baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10203098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Video/Audio-on-Demand
Inventor: DIERL ANDREAS
IPC: H04N7/173
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen wenigstens eines Videofilmes zur Betrachtung durch einen Benutzer aufgrund einer Benutzeranforderung (Video-on-Demand), wobei:  a) von einem Sender eine vorgegebene Reihe von durch den Benutzer anforderbaren Videofilmen in Form verschlüsselter Daten auf wenigstens einem Sendekanal wiederholt ausgestrahlt werden,  wobei die verschlüsselten Daten für jeden Videofilm separat in einer Datei oder in mehreren Dateien enthalten sind, wobei die verschlüsselten Daten unter Verwendung jeweils eines filmspezifischen Schlüssels für jeden Videofilm erzeugt werden,  wobei neben den verschlüsselten Daten Identifizierungsinformationen, die die Dateinamen der jeweils einen oder mehreren Dateien umfassen, ausgestrahlt werden,  wobei neben den die verschlüsselten Daten enthaltenden Dateien wenigstens eine Beschreibungsdatei wiederholt ausgestrahlt wird, wobei die Beschreibungsdatei eine Liste der Namen der Videofilme der vorgegebenen Reihe der anforderbaren Filme mit jeweils zugeordneten Informationen enthält, wobei die zugeordneten Informationen die Dateinamen der zugehörigen Datei bzw. Dateien umfassen, wobei aus der Beschreibungsdatei ein Soll-Verzeichnis abgeleitet wird, das...
Patent DE-10205240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit von  Gehäuseteilen von zur Aufbereitung von Altpapier bestimmten Apparaten
Inventor: TICHLER GEERT
IPC: D21D5/04
Filed: 2002-02-08
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
des Verschleißwiderstandes
von inneren Oberflächen
von Gehäusen
(6) oder von Gehäuseteilen
von Apparaten , die zur Aufbereitung von mit groben Fremdstoffen
verunreinigten Altpapiersuspensionen bestimmt sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zunächst
mindestens ein flächenhaftes
Verschleißteil (1,
1', 1'') außerhalb
des Apparates hergestellt wird,  indem auf eine metallische
Grundplatte (2) eine Schweißschicht
(3) aus einem hochverschleißfesten
aufschweißbaren
Material aufgetragen wird,  die eine Fläche dieser Grundplatte vollständig oder
nahezu vollständig
bedeckt und  dass dieses Verschleißteil (1, 1', 1'') so geformt
ist oder so geformt wird, dass es an eine vorher bestimmte Stelle
im Gehäuse
(6) des Apparates hineinpasst und  dass das Verschleißteil (1,
1', 1'') abschließend
an eine Gehäuseinnenfläche im Gehäuse (6)
befestigt wird.
Patent DE-10207969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung fluidablauffreier, suspensionsstabiler Mischungen aus Anmischflüssigkeit und partikelförmigem Feststoff
Inventor: KRAUKE WOLFGANG
IPC: B01F3/12
Filed: 2002-02-25
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung fluidablauffreier, suspensionsstabiler Mischungen
aus Anmischflüssigkeit
und partikelförmigem
Feststoff, umfassend die folgenden Verfahrensstufen:  Vormischen
von 42–44,5
Massen-% Anmischflüssigkeit und
55,5–58
Massen-% partikelförmigem
Feststoff unter hohem Energieeintrag von 1,0 bis 3,0, bezogen auf
die dimensionslose Leistungskennzahl c P ,
in einem Intensivmischer, um eine homogene Suspension zu erhalten;  Rühren der
erhaltenen homogenen Suspension unter Energieeintrag bei einem Energieeintrag
von 0,5 bis 3,0, bezogen auf c P , bis Strukturbruch
der homogenen Suspension erreicht wird.
Patent DE-10212670-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: NANRI KEISUKE
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-03-21
Granted: 2007-09-06
Abstract: Scheibenbremse
mit:  einem Sattelkörper
mit mehreren Kolben, die entlang der Drehrichtung eines Scheibenrotors
auf zumindest einer Seite des Scheibenrotors vorgesehen sind; und  mehreren
Paaren von Bremsklötzen,
welche an dem Sattelkörper
den Kolben zugeordnet vorgesehen sind, wobei jedes Paar von Bremsklötzen auf
beiden Seiten des Scheibenrotors vorgesehen ist, so dass die Paare
von Bremsklötzen
durch einen Vortrieb der Kolben gegen den Scheibenrotor gepresst
werden, und dass die Bremsklötze
durch Drehmoment-Aufnahmebereiche getragen werden, die gleitbar
die Bremsklötze
lagern, wodurch die Bremskraft erzeugt wird;  wobei ein Drehmoment-Aufnahmebereich,
welcher zwischen benachbarten Bremsklötzen auf einer Seite des Scheibenrotors
angeordnet ist, einander gegenüberliegende
Drehmoment-Aufnahmeflächen
aufweist und Erstreckungslinien der Drehmoment-Aufnahmeflächen in
Richtung des Drehmittelpunkts des Scheibenrotors einander in einem
Punkt in einem Bereich des Scheibenrotors schneiden, der näher an dem
Sattelkörper
liegt als der Drehmittelpunkt des Scheibenrotors in diametraler
Richtung des Scheibenrotors, und  wobei jedes Paar von einander
benachbarten Bremsklötzen
auf einer Seite...
Patent DE-10221351-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: ZIMNY AXEL
IPC: A47L11/24
Filed: 2002-05-10
Granted: 2015-10-01
Abstract: Über den zu reinigenden Boden verfahrbare Bodenreinigungsmaschine mit – mindestens einer drehend antreibbaren Walzenbürste (20, 23), die in einem von einem Haubenelement (10) gebildeten Bürstenaufnahmeraum angeordnet ist, das eine zumindest teilweise obere Abdeckung für die mindestens eine Walzenbürste (20, 23) bildet und zum Boden gerichtete Wände (11, 13) aufweist und das zusammen mit der mindestens einen Walzenbürste (20, 23) zur Einstellung der Bürstenandruckkraft höhenverstellbar ist, – einer Einrichtung zur Förderung von Reinigungsflüssigkeit, – einer bezogen auf die normale Maschinenarbeitsrichtung hinter der mindestens einen Walzenbürste (20, 23) angeordneten Saugeinrichtung (6) zur Aufnahme von verbrauchter Reinigungsflüssigkeit vom Boden sowie – einem an der hinteren Seite des Haubenelements (10) vorgesehenen Schmutzsammelbehälter (60) mit einer dem Bürstenaufnahmeraum zugewandten Eintrittsöffnung (7), durch die von der mindestens einen Walzenbürste (20, 23) hochgeschleuderter Schmutz und Reinigungsflüssigkeit in den Schmutzsammelbehälter (60) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzsammelbehälter (60) getrennt vom Haubenelement (10) gehaltert ist.
Patent DE-10223238-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationsboden mit Beleuchtungsschiene
Inventor: KLIPPEL GABRIELE
IPC: F21V33/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Es wird ein Warenpräsentationsboden mit einer an der dem Kunden zugewandten Seite des Warenpräsentationsbodens angeordneten Beleuchtungsschiene beschrieben. Erfindungsgemäß sind im Inneren der Beleuchtungsschiene (5) ein oder mehrere Leuchtmittel (6, 6') angeordnet und diesen ein Linsensystem (7, 8, 8') derart zugeordnet ist, dass die auf dem Warenpräsentationsboden (1) angeordneten Waren und der Bereich unterhalb des Warenpräsentationsbodens (1) beleuchtbar ist. im Inneren der Beleuchtungsschiene (5) kann wenigstens ein, dem oder den Leuchtmitteln (6, 6') zugeordneter Reflektor (9) angeordnet werden. Ferner können die Leuchtmittel (6, 6') hinsichtlich ihrer Intensität und/oder Lichtfrequenz regelbar sein.
Patent DE-10231603-B4 (DE)
Title: Verfahrsperre für eine Schiebetür eines Kraftwagens
Inventor: GOETZE MATHIAS
IPC: E05C17/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahrsperre
für eine
Schiebetür
eines Kraftwagens, die bei einer in den Verfahrweg der Schiebetür hineinragenden
Offenstellung einer Tankklappe des Kraftwagens selbsttätig aktiviert
ist, wobei die Verfahrsperre im Bereich einer Schiebeführung der
Schiebetür
ein zwischen einer Sperr- und einer Freigabestellung drehbares Anschlagteil
zum Blockieren der Schiebetür
aufweist, das in seiner Sperrstellung mit einem drehabgestützten Anschlaghammer
durch eine Durchtrittsöffnung
in der Führung
der Schiebetür
hindurchragt und über
ein spielbehaftetes Schwenkgetriebe mit der Tankklappe bewegungsgekoppelt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagteil (21) eine etwa
L-förmige
Grundform aufweist, wobei der abgewinkelte Schenkel des Anschlagteils
(21) den Anschlaghammer (22) bildet und der Basisschenkel des Anschlagteils
(21) durch einen gegenüber
dem Anschlaghammer (22) überstehenden,
diesen in der Sperrstellung des Anschlagteils (21) an einer Gegenfläche abstützenden Sperranschlag
(24) verlängert
ist und dass das Anschlagteil (21) über die Öffnungsbewegung der Tankklappe
(16) bis in eine Zwischenstellung mitbewegt und über ein separates Antriebsmittel
(Biegefeder 31) in seine Sperrstellung weiterbewegt...
Patent DE-10235922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Veränderung der Fläche des Lastraumes einer Arbeitsmaschine
Inventor: JAATINEN MARKKU
IPC: B60P3/40
Filed: 2002-08-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Veränderung eines Lastraumes einer Arbeitsmaschine und zugleich der Breite ihrer Bank (4) und zum Verschieben einer Seitenstütze (2) unter Einsatz eines Mechanismusses (1), der einen Rahmenteil (3) der Bank (4), von welchem die Seitenstütze (2) in ihren verschiedenen Stellungen getragen wird, und Befestigungsmittel (5) umfasst, die von dem Rahmenteil (3) in der Richtung der Breite des Lastraums verschieblich getragen werden und die zur Befestigung der Seitenstütze (2) an dem Rahmenteil (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (5) oder die Seitenstütze (2) mit Hilfe eines Arbeitsmittels wie eines Holzgreifers gegriffen werden, der an die besagte Arbeitsmaschine oder eine andere Arbeitsmaschine angeschlossen ist, die Befestigungsmittel (5) hebend aus der ersten Betriebsstellung verschoben werden, in der sie arretiert sind und die einem schmaleren Lastraum entspricht, und die Befestigungsmittel (5) in eine zweite Betriebsstellung gesenkt werden, in der sie zugleich arretieren und die einem breiteren Lastraum entspricht, oder umgekehrt und...
Patent DE-10235957-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigbearbeiten von Kurbelwellen für Kraftfahrzeugmotoren
Inventor: HEIMANN ALFRED
IPC: F16C3/08
Filed: 2002-08-06
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zum Fertigbearbeiten der Lagerstellen an Haupt- und Pleuellagerzapfen
von Kurbelwellen für
Kraftfahrzeugmotoren, wobei die Kurbelwellen Abrundungen zwischen
den Lagerstellen und den jeweils an die Lagerstellen angrenzenden Übergängen, wie
z.B. Wangen oder Passlagern, aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Abrundungen (14) mit einem Festwalzwerkzeug festgewalzt und anschließend, unter
Einhaltung eines Abstands (17) zum jeweiligen Übergang (7), die  – betreffende
Lagerstelle (11) mit geringer Spantiefe (18, 20) spanabhebend bearbeitet
wird.
Patent DE-10243261-B4 (DE)
Title: Führungsdraht mit Markierungsmuster
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61M25/09
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Führungsdraht
für ein
medizinisches Instrument, mit  – einem Markierungsmuster (2),
das sich über
wenigstens einen Teil der axialen Länge des Führungsdrahtes (1) erstreckt
und sensierbare Markierungen wenigstens zweier unterschiedlicher
Markierungstypen umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Markierungen
wenigstens eines ersten der unterschiedlichen Markierungstypen von
Markierungsflächen
(3, 3a, 3b) gebildet sind, die sich jeweils nur über einen Teil der Umfangslänge des
Führungsdrahtes
(1) und nur über
einen Teil der axialen Länge
des Markierungsmusters erstrecken, wobei sie mit Versatz in Umfangsrichtung
und Axialrichtung des Führungsdrahtes
und in Axialrichtung aneinandergrenzend oder überlappend aufeinander folgen.
Patent DE-10244393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Eingriffspunkts einer hydraulisch betätigten Kupplung
Inventor: CAPPELMANN BERND
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-09-24
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Eingriffspunkts (t3) einer hydraulisch betätigten Kupplung (12), wobei ein Hydraulikfluid in einen die Kupplung (12) betätigenden Hydraulikzylinder (14) strömt, wobei ein Druckverlauf (44) am Hydraulikzylinder (14) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffspunkt der Kupplung (12) mittels eines Wendepunktes des Druckverlaufs am Hydraulikzylinder (14) ermittelt wird, wobei der Wendepunkt des Druckverlaufs mittels der ersten Ableitung des Druckverlaufs am Hydraulikzylinder (14) nach der Zeit ermittelt wird.
Patent DE-10248006-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschlüsseln von Daten
Inventor: HARRISSON KEITH ALEXANDER
IPC: H04L9/30
Filed: 2002-10-15
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Verschlüsseln
von Daten, das folgende Schritte aufweist:  Verschlüsseln eines
zweiten Datensatzes mit einem öffentlichen
Schlüssel,
der einen ersten Datensatz aufweist, der eine Kondition einer Vereinbarung
definiert;  Liefern des verschlüsselten zweiten Datensatzes
an einen Empfänger
(16; 22; 32);  Liefern des öffentlichen
Schlüssels
an eine dritte Partei (17; 23; 34), derart, daß die dritte Partei (17; 23;
34) dem Empfänger
auf eine Erfüllung
der Kondition der Vereinbarung hin einen zugeordneten privaten Schlüssel liefert,
um eine Entschlüsselung
des verschlüsselten
zweiten Datensatzes zu ermöglichen.
Patent DE-10254499-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B44F1/12
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: A layer arrangement is proposed, particularly for transfer films or laminated films, which exhibits at least two superposed synthetic resin layers, between which there is provided an interface surface having a refractive structure producing a lens-like effect, the novelty claimed being a special design of the structure having a diffractive effect.
Patent DE-10255958-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein diagnostisches Bildgebungsgerät
Inventor: BECK WERNER
IPC: H05G1/46
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-09-28
Abstract: Bedieneinrichtung
(11) für
ein diagnostisches Bildgebungsgerät (1) mit einem Speicher (23) zur
Speicherung von Programmen mit voreingestellten Betriebswerten für das Bildgebungsgerät (1), wobei
die Bedieneinrichtung (11) Bedienelemente (14, 14', 14'') zur Aktivierung
von den Bedienelementen (14, 14', 14'') zugeordneten, in dem Speicher
(23) gespeicherten Programmen mit voreingestellten Betriebswerten
des Bildgebungsgeräts
(1) aufweist, wobei die Zuordnung der Bedienelemente (14, 14', 14'')
zu den Programmen durch eine Bedienperson veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Position und die optische Kennzeichnung der Bedienelemente
(14, 14', 14'') durch eine Bedienperson veränderbar sind.
Patent DE-10262036-B4 (DE)
Title: Reinstwasserversorgungsanlage für Dialysegeräte
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: C02F1/32
Filed: 2002-12-04
Granted: 2007-11-15
Abstract: Reinstwasserversorgungsanlage
für wenigstens
ein, vorzugsweise mehrere Dialysegeräte einer Dialysestation, mit
einem Umkehrosmosegerät
(RO-Gerät), das
Reinstwasser bzw. Permeat einem Permeat-Verteilungssystem zuführt, dadurch
gekennzeichnet, daß in die
Permeatrücklaufleitung
(22) ein mit einem Entlüftungsventil
(25) versehener Behälter
(23) mit Komponenten zur Durchführung
einer physikalischen Desinfektion und stromabwärts davon eine Zirkulationspumpe
(24) eingefügt
sind, wobei die Zirkulationspumpe (24) derart eingerichtet ist, dass
sie in einer betriebsfreien Zeit des Umkehrosmosegerätes eingeschaltet
ist.
Patent DE-10305764-B4 (DE)
Inventor: ELKINGTON MARK
IPC: A63C10/22
Filed: 2003-02-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Snowboard binding comprises a base plate (1) and a heel support (12) directly or indirectly fixed to the base plate so that it pivots. The heel support is fixed on the base plate or side cheeks (2) protruding from the base plate via intermediate elements (11). The position of the intermediate elements is adjustable in the longitudinal direction. Preferred Features: The intermediate element is fixed by at least one screw (30, 31) on the base plate or side cheeks. The under side of the intermediate element facing the base plate has a toothed arrangement and the base plate or side cheeks have a corresponding counter-toothed arrangement (20).
Patent DE-10306158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Kühlluftzuströmung zu einem Motorraum eines Kraftfahrzeuges, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Einrichtung
Inventor: DUENISCH ROBERT
IPC: B60K11/04
Filed: 2003-02-14
Granted: 2016-12-15
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Kühlluftzuströmung zu einem Motorraum eines Kraftfahrzeuges, die in Einbauposition in einem zwischen einem Sichtziergitter (17) und einem Kühlwasserwärmetauscher liegenden Bereich angeordnet ist, mit: – einer Drosseleinrichtung (3, 4, 14, 15, 16), die in Einbauposition in einem zum Motorraum führenden Luftströmungsweg angeordnet ist, – einer Stelltriebeinrichtung (10) zur Ansteuerung der Drosseleinrichtung (3, 4, 14, 15, 16), zur Bereitstellung unterschiedlicher Durchgangsquerschnitte, und – einem Rahmenelement (1), das in Einbauposition hinter dem Sichtziergitter (17) angeordnet ist, zur Lagerung der Drosseleinrichtung (3, 4, 14, 15, 16) und der Stelltriebeinrichtung, wobei – die Drosseleinrichtung (3, 4, 14, 15, 16) und die Stelltriebeinrichtung (10) über das Rahmenelement (1) zu einer Baueinheit zusammengefasst sind und das Rahmenelement (1) derart ausgebildet ist, dass dieses wenigstens einen Durchtrittsquerschnitt (20, 25) definiert, dessen Umfangskontur der Umfangskontur eines Luftdurchtrittsquerschnittes im Bereich des Sichtziergitters (17) entspricht, wobei die Drosseleinrichtung (3, 4, 14, 15, 16) derart ausgebildet ist, dass diese unter Wirkung der anstehenden oder durchfließenden Luft tendenziell in eine Offenstellung gedrängt wird und die Stelltriebeinrichtung mit der Drosseleinrichtung derart operativ gekoppelt ist, dass eine Ansteuerung der Drosseleinrichtung (3, 4, 14, 15, 16) in einen Schaltzustand mit verringertem Durchgangsquerschnitt unter Überwindung der an Drosselorganen der Drosseleinrichtung angreifenden und durch die anstehende oder durchfließende Luft verursachten Kräfte erfolgt.
Patent DE-10312441-B4 (DE)
Title: Wanderfeldmaschine
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: H02K3/12
Filed: 2003-03-20
Granted: 2009-02-26
Abstract: Wanderfeldmaschine
mit einem Ständer
(10) und einem Läufer,
die jeweils wenigstens eine Ständerspule
(14) bzw. eine Läuferspule
aufweisen, wobei  – der
Ständer
(10) bzw. der Läufer
einen weichmagnetischen Eisenkörper
mit einem Ständer- (10a) bzw. Läuferrücken aufweist,
an dem unter Bildung von Zähnen
(18) beabstandete Nuten (16) ausgebildet sind, und  – die Ständer- (14)
bzw. Läuferspulen
in den Nuten (16) des Ständers
(10) bzw. des Läufers
angeordnete Leiterstäbe (20)
und an den Stirnseiten des Ständers
(10) bzw. Läufers angeordnete,
die Leiterstäbe
(20) verbindende Stirnverbinder (22) aufweisen, die mit den Leiterstäben (20)
elektrisch leitend verbunden sind, um Leiterstäbe in voneinander beabstandeten
Nuten (16) elektrisch zu verbinden, wobei  jeder Stirnverbinder
(22) aus einem im wesentlichen ebenen dünnen Blech gebildet ist, das
in seiner auf die Mittellängsachse
des Ständers
(10) bzw. des Läufers
bezogenen radialen Erstreckung von dem jeweiligen Leiterstab (20) etwa
bis zu der bzw. in die Wärmesenke
(30) reicht,...
Patent DE-10320182-B4 (DE)
Title: Schmiedepresse
Inventor: ENGBARTH FRIEDEL
IPC: B21J9/20
Filed: 2003-05-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: Schmiedepresse,
die in einem Maschinenrahmen unten einen festen Tischholm und zum Pressen
ein mittels Hydraulikzylindern auf- und abbewegliches Querhaupt
aufweist, wobei sowohl für
die Abwärtsbewegung
als auch die Aufwärtsbewegung
des Querhauptes jeweils ein separates, integrierte Umschaltventile
aufweisendes Hydraulikzylindersystem eingesetzt und die hydraulische
Leistung für
die einzelnen Hydraulikzylindersysteme von in einer externen Antriebsstation
angeordneten Hydraulikpumpen bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß den
Hydrauliksystemen (4, 8) des beweglichen Querhauptes (7) zu dessen
Bewegungsumkehr nur jeweils ein Umschaltventil (12) für die Aufwärtsbewegung und
ein Umschaltventil (13) für
die Abwärtsbewegung
zugeordnet ist, wobei ein entfernt vom Pumpenumlaufblock (11) am
Maschinenrahmen (2) vorgesehener Zwischenblock (14) die Umschaltventile
(12, 13) aufweist, und einerseits eine vom Pumpenumlaufblock (11)
zum Hydrauliksystem (8) für
die Abwärtsbewegung
des beweglichen Querhauptes (7) ausgehende Hydraulikleitung (15)
sowie andererseits eine vom Pumpenumlaufblock (11) zum Umschaltventil
(12) für
die Aufwärtsbewegung,
das über
eine abzweigende Hydraulik-Rohrleitung (16b) gleichzeitig mit dem
Umschaltventil (13) für
die Abwärtsbewegung
verbunden...
Patent DE-10322640-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN DIPL ING
IPC: A01G3/04
Filed: 2003-05-20
Granted: 2012-08-23
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät wie eine Motorsäge, ein Trennschleifer oder dgl. besitzt einen Verbrennungsmotor (15) zum Antrieb eines Werkzeugs (2), eine Luftreinigungseinheit und ein Tankgehäuse (10). Das Tankgehäuse (10) ist ein Gußteil, und in dem Tankgehäuse (10) ist ein Kraftstofftank (12) ausgebildet. Ein einfacher, vorteilhafter Aufbau des Tankgehäuses (10) ergibt sich, wenn mindestens ein Gehäuseteil (19, 21) der Luftreinigungseinheit an das Tankgehäuse (10) angeformt ist.
Patent DE-10327236-B4 (DE)
Title: Riemenspannvorrichtung
Inventor: TANAKA KATSUSHI
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-06-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Riemenspannvorrichtung
(10), die zwischen einem stationären
Element und einer Rolle positionierbar ist, umfassend  einen
Kolben (12), der verschiebbar in einem Zylinder (11) angeordnet
ist, wobei der Zylinder (11) an dem stationären Element anbringbar ist
und vertikal oberhalb des Kolbens angeordnet ist und wobei der Kolben
(12) an der Rolle anbringbar ist;  eine Hochdruckölkammer
(16), die durch den Zylinder (11), den Kolben (12) sowie ein Gehäuse (31)
begrenzt wird;  eine rohrförmige
Außenwandung
(20), die einen eine Gaskammer (24A) in einem oberen Abschnitt bildenden Ölbehälter (24)
radial begrenzt, der um den Kolben (12) und den Zylinder (11) angeordnet
ist;  einen ersten Ölkanal
(41), der die Gaskammer (24A) mit der Hochdruckölkammer (16) verbindet, wobei
dieser in einem oberen Abschnitt des Zylinders (11) bzw. dem Gehäuse angeordnet
ist; einen zweiten Ölkanal
(51), der die Hochdruckölkammer
(16) mit dem Ölbehälter (24)
verbindet, wobei dieser im Kolben (12) angeordnet...
Patent DE-10331175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung von Abbruchmaterial von Bauwerken
Inventor: MUELLER ANETTE
IPC: B03B9/06
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Verwertung von Abbruchmaterial von Bauwerken, bei dem zerkleinerter
Mauerwerkbruch verarbeitet wird, wobei ein Ziegelkies erzeugt wird,
indem zerkleinerter Mauerwerkbruch aus Vollziegeln, der keine Bestandteile
aus Holz, Metall und dergleichen enthält, in rotierenden Trommeln
mit Hubleisten selektiv zerkleinert wird, die Körner abgerundet und gleichzeitig
anhaftende Mörtel-
und Putzreste entfernt werden und der entstehende Feinanteil anschließend abgesiebt
wird, so dass ein ästhetisch
und dekorativ aussehender sortenreiner Ziegelkies mit abgerundeter
Kornform entsteht.