baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018006264-B3 (DE)
Title: Narkosemittelverdampfer, Fülladapter und Narkosemittelbehälter mit integriertem Fülladapter
Inventor: ZECHLIN JACOB-MICHAEL
IPC: A61M16/18
Filed: 2018-08-08
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Narkosemittelverdampfer (100), aufweisend einen Narkosemitteltank (1) zum Speichern von Narkosemittel und einen Anschlussabschnitt (2) zum Anschließen eines Fülladapters (200) eines Narkosemittelbehälters, wobei im Anschlussabschnitt (2) zumindest teilweise ein Narkosemittelleitabschnitt (3) zum Leiten von Narkosemittel vom Narkosemittelbehälter über den Fülladapter (200) in den Narkosemitteltank (1) ausgestaltet ist, wobei im Anschlussabschnitt (2) ein ringförmiger erster Koppelabschnitt (4) zur Aufnahme eines korrespondierenden, ringförmigen ersten Gegen-Koppelabschnitts (5) des Fülladapters (200) sowie ein zumindest teilweise innerhalb des ringförmigen ersten Koppelabschnitts (4) angeordneter zweiter Koppelabschnitt (6) zur Aufnahme eines korrespondierenden zweiten Gegen-Koppelabschnitts (7) des Fülladapters (200) ausgestaltet sind, wobei der erste Koppelabschnitt (4) teilweise durch ein Stellmittel (8) gebildet ist; das zum Freigeben und Sperren des Narkosemittelleitabschnitts (3) relativ zum zweiten Koppelabschnitts (6) verschiebbar gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Fülladapter (200) sowie einen Narkosemittelbehälter mit einem integrierten Fülladapter (200) zum Füllen eines erfindungsgemäßen Narkosemittelverdampfers (100) mit Narkosemittel.
Patent DE-102019211270-B3 (DE)
Title: Steuern eines Roboters
Inventor: ROLKE RAJKO
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-07-30
Granted: 2020-11-26
Abstract: Eine erfindungsgemäße Eingabevorrichtung zum Steuern eines Roboters (1) weist in einer Ausführung ein erstes Eingabemittel (10) zum Kommandieren einer Bewegung einer roboterfesten Referenz in einem vorgegebenen ersten Freiheitsgrad relativ zu einem, insbesondere umgebungsbezogenen, vorgegebenen ersten Bezugssystem (xb, zb) und ein zweites Eingabemittel (20) zum Kommandieren einer Bewegung der roboterfesten Referenz in einem vorgegebenen zweiten Freiheitsgrad relativ zu einem, insbesondere roboterbezogenen, vorgegebenen zweiten Bezugssystem (xt, yt), wobei das erste und zweite Eingabemittel ohne Umschalten zwischen den beiden Bezugssystemen betätigbar sind, und/oder ein erstes weiteres Eingabemittel (30) zum Kommandieren einer Bewegung der roboterfesten Referenz in einem vorgegebenen ersten weiteren Freiheitsgrad relativ zu dem ersten Bezugssystem, wobei der erste Freiheitsgrade eine Rotation der roboterfesten Referenz, insbesondere einer, insbesondere der, vorgegebenen roboterfesten Referenzachse, insbesondere Stoßrichtung eines robotergeführten Werkzeugs oder Werkstücks, um eine zu der Referenzachse und einer Normale einer vorgegebenen Bezugsebene des Bezugssystems senkrechte Achse und um einen Drehpunkt ist und der erste weitere Freiheitsgrad eine Rotation der roboterfesten Referenz, insbesondere Referenzachse, um die Normale und um einen, insbesondere den, Drehpunkt ist, auf.
Patent DE-102020000595-B3 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Rücklicht für ein Fahrrad
Inventor: GAFT LEONID
IPC: B62J6/04
Filed: 2020-01-30
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den batteriebetriebenen Rücklichtern für ein Fahrrad, die auf den Elementen des Fahrradrahmens befestigt werden können.Patentanspruch: Batteriebetriebenes Rücklicht für ein Fahrrad, das an den Teilen eines Fahrrades befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dasses mir einer Einrichtung ausgestattet ist, die feststellen kann, ob der Rahmen des Fahrrades, an dem es befestigt ist, sich im Laufe einer im Voraus gegebenen Zeitspanne ständig unter einem und demselben Winkel zur Vertikale befindet, und im Falle einer solchen Feststellung das Rücklicht ausschaltet.
Patent DE-102020215961-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BOHNSTEDT KAI
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (16) eine eine Länge einer Wegstrecke charakterisierende Benutzereingabe empfangen wird und mittels einer Steuereinrichtung (20) das Kraftfahrzeug (10) zumindest teilautomatisiert die durch die Benutzereingabe charakterisierte Länge entlang der Wegstrecke bewegt wird, oder bei welchem mittels einer Orientierungserfassungseinrichtung (14) eine Schrägausrichtung des Kraftfahrzeugs (10) relativ zu einer Horizontalebene ermittelt wird, eine räumliche Lage und Geometrie wenigstens eines Ausgleichselements (24) ermittelt werden, auf welchem das Kraftfahrzeug (10) anordenbar ist, und mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (16) in Abhängigkeit von der ermittelten Schrägausrichtung des Kraftfahrzeugs (10) und der ermittelten räumlichen Lage und Geometrie des wenigstens eines Ausgleichselements (24) eine Ausgleichsstrecke ermittelt und bereitgestellt wird, entlang welcher für ein Geraderichten des Kraftfahrzeugs (10) das Kraftfahrzeug (10) auf dem wenigstens einen Ausgleichselement (24) zu bewegen ist.
Patent DE-102021103302-B3 (DE)
Title: Inline-Sicherungsvorrichtung
Inventor: GRAUPNER KENNY
IPC: H01H85/20
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-02-10
Abstract: Inline-Sicherungsvorrichtung (1) mit einer in einem Gehäuse (3) angeordneten Schmelzsicherung (17), wobei Anschlusskabel der Schmelzsicherung (17) beidseitig durch Kabeldurchführungen (5.1, 5.2) aus dem Gehäuse (3) führen, wobei das Gehäuse (3) zwei Gehäuseschalen (4) aufweist, die mit einem Gel (16) gefüllt sind, welches den Raum zwischen den Innenseiten der Gehäuseschalen (4) und der Schmelzsicherung (17) ausfüllt und die Kabeldurchführungen (5.1, 5.2) zu den Anschlusskabeln (2.1, 2.2) flüssigkeitsdicht abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Gehäuseschalen (4) baugleich ausgeführt sind.8. Inline-Sicherungsvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gel (16) eine Vorspannung innerhalb der Gehäusehälften (4) erzeugt und somit eine 360° geschlossene Schutzwirkung zur Schmelzsicherung (17) erzeugt.9. Inline-Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) torpedoförmig ausgebildet ist und an seinen beiden Längsseiten mehrere Öffnungen (10.2) aufweist, die zwischen den zweiten Formelementen (8, 9) angeordnet sind.
Patent DE-102022100748-B3 (DE)
Title: Selbstsichernde, fluidische Klemmvorrichtung
Inventor: VRHOVEC MIHA
IPC: B25J19/00
Filed: 2022-01-13
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine fluidische Klemmvorrichtung (100) mit einer Hülse (110) zum Klemmen und Halten eines bewegbaren Teils (200) zur Verfügung. Die Hülse (110) umfasst ein zentrales Element (111) mit einem Querschnitt in einer Längsrichtung des zentralen Elements (111), der einen Hohlraum umfasst, der konfiguriert ist, den bewegbaren Teil (200) aufzunehmen. Die fluidische Klemmvorrichtung (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (110) des Weiteren mindestens eine Kammer (112) umfasst, die an einem äußeren Umfang des zentralen Elements (111) angeordnet ist und sich entlang der Längsrichtung des zentralen Elements (111) erstreckt, wobei die mindestens eine Kammer (112) konfiguriert ist, ein Fluid aufzunehmen, wobei die fluidische Klemmvorrichtung (100) konfiguriert ist, einen Innenraum der mindestens einen Kammer (112) mit einem ersten oder zweiten vorbestimmten, fluidischen Druck zu beaufschlagen, wobei der erste vorbestimmte, fluidische Druck niedriger als der zweite vorbestimmte, fluidische Druck ist, und wobei das zentrale Element (111) konfiguriert ist, in einem ersten Zustand, in dem der Innenraum der mindestens einen Kammer (112) mit dem ersten fluidischen Druck beaufschlagt ist, mit dem bewegbaren Teil (200) an wenigstens einem Bereich eines inneren Umfangs des zentralen Elements (111) in kraftschlüssigem Kontakt zu sein und den bewegbaren Teil (200) zu klemmen und zu halten, und wobei das zentrale Element (111) konfiguriert ist, in einem zweiten Zustand, in dem der Innenraum der mindestens einen Kammer (112) mit dem zweiten fluidischen Druck beaufschlagt ist, mit dem bewegbaren Teil (200) an keinem Bereich des inneren Umfangs des zentralen Elements (111) in kraftschlüssigem Kontakt zu sein.
Patent DE-102022102901-B3 (DE)
Title: Radanordnung und ein Fahrzeug mit einer solchen Radanordnung
Inventor: GARBE THOMAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radanordnung (10) für ein Fahrzeug mit einer Radnabe (12), wobei die Radnabe (12) sich entlang einer Axialrichtung (14) erstreckt, einer Bremsscheibe (16), wobei die Bremsscheibe (16) einen Befestigungsabschnitt (18) zur Befestigung der Bremsscheibe (16) aufweist, ein Rad (20) mit einer Felge (22), wobei die Felge (22) eingerichtet ist, um mittels eines Zentralverschlusses (24) an der Radnabe (12) kraftschlüssig befestigt zu werden, mehrere, Mitnehmer (26), wobei die Mitnehmer (26) an der Radnabe (12) befestigt sind, wobei mittels der Mitnehmer (26) die Felge (22) entlang der Umfangsrichtung der Radnabe (12) formschlüssig befestigt werden kann, wobei die Mitnehmer (26) jeweils einen größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen als die Radnabe (12), als der Befestigungsabschnitt (18) der Bremsscheibe (16) und/oder als die Felge (22). Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrzeug mit mindestens einer solchen Radanordnung (10).
Patent DE-102022209305-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer solchen Messvorrichtung
Inventor: HOLTHAUS TIM
IPC: B60G17/019
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), mit einer Sensoranordnung (3), mittels welcher eine Lage mindestens eines Fahrzeugrads (6, 12) oder einer Fahrzeugachse (5, 11) relativ zu einem Fahrzeugaufbau (8) charakterisierende Sensorsignale erzeugbar sind, und mit einer Auswerteeinrichtung (18), die mit der Sensoranordnung (3) verbunden ist, und mittels der Auswerteeinrichtung (18) unter Auswertung der Sensorsignale mindestens eine einen Höhenstand des Fahrzeugaufbaus (8) charakterisierende Höhenstandinformation ermittelbar ist. Um den Konstruktions- und/oder Kostenaufwand zu reduzieren, ist die Messvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (3) mindestens einen Kraftsensor (4) aufweist, wobei die Höhenstandinformation mittels des mit dem Kraftsensor (4) bereit gestellten Sensorsignals ermittelt ist.
Patent DE-4215102-B4 (DE)
Title: Abtastverlustdetektor für Kathodenstrahlröhre
Inventor: TRUSKALO WALTER
IPC: G01R13/24
Filed: 1992-05-07
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bildsichtgerät, enthaltend:  eine
Kathodenstrahlröhre
(10, 11, 12), die einen evakuierten Glasröhrenkolben, einen an einem
Ende des Röhrenkolbens
angeordneten Sichtschirm und eine Elektronenkanonenanordnung, die
an einem zweiten Ende des Röhrenkolbens
angeordnet ist, enthält,
wobei die Elektronenkanonenanordnung einen Elektronenstrahl erzeugt,
der ein Raster von Elektronenstrahlauftrefforten auf dem Schirm bildet;  Mittel
(13) zum Erzeugen eines Ablenkstromes in einer Ablenkwicklung (14,
15, 16), die auf der Kathodenstrahlröhre zum Erzeugen eines Ablenkfeldes
in einer Strahlbahn des Elektronenstrahls angeordnet ist,  Mittel
(C v , R s ), die an
die den Ablenkstrom erzeugenden Mittel zum Erzeugen eines Parabelablenksignals
(V 1 ) mit einer Amplitude, die in Beziehung
zu dem Ablenkstrom steht, angekoppelt sind;  einen auf ein zweites
Signal (V 2 ) ansprechenden Kompararator (U2)
zum Erzeugen eines Ausgangssignals (VERT SCAN LOSS), das an eine
Elektrode (Kathode) der Kathodenstrahlröhre angelegt ist, um eine Strahlstromaustastung
bereitzustellen, wenn ein Abtastverlustzustand auftritt; gekennzeichnet
durch  einen Verstärker
(Q1, R6, D2) mit einem auf das...
Patent DE-4233486-B4 (DE)
Title: Grabenkondensator-Speicherzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JUN YOUNG-KWON
IPC: H01L21/8242
Filed: 1992-10-05
Granted: 2004-11-11
Abstract: Grabenkondensator-Speicherzelle mit:  a)
einem Halbleitersubstrat;  b) einer aktiven Zone (1) mit einem
auf dem entsprechenden Abschnitt des Halbleitersubstrats ausgebildeten
Transistor;  c) einer Ausnehmung in einem Abschnitt des Halbleitersubstrats
mit Ausnahme des Abschnittes der aktiven Zone (1) mit einer vorbestimmten
Tiefe unterhalb der Substratoberfläche;  d) einer Kondensator-Grabenregion
(2), die in der Ausnehmung ausgebildet ist und mit einem Teil der
aktiven Zone (1) kontaktiert;  e) einer Polysiliziumfüllung (111),
die – von
einer Isolierschicht umgeben – elektrisch
isoliert und innerhalb der Ausnehmung mit Ausnahme der Grabenregion
angeordnet ist.
Patent DE-10011429-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Reinigungseinrichtung zur Reinigung zweier Druckmaschinenzylinder
Inventor: RICHTER IVO
IPC: B41F35/06
Filed: 2000-03-09
Granted: 2013-08-14
Abstract: Rotationsdruckmaschine (1) mit einem Gummituchzylinder (2), welcher mittels eines Zylinderstellantriebes (6, 7) in eine an einen Gegendruckzylinder (4) angestellte und gleichzeitig von einem Druckformzylinder (3) abgestellte Reinigungsstellung (2.1) verlagerbar ist, wobei der in der Reinigungsstellung (2.1) befindliche Gummituchzylinder (2) zur indirekten Reinigung des Gegendruckzylinders (4) über den Gummituchzylinder (2) mit einer Reinigungseinrichtung (5) direkt reinigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderstellantrieb (6, 7) aus einem druckfluidbeaufschlagbaren ersten Hubkolbenzylinder (6) und einem druckfluidbeaufschlagbaren zweiten Hubkolbenzylinder (7) besteht, mittels welcher ein Zylinderlager (8, 9 oder 10) des Gummituchzylinders (2) in eine der Reinigungsstellung (2.1) des Gummituchzylinders (2) entsprechende Drehstellung (10.1) verdrehbar ist, und daß die Hubkolbenzylinder (6, 7) zueinander unterschiedliche Hubweiten (H, h) aufweisen.
Patent DE-10014397-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gelenkwinkelmessgerät
Inventor: JAGODZINSKI MICHAEL
IPC: A61B5/103
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Medizinisches Gelenkwinkelmessgerät zur Messung eines Gelenkwinkels zwischen zwei Knochen, enthaltend zwei Schienen, die über ein Drehgelenk mit Winkelmesser miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Schienen (3, 3a, 3b, 8) ein Anlageelement (1, 11) zur Anlage an einem definierten anatomischen Punkt eines Knochens in axialer Richtung der Schiene verschiebebeweglich angeordnet ist, wobei das Anlageelement (1, 11) eine Anlagefläche aufweist, die dem dreidimensionalen Oberflächenverlauf des zugeordneten anatomischen Punktes angepasst ist.
Patent DE-10026789-B4 (DE)
Inventor: NOLL MICHAELA
IPC: A61K35/12
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-09-02
Abstract: Cartilage replacement (A) prepared by (i) incorporating dedifferentiated cartilage cells (B) into a three-dimensional, gel-like biomatrix containing at least 1.5 mg/ml collagen in buffered, serum-containing cell culture medium and (ii) culturing (B) so that they redifferentiate and/or replicate to a form a transplantable (A). Independent claims are also included for the following: (a) similar material in which the biomatrix is seeded with differentiated (B) and these cultured for replication, while remaining differentiated; (b) similar material in which (B) are checked for function, morphology and/or differentiation status simultaneously with production of (A) or afterwards; and (c) biomatrix for culturing cells, particularly (B).
Patent DE-10027845-B4 (DE)
Title: Submodul für die Kontrolle einer Datenwarteschlange
Inventor: BASTIAN GARY THOMAS
IPC: G06F13/12
Filed: 2000-06-05
Granted: 2008-01-10
Abstract: Submodul
(20) für
die Kontrolle einer Datenwarteschlange, welches einen Host-Prozessor
(22) und mindestens ein Peripheriegerät unterstützt, enthaltend:  eine
Speichereinheit (26, 28) mit einem ersten Abschnitt zur Speicherung
von mit jedem Peripheriegerät
verbundenen Warte schlangen-Steuerbefehlen und einem zweiten Abschnitt
zur Speicherung von Peripheriegerätedaten;  eine Warteschlangenkontrolleinheit
(30) zur Kontrolle des Datenflusses zwischen den genannten Peripheriegeräten und
dem Host-Prozessor, wobei die Warteschlangenkontrolleinheit (30)
die Peripheriegerätedaten
gemäß den Warteschlangen-Steuerbefehlen
verarbeitet;  eine Portschnittstelle (32), welche zwischen der
Warteschlangenkontrolleinheit (30) und jedem Peripheriegerät angeordnet
ist, wobei die Portschnittstelle (32) jedes Peripheriegerät in Reaktion
auf einen Ereignistrigger mit der Warteschlangenkontrolleinheit
(30) in Kommunikation treten lässt;  einen
Ereigniscontroller in wirksamer Kommunikation mit dem Host-Prozessor
(22) und der Portschnittstelle (32) zur Erzeugung der genannten
Ereignistrig ger als Reaktion auf Datenanforderungen des Host-Prozessors (22);
und  eine Logikschaltung (38) für die Warteschlangen-Kontrolle zur
Bestimmung der nächsten
zu bearbeitenden Datenwarteschlange als Funktion der momentan aktiven
Datenwarteschlange und des...
Patent DE-10029217-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entstauben von Sand, Formsand, insbesondere Kernsand
Inventor: NEUHOF BERTHOLD
IPC: B07B11/02
Filed: 2000-06-14
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zum Entstauben von Sand Formsand, insbesondere Kernsand, der entweder
als Neusand angeliefert und in Tagesbehälter eingelagert oder nach
Verwendung, z. B. bei der Gießform-
bzw. Kernherstellung, gesammelt und zur Wiederaufbereitung bereit
gehalten wird, wobei der Formsand chargenweise in einen Sichterkessel
(1.0) oberhalb eines porösen,
von Sichterluft durchströmbaren
Zwischenbodens (1.7) eingefüllt
und unter der Wirkung einer Fluidisierungs-Strömung der den Zwischenboden
durchdringenden Sichterluft durchwirbelt, umgewälzt und durch den dabei erzeugten
Sichtereffekt Staub von der Sandschüttung getrennt wird und die
aus der Sandschüttung
austretende staubbeladene Trägerluft
aus dem Sichterkessel (1.0) abgeführt, in einen Entstaubungsfilter (4.0)
eingeleitet, darin Staub aus der Reinluft getrennt, der Staub in
einem Behälter
gesammelt und die Reinluft ausgetragen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftdurchströmung
des Sichterkessels (1.0) bereits während dessen chargenweiser
Befüllung
mit dosiert einfließendem
Formsand vorgenommen wird, um den Formsand bereits beim Einfließen in den
Sichterkessel (1.0) intensiv von Staubpartikeln zu trennen.
Patent DE-10047138-B4 (DE)
Title: Kühlgebläsesystem für ein Fahrzeug mit Brennstoffzellenantrieb sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: HARTH KLAUS-PETER
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-09-22
Granted: 2014-07-10
Abstract: Kühlgebläsesystem für ein Fahrzeug mit Brennstoffzellenantrieb, bei dem mittels mindestens eines als Kühlgebläse ausgestalteten Gebläses (12) Luft zu Kühlungszwecken durch einen Wärmetauscher (14) hindurch bewegbar und danach der Umgebungsluft entweder direkt oder indirekt nach Erfüllung von einer weiteren oder mehreren weiteren Kühlungsaufgaben zuführbar ist, wobei eine Luftabzweigeinrichtung (19; 50; 60; 84) vorgesehen ist, die zumindest einen Teil der vom Gebläse (12) oder von jedem Gebläse (12) gelieferten Luft einer Leitung (32) zuführt und hierdurch die Verwendung der abgezweigten Luft für das Anlassen der Brennstoffzellen (36) ermöglicht, und wobei das Gebläse (12) oder jedes Gebläse mittels eines Luftverluste vermeidenden Gehäuses (30) mit dem Wärmetauscher (14) verbunden ist.
Patent DE-10047551-B4 (DE)
Inventor: NUNES SUZANA PEREIRA
IPC: H01M8/1016
Filed: 2000-09-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Inorganically modified membrane consists of an organic sulfonated polymer and an inorganic phase made of oxides of silicon, organically modified silicon, titanium and/or zirconium. The oxides can be partially replaced by phosphates.
Patent DE-10057222-B4 (DE)
Title: Flächenheizelement
Inventor: MICHELMANN JOCHEN
IPC: B60N2/00
Filed: 2000-11-18
Granted: 2007-02-08
Abstract: Flächenheizelement,
mit mindestens zwei Schichten eines textilen Materials, wobei ein
zwischen den Schichten eingebrachter Heizleiter (1) derart angeordnet
ist, daß ein
ebenfalls zwischen den Schichten fixiertes und auf Kunststoffolie
basierendes und mindestens einen darauf fixierten Drucksensor (2)
aufweisendes Sensorelement (3) nahezu keinen relevanten im elektrischen
Betrieb eines Kfz-Sitzes üblicherweise
auftretenden thermischen und/oder elektrischen Heizleiter-Störeinflüssen und/oder nach
Aufbringen eines Sitzbezuges auf das textile Material eines Sitzes
auftretenden mechanischen Heizleiter-Störeinflüssen ausgesetzt ist,  wobei
zumindest ein Teil des Sensorelementes (3) mit wenigstens einem
Drucksensor (2) beweglich in einer taschenförmigen Ausbildung am textilen
Material eingefaßt ist,
wobei der Heizleiter (1) derart gelegt ist, daß die Flächenheizleistung im Bereich
des auf der Kunststoffolie fixierten Drucksensors (2) derart reduziert
ist, daß sich
geringere Temperaturen als in dessen Umgebung einstellen und der
Abstand des Heizleiters (1) zum Drucksensor (2) mindestens dem doppelten
Durchmesser eines flächengleichen
kugelrunden Drucksensors entspricht und/oder  wobei auf der
Kunststoffolie des Sensorelementes...
Patent DE-10107680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAKU YUTAKA
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-02-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine mit einem NO x -Speicheragens, das in einem Abgaskanal
der Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei das NO x -Speicheragens das
NO x  im Abgas durch Absorbieren oder Adsorbieren
bindet, wenn das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des einströmenden Abgases ein
mageres Luft/Kraftstoff-Verhältnis
ist, und durch Freisetzen und/oder Reduzieren des eingefangenen
NO x  reinigt, wenn die Sauerstoffkonzentration
im Abgas vermindert ist; und einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Änderungseinrichtung,
die das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
des Abgases für eine
vorgegebene Zeitspanne vorübergehend
von einem mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnis in ein stöchiometrisches Luft/Kraftstoff-Verhältnis oder
in ein fettes Luft/Kraftstoff-Verhältnis ändert, und  einer
Konzentrationserfassungseinrichtung, die an einer Stelle im Abgaskanal
nach dem NO x -Speicheragens eine spezifische
Komponente im Abgas erfaßt;  gekennzeichnet
durch  – eine
Betriebssteuerparameter-Änderungseinrichtung,
die die Betriebsparameter der Brennkraftmaschine ändert, um die
Menge des von dem NO x -Speicheragens gebundenen NO x  zu ändern,
und  – eine
Speichermengenänderung-Erfassungseinrichtung, welche
die Änderung
der Menge des an dem NO x -Speicheragens gebundenen
NO x  erfasst, basierend auf einer Änderung
eines erfaßten
Ergebnisses...
Patent DE-10136078-B4 (DE)
Title: Wässrige Lösung zum kontinuierlichen Mikroätzen von Kupfer oder Kupferlegierung
Inventor: KURII YOSHIHIRO
IPC: H05K3/38
Filed: 2001-07-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Wässerige Lösung zum kontinuierlichen Mikroätzen von Kupfer oder Kupferlegierung, umfassend einen Hauptbestandteil und einen Hilfsbestandteil, wobei der Hauptbestandteil als wirksame Verbindung Schwefelsäure und Wasserstoffperoxid und der Hilfsbestandteil als wirksame Verbindung ein Phenyltetrazol, eine Chloridionenquelle und eine oder mehrere Verbindungen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Benzolsulfonsäure, Toluolsulfonsäure, m-Xylolsulfonsäure, Phenolsulfonsäure, Cresolsulfonsäure, Sulfosalicylsäure, m-Nitrobenzol-sulfonsäure und p-Aminobenzolfulfonsäure enthält.
Patent DE-10205027-B4 (DE)
Title: Wertkarte
Inventor: FLIES JENS-DIRK
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-02-07
Granted: 2014-03-13
Abstract: Wertkarte, insbesondere Kreditkarte, Scheckkarte oder ec-Karte, wobei die Angaben nach DIN 7810 im wesentlichen erfüllt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das resultierende spezifische Gewicht aus Trägermaterial und anderen Komponenten der Wertkarte einen Wert besitzt, welcher kleiner als der des spezifischen Gewichtes von Süßwasser ist, wobei die Wertkarte ein geschäumtes Trägermaterial (1) mit Luft- oder Gaseinschlüsse bildenden Hohlstellen (2) aufweist oder die Wertkarte aus drei Schichten (6a, 6b, 7) mit einer Mittelschicht aus einem wabenförmigen Material besteht.