baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105493-U1 (DE)
Title: Reformer zur Erzeugung von Synthesegas
IPC: C01B3/38
Filed: 2015-10-16
Abstract: Dampfreformer, umfassend: – einen Feuerraum, mit einem Boden, einer Decke und den Feuerraum abschließenden Seitenwänden, – in mehreren Reihen angeordnete Katalysatorrohre, die den Boden und/oder die Decke des Feuerraums durchstoßen, – in der Decke, dem Boden oder einer oder mehrerer Seitenwände des Feuerraums angeordnete Brenner zur Beheizung der Katalysatorrohre, – unterhalb des Bodens oder oberhalb der Decke des Feuerraums verlaufende Zuleitungen jeweils für die Versorgung der Katalysatorrohre mit Eduktgas und der Brenner mit Luft und Brenngas, – unterhalb des Bodens oder oberhalb der Decke des Feuerraums verlaufende Sammelleitungen für die Ableitung des Produktgases, – unterhalb des Bodens oder oberhalb der Decke des Feuerraums verlaufende Kanäle zur Abfuhr der Brennerabgase aus dem Feuerraum, wobei die Decken bzw. Böden der Kanäle jeweils vom Boden oder der Decke des Feuerraums gebildet werden, wobei die Kanäle längs und dabei zwischen den Reihen der Katalysatorrohre angeordnet sind und wobei die Decken der Kanäle Öffnungen für den Durchtritt der Abgase aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle zur Abfuhr der Brennerabgase so ausgestaltet sind, dass die Strömungsgeschwindigkeit der Brennerabgase über die gesamte Länge der Kanäle, senkrecht zu den Katalysatorrohren gesehen, konstant ist.
Patent DE-202016006833-U1 (DE)
Title: Elektrische Maroni-Einschneidvorrichtung bzw. Maroni-Schneider. Elektrisches Gerät zum Einschneiden eines Kreuzes oder alternativ eines Schlitzes in die Maronischale mittels Kreuzmesser bzw. Klinge
IPC: B26D3/08
Filed: 2016-11-09
Abstract: Elektrische Maroni-Einschneidvorrichtung bzw. Maroni-Schneider Elektrisches Gerät zum Einschneiden eines Kreuzes oder alternativ eines Schlitzes in die Maronischale mittels Kreuzmesser bzw. Klinge dadurch gekennzeichnet, dass mittels Elektromotor (2) durch Betätigen des EIN-Schalters das Kreuzmesser (3) (oder alternativ nur 1 Messer bzw. nur 1 Klinge) in die zuvor in die dafür vorgesehene Schale (4) eingelegte Maroni in der richtigen Position mit der Spitze nach oben (bzw. unten oder seitlich, je nach Konzeption des Motors und der Schale) ein Kreuz bzw. ein Schlitz eingeschnitten wird.
Patent DE-202016008423-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für automatische Verschlusssysteme
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Steuereinrichtung für automatische Verschlusssysteme, die eine Steuereinheit für mindestens eine Vorrichtung zur Betätigung des Verschlusssystems und eine Transceiver-Vorrichtung umfasst, die funktional über eine Fernbedienungseinrichtung mit mindestens einem Zubehörteil des automatischen Verschlusssystems zum Befehlen und/oder zum Schutz/zur Sicherheit und/oder zur Anzeige verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit eine elektronische Steuerplatine (10) umfasst, die einen ersten Befehls- und Steuerabschnitt (11) der Betätigungseinrichtung und einen zweiten Befehls- und Steuerabschnitt (12) der Transceiver-Vorrichtung bestimmt, wobei der erste Befehls- und Steuerabschnitt (11) und der zweite Befehls- und Steuerabschnitt (12) zumindest teilweise über Verbindungsbahnen, die auf der elektronischen Steuerplatine (10) bestimmt sind, elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202016101518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schneeerzeugung
IPC: F25C3/04
Filed: 2016-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Schneeerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Ausführung der Schritte: – Zerstäubung eines schneeerzeugenden Fluids in Tröpfchen oder Aufwirbeln teilkristallisierter Fluide, – In Verbindung bringen der Tröpfchen oder der teilkristallisierten Fluide mit einem elektrisch geladenen Gas oder direktes Aufladen der Oberfläche der Tröpfchen mittels einer Aufladungseinheit ausgelegt ist.
Patent DE-202016103283-U1 (DE)
Title: Rollenlager, Stranggiessanlage, Papierherstellungsanlage,  Baumachine und industrielle Anlage
IPC: F16C19/24
Filed: 2016-06-22
Abstract: Ein Rollenlager mit: einem Innenring; einem Außenring; mehreren Rollen, wovon jede zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet ist und ein Paar aus Endflächen, die an beiden Enden in einer Richtung einer Achsenlinie ausgebildet sind, aufweist; einer Sicherungsring-Nut, die jeweils auf dem Innenring und dem Außenring vorgesehen ist; und einem Sicherungsring mit: einem radialen Eingriffsbereich, der mit der Sicherungsring-Nut in einer radialen Richtung in Eingriff zu bringen ist, einem Haltebereich, der ausgebildet ist, der Endfläche der Rolle an einer weiter außen liegenden Position als der radiale Eingriffsbereich in einer Richtung in der Achsenlinie des Rollenlager zugewandt zu sein, und einem Kopplungsbereich, der ausgebildet ist, den Eingriffsbereich und den Haltebereich zu verbinden.
Patent DE-202016103512-U1 (DE)
Title: Rolladenelemente zur Regulierung des Luftstroms durch den Kühlergrill im Motorraum / Mobile Verschlussbaugruppe der Kühlergrill-Hauptöffnung eines Landfahrzeuges
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Bewegliche Verschlussbaugruppe (10) einer Hauptöffnung (7) eines Kühlergrills (2) eines Landfahrzeugs (1), versehen mit einem Schutzgitter (8), wobei diese bewegliche Verschlussbaugruppe (10) anhand der Geschwindigkeitsdaten des Fahrzeugs (1) und der Temperatur seines Motors öffnend und schließend gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass: die bewegliche Verschlussbaugruppe (10) vom Typ eines Rollladens (11) mit seitlichen Enden (21 und 22) ist, gebildet aus einer Vielzahl von Lamellen (12), die durch ein Gelenkmittel (13) beweglich miteinander verbunden sind, und dass die Lamellen (12) mindestens eine Baugruppe einer beweglichen Wand in vollständiger oder teilweiser Öffnung oder Schließung der Hauptöffnung (7) des Kühlergrills (2) bilden.
Patent DE-202016104132-U1 (DE)
Title: Formstein
IPC: E04C1/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Formstein, insbesondere Pflasterstein, Pflasterplatte oder Randeinfassungsstein, der an mindestens einer seiner Mantelflächen (2, 3, 4, 5) mit mindestens einer Vertiefung (7) oder mindestens einem Vorsprung (6) versehen ist, sodass zwei einander benachbarte Formsteine über den in die Vertiefung (7) des einen Formsteins eingreifenden Vorsprung (6) des anderen Formsteins mit Abstand zueinander gekuppelt sind, wobei die Vertiefungen (7) und die Vorsprünge (6) kugelkalottenförmig und zueinander komplementär sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tangentialebenen (t) an die Vertiefungen (7) an deren Rand einen Winkel (α) von maximal 45° mit der Mantelfläche (2, 5), in der sie vorgesehen sind, einschließen.
Patent DE-202016106508-U1 (DE)
Title: Wäscheständer zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche
IPC: D06F57/10
Filed: 2016-11-21
Abstract: Wäscheständer (1) zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche, aufweisend – ein klappbares Trägergestell (2); und – zwei Wäschegitter (11) zum Aufnehmen von Wäschestücken, wobei die Wäschegitter (11) jeweils einen Querholm (12) aufweisen, von dem sich mehrere, zueinander parallele Wäschestäbe (13) erstrecken; wobei die beiden Wäschegitter (11) relativ zu dem Trägergestell (2) verschiebbar an dem Trägergestell (2) gelagert und derart miteinander gekoppelt sind, dass die beiden Wäschegitter (11) relativ zueinander zwischen einer ersten, zusammengeschobenen Endposition und einer zweiten, auseinandergezogenen Endposition verschiebbar sind.
Patent DE-202017000420-U1 (DE)
Title: Schlauchabschnitt zum Isolieren, Schrumpfschlauch zur Herstellung eines Schlauchabschnitts und isolierter  Verbindungsbereich von zumindest zwei elektrischen isolierten Leitungen
IPC: H01R4/72
Filed: 2017-01-26
Abstract: Schlauchabschnitt (11, 11') zum Isolieren des Verbindungsbereichs (10) zwischen den frei liegenden elektrischen Leitern (4, 5, 6) zumindest zweier mit einer Isolierung (7, 8, 9) versehener, elektrischer Leitungen (1, 2, 3), wobei der Schlauchabschnitt (11; 11') ein zumindest an dem Verbindungsbereich (10) durchsichtiger oder durchscheinender Schrumpfschlauch ist und länger ist als der Verbindungsbereich (10) der Leiter (4, 5, 6), wobei zum Isolieren – erstens die elektrische Verbindung (10) zwischen den Leitern (4, 5, 6) hergestellt wird, – zweitens der Schlauchabschnitt (11; 11') über den Verbindungsbereich (10) und über die Endabschnitte (15, 16, 17) der Isolierungen (7, 8, 9) der Leitungen (1, 2, 3) geschoben wird, so dass sich der mittlere Bereich (12; 12', 12'') des Schlauchabschnitts (11; 11') über dem Verbindungsbereich (10) der Leiter (4, 5, 6) befindet, und – drittens der Schlauchabschnitt (11; 11') auf den Verbindungsbereich (10) der Leiter (4, 5, 6) und auf die Endabschnitte (15, 16, 17) der Isolierungen (7, 8, 9) der Leitungen (1, 2, 3) aufgeschrumpft wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L10) des Verbindungsbereichs (10) der Leiter (4, 5, 6) auf dem mittleren Bereich (12; 12', 12'') des Schlauchabschnitts (11, 11') angegeben ist.
Patent DE-202017003089-U1 (DE)
Title: Insektenschutz für Flaschen
IPC: B65D39/06
Filed: 2017-06-13
Abstract: Insektenschutz für Flaschen, der in Form einer Kugel (A) auf die Flaschenöffnung aufgesetzt wird und mittels einer Kordel am Flaschenhals befestigt ist. Durch einen Kordelstopper (C) wird die Schlaufe des Bandes (B) dem Durchmesser des Flaschenhalses angepasst.
Patent DE-202017005077-U1 (DE)
Title: Warmwasserversorgung einer Wohneinheit
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-09-29
Abstract: Warmwasserversorgung einer Wohneinheit mit einer Wohnungsstation (5), die einen Wärmetauscher (7) aufweist, der Wärme eines zentral erwärmten Primärmediums an warmes Trinkwasser (TWW) abgibt, das von dem Wärmetauscher (7) über eine Versorgungsleitung (3) zu zumindest einem Verbraucher (1) geführt und von dem Verbraucher (1) über eine Zirkulationsleitung (13) zu dem Wärmetauscher (7) zurückgeleitet wird, gekennzeichnet durch ein in der Zirkulationsleitung (13) angeordnetes Sicherheitsventil (47), das als Überdruckventil oberhalb eines vorbestimmten Wasserdrucks in der Zirkulationsleitung (13) warmes Trinkwasser (TWW) aus der Zirkulationsleitung (13) ableitet.
Patent DE-202017006679-U1 (DE)
Title: Blitzschutzschirmvorrichtung für den Freizeitsport
IPC: A45B3/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Blitzschutzschirmvorrichtung bestehend aus einem aufspannbaren flächigen netzstrukturartigen Gebilde (), einer Aufspann- und Haltekonstruktion mit integriertem Blitzableiter () und einer Erdungs-Vorrichtung mithilfe eines Golfbags () oder einer Teleskope-Extension ()
Patent DE-202017007041-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Vorbereitung von Spare-Ribs für die Zubereitung und deren Nutzung
IPC: B26B9/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Werkzeug (10) zur Vorbereitung von Spare-Ribs (80) durch Entfernen von Silberhaut (92) und Fett (94) mit den folgenden Merkmalen:
 a. das Werkzeug (10) verfügt über einen Griff (12) sowie über eine sich an den Griff in einer Haupterstreckungsrichtung (2) anschließende flache Klinge (16), und
 b. die Klinge (16) weist bezogen auf die Haupterstreckungsrichtung (2) eine asymmetrische Formgebung mit einer rechtsseitigen Klingenkante (20) und einer linksseitigen Klingenkante (40) auf und
 c. die eine Klingenkante (20) ist mit gekrümmten Schabkante (22) ausgestattet, die zwischen einem proximalen Schabkantenende (24A) und einem distalen Schabkantenende (24B) mindestens einen Winkel von 75° überspannt, wobei das distale Schabkantenende (24B) und/oder ein distales Klingenende (16B) maximal eine Länge (L1) 60mm von einem Übergang (14) zwischen Griff (12) und Klinge (16) beabstandet ist, und
 d. die andere Klingenkante (40) ist mit einer quer zur Haupterstreckungsrichtung spitz hervorragenden Greifkontur (42) versehen.
Patent DE-202017007232-U1 (DE)
Title: Zahnkranzmodell und dieses ausweisende System mit einer Trägerplatte
IPC: A61C13/34
Filed: 2017-03-20
Abstract: Zahnkranzmodell (1) für eine zahntechnische Modellierung, hergestellt in einer additiven Fertigung unter Ausbildung einer Anzahl von Aufnahmelöchern (6), die der Aufnahme von Führungsstiften (11) einer Trägerplatte (9) für das Zahnkranzmodell (1) dienen,wobei das Zahnkranzmodell (1) mittels eines additiven Fertigungsverfahren aus zumindest einem Material herstellbar ist, das für die Führungsstifte (11) definierte Gleiteigenschaften aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassan der Innenfläche der Aufnahmelöcher (6) Oberflächenstrukturen (15,16,17) vorgesehen sind, die mit den Führungsstiften (11) eine Drei-Punkt-Lagerung eingehen.
Patent DE-202017007454-U1 (DE)
Title: Tragbares Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Tragbares Ladegerät zum Laden eines elektrischen Verbrauchers, umfassend
 - ein Gehäuse (1),
 - eine Leiterplatine, die im Gehäuse (1) angeordnet ist,
 - eine wiederaufladbare Batterie, die im Gehäuse (1) angeordnet ist und mit der Leiterplatine elektrisch verbunden ist,
 - einen Eingang (41) zum Laden, und
 - mindestens einen Ausgang (42) zum Anschluss des elektrischen Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Ladegerätes ein mechanisches Befestigungsmittel (2) am Gehäuse (1) angebracht ist.
Patent DE-202017007472-U1 (DE)
Title: Systeme zur Herstellung von Gegenständen aus Aluminiumlegierungen mit hoher Dicke
IPC: B22D11/12
Filed: 2017-09-27
Abstract: System zur Herstellung von gewalzten Gegenständen aus Aluminiumlegierung, umfassend:
 Mittel zum Bereitstellen einer geschmolzenen Aluminiumlegierung;
 Mittel zum Stranggießen eines Gegenstands aus Aluminiumlegierung aus der geschmolzenen Aluminiumlegierung; und
 Mittel zum Walzen des Gegenstands aus Aluminiumlegierung bei einer Walztemperatur von etwa 300 °C bis etwa 580 °C auf eine Dicke von etwa 4 Millimeter (mm) oder mehr, um einen gewalzten Gegenstand aus Aluminiumlegierung herzustellen.
Patent DE-202017100276-U1 (DE)
Title: Handgeführte Unterwasser-Transporteinrichtung
IPC: B63C11/46
Filed: 2017-01-19
Abstract: Handgeführte Unterwasser-Transporteinrichtung mit: 1.1 einer Transport-Plattform (104) zur Aufnahme mindestens eines zu transportierenden Gegenstands; 1.2 zwei Unterwasser-Tauchervortriebsgeräten (100, 102), insbesondere Unterwasser-Scootern, 1.2.1 wobei je ein Unterwasser-Tauchervortriebsgerät (100, 102) zu beiden Seiten der Transport-Plattform (104) angeordnet ist; 1.3 mindestens einem Vorratsbehälter für ein komprimiertes Gas; 1.4 wobei die Transport-Plattform (104) mindestens eine Tarierkammer (300, 302) aufweist; 1.4.1 wobei zum Tarieren mit Hilfe der Tarierkammer (300, 302) das Gas aus dem Vorratsbehälter eingesetzt werden kann.
Patent DE-202017102306-U1 (DE)
Title: Kleintierstall
IPC: A01K1/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Kleintierstall zur Haltung von Kleintieren im Freien, mit – einem mindestens eine Bodenstrebe aufweisenden Grundrahmen zur Auflage auf einem Untergrund und – mindestens einer sich ausgehend von dem Grundrahmen in die Höhe ersteckenden Umrandung und – einer den Grundrahmen und die Umrandung zumindest teilweise überspannenden Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bodenstrebe (3a, 3b) ein witterungsbeständiger, eine Bodenseite der Bodenstrebe (3a, 3b) überdeckendes Schutzelement (2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-202017102324-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Falten eines Kleiungsstücks auf eine bestimmte Art und Weise
IPC: D06F89/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Hilfsmittel (200) zum Falten eines Kleidungsstücks (1) auf eine bestimmte Art und Weise, welches Hilfsmittel (200) einen Bügel (210) zum Empfangen eines Kleidungsstücks (1) in einer vom Bügel (210) herabhängenden Position umfasst, wobei unter dem Bügel (210) ein Element (220) zum Empfangen des Rückenteils (40) eines Kleidungsstücks (1), das auf dem Bügel (210) empfangen wird, aufgestellt ist, wobei das Element (220) eine versetzte Position hat, um das Rückenteil (40) eines empfangenen Kleidungsstücks (1) bezüglich des Bügels (210) etwas nach vorne zu drücken, wobei das Hilfsmittel (1) ferner einen Tisch (230) umfasst, der aus einer Parkposition in eine Betriebsposition verschoben werden kann, welcher Tisch (230) in der Parkposition einen bestimmten Aufhängebereich (240), in dem der Bügel (210) und das Element (220) positioniert sind, freilässt, und wobei der Tisch (230) in der Betriebsposition den Aufhängebereich (240) im Wesentlichen überlappt, wobei der Tisch (230) in der Betriebsposition aus einem im Wesentlichen vertikalen Stand in einen im Wesentlichen horizontalen Stand schwenkbar ist, um ein Kleidungsstück (1) von einer vom Bügel (210) herabhängenden Position in eine auf dem Tisch (230) liegende Position mitzunehmen, wobei der Tisch (230) einen zentralen Teil (231) zum Unterstützen eines bestimmten Teils eines Kleidungsstücks (1) in der auf dem Tisch (230) liegenden Position aufweist, wobei der Tisch (230) ferner einen oder mehrere Teile (232a, 232b, 233) aufweist, die bezüglich des zentralen Teils (231) klappbar sind, um bezüglich des bestimmten Teils des Kleidungsstücks (1) einen anderen Teil dieses Kleidungsstücks umzuschlagen.
Patent DE-202018000990-U1 (DE)
Title: In der Länge verstellbarer Stimmstock, sowie das passende Montage- und Einstellwerkzeug
IPC: G10D3/04
Filed: 2018-02-23
Abstract: In der Länge verstellbarer Stimmstock, sowie das passende Montage- und Einstellwerkzeug, dadurch gekennzeichnet,dass ein Kohlefaserrohr (6) mit unterschiedlichen Durchmessern für unterschiedliche Streichinstrumente, mit zwei offenen Kopfenden, mit zwei durchgehenden radialen Bohrungen (7) bei einem Drittel der jeweiligen Länge , deren Durchmesser den Durchmessern der jeweiligen Einbauwerkzeuge (8) entspricht,an beiden Kopfenden mit einem zylindrischen Metallstopfen(3+4), dessen Durchmesser dem Innendurchmesser des Kohlefaserrohres(6) entspricht, dessen Kragen das Eindringen des Stopfens(3+4) in den Innenraum des Kohlefaserrohres (6) verhindert, einem Kreiskegel zentriert fest verbunden mit dem Stopfen(3+4) an der Kopfseite, mit einer aufgesetzten Kugel, die einen Zylinder(5a) über eine Bohrung an einer der beiden parallelen Begrenzungsflächen aufnimmt, und sich in der Bohrung über die Kugeloberfläche bewegen lässt, einer zentrierten axialen Bohrung mit Innengewinde, deren unterschiedliche Durchmesser und Steigungen den unterschiedlichen Baugrößen für unterschiedliche Streichinstrumente entsprechen, einem entsprechenden Gewindeteil(1) dessen ein Ende sich frei in dem Innengewinde (3) bewegt, das andere Ende eine passende frei bewegliche Mutter (2) mit sechs radialen Bohrungen aufnimmt, über eine festsitzende Mutter (1) mit gleichlautender Beschreibung, darauf ein zentriert aufsitzender Kreiskegel mit einer aufgesetzten Kugel, die einen Zylinder (5) über eine Bohrung an einer der beiden parallelen Begrenzungsflächen aufnimmt, und sich in der Bohrung über die Kugeloberfläche bewegen lässt.
Patent DE-202018003655-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbare Vorrichtung als Desinfektionslösungsspender zur erleichterten Desinfektion und haltesicheren Anbringung an Bettgestellen
IPC: A47K5/12
Filed: 2018-08-02
Abstract: Leicht handhabbare Vorrichtung zur erleichterten Desinfektion, insbesondere Handdesinfektion, eines Benutzers, wie Patienten, vorzugsweise zur Anbringung an ein Bettgestell,a. mit einem an ein Bettgestell koppelbaren Tragerahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dassb. der Tragerahmen (1) mit einer Aufnahmeeinrichtung (6) zur Aufnahme eines eine Desinfektionslösung enthaltenden Behälters, welche Aufnahmeeinrichtung (6) einen einen Innenraum mit einer Mitte-Längsachse (A) begrenzenden Mantel (7) aufweist, verbunden ist,c. die Vorrichtung eine einen Boden (8) aufweisende Auffangeinrichtung (5) zum Auffangen von Desinfektionslösung aufweist,d. vorzugsweise an dem Tragerahmen (1) mindestens ein Saugnapf (4) zum Ansetzen gegen Flächen des Bettgestells angeordnet ist,e. der obere Bereich des Tragerahmens (1) in einen Tragehaken (2) zur Befestigung an dem Bettgestell in Tragstellung übergeht.
Patent DE-202018005273-U1 (DE)
Title: Hüftgurt mit Aufladefunktion und auf dem Rücken getragener Tragebehälter, wie z.B. Rucksack oder Schulranzen
IPC: A45C3/14
Filed: 2018-11-14
Abstract: Hüftgurt (10), aufweisend:
 ein Gurtband (12) mit einem ersten Ende (14), einem zweiten Ende (16) und einander gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten, wobei die erste Seite im Gebrauch vom Körper einer den Hüftgurt (10) tragenden Person abgewandt ist,
 einen Raum (18), der durch das Gurtband (12) und eine auf der ersten Seite des Gurtbands (12) befindliche erste Materialbahn (19) gebildet ist und in dem sich eine herausnehmbare Powerbank (30) befindet,
 eine auf der ersten Seite des Gurtbands (12) befindliche Kabelführung (22), die durch das Gurtband und eine auf der ersten Seite des Gurtbands (12) befindliche zweite Materialbahn (23) gebildet ist und mit dem Raum (18) in Verbindung steht,
 einen Kabelauslass (20), der in der zweiten Materialbahn (23) gebildet ist, und
 ein an die Powerbank (30) angeschlossenes Ladekabel (32), das sich von der Powerbank (30) durch die Kabelführung (22) zum Kabelauslass (20) erstreckt, wobei das freie Ende des Ladekabels (32) einen Steckverbinder (34) zum Anschluss an ein Verlängerungskabel (35) oder an ein mobiles elektronisches Gerät (36) aufweist.
Patent DE-202018101023-U1 (DE)
Title: Halte- und Ausrichtvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-02-25
Abstract: Halte- und Ausrichtvorrichtung (1), zum Ausrichten und zeitweiligen Halten von Werkstücken (2; 2a) an einer Bearbeitungsmaschine (4, 5) oder an einem Kontrollgerät (7, 8), ausgestattet mit einem Anlageteil (10; 10a) und mit wenigstens einem Haltekraftmodul (20), wobei jedes Haltekraftmodul (20) in dem Anlageteil (10; 10a) geführt und derart gehalten ist, dass zwischen einer ersten Stirnfläche (62) des Haltekraftmoduls (20) und dem Werkstück (2; 2a) eine Wirkverbindung (FV) herstellbar ist, für die Übertragung der im Haltekraftmodul (20) erzeugten Haltekraft (FH) auf das Werkstück (2; 2a).
Patent DE-202018101354-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung mit zwei Übersetzungsverhältnissen
IPC: B30B1/24
Filed: 2018-03-09
Abstract: Pressvorrichtung (1) mit einem Presskopf (2) und einer Betätigungseinrichtung (3) zum Verschieben des Presskopfes (2) entlang einer Strecke, wobei die Betätigungseinrichtung (3) ein Getriebe (34) umfasst, das ein erstes Übersetzungsverhältnis aufweist, mit dem der Presskopf (2) mit einer ersten Geschwindigkeit und einer ersten Vorschubkraft entlang eines ersten Abschnitts der Strecke verschiebbar ist, und ein zweites Übersetzungsverhältnis aufweist, mit dem der Presskopf (2) mit einer zweiten Geschwindigkeit und einer zweiten Vorschubkraft entlang einer sich an den ersten Abschnitt anschließenden zweiten Abschnitt der Strecke verschiebbar ist, und wobei die erste Geschwindigkeit größer ist als die zweite Geschwindigkeit und die zweite Vorschubkraft größer ist als die erste Vorschubkraft.
Patent DE-202018107100-U1 (DE)
Title: Türflügel sowie diesen umfassende Tür
IPC: E06B3/22
Filed: 2018-12-12
Abstract: Türflügel (3), umfassend:
 - einen aus Hohlprofilholmen (61, 62, 63, 64) gebildeten Flügelrahmen (6);
 - ein in eine Verstärkungskammer (15) des Flügelrahmens (6) aufgenommenes, im Wesentlichen umlaufendes Verstärkungsprofil (16) und
 - ein in den Flügelrahmen (6) aufgenommenes Füllungselement (7); dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Profilholm (63) des Flügelrahmens (6) eine weitere Verstärkungskammer (17) umfasst, in der ein Verstärkungsprofil (18) aufgenommen ist.
Patent DE-202018107197-U1 (DE)
Title: Panzerglas für Automatendisplays
IPC: G07F17/32
Filed: 2018-12-17
Abstract: Schutzschicht zum Aufbringen auf ein Display eines Automaten um das Display vor mechanischen Einwirkungen zu schützen.
Patent DE-202019001012-U1 (DE)
Title: Mobile Modulleuchte
IPC: F21S9/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Leuchte mit mindestens zwei Leuchtelementen, jeweils mit einem Leuchtmittel und einem Energiespeicher in Leitungsverbindung mit dem Leuchtmittel zu dessen Energieversorgung, wobei die Leuchtelemente einzeln und/oder gemeinsam an eine Energiespeicher-Ladestation anschließbar sind.
Patent DE-202019003260-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Haspeln
IPC: B65H75/42
Filed: 2019-08-03
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Haspeln um den Weidezaundraht auf- und abzurollen dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung eine U-Form aufweist und mittels Kraftschluss an parallelen Flächen geklemmt werden kann und auf mindestens einer Seite eine Vorrichtung angebracht ist, wobei die Vorrichtung Haspeln axial aufnehmen, mechanisch bremsen und formschlüssig auf der Vorrichtung halten kann.