baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10323329-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren und System, insbesondere für ein Heimnetzwerk
Inventor: LEE JEA SUNG
IPC: H04L29/08
Filed: 2003-05-23
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einem ersten Gerät (31) und mindestens einem zweiten
Gerät (32),
enthaltend:  Ermitteln, ob das mindestens eine zweite Gerät (32) erste individuelle
Benutzerschnittstellen-Information und erste Funktions-Information
enthält;  Senden
der ersten Funktions-Information von dem mindestens einen zweiten
Gerät (32)
zum ersten Gerät
(31), falls ermittelt wird, dass das mindestens eine zweite Gerät (32) die
erste Funktions-Information enthält;
und  Durchführen
von Kommunikation zwischen dem ersten Gerät (31) und dem mindestens einen
zweiten Gerät
(32), basierend auf der ersten Funktions-Information, welche von dem
ersten Gerät
(31) empfangen wurde.
Patent DE-10337760-B4 (DE)
Title: Sensorhalterung, Sensor für eine derartige Halterung und Sensorhaltereinheit
Inventor: KUPFERNAGEL UWE
IPC: B60R19/48
Filed: 2003-08-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Sensorhalterung (10) zur Anordnung eines Sensors (20), an einem Fahrzeugteil (12), mit einem Bodenabschnitt (14) zur Befestigung an dem Fahrzeugteil (12), mit wenigstens einem Anschlag (24) für sensorseitige Anlageabschnitte (30) und mit Befestigungsabschnitten (22), die zur Befestigung des Sensors (20) in der Sensorhalterung (10) vorgesehen sind, wobei der Anschlag (24) im Bereich des Bodenabschnitts (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (24) in axialer Richtung ragende Nasen (28) zur Anlage gegen die Anlageabschnitte (30) umfasst.
Patent DE-10338666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oxidhalbleiterelektrode
Inventor: NAKAMURA MASATERU
IPC: H01L31/075
Filed: 2003-08-22
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Oxidhalbleiterelektrode mit einem leitfähigen Substrat und einer auf dem leitfähigen Substrat bereitgestellten Oxidhalbleiterschicht, wobei die Oxidhalbleiterschicht eine poröse Schicht ist, die eine Vielzahl poröser Titanoxidteilchen umfasst, die miteinander verbunden sind, um zwischen den Teilchen in Verbindung stehende Poren zu erzeugen, und wobei das leitfähige Substrat aus einem für Licht transparenten Harzfilm gebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Aufbringen einer Titanalkoxidlösung auf das leitfähige Substrat, sodass darauf ein Überzug ausgebildet wird, und  Anwenden von ultraviolettem Licht auf den Überzug und Erhitzen des Überzugs auf eine Temperatur zwischen 200°C und 250°C, Anwenden von Ultraschallwellen in einer Flüssigkeit auf den Überzug und Erhitzen des Überzugs auf eine Temperatur zwischen 200°C und 250°C, oder Anwenden einer hohen Frequenz in einem Bereich, der eine Spanne von 10 bis 10 2  MHz ausschließt, auf den Überzug, wobei eine Gelierungsreaktion in dem Überzug abläuft und eine Oxidhalbleiterschicht gebildet wird.
Patent DE-10348580-B4 (DE)
Title: Passives Gasfederungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICHLER MICHAEL
IPC: B60G11/27
Filed: 2003-10-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Passives Gasfederungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend Gasfedern mit jeweils einer Hauptkammer (3) und einer separaten Zusatzkammer (4), sowie einem diese verbindenden frequenzselektiven Verbindungskanal (5), welcher derart auf die Volumina der Hauptkammer (3) und der Zusatzkammer (5) abgestimmt ist, dass bei Resonanzschwingungen des Arbeitsgases Aufbau- oder Fahrwerksschwingungen gedämpft werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur frequenzselektiven Abstimmung in dem Verbindungskanal (5) eine Drosselblende oder Düse (6, 7) mit einem gegenüber dem Verbindungskanal verringerten Öffnungsquerschnitt vorgesehen ist.
Patent DE-10355070-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem mit integrierter Erfassung eines bevorstehenden Aufpralls
Inventor: LOBAZA ANTHONY GERARD
IPC: B60R21/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Integriertes
Fahrzeugkommunikationssystem für
ein Fahrzeug, umfassend:  eine mit einem Fahrzeugdatenbus (108)
in Verbindung stehende Telekommunikationsvorrichtung (102); und  ein
mit dem Fahrzeugdatenbus (108) in Verbindung stehendes System zur
Erfassung eines bevorstehenden Aufpralls (104);  wobei das System
zur Erfassung eines bevorstehenden Aufpralls (104) ferner der Telekommunikationsvorrichtung (102)
ein Signal bereitstellt, das einen ermittelten, dadurch detektierten
bevorstehenden Aufprall widerspiegelt;  wobei die Telekommunikationsvorrichtung
(102) auf den Empfang des den ermittelten bevorstehenden Aufprall
widerspiegelnden Signals eine Benachrichtigung an einen Service-Anbieter
initiiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Telekommunikationsvorrichtung
(102) die Benachrichtigung initiiert, wenn die Telekommunikationsvorrichtung (102)
nicht mit einem Controller eines Systems zur Aufpralldetektion (106)
in dem Fahrzeug (10) in Verbindung steht.
Patent DE-19515191-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffpumpe
Inventor: OKAJIMA MASAHIRO
IPC: F01L1/053
Filed: 1995-04-25
Granted: 2013-07-11
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffzuführvorrichtung mit einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe (90, 94, 133, 135, 137), die durch eine Ventil-Nockenwelle eines Verbrennungsmotors angetrieben wird, der ein Gehäuse (100, 150, 160) besitzt, in dem ein Unterbringloch ausgebildet ist, wobei der Verbrennungsmotor ein Common-Rail zum Leiten des Hochdruckkraftstoffs von der Kraftstoffpumpe (90, 94, 133, 135, 137) zu einer Einspritzeinrichtung hat, wobei sich die Kraftstoffpumpe im Unterbringloch befindet und aufweist: einen Plungerkolben (43, 89, 140), der hin- und herbewegbar ist, einen Zylinder (91, 95, 134, 136, 138) mit einem Einlasskanal (12a) und einem Auslasskanal (15, 93, 98), ein erstes Stützelement (73, 76) mit einer Innenwand, die ein Gleitloch bildet, in dem der Plungerkolben (43, 89, 140) zur hin- und hergehenden Bewegung und gleitfähig gelagert ist, einen Pumpennocken (111), der an der Ventil-Nockenwelle montiert ist, um den Plungerkolben (43, 89, 140) hin- und hergehend anzutreiben, eine Spanneinrichtung (45) zum Spannen des Plungerkolbens (43, 89, 140) zum Pumpennocken (111) hin und ein Magnetventil (20), das an einem Ende des Gleitlochs vorgesehen ist, um das Ausstoßzeitverhalten von Kraftstoff zu bestimmen, der durch die hin- und hergehende Bewegung des Plungerkolbens (43, 89, 140) in einer Druckkammer (16) unter Druck gesetzt wird, wobei die Druckkammer (16) durch eine Stirnfläche des Plungerkolbens (43, 89, 140), ...
Patent DE-19522720-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F01L1/18
Filed: 1995-06-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Ventiltrieb
einer Brennkraftmaschine, mit einem in einem Zylinderkopf zwischen
Nockenwelle und mindestens einem desaktivierbaren Gaswechselventil angeordneten Übertragungselement,
wobei in diesem Übertragungselement
fremdkraftbetätigt
ein Verriegelungselement derart verschiebbar angeordnet ist, dass
es in einer ersten, das Gaswechselventil aktivierenden Stellung dieses
formschlüssig
mit dem Übertragungselement
verbindet und in einer zweiten, das Gaswechselventil desaktivierenden
Stellung eine Relativverschiebung des Übertragungselementes gegenüber dem
Gaswechselventil in Form eines Leerhubes ermöglicht, und mit einer sich
im Zylinderkopf abstützenden
Ventilschließfeder,
welche an einer Federtelleranordnung des Gaswechselventiles angreift,
dadurch gekennzeichnet, dass in beiden Stellungen (18, 19) des Verriegelungselements
(20, 34) die Ventilschließfeder
(16) mittels der relativ zu dem Gaswechselventil (5) verschiebbaren
Federtelleranordnung (12, 13, 14) an dem Übertragungselement, dieses
in ständigem
Kontakt mit der Nockenwelle (3) haltend, angreift.
Patent DE-19535230-B4 (DE)
Title: Maschine zur Bildung einer Planumschutzschicht eines Gleises
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/06
Filed: 1995-09-22
Granted: 2004-03-04
Abstract: Maschine zur Bildung einer Planumschutzschicht eines Gleises, mit einem auf Schienenfahrwerken (2) abgestützten und mit einer Gleishebeeinrichtung (g) verbundenen Maschinenrahmen (3) und mit einer Vorrichtung (16) zur Einbringung von Zuschlagstoffen auf das Planum (14), dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (16) zur Einbringung von Zuschlagstoffen als unterhalb des Gleises (6) angeordneter, im Winkel zur Maschinenlängsrichtung und horizontal verlaufender Schneckenförderer (19) ausgebildet ist, wobei ein eine Zuführschnecke (27) lagernder zylindrischer Zuführkanal (26) mit einer Anzahl von in dessen Längsrichtung voneinander distanzierten Austragöffnungen (28) ausgestattet ist.
Patent DE-19536059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Antiblockier-Systems
Inventor: BATISTIC IVICA
IPC: B60T8/1761
Filed: 1995-09-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Antiblockier-Systems
für ein
Kraftfahrzeug mit Heckantrieb, bei dem das Drehverhalten der einzelnen
Räder gemessen,
zur Ermittlung einer Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit, des Radschlupfes
und anderer Regelgrößen, die
zur Bemessung und Modulation des Bremsdruckes in den Radbremsen
der geregelten Räder
herangezogen werden, ausgewertet wird, bei dem die Wiederbeschleunigung
der Räder
nach einem regelungsbedingten Druckabbau eine der Regelgrößen ist
und bei dem für
das Einsetzen des Bremsdruckaufbaus und für das Einsetzen des Bremsdruckabbaus
Erkennungsschwellen vorgegeben werden, bei deren Überschreitung
Bremsdruckaufbau bzw. Bremsdruckabbau ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Erkennungsschwelle für
den Bremsdruckaufbau in den Hinterradbremsen um einen von der Wiederbeschleunigung
des Hinterrades abhängigen
Wert (R B ) reduziert wird, der nach der Beziehung  R B  = –k × a + R G   errechnet
wird, wobei 'a' die Beschleunigung, 'k' eine Konstante und 'R G ' den maximalen Reduzierungswert bei der Wiederbeschleunigung
a = 0 bedeuten.
Patent DE-19604455-B4 (DE)
Title: Pneumatische Ventilsteuerung für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: KUNZ IVAN
IPC: F01L9/10
Filed: 1996-02-08
Granted: 2006-10-05
Abstract: Pneumatische
oder hydraulische Ventilsteuerung (1) für Verbrennungskraftmaschinen,  mit
einer koaxial zum Ventilschaft (6) eines Ventils (4), dessen Ventilhub
durch einen Anschlag begrenzt wird, in einen Zylinderkopf eingebrachten
zylindrischen Bohrung, die durch zwei druckdichte Deckel abgeschlossen
wird, von denen einer (25) eine mittige Bohrung zur Durchführung des
Ventilschafts (6) aufweist,  mit einem am Ende des Ventilschafts
(6) angebrachten Stellteil (7), welches die zylindrische Bohrung
in zwei koaxial zum Ventilschaft (6) angeordneten Arbeitsräume (12, 13)
teilt,   mit mindestens je einer Druckmittelleitung (21, 22)
für die Arbeitsräume (12,
13) und  mit einer Steuerungseinrichtung, die die Druckmittelleitungen
(21, 22) mit der Druckmittelversorgung oder der Atmosphäre verbindet,
dadurch gekennzeichnet,  dass der Ventilhub des Ventils (4)
durch einen verstellbaren, koaxial zum Ventilschaft (6) angeordneten
Anschlag begrenzt wird und  dass der Anschlag zur Leistungsregelung
der Verbrennungskraftmaschine dient.
Patent DE-19610488-B4 (DE)
Title: Montagezarge für Türen, Fenster oder dergleichen
Inventor: KUEFFNER REINHOLD
IPC: E06B1/60
Filed: 1996-03-16
Granted: 2004-09-02
Abstract: Montagezarge für Türen, Fenster oder dergleichen, bestehend aus,  a) einem an einer Wand zu befestigenden Anker,  b) einem am Anker festzulegenden Türanschlagrahmen, und  c) einem mit dem Türanschlagrahmen verschraubbaren Zargenteil,  wobei der Anker ein rechtwinklig abgebogenes Blech-Formteil ist,  dessen erster Winkelsteg ein Schraubloch sowie ein seitlich offenes erstes Langloch zur lotrechten Positionierung und Befestigung an der Wand aufweist und dessen zweiter Winkelsteg ein zweites Langloch zur Positionierung des am Anker über einen Spannkeil zu fixierenden Türanschlagrahmens umfaßt, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Ausgangsform (Abwicklung) des Formteils Lförmig ist, wobei der lange Schenkel des L von dem ersten Winkelsteg und der kurze Schenkel von dem zweiten Winkelsteg gebildet ist,  – daß der den zweiten Winkelsteg bildende kurze Schenkel breiter als der den ersten Winkelsteg bildende lange Schenkel ist und diesen seitlich überragt, und  – daß das in dem zweiten Winkelsteg vorgesehene zweite Langloch...
Patent DE-19628850-B4 (DE)
Title: Kabelbaum und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: UCHIDA KIYOSHI
IPC: H02B1/20
Filed: 1996-07-17
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kabelbaum,
umfassend Stromkabel (12), eine erste Harzschicht (A) mit einer
Vertiefung (11), welche so geformt ist, daß sie entlang einer vorbestimmten Verlegungsstrecke
der besagten Stromkabel (12) verläuft, und eine zweite Harzschicht
(B), die fest mit der ersten Harzschicht (A) verbunden ist, so daß sie zumindest
die Vertiefung (11) der ersten Harzschicht (A) bedeckt, wobei die
Stromkabel (12) in der Vertiefung (11) untergebracht sind, und die
zweite Harzschicht (B) durch Vakuumformen angebracht ist.
Patent DE-19644167-B4 (DE)
Title: Laschenkette für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: ENGELEN HELMUT
IPC: F16H9/24
Filed: 1996-10-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: Laschenkette
(4) für
ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, deren aus Laschen (6) bestehende
Kettenglieder mit Bohrungen (7) versehen sind, durch die Gelenkstücke derart
geführt
sind, dass jeweils wenigstens zwei in Längsrichtung benachbarte Laschen (6)
miteinander verbunden sind, und bei der die Gelenkstücke die
Reibkräfte
zwischen der Laschenkette und den Kegelscheiben (1, 2) des Umschlingungsgetriebes übertragen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstücke (5) zur Fixierung der Laschen
(6) aus U-förmigen Bolzen
bestehen, deren ausgebildete U-Schenkel zur Auflage an die Kegelscheiben
(1, 2) dienen und deren zwischen den U-Schenkeln befindliches Bolzenstück zur Aufnahme
der Laschen (6) bestimmt ist, wobei die Gelenkstücke (5) vollständig oder
nur im Bereich der U-Schenkel einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-19736667-B4 (DE)
Title: Bisazo-Verbindung und Verfahren zum Färben oder Bedrucken von Fasermaterialien unter Verwendung dieser Verbindungen
Inventor: KUNIMI NOBUTAKA
IPC: C09B62/513
Filed: 1997-08-22
Granted: 2009-04-30
Abstract: Bisazo-Verbindung
der folgenden allgemeinen Formel (I) oder deren Salze:  in der m und n jeweils unabhängig voneinander
0 oder 1 bedeuten; R 1 , R 2  und
R 3  jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom
oder einen Alkylrest, der substituiert sein kann, bedeuten; D eine
Phenylgruppe, die substituiert sein kann oder eine Naphthylgruppe,
die substituiert sein kann, bedeutet; B einen Rest der folgenden
allgemeinen Formel (II) oder (III) bedeutet:  (in der ein Sternchen * eine
Bindung zur Azogruppe bedeutet; R 4  ein Wasserstoffatom,
eine Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, iso-Propyl-, n-Butyl-, iso-Butyl-,
sec-Butyl-, Methoxy-, Ethoxy-, n-Propoxy-, Isopropoxy-, n-Butoxy-,
Isobutoxy-, sec-Butoxygruppe oder eine Sulfogruppe bedeutet; und
p und q jeweils unabhängig
voneinander für
0 oder 1 stehen), U steht für
einen verbindenden Rest der folgenden allgemeinen Formel (U2):   (in der R 6  ein
Wasserstoffatom oder einen Alkylrest, der substituiert sein kann,
bedeutet; A 2  einen Alkylenrest, der substituiert
sein kann, bedeutet;  und ein Doppelsternchen ** eine Bindung
zu -SO 2 Z kennzeichnet),...
Patent DE-19741537-B4 (DE)
Title: Zweiachsiger mechanischer Beschleunigungssensor
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: G01P15/03
Filed: 1997-09-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Mechanischer
Beschleunigungssensor für
ein Sicherheitssystem eines Fahrzeuges, mit einer in einem Gehäuse (1)
in wenigstens einer Richtung beweglich gehaltenen ersten seismischen
Masse (2), die mit mindestens einer im wesentlichen parallel zur
Fahrtrichtung wirkenden ersten Feder (3) gegen das Gehäuse (1)
abgestützt
ist und sich bei Beschleunigungen oder Verzögerungen im wesentlichen in
Fahrtrichtung (17) des Fahrzeuges aufgrund ihrer Massenträgheit gegen
die Federkraft der ersten Feder (3) verschiebt, und mit einer Erfassungseinrichtung
(14) für
die in Richtung der Federkraft der ersten Feder (3) erfolgenden
Verschiebung der ersten seismischen Masse (2) aus ihrer Ruhelage,
dadurch gekennzeichnet, daß bei
Beschleunigungen bzw. Verzögerungen des
Fahrzeuges im wesentlichen quer (7) zur Fahrtrichtung (17) eine
der Querbeschleunigung bzw. Querverzögerung unterliegende Betätigungseinrichtung
(4) die erste seismische Masse (2) in Richtung der Federkraft der
ersten Feder (3) entsprechend dem Wert der Querbeschleunigung bzw. Querverzögerung verschiebt.
Patent DE-19758686-B4 (DE)
Title: Vinyl! polymers preparation by living anionic polymerisation - using organo-magnesium compound as initiator at high temperature and high monomer concentrations
Inventor: EBARA KENJI
IPC: C08F12/08
Filed: 1997-03-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: A process for the preparation of vinyl polymers comprises an anionic polymerisation in which the metal of the cation counter to the carbon-anion of the propagation terminal is Mg/M1, where M1 = at least one alkali metal selected from Li, Na and K; molar concentrations of Mg and M1 satisfy the relationship of [Mg]/[M1] =4, at polymerisation temperature of 45-250 [deg]C and vinylic monomer concentration of 45-100 wt.% based on the solvent used in the reaction. Also claimed are: (i) polymerisation initiators for vinyl monomers containing (R2)2Mg, where R2 = hydrocarbyl; (R2)2Mg, R1M1 and/or R1OM1, where R1, R2 = hydrocarbyl, O = oxygen atom, M1 = at least one alkali metal chosen from Li, Na and K, with metal molar concentration satisfying the relationship of [Mg]/[M1] >= 4; (R2)2Mg, R1M1 and/or R1(OM1) with metal molar concentration satisfying the relationship of [Mg]/[M1] = 10-100; (R2)2Mg, R1M1, R3OH and/or (R3)2NH, where R1, R2, R3 = hydrocarbyl; N = nitrogen atom, with the relationship of [Mg]not less than[M1] and 2 X [Mg]+{M1] not less than [R3OH] not less than [(R3)2NH] being satisfied; and (R2)2Mg, R3OH and/or (R3)2NH with the relationship of 2 X [Mg]+{M1] not less than [R3OH] not less than [(R3)2NH] being satisfied; (ii) vinylic polymers made by the process; and (iii) styrene polymer prepared by the anionic polymerisation with molecular distribution Mw/Mn of 2-10, and a styrene resin composition with styrene monomer-derived trimer content being not > 250 ppm.
Patent DE-19814450-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Telekommunikationssystem zum Steuern des Aufbaus von Anrufen zwischen Teilnehmerstationen
Inventor: SPINNER ARNO
IPC: H04M3/48
Filed: 1998-03-31
Granted: 2008-07-31
Abstract: Steuervorrichtung
(AGNT) zum Steuern des Aufbaus von Anrufen zwischen einer ersten
Teilnehmerstation (TE, MT, SS1) und einer zweiten Teilnehmerstation
(TE, MT, SS2), die mit einem Telekommunikationsnetz (NET) verbunden
sind, umfassend:  a) eine Anrufaufbau-Aufforderungs-Blockiereinrichtung (RC-BLK),
um eine Anrufaufbau-Aufforderung, die von der ersten Teilnehmerstation
(TE, MS1, SS1) zum Aufbauen eines Anrufs zu der zweiten Teilnehmerstation
(TE, MS2, SS2) ausgegeben wird, von einem Transfer an die Vermittlungseinrichtung
(GMSC, MSC/VLR, HLR) des Telekommunikationsnetzes (NET) abzublocken;
und  b) eine Aktivierungseinrichtung (BLK-ACT) zum Aktivieren der
Anrufaufbau-Aufforderungs-Blockiereinrichtung (RC-BLK),
wenn sich die zweite Teilnehmerstation (TE, MS2, SS2) in einem Belegtzustand
befindet; und  c) eine Anruf-Behandlungseinrichtung (RC-HDL)
zum Deaktivieren der Anrufaufbau-Aufforderungs-Blockiereinrichtung (RC-BLK), wenn die
zweite Teilnehmerstation sich von dem Belegtzustand in einen freien
Zustand ändert.
Patent DE-19835229-B4 (DE)
Title: Heizzwecken dienender Wärmetauscher mit elektrischer Wärmeabgabeeinrichtung
Inventor: FUKUOKA MIKIO
IPC: B60H1/22
Filed: 1998-08-04
Granted: 2010-12-02
Abstract: Heizzwecken dienender Wärmetauscher, umfassend:  einen Wärmeaustausch-Kernbereich (3) mit einer Vielzahl von Röhrchen (6), die parallel angeordnet sind, und mit einer Vielzahl von Rippenelementen (7), die zwischen paarweise benachbarten Röhrchen (6) angeordnet sind; und  eine elektrische Wärmeabgabeeinheit (9), die in den durch ein Paar benachbarter Röhrchen (6) gebildeten Raum eingebaut ist, der in dem Wärmeaustausch-Kernbereich (3) ausgebildet ist, derart dass die Außenfläche der Rahmen (93, 94) die Außenfläche des benachbarten Röhrchens (6) berührt, wobei  die elektrische Wärmeabgabeeinheit (9) dadurch aufgebaut ist, dass ein Wärmeabgabekörper (90), der ein Wärmeabgabeelement (90a) aufweist, innerhalb eines Rahmens (93, 94) durch ein Rippenelement (91, 92) abgestützt ist.
Patent DE-19836313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Innenverkleidungsteils für Kraftfahrzeuge aus Naturfaser
Inventor: BEER BERNARD
IPC: B29C37/00
Filed: 1998-08-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Ionenverkleidungsteils für Kraftfahrzeuge aus Naturfaser
und einem thermoplastischen Kunststoff, wobei eine Naturfaserverbundmatte,
die mindestens eine Naturfaserschicht und mindestens eine thermoplastische
Kunststoffschicht aufweist, durch Erhitzen und Pressen in einem
Presswerkzeug zu einem Formteil geformt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass mit Haltemitteln versehene Anbauelemente aus thermoplastischem
Kunststoff zur Befestigung der Innenverkleidungsteile in einem getrennten
Verfahrensschritt hergestellt werden, dann vor dem Formen des Innenverkleidungsteils
mit der Naturfaserverbundmatte in das Presswerkzeug eingelegt werden
und während
des Pressvorganges mit verpresst werden, wobei die Anordnung von Haltemitteln
an den Verbindungsstellen der Anbauelemente eine bessere Befestigung
an dem Innenverkleidungsteil ermöglicht,
wobei die Haltemittel beim Verpressen in die Faserverbundmatte gedrückt werden
und dabei teilweise aufschmelzen und eine Verankerung des Anbauelementes in
der Naturfaserverbundmatte bewirken.
Patent DE-19929279-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für Airbag und Airbag-System
Inventor: YAMAZAKI MASAYUKI
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-06-25
Granted: 2016-12-01
Abstract: Airbag-Gasgenerator, mit einem Gehäuse (3), umfassend einen oberen Diffusormantel (1) mit wenigstens einer Gasauslassöffnung (11) sowie einen unteren Verschlussmantel (2), der zusammen mit dem Diffusormantel (1) einen Aufnahmeraum bildet, einem Gaserzeugungsmittel (6), das im Gehäuse (3) enthalten ist und durch eine Zündeinrichtung (4) gezündet und verbrannt wird, um ein Verbrennungsgas zu erzeugen, einem in dem Gehäuse (3) untergebrachten Kühlmittel (7) zum Kühlen eines durch die Verbrennung des Gaserzeugungsmittels (6) erzeugten Verbrennungsgases und einem Zwischenraumbildungselement (50), das zwischen dem Kühlmittel (7) und einer Innenseite (29) des Diffusormantels (1) angeordnet ist und einen Wärmeisolationszwischenraum (53) bildet, der bewirkt, dass die Wärmeleitung vom Kühlmittel (7) zum Diffusormantel (1) reduziert oder verhindert ist, wobei das Zwischenraumbildungselement (50), das ringförmig ausgebildet ist, einen Abkürzungsweg-Sperrabschnitt (52) enthält, der einen Bereich unterbrechungsfrei abdeckt, der von einer oberen inneren Umfangsfläche des Kühlmittels (7) zur Innenseite (29) des Diffusormantels (1) reicht, wodurch ein Abkürzungsweg, d. h. die Bewegung von Verbrennungsgas durch einen Abschnitt, in dem das Kühlmittel (7) an dem Zwischenraumbildungselement (50) anliegt, sowie durch einen Abschnitt, in dem die Innenseite (29) des Diffusormantels (1) am Zwischenraumbildungselement (50) anliegt, versperrt wird.