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Patent DE-102015226126-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Unfallursache eines Fahrzeugs und zum Melden der Unfallursache des Fahrzeugs und Unfalldatenspeichersystem
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: H04L12/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Unfallursache eines Fahrzeugs (1) und zum Melden der Unfallursache des Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) ein Unfalldatenspeichersystem (2), ein Sensorsystem (3), das mit dem Unfalldatenspeichersystem (2) verbunden ist, aufweist, wobei das Unfalldatenspeichersystem (2) eine Speichervorrichtung, eine Kommunikationsvorrichtung, die mit einer Zentraleinrichtung (4) verbunden ist, eine Auswerteeinheit, ein Gehäuse und eine Energieversorgungseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Sensorsystem (3) des Fahrzeugs (1) ein anderes Fahrzeug (5) in einem vorbestimmten Umkreis (6) um das Fahrzeug (1) erkennt,
 - das Sensorsystem (3) des Fahrzeugs (1) ausgehend von dem Erkennen des anderen Fahrzeugs (5) Umweltdaten, Umgebungsdaten, Fahrzustandsdaten, Fahrereingriffsdaten ermittelt und an das Unfalldatenspeichersystem (2) weiterleitet,
 - das Unfalldatenspeichersystem (2) diese Daten auswertet und für eine vorbestimmte Zeitspanne in seiner Speichervorrichtung speichert,
 - das Unfalldatenspeichersystem (2) einen Unfall des Fahrzeugs (1) ausgehend von den ausgewerteten Daten erkennt,
 - aus den ausgewerteten Daten eine Unfallursache ermittelt wird,
 - die Unfallursache, sobald der Unfall detektiert ist, mittels der Kommunikationsvorrichtung an die Zentraleinrichtung (4) weitergeleitet wird und in einem Langzeitspeicher des Unfalldatenspeichersystems (2) gespeichert wird, wobei
 - in einem Bereich, in welchem nur lokales Senden von Daten möglich ist, die Unfallursache mittels der Kommunikationsvorrichtung an das wenigstens eine andere Fahrzeug (5), welches ein Unfalldatenspeichersystem (2) aufweist, in einer Sendereichweite des Fahrzeugs (1) weitergeleitet wird, wobei dieses wenigstens eine andere Fahrzeug (5) die Unfallursache an die Zentraleinrichtung (4) weiterleitet, sobald das wenigstens eine andere Fahrzeug (5) sich außerhalb des Bereichs, in welchem nur lokales Senden von Daten möglich ist, befindet.
Patent DE-102016008553-B4 (DE)
Title: System umfassend ein Kraftfahrzeug und ein unbemanntes Luftfahrzeug und Verfahren zum Erfassen von Gegebenheiten in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUBERTSCHAK TIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-07-13
Granted: 2023-11-09
Abstract: System umfassend ein Kraftfahrzeug (10) und ein dem Kraftfahrzeug (10) zugeordnetes unbemanntes Luftfahrzeug (12), wobei das Kraftfahrzeug (10) wenigstens einen Sensor (14) zum Erfassen einer Gegebenheit in einer Umgebung (16) des Kraftfahrzeugs (10) und das unbemannte Luftfahrzeug (12) wenigstens einen weiteren Sensor (20) zum Erfassen einer solchen Gegebenheit aufweist,wobei das unbemannte Luftfahrzeug (12) eine Lokalisierungseinrichtung (38) zum Bestimmen einer Position des unbemannten Luftfahrzeugs (12) relativ zu dem Kraftfahrzeug (10) umfasst, wobei die Lokalisierungseinrichtung (38) zum Erfassen eines an dem Kraftfahrzeug (10) angeordneten Zielobjekts (40) ausgebildet ist,wobei das Kraftfahrzeug (10) einen mittels eines Deckels verschließbaren Aufbewahrungsraum (22) für das unbemannte Luftfahrzeug (12) aufweist, wobei der Aufbewahrungsraum (22) in einem Dachbereich (24) und/oder im Bereich eines Kofferraumdeckels des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildet und das Zielobjekt (40) in dem Aufbewahrungsraum (22) angeordnet ist,wobei das Zielobjekt (40) als an dem Kraftfahrzeug (10) angeordneter Winkelreflektor mit senkrecht aufeinander stehenden elektrisch leitenden Flächen ausgebildet ist und die Lokalisierungseinrichtung (38) des unbemannten Luftfahrzeugs (12) wenigstens ein Radargerät umfasst.
Patent DE-102016103092-B4 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Beistelltisch
Inventor: JANTSCH PETER
IPC: A47B13/02
Filed: 2016-02-23
Granted: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch, insbesondere Beistelltisch, mit einem U-förmig ausgebildeten Grundkörper (21), der eine Tischplatte (2) und zwei daran angeordnete und als Tischbeine dienende Wangen (3, 4) bereitstellt, sowie mit Rollen (5), die der Tischplatte (2) gegenüberliegend an den Wangen (3, 4) angeordnet sind, wobei die Wangen (3, 4) Ausnehmungen (15) aufweisen, in die jeweils eine Rolle (5) eingesetzt sind, wobei jede Rolle (5) zwei jeweils senkrecht zur Drehachse (16) der Rolle (5) ausgerichtete Flachseiten (17, 18) aufweist, die jeweils flächenbündig mit einer zugehörigen Wangenseite (19, 20) abschließen.
Patent DE-102016106108-B4 (DE)
Title: Auslassklappe für einen Förderkanal
Inventor: SINGUR IGOR
IPC: B65G47/64
Filed: 2016-04-04
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen (2), insbesondere Verschlüssen von Getränkebehältern, umfassend• einen Förderkanal (6) mit mindestens einer zwischen einer geöffneten und geschlossenen Position verschwenkbaren Auslassklappe (3) zum Ausleiten der Behälterverschlüsse (2), wobei die Auslassklappe (3) einen Führungsabschnitt (4) aufweist, der in der geschlossenen Position zum Führen der Behälterverschlüsse (2) im Förderkanal (6) ausgebildet ist, und• ein Drehgelenk (7) mit einem an der Auslassklappe (3) angeordneten und an einem Drehelement (8) drehbar gelagerten Drehkörper (9),wobei der Führungsabschnitt (4) und der Drehkörper (9) einstückig ausgebildet sind, und wobei• eine Verriegelungsvorrichtung (12) angeordnet ist, die die Auslassklappe (3) in der geschlossenen Stellung positioniert, und• die Verriegelungsvorrichtung (12) mindestens einen Klemmarm (13), bevorzugt zwei Klemmarme (13) aufweist, die zum Verrasten an einer Rastaufnahme (16) ausgebildet sind, wobei mindestens ein Klemmarm (13) federnd gelagert ist, und wobei• die Verriegelungsvorrichtung (12) einstückig mit dem Führungsabschnitt (4) und dem Drehkörper (9), insbesondere als Blechbiegeteil, ausgebildet ist.
Patent DE-102016110323-B4 (DE)
Title: Fasertemperiereinrichtung, Faserappliziervorrichtung, Faserlegeanlage sowie Verfahren zum Temperieren
Inventor: GROHMANN YANNIS
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-06-03
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fasertemperiereinrichtung (10) zum Temperieren eines kontinuierlich geförderten quasiendlosen Fasermaterials (11) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils entlang einer Förderstrecke in Förderrichtung (R), wobei die Fasertemperiereinrichtung (10) mindestens ein mit einer elektrischen Energiequelle zum Anlegen einer elektrischen Spannung verbindbares elektrisches Kontaktelement (31, 32, 33) aufweist, welches zum elektrischen Kontaktieren des quasiendlosen Fasermaterials (11) ausgebildet ist, wenn das Fasermaterial (11) in Förderrichtung (R) gefördert wird, und welches mit mindestens einem mit dem Fasermaterial (11) ebenfalls elektrisch kontaktierbaren Gegenkontaktelement (30) derart zusammenwirkt, dass in einem durch die Kontaktierung des Fasermaterials (11) mit dem elektrischen Kontaktelement (31, 32, 33) und Gegenkontaktelement (30) gebildeten Heizabschnitt (40) ein Stromfluss in dem Fasermaterial (11) bewirkt wird, wenn durch die elektrische Energiequelle eine elektrische Spannung an dem elektrischen Kontaktelement (31, 32, 33) und/oder Gegenkontaktelement (30) angelegt ist, wobei die Fasertemperiereinrichtung (10) mindestens ein Führungselement (21, 22, 23) aufweist, an dem das quasiendlose Fasermaterial (11) bei der kontinuierlichen Förderung in Förderrichtung (R) kontaktbehaftet entlang geführt wird und an dem das Fasermaterial seine Richtung wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (21, 22, 23) innerhalb des bestrombaren Heizabschnittes (40) angeordnet und derart bewegbar ausgebildet ist, dass die Länge des bestrombaren Heizabschnittes (40) der Förderstrecke veränderbar ist.
Patent DE-102016119305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern des schaltens eines schaltgetriebes
Inventor: KIM DONG WON
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-10-11
Granted: 2023-08-10
Abstract: Gangschaltvorrichtung eines Schaltgetriebes, wobei die Gangschaltvorrichtung umfasst:einen Schalthebel 100, der eine Stange 110 umfasst;eine Schaltsperre 200, die die Bewegung der Stange 110 begrenzt; undeinen Steuerschalter 300, der eine Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einer vordefinierten kritischen Geschwindigkeit eines vordefinierten Gangs vergleicht und die Schaltsperre 200 steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltsperre 200 umfasst:Stellelemente 210a und 210b, die bewegliche Magnete 217a und 217b, die sich in einer linken Wählrichtung der Stange 110 und in einer rechten Wählrichtung der Stange 110 linear hin- und herbewegen, umfassen; undSchaltsperrhebel 230a und 230b, die feststehende Magnete 235a und 235b umfassen, und wobei wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs höher als die kritische Geschwindigkeit ist, der Steuerschalter 300 die beweglichen Magnete 217a und 217b in die linke Wählrichtung bewegt, der feststehende Magnet sich durch eine Abstoßungskraft zwischen dem beweglichen Magneten und dem feststehenden Magneten in die linke Wählrichtung bewegt, die Schaltsperrhebel 230a und 230b sich auf einem Schaltweg des vordefinierten Gangs befinden und die Bewegung der Stange 110 in einer Schaltrichtung des vordefinierten Gangs begrenzt ist.
Patent DE-102016218574-B4 (DE)
Title: Stellgetriebe
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-09-27
Granted: 2020-01-02
Abstract: Ein Stellgetriebe, insbesondere Wellgetriebe, umfasst ein Außenbauteil (2), welches optional rotierbar ist, sowie ein mit diesem drehfest gekoppeltes, verzahntes Getriebeteil (6), insbesondere in Form eines Hohlrades (6), welches gedämpft mit dem Außenbauteil (2) verbunden ist. Das Stellgetriebe ist insbesondere in einem elektrischen Nockenwellenversteller sowie in einer Vorrichtung zur Variation des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors verwendbar.
Patent DE-102017003373-B4 (DE)
Title: Ringelement für Kettenelemente
Inventor: KÖLBEL SVEN
IPC: B60C27/06
Filed: 2017-03-31
Granted: 2021-12-16
Abstract: Ringelement für Kettenelemente, die einen Reifen umgreifen, wobei das Ringelement (10) einseitig offen und die Ringelement-Öffnung (12) von einem Spannorgan (14) überbrückt ist, das zum Aufweiten des Ringelements (10) vorgesehen ist, um das Ringelement (10) in der vorderseitigen Rinne der Felge des Rades zu fixieren, wobei an den beiden die Ringelement-Öffnung (12) begrenzenden Endabschnitten (16, 18) des Ringelements (10) jeweils ein Hülsenelement (20, 22) befestigt ist und das Spannorgan (14) einen Gewindebolzen (24) aufweist, der mit seinem einen Endabschnitt (26) am ersten Hülsenelement (20) um eine Schwenkachse (28) schwenkbar angebracht ist und der sich mit seinem davon axial entfernten zweiten Endabschnitt (30) in das zweite Hülsenelement hinein oder sich durch dieses hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Hülsenelement (22) mit einem zur Schwenkachse (28) des Gewindebolzens (24) senkrecht orientierten, radialen Schlitz (34) ausgebildet ist, dessen Schlitzweite (w) geringfügig größer ist als der Durchmesser (D) des Gewindebolzens (24), am Gewindebolzen (24) eine gegen das zweite Hülsenelement (22) schraubbare Aufweit-Schraubmutter (36) und zwischen der Aufweit-Schraubmutter (36) und dem zweiten Hülsenelement (22) ein Distanzring (38) vorgesehen ist und das zweite Hülsenelement (22) an seiner dem ersten Hülsenelement (20) zugewandten Stirnseite (42) mit einer zentralen ringförmigen Vertiefung (44) ausgebildet ist, die zur Aufnahme des Distanzringes (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102017106495-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
Inventor: JARCHAU MICHAEL
IPC: B08B9/08
Filed: 2017-03-27
Granted: 2018-11-15
Abstract: Eine Reinigungseinrichtung für die Innenwandreinigung eines Behälters mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, die in Funktion aus mindestens einer, in einem Arm eines Düsenhalters (2) gehaltenen Düse (3) austritt, wobei der Düsenhalter (2) an einer drehbaren Antriebswelle (5) befestigt ist, die in einem um eine quer dazu verlaufende Achse (8) drehbaren Düsenkopf (1) gelagert ist, ist so ausgebildet, dass das Innere des in dem Behälter platzierten Düsenkopfs (1) mit einem Sperrmedium gefüllt ist, das unter einem Druck steht, der mindestens dem Umgebungsdruck entspricht.
Patent DE-102017111979-B4 (DE)
Title: Winkelsensor, Korrekturverfahren zur Verwendung mit dem Winkelsensor und Winkelsensorsystem
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: G01B21/22
Filed: 2017-05-31
Granted: 2023-05-17
Abstract: Winkelsensor (1), der Folgendes umfasst:eine Detektionssignal-Erzeugungseinheit (2) zum Erzeugen mehrerer Detektionssignale, von denen jedes eine Übereinstimmung mit einem zu detektierenden Winkel aufweist; undeine Winkeldetektionseinheit (3) zum Erzeugen eines detektierten Winkelwerts auf der Grundlage der mehreren Detektionssignale, wobei der detektierte Winkelwert eine Übereinstimmung mit dem zu detektierenden Winkel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Winkeldetektionseinheit (3) Folgendes umfasst:eine Signalumwandlungseinheit (32) zum Ausführen einer Umwandlungsoperation, um die mehreren Detektionssignale in ein erstes Operationssignal und ein zweites Operationssignal umzuwandeln, die bei einer Winkeloperation zu verwenden sind, um den detektierten Winkelwert zu berechnen; undeine Winkeloperationseinheit (33) zum Ausführen der Winkeloperation unter Verwendung des ersten und des zweiten Operationssignals,die Umwandlungsoperation eine Operation umfasst, die wenigstens eine einen Korrekturterm enthaltende Funktion verwendet, die einen Korrekturterm zum Verringern eines ersten Fehlers oder eines zweiten Fehlers, der in dem detektierten Winkelwert auftritt, enthält, undder erste Fehler und der zweite Fehler Fehler sind, die sich mit einer ersten Periode bzw. einer zweiten Periode ändern, wobei, wenn sich der zu detektierende Winkel mit einer vorgegebenen Periode ändert, die erste Periode gleich der vorgegebenen Periode ist und die zweite Periode 1/2 der vorgegebenen Periode ist.
Patent DE-102017128631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum empfangen von linear polarisierten satellitensignalen
Inventor: BECK JOCHEN
IPC: H01Q23/00
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 100) zum Empfangen von linear polarisierten Satellitensignalen, mit mindestens einer ersten und einer zweiten Auskoppelsonde (14, 16), die im Winkel zueinander ausgerichtet sind und in einen Hohlleiter (12) hineinragen und jeweils ein linear polarisiertes Eingangssignal bereitstellen, und mit einer Signalverarbeitungseinrichtung (13) zum Verarbeiten der beiden Eingangssignale. Um die Vorrichtung (10; 100) derart weiterzubilden, dass sie eine störungsunempfindliche elektronische Korrektur eines Polarisationsfehlwinkels ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Signalverarbeitungseinrichtung (13) ein erstes Kombinationsglied (22) aufweist, das aus den linear polarisierten Eingangssignalen zueinander gegenläufige elliptisch polarisierte Hochfrequenzsignale erzeugt, und dass die Signalverarbeitungseinrichtung (13) steuerbare Signalumsetzanordnungen (32, 38) aufweist, die die elliptisch polarisierten Hochfrequenzsignale in elliptisch polarisierte Zwischenfrequenzsignale umsetzen, wobei die Zwischenfrequenzsignale relativ zueinander eine vorgebbare Phasendifferenz aufweisen, und dass die Signalverarbeitungseinrichtung (13) ein zweites Kombinationsglied (66) aufweist, mit dessen Hilfe die elliptisch polarisierten Zwischenfrequenzsignale zu einem linear polarisierten Ausgangssignal kombinierbar sind.
Patent DE-102017204899-B4 (DE)
Title: Netztaschenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NA WON YOUNG
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-03-23
Granted: 2023-09-21
Abstract: Netztaschenvorrichtung, mit:einem Basisrahmen (10);einem Netzdraht (30) mit entgegengesetzten Enden; undeinem Netz (40), das mit dem Netzdraht (30) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Basisrahmen (10) Führungsschienen (110) aufweist, die jeweils an entgegengesetzten Innenflächen ausgebildet sind; unddie Netztaschenvorrichtung einen bewegbaren Rahmen (20) mit Führungsvorsprüngen (210) aufweist, die dazu geeignet sind, sich entlang der Führungsschienen (110) zu bewegen, wobei der bewegbare Rahmen (20) eingenistet ist in und fixiert ist an dem Basisrahmen (10), wenn die Führungsvorsprünge (210) bei einen Enden der Führungsschienen (110) positioniert sind, und der bewegbare Rahmen (20) in einer von dem Basisrahmen (10) hervorstehenden Form fixiert ist, wenn die Führungsvorsprünge (210) bei anderen Enden der Führungsschienen (110) positioniert sind;wobei die entgegengesetzten Enden des Netzdrahts (30) drehbar mit dem bewegbaren Rahmen (20) gekoppelt sind, so dass er an dem bewegbaren Rahmen (20) in einer in dem bewegbaren Rahmen (20) eingenisteten Form oder einer von dem bewegbaren Rahmen (20) hervorstehenden Form fixiert ist; unddas Netz (40) durch sein eigenes Gewicht entfaltbar ist, um einen Lagerraum zu bilden, wenn der Netzdraht (30) in der von dem bewegbaren Rahmen (20) hervorstehenden Form fixiert ist,.
Patent DE-102017213484-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung und Verfahren zum Ausbilden einer Sitzanordnung
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: B60N2/66
Filed: 2017-08-03
Granted: 2021-07-15
Abstract: Sitzanordnung (1), die umfasst:ein Schaumpolster (16),wobei das Schaumpolster (16) eine Sitzfläche (18) und eine Rückfläche (20) aufweist,ein Textilteil (50, 52), das mit der Rückfläche (20) des Schaumpolsters (16) verbunden ist, wobei wenigstens ein Taschenhohlraum (48) zwischen dem Textilteil (50, 52) und dem Schaumpolster (16) definiert ist, undeine pneumatische Stützanordnung (24), die in dem wenigstens einen Taschenhohlraum (48) enthalten ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Textilteil (50, 52) umfasst:eine erste Textilschicht (50), die an der Rückfläche (20) des Schaumpolsters (16) befestigt ist, undeine zweite Textilschicht (52), die mit der ersten Textilschicht (50) verbunden ist, wobei der wenigstens eine Taschenhohlraum (48) zwischen der ersten und der zweiten Textilschicht (50, 52) gebildet wird.
Patent DE-102018112012-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Markieren eines Lagerplatzes
Inventor: SKARBECKI SLAWOMIR
IPC: G06Q10/08
Filed: 2018-05-18
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Markieren eines Lagerplatzes (201-206) mit wenigstens einem an einem Fahrzeug (10) befestigten Projektor (12) zur Erleichterung des Auffindens des Lagerplatzes (201-206) mit den Schritten:- Bestimmen der Position des Projektors (12) im Raum (100),- Berechnen der Position der Projektionsfläche im Bezugssystem des Projektors (110),- Bestimmen einer Projektionsrichtung (120), wobei die Projektionsrichtung die Richtung von dem Projektor (12) zu der Position der Projektionsfläche im Bezugssystem des Projektors ist, und- Mit dem Projektor (12), projizieren einer Markierung (25) zur Kennzeichnung des Lagerplatzes in die Projektionsrichtung (130), wobei der Schritt zum Bestimmen der Position des Projektors (12) im Raum (100) zumindest die folgenden Schritte aufweist:- Senden wenigstens eines Funksignals (103) mit wenigstens einem Transceiver (18, 19), wobei der Sender an einem bekannten Ort im Raum ist,- Empfangen des Funksignals mit einem Transponder (104), wobei der Transponder (14) im Bezugsystem des Projektors (12) an einer bekannten Position ist,- Senden eines Antwortsignals durch den Transponder (105) nach einer bekannten Wartezeit nach Empfang des Funksignals,- Empfangen des Antwortsignals mit dem wenigstens einen Transceiver (106),- Bestimmen der Laufzeit des Funksignals zwischen dem Transponder (14) und dem wenigstens einen Transceiver (18, 19).
Patent DE-102018124669-B4 (DE)
Title: Zugvorrichtung mit zumindest einem zugentlasteten elastischen Element
Inventor: HAKING HUBERTUS
IPC: E04B7/16
Filed: 2018-10-05
Granted: 2020-09-10
Abstract: Zugvorrichtung (1) für eine bewegbare flächige Einheit (100) einer Gebäudeaußenhaut (200), wobei die Einheit (100) einen eine Durchbrechung der Außenhaut (200) zumindest teilweise umgrenzenden Rahmen (40) und zumindest ein verlagerbar abgestütztes Element (30) mit äußeren Kanten umfasst, das zwischen einer die Durchbrechung überdeckenden Schließstellung und einer die Durchbrechung zumindest teilweise freigebenden Offenstellung über wenigstens ein zumindest abschnittsweise parallel zur Rahmenebene sich erstreckenden Zugelement (2) verlagerbar ist, wobei mittels zumindest eines elastischen Elements (6,6.1), das mit dem Zugelement (2) zumindest kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist, das Zugelement (2) unter Vorspannung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Zugkrafteinwirkung auf das Zugelement (2), das Zugelement (2) zumindest kraft- und/oder formschlüssig mit zumindest einem Mitnehmer (9.1,9.2,10.1,10.2) verbunden ist, wobei die Mitnehmer (9.1,9.2,10.1,10.2) bei Zugkrafteinwirkung auf das Zugelement (2) eine Zugkraft auf das verlagerbare Element (30) übertragen und die Mitnehmer das elastische Element (6,6.1) zugkrafttechnisch von dem Zugelement (2) entkoppeln, wobei die kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen dem Zugelement (2) und dem elastischen Element (6,6.1) aufrechterhalten wird.
Patent DE-102019000575-B4 (DE)
Title: Ausheben von Leiterkarten
Inventor: DONNER BERND
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-01-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Gehäuseanordnung (2) für die Avionik,- mit einem Gehäuse (4)- mit mindestens zwei Leiterkarten (10a-d) mit je mindestens einem elektrischen Steckteil (14a,b), wobei in einem Montagezustand (M) eine erste und eine zweite Leiterkarten (10a-d) eine feste Montageposition (P) im Gehäuse (4) aufweisen und deren erstes und zweites Steckteil (14a-d) in einer Steckrichtung (18) zusammengesteckt und dadurch elektrisch miteinander verbunden sind,- mit mindestens einem Schraubelement (20) zum Trennen der Steckteile (14a-d) entgegen der Steckrichtung (18), wobei das Schraubelement (20) ein Gewindeende (22) und ein Kopfende (24) aufweist,- wobei das Gewindeende (22) im Montagezustand (M) im Gehäuse (4) verschraubt ist und entgegen der Steckrichtung (18) aus dem Gehäuse (4) ausschraubbar ist, um einen Trennvorgang (T) der Steckteile (14a-d) zu bewirken,- wobei während des Trennvorgangs (T) das erste Steckteil (14a) zumindest mittelbar am Gehäuse (4) gehalten ist und das zweite Steckteil (14b) relativ zum Gehäuse (4) beweglich ist,- wobei während des Trennvorgangs (T) das Kopfende (24) kraftübertragend mit dem zweiten Steckteil (14b) gekoppelt ist, um das zweite Steckteil (14b) entgegen der Steckrichtung (18) vom ersten Steckteil (14a) zu trennen.
Patent DE-102019004530-B4 (DE)
Title: Effiziente Leitungstreibervorrichtung zur Datenflusskontrolle
Inventor: NEUMANN ROLAND
IPC: H04B3/02
Filed: 2019-06-27
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf eine Leitungstreibervorrichtung gerichtet, welche es beispielsweise in einer Systemanordnung zur Ansteuerung von Ausführungseinheiten ermöglicht, dass mit geringem technischem Aufwand ein erster oder zweiter Kommunikationspfad zum weiteren Datenfluss ausgewählt wird. Darüber hinaus ist die vorgeschlagene Leitungstreibervorrichtung besonders fehlertolerant und eignet sich u. a. für den Einsatz in einem Automobil. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechende Systemanordnung sowie auf ein Verfahren zum Betreiben bzw. Herstellen der Leitungstreibervorrichtung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren ausführen bzw. die Leitungstreibervorrichtung herstellen bzw. betreiben.