baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104331-U1 (DE)
Title: Paravent
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-07-28
Abstract: Stellwand mit mindestens drei ebenen, rechteckigen, gleich breiten Flächenelementen,
 - die entlang mindestens einer der zwei einander gegenüber liegenden, die Breite des Flächenelements begrenzenden (den längeren) ihrer Kanten (den „Klappkanten“) klappbar sind bezüglich eines benachbarten Flächenelements und
 - die, wenn sie planparallel aufeinander geklappt sind, auch mit einer (der „Standkante“) der anderen beiden (kürzeren) ihrer Kanten deckungsgleich aufeinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenelemente durch mindestens drei Zuggurte (-seile, sogar auch -stäbe) aneinander angelenkt sind,
 - die in der Draufsicht auf die Flächenelemente, wenn sie planparallel aufeinander geklappt sind, parallel zueinander gerade verlaufen und
 - die im Querschnitt (mit Schnittebene parallel zur Standkante - nämlich im Horizontalschnitt, wenn die Stellwand bestimmungsgemäß aufgeklappt und aufgestellt ist) durch die Flächenelemente, wenn sie planparallel aufeinander geklappt sind,
 - verlaufen von einer der beiden Klappkanten eines der beiden äußersten Flächenelemente, wo sie befestigt sind - und dabei mindestens einer der Zuggurte in die entgegengesetzte Richtung um das äußerste Flächenelement herum zunächst zur anderen der beiden Klappkanten (dieses einen der beiden äußersten Flächenelemente) und von dort weiter durch die Zwischenräume zwischen den planparallel aufeinander geklappten Flächenelementen immer kreuzweise zu den anderen Zuggurten versetzt - durch den Zwischenraum zum nächst benachbarten Flächenelement zu dessen anderer (nämlich nicht deckungsgleich auf der einen Klappkante des einen der beiden äußersten Flächenelemente liegenden) Klappkante und von dort weiter durch den Zwischenraum zum nächst benachbarten Flächenelement zu dessen wiederum anderer Klappkante, bis die entsprechende (von Flächenelement zu Flächenelement jeweils andere) Klappkante des anderen äußersten Flächenelements erreicht ist, und
 - an einer Klappkante der beiden äußersten Flächenelemente (insbesondere in der Symmetrieebene des äußersten Flächenelements) gelenkig befestigt sind (und zwar, wenn die Zuggurte als Zugseil oder -gurt ausgebildet sind, durch deren Biegeschlaffheit, oder wenn sie als Zugstab ausgebildet sind, durch ein Scharnier - das dann allerdings auch die Dicke des Flächenelements auszugleichen hat, zum Beispiel ein Doppelscharnier mit zwei Gelenkstellen mit parallelen Achsen).
Patent DE-202020105499-U1 (DE)
Title: Dichtring für eine Rohrverbindung
IPC: F16L21/03
Filed: 2020-09-25
Abstract: Dichtring (1) für eine Rohrverbindung mit einem äußeren Rohr (20) und einem inneren Rohr (21), wobei der Dichtring (1) dazu vorgesehen und ausgelegt ist, in eine Ringsicke (22) des äußeren Rohres (20) eingelegt zu werden und eine Dichtung zwischen der Innenseite des äußeren Rohres (20) und der Außenseite des inneren Rohres (21) zu bewirken, wobei der Dichtring (1) ein Basiselement (5) aus einem elastomeren Kunststoff mit einer Dichtlippe (6) und ein Trägerelement (4) aus einem im Vergleich zum Basiselement (5) härteren Kunststoff aufweist, wobei das Trägerelement (4) einen U-förmigen Querschnitt mit zwei Schenkeln (11, 12) aufweist, die innerhalb der Ringsicke (22) anordbar sind und sich dort parallel zur Mittelsenkrechten (3) des Dichtrings (1) erstrecken, und wobei die Schenkel (11, 12) unterschiedlich lang sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (1) so ausgebildet ist, dass der längere Schenkel (11) des Trägerelements (4) auf der innenliegenden Seite des Dichtrings (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020107390-U1 (DE)
Title: AW-Additive
IPC: C10M137/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Gemischtes Alkyl/Alkenyl-Phosphonats der Formel I
     mit R 1  = Stearyl oder Oleyl und R 2  = kurzkettiges Alkyl, Stearyl oder Oleyl
 erhältlich durch ein Verfahren umfassend die Schritte
 a) das Umsetzen eines kurzkettigen Dialkylphosphonates mit einem Gemisch aus Oleylalkohol und Stearylalkohol, das wenigstens 50 % Oleylalkohol umfasst, unter Erwärmung und
 b) die optionale Entfernung des nicht umgesetzten kurzkettigen Dialkylphosphonates unter reduziertem Druck.
Patent DE-202021003772-U1 (DE)
Title: Tastatur mit Profilschiene
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Tastatur mit Profilschiene, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einer Tastatur auf der Oberseite (6) sowie auf der Unterseite (7) Vertiefungen (5) in Längsrichtung aufweisen, die es erlauben eine oder mehrere Profilschienen (1) aus Kunststoff, Holz, Glas, Karbonfaser oder Metall formschlüssig seitlich aufzuschieben.
Patent DE-202021105211-U1 (DE)
Title: Geräteschiene zum Halten medizinischer Geräte in Patientennähe, und Patientenmöbel
IPC: F16M11/04
Filed: 2021-09-28
Abstract: Geräteschiene (1), die dazu bestimmt ist, medizinische Geräte (10) in Patientennähe zu halten,
 wobei die Geräteschiene (1) eine langgestreckte Profilleiste (2) aufweist,
 sowie Halterungen (3, 4), die zur Festlegung an einer in der Nähe des Patienten vorgesehenen Tragkonstruktion bestimmt sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Profilleiste (2) an ihren beiden Enden in zwei äußeren Halterungen (3) aufgenommen ist, welche das jeweilige Ende der Profilleiste (2) jeweils haubenartig übergreifen.
Patent DE-202022000024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung von Scheinanrufen an einem Smartphone
IPC: H04M11/04
Filed: 2022-01-07
Abstract: Signalisierungsvorrichtung für smarte Telefone, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalisierungsvorrichtung (1) über ein Gehäuse (7), mindestens eine Antenne (2), mindestens eine Energiezelle (3), eine Verarbeitungs-, Signalisierungs- und Speichereinheit (4) und mindestens ein Eingabegerät (5) verfügt.
Patent DE-202022000953-U1 (DE)
Title: Montierbarer Bügel zur Umsetzung einer Schlagtechnik an einem HiHat
IPC: G10D13/10
Filed: 2022-04-20
Abstract: Montierbarer Bügel (1) zur Umsetzung einer Schlagtechnik an einem HiHat umfassend:
 - einen Führungsabschnitt (101), der dazu ausgelegt ist eine Primärstrecke (S1) sowie in einer Winkelung (W2) daran anschließend eine Sekundärstrecke (S2) auf einer dadurch entstandenen Primärebene (E1) zu einem Zielpunkt (P) zu überbrücken, welcher auf der Ebene (E1) das gößere Höhenniveau gegenüber der Primärstrecke (S1) aufweist, wobei der Führungsabschnitt (101) auf der Primärstrecke (S1) eine Rohrschelle (R) aufweist, von deren auf der Ebene (E1) vertikal ausgerichtet befindlichen Mittelachse (m) sich die Primärstrecke (S1) in einem Basiswinkel (W1) von mindestens 90° Grad erstreckt und eine Länge von mindestens 19 cm aufweist, sowie
 - einen Zielabschnitt (103) welcher sich im Zielpunkt (P) an den Führungsabschnitt (101) anschließt, wobei der Zielabschnitt (103) einen Kreisbogen darstellt und auf einer Sekundärebene (E2) verläuft, welche orthogonal zur Primärebene (E1) steht mit einem Kreismittelpunkt (M), dessen Position einen Primärabstand (A1) von mindestens 15 cm zum Zielpunkt (P) auf der Ebene (E2) sowie dabei einen Sekundärabstand (A2) von mindestens 14 cm auf der Ebene (E2) zur Mittelachse (m) aufweist.
Patent DE-202022001748-U1 (DE)
Title: Autositz mit integrierter Kopfstütze mit Luftkissen (rechts und links) beidseitig ausfahrbar.
IPC: B60N2/888
Filed: 2022-08-05
Abstract: Ein Autositz mit integrierter Kopfstütze mit beidseitigem Luftkissen zum Ein - und Ausfahren.
 (1) Die Kopfstütze ist für alle Motorfahrzeuge und direkt am Autositz befestigt,
 (2) die beidseitig integrierten Kopfstützenelemente werden durch einen Motor in Gebrauchslage gebracht, dabei wird das Luftkissen aufgeblasen,
 (3) integriertes beidseitiges Luftkissen
 (4) Motor für (5) Zahnradgehäuse zum Ausfahren der beidseitigen Luftkissen.
 (6) Metallelement wird durch das Zahnradgehäuse in Funktion gebracht
 (7) Metallbewegungsteil
 (8) Luftschlauch für die ausfahrbaren Kissen.
Patent DE-202022002610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Recken von Folienbahnen in Maschinenrichtung mit Schnellwechselvorrichtung für Walzen
IPC: B29C55/06
Filed: 2022-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Recken von Folienbahnen in Maschinenrichtung mit mehreren Walzen von denen mindestens zwei Reckwalzen (5) sind, die einen Reckspalt begrenzen über die die Folienbahn (1) geführt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Schnellwechselvorrichtungen zum Wechseln von Walzen (12) aufweist.
Patent DE-202022100928-U1 (DE)
Title: Intelligentes System zur Bewertung der Fahrerleistung und Sicherheitswarnung mit Filterung der Unfallneigung durch maschinelles Lernen
IPC: G08B21/06
Filed: 2022-02-18
Abstract: Intelligentes System (10) zur Bewertung der Fahrerleistung und zur Sicherheitswarnung mit Filterung der Unfallneigung unter Verwendung von maschinellem Lernen, wobei das System (10) umfasst:
 eine Alarmierungseinheit (1), die dazu dient, den Fahrer (5) des Fahrzeugs durch einen Ton zu warnen;
 eine visuelle Überwachungseinheit (2), die verwendet wird, um die Fahrt des Fahrzeugs unter Verwendung einer Kamera (3) zu überwachen, wobei die Kamera (3) verwendet wird, um das Gesicht des Fahrers (5) kontinuierlich zu überwachen, wobei die Kamera (3) kontinuierliche Videoinformationen des Fahrers (5) beim Start des Fahrzeugs sammelt;
 eine Fahrerleistungsbewertungseinheit (4), die verwendet wird, um die Leistung des Fahrers (5) zu bewerten, und die verwendet wird, um den Fahrer (5) bei Erkennung von Trägheit oder schläfrigen Augen des Fahrers (5) zu warnen, um den Unfall des Fahrzeugs zu vermeiden, wobei die Fahrerleistungsbewertungseinheit (4) eine große Trainingsdatenbank des Gesichtsbildes umfasst, um das von der visuellen Überwachungseinheit (2) empfangene Eingangsvideo zu vergleichen, wobei die Fahrerleistungsbewertungseinheit (4) einen auf maschinellem Lernen basierenden Algorithmus verwendet, um die von der visuellen Überwachungseinheit (2) empfangenen Informationen zu verarbeiten, wobei die Fahrerleistungsbewertungseinheit (4) eine auf einem Mikroprozessor basierende Verarbeitungseinheit ist und verwendet wird, um bei der Erkennung von Trägheit oder schläfrigen Augen des Fahrers (5) ein Signal an die Alarmierungseinheit (1) zu senden, wobei die Alarmierungseinheit (1) bei dem von der Fahrerleistungsbewertungseinheit (4) empfangenen Signal einen Ton erzeugt.
Patent DE-202022101934-U1 (DE)
Title: System zur kontrollierten Abgabe eines oder mehrerer Betäubungsmittel während eines Ausgabezeitraums
IPC: G16H20/10
Filed: 2022-04-11
Abstract: System (20) zur kontrollierten Abgabe eines oder mehrerer Betäubungsmittel (BtM) während eines Ausgabezeitraums, wobei das System dazu ausgebildet ist, die folgende Schritte auszuführen:
 a) Bereitstellen mindestens einer über ein Netzwerk (25) zugreifbaren Datenbank (27), die Informationen über mindestens ein BtM (21), eine berechtigte Ausgabeeinheit und eine Verschreibungseinheit beinhaltet;
 b) Bestimmen (S1) von Informationen des BtMs (21) beim Eingang bei der Ausgabeeinheit durch ein Bestimmungsmittel (22);
 c) Verknüpfen (S2) der bestimmten BtM-Informationen mit der Ausgabeeinheit und der Verschreibungseinheit auf der mindestens einen Datenbank (26);
 d) Einlesen (S3) der BtM-Informationen mittels eines ersten Einlesemittels (23);
 e) Verifizieren (S4) der verknüpften Informationen in Reaktion auf das Einlesen durch das erste Einlesemittel (23) mittels eines zweiten Einlesemittels (24) und der Datenbank (26);
 f) Informieren über eine erfolgreiche Verifikation (S5a) der verknüpften Informationen, wobei bei einer gescheiterten Verifikation (S5b) eine Fehlermeldung ausgegeben wird (S6b); und
 g) Wiederholen der Schritte d) bis f) zur Kontrolle der Abgabe des einen oder mehrerer BtMs (21).
Patent DE-202022103452-U1 (DE)
Title: Lenkerquerrohr-Baugruppe und Fahrzeug
IPC: B62J6/055
Filed: 2022-06-21
Abstract: Lenkerquerrohr-Baugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:
 ein Lenkerquerrohr;
 eine Lenkeinheit, aufweisend:
 eine Lenkleuchte, die an einem Ende des Lenkerquerrohrs angebracht ist;
 ein erstes Befestigungselement zum Befestigen der Lenkleuchte mit dem Lenkerquerrohr;
 eine Endkappe, die an einem Ende des Lenkerquerrohrs angebracht ist und sich außerhalb der Lenkleuchte befindet;
 ein zweites Befestigungselement zum Befestigen der Endkappe mit dem Lenkerquerrohr.
Patent DE-202022103915-U1 (DE)
Title: Sortiermaschine
IPC: B07C5/342
Filed: 2022-07-12
Abstract: Sortiermaschine (1), die Folgendes umfasst:
 - Beförderungsmittel (2), die eine Beförderungsstrecke (A) definieren, entlang der mindestens ein mehrere feste zu sortierende Elemente umfassendes loses Produkt geeignet ist, befördert zu werden, und darauf ausgelegt sind, das genannte lose Produkt mindestens in einem Analyseabschnitt (A') der genannten Beförderungsstrecke (A) durch Fall zu befördern;
 - ein optisches Erfassungssystem (3), umfassend:
 - Sendeelemente (4), die darauf ausgelegt sind, elektromagnetische Strahlungen in Richtung des Analyseabschnitts (A') der genannten Beförderungsstrecke zu emittieren, die geeignet sind, das genannte lose Produkt zu treffen;
 - einen optischen Sensor (5), der zu der genannten Beförderungsstrecke (A) gerichtet und darauf ausgelegt ist, von dem genannten losen Produkt, das von den genannten Sendeelementen (4) bestrahlt wird, kommende elektromagnetischen Strahlungen einzufangen und die genannten elektromagnetischen Strahlungen in entsprechende Messsignale umzuwandeln;
 - ein elektronisches Steuergerät (6), das operativ an den genannten optischen Sensor (5) angeschlossen ist, um die genannten Messsignale zu erhalten, und darauf ausgelegt ist, Steuersignale auszusenden;
 - Auswerfelemente (7), die an das genannte optische Erfassungssystem (3) angeschlossen sind, um die genannten Steuersignale zu erhalten, die geeignet sind, die genannten Auswerfelemente (7) anzusteuern, um von der genannten Beförderungsstrecke (A) bestimmte feste Elemente des genannten losen Produkts zu beseitigen; wobei die genannte Sortiermaschine (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 - die genannten Sendeelemente (4) Folgendes umfassen:
 - eine Hauptlichtquelle (8), die darauf ausgelegt ist, elektromagnetische Weißlichtstrahlungen zu emittieren;
 - eine Nebenlichtquelle (9), die mindestens eines der folgenden Elemente umfasst: ein Infrarot-Sendegerät (9'), das darauf ausgelegt ist, elektromagnetische Strahlungen im Infrarotspektrum zu emittieren, und ein UV-Sendegerät (9"), das darauf ausgelegt ist, elektromagnetische Strahlungen im UV-Spektrum zu emittieren;
 - wobei der genannte optische Sensor (5) eine Farbkamera (10) umfasst, die darauf ausgelegt ist, elektromagnetische Strahlen mindestens im sichtbaren und im Infrarotspektrum zu erfassen,
 - wobei das genannte elektronische Steuergerät (6) außerdem operativ mit den Sendeelementen (4) verbunden und darauf ausgelegt, in verschiedenen Zeitintervallen die genannte Hauptlichtquelle (8) und die genannte Nebenlichtquelle (9) gemäß einer zuvor festgelegten Einschaltsequenz einzuschalten.
Patent DE-202022104812-U1 (DE)
Title: Handgehaltene Schneidsäge
IPC: B27B17/02
Filed: 2022-08-25
Abstract: Handgehaltene Schneidsäge, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Hauptgerätbauteil, ein Gerätkopfbauteil und eine Drehverriegelungsbaugruppe umfasst, wobei innerhalb des Hauptgerätbauteils eine Antriebsbaugruppe (1) vorgesehen und an dem Hauptgerätbauteil ein Montageabschnitt (201) vorgesehen ist, wobei das Gerätkopfbauteil einen auf den Montageabschnitt (201) abgestimmten Drehabschnitt (301) aufweist, der drehbar auf dem Montageabschnitt (201) aufgeschoben ist, wobei die Drehverriegelungsbaugruppe einen Schlitten (4) und ein Drehantriebselement (5) umfasst, wobei der Schlitten (4) an dem Drehabschnitt (301) angebracht ist, wobei das Drehantriebselement (5) den Schlitten (4) zum Bewegen entlang einer radialen Richtung des Drehabschnitts (301) antreiben kann, sodass der Schlitten (4) an den Montageabschnitt (201) verriegelt oder entriegelt werden kann; wobei an dem Gerätkopfbauteil eine Sägekettenbaugruppe (7) vorgesehen ist, die eine Führungsplatte (702) und eine an der Führungsplatte (702) vorgesehene Kette umfasst, wobei die Antriebsbaugruppe (1) einen Elektromotor (101), einen Zahnradsatz und ein Kettenrad (105) umfasst, wobei der Elektromotor (101) über den beweglichen Zahnradsatz das Kettenrad (105) zum Drehen antreiben kann, wobei das Kettenrad (105) mit der Kette zusammenwirken kann, und wobei die Mittellinie einer Kettenradwelle mit der Dreh-Mittellinie des Drehabschnitts (301) korrespondiert.
Patent DE-202023001639-U1 (DE)
Title: Netzstütze für ein Tennisnetz
IPC: A63B61/02
Filed: 2023-08-03
Abstract: Netzstütze (100) für ein Tennisnetz (200), dadurch gekennzeichnet,
 dass sie zumindest einen bodenseitigen Teil (110) und einen netzseitigen Teil (150) aufweist, die relativ zueinander zwischen einer Betriebsstellung (101) und einer Bereitschaftsstellung (102) der Netzstütze (100) verstellbar sind und die relativ zueinander lösbar arretierbar sind,
 sodass der bodenseitige Teil (110) und der netzseitige Teil (150) in der Betriebsstellung (101) gegenseitig verriegelt sind und
 wobei in der Bereitschaftsstellung (102) die in der Längsrichtung (105) orientierte Länge der Netzstütze (100) verkürzt ist und der bodenseitige Teil (110) relativ zum netzseitigen Teil (150) verschoben und/oder verschwenkt ist.
Patent DE-202023101261-U1 (DE)
Title: Elektronische Zeichenvorrichtung
IPC: G06F3/0488
Filed: 2023-03-15
Abstract: Elektronische Zeichenvorrichtung (ED), aufweisend:
 einen reflektierenden Bildschirm (10), der eingerichtet ist, ein Bild durch Reflektieren eines externen Lichts anzuzeigen;
 eine Handschrift-Berührungssensorstruktur (20), die auf dem reflektierenden Bildschirm (10) angeordnet ist; und
 eine Speichereinheit (34), die elektrisch mit dem reflektierenden Bildschirm (10) und der Handschrift-Berührungssensorstruktur (20) verbunden ist, wobei die Speichereinheit (34) eingerichtet ist, mindestens ein Zeichenergebnis zu speichern.
Patent DE-202023101548-U1 (DE)
Title: Pflege- und/oder Kosmetikprodukt
IPC: A61Q19/10
Filed: 2023-03-28
Abstract: Pflege- und/oder Kosmetikprodukt, insbesondere in Gestalt eines kosmetischen Mittels, welches bei der Verwendung wieder entfernt wird (Rinse-Off-Produkt), wobei das Pflege- und/oder Kosmetikprodukt mindestens einen insbesondere funktionellen Füllstoff aufweist, wobei der mindestens eine insbesondere funktionelle Füllstoff Mikropartikel auf Celluloseacetat-Basis aufweist.
Patent DE-202023101872-U1 (DE)
Title: Eine Seltenerdelement-Detektionsvorrichtung
IPC: G01N21/64
Filed: 2023-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Detektieren von Seltenerdelemente in Flüssigkeiten, umfassend:
 - eine Kammer mit einem leichten Lichteintrittsloch an einem Ende;
 - eine Anregungslichtquelle, die sich außerhalb der Kammer befindet, um die Flüssigkeit zu bestrahlen, um das Fluoreszenzspektrum der Seltenerdelemente in der Flüssigkeit anzuregen und durch das Lichteintrittsloch in das Innere der Kammer einzudringen;
 - eine Spektrumsammelanordnung, die sich in der Kammer zum Sammeln von Fluoreszenzspektren befindet, umfassend eine erste Linse, ein drehbares Gitter, einen Reflektor, eine zweite Linse und einen Detektor, die entlang des optischen Pfades nacheinander angeordnet sind, wobei die Fluoreszenzspektren durch die erste Linse in paralleles Licht kollimiert und auf das Gitter gerichtet werden, die Spektren verschiedener Wellenlängen durch Drehen des Gitters abgeschirmt und über den Reflektor zur Fokussierung auf die zweite Linse übertragen werden, und das optische Signal von dem Detektor umgewandelt wird, um die Wellenlänge der Spektren zu bestimmen, wobei die Wellenlänge des Spektrums mittels optischer Signalumwandlung durch den Detektor bestimmt wird.
Patent DE-212006000028-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Handgehaltene Vorrichtung
IPC: G06F3/0488
Filed: 2006-03-03
Abstract: Handgehaltene
elektronische Vorrichtung, aufweisend:  eine berühmngsempfindliche
Eingabeoberfläche;  eine
Verarbeitungseinheit, welche mit der berührungsempfindlichen Eingabeoberfläche operativ
verbunden ist, wobei die Verarbeitungseinheit im Stande ist, Angaben
zu empfangen, welche mit Berührungseingaben
von einem Benutzer verknüpft
sind, und eine vom Benutzer angeforderte Aktion aus einer oder mehreren
der Angaben zu bestimmen,  eine Anzeigevorrichtung, welche mit
der Verarbeitungseinheit operativ gekoppelt ist, und konfiguriert
ist, eine Benutzerschnittstelle darzustellen, wobei die Anzeigevorrichtung wenigstens
teilweise mit der berührungsempfindlichen
Eingabeoberfläche überlappt;
und  einen physikalischen Eingabemechanismus, welcher von der
berührungsempfindlichen
Eingabeoberfläche
unabhängig
ist, wobei der physikalische Eingabemechanismus eine erste Operation
in der elektronischen Vorrichtung bewirkt, und die berührungsempfindliche
Eingabeoberfläche
gleichzeitig eine zweite Operation in der elektronischen Vorrichtung
bewirkt.
Patent DE-212011100146-U1 (DE)
Title: Perfusionssystem für die zirkulatorische Thermochemotherapie von Körperhohlräumen
IPC: A61M3/02
Filed: 2011-08-24
Abstract: Perfusionssystem für die zirkulatorische Thermochemotherapie in Körperhohlräumen mit einem Heizsystem, einem zirkulatorischen System und einem automatisierten Steuerungssystem, und dadurch gekennzeichnet, dass es ferner Perfusionsleitungen und ein an den Perfusionsleitungen vorgesehenes Temperaturüberwachungsrückmeldesystem aufweist; dass das Temperaturüberwachungsrückmeldesystem über ein Steuersystem mit einem Alarmsystem verbunden ist; dass die Perfusionsmodi einen Einweg-Perfusionsmodus, einen zirkulatorischen Perfusionsmodus und einen kombinierten Perfusionsmodus aufweisen; dass ein erster automatischer Clip für die Ein-Aus-Steuerung einer Einweg-Perfusionsleitung in dem Einweg-Perfusionsmodus vorgesehen ist; dass ein zweiter automatischer Clip für die Ein-Aus-Steuerung einer zirkulatorischen Perfusionsleitung in dem zirkulatorischen Perfusionsmodus vorgesehen ist; dass eine zirkulatorische Motorpumpe und ein Flüssigkeitsreservoir in dem zirkulatorischen Perfusionsmodus vorgesehen sind; und dass das Flüssigkeitsreservoir mit einer Heizvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-212012000225-U1 (DE)
Title: KFZ-Schild mit Beleuchtung
IPC: B60Q1/56
Filed: 2012-09-04
Abstract: Das Kfz-Schild mit Beleuchtung – bestehend aus dem Hauptelement mit gegenüberliegenden Außen- und der ersten Innenfläche, dem lichtdurchlässigen Element mit den gegenüberliegenden zweiten Innenfläche und der Verbindungsfläche, der Lichtquelle – das Hauptelement aus dem lichtundurchlässigen Material ausgeführt ist, das Hauptelement der ersten Innenfläche mit der zweiten Innenfläche des lichtdurchlässigen Elements verbunden ist, wobei die Lichtquelle zwischen dem Hauptelement und der Verbindungsfläche platziert ist, und sich dadurch unterscheidet, dass die Lichtquelle als Elektroluminiszenzkabel ausgeführt ist.
Patent BR-MU8203021-U2 (BR)
Title: caixa embaladora de mudas de espécies vegetais
Inventor: MARCUS VINÍCIUS SANTOS FERREIRA
IPC: B65D85/52
Filed: 2002-10-03
Abstract: caixa embaladora de mudas de espécies vegetais, que proporciona melhor acomodação a mudas plantadas em tubetes plásticos de uso comum no mercado, reduzindo as perdas em função de quebras das mudas e seu entorno no transporte e guarda. permite a utilização de suas paredes externas como espaço publicitário, promocional, de informações gerais e de fmmas de plantio e conservação das mudas. seu formato retangular permite ainda, uma fácil no transporte e guarda nas empresas que o utilizam, sem quedas dos tubetes e entorno da terra e do material orgânico onde são plantadas as mudas.