baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100157-U1 (DE)
Title: Sicheres Gerüst mit Schutzgitter
IPC: E04G21/32
Filed: 2016-01-14
Abstract: Sicheres Gerüst mit Schutzgitter, die türförmige Gestelle (11), gekreuzte Stangen (12) und Böden (13) umfasst, wobei die türförmigen Gestelle (11) jeweils eine Querstange (111) aufweisen, die an den beiden Enden jeweils mit dem unteren Bereich einer Senkrechtsstange (112) verbunden ist, wobei an den Senkrechtsstangen (112) Verbindungsstifte (113) vorgesehen sind, die gekreuzten Stangen (12) jeweils durch eine mehrteilige Stange gebildet sind, die Verbindungslöcher (122) aufweist, durch die die Verbindungsstifte (113) des türförmigen Gestells (11) geführt wird, und gekreuzt mit dem türförmigen Gestell (11) verbunden ist oder Gelenkbolzen (123) verwendet, und die Böden (13) jeweils auf den Querstangen (111) von zwei gegenüberliegenden türförmigen Gestellen (11) angeordnet sind.
Patent DE-202016103004-U1 (DE)
Title: Kühlelement
IPC: H01L23/427
Filed: 2016-06-06
Abstract: Kühlelement, umfassend einen ersten Hauptkörper (11), der einen ersten Hohlraum (113) aufweist, einen zweiten Hauptkörper (12), der einen zweiten Hohlraum (123) aufweist, ein erstes Rohr (14), das ein erstes Ende (141), ein zweites Ende (142) und einen ersten Kanal (143) aufweist, wobei das erste und zweite Ende (141, 142) mit dem ersten und zweiten Hauptkörper (11, 12) verbunden sind, wobei der erste Kanal (143) mit dem ersten und zweiten Hohlraum (113, 123) verbunden ist, einen dritten Hauptkörper (13), der einen dritten Hohlraum (133) aufweist, ein zweites Rohr (15), das ein drittes Ende (151), ein viertes Ende (152) und einen zweiten Kanal (153) aufweist, wobei das zweite Rohr (15) durch den zweiten Hauptkörper (12) und den ersten Kanal (143) des ersten Rohrs (14) geführt wird, wobei das dritte und vierte Ende (151, 152) mit dem ersten und dritten Hauptkörper (11, 13) verbunden sind, wobei der zweite Kanal (153) mit dem ersten und dritten Hohlraum (113, 133) verbunden ist, und ein Arbeitsfluid (2), das in den ersten, zweiten und dritten Hohlraum (113, 123, 133) gefüllt wird.
Patent DE-202016104705-U1 (DE)
Title: Thermobehälter für temperatursensible Fluide
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-08-26
Abstract: Thermobehälter für temperatursensible Fluide, mit einer Innenhülle (4), einer die Innenhülle (4) umgebenden Außenhülle (8) unter Bildung eines geschlossenen Zwischenraumes (10) zwischen der Außenhülle (8) und der Innenhülle (4) und zumindest im Wesentlichen druckfestem Dämmmaterial (12), das den Zwischenraum (10) zumindest im Wesentlichen ausfüllt, wobei im Zwischenraum (10) zumindest ein Unterdruck herrscht.
Patent DE-202016105233-U1 (DE)
Title: Fahrradfrontumwerfer
IPC: B62M9/131
Filed: 2016-09-20
Abstract: Fahrradfrontumwerfer (10; 100) gekennzeichnet durch das Umfassen von: einer Kettenführung (16), aufweisend eine erste Führungsplatte (52), eine zweite Führungsplatte (54) und einen Verbindabschnitt (56), welche die erste Führungsplatte (52) mit der zweiten Führungsplatte (54) verbindet, und ein Begrenzelement (18; 18‘), aufweisend einen ersten Festabschnitt (80), dazu konfiguriert an den Verbindabschnitt (56) befestigt zu werden und einen Begrenzabschnitt (82), sich erstreckend entlang einer inneren Fläche von einer (52) von der ersten Führungsplatte (52) und der zweiten Führungsplatte (54).
Patent DE-202017000048-U1 (DE)
Title: Physiotherapeutischer Handschuh mit partiell austauschbaren oder einsetzbaren Elementen
IPC: A41D19/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Physiotherapeutischer Handschuh zur Temperierung des Handbereiches, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einzelnen Elementen besteht, die komplett oder in Teilen temperiert, ausgetauscht oder eingesetzt werden können.
Patent DE-202017002589-U1 (DE)
Title: Sporttrikot mit einem Abzeichen
IPC: G07C1/22
Filed: 2017-05-15
Abstract: Sporttrikot mit einem aus einem Textilgewebe oder -gewirke bestehenden Trikotkorpus (2) und mit mindestens einem umgrenzten flächigen Abzeichen (4) mit einer im verbundenen Zustand am Trikotkorpus (2) anliegenden Innenseite und einer im verbundenen Zustand frei zugänglichen Außenseite, das mit dem Material des Trikotkorpus (2) durch Aufkleben oder unter Druck- und Wärmeeinwirkung dauerhaft verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Stelle innerhalb der vom Abzeichen (4) auf dem Trikotkorpus (2) eingenommenen Fläche zwischen dem flächigen Abzeichen (4) und dem Trikotkorpus (2) mindestens ein flächiger Transponderchip (5) für ein Auslesen oder einen Austausch von Daten durch ein externes Lesegerät dauerhaft angeordnet ist.
Patent DE-202017005223-U1 (DE)
Title: Quench Kühler für Wasser
IPC: F25C3/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Quench Kühler für Wasser, bei welchen in einer Trennstufe ein Wärmetauschmittel Wasser (2) und das andere Wärmetauschmittel Luft ist, wobei die Trennstufen (9, 6, 16) für eine Destillation von Wasser (2) bei Feuchtkugeltemperaturen WBT ausgebildet sind.
Patent DE-202017007470-U1 (DE)
Title: Fördersystem mit mehreren Auslässen
IPC: B65G47/71
Filed: 2017-02-17
Abstract: Fördervorrichtung (1), aufweisend ein stromaufwärts gelegenes Fördermittel (2), um Produkte (3) von mindestens einer stromaufwärts gelegenen Station aus aufzunehmen, eine Staufläche (4), entlang welcher das stromaufwärts gelegene Fördermittel (2) verläuft, ein Belademittel (5), um die Produkte (3) von dem stromaufwärts gelegenen Fördermittel (2) aus bis auf die Staufläche zu bewegen, ein stromabwärts gelegenes Fördermittel (6), um die Produkte (3) abzugeben, sowie ein Entlademittel (7), um die Produkte (3) von der Staufläche (4) aus bis auf das stromabwärts gelegene Fördermittel (6) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass das stromabwärts gelegene Fördermittel (6) eine Vielzahl von unabhängigen Bewegungsmitteln aufweist, welche die Produkte (3) in Aufnahmezonen aufnehmen, welche von dem Rand der Staufläche (4) aus, welche demjenigen gegenüberliegt, entlang welchem sich das stromaufwärts gelegene Fördermittel (2) erstreckt, aufeinanderfolgend verteilt sind.
Patent DE-202017007487-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug mit einem scheibenförmigen Grundkörper
IPC: B27G15/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Fräswerkzeug zur Bearbeitung von Werkstücken (20, 30), insbesondere aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Nichteisenmetallen sowie Leichtbau- und Verbundwerkstoffen aus diesen Werkstoffen, zumindest bestehend aus einem scheibenförmigen Grundkörper (1) mit einer Schaftseite (11) mit einer Ankopplung an eine Werkzeugmaschine und einer der Schaftseite (11) gegenüberliegenden Stirnseite (10), der radial außen mindestens eine im Querschnitt trapezförmige, sowohl in beide axialen Richtungen (A) als auch in einer radialen Richtung (R) schneidende Profilschneide (6, 6') aufweist, um damit eine bogenförmige T-Nut (22) zu erzeugen, und der um eine im Zentrum (Z) liegende Drehachse (D) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (10) vom Zentrum (Z) bis zum äußeren Umfang in axialer Richtung (A) schneidend ausgebildet ist.
Patent DE-202017100193-U1 (DE)
Title: Elektronische Waage
IPC: G01G23/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Elektronische Waage, umfassend: einen Hauptkörper; einen Wiegemechanismus, der an dem Hauptkörper angeordnet ist, wobei der Wiegemechanismus einen Sensorträger, der mit einer inneren Seitenwand des Hauptkörpers verbunden ist, und einen Gewichtssensor umfasst, der mit dem Sensorträger verbunden ist; und einen Schalenmechanismus, der an dem Hauptkörper angeordnet und mit dem Wiegemechanismus verbunden ist; wobei der Schalenmechanismus einen Waagschalenträger, ein magnetisches Element, das an einer unteren Fläche des Waagschalenträgers befestigt ist, eine Waagschale und eine magnetisch anziehbare Platte umfasst, die an einer unteren Fläche der Waagschale montiert ist, und wobei die Waagschale aufgrund einer magnetischen Kraft zwischen dem magnetischen Element und der magnetisch anziehbaren Platte abnehmbar an dem Waagschalenträger montiert ist.
Patent DE-202017100384-U1 (DE)
Title: Medienpult mit einem kastenförmigen Unterbau
IPC: A47B21/007
Filed: 2017-01-25
Abstract: Medienpult (1) mit einem kastenförmigen Unterbau (2) mit einer Innenausnehmung (3) und einer an einer Oberseite (6) des Unterbaus (2) vorgesehenen elektronischen Anzeigeeinrichtung (7), sowie mindestens einem am Unterbau (2) angeordneten und relativ zum Unterbau (2) ein- und ausklappbaren Flächenelement (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (8, 9) zur zumindest teilweisen Abdeckung der Anzeigeeinrichtung (7) ausgebildet und verriegelbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017100950-U1 (DE)
Title: Kabelpflug zur Einbringung von langen Strängen in das Erdreich
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-02-21
Abstract: Kabelpflug zur Einbringung von langen Strängen, insbesondere zur Einbringung von Kabeln (1) und/oder Rohren in das Erdreich (2), – mit zumindest einer quer zur Fahrtrichtung (F) des Pfluges angeordneten Pflugbasis (3), zumindest einem schwenkbar an die Pflugbasis (3) angeschlossenen und quer zur Pflugbasis (3) orientierten Schwenkarm (4) und zumindest einem an den Schwenkarm (4) angeschlossenen Haltearm (5), an dessen unteren Ende zumindest eine Schar (6) angeordnet ist, wobei zur Verschwenkung des Schwenkarmes (4) zumindest ein Stellelement mit dem Schwenkarm (4) verbunden ist, wobei der Schwenkarm (4) mittels des zumindest einen Stellelementes in zumindest einer Schwenkrichtung (R1, R2) quer zur Fahrtrichtung (F) verschwenkbar ist und dadurch der Haltearm (5) bzw. die Schar (6) versetzt zu einer Fahrt-Mittelachse (M) angeordnet wird.
Patent DE-202017101760-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen temporären Lastenaufzug
IPC: B66B9/16
Filed: 2017-03-27
Abstract: Bausatz für einen temporären Lastenaufzug (1), mit • einer als Rahmen ausgestalteten Plattform (2), wobei die Plattform (2) wenigstens zwei lösbar miteinander verbundene Rahmenteile (3, 4) aufweist, • mehreren Stützen (12) zur Schaffung eines Turms (23), wobei jede Stütze (12) aus übereinander angeordneten, steckbaren Stützenteilen (14) aufgebaut ist, und die Stützenteile (14) mit Führungsschienen (15) versehen sind, die als Profilleisten mit einer längs verlaufenden Nut (16) ausgestaltet sind, • einer motorisch angetriebenen Seilwinde (21), • einem Lastenkorb (17), der zwischen den Stützen (12) des Turms (23) höhenbeweglich anordbar ist, einen mit dem Seil (27) der Seilwinde (21) verbindbaren Anschlussbeschlag aufweist, und Ausleger (19) aufweist, welche in die Nuten (16) der Führungsschienen (15) einführbar sind, derart, dass der Lastenkorb (17) in horizontaler Richtung in den Führungsschienen (15) geführt und in vertikaler Richtung verfahrbar ist, und wobei die Rahmenteile (3, 4) der Plattform (2) sowie die Stützenteile (14) des Turms (23) als metallische Rohre (6) ausgestaltet sind und mittels einer Steckverbindung wahlweise miteinander verbindbar oder voneinander lösbar sind.
Patent DE-202017103172-U1 (DE)
Title: Kupfer-Silber-Gold-Legierung, daraus gebildeter Goldschmiedewerkstoff sowie daraus hergestelltes Goldschmiede- und Schmuckwerkstück
IPC: C22C5/10
Filed: 2017-05-24
Abstract: Goldschmiede- und/oder Schmuckwerkstück umfassend einen aus einer mindestens 35 Gew.-% Silber, insbesondere mindestens 40 Gew.-% Silber und vorzugsweise maximal 60 Gew.-% Silber, bevorzugt 40 Gew.-%–50 Gew.-% Silber, und 1,2–1,3 Gew.-% Germanium, insbesondere 1,25 Gew.-% Germanium, sowie 1,0–15 Gew.-% Zink aufweisenden, anlaufgeschützten Kupfer-Silber-Gold-Legierung hergestellten Formkörper.
Patent DE-202017105588-U1 (DE)
Title: Nachgiebige Folienstruktur mit hoher Härte
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-09-14
Abstract: Nachgiebige Folienstruktur mit hoher Härte, umfassend eine mittlere Substratschicht (201), eine obere Deckschicht (202), mindestens eine obere Hartbeschichtung (210), eine erste untere Deckschicht (203) und mindestens eine untere Hartbeschichtung (211), wobei die mittlere Substratschicht (201) zwischen der oberen Deckschicht (202) und der ersten unteren Deckschicht (203) vorgesehen ist, wobei die obere Deckschicht (202) zwischen der mittleren Substratschicht (201) und einer oberen Hartbeschichtung (210) vorgesehen ist, wobei die mindestens eine obere Hartbeschichtung (210) an eine Seite der oberen Deckschicht (202) angrenzt, wobei die erste untere Deckschicht (203) zwischen der mittleren Substratschicht (201) und einer unteren Hartbeschichtung (211) vorgesehen ist, wobei die mindestens eine untere Hartbeschichtung (211) an eine Seite der ersten unteren Deckschicht (203) angrenzt, wobei eine Gesamtstruktur ausgebildet ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Deckschichten und die Hartbeschichtungen aus einem Material mit hoher Härte entsprechend auf die obere und die untere Seite der mittleren Substratschicht (201), die aus einem Material mit hoher Lichtdurchlässigkeit gefertigt ist, aufgetragen sind, um eine Gesamtstruktur mit einer verbesserten Kratz- und Abnutzungsfestigkeit zu schaffen, die gegenüber äußeren Krafteinwirkungen geschützt ist, um so eine nachgiebige Folienstruktur mit hoher Härte für optische Anwendungen zu schaffen.
Patent DE-202017105906-U1 (DE)
Title: Höhenregulator mit seitlicher Verriegelung
IPC: B60R22/20
Filed: 2017-09-28
Abstract: Höhenregulator mit seitlicher Verriegelung, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Führungsschiene (1), einen Schieber (2), einen Kunststoffsitz (3), einen Anschlagblock (4) und einen Druckknopf (5) umfasst; wobei an beiden Seitenflächen der Führungsschiene (1) mehrere Gangschaltschlitze (6) vorgesehen sind, die mit dem Anschlagblock (4) zusammenwirken können, und wobei der Schieber (2) mit dem Kunststoffsitz (3) gleitend zusammenwirkt, und wobei der Druckknopf (5) in den Kunststoffsitz (3) eingepasst ist; und wobei am Druckknopf (5) eine Anschlagblockkonsole (7) zum Platzieren und Unterstützen des Anschlagblocks (4) angeordnet ist, und wobei der Druckknopf (5) mit einer Führungsnut (8) versehen ist, und wobei eine Führungssäule (9) am Anschlagblock (4) in die Führungsnut (8) fällt, und wobei der Anschlagblock (4) mit einem kreisförmigen Stützpunkt (10) versehen ist, und wobei am Schieber (2) ein durchgehendes Stützpunktdurchgangsloch (11) vorgesehen ist, und wobei der kreisförmige Stützpunkt (10) ins Stützpunktdurchgangsloch (11) fällt, und wobei der Anschlagblock (4) um das als Stützpunkt verwendete Stützpunktdurchgangsloch (11) rotiert; und wobei am Kunststoffsitz (3) ein elastischer Halter (12) platziert ist, und wobei an beiden Seiten des elastischen Halters (12) ein elastischer Abschnitt (13) angeordnet ist, und wobei der elastische Abschnitt (13) an der Endfläche der Innenseite des Anschlagblock (4) anliegend abgestützt ist.
Patent DE-202017107306-U1 (DE)
Title: Dynamisches Projektionslicht
IPC: G03B21/16
Filed: 2017-11-30
Abstract: Ein dynamisches Projektionslicht, bestehend aus: einem Gehäuse; einer Vielzahl von Projektionseinheiten, die in dem Gehäuse konfiguriert sind und jeweils zum Projizieren eines voreingestellten Bildes konfiguriert sind; und einer Steuerung, die zum sequentiellen Einschalten und Ausschalten mindestens eines Teils der mehreren Projektionseinheiten konfiguriert ist, um mindestens ein bewegtes Bild zu erzeugen; wobei jede Projektionseinheit umfasst; einen LED-Kopf, der elektrisch mit der Steuerung verbunden ist; eine Vergrößerungslinse, die vor dem LED-Kopf angeordnet ist und zum Streuen von Licht von dem LED-Kopf konfiguriert ist; eine optische Folie, die vor der Vergrößerungslinse konfiguriert ist und ein voreingestelltes Muster aufweist; und eine Kondensorlinse, die vor der optischen Folie angeordnet ist.
Patent DE-202018006685-U1 (DE)
Title: Kollisionszielattrappe
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Kollisionszielattrappe für Versuche mit möglicher Fahrzeugkollision, mit einer Tragstruktur (10) und mindestens einem mit der Tragstruktur (10) lösbar verbundenen Verkleidungspaneel (12), welches eine äußere Form eines Kollisionsziels nachbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungspaneel (12) aus einem Verbundmaterial besteht, welches eine die Außenseite bildende erste Schicht (16) und eine diese tragende zweite Schicht (18) umfasst.
Patent DE-202018100151-U1 (DE)
Title: Carbonfaserschraube
IPC: F16B35/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Carbonfaserschraube (1) mit einem mindestens einen Gewindegang (21) umfassenden Außengewinde (2), wobei der mindestens eine Gewindegang (21) in seiner Längsrichtung eine in einem Matrixmaterial angeordnete Carbonfaser (211) umfasst.
Patent DE-202018102026-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme und Potentialverteilerstecker
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-04-13
Abstract: Anschlussklemme mit einem Gehäuse (2),
 a. in dem eine oder mehrere Klemmelementanordnungen angeordnet sind, wobei die Klemmelementanordnungen jeweils zwei von einer Anschlussseite (4) des Gehäuses (2) her zugängliche, auf einer Geraden liegende Federkraftklemmelemente (Push-In-Anschlüsse 8, 9) aufweisen,
 b. wobei das Gehäuse (2) an der Anschlussseite (4) für jedes der beiden Federkraftklemmelemente (8, 9) eine Einführöffnung (20a, 20b) zum Einführen eines jeweiligen elektrischen Leiterendes aufweist,
 c. wobei in dem Gehäuse (2) ferner für jedes der Federkraftklemmelemente (8, 9) ein Stromschienenabschnitt (26a, 26b) sowie eine Klemmfeder (10a, 10b) angeordnet sind, so dass ein in das Gehäuse (2) eingeführtes elektrisches Leiterende an einer jeweiligen Klemmstelle (19a) zwischen der Klemmfeder (10a, 10b) und dem Stromschienenabschnitt (26a, 26b) verklemmbar ist,
 d. wobei jedes der beiden Federkraftklemmelemente (8, 9) einen Drehhebel (21a, 21b) aufweist, wobei der jeweilige Drehhebel einen Hebelarm (22a, 22b) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 e. die Betätigungsenden (23a, 23b) der beiden Hebelarme (22a, 22b) an der Anschlussseite des Gehäuses (2) zwischen den beiden Klemmstellen (19a, 19b) liegen und dass die Drehachsen (D1, D2) der Hebelarme (22a, 22b) auf der jeweils anderen Seite der jeweiligen Klemmstelle (19a, 19b) liegen.
Patent DE-202018105498-U1 (DE)
Title: Paneel zur Bildung von und/oder zur Integration in Feuchträumen
IPC: E04F13/072
Filed: 2018-09-25
Abstract: Paneel (1) zur Bildung von und/oder zur Integration in Feuchträumen,
 mit mindestens einem transparenten Flächenelement (2a, 2b) und mit mindestens einer Natursteinplatte (3),
 mit einer Rahmenvorrichtung (4), die das mindestens eine Flächenelement (2a, 2b) und die mindestens eine Natursteinplatte (3) haltend umschließt,
 wobei zwischen dem mindestens einen Flächenelement (2a, 2b) und der mindestens einen Natursteinplatte (3) ein Zwischenraum (8) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Zwischenraum (8) durch die Rahmenvorrichtung (4) gas- und feuchtigkeitsdicht verschlossen ist.
Patent DE-202019001557-U1 (DE)
Title: Geschossfang
IPC: F41J13/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Geschossfang umfassend einen Behälter (2) mit einer Einschussseite (10) und ein energieabsorbierendes Material (3), wobei der Behälter (2) mit dem energieabsorbierenden Material (3) gefüllt ist, wobei das energieabsorbierende Material (3) ein Elastomer ist, wobei das energieabsorbierende Material (3) aus Partikeln (13) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchmesser (d1) der Partikel (13) größer als 300 µm und kleiner als 6 mm sind, und dass das energieabsorbierende Material (3)
 - Ethylenacrylatkautschuk mit Acrylat als Additiv,
 - Ethylenpropylenkautschuk mit Melaminen und/oder Salzen als Additive,
 - Butylkautschuk mit Chlor als Additiv,
 - Chlorbutylkautschuk mit Chlor oder Brombythol als Additiv,
 - Brombutylkautschuk mit Chlor oder Brombythol als Additiv,
 - Chlorsulfonierter Polyethylenkautschuk mit Chlor als Additiv,
 - Polyurethankautschuk mit Salzen als Additiv,
 - Polyacrylatkautschuk mit Salzen als Additiv,
 - Fluorkautschuk mit Fluoriden als Additiv,
 - Fluorsilikonkautschuk mit Fluoriden als Additiv oder
 - Chloroprenkautschuk mit Chlor als Additiv ist.
Patent DE-202019002071-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: B01D46/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Luftreiniger, umfassend ein Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) mit einem Lufteinlass (10) und einem Luftauslass (11) versehen ist, wobei im Gehäuse (1) Ventilatoren (2) in einer mit dem Luftauslass (11) korrespondierenden Position angeordnet sind, wobei die Ventilatoren (2) durch einen Motor (20) angetrieben werden, wobei im Gehäuse (1) mehrere Filternetze (3) und eine Reinigungseinrichtung (4) angeordnet sind, wobei sich die mehreren Filternetze (3) oberhalb des Lufteinlasses (10) befinden, wobei die Reinigungseinrichtung (4) eine Wasserauffangwanne (40), mehrere Beregnungsrohre (41), einen Wasserspeichertank (42) und einen Pumpenmotor (43) aufweist, wobei die Wasserauffangwanne (40) schräg unterhalb der mehreren Filternetze (3) angeordnet ist, wobei eine Entwässerungsöffnung (400) am Boden der Wasserauffangwanne (40) vorgesehen ist, wobei die mehreren Beregnungsrohre (41) oberhalb der mehreren Filternetze (3) angeordnet sind, wobei der Wasserspeichertank (42) und der Pumpenmotor (43) innerhalb des Gehäuses (1) am Boden angeordnet sind, wobei ein Reinigungsmittel-Einspritzrohr (420) auf dem Wasserspeichertank (42) angeordnet ist, wobei eine wasserführende Leitung (44) zwischen dem Wasserspeichertank (42), dem Pumpenmotor (43) und den mehreren Beregnungsrohren (41) angeordnet ist und diese dadurch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019005905-U1 (DE)
Title: Auswechselbares Medienmodul
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein austauschbares Medienmodul (300), das Folgendes umfasst:
 ein erstes Element (302, 4202), das so konfiguriert ist, dass es ein Reinigungsmedium (304) aufnimmt, wobei das erste Element ein erstes offenes Ende (307) aufweist, das durch einen Endabschnitt definiert ist;
 gekennzeichnet durch:
 eine erste Ringanordnung (303, 1100, 4204), die mit dem ersten offenen Ende (307) gekoppelt und um dieses herum angeordnet ist, wobei die erste Ringanordnung einen ersten Ring (800, 1102, 4212), einen zweiten Ring (810, 1104, 4214) und einen dritten Ring (816, 1106, 4216) umfasst, wobei der Endabschnitt des ersten Elements zwischen dem ersten Ring, dem zweiten Ring und dem dritten Ring eingeschlossen ist; und
 ein poröses zweites Element (310, 4208), wobei das zweite Element (310, 4208) funktionsfähig mit der ersten Ringanordnung (303, 1100, 4204) verbunden ist und das erste offene Ende (307) umschließt, und
 wobei das erste Element (302, 4202) aus einem flexiblen Material hergestellt ist und
 wobei das erste Element (302, 4202) und das zweite Element (310, 4208) aus demselben Material hergestellt sind.
Patent DE-202019103593-U1 (DE)
Title: Faltstuhl
IPC: A47C4/18
Filed: 2019-06-28
Abstract: Faltstuhl (1), umfassend einen Rahmen (2) mit Rahmenelementen, wobei aus ersten Rahmenelementen (3) eine Sitzfläche und aus zweiten Rahmenelementen (4) eine Lehne ausgebildet ist, wobei die ersten Rahmenelemente (3) und die zweiten Rahmenelemente (4) über zumindest ein erstes Gelenk (5) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Beinpaar (6) und ein zweites Beinpaar (7) vorgesehen sind, wobei das erste Beinpaar (6) und das zweite Beinpaar (7) über zweite Gelenke (8) mit Armlehnen (9) verbunden sind, wobei die Armlehnen (9) über dritte Gelenke (10) mit der Lehne verbunden sind, wobei die zweiten Gelenke (8) verschieblich an den Armlehnen (9) gelagert sind, wobei die Armlehnen (9) relativ zu den zweiten Gelenken (8) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschieblich sind, wobei die Lehne in einer aufrechten Position ist, wenn sich die Armlehnen (9) in der ersten Position befinden und wobei die Lehne in einer geneigten Position ist, wenn sich die Armlehnen (9) in der zweiten Position befinden, wobei Federmittel (11) vorgesehen sind, die die Armlehnen (9) und die Lehne selbsttätig in die erste Position bewegen.