baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112252-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse und Getriebeeinheit
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: F16H57/031
Filed: 2015-07-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Getriebegehäuse einer Stützwinde, umfassend
 einen ersten Gehäuseteil (2) und einen zweiten Gehäuseteil (4), welche zusammen einen Hohlraum (6) zur Anordnung eines Getriebes umschließen,
 wobei der erste Gehäuseteil (2) eine erste Öffnung (16) für eine Getriebeausgangswelle (10) aufweist,
 wobei der zweite Gehäuseteil (4) eine zweite Öffnung (18) für eine Getriebeeingangswelle (8) aufweist, und
 wobei der erste und zweite Gehäuseteil (2, 4) aus Kunststoff ausgebildet sind, und
 wobei das Getriebegehäuse über Befestigungsmittel (40) an einem Teil der Stützwinde festlegbar ist, und wobei die Befestigungsmittel (40) außerhalb des Hohlraums (6) angeordnet sind,
 wobei der erste Gehäuseteil (2) und der zweite Gehäuseteil (4) über einen ersten Verbindungsabschnitt (34) des ersten Gehäuseteils (2) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (36) des zweiten Gehäuseteils (4) miteinander verbindbar oder verbunden sind,
 wobei zwischen den Verbindungsabschnitten (34, 36) ein Dichtelement (38) anordenbar oder angeordnet ist,
 wobei in der ersten Öffnung (16) und/oder in der zweiten Öffnung (18) ein Dichtelement (32) oder Dichtbereich angeordnet ist.
Patent DE-102015114639-B4 (DE)
Title: Räuchermittel und Verwendung desselben
Inventor: HUSS JÜRGEN
IPC: A61L9/02
Filed: 2015-09-02
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Räuchermittel, bestehend aus einem brennbaren Stoffgemisch zur Verbreitung von Duftstoffen, die zusätzlich eine Ausnehmung haben und deren Höhe kleiner ist, als der größte Außendurchmesser derselben. Die Erfindung betrifft weiter verschiedene Formen der Räuchermittel und Ausgestaltungsformen für deren Oberflächen sowie die zum Erhalt der Räuchermittel notwendigen Arbeitsschritte.
Patent DE-102015116483-B4 (DE)
Title: Detektierung von Integritätsbrüchen in Kurbelgehäusen
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: F01M13/02
Filed: 2015-09-29
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren für einen Motor (10), umfassend:das Anzeigen eines Integritätsbruchs eines Kurbelgehäusebelüftungssystems (16) basierend auf einem Integralwert von tatsächlichem Druck in einem Kurbelgehäusebelüftungsrohr (74) über eine Zeitdauer einer Übergangs-Motorluftströmung relativ zu einem Integralwert von erwartetem Druck in dem Kurbelgehäusebelüftungsrohr (74) über die Zeitdauer.
Patent DE-102015209065-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: NAKAJIMA HARUTOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-05-18
Granted: 2021-07-15
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung (1), die umfasst:eine Anzeige-Darstellungsfläche (3), die so gestaltet ist, dass sie einen Darstellungsbereich (2) ausbildet und Fahrinformationen durch eine Anzeige (7) bildlich darstellt;eine Nichtanzeige-Darstellungsfläche (4), die um die Anzeige-Darstellungsfläche (3) herum bereitgestellt wird und so gestaltet ist, dass sie den Darstellungsbereich (2) ausbildet und zwischen einem Darstellen und einem Nichtdarstellen eines Benachrichtigungssymbols auf der Grundlage eines Einschaltens oder Ausschaltens einer rückseitigen Lichtquelle (11) umschaltet;dadurch gekennzeichnet, dasseine vorderseitige Lichtquelle (13) auf einer Seite gegenüber der rückseitigen Lichtquelle (11) angeordnet ist, wobei die Nichtanzeige-Darstellungsfläche (4) dazwischen eingefügt ist, und die so gestaltet ist, dass sie unabhängig von dem Darstellen oder dem Nichtdarstellen des Benachrichtigungssymbols auf der Nichtanzeige-Darstellungsfläche (4) die Nichtanzeige-Darstellungsfläche (4) so mit Licht bestrahlt, dass ein dekoratives Muster (15) gezeichnet wird.
Patent DE-102016003749-B4 (DE)
Title: Bohranlage zum Einbringen von Bohrungen in Gestein und/oder Felsen
Inventor: WURM WERNER
IPC: E21B17/18
Filed: 2016-04-01
Granted: 2020-10-15
Abstract: Bohranlage (1) zum Einbringen von Bohrungen in Gestein und/oder Felsen aus einer vor Ort verankerbaren Lafette (2), einem darauf in Bohrungsrichtung mittels wenigstens eines Vorschubmotors (14) verschiebbar angeordneten Schlitten (3) mit einem ersten Kraftdrehkopf (4) zum Drehen eines rohrförmigen Außengestänges (5), einem in Bohrungsrichtung unabhängig oder gemeinsam mit dem ersten Kraftdrehkopf (4) verschiebbar angeordneten, zweiten Kraftdrehkopf (9) zum Drehen eines koaxial durch das Außengestänge (5) geführten, einen Imlochhammer (13) mit einem größeren Außendurchmesser als der des Außengestänges (5) tragenden, rohrförmigen Innengestänge (10), wobei dem Imlochhammer (13) Druckluft durch das rohrförmige Innengestänge (10) zugeführt wird und zum Austragen des Bohrguts im Bereich von Hartmetallschneiden des Imlochhammers (13) wenigstens eine durch einen Pfeil (13a) symbolisierte Austrittsöffnung (18a) für die Abluft aus dem Imlochhammer (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bohrfluid mit einer hohen Viskosität durch das Außengestänge (5) in Richtung des Imlochhammers (13) zugeführt wird, wobei eine erste Lageranordnung (20) ein bohrlochseitiges Ende eines Rohrabschnitts (18) des Außengestänges (5) oder eines gebogenen oder geknickten Rohrstücks (19) im Bereich der Befestigung des Imlochhammers (13) mit dem Innengestänge (10) drehbar und axial verschiebbar oder unverschiebbar verbindet und der Rohrabschnitt (18) des Außengestänges (5) oder das zwischen dem Imlochhammer (13) und dem Ende des Rohrabschnitts (18) des Außengestänges (5) angeordnete, gebogene oder geknickte Rohrstück (19), stromaufwärts und beabstandet vom Imlochhammer (13), wenigstens eine Austrittsöffnung (18a) für das Bohrfluid aufweist und stromabwärts von der wenigstens einen Austrittsöffnung (18a) für das Bohrfluid eine Dichtungsanordnung (22) zwischen dem Rohrabschnitt (18) des Außengestänges (5) oder dem gebogenen oder geknickten Rohrstück (19) und dem Innengestänge (10) vorgesehen ist, so dass das Bohrgut gemeinsam durch die Abluft und das Bohrfluid durch den Ringraum (26a) zwischen dem Außengestänge (5) und der eingebrachten Bohrung (26) an die Erdoberfläche ausgetragen wird.
Patent DE-102016010579-B4 (DE)
Title: Leuchte zur Raumbeleuchtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GLIENICKE HAIKO
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-09-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: Leuchte (1) zur Raumbeleuchtung in einem Kraftfahrzeug aufweisend:
 einen Schichtaufbau (3, 4) mit einer oberen Schicht (3) und einer unteren Schicht (4), die aneinander angrenzend unter Ausbildung einer Grenzfläche (5) angeordnet sind und jeweils aus einem für sichtbares Licht transparenten Material ausgebildet sind, wobei der Schichtaufbau (3, 4) eine einem Betrachter zugewandte, obere Hauptfläche (6) und eine dem Betrachter abgewandte, untere Hauptfläche (7) und wenigstens eine, die obere (6) und untere Hauptfläche (7) verbindende Stirnfläche (12) ausbildet und die Grenzfläche (5) sich zwischen der oberen Hauptfläche (6) und der unteren Hauptfläche (7) erstreckt;
 eine unter der unteren Hauptfläche (7) angeordnete dritte Schicht (13) aus opakem Material, welche zur Betrachtung durch den Schichtaufbau (3, 4) für den Betrachter angeordnet ist;
 ein Leuchtelement (2), das so angeordnet ist, dass dessen Licht (10, 11) über die Stirnfläche (12) in die obere Schicht (3) des Schichtaufbaus (3, 4) eingekoppelt wird;
 wobei der Brechungsindex des Materials der oberen Schicht (3) größer ist als der Brechungsindex des Materials der unteren Schicht (4), und der betragsmäßige Unterschied im Brechungsindex der oberen Schicht (3) und der unteren Schicht (4) weniger als 0,15 beträgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Grenzfläche (5) eine Struktur mit mehreren, nach unten gerichteten, unterschiedlich gekrümmten Wölbungen definiert, die ausgebildet ist, das Licht (10, 11) nach Mehrfachreflektionen an der Grenzfläche (5) in Richtung der oberen Hauptfläche (6) zu reflektieren, so dass dieses aus der oberen Schicht (3) ausgekoppelt wird.
Patent DE-102016103685-B4 (DE)
Title: Durchlauftrockner mit mindestens zwei Sektionen
Inventor: LATEIN TOBIAS
IPC: C02F11/13
Filed: 2016-03-01
Granted: 2020-11-26
Abstract: Durchlauftrockner (10) zum Trocknen eines Gutes (14) mittels Warmluft (24) mit einer ersten und einer zweiten Sektion (20, 22), die vom Gut (14) in einer Transportrichtung (18) durchlaufen werden und luftströmungsmäßig weitgehend getrennt sind, bei dem eine Luftzuführeinrichtung (28) zum Zuführen von Frischluft (34) zu der zweiten Sektion (22), eine Abluftrückführeinrichtung (36) zum Rückführen von Abluft (38) aus der zweiten Sektion (22) in die erste Sektion (20) als Zuluft (40) und eine Abluftabführeinrichtung (42) zum Abführen von Abluft (38) aus der ersten Sektion (20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftzuführeinrichtung (28) mit einem Wärmeübertrager (30) gestaltet ist, durch den hindurch die Frischluft (34) in die zweite Sektion (22) und die Abluft (38) aus der ersten Sektion (20) geführt sind, wobei die Abluft (38) und die Frischluft (34) strömungstechnisch getrennt sind und mit der Luftzuführeinrichtung (28) die Abluft (38) aus der ersten Sektion (20) als Fortluft (44) aus dem Durchlauftrockner (10) geführt ist, derart dass an nur einer Stelle Fortluft (44) aus dem Durchlauftrockner (10) herausgeführt und an nur einer Stelle Frischluft (34) in den Durchlauftrockner (10) geführt ist.
Patent DE-102016108182-B4 (DE)
Title: Deichselbefestigungsvorrichtung
Inventor: BRÖMMELSIEK RALF
IPC: B60D1/02
Filed: 2016-05-03
Granted: 2019-03-07
Abstract: Deichselbefestigungsvorrichtung für lenkbare miteinander koppelbare Transportanhänger mit einem am Fahrgestell eines Transportanhängers festgelegten Kupplungsbolzen (2), der in gekoppeltem Zustand zweier Transportanhänger in eine Ausnehmung (17) eingreift, die am vorderen freien Ende einer an einem zweiten Transportanhänger vertikal verschwenkbaren Deichsel (16) angeordnet ist, wobei das freie Ende des Kupplungsbolzens (2) durch ein am Fahrgestell befestigtes Sperrglied (7) überdeckt ist, welches für den Koppelvorgang zwischen Kupplungsbolzen(2) und Deichselausnehmung (17) in eine Freigabeposition für das freie Ende des Kupplungsbolzens (2) bringbar ist, wobei das Sperrglied (7) als Federstahlblech ausgebildet ist, welches einen vorderen senkrechten Anschlagbereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Anschlagbereich (8) ein in Richtung zum Befestigungspunkt am Fahrgestell rechtwinklig zum Anschlagbereich (8) angeordneter Überdeckungsbereich (9) für den Kupplungsbolzen (2) anschließt, wobei wiederum sich an den Überdeckungsbereich (9) ein im Querschnitt U-förmig ausgebildeter Federbereich (11) anschließt, der vor dem Befestigungsbereich (15) am Fahrgestell des Transportwagens liegt.
Patent DE-102016108768-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einer Kraftstoffeinfüllvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MANABU
IPC: B60K15/077
Filed: 2016-05-12
Granted: 2021-02-25
Abstract: Motorrad (1) mit einer Kraftstoffeinfüllvorrichtung (71), umfassend:einen an dem Motorrad (1) angebrachten Gastank (15), der Hochdruckgas speichert und/oder liefert;eine Einfüllöffnung (53), durch die das Hochdruckgas dem Gastank (15) zur Speicherung zugeführt wird;einen Mittelständer (33), der zwischen einer das Motorrad (1) aufrechtstehend abstützenden Aufrechtstellung und einer eingezogenen Stellung verschwenkbar ist;einen Standsensor (72), der erfasst, dass der Mittelständer (33) sich in der Aufrechtstellung befindet; undein Kraftstoffeinfüllventil (52), das sich zwischen dem Gastank (15) und der Einfüllöffnung (53) befindet und einen Strom des Hochdruckgases zwischen dem Gastank (15) und der Einfüllöffnung (53) ermöglicht, wenn der Standsensor (72) feststellt, dass der Mittelständer (33) sich in der Aufrechtstellung befindet.
Patent DE-102016115786-B4 (DE)
Title: Ladungssicherungseinrichtung für Nutzfahrzeuge
Inventor: WETTER JOSEF
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-08-25
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ladungssicherungseinrichtung (8) für ein Nutzfahrzeug (1), insbesondere Lastkraftwagen, Anhänger oder Sattelauflieger, mit wenigstens einem Bodenlängsträger (6) und wenigstens einem in wenigstens einer Öffnung (17) des Bodenlängsträgers (6) festgelegten Zurrmittel (9), wobei das Zurrmittel (9) von einer weiter in die wenigstens eine Öffnung (17) eingeschobenen Nichtgebrauchsstellung in eine weiter aus der wenigstens einen Öffnung (17) herausgezogene Gebrauchsstellung zum Verbinden des Zurrmittels (9) mit einem Ladungssicherungsmittel (10) und zurück verstellbar am Bodenlängsträger (6) festgelegt ist, wobei die wenigstens eine Öffnung (17) seitlich am Bodenlängsträger (6) zum wenigstens teilweisen seitlichen Herausziehen des Zurrmittels (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenlängsträger eine seitliche Vertiefung zur wenigstens teilweisen Aufnahme des in der Nichtgebrauchsstellung nicht in die wenigstens eine Öffnung eingeschobenen Teils des Zurrmittels aufweist.
Patent DE-102016218008-B4 (DE)
Title: Lehnenkonstruktion
Inventor: KREUELS OLAF
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-09-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Lehnenkonstruktion (1) eines Rücksitzes eines Fahrzeugs, wobei die Lehnenkonstruktion (1) eine Außensitzlehne (2) mit einer ersten Verriegelungskonstruktion zur Verriegelung der Außensitzlehne (2) in einer Fahrposition und ein Lehnenteil (3) mit einer zweiten Verriegelungskonstruktion zur Verriegelung des Lehnenteils (3) in einer Fahrposition umfasst, wobei eine Entriegelungsvorrichtung zur Entriegelung des Lehnenteils (3) aus dessen Fahrposition vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungsvorrichtung durch Schwenken der Außensitzlehne (2) aus deren Fahrposition in Richtung deren abgeklappter Position automatisch derart aktivierbar ist, dass bei abgeklappter Außensitzlehne (2) das Lehnenteil (3) zwar nach oben schwenkbar, aber in dieser Fahrposition nicht arretierbar ist.
Patent DE-102017105618-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: TERUI YUHEI
IPC: G03G9/087
Filed: 2017-03-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Toner umfassend ein Tonerteilchen enthaltendein Bindemittelharz,ein Harz A mit einem pKs von zumindest 6,0 und nicht mehr als 9,0, undein Pigment mit einem pKb von zumindest 4,0 und nicht mehr als 7,0, wobeider pKs eine Säuredissoziationskonstante darstellt, gemessen durch Herstellen einer Harzlösung, in welcher 1,0 Masse-Teile des Harzes A, 70,0 Masse-Teile Toluol und 30,0 Masse-Teile Ethanol gemischt sind, und Ausführen einer Neutralisationstitration mit einer Kaliumhydroxidethanollösung von 0,1 mol/L undder pKb eine Basendissoziationskonstante darstellt, gemessen durch Herstellen einer Pigmentdispersion, in welcher 10,0 Masse-Teile des Pigments, 140,0 Masse-Teile Toluol und 60,0 Masse-Teile Ethanol gemischt sind, und Ausführen einer Neutralisationstitration mit einer Salzsäureethanollösung von 0,1 mol/L.
Patent DE-102017127353-B4 (DE)
Title: Magnetfeld-Therapie-Vorrichtung
Inventor: DOMMES WILLIBALD
IPC: A61N2/04
Filed: 2017-11-20
Granted: 2021-11-04
Abstract: Magnetfeld-Klang-Licht-Therapie-Vorrichtung (1), umfassend:eine Bodeneinheit (3), welche auf dem Boden installiert wird, undeine Patienteneinheit (4), welche zur Aufnahme eines Patienten (2) eingerichtet ist, unddie Patienteneinheit (4) an der Bodeneinheit (3) um eine Drehachse herum drehbar gelagert ist, unddie Patienteneinheit (4) eine Patientenaufnahme (5) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Patienteneinheit (4) in der Sagittalebene (10) der Patientenaufnahme (5) von der Patientenaufnahme (5) beabstandet zumindest eine Generatoreinheit (6a, 6b) aufweist, unddass die Generatoreinheit (6a, 6b) einen Magnetfeldgenerator (7a, 7b) und einen Akustiksignalgenerator (8a, 8b) und/oder einen Optiksignalgenerator (9a, 9b) aufweist, unddass der Magnetfeldgenerator (7a, 7b) eine Magnetspule aufweist, welche mit Gleichstrom betrieben wird, unddass der Gleichstrom mit einem Trägersignal überlagert ist, wobei das Trägersignal eine konstante Frequenz aufweist, unddass das Trägersignal mit variabler Frequenz amplitudenmoduliert ist, und dass die Amplitudenmodulation durch die Behandlungsmusik erfolgt.
Patent DE-102017216093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrierung eines robotischen Manipulators
Inventor: STEINMETZ FRANZ
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-09-12
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Parametrierung eines robotischen Manipulators, mit den folgenden Verfahrensschritten:
 - Erstellen einer Konfigurationsdatei (10) in der in maschinenlesbarer Form der Ablauf des Parametrierungsprozesses beschrieben ist,
 - wobei die Konfigurationsdatei (10) mindestens einen Hinweis auf ein Dienstprogramm (12a, 12b, 12c) enthält, das beim maschinellen Auslesen der Konfigurationsdatei ausgeführt wird,
 - wobei die Konfigurationsdatei (10) ferner mindestens einen Parameter (14a, 14b) definiert, der beim Ausführen des Dienstprogramms (12a, 12b, 12c) von diesem ausgelesen wird.
Patent DE-102018000949-B4 (DE)
Title: Gurtkonsole für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug umfassend eine Gurtkonsole
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-02-06
Granted: 2023-05-04
Abstract: Gurtkonsole (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein an einer Karosserie (4) fest anzuordnendes erstes Bauteil (2) und ein an dem ersten Bauteil (2) fest anzuordnendes zweites Bauteil (3), wobei an dem zweiten Bauteil (3) eine Wickelrolle (5) für einen Gurt (6) angeordnet ist, wobei das erste Bauteil (2) einen ersten Befestigungsabschnitt (8) und das zweite Bauteil (3) einen zweiten Befestigungsabschnitt (9) aufweist, wobei die Befestigungsabschnitte (8, 9) einander hintergreifend zusammenwirken, wobei die Bauteile (2, 3) im Bereich der Befestigungsabschnitte (8, 9) miteinander verbunden sind, wobei die Befestigungsabschnitte (8, 9) durch Verschweißung und/oder Vernietung und/oder Verklebung und/oder Verlötung verbunden sind.
Patent DE-102018111182-B4 (DE)
Title: Kupplung mit einer elektrisch betriebenen Betätigungseinrichtung
Inventor: KÖNINGER TOBIAS
IPC: H01F38/18
Filed: 2018-05-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Kupplung mit einer elektrisch betriebenen Betätigungseinrichtung, die mindestens einen Aktor (2) aufweist, der an einer drehbaren Baugruppe (4) der Kupplung (1) angeordnet ist und mittels eines feststehend gegenüber der drehbaren Baugruppe (4) angeordneten Signalgebers (5) über zwei induktive Übertrager (9) zur bidirektionalen Datenübertragung ansteuerbar ist, wobei ein dritter induktiver Übertrager (10) zur Energieübertragung für den mindestens einen Aktor (2) vorhanden ist und alle Übertrager (9, 10) gemeinsam einen Ferritkern (11) verwenden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster induktiver Übertrager (9) zur Datenübertragung aus zwei Spulen (13, 14) besteht, wobei sich die erste Spule (14) im Zentrum des ringförmigen Ferritkerns (11) und die zweite Spule (13) entlang eines Außenumfangs des ringförmigen Ferritkerns (11) erstrecken.
Patent DE-102018113675-B4 (DE)
Title: Steckeraufnahme zur lagefesten Befestigung eines Steckers sowie Steckverbindersystem
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-06-08
Granted: 2021-11-18
Abstract: Steckeraufnahme (10) zur lagefesten Befestigung eines Steckers (14) einer elektrischen Leitung in einem Kraftfahrzeug, mit
 einer Halterippe (16) zum Eingreifen in eine Nut (18) des Steckers (14) und
 einem zur Halterippe (16) in Längsrichtung des Steckers (14) versetzten Codiersteg (24) zur Anordnung zwischen zwei für Kabelleitungen vorgesehenen Schutzhülsen (32) des Steckers (14),
 wobei eine Steglänge des Codierstegs (24) quer zur Längsrichtung des Steckers (14) derart dimensioniert ist, dass der Codiersteg (24) in einer beabsichtigten Einbaulage des Steckers (14) zu zwischen den Schutzhülsen (32) angeordneten Steuerkabelabganghülsen (34) des Steckers (14) beabstandet angeordnet ist und in einer zur beabsichtigten Einbaulage um 180° um die Längsachse des Steckers (14) verdrehten Falschlage des Steckers (14) an mindestens einer Steuerkabelabganghülse (34) anschlägt.
Patent DE-102018120586-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit zwei Reihen von LED-Lichtquellen und drei linearen Spiegelgruppen und Fahrzeug mit einer solchen Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAN MENG
IPC: F21S41/30
Filed: 2018-08-23
Granted: 2022-09-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, umfassend:- eine Linse (1),- eine Leiterplatte (4),- mehrere LED-Lichtquellen (3),- die auf der Leiterplatte (4) angeordnet- und arrayartig verteilt sind,- und eine Reflexionsstruktur (2),- die zwischen den mehreren LED-Lichtquellen (3) und der Linse (1) angeordnet ist, wobei- die mehreren arrayartig verteilten LED-Lichtquellen (3) in einer ersten und einer zweiten Reihe einander gegenüberliegend angeordnet sind,- die Reflexionsstruktur (2) drei in einer linearen Anordnung angeordnete Spiegelgruppen umfasst dadurch gekennzeichnet, dass- die drei Spiegelgruppen aus- einer Primärspiegelgruppe (20), die zwischen den beiden Reihen einander gegenüberliegender LED-Lichtquellen (3) befindlich ist,- einer ersten Sekundärspiegelgruppe (21) und- einer zweiten Sekundärspiegelgruppe (22) bestehen, wobei- die erste und die zweite Sekundärspiegelgruppe (21, 22) zueinander jeweils beabstandet von der Primärspiegelgruppe (20) angeordnet sind;- jeder LED-Lichtquelle (3) der ersten Reihe ein Spiegel der Primärspiegelgruppe (20) und ein Spiegel der ersten Sekundärspiegelgruppe (21) zugeordnet ist,- jeder LED-Lichtquelle (3) der zweiten Reihe ein Spiegel der Primärspiegelgruppe (20) und ein Spiegel der zweiten Sekundärspiegelgruppe (22) zugeordnet ist,- die erste Reihe der einander gegenüberliegenden LED-Lichtquellen (3) zwischen der Primärspiegelgruppe (20) und der ersten Sekundärspiegelgruppe (21) angeordnet ist und- die zweite Reihe der einander gegenüberliegenden LED-Lichtquellen (3) zwischen der Primärspiegelgruppe (20) und der zweiten Sekundärspiegelgruppe (22) angeordnet ist,- wobei das von der ersten Reihe von LED-Lichtquellen (3) emittierte Licht direkt auf die Primärspiegelgruppe (20) fällt, dann durch die Primärspiegelgruppe (20) und die erste Sekundärspiegelgruppe (21) nacheinander reflektiert und dann in die Linse (1) eingestrahlt wird,- und das von der zweiten Reihe von LED-Lichtquellen (3) emittierte Licht direkt auf die Primärspiegelgruppe (20) fällt, dann durch die Primärspiegelgruppe (20) und die zweite Sekundärspiegelgruppe (22) nacheinander reflektiert und dann in die Linse (1) eingestrahlt wird.
Patent DE-102018125983-B4 (DE)
Title: Stent und Set mit einem solchen Stent
Inventor: JOST TOBIAS
IPC: A61F2/95
Filed: 2018-10-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Stent mit einer selbstexpandierbaren, röhrchenförmigen Geflechtstruktur (10) aus Maschen (11), wobei die Geflechtstruktur (10) durch einen einzigen Draht (12) aus einem röntgensichtbaren Kernmaterial und einem Mantelmaterial gebildet ist, der einen Flechtwinkel a bezogen auf eine Mittellängsachse M der Geflechtstruktur (10) aufweist, wobei- beide Enden (13) der Geflechtstruktur (10) geschlossene Schlaufen (14a, 14b) aufweisen, die eine Durchmesservergrößerung (15) der Geflechtstruktur (10) mit einem Flaringwinkel b bezogen auf eine Mittellängsachse M der Geflechtstruktur (10) bilden,- die Schlaufen (14a, 14b) und ein Teil der Maschen (11) eine kontinuierliche Durchmesservergrößerung (15) der Geflechtstruktur (10) bilden, und- für den Flechtwinkel a und den Flaringwinkel b Folgendes gilt:◯ b ≤ a, wobei b höchstens 20° kleiner als a ist, oder b > a, wobei b höchstens 5° größer als a ist, und◯ b = 45° bis 75°.