baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222703-A1 (DE)
Title: Nutzung eines in einem zentralen Speicher gespeicherten Warenbestands
Inventor: GARBE THOMAS
IPC: H04W4/021
Filed: 2012-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung eines in einem zentralen Speicher (3) gespeicherten haushaltsbezogenen Warenbestands (4), wobei das Verfahren mindestens folgende Schritte aufweist: Bestimmen einer Position eines mobilen Kommunikationsendgeräts (1) und automatisches Ausführen mindestens einer Aktion durch das Kommunikationsendgerät (1), falls durch die Positionsbestimmung festgestellt wurde, dass sich das mobile Kommunikationsendgerät (1) im Bereich eines für den Warenbestand (4) relevanten Orts (5), insbesondere Handelsorts befindet. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung, insbesondere ein Smartphone und/oder ein Haushaltsgerät (6) zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102013001443-A1 (DE)
Title: Method for producing very long pipe or profile element for bioreactors for producing photo-chromic organisms and cell cultures, involves leaving end of tensile force acts by extruder to pulls beginning of element from extruder
Inventor: VÄTH HANS
IPC: B29C48/355
Filed: 2013-01-29
Abstract: The method involves preparing the profile elements (1) in the immediate vicinity of installation site. The end of a tensile force acts is leaved by the extruder (2) to pulls the beginning (5) of the element from the extruder during the manufacture of the profile element outside of the extruder. The production of the profile elements used in the composition for extrusion of thermoplastic such as polymethyl methacrylate, polycarbonate, polyethylene, polyethylene terephthalate or PVC is formed.
Patent DE-102013002281-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug für ein Carsharing-System
Inventor: LEDENDECKER INGO
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) einer Carsharing-Flotte, welches eine Diebstahlschutzeinrichtung (22) aufweist. Diese umfasst eine Kommunikationseinheit (24) und eine Authentifizierungseinheit (26), wobei die Kommunikationseinheit (24) dazu ausgelegt ist, von einem Funkschlüssel (20) drahtlos Schlüsselidentifikationsdaten (28) zu empfangen, und die Authentifizierungseinrichtung (26) dazu ausgelegt ist, in einem Speicherelement (34) der Authentifizierungseinheit (26) eine Information betreffend die Gültigkeit der Schlüsselidentifikationsdaten (28) zu überprüfen und einen Diebstahlschutz der Diebstahlschutzeinrichtung (22) nur zu deaktivieren, falls die Schlüsselidentifikationsdaten (28) gültig sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Kraftfahrzeug (10) gegen eine unautorisierte Nutzung zu schützen. Hierzu ist eine Empfangseinrichtung (42) in dem Kraftfahrzeug (10) bereitgestellt, die dazu ausgelegt ist, drahtlos ein Freigabesignal (40) von einer fahrzeugexternen Serveranordnung (12) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem empfangenen Freigabesignal (40) durch Speichern einer Gültigkeitsinformation (52) in dem Speicherelement (34) die Schlüsselidentifikationsdaten (28) als gültig oder ungültig zu markieren.
Patent DE-102013003178-A1 (DE)
Title: Ausstattungsgegenstand
Inventor: WEISSKOPF MATTHIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-02-25
Abstract: Zum Schutz eines keramischen Ausstattungsgegenstandes (11) gegen Stoßbeanspruchung ist dessen Keramik (12) mit angespritzten oder anmontierten Stoßfängern (13) etwa in Form einer rahmenähnlich umlaufenden Einfassung (13.1) und/oder eines die Keramik (12), bei wenigstens einem exponierten Oberflächenbereich (24), durchragenden säulen- oder rippenförmigern Pfeilers (13.2) versehen. An solche Stoßfänger (13) kann rückwärtig ein Träger (17) und/oder gegebenenfalls wenigstens eine Montagestruktur (18) angeformt sein. Vorzugsweise sind sowohl die Stoßfänger (13) wie auch der Träger (17) aus langfaser- beziehungsweise gewebeverstärktem Kunststoff geformt.
Patent DE-102013008123-A1 (DE)
Title: Lampe auf LED-basis für Innenraumbeleuchtung
Inventor: REHBERG TORSTEN
IPC: F21W131/40
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lampe, aufweisend mindestens drei LEDs, welche innerhalb des visuellen Spektrums (VIS) von ca. 380 nm bis ca. 780 nm Wellenlänge und des nahen ultraviolett (UV-A) von ca. 315 nm bis ca. 380 nm Licht aussendet und Verwendungen dieser Lampe. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Spektrum (10) im visuellen Bereich von ca. 500 nm bis ca. 530 nm Wellenlänge und von ca. 570 nm bis ca. 600 nm Wellenlänge je ein Intensitätsminimum (13, 15) zu Gunsten eines Intensitätsmaximums (14) bei ca. 550 nm mit einer Halbwertsbreite von ca. 10 bis 30 nm aufweist. Das Licht dieser Lampe wird vom Menschen subjektiv als weiß empfunden, und das Licht dieser Lampe erzeugt beim Menschen den subjektiven Eindruck von großer Helligkeit. Diese Lampe eignet sich auch aufgrund der kontraststeigernden Wirkung beim menschlichen Sehen hervorragend zum Einsatz in gewerblichen Büros und in der Qualitätssicherung
Patent DE-102013008334-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung für eine Anhängekupplung oder einen Lastenträger mit einer Steckverbindung
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: F16B17/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung für eine Anhängekupplung (90) oder einen Lastenträger, als Bauteile umfassend einen Querträger und mindestens eine an dem Querträger (20) angeordnete Halterung (11, 13) für eine Anhängekupplung (90) oder für ein Kupplungsteil eines Lastenträgers und gegebenenfalls mit dem Querträger (20) verbundene Seitenträger (30, 31) zur Montage an einem Heck einer Karosserie eines Fahrzeugs. Bei der Trägeranordnung ist vorgesehen, dass mindestens zwei der Bauteile der Trägeranordnung (10) und/oder mindestens zwei von deren Bauteilkomponenten durch eine Steckverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein vor das eine Bauteil oder die eine Bauteilkomponente vorstehender Steckvorsprung (50, 51, 60, 61) in eine Steckaufnahme (33–36) des anderen Bauteils oder der anderen Bauteilkomponente eingreift und der mindestens eine Steckvorsprung mit dem anderen Bauteil oder der anderen Bauteilkomponente anhand einer stoffschlüssigen Verbindung verbunden ist.
Patent DE-102013008791-A1 (DE)
Title: Stabilisierung der Strömung in Heizflächen insbesondere Verdampfen bei niedrigen Lasten
Inventor: LEITHNER REINHARD
IPC: F22B35/10
Filed: 2013-05-23
Abstract: Durch die bevorzugte Einspeisung von Strom aus Windenergie und Photovoltaik ins elektrische Netz müssen die bisherigen Kraftwerke, insbesondere die mit fossilen Brennstoffen wie Kohle, Erdöl und Erdgas befeuerten Anlagen, sehr schnelle Laständerungen durchführen können, um das elektrische Netz zu stabilisieren. Ferner gibt es Zeiten, in denen zu viel Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt und ins Netz eingespeist wird, und daher die fossil befeuerten Kraftwerke bei möglichst niedriger Last betrieben oder sogar abgestellt werden müssen. Neuere fossil befeuerte Anlagen haben eine Zwangdurchlauf-Mindestlast über 40% der Volllast, d. h. dass sie bei kleineren Lasten wegen der Gefahr von zu hohen Rohrwandtemperaturen wegen Filmverdampfung und/oder instabiler Strömung und/oder zu großen Differenzen zwischen den Austrittstemperaturen der Rohre mit Umwälzung von Sattwasser betrieben werden müssen, was mit Nachteilen verbunden sein kann. Erfindungsgemäß wird diese Problematik dadurch gelöst, dass Einzelrohrdrosseln und/oder Rohrgruppendrosseln eingebaut werden, die wesentlich niedrigere Teillasten ohne Instabilitäten bzw. unzulässig hohe Differenzen zwischen den Austrittstemperaturen der Rohre zulassen und durch Öffnen vorzugsweise nur eines Ventils über Bypass-Leitungen bei Lasten oberhalb der Zwangdurchlauf-Mindestlast, für die der Verdampfer bzw. die Heizfläche ausgelegt wurde, umgangen werden, wodurch ein Druckverlustanstieg im Zwangdurchlauf-Betrieb bei höheren Lasten vermieden wird. Bei Bedarf können alle oder nur einzelne Einzelrohrdrosseln und/oder Rohrgruppendrosseln in Abhängigkeit von den gemessenen Austrittstemperaturen der einzelnen Rohre steuer- und regelbar sein. Zudem können in einer weiteren Ausformung der Patentidee einzelne z. B. durch Filmverdampfung gefährdete Rohrabschnitte mit z. B. innengerieften Rohren oder anderen Rohren mit verbessertem inneren Wärmeübergang ausgestattet werden.
Patent DE-102013009530-A1 (DE)
Title: Gewächshaustracker
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: A01G9/26
Filed: 2013-06-07
Abstract: Es wird ein Gewächshaus mit einer Vielzahl von Glasscheiben und mindestens zwei mittels Motoren (9, 9a) in ihrer Neigung verstellbaren Dachflächenfenstern (5, 5a), die sich in einem Winkel (α) zueinander, insbesondere gegenläufig zueinander öffnen lassen, vorgeschlagen. Ein Regel- und Steuergerät (11) steuert den Öffnungsvorgang in Abhängigkeit von der Innentemperatur (Tinnen) im Gewächshaus. Die Dachflächenfenster sind mit einem Photovoltaikgenerator (7, 7a) bestückt und dem Regel- und Steuergerät wird als weiterer Parameter neben der Innentemperatur ein Maß für die photovoltaisch erzeugte Leistung der Photovoltaikgeneratoren zugeführt. So wird die Möglichkeit geschaffen, die Summe der Sonnenenergieausbeute der beiden Dachflächenfenster bei der erforderlichen Belüftung zu maximieren.
Patent DE-102013100322-A1 (DE)
Title: Schneidwerk
Inventor: FÜCHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D34/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerk (1), umfassend einen an einem Grundrahmen (2) angeordneten Mittenabschnitt (3) und mindestens zwei benachbart zu dem Mittenabschnitt (3) angeordnete Seitenabschnitte (4), eine sich im Wesentlichen senkrecht zum Grundrahmen (2) erstreckende Rückwand (15), einen flexiblen, sich über die Breite des Schneidwerkes (1) erstreckenden Messerbalken (6) sowie zumindest eine hinter dem Messerbalken (6) angeordnete Fördervorrichtung (5), die auf den jeweiligen Seitenabschnitten (4) als mindestens ein endloses Förderband (7) ausgeführt ist, welches benachbart zu dem Mittenabschnitt (3) angeordnet ist, um von dem Messerbalken (6) abgeschnittenes Erntegut seitwärts in Richtung des Mittenabschnittes (3) zu transportieren, wobei die Seitenabschnitte (4) eine Vielzahl von schwenkbar an dem Grundrahmen angeordneten Tragarmen (16) aufweisen, die den Messerbalken (6) tragen, wobei der jeweilige Seitenabschnitt (4) eine Vielzahl von das Förderband (7) tragenden Tragelementen (17) aufweist, welche in axialer Richtung gegenüber dem Grundrahmen (2) in einer Lagerstelle (21) verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-102013105751-A1 (DE)
Title: Zange
Inventor: SPITZNAGEL BERNHARD
IPC: A61B17/28
Filed: 2013-06-04
Abstract: Bei einer Zange, insbesondere chirurgische Zange, mit zumindest einem Griffteil und einem Druckhebel, der gegenüber dem Griffteil schwenkbar gelagert ist und mit einem Maul aus zwei Maulteilen, wobei am Griffteil eines der Maulteile vorgesehen ist, soll zwischen dem Griffteil und dem Druckhebel ein Hebelarm angeordnet sein, welcher das zweite Maulteil aufweist und von dem Druckhebel mit Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102013106091-A1 (DE)
Title: Waschverfahren und Waschmaschine
Inventor: DEGMAYR ANDREAS
IPC: D06F39/08
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschverfahren für eine Haushalts- oder Gewerbewaschmaschine, welche einen Laugenbehälter (1) und eine in dem Laugenbehälter (1) drehbar angeordnete Trommel (2) aufweist. Das Waschverfahren umfasst einen Heizvorgang, bei dem eine in dem Laugenbehälter (1) angeordneten Waschflüssigkeit mittels einer im Laugenbehälter angeordnetes Heizelement (6) erwärmt wird. Während des Heizvorgangs wird zumindest zeitweise eine Umfluteinrichtung (4) betrieben, um Waschflüssigkeit aus einem unteren Bereich des Laugenbehälters (1) zu entnehmen und in einen mittleren oder oberen Bereich des Laugenbehälters (1) einzuführen. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102013107824-A1 (DE)
Title: Ablaufventil zum Einsetzen in eine Ablauföffnung eines WCs oder Urinals
Inventor: BREITHAUPT CHRISTOF
IPC: F16K1/34
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ablaufventil zum Einsetzen in eine Ablauföffnung eines WCs oder Urinals, umfassend einen zylindrischen Grundkörper (2), in dem ein den Ablaufquerschnitt des Grundkörpers (2) verschließendes Ventilbauteil (3) angeordnet ist, und in dem ein um eine quer zur Längsachse des Grundkörpers (2) verlaufende Schwenkachse (26) drehbares, oberhalb des Ventilelements (3) angeordnetes Exzenterelement (7) angeordnet ist, das mit einem den Grundkörper (2) verschließenden Deckelelement (10) derart zusammenwirkt, dass bei einer über ein mit dem Exzenterelement (7) gekoppeltes Betätigungselement (8) erwirkten Drehung des Exzenterelements (7) das Deckelelement (10) gegen eine Rückstellkraft aus einer den Grundkörper (2) schließenden Schließstellung in eine den Grundkörper (2) öffnende Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102013110242-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing molding part, involves conditioning expandable thermoplastic polyurethane-particle, dosing particle, filling mold, evaporating filled particle in mold, and remolding finished molding part
Inventor: SOMMER HARALD
IPC: B29C44/36
Filed: 2013-09-17
Abstract: The method involves conditioning the expandable thermoplastic polyurethane-particle, dosing the particle, filling a mold, evaporating the filled particle in the mold, and remolding the finished molding part. The foam material particle material is supplied in a filling container or in the filling route of a separation- or lubricating agent. A filling unit is moved in the area of the filling route or the filling container in a mechanical manner.
Patent DE-102013110510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rotationsstanzen
Inventor: BOUTRON JOEL
IPC: B41F13/54
Filed: 2013-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Rotationsstanzen, mit einem Stanzzylinder (1), der um eine Stanzzylinderachse (2) drehbar ist, mit einem Gegendruckzylinder (3), der um eine Gegendruckzylinderachse (4) drehbar ist, wobei der Gegendruckzylinder (3) Laufringe (6) aufweist, auf denen der Stanzzylinder (1) bzw. dessen Stanzzylinder-Laufringe über Laufflächen (7) ablaufen können, sowie mit einer Verstellvorrichtung, durch die ein Spaltmaß zwischen Stanz- und Gegendruckzylinder (1, 3) einstellbar ist, und mit einem weiteren Zylinder, wobei der weitere Zylinder als Stützwelle (17) ausgebildet ist, auf der der Gegendruckzylinder (3) unmittelbar abgestützt ist.
Patent DE-102013113262-A1 (DE)
Title: Auslöser-Leitwegeinheit
Inventor: GRAFTON RICHARD R
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Auslöserleitweglenkung in Rechenhardware wie etwa einem Digitalsignalprozessor schließt die Leitweglenkung eines Auslösersignals von einem ersten Modul, einem Master-Modul, an ein zweites Modul, ein Slave-Modul, ein, wodurch ohne Beteiligung einer Kernverarbeitungseinheit ein Ereignis am Slave-Modul initiiert wird.
Patent DE-102013113400-A1 (DE)
Title: Pumpe und Verfahren zum Wuchten eines Rotors
Inventor: MEKOTA MIRKO
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-12-03
Abstract: Eine Pumpe, insbesondere Vakuumpumpe, umfasst einen um eine Rotationsachse drehbaren Rotor, der einen Einstellbereich für wenigstens ein Wuchtgewicht aufweist, wobei in dem Einstellbereich der Abstand des Wuchtgewichts zur Rotationsachse auf einen Zielabstand von einer Mehrzahl von am Rotor vorgesehenen Zielabständen eingestellt ist, und wobei das Wuchtgewicht bei dem eingestellten Zielabstand einen gewünschten Wuchtzustand bewirkt.
Patent DE-102013114617-A1 (DE)
Title: Radiometrisches Messgerät zur Ausführung von Messungen in explosionsgefährdeten Bereichen
Inventor: BENZ DIETER
IPC: G01T1/24
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es ist ein radiometrisches Messgerät zur Ausführung von Messungen in einem explosionsgefährdeten Bereich beschrieben, das am Messort nur wenig Platz benötigt und kostengünstig herstellbar ist, mit einer im explosionsgefährdeten Bereich einsetzbaren Messeinheit (7), mit einem Szintillator (13), der darauf auftreffende radioaktive Strahlung in Photonen umwandelt, und einem an den Szintillator (13) angeschlossenen über eine eigensichere Energieversorgung betreibbaren Halbleiter-Detektor (15), der im Szintillator (13) entstehende zum Halbleiter-Detektor (15) gelangende Photonen messtechnisch erfasst und in elektrische Messsignale umwandelt, in der ausschließlich der Zündschutzart der Eigensicherheit zuzuordnende Explosionsschutz-Maßnahmen vorgesehen sind, und einer außerhalb des explosionsgefährdeten Bereichs anzuordnenden an die Messeinheit (7) anzuschließenden übergeordneten Einheit (11), die im Messbetrieb eine eigensichere Versorgung der Messeinheit (7), insb. des Halbleiter-Detektors (15), bewirkt.
Patent DE-102013205511-A1 (DE)
Title: Spannungsmesssensor
Inventor: WEISS ROLAND
IPC: G01R15/20
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungsmesssensor (10) mit zwei Anschlüssen (12, 14) für die Messung einer den Anschlüssen (12, 14) zugeführten elektrischen Spannung und mit zwei in Reihe geschalteten Spulen (20, 22), die mit einem in Reihe zu den Spulen (20, 22) geschalteten resistiven Element (16) an die Anschlüsse (12, 14) angeschlossen sind, wobei die Spulen (20, 22) magnetisch gekoppelt sind, wobei die Spulen (20, 22) derart zueinander beabstandet angeordnet sind, dass die magnetische Kopplung (K) eine negative Flussverkettung ausbildet, und dass zwischen den Spulen (20, 22) ein einen magnetoresistiven Effekt nutzender Magnetfeldsensor (24) angeordnet ist.
Patent DE-102013209462-A1 (DE)
Title: Selbstkalibrierendes Infrastruktursystem zur lokalen Positionserkennung
Inventor: ELIAS DIRK
IPC: G01S5/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles, tragbares Kommunikationsgerät (M), das im Zusammenwirken mit signalaussendenden Referenzbaken, deren Position in einer "elektronischen Karte" (Maps) bevorzugter Weise im Kommunikationsgerät abgelegt sind, sowie im Zusammenwirken mit im mobilen Kommunikationsgerät (M) vorhandenen Sensoren (Mmov), die dessen Bewegung zu erfassen bzw. daraus dessen Position zu berechnen gestatten, eine genaue Ermittlung der absoluten bzw. relativen Position des mobilen tragbaren Kommunikationsgerätes ermöglicht.
Patent DE-102013209741-A1 (DE)
Title: Druckknopf-betätigter abroller für klebeband
Inventor: HUANG HARRISON
IPC: B65H35/07
Filed: 2013-05-24
Abstract: Ein Druckknopf-betätigter Abroller für ein Klebemittel umfasst einen Rahmen, einen Griff, der an dem Rahmen befestigt ist, einen Schwenkrahmen, der an dem Rahmen schwenkbar befestigt ist, eine Schneideklinge, die an dem Rahmen fest befestigt ist, ein Anschlagelement, das an dem Rahmen schwenkbar befestigt ist, und einen Druckknopf, der an dem Griff befestigt ist. Wenn der Druckknopf nicht eingedrückt wird, wird der Schwenkrahmen von dem Anschlagelement angehalten und an einer Vorspannung gehindert, wodurch das Klebeband herausgezogen und an dem zu verpackenden Objekt befestigt werden kann. Wenn der Druckknopf gedrückt wird, stößt der Druckknopf gegen das Anschlagelement, um den Schwenkrahmen zu lösen, wodurch der Schwenkrahmen vorgespannt werden kann, und somit kann die Schneideklinge dazu gebracht werden, das aufgebrachte Klebeband abzuschneiden.
Patent DE-102013210372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport
Inventor: PEDAIN CHRISTOPH
IPC: G01N35/04
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine Vorrichtung wird vorgeschlagen, mit der einzelne Probenbehälter von einer Startposition zu einer Zielposition befördert werden können, wobei die Rolle von Startposition und Zielposition vertauschbar ist. Die Bewegung eines Greifers ist eine kombinierte Hubbewegung und Translationsbewegung. Der Greifer wird mithilfe eines einfachen Antriebs eine Bewegungsbahn entlang bewegt, die mechanisch definiert ist.
Patent DE-102013212105-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Medienzustands
Inventor: FIX RICHARD
IPC: G01D1/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren und eine Vorrichtung sowie eine entsprechende Verwendung in einem mobilen Endgerät beansprucht, bei dem aus den Messgrößen eines Mediums eine Medienzustandsgröße abgeleitet wird. Hierzu werden wenigstens zwei Messgrößen durch zwei unterschiedliche Sensoren erfasst. Bei der Ermittlung der Medienzustandsgröße bzw. bei der Ableitung des Zustands des Mediums aus den wenigstens zwei Messgrößen wird ein Vergleich durchgeführt, bei dem überprüft wird, ob ein vorbestimmter und ggf. durch den Nutzer veränderlicher Schwellenwert überschritten wird. Der Kern der Erfindung besteht nun darin, dass je nachdem, ob sich der ermittelte Wert der Medienzustandsgröße unterhalb oder oberhalb des Schwellenwertes befindet, kann ein erster oder zweite Zustand ausgegeben werden.
Patent DE-102013212268-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Winkelposition eines Bauelements, insbesondere einer Drosselklappe, mittels eines Wirbelstrom-Winkelsensors
Inventor: KAZMIERCZAK HARALD
IPC: G01D5/20
Filed: 2013-06-26
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen einer aktuellen Winkelposition eines Bauelements wie zum Beispiel einer Drosselklappe in einem Kraftfahrzeug mittels eines Wirbelstrom-Winkelsensors beschrieben. Der Wirbelstrom-Winkelsensor (1) weist ein Statorelement (8) und ein Rotorelement (6) sowie mehrere jeweils mit einer Spule (10, 12, 14, 16, 18, 20) versehene Schwingkreise auf. Ein relativ zu den Spulen verlagerbares Beeinflussungselement (22) ist mechanisch mit dem Rotorelement (6) gekoppelt. Im Rahmen eines Kalibrierungsverfahrens wird vorab eine Winkelabhängigkeit von aus jedem der Schwingkreise ausgelesenen Messsignalen ermittelt und verarbeitet und dann zusammen mit Verarbeitungsparametern (F, Y, X) in Form einer Kalibriertabelle gespeichert. Im Rahmen des erfindungsgemäßen Verfahrens werden aktuelle Messsignale aus jedem der Schwingkreise ausgelesen und nachfolgend unter Berücksichtigung der Werte (F, Y, X) durch Multiplikation bzw. Subtraktion verarbeitet und nach abschließender Mittelwertbildung die aktuelle Winkelposition des Bauelements durch Vergleichen des gebildeten Mittelwerts mit Werten aus der Kalibriertabelle bestimmt.
Patent DE-102013212825-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung, Abgasturbolader, Antriebsvorrichtung
Inventor: HEGNER RONALD
IPC: F16K7/07
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (9), insbesondere Abblasventil, mit einem verlagerbaren Ventilkörper (10) zum Freigeben und Verschließen eines Durchströmungsquerschnitts und mit einer Aktoreinrichtung (11) zur Verlagerung des Ventilkörpers (10), wobei die Aktoreinrichtung (11) eine flexible und mit dem Ventilkörper (10) wirkverbundene Membran (21) aufweist, die einer mit einem Druckmedium beaufschlagbare Druckkammer (22) zugeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Membran (21) aus einem Fasergewebe aus einem temperaturbeständigen Material besteht.
Patent DE-102013214157-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für displays sowie verfahren zum aufbringen einer schutzfolie auf ein display
Inventor: KOPP ULRICH
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Offenbart wird eine Schutzvorrichtung für Displays mit einer Schutzfolie und ein Verfahren zum Aufbringen dieser Schutzfolie auf ein Display. Die Schutzfolie sowie der Träger der Schutzfolie sind an zumindest einer Seite exakt korrespondierend zur entsprechenden Seite des zu schützenden Displays angefertigt oder werden entsprechend zugeschnitten. Weiterhin vorgesehene Aufbringhilfen in Form von zumindest eines Klebeelements werden auf diese Seite auf die Schutzfolie aufgebracht und nach perfekter Positionierung der Schutzfolie auf dem zu schützenden Gegenstand durch Befestigen der Klebeelemente an dem das Display aufweisenden Gerät fixiert. Hierdurch wird eine scharnierartige Befestigung der Schutzfolie mitsamt Träger an dem zu schützenden Display erreicht. Die Schutzfolie kann dann zusammen mit dem Träger aufgeklappt werden und der Träger abgezogen werden. Anschließend wird die Schutzfolie in die vorher fixierte, exakte Position zurück auf das zu schützende Display geklappt und dort fixiert.