baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120879-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Methanol aus Kohlendioxid
Inventor: VIDAL-VAZQUEZ FRANCISCO
IPC: C07C31/04
Filed: 2020-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Methanol aus Kohlendioxid, umfassend einen ersten Kreislaufprozess (1) für Wasser und Methanol, umfassend eine Absorptionsstufe (5) für Kohlendioxid aus Prozessgasen, eine Desorptionsstufe (6) mit einem Wasserstoffzulauf (16), einem Wärmetauscher (7) zwischen der Absorptionsstufe und der Desorptionsstufe, einen Auslass (19) für Wasser und Methanol, eine Umwälzpumpe (8) sowie eine Expansionsdrossel (9), einen zweiten Kreislaufprozess (2) für Methanol, Wasser, Kohlendioxid und Wasserstoff, umfassend die Desorptionsstufe (6), eine Flüssigkeits-Gas-Phasentrennstufe (22) mit einem Rücklauf (23) für flüssige Phasen zu der Desorptionsstufe sowie einem Gasauslass (15) und einem Einlass (14) aus der bzw. in die Desorptionsstufe sowie einen dritten Kreislaufprozess (3) für Kohlendioxid und Wasserstoff, umfassend einen Methanolsynthesereaktor (26), die Flüssigkeits-Gas-Phasentrennstufe (22), einen zweiten Wärmetauscher (30), einen Gasauslass (31) zwischen dem Methanolsynthesereaktor und dem zweiten Wärmetauscher sowie ein Gebläse (32).
Patent DE-102020129702-A1 (DE)
Title: Nockenbasierter sitzgurtstraffer
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/195
Filed: 2020-11-11
Abstract: Ein Sitzgurtstraffer für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Nocken, der sich dreht, ein Kabel mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei ein Abschnitt des Kabels an einem äußeren Abschnitt des Nockens positioniert ist. Beim Einsatz dreht sich der Nocken und führt das erste Ende von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort.
Patent DE-102020133145-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitung eines teiltransparenten werkstücks mit einem quasi-nichtbeugenden laserstrahl
Inventor: KLEINER JONAS
IPC: B23K26/06
Filed: 2020-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Materialbearbeitung eines Werkstücks (9) mit einem quasi-nichtbeugenden Laserstrahl (5) offenbart, wobei das Werkstück (3) ein für den quasi-nichtbeugenden Laserstrahl (5) teiltransparentes Material aufweist, das eine lineare Absorption aufweist Das Verfahren umfasst die Schritte:Einstrahlen (Schritt 103) eines gepulsten Rohlaserstrahls (5') in ein optisches Strahlformungssystem (13) zur Ausbildung eines quasi-nichtbeugenden Laserstrahls (5) mit einer sich in einer Längsrichtung (z) erstreckenden Fokuszone (7) für die Materialbearbeitung des Werkstücks (3), wobei mit dem optischen Strahlformungssystem (13) eine Phasenaufprägung auf einen Strahlquerschnitt des Rohlaserstrahls (5') zur Ausbildung von phasenaufgeprägter Laserstrahlung (5_PH) vorgenommen wird, undFokussieren (Schritt 107) der phasenaufgeprägten Laserstrahlung (5_PH) in das teiltransparente Material des Werkstücks (3), sodass der quasi-nichtbeugende Laserstrahl (5) ausgebildet wird und die Fokuszone (7) eine entlang der Längsrichtung (z) einstellbare Intensitätsverteilung aufweist, wobeidie Phasenaufprägung derart eingestellt ist, dass beim Fokussieren der phasenaufgeprägten Laserstrahlung in das teiltransparente Material des Werkstücks (3) eine resultierende Intensitätsverteilung (BG_2h(+)) des quasi-nichtbeugenden Laserstrahls (5) in der Fokuszone (7) in der Längsrichtung (z) zumindest näherungsweise konstant ist.
Patent DE-102020133647-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und Befestigungsanordnung
Inventor: HIRSCHLE TOBIAS
IPC: F16B43/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Zum Setzen eines Spreizankers schlägt die Erfindung eine kuppelartig gewölbte Lochscheibe (2) mit einem ein Loch (4) der Lochscheibe (2) umschließenden Kragen (10) als Auflager (11) für einen Schraubenkopf (15) des Spreizankers als Teil eines Befestigungselements (1) vor.
Patent DE-102020200132-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung und Scheibenbremse
Inventor: FRIEDL MATTHIAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Trägervorrichtung (1) für einen Bremsbelag (2) einer Scheibenbremse (20) eines Fahrzeugs, weist eine Expansionskammer (3) auf, welche dazu eingerichtet ist, bei einem Bremsvorgang in Richtung einer Bremsscheibe (4) der Scheibenbremse (20) zu expandieren. Außerdem weist die Trägervorrichtung (1) ein Ventil (5) auf, über welches die Expansionskammer (3) mit einem Fluid (6) befüllbar ist, wobei das Ventil (5) mit der Expansionskammer (3) verbunden ist. Außerdem weist die Trägervorrichtung (1) eine Belagaufnahme (7) auf, welche dazu eingerichtet ist, einen Bremsbelag (2) aufzunehmen, wobei die Belagaufnahme (7) an einer der Bremsscheibe (4) der Scheibenbremse (20) zugewandten Seite der Expansionskammer (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020200767-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: DÖGEL THOMAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-01-23
Abstract: Ein Antriebssystem für ein Fahrzeug umfasst einen mit einem Antriebsaggregat (14) zu koppelnden Antriebssystem-Eingangsbereich (44), einen mit einer Getriebeanordnung (20) zu koppelnden Antriebssystem-Ausgangsbereich (62), eine Anfahrbaugruppe (24), wobei die Anfahrbaugruppe (24) einen mit dem Antriebssystem-Eingangsbereich (44) gekoppelten oder diesen bereitstellenden Anfahrbaugruppe-Eingangsbereich (42) und einen mit dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) gekoppelten oder diesen bereitstellenden Anfahrbaugruppe-Ausgangsbereich (50) umfasst, eine mit dem Anfahrbaugruppe-Ausgangsbereich (50) oder/und dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) gekoppelte Elektromaschine (28),sowie eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (26) mit wenigstens zwei zwischen dem Antriebssystem-Eingangsbereich (44) und dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) seriell angeordneten Torsionsschwingungsdämpfereinheiten (68, 70, 72).
Patent DE-102020200804-A1 (DE)
Title: Sende-/Empfangseinrichtung und Kommunikationssteuereinrichtung für eine Teilnehmerstation eines seriellen Bussystems und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L29/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es ist eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) für eine Teilnehmerstation (10; 30) eines seriellen Bussystems (1), eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) für die Teilnehmerstation (10; 30) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) hat einen ersten Anschluss zum Empfang eines Sendesignals (TxD; TxD_T; TxD_R) von einer Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31), ein Sendemodul (121) zum Senden des Sendesignals (TxD; TxD_T; TxD_R) auf einen Bus (40) des Bussystems (1), bei welchem Bussystem (1) zum Austausch von Nachrichten (45; 46) zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) mindestens eine erste Kommunikationsphase (451, 452, 454, 455) und eine zweite Kommunikationsphase (453) verwendet werden, ein Empfangsmodul (122) zum Empfang des Signals (S_SW) von dem Bus (40), wobei das Empfangsmodul (122) ausgestaltet ist, aus dem von dem Bus (40) empfangenen Signal ein digitales Empfangssignal (RxD; RxD_T; RxD_R) zu erzeugen, einen zweiten Anschluss zum Senden des digitalen Empfangssignals (RxD; RxD_T; RxD_R) an die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) und zum Empfang eines Betriebsart-Umschaltsignals (RxD_TC) von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31), und einen Umschaltung-Rückmeldeblock (15; 35) zur Ausgabe einer Rückmeldung (R_S) über eine erfolgte Umschaltung der Betriebsart (Z_SL; Z_F_RX; Z_F_TX) aufgrund des Betriebsart-Umschaltsignals (RxD_TC), wobei der Umschaltung-Rückmeldeblock (15; 35) ausgestaltet ist, die Rückmeldung (R_S) über den zweiten Anschluss und in dem digitalen Empfangssignal (RxD; RxD_T; RxD_R) an die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) auszugeben.
Patent DE-102020202018-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SWIETLIK TOMASZ
IPC: H01S5/0687
Filed: 2020-02-18
Abstract: Es wird ein Halbleiterlaser (10) beschrieben, umfassend eine Halbleiterschichtenfolge (20) mit einer aktiven Schicht (4), die in einem Laserresonator (14) angeordnet ist, wobei der Laserresonator (14) durch einen ersten Resonatorspiegel (11) und einen zweiten Resonatorspiegel (12) begrenzt ist und eine Temperaturabhängigkeit der Emissionswellenlänge λ einer von dem Halbleiterlaser (10) emittierten Laserstrahlung (13) durch eine Einstellung der optischen Verluste des Laserresonators (14) minimiert ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des Halbleiterlasers (10) beschrieben.
Patent DE-102020202347-A1 (DE)
Title: Einzugseinrichtung für Umformmaschine
Inventor: SIGG ANDREAS
IPC: B21C47/34
Filed: 2020-02-24
Abstract: Eine Einzugseinrichtung für eine Umformmaschine zum Einziehen eines langgestreckten Werkstücks, insbesondere eines Drahts oder eines Rohrs, von einem Werkstückvorrat zu einer Umformeinrichtung der Umformmaschine umfasst mindestens ein Einzugswalzenpaar, das zwei Einzugswalzen (400) aufweist, die mit zueinander parallelen Drehachsen angeordnet und gegenläufig antreibbar sind und mit profilierten Umfangsflächen (410) einen Einzugsspalt zum Hindurchführen des Werkstücks (115) begrenzen. Jede der Einzugswalzen ist zur Bildung einer Einzugswellenanordnung (490) drehfest und auswechselbar an einem Ende einer zugehörigen Einzugswelle (300) befestigt. Die Einzugswelle weist einen Wellenbund (302) mit einer stirnseitigen Anlagefläche (303) zum Anlegen einer Einzugswalze (400) in Axialrichtung der Einzugswelle und einen an den Wellenbund anschließenden stirnseitigen Fortsatz (304) zum Aufstecken der Einzugswalze (400) auf. Die Einzugswalze weist eine zentrale Durchgangsbohrung (456) auf, deren Innendurchmesser größer als ein Außendurchmesser des Fortsatzes ist. Die Einzugseinrichtung (100) weist wenigstens eine Einzugswalzenanordnung (490) auf, bei der zwischen der axialen Anlagefläche (303) des Wellenbundes (302) und einer der Anlagefläche zugewandten Seitenfläche der Einzugswalze (400) und/oder zwischen einer Umfangsfläche des Fortsatzes (304) und der Innenseite der Durchgangsbohrung (456) der Einzugswalze (400) ein Zwischenstück (500) oder ein Abschnitt eines Zwischenstücks angeordnet ist, welches im Wesentlichen aus einem druckfesten Nichteisenwerkstoff besteht.
Patent DE-102020204433-A1 (DE)
Title: Kühlkörperanordnung
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Eine Oberflächentemperatur des Kühlmittel-Wärmeübertragers (12, 14) liegt vorzugsweise vollflächig über einer Umgebungslufttemperatur, da nur dann Energie in Form von Wärme aus dem System (11) beziehungsweise der Klimaanlage (36) an die Umgebungsluft abgegeben werden kann. Durch die fluidseitige Anordnung des Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertragers (16) zwischen den beiden Kühlern (12, 14) kann kaltes Kühlmittel in den Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (16) einströmen, wobei warmes Kühlmittel aus dem Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (16) zuerst in den als zweites im Luftpfad (24) angeordneten Kühler (12) strömt. Mit dieser Anordnung der Wärmeübertrager (12, 14, 16) kann auch dem hinteren Kühlmittelkühler (12) Wärme durch den Massenstrom (24) der Umgebungsluft entzogen werden, da die Oberflächentemperatur des Kühlmittelkühlers (12) noch höher ist, als die bereits gestiegene Temperatur des Massenstroms (24) der Umgebungsluft an dieser Position.
Patent DE-102020204505-A1 (DE)
Title: Wasch-/Pflegeartikel umfassend Pheromone
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06M13/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- und/oder Pflegeartikel, welche mindestens ein Pheromon auf zumindest einem Teil ihrer Oberfläche aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung derartiger Artikel zum Aufbringen von Pheromonen auf Textilien, sowie ein Verfahren zum Aufbringen von Pheromonen und/oder aphrodisierenden ätherischen Ölen auf Textilien unter Verwendung eines solchen Artikels.
Patent DE-102020210196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur realisierung einer in der leistung limitierbaren drehmomente- und drehzahlschnittstelle für hydrostatische fahrantriebe
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/40
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leistungslimitierung eines hydrostatischen Fahrantriebs (1), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a. Erhalten des Befehls den hydrostatischen Fahrantrieb (1) mittels eines Sollabtrieb Drehmomentes (TDrv) oder einer Sollabtriebdrehzahl (nsoll) anzusteuern;b. Berechnen eines durch die Hydropumpe (4) erzeugten Solldruckes (Δpdes), der das gewünschte Sollabtrieb Drehmoment (TDrv) bereitstellen kann, unter Berücksichtigung eines Schluckvolumens des Hydromotors (6, 8), oder Berechnen eines Sollschwenkwinkels (αdes) der Hydropumpe (4), der die gewünschte Sollabtriebdrehzahl (nsoll) bereitstellen kann, unter Berücksichtigung des Schluckvolumens des Hydromotors (6, 8);c. Erhalten eine Information über eine maximale Eingangsleistung (Pm) der Hydropumpe (4);d. Bearbeitung des im Schritt b. berechneten Solldrucks (Δpdes) unter Berücksichtigung der maximalen Eingangsleistung (Pm), oder Berechnen eines maximalen Drucks (Δpdes_l), der durch die Hydropumpe (4) erzeugt werden darf, unter Berücksichtigung des in Schritt b berechneten Sollschwenkwinkels (αdes) der Hydropumpe (4) und der maximalen Eingangsleistung (Pm).
Patent DE-102020213475-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) aufweisend eine Vielzahl von Magazinen (2), wobei jedes Magazin (2) zumindest einen Zellhalter (3) und mehrere Batteriezellen (4) aufweist, wobei jeder Zellhalter (3) zur Aufnahme der Batteriezellen (4) des jeweiligen Magazins (2) ausgebildet ist, wobei Presselemente (5) an gegenüberliegenden Stirnseiten (6A, 6B) des Zellhalters (3) sowohl an dem Zellhalter (3) als auch an den Batteriezellen (4) anliegen und zumindest auf die Batteriezellen (4) eine Presskraft entlang einer Pressrichtung (100) ausüben, wobei die Magazine (2) entlang der Pressrichtung (100) benachbart angeordnet und entlang der Pressrichtung (100) verpresst sind.
Patent DE-102020213552-A1 (DE)
Title: Gaskältemaschine, Verfahren zum Betreiben einer Gaskältemaschine und Verfahren zum Herstellen einer Gaskältemaschine mit einer speziellen Wärmetauscherspeisung
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B30/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Gaskältemaschine mit folgenden Merkmalen: einem Eingang (2) für zu kühlendes Gas; einem Rekuperator (10) mit einem Ansaugbereich (30); einem Kompressor (40) mit einem Kompressoreingang (41) und einem Leitraum (45), wobei der Kompressoreingang (41) mit einem ersten Rekuperatorausgang (12) gekoppelt ist; einem Wärmetauscher (60); einer Turbine (70); und einem Gasausgang (5), wobei der Kompressor (40) angeordnet ist, um Gas über den Ansaugbereich (30) in den Kompressoreingang (41) in einer ersten Richtung zu bewegen, und um komprimiertes Gas aus dem Leitraum (45) in einer zweiten Richtung in den Wärmetauscher (60) einzuspeisen, wobei sich die zweite Richtung von der ersten Richtung unterscheidet.
Patent DE-102020214684-A1 (DE)
Title: Fahrzeugträgerstruktur mit geschlossenem Hohlprofil, insbesondere Längsträger, sowie Fahrzeugrahmenstruktur mit mindestens einer solchen Fahrzeugträgerstruktur
Inventor: BRÜGGEMANN CARSTEN
IPC: B62D25/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugträgerstruktur (20) mit einem geschlossenen Hohlprofil, insbesondere einen Längsträger eines Fahrzeuges (10). Eine erfindungsgemäße Fahrzeugträgerstruktur (20) weist ein geschlossenes Hohlprofil auf, dessen Hohlraum (46) sich in einer als Längsrichtung bezeichneten Hauptrichtung erstreckt. Dabei ist innerhalb des Hohlraums (46) ein Verstärkungselement (36) mit einer dreidimensionalen Geometrie verdrehsicher angeordnet, wobei sich das Verstärkungselement (36) in einer Richtung quer zur Längsrichtung des Hohlraums (46) mindestens über die Hälfte der jeweiligen Quererstreckung des Hohlraums (46) erstreckt. Eine erfindungsgemäße Fahrzeugrahmenstruktur (14) weist mindestens zwei, sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende, seitliche Längsträger (16) und mindestens einen, die Längsträger (16) in Fahrzeugquerrichtung miteinander verbindenden Querträger (18) auf.
Patent DE-102020215689-A1 (DE)
Title: Stabile, farbige, viskose Bleichformulierungen
Inventor: ABDALLAH SAMI
IPC: C11D1/75
Filed: 2020-12-11
Abstract: Das Ziel dieser Erfindung bestand darin, die Farbstabilität von Hypohalogenitbleichmittel enthaltenden wässrigen, flüssigen Zusammensetzungen zum Reinigen harter Oberflächen zu verbessern. Dies wurde durch die Verwendung einer Tensidmischung aus Alkylethersulfat und Alkylaminoxid, einem Pigment, Alkalisilikat und einem Chelatbildner erreicht.
Patent DE-102020216158-A1 (DE)
Title: Stents für die Anwendung in der interventionellen Behandlung von Gefäßerkrankungen und der Gefäßchirurgie
Inventor: REDLICH CHRISTIAN
IPC: C22C27/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: Bei dem Stent für die Anwendung in der interventionellen Behandlung von Gefäßerkrankungen und der Gefäßchirurgie ist eine rohrförmige Stützstruktur, die mit punktuell miteinander verbundenen Stegen (2), die aus einem ersten bioresorbierbaren metallischen Werkstoff (4) gebildet sind, gebildet. Auf der Oberfläche der Stege (2) ist eine vollständig bedeckende Beschichtung (5.1), die mit einem zweiten bioresorbierbaren metallischen Werkstoff (5) gebildet ist, ausgebildet. Dabei weist der zweite metallische Werkstoff (5) eine unter physiologischen Bedingungen im implantierten Zustand kleinere Auflösungsrate bei der Bioresorption und ein positiveres Elektrodenpotential gegenüber dem ersten metallischen Werkstoff (4) auf.
Patent DE-102021000603-A1 (DE)
Title: Chip-Initialisierung mit Betriebssystemladen
Inventor: NEUBAUER LUCAS
IPC: G06F21/77
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Chip-Initialisierung eines Embedded-System Chips durch Einspielen eines Image, das zumindest ein Betriebssystem enthält, sowie eine Schlüsselinformation, die für eine Mehrzahl von Chips identisch ist, mit Schritten:(1) Einspielen des Image in den Chip;(2) Einspielen, in den Chip,(2.1), (2.2) entweder eines mit einem initialen Verschlüsselungsschlüssel (SMK(M)) verschlüsselten Masterschlüssels KMC(M), der außerhalb des Embedded-System Chips gesichert, insbesondere verschlüsselt, und ggf. von batchspezifischen Schlüsselableitungsdaten (DDBatch),wobei das Image als Schlüsselinformation den initialen Verschlüsselungsschlüssel (SMK(M)) enthält;(2.3), (2.4) oder von Schlüsselableitungsdaten (DDKMC) oder batchspezifischen Schlüsselableitungsdaten (DDBatch) zur Ableitung eines Issuer oder Batch spezifischen Masterschlüssels (KMC(M)) ausgehend von dem Personalisierungsmasterschlüssel (ISK(M)),wobei das Image als Schlüsselinformation den initialen Personalisierungsmasterschlüssel (ISK(M)) enthält;(3) Im Embedded-System Chip, Ableiten eines für jeden Embedded-System Chip individuellen Schlüssels (KMC(D)), entweder(3.1), (3.2) ausgehend von dem Issuer-spezifischen Masterschlüssel KMC(M), und ggf. Batch-spezifischen Schlüsselableitungsdaten (DDBatch), oder(3.3), (3.4) ausgehend von dem initialen Personalisierungsschlüssel (ISK(M)) und den spezifischen Schlüsselableitungsdaten (DDKMC) oder Batch-spezifischen Schlüsselableitungsdaten (DDBatch).
Patent DE-102021006465-A1 (DE)
Title: Hinterleuchtetes Fahrzeug-Zierteil, insbesondere Fahrzeug-Emblem
Inventor: STIETENROTH MAREK
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-12-29
Abstract: Hinterleuchtetes Fahrzeug-Zierteil, insbesondere Fahrzeug-Emblem bestehend aus einem dreidimensional geformten folienartigen Sichtteil (3, 3a, 3b) aus Kunststoff, das mindestens partiell durchleuchtbar ist und welches mit seiner Sichtseite das von außen sichtbare Zierteil oder Fahrzeugemblem bildet und einem an der Rückseite des Sichtteils (3, 3a, 3b) angeordneten Lichtgehäuse (15, 15a), das ein oder mehrere Lichtelemente (17, 18, 19) enthält und mit dem Sichtteil verbunden ist, wobei das folienartige Sichtteil (3, 3a, 3b) in einem In-Mold-Hinterspritzvorgang mit dem Lichtgehäuse (15, 15a) verbunden ist.
Patent DE-102021100073-A1 (DE)
Title: Funktionselement, Zusammenbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Zusammenbauteils
Inventor: MAHLME AMER
IPC: F16B19/04
Filed: 2021-01-05
Abstract: Ein Funktionselement zum Einpressen in ein Werkstück, insbesondere in ein Blechteil, umfasst einen Funktionsabschnitt und einen Befestigungsabschnitt mit einer Anschlagfläche zum Einleiten einer Einpresskraft in das Funktionselement, einer der Anschlagfläche gegenüberliegenden Werkstückanlagefläche, die in Anlage mit dem Werkstück bringbar ist und die insbesondere flanschartig ausgestaltet ist, und einem in einer Axialrichtung und/oder einer Radialrichtung des Funktionselements zwischen der Werkstückanlagefläche und dem Funktionsabschnitt liegenden Dichtungsbereich zum Aufnehmen von verdrängtem Material des Werkstücks, welcher eine Anpressfläche für das verdrängte Material ausbildet, um eine Verbindung zwischen dem Funktionselement und dem Werkstück abzudichten, wobei die Anpressfläche eine erste Teilfläche, die schräg zu der Axialrichtung des Funktionselements verläuft und die in einer Einpressrichtung des Funktionselements gesehen konvergiert, und eine zweite Teilfläche aufweist, die sich an die erste Teilfläche anschließt, schräg zu der Axialrichtung des Funktionselements verläuft und die in der Einpressrichtung des Funktionselements gesehen divergiert.
Patent DE-102021100341-A1 (DE)
Title: Außenzahnradmaschine
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F04C15/00
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradmaschine (1) mit zwei zwischen axialen Begrenzungsflächen (10) miteinander kämmenden Zahnrädern (3,4), die sich in einem Eingriffsbereich (9) miteinander in Eingriff befinden, wobei im Betrieb der Außenzahnradmaschine (1) ein Arbeitsmedium in einem eingeschlossenen Quetschvolumen einer Kompression mit einer anschließenden Dekompression unterworfen wird.Um die Außenzahnradmaschine (1) funktionell und/oder im Hinblick auf ihren Wirkungsgrad zu verbessern, ist das eingeschlossene Quetschvolumen über mindestens eine Quetschmediumverbindung (13;20) mit einer Lagerschmierausnehmung (14; 18) verbunden.
Patent DE-102021100797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zur Montage in einen Artikulator bestimmten Kiefermodells
Inventor: SIEKER GUIDO
IPC: A61C13/34
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zur Montage in einen Artikulator (10) bestimmten Kiefermodells eines Patienten, umfassend die Herstellung wenigstens eines Kiefermodells (11, 12), wenigstens einer diesem Kiefermodell zugeordneten Modellplatte (17) sowie wenigstens einer mit der Modellplatte lösbar verbindbaren, in etwa paralleler Anordnung zur Modellplatte (17) anzuordnenden Artikulationsplatte (19), die in einen Artikulator (10) einsetzbar und mit diesem verbindbar ist, wobei Modellplatte (17) und Artikulationsplatte (19) durch eine formschlüssige Verbindung gegenseitig fixierbar sind und wobei erfindungsgemäß die Daten für das Kiefermodell digital gewonnen werden und anhand dieser digitalen Daten anschließend das Kiefermodell (11, 12) im 3D-Druck hergestellt wird. Dabei erfolgt vorzugsweise eine einstückige Herstellung des Kiefermodells (11, 12) zusammen mit der Modellplatte (17) aus Kunststoff im 3D-Druck. Das erfindungsgemäße Verfahren ist einfach, zuverlässig und genau und lässt gegebenenfalls auch eine einfachere Entnahme einzelner Zahnstümpfe (27, 28) aus dem Modell zu.