baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007636-T5 (DE)
Title: Einfach einsteckbarer verbinder
Inventor: CHEN BINGSHUI
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung stellt einen einfach einsteckbaren Verbinder bereit und bezieht sich auf das technische Gebiet der elektrischen Verbinder. Dabei ist der Verbinder zur elektrischen Verbindung einer ersten PCB-Platine mit einer zweiten PCB-Platine und zur elektrischen Verbindung einer PCB-Platine mit elektrischen Leitungen verwendet. Insbesondere umfasst der Verbinder ein männliches Teil und ein weibliches Teil. Das männliche Teil umfasst ein männliches Gehäuse und einen männlichen Stecker, der auf dem männlichen Gehäuse angeordnet und an der ersten PCB-Platine geschweißt ist, wobei sich der männliche Stecker von dem männlichen Gehäuse nach außen erstreckt. Das weibliches Teil umfasst ein weibliches Gehäuse, das in das männliche Gehäuse eingeschnappt werden kann, und eine leitende Klemme, die am weiblichen Gehäuse angeordnet ist, wobei die leitende Klemme an der zweiten PCB-Platine geschweißt oder elektrisch mit dem/den leitenden Leitung(en) verbunden ist; wobei die leitende Klemme mit einem Paar von gegenüberliegenden Festklemmlaschen vorgesehen ist, wobei die Festklemmlaschen so gegeneinander geklemmt werden, dass ein Einsteckkanal mit einer Öffnung nach oben gebildet wird, wobei die Öffnung des Einsteckkanals sich allmählich nach oben vergrößert; wobei das weibliche Gehäuse mit einer Einstecköffnung vorgesehen ist, die mit dem Einsteckkanal kommuniziert. Das männliche Gehäuse kann von oben nach unten in das weibliche Gehäuse eingeschnappt und somit der männliche Stecker von oben nach unten durch die Einstecköffnung in den Einsteckkanal eingesteckt werden, damit der männliche Stecker mit der leitenden Klemme elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112020001968-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Konformität eines mechanischen Bauteils eines Fahrzeugs
Inventor: TALLET-PINET SARAH
IPC: G01N21/88
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung (100) der Konformität eines mechanischen Bauteils eines Fahrzeugs, das einen Bildaufnahmeschritt (60) zum Erzeugen eines Untersuchungsbildes (101) des mechanischen Bauteils (10) und einen Schritt (90) zur Analyse des Untersuchungsbildes (101) durch eine Analyseeinheit (9) umfasst, wobei der Analyseschritt (90) eine Ergebnisphase (94) umfasst, die ein Ergebnissignal (C, D) ausgibt, das anzeigt, ob das mechanische Bauteil (10) konform oder im Gegenteil nicht konform ist.
Patent DE-112020003816-T5 (DE)
Title: Zahnbefestigungsstruktur für Löffel und Zahn für Löffel
Inventor: NAGATA TAKANORI
IPC: E02F9/28
Filed: 2020-09-09
Abstract: Eine Zahnbefestigungsstruktur für einen Löffel enthält einen Zahn, ein Stiftelement und ein Verriegelungselement. Der Zahn enthält eine Führungsnut, die an einer Innenfläche des Zahns vorgesehen ist, und ein Stiftloch, das in der Führungsnut vorgesehen ist. Das Stiftelement ist in dem Stiftloch angeordnet. Das Verriegelungselement ist in der Führungsnut angeordnet. Das Verriegelungselement verriegelt das Stiftelement. Das Verriegelungselement steht mit dem Stiftelement im Eingriff, indem es zu dem Stiftelement hin gleitet.
Patent DE-112020005364-T5 (DE)
Title: Api für rekurrente neuronale netze
Inventor: AARTS BASTIAAN JOANNES MATHEUS
IPC: G06F9/46
Filed: 2020-12-15
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Implementierung eines rekurrenten neuronalen Netzes. Bei mindestens einer Ausführungsform empfängt eine Anwendungsprogrammierschnittstelle einen oder mehrere API-Aufrufe, die eine Graphdefinition und ein Rückkopplungsattribut umfassen, und führt ein rekurrentes neuronales Netz auf der Grundlage der Graphdefinition aus.
Patent DE-112021002379-T5 (DE)
Title: Trennsystem
Inventor: KINOSHITA NAOTO
IPC: B01D53/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: Ein Trennsystem (4) beinhaltet ein erstes Trennteil (41), das eine Trennmembran aufweist und mit einer Fluidzufuhröffnung (411), einer Permeatfluidauslassöffnung (413) und einer Nicht-Permeatfluidauslassöffnung (412) versehen ist, ein zweites Trennteil (42), das eine Trennmembran aufweist und mit einer Fluidzufuhröffnung (421), einer Permeatfluidauslassöffnung (423) und einer Nicht-Permeatfluidauslassöffnung (422) versehen ist, ein Zwischenverbindungsteil (44) zum Verbinden der Permeatfluidauslassöffnung des ersten Trennteils und der Fluidzufuhröffnung des zweiten Trennteils, ein Zuführungsrohr (43), das mit der Fluidzufuhröffnung des ersten Trennteils verbunden ist, in dem ein gemischtes Fluid, das mehrere Arten von Fluiden enthält, mit einem höheren Druck als dem atmosphärischen Druck fließt, und ein Druckreduzierungsteil (471), das mit der Permeatfluidauslassöffnung des zweiten Trennteils verbunden ist, um einen Druck innerhalb der Permeatfluidauslassöffnung auf einen Druck zu reduzieren, der niedriger als der atmosphärische Druck ist. Das Zwischenverbindungsteil ist weder mit einer Vorrichtung zur Druckerhöhung noch mit einer Vorrichtung zur Druckreduzierung versehen, und ein Druck innerhalb des Zwischenverbindungsteils ist niedriger als ein Druck innerhalb des Zuführungsrohrs und nicht niedriger als der atmosphärische Druck.
Patent DE-112021003114-T5 (DE)
Title: Trennmembrankomplex und Trennverfahren
Inventor: OGASAWARA NORIYUKI
IPC: B01D69/10
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein Trennmembrankomplex (1) enthält einen porösen Träger (11) und eine Trennmembran, die auf dem Träger (11) ausgebildet ist und zur Trennung eines Fluids verwendet wird. Ein Zufuhr/Permeationsflächenverhältnis, das durch Teilen einer Zufuhrseitenoberfläche (Ss) durch eine Permeationsseitenoberfläche (St) erhalten wird, ist höher als oder gleich 1,1 und geringer als oder gleich 5,0, wobei die Zufuhrseitenoberfläche die Fläche einer Region der Oberfläche der Trennmembran ist, der Fluid zugeführt wird, und die Permeationsseitenoberfläche die Fläche einer Region der Oberfläche des Trägers (11) ist, von dem Fluid, das durch die Trennmembran und den Träger (11) permeiert ist, abfließt. Dementsprechend ist es möglich, den Trennmembrankomplex (1) bereitzustellen, der einen hohen Durchfluss und eine hohe Trennleistung aufweist und bei dem die Trennmembran auf dem Träger (11) mit einer verringerten Differenz in der thermischen Ausdehnung verbunden ist.
Patent DE-112021005132-T5 (DE)
Title: Bremsfluiddrucksteuerungsvorrichtung
Inventor: ONODA SHINGO
IPC: B60T11/16
Filed: 2021-09-29
Abstract: In der Bremsfluiddrucksteuerungsvorrichtung 10 ist der zu erfassende Körper 22, welcher einer von dem Erfassungskörper 21 (dem MR-Sensor 21A und dem MR-Sensor 21B) und dem zu erfassenden Körper 22 (dem Permanentmagneten 22A und dem Permanentmagneten 22B) ist, die das Erfassungsgerät 20 bilden, einstückig an dem Hauptkolben 14 befestigt. Dadurch können der Hauptkolben 14 und der zu erfassende Körper 22 (der Permanentmagnet 22A und der Permanentmagnet 22B) die axiale Position des Hauptkolbens 14 ohne Relativbewegung, d.h. ohne ein Spiel vorzusehen, erfassen, und die Erfassungsgenauigkeit des Erfassungsgeräts 20 kann verbessert werden. Da es nicht erforderlich ist, ein von dem Hauptkolben 14 separates Bauteil vorzusehen, um den zu erfassenden Körper 22 zu halten, ist es möglich, eine Verkleinerung der Bremsfluiddrucksteuerungsvorrichtung 10 zu erreichen.
Patent DE-112022000225-T5 (DE)
Title: Verfahren zur rückgewinnung von lithiumbatterieaufschwämmungen und vorrichtung zur rückgewinnung derselben
Inventor: Ning Peichao
IPC: H01M10/54
Filed: 2022-06-06
Abstract: Ein Verfahren zur Rückgewinnung von Lithiumbatterieaufschlämmung wird bereitgestellt, wobei das Verfahren ein Vorbehandeln einer Lithiumbatterieaufschlämmung und ein anschließendes Unterziehen der vorbehandelten Lithiumbatterieaufschlämmung einer Zentrifugalsprühtrocknung umfasst, um eine feste Phase und ein Lösungsmittel zu trennen. Eine Vorrichtung zur Rückgewinnung von Lithiumbatterieschlamm ist ein Zentrifugalsprühtrocknungssystem und sie weist eine Sprühkammer (100), einen Zyklonabscheider (200), einen Kondensator (400), einen Kondensatspeichertank (500) und einen Rektifikationsturm (600). Das System verbessert die ursprünglichen Zentrifugalsprühtrocknungsvorrichtungen und ist ausgestaltet, um die Prozesse der Zentrifugalsprühtrocknung und der NMP-Kondensationsrückgewinnung auf eine solche Weise zu kombinieren, dass das NMP nach der Trennung von dem positivem Elektrodenmaterial und dem NMP direkt rückgewonnen werden kann.
Patent DE-112022000555-T5 (DE)
Title: Babytrage und Höhenverstellmechanismus
Inventor: ZHONG ZHIREN
IPC: B62B9/12
Filed: 2022-01-05
Abstract: Der Höhenverstellmechanismus umfasst ein Positionierungselement (31), ein elastisches Element (32), ein Freigabebetätigungselement (33) und einen Befestigungssitz (34) zum Zusammenbau und zur Verbindung mit dem Tragekörper (20). Der Befestigungssitz ist verschiebbar an einem Tragrahmen (10) angeordnet und gegenüber dem Tragrahmen verschiebbar verstellbar. Der Tragrahmen umfasst mindestens zwei Positionierungsabschnitte (11). Das Positionierungselement (31) ist beweglich auf dem Befestigungssitz montiert und kann selektiv mit einem der Positionierungsabschnitte in Eingriff gebracht werden. Das Freigabebetätigungselement ist beweglich auf dem Befestigungssitz montiert und ist über das elastische Element mit dem Positionierungselement verbunden. Während eines Freigabevorgangs ist eine Kraft des Freigabebetätigungselements, die das elastische Element dazu bringt, eine elastische Verformung zu erzeugen, geringer als eine Widerstandskraft, die sowohl durch den Befestigungssitz als auch durch den Tragekörper auf dem Befestigungssitz erzeugt wird, um eine Freigabebewegung des Positionierungselements zu blockieren. Der Höhenverstellmechanismus kann eine unbeabsichtigte Verriegelungsfreigabe durch Berühren des Eingriffsfreigabevorgangs vermeiden.
Patent DE-60033309-T8 (DE)
Inventor: PENDERGRAFT M
IPC: B29C48/03
Filed: 2000-11-03
Granted: 2007-10-25
Abstract: A ceramic fiber band that can fulfill a plurality of functions in connection with the injection and/or extrusion process of an injection molding or extrusion apparatus (i.e. heat, cool, and insulate), thereby reducing overall energy costs and creating a safer working environment. The ceramic band, being an insulator and having heating and/or cooling elements with a faster response contained therein, exert the desired heating/cooling effect upon the barrel portion of the injection/extrusion machine thereby raising, lowering, or maintaining the temperature of the fluid plastic compound passing through the barrel.
Patent FI-U950211-U0 (FI)
Inventor: LAHTI HEIKKI
IPC: G07B15/02
Filed: 1995-04-27
Abstract: The invention relates to a parking payment system for paying of the parking fee by a telenetwork's terminal device. Characteristic to the invention is that the teleterminal device used for paying of the parking fee comprises either a mobile station signalling to the telenetwork (MCN) the user identification, preferably the A-subscriber number and the identification message of the A-subscriber and/or the A-subscriber's mobile station, forming the A-subscriber identity, or a telenetwork device capable for DTMF-signalling, by which a secret code, forming the A-subscriber identity or being a part of it, can be given to the network (PSTN, MCN) as a user identification; and that to the telenetwork (PSTN, MCN) has been switched a service transmitter (IN, API), which has or to which is connected a database (DB, SDF) and which functions as a virtual remote cash terminal and registers the parking fees activated by the users to the database's user-related registers (ASR) according to the A-subscriber identity.
Patent AT-3154-U1 (AT)
Title: Abwischbarer handatlas
Inventor: SLADKY VLADIMIR
IPC: B42D5/04
Filed: 1998-06-15
Abstract: Abwischbarer Handatlas, bestehend aus mindestens zwei beiderseitig bedruckten Landkartenblättern, wobei die einzelnen Landkartenblätter 1 doppeltseitige Papierlandkarten 11 bilden, die beiderseitig mit Folien 12 und entlang einer der Seiten mit einer Lochung versehen sind, durch die ein Ringeleinband 3 durchgezogen ist.
Patent BG-977-U1 (BG)
Title: Device for measuring the distance between the inner front faces of the tyres of axle shafts for railroad vehicles
Inventor: RACHEV RACHO
IPC: G01B5/14
Filed: 2006-12-19
Abstract: The device is used in mechanical engineering, transport engineering in particular, in the repair and exploitation of railroad vehicles for control of the axle shaft parameters. The distance between the inner front faces of the tyres of axle shafts of railroad vehicles can be measured by means of a device, which is placed on the axle shaft flanges through stands (4), then it is pressed to a fixed support (5), whereat the distance is directly measured between the fixed support (5) and the free support (6) of the mobile scale (7), which is drawn to touch the free support (6) in the other axle shaft wheel. On the mobile scale (7), there are directly recorded in millimeters the measured distances within the limits of the admissible quantities for the respective railroad vehicles. Reading is performed unilaterally on a fixed scale (3) with a possibility of fixing the measured distance without any necessity of two-sided holding of the device. The stands (4) of the device ensure its parallel disposition with respect to the axle. The device makes it possible to measure a distance between the inner surfaces of axle shafts for different track spacing in a free state and composed under a coach.
Patent BG-1783-U1 (BG)
Title: System for using selectively distributed marketing materials
Inventor: STOYANOV PETUR
IPC: G06Q20/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: The system is used for distribution of marketing materials, presenting coupons for discount price of promotion goods and provides work in on-line mode. It contains the controller (10) with access to a database of products and prices (14) and the main database (200) with a data table for the basket of customers (201) and a data table for promotions server (100) with access to the database to clients (500), database for current promotions (400) and the main database (200) communication module (300), is connected to the server (100), the main database (200) and database for current promotions.The system is characterized by the fact that the controller (10) is connected to the Web server (20) customer identification and visualization of the prices the goods and custom discounts, and with fiscal device (30).
Patent BG-1972-U1 (BG)
Title: System of integrated assembly lines
Inventor: KAVAKLIEV STOYAN
IPC: B21D51/50
Filed: 2014-03-21
Abstract: The utility model relates to a system of integrated assembly lines for the production of food cans and caps, used primarily in the canning industry. The system includes an assembly line consisting of sequentially arranged and connected press (1) for cutting of blanks for caps, press (2) for folding and making teeth for the caps, unit (3) for applying paste, followed by a furnace (4), and ramp (5) for transporting the finished products. To this assembly line, after the press for cutting (1) the blanks for the caps, a second assembly line is attached, including a second bending press (6), after which, consecutively are fixed a pasting unit (7), vertical drying kiln (8), and a second ramp (9) for transporting the finished products. To the second line, after the vertical drying kiln (8), is located a press (13) for cutting slots and putting rings on the caps type "easy-open", connected with a varnishing and baking device (14), followed by a fourth ramp (15) for transporting the finished products. To the system of integrated assembly lines is also provided a third assembly line, whereby through a transportation path, a press (10) for cutting blanks for deep drawn cans is connected on one side to a second press for bending (6), and on the other side, it is connected to a press (11) for additional drawing and bending, followed by a third ramp (12) for transporting the finished products. 1 claim, 1 figure
Patent BG-3357-U1 (BG)
Title: Key and cylindrical lock
Inventor: MBA ING ROMAN
IPC: E05B35/14
Filed: 2018-10-12
Abstract: The utility model relates to a new locking structure which comprises a key and a cylindrical lock. The key has a flat stem, and on at least one of the two lateral sides of the back (3) of the stem there is a lateral grove starting from the top of the stem and ending with a limiting surface in which is seated the locking protrusion of the stop pin (7) located in the rotor of the lock. The cylindrical lock consists of a rotating rotor with a hole for inserting the key stem, pins for stopping the rotation of the rotor, a fixed housing (19) with a hole for mounting the rotor and recesses (20) for mounting stop pins.
Patent BG-4198-U1 (BG)
Title: System with a built into a shoe device for site access monitoring
Inventor: FETI EDIS
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: This utility model relates to a system with a device built into a shoe for monitoring access to sites, and in particular for collecting data on entry and exit, and on the duration of stay in a certain area, as well as data on the duration of working hours, the presence of special passes, health certificates, etc. The designed system comprises a recognition device (13) composed of a controller (1) connected to a GPS module (2), a lithium-ion battery (3), a GSM module (4), an RFID reader (5), an NFC controller (6), a WiFi antenna (7) and an electromagnetic charging module (8), which is also connected to the lithium-ion battery (3). The system also includes a wireless charger (12) connected to the electromagnetic charging module (8), and RFID/NFC readers (9) connected to the GSM module (4), to the RFID reader (5) and to the WiFi antenna (7). The RFID/NFC readers (9) are connected to a cloud server (10), which in turn is connected to user devices (11).
Patent SK-252009-U1 (SK)
Inventor: KUNC JOZEF
IPC: B65B13/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: Zariadenie na strihanie viazacej pásky, pozostávajúce zo
zásobníka zvitku (2), podávacieho a strihacieho zariadenia
(3) a ukladača nastrihaných pások (4), umožňuje
v automatickom cykle pripraviť a nastrihať požadované
dĺžky viazacej pásky. Obsluha zariadenia vkladá viazaciu
pásku do podávacieho a strihacieho zariadenia (3). Po zvolení
dĺžky pásky a počtu kusov, zariadenie nastrihá požadovaný
počet kusov viazacej pásky. Rýchlosť podávania
pásky je riadená elektromotorom pohonu podávania (16)
s frekvenčným meničom, ktorý je systémovo prepojený so
snímačom dĺžky pásky (17). Strih je ovládaný pneumatickým
motorom strihu (23).
Patent AT-13202-U1 (AT)
Title: Wärmeversorgungssystem zur Gebäudebeheizung
IPC: F24D11/02
Filed: 2012-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeversorgungssystem (1) zur Gebäudebeheizung, umfassend einen Kältekreislauf (10) mit zumindest einer Kältekreislauf-Wärmepumpe (11) sowie weiterhin umfassend einen Heizkreislauf (20) mit zumindest einer Heizkreislauf-Wärmepumpe (21), wobei ein Rücklauf (16) der zumindest einen Kältekreislauf-Wärmepumpe (11) direkt oder indirekt eine Wärmequelle (19) für die zumindest eine Heizkreislauf-Wärmepumpe (21) bildet. Die zumindest eine Kältekreislauf-Wärmepumpe (11) und die zumindest eine Heizkreislauf-Wärmepumpe (21) sind seriell wärmeübertragend gekoppelt.
Patent AT-7971-U1 (AT)
Title: Metallrahmen für möbel
IPC: A47C19/02
Filed: 2004-06-03
Abstract: Ein Metallrahmen für Möbel zur Auflage einer Polsterung besteht aus einseitig offenen Profilen (1, 2, 3), die eine Füllung (10) aus nagelbarem Material aufnehmen. Dadurch kann der Rahmen leicht mit Stoff überzogen werden.
Patent AT-5820-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum spritzgiessen
Inventor: DENKMAIER KLAUS ING
IPC: B29C45/06
Filed: 2001-11-26
Abstract: Einrichtung zum Spritzgießen, mit einem um seine Symmetrieachse (17) drehbaren Drehtisch (1) zur Befestigung mehrerer Formhälften, wobei für die in der Mitte des Drehtisches (1) erfolgende Zufuhr von fließfähigen Medien eine mit Abstand vom Drehtisch (1) angeordnete Medienkupplung (8) vorgesehen ist, welche einen ortsfesten und einen zusammen mit dem Drehtisch drehbaren Teil aufweist, und wobei die Medienkupplung (8) exzentrisch zur Achse (17) des Drehtisches (1) angeordnet ist, und daß zwischen Medienkupplung (8) und Drehtisch (1) eine beidseits mit Kardangelenken (15) versehene Verbindungsstange (14) vorgesehen ist.
Patent DE-8308523-U1 (DE)
IPC: H05K7/14
Filed: 1983-03-22
Abstract: 1. A planar cover panel, which is provided with flanges on three of its edges and serves for an upright housing with square hollow tube frames, characterized in that its front side (2) which is formed by the fourth edge is rounded and provided with a flange (3) at the rounded end, which flange embraces the bent members (4) of a front plate (5) and that fastening means (7) can be fixed to the rear flange (6) of the cover panel.
Patent DE-8911380-U1 (DE)
IPC: H04N1/029
Filed: 1989-09-24
Abstract: PCT No. PCT/EP90/01612 Sec. 371 Date May 24, 1991 Sec. 102(e) Date May 24, 1991 PCT Filed Sep. 22, 1990 PCT Pub. No. WO91/04629 PCT Pub. Date Apr. 4, 1991.An improved image plate scanner (10) for scanning a circular videodisk (12) exposed by X-rays, with image elements (40) spaced a distance (radius R) away from the image plate central point. The image plate is scanned with laser beams. A videodisk carrier (13) on which the image plate is detachably mounted, is drivable with the aid of an electromotor (11), with adjustable rotation speeds. An image element scanning unit (15;115) is radially displaceable across the image plate by means of a drive assembly (14,18) with presettable speed of advance. A laser light supply (42) and an optical image element scanning facility (30a) are parts of an optoelectronic measured value transmission unit, as are a photomultiplier (36) and a signal conditioner. During the light scanning for recording the image stored on the image plate maximum light yield is obtained for the emitted light. The image plate scanner is constructed in a compact manner so as to facilitate operation. The image element scanning unit (15;115) can be guided across the image plate while scanning each image element ( 40) at the same tangential speed, provision being preferably made for the laser light supply (42) to include a collector lens (44), two laser light sources (43a,43b), and an optical filter (46) by means of which the laser light is focussed. The drive shaft (18) of the electromotor (11) is connected by a gear drive to a power spindle (26). The image element scanning unit (15) is translatorily displaceable radially over the image plate (12).
Patent DE-9001742-U1 (DE)
IPC: F16B7/04
Filed: 1990-02-14
Abstract: A display panel assembly comprising at least two frames (10) each having uprights (12) on opposite sides thereof, the uprights of adjacent frames having pivotal interconnections (16) to enable the frames to be variably angled relative to one another. The frames (10) also have top and bottom cross members (14), the uprights and cross members each having a pair of projecting ribs defining a panel receiving slot around the inside edge of the frame in the median plane of the frame, and the cross members also having lips (54) which define top and bottom panel receiving slots on both sides of the median plane.
Patent DE-9205494-U1 (DE)
IPC: A61N5/01
Filed: 1992-04-23
Abstract: In a high-frequency therapeutic device comprising a couch with a couch frame (2) and a lying surface (3) arranged on the couch frame (2), and a high-frequency device with a HF oscillator (5) and a HF emitter (8) connected to the HF oscillator (5), the HF emitter (8) extending at right angles relative to the couch and being arranged so as to be displaceable below the lying surface (3) in the longitudinal direction of the couch, a receiving antenna (6) for recording the high frequency emitted by the HF emitter (8) is arranged in the displacement range of the HF emitter (8) below the lying surface (3) in a manner such that the receiving antenna (6) lies in the emission range of the HF emitter (8) when the HF emitter (8) is in a specific position. The receiving antenna (6) is connected via a flexible coaxial line to a freely movable focus emitter. <IMAGE>