baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115318-A1 (DE)
Title: Technik zum Ausbrechen von Stanzbutzen
Inventor: PORADA DANIEL
IPC: B29C51/32
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbrechen eines Stanzbutzens aus einem Produkt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Stanzen eines Butzens (260) an einer gewünschten Position im Produkt (200), wobei der Stanzbutzen (260) nach dem Stanzvorgang durch wenigstens einen Haltepunkt (200a, 200b) oder Haltefilm mit dem Produkt (200) verbunden bleibt; Erzeugen einer Vertiefung (262) im Bereich des Stanzbutzens (260); und Ausbrechen des Stanzbutzens (260) mittels eines Ausbrechwerkzeugs, wobei die erzeugte Vertiefung (262) derart dimensioniert ist, dass beim Ausbrechen das Ausbrechwerkzeug oder ein Teil davon in Eingriff mit der Vertiefung (262) kommt.
Patent DE-102019116025-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät eines landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs und landwirtschaftliches Erntefahrzeug
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01D45/02
Filed: 2019-06-12
Abstract: Vorsatzgerät (1) eines landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs, mit mehreren an einer Tragstruktur (3) gelagerten Mäh- und Einzugsorganen (4) zum Trennen von Erntegut in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung, mit mehreren unterhalb der Mäh- und Einzugsorgane (4) positionierten, ebenfalls an der Tragstruktur (3) gelagerten Mulcheinrichtungen (5) zur Bearbeitung von beim Trennen des Ernteguts am Boden verbleibenden Pflanzenstümpfen, wobei die Mulcheinrichtungen (5) über Lenker (7) einer Lenkerkinematik (6), die mit einem ersten Ende (8) an den Mulcheinrichtungen (5) und mit einem zweiten Ende (9) an der Tragstruktur (3) gelenkig angreifen, gegenüber der Tragstruktur (3) verlagerbar sind. In Vorwärtsfahrrichtung oder in Ernterichtung des landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs gesehen sind die zweiten Enden (9) der Lenker (7), mit welchen dieselben an der Tragstruktur (3) gelenkig angreifen, hinter den ersten Enden (8) der Lenker (7), mit welchen dieselben an den Mulcheinrichtungen (5) gelenkig angreifen, positioniert, sodass in der Vorwärtsfahrrichtung oder in der Ernterichtung die Mulcheinrichtungen (5) geschoben sind.
Patent DE-102019117530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Anordnung zum Kühlen oder Erwärmen einer Batteriezelle, sowie System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung schlägt vor ein Verfahren zum Prüfen einer Anordnung zum Kühlen oder Erwärmen einer Batteriezelle.Die Anordnung weist eine Aufnahmestruktur (1) für eine Batteriezelle, eine Wärmeübertragungsstruktur (3) zum Kühlen oder Erwärmen der Aufnahmestruktur (1) und ein Wärmeleitmittel (2), wobei das Wärmeleitmittel (2) zwischen einer elektrisch leitfähigen Kontaktfläche der Aufnahmestruktur (1) und einer elektrisch leitfähigen Kontaktfläche der Wärmeübertragungsstruktur (3) angeordnet ist, auf.Das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf:- Bereitstellen einer Messvorrichtung (4), wobei die Messvorrichtung (4) dazu eingerichtet ist, eine Strom-Spannungs-Beziehung zwischen zwei Messpunkten zu messen, wobei die Messvorrichtung (4) zwei Kontaktelemente (5) zum Kontaktieren der Messpunkte aufweist,- Kontaktieren der Aufnahmestruktur (1) mit dem einen Kontaktelement (5),- Kontaktieren der Wärmeübertragungsstruktur (3) mit dem anderen Kontaktelement (5),- Messen der Strom-Spannungs-Beziehung zwischen den zwei Messpunkten.Es wird ferner ein System zur Durchführung eines solchen Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102019117786-A1 (DE)
Title: Reduzierung der parasitären kapazität für gate-all-around-vorrichtung durch bildung zusätzlicher innerer abstandshalter
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L29/775
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Mehrzahl von Nanostrukturen. Die Nanostrukturen enthalten jeweils ein Halbleitermaterial. Eine Mehrzahl von ersten Abstandshaltern umwickelt die Nanostrukturen in Umfangsrichtung. Eine Mehrzahl von zweiten Abstandshaltern umwickelt die ersten Abstandshalter in Umfangsrichtung. Eine Mehrzahl von dritten Abstandshaltern ist vertikal zwischen den zweiten Abstandshaltern angeordnet. Eine Gate-Konstruktion umgibt die zweiten Abstandshalter und die dritten Abstandshalter.
Patent DE-102019121987-A1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung für ein Elektrofahrrad
Inventor: CHEN WILLIAM PING-HSU
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienungsvorrichtung für ein Elektrofahrrad, die einen Signalsender umfasst, der ausgelöst wird, wenn eine Drehhülse gedreht wird, und somit ein elektronisches Signal sendet, durch das die Stromversorgung des Motors unterbrochen wird und ein Warnlicht erzeugt wird.
Patent DE-102019122898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Vermessung von Flugzeugflügeln während des Fluges
Inventor: PFINGSTEN KAI-CHRISTOPH
IPC: B64C3/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermessung von Flugzeugflügeln (4) während des Fluges, mit den Vorbereitungsschritten:
 - Installieren und Ausrichten einer Kamera (12) in einer definierten ortsfesten Pose gegenüber einem Referenzpunkt (13) eines Flugzeugflügels (4) zur Aufnahme des Flugzeugflügels (4);
 - Festlegen von wenigstens einem Messpunkt (14, 15) am Boden befindlichen Flugzeug (1), umfassend:
 - Bestimmung der geometrischen Position des wenigstens einen Messpunktes (14, 15) gegenüber dem Referenzpunkt (13); und
 - Bestimmen der Abbildposition des wenigstens einen Messpunktes (14, 15) auf einer ersten Kameraaufnahme; und den auf Basis einer während des Fluges aufgenommenen zweiten Kameraaufnahme durchzuführenden Schritten:
 - Bestimmen der Abbildposition des wenigstens einen Messpunktes (14,15) auf einer zweiten Kameraaufnahme; und
 - Ermitteln der geometrischen Position des wenigstens einen Messpunktes (14, 15) aus den Abbildpositionen des Messpunktes (14, 15) auf der ersten und der zweiten Kameraaufnahme sowie der am Boden bestimmten geometrischen Position des wenigstens einen Messpunktes (14, 15) gegenüber dem Referenzpunkt (13). Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Anordnung (10).
Patent DE-102019127010-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung zur Übertragung von Drucksignalen landwirtschaftlicher Nutzfahrzeuge
Inventor: SCHIRMER FLORIAN
IPC: F15B1/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Leitungsanordnung zur Übertragung von Drucksignalen landwirtschaftlicher Nutzfahrzeuge, aufweisend eine Versorgungsleitung (10), die im Betrieb Arbeitsfluid einem ersten Druckregelventil (4) zuleitend ausgebildet ist, eine erste Signalleitung (11), die in Fluidkommunikation mit einem Speicherelement (2) zur Zwischenspeicherung von Arbeitsfluid steht, und eine zweite Signalleitung (12), die im Betrieb Arbeitsfluid von dem ersten Druckregelventil (4) wegleitend ausgebildet ist, wobei das erste Druckregelventil (4) zur Detektion eines ersten Signaldruckes (21) innerhalb der ersten Signalleitung (11) und zur Einstellung eines zweiten Signaldruckes (22) innerhalb der zweiten Signalleitung (12) in Abhängigkeit von dem ersten Signaldruck (21) ausgebildet ist sowie zumindest ein zweites Druckregelventil (6) und zumindest eine dritte Signalleitung (13), wobei die Versorgungsleitung (10) im Betrieb Arbeitsfluid dem zweiten Druckregelventil (6) zuleitend ausgebildet ist, die erste Signalleitung (11) im Betrieb Arbeitsfluid von dem zweiten Druckregelventil (6) wegleitend ausgebildet ist und das zweite Druckregelventil (6) zur Detektion eines dritten Signaldruckes (23) innerhalb der dritten Signalleitung (13) und zur Einstellung des ersten Signaldruckes (21) oder eines vierten Signaldruckes innerhalb einer vierten Signalleitung (14), die in Fluidkommunikation mit der ersten Signalleitung (11) steht, in Abhängigkeit vom dritten Signaldruck (23) ausgebildet ist sowie ein Nutzfahrzeug.
Patent DE-102019129635-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei ein Sonnenrad (9a, 9b) einer Planetenradstufe (4, 5) und ein Hohlrad (10a, 10b) der anderen Planetenradstufe (4, 5) drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019131619-A1 (DE)
Title: Schmiernippel und kupplung für einen solchen
Inventor: FIRAT SEDAT
IPC: F16N21/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Schmiernippel umfasst einen Anschlussabschnitt zur Verbindung des Schmiernippels mit einer Kupplung und eine Längsachse. Der Anschlussabschnitt weist ein Anschlussende, einen hinterschnittenen Abschnitt für einen Eingriff eines Befestigungselements der Kupplung und einen zwischen dem Anschlussende und dem hinterschnittenen Abschnitt angeordneten Führungsabschnitt für das Befestigungselement der Kupplung auf. Der Anschlussabschnitt weist ferner zwischen dem Anschlussende und dem hinterschnittenen Abschnitt an zumindest einer Position entlang der Längsachse in einer Ebene senkrecht zu der Längsachse einen maximalen Querschnitt auf. In einer Ebene durch die Längsachse erstreckt sich die Außenkontur des Führungsabschnitts innerhalb einer geradlinigen Verbindung zwischen dem Außenumfang des Anschlussendes und dem maximalen Querschnitt. Ferner ist eine entsprechende Kupplung zur Verbindung mit einem solchen Schmiernippel vorgesehen.
Patent DE-102019204160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung von thermoplastischen Kunststoff-Rezyklaten sowie stabilisierte Kunststoffzusammensetzungen und hieraus hergestellte Formmassen und Formteile
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C08K5/06
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung von thermoplastischen Kunststoff-Rezyklaten bzw. vorgeschädigten Kunststoffen gegen oxidativen, thermischen und/oder aktinischen Abbau. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird als stabilisierende Komponente mindestens ein substituierter Zucker, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus mindestens einem Ester und/oder Ether eines Alditols oder Cyclitols, mindestens einem Ester einer Zuckersäure, mindestens einem Amid und/oder substiuiertem Amin eines Aminozuckers, sowie Mischungen und Kombinationen hiervon, in ein thermoplastischen Kunststoff-Rezyklat sowie ggf. zusätzlich hierzu mindestens ein primäres Antioxidans und/oder mindestens ein sekundäres Antioxidans in ein thermoplastisches Kunststoff-Rezyklat eingebracht
Patent DE-102019205171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten einer Abdeckung einer Verpackung
Inventor: BECK MARTIN
IPC: B65B7/16
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten einer Abdeckungs-Rollenbahn (20) einer Verpackung, wobei die Abdeckungs-Rollenbahn (20) einen Verpackungskörper (51) deckelartig abdeckt, umfassend die Schritte: Abziehen der Abdeckungs-Rollenbahn (20) von einer Endlosrolle (22), Spannen der Abdeckungs-Rollenbahn (20), Bestimmen eines Versatzes zwischen einer ersten Markierung auf der Abdeckungs-Rollenbahn (20) und einer zweiten Markierung (34) auf dem Verpackungskörper (51), und Recken der Abdeckungs-Rollenbahn (20) in Abhängigkeit des bestimmten Versatzes zwischen der ersten Markierung (33) und der zweiten Markierung (34).
Patent DE-102019209539-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschreiben der Anforderungen an eine Simulation
Inventor: HEINKEL HANS-MARTIN
IPC: G06F11/36
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verfahren (10) zum Beschreiben der Anforderungen an eine Simulation, gekennzeichnet durch folgendes Merkmal:- die Anforderungen werden durch eine vorgegebene Stufe beschrieben (11).
Patent DE-102019211899-A1 (DE)
Title: Batteriepack eines elektrischen fahrzeugs
Inventor: SHIMAZAKI ITSUKI
IPC: H01M2/36
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein Batteriegehäuse eines elektrischen Fahrzeugs enthält ein Ablaufloch zum Abgeben von Wasser im Inneren nach außen sowie eine Wasserdetektionsvorrichtung, die in der Nähe des Ablauflochs angeordnet ist. Zumindest ein Teil einer Oberseite einer Gehäusebodenwand des Batteriegehäuses ist zu dem Ablaufloch hin abwärts geneigt. Dementsprechend ist es nicht nur leicht möglich, während des Druckgießens die Abwärtsneigung der Oberseite der Gehäusebodenwand des Batteriegehäuses zu formen, ohne dass die Anzahl der Komponenten zunimmt, sondern es ist auch möglich, Wasser, das ins Innere des Batteriegehäuses eingetreten ist, glattgängig zum Ablaufloch zu leiten, es mit der Wasserdetektionsvorrichtung zuverlässig zu detektieren und es über das Ablaufloch rasch abzugeben.
Patent DE-102019212521-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Sicherheitsschleifen
Inventor: ZIEGLER THOMAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einer Mehrzahl Wagen, welches eine erste fahrzeugweite elektrische Sicherheitsschleife aufweist, mittels welcher zustandsabhängig eine Sicherheitsmaßnahme auslösbar ist. die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schienenfahrzeug eine zweite fahrzeugweite elektrische Sicherheitsschleife aufweist, mittels welcher ebenfalls zustandsabhängig eine Sicherheitsmaßnahme auslösbar ist, wobei die Sicherheitsmaßnahme nur ausgelöst wird, wenn die erste und die zweite Sicherheitsschleife jeweils einen Zustand aufweisen, mittels welchem die Sicherheitsmaßnahme auslösbar ist.
Patent DE-102019212968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines hydraulischen Drucks in einem Bremssystem und Bremssystem
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T8/172
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines hydraulischen Drucks in einem Bremssystem, wobei eine Öffnung oder Schließung eines Ventils überwacht wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bremssystem zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019213063-A1 (DE)
Title: Optische Beugungskomponente
Inventor: FELDMANN HEIKO
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine optische Beugungskomponente (39) hat ein periodisches Gitter-Strukturprofil. Die Anordnung von Beugungsstrukturen ist so, dass ein Wellenlängenbereich um zwei unterschiedliche Ziel-Wellenlängen, die vom Gitter-Strukturprofil gebeugt werden, Strahlungsanteile mit drei verschiedenen Phasen aufweist, die miteinander destruktiv interferieren. Beugungsstruktur-Niveaus (No, N1, N2) geben eine Topografie einer sich längs einer Perioden-Laufrichtung (x) regelmäßig wiederholenden Gitterperiode (P) des Gitterstrukturprofils vor. Hierzu gehören ein Neutral-Beugungsstruktur-Niveau (N0), ein demgegenüber erhabenes Positiv-Beugungsstruktur-Niveau (N1) und ein demgegenüber abgesenktes Negativ-Beugungsstruktur-Niveau (N2). Innerhalb der Gitterperiode (P) hat das Neutral-Beugungsstruktur-Niveau (N0) eine Erstreckung längs der Perioden-Laufrichtung (x), die kleiner ist als 50 % der Erstreckung der Gitterperiode (P). Es resultiert eine optische Beugungskomponente, deren Einsatzmöglichkeiten insbesondere zur Falschlicht-Unterdrückung erweitert sind.
Patent DE-102019213486-A1 (DE)
Title: Gargerät mit spezifischer Türöffnungsvorrichtung zum automatischen Schwenken einer versenkbaren Tür des Gargeräts, sowie Verfahren
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer Tür (5) zum Verschließen eines Garraums, welche in einen Verstauraum (6) in einem Gehäuse (2) des Gargeräts (1) versenkbar ist, wobei die Tür (5) bei der Bewegung in den Verstauraum (6) oder aus dem Verstauraum (6) durch eine Führungsvorrichtung (19) des Gargeräts (1) geführt ist, und die Führungsvorrichtung (19) zumindest eine Führungskulisse (20) in einer Wand (10, 11), die den Verstauraum (6) begrenzt, aufweist, in welcher ein Führungsläufer (22) eines Führungsschlittens (21) der Führungsvorrichtung (19) geführt ist, und der Führungsschlitten (21) mit der Tür (5) verbunden ist, wobei der Führungsläufer (22) mit einer Verbindungsstange (23) des Führungsschlittens (21) verbunden ist, und mit einer Türöffnungsvorrichtung (24) zum zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür (5) bemessenen Bewegungsweg automatischen Bewegen der Tür (5), wobei die Türöffnungsvorrichtung (24) eine Koppelstange (25) aufweist, die einerseits mit der Verbindungsstange (23) direkt mechanisch gekoppelt ist, so dass eine Relativbewegung zwischen der Koppelstange (25) und der Verbindungstange (23) ermöglicht ist, und andererseits um eine in Höhenrichtung (y) orientierte Drehachse (A) drehbar gelagert ist, so dass bei einer Schwenkbewegung der Koppelstange (25) um die Drehachse (A) die Verbindungsstange (23) in Tiefenrichtung (z) des Gargeräts (1) betrachtet mitgeführt ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102019213655-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, System mit einem Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: MILLER DANIEL
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät. Das Haushaltsgerät umfasst eine Steuerungsvorrichtung zum Durchführen eines Behandlungsprogramms aus einer Mehrzahl M von Behandlungsprogrammen, wobei jedes der M Behandlungsprogramme durch eine Mehrzahl von Programm-Parametern bestimmt ist, eine Ausgabe-Einheit zum Ausgeben einer Feedback-Befragung gemäß einem Feedback-Zyklus an einen Benutzer des Haushaltsgeräts, und eine Einstell-Einheit zum Einstellen des Feedback-Zyklus in Abhängigkeit von einem von einem Eingabemittel erfassten Feedback des Benutzers.
Patent DE-102019217553-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Abgasturbinenlagerung
Inventor: MÖNIG WERNER
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager- mit einem ersten Lagerring und einem zweiten Lagerring, von denen wenigstens einer um eine Drehachse rotierbar angeordnet ist; und- mit einer Vielzahl von zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring angeordneten, auf dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring abwälzenden Wälzkörpern; und- mit einem Gehäuse, in welchem der erste Lagerring oder der zweite Lagerring mittels einer Verdrehsicherung gegenüber dem Gehäuse verdrehgesichert ist, wobei- die Verdrehsicherung wenigstens eine Arretierscheibe umfasst, die in eine Nut des verdrehgesicherten Lagerringes eingreift, und ihrerseits im Gehäuse verdrehgesichert ist.Das erfindungsgemäße Wälzlager ist dadurch gekennzeichnet, dass sich eine innere Kontaktfläche der Arretierscheibe in wenigstens einem Bogen in Richtung um die Drehachse in der Nut entlang eines Nutgrundes erstreckt, wobei wenigstens ein Bogenmittelpunkt versetzt zur Drehachse positioniert ist und/oder sich ein Radius des Bogens in Richtung um die Drehachse ändert.
Patent DE-102019218840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Zulieferung von Verbrauchsmaterialien in einer Fertigung
Inventor: JAYARAMAN SHRAVAN
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung der Zulieferung von Verbrauchsmaterialien in einer Fertigung, bei dem die Zulieferung durch Fahrzeuge auf vorgegebenen Routen erfolgt. Dabei erfasst eine Kamera die Fahrzeuge und durch Auswertung der von der Kamera erfassten Bilder werden die von den Fahrzeugen zugelieferten Verbrauchsmaterialien erfasst.
Patent DE-102019219827-A1 (DE)
Title: Bremssystem für eine Handwerkzeugmaschine mit mindestens einer Bremseinheit
Inventor: DENNIS DANIEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (10) für eine Handwerkzeugmaschine (12) mit mindestens einer Bremseinheit (14), wobei die Bremseinheit (14) einen elektromotorischen Antrieb (16) der Handwerkzeugmaschine (12) abbremst, wobei die Bremseinheit (14) durch mindestens einen Aktor (18) betätigt wird. Es wird vorgeschlagen, dass zur Auslösung des Aktors (18) Energie aus mindestens einer wiederaufladbaren Batterie (20), insbesondere der zum Betrieb der Handwerkzeugmaschine (12) benötigten wiederaufladbaren Batterie (20), bezogen wird.
Patent DE-102020003839-A1 (DE)
Title: Handhabungsgerät zum Montieren eines Reduktionsmitteltanks eines Kraftwagens sowie Verwendung eines solchen Handhabungsgeräts
Inventor: WILHELM MARKUS
IPC: B62D65/18
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handhabungsgerät (22) zum Montieren eines zum Aufnehmen eines Reduktionsmittels ausgebildeten Tanks (12) eines Kraftwagens, mit einem entlang eines Bodens (16) bewegbaren Basiselement (14), mit einem mit dem Basiselement (14) mitbewegbaren Hubtisch (22), an welchem der Tank (12) abstützbar ist, mit einem mit dem Basiselement (14) und mit dem Hubtisch (22) gekoppelten Scherenmechanismus (24), mittels welchem der Hubtisch (22) und über diesen der Tank (12) relativ zu dem Basiselement in vertikaler Richtung (26) verlagerbar sind, und mit einer mit dem Hubtisch (22) relativ zu dem Basiselement (14) mitbewegbaren Schraubeinrichtung (28), mittels welcher der Tank (12) in an dem Hubtisch (22) abgestütztem Zustand mit dem Kraftwagen verschraubbar ist.
Patent DE-102020005182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern oder/und Regeln einer Entkeimungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern oder/und Regeln einer Entkeimungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem mittels seiner Entkeimungseinrichtung (1) entkeimbaren Interieur (3), wobei gemäß dem Verfahren: a) wenigstens zwei Eingangsgrößen (E1, E2, E3, E4, En) überwacht werden, aus deren Werte ein Muster gebildet wird; b) das aus den Werten dieser Eingangsgrößen (E1, E2, E3, E4, En) gebildete Muster mit einem maschinell erlernten Referenzmuster abgeglichen wird, welches einem insassenfreien Kraftfahrzeug (2) zugeordnet ist; c) falls der Vergleich des Musters mit dem Referenzmuster ergibt, dass das Kraftfahrzeug (2) als insassenfrei einzustufen ist, die Entkeimungseinrichtung (1) aktiviert und vorzugsweise mit vorbestimmten Entkeimungsparametern (6) betrieben wird.
Patent DE-102020007548-A1 (DE)
Title: Wankelmotoranordnung mit kontinuierlich verstellbarem Verdichtungsverhältnis
IPC: F02B53/08
Filed: 2020-12-10
Abstract: Brennkraftmaschine bestehend aus zwei Wankel-Läufern, die gemäß Fig. 1 und Fig. 2 angeordnet sind. Sie sind durch beliebig variable Drehzahlverhältnisse der beiden Läufer zueinander gekennzeichnet, womit die Gesamtverdichtung und Expansion der Luft oder Gase, die durch die Läuferanordnung strömen, entsprechend geändert werden können.
Patent DE-102020102941-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Leiterplattenanordnung
Inventor: SCHÖNING MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Leiterplattenanordnung (10), umfassend ein Trägerelement (12), eine auf dem Trägerelement (12) angeordnete Leiterplatte (14), wobei die Leiterplatte (14) eine Öffnung (16) aufweist, und einen in der Öffnung (16) der Leiterplatte (14) angeordneten Einsatz (18), wobei eine erste Oberfläche (22) des Einsatzes (18) gegenüber einer ersten Oberfläche (36) der Leiterplatte (14) zurückversetzt angeordnet ist, und in und/oder an dem freiem Randbereich (40) wenigstens ein Haltemittel (42) ausgebildet ist und der Einsatz (18) mittels des Haltemittels (42) und der Leiterplatte (14) in der Öffnung (16) und auf dem Trägerelement (12) gehalten wird.