baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen
Inventor: TISSIN NIKOLAJ
IPC: B21G1/00
Filed: 2019-08-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Mikrostrukturen, insbesondere Mikronadeln und insbesondere Mikronadel-Arrays weist eine Matrize (22) auf, die an einer Oberseite (24) mindestens eine insbesondere kegelförmige Vertiefung zur Herstellung einer Mikrostruktur aufweist. Die Matrize (22) ist beispielsweise als Silikonkappe ausgebildet und insbesondere über ein Halteelement (30) mit einem Hohlzylinder (14) verbunden. Innerhalb des Hohlzylinders ist ein Stößel (18) verschiebbar angeordnet.
Patent DE-102019207637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: HAMMER HANS
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-05-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (1), welcher folgende Komponenten aufweist:- einen regelbaren Kältemittelverdichter (3), welcher mit einem minimalen Fördervolumen betreibbar ist,- einen als Kondensator oder Gaskühler ausgebildeten Wärmeübertrager (4) zur Durchführung eines Kälteanlagenbetriebs,- einen Verdampfer (2) mit einem Verdampfer-Expansionsorgan (AE1), und- einen zwischen dem Verdampfer-Expansionsorgan (AE1) und dem Kältemittelverdichter (3) angeordneten Niederdrucksensor (pND),- einen luftseitig des Verdampfers (2) angeordneten Temperatursensor (T) zur Erfassung eines Temperaturistwertes (Tist_Luft) der Luftaustrittstemperatur am Verdampfer (2), wobei zur Durchführung einer Zweipunktregelung des Kältemittelverdichters (3)a) ein Temperatursollwert (Tsoll_Luft) für die Luftaustrittstemperatur am Verdampfer (2) bereitgestellt wird,b) ein Drucksollwert (psoll_KM) für den Verdampfungsdruck im Verdampfer (2) entsprechend des Temperatursollwertes (Tsoll_Luft) für die Luftaustrittstemperatur am Verdampfer (2) bereitgestellt wird,b1) ein dem Temperaturistwert (Tist_Luft) entsprechender Verdampfungsdruck (pist_berechnet) bestimmt wird,c) eine die Zweipunktregelung definierende Hysterese bezüglich des Drucksollwertes (psoll_KM) mit einem Abschaltdruckwert (poff) als Minimalwert und einem Zuschaltdruckwert (pon) als Maximalwert bestimmt wird,d) der Kältemittelverdichter (3) abgeschaltet wird, wenn entweder der Istwert (pist_KM) des Niederdrucks oder der dem Temperaturistwert (Tist_Luft) entsprechende Verdampfungsdruck (pist_berechnet) den Abschaltdruckwert (poff) zeitlich zuerst erreicht, unde) der Kältemittelverdichter (3) eingeschaltet wird, wenn entweder der Istwert (pist_KM) des Niederdrucks oder der dem Temperaturistwert (Tist_Luft) entsprechende Verdampfungsdruck (pist_berechnet) den Zuschaltdruckwert (pon) zeitlich zuerst erreicht.
Patent DE-102019214028-B4 (DE)
Title: Harzformkörper
Inventor: NISHIMURA YASUSHI
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-09-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Harzformkörper, umfassend:einen Körper (1), der aus einem faserverstärkten Harz mit Verstärkungsfasern (10) und einer Oberfläche gebildet ist;eine Dekorfolie (2), die an der Oberfläche des Körpers (1) haftet, wobei die Dekorfolie (2) eine metallische Glanzschicht (23) und eine transparente Schutzschicht (20), die auf einer Außenseite der metallischen Glanzschicht (23) angeordnet ist, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dekorfolie (2) eine Schweißschicht (25) aufweist, die auf die Oberfläche des Körpers (1) geschweißt ist und die auf einer Innenseite der metallischen Glanzschicht (23) angeordnet ist; und eine Ankerstrukturschicht (30), die an der Grenze zwischen der Schweißschicht (25) und dem Körper (1) konfiguriert ist und eine ungleichmäßige Form aufweist, so dass die Verstärkungsfasern (10) des Körpers (1) in die Schweißschicht (25) beißen,wobei die Ankerstrukturschicht (30) eine Höhendifferenz aufweist, die größer ist als ein Faserdurchmesser der Verstärkungsfasern (10),wobei die Ankerstrukturschicht (30) einen Höhenunterschied von 20 µm oder mehr aufweist.
Patent DE-102019219108-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Kleinstfahrzeug mit einem zumindest teilweise autonomen Fahrerassistenzsystem, sowie Verfahren
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-12-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Kleinstfahrzeug (10) für zumindest eine Person (12), mit einem elektrischen Motor (16) zum Antreiben des Kleinstfahrzeugs (10), mit einem elektrischer Energiespeicher (18) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für zumindest den elektrischen Motor (16) und mit einer Funktionseinheit (20), welche in Abhängigkeit von einem Steuersignal in den Betrieb des Kleinstfahrzeugs (10) eingreift, wobei das Kleinstfahrzeug (10) ein zumindest teilweise autonomes Fahrerassistenzsystem (22) aufweist, welches zumindest teilweise autonom das Steuersignal für die Funktionseinheit (20) erzeugt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102021123460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-09-10
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems (12) in einem Kraftfahrzeug (10), welches zur Routenführung des Kraftfahrzeugs (10) an einen Zielort ausgebildet ist, wobei durch das Navigationssystem (12) Parkmöglichkeiten in einem Bereich um den Zielort ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Aufnahmeeinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10) Schuhe (20, 22) eines oder mehrerer Fahrzeuginsassen (14, 16) aufgenommen werden, wobei die aufgenommenen Schuhe (20, 22) gemäß eines Erkennungskriteriums in eine jeweilige Schuhklasse klassifiziert werden, wobei durch das Navigationssystem (12) anhand von vorgegebenen Fußweginformationen für Fußwege von den jeweiligen Parkmöglichkeiten zu dem Zielort geprüft wird, ob die Schuhklasse für den jeweiligen Fußweg geeignet ist, wobei für die Routenführung die Parkmöglichkeiten angeboten werden, für die die Schuhklasse für den jeweiligen Fußweg zum Zielort geeignet ist.
Patent DE-102021203768-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Aggregat und Vorrichtung mit dem Aggregat
Inventor: WEIGEL ANDREAS
IPC: F15B21/00
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-11-10
Abstract: Offenbart ist ein hydraulisches Antriebsaggregat, das aus einem Kunststoff-Behälter und einem Trägergestell aufgebaut ist. Der Kunststoffbehälter ist unter dem Trägergestell montiert. Auf dem Trägergestell kann eine hydraulische Steuerung aufgebaut sein. Das Trägergestell kann die Last der Aufbauten aufnehmen. Alternativ oder zusätzlich kann das Trägergestell einen geschützten Einschub für den Kunststoff-Behälter aufweisen. Des Weiteren kann alternativ oder zusätzlich das Trägergestell den Kunststoff-Behälter entlasten vor Kräften, die durch Anschlussleitungen der Steuerung gegebenenfalls eingebracht werden.
Patent DE-102022104430-B4 (DE)
Title: Teleskop-entriegelungsmechanismus
Inventor: BUZZARD DONALD A
IPC: B62D1/18
Filed: 2022-02-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verriegelungsmechanismus (62, 162) für eine axial verstellbare Lenksäule, umfassend:einen Verriegelungsnocken (66), der einen Nockenabschnitt (76, 176, 276) und einen Nabenabschnitt (74, 174, 274) aufweist, wobei der Nockenabschnitt (76, 176, 276) und der Nabenabschnitt (74, 174, 274) unabhängige,separat geformte Komponenten sind;einen Stift (90), der sich durch den Nockenabschnitt (76, 176, 276) erstreckt, damit der Nockenabschnitt (76, 176, 276) schwenken kann;einen gezahnten Abschnitt (86), der an dem Nockenabschnitt (76, 176, 276) ausgebildet ist, um in einer verriegelten Position in Eingriff mit Zähnen (96),die der axial verstellbaren Lenksäule zugeordnet sind, und in einer entriegelten Position außer Eingriff mit den Zähnen (96) zu schwenken; undeine Schnittstellenfläche (75) an dem Nabenabschnitt (74, 174, 274), die mindestens eine angewinkelte Fläche (78) umfasst, die mit einem einstellbaren Hebel (52) zusammenwirkt und den Nockenabschnitt (76, 176, 276) von der verriegelten Position in die entriegelte Position vorspannt.
Patent DE-112004002348-B4 (DE)
Title: Gasturbinenschutzvorrichtung
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: F02C9/28
Filed: 2004-11-26
Granted: 2012-03-15
Abstract: Gasturbinen-Schutzvorrichtung, die Schaufeldurchlauf-Temperaturen von Verbrennungsgasen einer Mehrzahl von ringförmig angeordneten Brennkammern (4) mittels Temperatursensoren (5), deren Anzahl mindestens gleich der Anzahl der Brennkammern (4) ist und die ringförmig an den Turbinenschaufel-Austritten angeordnet sind, misst und die ein Gasturbinenschutzsignal basierend auf den Schaufeldurchlauf-Temperaturmesswerten der Temperatursensoren (5) ausgibt, und mit: einem Temperaturabweichungs-Berechnungsabschnitt (11a, 11b, 11c) zum Berechnen einer Differenz zwischen einem Mittelwert der Schaufeldurchlauf-Temperaturmesswerte und dem Schaufeldurchlauf-Temperaturmesswert eines jeden Temperatursensors (5), um eine Schaufeldurchlauf-Temperaturabweichung jedes Temperatur Auslösesignalsensors zu finden; einem Temperaturabweichungs-Änderungsbetrag-Berechnungsabschnitt (12a, 12b, 12c) zum Berechnen eines Schaufeldurchlauf-Temperaturabweichungs-Änderungsbetrags jedes Temperatursensors basierend auf der Schaufeldurchlauf-Temperaturabweichung jedes Temperatursensors, die durch den Temperaturabweichungs-Berechnungsabschnitt (11a, 11b, 11c) berechnet wurde; einem Bestimmungsabschnitt (15) für einen großen Temperaturabweichungs-Änderungsbetrag zum Vergleichen des Schaufeldurchlauf-Temperaturabweichungs-Änderungsbetrags jedes Temperatursensors (5), der durch den Temperaturabweichungs-Änderungsbetrag-Berechnungsabschnitt (12a, 12b, 12c) berechnet wurde, mit einem eingestellten Wert eines großen Schaufeldurchlauf-Temperaturabweichungs-Änderungsbetrags, um ein Signal eines großen Schaufeldurchlauf-Temperaturabweichungs-Änderungsbetrags auszugeben, wenn der Schaufeldurchlauf-Temperaturabweichungs-Änderungsbetrag jedes Temperatursensors (5) den...
Patent DE-112006002601-B4 (DE)
Title: Effizientes Rundaussenden in drahtlosen vermaschten Netzen
Inventor: TAHA SAMER M
IPC: H04W84/18
Filed: 2006-11-09
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren in einem drahtlosen vermaschten Netz, wobei das Verfahren aufweist:  Empfangen einer Kommunikation an einer ersten Einheit über ein drahtloses Medium von einer zweiten Einheit;  Adressieren der Kommunikation zu einem oder mehreren benachbarten drahtlosen Einheiten mit Ausnahme der benachbarten Einheiten, die in einem oder mehreren Feldern in der Kommunikation von der zweiten Einheit adressiert worden sind; und Aussenden der Kommunikation,  wobei das Adressieren der Kommunikation das Setzen eines Empfängeradressfelds aufweist zum Einschließen von Medium Access Control (MAC) Adressen benachbarter Knoten, die in einer Tabelle der zugehörigen Nachbarn definiert sind, die von der ersten Einheit gespeichert ist, außer MAC Adressen von benachbarten Knoten, die vorangehend in der empfangenen Kommunikation adressiert sind.
Patent DE-112008000340-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus luftporenhaltigem, faserverstärktem Polypropylen
Inventor: PFEIFFER EBERHARD
IPC: B29C65/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus faserverstärktem Polypropylen, wobei man einen 1000 bis 2000 mm langen und 300 bis 1000 mm breiten Zuschnitt A aus einem flächigen Halbzeug aus faserverstärktem Polypropylen mit einem Gehalt von 35 bis 80 Gew.% Verstärkungsfasern und einem Gehalt an gleichmäßig verteilten Luftporen von 20 bis 80 Vol.% auf eine Temperatur oberhalb des Erweichungspunktes des Polypropylens erwärmt, in eine zweiteilige Form einlegt, verpresst und dabei verformt, dadurch gekennzeichnet, dass man einen oder mehrere 20 bis 100 mm breite Streifen B aus Polypropylen mit einem Gehalt von 0 bis 60 Gew.% Verstärkungsfasern und einem Gehalt an Luftporen von weniger als 5 Vol.%, die auf eine Temperatur oberhalb des Erweichungspunktes des Polypropylens erwärmt wurden, am Rand des Zuschnitts mit einer Überlappung, die im Mittel von 5 bis 50 mm beträgt, bei einem Druck von 100 bis 250 bar mitverpresst, wobei die Streifen B in den Randbereich der Form fließen.
Patent DE-112010002904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Inbewegungssetzens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÜSTLER GERALD
IPC: B60R25/06
Filed: 2010-06-24
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Inbewegungsetzens eines Kraftfahrzeugs, das einen Antriebsmotor umfasst, der über einen Antriebsstrang antriebsmäßig mit Antriebsrädern verbindbar ist und mit einer Wegfahrsperre, die aktiviert wird, wenn bei Anwesenheit eines Fahrzeugführers im Fahrzeug ein vorgebbares Kriterium erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wegfahrsperre steuerungsmäßig so mit einer Antriebsstrangsteuerung (4) verbunden ist, dass bei einer Aktivierung der Wegfahrsperre eine antriebsmäßige Verbindung zwischen dem Antriebsmotor und den Antriebsrädern unterbrochen bleibt, aber ein Starten des Antriebsmotors möglich ist, um für den Fahrzeugführer überlebenswichtige Fahrzeugfunktionen aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112011104727-B4 (DE)
Title: Leiterplatteninspektionsvorrichtung, Leiterplatteninspektionssystem und Verfahren zur Anzeige eines Bildschirms zum Prüfen eines Leiterplatteninspektionsergebnisses
Inventor: KONDA RYUICHIRO
IPC: H05K3/34
Filed: 2011-03-17
Granted: 2016-07-14
Abstract: Leiterplatteninspektionsvorrichtung (100), die Folgendes aufweist: ein Bildaufnahmemittel, das unter einer bestimmten Beleuchtung eine Bildaufnahme von auf einer Leiterplatte (S) gelöteten Bauteilen macht; ein Lötstellenbestimmungsmittel, das aus dem durch das Bildaufnahmemittel erstellten Bild Lötstellen bestimmt; ein 3D-Messungsmittel, das für jede der bestimmten Lötstellen ein Bauteil und das diesem Bauteil entsprechende Lot im Bild differenziert und jeweils eine dreidimensionale Messung durchführt; ein Inspektionsmittel, das eine Inspektion durchführt, um unter Verwendung von aus der Messung des 3D-Messungsmittels abgeleiteten 3D-Daten des Bauteils und des Lots den Verlötungszustand und den Bestückungszustand des Bauteils beurteilt; ein Ergebnisspeichermittel, das die 3D-Daten des Bauteils und des Lots für jede Lötstelle und für jeden Typ separat auslesbar speichert; ein Anzeigesteuermittel, das unter Verwendung der durch das Ergebnisspeichermittel gespeicherten Daten ein Bild erstellt, welches für einzelne Lötstellen ein Verhältnis zwischen dem Bauteil und dem Lot darstellt, und Anzeigedaten für die Anzeige eines Bildschirms, der dieses Bild enthält, ausgibt, wobei das Anzeigesteuermittel ein Bild erstellt, welches einen Querschnitt des Lots, der erhalten wird, wenn die von den 3D-Daten des Lots repräsentierte räumliche Form an der Verbindungsfläche des Bauteils zum Lot geschnitten wird, als Vorderseite anzeigt und das Verhältnis zwischen diesem Querschnitt des Lots und dem Bauteil darstellt.
Patent DE-112012002266-B4 (DE)
Title: Außengriffvorrichtung der Fahrzeugtür
Inventor: SAITOU TADASHI
IPC: E05B85/16
Filed: 2012-02-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Es wird eine Außengriffvorrichtung für eine Fahrzeugtür angegeben, worin ein Endteil eines Bedienungsgriffs an einem Lagerelement schwenkbar gelagert ist, das an einer Tür angebracht ist, deren eines Endteil an einem Fahrzeugkörper schwenkbar gelagert ist, und ein Halter zum Aufnehmen und Halten einer elektrischen Komponente an einem Basiselement angebracht ist, das an der Tür so angebracht ist, dass es dem anderen Endteil des Bedienungsgriffs entspricht; wobei ein Montageabschnitt (15c), der an einer Endwand (38) an der anderen Endseite der Tür (D) angebracht ist, ein Montagesackloch (33) aufweist, das sich in einer Richtung erstreckt, die eine Außenplatte (18) schräg schneidet, und einstückig mit dem Basiselement (15) vorgesehen ist, wobei sich ein Eingriffsloch (66), das sich in Richtung entlang einer Achse des Montagelochs (33) erstreckt und ein Ende hat, das sich in einem verschlossenen Teil am inneren Ende des Montagelochs (33) öffnet, in dem Montageabschnitt (15c) so vorgesehen ist, dass sein anderes Ende sich an einem Außenumfang des Montageabschnitts (15c) öffnet, und ein Eingriffsvorsprung (17c), der mit dem anderen Endteil des Eingriffslochs (66) in Eingriff steht, an dem Halter (17) vorgesehen ist. Dies ermöglicht, dass die Anzahl von Komponenten und die Anzahl von Montageschritten reduziert wird, und ermöglicht auch eine Reduktion der Kosten.
Patent DE-112013002011-B4 (DE)
Title: Minimieren der Leistungsaufnahme für den Betrieb einer Verarbeitungseinheit mit fester Frequenz
Inventor: ALLEN-WARE MALCOLM S
IPC: G06F1/32
Filed: 2013-03-27
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren in einem Datenverarbeitungssystem zum Minimieren der Leistungsaufnahme für den Betrieb einer Verarbeitungseinheit mit fester Frequenz, wobei das Verfahren aufweist: Zählen einer Anzahl von Zeitschlitzen in einem Zeitfenster, in denen ein Drosseln der Verarbeitungseinheit mit fester Frequenz ausgeführt wird; Teilen der Anzahl von Zeitschlitzen, in denen ein Drosseln ausgeführt wird, durch eine Gesamtanzahl von Zeitschlitzen im Zeitfenster, wobei ein Arbeitsleistungsverlust-(PLOSS-)Wert erzeugt wird; Ermitteln, ob der der Verarbeitungseinheit mit fester Frequenz zugehörige (PLOSS-)Wert größer als ein zulässiger Arbeitsleistungsverlust-(APLOSS-)Wert ist; und in Reaktion darauf, dass der PLOSS-Wert kleiner als der oder gleich dem APLOSS-Wert ist, Einleiten eines Absenkens der an die Verarbeitungseinheit mit fester Frequenz gelieferten Spannung; Ermitteln, ob bei der Verarbeitungseinheit mit fester Frequenz ein Zeitsteuerungsproblem besteht; und in Reaktion auf ein bestehendes Zeitsteuerungsproblem Drosseln des Betriebs der Verarbeitungseinheit mit fester Frequenz, wobei die Reaktion zum Lösen des Zeitsteuerungsproblems schneller ist als die Reaktion zum Anpassen der an die Verarbeitungseinheit mit fester Frequenz gelieferten Spannung.
Patent DE-112015006241-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: BERNER GEORG
IPC: F16K1/22
Filed: 2015-05-20
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (10; 20; 30; 40), umfassend: einen Kanal (2) zum Führen eines Fluids (3); einen Ventilkörper (5), der in dem Kanal (2) angeordnet ist; eine erste Koppelanordnung (4), die dem Kanal (2) zugeordnet ist, und eine zweite Koppelanordnung (6), die dem Ventilkörper (5) zugeordnet ist, wobei eine der beiden Koppelanordnungen eine Magnetanordnung (11; 12) umfasst und die andere der beiden Koppelanordnungen eine Supraleiteranordnung (13) umfasst, und die Magnetanordnung (11; 12) und die Supraleiteranordnung (13) kontaktlos kraftübertragend miteinander gekoppelt sind, um eine schwenkbewegliche Lagerung des Ventilkörpers (5) gegenüber dem Kanal (2) zu gewährleisten; ein Antriebsmittel (7) zur, insbesondere kontaktlosen, Bereitstellung einer Betätigungskraft auf den Ventilkörper (5), um diesen relativ zum Kanal (2) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu verschwenken und dadurch einen freien Querschnitt des Kanals (2) zu beeinflussen.
Patent CH-673196-B5 (CH)
Inventor: MEYLAN SERGE
IPC: G04B19/23
Filed: 1988-02-19
Abstract: The watch includes a main set of hands (2, 3), and an additional set (5, 6) mounted on an auxiliary plate (16). The watch has a setting wheel (7) which may adopt one of several positions. In addition to positions for setting the time and date, an additional position is provided to change the position of the second hour hand. This may be controlled by a spring and detent mechanism so that the hour hand may occupy one of the twelve available positions, at integer numbers of hour intervals away from the main hour hand setting.
Patent CZ-281970-B6 (CZ)
Title: Application of non-steroid substance exhibiting antiphlogistic activity for preparing a medicament used for treating asthma by inhaling
Inventor: BIANCO SEBASTIANO PROF
IPC: A61K31/192
Filed: 1992-02-07
Abstract: Non-steroidal anti-inflammatory drugs proved to be effective drugs for combating and preventing asthma if administered by inhalation. Useful are for instance acetylsalicylic acid, and indomethacin, and ketoprofen, and tenoxicam. Suitable pharmaceutical compositions for inhalation are aerosols with a particle size of from 0.5  mu m to 7  mu m which enter the compartments of the lungs. Aqueous or aqueous-organic solutions or suspensions can be nebulized in combination with propelling agents, or mixtures of powders with microfine drugs can be administered using inhalers. These pharmaceutical compositions may comprise appropriate additives, in order to improve their relevant pharmaceutical properties.
Patent CZ-287862-B6 (CZ)
Title: N-substituted 3-azabicyclo[3.2.0]heptane derivatives, process of their preparation and use
Inventor: STEINER GERD DR
IPC: C07D403/06
Filed: 1995-07-21
Abstract: In the present invention there are disclosed the compounds of the general formula I, in which Re1, Re2, A, X, Y and Z have specific meaning and process of their preparation. The invented novel compounds are suitable for treating diseases of nervous system.
Patent CZ-287250-B6 (CZ)
Title: Apparatus for automatic initial formation of closed toe of tubular tricot on circular knitting machines
Inventor: CONTI PAOLO
IPC: D04B9/56
Filed: 1995-06-07
Abstract: The invented apparatus for automatic initial formation of closed toe of tubular tricot such as a stocking or pantie hose legs directly on a circular knitting machine with a needle cylinder (1) on which said tricot is performed, comprises a set of hooks (23U) adapted for engagement with initial edge of a pocket formed by the needles (7X) of a segment covering approximately a half of the circumference and being capable to transfer said initial edge onto needles (7) of a second opposite segment of needles prior beginning the tubular tricot knitting. The hooks (23U) are placed at ends of rod members (23) that are flexible, whereby those rod members (23) are moved at ends distant from the hooks (23U) in longitudinal direction by locks (41A, 41B, 43A, 43B, 45A, 45B) of a cam ring, mounted co-axially with the needle cylinder (1) and they are provided with guide means (100) for their guiding in axial sliding movement. The guide means (100) comprise a curved carrier (47) that is mounted by means of a joint and oscillates about an axis being arranged on the needle cylinder (1) circular cross section diameter with respect to the needle cylinder (1) circumferential working space of the needles (7, 7X). In the curved carrier (47) there are formed radial passages (47A) for sliding guidance of the rod members (23). The apparatus is further provided with means for moving the curved carrier (47) between two opposite positions for turning over the hooks (23U) and thus transfer of the pocket initial edge.
Patent CZ-283812-B6 (CZ)
Title: Process of treating plastics from refuse and industrial waste
Inventor: VASICEK ALOIS ING CSC
IPC: B29B17/00
Filed: 1995-03-03
Abstract: Mixed and contaminated plastic materials are converted to a melt substance which is dissolved in a reducing medium of burning carbon into gas products which are then divided into particular products according to their boiling temperatures.
Patent CZ-283911-B6 (CZ)
Title: Process for preparing sodium carbonate heptahydrate
Inventor: BEJCEK VACLAV ING CSC
IPC: C01D7/35
Filed: 1995-03-10
Abstract: The method of preparing sodium carbonate heptahydrate consists of feeding sodium carbonate, and/or sodium carbonate monohydrate, and/or a suspension of sodium carbonate monohydrate crystals in solution of sodium carbonate, and/or sodium carbonate decahydrate, and/or a suspension of sodium carbonate decahydrate crystals in solution of sodium carbonate, and/or aqueous solution of sodium carbonate, and/or suspension of anhydrous sodium carbonate in solution of sodium carbonate, into a continual flow apparatus with a medium time of solid phase retention of at least 10 minutes. The temperature in the apparatus is maintained between 32.0 and 35.4 degrees C and the molar ratio of sodium carbonate and water is maintained between 1:7 to 1:13.74.<IMAGE>