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Patent DE-102014015266-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Erwärmen eines Betriebsmediums, insbesondere einer Betriebsflüssigkeit, eines Kraftwagens
Inventor: LIMBÄCHER BIANCA
IPC: F01P11/14
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (10) zum Erwärmen eines Betriebsmediums, insbesondere einer Betriebsflüssigkeit, eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Heizelement (14), welches zum Erwärmen des Betriebsmediums mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei eine Übertragungseinrichtung (16) vorgesehen ist, mittels welcher die elektrische Energie bereitstellbar und drahtlos an das Heizelement (14) übertragbar ist.
Patent DE-102014018726-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Merkmalsstoffen
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: G07D7/12
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Prüfung von mit Merkmalsstoffen markierten Wertdokumenten, sowie die entsprechenden Merkmalsstoffe. Die Merkmalsstoffe werden auf Raman- oder SERS-spektroskopischer Basis auch bei hohen Transportgeschwindigkeiten mit einer Ortsauflösung im niedrigen Millimeter-Bereich oder besser detektiert und zuverlässig identifiziert.
Patent DE-102014019629-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Berührungsauswahlverfahren, und nicht-flüchtiges computerlesbares Medium
Inventor: LUO SHENG-JIE
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-12-29
Abstract: Ein Berührungsauswahlverfahren, eine elektronische Vorrichtung und ein nicht-flüchtiges, computerlesbares Medium sind hierin offenbart. Das Berührungsauswahlverfahren ist imstande, eine Berührungsauswahl auf einer Anzeige einer elektronischen Vorrichtung auszuführen, in der die Anzeige Inhalte anzeigt. Das Berührungsauswahlverfahren weist die folgenden Betriebe bzw. Vorgänge auf: Zuweisen einer Auswahleinheit entsprechend einem der Zoomniveaus, wobei die Auswahleinheit Pixel der Anzeige aufweist, die als eine minimal auswählbare Komponente für die Berührungsauswahl angesehen werden.
Patent DE-102014104369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus der Wärme von Spülflotte
Inventor: SGURSKI EUGEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus der Wärme von in einem Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine (1) befindlicher Spülflotte, bei dem mit Beendigung eine ersten Spülprogramms die beiden Kammern (14, 15) eines dem Spülbehälter nebengeordneten Frischwasserbehälters (13) mit Frischwasser gefüllt werden, bei dem mit Beginn eines zweiten Spülprogramms das im Frischwasserbehälter (13) bevorratete Frischwasser in den Spülbehälter eingeleitet wird, bei dem mit Beendigung eines ersten Abschnitts des zweiten Spülprogramms Spülflotte aus dem Spülbehälter in die zweite Kammer (15) des Frischwasserbehälters (13) gepumpt wird, bei dem Frischwasser in die erste Kammer (14) des Frischwasserbehälters (13) geleitet wird, bei dem die in der zweiten Kammer (15) des Frischwasserbehälters (13) befindliche Spülflotte verworfen wird und bei dem mit Beginn eines weiteren Abschnitts des zweiten Spülprogramms das in der ersten Kammer (14) des Frischwasserbehälters (13) befindliche Frischwasser in den Spülbehälter geleitet wird.
Patent DE-102014108905-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Projektionsbildes
Inventor: WALTER CHRISTOPH
IPC: G03B21/14
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es wird eine Projektionsvorrichtung (1) zur Erzeugung eines Projektionslaserstrahls (2), der eine sichtbare Laserstrahlung umfasst (211, 212, 213), angegeben, mit – einer Lichtquelle (10), die die sichtbare Laserstrahlung (211, 212, 213) emittiert, – einer abbildenden Vorrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, mittels einer Änderung der Ausbreitungsrichtung (α1, α2) des Projektionslaserstrahls (2) ein Projektionsbild (32) auf einer Projektionsfläche (3) zu erzeugen, – zumindest einer Fotodiode (12), die dazu eingerichtet ist, unterschiedliche Reflexionsstrahlen (4), die einen Teil des an der Projektionsfläche (3) zu unterschiedlichen Projektionszeiten (t1, t2) und/oder in unterschiedlichen Reflexionsbereichen (411, 412) des Projektionsbildes (32) reflektierten Projektionsstrahl (4) umfassen, zu detektieren und entsprechende Fotodiodensignale (121) zu erzeugen, und – eine elektronische Kontrolleinheit (13), die dazu eingerichtet ist, die abbildende Vorrichtung (4) und/oder die Lichtquelle in Abhängigkeit von den Fotodiodensignalen (121) mittels Steuersignalen (133) anzusteuern.
Patent DE-102014110287-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JO YOUNG WOO
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-07-22
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung offenbart, die Folgendes umfasst: ein erstes Substrat (100); ein zweites Substrat (200), das angeordnet ist, dem ersten Substrat (100) zugewandt zu sein; mehrere Berührungselektroden (310), die in einem festgelegten Bereich des ersten Substrats (100) gebildet sind; Berührungsleitungen (320), die mit den Berührungselektroden (310) verbunden sind, und ein Treiber (400), der in einer Kante des ersten Substrats (100) angeordnet ist und konfiguriert ist, eine Spannung an die Berührungsleitungen (320) anzulegen. Die Berührungsleitungen (320), die mit den Berührungselektroden (310) verbunden sind, haben den gleichen Widerstandswert.
Patent DE-102014112482-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausstatten von Behältnissen
Inventor: KLINGER REINHARD
IPC: B65B57/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausstatten von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die auszustattenden Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen Träger (24) und eine Vielzahl von an diesem Träger (24) angeordnete Halteeinrichtungen (22) zum Halten der auszustattenden Behältnisse (10) aufweist, derart dass die auszustattenden Behältnisse (10) vereinzelt transportierbar sind, mit einem ersten Ausstattungsaggregat (4), welches die Behältnisse mit einem vorgegebenen Ausstattungselement ausstattet, mit einem zweiten Ausstattungsaggregat (6), welches entlang des Transportpfades (P) der Behältnisse nach dem ersten Ausstattungsaggregat (4) angeordnet ist und welches die Behältnisse (10) ebenfalls mit dem vorgegebenen Ausstattungselement ausstattet. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine in der Transportrichtung der Behältnisse den Ausstattungsaggregaten (4, 6) nachgeordnete Inspektionseinrichtung (8) auf, welche die auf den Behältnissen angeordnete Ausstattung inspiziert sowie eine Zuordnungseinrichtung (12), welche ein Inspektionsergebnis der Inspektionseinrichtung (8) den Ausstattungsaggregaten (4, 6) zuordnet.
Patent DE-102014118377-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Steckverbinder
Inventor: SCHLEGEL BERNARD
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Montageblech zur Fixierung eines Steckverbinders auf einen Gegenstand, wobei das Montageblech (2, 2‘) Mittel (10, 15) zur vorzugsweise reversiblen Fixierung mit einem Steckverbinder (16) aufweist, wobei das Montageblech (2, 2‘) den Steckverbinder (16) derart vom Gegenstand (20) beabstandet, dass zwischen Steckverbinder (16) und Gegenstand (20) zumindest ein mehradriges Kabel (21) hindurchführbar ist. Diese Art der Kabelverlegung ist besonders platzsparend.
Patent DE-102014118554-A1 (DE)
Title: Steuerpaneel, welches ein Lenkrad und ein Gaspedal in einer integrierten Struktur aufweist
Inventor: KIM EUN-SIK
IPC: B62D1/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Ein Steuerpaneel (100), welches ein Lenkrad und ein Gaspedal in einer integrierten Struktur aufweist, kann aufweisen ein Steuerpaneel (100), welches vor einem Fahrersitz in einem Fahrzeug angeordnet sein kann, ein Gaspedalhebel (200), welcher am Steuerpaneel (100) nach oben / nach unten bewegt wird, ein Lenkrad (300), welches drehbar mittels eines Kupplungslochs an einem oberen Abschnitt des Gaspedalhebels (200) angebracht sein kann, eine Schaltknopfeinheit (400) und eine Startknopfeinheit (500), welche in Form von Knöpfen am Steuerpaneel (100) geformt sein können, und ein Stoßabsorptionselement (600), welches an einem unteren Ende des Steuerpaneels (100) angeordnet sein kann, wobei das Steuerpaneel mit einem Zylinderstab in einem Armaturenbrett verbunden sein kann, sodass das Steuerpaneel (100) bei Verwendung ausgeklappt wird und bei Nichtverwendung zurückkehrt.
Patent DE-102014207384-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum elektrischen Aufladen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum elektrischen Aufladen für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst mindestens eine erste Induktionseinheit (3), die in einem Innenraum (5) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und die eine erste Induktionsspule (7) umfasst. Die erste Induktionseinheit (3) ist mit einer Stromversorgung (6) innerhalb des Kraftfahrzeugs (1) elektrisch gekoppelt. Die Vorrichtung umfasst weiterhin eine zweite Induktionseinheit (9), die eine zweite Induktionsspule (11) und ein Verbindungselement (12) umfasst. Das Verbindungselement (12) ist für eine direkte Verbindung mit einem aufladbaren elektronischen Endgerät (13) ausgebildet. Die erste Induktionseinheit (3) und die zweite Induktionseinheit (9) sind in diesem Zusammenhang dazu eingerichtet, mittels einer induktiven Kopplung Leistung zu transferieren, zu einem induktiven Aufladen eines Akkumulators (16) des elektronischen Endgeräts (13).
Patent DE-102014210439-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund mit wenigstens einer durch einen Schraubenkopf verdeckten Punktschweißverbindung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RODERMUND WILFRIED
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund (100) mit wenigstens zwei Fahrzeugbauteilen (110, 120, 130), die an wenigstens einer Fügestelle mit einer Schraube (200), die einen Schraubenschaft (220) und einen überstehenden Schraubenkopf (210) aufweist, gefügt sind, wobei im Bereich der Fügestelle auch wenigstens eine Punktschweißverbindung (140) vorgesehen ist, die durch den Schraubenkopf (210) verdeckt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteilverbunds (100).
Patent DE-102014210924-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KILLIANA ELIAS
IPC: B60K1/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (K), bei dem im Motorraum (1) wenigstens ein Antriebsaggregat (10) zum Antrieb von Vorderrädern (13) und eine Brennstoffzelleneinheit (11) als Lieferant elektrischer Energie für wenigstens einen Elektromotor angeordnet sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Antriebsaggregat (10) den wenigstens einen durch die Brennstoffzelleneinheit mit elektrischer Energie belieferten Elektromotor aufweist. Durch die Anordnung der Brennstoffzelleneinheit (11) und des Elektromotors zusammen im Motorraum (1) kann das Kraftfahrzeug (K) in seinem Wirkungsgrad verbessert werden.
Patent DE-102014212422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren Vorrichtung zum Leiten eines Fahrzeugs in eine Soll-Stopp-Position
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Leiten eines Fahrzeugs in eine Soll-Stopp-Position. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einer Bremseinrichtung (20) zum Bremsen des Fahrzeugs (1); einer Bremskraft-Erfassungseinrichtung (10), mittels welcher eine von einem Fahrer des Fahrzeugs (1) an die Bremseinrichtung (20) vorgegebene Bremskraft erfassbar ist; eine Zielposition-Berechnungseinrichtung (12), mittels welcher basierend auf der erfassten Bremskraft eine Zielposition (31; 32; 33; 34) für das Fahrzeug (1) berechenbar ist; einer Merkmals-Erfassungseinrichtung (14; 14‘), mittels welcher fahrzeugexterne optische Merkmale (2; 53; 54; 55; 57), welche die Soll-Stopp-Position (61; 62; 63; 64) für das Fahrzeug (1) optisch indizieren, erfassbar sind; einer Soll-Stopp-Position-Bestimmungseinrichtung (16), mittels welcher die Soll-Stopp-Position (61; 62; 63; 64) basierend auf den erfassten fahrzeugexternen optischen Merkmalen (2; 53; 54; 55; 57) bestimmbar ist; und einer Bremskraft-Anpassungseinrichtung (18), mittels welcher die von dem Fahrer des Fahrzeugs (1) vorgegebene Bremskraft zum Leiten des Fahrzeugs (1) in die Soll-Stopp-Position (61; 62; 63; 64) anpassbar ist; wobei das Fahrzeug (1) zum Leiten des Fahrzeugs (1) in die Soll-Stopp-Position (61; 62; 63; 64) mittels der Bremseinrichtung (20) mit der angepassten Bremskraft bremsbar ist.
Patent DE-102014213217-A1 (DE)
Title: Körperschallentkopplung an mit Geberfeldern arbeitenden Sensoren
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: H01L25/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (14) zum Erfassen eines von einer zu messenden physikalischen Größe (16) abhängigen physikalischen Geberfeldes (32, 38), umfassend: – eine Sensorschaltung (46) zum Erfassen des Geberfeldes (32, 38) und zum Ausgeben eines vom Geberfeld (32, 38) abhängigen Sensorsignals (26, 28), – einen Schaltungsträger (48) mit einem ersten Bereich (68) in dem wenigstens ein Teil (34) der Sensorschaltung (46) getragen ist und einem zweiten Bereich (70), in dem wenigstens eine ersten mechanischen Schnittstelle (52) und eine zweiten mechanischen Schnittstelle (52) zum Anbinden des Schaltungsträgers (48) an einen Halter (56) angeordnet ist, und – ein zwischen dem ersten Bereich (68) und dem zweiten Bereich (70) angeordnetes Schallwiderstandselement (66), des eingerichtet ist, über die erste mechanische Schnittstelle (52) eintretenden Körperschall (64) zur zweiten mechanischen Schnittstelle (52) zu leiten.
Patent DE-102014216311-A1 (DE)
Title: Federspanner
Inventor: STEHBECK WERNER
IPC: B25B27/30
Filed: 2014-08-18
Abstract: Es wird ein Federspanner zur lösbaren Aufnahme einer zumindest teilweise komprimierten Schraubenfedereinheit bereitgestellt, mit einem ersten Halteabschnitt zum Beaufschlagen eines ersten Endes der Schraubenfedereinheit, einem zweiten Halteabschnitt zum Beaufschlagen eines dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Endes der Schraubenfedereinheit, und einem Verbindungsabschnitt, der den ersten und den zweiten Halteabschnitt miteinander verbindet, wobei der Verbindungsabschnitt mit dem ersten und dem zweiten Halteabschnitt einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102014216739-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/20
Filed: 2014-08-22
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment umfasst ein erstes und ein zweites Drehelement, die um eine Drehachse drehbar gelagert sind, ein Masseelement und eine Kopplungseinrichtung zur drehzahlabhängigen Kopplung des Masseelements alternativ mit dem ersten oder dem zweiten Drehelement.
Patent DE-102014217083-A1 (DE)
Title: Drehwinkelerkennungssystem
Inventor: SUZUKI NORIYUKI
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein Drehwinkelerkennungssystem enthält einen Drehsensor (12) und eine elektronische Steuereinheit (14). Der Drehsensor (12) gibt ein Drehsignal abhängig von einer Drehung einer Drehachse aus, welches aus einem Impulszug für jedes vorbestimmte Winkelmaß gebildet ist, gibt ein Signal eines ersten Winkelmaßes als Drehsignal aus, wenn eine Drehgeschwindigkeit der Drehachse einer langsamen Drehung entspricht, gibt ein Signal des zweiten Winkelmaßes, welches größer als das erste Winkelmaß ist, als Drehsignal aus, wenn die Drehgeschwindigkeit einer hohen Geschwindigkeit entspricht, und addiert eine Pulsbreiteninformation zum Drehsignal. Die elektronische Steuereinheit (14) erkennt einen Drehwinkel. Die elektronische Steuereinheit (14) enthält einen Bestimmungsabschnitt (S41), der bestimmt, ob die Drehgeschwindigkeit entweder der langsamen Drehung oder der schnellen Drehung entspricht, sowie einen Zähler (S42, S43), der das Drehsignal zählt.
Patent DE-102014218658-A1 (DE)
Title: Elektrisches Speichergerät
Inventor: NISHIMURA YOSUKE
IPC: H01M10/6554
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein elektrisches Speichergerät ist geliefert, das zum Verhindern einer Abnahme der Leistung desselben zum Kühlen elektrischer Speichervorrichtungen fähig ist. Ein elektrisches Speichergerät enthält eine elektrische Speichervorrichtung, eine Endhalterung, die an die elektrische Speichervorrichtung angrenzend ist, einen Rahmen, der die elektrische Speichervorrichtung und die Endhalterung umgibt, und ein Dichtungselement, das zwischen dem Rahmen und der Endhalterung angeordnet ist.
Patent DE-102014221611-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: NANNT HANS-PETER
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Filtereinrichtung (12), die ein erstes Feinsieb (13) und ein zweites Feinsieb (14) umfasst, wobei zwischen dem ersten Feinsieb (13) und dem zweiten Feinsieb (14) ein Zwischenraum (27) angeordnet ist, und einer Reinigungseinrichtung (28), die dazu eingerichtet ist, in den Zwischenraum (27) Spülflotte einzuleiten, um an dem ersten Feinsieb (13) und/oder an dem zweiten Feinsieb (14) abgelagerte Schmutzpartikel (29) zu entfernen.
Patent DE-102014222594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Sicherheitscodes, Sicherheitscodeerzeugungsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben eines Photovoltaik-Wechselrichters, Photovoltaik-Wechselrichter und Bedienungskontrollsystem
Inventor: SCHAUPP THOMAS
IPC: H02S40/32
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines für einen Benutzer spezifischen Sicherheitscodes, eine Sicherheitscodeerzeugungsvorrichtung, ein Verfahren zum Betreiben eines Photovoltaik-Wechselrichters, einen Photovoltaik-Wechselrichter und ein Bedienungskontrollsystem. Mittels eines aus mehreren Komponenten, insbesondere benutzerunspezifischen und benutzerspezifischen Komponenten zusammengesetzten Ausgangscodes wird über einen reversiblen Verschlüsselungsalgorithmus ein Sicherheitscode erzeugt. Mit diesem kann in definierter Weise ein Zugang zur Veränderung sicherheitskritischer Parameter ermöglicht werden.
Patent DE-102014222637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer rotierenden Maschine
Inventor: EICHNER WILFRIED
IPC: G01M15/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer rotierenden Maschine (110), wobei Messwerte von mehreren, einen Betrieb der rotierenden Maschine (110) beeinflussenden, physikalischen Größen erfasst werden, wobei die erfassten Messwerte kombiniert werden, und wobei auf Grundlage der Kombination der Messwerte wenigstens eine von den gemessenen physikalischen Größen (201–208) unterschiedliche Ausgabegröße ermittelt und bereitgestellt wird und eine Vorrichtung zur Überwachung einer rotierenden Maschine (110).
Patent DE-102014222863-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine elektrische Parkbremse
Inventor: SATO TAIKO
IPC: B60T13/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Parkbremse, mit einem Elektromotor zur Erzeugung einer Bremskraft durch kontaktierende Reibungsmaterialien nach einer Anfrage für einen Bremsvorgang, mit einer Erfassungseinheit zur Erfassung eines lastfreien Stroms, wenn keine Belastung auf dem Elektromotor aufgebracht ist; einer Spannungsüberwachungseinheit zum Erfassen einer auf den Elektromotor aufgebrachten und zwischen zwei Punkten auf einer Stromleitung erfassbaren Spannung; einer Widerstandsberechnungseinheit zum Berechnen eines Widerstands zwischen zwei Punkten basierend auf dem lastfreien Strom und der erfassten Spannung; einer Spannungsberechnungseinheit zur Berechnung einer zwischen den beiden Punkten zum Antrieb des Elektromotors zur Erzeugung der Bremskraft benötigten Spannung basierend auf dem Widerstand und einem Sollstrom; und einer Steuerungseinheit zum Fließenlassen eines Stromes über dem Sollstrom in dem Elektromotor basierend auf einem Vergleich zwischen den benötigten und den erfassten Spannungen.
Patent DE-102015005036-A1 (DE)
Title: Aufstaueinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: BLECKMANN JOHANNES
IPC: F02D9/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufstaueinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit wenigstens einer in einer von einem gasförmigen Medium durchströmbaren Leitung (12) der Verbrennungskraftmaschine anordenbaren Klappe (16), welche zwischen wenigstens einer zumindest einen Teilbereich eines von dem Medium durchströmbaren Querschnitts der Leitung (12) fluidisch versperrenden Schließstellung zum Aufstauen des Mediums und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung um eine Schwenkachse (18) verschwenkbar ist, wobei die Klappe (16) wenigstens eine von dem Medium durchströmbare Durchgangsöffnung (20) aufweist, welcher zumindest ein Schließelement (22) zugeordnet ist, das zwischen wenigstens einer zumindest einen Teilbereich der Durchgangsöffnung (20) fluidisch versperrenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich der Durchgangsöffnung (20) freigebenden Offenstellung relativ zu der Klappe (16) bewegbar ist.
Patent DE-102015006770-A1 (DE)
Title: Abflussvorrichtung für Abwasser
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: E03C1/284
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Abflussvorrichtung für Abwasser, mit einem vertikalen Entwässerungsrohr, einem damit verbundenen U-förmigen Geruchsverschluss und einem daran anschließenden horizontalen Abflussrohr, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Entwässerungsrohr koaxial zu diesem ein Trennrohr angeordnet ist, das eine geschlossene obere Wand hat und dessen Innenraum in Verbindung mit dem Innenraum des Entwässerungsrohres steht, dass in dem Trennrohr koaxial zu diesem ein an beiden Enden offenes Ablaufrohr angeordnet ist, das unterhalb der oberen Wand des Trennrohres endet, und dass das Entwässerungsrohr an einer ringförmigen Bodenwand endet, die dicht an die Außenwand des Ablaufrohres anschließt.
Patent DE-102015012464-A1 (DE)
Title: Gasdruckangetriebene Drehkonstruktion
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Durch Gasdruckdifferenz angetriebene Drehvorrichtung zur Erzeugung kinetischer Energie, bei der durch verschiedene flüssige und gasförmige Medien deren Druckverhältnisse zur Formveränderung von flexiblen Körpern genutzt werden, durch die ein drehbar gelagerter Behälter in Rotation versetzt wird.
Patent DE-102015014526-A1 (DE)
Title: Sicherheitspigment, lumineszierendes Polymerharz und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KECHT JOHANN
IPC: C09K11/06
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pigmentpartikel für Sicherheitsanwendungen, umfassend eine Duromer-Matrix und eine Mehrzahl von darin eingebetteten Kernpartikeln aus einem thermoplastischen Polymer mit einem in den Kernpartikeln gelösten Merkmalstoff, wobei der Merkmalstoff ein organischer oder ein metallorganischer Stoff ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Methode zur Herstellung von Sicherheitspigmenten, z. B. lumineszierenden Druckpigmenten mittels Einbringung von thermoplastischen Polymerpartikeln, in denen der lumineszierende Leuchtstoff jeweils gelöst vorliegt, in eine Duromer-Matrix.
Patent DE-102015100306-A1 (DE)
Title: Einspülkasten für eine Waschmaschine
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspülkasten mit einer Vielzahl jeweils einen langgestreckten Düsenkanal (8) aufweisenden Wassereinspritzdüsen (5) zum Einspülen des Wäschebehandlungsmittels in der Laugenbehälter. Der Wasserführungskanal (1) ist aus einem Wasserführungsoberteil (2) und einem Wasserführungsunterteil (3) gebildet, die jeweils separat gefertigt und abdichtend aneinander gefügt sind, wobei die in die Einspülwanne gerichteten Wassereinspritzdüsen (5) jeweils durch eine im Wasserführungsunterteil (3) eingeformte, zur Einspülwanne hin allmählich größer werdende und in nahezu beliebiger Schräge und Richtung verlaufende, eine Düsenöffnung (5a) erzeugende, rinnenförmige Vertiefung (4) und jeweils einen an der gegenüberliegenden Seite am Wasserführungsoberteil (2) angeformten, die Vertiefung (4) in einem von der Düsenöffnung (5a) ausgehenden Teilbereich abdeckenden Steg (6) gebildet ist. Der Einspülkasten kann kostengünstig gefertigt werden und gewährleistet ein rasches und vollständiges Einspülen des Waschmittels.