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Patent DD-272293-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der ausbeute an chlorpropenen bei der alkalischen dehydrochlorierung von 1,2-dichlorpropan
Inventor: WIEGNER JENS-PETER
IPC: C07C21/04
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der Ausbeute an Chlorpropenen bei der alkalischen Dehydrochlorierung von dem Sekundaerrohstoff 1,2-Dichlorpropan. Die Ausbeute wird erhoeht, wenn bei der Dehydrochlorierungsreaktion in homogener Phase in Gegenwart von hochsiedenden Loesungsmitteln das 1,2-Dichlorpropan zusammen mit dem Loesungsmittel im Volumenverhaeltnis 1 zu 10 vorgelegt und die doppelte molare Menge Alkalihydroxid in Wasser bei 80 bis 120C unter Ruehren zugetropft wird. Die Bildung von Nebenprodukten wie Propin und Propadien wird auf Werte unterhalb 0,2% im Destillat unterdrueckt.
Patent DD-273011-A1 (DD)
Title: Verfahren zur wirbelschichtgranulierung von kohlenstoffhaltigen stoffen
Inventor: BOEBER REINHARD
IPC: B01J2/16
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wirbelschichtgranulierung von wasserloeslichen kohlenstoffhaltigen Stoffen, die beispielsweise fuer eine Weiterverarbeitung zum Einsatz fuer eine regenerative Rauchgasreinigung einsetzbar sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist, die Nutzung von wasserloeslichen kohlenstoffhaltigen Stoffen zum Einsatz in der regenerativen und trockenen SO2- und NOx-Abtrennung aus Rauchgasen zu erreichen und dazu ein mechanisch stabiles Produkt in Form von Granalien herzustellen. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch erreicht, dass wasserloesliche kohlenstoffhaltige Stoffe einer Wirbelschichtgranuliertrocknung unterzogen werden. Als wasserloesliche organische Substanzen werden beispielsweise Sulfitablauge mit Trockensubstanz bis 50% zugesetzt. Ausserdem koennen weitere kohlenstoffhaltige Abfaelle, wie Schwelkoks oder Brikettabrieb, zugesetzt werden.
Patent DD-274291-A1 (DD)
Title: Elektronischer lastwiderstand fuer gleich- und wechselspannung
Inventor: RANK GERHARD
IPC: G05F1/66
Filed: 1988-07-26
Abstract: Mit dem elektronischen Lastwiderstand wurde eine digital, mit hoher Auflösung (z.B. 12 Bit) programmierbare elektronische Lastnachbildung geschaffen, die an ihrem Eingangsvierpol einen passiven Widerstand mit echter ohmscher Charakteristik darstellt. Dieses wird erreicht, indem ein entsprechend der umzusetzenden Leistung konzipiertes Transistor-Stellglied in einem Stromregelkreis arbeitet, dessen Führungsgröße von den an Sensingleitungen anschließenden Eingangsspannungen gebildet und dessen Regelgröße bzw. Istgröße, abgeleitet mittels Messwiderstand, von dem fließenden Eingangsstrom dargestellt wird. Bevor die Führungsgröße und die Istgröße einem Operationsverstärker zum Vergleich und zur Herstellung des Regelwiderstandes zugeführt werden, passieren sie eine spezielle R-Quantisierungsschaltung, die aus einem Teiler besteht, dessen Teilungsverhältnis bitweise durch Zuschalten von Quantisierungswiderständen verändert werden kann. Damit ist der Eingangswiderstand der Lastnachbildung RE als Quotient aus Führungsgröße U ind E und Istgröße I ind E mit der Auflösung gemäß der Quantisierungsschaltung programmierbar. Bipolare, erdfreie Ausführung sichert einen universellen Einsatz auch als Lastwiderstand für Wechselspannungs-Quellen. Figur{pr0ogrammierbarer elektronischer Lastwiderstand, Lastnachbildung, Leistungstransistorstellglied, Stromregelkreis, Messwiderstand, Sensingleitungen, Widerstandsquantisierungsschaltung, U/J-Quellenprüfung}
Patent DD-274711-A1 (DD)
Title: Schneidanordnung zum anschneiden von bandmaterial
Inventor: SCHNEIDER LOTHAR
IPC: H01R43/00
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schneidanordnung zum Anschneiden von Bandmaterial und ist vorzugsweise in der Vorfertigung zur Herstellung von elektrischen Kontaktelementen einsetzbar. Die erfindungsgemaesse Schneidanordnung besteht im wesentlichen aus einem speziell ausgebildeten Hauptschneidstempel, der eine Bandanschlagflaeche aufweist, und einer zu dieser rechtwinklig angeordneten Anschlagleiste sowie einem Andrueckschieber und Lochstempeln. Das zu bearbeitende Bandmaterial kann durch Anschlagleiste und Andrueckschieber gerade bis zur Bandanschlagflaeche in die Schneidanordnung eingefuehrt werden. Anschliessend schneidet der Hauptstempel durch seine spezielle Form einen definierten Bandanschnitt und die Lochstempel lochen gleichzeitig das Bandmaterial in rastergemaessem Abstand. Anschliessend wird das Bandmaterial entnommen und in das nachgeordnete Schneidwerkzeug eingelegt. Durch die Schneidanordnung wird das Bandmaterial so angeschnitten, dass beim nachfolgenden Schneidvorgang kein Abfall entsteht und die Schneidwerkzeuge in keiner Weise beschaedigt werden. Fig. 1
Patent DD-274804-A1 (DD)
Title: Schutz der waggonboeden bei der restberaeumung von schuettguetern
Inventor: JASNIEWICZ DIETER
IPC: B65G69/00
Filed: 1988-08-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet den Schutz der Waggonboeden vor Beschaedigungen bei der Restberaeumung der Gueterwaggons von Schuettguetern. Ziel der Erfindung ist, die Waggonboeden bei der Restberaeumung vor Beschaedigungen zu schuetzen. Der Schutz der Waggonboeden vor Beschaedigungen wird dadurch erreicht, dass auf der Rueckseite des Schildes einer Baggerschaufel mittels Klemmleiste eine Gummischuerze so angebracht wird, dass die metallischen Schneidkanten der Baggerschaufeln bei der Restberaeumung der Waggons von Schuettguetern die Waggonboeden nicht beruehren. Das Schuettgut wird im Bodenbereich mittels Gummikante bewegt.
Patent DD-277772-A1 (DD)
Title: Verzoegerungsanordnung fuer optische signale
Inventor: GOEPEL KNUT
IPC: G02B17/00
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verzoegerungsanordnung fuer optische Signale mit einstellbarer Verzoegerungszeit, die in Systemstrukturen von Lichtwellenleiteruebertragungssystemen zur Realisierung von wahlweisen, kontinuierlichen Zeitverhaeltnissen eingesetzt werden und die insbesondere in der optischen Mess- und Prueftechnik Verwendung finden kann. Erfindungsgemaess besteht die optische Verzoegerungsanordnung aus einen Ellipsoid, der aus einem optisch transparenten Material besteht und dessen Oberflaeche mit Ausnahme eines Strahleintritts- und Strahlaustrittsfensters eine nach innen reflektierende Schicht aufweist. Darueber hinaus ist gegenueber dem Strahleingangsfenster ein optisches Einkoppelglied und gegenueber dem Strahlausgangsfenster ein optisches Auskoppelglied angeordnet.
Patent DD-277616-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur katalysatorabtrennung in suspensionsreaktoren
Inventor: TUREK FRITZ
IPC: B01J8/18
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Pulverkatalysatoren durch Filtration in Ruehrreaktoren fuer Fluessigphasenhydrierungen und die Anordnung der Filtereinheit im Reaktor. Durch dieses Verfahren und die Filteranordnung wird erreicht, dass der Katalysator vollstaendig im Reaktionsraum zurueckgehalten wird und dadurch eine hohe Katalysatorausnutzung erfolgt.
Patent DD-279301-A1 (DD)
Title: Waermeuebertrager aus glas
Inventor: BARLEBEN GERHARD
IPC: F28F3/02
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Heizungstechnik und betrifft einen korrosionsbestaendigen Raumheizkoerper aus profilierten Glashalbschalen fuer den Einsatz in Warmwasserheizungen mit einer Waermetraegertemperatur bis 90C. Unter Beruecksichtigung der technologischen Bedingungen der Walzglasherstellung sowie der festigkeits- und stroemungstechnischen Anforderungen an den Raumheizkoerper bei Betriebsbedingungen des Heisswassernetzes werden zwei profilierte Glashalbschalen durch im Bereich der Wasserkanaele des Heizkoerpers positionierte, geometrisch exakt definierte Einlegeteile, vorzugsweise aus Glas, mittels Kleben miteinander verbunden. Die geometrische Gestaltung der Halbschalenprofilierung und der Einlegeteile fuehrt erfindungsgemaess zu einer Erhoehung der Zahl der Fuegeflaechen, die auf Schub beansprucht werden und damit zu einer Erhoehung der Festigkeit des Heizkoerpers an sich. Eine Kombination der Verklebung der Elemente mit einer Kittabdichtung der Fuegestellen sichert die Dauerfestigkeit der Verbindungen bei Einwirkung von Heisswasser.
Patent DD-280972-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von epoxidformmasse
Inventor: ECKHARDT IMMO
IPC: C08J3/20
Filed: 1989-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Epoxidformmasse, bestehend aus heisshaertendem Epoxidharz, Haerter, Haertungsbeschleuniger, Fuellstoff, Elastifizierungsmittel, Entformungsmittel sowie anderen ueblichen Zusatzstoffen, wie Hydrophobiermittel, Pigment, Flammschutzmittel und Verdickungsmittel. Mittels Spritzpressverfahren wird die Epoxidformmasse zu waermegehaerteten Formkoerpern weiterverarbeitet. Anwendung findet die Epoxidformmasse u. a. in der Mikroelektronik als Umhuellungsmaterial fuer elektronische Bauelemente sowie in der Elektroindustrie zur Herstellung von Geraeteteilen. Ziel der Erfindung ist, eine Epoxidformmasse nach einem technologisch einfachen Verfahren herzustellen, die eine verbesserte Lagerstabilitaet fuer die ungehaertete Formmasse und fuer die ausgehaertete Formmasse eine verbesserte Feuchtestabilitaet aufweist. Erfindungsgemaess wird die Epoxidformmasse hergestellt, indem Fuellstoff-Grobgranulat, Haertungsbeschleuniger, Elastifizierungsmittel und Hydrophobiermittel oder Fuellstoff-Grobgranulat, Haertungsbeschleuniger und Elastifizierungsmittel gemeinsam vermahlen und nach der Klassierung mit den anderen Bestandteilen nach bekannter Technologie zur Formmasse verarbeitet werden.
Patent DE-10001342-A1 (DE)
Title: Infeed device for material web has profiling, provided on infeed element, that is used to stiffen the infeed element in an advancement direction along the infeed path
Inventor: METROPE JACQUES
IPC: B65H20/02
Filed: 2000-01-14
Abstract: The drive stations are arranged along an infeed path. An infeed element is partially enclosed by a guide formed with a lateral opening at which a material web is fastenable on an extension piece. A profiling (2), provided on the infeed element (1), is used to stiffen the infeed element in an advancement direction along the infeed path.  An Independent claim is also included for a rotary printing machine.
Patent DE-10002305-A1 (DE)
Title: Band saw cutting machine management system, has user interface which provides process information from database to dynamic user interface as required by user
Inventor: TADOKORO MASAHIKO
IPC: G05B15/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: The database provider (13) receives information such as monitor data, description data and usage data of cutting machines via machine monitor (7). Interface provider (11) receives process information from database and sends to dynamic user interface. The content such as monitor data, usage data and identification data of the user interface varies based on content of process information required by user.  Each cutting machine (1) is connected to corresponding monitor input device (3). The virtual machine (5) accumulates monitor data received from each monitor input device (3) and sends to machine monitor. The database provider (13) receives monitor data from machine monitor and stores monitor data along with description data. The description data has information regarding description of each cutting machine and monitor data has information regarding status of cutting machine. The usage data is derived from monitor data and description data.
Patent DE-10002600-A1 (DE)
Title: Automatic channel storage device has key input for entering predefined channel number, controller that receives, stores number, controls tuner to tune to corresp. transmission channel
Inventor: HAN BAIK-HEE
IPC: H03J7/18
Filed: 2000-01-21
Abstract: The device has a key input (200) for entering a predefined channel number according to a user selection, a tuner (202) for setting up a channel corresp. to the selected channel number under the transmission signal, a signal processor (204) for processing an image blanking synchronous signal for a channel set up and output by the tuner, a memory (206) for the channel number and a controller (214). The controller receives and stores the entered channel number and controls the tuner to tune to a transmission channel corresp. to the channel number.
Patent DE-10008823-A1 (DE)
Title: Fuel cell system has expansion device on output side of fuel reservoir, second compressor for compressing combustion air for fuel cell driven at least in part by expansion device
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-02-25
Abstract: The system has a fuel cell (1), conducting and valve devices for delivering fuel, a fuel reservoir (2) and a compressor (4) on the feed side of the reservoir. An expansion device (5) is arranged on the output side of the fuel reservoir. A second compressor (6) for compressing the combustion air for the fuel cell is driven at least in part by the expansion device. The expansion device and the second compressor have a common drive arrangement (17).  Independent claims are also included for the following: a method off operating a fuel cell system.
Patent DE-10012808-A1 (DE)
Title: The twin-clutch assembly has two clutch zones with pressure plates working in matching and opposing force and engagement directions to prevent an overload on the crankshaft bearings
Inventor: DAU ANDREAS
IPC: F16D21/06
Filed: 2000-03-16
Abstract: The twin-clutch assembly has two operating forces (F1,F2) which work in opposite directions. The first clutch zone (12) has a pressure plate (42) to engage it in one direction (R1), and the second clutch zone (14) has a pressure plate (44) to engage it, working in a second and opposite direction (R2). The opposing force directions (F1,F2) match the opposing engagement directions (R1,R2).
Patent DE-10017306-A1 (DE)
Inventor: WEIHRAUCH GEORG
IPC: B29C48/30
Filed: 2000-04-09
Abstract: The invention relates to bristles used to administer media (6, 5, 52, 53) which are produced as follows: a filament which can be cut to form a bristle and which comprises (3) a core that co-determines the mechanical properties of said bristle is extruded. The bristle comprises recesses (4), positioned at a distance from one another, which radiate outwards from the centre of the core, open out onto the periphery of the filament and are filled externally with the medium. The recesses comprising said peripheral opening are configured in such a way that the medium is only dispensed under conditions which are in accordance with the requirements for use of the brush. Alternatively, the recesses can also have a greater open width and can be covered by a layer or a jacket (7). The invention also relates to a bristle and to brushware comprising bristles of this type.
Patent DE-10017780-A1 (DE)
Title: Axial piston engine; has pistons moving in piston recess in cylinder drum and having channel extending between end face and lateral opening and from opening to pressure line
Inventor: LEMMEN RALF
IPC: F04B1/20
Filed: 2000-04-10
Abstract: The engine has a cylinder drum (3) rotatably supported in a casing (1). Pistons (7) are moved in a piston recess in the cylinder drum by a piston drive (10) and limit working chambers (7b). A channel (15) extends in each piston between the end face (7a) and a lateral opening in the piston. The channels extend from a pressure line (21) to the opening and are sealed in the area between the opening and the end face of the piston.
Patent DE-10023957-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for internal combustion engine has valve element in guide section of bore hydraulically connected to pressure chamber so radial resultant force is applied to it by fuel
Inventor: BUEHLER CRISTOPH
IPC: F02M61/12
Filed: 2000-05-16
Abstract: The fuel injection valve has at least one injection opening that can be connected to a pressure chamber by movement of a valve element to pass fuel into the engine's combustion chamber. The valve element in the guide section of a bore is hydraulically connected to the pressure chamber over part of its circumference so that a radial resultant force is applied to the valve element by the fuel.  The device has a valve body (5) with a bore in (7) which a piston-shaped valve element (10) moves longitudinally with sealing in a bore guide section (107) remote from the combustion chamber and enclosed by a pressure chamber (15) joined to the bore guide section at the combustion chamber end and fillable with fuel under pressure. At least one injection opening (28) can be connected to the pressure chamber by movement of the valve element to pass fuel into the engine's combustion chamber. The valve element in the guide section of the bore is hydraulically connected to the pressure chamber over part of its circumference so that a radial resultant force is applied to the valve element by the fuel.
Patent DE-10025577-A1 (DE)
Title: Dispensing valve for an isobaric bottle filling machine has cannula running through liquid chamber connecting with outlet for gas removed from bottle which is separated from liquid feed chamber
Inventor: MACRI VITTORIO
IPC: B65B39/00
Filed: 2000-05-24
Abstract: The dispensing valve for an isobaric bottle filling machine has a liquid chamber with an inlet (4) which feeds inert gas or air into the space above the liquid. The chamber has a dispensing outlet (3) at the bottom into which a bottle (2) can be fitted and a cannula (5) runs through the chamber and is supported centrally in the outlet by a conical flange (6). The upper end of the cannula is positioned in an outlet tube (8) for gas removed from the bottle. This is separated from the liquid chamber by a partition (9) with a bore (11) for the cannula to pass through.
Patent DE-10026701-A1 (DE)
IPC: E05B67/24
Filed: 2000-05-30
Abstract: The hoop lock has a lock body (10) to take the ends (14) of a hoop (12) within force cells (16) at each end side. Each force cell has a locking system (18,20), operated by a lock mechanism (22). Each locking system has at least one bolt (18) which holds the inserted hoop end against the other side of the force cell while supported by a U-shaped profile (17). Each cell has a protective wall (36) against drilling and/or impact blows.
Patent DE-10027120-A1 (DE)
Inventor: BERLIN KURT
IPC: H01J49/04
Filed: 2000-05-23
Abstract: The invention relates to a sample support which is furnished with metal supports or glass supports. This configuration is used for analyzing DNA arrays in the MALDI-TOF mass spectrometer.
Patent DE-10027889-A1 (DE)
Title: Crossed winding automobile indicating instrument
Inventor: KOUMURA TAKASHI
IPC: H04W8/24
Filed: 2000-06-06
Abstract: The instrument includes: - a face plate (10a); - a location (20a) behind the face plate (10a) containing a number of terminal supports (24) around its periphery; - a pair of crossed over windings (26); - a number of terminals (25) fitted to the terminal supports (24); - a printed circuit card (30) supported so that it can be removed from the compartment (20a) at the level of the face plate (10a) and in parallel with it; - an indicating needle spindle (27) supported so as to rotate inside the location (20a) so as to project towards the exterior through the printed circuit card (30) and the face plate (10a), and; - a permanent magnet (28) coaxial with the indicator spindle (27). Each terminal (25) includes an elastic part having a base (25a) fixed to the support (24), a part (25c) which extends from the base part (25a) in the direction of an end connection which corresponds to one of the windings (26) for connection to it and a pressure contact part (25d) which extends from the base (25a) to the printed circuit card (30) so as to form a pressure contact from the rear due to its elasticity.
Patent DE-10029872-A1 (DE)
Title: Lock clasp for jewellry pieces has detent catch engaging in recess inside clasp housing and having shoulders to engage under projections on insides of housing arms for security
IPC: A44C5/20
Filed: 2000-06-16
Abstract: The lock clasp housing (6) has a continuous base (8) with U-shaped recess (10) defined by two arms (12',12'') and interacting with a detent catch (14) which has in its side edge areas two shoulders which face the insides of the arms. The shoulders engage under projections (18',18'') on the insides of the arms during closing and are held between the projections and base. Detent means (22) acting out across the longitudinal direction of the lock snap into the corresponding recesses (16',16'') on the insides of the arms.
Patent DE-10031357-A1 (DE)
Title: Valve arrangement, in particular, for supplying persons who are sick and/or infirm with a liquid comprises an elastically preloaded spring element which clamps a section of the delivery hose
Inventor: BAUERSACHS KONRAD
IPC: A61J9/06
Filed: 2000-06-28
Abstract: The valve arrangement (10), in particular, for supplying persons who are sick and/or infirm with a liquid comprises an elastically preloaded spring element which clamps a section of the delivery hose (6) when the liquid is not required. Also claimed is a liquid supply system incorporating such a valve arrangement and a delivery hose. When the free end of the hose is pulled, the spring element releases the hose section and permits flow of the liquid from its source (4).
Patent DE-10031375-A1 (DE)
Title: Vehicle door with detachable outer skin has clamping bar separately detachably fitted to main part
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-06-28
Abstract: The vehicle door has a main part with an inner skin (2) and a detachable outer skin (1). A clamping bar (7), separately detachably fitted to the main part, projects into a groove (5) at an edge (4) of the outer skin, clamping the edge (9) of the main part between it and the outer skin, so that the outer skin here serves as a kind of border.
Patent DE-10033759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spitzgießen von aus mehreren Komponenten bestehenden Kunststoffartikeln
Inventor: HERBST RICHARD
IPC: B29C45/73
Filed: 2000-07-12
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung dienen zum Spritzgießen von aus mehreren Komponenten (71, 72) bestehenden Kunststoffartikeln (70). Eine Spritzgießmaschine (10) ist mit einem Etagenwerkzeug (12) versehen, bei dem ein Mittelpaket (13) auf einer ersten Seite (14) über eine erste Trennebene (I) mit einer ersten Werkzeughälfte (15) und auf einer zweiten Seite (16) über eine zweite Trennebene (II) mit einer zweiten Werkzeughälfte (17) zusammenarbeitet. Das Etagenwerkzeug (12) weist eine Mehrzahl von ersten, kleineren Formhohlräumen (30a-30d) sowie eine Mehrzahl von zweiten, größeren Formhohlräumen (32a-32d) auf. Es sind Mittel (26, 27) zum Spritzgießen vorgesehen. Diese spritzgießen eine erste Komponente (71) des Kunststoffartikels (70) in einem in der ersten Trennebene (I) befindlichen ersten Formhohlraum (30) und eine zweite Komponente (72) auf die erste Komponente (71) im zweiten Formhohlraum (32). Ein Handlingsystem (40) entformt die erste Komponente (71) aus dem ersten Formhohlraum (30), überführt diese aus der ersten Trennebene (I) in die zweite Trennebene (II), legt die erste Komponente (71) in den zweiten Formhohlraum (32) ein und entformt den Kunststoffartikel (70) aus dem zweiten Formhohlraum (32). Alle ersten Hohlräume (30a-30d) sind in der ersten Trennebene (I) und alle zweiten Hohlräume (32a-32d) in der zweiten Trennebene (II) angeordnet. Das Handlingsystem (40) weist mindestens zwei Arme (45, 46) auf, die im wesentlichen gleichzeitig in die erste (I) und in ...
Patent DE-10035432-A1 (DE)
Title: Kalk-Ton-Suspension
IPC: A01C3/00
Filed: 2000-07-20
Abstract: Kalk-Ton-Suspension, insbesondere zur Gülleaufbereitung, mit einem Trockensubstanzgehalt von ca. 50 Gew.-%, wobei die Trockensubstanz feinkörnig vorliegt und die Bestandteile (in Gew.-%) enthält: DOLLAR A Calciumcarbonat (CaCO¶3¶) 25-30, DOLLAR A Magnesiumcarbonat (MgCO¶3¶) 0,5-2, DOLLAR A Siliciumoxid (SiCO¶2¶) 8-12, DOLLAR A Aluminiumoxid (Al¶2¶O¶3¶) 2-4, DOLLAR A Eisenoxid (Fe¶2¶O¶3¶) 1-3.