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Patent DE-102014007233-A1 (DE)
Title: Zugmitteltriebanordnung für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Einstellen einer Zugmitteltriebanordnung
Inventor: COX JASON
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmitteltriebanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (2), mit einem mit einer Kurbelwelle (3) der Brennkraftmaschine (2) wirkverbindbaren Kurbelwellenzugmitteltrieb (12) und mit einem mit wenigstens einer Nockenwelle (4) der Brennkraftmaschine (2) wirkverbindbaren Nockenwellenzugmitteltrieb (13), die über ein gemeinsames Zwischenrad (15) miteinander wirkverbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Zwischenrad (15) ein mit dem Kurbelwellenzugmitteltrieb (12) wirkverbundenes erstes Teilrad (18) und ein mit dem Nockenwellenzugmitteltrieb (13) wirkverbundenes zweites Teilrad (19) aufweist, wobei das erste Teilrad (18) und das zweite Teilrad (19) mittels eines Federelements (23) gegeneinander verspannt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Einstellen einer Zugmitteltriebanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (2).
Patent DE-102014010599-A1 (DE)
Title: Regallager für Behältnisse
Inventor: BESS DENIS
IPC: B66F9/07
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regallager für Behältnisse bestehend aus einem Abholplatz, mehreren Ebenen mit je einem oder mehreren Abstellplätzen und einer Abholvorrichtung. Aufgabe der Erfindung ist es eine Lagervorrichtung zu schaffen, die sowohl mit einfachen mechanischen Komponenten auskommt wie auch mit einem einfachen Ablauf kostengünstig und wenig störungsanfällig ermöglicht. Zudem ist erforderlich, dass unterschiedlichste Behältnisse einfach und schnell eingelagert und wieder ausgelagert werden können. Diese wird dadurch gelöst dass die Abholvorrichtung 2 oder mehrere parallel übereinanderliegenden Plattformen zur Aufnahme von Behältnissen mit Bodenplatte hat, wobei die Abholvorrichtung nach unten und oben bewegt werden kann und jedes Behältnis im Abholpunkt auf eine Bodenplatte gestellt wird.
Patent DE-102014012490-A1 (DE)
Title: Filterelement mit schräger Dichtungsebene
Inventor: WÜBBELING MARTIN
IPC: B01D46/10
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement für einen Filter, insbesondere für Brennkraftmaschinen, zur Filtration eines Fluids, insbesondere von Luft, sowie einen entsprechenden Filter. Ein erfindungsgemäßes Filterelement ist entlang einer Einführrichtung in einen Filter einführbar. Das Filterelement weist ein Filtermedium auf, das entlang einer Hauptströmungsrichtung durchströmbar ist. Das Filterelement weist eine Reinseite und eine Rohseite auf. Des Weiteren weist das Filterelement eine um das Filterelement umlaufende Dichtfläche auf. Die Dichtfläche trennt die Reinseite von der Rohseite, insbesondere bei einem Zusammenwirken der Dichtfläche mit einem Filtergehäuse eines Filters in einem Einbauzustand des Filterelements. Erfindungsgemäß weist das Filterelement eine Abstützkante auf, die in Zusammenwirken mit einem Filtergehäuse eines Filters in einem Einbauzustand des Filterelements eine Kraft auf das Filterelement entlang der Hauptströmungsrichtung ausübt, wobei Dichtfläche und Abstützkante einen spitzen Winkel einschließen.
Patent DE-102014013169-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln optimaler Einsatzparameter von Schaufelradbaggern und Schneidwalzen.
Inventor: SEIDEL BERND
IPC: G01M7/02
Filed: 2014-09-04
Abstract: Verdeutlicht wird eine Lösung zum Bewerten der Schwingungsanfälligkeit von Schaufelradbaggerwerkzeugen als Funktion der Konstruktions-, Betriebs- und Stoffparameter. Das Schwingungsverhalten aller mit dem rotierenden Werkzeugrahmen verbundenen rotierenden Werkzeuge wird anhand eines solchen Werkzeuges, das mit einem Schwingerrahmen verbunden ist, bewertet. Der einen Schwingungsaufnehmer positionierende Schwingerrahmen stützt sich über ein Federgelenk und eine Gerätefeder an einem sehr steif ausgebildeten, translatorisch bewegten Messwagen oder an dem rotierenden Werkzeugrahmen des restlichen muldenförmigen Werkzeuges ab.
Patent DE-102014013222-A1 (DE)
Title: Umfelderfassungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: WIESEL URS
IPC: B60R1/078
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Umfelderfassungseinheit (3) für ein Fahrzeug (1, 2), umfassend zumindest einen Erfassungssensor (3.1) zur Erfassung von Umgebungsbildern und/oder abstands- und/oder geschwindigkeitsbezogenen Daten und zumindest eine Sendeeinheit (3.3) zur drahtlosen Übertragung der Umgebungsbilder und/oder abstands- und/oder geschwindigkeitsbezogenen Daten an eine Steuereinheit und/oder an eine innerhalb eines ersten Fahrzeugs (1) angeordnete Ausgabeeinheit (4). Erfindungsgemäß sind ein erstes Anschlusselement (3.4) zum elektrischen Anschluss, welches mit einem elektrischen Anschlusselement einer Rückleuchte des ersten Fahrzeugs (1) oder eines zweiten Fahrzeugs (2) korrespondiert, und ein zweites Anschlusselement (3.5) zum elektrischen Anschluss, welches mit einem bordnetzseitigen elektrischen Anschlusselement des ersten Fahrzeugs (1) oder zweiten Fahrzeugs (2) korrespondiert, vorgesehen.
Patent DE-102014013643-A1 (DE)
Title: Flammschutzmittel für Kunststoffschaum
Inventor: FALGE JOACHIM
IPC: C09K21/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Nach der Erfindung wird für Kunststoffe, insbesondere für Bauprodukte, ein Flammschutzmittel aus rotem Phosphor und einem Synergist verwendet.
Patent DE-102014017163-A1 (DE)
Title: Benzindirekteinspritzungsmotor, Verfahren zum Steuern  eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: KOGA YOSHIYUKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Benzindirekteinspritzungsmotor wird bereitgestellt. Der Motor bewirkt eine Selbstzündung von Kraftstoff, der von einem Injektor in einen Zylinder eingespritzt wird und zumindest Benzin enthält. Der Motor enthält eine Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Kraftstoffeinspritzung durch den Injektor. Ein geometrisches Verdichtungsverhältnis des Motors ist näherungsweise 15:1 oder höher. Die Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung veranlasst den Injektor, eine Voreinspritzung durchzuführen, um eine Schwankung einer Temperatur im Zylinder nach einem oberen Verdichtungstotpunkt innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbereichs zu halten, und zwar durch Einspritzen einer Menge an Kraftstoff, die eine oxidative Reaktion bewirkt, ohne in einer Heißflammenreaktion zu resultieren. Die Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung veranlasst den Injektor, eine Haupteinspritzung durchzuführen, um die Selbstzündungsverbrennung des Kraftstoffs nach dem oberen Verdichtungstotpunkt zu bewirken und während die Schwankung der Temperatur im Zylinder innerhalb des vorbestimmten Temperaturbereichs gehalten wird, und zwar durch Einspritzen des Kraftstoffs nach der Voreinspritzung.
Patent DE-102014103926-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungseinrichtung für einen Digitalbus
Inventor: BRAUNSCHMID PETER
IPC: H04L12/10
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannungsversorgungsvorrichtung (10) zur Versorgung eines Digitalbusses mit einer ersten Busleitung (13) und einer zweiten Busleitung (14). Die Spannungsversorgungsvorrichtung (10) weist zum Anschluss der ersten Busleitung (13) einen ersten Busleitungsanschluss (15) und zum Anschluss der zweiten Busleitung (14) einen zweiten Busleitungsanschluss (16) auf. Der erste Busleitungsanschluss (15) ist mittelbar oder unmittelbar an eine Steuerschaltung (30) angeschlossen, die ein Schaltsignal (S) für eine Schalteinrichtung (32) erzeugt. Die Schalteinrichtung (32) sitzt in einer Verbindungsleitung (33), die von einer ersten Gleichspannungsquelle (11) zu einem Eingang (34) einer Ausgangsschaltung (21) führt. Der Ausgang (20) der Ausgangsschaltung (21) ist vorzugsweise über einen Ausgangswiderstand (22) mit dem ersten Busleitungsanschluss (15) verbunden. Eine zweite Gleichspannungsquelle (12) ist über eine erste Diode (35) ebenfalls mit dem Eingang (34) der Ausgangsschaltung (21) verbunden. Wird durch eine Teilnehmereinheit eine niederohmige Verbindung oder ein Kurzschluss zwischen den Busleitungsanschlüssen (15, 16) erzeugt, schaltet die Steuerschaltung 30 die Schalteinrichtung (32) in ihren sperrenden Zustand um, so dass die Verbindungsleitung (33) unterbrochen wird. Dadurch wird die erste Diode (35) leitend, so dass anstelle der höheren ersten Gleichspannung (U1) der ersten Gleichspannungsquelle (11) die geringere zweite Gleichspannung (U2) der zweiten Gleichspannungsquelle (12) den Wert der Eingangsspannung (UE) am Eingang (34) der Ausgangsschaltung (21) vorgibt.
Patent DE-102014106463-A1 (DE)
Title: Entfernungsmessender Sensor und Verfahren zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Objekten
Inventor: MARRA MARTIN
IPC: G01S17/08
Filed: 2014-05-08
Abstract: Es wird ein entfernungsmessender Sensor (10) zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Objekten (18) in einem Überwachungsbereich mit einem Sender (12) zum Aussenden von Sendesignalen, einem Empfänger (20) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus den von einem Objekt (18) in dem Überwachungsbereich remittierten Sendesignalen, einer Mehrschwellenabtasteinheit (34) zur Digitalisierung des Empfangssignals in mehreren digitalen Zuständen und einer Steuer- und Auswertungseinheit (38) angegeben, die dafür ausgebildet ist, aus dem digitalisierten Empfangssignal einen Empfangszeitpunkt und daraus einen Messwert für die Signallaufzeit von dem Sensor (10) zu dem Objekt (18) zu bestimmen. Dabei ist vor der Mehrschwellenabtasteinheit (34) ein Dehnungsfilter (32) angeordnet, welches Flanken des Empfangssignals abflacht.
Patent DE-102014109991-A1 (DE)
Title: Magnetron-Anordnung, Prozessieranordnung, Verfahren und Verwendung einer Magnetron-Anordnung
Inventor: RUMBERGER THOMAS
IPC: H01J37/317
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine Magnetron-Anordnung (100) kann Folgendes aufweisen: einen Träger (102) zum Tragen mindestens eines Magneten (104), wobei der mindestens eine Magnet (104) eingerichtet sein kann, ein Magnetfeld (120) zu erzeugen, das eine Magnetfeldcharakteristik aufweist; ein zwischen dem Träger (102) und dem mindestens einen Magneten (104) angeordnetes Stellglied (106) zum mechanischen Verändern der Magnetfeldcharakteristik; und eine mechanische Kraftübertragungs-Struktur (108), die eingerichtet sein kann, eine außerhalb der Magnetron-Anordnung (100) erzeugte mechanische Kraft auf das Stellglied (106) zu übertragen zum mechanischen Verändern der Magnetfeldcharakteristik.
Patent DE-102014112687-A1 (DE)
Title: Handbetätigtes Zugmittel für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem handbetätigten Zugmittel
Inventor: BIRMANNS THOMAS
IPC: B62M25/04
Filed: 2014-09-03
Abstract: Ein handbetätigtes Zugmittel für ein Fahrzeug umfasst mindestens ein Antriebsrad (5), eine Kurbelwelle (200), die in einem Kurbelwellen-Lagerelement (201) drehbar gelagert ist und deren Drehung auf das mindestens eine Antriebsrad (5) übertragbar ist, eine Handkurbeleinheit (6) mit mindestens einem Handkurbelarm (12) zum manuellen Drehen der Kurbelwelle (200), wobei ein erster Endbereich des Handkurbelarms (12) drehfest mit der Kurbelwelle (200) verbunden ist und ein zweiter, von der Kurbelwelle (200) abgewandter Endbereich des Handkurbelarms (12) drehbar mit einem Handgriff (16) verbunden ist, und mindestens ein Fahrbetrieb-Betätigungselement (16, 105), das stationär zu dem Handgriff (16) im Bereich des zweiten Endbereichs des Handkurbelarms (12) angeordnet ist, wobei mindestens eine Übertragungsanordnung, mittels derer ein durch eine Betätigung des Fahrbetrieb-Betätigungselements (16, 105) erzeugter Betätigungsweg zwischen einem drehenden Element und einem stationären Element innerhalb einer Funktionsgruppe übertragbar ist, wobei das Fahrbetrieb-Betätigungselement (16, 105) und der zweite Endbereich des Handkurbelarms (12) eine Funktionsgruppe darstellen und der erste Endbereich des Handkurbelarms (12) und das Kurbelwellen-Lagerelement (201) eine Funktionsgruppe darstellen, und wobei in der Funktionsgruppe Fahrbetrieb-Betätigungselement (16, 105)/zweiter Endbereich des Handkurbelarms (12) das Fahrbetrieb-Betätigungselement (16, 105) ein drehendes Element und der zweite Endbereich des Handkurbelarms (12) ein stationäres Element ist und in der Funktionsgruppe erster Endbereich des Handkurbelarms (12)/Kurbelwellen-Lagerelement (201) der erste Endbereich des Handkurbelarms (12) ein drehendes Element ist und das Kurbelwellen-Lagerelement (201) ein stationäres Element ist. Es wird zudem ein Fahrzeug mit einem derartigen handbetätigten Zugmittel bereitgestellt.
Patent DE-102014114902-A1 (DE)
Title: Absperr- und Durchflusseinstellhahn
Inventor: ALLIBE OLIVIER
IPC: E03D3/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absperr- und Durchflusseinstellhahn, der eine Hülse (3) umfasst, die zwei Abschnitte aufweist, wobei ein erster Abschnitt (3a) entlang seiner longitudinalen Achse ein Sackloch (4) aufweist und an seinem freien Ende erste Fixierungsmittel (5) für eine Fluidzuführvorrichtung aufweist, wobei ein zweiter Abschnitt (3b) aus Vollmaterial ausgebildet ist und an seinem freien Ende zweite Fixierungsmittel (6) für eine Vorrichtung (2) zum Ausgeben von Fluid aufweist, wobei der erste Abschnitt (3a) durch radiale Öffnungen (7) durchbrochen ist und Mittel aufweist zum mehr oder weniger Verschließen dieser radialen Öffnungen (7), wobei diese Mittel zum mehr oder weniger Verschließen der radialen Öffnungen (7) zum einen eine Einstellhülse (9) mit einem Innengewinde aufweisen, die außen um den ersten Abschnitt (3a) der Hülse (3) angeordnet ist, und zum anderen ein Gewinde (10) aufweisen, das an der Hülse (3) zwischen den ersten Fixierungsmitteln (5) und den radialen Öffnungen (7) angeordnet ist und mit dem Innengewinde der Einstellhülse (9) korrespondiert.
Patent DE-102014117345-A1 (DE)
Title: Kontaktsignatursteuerung eines Geräts
Inventor: STEWART AARON MICHAEL
IPC: H04M1/23
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Empfangen von detektierten Informationen, die Objekten entsprechen, die Abschnitte eines Geräts mit Drucksensoren berühren, das Erzeugen einer Kontaktsignatur aus den detektierten Informationen, das Auswählen einer Steueraktion, die der Kontaktsignatur entspricht, und das Steuern des Geräts gemäß der Steueraktion.
Patent DE-102014202608-A1 (DE)
Title: Verkehrssicherungssystem, Sendeeinheit und Empfangseinheit in einem Verkehrssicherungssystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Verkehrssicherungssystems
Inventor: FREUND KAI
IPC: G08G1/09
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Verkehrssicherungssystems (2) mit einer Steuerungseinheit (4) zur Steuerung zumindest einer Verkehrssicherungseinheit (6), umfassend eine Anzeige (8), wobei die Steuerungseinheit (4) und die Verkehrssicherungseinheit (6) dazu eingerichtet sind, über eine Datenverbindung (10) Daten auszutauschen, und wobei das Verfahren umfasst: – Erzeugen einer Textdatei (26) in einer Auszeichnungssprache, wobei die Textdatei (26) zumindest ein mit der Auszeichnungssprache konform definiertes Element umfasst, und wobei dieses Element zumindest einen Parameter und ein Prüfattribut umfasst, wobei ein Prüfattributwert identisch zu einem Parameterwert ist, – Senden der Textdatei (26) von der Sendeeinheit zu der Empfangseinheit, – Überprüfen der empfangenen Textdatei (26) an der Empfangseinheit, indem ein Vergleich zwischen dem Prüfattributwert und dem Parameterwert durchgeführt wird, wobei der Parameterwert in der Empfangseinheit nur dann weiteren Verarbeitungsschritten bereitgestellt wird, wenn der Parameterwert und der Prüfattributwert übereinstimmen.
Patent DE-102014202628-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung von Fahrwerksbauteilen und Radträger für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRÜGER SVEN PHILIP
IPC: B62D7/18
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbindung von Fahrwerksbauteilen, insbesondere Schraubverbindung, zwischen einer Struktur aus einem Faser-Kunststoff-Verbund (FKV) und einem metallischen insbesondere als Zugorgan (4) ausgebildeten Lasteinleitungselement, wobei die Struktur doppelwandig ausgebildet ist und eine erste Wand (2) sowie eine zumindest weitere zweite im Abstand zu der ersten angeordnete Wand (3) aufweist, wobei die erste und die zweite Wand jeweils koaxial angeordnete Aussparungen (2a, 3a) aufweisen, wobei zwischen der ersten und der weiteren Wand ein ein Durchgangsloch aufweisendes Distanzstück (5) angeordnet ist, wobei das Lasteinleitungselement (4) mindestens eine Aussparung und das Loch des Distanzstückes (5) durchgreift, wobei dem Lasteinleitungselement (4) ein Halteorgan (6) zugeordnet ist, wobei das Lasteinleitungselement (4) und das Halteorgan (6) durch einen Verbindungsabschnitt (7) miteinander verbunden sind und wobei der Verbindungsabschnitt (7) und/oder das Halteorgan (6) im Wesentlichen die erste und/oder die zumindest weitere zweite Wand (2, 3) durchgreifen.
Patent DE-102014204124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensorelements zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: KUEHNLEIN TOBIAS
IPC: C23C4/12
Filed: 2014-03-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Sensorelements (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zum Nachweis eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  Bereitstellen mindestens eines Festelektrolyten (12) mit mindestens einem Funktionselement (14, 16, 18), zumindest abschnittsweises Aufbringen mindestens einer ersten Schicht (42) aus einem keramischen Material auf den Festelektrolyten (12), wobei die erste Schicht (42) nach dem Aufbringen eine erste Porosität aufweist, und zumindest abschnittsweises Aufbringen mindestens einer zweiten Schicht (44) aus einem keramischen Material, wobei die zweite Schicht (44) nach dem Aufbringen eine zweite Porosität aufweist, wobei sich die erste Schicht (42) von der zweiten Schicht (44) hinsichtlich mindestens einer Materialeigenschaft unterscheidet.  Ferner wird ein nach diesem Verfahren herstellbares Sensorelement vorgeschlagen.
Patent DE-102014209466-A1 (DE)
Title: Trockenätzungsvorrichtung und Elektrode davon
Inventor: JI YUNLONG
IPC: C23F4/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Trockenätzungsvorrichtung und eine Elektrode davon. Die Elektrode weist auf: eine Elektrodenbasis; eine Isolationsschicht, welche auf der Elektrodenbasis angeordnet ist; und eine Randstufe, welche umfänglich auf der Isolationsschicht angeordnet ist, wobei die Randstufe mindestens eine Stütze für mindestens einen Heberstift der Trockenätzungsvorrichtung aufweist; wobei die Randstufe verschiedene Prägungen aufweist, welche umfänglich auf der Randstufe angeordnet sind. Die verschiedenen Prägungen sind umfänglich auf der Randstufe der Elektrode von der Trockenätzungsvorrichtung derart angeordnet, dass kleine Lücken um die verschiedenen Prägungen herum zwischen dem Substrat und der Randstufe bestehen. Daher kann die Kraft eines Anhaftens zwischen dem Substrat und der Randstufe reduziert werden, das Phänomen eines Ansaugens kann effizient verbessert werden, die Ausbeute bzw. Produktion des geätzten Substrats kann verbessert werden, und die Lebensdauer der Elektrode von der Trockenätzungsvorrichtung kann erhöht werden.
Patent DE-102014211049-A1 (DE)
Title: LED-Modul mit einer LED
Inventor: SORG JÖRG
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein LED-Modul mit einer LED (3) mit einer LED-Anschlussfläche (9) und einem Substrat mit einer Kontaktierungsstruktur (2) mit einer Kontaktfläche (8), wobei sich zwischen LED-Anschlussfläche (9) und Kontaktfläche (8) ein Bonddraht (13) erstreckt und diese beiden Flächen (8, 9) hinsichtlich ihres (vertikalen) Abstands in Abstandsrichtung (4) so angepasst sind, dass sie näherungsweise auf derselben Höhe liegen, damit beim Platzieren des Bonddrahts (13) ein entsprechend geringer Abstand in der Abstandsrichtung (4) überbrückt werden muss und eine Mehrzahl LEDs (3) so (lateral) näher beisammen angeordnet werden können.
Patent DE-102014211112-A1 (DE)
Title: Verflüssigerbaugruppe für ein Kältegerät
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verflüssigerbaugruppe (100) für ein Kältegerät zum Verflüssigen eines Kältemittels, die einen Verflüssiger (103) mit einem stranggepressten Mehrkanalrohr mit mehreren Kanälen zum Führen des Kältemittels und ein Gehäuse (109) zum Führen eines Luftstroms umfasst, in dem der Verflüssiger (103) angeordnet ist und das Gehäuse (109) eine kreisförmige Öffnung zum Aufnehmen eines Lüfterrades umfasst.
Patent DE-102014211168-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verifizierung von Messdaten
Inventor: STEINHARDT NICO
IPC: G01S19/45
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifizierung von Messdaten mindestens eines Sensorsystems (103, 104, 203, 204), wobei die Messdaten direkt oder indirekt Werte von physikalischen Größen beschreiben, wobei die Werte von indirekt beschriebenen physikalischen Größen aus den Messdaten und/oder aus bekannten physikalischen und/oder mathematischen Zusammenhängen berechnet werden, wobei mindestens drei eine identische Größe beschreibende Werte untereinander paarweise einem Vergleich unterworfen werden und wobei mindestens zwei der mindestens drei eine identische Größe beschreibenden Werte voneinander unabhängig vom mindestens einen Sensorsystem (103, 104, 203, 204) bestimmt werden und ein dritter eine identische Größe beschreibender Wert von einem Basissensorsystem (101, 201) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes System sowie eine Verwendung des Systems.
Patent DE-102014212622-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel umfassend Hydroxamsäure und/oder deren Salze
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel für harte Oberflächen mit einer verbesserten Reinigungswirkung gegenüber stärkehaltigen Anschmutzungen. Bei dem Reinigungsmittel handelt es sich insbesondere um ein Geschirrspülmittel zur maschinellen Reinigung von Geschirr.
Patent DE-102014213296-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/08
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (8) für ein Fahrzeug (1) mit wenigstens einem flexiblen Flächenelement (10), welches in einer nicht aktivierten Grundstellung zusammengelegt im Dachbereich (12) des Fahrzeuges (1) angeordnet ist und welches nach einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (8) in einer Schutzstellung (18) vor einem Insassen (2) anordbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das flexible Flächenelement (10) in der Schutzstellung (18) eine Rückenlehne (4) eines Sitzes (6) und den auf dem Sitz (6) befindlichen Insassen (2) zumindest abschnittsweise umlaufend umschließt. Durch die Umschlingung von der Rückenlehne (4) und dem Insassen (2) mit einem Umschlingungswinkel von 360° wird der Insasse (2) nach einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (8) an den Sitz (6) angekoppelt, sodass die bei einer Kollision oder starken Bremsmanövern auftretenden Verzögerungskräfte vom Sitz (6) aufgenommen werden.
Patent DE-102014214419-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Vorrichtung mit Verbindungselement
Inventor: VÖLKER MAGDALENA
IPC: F16B2/20
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1) zum lösbaren Verbinden eines Grundkörpers (12) mit einer Aufnahme (2) eines ersten Bauteils (3). Das Verbindungselement (1) weist eine Längsachse (4) auf und ist zumindest teilweise in die Aufnahme (2) einführbar. Das Verbindungselement (1) weist ein Material mit auxetischen Eigenschaften auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zum Verbinden eines ersten Bauteils (3) mit einem zweiten Bauteil (11), mit einer Längsachse (4) und einem sich entlang der Längsachse (4) erstreckenden Grundkörper (12), wobei die Vorrichtung (10) ein erfindungsgemäßes Verbindungselement (1) aufweist.