baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011083454-A1 (DE)
Title: Natural turf system, particular for application to synthetic turf, has planar configuration and water-permeable support layer, where natural turf layer is directly arrangeable on support layer
IPC: E01C13/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: The natural turf system has a planar configuration and water-permeable support layer (F), where a natural turf layer (NR) is directly arrangeable on the support layer. The support layer comprises felted fabric made of natural fibers, particularly coir or sheep wool fibers. The support layer is made of plastic, particularly foamed rubber. The support layer has thickness between a certain range. Independent claims are included for the following: (1) a method for laying a natural turf system; and (2) a method for harvesting natural turf.
Patent DE-102011087216-A1 (DE)
Title: Cooktop i.e. glass ceramic stove top, has operating element for selecting cooking area and arranged in operating area, and sensor device i.e. camera, provided for detecting position of operating element and selected cooking area
Inventor: HENRICHS LEA
IPC: H05B3/74
Filed: 2011-11-28
Abstract: The cooktop (10) has heating elements (20) combined to a cooking area (25) based on a cooking goods container e.g. pan, placed on the cooktop. An operating element for selecting the cooking area is arranged in an operating area (40), and a sensor device i.e. camera, is provided for detecting position of the operating element and the selected cooking area. A display unit i.e. LED (45), is attached to the operating area for displaying the cooking area. The display unit is arranged on a lighting unit carrier that has a transparent plastic carrier film designed as a flexible circuit board.
Patent DE-102011089236-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: SCHNAEDELBACH DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Pendelflansch und mit wenigstens zwei beidseitig des Pendelflansches mittels eines in einem Ausschnitt des Pendelflansches aufgenommenen Abstandsbolzens zu einem Pendelmassenpaar befestigten Pendelmassen wobei das Pendelmassenpaar mittels wenigstens zwei Abrollelementen gegenüber dem Pendelflansch geführt und begrenzt verschwenkbar ist und die Abrollelemente in Führungsbahnen in den Pendelmassen und in komplementär geformten Führungsbahnen in dem Pendelflansch aufgenommen und abrollbar sind und wobei der Abstandsbolzen in seinem durch den Ausschnitt in dem Pendelflansch greifenden axialen Bereich mit einem Dämpfungsmittel zur Dämpfung eines Anschlagens des Abstandsbolzens an dem Ausschnitt ausgestattet ist und wobei eine Einfederung des Dämpfungsmittels durch ein Anschlagen eines Abrollelements an der das Abrollelement aufnehmenden Führungsbahn begrenzt werden kann.
Patent DE-102011090075-A1 (DE)
Title: Direct current motor for use as drive for fan for motor system of motor vehicle, has stator comprising poles, and solenoid coil arranged in region of poles of stator to provide magnetic field induced by rotor voltage as detection voltage
Inventor: KOPF FRANK
IPC: H02K11/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: The motor (2) has a stator (21) comprising poles (22) for providing a stator magnetic field, and a rotor (24) with a rotor coil (26) to generate a rotor magnetic field that interacts with the stator magnetic field to drive the rotor. A detection solenoid coil (10) is arranged in a region of the poles of the stator to provide the magnetic field induced by a rotor voltage as detection voltage. A coil layer of the detection solenoid coil is situated transverse to an arrangement direction of the poles of the stator. Independent claims are also included for the following: (1) a motor system (2) a technique for monitoring a direct current (DC) motor (3) a device for monitoring a DC motor (4) a computer program comprising a set of instructions for monitoring a DC motor (5) a computer program product.
Patent DE-102011102028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum regeln von übergängen inverbrennungsmotoren mittelsverbrennungsphaseneinstellung
Inventor: WERMUTH NICOLE
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Eine Verbrennungsmodus-Wechselsteuerung zum Steuern eines Wechsels zwischen einem Verbrennungsmodus mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Verbrennungsmodus) und einem Verbrennungsmodus mit Funkenzündung (SI-Verbrennungsmodus) umfasst, dass eine Einlass- und eine Auslassnockenwelle von anfänglichen Phaseneinstellungen, die dem HCCI- oder dem SI-Verbrennungsmodus entsprechen, langsam zu Ziel-Phaseneinstellungen übergeleitet werden, die dem anderen von dem HCCI- und dem SI-Verbrennungsmodus entsprechen. Ein Zündfunkenzeitpunkt und eine eingespritzte Kraftstoffmasse werden mit dem Überleiten der Einlass- und der Auslassnockenwellen-Phaseneinstellungen abgestimmt, um die Kontinuität einer Motorlast während des Überleitens der Einlass- und der Auslassnockenwellen-Phaseneinstellungen im Wesentlichen aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102011103981-A1 (DE)
Title: Prismenplatte
Inventor: LEWERS CHRISTOPH
IPC: F21V3/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transparente Abdeckung, wobei die Abdeckung auf zumindest einem Teilbereich eine Fläche mit einer Oberflächenstruktur definiert, wobei die Oberflächenstruktur aus mehreren Strukturelementengebildet ist, wobei die Strukturelemente jeweils einer Basislinie folgen und zwei, einen Winkel einschließende Flankenflächen aufweisen, wobei die Basislinien der Strukturelemente parallel zu der Fläche verlaufen, wobei die Basislinien der Strukturelemente in einer Tangentialebene zu der Fläche zumindest teilweise gekrümmt sind und/oder die Basislinien in zumindest fünf verschiedenen Richtungen in der Fläche orientiert sind.
Patent DE-102011105701-A1 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator, der einen verbesserten Manganoxid-Elektrolyten enthält
Inventor: PINWILL IAN
IPC: H01G9/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: Festelektrolytkondensator, der einen Anodenkörper, welcher aus einem elektrisch leitfähigen Pulver gebildet ist, und eine dielektrische Beschichtung, die sich über und/oder innerhalb des Anodenkörpers befindet, enthält. Das Pulver kann eine hohe spezifische Kapazität und wiederum eine relativ dichte Packungskonfiguration aufweisen. Die Erfinder haben herausgefunden, dass eine Mangan-Vorläufer-Lösung (z. B. Mangannitrat), obwohl sie aus einem solchen Pulver gebildet ist, leicht durch Imprägnieren in die Poren der Anode gebracht werden kann. Dies wird zum Teil durch die Verwendung eines Dispergiermittels in der Vorläuferlösung bewerkstelligt, das dazu beiträgt, die Wahrscheinlichkeit, dass der Manganoxid-Vorläufer beim Kontakt mit der Oberfläche des Dielektrikums Tröpfchen bildet, zu minimieren. Stattdessen kann die Vorläuferlösung besser dispergiert werden, so dass das resultierende Manganoxid eine ”filmartige” Konfiguration hat und wenigstens einen Teil der Anode im Wesentlichen gleichmäßig überzieht. Dies verbessert die Qualität des resultierenden Oxids sowie dessen Oberflächenbedeckungsgrad und verbessert dadurch die elektrischen Eigenschaften des Kondensators.
Patent DE-102011109590-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Drehantrieb für eine Welle
Inventor: HUEBNER REINHARD
IPC: H02N2/02
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Drehantrieb für eine Welle, umfassend einen piezoelektrischen Aktor (bzw. Piezoaktor oder Aktor) und einen Kupplungsabschnitt, der zur Bewerkstelligung eines Haft-Gleit-Antriebs kraftschlüssig mit der Welle koppelbar ist. Um einen piezoelektrischen Drehantrieb für eine Welle bereit zu stellen, der insbesondere in der Haft-Phase größere Kontaktkräfte zwischen dem Rahmen und der Welle überfragen kann, stellt die Erfindung den piezoelektrischen Drehantrieb für eine Welle nach Anspruch 1 bereit, umfassend wenigstens einen piezoelektrischen Aktor und einen verstellbaren und/oder verformbaren Rahmen mit wenigstens einem Kupplungsabschnitt, der zur Bewerkstelligung eines Haft-Gleit-Antriebs kraftschlüssig mit der Welle koppelbar ist, wobei der Rahmen eine piezoelektrische Verformung des Aktors mechanisch derart übersetzt, dass sich der Kupplungsabschnitt über wenigstens einen Teil des Umfangs der Welle um die Achse der Welle dreht.
Patent DE-102011111899-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung und Verfahren zur Detektion eines Trägers eines Sende-/Empfangsgeräts, Kraftfahrzeug
Inventor: BONNE UWE
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung zur Detektion wenigstens eines Trägers eines mobilen Sende-/Empfanggeräts relativ zu einem Fahrzeug, welche in einem Fahrzeug vorgesehen ist, mit einer Sende-/Empfangseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, mit einem zu detektierenden mobilen Sende-/Empfanggerät zu kommunizieren; mit einer Umfeldsensoreinrichtung zum Erfassen von Informationen des Umfelds des Fahrzeugs; mit einer Auswerteeinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, abhängig von der Kommunikation und den erfassten Informationen einen Trägertyp des mobilen Sende-/Empfanggeräts und eine bevorstehende Kollision des Trägers des Sende-/Empfanggeräts mit dem Fahrzeug zu ermitteln; mit einer Steuereinrichtung, welche derart ausgebildet ist, abhängig von dem ermittelten Trägertyp eine Warnsignaleinrichtung und/oder eine Fahrzeugeinrichtung des Fahrzeugs derart zu steuern, um im Falle einer von der Auswerteeinrichtung ermittelten bevorstehenden Kollision des Trägers des mobilen Sende-/Empfanggeräts mit dem Fahrzeug diese zu verhindern und/oder eine Unfallschwere der bevorstehenden Kollision zu reduzieren. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102011112848-A1 (DE)
Title: Schnellstart für UV-Strahler
Inventor: LOTT JOSEF
IPC: H01J61/20
Filed: 2011-09-12
Abstract: Bekannte Lampeneinheiten für die Erzeugung ultravioletter Strahlung mit einer Schnellstartfunktion weisen einen UV-Strahler mit einem zylinderförmigen Hüllrohr und eine Infrarotlampe als externe Energiequelle zur Erwärmung des UV-Strahlers auf. Um hiervon ausgehend eine Lampeneinheit mit einer besonders kompakten Bauform und einer hohen Lebensdauer bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Infrarotlampe einen zylinderförmigen Hüllkolben mit einer Hüllkolben-Längsachse aufweist und dass die Infrarotlampe und der UV-Strahler in der Lampeneinheit derart zueinander angeordnet sind, dass die Hüllrohr-Längsachse und die Hüllkolben-Längsachse parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-102011119267-A1 (DE)
Title: Grandstand seat used in e.g. sports stadium, has folding foot that comprises switch device actuatable by switching device tool which is insertable into switching recess of folding foot to actuation
Inventor: STEGNER FRANZ
IPC: A47C1/121
Filed: 2011-11-24
Abstract: The grandstand seat (2) has seat frame (24) fixed with swingable seat plate (22) and swingable seat back (21), and folding foot (23) mountable on a base plate (25), for hingedly supporting the seat frame. The folding foot comprises a switch device, so that the grandstand seat is convertible into seat position and storage position. The switch device is actuatable by switching device tool which is insertable into a switching recess (23a) of the folding foot to actuation.
Patent DE-102011121019-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für den Nutzraum eines Brutschranks
Inventor: STAHL HERMANN
IPC: B08B3/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines Nutzraumes (10) eines Brutschrankes (1), bei dem durch Erhitzen eines Wasserreservoirs (2) Wasserdampf erzeugt und gleichzeitig Wasserdampf im Nutzraum (10) auskondensiert wird.
Patent DE-102011121034-A1 (DE)
Title: Housing structure for portable electronic device e.g. mobile telephone, has functional insert portion that is arranged between fabric layers which are interconnected with thermoplastic matrix portions
Inventor: SCHMIDT ANDRE
IPC: H04M1/02
Filed: 2011-12-14
Abstract: The housing structure has a functional insert portion (15) that is arranged between the adjacent fabric layers (14.1,14.2) which are interconnected with thermoplastic matrix portions (13). The functional insert portion is provided with an inlaid element or electrical component. A carrier film (16) is arranged at an outer surface (17) of the functional insert portion. Independent claims are included for the following: (1) a method for manufacturing housing structure; and (2) a communication apparatus with housing structure.
Patent DE-102011121903-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing three-layered composite component used as e.g. control panel in interior of motor car, involves adheringly connecting injection molded soft foam layer with injection molded carrier by joining step
Inventor: HANSMANN LENNART
IPC: B29C44/06
Filed: 2011-12-21
Abstract: The method involves injection molding a carrier in a process step in an injection molding machine (1) in a time span. A soft foam layer is injection molded in another process step in one of other two injection molding machines (2, 3) in another time span, which is larger than the former time span. The injection molded soft foam layer is adheringly connected with the injection molded carrier by a joining step. The soft foam layer is contained with residual heat from an injection molding process, where the residual heat is used for hardening an adhesive connection.
Patent DE-102011122507-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinheit
Inventor: ANSORGE RAINER
IPC: H04M1/21
Filed: 2011-12-28
Abstract: Eine Kommunikationseinheit umfasst ein Gehäuse, das eine hinter einer Scheibe angeordnete Bildschirmeinheit aufweist. Für eine Wandmontage sind an dem Gehäuse Befestigungsmittel vorgesehen.
Patent DE-102012001356-A1 (DE)
Title: Device for detecting actual boost pressure in suction line of loaded combustion engine of motor car, has control unit that is connected to boost pressure sensing unit, to compare actual boost pressure with test value in operating mode
Inventor: SAUR JOERG
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-01-24
Abstract: The device comprises a boost pressure sensing unit (10) and a control unit (13). The control unit is connected to the boost pressure sensing unit. The control unit is provided for comparing the actual boost pressure with test value in an operating mode. An independent claim is included for method for recognizing manipulation or detection of boost pressure sensing unit.
Patent DE-102012006773-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein schwenkbares Komfortelement, insbesondere für eine Armlehne eines Fahrzeugs
Inventor: BOEHNER JAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für ein gegenüber einer Tragstruktur (1) schwenkbares Komfortelement (2), insbesondere für eine Armlehne eines Fahrzeugs mit einer durch Verstellen des Komfortelementes (2) betätigbaren Rasteinrichtung (3), welche einen mit dem Komfortelement (2) verbundenen Rastarm (4) und einen in Wirkverbindung mit dem Rastarm (4) stehenden Rasthebel (5) umfasst, erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zum Verriegeln einer Schwenkposition des Komfortelementes (2) ein an dem Rastarm (4) schwenkbar angelenkter Verriegelungshebel (6) mit einem Eingriffsabschnitt (7) vorgesehen ist, welcher die Schwenkposition in einer Eingriffsposition des Eingriffsabschnittes (7) mit einem Verriegelungsabschnitt (12) eines tragstrukturfesten Verriegelungselementes (11) federkraftverriegelt, und zum Entriegeln der Schwenkposition des Komfortelementes (2) eine Betätigungseinrichtung (13) vorgesehen ist, mittels welcher der Verriegelungshebel (6) aus der Eingriffsposition mit dem Verriegelungselement (11) ausrückbar ist.
Patent DE-102012008376-A1 (DE)
Title: Knochenschraubenanordnung (Transplantat-Shuttle-System-TSS)
Inventor: KLUGER KARL-HEINZ
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knochenschraubenanordnung zur Fixierung einer Sehne, insbesondere zwischen Oberschenkel und Schienenbein. Die Aufgabe der Erfindung, eine Knochenschraubenanordnung zur Fixierung einer Sehne, insbesondere zwischen Oberschenkel und Schienenbein anzugeben, welche die zuvor stehend genannten Nachteile des Standes der Technik vermeidet, in dem das Spannen der Sehne zwischen Oberschenkel und Schienenbein ohne Quetschen dieser zwischen dem Kochengewebe und Schrauben mit einer Einstellung der Verdrehung der Sehne ermöglicht wird, wird dadurch gelöst, dass die Knochenschraubenanordnung eine obere Schraube (1) und untere Schraube (2) jeweils mit Außengewinde umfasst, welche sattelförmig auf einem Torsionsstab (4) in der Art halterbar gelagert sind, dass die obere und die untere Schraube (1; 2) jeweils zumindest eine Ausnehmung (11; 21) senkrecht ihrer Längsachse der aufweist, die in Größe und Form korrespondierend zum Torsionsstab (4) ist.
Patent DE-102012009842-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsensystem, insbesondere für Nutzfahrzeuge, sowie Halteeinrichtung für ein Kabel eines solchen Scheibenbremsensystems
Inventor: REDEMANN BERNWARD
IPC: F16D66/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheibenbremsensystem, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem eine Bremsscheibe umgreifenden Bremssattel, einer auf einer Seite der Bremsscheibe im Bremssattel angeordneten Zuspanneinrichtung, einer Betätigungseinrichtung, die mittels einer Schraubverbindungseinrichtung auf der Zuspannseite an dem Bremssattel befestigt ist, einem an einen Verschleißsensor für einen Bremsbelag angeschlossenen Kabel und einer Halteeinrichtung zum Halten des Kabels an dem zuspannseitigen Bereich des Bremssattels. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Halteeinrichtung lösbar an der Schraubverbindungseinrichtung angebracht ist.
Patent DE-102012017289-A1 (DE)
Title: Stamping element, useful in fastening arrangement for resistance welding of joining members e.g. sheet metal parts, comprises head element and shaft element having annular contour located at its one end facing away from end of head element
Inventor: STAUDIGL MARKUS
IPC: B21J15/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: The stamping element comprises a head element and a shaft element (23). The shaft element has an annular contour (31) located at its one end facing away from an end of the head element. The stamping element forms a contact zone on joining members that are driven by predetermine force. The annular contour is a hollow cylinder formed with a front side (30), which is present in surface contact or line contact with the joining members. The shaft element has an annular circumference, an acute angle or an obtuse angle, or a circularly protruding supporting edge. The stamping element comprises a head element and a shaft element (23). The shaft element has an annular contour (31) located at its one end facing away from an end of the head element. The stamping element forms a contact zone on joining members that are driven by predetermine force. The annular contour is a hollow cylinder formed with a front side (30), which is present in surface contact or line contact with the joining members. The shaft element has an annular circumference, an acute angle or an obtuse angle, or a circularly protruding supporting edge. The front side or the supporting edge continuously extends in a transverse plane of the shaft element. The annular supporting edge is formed in a front side of the shaft element and formed by running edges, and is present in a radial direction at a same level with an outer side (29) or inner side of the shaft element. The shaft element includes a recess such as radially encircling annular groove. During the connection operation, a material of joining members forms form-fit connection in the recess. Independent claims are included for: (1) a fastening arrangement; and (2) a device for connecting a stamping element with joining member.
Patent DE-102012018156-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für den Transport von schütt- oder stapelbaren Transportgütern
Inventor: MENKE ANSGAR
IPC: B60P7/14
Filed: 2012-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugaufbau 1 für den Transport von schütt- oder stapelbaren Transportgütern, beispielsweise von Fahrzeugreifen, mit einem sich oberhalb eines Laderaumbodens 5 erstreckenden Laderaum 4, der von Stirnwänden 6, 7 vorder- und rückseitig begrenzt ist und zwischen denen sich in Längsrichtung des Fahrzeugaufbaus Seitenplanen zum Verschließen des Laderaums 4 erstrecken, wobei sich im geschlossenen Zustand die Seitenplanen entlang von aufrecht am Laderaumboden festgelegten Rungen 8, 9, 10 erstrecken, die eine der vorderen Stirnwand 6 zugeordnete Eckrunge 9 und eine der hinteren Stirnwand 7 zugeordnete Eckrunge 8 umfassen. Um in baulich einfacher Weise die Seitenplanen auszusteifen, ist vorgesehen, dass zwischen der der vorderen Stirnwand 6 zugeordneten Eckrunge 9 und der der hinteren Stirnwand 7 zugeordneten Eckrunge 8 zumindest ein mit Höhenabstand zum Laderaumboden 5 und sich im wesentlichen parallel zu diesem erstreckendes Spannelement 11, 12 vorgesehen ist, das über zumindest einen einer der beiden Eckrungen 8, 9 zugeordneten Spannkrafterzeuger 23 spannbar ist.
Patent DE-102012018852-A1 (DE)
Title: Verwendung von Mikrofaser-Vliesstoffen zur Herstellung dekorativer Schichtpressstoffe
Inventor: GROTEN ROBERT
IPC: B32B29/02
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Mikrofaser-Vliesstoffs, umfassend schmelzgesponnene und zu einem Vlies abgelegte Verbundfasern mit einem Titer von 1,5 bis 5 dtex wobei die Verbundfasern zumindest zu 80% zu Elementarfasern mit einem Titer von 0,05 bis 2,0 dtex gesplittet und verfestigt sind als Dekorschicht für ein dekoratives Laminat.
Patent DE-102012021647-A1 (DE)
Title: Wässrige Adjuvant-Zusammensetzungen
Inventor: WACKER ANDREAS
IPC: A01N25/02
Filed: 2012-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Wässrige Adjuvant-Zusammensetzungen, die a) ein oder mehrere Alkylglucamide der Formel (I)worin R1 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen steht, R2 für eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen steht, b) Wasser c) optional ein Co-Solvens enthalten und deren Verwendung zur Steigerung der biologischen Aktivität von Pestiziden, vorzugsweise von Herbiziden, und zum Herstellen einer wässrigen Pestizid-Zusammensetzung.
Patent DE-102012024348-A1 (DE)
Title: Regeleinrichtung mit einem Schwingungssensor, Verfahren zu deren Betrieb und Heizeinrichtung mit einer solchen Regeleinrichtung
Inventor: MOURA JOAO
IPC: F23N5/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung zur Regelung wenigstens eines Verbrennungsparameters einer Verbrennung in einer brennstoffgefeuerten Heizeinrichtung, wobei an oder in der Regeleinrichtung ein Schwingungssensor angeordnet ist, der zur Übermittlung eines Signals kommunizierend mit der Regeleinrichtung verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Heizeinrichtung mit einer solchen Regeleinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb der Regeleinrichtung.
Patent DE-102012101439-A1 (DE)
Title: Clip fastened at solar cell module, has lead line which is fastened with clip main portion through connecting element
Inventor: SCHERFF MAXIMILIAN
IPC: F16B2/22
Filed: 2012-02-23
Abstract: The clip (6) has a clip fastening portion which is provided for fastening a clip main portion at a solar cell module (1). A lead line fastening portion is provided for fastening a lead line (4) at the solar cell module. The lead line is fastened with the clip main portion through a connecting element (7).
Patent DE-102012102213-A1 (DE)
Title: Luftsteuerventil
Inventor: LI WAI TO
IPC: A61M11/00
Filed: 2012-03-15
Abstract: Ein Luftsteuerventil umfasst einen Körper mit einer Durchführung, die einen Einlass und einen Auslass hat, und eine Kammer, die zwischen dem Einlass und dem Auslass liegt und mit dem Einlass und dem Auslass in Verbindung steht. Das Luftsteuerventil umfasst ferner ein Ventilelement, das drehbar in der Kammer angeordnet ist, und einen Motor, der mit dem Ventilelement verbunden ist, um das Ventilelement für eine Drehung zwischen einer ersten Position, in der der Auslass mit dem Einlass in Verbindung steht, und einer zweiten Position, in der das Ventilelement den Auslass von dem Einlass trennt, anzutreiben.