baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104465-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Werkzeugkasten, der Folgendes aufweist: einen ersten Körper (10), der Folgendes aufweist: eine Innenseite (11); eine Außenseite (12) gegenüber der Innenseite (11); ein Griffloch (13), das durch den ersten Körper (10) ausgebildet ist; eine Einrastrippe (14), die aus dem ersten Körper (10) herausragt und die sich an einem Rand des Griffloches (13) befindet; zwei Kombinationstiefen (15), die an der Innenseite (11) ausgebildet sind; zwei U-förmige Einrastungshaken (16), die jeweils aus den Kombinationstiefen (15) ausgebildet sind, wobei jeder Einrastungshaken (16) eine radiale Elastizität und eine durch den Einrastungshaken (16) gegenüber der Außenseite (12) ausgebildete Hakenöffnung (161) aufweist; und einen ersten Platzierabschnitt (17), der an der Außenseite (12) des ersten Körpers (10) ausgebildet ist; einen zweiten Körper (10'), der mit dem ersten Körper (10) verbunden und an diesem klappbar ist und Folgendes aufweist: eine Außenseite (12); eine Innenseite (11) gegenüber der Außenseite (12) des zweiten Körpers (10') und selektiv der Innenseite (11) des ersten Körpers (10) zugewandt; ein Griffloch (13), das durch den zweiten Körper (10') ausgebildet ist, selektiv mit dem Griffloch (13) des ersten Körpers (10) ausgerichtet ist und neben einem Übergang zwischen dem ersten Körper (10) und dem zweiten Körper (10') liegt; eine Einrastrippe (14), die aus dem zweiten Körper (10') herausragt und die sich an einem Rand des Griffloches (13) des zweiten Körpers (10') befindet; zwei Befestigungsringe (181), die aus der Innenseite (11) des zweiten Körpers (10') ausgebildet sind und in den Kombinationstiefen (15) selektiv und jeweils übereinstimmend und eingefügt sind; zwei eingefügte Löcher (182), die jeweils durch die Befestigungsringe (181) ausgebildet sind, wobei die Einrastungshaken (16) jeweils in den Befestigungsringen (181) durch die eingefügten Löcher (182) eingefügt sind; und einen zweiten Platzierabschnitt (19), der aus der Außenseite (12) des zweiten Körpers (10') ausgebildet ist; zwei Verriegelungseinheiten (20), die jeweils in den Befestigungsringen (181) befestigt und selektiv jeweils mit den Einrastungshaken (16) eingerastet sind; und zwei Körperabdeckungen (30), die jeweils am ersten Körper (10) und am zweiten Körper (10') klappbar sind, jeweils und lösbar mit den Einrastrippen (14) des ersten Körpers (10) und des zweiten Körpers (10') eingerastet sind und jeweils Teilbereiche der Außenseiten (12) des ersten Körpers (10) und des zweiten Körpers (10') bedecken.
Patent DE-202013105373-U1 (DE)
Title: Nagellackflasche mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Nagellackflasche dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (11) der Nagellackflasche (10) eine Beleuchtungseinrichtung (17) umfasst.
Patent DE-202014000863-U1 (DE)
Title: Halter für diverse Gegenstände und Materialien
IPC: B25H3/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Halter 1 aus beidseitigem Klettband mit Halteelement 2 aus Gummiband für nicht Magnetische Gegenstände, Halteelement 2.1 aus Gummiband mit eingebrachtem Magnetband für größere und Magnetische Gegenstände, Federklammer 3 Material Federstahl für nicht Magnetische und größere bzw. flache Gegenstände.
Patent DE-202014001407-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B21/008
Filed: 2014-02-13
Abstract: Fitnessgerät dadurch gekennzeichnet, das befüllbare Kammern bedarfsgerechter Form und Größe, deren Hüllen aus elastischem dehnbarem Material bestehen, kommunizierend miteinander verbunden sind und das durchströmende Medium (Flüssigkeit, Luft) mittels geeignetem Ventil oder Klemme gedrosselt werden kann und dadurch der Körperkraft ein regulierbarer Widerstand entgegengesetzt wird.
Patent DE-202014002113-U1 (DE)
Title: Variantenreiche Tarnvorrichtung für verdeckt installierte Gebäudeüberwachungsanlagen nach Art heraldischer Darstellungen von Wappenschilden
IPC: G08B13/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Variantenreiche Tarnvorrichtung für verdeckt installierte Gebäudeüberwachungsanlagen nach Art heraldischer Darstellungen von Wappenschilden dadurch gekennzeichnet, dass die heraldische Komponente des Helms (3) als stabiler und robuster Hohlkörper ausgebildet ist.
Patent DE-202014002876-U1 (DE)
Title: Buchstütze mit Ablage
IPC: A47B65/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Buchstütze mit Ablage, bestehend aus einem die Stellfläche bildendem Bodenteil 1 und einem rechtwinklig gekantetem senkrechtem Seitenteil 2, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem steifen Material gefertigt wird und sich am Bodenteil 1 eine Ablageeinheit anschließt.
Patent DE-202014002931-U1 (DE)
Title: Gefahrenmelder mit einer auf einem lichtemittierenden Halbleiter basierenden Projektionseinheit zur Projektion einer benutzerseitigen Information weg vom Gefahrenmelder
IPC: G08B1/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Als Punktmelder ausgebildeter Gefahrenmelder (1) zur bestimmungsgemässen Anbringung an einer Decke (D) oder Wand (W), mit einer Detektionseinheit (DET) zur Detektion einer Gefahr und/oder mit einer Alarmierungseinheit (STROBE, SOUND) zur Ausgabe eines Alarms (AL) und/oder einer Warnung (WARN) entsprechend einer detektierten oder gemeldeten Gefahr, wobei der Gefahrenmelder (1) eine auf einem lichtemittierenden Halbleiter basierende Projektionseinheit (PROJ) aufweist, welche zur Projektion einer benutzerseitigen Information (INFO) weg vom Gefahrenmelder (1) eingerichtet ist, wobei die Information (INFO) alphanumerische Zeichen, zumindest ein Schriftzeichen, ein Gefahrensymbol, ein Warnsymbol, ein Evakuierungssymbol und/oder ein Servicesymbol aufweist.
Patent DE-202014008974-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmesssystem zum Messen des Feuchtigkeitsgehalts von Papier und verschiedenen faserhaltigen Materialien
IPC: G01N21/3581
Filed: 2014-11-12
Abstract: Hochfrequenzmesssystem zum Bestimmen des Feuchtigkeitsgehalts verschiedener Materialien, das Folgendes umfasst: einen Sender (1), der ausgelegt ist zum Übertragen eines Hochfrequenzsignals, einen Empfänger (2), der ausgelegt ist zum Empfangen des Signals, und eine Stromversorgungseinheit (9), dadurch gekennzeichnet, dass es eine Antenne (3) aufweist, die ausgelegt ist zum Erfassen und Transferieren des Signals des Senders (1) und/oder des Empfängers (2), eine Steuereinheit und eine Signalverarbeitungseinheit (5).
Patent DE-202014009936-U1 (DE)
Title: Lüftungsgerät und Filter
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Lüftungsgerät (100) mit wenigstens einem Luftkanal (800), wobei in dem wenigstens einen Luftkanal (800) eine Filteraufnahme (810) zur Aufnahme eines Luftfilters (500) mit einem Filtermaterial (520) angeordnet ist, zum Durchströmen mit Luft, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsgerät wenigstens einen Auffangbehälter (530) zum Auffangen von Verunreinigungen aufweist.
Patent DE-202014010541-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsvorrichtung für Kühltürme
IPC: F28B9/06
Filed: 2014-03-21
Abstract: Wasseraufbereitungsvorrichtung für Kühltürme, aufweisend einen Kühlturm, ein Becken, einen Wärmetauscher, eine obere Zirkulationswasserleitung, eine untere Zirkulationswasserleitung und eine Zirkulationspumpe, wobei der Kühlturm oberhalb des Beckens angeordnet ist, und wobei am oberen Ende des Kühlturms ein Kühlgebläse angeordnet ist, und wobei die Wasserauslassöffnung des Beckens über die Zirkulationspumpe und die untere Zirkulationswasserleitung mit der Wassereinlassöffnung des Wärmetauschers verbunden sind, und wobei die Wasserauslassöffnung des Wärmetauschers mit der oberen Zirkulationswasserleitung verbunden ist, und wobei die Wasserauslassöffnung der oberen Zirkulationswasserleitung im Kühlturm angeordnet ist, und wobei das Gebrauchsmuster weiter eine Wasseraufbereitungsvorrichtung mit Null-Chemikalie-Dosierung aufweist, und wobei die Wasseraufbereitungsvorrichtung mit Null-Chemikalie-Dosierung einen Energievorausfilter, einen Faserfilter und ein Magnetisierungsgerät aufweist, die aufeinanderfolgend über die Wasserleitung verbunden sind, und wobei die Wassereinlassöffnung des Energievorausfilters über eine Wasserleitung mit der oberen Zirkulationswasserleitung verbunden ist, und wobei die Wasserauslassöffnung des Magnetisierungsgeräts über eine Wasserleitung mit der oberen Zirkulationswasserleitung verbunden ist, und wobei die Wassereinlassöffnung des Energievorausfilters und der Verbindungsanschluss der oberen Zirkulationswasserleitung sich zwischen der Wasserauslassöffnung des Magnetisierungsgeräts und dem Verbindungsanschluss der oberen Zirkulationswasserleitung befinden.
Patent DE-202014010774-U1 (DE)
Title: Massverkörperung für Inkrementalgeber
IPC: G01D5/38
Filed: 2014-10-20
Abstract: Massverkörperung (10) für Inkrementalgeber, wobei die Massverkörperung (10) eine Inkrementalspur (20) mit in Längsrichtung (x) alternierend angeordneten Streubereichen (23) und Spiegelbereichen (24) aufweist, wobei die Streubereiche (23) je mindestens zwei linienartige Vertiefungen (26-1, 26-2, 26-3, 26-4, 26-5) aufweisen, welche sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung (x) der Inkrementalspur (20) erstrecken und in der Längsrichtung (x) der Inkrementalspur (20) in einer Reihe hintereinander angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, einfallendes Licht diffus zu reflektieren, wobei die Spiegelbereiche (24) der Inkrementalspur (20) eine im Wesentlichen glatte Oberfläche aufweisen, welche dazu ausgebildet ist, einfallendes Licht spiegelnd zu reflektieren, und wobei die Inkrementalspur (20) ferner einen Pitch (P) aufweist, welcher sich aus einer Addition der Breite (B23) eines der Streubereiche (23) und der Breite (B24) eines der Spiegelbereiche (24) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Streubereich (23), in Längsrichtung (x) der Inkrementalspur (20), eine Breite (B23) aufweist, die kleiner als die Hälfte des Pitch (P) ist, wobei jeweils zwei der linienartigen Vertiefungen (26-1, 26-2, 26-3, 26-4, 26-5) eines Streubereichs (23) an einander gegenüberliegenden Aussenseiten (As1, As2) des einen Streubereichs (23) angeordnet sind und die Breite (B23) des einen Streubereichs (23) in Längsrichtung (x) der Inkrementalspur (20) begrenzen.
Patent DE-202014100696-U1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung
IPC: A47K1/05
Filed: 2014-02-17
Abstract: Sanitäreinrichtung (1), umfassend eine Halterung (2), insbesondere zur Anordnung in einer Vormauerung (3), und ein in die Halterung (2) einsetzbares und mit Wasser beaufschlagbares Nutzelement (4), a) wobei die Sanitäreinrichtung (1) eine im Wesentlichen ebene Vorderfront (6) und einen hinter der Vorderfront (6) liegenden Ablaufanschluss (7) aufweist, durch welchen das von dem Nutzelement (4) in die Halterung (2) hineinlaufende Wasser ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass b) das Nutzelement (4) aus einer ausgeklappten, aus der Halterung seitlich in einen Raum hineinragenden, im Wesentlichen horizontalen Arbeitslage (A) in eine im Wesentlichen senkrechte Ruhelage (R) verschwenkbar ist, in welcher das Nutzelement (4) in einer von einer Öffnung (8) umrandeten Ausnehmung (5) der Halterung (2) aufgenommen wird, und c) dass das Nutzelement eine Duschwanne oder ein WC-Sitz ist.
Patent DE-202014100780-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2014-02-21
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine Feststellbremse, mit einem Lagerbock (3), einem Handbremshebel (2) sowie einer Schwenklagerung, mittels derer der Handbremshebel (2) schwenkbar am Lagerbock (3) gelagert ist, und mit einer Festsetzeinrichtung, mittels derer der Handbremshebel (2) in einer Schwenkstellung am Lagerbock (3) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerung von einer Achsaufnahme (5) und zwei dieser zugeordneten Einsatzteilen (6) gebildet ist, wobei die Achsaufnahme (5) von einem Druckgussteil gebildet ist und ein Begrenzungselement (7) aufweist, wobei zur Ausbildung der Schwenklagerung die Einsatzteile (6) an gegenüberliegenden Enden der Achsaufnahme (5) lagefixiert sind, und wobei die Einsatzteile (6) in Wirkverbindung mit dem Begrenzungselement (7) stehend mit diesem oder miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014101970-U1 (DE)
Title: Sicherheitssteuerung zum sicheren Betreiben einer technischen Anlage
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Sicherheitssteuerung (10) zum sicheren Betreiben einer technischen Anlage (1), umfassend zumindest eine Eingangseinheit (12) zum Empfangen eines Signals (IN) zumindest eines angeschlossenen Signalgebers (2, 3, 4) der technischen Anlage (1), eine Steuereinheit (11) zum Einlesen des empfangenen Signals (IN) und zum Erzeugen eines Steuerbefehls (OUT), und zumindest eine Ausgangseinheit (13) zum Aussenden des erzeugten Steuerbefehls (OUT) an zumindest einen angeschlossenen Aktor (A) der technischen Anlage (1), wobei die Eingangseinheit (12) eingangsseitig ein Schaltelement (5) aufweist, das durch die Steuereinheit (11) ansteuerbar ist und derart ausgebildet ist, dass das Schaltelement (5) unmittelbar vor dem Einlesen des empfangenen Signals (IN) von der Steuereinheit (11) betätigbar, insbesondere schließbar, ist und nach dem Einlesen des empfangenen Signals (IN) von der Steuereinheit (11) erneut betätigbar, insbesondere öffnenbar, ist.
Patent DE-202014103547-U1 (DE)
Title: Traniningshilfe für Hunde mit Behältnis zur Futtergabe
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-07-31
Abstract: Trainingshilfe (1) für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass die Trainingshilfe (1) eine äußere Hülle (2) aus einem hundebissresistenten Material und ein in der Hülle (2) angeordnetes inneres Behältnis (3) zur Futtermittelaufnahme und Futtermittelabgabe aufweist, wobei das innere Behältnis (3) und die äußere Hülle (2) jeweils eine wiederverschließbare Öffnung (4, 5) aufweisen.
Patent DE-202014104847-U1 (DE)
Title: Leuchtensystem
IPC: F21V21/26
Filed: 2014-03-12
Abstract: Leuchtensystem – mit mindestens einer Leuchteneinheit (Schiene) (2) enthaltend ein Lichtsegment (Leuchtenelement) (2a), das zur Aufnahme mindestens eines Leuchtmittels konfiguriert ist oder mindestens ein Leuchtmittel aufweist und mindestens ein Verbindungselement (Stecker) (2d), das zumindest abschnittsweise elektrisch leitfähig ist und an einem der beiden Enden des Lichtsegments mit diesem mechanisch und elektrisch verbunden ist, – mit mindestens einem Verbinder (Knotenpunkt) (1), der ein rotationssymmetrisch um eine Verbindermittelachse (1a) umlaufendes Element (1c) und mindestens einen mit dem umlaufenden Element (1c) mechanisch verbundenen elektrischen Leiter (1b) aufweist, – wobei das Verbindungselement (2d) der Leuchteneinheit (2) mit dem umlaufenden Element (1c) des Verbinders (1) zusammensteckbar ist und dadurch die mindestens eine Leuchteneinheit (2) mit dem Verbinder (1) mechanisch und elektrisch verbindbar ist, – wobei die Leuchteneinheit (2) mit dem Verbinder (1) in beliebigen Positionen um die Verbindermittelachse (1a) herum anordenbar ist und in jeder Position die Leuchteneinheit (2) mit dem Verbinder (1) mechanisch und elektrisch verbunden ist und – wobei das Verbindungselement (2d) relativ zum Lichtsegment (2a) schwenkbar ist.
Patent DE-202015001725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung von Verbrennungsprozessen in Wärmekraftmaschinen und Brennern
IPC: F23C1/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Vorrichtung zu Optimierung von Verbrennungsprozessen in Wärmekraftmaschinen – nachfolgend WKM genannt – und Brennern mittels Veränderung der molekularen Struktur des Brenn- bzw. Kraftstoffes durch Einbringen von Niedertemperatur-Plasma in selbigen, dadurch gekennzeichnet, das der Brenn- bzw. Kraftstoff ein Gehäuse durchströmt, welches mit Kristallen gefüllt ist, die wiederum vollständig mit direktem Kontakt zum Brennstoff von diesem umspült werden.
Patent DE-202015001850-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bremskraftermittlung
IPC: G01L5/28
Filed: 2015-03-02
Abstract: Einrichtung zur Bremskraftermittlung an einer Scheibenbremse eines ruhenden Schienenfahrzeugs, aufweisend eine in einer Führung einsetzbare Gehäuseanordnung mit Lastaufnahmemitteln und einer mit Erfassungs-, Sende- und Auswertemitteln verbundenen Sensoranordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnung (2) separate Teilelemente (7; 8) aufweist, wobei in jedem Teilelement (7; 8) wenigstens ein Sensor der Sensoranordnung (4) und in einem der Teilelemente (7; 8) die Erfassungs- und Auswertemittel (5) mit einer Antenne (16) angeordnet sind und das jeweilige Teilelement (7; 8) mit einem Druckelement (11; 12) in Verbindung steht.
Patent DE-202015003111-U1 (DE)
Title: Andockstation mit Drucker
IPC: A01C23/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Vorrichtung zum handhaben von Gülle, wie pumpen, transportieren, ausbringen und analysieren mittels Pumpvorrichtungen, Transportvorrichtungen, Ausbringvorrichtungen und Analysevorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass an der jeweiligen Vorrichtung (1, 3, 7, 11, 13) eine Druckeinrichtung (5) zum Ausdrucken zumindest der Analyseergebnisse angeordnet ist.
Patent DE-202015005673-U1 (DE)
Title: Waste Concealment System
IPC: B65F1/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Waste Concealment System zum Versenken von Mülltonnen, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Erde eine Stahlwanne befindet, in der Mülltonnen versenkt werden können.
Patent DE-202015102559-U1 (DE)
Title: Küchengerät zum Stapeln von Töpfen
IPC: A47J36/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Küchengerät zum Stapeln von Töpfen (1, 2) mit unterschiedlichen Durchmessern, das von einem Ring (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (3) einen im Wesentlichen konischen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202015103018-U1 (DE)
Title: Bodenkonsole
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-06-10
Abstract: Bodenkonsole, die Folgendes umfasst: eine Klimaanlagensteuerung; eine Halterung, die eine Innenfläche, die zur Klimaanlagensteuerung weist, und eine der Innenfläche gegenüberliegende Außenfläche umfasst; eine Armlehne, die durch die Halterung gestützt wird und bezüglich der Halterung beweglich ist; und eine Gasdruckfeder, die sich von einem mit der Armlehne verbundenen ersten Ende zu einem mit der Außenfläche der Halterung verbundenen zweiten Ende erstreckt.
Patent DE-202015106066-U1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Axialgleitlager
IPC: F16C17/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Hydrodynamisches Axialgleitlager zur Abstützung von Axialkräften (FA) zwischen relativ zueinander rotierenden Lagerteilen aufweisend zumindest eine in eine Axialrichtung (A) zu einem der Lagerteile (2) weisende Tragoberfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Tragoberfläche (3) in einer Radialrichtung (R) gesehen zur Radialrichtung (R) geneigt angeordnet ist und/oder konturiert ist, wobei die Neigung und/oder Konturierung zur Ausbildung eines sich radial nach außen verengenden Schmierspalts (s) zwischen der Tragoberfläche (3) und dem korrespondierenden Lagerteil (2) eingerichtet ist.
Patent DE-202015107159-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Motors
IPC: H02K9/14
Filed: 2015-12-31
Abstract: Kühlstruktur eines Motors, umfassend ein zylinderförmiges Gehäuse (1), das eine geschlossene Frontfläche (101) aufweist, wobei in der Mitte der geschlossenen Frontfläche (102) ein Lager (11) angeordnet ist, wobei die geschlossene Frontfläche (102) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (103) besitzt, wobei das Gehäuse (101) an der Hinterseite eine Öffnung (102) aufweist, wobei die Mantelfläche des Gehäuses (1) mindestens ein Belüftungsloch (10) besitzt, eine Rotorgruppe, die im Gehäuse (1) angeordnet ist, einen Deckel (2), der in der Mitte ein Lager (20) aufweist und die Öffnung (102) des Gehäuses (1) schließt, und ein Schaufelrad (4), das mit der Achsstange (16) der Rotorgruppe verbunden ist und sich an der Außenseite des Deckels (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (20) an der Umfangsseite eine Vielzahl von beabstandeten Luftführungsteilen (21) aufweist, wobei die Luftführungsteile (21) jeweils durch eine schräge Platte (211) und zwei Seitenplatten (212, 213) an den beiden Seiten der schrägen Platte (211) gebildet sind, wobei die beiden Seitenplatten (212, 213) und die schräge Platte (211) eine Luftführungsöffnung (214) bilden, wobei zwischen den benachbarten Luftführungsteilen (21) ein Durchgang (22) gebildet ist, wobei sich die Luftführungsteile (21) über den Belüftungslöchern (10) des Gehäuses (1) befinden, wobei der Luftstrom eines Schaufelrads (4) durch die Luftführungsöffnungen (214) der Luftführungsteile (21) in die Belüftungslöcher (10) des Gehäuses (1) eingeführt wird, wodurch eine Wärmesammlung im Gehäuse (1) vermieden wird, wobei der Luftstrom, der nicht in das Gehäuse (1) eintritt, durch die Durchgänge (22) fließt und die Wärme auf der äußeren Oberfläche des Gehäuse (1) abführt.
Patent DE-202016000312-U1 (DE)
Title: Neuartiger Schuhanzieher mit beidseitiger Flächeneinstiegshilfe mit integrierter Einschubbremse
IPC: A47G25/82
Filed: 2016-01-19
Abstract: Der neuartige Schuhanzieher mit beidseitiger Flächeneinstiegshilfe (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser am Fußende des Schaftes eine neuartige und vom Standard/handelsüblichen Schuhanzieher abweichende Geometrie aufweist.
Patent DE-202016000696-U1 (DE)
Title: Stützkufen für Radfahrzeuge
IPC: B62D55/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Stützkufen für Radfahrzeuge, im Folgenden als Stützkufen bezeichnet nachrüstbar an fast jedem Fahrzeug-, Zugfahrzeug, Ackerschlepper, Anhänger- oder Angehängtem Fahrzeug jeglicher Bauart, zur Verringerung des Bodendrucks der Reifen, um ein einsinken des Fahrzeugs/der Reifen in den unbefestigten oder nassen Untergrund zu verhindern, um mit dem Fahrzeug noch Fahren zu können. Dadurch gekennzeichnet, 1.) dass die Stützkufen in der Höhe/vertikal verstellbar sind, und sie in der vertikalen variabel positionierbar sind. 2.) dass die Stützkufen an den Seiten Kanten, und oder auch unter der Auflagefläche in Längsrichtung zur Fahrtrichtung Elemente haben die, nach unten über die Auflagefläche der Stützkufe hervorstehen. 3.) dass die Stützkufen in den unterschiedlichsten Geometrien, bzw. Formen ausgeführt sein können und so dimensioniert sein können, dass sie sich auf die gesamte Fläche unter dem Fahrzeug erstrecken, außer in dem Bereich wo die Räder sind. 4.) dass die an einem gezogenen/angehängten Fahrzeug angebrachten Stützkufen, in Fahrtrichtung vorne oder hinten am Fahrzeug individuell und Situationsbedingt unterschiedlich in der Vertikalen positioniert werden. 5.) dass die Stützkufen im vorderen und hinteren Bereich, aus der Hauptfahrtrichtung gesehen an den beiden Enden von der Fläche ausgehend, die Bodenkontakt hat bogenförmig nach oben abgerundet ist. 6.) dass die Stützkufen eine Einrichtung haben die den durch die Überfahrt der Stützkufen geglätteten Boden wieder aufreißen/auflockern. 7.) dass die Stützkufen mit Öffnungen versehen sind, durch die ein gasförmiges oder ein flüssiges Medium zwischen die Auflagefläche der Stützkufe und den Untergrund gelangt oder gedrückt wird. 8.) dass die Stützkufen bei Fahrzeugen mit Boggieachsen direkt an den einzelnen Achsagregaten/Pendelagregaten der jeweiligen Fahrzeugseite positioniert sind, sowie bei Fahrzeugen mit herkömmlichen Achsen, direkt an den Achsen oder aber am Fahrgestell bzw. Rahmen positioniert sind. 9.) Dass die Stützkufen aus einer geraden oder Fläche, mit in Fahrtrichtung gesehen am vorderen und oder am hinteren Ende mit einer Rolle oder Walze versehen sind, die in der horizontalen tangential mit der Fläche abschließt und so gleichzeitig mit der Fläche den Untergrund berührt. 10.) dass die Stützkufen aus einem endlosen um mehrere Räder, und oder breite hintereinander angeordnete Rollen, umlaufenden Band bestehen.
Patent DE-202016004282-U1 (DE)
Title: Einstellbare Gleit- und Feststelllager
IPC: F16C35/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: Technisches Lochprofilsystem zur Erstellung von Rahmen und Versuchsaufbauten im Geräte- und Maschinenbau. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Lochprofil (1) in seinen Abmaßen verschiedene Längen oder Dicken aufweisen kann. Löcherreihen (5) sind in einer quadratischen Form mit Durchgangslöchern und einer Sacklochvertiefung an allen vier Seiten versehen. An den Enden des Lochprofiles befinden sich je eine rechteckige Verbreiterung (2), die an ihrer Stirnseite mit zwei Gewindelöchern (4) versehen sind. Wobei sich auf ihrer schmalen Seite jeweils mittig ein weiteres Durchgangsloch (3) befindet.