baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020202272-B3 (DE)
Title: Reanimationsphantom
Inventor: DAMJANOVIC DOMAGOJ
IPC: G09B23/28
Filed: 2020-02-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Reanimationsphantom zum praktischen Training von Wiederbelebungsmaßnahmen, mit einem den menschlichen Rumpf nachbildenden Phantomkörper, in dem ein erstes Fluidleitungssystem angeordnet ist, das den menschlichen Blutkreislauf schematisiert nachbildet und arterielle sowie venöse, dem menschlichen Abdomen und Leistenbereich zuordenbare Fluidleitungsabschnitte umfasst, die mit einem Pumpensystem fluidisch verbunden sind, sowie mit einem den menschlichen Kopf nachbildenden Phantomkopf, der am Phantomkörper angebracht ist, mit einer mundartig ausgebildeten Öffnung, die mit wenigstens einem die menschliche Lunge nachbildenden Beutel fluidisch verbunden ist, der im Brustbereich, des zumindest in diesem Bereich elastisch verformbar ausgebildeten Phantomkörpers angeordnet ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Phantomkörper im Bereich des menschlichen Oberbauches sowie im Bereich der menschlichen rechten und/oder linken Leistengegend jeweils eine Öffnung vorsieht, unter der jeweils wenigstens der arterielle oder venöse Fluidleitungsabschnitt abschnittsweise verläuft und in der ein physisch schallbarer und punktierbarer Körper angeordnet ist, dass das erste Fluidleitungssystem und die Pumpe mit einem zweiten Fluidleitungssystem fluidisch verbunden sind, längs dem wenigstens eine erste fluidische Schnittstelle angeordnet ist, dass an der ersten fluidischen Schnittstelle wenigstens eine fluidische Steuer- und/oder Regeleinheit zur Vorgabe und/oder Variation eines absoluten und/oder pulsatilen Fluidströmungsdruckes innerhalb des ersten Fluidleitungssystems vorgesehen ist, und dass im Bereich des ersten Fluidleitungssystems wenigstens eine zweite fluidische Schnittstelle angeordnet ist, über die ein drittes Fluidleitungssystem fluiddicht ankoppelbar oder angekoppelt ist.
Patent DE-102020214305-B3 (DE)
Title: Batterieraum eines Unterseebootes mit einer Sammelschiene
Inventor: NAUMANN SASCHA
IPC: H02B1/20
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sammelschienenmodul 10, wobei das Sammelschienenmodul 10 eine erste Leiterschiene 20, eine zweite Leiterschiene 30 und eine dritte Leiterschiene 40 aufweist, wobei die erste Leiterschiene 20, die zweite Leiterschiene 30 und die dritte Leiterschiene 40 flächig ausgebildet sind, wobei die zweite Leiterschiene 30 über der ersten Leiterschiene 20 angeordnet ist, wobei die dritte Leiterschiene 40 über der zweiten Leiterschiene 30 angeordnet ist, wobei die erste Leiterschiene 20 und die dritte Leiterschiene 40 eine erste Dicke aufweisen, wobei die zweite Leiterschiene 30 eine zweite Dicke aufweist, wobei die zweite Dicke zweimal der ersten Dicke entspricht, wobei die erste Leiterschiene 20 und die dritte Leiterschiene 40 elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021108887-B3 (DE)
Title: Radial-Folienlager mit stirnseitg verschweißten Folienpaketen
Inventor: HILBINGER JüRGEN
IPC: F16C17/12
Filed: 2021-04-09
Granted: 2022-09-15
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Radialfolienlager mit einer Deckfolie und einer Wellfolie, wobei zumindest eine der Folien mit einer Stirnseite des Außenringes des Radialfolienlagers verschweißt sind.
Patent DE-102021116650-B3 (DE)
Title: Batterieelektrisches Fahrzeug
Inventor: SCHÖPFER JULIAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2021-06-28
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein batterieelektrisches Fahrzeug (1), insbesondere Hybridfahrzeug oder Elektrofahrzeug, umfassend eine Karosserie (2), die einen Rohbau (3) und eine vom Rohbau (3) getragene Außenhaut (4) aufweist, eine im oder am Rohbau (3) angeordnete Batterie (5), die eine Ladeeinrichtung (6) aufweist, und wenigstens eine in oder an der Außenhaut (4) angeordnete Ladedose (7), die über Ladekabel (8) mit dem Ladegerät (6) verbunden ist, wobei die Ladekabel (8) durch eine im Rohbau (3) ausgebildete Kabelöffnung (11) hindurchgeführt sind.
 Das Fahrzeug (1) erhält eine verbesserte Toleranz gegenüber kleineren Lastfällen im Bereich der Ladedose (7), wenn die Ladekabel (8) in der Kabelöffnung (11) mittels einer Halterung (12) elastisch und/oder beweglich am Rohbau (3) gehalten sind.
Patent DE-102021126941-B3 (DE)
Title: Kälteanlage und Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: F25B49/02
Filed: 2021-10-18
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage sowie eine Kälteanlage mit- wenigstens einem Verdichter zur Verdichtung eines gasförmigen Kältemittels,- wenigstens einem Verflüssiger zum Kühlen und Verflüssigen des gasförmigen Kältemittels in ein flüssiges Kältemittel,- wenigstens einem Expansionsventil zum Abkühlen und zur Druckreduzierung des flüssigen Kältemittels,- wenigstens einem Verdampfer zur Umwandlung des flüssigen Kältemittels in das gasförmige Kältemittel und- wenigstens einem Gas-Flüssigkeits-Sensor zur Bewertung des Kältemittels in Bezug auf gasförmige und flüssige Anteile, wobei der Gas-Flüssigkeits-Sensor als Infrarotsensor mit wenigstens einem Infrarotsender und wenigstens einem Infrarotempfänger ausgebildet ist.
Patent DE-102021132891-B3 (DE)
Title: Ölfangschale
Inventor: DIETRICH BASTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-04-13
Abstract: Ringförmige Ölfangschale, mit einem scheibenförmigen Schalenboden (2) sowie einem sich vom Schalenboden (2) an einer ersten Seite (6) axial erhebenden ringförmigen Fangabschnitt (7), der mit dem Schalenboden (2) einen radial nach außen begrenzten Sammelraum (8) definiert, sowie mehreren an einer der ersten Seite (6) gegenüberliegenden zweiten, eine Anlagefläche bildenden Seite (11) des Schalenbodens (2) axial vorspringenden Schnappelementen (12), wobei jedes Schnappelement (12) in einer an der zweiten Seite (11) vorgesehenen Vertiefung (15) am Scheibenboden (2) angebunden ist.
Patent DE-112011106091-B3 (DE)
Title: Erweiterte Zugriffssperre
Inventor: FONG MO-HAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2011-12-22
Granted: 2016-11-24
Abstract: Sendestation zur Steuerung von Netzüberlastungen, wobei die Sendestation umfasst: ein Verarbeitungsmodul zum Konfigurieren eines Systeminformationsblock(SIB)-Typs 14 mit Extended Access Barring(EAB)-Konfigurationsinformation gemäß einem Radio Access Network(RAN)-Überlastungszustand; und ein Tranceivermodul, dass konfiguriert ist, um den SIB-Typ 14 zu senden und von einem Endgerät (User Equipment (UE)) eine Radio Resource Control(RRC)-Verbindungsaufbauanforderung zu empfangen, wobei die Sendestation konfiguriert ist, um die RRC-Verbindungsaufbauanforderung basierend auf dem RAN-Überlastungszustand zurückzuweisen.
Patent DE-10039725-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Prüfmittel-Kontrolle bei der Magnetpulver-Rißprüfung
Inventor: DEUTSCH VOLKER
IPC: G01N27/84
Filed: 2000-08-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur automatischen Prüfmittelkontrolle
bei der Magnetpulver-Rissprüfung, bei
dem das zu kontrollierende Prüfmittel
unter Bildung einer Bypassleitung zum Prüfmittelkreislauf der Rissprüfvorrichtung
abgeleitet und auf seinen Zustand geprüft wird, wobei Helligkeitswerte
bestimmt und daraus erhaltene elektrische Messwerte zur Beurteilung
des Zustandes des Prüfmittels ausgewertet
und gegebenenfalls zu Steuersignalen verarbeitet werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Prüfung des
Zustandes des Prüfmittels
mit Hilfe eines ferromagnetischen Testkörpers (1) mit mindestens einem
künstlich
aufgebrachten Testriss (3a, 3b, 3c) erfolgt, dass dieser Testkörper magnetisiert,
mit Magnetpulversuspension überspült und mit
ultraviolettem Licht (7a, 7b) angestrahlt wird, und dass die Helligkeit
der so erhaltenen Leuchtanzeige(n) (8a, 8b, 8c, 8d) gemessen und
die so erhaltenen elektrischen Messwerte zur Beurteilung des Zustandes
des Prüfmittels
ausgewertet und gegebenenfalls zu Steuersignalen verarbeitet werden,
wobei jeder eine Magnetpulveranzeige bewirkende Testkörperoberflächenbereich
(1) mit einer magnetische Kraftlinien durchlassenden Werkstoffschicht
(5) abgedeckt wird, mittels welcher das zu kontrollierende Prüfmittel
innerhalb der Bypassleitung zum Prüfmittelkreislauf der...
Patent DE-10041066-B4 (DE)
Title: Wasserdichter elektrischer Verbinder
Inventor: TAKEUCHI YOSHIAKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-08-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: Wasserdichter elektrischer Verbinder (2) zum Verbinden einer Mehrzahl von Stiftanschlüssen (6) mit einer Mehrzahl von Buchsenanschlüssen (10), umfassend:  ein Stiftgehäuse (5), welches die Stiftanschlüsse (6) hält;  ein Sockelgehäuse (11) mit zylindrischen Aufnahmeabschnitten (12) zum einzelnen Aufnehmen und Halten der Buchsenanschlüsse (10); und  ein elastisches Plattenelement (8), das so angeordnet ist, dass ein Zylinderrand (9) des Sockelgehäuses (11) in Anlage mit dem elastischen Plattenelement (8) kommt, wenn das Sockelgehäuse (11) in das Stiftgehäuse (5) eingesetzt wird, um eine Wasserabdichtung zwischen dem Stiftgehäuse (5) und dem Sockelgehäuse (11) zu bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass entweder der Zylinderrand (9) des Sockelgehäuses (11) oder eine Oberfläche der elastischen Platte (8), mit der der Zylinderrand (9) in Kontakt kommt, im in der Sockelgehäuse-Verbindungs/Trennrichtung verlaufenden Schnitt betrachtet als bogenförmiger konvexer Abschnitt mit durchgehend einem einzigen Bogenkrümmungsradius (r) ausgebildet ist, wobei der konvexe Abschnitt die Stift- oder Buchsenanschlüsse (6, 10) ringförmig umgibt.
Patent DE-10053610-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Rübenroder
Inventor: LUEHS HERBERT
IPC: A01D17/02
Filed: 2000-10-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Selbstfahrender
Rübenroder,
mit einem eine Vorderachse aufweisenden Fahrwerk, mit vor der Vorderachse
angeordneten Rodeeinrichtungen, die über eine Arbeitsbreite des
Rübenroders
Rüben aus
dem Boden aufnehmen und an eine ebenfalls noch vor der Vorderachse
angeordnete Querfördereinrichtung übergeben,
mit einer in Längsrichtung
des Fahrwerks und vertikal dazu verlaufenden Förder- und Reinigungsstrecke,
auf die die Rüben
von der Querfördereinrichtung über eine
Förderbreite, die
um mindestens ein Drittel kleiner ist als die Arbeitsbreite, übertreten,
wobei eine Zwangsfördereinrichtung
die Rüben
von der Querfördereinrichtung über ein
Vorderrad der Vorderachse hinweg abfördert, und mit einem Bunker
für die
gereinigten Rüben
am Ende der Förder-
und Reinigungsstrecke, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwangsfördereinrichtung
(9) die Rüben
durch den Einwirkbereich (18) von aktiven Reinigungseinrichtungen
(12) hindurchfördert
und daß den
aktiven Reinigungseinrichtungen (12) mindestens ein Antrieb (22)
zugeordnet ist, daß eine
die Rübenreinigungswirkung
der Reinigungseinrichtungen (12) beeinflussende Geschwindigkeit
des Antriebs (22) unabhängig
von einer Geschwindigkeit der Zwangsfördereinrichtung (9) einstellbar
ist, mit...
Patent DE-10102706-B4 (DE)
Title: Auf kubischem Bornitrid basierendes, gesintertes Material und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ENYA YASUHIRO
IPC: C04B35/5835
Filed: 2001-01-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines auf kubischem Bornitrid basierenden gesinterten
Materials umfassend folgende Schritte:  Herstellen einer Ausgangsmischung
durch Mischen von 30–95
Vol.-% Teilchen aus Bornitrid mit 5–70 Vol.-% Bindemittelpulver,
das aus TiCN, Si 3 N 4 ,
Al 2 O 3  und Cr x N (wobei x von 1 bis 2,7 variiert) besteht;
wobei der Anteil jeder Bindemittelkomponente zwischen 1 und 25 Vol.-%
der Ausgangsmischung liegt, und  Sintern der Ausgangsmischung
unter einem Druck von 4 bis 7 GPa und gleichzeitig bei einer Temperatur
von 1300 bis 1600 °C,
wobei beim Sintern TiO 1-2  hergestellt wird.
Patent DE-10104510-B4 (DE)
Inventor: JANZEN KLAUS
IPC: B65G1/00
Filed: 2001-01-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: The invention relates to a device for conveying work pieces, especially suspended plate-shaped work pieces such as metal sheets or plates. The device includes at least one driven belt (1) that revolves around a retaining device (3) and that conveys work pieces (W) adhering thereto. A controllable device (6) for generating a negative pressure is provided on the belt (1) for the purpose of retaining the work pieces on the belt (1). An opening plane (22) defined by suction ports (7) of the control device is recessed in relation to a plane of conveyance (F) defined by the exterior of the belt (1) towards the retaining device (3) by a distance (A) so that a gap (Z) is formed between a work piece (W) adhering to the belt (1) and the opening plane (22) and the work piece (W) is retained on the belt (1) by the negative pressure produced in the gap (Z). In order for the work pieces (W) to be always retained with the same force independent of their size, a device (8, 23, 25, 26, 29, 30, 32) for venting the gap (Z) so that the work piece is retained on the belt (1) by a dynamic negative pressure.
Patent DE-10107554-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems
Inventor: MENDE RALPH
IPC: G01S7/28
Filed: 2001-02-17
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Radarsystems, bei dem Sendepulse (S T1,1 ,
... S Tn,m ) mit jeweils vorgegebener Trägerfrequenz
zeitsequentiell mit einer vorgegebenen Pulswiederholrate f P  abgestrahlt werden und bei dem durch Reflexion
der Sendepulse (S T1,1 , ... S Tn,m )
erzeugte Reflexionspulse (S R1,1 , ... S Rn,m ) oder Teile davon in ein Zwischenfrequenzsignal
(S ZF ) einer vorgegebenen Zwischenfrequenz
f ZF  frequenzumgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Istwert der Zwischenfrequenz f ZF  zur Regelung
der Zwischenfrequenz f ZF  auf einen Sollwert
ermittelt wird, indem das Zwischenfrequenzsignal (S ZF )
zur Erzeugung zweier Abtastsignale (S I ,
S Q ) in zwei parallelen Signalzweigen (230,
250, 260; 231, 251, 261) zeitversetzt mit der Pulswiederholrate
f P  abgetastet wird, wobei der Zeitversatz
einer Zeitdauer T d  von einer viertel Periode
des Sollwerts der Zwischenfrequenz f ZF  entspricht,
und indem eine Spektralanalyse der Abtastsignale (S I ,
S Q ) durchgeführt wird.
Patent DE-10113199-B4 (DE)
Title: Niveauregulierungsventil für Schienenfahrzeuge
Inventor: EPP NIKLAUS
IPC: B60G17/052
Filed: 2001-03-19
Granted: 2013-06-20
Abstract: Niveauregulierungsventil für Schienenfahrzeuge zur Schaltung zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Komponenten (I, II); 1.1 mit einem Gehäuse (1); 1.2 mit einem Steuerorgan (2); 1.3 mit einem Speisungsanschluß (P); 1.4 mit einem Verbraucheranschluß (A); 1.5 mit einer Entlüftung (R); 1.6 mit einem Übertragungsglied (3); 1.7 das Steuerorgan (2) ist derart ausgebildet, daß es den Durchfluß zwischen dem Speisungsanschluß (P), dem Verbraucheranschluß (A) und der Entlüftung (R) steuert; 1.8 das Übertragungsglied (3) ist derart gestaltet, daß es die Bewegung der zwei Komponenten (I, II) relativ zueinander auf das Steuerorgan (2) überträgt; 1.9 das Übertragungsglied (3) vom Gehäuse (1) umschlossen ist; 1.10 das Steuerorgan (2) umfasst ein Stößelventil (5) mit 1.11 einem Ventilsitz (5.1); 1.12 einem Ventilstößel (5.2); 1.13 einem Ventilkörper (5.4) dadurch gekennzeichnet, dass 1.14 der Ventilstößel (5.2) eine Bohrung (5.3) in seinem Inneren aufweist, deren Einlass sich auf der dem Ventilsitz (5.1) zugewandten Stirnseite des Ventilstößels (5.2) befindet.
Patent DE-10118768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von halogenierten Kohlenwasserstoffen und Ethern
Inventor: STACH HELMUT PROF DR
IPC: C07C41/36
Filed: 2001-04-09
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von halogenierten Kohlenwasserstoffen und Ethern insbesondere von Inhalationsanästhetika, wobei die halogenierten Kohlenwasserstoffe und Ether aus Begleitgasen entfernt und ständig oder zeitweilig an Adsorptionsfiltern mit Hilfe von mikroporösen Sorbentien und insbesondere an modifizierten und/oder siliziumreichen Zeolithen gespeichert und gezielt wieder freigesetzt werden zum Zweck der Reinigung von Prozeß- oder Abluft, dadurch gekennzeichnet, daß eine Destillation unter Verwendung eines Wasserdampfträgers mit der Desorption vereinigt und das zu desorbierende Sorbens in einen Wasserdampfstrom eingebracht wird, die zu desorbierenden Stoffe wie Inhalationsanästhetika aus dem Sorbens ausgetrieben und mit dem Wasserdampf mitgeschleppt werden, wobei die Dephlegmierung der aufsteigenden Gase bereits zu einer teilweisen Kondensation und zum Rücklauf eines Gemisches mit hohen Wasseranteilen führt und durch eine weitere Extraktion hinzutretende sorbierte Anteile an halogenierten Kohlenwasserstoffen freigesetzt werden, die weitere Abkühlung der Gase zum Entstehen eines phasenbezogenen vorgetrennten Gemisches führt, das sich in Form zweier getrennter Schichten absetzt sowie die spezifisch leichtere Wasserschicht überwiegend in den Verdampfungsvorgang des Wassers zurückgeführt wird, entstehende Schadprodukte weitgehend in einem Kreislauf verbleiben und periodisch oder willkürlich aus dem Kreislauf entfernt werden sowie die spezifisch schwerere Schicht der halogenierten Kohlenwasserstoffe und Ether einer weiteren Nutzung zugeführt wird.
Patent DE-10124107-B4 (DE)
Title: Gegabelter Stent mit verbesserter Seitenzweigöffnung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RICHTER JACOB
IPC: A61F2/06
Filed: 2001-05-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ein
Stent (539), umfassend:  ein erstes rohrförmiges Element mit einer Längsbohrung gebildet
aus einem „T"-förmigen Band
(530) mit einer ersten Seite (531), einer zweiten Seite (532), einer
dritten Seite (533), einer vierten Seite (534), einer fünften Seite
(535), einer sechsten Seite (536), einer siebenten Seite (537) und einer
achten Seite (538), wobei die zweite Seite (532) mit der achten
Seite (538) verbunden ist, und die vierte Seite (534) mit der sechsten
Seite (536) verbunden ist,  wobei die dritte Seite (533) und
die siebte Seite (537), welche von gleicher Länge sind, eine Zweigöffnung definieren, die
zwischen der ersten Seite (531) und der fünften Seite (535) angeordnet
ist.
Patent DE-10164872-B4 (DE)
Inventor: GLASER SIEGFRIED
IPC: C03B33/02
Filed: 2001-11-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Apparatus for cutting a composite glass panel (17) comprises a cutting table (2), a cutter with cutting tools, a gantry (11) that can be moved to and fro to position the panel, and rotatable grippers (14) that can clamp the panel from any direction. An independent claim is also included for positioning a composite glass panel on the cutting table of apparatus as above by grasping the panel alternately on opposite edges and both pulling and pushing the panel.
Patent DE-10210300-B4 (DE)
Title: Pumpenelement für eine Hochdruckpumpe und Hochdruckpumpe mit steuerbarer Fördermenge
Inventor: SCHOEPKE MANUEL
IPC: F04B23/06
Filed: 2002-03-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Pumpenelement
für eine
Hochdruckpumpe (1) mit einem in einer Zylinderbohrung (15) oszillierenden
Pumpenkolben (17), wobei die Zylinderbohrung (15) und der Pumpenkolben
(17) einen Förderraum
(19) begrenzen, wobei der Pumpenkolben (17) ein Fluid, insbesondere
Kraftstoff, über
einen Niederdruckanschluss (23) in den Förderraum (19) ansaugt und in
einen Hochdruckanschluss (31) fördert,
und mit einem Druckspeicher (35), dadurch gekennzeichnet, dass der
Förderraum
(19) permanent mit dem Druckspeicher (35) hydraulisch in Verbindung steht,
und dass der Haltedruck des Druckspeichers zur Einstellung der Fördermenge
steuerbar ist.
Patent DE-10211444-B4 (DE)
Title: Halterung zum Befestigen eines Bauteils an einer Glasscheibe
Inventor: KRIEG KARL-HEINZ
IPC: B60R1/12
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-11-18
Abstract: Halterung
zum Befestigen wenigstens eines Bauteils an einer Glasscheibe, insbesondere
eines Fahrzeugs,  – mit
einer Unterseite, mit der die Halterung mittels einer Verklebung
an die Glasscheibe anklebbar ist,  – mit einer Oberseite, an der
Halteelemente ausgebildet sind, mit denen das Bauteil oder die Bauteile
an der Halterung befestigbar ist/sind,  wobei die Halterung
(1) aus mit Glasfasern verstärktem Kunststoff
hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite
(3) ein Kanalsystem (7) ausgebildet und/oder die Unterseite (3)
durch wenigstens eine Dehnungsfuge (10) unterbrochen ist.
Patent DE-10222931-B4 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Rollstuhl
Inventor: GREINER WALTER
IPC: A61G5/12
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-10-26
Abstract: Stuhl
mit zumindest einer Fußstütze (8),
welche die Füße einer
sitzenden Person in einer gegenüber
einem Boden (9) angehobenen Stützlage
zu halten gestattet und aus der Stützlage vertikal in eine auf
dem Boden (9) aufliegende Lage (8'') absenkbar und/oder verstellbar
ist, in der Belastungen der Fußstütze durch
eine sich aus dem Stuhl erhebende Person direkt auf den Boden abgetragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (8) aus der Stützlage gegen
eine Rückstellkraft, die
die Fußstütze in Richtung
der abgehobenen Lage beaufschlagt und auf ein das Gewicht der den
Stuhl benutzenden Person unterschreitendes Maß eingestellt und/oder einstellbar
ist, in die auf dem Boden aufliegende Lage (8'') niedertretbar ist.
Patent DE-10239708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten und Abbremsen von Bogen im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere Druckmaschine
Inventor: KOCH MICHAEL DR ING
IPC: B65H29/68
Filed: 2002-08-29
Granted: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Leiten und Abbremsen von Bogen im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere Druckmaschine, die entlang eines Bogenförderweges zu einem Auslegerstapel (3) transportiert werden, – bestehend aus einer unterhalb des Bogenförderweges angeordneten Bogenleiteinrichtung (8) mit einer Bogenleitfläche (4) die Öffnungen (9) aufweist, welche mit Saugluft oder Blasluft beaufschlagbar sind, – weiterhin bestehend aus einem Greifersystem (5), das den jeweiligen Bogen (1) in der Nähe seiner Hinterkante in einem Bogenübernahmebereich (6) erfasst und auf den Auslegerstapel (3) überführt, wobei – das Greifersystem (5) nach dem Erreichen des Bogenübernahmebereichs (6) abgebremst wird und – die Bogenleitfläche (4) mit dem Greifersystem (5) korrespondierende Aussparungen (7) aufweist, die das Greifersystem (5) passiert, während es den jeweiligen Bogen (1) erfasst.
Patent DE-10258545-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Stabilisierung einer Translationsbewegungsgröße eines Flugkörpers
Inventor: REICH STEFAN
IPC: G01S17/04
Filed: 2002-12-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Flug-Regel-System
zur Stabilisierung einer Translationsbewegungsgröße eines Flugkörpers (1), mit
einer Abbildungsoptik (2) zum abschnittsweisen Abbilden eines von
der Flugposition aus sichtbaren Bildes einer Szene auf eine Sensorfläche eines
optoelektronischen Sensors (3), wobei aus den dabei gewonnenen Signalen elektronisch
ein Messwert einer Bildverschiebung gewonnen wird, wobei das System
eine elektronische Schaltung (7) aufweist, die ausgebildet ist,
den optoelektronisch gewonnenen Messwert von Einflüssen von
Roll-Drehbewegungen des Flugkörpers
(1) zu bereinigen, indem sie in einem Mischglied (24) zum Messwert
ein Drehsignal kompensierend einmischt, welches zu einer der Größen Winkel oder
Winkelgeschwindigkeit einer Rolldrehung des Flugkörpers (1)
proportional ist, und ferner ausgebildet ist, diesen gemischten
Messwert zur Ansteuerung eines die Roll-Drehung des Flugkörpers (1)
beeinflussenden Stellgliedes (8) unter Bildung eines geschlossenen
Regelkreises zumindest anteilsweise heranzuziehen.