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Patent DE-102015211020-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel zur schonenden Entfernung von Tinten und Marker
Inventor: BONS PETER
IPC: C09D9/04
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel zur schonenden Entfernung von Tinten, wie sie im Walzwerk zur Kennzeichnung eingesetzt werden, sowie Markern, wie sie in der Produktion zur temporären Kennzeichnung eingesetzt werden. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein Reinigungsmittels, welches die schonende Entfernung von Tinten und Marker von metallischen Oberflächen in Form eines Konzentrates oder einer Reinigungsbadlösung, gestattet, welches mindestens ein nicht wasser-mischbares Lösemittel in einer Menge von 4 bis 200 g/L, mindestens ein anionisches und/oder nichtionisches Tensid in einer Menge von 8–300 g/L, mindestens einen Komplexbildner in einer Menge von 1–100 g/L, mindestens eine Puffersubstanz in einer Menge von 1–100 g/L und mindestens ein wassermischbares Lösemittel in einer Menge von 4–200 g/L in Wasser enthält.
Patent DE-102015211767-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter, insbesondere für Sonderkraftstoffe
Inventor: LANDENFELD TILO
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftstofffilter, umfassend ein Filtergewebe (2) und ein Entlastungsventil (4), wobei das Entlastungsventil (4) derart angeordnet ist, dass in Abhängigkeit eines Druckabfalls zwischen einem Außenbereich (5) und einem Innenbereich (6) des Kraftstofffilters das Entlastungsventil (4) öffnet.
Patent DE-102015212568-A1 (DE)
Title: Tonabnehmersystem und elektrisch verstärkbares Saiteninstrument
Inventor: MA TOBIAS
IPC: G10H3/18
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tonabnehmersystem (50) für ein elektrisch verstärkbares Saiteninstrument (100) mit einem Trägerelement (4) für einen Tonabnehmermagneten (51) eines elektromagnetischen Tonabnehmers (5), wobei das Trägerelement (4) L-förmig ausgebildet und mit einem Bügel (18) verbindbar ist, wobei der Bügel (18) eine Spule (35) mit einer Sekundärwicklung (36) des elektromagnetischen Tonabnehmers (5) trägt und das L-förmige Trägerelement (4) und der Bügel (18) eine Primärwindung (25) des elektromagnetischen Tonabnehmers (5) bilden. Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisch verstärkbares Saiteninstrument (100) mit einem solchen Tonabnehmersystem (50).
Patent DE-102015212579-A1 (DE)
Title: Reagenzmittel-Dosiersystem, Steuergerät, Steuergeräteprogramm und Steuergeräteprogrammprodukt
Inventor: KLENK WOLFGANG
IPC: B01D53/94
Filed: 2015-07-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Reagenzmittel-Dosiersystem (10), welches ein Reagenzmittel (14) in den Abgaskanal (16) einer Brennkraftmaschine (18) stromaufwärts vor einen SCR-Katalysator (20) dosiert, mit einem Fördermodul (22) und einem vom Fördermodul (22) abgesetzten Dosiermodul (28) und mit einer Druckleitung (26), welche zwischen dem Fördermodul (22) und dem Dosiermodul (28) vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Reagenzmittel-Dosiersystem (10) zeichnet sich dadurch aus, dass eine thermische Isolierung (36) im Mittenbereich (34) der Druckleitung (26) vorgesehen ist und dass in dem zumindest einen Endbereich (38), an welchem die Druckleitung (26) am Dosiermodul (28) angeschlossen ist, keine Isolierung oder eine geringer wirksame Isolierung als im Mittenbereich (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102015215599-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Energiespeicheranordnung
Inventor: FEES HEINER
IPC: H01M50/505
Filed: 2015-08-14
Abstract: Energiespeicheranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Stromsammelschiene (3), eine zweite Stromsammelschiene (4) und mehrere Energiespeicher (2), welche jeweils einen auf dem elektrostatischen Potential eines ersten Pols des Energiespeichers (2) liegenden, an einer Stirnseite des Energiespeichers (2) angeordneten Polanschluss (7) aufweisen, wobei die erste Stromsammelschiene (3) an den Polanschlüssen (7) elektrisch leitend befestigt ist, wobei die zweite Stromsammelschiene (4) an denselben Stirnseiten wie die erste Stromsammelschiene (3) an einem auf dem elektrostatischen Potential eines zweiten Pols des Energiespeichers (2) liegenden Gehäuse (5) eines jeden Energiespeichers (2) elektrisch leitend befestigt ist.
Patent DE-102015216810-A1 (DE)
Title: Abschlusseinheit für einen Luftdurchlass
Inventor: RUDOLF JÜRGEN
IPC: F24F13/06
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschlusseinheit (50) für eine Lüftungsleitung, beispielsweise einer KWL-Lüftungsanlage, umfassend einen in die Lüftungsleitung einführbaren, mit dieser betriebsfest verbindbaren und einen Luftdurchlass umgrenzenden Rahmen (10) und ein mit wenigstens einer Durchlassöffnung versehenes Abdeckelement (28), wobei das Abdeckelement (28) und der Rahmen (10) voneinander getrennt ausgebildete Elemente sind, welche aneinander befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusseinheit (50) ferner wenigstens einen Permanentmagneten umfasst, wobei an einem der Elemente, Abdeckelement (28) oder Rahmen (10), wenigstens eine Befestigungsfläche für den wenigstens einen Permanentmagneten vorgesehen ist, der mit wenigstens einer an dem jeweils anderen Element, Rahmen (10) oder Abdeckelement (28), vorgesehenen Gegenfläche in Magnethalteeingriff bringbar ist, und wobei der wenigstens eine Permanentmagnet und die wenigstens eine Gegenfläche derart bemessen sind, dass das Abdeckelement (28) relativ zum Rahmen (10) verlagerbar ist.
Patent DE-102015221568-A1 (DE)
Title: Kosmetischer Schaum aus einer Emulsion enthaltend Glycerin und Alkohol
Inventor: SKUBSCH KERSTIN
IPC: A61Q90/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Kosmetischer Schaum aus a) einer O/W-Emulsion enthaltend Glycerin sowie b) ein- und/oder mehrwertige Alkohole mit einer Kohlenstoffkettenlänge von weniger als 12 C-Atomen und c) einem die Emulsion aufschäumenden Gas oder Gasgemisch aus Propan, n-Butan und/oder Isobutan, wobei die Emulsion frei ist von Polyethylenglycol-Derivaten (PEG-Derivaten).
Patent DE-102015224044-A1 (DE)
Title: Dichtungselement und Dichtungsanordnung
Inventor: RUDIN BENJAMIN
IPC: F16J15/3284
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungselement aus Elastomer, insbesondere in Form einer Dichtungsscheibe (14) zur Abdichtung zwischen Maschinenelementen (04, 06). Das Dichtungselement weist ein Elastomer auf, in dem als Füllstoff Carbon-Nano-Tubes eingelagert sind. Dabei liegt der Anteil der Carbon-Nano-Tubes im Füllstoff oberhalb der Perkolationsschwelle zur Ausbildung einer guten elektrischen Leitfähigkeit. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Dichtungsanordnung (02), welche das erfindungsgemäße Dichtungselement umfasst.
Patent DE-102015226179-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Messgeräts zur Untersuchung von Kraftstoff, Öl und/oder Hydraulikflüssigkeit
Inventor: MARX KLAUS
IPC: G01R33/46
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein Messgerät (10, 10‘, 10‘‘), insbesondere ein handgehaltenes Messgerät (10‘), bevorzugt ein Messgerät (10, 10‘, 10‘‘) mit einem Gehäuse (12), mit zumindest einem Kernspinresonanz-Sensor (32), einer Steuervorrichtung (28) zur Steuerung des Messgeräts (10, 10‘, 10‘‘), einer Auswertevorrichtung (30) zur Auswertung eines von dem Kernspinresonanz-Sensor (32) gelieferten Messsignals, einer Ausgabevorrichtung (16, 16‘) zur Ausgabe von ermittelten Informationen sowie mit einer Energieversorgungsvorrichtung (22), zur Untersuchung von Kraftstoff (42a) und/oder Öl (42b) und/oder Hydraulikflüssigkeit (42c) zu verwenden.
Patent DE-102016001381-A1 (DE)
Title: Verbundscheibe
Inventor: NEEB ROLF
IPC: C03C27/12
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundscheibe, die zwei Silikatglasscheiben umfasst, die durch eine Polymerisatschicht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerisatschicht über kovalente Verbindungen durch einen Haftvermittler mit den Silikatglasscheiben verbunden ist, und dass die Verbundscheibe durch ein Verfahren erhältlich ist, in dem die Silikatglasscheiben vor der kovalenten Verbindung mit der Polymerisatschicht mindestens auf der der Polymerisatschicht zugewandten Kontaktfläche eine Oberflächenenergie von 65 mN/m oder mehr, vorzugsweise von 72 mN/m oder mehr, aufweisen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundscheibe, sowie ihre Verwendung.
Patent DE-102016004844-A1 (DE)
Title: Atomantriebe, die ähnlich Gasturbinen für die Stromversorgung und für Schiffe geeignet sind
Inventor: BIHLER GERHARD
IPC: G21D5/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Atomantriebe, die ähnlich Gasturbinen für die Stromversorgung und für Schiffe geeignet sind. Die Atomkraft steht wegen schwersten Unfällen in der Kritik. Hauptursache sind die von Wasser durchströmten und unter Druck stehenden Atomreaktoren. Hier wird dagegen die von einem Axialverdichter (2) erzeugte Preßluft in einer Hitzekammer (3) von einem drucklosen Einmal-Reaktor (4) erhitzt. Die erhitzte Preßluft treibt eine Axialturbine (5) mit großer Leistung an. Mit den Atomantrieben können z. B. Städte auf Inseln erbaut werden, in deren Zentrum ein Atomantrieb steht, der Energie für Heizung und Kühlung und für die Meerwasser-Entsalzung liefert.
Patent DE-102016004930-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen derselben
Inventor: RUTHEMEIER SVEN
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eine Einheit (13) aus einer Zigarettengruppe (12) und einem Innenkragen bzw. Tray (10) wird ausschließlich durch form- und kraftschlüssige Verbindungen zusammengehalten unter Bildung einer Vorderwand, einer Rückwand (21), einer Bodenwand und Seitenlappen (24, 25). Letztere sind durch Verhakungs- bzw. Stecklaschen miteinander verbunden, insbesondere mittels Verhakungslasche (30) an dem einen Seitenlappen (24) und einer hierzu passenden Verhakungsöffnung (31) an dem anderen Seitenlappen (25).
Patent DE-102016008208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: ZIEGLER MAIK
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels Auftragens einzelner Schichten eines das Bauteil ausbildenden Pulvers. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass: – sämtliche Schichten des Bauteils zum Ausbilden einer Pulververschüttung aufgetragen werden, – beim Auftragen der Schichten ein Material mit aufgetragen wird, dass mikrowellenaktiv ist, – anschließend die Pulververschüttung in zumindest einem Bereich, insbesondere gänzlich, ausschließlich durch das Aktivieren des Materials durch Bestrahlung eines zumindest den Bereich enthaltenden Volumens der Pulververschüttung mit Mikrowellen geeigneter Wellenlänge gemeinsam verbunden und das Bauteil somit hergestellt wird. Hierdurch wird die Herstellungsdauer des Bauteils erheblich reduziert und/oder die mechanische Stabilität des Bauteils verbessert.
Patent DE-102016012205-A1 (DE)
Title: Dreiteilige Renovierungszarge
Inventor: ROLLI MATTHIAS
IPC: E06B1/52
Filed: 2016-10-12
Abstract: Renovierungszarge zur Befestigung an einer ortsfesten Altzarge (3) aus Stahl, bei der die vertikalen (seitlichen) Ständer (1) und die horizontale (querliegende) Querstütze der Renovierungszarge einstückige Elemente sind, die aus einem gewinkelten Stahlprofil (5) mit Zargenfalz (6) und einem bis auf den Seitenspiegel (8) der Altzarge (3) reichenden Überlappungsauslauf (7) bestehen.
Patent DE-102016013501-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem fortlaufend jeweilige von zumindest einem Benutzer (14) am Kraftfahrzeug (10) vorgenommene Einstellungen erfasst und fortlaufend in einer Datei (16) gespeichert werden, wobei anhand dieser Datei (16) dem zumindest einen Benutzer (14) Fahrzeugfunktionen angeboten werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Steuervorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102016015421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines gekrümmten Kunststoffprofils
Inventor: JANSEN KLAUS
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-12-23
Abstract: Für die Herstellung gekrümmter Kunststoffprofile wird das Radius-Pultrusionverfahren verwendet. Hierbei wird eine Form periodisch relativ zu einem stillstehenden Kunststoffprofil bewegt und anschließend mit einem Haltemittel in Herstellungsrichtung abtransportiert. Die Steuerung dieses Verfahrens gestaltet sich als sehr komplex und aufwendig. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung mit der gekrümmte Kunststoffprofile auf eine einfache und störungsfreie Art und Weise herstellbar sind. Das wird dadurch erreicht, dass das gekrümmte Kunststoffprofil (10) von mindestens einem Haltemittel (14, 21) durch ein Vor- und Zurückbewegen mit einer geringen Schrittlänge entlang einer in eine Herstellungsrichtung (17) des Kunststoffprofils (10) gerichteten Trajektorie durch die stationäre Form (12) gezogen wird, wobei das mindestens eine Haltemittel (14, 21) auf einer gekrümmten Bahn bewegt wird, die den gleichen Krümmungsradius wie eine Kavität der Form (14, 21) aufweist.
Patent DE-102016103573-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: KAWAI HIROAKI
IPC: B66C23/90
Filed: 2016-02-29
Abstract: Ein Kran weist eine Überlastsicherheitsvorrichtung und eine Identifizierungseinheit auf. Die Überlastsicherheitsvorrichtung weist eine Maximallastberechnungseinheit, die konfiguriert ist, eine maximale Last zu berechnen, die eine Windentrommel mit Antriebsdrehmomenten hochwinden kann, die aus den verbleibenden Elektromotoren außer einem fehlerhaften Elektromotor ausgegeben werden, der durch die Identifizierungseinheit identifiziert worden ist, eine Aktualisierungseinheit, die konfiguriert ist, einen in einer Speichereinheit gespeicherten eingestellten Hebefähigkeitswert auf einen Wert zu aktualisieren, der gleich zu der maximalen Last ist, und eine Steuerungseinheit auf, die konfiguriert ist, zu bewirken, dass die verbleibenden Elektromotoren arbeiten, wenn ein durch eine Lastherleitungseinheit hergeleiteter Wert einer Last gleich wie oder kleiner als ein in der Speichereinheit gespeicherter neuester eingestellter Hebefähigkeitswert ist, und den Betrieb der Vielzahl der Elektromotoren zu stoppen, wenn der durch die Lastherleitungseinheit hergeleitete Wert der Last den neuesten eingestellten Hebefähigkeitswert überschreitet.
Patent DE-102016103808-A1 (DE)
Title: Felge für mit Radnabenmotoren angetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: GEISLER STEFAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felge für mit Radnabenmotoren betriebene Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016104046-A1 (DE)
Title: Achsanordnung für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: JANSON DAVID ALLEN
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-03-07
Abstract: Eine Hybridelektrofahrzeugachse enthält zwei getrennte Ritzel, die mit einem einzigen Hohlkegelrad kämmen. Ein Ritzel überträgt Leistung von dem verbrennungsmotorisch angetriebenen Antriebsstrang, während das andere Ritzel Leistung von einem Elektromotor überträgt. Leistung von dem Elektromotor wird von einem Zweiganggetriebe zwischen dem Elektromotor und dem zweiten Ritzel aufbereitet. Das Zahnradgetriebe kann ein Vorgelegegetriebe oder ein Planetengetriebe, wie zum Beispiel einen Ravigneaux-Radsatz, verwenden.
Patent DE-102016104440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Helligkeitskompensation einer LED
Inventor: NEUMANN ROLAND
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur Helligkeitskompensation in mindestens einer Leuchtdiode. Das vorgeschlagene Verfahren erreicht eine stets gleiche Helligkeit der LED unabhängig von Temperaturschwankungen. Die Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Vorrichtung sowie ein Speichermodul zur Verwendung in dem vorgeschlagenen Verfahren.
Patent DE-102016104917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Kalibrieren einer Kamera
Inventor: FREI BERNHARD
IPC: H04N5/232
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kalibrieren einer Kamera umfassend eine Kalibrierscheibe (3) mit mehreren Referenzfarbfeldern (4), welche jeweils in einer vorbestimmten Referenzfarbe ausgebildet sind, eine Transporteinrichtung zum translatorischen Bewegen der Kalibrierscheibe (3) entlang einem Sichtfeld einer zu kalibrierenden Kamera. Die Transporteinrichtung weist einen Drehmechanismus zum Drehen der Kalibrierscheibe während der translatorischen Bewegung auf.
Patent DE-102016105485-A1 (DE)
Title: Linearer DC-Spannungsregler, der einen schaltbaren Schaltkreis für eine Leckstromunterdrückung aufweist
Inventor: SORENSEN WISMAR ULRIK
IPC: G05F1/569
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich bei einem Aspekt auf einen linearen DC-Spannungsreglerschaltkreis zum Erzeugen einer geregelten DC-Ausgangsspannung auf der Grundlage einer DC-Eingangsspannung. Der lineare DC-Spannungsreglerschaltkreis weist einen DMOS-Pass-Transistor auf, der seinerseits Drain-, Gate-, Source- und Bulk-Anschlüsse aufweist, wobei der Drain-Anschluss mit einem Reglerausgang verbunden ist, der ausgebildet ist, die geregelte DC-Ausgangsspannung zu liefern, und wobei der Source-Anschluss mit einem Reglereingang zum Empfangen der DC-Eingangsspannung verbunden ist. Der lineare DC-Spannungsreglerschaltkreis weist einen schaltbaren Leckstromvermeidungsschaltkreis auf, der mit dem Bulk-Anschluss des DMOS-Pass-Transistors verbunden ist und der ausgebildet ist, automatisch einen Fluss eines Leckstroms von dem Reglerausgang zu dem Bulk-Anschluss zu erkennen und zu unterbrechen.
Patent DE-102016106060-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-04-04
Abstract: Es wird ein Aufbewahrungssystem beschrieben, das mindestens eine erste Aufnahme (14), in der ein erster Aufbewahrungsbehälter (18) aufgenommen ist, wobei der erste Aufbewahrungsbehälter (18) über eine Verlagerungseinrichtung aus der ersten Aufnahme (14) herausfahrbar ist, und zwei zweite Aufnahmen (16) aufweist, in welchen jeweils zweite Aufbewahrungsbehälter (20, 22) aufgenommen sind. Die zweiten Aufbewahrungsbehälter (20, 22) sind mit dem ersten Aufbewahrungsbehälter (18) verbunden, wobei die zweiten Aufbewahrungsbehälter (20, 22) in der herausgefahrenen Position des ersten Aufbewahrungsbehälters (18) um dessen Längsachse drehbar sind.
Patent DE-102016107622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Getränkefüllanlage
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Getränkefüllanlage (10), mit einer Füllmaschine (12), die eine Vielzahl von Füllelementen (16) aufweist, die jeweils ein Füllventil (32) zum Abfüllen eines Getränks in Behälter (18), insbesondere Flaschen, und einen Durchflussmesser (34) aufweisen, in welchem Verfahren die dem Behälter (18) über das Füllventil (32) zugeführte Füllmenge mittels des Durchflussmessers (34) während des Füllvorgangs erfasst wird, wobei in dem Verfahren jedes Füllelement (16) der Füllmaschine (12) aus einem Produktbehälter (14), insbesondere einem Ringkessel, gespeist wird, und eine Produktzufuhr (20) zur Aufrechterhaltung eines Sollfüllstands in dem Produktbehälter (14) geregelt wird. Erfindungsgemäß werden die Signale der Durchflussmesser (34) aller Füllelemente (16) zu einem aktuellen Volumenstromsignal aufaddiert oder die Geschwindigkeit der Füllmaschine (12) wird aktuell gemessen und aus dem gemessenen Geschwindigkeitswert unter Berücksichtigung der Anzahl der Füllelemente (16) und des Volumens eines Behälters (18) ein aktuelles Volumenstromsignal errechnet. Weiterhin wird das aktuelle Volumenstromsignal zur Ableitung eines Regelsignals für die Produktzufuhr (20) verwendet, und die Produktzufuhr (20) wird in Abhängigkeit von dem aktuellen Volumenstromsignal geregelt.
Patent DE-102016108358-A1 (DE)
Title: Hilfsbatterie-Aufladesteuerungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: YOON DONG PIL
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Hilfsbatterie-Aufladesteuerungsverfahren und eine Hilfsbatterie-Aufladesteuerungsvorrichtung sind bereitgestellt. Das Verfahren weist auf: Ermitteln, ob eine Aufladeverbot-Bedingung erfüllt wurde, basierend auf einer ersten Zustandsinformation eines Fahrzeugs und einer zweiten Zustandsinformation einer ersten Batterie (600) an regelmäßigen Aufladeintervallen (S120), wenn basierend auf einer ersten Zündungsspannung (IG-Spannung) ein Periodisches-Aufladen-Modus durchgeführt wird. Ein Aufladen wird durchgeführt basierend darauf, ob unter Verwendung einer dritten Zustandsinformation einer zweiten Batterie (500) (S300–S330) eine kritische Aufladebedingung erfüllt wurde, ein Automatisches-Aufladen-Modus basierend auf einer zweiten IG-Spannung durchgeführt wird. Außerdem wird eine aus der dritten Zustandsinformation ausgewählten Spannungsveränderung der zweiten Batterie (500) berechnet und wird wenigstens eine von einer Aufladezeit und einer Aufladespannung basierend auf der berechneten Spannungsveränderung eingestellt oder wird das Aufladeintervall basierend auf der berechneten Spannungsveränderung eingestellt.
Patent DE-102016112811-A1 (DE)
Title: Modulares Fahrzeugsystem zum Überwinden von Hindernissen und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: SCHWEIZER NICOLAI
IPC: F16L55/32
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein modulares Fahrzeugsystem zum Überwinden von Hindernissen und ein Verfahren zum Betreiben des modularen Fahrzeugsystems wird bereitgestellt. Das erfindungsgemäße modulare Fahrzeugsystem umfasst, mindestens drei Teilmodule, mit mindestens vier Rad-Einheiten, die jeweils mindestens zwei Antriebsräder umfassen, mindestens eine Radantriebs-Einheit, um die Rad-Einheiten anzutreiben, mindestens zwei Vertikal-Gelenk-Einheiten mit jeweils einer Gelenkaktorik, die zwischen den Teilmodulen angeordnet sind, um jeweils zwei benachbarte Teilmodule kettenförmig zu Verbinden und um die Teilmodule vertikal zu kippen, mindestens eine Steuerungs-Einheit, welche die Rad-Einheiten und Gelenk-Einheiten steuert, wobei die Antriebsräder des in Fahrtrichtung vorderen Teilmoduls, so angeordnet sind, dass durch vertikales Bewegen des ersten Teilmoduls und Heranfahren des modularen Fahrzeugsystems, die Antriebsräder auf einer zu erreichenden Oberfläche auflegbar sind, und wobei die Steuerungs-Einheit ausgebildet, ist, um die Antriebsräder des in Fahrtrichtung vorderen Teilmoduls auf die zu erreichende Oberfläche aufzulegen und nach dem Auflegen, die Rad-Einheiten und die Vertikal-Gelenk-Einheiten so anzusteuern, dass die verbleibenden Teilmodule auf die zu erreichende Oberfläche geführt werden, und wobei eines oder mehrere der letzten Teilmodule erst dann angehoben werden, wenn sich der Schwerpunkt des modularen Fahrzeugsystems zwischen zwei Rad-Einheiten befindet, die sich auf der zu erreichenden Oberfläche befinden.
Patent DE-102016113867-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-07-27
Abstract: Haushaltgerät, insbesondere Kochfeld (100), mit integrierter Absaugvorrichtung (1) und Absaugvorrichtung (1) zum Einbau in eine Arbeitsplatte (200) neben wenigstens einem Kochfeld (100), wobei das Kochfeld (100) eine Aufstellfläche (101) umfasst und wobei die Absaugvorrichtung (1) eine Absaugeinrichtung (2) mit einer Einsaugöffnung (3) für Wrasen (300) umfasst. Die Einsaugöffnung (3) ist bei dem Kochfeld (100) mit integrierter Absaugvorrichtung (1) an einer Durchführung (102) durch die Aufstellfläche (101) angeordnet. Weiterhin umfasst die Absaugvorrichtung (1) eine Verschlusseinrichtung (4) mit wenigstens einem verlagerbaren Verschlusselement (5), wobei das verlagerbare Verschlusselement (5) in einer ersten Stellung (6) die Einsaugöffnung (3) im Wesentlichen vollständig verschließt und wobei das verlagerbare Verschlusselement (5) in einer zweiten Stellung (7) die Einsaugöffnung (3) wenigstens abschnittsweise freigibt. Zudem ist dass das verlagerbare Verschlusselement (5) durch Translation und/oder Rotation von der ersten Stellung (6) in die zweite Stellung (7) verlagerbar und dass das verlagerbare Verschlusselement (5) in der ersten Stellung im Wesentlichen flächenbündig mit der Aufstellfläche (101) und/oder der Arbeitsplatte vorliegt.