baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203280-A1 (DE)
Title: Entgasungsvorrichtung
Inventor: ERZLER AXEL
IPC: D21D5/26
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entgasen von Siebwasser (1) einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn in einem geschlossenen Entgasungsraum (2) mit wenigstens einem Zulauf über den das Siebwasser (1) eingebracht wird, wobei sich das Siebwasser (1) im unteren Teil des Entgasungsraumes (2) sammelt und der Entgasungsraum (2) oberhalb des sich sammelnden Siebwassers (1) mit einer das abgesonderte Gas heraussaugenden Unterdruckquelle verbunden ist und zumindest einem das entgaste Siebwasser (1) abführenden Ablauf (4) im unteren Teil des Entgasungsraumes (2). Dabei soll die Effizienz der Entgasung mit möglichst geringem Aufwand dadurch verbessert werden, dass der Zulauf von einer Vielzahl von in den Entgasungsraum (2) gerichteten Düsen (3) gebildet wird, wobei die Anzahl der Düsen (3) zwischen 2 und 10 pro m2 der in einem Sprühbereich der Düsen (3) liegenden Fläche der Behälterdecke im Entgasungsraum (2) liegt.
Patent DE-102016205428-A1 (DE)
Title: Druckdämpfungseinrichtung für eine Fluidpumpe, insbesondere für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F04B11/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Es wird eine Druckdämpfungseinrichtung (10) für eine Fluidpumpe (10), insbesondere für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems mit mindestens einem Dämpfungselement (30), das in einem Fluidraum (15) angeordnet ist, vorgeschlagen. Die Fluidpumpe (10) weist ein Gehäuse (11) auf. Es ist ein separater Gehäusekörper (21) vorgesehen, in dem der Fluidraum (15) zur Aufnahme des Dämpfungselements (30) ausgebildet ist. Der separate Gehäusekörper (21) ist am Gehäuse (11) der Fluidpumpe (10) befestigt.
Patent DE-102016205515-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
Inventor: NOMURA AKIHIRO
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-04-04
Abstract: Eine Fahrzeuglampe beinhaltet ein Halbleiterlaserelement, das dazu konfiguriert ist, Laserlicht zu emittieren; eine Bündelungslinse, die dazu konfiguriert ist, das Laserlicht zu bündeln, einen Phosphor, der dazu konfiguriert ist, weißes Licht durch Umwandeln der Wellenlänge von zumindest einem Teil des gebündelten Laserlichts zu bilden, und einen Reflektor, der dazu konfiguriert ist, das weiße Licht zu reflektieren. Ein Streulicht-Erzeugungsteil ist auf einer Oberfläche des Reflektors ausgebildet, bei der es sich um eine Fläche handelt, auf der sich ein Weg, der durch Verlängern eines optischen Weges des Laserlichts vor dem Auftreffen des Laserlichts auf den Phosphor mit dem Reflektor kreuzt.
Patent DE-102016206495-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C7/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die hier offenbarte Technologie umfasst ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug mindestens einen kryogenen Druckbehälter, mindestens eine Brennstoffzelle und mindestens einer elektrischen Speichereinrichtung aufweist. Das Verfahren umfasst die Schritte: 1) Ermitteln einer zukünftigen Standzeit des Kraftfahrzeuges; und 2) Verändern des Ladezustandes der Speichereinrichtung in Abhängigkeit von der ermittelten Standzeit des Kraftfahrzeuges vor Beginn der Standzeit.
Patent DE-102016210370-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen der drehzahl eines motors, wenn einer oder mehrere zylinder des motors deaktiviert sind
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Ein System nach den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Zündbruchteilmodul, ein Motordrehzahlmodul und ein Stellgliedsteuermodul. Das Zündbruchteilmodul bestimmt einen Zielzündbruchteil, der einer Zielanzahl von aktivierten Zylindern aus einer ersten Anzahl von Zylindern in einer Zündreihenfolge eines Motors entspricht. Die erste Anzahl ist ein Zähler des Zielzündbruchteils. Das Motordrehzahlmodul bestimmt eine Vielzahl von Zeiträumen basierend auf einem Kurbelwellenpositionssignal, wobei jeder der Zeiträume einem zuvor festgelegten Betrag von Kurbelwellendrehung entspricht. Das Motordrehzahlmodul bestimmt die Drehzahl des Motors basierend auf der Vielzahl von Zeiträumen und dem Zielzündbruchteil. Das Stellgliedsteuermodul steuert ein Stellglied von mindestens einem – Motor und Drehmomentwandler – basierend auf der Motordrehzahl.
Patent DE-102016210383-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-06-13
Abstract: Stator, bestehend aus einem ersten, einem zweiten Statorteil und einem Spulenträger sowie ein Verfahren zum Fertigen solch eines Stators, wobei der Stator ringförmig ausgeführt ist und zum Einsatz in einer elektrischen Maschine geeignet ist. Dabei wird vorgeschlagen, dass der erste Statorteil fest mit dem zweiten Statorteil mittels Verbindungselementen verbunden wird.
Patent DE-102016212866-A1 (DE)
Title: Gasdynamisches Luftlager
Inventor: KLUSÁCEK MICHAL
IPC: F16C17/03
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gasdynamisches Luftlager (2) zur Radiallagerung einer Welle (3), – mit in einem ringförmigen Gehäuse (4) angeordneten Lagersegmenten (5), die beweglich an einer radialen Einstellschraube (6) gelagert ist, – wobei jede Einstellschraube (6) eine Blattfeder (8) durchsetzt. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass zumindest eine Einstellschraube (6) einen Kopf (9), einen mit dem Gehäuse (4) verschraubten Gewindeabschnitt (10) und einen zwischen dem Gewindeabschnitt (10) und dem Kopf (9) angeordneten Schaftabschnitt (11) aufweist, der nicht mit dem Gehäuse (4) in Kontakt steht, – dass Abmessungen der Einstellschraube (6) derart auf einen Werkstoff der Einstellschraube (6) sowie auf einen Werkstoff des Gehäuses (4) abgestimmt sind, dass eine Wärmedehnung des Gehäuses (4) im Betrieb durch eine zugehörige Wärmedehnung der Einstellschraube (6) kompensierbar ist und dadurch eine vorzugsweise temperaturunabhängig gleichbleibende Lagerung der Welle (3) ermöglicht.
Patent DE-102016216892-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Abgasnachbehandlungsanlage in einem Fahrzeug
Inventor: PFEIL MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Steuersystem zur Steuerung und/oder Regelung einer Abgasnachbehandlungsanlage einer in einem Fahrzeug angeordneten Brennkraftmaschine, insbesondere einer diskontinuierlich arbeitenden Abgasnachbehandlungskomponente, mit von einer Steuereinrichtung gesteuerten Regenerationen und/oder Diagnosen, wobei der Steuereinrichtung Informationsdaten zugeführt werden, unter deren Berücksichtigung die Regenerationen und/oder Diagnosen gesteuert und/oder geregelt werden, wobei: a) aufgrund der Informationsdaten mögliche Zielorte zum Abstellen des Fahrzeugs vorhergesagt werden, b) während der Fahrt wiederholt die Zielerreichung wenigstens eines der möglichen Zielorte durch Ermitteln von Zeiten und/oder Entfernungen bis zu dessen Erreichen ermittelt wird, c) aufgrund der Informationsdaten eine mögliche Abstelldauer an wenigstens einem der möglichen Zielorte vorhergesagt wird, d) das Abstellen bei Erfüllen bestimmter Kriterien, z. B. Überschreiten einer Mindestabstelldauer, als „relevant“ eingestuft und die Zielerreichung in eine Regenerationsplanung (14) der diskontinuierlich arbeitenden Abgasnachbehandlungskomponente einbezogen wird.
Patent DE-102016217718-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerlesbares speichermedium mit instruktionen zum bestimmen einer position eines fahrzeugs innerhalb einer parkfläche
Inventor: SCHACK MORITZ
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung (20) und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs innerhalb einer Parkfläche. Die Vorrichtung (20) hat eine Bildverarbeitungseinheit (22) zum Detektieren (10) von einem oder mehreren stehenden Objekten innerhalb der Parkfläche und zum Detektieren (13) eines befahrbaren Bereichs innerhalb der Parkfläche. Die Vorrichtung (20) hat weiterhin eine Positionsschätzungseinheit (23) zum Bestimmen (11) einer geschätzten Position des Fahrzeugs relativ zu den detektierten stehenden Objekten. Eine Transformationseinheit (24) transformiert (12) die detektierten stehenden Objekte und die geschätzte Position des Fahrzeugs in eine Umgebungskarte und fügt (14) den detektierten befahrbaren Bereichs ausgehend von der geschätzten Position des Fahrzeugs in die Umgebungskarte ein. Eine Positionsbestimmungseinheit (25) ermittelt (15) mögliche Positionen des Fahrzeugs durch Zuordnen der Umgebungskarte zu einer Karte der Parkfläche und bestimmt (16) eine endgültige Position des Fahrzeugs aus den möglichen Positionen.
Patent DE-102016220751-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/48
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurtvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (K), insbesondere eines autonom fahrbaren oder fahrenden Kraftfahrzeugs. Dabei weist die Sicherheitsgurtvorrichtung (1) mehrere Gurtsegmente (2, 3) auf und jedes Gurtsegment (2, 3) ist durch wenigstens ein diesem zugeordnetes Gurtschloss (6a, 6b) lösbar befestigt. Bei Vorliegen bestimmter Fahr- und/oder Betriebsbedingungen des Kraftfahrzeugs (K) wird wenigstens eines der Gurtsegmente (2, 3) von einem nicht entriegelbaren Zustand in einen entriegelbaren Zustand gebracht, indem das Gurtsegment (2, 3) vom Gurtschloss (6a, 6b) lösbar ist.Die Erfindung schlägt vor, dass der Zustandswechsel vom nicht entriegelbaren Zustand in den entriegelbaren Zustand des Gurtsegmentes (2, 3) wenigstens auch in Abhängigkeit eines einer angegurteten Person (P) zur Verfügung stehenden Abstandes (a1, a2) von einem potentiellen Aufprallhindernis im Fahrzeuginnenraum erfolgt.Auf diese Weise kann die Bewegungsfreiheit einer angegurteten Person (P) deutlich verbessert werden, wobei dennoch eine ausreichende Sicherheit gewährleistet ist.
Patent DE-102016224618-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Bordnetz mit hoher Verfügbarkeit
Inventor: PRÖBSTLE HARTMUT
IPC: H02J1/10
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein Fahrzeug-Bordnetz, umfasst ein erstes Teilnetz (10) einer ersten Spannungsebene, ein zweites Teilnetz (20) einer zweiten Spannungsebene und eine Anzahl an Verbrauchern (V, S, EPS). An das erste Teilnetz (10) ist zumindest ein erster Energiespeicher angeschlossen zur Einspeisung von Energie und/oder zur Entnahme von Energie. An das zweite Teilnetz (20) ist zumindest ein zweiter Energiespeicher (Batt2) angeschlossen zur Einspeisung von Energie und/oder zur Entnahme von Energie. Eine Teilanzahl der Anzahl an Verbrauchern (S, EPS) ist mit dem ersten und mit dem zweiten Teilnetz (10, 20) koppelbar und in Abhängigkeit einer Betriebssituation aus dem ersten und/oder dem zweiten Teilnetz (10, 20) mit Energie versorgbar ist. Ferner ist ein drittes Teilnetz (30) einer dritten Spannungsebene vorgesehen, die höher als die erste und die zweite Spannungsebene ist. An das dritte Teilnetz (30) ist ein dritter Energiespeicher (Batt3) angeschlossen, der zumindest einen Teilabgriff (BKP) umfasst, an dem, bezogen auf ein Bezugspotential des Fahrzeug-Bordnetzes, eine der ersten Spannungsebene entsprechende Spannung anliegt. Das erste Teilnetz (10) ist mit dem Teilabgriff (BKP) des dritten Energiespeichers (Batt3) verbunden, wodurch der erste Energiespeicher des ersten Teilnetzes (10) durch einen Speicherabschnitt (B1) des dritten Energiespeichers (Batt3) bereitgestellt ist.
Patent DE-102016226077-A1 (DE)
Title: Überströmventil, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftstoffeinspritzsystem, Hochdruckpumpe sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F02M63/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betriff ein Überströmventil (7), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend eine in einem mit Zulaufanschluss (6) und Rücklaufanschluss (9) versehenen Ventilgehäuse (10) längs innerhalb eines Zylinderraums (21) verschiebbar angeordnete Kolbeneinheit (11), die als Ventilelement mit dem Rücklaufanschluss (9) zusammenwirkt, und die rückwärtig von mindestens einer in einem Federraum (13) des Ventilgehäuses (10) untergebrachten Ventilfeder (12) zur Erzeugung des Schaltdrucks beaufschlagt ist, wobei der Zulaufanschluss (6) mit einem Filterelement (14) versehen ist, wobei neben dem durch einen Kanal (6, 21, 9) und das Filterelement (14) verlaufenden Hauptvolumenpfad (H) ein parallel hierzu durch einen Bypass (15, 17, 21) verlaufender Bypassvolumenpfad (B) vorgesehen ist, der in Strömungsrichtung gesehen vor dem Filterelement (14) vom Kanal (6, 21, 9) des Hauptvolumenpfads (H) abzweigt und nach dem Filterelement (14) aber vor der Kolbeneinheit (11) wieder in den Kanal (6, 21, 9) des Hauptvolumenpfads (H) einmündet.
Patent DE-102017000927-A1 (DE)
Title: Zubehöraufnahme zum Aufnehmen eines Zubehörs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MALY PETER
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubehöraufnahme zum Aufnehmen eines Zubehörs in einem Kraftfahrzeug, mit einer Aufnahmevorrichtung (12), die um mindestens zwei Achsen (18, 20) drehbar gelagert ist, und mit einer ersten Verschiebeeinrichtung (28), mit welcher die Aufnahmevorrichtung (12) in einer ersten Richtung (14) verschiebbar ist. Um die Erreichbarkeit der Zubehöraufnahme zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Zubehöraufnahme (10) eine zweite Verschiebeeinrichtung (40) aufweist, mit welcher die Aufnahmevorrichtung (12) in einer zweiten Richtung (16), die sich von der ersten Richtung (14) unterscheidet und vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung (14) verläuft, verschiebbar ist.
Patent DE-102017002628-A1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für die chemisch-physikalische Wurzelkanalaufbereitung eines Zahns mit einer Ultraschall oder Schall aktivierten Spülkanüle und einem Mehrkanal Spüldosierer
Inventor: SENGHAAS THOMAS
IPC: A61C17/02
Filed: 2017-03-20
Abstract: Spülvorrichtung zur chemisch-physikalischen Aufbereitung des polymorphen Wurzelkanalsystems eines Zahns. Mit einem Ultraschall- oder Schall-Scaler [1] wird erfindungsgemäß eine Endo-Spülkanüle [2] durch Metall zu Metall Kontakt in Schwingungen versetzt und leicht erwärmt. Eine manuell dosierbare Einmalspritzenanordnung oder ein Mikroprozessor gesteuertes Pumpen-Array stellt über Kanal getrennte Zuleitungen [3] einen sehr geringen aber stetigen Flüssigkeitsaustausch vom apikalen Wurzelkanal nach koronal sicher. Die SW steuert ein definiertes Spülprotokoll und gewährleistet den für die apikale Sicherheit minimalen aber steten Flüssigkeitsaustausch.
Patent DE-102017005043-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Abnormalität eines Gelenks eines Parallelarmroboters
Inventor: ABE KENICHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-05-26
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum mühelosen Erkennen einer Abnormalität eines Gelenkteils eines Delta-Parallelarmroboters, der eine Verbindungskugelstruktur aufweist, durch Schätzen eines Reibungsmoments eines Kugelgelenks des Roboters. Eine Steuerung des Roboters weist auf: einen Steuerabschnitt, der dazu konfiguriert ist, die Bewegung des Roboters zu steuern; einen Drehmoment-Messabschnitt, der dazu konfiguriert ist, während der Roboter betrieben wird, einen Änderungsbetrag eines Antriebsmoments basierend auf einem Stromwert des Motors zu messen oder zu berechnen, bevor und nachdem der Roboter eine festgelegte Haltung darstellt, bei der ein Vorzeichen einer relativen Winkelgeschwindigkeit zwischen einer Kugel und einem Gehäuse des Kugelgelenks geändert wird; und einen Beurteilungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist zu beurteilen, dass, wenn der gemessene Änderungsbetrag einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, ein Reibungszustand des Kugelgelenks entsprechend dem Motor abnormal ist.
Patent DE-102017005632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Trocknen, Decarburieren und Desagglomerieren von Pulvern
Inventor: MAIER CLAUDIUS
IPC: F26B3/06
Filed: 2017-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen, Decarburieren und Deagglomerieren von Partikeln mit einem Behälter (10), der einen Trocknungsraum (12) definiert. Dabei ragt eine Zuführleitung (14) für eine Suspension, die die zu trocknenden Partikel enthält, in den Trocknungsraum (12). Die Vorrichtung weist mindestens eine Zuführung (18) zum Zuführen eines erwärmten Gasstroms oder Dampfstroms auf, wobei die Temperatur eines Gasstroms oder Dampfstroms mehr als 250°C und insbesondere mehr als 600°C beträgt.
Patent DE-102017007981-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reinigen eines Ladeadapters zum Aufladen eines Plug-in-Elektrofahrzeugs
Inventor: CLAESSON ANDRE
IPC: B60S1/62
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Reinigen eines Ladeadapters zum Aufladen eines Plug-in-Elektrofahrzeugs. Das Verfahren umfasst den Schritt (330) des Blasens von Druckluft auf den Ladeadapter, wobei die Druckluft aus mindestens einem Luftbalg des Fahrzeugs stammt. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein System zum Reinigen eines Ladeadapters, ein Fahrzeug, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017010928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Auslegung der Wasserversorgung der Entwicklungsländer durch den Einsatz von Tankschiffen mit doppelter Funktion
Inventor: VÖLKNER DIETMAR
IPC: B63B25/08
Filed: 2017-11-25
Abstract: 1. Verfahren und Auslegung der Wasserversorgung der Entwicklungsländer durch den Einsatz von Tankschiffen mit doppelter Funktion. Die Trink- und Brauchwasser-Versorgung der Nordafrikanischen Staaten muss zu den ersten und unmittelbaren Hilfen in dem Gesamtkonzept der Entwicklung stehen.
 2. Brauchwasser-Entnahme des Flusswassers aus den großen Flüssen Nordeuropas oberhalb der Brackwasserzone.
 3. Der Transport durch Rohrleitungen zu den schiffbaren Häfen. Die Nutzung von vorhandenen Terminals für seegehende Schiffe.
 4. Der Bau von Verladestationen für „Tankschiffe“.
 5. Die Bereitstellung der „Tankschiffe“ durch die europäischen Regierungen und die Übernahme der Transportkosten im Rahmen der Entwicklungshilfe.
 6. Der Bau der Infrastruktur in den Empfängerländern:
 Der Bau von Entladestationen, Lagerbehälter, Verteilerleitungen zu den küstennahen landwirtschaftlichen Flächen.
 7. Die Bereitstellung von landwirtschaftlichen Fachleuten, die vor Ort der Bevölkerung beim Aufbau der Agrikulturen helfen.
 8. Die Aufbereitung des angelieferten Brauchwassers in den Empfängerländem zur Trinkwasserversorgung der Bevölkerung.
 9. In dem Gesamtkonzept der Wasserversorgung ist die ökonomische Auslegung der Transporteinheiten. Dies bedeutet im Einzelnen, die „Tankschiffe“ werden in doppelter Funktion ausgestattet.
 10. Auf der Hinreise zu den Entwicklungsländern werden Brauchwasser und Dünger aus Gülle-Trockensubstanz sowie auf der Rückreise Rohöl transportiert.
Patent DE-102017011176-A1 (DE)
Title: Kapazitives Tomographiegerät und kapazitives Tomographieverfahren
Inventor: GÜTTLER ANDREAS
IPC: G01N27/22
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein kapazitives Tomographiegerät umfasst eine Kondensatoranordnung (2) mit zwei Kondensatorplatten (3,4), zwischen welchen ein Untersuchungsvolumen gebildet ist, wobei jede Kondensatorplatte (3,4) eine Öffnung (9,10) aufweist und eine durch die Mittelpunkte (MP) der beiden Öffnungen (9,10) gelegte Gerade mit Flächennormalen (FN) der beiden Kondensatorplatten (3,4) jeweils einen Winkel von maximal 10° einschließt, insbesondere eine Flächennormale (FN) darstellt.
Patent DE-102017100208-A1 (DE)
Title: Einstellen des betriebs eines elektrifizierten fahrzeugs zum ausgleich des stromnetzes
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-01-06
Abstract: Ein Verfahren zum Abgleichen einer Stromnetzproduktion mit Stromnetznachfrage beinhaltet gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung unter anderem das Einstellen des Betriebs eines elektrifizierten Fahrzeugs während eines Fahrereignisses, um entweder einen Ladungszustand eines Batteriesatzes als Reaktion auf eine erste Netzbedingung eines Stromnetzes aufrechtzuerhalten oder den Ladungszustand des Batteriesatzes als Reaktion auf eine zweite Netzbedingung des Stromnetzes zu entleeren.
Patent DE-102017102529-A1 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker
Inventor: BIGLARI MEHRAD
IPC: B41J2/04
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Tintenstrahldrucker weist einen Druckkopf (10) auf, an dessen Ausgang über eine mechanische Kupplung (32) ein Schwingungsdämpfer in Form einer mit Tinte gefüllten Blindleitung (38) angeschlossen ist. Damit sich hydraulische Schwingungen im Druckkopf (10) nicht zu stark die Kupplung (32) mitschwingen lassen, ist ein Stabilisator (46) aus einem federelastischen Material mit einer vorgegebenen Steifigkeit vorgesehen, der beidseitig der Kupplung (32) kraftschlüssig angreift und diese dadurch stabilisiert.
Patent DE-102017102716-A1 (DE)
Title: Sprühdüse zum Versprühen eines zu trocknenden Gutes, Sprühtrockner und Verfahren zum Überwachen und/oder Steuern und/oder Regeln einer Temperatur beim Versprühen
Inventor: LÜBBERS MATTHIAS
IPC: F26B21/10
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühdüse zum Versprühen eines zu trocknenden Gutes, wobei die Sprühdüse an einer Außenwand eine Nut aufweist, und ein Messsensor zum Messen einer Messgröße in der Nut angeordnet ist, wobei dem Messsensor eine autarke Energieversorgung zugeordnet und/oder die autarke Energieversorgung, insbesondere mittels eines Piezoelements, in der Nut angeordnet ist, sodass der Messsensor frei von einer externen kabelbasierten Energieversorgung betreibbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Sprühtrockner zum Trocknen eines zu trocknenden Gutes und ein Verfahren zum Überwachen und/oder Steuern und/oder Regeln einer Temperatur beim Versprühen eines zu trocknenden Gutes.
Patent DE-102017105188-A1 (DE)
Title: Kartusche mit adaptiver Verdrehwinkelvergrößerung
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: F16K11/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (1) für eine Sanitärarmatur mit einem Gehäuse (2), einer Schwenkhülse (5) zum schwenkbaren Aufnehmen eines Betätigungselements (6), die zumindest teilweise in dem Gehäuse (2) angeordnet und gegenüber diesem zum Einstellen der Wassertemperatur verdrehbar ist, und einem Begrenzungselement (6) zum Begrenzen der Verdrehbarkeit der Schwenkhülse (5), das auf einen ersten Verdrehwinkel (a) begrenzt gemeinsam mit der Schwenkhülse (5) gegenüber dem Gehäuse (2) verdrehbar ist. Erfindungsgemäß ist die Schwenkhülse (5) gegenüber dem Begrenzungselement (6) um einen zweiten Verdrehwinkel (β) verdrehbar, so dass die Schwenkhülse (5) gegenüber dem Gehäuse (2) insgesamt über den ersten und zweiten Verdrehwinkel (α, β) verdreht werden kann.
Patent DE-102017106343-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-03-24
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung umfassend mindestens einen Pendelflansch und mittels Pendelrollen an dieser pendelbeweglich gelagerte Pendelmassen, wobei die Pendelrollen in Langlöchern des Pendelflansches und Langlöchern der Pendelmassen angeordnet sind, wobei die Pendelrollen Scheiben aufweisen, die in Schlitze in des Pendelflansches und Schlitze der Pendelmassen ragen.
Patent DE-102017110350-A1 (DE)
Title: Wortleitungstreiber
Inventor: CHEN SHAWN
IPC: G11C8/08
Filed: 2017-05-12
Abstract: Ein Wortleitungstreiber umfasst: einen Auswahlwortleitungs-Pegelumsetzer, der derart ausgelegt ist, dass er mindestens ein Ausgangssignal in dem ersten Spannungsbereich oder einem zweiten Spannungsbereich erzeugt, und einen Steuerwortleitungs-Pegelumsetzer, der mit dem Auswahlwortleitungs-Pegelumsetzer gekoppelt und derart ausgelegt ist, dass er mindestens ein Ausgangssignal in dem zweiten Spannungsbereich oder einem dritten Spannungsbereich zumindest teilweise auf der Grundlage des mindestens einen durch den Auswahlwortleitungs-Pegelumsetzer erzeugten Ausgangssignals erzeugt.