Patent DE-102018200737-B4 (DE)
Title: Sitzantriebsvorrichtung
Inventor: TAKADA YOICHI
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-01-17
Granted: 2022-03-31
Abstract: Sitzantriebsvorrichtung mit:einem Motor (41), der genau eine Ausgangswelle (42) hat,einem ersten Positionseinstellmechanismus (Ms) zum Aufnehmen einer Ausgangsleistung des Motors (41) und zum Einstellen einer Position eines ersten Bewegungsabschnitts (2) aus einer Vielzahl von Sitzbewegungsabschnitten;einem zweiten Positionseinstellmechanismus (Mr) zum Aufnehmen einer Ausgangsleistung des Motors (41) und zum Einstellen einer Position eines von dem ersten Bewegungsabschnitt (2) verschiedenen zweiten Bewegungsabschnitts (8) aus der Vielzahl von Sitzbewegungsabschnitten;einem dem ersten Positionseinstellmechanismus (Ms) zugeordneten ersten Bedienelement (66), das bei einer Betätigung des ersten Positionseinstellmechanismus (Ms) aus einer Ausgangsposition in eine Einstellposition verstellbar ist;einem dem zweiten Positionseinstellmechanismus (Mr) zugeordneten zweiten Bedienelement (67), das bei einer Betätigung des zweiten Positionseinstellmechanismus (Mr) aus einer Ausgangsposition in eine Einstellposition verstellbar ist;einer dem ersten Positionseinstellmechanismus (Ms) zugeordneten ersten Kupplung (46S) zum selektiven Verbinden einer Ausgangswelle (47S) der ersten Kupplung (46S), die mit dem ersten Positionseinstellmechanismus (Ms) verbunden ist, mit einer Eingangswelle (45a) der ersten Kupplung (46S), die für einen Antrieb durch den Motor (41) konfiguriert ist;einer dem zweiten Positionseinstellmechanismus (Mr) zugeordneten zweiten Kupplung (46R) zum Verbinden einer Ausgangswelle (47L) der zweiten Kupplung (Mr), die mit dem zweiten Positionseinstellmechanismus (Mr) verbunden ist, mit einer Eingangswelle (44a) der zweiten Kupplung (Mr), die für einen Antrieb durch den Motor (41) konfiguriert ist;einem Schalter (59), um abhängig von einer Betätigung des ersten Betätigungselements (66) oder zweiten Betätigungselements (67) den Motor (41) in einer der Betätigungsrichtung des ersten Betätigungselements (66) oder zweiten Betätigungselements (67) entsprechenden Richtung zu erregen;einem in einem Weg zum Übertragen einer Betätigungskraft des ersten Betätigungselements (66) zu der ersten Kupplung (46S) vorgesehenen ersten Übertragungselement (51S), um im Ansprechen auf eine Verstellbetätigung des ersten Betätigungselements (66) aus der Ausgangsposition in die Einstellposition die Betätigungskraft zu übertragen;einem in einem Weg zum Übertragen einer Betätigungskraft des zweiten Betätigungselements (67) zu der zweiten Kupplung (46R) vorgesehenen zweiten Übertragungselement (54), um im Ansprechen auf eine Verstellbetätigung des zweiten Betätigungselements (67) aus der Ausgangsposition in die Einstellposition die Betätigungskraft zu übertragen;einem dem ersten Übertragungselement (51S) zugeordneten ersten Betätigungsverhinderungsabschnitt (51Sf), um in einem Zustand, in dem das erste Bedienelement (66) aus der Ausgangsposition in die Einstellposition und daraufhin das erste Übertragungselement (51S) verstellt wurde, im Ansprechen auf eine Verstellbetätigung des zweiten Betätigungselements (67) aus der Ausgangsposition in die Einstellposition eine Betätigung des zweiten Positionseinstellmechanismus (Mr) zu verhindern; undeinem dem zweiten Übertragungselement (54) zugeordneten zweiten Betätigungsverhinderungsabschnitt (54d), um in einem Zustand, in dem das zweite Bedienelement (67) aus der Ausgangsposition in die Einstellposition und daraufhin das zweite Übertragungselement (54) verstellt wurde, im Ansprechen auf eine Verstellbetätigung des ersten Betätigungselements (66) aus der Ausgangsposition in die Einstellposition eine Betätigung des ersten Positionseinstellmechanismus (Ms) zu verhindern,wobei das erste Übertragungselement (51S) und zweite Übertragungselement (54) drehende Körper sind, die nebeneinander angeordnet sind,wobei an einer drehenden Außenumfangsfläche des ersten Übertragungselements (51S) neben dem zweiten Übertragungselement (54) eine erste Aussparung (51Sd) in Form eines teilweisen Einschnitts in die Außenumfangsfläche des ersten Übertragungselements (51S) vorgesehen ist, und der erste Betätigungsverhinderungsabschnitt (51Sf) an der drehenden Außenumfangsfläche des ersten Übertragungselements (51S) neben der ersten Aussparung (51Sd) vorgesehen ist,wobei an einer drehenden Außenumfangsfläche des zweiten Übertragungselements (54) neben dem ersten Übertragungselement (51S) eine zweite Aussparung (54a) in Form eines teilweisen Einschnitts in die drehende Außenumfangsfläche des zweiten Übertragungselements (54) vorgesehen ist, und der zweite Betätigungsverhinderungsabschnitt (54d) an der drehenden Außenumfangsfläche des zweiten Übertragungselements (54) neben der zweiten Aussparung (54a), die der ersten Aussparung (51Sd) zugewandt ist, vorgesehen ist,wobei der erste Betätigungsverhinderungsabschnitt (51Sf) und zweite Betätigungsverhinderungsabschnitt (54d) abhängig von einer Drehung des ersten Übertragungselements (51) oder zweiten Übertragungselements (54) bewegbar sind und so angeordnet sind, dass sich die Bewegungsbahnen des ersten Betätigungsverhinderungsabschnitts (51Sf) und zweiten Betätigungsverhinderungsabschnitts (54d) überlappen, undwobei einer aus dem ersten und zweiten Betätigungsverhinderungsabschnitt (51Sf, 54d), der einem aus dem ersten und zweiten Übertragungselement (51S, 54) zugeordnet ist, in diejenige der ersten und zweiten Aussparungen (51Sd, 54a) hinein, die dem anderen des ersten und zweiten Übertragungselements (51S, 54) zugeordnet ist, bewegbar ist, wenn das eine des ersten und zweiten Übertragungselements (51S, 54) aus einem Anfangszustand heraus verdreht wird, in dem weder das erste Übertragungselement (51S) noch das zweite Übertragungselement (54) verdreht sind, und der erste und zweite Betätigungsverhinderungsabschnitt (51Sf, 54d) so angeordnet sind, dass sie gegeneinander stoßen, wenn das erste Übertragungselement (51 S) und zweite Übertragungselement (54) gleichzeitig verdreht werden.