baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014928-U1 (DE)
Title: Eine Hochpräzisions-Spiegelmontage
IPC: G02B7/198
Filed: 2009-12-30
Abstract: Hochpräzisions-Spiegelmontage, umfassend:  einen Reflektorspiegel (20) zum Reflektieren eines einfallenden Lichtstrahls (C), wobei dadurch ein reflektierender Lichtstrahl (R) erzeugt wird, der auf ein gewünschtes Projektionsziel (P) geworfen wird; eine Befestigungsplatte (10) zum Befestigen des Reflektorspiegels (20); eine Justierplatte (30), die auf einer Rückseite der Befestigungsplatte (10) montiert ist; eine zwischen der Befestigungsplatte (10) und der Justierplatte (30) befestigte Sicherungskugel (40); eine zwischen der Befestigungsplatte (10) und der Justierplatte (30) befestigten Sicherungsfeder (50), wobei mit dieser Sicherungsfeder (50) ein Effekt bewirkt wird, mit dem die Befestigungsplatte (10) und die Justierplatte (30) näher aufeinander zu gezogen werden, während mit der Sicherungskugel (40) diese Befestigungsplatte (10) und die Justierplatte (30) in einem vorbestimmten Abstand zueinander gehalten werden; eine auf der Rückseite der Justierplatte (30) montierte Feineinstellplatte (70); eine Spannwelle (80), deren ein Ende durch die Feineinstellplatte (70) ragt und an der Justierplatte (30) befestigt ist, während ein zweites Ende dieser Spannwelle (80) aus...
Patent DE-202009015838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftrag von flüssigen Reaktionsgemischen auf eine Deckschicht
IPC: B05C5/02
Filed: 2009-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Auftrag von flüssigen Reaktionsgemischen auf eine Deckschicht, wobei die Deckschicht kontinuierlich bewegt wird und das flüssigen Reaktionsgemisch auf die Deckschicht aufgebracht wird, wobei die Vorrichtung mindestens ein mit Öffnungen versehenes Rohr ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202009018132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Steuerungseinrichtung mit einem Werkzeug
IPC: G08C19/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Steuerungseinrichtung mit einem Werkzeug,  1.1 mit einer elektronischen Kommunikationseinrichtung im Bereich der Verbindung,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.2 die Verbindung ein Zwischenelement (7) und ein Leitungselement (3') aufweist, wobei  1.3 die elektronische Kommunikationseinrichtung (6) in das Zwischenelement (7) integriert ausgeführt ist.
Patent DE-202010000494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Pökellake
IPC: A23B4/28
Filed: 2010-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Pökellake, mit einer Filtereinrichtung zum Zurückhalten von in der Lake enthaltenen Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung ein Bogensieb (14) ist, das eine konkave, zur Vertikalen geneigte und nach unten stetig flacher werdende Siebfläche (16) mit horizontal verlaufenden Siebschlitzen (36) bildet, und dass im oberen Bereich des Bogensiebes (14) ein Zulauf (22) für die Pökellake angeordnet ist, der sich über die Breite des Bogensiebes (14) erstreckt.
Patent DE-202010002744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum blendreduzierten Auskoppeln von Licht
IPC: F21V5/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Vorrichtung zum blendreduzierten Auskoppeln von Licht aus einer Leuchte mit mindestens einer strukturierten Oberfläche, auf der mindestens eine Gruppe (G) von pyramidenförmigen Strukturelementen (A, B) angeordnet ist, die ein Strukturelement (A) umfasst, dessen Grundfläche in Form eines Sechsecks ausgebildet ist und zwei Strukturelemente (B), deren Grundflächen in Form von Dreiecken ausgebildet sind, wobei die Grundflächen so ausgebildet und angeordnet sind, dass jeweils eine Seite der Dreiecke an jeweils eine Seite des Sechsecks angrenzt und die aneinander angrenzenden Seiten im Wesentlichen die gleiche Seitenlänge aufweisen.
Patent DE-202010003302-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Betonbewehrungen
IPC: E04C5/20
Filed: 2010-03-05
Abstract: Abstandhalter für Betonbewehrungen mit einem Abtandhalterkörper (1), der zum Aufsetzen auf die Bewehrung (2) eine durchlaufende Nut (3) sowie Befestigungsklammern (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Befestigungsklammern (4) in etwa rechtwinklig zur durchlaufenden Nut (3) angeordnet sind und einen die durchlaufende Nut (3) übergreifenden Abschnitt aufweisen, der in etwa in der Ebene der zur Bewehrung weisenden Abstandhalteroberfläche verläuft,  – wobei die die Nut (3) übergreifenden Befestigungsklammern (4) in etwa parallel zueinander geführt aber in entgegengesetzte Richtungen geöffnet sind.
Patent DE-202010010451-U1 (DE)
Title: Blinkerbefestigung-Polymerbeschichtet mit flexiblen Federkern für Zweiräder
IPC: B60Q1/34
Filed: 2010-07-21
Abstract: Die federverstärkten Blinkerbefestigungen sollen in allen üblichen Blinker-Gewindedimensionen (Metrisch/Zoll) und in variablen Längen verfügbar sein.  Die Unterschiede zu den herkömmlichen Blinkerbefestigungen bestehen wesentlich aus:  1. einer farbigen Silikonummantelung bzw. Silikonhülle in allen optionalen Farben oder auch farbigen Motiven (z. B. Karbonimitat).  2. der Version aus Metall (Bundmetallen, verzinktem Stahl u. Ä.), bei dieser es sich um zwei hohle Gewinde handelt, die mit einer Zugfeder aus Metall miteinander verbunden, z. B. fest verlötet, sind. Dadurch entsteht ein fester und doch flexibler Verbund als Grundträger. Die Innentülle aus Silikon (der Kabelkanal), wird mit dem mittleren Teil vom Grundträger und einer Silikonschicht als Umhüllung, diese dient auch als Resonanzfederung, dicht vergossen. Am Ende entsteht daraus der Grundkörper der flexiblen, gefederten Blinkerbefestigung.  3. den Versionen aus kompletten, hochfesten Kunststoff. Bei diesen Versionen des Kunststoffes (z. B. Teflon) bzw. Verbundstoffen (z. B. CFK) wird aus einem Teil (Einteilig) des Werkstoffes das...
Patent DE-202010013691-U1 (DE)
Title: Luftröhrenschlauchhalter
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-09-28
Abstract: Luftröhrenschlauchhalter, umfassend eine einstellbare Befestigungsklammer (1) mit einer ersten Klemmeinheit (111), die einen ersten Klemmteil (1111) aufweist; einer zweiten Klemmeinheit (112), die einen zweiten Klemmteil (1121) aufweist, wobei der erste Klemmteil (1111) und der zweite Klemmteil (1121) gegenüberliegen und entsprechend miteinander ausgerichtet sind, um einen Luftröhrenschlauch (3) zu halten; ferner mit einer Einstelleinheit (12), die einen elastischen Körper aufweist, der mit der ersten Klemmeinheit (111) und der zweiten Klemmeinheit (112) gekoppelt ist und eine elastische Einstellung zwischen der entsprechenden Ausrichtung des ersten Klemmteils (1112) des zweiten Klemmteils (1121) ermöglicht; und weiter umfassend einen Beißblock (13), der auf der einen Seite des ersten Klemmteils (1111) ausgebildet ist und einen Luftröhrenschlauch-Aufnahmeteil aufweist, der an dem Luftröhrenschlauch angebracht ist und diesen abdeckt, um einen weiteren Schutz für den Luftröhrenschlauch zu bilden, und schließlich umfassend ein Befestigungsband (2) mit zwei Enden, wobei die beiden Enden des Befestigungsbandes entsprechend mit den seitlichen Seiten der ersten...
Patent DE-202010014343-U1 (DE)
Title: Beschlag für Möbel oder dergleichen
IPC: A47B49/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Beschlag (4) für Möbel oder dergleichen, insbesondere für Schränke wie beispielsweise Kücheneckschränke (1), zur schwenkbaren Halterung von Gegenständen wie beispielsweise Tablaren (5), die schwenkbeweglich an einem Halter (6), beispielsweise an einer Tragsäule, über einen Verbinder (8) abstützbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (8) zumindest einen eine offene Lagerbuchse ausbildenden Verbinderarm (8.1, 8.2) zum bereichsweisen Umgreifen des Halters (6) aufweist und an dem Verbinder (8) ein Spalt (8.3) ausgebildet ist, über den der Halter (6) in einen Innenaum des Armes (8.1, 8.2) des Verbindes zur Montage des Verbindes (8) an dem Halter (6) einführbar ist.
Patent DE-202010014858-U1 (DE)
Title: Hochstuhl für Kinder mit werkzeug- und schraubenloser Verstellung der Sitzhöhe
IPC: A47D1/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Kinderhochstuhl aus Holz mit kammförmigen Verstelleinfräsungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (1) ohne den Gebrauch von Werkzeug in die verschiedenen Positionen der kammförmigen Verstelleinfräsungen (11 und 12) der Seitenteile gebracht werden kann.
Patent DE-202010016844-U1 (DE)
Title: Hubeinrichtung für Gegenstände sowie Gebäude mit einer derartigen Hubeinrichtung
IPC: B65F1/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Hubeinrichtung zum Transportieren von Gegenständen, insbesondere von Abfall- und Mülltonnen (4) zwischen einem unteren ersten Niveau (N1) und einem oberen, zweiten Niveau (N2), gekennzeichnet durch eine Führungsschiene, die sich in vertikaler Richtung zwischen dem ersten und dem zweiten Niveau (N1, N2) erstreckt, durch eine mittels eines Schlittens (13) an der Führungsschiene (11) bewegbar geführte Transport- oder Hubplattform (16) sowie durch einen motorisch angetriebenen Seilzug (17, 18) zum Auf- und Abbewegen der Hubplattform (16) entlang der Führungsschiene (11), wobei wenigstens ein Seil (18) des Seilzugs zusammen mit Führungselementen (12) des Schlittens (13) in der Führungsschiene (11) aufgenommen ist.
Patent DE-202010017770-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Raumes
IPC: G08B29/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) zur Überwachung eines Raumes, nämlich Brandmelder zur Überwachung eines Raumes und zur Auslösung eines Brandalarms, mit mindestens einem Sensor und mit einem ersten Funkmittel (11), wobei ein Rauchsensor (2) vorgesehen ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) mit weiteren Überwachungsvorrichtungen (20 bis 25) nach einer ersten Inbetriebnahme über das erste Funkmittel (11) zu einem Funknetzwerk konfigurierbar ist, wobei ein Messwert mit dem Sensor erfassbar ist, wobei mit dem Rauchsensor (2) eine Rauchdichte messbar ist, und wobei bei einem Über- oder Unterschreiten von einem bestimmten Schwellwert eine Mitteilung an mindestens eine Zieladresse sendbar ist, wobei ein zweites Funkmittel (7) vorgesehen ist, wobei die Mitteilung über das zweite Funkmittel (7) an die Zieladresse sendbar ist, wobei das zweite Funkmittel (7) zur Kommunikation mit einer Basisstation eines Mobilfunknetzes (26) ausgebildet ist, wobei ein Speicher (10) vorgesehen ist und der Überwachungsvorrichtung (20 bis 25) ein eindeutiges Identifikationsmerkmal zugeordnet ist, wobei...
Patent DE-202011002762-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Rollvorhang
IPC: F25D23/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Abdeckvorrichtung für einen Rollvorhang, insbesondere für zur Warenpräsentation verwendete Kühlregale mit Rollvorhängen, wobei in einem ausgefahrenen Zustand der Rollvorhang wenigstens auf einer Seite ohne Führung einen Spalt ausbildend in einem Abstand zu einem benachbarten Rollvorhang oder zu einem benachbarten Bauelement eines Möbels herabhängt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckrollo (11) gemeinsam mit dem Rollvorhang (9, 10) oder nachträglich gegen die Kraft einer Feder ausziehbar ist und das Abdeckrollo (11) auf einer ersten Längsseite den Rollvorhang (9) und auf einer zweiten Längsseite den benachbarten Rollvorhang (10) desselben Möbels oder das benachbarte Bauelement des Möbels überlappt, so dass der Spalt überdeckt ist.
Patent DE-202011101353-U1 (DE)
Title: Reitboot (Elysium Rideabout and Ridingboat)
IPC: B63B29/04
Filed: 2011-05-31
Abstract: Für das Gebrauchsmuster Nr. 20 2011 101 353.0, nach Textbeschreibung und elf beigefügten Zeichnungen genau definierte bzw. dargestellte, offene Tender und Sportboot, mit einem einmaligen, besonderen Steuerstand für ein Boot und eine Yacht, oben auf dem Deckaufbau mit Reitsitz und Lenker, d. h. als neue Merkmale sollten gelten, Boot und Yacht mit Reitsitz und Lenker und der neuen Definition eines Bootstyp als das Rideabout. (übers Wasser reiten, oder wird übers Wasser geritten)
Patent DE-202011108398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen von einzuschweißenden Formstücken zum Verbinden von Rohrleitungen
IPC: F16L55/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der benötigten Länge von als Verbindungsstücke in eine Rohrleitung einzuschweißende Formstücke, z. B. Rohrbogen-Fittings, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine verstellbare Unterlage wie eine Scheibe (4, 5) aufweist, die als Träger für in gegenseitiger Relation tabellarisch angeordnete vorgegebene Messwerte (6a, 6b, 7a, 7b) der Rohrbogen-Fittings ausgebildet ist.
Patent DE-202011109194-U1 (DE)
Title: Kabelbinder
IPC: B65D63/10
Filed: 2011-12-16
Abstract: Verbindungselement in Gestalt eines Kabelbinders, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelbinder Silikonkautschuk als Grundpolymer, pyrogene und/oder gefällte Kieselsäuren, mindestens ein Aluminiumhydroxid und mindest ein Peroxid enthält.
Patent DE-202011109957-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum Entfernen chirurgischer Clips
IPC: A61B17/076
Filed: 2011-07-12
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) zum Entfernen eines an ein Hohlorgan angelegten chirurgischen Clips (12), welcher zwei Klemmarme (14) aufweist, die zwei freie Enden (16) und zwei miteinander verbundene, einen Verbindungsbereich (18) definierende Enden (20) aufweisen, welches Instrument (10) ein proximales und ein distales Ende (22, 24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am distalen Ende (24) eine Spreizeinrichtung (52) zum Fassen und Aufspreizen eines angelegten Clips (12) von einer Anlegestellung in eine Lösestellung angeordnet ist.
Patent DE-202012000003-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug für Gewindeschneidbohrer
IPC: B23G1/28
Filed: 2012-01-02
Abstract: Handwerkzeug für Gewindeschneidbohrer, dadurch gekennzeichnet, daß ein Materialzylinder auf seiner Mittelachse ein Durchgangsloch enthält, das senkrecht zu den beiden stirnseitigen kreisförmigen Begrenzungsflächen des Materialzylinders verläuft, und daß in diesem Durchgangsloch ein Gewindeschneidbohrer derart angeordnet wird, daß seine Spitze durch dieses Loch bis auf eine dieser stirnseitigen Planflächen und darüber hinaus austreten kann, und daß die Durchmesser von Loch/Schaft des Gewindeschneidbohrers derart aufeinander abgestimmt sind, daß em Loch spielfrei geführt wird.
Patent DE-202012000521-U1 (DE)
Title: Elektronische Schließeinrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Sperreinrichtung (1) aufweisend: – ein Gehäuse (2, 3), – ein relativ zum Gehäuse translatorisch über einen Sperrweg zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verschiebbares Verstellglied (4), wobei das Verstellglied mindestens in der Sperrstellung durch eine Verstellgliedöffnung (6) hindurch aus dem Gehäuse hinaus ragt, wobei die Verstellgliedöffnung eine Vorderseite des Gehäuses definiert, – zwei voneinander unabhängige Antriebseinheiten, welche je einen elektrischen Drehantrieb (11) und eine durch den Drehantrieb antreibbare Schnecke (12) aufweisen, – wobei das Verstellglied durch Drehbewegung wahlweise einer der beiden Schnecken (12) über seinen gesamten Sperrweg bewegbar ist, – und wobei die Schnecken (12) je zwischen an einem vorderseitigen und an einem hinterseitigen Lagerungspunkt drehbar gelagert sind, – dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Drehantriebe (11) in Bezug auf eine Längsachse (z) der Schnecken zwischen den vorderseitigen und hinterseitigen Lagerungspunkten der Schnecken angeordnet sind.
Patent DE-202012003342-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demostration von Gleitsichtgläsern anhand der kundenspezifischen Augenwerte
IPC: A61B3/04
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Demonstration von Gleitsichtgläsern anhand der kundenspezifischen Augenwerte, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter 1 in sich drei Inbusschraubeneingänge 3 hat. 2 Inbusschraubeneingänge 3 dienen zur Befestigung der beiden Trägergläser 6a und 6b. Der 3te Inbusschraubeneingang 3 dient als Einsatz für die Halterstange 2 an dem der komplette Halter 1, mit samt den beiden Trägergläsern 6a und 6b, befestigt ist.
Patent DE-202012004140-U1 (DE)
Title: Handtaschen aus High Heels gefertigt
IPC: A45C3/06
Filed: 2012-04-25
Abstract: Unter Schutz möchte ich das Umwandeln eines Schuhs/High Heels in eine Handtasche stellen lassen.
Patent DE-202012006162-U1 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat zum Einsetzen zwischen benachbarten Wirbelkörpern
IPC: A61F2/44
Filed: 2012-06-14
Abstract: Zwischenwirbelimplantat mit an benachbarten Wirbelkörpern anlegbaren Stützflächen (3) und quaderförmiger Grundform mit Strukturierungen an den Kontaktflächen zu den Wirbelkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat einen bügelförmigen Querschnitt in der Sagittalschnittebene mit Bügel (2, 2') hat, einen Schlitz (7) und ein ausgebildetes Federelement (4) und anterior-kranial und anterior-kaudale Anschläge (5, 6) gegen Verschiebung aufweist.
Patent DE-202012006623-U1 (DE)
Title: Warnkegel
IPC: E01F9/011
Filed: 2012-07-11
Abstract: er hohl ausgebildet ist und eine Oberseite (11), eine Aufnahmeöffnung (13) und einen Innenraum (14) aufweist, wobei die Aufnahmeöffnung (13) durch die Oberseite (11) des Sockels (10) hindurch verläuft und mit dem Innenraum (14) des Sockels (10) verbunden ist; – eine teleskopische Einheit (20), die am Sockel (10) befestigt und teleskopisch betätigbar ist, wobei von unten nach oben ein Unterteil, ein Mittelteil und ein Oberteil der Reihe nach an der teleskopischen Einheit (20) angeordnet sind, wobei das Unterteil der teleskopischen Einheit (20) im Inneraum (14) des Sockels (10) befestigt ist, wobei das Mittelteil durch die Aufnahmeöffnung (13) geführt ist und aus der Oberseite (11) des Sockels (10) herausragt; und – eine Leuchteinheit (30), die mit einer LED (31) ausgestattet ist, die am Oberteil der teleskopischen Einheit (20) befestigt ist.
Patent DE-202012007417-U1 (DE)
Title: Druckstück
IPC: B25B27/06
Filed: 2012-08-03
Abstract: Druckstück zum Ausdrücken eines Silentlagers aus einem Lagersitz, insbesondere aus einem Lagersitz einer Achsaufhängung eines Kraftfahrzeuges, mit einem zylinderförmigen Grundkörper, der in seiner Längsrichtung eine erste, einem äußeren Umfang des Grundkörpers nahe Stirnfläche aufweist, über die der Grundkörper in Verwendungsposition des Druckstückes in Anlage mit einem in Umfangsrichtung des Silentlagers abschnittsweise ausgebildeten Lagerkragen des Silentlagers für das Ausdrücken des Silentlagers aus dem Lagersitz gebracht ist, und einen in Längsrichtung des Grundkörpers erstreckten radialen Absatz aufweist, der in Verwendungsposition des Druckstückes zur radialen Ausrichtung des Grundkörpers an dem Silentlager in einer abschnittsweise durch einen freien Rand des Lagerkragens begrenzten Öffnung angeordnet ist und dabei mit seiner Mantelfläche mit dem freien Rand des Lagerkragens zusammenwirkt dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Absatz (20) an seiner Mantelfläche (26) einen radialen Vorsprung (28) aufweist, wobei der radiale Vorsprung (28) derart an dem radialen Absatz (20) angeordnet und erstreckt ist,...
Patent DE-202012008201-U1 (DE)
Title: Einsatzkörper zum Einsetzen in oder Aufsetzen auf ein Aufnahmegefäß und Aufnahmegefäß mit einem solchen Einsatzkörper
IPC: B65D23/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Einsatzkörper zum Einsetzen in oder Aufsetzen auf ein Aufnahmegefäß (11) wie einen Becher, eine Schüssel oder ein Glas, wobei der Einsatzkörper (10) mindestens zwei voneinander getrennte, zumindest bereichsweise nebeneinander angeordnete Kammern (15) aufweist, wobei mindestens eine der mindestens zwei Kammern (15) zumindest auf ihrer Unterseite (6) mit einer durchstoßbaren Schicht oder Folie (7) versehen ist, und wobei mindestens ein Mittel zum Halten oder Positionieren des Einsatzkörpers (10) in oder auf dem Aufnahmegefäß (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202012011314-U1 (DE)
Title: Schutzstruktur für Motor
IPC: F04D25/06
Filed: 2012-11-22
Abstract: Schutzstruktur für Motor, umfassend einen Stator (10), der eine Vielzahl von Stahlblechen (101) und eine Vielzahl von Wicklungen (102) aufweist, wobei der Stator (10) von einer Dünnschicht (103) umschlossen ist, ein Gehäuse (11), das einen Aufnahmeraum (111) aufweist, in dem eine Schaltungsplatte (112) angeordnet ist, die mit den Wicklungen (102) elektrisch verbunden ist, wobei sich der Stator (10) auf einer Seite des Gehäuses (11) befindet, und einen Füllstoff (12), der den Aufnahmeraum (111) füllt und die Schaltungsplatte (112) umschließt, wobei der Füllstoff (12) mit der Dünnschicht (103) verbunden ist, wodurch der Stator (10) und das Gehäuse (11) abgedichtet werden.
Patent DE-202012011691-U1 (DE)
Title: Schnelltrennkupplung
IPC: F16L37/086
Filed: 2012-12-06
Abstract: Kupplungsvorrichtung für eine Fluidleitung, einhändig bedienbar und mit  – einer ersten Kupplungseinrichtung, welche an einem freien Ende einer ersten Fluidleitung anordenbar ist und dazu ausgebildet ist, mit einer zweiten Kupplungseinrichtung verbunden zu werden, wobei die erste Kupplungseinrichtung eine Aussparung zur Aufnahme und radialen Führung mindestens eines Verriegelungselementes aufweist;  – der zweiten Kupplungseinrichtung, welche an einem freien Ende einer zweiten Fluidleitung anordenbar ist und dazu ausgebildet ist, mit der ersten Kupplungseinrichtung verbunden zu werden, wobei die zweite Kupplungseinrichtung eine insbesondere umlaufende Ausnehmung zur Lagerung des mindestens einen Verriegelungselementes aufweist;  – einer Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln der Kupplungsvorrichtung in einem gekuppelten Zustand der beiden Kupplungseinrichtungen, wobei die Verriegelungseinrichtung an der ersten Kupplungseinrichtung axial verlagerbar gelagert ist und eine insbesondere umlaufende Ausnehmung zur Lagerung des mindestens einen Verriegelungselementes aufweist;  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Kupplungseinrichtung einen Führungsabschnitt aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, das mindestens eine Verriegelungselement axial entlang der ersten Kupplungseinrichtung zu führen, wobei der Führungsabschnitt axial beweglich gelagert ist.
Patent DE-202012013260-U1 (DE)
Title: LED-Reflektionsregulierungsleuchte
IPC: H01L33/64
Filed: 2012-05-04
Abstract: LED-Reflexionsleuchte, welche zwei LED-Lichtquellen (2), eine Lichtabdeckungsblende (1), einen Reflexionsbecher (3) sowie eine Wärmeabfuhrvorrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorstehend bezeichneten Lichtquellen (2) durch eine an der Wärmeabfuhrvorrichtung (4) befindliche LED-Positionierungsrille befestigt sind, wobei innerhalb der Wärmeabfuhrvorrichtung (4) der Reflexionsbecher (3) vorgesehen ist und wobei der Reflexionsbecher (3) mit der LED-Positionierungsrille der Wärmeabfuhrvorrichtung (4) verbunden ist und wobei die LED-Lichtquellen (2) mit der mittleren vertikalen Achse des Reflexionsbechers (3) einen Winkel von 2° bilden, die Lichtabdeckungsblende (1) durch den oberen Teil der LED-Positionierungsrille der Wärmeabfuhrvorrichtung (4) verläuft und an der an dem Reflexionsbecher (3) befindlichen Lichtabdeckungsblendenpositionierungsöffnung befestigt ist.
Patent DE-202012100172-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gutscheinsystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Eine Art von elektronischem Gutscheinsystem 20, welches Folgendes umfasst: Einen Server 22, welcher über eine Mitglieder-Plattform 221, eine Mitglieder-Datenbank 223, eine Gutschein-Plattform 225 und einen Gutschein-Datenbank 227 verfügt, wobei besagte Management-Plattform dazu verwendet wird, um für den Nutzer die Funktionen des Einrichtens und Verwaltens eines Kontos zur Verfügung zu stellen, und wobei die besagte Mitglieder-Datenbank 223 eine Vielzahl von Kontodaten von Mitgliedern sowie verschiedene Signaturcodes, welche den einzelnen Parteien zugänglich sind, speichert, und wobei die besagte Gutschein-Plattform 225 den Verkauf und die Gutscheinvalidierung von verschiedenen Gutscheinen durchgeführt., und wobei die besagte Gutscheindatenbank 227 dazu verwendet wird, eine Menge von Gutscheindaten der entsprechenden Gutscheine zu speichern, sowie verschiedene Arten von Signaturcodes, welche den Gutscheinen entsprechen; eine Vielzahl von Dienstleistungseinheiten 25, 26 die jeweils Dienstleistungen anbieten, welche mit den entsprechenden Gutscheinen korrespondieren, und wobei jede Dienstleistungseinheit 25, 26 wenigstens eine Gutscheinvalidierungsvorrichtung 251, 261 ausgestattet und die einzelnen Gutscheinvalidierungsvorrichtungen 251, 261 beinhalten...