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Patent DE-102009030289-B4 (DE)
Title: Wasserströmungswege in einem Haushaltsreinigungsgerät mit Einzel- und Mengenausgabe
Inventor: DOYLE COLLEEN M
IPC: A47L15/44
Filed: 2009-06-24
Granted: 2024-01-18
Abstract: Haushalts-Reinigungsgerät (10) zur Ausführung eines Reinigungszyklus an einem Gegenstand, mit:einem Gehäuse (12), das einen Innenraum umschließt;einer Behandlungskammer in dem Innenraum, die den zu reinigenden Gegenstand reinigt;einem Ausgabezug (76), der verschiebbar im Gehäuse (12) angeordnet ist und zwischen einer Schließlage, die mindestens zum Teil innerhalb des Gehäuses (12) liegt, und einer Offenlage, die mindestens zum Teil außerhalb des Gehäuses (12) liegt, verschoben wird;einem Einzelausgabesystem, mit einem Ausgabebecher (86,88), der mit dem Ausgabezug (76) verbunden ist und das strömungsmäßig mit der Behandlungskammer verbunden ist;einem Mengenausgabesystem, das eine Mengenausgabekartusche (82) aufweist, die ausgeführt ist, mehrere Chargen Behandlungschemie aufzunehmen, und mit dem Ausgabezug (76) verbunden ist, und das strömungsmäßig mit der Behandlungskammer verbunden ist;einem Ausgabegehäuse (72), mit dem bei in der Schließlage befindlichem Ausgabezug (76) das Einzelausgabesystem und die Mengenausgabekartusche (82) strömungsmäßig mit der Behandlungskammer verbunden sind;und mit einem Wasserversorgungssystem mit einem Wasserversorgungsanschluss (44); gekennzeichnet durcheinen ersten Wasserströmungsweg (106), der so gestaltet ist, dass Wasser durch den Ausgabebecher (86,88) in die Behandlungskammer gegeben wird, um Behandlungschemie aus dem Ausgabebecher (86,88) in die Behandlungskammer zu leiten;einen zweiten Wasserströmungsweg (108), der so gestaltet ist, dass Wasser durch das Gehäuse in die Behandlungskammer unter Umgehung des Ausgabezugs (76) gegeben wird, um eine Charge Behandlungschemie aus der Mengenausgabekartusche (82) der Behandlungskammer zuzuführen;einen Controller (24), der betrieblich mit dem Wasserversorgungsanschluss (44) und dem Mengenausgabesystem verbunden und ausgestaltet ist,Wasser von dem Wasserversorgungsanschluss (44) nach unten zur Ausgabeleitung (38) für die Handausgabe zu leiten, undeine Charge der Behandlungschemie aus der Mengenausgabekartusche (82) auszugeben und Wasser aus dem Wasserversorgungsanschluss (44) durch das Mengenausgabesystem zum Ausgabegehäuse (30) zu führen.
Patent DE-102009031495-B4 (DE)
Title: Bracket
Inventor: HEISER WOLFGANG
IPC: A61C7/32
Filed: 2009-07-02
Granted: 2015-05-28
Abstract: Selbstligierendes kieferorthopädisches Bracket mit einer Grundplatte (1), die eine zur Befestigung an einem Zahn eingerichtete Unterseite (2) und eine Oberseite (3) hat, von der sich ein Aufbau (4) erhebt, der einen ersten Flügel (4a) und einen zweiten Flügel (4b) hat, zwischen denen sich ein Schlitz (5) erstreckt, der zur Aufnahme eines Richtdrahtes (6) bestimmt ist, wobei der erste Flügel (4a) eine Bohrung (15) aufweist, in der sich im Wesentlichen radial verlaufend ein Einführschlitz (16) befindet, und einer Schließfeder (7) aus Federblechmaterial, die ein erstes Ende, das an dem ersten Flügel (4a) verankert ist, und ein mit dem ersten Ende verbundenes zweites Ende aufweist, wobei die Schließfeder (7) geeignet ist, zwischen einer geöffneten Stellung, in der der Schlitz (5) zum Einlegen des Richtdrahtes (6) frei zugänglich ist, und einer geschlossenen Stellung bewegt zu werden, wobei die Schließfeder (7) an ihrem ersten Ende eine Torsionslasche (22) aufweist, die in den Einführschlitz (16) eingeführt ist, in der Bohrung (15) über den Rand des ersten Flügels (4a) hinaus ragt und durch Verdrehen ihres offenen Endes derart in ihrer Form veränderbar ist, dass ein Herausnehmen oder Herausfallen der Schließfeder (7) verhindert und wieder ermöglicht wird, wobei die Verformung derart erfolgt, dass die Schließfeder (7) entlang der Mittelachse der Bohrung (15) scharnierartig drehbar ist.
Patent DE-102009035417-B4 (DE)
Title: Größere Dichte von dielektrischen Materialien mit kleinem ε in Halbleiterbauelementen durch Anwenden einer UV-Behandlung
Inventor: MAYER ULRICH
IPC: H01L21/768
Filed: 2009-07-31
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren mit: Abscheiden eines dielektrischen Materials (206) mit kleinem ε über einem Substrat (201) eines Halbleiterbauelements (200) bei einer Prozesstemperatur von 300 Grad C oder weniger durch Einrichten einer Plasmaumgebung auf der Grundlage lediglich einer Vorstufensorte (208A) und eines oder mehrerer Trägergase (208B); und Behandeln des dielektrischen Materials (206) mit kleinem ε auf der Grundlage von Ultraviolett-(UV)Strahlung; und wobei die Dielektrizitätskonstante des dielektrischen Materials (206) mit kleinem ε 2,7 oder weniger nach Einwirken der UV-Strahlung beträgt und die Vorstufensorte (208A) Oktamethylzyklotetrasiloxan (OMCTS) ist.
Patent DE-102009057554-B4 (DE)
Title: Dynamische Stromversorgungspumpe
Inventor: JURASEK RYAN ANDREW
IPC: H02M3/07
Filed: 2009-12-09
Granted: 2017-08-10
Abstract: Pumpensystem (200), das sein Stromleistungsvermögen dynamisch erhöhen kann: – mit einem Pumpenschaltkreis (230) zum Erzeugen einer Abgabespannung (Abgabe); – mit einem Oszillator (220) zum Antreiben des Pumpenschaltkreis (230), um bei einer bestimmten Frequenz gemäß einem Pumpeneinschaltsignal (Pumpe) zu pumpen; – mit einem Begrenzer (210), der mit dem Oszillator (220) verbunden ist, und der die Abgabespannung (Abgabe), die vom Pumpenschaltkreis (230) zurückgeführt wird, zum Erzeugen des Pumpeneinschaltsignals (Pumpe) zum Oszillator (220) empfängt; und – einen Flankentimer (240), der das Pumpeneinschaltsignal (Pumpe) empfängt und mit dem Oszillator (220) verbunden ist, um ihn nach einer vorbestimmten Zeit bei einer erhöhten Frequenz anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass der Flankentimer (240) eine inhärent installierte Verzögerungszeit aufweist und bei dieser betriebsbereit wird, nachdem das Pumpeneinschaltsignal erzeugt ist.
Patent DE-102010009685-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: KOZLOWSKI KEITH A
IPC: F16D3/84
Filed: 2010-03-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Gleichlaufgelenk (20), mit:  einer ersten Welle (22), wobei die erste Welle (22) einen Achsteil (32) aufweist, der sich zwischen einem ersten Ende (35) und einem zweiten Ende erstreckt, wobei zumindest eines des ersten Endes (35) und des zweiten Endes einen vergrößerten Gelenkteil (34) aufweist;  einer hohlen Manschette (44), die auf der ersten Welle (22) angeordnet ist, mit einem Gelenkende (46) und einem Wellenende (48), wobei das Gelenkende (46) nahe dem vergrößerten Gelenkteil (34) angeordnet ist und das Wellenende (48) nahe dem Achsteil (32) angeordnet ist; und  einem Abstandshalter (42) mit einer inneren Oberfläche (43), die auf dem Achsteil (32) angeordnet ist, und einer äußeren Oberfläche (41) mit dem darauf angeordneten Wellenende (48) der Manschette (44),  dadurchgekennzeichnet, dass  die äußere Oberfläche (41) des Abstandshalters (42) eine Anschlagschulter (64) aufweist, die an einem von der Manschette (44) weg angeordneten Ende (66) liegt, und das Wellenende (48) der Manschette (44) an die Anschlagschulter (64) stößt.
Patent DE-102010032231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bedienelements für einen Luftausströmer, Bedienelement für einen Luftausströmer, Luftausströmer
Inventor: NOICHL HARALD
IPC: F24F13/14
Filed: 2010-07-26
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bedienelements (10) für einen Luftausströmer, mit folgenden Schritten: – Herstellen eines ersten Teilelements (12) aus einer Hartkomponente in einem ersten Spritzgussvorgang, – Herstellen eines zweiten Teilelements (14) aus einer Weichkomponente in einem zweiten Spritzgussvorgang, wobei das zweite Teilelement (14) ein Lager (20) für eine Lagerung des Bedienelements (10) auf einer Lamelle (22) des Luftausströmers bildet und bei seiner Herstellung durch Anhaften und/oder durch geometrische Formgebung unverlierbar mit dem ersten Teilelement (12) verbunden wird.
Patent DE-102010032867-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsvorrichtung
Inventor: AGNER IVO
IPC: F16D25/10
Filed: 2010-07-30
Granted: 2021-07-15
Abstract: Doppelkupplungsvorrichtung (100) mit zwei auf gegenüberliegenden Seiten einer gemeinsamen Zentralplatte (226) angeordneten Kupplungen, wobei die gemeinsame Zentralplatte (226) über ein Stützlager (237) gelagert ist, und wobei das Stützlager (237) in einer zentralen Ausnehmung in der Zentralplatte (226) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Rampeneinrichtung, die zwischen Stützlager (237) und Zentralplatte (226) angeordnet ist und einen konischen Abschnitt aufweist.
Patent DE-102010036691-B4 (DE)
Title: Luftdüse
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-07-28
Granted: 2013-04-25
Abstract: Luftdüse zur Führung eines Luftstromes aus einem Luftzuführkanal oder aus einer Luftzuführleitung in Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlagen, insbesondere für Fahrgasträume in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Gehäuse (1), das in einen Wanddurchbruch einsetzbar oder hinter diesem befestigbar ist und das einen rückseitigen Anschluss (2) für einen Luftzuführkanal oder eine Luftzuführleitung sowie eine vorderseitige Luftausströmöffnung (3) aufweist, wobei im Innenraum des Gehäuses (1) ein den Luftstrom mindestens ablenkender und mindestens in einer Richtung verschwenkbarer Einsatz (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einsatz (4) oder rückseitig an dem Einsatz (4) in der Frontansicht schmale Rippen (5, 6, 7) oder Stege, quer zur Längsrichtung des Einsatzes (1) verlaufend, vorgesehen sind, die einen Halter (8) an mindestens einem Leuchtelement (9) abstützen.
Patent DE-102010042258-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Sensor zum Erfassen einer Zustandsgröße, insbesondere in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GEIER ROBERT
IPC: G01D5/12
Filed: 2010-10-11
Granted: 2015-05-28
Abstract: Elektrisch betriebener Sensor zum Erfassen einer Zustandsgröße, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend: – eine Spannungszufuhr zum Bereitstellen einer Sensorbetriebsspannung; – eine Sensiereinheit zur Messung der Zustandsgröße und Generierung von Sensorsignalen in Abhängigkeit von der Messung der Zustandsgröße; – einen Anschluss (8) zum Auslesen der generierten Sensorsignale; dadurch gekennzeichnet, dass die Sensiereinheit derart ausgestaltet ist, dass sie ein erstes Sensorsignal am Anschluss (8) und ein zweites, vom ersten Sensorsignal verschiedenes Sensorsignal am Anschluss (8) generieren kann, wobei das erste und zweite Sensorsignal auf der gleichen Messung der Zustandsgröße beruhen und wobei das zweite Sensorsignal ein digitales Signal basierend auf einem vorgegebenen Kommunikationsprotokoll ist.
Patent DE-102010050013-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANDING CHRISTIAN DR
IPC: B60R19/18
Filed: 2010-11-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) mit einem Querträger (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Querträger (2) aus einem Hutprofil (4) und einem das Hutprofil (4) verschließenden Schließblech (5) ausgebildet ist, wobei das Hutprofil (4) im Querschnitt durch einen Bodensteg (15) mit daran angrenzenden Schenkeln (16, 17) und von den Schenkeln (16, 17) sich erstreckenden Flanschen (18) konfiguriert ist, wobei der Querträger (2) mit dem Schließblech (5) nach außen zeigend montierbar ist und wobei das Hutprofil (4) in Längsrichtung verteilt Abschnitte mit voneinander verschiedener Querschnittskonfiguration besitzt, wobei die Enden (22) des Querträgers (2) eine Krümmung (23) aufweisen, die in Richtung des Kraftfahrzeuges orientiert ist und das Schließblech (5) in einem Mittelabschnitt (6) eine Versteifungssicke (7) aufweist, wobei die Versteifungssicke (7) in einen durch das Hutprofil (4) und das Schließblech (5) gebildeten Hohlraum orientiert ist und wobei sich Übergangsabschnitte (9) an den Mittelabschnitt (6) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des oberen Schenkels (16) gegenüber der Breite des unteren Schenkels (17) in dem Mittelabschnitt (6) größer ausgebildet ist und die Versteifungssicke (7) in Endbereichen (10) der Übergangsabschnitte (9) verjüngend ausläuft.
Patent DE-102010052156-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung mit einer Funktion zum Berechnen des Betrags der Rastmomentkompensation
Inventor: IWASHITA YASUSUKE
IPC: H02P29/00
Filed: 2010-11-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: Motorsteuervorrichtung (500) zum Steuern eines in einer Werkzeugmaschine verwendeten Motors, mit: einer Drehmomentbefehl-Überwachungseinheit (530), die zum Überwachen eines Drehmomentbefehls konfiguriert ist, wenn der Motor veranlasst wird, mit konstanter Drehzahl zu arbeiten; einer Näherungsberechnungseinheit (540), die zur Näherungsberechnung einer Näherungskomponente des Drehmomentbefehls aus dem von der Drehmomentbefehl-Überwachungseinheit (530) überwachten Drehmomentbefehl über ein Intervall gleich einem ganzzahligen Vielfachen einer Rastmomentperiode des Motors konfiguriert ist, wobei das Intervall durch eine Motorposition-Überwachungseinheit (570) auf Basis des Ausgangs eines Kodierers (592) ermittelbar ist; einer zweiten Drehmomentbefehl-Berechnungseinheit (550), die zum Berechnen eines zweiten Drehmomentbefehls durch Subtrahieren der von der Näherungsberechnungseinheit (540) berechneten Näherungskomponente des Drehmomentbefehls von dem von der Drehmomentbefehl-Überwachungseinheit (530) überwachten Drehmomentbefehl konfiguriert ist; einer zweiten Frequenzanalyseeinheit (560) für den Drehmomentbefehl, die zum Extrahieren von Frequenzkomponenten bei jeweils einem ganzzahligen Vielfachen einer Grundfrequenz des Rastmoments konfiguriert ist, indem eine Frequenzanalyse des von der zweiten Drehmomentbefehl-Berechnungseinheit (550) berechneten zweiten Drehmomentbefehls ausgeführt wird; und einer Berechnungseinheit (504) für den Betrag der Rastmomentkompensation, die zum Berechnen des Betrags der Rastmomentkompensation aus der Amplitude und der Phase der von der zweiten Frequenzanalyseeinheit (560) für den Drehmomentbefehl extrahierten Frequenzkomponenten konfiguriert ist.
Patent DE-102011000214-B4 (DE)
Title: Windschott
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-01-19
Granted: 2021-05-12
Abstract: Windschott (1) für ein Cabriolet, mit einem in sich im Wesentlichen steifen Rahmen (2), welcher an einer Umgebungsstruktur des Kraftfahrzeuges befestigt werden kann, wobei der Rahmen (2) einen Bodenabschnitt (3) sowie zwei sich vom Bodenabschnitt (3) nach oben erstreckende freie Führungsabschnitte (4, 5) aufweist, und wobei das Windschott (1) ferner ein innerhalb des Rahmens (2) angeordnetes, durch ein flächiges Element gebildetes, Mittelteil (6) umfasst, welches in einem u-förmigen Aufnahmeabschnitt (7) des Rahmens (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (6) über zumindest ein im Bodenabschnitt (3) des Rahmens (2) vorgesehenes Federelement (8, 9) unter Vorspannung gegen ebenfalls unter Vorspannung stehende, am oberen Ende der Führungsabschnitte (4, 5) vorgesehene Rasthebel (12, 13), welche unter Ausbildung einer lösbaren Rastverbindung auf das Mittelteil (6) einwirken, innerhalb des Rahmens (2) fixiert wird.
Patent DE-102011013597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Setzen einer Hutmanschette in eine Kanalabzweigung
Inventor: MICHEL GERHARD DIPL -ING
IPC: E03F3/06
Filed: 2011-03-10
Granted: 2021-07-15
Abstract: Sanierungsvorrichtung (1) zum Setzen einer Hutmanschette (13) in eine Kanalabzweigung (20) eines Hauptkanals (6); die Sanierungsvorrichtung (1) weißt eine fahrbare Setzvorrichtung (5) auf, an der eine Kamera (19) für eine Ortung der Kanalabzweigung(20) angeordnet ist und an der mit einem winkelsteuerbaren Drehmotor (29) eine Zentralrohr (9) verschwenkbar gelagert ist, das von einem in den Hauptkanal (6) passenden Blähbalg (10) umschlossen ist und eine Seitenöffnung (11) aufweist, die einen mittels eines Mediums in die Kanalabzweigung (20) ausstülbaren Blähkörper 812) enthält, der mit einem Zylinderteil (14) der Hutmanschette (13) überziehbar ist, deren Hutkrempe (15) auf dem Blähkörper (12) auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (19) radial ortend seitlich gerichtet an dem Zentralrohr (9) nur um einen Versatzwinkel (W) zur Seitenöffnung (11) zirkulär versetzt, dabei mindestens die Breite einer Hutkrempe (15) freilassend, angeordnet ist und dass der Blähbalg (10) und der Blähkörper (12) eine Einheit bilden und einen gemeinsamen Druckraum für das Medium umschließen.
Patent DE-102011016809-B4 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk
Inventor: JANSEN WOLFGANG ARNOLD
IPC: F01M1/10
Filed: 2011-04-08
Granted: 2013-02-28
Abstract: Blockheizkraftwerk (BHKW) gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Kühlung und Schmierung des BHKW wird realisiert durch Eigenstromölfilterung. Der Ölvorrat wird mittels einer elektrischen Schwingkolbenpumpe betrieben, die unabhängig vom Motoröldruck arbeitet. Die Kraftübertragung vom Motor zum luftgekühlten Asynchrongenerator erfolgt mit einem Riementrieb. Die Ansaugluft des Verbrennungsmotors wird von außen durch die Schallschutzhaube über den Generator geführt und von dessen Innenraum über ein Luftfilter durch den Generator zum Ansaugstutzen der Antriebsmaschine geleitet.
Patent DE-102011052670-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandlervorrichtung
Inventor: FURLONG EDWARD RANDALL
IPC: G01F1/66
Filed: 2011-08-12
Granted: 2013-03-21
Abstract: Ultraschallwandleranordnung mit einem proximalen Ende (4) und einem gegenüberliegenden distalen Ende (6), wobei das proximale Ende (4) auf das zu messende Medium ausgerichtet ist, wobei die Ultraschallwandleranordnung (2; 102) aufweist: ein Außengehäuse (8); eine mit dem distalen Ende (6) des Außengehäuses (8) verbundene Elektronik (14); ein in dem Außengehäuse (8) befestigtes, ein elektroakustisches Signal erzeugendes Element (18; 118), wobei das Erzeugungselement (18; 118) aus einem Material ausgebildet ist und eine einen Ultraschallpfad (20; 120) für die Übertragung eines Ultraschallsignals definierende proximale Seite aufweist, wobei der Ultraschallpfad (20; 120) rechtwinklig zu der proximalen Seite ausgerichtet ist, und das Ultraschallsignal eine Eigenfrequenz besitzt; eine elektrische Leitung (16) zum Leiten elektrischer Signale von der Elektronik (14) zu dem das elektroakustische Signal erzeugenden Element (18; 118); einen akustisch dämpfenden Verbundstoff (22), der in dem Außengehäuse (8) auf der distalen Seite des das elektroakustische Signal erzeugenden Elementes (18; 118) angeordnet...
Patent DE-102011078673-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vakuumbehandlung von Substraten
Inventor: LEUPOLD JAN
IPC: C23C14/56
Filed: 2011-07-05
Granted: 2015-10-01
Abstract: Vakuum-Substratbehandlungsverfahren, bei dem ein Substrat (1) unter subatmosphärischem Druck beschichtet oder geätzt wird und gleichzeitig oder/und zu einem anderen Zeitpunkt eine Wärmeübertragung zwischen einem Heiz- oder Kühlkörper (2) und dem Substrat (1) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme zwischen dem Substrat (1) und dem Heiz- oder Kühlkörper (2) durch eine Anordnung von Lamellen (3) geleitet wird, wobei die Lamellen (3) jeweils ein Halteelement zur Verbindung mit dem Heiz- oder Kühlkörper (2), ein Kontaktelement zur wärmeleitenden Kontaktierung des Substrats (1) sowie ein das Haltelement und das Kontaktelement verbindendes Verbindungselement aufweisen, das Halteelement, Verbindungselement und Kontaktelement einstückig gefertigt sind und das Kontaktelement durch das Verbindungselement orthogonal zur Substratoberfläche federnd gehalten ist.
Patent DE-102011084168-B4 (DE)
Title: Biegewellenlautsprecher, Kraftfahrzeug mit Biegewellenlautsprecher, und Verwendung eines Biegewellenlautsprechers
Inventor: PFAFFELHUBER KLAUS
IPC: H04R3/00
Filed: 2011-10-07
Granted: 2020-07-09
Abstract: Biegewellenlautsprecher (10; 110; 210), umfassend:eine Biegewellenmembran (12; 112; 212) und eine Anregungsvorrichtung (18; 118; 218), um die Biegewellenmembran (12; 112; 212) in Schwingungen zu versetzen, wobei die Biegewellenmembran eine poröse Schallabsorptionsschicht (16; 116; 216) aufweist, wobei entweder eine äußere freiliegende Oberfläche (12a) der Biegewellenmembran (12) wenigstens abschnittsweise durch die Schallabsorptionsschicht (16) gebildet wird, oder eine äußere freiliegende Oberfläche (112a; 212a) der Biegewellenmembran (112; 212) wenigstens abschnittsweise durch eine die Schallabsorptionsschicht (116; 216) wenigstens abschnittsweise bedeckende und mit dieser in Kontakt stehende Zusatzschicht (120; 220, 224) mit einem spezifischen Strömungswiderstand von weniger als 100 Pas/m gemäß DIN EN 29053 gebildet wird, wobei die Biegewellenmembran (12; 112; 212) weiter eine Kernschicht (14; 114; 214) umfasst, wobei die Schallabsorptionsschicht (16; 116; 216) eine Seite der Kernschicht (14; 114; 214) wenigstens abschnittsweise abdeckt, wobei die Schallabsorptionsschicht (16; 116; 216) ein poröses Material umfasst, welches ein thermoplastisches Bindemittel und ein Fasermaterial enthält, wobei die Biegewellenmembran (12; 112) wenigstens einen Abschnitt einer Unterbodenverkleidung eines Kraftfahrzeugs bildet, wobei der Biegewellenlautsprecher (10; 110; 210) zur Aussendung eines Warngeräuschs oder eines Betriebsgeräuschs ausgebildet ist.
Patent DE-102012009835-B4 (DE)
Title: Eingangsgleichtaktschaltung für einenvolldifferenzverstärker
Inventor: FANT ANDREA
IPC: H03F3/45
Filed: 2012-05-16
Granted: 2016-08-11
Abstract: Elektrische Schaltung, enthaltend: – einen Differenzverstärker (124) mit einem ersten Eingang (116), einem zweiten Eingang (118), einem ersten Ausgang (120) und einem zweiten Ausgang (122), – ein erstes Impedanzbauelement (300) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss des ersten Impedanzbauelements (300) mit dem ersten Eingang (116) des Differenzverstärkers (124) verbunden ist, – ein zweites Impedanzbauelement (302) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss des zweiten Impedanzbauelements (302) mit dem zweiten Eingang (118) des Differenzverstärkers (124) verbunden ist, – ein drittes Impedanzbauelement (304) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss des dritten Impedanzbauelements (304) mit dem ersten Ausgang (120) des Differenzverstärkers (124) verbunden ist, – ein viertes Impedanzbauelement (306) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss des vierten Impedanzbauelements (306) mit dem zweiten Ausgang (122) des Differenzverstärkers (124) verbunden ist, – wobei die zweiten Anschlüsse des ersten Impedanzbauelements (308), des zweiten Impedanzbauelements (310), des dritten Impedanzbauelements (306) und des vierten Impedanzbauelements (306) an einem gemeinsamen Knoten (308) miteinander verbunden sind, wobei eine Gleichtaktspannung (508) an dem gemeinsamen Knoten (308) herrscht, – eine weitere Kontrollkomponente (508), die abhängig von der Gleichtaktspannung (510) und einer Referenzspannung die Gleichtaktspannung regelt.
Patent DE-102012013970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange an ein Ritzel
Inventor: LINGEMANN MARKUS
IPC: B62D3/12
Filed: 2012-07-13
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange (14) an ein Ritzel (16), miteinem Gehäuse (12),einem Druckstück (20), das im Gehäuse (12) entlang einer Andruckachse (A) verschieblich geführt ist,einem Lagerelement (22), das axial am Gehäuse (12) fixierbar ist,einem axial beaufschlagten Krafteinleitungskörper (23), sowieKeilkörpern (24), welche sich jeweils am Druckstück (20), am Lagerelement (22) und am Krafteinleitungskörper (23) abstützen,wobei wenigstens drei in Umfangsrichtung (26) gleichmäßig verteilte Keilkörper (24) vorgesehen sind, undwobei der Krafteinleitungskörper (23) die Keilkörper (24) radial nach außen und das Druckstück (20) axial vom Lagerelement (22) weg beaufschlagt.