baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017101501-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Bestimmung der Entfernung eines Objekts in einem Überwachungsbereich
Inventor: ZWÖLFER ULRICH
IPC: G01S7/497
Filed: 2017-01-26
Granted: 2018-01-04
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Bestimmung der Entfernung eines Objekts (18) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtpulses (14), mit einem SPAD-Lichtempfänger (22) mit einem Messempfangselement (24) und einem Referenzempfangselement (24a) sowie mit einer Auswertungseinheit (26) angegeben, die dafür ausgebildet ist, aus den Empfangssignalen des Messempfangselements (24) und des Referenzempfangselements (24a) eine Lichtlaufzeit zwischen Aussenden des Lichtpulses (14) und Empfangen des remittierten Lichtpulses (20) und daraus den Abstand des Objekts (18) zu bestimmen. Dabei ist die Auswertungseinheit (26) weiterhin dafür ausgebildet, mit einem elektrischen Startsignal eine Referenzzeitmessung und eine Lichtlaufzeitmessung zu beginnen, die Referenzzeitmessung mit Empfang des Referenzpulses auf dem Referenzempfangselement (24a) und die Lichtlaufzeitmessung mit Empfang des remittierten Lichtpulses (20) auf dem Messempfangselement (24) zu beenden und die Lichtlaufzeit als Differenz der Ergebnisse der Lichtlaufzeitmessung und der Referenzzeitmessung zu bestimmen.
Patent DE-102017128700-B3 (DE)
Title: Rollstab, Rollstabaggregat, Verfahren zum Herstellen eines Rollstabes und kontinuierliche Presse
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-12-04
Granted: 2019-01-24
Abstract: Es handelt sich um einen Rollstab (1) als Wälzkörperaggregat für eine kontinuierliche Presse (2) mit endlos umlaufenden Pressbändern (3), wobei der Rollstab (1) zylindrisch mit einem Zylindermantel (6a) und endseitigen Stirnflächen (6b) ausgebildet ist. Dieser Rollstab ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zylindermantel (6a) zumindest bereichsweise eine strukturierte Oberfläche mit Erhebungen und zwischen den Erhebungen angeordneten, taschenartigen Vertiefungen aufweist, wobei in die Vertiefungen ein trockenes Schmiermittel eingebracht ist.
Patent DE-102017211496-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Ladungszustandes einer Batterie
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-07-06
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Bestimmung des Ladungszustandes einer Batterie, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Messeinrichtung (5) und mindestens eine Auswerteeinheit (6), wobei die Messeinrichtung (5) mindestens einen Memristor (7) aufweist.
Patent DE-102017214275-B3 (DE)
Title: Unterfahrschutz für ein Batteriegehäuse
Inventor: SMUKALA VOLKER
IPC: B60R19/56
Filed: 2017-08-16
Granted: 2019-01-17
Abstract: Unterfahrschutz (1) für ein Batteriegehäuse (10) bestehend aus einem Werkstoffverbund, aufweisend:- eine erste und eine zweite Schicht (2) aus Stahl und- einer dazwischen angeordneten polymeren Schicht (3).
Patent DE-102018107944-B3 (DE)
Title: Verbessertes filterpapier, herstellungsverfahren und daraus gefertigter beutel
Inventor: MÖHRING DIETER
IPC: D21H27/08
Filed: 2018-04-04
Granted: 2019-06-19
Abstract: Gezeigt wird ein Filterpapier zur Herstellung eines wässrigen Extrakts, umfassend Langfaserzellstoff, das die folgenden Eigenschaften aufweist: ein Flächengewicht von mehr als 9,0 g/mund weniger als 13,5 g/m, eine Dichte von mehr als 280 kg/m3 und weniger als 350 kg/m3, eine Rauigkeit von mehr als 700 ml/min und weniger als 1300 ml/min, einen Biegewiderstand in Maschinenrichtung von mehr als 50 mN und weniger als 75 mN, und eine Luftdurchlässigkeit von mehr als 17000 cm/(min·kPa) und weniger als 26000 cm/(min-kPa), wobei das Filterpapier entweder frei ist von Abacä Fasern und Sisal Fasern, oder, falls Abacä Fasern und/oder Sisal Fasern vorhanden sind, diese zusammengenommen weniger als 20% der Papiermasse ausmachen.
Patent DE-102018116466-B3 (DE)
Title: Dünnschichtsolarmodul und Verfahren zur Herstellung eines Dünnschichtsolarmoduls
Inventor: MARSCHALL STEPHAN
IPC: H01L31/0224
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dünnschichtsolarmodul, aufweisend ein Substrat (1) mit einem entlang von Substratkanten umlaufenden Randabschnitt; einen Schichtstapel mit einer Rückelektrodenschicht (2), einer Aktivschicht (3) und einer Frontelektrodenschicht (4); eine elektrische Isolierungsrille (6), in der das Substrat (1) zumindest von der Frontelektrodenschicht (4) unbedeckt ist und die sich in eine Erstreckungsrichtung (E) erstreckt; einen Randabschnitt (5), in dem das Substrat (1) von der Rückelektrodenschicht (2), der Aktivschicht (3) und der Frontelektrodenschicht (4) unbedeckt ist und der einen ersten Randbereichsabschnitt (51), der benachbart zu der elektrischen Isolierungsrille (6) angeordnet ist, und einen sich senkrecht zu der Erstreckungsrichtung (E) entlang des Randabschnitts des Substrats (1) erstreckenden weiteren Randbereichsabschnitt (52) aufweist; einen Busbar (22), der sich angrenzend zu dem weiteren Randbereichsabschnitt (52) erstreckt und der durch die von der Aktivschicht (3) und der Frontelektrodenschicht (4) unbedeckten Rückelektrodenschicht (2) gebildet ist; ein Kontaktband (7), das auf und entlang des Busbars (22) angeordnet ist und mit einem ersten Kontaktbandende über eine erste Substratkante (11) hinaus verläuft; wobei der Busbar (22) angrenzend zu der elektrischen Isolierungsrille (6) einen Aussparungsabschnitt (23) aufweist, in dem das Substrat (1) von der Rückelektrodenschicht (2) unbedeckt ist, so dass das Kontaktband (7) elektrisch isoliert zu einem Isolier-Abschnitt (8) des Schichtstapels ist, der zwischen der Isolierungsrille (6) und der ersten Substratkante (11) liegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Dünnschichtsolarmoduls.
Patent DE-102018124768-B3 (DE)
Title: Brauzusatz, Verfahren zum Brauen von Bier sowie nach dem Verfahren hergestelltes Bier
Inventor: TROUBOUKIS PANAGIOTIS
IPC: C12C5/02
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brauzusatz auf Basis von Hopfen zur Zugabe in den Brauprozess, wobei der Brauzusatz ein Formkörper (1) ist und zusätzlich zu dem Hopfen gemahlene Holzaromapartikel (3), vorzugsweise natürliche gemahlene Holzaromapartikel, enthält. Der Formkörper (1) besitzt vorzugsweise Pelletform. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Brauen von Bier unter Einsatz des Brauzusatzes sowie ein nach dem Verfahren hergestelltes Bier.
Patent DE-102020119225-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Luft in Innenräumen
Inventor: LANDERS HENRY
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-07-21
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine Vorrichtung zur Desinfektion von Luft in Innenräumen hat ein Gehäuse mit einer Längserstreckung und einer Oberseite zum Montieren an einer Innenwand des Innenraums, einen Lufteinlass mit einer ersten Querschnittsfläche an einer Unterseite des Gehäuses, sodass die Luft von unten durch den Lufteinlass quer zur Längserstreckung des Gehäuses angesaugt werden kann, und einen Luftauslass mit einer zweiten Querschnittsfläche kleiner als die erste Querschnittsfläche an einer Stirnseite des Gehäuses, sodass die Luft durch den Luftauslass im Wesentlichen in Längserstreckung des Gehäuses in den Innenraum abgegeben werden kann. Vom Lufteinlass zum Luftauslass verläuft ein Strömungskanal. Im Gehäuse ist eine Desinfektionszelle angeordnet, die einen Teil des Strömungskanals mit einem Strömungsquerschnitt kleiner als die zweite Querschnittsfläche bildet. Die Desinfektionszelle hat eingangsseitig einen ersten Lüfter zum Ansaugen von Luft vom Lufteinlass und Abgeben der angesaugten Luft in die Desinfektionszelle und ausgangsseitig einen zweiten Lüfter zum Ansaugen der Luft aus der Desinfektionszelle und Abgeben der angesaugten Luft zum Luftauslass. Der erste Lüfter und der zweite Lüfter haben jeweils mindestens einen Rotorflügel, der so ausgeführt ist, dass er in Strömungsrichtung der Luft gesehen keinen direkten Durchtritt von Licht gestattet. In der Desinfektionszelle im Strömungskanal ist eine UV-Lichtquelle zum Bestrahlen der durch den Strömungskanal strömenden Luft angeordnet.
Patent DE-102021121555-B3 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: KNIEL JONAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-08-19
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) eines elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrangs (2) mit wenigstens einer elektrischen Maschine (3) und einer Steuereinheit (50), umfassend eine erste Hydraulikpumpe (4) zur Förderung eines ersten Hydraulikfluids (5) aus einem Hydraulikreservoir (6) in einen ersten Hydraulikpfad (7), welcher mit einem ersten Hydraulikanschluss (8) eines ersten Schaltventils (9) gekoppelt ist, wobei das Schaltventil (9) einen zweiten Hydraulikanschluss (10) aufweist, welcher mit einem zweiten Hydraulikpfad (11) gekoppelt ist, der den zweiten Hydraulikanschluss (10) mit einem ersten Kühlfluidanschluss (12) der elektrischen Maschine (3) verbindet, und die elektrische Maschine (3) einen zweiten Kühlfluidanschluss (13) umfasst, der mit einem dritten Hydraulikpfad (14) verbunden ist, welcher an einen dritten Anschluss (15) des ersten Schaltventils (9) gekoppelt ist, wobei das erste Schaltventil (9) einen vierten Hydraulikanschluss (16) besitzt, welcher an einen vierten Hydraulikpfad (17) gekoppelt ist, welcher in das Hydraulikreservoir (6) mündet.
Patent DE-102021127576-B3 (DE)
Title: Anbauteil für eine Uhr
Inventor: BENTHAUS NILS
IPC: G04B19/28
Filed: 2021-10-22
Granted: 2023-03-02
Abstract: Anbauteil für eine Uhr, die ein Zifferblatt, einen Stundenzeiger und einen Minutenzeiger aufweist, wobei das Anbauteil folgendes umfasst:• einen Träger mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Trägers an der Uhr,• einen ersten Ring, der drehbar an dem Träger gelagert ist und genau eine von einer Vorderseite des Anbauteils aus sichtbare, dem Minutenzeiger zugeordnete Markierung aufweist, und• einen zweiten Ring, der drehbar an dem Träger gelagert ist und genau eine von einer Vorderseite des Anbauteils aus sichtbare, dem Stundenzeiger zugeordnete Markierung aufweist,• wobei der erste Ring und der zweite Ring konzentrisch angeordnet sind und sich der erste Ring außerhalb des zweiten Rings befindet.• wobei der Träger ein ringförmiges Profil aufweist, das eine Führung für die beiden Ringe bildet, wobei das Profil im Querschnitt U-förmig ist und/oder einen zwischen den beiden Ringen angeordneten Steg aufweist.
Patent DE-102022107707-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine fahrzeugklappe
Inventor: HÄMMERLING NILS
IPC: E05F15/611
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-05-04
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung (6) für eine Fahrzeugklappe (4) beschrieben, mittels der eine Öffnung (5) einer Fahrzeugkarosserie verschließ- und freigebbar ist. Die Fahrzeugklappe (4) führt in Einbaulage der Antriebsvorrichtung (6) während einer Verstellung auf einer die Öffnung (5) verschließenden Position in Richtung einer die Öffnung freigebenden Position zunächst eine Hubbewegung in Fahrzeugquerrichtung (y) nach innen und anschließend eine kombinierte Verschiebe- und Drehbewegung innerhalb der Fahrzeugkarosserie (2) aus. Die nach innen öffnende Fahrzeugklappe (4) ist mittels einer Kombination aus einem Drehgelenkmechanismus (11) und einer Linearführung (10) verstellbar, wobei der Drehgelenkmechanismus (11) und ein Schlitten (12) der Linearführung (10) über eine Hebelanordnung (13) von einer Antriebseinheit (8) antreibbar sind.
Patent DE-102022203352-B3 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum assistierten Führen eines Fahrzeugs bei erkannter Baustellenspurmarkierung
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-04-05
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Assistenzsystem zum assistierten Führen eines Fahrzeugs bei fehlerhafter Baustellenspurmarkierung, bei dem eine durch das Fahrzeug erkannte Baustellenspurmarkierung anhand weiterer auf eine Baustellensituation hinweisender Informationen plausibilisiert und nur bei erfolgreicher Plausibilisierung das Fahrzeug entlang der erkannten Baustellenspurmarkierung geführt wird.
Patent DE-112015007292-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ionisierung einer Probe und Ioneneinlassvorrichtung
Inventor: MORRIS MICHAEL RAYMOND
IPC: H01J49/04
Filed: 2015-10-16
Granted: 2023-08-31
Abstract: Ein Verfahren zum Ionisieren einer Probe ist vorgesehen, das Folgendes umfasst: Bereitstellen einer Fluidprobe, wobei die Fluidprobe einen Analyt enthält, Anlegen von einem oder mehreren Impulsen von akustischer Energie an die Fluidprobe, um zu verursachen, dass ein Sprühnebel der Fluidprobe aus der Oberfläche der Fluidprobe ausgestoßen wird, und Anlegen einer AC-, RF- oder Wechselspannung an die Fluidprobe unter Verwendung einer Elektrode.
Patent DE-4301570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Induktionsspule
Inventor: PERSON HERMAN R
IPC: H05K3/02
Filed: 1993-01-21
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Induktionsspule (78), die einen Trägerkörper (34) mit einer Trägerfläche und einen auf der Trägerfläche angeordneten Leiter (40) aufweist, der eine Breite von ungefähr 0,127 mm hat und in Form einer Spule ist, die mindestens zwei vollständige Windungen hat, die zwischen sich einen Abstand von ungefähr 0, 127 mm haben, mit den Schritten, daß eine feste Schicht (36) aus einem leitenden Material auf die Trägerfläche gedruckt wird und die aufgedruckte Schicht (36) mit einem einzelnen Laserlichtimpuls (11) belichtet wird, der durch eine ein Negativbild der Spule erzeugende Maske (13) und danach durch eine Linse (18) geleitet wird, die das Negativbild der Spule in verkleinerter Form auf die feste Schicht (36) projiziert, von der der Laserlichtimpuls (11) alle Teile bis auf die Spule wegbrennt.
Patent DE-4324554-B4 (DE)
Title: Gasgenerator, insbesondere für einen Airbag
Inventor: KRAFT JOSEF
IPC: C06D5/00
Filed: 1993-07-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Gasgenerator,
insbesondere für
einen Airbag, mit einem zylindrischen Außenrohr (12), dessen offene
stirnseitige Enden von Deckelementen (28) verschlossen sind, mit
einem koaxial im Inneren des Außenrohres (12)
angeordneten Innenrohr (16) geringeren Durchmessers, welches Abströmöffnungen
(18) aufweist, mit einem zündbaren
gasentwickelnden Material (24) im Inneren des Innenrohres (16),
mit Filterelementen (22) im Ringraum (20) zwischen dem Innenrohr
(16) und dem Außenrohr
(12) und mit einer Anzündeinheit
(26) zur Zündung
des gasentwickelnden Materials (24), wobei zur Verdämmung der
Abströmöffnungen
(18) im Inneren des Innenrohres (16) ein Verdämmungsband angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verdämmungsband (2) ein eingerolltes
Stahlband ist, das sich maximal um den Durchmesser einer Abströmöffnung (18) überlappt.
Patent DE-4404838-B4 (DE)
Title: Reinigung von Lactiden durch Schmelz-Kristallisation
Inventor: O'BRIEN WILLIAM GEORGE
IPC: C07D319/12
Filed: 1994-02-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Lactid, wobei das Verfahren umfasst:  (1)
Abkühlen
einer geschmolzenen Lactid-Mischung und von Verunreinigungen, die
eine Temperatur von 1–5 °C oberhalb
des Gefrierpunkts des Lactids aufweist, bis entweder auf den Gefrierpunkt
des Lactids oder bis zu geringfügig
unterhalb des Gefrierpunkts des Lactids;  (2) Fortsetzung des
langsamen Abkühlungsvorgangs,
bis die Schmelze unter Bildung einer festen Phase mit geringerem
Verunreinigungsgehalt als dem der geschmolzenen Mischung und einer
flüssigen
Phase mit höherem
Verunreinigungsgehalt als dem der geschmolzenen Mischung teilweise
kristallisiert ist und  (3) Bildung einer separaten festen Phase
durch Trennung der festen Phase von der flüssigen Phase.
Patent DE-4429911-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: YAMADA KIYOHIRO
IPC: F01C17/06
Filed: 1994-08-23
Granted: 2004-09-02
Abstract: Spiralkompressor mit einem bewegbaren Element (7), das auf einem festen Element (1) gleitet, wobei das bewegliche Element (7) aus einer Aluminiumlegierung mit einer Beschichtung hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  eine innere Schicht (18) das bewegliche Element (7) bedeckt, die aus einer Nickel-Phosphor(Ni-P)-Legierung hergestellt ist, und  eine äußere Schicht (19) vorgesehen ist, die die innere Schicht (18) bedeckt und das feste Element (1) berührt, wobei die äußere Schicht (19) aus einer Nickel-Phosphor-Silizium-Nitrid(Ni-P-5i 3 -N 9 )- oder Nickel-Phosphor-Bor-Nitrid (Ni-P-BN)- oder Nickel-Phosphor-Kobalt (Ni-P-Co)-Legierung hergestellt ist, wobei beide Schichten (18, 19) durch Plattieren hergestellt sind.
Patent DE-10012997-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Kondensat-Absorptions-Matte
Inventor: SCHREINER WILHELM
IPC: D04H1/435
Filed: 2000-03-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: Anordnung
einer Kondensat-Absorptions-Matte zur Aufnahme und Ableitung der
kondensierten Luftfeuchte an einer kalten Oberfläche in einem Raum, wobei die
Matte aus einer oder mehreren Laminatschichten aus Polyester-Vlies
zur Befestigung an der kalten Oberfläche besteht und das Laminat
auf der der Raumluft zugewandten Seite mit einer Adhäsionsschicht
mit einer Oberflächenspannung,
die größer ist
als 70 mN/m, beschichtet ist.
Patent DE-10022443-B4 (DE)
Title: Notfallmeldegerät für ein Fahrzeug
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: G08B25/01
Filed: 2000-05-09
Granted: 2009-05-28
Abstract: Notfallmeldegerät für ein Fahrzeug mit einem Sensor (208; 308), der eine Geschwindigkeit eines Fahrzeugkörpers erfasst, umfassend:  eine Energiezuführungsleitung (PF),  eine Hauptbatterie (207), die mit der Energiezuführungsleitung (PF) verbunden ist,  eine Hilfsbatterie (219), die mit der Energiezuführungsleitung (PF) verbindbar und von der Energiezuführungsleitung (PF) trennbar ist,  eine erste Einrichtung (212, 214; 212A, 214), die mit der Energiezuführungsleitung (PF) verbunden ist und die elektrische Energie über die Energiezuführungsleitung (PF) aufnimmt,  eine zweite Einrichtung (218), die die Hilfsbatterie mit der Energiezuführungsleitung (PF) verbindet,  eine dritte Einrichtung (212; 212A) zur Beurteilung, ob die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit eine vorbestimmte Bezugsgeschwindigkeit übersteigt oder nicht, und  eine vierte Einrichtung (212; 212A), die es der zweiten Einrichtung erlaubt, die Hilfsbatterie mit der Energiezuführungsleitung (PF) zu verbinden, wenn die dritte Einrichtung urteilt, dass die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit die vorbestimmte Bezugsgeschwindigkeit übersteigt.
Patent DE-10022788-B4 (DE)
Title: Heißgasventilator zum Einbau in einen Kammerofen
Inventor: GRUNDMANN REINHARD
IPC: F04D19/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2005-11-24
Abstract: Heißgasventilator
zum Einbau in einen Kammerofen  a) mit einem halbaxialen Laufrad
(1),  b) an das sich unmittelbar eine 90°-Umlenkung (6) anschließt,  c)
die den aus dem halbaxialen Laufrad (1) austretenden Volumenstrom
radial von der Laufradachse wegführt,  d)
mit einem Diffusor (7, 11),  e) in den die 90°-Umlenkung
(6) mündet,
und  f) mit einer weiteren, in einen Düsenkasten (14) mündenden
Strömungsumlenkung
(13),  g) der mit Düsen
zur Blasung des zu erwärmenden
Gutes versehen ist.
Patent DE-10034798-B4 (DE)
Title: Dekorationspapier und Verfahren zur Herstellung von Ziermanschetten für Blumensträuße
Inventor: BEHNISCH PETER
IPC: B31B50/99
Filed: 2000-07-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Dekorationspapier zur Herstellung von Ziermanschetten (9) für Blumensträuße (1), welches als Rolle (2) gewickelt und entlang einer in Abzugsrichtung (3) verlaufenden Falzkante (4) gefaltet und damit auf der Rolle (2) doppelt gelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß längs zur Abzugsrichtung (3) in regelmäßigen Abständen jeweils quer zur Abzugsrichtung (3) verlaufende Perforationen (5) angebracht sind und jeder Perforation (5) mindestens ein Klebstreifen (6) zugeordnet ist, welcher in Abzugsrichtung (3) jeweils vor jeder Perforation (5) einseitig oder beidseitig an der Innenseite (7) des doppelt gelegten Papiers angeordnet ist und die beiden Innenseiten (7) streifenförmig zusammenklebt.
Patent DE-10041164-B4 (DE)
Title: Niederdruck-Zerstäubungsvorrichtung
Inventor: GALTZ RUEDIGER
IPC: B05B1/34
Filed: 2000-08-21
Granted: 2007-09-06
Abstract: Niederdruck-Zerstäubungsvorrichtung
für die
Zerstäubung
von flüssigem
Brennstoff in einem Brenner,  1.1 mit einer Zweistoffdüse (11),  1.1.1
die eine Drallkammer (19, 22) aufweist,  1.1.1.1 mit einem sich
verengenden Spiralkanal (19),  1.1.1.1.1 in welchen tangential
wenigstens ein Eintrittskanal (18) für ein gasförmiges Medium mündet,  1.1.2
in welche wenigstens eine Zufuhrleitung (24) für den flüssigen Brennstoff axial zentral
und der Eintrittskanal (18) einmündet,
und  1.1.3 aus welcher ein Düsenaustritt
(23) ausmündet,  gekennzeichnet
durch  1.2 die Drallkammer (19, 22) umfasst einen sich axial
in Richtung zum Düsenaustritt
(23) an den Spiralkanal (19) anschließenden Spaltraum (22),  1.2.1
der Spaltraum (22) weist eine geringe axiale Erstreckung auf,  1.2.2
in den Spaltraum (22) mündet
die Zufuhrleitung (24) für
den flüssigen
Brennstoff ein,  1.2.3 aus dem Spaltraum (22) mündet der
Düsenaustritt (23)
aus,  1.2.3.1 der Düsenaustritt
(23) ist in einer den Spaltraum (22) begrenzenden Abschlussplatte...
Patent DE-10063643-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren eines Mehraufwands von Mikrocode-Nachschlagoperationen
Inventor: BROCKMANN RUSSELL C
IPC: G06F9/318
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren eines Mehraufwands bei einem Mikrocode-Nachschlag-Vorgang bei einer
eine Mikrocodierung aufweisenden Maschine, mit folgenden Schritten
zur Emulation eines Makrobefehls (16, 160):  Bestimmen eines
Mikrobefehlsflusses (60), der dem Makrobefehl (16, 160) entspricht;  Bestimmen
der Länge
des Mikrobefehlsflusses (60);  Empfangen eines Eintrags (121)
mit einer Eintragspunkt-Adresse (123) für den Mikrobefehlsfluß (60) und
mit einem ersten Hinweisbit (124) durch einen Mikrobefehls-Sequenzer
(140);  Empfangen einer Mikrobefehls-Adresse (127) durch eine Mikrobefehls-Speichervorrichtung
(130); und  Bereitstellen eines zweiten Hinweisbits (133) von
der Mikrobefehls-Speichervorrichtung
(130) an den Mikrobefehls-Sequenzer (140),  wobei das erste
(124) und das zweite (133) Hinweisbit den Mikrocode-Sequenzer (140)
basierend auf der Länge
des Mikrobefehlsflusses (60) frühzeitig
informieren, wann derselbe endet.
Patent DE-10103236-B4 (DE)
Title: GPS-Daten-gestütztes Personennotrufverarbeitungssystem zum Orten eines Hilfesuchenden
Inventor: HONDA KAZUHIRO
IPC: G01C21/00
Filed: 2001-01-25
Granted: 2004-03-18
Abstract: GPS-Daten-gestütztes Personennotrufverarbeitungssystem zum Orten eines Hilfesuchenden mit:  einem von einer Person zu tragenden mobilen Endgerät (10), das einen Identifikations (ID)-Code aufweist, wobei das mobile Endgerät umfaßt:  einen GPS-Empfänger (20) zum Erfassen von GPS-Daten von GPS-Satelliten (1),  
 einen Funksender (30) zum Senden der GPS-Daten an ein Funkkommunikationsnetz (80), und  eine Anforderungstaste (42), die bei Aktivierung ein Hilferufsignal liefert, das den GPS-Empfänger zum Erfassen gegenwärtiger GPS-Daten aktiviert und den Funksender zum Senden der gegenwärtigen GPS-Daten gemeinsam mit dem Hilferufsignal und dem m-Code an das Funkkommunikationsnetz aktiviert,  einem Nachrichtenzentrum (60) mit einer Datenbanktabelle (65), in der eine Beziehung zwischen dem ID-Code und persönlichen Informationen über die das mobile Endgerät tragende Person gespeichert ist, wobei das Nachrichtenzentrum die GPS-Daten, das Flilferufsignal und den ID-Code über das Funkkommunikationsnetz von dem mobilen Endgerät empfängt, um die Position des mobilen Endgerätes anhand der GPS-Daten zu berechnen und die auf diese Weise berechnete...