baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007350-B4 (DE)
Title: Gerät zur Entwässerung von mit Wasseranteilen belasteten Fluiden
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: B01D17/02
Filed: 2013-04-27
Granted: 2015-08-06
Abstract: Gerät zur Entwässerung von mit Wasseranteilen belasteten Fluiden, wie Hydraulikflüssigkeiten, Schmier- und Kraftstoffen, mit einem Rieselbett (5), das vom Fluid unter Schwerkraftwirkung und von einem mittels einer Strömungsvorrichtung erzeugten Gasstrom eines Trocknergases durchströmbar ist, und mit einem Fluidverteiler (7), der Austrittsstellen für die Berieselung des Rieselbettes (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidverteiler (7) eine Ventilanordnung (29) aufweist, die durch den Förderdruck des dem Fluidverteiler (7) zuströmenden Fluids derart steuerbar ist, dass dieses an gegenüber dem Zentralbereich des Rieselbettes (5) versetzten Austrittsstellen austritt, dass die Ventilanordnung (29) einen feststehenden Ventilkörper (41), der sich oberhalb des Zentralbereichs des Rieselbettes (5) erstreckt und an seinem gegenüber dem Zentralbereich versetzten Umfangsrand (43) die Austrittsstellen für das Fluid bildet, sowie einen bewegbaren Ventilkörper (47) aufweist, der durch eine Schließkraft (51) in eine an den Umfangsrand (43) des feststehenden Ventilkörpers (41) angenäherte und die Austrittsstellen zumindest teilweise verschließende Stellung vorgespannt ist, und dass der bewegbare Ventilkörper (47) durch den Förderdruck des dem Fluidverteiler (7) zuströmenden Fluids gegen die Schließkraft (51) in eine vom Umfangsrand (43) des feststehenden Ventilkörpers (41) abgehobene Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102013008451-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeinparksteuerungssystem und Fahrzeugeinparksteuerungsverfahren, das dieses verwendet
Inventor: KIM SUNG JU
IPC: H04W4/40
Filed: 2013-05-17
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrzeugeinparksteuerungssystem mit:einer Kamera (11), die dafür konfiguriert ist, ein Bild eines Parkplatzes mit Bezug auf eine Position eines persönlichen Wagens aufzunehmen;einer Abtasteinheit (12), die dafür konfiguriert ist, ein Objekt in dem Parkplatz abzutasten; undeinem elektronischen Steuergerät (13), das dafür konfiguriert ist, nach einem freien Parkplatz zu suchen, indem es eine Kontur, die einen vorderen Abschnitt des Objekts in dem Parkplatz veranschaulicht, basierend auf einem von der Abtasteinheit (12) erzeugtem Abtastsignal erzeugt, ein Bildmuster des Objekts in dem Bild des Parkplatzes, das von der Kamera (11) aufgenommen worden ist, mit einem vorgegebenen Referenzbildmuster vergleicht, eine Art des Objekts identifiziert und, falls das Objekt als ein temporäres Hindernis identifiziert worden ist, eine Kontur, die dem temporären Hindernis entspricht, aus den erzeugten Konturen entfernt und eine Entfernung zwischen dem persönlichen Wagen und einem parkendem Zielobjekt berechnet.
Patent DE-102013008872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entpacken und Zuführen von Artikeln
Inventor: BUSCHER EDMUND
IPC: B65G47/90
Filed: 2013-05-27
Granted: 2017-04-13
Abstract: Entpackungs- und Zuführungsvorrichtung (1) für Artikel, von denen eine Mehrzahl nebeneinander in zumindest einer, in einer Umverpackung (2) verpackten Transportlage angeordnet ist, wobei die Zuführungsvorrichtung (1) zumindest eine Greifvorrichtung (3) aufweist, mit der die Artikel aus der Umverpackung (2), die in einer Artikelaufnahmeposition (A) angeordnet ist, an ein Abgabemagazin (5) an einer durch die Greifvorrichtung (3) erreichbaren Artikelabgabeposition (B) überführbar sind, wobei die Entpackungs- und Zuführungsvorrichtung (1) zumindest eine Umlaufaufzugvorrichtung (4) mit einer Mehrzahl von Förderkörben (41) für mehrere Umverpackungen (2) aufweist, wobei die Artikelaufnahmeposition (A) in einem Bereich des oberen Wendepunktes der Umlaufaufzugvorrichtung (4) vorliegt, und die Greifvorrichtung (3) zumindest einen automatisierten und beweglich angetriebenen Roboterarm (31) aufweist, der derart in Bezug zu der Umlaufaufzugvorrichtung (4) angeordnet ist, dass ein Inneres einer in der Artikelaufnahmeposition (A) befindlichen Umverpackung (2) durch den Roboterarm (31) erreichbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass – der Roboterarm (31) zumindest einen Greifkopf (32) aufweist, wobei eine Greifplatte des Greifkopfs (32) mit Ausnehmungen versehen ist, in die die Artikel einer Transportlage zumindest teilweise aufnehmbar sind und die Mittel zur lösbaren Befestigung der Artikel aufweisen, und – wobei der Greifkopf (32) Mittel zur lösbaren Aufnahme der Transportlage aufweist, und – wobei die Mittel zur lösbaren Befestigung der Artikel und die Mittel zur lösbaren Aufnahme der Transportlage dazu ausgebildet sind, die Transportlage und die Artikel getrennt voneinander abzulegen.
Patent DE-102013015203-B4 (DE)
Title: Motorspindel für eine Werkzeugmaschine
Inventor: HEIMBACH KONRAD
IPC: F16C37/00
Filed: 2013-09-13
Granted: 2015-05-13
Abstract: Motorspindel für eine Werkzeugmaschine, die über einen Sperrluftstrom (1) gegen das Eindringen von Kühlflüssigkeit und/oder Schmutzpartikeln geschützt ist, wobei der Sperrluftstrom (1) bei eingeschalteter Werkzeugmaschine von einer Druckluftanlage (2) über ein Pneumatikventil (3) zur Motorspindel strömt, wobei der Sperrluftstrom (1) nach dem Ausschalten der Werkzeugmaschine nach Ablauf einer gewünschten Zeitspanne selbsttätig abschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitspanne über einen elektrischen Nachlauftimer (7) einstellbar ist und dass der Sperrluftstrom (1) bei stromloser Werkzeugmaschine abschaltbar ist.
Patent DE-102013110303-B4 (DE)
Title: Behandlung von Abwasser mit kolloidalen Inhaltsstoffen
Inventor: STEINSDORFER ROBIN
IPC: C02F11/125
Filed: 2013-09-18
Granted: 2022-03-31
Abstract: Abwasserbehandlungsanlage für Abwasser (104) mit kolloidalen Inhaltsstoffen mit:a) einem Zulaufbehälter (100) zur Aufnahme des zu behandelnden Abwassers (104);b1) mindestens einer Einrichtung (110, 124) zur Flockung der kolloidalen Inhaltsstoffe in dem zu behandelnden Abwasser;b2) Mitteln (108) zum Leiten des Abwassers aus dem Zulaufbehälter (100) in die mindestens eine Einrichtung (110, 124) zur Flockung der kolloidalen Inhaltsstoffe;c1) einem Filter (127) zum Filtern der gebildeten Flocken;c2) Mitteln zum Leiten des Abwassers mit den gebildeten Flocken aus der Einrichtung (110, 124) zur Flockung in den Filter (127) zum Filtern der gebildeten Flocken;c1) wobei sich in dem Filter ein Filterrückstand (129) sammelt undc2) ein Filtrat (130) austritt;d) Mitteln zum Entwässern des Filterrückstands (129), wodurch ein Filterkuchen (131) gebildet wird;d1) Mitteln zum Beimengen des beim Entwässern entzogenen Wassers zu dem Filtrat (130);e) Mitteln (128) zum Sammeln des Filterkuchens (131);f) Mitteln zum Leiten des Filtrats (130) in eine Flotationsanlage (132);f1) in der sich Flotat und gereinigtes Abwasser (136) voneinander separieren lassen;g) Mitteln (134) zum Rückführen des Flotats in den Zulaufbehälter (100); undh) Mitteln zum Ausleiten (138) des behandelten Abwassers (136).
Patent DE-102013208962-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verringern der Turboverzögerung von Motoren
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-05-15
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines aufgeladenen Motors (10), welches Folgendes aufweist:während eines ersten Einsetzens, Abgeben von Druckluft aus einem Aufladevorratsbehälter (54) an einen Ansaugstutzen (22) hinter einem Kompressor (14) mit einem ersten, kleineren Zündverzögerungsbetrag undwährend eines zweiten Einsetzens, Abgeben von Druckluft aus dem Aufladevorratsbehälter (54) an den Ansaugstutzen (22) mit einem zweiten, größeren Zündverzögeru ngsbetrag.
Patent DE-102013214653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Rußmassenschätzung in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Fahrzeugs und System zum Überwachen eines Partikelfilters
Inventor: SARSEN DOUGLAS CHRISTOPHER
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-07-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Korrektur einer Rußmassenschätzung (60) in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (14) eines Fahrzeugs (10), umfassend:
 - Überwachen eines Abgasdruckabfalls über einen Partikelfilter (20), der in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (14) des Fahrzeugs (10) enthalten ist;
 - Ermitteln einer Rußmassenschätzung (60) aus einem überwachten Abgasdruckabfall;
 - Ermitteln einer Aschevolumenschätzung (64), die für eine Aschemenge in dem Partikelfilter (20) repräsentativ ist;
 - Ermitteln eines Aschekorrekturfaktors (68) aus der Rußmassenschätzung (60) und der Aschevolumenschätzung (64);
 - Berechnen eines korrigierten Rußmassenwertes (70) durch Multiplizieren des Aschekorrekturfaktors (68) mit der Rußmassenschätzung (60); und
 - Erzeugen einer Regenerationsanforderung für den Partikelfilter (20), wenn der korrigierte Rußmassenwert (70) eine Schwelle überschreitet,
 - wobei das Ermitteln eines Aschekorrekturfaktors (68) ein Auswählen eines Aschekorrekturfaktors (68) aus einer Nachschlagetabelle (66) umfasst und
 - wobei die Nachschlagetabelle (66) eine zweidimensionale Nachschlagetabelle (66) ist, die den Aschekorrekturfaktor (68) als eine Funktion der Rußmassenschätzung (60) und der Aschevolumenschätzung (64) ausdrückt.
Patent DE-102013217248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Luft für den Fahrgastraum eines Fahrzeuges
Inventor: SANDHOLZ STEFAN
IPC: F25B49/00
Filed: 2013-08-29
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Kühlung von Luft (10) für den Fahrgastraum eines Fahrzeuges, wobei die Vorrichtung versehen ist mit – einem Kühlaggregat (12), das von Luft (10) durch- und/oder umströmbar ist, – einer Sensorik (16), die einen Temperatursensor (18) und einen Feuchtigkeitssensor (20) für die Temperatur von durch das Kühlaggregat (12) zu kühlender Luft (10) aufweist, und – einer Ansteuer- und Auswerteeinheit (22), die mit der Sensorik (16) und dem Kühlaggregat (12) verbunden ist und anhand der Signale des Temperatursensors (18) und des Feuchtigkeitssensors (20) die aktuelle Taupunkttemperatur der zu kühlenden Luft (10) ermittelt und die das Kühlaggregat (12) zur Kühlung der Luft unter Berücksichtigung der Vermeidung eines Gefrierens der kondensierenden Luftfeuchtigkeit im Kühlaggregat (12) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, – dass die Ansteuer- und Auswerteeinheit (22) das Kühlaggregat (12) zur Kühlung der Luft auf einen Temperaturwert unterhalb des Wassergefrierpunkts ansteuert, solange dieser Temperaturwert oberhalb der aktuellen Taupunkttemperatur der zu kühlenden Luft (10) liegt.
Patent DE-102014106846-B4 (DE)
Title: Push-Push-Verriegelung
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-05-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Push-Push-Verriegelung (10), umfassend:einen Rahmen (24);einen gleitend an dem Rahmen (24) angeordneten Schieber (18);ein nachgiebiges Element (30), um den Schieber (18) hin zu einem ausgefahrenen Zustand zu treiben;eine Nockenspur (32), die durch den Schieber (18) oder den Rahmen (24) ausgebildet ist;ein Stiftelement (33), das mit dem Rahmen (24) oder dem Schieber (18) verbunden ist, wobei das Stiftelement (33) dazu dient, wählbar in eine geschlossene Bahn (34) in der Nockenspur (32) einzurücken, um den Schieber (18)als Reaktion auf abwechselndes Anlegen und Entfernen einer Betätigungskraft an dem Schieber (18) zwischen einem eingefahrenen Zustand und dem ausgefahrenen Zustand wechseln zu lassen;ein an dem Rahmen (24) angeordnetes Eingriffelement (35), um selektiv ein Einrücken des Stiftelements (33) in einen Teil der geschlossenen Bahn (34) zu verhindern, wodurch der Schieber (18) in dem eingefahrenen Zustand gesperrt wird;einen schwenkbaren Schnapper (87), der an dem Schieber (18) drehbar angeordnet ist, um in dem ausgefahrenen Zustand zu öffnen und in dem eingefahrenen Zustand zu schließen; undeinen Formgedächtnislegierungs-Aktor (20), um das Eingriffelement (35) selektiv zu veranlassen, ein Einrücken des Stiftelements (33) in die geschlossene Bahn (34) selektiv zu verhindern.
Patent DE-102014107206-B4 (DE)
Title: Umklappbares Trampolin
Inventor: TEN BOS RICHARD
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-05-22
Granted: 2016-12-22
Abstract: Trampolin, umfassend: – ein Gestell; – einen Rahmen, befestigt am Gestell; eine – Springfläche, befestigt an dem Rahmen, wobei der Rahmen um mindestens eine Schwenkachse umklappbar am Gestell angebracht ist. Dadurch, dass die Springfläche am Rahmen befestigt ist, ist es möglich, durch Umklappen des Rahmens die Federfläche in einen Winkel zu positionieren. Auf diese Weise können auf einem solchen Trampolin auch Übungen ausgeführt werden, für die ein solcher Winkel wünschenswert oder erforderlich ist.
Patent DE-102014110169-B4 (DE)
Title: Abstreckvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D51/00
Filed: 2014-07-18
Granted: 2018-08-23
Abstract: Abstreckvorrichtung (10) zur Herstellung eines Hohlkörpers (14)
 mit einem entlang einer Längsachse (L) bewegbaren Ziehstempel (11), der eine Umformaußenfläche (15) aufweist, die koaxial zu der Längsachse (L) angeordnet ist,
 mit einem Matrizenwerkzeug (12), das wenigstens einen koaxial zu der Längsachse (L) angeordneten Abstreckring (28) aufweist,
 wobei der Ziehstempel (11) eine Trennkante (26) aufweist, die an einem ersten Ringabsatz (24) mit einer zu dem freien Ende (16) des Ziehstempels (11) weisenden Absatzfläche (25) angeordnet ist, wobei der Durchmesser der Trennkante (26) im Wesentlichen dem Innendurchmesser des kleinsten Abstreckrings (28) entspricht,
 mit wenigstens einem an dem Ziehstempel (11) angeordneten Mitnehmervorsprung (29), der eine von dem freien Ende (16) des Ziehstempels (11) weg weisende Mitnehmerfläche (30) aufweist,
 wobei der Mitnehmervorsprung (29) ringförmig geschlossen ist und eine Mitnehmerkante (34) aufweist, die an einem zweiten Ringabsatz (31) des Ziehstempels (11) angeordnet ist, und wobei der Durchmesser der Mitnehmerkante (34) im Wesentlichen dem Innendurchmesser des kleinsten Abstreckrings (28) entspricht.
Patent DE-102014213917-B4 (DE)
Title: Schutzschicht für ein Elastomerprodukt zum frequenzselektiven Reflektieren elektromagnetischer Strahlung
Inventor: WIETZKE STEFFEN
IPC: G02B5/26
Filed: 2014-07-17
Granted: 2023-08-31
Abstract: Schutzschicht für ein Elastomerprodukt zum frequenzselektiven Reflektieren elektromagnetischer Strahlung, die als ein Wärmestrahlungsschutz ausgebildet ist, und die aus mehreren Lagen (2a, 2b, 3a, 3b, 5, 6) aufgebaut ist, welche als eine reflektivitätserhöhende dielektrische Beschichtung wirksam sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (1, 1') aus dem gleichen Elastomer oder aus einem Elastomer mit vergleichbaren mechanischen Eigenschaften wie das zu schützende Elastomerprodukt (4) besteht, wobei die einzelnen Lagen (2a, 2b, 3a, 3b, 5, 6) der Schutzschicht (1, 1') alternierend mit einem den Brechungsindex des Materials der Schutzschicht (1, 1') modifizierenden Additiv behandelt und unbehandelt sind, so dass die elastische Schutzschicht (1, 1') innerhalb eines festgelegten Frequenzbereichs des elektromagnetischen Strahlungsspektrums, wenigstens im Infrarotbereich bei Frequenzen von 6 THz bis 60 THz, reflektivitätserhöhend wirkt, sowie außerhalb des festgelegten Frequenzbereichs wenigstens in solchen Teilbereichen des elektromagnetischen Strahlungsspektrums, welche sichtbarer Strahlung und Funkwellen zugeordnet sind, weitgehend strahlungsdurchlässig ist.
Patent DE-102014222083-B4 (DE)
Title: Absorbtionsmittel zur Entschwefelung von Verbrennungsgas und Verfahren zur Behandlung von Verbrennungsgas unter Verwendung desselben
Inventor: BAE SHIN-TAE
IPC: B01D53/75
Filed: 2014-10-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Absorptionsmittel zur Entschwefelung von Verbrennungsgas, umfassend:1 bis 16 Gew.% Kaliumcarbonat (K2CO3);0,1 bis 10 Gew.% eines Förderungsmittels, das ein gehindertes cyclisches Aminbicarbonat ist; undals Restmenge Wasser,wobei sämtliche Gewichtsprozent auf dem Gesamtgewicht des Absorptionsmittels zum Entschwefeln von Verbrennungsgas beruhen.
Patent DE-102015006040-B4 (DE)
Title: Rotor-Arretierungseinrichtung mit einem formschlüssigen Haltemoment
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: H02P8/30
Filed: 2015-05-08
Granted: 2016-12-01
Abstract: Rotor-Arretierungseinrichtung zum Arretieren einer Rotorwelle (1) eines Schrittmotors, eines Servomotors oder eines Stellmotors, mit einer Achse (2), die rückseitig an einem Gehäuse (6) des Schrittmotors, des Servomotors oder des Stellmotors befestigbar ist, wobei die Achse (2) eine Radiallagerung für ein Ende der Rotorwelle (1) aufweist, einer Verzahnung (4), die an einer Stirnseite der Rotorwelle (1) anordbar ist, einer konzentrisch um die Achse (2) angeordneten Formringaufnahme (5) mit mehreren bewegbar aufgenommenen Sperrsegmenten (3), wobei die Formringaufnahme (5) eine entsprechende Anzahl eingearbeiteter Längsführungen zur Aufnahme der Sperrsegmente (3) aufweist, wobei die Verzahnung (4) mit Sperrsegmenten (3) in den Eingriff bringbar ist, um die Rotorwelle (1) zu arretieren, und wobei eine systematisch-versetzte Zuordnung zwischen der Verzahnung (4) und den Sperrsegmenten (3) vorgesehen ist, sodass in jeder möglichen Drehstellung der Rotorwelle (1) bei Hubbetätigung der Sperrsegmente (3) zumindest eines oder in einer Grenzstellung zwei benachbarte Sperrsegmente (3) als Sperrsegmentenpaar mit der Verzahnung (4) in den Eingriff bringbar ist, wobei eine entsprechende Anzahl der Sperrsegmente (3) über den Umfang der Formringaufnahme (5) derart verteilt angeordnet ist, dass in der Grenzstellung der beiden eingreifenden Sperrsegmente (3) symmetrisch von dem einen sowie dem anderen Sperrsegment (3) ausgehend in beide Drehrichtungen die weiteren Sperrsegmente (3) um ein Restspiel (s) versetzt zueinander angeordnet sind, und einem konzentrisch um die Achse (2) angeordneten Innenring (9) mit einem Ringmagneten (8) zum Betätigen der Sperrsegmente (3), wobei alle Sperrsegmente (3) durch eine Aktivierung des Ringmagneten (8) eine Hubbewegung in Richtung des Eingriffs mit der Verzahnung (4) vornehmen, sodass das zumindest eine zum Eingriff frei liegende Sperrsegment (3) oder das Sperrsegmentenpaar in den Arretierungseingriff mit der Verzahnung (4) bringbar ist, und sodass alle übrigen Sperrsegmente (3) eine Druckanlage an der Verzahnung (4) einnehmen, wobei alle Sperrsegmente (3) eine Rückstellfeder (7) aufweisen, um nach Deaktivierung des Ringmagneten (8) wieder einen freien Lauf der Rotorwelle (1) zu ermöglichen, und wobei die Rotor-Arretierungseinrichtung als eine Anbaueinheit für den Schrittmotor, den Servomotor oder den Stellmotor ausgeführt ist.
Patent DE-102015012536-B4 (DE)
Title: Kraftsteller mit automatischer Positionskorrektur
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60K31/00
Filed: 2015-09-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Verstellen einer räumlichen Lage eines Kraftstellers einer Vorrichtung, wobei eine Geschwindigkeitsregelanlage der Vorrichtung, wenn die Geschwindigkeitsregelanlage aktiviert ist, Steuerbefehle unabhängig von einer aktuellen Stellung des Kraftstellers erzeugt und ein Antrieb der Vorrichtung durch die Geschwindigkeitsregelanlage geregelt wird, und wobei der Kraftsteller dynamisch relativ zu einer aktuell an dem Antrieb anliegenden Last bewegt wird, und wobei der Kraftsteller in Abhängigkeit einer an der Geschwindigkeitsregelanlage der Vorrichtung aktuell eingestellten Last des Antriebs der Vorrichtung mittels mindestens eines Aktuators von einem ersten Punkt auf einer Bewegungsbahn des Kraftstellers auf einen zweiten Punkt auf der Bewegungsbahn des Kraftstellers bewegt wird.
Patent DE-102015014811-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: BITTNER FLORIAN
IPC: H02K11/21
Filed: 2015-11-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Sensoranordnung für eine elektrische Maschine, wobei die elektrische Maschine einen Stator und einen Rotor (22, 52) aufweist, wobei der Rotor (22, 52) eine Nabe (24, 54) und einen äußeren Ring (28, 58) aus Elementen (30, 60) zum Erzeugen eines Magnetfelds aufweist, wobei die Nabe (24, 54) und der äußere Ring (28, 58) über einen mittleren Ring (26, 56) aus Speichen (34, 64) miteinander verbunden sind, wobei die Nabe (24, 54) des Rotors (22, 52) auf einer Welle anzuordnen und der Rotor (22, 52) relativ zu dem Stator zu drehen ist, wobei die Sensoranordnung (20, 50) mindestens einen relativ zu dem Stator ortsfest anzuordnenden Sensor (40, 70) und den mittleren Ring (26, 56) des Rotors (22, 52) mit den Speichen (34, 64) aufweist, wobei der mindestens eine Sensor (40, 70) dazu ausgebildet ist, als Markierungen die Speichen (34, 64) des mittleren Rings (26, 56) zu erfassen und daraus eine Lage des Rotors (22, 52) relativ zu dem Stator zu ermitteln.
Patent DE-102015100458-B4 (DE)
Title: Pfannen- und Gießkammeranordnung
Inventor: GOETTSCH DAVID D
IPC: B22D23/00
Filed: 2015-01-14
Granted: 2020-07-30
Abstract: Pfannen- und Gießkammeranordnung (200, 300) zum Transferieren einer Metallschmelze (100) zu einer Druckgussform, wobei die Anordnung (200, 300) umfasst:eine Pfanne (200) mit einer darin gebildeten Verteilungsdüse (210), wobei die Düse (210) eine erste Drehachse um eine dort hindurch gebildete Metallschmelzen-Fließrichtung definiert;eine Aufnahme (300), die fluidtechnisch zwischen der Pfanne (200) und der Form vorgesehen ist, wobei die Aufnahme (300) derart bezüglich der Pfanne (200) orientiert ist, dass sie eine zweite Drehachse (F) definiert;wobei die Pfanne (200) durch die Düse (210) fluidtechnisch mit der Aufnahme (300) gekoppelt ist;wobei beim Liefern der Metallschmelze (100) von der Pfanne (200) an die Aufnahme (300) die Pfanne (200) während eines anfänglichen Füllvorgangs der Aufnahme (300) um die erste Drehachse drehbar ist und die Pfanne (200) anschließend um die zweite Drehachse (F) drehbar ist, um ein nachfolgendes Füllen der Aufnahme (300) zu gestatten; undwobei die Metallschmelze (100), die an die Aufnahme (300) geliefert wurde, in einen Formhohlraum befördert wird, der in Fluidverbindung damit angeordnet ist.
Patent DE-102015106357-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitung mit Radialausgleichsfederelement und Fahrzeug-Bordnetz
Inventor: SIMON KLEMENS
IPC: H01B7/18
Filed: 2015-04-24
Granted: 2024-01-25
Abstract: Elektrische Leitung (1), für ein Fahrzeug-Bordnetz, mit einer Mehrzahl von elektrischen Leitern (2), die von einem Isoliermantel (3) umgeben sind, und mit einer Leitungsseele (4), die radial innenliegend zu den elektrischen Leitern (2) angeordnet ist, wobei die Leitungsseele (4) als ein Radialausgleichsfederelement ausgeführt ist, das die elektrischen Leiter (2) mit einer Radialausgleichsfederkraft radial nach außen vorspannt, wobei die Mehrzahl von elektrischen Leitern (2) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gefertigt sind und ein elektrischer Verbinder auf die elektrische Leitung (1) bei der Herstellung einer Crimp-Verbindung zwischen der elektrischen Leitung (1) und dem elektrischen Verbinder in die in einem radial eingefederten Zustand befindliche Leitungsseele (4) gecrimpt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsseele (4) eine gleitfähige Außenoberfläche (5) aufweist.
Patent DE-102015106400-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn mit zumindest zwei Ultraschallsensoren, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie dazugehöriges Verfahren
Inventor: RÖGER MARIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-04-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Sensoranordnung (3) zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn (10), mit einer Sensoreinrichtung (8), welche dazu ausgelegt ist, während einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs (1) auf der Fahrbahn (10) ein Auftreffen von Wasser (12) auf eine Radlaufverkleidung (13) des Kraftfahrzeugs (1) zu erfassen, und mit einer Steuereinrichtung (7) zum Erkennen des Zustands der Fahrbahn (10) anhand des mittels der Sensoreinrichtung (8) erfassten Auftreffens des Wassers (12), wobei die Sensoreinrichtung (8) einen ersten Ultraschallsensor (4) und einen zweiten Ultraschallsensor (5) umfasst, welche jeweils dazu ausgelegt sind, ein Ultraschallsignal zu empfangen und welche zudem dazu ausgelegt sind, das Auftreffen des Wassers (12) auf die Radlaufverkleidung (13) zu erfassen.