baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201800-B3 (DE)
Title: Tragbares Bediengerät zum Steuern eines Küchengeräts aus unterschiedlichen Bedienpositionen und Küchengerätesystem
Inventor: SCHMICKAL JULIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein tragbares Bediengerät (22) zum Steuern eines Küchengeräts (2, 3) aus unterschiedlichen Bedienpositionen (23, 24) umfasst einen Grundkörper, mindestens ein relativ zu dem Grundkörper verlagerbares Steuerelement zum Eingeben von Steuerungsinformationen durch den Benutzer, mindestens einen Sensor zum Erfassen einer Relativbewegung zwischen dem mindestens einen Steuerelement und dem Grundkörper, und eine mit dem mindestens einen Sensor signalübertragend verbundene Kommunikationseinheit zum drahtlosen Übermitteln einer mit der Relativbewegung korrelierenden Steuerinformation an das Küchengerät (2, 3). Ein Küchengerätesystem (1) umfasst mindestens ein Gargerät (2, 3) zum Erhitzen von Gargut, und ein zum Steuern des mindestens einen Gargeräts (2, 3) ausgebildetes tragbares Bediengerät (22).
Patent DE-102022120808-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: G01C21/04
Filed: 2022-08-17
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absetzen eines Notrufs von einem Fahrzeug (10), bei dem bestimmt wird, in welchem Gebiet sich das Fahrzeug (10) aktuell befindet, wobei ausgehend von einer aktuellen Position (P) des Fahrzeugs (10) in dem zu bestimmenden Gebiet eine erste Spur (S1) und eine zweite Spur (S2) gelegt werden, die sich voneinander unterscheiden, wobei unter Verwendung von bereitgestellten Geodaten von jeweils zwei unmittelbar benachbarten Gebieten zugeordneten Grenzen (G12, G13, G23), die zwischen diesen Gebieten liegen, überprüft wird, welche Grenze (G12, G13, G23) von der ersten Spur (S1) ausgehend von der aktuellen Position (P) als erste und welche Grenze (G12, G13, G23) von der zweiten Spur (S2) ausgehend von der aktuellen Position (P) des Fahrzeugs (10) als erste geschnitten wird, wobei für den Fall, dass beide Spuren (S1, S2) die gleiche Grenze (G12, G13, G23) schneiden, ausgehend von einer aktuellen Position (P) des Fahrzeugs (10) eine neue erste Spur (S1) und eine neue zweite Spur (S2) gelegt wird, wobei für den Fall, dass sich die von den beiden Spuren (S1, S2) ausgehend von der aktuellen Position (P) des Fahrzeugs (10) jeweils als erstes geschnittenen Grenzen (G12, G13, G23) voneinander unterscheiden, jenes Gebiet als das Gebiet, in dem sich das Fahrzeug (10) aktuell befindet, bestimmt wird, dem beide Grenzen (G12, G13, G23) zugeordnet sind, wobei der Notruf abhängig von dem bestimmten Gebiet abgesetzt wird.
Patent DE-4306806-B4 (DE)
Title: In einer Platte befestigbarer elektrischer Verbinder
Inventor: NITSCHKE REINHARDT
IPC: H01R13/74
Filed: 1993-03-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: In
einer Platte befestigbarer Verbinder (2) mit einem ersten Gehäuseteil
(4) mit sich von diesem wegerstreckenden Verriegelungsarmen (44)
zur Befestigung an der Platte, dadurch gekennzeichnet, daß eine drehbare
Hülse (6)
vorgesehen ist, die eine erste und eine zweite Drehstellung besitzt,
und daß die
Hülse (6)
und die Verriegelungsarme (44) miteinander zusammenarbeitende Steuerflächenelemente
(55, 72) aufweisen, wobei die Hülse
(6) von einer ersten Stellung, in der sich die Verriegelungsarme
(44) in ihrem freien Zustand befinden, in die zweite Stellung drehbar
ist, in der die einander zugeordneten Steuerflächenelemente (55, 72) die Verriegelungsarme (44)
steuerflächenartig
radial nach innen bewegen, so daß sich die Verriegelungsarme
(44) durch eine Plattenöffnung hindurchführen lassen.
Patent DE-4337287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entzunderung von Walzgut wie Brammen, Dünnbrammen, Warmband oder Vorband und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THOENE LOTHAR
IPC: B21B45/08
Filed: 1993-11-02
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Entzunderung von Walzgut wie Brammen, Dünnbrammen, Warmband oder Vorband in walzwarmem oder kaltem Zustand, wobei das Walzgut im Durchlauf durch einen Zunderwäscher an seiner Ober- und Unterfläche durch gegen diese in einem Auftreffwinkel gerichtete, aus druckwasserversorgten Düsen mit Hochgeschwindigkeit austretende energiereiche Wasserstrahlen beschossen und dabei die Zunderschichten abgetragen werden und die Düsen an rotierenden Düsenköpfen auf kreisförmigen Bahnen geführt und jeweils mehrere Düsenköpfe zu einer Einheit zusammengefasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenköpfe und / oder deren Einheiten quer zur Laufrichtung der zu entzundernden Flächen in fortlaufender Bewegungsumkehr zwischen jeweils zwei Umkehrpunkten hin- und herbewegt werden.
Patent DE-4418828-B4 (DE)
Title: Elektrischer Heizkörper für Spritzgießwerkzeuge
IPC: B29C45/73
Filed: 1994-05-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektrischer
Heizkörper
für Spritzgießwerkzeuge,
in Form einer Heizpatrone oder eines Rohrheizkörpers, wobei diese oder dieser
ein metallisches Mantelrohr aufweist, in dem die Heizleiter in Isoliermasse eingebettet
angeordnet sind, wobei das Mantelrohr durch einen flexiblen Ringwellschlauch
gebildet ist, nach    DE
42 42 505 C2    und/oder    DE 44 11 887 C2   , dadurch gekennzeichnet,
dass der Ringwellschlauch aus einstückig miteinander verbundenen
Segmenten besteht, die durch Ringelemente (10) mit U-förmigem Querschnitt
gebildet sind, die nebeneinander unter Spaltbildung angeordnet und
an den benachbarten Schenkelenden durch insbesondere gerundete Materialbrücken (11)
verbunden sind.
Patent DE-4421496-B4 (DE)
Title: Elektronisches Türschließsystem an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER KARL
IPC: E05B19/04
Filed: 1994-06-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Elektronisches
Türschließsystem
an einem Kraftfahrzeug mit einem eine zum bestimmungsgemäßen Betrieb
dienende Elektronik (14) enthaltenden Schlüssel (2) und einer am Kraftfahrzeug
befindlichen Signalverarbeitungseinrichtung (6), wobei der Schlüssel (2) mit
der Signalverarbeitungseinrichtung (6) ein codiertes Betriebssignal
(8) austauscht, so daß eine
positive Auswertung des Betriebssignals (8) ein mit der Signalverarbeitungseinrichtung
(6) in Verbindung stehendes Steuergerät (20) zur Änderung des Schließzustandes
entsprechend einer Ver- oder Entriegelung der Autotüren (12)
betätigt,
wobei ein weiteres, den jeweiligen nach der Auswertung des Betriebssignals
(8) eingenommenen Schließzustand
des Steuergerätes
(20) codierendes Zustands-Signal
(36) von der Signalverarbeitungseinrichtung (6) zum Schlüssel (2) übertragbar
ist, und wobei die im Code des Zustands-Signals (36) enthaltene
Information in einer am Schlüssel
(2) angeordneten Anzeigeeinrichtung darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß mit
der Signalverarbeitungseinrichtung (6) ein dem Austausch und der
Weiterleitung der Signale dienendes Leitelement (37) mit einem räumlichen
Wirkungsbereich von ca. 360 Grad in Verbindung steht, und daß das Leitelement
(37) zentral...
Patent DE-4428216-B4 (DE)
Title: Heißdrahtluftströmungsmessinstrument
Inventor: MORI YUKIO
IPC: F02D41/18
Filed: 1994-08-09
Granted: 2010-01-14
Abstract: Heißdrahtluftströmungsmessinstrument mit:  einem Gehäuse (10), das einen Hauptkanal ausbildet, durch den Luft strömt,  einem Zentralbauteil (14), das in dem Hauptkanal des Gehäuses (10) abgestützt ist und einen Einlassabschnitt (181) für das Einlassen eines Teils der Luftströmung durch den Hauptkanal,  einen Umgehungskanal (18), der mit dem Einlassabschnitt (181) verbunden ist, sowie einen Auslassabschnitt (20, 25) für das Rückführen von durch den Umgehungskanal (18) strömender Luft zum Hauptkanal hat und  einer Sensoreinrichtung (21, 22), die in dem Umgehungskanal (18) für das Messen der Luftströmungsrate in dem Umgehungskanal (18) angeordnet ist, wobei  der Umgehungskanal (18) einen stromaufseitigen, geschlängelten Abschnitt (182), der einen geschlängelten Kanal an einer stromaufwärtigen Seite der Sensoreinrichtung (21, 22) hat, einen geraden Rohrabschnitt (183), der als ein gerades Rohr ausgebildet ist und die Sensoreinrichtung (21, 22) aufnimmt, sowie  einen stromabseitigen Kanal (184) hat, der den geraden Rohrabschnitt (183) mit dem Auslassabschnitt (20, 25) verbindet,...
Patent DE-10008925-B4 (DE)
Title: Druckschalterstruktur für eine Anzeige
Inventor: AMARI TAKEYUKI
IPC: H01H1/64
Filed: 2000-02-25
Granted: 2008-01-10
Abstract: Druckschalterstruktur
für eine
Anzeige, mit  einem Tastenschalterkörper (8, 9, 47, 56, 69, 83,
156, 156', 193), der auf einem Anzeigefeld der Anzeige (12, 78,
176) angeordnet ist, von dem wenigstens ein Bereich lichtdurchlässig ausgebildet
ist und der zum Übertragen
von Informationen eines Anzeigefeldes der Anzeige (12, 78, 176)
dient, und  einem elastischen Dichtungselement (6, 7, 52, 65,
84, 157, 157', 194), das den Umfang des Tastenschalterkörpers (8, 9,
47, 56, 69, 83, 156, 156', 193) zu dessen Abdichtung umgibt.
Patent DE-10028100-B4 (DE)
Title: Stössel zur Betätigung eines Ventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: REHR ANTONIUS
IPC: F01L1/25
Filed: 2000-06-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Stössel (1)
zur Betätigung
eines Ventils einer Brennkraftmaschine, der mit einer Mantelfläche (7)
in einer Bohrung (2) eines Zylinderkopfs (3) unter Zwischenschaltung
einer Verdrehsicherungseinrichtung (8) anliegt und axialbeweglich
geführt
und von unterschiedliche Hübe
des Ventils bewirkenden Nocken einer Nockenwelle bewegbar ist, wobei
der Stössel
(1) zur Aufnahme von Hydraulikmedium mit einer Ölzuführungsvorrichtung (10) an eine Ölkanaleinrichtung
(11) des Zylinderkopfs (3) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Entgegenwirken von einem unmittelbaren Eintritt von im Hydraulikmedium
enthaltenen Schweb- und Fremdstoffen in den Stössel (1) zwischen einem in
die Bohrung (2) für den
Stössel
(1) mündenden
Austritt (12) der Ölkanaleinrichtung
(11) im Zylinderkopf (3) und einem in der Mantelfläche (7)
des Stössels
(1) vorgesehenen Eintritt. (13) der Ölzuführungsvorrichtung (10) im Stössel (1)
eine Umlenkeinrichtung (14) für
das Hydraulikmedium verläuft,
welche Umlenkeinrichtung (14) durch einen Führungskanal (15) gebildet wird,
der in der Bohrung (2) angeordnet ist und sich über einen Teilbereich des Umfanges
der...
Patent DE-10045381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines medizinischen Instrumentes oder Gerätes oder eines Körperteils
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Bestimmung der Position eines medizinisches Instrumentes
oder Gerätes oder
eines Körperteils
mit mindestens zwei Neigungssensoren (5 ,6), die ihre Neigung gegenüber dem
Gravitationsfeld der Erde bestimmen und die nicht parallel zueinander angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) einen
aktiven oder passiven Referenzkörper
(12, 17) trägt,
dessen Position über
ein Navigationssystem feststellbar ist.
Patent DE-10050484-B4 (DE)
Title: Taschendatenträgerlesegerät
Inventor: MARCHETTI SETTIMIO
IPC: G06K7/00
Filed: 2000-10-12
Granted: 2004-06-03
Abstract: Tragbares, kompaktes Taschendatenträgerlesegerät zum ausschließlichen Anzeigen von auf einem tragbaren Datenträger abgelegten Dateninhalten mit  – einer zentralen Prozessoreinheit zum Steuern des Betriebes. des Gerätes gemäß einem Anwendungsprogramm,  – einem Applikationsspeicher zur Aufnahme wenigstens eines Anwendungsprogramms, welches das Auslesen und Wiedergeben von bei der Ausführung einer Anwendung eines Applikationsanbieters angelegten Dateninhalten erlaubt,  – einer Leseeinrichtung zum Auslesen der auf einem tragbaren Datenträger abgelegten Dateninhalte,  – sowie einer Datenwiedergabeeinrichtung zur Darstellung von ausgelesenen Dateninhalten, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät (10) weiterhin eine Programmierschnittstelle (20) zur Kommunikation mit einem Endgerät (40, 44) eines Applikationsanbieters aufweist und der Applikationsspeicher (22) über die Programmierschnittstelle (20) mit weiteren Anwendungsprogrammen (24, 26, 28) ladbar ist, welche das Auslesen und Wiedergeben von Dateninhalten erlauben, die bei der Ausführung von Anwendungen anderer Applikationsanbieter angelegt wurden, wobei das Gerät (10) eine Fehlermeldung anzeigt, wenn der Applikationsspeicher (22) so weit belegt ist, daß das Laden eines weiteren...
Patent DE-10054444-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer Brennstoffzelle mit zumindest einem mäanderförmig verlaufenden Kanal sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BIELSKI MARTIN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2000-10-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Brennstoffzelle (1) mit mindestens einem mäanderförmig verlaufenden
Kanal (4, 8, 9, 11, 12) zur Versorgung eines insbesondere eine Membrane
(7) umfassenden Elektrolyten der Brennstoffzelle (1) mit Prozessgas,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt des mäanderförmig verlaufenden
Kanals (4, 8, 12) von einem Prozessgaseintritt (2), welcher mit
einer Vorrichtung zum Beschicken der Brennstoffzelle (1) mit Reformat
verbunden ist, zu einem Prozessgasaustritt (3) vergrößert.
Patent DE-10061916-B4 (DE)
Title: Gründung für eine Offshore-Windkraftanlage
Inventor: HANSEN CONRAD
IPC: F03D13/20
Filed: 2000-12-18
Granted: 2007-03-08
Abstract: Gründung für eine Offshore-Windenergieanlage,
mit n an den Ecken eines gedachten regelmäßigen n-Ecks in den Meeresboden
eingerammten Rohren (10) und ein von den freien Enden der Rohre
(10) getragenes, den Turm der Windkraftanlage tragendes Stützgerüst (14),
das aus aufeinander zu verlaufenden und mit dem Turm verbundenen
Querstreben (16) und sich von den äußeren Enden der Querstreben
(16) nach oben aufeinander zu erstreckenden Schrägstreben (18) besteht, gekennzeichnet
durch zwischen dem Stützgerüst (14)
und den freien Enden der Rohre (10) oberhalb des zu erwartenden Wellengangs
angeordnete, ein Verschwenken des Stützgerüstes in alle Richtungen erlaubende
Gelenke (22), wobei die Gelenke (22) mit in die Rohre (10) eingreifenden und
mit diesen fest verbundenen Rohrstutzen (24) versehen sind.
Patent DE-10107237-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-02-16
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verstelleinrichtung für Kraftfahrzeugsitze mit neigungseinstellbarer Rückenlehne (2), die um dieselbe horizontale Schwenkachse (1a) zur Einstellung ihrer Neigung und zum Vorklappen in eine Freigabestellung für einen Fondsitz verschwenkbar ist, mit einem Neigungsverstellmechanismus (3), mit dem die gewählte Neigung fixierbar ist und der mittels eines ersten Betätigungsorgans (4) für ein freies Schwenken um die Schwenkachse (1a) entsperrbar ist, ferner mit einer Rastscheibe (6), die mittels eines Rastorgans (7) in ihrer Schwenklage fixierbar ist und eine Anschlagfläche (6c) für ein Gegenelement (2a) aufweist, sowie mit einem zweiten Betätigungsorgan (5) für ein Lösen des Neigungsverstellmechanismus (3) zum Vorklappen der Rückenlehne (2), dadurch gekennzeichnet, daß das erste Betätigungsorgan (4) zum Verlagern des am Sitzteil (1) angeordneten Rastorgans (7) in und außer Eingriff mit der Rastscheibe (6) ausgebildet ist und das zweite Betätigungsorgan (5) mit dem einen vorgegebenen Leerhub zulassenden ersten Betätigungsorgan (4) gekoppelt ist, wobei das Gegenelement (2a) lehnenfest angeordnet und die Anschlagfläche (6c) durch...
Patent DE-10114061-B4 (DE)
Title: Form-, Füll- und Verschließmaschine mit Hohlraumstange
Inventor: MINION CRAIG A
IPC: B65B3/02
Filed: 2001-03-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verpackungsmaschine
zum Formen, Füllen
und Verschließen
von Verpackungen aus Verpackungszuschnitten, bei der jede Verpackung
eine vorbestimmte Querschnittsform und -größe hat, mit einer Mehrzahl
von Stationen, einschließlich
einer Zuschnittsaufrichtstation (14) und einer Bodenschließstation
(16), einer Antriebsanordnung (148), einer mit der Antriebsordnung
funktional verbundenen Förderanordnung
(150) zum Befördern der
Zuschnitte durch die Stationen, einer Mehrzahl von von der Förderanordnung
getragenen Aufnahmeeinrichtungen für Zuschnitte, wobei jede Aufnahmeeinrichtung
eine Aufnahme aufweist, die durch innere Umfangswände (74)
definiert ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung so ausgelegt ist, dass
sie den Zuschnitt während
dessen Beförderung
zwischen den Stationen stützt
und hält,
und wobei eine Oberseitenverschließstation (20) die Oberseiten
der Zuschnitte nach dem Füllen
verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung als Hohlraumstange
(26) ausgebildet ist, die zum „parallelen"
Verarbeiten mehr als einen Hohlraum (30, 34, 38) aufweist, der jeweils
zur Aufnahme eines Zuschnitts im aufgerichteten Zustand dient, und  dass
die inneren Umfangswände
(74) der Hohlräume (34)
Vakuumöffnungen
zum Ansaugen...
Patent DE-10126429-B4 (DE)
Title: Schlaucheinrichtung zum Transportieren von Fluiden
Inventor: SAUTMANN JUERGEN
IPC: F16L11/12
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-01-08
Abstract: Schlaucheinrichtung zum Transportieren von Fluiden, mit  – einem mehrlagigen Schlauch, der ein flexibles Gewindeinnenrohr (2) aus PTFE, eine erste Umhüllung (3) aus vulkanisiertem Material und darüber eine als Gewebeeinlage (4) ausgebildete Verstärkungslage aufweist,  – mindestens einer Anschlußeinrichtung (6), die einen mit einem Außengewinde (9) versehenen, in ein Ende des Gewindeinnenrohrs (2) eingeschraubten Stutzen (7) und eine mit dem Ende des Schlauches (1) verpreßte Hülse (8) aufweist, wobei das Außengewinde (9) des Stutzens (7) zu dessen Einschraubende hin konisch verjüngt ist und wobei sich das Gewindeinnenrohr (2) beim Einschrauben des zur Montage vorgewärmten Stutzens (7) plastisch verformt mindestens über einem Längenabschnitt des Außengewindes (9) flächendeckend an letzterem flächig anlegt, und  – einer über der Gewebeeinlage (4) angeordneten zweiten Umhüllung (5) aus vulkanisiertem Material.
Patent DE-10134839-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum rauch- und feuerbeständigen Verschliessen eines Wand- oder Deckendurchbruchs
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: F24F7/00
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Einrichtung zum rauch- und feuerbeständigen Verschließen eines Wand- oder Deckendurchbruchs umfassend wenigstens einen in den Wand- oder Deckendurchbruch eingesetzten Lüftungsbaustein bestehend aus einem bei erhöhter Temperatur aufschäumenden Material (Intumeszenzschaumstoff),  wobei zusätzlich zu dem wenigstens einen Lüftungsbaustein (10) im Bereich des Wand- oder Deckendurchbruchs (11) wenigstens eine beweglich gelagerte in einer Richtung den Luftweg durch den Wand- oder Deckendurchbruch sperrende Absperrklappe (12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungsbaustein (10) im äußeren Randbereich des Wand- oder Deckendurchbruchs (11) mit Abstand von der wenigstens einen Absperrklappe (12) angeordnet ist.
Patent DE-10138846-B4 (DE)
Title: Abrollprüfstand für Reifen oder Felgen
Inventor: SCHRAUDOLF SIEGFRIED
IPC: G01L5/16
Filed: 2001-08-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Abrollprüfstand für Reifen
oder Felgen mit einer Aufnahmespindel für ein Fahrzeugrad, deren Spindellagerung
an einem radial zu einer Lauftrommel verfahrbaren Schlitten angebracht
ist, und mit einer Kraftmesseinrichtung mindestens für die radialen
Anpresskräfte, wobei
zwischen der Spindellagerung und dem Schlitten ein Messglied angeordnet
ist, das gesonderte Verformungskörper
für auf
die Spindellagerung wirkende Radialkräfte und Axialkräfte aufweist,
wobei die Verformungskörper Dehnungsmesselemente
tragen, die mit einer Auswerteschaltung der Kraftmesseinrichtung
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Messglied als Verformungskörper mindestens
einen nur durch Radialkräfte
verformbaren Biegesteg (19) und mindestens einen nur durch Axialkräfte verformbaren
Biegesteg (16) aufweist und dass die Biegestege (16, 19) die Dehnungsmesselemente
(21, 22) tragen.
Patent DE-10145461-B4 (DE)
Title: Ein- und Mehrkomponenten-Spritzgussmaschine
Inventor: RUDOLPH MICHAEL
IPC: B29C45/16
Filed: 2001-09-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Einkomponenten-
oder Mehrkomponenten-Spritzgussmaschine mit einer mit einem Maschinenbett
fest verbundenen düsenseitigen
Aufspannplatte sowie einer dazu verschiebbaren schließseitigen
Aufspannplatte, wobei beide Aufspannplatten je eine Formhälfte eines
Spritzgusswerkzeugs tragen, und wobei düsenseitig ein oder mehrere
zur Zuführung
einer oder mehrerer Thermoplaste dienende Spritzaggregate vorgesehen sind,
wobei ferner die Formhälfte
und/oder ein Teil der Formhälfte
auf der schließseitigen
Aufspannplatte um eine sich in Schließrichtung erstreckende Drehachse
verdrehbar und in axialer Richtung längs der Drehachse verschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der schließseitigen Aufspannplatte (4)
ein Motor (31) eingelassen ist, der von einer Drehwelle (25) durchstoßen wird,
die vom Motor (31) in Drehung versetzbar ist, um die an die schließseitige Aufspannplatte
(4) anstoßende
schließseitige
Formhälfte (6)
oder Teile hiervon drehen zu können,
und dass weiterhin die Drehwelle (25) im Motor (31) in axialer Richtung
(a) mitsamt der schließseitigen
Formhälfte
(6) oder Teilen hiervon verschiebbar ist.
Patent DE-10154254-B4 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: C12N9/90
Filed: 2001-11-05
Granted: 2006-08-24
Abstract: Abdichtungsanordnung
an einer Verbindung zwischen einer Radnabe (11), die in einem Radlager
(16) gehalten ist und auf der benachbart zum Lagerinnenring (18)
des Radlagers (16) ein Mitnehmerring (26) sitzt, der eine Außenverzahnung
(45) aufweist, und einem Gelenkaußenteil (28) eines Gleichlaufdrehgelenkes
(12), das einen zur Radnabe (11) weisenden Zylinderansatz (29) bildet,
der eine Innenverzahnung (46) aufweist, wobei Außenverzahnung (45) und Innenverzahnung
(46) ineinandergeschoben sind und am Mitnehmerring (26) eine innere Ringnut
(41) und am Zylinderansatz (29) eine äußere Ringnut (42) ausgebildet
ist und in die Ringnuten (41, 42) ein Sicherungsring (36) eingesetzt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Zylinderansatz (29) eine
radiale Öffnung
(39) aufweist und der Sicherungsring (36) radial nach außen aufgebogene
Enden (37, 38) hat, die die radiale Öffnung (39) durchsetzen, und
daß  eine
elastische Hülse
(13), die mit einem Ende auf einer Außenfläche (47) am Zylinderansatz
(29) aufsitzt, die radiale Öffnung
(39) mit den Enden...
Patent DE-10164475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Informations-Switching sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: LACKNER HANS
IPC: H04L49/111
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Ternary
Switching Engine mit mindestens einem Prozessor (TIP, TOP), der
derart eingerichtet ist, daß ein
Verfahren zum Informations-Switching durchführbar ist, bei dem zu vermittelnde
Daten entsprechend dem Quell-Übertragungsprotokoll
empfangen, die in den empfangenen Daten enthaltenen Verbindungsinformationen
ermittelt, die Struktur der empfangenen Daten in eine durch ein
Ziel-Übertragungsprotokoll
vorgegebene Datenstruktur gewandelt, die Verbindungsinformationen
entsprechend der durch das Ziel-Übertragungsprotokoll
vorgegebenen Transparenz-Methode mit den in gewandelter Struktur
vorliegenden Daten verknüpft,
die in gewandelter Struktur vorliegenden Daten oder die in gewandelter
Struktur vorliegenden Daten zusammen mit den mit ihnen verknüpften Verbindungsinformationen
in der durch das Ziel-Übertragungsprotokoll
vorgegebenen Verbindungs-Methode, weitergeleitet werden sowie die
vorgenannten Verfahrensschritte von mindestens einem der Prozessoren,
dem oder den Input-Prozessoren) (TIP(s)) (1), realisiert werden
und wobei die Anordnung neben dem (den) Input-Prozessoren) (TIP(s))
(1) mindestens einen als Ternary Output-Prozessor (TOP) (2) ausgebildeten
zweiten Prozessor,  mindestens ein eingangsseitiges physikalische
Interface (4x),  mindestens ein ausgangsseitiges physikalische
Interface (6x),  eine als...