Patent DE-102011015125-B4 (DE)
Title: Federantriebseinrichtung für eine Sonnenschutzbaugruppe
Inventor: LIN PAUL
IPC: E06B9/60
Filed: 2011-03-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: Federantriebseinrichtung, die zur Verwendung für eine Sonnenschutz- bzw. Markisenbaugruppe eingerichtet ist, wobei die Sonnenschutzbaugruppe eine Wickelwelle (4), ein Sonnenschutzelement (12), das auf der Wickelwelle (4) aufgewickelt ist, und eine Kupplungswelle (6) aufweist, die ein Kupplungsende (601), das koaxial zur Wickelwelle (4) verläuft und mit dieser drehbar ist, und ein Eingriffsende (602) gegenüber dem Kupplungsende (601) hat, und die mit einer führenden Bahn (65) ausgeführt ist, die sich in Längsrichtung vom Eingriffsende (602) zum Kupplungsende (601) erstreckt, wobei die Federantriebseinrichtung aufweist:eine Gehäuseeinheit (2), die einen Aufnahmeraum (20) begrenzt, der sich entlang einer Achse (L) erstreckt und eine äußere Seitenwand (221) aufweist;ein Federelement (3), das im Aufnahmeraum (20) angeordnet ist und ein erstes Segment (31) hat, das mit der Gehäuseeinheit (2) verbunden ist, und ein zweites Segment (32), das nach innen und radial vom ersten Segment (31) beabstandet ist; undeine Verbindungswelle (5) mit einem Wellenkörper (51), der einen im Aufnahmeraum (20) angeordneten zentralen Abschnitt aufweist, ein äußeres Ende, das sich von der äußeren Seitenwand (221) der Gehäuseeinheit (2) nach außen erstreckt, und ein inneres Ende, das sich in Längsrichtung gegenüber dem äußeren Ende befindet, wobei der Wellenkörper (51) mit einem Positionierungsabschnitt (54) am inneren Ende und mit einer Führungsbahn (511) ausgeführt ist, die einen Anfangsbereich (5111) hat, der gleitend mit dem zweiten Segment (32) in Eingriff steht und sich in Längsrichtung ausgehend von dem Anfangsbereich (5111) aus erstreckt undin einem Übergabebereich (5112) endet, so dass dann, wenn sich der Wellenkörper (51) axial entlang eines Kupplungswegs in Richtung der Achse (L) bewegt, die Führungsbahn (511) in gleitenden Eingriff mit dem zweiten Segment (32) gehalten ist, bis der Übergabebereich (5112) das zweite Segment (32) erreicht, wobei der Wellenkörper (51) relativ zur Achse (L) zwischen einer unverriegelten Position, in der sich der Wellenkörper (51) entlang dem Kupplungsweg bewegen kann, und einer verriegelten Position, in der die axiale Bewegung des Wellenkörpers (51) blockiert ist, winkelmäßig verlagerbar ist, wobei der Positionierungsabschnitt (54) der Verbindungswelle (5) für einen Eingriff mit dem Eingriffsende (602) der Kupplungswelle (6) eingerichtet ist, um die führende Bahn (65) der Kupplungswelle (6) zu der Führungsbahn (511) so auszurichten, dass dann, wenn die axiale Bewegung des Wellenkörpers (51) fortgesetzt wird, nachdem der Übergabebereich (5112) das zweite Segment (32) erreicht hat, die führende Bahn (65) veranlasst wird, den gleitenden Eingriff mit dem zweiten Segment (32) von dem Übergabebereich (5112) zu übernehmen, während die führende Bahn (65) den Kupplungsweg wieder aufnimmt;wobei die Gehäuseeinheit (2) ferner ein Sicherungselement (223) aufweist, das an der äußeren Seitenwand (221) angeordnet ist, um das äußere Ende des Wellenkörpers (51) in der verriegelten Position zu sichern.