baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001984-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: GIERSE KLAUS
IPC: B60N2/16
Filed: 2014-02-17
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verstelleinrichtung (2) für Fahrzeuge, insbesondere Elektrorollstühle oder Rehabilitationsfahrzeuge, umfassend zumindest eine Montageplatte (3) und eine Auflageplatte (4) mit einer Hebevorrichtung (5), welche zumindest einen Scherenbeschlag (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung (5) zwei oder vier Scherenbeschläge (20) aufweist, welche an der Seitenlängskante oder jeweils in einem Eckbereich der Montage- (3) bzw. Auflageplatte (4) angeordnet sind und über jeweils ein Antriebsmittel unabhängig voneinander höhenverstellbar sind.
Patent DE-102014008675-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radaufhängungssystems
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-06-13
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Radaufhängungssystems (8, 10) eines Kraftfahrzeugs (2), das einen Dämpfer (14), über den ein Rad (2) mit einem Fahrgestell (12) des Kraftfahrzeugs (2) verbunden ist, und eine dem Dämpfer (14) zugeordnete elektrische Maschine (18) aufweist, wobei mit mindestens einem Sensor (26) zum Erfassen eines Umfelds des Kraftfahrzeugs (2) ein von dem Kraftfahrzeug (2) zukünftig zu befahrender Untergrund (28) erfasst wird, wobei der zukünftig zu befahrende Untergrund (28) auf das Vorliegen von Hindernissen (32, 34, 36) untersucht wird, wobei eine Unebenheit des Untergrunds als Hindernis (32, 34, 36) identifiziert wird, wenn ein Wert mindestens einer Abmessung der Unebenheit um einen Toleranzwert von einem Schwellwert abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass für das identifizierte Hindernis (32, 34, 36) ein Wert für eine Menge an elektrischer Energie prognostiziert wird, die von der als Generator betriebenen elektrischen Maschine (18) aus mechanischer Energie umgewandelt wird, wenn für den Dämpfer (14) bei Befahren des identifizierten Hindernisses (32, 34, 36) ein Dämpfungsgrad mit einem bestimmten Rekuperationswert eingestellt wird, wobei für das identifizierte Hindernis (32, 34, 36) ein Wert für einen Fahrkomfort prognostiziert wird, der sich ergibt, wenn für den Dämpfer (14) bei Befahren des identifizierten Hindernisses (32, 34, 36) der Dämpfungsgrad mit dem Rekuperationswert eingestellt wird, wobei ein Wert für ein Entscheidungskriterium ermittelt wird, der von dem Wert für die Menge an aus mechanischer Energie umgewandelter elektrischer Energie und von dem Wert für den Fahrkomfort bei dem eingestellten Rekuperationswert für den Dämpfungsgrad des Dämpfers (14) abhängig ist, wobei das identifizierte Hindernis (32, 34, 36) mit dem eingestellten Rekuperationswert für den Dämpfungsgrad des Dämpfers (14) überfahren wird, wenn der Wert für das Entscheidungskriterium einen hierfür vorgesehenen Sollwert aufweist.
Patent DE-102014011618-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PETERS AXEL
IPC: F01N13/04
Filed: 2014-08-01
Granted: 2016-11-10
Abstract: Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer in einen ersten Schalldämpfer (6) einmündenden ersten Abgasleitung (4) und einer strömungstechnisch parallel zu der ersten Abgasleitung (4) vorgesehenen, in einen zweiten Schalldämpfer (7) einmündenden zweiten Abgasleitung (5), wobei die Abgasleitungen (4, 5) stromaufwärts des jeweiligen Schalldämpfers (6, 7) an einem Abzweig (3) an eine gemeinsame Abgaszuführleitung (2) angeschlossen sind, wobei in der ersten Abgasleitung (4) stromaufwärts des ersten Schalldämpfers (6) ein Stellventil (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzweig (3) in einem weiteren Schalldämpfer (10) vorliegt, wobei die gemeinsame Abgaszuführleitung (2) in den weiteren Schalldämpfer (10) einmündet und stromabwärts die beiden Abgasleitungen (4, 5) aus dem weiteren Schalldämpfer (10) ausmünden, und dass strömungstechnisch zwischen dem Abzweig (3) und dem Stellventil (12) eine Dämpfungseinrichtung (13) zur Dämpfung von Abgasresonanzschwingungen vorgesehen ist.
Patent DE-102014115834-B4 (DE)
Title: Hebezeug zum Verladen z.B. eines Rollstuhls und Verfahren zum Betreiben des Hebezeugs
Inventor: PULS GERHARD
IPC: B60P1/48
Filed: 2014-10-30
Granted: 2019-08-22
Abstract: Hebezeug (1) mit einem mittels eines Antriebs (2) um eine horizontale Achse (3) schwenkbaren Ausleger (4), wobei die Achse (3) des Auslegers (4) in einer Basis (16) gelagert ist, die mit einer Ladefläche verbunden ist, und wobei der Ausleger (4) einen sich zwischen einer ausgeschwenkten Lage (41) und einer eingeschwenkten Lage (42) erstreckenden Schwenkwinkel (39) aufweist, der eine vertikale Richtung (40) überstreichend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (4) eine veränderliche Länge (5) aufweist, die mindestens auf Teilen des Schwenkwinkels (39) sich in Abhängigkeit der Stellung (6) des Auslegers (4) verändernd ausgebildet ist.
Patent DE-102014117143-B4 (DE)
Title: Armlehnen-Sperrvorrichtung
Inventor: AN JAE HYUN
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-11-24
Granted: 2021-09-02
Abstract: Eine Armlehnen-Sperrvorrichtung, wobei eine Armlehne einen Armlehnenkörper (400), eine Öffnungsklappe (500), die an dem Armlehnenkörper (400) vorgesehen ist, und eine Schiebeabdeckung (600) aufweist, die verschiebbar an der Öffnungsklappe (500) vorgesehen ist, die Armlehnen-Sperrvorrichtung aufweisend:einen Hebel (100), der mit einer Seite der Schiebeabdeckung (600) gekoppelt ist,eine Stange (200), die in der Schiebeabdeckung (600) vorgesehen ist, wobei eine Seite der Stange (200) mit dem Hebel (100) gekoppelt ist,ein Auslöseteil (210), das mit der anderen Seite der Stange (200) gekoppelt ist und so eingerichtet ist, dass es in Reaktion auf eine Bewegung des Hebels (100) betätigt wird, undein Sperrelement (300), das mit der Öffnungsklappe (500) und dem Armlehnenkörper (400) gekoppelt ist und so eingerichtet ist, dass es von wenigstens einem von der Öffnungsklappe (500) und dem Armlehnenkörper (400) gelöst wird, wenn es mit dem Auslöseteil (210) in Kontakt kommt,wobei die Öffnungsklappe (500) an einem oberen Abschnitt davon entlang der Bewegungsrichtung der Stange (200) mit einem Stangenschienen(550)-Paar ausgestattet ist und die andere Seite der Stange (200) mit einem stangenseitigen Vorsprungs(205)-Paar ausgestattet ist, um mit dem Stangenschienen(550)-Paar gekoppelt zu sein.
Patent DE-102014206419-B4 (DE)
Title: Stützelement für Schuhe sowie Sohle und Schuh mit einem solchen Stützelement
Inventor: KIRK ROBERT FRANK
IPC: A43B13/00
Filed: 2014-04-03
Granted: 2020-02-20
Abstract: Stützelement (200; 400; 500; 600a; 600b; 600c; 700) für einen Schuh (550; 650a; 650b; 650c; 750; 800), insbesondere einen Fußballschuh oder einen American Football-Schuh, wobei das Stützelement (200; 400; 500; 600a; 600b; 600c; 700) so ausgebildet ist, dass esa. bei Biegungen von einem Ausgangszustand ohne Biegung bis zu einem Grenzwinkelbereich eine erste Biegesteifigkeit aufweist; undb. bei Biegungen über den Grenzwinkelbereich hinaus eine zweite Biegesteifigkeit aufweist,c. wobei die zweite Biegesteifigkeit größer ist als die erste Biegesteifigkeit, wobeid. das Stützelement (200; 400; 500; 600a; 600b; 600c) ein Biegesystem (205; 405; 500; 600a; 600b; 600c; 905; 1005; 1105) aufweist, das so ausgebildet ist, dass bei einer Biegung über den Grenzwinkelbereich hinaus eine zusätzliche Zugspannung in dem Biegesystem (205; 405; 500; 600a; 600b; 600c; 905; 1005; 1105) erzeugt wird und dadurch die Biegesteifigkeit erhöht wird, und wobeie. das Biegesystem (205; 405; 500; 905; 1005) ein erstes Biegeelement (210; 410; 510; 910; 1010) und ein zweites Biegeelement (220; 420; 520; 920; 1020) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie bei einer Biegung über den Grenzwinkelbereich hinaus ineinandergreifen, um die zusätzliche Zugspannung zu erzeugen.
Patent DE-102014214459-B4 (DE)
Title: Kollisionsfreies Medienzugriffsverfahren
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: H04L12/417
Filed: 2014-07-23
Granted: 2021-10-14
Abstract: Station (2-1) zur seriellen Datenübertragung mittels Datenrahmen (data frame) in einem Kommunikationsnetzwerk (1) mit einer Mehrzahl von Stationen (2-1, 2-2, 2-3, 2-4, 2-5, 2-6 ...), insbesondere in einem Zeitmultiplex-Verfahren (TDMA), bei welchem jeder Station (2-1, 2-2, 2-3, 2-4, 2-5, 2-6, ...) zeitliche Zugriffsschlitze (S1, S2, S3, S4, S5, S6, ...) für ein gemeinsam genutztes Datenübertragungsmedium (3) zugeordnet sind, aufweisend:eine erste Verarbeitungseinrichtung, eingerichtet zum Prüfen, ob in einem Zugriffsschlitz (S1, S2, S3, S4, S5, S6, ...), welcher dem der Station zugeordneten Zugriffsschlitz (S1) vorangeht, eine Datenübertragung auf dem Datenübertragungsmedium (3) vorliegt, wobei die Station (2-1) eingerichtet ist, falls keine Datenübertragung vorliegt, zum Übertragen wenigstens eines ersten Datenrahmens einer ersten Nachricht (N1), wobei ein Ändern (106b) der Reihenfolge der Zugriffsschlitzzuordnung erfolgt, wobei die Anordnung eines zweiten der ersten Station (2-1) zugeordneten Zugriffsschlitzes (S1) von der Anzahl der Zugriffsschlitze (S1, S2, S3, S4, S5, S6, ...) abhängt, welche für die Übertragung des ersten Datenrahmens der ersten Nachricht (N1) benötigt werden, wobei eine inverse Anordnung der Zugriffsschlitze (..., S6, S5, S4, S3, S2, S1) verwendet wird.
Patent DE-102014224402-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Heißprägen
Inventor: KONG HO YOUNG
IPC: B21D22/02
Filed: 2014-11-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Einrichtung zum Heißprägen, aufweisend:eine untere Form (20) mit einer Gestalt, die einer Unterseite eines Produktmaterials entspricht;eine obere Form (30) mit einer Gestalt, die einer Oberseite des Produktmaterials entspricht und die das Produktmaterial gemeinsam mit der unteren Form (20) drückt;einen Rohlinghalter (10), der im Inneren der oberen Form (30) angeordnet ist und einen Rohling (1) zwischen der oberen Form (30) und der unteren Form (20) fixiert;einen Nocken (40) mit einer Gestalt, die einem Flansch des Produktmaterials entspricht und wobei der Nocken (40) den Flansch des Produktmaterials durch eine Aufwärts- oder Abwärtsbewegung entlang einer Innenseite des Rohlinghalters (10) formt;einen ersten Nockenaktuator (41), der mit der oberen Form (30) gekoppelt ist und einen ersten geneigten Abschnitt an einem Ende aufweist; undeinen zweiten Nockenaktuator (42), der einen zweiten geneigten Abschnitt aufweist, der selektiv in Kontakt mit dem ersten geneigten Abschnitt an einem Ende tritt und der einen dritten geneigten Abschnitt an einem anderen Ende aufweist,wobei ein vierter geneigter Abschnitt an einem Ende des Nockens (40) ausgebildet ist und in Kontakt mit dem dritten geneigten Abschnitt kommt,sowie die obere Form (30) sich nach unten bewegt, wobei der erste geneigte Abschnitt des ersten Nockenaktuators (41) und der zweite geneigte Abschnitt des zweiten Nockenaktuators (42) einander kontaktieren und der zweite Nockenaktuator (42) sich bewegt, undwobei der dritte geneigte Abschnitt des zweiten Nockenaktuators (42) den vierten geneigten Abschnitt drückt und der Nocken (40) sich nach oben bewegt.
Patent DE-102015120238-B4 (DE)
Title: Milchaufschäumvorrichtung, Milchaufschäumsystem sowie Milchaufschäumverfahren
Inventor: WILDHABER MICHAEL
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-11-23
Granted: 2019-11-07
Abstract: Milchaufschäumvorrichtung (1) mit einer mechanischen Emulgiereinrichtung (2), umfassend einen Stator (6) und einen relativ zu dem Stator (6) um eine Rotationsachse (R) rotierbar antreibbaren Rotor (5), wobei der Emulgiereinrichtung (2) Milch und Luft einlassseitig zuführbar und durch Rotation des Rotors (5) mittels eines Antriebs (4) relativ zu dem Stator (6) Scherkräften aussetzbar und dadurch Milchschaum erzeugbar ist, wobei der Milchschaum auslassseitig ableitbar ist, und wobei zum Erzeugen der Scherkräfte sowohl Rotor (5) als auch Stator (6) mehrere, Scherelemente (16, 20) umfassende Scherelementreihen (15, 19) aufweist, wobei die Scherelementreihen (15) des Rotors (5) und die Scherelementreihen (19) des Stators (6) derart intermittierend ineinander greifen, dass die durch die intermittierenden Scherelementreihen (15, 19) strömende Milch und Luft bei Rotation des Rotors (5) jeweils zwischen einer der Scherelementreihen (15) des Rotors (5) und einer unmittelbar benachbarten Scherelementreihe (19) des Stators (6) scherbar sind, wobei die Milchaufschäumvorrichtung (1) mittels des Antriebs (4) zum Rotieren des Rotors (5) antreibbare, von den Scherelementen (16, 20) separate Fördermittel (27) zum Förden der Milch und der Luft durch die Emulgiereinrichtung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermittel (27) ein Fördermittelgehäuse (29) umfassen, welches einteilig mit dem Stator (6), bevorzugt einem die statorseitigen Scherelemente (20) tragenden Statorgehäuse (7) ausgebildet ist, und dass die Fördermittel (27) eine mehrere Zahnräder (31, 32) umfassende Zahnradpumpe (28) umfassen, aufweisend ein um die Rotationsachse (R) rotierbares Antriebs- und/oder Förderzahnrad (31) sowie mindestens ein weiteres hierzu radial benachbartes und rotierbares Zahnrad.
Patent DE-102015206417-B4 (DE)
Title: Schaltschloss
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: E05B63/20
Filed: 2015-04-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Schaltschloss (10), insbesondere für einen Treibstangenverschluss an einem Türflügel oder dergleichen, mit einem Schlossstulp (12) mit einer Durchtrittöffnung (14) für einen in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel (16), einem mit dem Schlossstulp (12) verbundenen Schlossgehäuse (18), einer im Schlossgehäuse (18) untergebrachten federbelasteten Klemmplatte (20), die den Treibriegel (16) mit einem Klemmauge umgreift und über die der Treibriegel (16) in beliebigen Einfahrstellungen blockierbar ist, sowie einer im Schlossgehäuse (18) verschiebbaren, den Schlossstulp (12) durchdringenden federbelasteten Schaltfalle (22), die entgegen der Federkraft in das Schlossgehäuse (18) eindrückbar ist, um die Klemmplatte (20) in eine Freigabestellung zu verschwenken, in der der Treibriegel (16) freigegeben ist, wobei das Schaltschloss (10) eine Rückschiebesicherung (24) umfasst, die durch in Entriegelungsrichtung auf einen aus der Schaltfalle (22) vorstehenden Treibriegelabschnitt (26) des seine ausgefahrene Verriegelungsstellung einnehmenden Treibriegels (16) ausgeübten Druck aktivierbar ist, um einen weiteren Hub des Treibriegels (16) in Entriegelungsrichtung zu unterbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschiebesicherung (24) in ihren äußeren radialen Abmessungen veränderliche Sperrmittel (28, 36) umfasst, deren äußere radiale Abmessungen sich bei auf den vorstehenden Treibriegelabschnitt (26) ausgeübtem Druck vergrößern.
Patent DE-102015216763-B4 (DE)
Title: Entfernen eines vorderen oberen Gleitelements eines Gierlagers einer Windkraftanlage
Inventor: FJORDGAARD KRISTIAN
IPC: F03D80/50
Filed: 2015-09-02
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zum Entfernen eines vorderen oberen Gleitelements (231) eines Gierlagers (20) einer Windkraftanlage (10), wobei – die Windkraftanlage (10) eine Gondel (12) und einen Rotor mit einer im Wesentlichen horizontalen Rotorachse (14) umfasst, – die Windkraftanlage (10) eine Nabe (13) mit mehreren Rotorblättern (16) umfasst, – das Gierlager (20) die Gondel (12) mit einem Turm (11) der Windkraftanlage (10) verbindet, wobei das Gierlager (20) eine Drehbewegung der Gondel (12) um eine im Wesentlichen vertikale Gierachse (18) ermöglicht, – das Gierlager (20) eine erste Lagerkomponente (21), die fest mit der Gondel (12) verbunden ist, und eine zweite Lagerkomponente (22), die fest mit dem Turm (11) verbunden ist, umfasst, – das Gierlager (20) axiale Einstellungsmittel umfasst, um sicherzustellen, dass ein vorbestimmter Abstand zwischen der ersten Lagerkomponente (21) und der zweiten Lagerkomponente (22) aufrechterhalten wird, – die erste Lagerkomponente (21) einen Vorderteil (211), der in Richtung der Nabe (13) gerichtet ist, und einen Hinterteil (212), der von der Nabe weg (13) gerichtet ist, umfasst, – mehrere vordere obere Gleitelemente (231) und mehrere hintere obere Gleitelemente (232) an der ersten Lagerkomponente (21) befestigt sind, wobei sich die vorderen oberen Gleitelemente (231) auf obere Gleitelemente (23) beziehen, die an dem Vorderteil (211) der ersten Lagerkomponente (21) angebracht sind, und sich die hinteren oberen Gleitelemente (232) auf obere Gleitelemente (23) beziehen, die an dem Hinterteil (212) der ersten Lagerkomponente (21) angebracht sind, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Lockern der axialen Einstellungsmittel des Gierlagers (20) derart, dass sich der Rotor der Windkraftanlage (10) neigt und ein Raum in dem Hinterteil (212) der ersten Lagerkomponente (21) zwischen der ersten Lagerkomponente (21) und der zweiten Lagerkomponente (22) erzeugt wird, – Einfügen eines Hebekeils (30) an dem Hinterteil (212) der ersten Lagerkomponente (21) in den Raum zwischen der ersten Lagerkomponente (21) und der zweiten Lagerkomponente (22), der durch die Neigung des Rotors erzeugt wird, – Drehen der ersten Lagerkomponente (21), wobei der ...
Patent DE-102016012778-B4 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: NAGANO YASUMASA
IPC: B29C45/42
Filed: 2016-10-26
Granted: 2019-12-12
Abstract: Spritzgießsystem, das Folgendes umfasst:einen Servomotor (34);einen Übertragungsmechanismus, der eine Drehbewegung des Servomotors (34) in eine lineare Bewegung umwandelt und eine Kugelmutter (32) und eine Kugelumlaufspindel (30) umfasst;eine Übertragungsmechanismusfotografiereinheit zum Fotografieren der Kugelmutter (32) des Übertragungsmechanismus;eine Positionsberechnungseinheit zum Analysieren von Bilddaten, die von der Übertragungsmechanismusfotografiereinheit fotografiert wurden, und Berechnen einer Position der Kugelmutter (32) des Übertragungsmechanismus; undeine Vergleichseinheit zum Vergleichen einer Positionskoordinate, die durch Umwandeln einer Drehposition des Servomotors in eine Position der Kugelmutter (32) des Übertragungsmechanismus erhalten wurde, mit einer Positionskoordinate, die von der Positionsberechnungseinheit berechnet wurde.
Patent DE-102016101602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abblasen von Behältern, insbesondere von Flaschen oder Dosen
Inventor: MEISETSCHLÄGER ANDREAS
IPC: B67C3/24
Filed: 2016-01-29
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abblasen von Behältern (B), insbesondere von Flaschen oder Dosen, mit Fördermitteln (1) zum Transport der Behälter in einer Förderrichtung (F) längs eines Transportpfades und einer Abblaseinrichtung (2), welche die Behälter bei ihrem Transport zur Entfernung von auf der Behälteroberfläche haftenden Partikeln und/oder zur Trocknung der Behälteroberfläche mit einem Gasstrom abbläst. Um eine zuverlässige und vollständige Trocknung oder Reinigung der Behälteroberflächen bei einem möglichst zuverlässigen und störungsfreien Betrieb der Vorrichtung zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass die Fördermittel (1) zumindest eine erste Wendeeinrichtung (3) umfassen, wobei die Behälter von den Fördermitteln (1) zunächst in einer Ausgangslage (x) auf dem Boden stehend transportiert und von der ersten Wendeeinrichtung (3) aus dieser Ausgangslage gedreht und von den Fördermitteln (1) in der gedrehten Lage (y) an der Abblaseinrichtung (2) vorbei transportiert werden.
Patent DE-102016104417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Durchmessers eine Pupille
Inventor: JUNGGEBURTH JOHANNES
IPC: A61B5/18
Filed: 2016-03-10
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren, wobei eine Pupillenreaktion eines Probanden auf einen Lichtreiz ermittelt wird, wobei zum Ermitteln der Pupillenreaktion ein Durchmesser einer Pupille (4) an einem Auge mehrfach hintereinander bestimmt wird, indem ein digitales Bild des Auges aufgenommen, die Pupille (4) in dem Bild lokalisiert und der Durchmesser auf dem Bild bestimmt wird, wobei in Zeilen des Bildes eine Helligkeit (1) von aufeinander folgenden Bildpunkten des Bildes ermittelt, und die Pupille (4) zwischen einem abrupten Abfall (5) und einem abrupten Anstieg (6) der Helligkeit (1) lokalisiert wird, wobei zwischen einem zweiten Abfall (7) der Helligkeit (1) vor und einem zweiten Anstieg (8) der Helligkeit (1) hinter der Pupille (4) eine Iris (9) des Auges lokalisiert wird und der Durchmesser der Pupille (4) auf den Durchmesser der Iris (9) normiert wird.
Patent DE-102016119059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Oberflächenformen eines haftenden Gestrickes, hergestellt durch ein Flachstrick-Jacquard-Verfahren
Inventor: JANG JI SANG
IPC: D04B1/14
Filed: 2016-10-07
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ein Verfahren zum Oberflächenformen eines haftenden Gestrickes (20), hergestellt durch ein Flachstrick-Jacquard-Verfahren, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:einen Schritt (S100) der Herstellung eines haftenden Gestrickes (20) durch das Flachstrick-Jacquard-Verfahren, undeinen Schritt (S200) der Oberflächenformung des haftenden Gestrickes (20), das durch das Flachstrick-Jacquard-Verfahren hergestellt ist,wobei das haftende Gestrick (20) eine obere Schicht (L1), eine intermediäre Schicht (L2) undeine untere Schicht (L3) umfasst, wobei die obere Schicht (L1) und die untere Schicht (L3) aus einem Textilgarn (22) bestehen, wobei die intermediäre Schicht (L2) aus einem mit einem Schmelzharz beschichteten Garn (21) oder einem TPU-Garn besteht, und wobei die obere Schicht (L1) oder die untere Schicht (L3) oder die obere Schicht (L1) und die untere Schicht (L3) ein Muster umfassen, das darauf durch ein Jacquard-Verfahren geformt ist.
Patent DE-102017102886-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIMINE AKIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-02-14
Granted: 2021-04-15
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, wobei das Antriebssystem aufweist:einen Elektromotor (MG1, MG2), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser als eine Antriebsquelle des Fahrzeugs dient;eine elektrische Ölpumpe (75), welche derart konfiguriert ist, dass diese Öl hin zu einem eine Kühlung und Schmierung erfordernden Abschnitt einschließlich des Elektromotors (MG1, MG2) führt; undeine Ölpumpen-Steuerungsvorrichtung (84, 100), welcher derart konfiguriert ist, dass diese(i) Öl durch Antreiben der elektrischen Ölpumpe (75) hin zu dem Abschnitt führt, der eine Kühlung und eine Schmierung erfordert, während das Fahrzeug fährt, und(ii) eine Drehzahl der elektrischen Ölpumpe (75), wenn ein Gaspedalbetätigungsbetrag des Fahrzeugs in einen vorbestimmten Bereich fällt, auf eine Drehzahl steuert, welche niedriger als eine Drehzahl der elektrischen Ölpumpe (75) ist, wenn der Gaspedalbetätigungsbetrag außerhalb den vorbestimmten Bereich fällt,dadurch gekennzeichnet, dass die Ölpumpen-Steuerungsvorrichtung (84, 100) derart konfiguriert ist, dass diese eine untere Grenzschwelle des vorbestimmten Bereichs des Gaspedalbetätigungsbetrags auf einen Wert einstellt, bei welchem eine Regenerationssteuerung über den Elektromotor (MG1, MG2) gestartet wird.
Patent DE-102017110409-B4 (DE)
Title: Spalierobstanlage sowie Heizanordnung zur Beheizung einer Pflanzanlage
Inventor: MERKLE GEORG
IPC: A01G13/06
Filed: 2017-05-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spalierobstanlage, insbesondere Weinbauanlage, für in Reihe gestellte Obstpflanzen, die an einem Befestigungsdraht vorzugsweise eines Drahtrahmengerüsts befestigbar sind, wobei der Befestigungsdraht zwischen Tragpfosten gespannt ist, und wobei eine Heizeinrichtung vorgesehen ist. Um mit geringem Montage- und Energieaufwand eine effektive Beheizung einer solchen Spalierobstanlage zum Schutz von Jungtrieben vornehmen zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Heizeinrichtung ein Heizkabel aufweist, das an dem Befestigungsdraht befestigt ist und mit diesem in wärmeleitender Verbindung steht.