baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100557-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D5/26
Filed: 2013-02-07
Abstract: Sensor mit einem Gehäuse (16) und einer lichtdurchlässigen Frontscheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1) vor der Frontscheibe (2) eine lichtdurchlässige äußere Frontscheibe (4) aufweist, die austauschbar angeordnet ist, so dass eine Doppelfrontscheibe gebildet ist und zwischen der Frontscheibe (2) und der äußeren Frontscheibe (4) eine ringförmige Dichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202013102742-U1 (DE)
Title: Klinke eines Ratschenschlüssels  und Ratschenschlüssel mit der genannten Klinke
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-06-24
Abstract: Klinke (30) eines Ratschenschlüssels, bei der eine Mehrzahl von Eingriffszähnen (31) auf ihrer Vorderseite angeordnet ist, eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden ersten Zahnteilen (311) in dem mittleren Abschnitt der Eingriffszähne (31) gebildet ist, eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden zweiten Zahnteilen (312) mindestens in einem Endabschnitt der Eingriffszähne (31) gebildet ist, das Zähnezahlverhältnis von den ersten Zahnteilen (311) zu den zweiten Zahnteilen (312) im Bereich von 1,5:1 bis 3,5:1 liegt, die Zahnspitze jedes Eingriffszahns (31) in Bogenform ausgebildet ist und die Zahnlücke als rundförmige Vertiefung ausgebildet ist, die Zahnspitzen der ersten Zahnteile (311) entlang einer Bogenlinie (316) angeordnet sind, sich eine Mittellinie (315) in der Mitte der ersten Bogenlinie (316) mit der letzten kreuzt, der Kreismittelpunkt (C1) der ersten Bogenlinie (316) auf der Mittellinie (315) liegt, die zweite Bogenlinie (317) mit der Abweichung von der Mittellinie (315) nach und nach weiter von dem Kreismittelpunkt (C1) der ersten Bogenlinie (316) entfernt ist, der Kreismittelpunkt (C2) der zweiten Bogenlinie (317) auf der Mittellinie (315) liegt, eine erste Vertiefung (32) auf der Rückseite der Klinke (30) angeordnet ist, sich die erste Vertiefung (32) nach der Mittellinie (315) und den ersten Zahnteilen (311) richtet, eine zweite Vertiefung (33) auf der Rückseite der Klinke (30) mindestens in einer Seite der ersten Vertiefung (32) angeordnet ist und sich die zweite Vertiefung (33) nach den zweiten Zahnteilen (312) richtet.
Patent DE-202013103363-U1 (DE)
Title: Decke mit reduziertem Füllgewicht
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Decke, insbesondere Zudecke, umfassend eine obere flexible isolierend Lage und eine untere flexible isolierende Lage,  wobei die obere flexible isolierende Lage eine Hülle und eine Füllung umfasst, bei der die Hülle aus einer Oberplatte (1) und einer oberen Zwischenplatte (2), die direkt und somit ohne Zwischenstege, unter Bildung eines Hohlraumes miteinander versteppt sind, besteht, und wobei der Hohlraum eine Füllung (3) mit Federn und/oder Daunen als Hauptbestandteil umfasst;  wobei die untere flexible isolierende Lage eine Hülle und eine Füllung umfasst, bei der die Hülle aus einer Unterplatte (1') und einer unteren Zwischenplatte (2'), die direkt und somit ohne Zwischenstege, unter Bildung eines Hohlraumes miteinander versteppt sind, besteht, und wobei der Hohlraum eine Füllung (3') vorzugsweise mit Federn und/oder Daunen als Hauptbestandteil umfasst;  wobei die Oberplatte und Unterplatte aus feder- und daunendichtem textilem Material gebildet sind, und wobei die obere flexible isolierende Lage und die untere flexible isolierende Lage am äußeren Rand eine, vorzugsweise feder- und daunendichte, Verbindung (4, 4') aufweisen.
Patent DE-202014003671-U1 (DE)
Title: Gürtel mit modularem Wechselsystem
IPC: A41F9/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Gürtel, bestehend aus mindestens 3 Teilen, nämlich einem Basis-Modul (1), insbesondere aus Leder, einem aus einem beliebigen Material bestehenden Variablen-Element (2) und einer aus dem Material des Variablen-Element bestehenden Gürtelschlaufe (3).
Patent DE-202014006435-U1 (DE)
Title: System zur fabrikatsübergreifenden Modellspeicherung und- Übernahme ferngesteuerter Geräte
IPC: A63H30/04
Filed: 2014-08-08
Abstract: System zur fabrikatsübergreifende Modellspeicherung und -Übernahme ferngesteuerter Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass Übernahme und Analyse der Modellspeichereinstellungen an einem zum Steuergerät gehörenden Empfangssystem erfolgt.
Patent DE-202014008322-U1 (DE)
Title: Verpackung für den Versand lebender Korallen
IPC: B65D85/50
Filed: 2014-10-14
Abstract: Verpackung (100) für den Versand von lebenden Korallen, mit einem wasserdichten Beutel (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (100) ein in den Beutel (1) eingebrachtes Gefäß (10) und einen Trägerkörper (5) aufweist, wobei Gefäß (10) und Trägerkörper (5) derart dimensioniert und innerhalb des Beutels (1) angeordnet sind, dass eine an dem Trägerkörper (5) fixierte und in das Innere des Gefäßes (10) ausgerichtete Koralle (2) nicht in Kontakt mit dem Beutel (1) tritt.
Patent DE-202014100618-U1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24S10/95
Filed: 2014-02-12
Abstract: Solarkollektor, umfassend mindestens ein Wärmerohr (1) mit einem Kondensator (2), der zwischen zwei Leitungssträngen (3, 4) eines Sammlers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Sammler mindestens ein temperaturabhängig arbeitendes Stellelement (5) zum bedarfsweisen Ablösen mindestens eines der Leitungsstränge (3, 4) vom Kondensator (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202014101258-U1 (DE)
Title: Kissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2014-03-19
Abstract: Kissen mit einem Gestell (1) und mit einem Polster (12) auf zumindest einer Seite des Gestells (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) ein Reibgelenk (3) aufweist, derart dass das Kissen (11) zwei in eine Winkelstellung zueinander schwenkbare Kissenbereiche (13, 14) aufweist, die durch eine Reibkraft des Reibgelenks (3) ihre Winkelstellung zueinander beibehalten.
Patent DE-202014103271-U1 (DE)
Title: Düse für Steuer- und/oder Regelventile
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-07-16
Abstract: Düse als Werkstück (11) oder Bauteil für Steuer- und/oder Regelventile, insbesondere für ein Proportionalventil, vorzugsweise in der Steuerung und/oder Regelung des Drucks oder des Füllungsgrades von Hohlräumen eines Automobilsitzes, mit einer Düsenöffnung und einen diese umlaufenden Düsenrand, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenöffnung (2) und der Düsenrand (18) einstückig aus thermoplastischem Kunststoff geformt sind.
Patent DE-202014104389-U1 (DE)
Title: Ein neuartiger Stiftköcher
IPC: B43M99/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein neuartiger Stiftköcher, umfassend eine obere Aufnahmekammer (3) und eine untere Aufnahmekammer (1), zwischen denen eine halbkreisförmige Zwischenkammer (2) mit eigenem Boden angeordnet ist, wobei in der oberen Aufnahmekammer (3) ein Trennbrett (4) eingesetzt ist, das im Querschnitt eine T-Form aufweist und die obere Aufnahmekammer (3) somit in eine halbkreisförmige Teilkammer und zwei viertelkreisförmige Teilkammern aufteilt.
Patent DE-202014105477-U1 (DE)
Title: Blitzschutzeinrichtung
IPC: H05F3/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Blitzschutzeinrichtung für Betonwände oder -Fertigteile mit innerer Stahlbewehrung (30), gekennzeichnet durch ein Drahtseil (1), auf dessen eines Ende eine Gewindehülse (10) aufgepresst ist und dessen anderes Ende eine Klemme (20) für das Umgreifen und Festklemmen eines im Inneren der Betonwand angeordneten Bewehrungsstahls (30) aufweist.
Patent DE-202015001008-U1 (DE)
Title: --Rotations-Wechselrichter-- zur Umwandlung von DC-Solarstrom in AC-Wechselstrom
IPC: H02K53/00
Filed: 2015-02-07
Abstract: Bei dieser Gebrauchsmuster-Anmeldung soll die Reihenfolge bzw. die spezielle Anordnung der einzelnen Komponenten im/des Rotations-Wechselrichter geschützt werden, im Zusammenhang mit dem Einsatz im Photovoltaikbereich, bzw. der Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom aus Photovoltaik-Modulen. Durch das wirken (spezielle Reihenfolge/Anordnung der Komponenten) aller im Rotations-Wechselrichter verbauten Komponenten, wird die erzeugte Energie aus den Photovoltaik-Modulen um ein vielfaches multipliziert/erhöht werden.
Patent DE-202015002982-U1 (DE)
Title: Hydraulische Flüssigkeitszuführvorrichtung
IPC: F15B1/26
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Industriefahrzeug, aufweisend: eine Komponente, die von einer unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeit betrieben wird; und einen Hydraulikkreislauf, der dazu eingerichtet, um die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeit an die Komponente bereitzustellen, wobei der Hydraulikkreislauf aufweist; einen ersten hydraulischen Speichertank, der dazu eingerichtet ist, um auf einen vorbestimmten Druck unter Druck gesetzt zu werden, der größer ist als der atmosphärische Druck für eine Standardatmosphäre auf dem Meeresspiegel, einen zweiten hydraulischen Speichertank, der dazu eingerichtet ist, um auf den atmosphärischen Druck unter Druck gesetzt zu werden, der das Industriefahrzeug umgibt; eine Pumpe, wobei die Pumpe die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeit an die Komponente bereitstellt; eine erste Flüssigkeitsleitung, die zwischen dem ersten hydraulischen Speichertank und dem zweiten hydraulischen Speichertank angeschlossen wird und die angeordnet wird, um die Hydraulikflüssigkeit zwischen dem ersten hydraulischen Speichertank und dem zweiten hydraulischen Speichertank zu kommunizieren; eine zweite Flüssigkeitsleitung, die zwischen dem zweiten hydraulischen Speichertank und der Pumpe angeschlossen wird und die dazu eingerichtet ist, um die Hydraulikflüssigkeit von dem zweiten hydraulischen Speichertank an die Pumpe zu kommunizieren; eine dritte Flüssigkeitsleitung, die zwischen der Komponente und dem ersten hydraulischen Speichertank angeschlossen wird und die dazu eingerichtet ist, um die Hydraulikflüssigkeit von der Komponente an den ersten hydraulischen Speichertank zu kommunizieren; eine vierte Flüssigkeitsleitung, die zwischen dem ersten hydraulischen Speichertank und dem zweiten hydraulischen Speichertank angeschlossen ist und primär dazu angeordnet wird, um Luft zwischen dem ersten hydraulischen Speichertank und dem zweiten hydraulischen Speichertank zu kommunizieren und um sekundär die Hydraulikflüssigkeit zwischen dem ersten hydraulischen Speichertank und dem zweiten hydraulischen Speichertank zu kommunizieren; und eine fünfte Flüssigkeitsleitung, die zwischen dem zweiten hydraulischen Speichertank und einer Entlüftung angeschlossen ist, die mit der Atmosphäre in Austausch steht, die das Fahrzeug umgibt, und die dazu eingerichtet ist, um die Luft zwischen dem zweiten hydraulischen Speichertank und der Entlüftung zu kommunizieren.
Patent DE-202015007318-U1 (DE)
Title: Gerät zur programmgesteuerten Aufnahme und Ausgabe von scheiben- bzw. ringförmigen und flachen Fluggeräten
IPC: B64F1/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Gerät zur programmgesteuerten Aufnahme und Ausgabe von scheiben- bzw. ringförmigen und flachen Fluggeräten ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines trichterförmigen, hohlen Gehäuses (1) ein mittig spitz zulaufender Stab (2) zur besseren Positionierung von ringförmigen Fluggeräten befestigt ist und mehrere, parallel angeordnete Luftaustrittsöffnungen (3) in den Wänden des Gehäuses verbaut sind, die über Zuleitungen (4) von einem zentralen Gebläse (5) im Boden des Gesamtgerätes mit Druckluft versorgt werden, um programmgesteuert Luftströmungen auf den verschiedenen Ebenen des Gerätes zu erzeugen und damit die im oder über dem Gerät befindlichen Fluggeräte sanfter zu landen bzw. zu stapeln und in schneller Weise wieder auszugeben.
Patent DE-202015009169-U1 (DE)
Title: Routing mit Dantenversionszusammenfügung
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-05-18
Abstract: Computersystem, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; eine oder mehrere Speichervorrichtungen, wobei die eine oder mehreren Speichervorrichtungen computerlesbare Anweisungen speichern, die bei Ausführung durch die eine oder mehreren Speichervorrichtungen die eine oder mehreren Speichervorrichtungen zum Ausführen von Vorgängen veranlassen, wobei die Vorgänge Folgendes umfassen: Zugreifen auf unkontrahierte Graphdaten, die ein Fahrtsegmentnetzwerk modellieren; progressives Kontrahieren der unkontrahierten Graphdaten für eine Vielzahl von Kontraktionsphasen, um eine Vielzahl von Kontraktionskernen zu erzeugen, die einer Vielzahl von unterschiedlichen Reichweitenniveaus entsprechen, wobei jede Kontraktionsphase mindestens teilweise basierend auf einem Reichweitenwert implementiert wird, der mit dem Reichweitenniveau verbunden ist, das der Kontraktionsphase entspricht; Erzeugen einer Vielzahl von Basiskacheldatenobjekten für die vollständigen Graphdaten; Erzeugen einer Vielzahl von ersten Kacheldatenobjekten entsprechend einem ersten Kontraktionskern der Vielzahl von Kontraktionskernen, wobei die ersten Kontraktionskerne mit einem ersten Reichweitenwert verbunden sind; und Erzeugen einer Vielzahl von zweiten Kacheldatenobjekten entsprechend einem zweiten Kontraktionskern der Vielzahl von Kontraktionskernen, wobei die zweiten Kontraktionskerne mit einem zweiten Reichweitenwert verbunden sind; worin der zweite Reichweitenwert größer als der erste Reichweitenwert ist.
Patent DE-202015009572-U1 (DE)
Title: Raffstore
IPC: E06B9/327
Filed: 2015-01-02
Abstract: Raffstore mit einem an einer Anzahl Aufzugsbänder (3) aufzieh- und ablassbaren Behang aus Behanglamellen (1) und einer unteren Endleiste (4), wobei die Anzahl Aufzugsbänder (3) an der Endleiste (4) angreift, mit einer weiteren Anzahl an zumindest einer der beiden Längsseiten der Behanglamellen (1) angreifender Wendebänder (2), über die die Behanglamellen (1) zumindest bei abgelassenem Behang zwischen einer Belichtungsstellung mit voneinander abgehobenen Behanglamellen (1) und einer Verschattungsstellung mit aneinander anliegenden Behanglamellen (1) verschwenkbar sind, und mit jeweils einer Führungsschiene (6) zu beiden Seiten des Behangs, wobei an beiden Schmalseiten der Endleiste (4) und zumindest eines Teils der Behanglamellen (1) jeweils ein nach außen abstehender, in eine Führungsnut der zugeordneten Führungsschiene (6) hineinragender Führungskörper (7, 8) befestigt ist, um die Endleiste (4) und die Behanglamellen (1) zu führen, wobei die zu beiden Seiten des Behangs angeordneten Führungsschienen (6) mit einem Schenkel (14) in Lamellenlängsrichtung nach innen über die Schmalseiten der Behanglamellen (1) überstehen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Behanglamellen (1) jeweils ein sich zwischen zwei in Lamellenquerrichtung (Q) beabstandeten, parallelen Längsseiten mit einer vorgegebenen Kontur erstreckendes Lamellenprofil (5) aufweisen, an dessen Schmalseiten die beiden Führungskörper (8) mit Bolzenabschnitten befestigt sind, deren Abstand in Lamellenquerrichtung (Q) zu der einen Längsseite der jeweiligen Behanglamelle (1) kleiner ist als zur anderen Längsseite, und wobei sich die Führungskörper (8) auf der dem L-Schenkel (14) zugewandten Seite der Behanglamelle (1) befinden und wobeizur Führung der Endleiste (4) in zumindest einer der beiden Führungsschienen (6) dieser Führungskörper (7) der Endleiste (4) einen in der zugeordneten Führungsnut aufgenommenen, in Führungsnutrichtung längserstreckten Führungskopf und/oder zumindest zwei in der zugeordneten Führungsnut (15) aufgenommene, in Führungsnutrichtung beabstandete Führungsköpfe (17) aufweist.
Patent DE-202015009996-U1 (DE)
Title: Gläser und Glaskeramiken mit einem Metalloxidkonzentrationsgradienten
IPC: C03C3/083
Filed: 2015-10-08
Abstract: Glassubstrat mit einer Glaszusammensetzung aufweisend in mol%:
 SiO 2  in einer Menge von ungefähr 60 bis ungefähr 70;
 Al 2 O 3  in einer Menge von ungefähr 5 bis ungefähr 20;
 MgO in einer Menge von ungefähr 2 bis ungefähr 4;
 Li 2 O in einer Menge von ungefähr 6 bis ungefähr 10;
 Na 2 O in einer Menge von ungefähr 0 bis ungefähr 10; eine Gesamtmenge an Erdalkalimetalloxiden ist eine von Null abweichende Menge von bis zu 15, wobei die Erdalkalimetalloxide MgO und CaO aufweisen;
 B 2 O 3  in einer Menge von ungefähr 0 bis ungefähr 4; und
 K 2 O in einer Menge von weniger als ungefähr 2, wobei:
 die Glaszusammensetzung im Wesentlichen frei von ZnO ist;
 eine Gesamtmenge an Alkalimetalloxiden R 2 O von ungefähr 5 bis ungefähr 18 ist; und
 ein Verhältnis der Menge von Li 2 O (in mol%) zu der Gesamtmenge von R 2 O (in mol%) von ungefähr 0,5 bis ungefähr 1 ist.
Patent DE-202015100604-U1 (DE)
Title: Teleskopschiene mit Aufnahmehalter
IPC: E05F5/06
Filed: 2015-02-09
Abstract: Teleskopschiene (1) für eine Türverstellung, insbesondere für eine Türverstellung eines Personenzugs, mit einem Außenträger (2), der mindestens einen, vorzugsweise zwei Aufnahmehalter (22, 22‘) zur Befestigung der Teleskopschiene (1) an einer Karosserie besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der Aufnahmehalter (22, 22‘) an dem Außenträger (2) in unterschiedlichen Abständen zueinander mindestens zwei voneinander beabstandete Aufnahmen für jeden der Aufnahmehalter (22, 22‘) vorgesehen sind.
Patent DE-202015102161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Interferenzen zwischen Internent-Der-Dinge-Geräten
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Interferenz zwischen Geräten in einem Terminal, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Steuerung, die konfiguriert ist zum Auswählen eines Geräts, das Interferenz-Vermeidung zwischen Geräten ausführt, die der Lage sind, eine Inter-Geräte-Kommunikation durchzuführen, basierend auf einer Signifikanz eines Dienstes; und eine Empfangseinheit, die konfiguriert ist zum Empfangen von Interferenz-Vermeidungs-Informationen, die von dem ausgewählten Gerät zur Interferenz-Vermeidung benötigt werden, wobei die Steuerung ein Interferenzvermeidungsverfahren bestimmt, basierend auf den Interferenz-Vermeidungs-Informationen.
Patent DE-202015102436-U1 (DE)
Title: Ultraschall-verschweisstes Gehäuse für LED-Module
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: LED-Modul aufweisend zumindest eine LED (5) in einem aus zumindest zwei Teilen (2A, 2B) bestehenden Gehäuse, bei dem die zumindest zwei Teile (2A, 2B) des Gehäuses mittels Ultraschall-Schweißen miteinander verschweisst sind.
Patent DE-202015102737-U1 (DE)
Title: Dachträgerfuß
IPC: B60R9/04
Filed: 2015-05-27
Abstract: Dachträgerfuß (1), welcher auf einem Fahrzeugdach (2) befestigbar ist, wobei der Dachträgerfuß (1) eine Befestigungseinrichtung aufweist, mit einem Bolzen (4, 7, 11) mit einem Gewindeabschnitt (41, 71, 111), der mit einer Stützeinrichtung (5) in Eingriff bringbar ist, welche an dem Fahrzeugdach (2) vorgesehen ist, einem ersten Anlageabschnitt (42, 72, 102), der aufgebaut ist, um einen Stützabschnitt (51) der Stützeinrichtung (5) zu berühren, und einem zweiten Anlageabschnitt (61, 81, 112) zum Aufbringen einer Befestigungskraft auf den Dachträgerfuß (1), wobei die Befestigungseinrichtung einen veränderbaren Abstand zwischen dem ersten Ablageabschnitt (42, 72, 102) und dem zweiten Anlageabschnitt (61, 81, 112) aufweist.
Patent DE-202015103262-U1 (DE)
Title: Grundpackung für ein modulares Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Grundpackung für ein modulares Regalsystem zum Lagern von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundpackung (1) aus einem einzelnen kompletten Seitenset eines Regals (16) besteht, aufweisend insbesondere – zwei vertikale Pfosten (2), – zumindest eine Diagonalstrebe (3), – jeweils ein Fußteil (4) für jeden der Pfosten (2), – zumindest eine Abdeckkappe (5) für zumindest einen der Pfosten (2), – ein Wandbefestigungsteil (6) mit einem Wanddübel (7) und einer Befestigungsschraube (8) zum Befestigen einen der Pfosten (2) an einer Wand, und – Verschraubungsteile (9), wie Schrauben und Muttern, zum festen Verbinden der Diagonalstrebe (3) mit einem der Pfosten (2) des Seitensets und einem Pfosten (2) eines weiteren Seitensets, wobei die Kleinteile des Seitensets, mit Ausnahme der Pfosten (2) und der Diagonalstrebe (3), in einer Packschachtel (10) aufgenommen sind und die Packschachtel (10) zusammen mit den Pfosten (2) und der Diagonalstrebe (3) in einer gemeinsamen Verpackung (11) untergebracht sind.
Patent DE-202015106092-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsvorrichtung
IPC: C02F9/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Wasseraufbereitungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Filtrierbecken (1), ein Absetzbecken (2) und einen Ozonerzeuger (3) aufweist, wobei das Filtrierbecken einen Abwassereinlass (4) am Unterteil und einen Abwassauslass (5) am Oberteil aufweist, und wobei das Absetzbecken eine Wassereinlassöffnung (6) am Oberteil, einen Ozoneinlass am Unterteil und eine Wasserauslassöffnung (7) am Unterteil aufweist, und wobei der Abwassauslass des Filtrierbeckens über eine mit einer Tauchpumpe (8) versehene Rohrleitung mit der Wassereinlassöffnung des Absetzbeckens verbunden ist, und wobei der Ozonauslass des Ozonerzeugers mit dem Ozoneinlass des Absetzbeckens (2) verbunden ist.
Patent DE-202015106387-U1 (DE)
Title: Zinke sowie mit derartigen Zinken ausgerüstetes Bodenbearbeitungsgerät
IPC: C21D1/22
Filed: 2015-11-24
Abstract: Aus einem Draht hergestellte Zinke in Federstahlqualität für ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät, umfassend einen Abschnitt zum Anschließen der Zinke (1) an einen Träger sowie einen Bearbeitungsabschnitt (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungsabschnitt (4) der Zinke (1) ganz oder teilweise wenigstens in einer die Mantelfläche des Bearbeitungsabschnittes (4) einschließenden Randzone ein durch ein Nachhärten eingestelltes Gefüge aufweist, durch das der Bearbeitungsabschnitt eine höhere Härte als der nicht nachgehärtete Bereich aufweist.
Patent DE-202016000098-U1 (DE)
Title: Unterlegscheiben für Blindnieten um Beschädigungen oder Verletzungen durch den entstehenden Nietkopf zu verhindern
IPC: F16B19/08
Filed: 2016-01-07
Abstract: Unterlegscheibe für Blindnieten um Beschädigungen oder Verletzungen durch den entstehenden Nietenkopf zu verhindern,  2. dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (1) dem Blindniet angepasst ist und die Bohrung (2) den durch die Nietung entstehen Kopf aufnimmt.  3. Dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlegscheibe mit einer Schräge (3) versehen ist um Annäherungen abzugleiten.  4. Dadurch gekennzeichnet, dass die Übergänge (4 + 5) mit Radien oder Fasen versehen sind um die Verletzungsgefahr an der Unterlegscheibe zu verhindern.  5. Dadurch gekennzeichnet, dass Freisparungen (6) angebracht sein können um Material und Gewicht zu sparen oder falls es fertigungstechnisch erforderlich ist.
Patent DE-202016001305-U1 (DE)
Title: Messgerät zum Einmessen von Rotationskörper-Makrogeometrie
IPC: G01B3/38
Filed: 2016-03-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einmessen einer Rotationskörper-Makrogeometrie, enthaltend ein Gehäuse (14) mit einer Aussparung, geeignet zum Hineinsetzen eines zu messenden Bauteils (12), und mit einer gegen das Gehäuse (14) beweglichen Zapfenoberfläche (30), die in unterschiedlichen Positionen gegen das Gehäuse (14) fixierbar ist, und mit einem gegen das Gehäuse (14) beweglichen Messzapfen (36), der mit einer Messeinrichtung (38, 40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) zusätzlich eine weitere Zapfenoberfläche (34) eines Stellzapfens (32) umfasst, die gegen das Gehäuse (14) in unterschiedlichen Positionen fixierbar ist, wobei sich die Zapfenoberfläche (30) und die weitere Zapfenoberfläche (34) an unterschiedlichen Seiten von der Ebene (I) befinden, die durch den Punkt des Kontaktes mit dem Messzapfen (36), durch die zu messende Oberfläche des Bauteils (12) und längs durch den dazu passenden Schnittdurchmesser des durch den Punkt des Kontaktes mit dem Messzapfen (36) und durch die Punkte der Kontakte mit der Zapfenoberfläche (30) und der weiteren Zapfenoberfläche (34) verlaufenden Schnittes des zu messenden Bauteils (12) verläuft.
Patent DE-202016002898-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit eingebautem saugfähigem Duftpolster und Sprühvorrichtung
IPC: A46B11/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Haarbürste ist so gestaltet, dass sie über mehrere Ausführungs-Modelle und Ausführungsarten den Zweck der Erfindung erfüllt und durch einfaches Bürsten der Haare, die entsprechende Duftnote an die Haare weitergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (1) seitlich ein Innengewinde (2) aufweist.