baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001391-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Halterung für Flachbildschirme
IPC: H04N5/64
Filed: 2010-01-27
Abstract: Schwenkbare Halterung für Flachbildschirme, bei der ein im Wesentlichen flächig ausgeführtes Halteelement (2) zur Aufnahme des Flachbildschirms mit einem Schwenkelement (1) verbunden ist, wobei das Schwenkelement (1) geeignet ist, das Halteelement (2) schwenkbar mit Wand, Decke, Boden und/oder einem zusätzlichen Möbelstück (5) zu verbinden und die schwenkbare Halterung unterhalb des Halteelements (2) einen Freiraum (8) aufweist.
Patent DE-202010003340-U1 (DE)
Title: Lüftungsklappe mit Magnetverschluss
IPC: F24F13/10
Filed: 2010-03-09
Abstract: Lüftungsklappe zum Abschluss eines Luftkanales, einer Lüftungsleitung o. ä. an welche Ventilatoren oder sonstige Lüftungsgeräte angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnet am Klappen-Gehäuse diese wenn kein durch Lüftungsgeräte o. ä. erzeugter Luftstrom vorhanden ist sicher sowie dauerhaft schliesst und ungewolltes Öffnen sowie ungewollte Geräuschentwicklung unterbindet.
Patent DE-202010004148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung einer Identifikationsinformation
IPC: G07C5/08
Filed: 2010-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung einer Identifikationsinformation an eine elektrische Energie für elektrisch betreibbare Fahrzeuge bereitstellende Ladestation enthaltend  – ein Ladekabel zur Verbindung des Fahrzeugs mit der Ladestation,  – ein mit dem Ladekabel endseitig verbundenes Steckelement, welches in ein Gegensteckelement der Ladestation einsetzbar ist zur mechanischen und/oder elektrischen Konnektierung derselben,  – einen Datenspeicher zur Speicherung der Identifikationsinformation und  – eine Kommunikationseinheit zur berührungslosen Übertragung der aus dem Datenspeicher ausgelesenen Identifikationsinformation an die Ladestation und/oder zum Empfang von Signalen von der Ladestation,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinheit dem Steckelement und/oder dem Ladekabel und der Datenspeicher dem Fahrzeug zugeordnet ist.
Patent DE-202010005218-U1 (DE)
Title: Schalungssystem
IPC: E04C5/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Schalungssystem für den Betonbau umfassend ein Schalungselement (1) und zumindest eine Abhängung (2), wobei das Schalungselement (1) ein im eingebauten Zustand im wesentlichen senkrecht zu einer Bewehrungslage (6) ausgerichtetes flächiges Schalungsteil (3) umfasst, wobei die Abhängung (2) eine Zugstrebe (4), eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der Zugstrebe (4) an der Bewehrungslage (6) und ein Befestigungselement (7) zur Befestigung der Zugstrebe (4) an dem Schalungselement (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der Zugstrebe (4) an der Bewehrungslage (6) einen Sicherungsbolzen (5) und ein an dem der Bewehrungslage (6) benachbarten Ende der Zugstrebe (4) angeordnetes Schlaufen-Haken-Element (8) mit einem endständigen Schlaufenumkehrbereich (10) umfasst, wobei das Schlaufen-Haken-Element (8) um zumindest einen Bewehrungsstab (22b, 24b) der Bewehrungslage (6) gehakt ist und der Sicherungsbolzen (5) zwischen dem Bewehrungsstab (22b, 24b) und dem Schlaufenumkehrbereich (10) geführt ist oder das Schlaufen-Haken-Element (8) um den Sicherungsbolzen (5) gehakt ist und ein Bewehrungsstab (22b) der Bewehrungslage...
Patent DE-202010006123-U1 (DE)
Title: Manschette für einen becherförmigen Verpackungsbehälter und Zuschnitt zu ihrer Herstellung
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-04-28
Abstract: Manschette für einen becherförmigen Verpackungsbehälter (4) mit den Merkmalen:  a) die Manschette (100) umfasst ein Bodenfeld (2), an das sich über erste Faltlinien (6) zwei gegenüberliegende erste und zweite Seitenwandfelder (7, 8) anschließen, die einen sich verjüngenden, schräg nach oben gerichteten Verlauf aufweisen und auf ihrer dem Bodenfeld (2) abgewandten Seite direkt miteinander verbunden sind;  b) die beiden Seitenwandfelder (7, 8) umfassen jeweils einen sich an das Bodenfeld (2) anschließenden ersten Seitenwandabschnitt (10) und einen sich oberseitig an den ersten Seitenwandabschnitt über eine zweite Faltlinie (9) anschließenden zweiten Seitenwandabschnitt (11);  c) der jeweils erste Seitenwandabschnitt (10) enthält eine an die äußere Kontur des Verpackungsbehälters (4) angepasste Ausnehmung (14);  d) die Abmessungen der Ausnehmungen (14) der beiden ersten Seitenwandabschnitte (10) sind derart gewählt, dass der Verpackungsbehälter (4) bei der bestimmungsgemäßen Verwendung der Manschette (100) mindestens teilweise seitlich aus den Ausnehmungen (14) der ersten Seitenwandabschnitte (10) ragt und...
Patent DE-202010008154-U1 (DE)
Title: Sägeaufbau
IPC: A01G3/025
Filed: 2010-07-23
Abstract: Sägeaufbau, aufweisend:  einen Hauptkörper (1), der mit einem Griffabschnitt (11) versehen ist, in den ein langer Griff (12) eingreift, wobei ein Befestigungselement (111) zur Befestigung des langen Griffs (12) auf dem Griffabschnitt (11) angeordnet ist, und wobei ein Verbindungsabschnitt (13) auf dem oberen Endabschnitt des Griffabschnitts (11) vorgesehen ist, und wobei mehrere Montage-/Befestigungslöcher (131) und Koppellöcher (132) auf dem Verbindungsabschnitt (13) ausgebildet sind, und wobei Montage-/Befestigungselemente (133) zur Befestigung durch die Montage-/Befestigungslöcher (131) hindurchführbar sind, während die Koppellöcher (132) zur Einpassung der Koppelelemente (134) dienen, und wobei eine Sägeklinge (14) auf dem oberen Endabschnitt des Verbindungsabschnitts (13) vorgesehen ist, und wobei ein Gleitrollensitz (15) auf dem auf dem unteren Teil des Griffabschnitts (11) angeordneten langen Griff (12) angeordnet ist, und wobei eine Gleitrolle (151) auf einer Seite des Gleitrollensitzes (15) vorgesehen ist, und wobei der Gleitrollensitz (15) mittels eines Befestigungselements (152) auf dem langen Griff (12) befestigt ist;...
Patent DE-202010008366-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D1/26
Filed: 2010-08-25
Abstract: Verpackungsbehälter mit einem Innenteil und einem Aussenteil, wobei das Innenteil ein schalen- oder becherförmiges Behältnis bildet und das Aussenteil das Innenteil wenigstens teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenteil aus einem formbaren, insbesondere thermoformbaren und/oder tiefziehbaren Material ein- oder mehrstückig hergestellt ist, wobei als Material vorzugsweise ein aus nachwachsenden und/oder biologisch abbaubaren Rohstoffen hergestelltes Material vorgesehen ist und daß das Aussenteil wenigstens den Umfang des Innenteils wenigstens teilweise umschließt und aus einem nachwachsenden, biologisch abbaubaren und/oder recyceltem Rohstoff hergestellt ist, wobei vorzugsweise faserhaltige Materialien vorgesehen sind.
Patent DE-202010008392-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Mobilgeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-08-27
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Mobilgeräte, insbesondere für Mobiltelefone (30), mit einem Halterahmen (10) zur vorzugsweise formschlüssigen Aufnahme des Mobilgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (10) das Mobilgerät zwischen einer Rückwand (12) und einem in einer dem Halterahmen (10) angeformten Tasche (14) lösbar befestigten Reinigungselement (20) aufnimmt.
Patent DE-202010010936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufwicklung von Schuhbändern
IPC: A43C7/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufwicklung von Schuhbändern besteht aus dem Folgenden:  Eine Fassung besitzt eine Bandöffnung, die einen Raum mit einem anderen Raum von innen nach außen verbindet,  Und an einem Rad für die Aufnahme der Bänder, das sich an einem Bandaufnahmebereich befindet, werden die Bänder begrenzend in einem Raum in der Mitte von selbst aufgerollt, so dass der Bandaufnahmebereich die Bänder, die durch die Bandöffnung gesteckt werden, locker befestigen kann,  Und an dem Begrenzungsteil der Fassung wird eine Begrenzungsöffnung gebildet, die sich wie das Rad für die Aufnahme der Bänder an derselben zentralen Achse befindet, und an der Wand der Begrenzungsöffnung wird ein Sperrpfropfen angebracht, mit dem ein Raum für die Einhakung bildet wird, und der Sperrpfropfen besitzt Haken, und weiterhin wird eine Feder verwendet, um ein elastisches Einsetzen in die Begrenzungsöffnung zu ermöglichen,  Und weiterhin wird drehbar ein Antriebsrad an dem Begrenzungsteil verwendet, so dass...
Patent DE-202010014697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung eines Gegenstandes
IPC: G08B13/22
Filed: 2010-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung eines Wertgegenstandes mit einem Magneten und mit einem Magnetfeldsensor, deren Trennung zu einem wahrnehmbaren Signal führt, welches von einem Controller gesteuert ist.
Patent DE-202010015607-U1 (DE)
Title: USB-USB Isolator mit automatischer Speed-Einstellung und Überlastschutz
IPC: G06F1/28
Filed: 2010-11-21
Abstract: USB-USB Isolator mit automatischer Speed-Einstellung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) durch eine logische Oder-Verknüpfung [1] der beiden USB-Datenleitungen wird detektiert, ob beide Datenleitungen logisch 0 sind,  b) durch ein gemeinsames Verzögerungsglied [2] oder je eines pro Datenleitung und eine nachfolgende Gatterschaltung [3] wird ein Wechsel vom Zustand 0 auf 1 bei einer der beiden Datenleitungen detektiert und hierdurch ein Pulssignal erzeugt,  c) durch das Pulssignal wird ein Latch oder Flip-Flop [4] aktiviert, dass den Zustand einer oder beider USB-Datenleitungen nach dem Wechsel von 0 auf 1 speichert.
Patent DE-202010016496-U1 (DE)
Title: Kartenspiel in Form eines Wortspiels
IPC: A63F1/00
Filed: 2010-12-11
Abstract: Kartenspiel in Form eines Wortspiels, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiel auch als Lernspiel verwendet werden kann.
Patent DE-202010017711-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden einer leitenden Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter und einem elektrisch leitenden Teil eines Trägers und Anordnung aus der Vorrichtung und dem Träger
IPC: H01R12/53
Filed: 2010-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Bilden einer leitenden Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter und einem elektrisch leitenden Teil eines Trägers, die ein erstes und ein zweites zusammenwirkendes Verbindungselement umfasst, wobei das erste Verbindungselement eine Auflage zum Unterstützen des Trägers an einer ersten Seite des Trägers umfasst, und wobei das erste und zweite Verbindungselement zwischen einer offenen Position, wobei der Träger auf der Auflage positioniert sein kann und wobei der Leiter auf einer zweiten Seite des Trägers, die der ersten Seite gegenüberliegt, positioniert sein kann, und einer geschlossenen Position, wobei das erste Verbindungselement eine Kraft auf das zweite Verbindungselement in Richtung des ersten Verbindungselements ausübt, um den elektrischen Leiter in Richtung der zweiten Seite des Trägers zu drängen, zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-202010017736-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Mülltüte
IPC: B65F1/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Hauptanspruch Aufblasbare Mülltüte (1), wird dadurch gekennzeichnet, daß sie (1) aus Folie oder dergleichen besteht und mehrere, aber mindesten einen Luftbalg oder dergleichen aufweist, der in aufgeblasenem Zustand die Mülltüte teilweise oder ganz aufrichtet
Patent DE-202011002264-U1 (DE)
Title: Mehrschichtmembran
IPC: E04B2/88
Filed: 2011-02-02
Abstract: Unter Nutzung vorhandener unterschiedlichster Hightech Folien, Füllungen und Beschichtungen in einer einzigen und zusammenhängenden „Mehrschichtmembran”, werden mehrere Funktionsschichten kompakt und deshalb entrollbar eingesetzt.
Patent DE-202011004281-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für einen Tropfenabscheider für Rauchgasströme mit hoher Feststoffbeladung
IPC: B01D46/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Waschsystem zur Reinigung eines Tropfenabscheiders, der in einer Rauchgasströmung mit hoher Feststoffbelastung Tropfen abscheidet und daher schnell verschmutzt, zum Einbau in einer REA oder einem Gaswäscher bestehend aus einem oder zwei Waschsystemen, wobei das Waschsystem aus rohren besteht, die in einem definierten Abstand zum tropfenabscheider installiert sind, sodass der Waschsprüh die Lamellen gut erreicht und eine größere Fläche abreinigt, wobei die Rohre mit Waschdüsen bestückt sind, die den Sprühkegel erzeugen, wobei die Düsen Vollkegeldüsen sind, die entweder tangential oder axial angeordnet sind, wobei die Sprühkegel der Düsen so überlappen, dass die ganze Fläche des Tropfenabscheider durch Waschsprüh erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass Düsen ausgewählt werden, die einen kleinen Sprühwinkel – vorzugsweise 60° haben.
Patent DE-202011005192-U1 (DE)
Title: Lenkrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Lenkrolle, insbesondere für medizinische Apparate od. dgl., mit einem Kopfteil und einem mindestens einen Schenkel aufweisendes Tragteil sowie mit einem Fußhebel zur Betätigung einer Richtungsfeststell- sowie Bremseinrichtung für wenigstens ein mit einer Felge versehenes Rad, wobei die Felge mit einem Fadenschutz abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (B) wenigstens einen seitlich zwischen einem Schenkel (14) und einem damit verbundenen Fadenschutz (18) angeordneten, über den Fußhebel (19) bewegbaren Felgen-Bremsriegel (22) aufweist, und dass im Bewegungsbereich des Felgen-Bremsriegels (22) mindestens eine an der Innenseite des Schenkels (14) und/oder an der Außenseite des Fadenschutzes (18) angeordnete Betätigungskontur (26) vorhanden ist, die bei der Betätigung des Fußhebels (19) eine an der Innenseite des Fadenschutzes (18) angeordnete Verzahnung (25) in eine an der Felge (17) umlaufend vorhandene Verzahnung (24) bewegt.
Patent DE-202011050047-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formierung von Dachionenpulsen aus Elektronenstrahlionenquellen
IPC: H01J37/08
Filed: 2011-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Formierung von Dachionenpulsen aus einer Elektronenstrahlionenquelle (1) mit einem Driftröhrenensemble (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Driftröhrenensemble (3) mindestens aus einer kathodenseitigen Driftröhre (3.1), einer mittleren Driftröhre (3.2) und einer extraktionsseitigen Driftröhre (3.3) aufgebaut ist und dass ein Pulsgenerator (6) zur Steuerung des Fallenpotentials vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass das extraktionsseitige Fallenpotential zeitgesteuert zur Ionensammlung auf U0 + UB1 angehoben und zur Ionenextraktion auf U0 – UB2 absenkbar und die Öffnungscharakteristik der Falle derart gestaltet ist, dass die Absenkung des extraktionsseitigen Fallenpotentials einem zeitlich fallenden Funktionsverlauf von UB folgt.
Patent DE-202011050653-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R12/58
Filed: 2011-07-07
Abstract: Elektrischer Verbinder, der insbesondere zum Verbinden von Leiterplatten (9) geeignet ist, wobei der Verbinder (1) mehrere voneinander beabstandete Leiter (2a, 2b) aufweist, die in ein elektrisch isolierendes Material unter Ausbildung einer flachen Isolationszone (3), in der die Leiter (2a, 2b) parallel zueinander verlaufen, eingebettet sind und mit ihren Enden (4a, 4b) über die Querkanten der Isolationszone (3) hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder erste Leiter (2a) zumindest ein Ende (4a) aufweist, das kürzer als die Enden (4b) der zweiten Leiter (2b) ist, die sich an derselben Querkante der Isolationszone (3) befinden.
Patent DE-202011051820-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Wandelement (1), insbesondere zur Rückwandverkleidung bei Küchen, mit mindestens einer Platte (2, 3), die an einer Unterseite an einem Halter (4) abgestützt ist und an einer Oberseite an mindestens einer Kopfschiene (7) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kopfschiene (7) mindestens ein Leuchtmittel (10, 20, 30, 50, 60) lösbar fixiert ist.
Patent DE-202011052066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten und Bearbeiten von Baumstämmen
IPC: A01G23/083
Filed: 2011-11-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ernten und Bearbeiten von Baumstämmen (6) mit einem bewegbaren Fahrzeug und einem heb- und senkbaren Auslegerarm (20), wobei am freien Ende des Auslegerarms (20) oder im Bereich des freien Endes des Auslegerarms (20) mindestens ein Mittel (30) zum Bearbeiten des Baumstamms (6) und mindestens eine separate Halte- und Stützvorrichtung (40) für den Baumstamm (6) angeordnet sind und wobei der Auslegerarm (20) einen verlängerbaren Auslegerabschnitt (22) mit bewegbarem Erstreckungsarm (24) zur Vergrößerung oder Verkleinerung der Erstreckung des Auslegerarms (20) entgegen dem jeweiligen zu erntenden und zu bearbeitenden Baumstamm (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der verlängerbare Auslegerabschnitt (22) eine Führungsmittel (23) für den Erstreckungsarm (24) vorsieht, das als ein an mindestens zwei entgegengesetzten Seiten (80, 82) geöffnetes Hohlprofil (23a) zur Aufnahme des Erstreckungsarms (24) ausgebildet ist, wobei der Erstreckungsarm (24) und/oder Teile des Erstreckungsarms (24) wenigstens abschnittsweise durch das an zwei entgegengesetzten Seiten geöffnete Hohlprofil (23a) hindurch bewegbar und/oder...
Patent DE-202011101637-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Ballistikschutz
IPC: F41H5/04
Filed: 2011-06-01
Abstract: Mehrschichtiger Ballistikschutz, aufweisend eine Mehrzahl hartballistischer Formelemente (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Formelemente (2) in einer durchdringungsfesten Formelementeschicht (1) vorliegen und dass der Formelementeschicht (1) auf einer, einem abzuhaltenden Geschoss zugewandten Seite, eine Opferschicht (8), enthaltend hartballistische Opferelemente (9), vorgelagert ist, wobei die Opferschicht (8) geschossenergieabbaubare Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202011101851-U1 (DE)
Title: Filterschaltung
IPC: H02M1/12
Filed: 2011-06-10
Abstract: Filterschaltung (10a, 10b, 10c, 10d) zur Kopplung zwischen einer Wechselspannungsquelle (20) und einer Netzpulsstromrichterschaltung (30) mit:  – Eingangsanschlüssen (11, 12) zum Anschließen an die Wechselspannungsquelle,  – Ausgangsanschlüssen (13, 14) zum Anschließen an die Netzpulsstromrichterschaltung,  – einer ersten an einem Eingangsanschluss angeschlossenen Induktivität (L 2 ),  – einer in Reihe zu der ersten Induktivität (L 2 ) und an einen Ausgangsanschluss (13) angeschlossenen zweiten Induktivität (L 1 ),  – einer an den Knoten (15) zwischen der ersten und der zweiten Induktivität angeschlossenen dritten Induktivität (L 3 ), und  – einer in Reihe zu der dritten Induktivität (L 3 ) angeschlossenen Kapazität (C),  wobei die erste und die dritte Induktivität (L 2 , L 3 ) auf dem gleichen Schenkel (41, 42, 43) eines gemeinsamen ersten Eisenkerns (40) angeordnet sind und derart auf den Schenkel (41, 42, 43) gewickelt und miteinander verschaltet sind, dass die Richtung des Magnetflusses, der von einem die erste Induktivität (L 2 ) durchfließenden Strom erzeugt wird,...
Patent DE-202011109479-U1 (DE)
Title: Kaffee-/Espressomaschine mit einer Milchschaumerzeugungseinrichtung für Cappuccino
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-12-22
Abstract: Kaffee-/Espressomaschine mit einer Milchschaumerzeugungseinrichtung (1, 1a, 1b) für Cappuccino sowie mit zwei Auslaufrohren (16, 17), die mit einem Espressozulauf (14, 14a, 14b) in flüssigkeitsleitender Verbindung stehen, wobei der Espressozulauf (14, 14a, 14b) an einem Ausgang einer Espressobrüheinheit angeschlossen ist, wobei ein Auslaufverteiler (13, 13a, 13b) die zwei Auflaufrohre (16, 17) aufweist und mit dem Espressozulauf (14, 14a, 14b) flüssigkeitsleitend verbunden ist, wobei von Enden eines Verteilerrohrs (15, 15a, 15b) des Auslaufverteilers (13, 13a, 13b) die Auslaufrohre (16, 17) nach unten abgewinkelt angeordnet sind und unten offen sind, und wobei die Milchschaumerzeugungseinrichtung (1, 1a, 1b), die eine Venturidüse (2), eine Misch- und Schäumkammer (4) und eine auf diese in Durchflussrichtung folgende Düsenanordnung (22, 22a, 22b) nach dem Laval-Prinzip mit einem Düsenhals umfasst, mit dem Auslaufverteiler (13, 13a, 13b) in flüssigkeitsleitender Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenanordnung (22, 22a, 22b) der Milchschaumerzeugungseinrichtung (1, 1a,...
Patent DE-202012001679-U1 (DE)
IPC: B04B5/10
Filed: 2012-02-20
Abstract: The invention relates to a starter (10) intended for the drive (5) of the compressor of a refrigerated centrifuge, which starter can be switched on and off via the contacts (7, 8) of a relay (6) connected to a power section, wherein the power supply of the drive is provided temporarily by means of a starting circuit (11) located in the current path between a mains side and the drive (5). The starting circuit (11), equipped to control the power variation during the starting operation, is equipped to generate a ramp-like voltage rise until a nominal voltage is reached and, following the expiry of a starting time indicated by reaching the nominal voltage, is bridged by contacts (13). When the nominal voltage is reached, the final rotational speed of the drive has been reached. The starting circuit (11) thus has no function during nominal operation of the drive.
Patent DE-202012002864-U1 (DE)
Title: Arbeits- oder Möbelbauplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-03-19
Abstract: Arbeits- oder Möbelbauplatte. insbesondere für den Küchen- und Sanitärbereich sowie den Innenausbau von Booten, dadurch gekennzeichnet, daß die sichtbaren Front- oder Kantenbereiche der Arbeits- oder Möbelbauplatten (1) mit Ausnehmungen in Form von Nuten oder Bohrungen (2) versehen sind und in diese Körper (3) aus einem lichtbrechenden Material eingesetzt sind.
Patent DE-202012003628-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Halter für tragbares elektronisches Gerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Halterung (1) für ein tragbares elektronisches Gerät (2) in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen festen Sockel (4) zur Aufnahme des elektronischen Geräts (2) und ein Rückhalteorgan (6), das auf dem Sockel (4) zwischen einer auseinander gezogenen Position, in der das elektronische Gerät (2) auf den Aufnahmesockel (4) gelegt werden kann, und einer Rückhalteposition, in der das Rückhalteorgan (6) das elektronische Gerät (2) auf dem Aufnahmesockel (4) zurückhält, beweglich montiert ist, wobei das Rückhalteorgan (6) im Verhältnis zu dem festen Sockel (4) in einer Translationsrichtung (T) zwischen der auseinander gezogenen Position und der Rückhalteposition translationsmäßig montiert ist, wobei einseitig gerichtete Verriegelungsmittel (8) angeordnet sind, um eine Translationsbewegung des Rückhalteorgans (6) von seiner auseinander gezogenen Position in seine Rückhalteposition zu ermöglichen und dabei eine Bewegung des Rückhalteorgans (6) von seiner Rückhalteposition in seine auseinander gezogene Position zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmittel (8) mindestens eine Blockierfläche (22) und ein Verriegelungselement (18) umfassen,...
Patent DE-202012007212-U1 (DE)
Title: Garagenbeleuchtung durch die Sonnenenergie
IPC: F21S9/03
Filed: 2012-07-26
Abstract: Das Gerät, umfassend einer Sonnenenergie Garagenbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodul auf der Tor-Außenseite befestigt wird und der Leuchtkörper auf der Tor-Innenseite an den Solarmodulbefestigungsschrauben angebracht wird. Beide Einheiten werden elektrisch verbunden.
Patent DE-202012008320-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder
IPC: F16J10/02
Filed: 2012-08-31
Abstract: Arbeitszylinder, aufweisend ein Zylinderrohr (1) mit einer Stirnseite (4) und ein Verschlussteil (3) mit einem zylinderförmigem Ansatz (2) und einem Auflagekranz (5), wobei eine Kopplung des Zylinderrohrs (1) und des Verschlussteils (3) vorliegt, bei der das Zylinderrohr (1) von dem zylinderförmigem Ansatz (2) des Verschlussteils (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung eine Presspassung und eine Laserschweißnaht (11) kombiniert, wobei die Presspassung zwischen dem Zylinderrohr (1) und dem Verschlussteil (3) im Bereich des zylinderförmigen Ansatzes (2) als kraftschlüssige Verbindung vorliegt, mit der axiale Kräfte aufnehmbar sind und wobei die Laserschweißnaht (11), umlaufend in einer Nut 8, an einer Stoßstelle zwischen der Stirnseite (4) des Zylinderrohrs (1) und dem Auflagekranz (5) des Verschlussteils (3) als stoffschlüssige Verbindung angeordnet ist.