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Patent DE-102017221111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen oder Polieren
Inventor: SOLENTHALER JÜRG
IPC: A46D1/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Schleifen oder Polieren. Die Vorrichtung (1) umfasst ein Trägermaterial aus einem Polymer oder einem Polymergemisch und abrasive Partikel (9a, 9b). Die abrasiven Partikel (9a, 9b) sind zumindest in einem Teil des Trägermaterials verteilt. Die Vorrichtung (1) weist mindestens zwei Bereiche (31a, 31b, 32a, 32b, 33a, 33b, 34a, 34b, 35a, 35b, 35c) mit unterschiedlichem Anteil, insbesondere Gewichtsprozent, oder unterschiedlicher Verteilung der abrasiven Partikel (9a, 9b) auf.
Patent DE-102017223031-A1 (DE)
Title: Wasserstoffperoxid-Formulierungen in Sperrschicht-Folien mit einer SiOx-Schicht
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: A61K8/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel und mindestens ein Verdickungsmittel aus der Gruppe der Xanthane. Der Einsatz der Verpackung (VP) in Kombination mit der kosmetischen Zusammensetzung (KM) führt überraschenderweise nicht zu einem Aufblähen der Verpackung oder einem übermäßigen Wasserverlust des Mittels (KM) während der Lagerung.
Patent DE-102017223335-A1 (DE)
Title: Aufnahmesystem für ein Parkierfahrzeug und Parkierfahrzeug
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: E04H6/30
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Aufnahmesystem (1) zum Aufnehmen eines Rades (R) eines zu befördernden Fahrzeugs für ein Parkierfahrzeug (10) weist einen Anhebekeil (2) und ein Lager (3) auf. Der Anhebekeil (2) ist mittels des Lagers (3) an einem Arm (11) des Parkierfahrzeugs (10) lagerbar. Der Anhebekeil (2) weist eine Kontaktfläche (4) auf, mittels welcher das Rad (R) des zu befördernden Fahrzeugs kontaktierbar ist. Die Kontaktfläche (4) des Anhebekeils (2) ist in Richtung einer Querachse (Q) des Anhebekeils (2) bewegbar.
Patent DE-102018001622-A1 (DE)
Title: Optisch ansorechender vielseitig einsetzbarer plattenförmiger Rahmen zum Ansetzen gegen einen Teil einer Wand
Inventor: MARSCHEL MARKO
IPC: H02B1/40
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Optisch ansprechender vielseitig einsetzbarer plattenförmiger Rahmen zur Auflage gegen einen Teil einer Wand mit einem Durchbruch zur Aufnahme einer gegen die Wand angesetzten oder aus dieser herausgeführten Einrichtung, der einen metallenen, kunststoffartigen, glasartigen und / oder holzartigen Werkstoff enthält und eine auf der Außenseite aufgebrachte Beschichtung zur Anbringung von Zeichen aufweist, ein Anzeigemittel mit einer Leuchteinrichtung für eine sichtbare Darstellung von Informationenvorgesehen ist, die Beschichtung eine keimtötende Silber-und/oder Kupferlegierung und/oder Luminophore-Verbindungen enthält.
Patent DE-102018002724-A1 (DE)
Title: Zylindergehäuse für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAEFNER JOCHEN
IPC: F02F1/14
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylindergehäuse (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Gehäuseelement (12), welches wenigstens eine Zylinderwand (14) aufweist, die einerseits einen Zylinder (16) und andererseits teilweise wenigstens einen Fluidmantel (18) begrenzt, welcher zumindest einen Teilbereich (T) der Zylinderwand (14) auf einer dem Zylinder (16) abgewandten Außenseite der Zylinderwand (14) umgibt und von einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine unterschiedlichen Fluid durchströmbar ist, wobei der an sich auf einer dem Zylinder (16) abgewandten Seite offene Fluidmantel (18) durch einen separat von dem Gehäuseelement (12) ausgebildeten, mit dem Gehäuseelement (12) verbundenen und von dem Fluid und von dem Abgas direkt anströmbaren Wärmetauscher (28) geschlossen ist, über welchen Wärme zwischen dem Fluid und dem Abgas austauschbar ist.
Patent DE-102018003185-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: SIEBERT LUDOVIC
IPC: B33Y50/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (3) mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines virtuellen 3D-Modells für ein herzustellendes Bauteil (3); Bereitstellen einer Mehrzahl von vorbestimmten Standardformen (7) verschiedener Form und/oder Größe; Ermitteln einer Zusammenstellung von Standardformen (7) aus der Mehrzahl von Standardformen (7), die das virtuelle 3D-Modell des Bauteils (3) approximiert; Aufbauen der ermittelten Zusammenstellung (13) aus den Standardformen (7), und Fügen der Standardformen (7) der Zusammenstellung (13) zu einem Rohteil (15), und Bearbeiten einer Oberfläche (21) des Rohteils (15), sodass das Bauteil (3) mit einer dem 3D-Modell entsprechenden Form erhalten wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines solchen Bauteils (3).
Patent DE-102018006236-A1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit abnehmbarem Sicherheitsriemen
Inventor: NUTT NORBERT
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Im Markt für Hundeequipment existiert eine breite Palette unterschiedlicher Hundegeschirre. Die meisten dieser Geschirre besitzen vereinfacht dargestellt zwei Riemen, die um den Körper des Hundes gelegt werden, einen Halsriemen vor und einen Brustriemen hinter den Vorderläufen. Die diversen Arten sind jeweils für verschiedene Hunderassen und -größen, unterschiedliche Temperamente und für verschiedenartige Einsatzzwecke gedacht. Neben Geschirren mit zwei Riemen gibt es für besonders ängstliche Hunde sogenannte Sicherheitsgeschirre mit einem dritten Bauchriemen, der weiter hinten um den Körper des Hundes gelegt wird, dort wo hinter dem Rippenbogen der Körper des Hundes wieder schmaler zuläuft. Sinn und Zweck dieses Riemens ist es zu verhindern, dass der Hund sich selbständig aus dem Geschirr befreit.Sicherheitsgeschirre haben den großen Nachteil, dass sie groß, relativ schwer und recht kompliziert anzulegen und einzustellen sind. Insbesondere auch wegen dieser Punkte gibt es für solche Geschirre oft keine Verwendung mehr, wenn der Hund seine Angst abgelegt hat.Es ist deshalb Ziel der Erfindung ein Sicherheitsgeschirr für Hunde so zu modifizieren, dass es einfach einzustellen und anzulegen ist und dass der Hund es dauerhaft als relativ angenehm empfindet, dieses Geschirr zu tragen.Das wird dadurch erreicht, dass der hintere Teil des Geschirres hinter dem Brustring trennbar gestaltet wird. Man kann den vorderen Teil separat anlegen und einfach einstellen. Den Bauchring als Sicherheitseinrichtung für Angsthunde kann ich solange nutzen wie er gebraucht wird. Diesen Teil des Geschirres kann man separat sowohl im Umfang als auch in der Positionierung sehr einfach einstellen und mit dem vorderen Teil etwa über einen Clip-Verschluss verbinden.
Patent DE-102018100152-A1 (DE)
Title: Bauliche verbesserungen eines elektrofahrzeugs
Inventor: HAMILTON DAVID P
IPC: B62D21/09
Filed: 2018-01-04
Abstract: Elektrofahrzeug beinhaltet ein Fahrgestell und ein Batteriepack, die unten disponiert und in das Fahrgestell eingelegt sind. Das Fahrgestell beinhaltet einen ersten Querträger, und das Batteriepack beinhaltet eine Tragstruktur mit einer ersten Querschnittkomponente. Die erste Querschnittkomponente erstreckt sich zusammen und ist mit dem am ersten Querträger eingelegt.
Patent DE-102018100632-A1 (DE)
Title: Radar-Verfahren und -System zur Bestimmung der Winkellage, des Ortes und/oder der, insbesondere vektoriellen, Geschwindigkeit eines Zieles
Inventor: YASSEN DOBREV
IPC: G01S13/87
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-Verfahren zur Bestimmung der Winkellage, des Ortes und/oder der, insbesondere vektoriellen, Geschwindigkeit eines Zieles, wobei eine erste Sende-Empfangseinheit und mindestens eine zweite, insbesondere von der ersten Sende-Empfangseinheit räumlich getrennte, zweite Sende-Empfangseinheit nicht synchronisiert sind, ein Messbeginn der ersten Sende-Empfangseinheit und der zweiten Sende-Empfangseinheit jedoch mit einer zeitlichen Abweichung Δtdrahtlos oder drahtgebunden getriggert werden, wobei Messungen der Sende-Empfangseinheiten kohärent prozessiert werden.
Patent DE-102018102092-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Detektionsfunktion
Inventor: LIN YING-JU
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb mit Detektionsfunktion, mit einer Spindel (1), die ein Außengewinde (11) aufweist; einer Mutter (2), die auf die Spindel (1) aufgeschraubt wird, entlang der Axialrichtung der Spindel (1) bewegt werden kann und ein Innengewinde (21) aufweist, wobei das Innengewinde (21) der Mutter (2) dem Außengewinde (11) der Spindel (1) gegenüberliegt und mit dem Außengewinde (11) der Spindel (1) einen Laufkanal (T) bildet; einer Kugelgruppe (3), die rollbar im Laufkanal (T) angeordnet ist; und einem Rückführelement (4), das lösbar an der Mutter (2) befestigt ist, einen Mikrocontroller und einen Sensor (45) trägt und den Drehzustand der Spindel (1) in der Mutter (2) erfassen kann, wobei das Rückführelement (4) einen Rückführkanal (47) für die Kugelgruppe (3) besitzt, der mit der Mutter (2) verbunden ist.
Patent DE-102018105158-A1 (DE)
Title: Geerdeter reflektor für eine fahrzeugbeleuchtungsbefestigung mit einem kapazitiven schalter
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Es werden Anordnungen für einen geerdeten Reflektor für eine Fahrzeugbeleuchtungsbefestigung mit einem kapazitiven Schalter offenbart. Ein beispielhaft offenbarte Leuchtenbaugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet eine Leuchtenbaugruppe, einen geerdeten Reflektor und einen kapazitiven Schalter. Der geerdete Reflektor weist eine Metallschicht auf, die an eine Massefläche des Fahrzeugs gekoppelt ist. Die Metallschicht ist jedoch nicht direkt an die Massefläche des Fahrzeugs gekoppelt. Der kapazitive Schalter ist elektrisch an die Leuchtenbaugruppe gekoppelt, um die Leuchtenbaugruppe auf Grundlage des Erfassens eines kapazitiven Objekts innerhalb eines Erfassungsfelds zu steuern.
Patent DE-102018105577-A1 (DE)
Title: Parkhilfeverfahren sowie Parkhilfevorrichtung, automatische Fahrsteuerungsvorrichtung und Programm, die das Parkhilfeverfahren verwenden
Inventor: SHIMA TAKAHIRO
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-03-12
Abstract: Eine Eingabeeinheit für erfasste Informationen 52 empfängt erfasste Informationen, die ein Ergebnis des Erfassens einer Situation außerhalb eines Fahrzeugs anzeigen. Eine Erkennungseinheit 72 erkennt einen Zustandswechsel von einem Licht-aus-Zustand zu einem Licht-ein-Zustand auf einem Parkplatz auf Grundlage der von der Eingabeeinheit für erfasste Informationen 52 empfangenen erfassten Informationen. Eine Befehlsausgabeeinheit 55 gibt eine Anweisung an eine automatische Fahrsteuerungsvorrichtung 30 zur Steuerung des automatischen Fahrens des Fahrzeugs aus, um ein Fahrzeug zum Bereitstehen zu veranlassen, wenn die Erkennungseinheit 72 einen Zustandswechsel erkennt. Die automatische Fahrsteuerungsvorrichtung 30 veranlasst das Fahrzeug gemäß der Anweisung von der Befehlsausgabeeinheit 55 zur Veranlassung des Fahrzeugs zum Bereitstehen bereitzustehen.
Patent DE-102018109945-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: SCHIERL STEFAN
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Beschrieben wird eine Heizvorrichtung mit einem Ofen, in das ein zu erhitzendes Halbzeug ein- und ausgefahren werden kann, mit einer Drahtauflage, welche von mehreren voneinander beabstandeten Drähten gebildet ist und auf welchem das Halbzeug positionierbar ist, und mit Mitteln zum Verfahren der Drahtauflage in den Ofen hinein und aus diesem heraus. Um sowohl ein Verfahren mit hohen Verfahrgeschwindigkeiten zu ermöglichen und gleichzeitig ein und dieselbe Drahtauflage für unterschiedlich geformte Halbzeuge verwenden zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Drähte elektrisch leitend und dass ausgewählte Drähte mit einer Spannung beaufschlagt und dadurch erwärmt werden können, wobei die Spannung derart einstellbar und/oder regelbar ist, dass die Drähte eine vorgebbare Temperatur einnehmen können. Durch geeignete Erwärmung der Drähte kann das Halbzeug durch Anschmelzen auf der Drahtauflage fixiert werden.
Patent DE-102018110583-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für eine pulsierende Ansteuerung eines Leuchtmittels
Inventor: MüLLER FELIX
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung (50) für eine pulsierende Ansteuerung eines Leuchtmittels (52), insbesondere eine LED oder eine Laserdiode (52), mit einem Schaltnetzteil (54) mit einem ersten Schalter (64), der in einem Primärkreis des Schaltnetzteils (54) angeordnet ist, wobei das Schaltnetzteil (54) einen primärseitigen Anschluss (62) zur Verbindung mit einer Versorgungsspannung, einen sekundärseitigen Anschluss (67) zur Versorgung des Leuchtmittels (52), und einen Schalteingang (65) zur Betätigung des ersten Schalters (64) aufweist, einem Speicherkondensator (68), der zwischen dem sekundärseitigen Anschluss (67) und einer Masse (66) angeordnet ist, einem zweiten Schalter (70), der in einem Strompfad (71) parallel zu dem Speicherkondensator (68) angeordnet ist, wobei das Leuchtmittel (52) in dem Strompfad (71) positionierbar ist, und einer Steuereinheit (72), um den ersten und den zweiten Schalter (64, 70) anzusteuern, wobei die Steuereinheit (72) ausgeführt ist, den ersten Schalter (64) zu betätigen, um wenigstens einen Ladepuls zum Laden des Speicherkondensators (68) in dem Sekundärkreis zu induzieren, und den zweiten Schalter (70) zu betätigen, um den Speicherkondensator (68) unter Erzeugung eines Lichtpulses (82) über das Leuchtmittel (52) zu entladen. Die Erfindung betrifft außerdem einen LiDAR-basierten Umgebungssensor, insbesondere einen Laserscanner, zur Verwendung in einem Fahrzeug mit einer obigen Ansteuerschaltung (50) und einer Laserdiode (52). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur pulsierenden Ansteuerung eines Leuchtmittels (52), insbesondere eine LED oder eine Laserdiode (52), umfassend die Schritte Bereitstellen eines Speicherkondensators (68) und eines dazu parallelen Strompfads (71), in dem das Leuchtmittel (52) angeordnet ist, Erzeugen von wenigstens einem Ladepuls zum Laden des Speicherkondensators (68), und Entladen des Speicherkondensators (68) über das Leuchtmittel (52) unter Erzeugung eines Lichtpulses (82).
Patent DE-102018111854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Höhe eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mittels eines Ultraschallsensors durch Bestimmung von Wahrscheinlichkeitswerten und Extraktion von Parametern
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S7/527
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen einer Höhe eines Objekts (4) in einem Umgebungsbereich (5) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem anhand eines von einem Ultraschallsensor (7) des Kraftfahrzeugs (1) ausgesendeten und in dem Umgebungsbereich (5) reflektierten Ultraschallsignals ein Empfangssignal (10) bestimmt wird, wobei das Empfangssignal (10) einen zeitlichen Verlauf von Amplitudenwerten (13) beschriebt, und anhand der Amplitudenwerte (13) eine Höhe des Objekts (4) abgeschätzt wird, wobei für die Amplitudenwerte (13) jeweilige Wahrscheinlichkeitswerte (14) bestimmt werden, welche eine Wahrscheinlichkeit angeben, ob der Amplitudenwert (13) das von dem Objekt (4) in dem Umgebungsbereich (5) reflektierte Ultraschallsignal beschreibt, aus den Amplitudenwerten (13) und den Wahrscheinlichkeitswerten (14) Parameter (16) extrahiert werden und anhand der extrahieren Parameter (16) die Höhe des Objekts (4) abgeschätzt wird.
Patent DE-102018115252-A1 (DE)
Title: Hlk-system mit geruchabsorptionsmittelregeneration
Inventor: SAWYER ROBERT STEVEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2018-06-25
Abstract: Es wird ein HLK-System für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Dieses HLK-System beinhaltet einen Heizraum, einen Einlass für Frischluft, ein Geruchabsorptionsmittel und eine Regenerationsgebläsebaugruppe, die zwischen dem Heizraum und dem Einlass für Frischluft verbunden ist. Das HLK-System beinhaltet ferner eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Geruchabsorptionsmittel zu regenerieren, wenn ein Zündsystem des Kraftfahrzeugs ausgeschaltet ist und eine Kühlmitteltemperatur des Kraftfahrzeugs eine vorher festgelegte Kühlmitteltemperatur überschreitet, die zum Regenerieren des Geruchabsorptionsmittels benötigt wird.
Patent DE-102018119026-A1 (DE)
Title: Kameraüberwachungssystem
Inventor: NÉMETH HUBA
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Kameraüberwachungssystem für zumindest einen Seitenbereich (210, 220, 230) auf einer Beifahrerseite (16) eines Nutzfahrzeugs ist offenbart. Das Kameraüberwachungssystem umfasst eine erste Bildverarbeitungseinheit (111); eine erste Kameraeinheit (121) zur Erfassung von Bilddaten von dem zumindest einen Seitenbereich (210, 220, 230), wobei die erste Kameraeinheit (121) die Bilddaten zur Verarbeitung der ersten Bildverarbeitungseinheit (111) zur Verfügung stellt; eine zweite Bildverarbeitungseinheit (112); eine zweite Kameraeinheit (122) zur Erfassung von weiteren Bilddaten von dem zumindest einen Seitenbereich (210, 220, 230). Die zweite Kameraeinheit (122) stellt die weiteren Bilddaten zur Verarbeitung der zweiten Bildverarbeitungseinheit (112) zur Verfügung. Die erste Bildverarbeitungseinheit (111) und die zweite Bildverarbeitungseinheit (112) sind ausgebildet, um unabhängig voneinander Bilddaten zu verarbeiten, um eine redundante Bilderfassung für den zumindest einen Seitenbereich (210, 220, 230) zu ermöglichen
Patent DE-102018122157-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B41F13/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, die zumindest zwei Bogendruckeinheiten aufweist wobei eine erste Bogendruckeinheit einen ersten und einen zweiten Gegendruckzylinder aufweist, die miteinander in Kontakt stehen und wobei eine Achsenebene die Rotationsachsen der beiden Gegendruckzylinder enthält und wobei eine Referenzebene die Rotationsachse eines Gegendruckzylinders enthält und eine horizontale Flächennormale aufweist und wobei der Schnittwinkel zwischen der Achsenebene und der Referenzebene höchstens 30° beträgt und wobei die erste Bogendruckeinheit zumindest einen Formzylinder aufweist, der mit dem ersten oder dem zweiten Gegendruckzylinder in Kontakt steht und wobei eine zweite Bogendruckeinheit zumindest einen Gegendruckzylinder aufweist und wobei der erste und der zweite Gegendruckzylinder der ersten Druckeinheit und der zumindest eine Gegendruckzylinder der zweiten Druckeinheit einen selben Umfang aufweisen.
Patent DE-102018127951-A1 (DE)
Title: Kühlmittelsteuerventileinheit und Motorkühlsystem mit derselben
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F01P3/12
Filed: 2018-11-08
Abstract: Kühlmittelsteuerventileinheit, aufweisend ein Ventilgehäuse (230), das einen Einlass (250), durch welchen hindurch ein Kühlmittel zugeführt wird, eine erste und eine zweite Kühlmittelkammer (320a, 320b), die voneinander fluidisoliert sind, eine erste und eine zweite Passage (220a, 220b), die den Einlass (250) mit der ersten bzw. der zweiten Kühlmittelkammer (320a, 320b) verbinden, und einen ersten und einen zweiten Auslass (251, 252) aufweist, die mit der ersten bzw. der zweiten Kühlmittelkammer (320a, 320b) in Verbindung stehen, ein erstes und ein zweites Ventil (235a, 235b), die in der ersten bzw. der zweiten Passage (220a, 220b) derart angeordnet sind, dass sie in einer vorbestimmten Richtung bewegbar sind, und welche die erste bzw. die zweite Passage (220a, 220b) schließen und öffnen, eine Antriebsplatte (210), die über einen ersten und einen zweiten Schaft (215a, 215b) mit dem ersten bzw. dem zweiten Ventil (235a, 235b) verbunden ist und das erste und das zweite Ventil (235a, 235b) gleichzeitig in der vorbestimmten Richtung um eine Entfernung bewegt, und eine Betätigungseinrichtung (200, 200'), welche die Antriebsplatte (210) in der vorbestimmten Richtung bewegt, um das Öffnen oder Schließen der ersten und der zweiten Passage (220a, 220b) zu steuern.
Patent DE-102018128976-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SCHORB KLAUS
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-11-19
Abstract: Es ist ein Batteriemodul (10) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Gehäuse (12) zur Aufnahme von mehreren Batteriezellen (20), einer Kühlplatte (18) zur Kühlung des Gehäuses (12) und einer zwischen dem Gehäuse (12) und der Kühlplatte (18) vorgesehenen wärmeleitenden Ausgleichsschicht (17) zum Ausfüllen von Hohlräumen zwischen dem Gehäuse (12) und der Kühlplatte (18), wobei die Ausgleichsschicht (17) elektrisch leitfähig ist. Durch die elektrisch leitfähige Ausgleichsschicht (17) kann die Wärmeleitfähigkeit der Ausgleichsschicht (17) erhöht werden, wodurch eine gute Kühlung eines Batteriemoduls (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102018129066-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ungeschütztes linksabbiegen in situationen mit hohem verkehrsaufkommen in autonomen fahrzeugen
Inventor: HOLBEN RYAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Verfahren in einem autonomen Fahrzeug umfasst das Bestimmen zur Ausführung eines Linksabbiegemanövers, wenn sich das Fahrzeug in einer Haltezone befindet, das Fahrzeug frei von sich nähernden Fahrzeugen ist und eine relevante Ampel ein Fahrsignal anzeigt. Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen der Durchführung des Linksabbiegemanövers, wenn das Fahrzeug in eine Dilemmazone eingetreten ist, das Fahrzeug frei von sich nähernden Fahrzeugen ist und die relevante Ampel ein Fahrsignal, ein Warnsignal oder ein Stoppsignal für weniger als eine vorbestimmte Zeitdauer anzeigt. Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen der Durchführung des Linksabbiegemanövers, wenn das Fahrzeug in eine Querverkehrszone eingetreten ist, das Fahrzeug frei von sich nähernden Fahrzeugen ist und die relevante Ampel ein Fahrsignal, ein Warnsignal oder ein Stoppsignal anzeigt.
Patent DE-102018130839-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-04
Abstract: Parksperrenvorrichtung (1) für ein Getriebe, zumindest aufweisend
 • eine um eine Schwenkachse (2) schwenkbare Sperrklinke (3),
 • eine durch einen Aktor (4) entlang einer axialen Richtung (5) um eine Verlagerung (6) verlagerbare Traverse (7),
 • einen Rahmen (14), der die Traverse (7) bei der Verlagerung (6) entlang der axialen Richtung (5) zwischen einer ersten Endstellung (15) und einer zweiten Endstellung (16) führt sowie
 • eine Vorspannfeder (17), die an der Traverse (7) angeordnet ist, so dass bei der Verlagerung (6) der Traverse (7) und ausgehend von einer Parkstellung (18) der Sperrklinke (3) und der ersten Endstellung (15) der Traverse (7) ein Betätigungsabschnitt (12) der Sperrklinke (3) durch eine Federkraft (19) der Vorspannfeder (17) beaufschlagbar ist, so dass die Sperrklinke (3) hin zur Traverse (7) in die Nichtparkstellung (11) verschwenkbar und die Traverse (7) durch die Sperrklinke (3) hin zu einer Führungsfläche (20) des Rahmens (14) verlagerbar ist.
Patent DE-102018131542-A1 (DE)
Title: Reinigungszustandsermittlungsvorrichtung
Inventor: FROMMANN SVEN
IPC: G01B21/30
Filed: 2018-12-10
Abstract: Reinigungszustandsermittlungsvorrichtung (1) zur Ermittlung eines Reinigungszustands eines Bauteilbereichs (2) wobei die Reinigungszustandsermittlungsvorrichtung (1)- eine Erfassungseinrichtung (4) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass zumindest ein physikalischer und/oder chemischer Parameter (100) des wenigstens einen, mit einem Reinigungsmittel zu versehenden und/oder versehenen Bauteilbereichs (2) erfassbar und wenigstens eine Parameterinformation (101) generierbar ist,- eine Vergleichseinrichtung (5) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass ein Vergleich der Parameterinformation (101) mit einer Referenzparameterinformation (102) zur Ermittlung einer Reinigungszustandsinformation (103) ausführbar ist,- eine Ausgabeeinrichtung (6) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass die wenigstens eine Parameterinformation (101) und/oder die Reinigungszustandsinformation (103) ausgebbar ist.