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Patent DE-102021121803-A1 (DE)
Title: Kernverriegelungssystem
Inventor: KYTÖ JAAKKO
IPC: B65H18/08
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kernverriegelungssystem (10), das dafür vorgesehen ist, einen Kern (25) einer Kundenrolle (20) beim Wickeln zu verriegeln, mit Rahmenteilen (15A, 15B) des Kernverriegelungssystems (10), Linearführungen (11A, 11B), auf denen die Rahmenteile (15A, 15B) des Kernverriegelungssystems (10) vorgesehen sind, beweglich zu sein, und mit einem Aktuator (13), der dafür vorgesehen ist, wenigstens eines der Rahmenteile (15B) auf den Linearführungen (11A, 11B) zu bewegen. Das Kernverriegelungssystem (10) weist des Weiteren wenigstens zwei Bremseinheiten (12A, 12B) auf, die dafür vorgesehen sind, eine Steifigkeit des Kernverriegelungssystems (10) zu bewirken und Vibrationen in der Richtung der Linearführungen zu dämpfen.
Patent DE-102021122092-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAKURA KAZUKI
IPC: G01K11/12
Filed: 2021-08-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist mindestens ein Bauteil, welches teilweise durch ein Vergussmaterial eingeschlossen ist und einen Teil davon aufweist, der von dem Vergussmaterial exponiert ist, ein reversibles temperaturanzeigendes Material und ein irreversibles temperaturanzeigendes Material auf. Jedes des reversiblen temperaturanzeigenden Materials und des irreversiblen temperaturanzeigenden Materials ist auf einer Oberfläche eines des mindestens einen Bauteils vorgesehen.
Patent DE-102021128093-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung für ein durch einen Elektromotor antriebstechnisch unterstütztes Fahrrad sowie Elektrofahrrad
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: B62K19/30
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenanordnung für ein durch einen Elektromotor (4) antriebstechnisch unterstütztes Fahrrad, mit einem Rahmen (6), der zumindest ein Sattelrohr (8), ein Unterrohr (10) und ein Oberrohr (12) aufweist, wobei das Unterrohr (10) und das Sattelrohr (8) durch das Oberrohr (12) und durch eine Stützanordnung (22) miteinander verbunden sind, wobei im Bereich der Stützanordnung (22) Haltemittel (24) für den Elektromotor (4) vorgesehen sind, wobei zumindest ein Gehäuse (20) des Elektromotors (4) als Teil der Stützanordnung (22) ausgebildet ist und über die Haltemittel (24) mit dem Sattelrohr (8) und dem Unterrohr (10) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Elektrofahrrad (4) mit einer derartig ausgebildeten Rahmenanordnung (2).
Patent DE-102021132236-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein elektrisch antreibbares kraftfahrzeug
Inventor: WEISS HELMUT
IPC: H01M50/269
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsbatterie (12) mit wenigstens zwei in einem Batteriegehäuse (14) angeordneten Batterieblöcken (16, 18), die jeweils miteinander verschaltete Batteriezellen aufweisen; eine Schaltungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, die Batterieblöcke (16, 18) in Reihenschaltung und/oder Parallelschaltung miteinander zu verschalten und diese voneinander zu trennen; einen Überbrückungswiderstand (24), der einen Schalter (22, 32, 34) der Schaltungseinrichtung überbrückt.
Patent DE-102021201947-A1 (DE)
Title: Verdampfer für Haushalts-Dampfgargerät und Haushalts-Dampfgargerät mit Dampfbehandlungsschublade
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24C1/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Verdampfer (12, 13) für ein Haushalts-Dampfgargerät (1) weist eine Dampferzeugungseinheit (12) und einen Wassertank (13) auf, wobei die Dampferzeugungseinheit (12) eine heizbare Verdampferschale (41) mit einer offenen Oberseite und eine auf die offene Oberseite der Verdampferschale (41) nutzerseitig aufsetzbare Adapterplatte (42) aufweist, die Adapterplatte (42) eine Dampfaustrittsöffnung (12a) zum Austritt von Dampf (D) und eine Aufnahmevertiefung (45) mit einer Wasserdurchlassöffnung (46) zum nutzerseitigen Einsetzen des Wassertanks (13) aufweist, und der Wassertank (13) einen Wasserauslass (40) zum Auslassen von Wasser in die Verdampferschale (41) aufweist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Gargeräte mit einem obenliegenden Ofen und einer darunter angeordneten Dampfbehandlungsschublade.
Patent DE-102021203729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Systems zum Bereitstellen von prädizierten Alterungszuständen von elektrischen Energiespeichern unter Nutzung von rekonstruierten Zeitreihensignalen mithilfe von maschinellen Lernverfahren
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Modellieren eines aktuellen Alterungszustands (SOH) oder Prädizieren eines Alterungszustands (SOH) eines Energiespeichers (41) eines technischen Geräts, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen oder Empfangen (S11) eines zeitlichen Verlaufs mindestens einer Betriebsgröße (F) von mindestens einem Energiespeicher (41);- Bereitstellen eines insbesondere datenbasierten Alterungszustandsmodells (9), das trainiert ist, um abhängig von dem zeitlichen Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F) einen modellierten Alterungszustand (SOH) des Energiespeichers (41) zuzuordnen,- Überprüfen, ob eine zeitliche Datenlücke in dem zeitlichen Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F) des Energiespeichers (41) vorliegt;- bei Feststellen der zeitlichen Datenlücke (S12), Generieren eines zeitlichen Verlaufs der mindestens einen Betriebsgröße (F) für die zeitliche Dauer der Datenlücke mithilfe eines Nutzungsmustermodells (13), wobei das Nutzungsmustermodell (13) ausgebildet ist, um abhängig von einem Nutzungsmuster (N) und einer kalendarischen Zeitangabe (Z) einen zeitlichen Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F) für die zeitliche Datenlücke und/oder mindestens eine Belastungsgröße (L), aus der mindestens eine Betriebsgröße (F) ableitbar ist, für die zeitliche Dauer der Datenlücke bereitzustellen;- Bestimmen (S13, S14) des aktuellen Alterungszustands (SOH) oder Prädizieren des Alterungszustands abhängig von dem zeitlichen Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F), der durch den generierten zeitlichen Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F) in der zeitlichen Datenlücke ergänzt ist, und mithilfe des Alterungszustandsmodells (9).
Patent DE-102021208006-A1 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung und Messverfahren zur nicht-invasiven Druckmessung und Computerprogrammprodukt
Inventor: WEISS VANESSA ISABELLE
IPC: G01L11/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmessvorrichtung (10), die eine Mehrzahl an Schalen (12) umfasst, die jeweils teilweise ein fluidgefülltes Rohr (11) umfassen. Die Schalen (12) sind über zugbelastbare Verbindungsmittel (14) miteinander verbunden. Erfindungsgemäß weist zumindest eines der zugbelastbaren Verbindungsmittel (14) ein optisches Gitter (30) auf, das zu einem Hervorrufen eines unter Zugbelastung (31) veränderlichen Beugungsmusters (39) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (100) zum Messen eines Drucks (28) in einem fluidgefüllten Rohr (11), bei dem die beanspruchte Druckmessvorrichtung (10) eingesetzt wird und ein Druckmesssystem (50), zu dem eine solche Druckmessvorrichtung (10) gehört. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt (80), mit dem ein Betriebsverhalten einer derartigen Druckmessvorrichtung (10) simulierbar ist.
Patent DE-102021210165-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Schweißnaht an einem Verschweißobjekt
Inventor: SEIFFERT THOMAS
IPC: G02F1/11
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Schweißvorrichtung (10) umfassend zumindest eine Laservorrichtung (1) und/oder eine Elektronenstrahlvorrichtung (2), mit welcher ein Schweißstrahl erzeugbar ist und auf einen zu verschweißenden Bereich eines Verschweißobjekts (VO) ausrichtbar ist und durch welchen eine Schweißnaht an dem Verschweißobjekt erzeugbar ist; eine Haltevorrichtung (3), mit welcher das Verschweißobjekt (VO) in einer Schweißposition haltbar ist, zumindest einen Strahlteiler (ST), mit welchem der Schweißstrahl in mehrere Teilstrahlen (T1, T2, ..., Tn) teilbar ist, wobei in der Schweißposition ein Laserstrahl durch die Laservorrichtung (1) und/oder ein Elektronenstrahl durch die Elektronenstrahlvorrichtung (2) als Schweißstrahl erzeugbar ist und die Teilstrahlen auf das Verschweißobjekt (VO) ausrichtbar sind.
Patent DE-102021211595-A1 (DE)
Title: Doppelkompressor für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F25B31/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Offenbart wird ein Doppelkompressor für ein Fahrzeug.
 Der Doppelkompressor für das Fahrzeug ist vorgesehen und umfasst einen ersten Motor, der in Abhängigkeit davon arbeitet, ob Strom anliegt, eine erste Welle, die mit dem ersten Motor verbunden ist, um ein Drehmoment des ersten Motors zu übertragen, eine erste Verdichtereinheit, die mit der ersten Welle verbunden ist, um ein Kältemittel in Abhängigkeit vom Betrieb des ersten Motors zu verdichten, einen zweiten Motor, der in Abhängigkeit davon arbeitet, ob Strom anliegt, eine zweite Welle, die mit dem zweiten Motor verbunden ist, um ein Drehmoment des zweiten Motors zu übertragen, eine zweite Verdichtereinheit, die mit der zweiten Welle verbunden ist, um ein Kältemittel in Abhängigkeit vom Betrieb des zweiten Motors zu verdichten, und einen Wechselrichter, der elektrisch mit dem ersten und dem zweiten Motor verbunden ist, eine zweite Verdichtereinheit, die mit der zweiten Welle verbunden ist, um ein Kältemittel in Abhängigkeit vom Betrieb des zweiten Motors zu verdichten, und einen Wechselrichter, der jeweils elektrisch mit dem ersten und dem zweiten Motor verbunden ist, um den ersten und den zweiten Motor durch Umwandeln von Gleichstrom, der von einem Fahrzeug bereitgestellt wird, in Wechselstrom anzutreiben und die Leistung der ersten Verdichtereinheit oder der zweiten Verdichtereinheit durch Steuern des an den ersten Motor oder den zweiten Motor angelegten Stroms zu steuern.
Patent DE-102021215026-A1 (DE)
Title: Bausatz für Frequenzumrichter und Frequenzumrichter
Inventor: DÜCK PETER
IPC: H02P29/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Bausatz (100) für Frequenzumrichter (1), wobei der Bausatz (100) aufweist:- Motorregel-Module (2), die dazu ausgebildet sind, den Betrieb eines an den Frequenzumrichter (1) angeschlossenen Elektromotors (50) zu regeln,- Motoransteuer-Module (3), die dazu ausgebildet sind, den an den Frequenzumrichter (1) angeschlossenen Elektromotor (50) elektrisch anzusteuern,- Ein-/Ausgabe-Module (4), die dazu ausgebildet sind, Eingänge und Ausgänge (16) zur Verfügung zu stellen, und- Safety-Module (5) eines ersten Typs, die dazu ausgebildet sind, Funktionen der funktionalen Sicherheit eines ersten Typs zur Verfügung zu stellen,- wobei die Frequenzumrichter (1) durch Kombinieren der Funktions-Module (2, 3, 4, 5) herstellbar sind.
Patent DE-102022004572-A1 (DE)
Title: Polsterteil für einen zu verpackenden Gegenstand
Inventor: BUHL CHRISTOPH
IPC: B65D81/02
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polsterteil 100', zum Polstern eines zu verpackenden Gegenstandes 210 in einem Umkarton 220.Bekannte Polsterteile dieser Art bestehen beispielsweise aus einem Grundkörper in Form eines nach unten geöffneten Halbrohres 110 an dessen Außenseite sich gegenüberstehende höckerförmige Stützelemente 120 angebracht sind, die an der Oberseite des Grundkörpers über das Halbrohr überstehen. Die sich gegenüberstehenden Flächen 122 der Stützelemente 120 und deren Übergänge 130 bilden jeweils einen nach oben geöffneten Kanalabschnitt 140 an dem Polsterteil aus. Das gesamte Polsterteil 100' ist mit einer durchschnittlichen Wandstärke W einstückig aus einem Altpapier-Fasermaterial hergestellt. Um ein derartiges bekanntes Polsterteil sowie eine bekannte Verpackung mit einem Umkarton und mit dem besagten Polsterteil dahingehend weiterzubilden, dass die Steifigkeit des Polsterteils in einer Richtung quer zu seiner Längsachse vergrößert wird, sieht die vorliegende Erfindung vor, dass der Tiefpunkt T an der Innenseite des nach oben geöffneten Kanalabschnittes 140 um den Abstand h von dem Hochpunkt H1 an der Innenseite des nach innen geöffneten Halbrohres 110 beabstandet ist, wobei der Abstand h > der einfachen Wandstärke W ist, und dass ein erster der ursprünglichen Wandabschnitte 114 zu einem auf der Oberseite des Grundelementes 100 in den nach oben geöffneten Kanalabschnitt 140 hineinragenden Rippenelement 170 umgeformt ist; und/oder dass ein zweiter der ursprünglichen Wandabschnitte 114, der dem ersten ursprünglichen Wandabschnitt 114 quer zur Längsrichtung L gegenüber liegt, zu einem auf der Unterseite des Grundelementes 100 in das Halbrohr 110 hineinragenden Rippenelement 170' umgeformt ist.
Patent DE-102022101856-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: B62J1/10
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug, mit mindestens einer schalenartigen Sitzwanne (4), mit mindestens einem an oder zumindest abschnittsweise in der Sitzwanne (4) angeordneten Polsterkörper (6), der auf der der Sitzwanne (4) abgewandten Seite eine Sitzfläche (8) für einen Benutzer des Kraftfahrzeugs bildet, und mit mindestens einer Einstelleinrichtung (10) zum Einstellen einer Sitzgeometrie und/oder einer Sitzhärte, die mindestens einen stabförmigen Verstellkörper (12) umfasst, der in oder an der Sitzwanne (4) gegen eine Translationsbewegung festgelegt angeordnet ist, durch den der Polsterkörper (6) mittelbar oder unmittelbar durch einen Stützabschnitt (14) des Verstellkörpers (12) abstützbar oder abgestützt ist, der manuell oder automatisch um eine parallel zur Längsachse des Verstellkörpers (12) verlaufende Drehachse (18) drehbar ist und der mittels Rotation um die Drehachse (18) von einer Hochstellung, in der der Abstand zwischen Drehachse (18) und Stützabschnitt (14) maximal ist, in eine Talstellung, in der der Abstand zwischen Drehachse (18) und Stützabschnitt (14) minimal ist, oder in mindestens eine zwischen Hochstellung und Talstellung befindliche Zwischenstellung überführbar und darin festlegbar ist, in der der Abstand zwischen Drehachse (18) und Stützabschnitt (14) kleiner ist als in der Hochstellung und größer ist als in der Talstellung.
Patent DE-102022103101-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung der Benetzung einer Scheibe, insbesondere der Scheibe eines Fahrzeuges
Inventor: GERLIZ VIKTOR
IPC: G01N21/94
Filed: 2022-02-10
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung zur Erfassung der Benetzung einer Scheibe, mit mindestens einem Strahlungssender und mit mindestens einem Strahlungsempfänger, mit mindestens einem an die Innenseite der Scheibe ankoppelbaren optischen Führungselement zur Führung der von dem Strahlungssender ausgesendeten Strahlung, wobei die Strahlungseintrittsseite und die Strahlungsaustrittsseite des Führungselementes jeweils als eine Linsenanordnung ausgebildet sind, und wobei mindestens eine Linsenanordnung durch nebeneinander angeordnete Linsenkonturen ausgebildet ist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die Linsenanordnung der Strahlungseintrittsseite mindestens zwei Linsenkonturen aufweist, dass die Eintrittsflächen der Linsenkonturen der Strahlungseintrittsseite, durch die die Strahlung in das Führungselement eintreten kann, gegeneinander geneigt sind, dass die Linsenanordnung der Strahlungsaustrittsseite mindestens zwei Linsenkonturen aufweist, und dass die Austrittsflächen der Linsenkonturen der Strahlungsaustrittsseite, durch die die Strahlung aus dem Führungselement austreten kann, gegeneinander geneigt sind.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Erfassung des Benetzungsgrades einer Scheibe, mit einer erfindungsgemäßen Sensorvorrichtung.
Patent DE-102022103774-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Förderung scheibenförmiger Produkte
Inventor: SCHULZE MICHAEL
IPC: B65B23/14
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Förderung von scheibenförmigen Produkten A, B längs einer Produktförderstrecke (11, 12, 13), bei dem mittels einer Förderstrangzusammenführungseinrichtung (104) ein Eingangsförderstrang (101) mit den Produkten A und ein Eingangsförderstrang (102) mit den Produkten B zu einem Ausgangförderstrang (103) mit den Produkten A und B vereinigt werden, derart, dass die in den Eingangsfördersträngen (101, 192) nebeneinander in Reihenanordnung mit einer Vorschubbewegung in Richtung auf die Förderstrangzusammenführungseinrichtung (104) geförderten Produkte A und B in der Förderstrangzusammenführungseinrichtung (104) durch eine der Vorschubbewegung längs konvergierender Vorschubachsen der Produkte A und B überlagerte erste Drehung gegeneinander aufgerichtet werden und nachfolgend durch eine zur ersten Drehung gegensinnige zweite Drehung in eine einander überlappende Anordnung der Produkte A und B überführt werden.
Patent DE-102022103889-A1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur für eine Sanitärwanne
IPC: E03C1/22
Filed: 2022-02-18
Abstract: Eine Ablaufgarnitur (1) für eine Sanitärwanne (2), die eine Duschwanne, Badewanne oder ein Waschbecken sein kann, umfasst ein Gehäuse (3), in dem ein Becher (4) angeordnet ist und eine Zulaufleitung (6) für Kaltwasser. Die Zulaufleitung leitet Kaltwasser von einem Eingang (7) zu einem Ausgang (8) und ist mit mehreren Windungen um den Becher (4) geführt. Erwärmtes Wasser ist aus der Ablauföffnung (20) einer Sanitärwanne (1) über eine Einströmöffnung (13) an dem Gehäuse (3) zu dem Becher (4) einleitbar. Der Becher (4) ist dabei von einer ringförmigen Kammer (14) umgeben. Die ringförmige Kammer (14) ist an einer Abflussöffnung (19) über ein Überlaufelement (5) mit einem Abfluss (9) verbunden. Über das Überlaufelement (5) ist ein Wasserstand (10) in der ringförmigen Kammer (14) vorgegeben, wobei der Wasserstand (10) durch das Überlaufelement (5) so ausgebildet ist, dass die Windungen zumindest teilweise in das Wasser in der ringförmigen Kammer (14) eintauchen. So sind die Windungen so unter dem Wasserstand (10) angeordnet, dass Kaltwasser erwärmbar ist, das durch die Zulaufleitung (6) fließt. Dadurch kann das Kaltwasser mit hoher Effizienz erwärmt werden.
Patent DE-102022103913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Temperatur eines Wärmefachs eines Fahrzeugs, System, und Fahrzeug
Inventor: DARI SIMONE
IPC: B60N3/10
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Temperatur eines Wärmefachs eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Erkennen eines Objekts in dem Wärmefach des Fahrzeugs durch eine Kamera in einem Innenraum des Fahrzeugs; und Regeln der Temperatur des Wärmefachs des Fahrzeugs in Abhängigkeit des erkannten Objekts.
Patent DE-102022104949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Erzeugung einer Gitter-Repräsentation für dreidimensionale Objekte
Inventor: ILYASOV MAXIM
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-03-02
Abstract: Ein Verfahren, das die folgenden Schritte umfasst:- eine geometrische Repräsentation eines Objekts zu erhalten, das eine dünne Struktur mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche aufweist;- Erzeugung einer oder mehrerer 2D-Blockflächen als vereinfachte Repräsentation der ersten oder zweiten Oberfläche;- Erzeugung eines oder mehrerer 3D-Blöcke auf der Grundlage einer Extrusion der einen oder mehreren 2D-Blockflächen;- Bestimmung eines 3D-Gitteres des Objekts auf der Grundlage des einen oder der mehreren 3D-Blöcke.
Patent DE-102022108963-A1 (DE)
Title: Fortschrittliches fahrerassistenzsystem und fahrzeug mit diesem
Inventor: PARK HYUNSOO
IPC: B60W30/16
Filed: 2022-04-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein fortschrittliches Fahrerassistenzsystem, ADAS, und ein Fahrzeug mit diesem. Das fortschrittliche Fahrerassistenzsystem weist auf: eine Kommunikationseinrichtung, die eingerichtet ist, um mit mehreren anderen Fahrzeugen zu kommunizieren; eine Hinderniserfassungseinrichtung, die eingerichtet ist, um ein Hindernis in einer Umgebung zu erfassen und Hindernisinformationen über das erfasste Hindernis auszugeben; und eine Steuerung, die eingerichtet ist zum Gewinnen von Abstandsinformationen über einen Abstand zu einem zweiten Fahrzeug, das in der Umgebung des ersten Fahrzeugs unter den Hindernissen fährt, basierend auf den Hindernisinformationen, die durch die Hinderniserfassungseinrichtung während eines Geschwindigkeitsregelungsmodus erfasst werden, Gewinnen von Fahrinformationen und Positionsinformationen eines dritten Fahrzeugs, das in der Umgebung des zweiten Fahrzeugs fährt, basierend auf Informationen, die durch die Kommunikationseinrichtung empfangen werden, und Steuern einer Beschleunigung und Abbremsung basierend auf den Abstandsinformationen in Bezug auf das zweite Fahrzeug, den Fahrinformationen des dritten Fahrzeugs und den Positionsinformationen des dritten Fahrzeugs.
Patent DE-102022109770-A1 (DE)
Title: Mobilstall
Inventor: KÜHLMANN JOSEF
IPC: A01K31/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Bei einem Mobilstall (1), mit einem Innenraum (2), der eine Stallanlage (4) enthält, und mit einem wahlweise an den Innenraum (2) anschließbaren Erweiterungsraum (9), schlägt die Erfindung vor, dass der Innenraum (2) in der Art als ISO-Standard-Container ausgestaltet ist, dass er hinsichtlich Abmessungen, der statischen Belastbarkeit und der Halterungspunkte der Norm für ISO-Standard-Container entspricht, und dass eine Seitenwand (10) des Containers mehrlagig aufgebaut ist und äußere, mittlere und innere Wandabschnitte (11, 12, 15) aufweist, die zur Schaffung des Erweiterungsraums (9) jeweils nach außen schwenkbar sind, wobei der äußere Wandabschnitt (11) um seine Unterkante nach unten schwenkbar ist, derart, dass er den Boden des Erweiterungsraums (9) bildet, und zwei weiter innen als der äußere Wandabschnitt (11) angeordnete Wandabschnitte (12) jeweils um ihre aufrecht verlaufenden Außenkanten schwenkbar sind, derart, dass sie zwei gegenüberliegende Stirnwände des Erweiterungsraums (9) bilden, und ein weiter innen als der äußere Wandabschnitt (11) angeordneter Wandabschnitt (15) um seine Oberkante nach oben schwenkbar ist, derart, dass er das Dach des Erweiterungsraums (9) bildet.
Patent DE-102022114795-A1 (DE)
Title: Leistungsabgabe-kommunikationssystem
Inventor: GOSKA BENJAMIN
IPC: G06F1/28
Filed: 2022-06-13
Abstract: Es werden Konfigurationen für Rack-Kommunikationssysteme offenbart. In mindestens einer Ausführungsform wird ein Leistungsverbrauch für eine oder mehrere Komponenten gemessen, um einen Einbauort zu bestimmen.
Patent DE-102022115786-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Entlüftungseinrichtung
Inventor: GWINNER PHILIPP
IPC: F16H57/027
Filed: 2022-06-24
Abstract: Kraftfahrzeugantriebsvorrichtung (21) mit einer elektrischen Antriebsmaschine (1) und mit einem ölgeschmierten Traktionsgetriebe (2) und mit einer Entlüftungseinrichtung (6) zum Herstellen einer Druckangleichung zwischen einem Traktionsgetriebeinnenraum (13) des Traktionsgetriebes (2) und einer die Kraftfahrzeugantriebsvorrichtung (21) umgebenden Umwelt, wobei die Kraftfahrzeugantriebsvorrichtung (21) zur Temperierung dieser mit einem Kraftfahrzeugkühlkreislauf (15) verbindbar ist und
 wobei die Entlüftungseinrichtung (6) fluidleitend mit einer Entlüfterleitung (10) mit dem Traktionsgetriebeinnenraum (13) verbunden ist und
 wobei in der Entlüfterleitung (10) eine Kondensationseinrichtung (5) zum Abscheiden von Öldampf angeordnet ist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 diese Kondensationseinrichtung (5) eine Kondensatorkühlflüssigkeitsanschluss (3a) aufweist und zum Abkühlen von durch die Kondensationseinrichtung (5) strömenden Öldampf von einem Kühlmedium durchströmbar ist, welches dieser über den
 Kondensatorkühlflüssigkeitsanschluss (3a) zuführbar ist.