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Patent DE-102013105192-A1 (DE)
Title: Textilsubstrat zum Bedrucken mit Flüssigtinte in offset-ähnlichen Verfahren
Inventor: LIEB STEFAN
IPC: D06M15/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein textiles Flächengebilde, das mit einem wasserlöslichen oder in Wasser dispergierbaren Polymermaterial beschichtet oder getränkt ist, welches aus Struktureinheiten (I) aufgebaut ist oder zumindest eine Vielzahl dieser Struktureinheiten aufweistworin x = 0 oder 1 ist, R1 H, CH3, COOR3 (mit R3 = H oder Na) oder CONH2 ist, R2 H oder CH3 ist und R = CH2, NH oder NH2 + bedeutet, mit der Maßgabe, dass R1 und R2 in einer Struktureinheit nicht beide CH3 bedeuten. derart, dass das Flächengewicht des Polymermaterials nach Trocknen besonders bevorzugt zwischen 4 und 8 g/m2 beträgt. Dieses textile Flächengebilde kann hervorragend als Substrat zum Offset-Bedrucken, insbesondere nach dem sogenannten Indigo-Verfahren, verwendet werden.
Patent DE-102013105584-A1 (DE)
Title: Keramikelement für Fluidtrennvorrichtung
Inventor: STEURI KURT
IPC: B01D63/06
Filed: 2013-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Keramikelement für eine Fluidtrennvorrichtung zum Trennen von gelösten Substanzen in einem Solvent, vorzugsweise durch Umkehrosmose, wobei das Keramikelement (10) umfasst: einen plattenartigen festen Hauptkörper mit einer Vorderseite (12) und einer zu dieser im Wesentlichen parallelen Rückseite (14), mit einer oberen und einer unteren Stirnseite (16, 18) und mit seitlichen Längsseiten (20), die sich zwischen den beiden Stirnseiten (16, 18) erstrecken, wobei im Hauptkörper mehrere Kanäle (26) vorgesehen sind, durch die Permeat des gefilterten Solvents zu wenigstens einer Abflussöffnung (34) abführbar ist, wobei die Kanäle (26) im Hauptkörper in einer zur Vorderseite (12) und zur Rückseite (14) im Wesentlichen parallelen Ebene vorgesehen sind, derart, dass die Kanäle (26) zur Vorderseite (12) und zur Rückseite (14) des Hauptkörpers im Wesentlichen den gleichen Abstand aufweisen.
Patent DE-102013107177-A1 (DE)
Title: Entkalkung
Inventor: BALGHEIM UDO
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Elektrischer Schalter zur Steuerung elektrischer Geräte, insbesondere Haushaltsgeräte, mit einem aus dem Schaltergehäuse herausragenden einen Kontakt als Schaltabschnitt bewegenden Betätigungsglied, hierbei überbrückt der bewegliche Schaltabschnitt das zu bewegende Betätigungsglied, hierbei überbrückt der bewegliche Schaltabschnitt in der Einschaltstellung feststehende Kontakte, wobei das Betätigungsglied in einer Schaltrichtung durch eine Feder belastet ist und in dieser Schaltstellung des Schaltabschnittes zwangsgehaltert ist, wobei die Zwangshalterung und Freigabe der Zwangshalterung durch die Zusammenarbeit zwischen einem Permanentmagneten und einem Elektromagneten erfolgt, hierbei ist das Schaltergehäuse mit wenigstens einer externen Schnittstelle versehen, über die der Schaltzustand des Schaltabschnittes, der Betriebszustand des elektrischen Gerätes und/oder eine Anzeige des Schaltzustandes bzw. des Betriebszustandes am Schaltergehäuse beeinflussbar ist, hierbei erfolgt die Beeinflussung über die Schnittstelle angelegte Signale, insbesondere von einem elektrischen Gerät kommenden Mess- und Steuersignale. Erfindungsgemäß ist dem elektrischen Schalter des elektrischen Gerätes ein externer Schalter zugeordnet ist, dass der elektrische Schalter an seinem Schaltergehäuse eine externe Schnittstelle aufweist, über die Signale nach einem im Schaltergehäuse befindlichen Mikroprozessor zur Auswertung geleitet werden, dass die Signale von dem externen Schalter gesendet werden, dass der externe Schalter wenigstens zwei verschiedene Signale sendet, die vom Mikroprozessor ausgewertet werden, dass zählbare Schaltzyklen durch Ein- und Ausschaltung des elektrischen Schalters erzeugbar sind, dass die externe Schalter unterschiedliche Stellungen aufweist, die jeweils einer Zyklenanzahl entsprechen und dass bei Erreichen der eingestellten Zyklenanzahl der Schalter optisch den notwendigen Entkalkungsvorgang anzeigt.
Patent DE-102013108621-A1 (DE)
Title: Komponente für einen Heißgetränkeautomaten
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Komponente für einen Heißgetränkeautomaten, insbesondere eine Transportleitung, die einen Aufnahmeraum umfasst, der zur Aufnahme einer verderblichen Flüssigkeit vorgesehen, oder von einer verderblichen Flüssigkeit durchflossen ist, insbesondere von Milch oder Milchmischgetränken, wobei die Komponente reversibel zerlegbar ausgebildet ist, wobei sie ein Mantelformteil und eine Einlage umfasst, wobei die Einlage den Aufnahmeraum vollumfänglich umgibt, und wobei die Einlage aus einem lebensmittelechten Werkstoff hergestellt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem den Heißgetränkeautomaten.
Patent DE-102013112480-A1 (DE)
Title: Aufpralltestvorrichtung und Aufpralltestverfahren zum Abbilden eines Aufpralls
Inventor: KLAAS ANDREJ
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es ist eine Aufpralltestvorrichtung (100) zum Abbilden eines Aufpralls eines Körpers auf ein Fahrzeug (107) angegeben, welche einen fahrbaren Wagen (101) und einen Aktuator (102) aufweist, der an dem fahrbaren Wagen befestigt ist. Der Aktuator kann bei stillstehendem fahrbaren Wagen einen Aufprallkörper (104) linear gegen das Fahrzeug bewegen, um das Fahrzeug zu verformen und den fahrbaren Wagen von dem Fahrzeug weg zu beschleunigen. Da der Aktuator eine deutlich geringere Masse aufweist als der fahrbare Wagen, kann ein Abbruch des Aufpralltests sehr schnell erfolgen.
Patent DE-102013114706-A1 (DE)
Title: Reinigung von Pressblechen oder umlaufenden Pressbändern
Inventor: NIGGEMANN RALF
IPC: B44B5/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer strukturierten Oberfläche eines Presswerkzeugs, insbesondere eines Pressblechs oder eines Endlospressbands, bei dem Verunreinigungen auf der Oberfläche mit mindestens einem Laserstrahl weggebrannt und nachfolgend Verbrennungsrückstände mittels eines Luft- oder Gasstroms von der Oberfläche entfernt werden.
Patent DE-102013115009-A1 (DE)
Title: Dichtewächter mit getrennten Gehäuseteilen und Montage-Verfahren
Inventor: HALBHEER REMO
IPC: G01N9/26
Filed: 2013-12-31
Abstract: Zur Verbesserung der Genauigkeit schafft die Erfindung einen Dichtewächter (22) zur Überwachung einer Gasdichte in einem Messvolumen mit einer Membran (24), die mit dem Messvolumen derart in Verbindung steht, dass sie sich bei Änderung einer Gasdichte in dem Messvolumen bewegt, und einer mit der Membran (24) verbundenen Membranbewegungserfassungseinrichtung (26) zum Umwandeln einer Membranbewegung in ein elektrisches Signal, so dass die Membranbewegungserfassungseinrichtung (26) mittels eines Getriebeelements (28) zum mechanischen Vergrößern des Membranbewegungsweges mit der Membran (24) gekoppelt ist.
Patent DE-102013200521-A1 (DE)
Title: Primary optical device for headlight (claimed) of motor vehicle, guides mixed light distribution to light exit surface via converging reflection surface of light guide portion to form primary light distribution
Inventor: HOGREFE HENNING DR
IPC: F21S8/12
Filed: 2013-01-15
Abstract: The device (10) has photo luminescence element (26) that emits mixed light distribution (28) by hitting laser radiation (L) under radiation of photoluminescence. The laser radiation is radiated via radiating portion (18,19) onto photo luminescence element. The mixed light distribution is guided to light exit surface via converging reflection surface (16) of light guide portion (14) to form primary light distribution (34). A reflecting surface (24) is arranged such that the deflected mixed light distribution is reflected to collection-reflection surface (32). An independent claim is included for headlight of motor vehicle.
Patent DE-102013201405-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MORIMOTO TAKESHI
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2), einem Sitzkissen (3), einem Verbindungsarm (32), der die Rückenlehne (2) mit dem Sitzkissen (3) verbindet, einem Sitzverstellmechanismus zum Verstellen des Fahrzeugsitzes, und einer Befestigungsvorrichtung (84, 84). Der Sitzverstellmechanismus weist ein Basiselement (8) auf, über das der Sitzverstellmechanismus am Verbindungsarm (32) angebracht ist. Die Befestigungsvorrichtung (84, 84) befestigt den Verbindungsarm (32) und das Basiselement (8) des Sitzverstellmechanismus am Sitzkissen (3).
Patent DE-102013202260-A1 (DE)
Title: Method for monitoring steady lambda signal of multi-cellular exhaust-gas sensor, involves determining pump voltage and nernst voltage with respect to lambda value of exhaust gas from constant lambda signal
Inventor: CHEN LU
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-02-12
Abstract: The method involves providing pumping cell between the exhaust facing electrode arranged with exhaust cavity (14) of electrode through diffusion barrier. A solid-electrolyte (15) is formed between the electrodes. The oxygen concentration is kept constant by the pump current in the cavity and between the electrodes of the pump cell. The pump voltage and the nernst voltage Uv with respect to first lambda value of the exhaust gas is determined from the constant lambda signal. The continuous lambda signal of the first lambda value is compared with the second lambda value. An independent claim is included for device for monitoring steady lambda signal of multi-cellular exhaust-gas sensor.
Patent DE-102013202342-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Axialspiels eines in einem Lager gelagerten Zapfens und Vorrichtung umfassend ein Lager und einen in dem Lager gelagerten Zapfen
Inventor: DILALAN ÜMIT
IPC: F16C23/02
Filed: 2013-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Axialspiels eines in einem Lager (2) gelagerten Zapfens (12) entlang einer Lagerachse (9) des Lagers (2), wobei die Lagerachse (9) eine z-Richtung definiert und die positive z-Richtung von einem ersten Lagerende des Lagers (2) zu einem zweiten Lagerende des Lagers (2) weist, umfassend die Schritte: – Einsetzen des Zapfens (12) in das Lager (2); – Bewegen des Zapfens (12) relativ zum Lager (2) in der positiven z-Richtung bis zu einem ersten Formschluss in der positiven z-Richtung zwischen dem Zapfen (12) und dem Lager (2); – Anordnen eines das einzustellende Axialspiel definierenden Abstandhalters (20) am zweiten Lagerende; – Aufsetzen einer Buchse (24) auf einen am zweiten Lagerende in der positiven z-Richtung aus dem Lager (2) hinausragenden Abschnitt des Zapfens (12); – Herstellen einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen der Buchse (24) und dem Zapfen (12) durch wenigstens teilweises Verformen der Buchse (24) derart, dass der Abstandhalter (20) entlang der z-Richtung zwischen der mit dem Zapfen (12) verbundenen Buchse (24) und dem zweiten Lagerende angeordnet ist und mit der Buchse (24) und mit dem zweiten Lagerende in Kontakt ist; sowie – Entfernen des Abstandhalters (20). Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (32) mit einem Lager (2) und mit einem in dem Lager (2) gelagerten Zapfen (12), der relativ zum Lager innerhalb eines Axialspiels bewegbar ist.
Patent DE-102013203920-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Verbindungsvorrichtung
Inventor: BRUEGL JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (20) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem elektrischen oder elektronischen Gerät (50) und einem mit dem Gerät (50) verbindbaren elektrischen Anschluss (14) eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (21), dessen Gestalt an eine Ablage (10) eines Fahrzeugs derart angepasst ist, dass das Gehäuse (21) in der Ablage (10) lösbar befestigbar ist, sowie ein erstes und ein zweites Kontaktelement (24, 28), welche elektrisch miteinander verbunden sind. Das erste Kontaktelement (24) ist auf einer Geräte-Aufnahmefläche (22) des Gehäuses (21) ausgebildet und mit einem korrespondierenden ersten Kontaktelement (53) des Geräts (50) verbindbar. Das zweite Kontaktelement (28) ist mit ersten Magnetelementen (30, 31) versehen und mit einem korrespondieren zweiten Kontaktelement (14) durch Magnetkraft verbindbar, wenn die Vorrichtung (20) in der Ablage (10) angeordnet ist, wobei das korrespondierende zweite Kontaktelement (14) mit zweiten Magnetelementen (15, 16) versehen und in einer Wandung (12, 13) der Ablage (10) angeordnet ist und wobei ein in dem korrespondierenden zweiten Kontaktelement (14) angeordnetes Schaltelement durch die ersten Magnetelemente (30, 31) des zweiten Kontaktelements (28) aktivierbar ist, wodurch eine elektrische Verbindung zwischen dem zweiten Kontaktelement (28) und dem korrespondierenden zweiten Kontaktelement (14) herstellbar ist.
Patent DE-102013204175-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Schalthebelanordnung
Inventor: RONNER GERHARD
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Fahrzeug mit einer Schalthebelanordnung, die einen Schalthebelbock aufweist, an dem ein Schalthebel schwenkbar in einer Querrichtung des Fahrzeugs und schwenkbar in einer Längsrichtung des Fahrzeugs gelagert ist. Ferner ist ein Umsetzer vorgesehen, der schwenkbar um eine in der Querrichtung verlaufende Schwenkachse an dem Schalthebelbock gelagert ist und der über eine Koppeleinrichtung mit dem Schalthebel gekoppelt ist, derart, dass eine Schwenkbewegung des Schalthebels in der Querrichtung in eine Schwenkbewegung des Umsetzers um die Schwenkachse umgesetzt wird. Die Schalthebelanordnung weist ferner einen ersten Seilzugmechanismus auf, der wiederum ein erstes Seil aufweist, welches mit dem Schalthebel gekoppelt ist, derart, dass ein Verschwenken des Schalthebels in der Längsrichtung des Fahrzeugs in eine Verschiebung des erstens Seils umgesetzt wird, und ein zweiten Seilzugmechanismus, der ein zweites Seil aufweist, welches mit dem Umsetzer verbunden ist, derart, dass ein Verschwenken des Umsetzers in eine Verschiebung des zweiten Seils umgesetzt wird. Ferner ist eine Tilgermasse vorgesehen, die über eine Federeinrichtung an dem Umsetzer abgestützt ist.
Patent DE-102013204400-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit einer Saugeinheit mit einem Flüssigkeitszuführungssystem
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: A47L11/30
Filed: 2013-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einer Saugeinheit zur Reinigung einer zu reinigenden Oberfläche, die einen Saugmund mit einer Einlassöffnung aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass Grobschmutz von der zu reinigenden Oberfläche in den Saugmund eintreten kann, und mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung, die mit einem an der Saugeinheit angeordneten Auslass verbunden ist. Der Saugmund weist eine Absaugöffnung auf, an der der Saugmund mit einem Saugrohr verbunden ist, das zu einem Schmutzbehälter führt. Die Bodenreinigungsmaschine weist an dem Saugmund einen Fächer auf, der einen flächigen Abschnitt mit einer Abrisskante aufweist, die sich in den Luftstrom zum Schmutzbehälter erstreckt. Der Auslass ist derart angeordnet, dass aus dem Auslass austretende Flüssigkeit auf eine von der zu reinigenden Oberfläche wegweisende Oberseite des Fächers läuft und an der Abrisskante in den Luftstrom aufgenommen wird.
Patent DE-102013209383-A1 (DE)
Title: Batterie mit mindestens einem Batteriestrang mit mehreren Batteriemodulen sowie Verfahren zur Regelung einer Batteriespannung
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Es wird eine Batterie mit mindestens einem Batteriestrang (10) beschrieben, der mehrere durch Ansteuerung zu dem Batteriestrang (10) zuschaltbare und überbrückbare Batteriemodule (11) umfasst, wobei jedes Batteriemodul (11) eine Mehrzahl von Batteriezellen (12) aufweist. Die Batterie umfasst Ansteuerungsmittel, die dazu eingerichtet sind, die Batteriemodule (11) mittels eines pulsweitenmodulierten Signals (24) derart anzusteuern, dass durch das Tastverhältnis des pulsweitenmodulierten Signals eine durchschnittliche Einschaltzeit eines jeweiligen Batteriemoduls (11) bestimmt ist. Ferner wird ein dazugehöriges Verfahren zur Regelung einer Batteriespannung (UHV) beschrieben.
Patent DE-102013211092-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und portable Klein-Stromversorgungseinheit für eine Photovoltaikanlage
Inventor: MILDENSTEIN TOBIAS
IPC: H02S40/38
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photovoltaikanlage (1'') mit mindestens einem Photovoltaikmodul (3) und einer Wandler- und Schnittstelleneinheit (7') zum Anschluss des Photovoltaikmoduls oder der Photovoltaikmodule an ein Stromnetz oder einen Verbraucher, die eine Standard-Kommunikationsschnittstelle (7c') aufweist, wobei die Standard-Kommunikationsschnittstelle eine Verbindung zu einem Stromversorgungseingang der Wandler- und Schnittstelleneinheit (7') umfasst, und wobei eine Klein-Stromversorgungseinheit (13) mit einem Energiespeicher und einem zum Anschluss an die Standard-Kommunikationsschnittstelle ausgebildeten Stromversorgungs-Ausgang (13a) vorgesehen ist.
Patent DE-102013214873-A1 (DE)
Title: Spannungs-Konditionierungsmodul für Leuchtmittelkonverter
Inventor: NESENSOHN CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: In einem Aspekt wird ein Konditionierungsmodul für Leuchtmittelkonverter bereitgestellt, wobei das Konditionierungsmodul in einem elektrischen Versorgungspfad von dem Leuchtmittelkonverter zu wenigstens einer Leuchtmittelstrecke, insbesondere wenigstens einer LED-Strecke mit wenigstens einer LED, mit dem Leuchtmittelkonverter und vorzugsweise der Leuchtmittelstrecke verbindbar ist. Das Konditionierungsmodul ist dazu eingerichtet, an dem Leuchtmittelkonverter eine an dem Leuchtmittelkonverter für den Betrieb der Leuchtmittelstrecke vorgesehene elektrischen Versorgung, insbesondere eine Spannung, abzugreifen und ausgehend von der abgegriffenen elektrischen Versorgung ein Kühlmodul und insbesondere einen Betriebsparameter des Kühlmoduls anzusteuern.
Patent DE-102013218081-A1 (DE)
Title: Batteriemoduleinrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer komplexen Impedanz eines in einer Batteriemoduleinrichtung angeordneten Batteriemoduls
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriemoduleinrichtung (221) mit einem Batteriemodul (27) mit mehreren seriell und/oder parallel geschalteten Batteriezellen (21) und einer Überwachungsvorrichtung (230) zum Überwachen des Batteriemodulzustandes. Die Überwachungsvorrichtung (230) umfasst eine Aktorvorrichtung (260), die dazu ausgelegt ist, einen von der Batteriemoduleinrichtung (221) bereitgestellten Impedanzspektroskopiemodus (275), in dem das Batteriemodul (27) zur Durchführung einer Impedanzspektroskopie des Batteriemoduls mit Messströmen, die durch das Batteriemodul fließen und Wechselströme mit unterschiedlichen Frequenzen umfassen, beaufschlagt werden kann, zu aktivieren. Ferner umfasst die Überwachungsvorrichtung (230) eine Sensorvorrichtung (240), die dazu ausgebildet ist, die Messströme und entsprechenden Messspannungen, die jeweils eine als Antwort auf einen Messstrom entstehende Batteriemodulspannung sind, derartig zu messen, dass aus den Messwerten der Messströme und der Messspannungen eine komplexe Impedanz des Batteriemoduls (27) in Abhängigkeit von der Frequenz der Messströme innerhalb von vorbestimmten Toleranzgrenzen bestimmt werden kann.
Patent DE-102013219835-A1 (DE)
Title: Werkzeug für Küchengerät mit Abdeckschale
Inventor: DECMAN IGOR
IPC: A47J43/044
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) für ein Küchengerät, das eine zu einem Schaft (2) geformte Hülle aufweist, die an einem unteren Ende zu einem im Wesentlichen glockenförmigen Kelch (3) ausgeformt ist, in dem ein durch eine im Schaft gelagerte Welle (6) in Drehung bringbares Messer (5) angeordnet ist, wobei eine Innenwand des Kelches (3) durch eine Abdeckschale (4) gebildet wird. Erfindungsgemäß weist eine dem Messer (5) zugewandte Oberfläche der Abdeckschale (4) eine Vielzahl von Kratern (9) auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Werkzeug (1) für ein Küchengerät, das eine zu einem Schaft (2) geformte Hülle aufweist, die an einem unteren Ende zu einem im Wesentlichen glockenförmigen Kelch (3) ausgeformt ist, in dem ein durch eine im Schaft gelagerte Welle (6) in Drehung bringbares Messer (5) angeordnet ist, wobei eine Innenwand des Kelches(3) durch eine Abdeckschale (4) gebildet wird. Erfindungsgemäß bedeckt die Abdeckschale (4) mindestens 70% der Kelchwand im Innern des Kelches (3). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung einer Abdeckschale (4) zur Anpassung der Form einer Oberfläche einer im Inneren eines Kelches (3) gelegenen Wand, wobei der Kelch (3) sowie ein Schaft (2) aus einer Hülle eines Werkzeugs (1) für Küchengeräte ausgeformt sind und in dem Kelch (3) ein in Drehung bringbares Messer (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist eine dem Messer (5) zugewandte Oberfläche der Abdeckschale (4) Trennrippen (8) und/oder eine Vielzahl von Kratern (9) auf. Außerdem betrifft die Erfindung ein Küchengerät, das ein erfindungsgemäßes Werkzeug (1) umfasst. Insbesondere soll durch die Erfindung ein im Betrieb eines Küchengeräts auftretende Saugwirkung deutlich reduziert werden, wodurch die Bedienung des Küchengeräts wesentlich vereinfacht werden soll.
Patent DE-102013222619-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-11-07
Abstract: Aktuator zur Erwirkung einer eine lineare Bewegungskomponente aufweisenden Stellbewegung, umfassend ein aus einem Bandmaterial (2) schraubenförmig gewickeltes Führungselement (1) mit aufeinander liegenden Windungen (5) sowie ein Eingriffselement (3), das mit wenigstens einem Eingriffsabschnitt (6) zwischen zwei benachbarte Windungsabschnitte des Führungselements (1) eingreift, wobei das Führungselement (1) und das Eingriffselement (3) relativ zueinander konzentrisch drehbar sind, derart, dass sie sich axial zueinander bewegen.
Patent DE-102014000164-A1 (DE)
Title: Eyeglass e.g. pod reader eyeglass has definite gap that is provided on outside face of lens before outside face comes to standstill state, so that outside face of lens is protected from mechanical damage
IPC: G02C5/14
Filed: 2014-01-07
Abstract: The eyeglass (1) has a hinge (4) that is provided to connect the partly framed lens (3) to the socket (2). The lens in the locked eyeglass bar (5) is provided with lens inside face (3.1) and a lens outside face (3.2). The inside face is pointed to the eye of the user. The outside face is turned away from the user. The eyeglass bar is provided in the transport or storage position in the folded state. A definite gap (6) is provided on outside face before the outside face comes to a standstill state, so that the outside face of the lens is protected from mechanical damage.
Patent DE-102014003771-A1 (DE)
Title: Wiederabdichtbare Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe von Fluiden
Inventor: HARTINGER NICOLE
IPC: A61M5/31
Filed: 2014-03-15
Abstract: Wiederabdichtbare Ausgabeeinrichtung (1) zur Ausgabe von Fluiden (8) aus einem Behälter, bestehend aus einem ersten Abschnitt (3) und einem zweiten Abschnitt (4), umfassend eine Ausgabeöffnung (5) zur Ausgabe von Fluiden (8) an einem distalen Ende (7) des ersten Abschnitts (3) und ein zwischen dem distalen Ende (7) und dem zweiten Abschnitt (4) angeordnetes flexibles Element (6) zur temporären Abdichtung der Ausgabeöffnung (5), wobei durch eine Druckbeaufschlagung (15) eines Fluids (8) im ersten Abschnitt (3) und/oder im zweiten Abschnitt (4) des Behälters ein Fluidstrom (9) in Ausgaberichtung erfolgt, wobei eine Umlenkung des Fluidstroms (9) im ersten Abschnitt (3) des Behälters eine Kraft entgegen einer Ausgaberichtung des Fluids (8) erzeugt, so dass das flexible Element (6) die Ausgabeöffnung (5) frei gibt und das Fluid (8) ausgegeben werden kann.