baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208127-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen eines Formenkastens
Inventor: KORFF MICHAEL
IPC: B29C39/26
Filed: 2015-04-30
Granted: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Tragen eines Formenkastens für das Befüllen und Aushärten in einem Gießverfahren, mit einem Rahmen (12, 14, 16), der einen Ausleger (34) aufweist, der mit einem Gewicht (36) versehen ist, mit einem Tragtisch (60) für den Formenkasten und mit einem in Bezug auf den Tragtisch (60) in einem Betriebszustand gegenüberliegend angeordneten Niederhalter (37), der im Rahmen (12, 14, 16) um eine Schwenkachse (48) schwenkbar gelagert ist, so dass zumindest eine Schwenkbewegung ermöglicht wird, die den Niederhalter (37) aus dem Bereich oberhalb des Formenkastens verschwenkt, wobei eine Handhabe (47) zum Verschwenken des Niederhalters (37) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12, 14, 16) in einen Unterrahmen (12) und einen Oberrahmen (16) zweigeteilt ist, wobei der Unterrahmen (12) den Tragtisch (60) trägt, in dem Oberrahmen (16) der Niederhalter (37) axial verfahrbar gelagert ist, an dem Oberrahmen (16) der Ausleger (34) angebracht ist und der Oberrahmen (16) mit dem Unterrahmen (12) über die Schwenkachse (48) gelenkig verbunden ist, so dass der Oberrahmen (16) gegenüber dem Unterrahmen (12) verschwenkbar ist.
Patent DE-102016108051-B4 (DE)
Title: Koppelsteinelement für einen Kenterschäkel für Ankerketten
Inventor: STUKENBERG TILL
IPC: F16G15/04
Filed: 2016-04-29
Granted: 2020-12-24
Abstract: Koppelsteinelement (20) für einen Kenterschäkel (100) für Ankerketten, welcher zwei miteinander koppelbare Halbelemente (10) umfasst, zwischen denen das Koppelsteinelement (20) einsetzbar ist, wobei:- wobei das Koppelsteinelement (20) einen Grundkörper (26) mit wenigstens einer Querbohrung (26.1) aufweist, in die wenigstens zwei Sicherungsbolzen zum Eingriff in Ausnehmungen (14.1, 15.1) an den Innenflanken der Halbelemente (10) einsetzbar ist,- zwei Sicherungsbolzen (22) vorgesehen sind, die in wenigstens einer Querbohrung (26.1) im Grundkörper (26) gelagert und mittels wenigstens eines Spreizelements (21) nach außen verschiebbar sind;- beide Sicherungsbolzen (22) axial fluchtend in einer gemeinsamen, durch den Grundkörper (26) hindurch laufenden Querbohrung (26.1) angeordnet sind;- beide Sicherungsbolzen (22) mittels eines gemeinsamen, zwischen den Sicherungsbolzen (22) eingreifenden Spreizelements (21) nach außen verschiebbar sind; dadurch gekennzeichnet,- dass der Grundkörper (26) an seinen den Halbelementen (10) zuzuweisenden Seitenflächen Vor- und/oder Rücksprünge (23) zur formschlüssigen Führung an den Halbelementen (10) aufweist;- dass die seitlich nach außen heraustretenden Enden (22.2) der Sicherungsbolzen (22) ballig oder kegelig ausgebildet sind.
Patent DE-102016114583-B4 (DE)
Title: Kinderwagen mit Wasserbett
Inventor: FALOYO CHRISTOPHER
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-08-05
Granted: 2021-10-14
Abstract: Kinderwageneinlage (17) mit einem Liegebereich (44) und einer in dem Liegebereich (44) mit Wasser befüllten Wasserblase (43), wobei an der Kinderwageneinlage (17) seitliche Griffe vorgesehen sind, an denen die Kinderwageneinlage (17) aus einem Kinderwagenkorb (8) herausnehmbar und in diesen einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberhaut (40) und eine Unterhaut (41) übereinander angeordnet sind und entlang eines umlaufenden Randes (42) miteinander wasserdicht verbunden sind und eine Innenseite (49) der Unterhaut (41) und eine Innenseite (48) der Oberhaut (40) mittels eines Feder-Nut Eingriffes (50, 51) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102016118190-B4 (DE)
Title: Gatespannungssteuervorrichtung
Inventor: OSANAI YOSUKE
IPC: H03K17/567
Filed: 2016-09-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gatespannungssteuervorrichtung (10), die konfiguriert ist zum Steuern einer Gatespannung (V) von einem Gate-Typ-Schaltelement (32b),wobei, wenn das Gate-Typ-Schaltelement (32b) ausgeschaltet wird, die Gatespannungssteuervorrichtung (10) durchführt:einen ersten Prozess des Verringerns der Gatespannung (V) auf einen Wert, der gleich oder niedriger einer Schwellenspannung (V) ist, um eine Spannung (V) zwischen Hauptanschlüssen des Gate-Typ-Schaltelements (32b) ausgehend von einer Ein-Spannung (V) zu erhöhen;einen zweiten Prozess des Steuerns der Gatespannung (V) auf einen Wert, der höher als die Schwellenspannung (V) ist, nach einem Zeitpunkt, zu dem die Spannung (V) zwischen den Hauptanschlüssen während des ersten Prozesses einen Spitzenwert (V) annimmt; undeinen dritten Prozess des Verringerns der Gatespannung (V) auf einen Wert, der gleich oder niedriger der Schwellenspannung (V) ist, während die Spannung (V) zwischen den Hauptanschlüssen während des zweiten Prozesses auf einem Wert bleibt, der niedriger als der Spitzenwert (V) und höher als die Ein-Spannung (V) ist, und wobeieine Änderungsrate der Spannung (V) zwischen den Hauptanschlüssen mit Bezug auf die Zeit gerade nach einem Endzeitpunkt des zweiten Prozesses niedriger ist als eine Änderungsrate der Spannung (V) zwischen den Hauptanschlüssen mit Bezug auf die Zeit gerade vor einem Startzeitpunkt des zweiten Prozesses, unddie Gatespannungssteuervorrichtung (10) konfiguriert ist zum Steuern der Gatespannung (V) auf einen Wert, der niedriger ist als eine Spiegelspannung (V) des Gate-Typ-Schaltelements (32b), während des zweiten Prozesses.
Patent DE-102016125412-B4 (DE)
Title: Schlitz-Array-Antenne und Radar, Radarsystem sowie Drahtlos-Kommunikationssystem mit der Schlitz-Array-Antenne
Inventor: KAMO HIROYUKI
IPC: H01Q13/28
Filed: 2016-12-22
Granted: 2023-08-17
Abstract: Schlitz-Array-Antenne, umfassend:ein erstes elektrisch leitendes Bauglied (110) mit einer ersten elektrisch leitenden Oberfläche (110a) und einer Vielzahl von Schlitzen (112) darin, wobei die Vielzahl von Schlitzen (112) in einer ersten Richtung, die sich entlang der ersten elektrisch leitenden Oberfläche (110a) erstreckt, und in einer zweiten Richtung, welche die erste Richtung schneidet, arrayartig angeordnet ist;ein zweites elektrisch leitendes Bauglied (120) mit einer zweiten elektrisch leitenden Oberfläche (120a), die zu der ersten elektrisch leitenden Oberfläche (110a) entgegengesetzt ist;eine Vielzahl von Wellenleiterbaugliedern (122), die zwischen den ersten und zweiten elektrisch leitenden Baugliedern (110, 120) entlang einer dritten Richtung, welche die erste Richtung schneidet, arrayartig angeordnet ist, wobei jedes Wellenleiterbauglied (122) eine elektrisch leitende Wellenleiterfläche (122a) hat, die sich entlang der ersten Richtung erstreckt, um zu mindestens zwein aus der Vielzahl von Schlitzen (112) entgegengesetzt zu sein, wobei die Wellenleiterfläche (122a) eine gleichmäßige Streifenform aufweist, die sich über Positionen erstreckt, die den mindestens zwei Schlitzen gegenüberliegen, wobei sich die Wellenleiterfläche (122a) vollständig durch die mindestens zwei Schlitze erstreckt, wenn sie aus einer vierten Richtung betrachtet wird, die normal zu Wellenleiterfläche (122a) ist; undeinen künstlichen magnetischen Leiter in einer Subregion, die innerhalb einer Region zwischen den ersten und zweiten elektrisch leitenden Baugliedern (110,120) liegt, jedoch außerhalb einer Subregion, welche die Vielzahl von Wellenleiterbaugliedern (122) enthält,wobei der künstliche magnetische Leiter eine Vielzahl von elektrisch leitenden Stäben (124) umfasst, die auf dem zweiten elektrisch leitenden Baugliedern (120) arrayartig angeordnet sind;in einem Raum zwischen zwei benachbarten Wellenleiterflächen (122a) zweier benachbarter Wellenleiterbauglider der Vielzahl von Wellenleiterbaugliedern (122)keine elektrische Wand existiert; undzwischen den zwei benachbarten Wellenleiterbauglidern (122) eine Zeile elektrisch leitender Stäbe (124) vorgesehen ist.
Patent DE-102016125882-B4 (DE)
Title: Feuerlöscher, Feuerlösch- und Brandschutzsystem
Inventor: STEPHAN ROLAND
IPC: A62C25/00
Filed: 2016-12-29
Granted: 2022-11-10
Abstract: Feuerlöscher (10), insbesondere tragbarer Handfeuerlöscher (10), der aufweist:- einen Löschmittelbehälter (1) zur Aufnahme von Löschmittel,- eine Pumpvorrichtung (2) zum Fördern von Löschmittel aus dem Löschmittelbehälter und- eine Spritzdüse (3) zum Ausbringen des von der Pumpvorrichtung (2) geförderten Löschmittels, dadurch gekennzeichnet, dass der Feuerlöscher (10) weiter eine Stromquelle, insbesondere einen wiederaufladbaren Akku (5), aufweist, wobeidie Pumpvorrichtung (2) als von der Stromquelle betreibbare, elektrische Pumpvorrichtung (2) ausgestaltet ist,wobei der Feuerlöscher (10) zur Aufnahme in einer Ladestation (6), vorzugsweise einer Wandhalterung, ausgestaltet ist,wobei der Feuerlöscher (10) zur Kommunikation mit einer Zentrale (7), insbesondere einer Brandmelder- und/oder Löschsteuerzentrale, eingerichtet ist, wenn der Feuerlöscher (10) in der Ladestation (6) aufgenommen ist.
Patent DE-102016209329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Ermittlung von Parameterwerten für ein Hörhilfegerät
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: G06F40/237
Filed: 2016-05-30
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, welches die Ermittlung von Parameterwerten eines Hörhilfegerätes für eine nutzerspezifische Hörsituation erleichtert. Dies wird durch ein Verfahren erreicht, bei welchem Blogeinträge eines Trägers eines Hörhilfegerätes automatisiert ausgewertet und anhand der Auswertung angepasste Parameterwerte ermittelt werden.
Patent DE-102017105865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Aktivieren eines Nahbereichskommunikationsmoduls eines Fahrzeugs
Inventor: GU WEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-03-18
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum selektiven Aktivieren eines Nahbereichskommunikations (NFC)-Moduls (14, 16) eines Fahrzeugs (12), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:das Verbinden eines Mobilgeräts (22) mit einem Fahrzeugkommunikations- und Access-System (10);das drahtlose Übertragen eines ersten Mobilgerät-Akkusignals an einen Remote-Server (40), wobei das erste Mobilgerät-Akkusignal anzeigt, dass sich ein Akkuladezustand des zuvor verbundenen Mobilgeräts (22) bei oder unterhalb eines Schwellenwerts des Akkuladezustands befindet;das Senden, in Reaktion auf die drahtlose Übertragung eines ersten Mobilgerät-Akkusignals an den Remote-Server (40), eines Aktivierungssignals vom Remote-Server (40), um das NFC-Modul (14, 16) des Fahrzeugs (12) von einem Standard-Ruhezustand in einen Aktivmodus umzuschalten; unddas Senden, wenn sich das zuvor verbundene Mobilgerät (22) innerhalb einer Reichweite des NFC-Moduls (14, 16) des Fahrzeugs (12) befindet und sich das NFC-Modul (14, 16) des Fahrzeugs (12) im Aktivmodus befindet, eines NFC-Signals vom NFC-Modul (14, 16) des Fahrzeugs (12) an ein mobiles NFC-Modul (24) des zuvor verbundenen Mobilgeräts (22), um das Fahrzeugkommunikations- und Access-System (10) zu aktivieren.
Patent DE-102017110369-B4 (DE)
Title: Nachverkaufsorientierte systemplattform mit geschäftsmodellierungsfunktionen und handelswerten
Inventor: KO PO-WEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-05-12
Granted: 2019-11-07
Abstract: Nachverkaufssystemplattform mit Geschäftsmodellierungsfunktionen, welches basierend auf einem On-Board-Diagnose II-System (OBD II) implementiert ist, umfassend:
 mehrere Eingangsdatenbereitstellungseinheiten (10), welche jeweils in mehreren Host-Servern (11-18) installiert sind, wobei jede Eingangsdatenbereitstellungseinheit (10) eine Fahrzeuginformationsbereitstellungseinheit ist und mehrere Teile einer Eingangsinformation bereitstellt, wobei jeder Teil der Eingangsinformation mit einem Attribut korrespondiert,
 einen Kundendienstserver (30), der einer Betätigung durch einen Benutzer entsprechend eine Klassierungsanfrage erzeugt, wobei die Klassierungsanfrage mit wenigstens einem der mehreren Attribute der mehreren Teile der Eingangsinformation, die durch die mehreren Eingangsdatenbereitstellungseinheiten (10) bereitgestellt wird, korrespondiert, und
 eine Cloud-Plattform (20), die mit den mehreren Eingangsdatenbereitstellungseinheiten (10) und dem Kundendienstserver (30) verbunden ist und beinhaltet:
 mehrere Kategoriedatenbanken (21), die die mehreren Teile der Eingangsinformation, die durch die mehreren Eingangsdatenbereitstellungseinheiten (10) bereitgestellt wird, entsprechend der Konfiguration der mehreren Host-Server oder den von der Cloud-Plattform (2) gebildeten Kommunikationswegen speichern, wobei die mehreren Teile der Eingangsinformation zwischen der Cloud-Plattform (20) und den Eingangsdatenbereitstellungseinheiten (10) durch eine Zwei-Wege-Kommunikation ausgetauscht wird, und wobei die mehreren Teile der Eingangsinformation, welche in jeweils einer Kategoriedatenbank (21) gespeichert sind, ein gleiches Attribut aufweisen und der gleiche Teil der Eingangsdaten wahlweise in den Kategoriedatenbanken (21) gespeichert wird, und
 eine Informationsauswahleinheit (22), welche dem wenigstens einem Attribut der von dem Kundendienstserver (30) gesendeten Klassierungsanfrage entsprechend die korrespondierenden Teile der Eingangsinformation aus den korrespondierenden Kategoriedatenbanken (21) ausliest und die korrespondierenden Teile der Eingangsinformation in Form eines Analyseberichts über große Datenmengen an den Kundendienstserver (30) nach einem Authentifizierungsverfahren sendet.
Patent DE-102017120286-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit zwei Gängen und gestufter Laststufe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-09-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Elektrische Antriebseinheit (1) für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem zwischen einer Elektromaschine und einem Differenzialgetriebe (2) anordnenbarem Planetengetriebe (3), das eine von der Elektromaschine Leistung aufnehmende erste Planetenstufe (4) des Planetengetriebes (3) besitzt, von der Leistung über eine zweite Planetenstufe (5) des Planetengetriebes (3) auf das Differenzialgetriebe (2) verbringbar ist, wobei ein Hohlrad (6) der ersten Planetenstufe (4) über eine erste Kupplung (10) an einem Gehäuse (11) festlegbar ist und ein Planetenträger (9) der ersten Planetenstufe an einem Sonnenrad (14) der zweiten Planetenstufe (5) angeschlossen ist, wobei eine zweite Kupplung (12) so an der ersten Planetenstufe (4) und der zweiten Planetenstufe (5) angeschlossen ist, dass bei wahlweisem Einrücken der ersten Kupplung (10) und der zweiten Kupplung (12) eine leistungsübertragende Verbindung zwischen Anschlusswellen (27) der beiden Planetenstufen (4, 5) geschaffen wird, wobei die zweite Kupplung (12) ausgebildet ist, das Hohlrad (6) der ersten Planetenstufe (4) mit dem Planetenträger (13) der zweiten Planetenstufe (5) zu verbinden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Planetenstufe (5) einen Planetenradsatz (15) mit als Stufenplaneten (16) ausgebildeten Planetenrädern aufweist, wobei jeder Stufenplanet (16) ein außenumfangsgroßes Planetenrad (17) und ein außenumfangskleines Planetenrad (18) besitzt, die miteinander über eine Steckverbindung oder einteilig miteinander verbunden sind, wobei
 das größere Planetenrad (17) mit einem Sonnenrad (14) und das kleinere Planetenrad (18) mit einem Hohlrad (19) der zweiten Planetenstufe (5) in Zahneingriff steht, wobei das Hohlrad (19) festgelegt ist,
 und das Differenzialgetriebe (3) als Stirnraddifferenzial (29) ausgebildet ist, welches mit seinem Differenzialkorb (35) am Planetenträger (13) der zweiten Planetenstufe (5) angeschlossen ist.
Patent DE-102017127982-B4 (DE)
Title: Schlüsselbetätigungsvorrichtung
Inventor: HELM CHRISTIAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-11-27
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schlüsselbetätigungsvorrichtung (1) zum Drehen eines Schlüssels (2) in einem Türschloss (17) einer Tür, wobei die Schlüsselbetätigungsvorrichtung (1) einen Grundkörper (3), einen Aktuator (22) und einen Drehkörper (6) hat, wobei der Aktuator (22) einerseits mit dem Grundkörper (3) und andererseits mit dem Drehkörper (6) zur Drehung des Drehkörpers (6) relativ zum Grundkörper (3) um eine Drehachse (15) verbunden ist, und wobei der Drehkörper (6) zur drehfesten Kopplung mit dem Schlüssel (2) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (6) mit dem Schlüssel (2) kraft-, stoff- und/oder formschlüssig zum Tragen der Schlüsselbetätigungsvorrichtung (1) an dem Schlüssel (2) verbindbar ist und dass der Grundkörper (3) Anschläge (21) hat, die mit mindestens einem als Griff oder Knauf ausgebildeten Anschlagelement (19) der Tür zur Begrenzung einer Rotation des Grundkörpers (3) um das Türschloss (17) zusammenwirkend ausgebildet sind.
Patent DE-102017200233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verkleinern oder vollständigen verschliessen einer öffnung einer werkstückinnenkontur mittels eines durch eine laser-auftragschweiss-vorrichtung aufgeschmolzenen materials
Inventor: ALBERT DAVID
IPC: B23K26/342
Filed: 2017-01-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Verkleinern oder vollständigen Verschließen einer Öffnung einer Werkstückinnenkontur (2) mittels eines durch eine Laser-Auftragschweiß-Vorrichtung (7) aufgeschmolzenen Materials, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Werkstücks (1) mit einer Innenkontur (2), die eine Öffnung aufweist, die durch einen Randabschnitt (11) begrenzt wird,- Ausbilden einer Mehrzahl an Grundstegen (41) aus aufgeschmolzenem Material mittels Laser-Auftragschweißen beginnend an dem Randabschnitt (11) der Werkstückinnenkontur (2), derart, dass die ausgebildeten Grundstege (41) unter einem vorbestimmten Winkel von dem Randabschnitt (11) abstehen,gekennzeichnet durchdie folgenden Schritte:- Verbinden von benachbarten Grundstegen (11) durch Ausbilden von Verbindungsstegen (42) aus aufgeschmolzenem Material mittels Laser-Auftragschweißen, derart, dass eine aus Grundstegen (41) und Verbindungsstegen (42) bestehende, freitragende Tragstruktur (4) ausgebildet wird,- Ausbilden einer mit der freitragenden Tragstruktur (4) verbundenen Abdeckschicht (5) aus aufgeschmolzenem Material, derart, dass die Öffnung der Innenkontur (2) verkleinert oder vollständig verschlossen wird.
Patent DE-102018106753-B4 (DE)
Title: Mobilkran mit zweiteiligem Spitzenausleger sowie Verfahren zum Aufrichten des Auslegersystems eines derartigen Mobilkrans
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: B66C23/82
Filed: 2018-03-22
Granted: 2021-11-11
Abstract: Mobilkran mit mehrteiligem Spitzenausleger, wobei ein erstes Spitzenauslegerteil wippbar am Hauptausleger angelenkt ist und wenigstens ein zweites Spitzenauslegerteil gelenkig am ersten Spitzenauslegerteil befestigt ist, und eine vom Oberwagen bis zum Spitzenausleger geführte Abspannung zum Aufrichten des Spitzenauslegers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abspannung über wenigstens einen am ersten Spitzenauslegerteil montierten Zwischenabspannbock bis zum wenigstens einen zweiten Spitzenauslegerteil verläuft und am Kopf bzw. Kopfbereich des zweiten Spitzenauslegerelementes befestigt ist.
Patent DE-102018127390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Koppelelements mit einem Kugelgelenk sowie derartiges Kunststoff-Koppelelement
Inventor: DERKS MANUEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-11-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Koppelelements (1) mit einem Kraftübertragungselement (10) und einer Kugelgelenkanordnung (20), umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Kugelbolzens (50), umfassend eine auf einem Schaft aufsitzende Kugel (51), die eine Abflachung (52) im Bereich eines dem Schaft (56) gegenüberliegenden Kugelpols aufweist;- Bereitstellen einer Lagerschale (30, 90) mit einer Öffnung zur Einführung der Kugel (51) des Kugelbolzens (50) in die Lagerschale (30, 90);- Einführen der Kugel (51) des Kugelbolzens (50) in die Lagerschale (30, 90);- Bereitstellen einer Spritzgießform zum Umspritzen des mit der Lagerschale (30, 90) versehenen Kugelbolzens (50) mit dem Kraftübertragungselement (10);- Einsetzen des mit der Lagerschale (30, 90) versehenen Kugelbolzens (50) in die Spritzgießform, wobei der mit der Lagerschale (30, 90) versehene Kugelbolzen (50) am Schaft (56) des Kugelbolzens und in einem der Öffnung (32) der Lagerschale (30, 90) gegenüberliegenden Polbereich (34) am Außenmantel der Lagerschale abgestützt wird;- Umspritzen des mit der Lagerschale (30, 90) versehenen Kugelbolzens (50) mit dem Kraftübertragungselement (10), wobei flüssiger Kunststoff in die Spritzgießform beabstandet zum in der Spritzgießform abgestützten und mit der Lagerschale (30, 90) versehenen Kugelbolzen (50) injiziert wird, sodass an dem fertiggestellten Koppelelement (1) der Außenmantel der Lagerschale in einem der Öffnung (32, 92) der Lagerschale (30, 90) gegenüberliegenden Polbereich (34, 94) freiliegt.
Patent DE-102018131742-B4 (DE)
Title: Coriolis-Messaufnehmer eines Coriolis-Messgeräts und ein Coriolis-Messgerät
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: G01F1/84
Filed: 2018-12-11
Granted: 2022-12-01
Abstract: Coriolis-Messaufnehmer (10) eines Coriolis-Messgeräts (1) zum Erfassen eines Massedurchflusses oder einer Dichte eines durch mindestens ein Messrohr des Coriolis-Messgeräts strömenden Mediums, umfassend:das mindestens eine Messrohr (11) mit einem Einlauf (11.1) und einem Auslauf (11.2), welches dazu eingerichtet ist, das Medium zwischen Einlauf und Auslauf zu führen;mindestens einen Erreger (12), welcher dazu eingerichtet ist, das mindestens eine Messrohr zu Schwingungen anzuregen;mindestens zwei Sensoren (13), welche jeweils dazu eingerichtet sind, Schwingungen zumindest eines des mindestens einen Messrohrs zu erfassen;wobei mindestens einer der Erreger und/oder mindestens einer der Sensoren jeweils eine Spulenvorrichtung (14) mit jeweils mindestens einer Spule (14.2), sowie jeweils eine Magnetvorrichtung (15) aufweisen, wobei die Magnetvorrichtung und die Spulenvorrichtung relativ zueinander bewegbar sind,wobei die mindestens eine Spule jeweils einen Windungsbereich (14.22) und einen Zentralbereich (14.21) frei von Windungen aufweist,wobei der Messaufnehmer einen Trägerkörper (20) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, das mindestens eine Messrohr zu halten, dadurch gekennzeichnet, dassdie Magnetvorrichtung (15) eine magnetisch leitfähige, ferromagnetische Halterung (15.3) für Magnete und zumindest ein erstes Paar Magnete (15.1) aufweist, welche Magnete auf einer ersten Seite der Spulenvorrichtung (14.11) an der Halterung in Richtung der relativen Beweglichkeit der Spulenvorrichtung und der Magnetvorrichtung zueinander versetzt angeordnet sind,wobei die Magnete jeweils dazu eingerichtet sind, ein Magnetfeld senkrecht zu einer Querschnittsebene der mindestens einen Spule zu verursachen,wobei in einem Ruhezustand des mindestens einen Messrohrs eine Grenze zwischen den Magneten des ersten Paars Magnete projiziert auf die Querschnittsebene der Spule zumindest abschnittsweise im Zentralbereich befindlich ist,wobei ein Magnetfeld eines ersten Magneten (15.11) des ersten Paars Magnete entgegengesetzt zu einem Magnetfeld eines zweiten Magneten (15.12) des Paars Magnete orientiert ist,wobei die Halterung (15.3) eine U-Form mit einem ersten Ausleger (15.31) und einem zweiten Ausleger (15.32) und einer die Ausleger verbindenden Basis (15.33) aufweist,wobei die Halterung die Spulenvorrichtung umgreift, so dass der erste Ausleger bezüglich eines Spulenquerschnitts auf einer ersten Seite (14.11) der Spulenvorrichtung angeordnet ist, und wobei der zweite Ausleger auf einer zweiten Seite (14.12) der Spulenvorrichtung angeordnet ist,wobei das erste Paar Magnete auf einer Innenseite des ersten Auslegers (15.311) angeordnet ist.
Patent DE-102018207969-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec oder Trike
Inventor: LÖWE DANIEL
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-05-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec oder Trike mit einer manuellen Antriebswelle (1) vorgeschlagen, die über ein Wellgetriebe (WG) mit einem Abtrieb (2) gekoppelt ist, wobei zumindest ein erster elektrischer Antrieb (EM 1) mit dem Wellgetriebe (WG) gekoppelt ist, und wobei zumindest ein zweiter elektrischer Antrieb (EM 2) über eine Stirnradverzahnung (ST) mit dem Abtrieb (2) und/oder dem Wellgetriebe (WG) gekoppelt ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec oder Trike mit der Antriebsanordnung vorgeschlagen.