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Patent DE-102019211092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batterievorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Batterievorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Batterievorrichtung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung (10) und ein Verfahren zum Herstellen einer Batterievorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug. Hierbei wird ein Kühlbodenelement (14) sowie ein Batteriemodul (12) bereitgestellt (S10) und das Batteriemodul (12) an dem Kühlbodenelement (14) unter Ausbildung zumindest eines Zwischenraums (26) zwischen einem Batteriemodulbereich und einem Kühlbodenbereich montiert (S12). Anschließend wird eine Einfüllvorrichtung an zumindest einer Einfüllöffnung (20) zumindest eines Einfüllrohrs (22) angekoppelt (S14), wobei sich das zumindest eine Einfüllrohr (22) in den zumindest einen Zwischenraum (26) erstreckt, und ein Wärmeleitmedium von der Einfüllvorrichtung durch das Einfüllrohr (22) in den zumindest einen Zwischenraum (26) eingeleitet (S16).
Patent DE-102019212042-A1 (DE)
Title: Sensor für PIC-Chip mit entsprechender Textanordnung und Verfahren
Inventor: WANG YE
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen einen Sensor dar, der zum elektrischen und photonischen Testen eines photonischen integrierten Schaltungschips (PIC-Chips) strukturiert ist, wobei der Sensor umfasst: eine Membran mit einer ersten Oberfläche und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche und mit Leiterbahnen, wobei die Membran zur elektrischen Kopplung an eine Sensorinterfaceplatine (PIB) konfiguriert ist; eine Menge von Sensorspitzen, die auf der Membran angeordnet sind, wobei die Menge von Sensorspitzen konfiguriert ist, um elektrische Testsignale an den PIC-Chip zu senden oder elektrische Testsignale von dem PIC-Chip zu empfangen; und eine photonische Testanordnung, die auf der Membran angeordnet und elektrisch mit den Leiterbahnen der Membran gekoppelt ist, wobei die photonische Testanordnung zur wesentlichen Ausrichtung zu einem photonischen E/A-Element des PIC-Chips angeordnet ist, wobei die photonische Testanordnung konfiguriert ist, um ein photonisches Eingangssignal an das photonische E/A-Element zu übertragen oder ein photonisches Ausgangssignal von dem photonischen E/A-Element zu erfassen.
Patent DE-102019212461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden und Abdichten von elektrischen Komponenten
Inventor: FRIEDERICH MARCO
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden und Abdichten einer elektrischen Komponente mit mindestens einer Leitung sowie eine entsprechend ausgebildete Baugruppe. Dazu werden die elektrische Komponente, vorzugsweise eine Sammelschiene für ein Hochvolt-Bordnetz in einem Fahrzeug und die mindestens eine Leitung mit einem abisolierten Ende bereitgestellt. Auf die mindestens eine Leitung wird eine Dichtungshülse aufgeschoben und so positioniert, dass sie das Umspritzen der elektrischen Komponente nicht beeinträchtigt beziehungsweise selbst nicht mit umspritzt wird. Dann wird die elektrische Komponente mit der mindestens einen Leitung verbunden. Es folgt das Umspritzen der Baugruppe, wobei auch ein Überlappungsbereich der Umspritzung mit der Isolierung der mindestens einen Leitung ausgebildet wird. Danach wird die Dichtungshülse in diesen Überlappungsbereich geschoben. Da die Dichtungshülse einen kleineren Durchmesser als die Umspritzung in dem Überlappungsbereich aufweist, wird somit eine Pressdichtung zwischen Dichtungshülse, Umspritzung und Isolierung der mindestens einen Leitung ausgebildet, so dass keine Feuchtigkeit und andere aggressive Medien in die Baugruppe eindringen können.
Patent DE-102019213656-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, System mit einem Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: MILLER DANIEL
IPC: D06F33/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät. Das Haushaltsgerät umfasst eine Steuerungsvorrichtung zum Durchführen eines Behandlungsprogramms aus einer Mehrzahl M von Behandlungsprogrammen, wobei jedes der M Behandlungsprogramme durch eine Mehrzahl von Programm-Parametern bestimmt ist, eine Ausgabe-Einheit zum Ausgeben einer Feedback-Befragung gemäß einem Feedback-Zyklus an einen Benutzer des Haushaltsgeräts, und eine Einstell-Einheit zum Anpassen eines Inhalts der Feedback-Befragung in Abhängigkeit von einem von einer Eingabemittel erfassten Feedback des Benutzers.
Patent DE-102019214641-A1 (DE)
Title: Dichtungseinstich für eine radiale Dichtung
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: F16J15/06
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ventilteil für eine radiale Dichtung im Hygienebereich, mit einem Dichtungseinstich zur Aufnahme von O-Ringen oder Formdichtungen, umfassend eine Nut, die einen wellenförmigen Nutgrund aufweist.
Patent DE-102020003180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest von Teilen eines Werkzeuges
Inventor: TODZY TOBIAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung zumindest von Teilen eines Werkzeuges, bei welchem ein Grundkörper (21) des Werkzeuges (19) hergestellt wird. Bei einem Verfahren wird der Grundkörper (21) des Werkzeuges (19) mittels eines generativen Verfahrens unter Verwendung eines ersten Materials in einer Aufspannvorrichtung (9) erzeugt und dass auf den Grundkörper (21) nachfolgend der das künftige Werkstück erzeugende Teil (23) des Werkzeuges (19) in der gleichen Aufspannvorrichtung (9) nachfolgend unter Verwendung zumindest eines zweiten vom ersten Material verschiedenen Materials mittels eines generativen Verfahrens aufgebracht wird.
Patent DE-102020100652-A1 (DE)
Title: Einsatzdichtung mit rundförmigem Sitz
Inventor: WANZKE HELGA
IPC: F16J15/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Es ist bekannt, dass ringförmige Elemente zur Abdichtung in verschiedenen Bereichen eingesetzt werden. Durch den Formunterschied zwischen Dichtung und Nut entsteht ein Verlust an Dichtleistung, ebenso wird eine Bewegung der Dichtung in der Nut ermöglicht. Diese Bewegung und Verdrehung trägt in Verbindung mit der Oberflächenrauigkeit von der Nut zur Dichtung zum Dichtungsverschleiß bei. Durch einen glatten Nutgrund ließe sich dieser Verschleiß minimieren, jedoch ist eine optimierende Bearbeitung aufgrund der rechteckigen Form kaum möglich. Auch führt diese rechteckige Form zu einer erhöhten Kerbwirkung, welche sich nachteilig auf die Lebensdauer der Bauteile auswirkt. Die mangelhafte Ausfüllung der Dichtnut hat Knautscheffekte zur Folge, welche zu hohem Verschleiß und Zerstörung der Dichtung führen.Die Erfindung stellt eine Dichtung dar, welche aufgrund der Form von sowohl der Dichtung als auch der Nut eine Verbesserung der Dichtwirkung als auch eine Reduzierung des Dichtungsverschleißes und der Kerbwirkung aufweist. Durch die nahezu gleiche Form der Dichtpartner führt bereits eine geringfügige Verformung der Dichtung zu einer großen Dichtfläche, was die Dichtwirkung verbessert. Ebenso wird das Spiel der Dichtung minimiert und die Bearbeitbarkeit der Nut verbessert, wodurch weniger Bewegung und Oberflächenrauigkeit und damit weniger Verschleiß entsteht. Zusätzlich kann die Rundsitzdichtung mit einem herkömmlichen O-Ring kombiniert werden, um durch unterschiedliche Härten der Werkstoffe die Dichtwirkung weiter zu optimieren. Dadurch liegt eine vielseitig einsetzbare Dichtung vor, die durch leichte Anpassungen auch als Abstreifer, Führungsring oder Packungsdichtung verwendet werden kann, wodurch die Nutformen vereinheitlicht werden.
Patent DE-102020100887-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Ladegerät mit demselben
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: H01R13/56
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Gehäuse (100), mit einem Gehäusekörper (10) zum Aufnehmen von einer elektronischen Baugruppe, wobei der Gehäusekörper (10) eine an diesem vertieft angeordnete Kabeldurchführung zum Durchführen eines Kabels (30) aufweist, wobei die Kabeldurchführung beabstandet zu einer Körpermittenachse (12) des Gehäusekörpers (10) an diesem angeordnet ist, und wobei an dem Gehäusekörper (10) benachbart zur Kabeldurchführung (22) ein vertieft angeordneter Kabelknickschutz ausgebildet ist. Zudem ein Ladegerät mit einem derartigen Gehäuse (100).
Patent DE-102020109145-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Isolationswiderstands eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: G01R27/18
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Isolationswiderstands (RIso) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei- ein zeitlicher Verlauf (1) des Isolationswiderstands (RIso) kontinuierlich überwacht und ausgewertet wird,- dann, wenn der Isolationswiderstand (RIso) einen ersten Schwellwert (1) unterschreitet, ein Gradient (3, 5) des zeitlichen Verlaufs (1) des Isolationswiderstands (RIso) ermittelt wird,- in Abhängigkeit des ermittelten Gradienten (3, 5) ein Zeitpunkt (t1, t4), an welchem der Isolationswiderstand (RIso) einen zweiten Schwellwert (4) unterscheitet, vorhergesagt wird, und- in Abhängigkeit des vorhergesagten Zeitpunkts (t1, t4) eine Isolationsfehler-Information erzeugt wird.
Patent DE-102020111447-A1 (DE)
Title: Stoßfahrzeug für eine Unfalltestanlage
Inventor: JETTER GERHARD
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Stoßfahrzeug (1) für eine Unfalltestanlage (2), das einen Stoßfahrzeugrahmen (4) umfasst, an welchem eine Antriebseinheit (5), eine Bremsanlage (6), eine Lenkanlage (7) und eine Steuereinheit (8) angeordnet sind, mittels derer das Stoßfahrzeug (1) zumindest teilweise automatisch betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist zumindest die Steuereinheit (8) dazu ausgebildet, einen hochautomatisierten Fahrbetrieb des Stoßfahrzeugs (1) bereitzustellen.
Patent DE-102020112120-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verarbeiten von gemessenen 3D-Werten einer Szene
Inventor: DEKARZ JENS
IPC: G01B11/245
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Verarbeiten von gemessenen 3D-Werten (10) einer Szene (20). Die 3D-Messwerte umfassen erste 3D-Messwerte (101), die aus einer ersten Perspektive erfasst wurden, und zweite 3D-Messwerte (102), die aus einer zweiten, von der ersten Perspektive verschiedenen Perspektive erfasst wurden. Die Sichtfelder der ersten Perspektive und der zweiten Perspektive überlappen sich zumindest teilweise. Die 3D-Messwerte (10) wurden von ein oder mehreren Vorrichtungen (31, 32) zur 3D-Messung erfasst. Das System (1) umfasst ein oder mehrere Verarbeitungseinheiten (2) zum mehrstufigen Verarbeiten der 3D-Messwerte (10) unter Verwendung eines hierarchischen Ortsunschärfemodells, das verschiedenartige Messfehler der 3D-Messwerte (10) und/oder von der Geometrie der Szene (20) und der ersten Perspektive und/oder der zweiten Perspektive abhängige Randbedingungen für die 3D-Messwerte (10) berücksichtigt.
Patent DE-102020112711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gesichtmaske für eine Person
Inventor: KREBS CARSTEN
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gesichtsmaske (34) für eine Person (22), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- aufnehmen eines digitalen Bildes des Gesichts der Person (22),- definieren eines auf die Gesichtsmaske zu übertragenden Ausschnittes des digitalen Bildes,- entfernen des Hintergrunds des Bildes außerhalb des Ausschnittes,- transformieren des Bildes entsprechend der dreidimensionalen Form, welche die Gesichtsmaske (34) in ihrer Gebrauchsstellung haben soll,- drucken des transformierten Bildes auf einen ebenen Zuschnitt für die Gesichtsmaske, und- überführen des Zuschnitts in die dreidimensionale Form.
Patent DE-102020119805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rotors, Montagesystem sowie elektrische Maschine
Inventor: FRANK FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Rotors für eine elektrische Maschine, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Rotors;- Bereitstellen eines Führungsrohrs mit unterschiedlichen Durchmessern zum Aufweiten eines Halteelements beim Aufschieben auf den Rotor;- Anordnen eines Halteelements auf dem Führungsrohr und Aufschieben des Halteelements in Richtung Rotor durch seitliches Aufbringen einer Kraft auf das Halteelement mit einem Werkzeug, wobei sich das Werkzeug derart umfänglich am Halteelement abstützt, dass es sich automatisch dem sich ändernden Durchmesser des Halteelements anpasst.
Patent DE-102020120011-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zur steuerung des selbigen
Inventor: OKUBO TADANAO
IPC: F16H61/16
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fahrzeug (1) und ein Verfahren zur Steuerung des Fahrzeugs (1) bereit. Das Fahrzeug (1) enthält: einen Motor (10); ein Getriebe (25), das dazu eingerichtet ist, Leistung vom Motor (10) auf Antriebsräder (DW) zu übertragen; eine Verzögerungsgrund-Erkennungsvorrichtung (300), die dazu eingerichtet ist, einen Verzögerungsgrund, der sich vor dem Fahrzeug (1) befindet, zu erkennen; und eine elektronische Steuereinheit (100, 200), die dazu eingerichtet ist, ein Übersetzungsverhältnis des Getriebes (25) als ein aktuelles Übersetzungsverhältnis beizubehalten unter der Bedingung, dass der Verzögerungsgrund durch die Verzögerungsgrund-Erkennungsvorrichtung (300) erkannt wird, und als Reaktion auf eine Verzögerungsaufforderung von einem Fahrer das Übersetzungsverhältnis schrittweise zu einer niedrigeren Gangseite als das aktuelle Übersetzungsverhältnis zu ändern und das geänderte Übersetzungsverhältnis beizubehalten.
Patent DE-102020123328-A1 (DE)
Title: Antriebsmaschine, fahrzeug und verfahren zum steuern einer antriebsmaschine
Inventor: NINOMIYA YOSHINARI
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-09-07
Abstract: Eine Antriebsmaschine umfasst: einen Antriebsmaschinen-Hauptkörper, der eine Vielzahl von Zylindern umfasst, eine Vielzahl von Drosselventilen, die an Einlassseiten der Vielzahl von Zylindern positioniert sind, und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um einen Öffnungs- und Schließbetrieb der Vielzahl von Drosselventilen zu steuern. Eine Ausgabe eines Teils der Vielzahl von Zylindern ist größer als eine Ausgabe des restlichen Teils der Vielzahl von Zylindern. Und die Steuerung öffnet einen Teil der Drosselventile stromaufwärts von dem Teil der Vielzahl von Zylindern mit einer geringeren Geschwindigkeit als der restliche Teil der Drosselventile stromaufwärts von dem restlichen Teil der Vielzahl von Zylindern.
Patent DE-102020125753-A1 (DE)
Title: Elektrischer Rohrheizkörper
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/50
Filed: 2020-10-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrischer Rohrheizkörper (10,20,30, 40,50,60,70,80,90,100) mit einem rohrförmigen Metallmantel (14,24,34,44,54,64,74,84,94,104), in dessen Innenraum ein elektrisches Heizelement (11,21,31,41,51,61,71,81,91,101) angeordnet ist, wobei ein erstes Ende (11a,21a,31a,41a,51a,61a, 71a,81a,91a,101a) des elektrischen Heizelements (11,21,31,41, 51,61,71,81,91,101) elektrisch leitend mit dem rohrförmigen Metallmantel (14,24,34,44,54,64,74,84,94,104) verbunden ist, so dass der rohrförmige Metallmantel (14,24,34,44,54,64,74,84, 94,104) einen Rückleiter für elektrischen Strom, mit dem das elektrische Heizelement (11,21,31,41,51,61,71,81,91,101) an einem zweiten Ende (11b,21b,31b,41b) versorgt wird, bildet, bei dem der rohrförmige Metallmantel (14,24,34,44,54,64,74,84, 94,104) derart dimensioniert und ausgestaltet ist, dass er einen Beitrag von mindestens 25% zur Heizwirkung liefert.
Patent DE-102020126600-A1 (DE)
Title: Außenleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLANC FREDERIC
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenleuchte für ein Kraftfahrzeug, wobei die Außenleuchte dazu eingerichtet ist, Licht über einen lichtdurchlässigen Bereich (B) einer Außenlichtscheibe (1) in den Außenraum des Kraftfahrzeugs abzustrahlen. Der lichtdurchlässige Bereich (B) umfasst auf seiner zum Außenraum weisenden Außenseite (2) eine Vielzahl von aneinander angrenzenden Facetten (3), wobei eine jeweilige Facette (3) eine Fläche aufweist, die im Wesentlichen eben ist und durch einen polygonförmigen Rand begrenzt ist, wobei die Facetten (3) in mehreren unterschiedlichen Abmessungen vorgesehen sind und in einer Vielzahl von unterschiedlichen Richtungen im Raum ausgerichtet sind, wobei eine jeweilige Facette (3) gegenüber jeder daran angrenzenden Facette (3) geneigt ist.
Patent DE-102020131801-A1 (DE)
Title: Programmeditiervorrichtung und drahterodiermaschine
Inventor: OOKUBO KOUSUKE
IPC: B23H7/20
Filed: 2020-12-01
Abstract: Eine Programmeditiervorrichtung (18) bearbeitet ein Bearbeitungsprogramm (56), in dem eine Bearbeitungsbahn (58) definiert ist, entlang der eine Drahtelektrode (12) einer Drahterodiermaschine (10) ein Werkstück (W) bearbeitet. Das Bearbeitungsprogramm (56) enthält eine Vielzahl von Blöcken (62), die jeweils mehreren Teilbahnen (60) entsprechen, in die die Bearbeitungsbahn (58) unterteilt ist, wobei jeder der Blöcke (62) Bahninformationen enthält, die die entsprechende Teilbahn (60) angeben. Die Programmeditiervorrichtung enthält einen Analysator (68), der das Bearbeitungsprogramm (56) analysiert und dadurch ein vorbestimmtes Formmuster identifiziert, das durch eine Reihe der mehreren Teilbahnen (60) in der Bearbeitungsbahn (58) gebildet wird, einen Informationsgenerator (70), der Forminformationen (74) entsprechend dem identifizierten vorbestimmten Formmuster erzeugt, und einen Editor (72), der die Forminformationen (74) in das Bearbeitungsprogramm (56) einfügt.
Patent DE-102020132864-A1 (DE)
Title: Thoraxstütze für eine Rückenlehne
Inventor: GRIFKA JOACHIM
IPC: A47C7/42
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Thoraxstütze für eine Rückenlehne (31) einer Sitzgelegenheit (32), mit einem plattenförmigen Grundkörper (12), der beidseitig zu einer Längsmittelachse (18) eine rechte und linke Stützfläche (14, 15) aufweist, die durch einen Verbindungsabschnitt (16) miteinander verbunden sind, mit einem an dem plattenförmigen Grundkörper (12) vorgesehenen oberen Rand (21), der eine V-förmige Kontur aufweist, so dass ein oberer Bereich der rechten und linken Stützfläche (14, 15) entfernt zur Längsmittelachse (18) ausgerichtet ist und der Verbindungsabschnitt (16) in der Höhe durch die V-förmige Kontur des oberen Randes (21) begrenzt ist, wobei der Verbindungsabschnitt (16) bezogen auf die Höhe der rechten und linken Stützfläche (14, 15) innerhalb einer unteren Hälfte der Höhe der rechten und linken Stützfläche (14, 15) vorgesehen ist..
Patent DE-102020202914-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der relativen Position zwischen einem Objekt und einem Detektor
Inventor: KIRSCH MARTIN
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-03-06
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der relativen Position zwischen einem Objekt (4) und einem Detektor, wobei eine Relativbewegung zwischen dem Objekt (4) und dem Detektor in einer Bewegungsrichtung erfolgen kann, wobei das Objekt (4) mehrere unterschiedliche Detektionselemente (2, 3) in einer definierten Anordnung relativ zueinander und relativ zu dem Objekt (4) aufweist, wobei der Detektor ein Lesefenster (5) zum Wahrnehmen von Detektionselementen (2, 3) aufweist und wobei eine Bestimmung der relativen Position zwischen dem Objekt (4) und dem Detektor bei einem Erkennen eines wahrgenommenen Detektionselements (2, 3) - unter Berücksichtigung der bekannten definierten Anordnung der Detektionselemente (2, 3) relativ zueinander und relativ zu dem Objekt (4) - mittels des Detektors oder mittels einer mit dem Detektor zusammenwirkenden Bestimmungseinrichtung erfolgt, ist im Hinblick auf ein einfaches und sicheres Bestimmen der relativen Position zwischen dem Objekt und dem Detektor mit konstruktiv einfachen Mitteln und mit hoher Genauigkeit derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Bestimmung der relativen Position zwischen dem Objekt (4) und dem Detektor erst bei einem Erkennen mehrerer durch das Lesefenster (5) gleichzeitig wahrgenommener Detektionselemente (2, 3) erfolgt. Des Weiteren ist eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102020206709-A1 (DE)
Title: Pistenraupe
Inventor: BEHMÜLLER ANDREAS
IPC: E01H4/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Pistenraupe mit einem Kettenfahrwerk und mit einem Anbaugerät zur Schneepistenbearbeitung.Erfindungsgemäß ist dem Anbaugerät eine Markierungsvorrichtung zugeordnet, die durch eine elektronische Steuereinheit derart ansteuerbar ist, dass die Markierungsvorrichtung georeferenziert und abhängig von einem Fahrweg der Pistenraupe entlang der Pistenoberfläche wenigstens eine Markierung auf die Pistenoberfläche aufbringt.Einsatz für Pistenraupen zur Schneeflächenbearbeitung.
Patent DE-102020207418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Druckplatten an einer Druckmaschine
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2020-06-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Handhabung von Druckplatten (8) an einer Druckmaschine, umfasst ein Förderbandsystem (28) mit einem ersten Förderabschnitt (27) und einem zweiten Förderabschnitt (31), der um eine Schwenkachse (32) in eine erste Position (53) und eine zweite Position (54) schwenkbar ist. Der zweite Förderabschnitt (31) ist ein Saugband. In der zweiten Position (54) bilden ein Fördertrum (55) des ersten Förderabschnitts (27) und ein Fördertrum (56) des zweiten Förderabschnitts (31) eine gemeinsame Förderebene (33).
Patent DE-102020207984-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein einen Untersuchungstunnel aufweisendes Tomographiegerät und Tomographiegerät
Inventor: NAGEL ARMIN MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2020-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (10) für ein einen Untersuchungstunnel (4) aufweisendes Tomographiegerät (1), insbesondere ein MRT. Diese Reinigungsvorrichtung (10) weist eine Düsenanordnung (12) zur Applikation eines flüssigen Reinigungsmittels auf eine zur Tunnelachse weisende Tunnelinnenfläche (8), eine Haltevorrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Düsenanordnung (12) parallel zur Tunnelachse und entlang des Untersuchungstunnels (4) verschiebbar an einer Baueinheit (6) des Tomographiegeräts (1) zu halten, und ein Steuergerät (18) auf, das dazu eingerichtet ist, im bestimmungsgemäßen Reinigungsbetrieb die Applikation des Reinigungsmittels in Abhängigkeit von der Bewegung der Düsenanordnung (12) vorzugeben.
Patent DE-102020210734-A1 (DE)
Title: Befehlsfolgenvalidierung
Inventor: MENGI CEM
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-08-25
Abstract: Es wird ein System zum Validieren einer Befehlsfolge zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt, in dem das Fahrzeug, eine benutzerseitige Recheneinrichtung und Cloud-basierte Strukturen umfasst sind, wobei in der Cloud ein virtueller Testlauf der Befehlsfolge durchgeführt werden kann, wobei die Recheneinrichtung in Datenaustausch mit der Cloud und die Cloud in Datenaustausch mit dem Fahrzeug steht. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Validieren einer Befehlsfolge mittels des Systems bereitgestellt.
Patent DE-102020212028-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Navigationsdaten
Inventor: KNOEDLER KOSMAS
IPC: G01S19/40
Filed: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Navigationsdaten (1) mit einer GNSS-Lokalisierungseinrichtung (2) aufweisend die folgenden Schritte:a) Erhalten von GNSS-Satellitensignalen (3) von GNSS-Satelliten (4);b) Empfangen von mindestens zwei zueinander alternativen GNSS-Korrekturdaten (5,6) aus mindestens zwei verschiedenen Korrekturdatenquellen (7,8);c) Analysieren der zueinander alternativen GNSS-Korrekturdaten (5,6) und Ermitteln von validierten Korrekturdaten (9); undd) Ermitteln von Navigationsdaten (1) aus erhaltenen GNSS-Satellitensignalen (3) und validierten Korrekturdaten (9).