baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007716-U1 (DE)
Title: Universal - Wickeltaschenschutzüberzug
IPC: B62B9/14
Filed: 2015-11-05
Abstract: Universal-Wickeltaschenschutzüberzug aus wasserundurchlässigem Gewebe für Wickeltaschen oder Taschen, die am Lenker des Kinderwagens, Kombinkinderwagens, Kindersportwagens, Buggys, Shoppers oder Joggers befestigt oder angehängt sind, der als Schutz vor Regen dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzüberzug anhand von einem am seitlichen Rand geführten elastischen Band leicht über jedwede Wickeltasche oder Tasche gestülpt werden kann, während sie an einem Kinderwagen und dergleichen befestigt oder angehängt ist, und der Zugriff auf die Wickeltasche oder Tasche über eine verschließbare, wasserdichte Öffnung im Schutzüberzug während seiner Benutzung gewährleistet ist.
Patent DE-202015009007-U1 (DE)
Title: Targeting von humaner PCSK9 zur Cholesterinbehandlung
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-07-15
Abstract: Antikörper oder Antikörperfragment zur Verwendung bei einem Verfahren einer Reduzierung eines Cholesterinspiegels oder Beibehaltung eines zuvor reduzierten Cholesterinspiegels bei einem Menschen, der dies benötigt, wobei das Verfahren Verabreichen des Antikörpers bzw. Fragments an den Menschen umfasst, wobei der Antikörper bzw. das Fragment eine Proprotein-Konvertase, Subtilisin/Kexin-Typ 9 (PCSK9), die eine eine Mutation I474V, E670G, N425S oder Q619P in SEQ ID NO: 1 umfassende C-terminale Domäne umfasst, spezifisch bindet und wobei der Antikörper bzw. das Fragment eine menschliche variable Domäne umfasst, die sich aus der Rekombination eines menschlichen VH-Gen-Abschnitts, eines menschlichen D-Gen-Abschnitts und eines menschlichen JH-Gen-Abschnitts ableitet, wobei der VH-Gen-Abschnitt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus (i) IGHV1-18*01, und das Genom des Menschen umfasst eine menschliche IGHV1-18*01-Nukleotidsequenz oder der Mensch exprimiert Antikörper, die variable Domänen umfassen, die sich von der Rekombination von menschlichem IGHV1-18*01 ableiten; und (ii) IGVH1-46*01, und das Genom des Menschen umfasst eine menschliche IGVH1-46*01-Nukleotidsequenz oder der Mensch exprimiert Antikörper, die variable Domänen umfassen, die sich von der Rekombination von menschlichem IGHV1-46*01 ableiten; und wobei der Mensch eine Nukleotidsequenz umfasst, die die Proprotein-Konvertase, Subtilisin/Kexin-Typ 9 (PCSK9), die eine die Mutation in SEQ ID NO: 1 umfassende C-terminale Domäne umfasst, codiert.
Patent DE-202015009299-U1 (DE)
Title: Kit zum Überwachen der Probenvorbereitung, von chemischen Markierungsreaktionen und von Antikörperreaktionen
IPC: G01N33/68
Filed: 2015-03-12
Abstract: Kit zum Überwachen der Probenvorbereitung, von chemischen Markierungsreaktionen und von Antikörperreaktionen, wobei der Kit wenigstens ein Kontrollprotein zur Normalisierung der quantifizierten Menge und/oder Konzentration des wenigstens einen Zielproteins anhand der bekannten Menge und/oder Konzentration des wenigstens einen Kontrollproteins in der Probe und eine Anleitung zur Verwendung des Kits umfasst.
Patent DE-202015009311-U1 (DE)
Title: Öffnen lokaler Anwendungen von Browsern
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-11-03
Abstract: System, das einen Prozessor umfasst, der für Folgendes konfiguriert ist:  Empfangen einer Anforderung von einer ersten Anwendung auf einem lokalen Gerät, um ein Dokument zu öffnen, das einen Dokumentidentifizierer hat und mit einer ersten Datei verbunden ist, die auf einem Server gespeichert ist, wobei die Anforderung den Dokumentidentifizierer und einen Benutzeridentifizierer umfasst;  Bestimmen, dass eine zweite Datei, die auf dem lokalen Gerät gespeichert ist, mit dem Dokumentidentifizierer verbunden ist, und dass ein Benutzer, der mit dem Benutzeridentifizierer verbunden ist, autorisiert ist, um auf die zweite Datei zuzugreifen;  Übertragen, basierend auf der Bestimmung, einer Liste an die Anwendung, die eine oder mehrere Anwendungen umfasst, die auf dem lokalen Gerät sind und zum Öffnen der zweiten Datei fähig sind;  Empfangen, von der ersten Anwendung, einer Anzeige von einer zweiten Anwendung, die von der Liste ausgewählt ist; und  Übertragen einer Anzeige, um die zweite Datei mit der zweiten Anwendung zu öffnen.
Patent DE-202015009636-U1 (DE)
Title: Maschine zum Ernten von Wurzeln wie Rüben, aufweisend ein automatisches Einstellmittel der Ernteeinheit
IPC: A01D33/14
Filed: 2015-03-18
Abstract: Maschine zum Ernten von Wurzeln, die in die Erde (2) gepflanzt sind und in Reihen ausgerichtet sind, umfassend eine horizontale Schneideeinheit des Kopfes der Wurzeln (36), die über ein automatisches Einstellmittel der Ebene ihrer Schneideklinge in Abhängigkeit von der Ebene dieses Kopfes verfügt, gefolgt von einer Ernteeinheit (48), die den Boden unter den Wurzeln in einer relativen Höhe (H) unterhalb der Schneideebene (10) gräbt, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Detektionsmittel der Höhe der Spitze (4) der Wurzel (2) und ein Einstellmittel der relativen Höhe (H) der Ernteeinheit (48) in Bezug auf die Schneideebene (10) in Abhängigkeit von dieser Höhe aufweist.
Patent DE-202015102661-U1 (DE)
Title: Gefederter Taster
IPC: H01H13/52
Filed: 2015-05-22
Abstract: Anordnung umfassend einen Mikroschalter (MS), einen manuell bedienbaren Taster (T) und ein Gehäuseteil (GT), in dem der manuell bedienbare Taster (T) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Element (EE) so zwischen dem manuell betätigbaren Taster (T) und dem Mikroschalter (MS) angeordnet ist, dass bei Betätigung des manuell betätigbaren Tasters (T) die Kraft des elastischen Elementes (EE) auf den Mikroschalter (MS) wirkt.
Patent DE-202015105514-U1 (DE)
Title: Einlage mit einem Einlagengrundkörper und einem Einlagenkern
IPC: A43B17/14
Filed: 2015-10-19
Abstract: Einlage (1) mit einem Einlagengrundkörper (2) und einem Einlagenkern (3), wobei mit dem Einlagenkern (3) ein spiraldynamisches, propriozeptives Einlagensystem gebildet wird, indem bei einem auf der Einlage (1) aufgesetzten Fuß der Rückfuß in seiner Neutralstellung gehalten ist, die plantare Sehnenplatte durch eine Aussparung (5) in dem Einlagenkern (3) unbelastet ist und der Vorfuß frei beweglich ist.
Patent DE-202015105865-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/14
Filed: 2015-11-04
Abstract: Sitzmöbelchassis (1) für ein Sitzmöbel, umfassend ein Antriebsmittel (2), eine Antriebswelle, ein Getriebe (3) und Hubmittel (4), wobei das Antriebsmittel (2) dazu ausgebildet ist, die Antriebswelle in Rotation zu versetzen, wobei die Hubmittel (4) dazu ausgebildet sind, eine Sitzfläche des Sitzmöbels anzuheben und abzusenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle so über das Getriebe (3) mit den Hubmitteln (4) verbunden ist, dass die Rotation der Antriebswelle in einer ersten Richtung ein Anheben der Sitzfläche und die Rotation der Antriebswelle in einer zweiten Richtung ein Absenken der Sitzfläche auslöst.
Patent DE-202015106667-U1 (DE)
Title: Am Kopf getragene drahtlose transkranielle elektrische Stimulationsvorrichtung
IPC: A61N1/18
Filed: 2015-12-07
Abstract: Am Kopf getragene drahtlose transkranielle elektrische Stimulationsvorrichtung, umfassend: einen am Kopf getragenen Teil, umfassend eine bogenförmige elastischen Klemme; wobei: eine Leiterplatte in einem Hohlraum eines ersten Endes der bogenförmigen elastischen Klemme angeordnet ist; ein Mikrocontroller mit einem ersten Bluetooth-Kommunikationsanschluss verbunden ist und an der integrierten Leiterplatte angeordnet ist; eine Stromversorgung in einem Hohlraum eines zweiten Endes der elastischen Klemme angeordnet ist; und der Mikrocontroller mit einer Mehrzahl von Elektroden zum In-Kontakt-Treten mit einem menschlichen Körper durch Schaltungsmodule verbunden ist und diese steuert; und einen Fernbedienungsteil, umfassend: einen zweiten Bluetooth-Kommunikationsanschluss zum drahtlosen Kommunizieren mit dem am Kopf getragenen Teil, ein Bedienungsmodul, das Bedienungstasten zum Bearbeiten von Bedienungsinformationen umfasst, und ein Anzeigemodul, das einen Anzeigebildschirm umfasst; wobei: der Mikrocontroller eine Steueranweisung von dem Fernbedienungsteil durch den ersten Bluetooth-Kommunikationsanschluss empfängt und dann die Mehrzahl von Elektroden steuert, um einen Wechselstrom (AC) oder einen Gleichstrom (DC) mit voreingestellter Dichte und Frequenz an eine Großhirnrinde anzulegen; und der Mikrocontroller ein Elektrodenrückkopplungssignal empfängt und das Elektrodenrückkopplungssignal nach dem Vorverarbeiten durch das Anzeigemodul des Fernbedienungsteils zur Anzeige durch den ersten Bluetooth-Kommunikationsanschluss sendet.
Patent DE-202016000085-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2016-01-11
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit mindestens einem in einem Gehäuse (30) angeordneten Rotorelement (10), mindestens einem in dem Gehäuse (30) angeordneten, mit dem mindestens einen Rotorelement (10) zusammenwirkenden Statorelement (14), einer das mindestens eine Rotorelement (10) tragenden Rotorwelle (12) und zwei die Rotorwelle (12) tragenden Lagerelementen (20, 22), wobei zumindest eines der Lagerelemente (22) als Permanentmagnetlager ausgebildet ist, mit einem stationären Magnetelement (26) und einem mit der Rotorwelle (12) verbundenen rotierenden Magnetelement (24), dadurch gekennzeichnet, dass das stationäre Magnetelement (26) mit einer Aktuatoreinrichtung (34) zur axialen Verschiebung des stationären Magnetelements (26) verbunden ist.
Patent DE-202016100908-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Kenntlichmachung eines Ess-, Trink- und/oder Aufenthaltsbereichs
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-02-19
Abstract: Bausatz zur Kenntlichmachung eines Ess-, Trink- und/oder Aufenthaltsbereichs, insbesondere in Messehallen, wobei der Bausatz flach verpackbar ist und eine Mehrzahl von Platten (10–26), eine Mehrzahl von Stangen (28–66) sowie Befestigungsmittel zur Befestigung der Stange an den Platten umfasst, und wobei der Abstand zwischen zwei parallel angeordneten Platten (10–26) im Aufgebauten Zustand des Bausatzes durch die Länge von zumindest einer Stange (28–66) festgelegt wird.
Patent DE-202016101967-U1 (DE)
Title: Ladestation für Telekommunikationsgeräte und elektronische Uhren
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ladestation für Telekommunikationsgeräte, elektronische Uhren (10) und andere elektronische Kleingeräte mit einer mindestens eine längliche Aufnahme (3, 4) aufweisenden Plattform (2), unterhalb derer Versorgungskabel (5) und Steckverbindungen (6) zum Anschluss an das zugehörige Ladegerät (8) verlegbar sind, wobei die Plattform (2) die Uhren (10) direkt oder über ein Uhrenladegerät (11) für den Ladevorgang und die zeitweise Aufbewahrung fixierend ausgebildet ist.
Patent DE-202016103074-U1 (DE)
Title: Kompressionshandschuh
IPC: A61N1/18
Filed: 2016-06-09
Abstract: Kompressionshandschuh (1) aus einem Textil mit einem nicht elektrisch leitfähigen Garn, aufweisend – mindestens zwei Elektroden auf der Innenseite des Handschuhs, – zwei Anschlüsse (2) für die Elektroden an der Außenseite des Handschuhs, – Leiterbahnen welche die Elektroden mit den Anschlüssen verbinden.
Patent DE-202017000163-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel aus Weizenkeimöl und Docosahexaensäure und Eicosapentaensäure
IPC: A23L33/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Weizenkeimöl und Docosahexaen- und Eicosapentaensäure besteht.
Patent DE-202017004559-U1 (DE)
Title: Anordnung von Informationsschildern
IPC: G09F3/20
Filed: 2017-08-30
Abstract: Anordnung von Taschen bestehend aus einer Basistasche (1) und mindestens einer Zusatztasche (2), zur Aufnahme von gedruckten Informationsträgern (3), vorzugsweise aus Papier bzw. Kunststoff, wobei jede Tasche aus einer Trägerplatte (4) und einer diese größtenteils umhüllenden transparenten Folie (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (4) an mindestens einer Seite über eine Befestigungseinrichtung (6), z. B. einem oder mehrere Haken, verfügt, die es ermöglicht, die Tasche (1) in einer vorgegebenen Position in einem Gegenstück, beispielweise einen Pylon oder an einem Regal, lösbar zu befestigen.
Patent DE-202017007119-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A41B13/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Absorbierender Artikel, der eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und einen absorbierenden Kern mit einem absorbierenden Material zwischen einer oberen den Kern einhüllenden Schicht und einer unteren den Kern einhüllenden Schicht umfasst, wobei der absorbierende Kern zwischen der Oberschicht und der Unterschicht positioniert ist; wobei der absorbierende Kern eine erste und eine zweite Längskante (131, 132) und eine vordere und hintere Querkante (133, 134) aufweist;
 wobei der absorbierende Kern mit einer Vielzahl von Befestigungszonen versehen ist, an denen die obere den Kern einhüllende Schicht an der unteren den Kern einhüllenden Schicht befestigt ist, und in denen im Wesentlichen kein absorbierendes Material vorhanden ist; wobei die Vielzahl von Befestigungszonen eine im Wesentlichen U-förmige Zone bilden, die so angeordnet ist, dass sie in Bezug auf die Längsmittelachse des absorbierenden Kerns symmetrisch ist;
 wobei kleine Abschnitte der im Wesentlichen U-förmigen Zone nicht befestigt sind, um eine oder mehrere Brückenzonen zu schaffen,
 wobei die eine oder mehreren Brückenzonen ferner eine oder mehrere temporäre Befestigungen zwischen der oberen und der unteren den Kern einhüllenden Schicht umfassen, die so ausgestaltet sind, dass sie sich bei Benetzung lösen, so dass die eine oder mehreren temporären Befestigungen bei Benetzung zuerst als Führung eines Massenflusses der Flüssigkeit fungieren, woraufhin nach dem Lösen ein Kapillarfluss durch das absorbierende Material ermöglicht wird.
Patent DE-202017007184-U1 (DE)
Title: Abscheidesystem
IPC: B01D45/04
Filed: 2017-08-18
Abstract: Abscheidesystem (136), umfassend einen Strömungskanal (154), durch welchen ein Gasstrom hindurchführbar ist, und mindestens ein Abscheideelement (140), welches innerhalb des Strömungskanals (154) angeordnet und zur Abscheidung von Verunreinigungen aus dem Gasstrom mit dem Gasstrom durchströmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abscheideelement (140) zumindest näherungsweise flach und/oder eben ausgebildet ist und mehrere Durchtrittsöffnungen (142) zur Durchführung des Gasstroms aufweist,
 wobei eine Ebene, längs welcher sich das mindestens eine Abscheideelement (140) erstreckt, mit einer Haupterstreckungsrichtung des Strömungskanals (154) im Bereich des Abscheideelements (140) einen Winkel von höchstens ungefähr 40° und mindestens ungefähr 3° einschließt.
Patent DE-202017007603-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten oder Raffstorekasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2017-06-12
Abstract: Rollladenkasten (1) oder Raffstorekasten mit einer Innenseite (I) und einer Außenseite (A), wobei innerhalb des Rollladenkastens (1) oder des Raffstorekastens Dämmmaterial zur Schall- und/oder Wärmeisolierung angeordnet ist und das Dämmmaterial von einem Luftführungsweg (13), der die Außenseite (A) mit der Innenseite (I) verbindet, durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftführungsweg (13) mindestens zwei bezüglich einer Strömungsrichtung (r) der den Luftführungsweg (13) durchsetzenden Luft gegeneinander gerichtete Wegabschnitte (14 bis 18) aufweist.
Patent DE-202017100817-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeug
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einer ersten Lichtquelle (6) und einer zweiten zumindest in einem Schaltzustand in Serie mit der ersten Lichtquelle (6) geschalteten zweiten Lichtquelle (11), sowie einer Stromquelle (2), an die die erste Lichtquelle (6) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umschalteinrichtung (8) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, in einem ersten Schaltzustand die erste Lichtquelle (6) mit einem ersten Bezugspotential zu verbinden und in einem zweiten Schaltzustand die erste Lichtquelle (6) von dem ersten Bezugspotential zu entkoppeln und mit der zweiten Lichtquelle (11) elektrisch leitend zu verbinden.
Patent DE-202017103558-U1 (DE)
Title: Fahrzeugunterbodenstruktur für mehrere Lastpfade
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-06-14
Abstract: Fahrzeugunterbodenstruktur, umfassend: eine Stoßstange; einen Hilfsrahmen; und einen Rahmen, der die Stoßstange und den Hilfsrahmen an vorderen und hinteren Segmenten miteinander verbindet, wobei der Rahmen eine erste Hälfte aufweist, die in einem Abstand von einer zweiten Hälfte getrennt ist, die um eine Längsachse gespiegelt ist, wobei die erste und die zweite Hälfte einen Bereich zwischen mindestens fünf Schenkeln definieren, die mit den vorderen und hinteren Segmenten an ersten und zweiten Spitzen von mindestens zwei der fünf Schenkel verbunden sind.
Patent DE-202017107360-U1 (DE)
Title: Freilauf zum Schalten eines Shift-by-wire-Getriebes
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-12-04
Abstract: Shift-by-wire-Getriebe, umfassend: ein schaltbares Bauteil, das selektiv mit einem Parkzahnrad in Eingriff gebracht werden kann, um ein Fahrzeug in PARKEN zu versetzen; ein erstes Zwischenbauteil, das mit dem schaltbaren Bauteil gekoppelt ist und um eine Schwenkachse zwischen einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position drehbar ist, wobei das schaltbare Bauteil in der eingerückten Position mit dem Parkzahnrad in Eingriff ist und das schaltbare Bauteil in der ausgerückten Position von dem Parkzahnrad ausgerückt ist; und einen Freilaufmechanismus, beinhaltend ein Gehäuse, das an einer Außenseite eines Getriebegehäuses angeordnet ist, wobei das Gehäuse eine erste Stiftöffnung und eine Befestigungsmittelöffnung zum Aufnehmen eines Befestigungsmittels aufweist, um das Gehäuse drehbar an dem Getriebegehäuse zu fixieren, eine Handwelle, die sich von einem Innenraum des Gehäuses durch das Getriebegehäuse zu einem Innenraum des Getriebegehäuses erstreckt, eine Trommelplatte, die eine zweite Stiftöffnung aufweist, wobei die Trommelplatte drehbar an der Handwelle fixiert und innerhalb des Gehäuses zwischen einer ersten Winkelposition bezüglich des Gehäuses und einer zweiten Winkelposition bezüglich des Gehäuses drehbar ist, eine Feder zum Vorspannen der Trommelplatte in die erste Winkelposition, einen Zugstift, der entfernbar in der ersten und der zweiten Stiftöffnung angeordnet werden kann, wobei der Zugstift ausgelegt ist, um die Trommelplatte in der zweiten Winkelposition zu halten, und ein zweites Zwischenbauteil, das drehbar an der Handwelle fixiert und um die Schwenkachse zwischen einer Sollposition und einer Freilaufposition drehbar ist, wobei das Bewegen des zweiten Zwischenbauteils von der Sollposition in die Freilaufposition das erste Zwischenbauteil von der eingerückten Position in die ausgerückte Position bewegt.
Patent DE-202018001211-U1 (DE)
Title: Integrierter Zuckerspender am Kaffeevollautomaten
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-03-07
Abstract: Der integrierte Zuckerspender (1) zur manuellen Dosierung, welcher am Gehäuse eines Kaffeevollautomaten angebaut wird und einen Stift (6) und Feder (7) für die Dosierung im vorderen Bereich des Automaten aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, das der Automat neben dem Wasser-(9) und Kaffeebehälter (8) auch einen Zuckerspender (1) aufweist.
Patent DE-202018003657-U1 (DE)
Title: Ventilator mit kalter Luft
IPC: F24F1/04
Filed: 2018-08-01
Abstract: Belüftungssystem mit Kaltluftausstoß gemäß dem Anspruch (fig.3) weist eine rechteckige Schutzbox (fig.1) auf, die an der Stirnseite des ersten Endes ein Metallschutzgitter (1)(2) (fig.1) aufweist, der an der Kunststoffbox (1) (fig.1) angebracht ist, und mit dem Hinterteil verbunden wird (3) (fig.1), wo ein anderes Schutzgitter (1) (fig.1) angeordnet ist, genauso wie die erste Seite, wo die, von den Rühlzellen erzeugte heiße Luft ausgestoßen wird, durch einen extraktor (16) (fig.5) ausgeworfen
Patent DE-202018004125-U1 (DE)
Title: Alkylamidothiazole in Polypropylen-haltigen Packmitteln
IPC: A61K8/49
Filed: 2018-09-05
Abstract: Kosmetisches oder dermatologisches Produkt aus einem Packmittel und einer im Packmittel enthaltenen kosmetischen oder dermatologischen Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Zusammensetzung des Packmittel mindestens 10 Gew.-% Polypropylen aufweist, wobei sich die Gewichtsprozentangabe auf die Gesamtzusammensetzung des Packmittels bezieht, undb) die kosmetische oder dermatologische Zubereitung ein oder mehrere Alkylamidothiazolen enthält.
Patent DE-202018106995-U1 (DE)
Title: Abdichtsystem für Einstiegssysteme für Schienenfahrzeuge im druckertüchtigen Zustand mit absatzfreiem Einstieg in das Schienenfahrzeug
IPC: B61D23/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Druckertüchtigtes Türsystem (1) mit einem stufenlosen Einstiegsbereich für ein Schienenfahrzeug (3) zur Personenbeförderung, insbesondere ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug, aufweisend:
 - ein Türportal (6), über das ein Fahrgastinnenraum (10) des Schienenfahrzeugs (3) betretbar ist,
 - einen innerhalb des Türportals (6) angeordneten
 - Schiebetritt (12) mit einer ausfahrbaren Trittplatte (13), und
 - einen Fußboden (11) des Fahrgastinnenraums (10), wobei der Fußboden (11) oberhalb des Schiebetritts (12) angeordnet ist,
 - eine Schwenkschiebetür (19), mit der ein überwiegender Bereich des Türportals (6) verschließbar ist,
 - eine vor dem Schiebetritt (12) angeordnete Klappe (14), die im geschlossenen Zustand an der Schwenkschiebetür (19) anliegt und vor oder beim Ausfahren der Trittplatte (13) öffnet, wobei das Türportal (6) durch die Schwenkschiebetür (19) und die Klappe (14) druckertüchtig verschließbar ist.
Patent DE-202019002293-U1 (DE)
Title: Silikonpad und Schmuckstück
IPC: A61F13/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Silikonpads mit einer medizinischen Silikonschicht zur Fixierung auf der Haut, dadurch gekennzeichnet, dass die Silikonschicht (2) auf der der Haut abgewandten Fläche mit einer oberen flexiblen und bedruckbaren Schicht (4) versehen ist und/oder in diese obere Schicht (4) sind Schmuckelemente (5) sichtbar eingelassen.
Patent DE-202019004307-U1 (DE)
Title: Rahmen für Schachtabdeckung mit Öffnungen in den Belastungsklassen A15kN, A50kN, B125kN, C250kN, D400kN, E600kN und F900kN
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Schutzanspruch für Schachtrahmen mit Öffnungen:
 einen Rahmen für Schachtabdeckungen in den Klassen A15kN, A50kN, B125kN, C250kN und D400kN aus Kunststoff, Guss, Stahl oder Mischwerkstoffen mit horizontalen, vertikalen und vertikalen und horizontalen Öffnungen zur deutlichen Reduzierung des Gewichts mit oder ohne eine Umwicklung der Öffnungen durch Geotextilien und/oder Folien jedweder Art.
Patent DE-202019005174-U1 (DE)
Title: Farbstoffzusammensetzung zur Bestimmung der Belegreife einer Spachtelmasse
IPC: C04B28/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Farbstoffzusammensetzung zur Bestimmung der Belegreife von Spachtelmassen, umfassend Thymolblau.
Patent DE-202019101455-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen eines Langspans
IPC: B27C5/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen eines Langspans, der sich infolge der Kantenbearbeitung mittels einer Ziehklinge an einem an einem Plattenelement angesetzten Kantenstreifen bildet, wobei die Ziehklinge an einem ortsfesten Träger angeordnet ist, zu dem die Kante des Plattenelementes eine Relativbewegung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) den im Zuge der Relativbewegung der zu bearbeitenden Kante sich bildenden Span aufnimmt und von der Kante trennt.