baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021878-A1 (DE)
Title: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer berührungs- und/oder annäherungsempfindlichen Eingabevorrichtung
Inventor: HEIMANN UWE
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-12-21
Abstract: Eine berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät enthält eine Abdeckplatte (10), die zumindest teilweise elektrisch isolierend ausgebildet ist und deren einem Benutzer der Eingabevorrichtung zugewandte Bedienseite (12) eine Bedienfläche (14) definiert; ein kapazitives Sensorelement (20), das zumindest teilweise elektrisch leitfähig ausgebildet ist und auf einer der Bedienseite (12) abgewandten Seite der Abdeckplatte (10) entsprechend der Bedienfläche (14) angeordnet ist; eine Trägerplatte (28), die auf einer der Abdeckplatte (10) abgewandten Seite des kapazitiven Sensorelements (20) angeordnet und auf der ein elektrisches Kontaktfeld vorgesehen ist; und ein elektrisches Kontaktelement (30), welches zwischen dem elektrischen Kontaktfeld der Trägerplatte (28) und dem kapazitiven Sensorelement (20) angeordnet ist, um das kapazitive Sensorelement (20) elektrisch leitend mit dem elektrischen Kontaktfeld der Trägerplatte (28) zu verbinden. Die Eingabevorrichtung ist speziell für Abdeckplatten bzw. Bedienblenden (10) konzipiert, die zumindest teilweise räumlich strukturiert ausgestaltet sind. Daher weist das kapazitive Sensorelement (20) einen Sensorabschnitt (21), der auf seiner der Bedienfläche (14) zugewandten Seite eine Sensorfläche (22) definiert, die im Wesentlichen parallel zur Bedienfläche (14) der Abdeckplatte (10) verläuft, und einen Kontaktabschnitt (23), der auf seiner der Abdeckplatte (10) abgewandten Seite eine Kontaktfläche (24) definiert, die im Wesentlichen parallel zur Trägerplatte (28) verläuft, auf.
Patent DE-102013103316-A1 (DE)
Title: System zur Verriegelung und Entriegelung einer Schiebetür
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Verriegelung und Entriegelung einer Schiebetür (1), mit einer Handhabe (10), die im wesentlichen flächenbündig an der Schiebetür (1) befestigbar ist, einer wandseitig befestigbaren, elektromechanischen Sperrmechanik (30), die ein bewegbares Sperrelement (33) aufweist, das zwischen einer ausgefahrene Sperrposition (31) und einer eingefahrenen Freigabeposition (32) bewegbar ist, einem elektronischen Antrieb (50), der in der Sperrmechanik (30) integriert ist und in Wirkverbindung mit dem Sperrelement (33) steht, wobei die Handhabe (10) zwischen einer Öffnungsstellung (12) und einer Schließstellung (11) manuell bewegbar ist, die Handhabe (10) und die Sperrmechanik (30) derart zusammenwirken, dass in der Sperrposition (31) des Sperrelementes (33) und in der Schließstellung (11) der Handhabe (10) eine Bewegung der Schiebetür (1) aus einer Schließlage (2) in Richtung Öffnungslage (3) blockierbar ist und in der Öffnungsstellung (12) der Handhabe (10) eine Bewegung der Schiebetür (1) aus der Schließlage (2) in Richtung Öffnungslage (3) bewirkbar ist, mindestens ein manuell zugängliches Sensormodul (60), das einen definierten Detektionsbereich aufweist, mit dem elektronischen Antrieb (50) derart in Datenkommunikation steht, dass über eine Erkennung eines Benutzers im Detektionsbereich das Sperrelement (33) in mindestens eine seiner Positionen bewegbar ist.
Patent DE-102013104916-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überspannungsschutz
Inventor: WAGONER ROBERT GREGORY
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: In einem Aspekt legt der vorliegende Erfindungsgegenstand ein Verfahren zum Überspannungsschutz eines elektrischen Systems offen. Das Verfahren kann im Wesentlichen die Detektion eines Überspannungszustandes in einem elektrischen System und das Einschalten, als Reaktion auf den detektierten Überspannungszustand, einer mit dem elektrischen System verbundenen Impedanz beinhalten, wobei die Impedanz die Spannung in dem elektrischen System klemmt.
Patent DE-102013106364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyurethan-Blockschaumstoffes
Inventor: HOHENHORST MANFRED
IPC: C08L75/04
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyurethan-Blockschaumstoffes (12), wobei als Ausgangsstoffe (50) Polyurethan-Abfall (44), wenigstens ein Dicarbonsäureanhydrid (56) beziehungsweise wenigstens eine Dicarbonsäure (58) beziehungsweise wenigstens ein Dicarbonsäurederivat (60) und wenigstens ein gepfropftes Reaktand-Polyol (54) bereitgestellt, vermischt und erhitzt werden, derart, dass ein Dispersions-Polyol (26) entsteht, wonach das so entstandene Dispersions-Polyol (26) mit wenigstens einem System-Polyol (28) vermischt wird und dann Isocyanat (34) zu der Mischung aus Dispersions-Polyol (26) und System-Polyol (28) derart zugegeben wird, dass sich ein Blockschaumstoff (12) bildet, wobei die Ausgangsstoffe (50) nur mit höherwertigen Stählen (62) in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102013112959-A1 (DE)
Title: Werkzeug, System und Verfahren zum Abtrennen eines Kopfs von einem Schaft
Inventor: HERWIG PETER
IPC: B23D29/02
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zum Abtrennen eines Kopfs von einem Schaft eines nachspreizenden Spreizankers aus einem Stahl hoher Festigkeit. Die Erfindung schlägt einen Hebelvornschneider (2) mit einer zurückgesetzten, scharfkantigen Schneide (4) und einer vorspringenden, gerundeten Schneide (5) an jeder Backe (6) vor. Durch Schließen der Backen (6) werden die scharfkantigen, zurückgesetzten Schneiden (4) unter den Kopf des Spreizankers gezwängt und heben ihn etwas von einem Ankergrund ab, so dass anschließend mit den vorspringenden, gerundeten Schneiden (5) der Schaft durchtrennt werden kann. Zum seitlichen Positionieren dient ein Anschlag (11) seitlich der vorspringen Schneiden (5)
Patent DE-102013113671-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für linear bewegbare Bauteile
Inventor: GEBHARDT BJÖRN
IPC: A47B88/493
Filed: 2013-12-09
Abstract: Eine Führungsvorrichtung für linear bewegbare Bauteile, umfasst eine Führungsschiene (2, 2', 2'', 120), entlang der mindestens ein Tragelement (5, 5', 5'', 50) über Rollen (54) oder Wälzkörper verfahrbar gelagert ist, wobei das Tragelement (5, 5', 5'', 50) zwischen zwei Endpositionen linear verfahrbar ist und in mindestens einer Endposition eine Stützeinrichtung (21, 23, 56, 123) zwischen dem Tragelement (5, 5', 5'', 50) und der Führungsschiene (2, 2', 2'', 120) vorgesehen ist, wobei erst bei Überschreiten einer vorbestimmten Kraft in einer der Endpositionen das Tragelement (5, 5', 5'', 50) durch die Stützeinrichtung (21, 23, 56, 123) abgestützt ist. Dadurch kann eine Verformung der Wälzkörper oder Rollen in einer stationären Endposition verringert werden.
Patent DE-102013114949-A1 (DE)
Title: Elektronisches Endoskop
Inventor: FUKUDA MASAAKI
IPC: G02B7/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Ein elektronisches Endoskop hat eine Lichtquelle, die ausgebildet ist, Normallicht auf ein zu beobachtendes Objekt zu senden, und ein Drehfilter, das in dem Strahlengang von Licht positionierbar ist, das von der Lichtquelle zu einem Bildsensor läuft. Das Drehfilter hat ein optisches Bandpassfilter und ein Neutraldichtefilter. Das elektronische Endoskop hat ferner eine Drehsteuerung, die ein Strahlengang-Durchquerungsintervall des Bandpassfilters und ein Strahlengang-Durchquerungsintervall des Neutraldichtefilters mit einem Teilbild-/Vollbild-Intervall synchronisiert, und einen Bildgenerator, der aus Breitband-Bildpixelsignalen ein Normalbild erzeugt und aus Spezialband-Bildpixelsignalen ein Spektralbild erzeugt. Der Bildgenerator hat einen Helligkeitseinsteller, der einen Helligkeitspegel des Spektralbildes erhöht. Das Neutraldichtefilter verringert dann die Lichtmenge, die von der Lichtquelle ausgesendet wird, auf eine der erhöhten Helligkeit des Spektralbildes entsprechende Lichtmenge.
Patent DE-102013200444-A1 (DE)
Title: Method for operating hydraulic system for motor car, involves determining filling level in hydraulic accumulator, using hydraulic pressure and/or gas pressure and gas temperature in hydraulic accumulator
Inventor: ZICKGRAF BERNHARD
IPC: F15B1/033
Filed: 2013-01-15
Abstract: The method involves filling a hydraulic accumulator (10) with a fluid (18) and gas (16), such that volume ratio of fluid to gas is variable. The filling level (27) in the hydraulic accumulator, is determined by detecting the hydraulic pressure and/or gas pressure (22) in the hydraulic accumulator. The gas temperature in the hydraulic accumulator is used for determining the filling level of the hydraulic accumulator. Independent claims are included for the following: (1) control and/or regulating device for hydraulic system; (2) computer program for operating hydraulic system; (3) hydraulic accumulator for hydraulic system; and (4) hydraulic system for motor car.
Patent DE-102013205755-A1 (DE)
Title: Waschmittelformulierung für Textilien enthaltend Rhamnolipide mit einem überwiegenden Gehalt an di-Rhamnolipiden
IPC: C11D1/06
Filed: 2013-04-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Waschmittelformulierungen für Textilien enthaltend Rhamnolipide, wobei der Gehalt an di-Rhamnolipiden überwiegt, sowie die Verwendung von bestimmten Rhamnolipid-Mischungszusammensetzungen und der vorgenannten Waschmittelformulierungen zur Beschleunigung von Schaumentstehung und/oder zur Schaumstabilisierung sowie die Verwendung von Rhamnolipiden zur Verhinderung der Vergrauung eines Textils.
Patent DE-102013212551-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für wenigstens ein Behältnis in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Eine derartige Aufnahmevorrichtung mit einem Aufnahmerahmen, in dem wenigstens eine verstellbare Becherhalterung angeordnet ist, die längs gegenüberliegender Führungsspuren des Aufnahmerahmens verlagerbar ist, und der Rastmittel zugeordnet sind, um die Becherhalterung in unterschiedlichen Stellungen relativ zu den gegenüberliegenden Führungsspuren lösbar zu fixieren, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind der wenigstens einen Becherhalterung Längssynchronisationsmittel zugeordnet, um eine Parallelverlagerung der Becherhalterung längs der gegenüberliegenden Führungsspuren zu erzielen. Einsatz im Fahrzeuginnenraum von Personenkraftwagen
Patent DE-102013213933-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einem Ritzel (2), einem Hohlrad (3) und einem sichelförmigen Trennstück (7), das in einem Pumpenraum (6) zwischen dem Ritzel (2) und dem Hohlrad (3) angeordnet ist und den Pumpenraum (6) in einen Druckraum (9) und in einen Saugraum (8) teilt. Zur Radialkompensation schlägt die Erfindung vor, das Hohlrad (3) und das Trennstück (7) radial beweglich vorzusehen und zur Abdichtung das Hohlrad (3) mit einem druckbeaufschlagten Kolben (16) von aussen gegen das Trennstück (7) zu beaufschlagen.
Patent DE-102013214553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versiegeln eines Seitenbereichs eines Folienstapels, Folienstapel sowie Verbundglasscheibe
Inventor: PINSKER MARTIN
IPC: C03C27/12
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versiegeln eines Seitenbereichs (11) eines Folienstapels (10) für eine schaltbare Verbundglasscheibe (30), der Folienstapel (10) zumindest aufweisend eine schaltbare Folienschicht (13) und zwei Trägerfolien (12), wobei die schaltbare Folie (13) zwischen den Trägerfolien (12) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Folienstapel (10) für eine schaltbare Verbundglasscheibe (30), zumindest aufweisend eine schaltbare Folienschicht (13) und zwei Trägerfolien (12), wobei die schaltbare Folie (13) zwischen den Trägerfolien (12) angeordnet ist sowie eine schaltbare Verbundglasscheibe (30), wobei die Verbundglasscheibe (30) ein Laminat zumindest aus zwei Glasscheiben (31) mit einem dazwischen angeordneten Folienstapel (10) aufweist.
Patent DE-102013214598-A1 (DE)
Title: Webmaschine mit einer Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante
Inventor: BÖGL GERHARD
IPC: D03D5/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Webmaschine mit einer Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante (1) mit einer als Linearführung ausgebildeten ersten Führungseinrichtung (12.1) zum Führen einer ersten Drehernadel (11.1) und mit einem ersten Nadelantrieb (13.1). Weiterhin mit einer als Linearführung ausgebildeten zweiten Führungseinrichtung (12.2) zum Führen einer zweiten Drehernadel (11.2) und einem zweiten Nadelantrieb (13.2). Die beiden Führungseinrichtungen (12.1, 12.2) und die beiden Nadelantriebe (13.1, 13.2) sind an einem in Längsrichtung der Drehernadeln (11) antreibbaren Träger (14) befestigt. Die Drehernadeln (11) sind über den Träger (14) und über die Nadelantriebe (13) in zwei zueinander parallelen Ebene (15.1, 15.2) antreibbar. Die beiden Ebenen (15.1, 15.2) erstrecken sich in Schussrichtung (5) der Webmaschine und in Längsrichtung der Drehernadeln (11). Außerdem ist ein Fadenführungselement (16) vorhanden, dass zwei parallel zur Längsrichtung der Drehernadeln (11) verlaufende Führungskonturen (17.1, 17.2) aufweist. Das Fadenführungselement (16) ist in einem Bereich zwischen den Fachbildeelementen (8) und den beiden Ebenen (15.1, 15.2) der Drehernadeln (11) angeordnet.
Patent DE-102013217440-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Drehmomentfähigkeit einer elektrischen Maschine
Inventor: LUEDTKE DANIEL RICHARD
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-09-02
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine elektrische Maschine, die mit mindestens einem Controller konfiguriert ist, der Drehmomentbefehle mit der Verwendung eines Spannungsbusses ausgibt. Der Controller kann konfiguriert sein zum Antworten auf Drehmomentanfragen auf der Basis von mehreren Fahrzeugsystemeingaben einschließlich der Fahrzeuggeschwindigkeit, der Position des Fahrpedals und Bremspedals und verschiedener anderer Fahrzeugdaten. Der Controller kann auf eine Drehmomentanfrage reagieren, die einen Schwellwert übersteigt, indem Drehmomentbefehle für die elektrische Maschine auf der Basis einer Drehzahl der elektrischen Maschine und einer Spannung an dem Bus ausgeteilt werden. Auf der Basis der Drehzahl der elektrischen Maschine und der Spannung an dem Bus kann der Controller eine konstante Drehmomentausgabe durch die elektrische Maschine erteilen, wenn die Drehzahl und die Spannung variieren. Das Berechnen eines Verhältnisses unter Verwendung einer Drehzahl der elektrischen Maschine zur Spannung an dem Bus zum Bestimmen der Drehmomentfähigkeit kann als ein konstantes Drehmoment resultieren, wenn das Verhältnis konstant ist.
Patent DE-102013217907-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinrichtung
Inventor: NAKANO KAZUHIKO
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-09-09
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinrichtung weist ein Gehäuse auf, welches in diesem eine Platine aufnimmt und mit (a) einem ersten Gehäuseelement, welches an einem Verbindungsteil mit einer Dichtungsnut versehen ist; und (b) einem zweiten Gehäuseelement, welches an einem Verbindungsteil mit einer konvexen Linie versehen ist, welche in die Dichtungsnut des ersten Gehäuseelementes passt; ein Vorsprung ist an einer Innenwandfläche in der Dichtungsnut oder an einer gegenüberliegenden Oberfläche der konvexen Linie, welche die Innenwandfläche der Dichtungsnut gegenüberliegt, ausgebildet, um so in Richtung der anderen Fläche zu ragen. Der Vorsprung beschränkt eine Bewegung der konvexen Linie, die in die Dichtungsnut eingepasst wird, in einer Breiterichtung der Dichtungsnut. Die Dichtungsnut und die konvexe Linie werden mit einem Dichtungsmittel abgedichtet.
Patent DE-102013218355-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: EDER ANTON
IPC: F16H63/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein Schaltgetriebe weist einen Getriebesteller (1) auf, dessen Schaltfinger (2) über einen ersten Kolben (3) und über einen zweiten Kolben (4) bewegbar ist, wobei der erste Kolben (3) und der zweite Kolben (4) über Proportionalventile (8) mit Druck beaufschlagt werden.
Patent DE-102013219414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer prädiktiven Fahrzeugbewegungsinformation für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: EICHHORN ANDREAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-09-26
Abstract: Zur Bereitstellung einer prädiktiven Fahrzeugbewegungsinformation für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs wird abhängig von einer bereitgestellten aktuellen Position (P) des Fahrzeugs (F) sowie abhängig von zumindest zwei bereitgestellten Zielpositionen (ZH1, ZH2) für das Fahrzeug (F) und abhängig von einem bereitgestellten Fahrzustand des Fahrzeugs (F) in der aktuellen Position (P) jeweils eine kostenoptimale Trajektorie (Trj1, Trj2) von der aktuellen Position (P) zu der jeweiligen Zielposition (ZH1, ZH2) ermittelt abhängig von einer vorgegebenen Optimierungsvorschrift. Die Optimierungsvorschrift umfasst eine vorgegebene Zielkostenfunktion und ein vorgegebenes dynamisches Fahrzeugmodell für das Fahrzeug. Des Weiteren wird abhängig von ersten Ableitungen (G1min, G2min) oder höheren Ableitungen jeweiliger Minimalzielkostenfunktionen (C1min, C2min), die die Kosten der jeweiligen kostenoptimalen Trajektorien (Trj1, Trj2) repräsentieren, ermittelt, auf welche der Zielpositionen (ZH1, ZH2) das Fahrzeug sich voraussichtlich hinbewegt.
Patent DE-102013221565-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: JANERKA MARTIN
IPC: B60C11/03
Filed: 2013-10-23
Abstract: Um einen Fahrzeugluftreifen bereit zu stellen, bei dem die Traktion des Fahrzeugreifens als auch die mechanische Steifigkeit der einzelnen Reifenprofilblöcke verbessert werden, wird vorgeschlagen, dass der Einschnitt (2) an der Profilblockoberfläche (13) in Form einer geschwungenen Linie (25, 26, 27) verläuft und sich bis zu den Rändern des Profilblockes (5) erstreckt, wobei der Einschnitt sich in radialer Richtung (15) zum Fahrzeugreifen ebenfalls in Form einer geschwungenen Linie (25, 26, 27) erstreckt, wobei der Einschnitt (2) einen dreidimensionalen Hohlraum mit gleichmäßig angeord-neten Erhöhungen und Vertiefungen bildet, wobei die Erhöhungen und Vertiefungen in radialer und axialer Richtung (15, 8) des Fahrzeugreifens im Wesentlichen in gleichmäßigen Abständen angeordnet sind, wobei sich im Einschnitt (2) die jeweils gegenüber liegenden Oberflächen (16, 17) des Profilblockes (5) mit den jeweils gegenüberliegenden Erhöhungen und Vertiefungen bei einer Verformung des Profilblockes (5) in radialer und in axialer Richtung (15, 8) des Fahrzeugreifens gegeneinander abstützen.
Patent DE-102013224593-A1 (DE)
Title: Lagergehäuse eines Abgasturboladers
Inventor: KOCH SILVIO
IPC: F02C7/06
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagergehäuse (1) eines Abgasturboladers (2) mit einem Ölzulauf (3); mit zumindest einem ersten Ölzulaufkanal (4) zur Zuführung von Schmieröl zu Lagerstellen (5, 6); und mit zumindest einem zweiten Ölzulaufkanal (7) zur Zuführung von Kühlöl zu zumindest einem Ölkühlbereich (8); wobei der erste und der zweite Ölzulaufkanal (4, 7) vom Ölzulauf (3) abzweigen, wobei im Ölzulauf (3) ein Einlegeteil (9) angeordnet ist, dass einen Strömungsteiler (10) zur Aufteilung des dem Ölzulauf (3) zugeführten Gesamtölstroms (PÖZ) in einen Kühlmittelanteil (PÖK) und einen Lagerbereichanteil (PÖL) aufweist.
Patent DE-102014003698-A1 (DE)
Title: Bildsynthese mit punktabtastung und vorberechneten lichttransportinformationen
IPC: G06T15/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein Bildsynthesesystem kombiniert Punktabtast- und Volumenabtastoperationen zur Erstellung von Bildsyntheseausgaben. Um beispielsweise Farbinformationen für eine Oberflächenposition in einer 3D-Szene zu bestimmen, werden eine oder mehrere Punktabtastoperationen in einem Volumen um die Oberflächenposition durchgeführt, und eine oder mehrere Abtastoperationen von volumetrischen Lichttransportdaten werden weiter weg von der Oberflächenposition durchgeführt. Eine Übergangszone zwischen der Punktabtastung und der Volumenabtastung kann bereitgestellt werden, in der sowohl Punkt- als auch Volumenabtastung durchgeführt werden. Aus Punkt- und Volumenabtastoperationen erhaltenen Daten können gemischt werden, wenn Farbinformationen für die Oberflächenposition bestimmt werden. Beispielsweise werden Punktabtastungen durchgeführt, indem ein Strahl für jede Punktabtastung verfolgt wird, um einen Schnittpunkt zwischen einer weiteren Oberfläche und dem Strahl zu bestimmen, die zu schattieren ist, und Volumenabtastungen werden aus verschachtelten 3D-Gittern aus Volumenelementen erhalten, die Lichttransportdaten mit unterschiedlichen Körnigkeitsgraden ausdrücken.
Patent DE-102014004280-A1 (DE)
Title: Impulssignal-Erzeugungsvorrichtung für Zwecke der autonomen Batterieaufladung oder 120-/230-Volt-Lampenversorgung
Inventor: KÖNIG FLORIAN M
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Impulssignal-Erzeugungsvorrichtung für Zwecke der autonomen Batterieaufladung oder 120-/230-Volt-Lampenversorgung, wobei hier mindestens eine als auch zwei, drei oder Mehrzahl steckbarer 2-/3-/4-Parallelwicklungs-Spulen-Vorrichtungen 1, 2, 12, 14, 28, 29, 30, gemäß Treibergruppen Ia/IIa/IIIa sowie gemäß 5, 15 mit mindestens einem, zwei oder drei lose geführten Magnete (3, 13, 31) mit mindestens zwei Aktivbauelementen gemäß der Gruppen I/II/III, gemäß 6, 6a, 6b, 16, 34, über Kreuz 4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 7, 11, 29, 35 miteinander gegengekoppelt sowie richtig gepolt 29a, 38a verbunden sind, wobei hierzu mit weiteren dazwischen geschalteten, teils regelbaren 10, 10a, 20, 26 Passiv-Bauelementen 9, 17, 19, 21, 26 gemäß Widerstände, Kondensatoren und Dioden 8, 18, 24, 27, 32, 33, 38, 39, welche alleine zu zweit oder zu dritt parallel gesteckt 4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e oder zugeschaltet betrieben 17, 21 sowie durch eine Batterie bzw. DC-Stromversorgung 37 gespeist bzw. galvanisch verbunden sind und letztlich einen Verbraucher 32 antreiben bzw. mit dem erzeugten Impulssignal versorgen, wobei vorzugsweise die Elemente 6, 9, 16, 17, 19, 21, 26, 34 – insbesondere die Passiv-Regelungs-Elemente davon – rechnergestützt über mehrere, parallele Sensor-/Schnittstellen an-/ausgesteuert sind.
Patent DE-102014005394-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GERNER HERBERT
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, in dem wenigstens ein Kompressor angeordnet ist, der mit einer veränderlichen Drehzahl betreibbar ist, wobei wenigstens eine Messeinrichtung zur Erfassung wenigstens eines Parameterwertes des Kompressors vorgesehen ist, wobei das Gerät wenigstens eine Einheit aufweist, die mit der Messeinrichtung in Verbindung steht und der der wenigstens eine gemessene Parameterwert zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist die Einheit derart ausgeführt, dass sie basierend auf dem gemessenen Parameterwert und/oder aus einem daraus abgeleiteten Wert zumindest eine Funktionalität des Gerätes anzeigt, erzeugt, steuert oder regelt, wobei es sich bei der Funktionalität nicht um die Kompressordrehzahl handelt.
Patent DE-102014005534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren einer Fernsteuerung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-04-16
Abstract: Das Verfahren zum Programmieren einer Fernsteuerung zur Bedienung eines fernzusteuernden Gerätes erfasst das Gerät teilweise identifizierende Meta-Daten, filtert diese und sucht mit den gefilterten Daten in einer Datenbank passende Codesets, die dem Benutzer in geordneter Reihenfolge nach einer Wahrscheinlichkeitsgewichtung angeboten werden. Die Wahrscheinlichkeitsgewichtung erfolgt nach Häufigkeit eines Bestätigungssignales auf die Abfrage mit diesen gefilterten Daten und in Abhängigkeit der Zeitdifferenz zwischen einer aktuellen Abfrage und früheren passenden Abfragen.