baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10039480-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: BUCK BERND
IPC: F16B7/02
Filed: 2000-08-08
Granted: 2004-09-02
Abstract: Klemmvorrichtung (1) zur beschädigungsfreien Fixierung eines Meßrohres (2) in einer Behälterwand, mit einem Klemmgehäuse (3), einer Klemmschraube (4), einem Konus (20), einem mit dem Konus (20) zusammenwirkenden Gegenkonus (5) und wenigstens einer Dichtung (12), wobei die Klemmschraube (4) in eine Einsetzöffnung (6) des Klemmgehäuses (3) einschraubbar ist und eine Durchgangsöffnung (8) für das Meßrohr (2) aufweist, wobei die Klemmschraube (4) in axialer Richtung unmittelbar auf den Konus (20) wirkt, so daß der Konus (20) und der Gegenkonus (5) zusammenwirken, um das Meßrohr (2) zu klemmen, und wobei der Gegenkonus (5) in axialer Richtung auf die Dichtung (12) wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmschraube (4) und der Konus (20) als separate Bauteile ausgebildet sind und daß der Innendurchmesser (D) der Einsetzöffnung (6) am klemmteilseitigen Ende (10) des Klemmgehäuses (3) geringfügig größer ist als der Außendurchmesser (d) des Meßrohres (2), so daß das Ende des Meßrohres (2) durch das klemmteilseitige Ende...
Patent DE-10057425-B4 (DE)
Title: Griffelement mit Knauf für Schutzkappen von Druckgasbehältern
Inventor: THOMA KLEMENS
IPC: F17C13/00
Filed: 2000-11-20
Granted: 2006-09-21
Abstract: Schutzkappe
(4) für
eine Druckgasflasche (7) aufweisend  eine Öffnung an ihrer Oberseite für einen
Zugriff auf ein Absperrventil der Druckgasflasche (7) und  ein
abnehmbares Griffelement (1) zur Abdeckung der Öffnung mit einem deckelförmigen Teil
(2).
Patent DE-10065600-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines rotierend antreibbaren Bauteils
Inventor: BERGNER JOAO
IPC: B22D17/22
Filed: 2000-12-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Formwerkzeug
zur Herstellung eines rotierend antreibbaren Bauteils (10), insbesondere
einer Elektrowerkzeugmaschine, welches Bauteil (10) mindestens ein
einteilig mit dem Bauteil (10) gegossenes Massenausgleichselement
(28) aufweist, umfassend einen Formwerkzeugkörper (42, 44) mit einem Formhohlraum
(48), der einen korrespondierend zu dem Massenausgleichselement (28)
ausgebildeten Formbereich (56) aufweist, wobei in dem korrespondierend
zu dem Massenausgleichselement (28) ausgebildeten Formbereich (56)
mindestens ein Formelement (52) in den Formhohlraum (48) vorspringt
und wobei eine Eindringtiefe des Formelements (52) in den Formhohlraum
(48) veränderbar
ist, um eine variabel ausgestaltbare Formgebung des Massenausgleichselements (28)
zu ermöglichen.
Patent DE-10115554-B4 (DE)
Inventor: WIRTH KLAUS
IPC: F16B19/10
Filed: 2001-03-28
Granted: 2005-07-07
Abstract: The invention relates to a blind rivet, a rivet pin, a holding device, a method for producing a blind rivet and a method for creating a riveted joint which enables a permanent joint to be produced between several workpieces in one working cycle.
Patent DE-10120654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Luftfüllung bei fremdgezündeten Motoren mit Direkteinspritzung
Inventor: KOLMANOVSKY ILYA VLADIMIR
IPC: F02D41/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Luftfüllung
bei einem fremdgezündeten
Motor mit Direkteinspritzung, der ein Abgasrückführungs-Ventil (34), welches
den Auspuffkrümmer
(24) und den Ansaugkrümmer
(22) des Motors verbindet, sowie ein elektronisch gesteuertes Einlaßdrosselventil
(26) zur Steuerung des Luftstroms von der Atmosphäre zum Ansaugkrümmer (22)
des genannten Motors aufweist, mit folgenden Schritten:  Bestimmen
eines Istwerts (p 1 ) des Ansaugkrümmerdruckes;  Bestimmen
eines Sollwerts (p 1,d ) des Ansaugkrümmerdruckes;
Bestimmen einer gewünschten
Abgasrückführungs-Ventilstellung (u egr,d ) in Abhängigkeit von Motorbetriebsparametern;  Bestimmen
einer gewünschten
Einlaßdrossel-Ventilstellung
(u th,d ) in Abhängigkeit von Motorbetriebsparametern; und  Einstellen
der Einlaßdrossel-Ventilstellung
entsprechend der genannten gewünschten
Einlaßdrossel-Ventilstellung;  gekennzeichnet
durch folgenden Schritt:  Anpassen der bestimmten gewünschten
Abgasrückführungsventilstellung
(U egr,d ) durch einen Betrag, der proportional
zu der Abweichung und dem Zeitintegral der Abweichung zwischen dem
Istwert (p 1 ) des Ansaugkrümmerdrucks
und dem Sollwert (p 1,d ) des Ansaugkrümmerdrucks ist.
Patent DE-10123092-B4 (DE)
Title: Verfahren und statischer Mischer zum Mischen mindestens zweier Fluide
Inventor: LOEWE HOLGER
IPC: B01J19/00
Filed: 2001-05-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Mischen mindestens zweier Fluide, das folgende Schritte umfaßt:  – Zusammenführen einer
Vielzahl getrennter Fluidströme der
beiden Fluide unter Bildung abwechselnd benachbarter Fluidlamellen
der beiden Fluide,  – Abführen der
vereinigten Fluidlamellen unter Ausbildung eines fokussierten Gesamtfluidstroms,  – Einleiten
des fokussierten Gesamtfluidstroms als Fluidstrahl in eine Wirbelkammer
unter Ausbildung einer nach innen strömenden Fluidspirale,  – Ableiten
der gebildeten Mischung aus dem Zentrum der Fluidspirale.
Patent DE-10128864-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: TYCHO JAN VON
IPC: B60R21/04
Filed: 2001-06-15
Granted: 2013-06-27
Abstract: Fahrzeugtür (1, 2) mit einer Sicherheitseinrichtung, wobei die Fahrzeugtür (1, 2) ein Innenblech (11) und ein Außenblech (10) aufweist und die Sicherheitseinrichtung aus einem an der Fahrzeugtür (1, 2) angeordneten Verkrallungselement und einer am Überlappungsrand des Türausschnittes ausgebildeten Aufnahme für das Verkrallungselement bei einer an der Fahrzeugtür (1, 2) auftretenden Querkraft gebildet ist, und mit aufbrechbaren Verkleidungen für das Verkrallungselement und die Aufnahme, dadurch gekennzeichnet, daß das Verkrallungselement ein zwischen dem Außenblech (10) und dem Innenblech (11) angeordneter Fangbolzen (4, 5) und die Aufnahme eine mit diesem korrespondierende Öffnung (8) ist, daß der Fangbolzen (4, 5) an einem zwischen dem Außenblech (10) und dem Innenblech (11) angeordneten Seitenaufprallträger (12) der Fahrzeugtür (1, 2) befestigt und durch das Innenblech (11) verdeckt ist, und daß die Öffnung (8) durch ein Verstärkungsblech (16) gebildet ist, das auf der dem Fangbolzen (4, 5) abgewandtem Seite des den Rand des Türausschnitts bildenden Bleches (3) mit diesem verbunden ist, und daß dieses Blech (3) zugleich die Verdeckung für die Öffnung (8) bildet.
Patent DE-10149821-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Greifer eines Vorgreifers
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B65H5/14
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-11-23
Abstract: Einrichtung
zum Steuern der Greifer (5) eines Vorgreifers (1) mit einem die
Greiferbewegung steuernden schwenkbar gelagerten Kurvensegment (11), das
mit einer eine äußere Kurvenflanke
(13) und eine innere Kurvenflanke (14) aufweisenden Nutkurve (10)
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Nutkurve (10)
eine erste Kurvenrolle (8) und eine zweite Kurvenrolle (9) eingreifen
und dass mittels Kraftschluss eine (8) der Kurvenrollen (8, 9) mit
der äußeren Kurvenflanke
(13) und die andere (9) der Kurvenrollen (8, 9) mit der inneren
Kurvenflanke (14) in Wirkverbindung gehalten wird.
Patent DE-10152959-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: KUHNLE AXEL
IPC: B25D17/08
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Handwerkzeugmaschine,
insbesondere Schlaghammer, mit einem Gehäuse (10), einem Hammerrohr
(12) und einer vom Hammerrohr (12) getrennten Werkzeugaufnahme (14),
die über
zumindest einen Verriegelungskörper
(16) in Drehrichtung (18) fixierbar ist, wobei die Werkzeugaufnahme
(14) radial nach außen über zumindest
eine Übertragungseinheit
(20) in Drehrichtung (18) am Gehäuse
(10) fixierbar ist, wobei ein Teil der Übertragungseinheit (20) von
einer Betätigungshülse (28)
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (20) einen
von der Betätigungshülse (28)
getrennt ausgebildeten Klauenring (30) aufweist und die Werkzeugaufnahme
(14) über
den Klauenring (30) mit der Betätigungshülse (28)
in Drehrichtung (18) verbunden ist.
Patent DE-10202746-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Auftragen oder Aufstempeln eines Klebstoffes auf ein Substrat
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: B05C1/02
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-09-30
Abstract: Werkzeug zum Auftragen oder Aufstempeln eines Klebstoffes auf ein Substrat, wobei das Werkzeug (11) mindestens einen Transferbereich (12, 13) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass bei einem Eintauchen des Transferbereiches (12, 13) in ein Klebstoffbett der Klebstoff (14) zumindest bereichsweise auf der Oberfläche des Transferbereiches (12, 13) haftet, und wobei der Transferbereich (12, 13) weiter derart ausgebildet ist, dass bei einer Annäherung oder einer Berührung des mit dem Klebstoff (14) behafteten Bereiches des Transferbereiches (12, 13) an ein Substrat (10) ein zumindest teilweiser Übertrag des an dem Transferbereich (12, 13) haftenden Klebstoffes (14) auf die Oberfläche des Substrates (10) erfolgt, wobei das Werkzeug (11) in dem Transferbereich (12, 13) mit einer Antihaftbeschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich die bei der Annäherung des Werkzeugs (11) an das Substrat (10) oder bei Berührung des Werkzeuges (11) mit dem Substrat (10) im wesentlichen senkrecht zu diesem Substrat (10)orientierten Flanken des Transferbereiches des...
Patent DE-10207732-B4 (DE)
Title: Glas mit deutlich verbesserter Stabilität gegen Strahlenbeschädigungen, ein Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: C03C3/102
Filed: 2002-02-22
Granted: 2008-07-24
Abstract: Glas
mit einer hohen inneren Transmission, sowie geringer Neigung zu
strahlungsbedingter physikalischer Kompaktierung und geringer Neigung
zur Solarisation enthaltend                48–65 Gew.-%   SiO 2 ,     3–10 Gew.-%   Na 2 O,     5–10 Gew.-%   K 2 O,     20–40 Gew.-%   PbO,     0,001–1 Gew.-%   As 2 O 3  + As 2 O 5 , gekennzeichnet durch     einen Gehalt
von     0–5 000 ppm   Sb 2 O 3       0–500 ppm   TiO 2       0–100 ppm   CuO     0–1000 ppm   F,
wobei                      Σ (As 2 O 3 , As 2 O 5 , Sb 2 O 3 ,
F) ≥ 20 ppm
beträgt
und ein mittels 0–5000
ppm Kohlenstoff-haltigen Reduktionsmitteln erhältliches Verhältnis von
As III/As V von mindestens 0,5 aufweist.
Patent DE-10209247-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Bedieneinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: WOLLENHAUPT RALF
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-03-04
Granted: 2013-05-23
Abstract: Anordnung einer Bedieneinrichtung in einem Fahrzeug mit einer Anordnungsfläche für Bedienelemente, die in einer Interieurfläche eines im Fahrzeug angeordneten Ausstattungsteils aufgenommen ist, wobei die Bedieneinrichtung (8) in einem im Ausstattungsteil (1) ausgebildeten Bewegungsschacht (17) angeordnet ist, der zuläßt, dass die Bedieneinrichtung (8) durch eine Hubbewegung zwischen einer Gebrauchsposition mit mit der Interieurfläche (2) bündiger Anordnungsfläche (9) und einer Nichtgebrauchsposition mit in das Innere des Ausstattungsteils (1) versenkter Anordnungsfläche (9) verbringbar ist, die Bedieneinrichtung (8) mit einer zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Abdeckeinrichtung (4) gekoppelt ist, derart, daß die Bedieneinrichtung (8) durch eine Bewegung der Abdeckeinrichtung (4) in Richtung ihrer Schließstellung versenkt und durch eine Bewegung in Richtung ihrer Offenstellung in die Gebrauchsposition verbracht wird, wobei die Bedieneinrichtung (8) mit einem durch die Abdeckeinrichtung (4) schaltbaren elektrischen Antrieb (18) gekoppelt ist, der bei einer Bewegung derselben in die Offenstellung zeitverzögert geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung eine Jalousie (4) ist, die bei einer Bewegung in ihre Offenstellung in das Ausstattungsteil (1) geschoben wird und an und in diesem definiert geführt ist.
Patent DE-10215088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Vielzahl von Behältern mit jeweils einer Etikettierung
Inventor: MAIER STEFAN
IPC: B29C51/16
Filed: 2002-04-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Vielzahl von Behältern mit jeweils einer Etikettierung,
welche  zumindest eine Zuführeinrichtung
(110) zum Zuführen
von Etiketten (140; 240),  eine Anbringungseinrichtung (120;
220) zum Anbringen von jeweils zumindest einem Etikett (140; 240)
an einer Wandung eines Hohlraums (131) einer Tiefziehform (130), welche
mehr als zwei Reihen mit jeweils mehr als zwei Hohlräumen (131)
aufweist, und  eine Tiefzieheinrichtung zum Tiefziehen eines
Trägermaterials
in der Tiefziehform (130) zu mehreren Behältern aufweist,  wobei
die Anbringungseinrichtung (120; 220) mehr als zwei Reihen mit jeweils
mehr als zwei Eingriffselementen (122) zur Anbringung der Etiketten
(140; 240) an der Wandung des Hohlraums (131) umfasst, und wobei
die Eingriffselemente (122) derart anordenbar sind, dass sie sich
zur Anbringung der Etiketten (140; 240) in einem Vorgang in die Hohlräume (131)
erstrecken,  wobei ein Eingriffselement (122) zum Anbringen
von jeweils zumindest einem Etikett (140; 240) in Anlage an die Wandung
von...
Patent DE-10216599-B4 (DE)
Title: Autonomes an Bord und im Fluge generiertes Waffensystemsimulationssystem zur Darstellung virtueller Szenarien
Inventor: BARTOLDUS KLAUS H
IPC: G09B9/00
Filed: 2002-04-15
Granted: 2013-04-18
Abstract: Autonomes an Bord und im Fluge generiertes Waffensystem-Simulationssystem (1) zur Darstellung virtueller Szenarien mit einer Simulation für eigene Waffensysteme und computergenerierter Boden-Luft- und/oder Luft-Luft-Bedrohungen mit einer bordseitig vorgesehenen Recheneinheit (2), die eine Schnittstelleneinrichtung (3, 5) zur Aufnahme von Flugzeug-Echtzeit-Daten (6) des Flugzeuges und von Bedienkommandos (7) für das Waffensystem-Simulationssystem (1) und zur Datenausgabe ein bordseitiges Display- und Kontrollsystem (8) aufweist und die virtuellen Szenarien im Sinne eines Echtzeit-Luftkampf-Trainings an Bord von Kampfflugzeugen mit und/oder gegen computergenerierte Kräfte und unter Einbindung der Besatzung in virtuellen Szenarien mit virtuellen Partnern, Zielen und Gegnern in der gewohnten Cockpit- und Anzeigeumgebung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Recheneinheit (2) mit ihrer Hardware und Software zur parallelen Verarbeitung von einem ersten Hauptprogramm (13) zur Simulation des eigenen Waffensystems und mindestens einem weiteren Hauptprogramm (14, 15) zur Computer-Generierung der Boden-Luft-Bedrohung und/oder der Luft-Luft- Bedrohung vorgesehen und mit einem Shared Memory (12) als gemeinsamen Speicher...
Patent DE-10228009-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen hydraulischen Aufzug mit Gegengewichtsausgleich
Inventor: PRATES FLORIAN
IPC: B66B1/24
Filed: 2002-06-22
Granted: 2008-05-29
Abstract: Steuergerät für einen
hydraulisch betriebenen Aufzug mit Gegengewichtsausgleich dadurch
gekennzeichnet, dass in das Steuergerät eine An- und Feinfahr-Kombination
integriert ist, deren Feinfahrdrossel 5 über ein Magnetventil 4 von
einer separaten Steuerpumpe 3 mit definierter Literleistung gesteuert
wird, mit einem einerseits vom Hauptpumpendruck andererseits vom
Zylinderdruck und einer Feder 11 beaufschlagten Feinfahrregler 9
kombiniert ist, wobei die Kraft der Feder 11 umgerechnet auf die
Fläche
des Reglers 9 das Druckgefälle
an der Feinfahrdrossel 5 bewirkt und beim Übersteigen des von der Feder
11 definierten Druckgefälles
das überschüssige Öl über den
Feinfahrregler 9 in den Rücklauf
geleitet wird.
Patent DE-10231261-B4 (DE)
Title: Kühlende Tücher
Inventor: TOPF HANS-JUERGEN
IPC: A42C5/04
Filed: 2002-07-11
Granted: 2004-05-13
Abstract: Tuch zur Kühlung und Erfrischung von Personen, welches mit Wasser getränkt und einzeln in eine Verpackung eingeschlossen ist, wobei das mit dem Wasser getränkte Tuch auf eine Temperatur unterhalb der Umgebungstemperatur gekühlt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch mit einem Aufdruck versehen ist, wobei das Tuch so gefaltet und der Aufdruck so gestaltet ist, dass der Aufdruck durch die zumindest teilweise transparente Verpackung sichtbar ist.
Patent DE-10231915-B4 (DE)
Title: Supraleiteranordnung für ein Wechselspannungsnetz
Inventor: ERMISCH JOCHEN
IPC: H02H9/02
Filed: 2002-07-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Supraleiteranordnung
für ein
Wechselspannungsnetz (L1, L2, L3) mit einem ersten Supraleiter (1),
welcher im Wirkungsbereich eines von einer ersten Spule (7) erzeugten
Magnetfeldes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet , dass ein durch
die erste Spule (7) fließender
erster Strom von einer Wechselspannung getrieben ist, deren Phasenlage
um mindestens 30° von
der Phasenlage einer einen zweiten Strom durch den ersten Supraleiter
(1) treibenden Wechselspannung abweicht.
Patent DE-10232355-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Messfühler zur Messung der Konzentration von Stickoxiden
Inventor: GRUENWALD WERNER
IPC: G01N27/41
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Elektrochemischer
Messfühler
zum Messen der Konzentration von Stickoxiden in einem Messgas, insbesondere
im Abgas von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen, mit einer ersten
Pumpzelle (12), die einen Sauerstoffionen leitenden Festelektrolyten
und ein Paar darauf angeordneter, an einer ersten Pumpspannung (U 1 ) angeschlossener Elektroden (20, 21) umfasst,
von denen eine erste Elektrode (20) über eine Diffusionsstrecke
von dem Messgas beaufschlagbar und eine zweite Elektrode (21) dem
Referenzgas ausgesetzt ist, mit einer der ersten Pumpzelle (12)
in Gasströmungsrichtung
nachgeordneten zweiten Pumpzelle (13), die einen Sauerstoffionen
leitenden Festelektrolyten und ein Paar darauf angeordneter, an einer
zweiten Pumpspannung (U 2 ) angeschlossener
Elektroden (22, 23) umfasst, von denen eine erste Elektrode (22)
dem aus der ersten Pumpzelle (12) austretenden Gasvolumen und eine
zweite Elektrode (22) einem Referenzgas ausgesetzt ist, wobei die
erste Pumpspannung (U 1 ) eine abhängig von
der Änderung
der Sauerstoffkonzentration im Messgas steuerbare Gleichspannung
ist, deren Spannungswert so gewählt
ist, dass eine Zersetzung der im Gasvolumen enthaltenen Stickoxide...
Patent DE-10240376-B4 (DE)
Title: Sicheres Zugmeldebuch
Inventor: LUKAS GERALD
IPC: B61L25/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum sicheren Protokollieren eines Fahrbetriebes in ein protokollierendes
Speichermedium in den Fahrbetrieb regelnden Stellen, die mit einer computergestützten Anlage
ausgerüstet
sind sowie den Fahrzeugen über
Funk Informationen und/oder Datenpakete zur Durchführung und
Sicherung der Fahrt senden und von diesen erhalten, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei unabhängige
Quellen Eintragungen in das den Fahrbetrieb protokollierende Speichermedium
vornehmen, die unmittelbar hinsichtlich übereinstimmenden Sachverhalts
miteinander verglichen werden, wobei die mindestens zwei Quellen
gebildet werden durch  – einerseits  – ein Bedienpersonal
eines Fahrzeuges und/oder  – eine
automatische Meldung des Fahrzeuges  – und andererseits  – ein Bedienpersonal
der den Fahrbetrieb regelnden Stelle und/oder  – eine automatische
Meldung der den Fahrbetrieb regelnden Stelle,  und sobald von
einer Quelle in das protokollierende Speichermedium ein Sachverhalt
eingetragen wird, der sich vom Sachverhalt des Eintrags einer anderen
Quelle unterscheidet, durch die computergestützte Anlage die Abweichung
festgestellt und ein Warnhinweis abgegeben wird, der...
Patent DE-10241349-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAMEYA HIROTAKA
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-12-29
Abstract: Brennstoffzellensystem
(51)  – mit
einer Brennstoffzelle (52), die eine Luftkammer (55) aufweist,  – mit einem
Kompressor (59), der der Luftkammer (55) verdichtete Luft zuführt,  – mit einer
Expansionseinrichtung (60), die das aus der Luftkammer (55) abgeführte Abgas
expandieren lässt,
wobei eine Leistungsabtriebswelle der Expansionseinrichtung (60)
und eine Leistungsantriebswelle des Kompressors (59) eine gemeinsame
Welle (61; 41, 42) bilden,  – mit einer Rohranordnung (65,
66), die den Kompressor (59) und die Expansionseinrichtung (60) über die
Luftkammer (55) mit der Brennstoffzelle (52) verbindet,  – mit einem
Drucksensor (1), der einen Druck der durch die Rohranordnung (65,
66) strömenden
Luft misst, und  – mit
einer Steuereinrichtung (2; 12, 14, 16; 43), die einen Durchsatz
des in die Expansionseinrichtung (60) angesaugten Abgases entsprechend
dem von dem Drucksensor (1) gemessenen Luftdruck steuert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Drucksensor (1) zwischen der Luftkammer (55) der Brennstoffzelle
(52) und...
Patent DE-10254226-B4 (DE)
Title: Batteriesäule, die als Leistungsversorgung für eine tragbare Vorrichtung verwendet wird
Inventor: TAKANO NOBUHIRO
IPC: H02J7/02
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Batteriesäule, die
als Leistungsversorgung für
eine tragbare Vorrichtung verwendet wird und durch eine Ladeeinheit
aufladbar ist, wobei die Batteriesäule (1) folgendes aufweist:  eine
Batterie (10) mit einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Zellen
(11, ..., 18), wobei wenigstens eine eine Zelle mit niedrigerer
Nennkapazität
als die weiteren Zellen ist, wobei die Batterie (10) an die tragbare
Vorrichtung (200) oder an die Ladeeinheit (100) anschließbar ist,  eine
Beurteilungseinrichtung für
ein vollständiges
Laden zum Beurteilen, ob die Zelle (18) mit niedrigerer Nennkapazität vollständig geladen
ist; und  eine Steuereinrichtung zum Anweisen der Beurteilungseinrichtung,
ein Laden der Batterie (10) zu stoppen, wenn die Beurteilungseinrichtung
beurteilt, dass die Zelle (18) mit niedrigerer Nennkapazität vollständig geladen
ist.
Patent DE-10300447-B4 (DE)
Title: Verbundanordnung von Befestigungselementen
Inventor: WOLLNER MARKUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2003-01-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verbundanordnung mit einer Mehrzahl von Befestigungselementen (26), die einen spangenartigen Befestigungskörper (01) aus formelastischem Kunststoff mit einer Spangenbasis (19) und Spangenschenkeln (05, 06) aufweisen, wobei die Spangenbasis gegenüberliegend einer Spangenöffnung (20) in einer Durchgangsbohrung (07) mit einem Fixierelement (08) versehen ist, dessen Längsachsenrichtung durch die Spangenöffnung verläuft, und wobei die Befestigungselemente (26) derart miteinander verbunden sind, dass von den Spangenschenkeln (05, 06) gebildete Innenkonturen (04) benachbarter Befestigungselemente (26) miteinander fluchten, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (08) in der Art eines Nagels ausgeführt ist und einen Kopf (09) aufweist, mit dem es in der Durchgangsbohrung (07) der Spangenbasis (19) zur Anlage kommt.
Patent DE-10304251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Magnesiumsulfat aus Magnesiumchlorid
Inventor: BACH JUERGEN
IPC: C01D3/04
Filed: 2003-02-03
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Magnesiumsulfat aus Magnesiumchlorid, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst: – Umsetzen einer magnesiumchloridhaltigen Lösung mit Alkalisulfaten, Alkalisulfathydraten, sulfatischen Doppelsalzen oder Mischungen der genannten Sulfate sowie deren wässrigen Lösungen, optional unter Beimengung von Alkalichloriden, bei Temperaturen von 25 bis 45°C; – Abtrennen des gebildeten oder nicht gelösten festen Alkalichlorids von der Lösung; – Auskristallisation von Magnesiumsulfat durch Abkühlen auf Temperaturen von –10°C bis +10°C.
Patent DE-10315304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dekontaminierung eines mit chlororganischen Bioziden belasteten Objektes
Inventor: PUESCHNER KARSTEN
IPC: C11D3/18
Filed: 2003-03-20
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Dekontaminierung eines mit chlororganischen Bioziden belasteten Objektes aus einem organischen Material nach dem deutschen Patent DE 102 42 048 B4, wobei ein waschaktives System auf die Oberfläche des Objektes aufgebracht wird, wobei nach vorbestimmter Einwirkzeit Wasser zur Bildung einer Emulsion aufgebracht wird und wobei die so gebildete Emulsion von der Oberfläche entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als waschaktives System ein Gemisch eingesetzt wird, das als Fettlöser ein Orangenterpen und als Tensid ein nichtionisches Tensid auf der Basis ethoxylierter Sorbitanester enthält.