baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004045488-B4 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: PFANNENBERG ANDREAS
IPC: F04D29/70
Filed: 2004-09-20
Granted: 2008-12-18
Abstract: Kühlsystem,
umfassend einen Schaltschrank mit einer einen Montageausschnitt
(15) zur Aufnahme und zum Einbau von Bauelementen aufweisenden Montagewand
(10) und ein mit dieser funktional zusammenwirkendes Kühlgerät (30) mit
den Formgebungen und Abmessungen des Montageausschnittes (15) entsprechenden
Formgebungen und Abmessungen einseitig in den Montageausschnitt
(15) einschiebbaren Haubenstutzen (31) und mit einer von der anderen
Seite auf die Montagewand (10) im Randbereich des Montageausschnittes (15)
aufsetzbaren Haube (32), die zur Befestigung des Kühlgerätes (30)
im Montageausschnitt (15) mit dem Haubenstutzen (31) verbunden ist,
wobei das Kühlgerät (30) gegen
einen in den Montageausschnitt (15) der Montagewand (10) einsetzbaren
Filterlüfter
(20) mit den Formgebungen und den Abmessungen des Montageausschnittes (15)
entsprechenden Formgebungen und Abmessungen austauschbar ist, wobei
der Filterlüfter
(20) ein den Formgebungen und Abmessungen des Haubenstutzens (31) entsprechendes
und einseitig in den Montageausschnitt (15) einschiebbares Grundgehäuse (21)
und einen von der anderen Seite der Montagewand (10) auf das Grundgehäuse (21)
aufsetzbaren und mit...
Patent DE-102004045699-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer selbstaufrichtenden Deichsel
Inventor: MARTIN GERALD
IPC: B66F9/20
Filed: 2004-09-21
Granted: 2019-09-19
Abstract: Flurförderzeug mit einer selbstaufrichtenden Deichsel (1), wobei eine Einstellvorrichtung (8) zur Einstellung des aufrichtenden Moments der Deichsel (1) durch eine Bedienperson vorgesehen ist, wobei das aufrichtende Moment der Deichsel (1) durch eine Schenkelfeder (25) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aufrichtende Moment der Deichsel (1) über eine Verdrehung und somit die Vorspannung der Schenkelfeder (25) einstellbar ist und die Einstellvorrichtung (8) ein drehbar an einem Deichselfuß (14) der Deichsel (19) angeordnetes Bedienelement (9) aufweist, wobei die Schenkelfeder (25) einen ersten, vorzugsweise hakenförmigen, Schenkel (29) aufweist, der mit einem Deichselschaft (19) der Deichsel (1) in Wirkverbindung steht, und einen zweiten, vorzugsweise hakenförmigen, Schenkel (32) aufweist, der mit dem Bedienelement (9) der Einstellvorrichtung (8) in Wirkverbindung steht, wobei durch Verdrehen des Bedienelements (9) die Vorspannung der Schenkelfeder (25) veränderbar ist.
Patent DE-102004054219-B4 (DE)
Inventor: MATZENMUELLER JUERGEN
IPC: B29C51/30
Filed: 2004-11-10
Granted: 2008-03-06
Abstract: A two-part device for deep-drawing thermoformable film, in which the upper mold part comprises a base plate (10), a die plate (11) fixed to (10) and a holding-down plate (12) which can be adjusted relative to (11) and has openings (14) for the dies (13) on plate (11) to pass through. A device for deep-drawing thermoformable film (1), with upper and lower mold parts (4; 5) which are adjustable relative to one another and to the plane (6) of the film between them, in which the upper part (4) comprises a base plate (10), a die plate (11) fixed to (10) and a holding-down plate (12) which can be adjusted relative to (11) and has openings (14) for the dies (13) on plate (11) to pass through.
Patent DE-102004059391-B4 (DE)
Title: Krypto-Wireless-Tag
Inventor: EBERWEIN JOERG
IPC: H04B1/59
Filed: 2004-12-09
Granted: 2008-01-17
Abstract: Krypto-Wireless-Tag
(1) mit einem darin enthaltenen, Datensatz, der mindestens einen
Kryptodatenblock (KB1, KB2) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass
der mindestens eine Kryptodatenblock (KB1, KB2) einen kryptographischen
Schlüssel
umfasst, und mindestens ein anderer Datenblock (B1, B2, Bi, Bi +
1) des Krypto-Wireless-Tags
(1) auf der Basis des mindestens einen Kryptodatenblocks (KB1, KB2)
verschlüsselt
ist.
Patent DE-102005003297-B4 (DE)
Title: Flugzeug mit einer Rumpfhecksektion zur Anbindung von Höhen- und Seitenleitwerken
Inventor: CURTIUS REINER
IPC: B64C1/06
Filed: 2005-01-24
Granted: 2007-03-29
Abstract: Zur
Anbindung des Höhen-
und Seitenleitwerkes angepasste als lasttragende Struktur ausgebildete,
im Wesentlichen tonnenförmige
Rumpfhecksektion eines Flugzeugs mit in Querebenen verlaufenden
Spanten, in Längsrichtung
verlaufenden Stringern und einer Außenbeplankung und mit einer
mit einer im Wesentlichen horizontal verlaufenden Queröffnung für die Hindurchführung des
Höhenleitwerks,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale,  a) Die Rumpfhecksektion
(2) besteht aus einem in Flugrichtung (F) vorderen Seitenleitwerksabschnitt
(SA) und einem hinteren Höhenleitwerksabschnitt
(HA), die miteinander verbunden sind;  b) Der Höhenleitwerksabschnitt
(HA) umfasst einen vorderen Endspant (40) und einen hinteren Endspant
(60) mit jeweils in der Spantebene aussteifendem Tragwerk aus Versteifungsstreben
(Horizontalstreben HS, Diagonalstreben DS), die quasi orthogonal
zueinander ausgerichtet sind und miteinander Lastknoten (KN) ausbilden.  c)
Die Endspante (40, 60) sind unter Freihaltung der trapezförmigen Querschnitt
aufweisenden Queröffnung
für die Aufnahme
des schwenkbar am hinteren Endspant  (60) gelagerten Höhenleitwerkskastens
(70) steif miteinander verbunden;  d) Die steife Verbindung
der Endspante (40, 60) erfolgt...
Patent DE-102005005884-B4 (DE)
Title: Dichtung für Prozeßsteuerungsvorrichtung
Inventor: BRODEN DAVID
IPC: F16J15/06
Filed: 2005-02-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Prozeßsteuerungsvorrichtung,
die dazu geeignet ist, mit einem Prozeß gekoppelt zu werden, wobei
die Prozeßsteuerungsvorrichtung
an einem Metallflansch mit einem ersten Durchlaß anbringbar ist, der dazu geeignet
ist mit dem Prozeßfluid
gefüllt
zu werden, wobei die Prozeßsteuerungsvorrichtung
aufweist:  einen Körper
mit einer Öffnung
in der Nähe
des ersten Durchlasses zum Aufnehmen eines Prozeßfluids vom ersten Durchlaß, wenn
die Prozeßsteuerungsvorrichtung
am Flansch angebracht ist;  eine Membran, die quer über die Öffnung angeordnet
und dazu geeignet ist, mit dem Prozeßfluid in Fluidkommunikation
zustehen; und  eine Dichtung, die dazu geeignet ist, gegen den
Flansch positioniert zu werden, um zu verhindern, daß Prozeßfluid über den
Flansch und die Membran austritt, wobei die Dichtung einen in der Öffnung angeordneten
und mit dem Körper
verbundenen Ring aufweist, wobei die Dichtung entlang eines ringförmigen Außenabschnitts
im wesentlichen konisch ausgebildet ist, und wobei der Ring entlang
einer inneren ringförmigen
Schulter mit der Membran im wesentlichen in...
Patent DE-102005007324-B4 (DE)
Title: Überwachung von Motorkühlflüssigkeitstemperaturgebern
Inventor: HARALDSSON PETTER
IPC: G08B19/00
Filed: 2005-02-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Motorkühlflüssigkeitstemperaturgebers (6) in einem Fahrzeug (1), das einen Motor (4) und einen Außenlufttemperaturgeber (5) zur Messung einer Außenlufttemperatur umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Sicherstellen, dass der Außenlufttemperaturgeber (5) einen unter einem vorgegebenen Außenlufttemperaturgrenzwert liegenden Wert anzeigt; b) wenn die Bedingung in Schritt a) erfüllt ist, Festlegen eines Maßes Q für eine einer Motorkühlflüssigkeit zugeführten Energie während eines vorgegebenen Zeitraums und Überwachen, dass dieses Maß einen Grenzwert Qlimit unterschreitet; c) solange die Bedingungen in Schritt a) und b) erfüllt sind, Bestimmen einer mit einer Kühlfähigkeit des Fahrzeugs (1) assoziierten Variablen; d) wenn die Bestimmung gemäß Schritt c) einen bestimmten Wert erreicht, Vergleichen einer mit dem Wert assoziierten Motorkühlflüssigkeitstemperatur Tlimit mit der vom Motorkühlflüssigkeitstemperaturgeber (6) bereitgestellten Motorkühlflüssigkeitstemperatur; e) Ausgeben eines Alarmsignals, wenn der Motorkühlflüssigkeitstemperaturgeber (6) einen Wert anzeigt, der die Temperatur Tlimit übersteigt.
Patent DE-102005017474-B4 (DE)
Title: Vierrandsiegelbeutelmaschine mit einer Abrollstation und einer Siegelstation
Inventor: PLEWA STEPHAN
IPC: B65B9/02
Filed: 2005-04-16
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vierrandsiegelbeutelmaschine
mit einer Abrollstation (2) zur Aufnahme einer Rolle (4) einer bedruckten
zusammenhängenden
Bahn (6) aus Vorderseite (7) und Rückseite (8) eines Beutels (9),
mit einer Längsschneidestation
(14), und mit einem im wesentlichen außen an der Vierrandsiegelbeutelmaschine
angeordneten und aufwärts
gerichteten Bahnabschnitt (24), der sich in einer durch die Vierrandsiegelbeutelmaschine
(1) und dann wieder abwärts
durch eine Siegelstation (3) verlaufenden Bahnführung (13) fortsetzt, wobei
die Siegelstation (3) für die
Anbringung mindestens einer Längs-
und einer Quernaht (17, 18) zwischen Vorderseite (7) und Rückseite
(8) des Beutels (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vierrandsiegelbeutelmaschine (1) nach dem aufwärts gerichteten
Bahnabschnitt (24) eine mit Abstand zu und oberhalb der Abrollstation
(2) angeordnete Wendeeinrichtung (26) für die zusammenhängende Bahn
(6) aus Vorderseite (7) und Rückseite
(8) aufweist, und dass die Rolle (4) der Bahn (6) in die Abrollstation
(2) so einhängbar
ist, dass die bedruckte Seite der Bahn (6) in dem...
Patent DE-102005017479-B4 (DE)
Title: Toner für die Entwicklung eines elektrostatischen Bildes und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EIDA AKIHIRO
IPC: G03G9/097
Filed: 2005-04-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Toner für die Entwicklung eines elektrostatischen Bildes, erhältlich nach einem Verfahren, umfassend die Schritte:(I) Schmelzkneten eines Ausgangsmaterialgemisches, umfassend ein Harzbindemittel, ein Trennmittel und ein Farbmittel; Abkühlen des schmelzgekneteten Gemisches; und Pulverisieren des abgekühlten Gemisches; und(II) weiter Pulverisieren eines im Schritt (I) erhaltenen pulverisierten Produkts in Gegenwart eines externen Zusatzstoffes; und Klassieren des pulverisierten Produkts, wobei das Trennmittel im Schritt (I) ein Wachs mit einem Schmelzpunkt von 65°C bis 100°C umfasst und wobei der externe Zusatzstoff im Schritt (II) ein einer hydrophoben Behandlung unterzogenes anorganisches Oxid mit einer mittleren Teilchengröße von 4 nm oder mehr und weniger als 20 nm (nachstehend als „anorganisches Oxid A“ bezeichnet) und ein einer hydrophoben Behandlung unterzogenes anorganisches Oxid mit einer mittleren Teilchengröße von 20 nm oder mehr und 100 nm oder weniger (nachstehend als „anorganisches Oxid B“ bezeichnet) umfasst.
Patent DE-102005019614-B4 (DE)
Title: Luftmengenmessgerät mit einem Bypassdurchlass
Inventor: KITAHARA NOBORU
IPC: G01F5/00
Filed: 2005-04-27
Granted: 2016-02-11
Abstract: Luftmengenmessgerät (1), das folgendes aufweist: einen Messkörper (3), der einen Bypassdurchlass (6) und einen gebogenen Abschnitt definiert, wobei der Bypassdurchlass (6) in einem Luftdurchlass (2) definiert ist, durch den Luft hindurchströmt, wobei der gebogene Abschnitt mitten in dem Bypassdurchlass (6) angeordnet ist, wobei der gebogene Abschnitt eine Luftströmungsrichtung ändert; und eine Sensoreinheit (4), die in dem Bypassdurchlass (6) angeordnet ist, wobei die Sensoreinheit (4) eine durch den Bypassdurchlass (6) strömende Luftmenge misst, wobei der Messkörper (3) eine Wandfläche hat, außerhalb welcher Luft strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandfläche einen Nebenauslass (10) definiert, der eine Öffnung ist, wobei der Nebenauslass (10) zwischen dem gebogenen Abschnitt und einem Durchlassauslass (9) angeordnet ist, der sich zu einem stromabwärtigen Ende des Bypassdurchlasses (6) öffnet, wobei der Nebenauslass (10) mit zumindest einem ersten Nebenauslass (10a) und einem zweiten Nebenauslass (10b) ausgebildet ist, wobei der erste Nebenauslass (10a) und der zweite Nebenauslass (10b) sich in unterschiedlichen Pfaden, einem Pfad einer an der Innenseite des gebogenen Abschnitts strömenden Luft und einem Pfad einer an der Außenseite des gebogenen Abschnitts strömenden Luft öffnen, und wobei der erste Nebenauslass (10a) und der zweite Nebenauslass (10b) mit Bezug auf eine Strömungsrichtung einer durch den Bypassdurchlass (6) hindurchströmenden Luft an unterschiedlichen Stellen angeordnet sind.
Patent DE-102005020501-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einbringung einer unrunden Bolzenbohrung in einen Kolben einer Brennkraftmaschine
Inventor: FUERST FRIEDRICH
IPC: B23B41/04
Filed: 2005-04-29
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Einbringung einer unrunden Bolzenbohrung in einen Kolben einer Brennkraftmaschine mittels einer sich drehenden und linear verschiebbaren Bohrstange, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrstange zwischen einer festen und einer beweglichen Spitze gelagert ist und mittels eines Kipphebels die einzubringende unrunde Form abgetastet und auf die Bohrstange übertragen wird.
Patent DE-102005033769-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Mehrkathoden-PVD-Beschichtung und Substrat mit PVD-Beschichtung
Inventor: MUENZ WOLF-DIETER
IPC: C23C14/14
Filed: 2005-07-15
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Mehrkathoden-PVD-Beschichtung von Substraten, umfassend die Schritte:  (a) Vorbehandlung der Substratoberfläche durch Hochleistungs-Impuls-Magnetron-Kathodenzerstäubung (HIPIMS),  (b) Beschichtung mittels Unbalancierter-Magnetron-Kathodenzerstäubung (UBM),  (c) Beschichtung mittels HIPIMS, und  (d) ein- bis mehrfache Wiederholung der Schritte (b) und (c).
Patent DE-102005037864-B4 (DE)
Inventor: TRIMBORN JENS
IPC: H01R24/00
Filed: 2005-08-10
Granted: 2008-11-27
Abstract: The invention relates to a charging connector, comprising a plug provided with a plug housing and a socket outlet provided with a socket outlet housing, wherein the plug housing and the socket outlet housing each comprise standard fixing holes for fixing a handle in an interchangeable manner, wherein the charging connector is additionally provided with interchangeable adapters for fluid lines and/or pilot contacts, wherein the adapters are arranged on the interchangeable handles and can be fixed therewith to the charging plug housing and/or socket outlet housing.
Patent DE-102005045578-B4 (DE)
Title: Optisch mehraxialer photoelektrischer Sensor
Inventor: OSAKO KAZUNORI
IPC: G01V8/20
Filed: 2005-09-23
Granted: 2020-01-30
Abstract: Optisch mehraxialer photoelektrischer Sensor (100), welcher einen Lichtprojektionssensorkopf (1), in welchem eine Mehrzahl von Projektoren (11) in einer Reihe angeordnet ist, und einen Lichtempfangssensorkopf (2), in welchem eine Mehrzahl von Photodetektoren (21) in einer Reihe angeordnet ist, aufweist, wobeider Lichtprojektionssensorkopf (1) und der Lichtempfangssensorkopf (2) derart angeordnet sind, dass jeder der Projektoren (11) einem entsprechenden Photodetektor (21) in einer Eins-zu-Eins-Weise gegenübersteht und mit dem entsprechenden Photodetektor (21) über eine optische Achse verbunden ist, und eingerichtet sind, einen Lichtprojektions-/Lichtempfangsvorgang während einer Lichtprojektions-/Lichtempfangsperiode durchzuführen, in der der Lichtprojektionsvorgang und der Lichtempfangsvorgang synchron durchgeführt werden, wobeider Lichtprojektions-/Lichtempfangsvorgang sequenziell von einem Ende der Reihe zu einem anderen Ende der Reihe der Projektoren (11) und Photodetektoren (21) in vorbestimmten Zyklen (T1) durchgeführt wird, um das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Eindringens eines Objekts in einen vorbestimmten Bereich auf der Grundlage von Nachweislicht, das bei Durchführung des Lichtprojektionsvorgangs emittiert wird, zu überwachen, wobeider optisch mehraxiale photoelektrische Sensor (100) aufweist:eine Bestimmungsvorrichtung zur Bestimmung des Vorhandenseins/Nichtvorhandenseins von Störlicht, die zur Bestimmung eingerichtet ist, ob Störlicht einfällt oder nicht, indem für jede optische Achse eine Empfangslichtabtastung durchgeführt wird, in welcher nur der Empfang von Licht in wenigstens einer Periode unmittelbar nach der Lichtprojektions-/Lichtempfangsperiode und/oder einer Periode unmittelbar vor der Lichtprojektions-/Lichtempfangsperiode durchgeführt wird;eine Lichteinfallszustandsbestimmungsvorrichtung, welche eingerichtet ist, einen Einfallszustand des durch die Bestimmungsvorrichtung zur Bestimmung des Vorhandenseins/Nichtvorhandenseins von Störlicht festgestellten Störlichts in dem Lichtempfangssensorkopf zu bestimmen; undeine Zyklusänderungsvorrichtung, welche eingerichtet ist, die Phase eines nachfolgenden Zyklus zu verschieben, indem ein Start der in dem nachfolgenden Zyklus sequenziell ausgeführten Lichtprojektions-/Lichtempfangsvorgänge nach Maßgabe der Lage einer optischen Achse, in welcher der Einfall des Störlichts durch die Lichteinfallszustandsbestimmungsvorrichtung bestimmt wird, um eine Periode geändert wird, die nach der Maßgabe „Anzahl optischer Achsen in der Reihe, in welchen der Einfall des Störlichts durch die Lichteinfallszustandsbestimmungsvorrichtung bestimmt wird, multipliziert mit einer Periode zwischen sequenziellen Lichtprojektions-/Lichtempfangsvorgängen“ eingestellt wird.
Patent DE-102005045890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Teilnehmernummer-Erkennung für Voice-over-IP-Telefonie
Inventor: DIEBEL HEINRICH
IPC: H04L45/74
Filed: 2005-09-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen von gewählten
Ziffern einer Teilnehmernummer für
einen Verbindungsaufbau von einem leitungsvermittelnden Netz in
ein paketvermittelndes Netz mit einer Ziffernfolge-Erfassungseinheit
(1) zum Erfassen einer gewählten
Ziffernfolge als gewählte
Teilnehmernummer (TNe);  einer Teilnehmernummer-Speichereinheit
(2) zum Speichern einer Vielzahl von zulässigen Teilnehmernummern (TNx);  einer
Vergleichereinheit (3) zum kontinuierliches Vergleichen der auch
noch nicht vollständig
gewählten
Teilnehmernummer (TNe) mit der Vielzahl von gespeicherten Teilnehmernummern
(TNx); und  einer Umwandlungseinheit zum Umwandeln der gewählten Teilnehmernummer
(TNe) in eine zugehörige
IP-Adresse (IP-A), sobald die Vergleichereinheit (3) eine Übereinstimmung
der gewählten
Teilnehmernummer (TNe) mit einer der gespeicherten Teilnehmernummern
(TNx) feststellt.
Patent DE-102005051357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lokalisierung eines Geräts
Inventor: SCHULTZE VOLKMAR DR
IPC: G01V3/08
Filed: 2005-10-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Lokalisierung eines Gerätes mit einem um seine Längsachse rotierbaren Gehäuse (1) und mindestens einem in dem Gehäuse angeordneten, unabhängig von dem Gehäuse rotierenden magnetischen Dipol (2), wobei die Rotationsachse des magnetischen Dipols (2) fest in Relation zu dem Gehäuse (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (4) des Magneten mit der Längsachse des Gehäuses (1) einen Winkel > 0° und < 180° einschließt.
Patent DE-102005053572-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugtüren
Inventor: BEYER DIRK
IPC: B60J1/17
Filed: 2005-11-08
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zum seitlichen Führen oder Halten einer verstellbaren Scheibe (12, 14) einer Kraftfahrzeugtür mit einer am Türrahmen (18) angeordneten Dichtung (20, 21), wobei an einem seitlichen Endabschnitt der Scheibe (12, 14) zumindest bereichsweise ein im Wesentlichen in Verstellrichtung der Scheibe verlaufendes Profilelement (22, 24) befestigt ist, welches zum Führen oder Halten der Scheibe (12, 14) mit einer Führungsnut (30) in Eingriff steht, wobei die Führungsnut (30) an der Dichtung (20, 21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (12, 14) mit ihrer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite an der Dichtung (20, 21) zu liegen kommt, wobei die Dichtung (20, 21) im Bereich der Führungsnut (30) zwischen dem Türrahmen (18) und einer am Türrahmen (18) angeordneten Profilschiene (34, 35) gehalten ist.
Patent DE-102006001607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Übertragung von Ton- und Bilddaten
Inventor: LUO WAN CHI
IPC: H04W88/02
Filed: 2006-01-11
Granted: 2013-02-28
Abstract: System zur Übermittlung von Ton- und Videodaten, die in einem mobilen elektronischen Gerät (23) verwendet werden, mit: einer Anzeigeobjekt-Erzeugungseinheit, die wiederholt eine Mehrzahl von Anzeigeobjekten in Entsprechung zu einer Lichtintensität erzeugt, die von einem Bildsensormodul des mobilen elektronischen Geräts detektiert wird; einer Akustikobjekt-Erzeugungseinheit (7000), die wiederholt eine Mehrzahl von ersten akustischen Objekten erzeugt, die ersten Tonsignalen entsprechen, die von einem Mikrofon (351) des mobilen elektronischen Geräts detektiert werden, wobei die Akustikobjekt-Erzeugungseinheit ferner einen digitalen Signalprozessor (312) (DSP) umfasst und der digitale Signalprozessor die ersten akustischen Objekte und eine Mehrzahl von zweiten akustischen Objekten erzeugt, die Tonsignalen entsprechen, die von einem Radiofrequenz-Sende-Empfänger (320) (RF) empfangen werden; und einer Übermittlungseinheit, die mit der Anzeigeobjekt-Erzeugungseinheit und der Akustikobjekt-Erzeugungseinheit in Verbindung steht und die erzeugten Anzeigeobjekte und akustischen Objekte gleichzeitig an einen Hauptrechner übermittelt, wenn das mobile elektronische Gerät als Webcam betrieben wird, sodass die erzeugten Anzeigeobjekte und akustischen Objekte...
Patent DE-102006012315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung von einem Stapel aus Bögen
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: G03G15/16
Filed: 2006-03-17
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Ausbildung von wenigstens einem Stapel aus Bögen und zur Entfernung dieses Stapels, umfassend  wenigstens ein Bogenförderorgan zur bogenweisen Ausbildung des Stapels in einem Stapelausbildungsbereich;  wenigstens ein den Stapelausbildungsbereich aufweisendes, im wesentlichen starres erstes Trägerelement; und  wenigstens ein Stapelförderorgan zur Abförderung des fertigen Stapels aus dem Stapelausbildungsbereich,  gekennzeichnet durch  ein, im wesentlichen starres zweites Trägerelement, auf das der fertig ausgebildete Stapel umplatzierbar ist, wobei das erste und/oder das zweite Trägerelement im wesentlichen etwa tablettartig ausgebildet ist oder sind, und das wenigstens eine Stapelförderorgan in Form eines Förderbandes in das erste und/oder zweite Trägerelement derart integriert ist, dass die Höhe einer Auflagefläche des Trägerelements zu einer Höhe der Auflagefläche des Förderbandes konstant ist.
Patent DE-102006012966-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Signalisieren einer Anforderung zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung, Verfahren zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung, Kommunikationsverbindungsaufbau-Steuereinheit, Kommunikationsgeräte und Computerprogrammelemente
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W76/02
Filed: 2006-03-21
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zum Signalisieren einer Anforderung zum Aufbauen einer einzigen Kommunikationsverbindung, • wobei eine erste Signalisierungsnachricht erzeugt wird (502) zum Aufbauen der Kommunikationsverbindung gemäß einem ersten Kommunikationsverbindungs-Typ, • wobei eine zweite Signalisierungsnachricht erzeugt wird (503) zum Aufbauen der Kommunikationsverbindung gemäß einem zweiten Kommunikationsverbindungs-Typ, wobei der zweite Kommunikationsverbindungs-Typ ein anderer Kommunikationsverbindungs-Typ ist als der erste Kommunikationsverbindungs-Typ, • wobei die erste Signalisierungsnachricht und die zweite Signalisierungsnachricht an ein Kommunikationsgerät gesendet werden (504, 505), mit dem die Kommunikationsverbindung aufgebaut werden soll, und • wobei in die erste Signalisierungsnachricht eine Angabe eingefügt wird, mit der angegeben wird, ob auch eine zweite Signalisierungsnachricht erzeugt wird und an das Kommunikationsgerät gesendet wird und/oder wobei in die zweite Signalisierungsnachricht eine Angabe eingefügt wird, mit der angegeben wird, ob auch eine erste Signalisierungsnachricht erzeugt worden ist und an das Kommunikationsgerät gesendet worden ist.