baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004062871-B4 (DE)
Title: Metallurgisches Gefäß mit Befestigungssystem
Inventor: BEST ROLF
IPC: C21C5/42
Filed: 2004-12-21
Granted: 2014-04-30
Abstract: Metallurgisches Gefäß (1), insbesondere Konverter (2), mit an der Gefäßwandung (3) angeordneten Tragkonsolen (10), die mittels eines Befestigungssystems (9), das an die Tragkonsolen (10) angreifende Klemmmittel (12) umfasst, an einem den Gefäßumfang nicht vollständig umgebenden Tragkörper (4) zu befestigen sind, wobei das Gefäß (1) vom Tragkörper (4) lösbar und wieder mit diesem verbindbar ist, sofern die Klemmmittel (12) nicht in Eingriffsstellung sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplungsvorrichtung vorgesehen ist mit einer am Tragkörper (4) angeordneten ersten Kupplungs-Komponente (38) und einer an der Gefäßwandung (3) angeordneten zweiten Kupplungs-Komponenten (37) zum automatischen Trennen einer Medienversorgung für Prozess- und/oder Schutzgase von dem Gefäß (1), wenn das Gefäß von dem Tragkörper (4) entfernt wird, und zum automatischen Verbinden der Medienversorgung mit dem Gefäß (1), wenn das Gefäß mit dem Tragkörper (4) verbunden wird.
Patent DE-102004062947-B4 (DE)
Title: Variables Ansaugsystem eines Fahrzeuges
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F02B27/02
Filed: 2004-12-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: Variables
Ansaugsystem eines Fahrzeuges, aufweisend:  einen Ansaugkrümmer (200)
mit einem Ansaugkanal (210);  ein Öffnungs/Schließteil (330)
zum Variieren der Länge
des Ansaugkanals (210) des Ansaugkrümmers (200);  eine Betätigungseinrichtung
(500) zum Antreiben des Öffnungs/Schließteils (330);
und  ein Vakuumteil (400), das eine Vakuumkammer zum Antreiben
der Betätigungseinrichtung
(500) bildet,  wobei das Vakuumteil (400) an einem oberen Abschnitt
des Ansaugkrümmers
(200) derart angeordnet ist, dass ein Geräusch eines Motors verringert
wird.
Patent DE-102005005464-B4 (DE)
Inventor: WERTH STEFFEN
IPC: B01D71/02
Filed: 2005-02-04
Granted: 2007-06-14
Abstract: Composites comprising at least one hollow fiber of oxygen-transporting ceramic material, which is a ceramic material which conducts oxygen anions and electrons or a combination of ceramic material which conducts oxygen anions and a ceramic or nonceramic material which conducts electrons, with the outer surface of the hollow fiber being in contact with the outer surface of the same hollow fiber or another hollow fiber and the contact points being joined by sintering, are described. Further composites comprise at least one hollow fiber of oxygen-transporting ceramic material which is a ceramic material which conducts oxygen anions and electrons or a combination of ceramic material which conducts oxygen anions and ceramic or nonceramic material which conducts electrons and a connection element for the introduction or discharge of fluids at at least one end face, with hollow fibers and connection element being joined. The composites can be used for isolating oxygen from oxygen-containing gas mixtures or for carrying out oxidation reactions.
Patent DE-102005006570-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fluidisierung einer Wirbelschicht
Inventor: KLETT CORNELIS
IPC: B01J8/18
Filed: 2005-02-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Fluidisierung einer ein Wirbelbett (3) aus Feststoff-Partikeln bildenden Wirbelschicht in einem Behälter (1) mit einem Boden (9) durch Zufuhr eines Fluidisierungsgases über mindestens eine Rohrleitung (7) in die Wirbelschicht, wobei das Fluidisierungsgas über die Rohrleitung (7) in der Nähe des Behälterbodens (9) in den Behälter (1) eingebracht wird, wobei die Gasströmung in der Rohrleitung (7) im Wesentlichen stetig abwärts gerichtet ist, und wobei in der im Wesentlichen stetig abwärts gerichteten Rohrleitung (7) oberhalb der Höhe, zu der der Feststoff im Rohr höchstens aufsteigen kann, ein Druckverlust erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverlust durch eine austauschbare Blende (10) erzeugt wird.
Patent DE-102005036356-B4 (DE)
Title: Wasserbehandlungseinrichtung für eine Heizanlage
Inventor: ENDE DIETMAR
IPC: C23F11/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-11-20
Abstract: Wasserbehandlungseinrichtung
für eine
Heizanlage mit einem Behälter
(10), der eine wasserdurchflossene Kammer (12) aufweist, wobei in
der Kammer (12) Ionentauscherelemente (13) gehalten sind, wobei
die Ionentauscherelemente (13) das durch die Kammer (12) geleitete
Wasser zumindest teilweise entmineralisieren und wobei der pH-Wert
des Wasser auf einen Wert im Bereich zwischen 8 und 11 überführt wird.
Patent DE-102005037635-B4 (DE)
Title: Hardwaresteuerung für den Wechsel des Betriebsmodus eines Speichers
Inventor: HILDEBRAND UWE
IPC: G11C11/4074
Filed: 2005-08-09
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schaltungsanordnung
(110) mit  – einer
Speichereinheit (101), die wahlweise in einem Niedrigleistungs-Betriebsmodus
oder einem Normalleistungs-Betriebsmodus
betreibbar ist,  – einer
Einstelleinheit (103) zum Einstellen des Betriebsmodus der Speichereinheit
(101),  – einer
Detektoreinheit (102) zum Detektieren eines Zugriffs auf die Speichereinheit
(101),  – einer
Steuereinheit (102) zum Steuern der Einstelleinheit (103) in Abhängigkeit
von dem Detektionsergebnis der Detektoreinheit (102),  – einem
ersten Prozessor (113), auf welchem eine Software zum Konfigurieren
der Detektoreinheit (102) und/oder der Steuereinheit (102) abläuft,  – einem
ersten Bus (111), der zwischen dem ersten Prozessor (113) und der
Speichereinheit (101) angeordnet ist, und  – einem zweiten Prozessor (114),
welcher über
einen zweiten Bus (112) mit der Einstelleinheit (103) verbunden
ist und welcher derart ausgestaltet ist, dass er die Einstelleinheit
(103) konfiguriert, wobei zwischen dem ersten Prozessor (113) und
der Einstelleinheit (103) keine Bus-Verbindung besteht, und wobei  – die Detektoreinheit
(102) und...
Patent DE-102005042549-B4 (DE)
Title: Thermo-Strömungsratensensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2005-09-07
Granted: 2014-01-23
Abstract: Thermo-Strömungsratensensor mit: – einem Strömungsratenerfassungschip (10), der ein Substrat mit einem dünnwandigen Abschnitt (12) und einen Strömungsratenerfassungsabschnitt mit einer Heizvorrichtung (13), der in dem dünnwandigen Abschnitt angeordnet ist, umfasst; – einem Schaltungschip (20), der über einen ersten Verbindungsdraht (60) mit dem Strömungsratenerfassungsabschnitt verbunden ist und einen Schaltungsabschnitt zur Regelung des Eingangs und Ausgangs des Strömungsratenerfassungsabschnitts umfasst; – einem Zuleitungsabschnitt (30), der über einen zweiten Verbindungsdraht (61) elektrisch mit dem Schaltungsabschnitt verbunden ist; – einem Stützelement (40), das einen Vertiefungsabschnitt (41) umfasst, in dem der Strömungsratenerfassungschip (10) angebracht ist; und – einem Formgießmaterial (50), das durch einen Formgießprozess in eine Form gebracht wird, um einen vorbestimmten Bereich, der den Schaltungschip (20), Verbindungsteile des ersten Verbindungsdrahts (60) mit dem Strömungsratenerfassungsabschnitt und dem Schaltungsabschnitt und Verbindungsteile des zweiten Verbindungsdrahts (61) mit dem Schaltungsabschnitt und dem Zuleitungsabschnitt (30) enthält, zusammenhängend zu bedecken, um so einen Teil des Strömungsratenerfassungsabschnitt, der die Heizvorrichtung (13) enthält, einem Messfluid auszusetzen, wobei: – der Strömungsratenerfassungschip (10) in dem Vertiefungsabschnitt (41) des Stützelements (40) so angeordnet ist, dass ein Zwischenraum (42) mit dem Vertiefungsabschnitt (41) gebildet ist und dass ein Hohlraumabschnitt (11) unterhalb des dünnwandigen Abschnitts (12) gebildet ist; – der Hohlraumabschnitt (11) über einen Verbindungsabschnitt (42, 43, 48), der den Zwischenraum (42) enthält, mit einem Außenbereich oberhalb des Strömungsratenerfassungschips (10) verbunden ist; und – der Zwischenraum (42) durch einen Füller (44) wenigstens in einem Abschnitt blockiert ist, der in dem vorbestimmten Bereich angeordnet ist, und der Füller verhindert, dass das Formgießmaterial (50) während des Formgießprozesses in den Zwischenraum (42) eindringt.
Patent DE-102005054420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Parksperrvorrichtung eines Fahrzeuges mit Automatikgetriebe
Inventor: KIM YEON HO
IPC: F16H63/38
Filed: 2005-11-15
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Parksperrvorrichtung eines Fahrzeuges mit Automatikgetriebe und einem zwischen den Stellungen D, P und R bewegbaren Schalthebel, mit folgendem Schritt: Aktivieren einer Antriebsvorrichtung (10) durch eine Getriebesteuereinrichtung (ECU) zur Bereitstellung eines Drehmoments zum Außer-Eingriff-Bringen einer Sperrklinke (5) gegenüber einem Parkrad (6), wenn der Schalthebel von der Stellung P in die Stellung R betätigt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Erfassen eines nicht ausgerückten Zustands der Sperrklinke (5) auf das Aktivieren der Antriebsvorrichtung (10), wenn der Eingriff der Sperrklinke (5) mit dem Parkrad (6) nicht gelöst ist, und Übermitteln eines Kommandos an die Getriebesteuereinrichtung (ECU) zur Erhöhung des durch die Antriebsvorrichtung (10) bereitgestellten Drehmoments.
Patent DE-102005059148-B4 (DE)
Title: Antriebsmodul einer Werkzeugmaschine
Inventor: LASCH SVEN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Antriebsmodul
einer Werkzeugmaschine, insbesondere für einen Antrieb einer Baugruppe, unter
Verwendung eines Torque-Motors (4), dadurch gekennzeichnet, dass
der Antriebsmodul als Antrieb einer rotierenden Tischbaugruppe oder
als Schwenkantrieb einer Schwenkbaugruppe ausgebildet ist, wobei
zwischen Torque-Motor (4) und einer zur anzutreibenden Baugruppe führenden
Abtriebswelle (2) des Antriebsmoduls ein Getriebe (3) angeordnet
ist, welches geeignet ist eine Dreh/Schwenkbewegung auf den Antrieb
der rotierenden Tischbaugruppe oder den Schwenkantrieb der Schwenkbaugruppe
zu übertragen
und das durch den Torque-Motor (4) bereitgestellte Drehmoment zu
erhöhen.
Patent DE-102006004307-B4 (DE)
Inventor: LODDENKOETTER MANFRED
IPC: B41F33/06
Filed: 2006-01-31
Granted: 2013-08-14
Abstract: A method for controlling the paper tension in a color printing press has at least one tension monitor between two adjacent color stages and with at least one tension adjuster between two color stages. A controller monitors the paper tension and adjusts the tension in controlled steps to ensure optimum overall print quality. The tension is monitored by rollers and the tension is adjusted via the print cylinder mountings.
Patent DE-102006035466-B4 (DE)
Title: Selbstzündungsmaschinensteuergerät, das ein gewünschtes Ausgabemoment sicherstellt
Inventor: KOJIMA AKIKAZU
IPC: F02D41/40
Filed: 2006-11-28
Granted: 2012-05-24
Abstract: Maschinensteuergerät für eine Mehrzylinderselbstzündungsbrennkraftmaschine (10) mit: einem Verbrennungsstatussensor (51), der in einem ausgewählten der Zylinder (#1) einer Selbstzündungsbrennkraftmaschine (10) eingebaut ist, die mit Einspritzeinrichtungen (15) ausgestattet ist, von denen eine jede arbeitet, um Kraftstoff in einen entsprechenden Zylinder (#1–#4) einzuspritzen, wobei der Verbrennungsstatussensor (51) arbeitet, um ein Signal auszugeben, das einen Zustand einer Verbrennung eines Kraftstoffs in dem einen Zylinder (#1) angibt; und einer Steuereinrichtung (60), die arbeitet, um die Ausgabe von dem Verbrennungsstatussensor (51) abzutasten, um einen Verbrennungsstatusparameter zu bestimmen, der entweder eine Zündzeit des Kraftstoffs oder eine Zeit eines vorgewählten Zustands einer Verbrennung des Kraftstoffs darstellt, wobei die Steuereinrichtung (60) Einspritzzeiten (c21, c22, c23, c24) bestimmt, bei denen die Einspritzeinrichtungen (15) eine Einspritzung des Kraftstoffs in die Zylinder (#1–#4) beginnen, um den Verbrennungsstatusparameter in Übereinstimmung mit eung (60) die Einspritzeinrichtungen (15) steuert, um bei den Einspritzzeiten (c21, c22, c23, c24)...
Patent DE-102006039302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten BiCMOS-Schaltkreises
Inventor: YASUDA HIROSHI
IPC: H01L21/8248
Filed: 2006-08-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines integrierten BiCMOS-Schaltkreises, der bipolare Transistoren und CMOS-Transistoren auf einem Substrat enthält, umfassend die folgenden Schritte:  die Bildung von Strukturen für die CMOS-Transistoren, einschließlich eines Schritts der Implantation von Strukturen,  die Bildung von Strukturen für einen bipolaren Transistor eines ersten Leistungstyps und für einen bipolaren Transistor eines zweiten Leistungstyps, einschließlich eines Schritts der selektiven Implantation von Kollektorstrukturen unter für den ersten Leistungstyp optimierten Implantationsbedingungen,  wobei der Schritt der Implantation von Strukturen für die CMOS-Transistoren die Erhöhung der Dotierstoffkonzentration durch Implantation in dem Kollektor des bipolaren Transistors des zweiten Leistungstyps beinhaltet.
Patent DE-102006046983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungsmaschine, Vorrichtung zur Gewinnung thermischer Energie
Inventor: DEML ULRICH
IPC: H01M10/44
Filed: 2006-10-04
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungsmaschine in einem Kraftfahrzeug, wobei die Konzentration mindestens eines bei der Verbrennung eines Brennstoffs in der Verbrennungsmaschine erzeugten Schadstoffs in dem Medium der unmittelbaren Umgebung des Kraftfahrzeugs, an das die Verbrennungsmaschine die Verbrennungsabgase, die Schadstoffe enthalten, direkt abgibt, erfasst wird und der Betrieb der Verbrennungsmaschine derart geregelt wird, dass eine Kenngröße der Verbrennungsmaschine nach Maßgabe der erfassten Konzentration so eingestellt wird, dass der Ausstoß des mindestens einen Schadstoffs vermindert wird, indem bei Überschreiten der Konzentration des mindestens einen Schadstoffs über einen vorgegebenen oberen Grenzwert die Leistung der Verbrennungsmaschine reduziert wird.
Patent DE-102006051245-B4 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung
Inventor: MACKE CARSTEN
IPC: B21D39/02
Filed: 2006-10-31
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fertigungseinrichtung (1) zur Bearbeitung, insbesondere zum Falzen, von unterschiedlich ausgebildeten Bauteilen (2), mit einem zumindest eine Bearbeitungsvorrichtung (4) aufweisenden Arbeitsbereich (3) und einer in dem Arbeitsbereich (3) angeordneten das zu bearbeitende Bauteil (2) aufnehmenden Aufnahmevorrichtung (5), sowie weiteren auf die jeweilige Geometrie und/oder Größe der unterschiedlichen Bauteile (2) abgestimmten und in zumindest einem Bereitstellungsbereich (6, 7) angeordneten Aufnahmevorrichtungen (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) wobei die in dem Arbeitsbereich (3) angeordnete Aufnahmevorrichtung (5) bei einem Wechsel der zu bearbeitenden Bauteilvariante gegen eine andere in dem Bereitstellungsbereich (6, 7) angeordnete Aufnahmevorrichtung (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) austauschbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsvorrichtung (4) zumindest einen Roboter (17, 20) mit einer an dem Roboter (17, 20) lösbar fixierten Falzrolle zur Bearbeitung des Bauteils (2) aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtungen (5, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) als Falzbett (24) ausgebildet sind und jeweils einen auf das zu bearbeitende Bauteil (2) abgestimmten Niederhalter (25) aufweisen, und wobei der Bereitstellungsbereich (6, 7) einen die unterschiedlichen Aufnahmevorrichtungen (5, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) aufnehmenden Drehtisch (15) aufweist.
Patent DE-102006057452-B4 (DE)
Title: Rollgabelschlüssel
Inventor: ETMANSKI WOLFGANG
IPC: B25B7/10
Filed: 2006-12-06
Granted: 2012-04-12
Abstract: Rollgabelschlüssel (1), an dessen Ende eine feste Backe (3) angeformt ist und über eine Gleitebene eine bewegliche Backe (4) zur festen Backe (3) hin verschoben werden kann, um die Weite zwischen den Backen (3, 4) zu verändern, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungszylinder der beweglichen Backe (4) in jeder Öffnungsstellung umschlossen ist und im Verlaufe des Abschnitts CD eine Hammerschlagfläche (9) angeordnet ist, deren Radien größer, als die, der in diesem Bereich verlaufenden, Körperkantenradien sind.
Patent DE-102006062487-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage mit über Endkappen geführtem Schienenprofil
Inventor: MUELLER JOACHIM
IPC: E06B9/262
Filed: 2006-12-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Sonnenschutzanlage mit wenigstens einem beweglichen Schienenprofil (10), an dem ein Ende eines Behangs festgelegt ist, wobei in dem Schienenprofil Endkappen (14) eingesetzt sind, die in seitlichen Führungsschienen (12) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Endkappen (14) jeweils aus einem Klemmstück (134), das in das Schienenprofil eingesteckt ist, und einem Blendenteil (22) bestehen, das an dem Klemmstück (134) axial variabel festgelegt ist und an dem ein Führungskörper (16) angeordnet ist, der in der zugehörigen Führungsschiene (12) läuft, wobei zwischen dem Blendenteil (22) und dem Klemmstück (134) jeweils ein Axialspiel vorgesehen ist, das Relativbewegungen zwischen diesen beiden Teilen im Betrieb gestattet.
Patent DE-102007000932-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer eine aufgewickelten Materialbahn aufweisenden Wickelspule
Inventor: LOEFFLER ANTON
IPC: B65H18/02
Filed: 2007-09-03
Granted: 2011-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer aufgewickelten Materialbahn (11) aufweisenden Wickelspule (12) unter Bildung eines Wickels (13), mit einer rotatorisch antreibbaren Wickelwalze (09), an die die Wickelspule (12) anstellbar ist und mittels der die Wickelspule (12) mittels Friktion antreibbar ist, wobei die Wickelspule (12) auf einer Wickelwelle (21; 21a; 21b) gehalten ist, wobei die Wickelwelle (21; 21a; 21b) von einer Wickelaufnahmeeinrichtung (23) aufnehmbar ist, in der sie bezüglich der Wickelwalze (09) abstandsvariabel aufgenommen ist, und wobei die Wickelwelle (21; 21a; 21b) im Bereich der Wickelaufnahmeeinrichtung (23) beidseitig auf Auflagern (27; 28) gelagert ist, wobei jedes Auflager (27; 28) eine die Wickelwelle (21; 21a; 21b) in Funktionsposition haltende Schließeinrichtung (33) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Auflager (27; 28) abstandsvariabel ausgebildet und als Lünetten-Lager (32) mit jeweils einem Rollenpaar (32) ausgebildet ist, dass die Schließeinrichtung (33) eine in Schließposition auf der Wickelwelle (21; 21a; 21b) abrollende Schließrolle (36) umfasst, dass die Wickelwelle (21;...
Patent DE-102007001878-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpen-Kühlkreisvorrichtung
Inventor: IKEGAMI MAKOTO
IPC: F25B5/04
Filed: 2007-01-12
Granted: 2017-02-02
Abstract: Ejektorpumpen-Kühlkreisvorrichtung, mit einem Kompressor (11) zum Komprimieren und Ausgeben eines Kältemittels; einem Kühler (12) zum Abstrahlen von Wärme des vom Kompressor ausgegebenen Hochtemperatur- und Hochdruckkältemittels; einem Verzweigungsabschnitt (A) zum Verzweigen eines Kältemittelstroms stromab des Kühlers in einen ersten Strom und einen zweiten Strom; einer Ejektorpumpe (16), die einen Düsenabschnitt (16a) zum Dekomprimieren und Ausdehnen des Kältemittels des ersten Stroms vom Verzweigungsabschnitt und eine Kältemittelansaugöffnung (16b), von der das Kältemittel durch einen Hochgeschwindigkeitsstrom des vom Düsenabschnitt ausgestoßenen Kältemittels angesaugt wird, enthält; einer Dekompressionseinrichtung (19a, 26a, 33a) zum Dekomprimieren und Ausdehnen des Kältemittels des zweiten Stroms vom Verzweigungsabschnitt; einem Verdampfapparat (21) zum Verdampfen des Kältemittels stromab der Dekompressionseinrichtung, wobei der Verdampfapparat einen mit der Kältemittelansaugöffnung der Ejektorpumpe verbundenen Kältemittelauslass aufweist; und einer Kältemittelwärmeabstrahleinrichtung (19, 26, 33) zum Abstrahlen von Wärme des Kältemittels, während die Dekompressionseinrichtung das Kältemittel dekomprimiert und ausdehnt, wobei die Kältemittelwärmeabstrahleinrichtung ein Innenwärmetauscher (19, 26, 33) ist, der Wärme zwischen dem durch die Dekompressionseinrichtung strömenden Kältemittel und dem in den Kompressor zu saugenden Kältemittel austauscht.
Patent DE-102007002480-B4 (DE)
Title: Kochgerät mit Haltegriff, welcher am Behälterteil federelastisch angelenkt ist
Inventor: BAUMGARTEN ROLF-GUENTER
IPC: A47J37/10
Filed: 2007-01-11
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kochgerät (01, 08, 13, 17, 26), insbesondere Bratpfanne, mit einem Behälterteil (02, 09, 14, 18, 27) und zumindest einem am Behälterteil (02, 09, 14, 18, 27) angeordneten Haltegriff (03, 10, 16, 19), wobei der Behälterteil (02, 09, 14, 18, 27) einen aufwärts ragenden Behälterrand aufweist, an dessen Unterseite ein als Aufstandsfläche dienender erhitzbarer Behälterboden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Behälterteil (02, 09, 14, 18, 27) und Haltegriff (03, 10, 16, 19) zumindest ein elastisch ausgebildetes Federelement (06, 11, 15, 20, 30) angeordnet ist, das Schwenkbewegungen des Behälterteils (02, 09, 14, 18, 27) relativ zum Haltegriff (03, 10, 16, 19) ermöglicht.
Patent DE-102007007409-B4 (DE)
Title: IMD-Formwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines IMD-Formwerkzeugs
Inventor: BURGER HARALD
IPC: B29C33/42
Filed: 2007-02-12
Granted: 2020-01-02
Abstract: IMD-Formwerkzeug zur Herstellung eines mit einer Dekorlage (14) einer Prägefolie (16) dekorierten flächigen Formteils (12), das mindestens einen für sichtbares Licht transparenten Flächenbereich (20) aufweist, wobei das Formwerkzeug (10) ein Formoberteil (22) und ein Formunterteil (24) aufweist, zwischen welchen die Prägefolie (16) im geöffneten Zustand des Formwerkzeuges (10) angeordnet wird, und die im geschlossenen Zustand mit ihren Kavitätsoberflächen (30, 34) einen dem Formteil (12) entsprechenden Formhohlraum 26 bestimmen, in den ein Einspritzkanal (28) für ein transparentes Spritzgussmaterial einmündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Formoberteil (22) und/oder das Formunterteil (24) an ihren Oberflächen zumindest im transparenten Formteil-Flächenbereich (20) mit einer im Vergleich zum Material des Formoberteils (22) und des Formunterteils (24) härteren Metallschicht (32) bedeckt sind, deren Oberflächen (30, 34) in mindestens einem der ein oder mehreren transparenten Formteilbereiche (20) durch eine additive Überlagerung einer Grobstruktur und einer Feinstruktur definiert ist, wobei die Feinstruktur nicht linear ist und eine mittlere Profiltiefe von weniger als 150 nm besitzt.
Patent DE-102007021857-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Transport von Teilen in einer Galvanikanlage
Inventor: LAMPARTER LUTZ
IPC: B65G47/61
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zum Transport von Teilen (3) in einer Galvanikanlage umfassend folgende
Verfahrensschritte  – selbsttätiges Vereinzeln
und Überführen von
Teilen (3) auf ein Transportmittel mittels einer Vereinzelungseinheit, wobei
auf dem Transportmittel durch Abstandshalter die Teile (3) in vorgegebenen
Sollpositionen lagefixiert werden, wobei durch die Sollpositionen
die Relativpositionen der Teile (3) zueinander definiert werden,  – Aufnehmen
einer vorgegebenen Anzahl von in den Sollpositionen liegenden Teilen
(3) mittels eines Greifers (15), wobei die Teile (3) unter Beibehaltung
ihrer Relativpositionen mittels des Greifers (15) einem Gestell
(2) zugeführt und
dort an Aufnahmen fixiert werden,  – Zuführen der an dem Gestell (2)
fixierten Teile (3) zu Stationen der Galvanikanlage.