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Patent DE-102016220458-A1 (DE)
Title: Karosseriesäule sowie Fahrzeug mit zumindest einer derart ausgebildeten Karosseriesäule
Inventor: MENGER RALF
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-10-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Karosseriesäule (2) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Säulenrohbau (6), mit einer Säuleninnenverkleidung (7), sowie mit einem Airbag (9), der zumindest einen expandierbaren Gassack aufweist, wobei die Säuleninnenverkleidung (7) eine Airbag-Rampe (13) zur definierten Führung des im Falle eines Crashereignisses, insbesondere eines Seitencrashs, expandierenden Gassacks ausbildet oder aufweist, und wobei sich an die Airbag-Rampe (13) ein Airbag-Abschottungselement (14) anschließt, welches sich entlang des Säulenrohbaus (6) zwischen demselben und dem Airbag (9) erstreckt. Vorteilhaft erstreckt sich dabei das Airbag-Abschottungselement (14) in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) gesehen derart weit, dass der Säulenrohbau (6) im Bereich des Airbags (9) vom Airbag-Abschottungselement (14) vollständig abgedeckt ist, oder dass das Airbag-Abschottungselement (14) sogar den besagten Bereich des Airbags (9) in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) gesehen nach oben überragt.
Patent DE-102016222499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von einem Fahrerzustand
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Bedieneinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) dazu eingerichtet ist, eine Bedienhandlung eines Benutzers (11) zu empfangen (S2) und anhand eines vorgegebenen Bedienablaufprotokolls, das einen Ablauf von durchzuführenden Steuerschritten der Bedieneinrichtung (12) beschreibt, ein Aktivierungssignal zu erzeugen (S3), wobei das Aktivierungssignal ein Aktivieren einer Funktion eines Kraftfahrzeugsystems (16) des Kraftfahrzeugs (10) beschreibt. Es erfolgt ein Empfangen der Bedienhandlung durch die Bedieneinrichtung (12, S2), und ein Erfassen eines Fahrverhaltens des Benutzers (11) durch eine Sensoreinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10, S1). Das Verfahren ist gekennzeichnet durch die durch die Bedieneinrichtung (12) durchgeführten Schritte: in Abhängigkeit von dem erfassten Fahrverhalten des Benutzer (11) Anpassen des Bedienablaufprotokolls (S5) an das erfasste Fahrverhalten, und bei Empfangen der Bedienhandlung (S2) Durchführen des angepassten Bedienablaufprotokolls (S7) und dadurch Erzeugen des Aktivierungssignals (S3).
Patent DE-102016223142-A1 (DE)
Title: Batterie, Batteriesystem und Verfahren zum Austausch von zumindest einer Komponente einer Batterie
Inventor: BOSSI DAVIDE
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von Batterie (1), aufweisend als Komponenten:ein Steuerungsmittel (2),zumindest eine Batteriezelle (4, 5, 6) undzumindest eine weitere elektrische Komponente, wobei die Batterie (1) eine Schnittstelle (18) zur datenleitenden Verbindung mit einem externen Wartungsmodul (12) aufweist,wobei zumindest eine Komponente ein Identifikationsmerkmal aufweist und austauschbar ausgeführt ist,wobei der Komponente mittels des Identifikationsmerkmals technische Daten zuordenbar sind.
Patent DE-102016223180-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden erhabenen Objekts
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden erhabenen Objekts unter Verwendung von mindestens zwei innerhalb des Parkplatzes räumlich verteilt angeordneten Videokameras, deren jeweiliger Sichtbereich sich in einem Überlappungsbereich überlappt, umfassend die folgenden Schritte:Aufnehmen von jeweiligen Videobildern des Überlappungsbereichs mittels der Videokameras,Analysieren der aufgenommenen Videobilder, um in den aufgenommenen Videobildern ein erhabenes Objekt zu detektieren,wobei das Analysieren ausschließlich mittels zumindest einer Recheneinheit, die verschieden von den Videokameras ist, videokameraextern durchgeführt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016223511-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Ausfalls eines parallel geschalteten Halbleiters
Inventor: NEUBERGER MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines zumindest teilweisen Ausfalls mindestens eines Halbleiterbauelements, das parallel zu anderen Halbleiterbauelementen geschaltet ist, bei dem ein Verlauf einer Versorgung, der durch ein Messsignal repräsentiert ist, eines Treibers, der zum Treiben der Halbleiterbauelemente vorgesehen ist, ermittelt und ausgewertet wird und aus einer Nachverarbeitung des Verlauf ermittelt wird, ob mindestens eines der parallelgeschalteten Halbleiterbauelemente ausgefallen ist.
Patent DE-102016224424-A1 (DE)
Title: Leuchtanordnung sowie Leuchtensystem und Verfahren zum Betreiben einer Leuchtanordnung
Inventor: RENZ CHRISTIAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtanordnung (3) für ein Leuchtensystem, umfassend:einen Lichtfarbendetektor (31) zum Erfassen einer Lichtfarbe einer externen Lichtquelle;ein Leuchtmittel (33) zum Emittieren von Licht einer einstellbaren Lichtfarbe; undeine Steuereinheit (32), die ausgebildet ist, um mithilfe des Lichtfarbendetektors (31) die Lichtfarbe einer externen Lichtquelle zu erfassen, dieser eine einzustellende Lichtfarbe zuzuordnen und das Leuchtmittel (33) zum Emittieren von Licht der einzustellenden Lichtfarbe anzusteuern.
Patent DE-102016225398-A1 (DE)
Title: Betriebsmittel-Bevorratungsanlage mit Identifikation des betroffenen Vorratsbehälters im Falle eines Befüllbedarfs
Inventor: KRAL WALTER
IPC: B67D7/22
Filed: 2016-12-19
Abstract: Eine Betriebsmittel-Bevorratungsanlage (10) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Vorratsbehälter (11) mit einer Befüllöffnung (16) und einem Verschlussdeckel (21), welcher die Befüllöffnung (16) verschließt und von dieser zur Freigabe der Befüllöffnung (16) abnehmbar ist, und mit wenigstens einer Betriebsmittel-Auslassöffnung (14), an welche eine Betriebsmittel-Förderleitung anschließbar oder angeschlossen ist, zur Ausgabe von Betriebsmittel an einen Verbraucher, wobei die Betriebsmittel-Bevorratungsanlage (10) weiter eine Bedarfssensoranordnung (29) und eine Ausgabevorrichtung (52) umfasst, wobei die Bedarfssensoranordnung (29) einen Befüllbedarf des Vorratsbehälters (11) ermittelt und ein entsprechendes Bedarfssignal an die Ausgabevorrichtung (52) ausgibt, welche ein den Befüllbedarf anzeigendes Signal akustisch oder/und optisch oder und haptisch ausgibt.Erfindungsgemäß ist am Vorratsbehälter (11) eine zwischen wenigstens zwei Funktionszuständen schaltbare Identifikationsvorrichtung (58) vorgesehen, welche mit der Bedarfssensoranordnung (29) signalübertragungsmäßig verbunden ist und welche dann, wenn die Bedarfssensoranordnung (29) einen Befüllbedarf des Vorratsbehälters (11) ermittelt, durch ein entsprechendes Bedarfssignal der Bedarfssensoranordnung (29) zur Änderung ihres Funktionszustands von einem ersten in einen davon verschiedenen zweiten Funktionszustand angesteuert wird.
Patent DE-102016225954-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem, mit integriertem Saugventil
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1), wobei in das Gehäuseteil (1) zur Befüllung eines Hochdruckelementraums (3) mit Kraftstoff ein Saugventil (4) integriert ist, wobei das Saugventil (4) ein Trägerelement (22) und eine Magnetbaugruppe (26) umfasst, wobei eine Einstellscheibe (17) zwischen dem Trägerelement (22) und einem Absatz (18) des Gehäuseteils (1) angeordnet ist und im Gehäuseteil (1) ein als Zulauf für das Saugventil (4) dienender Niederdruckraum (8) ausgebildet ist, in dem ein Siebelement (9) aufgenommen ist, wobei das Siebelement (9) zwei Teilbereiche (28, 29) aufweist, wobei in einem ersten Teilbereich (28) ein Siebgewebe (15) angeordnet ist und ein zweiter Teilbereich (29) zwischen dem ersten Teilbereich (28) und der Einstellscheibe (17) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist der zweite Teilbereich (29) axial zum ersten Teilbereich (28) angeordnet und weist eine in axialer Richtung faltbare Struktur auf.
Patent DE-102016225979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung eines Ultraschall-Amplitudenwertes und Ultraschallprüfung
Inventor: GOLDAMMER MATTHIAS
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Berechnung eines rekonstruierten Ultraschall-Amplitudenwertes wenigstens eines Volumenelementes (2) eines Objektes (1) vorgeschlagen, das wenigstens die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen wenigstens eines zeitabhängigen Ultraschall-Amplitudensignals für das Objekt (1), welches Ultraschall-Amplitudensignal mittels einem Einschallen eines von einer Einschallposition (4) ausgehenden Ultraschalles ermittelt wurde;- Berechnen wenigstens eines in Bezug auf das zu rekonstruierende Volumenelement (2) indirekten Pfades (421) des eingeschallten Ultraschalles, wobei der indirekte Pfad (421) wenigstens eine Reflexion (42) an einer Kontur (12) des Objektes (1) aufweist; und- Berechnen des Ultraschall-Amplitudenwertes mittels des Wertes des Ultraschall-Amplitudensignals zu einem Zeitpunkt, der der Laufzeit des Ultraschalles entlang des indirekten Pfades (421) entspricht.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes (1) mittels Ultraschall.
Patent DE-102017002866-A1 (DE)
Title: Scanner mit zwei sequentiellen Scaneinheiten
Inventor: PETIT FLORIAN
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein Scanner (90) umfasst einen ersten Spiegel (150) mit einer reflektierenden Vorderseite (151) und einer Rückseite (152), eine erste elastische Aufhängung (100), die sich auf einer der Rückseite (152) des ersten Spiegels (150) zugewendeten Seite erstreckt, einen zweiten Spiegel (150) mit einer reflektierenden Vorderseite (151) und einer Rückseite (152), und eine zweite elastische Aufhängung (100), die sich auf einer der Rückseite (152) des zweiten Spiegels (150) zugewendeten Seite erstreckt. Der Scanner (90) ist eingerichtet, um Licht (180) sequentiell an der Vorderseite (151) des ersten Spiegels (150) und an der Vorderseite (151) des zweiten Spiegels (150) umzulenken.
Patent DE-102017006254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswertung von Laserschüssen auf Zielscheiben
Inventor: FRÖHLICH SIMON
IPC: F41J5/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Über eine Zielschiebe werden Laserschüsse mittels eines Lasersignaldetektors und einem Kamerasystem präzise erfasst.
Patent DE-102017104904-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Messen von Eigenschaften eines strömenden Mediums
Inventor: SCHLAAK HELMUT F
IPC: G01K13/02
Filed: 2017-03-08
Abstract: Messeinheit (19) zum Messen mindestens einer Eigenschaft eines strömenden Mediums (21) aufweisend zumindest einen Sensor (24), wobei der Sensor (24) innerhalb der Messeinheit (19) angeordnet ist, und wobei der Sensor (24) über eine Vielzahl von Nanodrähten (2) mit einer Innenwand (25) der Messeinheit (19) verbunden ist.
Patent DE-102017105034-A1 (DE)
Title: Spinnereimaschine
Inventor: BRANDL SEBASTIAN
IPC: D01H9/18
Filed: 2017-03-09
Abstract: Eine Spinnereimaschine weist eine Vielzahl nebeneinander und an zwei in Längsrichtung der Spinnereimaschine befindlichen Maschinenseiten angeordneten Kreuzspuleinrichtungen auf, die jeweils zum Aufwinden von Garn auf Hülsen vorgesehen sind, wobei die Kreuzspuleinrichtungen in eine Vielzahl von Sektionen zusammengefasst sind. Ein oder mehrere Hülsenmagazine dienen zur Bevorratung von leeren Hülsen. Eine entlang der Kreuzspuleinrichtungen angeordnete Hülsentransportvorrichtung dient zur Versorgung der Kreuzspuleinrichtungen mit leeren Hülsen aus dem Hülsenmagazin. An jeder Maschinenseite sind mehrere Hülsenspeicher zur verteilten Zwischenspeicherung von Hülsen angeordnet, wobei jeder Kreuzspuleinrichtung ein Einzelhülsenspeicher für zumindest eine Hülse und/oder mehreren Kreuzspuleinrichtungen ein Mehrfachhülsenspeicher für mehrere Hülsen, insbesondere zumindest einzelnen, vorzugsweise allen Sektionen jeweils ein Mehrfachhülsenspeicher zugeordnet ist. Bei einem entsprechenden Verfahren zum Transport von Hülsen in einer Spinnereimaschine werden verschiedene Hülsenarten in dem einen oder den mehreren Hülsenmagazinen gespeichert und eine geeignete Hülsenart wird aus dem Hülsenspeicher der jeweiligen, die entsprechende Hülsenart benötigende Kreuzspuleinrichtungen zugeführt.
Patent DE-102017105111-A1 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
Inventor: THALER SIEGFRIED
IPC: B23B51/10
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entgratwerkzeug zum Entgraten von Kanälen und anderen Hohlräumen von Werkstücken, wobei das Werkzeug einen Schaft zum Einspannen desselben in eine ein Drehmoment abgebende Maschine und einen an dem dem Einspannende gegenüberliegenden Schaftende angeordneten Entgrat-Arbeitsbereich aufweist, wobei der Arbeitsbereich sich zumindest im Wesentlichen in Schaftlängsrichtung erstreckt. Erfindungsgemäß ist der Entgrat-Arbeitsbereich zumindest mit einem Teilabschnitt durch eine Wendelfeder aus einem Federdraht mit mehreren Windungen mit zumindest im wesentlichen gleichem Außendurchmesser ausgebildet, wobei die Einhüllende oder zumindest die Rotationseinhüllende der genannten mehreren Windungen der Wendelfeder einen zumindest im wesentlichen zylindrisch Arbeitsbereich ausgebildet, wobei die Längsachse der Wendelfeder zumindest im Wesentlichen koaxial oder parallel zu der Schaftlängsachse angeordnet ist, und wobei zumindest einzelne oder sämtliche der Windungen der Wendelfeder des Arbeitsbereichs des Werkzeuges entlang der Schaftlängsrichtung mit elastischer Rückstellkraft lageveränderlich sind.
Patent DE-102017106921-A1 (DE)
Title: Verfahren und Apparat zur Erkennung und Prävention von Kompressorendruckanstieg
Inventor: SHARPE JOSEPH H
IPC: G05D16/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Verfahren und Apparat werden offengelegt zum Erkennen und zur Prävention eines Kompressordruckanstiegs. Eine Sendeeinheit legt einen abgeleiteten Prozesswert eines Kompressors fest. Eine Steuereinheit empfängt den abgeleiteten Prozesswert von der Sendeeinheit. Die Sendeeinheit ist separat von der Steuereinheit. Die Steuereinheit vergleicht den abgeleiteten Prozesswert mit einem Grenzwert. Der Grenzwert weist auf den Beginn eines Druckanstiegsereignisses im Kompressor hin. Als Reaktion auf Festlegen, dass der abgeleitete Prozesswert den Grenzwert nicht erfüllt, aktiviert die Steuereinheit ein Ventil, das operativ an den Kompressor gekoppelt ist, um einen zusätzlichen abgeleiteten Prozesswert des Kompressors zu ermöglichen, der von der Sendeeinheit festgelegt wird, um den Grenzwert zu erfüllen.
Patent DE-102017109441-A1 (DE)
Title: Mehrwegkupplung
Inventor: BUZEA ION LUCIAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmkörperfreilauf (1) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Wellen (2, 3) und über den Umfang verteilt angeordneten, abhängig von einer Relativverdrehung der Wellen (2, 3) gegenüber einem Innenumfang (13) eines Gehäuses (12) sperrend einstellbaren Klemmkörpern (7), wobei die Klemmkörper (7) an einer ersten Welle (2) in Umfangsrichtung verdrehbar aufgenommen und mit der anderen, zweiten Welle (3) mit Umfangsspiel verbunden sind.
Patent DE-102017112233-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Relais-Angriffs
Inventor: VAHTRA RISTO
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen und Verhindern eines Relais-Angriffs auf eine mittels kontaktloser Datenübertragung zwischen einem Datenträger (10) und einem Endgerät (20) durchführbare Transaktion. Dabei umfasst ein seitens des Datenträgers zum Durchführen der Transaktion an das Endgerät gesendetes Transaktionssignal eine ergänzende Information, welche das Endgerät in die Lage versetzt, einen Relais-Angriff zu erkennen. Die Transaktion kann insbesondere ein Entriegeln eines Kraftfahrzeugs betreffen.
Patent DE-102017114498-A1 (DE)
Title: Träger für ein flexibles optoelektronisches bauelement und optoelektronische baugruppe
Inventor: HEINRICHSDOBLER ARMIN
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-06-29
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt ein Träger (20) für ein flexibles optoelektronisches Bauelement (40), mit: einer ersten Seite (22), die eine Montagefläche zum Anordnen des flexiblen optoelektronischen Bauelements (40) aufweist; einer zweiten Seite (24), die von der ersten Seite (22) abgewandt ist; und einem ersten Biegeradiusbegrenzungskörper (32) und mindestens einem zweiten Biegeradiusbegrenzungskörper (34), die an der zweiten Seite (24) des Trägers (20) so ausgebildet sind, dass deren distale Enden bei nicht gebogenem Träger (20) und beim konvexen Biegen des Trägers (20) vor Erreichen eines vorgegebenen ersten Biegeradius voneinander beabstandet sind und dass deren distale Enden beim konvexen Biegen beim Erreichen des ersten Biegeradius aneinander stoßen, wodurch ein über den ersten Biegeradius hinausgehendes konvexes Biegen des Trägers (20) unterbunden ist.
Patent DE-102017114720-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Elektromaschine
Inventor: EHLERS VOLKER
IPC: H02K1/28
Filed: 2017-06-30
Abstract: Ein Rotor (20) für eine Elektromaschine (10) hat eine Welle (22), eine Rotormagnetanordnung (30) und mindestens eine erste Befestigungsanordnung (41). Die Rotormagnetanordnung (30) hat eine Aussparung (34), durch welche Aussparung (34) sich die Welle (22) erstreckt. Die erste Befestigungsanordnung (41) hat ein Federelement (51) und ein Ringelement (52) und ist zumindest abschnittsweise um die Welle (22) herum angeordnet. Das Ringelement (52) ist mittels einer Presspassverbindung (226) an der Welle (22) befestigt und begrenzt eine Bewegung des Federelements (51) in zumindest eine axiale Richtung (241, 242). Das Federelement (51) ist dazu ausgebildet, eine Bewegung der Rotormagnetanordnung (30) in die zumindest eine axiale Richtung (241, 242) zu begrenzen.
Patent DE-102017116357-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Verbindungen, die auf einem DSL-Standard basieren und Verwendung eines Mikro-Multi-Service-Access-Multiplexers (Mikro-MSAN)
Inventor: HEIDEMANN CORNELIUS
IPC: H04M11/06
Filed: 2017-07-20
Abstract: System zur Bereitstellung von Verbindungen, die auf einem DSL-Standard basieren, umfassend
 eine Eingangsleitung aus Glasfaser über die optische Signale gesendet werden oder eine Eingangsleitung aus Kupfer über die elektrische Signale gesendet werden,
 eine Mehrzahl von drahtgebundenen Teilnehmeranschlussleitungen zur Übertragung von elektrischen und/oder optischen Signalen, die jeweils einem Nutzer zugeordnet sind,
 ein Multi-Service-Access-Multiplexer (MSAN), in den einerseits die Eingangsleitung aus Glasfaser und/oder aus Kupfer und andererseits die Teilnehmeranschlussleitungen einlaufen, wobei der MSAN eine Transformation zwischen den elektrischen und/oder optischen Signalen eines bestimmten DSL-Standards ausführt, wobei
 ein Splitter, der die Eingangsleitung in eine Mehrzahl gesplitteter-Eingangsfasern aufteilt, wobei
 jeweils ein für einen bestimmte DSL-Standard vorgesehener individueller Mikro-MSAN zwischen eine einzelne gesplittete-Eingangsfaser und eine einzelne Teilnehmeranschlussleitung geschaltet ist, wobei
 der Mikro-MSAN einen Mikrocontroller aufweist, der eine Konvertierung zwischen den elektrischen und/oder den optischen Signalen bewerkstelligt.
Patent DE-102017117830-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeicheranordnung
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine elektrische Energiespeicheranordnung (202, 302, 402, 502, 602, 702), umfassend mindestens ein Speichermodul (222, 322, 422, 522, 622, 722), eingerichtet zum Speichern elektrischer Energie, mindestens ein elektrisches Verbindungsmodul (226, 326, 426, 526, 626, 726), eingerichtet zum elektrischen Verbinden der elektrischen Energiespeicheranordnung (202, 302, 402, 502, 602, 702) mit einem ersten Leitungssegment (216, 316.1, 416, 516, 616) eines internen Stromnetzes (204, 304, 404, 504, 604), von dem zumindest elektrische Energie abgreifbar ist, und mindestens eine Stromlenkungseinrichtung (228, 328, 428, 528, 628, 728), eingerichtet zum Einspeisen elektrischer Energie in mindestens ein zweites Leitungssegment (216, 316.2, 416, 516, 616), derart, dass ein maximal zulässiger Zustandsparameter des zweiten Leitungssegments (216, 316.2, 416, 516, 616) eingehalten wird.
Patent DE-102017121036-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit drahtloser Sende-/Empfangseinheit
Inventor: MÜLLER DANIEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät (1), das eine elektrisch mit einer Feldgeräte-Elektronik (4) verbindbare Drahtlos-Sende-/Empfangseinheit (5) umfasst. Die Sende-/Empfangseinheit (5) ist ausgelegt, um drahtlos mittels eines definierten Übertragungsstandards wie insbesondere Bluetooth zu senden bzw. zu empfangen. Dabei ist die Sende-/Empfangseinheit (5), beispielsweise über eine Gewindeverbindung (3, 6) so von außen an einer Gehäuseöffnung (3) des Feldgerätes (1) montierbar, dass die Gehäuseöffnung (3) hierdurch hermetisch abgedichtet ist. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass das Feldgerät (1) ohne viel Aufwand mit einer zusätzlichen Drahtlosschnittstelle in Form einer geeigneten Sende-/Empfangseinheit (5) ausgestattet oder nachgerüstet werden kann. Gleichzeitig fungiert die Sende-/Empfangseinheit (5) als hermetische Abdichtung nicht genutzter Kabelanschlüsse (3) des Gehäuses (2). Dadurch schützt die Sende-/Empfangseinheit (5) das Gehäuseinnere inhärent vor Umwelteinflüssen wie Regen, Spritzwasser oder Gasen.
Patent DE-102017121235-A1 (DE)
Title: Scheibenläufermotor
Inventor: RUGGIERI PATRICK
IPC: H02K21/12
Filed: 2017-09-13
Abstract: Scheibenläufermotor (10) mit einem Stator (12) und einem gegenüber dem Stator (12) um eine Drehachse (14) drehbar angeordneten scheibenförmigen Rotor (16), wobei der Stator (12) Spulen (20) aufweist, die jeweils eine einen Kernbereich (24) umgebende Wicklung aufweisen, und wobei der Rotor (16) mit den Spulen (20) zusammenwirkende, entlang einer Kreisbahn (19) angeordnete Magnete (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Spulen (20) jeweils über einen Winkelbereich (22) erstecken, innerhalb dessen sich am Rotor (16) mehrere Magnete (17) befinden und dass auf der dem Rotor (16) zugewandten Seiten der jeweiligen Spule (20) jeweils ein Feldlenkelement (28) vorgesehen ist, das das von der jeweiligen Spule (20) erzeugte Magnetfeld hin zu den mehreren Magneten (17) umlenkt.
Patent DE-102017121877-A1 (DE)
Title: Saugheber für einen Einspülkasten einer Waschmaschine
Inventor: SUDKEMPER ANDREA
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugheber (400) für einen Einspülkasten einer Waschmaschine. Der Saugheber (400) umfasst ein erstes Saugheberteil (402) und ein zweites Saugheberteil (404), wobei das erste Saugheberteil (402) und das zweite Saugheberteil (404) derart zu einem Rohr mit einer Ansaugöffnung (408), einer Auslauföffnung (412) und einem zwischen der Ansaugöffnung (408) und der Auslauföffnung (412) angeordneten Übergangsbogen (416) miteinander verbunden oder verbindbar sind, dass eine Teilungsebene (420) zwischen dem ersten Saugheberteil (402) und dem zweiten Saugheberteil (404) im Betriebszustand des Saughebers (400) zumindest teilweise oberhalb einer einen maximalen Füllstand des Einspülkastens (100) repräsentierenden Füllstandsebene (422) verläuft und/oder den Übergangsbogen (416) schneidet.