baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006588-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung für eine Doppelkupplung
IPC: F16D21/00
Filed: 2013-07-20
Abstract: Zugvorrichtung für eine Doppelkupplung (35), welche axial feststehend auf einer Getriebewelle (85) eines Doppelkupplungsgetriebes angeordnet ist und ein Kupplungsgehäuse (36) aufweist, welches einen umlaufenden, im montierten Zustand von außen zugänglichen und radial nach innen gerichteten Gehäusesteg (37) aufweist, bestehend aus – einer Stützvorrichtung (51), – einer mit der Stützvorrichtung (51) feststehend in Verbindung stehenden Pressvorrichtung (52), welche eine axial verstellbare Druckstange (67) aufweist, mit welcher sich die Pressvorrichtung (52) beim Abziehvorgang an der Getriebewelle (85) axial abstützt, – mehreren Zugelementen (1), welche im Unfangsbereich der Druckstange (67) angeordnet sind und mit der Doppelkupplung (35) in Zugverbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugelemente (1) in ihrem einen Endbereich radial nach außen vorstehende, mit dem Gehäusesteg (37) formschlüssig in Eingriff bringbare Zugstege (3) aufweisen und, dass zwischen den Zugelementen (1) ein Sicherungselement (40, 45) vorgesehen ist, mittels welchem die Zugelemente (1) in ihrer Eingriffsposition gesichert sind.
Patent DE-202013007733-U1 (DE)
Title: Erweiterte Vorrichtung zur Selbsterhärtung der Dämpfung eines Wankbewegungsdämpfers für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G21/05
Filed: 2013-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung die zwei Räder einer Achse des Kraftfahrzeugs verbindet und die Abhängigkeit der senkrechrechten Bewegung beider Räder schaft, in Form eines quer zur Fahrtrichtung plazierten, torsionsteifen Drehrohrs (1) mit Hebelarmen (2) an den Enden des Rohrs, mit folgenden Merkmalen: dass dieses Drehrohr (1) um die Länge der Arme vor oder hinter der betreffenden Starrachse (4) oder Querlenker, montiert ist; und dass die Drehstange mit den Armen an den Querlenker der Radaufhängung oder an den Seiten der Starrachse (4) gelenkig befestigt ist, so dass die Entfernung des Rohres von der Befestigung an der Starrachse oder der Querlenker immer konstant ist; und dass die Drehstange schwimmend an der Karosserie oder dem Rahmen des Fahrzeugs (5) befestigt ist, so dass sie sich nicht nur in eigener Achse dreht sondern zu Seiten des Fahrzeugs nickt und sich um die Fahrzeugachse dreht; und dass das Rohr an seinen Seiten mit zwei in etwa senkrechten Stoßdämpfer, (6) unter der Karossereie oder dem Rahmen untergehängt wird; und dass bei den Stoßdämpfer die Zugstufe härter ist als die Druckstufe ausgelegt dadurch gekennzeichnet, dass das Drehrohr (1) n der Mitte seiner Länge mit einer Feder (7) an der Karosserie aufgehängt ist (oder mit zwei kleineren Feder die zu Seiten des Rohrs versetzt sind) oder zwei Federn (17) die direkt an den an den Stoßdämpfer montiert sind, so dass bei schnell nacheinander folgenden Federbewegungen der Räder, der Unterschied zwischen Druckstufe und Zugstufe der oben genannten Stoßdämpfer zunehmend zu Kraftbelastung der Feder (7) oder (17) führt und umgekert weniger Federbewegungen der Räder zur Entspannung der Feder (7, 17) führt; so dass sich die Dämpfungskraft mit der Intensität der Federungsarbeit automatisch erhöht.
Patent DE-202013009634-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-10-31
Abstract: Haustechnikgerät, mit einem kontaktlosen Temperatursensor (1) zur kontaktlosen Erfassung einer Temperatur eines Abschnitts, eines Bereichs oder eines Körpers (4) des Haustechnikgerätes.
Patent DE-202013012059-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F39/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist: einen Schrank (110), der mit einer Einführungsöffnung (113) zum Einführen der Wäsche versehen ist; einen Laugenbehälter (130), der in dem Schrank (110) angeordnet ist, um einen Raum zum Lagern des Waschwassers bereitzustellen, wobei der Laugenbehälter (130) mit der Einführungsöffnung (113) in Verbindung steht; und ein Waschmittelversorgungsmodul (200), das in einem unteren Abschnitt der Einführungsöffnung (113) positioniert ist, um ein Waschmittel an den Laugenbehälter (130) zuzuführen; wobei das Waschmittelversorgungsmodul (200) einen an dem Schrank (110) bereitgestellten Aufnahmerahmen (221) aufweist, wobei das Waschmittelversorgungsmodul (200) einen Behälter (230, 231, 232,) zum Lagern des Waschmittels darin aufweist, wobei der Behälter (230) abnehmbar an dem Aufnahmerahmen (221) bereitgestellt ist, wobei der Behälter (230) das Waschmittel an den Aufnahmerahmen (221) abgibt, wobei der Behälter ferner einen ersten Behälter (231) und einen zweiten Behälter (233) aufweist, wobei der erste Behälter (231) und der zweite Behälter (233) aufgebaut sind, um verschiedene Arten von Waschmitteln zu lagern, wobei der Aufnahmerahmen (221) ferner einen ersten Pumpenverbindungskanal (215) und einen zweiten Pumpenverbindungskanal (217) aufweist, wobei ein von dem ersten Behälter (231) abgegebenes Waschmittel in den ersten Pumpenverbindungskanal (215) eingeleitet wird, und ein von dem zweiten Behälter (232) abgegebenes Waschmittel in den zweiten Pumpenverbindungskanal (217) eingeleitet wird, wobei das Waschmittelversorgungsmodul (200) ferner aufweist: eine erste Waschmittelpumpe (211), die mit dem ersten Pumpenverbindungskanal (215) verbunden ist, und eine zweite Waschmittelpumpe (213), die mit dem zweiten Pumpenverbindungskanal (217) verbunden ist; einen ersten Waschmittelversorgungskanal (212), um das von der ersten Waschmittelpumpe (211) abgegebene Waschmittel an den Laugenbehälter (13) zu leiten, und einen zweiten Waschmittelversorgungskanal (214), um das von der zweiten Waschmittelpumpe (213) abgegebene Waschmittel an den Laugenbehälter (13) zu leiten, wobei die ersten und zweiten Waschmittelpumpen (211, 213) an einem Äußeren des Aufnahmerahmens (221) befestigt sind, und ferner eine Modulklappe (220) aufweist, um den Behälter (230) aus dem Schrank (110) heraus zu ziehen, wobei die Modulklappe (220) an einer unteren Position einer Klappe positioniert ist, die aufgebaut ist, um die Einführungsöffnung (113) zu öffnen und zu schließen, und wobei der Behälter (230) durch eine obere Oberfläche des Aufnahmerahmens (221) in den Aufnahmerahmen (221) einsetzbar ist, und ferner eine Wasserversorgungseinheit (160) aufweist, die einen Wasserversorgungskanal (162) aufweist, der angeordnet ist, um eine Wasserversorgungsquelle mit dem Laugenbehälter zu verbinden.
Patent DE-202013102615-U1 (DE)
Title: Einlass für einen Brechhammer
IPC: E21C37/24
Filed: 2013-06-18
Abstract: Brechhammer zum Brechen eines Materials, wobei der Brechhammer (3) umfasst:  eine Schlagvorrichtung (5) zum Zuführen von Stoßimpulsen zu einem an dem Brechhammer (3) anbringbaren Werkzeug (7),  ein Schutzgehäuse (6), in dem die Schlagvorrichtung (5) angeordnet ist, wobei das Werkzeug (7) durch ein erstes Ende desselben hindurch anordenbar ist,  und wobei das Schutzgehäuse (6) mit zumindest einem Einlass (16) versehen ist, durch den zumindest eine Leitung (14) für ein Druckmedium angeordnet ist zum Zuführen des Druckmediums zu der Schlagvorrichtung (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  um die Leitung (14) für das Druckmedium herum zumindest ein Einlasselement (20) an dem Einlass (16) bereitgestellt ist,  das Einlasselement (20) ein längliches rohrförmiges Schutzteil ist,  das Einlasselement (20) bezogen auf die Leitung (14) für das Druckmedium unbeweglich befestigt ist und  das Einlasselement (20) in seiner Längsrichtung bezogen auf den Einlass (16) des Schutzgehäuses (6) beweglich ist.
Patent DE-202013104233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung der Wellenenergie
IPC: F03B13/18
Filed: 2013-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Umwandlung der Wellenenergie, bestehend aus: einer Plattform (1), wobei diese Plattform (1) mit einer Haltestange (11) auf dem Boden unter Wasser verankert ist; mehreren ersten Aufbauten (3) zur Flüssigkeitsführung, die an der Plattform (1) montiert sind, wobei diese ersten Aufbauten (3) zur Flüssigkeitsführung aus einem ersten Führungsrohr (31) und aus einem ersten Seitenrohr (32) bestehen; ein Ende des ersten Führungsrohrs (31) sich unter Wasser befindet und sich das erste Seitenrohr (32) von einer Seite des ersten Führungsrohrs (31) nach oben erstreckt; mehreren zweiten Aufbauten (4) zur Flüssigkeitsführung, die an der Plattform (1) montiert sind, wobei diese zweiten Aufbauten (4) zur Flüssigkeitsführung aus einem zweiten Führungsrohr (41) und aus einem zweiten Seitenrohr (42) bestehen; ein Ende des zweiten Führungsrohrs (41) sich unter Wasser befindet und sich das zweite Seitenrohr (42) von einer Seite des zweiten Führungsrohrs (41) nach oben erstreckt; und einem Schwimmkörper (2), wobei dieser Schwimmkörper (2) aus einem oberen Plättchen (21), einem Bodenplättchen (22) und aus einer Verbindungsstange (23) besteht; der Schwimmkörper (2) an der Plattform (1) montiert ist und an dieser Plattform (1) nach oben und unten bewegt werden kann; sich vom oberen Plättchen (21) mehrere erste Kolben (211) nach unten erstrecken und diese ersten Kolben (211) in das jeweilige erste Seitenrohr (32) eingeführt sind; sich vom Bodenplättchen (22) mehrere zweite Kolben (221) nach oben erstrecken und diese zweiten Kolben (221) in das jeweilige zweite Seitenrohr (42) eingeführt sind; um eine Außenperipherie des oberen Plättchens (21) mehrere Positionierkerben (212) geformt sind, wobei je zwei nebeneinander geformte Positionierkerben (212) in je einem Abstand zueinander gebildet sind; die ersten Aufbauten (3) zur Flüssigkeitsführung und die zweiten Aufbauten (4) zur Flüssigkeitsführung in den jeweiligen Positionierkerben (212) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser in das erste Führungsrohr (31) und in das zweite Führungsrohr (41) fließt, wobei das Wasser im ersten Führungsrohr (31) und im zweiten Führungsrohr (41) durch den Doppelhub des ersten Kolbens (211) und des zweiten Kolbens (221) nach oben gedrückt wird, wenn der Bojenkörper (24) mit den Wellen geschwankt wird, um den Schwimmkörper (2) aufwärts und abwärts zu bewegen, wonach das Wasser aufwärts und in einen Behälter über der Plattform (1) fließt.
Patent DE-202013104703-U1 (DE)
Title: Schwerlastmodulfahrzeug
IPC: B60P3/40
Filed: 2013-10-18
Abstract: Schwerlastmodulfahrzeug, mit wenigstens einer Achse, einer Lenkung und Kupplungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit wenigstens einem weiteren Schwerlastmodulfahrzeug (1, 1', 1'', 15, 15', 15'') und/oder weiteren Transportvorrichtungen koppelbar und optional ausziehbar ist.
Patent DE-202013105423-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein elektronisches Endgerät
IPC: A45F5/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Schutzvorrichtung (10) für ein elektronisches Endgerät (11), insbesondere für ein Mobiltelefon, aufweisend eine Rückwand (12) und wenigstens ein Rahmenelement (13), wobei die Rückwand (12) und das Rahmenelement (13) einen Aufnahmeraum (15) begrenzen, in welchen das elektronische Endgerät (11) einsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzvorrichtung (10) eine Aufnahmevorrichtung (20) für einen NFC-Tag (21) aufweist, und  dass die Aufnahmevorrichtung (20) an einer definierten Position an/in der Schutzvorrichtung (10 vorgesehen ist, derart, dass im Verbindungszustand der Schutzvorrichtung (10) mit dem elektronischen Endgerät (11) ein in der Aufnahmevorrichtung (20) aufgenommener NFC-Tag (21) in Beziehung zu dem elektronischen Endgerät (11) eine maximale Signalstärke und/oder eine maximale Signalqualität und/oder ein maximales Signal/Rausch-Verhältnis aufweist.
Patent DE-202014000803-U1 (DE)
Title: In eine Transportkarre umwandelbare Klappleiter
IPC: B62B1/20
Filed: 2014-01-23
Abstract: In eine Transportkarre umwandelbare Klappleiter mit einem Leiterteil (1) mit Stufen (2) oder Sprossen, welches im oberen Bereich ein erstes Schwenkgelenk (3) aufweist, an dem schwenkbar ein Stützteil (4) ansetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (4) aus mindestens zwei Teilstützteilen (5, 6) besteht, die über ein zweites Schwenkgelenk (7) miteinander verbundenen sind, so dass das untere Teilstützteil (6) in Richtung des Leiterteils (1) schwenkbar ist und im Bereich des zweiten Schwenkgelenks (7) mindestens ein Karrenrollmittel (8) am Stützteil (4) eingerichtet ist, und wobei an dem dem zweiten Schwenkgelenk (7) gegenüberliegenden Ende (9) des unteren Teilstützteils (6) ein Mittel zum lösbaren Verbinden (10) des unteren Teilstützteils (6) mit dem Leiterteil (1) eingerichtet ist, so dass bei Verbund des unteren Teilstützteils (6) mit dem Leiterteil (1) ein geschlossener Tragrahmen (11) entsteht, der auf dem mindestens einen Karrenrollmittel (8) bewegbar ist und bei dem das Leiterteil (1) den Lasthalter (12) zur Aufnahme einer Last (13) bildet.
Patent DE-202014001926-U1 (DE)
Title: lsolierhaube für den Kochtopf
IPC: A47J36/36
Filed: 2014-03-05
Abstract: Isolierhaube für den Kochtopf auf Induktionskochfeldern. Dadurch gekennzeichnet: dass sie gleichzeitig aus einem wärmeisolierenden, dampfdurchlässigen und hitzebeständigen Stoff besteht
Patent DE-202014001996-U1 (DE)
Title: Aufladevorrichtung oder Antriebsvorrichtung
IPC: F01D9/06
Filed: 2014-03-03
Abstract: Aufladevorrichtung (1) – mit mindestens einem strömungsführenden Bauteil (2), dadurch gekennzeichnet, – dass das strömungsführende Bauteil (2) zumindestens teilweise aus transparentem Material gefertigt ist.
Patent DE-202014003129-U1 (DE)
Title: Bohrmaschinenwasserwaage
IPC: B23B45/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Bohrmaschinenwasserwaage als optische Hilfe/Kontrolle für das Bohren von geraden vertikalen und horizontalen Bohrlöchern und welche an den Hals einer handelsüblichen Bohrmaschine anzubringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der runden Dosenlibelle, die oben in den aufschraubbaren Bohrmaschinenwasserwaagenhalter integriert/eingeklebt ist, optisch die Neigung der Bohrmaschinenwasserwaage zu der entsprechenden Ebene angezeigt wird. In der Nulllage muss die Blase innerhalb der Einstellmarkierung liegen.
Patent DE-202014009708-U1 (DE)
Title: Gebläseunterstützte Gesichtsmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Gebläseunterstützte Gesichtsmaske bestehend aus • einer Maskenschale (1), • einem Visier (4), welches an der Maskenschale (1) angebracht ist, • und einer Dichtung (2), • wobei die Dichtung (2) aus einem schlauchförmigen Material besteht, welches nach innen, also zum Maskeninneren hin luftdurchlässig ist
Patent DE-202014010177-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F16N1/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vakuumpumpe, mit mindestens einem in einem Schöpfraum (14) angeordneten Rotorelement (12), mindestens einer das mindestens eine Rotorelement (12) tragenden Rotorwelle (10), einem Schmiermittelraum (22) der insbesondere an den Schöpfraum (14) angrenzt und einem zwischen Schöpfraum (14) und dem Schmiermittelraum (22) angeordneten Druckausgleichkanal (36), wobei der Druckausgleichkanal (36) eine Flüssigkeitsbarriere (40) aufweist.
Patent DE-202014101721-U1 (DE)
Title: Spindel für eine Werkzeugmaschine mit Kühlkanal
IPC: B23Q1/70
Filed: 2014-04-11
Abstract: Spindel (1, 101) für eine Werkzeugmaschine, insbesondere Motorspindel, mit einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) drehbar gelagerten antreibbaren Welle (4, 104, 204, 304, 404), insbesondere mit einer Werkzeugaufnahme für ein Werkzeug zur Werkstückbearbeitung, wobei eine Buchse (5, 105, 505) eine äußere Mantelfläche der Welle (4, 104, 204, 304, 404) umschließt, und wobei im Verbindungsbereich zwischen Buchse (5, 105, 505) und Welle (4, 104, 204, 304, 404) mindestens ein Kühlkanal (6, 106, 206, 306, 406, 506) ausgebildet ist.
Patent DE-202014104160-U1 (DE)
Title: Schrank oder Regal
IPC: A47B87/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Schrank oder Regal, mindestens aufweisend ein mit oder ohne Türen und/oder Schubladen (2) versehenes Unterteil (1) und mindestens ein einseitig damit verbundenes Hochschrank- (3) oder Hochregalteil, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Unterteil (1) ein am Hochschrank- (3) oder dem Hochregalteil anliegender Schrank- oder Regalcontainer (4) abnehmbar aufgesetzt ist, der im abgenommenen Zustand als Beistellmöbel verwendbar ist, wobei die Höhe des Unterteils (1) derart ausgeführt ist, dass nach Entfernern des Containers (4) die Oberseite (5) des Unterteils (1) mindestens in diesem Bereich als Sitzfläche von einem Kind oder einer erwachsenen Person oder als Aufstellfläche nutzbar ist.
Patent DE-202014104401-U1 (DE)
Title: Batterieklemme
IPC: B60R16/04
Filed: 2014-09-16
Abstract: Batterieklemme zur Befestigung einer Starterbatterie in einem Batteriefach eines Kraftfahrzeugs, die einen Grundkörper aufweist, der einen Durchgangskanal aufweist, durch den eine Schraube zu führen ist, und die ein seitlich vorspringendes Element mit einer Klemmfläche aufweist, das einen an der Unterseite der Batterie angeordneten Batteriefuß in einer horizontalen Richtung verklemmt, indem die Schraube beim Festziehen eine in horizontale Richtung wirkende Kraft auf das vorspringende Element ausübt, wobei der Durchgangskanal mit einer Verliersicherung für die Schraube versehen ist, die einstückig am Grundkörper gebildet ist.
Patent DE-202014104900-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Verwendung als Wallwasher
IPC: F21V13/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Leuchte (100) mit Leuchtmitteln, welche in einer Längsrichtung (I) der Leuchte (100) hintereinander angeordnete LEDs (5) aufweisen, sowie einem Reflektor (10), der in einer Ebene senkrecht zur Längsrichtung (I) der Leuchte (100) konkav geformt ist, wobei die Leuchtmittel im oberen Bereich (11) des Reflektors (10) derart angeordnet sind, dass sie Licht im Wesentlichen entgegengesetzt zu einer Lichtabstrahlrichtung (A) der Leuchte (100) auf den Reflektor (10) emittieren, und wobei unterhalb der Leuchtmittel ein Diffusor (20) angeordnet ist, der sich bis zu dem Reflektor (10) erstreckt.
Patent DE-202014106245-U1 (DE)
Title: Klebeband mit einem Langfaser-Nähvlies
IPC: C09J133/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Klebeband (1), aufweisend einen Träger (6) mit einem Nähvlies (2) und eine einseitig auf den Träger (6) aufgetragene Klebstoffschicht (7), wobei das Nähvlies (2) zumindest zu 80% aus Langfasern (3) gebildet ist, die zumindest eine Faserlänge (L1) von 80 mm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Langfasern (3) eine Faserlänge (L1) im Bereich von 80 mm bis 120 mm aufweisen.
Patent DE-202015007665-U1 (DE)
Title: Sandstrahlapparatur zur Oberflächenbehandlung von Textilien
IPC: B24C9/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Strahleinheit (B12), die in einem Ausschnitt (8) eines umschlossenen Acrylglasgehäuses (6) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Textiloberflächenbehandlung durch die unter der Schablonenhalterung (5) befindenden am Holztisch (2) eingespannten Textilien stattfinden kann.
Patent DE-202015008802-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit, die ein Gehäuse (2) hat, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und das an seiner Auslaufstirnseite einen Strahlformer (3) aufweist, der Durchströmkanäle (4) hat, die an der Auslaufstirnseite des Gehäuses (2) angeordnet sind und die das aus dem Strahlformer (3) ausströmende Wasser in vereinzelte Einzelstrahlen aufteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die auf zumindest einer geschlossenen Bahn angeordneten Durchströmkanäle (4) jeweils eine Ausströmrichtung (14) definieren, die durch eine Drehung sowohl in einer durch eine Gehäuselängsachse (12) und eine Tangentialrichtung (15) an die geschlossene Bahn aufgespannte Ebene als auch in einer durch die Gehäuselängsachse (12) und eine Komplementärrichtung (16), die senkrecht auf der Gehäuselängsachse (12) und der Tangentialrichtung (15) steht, aufgespannte Ebene aus der Gehäuselängsachse (12) hervorgeht.
Patent DE-202015009640-U1 (DE)
Title: Schweißverbinder
IPC: H02G15/08
Filed: 2015-10-06
Abstract: Leitungsabdichtung (1) eines Leitungsstrangs (2) bestehend aus wenigstens drei Einzelleitungen (2.1, 2.2, 2.3), wobei die Leitungsabdichtung (1) zum Abdichten eines Anschlussabschnittes (20) des Leitungsstrangs (2) mit wenigstens dem folgenden Merkmal ausgebildet ist:
 in einem zum Anschlussabschnitt (20) benachbarten Bereich (21) des Leitungsstranges (2) wurde eine Dichtung zwischen den Leitungsmantel (2m) der Einzelleitungen (2.1, 2.2, 2.3) formschlüssig und/oder stoffschlüssig aus dem Leitungsmantelmaterial der Einzelleitungen durch Eintrag von Wärmeenergie und Aufschmelzen des Leitungsmantelmaterials hergestellt, wobei die Abdichtung ausschließlich mittels Verkleben und/oder Anschmelzen und materialschlüssigem Verbinden wenigstens eines Teils des Leitungsmantelmaterial des jeweiligen Leitungsmantels (2m) der betroffenen Einzelleitungen (2.1, 2.2, 2.3) bewerkstelligt ist.
Patent DE-202016002904-U1 (DE)
Title: Rollator mit elektrischem Antrieb
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Rollator mit elektrischem Antrieb. dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform mit dem elektrischen Antrieb am Drehpunkt des Rollators befestigt ist.
Patent DE-202016002986-U1 (DE)
Title: Scheibenfilter
IPC: D21D5/02
Filed: 2016-05-07
Abstract: Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus mehreren Suspensionen (1) mit einem über wenigstens eine Trennwand (2) in mehrere separate Kammern (3) aufgeteilten Behälter (4) zur Aufnahme der Suspensionen (1), einer sich horizontal im Behälter (4) durch die Kammern (3) und eine Öffnung der Trennwand (2) erstreckenden und rotierbar gelagerten Hohlwelle (5), mehreren senkrecht auf der Hohlwelle (5) befestigten und axial voneinander beabstandeten Filterscheiben (7), deren Innenraum mit der Hohlwelle (5) oder einem Kanal in der Hohlwelle (5) in Verbindung steht sowie je einem separaten Stoffzulauf (8) für jede Kammer (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlwelle (5) einen polygonalen oder kreisrunden Querschnitt mit mehreren Seitenflächen (11) aufweist, die Öffnung der Trennwand (2) ein Trennwand-Dichtelement (12) besitzt, an jeder Seitenfläche (11) der Hohlwelle (2) gegenüber dem Trennwand-Dichtelement (12) ein Hohlwellen-Dichtungshalter (14) befestigt ist und die Dichtungshalter (14) der Seitenflächen (11) ein gemeinsames Hohlwellen-Dichtelement (13) tragen, welches mit dem Trennwand-Dichtelement (12) in Kontakt steht.
Patent DE-202016006632-U1 (DE)
Title: Bausatz für Ausstellungszwecke
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-10-27
Abstract: Bausatz für ein bausteinartig gegliedertes Sockel-Präsentations-System welches aus einer oder mehreren Bodenkacheln besteht, wobei jede Bodenkachel besteht aus: i) einer rechteckigen Platte, die 4 identische aufrechte Seitenwände hat, eine obere und untere Oberfläche; ii) einer oberen Oberfläche, die geschlossen und beinahe flach ist; iii) in welcher die vier stehenden Seitenoberflächen zur Spitze verengt sind, was in einer Deckfläche mit erhobenem Rand resultiert; v) einem Untergrund, welcher so geformt ist, dass eine Befestigung auf der oberen Seite der Bodenkacheln möglich ist; vi) wobei die vier identischen aufrecht stehenden, gegenüberliegenden Seitenoberflächen Öffnungen haben, um die Bestandteile zu verbinden, welche so konfiguriert sind, dass sie übereinstimmende Befestigungs-Mittel mit den angrenzenden Seitenwänden der gleichen strukturellen Platte verbinden können; vii) wobei die Seitenlamellen zum Boden der Bodenkacheln verlängert werden.
Patent DE-202016009007-U1 (DE)
Title: Ophthalmische Linse mit abgestuften Mikrolinsen
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ophthalmische Linse, umfassend:
 - ein Basislinsensubstrat aufweisend eine vordere optische Oberfläche und eine hintere optische Oberfläche; und
 - ein Array von Mikrolinsen, das in mindestens einen Abschnitt des Basislinsensubstrats eingebracht ist, wobei das Array von Mikrolinsen,
 ◯ auf einer Vorderseite oder vorderen optischen Oberfläche der Linse ausgebildet ist;
 ◯ auf einer Rückseite oder hinteren optischen Oberfläche der Linse ausgebildet ist; oder
 ◯ auf der Vorderseite oder vorderen optischen Oberfläche und der Rückseite oder hinteren optischen Oberfläche der Linse ausgebildet ist.