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Patent DE-202015103856-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsfach für einen Kraftfahrzeuginnenraum
IPC: E05F3/10
Filed: 2015-07-22
Abstract: Aufbewahrungsfach für einen Kraftfahrzeuginnenraum, mit: – einem Gehäuse (1), in welchem ein Aufnahmeraum (2) gebildet ist, – einem Deckel (3), der mittels einer Schwenkbewegung zwischen einer geschlossenen Stellung, in welcher der Deckel (3) eine an den Aufnahmeraum (2) grenzende Gehäuseöffnung (4) verschließt, und einer geöffneten Stellung verlagerbar ist, in welcher die Gehäuseöffnung (4) wenigstens teilweise offen ist, und – einem Dämpfungs- und Federmechanismus (7), der eingerichtet ist, mittels einer Silikonbremse (6) die Schwenkbewegung des Deckels (3) zu dämpfen, wobei der Dämpfungs- und Federmechanismus (7) eingerichtet ist, – während eines anfänglichen Teils der öffnenden Schwenkbewegung, welcher mit einem Herausschwenken des Deckels (3) aus der geschlossenen Stellung beginnt, die Bewegung des Deckels (3) frei von einer Vorspannkraft oder unter überlagernder Wirkung einer ersten Vorspannkraft einer Federeinrichtung (8; 9; 12; 15) zu dämpfen und – während eines weiteren Teils der öffnenden Schwenkbewegung, welcher mit einem Verlagern des Deckels (3) in die geöffnete Stellung endet, die Bewegung des Deckels (3) unter überlagernder Wirkung einer zweiten Vorspannkraft der Federeinrichtung (8; 9; 12; 15) zu dämpfen, wobei die zweite Vorspannkraft größer als die erste Vorspannkraft ist.
Patent DE-202015104215-U1 (DE)
Title: Schubladenanordnung für eine Waschmaschine
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-08-11
Abstract: Schubladenanordnung (20) für eine Waschmaschine (10), die Folgendes aufweist: – eine Waschmittelschublade (22) mit einer Wanne (34), – eine Gehäuseaufnahme (28) zur Aufnahme der Waschmittelschublade (22), wobei die Gehäuseaufnahme (28) die Waschmittelschublade (22) in einer eingefahrenen Stellung zumindest abschnittweise schalenartig umgibt, – einen Schubladenauszug (42) zum Ausfahren oder Einfahren der Waschmittelschublade (22), der Folgendes aufweist: – eine Führungsanordnung (48) mit zumindest zwei voneinander parallel beabstandeten Schienenführungen (50), die zwischen der Waschmittelschublade (22) und der Gehäuseaufnahme (28) angeordnet sind, – eine Antriebseinheit (58), die von der Führungsanordnung (48) beabstandet ist, und ein Antriebsgestell (166), insbesondere ein Antriebsgehäuse, sowie ein relativ zum Antriebsgestell (166) bewegliches Übertragungselement (54) aufweist, das eine Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung überführt, wobei das Übertragungselement (54) zur Bewegungsübertragung mit der Waschmittelschublade (22) gekoppelt ist, wobei das Antriebsgestell (166) und das Übertragungselement (54) an einer Außenseite der Gehäuseaufnahme (28) angeordnet sind, die von der Waschmittelschublade (22) abgewandt ist, insbesondere an einer Unterseite (32) der Gehäuseaufnahme (28), und wobei die Antriebseinheit (58) ferner einen Energiespeicher (182) umfasst, insbesondere einen mechanischen Energiespeicher (206), der über ein Antriebsrad (200) mit dem Übertragungselement (54) gekoppelt ist, und – eine Dämpfungseinheit (184), insbesondere einen Fluiddämpfer, die zur Dämpfung einer Ausfahrbewegung der Waschmittelschublade (22) mit dem Übertragungselement (54) gekoppelt ist.
Patent DE-202015105512-U1 (DE)
Title: Gefäß für Kerze
IPC: F21V35/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Gefäß (1), aufweisend einen Boden (6) und eine umlaufende Wand (7), die zusammen einen Sitz (8) definieren, in dem mindestens ein unterer Teil eines brennbaren Körpers (3) bestimmt ist, angeordnet zu werden, um eine Kerze (2) zu bilden, wobei das Gefäß dadurch gekennzeichnet ist, dass der Boden (6) ein Netz aus Elementen (9) aufweist, die sich erhaben von der unteren Seite (6a) des Bodens erstrecken, wobei das Netz eingerichtet ist, das thermische Aufheizen des Gefäßes bei der Verbrennung des Körpers (3) zu limitieren.
Patent DE-202015105656-U1 (DE)
Title: Behälter-Deckel-Kombination
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Behälter-Deckel-Kombination (100) bestehend aus einem Behälter (102) und einem aufliegenden, entfernbaren Deckel (104), – wobei ein umlaufender Dichtflansch (106) an einer Oberkante der Seitenwände (108) den Behälter (102) umschließt, wobei der umlaufende Dichtflansch (106) nach außen umlaufend über die Seitenwände (108) des Behälters (102) hinausragt und an seiner Unterseite eine Rastkante (110) aufweist, – wobei der Deckel (104) eine sich senkrecht von einer Deckeloberfläche (114) in Behälterrichtung erstreckende umlaufende Abkantung (116) aufweist, die in Richtung Boden (202) des Behälters (102) über den umlaufenden Dichtflansch (106) des Behälter (102) hinausragt, – wobei die umlaufende Abkantung (116) mindestens an zwei gegenüberliegenden Seiten des Deckels (104) einen u-förmigen Schlitz (302) aufweist, dessen u-Öffnung von der Deckeloberfläche (114) weg weist, wodurch eine flächige zur Deckeloberfläche (114) gerichtete Befestigungslasche (118) gebildet wird, wobei die Befestigungslasche (118) in Richtung des Behälters (102) aus der Fläche der umlaufenden Abkantung (116) abweicht, – wobei die Befestigungslasche (118) in der Größe so bemessen ist, dass die Befestigungslasche (118) unterhalb des umlaufenden Dichtflansches (106) des Behälters (102) endet, wenn der Deckel (104) auf dem Behälter (102) aufliegt, und der Deckel (104) dort verrastet.
Patent DE-202015107077-U1 (DE)
Title: Pendelleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Pendelleuchte (1), umfassend – einen länglich geformten Grundkörper (1), der eine Anzahl von Leuchtdioden umfasst, sowie – zumindest einen ersten, vorzugsweise länglich geformten Auszugskörper (3), der eine Anzahl von Leuchtdioden aufweist und mittels einer Gleitführung relativ zum Grundkörper (2) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitführung des ersten Auszugskörpers (3) eine erste elektrische Leiterplatte (11), die sich abschnittsweise in Längsrichtung des Grundkörpers (2) erstreckt und zwei sich parallel zueinander erstreckende Leiterbahnen (13, 14) aufweist, sowie zwei elektrische Kontaktmittel (17, 18) umfasst, die an dem ersten Auszugskörper (3) angebracht sind, wobei die beiden elektrischen Kontaktmittel (17, 18) an die Leuchtdioden des ersten Auszugskörpers (3) angeschlossen sind und mit den Leiterbahnen (13, 14) der ersten elektrischen Leiterplatte (11) derart zusammenwirken können, dass die Leuchtdioden des ersten Auszugskörpers (3) elektrisch gespeist werden können.
Patent DE-202016003409-U1 (DE)
Title: Stickkopf für eine Stickmaschine
IPC: D05C7/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Stickkopf für eine Stickmaschine mit einem Stickkopf-Gehäuseteil (1) und einer daran drehbar gehaltenen Stickeinheit (4), die eine Sticknadel (5), einen Stoffniederhalter (6), mindestens einen Pendelfuß (7) und eine Heizleiter-Zuführung (8) aufweist, wobei die Stickeinheit (4) von dem Stickkopf-Gehäuseteil (1) vorsteht und relativ zu dem Stickkopf-Gehäuseteil (1), drehbar um eine Drehsachse (2) in Richtung derer sich die Sticknadel (5) bewegt, in beiden Drehrichtungen (3) um mindestens 60° angeordnet ist, wobei die Heizleiter-Zuführung (8) einen einen Heizleiter (9) von dem Stickkopf-Gehäuseteil (1) zu der Stickeinheit (4) zuführenden Schutzschlauch (13), mit einem unteren (18) und einem oberen Schutzschlauchende, umfasst, wobei das obere Schutzschlauchende an dem Stickkopf-Gehäuseteil (1) befestigt ist und das untere Schutzschlauchende (18) an der Stickeinheit (4) befestigt ist und sich zusammen mit dieser dreht, dadurch gekennzeichnet, dass das Stickkopf-Gehäuseteil (1) eine Schutzeinrichtung mit einem oberen Schutzteil (14) und einem unteren Schutzteil (15) aufweist, wobei sich das obere Schutzteil (14) an das Stickkopf-Gehäuseteil (1) anschließt und die Stickeinheit (4) in deren oberem Bereich, radial zu der Drehachse (2) gesehen, allseitig umschließt und wobei sich das untere Schutzteil (15) an das obere Schutzteil (14) anschließt und die Stickeinheit (4) in einem an den oberen Bereich anschließenden unteren Bereich, zumindest auf der dem unteren Schutzschlauchende (18) der Schutzeinrichtung (14, 15) radial in Bezug auf die Drehachse (2) gegenüber liegenden Seite, umgibt, wobei sich die Schutzeinrichtung (14, 15) zusammen mit der Stickeinheit (4) um die Drehachse (2) dreht.
Patent DE-202016006446-U1 (DE)
Title: Klickmechanismus für Sägefurniere aus Massivholz, Sperrholzplatten, hochdichte Faserplatten und mitteldichte Faserplatten
IPC: F16S5/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Klickmechanismus für Sägefurniere aus Massivholz, Sperrholzplatten, hochdichte Faserplatten und/oder mitteldichte Faserplatten, wobei ein plattenförmiges Einschubteil (1) in eine Aussparung (2.1) eines plattenförmigen Aufnahmeteiles (2) einführbar ist und das Einschubteil (1) sowie das Aufnahmeteil (2) senkrecht zueinander anordenbar sind, wobei an der Aussparung (2.1), beabstandet vom Plattenrand des Aufnahmeteiles (2), zumindest zwei, zueinander und gegenüber mit einem Abstand angeordnete Noppen (2.2) angeordnet sind, welche mit einem Loch (1.1) des Einschubteiles (1) korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der gegenüber angeordneten beiden Noppen (2.2) mindestens 0,5 bis 1,5 mm kleiner ist als die Stärke des Einschubteiles (1).
Patent DE-202016006656-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Bewegungssteuerung einer Eckschranktür eines Eckschranks
IPC: E05F11/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Steuervorrichtung zur Bewegungssteuerung einer Eckschranktür (27) eines Eckschranks (11), der einen mit einer Türöffnung (25) versehenen Schrankkorpus (13) aufweist und die Eckschranktür (27) zwischen einer Türöffnung (25) verschließenden Schließstellung (28) und einen Zugang zu einem Innenraum (24) des Schrankkorpus (13) erlaubenden Offenstellung (29) schwenkbar am Schrankkorpus (13) gelagert ist, wobei die Eckschranktür (27) als Falttür ausgebildet ist, mit einem ersten Türelement (30), das in der Nähe der Türöffnung (25) mittels einer Türlagereinrichtung (31) am Schrankkorpus (13) gelagert ist und mit einem zweiten Türelement (32), das über Schwenklagermittel (33) schwenkbar am ersten Türelement (30) gelagert ist, mit einem am Schrankkorpus (13) befestigbaren Basisteil (47) und einem Steuerteil (48), das zwischen einer Innenstellung (49) und einer Außenstellung (50), in der es über die Ebene der Türöffnung (25) hinaussteht, beweglich am Basisteil (47) gelagert ist, wobei das Steuerteil (48) mit dem zweiten Türelement (32) beim Schließen mittels Kopplungsmitteln (51) koppelbar und beim Öffnen entkoppelbar ist, derart, dass es am Ende der Schließphase und am Anfang der Öffnungsphase die Bewegung des zweiten Türelements (32) steuert.
Patent DE-202016007404-U1 (DE)
Title: Experimentierset zur physikalischen Grundbildung
IPC: G09B23/06
Filed: 2016-12-03
Abstract: Zusammenstellung von Experimentiermaterialien (kurz: Experimentierset) zur Durchführung der grundlegenden Versuche in der Mechanik und in der Elektrizitätslehre, dadurch gekennzeichnet, dass alle benötigten Materialien in einem verschlossenen Koffer untergebracht sind und in entsprechend geformten Schaumstoffmulden gehalten werden.
Patent DE-202016101917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen im Erdreich zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherungszwecken
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen im Erdreich zu Entwässerungs- und/Wasserspeicherungszwecken, mit – einem würfel- oder quaderförmigen Einbaukörper (10) mit einer Vorderseite (42) sowie einer gegenüberliegenden Rückseite (44), einer Oberseite (20) sowie einer gegenüberliegenden Unterseite (18) und mit zwei gegenüberliegenden Lateralseiten (22), – wobei die Oberseite (20), die Unterseite (18) und die Lateralseiten (22) jeweils zueinander parallel verlaufende bzw. im Wesentlichen parallel verlaufende Strangelemente (14) aufweisen und – wobei in den Eckenbereichen des Einbaukörpers (10) zwischen jeweils einer Ober- oder Unterseite (20, 18) und einer der Lateralseiten (22) Eckverbindungselemente (12) zur Steckverbindung der Strangelemente (14) der Oberseite (20) oder der Unterseite (18) und derjenigen der Lateralseite (22) mit einem Eckverbindungselement (12) angeordnet sind.
Patent DE-202016105214-U1 (DE)
Title: Schwenkschiebetüranordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60J5/06
Filed: 2016-09-19
Abstract: Schwenkschiebetüranordnung für ein Fahrzeug mit einem Türflügel (1) zum Öffnen und Verschließen einer Türöffnung und mit einer Drehsäulenanordnung (2) zum Verstellen des Türflügels (1) zwischen einer Schließstellung und einer Verschiebestellung, wobei die Drehsäulenanordnung (2) eine zum Verstellen des Türflügels (1) schwenkbare Drehsäule (3) und einen Drehsäulenhebel (4) zum Koppeln der Drehsäule (3) mit dem Türflügel (1) aufweist, wobei der Türflügel (1) ein Linearlager (6) aufweist, in welches ein Führungselement (5) des Drehsäulenhebels (4) zur Linearführung des Türflügels (1) in einer Verschieberichtung (7) eingreift und wobei der Türflügel (1) in der Schließstellung die Türöffnung verschließt und in der Verschiebestellung zum Öffnen der Türöffnung entlang der Verschieberichtung (7) verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehsäulenhebel (4) eine Y-Fixierungsvorrichtung (8) aufweist, welche zum Fixieren des Türflügels (1) in der Verschieberichtung (7) mit dem Türflügel (1) in der Schließstellung des Türflügels (1) in Eingriff steht.
Patent DE-202017001024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hängenden Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Küchenutensilien
IPC: A47J47/16
Filed: 2017-02-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur hängenden Aufnahme von Gegenständen (2), insbesondere von Küchenutensilien (2), mit einem Lagerteil (3), einer Stange (4) und einem Ringteil (5), wobei das Lagerteil (3) ortsfest befestigbar ist, die Stange (4) im Bereich eines Stangenendes (6) im Lagerteil (3) gelagert ist und das Ringteil (5) in der Stange (4) im Bereich eines anderen Stangenendes (7) gelagert ist, wobei das Ringteil (5) um eine in einer Längsrichtung der Stange (4) angeordnete Achse (8) bezüglich des Lagerteils (3) schwenkbar ist.
Patent DE-202017002718-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: G01L1/26
Filed: 2017-05-22
Abstract: Stift mit einem Schaft (18), einer Griffzone (20) und einer einen Sensor (24) aufweisenden Messeinrichtung, die eine auf die Griffzone wirkende Kraft misst, gekennzeichnet durch eine Abdeckung (22) im Bereich der Griffzone (20), die die Messeinrichtung außen abdeckt.
Patent DE-202017003393-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Kofferplatte
IPC: A45C5/14
Filed: 2017-06-28
Abstract: Ein Aufbau einer Kofferplatte, wobei die Kofferplatte (A) auf einer Seite des bei einem Koffer (10) vorgesehenen Rahmenkörpers (11) angebracht ist, um dadurch einen Aufbau eines der Seitenwandplatten des Koffers (10) zu bilden; wobei die Kofferplatte (A) die folgenden Komponenten umfasst: einen Kunststoff-Rollensitzabschnitt (20), der im unteren Abschnitt der Kofferplatte (A) vorgesehen ist, wobei zwei voneinander beabstandete Rollensitzbauteile (21) auf der Bodenfläche des Kunststoff-Rollensitzabschnitts (20) einstückig ausgebildet sind, wobei beim jeweiligen Rollensitzbauteil (21) jeweils ein vertikales Rollenmontageloch (22) vorgesehen ist, wobei am oberen Ende des Kunststoff-Rollensitzabschnitts (20) ein oberer Kombinationsrand (23), dessen zwei Enden eine gekrümmte Form aufweisen, vorgesehen ist; einen oberen Kunststoffflächenabschnitt (30), der im oberen Abschnitt der Kofferplatte (A) vorgesehen ist, wobei der obere Kunststoffflächenabschnitt (30) und der Kunststoff-Rollensitzabschnitt (20) oben und unten beabstandet angeordnet sind, wobei ein Montagesitz der Ziehstange (31) im oberen Kunststoffflächenabschnitt (30) einstückig ausgebildet ist, wobei der Montagesitz der Ziehstange (31) mit einem oder mehreren Positionierlöchern der Ziehstange (32) versehen ist, wobei am unteren Ende des oberen Kunststoffflächenabschnitts (30) ein unterer Kombinationsrand (33), dessen zwei Enden eine gekrümmte Form aufweisen, vorgesehen ist; einen mittleren gebogenen Abschnitt (40), der im mittleren Abschnitt der Kofferplatte (A) vorgesehen ist, wobei der mittlere gebogene Abschnitt (40) eine Hauptplattenfläche (41) und zwei Seitenplattenabschnitte (42), die durch ein nach hinten Biegen der linken und rechten Seite der Hauptplattenfläche (41) einstückig ausgebildet sind, umfasst, wobei am oberen Ende des mittleren gebogenen Abschnitts (40) ein oberer Verbindungsrand (43), dessen zwei Enden eine gekrümmte Form aufweisen, vorgesehen ist, wobei der obere Verbindungsrand (43) mit dem unteren Kombinationsrand (33) des oberen Kunststoffflächenabschnitts (30) durch Verbindungskomponenten fest verbunden ist, wobei am unteren Ende des mittleren gebogenen Abschnitts (40) ein unterer Verbindungsrand (44), dessen zwei Enden eine gekrümmte Form aufweisen, vorgesehen ist, wobei der untere Verbindungsrand (44) mit dem oberen Kombinationsrand (23) des Kunststoff-Rollensitzabschnitts (20) durch Verbindungskomponenten fest verbunden ist.
Patent DE-202017003580-U1 (DE)
Title: Profilverbinder sowie Profilverbund
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-07-07
Abstract: Profilverbinder 1 für ein Profilrahmensystem mit hinterschnittenen Nuten 10 mit mindestens einem äußeren Winkelelement 2 und mindestens einem inneren Winkelelement 3 und mindestens einem Klemmbetätiger 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbetätiger 4 die Klemmflächen 7, 7.1, 8 und 8.1 an dem äußeren Winkelelement 2 und dem inneren Winkelelement 3 in eine Füge- und eine Klemmposition überführen kann.
Patent DE-202017007402-U1 (DE)
Title: Kabelschuh zum elektrischen Verbinden eines Kabels mit einem stromführenden Element
IPC: H01R43/16
Filed: 2017-10-10
Abstract: Kabelschuh (28) zum elektrischen Verbinden eines Kabels (40) mit einem stromführenden Element,
 mit einem einstückig ausgebildeten Kabelschuhkörper (26) aus einem homogenen Material, der einen Aufnahmebereich (20) zum Aufnehmen eines Endes des Kabels (40) und einen endseitigen Kontaktbereich (30) zum elektrisch leitfähigen Kontaktieren des stromführenden Elements aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Aufnahmebereich (20) eine rohrförmige Aufnahme (36) für das Ende des Kabels (40) aufweist, die an ihrer Endseite (38) fluiddicht geschlossen ist.
Patent DE-202017007572-U1 (DE)
Title: Umrichter
IPC: G08C23/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Umrichter (4), insbesondere einer Industrieanlage, mit einem Gehäuse (18), und mit einem an dem Gehäuse (18) angeordneten Leuchtmittel (14) zur Signalisierung eines Betriebszustandes (38) an einen Benutzer (30), wobei das Leuchtmittel (14) zur Übertragung von Daten (44) an ein weiteres Gerät (22) angesteuert ist, das mechanisch von dem Umrichter (4) getrennt ist.
Patent DE-202017102042-U1 (DE)
Title: Lagereinheit, Lagerung und Fahrzeug
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-04-06
Abstract: Lagereinheit (1) für eine Lagerung, insbesondere eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens einen hohlzylinderförmigen Lagerkörper (2), der zumindest teilweise aus einem Elastomer hergestellt ist, und wenigstens eine zylinderförmige Stützeinheit (3), die bezüglich einer Längsmittelachse (4) des Lagerkörpers (2) radial innen zu dem Lagerkörper (2) angeordnet ist und die wenigstens zwei umfänglich versetzt zueinander angeordnete, separat ausgebildete Stützsegmente (5) und wenigstens einen Spreizkörper (10, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizkörper (10, 12) zumindest teilweise zwischen zwei einander zugewandten Stoßflächen (6, 7) der Stützsegmente (5) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass er die Stoßflächen (6, 7) unter elastischer Verformung des Lagerkörpers (2) voneinander weg drängt.
Patent DE-202017103099-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Segment für eine Zerkleinerungsbahn einer Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B27L11/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Plattenförmiges Segment einer Zerkleinerungsbahn einer Zerkleinerungsvorrichtung- mit einer ersten Seite (1) zur Befestigung an der Vorrichtung,- mit einer der ersten Seite (1) abgewandten zweiten Seite (2) zur Bildung der Oberfläche der Zerkleinerungsbahn, und- mit zwei Längsseiten (3, 4) und zwei Querseiten (5, 6), die die erste Seite (1) und zweite Seite (2) miteinander verbinden,- wobei der Abstand der ersten Seite (1) von der zweiten Seite (2) die Dicke D des Segments definiert,- der gegenseitige Abstand der beiden Querseiten (5, 6) die Länge L des Segments und- der gegenseitige Abstand der beiden Längsseiten (3, 4) die Breite B des Segments, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seite (1) des Segments in der Breite unterteilt ist in einen ersten Randbereich (7), einen mittleren Bereich (8) und einen zweiten Randbereich (9), wobei der mittlere Bereich (8) gegenüber dem ersten Randbereich (7) und zweiten Randbereich (9) durch eine größere Dicke abgesetzt ist.
Patent DE-202017107287-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Skibindung
IPC: A63C7/10
Filed: 2017-11-30
Abstract: Bremsvorrichtung (1), welche durch einen Skischuh (4) betätigt wird, wobei sie aufweist: – ein Unterteil (10), welches an einer oberen Fläche (21) eines Skis (2) befestigt ist; – mindestens ein Bremselement (11a, 11b), welches drehbar an dem Unterteil um eine erste Achse (Y11), welche quer zu der Langsachse (X10) des Unterteils ist, montiert ist, wobei das Bremselement zwischen einer aktiven Bremsposition, in welcher ein Stoppelement (116), das durch das Bremselement getragen wird, von einer unteren Flache (22) des Skis vorragt, und einer inaktiven Position, in welcher das Stoppelement im Verhältnis zu der unteren Fläche des Skis hochgeklappt ist, beweglich ist; – einen Fußhebel (12), welcher drehbar direkt an dem Unterteil um eine zweite Achse (Y12), welche quer zu der Längsachse (X10) des Unterteils ist, montiert ist, wobei der Fußhebel fähig ist, mit dem Bremselement derart zusammenzuwirken, um die Verstellung des Bremselements von seiner aktiven Position in Richtung zu seiner inaktiven Position anzutreiben, wenn der Nutzer die Bremsvorrichtung unter einem Verstellen des Fußhebels von einer Freigabeposition zu einer Einrastposition durch ein Drücken des Schuhs auf den Fußhebel deaktiviert; dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rolle (16) aufweist, welche drehbar an dem Fußhebel um eine dritte Achse (Y16) herum, welche quer zu der Längsachse (X10) des Unterteils ist, montiert ist, wobei die Rolle auf Höhe eines freien Endes (122) des Fußhebels derart positioniert ist, dass das Abstützen des Schuhs auf den Fußhebel, welches die Deaktivierung der Bremsvorrichtung ermöglicht, über die Rolle realisiert wird.
Patent DE-202018005966-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer Tisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2018-12-22
Abstract: AufklappbarerTisch, der aus einer dreigeteilten Tischplatte besteht, die auf einem rechteckigen Volumen, oder einer darunter liegenden rechteckigen Platte, hier genannt Unterkonstruktion, drehbar gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass-die kleine mittlere Platte (1) einen rechteckigen Grundriss aufweist- die kleine mittlere Platte (1) mittig drehbar gelagert ist- die kleine mittlere Platte (1) beidseitig mit größeren Seitenplatten (2) mit Scharnieren (3) verbunden ist- dieser Plattenverbund, wenn beide Seitenplatten (2) in die Horizontale geklappt sind und der Plattenverbund um 90° auf der Unterkonstruktion (4) gedreht ist, stabil auf dieser aufliegt und gegen Herunterklappen gesichert ist