baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101439-B4 (DE)
Title: Drehschwingungstilger mit mehreren Tilgermassen
Inventor: BREITBACH ELMAR
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-02-13
Granted: 2015-03-05
Abstract: Drehschwingungstilger (1) für Drehschwingungen einer um eine Drehachse (3) umlaufenden Welle (2) mit: – einer an der Welle (2) festzulegenden Nabe (4) und – mehreren über jeweils einen Haltearm (5) pendelnd an der Nabe (4) gelagerten Tilgermassen (6), – wobei die Tilgermassen (6) eine Ausgangslage aufweisen, in denen sich die Haltearme (5) radial zu der Drehachse (3) von der Nabe (4) weg nach außen erstrecken, und aus ihrer Ausgangslage in Umfangsrichtung um die Drehachse (3) auslenkbar sind und – wobei die Tilgermassen (6) untereinander elastisch gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass jeweils zwei in Umfangsrichtung um die Drehachse (3) aufeinander folgende Tilgermassen (6) durch ein Federelement (8) elastisch gekoppelt sind, – wobei das Federelement (8) zwischen den in ihrer Ausgangslage befindlichen Tilgermassen (6) in Umfangsrichtung um die Drehachse (3) auf Druck vorgespannt ist und – wobei sich das Federelement (8) an mindestens einer der beiden Tilgermassen (6) an einem Querarm (10) abstützt, der sich in der Ausgangslage der Tilgermassen (6) so weit von dem Haltearm (5) der einen Tilgermasse (6) weg zu der anderen Tilgermasse (6) hin erstreckt, dass das vorgespannte Federelement (8) eine negative Steifigkeit für Ausschläge der Tilgermassen (6) aus ihrer Ausgangslage bereitstellt.
Patent DE-102014000416-B4 (DE)
Title: Halterung für Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: HONECKER JÜRGEN
IPC: F21S8/08
Filed: 2014-01-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Halterung (100) für Beleuchtungseinrichtungen, insbesondere LED-Leuchten (11), aufweisend ein auf einen Laternenenmast (10) aufsetzbares Aufsatzteil (2), an dem mindestens eine im Wesentlichen in flächiger Dreiecksform aus Flachstahl ausgebildete Befestigungsvorrichtung (1) angeordnet ist, die sich vom Aufsatzteil (2) weg in Richtung nach außen verbreitert, so dass eine Vorderseite (1a) der Befestigungsvorrichtung (1) breiter ausgebildet ist als eine Kontaktseite der Befestigungseinrichtung (1) zum Aufsatzteil (2).
Patent DE-102014001207-B4 (DE)
Title: Schließeinheit einer Spritzgießmaschine
Inventor: EPPICH STEPHAN
IPC: B29C45/64
Filed: 2014-01-30
Granted: 2018-01-18
Abstract: Schließeinheit (1) einer Spritzgießmaschine (20) mit – einem Druckmechanismus (2) zum Aufbau einer Schließkraft – wenigstens einer Säule (3) zur Übertragung einer von dem Druckmechanismus (2) aufgebauten Schließkraft, wobei die Säule (3) mit einem Außenprofil (4) versehen ist, und – wenigstens einer Mutter (6) zur Verriegelung der Säule (3) unter Schließkraft, wobei die Mutter (6) mit einem Innenprofil (5) versehen ist, – wobei die Mutter (6) drehbar gelagert ist und das Außenprofil (4) und das Innenprofil (5) als ständig miteinander im Eingriff stehende, selbsthemmende Gewinde ausgebildet sind, – wobei eine Eilgangvorrichtung (8) zur Bewegung einer beweglichen Formaufspannplatte (9) vorgesehen ist, – wobei die Eilgangvorrichtung (8) einen Antrieb (10) und einen von dem Antrieb (10) angetriebenen Spindeltrieb (11) umfasst, – wobei eine Mitführungsvorrichtung (12) vorgesehen ist, welche eine Welle (13) des Antriebs (10) mit der Mutter (6) bewegungsschlüssig koppelt und welche als Riementrieb ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (10) als Hohlwellenantrieb ausgeführt ist, dessen Welle (13) gleichzeitig als Mutter des Spindeltriebs (11) dient.
Patent DE-102014102372-B4 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-02-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer Fahrzeugsäule (1; 2) und einem Schweller (3), die miteinander verbunden sind, wobei der Schweller ein äußeres Schwellerhauptteil (4) und ein inneres Schwellerteil (5) umfasst und die Fahrzeugsäule (1; 2) ein Säulenaußenblech (6; 7) und ein Säuleninnenblech (8; 9) umfasst, wobei das äußere Schwellerhauptteil (4), welches aus einem Al-Strangpressprofil oder einem Pultrusionsprofil aus faserverstärktem Kunststoff besteht, von einem unteren Ende des Säulenaußenblechs (6; 7) übergriffen wird und mit dem äußeren Schwellerhauptteil (4) verbunden ist, dem gegenüberstehend ein Säuleninnenblech (8; 9) angeordnet ist, welches das äußere Schwellerhauptteil (4) auf seiner Innenseite übergreift und an diesem befestigt ist und das innere Schwellerteil (5) das untere Ende des Säuleninnenblechs (8; 9) von außen übergreift.
Patent DE-102014112171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Kurzschlusses in einem ersten Leuchtdiodenelement und optoelektronische Baugruppe
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H05B37/03
Filed: 2014-08-26
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Kurzschlusses in einem ersten Leuchtdiodenelement (50), wobei ein erster Ansteuerschaltkreis (42) zum Ansteuern des ersten Leuchtdiodenelements (50) angeordnet ist und ein zweiter Ansteuerschaltkreis (46) zum Ansteuern eines zweiten Leuchtdiodenelements (52) angeordnet ist, wobei bei dem Verfahren das erste Leuchtdiodenelement (50) mittels des zweiten Ansteuerschaltkreises (46) im Sperrbereich betrieben wird, überprüft wird, ob ein elektrischer Strom (IR) in Sperrrichtung über das erste Leuchtdiodenelement (50) fließt, und der Kurzschluss erkannt wird, falls die Überprüfung ergibt, dass der Strom (IR) in Sperrrichtung fließt und größer als ein vorgegebener Leckstrom ist.
Patent DE-102014210591-B4 (DE)
Title: Fluiddynamische Analyse eines Gefäßbaums mittels Angiographie
Inventor: LAURITSCH GÜNTER
IPC: G16Z99/00
Filed: 2014-06-04
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines fluiddynamischen Kennwerts (FFRx) eines elastischen, von einem Fluid pulsierend durchströmten Gefäßbaums (32), wobei durch eine Projektionseinrichtung (12) aus unterschiedlichen Projektionswinkeln (W) jeweils mindestens eine 2D-Projektion (P1, P2, P3) des Gefäßbaums (32) erzeugt wird, wobei als Projektionseinrichtung (12) ein C-Bogen-Angiographiesystem verwendet wird, durch welches jede 2D-Projektion als 2D-Projektionsbilddaten an eine Analyseeinrichtung (14) übertragen wird, und durch die Analyseeinrichtung (14) auf der Grundlage der 2D-Projektionen (P1, P2, P3) eine digitale 3D-Rekonstruktion (34) des Gefäßbaums (32) erzeugt, auf der Grundlage der 3D-Rekonstruktion (34) eine Geometrie (50) zumindest eines Gefäßes des Gefäßbaums (32) geschätzt, aus der Geometrie (50) und vorbestimmten elastischen Eigenschaften des Gefäßbaums (32) mindestens ein Fluidzustand im Gefäßbaum (32) ermittelt und in Abhängigkeit von dem mindestens einen Fluidzustand der mindestens eine fluiddynamische Kennwert (FFRx) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der 3D-Rekonstruktion (34) bei einer Überschätzung des Volumens des Gefäßbaums (32), die aufgrund von Bewegungsunschärfe verursacht wurde, ein Gefäßdurchmesser des Gefäßbaums (32) in mindestens einem Projektionsbild ausgemessen und dann die 3D-Rekonstruktion (34) korrigiert wird.
Patent DE-102014226117-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von schmelzflüssigen Einsatzstoffen
Inventor: EDLINGER ALFRED
IPC: C22B4/00
Filed: 2014-12-16
Granted: 2016-08-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Reduzieren von schmelzförmigen Einsatzstoffen, umfassend einen Reaktor für die Aufnahme eines Betts mit stückigen Kohlenstoffträgern aus Koks, Anthrazit und Graphit und eine wenigstens eine Induktionsspule umfassende Induktionsheizung zum induktiven Beheizen des Betts, wobei der Reaktor eine Aufgabeöffnung für die festen und schmelzflüssigen Einsatzstoffe und eine Abstichöffnung für die behandelte Schmelze aufweist, wobei der Reaktor zur Aufnahme eines im Querschnitt ringförmigen Betts ausgebildet ist, das innen von einem rohrförmigen Element des Reaktors begrenzt ist, wobei das rohrförmige Element aus einem zur induktiven Kopplung an das Induktionsfeld der Induktionsspule geeigneten Material, aus Graphit, besteht und eine Mehrzahl von Abzugsöffnungen zum Abziehen von Reaktionsgasen aus dem Bett aufweist.
Patent DE-102015001441-B4 (DE)
Title: Schienentransportsystem, aufweisend eine Tragschienen aufweisende Schienenstrecke und darauf bewegbares Fahrzeug
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: B61F9/00
Filed: 2015-02-09
Granted: 2020-02-27
Abstract: Schienentransportsystem, aufweisend eine Tragschienen (6, 7) aufweisende Schienenstrecke und darauf bewegbares Fahrzeug,wobei die Schienenstrecke eine Weiche umfasst,wobei das Fahrzeug mittels Rädern (14) auf den Tragschienen (6, 7) verfahrbar ist,wobei ein erstes seitliches Führungsrad (15) mit einem ersten Endbereich einer am Gestänge (16) des Fahrzeugs drehbar gelagerten Wippenstange (3) verbunden ist undein zweites seitliches Führungsrad (8) mit einem zweiten Endbereich der Wippenstange (3) verbunden ist,so dass in einer ersten Wippenstellung das erste seitliche Führungsrad (5) an einer Lauffläche einer Tragschiene (6) anliegt und so dass in einer zweiten Wippenstellung das zweite seitliche Führungsrad (8) an einer Lauffläche einer Tragschiene (7) anliegt,dadurch gekennzeichnet, dass,die Schienenstrecke eine vor der Weiche angeordnete Schaltnocke (12) aufweist,welche beim Überfahren mittels einer Schaltstange (19) des Fahrzeugs die Wippenstange (3) in die erste Wippenstellung drückt,wobei die Schaltnocke (12) von der Weiche beabstandet ist,wobei beim Überfahren der Schaltnocke (12) ein an einem Schaltstößel (13) drehbar gelagert angeordnetes, auf der Schaltnocke (12) abrollbares Rad (11) die Schaltstange (19) mittels des Schaltstößels (13) drückt, wobei der Schaltstößel (13) in einer Führung geführt ist, welche an dem Gestänge (16) des Fahrzeugs angeordnet ist,wobei ein erster Elektromagnet (61) zur Fixierung und/oder Stabilisierung der ersten Wippenstellung am Fahrzeug vorgesehen ist undein zweiter Elektromagnet zur Fixierung und/oder Stabilisierung der zweiten Wippenstellung am Fahrzeug vorgesehen ist,wobei die Tragschienen (6, 7) einen rechteckförmigen oder quadratischen Querschnitt aufweisen und an der der jeweils anderen Tragschiene (6, 7) zugewandten Seite einen aufgeklebten Barcodeträger aufweisen.
Patent DE-102015001865-B4 (DE)
Title: Roboterverfahrsystem mit einem Kabelschlepp, Robotersystem und Bearbeitungssystem
Inventor: OCHIISHI YOSHINORI
IPC: B25J5/02
Filed: 2015-02-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Roboterverfahrsystem (10), umfassend: eine Schiene (22); einen entlang der Schiene (22) bewegbaren Schlitten (14), der einen Roboter (64) trägt; einen Antriebsmechanismus (16), der den Schlitten (14) antreibt; und einen Kabelschlepp (18), der mit dem Schlitten (14) verbunden ist und ein Kabel (72) aufnimmt, das ein Verbindungsende (72a) aufweist, das mit dem Roboter (64) verbunden ist, wobei der Kabelschlepp (18) entlang der Schiene (22) an der Unterseite der Schiene (22) verlegt ist, so dass mindestens ein Teil des Kabelschlepps (18) in einem nach unten ragenden Vorsprungsbereich der Schiene eingeschlossen ist, wobei der Schlitten (14) umfasst: eine Auflage (44), die auf der Schiene (22) aufliegt, und einen Schenkel (46), der sich von der Auflage (44) nach unten erstreckt und an der Unterseite der Schiene (22) mit dem Kabelschlepp (18) verbunden ist.
Patent DE-102015112648-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer waferstruktur, verfahren zum bilden eines halbleiterbauelements und einer waferstruktur
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-07-31
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements, umfassend:- Befestigen eines Donor-Wafers (10), der Siliciumcarbid aufweist, an einem Trägerwafer (20), der Graphit aufweist;- Spalten des Donor-Wafers (10) entlang einer inneren Delaminierungsschicht (13), sodass eine abgespaltene Schicht (1), die Siliciumcarbid aufweist und an dem Trägerwafer (20) befestigt ist, gebildet wird;- Bilden eines teilweise gestützten Wafers (100, 200), umfassend das Entfernen des Trägerwafers (20) über einem inneren Abschnitt der abgespaltenen Schicht (1), während ein Restabschnitt (20') des Trägerwafers (20) an der abgespaltenen Schicht (1) befestigt bleibt; und- Weiterbearbeiten des teilweise gestützten Wafers (100, 200).
Patent DE-102015118896-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/2475
Filed: 2015-11-04
Granted: 2023-03-02
Abstract: Brennstoffzelle (200), aufweisend:
 einen gestapelten Körper (110), der durch Stapeln einer Vielzahl von Einheitszellen (100) gebildet ist;
 eine Endplatte (170F), die an mindestens einem Ende des gestapelten Körpers (110) in Stapelrichtung angeordnet ist;
 ein Brennstoffzellengehäuse (120), das eine Öffnung (121) beinhaltet und den gestapelten Körper (110) aufnimmt, wobei die Öffnung (121) eine polygonale Außenumfangsform mit einer Vielzahl von Ecken (122, 123, 124, 125, 126, 127, 128, 129) besitzt; und
 eine Vielzahl von Verbindungselementarten mit unterschiedlichen Belastungswiderständen, die die Endplatte (170F), die die Öffnung (121) des Brennstoffzellengehäuses (120) verschließt, an dem Brennstoffzellengehäuse (120) fixieren, wobei
 ein Verbindungselement aus der Vielzahl von Verbindungselementarten, das von der Art mit dem höchsten Belastungswiderstand ist, zumindest an einer der Vielzahl von Ecken (122, 123, 124, 125, 126, 127, 128, 129) der Öffnung (121) angeordnet ist.
Patent DE-102015205269-B4 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anwenderendgerät und Verfahren zur Unterscheidung eines beabsichtigten und eines unbeabsichtigten Verbindungsabbruchs
Inventor: ZIMMER CHRISTIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-03-24
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Unterscheidung eines beabsichtigten und eines unbeabsichtigten Verbindungsabbruches (4) zwischen einem tragbaren Anwenderendgerät (1) und einer Bordnetzinfrastruktur (2) eines Fortbewegungsmittels (10) umfassend die Schritte:- Auswerten (100) eines Signals eines Inertialsensors (7) des Anwenderendgerätes (1),- Ermitteln (200) eines Zustandes des Fortbewegungsmittels (10) durch das Fortbewegungsmittel (10),- Ermitteln (400) des Verbindungsabbruchs (4), und in Abhängigkeit des Signals sowie anhand des Zustandes des Fortbewegungsmittels (10)- Behandeln (500) des Verbindungsabbruchs (4) als entweder beabsichtigt oder unbeabsichtigt.
Patent DE-102015213652-B4 (DE)
Title: Verstärkungsvorrichtung für gebündelte Signale und Verfahren
Inventor: WALLIS LESLIE PAUL
IPC: H04B7/08
Filed: 2015-07-21
Granted: 2017-12-07
Abstract: Eine Vorrichtung (24; 40) zur Verstärkung von gebündelten Signalen, umfassend: mindestens einen Filter (42), der entweder ein aus einer Vielzahl von verschiedene Frequenzbänder aufweisenden Signalkomponenten bestehendes gebündeltes Signal empfängt und das gebündelte Signal in eine Vielzahl von Teilsignalen verschiedener Frequenzbänder auf eine Vielzahl von Ausgängen (43a, 43b) aufteilt oder ein nicht gebündeltes Signal mit einer einzelnen Signalkomponente empfängt, das an zumindest einem der Vielzahl von Ausgängen (43a, 43b) bereitgestellt wird; eine Vielzahl von Verstärkern (44; 44a, 44b), die mit der Vielzahl von Ausgängen (43a, 43b) verbunden, die Vielzahl von Teilsignalen an der Vielzahl von verschiedenen Ausgängen (43a, 43b) empfangen und die Vielzahl von Teilsignalen verstärken; und ein Netzwerk (50), welches zwischen die Vielzahl von Ausgängen (43a, 43b) geschaltet ist, Komponenten aufweist, die danach ausgewählt worden sind, zumindest einen Anteil der Signale, die eine Frequenz außerhalb des dem Ausgang zugeordneten Frequenzbandes aufweisen, an der Vielzahl von Ausgängen (43a, 43b) auszulöschen, und zwischen einer ersten Konfiguration, in der die Komponenten des Netzwerks (50) beim Empfang eines gebündelten Signals zumindest einen Anteil der Signale an der Vielzahl von Ausgängen (43a, 43b) auslöschen, und einer zweiten Konfiguration, in der die Komponenten des Netzwerks (50) beim Empfang eines nicht gebündelten Signals zumindest einen Anteil der Signale an der Vielzahl von Ausgängen (43a, 43b) nicht auslöschen, umschaltbar ist.
Patent DE-102015215218-B4 (DE)
Title: Gleitschienenanordnung für einen fahrzeugsitz
Inventor: TSUJI EIICHIRO
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-08-10
Granted: 2019-07-18
Abstract: Gleitschienenanordnung für einen Fahrzeugsitz (1), mit:einer ersten Schiene (10), an der eine ein Außengewinde aufweisende Gewindespindel (36) befestigt ist;einer zweiten Schiene (20), die eine Spindelmutter (38) hält, mit der die Gewindespindel (36) verschraubt ist, und die sich mit einer Drehung der Spindelmutter (38) relativ zur ersten Schiene (10) bewegt;einem an der ersten Schiene (10) vorgesehenen, in Richtung der Gewindespindel (36) vorspringenden Teil (60), das ein Durchgangsloch (64a) aufweist; undeinem elastischen Teil (70), das das vorspringende Teil (60) mit der Gewindespindel (36) verbindet, wobei das elastische Teil (70) einen die Gewindespindel (36) haltenden Halteabschnitt (72) und einen mit dem vorspringenden Teil (60) in Eingriff stehenden Eingriffsabschnitt (74) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasseinzig der Eingriffsabschnitt (74) des elastischen Teils (70) das Durchgangsloch (64a) des vorspringenden Teils (60) durchdringt und mit dem vorspringenden Teil (60) in Eingriff ist.
Patent DE-102016101306-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodulsystem sowie daraus aufgebaute Leuchte
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H05B45/50
Filed: 2016-01-26
Granted: 2019-04-11
Abstract: Beleuchtungsmodulsystem mit zumindest zwei unterschiedlich arbeitenden Betriebsmodulen (B 1 , B 2 ), wobei jedes Betriebsmodul (B 1 , B 2 ) zum Ansteuern eines unterschiedlich ausgelegten Leuchtmittelmoduls (L 1 , L 2 , L 3 ) dient, und mit zumindest zwei unterschiedlich anzusteuernden, mit Gleichstrom zu betreibenden Leuchtmittelmodulen (L 1 , L 2 , L 3 ), welche unterschiedlich arbeitenden Betriebsmodule (B 1 , B 2 ) mit mechanisch gleichen, jedoch elektrisch unterschiedlich gepolten Steckverbindern (S 1 , S 2 ) zum Anschließen eines damit anzusteuernden Leuchtmittelmoduls (L 1 , L 2 , L 3 ) ausgestattet sind und welche Leuchtmittelmodule (L 1 , L 2 , L 3 ) mit mit den Steckverbindern (S 1 , S 2 ) der Betriebsmodule (B 1 , B 2 ) mechanisch in Eingriff stellbaren, komplementären Steckverbindern (S E ) ausgerüstet sind, wobei die Polung der elektrischen Kontakte des eingangsseitigen Steckverbinders (S E ) jedes Leuchtmittelmoduls (L 1 , L 2 , L 3 ) zum Anschließen desselben an ein Betriebsmodul (B 1 , B 2 ) entsprechend der Polung desjenigen Betriebsmoduls (B 1 , B 2 ) vorgesehen ist, mit dem dieses Leuchtmittelmodul (L 1 , L 2 , L 3 ) anzusteuern ist, und wobei jedes Leuchtmittelmodul (L 1 , L 2 , L 3 ) mit einer Schutzschaltung (1, 1.1, 2, 2.1) zum Verhindern einer Beschädigung oder Zerstörung desselben bei einem falschpoligen Anschluss ausgerüstet ist.
Patent DE-102016107933-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Steuern von zwei Abgasströmen
Inventor: BAREIS BERND
IPC: F16K1/22
Filed: 2016-04-28
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ventil (12) für einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen:• einem Gehäuse (9), welches zwei Kanäle (2, 3) zur Führung von Abgasen enthält;• in jedem der Kanäle (2; 3) ist ein Schließkörper (6; 7) angeordnet, mit welchem der jeweilige Kanal (2; 3) verschließbar ist;• die beiden Schließkörper (6, 7) sind drehfest an einer drehbar gelagerten Welle (5) befestigt und mit der Welle (5) um die Drehachse der Welle (5) schwenkbar;• in einer ersten Winkelposition (R1) der Welle (5) verschließt der erste Schließkörper (6) den ersten Kanal (2) während der zweite Kanal (3) geöffnet ist;• in einer zweiten Winkelposition (R2) der Welle (5) ist der erste Kanal (2) geöffnet während der zweite Schließkörper (7) den zweiten Kanal (3) verschließt;• in einer dritten Winkelposition (R3) der Welle (5) verschließt der erste Schließkörper (6) den ersten Kanal (2) und der zweite Schließkörper (7) verschließt den zweiten Kanal (3);• in dem zweiten Kanal (3) ist ein konkav ausgebildeter Ventilsitz (13) angeordnet, welcher die Umfangsfläche des ihm zugeordneten zweiten Schließkörpers (7) in der zweiten und dritten Winkelposition (R2, R3) umgibt und eine Schwenkbewegung des zweiten Schließkörpers (7) zwischen der zweiten Winkelposition (R2) und der dritten Winkelposition (R3) ermöglicht; dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schließkörper (6, 7) derart an der Welle (5) befestigt sind, dass die Welle (5) von der ersten Winkelposition (R1) über die zweite Winkelposition (R2) in die dritte Winkelposition (R3) verschwenkbar ist und sich beim Verschwenken der Welle (5) von der ersten Winkelposition (R1) in die zweite Winkelposition (R2) der erste Kanal (2) öffnet, während sich gleichzeitig der zweite Kanal (3) schließt.
Patent DE-102016118525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdichtung eines gasförmigen Fluids
Inventor: KLOTTEN THOMAS
IPC: F04C18/02
Filed: 2016-09-29
Granted: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) zur Verdichtung eines gasförmigen Fluids, aufweisend
 - ein Gehäuse (2) mit einer Wandung (12),
 - einen unbeweglichen Stator (3) mit einer Grundplatte (3a) und einer sich von einer Seite der Grundplatte (3a) erstreckenden, spiralförmig ausgebildeten Wandung (3b) sowie
 - einen beweglichen Orbiter (4) mit einer Grundplatte (4a) und einer sich von der Grundplatte (4a) erstreckenden, spiralförmig ausgebildeten Wandung (4b), wobei die Grundplatten (3a, 4a) derart zueinander angeordnet sind, dass die Wandung (3b) des Stators (3) und die Wandung (4b) des Orbiters (4) ineinander greifen und geschlossene Arbeitsräume (5) ausgebildet sind, wobei in Reaktion auf eine Bewegung des Orbiters (4) die Volumina und die Positionen der Arbeitsräume (5) verändert werden,
 - eine Führungsvorrichtung (11) mit mindestens einer in der Grundplatte (4a) des Orbiters (4) ausgebildeten Öffnung (11a) und mindestens einem mit dem Gehäuse (2) fest verbundenen und hervorragenden Stift (11b), wobei der Stift (11b) in die Öffnung (11a) eingreift, sowie
 - ein Gleitelement (17a, 17b), welches zwischen der Wandung (12) des Gehäuses (2) und dem Orbiter (4) angeordnet und fest mit der Wandung (12) verbunden ist, wobei der mindestens eine Stift (11b) in eine im Gleitelement (17a, 17b) ausgebildete Öffnung eingepresst ist.
Patent DE-102016123020-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Loch
Inventor: MIOK KIM
IPC: G02F1/1333
Filed: 2016-11-29
Granted: 2020-11-26
Abstract: Anzeige, die Folgendes umfasst:eine Flüssigkristalltafel (110, 210, 310), die ein Bild anzeigt;eine Hintergrundbeleuchtungseinheit, die sich bei einem unteren Abschnitt der Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) befindet;eine untere Abdeckung (150, 250, 350), die dafür konfiguriert ist, die Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) und die Hintergrundbeleuchtungseinheit aufzunehmen;wobei sowohl die Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) als auch die untere Abdeckung (150, 250, 350) wenigstens ein Loch (110', 210', 310', 150', 250', 350') aufweist, das in einem vorgegebenen Gebiet vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine Loch (110', 210', 310', 150', 250', 350') ein Loch der Flüssigkristalltafel (110', 210', 310'), das bei der Flüssigkristalltafel vorgesehen ist, und ein Loch der unteren Abdeckung (150', 250', 350'), das bei der unteren Abdeckung vorgesehen ist, umfasst; undein Führungselement (145, 245, 345), das durch die Löcher in der Flüssigkristallanzeige (110, 210, 310) und in der unteren Abdeckung (150, 250, 350) an der unteren Abdeckung (150, 250, 350) befestigt ist,wobei die untere Abdeckung (150, 250, 350) einen vorstehenden Abschnitt (150b, 250b, 350b) umfasst, der von einem Rand des Lochs der unteren Abdeckung (150', 250', 350') in Richtung der Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) vorsteht,wobei das Führungselement (145, 245, 345) umfasst:einen Körper (145a, 245a, 345a) mit einer Zylinderform, der durch das Loch der Flüssigkristalltafel (110', 210', 310') in die Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) eingeführt ist;einen Stützabschnitt (145c, 245c, 345c), der von einer Außenumfangsfläche des Körpers (145a, 245a, 345a) in einer Richtung nach außen verläuft, wobei eine Unterseite der Flüssigkristalltafel (110, 210, 310) auf einer Oberseite des Stützabschnitts (145c, 245c, 345c) aufliegt;einen Befestigungsabschnitt (145b, 245b, 345b), der von einem Innenrand des Stützabschnitts (145c, 245c, 345c) nach unten verläuft und der an dem vorstehenden Abschnitt (150b, 250b, 350b) der unteren Abdeckung befestigt ist.