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Patent DE-102015200720-A1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung und Fertigungsvorrichtung zum Vernähen von Zuschnitten gleicher Kontur
Inventor: ROTHE JOHANNES
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführeinrichtung (3) für eine Nähmaschine zum Vernähen von Zuschnitten gleicher Kontur, beispielsweise für einen Sitzbezug. Erfindungsgemäß ist eine Transporteinheit (3.1) zum Vorschub eines Nähguts (N) angeordnet, welche eine antreibbare oder angetriebene Transportrolle oder Transportwalze umfasst, welche oberseitig des Nähguts (N) zum Vorschub desselben anordbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fertigungsvorrichtung zum Vernähen von Zuschnitten gleicher Kontur, umfassend eine Nähmaschine und eine Zuführeinrichtung (3).
Patent DE-102015201568-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur eines anbringabschnitts für eine fahrzeugrückleuchte
Inventor: YOKOI YOSHIMITSU
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-01-29
Abstract: Eine Karosseriestruktur eines Anbringabschnitts für eine Fahrzeugrückleuchte umfasst eine gezogene Oberflächenstruktur (42) eines außenseitigen Blechs (40) und ein Gehäuseblech (50). Die gezogene Oberflächenstruktur (42) ist an beiden Endabschnitten eines Fahrzeugheckendabschnitts (12) in einer Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen, in der Fahrzeugbreitenrichtung nach innen gezogen und weist eine befestigte Oberfläche (44) an einem hinteren Ende der gezogenen Oberflächenstruktur (42) auf. Ein Gehäuseblech (50) weist einen Seitenflächenabschnitt (60) und einen vorderen Endabschnitt (62) auf. Der Seitenflächenabschnitt (60) erstreckt sich in einer Fahrzeuglängsrichtung nach vorn. Der vordere Endabschnitt (62) ist mit der befestigten Fläche (44) verbunden.
Patent DE-102015204666-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für eine gasisolierte Schaltungsanlage und entsprechende Schaltungsanlage
Inventor: DENGLER CHRISTIAN
IPC: H01H33/38
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanordnung für eine gasisolierte Schaltungsanlage, mit einer elektrischen Schalteinrichtung (12) und einem Antriebsstrang (A), über den ein Kontaktstück (11) der Schalteinrichtung (12) von einer Antriebseinrichtung (M) bewegbar ist, wobei zumindest das Kontaktstück (11) von einem elektrisch isolierenden Fluid (F) umgeben ist, das seinerseits von einem fluiddichten Kapselungsgehäuse (G) umschlossen ist. Es ist vorgesehen, dass in dem Antriebsstrang (A) zwischen der Antriebseinrichtung (M) und dem Kontaktstück (11) eine Magnetkupplung (1) angeordnet ist, deren abtriebsseitige Bewegung zumindest einseitig begrenzt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine gasisolierte Schaltungsanlage mit einem fluiddichten Kapselungsgehäuse (G), die mindestens eine derartige Schaltanordnung aufweist.
Patent DE-102015205474-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträger für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für die Gürtelbandage von Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: D02G3/48
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festigkeitsträger (8) für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für die Gürtelbandage (7) von Fahrzeugluftreifen, wobei der Festigkeitsträger (8) einen geradlinigen Kern (9) und einen diesen Kern (9) umgebenden Mantel (10) aufweist, wobei der Kern (9) aus genau einem textilen Garn aus miteinander erstverdrehten Fasern gebildet ist und wobei der Mantel (10) textile hochmodulige Endlosfasern (12) aufweist. Aufgabe ist es, einen Festigkeitsträger bereitzustellen, welcher die Haltbarkeit des elastomeren Erzeugnisses erhöht. Zudem soll sich der Festigkeitsträger durch ein Kraft-Dehnungs-Verhalten auszeichnen, das bei Verwendung der Festigkeitsträgerlage, insbesondere als Gürtelbandage in Fahrzeugluftreifen, einen problemlosen Reifenbau samt Vulkanisation ermöglicht und dem Reifen noch bessere Hochgeschwindigkeits- und Rollwiderstandseigenschaften verleiht. Die Aufgabe wird gelöst, indem das Garn des Kerns (9) ein niedermoduliges Stapelfasergarn aus Fasern (11) begrenzter Länge, welche miteinander erstverdreht sind, ist und indem die hochmoduligen Endlosfasern (12) des Mantels (10) den Kern (9) in etwa helixförmig umwinden.
Patent DE-102015207274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur geräuschmindernden Ansteuerung von schaltbaren Ventilen, insbesondere von Einspritzventilen einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JAHN STEPHAN
IPC: F02D41/34
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von schaltbaren Ventilen, insbesondere von Einspritzventilen einer Brennkraftmaschine, wobei bei der Ansteuerung wenigstens eines Ventils zusätzlich wenigstens ein die Ventilbewegung verlangsamender Bremsimpuls angesteuert wird, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Lage und/oder die Länge der Ansteuerung des wenigstens einen Bremsimpulses verändert wird (415), dass eine aufgrund der durch die Veränderung der Ansteuerung des wenigstens einen Bremsimpulses hervorgerufene Momentenänderung der Brennkraftmaschine ausgewertet wird (440), und dass die Ansteuerung des wenigstens einen Bremsimpulses in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Auswertung der Momentenänderung angepasst wird (445).
Patent DE-102015210397-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für einen Betrieb einer elektrischen Anlage
Inventor: KUSCHEL MARK
IPC: G05D23/19
Filed: 2015-06-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren für einen Betrieb einer elektrischen Anlage mit einem Gehäuse und stromleitenden Komponenten, bei dem – die Gehäusetemperatur und die durch die stromleitenden Komponenten fließende Stromstärke bestimmt werden und – mittels eines thermischen Modells unter Berücksichtigung der Stromstärke und der Gehäusetemperatur die maximal zulässige Strombelastbarkeit berechnet wird, bei der keine thermische Überlastung der Anlage auftritt. Ferner ist eine entsprechende Anordnung für einen Betrieb einer elektrischen Anlage Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102015210554-A1 (DE)
Title: Ölabscheider vom vibrationstyp und  blow-by gas rezirkulationssystem, welches denselben verwendet
Inventor: AN DEOG-BYOUNG
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Ölabscheider vom Vibrationstyp weist ein Gehäuse auf, welches einen blow-by Gas Eintrittspfad aufweist, durch welchen ein blow-by Gas eintritt, einen Öl-Ablasspfad, welcher ein von dem blow-by Gas abgetrenntes Öl zur Außenseite hin abgibt und einen Gas-Ablasspfad, welcher ein durch ein Trennen des Öls von dem blow-by Gas erhaltenes Gas zu der Außenseite abführt. Ein Vibrationszylinder weist eine daran ausgebildete Öffnung auf zum Entweichen des Gases und Erzeugen einer Vibration durch einen Gegendruck des blow-by Gases und einer externen Kraft, welche an dem Gehäuse aufgebracht wird, um das Öl und das blow-by Gas zu trennen. Ein Befestigungsstab fixiert den Vibrationszylinder in einem Innenraum des Gehäuses, wobei beide Seiten davon an dem Gehäuse fixiert werden und ein Mittenabschnitt davon wiederum an dem Vibrationszylinder fixiert wird.
Patent DE-102015213799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer Verpackung
Inventor: KAMOJIMA TSUTOMU
IPC: G01N23/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein Bild einer Verpackung 8, die durch eine erste Fördereinrichtung 2 befördert wird, wird durch eine erste Abbildungsvorrichtung 20 aufgenommen. Die Verpackung 8 wird einem Stoß ausgesetzt, wenn die Verpackung 8 von der ersten Fördereinrichtung 2 auf eine zweite Fördereinrichtung 10 fallen gelassen wird, die niedriger als die erste Fördereinrichtung 2 angeordnet ist. Ein zweites Bild derselben Verpackung 8 wird durch eine zweite Abbildungsvorrichtung 38 aufgenommen, die an der zweiten Fördereinrichtung 10 bereitgestellt ist. Die Bilder, welche durch die Abbildungsvorrichtungen 20 und 38 aufgenommen worden sind, welche bei unterschiedlichen Positionen angeordnet sind, werden durch einen Bildprozessor 34 verarbeitet und einer Korrektheitsbestimmungseinrichtung 36 zugeführt. Die zwei Bilder werden verglichen und ein Aufbrühbeutel 4, der in der Verpackung 8 enthalten ist, wird als in einem Versiegelungsbereich 6c oder 6d verwahrt bestimmt, wenn eine beliebige Ecke A, B oder C des Aufbrühbeutels 4 nicht verlagert ist, und wird als nicht in dem Versiegelungsbereich verwahrt bestimmt, wenn sämtliche der Ecken verlagert worden sind.
Patent DE-102015213806-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung mit einem Magnetfeldsensor für ein Fahrzeug
Inventor: HAUPT HANNES
IPC: G01B7/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Zum Bestimmen einer Position einer tragbaren Vorrichtung (30) relativ zu einem Fahrzeug (10) werden folgende Schritte durchgeführt: Erzeugen eines magnetischen Feldes mittels des Fahrzeugs (10). Erfassen des magnetischen Feldes mittels eines Magnetfeldsensors (1) der tragbaren Vorrichtung (30). Auswerten des magnetischen Feldes, um dadurch die Position der tragbaren Vorrichtung (30) relativ zu dem Fahrzeug (10) zu bestimmen.
Patent DE-102015214124-A1 (DE)
Title: Audioverarbeitungssystem und Audioverarbeitungsverfahren
Inventor: SAWA HIROTAKA
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Audioverarbeitungssystem umfasst: Eine Audioaufnahmeeinheit, die Audio in einem nicht-gerichteten Zustand unter Verwendung von Audioaufnahmeelementen aufnimmt; eine Operatoreinheit, die zum Wechseln zwischen dem nicht-gerichteten Zustand und einem gerichteten Zustand eine Eingabe von einer oder mehreren Festlegungsrichtungen zur Audiogewichtung empfängt; eine Gewichtungsverarbeitungseinheit, die Audiodaten in dem gerichteten Zustand erzeugt, die durch Ausführen einer Gewichtungsverarbeitung an den Audiodaten von der Audioaufnahmeeinheit in der Festlegungsrichtung erhalten werden, unter Verwendung von Audiodaten, die von der Audioaufnahmeeinheit entsprechend der Eingabe der Festlegungsrichtung aufgenommen werden; eine Lautstärkejustiereinheit, die die Lautstärke der Audiodaten in dem gerichteten Zustand justiert, die von der Gewichtungsverarbeitungseinheit erzeugt werden; und eine Audioausgabeeinheit, die das Audio in dem nicht-gerichteten Zustand, das von der Audioaufnahmeeinheit aufgenommen ist, oder das Audio in dem gerichteten Zustand ausgibt, nachdem die Lautstärke von der Lautstärkejustiereinheit justiert ist.
Patent DE-102015214839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zeitdiskreten Regeln eines elektronisch kommutierten Elektromotors
Inventor: ANGRICK CARSTEN
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Verfahren zum zeitdiskreten Regeln eines elektronisch kommutierten Elektromotors, insbesondere eines elektrischen Antriebsmotors eines Kraftfahrzeugs, mithilfe eines zeitdiskreten Modulationsverfahrens, wobei zunächst wenigstens eine Regelgröße erfasst und nachfolgend wenigstens eine Stellgröße gebildet wird, wobei eine Regelfrequenz und eine Modulationsfrequenz voneinander gesondert eingestellt werden, um das Verfahren zu verbessern.
Patent DE-102015217327-A1 (DE)
Title: Dynamisch balancierendes Fahrzeug
Inventor: RIEXINGER ULRICH
IPC: B62K17/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch balancierendes Fahrzeug (1), umfassend – ein Fahrgestell (2), das ein Untergestell (3) und ein fest damit verbundenes Obergestell (4) aufweist, das bezüglich einer Fahrzeughochachse (Z) über dem Untergestell (3) angeordnet ist, – einen vom Obergestell (4) getragenen Fahrzeugsitz (6), – zwei Räder (7) zum Abstützen des Untergestells (3) auf einem Untergrund (8), die um eine parallel zu einer Fahrzeugquerachse (Y) verlaufende gemeinsame Raddrehachse (9) drehbar am Untergestell (3) gelagert sind, – eine Antriebseinrichtung (17) zum dynamischen Balancieren des Fahrzeugs (1) sowie zum Antreiben, Bremsen und Lenken des Fahrzeugs (1), – einer Lenkeinrichtung (20), die eine Lenkstange (21) aufweist, die über ein Lenkerlager (23) am Untergestell (3) um eine parallel zu einer Fahrzeuglängsachse (X) verlaufende Lenkachse (24) schwenkbar gelagert ist. Eine Entlastung des Lenkerlagers (23) ergibt sich mittels einer Kopplungseinrichtung (29), die das Obergestell (4) zur Zug- und Druckkraftübertragung (30) in der Fahrzeuglängsachse (X) mit der Lenkstange (21) verbindet und die Relativbewegungen zwischen der Lenkstange (21) und dem Obergestell (4) in der Fahrzeugquerachse (Y) zulässt.
Patent DE-102015218520-A1 (DE)
Title: Seilbahnkabine
Inventor: ZBIL ERIC
IPC: B61B12/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Seilbahnkabine mit einem zumindest während eines Zusteigens in die Seilbahnkabine begehbaren Boden und mit wenigstens zwei Sitzen, die in einer Seitenansicht der Seilbahnkabine beidseitig einer imaginären vertikalen Linie angeordnet sind, auf der sich im Betrieb der Seilbahnkabine der Schwerpunkt befindet. Um das Fahrerlebnis mit einer Seilbahnkabine der eingangs genannten Art zu steigern, stellt die Erfindung eine Seilbahnkabine bereit, bei der die Blickrichtung von den Sitzen zugeordneten, sitzenden Fahrgästen in der Seitenansicht gegenüber der imaginären vertikalen Linie zumindest zeitweise abgewandt ist oder die Sitze in einer Draufsicht senkrecht zur Seitenansicht entlang einer Linie senkrecht zur imaginären vertikalen Linie und der Ebene der Seitenansicht versetzt zueinander angeordnet sind, und die Sitze in der Seitenansicht gegenüber der imaginären vertikalen Linie jeweils äußerste Sitze sind, um dadurch den Fahrgästen einen durch andere Fahrgäste unverstellten Blick zu ermöglichen.
Patent DE-102015221560-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einer Lichtleiterplatte
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Vorgestellt Kraftfahrzeugleuchte (10) mit einer Lichtleiterplatte (12), die eine erste Breitseite und eine der ersten Breitseite gegenüberliegende zweite Breitseite und eine zwischen einem Rand der ersten Breitseite und einem Rand der zweiten Breitseite liegende und die erste und die zweite Breitseite verbindende Schmalseite aufweist, wobei die Schmalseite einen ersten Teilbereich aufweist, in dem die beiden Ränder einen konvexen Verlauf aufweisen. Die Leuchte zeichnet sich dadurch aus, dass die Schmalseite einen zweiten Teilbereich aufweist, in dem die beiden Ränder einen konkaven Verlauf aufweisen, wobei der konvexe Verlauf die Form eines Teils einer ersten, größeren Ellipse besitzt und der konkave Verlauf die Form eines Teils einer zweiten, kleineren Ellipse besitzt, und wobei die beiden Ellipsen einen gemeinsamen ersten Brennpunkt besitzen.
Patent DE-102015225753-A1 (DE)
Title: Zahnriemen
Inventor: OBERT MARKUS
IPC: F16G1/28
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnriemen (1) aus Gummi- oder gummiähnlichem Werkstoff mit einem Riemenkörper (2) und Zähnen (5) mit einer Zahnteilung, der mindestens zahnseitig ein Gewebe (6) aufweist, wobei das Gewebe (6) mit dem Riemenkörper (2) fest und unlösbar verbunden ist. Aufgabenstellung ist, einen Zahnriemen (1) der eingangs beschriebenen Art derart zu verbessern, dass er eine dauerhaft geringe Schallemission aufweist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das mindestens zahnseitige Gewebe (6) eine Oberfläche aufweist, deren Struktur (9, 10, 11) sich in Laufrichtung des Riemens (1) verändert, wobei die Abstände der Veränderungen in Laufrichtung des Riemens (1) von der Zahnteilung des Zahnriemens (1) abweichen. Dabei kann das Gewebe (6) im Durchmesser (9, 10) unregelmäßige Kettfäden, im Durchmesser (9, 10) unregelmäßige Schussfäden oder sowohl im Durchmesser (9, 10) unregelmäßige Kettfäden (7) als auch im Durchmesser (9, 10) unregelmäßige Schussfäden (8) aufweisen.
Patent DE-102015226423-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B23B45/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere von einem Bohr- und/oder Meißelhammer, mit zumindest einem Akkumulator (12a, 12b, 12c) und mit zumindest einer Akkuschnittstelle (14a, 14b, 14c) zu einer mechanischen Aufnahme des Akkumulators (12a, 12b, 12c). Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine zumindest eine aktive Verspanneinheit (16a, 16b, 16c) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, den Akkumulator (12a, 12b, 12c) in einer Betriebsstellung in oder an der Akkuschnittstelle (14a, 14b, 14c) zu verspannen.
Patent DE-102016003656-A1 (DE)
Title: Kupplungskopf
Inventor: SONAR Sachin
IPC: B60T17/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungskopf (1) für ein Kupplungssystem (K), insbesondere für ein Kupplungssystem (K) zur pneumatischen Verbindung einer pneumatischen Bremsanlage eines Zugfahrzeugs und eines Anhängers, mit einem Kupplungskopfgehäuse (2), mit einem Filtereinsatz (3) und mit einem Dichtelement (4), wobei das Kupplungsgehäuse (2) wenigstens einen ersten Koppelungsanschluss (5) und wenigstens einen zweiten Koppelungsanschluss (6) aufweist, wobei der erste Koppelungsanschluss (5) eine Filtereinsatzausnehmung (7) ausbildet, in die der Filtereinsatz (3) eingesetzt ist und wobei das Dichtelement (4) im Normalbetriebszustand dichtend am Filtereinsatz (3) anliegt und im Bypassbetriebszustand einen Bypass zwischen Dichtelement (4) und Filtereinsatz (3) freigibt.
Patent DE-102016005965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrsflusssteuerung
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkehrsflussteuerung für ein Fahrzeug (1), wobei eine momentane Position des Fahrzeuges (1) ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden ein Verkehrsaufkommen und Umweltparameter auf einem durch das Fahrzeug (1) befahrenen Straßenabschnitt ermittelt und das Fahrzeug (1) wird in Abhängigkeit des ermittelten Verkehrsaufkommens und/oder der ermittelten Umweltparameter geführt.
Patent DE-102016007286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rekuperation von hydraulischer Energie mit energieeffizienter Nachfüllung der Stangenseiten von Differentialzylindern und gleichzeitiger Druckübersetzung
Inventor: HAHN PHILIPP
IPC: F15B21/14
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Rekuperation von hydraulischer Energie bei einer Arbeitsmaschine, mit wenigstens einer ersten Differentialzylinderkolbenvorrichtung mit einem Differentialzylinder und getrennter Stangen- und Bodenseite, mit wenigstens einem Hydraulikspeicher, welcher mit der Differentialzylinderkolbenvorrichtung hydraulisch verbindbar ist, wobei die potenzielle Energie der unterdrückenden Last einfahrenden Differentialzylinderkolbenvorrichtung wenigstens teilweise im Hydraulikspeicher speicherbar ist, und wobei die Stangen- und Bodenseite über wenigstens ein Bremsventil zur Rückführung von Hydraulikflüssigkeit aus der Boden- in die Stangenseite miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102016009311-A1 (DE)
Title: Solarmoduleinheit
Inventor: PROKOFIEV ALEXANDER
IPC: F03D9/34
Filed: 2016-07-30
Abstract: 1. Gewinnung Elektrische Strom mit Solar-Windanlage. 2.1 Bis jetzt, das Erzeugen von Elektrische Strom mit Wind und Solaranlagen wird getrennt von einander praktiziert, oder nach Stand der Technik vorgeschlagene Kombinationen sind sehr komplettiert und aufwändig. Zum errichten solche Solar-Windanlagen benötigt Mann extra dafür gebaute Gebäude, oder die vorhandene müssen architektonisch verändert werden. Die neue Kombination kann auf das Dach von jedem Gebäude montiert werden, ohne architektonische Veränderungen, und Tag und Nacht Strom liefern 2.2 Auf den Befestigungsrahmen (2) wird von oben Solarpaneel (1) angebracht. Von unten in der Miete ein Generator (3), am Generator (3) ist ein Flügelrad (4) befestigt. Solarmoduleinheit wird auf das Dachfläche platziert. Von Wind angetrieben das Flügelrad (4) rotiert, und so dreht sich der Generator (3) mit, der Generator (3) erzeugt Elektrische Energie. Mit Solarpanel (1) und Flügelrad (4) darunter kann Mann bei nah ununterbrochen tags über mit Sonne und Wind, und nachts nur mit Wind Strom erzeugen. 2.3 Auf das Dach kann Mann mehrere Solarmoduleinheiten platzieren, am besten im Schachbrett Anordnung so das der Wind zwischen das Solarpaneel (1) und Dachfläche (5) auf Flügelrad drücken und den rotieren kann.
Patent DE-102016013310-A1 (DE)
Title: Einfach einsetzbares Fahrgestell zur Kopplung an eine Mülltonne zur Erleichterung der Beweglichkeit derselben und zum selbsttätigen Schwenken des ihre Öffnungen verschließbaren Verschlussdeckels ohne nennenswerten Kraftaufwand durch einen Benutzer
Inventor: QUANDT RANO
IPC: B62B1/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einfach einsetzbares Fahrgestell zur Kopplung an einen Behälter, vorzugsweise eine Mülltonne, zur Erleichterung der Beweglichkeit desselben und/oder zum selbsttätigen Schwenken der die Öffnungen derselben verschließbaren Verschlussdeckel ohne nennenswerten Kraftaufwand durch einen Benutzer mit einem mit mindestens einem Laufrad versehenen Rahmen, einer mit dem Rahmen verbundenen Trageplatte sowie einer auf der Trageplatte angeordneten Greifeinrichtung zum Festhalten des Behälters in Transportstellung durch ein Zusammenwirken mit einem von einer Unterseite des Behälters vorstehenden Kragen und dem Rahmen, ein Mülltonnenaufnahmebehältnis mit einem Gehäuse, welches eine, vorzugsweise mit einer Tür verschließbare, seitliche Öffnung aufweist, das Innere des Gehäuses zur Aufnahme einer über die seitliche Öffnung in das Innere des Gehäuses fahrbare Mülltonne geeignet ist, einer Mülltonne und einem Fahrgestell sowie die Verwendung derselben.
Patent DE-102016102267-A1 (DE)
Title: Fahrradverstausystem
Inventor: GERENCSÉR GÁBOR
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann das Verstauen eines zusammengefalteten Fahrrads in einer Staubox umfassen.
Patent DE-102016103365-A1 (DE)
Title: Achslenker
Inventor: SCHMITT WOLFGANG
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achslenker (10), insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend ein Kraftübertragungselement (12) mit mindestens zwei daran sich anschließenden Aufnahmeelementen (14), die jeweils an einem Ende des Kraftübertragungselementes an diesem angebracht sind und jeweils ein Lagerauge (22) zur Aufnahme eines Lagers und einen Verbindungsbereich (24) zum Verbinden des Aufnahmeelementes mit dem Kraftübertragungselement aufweisen. Der Verbindungsbereich (24) ist mit einem Sitz (25) für den jeweiligen Endabschnitt (26) des Kraftübertragungselementes versehen, wobei die Wandung (36) des Verbindungsbereichs mit Ausnehmungen versehen ist derart, dass zusätzliche Begrenzungskanten entstehen, entlang welcher das jeweilige Aufnahmeelement mit dem Kraftübertragungselement mittels Schweißen verbunden werden kann. Die Aufnahmeelemente (14) sind einteilig oder entlang einer Ebene hälftig geteilt, in welcher auch die Längsachse des Kraftübertragungselementes (12) verläuft.
Patent DE-102016107099-A1 (DE)
Title: Rotationslaser zur Ermittlung der Rechtwinkligkeit zweier Maschinenteile
IPC: G01B11/27
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationslaser (1) mit einer Lasereinrichtung (2) zur Erzeugung eines von einer Steuereinrichtung (9) mit einer Pulsfrequenz gepulsten Laserstrahls (16), der als Pulsfolge (P1, P2, P3, P4) teilweise von einem um eine Rotationsachse (4) rotierenden Umlenkorgan (17) von einer Richtung parallel zur Rotationsachse (11) als rotierender Laserstrahl (3) in eine senkrecht zur Rotationsachse (11) verlaufende Rotationsebene (3') umgelenkt und teilweise als parallel zur Rotationsachse (11) gerichteter axialer Laserstrahl (12) austritt. Die Pulsfolge (P1, P2, P3, P4) wird von der Steuereinrichtung (9) in einer Sekunde mehrfach um einen Phasenwinkel (φ1, φ2, φ3, φ4), der zwischen 0π und 2π liegt, phasenverschoben. Damit lässt sich die Rechtwinkligkeit eines Maschinenteiles (25) oder die Bewegung eines Maschinenteiles (26) gegenüber einer Bezugsebene (48) präzise bestimmen.