baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010537-B4 (DE)
Title: Kopfstütze, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUENTHER BENJAMIN
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-03-05
Granted: 2012-10-25
Abstract: Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, wobei die Kopfstütze (1) ein dem Kopf eines Sitzinsassen zugewandtes Polsterteil (4), einen Grundkörper (2) und eine Komfortverstellungseinrichtung (5) aufweist, wobei in einer Benutzungssituation der Kopfstütze (1) mittels der Komfortverstellungseinrichtung (5) das Polsterteil (4) relativ zu dem Grundkörper (2) von entfernten Position in eine zweite und näher am Kopf des Sitzinsassen vorgesehenen Position einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterteil (4) mittels der Komfortverstellungseinrichtung (5) auch von der zweiten Position in Richtung zur ersten Position einstellbar ist, wobei dies die Einstellung einer vorderen Extremalposition des Polsterteils (4) erfordert, wobei die Komfortverstellungseinrichtung (5) ein in einer Verriegelungsstellung und in einer Entriegelungsstellung einstellbares Steuerelement (51) aufweist, wobei bei einer Einstellung des Steuerelements (51) in der Verriegelungsstellung eine direkte Bewegung des Polsterteils (4) von der ersten Position in die zweite Position möglich, eine Bewegung des Polsterteils...
Patent DE-102010028415-B4 (DE)
Title: Freilauf mit integrierter Dämpfung
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N11/00
Filed: 2010-04-30
Granted: 2020-02-13
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Startervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Planetengetriebe (83), dessen Planetenräder (86) in einem Planetenträger (98) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenträger (98) mittels Dämpfungselementen (200) in einem ringförmigen Mitnehmer (197) gelagert ist, wobei der ringförmige Mitnehmer (197) erste Freiräume (204) aufweist, in denen Komponenten eines Freilaufes (137) aufgenommen sind.
Patent DE-102010029472-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Gradientenspuleneinheit, einer Gehäuseabdeckung und einer Lärmschutzeinheit, ein Befestigungselement zu einer Befestigung eines Dämmelements sowie ein Befestigungsverfahren zu einem Befestigen eines Dämmelements
Inventor: MACIEJEWSKI BERND
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-05-28
Granted: 2013-08-01
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Gradientenspuleneinheit (4), einer Gehäuseabdeckung (10) und einer Lärmschutzeinheit (8), die zumindest ein Dämmelement (9), das zu einer Schalldämmung eines Betriebsgeräuschs der Gradientenspuleneinheit (4) zwischen der Gradientenspuleneinheit (4) und der Gehäuseabdeckung (10) angeordnet ist, und zumindest ein Befestigungselement (17) zu einer Befestigung des zumindest einen Dämmelements (9) aufweist, wobei zu einer Befestigung des zumindest einen Dämmelements (9) das Befestigungselement (17) eine Verbindung mit der Gradientenspuleneinheit (4) eingeht, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Befestigungselement (17) einen Stopfen (18) mit zumindest einer Verspreizung (20) aufweist.
Patent DE-102010031427-B4 (DE)
Title: Automatische Reinigungsvorrichtung in Flachbauweise
Inventor: YAN JASON
IPC: A47L9/10
Filed: 2010-07-16
Granted: 2013-08-14
Abstract: Automatische Reinigungsvorrichtung in Flachbauweise, umfassend: Einen Hauptkörper (11), welcher eine Aufbewahrungskammer (16) umfasst; ein in der Aufbewahrungskammer (16) angeordnetes Gebläsemodul (30); und ein Staubsammelbehälter (20) mit einer strukturellen Form, welche im Wesentlichen der Form der Aufbewahrungskammer (16) angepasst ist, um in der Aufbewahrungskammer (16) aufgenommen zu werden, wobei der Staubsammelbehälter (20) eine obere Schale (21) und eine untere Schale (23) umfasst, welche miteinander in Eingriff stehen, wobei die untere Schale (23) mit einer Aufnahme-Ausnehmung (231) versehen ist, welche eine Seitenwand aufweist, welche sich von der Unterseite hin zum Inneren des Staubsammelbehälters (20) zur Aufnahme des Gebläsemoduls (30) erstreckt, und wobei eine Luftansaugöffnung (232), welche hin zu dem Gebläsemodul (30) gerichtet ist, auf dem oberen Ende der Aufnahme-Ausnehmung (231) angeordnet ist.
Patent DE-102010036664-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F3/00
Filed: 2010-07-27
Granted: 2017-07-20
Abstract: Plattenwärmeübertrager, der eine Mehrzahl von jeweils um 180° zueinander gedreht übereinander gestapelten und an den Kontaktstellen miteinander verbundenen Wärmeübertragungsplatten (1) mit fischgrätmusterartigem Wellenfeld (3) und in den Eckbereichen ausgebildeten ersten und zweiten Durchbrüchen (4, 5) umfasst, die in Längsrichtung gegenüberliegend jeweils in einer oberen Plattenebene (6) in Höhe der Wellenberge und in einer unteren Plattenebene (7) in Höhe der Wellentäler ausgebildet sind, wobei die im Abstand gegenüberliegenden oberen und unteren Plattenebenen (6, 7) jeweils einen Eintrittsbereich (8) und einen Austrittsbereich (9) für ein Wärmeübertragungsmedium bilden, in dem die Wärmeübertragungsplatten (1) über von den Plattenebenen vorspringende Stützelemente verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente als am inneren Umfangsrand der oberen und unteren Plattenebene (6, 7) aufeinanderfolgende, in Strömungsrichtung im Ein- und Austrittsbereich (8, 9) beidseitig offene, im Wesentlichen U-förmige und von dem Wärmeübertragungsmedium durchströmbare Stützlaschen (10) ausgebildet sind, die jeweils über einem unmittelbar vom Umfangsrand ausgehenden Ausschnitt (13) angeordnet sind.
Patent DE-102010044267-B4 (DE)
Title: Kompensationseinheit
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: H01P7/06
Filed: 2010-09-02
Granted: 2018-08-16
Abstract: Vorrichtung für Hohlleiter, insbesondere für die Anwendung als Ausgangsfilter in Multiplexern, bestehend aus einem nach oben hin teilweise offenen Resonator (4) mit einer Kompensationseinheit (3), an der ein axial frei beweglicher metallischer oder metallisierter Kompensationsteller (1) angeordnet ist, wobei der Kompensationsteller (1) mittels eines Stiftes (2; 6) durch die Kompensationseinheit (3) axial verschiebbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationseinheit (3) ein Bimetall oder ein Material mit höherem Ausdehnungskoeffizient als der Resonator (4) ist und ausgeführt ist, durch eine thermische Ausdehnung eine Kraft auf den mindestens einen Stift (2; 6) auszuüben und diesen zu verschieben.
Patent DE-102010054449-B4 (DE)
Title: Optische Projektionsvorrichtung
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G03B21/56
Filed: 2010-12-14
Granted: 2018-10-11
Abstract: Optische Projektionsvorrichtung mit zumindest einer Punktlichtquelle (10, 10b, 10c), von der jeweils ein divergierendes Strahlenbündel (12) ausgeht, mehreren lichtbündelnden optischen Linsen (18, 18a, 18b, 18c), einem Projektionsschirm (16) und einer im Strahlengang vor dem Projektionsschirm (16) angeordneten bereichsweise lichtdurchlässigen Maske (14, 14b, 14c), wobei die mehreren lichtbündelnden optischen Linsen (18, 18a, 18b, 18c) jeweils zwischen der Punktlichtquelle (10, 10b, 10c) und der Maske (14, 14b, 14c) angeordnet sind, wobei die Verlängerungen der Austrittsstrahlen der optischen Linsen (18, 18a, 18b, 18c) auf deren der Punktlichtquelle (10, 10b, 10c) zugewandten Seite sich jeweils in einem virtuellen Projektionszentrum (10a) schneiden, das von der Linse (18, 18a, 18b, 18c) weiter entfernt ist als die Punktlichtquelle (10, 10b, 10c), dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren optischen Linsen (18b, 18c) mit jeweils zugeordneter Punktlichtquelle (10, 10b, 10c) gegen die Ebenen des Projektionsschirms (16) und der Maske (14b, 14c) entgegengesetzt gekippt angeordnet sind, wobei die von den mehreren Punktlichtquellen (10b, 10c) ausgehenden und aus den zugehörigen Linsen (18b, 18c) austretenden Projektionsstrahlen unterschiedliche Flächenbereiche der Maske (14b, 14c) durchqueren und auf dem Projektionsschirm (16) eine gemeinsame Projektionsfläche einnehmen.
Patent DE-102010056118-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur tribologischen Untersuchung von Wellendrehlagern
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01L5/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2014-10-16
Abstract: Prüfvorrichtung zur tribologischen Untersuchung von Wellendrehlagern (4), mit einer Vorrichtung zur Aufnahme und zu einem Drehantrieb einer Welle (5) und mit einer Aufnahme (2) für das Wellendrehlager (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfvorrichtung (1) eine Vorrichtung (12) zum Aufbringen einer Last auf das Wellendrehlager (4) aufweist, dass die Aufnahme (2) mit zwei Kraftmesseinrichtungen (9) beiderseits einer Lagerachse (6) gehalten ist und dass die Last über die beiden Kraftmesseinrichtungen (9) und ausschließlich über die Kraftmesseinrichtungen (9) aufgebracht wird.
Patent DE-102010061740-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NUKUSHINA RYOUSUKE
IPC: B60C13/00
Filed: 2010-11-22
Granted: 2016-04-28
Abstract: Luftreifen (1), dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes aufweist: eine Mehrzahl von vorspringenden Kämmen (51) an einer Fläche eines Seitenwandabschnitts (3), wobei die Kämme (51) jeweils einen Scheitel (51e) aufweisen und sich in Reifenradialrichtung über einen vorbestimmten Bereich in Reifenradialrichtung erstrecken und wobei die Kämme (51) in einer Reihenanordnung in einer Reifenumfangsrichtung vorgesehen sind, wobei die Kämme (51) in dem vorbestimmten Bereich von einem ersten Rand (51a) in Reifenradialrichtung zu einem zweiten Rand (51b) kontinuierlich ausgebildet sind; wobei die Kämme (51) aufweisen (a) Referenzteile (51c), die an einer Referenzlinie (50) vorgesehen sind, die den ersten Rand in Reifenradialrichtung mit dem zweiten Rand verbindet, und (b) gekrümmte Teile (51d), die durch Biegen oder Krümmen von der Referenzlinie (50) weg führen und zu ihr zurückkehren, und wobei Schriftzeichen (6) mittels einer Mehrzahl von gekrümmten Teilen (51d), die unterschiedlichen Kämmen (51) zugeordnet sind, ausgebildet sind.
Patent DE-102010064259-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Magneteinfassung
Inventor: HOLZWARTH BRUNO
IPC: H02K1/17
Filed: 2010-12-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Rotor (3) oder Stator einer elektrischen Maschine, insbesondere Speichenrotor, mit einem Grundkörper (5) und einem Magneten (2), der in einer Aussparung (6) des Grundkörpers (5) angeordnet ist, und mit einer Magneteinfassung (1), die eine Stirnplatte (11) aufweist, welche sich entlang einer Stirnfläche (21) des Magneten (2) erstreckt, wobei die Stirnplatte (11) kreisförmig ausgebildet, und die Magneteinfassung (1) weiterhin einen Haltestrang (14) aufweist, der sich in einem Einbauzustand (E) der Magneteinfassung (1) in den Rotor (3) oder Stator zumindest teilweise entlang einer Axialfläche (22) des Magneten (2) erstreckt, wobei der Haltestrang (14) einen Querteil (12) und einen Endteil (13) umfasst, wobei sich der Querteil (12) entlang der Axialfläche (22) und der Endteil (13) zumindest im Einbauzustand (E) quer zum Querteil (12) erstreckt, und an der Stirnplatte (11) mehrere Haltestränge (14) angeordnet sind.
Patent DE-102011009868-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer zellulären Kernschicht für Leichtbauplatten
Inventor: TANNHÄUSER GUNTER
IPC: B32B3/30
Filed: 2011-01-31
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer zellulären Kernschicht für Leichtbauplatten, bei dem zwei Folien mit darin ausgeformten Pyramiden- oder Kegelstümpfen so ineinander gefügt werden, dass die zwischen jeweils benachbarten ”hängenden” und ”stehenden” Ausformungen sich berührenden Randzonen miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine kongruente Ausführung dieser Pyramiden- oder Kegelformen gemeinsame Berührkanten ermöglicht sind, wobei die gemeinsamen Kanten der ”hängenden” und der sie umstehenden ”stehenden” Pyramiden oder die gemeinsamen Tangenten ”hängender” und der sie umstehender ”stehender” gerader Kegel, durch thermoplastische Ausformung und gleichzeitiges Verschweißen zweier Folien im Twinsheet-Verfahren form- und materialschlüssig durchgehend miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102011054801-B4 (DE)
Title: Kederleiste zum Schutz einer Profilleiste
Inventor: PLATT WOLFGANG
IPC: B60J10/02
Filed: 2011-10-25
Granted: 2015-08-20
Abstract: Kederleiste (1), die vorübergehend in eine in einer Profilleiste (100) ausgebildete Rastausnehmung (101) einsetzbar ist, wobei die Profilleiste (100) zum Verbinden einer Fahrzeugscheibe (110) mit einer Wasserkastenabdeckung vorgesehen ist, wobei die Kederleiste (1) einen Kernabschnitt (10) und einen Überstandabschnitt (20) aufweist, wobei der Kernabschnitt (10) innerhalb der Rastausnehmung (101) kraft- und/oder formschlüssig festlegbar ist, und wobei der Überstandabschnitt (20) aus der Rastausnehmung (101) der Profilleiste (100) herausragt, wenn die Kederleiste (1) in die Rastausnehmung (101) eingesetzt ist, und einen Koppelbereich (21) für ein Werkzeug (200) aufweist, wobei sich der Koppelbereich (21) zumindest abschnittsweise über die Länge des Überstandabschnitts (20) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelbereich (21) einen Querschnitt mit einer ersten Vertiefung (23) zur Kopplung mit dem Werkzeug (200) aufweist.
Patent DE-102011080818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs hoher Stabilität
Inventor: FINZEL KLAUS
IPC: F16C33/46
Filed: 2011-08-11
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Segments eines Lagerkäfigs oder eines Lagerkäfigs für ein Wälzlager, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Lagerkäfigs oder eines Segments eines Lagerkäfigs für ein Wälzlager, wobei in den Lagerkäfig oder das Segment zwei zueinander benachbarte Taschen (6, 8) zur Aufnahme eines Wälzkörpers einbringbar sind, die von einem sich in einer axialen Richtung (10) erstreckenden Steg (14) getrennt sind;  Erzeugen von jeweils einem Hinterstich (16, 18) an jeder, der sich an einem axialen Ende des Stegs (14) befindlichen Ecken (12) der Taschen (6, 8) derart, dass die an dem axialen Ende des Steges (14) angeordneten Hinterstiche (16, 18) der benachbarten Taschen parallel zueinander verlaufen, wobei die jeweils zwei paarweise einander gegenüberliegende Hinterstiche benachbarter Taschen von vier in radialer Richtung im Wesentlichen parallel laufenden Werkzeugen gleichzeitig erzeugt werden.
Patent DE-102011081398-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterscheiden eines selbstleuchtenden Objekts von einem reflektierenden Objekt
Inventor: FABER PETKO
IPC: G06K9/62
Filed: 2011-08-23
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren (200) zum Unterscheiden eines selbstleuchtenden Objekts von einem reflektierenden Objekt (300) in einem Erfassungsbereich einer Kamera (106) eines Fahrzeugs (100) mit zumindest einem Scheinwerfer (104), wenn das Objekt von dem Scheinwerfer (104) angestrahlt wird; wobei das Verfahren (200) die folgenden Schritte umfasst:Empfangen (202) einer Relativposition des Objekts zu dem Fahrzeug (100) und eines Helligkeitswerts des Objekts von der Kamera (106);Vergleichen (204) des Helligkeitswerts mit einem an der Relativposition erwarteten Selbstleuchtewert und/oder einem an der Relativposition erwarteten Reflexionswert; undKlassieren (206) des Objekts als selbstleuchtend, wenn sich der Helligkeitswert innerhalb eines Selbstleuchte-Toleranzbereichs um den Selbstleuchtewert befindet oder als reflektierend, wenn sich der Helligkeitswert innerhalb eines Reflexions-Toleranzbereichs um den Reflexionswert befindetdadurch gekennzeichnet, dassim Schritt des Empfangens (202) ansprechend auf ein Bewegen des Fahrzeugs (100) ferner eine weitere Relativposition des Objekts zu dem Fahrzeug (100) und ein weiterer Helligkeitswert des Objekts empfangen werden, und im Schritt des Vergleichens (204) ferner der weitere Helligkeitswert mit einem an der weiteren Relativposition erwarteten weiteren Selbstleuchtewert und/oder einem an der weiteren Relativposition erwarteten weiteren Reflexionswert verglichen werden, und im Schritt des Klassierens (206) ferner das Objekt als selbstleuchtend klassiert wird, wenn sich der weitere Helligkeitswert innerhalb eines weiteren Selbstleuchte-Toleranzbereichs um den weiteren Selbstleuchtewert befindet oder das Objekt als reflektierend klassiert wird, wenn sich der weitere Helligkeitswert innerhalb eines weiteren Reflexions-Toleranzbereichs um den weiteren Reflexionswert befindet undim Schritt des Vergleichens (206) ferner ein Gradient zwischen dem Helligkeitswert und dem weiteren Helligkeitswert mit einem zwischen der Relativposition und der weiteren Relativposition erwarteten Selbstleuchte-Gradient und/oder einem zwischen der Relativposition und der weiteren Relativposition erwarteten Reflexions-Gradient verglichen werden, und im Schritt des Klassierens (206) das Objekt ferner als selbstleuchtend klassiert wird, wenn sich der Gradient innerhalb eines Selbstleuchte-Gradient-Toleranzbereichs um den Selbstleuchte-Gradient befindet, oder das Objekt als reflektierend klassiert wird, wenn sich der Gradient innerhalb eines Reflexions-Gradient-Toleranzbereichs um den Reflexions-Gradient befindet.
Patent DE-102011087843-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Auswahl mindestens eines Datensatzes aus einer relationalen Datenbank
Inventor: WALTHER JENS
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-12-06
Granted: 2013-07-11
Abstract: Ein Verfahren zur Auswahl mindestens eines Datensatzes aus einer relationalen Datenbank mit einer Mehrzahl von Datensätzen, die jeweils mindestens zwei Attribute mit einer Art und einem Wert aufweisen, umfasst: – Bereitstellen einer ersten Teilmenge (104) von Datensätzen aus der relationalen Datenbank (101) in Abhängigkeit von einer Vorgabe für die Art des ersten Attributs und unabhängig von einer Vorgabe für den Wert des ersten Attributs, – Auswählen von Datensätzen aus der ersten Teilmenge (104) in Abhängigkeit von einer Vorgabe für das zweite Attribut, und – Bereitstellen der ausgewählten Datensätze in einer zweiten Teilmenge, und nachfolgend – Auswählen des mindestens einen Datensatzes aus der zweiten Teilmenge in Abhängigkeit von der Vorgabe für den Wert für das erste Attribut.
Patent DE-102011102248-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BAUDER RICHARD
IPC: F02M35/10
Filed: 2011-05-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Brennkraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Brennkammer (2) und einem dieser zugeordneten Ansaugbereich (3), über welchen ein Fluid der Brennkammer (2) zugeführt ist, und mit zumindest einer in dem Ansaugbereich (3) angeordneten, geschlossenen Kondensatsammeleinrichtung (8), die eine Sammelkammer (9) aufweist, in welche in dem Ansaugbereich (3) anfallendes Kondensat durch Schwerkrafteinfluss gedrängt wird, wobei die Sammelkammer (9) von einem Querschnittsbereich (10) einer Leitung (5, 6) gebildet ist, sodass in der Leitung (5, 6) - im Querschnitt gesehen - ein Leitungsbereich (11) und die Sammelkammer (9) vorliegen, oder die Leitung (5, 6) zur Bildung der Sammelkammer (9) eine Querschnittsänderung (12) aufweist, sodass die Leitung (5, 6) - im Querschnitt gesehen - neben dem nicht querschnittsveränderten Leitungsbereich (11) über die Sammelkammer (9) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelkammer (9) eine Wabenstruktur (15) aufweist und von dem Leitungsbereich (11) wenigstens teilweise durch ein Lochblech (17) abgetrennt ist.
Patent DE-102011103125-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgeräts
Inventor: KUNERT NIELS DIPL -ING
IPC: F02D43/00
Filed: 2011-05-25
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgeräts, wobei das Arbeitsgerät einen Verbrennungsmotor (7) besitzt, der über eine Kupplung (33) mindestens ein Werkzeug antreibt, wobei die Kupplung (33) beim Beschleunigen des Verbrennungsmotors (7) bei einer unteren Einkuppeldrehzahl (nKu) mit dem Einkuppelvorgang beginnt, wobei der Verbrennungsmotor (7) einen Kolben (9), eine Zündeinrichtung und eine Steuereinrichtung (26) besitzt, wobei die Steuereinrichtung (26) den Zündzeitpunkt (ZZP) steuert, wobei ein erster Zündzeitpunkt (ZZP1) für den Leerlauf und ein zweiter Zündzeitpunkt (ZZP2) für Volllast vorgesehen ist, wobei der zweite Zündzeitpunkt (ZZP2) früher als der erste Zündzeitpunkt (ZZP1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zündzeitpunkt (ZZP) beim Abfallen der Drehzahl (n) in einem ersten Drehzahlbereich (nB1) oberhalb der Leerlaufdrehzahl (nL) und unterhalb der unteren Einkuppeldrehzahl (nKu) gegenüber dem ersten Zündzeitpunkt (ZZP1) nach „spät“ verstellt wird, dass in der Steuereinrichtung (26) mindestens eine erste Kennlinie (29) für das Verzögern des Verbrennungsmotors (7) hinterlegt ist, die den Zündzeitpunkt (ZZP) in Abhängigkeit der Drehzahl (n) festlegt und dass in der Steuereinrichtung (26) eine zweite Kennlinie (30) hinterlegt ist, nach der der Zündzeitpunkt (ZZP) in mindestens einem Drehzahlbereich beim Beschleunigen bestimmt wird.
Patent DE-102011103936-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbremsen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STOLL JOHANN
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-06-10
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Abbremsen eines Kraftfahrzeugs (10), welches eine elektromotorische Antriebsvorrichtung (2, 5) sowie eine hiervon verschiedene Bremsvorrichtung (3, 6) umfasst, mit den Schritten:  – Erfassen eines Objekts (11) in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10);  – in Abhängigkeit von dem erfassten Objekt (11) Ansteuern der elektromotorischen Antriebsvorrichtung (2, 5) dergestalt, dass das Kraftfahrzeug (10) verzögert wird; und  – in Abhängigkeit von dem erfassten Objekt (11) Ansteuern der Bremsvorrichtung (3, 6) dergestalt, dass ein Abbremsvorgang mittels der Bremsvorrichtung (3, 6) zumindest eingeleitet wird;  – wobei zwecks objektspezifischer Durchführung des Abbremsvorgangs in Abhängigkeit des erfassten Objekts (10) eine unterschiedlich starke Bremskraft angefordert wird.
Patent DE-102011104761-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung synthetischer Paraffine und Wachse sowie synthetische Paraffine und Wachse
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: C08J11/12
Filed: 2011-06-18
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung synthetischer Paraffine und Wachse, wobei PE- oder PP-Kunststoffmaterial einem Extruder zugeführt wird, in welchem es bearbeitet wird und zugleich durch ein Sperrgas vor Sauerstoffzutritt geschützt ist, auf 260°C erwärmt wird, die heiße Reaktionsmasse durch eine Fördereinrichtung einer zweistufigen Rührkesselkaskade aufgegeben wird, welche durch externe Wärmeübertragung auf 348°C im Falle des PP-Materials und auf 379°C im Falle des PE-Materials beheizt wird mit einer jeweiligen Toleranz der Temperatur im Reaktor von nur ± 3°C, das Kunststoffmaterial 60 bis 600 min in der Kaskade verweilt bei einem Druck von 1000 mbar in einen getrennten dritten Reaktor überführt und in diesem mit einem Inertgas gespült wird, zunächst auf 170 bis 180°C abgekühlt wird und dann zur Weiterverarbeitung vorbereitet wird, die in an sich bekannter Weise erfolgt.
Patent DE-102012017597-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, Ablagefach
Inventor: FROMMHOLZ DIRK
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-09-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (11) für ein Ablagefach (1), mit einem eine Ablage (4) bildenden Gehäuseteil (2) und mit einem ein Betätigungselement (9) aufweisenden Verschlusselement (10), das zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung zum Verschließen und Freigeben der Ablage (4) an dem Gehäuseteil (2) verlagerbar angeordnet ist, wobei an dem Gehäuseteil (2) wenigstens eine Lichtquelle (12) angeordnet ist, und wobei das Betätigungselement (9) wenigstens einen Lichtleiter (18) mit einer Lichteintrittsfläche (20) für das von der Lichtquelle (12) erzeugte Licht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtquelle (12) ein Lichtquellenlichtleiter (13) zugeordnet ist, und dass der Lichtleiter (18) und der Lichtquellenlichtleiter (13) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Lichteintrittsfläche (20) des Lichtleiters (18) in der Schließstellung an einer Lichtaustrittsfläche (16) des Lichtquellenlichtleiters (13) anliegt und in einer Freigabestellung entfernt davon angeordnet ist.