baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005038343-B4 (DE)
Title: Verladestellenmanagementeinrichtung
Inventor: HOFMANN GERHARD
IPC: G06Q10/08
Filed: 2005-08-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verladestellenmanagementeinrichtung für ein eine Vielzahl von Verladestellen aufweisendes Verladezentrum, wobei an den Verladestellen Verladeeinrichtungen zum Überbrücken eines Abstandes zwischen der Verladestelle und der Ladefläche eines Fahrzeuges und Signalvorrichtungen zum Erfassen der Position des Fahrzeugs und/oder des Zustands der Verladeeinrichtung und/oder zum Steuern der Verladeeinrichtung und zum Ausgeben von entsprechenden Positions- und/oder Steuersignalen vorgesehen sind, mit:- einer Dateneingangseinheit zum Empfang der von den Signalvorrichtungen der Verladestellen ausgegebenen Positions- und/oder Steuersignalen,- einer Datenauswertungseinheit zum Auswerten der empfangenen Positions- und/oder Steuersignale und zum Ermitteln von Verladestelleninformationen betreffend den aktuellen Ladezustand und/oder die Bearbeitungszeiten an den Verladestellen, und- einer Informationsausgabeeinheit zur Ausgabe der Verladestelleninformationen, wobei an mehreren Verladestellen ein Tor vorgesehen ist zum Verschließen einer Verladeöffnung in der Verladeeinrichtung, und dass die Signalvorrichtungen eine Torsteuerung, einen Torstellungssensor und/oder einen Torverriegelungsschalter zur Ausgabe eines entsprechenden Torstatussignals zum Empfang durch die Dateneingangseinheit umfassen dadurch gekennzeichnet, dass Verladestelleninformationen Daten über Art, Dauer und Häufigkeit der Benutzung der Verladestellen enthalten, welche von der Datenauswertungseinheit zur Bestimmung von Wartungs- und Reparaturhinweisen betreffend die zugehörigen Verladestellen ausgewertet werden.
Patent DE-102005044655-B4 (DE)
Title: Röntgen-Computertomograph
Inventor: BUETTNER THORSTEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2005-09-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Röntgen-Computertomograph
mit einem Rotor (R), an dem zumindest eine Strahlenquelle und ein
Detektor angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor
(R) zumindest abschnittsweise aus einem mit Fasern verstärkten Verbundwerkstoff
(7) mit Metallmatrix hergestellt ist, wobei der Verbundwerkstoff
(7) zumindest abschnittsweise mit einer aus Aluminium hergestellten Hülle (8)
umgeben ist.
Patent DE-102005046440-B4 (DE)
Title: Spannfeder
Inventor: GOTTLIEB BERNHARD
IPC: H01L41/053
Filed: 2005-09-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Spannvorrichtung
für einen
zwischen zwei Abschlusselementen (4, 5) eingespannten Piezovielschichtaktor
(2) mit zumindest zwei Federbändern
(3, 9, 13, 17, 20, 23, 25), die jeweils die Abschlusselemente (4,
5) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbänder (3,
9, 13, 17, 20, 23, 25) in Längsrichtung
eine Z-Faltung (6, 10,
14, 18) aufweisen, so dass bei Zugbelastung des Federbands (3, 9,
13, 17, 20, 23, 25) ein Mittelabschnitt (7, 12, 16, 26) der Z-Faltung
(6, 10, 14, 18) auf Schub belastet wird.
Patent DE-102005053473-B4 (DE)
Title: Außenfeuerstelle
Inventor: BOROWSKE JAMES
IPC: F24C3/00
Filed: 2005-11-09
Granted: 2008-02-07
Abstract: Außenfeuerstelle
(10) mit:  einem Rahmen (12), der eine obere Basis (12b) und
eine untere Basis (12a) sowie wenigstens eine Außenwand (14) umfasst, um ein
Gehäuse
zu bilden, wobei die obere Basis (12b) Innenränder aufweist, die darin eine Öffnung bilden,  einer
Abdeckung (16), die auf der oberen Rahmenbasis (12b) befestigt ist,
wobei die Abdeckung (16) Innen- und Außenränder (16a, 16b) umfasst und
die Innenränder
(16a) darin eine Öffnung
(17) bilden, die mit der Öffnung
in der oberen Basis (12b) zusammenwirkt,  einer Brennerbaugruppe
(30) mit einer Feuermulde (32), die an der oberen Rahmenbasis (12b)
befestigt ist, und  wenigstens einem Brenner (31), der an der
Brennerbaugruppe (30) über
der Feuermulde (32) montiert ist,  gekennzeichnet durch  eine
Rollenbaugruppe (42), die an der unteren Basis (12a) montiert ist,
und eine Tankplattform (44), die mit der Rollenbaugruppe (42) beweglich
in Eingriff steht, zum Halten einer abnehmbaren Brennstoffversorgung.
Patent DE-102006000195-B4 (DE)
Title: Motorbetriebener Sitzverstellmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA YOSHITAKA
IPC: B60N2/075
Filed: 2006-04-21
Granted: 2017-02-23
Abstract: Motorbetriebener Sitzverstellmechanismus (1) für ein Fahrzeug mit: einer ersten Schiene (11), die geeignet ist, um an einem Fahrzeugboden (100) befestigt zu sein; einer zweiten Schiene (12), die geeignet ist, um an einem Fahrzeugsitz (200) befestigt zu sein und relativ zu der ersten Schiene (11) gleitend gestützt zu sein; einer Gewindewelle (41), die mit einem Mutterelement (36) verschraubt ist, das an der ersten Schiene (11) vorgesehen ist, wobei die Gewindewelle (41) einen gestuften Abschnitt (41b) und einen Abschnitt (41c) mit kleinerem Durchmesser aufweist, der durch den gestuften Abschnitt (41b) im Durchmesser reduziert ist, wobei die Gewindewelle (41) relativ zu dem Mutterelement (36) zum gleitenden Bewegen der zweiten Schiene (12) relativ zu der ersten Schiene (11) drehbar ist; einer Scheibe (42), die mit dem gestuften Abschnitt (41b) der Gewindewelle (41) in Eingriff ist, wobei in die Scheibe (42) der Abschnitt (41c) mit kleinerem Durchmesser der Gewindewelle (41) eingesetzt ist; einem Getriebeelement (43), in das der Abschnitt (41c) mit kleinerem Durchmesser eingesetzt ist; einem Befestigungselement (44), das an dem Abschnitt (41c) mit kleinerem Durchmesser zum Halten des Getriebeelements (43) zwischen dem Befestigungselement (44) und der Scheibe (42) vorgesehen ist; und einem Getriebe (46), das an der zweiten Schiene (12) zum Übertragen einer Antriebskraft einer Antriebsquelle (300) durch das Getriebeelement (43) zu der Gewindewelle (41) vorgesehen ist, wobei das Getriebe (46) einen Stützträger (48), der ein Einsetzloch (48d) hat, in das der Abschnitt (41c) mit kleinerem Durchmesser eingesetzt ist, und ein Getriebegehäuse (47) aufweist, in das der Abschnitt (41c) mit kleinerem Durchmesser eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gestufte Abschnitt (41b) derart angeordnet ist, dass die Scheibe (42) in dem Getriebegehäuse (47) mit dem gestuften Abschnitt (41b) in Eingriff ist, die Scheibe (42) und der Stützträger (48) derart angeordnet sind, dass die Scheibe (42) bezüglich des Einsetzlochs (48d) des Stützträgers (48) in einer axialen Richtung der Gewindewelle (41) einen Spalt (C) ausbildet, und das Getriebegehäuse (47) einen ausgehöhlten Abschnitt (47a) aufweist, in dem die Scheibe (42) mit einem Spalt (A, B) zwischen der Scheibe (42) und dem ausgehöhlten Abschnitt (47a) untergebracht ist.
Patent DE-102006000439-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors eines akkubetriebenen Werkzeuggerätes
Inventor: Müller Thomas
IPC: B25F5/00
Filed: 2006-09-04
Granted: 2020-07-30
Abstract: Steuerverfahren eines akkubetriebenen Werkzeuggeräts (10) zur Steuerung eines Motors (11), der in einer Ein-Position eines Motorschalters (21) ein Werkzeug (12) antreibt, wobei in einem ersten Schritt (31) eine Elektronikeinrichtung (22) einer Steuereinrichtung (20) initialisiert und der Motor (11) eingeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterscheidung einer Schalterbetätigung, bei der von der Steuereinrichtung (20) erkennbar ist, dass die Akkuspannung (UB) unter einen in einem Speicher der Elektronikeinrichtung (22) hinterlegten Grenzwert (GW) fällt und der Motorstrom (IM) gegen Null abfällt, von einer Abschaltung durch eine zu niedrige Versorgungsspannung, bei der von der Steuereinrichtung (20) erkennbar ist, dass die Akkuspannung (UB) unter den in dem Speicher der Elektronikeinrichtung (22) hinterlegten Grenzwert (GW) fällt und der Motorstrom (IM) nicht gegen Null abfällt, in einem zweiten Schritt (32) eine fortlaufende Überwachung eines Motorstroms (IM) und einer Akkuspannung (UB) erfolgt und in einem dritten Schritt (33), der sich mit dem zweiten Schritt (32) abwechselt, ein fortlaufender Vergleich der Akkuspannung (UB) mit einem, in einem Speicher der Elektronikeinrichtung (22) hinterlegten Grenzwert (GW) erfolgt.
Patent DE-102006005448-B4 (DE)
Title: Akustisches Rastermikroskop und Autofokus-Verfahren
Inventor: CZURRATIS PETER
IPC: G01N29/06
Filed: 2006-02-07
Granted: 2011-02-10
Abstract: Akustisches Rastermikroskop, mit  – wenigstens zwei Transducern (50, 51, 60, 61, 62, 63), wobei das akustische Rastermikroskop ausgebildet ist, mit jedem der wenigstens zwei Transducer akustische Signale auszusenden und zu empfangen,  – einer ersten Vorrichtung (70), die ausgebildet ist, um die wenigstens zwei Transducer (50, 51, 60, 61, 62, 63) zu verschiedenen Positionen entlang einer Ebene zum lateralen Abscannen einer Probe zu verschieben, und  – einer zweiten Vorrichtung (52), die zum Verschieben der wenigstens zwei Transducer entlang einer Richtung senkrecht zu dieser Ebene ausgebildet ist,  wobei das akustische Rastermikroskop derart ausgebildet ist, bei mehr als einer der verschiedenen Positionen die wenigstens zwei Transducer jeweils abhängig von der Signalstärke des von dem jeweiligen Transducer empfangenen akustischen Signals entlang der Verschieberichtung der zweiten Vorrichtung zu verschieben.
Patent DE-102006008301-B4 (DE)
Title: Steuer/Regelverfahren für eine Reaktionskraftvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI NORIO
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-02-22
Granted: 2012-01-19
Abstract: Steuer/Regelverfahren für eine Reaktionskraftvorrichtung (10) zur Erzeugung einer Reaktionskraft, wenn ein Fahrer ein Betätigungselement (3) betätigt, wobei das Steuer/Regelverfahren die folgenden Schritte umfasst: Erzeugen einer größeren Reaktionskraft auf das Verhalten, wenn das Verhalten eines Fahrzeugs erhöht ist, wobei eine Gierrate (γ) als ein Parameter für das Verhalten des Fahrzeugs verwendet wird und wobei die Reaktionskraft auf das Verhalten nach Maßgabe des Verhaltens des Fahrzeugs erzeugt wird, wodurch ein Ablenkungsunterdrückungsverhalten des Fahrzeugs verbessert wird, und Korrigieren der Reaktionskraft auf das Verhalten derart, dass sie zunimmt, wobei der Korrekturschritt ausgeführt wird, wenn eine Bremse automatisch durch Antizipieren der Möglichkeit einer Kollision betätigt wird (CMS).
Patent DE-102006014858-B4 (DE)
Title: Quadraturerfassungsverfahren; Quadraturerfassungsvorrichtung und Funkwellenchronometer
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H04L27/38
Filed: 2006-03-30
Granted: 2015-09-17
Abstract: Funkwellenchronometer mit: einer Zeithalteeinrichtung (8) zum Halten einer gegenwärtigen Zeit in Reaktion auf einen gegebenen Bezugstakt; einer Empfangsantenne (14) zum Empfangen einer Standardfunkwelle mit einer Amplitudenmodulation in Bezug auf eine für die gegenwärtige Zeit stehende Zeitinformation; einer Erfassungseinrichtung, welche eine Quadraturerfassungseinrichtung (18) zum Extrahieren einer Inphasenkomponente (I) und einer Quadraturkomponente (Q) der Trägerwelle und eine Amplitudenberechnungseinrichtung (20) zum Berechnen einer Amplitude der Trägerwelle in Reaktion auf die Inphasenkomponente und die Quadraturkomponente der Trägerwelle aufweist; und einer Zeitkorrektureinrichtung (26) zum Demodulieren der Zeitinformation in Reaktion auf die Amplitude der Trägerwelle, um hierdurch die gegenwärtige Zeit in der Zeithalteeinrichtung auf der Grundlage der durch die Zeitkorrektureinrichtung demodulierten Zeitinformation zu korrigieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Quadraturerfassungseinrichtung (18) aufweist: eine Signalverarbeitungseinrichtung (TAD 30) zum Verarbeiten von Eingangssignalen (Vs) in Reaktion auf ein Bezugssignal (CK1) mit einem Zyklus äquivalent zu einem Viertelzyklus der zu erfassenden Trägerwelle; eine Addier- und Subtrahiereinrichtung (40) zum Addieren und Subtrahieren integrierter Werte (S1–S4) der Eingangssignale, die für einen Zyklus der Trägerwelle bei einem der Reihe nach durchgeführten Integrieren der Eingangssignale abgeleitet werden, um eine Inphasenkomponente I und eine Quadraturkomponente Q der Trägerwelle als Ausgaben I und Q zu ermitteln, und zum Integrieren der Ausgänge I und Q, um integrierte Ausgänge Ik und Qk in Gleichungen zu ermitteln, die ausgedrückt sind als: Ik = S4k-3 + S4k-2 – S4k-1 – S4k Qk = S4k-3 – S4k-2 – S4k-1 + S4kwobei S1, S2, S3, S4 für die gemittelten Werte stehen und k für 1, 2, 3, ... steht; und eine Integrationseinrichtung (44, 46), die dazu wirksam ist, Summen IN,m und QN,m der integrierten Ausgänge Ik und Qk für einen N-Zyklus der Trägerwelle auf der Grundlage der nachstehenden Gleichungen zu ermitteln:wobei eine Inphasenkomponente IN,m und eine Quadraturkomponente QN,m der Trägerwelle berechnet werden; und die Signalverarbeitungseinrichtung (TAD 30) aufweist: ...
Patent DE-102006034081-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einer Ablaufvorrichtung
Inventor: GAYER TOBIAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2006-07-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Gargerät mit einem Garraum mit einem Geräteablauf (10), einem zumindest teilweise mit Flüssigkeit befüllbaren Siphon (40), der über einen Einlauf (30) mit dem Garraum verbindbar ist und eine Überlaufkante (50) aufweist, einem Kondensator (20), in dem sich eine Ablöscheinrichtung befindet und der zwischen dem Garraum und dem Siphon (40) zum Auskondensieren von Wrasen und/oder Dämpfen aus dem Garraum mit Hilfe von versprühtem Wasser angeordnet ist, so dass kondensierte Wrasen sowie Abwasser über den Einlauf (30) in das Siphon (40) fließen können, einem Auffangbehälter (60), in den die Überlaufkante (50) des Siphons (40) führt, in dem zumindest die Flüssigkeit aus dem Siphon (40) sammelbar sowie über einen Ablauf (70) ableitbar ist, während der Auffangbehälter (60) von einem Gas und/oder Dampf zum Druckausgleich zwischen dem Garraum und der Umgebung durchströmbar ist, wobei der Auffangbehälter (60) einen Ablauf (70) für die Flüssigkeit aufweist, und einem Auslaufkasten (100), in den eine oberhalb des maximalen Füllniveaus des Auffangbehälters (60) liegende Auslaufkante (90) des Auffangbehälters (60) führt, wobei über die Auslaufkante (90) die Strömungsrichtung eines Gases und/oder Dampfes aus dem Auffangbehälter (60) in den Auslaufkasten (100) und über die Überlaufkante (50) die Strömungsrichtung eines Gas-Wasser-Gemisches und/oder Dampf-Wasser-Gemisches aus dem Siphon (40) in den Auffangbehälter (60) umkehrbar ist.
Patent DE-102006038794-B4 (DE)
Title: Küchenpfanne
Inventor: PRAESLER MICHAEL
IPC: A47J37/10
Filed: 2006-08-18
Granted: 2008-08-14
Abstract: Küchenpfanne
(1) mit einem Pfannenboden (2), der eine Ofenseite und eine Gargutseite
aufweist, wobei ein Teil der Fläche
der Gargutseite als Grillzone (6) ausgebildet ist, die mit Rippen
(9) und zwischen den Rippen (9) befindlichen Rillen (10) versehen
ist, und wobei ein weiterer Teil der Fläche der Gargutseite als Garzone
(7) eben ausgeführt
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Garzone (7) und/oder die Grillzone
(6) und/oder die Rillen (10) mit Gefälle ausgebildet sind.
Patent DE-102007005636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Verkehr-Verschlüsselung-Schlüssels, Verfahren zum Übertragen von Daten, Einrichtungen zum Erzeugen eines Verkehr-Verschlüsselung-Schlüssels,Datenübertragungs-Anordnung
Inventor: BENKERT MICHAEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2007-02-05
Granted: 2008-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Verkehr-Verschlüsselung-Schlüssels, ein Verfahren zum Übertragen von Daten, Einrichtungen zum Erzeugen eines Verkehr-Verschlüsselung-Schlüssels sowie eine Datenübertragungs-Anordnung.
Patent DE-102007016599-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: HIROTA ISAO
IPC: F16H57/02
Filed: 2007-04-05
Granted: 2012-09-20
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, aufweisend: einen Differentialmechanismus (3) zum Übertragen eines Drehmoments, das von einem Motor (31) über ein Getriebe (9) mit unterschiedlicher Drehung an ein Paar Abtriebswellen (37, 39) übertragen wird; ein Gehäuse (7), das als eine Einheit mit einem Getriebegehäuse (11) des Getriebes (9) vorgesehen ist, wobei der Differentialmechanismus (3) in dem Gehäuse (7) aufgenommen und abgestützt ist und eine gemeinsame Schmierungsumgebung in dem Gehäuse (7) und dem Getriebegehäuse (11) gebildet wird; ein Sperrdifferentialmechanismus (5) zum Begrenzen einer Differentialbewegung des Differentialmechanismus (3), wobei der Sperrdifferentialmechanismus (5) wahlweise an einer Außenseite des Gehäuses (7) und ergänzend an der einen Abtriebswelle (39) und dem Differentialmechanismus (3) lösbar montierbar ist; und ein Stützgehäuse (51) zum Abstützen des Sperrdifferentialmechanismus (5), wobei das Stützgehäuse (51) an dem Gehäuse (7) lösbar montierbar ist, wobei der Sperrdifferentialmechanismus (5) einen Kupplungsabschnitt (49) zum Erzeugen einer die Differentialbewegung begrenzenden Kraft zwischen einem inneren und einem...
Patent DE-102007034225-B4 (DE)
Title: Elektromotor für das Elektromotor-Pumpen-Aggregat eines Kraftfahrzeug-Antiblockiersystems
Inventor: ACKVA ANSGAR DR
IPC: H02K23/02
Filed: 2007-07-23
Granted: 2014-01-23
Abstract: Elektromotor für das Elektromotor-Pumpen-Aggregat eines Kraftfahrzeug-Antiblockiersystems, welcher einen Stator und einen Rotor aufweist, wobei der Rotor Rotorzähne (9–12; 20–22) und eine exzentrische Abtriebswelle enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilung und/oder Dimensionierung der Rotorzähne (9–12; 20–22) derart gestaltet ist, dass der Verlauf des Motordrehmoments (M1) dem Verlauf des Lastmoments (M2) phasengleich folgt und das Motordrehmoment (M1) zu jedem Zeitpunkt einer vollständigen Umdrehung der Abtriebswelle größer ist als das Lastmoment (M2).
Patent DE-102007042406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung der Ausgasung von Kraftstoff aus dem Motoröl einer Brennkraftmaschine
Inventor: AMLER MARKUS
IPC: F02D19/08
Filed: 2007-09-06
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Schmierung mit Motoröl und einer Kraftstoffzufuhr durch Direkteinspritzung, wobei eine Luftzahl Lambda eines der Brennkraftmaschine zugeführten Kraftstoff-Luft-Gemischs bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung einer niedrigen Luftzahl Lambda in Fahrzuständen mit einem hohen Anteil von Kraftstoffeintrag aus einer Kurbelgehäuseentlüftung die Brennkraftmaschine in einen Betriebszustand mit höherem Kraftstoffverbrauch überführt wird, wobei die Kraftstoffzufuhr in mehrere Einspritzvorgänge pro Zyklus der Brennkraftmaschine aufgeteilt wird und zur Bewirkung des Betriebszustands mit höherem Kraftstoffverbrauch ein Teil der Einspritzvorgänge in Richtung eines späten Zündwinkels verschoben werden.
Patent DE-102007044388-B4 (DE)
Inventor: STEPHAN ANDREAS
IPC: B64C1/10
Filed: 2007-09-18
Granted: 2012-08-02
Abstract: The present invention provides a pressure bulkhead for subdivision of an aircraft or spacecraft into an internal and an external pressure region. The pressure bulkhead comprises a pressure plate having an edge shaped so as to correspond to an inner contour of the aircraft or spacecraft, a supporting means which tiltably supports the edge on the inner contour, and a seal which seals the edge with the inner contour. A further aspect of the invention provides a method for subdivision of an aircraft or spacecraft into an internal and an external pressure region. Firstly, a pressure plate is provided that has an edge shaped so as to correspond to an inner contour of the aircraft or spacecraft. In further steps, the edge is tiltably supported on the inner contour and sealed with the inner contour.
Patent DE-102007045576-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Ventils einer Einspritzanlage
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F02D41/20
Filed: 2007-09-24
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Ventils einer Einspritzanlage einer Brennkraftmaschine mit einer Mehrzahl von Ventilen, wobei die Ansteuerung eines Ventils eine Ansteuermaßnahme mit einem Ansteuerparameter umfasst, dass ein Signal eines an der Brennkraftmaschine angeordneten Beschleunigungssensors ausgewertet wird, um den Ansteuerparameter für das Ventil ventilindividuell anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal des Beschleunigungssensors ausgewertet wird, um den Zeitpunkt des Aufpralls der Ventilnadel zu bestimmen, und Anpassen des Ansteuerparameters in Abhängigkeit von dem Zeitpunkt des Aufpralls wobei die Ansteuermaßnahme ein Abbremsen einer Ventilnadel des Ventils vor einem Aufprall der Ventilnadel in einem Ventilsitz des Ventils bewirkt.
Patent DE-102007053367-B4 (DE)
Title: Metallrost für einen Backregalwagen
Inventor: LEISTER JÜRGEN
IPC: A21C15/00
Filed: 2007-11-09
Granted: 2015-08-06
Abstract: Metallrost (1) für einen Backregalwagen mit einer Rostauflage mit einer im Wesentlichen ebenen Auflagefläche mit mehreren Aussparungen (5), wobei die Rostauflage (2) mehrere parallele Stege (4) und dazwischen angeordnete, im Wesentlichen rechteckige Aussparungen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallrost (1) einen umlaufenden, selbst tragenden Rahmen (3) aufweist, dass der Rahmen (3) und die Rostauflage (2) einstückig hergestellt sind und dass die parallelen Stege (4) einen Winkel relativ zur Auflagefläche aufweisen.
Patent DE-102007061254-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Gehäuse für eine Sicherungsvorrichtung
Inventor: KARGER MICHAEL
IPC: F16M1/00
Filed: 2007-12-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Sicherungsvorrichtung mit einem Gehäuse (1), wobei das Gehäuse zumindest aufweist:  eine Oberschale (3);  eine Unterschale (5);  wobei an der Oberschale und an der Unterschale eine Markierung (6) zur durch einen Nutzer von außen optisch erkennbaren eindeutigen Identifizierung des Gehäuses ausgebildet ist.
Patent DE-102008001209-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-04-16
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren folgendes umfasst:  Ausbilden eines Transistors (130), wobei der Transistor (130) einen Steg (108) mit einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite umfasst, wobei der Steg eine Höhe hat, wobei der Transistor (130) eine auf der ersten Seite des Stegs (108) angeordnete erste Gateelektrode (122) und eine auf der zweiten Seite des Stegs (108) angeordnete zweite Gateelektrode (122) enthält; und  Ausbilden eines Silizids oder Germanids aus einem Metall auf der ersten Gateelektrode (122) und der zweiten Gateelektrode (122) des Transistors (130), wobei die Menge des Metalls des Silizids oder Germanids über der ersten Gateelektrode und der zweiten Gateelektrode nahe dem Steg homogen ist, wobei die erste Gateelektrode (122) und die zweite Gateelektrode (122) eine homogene Phase von Silizid oder Germanid über der ganzen Höhe des Stegs umfassen.
Patent DE-102008005490-B4 (DE)
Title: Kfz mit einer vorderen u. einer hinteren Seitentür zum Verschließen einer seitlichen durchgehenden Türausschnittsöffnung
Inventor: SMITH DEAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2008-01-22
Granted: 2017-03-23
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer – in Fahrtrichtung gesehen – vorderen und einer hinteren Seitentür (2 und 3) zum Verschließen einer seitlichen durchgehenden Türausschnittsöffnung in einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (1), die keine B-Säule aufweist, wobei die vordere Seitentür (2) mit ihrem vorderen Abschnitt im vorderen Bereich der Türausschnittsöffnung an der Karosserie angelenkt ist, während die hintere Seitentür (3) mit ihrem hinteren Abschnitt im hinteren Bereich der Türausschnittsöffnung an der Karosserie angelenkt ist, wobei die vordere und die hintere Seitentür (2 und 3) unabhängig voneinander geöffnet werden können, und die hintere Seitentür (3) im vorderen Randbereich einen Versteifungsträger (4) aufweist, der sich vom Seitenschweller (5) bis zum Dachseitenrahmen (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Versteifungsträger (4) an der hinteren Seitentür (3) angelenkt ist, sodass der Versteifungsträger (4) beim Öffnen der hinteren Seitentür (3) nach hinten schwenkbar ist.