baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012215746-A1 (DE)
Title: Lance for high pressure cleaner used in car wash installation, has electric heater which is provided in circumferential direction of lance tube
Inventor: LUSTIG JOACHIM
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-09-05
Abstract: The lance (15) has a lance tube (16) for flow rate of high pressure water. An electric heater is provided in the circumferential direction of the lance tube. The electrical heater is comprised of several thick-film heating elements in the longitudinal direction of the lance tube to adjust the total heat power. A control device is comprised of a switch for the electric heater. The switch is provided on a handle. An independent claim is included for a high pressure cleaner.
Patent DE-102012218900-A1 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät und Impedanzanpassungsverfahren dafür
Inventor: HO CHIEN-TING
IPC: H04B1/04
Filed: 2012-10-17
Abstract: Ein mobiles Kommunikationsgerät und ein Impedanzanpassungsverfahren dafür werden bereitgestellt. Das mobile Kommunikationsgerät umfasst eine Antenne, einen Leistungsverstärker, eine abstimmbare Anpassungsschaltung, eine Leistungserkennungsschaltung und ein Steuerungsmittel. Die abstimmbare Anpassungsschaltung bestimmt eine Ausgangsimpedanz, die von einem Hochfrequenz(HF)-Signal, das von dem Leistungsverstärker an die Antenne übermittelt wird, angetroffen wird, wenn das HF-Signal in die abstimmbare Anpassungsschaltung eintritt. Die Leistungserkennungsschaltung erkennt eine Vorwärtsleistung des HF-Signals, das in die Antenne eintritt, und eine reflektierte Leistung der Antenne. Das Steuerungsmittel stimmt die abstimmbare Anpassungsschaltung gemäß einem gegenwärtig von dem mobilen Kommunikationsgerät verwendeten Frequenzbereich, der Vorwärtsleistung und der reflektierten Leistung ab, um die Ausgangsimpedanz zu einer entsprechenden Loadpull-Impedanz, die der Leistungsverstärker in dem Frequenzbereich aufweist, hin zu lenken.
Patent DE-102012219838-A1 (DE)
Title: Planarisierte Elektrode für verbesserte Performanz in Bulk-akustischen Resonatoren
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H3/02
Filed: 2012-10-30
Abstract: In einem repräsentativen Ausführungsbeispiel weist ein Bulk-akustische Welle(BAW)-Resonator auf: Eine Kavität, welche in einem Substrat angeordnet ist, eine erste Elektrode, welche über der Kavität angeordnet ist, eine Planarisierungsschicht, welche angrenzend zu der ersten Elektrode angeordnet ist, eine piezoelektrische Schicht, welche über der ersten Elektrode angeordnet ist, und eine zweite Elektrode, welche über der piezoelektrischen Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102013006523-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zum Lagern und Bereitstellen von in Gurtspulen aufgenommenen elektrischen Bauelementen
Inventor: PFEIL STEPHAN
IPC: B65G1/137
Filed: 2013-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zum Lagern und Bereitstellen von in Gurtspulen (1) aufgenommenen elektrischen Bauelementen für elektronische Geräte, wobei die Gurtspulen mit Identifikationsmitteln versehenen sind, die mittels einer Sensoreinrichtung erfasst werden, wobei die Gurtspulen mittels eines Handhabungsroboters in Ablagefächer (2) einer Regaleinrichtung transportiert werden und die Identitätsdaten der Gurtspulen und die zugeordneten Lagedaten des Ablagefachs in einen Datenspeicher geschrieben werden. Jeweils eine der Gurtspulen wird in einem Kontrollmodus aus durch den Handhabungsroboter den ihrem Ablagefach entnommen und in den Erfassungsbereich der Sensoreinrichtung transportiert, die die Identität der Gurtspule erfasst. Die Gurtspule wird von dort durch den Handhabungsroboter in eines der Ablagefächer zurücktransportiert und die Identitäts- und Positionsdaten der Gurtspule werden im Datenspeicher erneuert.
Patent DE-102013007872-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: BALTES NORMAN
IPC: G01N27/49
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es wird ein elektrochemischer Gassensor, insbesondere in Form eines Wasserstoffsensors, vorgeschlagen. Der Gassensor umfasst ein Sensorgehäuse mit einer Reaktionskammer, welche einen Elektrolyten auf der Basis von ionischen Flüssigkeiten aufnimmt, eine Arbeitselektrode, eine Gegenelektrode und gegebenenfalls eine Referenzelektrode, welche in der Reaktionskammer angeordnet sind. Um dem elektrochemischen Gassensor eine hohe chemische und Temperaturbeständigkeit zu verleihen, sieht die Erfindung vor, dass die Reaktionskammer über eine, die Reaktionskammer begrenzende, offenporige keramische Membran des Sensorgehäuses mit der Umgebung kommuniziert. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrochemischen Gassensors sowie auf seine Verwendung zur Messung des Wasserstoffgehaltes in Gasen.
Patent DE-102013007873-A1 (DE)
Title: Fahrradanhänger für den Transport von Kindern
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ein Fahrradanhänger für den Transport von Kindern besitzt ein Chassis, das über Räder an einem Untergrund abgestützt ist und einen Aufbau trägt und zumindest zwei nebeneinander angeordnete Sitze zur Aufnahme jeweils eines Kindes. Die Sitze weisen eine gemeinsame Rückenlehne in Form eines aufgespannten Bahnmaterials und jeweils eine Sitzfläche auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Rückenlehne zumindest ein dem einen der Sitze zugeordnetes Rückenlehnenteil und ein dem anderen der Sitze zugeordnetes Rückenlehnenteil aufweist, wobei die Rückenlehnenteile über eine lösbare Verbindungseinrichtung miteinander verbunden und voneinander trennbar sind und wobei die Rückenlehnenteile bei gelöster Verbindungseinrichtung unabhängig voneinander handhabbar sind.
Patent DE-102013007998-A1 (DE)
Title: Wertdokumentsubstrat, Wertdokument und Verfahren zum Herstellen eines Wertdokuments
Inventor: RENNER PATRICK
IPC: D21H21/40
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat zur Herstellung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, umfassend einen Substratkern mit mindestens zwei übereinander angeordneten Kunststoffschichten, wobei das Substrat zumindest auf einer seiner beiden Hauptflächen eine IR-Strahlung reflektierende Schicht aufweist.
Patent DE-102013009911-A1 (DE)
Title: Mirror i.e. board edge mirror, for e.g. motor car, has attachment unit fastened to mirror at board edge of motor car, and adjustment element fixed with board edge of motor car and carrier structure
Inventor: SCHAEFER DANIEL
IPC: B60R1/06
Filed: 2013-06-13
Abstract: The mirror (1) has a carrier structure fixed with an attachment unit. The attachment unit is fastened to the mirror at board edge of a motor car (3). An adjustment element is fixed with the board edge of the motor car and the carrier structure and aligned along vertical direction of an aperture (9) in the motor car. A screwing gear box is provided with an adjustable screw and a spindle nut and fixed with the adjustment element. A position element is fixed with the adjustable screw and the spindle nut.
Patent DE-102013014299-A1 (DE)
Title: Unit for reducing and/or eliminating of unwanted odors in ambient air in form of sprayable liquid in e.g. area, has demineralized water, Chitosan acid solution, and dissolved Chitosan with deacetylizing degree in specific range
Inventor: WEBER LOTHAR
IPC: A61L9/01
Filed: 2013-08-29
Abstract: The unit has providing 95 to 99.8% by weight of demineralized water, and providing 0.5 to 5% weight of Chitosan acid solution containing an acid selected from a group of acids such as hydrochloric acid. The acid is provided between 0.001 and 5% by weight. A dissolved Chitosan with deacetylizing degree in the range of 65 to 95% i.e. in the range between 80 and 90% and more preferably in the range about 85 degrees is provided. An additive is provided in the unit. Independent claims are also included for the following: (1) a device for reducing and/or eliminating of unwanted odors in the air in the form of a sprayable liquid (2) a method for reducing and/or eliminating of unwanted odors in the air in the form of a sprayable liquid.
Patent DE-102013015800-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: ECKHARDT HELMUT
IPC: B29C45/16
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießmaschine, die zum Spritzen von Kunststoffformteilen aus mindestens zwei Komponenten eine erste Kunststoffplastifiziereinheit (1) und eine zweite Kunststoffplastifiziereinheit (2) aufweist, wobei die von den beiden Kunststoffplastifiziereinheiten (1, 2) hergestellte Kunststoffschmelze einem Düsensystem (3) zugeführt und von dort in ein Spritzgießwerkzeug (4) geleitet wird, wobei das Düsensystem (4) einen Düsenkörper (5) aufweist, in dem zur Steuerung der Schmelzeflüsse von den beiden Kunststoffplastifiziereinheiten (1, 2) eine Schließnadel (6) angeordnet ist, die entlang einer Nadelachse (a) translatorisch beweglich und um die Nadelachse (a) drehbar angeordnet ist. Um einen möglichst guten Schmelzefluss zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass die erste Kunststoffplastifiziereinheit (1) als Schubschnecken-Plastifizier- und -Einspritzeinheit ausgebildet ist, bei der eine Schubschnecke (7) entlang einer Achse translatorisch beweglich angeordnet ist, wobei die Achse der translatorischen Bewegung der Schubschnecke (7) identisch mit der Nadelachse (a) ist.
Patent DE-102013016274-A1 (DE)
Title: Dreistufige Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: F01C1/20
Filed: 2013-09-28
Abstract: Dreistufige Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess, die in der Hauptpatentanmeldung Akz. 10 2012 011 068.5 mit Bezeichnung „Drehkolbenkraftmaschine mit drei rotierenden Verdrängern, einer Steuerung des Kompressorsraums, einer Steuerung des Ausdehnungsraums und mit Einrichtungen für Realisierung den Gas-Dampf-Zyklus” mit allen ihren Merkmalen vorgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie, zum Unterschied zum Hauptanmeldung, die Stirn- und Seitenwände aller Stufen zweiteilig gebaut hat – jeweils selbst von Stirn- (101) oder Seitenwand und Auflage-Teil (102) mit Labyrinth-Kanälen (30) für flüssige Kühlmittel bei jeder Stirnwand, oder einer Hülse (86) bei jeder Seitenwand, die längliche Kanälen für flüssige Kühlmittel aufweist, wobei die Einlass (67) und Auslassstutzen (49) für flüssige Mittel entsprechend eingerichtet sind.
Patent DE-102013016422-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SIEGEL ANDREAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems (21) eines Kraftfahrzeugs (1), welches bei Eintritt eines Ausweichkriteriums bezüglich eines Kollisionsobjekts (4) zur Ermittlung und Realisierung einer Ausweichtrajektorie (6) ausgebildet ist, wobei zur Ermittlung der Ausweichtrajektorie (6) ein durch Zeitpunkte beschreibende Verlaufsparameter parametrisierter vorgegebener Lenkwinkeländerungsgeschwindigkeitsverlauf (10, 10') und vorgegebene, die maximal realisierbare Dynamik eines genutzten Lenkaktors (25) beschreibende Aktordynamikparameter verwendet werden, woraus in Abhängigkeit wenigstens eines situationsabhängigen Anpassungsparameters die in der Situation einzusetzende Ausweichtrajektorie (6) durch Ermittlung geeigneter Verlaufsparameter bestimmt wird.
Patent DE-102013017083-A1 (DE)
Title: Collapsible vehicle e.g. multi-track vehicle, has link provided with two fork-shaped extending ends, and steering wheel whose center part is positioned between two fork-shaped extending ends of steering column
Inventor: RATH JAN
IPC: B62K11/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: The vehicle (1) has a link (6) provided with two fork-shaped extending ends (7) that are connected with a steering column (5). A center part of a steering wheel is positioned between the two fork-shaped extending ends of the steering column. A front wheel or a rear wheel (4) is rolled in a slidable manner. A drive motor (17) is designed as an electromotor. A common upper steering column part (5.1) is more swingable than the two fork-shaped extending ends of the steering column and arranged at a lower steering column part (5.2).
Patent DE-102013019071-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung, Verfahren zu ihrer Herstellung und elektrochemische Zelle
Inventor: BAUMEISTER MANUEL
IPC: H01M4/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung (110), welche einen Schichtaufbau mit mindestens einer ersten Elektrode (112), mindestens einer zweiten Elektrode (130) und mindestens einem zwischen der ersten Elektrode (112) und der zweiten Elektrode (130) eingebrachten Separator (116) umfasst. Hierbei weist die erste Elektrode (112) mindestens eine erste leitfähige Bahn (114) auf, wobei die erste leitfähige Bahn (114) in einer ersten Zickzackfaltung gefaltet ist, wobei durch die erste Zickzackfaltung eine Mehrzahl von übereinander liegenden ersten Lagen (120, 122) ausgebildet ist und wobei einander gegenüberliegende erste Faltkanten (134, 136) der ersten Zickzackfaltung eine erste Faltrichtung (138) der ersten Zickzackfaltung definieren. Weiterhin weist die zweite Elektrode (130) mindestens eine zweite leitfähige Bahn (132) auf, wobei die zweite leitfähige Bahn (132) in einer zweiten Zickzackfaltung gefaltet ist, wobei durch die zweite Zickzackfaltung eine Mehrzahl von übereinander liegenden zweiten Lagen (128, 140) ausgebildet ist und wobei einander gegenüberliegende zweite Faltkanten (142) der zweiten Zickzackfaltung eine zweiten Faltrichtung (144) der zweiten Zickzackfaltung definieren. Erfindungsgemäß sind die ersten Lagen und (120, 122) die zweiten Lagen (142) parallel zueinander angeordnet, wobei die erste Faltrichtung (138) und die zweite Faltrichtung (144) einen Winkel von mindestens 60° und von höchstens 120° zueinander einnehmen, und wobei der Separator (116) in Form mindestens einer isolierenden Bahn (118) vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Elektrodenanordnung (110) sowie eine elektrochemische Zelle, welche mindestens eine derartige Elektrodenanordnung (110), mindestens einen Elektrolyten, mindestens einen ersten Ableiter für die erste Elektrode (112) und mindestens einen zweiten Ableiter für die zweite Elektrode (130) umfasst.
Patent DE-102013021126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichereinrichtung, welche Energiespeichereinrichtung wenigstens zwei Energiespeicherelemente (1) in einem Gehäuse (19, 23) umfasst, das die Schritte umfasst: – Verpressen der Energiespeicherelemente (1) zu einer verpressten Baugruppe und Einbringen der verpressten Baugruppe in eine Halteeinrichtung (7), die die verpresste Baugruppe im verpressten Zustand hält, – Anbringen wenigstens einer Komponente an wenigstens einem der Energiespeicherelemente (1) zur Bildung einer vormontierten Baugruppe, – Einsetzen der vormontierten Baugruppe in das Gehäuse (19, 23), derart, dass die Energiespeicherelemente (1) in dem Gehäuse (19, 23) aufgenommen sind, wobei die vormontierte Baugruppe aus der Halteeinrichtung (7) entfernt wird.
Patent DE-102013102667-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: MALM NORWIN VON
IPC: H01L23/538
Filed: 2013-03-15
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) mit zumindest einem Halbleiterkörper, der eine Halbleiterschichtenfolge (2), die einen zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist und eine Mehrzahl von Bildpunkten (2a, 2b) bildet, aufweist und mit einer Ansteuerschaltung (54), wobei – die Ansteuerschaltung eine Mehrzahl von Schaltern (55) aufweist, die jeweils zur Steuerung von zumindest einem Bildpunkt (2a, 2b) vorgesehen sind; – zwischen der Ansteuerschaltung und dem Halbleiterkörper eine erste Metallisierungsschicht und eine von der ersten Metallisierungsschicht elektrisch isolierte zweite Metallisierungsschicht angeordnet sind; – die erste Metallisierungsschicht und/oder die zweite Metallisierungsschicht mit zumindest einem der Bildpunkte elektrisch leitend verbunden ist; und – die erste Metallisierungsschicht und die zweite Metallisierungsschicht so miteinander überlappend angeordnet sind, dass die Ansteuerschaltung in Aufsicht auf die Anzeigevorrichtung an jeder Stelle, die mit einem der Bildpunkte überlappt oder zwischen zwei benachbarten Bildpunkten angeordnet ist, mit zumindest einer der Metallisierungsschichten bedeckt ist.
Patent DE-102013107107-A1 (DE)
Title: Kreuzbezug auf zugehörige anmeldungen
Inventor: SUZUKI TOSHIYUKI
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-07-05
Abstract: Eine Leistungsversorgungsvorrichtung umfasst: eine Mehrzahl von Batterieeinheiten, wobei jede eine Schutzeinheit hat, und welche miteinander parallel verbunden sind, wobei eine Ausgangsspannung von der Mehrzahl von Batterieeinheiten dazu ausgelegt ist, ein elektrisches Leistungswerkzeug mit Energie zu speisen, dadurch gekennzeichnet, dass: wenn die Schutzeinheit der Batterieeinheit von einer Zeile ein Antriebsbegrenzungssignal ausgibt, und die Schutzeinheit der Batterieeinheit von einer weiteren Zeile kein Antriebsbegrenzungssignal ausgibt, eine Energiespeisung von der Batterieeinheit von der einen Zeile beendet wird und das elektrische Leistungswerkzeug von der Batterieeinheit von der weiteren Zeile mit Energie gespeist wird.
Patent DE-102013107594-A1 (DE)
Title: Lenksystem mit hydromotor
Inventor: RIEF MARKUS
IPC: B62D5/14
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Lenksystem für ein Fahrzeug umfassend: eine Lenkspindel 13 zur Aufnahme eines Drehmoments eines Lenkrads, ein Sensor 12 zur Feststellung des Drehmoments und ein Motor 10 zur Verstärkung des Drehmoments anhand eines Signals des Sensors 12, wobei der Motor 10 ein Hydromotor, insbesondere ein Flügelzellenmotor oder ein Zahnradmotor, ist.
Patent DE-102013111932-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Verfahren zum Verstellen eines Geländers einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: HÜTTNER JOHANN
IPC: B67C3/24
Filed: 2013-10-30
Abstract: Es sind eine Behälterbehandlungsanlage (1) und ein Verfahren zum Verstellen eines Geländers (20) einer Behälterbehandlungsanlage (1) bereitgestellt. Die Behälterbehandlungsanlage (1) umfasst ein Geländer (20) zum Führen von Behältern (3) an einer Behälterhalteeinrichtung (10), und eine Verstelleinrichtung (30) zum Verstellen zumindest eines Teils des Geländers (20) relativ zu der Behälterhalteeinrichtung (10), wobei die Verstelleinrichtung (30) einen Aktuator (39) und ein Verstellelement (34) derart aufweist, dass der Aktuator (39) einen Vorschub auf das Verstellelement (34) ausüben kann.
Patent DE-102013113151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Scorchen von Bremsbelägen
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: F16D69/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Scorchen von Bremsbelägen, mit wenigstens einer beweglichen Pressvorrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, gegen einen Bremsbelag (10) zu pressen. Zur Erhöhung der Qualität des Bremsbelages (10) weist die Pressvorrichtung (4) eine Kontaktfläche (12 bzw. 15) mit wenigstens einem Vorsprung (14) oder einer Kavität (16) auf, wobei der wenigstens ein Vorsprung (14) bzw. die wenigstens eine Kavität (16) derart positioniert ist, dass er/sie beim Pressen mit hoher Temperatur an den Bremsbelag (10) gepresst wird.
Patent DE-102013200248-A1 (DE)
Title: Method for designing control transmitter system with electric motor for use in e.g. seat adjuster in motor vehicle, involves adjusting controlling of electric motor for each function of applications, using configuration parameter
Inventor: PRUESSEL HOLGER
IPC: H02P31/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: The method involves selecting an electric motor (3) for control transmitter system (2). The selected electric motor is designed with speed-load characteristic curve that defines operating points at which rotational speed of electric motor is greater than speed of all operating points for functions of one or more applications (1). A controlling of selected electric motor is adjusted for each function of applications, using particular configuration parameter (K). Independent claims are included for the following: (1) a system for designing control transmitter system with electric motor; and (2) a control transmitter system.
Patent DE-102013200316-A1 (DE)
Title: Optisches System zur Abbildung eines Objekts
Inventor: BACH CHRISTIAN
IPC: G02B23/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System. Das optische System ist zur Abbildung eines Objekts ausgebildet, wobei das optische System ein Objektiv, eine erste Bildstabilisierungseinheit (16A) und eine Bildebene aufweist. An der ersten Bildstabilisierungseinheit (16A) ist mindestens eine erste Dämpfungseinrichtung (100A, 100B) zur Dämpfung von Schwingungen der ersten Bildstabilisierungseinheit (16A) angeordnet.
Patent DE-102013202776-A1 (DE)
Title: Valve for metering of fluid, has sleeve that is pushed on tube portion, and has fluid-tight joint that is produced by material closure to valve housing
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-02-20
Abstract: The valve has a valve housing (11) and a fluid metering orifice (14) provided with a valve tube (12), where a tube portion (121) contains the fluid metering orifice, which protrudes from the valve housing. A sleeve (36) is pushed on the tube portion, and has a fluid-tight joint that is produced by material closure to the valve housing. The sleeve is fluid-tightly connected to the valve tube at its end facing away from the valve housing.
Patent DE-102013204694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Wiederherstellungszustands einer Metalllegierung
Inventor: RAGHAVAN RAJESH
IPC: G01N23/203
Filed: 2013-03-18
Abstract: Es werden hierin Verfahren zum Ermitteln eines Wiederherstellungszustands einer Metalllegierung offenbart. Bei einem Beispiel wird eine Schwankung in einer kristallographischen Kornorientierung der Metalllegierung ermittelt, indem Daten einer Elektronenrückstreubeugung (EBSD-Daten) der Metalllegierung verwendet werden. Ein Prozessor einer Maschine zur Elektronenrückstreubeugung verwendet einen Quantifizierer für eine Abweichung der lokalen Orientierung, um die Schwankung in der kristallographischen Kornorientierung der Metalllegierung mit einer Wiederherstellung der Metalllegierung bezüglich einer plastischen Dehnung zu korrelieren. Andere Beispiele des Verfahrens werden hierin ebenso offenbart.
Patent DE-102013206399-A1 (DE)
Title: Kolbenring mit periodisch variierender Laufflächenbreite
Inventor: MAHL MARKUS
IPC: F02F11/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenring (1) mit einer außenseitigen Umfangsfläche, einer innenseitigen Umfangsfläche und zwei Flanken, wobei die Umfangsfläche eine ballige Profilierung mit einem im Wesentlichen ebenen Scheitelpunktsbereich aufweist, der die Lauffläche (2) des Kolbenrings (1) definiert, und wobei die axiale Breite der Lauffläche (2) über den Umfang des Kolbenrings (1) periodisch variiert.
Patent DE-102013210518-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/10
Filed: 2013-06-06
Abstract: Es wird ein Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einem Gehäuse und mit einem in einen Aufnahmeraum des Gehäuses geführten Kolben, an dem eine Kolbenstange angeordnet ist, weiterhin mit einer im Aufnahmeraum angeordneten ersten Feder, welche beim Öffnen des Flügels gespannt wird und die zum selbsttätigen Schließen des Flügels ausgebildet ist. Es sind eine zweite Feder und eine Koppeleinrichtung auf der Kolbenstange angeordnet, wobei die Koppeleinrichtung ausgebildet ist, die erste Feder oder die zweite Feder mit dem Kolben zu koppeln bzw. von dem Kolben zu entkoppeln.
Patent DE-102013215333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren eines Vorformlings bei der Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils mittels Lösemittelimprägnierens mit einer Thermoplastmatrix
Inventor: HOLLMANN FALCO
IPC: B29C70/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus faserverstärktem Kunststoff bereitgestellt, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Vorformlings (Preform) und Imprägnieren des Vorformlings, wobei der Schritt des Imprägnierens ein Eintauchen des Vorformlings in ein Impägnierbad umfasst.