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Patent DE-102019111647-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GIEHL MARKUS
IPC: G02B5/32
Filed: 2019-05-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine Lichtquelle, von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (3) ausgeht, eine diffraktive Optikeinheit (1) mit einer Mehrzahl von Gittern (2, 2a, 2b, 2c), die ein Gitterzellenarray bilden, wobei das Licht (3) im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung durch das Gitterzellenarray so hindurchtritt, dass im Außenraum des Fahrzeugs eine Lichtverteilung (4) entsteht, wobei mindestens eines der Gitter (2, 2a, 2b, 2c) des Gitterzellenarrays als Volumenhologramm ausgebildet ist.
Patent DE-102019112772-A1 (DE)
Title: Technologien für eine dienstgütefrist-bewusste ende-zu-ende-e/a-planung
Inventor: WYSOCKI PIOTR
IPC: H04L12/851
Filed: 2019-05-15
Abstract: Technologien für eine Ende-zu-Ende-Dienstgüte für E/A-Operationen umfassen ein Datenverarbeitungsgerät in einem E/A-Pfad. Das Datenverarbeitungsgerät empfängt ein E/A-Anforderungspaket von einem anderen Datenverarbeitungsgerät in dem E/A-Pfad. Das E/A-Anforderungspaket enthält eine oder mehrere QoS-Fristmetadaten. Die QoS-Fristmetadaten geben Latenzinformationen an, die sich auf eine aktuell ausgeführte Arbeitslast in Bezug auf eine festgelegte QoS beziehen. Das Datenverarbeitungsgerät bewertet die QoS-Fristmetadaten und weist dem E/A-Anforderungspaket in Abhängigkeit von den bewerteten Metadaten eine Priorität zu.
Patent DE-102019116775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, Steuereinheit für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: WITTKA THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Stickoxid-Speicherkatalysator und mindestens einen stromab des Stickoxid-Speicherkatalysators angeordneten SCR-Katalysator, wobei bei einer oxidierenden Zusammensetzung eines Abgases der Brennkraftmaschine in dem Stickoxid-Speicherkatalysator dem Abgas Stickoxide und Schwefeloxide entzogen und gespeichert werden, wobei der SCR-Katalysator eine Beladung mit Ammoniak aufweist, sodass bei der oxidierenden Zusammensetzung des Abgases in dem SCR-Katalysator das Ammoniak mit den Stickoxiden zu Wasser und Stickstoff reagiert, sowie Steuereinheit für eine Brennkraftmaschine mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung einen Stickoxid-Speicherkatalysator und mindestens einen stromab des Stickoxid-Speicherkatalysators angeordneten SCR-Katalysator aufweist, wobei der SCR-Katalysator eine Beladung mit Ammoniak aufweist, sodass bei der oxidierenden Zusammensetzung des Abgases in dem SCR-Katalysator das Ammoniak mit den Stickoxiden zu Wasser und Stickstoff reagiert, sowie Brennkraftmaschine mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung einen Stickoxid-Speicherkatalysator und mindestens einen stromab des Stickoxid-Speicherkatalysators angeordneten SCR-Katalysator aufweist, wobei ferner eine Steuereinheit vorgesehen ist.
Patent DE-102019124138-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: G01S7/491
Filed: 2019-09-09
Abstract: Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssytem mit einer Beleuchtungsquelle zur Ausendung eines intensitätsmodulierten Punktlichtmuster, bei dem sich pro nomierten Messblendendurchmesser genau ein Lichtpunkt des Punktlichtmusters befindet, welcher jeweils höchstens eine Leistung aufweist, so dass der Grenzwert der zugänglichen Leistung einer vorgebenen Laserklasse eingehalten wird.
Patent DE-102019124639-A1 (DE)
Title: Zahnradanordnung mit einem zahnrad umfassend ein erstes polymer und einer laufbuchse umfassend ein zweites polymer
Inventor: HAHN JOSEPH
IPC: F16H55/17
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Zahnradanordnung dreht sich um einen Zapfen in einem Stellglied. Die Zahnradanordnung beinhaltet ein Zahnrad. Das Zahnrad beinhaltet einen Zahnradkörper mit einem ersten Polymer, das eine Drehachse umgibt und sich radial davon weg erstreckt. Der Zahnradkörper weist eine innere Oberfläche auf, die eine Bohrung entlang der Drehachse und um diese herum definiert. Das Zahnrad umfasst ferner eine Vielzahl von Zähnen, die sich von dem Zahnradkörper weg erstrecken. Die Zahnradanordnung umfasst ferner eine Laufbuchse mit einem zweiten Polymer, das sich von dem ersten Polymer unterscheidet. Die Laufbuchse ist innerhalb der Bohrung angeordnet. Eines von Laufbuchse und Zahnradkörper ist über das andere von Laufbuchse und Zahnradkörper entlang der inneren Oberfläche überformt. Die Laufbuchse weist eine Lagerfläche auf, die ein entlang der Drehachse und um diese herum definiert, für den drehbaren Eingriff der Lagerfläche mit dem Zapfen in dem Loch.
Patent DE-102019130197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Knochengelatine, und hergestellte Knochengelatine
Inventor: PÖRSCHKE RALF
IPC: C07K14/46
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Knochengelatine mit einem isoelektrischen Punkt von unter 6, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen von Knochen von Wirbeltieren;b) mechanisches Zerkleinern der Knochen bis zu einer Partikelgröße von weniger als 1.500 µm, bevorzugt weniger als 500 µm, weiter bevorzugt weniger als 300 µm;c) Extrahieren der zerkleinerten Knochen mit einem wässrigen Medium bei einer Temperatur von 100 bis 140 °C, bevorzugt 120 bis 130 °C, für einen Zeitraum von 0,5 bis 10 min, bevorzugt 1 bis 5 min, weiter bevorzugt 1 bis 3 min;d) Abtrennen der wässrigen Gelatinelösung von den zerkleinerten Knochen; unde) Trocknen der wässrigen Gelatinelösung, um die Knochengelatine mit einem isoelektrischen Punkt von unter 6 zu erhalten, wobei das Verfahren kein Äschern der Knochen mit einer Base umfasst, und wobei die in Schritt a) bereitgestellten Kochen keinem Äschern unterzogen wurden.Die Erfindung betrifft ferner Knochengelatine mit einem isoelektrischen Punkt von unter 6, die nach diesem Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019131057-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: WU JIUN SHIUNG
IPC: H01L29/423
Filed: 2019-11-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird eine Finnenstruktur, die einen unteren Teil und einen oberen Teil auf dem unteren Teil aufweist, über einem Substrat gebildet. Der untere Teil wird derart gekürzt, dass eine Breite eines obersten Abschnitts des unteren Teils geringer als eine Breite des oberen Teils ist. Untere Endecken des oberen Teils werden gekürzt, um eine Breite des oberen Teils auf einer Unterseite des oberen Teils zu verringern. Es wird eine isolierende Isolationsschicht gebildet, so dass der obere Teil von der isolierenden Isolationsschicht vorsteht. Es wird eine Dummy-Gate-Struktur gebildet. Es wird eine Source-/Drain-Struktur gebildet. Es wird eine Zwischenschichtdielektrikumschicht über der Dummy-Gate-Struktur und der Source-/Drain-Struktur gebildet. Die Dummy-Gate-Struktur wird durch eine Metall-Gate-Struktur ersetzt.
Patent DE-102019131236-A1 (DE)
Title: Dachziegel, Betondachstein oder Bitumendachschindel zur Verwendung als Dachabdeckung
Inventor: KURRAS HAJO
IPC: E04D1/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Dachziegel, Betondachstein oder Bitumendachschindel zur Verwendung als Dacheindeckung mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Unterseite dazu vorgesehen und ausgelegt ist, einem Gebäude zugewandt auf das Dach aufgelegt zu werden, wobei auf der Unterseite des Dachziegels, Betondachsteins oder der Bitumendachschindel ein dünner Metallfilm aufgebracht ist. Dadurch wird eine Abschirmung von elektromagnetischen Wellen erreicht.
Patent DE-102019132026-A1 (DE)
Title: Batterieträger für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUPP ANDREAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieträger (10) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen wannenartigen Aufnahmeraum (12) für die Batterie, der durch einen seitlichen Rahmen (16) und einen Boden (18) begrenzt ist, wobei eine Bodenaußenseite (26) des Bodens (18) in bestimmungsgemäßer Einbaulage des Batterieträgers (10) im Kraftfahrzeug nach unten und eine Bodeninnenseite (22) des Bodens (18) nach oben weist und an der Bodeninnenseite (22) wenigstens eine Verstärkungsplatte (24), die mehrere Materialaussparungen aufweist, angeordnet und schubfest mit der Bodeninnenseite (22) verbunden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Batterieträger (10).
Patent DE-102019133898-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse
Inventor: HEPTNER DIRK
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Elektronikgehäuse (1), das zur Befestigung auf einer Trägerplatte (2) vorgesehen ist, wobei das Elektronikgehäuse (1) ein Elektronikgehäuseunterteil (3) aufweist, das zur Aufnahme von Elektronikkomponenten vorgesehen ist und das mit einem Deckel (5) verschließbar ist und mit einer Dichtung (6) abgedichtet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das geschlossene Elektronikgehäuse (1) werkzeuglos auf die Trägerplatte (2) montierbar ist und nur unter Verwendung eines Werkzeugs zu demontieren ist.
Patent DE-102019205727-A1 (DE)
Title: Batterietestvorrichtung und Verfahren zum Batterietesten
Inventor: KEVLISHVILI NINA
IPC: G01N3/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Batterietestvorrichtung umfasst eine Zentrifuge mit einem Zentrifugalarm und einem Gehäuse. Der Zentrifugalarm hat an einem Ende eine Haltevorrichtung für eine zu testende Batterie. Die Zentrifuge ist ausgebildet, um eine Zentrifugalkraft auf die zu testende Batterie oder die zu testende Einheit aufzubringen. Das Gehäuse beherbergt die Zentrifuge.
Patent DE-102019206940-A1 (DE)
Title: Keramik mit Korrosionsschutzschicht, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: NÖTH ANDREAS
IPC: C04B41/70
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Keramik, insbesondere eine Silizium-haltige Nichtoxidkeramik (SiNOK) mit einer zumindest bereichsweise auf der Oberfläche der Keramik aufgebrachten Korrosionsschutzschicht aus einem Mehrschichtsystem, enthaltend eine korrosionsstabile Deckschicht, welche eine Diffusionsbarriere gegenüber Heißgas, Sauerstoff oder anderen auf die Keramik korrosiv wirkenden Stoffen, wie korrosiv wirkenden Schmelzen und Schlacken etc., darstellt, und mindestens eine zwischen Keramik und Deckschicht angeordnete haftvermittelnde Grundschicht, wobei die Grundschicht aus einem Gemisch enthaltend ZrO2und ZrTiO4und/oder Al2TiO5, jeweils stabilisiert oder unstabilisiert, besteht. Ebenso betrifft die Erfindung die Herstellung dieser korrosionsgeschützten Keramik und deren Verwendung.
Patent DE-102019207153-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Durchführung eines Notbremsvorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60G17/017
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Notbremsvorgangs eines Kraftfahrzeugs (1), wobei durch eine Sensorik (3) ein Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) überwacht wird, wobei die Sensorik (3) mit einer Auswert- und Steuereinheit (2) zur Datenübertragung gekoppelt wird, die unter Berücksichtigung von Messwerten der Sensorik (3) eine Notsituation erkennt, wobei ein Fahrwerkniveau des Kraftfahrzeugs (1) bezogen auf eine Fahrbahnoberfläche (4) vor Einleitung des Notbremsvorgangs in Abhängigkeit der erkannten Notsituation eingestellt wird, um einen Bremsweg des Kraftfahrzeugs (1) während des Notbremsvorgangs zu reduzieren. Ferner betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung des Notbremsvorgangs. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019207920-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit einem Isolationsmonitor und Gleichspannungsladestation mit einem ladestationsseitigem Isolationsmonitor
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: G01R17/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz (FB) ist mit einem Isolationsmonitor (IM), zwei Versorgungspotentialen (V+, V-) und einem Massepotential (PE) ausgestattet. Die Versorgungspotentiale (V+, V-) sind Gleichspannungspotentiale und wobei zwischen den beiden Versorgungspotentialen (V+, V-) und dem Massepotential (PE) jeweils ein Filterkondensator (C1', C2') angeschlossen ist, wobei der Isolationsmonitor (IM) mit dem Massepotential (PE) und mindestens einem der Versorgungspotentialen (V+, V-) verbunden ist und mit einer Auswertungseinrichtung (A) ausgestattet ist, die eingerichtet ist, ein Fehlersignal (S) abzugeben, wenn eine Ist-Spannungsänderungsrate mindestens einer Spannung zwischen den Versorgungspotentialen einerseits und dem Massepotential größer als eine vorgegebene Maximal-Spannungsänderungsrate.
Patent DE-102019209972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Helligkeit einer Abblendeinrichtung
Inventor: SALHAB BAHAA
IPC: B60Q3/72
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Helligkeit einer Abblendeinrichtung für eine optisch aktive Fläche eines Fahrzeugs (2), wobei eine Anzeigerichtung der optisch aktiven Fläche einer Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (2) weitgehend entgegengesetzt orientiert ist, wobei mit mindestens einer Kamera (6) des Fahrzeugs (2), die zu der Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (2) weitgehend entgegengesetzt orientiert ist, eine Position der Sonne (18) erfasst wird, wobei mit einem Steuergerät (12) auf Grundlage von Daten der mindestens einen Kamera (6) ein Winkel von Strahlen der Sonne (18) relativ zu der Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (2) ermittelt wird, wobei die Helligkeit der Abblendeinrichtung unter Berücksichtigung des Winkels eingestellt wird.
Patent DE-102019211441-A1 (DE)
Title: Gussverfahren mit einer formgebenden Kontur zur Herstellung eines Kernes, Bauteil und System zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: WÖSTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: B22D17/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit einem Hohlraum, welches zumindest die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines Profils mit Rippen,- Anordnen des Profils in einem Kerngusswerkzeug, so dass sich die Rippen in einem Zwischenraum zwischen Profil und Kerngusswerkzeug erstrecken,- Herstellen eines Kerns in dem Zwischenraum zwischen Profil und Kerngusswerkzeug,- Entnehmen des Profils mit dem daran angeordneten Kern aus dem Kerngusswerkzeug,- Anordnen des Profils mit dem Kern in einem Gusswerkzeug,- Gießen eines Gussmantels, wobei der Gussmantel Kontakt zu dem Kern und zumindest abschnittsweise Kontakt zu zumindest einem Teil der Rippen hat,- Entfernen des Kerns.
Patent DE-102019212339-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Permanentmagnete
Inventor: SOLTNER HELMUT
IPC: B65D85/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (1) für Permanentmagnete (2), in der Permanentmagnete (2) nebeneinander und/oder übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass es für die Permanentmagnete (2) aus ferromagnetischem Material gebildete Ummantelungen (3) gibt, wobei eine jede aus ferromagnetischem Material gebildete Ummantelung (3) zumindest eine Öffnung für ein Einsetzen eines Permanentmagneten (2) in die Ummantelung (3) und/oder für eine Entnahme eines Permanentmagneten (2) aus der Ummantelung (3) aufweist.Durch die Erfindung können Permanentmagnete (2) sicher gelagert und entnommen werden.
Patent DE-102019214407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer ersten Spannungskennlinie einer ersten elektrischen Energiespeichereinheit
Inventor: BECKER JENS
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird Verfahren zur Ermittlung einer ersten Spannungskennlinie einer ersten elektrischen Energiespeichereinheit beschrieben, welches die nachstehenden Schritte umfasst:
 a) Ermitteln mehrerer Spannungskennlinien mindestens einer zweiten elektrischen Energiespeichereinheit, wobei die mindestens eine zweite elektrische Energiespeichereinheit bei jeder Spannungskennlinienermittlung jeweils einer unterschiedlichen Anzahl von Lastzyklen unterworfen war;
 b) Ermitteln einer aktuellen Kapazität und/oder eines aktuellen Ladungsdurchsatzes der ersten elektrischen Energiespeichereinheit;
 c) Ermitteln der ersten Spannungskennlinie der ersten elektrischen Energiespeichereinheit basierend auf den ermittelten mehreren Spannungskennlinien der mindestens einen zweiten elektrischen Energiespeichereinheit sowie der ermittelten aktuellen Kapazität der ersten elektrischen Energiespeichereinheit und/oder dem ermittelten aktuellen Ladungsdurchsatz der ersten elektrischen Energiespeichereinheit.Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium und elektrisches Energiespeichersystem beschrieben.
Patent DE-102019216994-A1 (DE)
Title: Radlagerdichtung
Inventor: SHAH DOMINIQUE
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Radlagerdichtung (10) zur einseitigen Abdichtung eines Raums zwischen einem Innenring und einem Außenring des Radlagers, mit einem ersten Ring (12) und einer Ringeinheit (14), welche einen zweiten, aus Metall bestehenden Ring (16) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass ein Verhältnis zwischen einem radialen Abstand (18), welcher räumlich zwischen einem radial am weitesten außenliegenden Punkt (20) des ersten Rings und dem zweiten Ring besteht, und einer maximalen radialen Erstreckungslänge (22) eines den Punkt aufweisenden Bereichs (24) der Radlagerdichtung, der durch einen Schnitt in eine Axialrichtung (26) und eine Radialrichtung (28) durch die Radlagerdichtung an einer den Punkt aufweisenden Stelle der Radlagerdichtung gegeben ist, größer als 0,2 ist.
Patent DE-102019219958-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: F16H61/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes, das in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einem Antriebsmotor (AM) und einem Achsantrieb angeordnet ist, wobei das automatisierte Schaltgetriebe eine steuerbare Getriebebremse (Br) umfasst und zumindest über ein formschlüssig ausgebildetes Schaltelement schaltbar ist. Die Getriebebremse (Br) wird zumindest überschneidend mit einer Ansteuerung des formschlüssig ausgebildeten Schaltelements zum Einlegen einer Ziel-Übersetzungsstufe angesteuert.
Patent DE-102020004536-A1 (DE)
Title: Düse zur manuellen Applikation von Klebstoff
Inventor: CIRAMI JULIAN
IPC: B05C5/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse zur manuellen Applikation von Klebstoff, umfassend eine Düsenspitze (5) mit einer formgebenden Öffnung (13) für den Klebstoff. Bei einer Düse, mit welcher eine Verunreinigung von Funktionsflächen von zu klebenden Bauteilen sicher unterbunden wird, ist ein Abstandshalter (15) zur Einhaltung eines Abstandes zu einer Funktionsfläche eines Bauteiles (21) beim Aufbringen des Klebstoffs auf das Bauteil (21) am Außenumfang der Düse (1) angeordnet.
Patent DE-102020005263-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: KAWAGUCHI NAOKI
IPC: H01H50/54
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein bewegliches Kontaktstück ist in eine offene Richtung und eine geschlossene Richtung bezüglich eines ersten festen Anschlusses und eines zweiten festen Anschlusses beweglich. Ein erster beweglicher Kontakt ist mit dem beweglichen Kontaktstück verbunden. Der erste bewegliche Kontakt ist einem ersten festen Kontakt gegenüberstehend angeordnet. Ein zweiter beweglicher Kontakt ist mit dem beweglichen Kontaktstück verbunden. Der zweite bewegliche Kontakt ist einem zweiten festen Kontakt gegenüberstehend angeordnet. Zumindest der erste feste Kontakt oder der erste bewegliche Kontakt eine andere Werkstoffeigenschaft aufweist als der zweite feste Kontakt oder der zweite bewegliche Kontakt.
Patent DE-102020006536-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wickeln eines Fadens zu einer Fadenspule
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B65H67/044
Filed: 2020-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufwickeln eines Fadens zu einer Fadenspule. Hierbei wird die Fadenspule abwechselnd an zwei auskragend angetriebenen Spulspindeln gewickelt, die an einem Spulrevolver gehalten sind und abwechselnd zwischen einem Wechselbereich und einem Wickelbereich geführt werden. Um bei einem Spulenwechsel das in der fertig gewickelten Spule auftretende lose Fadenende gegenüber einem Abfall von der Spule zu sichern, wird erfindungsgemäß die fertig gewickelte Fadenspule an einer Stirnseite mit einem Luftstrom derart angeblasen, dass das loses Fadenende in einem Mantelbereich der Fadenspule verbleibt. Hierzu sind den Spulspindeln ein Blasmittel zugeordnet, durch welches ein Luftstrom zum Anblasen an einer Stirnseite der Fadenspule beim Spulenwechsel erzeugbar ist.
Patent DE-102020104269-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für integrierte antennen
Inventor: EATON ERIC
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-02-18
Abstract: Systeme und verfahren für integrierte antennen. Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für integrierte Antennen bereit. Es werden Systeme und Verfahren für integrierte Antennen in Fahrzeugen und entsprechende Techniken zur Verwendung in Verbindung mit einer Standortbestimmung und drahtlosen Kommunikationsprotokollen offenbart. Zu beispielhaften Verfahren können folgende gehören: Bestimmen eines mit dem Fahrzeug assoziierten Zustands; und Bestimmen, basierend auf dem Zustand, von einer ersten Antenne, die mit einer drahtlosen Kommunikation assoziiert ist, oder einer zweiten Antenne, die mit einer Standortbestimmung assoziiert ist, zu einer Ersatzantenne, die mit dem Fahrzeug assoziiert ist, umzuschalten. Des Weiteren kann die Ersatzantenne eine Fähigkeit zur drahtlosen Kommunikation und eine Fähigkeit zur Standortbestimmung aufweisen.
Patent DE-102020104297-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung
Inventor: WEICHSEL ULRICH
IPC: E05B81/66
Filed: 2020-02-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, die mit wenigstens einem Schließelement (1, 2), beispielsweise einer Drehfalle (1) und/oder einer Sperrklinke (2) als Bestandteile eines Kraftfahrzeug-Schlosses ausgerüstet ist. Außerdem ist zumindest ein Bewegungen des Schließelementes (1, 2) erfassende Sensoreinheit (4, 5) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Sensoreinheit (4, 5) zur dreidimensionalen Erfassung der Bewegungen des Schließelementes (1, 2) eingerichtet.
Patent DE-102020104574-A1 (DE)
Title: Medizinisches System, Medien- und/oder Energiequelle, und Trokar
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es wird ein medizinisches System vorgestellt, mit einem medizinischen Instrument (2) und einem Trokar (3, 60), wobei der Trokar (3, 60) vorgesehen ist, einen künstlichen Zugang zu einer Körperhöhle eines Patienten bereitzustellen, und das medizinische Instrument (2) vorgesehen ist, durch den Trokar (3, 60) in die Körperhöhle des Patienten eingeführt zu werden und in der Körperhöhle des Patienten eine medizinische Funktion auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das medizinische System eine Steuerung umfasst, die eingerichtet ist, festzustellen, ob das medizinische Instrument (2) in den Trokar (3, 60) eingeführt ist, und das Ausführen einer medizinischen Funktion durch das medizinische Instrument (2) nur freizugeben, wenn das medizinische Instrument (2) in den Trokar (3, 60) eingeführt ist.
 Weiterhin werden eine Medien- oder Energiequelle sowie ein Trokar eines entsprechenden medizinischen Systems vorgestellt.
Patent DE-102020109057-A1 (DE)
Title: Adapterplatte und Getriebe mit Adapterplatte
Inventor: OLD CHRISTOF
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adapterplatte (1) zur Verbindung eines Motors mit einem Gehäuse (19) eines Getriebes, mit einer Durchgangsöffnung (3) zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Wellenkupplung, einer in einer ersten Stirnseite (5) der Adapterplatte (1, 101) angeordneten, um die Durchgangsöffnung (3) umlaufenden Nut (19), und zumindest einem Kanal (23, 27, 31), welcher mit der Nut (19) verbunden ist.