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Patent DE-102020101584-A1 (DE)
Title: Modifizierte Franz-Zelle
Inventor: LODDER-GADACZEK JULIA
IPC: G01N13/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Akzeptorkammer für eine Franz-Diffusionszelle, umfassend eine obere durch eine Membran verschließbare Öffnung und ein obere und eine untere Auslassöffnung, die dazu ausgebildet sind flüssiges Medium aus der Akzeptorkammer zu entnehmen oder hinzuzufügen, an der Seitenwand der Akzeptorkammer, wobei die obere Auslassöffnung innerhalb der oberen zwei Drittel der Seitenwand und die untere Auslassöffnung im unteren Viertel der Seitenwand angebracht ist, wobei sich die obere und die untere Auslassöffnung im Wesentlichen gegenüber voneinander befinden, eine Franz-Diffusionszelle, umfassend ein Donorkompartiment und eine solche Akzeptorkammer, wobei das Donorkompartiment und die Akzeptorkammer durch eine Membran voneinander getrennt sind, sowie ein Verfahren zur Bestimmung der Diffusion einer Substanz durch eine Membran mit einer solchen Franz-Diffusionszelle.
Patent DE-102020104675-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Flächenschwinger für die Textilveredelung, Textilveredelungsvorrichtung und Textilveredelungsverfahren
Inventor: DREYER THOMAS
IPC: B01F11/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ultraschall-Flächenschwinger (1) für die Textilveredelung umfasst ein Konvertersystem, welches Konvertersystem dazu ausgebildet ist, eine Anregungsschwingung zu erzeugen, und mindestens ein Ultraschall-Schwingelement (6), welches Ultraschall-Schwingelement (6) eine Anbindungsfläche (7) und eine Wirkfläche aufweist, welche Anbindungsfläche (7) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, die Anregungsschwingung vom Konvertersystem aufzunehmen und welche Wirkfläche dazu ausgebildet und vorgesehen ist, eine Wirkschwingung in eine textilveredelnde Flüssigkeit einzukoppeln. Die Anbindungsfläche (7) umfasst mindestens zwei Teilanbindungsflächen (7', 7'', 7''') und das Konvertersystem mindestens zwei separate Ultraschall-Einzelschwinger (8', 8'', 8'''), wobei ein gegebener Ultraschall-Einzelschwinger (8', 8'', 8''') mit jeweils einer Teilanbindungsfläche (7', 7'', 7''') mechanisch gekoppelt ist und eine Gesamtfläche aller Teilanbindungsflächen (7', 7'', 7''') kleiner ist als die Wirkfläche.
Patent DE-102020104873-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung
Inventor: ODA MASAKI
IPC: F16H1/32
Filed: 2020-02-25
Abstract: Es ist eine Zahnradvorrichtung (100) vorgesehen, die in der Lage ist, die auf einen Schlagstift (36) aufgebrachte Biegespannung zu reduzieren. Eine Zahnradvorrichtung (100) weist ein Außenzahnrad (14), ein Innenzahnrad (16), einen ersten Träger (18), der auf einer Seite des Außenzahnrads (14) in einer Axialrichtung angeordnet ist, einen zweiten Träger (20), der auf der anderen Seite des Außenzahnrads (14) in der Axialrichtung angeordnet ist, um mit dem ersten Träger (18) verbunden zu sein, und einen Schlagstift (36) zum Ausrichten von Verbindungspositionen zwischen dem ersten Träger (18) und dem zweiten Träger (20) auf. Der erste Träger (18) weist ein erstes Schlagstiftloch (18a) auf, in das der Schlagstift (36) eingesetzt ist. Der zweite Träger (20) weist ein zweites Schlagstiftloch (20a) auf, in das der Schlagstift (36) eingesetzt ist. Ein Umfangsrand eines Öffnungsabschnitts (18e) des ersten Schlagstiftlochs (18a) weist einen ersten Abschrägungsabschnitt (18f) auf. Ein Umfangsrand eines Öffnungsabschnitts (20e) des zweiten Schlagstiftlochs (20a) weist einen zweiten Abschrägungsabschnitt (20f) auf. Wenn eine Axialabmessung des ersten Abschrägungsabschnitts (18f) als H1 definiert ist und eine Axialabmessung des zweiten Abschrägungsabschnitts (20f) als H2 definiert ist, beträgt eine Summe von H1 und H2 0,9 mm oder weniger.
Patent DE-102020108007-A1 (DE)
Title: Chirurgisches instrument und verfahren
Inventor: REZACH WILLIAM A
IPC: A61B1/018
Filed: 2020-03-24
Abstract: Ein chirurgisches Instrument mit einem ersten Element, das mit einem ersten Ende eines Fixationselements in Eingriff gebracht werden kann, das ein zweites Ende aufweist, das dazu konfiguriert ist, Gewebe zu durchdringen. Ein zweites Element beinhaltet ein expandierbares Element, das zum Eingreifen in das erste Ende konfiguriert ist. Es werden Systeme und Verfahren offenbart.
Patent DE-102020108985-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zur Wiedergabe eines Medieninhaltes
Inventor: WOKRINEK MICHAEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-04-01
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Wiedergabe eines Mediainhaltes (1) unter Verwendung eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Informationstechnisches Analysieren des Mediainhaltes (1), Automatisches Zuordnen einer ersten Sequenz (2) des Mediainhaltes (1) zu einem Aktuator (5) des Fortbewegungsmittels (10) und Ansteuern des Aktuators (5) synchron zur Wiedergabe der ersten Sequenz (2) des Mediainhaltes (1).
Patent DE-102020110908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems, Radarsystem mit wenigstens zwei Radarsensoren und Fahrzeug mit wenigstens einem Radarsystem
Inventor: BSHARA MUSSA
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Radarsystems (12), ein Radarsystem (12) und ein Fahrzeugs (10) mit mindestens einem Radarsystem (12). Das Radarsystem (12) umfasst wenigstens zwei Radarsensoren (18), deren Sichtfelder (24) sich in einer Überlappungszone (26) wenigstens teilweise überlappen. Für zwei der Radarsensoren (18) wird jeweils wenigstens ein Messzyklus für Radarmessungen durchgeführt. Es wird wenigstens eine Blockade-Identifikations-Routine (30) zur Erkennung von Blockaden mindestens eines Radarsensors (18) durchgeführt, wobei wenigstens ein Teil der Detektionen (28) des mindestens einen Messzyklus verwendet wird. Wenigstens ein Teil der Detektionen (28) des mindestens einen Messzyklus Unterzonen (38, 40) wird der Überlappungszone (26) zugewiesen, die in Bezug auf Entfernungen von den wenigstens zwei Radarsensoren (18) definiert werden. Wenigstens einer der Radarsensoren (18) wird als Referenz-Radarsensor und ein anderer der Radarsensoren (18) wird als Test-Radarsensor für die Blockade-Identifikations-Routine (30) verwendet. Eine Anzahl von Detektionen (28) in wenigstens einer der Unterzonen (38, 40) für den Referenz-Radarsensor und für den Test-Radarsensor bestimmt. Eine Trefferzahl wird in wenigstens einer Unterzone (38, 40) ermittelt, wobei ein Treffer realisiert wird, wenn eine Detektion (28) des Referenz-Radarsensors (18) und eine Detektion (28) des Testradarsensors (18) innerhalb wenigstens einer vordefinierten Trefferdistanz (52) liegen. Wenigstens eine Trefferrate wird aus dem Verhältnis der Trefferzahl in wenigstens einer Unterzone (38, 40) und der Anzahl der Detektionen (28) des Referenz-Radarsensors (18) bestimmt. Wenigstens eine Trefferzahl wird mit wenigstens einem Schwellenwert verglichen und aus dem Ergebnis des Vergleichs eine Information über den Blockadezustand des Test-Radarsensors bestimmt.
Patent DE-102020114397-A1 (DE)
Title: Sackkarre mit Grill
Inventor: ROHLOFF BERTRAM
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kombination einer Sackkarre, also einer zweirädrigen Karre, die zur Beförderung von Lasten dient und deren Radnabe mechanisch zugleich Hebeldrehpunkt ist, mit einer beliebigen Grillvorrichtung. Die Erfindung stellt eine mobile Grillvorrichtung dar. Am Rahmengestell (2) der Sackkarre befindet sich mindestens eine Fläche (1) zum Grillen.
Patent DE-102020114815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Hochdruck-Walzenpresse
Inventor: BUCHMEIER MAX
IPC: B02C4/28
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Überwachung einer Hochdruck-Walzenpresse im Zuge des Zerkleinerns, Kompaktierens oder Brikettierens von Material, wobei die Walzenpresse zwei rotierend angetriebene Presswalzen aufweist, zwischen denen ein Walzenspalt gebildet ist, dessen Spaltweite während des Betriebes veränderlich ist, wobei während des Betriebes mit einem oder mit mehreren Messwert-Aufnehmern Betriebsdaten der Walzenpresse ermittelt und auf einem Rechner gespeichert werden.Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsdaten als Rohdaten auf einem lokal im Bereich der Walzenpresse stationierten und mit den Messwert-Aufnehmern verbundenen Edge-Computer als Analyserechner gespeichert werden, dass die Rohdaten auf dem Analyserechner mit Analysealgorithmen ausgewertet und damit Kenndaten der Walzenpresse erzeugt und diese Kenndaten auf dem Analyserechner gespeichert werden, wobei die Kenndaten von dem Analyserechner über ein drahtloses Netzwerk an zumindest ein Endgerät übermittelt und auf dem Endgerät angezeigt werden.
Patent DE-102020115165-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KALWA MATTHIAS
IPC: F21V9/30
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (1), innerhalb dessen eine Anregungslichtquelle (4) zur Abstrahlung von Anregungslicht (8) und ein durch das Anregungslicht (8) zur Abgabe von einem Fluoreszenzlicht (10) anregbares Fluoreszenzelement (5) angeordnet sind, mit einer eine Öffnung des Gehäuses (1) abdeckenden Abschlussscheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Fluoreszenzelement (5) als ein dreidimensionaler Körper ausgebildet ist und dass der Abschlussscheibe (2) ein dielektrisches Interferenzfilter (11) zugeordnet ist, das das Anregungslicht (8) reflektiert.
Patent DE-102020120554-A1 (DE)
Title: Gruppenbasierte Politik Multicast-Weiterleitung
Inventor: BOTTORFF PAUL ALLEN
IPC: H04L45/74
Filed: 2020-08-04
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Empfangen eines Datenpakets von einem Quellenendpunkt, der in einer Quellenendpunktgruppe enthalten ist, die durch eine Quellenendpunktgruppen-Richtlinienkennung identifiziert wird, wobei das Datenpaket eine erste Multicast-Adresse enthält. Das Verfahren umfasst auch die Umwandlung des Datenpakets in ein umgewandeltes Datenpaket, das eine zweite Multicast-Adresse enthält, die unter Verwendung der Richtlinienkennung der Quell-Endpunktgruppe und eines Multicast-Index konstruiert wurde, der eine Multicast-Weiterleitungsrichtlinie zwischen der Quell-Endpunktgruppe und einer oder mehreren Ziel-Endpunktgruppen spezifiziert, die durch eine oder mehrere Richtlinienkennungen der Ziel-Endpunktgruppe identifiziert werden. Das Verfahren umfasst ferner die Weiterleitung des transformierten Datenpakets an einen oder mehrere Ziel-Endpunkte, die in der einen oder den mehreren Ziel-Endpunktgruppen enthalten sind, wobei die Weiterleitung auf der zweiten Multicast-Adresse basiert. Das Datenpaket kann unter Verwendung eines Weiterleitungspfades weitergeleitet werden, der auf einem Multicast-Weiterleitungsbaum basiert, der für die zweite Multicast-Adresse aufgebaut ist.
Patent DE-102020121297-A1 (DE)
Title: Kindertragvorrichtung und zugehöriger faltbarer rückenlehnen-rückstellmechanismus
Inventor: FANG LIWU
IPC: B62B9/12
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein faltbarer Rückenlehnen-Rückstellmechanismus (30, 30', 30") umfasst eine Rückenlehnenplatte (31) und eine elastische Rückstellvorrichtung. Die Rückenlehnenplatte (31) weist einen faltbaren Abschnitt (33) auf. Der faltbare Abschnitt (33) unterteilt die Rückenlehnenplatte (31) mindestens in eine erste Platte (311) und eine zweite Platte (312). Die erste Platte (311) und die zweite Platte (312) sind relativ zu dem faltbaren Abschnitt (33) faltbar. Die elastische Rückstellvorrichtung ist zwischen der ersten Platte (311) und der zweiten Platte (312) angeordnet. Die elastische Rückstellvorrichtung stellt eine elastische Kraft bereit, um die erste Platte (311) und die zweite Platte (312) anzutreiben, sich relativ zu dem faltbaren Abschnitt (33) einander anzunähern, sodass die Vorderseiten der ersten Platte (311) und der zweiten Platte (312) eine Rückstelltendenz aufweisen, sich einander anzunähern.
Patent DE-102020121960-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, antriebssystem und abdeckung
Inventor: TAGAYA KENSUKE
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-08-21
Abstract: Ein Antriebssystem für ein muskelkraftgetriebenes Fahrzeug beinhaltet ein Gehäuse, eine Antriebseinheit, und eine Abdeckung. Die Abdeckung ist eingerichtet um zumindest eines/einen von zumindest Teil von dem Gehäuse und zumindest Teil von dem Motor in einem angebrachten Zustand, in welchem die Abdeckung an zumindest einem von dem Gehäuse und einem Rahmen von dem muskelkraftgetriebenen Fahrzeug angebracht ist, abzudecken. Ein Abschnitt von der Abdeckung, abdeckend den/das zumindest eines/einen von dem zumindest Teil von dem Gehäuse und den/das zumindest Teil von dem Motor, beinhaltet zumindest eines von einem Schlitz aufweisend eine Breite von 10 mm oder weniger und einem Durchgangsloch mit einer maximalen Breite von 10 mm oder weniger.
Patent DE-102020125460-A1 (DE)
Title: Selbststanzendes Befestigungselement
Inventor: JENE TOBIAS
IPC: B21J15/02
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbststanzendes Befestigungselement zur Verbindung eines ersten Werkstücks mit einem zweiten Werkstück, insbesondere wobei die Werkstücke Blechteile sind. Das Befestigungselement umfasst einen Ringabschnitt, der eine Öffnung des Befestigungselements in Umfangsrichtung umgibt und der eine Werkstückanlagefläche, die radial außenseitig von einer Stanzkante begrenzt ist, aufweist und einen mit dem Ringabschnitt mittels eines Koppelabschnitts verbundenen und mit der Öffnung koaxial angeordneten Schaftabschnitt, der sich von der der Werkstückanlagefläche abgewandten Seite des Ringabschnitts erstreckt und der eine Außenkontur aufweist, die komplementär zu einer Innenkontur der Öffnung ausgestaltet ist, so dass der Schaftabschnitt nach einer Trennung der Verbindung mit dem Ringabschnitt zumindest teilweise durch die Öffnung führbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Zusammenbauteil, umfassend ein selbststanzendes Befestigungselement sowie ein erstes und gegebenenfalls ein zweites Werkstück und ein Verfahren zur Herstellung des Zusammenbauteils.
Patent DE-102020127483-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: RÖNISCH ARTHUR
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassensor 100 mit einer Schichtstruktur 10, die ein Substrat 1, zumindest zwei Elektroden 41, 42 und eine gassensitive Schicht 2 umfasst, wobei die gassensitive Schicht 2 und die Elektroden 41, 42 mittels Dickschichtverfahren auf das Substrat 1 aufgebracht sind und sich das Substrat 1, die Elektroden 41, 42 und die gassensitive Schicht 2 jeweils horizontal flächig erstrecken und jeweils eine vertikale Dicke aufweisen, wobei die Elektroden 41, 42 voneinander beabstandet und durch die gassensitive Schicht 2 miteinander verbunden sind. Als gassensitive Schicht 2 ist eine gassensitive Keramikschicht 2 vorgesehen, die einen Oberflächenabschnitt des Gassensors 100 bildet, wobei die Elektroden 41, 42 zwischen dem Substrat 1 und dem von der gassensitiven Keramikschicht 2 gebildeten Oberflächenabschnitt eingeschlossen sind und durch die gassensitive Keramikschicht 2 von diesem Oberflächenabschnitt isoliert sind, wobei insbesondere die vertikale Dicke der gassensitiven Keramikschicht 2 zwischen 10 und 100 µm beträgt.
Patent DE-102020127847-A1 (DE)
Title: Elektrodenkomponenten mit laserinduzierten oberflächenmodifizierten Stromabnehmern und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M4/38
Filed: 2020-10-22
Abstract: Es wird hier eine Elektrodenkomponente für eine elektrochemische Zelle geschaffen. Die Elektrodenkomponente enthält einen Stromabnehmer mit einer ersten Oberfläche, eine auf der ersten Oberfläche des Stromabnehmers angeordnete Metalloxidschicht und eine lithiumhaltige Schicht, die an die erste Oberfläche des Stromabnehmers gebunden ist. Die Metalloxidschicht enthält mehrere Merkmale. Außerdem wird hier ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Elektrodenkomponente geschaffen. Das Verfahren enthält das Lenken eines Laserstrahls in Richtung der ersten Oberfläche des Stromabnehmers in Anwesenheit von Sauerstoff, um auf der ersten Oberfläche die Metalloxidschicht zu bilden, und das Auftragen der lithiumhaltigen Schicht auf die Metalloxidschicht, um dadurch die lithiumhaltige Schicht mit dem Stromabnehmer zu verbinden.
Patent DE-102020128162-A1 (DE)
Title: Sauggerät und Filterbeutel
Inventor: DÖZ MARIO
IPC: A47L9/14
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät, umfassend eine Gebläseeinrichtung (58) zur Erzeugung eines Saugstroms, einen Sauggutbehälter (12), welcher einen Filterbeutel (34) aufnimmt, und ein Saugrohrstück (32), welchem ein Sauganschluss (42) zugeordnet ist und welches den Filterbeutel (34) im Sauggutbehälter (12) hält. Um ein Sauggerät der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei welchem eine Dichtigkeit zwischen Filterbeutel und Saugrohrstück über die Nutzungsdauer des Filterbeutels gewährleistet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Halteeinrichtung (106) zum Halten des Filterbeutels (34) an dem Saugrohrstück (32) und eine Dichtungseinrichtung (146) zur fluiddichten Abdichtung des Filterbeutels (34) mit dem Saugrohrstück (32) bei an dem Saugrohrstück (32) gehaltenem Filterbeutel (34) kräftemäßig getrennt sind.
Patent DE-102020130105-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum ableiten von kraftstoffeinspritzdruck und verwendungen davon
Inventor: THOMAS JOSEPH LYLE
IPC: F02D41/30
Filed: 2020-11-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Ableiten von Kraftstoffeinspritzdruck und Verwendungen davon bereit.Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern der Kraftstoffeinspritzung in Zylinder eines Motors in einem Fahrzeug bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Überwachen eines der Energieeinspritzvorrichtung zugeordneten elektrischen Energieprofils, das angewiesen wurde, eine vorbestimmte Menge eines Kraftstoffs in einen Zylinder eines Motors einzuspritzen, Ableiten eines Kraftstoffeinspritzdrucks auf Grundlage des elektrischen Energieprofils, und Steuern einer nachfolgenden Kraftstoffeinspritzung auf Grundlage des abgeleiteten Kraftstoffeinspritzdrucks. Auf diese Weise kann die Kraftstoffeinspritzung gesteuert werden, ohne sich auf einen Drucksensor in einem Kraftstoffverteiler zu verlassen, der der Kraftstoffeinspritzvorrichtung Kraftstoff zuführt, unter Bedingungen, bei denen der Kraftstoffverteiler den Drucksensor nicht beinhaltet oder bei denen der Drucksensor beeinträchtigt ist.
Patent DE-102020130299-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Kompaktanlage zum Trocknen, insbesondere von Biomasse
Inventor: HELLMUTH FELIX
IPC: F26B15/12
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Trocken, insbesondere zum Trocknen von Biomasse, mit zumindest einer Trocknungsfläche (11, 12), auf die Material, insbesondere Biomasse, zum Trocknen flächig ausbringbar ist. Zum Ausbringen und/oder Fördern des Materials, insbesondere der Biomasse, sind von zumindest einem Zugmittel (14) bewegbare oder bewegte Förderelemente (16) vorgesehen, welche zumindest mittelbar an dem zumindest einen Zugmittel (14) befestigt sind und von diesem in Förderrichtung bewegbar sind. Gemäß der Erfindung sind die Förderelemente (16) zum Durchmischen des Materials auf der zumindest einen Trocknungsfläche (11, 12) bezüglich des zumindest einen Zugmittels (14) um zumindest eine senkrecht zur Förderrichtung verlaufende Drehachse drehbar gelagert. Die Erfindung betrifft ferner eine Kompaktanlage zum Trocknen mit zumindest einer derartigen Vorrichtung zum Trocknen von Material, insbesondere Biomasse.
Patent DE-102020130861-A1 (DE)
Title: Visuelles System
Inventor: SOJKA CHRISTIAN
IPC: G07C3/06
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein visuelles System zur Anzeige bzw. zum Melden von Funktionszuständen einer Anlage oder Produktionslinie, die mehrere Arbeitsstationen umfasst.
Patent DE-102020131075-A1 (DE)
Title: System, umfassend ein Gargerät und eine Kühlvorrichtung zur Kühlung des Gargeräts
Inventor: KRÜMPELMANN THOMAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2), umfassend ein Gargerät (4) mit einem Gehäuse (6), einem in dem Gehäuse (6) angeordneten Garraum (8) und eine Heizvorrichtung (10) zur Beheizung des Garraums (8) in einem Beheizungsmodus des Systems (2) sowie eine Kühlvorrichtung (12) zur Kühlung des Garraums (8) und/oder einer Gargeräteelektronik des Gargeräts und/oder eines aus dem Garraum ausgeleiteten Wrasens in einem Kühlungsmodus des Systems (2).Um ein System (2), umfassend ein Gargerät (4) und eine Kühlvorrichtung (12) zur Kühlung des Gargeräts (4), zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Kühlvorrichtung (12) einen in dem Gehäuse (6) angeordneten Wärmetauscher (14) des Gargeräts (4) und eine von dem Gargerät (4) separate Kältemaschine (16) aufweist, wobei die Kältemaschine (16) auf der einen Seite und der Wärmetauscher (14) auf der anderen Seite mittels Kältemittelleitungen (18, 20) derart strömungsleitend miteinander verbunden sind, dass die Kältemaschine (16), der Wärmetauscher (14) und die Kältemittelleitungen (18, 20) in dem Kühlungsmodus des Systems (2) einen gemeinsamen Kältemittelkreislauf (22) zur Zirkulierung eines Kältemittels ausbilden.
Patent DE-102020131943-A1 (DE)
Title: Ballschläger
Inventor: LITTAU GABRIEL
IPC: A63B49/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ballschläger 1, wie etwa einen Federballschläger, Tennisschläger usw.Derartige Ballschläger 1 weisen einem Handgriff 5, einen Schlägerschaft 2 und einen Schlägerkopf 3 mit Besaitung und Halsteil 6 auf. Da die Länge dieser Ballschläger für den Transport und die Aufbewahrung oft sehr hinderlich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Schlägerschaft 2 verkürzbar aus mehreren ineinander verschiebbare Teleskopelemente 12 zu einem Teleskopschaft 2 aufzubauen. Zusätzlich sind zwei Schaftgelenke 7, 8 angeordnet, welche es ermöglichen, den Schlägerschaft 2 im rechten Winkel zusammenzuklappen und somit in eine verkürzte Transportstellung zu überführen.
Patent DE-102020133010-A1 (DE)
Title: Motorträger für ein Dachsystem sowie Baugruppe
Inventor: VOGEL STEFAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Motorträger (14) für ein Dachsystem hat einen Aufnahmeabschnitt (30) und einem Befestigungsabschnitt (32). Dabei ist der Motorträger (14) dazu ausgebildet ist, einen Elektromotor (16) des Dachsystems aufzunehmen und der Befestigungsabschnitt (32) weist ein Gewinde (42) auf, über das der Elektromotor (16) am Motorträger (14) befestigbar ist. Der Motorträger (14) ist aus einem faserverstärkten thermoplastischen Kunststoff und einstückig ausgebildet. Ferner ist eine Baugruppe (10) mit einem solchen Motorträger (14) und einem Elektromotor (16) gezeigt.
Patent DE-102020201983-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem und steuerverfahren dafür
Inventor: NOZAWA TAKASHI
IPC: B60R16/033
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ein Energieversorgungssystem weist eine Energiespeichervorrichtung, ein Relais auf der Seite der positiven Elektrode, ein Relais auf der Seite der negativen Elektrode, eine Energiesteuereinheit, die einen Kondensator, der so konfiguriert ist, dass er als Antwort auf eine Systemstartanfrage vorgeladen wird, aufweist und die mit der Energiespeichervorrichtung über das Relais auf der Seite der positiven Elektrode und das Relais auf der Seite der negativen Elektrode verbunden ist, und eine Steuervorrichtung, die so programmiert ist, dass sie das Relais auf der Seite der positiven Elektrode und das Relais auf der Seite der negativen Elektrode zu unterschiedlichen Timings immer oder unter einer vorgegebenen Bedingung als Antwort auf die Systemstartanfrage schließt, und so programmiert ist, dass sie eine Sequenz eines Schließens des Relais auf der Seite der positiven Elektrode und des Relais auf der Seite der negativen Elektrode gemäß einer vorgegebenen Einschränkung ändert, auf. Diese Konfiguration verlängert die Lebensdauer des Relais auf der Seite der positiven Elektrode und des Relais auf der Seite der negativen Elektrode effektiv.