baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003202-U1 (DE)
Title: Beweglicher Abfallverbrennungsofen
IPC: F23G5/46
Filed: 2007-03-05
Abstract: Ein
beweglicher Abfallverbrennungsofen, aufgebaut aus: einer ersten
Verbrennungskammer 10, einer Materialzuführung 20, einer zweiten Verbrennungskammer
30 hinter der ersten Verbrennungskammer 10, einem Staubabscheider
40 hinter der zweiten Verbrennungskammer 30, einem Gebläse 50 hinter
dem Staubabscheider 40, einem Luftfilter 60 hinter dem Gebläse 50, einem
Wasserstoffgenerator 70, einem Stromgenerator und aus einem Fahrgestell
90;  wobei die Verbrennungskammer 10 zum Verbrennen des Abfalls
einen Brennstoff aus Wasserstoff und Sauerstoff enthält;  die
zweite Verbrennungskammer 30 Brennstoffe auf Wasserstoff und Sauerstoff
enthält
und hinter der ersten Verbrennungskammer 10 installiert ist, um
das Abgas von der ersten Verbrennungskammer 10 zu verbrennen; das
Wasser zum Erzeugen von heißem
Wasser in den Wärmeaustauscher
31 fließt,
um die Leistungswirkung zu verbessern;  der Staubabscheider
40 hinter der zweiten Verbrennungskammer 30 installiert ist;  das
Gebläse
50 zum Befördern
des gesäuberten
Abfallgases zum Luftfilter 60 hinter dem Staubabscheider 40 installiert
ist;  der Luftfilter 60 hinter dem...
Patent DE-202007004295-U1 (DE)
Title: Hammer stapler for attachment of materials on large surface, comprises integrated hanger, where staples are driven into item to be attached by hammering
IPC: B25H3/00
Filed: 2007-03-23
Abstract: The stapler has an integrated hanger (A). The name of hammer stapler is derived from the function of the tool. The staples are driven into the item to be attached by hammering. The oblong device resembles a hammer and also the employment of the device is similar to a hammer.
Patent DE-202007008800-U1 (DE)
Title: Blitzableitender Regenschutz
IPC: A41D13/00
Filed: 2007-06-23
Abstract: Ein
blitzableitende Regenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass das Material
aus dem dieser gefertigt ist, mindestens eine leitfähige Schicht
(1.2) aufweist, die zur Bildung eines Schutzes nach dem Prinzip
des Faradayschen Käfigs
geeignet und zur Ableitung von Blitzspannung oder Schrittspannung
gedacht ist.
Patent DE-202007010377-U1 (DE)
Title: Druckblasenverpackung
IPC: B65D85/60
Filed: 2007-07-24
Abstract: Druckblasenverpackung,
mit einer aufblähbaren
flexiblen Hülle
(1), die durch Zusammendrücken
Gegenstände
(3) unter Erzeugung eines Effektes (5) freigibt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die aufblähbare
flexible Hülle
(1) einen oder mehrere gasgefüllte
Hohlräume
(2) bildet,  die aufblähbare
flexible Hülle
(1) aus einer Materialschicht besteht, deren Wandstärke derart
bemessen ist, dass bei Einwirkung eines definierten Druckes oder
Zuges P auf die aufblähbare
flexible Hülle
(1) des Hohlraumes (2) oder der Hohlräume (15) die aufblähbare flexible
Hülle (1)
aufplatzbar ist.
Patent DE-202007011158-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16L5/02
Filed: 2007-08-09
Abstract: Dichtungsanordnung,
die umfangsseitig eines eine Gebäudewand
(1) durchsetzenden Abwasserrohrs (4) fixierbar ist, gekennzeichnet
durch eine ringförmige
Tragscheibe (7), welche auf ihren der zentralen Öffnung (8) benachbarten Bereichen
beider Scheibenseiten (9, 10) zur Mittelachse (11) der Tragscheibe
(7) hin offene Hülsen
(12, 13) mit hierin gekammerten Dichtungen (14, 15) trägt, durch
einen Gummidichtring (20), der benachbart der äußeren Oberfläche (19)
der Tragscheibe (7) auf einer Scheibenseite (10) befestigt ist,
durch einen dem Gummidichtring (20) auf der anderen Scheibenseite
(9) gegenüber
liegenden Klemmring (21) sowie durch mehrere umfangsseitig der Tragscheibe
(7) verteilt angeordnete, den Klemmring (21), die Tragscheibe (7)
und den Gummidichtring (20) durchsetzende Ankerschrauben (22) mit Spannmuttern
(25).
Patent DE-202007011686-U1 (DE)
Title: Überbrückungsklammer zur Sicherung von Kabeln und Leitungen in Kabelführungskanälen
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-08-21
Abstract: Überbrückungsklammer
zur Sicherung von Kabeln und Leitungen in Kabelführungskanälen, umfassend  – einen
Basiskörper (10),  – ein an der Fußseite
des Basiskörpers (10) ausgebildetes Rastprofil (33) mit
einem darin eingebrachten Schlitz (12) zur Befestigung der Klammer
mit einem Unterteil (1) eines Kabelführungskanals, wobei
das Rasprofil (33) von einem unteren Schenkel (32) und einem oberen
Schenkel (34) des Basiskörpers (10) gebildet wird,  – ein
an der Kopfseite des Basiskörpers (10) ausgebildetes Halteprofil
(13) zum Abstützen der Klammer gegen das Unterteil (1)
des Kabelführungskanals, gekennzeichnet durch die Merkmale:  – entweder
am oberen Schenkel (34) oder am unteren Schenkel (32) des Rastprofils
(33) ist ein Riegel (17) ausgebildet, der mit einer am Unterteil
(1) ausgebildeten Aussparung (20) kooperiert, wobei der Riegel (17)
entweder von unten oder von oben in die Aussparung (20) greift und die
Aussparung (20) an einem Randprofil (4) des Unterteils (1) ausgebildet
ist,  – das Halteprofil...
Patent DE-202007012401-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Ständer für Spielkonsolen-Lenkräder
IPC: F16M11/16
Filed: 2007-09-04
Abstract: Verstellbarer
Ständer
für Spielkonsolen-Lenkräder, gekennzeichnet
durch einen U-förmig
ausgebildeten Rahmen (1), an dessen Mittelschenkel über ein erstes
Scharniergelenk (2) ein erster Gelenkarm (3) schwenkbar befestigt
ist, der über
ein zweites Scharniergelenk (4) mit einem zweiten Gelenkarm (5)
verbunden ist, wobei der zweite Gelenkarm (5) über ein drittes Scharniergelenk
(6) mit einem dritten Gelenkarm (7) verbunden ist und am freien
Ende des dritten Gelenkarms (7) ein Lenkrad-Auflageblech (8) angeordnet
ist und wobei die Scharniergelenke (2, 4, 6) als Klemmscharniere
ausgebildet sind.
Patent DE-202007012463-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung
IPC: F16L33/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: Schlauchleitung
mit einer Anschlussverschraubung, die aus einer Überwurfmutter (5, 8) und einem
Schlauchfitting (3, 6) besteht, wobei der Schlauchfitting (3, 6)
einen Steckschaft (32, 62) aufweist, auf dem ein O-Ring (39, 69) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem freien Ende der Schlauchleitung
abgewandten Seite zu der Überwurfmutter
(5, 8) benachbart eine auf dem Schlauchfitting (3, 6) axial geführte Sicherungshülse (4,
7) angeordnet ist, die in einer ersten Stellung die freie Beweglichkeit
der Überwurfmutter
(5, 8) im Verhältnis
zum Schlauchfitting (3, 6) ermöglicht
und in einer zweiten Stellung die Beweglichkeit der Überwurfmutter
(5, 8) im Verhältnis
zum Schlauchfitting (3, 6) blockiert.
Patent DE-202007013705-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug
IPC: B24B23/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: Bearbeitungswerkzeug,
insbesondere Schleifwerkzeug, für eine elektrische Handbearbeitungsmaschine,
insbesondere für einen elektrischen Schwingschleifer oder
Exzenterschleifer, mit einem zu Arbeitsbewegungen relativ zur Maschine
oder zu einer Antriebseinheit der Maschine antreibbaren Grundkörper
(11), der zur Anbringung an der Handbearbeitungsmaschine ausgebildet oder
dauerhaft mit der Handbearbeitungsmaschine verbunden ist, und der
eine während der Bearbeitung einem Werkstück zugewandte,
eine Arbeitsebene festlegende Bearbeitungsfläche (13) aufweist,
wobei die Bearbeitungsfläche (13) von wenigstens einem
am Grundkörper (11) angebrachten Abstandshalterrahmen (15)
umgeben ist.
Patent DE-202007018703-U1 (DE)
IPC: F01C9/00
Filed: 2007-12-21
Abstract: The machine has a circular cylinder (1), which is curved along a partial circular arc, where a piston (2) is movably supported in a fluid, which mediates a movement. The piston is coupled by a lever (5) with a shaft (7), which is arranged coaxially in a center of the circular arc with its rotational axis. The lever is guided in a radial direction from the piston to the shaft through a gap, which is sealed and inserted in a wall of the circular cylinder in a movement direction of the piston.
Patent DE-202008000038-U1 (DE)
Title: Funkempfängermodul mit einer eigenständigen Energieversorgung
IPC: G08B3/10
Filed: 2008-04-15
Abstract: Funkempfängermodul
mit einer eigenständigen
Energieversorgung zum Empfang und zur Weiterverarbeitung und Weitergabe
von Informationen an elektronische Geräte insbesondere akustische
Signalgeber, dadurch gekennzeichnet, dass der Funkempfängermodul
aus einem Gehäuse
(1) zur Aufnahme elektronischer Bauelemente und einem darin integrierten
oder separat angeordneten Solarmodul (2) besteht und dieses Solarmodul
(2) eine elektrische Verbindung über
eine Rückstromsperrdiode
(3) zu einem Kondensatorspeicher (4), der parallel zu einer Klingelanlage
(5) oder Alarmhupe (5) geschaltet ist, und zu einem Funkempfänger (6),
der in Reihe zur Klingelanlage (5) im Stromkreis der Klingelanlage (5)
liegt, und eine Rückleitung
von der Klingelanlage (5) zum Solarmodul (2) besitzt, wobei der
Funkempfänger
bei Empfang eines entsprechend codierten Signals von einem Sender
den Stromkreis schließen
kann und damit die Klingelanlage (5) oder Alarmhupe (5) aktivierbar
ist.
Patent DE-202008002647-U1 (DE)
Title: Solar-Schwerkraftmotor
IPC: F03G6/00
Filed: 2008-02-23
Abstract: Kreisförmige Scheibe
(1) oder Rotor an deren äußerem Rand
durch Wärmeausdehnung
veränderliche
Lamellen (2) angeordnet sind und durch Masseverschiebung mittels
der Massestücke
(3) die Scheibe (1) oder Rotor zum drehen bringen.
Patent DE-202008002912-U1 (DE)
Title: Ausgießer
IPC: B65D23/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Ausgießer (10)
zur Verwendung an einem Flüssigkeitsbehälter (9),
umfassend  einen rohrförmigen
Hauptkörper
(5) mit einem ersten Ende (2), das eine Eintrittsöffnung aufweist,
und einem zweiten Ende (1), das eine Austrittsöffnung aufweist, und  eine
an einer Außenfläche des
Hauptkörpers
(5) angeordnete Auffangvorrichtung (4) mit einer Innenseite und
einer Außenseite,  wobei
die Innenseite der Auffangvorrichtung (4) und die Außenfläche des
Hauptkörpers
(5) gemeinsam ein zu dem zweiten Ende (1) hin geöffnetes Auffangvolumen (7)
umschließen,  wobei
die Innenseite der Auffangvorrichtung (4) und die Außenfläche des
Hauptkörpers
(5) entlang einer Berührungslinie
(6) miteinander verbunden sind,  wobei in einem Bereich der
Berührungslinie
(6) eine den Hauptkörper
(5) durchsetzende Rückflussöffnung (8)
vorgesehen ist, und  wobei eine dem ersten Ende (2) benachbarte
Verbindungsfläche
des Hauptköpers
(5) einen sich in Richtung zu dem ersten Ende (2) hin verjüngenden
Umfang aufweist.
Patent DE-202008003057-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Modifizieren des Rauschens einer Rauschquelle
IPC: H03B29/00
Filed: 2008-03-04
Abstract: Vorrichtung
zum Modifizieren des Rauschens bzw. der Rauschsignale einer Rauschquelle
(1) wie einer Diode, eines Transistors, eines Widerstandes oder
dgl. eines Rauschgenerators (2), dessen Ausgang mit einer Auswertungseinheit
(18) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die
Rauschquelle (1) des Rauschgenerators (2) zur Verstärkung
der Signifikanz von Abweichungen der von ihr erzeugten Häufigkeitsverteilung
von den statistischen Erwartungswerten in einem Hohlkörper
(3) aus Aluminium mittig positioniert gehaltert ist, und  – die
elektrischen Pole (11 und 12) der Rauschquelle (1) über
zwei Leitungen (10), die durch zwei zugeordnete Bohrungen (9) in
der Wand (6; 7; 8) des Hohlkörpers (3) aus Aluminium geführt
sind, mit den entsprechenden Polen (13 bzw. 14) der Elektronik (15)
des Rauschgenerators (2) verbunden sind, der außerhalb
des Hohlköpers (3) aus Aluminium angeordnet ist.
Patent DE-202008004805-U1 (DE)
Title: Warenträger für das Reinigen von Rohrleitungen o.dgl. Werkstücke
IPC: B08B11/02
Filed: 2008-04-08
Abstract: Warenträger für Werkstücke, insbesondere
Rohrleitungen zur Durchführung
von Reinigungs-, Spülungs-
und/oder Trocknungsvorgängen
in Teilereinigungsmaschinen,  gekennzeichnet durch  eine
Grundplatte (1; 21) mit aufrechten Stützen (3, 4, 5, 6; 22, 23, 25,
26, 28, 29) zur Aufnahme von Werkstück-Trägerelementen (2; 24, 30), an
denen Haltevorrichtungen (16; 31, 32) zum Aufnehmen und Positionieren
der zu behandelnden Rohrleitungen (17; 34) angeordnet sind, wobei
die Anschlussenden (20; 35) der Rohrleitungen Andockelemente aufweisen,
die beim Einführen
des Warenträgers
in die Reinigungsmaschine selbsttätig an Anschlüsse von Speisequellen
angedockt werden, Zentriervorrichtungen (8, 9, 10; 36)) an den Warenträgern (W)
die mit einer kongruenten Zentrierstelle im Reinigungsraum der Reinigungsmaschine
gekoppelt werden und den Warenträger verriegeln,
und  einen Antrieb der Warenträger mittels kontinuierlich
umlaufender Transportvorrichtungen.
Patent DE-202008005805-U1 (DE)
Title: Gelenkmuffe für Rohre
IPC: F16L21/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Gelenkmuffe (1) für Rohre, umfassend: zwei trichterförmige Abschnitte (3, 4) mit jeweils einer kleineren (31, 32) und einer größeren Trichteröffnung (41, 42), deren größere Trichteröffnungen (41, 42) einander zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den trichterförmigen Abschnitten (3, 4) eine Einschnürung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202008008434-U1 (DE)
Title: Flächiges Erzeugnis
IPC: A47K10/16
Filed: 2008-06-25
Abstract: Flächiges Erzeugnis,
insbesondere umfassend Tissue-Papier und/oder nicht-gewebtes Faservlies
(non-woven), dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein Edelmetall
aufweist.
Patent DE-202008008831-U1 (DE)
Title: Mittels Magnetkupplung an Haltern befestigte Dekorationsleiste
IPC: A47H1/08
Filed: 2008-09-05
Abstract: Dekorationselement mit einer Dekorationsleiste (1, 2), die mittels je einer Magnetkupplung mit zwei variabel voneinander beabstandeten Haltern (3, 4) verbunden ist, wobei die Magnetkupplung ein Kupplungselement (5, 15) und ein korrespondierendes Gegenkupplungselement (6, 16) aufweist, die lösbar magnetisch aneinander haften, wobei das Kupplungselement (5, 15) mit der Dekorationsleiste (1, 2) und das Gegenkupplungselement (6, 16) mit dem Halter (3, 4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorationsleiste (1, 2) eine Frontseite (1', 2') und eine davon abgewandte Rückseite (1'', 2'') mit einem Schienenprofil (7) aufweist, an welchem Schienenprofil (7) ein, bezogen auf die Dekorationsleiste (1, 2), ortsfestes Kupplungselement (15) und ein, bezogen auf den Abstand zum ortsfesten Kupplungselement (15), bewegliches Kupplungselement (5) befestigt ist.
Patent DE-202008012095-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage mit Durchflußmengen-Meßgerät
IPC: F24D3/10
Filed: 2008-09-12
Abstract: Heizungsanlage zur Beheizung von Gebäuden, mit mindestens einer Pumpe (14; 42) zum Fördern eines Heizmediums, einem Verteiler (16) zur Verteilung des Heizmediums auf mehrere Heizkreise (22), und einer Meßeinrichtung (18) zur Bestimmung der Durchflußmengen in den einzelnen Heizkreisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßeinrichtung (18) mehrere vertikale, sich nach oben im Querschnitt erweiternde Meßrohre (20) aufweist, die jeweils einen von dem Heizmedium umströmten, vertikalbeweglichen Staukörper (32) aufnehmen, und daß die Meßrohre parallel zueinander angeordnet und so in die verschiedenen Heizkreise (22) geschaltet sind, daß sie alle von unten nach oben von dem Heizmedium durchströmt werden.
Patent DE-202008012389-U1 (DE)
Title: Gefederte Einzelradaufhängung für Fahrradanhänger mit verstellbarer Federhärte
IPC: B62D63/06
Filed: 2008-09-17
Abstract: Einzelradaufhängung für einen Fahrradanhänger die dadurch gekennzeichnet ist, dass jeweils eine Schwinge rechts und links vom Anhänger von einander unabhängig auf Bodenunebenheiten reagieren können.
Patent DE-202008014233-U1 (DE)
Title: Klappsitz zur Herstellung eines Hochsitzes auf einer handelsüblichen Teleskopleiter
IPC: A01M31/02
Filed: 2008-10-25
Abstract: Klappsitz
um durch Verbindung mit einer handelsüblichen Teleskopleiter einen
transportablen Hochsitz herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass
der klappbare Sitz ( 1 ) an beiden vorderen Tragrohren
(1) der Sitzfläche über einen
passgenauen Adapter aus Eisen (2) verfügt, welcher in das obersten
Rohr der Teleskopleiter eingeschoben werden kann.
Patent DE-202008016170-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Tankanlage
IPC: G01F23/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Steuereinheit
für eine
Tankanlage eines Kraftfahrzeuges, umfassend  ein Steuergerät,  eine
Speichereinheit mit einem ersten Speicherbereich zur Speicherung
einer vorgegebenen SOLL-Tankkennlinie
und einem zweiten Speicherbereich zur Speicherung einer approximierten
IST-Tankkennlinie und  einen Tankmesswertgeber zur Messung einer
IST-Kraftstoffmenge
in einem Kraftstofftank, wobei das Steuergerät eine Vergleichseinheit zum
Vergleich von Messwerten und/oder Kennlinien aufweist.
Patent DE-202008016959-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Wäschepflege
IPC: D06F58/20
Filed: 2008-12-20
Abstract: Haushaltsgerät
zur Wäschepflege, insbesondere Wäschetrockner,
mit einer im Bereich der Rückseite angeordneten Luftführungsvorrichtung
zwischen einem Lüfter und einer Heizvorrichtung, und einer
Abdeckung, die den Lüfter und die Heizeinrichtung abdeckt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung und/oder die Rückwand
Wulste oder Ansätze aufweisen, die zusammen mit der Rückwand
und der Abdeckung einen geschlossenen Luftführungskanal
zwischen Lüfter und Heizvorrichtung ausbilden.
Patent DE-202008017031-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2008-12-30
Abstract: Durchflussmengenregler (1) mit zumindest einem Drosselkörper (2) aus elastisch verformbaren Material, der im Durchströmkanal (3) eines Reglergehäuses (4) angeordnet ist und zwischen sich und einer, an einer innen- und/oder außenumfangsseitigen Kanalwandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt (5) begrenzt, welcher Steuerspalt (5) in seinem lichten Durchflussquerschnitt infolge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers (2) veränderbar ist, wobei das Reglergehäuse (4) außenumfangsseitig einen Einspannrandbereich trägt zum Einspannen des Durchflussmengenreglers (1) zwischen zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten oder Leitungskomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (4) in der Ringöffnung eines Dichtringes (6) angeordnet ist und dass die zu- und abströmseitige Stirnfläche (7, 8) des Dichtringes (6) den Einspannrandbereich bilden.
Patent DE-202008018285-U1 (DE)
Title: Linienförmiger Erdkollektor
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-07-08
Abstract: Linienförmiger Erdkollektor • mit einem im Erdreich (3) mittels Grabenfräse gefrästen Schlitz (4); • mit einer auf eine Schlitzsohle des Schlitzes (4) horizontal verlegten Erdsonde; • mit einer Füllung des Schlitzes (4) mit beim Fräsvorgang entnommenen und hinsichtlich seiner Konsistenz bearbeiteten Erdreich.
Patent DE-202008018301-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/72442
Filed: 2008-03-17
Abstract: Endgerät (100) aufweisend: einen Touchscreen (400); und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist: weu steuern, sich in verschiebbarer Weise in den und in verschiebbarer Weise aus dem Touchscreen (400) in einer ersten Richtung eines ersten Berühr-Ziehens auf dem Touchscreen (400) zu bewegen, wenn eines des wenigstens einen Berührungs-verfügbaren Symbols (420) berührt wird, eine bestimmte Funktion auszuführen, um ein erstes Bild (430), welches mit der ausgeführten Funktion in Beziehung steht, auf dem Touchscreen (400) anzuzeigen, eine Nachricht zu empfangen, während die bestimmte Funktion ausgeführt wird, einen Nachrichtenempfangsindikator (403) anzuzeigen, ein zweites Berühr-Ziehen in einer zweiten Richtung auf dem Touchscreen (400) zu empfangen, wobei die zweite Richtung senkrecht zu der ersten Richtung ist, ein Nachrichtenfenster (450) für die empfangene Nachricht zu steuern, in verschiebbarer Weise über dem ersten Bild (430) in der zweiten Richtung derart zu erscheinen, dass das Nachrichtenfenster...
Patent DE-202009002368-U1 (DE)
Title: Behältnis für ein Geometriedreieck
IPC: A45C11/36
Filed: 2009-02-19
Abstract: Behältnis (10, 10.5, 10.6) zum entnehmbaren Einlagern eines Geometriedreiecks (12),  – das in Art einer eine einseitige Taschenöffnung aufweisenden Tasche ausgebildet ist,  – mit zwei die beiden einander gegenüberliegenden Grundflächen des Geometriedreiecks (12) abdeckenden Platten (14, 16, 16.6),  – mit zumindest einem zwischen den beiden Platten (14, 16, 16.6) angeordneten Abstandshalter (40, 40.5), der im Bereich zumindest eines der beiden längs zweier Ränder der Platten (14, 16, 16.6) umlaufenden Taschenrands angeordnet ist, und durch den die beiden Platten (14, 16, 16.6)) fest miteinander verbunden sind,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der zumindest eine Abstandshalter (40, 40.5) mit seinem einen Rand an der einen Platte (16, 16.6) befestigt ist,  – an dem anderen Rand des zumindest einen Abstandshalters (40, 40.5) ein Befestigungsstreifen (44) vorhanden ist,  – der Befestigungsstreifen (44) an der zweiten Platte (14) befestigt ist,  – die Kathetenlänge K16 von der einen...
Patent DE-202009006529-U1 (DE)
Title: Mobile Cocktailbar
IPC: A47B31/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Die wesentlichen Merkmale der Erfindung, auf die Gebrauchsmusterschutz beantragt wird, sind die modulare Konstruktion, die Aufstellungsmöglichkeiten und die Darstellungsform.  1. Der Anspruch erhebt sich auf die modulare Konstruktion  1.1. Die Eck-Quader (50 × 50 × 130 cm) stellen die Hauptverbindung zu der/den Theke/n  Sie beinhalten die Stromverbindung, Lautsprecher und 20' LCD-Bildschirme und sind hinterleuchtet.  1.2. Die Theken (250 × 40 × 15 cm) stellen eine Kastenform dar und sind hinterleuchtet.  1.3. In die Thekenfront (250 × 115 cm) ist ein 32'' LCD-Fernseher integriert und bietet damit die Wiedergabe von Filmen und Musik  2. Der Anspruch erhebt sich auf die Aufstellungsmöglichkeit  2.1. Die Quadrat-Form bestehend aus 4 Eck-Quadern, 4 Thekenfronten und 4 Theken, stellt die größtmögliche Aufstellungsform dar.  Es bietet 3 Arbeitsplätze für Barkeeper und den damit verbundenen Gastthekenbereich dar. Zusätzlich 1 Arbeitsplatz zum Spülen (Spülstraße)  2.2. Das U-Form bestehend aus 4...
Patent DE-202009007598-U1 (DE)
Title: Kleinkindauflage
IPC: A47D13/02
Filed: 2009-05-28
Abstract: Kleinkindauflage mit einer Auflagefläche (10), auf der ein Kind ablegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Auflagefläche (10) eine eingetiefte Einmuldung (16) aufweist, und  dass die Auflagefläche (10) gegenüber der Horizontalen zumindest bereichsweise derart geneigt ist, dass das aufgelegte Kind in seiner Längsorientierung vom Kopf- bis zum Fußbereich eine geneigte Haltung einnimmt.
Patent DE-202009012500-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Solarladungsmodul
IPC: G07F9/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Nachrüstbares Solarladungsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:  eine oder mehrere Solarzellen (1), die an der Außenseite eines Verkaufsautomaten (4) anbringbar sind, Solarenergie aufzunehmen und die Solarenergie in Elektrizität umzuwandeln;  ein Schaltungsmodul (2), das innerhalb des Verkaufsautomaten (4) anbringbar ist, an dem die Solarzelle(n) (1) angebracht ist/sind, und eine Schaltungsplatine (21), einen Mikroprozessor (22), der in der Schaltungsplatine (21) angebracht ist, und elektrisch mit den Solarzellen (1) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, den Leistungspegel der Solarzellen (1) zu detektieren, ein elektrisches Ventil (23), das in der Schaltungsplatine (21) angebracht ist und elektrisch mit dem Mikroprozessor (22) verbunden ist und durch den Mikroprozessor (22) steuerbar ist, die Stromversorgung von den Solarzellen (1) zu empfangen und den Strom zu beeinflussen und die Spannung der Stromversorgung zu stabilisieren, einen Stromcontroller (24), der in der Schaltungsplatine (21) installiert ist und elektrisch mit dem Mikroprozessor (22) verbunden ist, und durch den Mikroprozessor...
Patent DE-202009015271-U1 (DE)
Title: Kabelkanal mit Schutzabdeckung
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-11-11
Abstract: Schutzabdeckung für einen Kabelkanal, insbesondere für einen Boden eines Kabelkanals, wobei die Schutzabdeckung als ein Profilelement (24) ausgebildet ist, und wobei die Schutzabdeckung so ausgebildet ist, dass sie in einem Bodenbereich (23) eines Innenraums (14) eines Kabelkanals befestigbar ist, derart, dass einen Boden (15) des Kabelkanals überragende Befestigungselemente (17, 18) von der Schutzabdeckung abdeckbar sind.