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Patent DE-102015219554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Bestimmung einer Bremskraft oder einer der Bremskraft entsprechenden Größe
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-10-08
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Bremskraft oder einer der Bremskraft entsprechenden Größe eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten:aus einem Berechnungsmodell eines Kraftfahrzeugs wird eine erste Steigung des Kraftfahrzeugs oder eine der ersten Steigung entsprechende erste Größe ermittelt;abhängig von einem Messwert eines Beschleunigungssensors des Kraftfahrzeugs wird eine zweite Steigung des Kraftfahrzeugs oder eine der zweiten Steigung entsprechende zweite Größe ermittelt;es wird eine Differenz zwischen der ersten Steigung und der zweiten Steigung oder zwischen der ersten Größe und der zweiten Größe ermittelt;abhängig von dieser Differenz zwischen der ersten Steigung und der zweiten Steigung oder zwischen der ersten Größe und der zweiten Größe wird die Bremskraft oder die der Bremskraft entsprechende Größe bestimmt.
Patent DE-102016006498-B4 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: TEMPEL MARC
IPC: F16K15/02
Filed: 2016-05-28
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Einsetzgehäuse, in welchem Einsetzgehäuse ein Ventil mit einem Ventilkolben vorgesehen ist, welcher Ventilkolben im Einsetzgehäuse verschieblich geführt und von einer Ruhestellung unter dem Druck des anströmenden Wassers gegen die Rückstellkraft wenigstens eines, in einer Rückstelleinheit vorgesehenen Rückstellelements bewegbar ist. Für die erfindungsgemäße Einsetzeinheit ist kennzeichnend, dass die Rückstelleinheit zumindest einen Bewegungsdämpfer aufweist, welcher die Bewegung des Ventilkolbens von der Ruhestellung in die Offenposition dämpft oder bremst.
Patent DE-102016109771-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Kunststoffoberfläche
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: B08B3/10
Filed: 2016-05-27
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Reinigen, insbesondere zum Entfernen metallischer Verunreinigungen und/oder Partikel, von einer Kunststoffoberfläche, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Spülen der Kunststoffoberfläche mit deionisiertem Wasser,b) Spülen der Kunststoffoberfläche mit elektrolysiertem Wasser undc) Spülen der Kunststoffoberfläche mit deionisiertem Wasser dadurch gekennzeichnet, dass das Spülen mit elektrolysiertem Wasser das Spülen mit anodischem Wasser mit einem pH-Wert, der kleiner ist als 7, und das Spülen mit kathodischem Wasser mit einem pH-Wert, der größer ist als 7, beinhaltet, wobei die Kunststoffoberfläche mit anodischem Wasser gespült wird bevor sie mit kathodischem Wasser gespült wird.
Patent DE-102016205537-B4 (DE)
Title: Honmaschine mit mehreren Arbeitsstationen und Fertigungsanlage damit
Inventor: NAGEL BERND
IPC: B24B33/00
Filed: 2016-04-04
Granted: 2021-04-29
Abstract: Honmaschine (100) zur Durchführung von Honoperationen an mindestens einer Bohrung in einem Werkstück (W), insbesondere zur Honbearbeitung von Zylinderbohrungen in einem Zylinderkurbelgehäuse, mit:einer Maschinenbasis (110);einer der Maschinenbasis zugeordneten Innensäule (150);einem von der Innensäule getragenen Maschinenoberteil (120), das mit Abstand oberhalb der Maschinenbasis (110) angeordnet ist;einem Umlauf-Transportsystem (130) zum Transportieren von Werkstücken (W) auf einer um die Innensäule (150) herum verlaufenden Transportbahn (132); undmehreren entlang der Transportbahn (132) angeordneten Arbeitsstationen (140, 160-1, 160-2), wobei ein Werkstück durch Fortbewegung des Umlauf-Transportsystems (130) nacheinander an unterschiedliche Arbeitsstationen (140, 160-1, 160-2) der Honmaschine (100) transportierbar ist;wobei mindestens eine der Arbeitsstationen eine Honstation (160-1, 160-2) ist, die mindestens eine Honeinheit (180-1, 180-2, 180-3, 180-4) aufweist, die eine Honspindel (184) hat, welche um eine vertikale Spindelachse drehbar und parallel zur Spindelachse hin und her bewegbar ist,wobei die Honeinheit (180-1, 180-2, 180-3, 180-4) von dem Maschinenoberteil (120) getragen wird, wobei die Honeinheit (180-1, 180-2, 180-3, 180-4) an einem horizontal verfahrbaren Schlitten (190-2) angebracht ist, der von dem Maschinenoberteil (120) getragen wird und entlang einer Verfahrrichtung verfahrbar ist, welche tangential zu einem zentrisch zur Innensäule (150) liegenden Referenzkreis verläuft.
Patent DE-102016216335-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Analyse von Fahrtrajektorien für einen Streckenabschnitt
Inventor: KÖRNER RENE ALEXANDER
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-08-30
Granted: 2020-12-10
Abstract: System zur Erzeugung mindestens einer zweiten Trajektorie für einen ersten Streckenabschnitt einer Straße, umfassend:- eine erste Schnittstelle (102) zum Empfangen von ersten Daten, die mindestens eine erste Trajektorie repräsentieren, wobei die ersten Daten beim Befahren des ersten Streckenabschnitts von mindestens einem durch einen menschlichen Fahrer gesteuerten Fahrzeug erfasst wurden, zum Empfangen von zweiten Daten, welche Umweltbedingungen zum Zeitpunkt der Erfassung der ersten Trajektorie repräsentieren, und zum Empfangen von dritten Daten, die bei der Erfassung der ersten Trajektorie vorliegende fahrzeugbezogene Merkmale repräsentieren,- ein erstes Datenverarbeitungsmodul (104), welches ein Clustering mehrerer erster Trajektorien anhand zugehöriger zweiter Daten und/oder dritter Daten durchführt, wobei das erste Datenverarbeitungsmodul (104) eine Filterfunktion implementiert, welche diejenigen ersten Trajektorien für den ersten Streckenabschnitt unberücksichtigt lässt, die eine bestimmte Abweichung von einer mittleren ersten Trajektorie aufweisen, oder erste Trajektorien mit einem mit zunehmender Abweichung von einer mittleren ersten Trajektorie kleiner werdenden Gewichtungsfaktor in eine weitergehende Analyse eingehen lässt,- eine Datenbank (106) zur abrufbaren Speicherung der Ergebnisse des Clustering, und- eine zweite Schnittstelle (108) zum Empfangen einer Anforderung zur Übermittlung einer zweiten Trajektorie und zur entsprechenden Übermittlung der angeforderten zweiten Trajektorie.
Patent DE-102016222942-B4 (DE)
Title: Dämpferbaugruppe für einen Drehmomentwandler und Verfahren zum Montieren eines Deckblechs und von Federn in eine Federhalterung
Inventor: ADARI SAGAR
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-11-21
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Dämpferbaugruppe (42) für einen Drehmomentwandler (10), wobei das Verfahren aufweist: Einbringen von Federn (46) in einen Innenraum (80) einer Federhalterung (44) derart, dass die Federn (46) in Umfangsrichtung an Haltestiften (86a, 86b) anliegen; Zusammendrücken der Federn (46) mittels der Haltestifte (86a, 86b) in einen Vorspannungszustand; Bereitstellen von Zungen (68) in dem Innenraum (80) der Federhalterung (44) derart, dass jede der Zungen (68) zwischen zwei der Haltestifte (86a, 86b) liegt; und Entnehmen der Haltestifte (86a, 86b) derart, dass die Zungen (68) die Federn (46) in dem Vorspannungszustand halten.
Patent DE-102017101919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat
Inventor: YAO MATTHEW
IPC: C23C4/129
Filed: 2017-02-01
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, das Folgendes umfasst:Bereitstellen einer Pulverlegierungszusammensetzung, die 15-25 Gew.-% Chrom, 15-20 Gew.-% Molybdän, 0-15 Gew.-% Wolfram, 10-20 Gew.-% Nickel, 2,5-3,5 Gew.-% Bor, 2,5-4,5 Gew.-% Silizium, 1-2 Gew.-% Kohlenstoff und zum Rest Cobalt umfasst, wobei ein Verhältnis von Nickel zu einer Summe von Bor und Silizium in der Legierung [Ni/(B+Si)] im Bereich von 2,0 bis 3,0 liegt und die Pulverlegierungszusammensetzung eine Liquidustemperatur von weniger als 1150°C aufweist;Auftragen der Pulverlegierungszusammensetzung auf das Substrat durch ein thermisches Spritzverfahren, wobei das thermische Spritzverfahren aus Hochgeschwindigkeitsflammspritzen (HVOF) und Hochgeschwindigkeitsluftstrom (HVAF, High Velocity Air Fuel) ausgewählt ist; undSintern der aufgebrachten Legierungszusammensetzung, um eine gesinterte Legierungsbeschichtung, die metallurgisch an das Substrat gebunden ist, bereitzustellen.
Patent DE-102017110722-B4 (DE)
Title: Leistungselektronische Anordnung und elektrisches Fahrzeug hiermit
Inventor: WALTER CHRISTIAN
IPC: H01L23/055
Filed: 2017-05-17
Granted: 2021-03-18
Abstract: Leistungselektronische Anordnung (1) mit einem Leistungshalbleitermodul (3), und mit einem externen Lastverbindungselement (2), wobei das externe Lastverbindungselement (2) eine erste Anschlusseinrichtung (22, 24) aufweist und wobei das Leistungshalbleitermodul (3) ein Gehäuse (30), eine Grundplatte (6), ein Substrat (4) mit einem elektrisch isolierenden Körper (40), mit einer Mehrzahl von Leiterbahnen (42) und mit hierauf angeordneten und schaltungsgerecht verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (44) und ein internes Lastverbindungselement (46) mit einer zweiten Anschlusseinrichtung (460) aufweist, wobei die Grundplatte (6) eine erste Ausnehmung (64) aufweist durch die die erste Anschlusseinrichtung (2) ins Innere des Leistungshalbleitermoduls (3) hinein reicht und dort kraftschlüssig und elektrisch leitend mit der zweiten Anschlusseinrichtung (460) des internen Lastverbindungselements (46) verbunden ist.
Patent DE-102018102790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten einer biologischen Probe
Inventor: TAI CHI-SHENG
IPC: B01D65/00
Filed: 2018-02-08
Granted: 2019-09-05
Abstract: Vorrichtung (22) zum Aufbereiten einer biologischen Probe, umfassendmindestens eine semipermeable Membransäule (31), wobei ein erster Aufnahmeraum (111) in einem inneren Teil der semipermeablen Membransäule (31) definiert ist, ein Boden des ersten Aufnahmeraums (111) mindestens eine semipermeable Membran umfasst, ein oberer Teil der semipermeablen Membransäule (31) die durchlässige Membransäule eine erste Öffnung (116) und einen sich radial nach außen erstreckenden ersten Vorsprung (113) umfasst, und ein unterer Abschnitt der semipermeablen Membransäule (31) einen ersten Auslass (114) und eine gekrümmte Oberfläche (315) umfasst,mindestens eine Adaptersäule (32), wobei ein zweiter Aufnahmeraum (121) in einem inneren Abschnitt der Adaptersäule (32) definiert ist, ein oberer Abschnitt der Adaptersäule eine zweite Öffnung (127) und einen zweiten sich radial nach außen erstreckenden Vorsprung (122) umfasst, und ein unterer Abschnitt der Adaptersäule (33) einen zweiten Auslass und ein Anschlagelement (125) umfasst, wobei ein Durchmesser des zweiten Aufnahmeraums (121) geringfügig größer ist als ein Außendurchmesser des ersten Aufnahmeraums (111), und das Anschlagelement (125) innerhalb der mindestens einen Adaptersäule (32) angeordnet ist und sich an die gekrümmte Oberfläche (315) anlehnt, undeine Vakuum-Sammelleitung (34), die eine Basis (142) und einen die Basis abdeckenden Deckel (141) umfasst, wobei ein Aufnahmeraum (145) innerhalb der Basis (142) definiert ist, der Deckel (141) mit mindestens einem Schlitz (143) und einem Durchgangsloch (144) ausgebildet ist, wodurch ein Boden des Schlitzes (143) mit dem Aufnahmeraum (145) der Basis (142) kommuniziert und ein Durchmesser des Schlitzes (143) geringfügig größer als ein Außendurchmesser der Adaptersäule (32) ist.
Patent DE-102018129130-B4 (DE)
Title: Turbinensteuereinrichtung für Abgasturbolader
Inventor: STEGLICH TOM
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-11-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Turbinensteuereinrichtung (4), welcher ein Fluidmassenstrom zuführbar ist, die einem einer Turbine (14) zugeordnetem Bypass (3), wobei der Bypass (3) eine Umgehungsverbindung (7), die stromaufwärts eines Turbineneinlasses (18) beginnt und stromabwärts eines Turbinenauslasses (20) endet, und ein Verstellelement (5), welches stromaufwärts der Umgehungsverbindung (7) angeordnet oder in diese integriert ist, umfasst, wobei eine Bypassableitung (21) das Ende der Umgehungsverbindung (7) bildet und eine Turbinenableitung (22) eine Verbindung zwischen dem Turbinenauslass (20) und einer Ableitung (10) bildet, wobei die Bypassableitung (21) und die Turbinenableitung (22) in die Ableitung (10) münden, sodass diese Anordnung eine Strahlpumpe ausbildet, wobei das Verstellelement (5) ein Verstellglied (8) aufweist, das über ein Gestänge (12) mit einer Antriebseinrichtung (13) verbunden ist, wobei das Verstellglied (8) axial bewegbar angeordnet ist, wobei die Bypassableitung (21) und die Turbinenableitung (22) koaxial angeordnet sind, wobei eine Innenfläche der Turbinenableitung (22) und eine Außenfläche der Bypassableitung (21) einen Ringspalt bilden, wobei der Ringspalt in der Art angeordnet ist, dass ein diesen durchströmender erster Fluidmassenstrom einen Mantelstrom um einen zweiten Fluidmassenstrom bildet, welcher durch die Innenfläche der Bypassableitung (21) strömt, und ein Auslass der Bypassableitung (21) als eine Düse mit konischer Innengeometrie sowie das Verstellglied (8) mit einer konischen Außengeometrie ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Position das Verstellglied (8) soweit in Richtung der Ableitung (10) bewegt ist, dass eine Außenfläche des Verstellglieds (8) mit einer Innenfläche der Düse in Kontakt steht, sodass der Auslass der Bypassableitung (21) verschlossen ist, und in einer zweiten Position das Verstellglied (8) soweit axial zurückgezogen ist, dass ein Leitungsübergang von Umgehungsverbindung (7) zum Verstellelement (5) sowie der Auslass der Bypassableitung (21) vollständig geöffnet sind.
Patent DE-102018203770-B4 (DE)
Title: Kompaktes Lastschaltgetriebe
Inventor: RECK MARTIN
IPC: F16H3/093
Filed: 2018-03-13
Granted: 2020-03-19
Abstract: Lastschaltgetriebe für eine Arbeitsmaschine, wobei das Lastschaltgetriebe eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2) aufweist und wobei eine Rotation der Antriebswelle (1) selektiv zur Erzielung mehrerer Schaltstufen über Stirnradsätze übertragbar ist, wobei die Stirnradsätze Folgendes umfassen: ein mit der Antriebswelle (1) gekoppeltes erstes Festrad (4), das über ein erstes Schaltelement (5) selektiv mit einem ersten Zwischenrad (6) koppelbar ist; ein mit dem ersten Festrad (4) kämmend eingreifendes zweites Zwischenrad (7), das über ein zweites Schaltelement (8) selektiv mit einem zweiten Festrad (9) koppelbar ist, und ein mit einer Zwischenwelle (3) gekoppeltes drittes Festrad (10), das über ein drittes Schaltelement (11) selektiv mit einem dritten Zwischenrad (12), das mit dem zweiten Festrad (9) kämmend eingreift, koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im eingerückten Zustand des ersten Schaltelements (5) bei ausgerücktem Zustand des zweiten Schaltelements (8) und des dritten Schaltelements (11) eine erste Schaltstufe mit einem ersten Übersetzungsverhältnis bezüglich der Drehung der Eingangswelle (1) und der Ausgangswelle (2) herbeigeführt wird, im eingerückten Zustand des zweiten Schaltelements (8) bei ausgerücktem Zustand des ersten Schaltelements (5) und des dritten Schaltelements (11) eine zweite Schaltstufe mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis bezüglich der Drehung der Eingangswelle (1) und der Ausgangswelle (2) herbeigeführt wird.
Patent DE-102018205713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Verschlussstopfen
Inventor: ZABOS UWE
IPC: B23P19/04
Filed: 2018-04-16
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Montage von Verschlussstopfen (40),
 umfassend einen Stempel (10),
 wobei der Stempel (10) eine Anlagefläche (12) aufweist, und
 wobei entlang einer Längsrichtung (L) versetzt zu der Anlagefläche (12) eine Greifeinrichtung angeordnet ist, welche zumindest ein Greifelement (20) aufweist, welches entlang der Längsrichtung (L) einen Anordnungsraum (A) festlegt oder formt, und
 wobei eine Halteeinrichtung vorgesehen ist, welche den Anordnungsraum (A) gegenüber der Anlagefläche (12) begrenzt.
Patent DE-102018211957-B4 (DE)
Title: Stromerfassungsvorrichtung
Inventor: SEI MAKOTO
IPC: G01R15/20
Filed: 2018-07-18
Granted: 2022-03-03
Abstract: Stromerfassungsvorrichtung (1), die umfasst:eine plattenartige Sammelschiene (2);ein Magnetfeld-Erfassungselement (31, 32) zum Erfassen eines von einem durch die Sammelschiene (2) fließenden Strom erzeugten Magnetfeldes;ein Magnetelement (4); undein Gehäuse (5), das die Sammelschiene (2), das Magnetfeld-Erfassungselement (31, 32) sowie das Magnetelement (4) aufnimmt, wobeidas Magnetelement (4) einen Bodenplattenabschnitt (41) in Form einer flachen Platte sowie ein Paar aufrechtstehender Wandabschnitte (42) enthält, die von beiden Endabschnitten des Bodenplattenabschnitts (41) aufrecht vorstehen und so eingerichtet sind, dass zwischen ihnen die Sammelschiene (2) und das Magnetfeld-Erfassungselement (31, 32) positioniert sind,das Gehäuse (5) mit einem Arretier-Arm (7) versehen ist, mit dem das Magnetelement (4) gehalten wird, und der Arretier-Arm (7) mit einem Arm-Abschnitt (71), der in einer den aufrechtstehenden Wandabschnitten (42) entgegengesetzten Richtung elastisch verformt werden kann und so eingerichtet ist, dass er zwischen dem aufrechtstehenden Wandabschnitt (42) und der Sammelschiene (2) angeordnet ist, sowie mit einem Arretier-Abschnitt (72) versehen ist, der von einem vorderen Ende des Arm-Abschnitts (71) vorsteht und so eingerichtet ist, dass er mit dem aufrechtstehenden Wandabschnitt (42) in Eingriff kommt, undder Arm-Abschnitt (71) durch die Sammelschiene (2) daran gehindert wird, sich nach innen zu biegen.
Patent DE-102019100767-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erstellung einer personalisierten E-Mail
Inventor: BAJAR RAHMI
IPC: G06Q10/10
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer personalisierten E-Mail innerhalb eines Mail-Clients, umfassend die Erstellung einer Signatur als Bestandteil der E-Mail aufgrund der Interaktion eines Benutzers mit dem Mail-Client, wobei in die Signatur automatisch ein Portraitbild des Benutzers eingebunden wird.
Patent DE-102019108064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Radialkraft eines ringförmigen Bauteils
Inventor: BERTSCHE BERND
IPC: G01L5/00
Filed: 2019-03-28
Granted: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung der Radialkraft eines ringförmigen Bauteils (2), insbesondere eines Dichtungsrings, mit wenigstens zwei das ringförmige Bauteil (2) aufnehmenden Messbacken (3,4), wobei wenigstens einer der Messbacken (4) beweglich gelagert ist, und mit einer Kraftmesseinrichtung (5) zur Messung der von dem ringförmigen Bauteil (2) auf den beweglich gelagerten Messbacken (4) aufgebrachten Kraft, gekennzeichnet durch eine Wegmesseinrichtung (6) zum Messen des von dem beweglichen Messbacken (4) zurückgelegten Wegs und mit einer mit der Wegmesseinrichtung (6) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung (7) zum Nachstellen der Position des beweglichen Messbackens (4).
Patent DE-102020001193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen, Führen und Bedienen einer Spritzvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
Inventor: KOBLER GABRIELE
IPC: B05B9/00
Filed: 2020-02-24
Granted: 2021-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen, Führen und Bedienen eines Farbspritzgerätes, die umfasst, eine vertikal ausgerichtete und vertikal verlängerbare Führungsschiene (1) motorisch fahrbar und motorisch lenkbar mit einer Fahrvorrichtung (6),- eine an der vertikalen Führungsschiene (1) motorisch auf und ab fahrbare Haltevorrichtung (4),- zumindest eine Führungseinrichtung für das Fahren der Fahrvorrichtung (6) entlang von Wänden, in bestimmten Abständen zu diesen Wänden,- eine elektronische Steuerung, wobeidie Fahrvorrichtung (6) eine Abstellvorrichtung (10) für ein mobiles, nicht mit der Fahrvorrichtung (6) fest verbundenes Farbspritzgerät (3d) aufweist und die vertikale Führungsschiene (1) zusammen mit dem abgestellten Farbspritzgerät (3d) motorisch fahrbar ist,die Fahrvorrichtung (6) eine Vorrichtung aufweist, mittels der die vertikale Führungsschiene (1) zusammen mit der Abstellvorrichtung (10) und dem Farbspritzgerät (3d) um die Fahrvorrichtung (6) drehbar ist,die Haltevorrichtung (4) eine Vorrichtung zum Halten der Spritzvorrichtung (3b) des Farbspritzgerätes (3d) aufweist, wobei die Spritzvorrichtung (3b) durch einen Farbschlauch (3c) mit dem Farbspritzgerät (3d) verbunden ist,die Haltevorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass die Spritzvorrichtung (3b) elektronisch und/oder motorisch vertikal und horizontal drehbar ist,die Haltevorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass die Spritzvorrichtung (3b) in Richtung einer vertikalen und/oder horizontalen Fläche elektronisch und/oder motorisch hin und zurück bewegbar ist,die Haltevorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass die Spritzvorrichtung (3b) horizontal elektronisch und/oder motorisch hin und her bewegbar ist,die Haltevorrichtung (4) eine elektronische und/oder motorische Vorrichtung aufweist, die bewirkt, dass der Abzugshahn (22a) der Spritzvorrichtung (3b) gedrückt, gehalten und losgelassen wird, wodurch ein Spritzvorgang ausgelöst, gehalten und beendet wird, zumindest zwei Distanzsensoren (25) angeordnet sind, und, dass im Bereich der Farbdüse der Spritzvorrichtung (3b) eine Spritzschutzvorrichtung (26) nach allen Seiten angeordnet ist.
Patent DE-102020107129-B4 (DE)
Title: Turboladeranordnung mit VTG und Turbinenbypass
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2020-03-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Abgasturboladeranordnung (102) für ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (100), aufweisend
 - einen Abgasturbolader (104) mit einem Turbinengehäuse (106) und einer Turbine (105) mit einer variablen Turbinengeometrie, die mittels eines VTG-Stellers (5) veränderbar ist,
 - einen Turbinenbypass (13) zur Leitung von Abgas am Abgasturbolader vorbei und mit einem TB-Sperrmittel (11), das mittels eines TBS-Stellers (10) den Turbinenbypass (13) blockieren oder freigeben kann,
 - einen Aktuator (20), der mit dem jeweils VTG-Steller (5) und dem TBS-Steller (10) unmittelbar oder mittelbar verbunden und dazu eingerichtet ist, den VTG-Steller (5) und den TBS-Steller (10) so auszulenken, dass gleichzeitig die variable Turbinengeometrie geschlossen und der Turbinenbypass (13) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorspannung des VTG-Stellers (5) oder des TBS-Stellers (10) derart ausgebildet ist, dass das TB-Sperrmittel (11) den Turbinenbypass (13) freigibt oder die Leitschaufeln (8) in eine maximal geschlossene Position verfahren, wenn mittels des Aktuators (20) keine Aktuatorkraft aufgebracht wird.
Patent DE-102020204618-B4 (DE)
Title: Küchenmöbel
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: A47B96/18
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-11-25
Abstract: Bei einem Küchenmöbel (1) mit einer Küchenarbeitsplatte (2) und mindestens einem Befestigungselement (3) zur Befestigung der Küchenarbeitsplatte (2) in einem Raum erstreckt sich das mindestens eine Befestigungselement (3) von der Küchenarbeitsplatte (2) aus nach oben.
Patent DE-102022110194-B4 (DE)
Title: Eisbereiter mit kapazitiver Eisdetektion
Inventor: SCHADE LUKAS
IPC: F25C1/00
Filed: 2022-04-27
Granted: 2023-12-14
Abstract: Eisbereiter für ein Kältegerät der Haushaltsausstattung, umfassend- eine Eisbereitungsschale mit einer Mehrzahl Gefriertaschen,- ein die Eisbereitungsschale drehbar lagerndes Traggestell zum Einbau in das Kältegerät,- eine an dem Traggestell angeordnete, insbesondere elektromotorische Drehantriebseinheit zum Drehantrieb der Eisbereitungsschale relativ zu dem Traggestell,- mindestens ein Paar im Abstand voneinander angeordneter Elektroden mit einer vom Inhalt zumindest einer Teilanzahl der Gefriertaschen beeinflussten elektrischen Kapazität, und- eine elektrische Mess- und Steuerschaltung, welche dazu eingerichtet ist, eine für die elektrische Kapazität des Elektrodenpaars repräsentative Kapazitätsmessgröße zu ermitteln und abhängig davon die Drehantriebseinheit für eine Drehung der Eisbereitungsschale relativ zu dem Traggestell zu aktivieren, dass mindestens eine die Kapazitätsmessgröße betreffende Bedingung erfüllt ist, wobei die Elektroden des Paars an dem Traggestell angeordnet sind.