baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010050750-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung der Steifigkeit eines Endantriebs
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: B60W30/20
Filed: 2010-11-08
Granted: 2016-12-29
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, das umfasst: ein Drehmomentermittlungsmodul (270), das ein Drehmoment ermittelt, das durch einen Verbrennungsmotor (102) erzeugt wird; ein Steuermodul (114), das ein Signal auf einen aktiven Zustand setzt, wenn das Drehmoment größer als ein vorbestimmtes Drehmoment ist und ein Schlupfbetrag zwischen einer Motorausgangsdrehzahl und einer Getriebeeingangsdrehzahl Null ist, wobei das vorbestimmte Drehmoment einem möglichen Vibrationsbetrag entspricht, wenn der Schlupfbetrag Null ist; und ein Getriebesteuermodul (194), das den Schlupfbetrag in Ansprechen darauf selektiv über Null erhöht, dass das Signal auf den aktiven Zustand gesetzt ist, wobei das Steuermodul (114) ein Betragssignal basierend auf dem vorbestimmten Drehmoment festlegt und wobei das Getriebesteuermodul (194) den Schlupfbetrag basierend auf dem Betragssignal selektiv erhöht, gekennzeichnet durch ein Schwellenwert-Ermittlungsmodul (304), welches das vorbestimmte Drehmoment basierend auf einem Zündintervall zwischen zwei aufeinander folgenden Zündungsereignissen und einem Übersetzungsverhältnis, das in einem Getriebe (195) ausgewählt ist, ermittelt.
Patent DE-102011002650-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: VAN DEN AKKER SIMON
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-01-13
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem hinten gelegenen Kofferraum (2), mit einem Energiespeicher, der zwischen zwei Radkästen (3) angeordnet ist, wobei zwischen den Radkästen (3) im Bereich des Energiespeichers oberhalb desselben ein längliches, bei gewaltsam aufgebrachter Drucklast nicht knickendes Schutzelement (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher im Bereich des Kofferraums (2) angeordnet ist und dass das Schutzelement (8) zwischen den beiden hinteren Radkästen (3) liegt, wobei das Schutzelement (8) Flansche aufweist, mit dem es an einer Bodenplatte (5) des Fahrzeugs befestigt ist und wobei das Schutzelement (8) in seinem mittleren Bereich mittels gesonderter Haltearme (23) fixiert ist.
Patent DE-102011003279-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Testen einer Schaltung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-01-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Sensor (302; 402; 502) zum Schaltungstesten, wobei der Sensor folgende Merkmale aufweist:
 einen ersten Anschluss (2), der konfiguriert ist, um mit einem ersten Knoten einer ersten Schaltung (308, 310; 406; 504) über einen ersten Kondensator (314; 414; 508, 510) gekoppelt zu sein;
 einen zweiten Anschluss (2), der konfiguriert ist, um mit einem zweiten Knoten der ersten Schaltung (308, 310; 406; 504) gekoppelt zu sein;
 einen dritten Anschluss (R), der konfiguriert ist, um mit dem zweiten Knoten der ersten Schaltung (308, 310; 406; 504) über einen dritten Kondensator (312; 412; 508, 512) gekoppelt zu sein;
 zumindest einen Sender und zumindest einen Empfänger, der einen ersten Übertragungsfaktor zwischen dem ersten Anschluss (2) und dem zweiten Anschluss misst (1),
 wobei der zumindest eine Sender und der zumindest eine Empfänger ferner einen zweiten Übertragungsfaktor zwischen dem dritten Anschluss (R) und dem zweiten Anschluss (1) misst;
 wobei der Sensor ferner bestimmt, dass die erste Schaltung in einem ersten Zustand ist, wenn ein Verhältnis des ersten Übertragungsfaktors zu dem zweiten Übertragungsfaktor über einer ersten Schwelle ist; und
 wobei der Sensor ferner bestimmt, dass die erste Schaltung in einem zweiten Zustand ist, wenn das Verhältnis des ersten Übertragungsfaktors zu dem zweiten Übertragungsfaktor unter der ersten Schwelle ist.
Patent DE-102011010167-B4 (DE)
Title: Strangherstellmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie und Formatteil für eine Strangherstellmaschine
Inventor: ROS HORST
IPC: A24C5/18
Filed: 2011-02-02
Granted: 2012-12-06
Abstract: Strangherstellmaschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit – einem Formgebungsabschnitt (15), gebildet durch einen Formatgrund (3) und ein oder mehrere Formatteile (6, 7), und – einem eine Transportbewegung ausführenden Formatband (2), welches auf dem Formatgrund (3) aufliegt, und – einem auf dem Formatband (2) aufliegenden und durch die Transportbewegung des Formatbandes (2) mit bewegten Umhüllungsstreifen (12), auf dem ein Strang (1) aus Tabak oder Filtermaterial aufliegt, wobei – wenigstens eines der Formatteile (6, 7) eine Anlagefläche (11, 17) aufweist, an der der Umhüllungsstreifen (12) während der Transportbewegung mit einem Seitenrand zur Anlage gelangt, wobei – der Seitenrand des Umhüllungsstreifens (12) durch die Anlage an der Anlagefläche (11) während der Transportbewegung aus einer seitlich hochgeschlagenen Ausrichtung in eine gekrümmte, den Strang (1) umfassende Ausrichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anlagefläche (11) derart geformt ist, dass die Schnittlinien (20,...
Patent DE-102011018895-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit einer Dämpfungsvorrichtung
Inventor: PIEPER ANDREAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-04-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Rückenlehne mit einer Dämpfungsvorrichtung (10), wobei die Rückenlehne beidseitig ein mit der Struktur der Rückenlehne in Verbindung stehendes Lager aufweist, in das jeweils ein Führungselement (14) eingreift, dessen Längsachse die Schwenkachse (Y1-Y1) der Rückenlehne ausbildet, wobei die Dämpfungsvorrichtung (10) in mindestens einem der beiden Lager angeordnet ist, wobei das Führungselement (14) zur Dämpfung der Umklappbewegung der Rückenlehne ein auf ihren zugewandten Seiten formschlüssig komplementäre Konturen (K1, K2) aufweisendes Keilscheibenpaar (1, 2) und ein Federelement (16) trägt, wobei eine Keilscheibe (1) mit der Rückenlehne in Verbindung steht und die andere Keilscheibe (2) von dem Federelement (16) beaufschlagt, rotationsfest und auf der Längsachse des Führungselementes (14) verschieblich angeordnet ist, wobei die Keilscheiben (1, 2) in einer Ausgangsposition bei ungeklappter Rückenlehne form- und kraftschlüssig ineinander greifen und während der Umklappbewegung der Rückenlehne, bei der die eine Keilscheibe (1) gegenüber der anderen Keilscheibe (2) rotiert, durch die Konturen (K1, K2) der Keilscheiben (1, 2) gegen die einstellbare Kraft des Federelementes (16) auseinander bewegt werden, wonach die Keilscheiben (1, 2) in einer Endposition der Umklappbewegung kraftschlüssig in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (14) ein Führungsbolzen ist, der gemeinsam mit dem Keilscheibenpaar (1, 2) und einem Federelementeinsteller (18) in einem rückenlehnenstrukturfesten Gehäuse (20) angeordnet ist, in dem das Lager der Rückenlehne und die Dämpfungsvorrichtung (10) in Kombination ausgebildet sind, wobei das Gehäuse (20) in der Struktur der Rückenlehne angeordnet und befestigt ist, wobei die eine Keilscheibe (1) fest mit dem Gehäuse (20) der Rückenlehne verbunden ist.
Patent DE-102011076550-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H02B1/052
Filed: 2011-05-26
Granted: 2015-09-24
Abstract: Schaltvorrichtung zur Befestigung auf einer Tragschiene (26) in Schaltanlagen, mit einem Gehäuse (1), in welchem eine Schalteinrichtung und eine an der Unterseite des Gehäuses ausgebildete Einrichtung (14, 18, 22) zum Aufsetzen und Arretieren auf der Tragschiene (26) vorhanden sind, wobei die Einrichtung (14, 18, 22) eine an das Profil der Tragschiene (26) angepasste Ausnehmung (3) aufweist und mit einem gegenüber der Ausnehmung (3) verlagerbaren Element (14) versehen ist, das in einer Aussparung (15) des Gehäuses (1) angeordnet ist, ferner das verlagerbare Element (14) eine Zunge (14) ist, die durch wenigstens zwei Rippen (11, 12) an der Unterseite des Gehäuses (1) angeformt ist, wobei die Rippen (11, 12) parallel zueinander verlaufen und mit einem Ende am Gehäuse (1) angeformt sind, während an dem anderen Ende der Rippen (11, 12) die Zunge (14) angeformt ist, und ferner die Zunge (14) an einem über die Rippen (11, 12) vorstehenden, in Richtung auf die Ausnehmung (3) weisenden Ende einen hakenförmigen Arretierabschnitt (22) und am anderen Ende einen Rastabschnitt (20) und einen Betätigungsabschnitt (18) aufweist, wobei der Rastabschnitt (20) der Zunge (14) unterhalb, d. h. auf der der Unterseite des Gehäuses (1) zugewandten Seite, des zur Oberseite des Gehäuses gebogenen Betätigungsabschnitts (18) platziert ist und mit einer stirnseitigen Kante (36) des Gehäuses (1) derart in Eingriff bringbar ist, dass er die stirnseitige Kante des Gehäuses übergreift, um den Arretierabschnitt (22) in einer Freigabeposition zu halten.
Patent DE-102011112717-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer  Darstellung in einem Kraftfahrzeug abhängig von einer Blickrichtung eines Fahrzeugführers und Kraftfahrzeug mit einer Einrichtung zum Bereitstellen einer Darstellung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GIESLER BJÖRN DR
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-09-07
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Darstellung (21) an zumindest eifern Darstellungsort auf einer Windschutzscheibe (24) eines Kraftfahrzeugs (10), bei dem eine Blickrichtung eines Fahrzeugführers (16) mittels einer Einrichtung (12) erfasst wird und die Darstellung (21) mittels einer Einrichtung (22) zum Bereitstellen der Darstellung (21) aus zumindest zwei Darstellungsarten in Abhängigkeit davon ausgewählt wird, ob der jeweilige Darstellungsort in einem zentralen Blickfeld (26) des Fahrzeugführers (16) liegt oder in einem peripheren Blickfeld (28a, 28b) des Fahrzeugführers (16) liegt, wobei wenn der Darstellungsort im zentralen Blickfeld (26) des Fahrzeugführers (16) liegt, die Darstellungsart intensive Farben und/oder Farbkontraste einsetzt und wobei mittels einer Einrichtung (18) zum Erfassen ein Objekt (20) außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Einrichtung (22) zum Bereitstellen der Darstellung (21) der jeweilige Darstellungsort für die Darstellung (21) anhand des von der Einrichtung (18) zum Erfassen erfassten Objekts (20) bestimmt wird, wobei sobald das erfasste Objekt (20) in das zentrale Blickfeld (26) gerät, eine Kontur (34) des Objekts (20) farblich besonders hervorgehoben und ein Bereich (36) außerhalb der Kontur (34) in einer Kontrastfarbe bereitgestellt wird, und dass wenn der Darstellungsort im peripheren Blickfeld (28a, 28b) des Fahrzeugführers (16) liegt, die Darstellungsart eine zeitliche veränderliche Darstellung bereitstellt.
Patent DE-102011114835-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Fahrradkettenschaltwerk
Inventor: NIEMANN WOLFRAM
IPC: B62M9/128
Filed: 2011-10-05
Granted: 2016-03-31
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für ein Fahrradkettenschaltwerk (2) vor äußerer mechanischer Beschädigung mit einer Abdeckeinrichtung (5) zum zumindest teilweisen Abdecken des Fahrradkettenschaltwerkes (2) und mit einer Befestigungseinrichtung (6) zum Befestigen der Schutzvorrichtung (1) an wenigstens einer Fahrradkomponente (8) des Fahrrades, wobei die Befestigungseinrichtung (6) eine an der wenigstens einen Fahrradkomponente (8) selbsthaltende Schnellmontageeinheit (7) mit zwei oder mehr an der wenigstens einen Fahrradkomponente (8) beabstandet voneinander fest aber lösbar anbringbaren Befestigungselementen (9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die selbsthaltende Schnellmontageeinheit (7) zwischen Speichen (19) eines Hinterrades (20) hindurch führbar an der wenigstens einen Fahrradkomponente (8) anordenbar ist und dass eines der Befestigungselemente (9, 10) der Schnellmontageeinheit (7) an einer dem Fahrradkettenschaltwerk (2) gegenüberliegenden Fahrradseite (13) anordenbar ist.
Patent DE-102011120008-B4 (DE)
Title: Durchflussmengenregler-Einheit
IPC: G05D7/03
Filed: 2011-12-02
Granted: 2019-10-31
Abstract: Durchflussmengenregler-Einheit (1) mit einem, sich über den lichten Querschnitt eines Fluidleitungsabschnitts erstreckenden und als Spritzgussteil hergestellten Trägerelement (3), das Einsetzöffnungen (4) hat, von denen (4) in zumindest zwei Einsetzöffnungen (4) jeweils ein Durchflussmengenregler (5; 6) angeordnet ist, wobei jeder Durchflussmengenregler (5; 6) einen ringförmigen Drosselkörper (7) aus elastischem Material aufweist, der einen Regelkern (8) umgreift und zwischen sich und einer inneren und/oder äußeren, eine Regelprofilierung (11) tragenden profilierten Umfangswandung (9) einen sich unter dem Druck des durchströmenden Fluids verändernden Steuerspalt (10) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzöffnungen (4) mit Abstand voneinander und Außenrand an Außenrand im Trägerelement angeordnet sind, dass in den zumindest zwei Einsetzöffnungen (4) funktional getrennte Durchflussmengenregler vorgesehen sind, und dass das Trägerelement (3) im Bereich seiner Einsetzöffnungen (4) die zentralen Regelkerne (8) trägt, die über Stege (12) mit der die Regelprofilierung (11) tragenden Umfangswandung (9) verbunden sind.
Patent DE-102012001853-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordung für Bildfeldbegrenzungsrahmen einer Mischbildsucherkamera
Inventor: STIEGER HORST
IPC: G03B13/00
Filed: 2012-02-01
Granted: 2017-02-02
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1) für einen Bildfeldbegrenzungsrahmen (2) einer Mischbildsucherkamera mit einem Beobachtungsstrahlengang (9) und einem Sucherstrahlengang (3), dadurch gekennzeichnet, dass a) die Beleuchtungsanordnung (1) im Sucherstrahlengang (3) in Lichtrichtung vor dem Bildfeldbegrenzungsrahmen (2) angeordnet ist, b) die Beleuchtung durch eine aktive Lichtquelle (14, 14') gebildet ist und c) der Sucherstrahlengang (3) innerhalb der Beleuchtungsanordnung (1) gegenüber der Lichtquelle (14, 14') durch eine umgebende lichtundurchlässige Röhre (16, 22) mechanisch abgegrenzt ist.
Patent DE-102012009317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lokalisierung von PIM-Störstellen
Inventor: KLÜTZMANN UDO
IPC: G01R23/20
Filed: 2012-05-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Lokalisierung von PIM-Störstellen in einem Messobjekt (DUT) mit folgenden Merkmalen:- mit einer ersten Signalquelle (5) oder einem ersten Signaleingang (5') zur Einspeisung eines ersten Signals (S1) mit einer gewobbelten Frequenz (f1) ,- mit einer zweiten Signalquelle (7) oder einem zweiten Signaleingang (7') zur Einspeisung eines zweiten Signals (S2) mit einer zweiten Frequenz (f2) ,- mit einer ersten Kombinierschaltung (K1) zur Zusammenführung des ersten und zweiten Signals (S1, S2),- die erste Kombinierschaltung (K1) weist einen Ausgang (13) auf, der zumindest über eine HF-Weiche (D1) mit einem Messanschluss (14b) zum Anschluss eines Messobjekts (DUT) verbunden ist,- der Messanschluss (14b) ist zumindest unter Zwischenschaltung der HF-Weiche (D1) mit einer Mischstufe verbunden, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:- die Mischstufe ist so aufgebaut, dass das über einen Rx-Anschluss (14c) der HF-Weiche (D1) erhaltene passive Intermodulations-Signal (PIM-S1) mit einem Misch-Signal (SM) mit der Misch-Frequenz (fM) gemischt wird,- die Vorrichtung ist so aufgebaut, dass das der Mischstufe zugeführte Misch-Signal (SM) mit der Misch-Frequenz (fM) mit dem zweiten Signal (S2) synchronisiert ist oder dem zweiten Signal (S2) entspricht,- die Mischstufe ist dabei ferner so aufgebaut, dass durch die Mischung ein gemischtes passives Intermodulations-Signals (PIM-S2) mit der Frequenz (f1) des ersten Signals (S1) der ersten Signalquelle (5) oder des an dem ersten Signaleingang (5') eingespeisten Signals (S1) erzeugt wird, und- die Vorrichtung ist ferner so aufgebaut, dass zur Auswertung des gemischten passiven Intermodulations-Signals (PIM-S2) das erste Signal (S1) als Referenzsignal benutzt wird.
Patent DE-102012104314-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren und Löschen eines Lichtbogens
Inventor: BEHRENDS HOLGER
IPC: H02S50/00
Filed: 2012-05-18
Granted: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren und Löschen eines Lichtbogens in einem PV-Generator (2) einer PV-Anlage (1), der mindestens zwei PV-Teilgeneratoren (2.1–2.n) aufweist, wobei jedem PV-Teilgenerator (2.1–2.n) jeweils ein Mittel zum Löschen eines Lichtbogens in dem jeweiligen PV-Teilgenerator (2.1–2.n) zugeordnet ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Es wird ein Lichtbogen in dem PV-Generator (2) detektiert. Dann wird für jeden der PV-Teilgeneratoren (2.1–2.n) ein Wahrscheinlichkeitswert ermittelt, der mit einer Wahrscheinlichkeit korreliert ist, dass der Lichtbogen in dem entsprechenden PV-Teilgenerator (2.1–2.n) lokalisiert ist. Es wird eine Reihenfolge (R.1–R.n) für ein Aktivieren der Mittel zum Löschen des Lichtbogens ermittelt, die abhängig von den ermittelten Wahrscheinlichkeitswerten ist. Anschließend werden die Mittel zum Löschen des Lichtbogens sukzessive in der ermittelten Reihenfolge (R.1–R.n) aktiviert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Lokalisieren und Löschen eines Lichtbogens in einem PV-Generator (2) einer PV-Anlage (1), die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, sowie eine PV-Anlage (1) mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102012212124-B4 (DE)
Title: Zählender digitaler Röntgendetektor und Verfahren zur Aufnahme einer Serie von Röntgenbildern
Inventor: SPAHN MARTIN
IPC: G03B42/02
Filed: 2012-07-11
Granted: 2018-06-14
Abstract: Zählender digitaler Röntgendetektor zur Aufnahme von Röntgenbildern eines von einer Röntgenstrahlung durchstrahlten Objektes mit zumindest einem Detektormodul (35), das Detektormodul (35) aufweisend einen Röntgenkonverter zur Umwandlung von Röntgenstrahlung in ein elektrisches Signal und eine Matrix mit einer Vielzahl von zählenden Pixelelementen (12), wobei jedes zählende Pixelelement (12) einen Signaleingang (28), eine Wandlungsvorrichtung zur Wandlung des elektrischen Signals in ein Zählsignal und mehrere erste digitale Speichereinheiten (33.1, 33.2, 33.3, 33.4) zur Speicherung von Zählsignalen unterschiedlicher Höhe aufweist, wobei jeder ersten Speichereinheit (33.1, 33.2, 33.3, 33.4) genau eine zweite digitale Speichereinheit (41.1, 41.2, 41.3, 41.4) zugeordnet ist, welche in demselben Pixelelement (12) angeordnet und dazu ausgebildet ist, durch einen Übertragungsvorgang eine Kopie der jeweils zugeordneten ersten Speichereinheit (33.1, 33.2, 33.3, 33.4) zum Zeitpunkt der Übertragung zu bilden, wobei der Röntgendetektor derart ausgebildet ist, dass der Übertragungsvorgang für die Vielzahl der Pixelelemente (12) gleichzeitig durchführbar ist, wobei die Wandlungsvorrichtung einen Ladungsverstärker (29) und mehrere Diskriminatoren (31.1, 31.2, 31.3, 31.4) mit jeweils einem einstellbaren Schwellwert aufweist.
Patent DE-102013001533-B4 (DE)
Title: Solarvorlaufumschlatung zur Stagnationswärmedissipation
Inventor: ALBRECHT STEFAN
IPC: F24J2/40
Filed: 2013-01-29
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Anwendung einer Vorrichtung zur Umschaltung des Solarvorlaufes (4) einer Solaranlage, mindestens bestehend aus solarthermischen Kollektoren (1) und einer Solarpumpe (2), zur Ladung eines Wärmespeichers (5) in einem Wärmeträgerflüssigkeitskreis, wobei der Wärmespeicher (5) einen oberen und einen unteren Anschluss für den Solarvorlauf aufweist und es sich bei der Wärmeträgerflüssigkeit in der Solaranlage um Wasser handelt, das direkt durch den Wärmespeicher (5) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Umschaltung des Solarvorlaufes (4) zur Stagnationswärmedissipation nach Erreichen einer bestimmten oberen Speichertemperatur den Solarvorlauf nach unten in den Wärmespeicher (5) umlenkt, wodurch sich die Wärme fortan dissipativ konvektiv von unten nach oben im Wärmespeicher (5) verteilt und dieser unter Auflösung aller darüber liegenden Temperaturschichtungen vollständig auf seine zulässige Höchsttemperatur erwärmt wird, wobei auch Kondensationswärme von Dampf, der beim Verdampfen der Flüssigkeit in den Kollektoren (1) nach Abschalten der Solarpumpe (2) in der thermischen Stagnation entsteht, sich dann wegen des Rückflussverhinderers (3) nach der Pumpe entlang des Solarvorlaufs bewegt und bei Eintritt in den mit Flüssigkeit gefüllten Wärmespeicher wieder kondensiert, dissipativ konvektiv von unten in den Wärmespeicher gelangt.
Patent DE-102013012254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gusswerkzeug zum Herstellen eines Leichtbauteils
Inventor: NADAUD BASTIEN
IPC: B62D65/00
Filed: 2013-07-24
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Leichtbauteils (1) mit einem Blecheinleger (2) aus einem ersten Material und einer mit dem Blecheinleger (2) durch Gießen zu verbindenden Verstärkungsstruktur (3) aus einem zweiten Material. Zur Reduzierung von Flitterbildung an dem Leichtbauteil (1) erfolgt das Verbinden unter dichtendem Aneinanderpressen entweder einer der Werkzeughälften (8o, 8u) des Gusswerkzeugs (8) und des Blecheinlegers (2) oder eines Druckmittels (9, 11, 11') und des Blecheinlegers (2) während des Gießens in einem Übergangsbereich (5) zwischen der Verstärkungsstruktur (3) und einer nicht mit der Verstärkungsstruktur (3) verbundenen Freifläche (4) des Blecheinlegers (2) durch Beaufschlagen des wenigstens einen Druckmittels (9, 11, 11') mit Druck, wobei das Druckmittel (9, 11, 11') einer der Werkzeughälften (8o, 8u) zugeordnet ist und unabhängig von einem beim Bringen der Werkzeughälften (8o, 8u) in ihre geschlossene Stellung entstehenden Schließdruck mit Druck beaufschlagbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtetes Gusswerkzeug (8).
Patent DE-102013108103-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung, insbesondere für Mannschaftssportarten, und Trainingsfigur
Inventor: HEERKLOTZ ALWIN
IPC: A63B69/34
Filed: 2013-07-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Eine Trainingsvorrichtung, insbesondere für Mannschaftssportarten, umfasst mehrere Trainingsfiguren (10), die jeweils eine Antriebseinheit (14) zur Fortbewegung aufweisen, und eine Steuerung (26), die Signale zur Steuerung der Antriebseinheiten (14) erzeugt und an die Antriebseinheiten (14) übermittelt. Die Steuerung (26) weist eine Eingabeeinheit (30) auf, und die Steuersignale werden in Abhängigkeit von Eingaben eines Nutzers erzeugt. Eine Trainingsfigur (10) für eine solche Trainingsvorrichtung umfasst einen Körper (12) und eine Antriebseinheit (14), auf der der Körper (12) angeordnet ist. Die Antriebseinheit (14) ermöglicht eine eigenständige Fortbewegung der Trainingsfigur (10). Die Trainingsfigur (10) weist eine Funkeinheit (20) auf, mit der Steuersignale für die Antriebseinheit (14) empfangen werden können.
Patent DE-102013108171-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Befestigung eines Arbeitsgeräts an einem Arbeitsfahrzeug
Inventor: HANUSCH THOMAS
IPC: A01B59/06
Filed: 2013-07-30
Granted: 2015-10-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für eine Befestigung eines Anbaugeräts an einem Arbeitsfahrzeug mit a) einer Aufnahme (12) mit einem Verriegelungselement (16), welches in einer Verriegelungsposition (41) über eine Verriegelungsfeder (22) in eine Verriegelungsrichtung (24) beaufschlagt ist und über die Verriegelungsfeder (22) an einem Abstützelement (23) abgestützt ist, und b) einem manuell bewegbaren Betätigungsorgan (29), ba) welches in eine Antriebsrichtung (40) mit dem Abstützelement (23) für einen Federfußpunkt der Verriegelungsfeder (22) derart gekoppelt ist, dass eine Bewegung des Betätigungsorgans (29) in die Antriebsrichtung (40) eine Bewegung des Abstützelements (23) derart verursacht, dass sich eine Verrieglungskraft (17) der Verriegelungsfeder (22) in Verriegelungsrichtung (24) verändert, bb) welches in eine Rastierrichtung (34), welche von der Antriebsrichtung (40) abweicht, gegenüber dem Abstützelement (23) bewegbar ist, ohne dass sich die Verriegelungskraft (17) der Verriegelungsfeder (22) in Verriegelungsrichtung (24) verändert, und c) einer Rastiereinrichtung (55), über welche das Betätigungsorgan (29) in der Verriegelungsposition (41) gegenüber einer ungewollten Bewegung gesichert ist, wobei in der Rastiereinrichtung (55) zur Erzeugung der Rastierwirkung über eine Rastierfeder (33) ein Rastierelement (56) in Rastierrichtung (34) in eine Rastiervertiefung (47) beaufschlagt ist.