baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101612-B4 (DE)
Title: Leistenbürste
Inventor: SCHMIEDEL ANDREAS
IPC: A46D3/04
Filed: 2012-02-28
Granted: 2021-08-12
Abstract: Einreihige Leistenbürste (11) mit in Bündelbohrungen (4) eines Bürstenkörpers (2) eingestanzten oder eingestopften Borstenbündeln (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (2) eine in Längsrichtung des Bürstenkörpers (2) verlaufende, die Bündelbohrungen (4) verbindende oder sich an die Bündel-Einführenden der Bündelbohrungen (4) anschließende Rille (5) aufweist.
Patent DE-102012105694-B4 (DE)
Title: Wandleranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Wandleranordnung
Inventor: JESSENIG THOMAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2012-06-28
Granted: 2018-06-21
Abstract: Wandleranordnung, insbesondere eine geschaltete Gleichspannungswandleranordnung, umfassend:- einen Steuerbaustein (D1), der eine Steuerlogik zum Generieren eines Steuersignals (PWM) umfasst, die einen Messwiderstand (Rsense) aufweist, und zum Steuern eines Wandlerbausteins (D2) mittels des Steuersignals (PWM) einen Steuerausgang (D1_T1, D1_T2) aufweist,- den Wandlerbaustein (D2), der einen Strommesser (SENSE) und wenigstens einen Gleichspannungswandler (DCDC1) umfasst, der eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Steuersignals (PWM) ein Eingangssignal (Vsup) in ein Ausgangssignal (Vout) umzuwandeln, wobei das Steuersignal an einem Steuereingang (D2_T1, D2_T2) empfangbar ist, und- eine Einleitungsschnittstelle (INT1, INT2), die den Steuerausgang (D1_T1, D1_T2) mit dem Steuereingang (D2_T1, D2_T2) verbindet und eingerichtet ist, zur Übertragung des Steuersignals (PWM) und wenigstens eines Stromsignal (I_sense); wobei- die Einleitungsschnittstelle (INT1, INT2) eingerichtet ist für eine bidirektionale Kommunikation zwischen dem Steuerausgang (D1_T1, D1_T2) und dem Steuereingang (D2_T1, D2_T2), wobei- das Steuersignal (PWM) vom Steuerausgang (D1_T1, D1_T2) zum Steuereingang (D2_T1, D2_T2) übertragen wird, und wobei- das Stromsignal (I_sense) vom Steuereingang (D2_T1, D2_T2) zum Steuerausgang (D1_T1, D1_T2) übertragen wird,- das Stromsignal (I_sense) mittels des Strommessers (SENSE) generiert wird und von einem durch eine am wenigstens einen Wandler (DCDC1) anschließbare Spule (L1) fließenden Spulenstrom abhängt, und- das Stromsignal (I_sense) als Spannungsabfall über dem Messwiderstand (Rsense) mittels der Steuerlogik gemessen wird und die Steuerlogik des Steuerbausteins (D1) das Steuersignal (PWM) in Abhängigkeit des Stromsignals (I_sense) generiert.
Patent DE-102012106316-B4 (DE)
Title: Bowdenzugsystem für eine Anbindung an eine Betätigungseinrichtung
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: F16C1/12
Filed: 2012-07-13
Granted: 2016-01-14
Abstract: Bowdenzugsystem (1) für eine Anbindung an eine für eine rotatorische Bewegung ausgebildete Betätigungseinrichtung (2), umfassend – einen Bowdenzug (3) zur Übertragung von Zug- und Druckkräften; – eine Bowdenzughülle (9), die eine erste Führung für den Bowdenzug (3) bildet, in die sich der Bowdenzug (3) einfahren und aus der sich der Bowdenzug (3) in einem Ausfahrbereich (11) ausfahren lässt, wobei die Bowdenzughülle (9) drehbar oder verdrehsteif an der Betätigungseinrichtung (2), einem Klimagerät oder einem anderen System befestigt ist, um ein gerades Ausfahren des Bowdenzugs (3) aus der Bowdenzughülle (9) zu ermöglichen; – ein Verbindungselement (4), das an einem aus der Bowdenzughülle (9) herausragenden Bowdenzugende (5) befestigt ist und über welches eine bewegliche Anbindung des Bowdenzugs (3) an der Betätigungseinrichtung (2) ausgebildet ist, indem das Verbindungselement (4) mit einem auf der Betätigungseinrichtung (2) ausgebildeten Verbindungselement (6) korrespondiert und – im Ausfahrbereich (11) eine als Führungsschlitz (8) ausgebildete zweite Führung (8) vorgesehen ist, in die ein am Bowdenzugende (5) als Führungsstift (7) ausgebildetes Führungselement (7) greift, wobei der Führungsstift (7) an dem oder zusätzlich zum Verbindungselement (4) ausgebildet ist, wobei die Kontur der zweiten Führung (8) entsprechend der rotatorischen Bewegung der Betätigungseinrichtung (2) bogenförmig ausbildet ist, so dass in jeder Position des Bowdenzugs (3) im Ausfahrbereich (11) einer Biegung des Bowdenzugs (3) entgegengewirkt wird und der geführte Bowdenzug (3) gerade in Richtung Bowdenzughülle (9) verläuft.
Patent DE-102012201654-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung von Objekten
Inventor: ROTTENAU HANS-WILHELM
IPC: B60B33/04
Filed: 2012-02-03
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung von Objekten, insbesondere von Möbelbeinen und dergleichen, mit einem Tragstift (10) mit einer Gewindepartie (16) und einer objektseitigen Gewindebohrung (24), wobei sich an die Gewindebohrung (24) ein Freiraum (32) anschließt, in den die Gewindepartie (16) des Tragstifts (10) zumindest teilweise hineinragt. Um einerseits ein ungewolltes Herausschrauben der Gewindepartie (16) aus der Gewindebohrung (24) zu erschweren, andererseits ein gewolltes Herausschrauben nicht unmöglich zu machen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Gewindepartie (16) des Tragstifts (10) im Bereich ihres freien Endes mindestens eine Nut (20) aufweist, in der ein in die Nut komprimierbarer Spreizkörper (22) angeordnet ist.
Patent DE-102013004615-B4 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16J15/56
Filed: 2013-03-15
Granted: 2016-07-07
Abstract: Hydraulikanordnung (1) mit einem Zylinder (3), mit einem in dem Zylinder (3) axial verlagerbar, angeordneten Kolben (6) sowie mit einer Dichtung (9), die zwischen einer Zylinderinnenwand (5) des Zylinders (3) und dem Kolben (6) dichtend angeordnet ist und zumindest teilweise in einer randoffenen Ausnehmung (10) des Kolbens (6) oder des Zylinders (3) aufgenommen ist, wobei die Dichtung (9) in der Ausnehmung (10) zumindest in axialer Richtung mittels eines elastischen Federelements (14) abgestützt ist, wobei das Federelement (14) wenigstens eine in der Ausnehmung (10) angeordnete Federzunge (15, 16) aufweist, die die Dichtung (9) in Richtung einer Ruhestellung drängt, in welcher die Federzunge (15, 16) wenigstens bereichsweise von einem von einer Innenwand (17) der Ausnehmung (10) gebildeten Endanschlag beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) auf zumindest einer Seite der Federzunge (15, 16) einen Stützbereich (18, 19) aufweist, mit welchem es an der Innenwand (17) der Ausnehmung (10) anliegt, wobei das Federelement (14) eine weitere Federzunge (16) aufweist, die der Federzunge (15) bezüglich der Dichtung (9) gegenüberliegt und benachbart zu einem weiteren Stützbereich (20, 21) des Federelements (14) vorliegt, der von dem Stützbereich (18, 19) in axialer Richtung beabstandet ist und auf der dem Stützbereich (18, 19) in axialer Richtung gegenüberliegenden Seite an der Innenwand (17) der Ausnehmung (10) anliegt, sodass das Federelement (14) in axialer Richtung durch den Stützbereich (18, 19) und den weiteren Stützbereich (20, 21) in der Ausnehmung (10) fixiert ist.
Patent DE-102013006052-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: DAUM RICHARD DIPL -ING (FH)
IPC: H01T1/14
Filed: 2013-04-08
Granted: 2016-08-04
Abstract: Überspannungsschutzgerät, welches eine Überspannungsschutzeinheit (7) mit mindestens einer Kontaktfahne (14) sowie eine im thermischen Überlastfall aktivierte mechanische Abtrennvorrichtung aufweist, wobei die Abtrennvorrichtung ein Anschlusselement aufweist, welches mittels einem durch Federkraft (2) vorgespannten Schieber (4) von einer geschlossenen in eine stromunterbrechende oder potentialtrennende Lage bewegbar ist, wobei das Anschlusselement aus einem Paar stromteilender metallischer Bügel (1, 1') besteht, deren zur Kontaktfahne (14) der Überspannungsschutzeinheit (7) gerichtete Enden parallel verlaufen und die in ihrer Mitte die jeweilige Kontaktfahne (14) der Überspannungsschutzeinheit (7) aufnehmen, wobei die geschlossene Position zwischen Anschlusselement und Kontaktfahne (14) im Bereich der parallel verlaufenden Enden der Bügel (1, 1') von einem Lot (3) oder einem thermisch lösbaren Kleber gesichert ist, weiterhin die der Kontaktfahne (14) der Überspannungsschutzeinheit (7) abgewandten Enden der Bügel (1, 1'), einen Freiraum einschließend, miteinander verbunden sind und im weiteren Verlauf einen Abschnitt (12) für äußere Anschlussteile oder dergleichen besitzen, wobei im Freiraum der Schieber (4) mit Vorspannfeder (2) eingesetzt ist, derart, dass die Federvorspannung in Richtung Kontaktfahne (14) der Überspannungsschutzeinheit (7) orientiert ist, weiterhin der Schieber (4) eine Keilform und/oder Abschnitte der Bügel (1, 1') eine Schrägfläche bilden, um bei Schieberbewegung eine Kraftkomponente auf die parallel verlaufenden Enden der Bügel (1, 1') zu erzeugen, so dass sich diese von der Kontaktfahne (14) seitlich weg bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Kontaktfahne (14) weisenden Enden mindestens eines der Bügel (1, 1') einen Anschlag (22) für eine, um eine Achse (10) schwenkbare Sichtanzeige (17) bilden, wobei die Schwenkbewegung freigegeben ist, wenn mit Hilfe des Schiebers (4) die parallel verlaufenden Enden der Bügel (1, 1') sich von der Kontaktfahne (14) seitlich entfernen.
Patent DE-102013103808-B4 (DE)
Title: Montagestutzen für Abgasrohr
Inventor: GEORG KRAUS
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-04-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Montagestutzen (1) für die Montage und zum Befestigen einer Abgassonde (2) an einem Abgasrohr (3) mit einem eine Mittelachse (1.1) aufweisenden, am Abgasrohr (3) festsetzbaren Grundkörper (1.2) mit einem eine Längsachse (4.2) aufweisenden Lagerteil (4) zur Aufnahme der Abgassonde (2), wobei das Lagerteil (4) und der Grundkörper (1.2) zumindest zweiteilig ausgebildet sind und das Lagerteil (4) im Grundkörper (1.2) in verschiedenen Positionen P1, P2 festsetzbar ist, wobei durch Ausrichten das Lagerteil in die Positionen P1, P2 bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1.2) und das Lagerteil (4) relativ zueinander in Umfangsrichtung zur Mittelachse (1.1) ausrichtbar sind.
Patent DE-102013105046-B4 (DE)
Title: Zielspurauswahlverfahren mittels Navigationseingabe in Straßenwechselszenarien
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: B60W40/072
Filed: 2013-05-16
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Auswählen einer Zielfahrspur in einem Fahrzeug-Fahrspurführungssystem, aufweisend:
 - Vorhersagen einer Fahrspurinformation für ein Fahrzeug unter Verwendung von digitalen Kartendaten;
 - Vorhersagen einer Fahrspurinformation für ein Fahrzeug unter Verwendung von Trajektoriendaten eines vorausfahrenden Fahrzeugs;
 - Erlangen mindestens linker Fahrspurmarkierungsdaten und/oder rechter Fahrspurmarkierungsdaten von einem Bildsystem, wobei das Bildsystem zusätzlich zu einer Frontkamera eine Heckkamera beinhaltet, die in der Lage ist, Fahrzeugbegrenzungsmarkierungen hinter dem Fahrzeug sowohl auf der linken als auch rechten Seite zu erfassen;
 - Durchführen einer Fahrspurkrümmungs-Fusionskalkulation unter Verwendung der digitalen Kartendaten, der Trajektoriendaten des vorausfahrenden Fahrzeugs und der Fahrspurmarkierungsdaten von dem Bildsystem, wobei die Fahrspurkrümmungs-Fusionskalkulation auf einem Mikroprozessor in dem Fahrzeug-Fahrspurführungssystem durchgeführt wird;
 - Vergleichen der Fahrspurmarkierungsdaten von dem Bildsystem mit den digitalen Kartendaten und den Trajektoriendaten des vorausfahrenden Fahrzeugs; und
 - Auswählen einer Zielfahrspur zur Fahrspurführung, basierend auf dem Vergleich der Fahrspurmarkierungsdaten von dem Bildsystem mit den digitalen Kartendaten und den Trajektoriendaten des vorausfahrenden Fahrzeugs, wobei das Verfahren ferner ein Bestimmen umfasst, ob Fahrspurbegrenzungsinformationen hinter dem Fahrzeug von dem Bildsystem verfügbar sind, wenn keine frontseitig sichtbaren Fahrspurbegrenzungsinformationen verfügbar sind.
Patent DE-102013112962-B4 (DE)
Title: Mikrofluidisches System
Inventor: HAHN THOMAS
IPC: G01N35/00
Filed: 2013-11-25
Granted: 2016-12-22
Abstract: Mikrofluidisches System (10), insbesondere zur Durchführung chemischer, biochemischer und biologischer Nachweisverfahren, mit einem Mikrofluidikchip (12) und einer Temperatursteuervorrichtung für den Mikrofluidikchip, wobei die Temperatursteuervorrichtung einen Latentwärmespeicher (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Latentwärmespeicher (14) aus einem Phasenwechselmaterial (20) besteht und regenerierbar ist, dass der Latentwärmespeicher (14) und der Mikrofluidikchip (12) getrennt voneinander in einem wärmeisolierenden Gehäuse (16a, 16b) eingebracht sind, und dass zur thermischen Kopplung des Latentwärmespeichers (14) und des Mikrofluidikchips (12) ein Wärmetransferelement (18) zwischen Mikrofluidikchip (12) und Latentwärmespeicher (14) angeordnet ist.
Patent DE-102013208932-B4 (DE)
Title: Handschaltgetriebe
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H63/20
Filed: 2013-05-15
Granted: 2019-11-07
Abstract: Handschaltgetriebe, mit
 - einer Schaltwelle (1),
 - mindestens einem Betätigungselement (15) zum Betätigen eines Schaltelements, und
 - einem Übertragungsmechanismus (3, 5-14), über den Schaltkräfte von der Schaltwelle (1) auf das Betätigungselement (15) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsmechanismus (3, 5 - 14) eine elastische, Schaltkräfte übertragende Einrichtung (13) aufweist.
Patent DE-102013211408-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine und entsprechende elektrische Maschine mit Kühleinrichtung
Inventor: MAIER CHRISTOPH
IPC: F16J15/14
Filed: 2013-06-18
Granted: 2022-10-27
Abstract: Kühleinrichtung (16) zur Kühlung einer elektrischen Maschine (10), mit mindestens einem ersten Bauteil (28) und mindestens einem zweiten Bauteil (32), die durch Kraftbeaufschlagung bereichsweise aneinanderstoßen und dabei gemeinsam mindestens einen Kühlkanal (36) ausbilden, der von einem Kühlmittel durchströmbar ist, wobei der Umfang des Kühlkanals (36) in zumindest einem Abschnitt (58, 60) teilweise von dem ersten Bauteil (28) und teilweise von dem zweiten Bauteil (32) gebildet wird, wobei zwischen den aneinanderstoßenden Bereichen des ersten Bauteils (28) und zweiten Bauteils (32) mindestens eine Dichtung zur Abdichtung des Kühlkanals (36) angeordnet ist, die als eine Quelldichtung (44) mit einem bei Kontakt mit dem Kühlmittel aufquellenden Dichtmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-102014016942-B4 (DE)
Title: Leuchten-Befestigungs-Element
Inventor: OSTER AXEL
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-11-17
Granted: 2016-12-29
Abstract: Befestigungs-Element, insbesondere Leuchten-Befestigungs-Element, mit: einem Befestigungs-Adapter (30), der an ein Objekt befestigt werden kann, und einem Befestigungs-Ring (10), zur Aufnahme eines Bodens (20) einer zu befestigenden Funktionseinheit (24), wobei der Befestigungs-Ring (10) Zähne eines Zahnantriebs (13) aufweist, in die mit einem entsprechenden Werkzeug (40, 41) eingegriffen werden kann, um den Befestigungs-Ring (10) relativ zum Befestigungs-Adapter (30) und/oder zum Boden (20) zu drehen, wobei der Befestigungs-Ring (10) zwischen dem Befestigungs-Adapter (30) und dem Boden (20) angeordnet ist und eine Drehung des Befestigungs-Rings (10) eine Bajonettverschluß-Verbindung zwischen dem Befestigungs-Adapter (30) und dem Boden (20) herstellt.
Patent DE-102014101449-B4 (DE)
Title: Kabinenvorrichtung einer Arbeitsmaschine
Inventor: UEDA MASAAKI
IPC: E02F9/16
Filed: 2014-02-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Kabinenvorrichtung einer Arbeitsmaschine, umfassend:eine Arbeitsvorrichtung (3), die auf einem Vorrichtungsrahmen (2) angebracht ist;eine Kabine (K), die eine Betätigungsvorrichtung (4) und einen Fahrersitz (5) umgibt, die auf dem Vorrichtungsrahmen (2) montiert ist;Hydraulikaggregate (P), die auf einem Sockel (2A) des Vorrichtungsrahmens (2) angeordnet sind, wobei ein Befestigungskörper (7) eines vorderen unteren Teils der Kabine (K) auf einem Installationsteil (2B) über einem vorderen Teil des Sockels (2A) angeordnet und dort befestigt ist;eine vordere Abdeckung (8), die zwischen dem vorderen Teil des Sockels (2A) und dem vorderen unteren Teil der Kabine (K) vorgesehen ist, um die Hydraulikaggregate (P) vorne und außen abzudecken; undeine Frontplatte (9), die an dem vorderen unteren Teil der Kabine (K) vorgesehen ist, um einen unteren Rand einer Frontscheibe (K1) abzustützen, wobeiein senkrecht gesehen mittlerer Teil einer Innenoberfläche der Frontplatte (9) an dem Befestigungskörper (7) befestigt ist und ein unterer Teil der Frontplatte (9) an einer oberen Seite der vorderen Abdeckung (8) angeordnet ist, um dadurch das Installationsteil (2B) des Sockels (2A) vorne und oben abzudecken.
Patent DE-102014102552-B4 (DE)
Title: Stanzvorrichtung und Verfahren zum Stanzen von Wellpappe
Inventor: GRAHAM INGO
IPC: B26F1/40
Filed: 2014-02-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Stanzvorrichtung zum Stanzen eines Bogens (30) aus Wellpappe (32) mit einer vorgegebenen Dicke umfasst eine Trägerplatte (12), in der wenigstens eine Stanzlinie (18) so befestigt ist, dass sie senkrecht zur Trägerplatte (12) vorsteht und an ihrem vorstehenden, freien Ende eine Stanzkante (22) aufweist. Zur Ausbildung einer sauberen, optisch einwandfreien Schnittkante ist angrenzend an wenigstens eine Längsseite der Stanzlinie (18) eine parallel zur Stanzkante (22) verlaufende Niederhaltefläche (20) angeordnet, wobei der Abstand der Niederhaltefläche (20) zur Trägerplatte (12) geringer ist als der Abstand der Stanzkante (22) zur Trägerplatte (12). Der Abstand zwischen Stanzkante (22) und Niederhaltefläche (20) entspricht abhängig von der komprimierten Dicke des zu stanzenden Bogens (30) ungefähr 0,40 mm bis 2,00 mm. Die Niederhaltefläche (20) besteht aus einem nicht elastischen Hartmaterial.
Patent DE-102014112293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer abgerundeten Möbelecke
Inventor: HANHART TOBIAS
IPC: B27M3/18
Filed: 2014-08-27
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer abgerundeten Möbelecke (1) aus einer mit auf einer Außenseite mit einer Deckschicht (2) beschichteten ebenen Trägerplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (3) von der der Deckschicht (2) entgegengesetzten Unterseite mit Formfräsungen bis unter oder bis in die Deckschicht (1) hinein versehen wird, von denen eine Formfräsung aus einer Gehrung (4) mit einem Winkel der späteren Möbelecke (1) besteht und eine andere Formfräsung einer Faltkontur (5) mit einer zur Deckschicht (2) hin etwa tellerförmigen Querschnittsform entspricht, die von einem mit von der Deckschicht weg nach innen in die Formfräsung gerichteten konkaven Schneidplatten (13) ausgestatteten Tellerprofil-Unterschnittfräser (7) erzeugt wird, mit konvexen Radien ‚r‘ eines unteren Tellerrandes, die dem konvexen Radius ‚R‘ der späteren Möbelecke (1) abzüglich der Dicke der verbleibenden Restschicht (6) unter der Formfräsung entsprechen, woraufhin die gefrästen Oberflächen mit Kleber versehen und die seitlichen Unterseiten der Trägerplatte (3) um die Formfräsungen zueinander gefaltet und bis zum Aushärten des Klebers in dieser Position fixiert werden.
Patent DE-102014205441-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Verfahren zum Erfassen von dessen elektrostatischer Beschädigung
Inventor: PING KANGKANG
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-03-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul (111, 211), miteiner Leiterplatte (12, 22);zumindest einer Lichtquelle (11, 21), die auf der Leiterplatte (12, 22) angeordnet ist; undeinem positiven Prüfkopfpunkt (13, 23) und einem negativen Prüfkopfpunkt (14, 24), die beide auf der Leiterplatte (12, 22) bereitgestellt und elektrisch mit der Lichtquelle (11, 21) verbunden sind;wobei der positive Prüfkopfpunkt (13, 23) und der negative Prüfkopfpunkt (14, 24) elektrisch mit einem Stromteilungselement (112) derart verbunden sind, dass die Lichtquelle (11, 21) parallel mit dem Stromteilungselement (112) verbunden ist, um eine elektrostatische Beschädigung des Hintergrundbeleuchtungsmoduls (111, 211) zu erfassen,wobei das Stromteilungselement (112) konfiguriert ist, einen zweiten Erfassungsstrom, der ein an die Lichtquelle (11, 21) angelegter Niedrigstrom ist, von dem ersten Erfassungsstrom abzuteilen.
Patent DE-102014211526-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SHINOZAKI YUSHI
IPC: B61D33/00
Filed: 2014-06-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzpolster (4), einer Sitzlehne (6), die so mit dem Sitzpolster (4) verbunden ist, dass sich die Sitzlehne (6) diesem gegenüber aufrichten lässt, und einer Kopfstütze (8), die in aufrechtem Zustand an einem oberen Teil der Sitzlehne (6) befestigt ist, wobei die Sitzlehne (6) ein oberes Rahmenelement (6a), das in aufrechtem Zustand ein oberes Gestellelement bildet, und ein Paar von plattenförmigen seitlichen Rahmenelementen (6b), die seitliche Gestellelemente bilden, umfasst, wobei der Fahrzeugsitz (2) dadurch gekennzeichnet ist, dass:das obere Rahmenelement (6a) ein geschlossenes, kastenförmiges Element ist,jedes der seitlichen Rahmenelemente (6b) in aufrechtem Zustand einen seitlichen Abschnitt (24), einen ersten Flanschabschnitt (21), der durch Abkanten eines nach vorn weisenden Abschnitts des seitlichen Abschnitts (24) sitzeinwärts gebildet ist, und einen zweiten Flanschabschnitt (22), der durch Abkanten eines nach hinten weisenden Abschnitts des seitlichen Abschnitts (24) sitzeinwärts gebildet ist, umfasst; unddas obere Rahmenelement (6a) zwischen dem ersten Flanschabschnitt (21) und dem zweiten Flanschabschnitt (22) angeordnet und an den Flanschabschnitten (21, 22) befestigt ist und das obere Rahmenelement (6a) an dem seitlichen Abschnitt (24) befestigt ist.
Patent DE-102014218390-B4 (DE)
Title: Greifeinsatz für eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen und Packtulpe
Inventor: ZODROW RUDOLF
IPC: B65G47/90
Filed: 2014-09-14
Granted: 2019-01-31
Abstract: Hülsenförmiger, elastisch verformbarer Greifeinsatz (2, 2*, 2**) für eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F, F K ) , wobei der Greifeinsatz (2, 2*, 2**) ein rückseitiges Ende (2r, 2r*, 2r**) und ein vorderseitiges, dem Flaschenkopf zugewandtes Ende (2v, 2v*, 2v**) aufweist, wobei die zwischen den Enden angeordnete Wand des hülsenförmigen Greifeinsatzes (2, 2*, 2**) eine Mehrzahl über den Umfang des Greifeinsatzes (2, 2*, 2**) verteilter, in axialer Richtung sich erstreckender Stege (21, 21*, 21**) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Steg (21, 21*, 21**) einen dem vorderseitigen Ende (2v, 2v*, 2v**) des Greifeinsatzes (2, 2*, 2**) zugeordneten ersten Längenabschnitt (211, 211*, 211**) und einen dem rückseitigen Ende (2r, 2r*, 2r**) zugeordneten zweiten Längenabschnitt 212, 212*, 212** aufweist, wobei die Länge des ersten Längenabschnitts (211, 211*, 211**) in axialer Richtung maximal so groß ist wie die Länge des zweiten Längenabschnitts (221, 221*, 221**) und wobei die Dicke jedes Stegs (21, 21*, 21**) sich über die axiale Erstreckung des ersten Längenabschnitts (211, 211*, 211**) zum vorderseitigen Ende (2v, 2v*, 2v**) hin derart verringert, dass der Greifeinsatz (2, 2*, 2**) im Bereich des ersten Längenabschnitts (211, 211*, 211**) eine durch die radialen Außenseiten (213, 213*, 213**) der Stege (21, 21*, 21**) gebildete sich zum vorderseitigen Ende (2v, 2v*, 2v**) konisch verjüngende Außenkontur aufweist.
Patent DE-102015007103-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Vakuumiergerätes sowie Vakuumschublade
Inventor: BOCKS STEFAN
IPC: B65B57/00
Filed: 2015-06-01
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Vakuumiergerätes, das eine Vakuumkammer und eine ölgeschmierte Vakuumpumpe zum Abpumpen der Luft innerhalb der Vakuumkammer umfasst, wobei der Druck innerhalb der Vakuumkammer während des Vakuumiervorgangs erfasst, gegen eine Referenzvorgabe geprüft und bei Abweichungen von der Referenzvorgabe ein Fehlverhalten erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fehlfunktion erst angenommen wird, wenn ein Fehlverhalten für eine bestimmte Anzahl an Vakuumiervorgängen erkannt wird.