baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versetzen einer Flüssigkeit mit einem Gas
IPC: B01F3/04
Filed: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung (10) zum Versetzen einer Flüssigkeit (11) mit einem Gas, insbesondere CO 2 , umfassend,
 einen Grundkörper (12) mit einer Gasquelle zum Bereitstellen des Gases,
 einen Flüssigkeitsbehälteraufnahmebereich (16) zum Aufnehmen eines Flüssigkeitsbehälters (17), wobei der Flüssigkeitsbehälter (17) einen Kopplungsabschnitt (18) aufweisenden Halsabschnitt (19) mit mindestens einem Kopplungsmittel (22) umfasst,
 eine Gaszuführeinrichtung (23), umfassend ein zum Zuführen von Gas aus der Gasquelle eingerichtetes Ventil, wobei die Gaszuführeinrichtung (23) eine in den Flüssigkeitsbehälter (17) ragende Gasauslassöffnung (24) zum Zuführen des Gases umfasst und ein zur Steuerung des Ventils eingerichtetes Betätigungselement (25) aufweist,
 eine an dem Grundkörper (12) angeordnete Halteeinrichtung (26) mit einem Haltebereich (27) zum Halten des Flüssigkeitsbehälters (17) in dem Flüssigkeitsbehälteraufnahmebereich (16) unter Bildung einer druckdichten Verbindung zwischen der Gaszuführeinrichtung (23) und dem Flüssigkeitsbehälter (17),
 wobei die Halteeinrichtung (26) mindestens zwischen einer Gaszuführstellung (28) und einer Positionierstellung (29) schwenkbeweglich ausgebildet und eingerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Flüssigkeitsbehälter (17) mit dem Kopplungsabschnitt (18) zumindest derart in der Halteeinrichtung (26) mittels Drehbewegung anordenbar ist, dass der Flüssigkeitsbehälter (17) zwischen einer Kopplungsposition (30) und einer Entkopplungsposition (31) veränderbar ist, wobei das mindestens eine Kopplungsmittel (22) des Flüssigkeitsbehälters (17) in der Kopplungsposition (30) in dem Haltebereich (27) der Halteeinrichtung (26) arretierbar ist, und dass die Halteeinrichtung (26) eine Sicherheitseinrichtung (32) umfasst, ausgebildet und eingerichtet, dass der Flüssigkeitsbehälter (17) nur in der Positionierstellung (29) zwischen der Kopplungsposition (30) und der Entkopplungsposition (31) verstellbar ist, wobei mittels der Sicherheitseinrichtung (32) in der Gaszuführstellung (28) ein Wechsel des Flüssigkeitsbehälters (17) von der Kopplungsposition (30) in die Entkopplungsposition (31) ausgeschlossen ist und in der Positionierstellung (29) eine Überführung des Flüssigkeitsbehälters (17) von der Kopplungsposition (30) in die Entkopplungsposition (31) ausführbar ist.
Patent DE-202021101589-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B9/58
Filed: 2021-03-25
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es eine Wandöffnung verschließt, und einer Öffnungsstellung, in der es die Wandöffnung zumindest teilweise freigibt und zumindest teilweise oberhalb der Wandöffnung angeordnet ist, bewegbaren Torblatt und einer an dem Torblatt angebrachten Führungseinrichtung zum Führen der Torblattbewegung längs einer einen sich zumindest über die gesamte Höhe der Wandöffnung erstreckenden, im Wesentlichen in Schwererichtung und im Wesentlichen geradlinig verlaufenden Abschnitt aufweisenden und durch eine bezüglich der Wandöffnung festgelegte Führungsanordnung vorgegebenen Bahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung mindestens ein zwischen einer Dichtstellung und einer Laufstellung bezüglich dem Torblatt verstellbares Stellglied aufweist.
Patent DE-202021103037-U1 (DE)
Title: System zur Darstellung von Prozessgrafiken in der Prozess- und Anlagenautomatisierung
IPC: G06F8/20
Filed: 2021-06-04
Abstract: System (100) zur Darstellung einer Prozessgrafik in der Prozess- und Anlagenautomatisierung, wobei das System eine Datenschicht (124), eine Geschäftslogikschicht (126) und eine Präsentationsschicht (128) aufweist, und wobei die Schichten Datenschicht (124), Geschäftslogikschicht (126) und Präsentationsschicht (128) bezüglich der Implementierung unabhängig voneinander sind.
Patent DE-202021103590-U1 (DE)
Title: Schutzelement
IPC: A01G13/02
Filed: 2021-07-04
Abstract: Schutzelement (1) zur Aufnahme einer Pflanze (2), insbesondere Holzpflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (1) aus einem in einer Verwendungsposition schlauchförmigen Körper (7) gebildet ist, der bevorzugt aus einem textilen Material (5) besteht oder dieses aufweist, wobei der Körper (7) mit wenigstens einem lösbar angeordneten Aufspannmittel (6) versehen ist, das in der Verwendungsposition des Schutzelementes (1) eine im Wesentlichen zylindrische Form des Körpers (7) definiert.
Patent DE-202022000860-U1 (DE)
Title: Beschriftete und austauschbare Seifenschale in einer Festhaltvorrichtung für mehrere feste Seifen gleichzeitig
IPC: A47K5/02
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Seifenschalen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie beschriftet sind - in lateinischer und Braille Schrift.
Patent DE-202022001620-U1 (DE)
Title: Glücks-Bonbon
IPC: B65D85/60
Filed: 2022-07-19
Abstract: Das Glücks-Bonbon ist dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Verpackungspapier des einzelnen Bonbons „Glückssprüche“ darauf stehen.
Patent DE-202022001828-U1 (DE)
Title: Universelle Aluschutzplatte für Essenliefertaschen mit Induktionssystem
IPC: A47J39/02
Filed: 2022-08-17
Abstract: Universelle Alu-Schutzplatte, variable Dicke nach Bedarf 1mm- 3mm (Abb.: 1; (1.1); (1.3); (1.5); (1.6); 2(1); 3; (3.1 [1]); (3.3[1])); für die Essen- Liefertaschen mit Induktionssystem. Abmessungen ca. 380-390 x 370 mm. Kanten abgeschrägt oder abgerundet (Abb.: 1; (1.3); (1.5); (1.6)), nachhaltiges Material, langlebig.
Patent DE-202022001844-U1 (DE)
Title: Antrieb von Stand Up Paddling (SUP) / Boards durch Windkraft mittels körperfixierter Segelfläche
IPC: B63H8/00
Filed: 2022-08-19
Abstract: Der Antrieb von Stand Up Paddling (SUP) / Boards durch Windkraft mittels körperfixierter Segelfläche ist dadurch gekennzeichnet, dass die Segel fest mit einem geeigneten Kleidungsstück oder einem Gurtsystem verbunden sind und als Ganzes am Körper getragen werden können.
Patent DE-202022002783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erkennung und Analyse in einer Bewegungsumgebung
IPC: G06T7/20
Filed: 2022-12-16
Abstract: Vorrichtung zur optischen Erkennung und Analyse insbesondere von Körpern, Körperteilen und/oder Gelenken eines Menschen, Oberflächen und Objekten im 3-dimensionalen Raum in einem Bewegungsbereich in Echtzeit, umfassend:
 a. eine oder mehrere Kameras (2) mit Fischaugenobjektiv (3),
 b. wobei die eine oder mehreren Kameras (2) in einem für den Anwendungsfall spezifisch gewählten Abstand und Position zum Bewegungsbereich angeordnet sind,
 c. zumindest eine Datenverarbeitungseinheit, versehen mit Einrichtungen zur Berechnung neuronaler Netze und Künstlicher Intelligenzen in Echtzeit,
 d. zumindest eine Audio-/Video-Feedback Einheit,
 e. Einrichtungen zur Ermittlung von 2D-Positionen der Körper, Körperteile und/oder Gelenke, Oberflächen und Objekten durch Kamerabilder auf der oder den jeweiligen Kameras (2),
 f. mehrere KIs zur Anwendung auf erfasste Kamerabilder zur Erkennung und/oder Analyse mit den Schritten
 i. Erkennen und Zuschneiden von Körpern/Objekten auf Kamerabildern,
 ii. Erkennung von Körperteil-/Gelenk- und/oder Objektpositionen auf Bildzuschnitten,
 iii. Ermittlung der 3-dimensionalen Positionen der erkannten Körperteil-, Gelenk- und/oder Objektpositionen im Bewegungsbereich,
 iv. Analyse der Bewegungsverläufe der 3-dimensionalen Körperteil-/Gelenk- und/oder Objektpositionen im Bewegungsbereich,
 g. Einrichtungen zur Ausgabe von Daten oder Audio-/Video-Feedback über die Analyseergebnisse mittels der Audio-/Video-Feedback Einheit.
Patent DE-202022105344-U1 (DE)
Title: Plombiervorrichtung für Fahrzeugausstattungen
IPC: E05B73/00
Filed: 2022-09-22
Abstract: Plombiervorrichtung für Fahrzeugausstattungen, umfassend:
 einen Hauptkörperteil mit einer Verbindungsoberfläche;
 einen Riegelteil zum Einführen in den Hauptkörperteil;
 einen Metalldrahtverbindungsteil, dessen eines Ende an der Verbindungsoberfläche des Hauptkörperteils befestigt ist und
 das andere Ende mit dem Riegelteil versehen ist; und
 eine Verriegelungskonstruktion, die im Hauptkörperteil angeordnet ist, wobei die Verriegelungskonstruktion über einen Motor und einen Sensor verfügt, und der Sensor verwendet wird, um eine Drehstellung des Motors abzutasten und dadurch zu bestimmen, ob die Verriegelungskonstruktion den Riegelteil verriegelt oder den Riegelteil entriegelt.
Patent DE-202022106529-U1 (DE)
Title: Einstückiger Kunststoffspritzgussformkörper zur schützenden Fixierung eines 13-poligen Anhängersteckers
IPC: H01R13/502
Filed: 2022-11-22
Abstract: Einstückiger Kunststoffspritzgussformkörper (1) zur schützenden Fixierung eines 13-poligen Anhängersteckers, wobei der Kunststoffspritzgussformkörper (1) aufweist:
 - eine Sockelplatte (2), die auf ihrer einen Seite (6) eine ebene Anlagefläche (7) aufweist,
 - eine von der anderen Seite (21) der Sockelplatte (2) abstehende, dicht an die Sockelplatte (2) anschließende geschlossene äußere Schutzhülse (3) und
 - vom Innenumfang der äußeren Schutzhülse (3) radial nach innen vorspringende Verriegelungswarzen (4),
 - wobei eine von der Sockelplatte (2) und der äußeren Schutzhülse (3) gebildete äußere Kavität, wenn ein Anhängestecker in die äußere Schutzhülse (3) eingesetzt und darin über die Verriegelungswarzen (4) verriegelt ist, freie Enden von Kontaktstiften des Anhängersteckers aufnimmt und zumindest dann, wenn die Anlagefläche (7) an einer ebenen Gegenfläche (8) anliegt, allseitig geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelplatte (2) innerhalb der äußeren Schutzhülse (3) eine zentrale Montageöffnung (16) für das Montieren des Kunststoffspritzgussformkörpers (1) an der ebenen Gegenfläche (8) aufweist.
Patent DE-202023001559-U1 (DE)
Title: Hering mit Golfballkopf
IPC: E04H15/62
Filed: 2023-07-25
Abstract: Hering mit Golfballkopf, welcher die Kombination eines verzinkten Nagels und gebrauchten Golfballs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Golfball (2) am Kopf des Nagels (1) als Grifffläche dient und somit eine einfache Handhabung ermöglicht
Patent DE-202023101053-U1 (DE)
Title: Profilschiene für eine Türführung
IPC: B60J5/06
Filed: 2023-03-06
Abstract: Profilschiene für eine Türführung eines Fahrzeuges, umfassend
 ein erstes Profilschienenstück (2) mit einer ersten Stirnseite (S1) und mit einer zweiten Stirnseite (S2), und
 ein Verbindungsstück (4),
 wobei das Verbindungsstück (4) ein erstes Ende (4a) und ein zweites Ende (4b) aufweist,
 wobei das erste Ende (4a) des Verbindungsstücks (4) einen ersten stirnseitigen Anschlussbereich (5) zum Verbinden mit dem ersten Profilschienenstück (2) aufweist,
 wobei das Verbindungsstück (4) als ein separates Profilschienenstück ausgebildet ist, und
 wobei das Verbindungsstück (4) über den ersten stirnseitigen Anschlussbereich (5) mit zumindest einer Stirnseite (S1; S2) des ersten Profilschienenstücks (2) mittels eines Stecksystems verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der erste stirnseitige Anschlussbereich (5) in einer ersten Anschlussebene (29) angeordnet ist, die einen ersten Winkel (31) zu einer ersten, zu einer Erstreckung des Verbindungsstücks (4) normalen Ebene (32) aufweist.
Patent DE-202023102576-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Erkennung des Anhebens eines Mähroboters
IPC: A01D34/00
Filed: 2023-05-12
Abstract: Hebeerkennungsmechanismus (4) eines Mähroboters (1), welcher umfasst:
 einen festen Sitz (5) mit einer darin befindlichen Aufnahmekammer (53);
 einen Radsatz (6) mit einer Achse (61), die in den festen Sitz (5) eingedrungen ist und relativ zu dem festen Sitz (5) gedreht und axial entlang einer axialen Richtung desselben bewegt wird, ein Rad (62), das drehbar mit der Achse (61) verbunden und außerhalb des festen Sitzes (5) angeordnet ist und ein Befestigungselement (63), das an der Achse (61) befestigt und in der Aufnahmekammer (53) so angeordnet ist, dass es zusammen mit der Achse (61) gedreht und axial zusammen mit der Achse (61) zwischen einer obersten Position (P1) und einer untersten Position (P2) bewegt wird;
 eine Positionserfassungseinheit (7), die ein bewegliches Element (71), einen Sender (72) und einen Empfänger (73) umfasst, wobei das bewegliche Element (71) auf der Achse (61) und dem Rad (62) gelagert ist und sich in der Aufnahmekammer (53) befindet, das bewegliche Element (71) axial zusammen mit dem Befestigungselement (63) bewegt wird und das Befestigungselement (63) relativ zu dem beweglichen Element (71) drehbar ist, wobei einer von dem Sender (72) und dem Empfänger (73) an dem festen Sitz (5) angeordnet ist und der andere von dem Sender (72) und dem Empfänger (73) an dem beweglichen Element (71) angeordnet ist; und
 ein elastisches Element (8), das eine elastische Kraft bereitstellt, um das bewegliche Element (71) in Richtung der untersten Position (P2) zu bewegen;
 wobei, wenn das Befestigungselement (63) in der obersten Position (P1) angeordnet ist, der Sender (72) und der Empfänger (73) sich einander decken, und wenn das Befestigungselement (63) in der untersten Position (P2) angeordnet ist, der Sender (72) und der Empfänger (73) zueinander versetzt sind.
Patent DE-202023103326-U1 (DE)
Title: Spieltisch
IPC: A63B67/04
Filed: 2023-06-15
Abstract: Spieltisch, aufweisend
 wenigstens eine im Spielbetrieb horizontal orientierte Spielplatte (10), eine die Spielplatte (10) im Spielbetrieb tragende Unterkonstruktion (12), und
 zumindest zwei, gegeneinander austauschbare, im Spielbetrieb vertikal orientierte Zielvorrichtungen (14).
Patent DE-202023104211-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnungs-Regelventil
IPC: F04B49/22
Filed: 2023-07-27
Abstract: Energierückgewinnungs-Regelventil (ERCV), das für den Einbau in ein Rohrleitungssystem konfiguriert ist, wobei das ERCV aufweist:
 eine hydraulische Maschine, die zur Steuerung eines Fluidstroms konfiguriert ist;
 einen Generator, der mechanisch mit der hydraulischen Maschine gekoppelt ist;
 einen Antrieb mit variabler Drehzahl (VSD), welcher derart eingerichtet ist, dass er einen Betrieb des Generators steuert; und
 eine ERCV-Steuerung, welche derart eingerichtet ist, dass sie ein Steuersignal an den VSD überträgt, wobei das Steuersignal einem Betriebszustand der hydraulischen Maschine entspricht, um einen im Wesentlichen konstanten Fluidstrom durch die hydraulische Maschine oder einen im Wesentlichen konstanten Druckabfall durch die hydraulische Maschine aufrechtzuerhalten;
 wobei die hydraulische Maschine derart eingerichtet ist, dass sie überschüssige hydraulische Energie aus dem Fluid in mechanische Energie umwandelt, wenn das Fluid durch die hydraulische Maschine strömt;
 wobei die hydraulische Maschine derart eingerichtet ist, dass sie die mechanische Energie an den Generator überträgt;
 wobei der Generator derart eingerichtet ist, dass er die mechanische Energie in elektrische Energie umwandelt; und
 wobei das ERCV derart eingerichtet ist, dass es die elektrische Energie speichert oder die elektrische Energie an ein Stromnetz überträgt.
Patent DE-212004000001-U1 (DE)
Title: Rauchwarenverpackung
IPC: B65D5/34
Filed: 2004-02-27
Abstract: Rauchwarenverpackung, insbesondere für Zigarren oder Zigarillos, gekennzeichnet durch eine die Rauchwaren, insbesondere die Zigarren oder die Zigarillos (13), allseits umgebende Umhüllung (12) aus einer flüssigkeits- bzw. dampfdichten Folie, die an einer Oberseite (20) mit einem Entnahmefenster (28) versehen ist, das sich mindestens bis zu einem Ende der in der Umhüllung aufgenommenen, länglichen Rauchwaren (13) erstreckt und das mittels einer das Entnahmefenster (28) mit einem Rand (23) überlappenden Verschlußklappe (27) mittels eines Klebeverschlusses (23) wiederverschließbar ist.
Patent DE-212019000403-U1 (DE)
Title: Ladestation mit guter Wärmeableitung und Elektrofahrzeug mit dieser Ladestation
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ladestation mit guter Wärmeableitung, umfassend einen vorderen Endabschnitt, einen hinteren Endabschnitt und eine Klemme, wobei sich die Klemme von dem vorderen Endabschnitt zum hinteren Endabschnitt erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hinteren Endabschnitt eine wärmeleitende Struktur und eine Wärmeableitungsstruktur angeordnet sind, und wobei die wärmeleitende Struktur die Wärme von der Klemme ableitet, und wobei die Wärmeableitungsstruktur eine Wärmeableitung für die wärmeleitende Struktur durchführt.
Patent AT-3306-U2 (AT)
Title: Patienten-transportwagen
IPC: A61G5/00
Filed: 1999-08-11
Abstract: Die technische Neuerung besteht in der Neukonstruktion eines Patienten Transportstuhles welcher die besondere Eigenschaft besitzt, daß er platzsparend ineinandergeschoben abgestellt werden kann. Die einzelnen Stühle werden darüber hinaus mit einem Pfandschloßsystem oder einer anderen Auslösevorrichtung miteinander verbunden und fixiert. Durch den Einsatz von kombinierten Jeton-, Münz- und Magnetkarten Auslösesystemen können die Patienten Transportstühle einem genau definierten Personenkreis zugänglich gemacht werden ohne personalintensive Ausgabestellen zu errichten. Die ineinander greifende Abstellung der Patienten Transportstühle in Stapelreihen wird dadurch möglich, daß diese Transportstühle derart konstruiert sind, daß der Rahmen nach vorne und im unteren Bereich schmäler wird. Die Sitz- und Rückenbreite bleiben im normalen Ausmaß erhalten. So wird der Sitzkomfort nicht eingeschränkt.Durch die Einführung eines solchen Transportsystemes in öffentlichen Einrichtungen wird die Mobilität von gehbehinderten oder älteren Menschen erleichtert.
Patent BR-MU8701448-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em cardápio eletrÈnico
Inventor: DIONISIO ARNALDO JOSE
IPC: G06Q50/12
Filed: 2007-08-02
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CARDáPIO ELETRÈNICO. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional cardápio eletrónico, permitindo escolher pratos e bebidas na tela de um monitor incorporado na mesa de atendimento e serviço, como também fazer o pedido no ato, através do sistema, sem a necessidade da interferência do garçom. Através de um monitor instalado em cada mesa de um restaurante, conectados a um servidor de dados que aloja um software de apresentação do cardápio e de pedidos, com controlador de ordem, tempo de preparo e outros.
Patent BR-MU8702427-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em dispositivo clorador de água
Inventor: AMIANTI CLAUDIO ANTONIO
IPC: C02F1/50
Filed: 2007-12-18
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM DISPOSITIVO CLORADOR DE áGUA. O presente Modelo de Utilidade diz respeito à Disposição Técnica Introduzida em Dispositivo Clorador de Agua, (1), caracterizada por ser constituída por corpo (2) do pré-filtro; cesto (3) do pré-filtro; anel o'ring (4); visor (5) do pré-filtro; porca (6) do pré-filtro; registro com xula (7); bucha de redução (8); joelho (9); registro de esfera (10); Te (11), destacando-se que é provido de camadas duplas de pastilhas de cloro, permitindo que a água passe por uma delas e na seqúência pela outra, fazendo com que adquira alta concentração de cloro, promovendo resultados de plena homogeneidade nas concentrações; Dispõe de registros (7) e (9) para esgotar as câmaras, "By Pass", quando se fizer necessário o uso da água sem cloro, mais especificamente para o caso da vacinação das aves, destacando-se ainda que a sua principal função é de que a água entra na primeira câmara por cima, saindo por baixo mais especificamente pela lateral, retomando pela parte lateral de baixo, na segunda câmara e saindo pela lateral superior.
Patent BR-MU8802919-U2 (BR)
Title: embalagem para acondicionamento e transporte de objetos e, simultaneamente, publicidade e/ou decoração, de fácil manuseio e armazenagem
Inventor: MOURA DE CASTRO MARCO ANTONIO
IPC: B65D30/12
Filed: 2008-12-19
Abstract: EMBALAGEM PARA ACONDICIONAMENTO E TRANSPORTE DE OBJETOS E, SIMULTANEAMENTE, PUBLICIDADE E/OU DECORAçãO, DE FáCIL MANUSEIO E ARMAZENAGEM O presente modelo de utilidade refere-se a uma embalagem plástica para facilitar o acondicionamento e transporte de objetos, particularmente alimentos e/ou bebidas cuja temperatura necessita ser mantida ou resfriada, e que, simultaneamente, permite a aplicação de propaganda e/ou decoração em seu corpo e pode ser facilmente dobrada.
Patent BR-MU8901502-U2 (BR)
Title: panfleto, cartaz ou folder reutilizável como envelope
Inventor: MADEIRA JONATHAS DE AMORIM GAGLIARDI
IPC: B65D27/06
Filed: 2009-07-13
Abstract: PANFLETO, CARTAZ OU FOLDER REUTILIZáVEL COMO ENVELOPE, é constituído basicamente, por uma folha de papel (1), que serve para imprimir uma publicidade ou mensagem na área de impressão (2), no seu verso, possuindo ainda abas em suas laterais para a colocação de fitas adesivas (3), e um espaço (4), no seu anverso, que serve para o endereçamento do destinatário e outro espaço (5), que serve para o endereçamento do remetente. Após o uso como panfleto, cartaz ou folder, basta dobrar o mesmo e destacar a proteção da fita adesiva (3) e colar as abas com o outro lado do papel, para se tornar um envelope, já com o espaço (4), para o endereçamento do destinatário e o espaço para o endereçamento do remetente, possibilitando desta forma, o reuso do material empregado para a publicidade, como envelope para uma correspondência.
Patent BR-MU8901885-U2 (BR)
Title: chuveiro
Inventor: JANIQUES ANDRE LUIS GONCALVES
IPC: A47K3/08
Filed: 2009-05-08
Abstract: CHUVEIRO PATENTE DE MODELO DEUTILIDADE PARA UM CHUVEIRO COMPREENDIDO POR UM RESERVATORIO DE áGUA, COM CORPO CIRCULAR E VERTICALIZADO(FIG.1), COM A FINALIDADE PARA BANHO PESSOAL, CUJO SISTEMA TECNICO E INOVADOR, SEM NECESSIDADE DE BOTOES OU DESLIZES, E QUE AO MESMO TEMPO E DE SIMPLES FORMATO E DE PRATICO MANUSEIO, PRINCIPALMENTE SUPER ECONOMICO, PARA MINIMIZAROS CUSTOS DE ENERGIA QUE ESTE APARELHO PROVOCA, POR SER UM DOS PRIMEIROS EM CONSUMO.
Patent BR-MU8902215-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em desembaçador
Inventor: LORANDO LAERT JR
IPC: A47L1/16
Filed: 2009-10-07
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM DESEMBAçADOR. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para desembaçador, pertencente ao campo dos componentes elétricos compreendido: por trilha de tinta condutora elétrica (1), desenvolvida em meandros e dotada de alargamentos extremos (2) que atuam como terminais de conexào elétrica; e por base em forma de placa de vidro plano (10), em uma das faces da qual se apresenta pintada a trilha (1), e que é montada junto à superficie a ser desembaçada.
Patent BR-MU8902763-U2 (BR)
Title: projetos arquitetÈnicos para edifìcios residenciais multi-familiares contendo apartamentos com sala de estar em altura dupla
Inventor: MACHADO UESLEI BONIN
IPC: E04H1/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: PROJETOS ARQUITETÈNICOS PARA EDIFìCIOS RESIDENCIAIS MULTIFAMILIARES CONTENDO APARTAMENTOS COM SALA DE ESTAR EM ALTURA DUPLA O presente modelo de utilidade apresenta um conjunto de soluções arquitetónicas orientadas a edifícios residenciais multi-familiares para apartamentos com sala de estar em altura dupla sem aumento do número de pavimentos, ou seja, para um edifício de 10 (dez) pavimentos e 01 (um) apartamento por andar teremos 10 (dez) apartamentos, todos com sala de estar em altura dupla.
Patent BR-MU9001975-U2 (BR)
Title: vÁlvula basculante aplicada em sistema desintegrador utilizado na extraÇço de àleo de caroÇo de algodço
Inventor: ROST DERIO
IPC: B30B9/18
Filed: 2010-10-01
Abstract: VÁLVULA BASCULANTE APLICADA EM SISTEMA DESINTEGRADOR UTILIZADO NA EXTRAÇçO DE àLEO DE CAROÇO DE ALGODçO. O presente pedido de modelo de utilidade consiste em estabilizar a pressão interna dos sistemas desintegradores de grãos oleaginosos através de pistão pneumático (1) e válvula basculante (2) instalada na saida do sistema desi nteg rador. Os principais objetivos do presente objeto são proporcionar uma abertura e fechamento rápido da válvula, possibilitar o controle da pressão interna produzida no equipamento e a impossibilidade de travamento da válvula em ocorrência da falta de energia.