baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119249-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zum Betreiben des Sensorsystems
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1), umfassend einen Kraftsensor (15), ein Federelement, eine Steuerschaltung (3) und ein durch die Steuerschaltung (3) steuer- und/oder regelbares elektrisches Gerät, wobei ein Signaleingang (13) der Steuerschaltung (3) mit einem Sensorsignalausgang (413) des Kraftsensors (15) zum Empfangen eines Sensorsignals gekoppelt ist; ein Signalausgang (10) der Steuerschaltung (3) mit einem Steuereingang des elektrischen Geräts gekoppelt ist; der Kraftsensor (15) an dem Federelement angeordnet und befestigt ist, so dass eine mechanische Verformung des Federelementes eine Krafteinwirkung auf den Kraftsensor (15) bewirkt. Dabei ist die Steuerschaltung (3) dazu eingerichtet, das steuerbare elektrische Gerät auf Basis des Sensorsignals zu steuern und/oder zu regeln.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Sensorsystems (1). Das Verfahren umfassend: Detektieren einer Sensorsignalspannung (Us) durch die Steuerschaltung (3); Vergleichen der Sensorsignalspannung (Us) mit einem ersten Spannungsschwellwert (U1); Erkennen einer Stellposition des Stellgliedes durch die Steuerschaltung (3), wenn die Sensorsignalspannung (Us) größer oder gleich dem ersten Spannungsschwellwert (U1) ist.
Patent DE-102022121669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer magnetorheologischen Übertragungseinrichtung
Inventor: DÖNZ PHILIPP
IPC: F16D37/02
Filed: 2022-08-26
Abstract: Vorrichtung (100) umfassend eine magnetorheologische Übertragungseinrichtung (10) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Drehkomponenten (20, 30). Zwischen den Drehkomponenten (20, 30) ist ein Wirkspalt (5) ausgebildet ist, in welchem ein magnetorheologisches Medium (6) angeordnet ist. Eine elektrische Spuleneinrichtung (26) dient zur Erzeugung eines steuerbaren Magnetfelds im Wirkspalt (5), um die Drehbarkeit der Drehkomponenten (20, 30) im Normalbetrieb zu beeinflussen. Die Drehkomponenten (20, 30) sind relativ zu einer feststehenden Komponente (4) drehbar aufgenommen. Die feststehende Komponente (4) weist eine Spulenaufnahme (23) auf, an welcher die Spuleneinrichtung (26) aufgenommen ist.
Patent DE-102022124387-A1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
Inventor: CHIANG SHUI-LAI
IPC: B25B23/142
Filed: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehmeomentwerkzeug, mit einem Hauptkörper (10), der eine Axialrichtung (A) definiert; einem Antriebsteil (20), das an einem Ende des Hauptkörpers (10) angeordnet ist; einem Drehmomentmechanismus (30), der relativ zu der Axialrichtung (A) undrehbar in dem Hauptkörper (10) angeordnet ist; und einem Einstellmechanismus (40), der mehrere erste Rastelemente (41), die an dem Hauptkörper (10) vorgesehen sind, und ein Einstellelement (42) umfasst, das drehbar in dem Hauptkörper (10) angeordnet ist, wobei das Einstellelement (42) gegen den Drehmomentmechanismus (30) drückt und mehrere zweite Rastelemente (421) aufweist, die lösbar mit den ersten Rastelementen (41) verrastet sind, wobei, wenn das Einstellelement (42) relativ zu dem Hauptkörper (10) gedreht wird, sich das Einstellelement (42) entlang der Axialrichtung (A) relativ zu dem Hauptkörper (10) bewegen kann, um den Drehmomentwert einzustellen; wobei der Hauptkörper (10) ferner eine Mittellinie (C) parallel zu der Axialrichtung (A) definiert, wobei in der Axialrichtung (A) betrachtet, die Verbindungslinien (H) der zweiten Rastelemente (421) und der Mittellinie (C) mehrere Winkel bilden, wobei mindestens zwei Winkel der mehreren Winkel unterschiedlich sind.
Patent DE-102022126063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum detektieren einer frühen qualitätsminderung innerhalb des stromrichtermoduls
Inventor: ZHANG JIYU
IPC: B60L50/50
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Diagnosesystem für ein Stromrichtermodul enthält ein Motorsteuermodul, das dafür konfiguriert ist, Betriebswerte des Stromrichtermoduls zu bestimmen. Die Betriebswerte enthalten eine Spannung und/oder einen Strom und/oder eine Schaltfrequenz, die dem Betrieb des Stromrichtermoduls zugeordnet sind. Ein Diagnosemodul ist dafür konfiguriert, die Betriebswerte des Stromrichtermoduls zu empfangen, auf der Grundlage der Betriebswerte wenigstens eine Sperrschichttemperatur einer Komponente des Stromrichtermoduls zu schätzen, auf der Grundlage der geschätzten Sperrschichttemperatur einen Funktionszustandsindikator des Stromrichtermoduls zu berechnen und auf der Grundlage des berechneten Funktionszustandsindikators wahlweise einen Alarm auszugeben.
Patent DE-102022133879-A1 (DE)
Title: Elektrisches Leiterelement mit verbesserter Wärmeabfuhr
Inventor: NEUGEBAUER CHRISTOPH
IPC: H01B13/00
Filed: 2022-12-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrisches Leiterelement (10) umfassend: Einen, vorzugsweise länglichen, Grundkörper (12) aus einem elektrisch leitfähigen Material, wobei der Grundkörper (12) entlang eines definierbaren Bereichs (122) seines Außenumfangs eine modifizierte Oberfläche (124) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine Wärmeemission des Grundkörpers (12) entlang des definierbaren Bereichs (122) zu erhöhen. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung des Leiterelements, sowie eine Laserbearbeitungsanlage (20) zur Durchführung des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102022202079-A1 (DE)
Title: Hintere kettenradbaugruppe und verschlussvorrichtung
Inventor: FUJITA HIROSHI
IPC: B62M9/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine hintere Kettenradbaugruppe 10 umfasst ein erstes Kettenrad SP1, ein zweites Kettenrad SP2 und mindestens ein Zahnpositionshalteelement 32. Das mindestens eine Zahnpositionshalteelement 32 ist so ausgebildet, dass es eine relative Position zwischen einer Vielzahl von ersten Kettenradzähnen SP12A und einer Vielzahl von zweiten Kettenradzähnen SP22 in einer Umfangsrichtung D2 in Bezug auf eine Rotationsmittelachse A1 beibehält. Das mindestens eine Zahnpositionshalteelement 32 umfasst einen festen Abschnitt 34 und mindestens einen Führungsabschnitt 36. Der feste Abschnitt 34 ist so ausgebildet, dass er an einem von dem ersten Kettenrad SP1 und dem zweiten Kettenrad SP2 befestigt ist. Der mindestens eine Führungsabschnitt 36 ist so ausgebildet, dass er mit dem anderen des ersten Kettenrads SP1 und des zweiten Kettenrads SP2 in Eingriff kommt, so dass das andere des ersten Kettenrads SP1 und des zweiten Kettenrads SP2 relativ zu dem einen des ersten Kettenrads SP1 und des zweiten Kettenrads SP2 in der axialen Richtung D1 verschiebbar ist.
Patent DE-102022206712-A1 (DE)
Title: Parksperrensystem für ein Kraftfahrzeuggetriebe sowie Kraftfahrzeuggetriebe mit einem Parksperrensystem
Inventor: WIESNER MAIK
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-06-30
Abstract: Ein Parksperrensystem (10) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, das eine Getriebeabtriebswelle, ein hydraulisch betätigbares Gangwechselschaltelement (22), wie Bremse oder Kupplung, und ein Hydrauliksystem (20) aufweist, das das Gangwechselschaltelement (22) im Betrieb des Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Betriebsdruck versorgt, besitzt ein erstes Sperrelement (12), einen hydraulisch betätigbaren Parksperrenaktor (14), eine Hydraulikleitung (18) und ein Vorschaltventil (36), das in der Hydraulikleitung (18) angeordnet ist. Das erste Sperrelement (12) besitzt einen ersten und einen zweiten definierten Betriebszustand (12A, 12B) und ist dazu eingerichtet, die Getriebeabtriebswelle in dem ersten Betriebszustand (12A) durch mechanischen Eingriff zu sperren. Der Parksperrenaktor (14) ist eingerichtet, das Sperrelement (12) aus dem ersten Betriebszustand (12A) in den zweiten Betriebszustand (12) zu überführen. In dem zweiten Betriebszustand gibt das Sperrelement (12) die Getriebeabtriebswelle frei. Die Hydraulikleitung (18) verbindet den Parksperrenaktor (14) mit dem Hydrauliksystem (20). Das Vorschaltventil (36) ist dazu eingerichtet, den Parksperrenaktor (14) selektiv mit dem Hydrauliksystem (20) zu verbinden oder von dem Hydrauliksystem (20) zu entkoppeln.
Patent DE-102022208169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines topologischen Halbleiterschalters für ein Leistungselektroniksystem
Inventor: HOHMANN FABIAN
IPC: H03K17/06
Filed: 2022-08-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Ansteuerung eines topologischen Halbleiterschalters für ein Leistungselektroniksystem, wobei der topologische Halbleiterschalter in mindestens zwei Gruppen an Leistungshalbleitern unterteilt ist, die zeitlich getrennt voneinander mit einer vorgegebenen Schaltfrequenz derart angesteuert werden, dass jeweils nur einer der Leistungshalbleiter den gesamten Strom übernimmt, wobei zur Ermittlung eines nächsten Schaltpunkts eine punktweise Interpolation des diskretisierten Phasenstroms derart erfolgt, dass die Änderung des Stroms zwischen zwei Leitphasen gemessen und extrapoliert wird, und dann zusammen mit der Schaltfrequenz der Stromanstieg und der Stromfehler für die nächsten beiden Schaltvorgänge prädiziert werden, und daraus der nächste Schaltpunkt mit der geringsten absoluten Stromabweichung ermittelt wird.
Patent DE-102023102395-A1 (DE)
Title: Layout-design für hf-schaltung
Inventor: CHEN HO-HSIANG
IPC: H01L21/822
Filed: 2023-02-01
Abstract: Es wird ein Zellen-Layout-Design für eine integrierte Schaltung bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform weist die integrierte Schaltung eine Dual-Gate-Zelle auf, die zwei Transistoren bildet, die durch einen gemeinsamen Source/Drain-Anschluss miteinander verbunden sind. Die Dual-Gate-Zelle weist Folgendes auf: einen aktiven Bereich; zwei Gateleitungen, die sich quer über den aktiven Bereich erstrecken; mindestens eine erste Gatedurchkontaktierung, die auf einer oder beiden der zwei Gateleitungen angeordnet ist und den aktiven Bereich überlappt; und zweite Gatedurchkontaktierungen, die auf einer oder beiden der zwei Gateleitungen und außerhalb des aktiven Bereichs angeordnet sind.
Patent DE-102023104109-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: ZHANG WENFANG
IPC: H01R13/40
Filed: 2023-02-20
Abstract: Es wird ein elektrischer Steckverbinder vorgesehen. Der elektrische Steckverbinder umfasst ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse vorgesehenen Verbindungsanschluss, wobei das Gehäuse mit einem Aufnahmeschlitz versehen ist, der konfiguriert ist zum Aufnehmen eines Stifts eines Kombiblocks, um eine Verbindung zwischen dem Stift und dem Verbindungsanschluss herzustellen. Das Gehäuse und/oder der Verbindungsanschluss sind mit einem Antiwackelaufbau versehen, der konfiguriert ist zum Verhindern eines Wackelns des elektrischen Steckverbinders in Bezug auf den Verbindungsblock, wenn der elektrische Steckverbinder mit dem Kombiblock gekoppelt ist.
Patent DE-102023106171-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsgerät
Inventor: TANAKA YUSUKE
IPC: B60W30/08
Filed: 2023-03-13
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsgerät bestimmt, ob ein bestätigter anormaler Zustand, bei dem bestätigt werden kann, dass ein Fahrer eines Fahrzeugs in einen anormalen Zustand gefallen ist, in dem er/sie nicht in der Lage ist, das Fahrzeug zu fahren, aufgetreten ist oder nicht. Wenn bestimmt wird, dass der bestätigte anormale Zustand aufgetreten ist, verzögert das Gerät das Fahrzeug bei einer normalen Verzögerung DGnor. Wenn jedoch vorausgesagt wird, dass eine Steuerungsgrenze einer Fahrspurhaltesteuerung kommen wird, bevor das Fahrzeug in dem Fall stoppt, bei dem das Fahrzeug bei der normalen Verzögerung DGnor von einem Zeitpunkt, wenn bestimmt wird, dass der bestätigte anormale Zustand auftritt, verzögert wird, verzögert das Gerät das Fahrzeug bei einer maximalen Verzögerung DGmax, die größer als die normale Verzögerung ist.
Patent DE-102023108377-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebener Omnibus
Inventor: KOÇAN MURAT
IPC: B62D31/02
Filed: 2023-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch angetriebenen Omnibus, umfassend auf dem Dach befestigte Betriebsmittel. Bei einem Omnibus, bei welchem die Steifigkeit des Daches, insbesondere im Bereich der Seiteneinstiege des Omnibusses, verbessert ist, ist auf einem Dachrand (13) eine längliche Fachwerkstruktur (11) befestigt.
Patent DE-102023114014-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: NOMURA MASASHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2023-05-26
Abstract: Ein Gassensor (1) umfassend: ein Sensorelement (5) mit einem Elektrodenanschluss (31, 32, 34, 35); ein Metallanschlusselement (41), das elektrisch mit dem Elektrodenanschluss (31, 32, 34, 35) verbunden ist; und einen Anschlussdraht (37), der elektrisch mit dem Metallanschlusselement (41) verbunden ist, wobei das Metallanschlusselement (41) einen vorderendseitigen Anschlussabschnitt (43), der mit dem Elektrodenanschluss (31, 32, 34, 35) in Kontakt kommt, und einen rückendseitigen Anschlussabschnitt (45) aufweist, der mit dem Anschlussdraht (37) verbunden ist, wobei der vorderendseitige Anschlussabschnitt (43) einen gebogenen Abschnitt (43d) aufweist, und ein Elementkontaktabschnitt (43e) mit dem Elektrodenanschluss (31, 32, 34, 35) in Kontakt kommt, der rückendseitige Anschlussabschnitt (45) einen Crimpanschlussabschnitt (45a) aufweist, der ein Rohr oder einen Teil eines Rohrs bildet, einen Leiter (37a) des Elektrodenanschlusses (37) umgibt und den Leiter (37a) festhält, wenn er gecrimpt ist, und die maximale Dicke t1 des gebogenen Abschnitts (43d) größer als die maximale Dicke t2 des Crimpanschlussabschnitts (45a) ist.
Patent DE-102023115893-A1 (DE)
Title: Löschvorrichtung
Inventor: STRAUSS STEFAN
IPC: A62C3/00
Filed: 2023-06-16
Abstract: Offenbart ist eine Löschvorrichtung (100), insbesondere zum Löschen von Batterien, aufweisend einen flüssigkeitsdichten Behälter (200) und eine Hubvorrichtung (300), wobei der Behälter (200) einen Boden (210) und zumindest eine Seitenwand (220) aufweist und wobei die Seitenwand (220) einen Aufnahmeraum (230) ausbildet, und wobei die Hubvorrichtung (300) in dem Behälter (200) angeordnet ist, eine Lagerfläche aufweist und derart ausgebildet ist, dass die Hubvorrichtung (300) von einer Beladeposition in eine Löschposition (360) verfahrbar ist.
Patent DE-102023200135-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug
Inventor: ITO TAKASHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2023-01-10
Abstract: Eine Antriebseinheit 10 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Gehäuse 14, einen Motor 16, einen Drehzahlminderer 24, eine Abtriebseinheit 26, die am Gehäuse 14 vorgesehen und drehbar ausgebildet ist. Der Motor 16 umfasst eine Motorabtriebswelle 18. Der Drehzahlminderer 24 umfasst eine erste Getriebeeinheit, eine zweite Getriebeeinheit und eine Zwischenwelle 36. Die erste Getriebeeinheit umfasst einen ersten Antriebsrotationskörper, einen ersten Abtriebsrotationskörper und ein erstes Endlosschleifenelement. Die zweite Getriebeeinheit umfasst einen zweiten Antriebsrotationskörper, der die Antriebskraft über den ersten Abtriebsrotationskörper aufnimmt, einen zweiten Abtriebsrotationskörper und ein zweites Endlosschleifenelement. Eine Drehmittelachse C1 des Motors der Motorabtriebswelle 18, eine Mittelachse C4 der Zwischenwelle 36 und eine Drehmittelachse C2 der Abtriebseinheit 26 verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander in einer ersten Richtung X1.
Patent DE-102023203294-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung, kommunikationsvorrichtung und bildaufnahmesystem
Inventor: YUKIMASA KOJI
IPC: H01Q3/26
Filed: 2023-04-12
Abstract: Eine Antennenvorrichtung, die umfasst: eine aktive Antenne, die eine Antenne, eine Halbleiterstruktur, die konfiguriert ist, um als ein Oszillator zu arbeiten, und mindestens zwei Anschlussleitungen umfasst, die konfiguriert sind, um der Halbleiterstruktur eine Potentialdifferenz zu geben, und konfiguriert sind, um eine elektromagnetische Welle zu erzeugen oder zu detektieren, und eine Steuerleitung, die elektrisch mit einer der mindestens zwei Anschlussleitungen verbunden ist und konfiguriert ist, um mit einem Signal zum Steuern einer Phase des Oszillators in der aktiven Antenne injiziert zu werden.
Patent DE-102023204169-A1 (DE)
Title: Stille in-situ-fehlererkennung für summer
Inventor: KUMATH LOKESH
IPC: G01R31/56
Filed: 2023-05-05
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel wird eine Halbleitervorrichtung offenbart. Die Halbleitervorrichtung umfasst eine Vielzahl von Ausgangspins. Jeder der Ausgangspins ist elektrisch mit einem Eingangspin eines Summers und mit einem Summertreiber verbunden. Der Summertreiber ist konfiguriert, um den Summer zu veranlassen, einen akustischen Ton auszugeben. Die Halbleitervorrichtung umfasst weiter eine Vielzahl von Masseschaltern. Jeder Masseschalter ist konfiguriert, um einen entsprechenden Ausgangspin der Vielzahl von Ausgangspins mit Masse zu verbinden, wenn geschlossen. Die Halbleitervorrichtung umfasst weiter einen Stromgenerator, der konfiguriert ist, um einen Prüfstrom an einen gegebenen Ausgangspin der Vielzahl von Ausgangspins zu liefern, und einen Klemmschalter, der konfiguriert ist, um den gegebenen Ausgangspin mit einem Analog-Digital-Wandler zu verbinden.
Patent CS-9001483-A2 (CS)
Title: Method of transdermal therapeutic system production with active substance's increased release
Inventor: HORSTMANN MICHAEL DR
IPC: A61L15/44
Filed: 1990-03-27
Abstract: A transdermal therapeutic system exhibiting layered structure consists of a backing layer which is impermeable to active substances, a matrix having water-insoluble basic material and islands (inclusions) divided therein, and a layer controlling the access of cutaneous liquid by means of which the matrix is activatable. Process for the production are described.
Patent ES-170377-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 166994
Filed: 1945-07-04
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 166.994 caracterizadas porque las rejas sembradoras se sujetan en las correspondientes travesaños giratorios de manera elástica de modo que puedan levantarse individualmente al tropezar con obstáculos en la tierra durante el trabajo y volver después automáticamente a su posición normal de trabajo.
Patent WO-03057861-A2 (WO)
Inventor: BANERJEE MANAS RANJAN
IPC: A01N63/20
Filed: 2002-12-11
Abstract: L'invention concerne l'isolation et l'identification d'un certain nombre de rhizobactéries sulfo-oxydantes qui favorisent la croissance des plantes, à savoir, les RAY12, appelées Achromobacter piechaudii; les RAY28, appelées Agrobacterium tumefaciens, les RAY132, appelées Stenotrophomonas maltophilia; et enfin, les RAY209, appelées Delftia acidovorans. Les PGPR agissent de façon à oxyder le soufre élémentaire qui fournit à son tour le soufre aux plantes. Les plantes peuvent ainsi croître efficacement et présenter des caractéristiques de croissance améliorées, notamment et non exclusivement, une vigueur renforcée, une émergence précoce, une vitesse d'émergence décuplée, une biomasse plus importante, une surface foliaire plus étendue, un meilleur rendement de culture, un plus grand nombre de cabosses, un poids de cabosse plus élevé, une biomasse racinaire plus développée, un poids de graines plus élevé, ainsi qu'une meilleure absorption des macro et micronutriments et analogue. On peut ainsi appliquer les PGPR sulfo-oxydantes aux graines, fragments de plants, matières portantes, racines et sol de plantation.
Patent WO-2004057000-A2 (WO)
Title: Procedes et compositions permettant de moduler la formation de tubercules dans des plantes tubereuses
Inventor: VARIN LUC
IPC: C12N15/82
Filed: 2003-12-23
Abstract: L'invention concerne la modulation par modification génétique de la taille des tubercules dans des plantes tubéreuses. A cette fin, on modifie la plante tubéreuse en y introduisant une séquence qui code pour un sulfotransférase d'acide hydroxyjasmonique selon une orientation sens ou antisens. Cette invention concerne également la modulation de la taille de tubercule par application à une plante tubéreuse de stimulants ou d'inhibiteurs de la sulfotransférase d'acide hydroxyjasmonique.
Patent CH-719648-A2 (CH)
Title: Mécanisme d'affichage commutable d'horlogerie.
Inventor: MAX JOACHIM
IPC: G04B19/02
Filed: 2022-04-29
Abstract: L'invention concerne un mécanisme d'horlogerie avec un premier mécanisme comportant un premier mobile de sortie, un deuxième mécanisme comportant et un deuxième mobile de sortie, pour afficher sur un moyen d'affichage (8) alternativement une première et une deuxième indications propres respectivement aux premier et deuxième mécanismes, au moyen d'un mécanisme de commutation et d'embrayage (500), qui comporte un mobile baladeur (5) coopérant alternativement et exclusivement avec l'un ou l'autre. La position du mobile baladeur (5) est sélectionnée sous l'action d'une commande d'un utilisateur sur un moyen de commande, pour étabiir une liaison d'entraînement entre le premier ou deuxième mécanisme en prise dans une seule position angulaire par révolution avec le mobile baladeur (5) à l'instant considéré, avec le moyen d'affichage (8), pour réaliser un affichage commutable. Selon l'invention, ledit mécanisme de commutation et d'embrayage (500) comporte une bordure en relief coopérant avec une lame du moyen de commande pour modifier la position du mobile baladeur (5). Selon des modes préférés de l'invention, le mécanisme de commutation et d'embrayage (500) comporte deux mobiles d'entrée (1, 2) liés respectivement auxdits mobiles de sortie, le mobile baladeur (5) étant mobile sous tension permanente entre ces deux mobiles d'entrée (1, 2). Le moyen de commande peut imprimer une course de rotation audit mobile baladeur (5).
Patent CH-704772-A2 (CH)
Inventor: KEEL NIKLAUS
IPC: A41D13/002
Filed: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Filtrieren von kontaminierter Luft mit einem Luftfilter, einem von einem Elektromotor (28) angetriebenen Ansauggebläse (27) und einem Filtergehäuse (2), auf welches das Luftfilter mittels einer Schraubverbindung befestigbar ist, und einer Batterie (18) für den Antrieb des Elektromotors, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansauggebläse (27) eine Leitschaufel (29) und einen Impeller (30) aufweist, und das Ansauggebläse (27) in einer kaminförmigen Hülle (25) am Filtergehäuse (2) angeordnet ist.
Patent CH-716305-A2 (CH)
Title: Behälter für Kosmetika und andere Produkte mit begrenzter Verwendungszeit, mit integrierter Uhr.
Inventor: CLAUDE NIEDERMANN
IPC: G04G13/02
Filed: 2019-06-10
Abstract: Der Behälter (5) schliesst eine mechanische, aufziehbare Uhr oder eine elektronische Uhr mit Akku oder Batterie ein, in beiden Fällen mit Stoppuhr- und Wecker-Funktion zur Anzeige der Lebensdauer zum Beispiel eines kosmetischen Produktes oder auch anderer Anzeigen wie Anwendungen, Inhaltsstoffe, Bestellungen und Produkt- und andere Informationen. Der Behälter (5) kann einen Aufnahmezylinder zum Einsetzen einer Kapsel mit dem Kosmetik-Produkt als Inhalt enthalten. Im Fall einer elektronischen Uhr ist diese mit elektronischem Display (2) ausgerüstet und sie bietet mindestens folgende Funktionen: A: Einstellen des aktuellen Datums und der aktuellen Uhrzeit, B: Einstellen eines Ablaufdatums, C: Uhrfunktion: Anzeige des Kalenderjahrs, des Monats, des Tages und der Uhrzeit, D: Stoppuhr- und Wecker-Funktion Damit können Produkt-Haltbarkeiten von Kosmetika und anderen Produkt mit begrenzter Verwendungszeit überwacht werden, wobei bei Erreichen der Haltbarkeitsgrenze ein akustisches Alarmsignal ertönt, und auch die Einwirkzeiten können in dieser Weise überwacht werden.
Patent CH-716485-A2 (CH)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Beschichtung einer Oberfläche.
Inventor: Nino Albertin
IPC: C23C14/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung einer Oberfläche wenigstens einer Oberfläche eines schüttgutartigen Teiles oder Substrates. Die Beschichtung erfolgt mit Zink, wobei die zu beschichtende Oberfläche gemeinsam mit dem Zink bei einer Temperatur von bevorzugt 300°C bis 420°C wärmebehandelt wird. Ermöglicht werden soll eine technologisch bessere und kostengünstigere Beschichtung der Oberfläche mit Zink. Hierzu wird ein Reaktionsraum zusammen mit den zu beschichtenden Teilen, Zinkpulver und bevorzugt einem Füllstoff beladen und anschliessend während einer Beschichtungsdauer einer statischen Vibration oder Unwucht zum Mischen und einer dynamischen Vibration oder Unwucht zur Schwingförderung unterzogen.