baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241103-B4 (DE)
Title: Elastische Kupplung, insbesondere Zweimassenschwungrad für eine Brennkraftmaschine
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16F15/16
Filed: 2002-09-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elastische
Kupplung in Scheibenbauweise, insbesondere ein Torsionsschwingungsdämpfungssystem
für eine
Brennkraftmaschine, mit den folgenden Merkmalen:  1.1 eine erste
Kupplungshälfte
(1) umfasst zwei am Außenumfang
drehfest verbundene Seitenscheiben (1.1, 1.2);  1.2 eine zweite
Kupplungshälfte
(2) ist durch mindestens eine einer Nabe zugeordnete Scheibe (Mittelscheibe
2) gebildet, die zwischen den Seitenscheiben (1.1, 1.2) von diesen
umhüllt
angeordnet ist;  1.3 beide Kupplungshälften (1, 2) sind begrenzt
gegeneinander verdrehbar und über
elastische Kupplungselemente (4) miteinander verbunden;  1.4
die Seitenscheiben (1.1, 1.2) begrenzen einen die Mittelscheibe
(2) aufnehmenden, flüssigkeitsdichten
Innenraum;  1.5 im radial äußeren Bereich
des Innenraumes befindet sich wenigstens eine mit Dämpfungsmedium
füllbare
und eine Drosselöffnung
aufweisende Dämpfungskammer;  1.6
die Dämpfungskammer
ist in Umfangsrichtung begrenzt durch erste Nocken (2.3), die der
einen Kupplungshälfte
zugeordnet sind, sowie durch einen zweiten Nocken (1.5), der der
anderen Kupplungshälfte
zugeordnet ist;  1.7 der zweite Nocken (1.5) unterteilt die
Dämpfungskammer
in zwei Teilkammern...
Patent DE-10242932-B4 (DE)
Title: Das LRR-Verfahren zur Kalibrierung von vektoriellen 4-Messstellen-Netzwerkanalysatoren
Inventor: ROLFES ILONA
IPC: G01R35/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren eines Netzwerkanalysators mit vier Messstellen und
zwei Messtoren mit folgenden Verfahrensschritten:  – Vermessen
eines ersten Kalibrierstandards, der aus zwei transmittierenden,
in Serie geschalteten Leitungselementen zusammengesetzt ist und
zwischen zwei Messstoren des Netzwerkanalysators geschaltet wird,  – Vermessen
von drei weiteren Kalibrierstandards, die aus jeweils zwei transmittierenden,
den Leitungselementen des ersten Kalibrierstandards identischen
Leitungselementen, und einem jeweils identischen, unbekannten, symmetrischen,
reziproken, nicht transmittierenden Obstakelnetzwerk, welche in
Serie geschaltet sind, zusammengesetzt sind und zwischen zwei Messtoren
des Netzwerkanalysators geschaltet werden,  wobei das Obstakelnetzwerk
des zweiten Kalibrierstandards mit einem ersten Anschluss an ein
Messtor des Netzwerkanalysators und mit einem zweiten Anschluss
an das erste Leitungselement geschaltet wird,  wobei das Obstakelnetzwerk
des dritten Kalibrierstandards mit einem ersten Anschluss an das
erste Leitungselement und mit einem zweiten Anschluss an das zweite
Leitungselement geschaltet wird,  wobei das Obstakelnetzwerk
des vierten Kalibrierstandards mit einem ersten Anschluss das zweite
Leitungselement und...
Patent DE-10243492-B4 (DE)
Title: Abrechnungssystem für Gebühren
Inventor: BEIER WOLFGANG
IPC: G07B15/06
Filed: 2002-09-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: System
zur Straßengebührenerfassung
für ein
Fahrzeug (8), das mit einem Nummernschild ausgestattet ist, das
optisch sichtbare Nummernschildinformationen umfasst,  wobei
das System zur Straßengebührenerfassung
eine Leseeinrichtung (9) umfasst, über die die Nummernschildinformationen
des Nummernschildes optisch gelesen werden können, wobei das System weiter
einen Rechner umfasst, in dem die Nummernschildinformationen mit
Identifikationsdaten des Fahrzeuges (8) vergleichbar sind, wobei bei Übereinstimmung
von Nummernschildinformationen und Identifikationsdaten eine Straßengebühr von einem Konto
abgebucht wird, wobei  ein Erkennungsschild (1) des Fahrzeuges
(8) durch den Fahrzeugbesitzer hinsichtlich der Daten zur Identifikation des
Fahrzeugs (8) und der Daten zur Identifikation des Kontos konfigurierbar
ausgebildet ist und durch die Leseeinrichtung (9) optisch gelesen
werden kann, wobei durch den Rechner aus den vom Erkennungsschild
(1) gelesenen Daten die Identifikationsdaten des Fahrzeuges (8)
sowie Daten zur Identifikation des Kontos ermittelbar sind.
Patent DE-10245330-B4 (DE)
Title: Softwareschalter der verteilte Firewalls für eine Lastteilung von Internet-Telefonie-Verkehr in einem IP-Netz verwendet
Inventor: D SOUZA MAURICE G
IPC: H04M3/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schalter,
der einen Internettelefonverkehr (VoIP-Verkehr) zwischen rufenden
Vorrichtungen und gerufenen Vorrichtungen handhaben kann, wobei
der Schalter folgendes umfasst:  eine Vielzahl von Rufanwendungsknoten,
die Rufverarbeitungsserveranwendungen ausführen können, wobei eine erste Rufverarbeitungsserveranwendung
auf einem ersten Knoten der Vielzahl der Rufanwendungsknoten ausgeführt wird,
und mit einer ähnlichen
zweiten Rufverarbeitungsserveranwendung, die auf einem zweiten Knoten
aus der Vielzahl der Rufanwendungsknoten, der vom ersten Rufanwendungsknoten
getrennt ist, ausgeführt
wird, verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Rufverarbeitungsserveranwendungen
somit eine erste Lastteilungsgruppenserveranwendung ausbilden; und  eine
Vielzahl von Netzadressenübersetzungsknoten,
die Firewallserveranwendungen ausführen können, wobei eine erste Firewallserveranwendung
auf einem ersten Knoten aus der Vielzahl der Netzadressübersetzungsknoten
ausgeführt
wird, und mit einer ähnlichen
zweiten Firewallserveranwendung, die auf einem zweiten Knoten aus
der Vielzahl der Netzadressübersetzungsknoten,
der vom ersten Netzadressübersetzungsknoten
getrennt ist, ausgeführt wird,
verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Firewallserveranwendungen
somit eine zweite Lastteilungsgruppenserveranwendung bilden, wobei
VoIP-Verkehr, der mit dem VoIP-Rufen verbunden ist, durch die...
Patent DE-10248512-B4 (DE)
Title: Geschirraufnahme und -transportvorrichtung und Geschirrspülmaschine
Inventor: PRALLER MICHAEL
IPC: F24C15/16
Filed: 2002-10-17
Granted: 2007-03-01
Abstract: Teleskopauszug
(9) für
einen Geschirrkorb (7) einer Geschirrspülmaschine (1), umfassend drei
Führungsschienen
(9a, 9b, 9c), die aus dauerhaft spülmaschinenfestem Material ausgeführt sind
und eine derart ausgebildete Anordnung von Ausnehmungen (11a, 11b, 11c)
aufweisen, dass im Betrieb der Geschirrspülmaschine eine zuverlässige Reinigung
zumindest der Laufflächen
der Führungsschienen
durch hinreichend eingesprühtes
Spülwasser
erfolgt.
Patent DE-10256347-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HASPEL KLAUS
IPC: B60P7/06
Filed: 2002-11-26
Granted: 2012-08-16
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Laderaum (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem flexiblen Flächengebilde (5), das auf einer laderaumfest positionierten Wickelwelle (13) gehalten und zwischen einer aufgewickelten Ruheposition und wenigstens einer ausgezogenen Funktionsposition beweglich angeordnet ist, wobei an unterschiedlichen Endbereichen des Laderaumes (1) verschiedene Halterungen (10) zur wahlweisen Sicherung des Flächengebildes (5) wenigstens in nach oben oder etwa horizontal ausgezogenen Funktionspositionen vorgesehen sind, und wobei das Flächengebilde (5) wahlweise in den verschiedenen Funktionspositionen mit den Halterungen (10) an den unterschiedlichen Endbereichen des Laderaumes (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Flächengebilde (5) einen in Auszugrichtung vorderen Flächenabschnitt (5a) aufweist, der eine sich zu einem vorderen Stirnende verjüngende Breite aufweist, sowie einen anschließenden, hinteren Flächenabschnitt (5b), der mit parallel zueinander verlaufenden Seitenrändern versehen ist, und dass laderaumseitig Konturausgleichselemente (9) im Bereich von wenigstens einem Paar laderaumseitiger Halterungen (10) angeordnet sind, die Breitenveränderungen des vorderen Flächenabschnittes (5a) in der korrespondierend ausgezogenen Funktionsposition ausgleichen.
Patent DE-10261179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CAESAR ROLAND
IPC: B60H1/32
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeugs, wobei dessen Fahrgastinnenraum
in einem Heizmodus durch Wärmepumpenbetrieb
eines aus einem Verdichter, einem Kondensor, einem Drosselventil
und einem Innenraumwärmetauscher
bestehenden Kältekreislaufes über den
Innenraumwärmetauscher
aufgeheizt wird, wobei im Fahrgastinnenraum die Temperatur und die
Luftfeuchtigkeit messtechnisch erfasst werden, und wobei der Fahrgastinnenraum
durch einen als Wärmequelle
dienenden Heizungswärmetauscher
eines Motorkühlkreislaufes, der
mit erwärmtem
Motorkühlmittel
durchflossen und mit einem in den Fahrgastinnenraum führenden
Luftstrom durchsetzt wird, aufgeheizt wird, bis die Temperatur im
Fahrgastinnenraum eine obere Grenztemperatur eines vordefinierten
Bereiches überschreitet,
dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Temperatur in einem vordefinierten
Bereich liegt und die Luftfeuchtigkeit eine festgelegte Schwelle
erreicht, der Kältemittelmassenstrom
im Kreislauf vor dem Innenraumwärmetauscher
(5) derart gedrosselt wird, dass die im den Innenraumwärmetauscher
(5) passierenden Luftstrom enthaltene Feuchtigkeit am  Innenraumwärmetauscher
(5) zumindest weitgehend kondensiert und die bereits am Wärmetauscher
(5) kondensierte Feuchtigkeit an diesem verbleibt, und dass bis
zur Drosselung des Kältemittelmassenstromes
im Kältekreislauf
(1) sowohl...
Patent DE-10301576-B4 (DE)
Inventor: DAMM HORST
IPC: F16H57/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: The compact drive includes a drive motor (1) flanged to the housing (10) of the reduction gear (2) including an sprocket (3) and a gear wheel (4) providing a central through transmission (7). There is another sprocket which forms the sun wheel (6) of a subsequent planetary transmission stage with hollow gear (9) fixed to the housing and planet carrier (11) for the planet wheels (8a, 8b) which is part of the drive flange (12) of the reduction gear.
Patent DE-10309326-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Drehstromgenerators bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: FARSCH HANS-JUERGEN
IPC: H02P9/00
Filed: 2003-03-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Drehstromgenerators für das Erzeugen elektrischer
Leistung für ein
Bordnetz (9) in einem Kraftfahrzeug, das eine Brennkraftmaschine
(1) umfasst zum Antreiben  wenigstens eines mechanischen Verbrauchers
(6) mit einem Antriebsmoment (5) in Abhängigkeit von einem momentanen
mechanischen Leistungsbedarf und  des Drehstromgenerators (8)
mit einem Generatormoment (7) in Abhängigkeit von einem momentanen
elektrischen Leistungsbedarf,  wobei die Drehzahl der Brennkraftmaschine
(1) durch eine Drehzahlerfassungseinrichtung (1a) erfasst wird,
umfassend folgende Verfahrensschritte:  – Vergleichen der erfassten
Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) mit einem vorgegebenen Sollwert
und Ausgeben eines Laständerungssignals
in Abhängigkeit
von dem Vergleich durch die Drehzahlerfassungseinrichtung,  – Anpassen
des Generatormoments (7) durch eine Generatorsteuerungseinrichtung
(10, 15, 16) in Abhängigkeit von
dem Laständerungssignal
zum Einstellen des Antriebsmoments (5), so dass die erfasste Drehzahl
dem vorgegebenen Sollwert entspricht, derart, dass bei Vorliegen der
Betriebsbedingung Leerlaufdrehzahlregelung durch die Generatorsteuerungseinrichtung
(10, 15, 16) ein Generatormomentvorhalt durch Erhöhung des
Generatormoments (7)...
Patent DE-10313421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation der internen Uhr eines Datenverarbeitungssystems mit der lokalen Ortszeit
Inventor: BUDELSKY DIETMAR
IPC: G06F15/163
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation der internen Uhr eines Datenverarbeitungssystems
mit der lokalen Ortszeit, wobei das Datenverarbeitungssystem über Einrichtungen
verfügt
oder mit solchen verbunden ist, um über ein Mobilkommunikationssystem
Kurznachrichten (SMS) zu senden und zu empfangen, und  dass
vom Datenverarbeitungssystem eine SMS mit Anforderung einer Zustellbestätigung an
einen nicht vorhandenen Empfänger
unter Verwendung einer formal gültigen, aber
nicht vergebenen Mobilfunknummer ausgesendet wird,  dass der
Zeitpunkt des Absendens der SMS im Datenverarbeitungssystem abspeichert
wird,  dass die SMS in einer zuständigen Kurznachrichtenzentrale
(SMSC) empfangen wird,  dass aufgrund der ungültigen Mobilfunknummer
in der SMSC eine Fehlermeldung generiert wird, die als Zustellbestätigung an
das Datenverarbeitungssystem zurückgesendet
wird und deren Zeitstempel (SCTS) mit dem Eingang der SMS beim SMSC übereinstimmt,
und  dass die Differenz zwischen dem Zeitstempel der Zustellbestätigung und
der protokollierten Zeit des SMS-Versandes unter Berücksichtigung
eines konstanten Zeitoffset zur Synchronisation der Uhr des Datenverarbeitungssystems verwendet
wird.
Patent DE-10314002-B4 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung für Fugen zwischen einem Bauteil und einer Wand und Profilleisteneinheit für eine solche Abdichtungsanordnung
Inventor: LEHRHUBER KONRAD
IPC: E04F19/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2017-03-23
Abstract: Abdichtungsanordnung für Fugen zwischen einem Bauteil (10), insbesondere einem Tür- oder Fensterrahmenteil (10), und einer jeweiligen Deckschicht (17) einer am Bauteil (10) angrenzenden Wand (13), – mit einer ersten abdichtenden Profilleisteneinheit (16) für eine bezüglich des Bauteils (10) äußere Fuge (23) und einer zweiten abdichtenden Profilleisteneinheit (16') für eine bezüglich des Bauteils (10) innere Fuge (23'), – wobei die Profilleisteneinheit (16, 16') jeweils eine einteilige Profilleiste (18, 18') und eine abdichtende elastische Zwischenschicht (22, 22') als Befestigungseinrichtung zum Anbringen der Profilleiste (18, 18') an dem Bauteil (10) aufweist, – wobei im Einbauzustand der Profilleisteneinheit (16, 16') die elastische Zwischenschicht (22, 22') eine Abdichtung zwischen der Profilleiste (18, 18') und dem Bauteil (10) bildet und die Profilleiste (18, 18') an der Deckschicht (17) angeschlossen ist, – wobei die erste Profilleisteneinheit (16) einen Dampfdiffusionswiderstand aufweist, der sich vom Dampfdiffusionswiderstand der zweiten Profilleisteneinheit (16') unterscheidet, und die elastische Zwischenschicht (22, 22') den Dampfdiffusionswiderstand der jeweiligen Profilleisteneinheit (16, 16') bestimmt.
Patent DE-10315534-B4 (DE)
Title: Spannhülse mit Mutter
Inventor: SCHUESLER GERD
IPC: F16D1/091
Filed: 2003-04-04
Granted: 2008-04-17
Abstract: Spannhülse (1)
mit Mutter zur Befestigung einer Hohlwelle (2) auf einer Maschinenwelle
(3), bei der die Hohlwelle (2) mit Hilfe von radial außen von
der Hohlwelle (2) angeordneten, nach radial innen wirkenden Spannmitteln
(14, 15, 18, 30, 31, 32, 33) mit der Maschinenwelle (3) verspannt
wird und die mit einer Adapterbuchse (1') ausgestattet ist, die
auf die Maschinenwelle (3) aufsetzbar ist und mittels einer Ringbuchse
(5) zwischen die Hohlwelle (2) und die Maschinenwelle (3) eingreift,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Ringbuchse (5) einen einen Längsschlitz
(8) aufweisenden Außenkonus
(7) und einen damit zusammenwirkenden, ebenfalls einen Längsschlitz
(32) aufweisenden Innenkonus (6) aufweist,  dass die Adapterbuchse
(1') die Ringbuchse (5) und eine axial außerhalb der Hohlwelle (2) zu
liegen kommenden Mutter (4) besitzt  und dass beim Drehen der
Mutter (4) der Außenkonus
(7) axial bezüglich
des Innenkonus (6) verschoben wird.
Patent DE-10327349-B4 (DE)
Title: Batterieverbinder-Anordnung
Inventor: WELCKER FRIEDRICH
IPC: H01R11/28
Filed: 2003-06-16
Granted: 2014-08-28
Abstract: Batterieanschluss mit einem an einem Batteriepol (1) durch eine Polschraube (6) anzuschließenden Kontaktstück (3), wobei das Kontaktstück (3) aus einer Anschlussplatte (8), an der die Drähte (7) eines Batterieanschlusskabels (9) befestigt sind, und einem Anschlussbereich mit einem Durchgangsloch (11) für die Polschraube (6) besteht, und das Kontaktstück (3) und das angeschlossene Batterieanschlusskabel (9) mit einer Kunststoffumspritzung (4), mit Ausnahme einer für den Kontakt mit dem Batteriepol (1) und/oder der Polschraube (6) benötigten Fläche (2, 5) versehen ist, wobei zur sicheren Kontaktierung des Kontaktstücks (3) mindestens eine der mit dem Kontaktstück (3) in Kontakt tretenden Flächen des Batteriepols (1) oder der Polschraube (6) einen in Richtung zum Kontaktstück (3) hochstehenden Kragen (14) aufweist, und wobei die Polschraube (6) einen kreisförmigen Kragen (10) und die Kunststoffumspritzung (4) des Kontaktstücks (3) eine abschnittsweise abgerundete Außenkontur (12, 12') aufweisen, wobei der Radius (R3) des Kragens (10) im Wesentlichen gleich dem Radius (R2) der Kunststoffumspritzung (4) im Bereich (12) von deren abgerundeter Außenkontur ist.
Patent DE-10328841-B4 (DE)
Title: Modul aus Luftfeder und Stossdämpfer mit innerer lastabhängiger Dämpfungseinstellung
Inventor: BELL STEPHEN H
IPC: F16F9/512
Filed: 2003-06-26
Granted: 2015-01-29
Abstract: Ventilbaugruppe für ein Aufhängungssystem zur Verwendung bei einem Luftfeder- und Fluidstoßdämpfer, wobei die Baugruppe folgendes umfaßt: ein Gehäuse (14); eine erste Bohrung (152) in dem Gehäuse (14) mit einem in der ersten Bohrung (152) verschieblich angeordneten ersten Kolben (154), wobei der erste Kolben (154) einen Arm (156) umfaßt, der mit einem mittleren Abschnitt (158) schwenkbar auf dem ersten Kolben (154) gelagert ist, wobei der Arm (156) erste und zweite einander entgegengesetzte Endabschnitte (160, 162) umfaßt, die von dem mittleren Abschnitt (158) ausgehen; einen ersten Einlaß (164) in dem Gehäuse (14), der auf einer Seite des ersten Kolbens (154) mit der ersten Bohrung (152) in Fluidverbindung steht, wobei der erste Einlaß (164) mit einem Luftfederbalg in Fluidverbindung steht; eine erste Feder (166), die in der ersten Bohrung (152) angeordnet ist und mit dem ersten Kolben (154) zusammenwirkt und dabei den ersten Kolben (154) in Richtung zu dem ersten Einlaß (164) drückt; eine zweite Bohrung (168) in dem Gehäuse (14), die quer zu der ersten Bohrung (152) angeordnet ist und diese schneidet, wobei die zweite Bohrung (168) mit dem ersten Endabschnitt (160) fluchtet, und wobei ein zweiter Kolben (170), der verschieblich in der zweiten Bohrung (168) angeordnet ist, mit dem ersten Endabschnitt (160) zusammenwirkt; eine dritte Bohrung (178) in dem Gehäuse (14), die quer zu der ersten Bohrung (152) angeordnet ist und diese schneidet, wobei die dritte Bohrung (178) mit dem zweiten Endabschnitt (160) fluchtet, und wobei ein erstes Ventil (180), das verschieblich in der dritten Bohrung (178) angeordnet ist, mit dem zweiten Endabschnitt (162) zusammenwirkt; einen zweiten Einlaß (172) in dem Gehäuse (14), der mit der dem ersten Endabschnitt (160) gegenüberliegenden dritten Bohrung (178) in Fluidverbindung steht, wobei der zweite Einlaß (172) mit einer Fluidkammer (32) des Stoßdämpfers (12) in Fluidverbindung steht; ...
Patent DE-10332216-B4 (DE)
Title: Hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: POHLENZ JUERGEN DIPL ING
IPC: F16H47/04
Filed: 2003-07-16
Granted: 2012-02-02
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe mit einem mechanischen und hydrostatischen Leistungszweig, der über eine gemeinsame Antriebswelle (1) angetrieben und in einem Koppelgetriebe (6) summiert wird, wobei zwei Koppelwellen (18, 21) dieses Koppelgetriebes (6) wechselweise über einen Planetenradsatz (43, 50) mit einer Ausgangswelle (48) des Leistungsverzweigungsgetriebes koppelbar sind, wobei die erste Koppelwelle (21) außerdem mit einem Planetenradträger (24) und die zweite Koppelwelle (18) mit einem Sonnenrad (22) eines zweiten Koppelgetriebes (23) verbunden sind, dessen Hohlrad (25) mit einer dritten Koppelwelle (28) verbindbar ist, wobei zwischen dem zweiten Koppelgetriebe (23) und den Planetenradsätzen (43, 50) Kupplungen (29, 33, 38, 41) angeordnet sind, durch welche die Koppelwellen (28, 18, 21) mit dem Planetenradsatz (43) wahlweise verbindbar sind, dessen Hohlrad (45) über eine Bremse (47) mit einem Gehäuse verbindbar ist, und daß der Planetenradsatz (50) zur Drehrichtungsumkehr der Ausgangswelle (48) vorgesehen ist und dessen Planetenradträger (51) ständig mit der Ausgangswelle (58) verbunden ist und dessen Hohlrad (52)...
Patent DE-10351364-B4 (DE)
Title: Hexitester mit kondensierten aromatischen Säureresten und ihre Verwendung als chirale Dotierstoffe
Inventor: BOEFFEL CHRISTINE
IPC: C07D493/04
Filed: 2003-11-04
Granted: 2007-06-21
Abstract: Hexitester
mit kondensierten aromatischen Säureresten
mit der Formel (I)  M-COO-(D)-OOC-M' (I) worin M
und M' identisch sind und eine gegebenenfalls mit einem oder mehreren
Resten, ausgewählt
unter C 1 -C 12 -Alkylgruppen, C 1 -C 12 -Alkoxygruppen,
C 5 -C 12 -Aryl- oder
-Arylalkyl- oder -Alkylarylgruppen, C 5 -C 12 -Aryloxyalkylgruppen, C 5 -C 12 -Arylalkoxygruppen, F, Cl, Br, I, CN oder
SCN, substituierte aromatische Gruppe mit mindestens zwei fusionierten
Ringen darstellen und D eine aus einem in Doppelringstruktur vorliegenden
Hexozucker gebildete Mittelgruppe ist.
Patent DE-10359473-B4 (DE)
Title: Plankommutator
Inventor: POTOCNIK JOZE
IPC: H01R39/06
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Plankommutator
mit einem aus isolierendem Preßstoff
gefertigten Trägerkörper (1),
einer Mehrzahl von gleichmäßig um die
Kommutatorachse (2) herum angeordneten Leitersegmenten (3) sowie
einer ebenso großen
Anzahl von mit den Leitersegmenten formschlüssig, elektrisch leitend verbundenen,
aus Monokohle bestehenden, die Bürstenlauffläche (5)
definierenden Kohlenstoffsegmenten (4), umfassend die folgenden
Merkmale:  jedes Kohlenstoffsegment (4) weist einen der Bürstenlauf fläche (5)
gegenüberliegend
angeordneten, ringförmigen Vorsprung
(13) auf, dessen ringförmige
Stirnfläche
(15) mit einer korrespondierenden ringförmigen Kontaktfläche (16) des
zugeordneten Leitersegments (3) in Kontakt steht;  die ringförmigen Kontaktflächen (16)
sind jeweils von einem Kontaktring (24) des betreffenden Leitersegments
(3), der mit dem zugeordneten ringförmigen Vorsprung (13) im Bereich
von dessen äußerer Umfangsfläche (23)
spaltfrei in Kontakt steht, umgeben;  an jedem Leitersegment
springt ein von der ringförmigen Kontaktfläche umgebener
Kontaktstift (17) vor, der dergestalt spaltfrei in eine korrespondierende
Bohrung (14) des zugeordneten ringförmigen Vorsprungs (13) des
betreffenden Kohlenstoffsegments (4) eingreift, daß die Kohlenstoffsegmente
jeweils...
Patent DE-10394373-B4 (DE)
Title: Zwischenfolie für ein Solarzellenmodul und Solarzellenmodul, bei dem die Zwischenfolie eingesetzt wird
Inventor: INOUE ISAO
IPC: H01L31/048
Filed: 2003-12-16
Granted: 2016-06-02
Abstract: Zwischenfolie für ein Solarzellenmodul, welche als Zwischenfolie ausgebildet ist, die auf die Vorderflächenseite und die Rückflächenseite eines Solarzellenelements laminiert und aus einem Harzfilm hergestellt ist, der mittels einer Harzzusammensetzung erzeugt worden ist, die ein Maleinsäureanhydrid-modifiziertes Polyolefin umfasst, wobei das Maleinsäureanhydrid-modifizierte Polyolefin ein Gewichtsmittel des Molekulargewichts von 50000 bis 100000 aufweist, wobei das Molekulargewicht durch eine Gelpermationschromatographie erhalten wird, und das Verhältnis des Gewichtsmittels des Molekulargewichts (Mw) zu dem Zahlenmittel des Molekulargewichts (Mn), (Mw/Mn), 4 oder weniger beträgt, und das Maleinsäureanhydrid-modifizierte Polyolefin eine Substanz ist, die durch Pfropfpolymerisieren eines linearen Polyethylens mit niedriger Dichte mit Maleinsäureanhydrid modifiziert worden ist.
Patent DE-19502977-B4 (DE)
Title: Handhobel, insbesondere elektrische angetriebene Handhobelmaschine
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: B25F5/00
Filed: 1995-01-31
Granted: 2006-03-16
Abstract: Handhobelmaschine,
insbesondere elektrisch angetriebene Handhobelmaschine (10) mit
mindestens einem rotierenden Hobelmesser (11), dessen Flugkreis
(12) beim Hobeln im Bereich einer Öffnung (13) in einer Grundplatte
(15) aus deren Grundfläche
(14) heraustritt und mit einem über
die Grundfläche
(14) der Grundplatte (15) vorstehenden und wegschwenkbaren Stützfuß (16) für eine ausreichende
Bodenfreiheit des Hobelmessers (11) in Parkstellung, dadurch gekennzeichnet,
dass der Stützfuß (16) zwischen
zwei definierten Positionen, frei pendelnd schwenkbar an der Maschine
(10) befestigt ist, wobei sich der Stützfuß (16) in der einen Position
in einer Parkstellung und in der anderen Position in einer Arbeitsstellung
befindet.