baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003873-T5 (DE)
Title: Basisbaugruppen für vorrichtungen mit bedienknopf auf der anzeige und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: HINSON NIGEL
IPC: H01H19/11
Filed: 2020-07-28
Abstract: Vorrichtungen von Bedienknöpfen auf einer Anzeige (KoD-Vorrichtungen) und zugehörige Systeme, Verfahren und Vorrichtungen werden offenbart. Eine KoD-Vorrichtung schließt mindestens eine Elektrode ein, die ein elektrisch leitfähiges Material einschließt. Die KoD-Vorrichtung schließt auch eine Basisbaugruppe ein, die konfiguriert ist, um zwischen einem Touchscreen einer Touchscreen-Vorrichtung und der mindestens einen Elektrode positioniert zu werden. Die mindestens eine Elektrode ist konfiguriert, um in Eingriffsnähe zu einem Berührungssensor der Touchscreen-Vorrichtung durch die Basisbaugruppe positioniert zu werden.
Patent DE-112020004878-T5 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung und Fahrzeugumgebungsüberwachungsverfahren
Inventor: MIYAMOTO YOUSUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist vorgesehen mit: einer ersten Positionsspezifizierungseinheit (101) und einer zweiten Positionsspezifizierungseinheit (102), die Positionen von Erfassungspunkten eines Hindernisses aus einem Erfassungsergebnis eines ersten Sonars (21) und eines zweiten Sonars (22) spezifizieren; einer Positionsaktualisierungseinheit (131), die für eine Positionsgruppe von nacheinander spezifizierten Erfassungspunkten die Positionen in Übereinstimmung einer Positionsänderung eines Eigenfahrzeugs aktualisiert; einer Speicherverarbeitungseinheit (132), die in einem Parkzustand die aktualisierte Positionsgruppe von Erfassungspunkten in einem nichtflüchtigen Speicher (142) speichert; und einer Positionsschätzeinheit (15), die zu einer Startzeit des Fahrzeugs aus einem geparkten Zustand die in dem nichtflüchtigen Speicher (142) gespeicherte Positionsgruppe von Erfassungspunkten verwendet, um eine Position eines Erfassungspunkts zu schätzen, der in einem toten Winkel zwischen dem ersten Sonar (21) und dem zweiten Sonar (22) vorhanden ist.
Patent DE-112020004901-T5 (DE)
Title: Endoskop und endoskopvorrichtung
Inventor: WATANABE TOSHIKI
IPC: G02B23/26
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Endoskop enthält: eine Abbildungseinheit, die in einer distalen Spitze eines Einführrohrs aufgenommen ist und eine beobachtete Stelle durch ein Beobachtungsfenster abbildet; eine Vielzahl von ersten LEDs, die außerhalb der Abbildungseinheit nebeneinander angeordnet sind; und eine Vielzahl von zweiten LEDs, die außerhalb eines Bereichs nebeneinander angeordnet sind, in dem die ersten LEDs nebeneinander angeordnet sind. Der Bereich, in dem die ersten LEDs nebeneinander angeordnet sind, und ein Bereich, in dem die zweiten LEDs nebeneinander angeordnet sind, sind mit einer Lichtverteilungslinse abgedeckt, eine Lichtemission der ersten LED wird mit einem Winkelbereich ausgegeben, der kleiner als ein Bildwinkel der Abbildungseinheit durch die Lichtverteilungslinse ist, und eine Lichtemission der zweiten LED wird mit einem Winkelbereich ausgegeben, der kleiner als der Bildwinkel der Abbildungseinheit durch die Lichtverteilungslinse ist.
Patent DE-112020006360-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: Onuki tatsuya
IPC: G06F9/38
Filed: 2020-12-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit einer neuartigen Struktur wird bereitgestellt.
 Ein Beschleuniger ist enthalten. Der Beschleuniger beinhaltet eine erste Speicherschaltung, eine zweite Speicherschaltung und eine arithmetische Schaltung. Die erste Speicherschaltung beinhaltet einen ersten Transistor. Die zweite Speicherschaltung beinhaltet einen zweiten Transistor. Der erste Transistor und der zweite Transistor beinhalten jeweils eine Halbleiterschicht, die ein Metalloxid in einem Kanalbildungsbereich enthält. Die arithmetische Schaltung beinhaltet einen dritten Transistor. Der dritte Transistor beinhaltet eine Halbleiterschicht, die Silizium in einem Kanalbildungsbereich enthält. Der erste Transistor und der zweite Transistor sind in unterschiedlichen Schichten bereitgestellt. Eine Schicht, die den ersten Transistor beinhaltet, ist über einer Schicht bereitgestellt, die den dritten Transistor beinhaltet. Eine Schicht, die den zweiten Transistor beinhaltet, ist über einer Schicht bereitgestellt, die den ersten Transistor beinhaltet. Die erste Speicherschaltung weist Datenhalteeigenschaften auf, die sich von denjenigen der zweiten Speicherschaltung unterscheiden.
Patent DE-112021001693-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: HASUMI RYOJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-01-28
Abstract: Es werden eine Bildgebungsvorrichtung und eine elektronische Einrichtung mit hoher Ladungsübertragungseffizienz bereitgestellt. Die Bildgebungsvorrichtung ist mit einem Halbleitersubstrat und einem auf dem Halbleitersubstrat bereitgestellten vertikalen Transistor versehen. Das Halbleitersubstrat weist einen Lochabschnitt auf, der sich auf einer ersten Hauptoberflächenseite öffnet. Der vertikale Transistor umfasst eine in dem Lochabschnitt bereitgestellte erste Gate-Elektrode und einen zwischen einer Innenwand des Lochabschnitts und der ersten Gate-Elektrode bereitgestellten Gate-Isolierfilm. Ein in einer Ebene parallel zu der ersten Hauptoberfläche genommener Querschnitt der ersten Gate-Elektrode hat eine dünne und lange Form in einer <100>-Kristallorientierungsrichtung des Halbleitersubstrats.
Patent DE-112021006700-T5 (DE)
Title: Abdeckungshalterung
Inventor: SEHMBY MANMOHAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: Niederprofilelektropumpenanordnung mit einem Motorgehäuse, das mit einem Pumpenelement eines Getriebes für ein Fahrzeug verbunden ist. Ein Wechselrichtergehäuse ist mit dem Motorgehäuse verbunden und weist eine elektronische Steuereinheit (ECU) auf, die durch das Wechselrichtergehäuse verbunden ist, um den Motor selektiv mit Strom zu versorgen.Die Aussparung und die ECU werden durch eine Kunststoffabdeckung abgedeckt und von den Elementen abgedichtet. Um ein niedriges Profil der Elektropumpenanordnung zu erhalten, so dass sie innerhalb einer gewünschten Packungslinie auf einem Getriebegehäuse passen kann, wird eine Metallhalterung in der Kunststoffabdeckung überspritzt. Die Metallhalterung weist mindestens eine freiliegende Oberfläche auf, die in das Wechselrichtergehäuse eingreift, um die Kunststoffabdeckung auf dem Wechselrichtergehäuse in einer Position zu halten, so dass die Kunststoffabdeckung die ECU und die Aussparung auf der zweiten Seite des Wechselrichtergehäuses abdeckt und abdichtet.
Patent AT-2781-U1 (AT)
Title: Elektrisch auslösbarer zünder zum anschiessen einer treibladung
Inventor: HOLL PETER DIPL ING
IPC: F42B3/188
Filed: 1998-03-09
Abstract: Der Zünder (1) dient zum Zünden einer Treibladung eines Gasgenerators eines Sicherheitsgurtstraffers. Er weist, wie üblich, zumindest einen elektronischen Bauteil (3) auf, z.B. eine Induktivität zum Abschirmen von eingestrahlten HF-Wellen. Erfindungsgemäß ist dieser zumindest eine elektronische Bauteil (3) auf einer Platine (2) oder einem Stanzgitter angebracht, wodurch der in Kunststoff eingegossene Zünder (1) soweit verstärkt wird, daß er selbsttragend ist und dem Gasdruck der Treibladung standhält. Er kann daher mit einfachen Befestigungselementen, wie z.B. Stiften (12), Splinten oder Schrauben, im Gehäuse (8) fixiert werden, wobei es günstig ist, wenn eine formschlüssige Verbindung mit der Platine (2) besteht. Wird als elektronischer Bauteil ein Ferritkern (3) verwendet, so ist keine Platine bzw. Stanzgitter erforderlich, es genügt, wenn der Ferritkern (3) von den Befestigungselementen formschlüssig umschlossen ist.
Patent AT-1631-U1 (AT)
Title: Schlauchverbinder
IPC: F16L33/02
Filed: 1996-05-21
Abstract: Schlauchverbinder zur abgedichteten, abnehmbaren Befestigung eines Schlauches (12) an einem Anschlußrohr (10) mit einem an den Außenumfang eines der miteinander zu verbindenden Teile (10; 12) anlegbaren, spannbaren Spannband (16). Dabei ist wenigstens ein das Spannband (16) zur axialen Sicherung seines Bandsitzes haltendes Sicherungsglied (20) vorgesehen, welches am anderen der zu verbindenden Teile (12, 10) axial festgelegt ist.
Patent AT-3610-U1 (AT)
Title: Rundballennetz
IPC: A01F15/07
Filed: 1999-06-04
Abstract: Rundballennetz (1) zum Zusammenhalten von Ballen aus Gras, Heu, Stroh oder dgl. Materialien, mit einem bahnförmigen Gewirk, z.B. einem Raschelgewirk, das in Längsrichtung verlaufende Kettfäden (9), die zu Fransenstäbchen (2 bis 8) gewirkt sind, und zick-zackförmig zwischen benachbarten Kettfäden (9) verlaufende Schussfäden (12) aufweist; zur Verstärkung des Netzes (1) ist im Mittenbereich des bahnförmigen Gewirkes zumindest ein Fransenstäbchen (2, 3, 4) als verstärktes Fransenstäbchen unter Verwendung zumindest eines zusätzlichen Kettfadens (11) ausgebildet.
Patent AT-3389-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur überdruckbelüftung
IPC: F04D29/60
Filed: 1998-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Überdruckbelüftung von Räumen, insbesondere von Tunnels und von Hallen, welche auf einem Fahrzeug (1) anbringbar ist, wobei sie mit einem mittels einer Befestigungseinrichtung (4) am Fahrzeug (1) anbringbaren Ventilator (15) versehen ist. Dabei weist die Befestigungseinrichtung (4) eine Höhenverstelleinrichtung (5) auf, in deren oberen Bereich eine Schwenkeinrichtung (11) angeordnet ist, an welcher der Ventilator (15) angebracht ist. Weiters ist der Ventilator (15) durch die Schwenkeinrichtung (11) um eine im wesentlichen horizontale, zu seiner Längsachse im wesentlichen senkrechte Achse (17) schwenkbar und über eine angenähert vertikale, zur Schwenkachse (17) im wesentlichen senkrechte Achse (18) verdrehbar.
Patent AT-9045-U1 (AT)
Title: Bob
Filed: 2006-02-02
Abstract: Der erfindungsgemäße Bob ist eine dem Minibob artverwandte Variante, gedacht und entwickelt für den Abfahrtswettkampf und als sportliche Freizeitvariante auf einer Schneepiste. Er besteht aus einem Kunststoffhohlkörper (1) mit einem mittig prominierenden Haltegriff (4a) und einem speziell angefertigten Kufensystem (8) auf der Lauffläche (7). Das Gerät definiert seine spezifische Eigenständigkeit hauptsächlich durch eine bullige Tropfenform (Seitenansicht), seine vertiefte Sitzfläche (5), die Auflagefläche (3) für die Oberschenkel und einen abnehmbaren Griffknauf (4b). Auch die Gleitfläche ist ein spezielles und unverwechselbares Merkmal des Wintersportgerätes. Für die Ausführung des Belages bieten sich zwei Varianten an: a) eine Rennvariante mit Spezialkufen und b) eine "gemäßigtere", familien- und kinderfreundliche Freizeitvariante mit herkömmlichen Kunststoffkufen als Ausbuchtungen an der Unterseite des Gerätes. Weiters verfügt der Bob über eine Vorrichtung zur Befestigung (6) einer Zugleine, die zum Ziehen des Bobs beim Aufstieg vorgesehen ist
Patent AT-2296-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen von profilholz
IPC: B27M3/00
Filed: 1998-02-04
Abstract: Zum Herstellen von Profilholz (8) wird Rundholz (1) durch Längsschnitte in Schnittholz (5) zersägt und dann das Schnittholz (5) zu Profilholz (8) verleimt. Um eine rationelle Fertigung mit guter Materialnutzung zu erreichen, wird das Rundholz (1) durch Radialschnitte (2) in Sektorteile (3) zersägt, worauf die Sektorteile (3) kern- und schwartenseitig zu Schnittholz (5) trapezförmigen Querschnittes besäumt und paarweise mit gegengleicher Keilform zu Profilholz (8) verleimt werden.
Patent BG-939-U1 (BG)
Title: CHILD'S PLAYTHING û WHIPPING-TOP
Inventor: KAZOV YORDAN
IPC: A63H1/12
Filed: 2007-02-07
Abstract: The child's plaything û whipping-top consists of a main body and an additional body. The main body is easy to set in motion without any particular precision and strength and, after it is spun, its rotation may be kept for an unlimited period of time. The main body (3) is solid, its upper portion being shaped as a cylinder while its lower portion is shaped as a cone. The top cross plane of the body (3) is flat, while the lower portion of the cone ends with a metal tip (6). The additional body represents a stick (1) shaped as a truncated cone with a small diameter of 0,012 to 0,015 m and a big diameter of 0,017 to 0,025 m. At the thinner end of the stick, a bundle of flexible elements (2) is attached with its free end movably wound around the cylindrical portion of the body (3) casing. On the flat portion of the latter there are three or four blind holes (4) arranged so as to form a regular polygon. In the holes (4), metal weights (5) are fastened that are intended to increase the centrifugal force under the influence of which the main body rotates. The metal tip (6) of the conical portion of the main body (3) has a spherical shape, while the angle at the cone top is from 30 to 50 degrees.
Patent BG-1202-U1 (BG)
Title: Safety cap for bottles with aluminum wrap
Inventor: DIMCHEV DANIEL
IPC: B65D49/02
Filed: 2008-06-24
Abstract: The utility model relates to a safety cap for bottles with aluminum wrap (1, 2),which can be used for closing bottles for liquids, in particular for alcoholic drinks. The safety cap consists of an inner dispensing body (4), a stopper (3), and an aluminum wrap (1, 2). The stopper (3) and the dispensing body (4) are connected by thread. The aluminum wrap (1, 2) consists of an upper portion (1) and a lower portion (2) completely separated by a V-shaped cut (5) in the U-shaped channel (7) at the bottom of the stopper (3). The lower portion (2) of the aluminum wrap is attached to the inner body (4) by a fixing ring (6) with a C-shaped cross-section, which coincides with a U-shaped channel (8) in the middle portion of the inner body (4) that serves to attach it to the latter.
Patent BG-2300-U1 (BG)
Title: Polyurethane foam composition
Inventor: KOSTOV HRISTIAN
IPC: C09D175/04
Filed: 2016-01-07
Abstract: The utility model relates to a polyurethane foam composition which finds an application in the production of products for the industry and households, and in particular in the production of mattresses, upholstered furniture, seats, chairs, and underwear. The polyurethane foam composition, according to the utility model, includes as an additive amber with particle size of 70 microns, which provides the user not only with comfort when using the products manufactured with it, but it also has a beneficial effect on his health condition, by boosting the metabolism, eases the breathing in asthma and allergy problems, helps overcome the physical pain, as well as the release of accumulated negative energy in the body.
Patent BG-2936-U1 (BG)
Title: Dried fruits preparation production line
Inventor: PENOV PROF D-R NIKOLAY
IPC: A23N12/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: This utility model relates to a dried fruits preparation production line, which will find application in the light industry, and in particular in the food industry. The designed production line for the preparation of dried fruits includes functionally and in series connected platform scales (1), freezing chambers (2), bin dumper (3), fruit washer machine with elevator (4), inspection belt (5), tunnel dryer (6), a second platform scales (7), a rehydrator (8), an autoclave (9) and a metal detector (10). The rehydrator (8) is also connected to a double fruit pitting machine (11) connected to the autoclave (9). At the preferred embodiment of the production line, the freezing chambers (2) are from one to five. 2 claims, 1 figure
Patent BG-2984-U1 (BG)
Title: Movable pavilion for temporary occupation
Inventor: GECHEV YAVOR
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-05-11
Abstract: This utility model refers to a movable pavilion for temporary occupation that will find application in construction, allowing the pavilion structure to be mounted on private, municipal or state property. The created movable pavilion for temporary occupation includes a modular metal structure and thermal insulation (9). The pavilion is equipped with electrical and water supply and sewerage systems, respectively in its interior there are separate rooms intended for a kitchen, living room, bedrooms and service rooms. According to the utility model, the pavilion has two floors and is made up of two main modules (1 and 2) arranged on top of each other. Each of the modules (1 and 2) is a metal support structure made up of beams (3) and outer metal columns (4) shaped like metal boxes. Internal telescopically movable metal columns (5) are housed in the outer metal columns (4). The outer metal columns (4) are connected to the inner columns (5) by screws (6). A metal plate (7) is welded to the lower end of each inner column (5) of the module (1), securing via anchor bolts each inner column (5) to a movable steel concrete foundation (8). The thermal insulation (9) is housed in walls formed by external and internal wooden boardings, with waterproofing placed underneath the outer boarding.
Patent BG-3968-U1 (BG)
Title: Composition of intravenous vitamin booster for hydration of the body
Inventor: DIMITROV DIMITAR
IPC: A61K33/14
Filed: 2020-10-29
Abstract: The present utility model relates to the composition of an intravenous vitamin booster for hydration of the body, which will find application in cosmetics and in pharmacy, in particular in dehydration to restore the electrolyte balance in the body. The created composition of intravenous vitamin booster for hydration of the body includes the following components in the respective weight percentages: calcium gluconate from 7,402 to 8,635%; ferrous chloride from 0.057 to 0.059%; zinc chloride from 0.055 to 0.057%; manganese chloride from 0.0156 to 0.0164%; copper chloride from 0.0164 to 0.0170%; chromium chloride from 0.0004 to 0.00047%; sodium selenide from 0.0006 to 0.00074%; sodium molybdate from 0.00018 to 0.00021%; potassium iodide from 0.0012 to 0.0014%; sodium fluoride from 0.0099 to 0.0107%; magnesium sulphate from 33.390 to 33.72%; sodium chloride from 55.513 to 56.34% and potassium chloride from 2.303 to 2.632%. The application of this booster is useful for chronic fatigue, chronic headaches, after heavy physical and mental stress and others.
Patent AT-7787-U1 (AT)
Title: Steuergerät
Inventor: SCHNABLER JUERGEN
IPC: H04N5/44
Filed: 2004-02-26
Abstract: Ein Steuergerät (5) zum Ein- und Ausschalten elektrisch ansteuerbarer Parameter der Haustechnik (9), z.B. Licht ein, Licht aus, einschließlich Personenruf (10) (""Hilfe""), der Telefonie (11) in ein Netz, der Unterhaltungselektronik (12) u. dgl., enthält für jede abrufbare Funktion ein Piktogramm (3) in einem Bildmusterspeicher (4). Ein Taktgeber legt die Piktogramme (3) zyklisch zur Übertragung an ein Fernsehgerät oder Monitor (1) an den Ausgang. Parallel dazu ist im Steuergerät (5) ein Empfänger (6) für ein Signal einer Fernsteuerung (2), z.B. IR Fernsteuerung, vorgesehen. Die Fernsteuerung (2) weist nur einen Kanal mit nur einem Taster oder Schalter zur Abgabe nur eines Signals bei Annahme der am Fernsehgerät oder Monitor (1) piktographisch dargestellten Funktion auf. Bei Anliegen eines Piktogramms (3) und bei gleichzeitigem Empfang eines Fernsteuersignals ist ein Schaltvorgang (z.B. Licht ein) einschaltbar.
Patent AT-11493-U1 (AT)
Title: Mitnehmer zur montage im oberen türfalz eines stehflügels einer zweiflügeligen tür
Inventor: UNTERWADITZER PETER ING
IPC: E05F5/12
Filed: 2010-03-12
Abstract: Eine zweiflügelige Tür weist einen Stehflügel (2) und einen Gehflügel (3) auf, die nacheinander in der genannten Reihenfolge durch eine Türschließfolgesteuereinrichtung geschlossen werden, damit ein Schließen gewährleistet und eine Kollision der stirnseitigen Falzüberschläge (7, 8) vermieden wird. Um beim Öffnen des Stehflügels (2), z.B. in einer Paniksituation, den Gehflügel (3) ebenfalls wenigstens wo weit aufzudrücken, dass die Schließfolge gewährleistet werden kann, ist im oberen Falz (9) des Stehflügels (2) ein Mitnehmer (10) vorgesehen, der eine über die Stirnkante des Stehflügels (2) vorspringende Flachschiene (11) und an deren vorderem Ende einen noch weiter auskragenden schwenkbaren Hebel (12) aufweist. Der Mitnehmer (10) greift in den oberen Falz (15) des Gehflügels (3). Der Überschlag des Falzes (15) bzw. (7) ist durch einer metallische Auflage (21) armiert. Die Flachschiene (11) weist eine Bohrung für eine Verriegelung (4) und eine Vertiefung (16) zum Einsetzen einer Führungsplatte (17) auf. Der Hebel (12) ist gegen Federkraft in Drehrichtung des Stehflügels (2) auf der Flachschiene (11) schwenkbar.
Patent AT-6195-U1 (AT)
Title: Wc-auflage
IPC: A47K13/16
Filed: 2002-03-20
Abstract: WC-Auflagen sind für die speziellen Bedürfnisse der Menschheit bestimmt um optimalen Schutz vor Bakterien und Keime sowie hygienisch saubere Toiletten zu halten. Die WC-Auflage ist eine Hygieneauflage aus dem herkömmlichen Zellstoff-Material biologisch abbaubar, das die Toilette vom Außenrand (1) bis über die Innenwand (2) abdeckt und vom Innenrand (2) bis zur zentralen Öffnung (4) verlaufende Schlitze (a) aufweist, die einen nach unten gerichteten Schutzhals bilden und so optimalen Hygieneschutz bis unter dem Rand der Toilette geben. WC-Auflagen gewähren eine gründliche Reinhaltung der Problemzonen in den Toiletten vor allem für Krankenhäuser und öffentlichen Sanitäranlagen Schutz vor Bakterien und Keime hygienisch saubere Toiletten verhindern Ablagerungen bis unter dem Rand des WCs
Patent AT-16090-U1 (AT)
Title: Fassadenabdeckung
IPC: E04F13/08
Filed: 2017-11-07
Abstract: Fassadenabdeckung umfassend Fassadenpaneele (1,2), die mittels einer Nut-Feder-Verbindung (3,4) miteinander verbindbar sind, und wenigstens ein als Sturmsicherung wirkendes Stützelement (7), wobei die Fassadenpaneele (1,2) zumindest teilweise von einem die Sichtfläche ausbildenden Metallblech gebildet sind, das an den Stirnseiten zur Ausbildung des Nut- (3) und des Feder-Profils (4) profiliert ist, und wobei das Metallblech an das Feder-Profil (4) anschließend einen sich im miteinander verbundenen Zustand unter das benachbarte Fassadenpaneel (1,2) erstreckenden Befestigungsabschnitt (6) zum Befestigen des Fassadenpaneels (1,2) am Untergrund (13) ausbildet, und wobei das Stützelement (7) am Befestigungsabschnitt (6) angeordnet ist und einen das Nut-Profil (3) des benachbarten Fassadenpaneels (1,2) hintergreifenden Anschlag (8) aufweist, wobei der Anschlag (8) federnd auslenkbar gehalten ist.
Patent AT-16016-U1 (AT)
Title: Induktivität mit lokaler Kühlung
IPC: H01F27/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spule mit zumindest einem Wärmeableiter (6a, 6b, 6c), der für eine Ableitung von Wärme an einer lokalen Wärmestelle im Inneren der Spule (1) von dieser Wärmestelle nach Außen führt.
Patent AT-7706-U1 (AT)
Title: Verdichter mit integrierter verdunsterschale
IPC: F04B39/06
Filed: 2004-05-11
Abstract: Verdichter für hermetisch gekapselte Kleinkältemaschinen, der einen Zylinder mit einem darin geführten Kolben zur Verdichtung eines Arbeitsmediums aufweist und mit einem Verdichtergehäuse (1) abgeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass seitlich abstehende Begrenzungswände (3) vorgesehen sind, die das Verdichtergehäuse (1) entlang einer Umfangslinie des Verdichtergehäuses (1) dicht umschließen und einen nach oben offenen Behälter (5) bilden, wobei sich das Verdichtergehäuse (1) zumindest teilweise in das Innere des von den Begrenzungswänden (3) umschlossenen Volumens erstreckt.