baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen einer Auskleidungsmasse
Inventor: JACOB BERND-DETLEF
IPC: F27D1/16
Filed: 2003-06-11
Granted: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen einer Auskleidungsmasse eines metallurgischen Gefäßes, welches eine
metallische Gefäßwand mit
Isoliermaterial und Widerstandsheizelementen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf
der Gefäßwand (5)
angeordnete elektrische Widerstandsheizung aus einer Vielzahl von
auf der Innenseite der metallischen Gefäßwand (5) aufgebrachten Isolierplatten
(3), die auf ihrer der Auskleidungsmasse (2) zugewandten Seite mit
metallischen Leitern (4) als elektrische Widerstandsheizelemente
versehen sind, besteht, wobei die metallischen Leiter (4) über Kontakte
(7) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-10332972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und Verarbeitung seismischer Anregungen zur geophysikalischen Erkundung des Untergrundes
Inventor: POLOM ULRICH DR
IPC: G01V1/155
Filed: 2003-07-21
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Verarbeitung seismischer Anregungen zur geophysikalischen Erkundung eines Untersuchungsgrundes, unter Verwendung von Signalsender, Empfänger und seismischer, korrelationsfähiger Registrierapparatur, wobei gekoppelte transversale und longitudinale Wellenfelder vom Signalsender in den Untersuchungsgrund ausgesendet werden, indem man die Schwingungen nach dem seismischen Vibrationsverfahren erzeugt, indem man ein erstes zeitlich ausgedehntes frequenzmoduliertes Signal in den Untersuchungsgrund aussendet, indem man anschließend ein zweites zeitlich ausgedehntes frequenzmoduliertes Signal in den Untersuchungsgrund aussendet, wobei dieses zweite Signal ein negativ frequenzmoduliertes Signal ist, und indem man beide Signale während der laufenden Messproduktion jeweils mit einem Entfaltungsoperator korreliert und beide Signale additiv stapelt, dadurch gekennzeichnet, daß man zur Separierung der Transversalwellenanteile die Messproduktion des ersten Signals in der Registrierapparatur mit eifern Entfaltungsoperator korreliert, daß man die Messproduktion des zweiten Signals in der Registrierapparatur mit einem Entfaltungsoperator umgekehrter Polarität korreliert und daß man die korrelierten Messwerte beider Signale additiv stapelt oder daß man zur Separierung der Longitudinalwellenanteile die Messproduktion des ersten Signals in der Registrierapparatur mit einem Entfaltungsoperator korreliert und daß man die Messproduktion des zweiten Signals in der Registrierapparatur mit einem Entfaltungsoperator korreliert, der die gleiche Polarität wie der Korrelationsoperator des ersten Signals aufweist und daß man die korrelierten Messwerte beider Signale additiv stapelt.
Patent DE-10335016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
Inventor: AHNER PETER
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-07-31
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Starten einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, 1 wobei die Stellung mindestens eines Kolbens in einem Zylinder sowie eine 2 Motortemperatur ermittelt wird, und 3 bei einer Motortemperatur in einem vorgegebenen Intervall 4 und einer vorgegebenen Lage eines Kolbens in einer Arbeitsphase in den Zylinder Kraftstoff eingespritzt und das Gemisch aus Kraftstoff und im Zylinder befindlichen Gas gezündet wird zum Durchführen eines Direktstarts und wobei zu mindestens einem vorgegebenen Zeitpunkt überprüft wird, ob eine Drehzahl beim Direktstart einen definierten Grenzwert unterschreitet und in diesem Fall ein Starthilfesystem aktiviert wird, bis die Drehzahl eine weitere Drehzahlschwelle überschreitet, und wobei in dem Fall, dass die Motortemperatur und/oder die Lage des Kolbens nicht in dem vorgegeben Intervall liegt, das Starthilfesystem vor dem Start der Brennkraftmaschine aktiviert wird bis die Vorzugslage eines Kolbens im Arbeitstakt erreicht wird, wobei dann in den entsprechenden Zylinder eingespritzt und das entstehende Gemisch gezündet wird und wobei...
Patent DE-10341578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Objekts oder einer Person auf einem Sitz eines Verkehrsmittels
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-09-09
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen eines Objekts oder einer Person (7) auf einem Sitz
(10) eines Verkehrsmittels mit  – zumindest einem HF-Sender
(2), der in der Nähe
eines Sitzes (10) angeordnet ist und HF-Signale aussendet,  – einem
oder mehreren Reflektoren (6), die HF-Signale reflektieren, wobei
die Reflektoren an oder in einem Sitz (10) derart angeordnet sind,
dass die HF-Signale zumindest teilweise durch die auf dem Sitz (10)
befindliche Person oder Objekt gedämpft hindurchgehen,  – einem
HF-Empfänger
(3), der HF-Signale empfängt,  – einer
Auswerteeinheit (9), die mit dem HF-Sender (2) und dem HF-Empfänger (3)
verbunden ist und aus der Signallaufzeit zwischen Aussenden und
Empfangen und/oder der in den HF-Signalen enthaltenen Informationen
und/oder einer empfangenen Signalstärke eine Belegung des oder
der Sitze (10) erkennt,  – mit
einem Sicherheitsgurt (20), mit dem das Objekt (14) oder die Person
(7) auf dem Sitz (10) gesichert werden kann, und  – mit...
Patent DE-10349377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gleichmäßigen Aufbringen von Behandlungsmitteln auf einen Warenstrang
Inventor: CORDES CARL
IPC: D06B3/28
Filed: 2003-10-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum gleichmäßigen Aufbringen
von Behandlungsmitteln auf einen Warenstrang in einem Färbeapparat,
bei dem  – der
endlose Warenstrang in einem geschlossenen Behälter (1) mittels einer Venturi-Transportdüse (6) in
Umlauf versetzt wird, die mit einem gasförmigen Transportmedium beaufschlagt
ist und  – der
Warenstrang (4) der Einwirkung eines flüssigen Behandlungsmittels ausgesetzt
wird, wobei  das Behandlungsmittel ohne Berührung mit dem Warenstrang in
einem von dem Warenstrang getrennten Raum gespeichert wird, das
Behandlungsmittel aus dem getrennten Raum (14) auf den laufenden
Warenstrang mit einer zeitabhängig
gesteuerten Behandlungsmittelmenge pro Zeiteinheit aufgebracht wird
und der zeitliche Verlauf des Behandlungsmittelauftrags auf den
Warenstrang in einem Rechenmodell vorausberechnet wird und der Behandlungsmittelauftrag
auf den Warenstrang entsprechend diesem Rechenmodell gesteuert erfolgt.
Patent DE-10353083-B4 (DE)
Title: Hilfskraftunterstütztes Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FLECK REIDAR
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-11-13
Granted: 2015-06-11
Abstract: Hilfskraftunterstütztes Lenksystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Lenkgetriebe zur Umsetzung des vom Fahrer mit seiner Lenkhandhabe vorgegebenen Lenkwunsches in eine Verschiebebewegung von den lenkbaren Rädern zugeordneten Spurstangen, sowie mit einer Überlagerungseinheit, mit der dem vom Fahrer vorgegebenen Lenkwinkel ein gleichgerichteter oder gegengerichteter Zusatz-Lenkwinkel hinzugefügt werden kann, so dass das Übersetzungsverhältnis zwischen der Lenkwinkelvorgabe des Fahrers und dem Hub des Spurstangen-Anlenkpunktes am Lenkgetriebe gegenüber einem durch das Lenkgetriebe vorgegebenen Übersetzungsverhältnis veränderbar ist, wobei in gewissen Betriebzuständen bei vom Fahrer vorgegebenen Lenkwinkeln, die oberhalb eines im Bereich zwischen einem Lenkwinkel-Wunsch von 0° und dem maximal vorgebbaren Lenkwinkel mittleren Lenkwinkelwunsches liegen, der je vorgegebener Winkeleinheit ausgeführte Hub des Spurstangen-Anlenkpunktes mit zunehmender Lenkwinkelvorgabe durch Überlagerung gegengerichteter Zusatz-Lenkwinkel reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Parkiervorgang des Kraftfahrzeugs und somit eine Fahrgeschwindigkeit unterhalb von 5 km/h oder ein Lenken bei Fahrzeugstillstand und gebremsten Rädern ein Betriebszustand ist, in dem die beschriebene Veränderung des Übersetzungsverhältnisses umgesetzt wird, wobei gleichzeitig die Lenkübersetzung im Bereich um die Nulllage (= Geradeausstellung) in den genannten gewissen Betriebszuständen durch Einsteuerung positiver Zusatzlenkwinkel durch die Überlagerungseinheit direkter eingestellt wird, um auch in diesen gewissen Betriebszuständen einen Fahrer-Lenkwinkel von Anschlag zu Anschlag zu erhalten, der sich von demjenigen in anderen Betriebszuständen nicht nennenswert unterscheidet.
Patent DE-10353112-B4 (DE)
Title: Druckkopf und dessen Verwendung
Inventor: SCHWESINGER NORBERT
IPC: B41M3/16
Filed: 2003-11-12
Granted: 2006-12-28
Abstract: Druckkopf
für eine
Drucksubstanz (2), die durch Erwärmung
verflüssigt
und nach dem Aufbringen auf ein Trägermaterial dort abkühlt und
dabei wieder fest wird, umfassend:  – einen mit Heiz- und Überdruckerzeugungsmitteln
(5) ausgerüsteten
Vorratstank (1), in welchem die Drucksubstanz durch Erwärmen verflüssigt und
mit einem Überdruck
beaufschlagt vorgehalten ist;  – eine Düsenplatte (3) aus einem thermisch
gut leitenden und gut mikrostrukturierbaren Material mit mindestens
einer Düse
(4), welche sich an den Vorratstank (1) anschließt, wobei zwischen dem Vorratstank
(1) und der Düsenplatte
(3) eine thermische Isolationsschicht (6) vorgesehen ist und das
Temperaturniveau der Düsenplatte
(3) auf einem Nivau unterhalb der Schmelztemperatur der Drucksubstanz
(2) gehalten ist;  – ein
Heizelement (5), welches auf der dem Vorratstank (1) abgewandten
Seite der Düsenplatte
(3) im Bereich der Düse
(4) angeordnet ist, welches bei Aktivierung Wärmeenergie an die Düsenplatte
(3) im Bereich der Düsen
(4) abgibt, um die darin verfestigte Drucksubstanz...
Patent DE-10360498-B4 (DE)
Title: Stirnwandstruktur eines Fahrzeugvorderbaus
Inventor: SUH JIN-KWAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Stirnwandstruktur
eines Fahrzeugvorderbaus, aufweisend:  ein unteres Stirnwandpaneel
(10), das mit der Oberseite eines oberen Stoßdämpferaufnahmepaneels (4) gekuppelt ist,
das an beiden Seiten eines Motorraumes angeordnet ist;  ein
unteres Stirnwandverstärkungsmittel
(20), das mit dem unteren Stirnwandpaneel (10) gekuppelt ist, um
die Steifigkeit des unteren Stirnwandpaneels (10) zu verstärken; und  ein
oberes Stirnwandpaneel (30), das mit einem oberen Abschnitt des
unteren Stirnwandverstärkungsmittels
(20) gekuppelt ist,  wobei das untere Stirnwandpaneel (10) gebildet
wird von:  einem hinteren Stützteil
(11), das mit einem Stoßpaneel
(6) verschweißt
ist, das an der Hinterseite des Motorraumes angeordnet ist; und  einem
vorderen Stützteil
(13), das von dem hinteren Stützteil
(11) in Richtung zur Vorderseite des Fahrzeuges vorsteht und dessen
beide Seiten mittels einer Schweißung jeweils mit der Oberseite
des oberen Stoßdämpferaufnahmepaneels
(4) überlappen,
und  wobei das untere Stirnwandverstärkungsmittel (20) gebildet
wird von:  einem unteren Stirnwandverstärkungsträger (21), der längs an einem
mittleren...
Patent DE-10361959-B4 (DE)
Title: Säuredepositionssensor und Verfahren zur Bestimmung einer atmosphärischen Säurebelastung
Inventor: TORGE MANFRED
IPC: G01N17/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Säuredepositionssensor
(10) zur Bestimmung einer atmosphärischen Säurebelastung, umfassend mindestens
ein Glaselement (12), das mindestens eine exponierbare Oberfläche (14)
aufweist und eine Zusammensetzung besitzt mit Massenanteilen im
Bereich von                SiO 2     60
bis 80%     K 2 O   0
bis 40%,     Na 2 O   0
bis 40%,     CaO   0
bis 10%, und     CoO   0
bis 1%,                 wobei ein Massenanteil weiterer Komponenten insgesamt höchstens
1% und die Summe der Massenanteile aller Komponenten 100 beträgt.
Patent DE-19501143-B4 (DE)
Title: Frontkraftheber für Traktoren
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: E02F3/627
Filed: 1995-01-17
Granted: 2015-04-23
Abstract: Frontkraftheber für Traktoren, mit einer Ausgleichsschwinge (3), die eine Traverse (9) aufweist, wobei die Ausgleichsschwinge (3) mittels Drehverbindung (5) vertikal schwenkbar am Traktor (10) gehalten ist und eine Verbindung zwischen zwei Unterlenkern (1, 2) herstellt und, die beiden Unterlenker (1, 2) unabhängig voneinander, bis zu Anschlägen (8) vertikal schwenkbar, seitlich an der Ausgleichsschwinge (3) seitenstabil gehalten sind und, die Ausgleichsschwinge (3) eine begrenzte relative Vertikalbewegung der Unterlenker zulässt, wobei ein jedem Unterlenker (1, 2) zugeordneter Hydrozylinder (4) mit diesem in Wirkbezug ist und, beide Hydrozylinder (4) hydraulisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-19531401-B4 (DE)
Title: Gießeinlauf
Inventor: HUSMANN HENRI
IPC: B29C67/24
Filed: 1995-08-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Gießeinlauf
(1) für
eine Gießmaschine,
insbesondere für
eine Kerzengießmaschine,
für ein Gießmaterial,
insbesondere für
Paraffin, mit einer Gießmaterial-Austrittsöffnung (13,
31) und einem Gießmaterial-Einlaufkanal
(17), dadurch gekennzeichnet, dass die in einem Austrittsbereich
(A) angeordnete Austrittsöffnung (13,
31) von einem Strömungshindernis
(14) umgeben ist, derart, dass austretendes Gießmaterial laminar strömt.
Patent DE-19632378-B4 (DE)
Title: Diffusionslötverbindung und Verfahren zur Herstellung von Diffusionslötverbindungen
Inventor: MAYER ROLF
IPC: B23K1/00
Filed: 1996-08-10
Granted: 2007-01-25
Abstract: Diffusionslötverbindung
zwischen wenigstens zwei Verbindungspartnern, die mit einer zwischen die
wenigstens zwei Verbindungspartner eingebrachten, aufschmelzenden
Zwischenschicht eine Sandwichanordnung bilden, wobei diese Sandwichanordnung
in einem Werkzeug Druck und wärme
ausgesetzt wird, um die wenigstens zwei Verbindungspartner zu fügen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zwischenschicht ein Lotträger
(30) ist, der von einer metallenen Folie (35) sowie beidseitig auf der
Folie (35) aufgebrachten Lotschichten (36) gebildet wird.
Patent DE-19641545-B4 (DE)
Title: Regel- und Absperrventil
Inventor: PAWELZIK MANFRED
IPC: F16K3/08
Filed: 1996-10-09
Granted: 2004-11-04
Abstract: Regel-
und Absperrventil mit einem Ein- und Auslaßöffnungen aufweisenden Gehäuse, insbesondere
mit einem in einen Armaturenkörper
oder eine Sanitärarmatur
einsetzbaren Gehäuse,
in dem quer zur Längsachse
des Gehäuses
eine mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung versehene Ventilsitzscheibe
drehfest gehalten ist und die mit einer mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung versehenen
drehbaren Ventilregulierscheibe zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
der Ventilsitzscheibe (6) und der Ventilregulierscheibe (4) eine oder
mehrere mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung (10) versehene begrenzt
drehbare Zwischenscheiben (5) vorgesehen sind, wobei die Durchtrittsöffnung (10)
jeweils einen Kreis- oder Kreisringausschnitt mit einem Durchtrittsöffnungswinkel
(101) von wenigstens 180° bildet
und der Drehwinkel der beweglichen Ventilscheiben (4, 5) jeweils zur
nächsten
Ventilscheibe auf den Durchtrittsöffnungswinkel (101) dividiert
durch die Anzahl der beweglichen Ventilscheiben begrenzt ist.
Patent DE-19735411-B4 (DE)
Title: Armstützkissen zum Umhängen und Tragen an der Taille
Inventor: SCHMID RENATE
IPC: A61F5/37
Filed: 1997-08-14
Granted: 2005-08-25
Abstract: Armstützkissen
zum Umhängen
und Tragen an der Taille, mit  – einer Ablagemulde (7) für den Unterarm
(22) des Benutzers,  – einem
oberen Fortsatz (17), der zwischen dem Oberarm und Oberkörper des
Benutzers anliegt, und  – einem
unteren Fortsatz (18) sowie  – einer dadurch gebildeten
Seitenfläche
(8) zum Anliegen am Körper
des Benutzers, und  – einem
von dem oberen Fortsatz (17) vom Körper des Benutzers weg nach
außen
ragenden Stützblock
(27) als hintere Stütze
für den
Oberarm des Benutzers,  – wobei
zwischen der Ablagemulde (7) und dem Stützblock (27) eine Lücke für ungehinderte
Streck- und Abknickbewegungen des Ellbogens gebildet ist.
Patent DE-19781522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ionisationsdetektion in Mehrzylinder-Verbrennungsmotoren
Inventor: NYTOMT JAN
IPC: F02D41/34
Filed: 1997-11-17
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Ionisationsdetektion in der Brennkammer eines Mehrzylinder-Viertaktverbrennungsmotors
(20) mit:  – zumindest
einer ersten und einer zweiten Brennkammer, in denen die Kolben
parallel laufen, jedoch bezüglich
der Arbeitsphase des Viertaktzyklus phasenverschoben sind,  – einem
in der ersten und zweiten Brennkammer angeordneten Meßspalt (24a,
24d), dem über
Meßschaltkreise (39a,
39b), die für
die erste bzw. zweite Brennkammer individualisiert sind, ein im
wesentlichen konstantes Spannungsniveau aufgegeben wird, wobei jeder
der Meßschaltkreise über Signalleitungen
(J1 oder J2) ein vom Ionisationsgrad abhängiges Signal liefert,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – eine den
Meßschaltkreisen
(39a, 39b) gemeinsame Signalverarbeitungseinheit (44) mit dem entsprechenden Meßschaltkreis
(39a bzw. 39b) mittels einer Schalteinrichtung (51) verbunden wird,
die bei der Detektion von Ionisationsströmen nur eine der Signalleitungen
(J1 oder J2) von einem der Meßschaltkreise
(39a und 39b) mit der Signalverarbeitungseinheit (44) verbindet.
Patent DE-19825536-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein vollduplexfähiges Funkübertragungssystem mit CDMA-Zugriff
Inventor: HACHENBERGER ANDREAS
IPC: H04B7/08
Filed: 1998-06-08
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
für ein
vollduplexfähiges Funkübertragungssystem
mit DS-CDMA-Zugriff, umfassend eine zentrale Funkbasisstation und
eine Vielzahl voneinander unabhängiger
Teilnehmerstationen, die jeweils mit mindestens einer Sende- und
Empfangsantenne ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Empfangsantenne
(16) der Funkbasisstation (2) in ihrer horizontalen Antennencharakteristik
in mehrere Empfangssegmente unterteilt ist, die Empfangssegmente
mit einer Bewertungseinheit (13) verbunden sind, mittels derer teilnehmerbezogen
das Empfangssegment mit der besten Empfangsqualität ermittelbar
und für
die weitere Datenverarbeitung ausschließlich auswählbar ist, wobei hierzu von
der Funkbasisstation teilnehmerspezifische Testsignale der Teilnehmerstationen
vor der eigentlichen Nutzdatenübertragung
parallel über
alle Empfangssegmente empfangen werden.
Patent DE-19832515-B4 (DE)
Title: Quellluftauslass
IPC: F24F13/068
Filed: 1998-07-20
Granted: 2010-02-18
Abstract: Luftauslassvorrichtung zum Belüften von großen Räumen, insbesondere Industriehallen mit einem zylindrischen oder im Querschnitt mehreckigen Mantel, der größtenteils mit Lochungen versehen ist, mit einem der Luftzuführung dienenden Anschlussstutzen und einem dem Anschlussstutzen gegenüberliegenden Boden, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftauslassvorrichtung nacheinander eine Verteilkammer (3), eine Impulskammer (4) und eine Quellkammer (5) aufweist, dass die Verteilkammer (3) zwischen dem Lufteinlassstutzen (2) und einer Absperr- und Regeleinrichtung (11) angeordnet ist, dass die der Verteilkammer benachbarte Impulskammer (4) als torusähnlicher Ring geformt ist, dessen Außenwand einen Teil des Mantels (1) darstellt, und dass die unter der Impulskammer (4) angeordnete Quellkammer (5) durch einen weiteren Teil des Mantels (1) sowie durch den Boden (6) und denjenigen Raum gebildet ist, den eine innere Wand (7) der Impulskammer (4) umschließt.
Patent DE-19882202-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SONOBE MASAYUKI
IPC: H01S5/323
Filed: 1998-01-21
Granted: 2007-03-22
Abstract: Lichtemittierende
Halbleitervorrichtung, die aufweist:  ein Substrat;  eine
auf dem Substrat vorgesehene Pufferschicht aus einem Halbleiter
einer Verbindung auf Basis von Galliumnitrid; und  einen eine
lichtemittierende Schicht ausbildenden Bereich, in dem auf der Pufferschicht
Halbleiterschichten einer Verbindung auf Basis von Galliumnitrid,  einschließlich einer
Schicht vom n-Typ und einer Schicht vom p-Typ unter Ausbildung einer
lichtemittierenden Schicht vorgesehen sind;  wobei zumindest
die Pufferschicht oder eine der Halbleiterschichten, die den eine
lichtemittierende Schicht ausbildenden Bereich bilden, ein Verbundhalbleiter
ist, der Sauerstoff als ein die Verbindung bildendes Element in
einer Verbindung auf Basis von Galliumnitrid enthält, und
wobei der sauerstoffhaltige Verbundhalbleiter aus Ga 1-x-y Al x In y O z N 1-z  (0 ≤ x < 1, 0 ≤ y < 1, 0,1 ≤ z ≤ 0,5) besteht.
Patent DE-19936325-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Kunstharzlinse mit verringerter Missfärbung und Rissbildung durch Ultraviolettstrahlung
Inventor: MURAKOSHI MAMORU
IPC: F21V5/00
Filed: 1999-08-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(1), umfassend: eine aus einem Kunstharz bestehende äußere Linse (3),
eine Lichtquelle (8), welche Ultraviolettstrahlung enthaltendes
Licht emittiert, eine innere Glaslinse (10), durch welche von der
Lichtquelle (8) emittierte Lichtstrahlen zu der äußeren Linse (3) ausgestrahlt
werden, und einen Zinkoxid-Ultraviolettabsorptionsfilm (12), welcher
auf einer Innenfläche
(10a) der Glaslinse (10) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Zinkoxid-Ultraviolettabsorptionsfilm (12) als Sinterkörper ausgebildet
ist.
Patent DE-19955538-B4 (DE)
Title: Leiterbahnträgerschicht zur Einlaminierung in eine Chipkarte, Verfahren zur Herstellung einer Leiterbahnträgerschicht Spritzgusswerkzeug zur Durchführung des Verfahrens zur Herstellung einer Leiterbahnträgerschicht
Inventor: SENGE CARSTEN
IPC: H05K3/12
Filed: 1999-11-18
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leiterbahnträgerschicht zur Einlaminieren in eine Chipkarte, bei dem – in einem ersten Verfahrensschritt durch einen Spritzgießvorgang ein auf Flachseiten an den für Leiterbahnen (7) und Anschlussflächen vorgesehenen Bereichen mit Vertiefungen (3) versehener Leiterbahnträgerschichtkörper (2) der Leiterbahnträgerschicht geformt wird, wobei die im Bereich der Anschlussflächen an beiden Flachseiten vorhandenen Vertiefungen (3) in ihrer Tiefausdehnung bis zur Oberfläche der gegenüberliegenden Flachseite ausgebildet sind, – nach Ausformung des Leiterbahnträgerschichtkörpers (2) in diesen mindestens eine zusätzliche Aussparung (8, 9) für ein elektronisches Bauelement (11, 10) mit Kontaktflachen (12) eigebracht wird, – in einem nächsten Verfahrensschritt die Vertiefungen (3) im Leiterbahnträgerschichtkörper (2) mit einem leitfähigen Material verfüllt werden, wobei die Kontaktflächen (12) des Bauelementes (10, 11) nach dem Einsetzen von diesem Leiterbahnträgerschicht (1) beim Einbringen des leitfähigen Materials in die Vertiefungen (3) der Leiterbahnträgerschicht (1) mit den Leiterbahnen (7) und/oder den Anschlussflächen leitend verbunden werden, – anschließend die Flachseite des Leiterbahnträgerschichtkörpers (2) von über die Vertiefungen (3) vorstehenden Anteilen des leitfähigen Materials gereinigt wird.
Patent DE-19962232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung stabförmiger Dauermagnete
Inventor: REPPEL GEORG WERNER
IPC: B22F7/06
Filed: 1999-12-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Dauermagneten, die eine Phase von der Zusammensetzung SE 2 T 14 B enthält, wobei
T wenigstens ein Element aus der Gruppe der Elemente Fe und Co ist,
mit folgenden Verfahrensschritten:  – Herstellung eines Pulvers
aus einer wenigstens eine seltene Erde (SE) enthaltenden Legierung;  – Pressen
des Pulvers zu Pressteilen (2);  – Zusammenfügen der Pressteile (2) mit
Hilfe von auf der Oberfläche
der Pressteile (2) ausgebildeten Erhöhungen (6) und Vertiefungen
(8) zu einem Grünling;
und  – Sintern
des Grünlings,
wobei der Seltenen-Erden-Gehalt der Dauermagnete 1 bis 5 Gew.% größer als
der stöchiometrische
Seltenen-Erden-Gehalt der hartmagnetischen Phase von der Zusammensetzung
SE 2 T 14 B und kleiner oder
gleich 33,4 Gew.% ist, und wobei während des Sinterns eine flüssige Phase
ausgebildet wird, durch die die Pressteile (2) untereinander verbunden
werden.
Patent AU-2011101446-B4 (AU)
Title: Soundtemp
Inventor: FOOKS ALISTER
IPC: B64F1/26
Filed: 2011-11-10
Granted: 2012-06-14
Abstract: Abstract The SoundTemp Fence is a temporary fence with ability to deflect, absorb, suppress & refract sound. The design includes an acoustic absorbent panel which is fully framed in C-Channel; the panel is also covered with mesh on both, one or no side/s to prevent damage to the panel. Two vertical poles are welded to the fully framed acoustic panel. Panels are placed into feet and installed upright.