baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018004632-U1 (DE)
Title: Elektro-optischer Rückspiegel für Fahrräder, vorzugsweise für Pedelecs und E-bikes
IPC: B62J29/00
Filed: 2018-10-07
Abstract: Elektro-optischer Rückspiegel für Fahrräder, Rollstühle, Lastenräder, vorzugsweise Pedelecs und E-Bikes, dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrtrichtung ein Display (4) an einer Haltevorrichtung (3) oder an einem Lanker (1) angebracht ist, das mit den Aufnahme-Informationen einer nach rückwärts angeordneten Kamera (7) versorgt wird.
Patent DE-202018006626-U1 (DE)
Title: Kraftgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-11-16
Abstract: Kraftgerät
 - mit einer gabelförmigen Tragstruktur (AG),
 - mit einer auf der gabelförmigen Tragstruktur (AG) drehbar gelagerten Welle (12),
 - mit mindestens einer auf der Welle befestigten, rotierbaren und im Betrieb die Drehrichtung ändernden Schwungmasse (13), wobei die zumindest eine Schwungmasse (13) vorzugsweise seitlich außerhalb der gabelförmigen Tragstruktur (AG) angeordnet ist,
 - mit einem flexiblen, band- oder gurtähnlichen Zugelement (3), dessen Ende innerhalb der gabelförmigen Tragstruktur (AG) an der Welle (12) befestigt ist, und
 - mit mindestens einem als Befestigungsmodul ausgebildeten Adapter (2, 409), der mit der gabelförmigen Tragstruktur (AG) in Verbindung steht und über den das Kraftgerät (1) ortsfest - vorzugsweise schwenkbar - fixierbar ist.
Patent DE-202018100426-U1 (DE)
Title: Lastabtragendes Ausgleichselement mit Wärmedämmung
IPC: E06B1/70
Filed: 2018-01-25
Abstract: Ausgleichselement (1) für den Unterbau von Türen (5) oder Fenstern oder ähnlichen Bauelementen, gekennzeichnet durch einen im Querschnitt Doppel-T-förmigen Träger (6), mit einem Obergurt (7), mit einem Untergurt (8) und mit einem den Obergurt (7) mit dem Untergurt (8) verbindenden lastabtragenden Steg (9), wobei der Zwischenraum zwischen dem Obergurt (7) und dem Untergurt (8) zu beiden Seiten des Steges (9) vollständig mit Füllelementen (15, 16) bestehend aus einem Wärmedämmmaterial ausgefüllt ist.
Patent DE-202018100886-U1 (DE)
Title: Brennholzwippsäge mit automatisch sperrender Sicherheitsabdeckung
IPC: B27G19/02
Filed: 2018-02-16
Abstract: Wippsäge (1) mit zumindest einem Sägeorgan (4) und einer relativ zum Sägeorgan (4) relativ zu einem Basisrahmen (2) um eine Drehachse verschwenkbar gelagerten Wippe (6) mit einer rinnenartigen Aufnahme (11) für das Schneidgut, wobei die Wippe (6) zwischen einer dem Sägeorgan (4) fernen Ruheposition und einer Schneidposition verschwenkbar ist, in der das Sägeorgan (4) das in der rinnenartigen Aufnahme (11) befindliche Schneidgut schneidet, wobei an der Wippsäge (1) eine bewegliche Sicherheitsabdeckung (13) vorgesehen ist, die in ihrer Schließposition die Beladeöffnung der rinnenartigen Aufnahme (11) verschließt, und die in ihrer geöffneten Position die Beladeöffnung zum Beladen freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitssperre (SP) vorgesehen ist, die einen getrennt von der Sicherheitsabdeckung (13) ausgebildeten, beweglichen Riegel (21) umfasst, der die Wippe (6) blockiert, wenn die Sicherheitsabdeckung (13) ganz oder teilweise geöffnet ist, und der die Wippe (6) freigibt, wenn die Sicherheitsabdeckung (13) zumindest im Wesentlichen geschlossen ist, wobei die Sicherheitssperre (SP) vorzugsweise ein Tastorgan umfasst, das abtastet, ob die Sicherheitsabdeckung (13) geschlossen ist, und die Wippe (6) nur bei geschlossener Sicherheitsabdeckung (13) freigibt.
Patent DE-202018101937-U1 (DE)
Title: Installationsmaterial für die Elektroinstallation in Hohlwänden
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-04-10
Abstract: Installationsmaterial für die Elektroinstallation in Hohlwänden, wobei bei der Installation das Elektroinstallationsmaterial mechanisch in der Laibung einer Öffnung in der Beplankung der Hohlwand befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Installationsmaterial einen Klemmrahmen (1) umfasst, der bereichsweise in ersten Bereichsabschnitten (202, 203; 204, 205) so geformt ist, dass dieser Klemmrahmen (1) der Form der Öffnung entspricht, wobei der Klemmrahmen (1) bereichsweise in zweiten Bereichsabschnitten (203, 204; 205, 202) elastisch dehnbar ist (201), wobei der Klemmrahmen (1) zumindest in den ersten Bereichsabschnitten (202,203; 204, 205) auf seiner Außenumfangsfläche Eindringelemente (9) aufweist, die sich von der Außenumfangsfläche weg erstrecken, wobei der Klemmrahmen (1) im entspannten Zustand der zweiten Bereichsabschnitte (203, 204; 205, 202) in der Form und den Abmessungen kleiner ist als dies der lichten Weite der Öffnung in der Beplankung der Hohlwand entspricht und dass der Klemmrahmen (1) mittels der Elastizität (201) der zweiten Bereichsabschnitte (203, 204; 205, 202) so weit dehnbar ist, dass die Außenumfangsflächen der ersten Bereichsabschnitte (202, 203; 204, 205) derart an der Öffnung in der Beplankung der Hohlwand anliegen, dass die Eindringelemente (9) in der Laibung der Öffnung in der Beplankung der Hohlwand in das Material der Beplankung eingedrungen sind und wobei der Klemmrahmen (1) zumindest in den ersten Bereichsabschnitten (202, 203; 204, 205) eine Anlageschulter (2) aufweist, die im eingebauten Zustand auf der Sichtseite der Öffnung der Beplankung der Hohlwand anliegt und dabei diese Öffnung umgibt.
Patent DE-202019002696-U1 (DE)
Title: Online basierende Plattform zur effizienteren Produktplatzierung mit umfangreichen Analysetools und höhere Projektsicherheit für Anbieter und Kunde kurz "Angebots- und Bieterplattform"
IPC: G06Q30/06
Filed: 2019-06-24
Abstract: Webbasierender Sharepoint, in Form einer Angebots- und Bieterplattform der die Prozesse in der vertrieblichen Planung und Angebotsphase unterstützt, dokumentiert und vertriebliche Prozesse zielgerichtet darstellt. Zielkunden sind Interessenten aus dem Industrie-, Pharma-, Chemie-, und Dienstleistungssektor. Siehe dazu. Fig. 2
Patent DE-202019004011-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für Tastaturen
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Tastaturen, die aus in einem Rahmen angeordneten lösbaren Tastenfeldern und/oder Tastenleisten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reinigung ein Dampfreiniger eingesetzt ist, in den die Tastenfelder und/oder -leisten einlegbar sind, dampfgereinigt und getrocknet werden.
Patent DE-202019005153-U1 (DE)
Title: Bewegbare(s) Teil(e) aus thermisch schlecht leitendem Material zur Verkleinerung des Kühlraums von Kühl- und/oder Gefriergeräten
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-12-18
Abstract: Bewegbare(s) Teil(e) aus thermisch schlecht leitendem Material zur Verkleinerung des Kühlraums von Kühl- und/oder Gefriergeräten, dadurch gekennzeichnet, dass Bewegbare(s), Teil(e) aus thermisch schlecht leitendem Material wie z.Bsp. Styropor, expandiertem Polystyrol, aufgeschäumten Kunststoffen, Naturmaterialien die schlecht wärmeleiten oder thermisch ähnlich schlecht leitendem Material. Am Stück oder auch als Granulat im Beutel, in den Kühlraum von Kühlgeräten wie Kühl- oder Gefrierschränke gelegt, geklemmt oder eingehängt werden.
Patent DE-202019103431-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Rahmenbefestigung
IPC: E06B1/60
Filed: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verbinden eines Profils (40), insbesondere eines Rahmenhohlprofils für Fenster oder Türen, mit einem Flächentragwerk (50), wobei die Vorrichtung (10) Folgendes aufweist:
 - eine Halteeinrichtung (20) mit einem Verankerungsbereich (21) zum insbesondere lösbaren formschlüssigen Fixieren der Halteeinrichtung (20) an dem Profil (40); und
 - eine Anschlusseinrichtung (30), welche zumindest bereichsweise mit der Halteeinrichtung (20) und dem Flächentragwerk (50) verbunden oder verbindbar ist; wobei die Halteeinrichtung (20) ein erstes Körperelement (22) und ein zweites Körperelement (23) aufweist, welche lösbar miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei das erste Körperelement (22) und das zweite Körperelement (23) zusammen den Verankerungsbereich (21) ausbilden, wobei das erste Körperelement (22) und das zweite Körperelement (23) jeweils ein Verankerungselement (24, 25) zum formschlüssigen Fixieren der Halteeinrichtung (20) in einer zu den Verankerungselementen (24, 25) komplementären Ausnehmung (41) des Profils (40) aufweisen, und wobei die Verankerungselemente (24, 25) dem Verankerungsbereich (21) der Halteeinrichtung (20) zugeordnet sind.
Patent DE-202019103841-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung
IPC: F04B43/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Steuerungsanordnung (13) zur Steuerung einer sensorfreien Membranpumpe (14), umfassend
 - einen Steuerfluideinlass (1) zum Anschließen an ein erstes Steuerfluidreservoir (1A) mit einem gegenüber einem Bezugsdruck erhöhten Druckniveau,
 - einen Steuerfluidauslass (2) zum Anschließen an ein zweites Steuerfluidreservoir (2A) mit einem mit einem gegenüber einem Bezugsdruck reduzierten Druckniveau,
 - einen Steuerfluidanschluss (8) zum Anschließen einer Steuerfluidleitung für die sensorfreie Membranpumpe (14),
 - wobei der Steuerfluideinlass (1) über ein erstes Proportionalventil (3) mit einem Sammelpunkt (6) verbunden ist und der Steuerfluidauslass (2) über ein zweites Proportionalventil (4) mit dem Sammelpunkt (6) verbunden ist,
 - wobei zwischen dem Sammelpunkt (6) und dem Steuerfluidanschluss (8) ein Massen-Durchflusssensor (5) angeordnet ist, und
 - wobei die Steuerungsanordnung (13) ferner eine Steuerungseinheit (12) umfasst, die signaltechnisch mit dem ersten Proportionalventil (3), dem zweiten Proportionalventil (4) und dem Massen-Durchflusssensor (5) verbunden ist.
Patent DE-202019104017-U1 (DE)
Title: Dachrinne für Gewächshäuser mit integrierter Folieneinspanneinrichtung
IPC: E04D13/072
Filed: 2019-07-19
Abstract: Dachrinne (10) für ein Gewächshaus o. dgl. mit einer an der zur Gewächshauswand weisenden, hinteren Wand (14) der Dachrinne (10) befestigten Klemmeinrichtung (18) für eine doppellagige Dachabdeckfolie (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (18) aus zwei übereinanderliegenden, im Querschnitt etwa C-förmigen Fixierrinnen (24, 26) besteht, die parallel zur Längserstreckung der Dachrinne (10) an dieser so befestigt sind, dass die übereinanderliegenden Öffnungsschlitze (28, 30) der beiden C-förmigen Fixierrinnen (24, 26) von der Hauswand wegweisen.
Patent DE-202019104978-U1 (DE)
Title: Blutseparationsvorrichtung
IPC: B04B5/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Blutseparationsvorrichtung (4) zum Separieren von Blut (16) in mehrere Blutkomponenten (16a; 16b; 16c) unter Einfluss einer während eines Zentrifugiervorgangs in einer Zentrifuge erzeugten Zentrifugalkraft (Fz), mit:
 einer ersten Kammer (4a) zur Aufnahme eines Blutbeutels (12), der mit dem zu separierenden Blut (16) gefüllt ist, das sich unter Einfluss der Zentrifugalkraft (Fz) in die einzelnen Blutkomponenten (16a; 16b; 16c) derart auftrennt, dass sich jede Blutkomponente (16a; 16b; 16c) nach Beendigung des Zentrifugiervorgangs - in Richtung der Zentrifugalkraft (Fz, „Separationsrichtung“) gesehen - entsprechend ihrem spezifischen Gewicht in einem separaten Abschnitt des Blutbeutel (12) befindet,
 einer zweiten Kammer (4b) zur Aufnahme mindestens eines Komponentenbeutels (13; 14), der nach Beendigung des Zentrifugiervorgangs zur Befüllung mit einer jeweils zugeordneten Blutkomponente (16a; 16b; 16c) vorgesehen ist,
 wobei eine Einlassöffnung jedes Komponentenbeutels (13; 14) über eine Leitung (12a; 13a; 14a), in der ein steuerbares Ventil angeordnet ist, mit einer Ausgangsöffnung des Blutbeutels (12) verbunden ist,
 einem Verdrängungskörper (8), der in der ersten Kammer (4a) angeordnet ist und auf den Blutbeutel (12) eine im Wesentlichen senkrecht zur Separationsrichtung gerichtete Presskraft (Fp) ausübt, und
 einer Steuereinheit (5), die nach Beendigung des Zentrifugiervorgangs jedes Ventil so lange öffnet, bis die diesem Ventil zugeordnete Blutkomponente (16a; 16b; 16c) infolge der Presskraft (Fp) des Verdrängungskörpers (8) in den zugeordneten Komponentenbeutel (13; 14) gelangt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Verdrängungsköper (8) so geformt ist, dass er die Presskraft (Fp) mit Hilfe der Zentrifugalkraft (Fz) und/oder mit Hilfe einer Federkraft (Ff) erzeugt.
Patent DE-202019105899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die einen größeren Verteilungsbereich von Luft aus einem Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssystem in einem Kraftfahrzeug ermöglicht
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-10-23
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 eine teleskopische Kanalbaugruppe, die einen inneren Kanalbereich, der für eine Gleitbewegung innerhalb eines äußeren Kanalbereichs aufgenommen ist, beinhaltet;
 eine Aufnahmevorrichtung in dem inneren Kanalbereich;
 eine langgestreckte Ansaugöffnung in dem äußeren Kanalbereich; und
 ein Lüftungsgitter, das in der Aufnahmevorrichtung gehalten wird und aus der langgestreckten Ansaugöffnung herausragt.
Patent DE-202019106662-U1 (DE)
Title: Einfach zu bedienende Maschine zum Zubereiten von Beikost
IPC: A47J43/046
Filed: 2019-11-29
Abstract: Einfach zu bedienende Maschine zum zubereiten von Beikost, umfassend:einen Maschinenkörper (1) und einen Rührbecher (4), die miteinander in Verbindung stehen, wobei der Maschinenkörper (1) mit einer Wasserspeicherungskammer (102) versehen ist, an dem unteren Ende der Wasserspeicherungskammer (102) ein Dampferzeuger (103) montiert wird, und die Wasserspeicherungskammer (102) und der Rührbecher (4) mittels eines Führungsrohrs (101) miteinander in Kommunikation stehen;in dem Rührbecher (4) eine Mahlschneide (8) vorgesehen ist, die mit einem Abtriebszahnrad (801) in Verbindung steht, und in dem Maschinenkörper (1) ferner ein Motor (105) vorgesehen ist, der mit einem treibenden Zahnrad (106) in Verbindung steht, wobei das treibende Zahnrad (106) und das Abtriebszahnrad (801) mittels eines Zahnriemens miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rührbecher (4) ein Kocher (9) vorgesehen ist, der erlaubt, die Beikost darin zu platzieren und das Herunterfallen der Beikost zu kontrollieren, und der sich oberhalb der Mahlschneide 8 befindet.
Patent DE-202019106775-U1 (DE)
Title: Mehrscheiben-Reibungskupplung
IPC: F16D25/0638
Filed: 2019-12-05
Abstract: Mehrscheiben-Reibungskupplung, umfassend:eine Mehrzahl mit einem Keilwellenprofil versehener ringförmiger Reibscheiben, die jeweils ein Keilwellen-Eingriffsprofil auf deren Außenumfang haben;eine Mehrzahl mit einem Keilnabenprofil versehener ringförmiger Reibscheiben, die jeweils ein Keilnaben-Eingriffsprofil auf deren Innenumfang haben;wobei die mit einem Keilwellenprofil versehenen und die mit einem Keilnabenprofil versehenen Reibscheiben in einer Reihe alternierender mit einem Keilwellenprofil versehener und mit einem Keilnabenprofil versehener Reibscheiben entlang einer Drehachse und koaxial mit der Drehachse angeordnet sind,eine Fluidpumpe; undeine Fluidversorgungsleitung, die ein erstes Ende, das mit der Pumpe verbunden ist, und mindestens einen Anschluss an einem zweiten Ende hat, das dem ersten Ende entgegengesetzt ist, wobei der mindestens eine Anschluss zu einer benachbarten Reibscheibe hin mündet;wobei die Reibscheiben mit Fluiddurchgangsöffnungen in axialer Richtung ausgestattet sind, wobei die Öffnungen jeweils mit mindestens einer der Öffnungen in einer benachbarten Reibscheibe kommunizieren, um es Fluid zu ermöglichen, in axialer Richtung durch die Reibscheiben zu passieren.
Patent DE-202020005858-U1 (DE)
Title: Reitfahrzeug
IPC: B60K13/04
Filed: 2020-10-28
Abstract: Reitfahrzeug, umfassend:
 einen Rahmen;
 eine Radanordnung, die ein Vorderrad und ein Hinterrad, die unter dem Rahmen angeordnet sind, umfasst;
 einen Motor, der an dem Rahmen angeordnet ist, um das gesamte Fahrzeug mit Leistung zu versorgen, wobei der Motor einen Motorkörper und einen Zylinderkopf, der mit dem Motorkörper verbunden ist und über dem Motorkörper angeordnet ist, umfasst;
 ein Ansaug- und Auspuffsystem, das eine Ansauganordnung zum Zuführen von Luft an den Motor und eine Auspuffanordnung zum Ableiten von Abgasen, die von dem Motor erzeugt werden, umfasst;
 ein Bremssystem, das der Radanordnung zugeordnet ist und eine Feststellanordnung und eine Bremsanordnung umfasst;
 ein Übertragungssystem, das an dem Rahmen angebracht ist und zum Übertragen der Leistung des Motors an die Radanordnung dient;
 ein Kraftstoffsystem, das an einem vorderen Ende des Rahmens angeordnet ist und zum Versorgen des Motors mit Kraftstoff dient;
 einen Sattel, der auf dem Rahmen abgestützt ist und sich über dem Motor befindet;
 wobei der Zylinderkopf einem hinteren Ende des Rahmens zugewandt ist, wobei die Projektion des Zylinderkopfs auf eine Ebene, in der sich die Seitenwände des Vorderrads und des Hinterrads auf der gleichen Seite des Fahrzeugs befinden, hinter der Projektion des Mittelpunkts einer gedachten Linie, die die Kreismittelpunkte des Vorderrads und des Hinterrads des Fahrzeugs verbindet, auf diese Ebene steht und der Zylinderkopf nahe dem hinteren Ende des Rahmens liegt.
Patent DE-202020100326-U1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
IPC: A62C2/06
Filed: 2020-01-22
Abstract: Brandschutzeinrichtung (1) mit einem Brandschutzgehäuse (2) mit einer Außenwandung (3), wobei in einem von der Außenwandung (3) umschlossenen Nutzraum (4) des Brandschutzgehäuses (2) eine Gerätekammer (5) ausgebildet ist, wobei innerhalb der Gerätekammer (5) eine elektrische Einrichtung (6) anordenbar ist, wobei die Außenwandung (3) eine Außenwandöffnung (10) aufweist, wobei im Bedarfsfall ein Austritt von Rauchgas aus dem Brandschutzgehäuse (2) mit einer Verschlusseinrichtung (11) der Brandschutzeinrichtung (1) verhinderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Nutzraum (4) eine Verschlusskammer (7) ausgebildet ist, in welche die Außenwandöffnung (10) mündet, wobei die Verschlusskammer (7) von der Gerätekammer (5) durch eine Innenwandung (8) mit einer Innenwandöffnung (9) getrennt ist, wobei die Verschlusseinrichtung (11) ein in der Verschlusskammer (7) angeordnetes Verschlusselement (12) aufweist, welches in einer Verschlussposition (17) die Außenwandöffnung (10) und/oder die Innenwandöffnung (9) verschließt, und welches in einer Öffnungsposition (13) die Außenwandöffnung (10) und die Innenwandöffnung (9) mindestens abschnittsweise freigibt.
Patent DE-202020101013-U1 (DE)
Title: Vorspannanordnung für Sicherheitsgurtschloss
IPC: B60R22/18
Filed: 2020-02-25
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung zum Zurückhalten eines Insassen eines Fahrzeuges auf einem Sitz, wobei die Sicherheitsgurtanordnung Folgendes umfasst:
 eine Schlosszunge;
 ein Schloss, an welchem die Schlosszunge verriegelt werden kann, wobei das Schloss ein Gehäuse mit mehreren Seitenwänden, eine an einer der mehreren Seitenwände vorgesehene Vorspannelementverankerung und eine Montageverankerung aufweist;
 ein mit der Montageverankerung verbundenes Montageelement, wobei das Montageelement das Schloss an dem Fahrzeug sichert; sowie
 ein an der Vorspannelementverankerung angebrachtes Vorspannelement, wobei das Vorspannelement das Schloss in eine verstaute Position vorspannt, wenn die Sicherheitsgurtanordnung gelöst wird.
Patent DE-202020101585-U1 (DE)
Title: Schneideinsatz
IPC: B23B27/16
Filed: 2020-03-24
Abstract: Schneideinsatz, umfassend:eine obere Fläche;eine untere Fläche gegenüber der oberen Fläche;eine Seitenfläche, die an die obere Fläche und die untere Fläche angrenzt; undeine Eckschneidkante, eine erste Schneidkante, eine zweite Schneidkante und eine dritte Schneidkante, die an einer durch die Seitenfläche und die obere Fläche gebildeten Kantenlinie ausgebildet sind,wobei die Eckschneidkante ein erstes Ende und ein zweites Ende, das in Draufsicht dem ersten Ende gegenüberliegt, aufweist,wobei sich die erste Schneidkante in Draufsicht vom ersten Ende aus in eine erste Richtung erstreckt,wobei sich die zweite Schneidkante in Draufsicht vom zweiten Ende aus in eine zweite Richtung erstreckt, die die erste Richtung schneidet,wobei sich die dritte Schneidkante in Draufsicht von der zweiten Schneidkante in eine dritte Richtung, die einen spitzen Winkel mit der zweiten Richtung bildet, erstreckt,wobei die obere Fläche eine erste Spanfläche, die sich neben der ersten Schneidkante befindet, eine zweite Spanfläche, die sich neben der zweiten Schneidkante befindet, und eine dritte Spanfläche, die sich neben der dritten Schneidkante befindet, aufweist,wobei die erste, zweite und dritte Spanfläche jeweils einen ersten, zweiten und dritten Spanwinkel mit einer zur unteren Fläche parallelen Bezugsebene bilden,wobei der erste Spanwinkel größer als der dritte Spanwinkel ist,wobei der dritte Spanwinkel größer als der zweite Spanwinkel ist.
Patent DE-202020102392-U1 (DE)
Title: Schienengebundener Plattformwagen mit Förderband und Ladefläche
IPC: B61D47/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Plattformwagen (1),
 mit einem Schienenfahrwerk,
 und mit einer länglichen Ladefläche (7), welche dazu bestimmt ist, ein als Shuttle (8) bezeichnetes, zum Transport von Material auf dem schienenlosen Bereich (6) einer Gleisbaustelle dienendes Verteil- oder Pendelfahrzeug aufzunehmen,
 und mit einer von der Ladefläche (7) zur Bodenoberfläche führenden, von dem Shuttle (8) befahrbaren Rampe (9), dadurch gekennzeichnet,
 dass der Plattformwagen (1) als in Längsrichtung der Ladefläche (7) verlaufende Förderstrecke für das Material ausgestaltet ist.
Patent DE-202020106910-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2020-12-01
Abstract: Handwerkzeug mit einem langgestreckten Korpus, wobei an beiden Endbereichen des Korpus jeweils zumindest ein Werkzeugarbeitsbereich vorgesehen ist, mit einem zwischen den Werkzeugarbeitsbereichen angeordnetem mittleren Korpusbereich, wobei der Korpus zwei einander gegenüberliegende, sich in Korpuslängsrichtung erstreckende Längsseiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Korpusbereich benachbart zumindest einer der Längsseiten einen sich in Korpuslängsrichtung erstreckenden Schlitz aufweist, welcher zur Aufnahme eines Befestigungselementes eines Anhängers ausgebildet ist.
Patent DE-202021000146-U1 (DE)
Title: Wickelaufsatz
IPC: A47D15/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Wickelaufsatz für die Babypflege mit
 - einer variablen Anpassung des Unterbodens, so dass dieser auf Kommoden unterschiedlicher Tiefe sicher angebracht werden kann
 - einer integrierten Halterung zur Anbringung einer Wärmelampe
 - einer integrierten Halterung zur Anbringung eines Baby-Spielzeugs
 - einer integrierten Ablage oberhalb der Wickelfläche zur Ablage von notwendigen Wickelutensilien
 - einer integrierten Halterung für eine Beleuchtung der Wickelfläche
 - einem Schriftzug zur Personalisierung
Patent DE-202021002570-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Wandelement
IPC: E04C2/284
Filed: 2021-08-04
Abstract: Mehrschichtiges Wandelement (1) bestehend aus mehreren miteinander verbundenen Lagen (2, 3), zwischen denen Isolierwerkstoff (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine weitere Lage (10) vorhanden ist, welche auf ihrer dem Isolierwerkstoff (8) zugewandten Seite Aussparungen (12) aufweist.
Patent DE-202021003441-U1 (DE)
Title: Geschirrspüler -Tür-Stopper mit Duftschacht, die man an den obersten Korb der Geschirrspüler dranhängt, und somit eine Spalte für eine Luft zuvor und Belüftung in dem Geschirrspüler zu ermöglichen wenn die Tür zugeklappt ist
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-11-08
Abstract: „Geschirrspüler Tür-Stopper mit Duftschacht“ aus Kunststoff, Plastik, Holz, Metall, Aluminium oder hartem Papier, gekennzeichnet dadurch, dass es eine Ergänzung für die Hygiene des Geschirrspülers ist.