozesses und das Verkleben von Elementen in vorgefertigte Faserkunststoffverbundrohre.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein bereits vorgefertigtes Faserkunststoffverbundrohr zur Übertragung insbesondere von Zug- und Druckkräften mit einem Rohrabschlusselement versehen wird und ein Innenelement auf seiner Außenfläche eine konvexe Ausbuchtung und das Faserkunststoffverbundrohr auf seiner Innenfläche eine konkave Einbuchtung aufweisen, der Winkel zwischen Rohrlängsachse und der Außenkontur des Innenelements als Gradmaß mindesten 1° und höchstens 65° beträgt so dass zumindest bei Zugbelastung, unter Ausbildung einer Normalkraft auf den sich berührenden Flächen, eine kraftschlüssige Verbindung erzeugt wird.Derartige Faserverbundrohre dienen insbesondere zur mechanischen Ansteuerung, Führung und mechanischen Lagerung bzw. zur Abstützung, zur Verstrebung oder zur Verbindung.
Patent DE-102017003612-A1 (DE)
Title: "Fahrzeugfedersystem, insbesondere für den Einsatz in Transportfahrzeugen für den Tageabbau mit einer Gewichtszuladung größer 100 Tonnen"
Inventor: RUNKEL WALTER
IPC: F16F9/512
Filed: 2017-04-12
Abstract: Fahrzeugfedersystem, insbesondere für den Einsatz in Transportfahrzeugen für den Tagebau mit einer Zuladung größer 100 Tonnen Gewicht, umfassend ein Druckspeichersystem (1L, 1.1L, 1.2L, 1.3L, 1.4L, 1.5L, 1R, 1.1R, 1.2R, 1.3R, 1.4R, 1.5R) sowie ein Dämpfungssystem (2) mit Dämpfungsventil (15L, 15R, 15.1L, 15.1) und Hydraulikblock (16), ein Leitungssystem (4), im Fahrzeugrahmen (7) drehbar gelagert und in Fahrtrichtung (10) ausgerichtete Schwinge (9L, 9.1L, 9.2L, 9.3L, 9R, 9.1R, 9.2R, 9.3R) und mit dieser einendig und anderendig mit dem Fahrzeugrahmen (7) befestigte Federzylinder (3L, 3.1L, 3.2L, 3.3L, 3R, 3.1R, 3.2R, 3.3R) und Fahrzeugrad (6L, 6.1L, 6.2L, 6.3L, 6R, 6.1R, 6.2R, 6.3R), das aus einer Scheibe (130) mit Bohrung (133) und auf einem Radius (134) angeordneten Bohrungen (135) und mit der Scheibe (130) fest verbundenem Ring (131) besteht und die Außenfläche des Ringes (131) mindestens eine, ca. 100 mm dicke elastische und verschleißfesten Beschichtung (5, 132, 136, 137, 138) aufweist. Auf einen Kolben (36, 37, 38, 39) im Dämpfungsventil (15L, 15.1L, 15R, 15.1R) wirken Öldrücke der Ölräume (30, 31, 32, 33, 67, 68, 88, 89, 90, 91) und durch eine Drucksteuerung des Kolbens (36, 37, 38, 39) wird das Federsystem nur in Ausfederungsrichtung gedämpft und nicht in Einfederungsrichtung und die Ausfederungsdämpfung ist so, dass bei Parallelfederung eine andere Ausfederungsdämpfung vorhanden ist als bei Einzelradfederung und die asymmetrische Federung wieder eine andere Ausfederungsdämpfung hat als die beiden anderen. Durch das Fahrzeugrad (6L, 6.1L, 6.2L, 6.3L, 6R, 6.1R, 6.2R, 6.3R) mit Beschichtung (5, 132, 136, 137, 138) wird die sonst vorhandene Hubschwingung der Luftbereifung vermieden und hierdurch ist, in Zusammenwirkung mit dem Dämpfungssystem (2), dem Leitungssystem (4), dem Druckspeichersystem (1L, 1.1L, 1.2L, 1.3L,1.4L, 1.5L, 1R, 1.1R, 1.2R, 1.3R,1.4R, 1.5R) und dem sehr großem Gesamtfederweg der Federzylinder (3L, 3.1L, 3.2L, 3.3L, 3R, 3.1R, 3.2R, 3.3R), ein besonders stabiles und sehr komfortable Federungssystem für Fahrzeuge mit einer Zuladung vom 100 Tonnen und mehr vorhanden.
Patent DE-102017007312-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts
Inventor: STRAUSS ALEXANDER
IPC: D06F58/50
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Wäschebehandlungsgerät weist eine Wäschetrommel (10) zum Aufnehmen von zu behandelnder Wäsche, eine Tür (12) zum Verschließen eines Zugangs zur Wäschetrommel (10), einen Antrieb (14) zum Drehen der Wäschetrommel (10) und einen vom Netz (24) gespeisten Elektromotor (18) zum Antreiben des Antriebs (14) auf. Um einen Berührschutz der Wäschetrommel zu gewährleisten, sind zudem ein Schalter (26) zum wahlweisen Trennen der elektrischen Verbindung des Elektromotors (18) mit dem Netz (24), ein Türdetektor (28) zum Erfassen eines Schließ- und/oder Verriegelungszustands der Tür (12) und eine mit dem Türdetektor (28) und dem Schalter (26) verbundene Steuereinrichtung (30) vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung (30) den Schalter (26) in Abhängigkeit von einem durch den Türdetektor (28) erfassten Schließ- oder Verriegelungszustand der Tür (12) öffnet oder schließt. Alternativ sind ein Schalter (26) zum wahlweisen Trennen der elektrischen Verbindung des Elektromotors (18) mit dem Netz (24), ein Verriegelungsmechanismus (28) zum Verriegeln der Tür (12) und eine mit dem Verriegelungsmechanismus (28) und dem Schalter (26) verbundene Steuereinrichtung (30) vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung (30) den Verriegelungsmechanismus (28) in Abhängigkeit von einem Schaltzustand des Schalters (26) betätigt.
Patent DE-102017009820-A1 (DE)
Title: Handschreibgerät und Verfahren zur Erkennung der geschriebenen Buchstaben zur Umsetzung in Druckschrift
Inventor: HANSEN JENS
IPC: G06F3/0354
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handschreibgerät, dessen länglicher Grundkörper (1) mit einer Schreibspitze (2) über Auflage- und Anlageflächen (8) für die Finger (6) einer Hand (5) zur Durchführung von Schreib- und Zeichenbewegungen aufweist und das die geschriebenen Zeichen oder Buchstaben in maschinentechnisch verarbeitbare Druckschrift umsetzt, wobei in die Auflage- und Anlageflächen (8) Sende- und Empfangselektroden (9, 10) eingelassen sind, die die Druck- und/oder Abstandsverteilung der Finger (6) gegenüber dem Grundkörper (1) messen und wobei die Messergebnisse einem Vergleicher (13) zur Ermittlung des geschriebenen Buchstabens oder Zeichens durch Vergleich mit Referenzmustern (14) übermittelbar sind.
Patent DE-102017009958-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Informationsdienstes für ein Fahrzeug
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung zumindest eines Informationsdienstes (4) für ein Fahrzeug (3), welches über eine drahtlose Verbindung mit einer zentralen Rechnereinheit (5) verbunden ist und über ein Navigationssystem verfügt, wobei Informationen des Informationsdienstes (4) dem Fahrzeug (3) mittels der zentralen Rechnereinheit (5) zur Verfügung gestellt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine Information des zumindest einen Informationsdienstes (4) durch ein virtuelles Fahrzeug (F1 bis Fn) angefragt wird, eine empfangene Information des entsprechenden Informationsdienstes (4) in Bezug auf vorgegebene Kriterien automatisch ausgewertet und gespeichert wird, wobei im Fehlerfall eine Warnmeldung ausgegeben wird.
Patent DE-102017101125-A1 (DE)
Title: Warenautomat mit einer Spindelaufhängung für Waren
Inventor: WILLMANN MATTHIAS
IPC: G07F11/64
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenautomaten (10) mit einer Mehrzahl einzelner Spindelstangen (1), auf denen jeweils eine Mehrzahl einzelner Waren (3, 3') gelagert sind, wobei der Warenautomat (10) einen ortsfesten Warenausgabebereich (12) aufweist, wobei die einzelnen Spindelstangen (1) über einen geeigneten Antrieb zu dem ortsfesten Warenausgabebereich (12) fahrbar sind wobei der Warenautomat (10) in der Nähe des Warenausgabebereichs (12) einen ortsfesten Spindelantrieb aufweist, womit die einzelnen Spindelstangen (1) in eine Rotationsbewegung bringbar sind.
 Die Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Verfahren zur Ausgabe einer Ware (3, 3') bei einem Warenautomaten (10), wobei der Warenautomat (10) mehrere Spindelstangen (1) aufweist, die jeweils an einer Förderkette (11) befestigt sind, wobei auf den einzelnen Spindelstangen (1) jeweils mehrere Waren (3, 3') gelagert sind, wobei die Spindelstangen (1) mithilfe der Förderkette (11) zu einem ortsfesten Warenausgabebereich (12) gefahren werden, wobei die Spindelstangen (1) durch einen am ortsfesten Warenausgabebereich (12) angeordneten zentralen Spindelantrieb in eine Rotationsbewegung gebracht werden.
Patent DE-102017101525-A1 (DE)
Title: Bremsbacke, System zum modularen Zusammensetzen einer Bremsbacke, Bremsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Bremsbacke
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: F16D69/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Bremsbacke (1) mit Bremsbelägen für eine Bremsvorrichtung, insbesondere eine Trommelbremse oder Scheibenbremse, vor, umfassend ein Trägerelement (30) und ein am Trägerelement (30) montierbares erstes Bremsbelagssegment (11) und ein am Trägerelement (30) montierbares zweites Bremsbelagssegment (12), wobei das erste Bremsbelagssegment (11) und das zweite Bremsbelagssegment (12) in einem montierten Zustand zueinander beabstandet sind und sich das erste Bremsbelagssegment (11) und das zweite Bremsbelagssegment (12) zur Ausbildung eines Reibprofils in Hinblick auf Materialzusammensetzung, Kraftbeaufschlagung und/oder Form voneinander unterscheiden.
Patent DE-102017102730-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit drehzahladaptivem Drehschwingungstilger
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Wandlergehäuse (3) und einem in diesem untergebrachten Turbinenrad (5) sowie einem drehzahladaptiven Drehschwingungstilger (11). Um die Wirkung des Drehschwingungstilgers (11) zu verbessern, ist eine Ringmasse (23) des Drehschwingungstilgers (11) das Turbinenrad (5) zumindest teilweise axial überschneidend angeordnet.
Patent DE-102017104279-A1 (DE)
Title: Horizontale Bandgießanlage mit optimierter Kühlung
Inventor: PALZER PETER
IPC: B22D11/124
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum horizontalen Bandgießen eines Vorbandes (V) aus Metall. Um eine Anlage zum horizontalen Bandgießen eines Vorbandes (V) aus Metall bereitzustellen, mit der eine verbesserte Qualität des Vorbandes und ein erhöhtes Ausbringen erreicht wird, wird vorgeschlagen, dass oberhalb des erstarrenden Vorbandes (V) ein Kühlelement (6) zur Kühlung des erstarrenden Vorbandes (V) von oben angeordnet ist.
Patent DE-102017104449-A1 (DE)
Title: Lenkrad und verfahren zum herstellen des lenkrads
Inventor: MORITA BUNPEI
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-03-03
Abstract: Ein Lenkrad (W) ist mit einem Heizelement (15) auf dem Kranz (R) versehen. Das Heizelement ist zumindest auf einem Teil eines Kerns (3) des Kranzes montiert, und eine Abdeckschicht (8), die aus synthetischem Harzschaum geformt ist, bedeckt einen Außenumfang des Heizelements. Das Heizelement enthält einen schnurförmigen Heizer (27) und ein Basismaterial (16). Das Basismaterial enthält eine Isolationsschicht (17), die aus synthetischem Harzschaum geformt ist und angeordnet ist, dass sie in Richtung des Kerns und der durchlässigen Schicht (18) gerichtet ist, die aus Nicht-Metall geformt ist, was das Eindringen der Abdeckschicht erlaubt. Die Isolationsschicht und die durchlässige Schicht sind miteinander verbunden und nehmen den schnurförmigen Heizer sandwichartig dazwischen auf und stützen ihn.