baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017472-U1 (DE)
Title: Vakuumbehandlungsanlage
IPC: C23C14/54
Filed: 2010-07-23
Abstract: Vakuumbehandlungsanlage mit einer Anlagenkammer (2) aus Versteifungselementen (3), mit denen einen Vakuumraum (4) bildende Wandungselemente (5, 6) verbunden sind, die zumindest teilweise als lösbare Wandungselemente (6) ausgebildet sind, die mit einer ersten Dichtfläche (7) versehen sind, die auf einer dem Vakuumraum (4) abgewandten Seite des Versteifungselementes (3) vorgesehenen zweiten Dichtfläche (8) unter Zwischenschaltung einer Dichtung (9) aufliegen und mit dem Versteifungselement (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Dichtflächen (7, 8) gekühlt ist.
Patent DE-202010018384-U1 (DE)
Title: Freifall-Simulator
IPC: A63G31/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Ein Freifall-Simulator, bestehend aus einer Flugkammer (2), versehen mit Luftzufuhr von Gebläsen (9), die in senkrechter Lage in getrennten, parallel mit der Flugkammer (2) angebrachten Röhren installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Verteiler oberhalb der Flugkammer umfasst, welcher den Luftstrom auf die rechte und die linke Seite verteilt, wobei jede dieser Seiten weiter in einzelne Gänge mit getrennten Gebläsen (9) aufgeteilt wird.
Patent DE-202011003931-U1 (DE)
Title: Aktives optisches Überwachungssystem zum Schutz von Personen, Erkennen und Vermeiden von Gefahren und/oder zum Schutz von Anlagen und Umwelt.
IPC: G08B19/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Aktives optisches Überwachungssystem zur Überwachung von Produktionsanlagen und/oder Prozessen, Verlade- und/oder Abfüllstationen oder Vorgängen, zum Schutz von Personen, Erkennen und Vermeiden von Gefahren und/oder zum Schutz von Anlagen und der Umwelt. dadurch gekennzeichnet, dass es, durch die Anordnung logische Verknüpfung von mindestens einem Sensor mit einer optischen Überwachungseinheit (z. B. Kamera) die definierte und/oder plötzliche, zufällige Ereignisse erkennt.
Patent DE-202011004117-U1 (DE)
Title: Universalhalterung für Kunstköder und tote Köderfische (Raubfischsystem)
IPC: A01K91/04
Filed: 2011-03-18
Abstract: Universalhalterung für Kunstköder und tote Köderfische (Raubfischsystem) in verschiedenen Farben möglich, die einen fixierenden Stift, einen oder zwei Hacken und eine zweiseitige Zwangsicherung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der fixierende Stift (gerader, schraubenartiger oder in Form eines Auftriebskörpers, Zeichnung 1, Nr. 2) in den Mund des Köderfisches eingeführt wird.
Patent DE-202011050696-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für photovoltaische (PV-)Generatoren
IPC: H02H3/18
Filed: 2011-07-12
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für einen photovoltaischen Generator (2) mit einem thermischen Sicherungselement (10), das in einer stromführenden Anschlussleitung (4) für den photovoltaischen Generator (2) angeordnet ist, und mit einer Rückstromunterbrechungseinrichtung (11), die einen einer Ausgangsspannung des photovoltaischen Generators (2) entgegen gerichteten Rückstrom durch die Anschlussleitung (4) unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstromunterbrechungseinrichtung (11) beim Auftreten eines Rückstroms dem thermischen Sicherungselement (10) thermische Energie zuführt.
Patent DE-202011100720-U1 (DE)
Title: Spezial-Regenschirm mit Wasser-Spritzfunktion
IPC: A45B23/00
Filed: 2011-05-16
Abstract: Am geraden Schirmgriff ist ein Runder Gummihohlkörper angebracht, der mit einem PVC Schlauch verbunden ist. Der Schlauch führt durch das Rohr des Schiitt. Über das offene Ende des Schlauches kann der Gummihohlkörper mit Wasser gefüllt werden (Saugwirkung), so dass beim anschließenden Drücken des Hohlkörpers Wasser an der Spitze austritt. = Regeneffekt. Die Neue Idee für: Unterhaltungskünstler (Show, Zauberei usw.) Fassnachts Artikel Scherzartikel für den privaten Gebrauch
Patent DE-202011100886-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C19/02
Filed: 2011-05-18
Abstract: Polstermöbel umfassend – eine Anzahl von zumindest zwei gleichartig aufgebauten und fluchtend angeordneten Profilteilen (1) mit zumindest einer gekrümmten seitlichen Abschlussfläche (11), wobei die Profilteile (1) Halterungen (3) zum formschlüssigen oder kraftschlüssigen Halten von Polsterteilen (2) aufweisen, sowie – eine Anzahl von auf den Abschlussflächen (11) aufliegenden Polsterteilen (2), wobei jeweils ein oder mehrere Polsterteile (2) mit zumindest zwei benachbarten Profilteilen (1) verbunden sind, – wobei der Zwischenraum zwischen den Profilteilen (1) von den Polsterteilen (2) zumindest teilweise, abgedeckt ist, wodurch eine Oberfläche mit Polsterteilen (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011110685-U1 (DE)
Title: Geldkassette
IPC: E05G1/026
Filed: 2011-08-19
Abstract: Geldkassette, mit einem Körper, einer mit dem Körper verbundenen Abdeckung, um einen offenen und einen geschlossenen Zustand zu ermöglichen, einem in einer Seite des Körpers eingebetteten Bedienfeld-Set, das ein Tastenblockmodul und ein Schlossmodul aufweist, um zwischen dem offenen und dem geschlossenen Zustand zu wechseln, was durch Betätigen entweder des Tasten-blockmoduls oder des Schlossmoduls erfolgt, wobei ein Magnetschalter im geschlossenen Zustand der Geldkassette über einen Sperrabschnitt gegen einen verlängerten Abschnitt eines Knopfes drückt, dadurch gekennzeichnet, dass in an sich bekannter Weise die Abdeckung (2) über ein Drehgelenk (3) mit dem Körper (1) verbunden ist, dass das Bedienfeld – Set (4) außerdem eine Öffnung (45) mit einem Paar Führungsbahnen (46) aufweist, wobei der Knopf (44) über die Führungsbahnen (46) in der Öffnung (45) gleitbar ist und dass der Knopf (44) einen sich vertikal nach außen erstreckenden Vorsprungsabschnitt (50) und den sich von einer Seite erstreckenden verlängerten Abschnitt (47) aufweist.
Patent DE-202011110909-U1 (DE)
Title: Tragrollengirlandensystem
IPC: B65G39/14
Filed: 2011-09-14
Abstract: Tragrollengirlandensystem mit einer Tragrollengirlande (10) und einem Girlandengerüst (12), wobei die Tragrollengirlande (10) an ihren beiden freien Enden (18a, 18b) jeweils eine Aufhängungseinheit (36a, 36b) und eine Federeinheit (38a, 38b) aufweist, mit welchen die Tragrollengirlande (10) an dem Girlandengerüst (12) befestigbar ist, wobei die Aufhängungseinheiten (36a, 36b) jeweils ein unelastisches Verbindungselement (20a, 20b) aufweisen, das mit einem ersten Endabschnitt (24a, 24b) an einem freien Ende (18a, 18b) der Tragrollengirlande (10) und mit einem dem ersten Endabschnitt (24a, 24b) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (26a, 26b) an dem Girlandengerüst (12) befestigt ist, und wobei die Federeinheiten (38a, 38b) jeweils ein Federelement (22a, 22b) aufweisen, das mit einem ersten Endabschnitt (28a, 28b) an dem freien Ende (18a, 18b) der Tragrollengirlande (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheiten (38a, 38b) jeweils eine starr ausgebildete Trägerkonstruktion (40a, 40b) aufweisen, an welcher jeweils ein Federelement (22a, 22b) mit einem dem ersten Endabschnitt (28a, 28b) gegenüberliegend ausgebildeten zweiten Endabschnitt (30a, 30b) befestigt ist, wobei die Trägerkonstruktion (40a, 40b) an einer quer zur Längsrichtung der Tragrollengirlande (10) verlaufenden Gerüststange (46a, 46b) des Girlandengerüsts (12) befestigt ist und die Federeinheit (38a, 38b) jeweils die quer zur Längsrichtung der Tragrollengirlande (10) verlaufende Gerüststange (46a, 46b) des Girlandengerüsts (12) zumindest teilweise umspannt und das Federelement (22a, 22b) jeweils unter der quer zur Längsrichtung der Tragrollengirlande (10) verlaufenden Gerüststange (46a, 46b) hindurchgeführt ist, wobei die Befestigung der Federelemente (22a, 22b) zwischen der Tragrollengirlande (10) und der Trägerkonstruktion (40a, 40b) jeweils derart erfolgt, dass die Federelemente (22a, 22b) mit ihrer Längs- und/oder Wirkachse (54a, 54b) winklig zur Längsachse (56a, 56b) der jeweils am weitesten außen liegenden Tragrollen (14a, 14c) der Tragrollengirlande (10) angeordnet sind.
Patent DE-202012002825-U1 (DE)
Title: In Silikon verkapselte Solarzellen
IPC: H01L31/048
Filed: 2012-03-21
Abstract: Zu schützen ist die Verkapselung von verschiedenartigen Solarzellen in eine darunter und eine darüber liegende Silikonfolie. Die darüber und darunter liegenden Materialien können dabei aus Glas oder verschiedenen Folientypen bestehen. Monokristalline Zellen in Verbindung mit Glas. Polychristalline Zellen in Verbindung mit Glas. Sphärische Solarzellen flexibler Art in Verbindung mit Glas Sphärische Solarzellen flexibler Art in Verbindung mit verschiedenen Polymeren.
Patent DE-202012003387-U1 (DE)
Title: Gürtelgetränkedosenhalter
IPC: A45F5/02
Filed: 2012-03-31
Abstract: Gürtelgetränkedosenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass dieser am Hosengürtel befestigt wird.
Patent DE-202012004143-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/09
Filed: 2012-04-25
Abstract: Leuchte (1) für die Innenbeleuchtung eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, die folgende Bestandteile umfasst: – ein Gehäuse (3), das einen eine Lichtdurchtrittsöffnung (14) aufweisenden Hohlraum (4) umschließt, – eine im Hohlraum (4) des Gehäuses (3) angeordnete Lichtquelle, und – eine im Hohlraum (4) des Gehäuses (3) angeordnete Reflektoranordnung, die das Licht der Lichtquelle so reflektiert, dass es durch die Lichtdurchtrittsöffnung (14) des Hohlraums (4) nach außen tritt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Reflektoranordnung einen Hauptreflektor (9) und einen Hilfsreflektor (11) umfasst, – dass die Lichtquelle so angeordnet ist, dass ihr Licht im Wesentlichen vollständig auf den Hilfsreflektor (11) trifft und von diesem quer zu seiner bisherigen Ausbreitungsrichtung auf den Hauptreflektor (9) hin umgelenkt wird, und – dass das auf den Hauptreflektor (9) auftreffende Licht von diesem erneut quer zu seiner nunmehrigen Ausbreitungsrichtung so umgelenkt wird, dass es durch die Lichtdurchtrittsöffnung (14) hindurch...
Patent DE-202012004712-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Geräte zum Tätowieren oder Herstellen von Permanent-Make-Up
IPC: A61B17/34
Filed: 2012-05-11
Abstract: Die Vorrichtung den kühlenden Systems zum Tätowieren oder fürs Permanent Make-up, bestehend aus dem Kühlungkörper, dem Gehäuse, dem Kältetauscher, dem Peltierelement, dem Radiator, dem Ventilator, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper aus zwei Teilen besteht.
Patent DE-202012006036-U1 (DE)
Title: Universalversorgungseinheit mit integrierten Anprallschutz
IPC: A61G12/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Die Universalversorgungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst aus einer Konstruktion heraus als Anprallschutz dient und dieser Teil des Traggerüsts über die Verkleidung hinausragt und aus Edelstahl hergestellt ist (6)
Patent DE-202012008959-U1 (DE)
Title: Falt-Puzzle
IPC: A63F9/08
Filed: 2012-09-17
Abstract: Falt-Puzzle bestehend aus acht (8) an sieben (7) Seiten zusammenhängenden geometrischen Formen – vier (4) gleichwinkligen Dreiecken und vier (4) Parallelogrammen.
Patent DE-202012103951-U1 (DE)
Title: Messmaschine
IPC: G01B5/008
Filed: 2012-07-11
Abstract: Messmaschine zum berührenden Vermessen der Geometrie von Formteilen (A) eines Werkstücks (W), insbesondere von einem an dem Werkstück vorhandenen Gewinde, mit einer Messeinheit (10), die einen Messtasterhalter (12) und einen in dem Messtasterhalter gelagerten Messtaster (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Messtaster (13) gegen einen Messkörperhalter (14) wirkt, der im Messtasterhalter (12) verschiebbar gelagert ist und an seiner dem zu vermessenden Werkstück (W) zugewandten Ende einen Tasterkörper (15) trägt, der im Messbetrieb an dem zu vermessenden Werkstück (W) sitzt.
Patent DE-202012104005-U1 (DE)
Title: Fahrradsteuerung
IPC: B62K23/06
Filed: 2012-10-18
Abstract: Fahrradsteuerung, die ausgebildet ist, funktionsfähig zu sein, wenn die Fahrradsteuerung entweder an einem linken Bereich oder an einem rechten Bereich einer Lenkstange befestigt ist, um ein Fahrradbauteil zu steuern, wobei die Fahrradsteuerung ein Gehäuse, in dem ein Ende eines Kabels aufgenommen ist, und eine Mehrzahl von Kabelauslässen umfasst, die in dem Gehäuse vorgesehen sind, so dass sich das Kabel aus dem Gehäuse heraus in eine Mehrzahl von Richtungen erstrecken kann.
Patent DE-202013000545-U1 (DE)
Title: Verflüssiger für ein gewerbliches Kühlsystem
IPC: F25B39/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Verflüssiger für ein gewerbliches Kühlsystem, insbesondere ein gewerbliches Kühlmöbel, eine Kühlzelle oder eine gewerbliche Kälteanlage, mit den folgenden Merkmalen: eine Vielzahl von Kühlschlangen (8) mit Zwischenräumen dazwischen, wobei die Kühlschlangen (8) dazu ausgebildet sind, dass ein Kältemittel dadurch zirkuliert und dass ein Wärmeaustausch zwischen dem Kältemittel und einem durch die Zwischenräume strömenden Luftstrom stattfindet; wobei die Kühlschlangen (8) eine Lufteinlass-Seite (12), durch die ein kühlender Luftstrom in die Zwischenräume einströmt, und eine Luftauslass-Seite (14) bilden, an welcher der aufgewärmte Luftstrom aus den Zwischenräumen herausströmt; wobei die Lufteinlass-Seite (12) der Kühlschlangen (8) eine Außenseite des Verflüssigers (2) bildet; wobei an der Lufteinlass-Seite (12) der Kühlschlangen (8) eine Reinigungseinrichtung (16) vorgesehen ist, die Folgendes aufweist: ein linkes und ein rechtes Halterungselement (18, 20), die jeweils an der linken und an der rechten Seite der Lufteinlass-Seite (12) der Kühlschlangen (8) gehaltert sind, wobei sich das linke und das rechte...
Patent DE-202013001393-U1 (DE)
Title: Tiefziehfolie- oder Platte
IPC: A61C7/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Tiefziehfolie oder -platte aus thermoplastischem Elastomer zur Herstellung von Dentalschienen, wobei die Tiefziehfolie oder -platte mehrschichtig ist und die Schichten aus verschiedenen Materialien bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine innen liegende Schicht der Tiefziehfolie oder -platte gefärbt oder bedruckt ist.
Patent DE-202013004069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen unbefugtes Steckerziehen
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-04-30
Abstract: Separat stehende Vorrichtung, mit einem einschwenkbarem Riegel, welcher über eine Sperre abschließbar ist. Das ungewollte Ziehen eines Steckers aus einer Steckdose wird damit verhindert. Ohne die Steckdose oder den Stecker verändern zu müssen.
Patent DE-202013006654-U1 (DE)
Title: Gerät zum Schleifen, Polieren, Finieren, Strippen und Reinigen von Zahnflächen, Brackets und Implantaten
IPC: A61C3/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Apparatur zum Schleifen, Polieren, Finieren, Schneiden und reinigen von Zahnflächen, Brackets und Implantaten mit folgenden Merkmalen: Ein Aufsatz (20), aufsteck bar auf Handstücke mit oszillierender oder rotierender Welle, welcher über eine Welle (25) mit mindestens einem Exzenter (26), einen Clip mit dessen vorgesehenen Instrument (5, 27, 28, ...) maschinell in der Art und Weise bewegt, wie es für das Instrument, die vorzunehmende Prozedur notwendig ist. – der Aufsatz (20) besitzt in dem Einschub (21) für den Clip mindestens eine horizontale (22) und/oder vertikale Führung (Feder, Nut) (24). – der Aufsatz (20) kann auf der Oberseite des Kopfes (32) eine Aussparung (23) aufweisen, durch welche die Führung (Feder, Nut) für die Clips (24) bei gleicher Bauhöhe des Kopfes verlängert werden können. Das Wellengehäuse (42) kann aus zwei Teilen bestehen (33, 34), die über Führungen (40, 41) (Federn, Nuten) mit oder ohne Arretierung am Anschlag versehenen versehen und ineinandergeschoben werden können. Der Kopf (32) kann über ein Gewinde-Schraubenfassung (43, 36) mit Arretierung (37) am Anschlag oder Steckverbindung (39) mit Arretierung (37) am Anschlag, auf das Wellengehäuse (42) geschraubt, gesteckt werden. Zudem kann der Kopf auch mit einem der Teile des Wellengehäuses (42), (34, 35) festverbunden sein. – der Clip für die Horizontale Bewegung (1) weist mindestens eine Horizontale Führung (Feder, Nut) (2) auf, welche zu Ihrem Gegenstück (Feder, Nut) (22) in dem Einschub (21) des Aufsatzes (20) passt und über eine vertikale scharfkantige Aussparung (3) verfügt, in welcher sich der Horizontal-Exzenter (26) vertikal frei bewegen kann, horizontal jedoch nicht, wodurch der Clip samt Instrument nach rechts und links geschoben wird.
Patent DE-202013009407-U1 (DE)
Title: Maschine zur automatischen Farbmessung von Flüssigkeiten
IPC: G01J3/46
Filed: 2013-10-18
Abstract: Maschine zur Farbmessung von Flüssigkeiten, in der die zu vermessende Flüssigkeit durch Einfüllen in eine Küvette auf eine rotierende Scheibe aufgetragen wird und der entstehende Flüssigkeitsfilm durch ein Spektralphotometer berührungslos farbmetrisch vermessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Farbmessgerät (1) durch eine elektrisch angetriebene Positionierachse (2) an einen frei definierbaren Messpunkt entlang des horizontalen Verfahrweges über den Flüssigkeitsfilm oder den Halter für Standards (3) wiederholgenau angefahren wird.
Patent DE-202013100336-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit entnehmbarem Behälter
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-01-24
Abstract: Einkaufswagen (1), mit wenigstens drei Laufrädern (7), und einem die Laufräder (7) tragenden Gestell (3), wobei das Gestell (3) mehrere Streben aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, derart, dass das Gestell (3) aus einer Transportstellung, in welcher es ein vergleichsweise geringes Volumen einnimmt, in eine Gebrauchsstellung klappbar ist, in welcher es ein demgegenüber größeres Volumen einnimmt, und mit einer am Gestell (3) vorgesehenen Ablage, die liegend ausgerichtet ist, wenn das Gestell (3) in seine Gebrauchsstellung geklappt ist, sowie mit wenigstens einem separaten Behälter (2), der auf der Ablage aufsteht.
Patent DE-202013100378-U1 (DE)
Title: System von Bodenpaneelen
IPC: B44C5/04
Filed: 2013-01-28
Abstract: Ein System von Bodenpaneelen, umfassend: ein Zentralpaneel mit einer Umfangskante; und eine Vielzahl von ersten Paneelen, die jeweils eine Innenkante und eine der Innenkante gegenüberliegende Außenkante umfassen, wobei die Innenkante jedes der Vielzahl von ersten Paneelen ausgelegt ist, mit der die Umfangskante des Zentralpaneels in Eingriff zu stehen, wodurch die Vielzahl der ersten Paneele einen ersten Ring bildet, der ausgelegt ist, um das Zentralpaneel im Wesentlichen zu umschließen.
Patent DE-202013101023-U1 (DE)
Title: Rechte Kurbelarm-Baugruppe für ein Fahrrad
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-03-08
Abstract: Rechte Kurbelarm-Baugruppe (1) für ein Fahrrad, die einen rechten Kurbelarm (2) und wenigstens einen Zahnkranz (3) umfasst, der mit dem rechten Kurbelarm (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens ein dämpfendes Element (6, 16, 116) umfasst, das zwischen dem rechten Kurbelarm (2) und dem wenigstens einen Zahnkranz (3) angeordnet ist und an entsprechenden Flächen (2a, 3a) des rechten Kurbelarms (2) sowie des wenigstens einen Zahnkranzes (3) anliegt.
Patent DE-202013101189-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Bekleidungsstück (1), insbesondere Schutzbekleidungsstück für Einsatzkräfte, mit einem Vorderteil (2) und einem Rückenteil sowie zwei Durchbrüchen für die Arme einer das Bekleidungsstück tragenden Person und vorzugsweise zwei an die Durchbrüche anschließenden Ärmeln, wobei das Vorderteil (2) von einem parallel zu einer Hochachse der aufrecht stehenden Person verlaufenden Verschluss (3) in ein rechtes Vorderteil und ein linkes Vorderteil unterteilt ist und in dem Bekleidungsstück (1), vorzugsweise in einem Brustbereicht und einem Rückenbereich der Person, ein mit dem Bekleidungsstück (1) in Kraft übertragender Weise verbundener Tunnel (4) umläuft, der beidseitig des Verschlusses (3) mit jeweils einer Öffnung (8, 9) zum Einziehen eines in dem Tunnel (4) umlaufenden Rettungsgurts (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rettungsgurt (5) in mindestens einem seiner Endabschnitte (6, 7), vorzugsweise jeweils in beiden Endabschnitten (6, 7), mindestens ein Verbindungsteil aufweist, wobei das Verbindungsteil des Rettungsgurtes (5) mit mindestens einem korrespondierenden Verbindungsteil des Tunnels (4) in Kraft übertragender Weise verbunden oder verbindbar ist, so dass der Rettungsgurt (5) in dem Tunnel (4) fixiert oder fixierbar ist, wobei das Verbindungsteil des Tunnels (4) vorzugsweise in einem Endabschnitt des Tunnels (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013101938-U1 (DE)
Title: Mobiles Parkhaus für Fahrzeuge mit einem horizontal und vertikal veränderbaren Aufnahmevolumen des Parkhauses
IPC: E04H6/08
Filed: 2013-05-03
Abstract: Mobiles Parkhaus (1) für Fahrzeuge, mit einem Trägerskelett (2), welches Trägerreihen (3 bis 6) aufweist, die relativ zueinander zur horizontalen Veränderung des Fahrzeug-Aufnahmevolumens des Parkhauses (1) bewegbar sind und die jeweils aus mehreren Trägerelemente (7 bis 22) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerreihen (3 bis 6) in ihrer Höhe zur vertikalen Veränderung des Fahrzeug-Aufnahmevolumens des Parkhauses (1) verstellbar sind.
Patent DE-202013102892-U1 (DE)
Title: Gepäcktasche mit einer Befestigungsanordnung
IPC: B62J9/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Baueinheit aus einer Gepäcktasche (10) und einer Befestigungsanordnung (22, 26) für die Befestigung der Gepäcktasche (20) an einem Fahrrad (1), wobei die Gepäcktasche (10) umfasst: eine Wand (13), die einen Hohlraum (17) definiert; eine erste Verbindungsanordnung (15, 16), um eine erste Verbindung mit dem Fahrrad (1) zu schaffen; eine zweite Verbindungsanordnung (20, 21, 22, 23), um eine zweite Verbindung mit dem Fahrrad (1) zu schaffen; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindungsanordnung eine Metallplatte (20, 21) umfasst, die an der Wand (13) der Gepäcktasche (10) angeordnet ist, und dass die Befestigungsanordnung umfasst: einen Magneten (22, 23), wobei der Magnet (22, 23) konfiguriert ist, um an dem Fahrrad (1) befestigt zu sein, um mit der Metallplatte (20, 21) der zweiten Verbindungsanordnung haltend zusammenzuwirken, um die Gepäcktasche (10) mit dem Fahrrad (1) zu verbinden.
Patent DE-202014002311-U1 (DE)
Title: Mini- Kettlebell
IPC: A44C11/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Dekoartikel, Schmuckstück, Accessoires das dadurch gekennzeichnet ist, dass es in der Form und dem Aussehen dem Sportgerät einer Kugelhantel – umgangssprachlich Kettlebell – gleicht aber durch die verkleinerte Grösse und des Gewichts (< 0.6 kg) nicht als Fitnessgerät anzusehen ist.
Patent DE-202014003678-U1 (DE)
Title: Giebellehre
IPC: E04G21/18
Filed: 2014-04-28
Abstract: Giebellehre, die eine am Boden befestigbare Vorrichtung 1 aufweist, die eine horizontal verschiebbare Aufnahmevorrichtung 6 für ein senkrechtes Längselement 16 aufweist, das eine Abweichung vom Lot in der Senkrechte von Boden bis zum vorgesehenen Mauerfirst von weniger als 2 cm aufweist, und eine Schnurbefestigungsvorrichtung 10 aufweist, die an dem senkrechten Längselement anbringbar ist und mit einer auf einem darunterliegende Niveau liegenden Gegenschnurbefestigungsvorrichtung 14 über ein Schnur 17 verbindbar ist.
Patent DE-202014003962-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B23D13/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Werkzeug zum Bearbeiten von Holz oder seinen Derivaten mit einem Werkzeugkörper (3) und zumindest einer Ausnehmung (11) an einer Umfangsseite (17) des Werkzeugkörpers (3), wobei die Ausnehmung (11) mindestens ein Schneidelement (5) zum Schneiden von Werkstücken, mindestens ein Klemmelement (7) zum Klemmen des Schneidelements (5) und mindestens eine Spannvorrichtung (9) zum Spannen des Klemmelements (7) umfasst, wobei das Schneidelement (5) zumindest eine Schneidkante (6) aufweist, die radial zum Werkzeugkörper (3) absteht, wobei das Schneidelement (5) zumindest ein erstes Formschlusselement (37) und das Klemmelement (7) zumindest ein zweites Formschlusselement (39) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Formschlusselement (37) mit dem zweiten Formschlusselement (39) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202014004277-U1 (DE)
Title: Wein- und Schaumwein-Glas-Manschette
IPC: G09F23/08
Filed: 2014-05-25
Abstract: Vorfertigung teilbedruckter Weinglas-Manschetten in freier Form in gebrauchstypischen Durchmessern mit gebrauchstypischen Lochungen und mit jeweils gebrauchstypischem Bogen-Einschnitt für die Platzierung um Glas-Stiele herum und gleichzeitig auf Glas-Standfüßen.