baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100092-U1 (DE)
Title: Servereinrichtung und Clienteinrichtung zum Ausliefern und Anzeigen von Werbeinhalten
IPC: G06F15/163
Filed: 2014-01-10
Abstract: Socket-Server (20) zum Ausliefern von Werbeinhalten und/oder Werbemitteln (35) von einem Werbemittelserver (30) an eine Clienteinrichtung (5), wobei der Socket-Server so programmiert und eingerichtet ist, dass er (a) über eine zwischen der Clienteinrichtung (5) und dem Socket-Server (20) eingerichtete Socket-Verbindung (SV) von der Clienteinrichtung eine Werbemittelanfragenachricht (WMA) empfängt, wobei die Werbemittelanfragenachricht (WMA) Informationen darüber enthält, welche Werbeinhalte und/oder Werbemittel (35) an die Clienteinrichtung übertragen werden sollen, (b) die in der empfangenen Werbemittelanfragenachricht (WMA) angegebenen Werbeinhalte und/oder Werbemittel (35) von dem Werbemittelserver (30) abfragt, (c) eine Werbemittelübertragungsnachricht (WMÜ) erzeugt, die die abgefragten Werbeinhalte und/oder Werbemittel (35) umfasst, und (d) die erzeugte Werbemittelübertragungsnachricht (WMÜ) über die zwischen der Clienteinrichtung (5) und dem Socket-Server (20) eingerichtete Socket-Verbindung (SV) an die Clienteinrichtung sendet.
Patent DE-202014102973-U1 (DE)
Title: LED-Bildschirm mit geringem Abstand
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: LED-Bildschirm mit kleinem Abstand, umfassend ein Bodengehäuse, eine HUB-Platine, die auf einer Seite des Bodengehäuses angeordnet ist, und kleine Module, die auf der anderen Seiten angeordnet sind und elektrisch mit der HUB-Platine verbunden sind, wobei jedes kleine Modul einen Modulhauptkörper und eine Antriebssteuereinheit aufweist, die elektrisch mit dem Modulhauptkörper verbunden ist, um den Modulhauptkörper anzutreiben und zu steuern; wobei außerdem eine Adapterplatte zwischen den kleinen Modulen und der HUB-Platine angeordnet ist; wobei die HUB-Platine mit der Adapterplatte elektrisch verbunden ist; und wobei die Antriebssteuereinheit an der Adapterplatte angeordnet ist.
Patent DE-202014103298-U1 (DE)
Title: Sockelanordnung für schwenkbaren Kindersitz
IPC: A47D13/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Sockelanordnung für schwenkbaren Kindersitz, die dazu ausgebildet ist, zwischen einem Sitzkorpus (40) und einem Sitz-Montageunterteil (10) angeordnet zu werden und diese zu verbinden, wobei an dem Sitz-Montageunterteil (10) eine erste Verbindungseinheit (105) vorgesehen ist, an dem Sitzkorpus (40) eine zweite Verbindungseinheit (405) vorgesehen ist, und wobei die Sockelanordnung für einen schwenkbaren Kindersitz gekennzeichnet ist durch: einen unteren Sockel (20), der zur Anordnung auf und Befestigung an dem Sitz-Montageunterteil (10) ausgebildet ist; eine erste Kopplungseinheit (64), die fest an dem unteren Sockel (20) angebracht ist und zur verschiebbaren Kopplung mit der ersten Verbindungseinheit (105) ausgebildet ist, um so den unteren Sockel (20) mit dem Sitz-Montageunterteil (10) zu verbinden; ein Schwenkgelenk (50), das eine Mittelachse (X) bestimmt; einen oberen Sockel (30), der durch das Schwenkgelenk (50) schwenkbar mit dem unteren Sockel (20) verbunden ist, so dass er um die Mittelachse (X) drehbar ist, wobei er entlang der Mittelachse (X) auf den unteren Sockel (20) aufgesetzt ist und zur Anordnung unter dem Sitzkorpus (40) ausgebildet ist; und eine zweite Kopplungseinheit (60), die in den oberen Sockel (30) eingreift und zur lösbaren Verbindung mit der zweiten Verbindungseinheit (405) ausgebildet ist, um so den oberen Sockel (30) mit dem Sitzkorpus (40) zu verbinden; wobei die erste Kopplungseinheit (64) zumindest in einer Erstreckungsrichtung der Mittelachse (X) an der zweiten Kopplungseinheit (60) anliegt, um so ein Auf- und Niederschaukeln des oberen Sockels (30) in Bezug auf den unteren Sockel (20) in Richtung der Erstreckung der Mittelachse (X) zu verhindern.
Patent DE-202014104393-U1 (DE)
Title: Ein materialsparender Stiftköcher
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein materialsparender Stiftköcher, umfassend einen unteren Ring (1) mit Banden und Boden, die somit einen Aufnahmeraum (4) bilden, und einen oberen Ring (3), der keinen Boden, sondern nur Banden aufweist, wobei zwischen dem unteren Ring (1) und dem oberen Ring (3) zwei Stützstangen (2) symmetrisch angeordnet sind, die die beiden Ringe miteinander verbinden.
Patent DE-202014105949-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Auszugschiene, als Vollauszug und Teilauszug, insbesondere für einen Schienenauszug in einem Backofen
IPC: A47B88/493
Filed: 2014-12-10
Abstract: Teleskopierbare Auszugschiene, als Vollauszug und Teilauszug, insbesondere für einen Schienenauszug, wie Bleche, Roste und dergleichen in einem Backofen, wobei die Auszugschienen (1) jeweils eine Innenschiene (2) und diese teilweise übergreifende Außenschiene (3) aufweisen und zwischen der Innenschiene (2) und dazu verschiebbarer Außenschiene (3) zumindest ein Kugelkäfig (4) mit Kugeln (5) angeordnet ist, die in Laufbahnen (7) der Innenschiene (2) und der Außenschiene (3) geführt sind, wobei – beim Vollauszug die Außenschiene (3) aus zwei Einzelschienen (3.1; 3.2) besteht, welche jeweils die an den Längsseiten der Innenschiene (2) geführten Kugelkäfige (4.1; 4.2) zumindest teilweise umgreifen, und – beim Teilauszug die Außenschiene (3) aus einer einzelnen Schiene besteht, welche den an einer Längsseite der Innenschiene (2) geführten Kugelkäfig (4) zumindest teilweise umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass – beim Vollauszug die Innenschiene (2) im Querschnitt einen geraden Mittelabschnitt (6) aufweist, der an seinen jeweiligen, den Außenschienen (3) zugwandten Endbereichen in eine abgewinkelte U-Form übergeht, wobei die U-förmigen Enden dann weiter nach außen in jeweils einen Endbereich parallel zum Mittelabschnitt (6) verlaufen, und zwischen dem Mittelabschnitt (6) und den dazu parallelen Endbereichen die jeweils beiden sich paarweise gegenüber befindlichen Laufbahnen (7) der Kugeln (5) der Kugelkäfige (4) gebildet sind, – beim Teilauszug die Innenschiene (2) im Querschnitt einen geraden Mittelabschnitt (6) aufweist, der an seinem der Außenschiene (3) zugewandten Endbereich in eine abgewinkelte halbe U-Form übergeht, wobei das halbe U-förmige Ende dann weiter nach außen in einen Endbereich parallel zum Mittelabschnitt (6) verläuft, und zwischen dem Mittelabschnitt (6) und dem dazu parallelen Endbereich die beiden sich gegenüber befindlichen Laufbahnen (7) der Kugeln (5) des Kugelkäfigs (4) gebildet sind, wobei der Mittelabschnitt (6) der Innenschiene (2) an seinem der halben U-Form entgegengesetzten Ende in einen abgewinkelten Befestigungsabschnitt (8) übergeht.
Patent DE-202015001134-U1 (DE)
Title: Zum Startpunkt zurückfliegendes Segelflugzeug
IPC: A63H27/18
Filed: 2015-02-10
Abstract: Segelflugzeug, das aus einem Rumpf (20), aus einem leichten Material hergestellt, einem Hauptflügel (30) und einem Leitwerk (40) besteht und nach dem Fliegen zurück zum Startpunkt kehren kann, wobei der Rumpf (20) vorne mit einem ersten Schlitz (21), in den der Hauptflügel (30) greift, und hinten mit einem zweiten Schlitz (22), in den das Leitwerk (40) greift, versehen ist, wobei der erste und der zweite Schlitz (21, 22) unterschiedliche Winkel aufweisen, und wobei der Winkel des ersten Schlitzes (21) ca. 2 Grad und der des zweiten Schlitzes (22) ca. sechs bis 8,5 Grad beträgt, und wobei der Hauptflügel (30) und das Leitwerk (40) jeweils in den ersten und den zweiten Schlitz (21, 22) greifen, und wobei der Hauptflügel (30) nicht über die zentrale Linie, sondern ca. 3 mm von der Mittellinie abweichend mit dem Rumpf (20) verbunden ist, derart, dass eine Seite des Hauptflügels (30) größer als die andere Seite ist, wodurch der Schwerpunkt zum Fliegen so geändert wird, dass das Segelflugzeug einem Kreis entlang zurück zum Startpunkt fliegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf (20) am vorderen Ende symmetrisch mit einem Gewichtsausgleich (60) aus Pappe versehen ist, dessen zwei Hälften über eine vordere Kante (61) einstückig miteinander verbunden sind, wodurch der Gewichtsausgleich (60) aus Pappe leichter, präziser und symmetrisch vorne am Rumpf (20) geklebt werden kann, wobei kein Spalt auf Grund der gefalteten vorderen Kante (61) entsteht, derart, dass der Windwiderstand verringert wird, und wobei sich der Gewichtsausgleich (60) unmittelbar mit den seitlichen Stirnflächen des Rumpfs (20) überschneidet, und wobei der Gewichtsausgleich (60) am Schwanz mit einem Hakenabschnitt (64) versehen ist.
Patent DE-202015002271-U1 (DE)
Title: Schleifwalzenbaugruppe und Kosmetikapperat mit Schleifwalzenbaugruppe
IPC: A45D29/05
Filed: 2015-03-25
Abstract: Kosmetikapparat, der Folgendes umfasst: ein Gehäuse, eine Walzenbaugruppe, die drehbar mit dem Gehäuse gekoppelt ist, wobei die Walzenbaugruppe eine Schleifoberfläche und einen unter der Schleifoberfläche angeordneten verformbaren Abschnitt aufweist, und ein Antriebssystem, das so konfiguriert ist, dass es die Walzenbaugruppe in Bezug auf das Gehäuse dreht.
Patent DE-202015003656-U1 (DE)
Title: Dialysekonzentratbehälter
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-05-21
Abstract: Dialysekonzentratbehälter für den Einmalgebrauch, mit einem mit Dialysekonzentrat befüllbaren Behälterteil (1, 2) und einem damit verbundenen Anschlußteil (13, 3) zum Anschließen des Dialysekonzentratbehälters an ein Dialysegerät, wobei der Anschlußteil (13, 3) seitwärts beabstandete Fluidanschlußelemente (31) zur Verbindung mit einem Fluidauslaß und einem Fluideinlaß des Dialysegeräts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterteil (1, 2) als steife Box ausgebildet ist, dass weiter der Verbindungsteil (13, 3) am unteren Ende des Behälterteils (1, 2) angeordnet ist, und dass der Verbindungsteil (13, 3) durch einen Plattenkörper gebildet ist, der in einen Anschlußblock des Dialysegeräts einspannbar ist, und an dessen Unterseite die Fluidanschlußelemente (31) gebildet sind, von denen eines mit einem Flüssigkeitseinlaß und eines mit einem Flüssigkeitsauslaß des Behälterteils (1, 2) verbunden ist.
Patent DE-202015003993-U1 (DE)
Title: Fliehkraftkupplungsvorrichtung
IPC: F16D43/18
Filed: 2015-06-02
Abstract: Fliehkraftkupplungsvorrichtung, gekennzeichnet durch: ein antreibendes Drehelement, das durch eine Drehwelle gedreht wird, welche an eine Antriebsquelle gekoppelt ist, eine Kupplungsbacke, die drehend an dem antreibenden Drehelement angebracht ist und von ihrem Drehzentrum nach außen verschiebbar ist und kontinuierlich durch ein Vorspannelement zu ihrem Drehzentrum hin vorgespannt wird und durch die Fliehkraftwirkung zur Außenseite des antreibenden Drehelements hin streben kann, und ein angetriebenes Drehelement, in dessen Innenseite das antreibende Drehelement und die Kupplungsbacke drehbar aufgenommen ist und das eine Innenumfangswandfläche aufweist, die in Gleitanlage an eine Außenumfangsfläche der Kupplungsbacke gelangt und Antriebskraft überträgt, wobei an einem Teil der Anbringungsstruktur der Kupplungsbacke an dem antreibenden Drehelement ein Anschlagmechanismusabschnitt vorgesehen ist, der das Streben der Kupplungsbacke nach außen aufgrund der Fliehkraft einschränkt.
Patent DE-202015004520-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Kommunikationsverbindungen
IPC: H04W84/10
Filed: 2015-06-23
Abstract: System (1) zur Herstellung von Kommunikationsverbindungen, – mit einer Mehrzahl von ersten Endgeräten (T11, ..., T1n), wobei jedes erste Endgerät (T11) eine erste Kommunikationsverbindung, insbesondere eine Bluetooth-Verbindung (C1T11CT12) zu einem weiteren ersten Endgerät (T12) herstellt und wobei das weitere erste Endgerät (T12) eine weitere erste Kommunikationsverbindung, insbesondere eine weitere Bluetooth-Verbindung (C1T12T13) zu einem wiederum weiteren ersten Endgerät (CT12T13) herstellt, und – mit einem zentralen Server (ZS), dadurch gekennzeichnet, dass – die ersten Endgeräte (T11, ..., T1n) jeweils ein Steuerwerk (CTRT11, ..., CTRT1 n) aufweist, denen jeweils ein Steuerungsprogramm zugeordnet ist, das in der Weise ausgestaltet ist, dass ausgelöst durch die Herstellung einer ersten Kommunikationsverbindung (C1T11T12, C1T12T13) von den an der jeweiligen ersten Kommunikationsverbindung (C1T11T12, C1T12T13) beteiligten Endgeräten (T11, T12, T13) jeweils eine zweite Kommunikationsverbindung (C2T11ZS, C2T12TZS, C2T13ZS) zu dem zentralen Server (ZS) hergestellt wird, und – dass im Rahmen der zweiten Kommunikationsverbindungen (C2T11ZS, C2T12TZS, C2T13ZS) erste Daten (ND1) übertragen werden, die den ersten Kommunikationsverbindungen (C1T11T12, C1T12T13) zugeordnet sind.
Patent DE-202015006210-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Festlegen von Werkstücken
IPC: B25B5/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Klemmvorrichtung (1) zum Festlegen von Werkstücken, insbesondere in Fluidstrahlschneidvorrichtungen, gekennzeichnet durch eine Montageplatte (2) mit Ober- (2a) und Unterseite (2b), eine Bolzenhalterung (3) ein Schwenkgelenk (4), einen Hebel (5) mit einem Klemmarm (6) und einem Kraftarm (7), ein von dem Schwenkgelenk (4) beabstandetes Formteil (8) mit einem Innengewinde (9) sowie durch einen Gewindebolzen (10) mit montageplattenseitiger Haltespitze (11), wobei der Hebel (5) über das Schwenkgelenk (4) mit der Montageplatte (2) verbunden ist, das Formteil (8) drehbar an oder in dem Kraftarm (7) angeordnet ist, der Gewindebolzen (10) gegen die Oberseite (2a) der Montageplatte (2) gerichtet in das Innengewinde (9) des Formteils (8) greift und die Haltespitze (11) mittels der Bolzenhalterung (3) an der Montageplatte (2) festgelegt ist.
Patent DE-202015008662-U1 (DE)
Title: Duschrinnen-Wärmetauscher
IPC: E03C1/22
Filed: 2015-12-21
Abstract: Duschrinnen-Wärmetauschereinheit, mit einer Duschrinne (120) mit einer ersten Seitenwand (121), einem Boden (122) und einem Einlauf (115), einer Mehrzahl von Rohren (130) für Frischwasser, wobei die Mehrzahl der Rohre (130) an der ersten Seitenwand (121) und/oder dem Boden (122) der Duschrinne (120) befestigt sind.
Patent DE-202015101940-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Trainingszwecke
IPC: A63B21/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Einrichtung (1) für Trainingszwecke, insbesondere zur gezielten Förderung des Boxtrainings, welche ein Oberbekleidungsstück (12) umfasst, das mit mindestens einer oberhalb des Schulterbereichs angeordneten Befestigung (120) zur Anordnung eines oder mehrerer elastischer Verbindungsmittel (10) ausgestattet ist, wobei die Einrichtung (1) ferner mindestens eine Unterarmmanschette (11a) und/oder einen Handschuh (11b) umfasst, welche/r ebenfalls mindestens eine Befestigung (110) zur Anordnung eines oder mehrerer Verbindungsmittel (10) aufweist, um auf diese Weise eine elastische Verbindung zwischen der mindestens einen Befestigung (120) am Schulterbereich und der mindestens einen Befestigung (110) am Unterarm zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass im Brustbereich und/oder im Hüftbereich zusätzlich mindestens eine Befestigung (130; 140) vorgesehen ist, die eine Anordnung eines oder mehrerer elastischer Verbindungsmittel (10) zur Verbindung mit der mindestens einen Unterarmmanschette (11a) und/oder des Handschuhs (11b) erlaubt.
Patent DE-202016100249-U1 (DE)
Title: Lineare Gleitschiene mit einem leicht abnehmbaren Abstreifer
IPC: F16C29/08
Filed: 2016-01-20
Abstract: Lineare Gleitschiene mit einem leicht abnehmbaren Abstreifer, bestehend aus: • einer linearen Gleitschiene (A), welche einen Gleiter (A1) aufweist, der über die Gleitschiene (A2) gleitend diese umschließt, • zwei Endkappen (20), welche jeweils eine rückwärtig zueinander stehende erste Stirnfläche (21) und zweite Stirnfläche (22) aufweisen, wobei die jeweiligen Endkappen (20) jeweils eine Stecköffnung (23) aufweisen, wobei an den zweiten Stirnflächen (22) der jeweiligen Endkappen (20) jeweils zwei Fugen (24) vorgesehen sind, welche sich jeweils auf beiden Seiten der Stecköffnung (23) befinden, wobei die Fuge (24) von mehreren Flächen umschlossen und dadurch abgegrenzt ist, wobei die jeweiligen die Fuge (24) abgrenzenden Flächen eine zur zweiten Stirnfläche (22) parallel stehende Bodenseite der Fuge (241) umfassen, welche einen freitragenden Haken (25) mit der Struktur eines Kragarmträgers aufweist, wobei ein Ende des freitragenden Hakens (25) an die Bodenseite der Fuge (241) angrenzt, wobei das andere Ende des freitragenden Hakens (25) ein Hakenelement (252) aufweist, wobei die zwei Endkappen (20) mittels der jeweiligen Stecköffnungen (23) über die Gleitschiene (A2) gesteckt sind, wobei die jeweiligen ersten Stirnflächen (21) an beiden Enden des Gleiters (A1) anliegen, und • zwei Abstreifer (30), welche jeweils eine rückwärtig zueinander stehende Innenseite (31) und Außenseite (32) aufweisen, wobei die jeweiligen Abstreifer (30) jeweils einen Steckschlitz (33) aufweisen, wobei die jeweiligen Abstreifer (30) zwei Aussparungen (34) aufweisen, welche sich auf den beiden Seiten des Steckschlitzes (33) befinden, wobei an der Innenseite (31) des Abstreifers (30), die an die Aussparung (34) angrenzt, ein vorstehendes Anliegeelement (35) vorgesehen ist, wobei das Anliegeelement (35) senkrecht zur Innenseite (31) des Abstreifers (30) steht, wobei die Außenseite (32) des Abstreifers (30) entsprechend dem Anliegeelement (35) eine Betätigungsöffnung (321) aufweist, wobei die zwei Abstreifer (30) mittels der jeweiligen Steckschlitze (33) die Gleitschiene (A2) umschließen und mittels der jeweiligen Innenseiten (31) an den jeweiligen zweiten Stirnflächen (22) der Endkappen (20) anliegen, wobei das Anliegeelement (35) in die Fuge (24) eingesteckt wird und sich das Hakenelement (252) des freitragenden Hakens (25) der Endkappe (20) in der Betätigungsöffnung (321) verhakt.
Patent DE-202016101429-U1 (DE)
Title: Dichtungseinsatz zum Abdichten einer Leitung gegenüber einer Ausnehmung
IPC: F16L5/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Dichtungseinsatz (1, 100) zum Abdichten einer Leitung gegenüber einer Ausnehmung in einem Wandabschnitt, mit – einem äußeren Dichtabschnitt (3) zum Abdichten gegen die Ausnehmung, – mehreren inneren Dichtabschnitten (5) zum Abdichten gegen Leitungen unterschiedlichen Durchmessers, und – einer ersten Spanneinrichtung (7) zum Verspannen des äußeren Dichtabschnitts (3), wobei die inneren Dichtabschnitte (5) zur Vermeidung einer Beeinflussung durch die erste Spanneinrichtung (7) von dem äußeren Dichtabschnitt (3) entkoppelt sind, gekennzeichnet durch einem flexiblen und längenveränderlichen Kompensatorabschnitt (33), welcher den äußeren Dichtabschnitt und den inneren Dichtabschnitt verbindet.
Patent DE-202016102911-U1 (DE)
Title: Mittenkappe für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, die einen internen Entriegelungshebel umfasst
IPC: B60B7/06
Filed: 2016-06-01
Abstract: Mittenkappe für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, die Folgendes umfasst: einen Körper mit einer Vorderseite und einer Rückseite; einen Entriegelungshebel, der auf der Rückseite des Körpers mitgeführt wird; und einen Zugangsdurchlass in dem Körper, der zum Entriegelungshebel mündet, wobei der Entriegelungshebel in Eingriff genommen und von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungstellung verschoben werden kann, um ein Entfernen der Mittenkappe vom Rad zu gestatten.
Patent DE-202016103422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spiralförmigen Schneiden von Gemüse und Obst
IPC: B26D3/11
Filed: 2016-06-28
Abstract: Vorrichtung zum spiralförmigen Schneiden von Gemüse und Obst mit einem hohlen Grundkörper, der funktionell so geteilt ist, dass von jeder seiner offenen Stirnseiten eine nur dieser zugeordnete, jeweils aus einem Schneidspalt und mindestens einer Klinge gebildete Schneideinrichtung zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) als Hohlkörper ausgeführt ist, der durch eine senkrecht zu seiner Wandung (4) angeordnete Platte (3) geteilt ist, in der die beiden Schneidspalte (7, 8) mit jeweils mindestens einer Klinge (11, 12, 13) angeordnet sind.
Patent DE-202016103964-U1 (DE)
Title: Eckprofil für eine Gabione
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eckprofil (10) für eine Gabione (1), welche zur Befüllung mit Füllmaterial ausgebildet sind, wobei die Gabione (1) einen gitter- oder drahtförmigen Käfig mit Seitenwänden (11) aus Gittern oder Gittermatten aus sich überkreuzend miteinander verschweißtem und/oder verflochtenem und voneinander beabstandet angeordneten Drähten oder Stangen (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckprofil (10) winklig zueinander verlaufende Aufnahmeöffnungen (100, 101) zur Aufnahme der jeweiligen Enden der Drähte oder Stangen (12) zweier winklig zueinander verlaufender Seitenwände (11) der Gabione (1) umfasst.
Patent DE-202016104631-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage mit Umstellung zwischen geplanten Zuständen
IPC: B67C7/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Behälterbehandlungsanlage (1; 2), mit mindestens einer Behälterbehandlungsmaschine (10, 20, 30, 40) zum Behandeln von Behältern (5), wobei mindestens eine Behälterbehandlungsmaschine (10, 30, 40) einen Sortenvorwahlspeicher (11, 31, 41) aufweist, bei welchem verschiedene Sorten (111, 112; 311, 312, 313; 411, 412) für eine von der Behälterbehandlungsmaschine (10, 30, 40) durchzuführende Behandlung vorwählbar sind, mindestens einer Umstelleinrichtung (16, 36, 46), die an einem Auslauf (15, 35, 46) der mindestens einen Behälterbehandlungsmaschine (10, 30, 40) angeordnet ist, zur automatischen Umstellung des Auslaufs (15, 35, 46) auf eine vorgewählte Sorte (111, 112; 311, 312, 313; 411, 412), und einer Steuereinrichtung (60), die zur Steuerung der mindestens einen Umstelleinrichtung (16, 36, 46) zur Ausführung der automatischen Umstellung ausgestaltet ist, wenn bei einem Behandeln von Behältern (5) mit der mindestens einen Behälterbehandlungsmaschine (10, 20, 30, 40) im Sortenvorwahlspeicher (11, 31, 41) ein Wechsel der vorgewählten Sorte (111, 112; 311, 312, 313; 411, 412) auf eine andere Sorte (111, 112; 311, 312, 313; 411, 412) vorgewählt wird.
Patent DE-202016106078-U1 (DE)
Title: Hubsäule
IPC: B66F7/10
Filed: 2016-10-28
Abstract: Hubsäule mit einem ersten Säulenelement (10) und wenigstens einem zweiten Säulenelement (12), welche relativ zueinander bewegbar sind, gekennzeichnet durch wenigstens eine Dämpfungseinheit (14, 14a; 40a, 42a), welche durch eine Kraft, die auf eine Oberseite (16) der Hubsäule in wenigstens einem Betriebszustand wirkt, verformbar ist.
Patent DE-202016106386-U1 (DE)
Title: Rollende Anhängerkupplungsabdeckungsanordnung
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-11-15
Abstract: Anhängerkupplungsabdeckungsanordnung, umfassend: eine Rolle, eine auf der Rolle aufgenommene flexible Abdeckung, die zwischen einer eingezogenen Position, in der die flexible Abdeckung auf die Rolle aufgewickelt ist, um Zugang zu einer Anhängerkupplungsaufnahme bereitzustellen, und einer Einsatzposition, in der die flexible Abdeckung von der Rolle abgezogen ist, um die Anhängerkupplungsaufnahme zu verdecken, verschiebbar ist.
Patent DE-202016107397-U1 (DE)
Title: Mischwerkzeug für einen Mischer und Mischer
IPC: B01F9/10
Filed: 2016-12-27
Abstract: Mischwerkzeug (3) für einen Mischer (1), insbesondere einen Containermischer für pulver-, grieß- und/oder granulatförmige Stoffe, aufweisend eine Nabe (4), an der wenigstens zwei radial oder annähernd radial zu einer Drehachse (A) der Nabe (4) vorstehende Flügel (5) mit in Drehrichtung (D) der Nabe (4) betrachtet variabler Dicke (d) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (5) derart geformt sind, dass deren maximale Dicke (d) in einem, in Drehrichtung (D)) der Nabe (4) betrachtet, vorderem Abschnitt (53) der Flügel (5) liegt.
Patent DE-202017000042-U1 (DE)
Title: Vorfach für Kunstköder mit Gummizug
IPC: A01K85/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Vorfach für Kunstköder mit Gummizug, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zum Kunstköder mittels eines Gummizugs hergestellt wird.
Patent DE-202017005501-U1 (DE)
Title: Düse für einen Raketenmotor von Modellraketen
IPC: F42B4/06
Filed: 2017-10-24
Abstract: Raketenmotor für Modellraketen, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkanal (6) der Düse (4) des Raketenmotors (1) das kraft- oder formschlüssig damit verbundene Rückhalteelement (5) aufweist, wobei die Kraft zur Einbringung der Zündschnur (7) in den Düsenkanal (6) wesentlich kleiner ist als diejenige Kraft die zur Ausbringung der Zündschnur (7) aus dem Düsenkanal (6) erforderlich ist, wobei das Rückhalteelement (5) widerhakenförmig oder Widerhaken wirksam ringförmig ausgebildet ist.