baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004596-U1 (DE)
Title: Bandförmige Befestigungsvorrichtung
IPC: B65D63/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bandförmige Befestigungsvorrichtung aufweisend ein Band (1) mit mindestens einseitig und quer zu Bandlängsrichtung (5) am Band (1) angeordneten Stegen (3.n), sowie ein Bandschloss an einem Endbereich (6) des Bandes (1), das durch Einstecken eines dem Endbereich (6) gegenüberliegenden Einsteckendes (7) und Stegen (3.a) des Bandes (1) in das Bandschloss mit mindestens einem der eingesteckten Stege (3.a) des Bandes (1) unter Arretierung des Bandes (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandschloss aus einem in der Bandlängsrichtung (5) des Bandes (1) verlaufenden, den Endbereich (6) des Bandes (1) durchdringenden Längsschlitz (2) besteht, der so bemessen ist, dass das bezogen auf die Bandlängsrichtung (5) um 90° elastisch verdrehte Band (1) mit dem Einsteckende (7) und mit den mindestens Stegen (3.a) unter Bildung einer Schlaufe in den Längsschlitz (2) einsteckbar ist und der letzte der durch den Längsschlitz (2) durchgesteckte Steg (3.a) infolge einer elastischen Rückverformung des Bandes (1) einem seitlichen Bereich des Längsschlitzes (2) hinterfasst.
Patent DE-202014007677-U1 (DE)
Title: Zur Durchführung einer Motoranlassphase ausgelegtes elektronisches Steuergerät
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-09-20
Abstract: Elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist, eine Anlassphase eines Verbrennungsmotors (110) auszuführen, indem es auf zyklische Weise einen Steuerzyklus (600) wiederholt, der die folgenden Schritte umfasst: – Messen eines Motordrehzahlwerts (nm), – Berechnen einer Differenz (ne) zwischen dem gemessenen Wert (nm) der Motordrehzahl und einem Sollwert (nsp) davon, – Berechnen eines Werts (Δn) eines Motordrehzahl-Inkrements als Bruchteil der berechneten Motordrehzahl-Differenz (ne), – Verwenden des berechneten Werts (Δn) des Motordrehzahl-Inkrements zur Berechnung eines Basiswerts (M0) einer Drehmomentanforderung, – Berechnen eines Werts (M) der Drehmomentanforderung als Funktion des Drehmomentanforderungs-Basiswerts (M0), – Verwenden des Werts (M) der Drehmomentanforderung zum Betreiben des Verbrennungsmotors (110).
Patent DE-202014009325-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für die Handmuskulatur
IPC: A63B23/16
Filed: 2014-11-25
Abstract: Trainingsgerät (7) für die Handmuskulatur mit einem Flächenelement (8, 108), mit in dem Flächenelement (8, 108) angeordneten Fingeraufnahmen (9–12, 109–112) für mehrere Finger (2–5) der menschlichen Hand und mit einem elastischen Element (14, 114), dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (8, 108) im Verhältnis zu dem elastischen Element (14, 114) biegesteif gestaltet ist und dass das elastische Element (14, 114) das Flächenelement (8, 108) und eine separate Fingeraufnahme (13, 113) für den Daumen (6) miteinander verbindet.
Patent DE-202014103914-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfelgen-Montagevorrichtung
IPC: B60B29/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Fahrzeugfelgen-Montagevorrichtung, welche dazu dient, Fahrzeugfelgen zu montieren und Felgenschrauben auszutauschen, umfassend: eine erste Werkzeuggruppe, welche einen Sockel und einen Befestiger umfasst, wobei der Sockel ein ringförmiger Körper ist und ein Aufnahmeglied umgibt, wobei unterhalb des Aufnahmegliedes sich eine Ebene befindet, welche ein erstes Durchgangsloch aufweist, wobei in dem Aufnahmeglied eine Unterlegscheibe, welche ein drittes Durchgangsloch aufweist, und ein Lager, welches ein zweites Durchgangsloch aufweist, angeordnet sind, wobei das Lager unterhalb der Unterlegscheibe angeordnet ist und durch eine elastische Schnalle die Unterlegscheibe sowie das Lager in dem Aufnahmeglied festgehalten werden, wobei aufgrund des Lagers die Unterlegscheibe in der Lage ist, sich innerhalb des Aufnahmegliedes zu drehen und wobei der Befestiger einen Sechskantkopf aufweist, der sich erstreckt und ein Vergrößerungsteil ausbildet, wobei das Vergrößerungsteil sich erstreckt und ein Säulenteil ausbildet, wobei eine Achsenbohrung des Säulenteils mit Gewindegängen versehen ist, welche sich über die Achsenbohrung des Vergrößerungsteils bis hin zur Achsenbohrung des Sechskantkopfes erstrecken, wobei die Achsenbohrung des Sechskantkopfes in Form eines flachen Zylinders ist, sodass die Achsenbohrung vom Säulenteil bis zum Vergrößerungsteil mit Gewindegängen versehen ist und die Achsenbohrung des Sechskantkopfes eine normale Bohrung ist und wobei der Außendurchmesser des Säulenteils dem Innendurchmesser von dem dritten Durchgangsloch der Unterlegscheibe sowie dem Innendurchmesser vom dem zweiten Durchgangsloch des Lagers entspricht, eine zweite Werkzeuggruppe, welche einen ersten Arm und einen zweiten Arm umfasst, wobei an dem ersten Ende des ersten Arms ein erstes Einsetzloch und an dem ersten Ende des zweiten Arms ein zweites Einsetzloch angeordnet ist, und wobei das zweite Ende des ersten Arms mit dem zweiten Ende des zweiten Arms drehbar verbunden ist, sodass der erste und der zweite Arm einander gegenüber öffnen und schließen können, und wobei sich der zweite Arm an dem zweiten Ende erstreckt und über eine Öffnung verfügt.
Patent DE-202015000457-U1 (DE)
Title: Miniatur - Einbau - Effektuhr in Fahrzeuginstrumenten ähnlicher Ausführung
IPC: G04B47/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Das Gerät ist bezeichnet als ” Miniatur-Einbau-Effektuhr in Fahrzeuginstrumenten ähnlicher Ausführung”. Der Schutzanspruch bezieht sich auf die besondere Bauform einer Zeituhr mit Effektfunktion als Einbauinstrument vornehmlich für Fahrzeugarmaturenbretter, Wohnmobilinterieur oder sonstige Einbaumöglichkeiten mit im folgenden näher bezeichneten Merkmalen: 1. Einbaugehäuse mit sichtbarer Frontplatte und darin integriertem Kleinuhrwerk 2. Miniaturvorrichtung zum Erscheinen oder Herausfahren oder Bewegen einer Effektfigur 3. Design, Form und Größe sind Fahrzeuginstrumenten ähnlich und im fahrzeugspezifisch individuellen Rahmen variabel. 4. Zudem erstreckt sich der Schutzanspruch auf alle technischen und gestalterischen Abwandlungen oder Erweiterungen des Konzepts wie etwa optionale Tonausgabe, Beleuchtung oder zusätzliche designbedingte Applikationen sowie auf alle anderen Verwendungen des beschriebenen Gerätes beispielsweise als Effektuhr im Wohnbereich oder mit entsprechenden Haltern versehen als Schreibtischuhr, solange die kennzeichnenden Merkmale 1 bis 3 vorhanden sind.
Patent DE-202015003144-U1 (DE)
Title: Bedruckbarer Papierbogen
IPC: D21H27/22
Filed: 2015-04-28
Abstract: Bedruckbarer Papierbogen, dadurch gekennzeichnet, dass er einfach entlang vorgegebener Rilllinien gefalzt werden kann.
Patent DE-202015007604-U1 (DE)
Title: Liege- und Sitzelement
IPC: A47C27/16
Filed: 2015-11-03
Abstract: Liege und -Sitzelement aus einem oder mehreren interaktiven Federelementen dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Federelemente (1, 1') ganz oder in Teilen durch Ausprägungen (2, 2', 3, 3', 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 18, 19) und oder Vorrichtungen (10, 12, 13, 13', 13'', 14, 15, 16, 17, 20) einem eingeübten Druck A höheren Gegendruck A' entgegensetzen als einem von anderer Seite eingeübten Druck B, bei dem geringerer Widerstand B' entgegengesetzt wird, so dass Druck A in mindestens einem angrenzenden Bereich Gegendruck A'' aufbaut.
Patent DE-202015102646-U1 (DE)
Title: Berührungsfeld mit Pufferschicht
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-05-22
Abstract: Berührungsfeld (2) mit einem Berührungssensor (21), der Berührungssensor (21) aufweisend: – eine Messelektrode (111), – eine Pufferschicht (211), die auf der Messelektrode (111) angeordnet ist, und – eine metallische Signalleitung (112), die auf der Pufferschicht (211) angeordnet ist.
Patent DE-202016003916-U1 (DE)
Title: Emulsion
IPC: A61Q19/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Emulsion zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers, insbesondere der Haare und/der der Haut eines Menschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Emulsion zumindest die Bestandteile Öl und alkoholischer Kräuterextrakt in jeweils gleicher oder etwa gleicher Menge und Honig in einer demgegenüber geringeren Menge umfasst, wobei der alkoholische Kräuterextrakt aus einer mit 38–40%igem Alkohol unter Einfluss von Wärmeeinwirkung aufgesetzten Kräutermischung, umfassend Myrrhe, Angelikawurzel, Sennesblätter, Rhabarberwurzel, erhaltbar oder gewonnen ist.
Patent DE-202016101580-U1 (DE)
Title: Selbstschließender Ausgabekopf für einen Druckbehälter
IPC: B65D83/34
Filed: 2016-03-23
Abstract: Selbstschließender Ausgabekopf für einen Druckbehälter (1) mit einem Abgabeventil zur Abgabe von Medien, insbesondere viskosen, selbstschäumenden und/oder gelartigen Produkten, umfassend ein mit einer Ausgabeöffnung (33) versehenes Gehäuse (3), in dem ein Betätigungselement (4) beweglich angeordnet ist und das an seinem dem Druckbehälter (1) zugewandten Ende mit einem Befestigungselement (31) versehen ist, wobei ein Kanal vorgesehen ist, der einen ersten Kanalabschnitt (5) aufweist, der mit dem Ventil des Druckbehälters (1) korrespondiert, und einen zweiten Kanalabschnitt (6) aufweist, der mit einem mit der Ausgabeöffnung (33) zusammenwirkendem Auslassventil (7) versehen ist, und wobei durch Betätigen des Betätigungselementes (4) der erste Kanalabschnitt (5) betätigbar und das Abgabeventil (11) des Druckbehälters (1) auslösbar ist, und der zweite Kanalabschnitt (6) relativ zum Gehäuse (3) bewegbar ist, wodurch das Auslassventil (7) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (7) von einem Ventilteller (62) gebildet ist, der an dem feien Ende des zweiten Kanalabschnitts (6) angeordnet ist und eine Produktkammer (8) zumindest teilweise begrenzt, die über mindestens eine Querbohrung (63) mit dem zweiten Kanalabschnitt (6) in Verbindung steht.
Patent DE-202016103771-U1 (DE)
Title: Gurthakeneinheit
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-07-13
Abstract: Gurthakeneinheit (1a, 1b, 1b‘) mit zumindest zwei beabstandeten Haken (10a, 12a, 10b, 12b, 10c, 12c) zur Aufnahme von Spannkräften eines Gurtes (14).
Patent DE-202016105070-U1 (DE)
Title: Rückspülfilter-Anordnung
IPC: C02F1/28
Filed: 2016-09-13
Abstract: Rückspülfilter zum Filtern von Trink- oder Brauchwasser, welcher von einer Betriebsstellung, bei welcher Wasser vom Einlass durch den Filter zum Auslass geleitet wird, zum Rückspülen in eine Rückspülstellung umschaltbar ist, bei welcher Wasser vom Einlass in umgekehrter Richtung durch den Filter zum Ablauf leitbar ist, enthaltend: (a) ein Gehäuse (12, 20) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16); (b) eine an dem Gehäuse (12, 20) vorgesehene Filtertasse (30) mit einem verschließbaren Ablauf (94); (c) ein zwischen einem oberen und einem unteren Anschlag axialbeweglich geführtes Filterelement (44) mit einem oberen Filterabschnitt (68) und einem unteren Filterabschnitt (66), welches derart in der Filtertasse (30) angeordnet ist, dass ein mit dem Einlass verbindbarer äußerer Ringraum (150) zwischen dem unteren Filterabschnitt (66) und der Filtertasse (30) gebildet ist; (d) einen Ringvorsprung (72) außen auf dem Filterelement (44) zwischen dem oberen Filterabschnitt (68) und dem unteren Filterabschnitt (66) zum Trennen des äußeren Ringraums (150) vom Bereich außerhalb des oberen Filterabschnitts (68), wobei der Ringvorsprung mit einer Schulter auf der Innenwandung der Filtertasse derart zusammenwirkt, dass (i) die Verbindung vom Einlass zum äußeren Ringraum (150) in einer oberen Stellung des Filterelements (44) geöffnet ist und in einer unteren Stellung des Filterelements blockiert ist; und (ii) die Verbindung vom Einlass zum Bereich außen um den oberen Filterabschnitt (68) in der oberen Stellung des Filterelements (44) blockiert ist und der unteren Stellung des Filterelements (44) geöffnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass (e) ein Ventilschließkörper (82) zum Verschließen des Ablaufs (92, 94) fest an dem Filterelement (44) befestigt ist, welches einer Bewegung des Filterelements (44) folgt; (f) das Filterelement (44) fest mit einem Kraftübertragungselement (110) verbunden ist, über welches eine Axialbewegung des Filterelements (44) mechanisch erzeugbar ist.
Patent DE-202017101695-U1 (DE)
Title: Head-up-Display-Gerät mit einer Streufolie mit engem Abstrahlwinkel
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-03-23
Abstract: Head-up-Display-Gerät mit einer Streufolie mit engem Abstrahlwinkel, das die folgenden Elemente umfasst: ein Projektionsmodul (3), mit dem eine Bildausleuchtungsquelle (L) projiziert wird, eine Streufolie (4) mit engem Abstrahlwinkel, die eine Reihe von Mikro-Hohlspiegeln (44) umfasst, wobei die Bildausleuchtungsquelle (L) auf die Streufolie (4) mit engem Abstrahlwinkel projiziert wird, einen Reflektor (5), wobei die Bildausleuchtungsquelle (L) durch die Streufolie (4) mit engem Abstrahlwinkel zum Reflektor (5) reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Projektionsmodul (3) auf derselben Seite wie der Reflektor (5) angeordnet ist, wobei die Streufolie (4) mit engem Abstrahlwinkel an einer Seite gegenüber dem Projektionsmodul (3) und dem Reflektor (5) angeordnet ist.
Patent DE-202017103848-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Messen der Position der Spitzenleiste im Stoffauflaufkasten einer Faserbahnmaschine
IPC: D21G9/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Anordnung zum Messen der Position der Spitzenleiste des Stoffauflaufkastens in einer Faserbahnmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Anordnung (10) Vorrichtungen (11) zum Messen der Position der Spitzenleiste (12) außerhalb des Stoffauflaufkastens (13) zugeordnet sind, welchen Vorrichtungen (11) – ein der Spitzenleiste (12) zu folgen vorgesehener Referenzpunkt (14), – ein Messgerät (15) zum Bestimmen der Position des Referenzpunktes zugeordnet sind.
Patent DE-202017107902-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B43L13/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Haltevorrichtung (10) zum Halten von austauschbaren Modulen (20) an einer Magnettafel (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) mindestens einen magnetischen Abschnitt (11), einen gummierten Abschnitt (12) und einen Abschnitt zum Halten (13) von austauschbaren Modulen (20) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (10) in Form einer Klemme (40) mit Klemmbacken (41, 42) ausgebildet ist und wieder lösbar an einer Magnettafel (30) seitlich befestigbar ist.
Patent DE-202018005905-U1 (DE)
Title: Ausziehbares und aufklappbares Campingbett zum einfachen Aus- und Einbau im Fahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2018-12-19
Abstract: Campingbett für Transporter, Kastenwägen und Busse dadurch gekennzeichnet, dass der Platzbedarf im verstauten bzw. zusammengeklappten Zustand weniger als die halbe Breite des Kofferraums (9) einnimmt.
Patent DE-202018006809-U1 (DE)
Title: Kühlkörper und Fahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V29/503
Filed: 2018-07-16
Abstract: Kühlkörper (100, 110, 120, 130,140, 150) zum Kühlen einer Elektronikkomponente eines Fahrzeugscheinwerfers (10), wobei der Kühlkörper (100, 110, 120, 130,140, 150) eine Kühlstruktur, aufweisend eine Basis (103, 123, 153, 203, 213, 223), auf der zumindest zwei Rippen (101, 111, 121, 131, 141) angeordnet sind, mit einer Außenkontur aufweist, die entlang einer gedachten, zur Basis (103, 123, 153, 203, 213, 223) horizontal verlaufenden Schnittebene betrachtet einer Konturkurve folgt, die in zumindest einem Abschnitt durch eine Konturfunktion (350, 351, 352, 353) beschreibbar ist, wobei der Kühlkörper (100, 110, 120, 130, 140, 150),
 dadurch gekennzeichnet, dass aus einer ersten Überlagerung einer Basisfunktion (300, 301,302, 303) und einer Grundfunktion (310, 311, 312, 313) ein Grundverlauf gebildet ist, und aus einer zweiten Überlagerung des Grundverlaufs und einer Überlagerungsfunktion (330, 331, 332, 333) die Konturfunktion (350, 351, 352, 353) gebildet ist,
 wobei die erste Überlagerung erfolgt, indem der Funktionsverlauf der Basisfunktion (300, 301,302, 303) eine Achse eines krummlinigen, vorzugsweise orthogonalen Koordinatensystems der Grundfunktion (310, 311, 312, 313) bildet, und die zweite Überlagerung erfolgt, indem der Funktionsverlauf der Grundfunktion (310, 311, 312, 313) eine Achse eines krummlinigen, vorzugsweise orthogonalen Koordinatensystems der Überlagerungsfunktion (330, 331, 332, 333) bildet,
 wobei die Basisfunktion (300, 301,302, 303) einen geradlinigen Verlauf aufweist, und die Grundfunktion (310, 311, 312, 313) einen geradlinigen Verlauf aufweist, und die Überlagerungsfunktion (330, 331, 332, 333) einen dreieckförmigen Verlauf aufweist.
Patent DE-202018103805-U1 (DE)
Title: Kappenstruktur mit Luftumleitungsfunktion
IPC: A42B1/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Eine Kappenstruktur mit Luftumleitungsfunktion, umfassend eine Kappe; und mindestens ein dreidimensionales atmungsaktives Netz, das auf der Innenseite der Kappe vorgesehen ist und zusammen mit der Kappe einen Raum für Luftströmung bildet.
Patent DE-202018106811-U1 (DE)
Title: Dachhimmel
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Dachhimmel für ein Fahrzeug, insbesondere PKW, aufweisend einen Grundkörper (10), welcher glasfaserverstärkten Kunststoff umfasst oder daraus besteht.
Patent DE-202019000621-U1 (DE)
Title: Elektroakustische Vorrichtung zur lntensivierung der Fassreifung von Weinen und anderen Spirituosen
IPC: C12G1/022
Filed: 2019-02-05
Abstract: Vorrichtung zur elektroakustischen Beschallung von Holzfässern, die ein Steuergerät (Tablet/PC), einen Bluetooth-Empfänger, einen Verstärker und einen Lautsprecher aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass mittels des Steuergerätes (5) über einen Bluetooth-Empfänger (4) und einen Verstärker (3) in einem, am Holzfass (1) angebrachten Lautsprecher (2) ein elektrisches Signal in mechanische Schwingungen umgewandelt wird, wobei diese Schwingung wiederum das mit Flüssigkeit gefüllte Holzfass zum Schwingen anregt.
Patent DE-202019000754-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit entnehmbarem Temperaturmessgerät
IPC: B68C5/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Pferdedecke (Figur 1) mit entnehmbarem Thermometer oder anderem Gerät zur Temperaturmessung (Figur 2).
Patent DE-202019004732-U1 (DE)
Title: Wechselbrücke zusammenklappbar/stapelbar für LKW und Bahn
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-11-19
Abstract: Wechselbrücke die zusammenklappbar und stapelbar ist und via LKW & Bahn zu befördern ist, dadurch gekennzeichnet,- daß die Front (1) der Wechselbrücke sowie die Rungen (6) die Türe hinten (2) einklappbar sind und die Stützen hinten (8) via Teleskop einfahrbar sind und somit das Dach (3) herunterfahrbar ist, Dadurch können mehrere Wechselbrücken (Fig.8) gestapelt befördert werden- daß die Wechselbrücke via Verschluß (10) auf einer anderen Wechselbrücke befestigt werden kann- daß die Rungen in der Mitte einklappbar sind- daß sich dir Front (1) und die Türe (2) via Scharniere (11) einklappen läst
Patent DE-202019101995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen des Ein-und Ausschalens einer Deckenschalung und Deckenschalungspaneel
IPC: E04G21/16
Filed: 2019-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen des Ein-und Ausschalens einer Deckenschalung, umfassend
 - einen mit einem Deckenschalungspaneel in Eingriff bringbaren Kopf,
 - einen sich an den Kopf anschließenden Stab mit einem durch einen Benutzer ergreifbaren Griffabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf auf einer ersten Seite einen hakenartigen Vorsprung und auf seiner der ersten gegenüberliegenden Seite einen gabelartigen Abschnitt zum wahlweisen formschlüssigen Eingriff mit dem Deckenschalungspaneel aufweist.
Patent DE-202019102651-U1 (DE)
Title: Baukastensystem einer Spurverbreiterung
IPC: B60B23/12
Filed: 2019-05-10
Abstract: Baukastensystem einer mehrteiligen, doppelt zentrierten Spurverbreiterung (1) mit zumindest drei zusammensetzbaren Komponenten, wobei die Komponenten zumindest eine Distanzscheibe (4) und eine erste und eine zweite Hohlkomponente aufweisen, die in die Distanzscheibe (4) mittig einsetz- und befestigbar sind, wobei beide Hohlkomponenten jeweils eine Zentrierung aufweisen.
Patent DE-202019104089-U1 (DE)
Title: Licht abstrahlende Unterlagenstruktur
IPC: G06F3/039
Filed: 2019-07-24
Abstract: Licht abstrahlende Unterlagenstruktur, aufweisend:
 eine Unterlageneinheit (1), die einen Unterlagenhauptkörper (11) und ein Licht abstrahlendes Modul (12) aufweist, das am Unterlagenhauptkörper (11) angeordnet ist, wobei der Unterlagenhauptkörper (11) eine obere Wand (111), eine untere Wand (112) und eine seitliche Ringwand (113) aufweist;
 einen Lichtleitstreifen (2), der gebogen ist, um einen Umfang der seitlichen Ringwand (113) zu umgeben, und in Übereinstimmung mit dem Licht abstrahlenden Modul (2) angeordnet ist;
 ein lichtdurchlässiges Stoffelement (3) mit ein mittleren Segment (31) und einem äußeren Segment (32), das an einem Umfang des mittleren Segments (31) angeordnet ist, wobei das mittlere Segment (31) an der oberen Wand (111) anhaftet und das äußere Segment (32) an der unteren Wand (112) anhaftet, sodass das lichtdurchlässige Stoffelement (3) mit einem Aufnahmebeutel (33) gebildet ist, der so angeordnet ist, dass er über eine Oberseite und eine Unterseite der seitlichen Ringwand (113) verläuft und den Lichtleitstreifen (2) einschließt; und
 eine Basisplatte (4), die an der untere Wand (112) und dem äußeren Segment (32) anhaftet und diese abdeckt.
Patent DE-202020003771-U1 (DE)
Title: Doppel-Signalleuchte für Hygienebereiche und aggressive Umgebungen
IPC: F21V31/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Signalleuchte zum Einsatz in feuchten, aggressiven Arbeits und Hygienebereichen.
Patent DE-202020101903-U1 (DE)
Title: Drehbürste und Staubsammler
IPC: A47L9/04
Filed: 2020-04-07
Abstract: Drehbürste, die an einer Saugöffnung (20) eines Staubsammlers angeordnet ist, umfassend einen Drehkörper (13), durch den Drehkörper (13) getragene erste Faserbüschel (11) und durch den Drehkörper (13) getragene zweite Faserbüschel (12), und dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Faserbüschel (11) und die zweiten Faserbüschel (12) in Abständen in Umfangsrichtung des Drehkörpers (13) angeordnet sind, wobei die Fasern der ersten Faserbüschel (11) dicker als die Fasern der zweiten Faserbüschel (12) sind.
Patent DE-202020104515-U1 (DE)
Title: Klinge für rotierende Messer und Maisgebiss
IPC: A01D34/412
Filed: 2020-08-05
Abstract: Klinge für rotierende Messer zum Abschneiden von Halmen von Nutzpflanzen, insbesondere zum Abschneiden von Maishalmen mittels eines Maisgebisses, wobei die Klinge eine Schneidkante mit sägezahnartigen Schneidezähnen aufweist, wobei jeder Schneidezahn eine Zahnspitze, eine von der Zahnspitze ausgehende Zahnbrust und einen von der Zahnspitze ausgehenden Zahnrücken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zahnbrust wenigstens abschnittsweise in einem Winkel zwischen 20° und 65°, insbesondere 30°, zu einer Senkrechten auf die Klingenfläche abgeschrägt ist.
Patent DE-202021003450-U1 (DE)
Title: Erdspieß Weinglashalter Das Produkt dient dazu ein Stielglas, z.B. Wein- oder Sektglas auf unebenem Boden (z.B. Gras, Sand) "abstellen" zu können ohne Gefahr zu laufen dass es umkippt. Mehrwegprodukt
IPC: A45F5/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: In den Erdboden zu steckende, aus Kunststoff, Metall, Holz oder Glas hergestellte Aufhängung für Wein oder Sonstige Gläser
Patent DE-202021100586-U1 (DE)
Title: Eine DIY-Puzzletopfmatte
IPC: A47J36/34
Filed: 2021-02-05
Abstract: DIY-Puzzletopfmatte, die eine Bodenmatte (3) enthält, auf deren Oberseite eine Anzahl von Nagellöchern (2) gleichmäßig verteilt ist, in denen Nagelköpfe beweglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ecken der Unterseite der Bodenmatte (3) durch eine Verbindungsstruktur mit Gummisaugnäpfen (9) versehen sind, wobei die Verbindungsstruktur ein Gewindeloch (1) umfasst, das an der Ecke der Unterseite der Bodenmatte (3) angeordnet ist, wobei das Gewindeloch (1) mit einer Gewindestange (5) verbunden ist, deren Boden mit einer Verbindungsnut Nr. 1 (6) versehen ist, wobei der obere mittlere Teil der Gummisaugnäpfe (9) fest mit dem Boden der Pleuelstange (7) verbunden ist, die beweglich am Boden des Gewindelochs (1) eingeführt ist, wobei der obere mittlere Teil der Pleuelstange (7) mit der Verbindungsnut Nr. 2 (8) versehen ist, wobei beide Verbindungsnute Nr. 1 (6) und Nr. 2 (8) mit Verbindungsblöcken (12) versehen sind, die durch eine Feststange (10) verbunden werden, wobei die Oberseite der Pleuelstange (7) fest mit einer Verbindungsplatte (11) versehen ist, in deren Mitte ein Durchgangsloch (13) versehen ist, in das die Feststange eingeführt ist.