baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101512-U1 (DE)
Title: LED-Lichteffektor unter Verwendung lichtleitender Materialien
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-06-04
Abstract: Einfarbige LED-Leisten oder RGB-LED-Leisten (Rot-Grün-Blau-Farbleisten) werden am Rand oder an seitlichen Flächen beliebiger Formen lichtleitender Materialien wie in 1a, 1b (Viereck Kreisel, Kreis, Dreieck, usw.) so angebracht, dass die gesamte Fläche auf die Änderung und Reflexion der Lichtquelle reagiert. Diese LED-Lichteffektoren sollen an Anzeigetafeln, bei beliebig großen Fenstern, Glas, Kunststofftüren, Spiegeln angebracht werden. Mit Dimm-Vorrichtungen oder entsprechenden Steuergeräten werden die LED-Lichtquellen in ihre Lichtstärke und Lichtfarbe kontrolliert.
Patent DE-202011101886-U1 (DE)
Title: Magnetisches Bremssystem
IPC: F16D65/28
Filed: 2011-06-16
Abstract: Ein magnetisches Bremssystem, aufgebaut aus: einer Magnetinduktionseinheit (1), die fest an einem Fahrgestell eines Fahrzeuges montiert ist und die aus einem Stapel aus Siliziumstahlblechen (11) und aus einer Spule (12) aufgebaut ist, wobei letztere aus einem aktivierten Kabel gebildet und um diesen Stapel aus Siliziumstahlblech (11) herum gewickelt und elektrisch mit einem Schalter (5) an einem Bremspedal (4) des Fahrzeuges verbunden ist; und einer Vorrichtung (2) für die magnetische Anziehung, die entsprechend der Magnetinduktionseinheit (1) angeordnet ist, um beim Treten auf das Bremspedal (4) zum Aktivieren des Schalters (5) eine magnetische Anziehungskraft oder Abstoßkraft zwischen dieser Magnetinduktionseinheit (1) und der Vorrichtung (2) für die magnetische Anziehung zu erzeugen.
Patent DE-202011103913-U1 (DE)
Title: Mobiler elektronischer Eigentumsschutz
IPC: G08B13/14
Filed: 2011-07-30
Abstract: mobile elektronische Eigentumssicherung, welche aus mehreren elektronischen als Sende- und Empfangssystemen ausgebildet sind, nachfolgend als: Teil 1 – befindet sich bei der Person Teil 2 – befindet sich am zu schützenden Gegenstand dadurch gekennzeichnet, dass der Teil 1 zum Teil 2 stedig den Abstand ermittelt, und mit zwei oder mehreren vorgegebenen Abstandsstrecken abgleicht. Wenn diese beiden Bauteile den Abstand zum 1. Richtwert überschreiten, wird am Teil 1 ein Alarm, in Form eines Vibrations-, oder akustischen oder visuellen Alarm ausgelöst. Wenn der Abstand der zwei Teile den 2. Richtwert überschreitet, wird zusätzlich am Teil 2 ein lautes akustisches Signal ausgelöst, welches ein sofortiges lokalisieren dieses Gegenstandes ermöglicht.
Patent DE-202011106885-U1 (DE)
Title: Modusumschaltung
IPC: H04M1/247
Filed: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung, umfassend: mindestens einen Prozessor; und einen Speicher, der Computerprogrammcode beinhaltet, der konfiguriert ist, in Zusammenarbeit mit dem mindestens einen Prozessor zu bewirken, dass die Vorrichtung mindestens Folgendes durchführt: Bereitstellen, wenn ein Computergerät sich in einem gesperrten Zustand befindet, eines ersten Funktions-Locus, der mit einer ersten Anwendung des Computergeräts verknüpft ist, und eines zweiten Funktions-Locus, der mit einer zweiten Anwendung des Computergeräts verknüpft ist; Reagieren, falls ein Benutzer ein Bildzeichen zwischen einem weiteren Locus und dem ersten Funktions-Locus zieht, indem eine Translationseingabe zwischen dem weiteren Locus und dem ersten Funktions-Locus bereitgestellt wird, durch Umschalten des Computergeräts von dem gesperrten Zustand in einen entsperrten Zustand und Aktivieren der ersten Anwendung; und Reagieren, falls der Benutzer ein Bildzeichen zwischen dem weiteren Locus und dem zweiten Funktion-Locus zieht, indem eine Translationseingabe zwischen dem weiteren Locus und dem zweiten Funktons-Locus bereitgestellt wird, durch Umschalten des Computergeräts von dem gesperrten...
Patent DE-202011107914-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster oder Türen
IPC: E05D15/52
Filed: 2011-11-15
Abstract: Beschlag zum Drehen und/oder Kippen eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, mit einem um eine erste Rotationsachse (R1) verdrehbaren Rotationsabschnitt (14), welcher mit einem Steuerelement des Flügels koppelbar ist, um dieses zum Verriegeln und Entriegeln des Flügels anzutreiben, und einer Handhabe (12), welche zum Betätigen des Rotationsabschnitts (14) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (12) um eine gegenüber der ersten Rotationsachse (R1) verkippte zweite Rotationsachse (R2) verdrehbar ist, wobei eine Umlenkeinrichtung (23, 24, 26) vorgesehen ist, mittels welcher eine Drehbewegung der Handhabe (12) um die zweite Rotationsachse (R2) in eine Drehbewegung des Rotationsabschnitts (14) um die erste Rotationsachse (R1) umlenkbar ist.
Patent DE-202011108512-U1 (DE)
Title: Transportwagen für quaderförmige Standardboxen
IPC: B62B3/04
Filed: 2011-12-01
Abstract: Transportwagen für quaderförmige Standardboxen mit rechteckiger Grundfläche zur Versorgung von Flugzeugen mit diversem Ge- und Verbrauchsmaterial, mit einem auf Rollen (16) verfahrbaren, rechteckigen Chassis (12), an dessen Längskanten senkrechte Seitenwände (18, 20) mit einem zur Breite der Standardboxen (10) passenden Zwischenraum befestigt sind, in dem die Standardboxen in zwei Stapeln stapelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (18, 20) aus elastischen, aber im normalen Gebrauch nicht plastisch verformbaren Platten aus Kunststoff bestehen, die an dem Chassis (12) angeschraubt sind und durch eine mittlere, senkrechte Zwischenwand (22) sowie sich zwischen den gegenüberliegenden oberen Eckbereichen der beiden Seitenwände (18, 20) erstreckende, lösbare Gurte (24) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110405-U1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsmechanismus für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/16
Filed: 2011-03-11
Abstract: Bremsbetätigungsmechanismus (17) für eine Scheibenbremse mit einem zumindest eine Bremsscheibe umgreifenden Bremssattel (1), aufweisend – einen Verstärkungsmechanismus (18) zum Einleiten einer Zuspannkraft, – eine Nachstelleinrichtung (19) zum Ausgleich eines Belagverschleißes mit einer Momentkupplung, – ein Druckelement (20) zum Übertragen der Zuspannkraft auf die Bremsscheibe, und – eine Rückstelleinrichtung (21), wobei der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) mittels eines in dem Gehäuse des Bremssattels (1) in Axialrichtung unbeweglich gelagerten Stabs (22) funktional zusammenwirkend in dem Bremssattel (1) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Momentkupplung als ein Rollen-Rampen-Mechanismus (35) ausgebildet ist, der zwischen dem Verstärkungsmechanismus (18) und dem Druckelement (20) wirkt, wobei die Rollkörper (39) des Rollen-Rampen-Mechanismus (35) koaxial zu dem Stab (22) beweglich angeordnet sind.
Patent DE-202012001666-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Retten, Löschen und Bergen
IPC: A62B1/00
Filed: 2012-02-18
Abstract: Fahrzeug (1) zum Retten, Löschen, Bergen und dergleichen, vorzugsweise ausgebildet als Hubrettungsfahrzeug (2), bestehend aus einer fahrbaren bodengeführten Baumaschine, insbesondere einem raupengetriebenen Fahrzeug (3) mit einem teleskopartig ausfahrbaren Hubgerüst (6), dadurch gekennzeichnet, dass an den Gabelträgern (7) des teleskopartig ausfahrbaren Hubgerüstes (6) eine Rettungs- und Löschvorrichtung (8) oder eine Bergungseinrichtung (9) lösbar befestigt ist, wobei die Rettungs- und Löschvorrichtung (8) eine Löscheinrichtung (11) und eine Rettungseinrichtung (12) aufweist.
Patent DE-202012003204-U1 (DE)
Title: Wasserhahn für die Badewanne mit Abschaltautomatik
IPC: E03C1/02
Filed: 2012-03-28
Abstract: Wasserhahn mit Abschaltautomatik bestehend aus einem Wasserhahn mit einem rn-Controller und einem LCD Display, der im Wasserhahn eingebaut ist, dieser steuert ein Servo, Temperatur sensor, Ultraschal sensor für den Wasserstand.
Patent DE-202012003843-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Herz-Lungen-Reanimation bei Herzstillstand
IPC: A61H31/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontrollierten Herz-Lungen-Reanimation bei Lebewesen, insbesondere des menschlichen Körpers, bei Herzstillstand, gekennzeichnet durch mindestens ein Druckübertragungsmittel (2, 3, 4) und mindestens ein Druck aufnehmendes Element (10) mit einer Druckanzeige, die bei Eintritt eines Grenzdruckes (Kmax) ein durch menschliche Sinnesorgane wahrnehmbares Signal (S3) erzeugt.
Patent DE-202012006705-U1 (DE)
Title: Messkammer für Gase
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-07-12
Abstract: Messkammer für Gase mit mindestens einer Zuleitung (3) für das zu untersuchende Gas, mit mindestens einer Ableitung (4) für das untersuchte Gas, mit einer Aufnahme (5) zur gasdichten Anordnung mindestens einer Messsonde an der Messkammer (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Messkammer (1) mit einer gekoppelten Absperrarmatur (12) für die Zuleitung (3) und die Ableitung (4) ausgestattet ist, welche für die Zuleitung (3) und die Ableitung (4) gemeinsam von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und umgekehrt bringbar ist.
Patent DE-202012008163-U1 (DE)
Title: Schwamm
IPC: B43L21/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Schutzsanspruch: Whiteboard Schwamm zur sichtbaren Präsentation von Werbung an der magnetischen Tafel.
Patent DE-202012008912-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: B25J7/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zur Verbindung von Komponenten, insbesondere zur manuellen gegenseitigen Positionierung und Ausrichtung von Komponenten einer Manipulatoranordnung, mit einem ersten Teil (11; 201; 211b; 212b; 213b) und einem zweiten Teil (12; 203'; 209; 214), an denen mindestens ein Nutabschnitt (13; 211c'; 212c'; 213c'; 211c'; 212c'; 213c') mit einem im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt und mindestens eine Halteeinrichtung (30, 41, 42, 24, 23, 26, 29a, 29b) mit einem Federelement (26) zum Halten eines Nutensteinelements (21; 204') ausgebildet sind, und mindestens einem Nutensteinelement (21; 204'), wobei ein Nutabschnitt, eine Halteeinrichtung mit Federelement und ein Nutensteinelement jeweils zur Bildung einer Nut-Feder-Verbindung mit Nutenstein eingerichtet sind, durch die zumindest das erste Teil und das zweite Teil verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung zur gefederten Lagerung und zur translatorischen Auslenkung des Nutensteinelements parallel zu einer Auslenkachse A ausgebildet ist, wobei die Halteeinrichtung eine Führungseinrichtung (23, 30, 41) aufweist, mit der diese translatorische Auslenkung des Nutensteinelements geführt wird.
Patent DE-202012010455-U1 (DE)
Title: Roller, insbesondere Tretroller, Scooter oder Kickboard
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Roller (1), insbesondere Tretroller, Scooter oder Kickboard, umfassend eine Lenkstange (2), ein Gepäckstück (3) und eine Befestigungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gepäckstück (3) über die Befestigungseinrichtung (4) werkzeugfrei und lösbar mit der Lenkstange (2) verbindbar ist.
Patent DE-202012100557-U1 (DE)
Title: Der intelligente Medikamentenbehälter
IPC: A61J7/04
Filed: 2012-02-20
Abstract: Medikamentenbehälter (1) mit einer Mehrzahl von Medikamentenfächern (2), gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (5), eine Eingabeeinrichtung (7, 8, 10) und eine optische und/oder akustische Warneinrichtung (3, 9).
Patent DE-202012100595-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2012-02-22
Abstract: Zahnbürste (100) mit einem Borsten (10) tragenden Kopfteil (11) und mit einem Griffteil (12), wobei der Kopfteil (11) mittels einer federnden Vorrichtung (13) mit dem Griffteil (12) beweglich verbunden ist, und wobei die Vorrichtung (13) einen Steg (14) umfasst, der sich durch die Vorrichtung (13) hindurch erstreckt und mit dem der Kopfteil (11) mit dem Griffteil (12) einteilig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (13) ein elastisches Stützelement (15) mit einer Öffnung (16) aufweist und wobei das Stützelement (15) einen die Öffnung (16) berandenden Stützsteg (17) umfasst, der gemeinsam mit dem Steg (14) bei Belastung des Kopfteils (11) eine etwa parallele Verlagerung des Kopfteils (11) von einer Ausgangsposition (A) in wenigstens eine Belastungsposition (B) erzeugt.
Patent DE-202012103050-U1 (DE)
Title: Wärmedämmstoffformkörper
IPC: C04B35/101
Filed: 2012-08-13
Abstract: Wärmedämmstoffformkörper, erhältlich durch – Erzeugen einer anorganischen Feststoffmischung aus einer anorganischen Erdalkalimetall-Verbindung, mindestens einer anorganischen Aluminium-Verbindung und wenigstens einem Porenbildner und Wasser, wobei das molare Verhältnis der Erdalkalimetall-Verbindung zu der Aluminium-Verbindung bezogen auf das Endprodukt 3:1 bis 1:6 beträgt, – Überführen der Mischung in eine Form und – Aushärtenlassen zum Erhalt eines Grünlings und Brennen des Grünlings bei einer Temperatur von wenigstens 1200°C.
Patent DE-202012104311-U1 (DE)
Title: Netzbefestigung
IPC: A63B63/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Netzbefestigung (1) für ein sich vom Boden nach oben erstreckendes Netz, mit wenigstens einem als Aufhänger bezeichneten Element, welches das Netz oberhalb des Bodens hält, und mit einer liegend verlaufenden, ortsfest im Boden montierten Profilleiste (2), welche eine oder mehrere die Netzunterkante gegen nach oben wirkende Zugkräfte sichernden Halterungen (7) aufweist.
Patent DE-202012105039-U1 (DE)
Title: Pfosten
IPC: E02D29/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Pfosten zur Verankerung von Steinkörben (64) oder dergleichen, die durch Gitterwände (62) begrenzt sind, welche über Hakenelemente (44) an dem Pfosten (10) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfosten (10) aus einem Kunststoff- oder Leichtmetallprofilkörper (12) besteht, der eine im Querschnitt rechteckige Hohlsäule (14) aufweist, die an wenigstens zwei Eckkanten (16) einstückig damit ausgebildete, hohle Halbpfeiler (18) hat, wobei paarweise benachbarte Halbpfeiler (18) Mittel zum Einhängen der Hakenelemente (44) aufweisen.
Patent DE-202013001044-U1 (DE)
Title: Bücher, Ordner, Kalender, Gebrauchsgegenstände aller Arten mit verbreiterten Rändern sowie an den verbreiterten Rändern vorhandene Haltevorrichtungen sowie Büroordner aus mehreren Teilen
IPC: B42F9/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Bücher, Ordner, Kalender, Gebrauchsgegenstände aller Arten (20, 30, 40, 50, 60, 70) mit verbreiterten Rändern sowie an den verbreiterten Rändern vorhandene Haltevorrichtungen sowie Büroordner aus mehreren Teilen (20, 30, 40, 50, 60) nach Anspr. 1–18, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (23, 24) derartig vergrößert sind, dass an den vergrößerten Rändern aus dem gleichen Material bzw. aus anderen, zusätzlichen, angefügten, angeschweißten, angeklebten Materialien aller Arten mittels Haltevorrichtungen aller Arten, z. B. Bohrungen, Führungen, Löcher (25, 26, 66h, 68h), Scharnieren, Klammern, Schellen, Rohrschellen Klettverschlüssen, Reißverschlüssen, Ringverschlüssen, Ringbücher-Verschlüssen usw., Schrauben (67h), Nieten, Klebern, Schweißen, Schwalbenschwanzführungen, Haken, Ösen, Führungen aller Arten, Druckknöpfen, Schnürverbindungen zusätzliche Gegenstände, Buchseiten, Informationsmaterialien, Kartons, Schreibgeräte, Miniaturlocher, Einlochlocher usw. lösbar bzw. fest befestigt werden können.
Patent DE-202013002096-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler für eine Saunakabine
IPC: A61N5/06
Filed: 2013-03-04
Abstract: Infrarotstrahler (1) für eine Saunakabine (2) oder Infrarotkabine, mit einer Strahlungsaustrittsöffnung (3), und mit einer Strahlungsquelle, durch die im Betrieb des Infrarotstrahlers (1) sowohl unsichtbare Infrarotstrahlung als auch Strahlung im sichtbaren Frequenzbereich abgegeben und durch die Strahlungsaustrittsöffnung (3) nach außen abgestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Strahlungsquelle aus zumindest einer Infrarotstrahlungsquelle (4), die ausschließlich Infrarotstrahlung im nicht sichtbaren Bereich abgibt, und aus zumindest einem Leuchtmittel (5), das Strahlung im sichtbaren Bereich abgibt, zusammensetzt, wobei Infrarotstrahlungsquelle (4) und Leuchtmittel (5) benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202013002107-U1 (DE)
Title: AMV - System
IPC: G06Q50/30
Filed: 2013-03-06
Abstract: System zur automatisierten Erfassung von Telemetriedaten [1] bestehend aus Bewegungs- und existierenden Sensordaten in aktuell am Verkehrsgeschehen teilnehmenden Verkehrsmitteln [2] für die Heranziehung zur Erbringung sowohl gemeinnütziger [3a] als auch für einzelne Verkehrsteilnehmer individueller Dienstleistungen [3b], umfassend einer Datenzentrale [4] und jeweils einer Datenerfassungs- und -übermittlungseinrichtung [5] in den teilnehmenden Verkehrsmitteln [2], die über einen drahtlosen Übertragungsweg [6] bestehend aus existierenden Mobilfunknetzen und einem gesicherten Internetprotokoll miteinander kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Datenzentrale [4] in einer von der Integrationsstelle [7] der Datenerfassungs- und -übermittlungseinrichtungen [5] und dem Dienstleister [8] unabhängigen Organisation befindet, alleinige Kontrolle über die erfassten Telemetriedaten [1] aus den Verkehrsmitteln [2] besitzt und ihr die Identität der einzelnen Verkehrsteilnehmer [9] nicht bekannt ist.
Patent DE-202013009556-U1 (DE)
Title: Trag- und/oder Stützvorrichtung und Bedienvorrichtung unter Verwendung der Trag- und/oder Stützvorrichtung
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: Bedienvorrichtung (13) mit einem Zugmittel (15), das mit einem bewegbaren Hubelement (14) verbunden ist, mit einem Antrieb (16), der das Zugmittel (15) und das Hubelement (14) antreibt, und mit einer Trag- und/oder Stützvorrichtung (1), die ein im Wesentlichen gerades vertikales Längselement (2) mit einem ersten und einem zweiten Ende (2a, 2b) aufweist und an dem das Hubelement (14) geführt ist, gekennzeichnet durch – ein elastisch gebogenes erstes Bogenelement (3) mit einem ersten und einem zweiten Ende (3a. 3b), wobei das erste Ende (3a) des ersten Bogenelements (3) mit dem ersten Ende (3a) des Längselements (2) unmittelbar und das zweite Ende (3b) des ersten Bogenelements (3) mit dem zweiten Ende (3b) des Längselements (2) zumindest mittelbar verbunden ist und wobei das Längselement (2) das erste Bogenelement (3) im bogenförmig gespannten Zustand hält, – ein elastisch gebogenes zweites Bogenelement (4) mit einem ersten und einem zweiten Ende (4a, 4b), die mit abgewandtem Bogen mit dem ersten Bogenelement (3) verbunden sind, welches das zweite Bogenelement (4) im bogenförmig gespannten Zustand hält, wobei der Bogen des ersten Bogenelements (3) größer als der Bogen des zweiten Bogenelements (4) ist, und – eine quer zum Längselement (2) verlaufende erste Verbindungsstrebe (5), durch welche der Bogen des ersten Bogenelements (3) mit dem Bogen des zweiten Bogenelements (4) verbunden ist.
Patent DE-202013100298-U1 (DE)
Title: Spielzeug
IPC: A63B67/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Spielzeug, umfassend mehrere aus jeweils einem Rahmen (2) mit einer darin aufgespannten elastischen Bahn (3) bestehende Scheiben (1, 1a–1g) mit lösbar am Rahmen (2) anbringbaren Füßen (4, 4a–4g), wenigstens einen bei Auftreffen auf eine Scheibe (1, 1a–1g) von der elastischen Bahn (3) zurückgeworfenen Ball (10) sowie einen dem Auffangen des von einer Bahn (3) zurückgeworfenen Balls (10) dienenden Auffangkorb (9).
Patent DE-202013103031-U1 (DE)
Title: Trainingseinrichtung für Golfspieler
IPC: A63B69/36
Filed: 2013-07-09
Abstract: Trainingseinrichtung für Golfspieler, gekennzeichnet durch ein aus Stäben zusammengesetztes Gestell (10) mit einer aus zwei Stäben (14, 16) bestehenden Bodenaufstandsgruppe (12), von der wenigstens zwei Vertikalstäbe (18, 20) nach oben abstehen, wobei ein erster Vertikalstab (18) einen federnd nachgiebigen Horizontalstab (22) trägt, der an dem Vertikalstab (18) in seiner Längsrichtung so verstellbar gelagert ist, dass sein freies Ende (34) zu dem gegenüberliegenden, zweiten Vertikalstab (20) eine einstellbare Lücke (26) bildet.
Patent DE-202013103330-U1 (DE)
Title: Kraftstoff-Förderungssystem mit einer Wärmerohranordnung
IPC: F02M31/20
Filed: 2013-07-24
Abstract: Ein Kraftstoff-Förderungssystem, das Folgendes umfasst: einen Kraftstofftank, der einen flüssigen Kraftstoff lagert; eine Kraftstoff-Rücklaufleitung, die eine Auslassöffnung in den Kraftstofftank enthält; und eine Wärmerohranordnung, die ein erstes Ende, das in einer umgebenden Atmosphäre positioniert ist, und ein zweites Ende, das an der Kraftstoff-Rücklaufleitung positioniert und an sie gekoppelt ist, enthält.
Patent DE-202013104560-U1 (DE)
Title: Gepäcktasche für Zweiräder
IPC: B62J9/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Gepäcktasche (1) für ein Zweirad mit Gepäckträger (2), wobei der Gepäckträger eine Abstellfläche (2A) und eine an seinem in eine Fahrtrichtung (F) weisenden Ende angeordnete, im Wesentlichen vertikale Anlagefläche (2B) aufweist, und wobei die Gepäcktasche (1) eine Trageseite (3) mit einer zur unmittelbaren Befestigung am Gepäckträger (2) vorgesehenen Tragevorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung einen Halteraum (4) aufweist, der eine nach unten offene Unterseite (4A) hat sowie nach oben, zu den beiden Seiten und in Fahrtrichtung (F) hin mindestens teilgeschlossen ist, und der derart bemessen ist, dass in ihn mindestens ein oberer Teil der Anlagefläche (2B) einbringbar ist.
Patent DE-202013104693-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges Plastikrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2013-10-18
Abstract: Ein Plastikrohr, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Innenrohr (1) und ein Außenrohr (2) umfasst, zwischen denen sich ein hermetischer Zwischenraum (3) befindet und dass der Zwischenraum (3) mit einem wabenförmigen Klebstoff (4) ausgefüllt ist, ferner dass auf der Innenwand des Innenrohrs (1) eine Anzahl von länglichen Rippen (5) zur Verstärkung angeordnet ist.
Patent DE-202013105616-U1 (DE)
Title: Kleinteilegerät
IPC: B65G1/04
Filed: 2013-12-10
Abstract: Kleinteilegerät (101) mit einer an einer Führungsvorrichtung (3) vertikal verfahrbaren Hubbühne (4) und einem an der Hubbühne (4) angeordneten horizontal verfahrbaren Lastaufnahmemittel (5) und jeweils einem an einem oberen und unteren Endbereich der Führungsvorrichtung (3) angeordneten Fahrwerk (1, 2) zur horizontalen Verfahrbewegung des Kleinteilegeräts (101), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (103) zwei zumindest weitgehend parallel zueinander mit einem Zwischenraum (104) angeordnete Führungsmasten (3) aufweist und die Hubbühne (4) im Zwischenraum (104) angeordnet ist.
Patent DE-202014000527-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Mobilgeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-01-23
Abstract: Schutzhülle für Mobilgeräte, wie Mobiltelefon, Tablet-Computer und Laptop, mit mindestens einem Einschubfach zur Aufbewahrung des Mobilgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem oder mehreren gefalteten Einzelteilen besteht und zur Fixierung oder Verbindung der Teile keine Hilfsmittel (wie Klebstoffe, Fäden, Nieten o. ä.) verwendet werden.
Patent DE-202014001422-U1 (DE)
Title: Etagere
IPC: A47G23/06
Filed: 2014-02-17
Abstract: Etagere, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein flaches Volumen zu einer mehrstöckigen Ablage auffalten lässt. Vorrichtung n. Anspruch 1: Einfaches Entfalten durch Griffelement Vorrichtung n. Anspruch 2: Mehrere Ebenen möglich
Patent DE-202014002009-U1 (DE)
Title: Autodisplay mit integrierter Anschlussvorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Verbindungsvorrichtung für einen Fahrzeugbildschirm, umfassend: eine Verbindungseinheit mit einem oder mehr elektrischen Steckdosen für die den Eingang/Ausgang (I/O, input/output) des zu verbindenden tragbaren Geräts; und eine Datenübertagungs- und Kontrolleinheit, wobei eine Seite der Einheit mit der Verbindungseinheit verbunden werden kann und die andere Seite mit dem Fahrzeugbildschirm verbunden werden kann, so dass das Bildschirmsignal des tragbaren Geräts auf einen oder mehr Fahrzeugbildschirm übertagen werden kann oder ggf. das Touch-Signal vom Fahrzeugbildschirm auf das tragbare Gerät übertragen werden kann.