baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012022899-A1 (DE)
Title: Connector for supporting bumper of motor car to assembly carrier, has rear clutch element arranged in rear portion of top surface, and extended forward along longitudinal direction of car to overlap top surface to supporting element
Inventor: NIEDENFÜHR SVEN
IPC: B60R19/24
Filed: 2012-11-23
Abstract: The connector (20) has a front clutch element arranged in a front region of a top surface or in a front clutch region to form a connection to a forward portion (12) of a bumper (14) subsequent to the front region of the top surface. A rear clutch element is arranged in a rear portion of the top surface or a rear clutch region to form a connection to an assembly carrier (18) subsequent to the rear portion of the top surface, where rear clutch element is extended forward along a longitudinal direction of a motor car to overlap the top surface to a supporting element. The top surface is extended to an under-side covering of an engine compartment along a transverse direction of the motor car.
Patent DE-102012023438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FRIEDE WOLFGANG
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (2), das einen Brennstoffzellenstack (6) mit mindestens einer Brennstoffzelle, einen Reformer (5) und eine Nachbrennzone (7) aufweist, wobei Luft, Gas und Wasser dem Brennstoffzellensystem (2) zugeführt werden und eine Luftmenge, eine Gasmenge und eine Wassermenge zur Erreichung einer bestimmten elektrischen Ausgangsleistung des Brennstoffzellensystems (2) zunächst auf Grundlage eines angenommenen Brennstoffnutzungsgrads und eines molaren Dampf-Kohlenstoffverhältnisses eines scheinbar verwendeten Gases eingestellt werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen sicheren und dauerhaft stabilen Betrieb des Brennstoffzellensystems auch bei wechselnden Gaszusammensetzungen zu gewährleisten. Gekennzeichnet ist das erfindungsgemäße Verfahren dadurch, dass mindestens eine Temperatur im Brennstoffzellensystem (2) gemessen wird und bei einer Temperaturabweichung die zugeführte Luftmenge und/oder die zugeführte Gasmenge angepasst wird.
Patent DE-102012023825-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer für ein Fahrzeug
Inventor: WARWEL JÜRGEN
IPC: B60R22/03
Filed: 2012-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer für ein Fahrzeug, welcher eine mit einem Verstellmechanismus gekoppelte Antriebseinheit umfasst, mittels denen ein Gurtschloss zumindest zwischen einer Betriebsstellung und einer Bringstellung bewegbar ist, und einer Blockiervorrichtung, mittels welcher eine Bewegung des Gurtschlosses blockierbar ist. Erfindungsgemäß ist das Gurtschloss mittels der Blockiervorrichtung zumindest in seiner Betriebsstellung derart arretierbar, dass eine auf das Gurtschloss wirkende Zugkraft entkoppelt von dem Verstellmechanismus auf die Blockiervorrichtung wirkt.
Patent DE-102012024110-A1 (DE)
Title: Device for measuring solar radiation, has sensor that is arranged between measuring intervals, and is made into guard state in which light entry region of solar radiation detector before contamination is protected
Inventor: JAUS JOACHIM
IPC: G01J1/04
Filed: 2012-12-10
Abstract: The device has a first solar radiation detector (3) having an entry region for solar radiation. The measurement result of the solar radiation detector is evaluated in intervals. The sensor arranged between the measuring intervals is made into a guard state by an electronic controller, where the light entry region of the solar radiation detector before contamination is protected in the guard state. The solar radiation detector is cleaned by an impulse mass flow by contaminations, when the solar radiation detector is in the guard state.
Patent DE-102012025097-A1 (DE)
Title: Projiziert-kapazitive Berührtafel und ein Verfahren zur Koordinatenbestimmung in einer Berührtafel
Inventor: INOUE YAWARA
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-12-20
Abstract: Eine projiziert-kapazitive Berührtafel umfasst eine Berührfühlereinheit, in der X-Elektroden und Y-Elektroden so angeordnet sind, dass sie einander kreuzen, und eine Steuerung. Die Steuerung umfasst: X-Elektroden-Speichereinheiten und Y-Elektroden-Speichereinheiten, die Kapazitätsänderungen der X-Elektroden X1 bis Xn beziehungsweise der Y-Elektroden Y1 bis Ym speichern, die durch N-faches Abtasten der X-Elektroden und der Y-Elektroden erfasst werden; X-Elektroden-Kapazitätsänderungssummiereinheiten und Y-Elektroden-Kapazitätsänderungssummiereinheiten, die die Kapazitätsänderungen der X-Elektroden beziehungsweise der Y-Elektroden addieren; und eine Mittenkoordinatenberechnungseinheit, die Mittenkoordinaten einer Position berechnet, in der ein Leiter die Berührfühlereinheit berührt, wobei die Berechnungseinheit die aufaddierten Kapazitätsänderungen verwendet.
Patent DE-102012025351-A1 (DE)
Title: Verarbeitung eines elektronischen Dokuments
Inventor: SCHUSTER DANIEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verarbeitung eines elektronischen Dokuments vorgeschlagen, bei dem eine lokale Datenbasis zur Extraktion von Informationen des Dokuments genutzt wird und bei dem eine übergeordnete Datenbasis zur Extraktion von Informationen des Dokuments genutzt wird, falls eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist. Weiterhin werden entsprechend Vorrichtung, Computerprogrammprodukt sowie Speichermedium angegeben.
Patent DE-102012100235-A1 (DE)
Title: Kabelstecker
Inventor: FEHLER MATTHIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kabelstecker (1) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem Gerätestecker, insbesondere einem Gerätestecker eines Elektrofahrzeugs oder einer Ladeeinrichtung für das Elektrofahrzeug, wobei der Kabelstecker (1) eine mechanische Verriegelungseinrichtung (7) umfasst, die ausgebildet ist, den Kabelstecker (1) mit dem Gerätstecker zu verriegeln, und die Verriegelungseinrichtung (7) zumindest teilweise an einer Außenseite eines Grundkörpers (2) des Kabelsteckers (1) angeordnet ist, wobei der Kabelstecker (1) eine Abdeckeinrichtung (14) aufweist, die ausgeführt ist, die Verriegelungseinrichtung (7) zumindest teilweise an der Außenseite des Grundkörpers (2) zu überdecken, und die Abdeckeinrichtung (14) einen Betätigungsbereich (16) aufweist, um die Verriegelungseinrichtung (7) durch die Abdeckeinrichtung (14) zu betätigen.
Patent DE-102012100951-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Stromrichter mit Zwischenkreis, sowie Verfahren zum Betreiben eines Stromrichters
Inventor: UHL MICHAEL
IPC: B60L3/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzschaltung zur aktiven schnellen Entladung eines Zwischenkreises eines Stromrichters über einen PTC-Widerstand, wobei die Entladung vom Leitungszustand des Lastpfads eines Leistungsschalters abhängt, dessen Steuerspannung von der Zwischenkreisspannung abgegriffen wird. Zu diesem Zweck ist eine Zener-Diode vorgesehen, an der die Steuerspannung für den Leistungsschalter abfällt. Durch einen weiteren Halbleiterschalter zur Steuerung des Leistungsschalters kann unter elektrischer Umgehung der Zener-Diode die schnelle Entladung des Zwischenkreises für den normalen Betrieb des Stromrichters gezielt aktiviert oder deaktiviert werden.
Patent DE-102012105222-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Verwendung bei dem Verkauf und Einkauf von Energie
Inventor: CAZAUBON JESUS ACOSTA
IPC: G06Q30/06
Filed: 2012-06-15
Abstract: Es wird eine Rechenvorrichtung (112) zur Verwendung mit einem Stromsystem (100) zur Verfügung gestellt. Die Rechenvorrichtung umfasst eine Kommunikationsschnittstelle (230), die dafür eingerichtet ist, Energiedaten von zumindest einem Energieversorgungsunternehmen zu empfangen, wobei die Energiedaten zumindest eine Energiemenge und/oder einen Energiepreis umfassen. Ein Prozessor (214) ist mit der Kommunikationsschnittstelle verbunden und dafür programmiert, auf der Grundlage der Energiedaten zumindest ein Angebot für den Einkauf von Energie zu erzeugen. Eine Benutzerschnittstelle (204) ist mit dem Prozessor verbunden und dafür eingerichtet, zumindest einen Betreiber zumindest einer Energiequelle (102) in die Lage zu versetzen, durch Beantworten des Angebotes zum Einkauf von Energie dem Energieversorgungsunternehmen Energie zu verkaufen.
Patent DE-102012107144-A1 (DE)
Title: Tailgate lock for motor vehicle, has a delay unit which is coupled to a rotary latch, according to movement speed of latch, for the release of closing element, and a pawl set in release position when the latch is out of engagement
Inventor: TORKA ARTUR
IPC: E05B85/26
Filed: 2012-08-03
Abstract: The tailgate lock has a closing element (2) which is set in the closed position. A rotary latch (5) and a pawl (9) movable between the release position and engaged position in the direction of the closing element, are biased during the open position of the closing element. The pawl is set in the release position, when the rotary latch is out of engagement. When the latch is in engaged position, the latch is prevented from moving in the direction of open position. A delay unit is coupled to the latch, according to movement speed of latch, for the release of closing element.
Patent DE-102012108345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyglycerin-Nanogels zur Verkapselung und Freisetzung biologisch aktiver Substanzen
Inventor: HAAG RAINER
IPC: C08J3/075
Filed: 2012-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyglycerin-Nanogels, umfassend die folgenden Schritte: Mischen einer wässrigen Lösung von ersten Polyglycerin-Makromonomeren (1), die mit einer ersten reaktiven Gruppe (10) modifiziert sind, mit einer wässrigen Lösung von zweiten Polyglycerin-Makromonomeren (2), die mit einer zweiten reaktiven Gruppe (20) modifiziert sind, wobei die erste reaktive Gruppe (10) und die zweite reaktive Gruppe (20) unter Ausbildung einer chemischen Bindung miteinander reagieren können; Überführen der Mischung in ein organisches Nichtlösungsmittel (4); und Ausfällen eines Polyglycerin-Nanogels (6), das aus miteinander kovalent verbundenen ersten Polyglycerin-Makromonomeren (1) und zweiten Polyglycerin-Makromonomeren (2) besteht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das organische Nichtlösungsmittel (4) mit Wasser (3) mischbar ist und dass das Verfahren ohne Zugabe oberflächenaktiver Substanzen durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Polyglycerin-Nanogel mit mindestens einer pH-labilen Gruppe und dessen Verwendung zur Verkapselung von biologisch aktiven Substanzen.
Patent DE-102012108829-A1 (DE)
Title: Exhaust system assembly for internal combustion engine for e.g. sports car, has cell rotor which is rotated such that exhaust gas stream with phase shift of sound wave length is again supplied to partial stream in cell
Inventor: EIJKEL PIETER VAN DEN
IPC: F01N5/02
Filed: 2012-09-19
Abstract: The exhaust system assembly has an active noise reduction device (1) which is arranged in exhaust line (2). The active noise reduction device is provided with cell rotor housing (4) and a rotary cell rotor which is arranged in cell rotor housing such that partial stream of exhaust gas is introduced into cell rotor. The exhaust gas stream with phase shift of sound wave length is again supplied to partial stream in cell by rotation of cell rotor. An independent claim is included for a method for operating active noise reduction device in exhaust line of engine.
Patent DE-102012110085-A1 (DE)
Title: Lowering tool for use as e.g. countersinks, for drilling machine, has screwing tool arranged at cutting head, and retainer provided in cutting head, and intersect parts provided at head, where intersect parts are formed by tungsten carbide
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: B23B51/08
Filed: 2012-10-23
Abstract: The tool (1) has a screwing tool (4) i.e. screwdriver bit, arranged at a cutting head (3). A retainer is provided in the cutting head. Intersect parts are provided at the cutting head, where the intersect parts are formed by tungsten carbide or an indexable insert. A plate is fastened at a substrate by using a countersunk screw. The plate comprises a hole equipped with the countersunk screw. The cutting head is formed at an end of a plug-in pin (2), where the screwing tool is connected with the tool.
Patent DE-102012112314-A1 (DE)
Title: Thermal flow meter e.g. two-wire measuring device for determining and/or monitoring mass flow rate of medium, has control and/or regulating unit that performs clocked power supply of heated sense element of thin film sensor
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: G01F1/68
Filed: 2012-12-14
Abstract: The thermal flow meter (23) has a control and/or regulating unit that is provided for performing clocked power supply of a heated sense element of a thin film sensor (1), such that an amount of heat is introduced into the measuring medium at specific intervals and is not introduced at other interval. The interval pauses is continued longer than the heating intervals. An evaluation unit is provided with to determine power consumption in first operation mode of sense element and temperature in a second operation mode of the sense element. Independent claims are included for the following: (1) a method for determining and/or monitoring mass flow rate of medium; and (2) a method for calibrating thermal flow meter.
Patent DE-102012112487-A1 (DE)
Title: Temperaturschutzschaltung
Inventor: LIEHR HANS-CHRISTIAN
IPC: H01H37/54
Filed: 2012-12-18
Abstract: Eine Temperaturschutzschaltung (10) mit zwei elektrischen Verbindungsanschlüssen (35, 36) für ein zu schützendes Gerät (46) und mit einem temperaturabhängigen Schalter (10), der ein temperaturabhängiges Schaltwerk (11), zwei stationäre Kontakte (31, 32), die mit den Verbindungsanschlüssen (39, 40) verbunden sind, sowie ein an dem Schaltwerk (11) angeordnetes und von diesem bewegtes Stromübertragungsglied (24) mit zwei elektrisch miteinander verbundenen Gegenkontakten (27, 28) umfasst, die temperaturabhängig mit den beiden stationären Kontakten (31, 32) in Anlage sind und diese dann elektrisch miteinander verbinden, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein steuerbares Halbleiterventil (41) mit zwei Stromanschlüssen (47, 48) und einem Steuereingang (49) umfasst, wobei jeder der beiden Stromanschlüsse (47, 48) mit einem der Verbindungsanschlüsse (39, 40) und der Steuereingang (49) zumindest bei geschlossenem temperaturabhängigem Schalter (10) über das Schaltwerk (11) elektrisch mit den Gegenkontakten (27, 28) an dem Stromübertragungsglied (24) verbunden ist.
Patent DE-102012200966-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damper i.e. two-mass flywheel, for use in drivetrain of motor car, has input and output parts precentered on each other outside offset of rotational axes between bearing flange of output part and disk part of input part
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/121
Filed: 2012-01-24
Abstract: The damper (1) has an input part (2) accommodated on a crankshaft and rotated around a rotational axis (D) of the crankshaft. An output part (3) is accommodated on the input part by a bearing flange (15), and rotated a rotational axis (d) of the input part of a downstream assembly e.g. dry operated dual clutch. A spring device (7) acts in a circumferential direction between the input and output parts. The input and output parts are precentered on each other outside an offset of the axes between the flange of the output part and a radially inwardly extended disk part (5) of the input part.
Patent DE-102012203791-A1 (DE)
Title: LED-Modul
Inventor: VAMBERSZKY KLAUS DIPL ING
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Modul mit einer ersten Lichtquelle (2) zur Abstrahlung eines ersten Lichts (L1) in eine Hauptabstrahlrichtung (R) sowie mit einem Lichtleitelement (3), das eine, normal zu der Hauptabstrahlrichtung (R) orientierte Lichteintrittsfläche (31) aufweist, eine normal zu der Hauptabstrahlrichtung (R) orientierte Lichtaustrittsfläche (32) und eine Seitenfläche (33). Dabei ist das LED-Modul derart gestaltet, dass das erste Licht (L1) über die Lichteintrittsfläche (31) in das Lichtleitelement (3) einstrahlt und im Weiteren das Lichtleitelement (3) über die Lichtaustrittsfläche (32) wieder verlässt. Außerdem weist das LED-Modul eine zweite Lichtquelle (4) zur Abstrahlung eines zweiten Lichts (L2) auf, wobei die zweite Lichtquelle (4) derart angeordnet ist, dass das von ihr abgestrahlte zweite Licht (L2) über die Seitenfläche (33) in das Lichtleitelement (3) einstrahlt; das Lichtleitelement (3) weist eine Auskoppelstruktur (35) zur Auskopplung des zweiten Lichts (L2) über die Lichtaustrittsfläche (32) auf. Durch die Auskoppelstruktur (35) lässt sich das zweite Licht (L2) quasi beliebig gleichmäßig dem ersten Licht (L1) zumischen. Daher ist durch das LED-Modul eine besonders homogene Lichtabgabe ermöglicht.
Patent DE-102012205589-A1 (DE)
Title: Gehäusekonfiguration für einen Festelektrolytkondensator
Inventor: ZEDNICEK STANISLAV
IPC: H01G9/012
Filed: 2012-04-04
Abstract: Eine Kondensatorbaugruppe, die unter extremen Bedingungen stabil ist, wird breitgestellt. Insbesondere umfasst die Baugruppe ein Kondensatorelement, das sich innerhalb eines Innenraums eines Gehäuses befindet. Das Gehäuse umfasst eine Basis, mit der das Kondensatorelement verbunden ist. Das Gehäuse umfasst auch einen Deckel, der eine Außenwand enthält, von der ausgehend sich eine Seitenwand erstreckt. Eine Lippe erstreckt sich von der Seitenwand ausgehend und ist gegenüber der Basis hermetisch versiegelt. Die Lippe weist einen umlaufenden Rand auf, der sich jenseits eines Randes der Seitenwand befindet. In einigen Fällen ist der umlaufende Rand der Lippe auch koplanar mit einem Rand der Basis. Die Verwendung einer solchen Lippe kann eine stabilere Verbindung zwischen den Komponenten ermöglichen und die Versiegelung und mechanische Stabilität der Kondensatorbaugruppe verbessern, so dass sie extremen Bedingungen besser funktionieren kann.
Patent DE-102012207777-A1 (DE)
Title: Producing a packaging material web based on a fibrous web, comprises rolling a first and a second fibrous web, merging the two fibrous webs with a barrier layer to form a sandwich, and compressing the two fibrous webs and the barrier layer
Inventor: SCHMACHTEL RAINER
IPC: B31F5/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Producing a packaging material web based on a fibrous web, comprises (a) unrolling a first fibrous web (1) and a second fibrous web (2), (b) merging the two fibrous webs with a barrier layer (3) to form a sandwich (4), where the fibrous webs are preferably paper- or cardboard webs, and (c) subsequently compressing the two fibrous webs and the barrier layer in a roller nip, which is formed by two rollers (14, 15). The barrier layer lies between the two fibrous webs and are made of a thermoplastic polymer material, which has a glass transition temperature of 30-100[deg] C. Producing a packaging material web based on a fibrous web, comprises (a) unrolling a first fibrous web (1) and a second fibrous web (2), (b) merging the two fibrous webs with a barrier layer (3) to form a sandwich (4), where the fibrous webs are preferably paper- or cardboard webs, and (c) subsequently compressing the two fibrous webs and the barrier layer in a roller nip, which is formed by two rollers (14, 15). The barrier layer lies between the two fibrous webs and are made of a thermoplastic polymer material, which has a glass transition temperature of 30-100[deg] C. At least one of the two rollers is heated. The roller exhibits a surface temperature of 60-300[deg] C, preferably 100-200[deg] C. The barrier layer is heated strongly in the roller nip so that they are bonded with the fibrous webs.
Patent DE-102012209219-A1 (DE)
Title: Synchronous body for timing generator that is utilized in change speed gear in motor car, has hub part axially and narrowly formed in connection region than ring segment, where countershaft-side of ring segment is partial conically formed
Inventor: ROST MARKUS
IPC: F16D23/04
Filed: 2012-05-31
Abstract: The body (3) has a hub part (51) provided with a coupling unit (46) for torque-proof coupling with a countershaft. A ring segment comprises a radially directed segment gearing (47) for combing with a sliding sleeve. The ring segment and the hub part are connected in a connection region (52) in a torque-proof manner. The hub part is axially and narrowly formed in the connection region than the ring segment. A countershaft-side of the ring segment is partial conically formed. An inner side (50) of the ring segment comprises recesses or projections. The ring segment is designed as a sintered component or a metal sheet component. An independent claim is also included for a timing generator.
Patent DE-102012209990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schonenden oxidativen Haarbehandlung
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK DR
IPC: A61K8/892
Filed: 2012-06-14
Abstract: Die oxidative Haarbehandlung läßt sich schonender gestalten und insbesondere im Hinblick auf die Hydrophobisierung und starke Waschbeständigkeit verbessern, wenn ein Vorbehandlungsmittel, enthaltend aminofunktionelle(s) Silikon(e) mit terminale(r/n) Hydroxygruppe(n) auf die keratinischen Fasern aufgetragen wird, wobei das Vorbehandlungsmittel, als Spray aufgesprüht oder als Gel mit einer Viskosität unter Normalbedingungen (20°C und 1012,25 mbar) von 500 bis 5000 mPas (Brookfield RTV, Spindel 4, 20 U/min) aufgetragen wird oder als Spülung mit einer Viskosität unter Normalbedingungen (20°C und 1012,25 mbar) kleiner 500 mPas (Brookfield RTV, Spindel 4, 20 U/min) aufgetragen wird, und die keratinischen Fasern innerhalb eines Zeitraumes von einer Sekunde bis 24 Stunden nach Schritt a) mit einem oxidativen Haarbehandlungsmittel behandelt werden, wobei das oxidative Haarbehandlungsmittel eine pH Wert > 8,5 aufweist und das oxidative Haarbehandlungsmittel bezogen auf sein Gewicht mindestens 3 Gew.-% Wasserstoffperoxid (berechnet als 100%iges H2O2) enthält.
Patent DE-102012211696-A1 (DE)
Title: Actuator for actuating tunable rigidity controller, has set of biasing elements magnetically actuated to provide non-linear biasing force on set of rigidity elements and operated in series or parallel with rigidity elements
Inventor: AC SHIVARAM
IPC: F03G7/06
Filed: 2012-07-05
Abstract: The actuator (10) has a set of biasing elements (20) magnetically actuated to provide non-linear biasing force on a set of rigidity elements (12) i.e. shape memory alloy (SMA) elements based on an input, where the input is selected from a group consisting of fatigue, functional degradation, aging, extension and operating environment of the material. The biasing elements are operated in series or parallel with the rigidity elements. The input is defined by a modifying a system output, a system operation characteristic, an operating condition, an operational characteristic of an actuated device. The SMA elements are designed as SMA wires or SMA springs. An independent claim is also included for a method for providing tunable rigidity control.