baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10105080-B4 (DE)
Title: Verstellbare intraokulare Linse und zugehörige Verstellvorrichtung
Inventor: JAHN MARIANNE
IPC: A61F2/16
Filed: 2001-02-05
Granted: 2007-01-18
Abstract: Einstellbare
intraokulare Linse mit:  einem Halteteil (7) mit Haptikarmen
(3) und einer im wesentlichen zentralen Durchgangsöffnung,  einem
Linsenkörper
(1), der in der Durchgangsöffnung
axial verschiebbar gelagert ist, und  einem elastischen Element
(1A), das zwischen dem Außenumfang
des Linsenkörpers
(1) und dem Innenumfang der Durchgangsöffnung des Halteteils (7) angebracht
und so dimensioniert ist, dass es den Linsenkörper (1) in seiner Position
hält, aber
unter Krafteinwirkung eines Justierwerkzeugs eine axiale Verschiebung
des Linsenkörpers
(1) ermöglicht.
Patent DE-10105676-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einer Lautsprechereinrichtung
Inventor: BRENNER STEFAN
IPC: H04R1/02
Filed: 2001-02-08
Granted: 2004-03-25
Abstract: Elektronisches Gerät (1) mit einem elektroakustischen Bauteil, insbesondere einer Lautsprechereinrichtung, wobei das Gerät folgende Merkmale aufweist:  ein Grundteil (3), in dem das elektroakustische Bauteil montiert ist, welchem eine erste Schalldurchtrittsöffnung (7) zugeordnet ist; und  ein separat gefertigtes, insbesondere austauschbares, Gehäuseteil (5), welches eine zweite Schalldurchtrittsöffnung (9) umfasst, die in Gebrauchslage oberhalb der ersten Schalldurchtrittsöffnung (7) vorsehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die ersten und/oder zweiten Schalldurchtrittsöffnungen im Grundteil und/oder Gehäuseteil jeweils von einer einstückig angeformten Dichtung zur akustischen Abdichtung zwischen Grundteil und Gehäuseteil umgeben ist bzw. sind.
Patent DE-10107457-B4 (DE)
Inventor: HAENSCH HOLGER
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: The invention relates to a closing sequence control device for a self-closing door comprising a fixed wing and a moveable wing. Said moveable wing can be fixed by means of a locking mechanism which can be released by the fixed wing. The aim of the invention is to create a closing sequence regulating device which ensures a reliable door closing sequence, even in the event of a power failure. To this end, the fixed wing co-operates with a cylinder (9) in which a piston (12) is arranged in a longitudinally displaceable manner, said piston acting on the moveable wing.
Patent DE-10110004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nichtmedikamentösen Behandlung von Migräne
Inventor: MINNING UWE
IPC: A61M21/00
Filed: 2001-03-01
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur nichtmedikamentösen Behandlung
von Migräne,
dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei Sichtblenden (1a, 1b), die
durch ein elektronisches Steuersignal in einen durchsichtigen oder
einen undurchsichtigen Zustand gebracht werden können, wechselseitige Reizsignale
auf die Augen eines Menschen aufbringbar sind.
Patent DE-10111315-B4 (DE)
Title: Bewegungsgerät mit zwei miteinander verbundenen, bewegbaren Betätigungselementen für ein Extremitätenpaar einer Person
Inventor: RECK MARTIN
IPC: A63B22/06
Filed: 2001-03-08
Granted: 2017-05-24
Abstract: Bewegungsgerät mit zwei mit einer Kurbel miteinander verbundenen bewegbaren Betätigungselementen für ein Extremitätenpaar einer Person, Mittel zum Antreiben und Bremsen der Betätigungselemente sowie einer Elektronikeinheit zur Regelung und/oder Steuerung der Bewegung der Betätigungselemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit dazu ausgelegt ist, bei Auftreten einer aktiven Einwirkung einer Extremität auf eines der Betätigungselemente Bewegungsphasen des Betätigungselements, auf das eingewirkt wird, in Abhängigkeit von festgelegten Kriterien als Aktivphase zu definieren und einer Größe zuzuordnen, die – bis auf gegebenenfalls einen Faktor – einer Summe von Zeiten der Aktivphase des Betätigungselements, einem errechneten zurückgelegten Weg oder einem überstrichenen Winkel des Betätigungselements während der Aktivphasen des Betätigungselements entspricht, wobei eine Aktivphase vorliegt, wenn die trainierende Person mit einer Extremität eine Kraft auf einen Kurbelarm der Kurbel ausübt, die unterstützend für die Kurbelbewegung in eine vorgegebene Richtung ist.
Patent DE-10114482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur dynamischen Messung der Achslast oder des Gewichts von Schienenfahrzeugen
Inventor: MUELLER RALPH
IPC: G01L1/22
Filed: 2001-03-24
Granted: 2008-07-17
Abstract: Vorrichtung
zur dynamischen Messung der Achslast oder des Gewichts von Schienenfahrzeugen
während
der Überfahrt,
die mindestens eine Meßstrecke
aus zwei voneinander beabstandeten Kraftaufnehmern enthält, die
innerhalb mindestens eines Schwellenfaches angeordnet und so miteinander
verschaltet sind, daß aus
den Meßsignalen
der überfahrbaren
Meßstrecke
bzw. Meßstrecken
das Achs- Ader Fahrzeuggewicht ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
ein Schwellenabstand S 2  um mindestens eine
Meßstrecke
S M2  gegenüber dem regelmäßigen Schwellenabstand
S 1  vergrößert ist
und daß die
Meßstreckenmitte
(15) gegenüber
den regelmäßigen Schwellenfachmitten
um mindestens ¼ der
regelmäßigen Schwellenabstände S 1  verschoben ist.
Patent DE-10117657-B4 (DE)
Title: Komplex-Borid-Cermet-Körper und Verwendung dieses Körpers
Inventor: DREYER KLAUS
IPC: C22C1/05
Filed: 2001-04-09
Granted: 2011-06-09
Abstract: Manganfreier Komplex-Borid-Cermet-Körper mit einer Hartstoffphase aus mindestens einer kristallinen Phase und einer Binderphase, deren Anteil im Körper bis zu 30 Massen% beträgt, wobei eine kristalline Phase eine Borid-Hartstoffphase ist, die eine Struktur Me 1 -Me 2 -B 2  hat in der Me 1  = Mo oder MoW und Me 2  = Fe, Ni oder Co ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Borid-Hartstoffphase  a) mindestens 5 at% bis maximal 50 at% des Metalles Me 1  durch ein oder mehrere Metalle der Gruppe Cr und/oder V  und  b) bis zu 50 at% des Metalles Me 2  durch mindestens ein weiteres, von Me 2  verschiedenes Metall aus der Gruppe Fe, Co, Ni, Cr und V ersetzt worden sind  und dass die Binderphase aus mindestens einer kristallinen Phase besteht und mindestens zwei der Elemente Fe, Ni, Co, Cr, Mo, W, Zr oder V enthält.
Patent DE-10124645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Waschgut
Inventor: GUGGENBERGER JOHANNES
IPC: B08B3/02
Filed: 2001-05-18
Granted: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Waschgut bestehend aus einer Kammerwaschanlage und seitlich zum Waschgut verlaufenden, vertikal ausgerichteten Düsenrohren und daran angeordneten Düsen, wobei mindestens erste Düsen (7a) und zweite Düsen (7b) vorgesehen sind, die derart auf das Waschgut (9) ausgerichtet sind, dass sich zumindest eine der Kraftkomponenten des aus den Düsen (7a, 7b) austretenden Waschstrahls (8) aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Düsen (7a, 7b) jeweils synchron bewegen, insbesondere an den Düsenrohren drehen, die ersten Düsen (7a) zu den zweiten Düsen (7b) gegenüberliegend angeordnet sind, die Sprühstrahlen der ersten Düsen (7a) spiegelbildlich zu den Sprühstrahlen der zweiten Düsen (7b) unter dem gleichen Winkel zum Waschgut auftreffen, die Ausrichtung der ersten Düsen (7a) von unten in einem positiven Winkel und die Ausrichtung der zweiten Düsen (7b) von oben in einem negativen Winkel zur Ebene, auf oder in der das Waschgut (9) angeordnet ist, erfolgt und sich das Waschgut (9) an den Düsen (7a, 7b) vorbeibewegt, insbesondere sich vorbeidreht und somit eine Relativbewegung zwischen Waschgut und Düsen vorgesehen ist.
Patent DE-10155077-B4 (DE)
Title: Wiederholgenaue Spanneinrichtung
Inventor: LANG GUENTER
IPC: B23Q16/00
Filed: 2001-11-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Spanneinrichtung (1), insbesondere zum Spannen von Werkstücken zur spanenden Bearbeitung,  mit einer Bezugsebenenplatte (4), die eine ebene Spannfläche (5), die eine Bezugsebene (6) festlegt, und wenigstens zwei Spannöffnungen (8, 9) mit Wandungen (12, 13) aufweist, an denen jeweils wenigstens eine Bezugsfläche (16, 17) ausgebildet ist,  mit einer Spannplatte (3), die eine auf die Spannfläche (5) aufzusetzende ebene Grundfläche (7) und wenigstens zwei Spann- und Positionierbolzen (21, 22) aufweist, die den Spannöffnungen (8, 9) zugeordnet sind und die jeweils eine Positionierfläche (37, 38) aufweisen, die den Bezugsflächen (16, 17) zugeordnet sind, und  mit einer Festzieheinrichtung (40; 237), die dazu eingerichtet ist, die Spann- und Positionierbolzen (21, 22) mit einer Axialkraft und einer überlagerten Radialkraft zu beaufschlagen, um mittels der Axialkraft die Grundfläche (7) der Spannplatte (3) gegen die Spannfläche (5) der Bezugsebenenplatte (4; 204) zu pressen und um mittels der Radialkraft die Spann- und Positionierbolzen (21, 22) mit...
Patent DE-10162604-B4 (DE)
Title: Heizkörperventil
Inventor: GARM FESTER
IPC: F16K47/08
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Heizkörperventil mit einem Ventilsitz, der eine Öffnung umgibt, die von einem Ventilelement verschließbar ist, das in einer Schließstellung entlang einer Schließlinie am Ventilsitz anliegt, dadurch gekennzeichnet, daßdie Schließlinie(20-22) mehrere Abschnitte (21) aufweist, die nach innen in die Öffnung (19)gerichtet sind, und außen entlang der Schließlinie (20-22) auch in Schließstellung des Ventilelements (5) ein Freiraum (23) vorgesehen ist, wobei die Abschnitte (21) gegenüber einer Ebene, die durch radial am weitesten außen liegende Umfangsabschnitte (20) der Öffnung (19) definiert ist, vom Ventilelement (5) weg geneigt sind.
Patent DE-10163809-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: STOLLBERGER RALF
IPC: H01R9/24
Filed: 2001-12-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Anschlussklemme
(1) für
einen elektrischen Leiter (7),  – mit einem Außengehäuse (3),  – mit einem
im Außengehäuse (3)
geführten
Kontaktschlitten (4),  – mit
einem Kontaktelement (27), das im Kontaktschlitten (4) form- und
kraftschlüssig
gehalten ist, und  – mit
einem Wirkelement (32), das in der Kontaktierungsposition eine Drehung
des Kontaktschlittens (4) und damit des Kontaktelements (27) relativ
zum Außengehäuse (3)
bewirkt.
Patent DE-10200518-B4 (DE)
Title: Spannungsbegrenzer für den Schnittstellenkreis eines Kommunikationsbusses
Inventor: GERARD ALAIN
IPC: G06F13/38
Filed: 2002-01-09
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung für die Begrenzung der Versorgungsgleichspannung V BUS  eines Kommunikationsbusses (5), die zwischen einer positiven Klemme (21) und einer negativen Klemme (22) einen Schnittstellenkreis (20) eines Automatismusbauteils (1) speist, wobei der Kommunikationsbus (5) zwei Metallleiter (6a, 6b) besitzt, in denen gleichzeitig die Versorgungsspannung für den Schnittstellenkreis (20) und die Bitmuster des Busses (5) fließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsvorrichtung (10) einen Begrenzerkreis (30) umfasst, der dafür bestimmt ist, die Versorgungsspannung des Kommunikationsbusses (5) auf einen Betriebswert V IN  kleiner als V BUS  zu regulieren, und einen Impedanzsymmetrisierungskreis (40), der mit dem Begrenzerkreis (30) und dem Schnittstellenkreis (20) zwischen einer positiven Eingangsklemme (11) und einer negativen Eingangsklemme (12) der Begrenzungsvorrichtung (10) in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-10202111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines elektrisch angetriebenen Verdichters
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F01N3/32
Filed: 2002-01-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Fehlern an einem elektrisch angetriebenen Verdichter
in einer Brennkraftmaschine, mit folgenden Verfahrensschritten:  – ein Wert
für die
erzeugte Leistung (52) des elektrisch angetriebenen Verdichters
wird in einem Verdichtermodell (38) abhängig von Betriebsparametern
(40–50)
des Verdichters bestimmt,  – ein
Wert für
die vom elektrisch angetriebenen Verdichter aufgenommene elektrische
Leistung (68) wird in einem Motormodell (60) für den elektrisch angetriebenen
Motor des Verdichters abhängig
von Parametern (62, 64) der elektrischen Versorgung bestimmt,  – eine Zustandserkennung
(76) erkennt einen stationären und
einen transienten Betriebszustand des elektrisch angetriebenen Verdichters
und erzeugt bei Erkennen des stationären Betriebszustands des Verdichters
ein Freigabesignal (78, 80) für
eine Fehlererkennungseinheit (84) und  – die Fehlererkennungseinheit
(84) erzeugt ein Fehlersignal (LV_ERR_BOOST_MEC) für eine Motorsteuerung, wenn
in dem stationären
Betriebszustand die Differenz zwischen aufgenommener elektrischer
Leistung und erzeugter Leistung einen ersten Grenzwert übersteigt.
Patent DE-10212925-B4 (DE)
Title: Handstück für ein dentales Abrasivstrahlgerät
Inventor: SIERRO ALEXANDRE
IPC: B24C7/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Handstück für ein dentales Abrasivstrahlgerät, bei welchem an eine Düsenanordnung am vorderen Ende einer Griffhülse getrennte Anschlussleitungen für ein mit Luft vermischtes abrasives Dentalpulver und für Wasser angeschlossen sind, wobei die Luft und das Wasser über getrennte Versorgungsleitungen aus einem abgedichteten Versorgungsanschluss am rückwärtigen Ende der Griffhülse zuleitet werden und die Beimischung des Pulvers zu der Luft in einem mit dem Handstück integrierten Pulverbehälter stromabwärts von einem Rückschlagventil (14, 19) vorgenommen wird, das in dem zu dem Pulverbehälter führenden Abschnitt der Versorgungsleitung für Luft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Versorgungsleitung (7, 8) für Luft stromabwärts von dem Versorgungsanschluss und stromaufwärts von dem Rückschlagventil (14) ein Filter (16) angeordnet ist.
Patent DE-10219012-B4 (DE)
Title: Fräsverfahren
Inventor: LEBKUECHNER GOETZ
IPC: B23C3/18
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Fräsverfahren
zur Fertigung von Bauteilen aus schwer zerspanbaren Werkstoffen
für Turbomaschinen,
Luft- und Raumfahrzeuge unter Erzeugung von Vertiefungen mit einer
oder mehreren Seitenwänden,
insbesondere zur Fertigung von integral beschaufelten Rotoren in
Axial- und/oder Radialbauart, wobei die Vertiefungen die Strömungskanäle, die
Seitenwände
die Schaufeloberflächen
bilden, dadurch gekennzeichnet,  dass als rotierendes Fräswerkzeug
(1,2) ein an seinem Umfang und an seiner Spitze schneidender Schaftfräser mit
einer zumindest zum Umfang hin gerundeten Spitzenkontur (5,6) verwendet
wird,  dass das Fräswerkzeug
(1,2) zusätzlich
zur zentrischen Rotation um seine Achse (R) eine exzentrische Kreisbewegung
(13) um eine von seiner Achse (R) beabstandete Kreisbahnachse (K)
ausführt,
wobei der Drehsinn der Rotation dem Drehsinn der Kreisbewegung (13)
entgegengesetzt ist, und die Drehzahl der Rotation erheblich höher als die
Drehzahl der Kreisbewegung (13) ist, und  dass die Kreisbahnachse
(K) einschließlich
des sich exzentrisch um sie herum bewegenden Fräswerkzeuges (1,2) quer zu ihrer
Längsrichtung
eine translatorische Vorschubbewegung...
Patent DE-10231366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Materialien
Inventor: FISCH KLAUS
IPC: B01F7/16
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung von Materialien, insbesondere zum Mischen, Kneten,
Fibrillieren und Aufschließen,
mit einem Behälter
(10), der einen Stator (12) mit konzentrischen Zahnkränzen (14)
aufweist, und einem Rotor (19) mit mehreren Armen (21), die Zähne (22) aufweisen,
welche zwischen die Zähne
(16) benachbarter Zahnkränze
(14) greifen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Arm (21) des Rotors
(19) aus einer Trägerleiste
(23) und einer damit passend zusammengreifenden Zahnstange (25)
aus Hartmetall besteht, dass die Trägerleiste (23) einen längslaufenden
Kanal (24) aufweist, in den die Zahnstange (25) herausnehmbar eingesetzt
ist, und dass die Zahnstange (25) einen in der Zahnstange versenkten
Gewindeeinsatz (27) enthält
und mit einer Schraube (26) an der Trägerleiste (23) befestigt ist.
Patent DE-10246431-B4 (DE)
Title: Infrarot-Heizung, insbesondere zum Beheizen von Hallen
Inventor: KUEBLER THOMAS
IPC: F24D5/08
Filed: 2002-10-04
Granted: 2012-05-16
Abstract: Eine Infrarot-Heizung (1), insbesondere zum Beheizen von Hallen, mit einem in einem Reflektorgehäuse (2) aufgenommenen Strahlungsrohr (4), das durch einen außerhalb des Reflektorgehäuses (2) in einem Brennergehäuse (12) angeordneten Brenner (28) über einen vom Brenner (28) in das Reflektorgehäuse ragenden Brennerkopf (32) mit Heizenergie beaufschlagt wird, wobei im Brennergehäuse (12) eine Steuerungseinrichtung (36) zur Steuerung des Brenners (28), sowie eine in einer Wand des Brennergehäuses (12) gebildete Luftzufuhröffnung (24) zur Zufuhr von Frischluft (26) zum Brenner (32) vorgesehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem Reflektorgehäuse (2) und dem Brennergehäuse (12) ein weiteres Zwischengehäuse (8) angeordnet ist, durch welches hindurch die Frischluft (26) angesaugt und zur Luftzufuhröffnung (24) im Brennergehäuse (12) geführt wird, derart, dass im Bereich des Brennerkopfes (32) in das Zwischengehäuse (12) eintretende Konvektionswärme durch die Frischluft (26) abgeführt wird.
Patent DE-10250979-B4 (DE)
Title: Flächiges Karosseriebauteil
Inventor: GRIMM RAINER
IPC: B62D25/02
Filed: 2002-11-02
Granted: 2007-09-13
Abstract: Flächiges Karosseriebauteil,
insbesondere für
Kraftfahrzeugkarosserien, mit außen anzubringenden Zier- und/oder
Deckleisten (6), gekennzeichnet durch einen sandwichartigen Aufbau,
bestehend aus einer äußeren Schicht
aus Kunststoffolie oder Aluminiumblech und einer inneren, an die äußere Schicht
angeschäumten Kunststoffschicht
(3, 3'), in welcher die äußere Schicht durchgreifende
Vorsprünge
od.dgl. (7) der Zier- und/oder Deckleisten (6) durch formschlüssiges Umschäumen beim Anschäumen befestigt
sind.
Patent DE-10257058-B4 (DE)
Title: Rohrleitungsmolch
Inventor: JAEGERS MAARTEN
IPC: F16L55/28
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-11-03
Abstract: Rohrleitungsmolch
(1) mit mindestens zwei bezüglich
der Molchachse (7) einander gegenüberliegenden, zur Anlage an
der Rohrleitungsinnenwand (5) bestimmten Anlageelementen (8), gekennzeichnet
durch einen quer zur Molchachse (7) verschiebbar geführten Schieber
(9), an dem die zwei einander gegenüberliegenden Anlageelemente
(8) gehalten sind.
Patent DE-10257677-B4 (DE)
Title: Audiosystem mit automatischer Stummschaltung
Inventor: HUANG SHIH-SHENG
IPC: H04M1/60
Filed: 2002-12-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Audiosystem
mit  einer Wiedergabeschaltung (12) zum Erzeugen eines Audiosignals
(12S),  wenigstens einem Lautsprecher (14), welcher zur Tonausgabe
entsprechend dem Audiosignal (12S) elektrisch mit der Wiedergabeschaltung
(12) verbunden ist,  einem Detektor (20) zum Erfassen eines
Kommunikationssignals (16S) eines Mobiltelefons (16) oder Autotelefons und
zum Erzeugen eines entsprechenden Stummschaltsignals (32S), und  einer
Stummschaltelektronik (22), welche zum Empfang des Stummschaltsignals
(32S) elektrisch mit dem Detektor (20) und der Wiedergabeschaltung
(12) verbunden ist,  wobei die Stummschaltelektronik (22) die
Tonausgabe über den
Lautsprecher (14) unterbricht, nachdem die Stummschaltelektronik
(22) das Stummschaltsignal (32S) empfängt,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Detektor folgendes umfasst:  einen Empfänger (24)
zum Empfangen des Kommunikationssignals (16S),   einen Hochpassfilter
(26) zum Ausfiltern von Frequenzwellen niederer Frequenz aus dem
Kommunikationssignal (16S),  einen Hüllkurvengleichrichter (28),
welcher zum Messen der Gleichstromsignalspannung des Kommunikationssignals
(16S) und zum Erzeugen eines entsprechenden Spannungssignals (28S)
elektrisch mit dem Hochpassfilter (26) verbunden ist,...
Patent DE-10259494-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Druckmaschine
Inventor: KNOPF ERIC DR
IPC: B41F13/004
Filed: 2002-12-19
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebs (3) eines ersten Teilsystems einer Druckmaschine (1), das von einem zweiten Teilsystem der Druckmaschine (1) wenigstens zeitweise mechanisch entkoppelt ist, wobei für das zweite Teilsystem vorab ein Bewegungsablauf, bestehend aus einem Grundbewegungsablauf und einem Zusatzbewegungsablauf, ermittelt wird, der als Referenzkurve für die Ansteuerung des Antriebs (3) des ersten Teilsystems herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass für das zweite Teilsystem vorab Eigenformen von Schwingungen bis zu einer vorgebbaren Ordnung und den Eigenformen jeweils zugehörige Verläufe von Schwingungsamplituden ermittelt werden, auf deren Basis der Bewegungsablauf rekonstruierbar ist.
Patent DE-10297857-B4 (DE)
Title: Zangenartiges chirurgisches Element
Inventor: DAUSCH HERMANN
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-07-03
Granted: 2014-06-05
Abstract: Zangenartiges chirurgisches Element mit einends vorgesehenen und gegeneinander führbaren Lippenprofilen (21, 32), die ein Klemmmaul (34) begrenzen oder eine Schere bilden, sowie einer Betätigungseinheit (14, 14a; 76, 76a) zum Bewegen von zumindest einem der Lippenprofile, bei dem als Betätigungseinheit zwei relativ zueinander bewegbare Grifforgane (14, 14a; 78, 78a) vorgesehen sind, die über einen in einem Rohr (64, 64a, 64b) verlaufenden und relativ zu dem Rohr bewegbaren Zugstrang (62, 62a, 88) mit zumindest einem der Lippenprofile (21, 32) verbunden sind, wobei zumindest eines der Lippenprofile (21, 32) durch die Relativbewegung zwischen dem Zugstrang (62, 62a, 88) und dem Rohr (64, 64a) schwenkbar ist, wobei das Rohr (64, 64a) und der Zugstrang (62, 62a) einends in einem Gehäuse (72, 72a) angeordnet sind und dass der Zugstrang (62a, 64) mit einem hebellaschenartigen Schwenkelement (74, 74a) des Gehäuses verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an das Gehäuse (72, 72a, 72b) ein Zugelemente (76, 76a) aufweisender Griff (80) angeschlossen ist und die Zugelemente mit dem dem Zugstrang (62) fernen Ende des Schwenkelementes (74, 74a) verbunden sind.
Patent DE-10300446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Gardinen und/oder Vorhängen
Inventor: BAULMANN KLAUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2003-01-07
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zum Halten von Gardinen und/oder Vorhängen, insbesondere Gardinenstange
oder Gardinenleiste, umfassend folgende Merkmale:  – die Vorrichtung
umfasst einen mittleren Abschnitt (A) und zumindest ein Abschlussmittel
(B);  – an
dem mittleren Abschnitt (A) sind Gardinen und/oder Vorhänge befestigbar;  – das Abschlussmittel
(B) umfasst ein Leuchtmittel (10);  – der mittlere Abschnitt (A)
umfasst zumindest zwei elektrisch leitende Profilteile (1, 2,);  – die Profilteile
(1, 2) erstrecken sich parallel zueinander über die gesamte Länge des
mittleren Abschnitts (A),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
elektrisch leitenden Profilteile (1, 2) über die gesamte Länge des
mittleren Abschnitts (A) zum Anschluss der Leuchtmittel (10) der
Abschlussmittel (B) und zum Anschluss eines Stromeinspeisemittels
von außen
kontaktierbar sind.
Patent DE-10306881-B4 (DE)
Title: Floatbadwanne
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD
IPC: C03B18/16
Filed: 2003-02-19
Granted: 2008-07-17
Abstract: Floatbadwanne
für eine
Floatglas-Fertigungsanlage mit einem Bodengehäuse, in dem mehrere, aneinander
gelegte Bodensteine aufgenommen sind, wobei oberhalb der Bodensteine
ein Badbereich gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
auf die Bodensteine (11) ein oder mehrere Bleche aufgelegt sind,
die zumindest auf ihrer dem Badbereich zugewandten Seite eine Beschichtung
mit einem unedlen Metall aufweisen oder selbst aus diesem Metall
bestehen, wobei das unedle Metall Wolfram oder eine Wolfram-Legierung ist,
und  dass diese Bleche die Bodensteine (11) und die Stoßfugen (11.1)
zwischen den aneinander gelegten Bodensteinen (11) überdecken.
Patent DE-10307423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsbestimmung von Kristallen
Inventor: LETZ MARTIN
IPC: G01N23/203
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Qualitätsbestimmung von
insbesondere stark ionischen Kristallen, bei dem eine elektromagnetische
Strahlung (13) auf einen Kristall eingestrahlt und die Reflexion
(15) dieser Strahlung im Kristall (14) in einem Wellenlängenbereich λ 1  bis λ 2  bestimmt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenlängenbereich einen Absorptionsbereich
umfasst, in dem die Strahlung unter Ausbildung von Exzitonen absorbiert
wird, wobei durch diese Absorption ein eine Breite aufweisender
Peak erzeugt, eine Peakbreite ermittelt und aus der Peakbreite die
Qualität
des Kristalles bestimmt wird.