baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008061123-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: HIRAMATSU KINUO
IPC: B60K13/04
Filed: 2008-12-09
Granted: 2017-06-01
Abstract: Motorrad, wobei ein Motor (8) zwischen Vorder- und Hinterrädern (1, 31) angeordnet ist, und ein Einlassteil und ein Auslassteil mit einer Vorderseite und einer Rückseite eines Zylinders (10) verbunden sind, umfassend: einen Radiator (12), welcher vor dem Zylinder (10) angeordnet ist, wobei der Zylinder (10) zu der Rückseite geneigt ist; eine Einlassöffnung (17), welche vor dem Zylinder (10) vorgesehen ist; und eine Auslassöffnung (18), welche hinter dem Zylinder (10) vorgesehen ist; wobei das Einlassteil vor dem Zylinder (10) und an der Hinterseite des Radiators (12) angeordnet ist, wobei der Radiator (12) und der Zylinder (10) einen im Wesentlichen V-Typ in einer Seitenansicht bilden; und das Einlassteil in dem im Wesentlichen V-Typ-Raum angeordnet ist.
Patent DE-102008062047-B4 (DE)
Title: Videodisplay, das Anzeigedefekte kompensieren kann
Inventor: HWANG JONG HEE
IPC: G09G3/36
Filed: 2008-12-12
Granted: 2015-08-20
Abstract: Videodisplay mit: einer Anzeigetafel (400); einem Speicher (120) zum Speichern von Atypischer/typischer-Defekt-Information, die dazu verwendet wird, Atypischer/typischer-Defekt-Bereiche der Anzeigetafel (400) zu kompensieren; einer integrierten Atypischer/typischer-Defekt-Kompensationsschaltung (100) mit einer ersten Kompensationseinheit (130) zum Kompensieren von in den Atypischer/typischer-Defekt-Bereichen anzuzeigenden Eingangsdaten unter Verwendung der Atypischer/typischer-Defekt-Information (PD1, CD1, GD1) aus dem Speicher (120), und einer zweiten Kompensationseinheit (180) für eine Feinkompensation der durch die erste Kompensationseinheit (130) kompensierten Daten unter Verwendung erster und zweiter Dithermuster, wobei die Kompensationsschaltung (100) in normalen Bereichen anzuzeigende Daten ohne Kompensation liefert; einer Timingsteuerungseinheit (200) mit einer Dithereinheit (210) für eine Feinkompensation von von der integrierten Atypischer/typischer-Defekt-Kompensationsschaltung (100) ausgegebenen Daten unter Verwendung eines dritten Dithermusters, das von den ersten und zweiten Dithermustern verschieden ist; und einer Tafeltreibereinheit (320, 310) zum Ansteuern der Anzeigetafel (400) unter Steuerung durch die Timingsteuerungseinheit (200), wobei die zweite Kompensationseinheit (180) Folgendes aufweist: eine erste Dithereinheit (150) zum Ausführen eines Dithervorgangs für von der ersten Kompensationseinheit (130) empfangene N-Bit-Eingangsdaten, wobei N eine positive ganze Zahl ist, unter Verwendung eines ersten Dithermusters; eine zweite Dithereinheit (160) zum Ausführen eines Dithervorgangs für von der ersten Kompensationseinheit (130) empfangene N-Bit-Eingangsdaten unter Verwendung eines zweiten Dithermusters; einen Multiplexer (170) zum Auswählen des Ausgangssignals der ersten Dithereinheit (150) oder der zweiten Dithereinheit (160) basierend auf einem Ein- oder Aus-Zustand der Ditherfunktion der Timingsteuerungseinheit (200).
Patent DE-102009018423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von medizinischen Dokumenten
Inventor: BAUER GOTTFRIED
IPC: G16H10/60
Filed: 2009-04-22
Granted: 2011-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe von medizinischen Dokumenten auf einem beliebigen Endgerät (E1, E2, E3, E4) wie z.B. PDA, Smartphone, PC, Flachbildschirm, etc. Die medizinischen Dokumente werden in einer Systemstruktur (XDS) zum Austausch medizinischer Daten generiert und archiviert, die den "Integrating the Healthcare Enterprise"-Richtlinien konform ist. Die medizinischen Dokumente sind dabei in speziellen medizin-spezifischen Datenformaten (z.B. DICOM, CDA) mit Nutz- und Metainformationen abgelegt. Nach Auswahl eines Endgeräts (E1, E2, E3, E4) wird von einem über ein Kommunikationsnetz mit diesem Endgerät (E1, E2, E3, E4) verbundenem Server (DCS) ein webbasierter Dienst (WA) aufgerufen (1). Über das gewählte Endgerät (E1, E2, E3, E4) wird dann eine Patientenidentifikation eingegeben und an den Server gesendet (2), wobei vom Server ein Endgeräte-Typ festgestellt wird. Dann werden vom Server (DCS) anhand der Patientenidentifikation verfügbare, patientenspezifische medizinische Dokumente in der Systemstruktur (XDS) zum Austausch medizinischer Daten ermittelt (3-6) und die medizin-spezifischen Datenformate der jeweils ermittelten medizinischen Dokumenten vom Server (DCS) derart aufbereitet (7), dass die Nutz- und Metainformationen der medizinischen Dokumente für eine Ausgabe und Handhabung mit Hilfe des webbasierten Dienstes (WA) auf dem gewählten Endgerät (E1, E2, E3, E4) geeignet sind. Danach werden diese Dokumente dann vom Server (DCS) an das gewählte ...
Patent DE-102009020717-B4 (DE)
Title: Kappsäge
Inventor: WEUSTHOF GERHARD
IPC: B27B5/20
Filed: 2009-05-11
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kappsäge, insbesondere Kapp- und Gehrungssäge, mit einem Auflagetisch (2) und mit einer Sägevorrichtung (5), wobei die Sägevorrichtung (5) um eine Kappachse (6) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Sägevorrichtung (5) ein Sägeblatt (7) und eine bewegbare Pendelschutzhaube (12) aufweist und ein Schwenkmechanismus (13) vorgesehen ist, wobei bei einer Kappbewegung der Sägevorrichtung (5) über den Schwenkmechanismus (13) eine Dreh- und/oder Schwenkbewegung der Pendelschutzhaube (12) derart realisierbar ist, dass die Pendelschutzhaube (12) durch Herabschwenken der Sägevorrichtung (5) zumindest teilweise öffenbar und durch Heraufschwenken der Sägevorrichtung (5) schließbar ist, wobei im unteren Teil der Kappbewegung die Pendelschutzhaube (12), vzw. per Hand oder durch das Andrücken bzw. durch den Kontakt mit einem zu schneidenden, auf dem Auflagetisch (2) aufliegenden Werkstück, insbesondere vollständig öffenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (13) ein Riegelelement (14) aufweist, wobei der Schwenkmechanismus (13) und das Riegelelement (14) derart angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass in der oberen Stellung der Sägevorrichtung (5) die dann geschlossene Pendelschutzhaube (12) verriegelt ist, so dass eine unbeabsichtigte Öffnung der Pendelschutzhaube (12), ohne eine separate Betätigung des Riegelelementes (14) verhindert ist, und dass durch den Schwenkmechanismus (13) eine automatische Entriegelung der Pendelschutzhaube (12) mit der Kappbewegung realisiert ist, so dass ab einem bestimmten Kapp-Schwenkpunkt das Riegelelement (14) keine verriegelnde Wirkung mehr hat.
Patent DE-102009023093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrlichtsteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: OLTMANN VOLKER DIPL -ING
IPC: B60Q1/08
Filed: 2009-05-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Fahrlichtsteuerung eines Fahrzeugs (F) mit zumindest einem schwenkbaren Scheinwerfer (2li, 2re), bei dem als Lichtverteilungen eine Abblendlichtverteilung (AVri, AVre) und eine Fernlichtverteilung (FVri, FVre) eingestellt werden, und mit einem Sensor (1) zu einer Detektion von entgegenkommenden und/oder sich in gleicher Richtung bewegenden Objekten (O), wobei die Fernlichtverteilung (FVri, FVre) in Abhängigkeit von einer Position der detektierten Objekte (O) derart aus dem Bereich dieser geschwenkt wird, dass ein für die Objekte (O) blendfreier Raum erzeugt wird, wobei die Fernlichtverteilung (FVri, FVre) maximal bis an seitliche Kanten (K) des Objekts (O) geschwenkt wird, wobei mittels des Sensors (1) die seitlichen Kanten (K) mindestens eines vor dem Fahrzeug (F) befindlichen Objekts (O) in Form eines linken Kantenwinkels (ωKli) und eines rechten Kantenwinkels (ωKre) in Bezug auf eine Sensornullachse (Ys) des Sensors (1) ermittelt werden, und wobei bei einer Verkleinerung des linken Kantenwinkels (ωKli) und/oder des rechten Kantenwinkels (ωKre) die Fernlichtverteilung (FVli, FVre) auf der entsprechenden Seite mit einer vorgebbaren Schwenkgeschwindigkeit geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- bei einer Vergrößerung des linken Kantenwinkels (ωKli) und/oder des rechten Kantenwinkels (ωKre) die Fernlichtverteilung (FVli, FVre) auf der entsprechenden Seite mit einer maximal möglichen Schwenkgeschwindigkeit geschwenkt wird,- die Fernlichtverteilung (FVli, FVre) einen inneren Fernlichtwinkel (liωfl0,reωfl0) und einen äußeren Fernlichtwinkel (liωfla,reωfla) bezüglich einer jeweiligen Scheinwerfernullachse (Ysw) aufweist, wobei der Scheinwerfer (2li, 2re) maximal bis zu einem Maximalschwenkwinkel (ωKlimax, ωKIamax) geschwenkt wird, und- ein Schwenkwinkel zum Schwenken des Scheinwerfers (2li, 2re) so gewählt wird, dass der innere Fernlichtwinkel (liωfl0,reωfl0) aus Sicht des Objekts (O) maximal bis an die dem entsprechenden Scheinwerfer (2li, 2re) zugewandte Kante (K) heranreicht, sofern der Schwenkwinkel kleiner ist als der Maximalschwenkwinkel (ωKIimax, ωKIamax,,
Patent DE-102010008280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: H01L41/113
Filed: 2010-02-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung, die umfasst:
 eine Fahrzeug-Federbaugruppe, die für Kompressionen und Dehnungen während einer Fahrzeugbewegung ausgebildet ist, wobei die Federbaugruppe eine Blattfeder (62, 64, 66; 80) umfasst und die Blattfeder (62, 64, 66; 80) eine obere Fläche, eine untere Fläche sowie zwei Seitenflächen aufweist; und
 eine piezoelektrische Einrichtung (76; 82), die an der oberen Fläche, der unteren Fläche und den zwei Seitenflächen der Blattfeder (62, 64, 66; 80) befestigt ist, um in Ansprechen auf eine Belastung, die in Ansprechen auf die Kompressionen und Dehnungen darauf ausgeübt wird, elektrische Energie zu erzeugen.
Patent DE-102010029727-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SUZUKI SHINJI
IPC: F16D65/18
Filed: 2010-06-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: Scheibenbremse (11), umfassend: .ein Paar Bremsklötze (14), die an den jeweiligen Oberflächen einer Scheibe (12) angeordnet sind;einen Kolben (33), der dazu ausgestaltet ist, zumindest einen der Bremsklötze mit der Hilfe eines Fluiddrucks zu drücken; undeinen Bremssattelkörper mit einem Zylinderabschnitt (35) mit einer darin ausgebildeten Bohrung (40), wobei der Kolben in die Bohrung eingeführt ist,wobei der Zylinderabschnitt (35) in einer Röhrenform ausgebildet ist, wobei der Zylinderabschnitt einen Boden (41) der Bohrung (40) aufweist, der durch integrales Schweißen eines Bodenabdeckelements (92), das an einen eine Öffnung umgebenden Abschnitt (98) gefügt ist, mit dem die Öffnung umgebenden Abschnitt, der an einer Bodenseite des Zylinderabschnitts ausgebildet ist, durch Rührreibschweißen ausgebildet ist,wobei das Bodenabdeckelement (92) in eine Scheibenform geformt ist, wobei das Bodenabdeckelement einen Vorsprung (68) an einer Oberflächenseite, die dem Inneren der Bohrung (40) zugewandt ist, und eine Einströmungsöffnung (58) aufweist, um den Fluiddruck in die Bohrung einzuführen, wobei die Einströmungsöffnung innerhalb des Bereichs des Vorsprungs (68) so ausgebildet ist, dass sie eine Verbindung zwischen der einen Oberfläche und der anderen Oberfläche erzeugt.
Patent DE-102010035083-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/16
Filed: 2010-08-21
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Gesperre, mit einer Verriegelungseinheit (3, 4, 5) und einer Diebstahlsicherungseinheit (6, 7), mit wenigstens einem Kupplungshebel (1, 2) und mit einem einzigen Antrieb (8) für die Verriegelungseinheit (3, 4, 5) und die Diebstahlsicherungseinheit (6, 7), wobei die Verriegelungseinheit (3, 4, 5) und die Diebstahlsicherungseinheit (6, 7) mit einem von dem einzigen Antrieb (8) beaufschlagbaren gemeinsamen Stellelement (3, 6) mit zumindest einer Steuerkontur (4, 7) für den wenigstens einen Kupplungshebel (1, 2) ausgerüstet sind, wobei das Stellelement (3, 6) zumindest in und/oder beim Überschreiten einer Stellung „verriegelt“ des Kupplungshebels (1, 2) sowohl vom Antrieb (8) als auch von einer Rückstellfeder (9) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (9) einerseits mit dem Stellelement (3, 6) und andererseits mit einem Verriegelungshebel (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102010046116-B4 (DE)
Title: Kissen
Inventor: VEIL ANDREAS
IPC: B68G13/00
Filed: 2010-09-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Kissen (1) mit – einer Hülle (2), die entlang wenigstens einer Kante (2a) zu öffnen ist, und – einer Kissenfüllung (3), wobei – die Kissenfüllung (3) aus Füllungsplatten (3a, b), die jeweils von Bezugstoff (4) umhüllt sind, gebildet wird, wobei – die Füllung (3) eine längere (3a) und eine kürzere (3b) Platte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die längere Platte (3a) doppelt so lang wie die kürzere Platte ist, und – die Füllungsplatten (3a, b) durch Trennnähte (6), die parallel zur zu öffnenden Kante (2a) der Kissenhülle (2) verlaufen, in einzelne Füllungsstreifen (7a...) unterteilt sind.
Patent DE-102010049973-B4 (DE)
Title: 4-Finger Kosmetikhandschuh
Inventor: PFLUGFELDER DUNJA
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-10-28
Granted: 2013-09-12
Abstract: 4-Finger Kosmetikhandschuh (1) mit einer Innenseite (2) aus Handinnenfläche und Fingerunterseite, einer Oberseite (3) aus Handrücken und Fingeroberseite sowie einem Handgelenksbereich (4), wobei die Innenseite (2) ein Faserflorgewebe umfasst und der Handschuh eine Durchgrifföffnung (5) im Bereich des Daumengrundgelenks aufweist.
Patent DE-102010050592-B4 (DE)
Title: Auftragevorrichtung zum Auftragen eines Beschichtungsmaterials mit einer lösbaren Verteilstruktur
Inventor: KÖNIG STEFFEN
IPC: B05C17/00
Filed: 2010-11-05
Granted: 2014-09-11
Abstract: Auftragevorrichtung (10) zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Beschichtungsmaterials (11), insbesondere eines Öls, auf einen Untergrund (12), mit einem einen Innenraum (21) zur Aufnahme eines Vorrats des Beschichtungsmaterials (11) aufweisenden Vorratsbehälter (20), der eine Auslassöffnung (22) zum Auslassen des Beschichtungsmaterials (11) aufweist, und mit einer, insbesondere einen Schwamm umfassenden, Verteilstruktur (90), die an einer von dem Vorratsbehälter (20) abgewandten Seite eine Verteiloberfläche (92) zum Verteilen von aus dem Vorratsbehälter (20) ausgeströmten Beschichtungsmaterials (11) auf dem Untergrund (12) aufweist, wobei die Auftragevorrichtung (10) Verbindungsmittel (13) zum lösbaren Verbinden der Verteilstruktur (90) mit dem Vorratsbehälter (20) aufweist und einen insbesondere plattenartigen Verteilerträger (60) umfasst, an dem die Verteilstruktur (90) lösbar befestigt ist und der eine höhere Biegesteifigkeit aufweist als die Verteilstruktur (90), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (13) zwischen dem Vorratsbehälter (20) und dem Verteilerträger (60) Schraub-Verbindungsmittel und/oder Rast-Verbindungsmittel und/oder Klemm-Verbindungsmittel und/oder Bajonett-Verbindungsmittel umfassen und zwischen Verteilerträger (60) und der Verteilstruktur (90) Klett-Verbindungsmittel (63) umfassen.
Patent DE-102010062243-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Speichermedium und Steuer- und/oder Regeleinrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LASSL ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-12-01
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine in einer ersten Betriebsart, bei dem abhängig von einem zeitlichen Verlauf eines Istwerts (Ist) der Winkelstellung der Nockenwellenverstellung und einem zeitlichen Verlauf eines ersten Sollwerts (Soll1) der Winkelstellung der Nockenwellenverstellung auf Fehler der Nockenwellenverstellung entschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entscheidung, ob ein Fehler der Nockenwellenverstellung vorliegt, auch abhängig ist von einem zeitlichen Verlauf eines zweiten Sollwerts (Soll2) der Winkelstellung der Nockenwellenverstellung, wobei der erste Sollwert (Soll1) und der zweite Sollwert (Soll2) jeweils an einem gleichen Betriebspunkt der Brennkraftmaschine ermittelt werden, und wobei der erste Sollwert (Soll1) zum Betreiben der Brennkraftmaschine in der ersten Betriebsart ermittelt wird und der zweite Sollwert (Soll2) zum Betreiben der Brennkraftmaschine in einer zweiten Betriebsart.
Patent DE-102011000635-B4 (DE)
Title: Selbsttragendes flächiges KFZ-Kunststoffbauteil mit crashoptimierter Struktur
Inventor: PRAGER MANFRED
IPC: F01P11/10
Filed: 2011-02-10
Granted: 2021-04-15
Abstract: Selbsttragendes formgespritztes Kunststoffbauteil (2) mit flächiger Ausdehnung für ein KFZ, das mindestens eine sich über die gesamte Fläche des Kunststoffbauteils (2) erstreckende Solldeformationslinie (5) aufweist,- wobei an der Solldeformationslinie (5) eine Wandstärke des Kunststoffbauteils (2) lokal reduziert ist und- wobei die Solldeformationslinie (5) eine Breite von 50 % bis 500 % einer Wandstärke des Kunststoffbauteils (2) neben der Solldeformationslinie (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass mehrere Solldeformationslinien (5) vorgesehen sind,- wobei benachbarte Solldeformationslinien (5) zueinander unter einem Winkel kleiner als 20° verlaufen.
Patent DE-102011014204-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von Diamanten
Inventor: ZHANG FAMING
IPC: B01J3/08
Filed: 2011-03-17
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zur Synthese von Diamanten, in dem fester Kohlenstoff gleichzeitig einem hohen Druck und einer hohen Temperatur ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass fester, feinteiliger Kohlenstoff einer Modifikation in Form von reinem Graphit, reinen Kohlenstoffnanoröhrchen, reinen Fullerenen, reinen Graphenen oder mehrerer dieser Modifikationen miteinander gemischt werden oder eine Modifikation oder Mischungen mehrerer dieser Modifikationen mit einem Katalysator gemischt wird/werden,- die Masse zu einem Körper gepresst, in einer Kammer zum feld- und druckunterstützten Sinterverfahren mit gepulstem Strom, das sich der ON-OFF Gleichstromzufuhr bedient, eingebracht wird,- anschließend eine Sinterung mit einer Stromstärke von 1000-6000 A bei einer niedrigen Gleichspannung von unter 5 V und einer Pulsdauer von 10 bis 20 ms erfolgt, so dass die Temperatur des Körpers auf über 1000C° erhöht wird,- gleichzeitig eine uniaxiale Pressung von 10 bis 100 MPa während der Sinterung unter Vakuum oder Schutzgasatmosphäre erfolgt, wobei eine erste Pressung des Körpers mit 10 MPa erfolgt und der Pressdruck auf bis zu 100 MPa während der Sinterung erhöht wird- der gesinterte Köper nach der Abkühlung einige Zeit in ein Säurebad gelegt, dann mit Wasser gewaschen und im Ofen getrocknet wird.
Patent DE-102011084974-B4 (DE)
Title: Rückenprotektor mit punktuell fixiertem Dämpfungselement
Inventor: STEFFENS JOERN
IPC: A41D13/05
Filed: 2011-10-21
Granted: 2014-01-16
Abstract: Rückenprotektor zum Schutz eines Rückens (12) umfassend eine Protektorenweste (2) und ein Dämpfungselement (4), wobei a) das Dämpfungselement (4) zumindest größtenteils innerhalb der Protektorenweste (2) angeordnet ist, b) der Rückenprotektor (1) eine Mittenlängsachse (11) aufweist, die im angelegten Zustand des Rückenprotektors (1) längs des Rückgrats des zu schützenden Rückens (12) orientiert ist, und an einer Rückseite der Protektorenweste (2) ein Halteelement (3) eingenäht ist, wobei sich das Halteelement (3) in Richtung der Mittenlängsachse (11) erstreckt, und c) das Dämpfungselement (4) nur punktuell an dem Halteelement (3) der Protektorenweste (2) befestigt ist, wobei mindestens ein Befestigungspunkt (5, 6, 7) vorgesehen ist.
Patent DE-102011089062-B4 (DE)
Title: Übertragungsbaugruppe
Inventor: ZLYDNIK RENE
IPC: H01H7/08
Filed: 2011-12-19
Granted: 2013-08-14
Abstract: Um eine Übertragungsbaugruppe zur Kopplung einer Sicherungsauslösung mit einem Antrieb eines Schaltgerätes mit Verzögerungsmitteln zur verzögerten Auslösung des Schaltvorganges des Schaltgerätes bei ausgelöster Sicherung, auszubilden, welche über einen einfachen und kostengünstigen Aufbau verfügt, wird vorgeschlagen, dass die Verzögerungsmittel einen mit der Sicherungsauslösung gekoppelten ersten Hebel (2) aufweisen, welcher über eine Klinkenanordnung (5, 6) ein zwischen einer ersten und einer zweiten Position vertikal bewegliches Gewichtselement (4) in der ersten Position verklinkt und bei Sicherungsauslösung freigibt, sowie einen zur Betätigung des Antriebes vorgesehenen zweiten Hebel (3) umfassen, welcher durch das Gewichtselement (4) betätigbar ist, wobei das Gewichtselement (4) mittels seiner Gewichtskraft und einer von einer ersten Feder (8) auf das Gewichtselement (4) wirkenden Kraft in seine zweite Position überführbar ist.
Patent DE-102011100036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Nottaste und Verwendung eines Anzeigedisplays einer Nottaste
Inventor: BOTHUR GERALD
IPC: H01H13/14
Filed: 2011-04-29
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Nottaste (1) mit einer Steuereinheit (12) und einem Anzeigedisplay (8), wobei eine Redundanzfunktion zur Auslösung eines Notsignals vorhanden ist in der Weise, das einer elektronischen Auslösung des Notsignals eine mechanische Auslösung des Notsignals nachgeschaltet ist.
Patent DE-102012000312-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit mehreren isolierten Fluideinläufen und Verfahren zum Füllen einer Mehrzahl isolierter Fahrzeugfluidkreisläufe durch einen gemeinsamen Fluidfülldurchlass
Inventor: SULLIVAN SCOTT C
IPC: F01P11/02
Filed: 2012-01-10
Granted: 2019-08-01
Abstract: Fahrzeug (12) mit mehreren isolierten Fluidkreisläufen (14, 16), die zur Füllung durch einen ersten Fülldurchlass (32) konfiguriert sind, wobei das Fahrzeug (12) umfasst:
 einen ersten Fluidkreislauf (14), der in dem Fahrzeug (12) angeordnet ist, wobei der erste Fluidkreislauf (14) einen ersten Fülldurchlass (32) aufweist;
 einen zweiten Fluidkreislauf (16), der in dem Fahrzeug (12) angeordnet ist;
 eine Leitung (18), die einen Fluiddurchgang zwischen dem ersten Fluidkreislauf (14) und dem zweiten Fluidkreislauf (16) definiert, wobei die Leitung (18) ein Ventil (40) aufweist;
 wobei der erste und zweite Fluidkreislauf (14, 16) fluidtechnisch über den Durchgang gekoppelt sind, wenn das Ventil (40) offen ist, und der erste und zweite Fluidkreislauf (14, 16) fluidtechnisch isoliert sind, wenn das Ventil (40) geschlossen ist; und
 wobei der erste und zweite Fluidkreislauf (14, 16) so konfiguriert sind, dass Fluid, das über den ersten Fülldurchlass (32) bereitgestellt wird, sowohl in den ersten als auch den zweiten Fluidkreislauf (14, 16) eintritt, wenn das Ventil offen ist.
Patent DE-102012100978-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugmontiertes Verbrennungsmotor-Steuerungssystem und Kraftfahrzeugmontiertes Verbrennungsmotor-Steuerungsverfahren
Inventor: KUSAKA YASUSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2012-02-07
Granted: 2019-03-21
Abstract: Kraftfahrzeugmontiertes Verbrennungsmotor-Steuerungssystem, das auf einen in einem Kraftfahrzeug (1) montierten Verbrennungsmotor (2), dessen Ausgangsleistung über ein Getriebe (5) an ein Antriebsrad (8) übertragen wird, angewendet wird und das einen automatischen Start des Verbrennungsmotors (2) ausführt, wenn während eines automatischen Stopps des Verbrennungsmotors (2) eine vorbestimmte Bedingung für einen automatischen Motorstart erfüllt ist, gekennzeichnet durcheine Steuerungsvorrichtung (10), die ausgebildet ist, den automatischen Start des Verbrennungsmotors (2) auszuführen, wenn während des automatischen Stopps des Verbrennungsmotors (2) bestimmt wird, dass eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) vorliegt und eine den Verbrennungsmotor (2) und das Getriebe (5) verbindende und trennende Kupplung (51) sich in einem Nichteingriffszustand befindet, während eine Position eines Betätigungshebels, der zum Ändern einer Drehzahl des Getriebes (5) betätigt wird, eine Fahrposition ist;einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (35), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) erfasst; undeinen Drehzahlsensor (36), der eine Motordrehzahl (NE) erfasst, wobeidie Steuerungsvorrichtung (10) ausgebildet ist, den Eingriffszustand der Kupplung (51) auf der Basis von der durch den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (35) erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und der durch den Drehzahlsensor (36) erfassten Motordrehzahl (NE) zu bestimmen.