Patent DE-102020133699-B4 (DE)
Title: Schnell installierbare einstellvorrichtung einer kopfstütze
Inventor: HSIEH WEN-PING
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-09-08
Abstract: Schnell installierbare Einstellvorrichtung einer Kopfstütze, umfassend:Ein Montagegehäuse (10), das an einer Stuhllehne (100) befestigt ist und eine vertiefte Fläche (12), ein Eingriffsloch (13), eine Verriegelung (14) und eine erste Kontaktfläche (11) aufweist, die auf einer Rückseite der Stuhllehne (100) gebildet ist; die vertiefte Fläche (12) in der ersten Kontaktfläche (11) definiert ist und einen Innenboden (121) aufweist; zwei Seitenschlitze (122) und eine Innenseite (123), die sich von einem unteren Ende des Innenbodens (121) der vertieften Fläche (12) erstreckt; das Eingriffsloch (13) zwischen den zwei Seitenschlitzen (122) gebildet und durch den Innenboden (121) der vertieften Fläche (12) definiert ist; die Verriegelung (14) an einer inneren Oberseite des Eingriffsloch (13) befestigt ist und eine Unterseite (141) aufweist, die über das Eingriffsloch (13) vorsteht und gegenüber der Innenseite (123) der vertieften Fläche (12) gebildet ist;eine Kopfstützeneinheit (20), die aus einer Schiene (21) und einer Kopfstütze (22) besteht, die an einem Ende der Schiene (21) befestigt ist; die Schiene (21) eine Rille (211) und eine erste Zahnstange (2111) auf einer Seite der Rille (211) aufweist, die erste Zahnstange (2111) mehrere erste Zähne aufweist, die je in einem Abstand voneinander gebildet sind, und eine Einstellvorrichtung (30), die an der Schiene (21) montiert ist und eine zweite Kontaktfläche (31), zwei Rippen (32), einen Block (34), einen ersten Hohlraum (35), eine gestufte Vertiefung (36) und einen Knopf (37) aufweist; die zweite Kontaktfläche (31) gegenüber der ersten Kontaktfläche (11) gebildet ist; die zwei Rippen (32) über die zweite Kontaktfläche (31) vorstehen und an der ersten Kontaktfläche (11) befestigt sind; jede Rippe (32) mehrere Zungen (321) aufweist, die gegenüber dem entsprechenden Seitenschlitz (122) gebildet sind; der Block (34) zwischen den zwei Rippen (32) angeordnet ist; die mehreren Zungen (321) einer jeden Rippe (32) in den entsprechenden Seitenschlitz (122) eingesetzt sind, damit die Rippen (32) in der vertieften Fläche (12) sind und mit der Innenseite (123) der vertieften Fläche (12) in Berührung kommen; die Verriegelung (14) durch den Block (34) angeschoben wird und die Unterseite (141) der Verriegelung (14) mit dem Block (34) in Berührung kommt; der erste Hohlraum (35) gegenüber der Schiene (21) gebildet ist; die gestufte Vertiefung (36) in einer Seite des ersten Hohlraums (35) definiert ist und eine Anschlagfläche (361) und ein Pivot (362) aufweist; der Knopf (37) schwenkbar am Pivot (362) befestigt und mit einer elastischen Lasche (371) und mehreren einrastenden Zähnen (372) gebildet ist, die an einem unteren Teil des Knopfs (37) und gegenüber der ersten Zahnstange (2111) gebildet sind; sich die elastische Lasche (371) von einem oberen Teil des Knopfs (37) erstreckt und elastisch mit der Anschlagfläche (361) in Berührung kommt; der Knopf (37) mit der elastischen Lasche (371) geschwenkt wird, um die einrastenden Zähne (372) des Knopfs (37) mit den ersten Zähnen der ersten Zahnstange (2111) in Eingriff zu bringen, damit die Schiene (21) nicht gesenkt wird; die Schiene (21) verstellbar nach oben bewegt wird, wenn die ersten Zähne der ersten Zahnstange (2111) nach oben geschoben und von den einrastenden Zähnen (372) getrennt werden; der Knopf (37) in eine entgegengesetzte Richtung angeschoben und geschwenkt wird, um die einrastenden Zähne (372) des Knopfs (37) aus der ersten Zahnstange (2111) der Schiene (21) auszurücken, damit die Schiene (21) der Einstellvorrichtung (30) entlang abwärts bewegt werden kann.