baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung von Artikeln in Bau- oder Funktionsgruppen
Inventor: HAGEMANN THOMAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verteilung von Artikeln (1) in Bau- oder Funktionsgruppen, bei dem Artikel (1), welche ein mittels eines Geräts zum optischen Einlesen von Informationen scannbares Kennzeichnungsmittel aufweisen, gescannt und auf mindestens einer Ablagefläche (2) positioniert werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierung der Artikel (1) anhand der dem jeweiligen Kennzeichnungsmittel in einer Datenbank entsprechend hinterlegten Information auf einer dieser zuzuordneten Position auf der mindestens einen Ablagefläche (2) erfolgt, wobei die Positionierung der Artikel (1) auf Feldern (20) oder Bereichen erfolgt, in die die mindestens eine Ablagefläche (2) unterteilt ist.
Patent DE-102016106973-A1 (DE)
Title: Fingerabdrucksensor, elektronische Vorrichtung mit demselben und Verfahren zum Betreiben eines Fingerabdrucksensors
Inventor: LEE CHOONG-HOON
IPC: G06V30/144
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein Fingerabdrucksensor, der aufweist: ein Pixelarray (100) mit einer Mehrzahl von Einheitspixeln (200; 200-1, 200-2), die in Zeilen und Spalten angeordnet sind, wobei jedes der Mehrzahl von Einheitspixeln (200; 200-1, 200-2) enthält: eine Abtastelektrode (210), die konfiguriert ist zum Bilden eines Erfassungskondensators (D_C); und eine Signalerzeugungsschaltung (220), die konfiguriert ist zum Erzeugen eines analogen Signals (AS2) basierend auf einer Kapazität des Erfassungskondensators (D_C); und einen Controller (300), der konfiguriert ist zum Steuern eines Betriebs des Pixelarrays (100), wobei der Controller (300) konfiguriert ist zum elektrischen Verbinden von Abtastelektroden (210) von zumindest zwei zueinander benachbarten Einheitspixeln (200-1, 200-2) und zum Aktivieren von nur einer der Signalerzeugungsschaltungen (220), die in den zumindest zwei Einheitspixeln (200-1, 200-2) enthalten sind, zum Erzeugen des analogen Signals (AS2).
Patent DE-102016108324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Füllen von Großsäcken
Inventor: BRÜGGE THOMAS
IPC: B65B43/54
Filed: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Füllen von FIBC-Großsäcken mit einem Schüttgut (2), umfassend ein Gestell (3), einen Füllstutzen (4) zum Füllen des Großsacks (10), eine Wägeeinheit (5) und eine Verdichtungseinrichtung (6). An an dem Gestell (3) ist eine Halteeinrichtung (7) mit mehreren Haltehaken (8) aufgenommen, um Halteschlaufen (11) eines zu füllenden Großsacks (10) aufzunehmen und den Großsack (10) während des Füllvorgangs zu halten. Es ist eine Unterstützungseinrichtung (40) vorgesehen, die eine Stützfläche (41) definiert, mit der ein Bodenende (12) des Großsacks (10) von unten unterstützbar ist. Der Unterstützungseinrichtung (40) ist eine Ausgleichseinrichtung (30) mit einer gegenüber der Stützfläche (41) verlagerbaren Wirkeinheit (31) zugeordnet, um mit der Wirkeinheit (31) auf das Bodenende (12) des Großsacks (10) einzuwirken.
Patent DE-102016113997-A1 (DE)
Title: Entkoppler für ein hydraulisches Motorlager
Inventor: CHERN JIM
IPC: F16F13/10
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern von Geräusch, Vibration und Rauheit (NVH) bereitgestellt, welche aus Kollisionen zwischen inneren Komponenten eines hydraulischen Motorlagers resultieren. In einem Beispiel kann ein hydraulisches Motorlager einen Entkoppler mit einer Anzahl von Hohlräumen aufweisen, die in ihm eingeschlossen sind und sich entlang eines gemeinsamen Umfangs des Entkopplers erstrecken.
Patent DE-102016114810-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor zur Messung und/oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums
Inventor: WILKE STEFAN
IPC: G01N27/403
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Elektrochemischer Sensor zur Messung und/oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums, umfassend eine Membrankappe (7) zum Eintauchen in das Medium, wobei die Membrankappe (7) eine für einen Analyten permeable Membran (9) hält, und wobei die Membran (9) eine mit dem Medium zu kontaktierende Stirnfläche (19) der Membrankappe (7) mediumsdicht abschließt, ein Elektrodenkörper (15), welcher dermaßen innerhalb der Membrankappe (7) angeordnet ist, dass der Elektrodenkörper (15) federnd gegen die Membran (9) drückt, um die Membran (9) dermaßen unter Spannung zu halten, dass eine definierte Berührungsfläche zwischen der Membran (9) und einer Oberfläche des Elektrodenkörpers (15) stabil ist, einen Elektrolyten, welcher dermaßen die Membrankappe (7) füllt, dass der Elektrolyt einen fluidischen Kontakt zwischen dem Elektrodenkörper (15) und der Membran (9) herstellt. Die Membrankappe (7) einen Anschlag (8) zum Stoppen einer Bewegung des Elektrodenkörpers (15) in Richtung der Membran (9) aufweist, um die Spannung der Membran (9) zu begrenzen, damit die Berührungsfläche zwischen der Membran (9) und der Oberfläche des Elektrodenkörpers (15) stabil ist.
Patent DE-102016117241-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: PINARD JEAN MARC
IPC: B60R19/52
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1), insbesondere Traktor (2), mit einer Fahrzeugkarosserie (3), auf der ein Motor sowie eine den Motor zumindest abschnittsweise umgebende Motorhaube (11) angeordnet sind, einem vorderen Fahrwerk (6) und einem hinteren Fahrwerk (7) sowie einer Aufnahmevorrichtung (10) zur Anbringung eines in eine Position oberhalb der Motorhaube (11) schwenkbaren Arbeitsgerätes (8), wobei das landwirtschaftliche Fahrzeug (1) eine, insbesondere mehrteilige, Schutzvorrichtung (16) zur frontseitigen Anordnung an der Fahrzeugkarosserie (3) des Fahrzeuges (1) aufweist, welche sich abschnittsweise zumindest in horizontaler Richtung über die Motorhaube (11) erstreckt.
Patent DE-102016119216-A1 (DE)
Title: Schrittmotor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Schrittmotor hat einen Ständer und einen Läufer. Der Ständer hat einen Ständerkern (30) und Ständerwicklungen (39). Der Ständerkern (30) hat ein ringförmiges Joch (31) und eine Mehrzahl von Zähnen (33), die sich von dem ringförmigen Joch (31) erstrecken. Der Läufer ist bezüglich des Ständers drehbar montiert. Der Läufer hat ein Permanentmagnetelement (55), das von der Mehrzahl von Zähnen (33) umschlossen ist. Die Ständerwicklungen (39) sind um die Mehrzahl von Zähnen (33) herumgeführt, um eine Mehrzahl von Ständerpolen zu bilden. Der Ständerkern (30) ist aus einem magnetisch hoch leitenden Kernstreifen gebildet, der gebogen wird, um die einander gegenüberliegenden Enden des Kernstreifens miteinander zu verbinden. Der erfindungsgemäße Schrittmotor ist einfacher gebaut und verfügt über einen besseren Wirkungsgrad.
Patent DE-102016120316-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit, Anzeigefeld und Anzeigeeinrichtung
Inventor: DING YUAN
IPC: G09G3/34
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Hintergrundbeleuchtungseinheit umfasst eine Lichtquelle, die mehrere Lichtemittereinheiten aufweist, die Licht in wenigstens drei verschiedenen Farben emittieren, eine Lichtleitplatte mit N vorgegebenen Zonen, wobei N eine positive ganze Zahl ist, und eine Hintergrundbeleuchtungssteuereinheit, welche die Lichtemittereinheiten steuert, um Licht für die N vorgegebenen Zonen bereitzustellen. Die Lichtleitplatte weist eine Lichteinfallseite auf, und die Lichtquelle ist gegenüber der Lichteinfallseite angeordnet. Das von der Lichtquelle emittierte Licht verteilt sich in den vorgegebenen Zonen. Die Hintergrundbeleuchtungssteuereinheit erfasst Bilddateninformationen entsprechend den vorgegebenen Zonen und leitet Chrominanz- und Luminanzinformationen des Bildes ab, das den vorgegebenen Zonen entspricht, indem sie die Bilddateninformationen berechnet. Die Hintergrundbeleuchtungssteuereinheit steuert dann auf Basis der Chrominanz- und Luminanzinformationen der vorgegebenen Zonen die Lichtemittereinheiten, so dass sie den vorgegebenen Zonen Licht bereitstellen.
Patent DE-102016205656-A1 (DE)
Title: Anstecheinheit für gaskartusche
Inventor: HUTTER SIMON
IPC: F17C13/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Anstecheinheit (1) für einen geschlossenen Druckmittelspeicher (6) umfassend ein Gehäuse (11) mit einem Verbindungsabschnitt (110) für den Druckmittelspeicher (6), ein im oder am Gehäuse (11) angeordnetes spannbares Anstechelement (2), wobei das Anstechelement (2) zwischen einer Spannlage und einer Anstechlage bewegbar ist, und einen Auslösemechanismus (4) mit einer Verriegelungsvorrichtung (47) zur lösbaren Feststellung des Anstechelements (2). Die Anstecheinheit (1) ist so ausgebildet, dass das gespannte Anstechelement (2) durch eine Betätigung des Auslösemechanismus (4) unter Entspannung eines ersten Spannelements (21) eine Anstechbewegung aus der Spannlage in die Anstechlage ausführt. Die Anstecheinheit (1) ist weiter derart ausgebildet, dass durch Verbindung des Verbindungsabschnitts (110) mit dem Druckmittelspeicher (6) das Anstechelement (2) in einer Ladebewegung aus der Anstechlage entgegen der Anstechbewegung unter Spannung des ersten Spannelements (21) in die Spannlage überführbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (47) verschieblich zum Gehäuse (11) angeordnet ist und sich mit der besagten Ladebewegung mitbewegt.
Patent DE-102016208854-A1 (DE)
Title: Fügesystem
Inventor: WIESE LARS
IPC: F16B5/08
Filed: 2016-05-23
Abstract: Fügesystem mit einem Verfahren zum Zusammenfügen mindestens zweier Bauteile. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte: Anordnen elektrisch leitfähiger erster und zweiter Bauteile, so dass diese sich in einem Überlappungsabschnitt gegenseitig überlappen, Bereitstellen eines elektrisch leitfähigen Fügeelements (10) mit einem Schaftabschnitt und einem an einem ersten Längsende dessen vorgesehenen Kopfabschnitt, so dass ein dem Kopfabschnitt abgewandtes zweites Längsende des Schaftabschnitts im Überlappungsabschnitt in Kontaktanlage an das erste Bauteil (B1) gedrückt wird, Realisieren eines elektrischen Anfangsstromflusses (ASF) durch das Fügeelement und das erste Bauteil hindurch, so dass das erste Bauteil im Kontaktbereich fließfähig gemacht wird, Hindurchdrücken des Schaftabschnitts durch den fließfähigen Kontaktbereich, bis das zweite Längsende des Schaftabschnitts in Kontaktanlage an dem zweiten Bauteil (B2) gelangt, und Realisieren eines elektrischen Schweißstromflusses (SSF) durch das Fügeelement und das zweite Bauteil hindurch, so dass das zweite Längsende des Schaftabschnitts und das zweite Bauteil durch Widerstandsschweißen verschweißt werden. Um das Zusammenfügen der Bauteile zu erleichtern bzw. zu verbessern, wird der Anfangsstromfluss so realisiert, dass die Stromstärke (AI2) zu einem Endzeitpunkt (t2) des Anfangsstromflusses höher ist als die Stromstärke (AI1) zu einem Anfangszeitpunkt (t1) des Anfangsstromflusses.
Patent DE-102016208909-A1 (DE)
Title: Methode und Apparat zur aktiven dynamischen Trimmung einer Aufhängungsdämpfung mit negativer Steifigkeit
Inventor: SUISSA AVSHALOM
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Eine Aufhängungsbaugruppe zwischen einem gefederten Element und einem ungefederten Element umfasst eine Last tragende Feder und ein Element mit negativer Steifigkeit, das zwischen dem gefederten Element und dem ungefederten Element angeordnet ist. Die Feder ist mit einer positiven Federrate ausgebildet, um eine statische Last des gefederten Elements zu tragen. Das Element mit negativer Steifigkeit ist derart ausgebildet, dass es eine negative Federrate aufweist und eine Kraft entgegengesetzt zu der Federrate der Feder ausübt. Die negative Federrate weist einen Betrag auf, der die positive Federrate an einem Null-Auslenkungspunkt der Aufhängungsbaugruppe aufhebt. Die Aufhängungsbaugruppe umfasst auch einen aktiven Trimmmechanismus, der so ausgebildet ist, dass er eine Vielzahl von Wendepunkten des Elements mit negativer Steifigkeit bewegt, um eine getrimmte Position des Elements mit negativer Steifigkeit zu erreichen.
Patent DE-102016209262-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung und Einstellverfahren einer Axiallast in einem Flugzeugtriebwerk
Inventor: LÜCK RUDOLF
IPC: G01M13/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung einer Axiallast (A) auf mindestens ein als Festlager ausgebildetes Wälzlager (1) in einem Flugzeugtriebwerk (100), gekennzeichnet durch mindestens ein Stellmittel für die Axiallast (A), das in Abhängigkeit von einem Betriebsdruck, insbesondere aus einer Kammer eines Verdichters, arbeitet. Die Erfindung umfasst auch ein Einstellverfahren.
Patent DE-102016210511-A1 (DE)
Title: Zentralisiertes System für die Software Aktualisierung von Fahrzeugkomponenten
Inventor: MOELLER DOUGLAS S
IPC: H04W4/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein zentralisiertes System für die Echtzeitüberwachung von weitverbreiteten Software-Updates von Fahrzeugkomponenten umfasst: einen Vermittlungsserver; ein verteiltes Netzwerk umfassend eine Vielzahl von Kommunikationsservern; eine Vielzahl von Fahrzeugen, wobei jedes Fahrzeug aus der Vielzahl von Fahrzeugen eine Telematik-Steuereinheit (TCU) umfasst, die in Funktion mit einem Kommunikationsserver aus der Vielzahl von Kommunikationsservern kommunizieren kann, wobei jede TCU dazu eingerichtet ist, Software-Updates zu empfangen und auf elektronische Steuereinheiten (ECUs) in dem entsprechenden Fahrzeug anzuwenden, und die TCU in Funktion Status-Updates für die Software-Updates erzeugen und die Status-Updates an den entsprechenden Kommunikationsserver kommunizieren kann; und jeder Kommunikationsserver in Funktion gleichzeitig Datennachrichten empfangen kann, welche Status-Updates von der Vielzahl von Fahrzeugen umfassen, und einen Datenstrom erzeugen kann, der die Datennachrichten umfasst, wobei der Datenstrom an eine Protokolldatei gesendet wird.
Patent DE-102016216389-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: HARAGUCHI NAOYUKI
IPC: A61B1/06
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein Endoskop umfasst zumindest eine Linse, die eine kreisförmige Außenform in einer Richtung senkrecht zu einer optischen Achse aufweist; einen Bildsensor, der eine quadratische Außenform in der Richtung senkrecht zu der optischen Achse aufweist, und eine Seite aufweist, deren Länge der Länge eines Durchmessers der Linse entspricht; eine Sensorabdeckung, die eine quadratische Außenform in der Richtung senkrecht zu der optischen Achse aufweist, und eine Seite aufweist, deren Länge einer Seitenlänge des Bildsensors entspricht; einen Bindeharzabschnitt, der die Sensorabdeckung an der Linse fixiert, wobei die optische Achse der Linse mit einem Mittelpunkt des Bildgebungsbereichs übereinstimmt;
Patent DE-102016219038-A1 (DE)
Title: Steuern einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Abgasreinigungsanlage in einem Kraftfahrzeug bereitgestellt, besonders in einem Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb mit einer Brennkraftmaschine und einem Elektromotor, in dem die Temperatur eines Stickoxidspeicherkatalysators mittels einer elektrischen Heizeinrichtung und die Abgastemperatur so geregelt wird, dass ein Akkumulator des Kraftfahrzeugs durch den Betrieb der Heizeinrichtung einen Ladezustand erreicht, der optimal zum Wiederaufladen in einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine geeignet ist, wobei gleichzeitig durch ein erhöhtes Drehmoment Abgas mit einer geeignet hohen Temperatur zum Betrieb des Stickoxidspeicherkatalysators bereitgestellt wird, und durch die Abgasbedingungen eine Regeneration des Stickoxidspeicherkatalysators gestartet werden kann.
Patent DE-102016220384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Bremspedals
Inventor: LEPCZYK DANIEL
IPC: B60W50/16
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren eines Bremspedals (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Bremspedal (2) von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs momentan betätigt wird, wodurch sich das Kraftfahrzeug im Stillstand befindet, wobei für den Fall, dass eine Fahrt des Kraftfahrzeugs aus dem Stillstand fortsetzbar ist, das Bremspedal (2) in diesem Fall von einem Aktuator (8) angeregt wird, wodurch durch das Bremspedal (2) für den Fahrer ein haptisches Signal erzeugt wird.
Patent DE-102016221536-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende Zusammensetzung mit verbessertem Hautgefühl
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft schweißhemmende Mittel, welche in einem wässrigen oder wässrig-alkoholischen Träger schweißhemmende Aluminiumsalze In Kombination mit einem ausgewählten Alkyl(oligo)glucosid, einem ausgewählten Dialkylether und einem Glycerinester enthalten. Die schweißhemmenden Mittel weisen verbesserte kosmetische Eigenschaften, insbesondere eine verminderte Klebrigkeit auf der Haut, auf.
Patent DE-102016221656-A1 (DE)
Title: Zündsteuervorrichtung und zündsteuerverfahren für verbrennungsmotor
Inventor: INADA TAKAHIKO
IPC: F02P3/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Zündsteuervorrichtung beinhaltet eine Zündkerze, die eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode enthält, die so angeordnet sind, dass sie einander gegenüberliegen, eine Zündspule, die eine Mehrzahl von Sätzen aus einer Primärspule und einer Sekundärspule enthält, eine Hochspannung in der Sekundärspule durch Energetisieren oder Unterbrechen eines der Primärspule zugeführten Primärstroms erzeugt und die erzeugte Hochspannung an die erste Elektrode anlegt, und eine Steuereinheit, die in einem Fall, bei dem eine Mehrzahl der Primärspulen während eines einzelnen Zündprozesses angetrieben werden, zeitweilig die Energetisierung eines einer zweiten Primärspule zugeführten Primärstroms stoppt, wenn ein, einer ersten Primärspule zugeführter Primärstrom unterbrochen wird, und den der zweiten Primärspule zugeführten Primärstrom nach dem Verstreichen einer Energetisierungs-Stoppperiode re-energetisiert.
Patent DE-102016223351-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung zur Verwendung an der Unterseite eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RANFT TINO
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Luftleitvorrichtung zur Verwendung an der Unterseite eines Kraftfahrzeugs (1) vor einem Fahrzeugrad (12, 13), mit zumindest einem Luftleitkörper (2, 2'), zeichnet sich dadurch aus, dass der Luftleitkörper (20, 20') zumindest zwei Luftleitkörperelemente (22, 24) aufweist, mittels derer die Breitenerstreckung des Luftleitkörpers (20, 20') in Fahrzeugquerrichtung (y) veränderbar ist.
Patent DE-102016223622-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KÖHLER KLAUS
IPC: H01L29/772
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterbauelement (1) mit einem Substrat (10) und einem darauf angeordnetem Schichtsystem (2), welches zumindest eine erste Schicht (21), eine zweite Schicht (22) und eine dritte Schicht (23) enthält, wobei die erste Schicht AlN enthält oder daraus besteht und die zweite Schicht eine binäre, ternäre oder quaternäre Verbindung enthält, welche zumindest Ga und N enthält oder daraus besteht, wobei zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht eine Mehrzahl von ersten und zweiten Zwischenschichten (211, 212) angeordnet ist, wobei deren Dicke so gewählt ist, dass ein Stromfluss entlang des Normalenvektors der durch die genannten Schichten (21, 211, 212, 22, 23) definierten Ebene ermöglicht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbauelementes.
Patent DE-102017002857-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEXEL DIRK
IPC: B60H1/26
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Gehäuse einer Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs (1) mit zumindest einer Gehäusewandung (14), welche einen Strömungskanal (15) begrenzt und welche einen Montageabschnitt (54) zur Befestigung einer Schallabsorptionseinrichtung (30; 130; 230; 330; 430) an der Gehäusewandung (14) aufweist.
Patent DE-102017003398-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer, Kraftfahrzeugscheinwerfersystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JORDAN ARTHUR
IPC: G02F1/01
Filed: 2017-04-07
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer (2; 2'; 26; 26') mit wenigstens einem Leuchtmittel (12) zur Erzeugung eines Lichtstrahls, wenigstens einer Blende (8, 14) und wenigstens einer Linse (10) zur Formung des Lichtstrahls, wobei im Strahlengang (24) ein in seiner Lichtdurchlässigkeit zwischen wenigstens zwei Zuständen schaltbares Element (16; 30; 30'; 42) vorgesehen ist. Beschrieben werden desweiteren ein Kraftfahrzeugscheinwerfersystem sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017006376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerbehandlung beim Laden mindestens eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs
Inventor: SCHAEFER JUERGEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerbehandlung beim Laden mindestens eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs, wobei bei Vorliegen mindestens eines Fehlers eine den Fehler anzeigende Information (I) ausgegeben wird. Erfindungsgemäß wird eine den Fehler verursachende Funktion und/oder Komponente durch eine fahrzeuginterne Auswertung ermittelt und es wird ein Informationsinhalt der den Fehler anzeigenden Information (I) in Abhängigkeit von der ermittelten den Fehler verursachenden Funktion und/oder Komponente generiert.
Patent DE-102017006950-A1 (DE)
Title: Aufrechterhaltung einer Netzwerkverbindung
Inventor: ECKARDT STEFAN
IPC: G06F9/48
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum sicheren Aufrechterhalten einer Netzwerkverbindung in einem Anwendungsszenario, in dem beispielsweise bei einer iUICC ein temporäres Deaktivieren zumindest eines Teils eines Betriebssystems erfolgt. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung sowie auf ein mobiles Endgerät. Ferner werden ein Kommunikationsprotokoll und ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren ausführen bzw. die vorgeschlagene Systemanordnung bzw. das vorgeschlagene mobile Endgerät betreiben.
Patent DE-102017007866-A1 (DE)
Title: Tupfer für die Reinigung von Körperoberflächen und -öffnungen
IPC: A61L2/18
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Vorrichtung beschreibt eine tupferartige Vorrichtung zur verschmutzungsfreien Anwendung bei der nassen Reinigung von Haut- und Schleimhautoberflächen, wobei der Tupfer einen geschlossenen, in Folie eingehausten Teil aufweist, der als stempelartiges Griffelement für das saubere, direkte manuelle Greifen ohne Pinzette dient, sowie über einen offenen Basis-Teil verfügt, in dem das saugfähige Tupfermaterial freiliegt und in mechanisch reinigender Weise über die jeweilige Oberfläche geführt wird, wobei das Tupfermaterial derart mit Lösung getränkt bzw. benetzt ist, dass der spontane Austritt von Lösung aus der Tupferbasis im nicht komprimierten Ruhezustand des Tupfers vermieden wird, und Lösung nur dann aus dem Tupfer austritt, wenn der Anwender das Griffelement durch Fingerdruck komprimiert und somit Lösung in die offene Basis des Tupfers fördert, wobei die offene Basis durch eine Aufreißfolie derart mit der Folie des Griffelementes in flüssigkeitsdichter Weise versiegelt sein kann, dass die Füllung des Tupfers mit einer jeweiligen Agens auch über längere Zeiträume erhalten bleibt.