baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009789-U1 (DE)
Title: Motorradkoffer mit Innentasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Motorradkoffer (1) mit einer Innentasche (2),
 wobei die Innentasche (2) Wände (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) aufweist, die aus einem weichen oder labilen Wandmaterial hergestellt sind;
 wobei die äußere Form der Innentasche (2) dem inneren Raum des Motorradkoffers (1) entspricht; und
 wobei die Innentasche (2) über ein Stützgerüst (3) aus einem steiferen Material verfügt, das so ausgebildet und/oder vorgesehen ist, dass es ein Zusammensacken der Innentasche (2) auch nach deren Entnahme aus dem Motorradkoffer (1) verhindert.
Patent DE-202015100035-U1 (DE)
Title: Garantiegerät des Schmieröls des Fahrzeugmotors
IPC: F01M11/06
Filed: 2015-01-07
Abstract: Garantiegerät des Schmieröls des Fahrzeugmotors, aufweisend eine das Öl enthaltende Ölwanne des Fahrzeugmotors, wobei nach dem Start des Motors die Ölpumpe das Öl aus der Ölwanne ins Kurbelgehäuse des Motors einpumpt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölreserve in der Ölwanne des Motors eine Ölreserve ist, bei der der Ölverlust innerhalb von einem Ölwechselzyklus des Fahrzeugs nicht berücksichtigt wird und die erforderliche minimale Ölgebrauchsmenge für die Schmierung des Motors beibehalten wird, wobei das Gerät weiter einen Ölnachfülltank aufweist, und wobei am Ölpumpkanal der Ölpumpe ein Zusatzrohr zusätzlich angeordnet ist, und wobei das Zusatzrohr sich in den Ölnachfülltank erstreckt, und wobei ein Schalterventil am Ölpumpkanal der Ölpumpe angeordnet ist, und wobei ein Ventilsteuergerät mit dem Schalterventil verbunden ist, um das Öffnen und das Schließen des Zusatzrohrs zu steuern.
Patent DE-202015101223-U1 (DE)
Title: Anlage zum Stapeln von Furnieren und/oder zum Abstapeln eines Stapels aus Furnierpaketen
IPC: B27D1/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Anlage zur Herstellung einer Werkstoffplatte aus einem Furnierpaket, umfassend eine Stapelvorrichtung (14) zur Herstellung eines Stapels (1) aus einzelnen Furnieren (4) oder Furnierpaketen (2) und/oder einer Abstapelvorrichtung (15) für einen Stapel (1) bestehend aus mehreren Furnierpaketen (2) und eine Presse (2), in der zumindest ein Furnierpaket (2) zu einer Werkstoffplatte (10) verpresst wird, wobei die Furnierpakete (2) aus mehreren Schichten einzelner oder mehrerer Furniere (4) bestehen und zwischen den Furnierpaketen (2) eine Trennebene (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelvorrichtung (14) geeignet ist während des Stapelns der Furnierpakete (2) die Trennebene (5) zwischen den Furnierpaketen (2) mit einer Markierung kenntlich zu machen und/oder die Abstapelvorrichtung (15) zur Erkennung der Trennebene (5) mittels einer Markierung an oder zwischen den Furnierpaketen (2) geeignet ist und ein Werkzeug und/oder eine automatisierte Vorrichtung (6) zur Abtrennung zumindest eines Furnierpaketes von dem Stapel (1) in der Abstapelvorrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-202015101714-U1 (DE)
Title: Einfache Montagekonstruktion für Brillen mit dünner Linsenfassung
IPC: G02C5/22
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine einfache Montagekonstruktion für Brillen mit dünner Linsenfassung, umfassend: – eine Linsenfassung (10), wobei auf beiden Seiten dieser jeweils ein Verbindungsteil (11) angeordnet ist, wobei jedes Verbindungsteil (11) eine Verlängerungsstange (111), ein Anschlagbauteil (112), eine Wellensitzstange (113) und eine Drehachse (114) beinhaltet, wobei sich die Verlängerungsstange (111) aus einer Seitenkante der Linsenfassung (10) horizontal nach außen erstreckt, wobei sich das Anschlagbauteil (112) vertikal aus dem äußeren Ende der Verlängerungsstange (111) erstreckt, wobei sich die Wellensitzstange (113) aus einem Ende des Anschlagbauteils (112) nach innen erstreckt, wobei zwischen der Wellensitzstange (113) und dem Anschlagbauteil (112) ein gestufter Abschnitt (116) vorliegt, wobei sich die Drehachse (114) vertikal aus einem Ende der Wellensitzstange (113) erstreckt; – einen Brillenbügel (20), dessen vorderes Ende mit einem Drehloch (21) versehen ist; und – ein Verbindungselement (30), in dessen Innern ein Montageloch (31) vorgesehen ist, wobei ein Ende des Verbindungselements (30) einen Flansch (32) mit einem größeren Außendurchmesser aufweist, wobei das Verbindungselement (30) durch das Drehloch (21) des Brillenbügels (20) durchgesteckt wird und dann das Montageloch (31) des Verbindungselements (30) mit der Drehachse (114) der Linsenfassung (10) verbunden wird, wodurch die Brillenbügel (20) relativ zur Linsenfassung (10) ein oder ausgeklappt werden können.
Patent DE-202015103324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filtration von Fluiden
IPC: B01D35/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Trapfilter zur Filtration von Fluiden mit zumindest einem Filterkessel (4) mit einem Unfiltratraum (4a) mit Einlauf (7) für Unfiltrat (1) und einem Filtratraum (4b) mit Auslauf (8) für Filtrat (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Unfiltratraum (4a) und/oder der Einlauf (7) zugleich als Gaspuffer ausgebildet ist bzw. sind, indem sich der Unfiltratraum (4a) und gegebenenfalls der Einlauf (7) aus einem Unfiltratvolumen (10) und einem Gaspuffervolumen (11) zusammensetzen, und wobei der Unfiltratraum (4a) neben dem Einlauf (7) für das Unfiltrat (1) wenigstens einen Gasanschluss (12, 13) für die Gaszufuhr/Gasabfuhr eines Puffergases (14) aufweist, und wobei eine Flüssigkeitsspiegel-Stellvorrichtung (20, 21, 22) zur Einstellung des Filtrat-Flüssigkeitsspiegels im Unfiltratraum (4a) vorgesehen ist.
Patent DE-202015103661-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau des Anti-Rutsch-Schuhnagels
IPC: A43C15/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein verbesserter Aufbau des Anti-Rutsch-Schuhnagels, der einen aus Gummi ausgeformten Hauptkörper der Schuhsohle, mehrere aus Metallmaterial hergestellte Hauptkörper der Nagelelemente, die auf der Unterseite des Hauptkörpers der Schuhsohle angeordnet sind und zusammen mit der Gummisohle einstückig ausgeformt werden und zur Anti-Rutsch-Funktion dienen, und mehrere Nagelkopfstäbe, die aus deren unteren Enden hervorstehen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Endplatte an den Enden der mittigen Nagelstange des Hauptkörpers des Nagelelements und eine Zwischenplatte zum Abstandhalten auf der Stangenfläche des mittleren Abschnitts der Nagelstange angeordnet sind, wobei dessen unteres Ende mit einem vorstehenden Nagelkopfstab ausgestattet ist, wodurch ein doppelschichtiges, scheibenförmiges Anti-Rutsch-Nagelelement mit einer großen Kopfform gebildet ist.
Patent DE-202016003997-U1 (DE)
Title: Material und Vorrichtung zum Transportieren und Backen von Rohteigen
IPC: A21B3/15
Filed: 2016-06-29
Abstract: Material zum Transport und Backen von Rohteigen, wird dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens zwei Lagen besteht, die verbunden sind durch eine partielle Verklebung (2), Verfaserung (2), oder Verhakung (2), deren obere Lage (1) die Anhaftung des Teiges ermöglicht und zum Backen bestimmt ist, mit hohem Wärmedurchgang und einer Back-Trennfunktion nach dem Backen, deren untere Lage (3) oder untere Lage (4) überwiegend eine konstruktiv tragende Funktion darstellt.
Patent DE-202016006635-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für digitale Speicher
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen digitalen Speicher (2), der durch eine Person (1) in ein Lesegerät oder eine Anschlussbuchse eines elektronischen Gerätes (3) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der digitale Speicher über einen Transmitter verfügt, der beim Einstecken des digitalen Speichers (2) in das Lesegerät oder die Anschlussbuchse des elektronischen Gerätes (3) aktivierbar ist, wobei der Transmitter mit einem Empfänger (5), über den die Person (1) verfügt, funktechnisch zur Übertragung von Signalen (4) verbindbar ist, und durch den Empfänger (5) ein Warnsignal generierbar ist, wenn sich die Person (1) mit dem Empfänger (5) von dem im Lesegerät oder der Anschlussbuchse befindlichen Speicher (2) entfernt.
Patent DE-202016008826-U1 (DE)
Title: Schreibinstrument
IPC: C22C12/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Metalllegierung zur Herstellung eines Schreibelements (20), das geeignet ist, Zeichen auf Papier durch dessen Oxidation zu zeichnen; wobei die Legierung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Zweikomponentenlegierung ist und Wismut und Zinn zu vorgegebenen Anteilen umfasst.
Patent DE-202016100058-U1 (DE)
Title: Halteleiste zum Aufnehmen mindestens eines flächigen Informationsträgers
IPC: G09F3/20
Filed: 2016-01-08
Abstract: Halteleiste zum Aufnehmen mindestens eines flächigen Informationsträgers – mit einem Befestigungselement (18) zum Befestigen der Halteleiste (1) an einer Fläche und – mit einem Basiselement (2) zur Aufnahme des mindestens einen flächigen Informationsträgers, wobei – das Basiselement (2) mindestens eine Vertiefung (3, 4) zum Einstecken des mindestens einen flächigen Informationsträgers aufweist, wobei – die mindestens eine Vertiefung (3) zwei gegenüberliegende Grenzflächen (5, 6) aufweist, wobei die Grenzflächen (5, 6) einen Aufnahmebereich (11) zur zumindest bereichsweisen Aufnahme des mindestens einen flächigen Informationsträgers begrenzen und – die mindestens eine Vertiefung (3) mindestens ein Klemmelement (16) aufweist, wobei – das mindestens eine Klemmelement (16) sich von einer Grenzfläche (5) hin zu der gegenüberliegenden Grenzfläche (6) erstreckt und – das mindestens eine Klemmelement (16) in einer Klemmstellung zum Klemmen des mindestens einen flächigen Informationsträgers an der gegenüberliegenden Grenzfläche (6) geeignet ist.
Patent DE-202016100869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von elektrischen Bauteilen mit einer Stromversorgung
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung (30) zum Verbinden von elektrischen Bauteilen (20, 22) mit einer Stromversorgung (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (30) von wenigstens einem dreidimensional gebogenen Draht (32) gebildet ist, in den zumindest an seinen Enden Kontaktbereiche (36) eingeformt sind.
Patent DE-202016102106-U1 (DE)
Title: Absorptionsspektrometerlichtquellenanordnung und Gasanalysator
IPC: G01N21/25
Filed: 2016-04-21
Abstract: Absorptionspektrometerlichtquellenanordnung (30) zur Absorptionsspektroskopie, mit einer – Deuteriumlampe (50) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung (70) in einem ersten, ultravioletten Wellenlängenbereich und – einer Leuchtdiodenlichtquelle (58) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung (72) in einem zweiten Wellenlängenbereich, der Wellenlängen größer als die Wellenlängen des ersten Wellenlängenbereiches umfasst, wobei die Deuteriumlampe (50) und die Leuchtdiodenlichtquelle (58) entweder (i) derart angeordnet sind und/oder (ii) optische Elemente derart vorgesehen sind, dass sich die Strahlengänge der Deuteriumlampe (50) und der Leuchtdiodenlichtquelle (58) in eine gemeinsame Richtung vereinigen.
Patent DE-202016102147-U1 (DE)
Title: Magazinanordnung für ein Gewehr und Gewehr mit einer derartigen Magazinanordnung
IPC: F41A9/63
Filed: 2016-04-22
Abstract: Magazinanordnung (2) für ein Gewehr mit einem an einem Gewehrgehäuse (1) um eine Querachse (10) schwenkbar befestigbaren Magazinträger (11), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Magazinträger (11) mehrere um eine Längsachse (13) des Magazinträgers (11) drehbare Patronenbehälter (8) zur Aufnahme mehrerer Patronen (7) angeordnet sind.
Patent DE-202016102537-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-05-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (100; 200), umfassend zumindest eine Lichtquelle, mehrere elektrische Leiter und einen Stromanschluss zur Stromversorgung der Beleuchtungseinrichtung, wobei die elektrischen Leiter den Stromanschluss mit der Lichtquelle verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung ein Aufnahmemittel (102) für eine kartenförmige elektronische Einheit (103) aufweist, wobei das Aufnahmemittel (102) über die elektrischen Leiter mit dem Stromanschluss und der Lichtquelle verbunden ist.
Patent DE-202017003532-U1 (DE)
Title: LED-Standspiegel mit Schalter und Anschluss für die Steckdose
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: LED-Standspiegel mit Standfuß, der individuell platziert werden kann und von einem Laien in Betrieb genommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der LED-Spiegel durch seinen Standfuß individuell im Raum platziert werden kann und durch die Anschlussart von einem Laien in Betrieb genommen werden kann.
Patent DE-202017006232-U1 (DE)
Title: Befestigung für Wechselobjektive
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-12-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Wechselobjektive umfassend ein im Wesentlichen ringförmiges Befestigungselement, welches auf der vorderen Innenseite einen Anschluss (1) für ein Wechselobjektiv aufweist, und auf dessen Rückseite sich eine Halterung (2) befindet, womit die Vorrichtung lösbar an Gegenständen oder Personen befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss des ringförmigen Befestigungselementes und das mit ihm zu befestigende Wechselobjektiv zusammen einen Objektivanschluss bilden.
Patent DE-202017007316-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schleifscheibe
IPC: B24D5/10
Filed: 2017-03-31
Abstract: Schleifscheibe, umfassend
 - einen kreisförmigen Kern (101) mit einem Außenumfang (103),
 - einen Rand (111), der orthogonal zu dem kreisförmigen Kern an dem Außenumfang angeordnet ist, wobei der Rand eine innere Oberfläche (115) und eine äußere Oberfläche (113) umfasst, und
 - ein Körnungsmaterial (141), das auf mindestens einem Teil der äußeren Oberfläche (113) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Öffnungen (121) in dem Kern (101) angeordnet sind, um einen Luftstrom bereitzustellen, der auf die innere Oberfläche (115) gerichtet ist, und wobei die äußere Oberfläche (113) des Randes (111) mit einer Vielzahl von Rillen versehen ist (131), und wobei ein Hauptteil des Körnungsmaterials (141) auf der äußeren Oberfläche des Randes auf Flächen (132) zwischen den Rillen angeordnet ist.
Patent DE-202017007355-U1 (DE)
Title: Spalierobstanlage sowie Heizanordnung zur Beheizung einer Pflanzanlage
IPC: A01G13/06
Filed: 2017-07-21
Abstract: Pflanzanlage, insbesondere Spalierobstanlage, insbesondere Weinbauanlage, für in Reihe gestellte Obstpflanzen (20) die an einem Befestigungsdraht (32) vorzugsweise eines Drahtrahmengerüst (30) befestigbar sind,
 wobei der Befestigungsdraht (32) zwischen Pfosten (31) gespannt ist und wobei eine Heizeinrichtung vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Heizeinrichtung ein Heizkabel (10) aufweist, das in einem Hohlprofil (40) geführt und über dieses an dem Befestigungsdraht (32) befestigt ist,
 und dass das Heizkabel (10) einen elektrisch leitenden Heizleiter (16) und einen elektrisch leitenden Kaltleiter (17) aufweist, wobei sowohl der Heizleiter (16) als auch der Kaltleiter (17) von einem gemeinsamen Mantel (11) umgeben sind.
Patent DE-202017100592-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Tafel
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-02-03
Abstract: Starre Tafel, die zum Konstruieren einer wasserdichten Boden- oder Wandabdeckung geeignet ist, wobei die Tafel eine im Wesentlichen planare obere Oberfläche, eine im Wesentlichen planare untere Oberfläche und wenigstens vier im Wesentlichen geradlinige Seitenränder aufweist, wobei die starre Tafel eine Schichtstoffstruktur aufweist, die umfasst: – eine starre Kernschicht, die grundsätzlich aus einem Verbundmaterial besteht, das ein Gemisch eines Mineralmaterials und eines thermoplastischen Materials umfasst, – eine Deckschicht, die an der Kernschicht befestigt ist, wobei das Verbundmaterial ein Verhältnis von Gewichtsprozentsätzen des Mineralmaterials relativ zu dem thermoplastischen Material von 1 oder mehr hat.
Patent DE-202017102199-U1 (DE)
Title: Halterung für tragbare elektronische Vorrichtungen zur Verwendung in einem Fahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: Halterung für tragbare elektronische Vorrichtungen in einem Fahrzeug, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das einen Raum darin definiert und ein offenes Ende aufweist; und eine erste und zweite Anzahl von Halteelementen, die an gegenüberliegende Seitenwände des Gehäuses gekoppelt sind und angeordnet sind, um sich in den Raum hinein zu erstrecken; wobei die erste und zweite Anzahl von Halteelementen zusammenwirken, um eine tragbare elektronische Vorrichtung zu halten, die durch das offene Ende in den Raum eingeführt wird.
Patent DE-202017107752-U1 (DE)
Title: Zahnimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Zahnimplantat (1) mit Implantatfortsatz (2), die entlang einer Längsachse ausgebildet sind, wobei:
 - das Zahnimplantat (1) ein apikales Ende (1a), ein coronales Ende (1b) und einen Abschnitt (1c) zur Aufnahme und Sicherung eines Abutments umfasst;
 - der Implantatfortsatz (2) mit dem Implantat (1) einstückig ausgebildet ist und sich von einer Stirnseite des apikalen Endes (1a) weg entlang der Längsachse erstreckt,
 - wobei der Implantatfortsatz (2) entlang der Längsachse einen ersten Abschnitt (3) mit einer annularen Einschnürung (6) aufweist, die direkt mit der Stirnseite des apikalen Endes (1a) des Implantats (1) verbunden und als eine Sollbruchstelle mit einem so kleinen Materialdurchmesser ausgebildet ist, dass bei einer Biegung oder einer Torsion des Implantats (1) gegen den Implantatfortsatz (2), das Implantat (1) vom Implantatfortsatz (2) an der Einschnürung (6) abbricht, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Implantatfortsatz (2) entlang der Längsachse im Anschluss an den ersten Abschnitt (3) einen zweiten Abschnitt (4) aufweist, der vom Implantat (1) weiter als der erste Abschnitt (3) entfernt liegt und dazwischen senkrecht zur Längsachse eine äußere annulare Rille (7) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Implantatfortsatz (2) durch eine Klemmung der Rille (7) in Richtung der Längsachse zu halten.
Patent DE-202018006710-U1 (DE)
Title: Füllstandradar mit kurzer Messzeit
IPC: G01F23/284
Filed: 2018-05-08
Abstract: Messgeräteschaltung (600), aufweisend:
 zumindest einen Prozessor (104);
 zumindest eine Analog-Digital-Wandlerschaltung (601);
 zumindest einen Zwischenspeicherbaustein (602), der zwischen dem Prozessor und der Analog-Digital-Wandlerschaltung angeordnet ist;
 wobei der Zwischenspeicherbaustein zum Empfang von digitalen Signalen von der Analog-Digital-Wandlerschaltung mit einer ersten Datenrate ausgeführt ist;
 wobei der Prozessor zum Auslesen des Zwischenspeicherbausteins mit einer zweiten Datenrate ausgeführt ist, welche ungleich der ersten Datenrate ist;
 wobei die Messgeräteschaltung eingerichtet ist zur Durchführung eines Verfahrens zur Füllstandmessung, Grenzstandmessung, Druckmessung oder Durchflussmessung, bei dem Messdaten erfasst und verarbeitet werden, aufweisend die Schritte:
 Erfassen von Messdaten;
 Aktivieren eines Zwischenspeicherbausteins (602) durch Versorgen des Zwischenspeicherbausteins mit einem externen Betriebstaktsignal (1002) und/oder einer Versorgungsspannung (1002);
 Empfangen von digitalen Signalen, die mit den erfassten Messdaten korrespondieren, von einer Analog-Digital-Wandlerschaltung (601) mit einer ersten Datenrate in dem Zwischenspeicherbaustein;
 Aktivieren eines Prozessors (104);
 Auslesen des Zwischenspeicherbausteins mit einer zweiten Datenrate, welche ungleich der ersten Datenrate ist, durch den Prozessor (104);
 Deaktivieren des Zwischenspeicherbausteins durch Trennen des Zwischenspeicherbausteins von dem externen Betriebstaktsignal und/oder der externen Versorgungsspannung; 
 Ausgeben eines Messwerts, der von dem Prozessor und/oder dem Zwischenspeicherbaustein aus den digitalen Signalen berechnet wurde, durch den Prozessor;
 Versetzen des Prozessors in einen Schlafmodus.
Patent DE-202018100060-U1 (DE)
Title: Verstärktes Bremssattelgehäuse
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-01-05
Abstract: Bremssattelgehäuse, das Folgendes umfasst: (a) einen inneren Körper mit einer oder mehreren Innenkolbenbohrungen, die zu einem Rotorspalt hin offen sind; (b) einen äußeren Körper, der Folgendes aufweist: (i) eine oder mehrere Außenkolbenbohrungen, die zu dem Rotorspalt hin offen sind; (ii) eine Brückenstruktur, die sich über den Rotorspalt hinweg erstreckt; und (iii) mehrere Verstärkungsstrukturen, die in der Brückenstruktur enthalten sind; wobei eine Längsebene durch sowohl den inneren Körper als auch den äußeren Körper verläuft; wobei sich die mehreren Verstärkungsstrukturen in einem Winkel von der Längsebene weg erstrecken, während sich mehrere Verstärkungsstrukturen von einer Außenfläche des äußeren Körpers über den Rotorspalt erstrecken; und wobei ein oder mehrere Brückenbefestigungsmittel, die parallel zur Längsebene verlaufen, die Brückenstruktur an dem inneren Körper sichern, so dass die Brückenstruktur den äußeren Körper mit dem inneren Körper verbindet.
Patent DE-202018100412-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/092
Filed: 2018-01-25
Abstract: Leuchte (1), umfassend – einen im Wesentlichen stabförmigen Leuchtkörper (2) mit zumindest einem Leuchtmittel, insbesondere einem LED-Leuchtmittel mit zumindest einer Leuchtdiode, das innerhalb des Leuchtkörpers (2) untergebracht ist, und mit einem elektrischen Anschlusskabel (4), das aus dem Leuchtkörper (2) herausgeführt ist, wobei das Leuchtmittel so angeordnet ist, dass es während des Betriebs Licht in radialer Richtung emittieren kann, welches durch eine Mantelfläche (20) des Leuchtkörpers (2) transmittiert werden kann, – eine Halteeinrichtung (3) mit zwei Klemmabschnitten (31, 32), die so geformt und derart voneinander beabstandet sind, dass der Leuchtkörper (2) in einer horizontalen Montageposition zwischen den beiden Klemmabschnitten (31, 32) lösbar festlegbar ist, sowie – Befestigungsmittel, die dazu ausgebildet sind, die Halteeinrichtung (3) lösbar an einer Montagefläche zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) eine Durchgangsöffnung (35) aufweist, durch die der Leuchtkörper (2) und das elektrische Anschlusskabel (4) hindurchführbar sind und in der der Leuchtkörper (2) in einer vertikalen Montageposition lösbar festlegbar ist.
Patent DE-202018103599-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung des Innenvolumens eines Kartons
IPC: B31B50/74
Filed: 2018-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Anpassung des Innenvolumens eines Kartons (1) an das Volumen des im Karton (1) einliegenden Füllguts• mit einer in vertikaler Richtung (3) verfahrbaren und die tatsächliche Höhe des Füllguts messenden Messplatte (5),• mit in vertikaler Richtung (3) verfahrbaren und horizontal schneidenden Schneid- oder Rillwerkzeugen (7) und• mit in vertikaler Richtung (3) verfahrbaren und vertikal schneidenden Eckschneidmessern (6).
Patent DE-202018104017-U1 (DE)
Title: Rammvorrichtung
IPC: E02D7/14
Filed: 2018-07-12
Abstract: Rammvorrichtung (1) zum Rammen einer Sondenstange in einen Untergrund, mit einer Führungsstange (3), einem Rammbären (4) und einem Amboss (5),wobei der Rammbär (4) mittels eines umlaufenden endlosen Mittels (6) entlag der Führungsstange (3) aus einer ersten, untern Position in eine zweite, obere Position anhebbar ist und aus der oberen Position über eine vorbestimmte Fallhöhe auf den Amboss (5) fällt, wenn der Rammbär (4) nicht in Eingriff mit dem umlaufenden endlosen Mittel (6) steht, undwobei der Amboss (5) so angeordnet ist, dass er den vom Rammbären (4) erhaltenen Schlag an eine Sondenstange weitergeben kann,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens zwei Anschlagelemente (7, 8) auf unterschiedlichen Höhen am Rammbären (4) angeordnet sind,dass die Anschlagelemente (7, 8) senkrecht zur Längsrichtung der Führungsstange (3) verstellbar und in zwei Positionen fixierbar sind, wobei die Anschlagelemente (7, 8) in der ersten Position mit ihrer freien Kante (9) über die dem umlaufenden endlosen Mittel (6) zugewandte Stirnseite (10) des Rammbären (4) hinausragen, so dass die freie Kante (9) mit dem umlaufenden endlosen Mittel (6) zusammenwirkt, und in der zweiten Position mit ihrer freien Kante (9) nicht über die Stirnseite (10) des Rammbären (4) hinausragen.