baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201194-A1 (DE)
Title: Powertrain for motor vehicle e.g. passenger car, has circuit unit that is provided to decouple electric machine by flange, and hybrid module that is provided with transducer through gear
Inventor: RUDER WILLI
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-01-25
Abstract: The powertrain (1) has a hybrid module (2) that is provided with an electric machine (3). A circuit unit (4) is provided between an internal combustion motor-driven flange (34) and a gear box-tied up transducer (18). The circuit unit is provided to decouple electric machine by flange. The hybrid module is provided with a transducer through a gear (20).
Patent DE-102013201382-A1 (DE)
Title: Method for adjusting headlamp e.g. halogen bulbs of motor vehicle e.g. passenger car for reducing glare, involves adjusting illumination of headlamp of vehicle by using fading signal to adjust headlamps to reduce glare
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-01-29
Abstract: The method involves reading a fading signal (185) representing a transition of another vehicle (150) by a projector. An illumination of a headlamp (120) of a vehicle (100) is adjusted by using the fading signal to adjust the headlamp to reduce the glare. The adjusted illumination is stored as transition value after a restart and/or an initialization of the headlamp. The interpretation of the fading signal is carried out using topography information to receive an interpreted fading signal, and the illumination of the headlight is adjusted again based on the interpreted signal. Independent claims are included for the following: (1) an apparatus for adjusting a headlamp of a vehicle for reduction of glare; and (2) a computer program product for adjusting a headlamp of a vehicle for reduction of glare.
Patent DE-102013207665-A1 (DE)
Title: Spindelgetriebe für eine Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie Fahrzeugsitz
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spindelgetriebe (10) für eine Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeugsitz, mit einem Gehäuse (20, 22), einer Spindelmutter (40, 140) zum Zusammenwirken mit einer Spindel (30), wobei die Spindelmutter (40, 140) eine Außenverzahnung (44, 144) umfasst, die mittels mindestens einer Lagerfläche (46, 146) der Spindelmutter (140) in dem Gehäuse (20, 22) drehbar gelagert ist, einer Anlaufscheibe (50, 150), die auf die Lagerfläche (46, 146) aufgesteckt ist und sie umgreift und mit einer Schnecke (70), die im Gehäuse (20, 22) drehbar gelagert ist und eine Schneckenverzahnung (72) aufweist, die mit der Außenverzahnung (44, 144) der Spindelmutter (40, 140) im Eingriff ist, wobei die Anlaufscheibe (50, 150) auf die Spindelmutter (40, 140) aufgepresst ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz mit einem solchen Spindelgetriebe, insbesondere zum Antrieb einer Sitzschiene eines Sitzlängsverstellers des Fahrzeugsitzes.
Patent DE-102013207701-A1 (DE)
Title: Konverter-Modul für Leuchtmittel mit Lasterkennungsfunktion
Inventor: JERMYN PHILIP
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung stellt ein Konverter-Modul zum Betreiben einer Last in Form wenigstens eines Leuchtmittels, vorzugsweise wenigstens einer LED, bereit, mit einem potentialgetrennten getaktetenen Wandler, der primärseitig durch eine Steuereinheit gesteuert wird, wobei der Wandler primärseitig ausgehend von einer Versorgungsspannung, vorzugsweise einer AC-Spannung, versorgbar ist, und wobei ausgehend von der Sekundärseite des Wandlers das Leuchtmittel versorgbar ist, wobei das Konverter-Modul weiter primärseitig eine Last-Identifikationsschaltung aufweist, die dazu ausgelegt ist, abhängig von einer ausgehend von der Sekundärseite versorgbaren Last mittels lediglich primärseitiger Signale einen Betriebsmodus der Steuereinheit zu wählen, und die dazu eingerichtet ist, einen primärseitigen Strom und eine anliegende Versorgungsspannung zu erfassen und den erfassten Strom und die erfasste Versorgungsspannung in Beziehung zu setzen und abhängig von der Beziehung den Betriebsmodus zu wählen.
Patent DE-102013212168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine, Vorrichtung, Computer-Programmprodukt
Inventor: UHL STEPHAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, die wenigstens zwei Zylinder, einen Ventiltrieb mit mindestens einem Einlassventil und mindestens einem Auslassventil für jeden der Zylinder, wobei zumindest die Schließzeitpunkte der Einlassventile variabel einstellbar sind, und ein Direkteinspritzsystem, insbesondere Benzindirekteinspritzsystem, aufweist, wobei der Start durch eine Direkteinspritzung und Zündung in einem der Zylinder eingeleitet wird. Es ist vorgesehen, dass beim Start der Schließzeitpunkt mindestens eines Einlassventils von wenigstens einem anderen der Zylinder in Abhängigkeit von wenigstens einem aktuellen Zustandswert verändert wird.
Patent DE-102013215988-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-08-13
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Abstützelement (1) mit einem Gehäuse (2), in dessen Bohrung (3) ein axial bewegliches Innenelement (4) aufgenommen ist, welches mit seinem Kopf (5) einen oberen Rand (6) des Gehäuses (2) überragt sowie einen Vorratsraum (7) für Hydraulikmittel einfasst, wobei zwischen einer dem Kopf (5) abgewandten Stirn (8) des Innenelements (4) und einem unteren Rand (9) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (10) für das Hydraulikmittel liegt, welcher über eine mit einem Rückschlagventil (11) versehene Passage (12) in der abgewandten Stirn (8) mit dem Vorratsraum (7) verbunden ist und wobei das Innenelement (4) einen von einer Zuführung (13) im Gehäuse (2) gespeisten und vom Gehäuse (2) umfassten Durchtritt (14) für das Hydraulikmittel hat, welcher durch ein Fenster mit einem einteilig an eine Rahmenseite (15) hieran gebundenen, türähnlich in den Vorratsraum (7) ragenden Materialanschnitt (16) dargestellt ist.
Patent DE-102013216709-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung, verfahren zur herstellung einer anzahl von chipbaugruppen und verfahren zur herstellung einer halbleiteranordnung
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Halbleiteranordnung mit einer oberen Kontaktplatte (41), einer unteren Kontaktplatte (42) und einer Anzahl von Chipbaugruppen (3). Eine jede der Chipbaugruppen (3) weist einen Halbleiterchip (1) mit einem Halbleiterkörper (10) mit einer Oberseite und einer der Oberseite entgegengesetzten Unterseite auf, eine auf der Oberseite angeordnete obere Hauptelektrode (11), eine auf der Unterseite angeordnete untere Hauptelektrode (12), ein elektrisch leitendes oberes Ausgleichsplättchen (21), das auf der dem Halbleiterkörper (10) abgewandten Seite der oberen Hauptelektrode (11) angeordnet und mit dieser mittels einer oberen Verbindungsschicht (31) stoffschlüssig und elektrisch leitend verbunden ist, ein elektrisch leitendes unteres Ausgleichsplättchen (22), das auf der dem Halbleiterkörper (10) abgewandten Seite der unteren Hauptelektrode (12) angeordnet und mit dieser mittels einer unteren Verbindungsschicht (32) stoffschlüssig und elektrisch leitend verbunden ist, sowie eine dielektrische Einbettmasse (4), die den Halbleiterchip (1) seitlich umlaufend ringförmig derart umschließt, dass die dem Halbleiterkörper (10) abgewandte Seite des oberen Ausgleichsplättchens (21) und die dem Halbleiterkörper (10) abgewandte Seite des unteren Ausgleichsplättchens (22) jeweils nicht vollständig von der Einbettmasse (4) bedeckt sind. Dabei ist eine jede der Chipbaugruppen (3) derart zwischen der oberen Kontaktplatte (41) und der unteren Kontaktplatte (42) angeordnet, dass bei dieser Chipbaugruppe (3) die dem Halbleiterkörper (10) abgewandte Seite des oberen Ausgleichsplättchens (21) die obere Kontaktplatte (41) elektrisch und mechanisch kontaktiert, und dass die dem Halbleiterkörper (10) abgewandte Seite des unteren Ausgleichsplättchens (22) die untere Kontaktplatte (42) elektrisch und mechanisch kontaktiert.
Patent DE-102013219345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B60W30/182
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs mit einem Fahrerassistenzsystem, einer Einrichtung zum Segeln und einer Einrichtung zur Rekuperation. Darin wird in Abhängigkeit von Größen, die durch das Fahrerassistenzsystem erfasst werden, und die das Fahrzeugumfeld charakterisieren und in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des elektrischen Bordnetzes des Kraftfahrzeugs, eine Abfolge der nachfolgenden Fahrzustände und/oder das zeitliche Verhältnis der Fahrzustände festgelegt: Segeln (22), Rekuperation (24), Bremsen und Schubabschaltung (23). Hiermit werden die Unsicherheiten einer herkömmlichen Geschwindigkeitsregelung, die auf Navigationsdaten beruht, beseitigt. Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann im Vergleich zu herkömmlichen Verfahren der Kraftstoffverbrauch des Kraftfahrzeugs verringert werden.
Patent DE-102013220284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung sowie Batteriezellkontakt
Inventor: ENGESER STEFFEN
IPC: H01R43/02
Filed: 2013-10-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen zumindest einer Leitung und einem Werkstück vorgeschlagen. Zuerst wird ein Kontaktstift in zumindest eine geeignete Aufnahme des Werkstücks verpresst. Anschließend wird ein Ende der zumindest einen Leitung mit einem an den zumindest einen Kontaktstift angepassten Kontaktstück konfektioniert. Das Kontaktstück wird nunmehr an dem zumindest einen Kontaktstift positioniert und anschließend verschweißt.
Patent DE-102013221299-A1 (DE)
Title: Getriebebremsnabe
Inventor: MAURER JEFFREY E
IPC: F16D25/06
Filed: 2013-10-21
Abstract: Eine Bremsanordnung enthält eine erste und eine zweite Bremse, einen Zahnradsatz, der ein erstes und ein zweites Element enthält, eine Nabe, die gegen Drehung gesichert ist, wobei die erste Bremse selektiv eine Verbindung zwischen der Nabe und dem ersten Element herstellt und die zweite Bremse selektiv eine Verbindung zwischen der Nabe und dem zweiten Element herstellt, und eine Halterung, die an einem Getriebegehäuse und der Nabe befestigt ist, wobei die Halterung mit Bremsbetätigungskreisen ausgebildet ist, wobei jeder Kreis einer der Bremsen entspricht.
Patent DE-102013222122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer einen Bodencharakterisierenden Größe, sowie Bodenverdichtungs- oderVerdichtungsprüfgerät
Inventor: NOHLEN ULRIKE
IPC: G01N33/24
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer einen Boden (22) charakterisierenden Größe (G) zeichnet sich dadurch aus, dass es folgende Schritte umfasst: a. Erfassen oder Ermitteln von Parametern (P1, P2) in Form einer Bodeneigenschaft und/oder in Form einer Antwort (38) auf ein in den Boden (22) eingekoppeltes oder auf den Boden (22) aufgebrachtes Signal (36), wobei jeder Parameter (P1, P2) für sich noch nicht typisierend für die zu ermittelnde Größe (G) ist; b. Erstellen einer Kombination (P1|P2) aus mindestens zwei der ermittelten und/oder erfassten Parameter; c. Vergleichen der erstellten Kombination (P1|P2) mit entsprechenden Parameterkombinationen ([P1|P2]i), die in einer Datenbank (44) zusammen mit ihnen zugeordneten und einen Boden (22) charakterisierenden Größen ([G]i) abgespeichert sind, hierdurch Ermitteln jener abgespeicherten Parameterkombination ([P1|P2]i), die am besten mit der erstellten Parameterkombination (P1|P2) übereinstimmt; d. Festlegen der zu ermittelnden den Boden charakterisierenden Größe (G) als jene Größe ([G]i), welche der ermittelten am besten übereinstimmenden abgespeicherten Parameterkombination ([P1|P2)]i zugeordnet ist.
Patent DE-102013222983-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit wenigstens zwei in einem von einem Gehäuse begrenzten Ölraum vorgesehenen Ölsümpfen
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (1) mit wenigstens zwei in einem von einem Gehäuse (2) begrenzten Ölraum (3) vorgesehenen Ölsümpfen (4, 5) beschrieben, innerhalb welchen ein definiertes Hydraulikfluidvolumen des Ölraumes (3) speicherbar ist. Ein Ölstand (19) des ersten Ölsumpfes (4) ist über eine Einrichtung (6) in Abhängigkeit eines Zu- und/oder eines Ablaufvolumenstromes eines zweiten Ölsumpfes (5) des Ölraumes (3) einstellbar.
Patent DE-102013224020-A1 (DE)
Title: Vulkanisierte Kautschukmischung
Inventor: KARASEWITSCH EUGENIE
IPC: C08L23/06
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vulkanisierte leitfähige Kautschukmischung. Die Kautschukmischung enthält wenigstens einen polaren oder unpolaren Kautschuk und wenigstens einen leitfähigen Füllstoff und/oder wenigstens ein leitfähiges Additiv und wenigstens einen Thermoplasten und weitere Zusatzstoffe enthält. Sie kann als Widerstandstemperatursensor verwendet werden.
Patent DE-102013224590-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und deren steuerverfahren
Inventor: HOSOE HIROSHI
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-11-29
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung, die in der Lage ist, ein Bild gemäß einer Lage zu rotieren und anzuzeigen, zeigt das Bild leichter betrachtbar an. Bei einem Abspielen eines zweiten Bilds auf ein Abspielen eines ersten Bilds folgend wird das zweite Bild auf das Abspielen des ersten Bilds folgend abgespielt, wenn die Beziehung zwischen dem zweiten Bild und der Vorrichtungslage einer vorbestimmten Beziehung entspricht. Wenn die Beziehung zwischen dem zweiten Bild und der Vorrichtungslage nicht der vorbestimmten Beziehung entspricht, wird das zweite Bild in einem Anhaltezustand auf das Abspielen des ersten Bilds folgend angezeigt.
Patent DE-102013224857-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator, und – einem gegenüber dem Stator drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor, und – einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Rotors gegenüber dem Stator mit wenigstens einer statorfesten Verriegelungskulisse (8, 9, 10, 11) und wenigstens einem in der Verriegelungskulisse (8, 9, 10, 11) verriegelbaren rotorfesten Verriegelungsstift, wobei – die Verriegelungskulisse (8, 9, 10, 11) in einem statorfesten, an dem Rotor seitlich anliegenden Deckel (1) angeordnet ist, wobei – der Deckel (1) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, und in einem ersten Teil (2) des Deckels (1) die Verriegelungskulissen (8, 9, 10, 11) und in einem zweiten Teil (3) des Deckels (1) eine zu dem ersten Teil (2) hin offene Nut (4) vorgesehen ist, welche mit wenigstens einer der Verriegelungskulissen (8, 9, 10, 11) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102014000288-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales Objekt und Verfahren zur generativen Herstellung desselben
Inventor: GRAMENZ MATTHIAS
IPC: F16S5/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Es wird ein dreidimensionales Objekt (100; 200) mit einer Gitternetzstruktur (102; 202) beschrieben, welche eine geschlossene Mantelfläche bildet und einstückig ist. Ferner wird ein Verfahren zur generativen Herstellung des dreidimensionalen Objekts (100; 200) vorgeschlagen.
Patent DE-102014002760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur reversiblen Speicherung von Wasserstoff oder anderen Gasen in elektrischen Feldern, sowie elektrischer Energie in elektrochemischen Doppelschichtkondensatoren
Inventor: MARTUS MAINRAD
IPC: G01N27/30
Filed: 2014-02-25
Abstract: Das Verfahren umfasst die Schritte:Befüllung der Kapillaren mit extrazellulär erzeugten Lösungen von komplementär geladenen Molekülstern- oder von anderen in Molekülstruktur und Ladungsposition geeigneten Kat- oder Anionen, wobei die von ihren Gegenionen separierten Molekülstern- oder andere in Struktur und Ladungsposition geeignete Kat- oder Anionen als Lösung aus den jeweiligen externen Halbzellen in die lösungsmittelfreien Poren der ungeladenen oder geladenen Absorbermaterialien eingefüllt werden. Befüllung der Kapillaren mit extrazellulär erzeugten Lösungsgemischen von Molekülstern- oder von anderen in Molekülstruktur und Ladungsposition geeigneten Kat- oder Anionen, die in Dimension und Konzentration weitgehend mit der Verteilungskurve der Porenradien korrelieren, wobei die Mischungen in die lösungsmittelfreien Poren der ungeladenen oder geladenen Absorbermaterialien eingefüllt werden. Speicherung von Wasserstoff oder anderen Gasen in den Poren bei variablen Temperaturen und Drücken, wobei die Kapillarkondensation je nach Variante durch Erhöhung des Drucks (> 1 atm) bei konstanter Temperatur (Raumtemperatur), durch Erniedrigung der Temperatur (< R. T.) bei konstantem Druck (1 atm), oder einer synchronen Variation der Parameter Druck und Temperatur erfolgt.
Patent DE-102014002919-A1 (DE)
Title: Bedienungseinrichtung und Kraftfahrzeugsitz
Inventor: GERDING RAINER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Eine Bedienungseinrichtung, insbesondere für Fahrzeugsitze, weist wenigstens eine berührungsempfindliche Oberfläche auf. Diese ist dazu ausgelegt, über deren Berührung durch die Hand einer Bedienperson ein Steuersignal zur Steuerung einer Funktion, insbesondere einer Fahrzeugsitzfunktion, zu erzeugen. Die Bedienungseinrichtung weist wenigstens eine Vertiefung auf, innerhalb welcher die berührungsempfindliche Oberfläche angeordnet ist.
Patent DE-102014005627-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Mehrzahl von Bauvarianten einer Halteanordnung eines Hilfsrahmens an eine Personenkraftwagenkarosserie
Inventor: CAILLARD JEROME
IPC: B62D21/12
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem für eine Mehrzahl von Bauvarianten einer Halteanordnung eines Hilfsrahmens (10, 32) an einer Personenkraftwagenkarosserie, mit einem bauvariantenspezifischen ersten Hilfsrahmen (10), welcher zwei erste Längsträger (16, 18) und wenigstens einen ersten Querträger (20), über welchen die ersten Längsträger (16, 18) miteinander verbunden sind, umfasst, mit wenigstens einem bauvariantenspezifischen zweiten Hilfsrahmen (32), welcher zwei gegenüber den ersten Längsträgern (16, 18) längere zweite Längsträger (34, 36) und wenigstens einen zweiten Querträger (38), über welchen die zweiten Längsträger (34, 36) miteinander verbunden sind, umfasst, und mit einer bauvariantenübergreifenden Personenkraftwagenkarosserie (12), an welcher in einem Vorderwagenbereich (14) der Personenkraftwagenkarosserie (12) wahlweise der erste Hilfsrahmen (10) oder der zweite Hilfsrahmen (32) anordenbar ist.
Patent DE-102014005715-A1 (DE)
Title: Schublade
IPC: A47B95/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Bei einer Schublade mit einem mit Leuchtmitteln versehenen, auf einer Frontplatte (50) angeordneten Griff (45) sind zwischen zwei den Griff auf (45) der Frontplatte (50) haltenden Befestigungselementen (Gewindeschrauben 51, 52) als Leuchtmittel LEDs (59) vorgesehen.
Patent DE-102014006268-A1 (DE)
Title: Rollomechanik
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: E06B9/82
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rollo zum Verstauen einer Rollobahn, wobei das Rollo insbesondere den möglichen Abrollweg der Rollobahn definiert. Das Rollo besteht aus zumindest einem Zylinder (3, 4), zumindest einer Hülse (5, 6) und einer um eine Rotationsachse (8) drehbare Hohlwelle (7), an der die Rollobahn (2) angeordnet ist. Der Zylinder (3, 4) ist zumindest teilweise innerhalb der Hülse (5, 6) angeordnet und über eine Führungskulisse mit dieser verbunden, wobei die Hülse (5, 6) gegenüber dem Zylinder (3, 4) zumindest abschnittsweise translatorisch (x) und rotatorisch (z) bewegbar ist, wobei die Führungskulisse (9) den translatorischen (x) und rotatorischen Bewegungsweg (z) der Hülse (5, 6) definiert und die Hohlwelle (7) derart mit der Hülse (5, 6) verbunden ist, dass die rotatorische Bewegung (z) der Hülse (5, 6) zumindest abschnittsweise auf die Hohlwelle (7) übertragen wird.
Patent DE-102014009450-A1 (DE)
Title: Schlüsselloser Identifikationsgeber für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUSNEZOW MAX
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schlüssellosen Identifikationsgeber für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Speichereinheit (23), in welcher eine Kennung abgespeichert ist, die einen Zugang und/oder Betrieb des Kraftfahrzeuges (1) erlaubt und die eine Sende-/Empfangseinheit (21) aufweist, über welche die Kennung an das Kraftfahrzeug (1) übertragbar und Signale des Kraftfahrzeuges (1) empfangbar sind. Bei einem schlüssellosen Identifikationsgeber, welcher nur bestimmte Rechte aufweist, erlaubt die Kennung einen eingeschränkten Zugang und/oder Betrieb des Kraftfahrzeuges (1), wenn ein gültiger Fahrzeugschlüssel (15) sich innerhalb oder außerhalb eines Kommunikationsbereiches des Kraftfahrzeuges (1) befindet.
Patent DE-102014009480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sollbruchstelle in einer Dichtungsanordnung mit Zentrierring
Inventor: JUNG ALFRED
IPC: F16L23/16
Filed: 2014-06-30
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Sollbruchstelle in einer Dichtungsanordnung für flache Flanschverbindungen, wobei die Dichtungsanordnung einen vorzugsweise metallischen und vorzugsweise durch Prägen und/oder Stanzen bearbeiteten kreisringförmigen Grundkörper (1) aufweist, der beidseitig kreisringförmig umlaufende Weichstoffauflagen (2, 3), vorzugsweise aus Graphit oder PTFE, aufweist und ferner einen nicht mit Weichstoffauflagen (2, 3) versehenen äußeren Zentrierring bildet, wird die Sollbruchstelle im Bereich des Zentrierrings geschaffen durch Ritzen oder Schneiden einer umlaufenden Nut (13, 14) mittels eines spanlosen Schneidmessers oder mittels Laserstrahls oder durch Prägen, Stanzen oder Kerbwalzen einer umlaufenden Nut (13, 14), wobei die Nut (13, 14) entweder nur auf der Oberseite oder nur auf der Unterseite des Zentrierrings umläuft oder beide Seiten des Zentrierrings mit jeweils einer umlaufenden Nut (14) versehen werden, wobei in diesem Fall die beiden Nuten (14) so angeordnet sind, daß sie sich einander gegenüber liegen.
Patent DE-102014015530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen von Reifen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BREITINGER THOMAS
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen von Reifen (7, 8) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) zwei Achsen (2, 3) mit jeweils zwei Rädern (5, 6) und Reifen (7, 8) aufweist, wovon die erste Achse (2, 3) nicht angetrieben ist, während die zweite Achse (2, 3) angetrieben ist und wobei jedem Rad (5, 6) eine Bremse (9) zugeordnet ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass zum Erwärmen der zu erwärmenden Reifen (7, 8) die Bremsen (9) der nicht angetriebenen Räder (5, 6) betätigt werden, während die Bremsen (9) der angetriebenen Räder (5, 6) gelöst werden und ein Antriebsmoment schlagartig auf die angetriebenen Räder (5, 6) aufgebracht wird und zum Erwärmen der zugehörigen Reifens (7, 8) ein Radschlupf dieser angetriebenen Räder (5, 6) herbeigeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein solches Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102014017505-A1 (DE)
Title: Strahlungserzeugungsvorrichtung
Inventor: CHEN YEN-CHUN
IPC: H01J35/32
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Strahlungserzeugungsvorrichtung weist eine Target-Basis, ein Target, eine Halteanordnung und eine Elektronenstrahlerzeugungsvorrichtung auf. Das Target ist auf der Target-Basis angeordnet. Die Halteanordnung hält die Target-Basis. Die Elektronenstrahlerzeugungsvorrichtung ist geeignet, um einen Elektronenstrahl zu erzeugen, wobei der Elektronenstrahl zum Target emittiert wird, um eine Strahlung zu erzeugen. Das Target, die Halteanordnung und die Elektronenstrahlerzeugungsvorrichtung sind auf der gleichen Seite der Target-Basis angeordnet.