baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131527-B3 (DE)
Title: Türband und Türanordnung
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2020-11-27
Granted: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband (1) für Gebäudetüren mit einem ersten Bandteil (2) und mit einem um eine Scharnierachse (x) schwenkbeweglich mit dem ersten Bandteil (2) verbundenen zweiten Bandteil (3). Das zweite Bandteil (3) weist einen mit dem ersten Bandteil (2) schwenkbeweglich verbundenen Scharnierbügel (5) und einen mit dem Scharnierbügel (5) lösbar verbundenen Träger (6) auf. Der Träger (6) ist gegenüber dem Scharnierbügel (5) verstellbar ausgebildet. Erfindungsgemäß weist der Scharnierbügel (5) eine erste Anlagefläche (9a) und der Träger (6) eine zweite Anlagefläche (9b) auf, welche der ersten Anlagefläche (9a) zugewandt und zu dieser parallel ausgerichtet ist.
Patent DE-102020131974-B3 (DE)
Title: Baugruppe mit Entkopplungsring für ein Planetengetriebe und Planetengetriebe mit Entkopplungsring
Inventor: MÜLLER NIKLAS
IPC: F16H57/028
Filed: 2020-12-02
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Entkopplungsring für ein Planetengetriebe, umfassend einen ringförmigen elastomeren Grundkörper (4), und gleichmäßig zueinander beabstandete und in Radialrichtung (R) vom Grundkörper (4) abragende elastomere Ausformungen (6), welche parallel zu einer den Entkopplungsring (2) zentral durchsetzenden Zentrallängsachse (Z) verlaufen, wobei der Entkopplungsring (2) umfangsseitig eines Hohlrades eines Planetengetriebes anordenbar ist.
Patent DE-102021133013-B3 (DE)
Title: Vorbrennkammer mit Zündeinrichtung und Brennstoffzuführeinrichtung
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: F02B43/00
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorbrennkammer für eine fremdgezündete Brennkraftmaschine mit einer Zündeinrichtung, einer Brennstoffzuführeinrichtung, einem zentralen ersten Vorbrennkammerteilraum bereit, wobei an gegenüberliegenden Enden eine Vorbrennkammerkappe mit mehreren Überströmöffnungen und die Zündeinrichtung angeordnet sind, einem in den ersten Vorbrennkammerteilraum seitlich einmündenden zweiten Vorbrennkammerteilraum, wobei an einem der Einmündung gegenüberliegenden Ende die Brennstoffzuführeinrichtung angeordnet ist, einer ersten Überströmöffnung mit einem ersten Durchmesser, welche in einer Seite der Vorbrennkammer ohne Brennstoffzuführeinrichtung angeordnet ist und in Richtung zu einer Seite der Vorbrennkammer mit der Brennstoffzuführeinrichtung ausgerichtet ist, einer zweiten Überströmöffnung mit einem zweiten Durchmesser, welche in der Seite der Vorbrennkammer mit der Brennstoffzuführeinrichtung angeordnet ist und in Richtung der Seite der Vorbrennkammer ohne Brennstoffzuführeinrichtung ausgerichtet ist, wobei der erste Durchmesser der ersten Überströmöffnung größer ist als der zweite Durchmesser der zweiten Überströmöffnung.
Patent DE-102022004404-B3 (DE)
Title: Ausschwenkbare Fahrzeugklappe mit Öffnungs- und Schließvorrichtung
Inventor: EUSEMANN MICHAEL
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-11-16
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ausschwenkbare Fahrzeugklappe mit Öffnungs- und Schließvorrichtung.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine ausschwenkbare Fahrzeugklappe der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass das Öffnen und sichere Schließen der Fahrzeugklappe an unterschiedliche Bewegungsprofile angepasst und mit geringem Teileaufwand an einem Fahrzeug realisiert werden kann.Gelöst wird das dadurch, indem die Fahrzeugklappe 1 mittels eines fest verbundenen Tragarms 7 mit einem Umlaufrädergetriebe 3 bis 6 in Wirkverbindung ist und das Umlaufrädergetriebe 3 bis 6 mit einem ortsfest angeordneten Aktuator 2 verbunden ist, dass das Umlaufrädergetriebe 3 bis 6 ein feststehendes Sonnenrad 3, einen mit dem Aktuator 2 formschlüssig verbundenen Planetenträger 6 und ein inneres, am Planetenträger 6 angeordnetes Planetenrad 4 sowie ein äußeres, am Planetenträger 6 angeordnetes Planetenrad 5 umfasst, wobei der Planetenträger 6 auf zwei unterschiedlichen Radien je ein Planetenrad 4, 5 trägt, der Aktuator 2 hinsichtlich der Drehrichtung 8, 9 umsteuerbar ist unddass mittels der Öffnungs- und Schließvorrichtung die Fahrzeugklappe 1 mit Bezug zur Fahrzeugaußenkontur 10 in eine Öffnungsstellung außerhalb dieser und umgekehrt in eine Schließstellung fluchtend zur Fahrzeugaußenkontur 10 zurück bewegbar ist.
Patent DE-102022119237-B3 (DE)
Title: Seitenschweller für eine Personenkraftwagenkarosserie, Personenkraftwagenkarosserie, Personenkraftwagen
Inventor: LESCHHORN JUERGEN
IPC: B62D25/02
Filed: 2022-08-01
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenschweller (1) für eine Karosserie (2) eines Personenkraftwagens, mit einem aus einem Stahl gebildeten Trägerelement (7), und mit wenigstens einem aus einem Leichtmetall gebildeten Einlegerteil (8), welches unter Ausbildung wenigstens einer Klebenaht (9) direkt mit dem Trägerelement (7) verklebt und außenumfangsseitig teilweise von dem Trägerelement (7) umgeben ist, wodurch das Trägerelement (7) in vollständig hergestelltem Zustand des Seitenschwellers (1) einen offenen Bereich (12) aufweist, in welchem das Einlegerteil (8) überlappungsfrei zu dem Trägerelement (7) angeordnet ist, wobei sich die Klebenaht (9) direkt an den offenen Bereich (12) anschließt.
Patent DE-102022200718-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Objektdaten und Fahrerassistenzsystem
Inventor: BUCZKO MARTIN
IPC: G06V10/26
Filed: 2022-01-24
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Verarbeiten von Objektdaten im Umfeld eines Fahrzeugs. Hierbei wird unter Verwendung einer ermittelten Bewertungsgröße und einer vorgegebenen maximalen Anzahl von Objekten solange das Zusammenfassen von Einzelobjekten ausgeführt, bis eine maximale Anzahl von Objekten nicht überschritten wird.
Patent DE-4311435-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine mit Nachzerkleinerungskorb
Inventor: DOPPSTADT WERNER
IPC: B02C13/284
Filed: 1993-04-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Zerkleinerungsmaschine
für Abfall
zur Kompostierung und für
Holzabfall, enthaltend:  (a) ein in einem Behälter (2)
umlaufendes Schlagwerk (3), dem das zu zerkleinernde Material zuführbar ist,  (b)
eine mit dem umlaufenden Schlagwerk (3) zusammenwirkende Prallplatte
(10), die oberhalb des Schlagwerks (3) angeordnet ist, und  (c)
eine sich an die Prallplatte (10) in der Umlaufrichtung des Schlagwerks
(3) anschließende
Vorrichtung zur Nachzerkleinerung des zerkleinerten Materials,  dadurch
gekennzeichnet, daß  (d)
die Vorrichtung zur Nachzerkleinerung einen Nachzerkleinerungskorb
mit einer Platte (29) aufweist, die eine Vielzahl von über die
Fläche
der Platte (29) hinweg in Reihen und Spalten angeordneten Durchtrittsöffnungen
(49) besitzt,  (e) die Krümmung
der Platte so an den Wirkungskreis (9) der des Schlagwerks angepaßt ist,
daß sich
die Platte (29) in einem engen Radialabstand zu diesem Wirkungskreis (9)
befindet, und  (f) alle Durchtrittsöffnungen (49) aus der Umlaufrichtung
(7) des Schlagwerks (3) gesehen unter einem stumpfen Winkel...
Patent DE-4345586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Vielfach-Dickschichtsubstraten
Inventor: OTANI YUJI
IPC: H05K1/09
Filed: 1993-12-22
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Vielfach-Dickschichtsubstraten mit den aufeinanderfolgenden Schritten:  a)
Bereitstellen eines Keramiksubstrats (1);  b) Drucken und Einbrennen
einer ersten Verdrahtung (5) auf das Keramiksubstrat;  c) Drucken
und Einbrennen eines Dickschichtwiderstands (6) auf das Keramiksubstrat
und die erste Verdrahtung;  d) aufeinanderfolgendes Drucken
und Einbrennen einer Mehrzahl von Isolierungsschichten (2, 3, 4)
auf die Oberfläche
des Dickschichtwiderstands und auf das Keramiksubstrat; und  e)
Drucken und Einbrennen einer zweiten Verdrahtung (7), welche mit
der ersten Verdrahtung elektrisch verbunden ist, auf die Isolierungsschichten,  wobei
der Dickschichtwiderstand bei einer Temperatur eingebrannt wird,
welche größer als
eine Temperatur des Einbrennens der Isolierungsschichten ist, und
das Einbrennen einer Leitungspaste für die erste Verdrahtung (5)
und einer Widerstandspaste für
den Dickschichtwiderstand (6) in einer Atmosphäre von Luft erfolgt.
Patent DE-4416543-B4 (DE)
Title: Zonenschmelzvorrichtung mit einem verbesserten Suszeptor und Verfahren zum tiegelfreien Zonenschmelzen
Inventor: LUNA JOAQUIN ENRIQUE
IPC: C30B13/20
Filed: 1994-05-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Zonenschmelzvorrichtung
für das
tiegelfreie Zonenschmelzen eines Siliciumelements (4) unregelmäßiger Gestalt,
enthaltend eine HF-Induktionsheizspule (7), einen Elementhalter
(2) und einen Kristallkeimhalter (5), die vertikal fluchtend oberhalb
bzw. unterhalb der HF-Induktionsheizspule (7) angeordnet sind,  wobei
der Elementhalter (2) so ausgebildet ist, dass er ein Ende des Siliciumelements
(4) unregelmäßiger Gestalt
hält und
der Kristallkeimhalter (5) so ausgebildet ist, dass er einen Kristallkeim
aus Silicium hält,  eine
Einrichtung (3), mit der der Elementhalter (2) bezüglich der
HF-Induktionsheizspule (7) so positionierbar ist, dass das freie
Ende des Siliciumelements (4) unregelmäßiger Gestalt in die Nähe der HF-Induktionsheizspule
(7) bringbar ist, um es unter Bildung einer geschmolzenen Zone zu
schmelzen,  eine Einrichtung (6), mit der der Kristallkeimhalter
(5) bezüglich
der HF-Induktionsheizspule (7) so positionierbar ist, dass der Kristallkeim
mit der geschmolzenen Zone in Kontakt kommt und schmilzt,  eine
Einrichtung (8) zum Variieren der relativen Anordnung der HF-Induktionsheizspule
(7) zu dem Siliciumelement...
Patent DE-4418948-B4 (DE)
Title: Montagesockel für einen induktiven Näherungsschalter
Inventor: TIGGES BURKHARD
IPC: H03K17/95
Filed: 1994-05-31
Granted: 2009-07-16
Abstract: Montagesockel für einen zugeordneten, induktiven Näherungsschalter (7), in Form eines etwa becherförmigen Kunststoffgehäuses mit einem Boden, dadurch gekennzeichnet, dass innen auf dem Boden (2) des Montagesockels (1) ein Metallring (14) angeordnet ist, dessen Durchmesser etwa gleich den Querabmessungen des Näherungsschalters (7) ist.
Patent DE-4438038-B4 (DE)
Title: Mine für einen Kosmetikstift
Inventor: HEMPEL MATTHIAS
IPC: A61K8/02
Filed: 1994-10-25
Granted: 2004-11-18
Abstract: Mine
für einen
Kosmetikstift, wie einen Lidschattenstift od. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass
die Mine einen Minenkern umfasst, welcher eine puderartige, weiche
Konsistenz aufweist, wobei dieser weiche Minenkern von einem Minenmantel
umgeben ist, der relativ zu dem Kern vergleichsweise hart und stabil,
jedoch beim Gebrauch ebenfalls abtragbar ist.
Patent DE-4438062-B4 (DE)
Title: Außenleuchte
Inventor: BRAUN UWE PETER
IPC: F21V8/00
Filed: 1994-10-25
Granted: 2004-09-02
Abstract: Außenleuchte zur Beleuchtung von Straßen, Wegen und Plätzen mit einem Leuchtenmast (8) und einer im Mastsockel angeordneten Lichtquelle (11), deren Lichtstrom über einen unterhalb der Lichtquelle (11) angeordneten ersten Reflektor (12) und ein im Leuchtenmast (8) befindliches Prismenrohr (5), das eine glatte Innen- und eine profilierte Außenfläche besitzt, auf einen zweiten Sekundärreflektor (1; 17) eines im Leuchtenmast (8) befestigten Leuchtenkopfes (3) geleitet und von diesem gleichmäßig verteilt auf die Bodenfläche des Leuchtenstandortes reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Prismenrohr (5) kopfseitig mit einer Linse (2) abschließt und ein prismatisches Außenprofil mit abgeflachten Prismenspitzen besitzt und über das Ende des Leuchtenmastes (8) hinausgehend in den Wannenraum des Leuchtenkopfes (3) hineingeführt ist und das die Lichtquelle (11) zusammen mit dem Reflektor (12) im Mastsockel steckbar gehaltert und vermittels der Halterung (13) gegenüber der Linse (2) fokussierbar angeordnet sind.
Patent DE-4448011-B4 (DE)
Title: Kühlanlage für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einem Thermostatventil, das ein elektrisch beheizbares Dehnstoffelement enthält
Inventor: LEMBERGER HEINZ
IPC: G05D23/13
Filed: 1994-03-19
Granted: 2011-09-15
Abstract: Kühlanlage für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einem Kühler und einem Thermostatveühlmittels zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Kühler derart regelt, dass während einer Warmlaufphase das von dem Verbrennungsmotor kommende Kühlmittel im wesentlichen unter Umgehen des Kühlers durch einen Kurzschluss hindurch zu dem Verbrennungsmotor zurückströmt, dass während einer Betriebsphase in einem Mischbetrieb das von dem Verbrennungsmotor kommende Kühlmittel teilweise durch den Kühler hindurch und teilweise durch den Kurzschluss hindurch zu dem Verbrennungsmotor zurückströmt, und dass in einer weiteren Betriebsphase in einem Kühlbetrieb das von dem Verbrennungsmotor kommende Kühlmittel im wesentlichen durch den Kühler hindurch zum Verbrennungsmotor zurückströmt, wobei das Thermostatventil, dessen Arbeitsbereich für den Mischbetrieb mittels Auslegung des Dehnstoffelementes auf eine vorbestimmte Temperatur festgelegt ist, ein innerhalb des Dehnstoffelementes angeordnetes elektrisches Heizelement enthält, das zum Vergrößern des Öffnungsquerschnittes gegenüber einer durch die Temperatur des Kühlmittels bedingten Stellung mittels einer Steuerung mit elektrischer Energie versorgbar...
Patent DE-10001518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schmierung eines Zylinders in einem Verbrennungsmotor sowie ein Zylinderschmierungssystem und ein Verbindungselement
Inventor: HANSEN ERIK ROSENLUND
IPC: F01M1/06
Filed: 2000-01-15
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Schmierung eines Zylinders (1) eines Verbrennungsmotors, wobei
die Betätigung
mindestens einer Schmierungseinheit (10) für die Zufuhr von Schmieröl zu mindestens
einem Schmierpunkt (11) des Zylinders (1) während eines oder mehrerer Arbeitstakte
des laufenden Motors mittels einer zugeordneten Steuerungseinheit
(17) elektronisch gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Steuerungseinheit (17) die Betätigung
der Schmierungseinheit (10) auf der Grundlage von während des
Betriebs am Schmierpunkt (11) erfolgenden Messungen der variierenden
Zylinderdruckwerte im Zylinder (1) steuert.
Patent DE-10020227-B4 (DE)
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F7/26
Filed: 2000-04-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: An offset printing system has a water dosing system (3) with the water applicator roller (6) fitted with adjustable scrapers (11) to control the thickness of film and to remove and ink transferred from the print roller (10. The water dosing system can be set for either wet or dry and is positioned on the print roller in front of the ink applicator system (4).
Patent DE-10027426-B4 (DE)
Title: Luftzuführungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHORN JUERGEN
IPC: F02M35/14
Filed: 2000-06-02
Granted: 2006-12-14
Abstract: Luftzuführungseinrichtung
für eine Brennkraftmaschine
der Hubkolbenbauart, umfassend ein Luftfilter und eine Zuführungseinrichtung
für eine
mit Zylindern der Brennkraftmaschine verbundene Sauganlage, wobei
in einer Rohrleitung zwischen Luftfilter und Zuführungseinrichtung ein von Luft
durchströmtes
Behältnis
zur Beeinflussung von Resonanzen angeordnet ist, wobei die Rohrleitung
(14) im Bereich des Behältnisses
(18) unterbrochen ist und daß ein
Querschnitt (QB) des Behältnisses (18)
grösser
ist als der Querschnitt (QR) von an das Behältnis (18) herangeführten Leitungsabschnitten
(20, 21) der Rohrleitung (14), dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitung
(14) im Bereich des Behältnisses
(18) einen bogenförmigen
Verlauf (Vb) aufweist, und das Behältnis (18) einen etwa trapezförmigen Querschnitt
aufweist.
Patent DE-10029106-B4 (DE)
Inventor: PRASUHN JÜRGEN
IPC: H05B37/03
Filed: 2000-06-14
Granted: 2015-05-07
Abstract: A switching current flows at the supply lines (2,3) by triggering a load change device (5) e.g. light switch. A corresponding switching action at the load (4) is then triggered by a control signal upon detection of the switching current.  An Independent claim is also included for a circuit arrangement for an emergency light system.
Patent DE-10030183-B4 (DE)
Title: Schneidmaschine
Inventor: UMAHASHI TAKAYUKI
IPC: B26D7/01
Filed: 2000-06-20
Granted: 2009-09-10
Abstract: Eine Schneidmaschine umfaßt Halterungs- bzw. Kassettenabstützeinrichtungen, welche in einem Kassettentragebereich angeordnet sind, zum Abstützen einer eine Vielzahl von Werkstücken aufnehmenden Kassette; einen Ansaug- bzw. Spanntisch, welcher im wesentlichen horizontal bewegbar zwischen einem Spannbereich und einem Schneidbereich angeordnet ist; Reinigungseinrichtungen, welche in einem Reinigungsbereich angeordnet sind; Schneideinrichtungen zum Schneiden des auf dem Spanntisch festgelegten bzw. festgespannten Werkstücks, welcher in dem Schneidbereich angeordnet ist; und Werkstücktransporteinrichtungen. Der Kassettentragebereich, der Spannbereich und der Reinigungsbereich sind in dieser Reihenfolge auf einer ersten geraden Linie angeordnet, welche sich in einer vorbestimmten Richtung erstreckt. Der Spannbereich (Behälter) und der Schneidbereich sind auf einer zweiten geraden Linie angeordnet, welche sich im wesentlichen normal auf die erste gerade Linie erstreckt.
Patent DE-10033205-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Kühlventilator zur Druckplattenkühlung
Inventor: KUMMER MARTIN EUGENE
IPC: F16D13/75
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: Reibungskupplung
für ein
Kraftfahrzeug:  mit einem eine Drehachse (12) festlegenden Kupplungsgehäuse (28),  mit
einer Druckplatte (20), die mit dem Gehäuse (28) drehfest verbunden
und um die Achse drehbar angeordnet ist und die eine Druckfläche (26)
aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der Drehachse (12)
ausgerichtet ist und mehrere Kühlflügel (82)
aufweist, die sich von der Druckplatte (20) an einer der Druckfläche (26)
gegenüberliegenden
Seite von der Druckplatte (20) weg erstrecken, wobei die Kühlflügel (82)
in einem ersten Radialabstand von der Drehachse (12) angeordnet
sind,  mit einem Vorspannelement (32), das zwischen dem Kupplungsgehäuse (28)
und der Druckplatte (20) angeordnet ist und die Druckplatte (20)
auf ihre Einkuppelposition hin vorspannt,  mit einer Nachstelleinrichtung
(42), die koaxial zu der Drehachse (12) und wirkungsmäßig zwischen
dem Vorspannelement (32) und der Druckplatte (20) angeordnet ist,
wobei die Nachstelleinrichtung (42) aufweist:  ein erstes ringförmiges Kurvenelement
(44), das mit der Druckplatte...
Patent DE-10043593-B4 (DE)
Title: Getriebe für Windgeneratoren
Inventor: HOESLE HELMUT
IPC: F03D15/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2014-01-09
Abstract: Getriebe (1) für Windgeneratoren mit einem im Gehäuse (3, 8, 8') des Getriebes (1) gelagerten Rotor (10), der über eine mehrstufige Planetengetriebeanordnung (6, 5, 2, 16) mit mindestens einem Generator in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (10) mit einem Hohlrad (6) verbunden ist, welches ein oder mehrere Planetenräder oder (5) an treibt und auf den Wellen der Planetenräder (5) jeweils ein weiteres Planetenrad (2) angeordnet ist, welche mit einem Sonnenrad (16) kämmen und zur Übertragung der Kraft vom Sonnenrad (16) auf den Generator mindestens eine Stirnradstufe (17, 19) vorgesehen ist und der Rotor (10) wird durch zwei Gleitlager (9, 15) geführt, wobei ein Lager (15) sich an seinem – im Getriebeinneren liegenden – Ende befindet.
Patent DE-10053979-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Messkette
Inventor: TAUBER GUENTER
IPC: G01N27/403
Filed: 2000-10-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: Elektrochemische
Messkette mit einer Messelektrode und einer Bezugselektrode in einem
geschlossenen rohrförmigen
Gehäuse
(1) aus Glas, das eine innere Kammer (2) mit einer inneren Ableitelektrode
(3) für die
Messelektrode und eine pH-Glasmembran (4), eine konzentrisch angeordnete
ringförmig äußere Kammer
(5) zur Aufnahme eines Bezugselektrolyten (6) mit einer Ableitelektrode
(7) für
die Bezugselektrode und ein im unteren Abschnitt des rohrförmigen Gehäuses (1)
angeordnetes Diaphragma (8) aufweist, wobei die ringförmige äußere Kammer
(5) vollständig
mit mindestens einem Bezugselektrolyten (6) befüllt ist, wobei der Überdruck
in der ringförmigen äußeren Kammer
(5) 0,5 bar bis 4 bar beträgt
und in der ringförmigen äußeren Kammer
(5) mindestens ein elastischer Körper
aus einem polymeren Schaum (9) angeordnet ist.
Patent DE-10057895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Probenvorbereitung flüssiger Proben
Inventor: KELLER THOMAS
IPC: B01L3/00
Filed: 2000-11-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Probenvorbereitung flüssiger Proben, mit der mindestens einer der Prozeßschritte Probenseparation, Probennahme, Probenverdünnung und Probendurchmischung durchgeführt wird, die eine Probenkammer (7) als Probenreservoir enthält und an die sich eine Meßzelle (22) anschließt, zwischen denen die Probenvorbereitung erfolgt, wobei die Vorrichtung als Verbindungselement zwischen der Probenkammer (7), der Meßzelle (22) und einer Kolbenpumpe (5, 13) einen Hahn (3) aufweist, dessen Oberfläche und/oder Volumen mit Kanalstrukturen ausgeprägt ist, wobei die Kolbenpumpe (5, 13) und der Hahn (3) jeweils über reversibel lösbare Kopplungsvorrichtungen mit einer externen mechanischen Antriebs- und Steuerungseinheit verbindbar sind.
Patent DE-10064658-B4 (DE)
Title: Rechneranordnung, die an ein Datenübertragungsnetz anschließbar ist
Inventor: ERHARDT EDUARD
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Rechneranordnung, die an ein Datenübertragungsnetz (5) anschließbar ist, mit einem ersten Rechner (1) und einem davon unabhängigen redundanten, zweiten Rechner (2), wobei sich beide Rechner (1 und 2) durch Vergleich ihrer Arbeitsergebnisse abgleichen, wobei der Empfang von Daten aus dem Datenübertragungsnetz (5) auf den ersten Rechner (1) und das Senden von Daten auf das Datenübertragungsnetz (5) auf den zweiten Rechner (2) beschränkt ist, wobei zumindest die Erst-Verarbeitung der empfangenen Daten auf den ersten Rechner (1) beschränkt ist und wobei von dem ersten Rechner (1) empfangene, nicht überprüfte oder nicht überprüfbare Daten nur verschlossen, d. h. nicht verarbeitbar, auf dem zweiten Rechner (2) gespeichert werden.
Patent DE-10122643-B4 (DE)
Title: Bestimmung des Detektionszeitpunkts vorentzerrter Datensignale
Inventor: KOWALEWSKI FRANK DR
IPC: H04W84/04
Filed: 2001-05-10
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Senden eines vorentzerrten Sendesignals über einen oder mehrere Übertragungskanäle mit einer Sendeeinrichtung zum Senden des Sendesignals an einen Empfänger, einer Kanalinformationseinrichtung (KS) zur Bereitstellung von Kanalimpulsantworten und einer Datenverarbeitungseinrichtung zum Auswerten der Kanalimpulsantworten, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Datenverarbeitungseinrichtung auf der Grundlage der Kanalimpulsantworten und Optimierungskriterien ein Detektionszeitpunkt (ODZP) festlegbar ist, zu dem der Empfänger das Sendesignal günstigerweise detektiert.
Patent DE-10125204-B4 (DE)
Title: Niveaugeregeltes Federungssystem
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: B60G17/00
Filed: 2001-05-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Niveaugeregeltes
Federungssystem (11) für
Fahrzeuge (10) mit einzelnen Federelementen (13) und einer Niveauregelung
(14) für
die Federelemente (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Niveauregelung
(14) nach deren erfolgtem Abstellen zum Nachregeln der einzelnen
Federelemente (13) aufweckbar ausgebildet ist, wobei die Energieversorgung
für die
Niveauregelung (14) des Federungssystems (11) durch eine Bordbatterie
(16) erfolgt und das Aufwecken der Niveauregelung (14) vom Ladezustand
der Bordbatterie (16) abhängig
ist.