baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109023-U1 (DE)
Title: HeuToy für Tiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Füttern von Pflanzenteilen wie Heu, Grass, Silage oder dergleichen für Tiere wie Pferde, Esel, Schafe, Kamele, Elefanten, Affen oder dergleichen, wobei wenigstens ein mehrere FutteröffPflanzenteile vorgesehen ist; wobei ein Speichervolumen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Fläche der mehreren Futteröffnungen kleiner als 50% der Oberfläche bzw. Hüllfläche des Hüllelementes und/oder des Speichervolumens ist.
Patent DE-202011110795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Ladegut sowie Lastschiene und Befestigungselement hierfür
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Ladegut in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer fahrzeugfest verankerbaren Lastschiene, sowie mit wenigstens einem an der Lastschiene arretierbaren Befestigungselement, wobei die Lastschiene als mit einer zu einer Auflagefläche für das Befestigungselement hin offenen Längsnut versehenes Hohlprofil gestaltet ist, und wobei das Befestigungselement mit einem formschlüssig in dem Hohlprofil aufnehmbaren Haltebereich versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil im Querschnitt asymmetrisch zu einer hochkant verlaufenden Mittellängsebene gestaltet ist, wobei eine Seite mit einer konkaven Stützkontur (3) für den Haltebereich des Befestigungselementes (2, 2a) und die andere Seite mit einer über die Länge des Hohlprofils erstreckten Rastleistenanordnung (5) versehen ist, in die wenigstens ein bewegliches Riegelteil (19, 19a) des Haltebereiches in montiertem Zustand des Befestigungselementes (2, 2a) formschlüssig eingreift.
Patent DE-202012005185-U1 (DE)
Title: Stabile Formgebung für aufblasbare Schwimmkörper
IPC: B63B7/08
Filed: 2012-05-29
Abstract: Stabilisierungselement für aufblasbare Wasserfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass Versteifungen in weiche aufblasbare Wasserfahrzeuge, die im sogenannten Dropstich-Material gefertigt sind, eingeklebt werden, damit formstabil eingreifen und dadurch das aufblasbare Wasserfahrzeug in eine konstruktiv festgelegte Form zwingen.
Patent DE-202012006534-U1 (DE)
Title: Zentralsteuerung für verschiedene Wärmequellen
IPC: F24D18/00
Filed: 2012-07-09
Abstract: Gas-, Öl-, Holzbrenner, Wärmepumpen, Elektroheizung), sowie Wärmespeicher, Lüftungsanlagen und Photovoltaikanlagen miteinander verbindet und optimiert, dadurch gekennzeichnet, dass diese nach Einholung von Gebäude- und Umweltbedingten Informationen in den Steuerungsablauf von bestehenden Energiequellen und Energieverteilungskreisen direkt eingreift, oder bei Energiequellen ohne Eigensteuerung den Steuerungsablauf übernimmt.
Patent DE-202012008548-U1 (DE)
Title: Elektrisches / elektronisches Installationsgerät mit einem Abdeckrahmen
IPC: H02G3/12
Filed: 2012-09-07
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät (1, 25) mit einem Abdeckrahmen (2), welcher zweiteilig aus einem Grundrahmen (4) und einem daran befestigten Dekorelement (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (4) an seiner Frontseite mit mindestens einer funktionell als Festlager dienenden Zentrierbohrung (5) sowie mit mehreren Druckverschlusshälften (7, 8, 9, 10) versehen ist und dass das Dekorelement (14) an seiner Rückseite mit mindestens einem funktionell als Festlager dienenden Zentrierzapfen (15) sowie mit mehreren Druckverschlusshälften (17, 18, 19, 20) versehen ist, wobei die Druckverschlusshälften (7, 8, 9, 10, 17, 18, 19, 20) und Zentrierbohrung (5)/Zentrierzapfen (15) jeweils korrespondierend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012009038-U1 (DE)
Title: Globuli-Feindosierer zur Verhinderung von Überdosierung und Kontaminationen homöopathischer Arzneimittel
IPC: A61J1/03
Filed: 2012-09-20
Abstract: Globuli-Feindosierer zur Verhinderung von Überdosierungen und Kontaminationen homöopathischer Arzneimittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Globulispender (2) mit einem Schraubgewinde (4) fest mit der Globuliflasche (3) verbunden ist.
Patent DE-202012012612-U1 (DE)
Title: Wuchtbock
IPC: G01M1/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Wuchtbock (1) zur Messung der Unwucht eines Motorrad-Rades, mit einem Traggestell (2) und zwei schwingfähig an dem Traggestell (2) befestigten Lagerteilen (3) zur drehbaren Lagerung einer Messwelle (4) für das Motorrad-Rad, wobei das Motorrad-Rad bei der Unwuchtmessung auf der Messwelle (4) zwischen den Lagerteilen (3) anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Lagerteilseite (13, 14) des Traggestells (2) jeweils ein Messwertaufnehmerpaar mit zwei zu beiden Seiten der Messwelle (4) angeordneten Messwertaufnehmern (15, 16) zur Messung der während eines Messlaufs der Messwelle (4) auftretenden Unwuchtkräfte vorgesehen ist und dass wenigstens ein Inverter und ein Summier vorgesehen sind, wobei Ausgangssignale eines ersten Messwertaufnehmers (15, 16) des Messwertaufnehmerpaars direkt zum Summierer und Ausgangssignale eines zweiten Messwertaufnehmers (15, 16) des Messwertaufnehmerpaars über den Inverter zum Summierer geleitet werden und wobei die Ausgangssignale des ersten Messwertaufnehmers (15, 16) und die invertierten Ausgangssignale des zweiten Messwertaufnehmers (15, 16) für eine Signalverstärkung im Summierer addiert werden.
Patent DE-202012013746-U1 (DE)
Title: Rauchartikel und ihre Verwendung zur Gewinnung von Inhalationsmaterialien
IPC: A24F40/50
Filed: 2012-08-08
Abstract: Elektronischer Rauchartikel, der aufweist:
 eine Patrone (300), die einen Patronenkörper (305) aufweist, der aus einer Wand mit einer Außenoberfläche und einer Innenoberfläche ausgebildet ist und einen Patronenkörper (305) mit einer im Wesentlichen rohrförmigen Form bereitstellt,
 wobei die Innenoberfläche der Wand des Patronenkörpers (305) einen Patroneninnenaum bildet, und
 wobei ein Inhalierbare-Substanz-Medium in dem Raum enthalten ist, wobei das Inhalierbare-Substanz-Medium, wenn es erhitzt wird, eine inhalierbare Substanz freisetzt; und
 eine Steuereinheit (200), die ein Gehäuse aufweist, das ein Aufnahmeende mit einer Aufnahmekammer (210) mit einem offenen Ende zum Aufnehmen eines Eingreifendes der Patrone hat, wobei die Steuereinheit eine elektrische Energiequelle (220) aufweist, die einen Vorsprung (225), der sich von der elektrischen Energiequelle (220) erstreckt, umfasst, wobei der Vorsprung (225) ein elektrisches Heizelement (400) damit kombiniert hat;
 wobei die Patrone (300) eine oder mehrere Markierungen auf ihrem Äußeren umfasst, um die Tiefe des Einsetzens in die Aufnahmekammer (210) der Steuereinheit (200) anzuzeigen, die notwendig ist, um das elektrische Heizelement (400) auf dem Vorsprung (225) der Steuereinheit in einem heizbaren Abschnitt des Inhalierbare-Substanz-Mediums zu positionieren.
Patent DE-202012101516-U1 (DE)
Title: Biologische Klärvorrichtung
IPC: C02F3/12
Filed: 2012-04-24
Abstract: Biologische Klärvorrichtung (10), mit einer Klärkammer (16) und Einrichtungen zur Beförderung und Behandlung von Abwasser, welche Einrichtungen eine Pumpe (30) zum Ansaugen des Inhalts der Klärkammer (16), ein Wegeventil (42) und eine Druckleitung (36) umfassen, die von der Druckseite der Pumpe (30) ausgeht und sich über das Wegeventil (42) in eine Durchmischungsleitung (38), die in die Klärkammer (16) mündet, und eine Förderleitung (40) verzweigt, die zu einem Klarwasserauslass (34) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegeventil (42) umfasst: – einen Rohrabschnitt (52), dessen Rohrachse senkrecht oder geneigt angeordnet ist und dessen höher gelegenes Ende einen ersten Ventilabgang (46) bildet, von dem die Durchmischungsleitung (38) ausgeht, und dessen tiefer gelegenes Ende einen zweiten Ventilabgang (48) bildet, von dem die Förderleitung (40) ausgeht, – einen Ventileingang (44), der auf einer Höhe zwischen den Rohrenden am Rohrabschnitt (52) angeordnet ist und in den ein von der Pumpe (30) ausgehender Abschnitt (50) der Druckleitung (36) mündet, – einen schwimmfähigen Ventilkörper (54), der innerhalb des Rohrabschnitts (52) zwischen den beiden Ventilabgängen (46, 48) beweglich angeordnet ist, wobei die Ventilabgänge (46, 48) jeweils einen Ventilsitz umfassen, der durch den Ventilkörper (54) verschließbar ist, – eine Sperreinrichtung (56), die im Rohrabschnitt (52) etwa auf der Höhe des Ventileingangs (44) angeordnet ist und zwischen einer gesperrten Stellung, in der sie den Weg des Ventilkörpers (54) zwischen den Ventilabgängen (46, 48) blockiert, und einer geöffneten Stellung schaltbar ist, in der sie den Weg des Ventilkörpers (54) zwischen den Ventilabgängen (46, 48) frei gibt, – und ein Betätigungsorgan für die Sperreinrichtung (56), das einen Schwimmer (60) umfasst, der in einer angehobenen und in einer abgesenkten Stellung die Sperreinrichtung (56) in die geöffnete Stellung schaltet und in einem Mittelstellungsbereich zwischen der angehobenen und der abgesenkten Stellung die Sperreinrichtung (56) in die gesperrte Stellung schaltet.
Patent DE-202012103618-U1 (DE)
Title: Vitrine
IPC: A47B55/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: Vitrine mit einem Korpus (1), einem Deckel (2), sowie mindestens einer mindestens teilweise transparenten Seitenwand (3), welche am Korpus (1) und/oder am Deckel (2) befestigbar ist, wobei – der Korpus (1) und/oder der Deckel (2) eine umlaufende Nut (4) mit einer Außenfläche (4A) und einer davon beabstandeten Innenfläche (4B) aufweisen, und – mindestens eine, die Außenfläche (4A) der Nut (4) durchtretende Querbohrung (5) vorhanden ist, und – die Seitenwand (3) von der Nut (4) aufnehmbar ist, und – die Seitenwand (3) mindestens eine Arretierbohrung (6) aufweist, die mit der mindestens einen Querbohrung (5) fluchtet, und – ein Verriegelungselement (7) vorhanden ist, welches unter Durchtreten der Arretierbohrung (6) in die Querbohrung (5) einführbar ist.
Patent DE-202013006749-U1 (DE)
Title: Gerät mit intrinsischer Autonormierung zur physikalischen Belastung von Menschen während der Magnet-Resonanz-Tomografischen Untersuchung
IPC: A61B5/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Gerät mit intrinsischer Autonormierung zur physikalischen Belastung von Menschen während der Magnet-Resonanz-Tomografischen Untersuchung, dadurch gekennzeichnet, dass Menschen jeder Körpergröße und jedem Körpergewicht automatisch intrinsisch normiert während einer kontinuierlichen gleichmäßigen physikalischen Belastung, bestehend aus einer auf-und-ab Bewegung der Beine, deren Geschwindigkeit durch ein akustisches oder visuelles Signal vorgegeben wird, in Rückenlage, mittels Magnet-Resonanz-Tomografie untersucht werden können.
Patent DE-202013009307-U1 (DE)
Title: Pflegeschwamm
IPC: A47K7/03
Filed: 2013-10-22
Abstract: Pflegeschwamm (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine Seifenkomponente (3) auf das poröse Synthetik-Material (2) des Schwammkörpers aufgebracht ist.
Patent DE-202013010383-U1 (DE)
Title: Schrankenanlage
IPC: B61L29/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Schrankenanlage für die wechselweise Absperrung und Freigabe der Durchfahrt oder des Durchgangs zweier sich kreuzender Straßen oder Transportwege, von denen eine oder einer mindestens doppelt so breit ist wie die oder der andere, dadurch gekennzeichnet, dass an den vier Ecken der sich kreuzenden Straßen (15, 16) jeweils eine Schrankenanlage (17) mit je einem horizontal aus der Durchfahrt der einen Straße (15) in die Durchfahrt der anderen Straße (16) verschwenkbaren Schrankenbaum (1, 18) installiert ist, dass zwei der sich diagonal gegenüberstehenden Schrankenanlagen (17) jeweils einen aus einer gestreckten Stellung in seiner Länge faltbaren Schrankenbaum (1) aufweisen und die beiden anderen, sich diagonal gegenüberstehenden Schrankenanlagen (17) jeweils einen herkömmlichen, in seiner ganzen Länge starren Schrankenbaum (18) aufweisen.
Patent DE-202013101462-U1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-04-05
Abstract: Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Schläuchen und dergleichen von einer ersten Anschlussstelle zu einer zweiten Anschlussstelle, die relativ zur ersten Anschlussstelle ortsveränderlich ist, bestehend aus einer Vielzahl gegeneinander über einen bestimmten Verschwenkwinkel verschwenkbarer Kettenglieder (1, 2) aus Kunststoff, die jeweils zwei Seitenlaschen (3, 4) umfassen, die zum Ketteninneren hin weisende Innenseiten (3a, 4a), nach außen weisende Außenseiten (3b, 4d) und dazu senkrecht und in Längsrichtung der Seitenlaschen (3, 4) verlaufende Schmalseiten (3c, 3d, 4c, 4d) aufweisen, wobei die Seitenlaschen (3, 4) quer zu ihrer Längsrichtung gegenüberliegende Laschenstränge bilden und mindestens einige der gegenüberliegenden Seitenlaschen (3, 4) durch Querstege (5, 6) miteinander verbunden sind, von denen wenigstens einige an mindestens einem ihrer Enden einen Lagerbereich (7) aufweisen, der mit einer an der zu dem genannten Ende des Querstegs (5, 6) weisenden Seitenlasche (3, 4) angeordneten Lageraufnahme (8) gelenkig zum Verschwenken des Querstegs (5, 6) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position zusammenwirkt, wobei der Lagerbereich (7) mindestens einen im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Lagerzapfen (10) aufweist, dessen Achse in Längsrichtung der Seitenlasche (3, 4 gerichtet ist, und die Lageraufnahme (8) eine taschenförmige Zapfenaufnahme (11) mit einem zum Lagerzapfen (10) korrespondierenden, im Wesentlichen zylindrischen Raum (13) aufweist, in den der Lagerzapfen (10) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der im Wesentlichen zylindrisch ausgebildete Lagerzapfen (10) an dem Befestigungsende des Querstegs (5, 6) einen ersten abgeflachten Abschnitt (12) auf seiner Zylindermantelfläche aufweist, wobei der erste abgeflachte Abschnitt (12) parallel zur Achse des im Wesentlichen zylindrischen Lagerzapfens (10) verläuft, und der den Lagerzapfen (10) aufnehmende, im Wesentlichen zylindrische Raum (13) der Lageraufnahme (8) an der benachbarten Seitenlasche (3, 4) einen abgeflachten Abschnitt (15) aufweist, wobei dieser und der erste abgeflachte Abschnitt (12) des Lagerzapfens (10) so zueinander angeordnet sind, dass in der geschlossenen Position des Querstegs (5, 6) der abgeflachte Abschnitt (15) des zylindrischen Raums (13) und der erste abgeflachte Abschnitt (12) des im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Lagerzapfens (10) sich gegenüberliegen.
Patent DE-202013105585-U1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2013-12-09
Abstract: Pfosten-Riegel-Konstruktion (1), mit einem Pfosten (5), an dem seitlich mindestens ein Riegel (6) fixiert ist, wobei an einem Knotenpunkt (4) zwischen dem Riegel (6) und dem Pfosten (5) ein Glasträger (10, 10', 10'') vorgesehen ist, und der Glasträger (10, 10', 10'') einen am Pfosten (5) festgelegten Halteabschnitt (11) und mindestens einen benachbart zu dem Riegel (6) angeordneten, von dem Halteabschnitt (11) hervorstehenden Träger (15) aufweist, an dem eine Isolierglasscheibe (23) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Glasträger (10, 10', 10'') nur an dem Pfosten (5) festgelegt ist und der mindestens eine Träger relativ zu dem Riegel (6) bewegbar ist.
Patent DE-202014001240-U1 (DE)
Title: Motorständer für Rollermotoren mit CVT-Getriebe
IPC: B25H1/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Motorständer für Rollermotoren mit CVT-Getriebe, welcher sich dreidimensional verstellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorständer (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9) zerlegbar, dreidimensional verstellbar und verschiebbar ist.
Patent DE-202014001935-U1 (DE)
Title: Hubschrauber-Drohne (UAV) mit zwei gegenläufigen, ineinander kämmenden Rotoren (sog. Flettner-Doppelrotorsystem)
IPC: B64C27/08
Filed: 2014-02-28
Abstract: UAV-Hubschrauber-Drohne mit einer höheren tragbaren Nutzlast als mit konventionellen Rotorsystem erreichbar (bis zu einem max. Abfluggewicht von 150 kg). Dadurch gekennzeichnet, dass der UAV-Hubschrauber mit einem Flettner-Doppelrotorsystem ausgestattet ist. Die beiden Rotoren laufen gegenläufig und ineinander kämmend, mit einem Winkelversatz von 90° zueinander. Die Rotoren sind dabei zur Längsachse des Hubschraubers in einem Winkel von 2 × 10–12° geneigt. Der von hinten gesehene linke Rotor dreht links herum, der rechte Rotor dreht rechts herum.
Patent DE-202014003258-U1 (DE)
Title: Verbesserte Ausführungsform einer Mühle
IPC: A47J42/04
Filed: 2014-04-16
Abstract: Verbesserte Mühle, mit: einer Mühle, auf der oben ein oberer Deckel (43) aufgesetzt ist; und einem drehbaren Handgriff (5), dessen Innenseite schwenkbar an der radialen Peripherie dieses oberen Deckels (43) drehbar befestigt ist, während an der Außenseite ein Halteknopf (52) montiert ist; wobei die Außenseite des drehbaren Handgriffes (5) und die Unterseite des Halteknopfes (52) auf sich gegenüberliegenden Seiten je mit einem bogenförmigen Konvexteil (511) und einem bogenförmigen Konkavteil (521) gebildet sind; wobei eine Stiftstange (531) eines Wellenstiftes (53) durch das Spindelloch (522) im bogenförmigen Konvexteil (511) oder im bogenförmigen Konkavteil (521) eingeschoben ist, wobei dieses einen Durchmesser aufweist, der größer als die Stiftstange (531) ist, wonach die Stiftstange (531) in ein Schaftloch (512) eingeschoben ist, das axial am bogenförmigen Konkavteil (521) oder bogenförmigen Konvexteil (511) des Halteknopfes (52) geformt ist, um dieses bogenförmige Konkavteil (521) oder bogenförmige Konvexteil (511) des Halteknopfes (52) am bogenförmigen Konvexteil (511) oder bogenförmigen Konkavteil (521) des drehbaren Handgriffes (5) bewegen zu können; und wobei der Schwenkwinkel, der beim Rotieren der Innenseite des drehbaren Handgriffes (5) erzeugt wird, nach oben/unten aufgenommen, damit der Halteknopf (52) dauernd vertikal zum drehbaren Handgriff (5) gehalten wird.
Patent DE-202014004135-U1 (DE)
Title: Gerätesystem einer autarken Solarleuchte mit einem Gehäuse aus organischer Photovoltaik
IPC: F21S9/03
Filed: 2014-05-16
Abstract: Eine Lampe, deren Gehäuse ganz oder teilweise gleichzeitig ein organisches PV-Modul ist und vorzugsweise ein zu einem Zylinder geformtes ist.
Patent DE-202014004470-U1 (DE)
Title: Fernsteuersystem für elektrisches Gerät und dessen Signalumwandler
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Fernsteuersystem für elektrisches Gerät, umfassend ein elektronisches Gerät (2) mit Fernsteuerfunktion, das zum Aussenden eines Fernsteuersignals dient, und einen Signalumwandler (1), aufweisend: ein drahtloses Empfangsmodul (100), das zum Empfang des Fernsteuersignals dient, das einen Identifizierschlüssel und einen Steuerbefehl enthält, ein Steuermodul (102), das mit dem drahtlosen Empfangsmodul (100) elektrisch verbunden ist, um zu entscheiden, ob der Identifizierschlüssel im Fernsteuersignal gleich wie der im Signalumwandler (1) gespeicherte Identifizierschlüssel ist, um den Steuerbefehl im Fernsteuersignal selektiv in ein Steuersignal umzuwandeln, und ein drahtloses Sendemodul (104), das mit dem Steuermodul (102) elektrisch verbunden ist und zum Senden des Steuersignals an ein elektrisches Gerät (3) dient, das somit die dem Steuersignal entsprechende Aktion ausführt.
Patent DE-202014007460-U1 (DE)
Title: Schlafsofa als Querschläfer mit motorisch ausfahrbarem Sitzauszug
IPC: A47C17/13
Filed: 2014-09-12
Abstract: Schlafsofa als Querschläfer mit motorisch ausfahrbarem Sitzauszug (5), ist dadurch gekennzeichnet, dass am oder im ortsfesten Bettkasten (1) mindestens ein Motor (8) angeordnet ist, an dem mindestens eine Schub-/Zugmechanik angeordnet ist, die andererseits mit dem Sitzauszug (5) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202014009309-U1 (DE)
Title: Fahrbahnsystem für ein Spielfahrzeug
IPC: A63H18/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Fahrbahnsystem (1) für ein Spielfahrzeug umfassend a. ein Fahrbahnelement (2, 3) und b. eine mit dem Fahrbahnelement (2, 3) lösbar verbindbare Verbindungseinheit (4) zum Verbinden mehrerer Fahrbahnelemente (2, 3) miteinander, wobei in einer verbundenen Anordnung die Verbindungseinheit (4) und das Fahrbahnelement (2, 3) räumlich zueinander festgelegt sind.
Patent DE-202014009873-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit kombinierter Einstelleinrichtung für Bypassventil und Flutenverbindung
IPC: F02C9/18
Filed: 2014-12-12
Abstract: Mehrflutiger Abgasturbolader (101) mit – einer Turbine (105), einem Turbinenrad (9), einer ersten Flut (1) und einer zweiten Flut (2), – einer Bypassleitung (6) für das Turbinenrad (9), – einer Bypassventileinrichtung (107) zur Einstellung der Größe eines Bypass-Abgasstroms durch die Bypassleitung (6) und mit – einer Flutenverbindungseinrichtung (108) zur Einstellung eines Ausmaßes der Verbindung von Abgasströmen in den Fluten (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bypassventileinrichtung (107) und die Flutenverbindungseinrichtung (108) mittels einer Koppeleinrichtung (109) mechanisch gekoppelt betätigbar sind.
Patent DE-202014010104-U1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-12-20
Abstract: Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug zum Ausgeben verschiedener temporärer Mitteilungen an einen Fahrer, mit einem Anzeigeschirm (7, 8) und einer Steuereinheit zum Auswählen einer auf dem Anzeigeschirm (7, 8) anzuzeigenden Mitteilung aus einem Satz von gespeicherten Mitteilungen, wobei wenigstens einer der Mitteilungen ein ausführliches Anzeigeformat und ein knappes Anzeigeformat zugeordnet ist und die Steuereinheit eingerichtet ist, anhand der Häufigkeit, mit der die Mitteilung in der Vergangenheit ausgegeben worden ist, zwischen dem ausführlichen und dem knappen Anzeigeformat auszuwählen (S8).
Patent DE-202014011395-U1 (DE)
Title: Wagen für den Transport einer Last auf Treppen
IPC: B62B5/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Wagen für den Transport einer Last auf einer Treppe, welcher aufweist einen Haupthalterahmen, welcher mindestens eine Hauptführung (30) hält, um eine erste untere Gleitfläche (4) für den Wagen zu definieren, Betätigungsmittel für die mindestens eine Hauptführung (30) und mindestens eine Ladefläche (5), welche durch den Haupthalterahmen gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst Mittel für die Drehbewegung (6) der mindestens einen Ladefläche (5) bezüglich des Haupthalterahmens und mindestens einen Hauptabschnitt (30a), welcher die erste Gleitfläche (4) definiert, und mindestens einen zweiten Abschnitt (30b), welcher bezüglich des Hauptabschnitts (30) geneigt ist und an der Vorderseite (F) oder der Rückseite (R) des Wagens angeordnet ist.
Patent DE-202014100211-U1 (DE)
Title: Lenk- und bremsbarer Schlitten
IPC: B62B13/08
Filed: 2014-01-20
Abstract: Lenk- und bremsbarer Schlitten (1) mit einem Schlittenkorpus (6), einer Lenkvorrichtung (2), an der ein erstes Kufenpaar (3) befestigt ist, einer Bremsvorrichtung (17) und einem zweiten Kufenpaar (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine durch das erste Kufenpaar (3) definierte Ebene einen größeren Abstand vom Schlittenkorpus (6) aufweist als eine durch das zweite Kufenpaar (16) definierte parallele Gleitebene.
Patent DE-202014102577-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges geschütztes Papiererzeugnis (Varianten)
IPC: B42D25/373
Filed: 2014-06-03
Abstract: Mehrschichtiges Papierprodukt, das zumindest zwei metallisierte Schutzbereiche mit zumindest zwei Schichten aus unterschiedlichen Materialien und zumindest zwei Zonen von unterschiedlicher Form und Größe umfasst, wobei die Bereiche so implementiert sind, dass sie unterschiedlichen Charakter im Richtungsmuster des davon reflektierten, einfallenden Lichtflusses haben, und eine der Schichten eine metallisierte Schicht mit einer spiegelnden Oberfläche ist, wobei das Produkt mit einer Tintenschicht über einer Folienschicht implementiert ist.