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Patent DE-102009008132-B4 (DE)
Title: Torsteuerung zur Steuerung eines elektromotorisch angetriebenen Tores
Inventor: SCHAEFER DIRK DIPL ING
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-02-09
Granted: 2011-09-15
Abstract: Torsteuerung zur Steuerung eines elektromotorisch angetriebenen Tores, bei der der Motor zum Antrieb des Tores mittels einer Bremse bremsbar ist, die einen integrierten Frequenzumrichter aufweist oder von einem Schaltnetzteil gespeist wird, die eine Mikroprozessoreinheit zur Ver arbeitung von eingehenden Befehlen und Signalen zum Zwecke der Steuerung eines Tores, zur Überwachung und zur Testung sicherheitsrelevanter Komponenten und zur Ansteuerung des integrierten Frequenzumrichters aufweist, und die eine Bremsenansteuerung aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Spannungsregelschaltung (23) von einer Gleichspannung gespeist wird, die von einem Zwischenkreis (13) des in die Torsteuerung (7) integrierten Frequenzumrichters (21) oder einem Schaltnetzteil (24) zur Verfügung gestellt wird, und – dass eine Spannungsregelschaltung (23) die speisende Gleichspannung auf eine Kleinspannung reduziert, und – dass diese Kleinspannung einer Bremsenansteuerung (17) zugeführt wird, die als elektronischer Schalter ausgeführt ist, und die Bremsenansteuerung (17) als eine die Bremse (2) durch Zuführung oder Unterbrechung der Kleinspannung aktivierende oder...
Patent DE-102009017829-B4 (DE)
Title: Rohrinspektionseinheit zum Erfassen der Krümmung von Rohren
Inventor: BEHRENS DIRK
IPC: F16L55/28
Filed: 2009-04-20
Granted: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion von Rohren, mit einer mit einem Kabel (20) verbundenen Inspektionseinrichtung (30),  gekennzeichnet durch  wenigstens eine in einem Teilabschnitt des Kabels (20) zum Erfassen der Biegung des Teilabschnitts angeordnete Knickwinkelsonde (40a, 40b, 50, 60), die einen aus einem Magneten (50) und einem Magnetfeldsensor (60) gebildeten Knickwinkelsensor (50, 60) aufweist,  wobei der eine Teil des Knickwinkelsensors (50) am Vorläufer (40a) und der andere Teil des Knickwinkelsensors (60) am Nachläufer der Knickwinkelsonde (40a, 40b, 50, 60) angeordnet ist.
Patent DE-102009019837-B4 (DE)
Title: Kompressionsbeibehaltungssystem, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Zusammenbauen eines solchen
Inventor: BOGUMIL TODD D
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-05-04
Granted: 2014-12-11
Abstract: Kompressionsbeibehaltungssystem (208), umfassend: eine erste Endeinheit (204) und eine zweite Endeinheit (206), die ausgestaltet sind, um einen Brennstoffzellenstapel (2) dazwischen zu halten; eine Feder (218), die ausgestaltet ist, um eine Kompressionskraft auf den Brennstoffzellenstapel (2) auszuüben; eine erste Federplatte (214) und eine zweite Federplatte (216), zwischen denen die Feder (218) angeordnet ist; und eine Federstrebe (222), die mit der zweiten Federplatte (216) und der zweiten Endeinheit (206) gekoppelt ist; wobei die erste Federplatte (214) eine Durchbrechung (220) aufweist, durch welche die Federstrebe (222) hindurch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Tafel (210) vorgesehen ist, die mit der ersten Federplatte (214) und der ersten Endeinheit (204) gekoppelt ist.
Patent DE-102009048562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektrodenlosen Entladungslampe mit einem Wobbelgenerator
Inventor: DIEUDONNE WALTER
IPC: H01J65/04
Filed: 2009-10-07
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektrodenlosen Entladungslampe bei einer Arbeitsfrequenz, wobei die elektrodenlose Entladungslampe einen aus Glas bestehenden Lampenkörper, welcher mit Gas gefüllt ist, aufweist und wobei die Entladungslampe innerhalb eines Metallgehäuses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass während der Zündung der Entladungslampe die Arbeitsfrequenz der Lampe mittels eines Wobbelgenerators, welcher innerhalb des Metallgehäuses angeordnet ist, beeinflusst wird.
Patent DE-102010006339-B4 (DE)
Title: Elektro-hydraulischer Antrieb
Inventor: HERMANN JAKOB DR
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-01-30
Granted: 2011-10-20
Abstract: Elektro-hydraulischer Antrieb (10), mit einer mittels elektromagnetischen Kräften verlagerbaren Steuerbuchse (18) und einem axial verlagerbaren Steuerkolben (20), wobei die Steuerbuchse (18) koaxial auf dem Steuerkolben (20) verschieblich angeordnet ist und bei Verschiebung der Steuerbuchse (18) auf dem Steuerkolben (20) der Steuerkolben (20) folgegeregelt wird, mit wenigstens einem Federmittel (24, 26), das die Steuerbuchse (18) in einer Neutrallage auf dem Steuerkolben (20) drängt, wobei das Federmittel (24, 26) zum einen gegen die Steuerbuchse (18) und zum anderen gegen den Steuerkolben (20) derart wirkt, dass bei einer Verlagerung der Steuerbuchse (18) entgegen der Federkraft des Federmittels (24, 26) ein Teil der Kraft, welche auf die Steuerbuchse (18) wirkt, über das Federelement (24, 26) auf den Steuerkolben (20) wirkt.
Patent DE-102010011695-B4 (DE)
Title: Laufradbefestigung
Inventor: PAHLEN JOACHIM
IPC: F16D1/06
Filed: 2010-03-17
Granted: 2013-12-19
Abstract: Laufradbefestigung, insbesondere bei der Verbindung einer Antriebswelle und einer Laufradnabe eines Kreiselpumpenaggregates, wobei an einem Antriebswellenende eine Passfläche und mindestens eine Anlagefläche ausgebildet ist, wobei das Antriebswellenende mit einer Mittelbohrung mit Innengewinde versehen ist, wobei an der Laufradnabe eine Passfläche und mindestens eine Anlagefläche ausgebildet ist, wobei die Laufradnabe mit einer Mittelbohrung mit Innengewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebswelle (3) und der Laufradnabe (1a) eine Zwischenwelle (2) zur Verbindung der Laufradnabe (1a) mit der Antriebswelle (3) vorgesehen ist, wobei an den Enden der Zwischenwelle (2) jeweils eine Passfläche und mindestens eine Anlagefläche ausgebildet ist, wobei Mittel zur Verbindung der Zwischenwelle (2) mit der Antriebswelle (3) und der Laufradnabe (1a) vorgesehen sind, wobei auf der Zwischenwelle (2) eine Dichtung, insbesondere eine Gleitringdichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102010023571-B4 (DE)
Title: Gebaute Nockenwelle
Inventor: DIETEL UWE
IPC: F01L1/34
Filed: 2010-06-12
Granted: 2016-09-15
Abstract: Gebaute Nockenwelle (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend:  – einen äußeren Nockenwellenhohlkörper (NW2) und einen innerhalb des äußeren Nockenwellenhohlkörpers (NW2) angeordneten und gegen diesen um einen vorbestimmten Winkel verdrehbar gelagerten inneren Nockenwellenkörper (NW1),  – sowie zumindest zwei Nockenelemente (NE1, NE2), über welche die die Ansteuerung von einlassseitigen oder die Ansteuerung von auslassseitigen Gaswechselventilen einer gemeinsamen Zylinderbrennkammer erfolgt, wobei ein erstes Nockenelement (NE1) in seiner Gesamtheit drehfest mit dem inneren Nockenwellenkörper (NW1) verbunden und relativ zu dem äußeren Nockenwellenhohlkörper (NW2) verdrehbar angeordnet ist, und ein zweites Nockenelement (NE2) zumindest zwei Teilnockenelemente (NE2.1, NE2.2) aufweist, derart, dass ein erstes Teilnockenelement (NE2.1) drehfest auf dem äußeren Nockenwellenhohlkörper (NW2) angeordnet und ein zweites Teilnockenelement (NE2.2) drehfest mit dem inneren Nockenwellenkörper (NW1) verbunden und relativ zu dem äußeren Nockenwellenhohlkörper (NW2) verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-102010023923-B4 (DE)
Title: Druckgastank
Inventor: SCHOENEN STEPHAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-06-16
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckgastank für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Druckbehälter (1) und einen Stutzen (7) zum Befüllen und Entfüllen des Druckbehälters. Der Druckbehälter besteht in seiner Außenhaut aus einem Liner (2) und einer dem Liner (2) umgebenden Außenhülle (3), wobei in dem Liner (2) Entlastungsprofilierungen (E) vorgesehen sind, zur Entlastung der Druckpulsation in radialer als auch axialer Richtung (RR, AR) des Druckbehälters.
Patent DE-102010027098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines beliebig geformten Gepäck-Rückhaltenetzes durch Thermofixierung
Inventor: NACHBAUR JÖRG
IPC: D04B21/00
Filed: 2010-07-14
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Gepäck-Rückhaltenetzes, beinhaltend einen Fixierrahmen (1) an welchem das Netz festlegbar ist, mit einem Grundrahmen (2) und einem Halterahmen (9-12), dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (9-12) ein über Formveränderungsmittel (3) formveränderbarer Kammrahmen (4) ist, welcher Kammrahmenelemente (9-12) aufweist, von denen mindestens eines (10, 11) in seiner Position relativ zu den anderen (9, 12) veränderbar ist, wobei jedes der Kammrahmenelemente (9-12) Finger (20, 21) aufweist, zwischen denen die Fäden der Maschen des Netzes gehalten werden können und dass der Abstand (23) der Finger (21) des an das mindestens eine positionsveränderbare Kammrahmenelement (10, 11) angrenzende Kammrahmenelement (12) veränderbar ist. Zudem wird ein mit dieser Vorrichtung arbeitendes Verfahren zur Herstellung eines Gepäck-Rückhaltenetzes beschrieben. Aufgabe ist es, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines beliebig geformten Gepäck-Rückhaltenetzes durch Thermofixierung so weiterzubilden, dass damit das Gepäck-Rückhaltenetz wesentlich kostengünstiger bei gleichzeitig erhöhter Qualität herstellbar ist.
Patent DE-102010039092-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ermitteln eines Abstandes eines Objektes von einem Fahrzeug
Inventor: ROELKE VOLKER
IPC: G01S17/931
Filed: 2010-08-09
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren (300) zum Ermitteln eines Abstandes eines Objektes (170, 180) von einem Fahrzeug (100), wobei das Verfahren (300) die folgenden Schritte aufweist:- Empfangen (310) eines Intensitätsmusters (130, 140), das ein von einem monokularen Kamerasystem im Infrarot-Wellenlängen-Bereich aufgenommenes Bild von einer Umgebung vor oder hinter dem Fahrzeug (100) repräsentiert;- Bestimmen (320) von einer örtlichen Ausdehnung, insbesondere einer Breite und/oder einer Länge zumindest eines Intensitätsmusterbereichs auf einer Oberfläche des Objekts (170, 180) in der Umgebung des Fahrzeugs (100); und- Ermitteln (330) des Abstandes des Objektes (170, 180) von dem Fahrzeug (100) auf der Basis der bestimmten Ausdehnung des Intensitätsmusterbereichs, dadurch gekennzeichnet, dassferner ein Schritt des Beleuchtens der Fahrzeugumgebung vor oder hinter dem Fahrzeug (100) mit einem Lichtmuster im Infrarot-Wellenlängenbereich durchgeführt wird, wobei zumindest zwei Bereiche der Fahrzeugumgebung mit einer unterscheidbaren Infrarot-Strahlungsintensität bestrahlt werden, um die Fahrzeugumgebung mit dem Lichtmuster im Infrarot-Wellenlängenbereich zu beleuchten, wobei der Schritt des Beleuchtens bei einem stehenden Fahrzeug (100) unter Verwendung von mehreren nacheinander ausgesandten unterschiedlichen Intensitätsmustern ausgeführt wird, wobei ferner im Schritt des Empfangens (310) nacheinander zwei unterschiedliche Intensitätsmuster empfangen werden und wobei ferner ein Schritt des Kalibrierens einer Abstandsmessung vorgesehen ist, in dem das Kalibrieren auf der Basis der zwei nacheinander empfangenen unterschiedlichen Intensitätsmuster erfolgt.
Patent DE-102010040055-B4 (DE)
Title: System zur Kommunikation von mehreren Clients mit mehreren Feldgeräten in der Automatisierungstechnik
Inventor: BÜNZLI-WURZER JÜRG
IPC: G05B19/04
Filed: 2010-08-31
Granted: 2023-08-17
Abstract: System zur Kommunikation von mehreren Clients (C1, C2, ...) mit mehreren Feldgeräten (F1, F2, ...), wobei es sich bei den Clients um Software-Programme handelt, die- die korrekte Funktionalität der Feldgeräte überwachen oder- die zur Parametrierung-/Konfigurierung der Feldgeräte dienen oder- die zur Verwaltung und/oder Überwachung der Feldgeräte über deren Lebensdauer dienen[Anspruch 2], wobei ein Kommunikationsserver (CommServer) vorgesehen ist, der zumindest einen Kommunikationskanal (K1) adressiert, wobei dem Kommunikationsserver (CommServer) ein Kommunikationstreiber (Comm-DTM) und pro Kommunikationskanal (K1, K2, ...) ein Stub-Treiber (Stub-DTM) zugeordnet sind, wobei jedem Client (C1, C2, ...) ein Proxy-Treiber (Proxy-DTM) und mehrere Gerätetreiber (DTM1, DTM2, ..) zur Bedienung der Feldgeräte (F1, F2, ...) zugeordnet sind, wobei die Treiber (CommDTM, Stub-DTM, Proxy-DTM, DTM1, DTM2, ...) entsprechend dem FDT-Standard ausgestaltet sind[Anspruch 3], wobei die Kommunikation zwischen den Clients (C1, C2, ...) und den Feldgeräten (F1, F2, ...) im Falle eines Kommunikationskanals (K1) über den Proxy-Treiber (Proxy-DTM) des entsprechenden Clients (C1, C2, ...), den Stub-Treiber (Stub-DTM) und den Kommunikationstreiber (CommDTM) erfolgt, und wobei der Stub-Treiber (Stub-DTM) die Kommunikationsverbindung der einzelnen Clients (C1, C2, ...) mit den Feldgeräten (F1, F2, ...) so regelt, dass sichergestellt ist, dass jederzeit nur ein Client (C1, C2, ...) oder eine definierte Anzahl von Clients (C1, C2, ...) parallel auf ein ausgewähltes Feldgerät (F1; F2; ...) zugreifen kann.
Patent DE-102010047058-B4 (DE)
Title: Haushaltsmaschine mit einer Trocknung feuchter Gegenstände
Inventor: SANHUA AWECO APPLIANCE SYSTEMS GMBH
IPC: A47L15/48
Filed: 2010-10-05
Granted: 2015-11-26
Abstract: Haushaltsmaschine mit einer Trocknungsvorrichtung, wobei ein Primärkreislauf (1) zum Entziehen von Feuchtigkeit aus Trocknungsluft und ein Sekundärkreislauf (2) zum Trocknen feuchter Gegenstände (10', 20') mittels der Trocknungsluft vorgesehen ist, wobei der Sekundärkreislauf eine Erwärmungsvorrichtung umfasst, wobei der Primärkreislauf ein hygroskopisches Entzugsmittel (4, 16) zur exothermen Entziehung der Feuchtigkeit aus der Trocknungsluft unter Freiwerden von Wärmeenergie umfasst, wobei die Erwärmungsvorrichtung zur Erwärmung der Trocknungsluft mittels der bei der exothermen Entziehung der Feuchtigkeit freiwerdenden Wärmeenergie ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Primär- und der Sekundärkreislauf eine gemeinsame Durchlaufstrecke (8) aufweisen, dass der Primärkreislauf eine Rieselvorrichtung (8, 9) zum Herabrieseln des Entzugsmittels in Schwerkraftrichtung umfasst und/oder dass die Trocknungsvorrichtung ein Bad (15) mit Entzugsmittel (16) sowie eine Gaseinleitungsvorrichtung (22) zur Einleitung der Trockenluft in das Entzugsmittel umfasst, wobei die Rieselvorrichtung (8, 9) und/oder das Bad (15) die gemeinsame Durchlaufstrecke von Primär- und Sekundärkreislauf umfassen.
Patent DE-102010047325-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Zylindergehäuse aus Leichtmetallguss und mit Zylinderlaufbuchsen aus Rauguss
Inventor: ACHENBACH KARL-JÖRG DIPL -ING
IPC: F01P3/02
Filed: 2010-10-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zylindergehäuse (10) aus Leichtmetallguss, das zumindest zwei Arbeitszylinder (11, 12, 13, 14) aufweist, und mit zumindest zwei Zylinderlaufbuchsen (15, 16, 17, 18), die aus Rauguss bestehen und die in die Arbeitszylinder (11, 12, 13, 14) eingegossen sind, wobei das Zylindergehäuse (10) zumindest einen Zylindersteg (24, 25, 26) zwischen den zwei benachbarten Zylinderlaufbuchsen (15, 16, 17, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylindergehäuse (10) zumindest einen Kühlkanal (19, 20, 21) aufweist, der den Zylindersteg (24, 25, 26) zumindest teilweise durchsetzt und zumindest teilweise an die zwei benachbarten Zylinderlaufbuchsen (15, 16, 17, 18) angrenzt, wodurch mindestens ein Teil des Kühlkanals (19, 20, 21) unmittelbar an den zwei benachbarten Zylinderlaufbuchsen (15, 16, 17, 18) anliegt.
Patent DE-102010047338-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schaltungsanordnung sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-10-01
Granted: 2016-07-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Schaltungsanordnung zur Kopplung von zwei ersten Spannungsanschlüssen (A1, A2) einer ersten Seite mit zwei zweiten Spannungsanschlüssen (A'1, A'2) einer zweiten Seite, an denen eine höhere Spannung (UC) anliegt, als an den ersten Spannungsanschlüssen (A1, A2), wobei die Schaltungsanordnung eine Drehfeldmaschine (M') umfasst, die in einer Sternpunktschaltung bereitgestellt ist, deren Sternpunkt (SP) mit einem (A1) der ersten Spannungsanschlüsse gekoppelt ist, und von der eine Mehrzahl von Phasenausgängen (P1, P2, P3) jeweils über einen zwei Transistoren mit jeweils parallel geschalteten Inversdioden umfassenden Brückenzweig einer mehrphasigen Vollbrücke, welche in Abhängigkeit von der Betriebsart der Drehfeldmaschine (M'), nämlich als Motor oder als Generator, als Wechselrichter oder als Gleichrichter betreibbar ist, sowohl mit einem (A'1) der zweiten Spannungsanschlüsse gekoppelt ist als auch mit dem jeweils anderen (A'2) der ersten und der zweiten Spannungsanschlüsse gekoppelt ist, mit einem Schalter (S1) zum Herstellen und Unterbrechen einer Verbindung zwischen dem Sternpunkt (SP) und dem einen (A1) der ersten Spannungsanschlüsse, wobei eine Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs dazu ausgelegt ist, den Schalter (S1) in einer Situation eines Rekuperierens von Bewegungsenergie in einen Energiespeicher oder eines Boostens einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeugs bei hoher Spannung (UC) zwischen den beiden zweiten Spannungsanschlüssen (A'1, A'2) und bei Bedarf einer höheren Leistung der Drehfeldmaschine (M') als derjenigen Leistung, welche bei fester Anbindung des Sternpunkts (SP) an den einen (A1) der ersten Spannungsanschlüsse und bei einer doppelt so hohen Spannung zwischen den zwei zweiten Spannungsanschlüssen (A'1, A'2) wie der zwischen den zwei ersten Spannungsanschlüssen (A1, A2) anliegenden Spannung (UBat) erreicht werden kann, zu öffnen.
Patent DE-102010052399-B4 (DE)
Title: Portabler Datenträger mit Kontaktelement
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: H04B5/00
Filed: 2010-11-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Portabler Datenträger umfassend einen Antennenschwingkreis mit einer kapazitiven Baugruppe (C) und einer induktiven Baugruppe (L), wobei die induktive Baugruppe (L) eine Antennenspule umfasst und die kapazitive Baugruppe (C) eine Vielzahl von parallel geschalteten Kondensatoren (C a , C b , C e , C d ), wobei zumindest einer der parallel geschalteten Kondensatoren (C a , C b , C c , C d ) als aktivierbarer Kondensator ausgebildet ist, und wobei ein Kondensator als aktivierbarer Kondensator bezeichnet wird, wenn in dessen elektrischer Zuleitung ein Kontaktfeld (1 a , 1 b , 1 c , 1 d ) vorgesehen ist, das mit zwei Kontaktflächen (3) ausgebildet ist, wobei der zumindest eine aktivierbare Kondensator aktiviert wird, indem das entsprechende Kontaktfeld (1 a , 1 b , 1 c , 1 d ) elektrisch überbrückt wird und somit die elektrische Zuleitung zu dem aktivierbaren Kondensator geschlossen wird, und wobei der Kapazitätswert der kapazitiven Baugruppe (C) durch Aktivieren des mindestens einen aktivierbaren Kondensators veränderbar ist, wobei die Kontaktflächen (3) derart auf einer Oberfläche des Datenträgers angeordnet sind, dass mit Hilfe eines ebenen, flachen Kontaktelementes (4) eine elektrische Verbindung zwischen den beiden Kontaktflächen (3) hergestellt werden kann.
Patent DE-102010052833-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur aktiven Geräuschunterdrückung
Inventor: THEILER HELMUT
IPC: G10K11/178
Filed: 2010-11-29
Granted: 2017-11-23
Abstract: Schaltungsanordnung zur aktiven Geräuschunterdrückung aufweisend – einen ersten Eingang (E1), zum Zuführen eines Wiedergabesignals (Spb), – einen zweiten Eingang (E2), zum Zuführen eines Sensorsignals (Sanc), – einen ersten und einen zweiten Anschluss (A1, A2) eines Ausgangs, der zum Verbinden mit einem Lautsprecher (Lsp) eingerichtet ist, – eine Kompensationseinrichtung (Komp) zum Erzeugen eines ersten und eines zweiten Geräuschsignals (Sanc1, Sanc2) jeweils in Abhängigkeit des Sensorsignals (Sand), wobei das Wiedergabesignal (Spb) von einer Audioquelle bereitgestellt ist, wobei der erste und der zweite Eingang (E1, E2) über die Kompensationseinrichtung (Komp) derart mit dem ersten und zweiten Anschluss des Ausgangs (A1, A2) gekoppelt ist, dass am ersten Anschluss (A1) des Ausgangs (A1, A2) ein virtuelles Wiedergabesignal (Ssp1) und am zweiten Anschluss (A2) des Ausgangs (A1, A2) ein Überlagerungssignal (Ssp2) derart bereitgestellt ist, dass ein Differenzsignal zwischen virtuellem Wiedergabesignal (Ssp1) und Überlagerungssignal (Ssp2) dem Lautsprecher (LSP) zuführbar ist, und wobei – das virtuelle Wiedergabesignal (Ssp1) in Abhängigkeit des zweiten Geräuschsignals (Sanc2) und des Wiedergabesignals (Spb) bereitgestellt ist und – das Überlagerungssignal (Ssp2) in Abhängigkeit des ersten Geräuschsignals (Sanc1) und des Wiedergabesignals (Spb) bereitgestellt ist.
Patent DE-102010061367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Modulation von digitalen Audiosignalen
Inventor: ZOELLER MATTHIAS
IPC: G10H1/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Modulation digitaler und/oder digitalisierter Audiosignale (1) mit – einer Rhythmus- und Signal-Analyse-Einheit (6) zur Ermittlung von Zeitabschnitten mit charakteristischen Motiven in einer Audiodatei oder einem Audiostream, – einer Modulation-Einheit (7) zur zeitlichen Verschiebung und/oder zur Modulation der Frequenz und/oder zur Modulation der Lautstärke von ermittelten Zeitabschnitten innerhalb der Audiodatei bzw. dem Audiostream und – einer Steuereinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (4) dazu ausgebildet ist, mit Hilfe wenigstens zweier, für die Audiodatei bzw. den Audiostream spezifischer Kennwerte, wie etwa das Tempo eines Musikstücks, das lokale Tempo eines Zeitintervalls innerhalb eines Musikstücks, die lokale Tempoänderung, die Autokorrelation, die lokale Output-Energie oder die mesoskalige Novelty einer Autodatei, die Größe der zeitlichen Verschiebung und/oder die Größe der Frequenzmodulation und/oder die Größe der Lautstärken-Modulation eines jeweiligen Zeitabschnitts festzulegen wobei die Kennwerte für wenigstens zwei unterschiedlich große Zeitintervalle innerhalb der Audiodatei bzw. des Musikstücks ermittelt werden und diese Information an die Modulations-Einheit (7) auszugeben.
Patent DE-102011005035-B4 (DE)
Title: Tragbare Benutzeranordnung
Inventor: KROPF THOMAS
IPC: E05B49/00
Filed: 2011-03-03
Granted: 2013-05-08
Abstract: Tragbare Benutzeranordnung mit folgenden Merkmalen: a) einer tragbaren Benutzervorrichtung (BV) in Form eines Funkschlüssels für ein Fahrzeug oder einer tragbaren Fernbedienung zum Steuern von Funktionen aus der Ferne, umfassend: – ein Kontaktelement (LP) mit zumindest einem elektrischen Kontakt (K1, K2, K3, K4); – ein Gehäuse (GH1, GH2), in dem das Kontaktelement (LP) untergebracht ist, und das zumindest eine Durchgangsausnehmung (DA) aufweist; – ein Verschließelement (VM) mit zumindest einem Membranabschnitt (M1, M2, M4), das in einem ersten Zustand die zumindest eine Durchgangsausnehmung (DA) verschließt, und das in einem zweiten Zustand im Bereich des zumindest einen Membranabschnitts durchstoßbar ist, um einen Durchgang von der Außenseite des Gehäuses zu dem zumindest einen elektrischen Kontakt (K1, K2, K3, K4) des Kontaktelements (LP) zu schaffen; b) einer Erweiterungseinrichtung (EW, ABD2) umfassend zumindest einen elektrischen Kontaktstift (P3), der durch die zumindest eine Durchgangsausnehmung (DA) steckbar ist, um den zumindest einen elektrischen...