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Patent DE-102011076713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer holzfreien gestrichenen oder leichtgewichtig gestrichenen Papierbahn
Inventor: BERGMANN JOHN
IPC: D21H23/48
Filed: 2011-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer holzfreien gestrichenen oder leichtgewichtig gestrichenen Papierbahn (1), wobei auf wenigstens eine Seite (1a) der durch eine Streichmaschine laufenden Bahn (1) ein pigmenthaltiges, flüssiges bis pastöses Auftragsmedium (4, 5) mittels Vorhangbeschichtung aufgetragen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor dem ein- oder mehrschichtig erfolgenden Auftragen des pigmenthaltigen Auftragsmediums (4, 5) ein Befeuchtungsmittel (8) auf dieselbe Bahnseite (1a) aufgebracht wird, so dass der Feuchtigkeitsgehalt der Bahnoberfläche (1a) von ca. 3% auf bis zu 15% erhöht wird.
Patent DE-102011077229-A1 (DE)
Title: Solarzellen-Dachsystem mit einer Mehrzahl von Solarmodulen
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-06-08
Abstract: Solarzellen-Dachsystem mit einer Mehrzahl von Solarmodulen, von denen zumindest einige zur Realisierung eines Regenschutzes zusammenhängend übereinander zu montieren sind, wobei in oder an mindestens jeweils einer Kante der übereinander zu montierenden Solarmodule, die in Gebrauchslage eine Unterkante ist, Luftführungsmittel zur Zuführung von Umgebungsluft hinter die Rückseite des Solarmoduls vorgesehen sind.
Patent DE-102011077479-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-06-14
Abstract: Solarzellenmodul mit einer Mehrzahl von auf einem mechanischen Träger angeordneten und über auf den Solarzellen-Rückseiten verlaufende Verbindungsleiter in vorbestimmter Schaltungskonfiguration verschalteten Solarzellen, wobei zur Realisierung der Verbindungsleiter ein auf einer Oberfläche abschnittsweise eine Leitschicht aufweisendes und lokal mit den Solarzellen elektrisch kontaktiertes Verschaltungs-Trägersubstrat mit einer elektrisch isolierenden Tragschicht oder ein Stapel derartiger Trägersubstrate vorgesehen ist, welches/welcher mit Isolations-Abstandshaltern und/oder einer isolierenden Zwischenschicht zu den Solarzellen-Rückseiten verlegt ist, wobei mindestens ein Teil von Kontaktabschnitten zur Kontaktierung der Solarzellen und/oder zur lokalen Verbindung mehrerer Leitschichten des Stapels miteinander durch mit einer galvanisch erzeugten Metallschicht metallisierte Durchgangslöcher oder Sacklöcher im Verschaltungs-Trägersubstrat oder Stapel gebildet sind.
Patent DE-102011081353-A1 (DE)
Title: Removable control element i.e. removable turning toggle, for e.g. cooker in trade fair, has theft security device for securing control element at appliance and comprising connector for fastening control element at appliance
Inventor: SAUER YAMILA
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-08-23
Abstract: The control element (11) has a theft security device (14) for securing the control element at a cooking appliance (13). The theft security device is utilized as mechanical or electronic theft security device. The theft security device comprises a deformable connector (15) for fastening the control element at the appliance. The theft security device comprises a holder (16) for fastening the deformable connector at the appliance. A loop-shaped end section (19) of the deformable connector is movably fastened at the control element and/or at the holder. The electronic theft security device is realized by a radio frequency identification label. The deformable connector is a chain or a tear-resistant wire rope.
Patent DE-102011081694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung von Brennkraftmaschinen, Verfahren zur Herstellung
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Abgasnachbehandlungsmittels für ein Kraftfahrzeug, mit einem Tank (2) zur Aufnahme der Flüssigkeit und mit einer Flüssigkeitsentnahmeeinrichtung (8), die eine Fördereinrichtung (9) und eine in dem Tank (2) anordenbare Heizeinrichtung (10) aufweist, wobei die Heizeinrichtung (10) einen durch eine Tanköffnung (5) in den Tank (2) einbringbaren Heiztopf (12) aufweist, und wobei mindestens eine Einrichtung (23) zum Befestigen der Flüssigkeitsentnahmeeinrichtung (8) an dem Tank (2) vorgesehen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Einrichtung (23) wenigstens ein zumindest radial verformbares Spannelement (24) aufweist, das zur Befestigung der Flüssigkeitsentnahmeeinrichtung (8) an dem Tank (2) derart radial verformt ist, dass es zumindest einen Bereich der Flüssigkeitsentnahmeeinrichtung (8) und einen Radialvorsprung (22) des Tanks (2) axial umgreift. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung, insbesondere wie sie oben beschrieben wurde.
Patent DE-102011082905-A1 (DE)
Title: Component e.g. bearing ring, is useful in rolling bearing e.g. spindle bearing, where component is formed from steel, which comprises carbon, nitrogen, chromium, molybdenum and vanadium and is prepared by powder metallurgical process
Inventor: CLAUS SVEN
IPC: C22C38/22
Filed: 2011-09-19
Abstract: The component (1a, 1b, 3) such as a bearing ring, is claimed, where the component is formed from steel, which comprises 0.18-0.22 wt.% of carbon, 1.8-4.5 wt.% of nitrogen, 18-23 wt.% of chromium, 0.5-4 wt.% of molybdenum and 1.5-10 wt.% of vanadium. The steel is prepared by powder metallurgical process, and has a hardness of 60-62 HRC. An independent claim is included for a rolling bearing such as a spindle bearing.
Patent DE-102011083549-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: GRAF OLIVER
IPC: G01F1/58
Filed: 2011-09-27
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einem Messrohr (1) und darauf angeordneten Spulensystemen (2), wobei jedes Spulensystem (2) eine Spule (3) und einen so durch die Spule (3) geführten Spulenkern (4) aufweist, dass dieser aus der Spule (3) herausragt, wobei zwei Spulensysteme (2) so auf einer Linie parallel zu einer Längsachse des Messrohrs (1) auf dem Messrohr (1) angeordnet sind, dass ein Polschuh (5) zwischen den aus den Spulensystemen (2) herausragenden Spulenkernen (4) und dem Messrohr (5) angeordnet ist.
Patent DE-102011085917-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reflexdrucken mit Kompensation von Justierfehlern in einem Tintenstrahldrucker mit zusammenhängendem Substratmaterial
Inventor: FOLKINS JEFFREY J
IPC: B41J2/05
Filed: 2011-11-08
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Druckers ermöglicht es, dass Kompensationsparameter erzeugt und in Verbindung mit Systemzuständen gespeichert werden, die zum Zeitpunkt der Kompensationsparametererzeugung erfasst werden. Beim Erkennen entsprechender Systembedingungen zu einem späteren Zeitpunkt ist der Drucker in der Lage, die zuvor erzeugten und gespeicherten Kompensationsparameter zu verwenden, um damit die Zeitsteuerung von Druckkopfauswurfeinrichtungen einzustellen, so dass die Justierung von Tintenbildern, die durch das System erzeugt werden, verbessert wird.
Patent DE-102011088857-A1 (DE)
Title: Schnellkupplung
Inventor: FROEHLICH WALTER
IPC: F16L29/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schnellkupplung zum Verbinden von Leitungen oder medienführenden Vorrichtungen mit einer weiteren Leitung, bestehend aus einem Kupplungsteil 1 mit einem ersten Anschlussstutzen 2 zum Verbinden mit einer Leitung, einer ersten Aufnahme 3 für einen weiteren Anschlussstutzen und mindestens einem Verriegelungselement 4 zum Verund Entriegeln, mit dem der weitere Anschlussstutzen gegen ein Verlassen der ersten Aufnahme 3 gesichert ist. Das Kupplungsteil 1 besitzt zwischen der ersten Aufnahme 3 und dem ersten Auslassstutzen 2 einen zweiten Auslass 6, der in eine zweite Aufnahme 7 für ein Ventil oder einen Druckregler übergeht.
Patent DE-102011100936-A1 (DE)
Title: Techniken zum Speichern und Abrufen von Pixeldaten
IPC: H04N7/30
Filed: 2011-05-09
Abstract: Techniken werden beschrieben, die verwendet werden können, um Makroblöcke in Speicher zu speichern, und um Makroblöcke von Speicher abzurufen. In einigen Fällen können Makroblöcke in Speicher an adressierbaren Speicherorten gespeichert werden, wobei die Spalten- und Reihenadressen umgedreht sind. Da Makroblöcke in Spalten gespeichert werden, allerdings über Reihen abgerufen werden, können Teile von mehreren Makroblöcken in einem einzelnen Leseburst abgerufen werden. Die Teile können Golomb-decodiert und gespeichert werden, sodass Makroblöcke aus den Teilen erneut zusammengesetzt werden können. In einigen Fällen können Makroblöcke von codiertem Video an durchgängigen adressierbaren Speicherorten gespeichert werden.
Patent DE-102011106106-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätesicherheitssystem und Verfahren zum Schalten eines Haushaltsgerätes
Inventor: REINELT JENS
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-06-09
Abstract: Haushaltsgerätesicherungssystem mit einem zum Empfangen von Schaltsignalen und zum Senden von Schaltsignale repräsentierenden Steuerungssignalen über einen Heimautomatisierungsbus 34 gebildeten Kommunikationsmodul 2, einem räumlich von dem Kommunikationsmodul 2 entfernt angeordneten, zum Empfangen von Steuersignalen gebildeten Aktor 4. Um Installationsvorschriften zu genügen und gleichzeitig eine komfortable Sicherung zu gewährleisten wird vorges Schützes 6 gebildeten Schaltausgang 8 aufweist.
Patent DE-102011111025-A1 (DE)
Title: Method for managing threshold value for increase in output torque capacity in e.g. hybrid electric car, involves limiting changing rate of actual output torque in response to threshold value, and providing output torque by drive motor
Inventor: ARNETT MICHAEL
IPC: B60L15/20
Filed: 2011-08-19
Abstract: The method involves detecting a threshold value for an increase in output torque capacity using a controller (24). A changing rate of actual output torque from a gearbox (14) of a vehicle (10) is automatically limited in response to the threshold value by the controller. The actual output torque is provided by a high-voltage drive motor (12) only under utilization of battery power from a strived energy-storage system (22). A difference between the threshold value and actual output torque is computed, and the changing rate is limited using a ratio that is proportional to the difference. An independent claim is also included for a vehicle comprising an electrical storage system.
Patent DE-102011112538-A1 (DE)
Title: Method for automated selection of communication channel for communication connection between communication initiator and communication partner, involves providing central calculation unit in motor vehicle communication unit
Inventor: KULENDIK OTTOKAR
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: The method involves providing a central calculation unit in a motor vehicle communication unit (KKE) of a motor vehicle. A receiving and transmitting unit is provided for receiving a communication connection request (KVW) of the communication initiator (KI) and transmitting to the server (IS). The server has a processing unit for evaluating the information on a communication link. A communication link is established by a motor vehicle communication unit or a communication terminal (SPI), particularly a smartphone, laptop or Portable digital assistant. An independent claim is also included for a communication system for executing automatic selection method.
Patent DE-102011113600-A1 (DE)
Title: Method for operating infotainment system e.g. navigation system, in motor car, involves activating handwriting recognition by activation handling formed from gestures i.e. two finger gestures, on touch screen
Inventor: FABIAN THOMAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-09-16
Abstract: The method involves activating handwriting recognition by activation handling formed from gestures i.e. two finger gestures, on a touch screen (30). A virtual drop on the touch screen is drawn with the gestures. An action of an infotainment system (20) is provided in a character list for each of characters. The characters present on the touch screen are represented on a display device arranged in a field of vision of a driver. Variable graphical information is displayed by a display surface of the touch screen. An independent claim is also included for a mechanism for operating an infotainment system.
Patent DE-102011115168-A1 (DE)
Title: Method for controlling interior lighting of vehicle, involves controlling and adjusting outer brightness or personal preference of driver of vehicle, where interior lighting is function of clock
Inventor: SATANOWSKY ALEXANDER
IPC: B60Q3/02
Filed: 2011-09-27
Abstract: The method involves controlling and adjusting an outer brightness or a personal preference of a driver of a vehicle (1), where interior lighting is a function of a clock. The outer brightness or the personal preference of the driver depends on the time, and color or brightness of the interior lights are automatically set. An independent claim is also included for a device for controlling the inner lighting of a vehicle.
Patent DE-102011116861-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement zur Führung eines Magnetfeldes
Inventor: BICHLER MARTIN
IPC: H01F3/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Ein elektronisches Bauelement zur Führung eines Magnetfeldes umfasst einen Kern (20) aus einem magnetisierbaren Material, der mindestens zwei voneinander beabstandete Schenkel (11a, 11b) mit einander gegenüberliegenden und durch einen Spalt (S) voneinander getrennten Oberflächen (O11a, O11b) aufweist. Das Bauelement umfasst mindestens ein kompressibles Formteil (20), das in dem Spalt (S) komprimiert angeordnet ist, wobei das mindestens eine Formteil (20) die jeweiligen Oberflächen (O11a, O11b) der mindestens zwei voneinander beabstandeten Schenkel (11a, 11b) berührt.
Patent DE-102011117128-A1 (DE)
Title: Verbindungen zur Therapie der Influenza
Inventor: CLEMENT BERND
IPC: A61K31/155
Filed: 2011-10-28
Abstract: Es werden neue Influenza Neuraminidase Inhibitoren zur Behandlung von Influenza Infektionen sowie Verfahren zur Herstellung dieser Verbindungen bereitgestellt.
Patent DE-102011118571-A1 (DE)
Title: Portable electric/electronic equipment e.g. smart phone for use in explosive atmosphere, has function electronics accomodated in housing, such that receiving portion is under static pressure of non-flammable gas housed in container
Inventor: LANIG RALPH
IPC: H05K5/06
Filed: 2011-11-15
Abstract: The device has function electronics (1) that is accomodated in a housing, such that the functional electronics receiving portion of the interior of housing (2,4) is under a static pressure of a non-flammable protective gas housed in container (6) and is portion of the device. The container is arranged in inner space of housing under the overpressure standing area. The container is arranged outside of the static pressure protruding region of housing chamber.
Patent DE-102011119842-A1 (DE)
Title: Electrical interconnect component for connection of printed circuit boards that are utilized in electronic measuring device, has contact pins whose end section stands in solder-free electrical contact with connection portion of component
Inventor: HORNSTEIN ANDREAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2011-12-01
Abstract: The component has an electrical connector (1) comprising a flexible circuit board (3) and two stared contact pins (4). An end section (5) of the contact pins is soldered on a connecting surface (6) of the circuit board by surface mount device (SMD) technology. The contact pins extend parallel to an extension plane of the circuit board in a region of the connecting surface. Another end section (7) of the contact pins projects above the circuit board such that the latter end section stands in solder-free electrical contact with a connection portion of an electrical or electronic component. An independent claim is also included for a printed circuit board arrangement.
Patent DE-102011122160-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät zum Betrieb in einem Mobilfunknetz mit wenigstens drei Speicherbereichen und über eine Schnittstelle mit dem mobilen Endgerät verbindbare Recheneinrichtung
Inventor: ACKERMANN THOMAS
IPC: H04W88/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Endgerät (1) zum Betrieb in einem Mobilfunknetz (2), insbesondere einem Mobilfunknetz gemäß einem GSM-, UMTS- und/oder LTE-Funknetzstandard, mit einer Eingabeeinrichtung (3, 4, 5) zur Erfassung von Informationen, mit einer Ausgabeeinrichtung (5, 6) zur Wiedergabe von Informationen, mit einer Schnittstelle zum Verbinden des mobilen Endgerätes (1) mit einer Recheneinrichtung (14, 15) und mit wenigstens drei Speicherbereichen (7, 8, 9, 10), wobei ein erster Speicherbereich (7) eine erste Software (OS 1) aufweist, welche wenigstens grundlegende Funktionen für den Betrieb des mobilen Endgerätes (1) bereitstellt, wobei ein zweiter Speicherbereich (8, 10) eine zweite Software (OS 2, OS 2 (virtuell)) aufweist, welche wenigstens grundlegende Funktionen für den Betrieb einer über die Schnittstelle mit dem mobilen Endgerät (1) verbundenen Recheneinrichtung (14, 15) bereitstellt, und wobei sowohl unter Verwendung der ersten Software (OS 1) als auch unter Verwendung der zweiten Software (OS 2, OS 2 (virtuell)) ein dritter Speicherbereich (9) nutzbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Recheneinrichtung (14, 15) mit einem BIOS und einer Schnittstelle zum Verbinden mit einem mobilen Endgerät (1), wobei die Recheneinrichtung (14, 15) über die Schnittstelle mit einem erfindungsgemäßen mobilen Endgerät (1) verbindbar ist, die Recheneinrichtung (14, 15) während eines Bootvorgangs ein über die Schnittstelle mit der Recheneinrichtung (14, 15) verbundenes erfindungsgemäßes mobiles Endgerät (1) auf Vorhandensein eines bootfähigen Speicherbereichs (8) prüft, die Recheneinrichtung den zweiten Speicherbereich (8) des erfindungsgemäßen mobilen Endgerätes (1) als bootfähigen Speicherbereich erkennt, und die Recheneinrichtung (14, 15) ein Booten der seitens des bootfähigen Speicherbereichs (8) des erfindungsgemäßen mobilen Endgerätes (1) bereitgestellten zweiten Software (OS 2) initiiert.
Patent DE-102012003353-A1 (DE)
Title: Anschlusselement für einen Maschinenschutz, Maschinenschutz mit einem solchen Anschlusselement sowie Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: RUECKSTEIN INGO
IPC: B65C9/02
Filed: 2012-02-21
Abstract: Anschluss- oder Anpasselement zur Verwendung an einer Maschinenschutzöffnung einer Maschinenverkleidung oder eines Maschinenschutzes einer Behälterbehandlungsmaschine zur Überbrückung eines Übergangs zwischen dem Maschinenschutz und einem an der Maschinenschutzöffnung vorgesehenen Behandlungsmodul oder einer modulseitigen Schutzverkleidung.
Patent DE-102012004835-A1 (DE)
Title: Device for generating and transforming ultrasound for disinfecting liquids, comprises ultrasonic generator, converter in the form of electrostrictive transducer and sonotrode to initiate ultrasound in liquid to be irradiated and disinfected
Inventor: DE CRAIGHER ROLAND
IPC: C02F1/32
Filed: 2012-03-13
Abstract: Device for generating and transforming ultrasound for disinfecting liquids, comprises an ultrasonic generator, a converter in the form of an electrostrictive transducer, to which a booster acting as a transformation unit is connected, and a sonotrode to initiate the ultrasound in the liquid to be irradiated and -disinfected. Independent claims are also included for: (1) generating and transforming ultrasound for disinfecting the liquids, comprising converting the mains voltage into high-frequency high voltage in an ultrasonic generator, and transmitting to the converter in the form of an electrostrictive transducer, in which the high-frequency high voltage is converted to mechanical vibrations of the same frequency, and passing through a transformation unit in the form of booster, and to a sonotrode in which liquid is irradiated and disinfected; (2) an ultrasonic reactor for disinfecting the liquids, comprising at least one device for generating the ultrasound, which is arranged in or on an expansion chamber for disinfecting the liquids; (3) for sterilizing the liquids in an ultrasonic reactor, comprising producing the ultrasound with a desired frequency via at least one device for generating ultrasound, and introducing into the expansion chamber, which is traversed by the liquid to be sterilized, such that the ultrasonic waves cause a periodic compression and expansion of the sonicated liquid and the liquid is sterilized by shear forces resulting in the subsequent cavitations and/or generated high temperature and/or high pressure; and (4) purification system for liquids, comprising a liquid reservoir (1) for the liquid, in which an inlet (3) opens, a line for guiding the water to a collection, and ultrasonic reactor for sterilizing the liquid.
Patent DE-102012005474-A1 (DE)
Title: Eingabegerät der Elektro-Installationstechnik mit Drehbedienung
Inventor: SCHULTE-LIPPERN GUENTER DIPL ING
IPC: G05D23/00
Filed: 2012-03-17
Abstract: Es wird ein Eingabegerät (1) der Elektro-Installationstechnik mit Drehbedienung vorgeschlagen, mit einem Gerätesockel (2), einer Zentralscheibe (17) und einem zentralen Drehknopf (8) als erstem Eingabe-Bedienelement, • wobei der Drehknopf (8) über ein Wälzlager (16) am Gerätesockel (2) oder seiner Sockelabdeckung (4) drehbeweglich befestigt ist, • wobei die Zentralscheibe (17) in Form einer Wippe mit gegenüber dem Gerätesockel (2) oder seiner Sockelabdeckung (4) schwimmender Lagerung und mit einer zentralen Ausnehmung für den Durchgriff des Drehknopfes (8) ausgebildet ist, • wobei die Ecken (19, 20, 21, 22) der Zentralscheibe (17) oder ihrer Frontplatte (18) weitere Eingabe-Bedienelemente verkörpern und jede Ecke (19, 20, 21, 22) hierzu gekennzeichnet ist und bei Krafteinwirkung individuell über einen Schalt- und Rückstellstift (15) einen zugeordneten Schalter/Taster (14) beaufschlagt.
Patent DE-102012007682-A1 (DE)
Title: Hydraulic ramming device for inserting supporting posts for photovoltaic modules into hard stony substrate, has ramming equipments arranged at cross element, where supporting elements are attached to equipments in grid dimension
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: E02D7/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: The device (1) has a tracked vehicle (8) movable on a substrate (4). A cross element (16) extends transverse to a travelling direction (F) of the vehicle. End regions face each other in a longitudinal direction (T). Pneumatic, hydraulic or electromotive ramming equipments are arranged at the cross element for simultaneous insertion of supporting elements (2) into the substrate for direct mounting of photovoltaic modules (6) on an upper supporting region of the supporting elements. The supporting elements are attached to the equipments in a predetermined grid dimension. An independent claim is also included for a method for mounting supporting elements into a substrate.
Patent DE-102012009018-A1 (DE)
Title: Swingably mounted flap for use in flap module of motor vehicle e.g. electric vehicle, for covering charging socket, has display unit attached on surface of flap for displaying current operating mode of electrical memory element of vehicle
Inventor: SCHMOLKE TOBIAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-05-05
Abstract: The flap (2) has a display unit viewed in a closed state of the flap and attached on a surface of the flap, where the surface points to a charging socket. The display unit displays a current operating mode of an electrical storage element i.e. battery, of a vehicle (1), where the flap swingably designed such that the flap is arranged in an opened state parallel or almost parallel to an outer contour of the vehicle by an arc-shaped pivotal arm. The display unit is designed as a screen display i.e. LCD monitor display, and a lamp i.e. LED lamp.