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Patent DE-102021129967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten von Ringsegmenten eines Statorrings, Verfahren zur Montage eines Statorrings, Vorrichtung zum Ausrichten von Ringsegmenten eines Statorrings
Inventor: ENNING CARL
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten von Ringsegmenten (10) eines Statorrings (20) für eine elektrische Maschine, wobei die Ringsegmente (10) jeweils einen Innendurchmesserabschnitt (12) und einen Außendurchmesserabschnitt (14) aufweisen, wobei jedes Ringsegment (10) an seinem Außendurchmesserabschnitt (14) während eines Ausrichtungsschritts durch jeweils einen Aktor (30) radial in Richtung einer Symmetrieachse (S) des Statorrings (20) gedrückt wird, wobei die Innendurchmesserabschnitte (12) der Ringsegmente (10) während des Ausrichtungsschritts an einem Außendurchmesser eines Spreizdorns (40) mit veränderbarem Außendurchmesser anliegen, wobei der Außendurchmesser des Spreizdorns (40) während des Ausrichtungsschritts verringert wird
Patent DE-102021130083-A1 (DE)
Title: Fernsegmentierung unter begrenzten Computerbetriebsmitteln und Ratenbeschränkungen
Inventor: KAMPEAS JOSEPH
IPC: G06V20/58
Filed: 2021-11-18
Abstract: Ein Fahrzeugkommunikations- und Fahrzeugsteuersystem enthält ein erstes Fahrzeug in Signalkommunikation mit einem fernen Computersystem und/oder mit einem zweiten Fahrzeug. Das erste Fahrzeug enthält einen Sensor, der dafür konfiguriert ist, ein Rohbild, das ein erstes Bildvolumen aufweist und wenigstens ein Zielobjekt enthält, zu erfassen. In dem ersten Fahrzeug ist ein Bildcodierer enthalten, der das Rohbild in ein maskiertes Bild umsetzt, das ein zweites Bildvolumen, das kleiner als das erste Bildvolumen ist, aufweist. Eine in dem fernen Computersystem und/oder in dem zweiten Fahrzeug enthaltene Segmentierungseinheit bestimmt aus dem maskierten Bild das wenigstens eine Zielobjekt, erzeugt ein maskiertes segmentiertes Bild, das eine dünn besetzte Segmentierung des wenigstens einen Zielobjekts enthält, und setzt die dünn besetzte Segmentierung des wenigstens einen Zielobjekts in wenigstens ein wiedergewonnenes segmentiertes Zielobjekt, das das wenigstens eine Zielobjekt angibt, um.
Patent DE-102021131284-A1 (DE)
Title: Abdeckstruktur sowie Verfahren und Vorformwerkzeug zum Herstellen einer Abdeckstruktur
Inventor: FRAUNHOFER STEPHAN
IPC: B21D53/80
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckstruktur (1), insbesondere für ein Batteriegehäuse eines elektrischen Fahrzeugs, mit einem SMC-Grundkörper (4) und einer mit dem SMC-Grundkörper (4) verklebten EMV-Schicht (8), welche eine kalottenförmige Oberfläche und eine Mehrzahl an über den Umfang der Abdeckstruktur (1) verteilten Durchgangsöffnungen (2) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln aufweist, insbesondere um die Abdeckstruktur (1) an dem Batteriegehäuse zu befestigen, wobei um wenigstens eine der Durchgangsöffnungen (2) ein Auflageabschnitt (36) vorhanden ist, der mit einer im Wesentlichen glatten Prägeoberfläche (38) versehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein Vorformwerkzeug (10) zum Herstellen einer EMV-Schicht (8) für eine Abdeckstruktur (1).
Patent DE-102021131515-A1 (DE)
Title: Verfahren, Fortbewegungsmittel, Server und Ladesäule zum Autorisieren eines Ladevorgangs
Inventor: BERGER JENS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-12-01
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Server, eine Ladesäule sowie ein Verfahren zum Autorisieren eines Ladevorgangs an einer Ladesäule (1) zum Laden eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Assoziieren des Fortbewegungsmittels (10) mit der Ladesäule (1) Empfangen einer Identifikation der Ladesäule (1) im Fortbewegungsmittel (10), Verbinden des Fortbewegungsmittels (10) mit einem ersten Server (2) zum Erhalten einer vordefinierten Referenz vom ersten Server (2), Überprüfen der Identifikation mittels der vordefinierten Referenz, und in Abhängigkeit des Ergebnisses des Überprüfens Autorisieren des Ladevorgangs.
Patent DE-102021133476-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Leistungserzeugungsmodul-Montagesubstrat
Inventor: MURATA TOMONORI
IPC: H01L35/32
Filed: 2021-12-16
Abstract: Thermoelektrisches Leistungserzeugungsmodul-Montagesubstrat enthält: ein bedrucktes Substrat mit einem Wärmeübertragungsdurchgangsloch, das eine erste Fläche und eine zweite Fläche gegenüber der ersten Fläche durchdringt und in Kontakt mit einem Gehäuse auf der zweiten Fläche ist; und ein thermoelektrisches Leistungserzeugungsmodul, das auf dem bedruckten Substrat in Kontakt mit der ersten Fläche montiert ist.
Patent DE-102021200479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage und/oder Korrektur eines Verhaltens eines Sensors, System
Inventor: KIESEL STEFAN
IPC: G01P21/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Verfahren zur Vorhersage und/oder Korrektur eines Verhaltens eines Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 -- in einem ersten Schritt wird durch eine Anregungs-Einrichtung ein Anregungssignal derart angelegt, dass ein bewegliches Element des Sensors mithilfe des Anregungssignals in einen Auslenkungszustand versetzt wird,
 -- in einem zweiten Schritt, nach dem ersten Schritt, wird das Anregungssignal abgeschaltet, so dass das bewegliche Element eine Abklingschwingung aus dem Auslenkungszustand ausführt, wobei mithilfe einer Mess-Einrichtung Messdaten betreffend die Abklingschwingung des beweglichen Elements gemessen werden, wobei die Messdaten einer Analyse-Einrichtung bereitgestellt werden, wobei die Analyse-Einrichtung mithilfe der Messdaten das Verhalten des Sensors vorhersagt und/oder korrigiert.
Patent DE-102021201339-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät
Inventor: KOHLRUSCH FRANK
IPC: D06F39/02
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (1) mit einem Gehäuse (3), wobei in dem Gehäuse (3) mindestens eine Öffnung (11) ausgebildet ist, in der eine Einspülschaleneinheit (15) bewegbar aufnehmbar ist, wobei die Einspülschaleneinheit (15) mindestens ein Einspüplschalenbehältnis (25) zum Aufnehmen von Wäschepflegemitteln und eine Handgriffbaugruppe (27) umfasst, wobei die Handgriffbaugruppe (27) mindestens eine Griffvorrichtung (31) und mindestens ein Verbindungsvorrichtung (39) zum Verbinden der mindestens einen Griffvorrichtung (31) mit dem mindestens einen Einspüplschalenbehältnis (25) umfasst, wobei die mindestens eine Griffvorrichtung (31) mindestens ein Eingriffelement (33) umfasst, wobei die mindestens eine Griffvorrichtung (31) von einem ersten Zustand, in dem die mindestens eine Griffvorrichtung (31) und das mindestens eine Eingriffselement (33) im Wesentlichen im Gehäuse (3) des Wäschepflegegeräts (1) aufgenommen sind, in einen zweiten Zustand, in dem die mindestens eine Griffvorrichtung (31) und das mindestens eine Eingriffselement (33) zumindest teilweise aus dem Gehäuse (3) herausragen, bringbar ist.
Patent DE-102021204420-A1 (DE)
Title: Dreipunktlenker
Inventor: KNOPP SÖREN
IPC: B60G7/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dreipunktlenker (5), umfassend ein zweiteiliges Zentralgehäuse (13) mit zwei Gehäuseteilen (17) zur Aufnahme eines Zentralgelenks (11) in einer von den beiden Gehäuseteilen (17) ausgebildeten Aufnahmeöffnung (21), wobei das Zentralgehäuse (13) zwei Lenkerarme (12) miteinander verbindet, welche unter einem einstellbaren Winkel (8) zueinander positioniert sind, wobei die Gehäuseteile (17) als Gleichteile mit zumindest drei axial beabstandet angeordneten Lamellen (26) ausgeführt sind, die in einer sich senkrecht zur Hochachse (25) des Zentralgelenks (11) erstreckenden Ebene auf Umschlag zusammengesetzt und kraftschlüssig miteinander verbunden sind, und dass das jeweilige Gehäuseteil (17) zur Anbindung des als ein separates Bauteil ausgeführten Lenkerarms (12) eingerichtet ist.
Patent DE-102021206196-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Sensorabtauvorrichtung unter Verwendung von erwärmter Luft
Inventor: KIM TAE HYUNG
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-06-17
Abstract: Eine auf ein Fahrzeug angewendete Sensorabtauvorrichtung stößt Luft hoher Temperatur in einer Zielrichtung, welche eine Links-, Rechts-, Abwärts- oder Aufwärtsrichtung ist, zu einem Luftausstoßkanal aus, welcher aus einem mit einem Kühlergrill gekoppelten Formkasten ausgefahren wird, erwärmt in eine Wärmequellenleitung eingeleitete Außenluft mit einer Wärmequelle, aufweisend einen Heizdraht, um die Außenluft in Luft hoher Temperatur umzuwandeln, führt die Luft hoher Temperatur einem Luftverteilkasten zu, bewegt den Luftausstoßkanal durch Bilden des Luftdrucks mit einem Teil der Luft hoher Temperatur unter Verwendung eines Luftdruckaktuators in der Zielrichtung und versorgt den Luftausstoßkanal durch einen Bewegungskanal mit der verbleibenden Luft hoher Temperatur.
Patent DE-102021206247-A1 (DE)
Title: Kontaktteil sowie Steckverbindung mit einem Kontaktteil
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: H01R31/06
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktteil (1) zur Ausbildung einer Steckverbindung (2), insbesondere einer Hochvolt-Steckverbindung (2), zwischen einem ersten Kontaktpin (3) und einem zweiten Kontaktpin (4), wobei das Kontaktteil (1) zur Aufnahme jeweils eines Kontaktpins (3, 4) einen ersten und einen zweiten buchsenartigen Endabschnitt (5, 6) aufweist und wobei in zumindest einem Endabschnitt (5, 6) mindestens ein federelastisches Kontaktelement (7, 8) zur elektrischen Kontaktierung des jeweiligen Kontaktpins (3, 4) aufgenommen ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Steckverbindung (2), insbesondere eine Hochvolt-Steckverbindung (2), mit einem erfindungsgemäßen Kontaktteil (1).
Patent DE-102021207486-A1 (DE)
Title: Betätigte komponente und kommunikationssystem für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: NOZAKI AKIHIRO
IPC: B62M9/122
Filed: 2021-07-14
Abstract: Eine betätigte Komponente S1 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug VH umfasst einen ersten drahtgebundenen Kommunikator SD1 und einen ersten drahtlosen Kommunikator SL1. Der erste drahtgebundene Kommunikator SD1 weist einen ersten drahtgebundenen Kommunikationsstatus ST11 auf, in dem der erste drahtgebundene Kommunikator SD1 konfiguriert ist, um ein drahtgebundenes Signal DS zu erkennen, das über einen drahtgebundenen Kommunikationskanal übertragen wird. Der erste drahtlose Kommunikator SL1 weist einen ersten drahtlosen Kommunikationsstatus ST12 auf, in dem der erste drahtlose Kommunikator SL1 konfiguriert ist, um ein drahtloses Signal LS zu erkennen, das über einen drahtlosen Kommunikationskanal CN1 übertragen wird. Der erste drahtlose Kommunikator SL1 ist konfiguriert, um sich im ersten drahtlosen Kommunikationsstatus ST12 zu befinden, während der erste drahtgebundene Kommunikator SD1 sich im ersten drahtgebundenen Kommunikationsstatus ST11 befindet.
Patent DE-102021207987-A1 (DE)
Title: Holographische Zugangskontrolle
Inventor: SCHÜTZ VIKTOR
IPC: B60R25/01
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System für eine funktionalisierte Scheibe einer Tür, durch die eine personen- und/oder objektgebundene Autorisierungskontrolle durchgeführt werden kann. Für die personengebundene Kontrolle kann eine holographisch-basierte, stereoskopische Holocam umfasst sein, welche in die Scheibe integriert werden kann. Weiterhin kann eine holographische Anzeige umfasst sein, welche ebenfalls in die Scheibe integriert werden kann.Durch entsprechende Verfahren können kontrolliert durch die Steuerungseinrichtung die Autorisierungskontrolle durchgeführt werden und ein Schließmechanismus einer Tür und eine holographische Anzeige gesteuert werden.
Patent DE-102021208195-A1 (DE)
Title: Statoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Statoranordnung
Inventor: PECHINGER MARKUS
IPC: H02K11/30
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung (20) mit einer Hochvoltschnittstelle (30) zur Darstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Stator (25) und einer Hochvoltelektronik (35).Um die Herstellung der Statoranordnung (20) zu vereinfachen, umfasst die Hochvoltschnittstelle (30) flexible Verbindungskabel (11-13), die mit statorseitigen Kabelenden (41-43) an den Stator (25) angeklemmt sind.
Patent DE-102021209660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen
Inventor: PANACEK ANTON
IPC: B29D30/06
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Herstellen oder Bereitstellen eines Reifenrohlings auf einer rotierbaren Haltevorrichtung, wobei der Reifenrohling eine Karkasse und einen umlaufend, radial außen auf der Karkasse angeordneten Laufstreifen umfasst, b) Rotieren der rotierbaren Haltevorrichtung und Anrollen des Laufstreifens an die Karkasse mit einer Anrollvorrichtung zum Verbessern der Verbindung zwischen dem Laufstreifen und der Karkasse zum Erhalt eines angerollten Reifenrohlings, wobei das Anrollen zumindest eine erste Anrollphase und zumindest eine zweite Anrollphase umfasst, wobei die Rotationsrichtung der rotierbaren Haltevorrichtung zwischen der ersten Anrollphase und der zweiten Anrollphase umgekehrt wird.
Patent DE-102021210218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems eines Fahrzeugs (10), wobei mindestens zwei Fahrstreifenbegrenzungen in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (10) detektiert werden, oder wobei auf Basis mindestens einer Informationsquelle (16) mindestens ein erster Fahrweg (18) und ein zweiter Fahrweg (20) ermittelt werden oder wobei mindestens eine Fahrstreifenbegrenzung in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (10) detektiert und auf Basis mindestens einer Informationsquelle (16) mindestens ein erster Fahrweg (18) ermittelt werden, wobei auf Basis der Ermittlung der jeweiligen Fahrstreifenbegrenzungen beziehungsweise der Fahrwege (18, 20) oder einer Kombination aus Fahrstreifenbegrenzung und Fahrweg (18, 20) mindestens eine virtuelle Fahrwegbegrenzung (22) ermittelt wird.Bei einem Verfahren zur Optimierung von Eingriffen beispielsweise eines Spurhalteassistenten auf Straßen mit eingeschränkten Fahrbahnmarkierungen ist vorgesehen, dass auf Basis des Fahrverhaltens eines Fahrers des Fahrzeugs (10) ermittelt wird, ob ein, insbesondere unbeabsichtigtes, Überfahren der virtuellen Fahrwegbegrenzung (22) droht.
Patent DE-102021211035-A1 (DE)
Title: Wallet, Datenbank-System und Verfahren zum Herstellen eines Wallet
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: G06Q20/36
Filed: 2021-09-30
Abstract: Ein Wallet umfasst einen elektronischen Datenspeicher zum Speichern einer Wallet-Information und eine Datenschnittstelle, die ausgebildet ist, um einen Lese-Zugriff auf den elektronischen Datenspeicher bereitzustellen. Eine Steuerungseinheit des Wallets ist ausgebildet, um das Wallet zu einem ersten Zeitpunkt in einem ersten Betriebsmodus zu steuern, in welchem eine Einschränkung für den Lese-Zugriff auf die Wallet-Information besteht, und zu einem späteren zweiten Zeitpunkt in einem zweiten Betriebsmodus zu steuern, in welchem die Einschränkung auf den Lese-Zugriff aufgehoben ist. Der Übergang vom ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus ist irreversibel.
Patent DE-102021212824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von spezifizierten Fahrzeugdaten aus einem Fahrzeugdatennetzwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KETTERER TIMO
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Auslesen von spezifizierten Fahrzeugdaten aus einem Fahrzeugdatennetzwerk 10 eines Kraftfahrzeugs 8. Für ein einfaches und zuverlässiges Verfahren schlägt die Erfindung vor, dass eine mobile Kommunikationseinheit 2 mit einer fahrzeugfesten, mit dem Fahrzeugdatennetzwerk 10 verbundenen Datenvorrichtung 4 zur Datenübertragung verbunden wird, mit dem Verbinden zur Datenübertragung von Kommunikationseinheit 2 und Datenvorrichtung 4 von der Kommunikationseinheit 2 automatisch Fahrzeuginitialdaten bei der Datenvorrichtung 4 angefragt werden, die Datenvorrichtung 4 die Fahrzeuginitialdaten an die Kommunikationseinheit 2 sendet, die Kommunikationseinheit 2 die von der Datenvorrichtung 4 empfangenen Fahrzeuginitialdaten an einen Zentralrechner 16 weiterleitet, der Zentralrechner 16 auf Grundlage der empfangenen Fahrzeuginitialdaten einen Fahrzeugdatenkonfigurationsdatensatz ermittelt, der Zentralrechner 16 den Fahrzeugdatenkonfigurationsdatensatz an die Kommunikationseinheit 2 übermittelt, die Kommunikationseinheit 2 den von dem Zentralrechner 16 empfangenen Fahrzeugdatenkonfigurationsdatensatz an die Datenvorrichtung 4 weiterleitet, die Datenvorrichtung 4 den empfangenen Fahrzeugdatenkonfigurationsdatensatz speichert und auf Grundlage des Fahrzeugdatenkonfigurationsdatensatzes spezifizierte Fahrzeugdaten aus dem Fahrzeugdatennetzwerk 10 sammelt und speichert, die Kommunikationseinheit 2 die gespeicherten spezifizierten Fahrzeugdaten bei der Datenvorrichtung 4 abfragt und an den Zentralrechner 16 übersendet.
Patent DE-102021214511-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein medizinisches Behandlungsgerät zur Messung des Flusses von Flüssigkeiten in einem einzulegenden Lumen und ein Ensemble mit einer entsprechenden Vorrichtung und einem Lumen
Inventor: STÖCKERL TOBIAS
IPC: A61B5/02
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein medizinisches Behandlungsgerät zur Messung des Flusses von Flüssigkeiten in einem einzulegenden Lumen (S), aufweisend eine Aufnahme (D) und einen ersten Ultraschallwandler (US1), wobei die Aufnahme (D) in der Vorrichtung (1) eine erste Führungsseite (A) und eine zweite Führungsseite (P) aufweist, sodass ein eingelegtes Lumen (S) in seitlicher Projektion in etwa einen trapezförmigen Verlauf aufweist, wobei der erste Ultraschallwandler (US1) an einer ersten Trapezecke angeordnet ist, und wobei der erste Ultraschallwandler (US1) in Betrieb dazu ausgestaltet ist eine Messung in bzw. gegen Flussrichtung im Lumen (S) durchzuführen.
 Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein Ensemble mit einer entsprechenden Vorrichtung und einem Lumen.
Patent DE-102021214559-A1 (DE)
Title: System zur Schallabstrahlung im Außenbereich eines Kraftfahrzeugs und zur Überprüfung der Notwendigkeit der Schallabstrahlung
Inventor: PATSOURAS DIMITRIOS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2021-12-16
Abstract: System zur Schallabstrahlung im Außenbereich eines Kraftfahrzeugs,wobei ein Steuergerät (4) so eingerichtet ist, dass es überprüft, ob das von einem Mikrophon (2) erfasste Außengeräusch einen definierten ersten Schallpegel überschreitet und es mittels einer Umfelderfassungseinheit (6) überprüft, ob in der Umgebung des Kraftfahrzeugs wenigstens ein weiteres Kraftfahrzeug vorhanden ist, welches einen definierten Maximalabstand nicht überschreitet,wobeidas Steuergerät (4) so eingerichtet ist, dass im ersten Fall, dass der definierte erste Schallpegel überschritten ist und wenigstens ein weiteres Kraftfahrzeug einen definierten Maximalabstand nicht überschreitet, kein Klangsignal von dem Steuergerät (4) erzeugt wird und kein Schall von einer Schallerzeugungseinheit (5) abgestrahlt wird unddass im zweiten Fall, dass der definierte erste Schallpegel nicht überschritten ist und/oder kein weiteres Kraftfahrzeug einen definierten Maximalabstand nicht überschreitet, das Steuergerät (4) ein Klangsignal erzeugt und der Schallerzeugungseinheit (5) bereitstellt, welche in Abhängigkeit des Schallsignals Schall abstrahlt.
Patent DE-102021214932-A1 (DE)
Title: Gebläseeinrichtung für einen Stuhl
Inventor: ERHARDT FRANZISKA
IPC: F04D29/60
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläseeinrichtung (1), insbesondere für einen Stuhl (20), zum Fördern von Luft. Die Gebläseeinrichtung (1) umfasst einen Lüfter (2) und einen mit dem Lüfter (2) fluidisch und mechanisch verbundenen Gebläseanschluss (3), an welchem zur Ausbildung einer formschlüssigen oder kraftschlüssigen Verbindung (4) mit einem in dem Stuhl (20) vorhandenen Strukturkörper (21) aus Strukturschaum (22) wenigstens ein Formschlusselement (4a) bzw. Kraftschlusselement (4b) angeordnet ist.
Patent DE-102022001007-A1 (DE)
Title: Spielzeug
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: A63F7/06
Filed: 2022-03-23
Abstract: Bei einem Spielzeug mit einer äußeren Verpackung (1) und mit einem in der Verpackung (1) angeordneten Einsatz (3) mit Aufnahmefächern (4) für zu einer Gesamtkonstruktion gehörende Sammelelemente (5) in Form der Teile eines Bausatzes zum Bau eines Spielwarenprodukts wird dadurch sichergestellt, dass der Einsatz zum Erreichen des Spielzwecks des durch die Sammelelemente gebildeten Spielwarenprodukts mitwirkt, dass das durch die Sammelelemente (5) gebildete Spielwarenprodukt und der Einsatz (3) zusammen ein Spielwarenset bilden, wobei der Einsatz (3) als Spielunterlage für das durch die Sammelelemente (5) gebildete Spielwarenprodukt ausgebildet ist.
Patent DE-102022101702-A1 (DE)
Title: Elektroplattierungsvorrichtung und Elektroplattierungssystem
Inventor: ZHANG DAIQIONG
IPC: C25D3/56
Filed: 2022-01-25
Abstract: Es werden eine Elektroplattierungsvorrichtung (300) für das Elektroplattieren einer Legierung, die eine Vielzahl von Metallen enthält, auf ein Werkstück (200) sowie ein Elektroplattierungssystem, das die Elektroplattierungsvorrichtung (300) enthält, vorgesehen. Die Elektroplattierungsvorrichtung (300) umfasst: ein Elektroplattierungsbad (1), das geeignet ist, um eine Elektroplattierungslösung, in die das Werkstück (200) als eine Kathode wenigstens teilweise getaucht wird, zu enthalten; eine Vielzahl von Gruppen von Anoden (2, 4), wobei jede Gruppe wenigstens ein für eine Elektroplattierung erforderliches Metall vorsieht, wobei das elektrolytische Potential wenigstens eines Metalls jeder Gruppe von Anoden verschieden von demjenigen wenigstens eines Metalls einer beliebigen anderen Gruppe von Anoden ist; und eine Stromversorgungseinrichtung (5), die geeignet ist, um den Anteil des zu jeder Gruppe von Anoden (2, 4) zugeführten Stroms in Entsprechung zu dem Anteil der Metalle in der Legierung einzustellen. In dieser Erfindung kann der Anteil des zu jeder Gruppe von Anoden zugeführten Stroms eingestellt werden, sodass der Anteil von Metallionen in der Elektroplattierungslösung immer ausgeglichen ist und der Legierungsanteil der legierungselektroabgeschiedenen Beschichtung genau gesteuert werden kann.
Patent DE-102022102287-A1 (DE)
Title: Formmessinstrument und Verfahren zum Ausrichten des Formmessinstruments
Inventor: MORIYAMA KATSUFUMI
IPC: G01B5/008
Filed: 2022-02-01
Abstract: Es werden ein Formmessinstrument und ein Verfahren zum Ausrichten des Formmessinstruments vorgesehen, die eine Verbesserung der Präzision beim Messen einer Verschiebung durch eine Einstellung einer Erfassungsrichtung und einer Bewegungsrichtung eines Fühlers ermöglichen. Das Formmessinstrument (10-1, 10-2) umfasst: einen Bühnendrehmechanismus, der eine Drehung einer Bühne mit einem darauf platzierten Werkstück um eine Drehachse veranlasst; einen Fühler, der eine Oberflächenform des Werkstücks entlang einer Erfassungsrichtung erfasst; einen Fühlerdrehmechanismus, der eine Drehung des Fühlers um eine Fühlerdrehachse veranlasst; einen Linearbewegungsmechanismus, der eine Bewegung des Fühlers entlang einer Linearbewegungsrichtung veranlasst; einen Scheitelextraktionsmechanismus, der eine Bewegung des Fühlers entlang einer Scheiteleinstellungsrichtung, die senkrecht zu der Linearbewegungsrichtung ist, veranlasst; eine Drehwinkel-Berechnungseinrichtung, die eine Bewegung des Fühlers entlang der Linearbewegungsrichtung und der Scheiteleinstellungsrichtung veranlasst und eine Neigung der Erfassungsrichtung des Fühlers relativ zu der Linearbewegungsrichtung als einen Drehwinkel basierend auf Positionen des Fühlers an wenigstens zwei Positionen berechnet; und eine Antriebssteuereinrichtung, die den Fühlerdrehmechanismus steuert und eine Drehung des Fühlers um den Drehwinkel veranlasst.