baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19547455-B4 (DE)
Title: Schubladenartig ausgebildetes Ablagefach
Inventor: HAEGELE FRITZ
IPC: F25D25/02
Filed: 1995-12-19
Granted: 2005-04-07
Abstract: Schubladenartig
ausgebildetes Ablagefach, welches zumindest an seinen beiden Längsseiten in
einer Ablagefachaufnahme wie einem Gehäuse, einem Traggestell oder
dergleichen, geführt
ist und welches eine Parallelführungseinrichtung
aufweist, welche aus einer Gegenverzahnung und aus zwei weitestgehend
miteinander starr gekoppelten, einander achsengleich gegenüberliegenden
Laufrollen gebildet ist, welche eine Außenverzahnung gleichen Teilkreisdurchmessers
aufweisen und welche mit der Gegenverzahnung zusammen zu wirken
vermögen,
wobei entweder die Gegenverzahnung oder die Laufrollen ortsfest
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenverzahnung (20)
eine Zwangsführung (22)
vorgelagert ist, welche die außenverzahnten
Laufrollen (33) in einer zumindest im wesentlichen senkrecht zur Gegenverzahnung
(20) verlaufenden Bewegung mit der Gegenverzahnung (20) in Eingriff
zu bringen vermag.
Patent DE-19610818-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Verbinden von Faden oder Garn für den Einbau in Textilmaschinen, insbesondere in automatische Spulmaschinen
IPC: B65H69/06
Filed: 1996-03-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zum pneumatischen, knotenfreien Verbinden von Faden oder Garn für den Einbau
in Textilmaschinen, insbesondere in automatische Spulmaschinen,
mit einer Spleißkammer
(24) mit einem länglichen Schlitz
zum Einführen
der zu verbindenden Fäden
oder Garne, einer Abdeckung (27) zum zeitweiligen Verschließen des
länglichen
Schlitzes in der Spleißkammer
(24), Elementen (28, 29) zum pneumatischen Vorbereiten der miteinander
zu verbindenden und von den gegenüberliegenden seitlichen Öffnungen
(25, 26) in der Spleißkammer (24)
beabstandet angeordneten Enden des Fadens oder Garns, einer Einrichtung
zum Einbringen von Druckluftstrahlen in das Vorbereitungselement
(28, 29) und in die Spleißkammer
(24), einer Einrichtung (32, 33) außerhalb der Spleißkammer
(24) zum Klemmen der in diese eingeführten Fäden oder Garne, einer Einrichtung
(38, 39) zum Abschneiden der aus den gegenüberliegenden seitlichen Öffnungen
(25, 26) in der Spleißkammer
(24) herausragenden Enden des Fadens oder Garns, Hebeln (30, 31)
zum Zurückziehen
der Enden des Fadens oder Garns von den Vorbereitungselementen (28,
29) in...
Patent DE-19615206-B4 (DE)
Title: Schwimmergesteuerte Drosselvorrichtung
Inventor: BROMBACH HANSJOERG
IPC: E03F5/10
Filed: 1996-04-18
Granted: 2004-08-19
Abstract: Drosselvorrichtung für eine Öffnung (6), mit  1.1 einer Schwenkwelle (22), deren  1.1.1 Achse senkrecht zu der Fläche der zu drosselnden Öffnung (6) verläuft,  1.2 einem scheibenartigen Drosselelement (8), das  1.2.1 zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Öffnung (6) im wesentlichen vollständig geöffnet ist, und  1.2.2 einer Schließstellung, in der die Öffnung (6) geschlossen ist,  1.2.3 um die Achse der Schwenkwelle (22) verschwenkbar gelagert ist, sowie mit  1.3 einem Schwimmer (11), der  1.3.1 um die Achse der Schwenkwelle (22) verschwenkbar gelagert ist und  1.3.2 gegenüber dem Drosselelement (8) eine feste Winkelposition einnimmt, wobei  1.4 die Drosselvorrichtung unterwasserseitig hinter einer Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-19736276-B4 (DE)
Title: Optisches Pyrometer für Gasturbinen
Inventor: DOBLER THOMAS
IPC: F02C9/00
Filed: 1997-08-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Hochtemperatur-Pyrometer
(20), insbesondere geeignet zur Temperaturmessung in einer Gasturbine,
welches eine lichtleitende Messsonde (21) zur Erfassung und Übertragung
von Wärmestrahlung
zu einem Detektor (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  a)
die Messsonde (21) eine optische Faser (24) mit einem mikrooptischen
Sensorkopf (22) umfasst,  b) die Faser (24) und der Sensorkopf
(22) hochtemperaturfest sind und  c) die Faser (24) und der
Sensorkopf (22) eine hochtemperaturfeste, biegsame Ummantelung (25,
26, 27, 28) aufweisen.
Patent DE-19745537-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät zur Unterbringung in einem Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: GANDER HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-10-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektronisches
Steuergerät
zur Unterbringung in einem Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe mit  – einem
flüssigkeitsdichten,
insbesondere öldichten
Gehäuse
(1), das aus jeweils metallenen Boden- und Deckelplatten (2, 3)
besteht, zwischen denen ein Dichtrahmen (4) aus Kunststoffmaterial
sitzt, wobei eine der Platten (2) eine geringere Ausdehnung als
die andere der Platten (3) aufweist, so dass der Dichtrahmen (4)
im Bereich des von der geringer dimensionierten Platte (2) nicht
abgedeckten Raumes einen balkonförmigen
Absatz (13) bildet,  – einer
im Gehäuse
(1) untergebrachten Steuerelektronik (15) und  – einem
Positionserkennungssensor (14) zur Erfassung der Position eines
außerhalb
des Gehäuses
(1) befindlichen, verschiebbaren Elementes (18) des Automatikgetriebes,
der im Inneren des Gehäuses
(1) am balkonförmigen Absatz
(13) angeordnet ist und elektrisch direkt mit der Steuerelektronik
(15) verbunden ist.
Patent DE-19747592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Heizungsanlage
Inventor: ECKERT WINFRIED
IPC: F24D19/10
Filed: 1997-10-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Heizungsanlage, bei welcher eine konventionelle
Heizung zusammen mit einem diskontinuierlich arbeitenden, klimaabhängigen Energiesystem
betrieben wird, ein Heizkreis für das
konventionelle Heizungssystems und ein Solarkreis für das Kollektorsystem
ein wärmeübertagendes
Medium über ein
gesteuertes Mischventil einem Pufferspeicher zuführen und wobei der Energiebedarf
unter Berücksichtigung
von Umgebungsbedingungen durch den Einsatz einer Fuzzy-Logik ermittelt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß dem Fuzzy-Regler als Eingangsgrößen die
Tendenz der Strahlungsenergie, der aktuelle Wärmebedarf, die Tendenz des
Wärmebedarfes,
die Tendenz der Außentemperatur und
die mittlere Außentemperatur
zugeführt
werden.
Patent DE-19803705-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Fahrzeug
Inventor: HOSODA KOJI
IPC: B60R21/231
Filed: 1998-01-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Airbagsystem
für ein
Fahrzeug, welches einen Seitenairbag (4A), welcher neben einem in
einem Fahrzeugsitz (13) sitzenden Beifahrer angeordnet ist, wenn
der Seitenairbag (4A) aufgeblasen ist, und Bestimmungseinrichtungen
(18, 121, 131, 132) zur Bestimmung einer Richtung des Kindersitzes
(12) umfaßt,
wenn ein Kindersitz (12) an dem Fahrzeugsitz (13) festgelegt ist,
und wobei eine Sitzlehne des an dem Fahrzeugsitz (13) festzulegenden
Kindersitzes (12) eine Struktur aufweist, welche den aufgeblasenen
Seitenairbag (4A) berührt,
wenn der Kindersitz (12) zur Vorderseite des Fahrzeuges gerichtet festgelegt
ist, und welche den aufgeblasenen Seitenairbag (4A) nicht berührt, wenn
der Kindersitz (12) zur Rückseite gerichtet
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt:  eine Steuereinrichtung
(11) zum Verhindern des Aufblasens des Seitenairbags (4A), wenn
eine Ausgabe der Bestimmungseinrichtungen (18, 121, 131, 132) anzeigt,
daß der
Kindersitz (12) zur Rückseite
des Fahrzeugs zeigt, und zum Erlauben des Aufblasens des Seitenairbags,
wenn die Bestimmungsmittel (18, 121, 131, 132) bestimmen, daß der...
Patent DE-19803981-B4 (DE)
Title: Kabelschere mit in mehrere Schneidenabschnitte gegliederten Schneidenteilen
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: H02G1/00
Filed: 1998-01-28
Granted: 2007-02-15
Abstract: Kabelschere
mit in mehrere Schneidenabschnitte gegliederten Schneidbacken, wobei  – die beiden
Schneidbacken (6, 7) aus jeweils zwei in ihren Schneidenformen unterschiedlich
gestalteten Schneidenabschnitten (10, 11) und (14, 15) gebildet
sind, wobei  – am
unteren Schneidbacken (6) zwei längs
der Schneidbacken durch einen nasenartigen Vorsprung getrennte zur Symmetrieachse
(A) der Kabelschere (1) konkav ausgebildete Schneiden (12, 13) angeordnet
sind während  – am oberen
Schneidbacken (7) zwei in Längsrichtung
der Schneidbacken hintereinander liegende Schneidenabschnitte (14,
15) angeordnet sind, von denen die hintere, dem Scherengelenk (2)
benachbart liegende Schneide (17) zur Symmetrieachse (A) der Kabelschere
(1) ebenfalls konkav und in symmetrischer Bogenform ausgebildet
ist und die vordere, dem Scherengelenk (2) abgekehrt liegende Schneide
(16) zur Symmetrieachse (A) konvex gekrümmt ausgebildet ist
Patent DE-19815167-B4 (DE)
Title: Kraftstoffleitungssystem
Inventor: ZEISBERGER GERNOT
IPC: F02M37/00
Filed: 1998-04-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Kraftstoffleitungssystem
mit einer Vorlauf- und einer Rücklaufleitung,
die zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges
angeordnet sind, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Doppelrohres
(9) mit einem konzentrisch zu einem Außenrohr (11) angeordneten Innenrohr (10) über die
wesentliche Länge
von Vorlauf- (5) und Rücklaufleitung
(8), wobei der Querschnitt des Innenrohres (10) die Vorlaufleitung
(5) und der Querschnitt zwischen dem Innenrohr (10) und dem Aussenrohr
(11) die Rücklaufleitung (8)
bilden.
Patent DE-19818492-B4 (DE)
Title: Videospielsystem und Videospiel-Speichermedium
Inventor: MIYAMOTO SHIGERU
IPC: A63F13/55
Filed: 1998-04-24
Granted: 2011-11-10
Abstract: Videospielsystem, welches eine Bedienungseinrichtung (40) mit Bedienungsanweisungsschaltern (45, 46, 47) aufweist, um von einem Spieler bedient zu werden, und ein Videospielgerät (10), welches in Verbindung mit einer Anzeigevorrichtung (30) zum Anzeigen von Bilddaten und dem Ausgeben von Klängen benutzt wird, um Bilddaten zum Verändern der Anzeigebilder auszugeben, basierend auf einem Programm (22), in Antwort auf die Bedienung der Bedienungseinrichtung (40), bei welchem die Bedienungseinrichtung (40) eine Richtungsanweisungseinrichtung (45,46) zum Anweisen einer Bewegungsrichtung eines Spielerobjekts, welches in der Bewegung auf einem Bildschirm durch Bedienen des Spielers verändert wird, und eine Vielzahl von zusätzlichen Bewegungssteuerschaltern (47A–47C, 47L, 47R, 47Z) zum Steuern und Anzeigen einer Bewegung des Spielerobjekts beinhaltet, wobei das Videospielsystem umfasst: eine Erzeugungseinrichtung (20, 24a) der Bilddaten des Spielerobjekts zum Erzeugen der Daten zum Bildanzeigen des Spielerobjekts; eine Erzeugungseinrichtung (20, 24d) der Bilddaten des Feindobjekts zum Erzeugen von Bilddaten, um ein Feindobjekt-Bild anzuzeigen, welches um eine Vorwärtsrichtung des...
Patent DE-19823061-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: UEMURA YUKIO
IPC: B60H1/32
Filed: 1998-05-22
Granted: 2010-11-11
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend:  ein Klimatisierungsgehäuse (11) zur Ausbildung eines Luftkanals mit einem Fußraum-Öffnungsbereich (25) für den unteren Bereich des Fahrgastraums und einen Defroster-Öffnungsbereich (19) für die Innenfläche der Windschutzscheibe;  einen Kühlzwecken dienenden Wärmetauscher (12);  einen Heizzwecken dienenden Wärmetauscher (13), an der luftstromabwärtigen Seite des Kühlzwecken dienenden Wärmetauschers (12) angeordnet;  Trennwandplatten (15a, 15b, 15c) zum Aufteilen des Luftkanals in einen ersten Luftkanal (8, 80), durch den hindurch während einer Doppelstrom-Betriebsart Innenluft strömt, und in einen zweiten Luftkanal (9, 90), durch den während der Doppelstrom-Betriebsart hindurch Außenluft strömt, bei der der Fußraum-Öffnungsbereich (25) und der Defroster-Öffnungsbereich (19) in solcher Weise angeordnet sind, daß der erste Luftkanal (8, 80) mit dem Fußraum-Öffnungsbereich (25) in Verbindung steht und der zweite Luftkanal (9, 90) mit dem Defroster-Öffnungsbereich (19) in Verbindung steht, wobei der erste Luftkanal (8, 80) unterhalb des zweiten Luftkanals (9, 90) in dem...
Patent DE-19827253-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
Inventor: SUGIYAMA TOMIO
IPC: G01N27/41
Filed: 1998-06-18
Granted: 2012-04-12
Abstract: Mehrschichtiger Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor mit einer Mehrzahl von Substratschichten (11 bis 15, 22, 24, 25; 31 bis 33; 42, 43), die wenigstens eine feste elektrolytische Substratschicht (11 bis 15, 31 bis 33) aufweisen, wobei wenigstens zwei der in der Mehrzahl vorkommenden Substratschichten eine dazwischen befindliche heterogene Grenzschicht (10; 101, 102) besitzen, und die heterogene Grenzschicht eine Dicke in einem Bereich von 10 bis 100 μm besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die heterogene Grenzschicht eine Porositätsrate besitzt, die größer als diejenige benachbarter Substratschichten ist.
Patent DE-19906420-B4 (DE)
Title: Lautsprechereinheit
Inventor: BAUERSCHMIDT WERNER
IPC: H02P8/00
Filed: 1999-02-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Lautsprechereinheit (1) bestehend aus mindestens zwei schallakustisch getrennten Lautsprechergehäusen (2, 3, 4), im weiteren Gehäuse (2, 3, 4) genannt, mit jeweils mindestens einem Lautsprecher (5, 6, 7), dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse (2, 3; 4) über mindestens zwei Schienen (8, 9, 11) miteinander verbunden sind, daß die Schienen (8, 9, 11) zueinander vertikal verschiebbar sind, daß eine Steuereinheit (12) in oder an der Lautsprechereinheit (1) angeordnet ist und daß über einen Fernbedienungsgeber (13) die vertikale Position der Gehäuse (2, 3) über die Steuereinheit (12) einstellbar ist, wodurch die Klangwiedergabe der Lautsprechereinheit (1) optimal auf die Sitzposition eines Benutzers einstellbar ist.
Patent DE-19907374-B4 (DE)
Inventor: NEMETSCHEK DOMINIQUE
IPC: B60R25/24
Filed: 1999-02-20
Granted: 2016-08-18
Abstract: The system has at least one identification sender (4), an identification detector and a rotary switch (2). The rotary switch is in the form of a bi-directional rotary switch with an automatic resetting device. A pressure point is associated with at least one switch rotation direction so that the switch can be moved past the pressure point when a torque threshold is exceeded.
Patent DE-19907555-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau einer Flüssigkeitspumpe, insbesondere einer Laugenpumpe für Haushaltsgeräte
Inventor: EISERT HORST
IPC: F04D13/06
Filed: 1999-02-22
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zum Zusammenbau einer Flüssigkeitspumpe, insbesondere einer von einem Einphasen-Synchronmotor mit permanentmagnetischem Rotor (3) angetriebenen Laugenpumpe für Haushaltgeräte, mit folgenden Verfahrensschritten: – Bestückung einer im Anschlussbereich eines Spaltrohrs (1) an einem Pumpengehäuse-Oberteil (2.1) angeordneten Lageraufnahme (2.14) von der B-Seite mit einem A-seitigen Lager, insbesondere einem Zylinderlager (8), zur Aufnahme eines Rotors (3) mit einer Rotorwelle (3.1), – Verbinden des Spaltrohrs (1) von der B-Seite mit dem Pumpengehäuse-Oberteil (2.1) durch ein elastisches, plastisches oder stoffliches Verbindungsmittel, – Eindrücken des A-seitigen Endes der Rotorwelle (3.1) in das von der A-Seite her durch das noch nicht durch das Pumpengehäuse-Unterteil (2.2) verschlossene Pumpengehäuse-Oberteil (2.1) abstützbare Pumpenrad (4), – Einbringen eines Lagers, insbesondere eines Zylinderlagers (9), von der B-Seite in eine Lageraufnahme (10) in dem Bereich zwischen dem B-seitigen Ende der Rotorwelle (3.1) und dem B-seitigen Ende des Spaltrohrs (1), – Verbinden der Lageraufnahme (10) mit dem Spaltrohr (1) durch ein elastisches, plastisches oder stoffliches Verbindungsmittel zur Führung des B-seitigen Endes der Rotorwelle (3.1), – Verschliessen der Pumpenkammer durch elastisches oder stoffliches Verbinden des Pumpengehäuse-Oberteils (2.1) mit dem Pumpengehäuse-Unterteil (2.2), – Befestigen eines bewickelten Statorpakets (5) auf der B-Seite der Flüssigkeitspumpe.
Patent DE-19911103-B4 (DE)
Inventor: HOLZWARTH RONALD
IPC: G01J9/02
Filed: 1999-03-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: A process for operation of a laser device (1) is described, whereby circulating light pulses each comprising spectral components according to a plurality of longitudinal modes of a resonator configuration (3) are generated in the resonator configuration (3) and subjected to a compensation of group velocity dispersion, and a predetermined linear dispersion is introduced into the light path of the resonator configuration (3), so that at least one mode has a predetermined frequency and/or the mode distance between the modes has a predetermined value. Furthermore, regulations for stabilizing the laser device on the basis of this process and applications of the regulations for the generation for stabilized, ultra-short light pulses, generation of optical frequencies and in the frequency and/or time measuring technique as well as in the spectroscopy are described.
Patent DE-19914886-B4 (DE)
Title: Trittstufe
Inventor: TAKAHASHI EIZO
IPC: E06C7/08
Filed: 1999-04-01
Granted: 2008-07-31
Abstract: Trittstufe
(1), mit einem Auftritt (2), seitlichen Abschnitten (3), die an
beiden Seiten des Auftritts (2) angeordnet sind, und Schenkeln (4),
die in eine Betonwand einzusetzen sind, wobei der Auftritt, die
seitlichen Abschnitte und die Schenkel aus einem Kern (5) und ersten und
zweiten Kunstharzen (6, 6a) zum Abdecken des Kerns ausgebildet sind,
wobei die zweiten Kunstharze (6a) zum Abdecken des Kerns der Schenkel
einen im wesentlichen kreisförmigen
Querschnitt aufweisen, und die ersten und zweiten Kunstharze miteinander
vereint sind, wobei eine Anzahl von Rippen (8) axial an äußeren Umfangsflächen der
synthetischen Harze in einer Anzahl von Stufen in Richtung von den
Schenkeln zu den seitlichen Abschnitten hin angeordnet sind, und
eine Anzahl von Zapfen (9) auf den  seitlichen Abschnitten (3) angeordnet
sind, die sich von diesen radial an Abschnitten erstrecken, die
benachbart zu Übergängen zwischen
den seitlichen Abschnitten und den Schenkeln liegen und vertikal
positioniert sind, wobei eine Anzahl von...
Patent DE-19917357-B4 (DE)
Title: Empfänger für ein nichtlineares Signal
Inventor: KIM YUNG-SOO
IPC: G11B5/09
Filed: 1999-04-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Empfänger für ein nichtlineares
Signal zum Erfassen von Ursprungsdaten a k  aus
einem Eingangssignal r(t), das aus einem binären Datenstrom besteht, der über einen
Kanal eingegeben wird/oder von Daten wiedergegeben wird, die auf
einer Speichereinrichtung aufgezeichnet sind, umfassend  einen
Analogdigitalwandler (ADC) zum Abtasten des Eingangssignal nach
Maßgabe
von Abtastzeitphasen und zum Umwandeln der abgetasteten Daten in
ein digitales Signal r k ,  einen Modellbildungsteil
mit 2N + 1 Abgriffen P n (n = –N, ..., O,
..., N) jeweils zum Wählen
eines der 2 τ+ν  Abgriffswerte nach
Maßgabe
jedes Musters b k-n+ν; k-n+1 , b k-n-1;
k-n-τ  der
Absolutwerte der künftigen ν Datenübergangsbit
und der vergangenen τ Datenübergangsbit,
um die Kanalcharakteristik des abgetasteten Signals aus dem gewählten Abtastwert und
dem Datenübergangswert
abzuschätzen,  einen
Zeitrückgewinnungsteil
zum Steuern der Abtastzeitphase des Analogdigitalwandlers unter
Verwendung eines Phasengradienten, der gleich dem Unterschied zwischen den
Werten jeweiliger Abgriffe ist, die symmetrisch um den Abgriff P 0  des...
Patent DE-19925052-B4 (DE)
Title: Proteinkomplexe für den zielgerichteten Transport von (Poly)Peptide und Nukleinsäuren und sequenzspezifische Integration von DNA-Vektoren
Inventor: CHERKASKY ALEXANDER
IPC: C12N15/87
Filed: 1999-06-01
Granted: 2012-01-12
Abstract: Transportsystem auf Proteinkomplex-Basis, umfassend eine Rekombinase, z. B. HIV-1 Integrase (10), die mit einer sequenz-spezifischen DNA-bindenden Domäne (DBD) (6) fusioniert ist, die eine sequenz-unspezifische DBD der Rekombinase ersetzt, und weiterhin umfassend angekoppelte konstante und/oder variable Proteindomänen und/oder variable Nukleinsäure-Anteile.
Patent DE-19938922-B4 (DE)
Title: Grundwasserreinigung Flow- and Treat
Inventor: SPANIER JOACHIM
IPC: C02F1/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren beschreibt eine Methode zur Reinigung von schadstoffbelasteten Grundwässern nach dem Saug-Hebeverfahren.
Patent DE-19939572-B4 (DE)
Title: Federklemmvorrichtung für den Anschluß eines elektrischen Leiters in einer Anschlußanordnung
Inventor: BARRAT SYLVAIN
IPC: H01R4/24
Filed: 1999-08-20
Granted: 2007-06-28
Abstract: Federklemmvorrichtung
(2) für
den Anschluß eines
elektrischen Leiters in einer Anschlußanordnung, welche Federklemmvorrichtung
aus einem flachen elastischen Material gefertigt ist und einen ersten
Arm (4) umfaßt,
der dazu ausgelegt ist, in Anlage gegen einen festen Leiterteil
der Anschlußanordnung
zu gelangen, ferner einen gebogenen beweglichen zweiten Arm (6)
umfaßt, der
einerseits an der Seite seines freien Endes einen flachen Abschnitt
(24) aufweist, der mit einer zum Hindurchführen des Endes eines anzuschließenden Kabels
ausgelegten Öffnung
(30) versehen ist, und andererseits einen dem ersten Arm (4) gegenüberliegenden
Abschnitt (28) aufweist, sowie ferner einen Verbindungsbereich (8)
umfaßt,
der die beiden Arme (4, 6) unter Bildung einer Schleife verbindet,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Arm (4, 6) zumindest einen zur Außenseite der Schleife hin konkaven Abschnitt
(14, 28, 14', 28', 14'', 28'') aufweist und daß sich die zur Innenseite der
Schleife hin konvexen Seiten der beiden konkaven Abschnitte gegenüberliegen
und im Inneren der Schleife eine Verengung...
Patent DE-19958810-B4 (DE)
Title: Katalysator für das Hydrotreatment teerhaltiger Einsätze in einem Festbettreaktor und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: C10G47/02
Filed: 1999-12-07
Granted: 2016-10-13
Abstract: Katalysator mit einem extrudierten, vorwiegend aus Aluminiumoxid bestehenden Träger, der aus einer Vielzahl aneinandergrenzender Agglomerate besteht, mindestens einem Metall, das aus der Gruppe, bestehend aus den Metallen oder Metallverbindungen der Gruppe VIB und den Metallen oder Metallverbindungen der Gruppe VIII, ausgesucht wurde, in dem die Summe S der Metalloxide aus den Gruppen VIB und VIII zwischen 0,1 Gewichtsprozent und 50 Gewichtsprozent liegt, wobei die besagten Agglomerate zum Teil als Tafelschichtungen und zum Teil als Nadeln vorkommen, wobei die besagten Nadeln sowohl um die Tafelschichtungen als auch zwischen den Tafeln gleichmäßig verteilt sind, und dass der Katalysator außerdem mindestens einen Aktivator, der aus der Gruppe, die Bor, Phosphor, Silicium oder Kieselerde aufweist, die nicht die ist, die im ausgesuchten vorhanden ist, und den Halogenen ausgewählt ist, enthält.
Patent AU-2013101567-B4 (AU)
Title: A catheter system
Inventor: HEBBARD PETER
IPC: A61M25/14
Filed: 2013-11-28
Granted: 2014-03-13
Abstract: P1135AU1l A catheter system including a catheter 10 and a stylet 30. The stylet includes an elongate portion 31 and a shaped portion 32. The elongate portion is receivable within the catheter. The elongate portion and the catheter are co-operably configured 5 such that, when the elongate portion is so received, at least a portion of the elongate portion is spaced from the catheter such that the at least portion and the catheter together define at least one elongate void for conveying fluid along the catheter at least one of to or from one or more sites within a patient. The shaped portion is positioned to be within the patient.
Patent AU-2015101243-B4 (AU)
Title: Corner for a duct
Inventor: HADLEY MICHAEL
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-09-07
Granted: 2016-03-24
Abstract: Doun-25/06/2015 A corner with two arms connected at a right angle, each arm having stacking projections with a corresponding window under each projection and an inner edge that defines an inner 5 boundary line arranged to align with a wall of a duct, wherein the windows are positioned in spaced relation to the inner boundary line so as not to cross the inner boundary line.