baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015072-U1 (DE)
Title: Behälter mit Deckel
IPC: B65D17/40
Filed: 2007-10-30
Abstract: Behälter
mit Deckel, die vorzugsweise rastend aneinander festlegbar sind,
wobei der Behälter einen oberen Randbereich und eine Behälterwandung
aufweist und wobei der Deckel einen umlaufenden äußeren Rand
aufweist, der den Randbereich des Behälters außenseitig
umgreift und mit einem Originalitätsverschluss in Form
eines sich zumindest annähernd um den Deckelumfang erstreckenden
Abreißbandes versehen ist, nach dessen zumindest teilweiser
Entfernung der Deckel von dem Behälter lösbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Deckelrand eine
angeformte, nach unten vorstehende und gegenüber dem Deckel
verschwenkbare Lasche aufweist, die das Abreißband durchsetzt,
so dass zumindest ein Ende des Abreißbandes seitlich benachbart der
Lasche angeordnet ist, und dass die Lasche derart ausgebildet ist,
dass diese aus ihrer das Abreißband durchsetzenden Schließstellung
in eine von dem Ende des Abreißbandes entfernte Öffnungsstellung überführbar
ist, in welcher das zumindest eine Ende des Abreißbandes
ergreifbar ist, um dieses zu entfernen.
Patent DE-202007017060-U1 (DE)
Title: Lehnenunterfederung
IPC: B60N2/70
Filed: 2007-12-06
Abstract: Lehnenunterfederung
für Kraftfahrzeuge,
ausgebildet als Drahtteil mit mäanderförmigen auflageflächenvergrößernden
Ausbiegungen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses als Federelement
geformte Drahtteil geteilt ausgebildet ist, die jeweiligen Enden
(3; 3') sich mit Längsversatz
(5) überlappen,
wobei das jeweilig auslaufende Ende (3; 3') parallel zum gegenüberliegenden Teil
ausgeformt und die gesamte Verbindungsstelle mit Kunststoff (8)
umspritzt ist.
Patent DE-202007018303-U1 (DE)
Title: Lichtzeichenanlage
IPC: G08G1/07
Filed: 2007-10-15
Abstract: Lichtzeichenanlage
(1, 2) zur Unterbrechung eines Verkehrsstromes, aufweisend zumindest ein
schaltbares Lichtzeichen (3) und ein Steuergerät (7) zum Steuern dieses Lichtzeichens
(3), dadurch gekennzeichnet, dass der Verkehrsstrom durch ein wartepflichtiges
Fahrzeug (10) mittels des Lichtzeichens (3) unterbrechbar ist.
Patent DE-202007019609-U1 (DE)
Title: Ophthalmologisches Bestrahlungssystem
IPC: A61B3/10
Filed: 2007-06-28
Abstract: Ophthalmologisches Bestrahlungssystem zur biomechanischen Stabilisierung der Hornhaut eines Auges, in die ein Fotosensibilisator, wie Riboflavin, eingebracht ist, ohne fotoablativen Effekt, folgende Komponenten aufweisend: a. zumindest eine Strahlungsquelle (1) für eine Primärstrahlung im Bereich von 300 nm bis 800 nm, welche in dem bestrahlten Gewebe (5) fotochemisch und/oder fotophysikalisch eine Veränderung der biomechanischen Eigenschaften, insbesondere der Hornhaut, bewirkt, b. ein optisches System mit zumindest zwei Linsen (2, 4) und Einrichtungen, um die Strahlung in einem vorgegebenen Abstand auf das zu bestrahlende Gewebe zu richten, wobei Mittel (7) vorgesehen sind, um eine zeitlich und/oder räumlich veränderbare Intensitätsverteilung der Strahlung einzustellen, c. zumindest eine Blende (12), die so ausgelegt und angeordnet ist, dass sie zusammen mit dem optischen System einen vorgegebenen Bestrahlungsbereich (13) erzeugt, d. ein elektrisches Netzteil zur Energieversorgung des Bestrahlungssystems, e. ein mechanisches Stativ (16) zur Abstützung einer Bestrahlungseinheit (17), welche zumindest die in den Merkmalen a., b., c. genannten Komponenten enthält, in Bezug auf das zu bestrahlende Gewebe (5), f. eine Anzeigeeinrichtung (18) zum Anzeigen von für das Bestrahlungssystem relevanten Daten, wie der Strahlungsemission, Behandlungsparametern oder möglichen Fehleinstellungen, g. eine Schnittstelle (19) oder eine Eingabeeinrichtung zur Eingabe von Daten durch einen Benutzer, wie zum Beispiel Bestrahlungszeiten, Bestrahlungsdosis, gekennzeichnet durch: h. zumindest einen Strahlteiler (3), der einen Teil der auf das Gewebe gerichteten Strahlung zu Mess- oder Überwachungszwecken auskoppelt und/oder zu Beobachtungszwecken und/oder für eine Echtzeit-Diagnostik und/oder für die Zusammenführung der genannten Strahlung mit einer weiteren Strahlung anderer Wellenlänge aus einer weiteren Strahlungsquelle eingerichtet ist, i. eine Steuerung (7) zum Steuern oder Regeln zumindest einer der Strahlungsquellen unter Einschluss zumindest eines Sensors für zum Beispiel die Stromaufnahme der Strahlungsquelle, die Temperatur einer oder mehrerer Komponenten des Systems, die Temperatur der Umgebung, die Luftfeuchtigkeit der Umgebung, wobei in die Steuerung (7) Daten, wie z. B. Bestrahlungsdauer, Dosis, Lichtverteilung, Messdaten, Daten aus Datenbänken, übertragbar sind.
Patent DE-202008000992-U1 (DE)
Title: Verbindungsprofilsystem zum Verbinden von Fliesen sowie Verlegesystem zum Erstellen eines entsprechenden Bodenbelags
IPC: E04F15/08
Filed: 2008-01-23
Abstract: Verbindungsprofilsystem
(1) zum Verbinden benachbarter Fliesen (9) bei der Erstellung eines Bodenbelages
(20), mit Verbindungsprofilen (2, 3), die auf der Unterseite (8)
der Fliesen (9) entlang den Rändern
befestigbar sind und eine im wesentlichen L-förmige Querschnittsform aufweisen,
wobei sich im befestigten Zustand vorzugsweise der kürzere (6,
7) der beiden Schenkel (4, 5, 6, 7) an den Umfangsseiten (10) der
Fliese (9) bis zu einer gewissen Höhe erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass als Verbindungsprofile (2, 3) erste und zweite Profilelemente
(2, 3) vorgesehen sind, deren den Umfangsseiten (10) zugeordneten
Schenkel (6, 7) komplementär
zueinander ausgebildet sind, wobei jeweils zwei der ersten (2) und
der zweiten (3) Profilelemente an einer Fliese (9) einander gegenüberliegend
oder aneinander angrenzend anzuordnen sind.
Patent DE-202008001891-U1 (DE)
Title: Leiterplattenkassette zur Aufnahme einer Leiterplatte, Leiterplatte zum Einführen in eine Leiterplattenkassette
IPC: H05K7/14
Filed: 2008-02-12
Abstract: Leiterplattenkassette
(1) mit Leiterplatte (10) zum Einschieben in einen Baugruppenträger (16)
und zur Aufnahme der Leiterplatte (10),  wobei  – die Leiterplattenkassette
(1) eine Führungsschiene
(9) zur Führung
der Leiterplatte (10), ein Rahmenteil (25) mit einer in Einschubrichtung
der Leiterplattenkassette (1) in den Baugruppenträger (16)
orientierten Anlagefläche
(24) und ein Gehäuse
(2), das das Rahmenteil (25) einschließt, umfasst,  – die Leiterplatte
(10) an ihrem hinteren Ende (11) ein Halteteil (20) aufweist, das
mit der Leiterplatte (10) verbunden ist,  – das Halteteil (20) einen
vorderen Anschlag (22) mit einer vorderen Anschlagfläche (23)
aufweist, der in Richtung der Vorderseite der Leiterplatte (10)
gerichtet ist und  – der
vordere Anschlag (22) mit der vorderen Anschlagfläche (23)
an der Anlagefläche
(24) des Rahmenteils (25) derart anliegt, dass die Leiterplatte
(10) in einer definierten Position in der Leiterplattenkassette
(1) angeordnet ist.
Patent DE-202008001912-U1 (DE)
Title: Spundfass
IPC: B65D1/14
Filed: 2008-02-11
Abstract: Spundfass
(1) aus thermoplastischem Kunststoff mit einem im Nahbereich des
Oberbodens (3) an der Wandung (2) des Spundfasses (1) angeordneten
umlaufenden Trag- und Transportring (4) und mit wenigstens einer
im Randbereich des Oberbodens (3) angeordneten, von schrägen Muldenwänden (5)
bereichsweise umgebene muldenförmige
Vertiefung (6) die am Muldenboden ein Spundloch (7) und einen dieses
umgebenden Spundlochstutzen (8) aufweist, wobei die Länge des
Spundlochstutens (8) und die Tiefe der Mulde (6) derart aufeinander
abgestimmt sind, dass die Stirnfläche (9) des Spundlochstutzens
(8) bündig
oder geringfügig
unterhalb der äußeren Oberfläche (10)
des Oberbodens (3) abschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Muldenwand (5) bezüglich des durch
die Mitte des Spundlochs (7) gelegten Oberbodenradius asymmetrisch
zum Spundlochstutzen (8) beabstandet ist.
Patent DE-202008002002-U1 (DE)
Title: Redundanter Schalter
IPC: H01H15/14
Filed: 2008-02-14
Abstract: Redundanter
Schalter mit:  – einem
Gehäuse,  – einem
translatorisch im Gehäuse
verschiebbaren Betätigen,  – einem
Schieber, der in denselben entgegengesetzten Richtungen wie der
Betätiger
translatorisch im Gehäuse verschiebbar
und mit dem Betätiger
durch zwei antagonistische Federn mit Spiel in beiden Verschiebungsrichtungen gekoppelt
ist,  – einer
gehäusefesten
Rastkurve mit wenigstens zwei Rastkerben, die entlang den Verschiebungsrichtungen voneinander
beabstandet sind,  – wenigstens
zwei Schaltereinheiten, die zur gleichzeitigen Betätigung durch
den Schieber nebeneinander gehäusefest
angeordnet sind,  – und
einem Rastnocken, der am Schieber senkrecht zu dessen Verschiebungsrichtungen
verschiebbar geführt
und durch eine Druckfeder in Richtung der Rastkurve beaufschlagt
ist;  wobei:  a) eine der Rastkerben im Zusammenwirken mit
dem Rastnocken eine Ruheposition des Schiebers definiert, bei welcher
der Schieber die Schaltereinheiten nicht betätigt,  b) eine andere Rastkerbe
im Zusammenwirken mit dem Rastnocken eine Betätigungsposition des Schiebers
definiert, bei welcher der Schieber die Schaltereinheiten betätigt hat,...
Patent DE-202008002399-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Nutztierhaltung
IPC: A01K11/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Nutztierhaltung, umfassend  – ein Tiererkennungs-Tag (10, 210a, b, c ..., 310a, b, c ...), welches vorzugsweise an einem Tier befestigbar ist und auf dem Daten gespeichert sind, die es erlauben, das Tier, eine Gruppe von Tieren oder einen Tierhaltungsort zu identifizieren,  – ein Auslesegerät (20) mit einer Tag-Daten-Schnittstelle (23), die zum Auslesen der auf dem Tiererkennungstag gespeicherten Informationen ausgebildet ist,  gekennzeichnet durch  – einen Anweisungstag (30a, b, c ...), auf dem Daten gespeichert sind, die mit dem Auslesegerät ausgelesen werden können und die eine Handlung oder eine Eigenschaft repräsentieren.
Patent DE-202008002986-U1 (DE)
Title: Oszillierender Nagelschleifer
IPC: A45D29/05
Filed: 2008-03-03
Abstract: Der
oszillierende Nagelschleifer ist dadurch gekennzeichnet, dass:  der
Schleifteller (6) des Schleifkopfs (9) oszillierende Bewegungen
(10) ausgeführt
und damit schonend die Nageloberfläche (3, 4) abschleift bzw.
poliert.
Patent DE-202008006762-U1 (DE)
Title: "Quick-Change-System" - Adapterkombination mit integriertem Überdruckventil zum Unterwassertausch von Atemreglern (2. Stufe) und Druckgasflaschen
IPC: B63C11/18
Filed: 2008-05-17
Abstract: Das „Quick-Change-System – Adaptorenkombination
mit integriertem Überdruckventil"
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Metalladapter Nr. 1 ein Außengewinde
M31 × 1,5
( 2 , Nr. 7) besitzt.
Patent DE-202008007590-U1 (DE)
Title: Anlage zur Befüllung von flaschenartigen Behältern mit pharmazeutischen Produkten
IPC: B65B51/10
Filed: 2008-06-06
Abstract: Anlage
zur Befüllung
von flaschenartigen oder dosenartigen Behältern (5) mit pharmazeutischen
Produkten, mit:  einer Vorrichtung (10) zum Dosieren von pharmazeutischen
Produkten und zum Einbringen der pharmazeutischen Produkte in die
Behälter
(5); und  mit mindestens drei der nachfolgenden Vorrichtungen:  einer
Vorrichtung (6) zum Einschleusen der Behälter (5) in die Anlage;  einer
Vorrichtung (8) zum Einbringen eines Trockenmittels in jeden Behälter (5);
einer Vorrichtung zum Einbringen eines Baumwollknäuels in
jeden Behälter;  einer
Vorrichtung (12) zum Aufbringen eines Verschlusses auf jeden Behälter (5);  einer
Vorrichtung (14) zum Ansiegeln der Verschlüsse an den Behältern (5);
und  einer Vorrichtung (16) zum Aussortieren bestimmter Behälter (5)
und zum Ausschleusen der übrigen
Behälter
(5) aus der Anlage;  wobei jede Vorrichtung (6, 8, 10, 12, 14,
16) als modulare Einheit (2) mit jeweils einem Gehäuse (4)
ausgebildet ist;  wobei die Gehäuse (4) aller modularen Einheiten
(2) derart in Reihe...
Patent DE-202008008049-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur klemmenden Halterung und Befestigung von Rohrheizkörpern
IPC: F16B7/04
Filed: 2008-06-18
Abstract: Vorrichtung
zur klemmenden Halterung und Befestigung von Rohrheizkörpern,
umfassend ein Anschlusselement (1) zur Verbindung mit einer Wand-
oder Standbefestigung und ein Klemmelement (2) zur Herstellung der
Verbindung mit wenigstens einem Rohr (R) des zu befestigenden bzw.
zu haltenden Rohrheizkörpers, wobei Anschlusselement (1)
und Klemmelement (2) mittels einer Klemmschraube (3) und einer Klemmmutter
(5) in einem funktionalen Wirkzusammenhang stehen, dadurch gekennzeichnet,
dass Anschlusselement (1) und Klemmelement (2) über ein
kardanisch geführtes Verbindungselement (3) in Wirkverbindung
stehen, wobei die Wirkungslinien von Anschlusselement (1) und Klemmelement
(2) im Belastungsfall schräg zueinander versetzt angeordnet
sind.
Patent DE-202008009807-U1 (DE)
Title: Entlastungseinrichtung für einen Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2008-07-21
Abstract: Zusätzliche
Entlastungseinrichtung (1), insbesondere zur zeitweiligen und/oder
dauerhaften Entlastung der Hände, Handgelenke, Ellenbogengelenke sowie
der Armmuskulatur, für Rollatoren (2) mit einem als Fahrgestell
(2) ausgestalteten unteren Rahmen, an dem mindestens drei Rollen
sowie eine Sitzfläche (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Entlastungseinrichtung (1) einen am Fahrgestell (2a) des
Rollators (2) anzuordnenden Rahmen (10) aus mindestens zwei im Wesentlichen
senkrecht und nahezu parallel verlaufenden Streben (11a; 11b) aufweist,
an deren oberen Enden jeweils eine T-förmige Verstrebung
(12a; 12b) angeordnet ist und dass an den Verstrebungen (12a; 12b)
orthogonal verlaufend zumindest eine Auflagefläche (3)
vorgesehen ist, die an einer der Verstrebungen (12a) rück-
oder frontseitig über ein Scharnier (13) klapp- und/oder
schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202008011038-U1 (DE)
Title: Grundkörper für bodenebene Duschtassen
IPC: A47K3/40
Filed: 2008-08-19
Abstract: Wannenförmiger
Grundkörper für bodenebene Duschen aus Fliesen
oder Platten aus einer ebenen Grundplatte (1) mit einem auf dieser
Grundplatte angeordneten Gefälle-Keil (2) dadurch gekennzeichnet,
dass innerhalb dieser Wanne durch einen Abstand zwischen Gefälle-Keil
(2) und Rand des Grundkörpers ein dreiseitiger, gleich
tiefer Spalt (4) gebildet wird, der auf der Seite von Ablauf oder
Rinne in die Fläche der Grundplatte ausläuft und
zur Aufnahme gleich tiefer Platten aus Keramik oder anderer plattenförmiger
Materialien (8) dient.
Patent DE-202008013308-U1 (DE)
Title: Variables Schröpfglas
IPC: A61M1/08
Filed: 2008-10-07
Abstract: Variables
Schröpfglas
dadurch gekennzeichnet, dass ein glockenförmig ausgebildeter Glasgrundkörper (1)
mit einem Saugstutzen (2) versehen ist, wobei im Saugstutzen (2)
ein Ventil (3) platziert ist.
Patent DE-202008017400-U1 (DE)
Title: Armatur
IPC: F16L23/02
Filed: 2008-07-04
Abstract: Als Rohr ausgebildete Armatur (1), die im Bereich ihres einen Endes mit einem Schlauch (3), insbesondere einem Hochdruckschlauch, und im Bereich ihres anderen Endes mit einem Flansch (2) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei der Aufnahmebereich (9) für den Flansch (2) mit mindestens einer umlaufenden Ausnehmung (11) und der radial gegenüberliegende Bereich (12) des Flansches (2) mit mindestens einer umlaufenden Nut (13) versehen ist, wobei sich von der äußeren Fläche (17) des Flansches (2) ein Zugang (16) in Richtung der jeweiligen Nut (13) erstreckt, und wobei nach der Positionierung des Flansches (2) im Aufnahmebereich (9) ein Draht (14) innerhalb der jeweiligen Nut (13)/Ausnehmung (11) positionierbar ist.
Patent DE-202009000958-U1 (DE)
Title: Textilien zur kombinierten, aktiven Erwärmung, Kühlung und Trocknung von Tieren
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-01-26
Abstract: Textilien zur kombinierten, aktiven Erwärmung, Kühlung und Trocknung von Tieren dadurch gekennzeichnet, dass diese Textilen  1. ein oder mehrere Heizelement(e)  2. eine oder mehrere feuchtigkeitsableitende Schicht(en)  3. eine oder mehrere feuchtigkeitsspeichernde Schicht(en) enthalten.
Patent DE-202009001473-U1 (DE)
Title: Fernbedienung ohne Batterien mit Kopfhöreranschluss für Patientenfernseher
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Fernbedienung ohne Batterien mit Kopfhöreranschluss für Patientenfernseher, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung (11) ohne Batterien mit Kopfhöreranschluss durch ein flexibles Anschlusskabel (10) vor Verlust und Diebstahl geschützt ist.
Patent DE-202009001822-U1 (DE)
Title: Prophylaxemittel gegen Krebskrankheiten und erhöhte Hautspannungen
IPC: A61K31/455
Filed: 2009-02-12
Abstract: Prophylaxemittel gegen Krebskrankheiten und erhöhte Hautspannungen, dadurch gekennzeichnet, dass Niacin (Nicotinsäure, Nicotinamid) verwendet wird.
Patent DE-202009001999-U1 (DE)
Title: Dämmplatte
IPC: E04B1/62
Filed: 2009-03-26
Abstract: Dämmplatte mit wenigstens zwei miteinander verbundenen Kunststoffschichten zur Wärmedämmung von Fassaden, Decken oder dergleichen, gekennzeichnet durch eine Kernschicht (12) aus Polyurethan, die auf beiden Seiten durch je eine Deckschicht (14) aus Polystyrol kaschiert ist.
Patent DE-202009002228-U1 (DE)
Title: Ablängvorrichtung zum fortlaufenden Ablängen von Zuschnitten aus einem kontinuierlich bewegten Ausgangsprodukt
IPC: B26D1/58
Filed: 2009-02-16
Abstract: Ablängvorrichtung (200) zum fortlaufenden Ablängen von Zuschnitten, insbesondere von Platten aus Schaumstoff, Kunststoff, Gipskarton oder ähnlichem Material, aus einem kontinuierlich bewegten Ausgangsprodukt (140), wobei die Ablängvorrichtung (200) folgendes aufweist:  – eine Auflage (205) mit einer Auflagefläche (206) zum Abstützen des durch die Ablängvorrichtung (200) transportierten Ausgangsprodukts (140); und  – eine Schneideinrichtung (210) mit mindestens einem Schneidmesser (250) zum fliegenden Ablängen der Zuschnitte während des Transports des Ausgangsprodukts (140) durch die Ablängvorrichtung (200),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ablängvorrichtung (200) ein Antriebssystem für die Schneideinrichtung (210) aufweist, welches ausgelegt ist, die Schneideinrichtung (210) parallel zur Transportrichtung (10) des Ausgangsprodukts (140) auf einer Kreisbahn derart zu bewegen, dass während der kreisförmigen Bewegung der Schneideinrichtung (210) das mindestens eine Schneidmesser (250) immer senkrecht zur Transportrichtung (10) des Ausgangsprodukts (140) verläuft, wobei der Radius der Kreisbahn derart gewählt ist, dass sich während einer Umdrehung der Schneideinrichtung (210) die Spitze des mindestens...
Patent DE-202009004471-U1 (DE)
Title: Futterautomat für Kleintiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-03-31
Abstract: Futterautomat für Kleintiere mit einem Gehäuse aus einem thermisch isolierenden Bodenteil und einem teilisoierten Deckel und einem in dem Gehäuse durch einen Motor drehbar aufgenommenen Drehteller, der mehrere voneinander getrennte Futterabteile zur Aufnahme von Futter aufweist, und einer Steuerung, wobei der Deckel eine Fressöffnung aufweist und jeweils eins der Futterabteile zeitgesteuert fluchtend unterhalb der Fressöffnung bewegbar ist und wobei im Gehäuse außerhalb der Fressöffnung Kühlmittel zum Kühlen von Futter angeordnet sind.
Patent DE-202009005911-U1 (DE)
Title: Fallbremse für Toilettensitze und -deckel
IPC: A47K13/26
Filed: 2009-04-21
Abstract: Fallbremse für Toilettensitze und -deckel, wobei:  – ein auf der Toilettenschüssel befestigter Schaumstoffkeil eine rechtwinklige Stahlfeder fixiert.
Patent DE-202009007118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tempern von Reperaturstellen und anderen lokalen Bereichen von Verbundwerkstoffen
IPC: B29C71/02
Filed: 2009-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Tempern von Reparaturstellen und anderen lokalen Bereichen von Verbundwerkstoffen mit einem flexiblen gasundurchlässigen flächigen Element, das auf den Verbundwerkstoff an der zu tempernden Stelle, dieselbe überragend, auflegbar ist, mit einer Saugeinrichtung, mit der ein Unterdruck zwischen dem flächigen Element und dem Verbundwerkstoff erzeugbar ist, so dass das flächige Elemente gegen die zu tempernde Stelle gedrückt wird, und mit einer Heizeinrichtung, mit der die zu tempernde Stelle durch das flächige Element hindurch erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (3) mit einer Öffnung, die durch das flächige Element (4) fest verschlossen ist, und eine Heizeinrichtung (8) für ein im Gehäuse befindliches Fluid (9) aufweist, und dass das flächige Element (4) über den Rand des Gehäuses (3) nach allen Seiten übersteht.
Patent DE-202009009065-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F16L59/08
Filed: 2009-06-30
Abstract: Hitzeschild mit einer Tragplatte (12) und einer wärmedämmenden Beschichtung (14), dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtung (14) Naturleder enthält.
Patent DE-202010001079-U1 (DE)
Title: Fahrradbehältnisse wie Körbe gefertigt mittels Schneide-, Biege- und Press-Verfahren wobei die Halterungsvorrichtung eingepresst wird zum Transport
IPC: B62J9/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Fahrradkorb bestehend aus verschiedenen Materialien die nur gestanzt gebogen und gepresst werden in wenigen Arbeitsabläufen, wobei Teile während des Arbeitsablauf eingepresst werden die zum Transport der Körbe dienen und gleichzeitig die Statik des Korbes verbessern.  Dadurch gekennzeichnet dass der Einpressteil aus verschiedenen stärkerem Material sein kann, als das Material das gestanzt gebogen und verpresst wird
Patent DE-202010002412-U1 (DE)
Title: Drehleuchter
IPC: A63H29/10
Filed: 2010-02-13
Abstract: Drehleuchter bestehend aus einer Grundplatte, einem Flügelrad mit drehfest daran verbundener Welle, wobei die Welle wiederum drehfest mit einem Drehteller verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle als Hohlwelle 4, die einen in einer horizontalen Grundplatte 1 fixierten senkrechten Trägerstift 2 mit einer am oberen Ende versehenen Spitze 3 koaxial umgibt, ausgeführt, am unteren Ende drehfest mit einem Drehteller 5 verbunden und am oberen Ende mittels eines Gewindeteils 10 drehfest mit dem Flügelrad 9 und mittels einer Flügelradnabe 12 zur Aufnahme des oberen Gleitlagers 13, das zur Lagerung der Leuchterbaugruppe, bestehend aus dem Flügelrad 9, der Flügelradnabe 12, dem Gewindeteil 10, dem Gleitlager 13, der Hohlwelle 4 und dem Drehteller 5 auf der Spitze 3 des Trägerstifts 2 dient, verbunden ist.
Patent DE-202010002461-U1 (DE)
Title: Pferdehufschuh
IPC: A01L3/06
Filed: 2010-02-17
Abstract: Pferdehufschuh (2) zur Befestigung an einem Pferdehuf (H) mittels Klebstoff (26)  mit einem hufeisenförmigen Bodenteil (4), an dem Anlegemittel zum Anlegen an dem Pferdehuf (H) vorgesehen sind und  das wenigstens bereichsweise durch einen Elastomerteil gebildet ist, in den Stabilisierungsmittel (16) eingelassen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass an dem Elastomerteil zwei Klebelaschen (10) vorgesehen sind, die sich an zwei Enden (E) des Bodenteils (4) von einer Innenseite (12) weg erstrecken.
Patent DE-202010005113-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A47B91/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Haltevorrichtung für die Sicherung von Verblendelementen (3), insbesondere von Sockelblenden an Möbelstücken, insbesondere von Küchenmöbeln, wobei die Haltevorrichtung ein Grundelement (1) und ein Rastelement (2) aufweist, wobei das Rastelement (2) schwenkbar um eine Schwenkachse (X) mit dem Grundelement (1) verbunden ist und einen Anlagebereich (4) zur Anlage an dem Verblendelement (3) aufweist und eine vorzugsweise Kreibogensegmentförmige Rasterung (5) vorgesehen ist, die geeignet ist das Rastelement (2) an einer Schwenkbewegung um die Schwenkachse (X) in mindestens einem Drehsinn zu hindern.
Patent DE-202010006213-U1 (DE)
Title: Stromverteilungsanordnung
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-04-29
Abstract: Stromverteilungsanordnung (1) insbesondere für ein Kfz-Bordnetz, mit einem Verteilerblech (2) mit einer Anzahl von Abgangslaschen (4) für einen Strompfad (23) dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Messwiderstand (5) in die Abgangslasche (4) integriert ist.