baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-237597-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen kennzeichnen bewickelter spulenkoerper
Inventor: GOLDAMMER ROLF
IPC: H02K15/04
Filed: 1979-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Kennzeichnen bewickelter Spulenkoerper in einem Fertigbearbeitungsautomaten. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine hohe Arbeitsproduktivitaet, verbunden mit guter Qualitaetsarbeit, zu erreichen und speziell mit einer automatisch arbeitenden Vorrichtung das Kennzeichnen bewickelter Spulenkoerper mit stark gewoelbter Oberflaeche vorzunehmen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass das Kennzeichnen der fehlerfreien Spulen durch Stempeltypen, die von Zahnstange ueber Zahnrad, Koppel, Kurbel und Stempelhalter in Basis zur Kreuzschlitzscheibe angetrieben werden, auf die zu stempelnde Flaeche erfolgt. Ferner gleicht der Baukasten durch Hoch- und Niederfahren die Unterschiede der Baulaengen aus. In der unteren Stellung wird die Kreuzschlitzscheibe und die dabei entstehende Relativbewegung der Koppel um die Kurbel so gedreht, dass durch einen erneuten Arbeitstakt der Rueckhub von Zahnstange ueber Zahnrad, Kurbel, Koppel, Stempelhalter geschieht und die Stempeltypen sich zur Basis der Kreuzschlitzscheibe so bewegen, dass vom Stempelkissen Stempelfarbe aufgenommen wird.(44)1 Ausscheidung aus WP 142 984
Patent DD-230334-A3 (DD)
Title: Prueffeld fuer das einfahren und die pruefung von triebwerken bei der innenverbrennung
Inventor: DROBYSEV JURIJ V
IPC: G01M15/00
Filed: 1982-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft den Bereich des Maschinenbaus, insbesondere Einlaufpruefstaende fuer Verbrennungsmotoren. Ziel der Erfindung ist eine hoehere Zuverlaessigkeit und Verbesserung der Energiekennwerte des Pruefstands. Neu am Pruefstand ist die Bestueckung des Anpassungstransformators mit einer zusaetzlichen Wicklung, deren Phasenspulen in Reihe gegen die Windungen der Sekundaerwicklung geschaltet sind und an einer Seite an dem gemeinsamen Punkt der Ventilgruppe des Gleichrichters und an der anderen Seite an den Nullpunkt der Sekundaerwicklung des Anpassungstransformators angeschlossen sind, wobei die Windungszahl einer Phase der zusaetzlichen Wicklung 13 derselben Phase der Sekundaerwicklung betraegt. Dadurch koennen die Betriebszuverlaessigkeit des Pruefstands erhoeht und seine Energiekennwerte verbessert werden.
Patent DD-233046-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hydrophilem polyurethanschaumstoff
Inventor: DUBJAGA ELENA G
IPC: C08G18/63
Filed: 1983-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hydrophilem Polyurethanschaumstoff. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Elastizitaet und der hydrophilen Eigenschaften des Polyurethanschaumstoffes. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass im Verfahren zur Herstellung von hydrophilem Polyurethanschaumstoff durch Reaktion der Isoganatkomponente mit statistischen Copolymeren des Ethylenoxids und Propylenoxids mit einem Gehalt an Ethylenoxid von 70% in Gegenwart eines Katalysators, Treibmittels und oberflaechenaktiver Stoffe, als oberflaechenaktiver Stoff 0,55-2,0 Mass.-T., vorzugsweise 0,55-1,0 Mass.-T., bezogen auf 100 Mass.-T. statistischer Copolymere, Ethylenoxid-Prophylenoxid-dimethylsiloxan-Block-Copolymere mit einer Molekuelmasse des Siloxanblocks von 3 950-4 000, einer mittleren Anzahl der Alkylenoxidbloecke von 5-6, mit Acetoxygruppen am Ende der Alkylenoxidbloecke verwendet werden, wobei die Molekuelmasse eines Alkylenoxidblocks 2 400-2 500 und der Gehalt an Ethylenoxidgruppen im Alkylenoxidblock 60-70 Mol-% betraegt.
Patent DD-247795-A3 (DD)
Title: Sortierung von glasrohren
Inventor: KIESSLING BERND
IPC: B07C5/10
Filed: 1984-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer die Sortierung von Glasrohren entsprechend der Abmessungen von Rohrdurchmesser und Rohrwanddicke waehrend des Herstellungsprozesses. Mit dieser Anordnung zur Messung und Sortierung von Glasrohren entsprechend vorgegebener Rohrdimensionen waehrend des Herstellungsprozesses ist es moeglich, dass eine selbsttaetige Messung der Rohrgeometrie, insbesondere bei der Herstellung von engtolerierten Glasrohr, am laufenden Strang erfolgt. Nach Abtrennen des Rohres vom Strang erfolgt die Einordnung des Rohres in die entsprechende Sortiergruppe automatisch. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Messgeraete fuer Rohrdurchmesser und Rohrwanddicke mit Komparatoren und einer Zeitverzoegerungseinrichtung sowie die Messgeraete fuer die Ziehgeschwindigkeit und den Abschlagzeitpunkt gekoppelt sind und das in den Komparatoren gebildete Signal ueber die Rohrdimension zeitverzoegert einem Sortiermechanismus zugeleitet wird. Figur
Patent DD-238311-A3 (DD)
Title: Zweikanalumschalter, insbesondere fuer multiplexgeraete
Inventor: LAEHME PETER
IPC: G06F13/38
Filed: 1984-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweikanalumschalter, insbesondere fuer Multiplexgeraete zweier EDV-Anlagen. Ziel der Erfindung ist es, einen Zweikanalumschalter zu schaffen, der kompakt aufgebaut ist, einen geringen Hardware-Aufwand erfordert und einen geringen Leistungsbedarf aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Zweikanalumschalter zu entwickeln, der an jeder Stelle der Prioritaetskette einsetzbar ist und mit dem sich Einzelgeraete wahlfrei entweder einer ersten ZVE oder einer zweiten ZVE zuordnen lassen. Der Umschalter besteht aus je einer Kanalsteckeinheit fuer die beiden ZVE und einer Auswahlsteckeinheit. Durch ein Kanalauswahlsignal wird die zugeordnete Kanalsteckeinheit aktiviert und durch ein gleichzeitiges Blockiersignal die andere Kanalsteckeinheit gesperrt, so dass die aktive Kanalsteckeinheit den Anschluss zwischen der ausgewaehlten ZVE und dem Geraet herstellt. Die fuer die ausgewaehlte ZVE nicht benoetigten BUS- und Steuersignale werden durch die Zweikanalumschalter glatt hindurchgefuehrt. Vorteilhaft anwenden laesst sich die Erfindung in der EDV, wo fuer zwei EDV-Anlagen nicht genuegend periphere Geraete zur Verfuegung stehen. Fig. 1
Patent DD-270447-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur temperaturmessung
Inventor: ZUKOV LEONID F
IPC: G01J5/08
Filed: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Messtechnik und kann fuer die staendige Messung der Temperatur der Schmelzen in metallurgischen Aggregaten im Huetten- und Giessereiwesen verwendet werden. Zur Erhoehung der Messgenauigkeit durch Stabilitaet und Erhoehung des Schwaerzegrades des Immersionsteils ist der Immersionsteil der Vorrichtung in Form eines durchsichtigen Lichtleiters ausgefuehrt, legiert mit Beimengungen in der Menge, die eine effektive Absorptionsfaehigkeit des Immersionsteils im Arbeitsspektralbereich des Pyrometers, nahe Eins auf einer Laenge gewaehrleistet, die nicht den isothermischen Bereich der Auskleidung des Aggregates ueberschreitet, oder aber auf der Laenge der Absenkung des Immersionsteils. Figur
Patent DD-272200-A3 (DD)
Title: Verfahren zum auftragen einer auskleidung auf die rohrinnenflaeche
Inventor: SISKIN VIKTOR V
IPC: F16L58/02
Filed: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft den Betrieb von Fernleitungen sowie deren Schutz vor Korrosion und Bewuchs. Um die Rohrinnenflaeche ohne Unterbrechung des Pumpbetriebs der zu transportierenden Mittel auszukleiden, wird der Druck des zu transportierenden Mittels in der Rohrleitung gesenkt; nach Einfuehrung eines winkelfoermigen Rohres mit einem daran befestigten Schlauch wird ein Druck geschaffen, der den Druck des Mittels in der Rohrleitung uebersteigt und ein Abreissen des Schlauchs vom Rohr gewaehrleistet, danach wird der Druck des Mittels in der Rohrleitung bis zum Arbeitsdruck erhoeht. Figur
Patent EP-1063479-A3 (EP)
Inventor: ORII TSUNEKAZU
IPC: F24F11/75
Filed: 2000-03-14
Abstract: A ventilating system is proposed which comprises an air passage communicating
between an outdoor side and an indoor side. In order to prevent noise entering from
the outdoor side and sound escaping from the indoor side and to prevent outdoor air
invading at wind speed over a specific value, a part of the air passage is defined by a
hexagonal frame main body whose cross section is reduced gradually from outdoor
side to indoor side. Further, it is provided a sound deadening member which is a
hexagonal sound absorbing cone member comprising an outside sound deadening
portion which is a first hexagonal cone whose apex is directed to the outdoor side
and an inside sound deadening portion which is a second hexagonal cone whose
apex is directed to the indoor side, so that the cross section of the air passage is
reduced gradually from the apex of the first hexagonal cone to a bottom surface
portion thereof and increased gradually from the bottom surface portion thereof to
the apex of the second hexagonal cone. Furthermore, an opening and shutting
mechanism is provided in the air passage to close the air passage when wind speed of
the outdoor side exceeds a specific value.
Patent EP-1046696-A3 (EP)
Inventor: XU YOUHAO
IPC: C10L10/10
Filed: 2000-04-20
Abstract: A process for catalytic conversion of hydrocarbon feedstock to produce isobutane
and isoparaffin-enriched gasoline which comprises two different reactions, the
preheated feedstock is contacted with hot regenerated catalyst in the lower part of
a reactor with the result that catalytic cracking reaction takes place, and the
mixture of vapors and the coke deposited catalyst are up-flowed and enter into a
suitable reaction environment with the result that isomerization and hydrogen
transfer reaction take place. The produced LPG has an isobutane content of about
20wt% to about 40wt% and the produced gasoline contains isoparaffin content of
about 30wt% to about 45wt% and olefin content of less than 30wt%. RON and
MON of the gasoline are 90∼93 and 80∼84 respectively.
Patent EP-1132797-A3 (EP)
Title: Method for securing user identification in on-line transaction systems
Inventor: LUZ MARIA CAMACHO
IPC: G06Q20/40
Filed: 2000-05-04
Abstract: A distributed Personal Digital Identification (PDI) system and
architecture rapidly verifies individuals using biometrics data or other tags
prior to approving a transaction and/or granting accesses to an on-line
service. The architecture that includes a server that has access to data
required to authenticate an individual, and the processing capacity to route
authenticated requests to the appropriate downstream entity (Internet
Service Provider, Credit Card Company, etc.). The server is connected to
requesting users by various network methods to form client/server
architecture. The server and clients each contain discrete subsystems,
which provide various levels of authentication services to users of the
system.
Patent EP-1060907-A3 (EP)
Inventor: BASSO VINCENZO
IPC: B42D7/00
Filed: 2000-05-29
Abstract: A newspaper comprising a sheet which is divided into two halves
(2,3), each of which can be folded into at least four portions (2a-2d,3a-3d),
in order to obtain, in three steps for folding the sheet, a sheet size which is
equal to the size of one of the four portions into which each half of the sheet
is divided.
Patent EP-1061381-A3 (EP)
Inventor: STROM JOHN
IPC: G01R1/00
Filed: 2000-06-07
Abstract: A method for quantitatively determining probe card
errors relying on merging data sets from a probe card
analysis machine and a scrub mark analysis machine.
Minimizing error values related to the data sets provides
an indication of probe card/ probe machine combination
tolerance.
Patent EP-1033867-A3 (EP)
Inventor: MASAYA KONDO
IPC: H04M11/00
Filed: 1996-06-18
Abstract: A communication apparatus has a calling function and is
connectable to an external information-processing terminal. In
response to a communication request input from the operation
unit or a communication request from the external information-processing
terminal, the communication apparatus performs a
calling operation for facsimile communication to a receiving
end. When the apparatus cannot communicate with the receiving
end that was called, it carries out a recalling operation in
response to a communication request from the operation unit, but
does not perform the recalling operation to a communication
request from the information-processing terminal.
Patent EP-1045446-A3 (EP)
Inventor: SHOU GUOLIANG
IPC: H03K19/003
Filed: 1995-09-29
Abstract: MOS inverter forming method within a large scale integrated circuit (LSI) for
providing a pair of inverter circuits with the same characteristics each of which comprise a plurality
of MOS inverters comprising common semiconductor layers (PL1,PL2)
elongated along said MOS inverters, at least one of said semiconductor
layers being provided with a strangulation or constricted portion
(S1,S2) such that the channel width of at least one MOSFET forming said
MOS inverters is reduced.
Patent EP-1077123-A3 (EP)
Inventor: IMATOMI YOSHIYUKI
IPC: B29C45/77
Filed: 2000-07-21
Abstract: An injection apparatus which can reduce frictional resistance which acts on resin during an injection step to thereby prevent variation in a reference position and improve quality of molded products. The injection apparatus comprises a heating cylinder; a screw disposed within the heating cylinder to be rotatable and reciprocatable, the screw having a flight portion in which a flight is formed on an outer circumference of a screw body, and a screw head disposed at a front end of the flight portion; a first drive unit for rotating the screw; a second drive unit for advancing and retracting the screw; a screw-advancement control unit for driving the second drive unit in an injection step in order to advance the screw at a predetermined screw speed; and a flight speed control unit for driving the first drive unit in the injection step in order to advance the flight at a flight speed that is apparently lower than the screw speed. Since the frictional resistance acting on resin in the vicinity of the inner circumferential surface of the heating cylinder can be reduced, during the injection step, the injection force can be made to correspond to the injection pressure, so that a sufficiently large injection pressure can be generated.  <IMAGE>
Patent EP-1075114-A3 (EP)
Inventor: HAYASHI YASUHIRO
IPC: G06F11/00
Filed: 2000-07-28
Abstract: Set information is input into a set information change
processing section from an operating terminal (20) through a
network (30) and is stored in a set information storing section
(45). If the set information change processing section does not
receive a change confirming instruction of the set information
from the operating terminal (20) through the network (30) before
a predetermined time has elapsed since a time when the set
information is set, the set information change processing section
(42) reads the set information stored in a preliminary set
information storing section (43) and stores read set information
into the set information storing section (45).
Patent EP-1083387-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gasbrenners mit modulierend geregelter Brennleistung
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: F23N1/02
Filed: 2000-08-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben
eines Gasbrenners mit modulierend geregelter
Brennerleistung, mit einem wärmebedarfsabhängig gesteuerten
Gebläse (10) für die Zuführung der Verbrennungsluft, einem
Strömungswiderstand (14) im Verbrennungsluftkanal (12), einer dahinter
in den Verbrennungsluftkanal (12) einmündenden Gasleitung (16) und mit
einer Einrichtung (22), durch welche der jeweilige
Verbrennungsluftstrom ermittelt und dementsprechend die
Gaszufuhr über ein Gasstellglied (18) gesteuert wird. Es wird
vorgeschlagen, daß zur Ermittlung des Verbrennungsluftstroms
der Druckabfall über dem Strömungswiderstand (14) durch
Verstellen dessen wirksamen Querschnitts konstant auf einem
Sollwert gehalten wird und die Gaszufuhr nach Maßgabe der
Größe des jeweiligen Querschnitts bzw. der Stellbewegung
gesteuert bzw. geregelt wird. Dadurch ist erreicht, daß der
Modulationsbereich der Brennerleistung gegenüber den heute
realisierbaren Werten wesentlich erweitert und dadurch der
Wirkungsgrad des Brenners erhöht werden kann.
Patent EP-1081998-A3 (EP)
Inventor: TAKANO KEN
IPC: H05K13/04
Filed: 2000-09-01
Abstract: To provide a method and apparatus for mounting components
capable of mounting even such components as having narrow
inter-component distances without producing any interference
between already mounted components and suction nozzles or
components being suction-held by the suction nozzles. The
component mounting apparatus for picking up electronic
components supplied from a component supply section by
suction nozzles attached to a mounting head and mounting the
electronic components on a printed circuit board, includes
a control section containing information on the components
to be mounted and controlling, based on this information, the
positions of the suction nozzle, the mounting head and the
printed circuit board so that the components to be mounted
are mounted in ascending order of height.
Patent EP-1095591-A3 (EP)
Inventor: JABBUSCH WOLFGANG DR
IPC: A46B15/00
Filed: 2000-10-21
Abstract: The oral hygiene device to clean between the teeth, has a disposable cleaning membrane (5) fitted to a holder, of a very thin and elastic material in a rectangular shape. One longitudinal edge is secured to a base (6) to be mounted at the handle. Its lateral edges are shaped into supports (9) at right angles to the base (6) and with a transit into the base section. The cleaning membrane (5) is of an elastic plastics material, and the shaped side supports (9) have a stiff elasticity. The surface of the cleaning membrane (5) is roughened and can be coated with a cleaning agent.
Patent EP-1103400-A3 (EP)
Title: Verstellbares Kraftfahrzeug-Verdeck
Inventor: JUST JAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-11-04
Abstract: Ein verstellbares Kraftfahrzeug-Verdeck (1) weist ein Verdeckgestänge
mit einer Mehrzahl gelenkig gelagerter Gestängeteile
auf, die in Schließstellung des Verdecks (1) verriegelbar sind. 
     In einer einfachen Ausführung ist vorgesehen, dass in Schließstellung
eine stirnseite eines ersten Bügels (2) des Verdeckgestänges
in eine fahrzeugfeste Aufnahme einragt und dass die
Stirnseite eines zweiten Bügels (3) des Verdeckgestänges die in
die Aufnahme einragende stirnseite des ersten Bügels (2) übergreift
und fixiert.
Patent EP-1085507-A3 (EP)
Inventor: MIYAMOTO HARUKAZU
IPC: G11B7/24073
Filed: 1996-02-09
Abstract: In an optical disk recording medium having
grooves (84) and lands (85) formed on a substrate and
information recording areas formed in association with
both the groove and the land, prepits (82) are disposed
on a virtual extension of the boundary between a groove
(84) and a land (85), the prepits being disposed to
satisfy such requirements that the prepits are disposed
on both sides of a virtual extension of the center line
of a groove, that the prepits are disposed on both sides
of a virtual extension of the center line of a land, that
the prepits do not exist on both sides of a position on
the center line of the groove, and that the prepits do
not exist on both sides of a position on the center line
of the land.
Patent EP-1109076-A3 (EP)
Inventor: SCHLUETER EDWARD L JR
IPC: G03G15/16
Filed: 2000-12-12
Abstract: An intermediate transfer belt (10) with a mechanically and electrically invisible
seam (11) formed by joining two ends of the belt at a seam. Two regions of the belt are thus
formed, a seam region at and around the seam and a far region away from the seam.
An overcoat is then placed over the seamed substrate such that an outer surface of the
overcoat forms a toner-bearing surface. The seam region has good electrical property
correspondence with the far region and a lateral resistivity
greater than 10 8 ohms/square. The joining of the belt can occur along a kerf.
Patent EP-1033257-A3 (EP)
Inventor: HUDSON KEVIN R
IPC: G03F3/08
Filed: 2000-02-21
Abstract: Color printheads in a color inkjet printer are in
a fixed order in the scanning carriage, which causes
the colors to be printed in a different order when the
carriage is scanned in an opposite direction. The
different print order may result in a perceptible
change in hue between passes in bi-directional
printing. Depleted shingle masks are substituted for
the nominal ones, based on print direction, at the
shingle masking stage, to compensate for print-direction-
induced hue shift. A look-up table indexed
by a composite color tone value providing a depletion
probability and a halftoning error diffusion value are
used in determining when depleted shingle masks are to
be invoked.
Patent EP-1076475-A3 (EP)
Inventor: FURUTA KAZUHIRO
IPC: H05B6/68
Filed: 2000-08-14
Abstract: A detection target judgment section (12) in a heating
apparatus for cooking judges a type of each detection area. The
type is selected in three types of detection areas: A direct
detection area where only a target food (9) is detected; A boundary
detection area where both a part of the target food (9) and a
background are detected simultaneously; and a background
detection area where only the background is detected. The heating
process control section (13) preciously calculates a temperature
of each part in the target food (9) based on the temperature
in each of the above detection areas calculated by a temperature
calculation section (11) in order to control a thawing and heating
process for the target food (9).
Patent EP-1087547-A3 (EP)
Inventor: BANERJEE SANALI
IPC: H04J14/00
Filed: 2000-09-11
Abstract: Semi-conductor amplifiers may be used in an optical transmission
system without infecting transmitted data with cross-talk from adjacent
channels by modulating the data and an alternative expression thereof onto
respective optical carriers having the same wavelength, but polarized
differently, and then combining the modulated signals. The modulated result
is a signal having a relatively constant amplitude, but nevertheless carrying
the underlying data, which may be recovered at a receiving end by
regenerating the polarized signals and demodulating one or both of those
signals.
Patent EP-1089325-A3 (EP)
Inventor: WHITE JOHN M
IPC: C30B31/14
Filed: 2000-09-20
Abstract: The disclosure relates to a system for supporting a substrate having a support frame
(54) that minimizes deflection encountered during thermal expansion in a processing chamber.
In one embodiment, the support frame comprises one or more longitudinal members (84)
coupled to one or more transverse members (86). The transverse members preferably define
a supporting surface on which a heated susceptor (52) is mounted. The longitudinal member
is preferably disposed below the heated susceptor, thus minimizing thermal expansion of the
longitudinal member. Spacers (94) made of thermally conductive material may be disposed
at appropriate locations along the members to provide more uniform distribution of heat within
the members.
Patent EP-1059645-A3 (EP)
Inventor: HIROTA KOICHI
IPC: H01F1/057
Filed: 2000-05-31
Abstract: Disclosed is a thin alloy ribbon prepared by the strip casting
method as an intermediate for the preparation of a sintered rare earth-based
permanent magnet or, in particular, a neodymium/iron/borontype
permanent magnet. The thin alloy ribbon is characterized by a
specific volume fraction of the four-phase coexisting region consisting
of the α-iron phase, R-rich phase, R x T 4 B 4  phase and R 2 T 14 B phase
each having an average grain diameter in a specified range and a
specific volume fraction of the chill crystalline phase. When these requirements
are satisfied, the sintered rare earth-based permanent
magnet prepared from the thin alloy ribbons can be imparted with improved
magnetic properties and high sintering density even without increasing
the sintering temperature.