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Patent DE-102022111878-A1 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: H02K21/24
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Axialflussmaschine (1), umfassend einen Stator (2) und einen relativ zum Stator (2) drehbaren Rotor (3), mit einem jeweils drehfest auf einer Rotorwelle (4) angeordneten, scheibenförmig ausgebildeten ersten Rotorkörper (5) und davon axial beabstandeten, scheibenförmig ausgebildeten zweiten Rotorkörper (6), wobei der Stator (2) axial zwischen dem ersten Rotorkörper (5) und dem zweiten Rotorkörper (6) angeordnet ist, wobei in dem Momentenfluss zwischen dem ersten Rotorkörper (5) und der Rotorwelle (4) sowie zwischen dem zweiten Rotorkörper (6) und der Rotorwelle (4) eine mechanische Luftspaltverstellung (7) eingerichtet ist, den ersten Rotorkörper (5) und/oder den zweiten Rotorkörper (6) zur Einstellung wenigstens eines Luftspaltes (L1, L2) zwischen einem der Rotorkörper (5,6) und dem Stator (2) in axialer Richtung zu versetzen.
Patent DE-102022113405-A1 (DE)
Title: Schornsteinmündungsmodul, Schornsteinsystem, Kupplungsplatte und Gebäude
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: F23J13/04
Filed: 2022-05-27
Abstract: Schornsteinmündungsmodul (1) für einen Schornstein (100) eines Gebäudes, wobei das Schornsteinmündungsmodul (1) sich in eine Längsrichtung (L) erstreckt, wobei das Schornsteinmündungsmodul (1) eine oder eine Vielzahl von Seitenwänden (12), eine Kupplungsplatte (20) und insbesondere eine Kopfplatte (30) aufweist, wobei die Seitenwand (12) oder die Seitenwände (12), die Kupplungsplatte (20) und insbesondere die Kopfplatte (30) einen Innenraum (H) umschließen, wobei der Innenraum (H) in positive Längsrichtung (L) durch die Kopfplatte (30) begrenzt ist, wobei der Innenraum (H) in negative Längsrichtung (L) durch die Kupplungsplatte (20) begrenzt ist, wobei in den Innenraum (H) ein Abgasreinigungsmodul (40) durch eine Öffnung in der Kopfplatte (30) und/oder in der oder den Seitenwänden (12) eingeführt ist oder einführbar ist, wobei die Seitenwand (12) oder die Seitenwände (12) mit der Kupplungsplatte (20) verbunden ist/sind oder verbindbar sind, insbesondere durch Bewehrungen, wobei die Kupplungsplatte (20) eine Abgasdurchführöffnung (22) aufweist, sodass Abgase durch die Kupplungsplatte (20) führbar sind, wobei die Kupplungsplatte (20) Montagestrukturen (24) für die Bewehrungen eines Schornsteins (100) aufweist, wobei die Seitenwand (12) oder die Seitenwände (12) eine Bewehrung oder eine Vielzahl von Bewehrungen aufweisen, wobei die Bewehrung oder Bewehrungen mit Krafteinleitungsstrukturen (26) der Kupplungsplatte (20) verbunden sind.
Patent DE-102022117051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von mit Schadstoffen, insbesondere mit organischen Schadstoffen, kontaminiertem Grundwasser
Inventor: PINEDA JAIRO DARIO MELO
IPC: B01J20/26
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von mit Schadstoffen kontaminiertem Grundwasser. Das kontaminierte Grundwasser wird mit einem Adsorptionsmaterial in Kontakt gebracht. Schadstoffe bzw. organische Schadstoffe werden von dem Adsorptionsmaterial adsorbiert. Es wird ein Adsorptionsmaterial eingesetzt, das zumindest ein Polymer sowie zumindest einen Füllstoff aufweist.
Patent DE-102022117315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines temperierten, kalten Gasstroms
Inventor: POWELL STEVEN
IPC: F17C7/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen eines temperierten, kalten Gasstroms, mit einer Gaszuleitung zum Durchleiten eines Gasstroms und einer an einem Speichertank angeschlossenen Entnahmeleitung zum Entnehmen von verflüssigtem Gas, die an einem Düsenabschnitt in die Gaszuleitung einmündet, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass in der Gaszuleitung, radial außenseitig an der Düsenanordnung, Strömungskörper zum Erzeugen einer turbulenten Strömung in der Gaszuleitung angeordnet sind.
Patent DE-102022122064-A1 (DE)
Title: System und verfahren für verbesserte ecu-ausfallerkennung in fahrzeugflotte
Inventor: CHELMINSKI RICHARD STEPHEN
IPC: G06F21/50
Filed: 2022-08-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme und Verfahren, die auf das Verbessern der Funktionen eines Fahrzeugs gerichtet sind. Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, die ein benutzerdefiniertes Werkzeug bereitstellen, das einen Satz von Softwareagenten automatisch generiert, die zulassen, dass ein System die Verarbeitung, Übertragung und das Empfangen von Nachrichten trennt, um eine bessere Synchronisation zu erreichen. Die Offenbarung hierin stellt auch ein vereinfachtes Verfahren der Bereitstellung von Schlüsseln bereit, indem ein Client als Server bezeichnet wird und jedem zweiten Client ein symmetrischer Schlüssel zugewiesen wird, der dauerhaft zwischen diesem Client und dem Server bereitgestellt wird. Ferner sind Systeme und Verfahren bereitgestellt, die Fehler in einem Fahrzeug vorhersagen. Es werden auch Systeme und Verfahren bereitgestellt, die Daten im Falle eines Systemabsturzes sichern. Es werden auch Systeme und Verfahren bereitgestellt, bei denen ein Betriebssystem eines Fahrzeugs das Vorhandensein eines neuen Peripheriegeräts erkennt und die zugehörige Schnittstellendatei für dieses neue Peripheriegerät zieht. Ferner wird hierin eine Datensynchronisationslösung bereitgestellt, die optimierte Synchronisationsebenen bereitstellt.
Patent DE-102022122622-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur vorkonditionierung von akkus für elektrisch angetriebene fahrzeuge
Inventor: CHOPRA SUMIT
IPC: B60L58/12
Filed: 2022-09-06
Abstract: Vorgestellt werden Regelungssysteme mit geschlossenem Regelkreis zur Vorkonditionierung von Akkus, Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb solcher Systeme sowie elektrisch angetriebene Fahrzeuge mit Akku-Vorkonditionierungsfunktionen. Ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeug-Akkusystems umfasst eine Systemsteuerung, die ein Aufladesignal empfängt, um für einen Akku des Fahrzeugs ein Aufladeereignis zu planen. Die Systemsteuerung leitet daraufhin eine Ziel-Vorkonditionierungstemperatur zur Optimierung des Akku-Aufladevorgangs ab und ermittelt den Spannungs- oder Ladezustand der Batterie am aktuellen Standort des Fahrzeugs. Die Systemsteuerung sagt auch einen Akku-Spannungs- bzw. Akku-Ladezustand bei Ankunft des Kraftfahrzeugs an einer ausgewählten Ladestation voraus und schätzt eine Vorkonditionierungszeit, um den Akku thermisch auf die Ziel-Vorkonditionierungstemperatur zu konditionieren. Die Systemsteuerung sendet dann ein oder mehrere Vorkonditionierungssignale an das Wärmemanagementsystem, um den Akku zumindest auf der Grundlage des aktuellen Spannungs- bzw. Ladezustands, der Ziel-Vorkonditionierungstemperatur und der vorausberechneten Akku-Vorkonditionierungszeit vorzukonditionieren.
Patent DE-102022123000-A1 (DE)
Title: Übertragen einer Taktreferenz über den Rückkanal in einer bidirektionalen seriellen Verbindungsstrecke
Inventor: TETERWAK JERZY A
IPC: H04L7/02
Filed: 2022-09-09
Abstract: Eine Taktwiedergewinnungsschaltung enthält einen Taktdetektor, der konfiguriert ist, einen seriellen Datenstrom von einer entfernten Vorrichtung über einen Rückkanal zu empfangen, wobei der serielle Datenstrom Taktreferenzdaten, Rückkanaldaten oder eine Kombination aus den Taktreferenzdaten und den Rückkanaldaten enthält, und wobei der Taktdetektor konfiguriert ist, ein Taktdetektionssignal in Reaktion auf das Detektieren der Taktreferenzdaten in dem seriellen Datenstrom auszugeben; einen Phasenregelkreis, der einen ersten Detektor, der konfiguriert ist, den seriellen Datenstrom zu empfangen und Phase und Frequenz zu detektieren, enthält; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, das Taktdetektionssignal zu empfangen und den ersten Detektor basierend auf dem Taktdetektionssignal selektiv zu aktivieren.
Patent DE-102022124648-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: IWAI KOSUKE
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-09-26
Abstract: Es wird eine Fahrzeugheckstruktur bereitgestellt, die dazu geeignet ist, ein an einem Bodenblech angebrachtes zu schützendes Teil im Falle einer Kollision von hinten vor einer Stoßbelastung zu schützen. Dazu weist eine Fahrzeugheckstruktur folgendes auf: ein auf der oberen Seite eines Bodenblechs 10 angeordnetes zu schützendes Teil 11; und einen Tragrahmen 20, der das Bodenblech 10 von der unteren Seite trägt. Der Tragrahmen 20 umfasst einen vorderen Rahmenteil 21 und einen hinteren Rahmenteil 22, der sich von einem hinteren Abschnitt des vorderen Rahmens 21 heckwärts erstreckt und mit einem Heckträger-Stirnflächenteil 13 verbunden ist. An einem unteren Abschnitt des hinteren Rahmenteils 22 ist ein schräger Abschnitt 23 angeordnet, der schräg abwärts und heckwärts verläuft. Ein unteres Ende des schrägen Abschnitts 23 ist unterhalb des vorderen Rahmenteils 21 angeordnet und ein mittlerer Verbindungsabschnitt 26, in dem der vordere Rahmenteil 21 und hintere Rahmenteil 22 miteinander verbunden sind, ist heckseitig des zu schützenden Teils 11 angeordnet.
Patent DE-102022200363-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C9/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Um die Reifenkonstruktion von Fahrzeugluftreifen zu verbessern wird vorgeschlagen, dassder Fahrzeugluftreifen (1) maximal eine Gürtellage (6) aufweist,wobei die Reifenkarkasse (2) im Bereich der Seitenwände (9) mindestens eine Seitenkarkasslage (3) mit in radialer Richtung ausgerichteten Festigkeitsträgern (12) und im Bereich unterhalb des Laufstreifens eine zentrale Karkasslage (4) aufweist,wobei die Festigkeitsträger (12) der zentralen Karkasslage (4) in einem Winkel im Bereich von 5° bis 85° zur Umfangsrichtung (11) des Fahrzeugluftreifens angeordnet sind,wobei auf der Reifeninnenschicht (21) im Bereich unterhalb der zentralen Karkasslage (4) eine selbstabdichtende Materialschicht (19) angeordnet ist.
Patent DE-102022203658-A1 (DE)
Title: Gerät, Verfahren und Computerprogrammprodukt für effiziente, softwaredefinierte, netzbeschleunigte Verarbeitung unter Verwendung von Speichergeräten, die in Bezug auf einem Host lokal sind
Inventor: ILAN ELIAV BAR
IPC: G06F13/28
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein rechnergestütztes System, das in Verbindung mit einem rechnergestützten Gerät und mit einem Gewebe-Ziel-Dienst in Datenkommunikation mit der rechnergestützten Vorrichtung arbeitet, wobei das System eine Funktionalität, die sich auf dem rechnergestützten Gerät befindet, und eine Funktionalität, die sich auf dem Gewebe-Ziel-Dienst befindet, umfasst, die, wenn sie in Kombination arbeiten, das rechnergestützte Gerät befähigen, den Zugriff auf Daten zu koordinieren.
Patent DE-102022205045-A1 (DE)
Title: Rotorwelle für eine elektrischen Maschine
Inventor: KRISSLER SVEN
IPC: H02K1/32
Filed: 2022-05-20
Abstract: Rotorwelle (1) für eine elektrische Maschine (16), wobei die Rotorwelle (1) eine Rotorachse (2) aufweist und zur Bildung einer Hohlwelle einen Hohlraum (3) hat, in den über eine Wellenöffnung (4) eine Kühllanze (5) für einen Zulauf (6) eines Kühlmittels zur Kühlung der Rotorwelle (1) hineinreicht, wobei zwischen der Rotorwelle (1) und der Kühllanze (5) ein ringförmiger Wellenkühlkanal (7) für eine dem Zulauf (6) entgegengesetzte Kühlströmung (8) gebildet ist, wobei in den Hohlraum (3) der Rotorwelle (1) ein hohlzylinderförmiger Einsatzkörper (10) eingesetzt ist, der an der Kühllanze (5) befestigt, insbesondere aufgesteckt oder aufgepresst, ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Wellenkühlkanal (7) zwischen der Rotorwelle (1) und dem Einsatzkörper (10) gebildet ist.
Patent DE-102022205345-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klimatisierung eines Gebäudes
Inventor: HILZINGER JUERGEN
IPC: F24F11/41
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Klimatisierung eines Gebäudes, insbesondere in Form einer Wärmepumpe (101), mit einem einen Eintritt (13) und einen Austritt (14) für ein Medium aufweisenden Verdichter 10), mit einem ersten, einem Innenbereich des Gebäudes zugeordneten Wärmetauscher (18) für das Medium, der einen ersten Eintrittsbereich (26) und einen ersten Austrittsbereich (28) aufweist, mit einem zweiten, einem Außenbereich des Gebäudes zugeordneten Wärmetauscher (20) für das Medium, der einen zweiten Eintrittsbereich (29) und einen zweiten Austrittsbereich (31) aufweist, wobei die beiden Wärmetauscher (18, 20) mittels einer Verbindungsleitung (24) in Reihenschaltung zueinander angeordnet sind, und mit einer insbesondere als Ventileinrichtung ausgebildeten Umschalteinrichtung (15) zur Verbindung des Austritts (14) des Verdichters (10) mit dem ersten Wärmetauscher (18) oder dem zweiten Wärmetauscher (20).
Patent DE-102022206336-A1 (DE)
Title: Lastenträger und Fahrzeuganhänger mit einem solchen Lastenträger
Inventor: TRANDAFIR ION-CALIN
IPC: B60R9/10
Filed: 2022-06-23
Abstract: Lastenträger (1) zum Tragen einer Last, aufweisend eine Basis (2), eine Plattform (6), die relativ zur Basis (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbeweglich gelagert ist und an welcher die Last lösbar befestigbar ist, und eine Halteeinrichtung (7) zur lösbaren Arretierung der Plattform (6) in ihrer ersten Position, wobei der Halteeinrichtung (7) eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung (8) zur Aktivierung der Halteeinrichtung (7) zugeordnet ist, wobei die Betätigungseinrichtung (8) zwei miteinander wirkverbundene Betätigungselemente (9) zum Lösen der Halteeinrichtung (7) aufweist, die in zwei einander gegenüberliegenden seitlichen Endbereichen (10) des Lastenträgers (1) angeordnet sind und jeweils separat voneinander bei manueller Betätigung ein Lösen der Halteeinrichtung (7) bewirken.
Patent DE-102022206360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum assistierten Spurwechsel auf einen Standstreifen und Kraftfahrzeug
Inventor: ACKERT LUKAS
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum assistierten Spurwechsel eines Kraftfahrzeugs (10) auf einen Standstreifen (22) und ein Kraftfahrzeug (10) mit einer zum Durchführen des Verfahrens eingerichteten Steuereinheit (12).Es ist vorgesehen, dass ein mit dem Kraftfahrzeug (10) verbundener Anhänger (16) und dessen Breite ermittelt und basierend auf der individuellen Breite des Anhängers (16) eine Bahnkurve (24) zum Spurwechsel auf einen Standstreifen (22) berechnet wird. Da die Breite der verschiedenen Anhänger auf dem Markt variiert, kann erfindungsgemäß eine optimierte Bahnkurve (24) berechnet werden, damit das gesamte Gespann aus Kraftfahrzeug (10) und Anhänger (16) vollständig auf den Standstreifen (22) geführt werden kann, um eine von dem Gespann ausgehende Unfallgefahr zu verringern.
Patent DE-102023000353-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Überführen eines Fahrzeuges in einen sicheren Zustand
Inventor: SMUDA VON TRZEBIATOWSKI KATRIN HEIDEMARIE
IPC: B60W30/08
Filed: 2023-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Überführen eines Fahrzeuges in einen sicheren Zustand, wenn zumindest ein zum Fahrbetrieb erforderliches Fahrzeugsystem im Sicherheitsmodus betrieben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- zunächst ein Zustand des zumindest einen Fahrzeugsystems in Bezug auf seine Verfügbarkeit und eines Auftretens eines weiteren Fehlers ermittelt wird,- eine momentane Position (P) des Fahrzeuges und zumindest ein voraussichtlicher Anhalteweg des Fahrzeuges ermittelt werden,- anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik (2) des Fahrzeuges eine Umgebung (U) und sich in dieser befindende Objekte (O) detektiert werden,- wenn ermittelt wird, dass eine Zeitdauer (tRFE) seit Beginn des Betriebes des Fahrzeugsystems im Sicherheitsmodus größer ist als eine weitere Zeitdauer (tRFE1) zum verkehrsgerechten Anhalten des Fahrzeuges durch einen Fahrer nach Auftreten eines Fehlers, ein Hinweis im Fahrzeug ausgegeben wird, dass das Fahrzeug in den sicheren Zustand überführt wird und- wenn ermittelt wird, dass die Zeitdauer(tRFE) seit Beginn des Betriebes des Fahrzeugsystems im Sicherheitsmodus größer ist als eine maximale Zeitdauer (tRFE2) zum Betrieb des Fahrzeugsystems im Sicherheitsmodus, das Fahrzeug in Abhängigkeit von dem ermittelten Anhalteweg, der erfassten Umgebung (U) und seiner momentanen Position (P) in Bezug auf einen für den sicheren Zustand geeigneten Bereich automatisch in den sicheren Zustand überführt wird.
Patent DE-102023100094-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenklassifizierung unter verwendung einer radarpunktwolke
Inventor: LIN JUN
IPC: B60W40/08
Filed: 2023-01-03
Abstract: Ein System umfasst einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher aufweist, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um auf Sensordaten von einem oder mehreren bildgebenden Radarsensoren eines Fahrzeugs zuzugreifen, eine Radarpunktwolke, die einem Insassen des Fahrzeugs entspricht, basierend auf den Sensordaten zu identifizieren, die Radarpunktwolke zu analysieren, um eine Insassenklassifizierung des Insassen zu bestimmen, einen Betriebsparameter für ein Merkmal des Fahrzeugs basierend auf der Insassenklassifizierung zu bestimmen und den Betriebsparameter für das Merkmal umzusetzen.
Patent DE-102023100811-A1 (DE)
Title: Vorausrichter
Inventor: CHEN MING-SHENG
IPC: H01L21/68
Filed: 2023-01-15
Abstract: Ein Vorausrichter umfasst eine Basis, eine Dreheinheit, eine Plattform und eine Erfassungseinheit. Die Dreheinheit umfasst einen Motor und eine Achse. Der Motor ist in die Basis eingesetzt. Die Achse wird durch den Motor in Drehung versetzt. Die Plattform ist koaxial mit der Achse verbunden und enthält Elektroden zur Erzeugung eines elektrostatischen Feldes, um das Substrat anzuziehen. Die Erfassungseinheit umfasst ein Gehäuse und einen Sensor. Das Gehäuse befindet sich auf der Basis. Der Sensor ist in dem Gehäuse beweglich, um den Ausrichtungsabschnitt des Substrats zu erfassen.
Patent DE-102023101765-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät
Inventor: SHIGYO MASAKATSU
IPC: B60L53/67
Filed: 2023-01-25
Abstract: Ein Steuerungsgerät steuert ein Aufladen eines Fahrzeugs von einem Leistungszufuhrgerät. Das Leistungszufuhrgerät ist in der Lage, gleichzeitig eine Vielzahl von Fahrzeugen durch zumindest ein Kabel anzuschließen. Das Fahrzeug umfasst eine Speicherbatterie, die in sich eine elektrische Leistung speichert, die zugeführt wird, und eine Temperaturreguliereinrichtung, die eine Temperatur der Speicherbatterie justiert. Das Steuerungsgerät umfasst eine Leistungsjustiereinheit und eine Zeitpunktjustiereinheit. Die Leistungsjustiereinheit justiert eine elektrische Leistung, die dem Fahrzeug zugeführt wird. Die Zeitpunktjustiereinheit justiert jeden eines Zeitpunkts, bei dem ein Aufladen von jedem der Vielzahl von Fahrzeugen ausgeführt wird, und eines Zeitpunkts, bei dem die Temperaturreguliereinrichtung von jedem der Vielzahl von Fahrzeugen betrieben wird.
Patent DE-102023108282-A1 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: NAKA SHINSUKE
IPC: F04D29/58
Filed: 2023-03-31
Abstract: Ein Gebläse kann ein zwischen einem Einlass und einem Auslass angeordnetes Luftströmungsrohr, einen Ventilator mit axialer Strömung mit einer Nabe und einer Vielzahl von Schaufeln, eine Antriebswelle, einen Elektromotor, ein Motorgehäuse, einen Diffusorkonus, eine an dem Diffusorkonus definierte erste Entlüftung und eine zwischen der Nabe und dem Motorgehäuse definierte zweite Entlüftung aufweisen. Ein Luftströmungsweg, in dem die Luft von dem Einlass zu dem Auslass strömt, ist in dem Luftströmungsrohr definiert. Ein Zirkulationsweg, in dem die Luft von der ersten Entlüftung zu der zweiten Entlüftung strömt, ist in dem Luftströmungsrohr definiert. Wenn ein Umfangsende der zweiten Entlüftung auf der Einlassseite ein erstes Ende ist und ein Umfangsende der zweiten Entlüftung auf der Auslassseite ein zweites Ende ist, ist ein Außendurchmesser des ersten Endes größer als ein Außendurchmesser des zweiten Endes.
Patent DE-102023114818-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und System
Inventor: OKAWARA HIROYUKI
IPC: G06Q30/06
Filed: 2023-06-06
Abstract: Eine Steuereinrichtung ist vorgesehen, die zum Ausgeben eines ersten Plans, in dem Anfangskosten anfallen, aber eine vorzeitige Kündigungsgebühr nicht anfällt, und eines zweiten Plans, in dem Anfangskosten nicht anfallen, aber eine vorzeitige Kündigungsgebühr anfällt, als Leasingpläne für ein neues Fahrzeug und Ausgeben lediglich des ersten Plans als Leasingplan für ein gebrauchtes Fahrzeug eingerichtet ist.
Patent DE-102023119115-A1 (DE)
Title: Formschlüssige kupplung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16D41/08
Filed: 2023-07-19
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine kraftschlüssige Kupplung zu schaffen, die eine hohe Steifigkeit und einen einfachen Aufbau aufweist, den Reibverlust verringert, die Geräuscherzeugung verhindert, eine Größenverringerung ermöglicht, und die Verlängerung der Lebensdauer unterstützt. Gelöst wird die Aufgabe durch die folgende Konfiguration: Rollenstützteile sind an einer Außenumfangsfläche des inneren Laufrings oder einer Innenumfangsfläche des äußeren Laufrings ausgebildet, und Taschenteile sind in dem anderen Laufring ausgebildet. Die Kupplung ist dazu ausgebildet, die relative Drehung des inneren Laufrings und des äußeren Laufrings zu beenden, indem die Rollen, die zwischen dem inneren Laufring und dem äußeren Laufring angeordnet sind, zwischen den Rollenstützteilen und Taschenteilen gehalten werden.
Patent DE-102023201812-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lösen einer Klebstoffverbindung
Inventor: DORN JOHANN
IPC: C09J5/00
Filed: 2023-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lösen einer Klebstoffverbindung (36) zwischen einer ersten (30) und einer zweiten Komponente (33) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithografie durch Erwärmen, wobei die Erwärmung eines in der Klebstoffverbindung (36) verwendeten Klebstoffs (39) in zwei Stufen ausgeführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (40) zum Lösen einer Klebstoffverbindung (36) zwischen einer ersten (30) und einer zweiten (33) Komponente einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithografie mit einer Erwärmungsvorrichtung (41), wobei die Erwärmungsvorrichtung (41) mindestens eine der beiden Komponenten (30,33) zumindest bereichsweise vollständig umschließt.
Patent CH-712080-A2 (CH)
Title: Pièce d'horlogerie comprenant une source sonore.
Inventor: TAKASHI NIWA
IPC: G04C21/06
Filed: 2017-01-27
Abstract: L’invention concerne une pièce d’horlogerie (10) qui présente une étanchéité à l’eau satisfaisante et qui peut transmettre efficacement un son à l’extérieur à partir d’une source sonore. La pièce d’horlogerie (10) comporte un mouvement (1), une boîte de pièce d’horlogerie (2) logeant le mouvement (1), et une partie creuse de structure (51) possédant une portion proximale de connexion (52a) directement ou indirectement en contact avec le mouvement (1). La portion creuse de structure (51) est formée de telle manière qu’un espace (56) délimité entre elle et la boîte de pièce d’horlogerie (2) est de constitution hermétique. L’espace interne (51a) de la partie creuse de structure (51) communique avec l’espace extérieur (60) via une ouverture externe (5f) de la boîte de pièce d’horlogerie (2).
Patent CS-842687-A2 (CS)
Title: Device for conductive article's electroplated coating
Inventor: NIEMEYER ROLF
IPC: C25D5/02
Filed: 1987-11-23
Abstract: In an apparatus in which a part of, for example, a metal strip (6) can be coated, the part of the metal strip (6) rests against the circumference of a wheel (2) of insulating material which is not immersed in the electrolyte. In this region, it is partly covered by a strip (11) of insulating material. The electrolyte is sprayed under pressure onto the uncovered points by means of a spraying device (12) situated outside the electrolyte. The wheel (2) can be adjusted in the radial direction approximately at right angles to the strip (11) resting against the metal strip (6).