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Patent DE-112014001034-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufspüren von Störungen in einer Kraftstoffanlage
Inventor: CEDFORS DAN
IPC: F02M37/08
Filed: 2014-04-07
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Aufspüren von Störungen in Form von Undichtigkeiten oder mindestens teilweisen Verstopfungen in einem Niederdruckteil eines Systems zur Kraftstoffeinspritzung bei einer Verbrennungskraftmaschine (4), wobei der Niederdruckteil eine Leitung (7) zwischen einem Kraftstoffhauptbehälter (1) und einem Hochdruckteil (2) des Systems und mindestens eine elektrisch angetriebene Pumpe (26, 27), die in der Leitung für die Zufuhr von darin befindlichem Kraftstoff zum Hochdruckteil angeordnet ist, umfasst, wobei der Kraftstoffhauptbehälter (1) über einen ersten Teil (24) der Leitung mit einem zentralen Kraftstoffbehälter (23) verbunden ist, der wiederum über einen zweiten Teil (25) der Leitung mit dem Hochdruckteil (2) verbunden ist, und wobei eine sogenannte Förderpumpe (26) in dem ersten Leitungsabschnitt angeordnet ist, um Kraftstoff aus dem Kraftstoffhauptbehälter (1) zum zentralen Kraftstoffbehälter (23) zu liefern, und in dem zweiten Leitungsabschnitt eine sogenannte Befüllungspumpe (27) angeordnet ist, um Kraftstoff aus dem zentralen Kraftstoffbehälter (23) zu dem Hochdruckteil (2) zu liefern, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst;
 - Messen der Leistungsaufnahme der Förderpumpe (26),
 - Messen der Motordrehzahl der Förderpumpe (26),
 - Vergleichen des Wertes des Verhältnisses zwischen der gemessenen Motordrehzahl und der gemessenen Leistungsaufnahme mit einem erwarteten Normalwert dieses Verhältnisses bei der gemessenen Leistungsaufnahme oder Motordrehzahl, und
 - Bestimmen, dass eine Störung aufgespürt worden ist, falls eine Abweichung zwischen dem Wert des Verhältnisses, der über die Messungen wurde, und dem erwarteten Normalwert einen vorher festgelegten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-112016000655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: YOKOYAMA TAKESHI
IPC: H01L21/58
Filed: 2016-09-12
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, enthaltend:einen Schritt zum Vorbereiten einer wärmeabführenden Basis;einen Schritt zur Durchführung eines Beschichtungsprozesses, bei dem eine Vorderfläche und eine Rückfläche der wärmeabführenden Basis mit einem Metallmaterial überzogen werden;einen Schritt zur Durchführung eines Kugelstrahlprozesses an der Rückfläche der wärmeabführenden Basis vor oder nach dem Schritt zur Durchführung des Beschichtungsprozesses; undeinen Schritt des Erwärmens, um die wärmeabführende Basis, die dem Kugelstrahlprozess unterzogen wurde, ein Schichtsubstrat, das mittels Lot an der Vorderfläche der wärmeabführenden Basis angeordnet wurde und eine Isolierplatte und eine an der Vorderseite der Isolierplatte vorgesehene Leiterplatte umfasst, und einen Halbleiterchip, der mittels Lot an der Leiterplatte angeordnet wurde, miteinander zu verlöten.
Patent DE-112017003126-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstromkreiskörper
Inventor: TAKAMATSU MASAHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-06-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Ein Fahrzeugstromkreiskörper (10), aufweisend:eine Hauptleitung (15), die eine Energiequellenleitung (21), die eine vorgegebene Stromkapazität aufweist, und eine Kommunikationsleitung (29), die eine vorgegebene Kommunikationskapazität aufweist, beinhaltet, und die in einem Fahrzeugkörper verlegt ist,eine Zweigleitung (31), die mit einem Zubehörsatz verbunden ist, undeine Vielzahl von Steuerkästen (51, 53, 55, 57, 59), die in einer Verteilungsweise entlang der Hauptleitung (15) angeordnet sind, wobei jeder eine Steuereinheit aufweist, die zumindest eines von Energie von der Energiequellenleitung (21), die der Hauptleitung (15) bereitgestellt wird, undeinem Signal von der Kommunikationsleitung (29) an die mit der Hauptleitung (15) verbundene Zweigleitung (31) verteilt, die Vielzahl von Steuerkästen (51, 53, 55, 57, 59) einen Zweigsteuerkasten (53) und einen mittleren Steuerkasten (57) beinhalten,wobei die Hauptleitung (15) von einem Leitungswegmaterial (20) ausgebildet wird, das zumindest eine Art von Leiter unter einem flachen Leiter, einem runden Stableiter und einem Litzendraht aufweist,wobei die Hauptleitung (15) einen Armaturenbrettgrundgerüsthauptleitungsabschnitt (11) und einen Bodengrundgerüsthauptleitungsabschnitt (13) aufweist, und in einer T-Gestalt ausgebildet ist, der Zweigsteuerkasten (53) an einer Verzweigung zwischen dem Armaturenbrettgrundgerüsthauptleitungsabschnitt (11) und dem Bodengrundgerüsthauptleitungsabschnitt (13) angeordnet ist, und der mittlere Steuerkasten (57) in der Mitte des Bodengrundgerüsthauptleitungsabschnitts (13) angeordnet ist.
Patent DE-112018001092-B4 (DE)
Title: Ejektormodul
Inventor: KAWAMOTO YOICHIRO
IPC: F04F5/44
Filed: 2018-02-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Ejektormodul (20) für eine Verwendung in einem Ejektorkühlzyklus (10), wobei der Ejektorkühlzyklus (10) Folgendes aufweist: einen Kompressor (11), der so aufgebaut ist, dass er ein Kühlmittel komprimiert und abgibt; einen Radiator (12), der so aufgebaut ist, dass er Wärme von dem vom Kompressor (11) abgegebenen Kühlmittel abgibt; einen ersten Verdampfer (17), der so aufgebaut ist, dass er das Kühlmittel verdampft; und einen zweiten Verdampfer (18), der so aufgebaut ist, dass er das Kühlmittel verdampft und bewirkt, dass das Kühlmittel zu einer Saugseite des Kompressors (11) herausströmt, wobei das Ejektormodul (20) Folgendes aufweist:eine Düse (51), die so aufgebaut ist, dass sie ein Teil des Kühlmittels, das aus dem Radiator (12) herausströmt, dekomprimiert und das dekomprimierte Kühlmittel einspritzt;einen Dekompressionsabschnitt (20a), der so aufgebaut ist, dass er einen anderen Teil des Kühlmittels, das aus dem Radiator (12) herausströmt, dekomprimiert;einen Körperabschnitt (21) mit einem Kühlmittelsauganschluss (21b), durch den das Kühlmittel von einer Außenseite durch einen Saugeffekt eines Einspritzkühlmittels angesaugt wird, das von der Düse (51) eingespritzt wird;einen Druckbeaufschlagungsabschnitt (52), der so aufgebaut ist, dass er ein gemischtes Kühlmittel aus dem Einspritzkühlmittel und einem Saugkühlmittel, das von dem Kühlmittelsauganschluss (21b) angesaugt wird, mit Druck beaufschlagt;einen dekompressionsseitigen Ventilkörper (61), der so aufgebaut ist, dass er eine Kanalquerschnittsfläche des Dekompressionsabschnittes (20a) ändert; undeinen dekompressionsseitigen Antriebsabschnitt (62, 621), der so aufgebaut ist, dass er den dekompressionsseitigen Ventilkörper (61) versetzt, wobeiein drosselseitiger Auslass (21d), durch den das Kühlmittel aus dem Dekompressionsabschnitt (20a) herausströmt, mit einer Kühlmitteleinlassseite des ersten Verdampfers (17) verbunden ist,der Kühlmittelsauganschluss (21b) mit einer Kühlmittelauslassseite des ersten Verdampfers (17) verbunden ist,ein ejektorseitiger Auslass (21c), durch den das Kühlmittel aus dem Druckbeaufschlagungsabschnitt (52) herausströmt, mit einer Kühlmitteleinlassseite des zweiten Verdampfers (18) verbunden ist, undder dekompressionsseitige Antriebsabschnitt (62, 621) und eine Mittelachse (CL) der Düse (51) so angeordnet sind, dass sie einander überlappen unter Betrachtung aus einer Richtung einer dekompressionsseitigen Mittelachse (CL2) in einem Fall, bei dem die dekompressionsseitige Mittelachse (CL2) als eine Mittelachse des dekompressionsseitigen Antriebsabschnittes (62, 621) definiert ist, in einer Versetzrichtung, in der der dekompressionsseitige Antriebsabschnitt (62, 621) den dekompressionsseitigen Ventilkörper (61) versetzt.
Patent DE-112018001419-B4 (DE)
Title: MgO-EINFÜGUNG IN EINE FREIE SCHICHT FÜR MAGNETSPEICHERANWENDUNGEN
Inventor: IWATA Jodi Mari
IPC: H10N50/10
Filed: 2018-02-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Magnetelement, umfassend:(a) eine Tunnelbarriereschicht (33), die eine erste Metalloxidschicht ist;(b) eine Hk-verstärkende Schicht (35) oder eine nichtmagnetische Metall- oder Legierungsschicht, NML; und(c) eine freie Schicht, FL, (34) mit einer ersten Fläche (50), die eine erste Grenzfläche mit der Tunnelbarriereschicht (33) bildet, einer zweiten Fläche (51), die eine zweite Grenzfläche mit der Hk-verstärkenden Schicht (35) oder mit der NML bildet, wobei die freie Schicht (34) eine M-Schicht oder eine MQ-Legierungsschicht (40a) umfasst, wobei die M-Schicht oder die MQ-Legierungsschicht (40a) eine unterbrochene Schicht ist, und bestehend aus mehreren Metalloxidclustern (40x) zwischen der ersten und der zweiten Flächen, wobei jeder der Metalloxidcluster eine Grenzfläche mit der freien Schicht (34) bildet und damit die senkrechte magnetische Anisotropie, PMA, in der freien Schicht (34) verbessert.
Patent DE-112018007100-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, anzeigesystem und verfahren zum erzeugen einer displayanzeige
Inventor: NAKAHARA DAIKI
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-03-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Anzeigevorrichtung (4) zum Anzeigen von Protokolldaten, die Eingangsdaten für eine Vorrichtung (1) und/oder Ausgangsdaten von der Vorrichtung umfassen, wobei die Protokolldaten ein binäres Datensignal sind, wobei die Anzeigevorrichtung umfasst:eine Speichervorrichtung (43) zum Speichern von Vorhersagedaten einschließlich eines Signalwertes eines Vorhersagewertes der Protokolldaten und eines Genauigkeitsgrades des Vorhersagewertes, wobei beide basierend auf Maschinenlernen berechnet werden, und einschließlich eines Signalwertes eines aktuellen Messwertes der Protokolldaten;eine Steuereinheit (41) zum Erzeugen einer Displayanzeige, auf der ein Vorhersagewertbereich, der einen Bereich der Protokolldaten im normalen Zustand angibt, basierend auf den Vorhersagedaten angezeigt wird und auf der eine Signalwellenlänge des Signalwertes des aktuellen Messwertes basierend auf dem Signalwert des aktuellen Messwertes angezeigt wird; undeine Anzeigeeinheit (46) zum Anzeigen der Displayanzeige,wobei auf der von der Steuereinheit erzeugten Displayanzeige die Signalwellenlänge des Signalwertes des Vorhersagewertes basierend auf dem Signalwert des in den Vorhersagedaten eingeschlossenen Vorhersagewertes angezeigt wird,wobei die Steuereinheit basierend auf der angezeigten Signalwellenlänge des Signalwerts des Vorhersagewerts die Displayanzeige erzeugt, auf der eine Abmessung des Vorhersagewertbereichs entsprechend einem Bereich eines Änderungszeitpunkts, bei dem der Signalwert des Vorhersagewertes sich ändert, korrigiert wird.
Patent DE-112019003228-B4 (DE)
Title: Ansaugdämpfungsgehäuse
Inventor: NAM KOONG KYU
IPC: F04B27/10
Filed: 2019-05-29
Granted: 2023-08-24
Abstract: Ansaugdämpfungsgehäuse (300) für einen Kompressor, das zwischen einer Ansaugkammer (2) und einem an einem hinteren Gehäuse (100) des Kompressors gebildeten Ansaugstutzen (102) installiert ist, wobei das Ansaugdämpfungsgehäuse (300) aufweist:einen Körper (310), der mit einem ersten Abschnitt (S1) gebildet ist, in dem ein zylindrisches Ende desselben geöffnet ist, um zu ermöglichen, dass das Kältemittel in dieses eingeleitet wird und sich das eingeleitete Kältemittel entlang des Inneren desselben bewegt, und mit einem zweiten Abschnitt (S2) gebildet ist, der mit dem ersten Abschnitt (S1) in Fluidkommunikation steht und in dem, da das andere Ende des Körpers (310) von einer Endwandung (302) blockiert wird, sich das Kältemittel in einer Axialrichtung desselben bewegt und dann in Kontakt mit der Endwandung (302) kommt, so dass das Kältemittel für einen vorgegebenen Zeitraum mit verringertem Druck und verringerter Geschwindigkeit strömt;einen Haken (330), der integral mit dem offenen Ende des Körpers (310) gebildet ist;eine Hochprägung (350), die von einer Außenumfangsfläche des Körpers (310) vorsteht, und sich auf dem Haken (330) entlang der Längsrichtung des Körpers (310) erstreckt, damit der Körper (310) nicht durch Vibration gedreht wird, nachdem der Körper (310) in dem hinteren Gehäuse (100) installiert wurde; undeine Vielzahl von Fenstern (370), die im ersten Abschnitt (S1) gebildet sind, um derart durch den Köper (310) zu verlaufen, dass das Kältemittel, das durch den zweiten Abschnitt (S2), der sich in der Längsrichtung des Körpers (310) von der Endwandung (302) zu den Fenstern (370) des ersten Abschnitts (S1) erstreckt, gelangt ist, zur Ansaugkammer (2) abgeleitet wird,wobei eine Hakennut, in die der Haken (330) eingesetzt wird, an einer Position des hinteren Gehäuses (100) gebildet ist, die dem Haken (330) entspricht, undwobei wenn der Haken (330) in der Hakennut eingesetzt ist, die Hochprägung (350) in engen Kontakt mit einer Innenumfangsoberfläche des hinteren Gehäuses (100) gelangt.
Patent CH-680632-B5 (CH)
Inventor: VAUCHER FRANK
IPC: G01C17/34
Filed: 1990-04-18
Abstract: The invention relates to a compass watch and to a bezel intended particularly for fitting onto such a watch. 
<??>This watch comprises at least one time (weather) indicator element (4) driven cinematically in rotation by a mechanical or electromechanical horometric movement and intended particularly for pointing towards the sun, and direction (N, S, W, E) indicating means provided on the said watch making it possible to know, as a function of the orientation of the indicator means (4), the direction of at least one of the cardinal points, this watch being characterised in that it comprises means (52; 16, M) for correcting the positioning of the cardinal points and capable of taking account of the time (weather) equation and of correcting any variation between the actual solar time and the legal or local time. 
<??>The invention applies to a watch, preferably of the type with mechanical or electromechanical drive. 
<IMAGE>
Patent CH-675047-B5 (CH)
Inventor: TU MAI XUAN
IPC: H02K11/01
Filed: 1988-10-19
Abstract: The stepping motor includes a section of magnetic core (1) round which the coil (2) is wound. This is linked to the stator pole piece (3) with an aperture in which the rotor (6) is mounted. The stator is extended by an additional arm (3b2) which entends from the pole piece section. This is intended to attenuate the interaction between the external magnetic field and the rotor. The stator is formed by cutting and stamping. ADVANTAGE - Motor has improved resistance to interference from external magnetic fields. (5pp Dwg.No.3/5)
Patent CZ-291060-B6 (CZ)
Title: Thread guide control device
Inventor: REBEKA ZDENEK
IPC: D04B9/46
Filed: 1998-03-20
Abstract: The thread guide control device of a two-cylinder circular knitting machine, which is equipped with, thread guides (1) modified for swivel and axial movement. The thread guide (1) is made up of a front section (15) for thread interlacing, slide mounted at its rear section (16). On its rear section (16) there is at least one first pneumatic actuator (17), whose sliding component (10) is ancillary to the front section (15) of the thread guide (1) and the rear section (16) is mounted at a swinging angle.<IMAGE>
Patent SK-280174-B6 (SK)
Title: 2-cyano-1,3-diones derivatives, method of their preparation, and herbicidal compositions them containing
Inventor: CAIN PAUL A
IPC: C07C315/04
Filed: 1992-01-23
Abstract: Disclosed are 2-cyano-1,3-diones derivatives of formula (I) wherein: R represents an optionally substituted alkyl or an optionally substituted cycloalkyl group; R1 represents halogen, hydrogen, nitro, -O(CH2)mOR5, cyano-group, -SR5, R5, OR5, CO2R5 or alkyl substituted by OR5; R2 and R3 represent a halogen, hydrogen, R5, alkyl substituted by -OR5, -O(CH2)mOR5, nitro, cyano, -OR5 or -CO2R5; R4 and R5 represent an optionally substituted alkyl group; n represents zero, 1 or 2 and m represents an integer from 1 to 3; and agriculturally acceptable salts of enolic tautomeric forms thereof, a method of their preparation and herbicidal compositions which said derivatives use as their active substances.
Patent CZ-287261-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 2,5-diamino-4,6-dichloropyrimidine and formamide thereof, N-(2-amino-4,6-dichloropyrimidin-5-yl)formamide and 4,6-dichloropyrimidines
Inventor: STUCKY GERHARD DR
IPC: A61K31/70
Filed: 1995-04-26
Abstract: The invented process for preparing N-(2-amino-4,6-dichloropyrimidin-5-yl)formamide and 2,5-diamino-4,6-dichloropyrimidine of the general formula VIII is characterized in that in the first stage there is recycled aminomalonic acid ester of the general formula II or a salt thereof with guanidine or a salt thereof and in the presence of a base to 2,5-diamino-4,6-dihydroxypyrimidine of the general formula III or a salt thereof. The 2,5-diamino-4,6-dihydroxypyrimidine is then in the second stage subjected to chlorination with a chlorination agent and in the presence of an amide of the general formula IV to 4,6-dichloropyrimidine of the general formula V. The 4,6-dichloropyrimidine is subsequently in the third stage converted together with a carboxylic acid of the general formula VI to a final product of the general formula VIII. In the present invention there is also described a novel pyrimidine derivative N-(2-amino-4,6-dichloropyrimidin-5-yl)formamide, which can be easily transferred to nucleotide derivatives.
Patent CZ-305448-B6 (CZ)
Title: Raw material charge for annealing fly ash
Inventor: BATELKA MICHAL
IPC: C04B18/10
Filed: 2013-01-09
Abstract: In the present invention, there is disclosed a raw material charge for annealing fly ash with a high content of combustible matters, comprising a mixture of fly ash, black coal or coke and sand bed stabilizing annealing temperature, whereby the fly ash grain size is up to 2 mm and amount of combustible matters is higher than 15 percent by weight, black coal grain size is up to 4 mm, coke grain size is up to 3 mm and the sand bed consists of quartz sand or vitreous slag with particle size in the range of 1 to 6 mm, the black coal or coke amount in the mixture with the fly ash is in the range of 2.5 to 20 percent by weight, the amount of combustible matters in the mixture of fly ash and black coal or coke is up to 30 percent by weight, the sand bed amount in the raw material charge is in the range of 25 to 90 percent by weight and the amount of the mixture of fly ash and black coal or coke in the raw material charge is in the range of 10 to 75 percent by weight, based on the dry matter total weight. A method of treatment and annealing the above-described raw material charge is characterized in that a mixture of fly ash and black coal or coke is gradually poured into a sand bed being preheated to a temperature of at least 650 degC and annealed at a temperature ranging from 650 to 1100 degC.
Patent CZ-299730-B6 (CZ)
Title: Method of inspecting for commercial variations in a first portion of a container using light energy emitted by a second container portion and apparatus for inspecting a container having an open mouth by means of infrared light energy emitted by a con
Inventor: SHEPHERD WILLIAM T
IPC: G01N21/90
Filed: 1999-06-15
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method of inspecting for commercial variations in a first portion of a container that comprises the steps of: (a) directing light energy onto the first container portion under inspection, (b) viewing the first container portion onto which light energy is directed in said step (a) with light sensing means that provides an output as a function of optical characteristics of the viewed container portion, and (c) identifying the commercial variations in the first container portion viewed in said step (b) as a function of said output, wherein the method is characterized in that said step (a) is accomplished by a second portion of the container at elevated temperature that directs infrared light energy onto the first container portion. There is also disclosed an apparatus for inspecting a container (16) having an open mouth (14) and a closed bottom (24) spaced from the container mouth (14), while the container (16) is hot from its manufacture, wherein the apparatus includes a camera (26) disposed with respect to the container (16) to view the container bottom (24) through the container mouth (14). Infrared light energy is directed onto the camera (26), and the inside diameter of the container (16) mouth (14) is measured as a function of the light energy directed onto the camera (26). The camera (26) preferably comprises an CCD area array sensor (28) for developing a two-dimensional image of the container (16) mouth (14), and the infrared light energy is directed onto the CCD area array sensor (28) by a telecentric lens (36). The CCD area array sensor (28) is disposed within the camera (26) that has an entrance pupil (30) and the telecentric lens has one focus at infinity directed toward the container (16) bottom (24) and a second focus at the entrance pupil (30) of the camera (26). The CCD area array sensor (28) is coupled to image processing electronics (38) for determining or calculating a circle (14c) of greatest diameter that will fit into the two-dimensional image of the container (16) mouth (14), and treating such circle (14c) as indicative of the effective inside diameter of the container (16) mouth (14).
Patent CZ-288535-B6 (CZ)
Title: Continuous preparation process of rubber compound and apparatus for making the same
Inventor: DEAL MICHEL
IPC: B29C48/475
Filed: 1993-12-07
Abstract: The invented continuous process for preparing a rubber compound is characterized in that components move in a mixing chamber along a driving zone (P) and mixing zones (M), whereby rate of filling of the mixing chamber (11) is at least in some mixing zones (M) less than 1. The apparatus for making the above described process has a mixing chamber (11) comprising at least one rotor (1), rotating within a stator (2) and extending from the upstream end (12) to the downstream exit (13) between which the material moves progressively. The base elastomers are introduced at the upstream end (12) of the mixing chamber (11) by volumetric pumps (55) capable of forcing in the material against the mixer press. The apparatus further comprises a mechanisms for dosing and forcible introduction of other constituents, which mechanisms are situated along the mixing chamber (11) in at least two independent positions between the upstream end (12) and the downstream exit (13).
Patent CZ-289338-B6 (CZ)
Title: Medicament for the selective treatment of cell growth and their differentiation, quinazoline derivative and pharmaceutical preparations in which the derivative is comprised
Inventor: MYERS MICHAEL R
IPC: C07D215/233
Filed: 1996-06-06
Abstract: In the present invention there is described the use of a quinazoline derivative of the general formula I, wherein the individual symbols are as specified in the description or a pharmaceutically acceptable salt thereof, for preparing a medicament for the selective treatment of cell growth and their differentiation. In the invention there is also described 6,7-dimethoxy-4- ({alpha}-naphtylamino)quinazoline and 4-(1-benzylindol-3-yl)-6,7-dimethoxyquinazoline, as well as pharmaceutically acceptable salts thereof and also a pharmaceutical preparation for the selective treatment of cell growth and their differentiation being characterized by activity of the human epidermal growth factor receptor type 2 (HER2) comprising as active substance the above-indicated derivatives or pharmaceutically acceptable salt thereof.