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Patent DE-102015015553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten eines Fluids an einem Wischerarm eines Automobils, Wischerarm und Wischerarmeinheit eines Automobils, die insbesondere eine derartige Vorrichtung aufweisen und ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Leiten eines Fluids an einem Wischerarm eines Automobils
Inventor: HÄFNER STEPHAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-12-03
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Leiten eines Fluids an einem Wischerarm eines Automobils, wobei die Vorrichtung mindestens zwei Kanäle (1, 2) und einen Heizdraht (3) umfasst, wobei an zwei Kanälen (1, 2) ein sich innerhalb der Kanäle erstreckender Heizdraht (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass den zwei Kanälen (1, 2) zwei zueinander beabstandete Öffnungen (9, 10) zum Durchtritt des Fluids zugeordnet sind, wobei zumindest an einer Öffnung (9, 10) eine Düse ausgebildet ist und der Heizdraht (3) mittels eines Abstandselements (8) fixiert ist und das Abstandselement (8) im Bereich der zwei zueinander beabstandeten Öffnungen (9, 10) für den Durchtritt des Fluids angeordnet ist.
Patent DE-102015105687-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: HIRUMA KENICHIRO
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-04-14
Granted: 2016-05-12
Abstract: Ein Roboter umfasst ein Werkzeug, das an einem Arbeitspunkt Arbeit verrichtet, und eine Bewegungseinheit, die das Werkzeug bewegt und seine Stellung ändert. Ein Eingabegerät wird zum Festlegen der Koordinaten von zwei oder drei beliebigen Punkten auf einer geneigten Fläche betätigt. Nach diesem Vorgang berechnet ein Prozessor aus den Koordinaten der zwei oder drei beliebigen Punkte eine Richtung des Werkzeugs von einem Arbeitsanfangspunkt zum Arbeitspunkt, und dann bringt eine Steuereinheit das Werkzeug an den Arbeitsanfangspunkt, richtet die Stellung des Werkzeugs entsprechend der Berechnung des Prozessors zum Arbeitspunkt aus und veranlasst das Werkzeug, am Arbeitspunkt eine Arbeit zu verrichten.
Patent DE-102015114473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Filtration von Seewasser an Bord eines Schiffes
Inventor: KLOMFAS PETER
IPC: B63J4/00
Filed: 2015-08-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Filtration von Seewasser an Bord eines Schiffes,- mit einer Filtrationseinrichtung (2), die ein in einem Tank (5) angeordnetes Filterelement (6) aufweist- sowie eine Reinigungsvorrichtung (11) zum Lösen von Schmutzstoffen von dem Filterelement (6) und zum Ableiten einer aus Wasser und den Schmutzstoffen bestehenden Schmutzkonzentratphase von dem Filterelement (6) und aus der Filtrationseinrichtung (2); mit folgenden Schritten:a) Seewasser wird in die Filtrationseinrichtung (2) gepumpt;b) das Seewasser wird mit einem Eingangsdruck P_ein in die Filtrationseinrichtung (2) geleitet, strömt in der Filtrationseinrichtung (2) durch das Filterelement (6) und weist nach dem Filterelement (6) als filtriertes Seewasser einen Ausgangsdruck P_aus auf;c) eine mit der Reinigungsvorrichtung (11) an dem Filterelement (6) der Filtrationseinrichtung (2) entfernte und von dem Filterelement (6) abgeleitete Konzentratphase weist einen Konzentratdruck P_konz auf;d) der Eingangsdruck P_ein, der Ausgangsdruck P_aus und der Konzentratdruck P_konz werden mit Sensoren (22, 23, 24) gemessen und an eine Steuerungseinrichtung (21) übertragen;e) eine Veränderung einer Filtereffizienz des Filterelementes (6) wird daran erkannt, dass eine Veränderung einer Verschmutzungsdruckdifferenz ΔPF= P_ein - P_aus zwischen dem Eingangsdruck P_ein und dem Ausgangsdruck P_aus ermittelt wird; undf) eine als Differenz zwischen dem Ausgangsdruck und dem Konzentratdruck definierte Absaugdruckdifferenz ΔPK= P_aus - P_konz wird in Abhängigkeit von der Verschmutzungsdruckdifferenz ΔPF= P_ein - P_aus geregelt.
Patent DE-102015200604-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16K15/04
Filed: 2015-01-16
Granted: 2019-04-25
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors mit einem Gehäuse und mit einem in einer Gehäusebohrung des Gehäuses verschiebbar geführten Spannkolben, der einen Kolbenhohlraum mit zumindest einer gehärteten Innenmanteloberfläche aufweist, wobei der Kolbenhohlraum gemeinsam mit der Gehäusebohrung des Gehäuses einen Druckraum bildet, sowie mit einer im Kolbenhohlraum angeordneten Überdruckventileinheit, wobei die Überdruckventileinheit (12) eine vormontierbare Baueinheit ist und eine Ventilfeder (18), einen Schließkörper (17), eine Verschlussplatte (22) und ein Ventilgehäuse (16) umfasst, wobei das Ventilgehäuse (16) aus einem metallischen Werkstoff besteht und einen Ventilsitz (19) bildet, wobei das Ventilgehäuse (16) ausschließlich im Bereich des Ventilsitzes (19) über eine zumindest gehärtete Oberfläche verfügt, wobei das Ventilgehäuse (16) bzw. eine Oberfläche des Ventilgehäuses im Bereich des Ventilsitzes (19) induktiv oder mittels Laser gehärtet ist, und dass der Spannkolben (3) als Umformbauteil gestaltetet ist, wobei das Ventilgehäuse (16) mit dem Spannkolben (3) einen Pressverband bildet.
Patent DE-102015214413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffzuführsystems für eine Brennkraftmaschine eines Plug-in-Hybridfahrzeuges und Kraftstoffzuführsystem
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-07-29
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffzuführsystems für eine Brennkraftmaschine (6) eines Plug-in-Hybridfahrzeuges mit einer Niederdruckkraftstoffpumpe (2), einer Hochdruckkraftstoffpumpe (3), einem Hochdruckkraftstoffspeicher (5), einer Vielzahl von Injektoren (7) und einer Vielzahl von Ventilen (4, 8) im System mit den folgenden Schritten:
 1. Abgeben eines Signals an die Steuereinheit (9) des Hybridfahrzeuges, dass das Fahrzeug alsbald starten wird, während des Aufladens des Akkumulators des Fahrzeuges durch ein externes elektrisches Versorgungssystem;
 2. in Abhängigkeit von diesem Signal Beaufschlagen der Spule von mindestens einem Ventil (4, 8) des Kraftstoffzuführsystems mit elektrischer Energie aus dem externen elektrischen Versorgungssystem zur Erzeugung von Wärme;
 3. Durchführen einer Aufwärmphase des Kraftstoffzuführsystems mit der erzeugten Wärme vor dem Start des Hybridfahrzeuges, wobei die Niederdruckkraftstoffpumpe (2) aktiviert wird, um die durch die Ventilbeaufschlagung erzeugte Wärme über das Kraftstoffzuführsystem zu verteilen, und der hierdurch geförderte unter niedrigem Druck stehende Kraftstoff über die vorhandene Rückführleitung zum Tank (1) zurückgeführt wird; und 
 4. Beenden der Aufladephase mit Aufwärmphase und Starten des Fahrzeuges.
Patent DE-102016006976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: BRUSBERG ALEXANDER
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-06-07
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (2), die eine Brennkraftmaschine (3) und eine elektrische Maschine (4) aufweist, wobei eine Ausgangswelle (5) der Antriebseinrichtung (2) mit der Brennkraftmaschine (3) über eine Schaltkupplung (17) wirkverbindbar und mit der elektrischen Maschine (4) permanent wirkverbunden ist, sodass die Ausgangswelle (5) in einem ersten Schaltzustand der Schaltkupplung (17) von der Brennkraftmaschine (3) entkoppelt und in einem zweiten Schaltzustand mit ihr gekoppelt ist, wobei während eines Startens der Brennkraftmaschine (3) aus dem Stillstand in einer Adaptionsbetriebsart eine Kupplungsadaption vorgenommen und an der Schaltkupplung (17) ein Sollkupplungsdrehmoment derart eingestellt wird, dass Kupplungsschlupf vorliegt und die Brennkraftmaschine (3) unbefeuert auf eine erste Solldrehzahl geschleppt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine (3) anschließend unbefeuert mit konstantem Sollkupplungsdrehmoment auf eine zweite Solldrehzahl geschleppt und bei zwischen der ersten Solldrehzahl und der zweiten Solldrehzahl liegender Istdrehzahl der Brennkraftmaschine (3) die Kupplungsadaption vorgenommen wird, wobei nach der Kupplungsadaption die Schaltkupplung (17) vollständig geöffnet und die Brennkraftmaschine (3) befeuert auf eine Synchrondrehzahl gefahren wird, die der Istdrehzahl der Ausgangswelle (5) entspricht.
Patent DE-102016015234-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BEHLE CHRISTOPH
IPC: B60R22/26
Filed: 2016-12-21
Granted: 2021-07-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Sitz (2) und einem dem Sitz (2) zugeordneten Sicherheitsgurtsystem (3), umfassend ein einseitig an einem Gurtanschlagpunkt (4) befestigtes Gurtband (5), das über eine oberhalb des Gurtanschlagpunktes angeordnete Umlenkeinrichtung (6) zu einem Gurtaufroller (18) geführt ist, wobei die Umlenkeinrichtung (6) durch ein zugeordnetes Führungselement (7) verschiebbar gelagert ist, wodurch die Entfernung zwischen dem Gurtanschlagpunkt (4) und der Umlenkeinrichtung (6) veränderbar ist, wobei der Sitz (2) ein Fahrersitz des Kraftfahrzeugs (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) die Umlenkeinrichtung (6) derart lagert, dass der Abstand zwischen dem Gurtanschlagpunkt (4) und der Umlenkeinrichtung (6) durch ein Verschieben der Umlenkeinrichtung (6) ausgehend von einem Maximum dieses Abstands um wenigstens 20% des Maximums und/oder um wenigstens 30 cm und/oder um wenigstens 30% des Abstands zwischen einer Sitzoberfläche (20) des Sitzes (2) und einem Dach (21) des Fahrzeuginnenraums des Kraftfahrzeugs (1) verkürzbar ist, wobei das Kraftfahrzeug (1) in einem ersten Betriebsmodus zumindest teilweise manuell durch einen Fahrer oder derart durch ein Fahrerassistenzsystem geführt wird, dass der Fahrer den Fahrbetrieb dauerhaft überwachen muss, und in einem zweiten Betriebsmodus durch das Fahrerassistenzsystem derart automatisiert geführt wird, dass der Fahrbetrieb zumindest zeitweise ohne eine Überwachung durch den Fahrer erfolgen kann, wobei die Lehnenneigung der Sitzlehne (11) des Sitzes (2) durch eine Bedieneingabe des Fahrers an einer Verstelleinrichtung (13) verstellbar ist, wobei ein maximal einstellbarer Neigungswinkel der Sitzlehne (11) in dem ersten Betriebsmodus kleiner ist als in dem zweiten Betriebsmodus.
Patent DE-102016106795-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Controller zur Drucksteuerung, um Geräusche und Vibrationen, die durch den Betrieb eines Injektors entstehen, zu reduzieren
Inventor: OKUYOSHI MASAHIRO
IPC: H01M8/04746
Filed: 2016-04-13
Granted: 2018-12-06
Abstract: Brennstoffzellensystem (10; 10a), aufweisend:einen Brennstoffzellenstapel (100) mit einer Mehrzahl an Brennstoffzellen (11), wobei jede Brennstoffzelle eine Elektrolytmembran (1), eine an einer Oberfläche der Elektrolytmembran (1) ausgebildete Anode und eine an einer anderen Oberfläche der Elektrolytmembran (1) ausgebildete Kathode umfasst;einen Injektor (55), der derart konfiguriert ist, dass er der Anode Wasserstoff zuführt;ein Kathodengaszufuhrsystem (30), das derart konfiguriert ist, dass es der Kathode ein Kathodengas zuführt; undeinen Controller (20), der derart konfiguriert ist, dass er den Vorgang des Injizierens derart steuert, dass ein Druck der Anode einen Solldruck erreicht, und dass er den Betrieb des Kathodengaszufuhrsystems (30) steuert, wobeider Controller (20) in einem Nicht-Stromerzeugungszustand, das heißt, nach einem Start des Brennstoffzellensystems (10; 10a) aber vor Stromerzeugung der Brennstoffzellen (11), einen zweiten Solldruck (P2), der höher ist als ein erster Solldruck (P1), als Solldruck der Anode einstellt und den Betrieb des Injektors (55) derart steuert, dass sich der Druck der Anode an den zweiten Solldruck (P2) angleicht, undder Controller (20) nach Erhöhen des Drucks der Anode auf einen höheren Wert als den ersten Solldruck (P1) und nach Verstreichen einer zuvor eingestellten Zeit seit dem Einstellen des zweiten Solldrucks (P2) auf den Solldruck den ersten Solldruck (P1) auf den Solldruck einstellt und den Betrieb des Injektor (55) derart steuert, dass sich der Druck der Anode an den ersten Solldruck (P1) angleicht, wobeider erste Solldruck (P1) ein benötigter Druck ist, um den gesamten Anoden in dem Brennstoffzellenstapel (100) Wasserstoff zuzuführen, unddie zuvor eingestellte Zeit eine Zeitspanne ist, die benötigt wird, um die Zufuhr von Kathodengas zur Kathode zu starten.
Patent DE-102016113678-B4 (DE)
Title: Einteiliger Ölabstreifring
Inventor: MITTLER RICHARD
IPC: F02F5/00
Filed: 2016-07-25
Granted: 2018-05-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein einteiliger Ölabstreifring mit zwei Abstreifstegen und Öffnungen die von der Außenseite des Rings zur Innenseite verlaufen; wobei der Querschnitt des Ringkörpers in Umlaufrichtung variiert. Diese Variation wird erreicht durch innenliegende Nuten, deren Querschnittsfläche in Richtung Ringrücken abnimmt und durch eine Variation der Tiefe der zwischen den Stegen liegenden Nut.
Patent DE-102016115813-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Dieselpartikelfilterdiagnose
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-08-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Ableiten von Abgas von einem Ort stromabwärts eines ersten Filters (201) in jeden von parallelen ersten und zweiten Wegen (212, 214), wobei der zweite Weg (214) einen zweiten Filter (224), der an eine elektrische Schaltung (226) gekoppelt ist, enthält;Regenerieren des zweiten Filters (224) in Reaktion entweder auf eine Druckdifferenz zwischen dem ersten (212) und dem zweiten Weg (214) oder eine Temperaturdifferenz zwischen dem ersten (212) und dem zweiten Weg (214), die höher als ein oberer Schwellenwert ist; und Angeben einer Verschlechterung des ersten Filters (201) basierend auf einem Intervall zwischen aufeinanderfolgenden Regenerationen des zweiten Filters (224), wobei das Angeben das Angeben der Verschlechterung in Reaktion auf das Intervall zwischen aufeinanderfolgenden Regenerationen des zweiten Filters (224), das niedriger als eine Schwellendauer ist, enthält.
Patent DE-102016120729-B4 (DE)
Title: Bremsbelag
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: C09K3/14
Filed: 2016-10-31
Granted: 2021-03-04
Abstract: Bremsbelag (1) einer Bremse aufweisend:eine Bremsbelagmasse (2) mit einem vorbestimmten Reibungskoeffizienten, welche nach einer Aktivierung ein gewünschtes Reib- und/oder Verschleißverhalten aufweist und ein Verschleißvolumen bereitstellt; und- wobei die Bremsbelagmasse (2) mindestens einen Aktivierungsbereich (11) mit einem die Aktivierung der Bremsbelagmasse (2) unterstützenden Material (12) aufweist,wobei der mindestens eine Aktivierungsbereich (11) ein S-förmiges oder ein diagonales Profil aufweist,welches sich entlang einer Abtragsrichtung (4) des Bremsbelages (1) erstreckt.
Patent DE-102016220011-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere ein autonom fahrbares Kraftfahrzeug
Inventor: KATTNER ROBERT
IPC: B60S1/50
Filed: 2016-10-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kraftfahrzeug (K), insbesondere ein autonom fahrbares Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Sensor (S1-S5) zur Erfassung der Umgebung des Kraftfahrzeugs (K), wobei der Sensor (S1-S5) von einer Nichtbetriebsstellung in eine Betriebsstellung überführbar ist, und mit wenigstens einer eine Reinigungsflüssigkeit (Rn, Rg) verwendenden Reinigungsvorrrichtung zur Reinigung des Sensors (S1-S5), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Reinigungsflüssigkeit (Rn, Rg) zumindest für einen bestimmten Zeitraum wiederverwendbar ist.
Patent DE-102017103089-B4 (DE)
Title: System zum Stapeln von gefüllten Säcken, sowie Verfahren zum Stapeln von gefüllten Säcken
Inventor: HAWIGHORST THOMAS
IPC: B65G57/22
Filed: 2017-02-15
Granted: 2022-08-04
Abstract: System (100) zum Stapeln von gefüllten Säcken (1, 2), aufweisendeine Aufgabestation (101), durch welche gefüllte Normalsäcke (1) in einen Förderpfad (3) zur Beförderung der gefüllten Normalsäcke (1) von der Aufgabestation (101) zu einem Stapelbereich (105) einbringbar sind,eine Transportvorrichtung (10), welche an der Aufgabestation (101) angeordnet ist, so dass durch eine Fördereinheit (13) der Transportvorrichtung (10) zumindest ein Teil des Förderpfades (3) ausgebildet ist,und eine an der Transportvorrichtung (10) angeordnete Stapeleinheit (110), durch welche ein Sackstapel (6) erstellbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Transportvorrichtung (10) eine Bereitstellungseinheit (14) aufweist, von welcher gefüllte Spezialsäcke (2) in den Förderpfad (3) einbringbar sind, so dass im Stapelbereich (105) der Sackstapel (6) aus gefüllten Normalsäcken (1) und gefüllten Spezialsäcken (2) erstellbar ist, wobei die Stapeleinheit (110) ein Wendemittel (111) aufweist, durch welches der Sackstapel (6) derart drehbar ist, dass eine zuvor oberste Lage des Sackstapels (6) nach der Drehung durch das Wendemittel (111) eine unterste Lage des Sackstapels (6) bildet, wodurch eine Lage der gefüllten Spezialsäcke (2) in Abhängigkeit der Anzahl der Lagen an gefüllten Normalsäcken (1) als letztes in den Sackstapel (6) einbringbar ist, so dass anschließend die Lage der Spezialsäcke (2) die unterste Lage des Sackstapels (6) bildet und damit durch die Spezialsacklage entstehende Aussparungen zum Anheben des Sackstapels (6) an der Unterseite entstehen.
Patent DE-102017114950-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbare Schlauchpumpe
Inventor: PECH SEBASTIAN
IPC: F04C5/00
Filed: 2017-07-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch betreibbare Schlauchpumpe, die wenigstens eine Antriebseinheit (10a, 10a', 10b, 10b'), umfassend einen Stator (11), versehen mit elektrisch erregbaren, an dessen Umfang angeordneten elektromagnetischen Spulensegmenten (12), und einen zentrisch in einer hohlzylindrischen Ausnehmung des Stators (11) angeordneten, exzentrisch auslenkbaren Rotor (30), sowie weiterhin wenigstens eine Abtriebseinheit (60, 60') aufweist, letztere umfassend einen zwischen einer Schlauchhalterung (62) mit hohlzylinderförmiger innerer Kontur und einem zylindrischen Stößel (70a, 70b) angeordneten elastisch zumindest in seinem Durchmesser zwischen einer Mantelfläche der hohlzylinderförmigen inneren Kontur der Schlauchhalterung (62) und einer äußeren Mantelfläche des Stößel (70a, 70b) deformierbaren Schlauch (8, 8'), wobei dieser geeignet ist zur Durchleitung eines zu fördernden Mediums, wobei zwischen Rotor (30) und Stator (11) ein zylinderringförmiger Arbeitsluftspalt (9) ausgebildet wird und der Rotor (30) mittels Ansteuerung der Spulensegmente zu einer exzentrischen Bewegung in den Arbeitsluftspalt (9) hinein auslenkbar ist. Erfindungsgemäß sind der Rotor (30) und der Stößel (70a, 70b) axialsymmetrisch und in Achsrichtung (6) über ein langgestrecktes Koppelelement verbunden und gelagert, so dass der Stößel (70a, 70b) durch den Rotor (30) antreibbar ist, wobei diese in unterschiedlichen Ebenen senkrecht zur Achsrichtung (6) angeordnet sind.
Patent DE-102017118283-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und beleuchtungssystem
Inventor: NISHI TETSUYA
IPC: F21V13/12
Filed: 2017-08-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (100), die einen Wellenlängenwandler (101) umfasst, der von Laserlicht (L) Licht mit einer Wellenlänge emittiert, die von einer Wellenlänge des Laserlichts (L) verschieden ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (100) umfasst:einen Reflektor (102), der den Wellenlängenwandler (101) umgibt und eine Umlauffläche (121) beinhaltet, die das von dem Wellenlängenwandler (101) emittierte Licht reflektiert; undeine Basis (103), die (i) einen Hauptkörper (132), der den Wellenlängenwandler (101) hält, und (ii) Wärmeableitungsrippen (131) beinhaltet, die über dem Hauptkörper (132) von dem Wellenlängenwandler (101) angeordnet sind, wobeider Reflektor (102) in der Umlauffläche (121) mindestens ein Durchgangsloch (122) umfasst, durch welches das Laserlicht (L) hindurchtritt,die Umlauffläche (121) des Reflektors (102) einen offenen Bereich beinhaltet, der mit zunehmendem Abstand von dem Wellenlängenwandler (101) allmählich zunimmt,das Durchgangsloch (122) entlang einer Drehachse (120) der Umlauffläche (121) länglich ist,der Hauptkörper (132) der Basis (103) ein Halteloch (133) beinhaltet, das es einer Lichtleitfaser (202), die das Laserlicht (L) leitet, ermöglicht, zwischen den Wärmeableitungsrippen (131) angeordnet zu werden, und in dem ein Abschnitt der Lichtleitfaser (202) angeordnet ist, unddie Beleuchtungsvorrichtung (100) ferner umfasst:einen Spiegel (141), der das Laserlicht (L) reflektiert, das von der Lichtleitfaser (202) emittiert wird, und der den Wellenlängenwandler (101) mit dem reflektiertem Laserlicht (L) bestrahlt; undeine Bestrahlungseinrichtung (104), die den Spiegel (141) und einen Endabschnitt der Lichtleitfaser (202) hält, und die lösbar an der Basis (103) angebracht ist.
Patent DE-102017120384-B4 (DE)
Title: Befüllvorrichtung zum Befüllen von Klimaanlagen mit CO2
Inventor: SCHÄFER FRIEDHELM
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-09-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Befüllvorrichtung (101) zum Befüllen von Klimaanlagen mit CO2mit einer Versorgungseinrichtung (103), einer Abfülleinrichtung (107) und einer die Versorgungseinrichtung (103) mit der Abfülleinrichtung (107) verbindenden Transporteinrichtung (105), sodass das CO2über die Versorgungseinrichtung (103) zur Abfülleinrichtung (107) transportierbar ist, wobei die Transporteinrichtung (105) eine Ringleitung (151) aufweist und die Befüllvorrichtung (101) derart eingerichtet ist, dass das CO2in der Ringleitung (151) insbesondere schaltbar zirkuliert, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfülleinrichtung (107) einen Befülladapter (177) und die Ringleitung (151) eine Adapteraufnahme (167) aufweisen, sodass im Falle einer Verbindung des Befülladapters (177) mit der Adapteraufnahme (167) ein Teil der Abfülleinrichtung (107) die Ringleitung (151) mit ausbildet.
Patent DE-102017125910-B4 (DE)
Title: Dreireihiges Schrägkugellager
Inventor: WERNER STEFAN
IPC: F16C19/18
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein dreireihiges Schrägkugellager mit einem ersten Lagerinnenring der eine erste und eine zweite innere Laufbahn bildet, einem zweiten Lagerinnenring der axial an den ersten Lagerinnenring angesetzt ist und eine dritte innere Laufbahn bildet, einem Lageraußenring der eine erste, eine zweite und eine dritte äußere Laufbahn bildet, und einem der jeweiligen Laufbahn zugeordneten ersten, zweiten und dritten Kugelkranz mit Kugeln die jeweils in einem Käfig geführt sind, wobei der die Kugeln des dritten Kugelkranzes auf dem zweiten Lagerinnenring führende dritte Käfig als einseitig offener Käfig ausgebildet ist, und so an den Kugelkranz angesetzt ist, dass dessen Bord sich auf einer den Kugeln des zweiten, d.h. mittleren Kugelkranzes abgewandten Seite erstreckt und die offenen Seiten der Käfigtaschen dem zweiten, d.h. dem mittleren Kugelkranz zugewandt sind. Zudem nehmen die Zentrumsbahnen des zweiten und dritten Kugelkranzes bestimmte axiale und radiale Relativpositionen ein.
Patent DE-102017204723-B4 (DE)
Title: Fahrwerk
Inventor: DEISSER OLIVER
IPC: B62D7/16
Filed: 2017-03-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fahrwerk (108) für ein Fahrzeug (100), wobei das Fahrwerk (108) Folgendes umfasst:- zwei Räder (104) und eine Fahrwerksachse (102), welche ein Lenkerelement (124) umfasst, wobei das Lenkerelement (124) sich zwischen den zwei Rädern (104) ausgehend von einem der Räder (104) bis zu dem weiteren der Räder (104) erstreckt und/oder die zwei Räder (104) kraftübertragend und/oder federnd und/oder stabilisierend miteinander verbindet;- zwei Führungselemente (166) zur Aufnahme und drehbaren Lagerung jeweils eines der Räder (104);- eine Schwenkvorrichtung (134), mittels welcher die zwei Räder (104) jeweils um eine Schwenkachse (136) schwenkbar an dem Lenkerelement (124) gelagert sind; und- eine Drehvorrichtung (154), mittels welcher die zwei Führungselemente (166) jeweils um eine Drehachse (156) drehbar an einer Zwischenlagervorrichtung (144) des Fahrwerks (108) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Räder (104) unabhängig voneinander drehbar und/oder schwenkbar gelagert sind, dass die Zwischenlagervorrichtung (144) die Führungselemente (166) mit dem Lenkerelement (124) verbindet und dass die Führungselemente (166) jeweils Bestandteile einer Orbitalradlagerung zur drehbaren Aufnahme des jeweiligen Rads (104) sind.