baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132878-A1 (DE)
Title: Fernzündemodul und Verfahren
Inventor: DOLZER STEFAN
IPC: F23Q21/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fernzündemodul (10) sowie ein Verfahren zur Fernzündung eines Feuers in einer Feuerstätte (12), insbesondere in einem Kaminofen, Kachelofen, Heizkamin, Grill oder dergleichen, mit einem Fernzündemodul, umfassend eine Zündvorrichtung (11), welche in einer unterhalb einer Brennkammer (13) der Feuerstätte befindlichen Auffangeinrichtung (14) für Asche der Feuerstätte anordbar ist, wobei die Zündvorrichtung mit einer Zündschnur (17) verbindbar ist, welche von der Auffangeinrichtung in die Brennkammer führbar ist, wobei mittels der Zündschnur in der Brennkammer angeordnetes Brennmaterial (16) der Feuerstätte anzündbar ist, wobei die Zündvorrichtung mittels einer Fernsteuervorrichtung (19) fernsteuerbar ist.
Patent DE-102018133246-A1 (DE)
Title: Variable Hub- und Totraumverstellung zur adiabaten Hochdruckerzeugung
Inventor: WEIGL FRANZ
IPC: B29C49/42
Filed: 2018-12-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mittels eines fluiden Mediums mit mindestens einer Umformungsstation (2), wobei diese Umformungsstation (8) eine Formeinrichtung (14) aufweist, welche einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dem die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (20) mittels dem fluiden Medium umformbar sind, wobei das fluide Medium durch wenigstens eine Druckerzeugungseinrichtung (40) bereitgestellt wird, wobei die Druckerzeugungseinrichtung (40) wenigstens eine wenigstens zeitweise in Strömungsverbindung mit einem umzuformenden Kunststoffvorformling (10) bringbaren Druckraum (46) aufweist sowie eine Antriebseinrichtung, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Ausdehnung des mit fluidem Medium beaufschlagbaren Druckraums (46a) entlang einer Arbeitsrichtung zwischen einer vorgegebenen ersten Begrenzung (G1) und einer vorgegebenen zweiten Begrenzung (G2) zu verändern. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Verstelleinrichtung (50) auf, die dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens eine der beiden Begrenzungen (G1, G2) zu verändern und insbesondere entlang der Arbeitsrichtung zu verschieben.
Patent DE-102018201318-A1 (DE)
Title: Lichtquelle zum Aussenden eines optischen Signals mit zeitlich variierender Frequenz, insbesondere zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Ermitteln eines Abstandes eines bewegten Objekts
Inventor: DAVYDENKO VLADIMIR
IPC: H01S5/14
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtquelle zum Aussenden eines optischen Signals mit zeitlich variierender Frequenz, insbesondere zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Ermitteln eines Abstandes eines bewegten Objekts, mit einem Laser (201, 251), einem ersten WGM-Resonator (210, 260), welcher an den Laser (201, 251) optisch gekoppelt ist, und einem zweiten WGM-Resonator (220, 270), welcher an den Laser (201, 251) optisch gekoppelt ist.
Patent DE-102018202755-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Anpassen eines elektrischen Leistungsangebots an einen elektrischen Leistungsbedarf in einem elektrischen Netzwerk
Inventor: BERGER JENS
IPC: G07C5/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines elektrischen Leistungsangebots (23) an einen elektrischen Leistungsbedarf (30) in einem elektrischen Netzwerk (10), an welchem zumindest eine elektrische Ladestation (19) betrieben wird, wobei bei dem Verfahren durch eine Steuervorrichtung (13) des Netzwerks (10) zu zumindest einem Kraftfahrzeug (20) eine Ladeprognose (28) erstellt wird, die angibt, in welchem zukünftigen Ladezeitraum (29) das Kraftfahrzeug (20) voraussichtlich elektrische Energie mit dem Netzwerk (10) austauschen wird, in Abhängigkeit von der jeweiligen Ladeprognose (28) ein zeitlicher Verlauf (31) des in dem Netzwerk vorliegenden Leistungsbedarfs (30) geschätzt wird, ein zeitlicher Verlauf (32) des Leistungsangebots (23) in dem Netzwerk (10) ermittelt wird und für zumindest einen solchen Ladezeitraum (29), für welchen erkannt wird, dass das Leistungsangebot (23) kleiner als der geschätzte Leistungsbedarf (30) ist, zumindest eine vorbestimmte Ausgleichsmaßnahme (35) ausgelöst wird, wobei durch die zumindest eine Ausgleichsmaßnahme (35) das Leistungsangebot (23) an den Leistungsbedarf (30) angeglichen wird.
Patent DE-102018203276-A1 (DE)
Title: Indikatortape
Inventor: ROMPF JULIA
IPC: H01L51/56
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Klebebands umfassend mindestens eine vorzugsweise reversibel eingestellte Haftklebemasseschicht, mindestens ein Gettermaterial, das bei Permeataufnahme eine Änderung der optischen Eigenschaften zeigt, und optional eine Trägerfolie, die vorzugsweise eine Wasserdampfpermeationsrate < 1 g/m 2 d hat, zur Detektion von Fehlstellen, wie insbesondere Pinholes, in einer Barrierefolie, wobei die Barrierefolie zumindest eine Barriereschicht und optional eine Trägerschicht aufweist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Detektion von Fehlstellen in einer Barrierefolie, bei dem ein solches Indikatortape eingesetzt wird, sowie einen Verbund aus einer Barrierefolie und einem solchen Indikatortape.
Patent DE-102018203936-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine und entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: RAUSING JOHANNES
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Abgasleitung (2) zur Führung von Abgas. Dabei ist vorgesehen, dass in die Abgasleitung (2) ein Sensor (6) hineinragt und bezüglich einer Hauptströmungsrichtung des Abgases in der Abgasleitung (2) stromaufwärts des Sensors (6) wenigstens ein Abgasleitelement (7) in der Abgasleitung (2) angeordnet ist, das in wenigstens einer Stellung Abgas in Richtung des Sensors (6) umlenkt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (1).
Patent DE-102018209383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Beschaffenheit eines Bodens
Inventor: PURKL FABIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Beschaffenheit eines Bodens (106), bei dem ein Rad (102) mit variierendem Radius eine Anordnung in Kontakt zu dem Boden (106) über diesen bewegt wird und mit mindestens einem Sensor (112) wenigstens eine Größe über einen Zeitraum aufgenommen wird, die in Zusammenhang mit Vibrationen in der Anordnung (100) steht, so dass wenigstens ein Messsignal erfasst wird, das den zeitlichen Verlauf der Vibrationen repräsentiert, wobei dieses wenigstens eine Messsignal ausgewertet wird, um die Beschaffenheit des Boden (106) zu bestimmen.
Patent DE-102018214097-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines stufenlosen Getriebes
Inventor: DULLER MATTHIAS
IPC: F16H61/4192
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines stufenlosen Getriebes (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeug, wobei das stufenlose Getriebe (1) einen Hydrostaten (2) mit einem Positionsregelventil (3) aufweist und dazu vorgesehen ist, antriebstechnisch mit einer Antriebswelle (4) und abtriebstechnisch mit einer Abtriebswelle (5) zusammenzuwirken, wobei der Hydrostat (2) bei einer Bestromung des Positionsregelventils (3) verstellt wird, um eine Übersetzung des Hydrostaten (2) einzustellen und das Fahrzeug zu beschleunigen, dadurch gekennzeichnet, dass eine zumindest aus Wellendrehzahlen ermittelte Übersetzung des Hydrostaten (2) und eine aus der Bestromung des Positionsregelventils (3) errechnete Übersetzung des Hydrostaten (2) von einer Sicherheitsfunktion überwacht wird, wobei die Sicherheitsfunktion dazu vorgesehen ist, einen mechanischen Fehler des Positionsregelventils (3), der zu einer ungewollten Beschleunigung des Fahrzeugs führt, zu erkennen, um dann das Getriebe (1) von dem Antriebsstrang zu trennen und dadurch eine ungewollte Beschleunigung des Fahrzeugs zu verhindern, wobei die Sicherheitsfunktion auslöst, wenn zumindest ein Grenzwert für eine Übersetzungsabweichung (GA), die aus einer Differenz zwischen der errechneten Übersetzung des Hydrostaten (2) und der ermittelten Übersetzung des Hydrostaten (2) bestimmt wird, überschritten wird.
Patent DE-102018251722-A1 (DE)
Title: Nickelbasislegierung für additive Fertigung und Verfahren
Inventor: HEINZE CHRISTOPH
IPC: C22C19/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Durch gezielte Auswahl einiger Elemente von Silizium, Mangan, Schwefel, Chrom, Titan, Aluminium, Zirkon, Tantal, Eisen, Kupfer, Niob, Yttrium, Yttriumoxid werden mit einer Legierung zur Verfügung gestellt, die sich gut verarbeiten lässt und auch gute mechanische Kennwerte für das hergestellte Bauteil ergeben.
Patent DE-102019000093-A1 (DE)
Title: Verbrennungssteuerungsverfahren in einem Fahrzeugmotor und Motorsystem für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAGUCHI TAKAFUMI
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Ein Verbrennungssteuerungsverfahren in einem Fahrzeugmotor, wobei das Verfahren die folgenden Schritte beinhaltet. Ein Schritt zum Spezifizieren einer NOx-Konzentration in einem Abgas, wenn eine AGR-Rate außerhalb eines ersten Referenzbereichs liegt, und zum Bestimmen, ob ein Wert davon in einen vorbestimmten zweiten Referenzbereich fällt; ein Schritt zum Schätzen eines Wärmeerzeugungsratenprofils, das die Kurbelwinkelabhängigkeit einer Wärmeerzeugungsrate im Motor anzeigt, wenn die NOx-Konzentration aus dem zweiten Referenzbereich bestimmt wird; und einen Schritt zum Vergleichen eines Wertes eines Index, der das geschätzte Wärmeerzeugungsratenprofil charakterisiert, mit einem Wert eines Index in einem idealen Wärmeerzeugungsratenprofil, das aus einem Fahrzustand des Fahrzeugs spezifiziert ist, und Steuern eines Verbrennungszustandes im Motor basierend auf einem Ergebnis.
Patent DE-102019001646-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebener Außenbordmotor mit einer im Wesentlichen senkrechten, außenbords am Bootskörper mechanisch fest zu verbindenen Höhenverstellungsmeachanik und einer in dem Außenbordmotor integrierten von der Antriebs-/Motorposition unabhängigen Lenk- bzw. Dreh-/Schwenkvorrichtung für die untere Vortriebseinheit .
Inventor: MORCHE DIRK-WALTER
IPC: B63H20/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch angetriebenen Außenbordmotor insbesondere für kleinere Sport- und Freizeitboote mit einer im Wesentlichen senkrechten, außenbords am Bootskörper mechanisch zu verbindenden Höhenverstellungsmechanik und einer in dem Außenbordmotor integrierten, von der Antriebs-/Motorposition unabhängigen Lenk- bzw. Schwenkvorrichtung für die untere Vortriebseinheit.Dir bessere Manövrierfähigkeit wird durch eine um bis zu 360° um die senkrecht angeordnete Motorwelle drehbare Unterwasser-Vortriebseinheit gewährleistet und ein zusätzlich den Propeller umgebendes Mantelrohr/Schutzrohr mit seitlich angeordneten Strömungsblechen.Der maximale gewünschte Lenkwinkel wird durch ein am Außenbordmotor verbautes Lenkstirnrad und die Länge des Tillerarmes variabel bestimmt. Die Anlenkung kann weiterhin über im Boot fest verbaute Bowdenzug-/Teleflex-Lenkungen erfolgen.Erfindungsgemäß stellt dieser Außenbordantrieb eine Synthese zwischen Außenbord- und dem POD- Antrieb da, weil der der untere um drehbare Teil der Vortriebseinheit (Winkelgetriebe und Propeller) einem Azi-POD Antrieb gleichkommtDas zusätzliche Mantelrohr (16) bietet zum einen strömungstechnische Vorteile vergleichbar dem eines Jetantriebs und zum anderen gleichzeitig einen Verletzungsschutz für Schwimmer und Taucher. Zusätzlich schützt das Mantelrohr den Propeller vor Beschädigungen z. B. durch Treibgut.Die optional seitlich am Schutzrohr angebrachten Strömungsbleche (17) erhöhen zusätzlich die Lenkwirkung und den Geradeauslauf des Bootes.Der genaue Zusammenbau des Außenbordantriebs wird in Figur 1 erläutert
Patent DE-102019006180-A1 (DE)
Title: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut
Inventor: SCHNIEDERS FELIX
IPC: A01F15/12
Filed: 2019-08-31
Abstract: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut mit einer Mehrzahl von eine Ballenkammer (4) umgrenzenden und im Betrieb umlaufenden Presselementen (6, 8, 10), wobei zwischen jeweils zwei Presselementen (6, 8, 10) ein erster Spalt (12) und ein zweiter Spalt (14) vorgesehen ist, und mit einer Bindeeinrichtung (16), die von einer Ausgangsstellung in eine Bindestellung überführbar ist, in der die Bindeeinrichtung (16) zur Führung eines Bindemittels (18) durch den ersten Spalt (12) in die Ballenkammer (4) ausgebildet ist, wobei zumindest ein Trennelement (20), das in einer Trennstellung einen an den zweiten Spalt (14) angrenzenden Aufnahmeraum (22) zur Aufnahme von durch den zweiten Spalt (14) und/oder an den umlaufenden Presselementen (6, 8, 10) hindurchgetretenem Erntegut von der Bindeeinrichtung (16) in der Bindestellung abgrenzt.
Patent DE-102019006400-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F21S45/30
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer in ein Gehäuse (2) eingebrachten Belüftungsöffnung (B) zur Verringerung einer Beschlagsbildung an einer Abdeckscheibe (4) des Gehäuses (2). Erfindungsgemäß umfasst die Beleuchtungseinheit (1) zumindest einen Lautsprecher (3), dessen Membran (6) in Kontakt mit einem Innenraum des Gehäuses (2) steht, und eine Steuereinheit, welche ausgebildet ist, den Lautsprecher (3) mit einer Frequenz (f) unterhalb seiner Einbau-Resonanzfrequenz (fc) zu betreiben.
Patent DE-102019008332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum messen von vitalparametern mit vorteilhafter strahlungsführung
Inventor: WEBER AARON
IPC: G01N21/01
Filed: 2019-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionier- und Beaufschlagungseinrichtung (1) zum definierten Anordnen an mindestens einem Körperteil (2, 3) eines Lebewesens (4) und zum Beaufschlagen des Körperteils (2, 3) mit Strahlung zur Bestimmung von mindestens einem Vitalparameters des Lebewesens (4). Die Positionier- und Beaufschlagungseinrichtung (1) weist dabei mindestens auf: Eine Leit-Stützstruktur (6) zum Begrenzen eines Untersuchungsbereichs (8), wobei das Körperteil (2) während der Beaufschlagung im Untersuchungsbereich (8) positionierbar ist, wobei die Leit-Stützstruktur (6) in einem den Untersuchungsbereich (8) begrenzenden Abschnitt (10) mindestens einem Strahlungseintrittsbereich (12) ausbildet, wobei Strahlung durch den Strahlungseintrittsbereich (12) in den Untersuchungsbereich (8) einleitbar ist und wobei die Leit-Stützstruktur (6) in einem den Untersuchungsbereich (8) begrenzenden weiteren Abschnitt (14) einen Strahlungsaustrittsbereich (16) ausbildet, wobei zumindest ein Teil der über den Strahlungseintrittsbereich (12) in den Untersuchungsbereich (8) einleitbaren Strahlung durch den Strahlungsaustrittsbereich (16) aus dem Untersuchungsbereich (8) ausleitbar ist, und wobei im Strahlengang (20) der Strahlung zumindest vor dem Eintreten in den Untersuchungsbereich (8) eine erste längliche Lichtleitereinrichtung (18) angeordnet ist, wobei die erste Lichtleitereinrichtung (18) zumindest abschnittsweise zum zumindest einmaligen Umlenken des Strahlengangs (20) der in die erste Lichtleitereinrichtung (18) einleitbaren Strahlung gekrümmt ist,
Patent DE-102019101420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behinderung einer Ansiedlung von Organismen auf wenigstens einer Oberfläche und Messgerät sowie Sensorsystem mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MARS ROBERT
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-01-21
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Behinderung einer Ansiedlung von Organismen auf wenigstens einer Oberfläche eines unter Wasser angeordneten Sensors sowie ein Messgerät (11) und ein Sensorsystem mit einer derartigen Vorrichtung. Der Sensor (1) erfasst wenigstens eine Eigenschaft des Wassers und weist mindestens ein Messfenster oder eine Messzelle (2) auf, durch das bzw. die ein Messsignal in das Wasser ausgesendet und/oder aus dem Wasser empfangen wird, wobei wenigstens eine Bestrahlungseinheit (3) vorgesehen und derart eingerichtet ist, dass wenigstens ein Teil des Messfensters oder der Messzelle (2) zumindest zeitweise mit UV-Strahlung bestrahlt wird.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bestrahlungseinheit (3) über wenigstens ein Mittel (4) verfügt, über das eine Strahlführung und/oder Strahlformung der UV-Strahlung veränderbar ist.
Patent DE-102019101452-A1 (DE)
Title: Zentralaktuator für eine hydraulische oder pneumatische Kupplungsbetätigung
Inventor: GNYP JAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralaktuator (10) für eine hydraulische oder pneumatische Kupplungsbetätigung, mit einem Zylindergehäuse (12), welches wenigstens einen radial durch eine innere Zylinderwandung (14) und eine äußere Zylinderwandung (16) begrenzten ringförmigen Druckraum (18) umfasst, in dem ein zumindest teilweise aus Kunststoff ausgeführter und mit der Kupplung wirkverbindbarer Ringkolben (20) axial verschiebbar aufgenommen ist, an welchem stirnseitig ein Dichtungsring (38) befestigt ist, der an der inneren Zylinderwandung (14) und an der äußeren Zylinderwandung (16) dicht anliegt, um den Druckraum (18) abzudichten, wobei der Dichtungsring (38) einen Dichtungsfuß (46), der formschlüssig in einer komplementär zu ihm ausgebildeten Ausnehmung (48) des Ringkolbens (20) gehalten ist, und einen sich axial an den Dichtungsfuß (46) anschließenden axialen Dichtungsbereich (54) mit zwei hiervon ausgehenden Dichtlippen (56, 58) aufweist, von denen eine äußere Dichtlippe (56) an der äußeren Zylinderwandung (16) und eine innere Dichtlippe (58) an der innere Zylinderwandung (14) anliegt, und wobei nur zwischen der Außenseite des axialen Dichtungsbereiches (54) und der äußeren Zylinderwandung (16) ein Stützring (68) angeordnet ist.
Patent DE-102019101786-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Regenerieren eines Benzinpartikelfilters in einem Fahrzeugantriebssystem
Inventor: HATTAR RAFAT F
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Fahrzeugantriebssystem beinhaltet einen Verbrennungsmotor mit einer ersten Brennkammer und einer zweiten Brennkammer, einen Katalysator in einem Abgasstrom in Verbindung mit einem Abgas des Verbrennungsmotors, einen Benzinpartikelfilter im Abgasstrom stromabwärts des Katalysators und eine Steuerung in Verbindung mit dem Verbrennungsmotor. Die Steuerung ist programmiert, um zu bestimmen, ob eine Rußbeladung des Benzinpartikelfilters einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und um eine Reihe von Motorbetriebsparametern des Verbrennungsmotors einzustellen, um die Verbrennung in der ersten Brennkammer zu deaktivieren und ein Kraftstoffgemisch in der zweiten Brennkammer anzureichern, wenn die Rußbeladung in dem Benzinpartikelfilter den vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102019102230-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen von Motorbremsung
Inventor: MONEY ERIC VAN ANROOY
IPC: F02D13/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Offenbarung stellt ein „SYSTEM UND VERFAHREN ZUM BEREITSTELLEN VON MOTORBREMSUNG“ bereit. Präsentiert werden Systeme und Verfahren zum Reduzieren von Geräuschen und Schwingungen, die mit der Motorbremsung verbunden sein können. In einem Beispiel werden Einlass- und Auslassventilsteuerungen eingestellt, um die Geräusche und Schwingungen des Motors bei Motorbremsanforderungen geringeren Umfangs zu reduzieren. Die Motoreinlass- und -auslassventilsteuerungen erhöhen die Motorverdichtungsbremsung und verringern die Motorausdehnungsbremsung für Motorbremsanforderungen größeren Umfangs.
Patent DE-102019102497-A1 (DE)
Title: Multilevel-Vertriebssystem und dessen Erstellungsverfahren
Inventor: CHANG CHIA-MING
IPC: G06Q30/06
Filed: 2019-01-31
Abstract: Multilevel-Vertriebssystems (100) und dessen Erstellungsverfahren, wobei das Multilevel-Vertriebssystem (100) mehrere Knoten umfasst, deren gegenseitige Verknüpfungen und Integralauswertung durch ein im System-Server installiertes Softwareprogramm implementiert werden, wobei die Knotenverknüpfung durch ein Knotenverknüpfungsregelmodul (202) verwaltet wird und die Unterknotenzahl unter jedem Knoten auf eine bestimmte Verknüpfungszahl beschränkt ist, während ein Integralverwaltungsmodul (203) die Integrale aus den Profitierungen der auf eine bestimmte Schichtungszahl beschränkten Unterknoten unter jedem Knoten verwaltet. Wenn ein Knoten des Multilevel-Vertriebssystems (100) eine Profitierung erlangt hat, wird ein Integral der auf eine bestimmte Schichtungszahl beschränkten Oberknoten über diesem Knoten errechnet. Falls ein Oberknoten eine Eignung zum Erzielen eines Integrals besitzt, erzielt er ein Integral aus den Profitierungen der Unterknoten.
Patent DE-102019103335-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, vorzugsweise autonome Robotervorrichtung, zum Mähen von Gras
Inventor: Evertz Jörg
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), vorzugsweise eine autonome Robotervorrichtung, zum Mähen von Gras. Die Vorrichtung (10) weist mehrere Schneideinrichtungen (20) zum Mähen des Grases auf. Die Vorrichtung (10) weist mehrere Tragarme (22) auf, die versetzt zueinander bezüglich einer Querachse der Vorrichtung (10) angeordnet und jeweils einzeln auf- und abschwenkbar gelagert sind sowie jeweils eine der mehreren Schneideinrichtungen (20) tragen. Die Vorrichtung (10) weist mehrere Stützelemente (24) auf, die jeweils einen der mehreren Tragarme (22) an einem Untergrund abstützen und bezüglich einer Vorwärtsfahrtrichtung (V) der Vorrichtung (10) vor der jeweiligen Schneideinrichtung (20) angeordnet sind. Die Vorrichtung (10) kann den Vorteil aufweisen, dass die vorauseilenden Stützelemente (24) kein Schnittgut vor sich herschieben und ein Risiko zum Aufbocken der Vorrichtung (10) verringert wird.
Patent DE-102019107549-A1 (DE)
Title: Nachrichtenort basierend auf Körperteilort
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-03-25
Abstract: Zum Präsentieren der Nachricht an einem Ort einer Anzeige basierend auf einem Ort eines Körperteils eines Benutzers sind Verfahren, Vorrichtungen und Systeme offenbart. Eine Vorrichtung enthält eine Anzeige, die eine erste Ansicht präsentiert, einen Prozessor und einen Speicher, der Code speichert, der von dem Prozessor ausführbar ist. Hier empfängt der Prozessor eine erste Nachricht, um sie einem Benutzer innerhalb der ersten Ansicht zu präsentieren. Der Prozessor bestimmt einen Ort eines Körperteils des Benutzers relativ zu der ersten Ansicht. Darüber hinaus präsentiert der Prozessor die erste Nachricht an einem Ort der ersten Ansicht basierend auf dem Körperteilort.
Patent DE-102019107907-A1 (DE)
Title: Verdeck mit Querspriegel
Inventor: LANGLAIS CÉDRIC
IPC: B60J7/12
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend einen Verdeckbezug (12) und ein Verdeckgestänge (14), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Lenkeranordnung (16) aufweist. Die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen sind über mindestens einen, sich in Verdeckquerrichtung erstreckenden Querspriegel (30) miteinander verbunden, der ein Hohlprofil umfasst. Der Querspriegel (30) weist an seinen beiden Enden jeweils zumindest ein Endstück (38) auf, das mindestens ein Ankerelement (40), das über einen Fixierzapfen (42) in das Hohlprofil (36) eingesteckt ist, und mindestens ein Formelement (46) umfasst, das in das Ankerelement (40) so eingesteckt ist, dass der Fixierzapfen (42) aufgespreizt und an dem Hohlprofil (36) gehalten ist.