baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059088-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Neigung eines Gegenstands
Inventor: FLEISCHER THOMAS
IPC: G01C9/00
Filed: 2000-11-28
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zur Bewertung der Neigung eines Gegenstands, dadurch gekennzeichnet,  dass in einem Messvorgang jeweils sowohl für die Langsachse als auch für die Querachse des Gegenstands ein Differenzwinkel (Δα, Δβ) als Differenz des gemessenen Neigungswinkels (α, β) bezüglich der jeweiligen Achse und eines Referenzwinkels (α RRF , β REF ) für die jeweilige Achse bestimmt wird, dass anhand der in aufeinanderfolgenden Messvorgängen ermittelten Differenzwinkel (Δα, Δβ) durch fortlaufende Addition der Summe (Δα + Δβ) der beiden Differenzwinkel (Δα, Δβ) ein erster Summenwinkelwert (SUM1) und durch fortlaufende Addition der Differenz (Δα – Δβ) der beiden Differenzwinkel (Δα, Δβ) ein zweiter Summenwinkelwert (SUM2) gebildet wird,  und dass die beiden Summenwinkelwerte (SUM1, SUM2) unabhängig voneinander ausgewertet werden.
Patent DE-10062925-B4 (DE)
Title: Pflug mit hydraulischer Überlastsicherung
Inventor: GELEN LARS
IPC: A01B61/04
Filed: 2000-12-16
Granted: 2020-02-06
Abstract: Pflug mit hydraulischer Überlastsicherung (1) mit mindestens zwei Pflugkörpern (19), die über Grindel (17) um quer zur Arbeitsrichtung angeordnete Achsen (6) schwenkbar mit dem Pflugrahmen (5) verbunden sind und mit Hydraulikzylindern (7), die im Abstand zur Achse (6) auf die Grindel einwirken, wobei die Hydraulikzylinder jeweils einen Druckraum (12) aufweisen, der zum einen über Leitungen mit einem Hydrospeicher oder mit mehreren Hydrospeichern (25) und zum anderen mit einer Ventileinheit verbunden ist, die über Leitungen und ein mehrere Schaltstellungen zulassendes Mehrwegeventil (28) mit der Hydraulikpumpe (9) und dem Öltank (15) eines Traktors verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinheit ein Druckminderungsventil (23) und ein entsperrbares Überdruckventil (22) umfasst, mit denen unabhängig voneinander zwei unterschiedliche Arbeitsdrücke im Druckraum (12) der Hydraulikzylinder vorgebbar und einstellbar sind, und zwar ein minimaler und ein maximaler Arbeitsdruck.
Patent DE-10158023-B4 (DE)
Title: Relais-Kontaktanordnung
Inventor: ELSINGER HERBERT
IPC: H01H11/06
Filed: 2001-11-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Relais-Kontaktanordnung mit einer Kontaktfeder (15), deren Fußende (14) in eine das Anschlußstück (11) enthaltende Vertiefung (13) eines Relaissockels (10) eintaucht und an einem dort angeordneten Anschlußstück (11) befestigt ist und deren freies Ende (17) von einem Betätiger (19) geführt ist, gekennzeichnet durch eine Sicherungseinrichtung (24, 26), die in dem Bereich, wo die Kontaktfeder (15) in die Vertiefung (13) eintaucht, auf die Kontaktfeder (15) einwirkt und sie bei Federbruch in Eingriff mit dem Betätiger (19) hält.
Patent DE-10162107-B4 (DE)
Title: Manueller Sicherheits-Gemüseschneider
Inventor: VINCENT JACQUES
IPC: B26D3/18
Filed: 2001-12-18
Granted: 2006-10-19
Abstract: Sicherheits-Gemüseschneider
mit einem Chassis (1) mit mindestens einer sich quer zu einem Durchgangsspalt
(12) für
geschnittenes Gemüse
erstreckenden Schneideklinge (9, 9') sowie zwei seitlichen Führungsschienen
(6 1 , 7 1 ) und mit  einer
Führungskammer
(2), die in ihrem Inneren mit einem Aufnahmevolumen (17) für zu schneidendes
Gemüse
versehen ist und mit einem Schieber (3) zusammenwirkt, der vom Benutzer
manuell entlang der Führungsschienen
(6 1 , 7 1 ) translatorisch
hin- und her bewegbar ist, wobei mittels Federkraft auf in dem Aufnahmevolumen
(17) befindliches Gemüse
in Arbeitsstellung des Schneiders ein ständiger Druck derart ausgeübt wird,
dass das Gemüse
in Richtung gegen die an dem Chassis montierte(n) Schneidklinge(n) (9,
9') gedrückt
und das Schneiden mittels der Schneidklinge(n) (9, 9') ermöglicht wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Schieber (3) axial verschiebbar auf
die Führungskammer
(2) aufgestülpt
ist.
Patent DE-10216478-B4 (DE)
Title: Gelenkarm-Markise
Inventor: KROENER SVEN
IPC: E04F10/06
Filed: 2002-04-13
Granted: 2011-01-27
Abstract: Gelenkarm-Markise umfassend  – zwei Gelenkarme (9), wobei jeweils eine Oberarmgabel (15) über ein im wesentlich vertikales Schwenkgelenk (17) mit einer Unterarmgabel (16) verbunden ist, an welcher ein Ausfallprofil (12) am freien Ende angeordnet ist, an welchem das äußere Ende eines Markisentuches (13) festgelegt ist,  – eine Gelenkarm-Konsole (18), an welcher jeweils eine Oberarmgabel (15) um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse (43) schwenkbar gelagert ist,  – ein Kippgelenk (22), an welchem jeweils eine Gelenkarm-Konsole (18) um eine wesentlichen horizontale Schwenkachse (43) neigungseinstellbar gelagert ist,  – eine Trageinrichtung (7) zur Befestigung an der Hauswand, wobei jedes Kippgelenk (22) an der Trageinrichtung (7) befestigbar ist,  – eine Hochschlagsicherung (37), welche im ausgefahrenen Zustand die Gelenkarme (9) in einer eingestellten Winkelposition arretiert und beim Einfahren der Gelenkarme (9) deren Hochschwenken ermöglicht und  – einen federbeaufschlagten Arretierbolzen (45), der beim Einfahren der Oberarmgabel (15) von einer Arretierposition in eine...
Patent DE-10217487-B4 (DE)
Title: Spielfigur, insbesondere Funktionspuppe
Inventor: MAAR LIENHARD
IPC: A63H3/20
Filed: 2002-04-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Spielfigur,
insbesondere Funktionspuppe, welche einen Rumpf (11), mindestens
eine vorzugsweise gelenkig mit dem Rumpf (11) verbundene Extremität (12 bis
16) und eine im Rumpf (11) angeordnete Ventileinrichtung (10) umfasst,  wobei
die Ventileinrichtung (10) einer Ausscheideöffnung (17) zur Ausgabe einer
fluiden, festen oder breiartigen Substanz aus einem Reservoir (18)
vorgeschaltet ist, wobei die Ventileinrichtung (10) eine Ventilkammer
(19) zum Durchleiten der Substanz, einen Ventilkolben (20) zur bedarfsweisen
Freigabe der Durchleitung von Substanz durch die Ventilkammer (19)
und einen Betätigungsschieber
(21) zur Betätigung
des Ventilkolbens (20) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Betätigungsschieber
(21) und/oder der Ventilkolben (20) translatorisch gelagert und
mit der Drehbewegung einer zugeordneten Extremität (12 bis 16) gekoppelt ist, und  dass
eine Sicherungseinrichtung (22) dadurch gebildet wird, dass eine
Freigabestellung der Ventileinrichtung (10) nur in einer vorbestimmten
translatorischen Position des Betätigungsschiebers (21) und rotatorischen
Position der zugeordneten Extremität (12 bis 16) bewirkt wird.
Patent DE-10219371-B4 (DE)
Title: Signalerzeugungsvorrichtung für eine Ladungspumpe sowie damit versehener integrierter Schaltkreis
Inventor: HAUSMANN MICHAEL
IPC: H02M1/08
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Signalerzeugungsvorrichtung
(10) für eine
Ladungspumpe für
einen integrierten Schaltkreis, wobei die Signalerzeugungsvorrichtung
(10) N Signalausgänge
D 1 , ..., D N  und
einen Signaleinstelleingang (12) zum Einstellen einer Frequenz f
aufweist und derart ausgelegt ist, daß  – über den Signalausgang D x  ein periodisches Signal S x (t) ausgebbar
ist,  – alle
Signale S 1 (t), ..., S N (t)
dieselbe einstellbare Frequenz f aufweisen, wobei,  – für das Signal
S x (t) mit 2 ≤ × ≤ N gilt  S x (t)
= S 1  (t – (x – 1)·ΔT x  – k x /(2f)),  wobei  ΔT x  die
Verzögerungsdauer
des Signals S x (t) gegenüber S x-1  (t)
ist, und  k x  ∈ {0; 1},  – die Verzögerungsdauer ΔT x  von der Frequenz f abhängig ist.
Patent DE-10229565-B4 (DE)
Inventor: STAPEL ANTON
IPC: H01R43/02
Filed: 2002-07-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: A method for joining in an electrically conducting manner at least two wires that are provided with an insulating lacquer. In order to be able to interconnect several lacquered wires without using an electrically conducting joining piece therebetween and without having to remove the lacquer first, at least some of the areas of the lacquered wires which are to be joined, are enveloped by an electrically conducting material, and the wires are connected in a positive manner to the material by applying ultrasound while breaking up the insulating lacquer.
Patent DE-10233298-B4 (DE)
Title: Kabeltrommel für elektrische Reinigungsgeräte, insbesondere Bodenstaubsauger
Inventor: FROEHLICH ULRICH
IPC: B65H75/42
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kabeltrommel
für elektrische
Reinigungsgeräte
mit einer Aufwickeleinrichtung (6) und einem Kabelwickelraum, der
durch einen Wickelkern (1) und zwei an diesem befestigte parallele
Wickelscheiben (2, 3) gebildet ist und ein Kabel (10) in mehreren
Wickellagen aufnimmt, wobei die Wickelscheiben (2, 3) im Wesentlichen parallel
zur Bodenfläche
des Reinigungsgeräts
positioniert und nur geringfügig
mehr als die Dicke des aufzunehmenden Kabels (10) voneinander beabstandet
sind, so dass pro Wickellage nur eine Windung des Kabels (10) zwischen den
Wickelscheiben (2, 3) aufgewickelt wird, und wobei am äußeren Rand
der Wickelscheiben (2, 3) mehrere feststehende Halteklammern angeordnet
sind, welche die Wickelscheiben (2, 3) umgreifen, um ein Aufspreizen
des Kabelwickelraums zu verhindern.
Patent DE-10239221-B4 (DE)
Title: Hobel-Werkzeug mit mehreren Schneiden zum Bearbeiten planer Oberflächen
Inventor: LINDEMANN HANS
IPC: B27G13/08
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Hobel-Werkzeug
(1) mit mehreren Schneiden zum Bearbeiten planer Oberflächen, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Hobel-Schneiden (2) in einer Ebene liegen.
Patent DE-10240213-B4 (DE)
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/185
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-03-24
Abstract: The edge of the sheet of roof fabric (4) is folded through 180 degrees over the edge of a support strip (3) and is trapped between this strip and a locking strip (5). The locking strip has a large number of square eyes (7) with square apertures (8) fitting over catches (10) on the support strip. The eyes protrude through apertures in the strip.
Patent DE-10243044-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: ABELS FRANK O
IPC: B60D1/54
Filed: 2002-09-12
Granted: 2016-01-21
Abstract: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge mit einem Kupplungsarm (5; 5a), der einenends ein Kopfstück zum lösbaren Befestigen eines Anhängers trägt und andernends mit einem Wellenstück (7; 7a; 7') fest verbunden ist, das verdrehbar und in axialer Richtung linear bewegbar in einem fahrzeugfest zu montierenden Lagerteil (8; 8a) gelagert ist, wobei dem Wellenstück (7; 7a; 7') ein linearer motorischer Stellantrieb (12; 12a; 12') zugeordnet ist und der Kupplungsarm (5; 5a) zwischen einer im am Fahrzeug montierten Zustand nach hinten gerichteten Gebrauchsstellung und einer weiter vorne angeordneten Nichtgebrauchsstellung hin und her verstellbar ist, wobei die Verstellbewegung aneinander anschließend einen der Nichtgebrauchsstellung zugewandten linearen Bewegungsabschnitt, in dem das Wellenstück (7; 7a; 7') in seiner axialen Richtung bewegt wird, und einen der Gebrauchsstellung zugewandten Schwenk-Bewegungsabschnitt, in dem das Wellenstück (7; 7a; 7') verdreht wird, enthält, wobei am Wellenstück (7; 7a; 7') oder am Lagerteil (8; 8a) eine Führungsbahn (14; 14a) mit einem das Wellenstück (7; 7a; 7') während des linearen Bewegungsabschnitts in axialer Richtung führenden Linearführungs-Bahnabschnitt (16; 16a) und einem das Wellenstück (7; 7a; 7') während des Schwenk-Bewegungsabschnitts in Drehrichtung führenden Drehführungs-Bahnabschnitt (17; 17a) angeordnet ist, wobei der Führungsbahn (14; 14a) ein am Lagerteil (8; 8a) oder am Wellenstück angeordnetes Führungsmittel (15; 15a) zugeordnet ist, und wobei der Stellantrieb (12; 12a; 12') mit einer axial gerichteten Kraftkomponenten und einer ein Drehmoment ausübenden Kraftkomponente am Wellenstück (7; 7a; 7') angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsarm (5; 5a) in der Nichtgebrauchsstellung höher als die Gebrauchsstellung angeordnet ist, und dass der Stellantrieb (12; 12a; 12') einerseits an einer fahrzeugseitigen Stelle ortsfest angelenkt ist und andererseits an einer exzentrischen Stelle (29) des Wellenstücks (7; 7a; 7') gelenkig mit dem Wellenstück (7; 7a; 7') verbunden ist.
Patent DE-10245984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen flexibler Elemente an Maschinen
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: B23Q1/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Führen flexibler länglicher Elemente (4, 4'), wie Kabel, Schläuche oder dergleichen, zwischen einem ersten Maschinenteil (2) und einem relativ zu diesem um eine Achse (A) drehbaren zweiten Maschinenteil (3), wobei das flexible längliche Element (4, 4') durch mindestens einen ersten Halter (2.1) am ersten Maschinenteil (2) und mindestens einen zweiten Halter (3.1) am zweiten Maschinenteil (3) gehalten ist, gekennzeichnet durch einen weiteren Halter (2.2) für das flexible längliche Element (4, 4'), der mit einem um eine Schwenkachse (A1), die zumindest parallel zur Achse (A) des zweiten Maschinenteils (3) ausgerichtet ist, schwenkbaren Schwenkarm (2.3) verbunden ist, wobei der Schwenkarm (2.3) an dem ersten Maschinenteil (2) angelenkt ist, so dass der weitere Halter (2.2) um diese Schwenkachse (A1) schwenkbar ist.
Patent DE-10246952-B4 (DE)
Title: Kick-Ballspiel-Vorrichtung
Inventor: DIETRICH HANS PETER
IPC: A63B67/00
Filed: 2002-10-08
Granted: 2004-07-22
Abstract: Ziel-Vorrichtung für ein Kick-Ballspiel, mit einem Zielgebiet sowie einem das Zielgebiet mindestens teilweise umschließenden Rückhaltelement, das einem Entweichen eines in das Zielgebiet eingebrachten Balls entgegenwirkt, wobei das Rückhaltelement als Walleinrichtung ausgebildet ist, die eine durch eine geschlossene Ziellinie definierte Grundfläche umschließt, die eine erste Oberfläche des Zielgebietes bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ball-Bewegungsdämpfungs-Einrichtung als Mehrzahl von Ketten ausgebildet ist, deren eines Ende jeweils an der Unterseite einer oberhalb der Grundfläche angeordneten, plan ausgebildeten Begrenzungsfläche befestigt ist und deren anderes Ende in Richtung auf die Grundfläche ausgerichtet ist, wobei um die Grundfläche 140 und die Walleinrichtung 120 herum eine kreissegmentförmige, nach oben leicht ansteigende Rampe 180 vorgesehen ist.
Patent DE-10247761-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reifendrucküberwachung einschliesslich einer automatischen Reifenlagererkennung
Inventor: TANG QINGFENG
IPC: B60C23/04
Filed: 2002-10-14
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Reifendrucks bei einem Fahrzeug (12) mit einer Vielzahl von Reifen (14), wobei jeder Reifen (14) einen zugehörigen Reifenort aufweist, umfassend:  – das Vorsehen einer Vielzahl von Reifenüberwachungseinrichtungen (16), wobei jede Überwachungseinrichtung (16) in einem der Vielzahl von Reifen (14) angebracht ist, wobei jede Reifenüberwachungseinrichtung (16) eine Einrichtung (17) zum Bestimmen des Reifendrucks und einen Sender (18) zum Senden eines Signals (20) umfasst, welches den bestimmten Reifendruck darstellt;  – Vorsehen eines Empfängers (22) zur Anbringung an Bord des Fahrzeugs (12) zum Empfangen der Reifendrucksignale (20), wobei der Empfänger (22) eine auf dem Fahrzeug (12) an einem Anbringungsort anzuordnende Antenne umfasst, wobei jedes Reifendrucksignal (20) eine Amplitude aufweist und die Amplitude für jeden Reifenort ein eindeutiges Muster über die Zeit für den Antennenanbringungsort aufweist; und  – Vorsehen einer Steuervorrichtung (24) zur Anbringung an Bord des Fahrzeugs (12), wobei die Steuervorrichtung (24) in Verbindung mit dem...
Patent DE-10254048-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: MAZZIOTTI PIETRO ANTONIO
IPC: F21S8/12
Filed: 2002-11-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem schalenförmigen
Reflektor (1), mit einem dem Reflektor (1) vorgelagerten lichtdurchlässigen Abschlusselement (2),
mit einem das Abschlusselement (2) tragenden Halter (3), der mit
dem vorderen Randbereich (4) des Reflektors (1) verbunden ist, mit
einem das Abschlusselement (2) umgebenden Rahmen (5), wobei zwischen
dem Halter (3), dem Abschlusselement (2) und dem Rahmen (5) eine
Klebstoffverbindung (6) besteht und die Außenwand des Rahmens (5) einen
inneren freistehenden Randabschnitt (7) aufweist, der mit seinem
freien Ende an der Außenseite des
Abschlusselements (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der
Rahmen (5) einen äußeren freistehenden Randabschnitt
(8) aufweist, der zusammen mit dem Halter (3) einen zum Reflektor
(1) hin geöffneten
Spalt (9) begrenzt, und der innere und äußere Randabschnitt (7 und 8) der
Außenwand
des Rahmens (5) ein umlaufendes Klebebett (10) begrenzen, in dessen
mittleren Bereich der Halter (3) mit einem das Abschlusselement
(2) umgebenden Rand (11) hineinragt und dass der...
Patent DE-10261975-B4 (DE)
Inventor: SOMMER IRA
IPC: B65D83/00
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-06-30
Abstract: The invention relates to a container for liquid, pasty, and/or solid materials, comprising a base, a ring element, at least one opening, and a membrane which forms an outer surface and is arranged between the base and the ring element. The base and the ring element can be connected to each other. An energy storing device is disposed between the base and the ring element. In order to further develop a container in such a way that said container can be used as a supplementary multifunctional low-weight storage device while being easy to handle, the ring element ( 3 ) can be twisted at least in a limited manner relative to the base ( 2 ) around the longitudinal axis of the membrane ( 5 ) in order to open or close a bayonet-type closure which is disposed on the ring element ( 3 ) and the base ( 2 ).
Patent DE-10303106-B4 (DE)
Title: Barrikadenbrecher
Inventor: ROSENKRANZ FELIX
IPC: F42B5/02
Filed: 2003-01-27
Granted: 2013-01-10
Abstract: Geschoss mit einem im Geschosskörper zentral angeordneten Penetrator, der beim Aufprall des Geschosses auf ein Hindernis dieses durchbricht, wobei der Penetrator (1) mit einem Kolben (7) wirkverbunden ist, welcher einen Wirkstoff (8) durch die vom Penetrator (1) im Hindernis durchbrochene Öffnung fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschosskörper einen Geschossmantel (9) aufweist, in dem ein Hohlzylinder (4) gelagert ist, der den Penetrator (1) und den Kolben (7) aufnimmt, wobei der Wirkstoff (8) zwischen einer kegelförmigen Spitze (3) und dem Kolben (7) eingelagert ist, dass die Spitze (3) des Penetrators (1) das vorne offene Ende des Hohlzylinders (4) abschließt, dass ein am Penetrator anschließender Schaft (2) an seinem freien Ende einen scheibenförmigen Kolben (7) trägt, welcher den Hohlzylinder (4) innen axial verschieblich abdichtet, und dass der Hohlzylinder (4) an seinem vorderen Ende einen Flansch (14) aufweist, welcher den Hohlzylinder (4) peripher überragt.
Patent DE-10307342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur modellbasierten On-Board-Diagnose
Inventor: SIEBEL ULRICH
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur On-Board-Diagnose eines Fahrzeugsystems, insbesondere eines
Kraftfahrzeugsystems, das mehrere, miteinander vernetzte, funktionale
Komponenten (11 bis 14, 21 bis 24), von denen mindestens zwei Steuergeräte sind,
aufweist, mit  einer Recheneinrichtung (15, 25), die über eine
Anschlusseinrichtung (I, II) mit den mehreren funktionalen Komponenten
(11 bis 14, 21 bis 24) verbindbar ist, zur Aufnahme und Auswertung
von Komponentendaten der mehreren Komponenten,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Recheneinrichtung (15, 25) über ein mathematisches Modell,
das auf der „general
diagnostic engine" basiert, verfügt,
mit dem funktionale Zusammenhänge
der mehreren Komponenten (11 bis 14, 21 bis 24) optional einschließlich der
Anschlusseinrichtung (I, II) berechenbar sind, so dass aus den Komponentendaten
komponentenübergreifende
Fehler und/oder Fehler betreffend die Anschlusseinrichtung (I, II)
zielgerichtet im Fahrzeug ermittelbar sind.
Patent DE-10313343-B4 (DE)
Title: Sammler
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F25B9/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sammler
für einen überkritisch
betreibbaren Kältemittelkreislauf
insbesondere für
eine CO 2  Kfz-Klimaanlage, mit einer Vielzahl
von Kühlmittelführungselementen
(24, 32, 10, 44, 48), umfassend eine Flasche (4), einen Deckel (6)
und zumindest einen Zufuhrkanal (38) sowie einen Ausstoßkanal,
wobei der Deckel (6) zumindest einen Kanal (34, 36) aufweist, der
nicht mit dem Inneren der Flasche verbunden ist.
Patent DE-10321436-B4 (DE)
Title: Inertial force generating device, e.g. for vehicle vibration damping systems or sensor applications, has masses that can be set vibrating using a solid-state device so that they apply a force via their sprung support
Inventor: MAY CHRIST
IPC: F16F15/00
Filed: 2003-05-12
Granted: 2005-03-10
Abstract: A device for producing inertial forces on an arrangement (7), where the forces are produced by the excitation of vibration-capable masses (2, 3) of the device. At least one vibration-capable mass is set vibrating using a component made of a solid-state material by excitation of the latter. The vibrating mass is supported via at least two sprung-elastic elements (4, 5) on a support element (6). The latter can be attached to the arrangement to which the force is to be transferred.
Patent DE-10333612-B4 (DE)
Title: Gleitelementvorrichtung
Inventor: PERPEET MICHAEL
IPC: E05D15/58
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Gleitelementvorrichtung,
insbesondere Schiebewand- und/oder Balkonverglasungseinrichtung, mit
wenigstens einem in einer Gleitebene (G) verschiebbaren Gleitelement
(1), und mit an eine Oberkante und/oder Unterkante des Gleitelementes
(1) angeschlossenen Gleitkörpern
(6), die in ein zugeordnetes oberes Profil (4) und/oder unteres
Profil (5) eingreifen, wobei  – das Gleitelement (1) mit
seiner einen Randseite (1a) im Profil (4, 5) unter Definition einer
Drehachse (D) festgelegt werden kann, so dass sich das Gleitelement
(1) mit seiner anderen Randseite (1b) winklig im Vergleich zu der
Gleitebene (G) aus dem Profil (4,5) ausschwenken lässt, und
wobei  – die
Position der Drehachse (D) von außen längsvariabel einstellbar im
Vergleich zum Profil (4, 5) ausgelegt ist.  dadurch gekennzeichnet,
dass  – eine
Randseitenfixiervorrichtung (7, 8) zur Positionsfestlegung der Drehachse
(D) realisiert ist.
Patent DE-10343681-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und deren Verwendung, insbesondere zum Begrenzen von Überspannungen
Inventor: DIETZ FRANZ
IPC: H01L27/082
Filed: 2003-09-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Halbleiterstruktur
(1), aufweisend:  – ein
Substrat (3);  – eine
Halbleiterschicht (4) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die oberhalb
des Substrats (3) angeordnet und durch eine Isolatorschicht (5)
von diesem getrennt ist;  – eine
erste (6) und eine zweite (7) in der Halbleiterschicht (4) ausgebildete
Schicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die
voneinander beabstandet sind;  – eine dritte in der Halbleiterschicht
ausgebildete Schicht (8) des ersten Leitfähigkeitstyps, die mit der zweiten Schicht
(7) in Kontakt steht;  – eine
erste Elektrode (17) in Kontakt mit der ersten Schicht (6);  – eine zweite
Elektrode (18) in Kontakt mit der zweiten (7) und dritten (8) Schicht;  – eine vierte
in der Halbleiterschicht (4) ausgebildete Schicht (9) des ersten
Leitfähigkeitstyps,
welche eine gegenüber
der Halbleiterschicht (4) erhöhte
Dotierung aufweist und welche die zweite (7) und dritte Schicht
(8) umschließt,
wobei sie diese jeweils direkt berührt; und  – eine unterhalb
der ersten...
Patent DE-10344759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D15/04
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit einem Sammler (12), von
dem ein Saugrohr (13) hin zu einem Einlass eines Zylinders (Z1 bis
Z4) der Brennkraftmaschine geführt
ist, ein Gaseinlassventil (30), das an dem Einlass des Zylinders
(Z1 bis Z4) angeordnet ist, einem Impulsladeventil (18), das stromaufwärts des
Gaseinlassventils (30) in dem Saugrohr (13) angeordnet ist und abhängig von
seiner Schaltstellung (S) das Saugrohr (13) freigibt oder verschließt, und
einem Einspritzventil (34), mit dem Kraftstoff zugemessen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die zeitliche Lage der Einspritzzeitdauer
des Kraftstoffs abhängig
von einem Zeitpunkt einer Änderung
der Schaltstellung (S) des Impulsladeventils (18) eingestellt wird.