baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227632-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für den Potentialausgleich
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H01R4/30
Filed: 2002-06-21
Granted: 2007-05-24
Abstract: Anschlusseinrichtung
für den
Potentialausgleich bei armierten Betonbauwerken, mit einer mit der
Innenseite einer Beton-Schalung verbindbaren, tellerartigen Nagelplatte
(1) und einem an der Nagelplatte (1) angeordneten, nach dem Aushärten des
Betons und nach dem Entfernen der Schalung von außen zugänglichen
Gewinde für
den externen Anschluss einer Potentialausgleichsleitung, dadurch
gekennzeichnet, dass die Nagelplatte (1) eine zentrale Bohrung (4)
aufweist, dass auf der der Armierung zugewandten Innenseite des
Bodens (3) der Nagelplatte (1) eine separate Kontaktplatte (6) angeordnet ist,
die eine zur Bohrung (4) der Nagelplatte (1) fluchtende, zentrale
Gewindebohrung (7) aufweist, und dass ein Schraubenelement (16)
mit einem Außengewinde
durch die Kontaktplatte (6) und die Nagelplatte (1) geführt ist,
so dass dessen Außengewindeabschnitt
(17) nach außen
in Richtung Schalung über
den Boden (3) der Nagelplatte (1) vorsteht, und dass die Nagelplatte
(1) mittels einer Mutter (19) an der Kontaktplatte (6) festgelegt
ist.
Patent DE-10228145-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer optischen Verbindung
Inventor: GENTNER GUIDO
IPC: H04B10/00
Filed: 2002-06-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer optischen Verbindung (LWL) von einem Endgerät bis zu
einer Einkoppelstelle eines Netzwerks, bei dem:  – am Anfang
der zu überwachenden
optischen Verbindung (LWL) ein optisches Kontrollsignal (KS) in
die optische Verbindung (LWL) eingespeist wird,  – bei dem
am Ende der zu überwachenden
optischen Verbindung (LWL) das optische Kontrollsignal (KS) aus
der optischen Verbindung (LWL) ausgekoppelt und in eine Rückkopplungsvorrichtung
eingespeist wird,  – bei
dem das optische Kontrollsignal (KS) aus der Rückkopplungsvorrichtung wiederum
in die optische Verbindung (LWL) zurückgekoppelt wird,  – bei dem
das rückgeführte optische
Kontrollsignal (RKS) aus der optischen Verbindung (LWL) am Anfang
der zu überwachenden
optischen Verbindung (LWL) ausgekoppelt und detektiert wird,  – bei dem
die Rückkopplungsvorrichtung
das rückgeführte optischen
Kontrollsignal (RKS) aus dem optischen Kontrollsignal (KS) derart
ableitet, dass im rückgeführten optischen Kontrollsignal
(RKS) wenigstens eine Eigenschaft geändert wird, in der sich das
rückgeführte optische
Kontrollsignal (RKS) am...
Patent DE-10228760-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: HAZAMA TADASHI
IPC: F02M37/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Kraftstoffzufuhrvorrichtung (1) mit:einer Pumpeneinfassung (40), die in einem Kraftstofftank (9) aufgenommen ist;einer Kraftstoffpumpe (55), die in der Pumpeneinfassung (40) aufgenommen ist, zum Einsaugen und Ausstoßen von Kraftstoff;einem Stützelement (10, 70, 80, 90), das an einer oberen Wand des Kraftstofftanks (9) angebracht ist; undeiner Säulenstütze (30) zum Vorsehen einer Verbindung zwischen dem Stützelement (10, 70, 80, 90) und der Pumpeneinfassung (40),wobei das Stützelement (10, 70, 80, 90) folgendes aufweist:einen Flanschkörper (11);eine innere Manschette (12, 81, 91), die einen Bodenabschnitt (14), und eine pumpeneinfassungsseitige Öffnung hat, wobei eine innere Bodenfläche des Bodenabschnitts (14) weiter entfernt von der Pumpeneinfassung (40) gelegen ist, als ein Abschnitt des Flanschkörpers (11), wobei ein Ende der Säulenstütze (30) in die innere Manschette (12, 81, 91) zu der inneren Bodenfläche eingesetzt ist; undeine äußere Manschette (15), die einen Bodenabschnitt (17) hat, der durchgängig mit dem Bodenabschnitt (14) der inneren Manschette (12, 81, 91) ausgebildet ist und einen rohrförmigen Abschnitt (16) hat, der durchgängig mit dem Flanschkörper (11) ausgebildet ist, wobei der Bodenabschnitt (17) der äußeren Manschette (15) in einer Ebene gelegen ist, die weiter von der Pumpeneinfassung (40) entfernt gelegen ist als der Bodenabschnitt (14) der inneren Manschette (12, 81, 91).
Patent DE-10240123-B4 (DE)
Title: Tragbare motorbetriebene Kreissäge mit optischer Ausrichtung
Inventor: ONOSE AKIRA
IPC: G06F40/00
Filed: 2002-08-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Tragbare
motorbetriebene Kreissäge mit:  einem
Gehäuse;  einem
Motor, der von dem Gehäuse
getragen ist, um ein befestigbares Sägeblatt zum Schneiden eines
Werkstücks zu
drehen;  einer Basis, die von dem Gehäuse getragen ist und eine Öffnung aufweist,
um einen ersten Abschnitt des Kreissägeblatts von der Basis freizulegen;  einer
Sägeabdeckung,
die von der Gehäusebasis
getragen ist, um einen zweiten gegenüberliegenden Abschnitt des Sägeblatts
abzudecken;  einem Lichtprojektionsmittel, um einen Lichtstrahl
zu projizieren, der einen Führungslichtstrahl
an dem Werkstück
bildet, der sich in einer Schnittrichtung des Sägeblatts erstreckt; und  einem
Trägermittel
zum Tragen des Lichtprojektionsmittels,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Lichtprojektionsmittel in Schnittrichtung hinter einer Tangente
des Umfangs des Sägeblatts
in einem Schnittpunkt einer Bodenfläche der Basis mit dem Umfang
an einer in Schnittrichtung vorderen Seite der Basis angeordnet ist,  das
Lichtprojektionsmittel in der Lage ist, einen Teil des Lichtstrahls
vor den Umfang des Sägeblatts
abzustrahlen...
Patent DE-10243285-B4 (DE)
Inventor: BACHORSKI TOMASZ
IPC: B60K20/02
Filed: 2002-09-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: The gear-stick has an integral switch for activating special gear functions. The switch is a flap-type double-switch, where one switch (3) is operatively coupled to a flap (4) so that when a special gear function is activated or deactivated, the flap position can be discerned.
Patent DE-10244788-B4 (DE)
Title: Wellen-Bauteil-Fixierung, sowie Verfahren zum Fixieren eines Bauteils auf einer Welle
Inventor: DREWE INGO
IPC: F16D1/072
Filed: 2002-09-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Wellen-Bauteil-Fixierung mit einer Welle (12), die als Ankerwelle (12) eines elektromotorischen Antriebs (10) ausgebildet ist, und einem die Welle (12) umgreifenden Wälzlager (22) als Bauteil (32, 22), das mit einer Seite (36) an einem auf der Welle (12) angeformten axialen Anschlag (30) anliegt, wobei an einer Stirnseite (40) der Welle (12) mittels plastischer Materialumformung ein radialer Aufwurf (42) angeformt ist, der das Bauteil (32, 22) gegen den Anschlag (30) presst, wobei mittels einem Taumelverfahren die gesamte Stirnfläche (40) der Welle (12) gleichmäßig verformt ist, bis das Material der Stirnfläche (40) radial über das Bauteil (32, 22) fließt.
Patent DE-10247945-B4 (DE)
Title: Stufenlos blockierbare Feststellvorrichtung
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: F15B15/26
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Stufenlos
blockierbare Feststellvorrichtung, mit einem Gehäuse und einer außerhalb
des Gehäuses
drehbar beaufschlagbaren Welle, die in das Gehäuse ragt, mit einem in dem
Gehäuse
befindlichen fluidgefüllten
Arbeitsraum, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsraum (10) zwei
mit ihm verbindbare nebeneinander liegende Teilkammern (8, 9) aufweist,
in denen die Kolben (12,13) verschiebbar geführt und von einer Taumelscheibe (16)
verschiebbar antreibbar sind, wobei die Taumelscheibe (16) durch
die Welle (6) drehbar antreibbar ist, mit je einer Steuervorrichtung
(19, 20) der Teilkammern (8, 9), durch die über Blockierventile (21, 22)
die Teilkammern (8, 9) mit dem Arbeitsraum (10) und über Durchlaßventile
(23, 24) der Arbeitsraum (10) mit den Teilkammern (8, 9) verbindbar
sind.
Patent DE-10253504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffahrschutz bei Kraftfahrzeugen
Inventor: KUSTOSCH MARIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-11-16
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Auffahrschutz bei Kraftfahrzeugen, die einen Befehlsgeber (22) zur Ausgabe eines ersten Stellbefehls (Mfw) an das Antriebssystem (18) des Fahrzeugs (10) aufweist, wobei der erste Stellbefehl (Mfw) ein vom Fahrer gewünschtes Antriebsdrehmoment repräsentiert, mit einem vorn am Fahrzeug angeordneten Abstandssensor (12) zur Messung des Abstands (D) zu einem Hindernis, einer Vergleichseinrichtung (26) zum Vergleich des gemessenen Abstands (D) mit einem vorgegebenen Mindestabstand (Dmin) und mit einer Ausgabeeinrichtung (34) zur Ausgabe eines vom Vergleichsergebnis abhängigen zweiten Stellbefehls (Md) an das Antriebssystem (18), gekennzeichnet durch eine Minimumauswahleinrichtung (38), die den kleineren der beiden Stellbefehle (Mfw, Md) an das Antriebssystem (18) weiterleitet.
Patent DE-10254010-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Konfiguration einer Parametrieroberfläche von Werkzeugmaschinen oder Produktionsmaschinen
Inventor: NEUDECK MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2002-11-19
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur automatischen Konfiguration einer Parametrieroberfläche für mindestens
eine Regelung und/oder mindestens eine Steuerung einer Werkzeugmaschine
oder Produktionsmaschine, dadurch gekennzeichnet,  – dass bei
Inbetriebnahme der Maschine über
ein Datennetzwerk, welches Maschinenkomponenten (5, 6a, 6b, 7a, 7b,
8a, 8b, 9) der Maschine untereinander verbindet, eine automatische
Identifizierung der momentan angeschlossen Maschinenkomponenten
(5, 6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b, 9) sowie eine automatische Identifizierung
der Struktur des Datennetzwerks der Maschine durchgeführt wird
und solchermaßen
eine aktuelle Ist-Maschinentopologie (20) erkannt wird,  – wobei
die automatische Identifizierung der momentan angeschlossen Maschinenkomponenten
(5, 6a,6b,7a,7b,8a,8b,9) mittels einer ID-Nummer (11a, 11b, 11c,
11d, 11e, 11f, 11g, 11h), welche jede angeschlossene Maschinenkomponente
(5, 6a, 6b, 7a, 7b, 8a, 8b, 9) kennzeichnet, durchgeführt wird,
wobei die ID-Nummer (11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f, 11g, 11h) die
Daten der jeweiligen Maschinenkomponente (5, 6a, 6b, 7a, 7b, 8a,
8b, 9), insbesondere die Seriennummer und/oder Bestellnummer und/oder
Softwarestand und/oder...
Patent DE-10255094-B4 (DE)
Inventor: VAN NOY ALLEN W
IPC: A43B7/10
Filed: 2002-11-26
Granted: 2017-03-09
Abstract: According to a first aspect, the present invention relates to a shoe (1), in particular a sports shoe, with a ventilation system comprising an opening (10), at least one guiding surface extending over the opening, wherein the guiding surface (11) is arranged such that it directs air into the opening of the ventilation system under a movement of the shoe through the air. <??>According to a further aspect, the present invention relates to a shoe, in particular a sports shoe with a ventilation system comprising an inlet, an outlet and a ventilation channel extending along the lateral and/or the medial side of the shoe. <IMAGE>
Patent DE-10302480-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit einfachwirkendem Zylinder
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2003-01-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Greifvorrichtung zur Adaption in einer Gas- und/oder Flüssigkeit zuführenden Werkzeugmaschinenspindel mit mindestens zwei Greifelemente (1, 2) tragenden Schlitten (71, 72), wobei diese Schlitten (71, 72) über ein Getriebe (70) in einem Gehäuse (10) mit mindestens einer einfachwirkenden Zylinder-Kolbeneinheit (30) gekoppelt sind, wobei diese Zylinder-Kolbeneinheit (30) für die Lösebewegung der Greifelemente (1, 2) entgegen der Wirkrichtung eines die Greifbewegung ermöglichenden Federelementes (49) mit Gas oder Flüssigkeit beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass sich das am Kolben (41) oder an der Kolbenstange (45) anliegende Federelement (49) zur Klemmkraftverstellung durch Drehen eines Verstellringes (55) gegenüber dem Gehäuse (10) über ein – den Hub des Federelements (49) manipulierendes – Getriebe (50) abstützt.
Patent DE-10309143-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung an einer unter hoher Spannung stehenden Förderleitung
Inventor: UCAN AYDIN
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Sensoreinrichtung
an einer unter hoher Spannung stehenden Förderleitung (10, 12) mit mindestens
einem an der Leitung (10, 12) angeordneten Sensor (20, 22, 24),
welcher ein Ausgangssignal bereitstellt, und mit einer mit den Sensor-Ausgangssignalen
beaufschlagten Auswerteschaltung (68), wobei der mindestens eine
Sensor (20, 22, 24) über
eine galvanische Trennstufe (62, 64, 66) oder drahtlos mit der Auswerteschaltung
(68) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Sensor
(20, 22, 24) über
eine galvanische Trennstufe (44), die einen Transformator umfaßt, mit
elektrischer Energie aus einer Netzspannungsquelle (N) betrieben
wird.
Patent DE-10310208-B4 (DE)
Inventor: FADLER GEORGES
IPC: H04L12/04
Filed: 2003-03-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: The invention relates to a distribution frame (1) for telecommunications and data technology, the distribution frame (1) having a system side and a subscriber side, which are each formed by at least one distribution frame connection module (2, 3), the distribution frame connection modules (2, 3) each having a jumper side by means of which the electrical connections between the system side and the subscriber side can be changed, comprising an access matrix (15) by means of which the electrical connections are routed between the system side and the subscriber side, the electrical connection being passed on by means of the access matrix (15) or else being connected to a test unit (16) via a test bus (17), the access matrix (15) being arranged in the distribution frame connection module (3, 2) on the subscriber side or the system side, and to a distribution frame connection module (2, 3) suitable for this purpose.
Patent DE-10321361-B4 (DE)
Title: Walze einer Druckmaschine mit Schwingungsdämfung
Inventor: KELLER BERND
IPC: B41F13/08
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: Walze
(01) einer Druckmaschine mit einem Außenkörper (04), wobei in einem durch
den Außenkörper (04)
nach außen
begrenzten Hohlraum (07) zur Schwingungsdämpfung Kugeln (08) angeordnet
sind, wobei die Kugeln (08) als Hohlkugeln (08) ausgeführt sind
und wobei die Walze (08) in der Art eines doppelwandigen Rohres
ausgeführt
ist, und wobei die Hohlkugeln (08) zwischen dem Außenkörper (04)
und einem konzentrisch zum Außenkörper (04)
angeordneten Innenkörper
(06) angeordnet sind, wobei die Hohlkugeln (08) aus Stahl oder Carbon oder
Aluminium ausgeführt
sind, wobei die Walze (04) auf der Innenseite (10) des Außenkörpers (04)
wenigstens einen Kanal (12) zur Führung eines Temperiermediums
aufweist, wobei das Temperiermedium in einer oder mehreren axial
an der Innenseite verlaufenden Kanälen (12) geführt ist,
wobei das Temperiermedium in benachbarten Kanälen (12) alternierend verläuft, wobei
die Walze (04) auf der Innenseite (10) des Außenkörpers (04) wenigstens einen
Kanal (19) zur Aufnahme von Aufzugenden aufweist, wobei die Walze
(01) als...
Patent DE-10339078-B4 (DE)
Title: Hebelarmsystem für eine Flugzeuggepäckablage mit einer absenkbaren Gepäckschale
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: A47B88/48
Filed: 2003-08-26
Granted: 2007-03-22
Abstract: Hebelarmsystem
für eine
Flugzeuggepäckablage
mit einer absenkbaren Gepäckschale
(3), welches einerseits an der Flugzeugstruktur (100) und andererseits
an der Gepäckschale
(3) befestigt ist und die Gepäckschale
(3) von einer oberen geschlossenen Stauposition in eine untere offene
Beladeposition absenkt, und welches zwei biegesteife Hebel (9, 10)
umfasst, die am rückwärtigen Teil
der Gepäckschale
(3) angeordnet und mit einem zweiten Ende an der Flugzeugstruktur
(100) drehbar befestigt sind, wobei mindestens ein Führungsteil
(18) mit einem darin bewegbaren Glied (20) vorgesehen ist, wobei ein
Ende des bewegbaren Gliedes (20) mit dem oberen Teil (7) der Gepäckschale
(3) verbunden ist und das andere Ende (20A) des bewegbaren Gliedes
(20) innerhalb des Führungsteiles
(18) beweglich ist und das Führungsteil
(18) über
einen Drehpunkt (19) an der Flugzeugstruktur (100) angelenkt ist
und weiterhin eine Entlastungseinrichtung (25) zum Entlasten einer
zum Anheben der absenkbaren Gepäckschale
(3) erforderlichen Handkraft vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Entlastungseinrichtung (25) an...
Patent DE-10343172-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsstrecke mit Einrichtung zur Prüfung der Datenintegrität
Inventor: HEINEBRODT MARTIN
IPC: H04L1/24
Filed: 2003-09-18
Granted: 2016-02-11
Abstract: Datenübertragungsstrecke mit einer Einrichtung zur Prüfung der Datenintegrität von von der Senderseite zur Empfängerseite der Datenübertragungsstrecke übertragenen Daten, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch  – eine erste, senderseitige und eine zweite, empfängerseitige Datenveränderungseinrichtung (5, 6), die jeweils eine gleiche, die Veränderung von Eingabedaten (E1, E2) in Ausgabedaten (A1, A2) bewirkende Übertragungsfunktion haben und an die Datenübertragungsstrecke (3) angeschlossen sind,  – einen empfängerseitigen, die von der ersten Datenveränderungseinrichtung (5) über die Datenübertragungsstrecke (3) und der zweiten Datenveränderungseinrichtung (6) zugeleiteten Ausgabedaten (A1, A2) vergleichenden, bei Gleichheit der Ausgabedaten (A1, A2) eine Freigabeeinrichtung (8) aktivierenden Vergleicher (7), der mit der Datenübertragungsstrecke (3) und der zweiten Datenveränderungseinrichtung (6) verbunden ist,  – die Übermittlung von senderseitig erzeugten Eingabedaten (E1) an die erste Datenveränderungseinrichtung (5) und von gleichen Eingabedaten (E2) über die Datenübertragungsstrecke (3) an die zweite Datenveränderungseinrichtung (6).
Patent DE-10346337-B4 (DE)
Title: Aggregat, ausgebildet als Schmelz- oder Läuteraggregat, Verteilersystem oder Rinnensystem für konduktiv beheizbare Glasschmelzen
Inventor: DUCH KLAUS-DIETER DR
IPC: C03B5/167
Filed: 2003-10-06
Granted: 2014-06-12
Abstract: Aggregat, ausgebildet als Schmelz- oder Läuteraggregat, Verteilersystem oder Rinnensystem für konduktiv beheizbare Glasschmelzen (30), welches eine Wanne und zumindest eine Elektrode (20) aufweist, wobei die Elektrode (20) durch eine Öffnung in einer Wand (10) der Wanne hindurch in die konduktiv beheizbare Glasschmelze (30) eintaucht, gekennzeichnet durch eine Abschirm-Einrichtung (15) mit einem Elektrodenstein (11) aus einem ersten Feuerfestmaterial und zumindest einer sich an den Elektrodenstein (11) anschließenden Isolier-Einrichtung (12, 13) aus einem zweiten Feuerfestmaterial, wobei die Abschirmeinrichtung in Einschubrichtung der Elektrode (20) schichtweise aufgebaut ist, derart dass der Elektrodenstein (11) eine Schicht und die Isolier-Einrichtung (12, 13) zumindest eine weitere Schicht (12) bildet, welche an den Elektrodenstein (11) angrenzt, wobei das erste Feuerfestmaterial des Elektrodensteins (11) eine geringere elektrische Leitfähigkeit als das zweite Feuerfestmaterial der zumindest einen weiteren Schicht (12) aufweist.
Patent DE-10357658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs aus Verbundwerkstoff
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: C22C47/20
Filed: 2003-12-10
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs aus einem Verbundwerkstoff, mit folgenden Schritten:  a) in Scheiben bzw. Folien aus Trägermaterial wird jeweils mindestens eine Ausnehmung zur Aufnahme mindestens einer Faser einbracht,  b) in die oder jede Ausnehmung einer Scheibe bzw. Folie wird mindestens eine Faser eingelegt,  c) mehrere Scheiben bzw. Folien aus Trägermaterial mit in der oder jeder Ausnehmung derselben positionierten Fasern werden gestapelt,  d) der Stapel wird fixiert und in einer Vakuumkammer positioniert,  e) der Stapel wird in der Vakuumkammer zur Bereitstellung einer gasdichten Kapsel abgedichtet,  f) die gasdichte Kapsel wird durch heißisostatisches Pressen zum Halbzeug verdichtet,  dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Scheibe bzw. Folie auf einer Oberseite und/oder einer Unterseite der Scheibe bzw. Folie eine spiralförmige Ausnehmung eingebracht wird, wobei die Innenkontur der Ausnehmung an die Außenkontur der einzulegenden Faser angepasst ist.
Patent DE-19519789-B4 (DE)
Title: Schloß mit Schließzylinder
Inventor: HINZ MANFRED
IPC: E05B47/00
Filed: 1995-06-02
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schloß mit Schließzylinder
und zusätzlich
zu den mechanischen Zuhaltungen elektrisch/elektronisch betätigter und
in Abhängigkeit
von Zutrittsberechtigung zwischen Sperrstellung und Freigabestellung
aktivierbarer Sperrvorrichtung, welche bei Betätigung des Schließzylinders
mittels mechanischen Antriebs für
einen mechanischelektrischen Wandler mit elektrischem Strom versorgt
wird, wobei als mechanischer Antrieb ein mechanischer Energiespeicher
vor gesehen ist, dessen Energiepotential zeitunabhängig bis
zu einem vorbestimmten Bedarfswert gesteigert, bei Überschreiten
des Bedarfswertes zeitabhängig
entladen und dabei über
den mechanisch-elektrischen Wandler abhängig von vorzugsweise proportional
zu der Entladezeit in elektrische Energie umgewandelt wird, wobei
der mechanische Energiespeicher ein Betätigungselement aufweist, welches
in den Schlüsselkanal
des Schließkerns
eingreift, beim Einstecken des Schlüssels ausweicht und dabei den
mechanischen Energiespeicher aktiviert.
Patent DE-19535903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Faltschachtelzuschnitten in den Einleger einer Faltschachtelklebemaschine
Inventor: RICE JOHN-ROBERT
IPC: B31B50/06
Filed: 1995-09-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Faltschachtelzuschnitten (5) in den Einleger (2) einer Faltschachtelklebemaschine
mit einer Einrichtung (12) zur Aufnahme eines Zuschnittsstapels
(17) und mit Mitteln (9, 14) zum Erzeugen eines Schuppenstroms und
zum Fördern des
Schuppenstroms zu dem Einleger (2) enthaltend einen Fördergurt
(9), dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb
der Förderstrecke
des Fördergurts
(9) eine Umklappeinrichtung (19) für Frontlappen (5.1) der Zuschnitte
(5) angeordnet ist, die ein mit Abstand oberhalb des Fördergurts
(9) angeordnetes, die Frontlappen (5.1) zurückhaltendes Halteelement (20)
und nachfolgend einen Gegenhalter (22) enthält, der als frei drehbar gelagerte
Rolle ausgebildet ist, welche im Bereich zwischen dem Halteelement
(20) und dem Fördergurt
(9) eine Leitfläche
bildet, die mit vertikalem Abstand von dem Fördergurt (9) endet, und daß im Anschluß an den
Gegenhalter (22) Elemente (23) zum Halten der Frontlappen (5.1)
in nach hinten umgelegtem Zustand angeordnet sind.
Patent DE-19537285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit einer flexiblen Anordnung, Halbleiterelement, Feldeffektsensor mit beweglichem Gate, Verfahren zur Verwendung eines Transistors mit beweglichem Gate als Sensor, sowie kapazitiver Sensor
Inventor: GARABEDIAN RAFFI M
IPC: B81B3/00
Filed: 1995-10-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterelementes mit einer flexiblen Anordnung,  gekennzeichnet
durch  folgende Schritte:  Oxidieren eines Teils einer Oberfläche eines
ersten Halbleitersubstrats (101) zur Bildung eines ersten Oxidbereichs (102)
unter Zurücklassen
eines nicht oxidierten Bereichs auf der Fläche,  Entfernen des ersten
Oxidbereichs (102) zur Bildung einer Vertiefung (118) in dem ersten
Substrat (101), und  Schmelzkontaktierung eines zweiten Substrats
(130) an den nicht oxidierten Bereich des ersten Substrats (101),
so dass ein Abschnitt des zweiten Substrats (130) über der Vertiefung
(118) liegt.
Patent DE-19541268-B4 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
Inventor: JANTHUR INGO W
IPC: F16J15/08
Filed: 1995-11-06
Granted: 2004-12-02
Abstract: Metallische
Flachdichtung für
im Betrieb unter erhöhter
Temperatur arbeitende Teile, insbesondere zur Abdichtung zwischen
dem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine und einem Abgaskrümmer, wobei
die Flachdichtung eine oder mehrere Metallplatten mit Dichtflächen aufweist,
in welchen im Dichtbereich jeweils nach außen gerichtete Sicken vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Dichtflächen (9)
an den Metallplatten (2, 3) eine aus einem druckfesten unter Einwirkung
der Betriebswärme
der abzudichtenden Teile erweichenden oder sich auflösenden Werkstoff
bestehende Beschichtung (10) trägt.