baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112452-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbaugruppe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TØNNES MICHAEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-07-30
Granted: 2020-10-15
Abstract: Leistungshalbleiterbaugruppe, umfassend:eine Steuerschaltkreisplatte (10, 20, 30); undein Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat (110, 210, 310); undeiner Vielzahl von Halbleitern (120, 220, 320, 160, 260, 360), die auf einer Oberseite des Substrats (110, 210, 310) bereitgestellt sind,wobei eine Druckkontakttragschicht (130, 130', 230, 230', 330, 330') auf einem oder mehreren oberseitigen Anschlüssen von jedem aus der Vielzahl von Halbleitern (120, 220, 320, 160, 260, 360) auf einer Oberseite der Halbleiter (120, 220, 320, 160, 260, 360) gebildet ist,und ein oder mehrere Druckkontaktelemente (140, 240, 340), die zwischen dem oberseitigen Anschluss eines jeden aus einer Vielzahl von Halbleitern (120, 220, 320, 160, 260, 360) und einem entsprechenden Anschluss der Steuerschaltkreisplatte (10, 20, 30) bereitgestellt sind, um eine elektrische Verbindung zwischen dem oberseitigen Anschluss eines jeden aus der Vielzahl von Halbleitern (120, 220, 320, 160, 260, 360) und dem entsprechenden Anschluss der Steuerschaltkreisplatte (10, 20, 30) einzurichten,wobei das Druckkontaktelement (140, 240, 340) die Druckkontakttragschicht (130, 130', 230, 230', 330, 330'), die auf dem oberseitigen Anschluss eines jeden aus der Vielzahl von Halbleitern (120, 220, 320, 160, 260, 360) gebildet ist, unter einer Druckkraft physisch kontaktiert, wobei die Vielzahl von Halbleitern (120, 220, 320, 160, 260, 360) auf dem Substrat (110, 210, 310) aufeinandergestapelt in einer Vertikalrichtung senkrecht zu dem Substrat (110, 210, 310) angeordnet sind.
Patent DE-102015121126-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI MASAHIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-12-04
Granted: 2019-05-29
Abstract: Elektronische Steuerungsvorrichtung (2), aufweisend:eine Startbestimmungsvorrichtung (S320, S380, S740), die bestimmt, ob eine voreingestellte Diagnosestartbedingung erfüllt ist, die kennzeichnet, dass ein Ladedruck, der eine durch einen Lader (160) verdichtete Ansaugluft ist, niedrig ist, wobei der Lader eine Turbine (161), die in einem Auslassdurchgang (140) eines Verbrennungsmotors (100) angeordnet ist, und einen Kompressor (162), der in einem Ansaugdurchgang (120) des Verbrennungsmotors angeordnet ist, hat,eine Ventilöffnungsvorrichtung (S420, S750), die einem Luftumgehungsventil (171) für ein Öffnen und Schließen des Ansaugumgehungsdurchgangs (170), der den Kompressor umgeht, ermöglicht, den Ansaugumgehungsdurchgang zu öffnen, wenn die Startbestimmungsvorrichtung bestimmt, dass die Diagnosestartbedingung erfüllt ist,eine Diagnosebetriebsvorrichtung (S470, S750), die einem Ladedruckregelventil (181) für ein Öffnen und Schließen eines Auslassumgehungsdurchgangs (180), der die Turbine umgeht, ermöglicht, in einem voreingestellten Unregelmäßigkeitsdiagnosebetrieb tätig zu sein, um den Ladedruck zu erhöhen, wenn das Luftumgehungsventil den Ansaugumgehungsdurchgang in einem Fall schließt, wo die Startbestimmungsvorrichtung bestimmt, dass die Diagnosestartbedingung erfüllt ist, undeine Unregelmäßigkeitsbestimmungsvorrichtung (S540 bis S570, S760 bis S790), die bestimmt, dass eine Unregelmäßigkeit in dem Luftumgehungsventil in einem Fall vorkommt, wo eine voreingestellte Normalbestimmungsbedingung, die den Ladedruck kennzeichnet, wenn das Luftumgehungsventil den Ansaugumgehungsdurchgang öffnet, nicht erfüllt ist, nachdem das Ladedruckregelventil in dem Unregelmäßigkeitsdiagnosebetrieb tätig ist.
Patent DE-102015208923-B4 (DE)
Title: Zyklonabscheider sowie Festbettvergaser zum Erzeugen eines Produktgases aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen mit einem solchen Zyklonabscheider
Inventor: DRESSLER HORST
IPC: B04C5/02
Filed: 2015-05-13
Granted: 2019-01-03
Abstract: Zyklonabscheider (1) zur Abscheidung von Feststoffpartikeln aus einem Gasstrom, miteinem nach unten konisch zulaufenden Trennkörper (10), der eine Längsachse aufweist,einem von oben in den Trennkörper (10) eintauchenden Gasauslass (14), einem am unteren Ende des Trennkörpers (10) angeordneten Partikelauslass (12), undeinem quer zur Längsachse des Trennkörpers (10) in den Trennkörper (10) mündenden Gaseinlass (16), wobei der Gaseinlass (16) ein erstes Ende (161) und zweites Ende (162) aufweist, wobei das zweite Ende (162) in den Trennkörper (10) mündet, und wobei der Gaseinlass (16) sich in Achsrichtung des Trennkörpers (10) verbreitert und den Trennkörper spiralförmig umgreift, dadurch gekennzeichnet,dass der Gaseinlass (16) am ersten Ende (161) eine Anfangsquerschnittsfläche (A1) aufweist, die sich in Richtung Trennkörper (10) zu einer minimalen Querschnittsfläche (A2) verringert, unddass in dem Gaseinlass (16) wenigstens ein Leitblech (164) zur Verteilung der in dem Gasstrom enthaltenen Feststoffpartikel über den sich verbreiternden Querschnitt des Gaseinlasses (16) angeordnet ist.
Patent DE-102016100427-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: MORISAKI KEISUKE
IPC: B60W10/24
Filed: 2016-01-12
Granted: 2020-03-12
Abstract: Fahrzeugsteuerung (110), die eine Fahrtsteuerung bezüglich eines Fahrzeugs (100) durchführt, wobei das Fahrzeug (100) einen CD-Modus oder einen CS-Modus als einen Fahrtmodus auswählt und in dem Fahrtmodus fährt, wobei das Fahrzeug (100) eine Speicherenergiemenge einer Batterie (113) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs beibehält, wenn im CS-Modus gefahren wird, und nicht die Speicherenergiemenge der Batterie (113) innerhalb des vorbestimmten Bereichs beibehält, wenn im CD-Modus gefahren wird, und das Fahrzeug (100) entlang einer Route von einem Ausgangspunkt (S) zu einem Ziel (G) fährt, die eine Vielzahl von Zonen umfasst, wobei die Fahrzeugsteuerung (110) aufweist:eine Fahrtplanungseinheit (151), die konfiguriert ist, um einen Fahrtplan zu bilden, der jeder der in der Route enthaltenen Zonen den CD-Modus oder den CS-Modus zuweist; undeine Steuereinheit (152), die konfiguriert ist, um eine Fahrt des Fahrzeugs (100) basierend auf dem gebildeten Fahrtplan zu steuern,wobei die Steuereinheit (152) konfiguriert ist, um den Fahrtmodus des Fahrzeugs (100) auf den CD-Modus zu setzen, wenn das Fahrzeug (100) von der Route, die dem gebildeten Fahrtplan entspricht, abweicht, wobei, wenn das Fahrzeug (100) von der Route, die dem Fahrtplan entspricht, abweicht und anschließend zu der Route zurückkehrt, die Steuereinheit (152) konfiguriert ist, um den Fahrtmodus des Fahrzeugs (100) für eine vorbestimmte Zeit oder eine vorbestimmte Distanz ungeachtet des gebildeten Fahrtplans im CD-Modus beizubehalten.
Patent DE-102016103623-B4 (DE)
Title: LED-Treiber
Inventor: HUANG CHIH-SHU
IPC: H05B45/355
Filed: 2016-03-01
Granted: 2023-05-17
Abstract: Treiber, der umfasst:einen Halbleiterchip (80) mit einer Gleichrichtungsdiode (120) und ersten Konstantstromquelle (T1), die darauf ausgebildet sind;einen Brückengleichrichter (62) mit der Gleichrichtungsdiode (DB1, DB2, DB3, DB4 jeweils 120); undeinen Stromtreiber (66) mit der ersten Konstantstromquelle (T1), um einen konstanten Strom zu liefern; undeine zweite Konstantstromquelle (T2), die einen Strom liefert, der von jenem verschieden ist, der von der ersten Konstantstromquelle (T1) geliefert wird, wobei die erste Konstantstromquelle (T1) und zweite Konstantstromquelle (T2) parallel geschaltet sind.
Patent DE-102016109642-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SOENO AKITAKA
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-05-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), mit:
 einem Graben (61), der sich von einer vorderen Oberfläche (10a) eines Halbleitersubstrats (10) in Richtung einer hinteren Oberfläche (10b) des Halbleitersubstrats (10) erstreckt und sich in einer vorbestimmten Richtung in einer Draufsicht auf die vordere Oberfläche (10a) erstreckt;
 einer gateisolierenden filmartigen Schicht (62), die eine Bodenoberfläche und eine Seitenoberfläche des Grabens (61) bedeckt;
 trägerinjizierte Bereiche mit erster Leitfähigkeit (24), die in Kontakt mit der Seitenoberfläche des Grabens (61) sind, der auf einer Seite der vorderen Oberfläche (10a) angeordnet ist, und die intermittierend in Erscheinung treten, wenn sie entlang der vorbestimmten Richtung betrachtet werden;
 einem Driftbereich mit erster Leitfähigkeit (22), der in Kontakt mit der Bodenoberfläche und der Seitenoberfläche des Grabens (61) ist, der auf einer Seite der hinteren Oberfläche (10b) angeordnet ist, und der kontinuierlich vorhanden ist, wenn er entlang der vorbestimmten Richtung betrachtet wird;
 einem Körperbereich mit zweiter Leitfähigkeit (23), der zwischen den trägerinjizierten Bereichen mit erster Leitfähigkeit (24) und dem Driftbereich mit erster Leitfähigkeit (22) angeordnet ist und die trägerinjizierten Bereiche mit erster Leitfähigkeit (24) und den Driftbereich mit erster Leitfähigkeit (22) trennt, wobei er eine Lücke zwischen den trägerinjizierten Bereichen mit erster Leitfähigkeit (24) füllt, wenn er entlang der vorbestimmten Richtung betrachtet wird; und
 einer Gateelektrode (63), die in dem Graben (61) angeordnet ist, wobei die Bodenoberfläche und die Seitenoberfläche durch die gateisolierende filmartige Schicht (62) bedeckt sind, 
 wobei
 die Gateelektrode (63) eine vordere Endoberfläche aufweist, die auf der Seite der vorderen Oberfläche (10a) des Grabens (61) angeordnet ist, wobei die vordere Endoberfläche umfasst:
 eine erste Endoberfläche (63a), die ein Abschnitt der Gateelektrode (63) ist, der den trägerinjizierten Bereichen mit erster Leitfähigkeit (24) über die gateisolierende filmartige Schicht (62) gegenüberliegt, und
 eine zweite Endoberfläche (63b), die zumindest ein Teil eines Abschnitts der Gateelektrode (63) ist, der dem Körperbereich mit zweiter Leitfähigkeit (23) in der Lücke über die gateisolierende filmartige Schicht (62) gegenüberliegt,
 die zweite Endoberfläche (63b) zu der Seite der hinteren Oberfläche (10b) in Bezug auf die erste Endoberfläche (63a) versetzt ist,
 die erste Endoberfläche (63a) näher an der vorderen Oberfläche (10a) als die Endoberflächen (24a) der trägerinjizierten Bereiche (24) angeordnet ist, wobei die Endoberflächen (24a) auf der Seite der hinteren Oberfläche (10b) in den trägerinjizierten Bereichen (24) angeordnet ist, und
 die zweite Endoberfläche (63b) näher an der hinteren Oberfläche (10b) als die Endoberflächen (24a) der trägerinjizierten Bereiche (24) angeordnet ist.
Patent DE-102016122495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts
Inventor: TSCHAMBSER FLORENT
IPC: G01F1/58
Filed: 2016-11-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts (1) zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses eines Mediums in einem Messrohr (10),welches magnetisch-induktive Durchflussmessgerät (1) umfasst:ein Messrohr (10) zum Führen des Mediums;ein Magnetsystem (20) mit mindestens einem Spulensystem (21, 22) zum Erzeugen eines Magnetfelds im Medium, wobei das Magnetfeld senkrecht zu einer Messrohrachse steht, wobei das Magnetfeld durch Anlegen einer elektrischen Spannung an das Spulensystem (21, 22) hervorgerufen wird;mindestens ein Paar im Messrohr (10) angeordnete Messelektroden (31, 32) zum Erfassen einer durch das Magnetfeld induzierten Elektrodenspannung im Medium, welche Elektrodenspannung proportional zur Durchflussgeschwindigkeit und zur Feldstärke des Magnetfelds ist;eine Mess-/Betriebsschaltung zum Betreiben des Magnetsystems (20) und zum Auswerten der Elektrodenspannung;wobei das Verfahren (100) umfasst:Erzeugen des Magnetfelds während einer Speisephase, wobei die Speisephase eine Shotphase und eine Messphase aufweist,wobei während der Shotphase eine Shotspannung (UShot Z) an das Spulensystem (21, 22) angelegt wird, und wobei während der Messphase eine Messspannung (UMessZ) an das Spulensystem (21, 22) angelegt wird, wobei der Betrag der Shotspannung (UShot Z) größer ist als der Betrag der Messspannung (UMess Z),wobei das Magnetfeld während der Messphase zumindest abschnittsweise konstant ist, wobei ein Messwert der Elektrodenspannung während der Messphase zur Berechnung des Durchflusses des Mediums herangezogen wird;Messen eines Spulenstroms, welcher durch das Spulensystem (21, 22) fließt;Umschalten von der Shotphase in die Messphase sobald der Spulenstrom einen Grenzwert (G) erreicht;(101) Erfassen einer tatsächlichen Zeitdauer (tTat Z) von Beginn der Speisephase bis zum Erreichen des Grenzwerts (G);Erzeugen des Magnetfelds während einer X-ten nachfolgenden Speisephase,(102) wobei eine Shotspannung (UShotZ + X) der X-ten nachfolgenden Speisephase in Abhängigkeit von der tatsächlichen Zeitdauer (tTat Z) und einer Sollzeitdauer (tSoll) angepasst wird, um eine Abweichung einer tatsächlichen Zeitdauer (hTatZ + X) der X-ten nachfolgenden Speisephase von der Sollzeitdauer zu verringern, wobei X eine natürliche Zahl ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Betrag der Shotspannung (UShotZ + X) der X-ten nachfolgenden Speisephase folgendermaßen bestimmt ist:|UShot Z+X|=|UShot Z*(tTat Z/tSoll),y1|,y1∈(0,3]oder dassder Betrag der Shotspannung (UShotZ + X) der X-ten nachfolgenden Speisephase folgendermaßen bestimmt ist:|UShot Z+X|=|UShot Z*(tM/tSoll)y2|, y2∈(0,3],wobei tMein Mittelwert von tatsächlichen Zeitdauern vorhergehender Speisephasen und der tatsächlichen Zeitdauer tTat Zist.
Patent DE-102016209057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterial-Laminats
Inventor: LINDE PETER
IPC: B64C1/00
Filed: 2016-05-25
Granted: 2018-09-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Verbundmaterial-Laminats (12), die umfasst:
 - ein Formwerkzeug (14) mit einer Formgebungsoberfläche (16) zur Aufnahme von übereinander zu stapelnden Tapelagen (18a, 18b, 18c),
 - eine Kompaktierungseinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, in einer Bewegungsrichtung (B) über die Formgebungsoberfläche (16) des Formwerkzeugs (14) bewegt zu werden und dabei eine Druckkraft auf eine auf die Formgebungsoberfläche (16) des Formwerkzeugs (14) aufgebrachte Tapelage (18a) auszuüben, und
 - eine erste Heizeinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, einen Kontaktbereich (K) zwischen einer neu auf die Formgebungsoberfläche (16) des Formwerkzeugs (14) aufgebrachten Tapelage (18a) und bereits auf der Formgebungsoberfläche (16) des Formwerkzeugs (14) ruhenden Tapelagen (18b, 18c), der bezogen auf die Bewegungsrichtung (B) der Kompaktierungseinrichtung (20) über die Formgebungsoberfläche (16) des Formwerkzeugs (14) vor der Kompaktierungseinrichtung (20) liegt, zu beheizen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ferner eine zweite Heizeinrichtung (24) umfasst, die dazu eingerichtet ist, einen Abkühlbereich (A) der übereinander gestapelten und mittels der Kompaktierungseinrichtung (20) kompaktierten Tapelagen (18a, 18b, 18c), der bezogen auf die Bewegungsrichtung (B) der Kompaktierungseinrichtung (20) über die Formgebungsoberfläche (16) des Formwerkzeugs (14) hinter der Kompaktierungseinrichtung (20) liegt, zu beheizen.
Patent DE-102017004429-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur robusten, tiefenscannenden/fokussierenden Streifen-Triangulation
Inventor: KÖRNER KLAUS
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-05-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Anordnung zur tiefenscannenden Streifen-Triangulation mit strukturierter Beleuchtung zur strukturierten Beleuchtung mindestens eines Messobjekts (6, 61, 62, 63), wobei die Anordnung umfasst:
 einen Projektionsstrahlengang,
 einen vom Projektionsstrahlengang getrennten Detektionsstrahlengang,
 zumindest eine mustererzeugende Komponente (21-27),
 mindestens einen gerasterten Lichtdetektor (71, 72, 73) mit Pixeln,
 mindestens ein Rechnersystem (17);
 eine rechnersteuerbare Scanvorrichtung (8, 81) zum Tiefenscan des Messobjekts (6, 61, 62, 63),
 wobei:
 die Anordnung ausgelegt und eingerichtet ist, einen kontinuierlichen oder schrittweisen Tiefenscan durchzuführen, welcher eine Bewegung zumindest einer Komponente der Anordnung und/oder eine Variation der Brechkraft zumindest einer Komponente der Anordnung im Projektionsstrahlengang umfasst;
 im Projektionsstrahlengang und/oder im Detektionsstrahlengang mindestens ein Paar von zwei Planspiegelflächen, welche in Form eines Winkelspiegels (44, 45, 47), einer Winkelspiegelanordnung (491, 492) oder eines Winkelspiegelprismas (413, 433, 4131, 4132, 423, 448, 458) angeordnet sind, wobei die Differenz der Anzahl der Reflexionen an den Planspiegelflächen im Projektionsstrahlengang- und im Detektionsstrahlengang null beträgt oder geradzahlig ist; und
 wobei die Anordnung ferner ausgelegt ist,
 gleichzeitig oder nacheinander zumindest zwei Gittermuster mit unterschiedlichen Gitterperioden p_1 und p_2 zu erzeugen und auf das Messobjekt (6, 61, 62, 63) durch den Projektionsstrahlengang zu projizieren, wobei die Gitterperioden p_1 und p_2 die Beziehungen: 
       p_2   ≥   1   ,01*p_1 und p_2   ≤   100*p_1   ,         erfüllen; und
 mit dem gerasterten Lichtdetektor (71, 72, 73, 74, 75) und unter Nutzung des Detektionsstrahlengangs zumindest zwei Bildersätze aufzunehmen, die jeweils den unterschiedlichen Gittermustern entsprechen, wobei jeder Bildersatz eine Folge von Bildern des mit einem bestimmten Gittermuster strukturiert beleuchteten Messobjekts (6, 61, 62, 63) umfasst.
Patent DE-102017004964-B4 (DE)
Title: Karosserieteil für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem solchen Karosserieteil
Inventor: HUMPENOEDER JENS
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-04-08
Abstract: Karosserieteil (1) für ein Fahrzeug (3), mit einer ein verlagerbares Luftleitelement (7) aufweisenden Luftleiteinrichtung (5), wobei- das Luftleitelement (7) zwischen einer Ruhestellung und einer Luftleitstellung verlagerbar ist, wobei- das Luftleitelement (7) in der Ruhestellung eine in dem Karosserieteil (1) ausgebildete Öffnung (9) zu einer Außenseite des Karosserieteils (1) hin schließt, wobei- das Luftleitelement (7) in der Luftleitstellung zu der Außenseite hin ausgestellt ist und eine Außenfläche (11) des Karosserieteils (1) überragt, wobei- die Luftleiteinrichtung (5) einen Stellantrieb (13) zur aktiv angetriebenen Verlagerung des Luftleitelements (7) zwischen der Ruhestellung und der Luftleitstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die in dem Karosserieteil (1) ausgebildete Öffnung (9) zu einer Innenseite des Karosserieteils (1) hin durch eine Blende (15) geschlossen ist, wobei- die Blende (15) wenigstens eine Durchgangsöffnung (17) aufweist, durch welche ein mit dem Luftleitelement (7) verbundener Antriebslenker (19) greift, und wobei- der Antriebslenker (19) innenseitig der Blende (15) ein Verschlusselement (21) trägt, das die Durchgangsöffnung (17) in der Luftleitstellung des Luftleitelements (7) schließt und welches in der Ruhestellung des Luftleitelements (7) von der Blende (15) beabstandet ist.
Patent DE-102017100679-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Diagnosefunktion für Anomalien des Drehzahlreduzierers eines Werkzeugwechslers
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-01-16
Granted: 2019-06-19
Abstract: Werkzeugmaschine, die Folgendes umfasst:ein rotierendes Werkzeugmagazin, das ein Werkzeug an einer Spindel der Werkzeugmaschine anbringen und von ihr abnehmen kann;mehrere Werkzeughalteteile, die radial an dem Werkzeugmagazin bereitgestellt sind;einen Magazinantriebsmotor, der das Werkzeugmagazin in Drehung versetzt;einen Drehzahlreduzierer, der die Rotation des Magazinantriebsmotors verlangsamt und die verlangsamte Rotation zu dem Werkzeugmagazin überträgt; undeine Steuereinheit mit einer Funktion zum Schätzen eines Störungsschätzwertes an dem Drehzahlreduzierer durch einen Beobachter anhand eines Drehmomentbefehls und einer Drehzahlrückmeldung, die erfasst wird, wenn der Magazinantriebsmotor mit einer konstanten Drehzahl gedreht wird, und zum Extrahieren eines spezifischen Spektrums aus einer Frequenzkomponente des Störungsschätzwertes, die durch eine Frequenzanalyse gewonnen wird, und darüber hinaus zum Vergleichen einer Amplitude des spezifischen Spektrums mit einer Schwelle, wodurch eine Anomalie des Drehzahlreduzierers diagnostiziert wird, wobeidie Steuereinheit Folgendes enthält:eine Werkzeugmassenanordnungsspeichereinheit, die Massen von Werkzeugen speichert, die auf die jeweiligen Werkzeughalteteile geladen werden;eine Schwellenspeichereinheit, die Werkzeugmassenanordnungsmuster in dem Werkzeugmagazin und Schwellen speichert, die zum Diagnostizieren der Anomalie des Drehzahlreduzierers verwendet werden, nachdem die Muster mit den Schwellen verknüpft wurden, undeine Schwelleneinstelleinheit, die ein Werkzeugmassenanordnungsmuster, das einer in der Werkzeugmassenanordnungsspeichereinheit gespeicherten Werkzeugmassenanordnung ähnelt, unter den in der Schwellenspeichereinheit gespeicherten Werkzeugmassenanordnungsmustern auswählt und eine mit dem Werkzeugmassenanordnungsmuster verknüpfte Schwelle als eine Schwelle einstellt, die zum Diagnostizieren der Anomalie des Drehzahlreduzierers zu verwenden ist.
Patent DE-102017101428-B4 (DE)
Title: Armlehne mit einsetzbarem Getränkehalter und Sitzanordnung
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-01-25
Granted: 2021-09-23
Abstract: Armlehne (16) für einen Sitz, umfassend:einen Körper (28); undeinen auf dem Körper (28) getragenen einsetzbaren Getränkehalter (18), wobei der einsetzbare Getränkehalter (18) eine verschiebbare Basis (30) und eine auf der verschiebbaren Basis (30) getragene aufrichtbare Muldenwand (32) aufweist, die sich von der verschiebbaren Basis (30) in vertikaler Richtung erstreckt, wobei die aufrichtbare Muldenwand (32) (a) einen ersten Abschnitt (42), der an der verschiebbaren Basis (30) befestigt ist, (b) einen zweiten Abschnitt (44), der eine Bodenwand (48) aufweist und der an der verschiebbaren Basis (30) befestigt ist, (c) einen langgestreckten Schlitz (52) in dem ersten Abschnitt (42), (d) eine auf dem zweiten Abschnitt (44) getragene Führungslasche (54), wobei die Führungslasche (54) in dem langgestreckten Schlitz (52) aufgenommen ist, und (e) einen Gelenkstift (46),der die Bodenwand (48) mit der verschiebbaren Basis (30) verbindet, aufweist und wobei der zweite Abschnitt (44) zwischen einer ersten Position, die in dem ersten Abschnitt (42) eingebettet ist, und einer zweiten Position, die dem ersten Abschnitt (42) gegenüberliegt und eine Bechermulde (50) zwischen dem ersten Abschnitt (42) und dem zweiten Abschnitt (44) bildet, verschiebbar ist.
Patent DE-102017101880-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: ROSENBAUER GEORG
IPC: F21V9/00
Filed: 2017-01-31
Granted: 2018-10-11
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Vorrichtung (1) angegeben, umfassend zumindest ein lichtemittierendes Bauteil (10) mit einer Lichtaustrittsfläche (10a) durch die das Bauteil (10) im Betrieb der Vorrichtung (1) ein weißes erstes Licht emittiert, wobei auf zumindest einen Teil der Lichtaustrittsfläche (10a) Streukörper (14) zur Streuung zumindest eines Teils des ersten Lichts aufgebracht sind.
Patent DE-102017109662-B4 (DE)
Title: Stator in einem Elektromotor und Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-09-26
Abstract: Stator (1) in einem Elektromotor, insbesondere in einem Dosierpumpenmotor für Medikamentenabgabesysteme, mit einer Mehrzahl von auf geblechten und mit einer Isolierung (9, 10) versehenen Statorpolkernen (3) gewickelten Einzelspulen (4), wobei die Isolierung (9, 10) Anschlusskontakte (5) zur Kontaktierung der Einzelspulen (4) mit einer Leiterplatte (6) trägt, wobei die Anschlusskontakte (5) in der Leiterplatte (6) eingepresst sind, die Längentoleranz zwischen einem ersten axialen Ende eines Statorpolkerns (3) (Basis) und einem Ende des zugeordneten Anschlusskontakts (5) am zweiten axialen Ende des Statorpolkerns (3) wesentlich geringer ist als die Längentoleranz des Statorpolkerns (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusskontakte (5) mit der Isolierung (9, 10), insbesondere mit ersten Isolierkappen (9) form- oder kraftschlüssig verbunden sind, wobei die Anschlusskontakte im Fügebereich gelocht, gezahnt oder mit zumindest einer Ausklinkung versehen sind.