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Patent DE-102017219767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Straßenprofils sowie Verfahren zum Betreiben eines Motorrads
Inventor: GORGES CHRISTIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung eines Straßenprofils einer Straße mittels eines Motorrads, das mehrere Sensoren aufweist, wird vorgestellt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Das Motorrads wird mittels eines mathematischen Modells (10) modelliert. Mittels wenigstens eines der Sensoren werden über einen gewissen Zeitraum hinweg Daten gesammelt. Aus dem mathematischen Modell (10) wird wenigstens eine Übertragungsfunktion bestimmt und das Straßenprofil wird basierend auf der wenigstens einen Übertragungsfunktion und den gesammelten Daten der Sensoren abgeschätzt.
Patent DE-102017220294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: GESSENHARDT CHRISTOPHER
IPC: F02D13/06
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors, mit mindestens zwei Zylindern, wobei mindestens einer der Zylinder deaktiviert wird und in diesem Zylinder kein Kraftstoff eingespritzt wird, wobei ein Einlassventil und/oder ein Auslassventil des deaktivierten Zylinders geöffnet und geschlossen wird.Die thermodynamischen Verluste des deaktivierten Zylinders sind dadurch minimiert, dass das Einlassventil und/oder das Auslassventil des deaktivierten Zylinders nur im Bereich des oberen Totpunktes des deaktivierten Zylinders, nämlich zwischen - 90° Kurbelwellenwinkel und + 90° Kurbelwellenwinkel um den oberen Totpunkt des deaktivierten Zylinders, zumindest teilzeitig geöffnet wird/werden und ansonsten das Einlass- und das Auslassventil des deaktivierten Zylinders geschlossen bleiben.
Patent DE-102017223547-A1 (DE)
Title: Förderband mit Spinnseide
Inventor: FISCHER SÖREN
IPC: D01F4/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompositwerkstoff, welcher eine Kautschukzusammensetzung und Verstärkungselemente enthält, wobei die Verstärkungselemente Spinnenseide umfassen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Kompositwerkstoffs sowie die Verwendung des Kompositwerkstoffs in Transportbändern, Schläuchen, Antriebsriemen und beschichteten Gewebe.
Patent DE-102018002241-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung bei einem Diebstahl eines Fahrzeugs
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B60R25/33
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung bei einem Diebstahl eines Fahrzeugs (1), wobei mindestens ein erlaubter Bewegungsbereich vorgegeben wird, innerhalb dessen sich das Fahrzeug (1) bewegen darf, und eine Warnmeldung gesendet wird, wenn das Fahrzeug (1) den vorgegebenen Bewegungsbereich verlässt.Erfindungsgemäß werden Fahrzeugpositionsdaten gespeichert und anhand der gespeicherten Fahrzeugpositionsdaten wird ein Bewegungsprofil des Fahrzeugs (1) erstellt. Der mindestens eine erlaubte Bewegungsbereich wird anhand dieses Bewegungsprofils ermittelt.
Patent DE-102018005217-A1 (DE)
Title: Rouladenspirale
IPC: A47J43/18
Filed: 2018-06-21
Abstract: Betr.: Unsere Idee einer Rouladenspirale/Was gilt es patentrechtlich zu schützen?
 Wir haben die Idee, Fleisch- o. Kohlrouladen mit einer Spirale aus hochwertigem Draht zusammen zu halten.
 Also nicht wie üblich durch Stahlnadeln, Zahnstocher, Garn o Klammern.
 Der Vorteil mit unserer Methode: Die Rouladen sind einfacher zu „bauen“ und lassen sich optimal und rundherum gut anbraten, ohne das Nadeln o. Klammern beim Schwenken stören.
 Beim Garprozess ziehen sich die Rouladen etwas zusammen, halten dadurch selbstständig und die Spiralen lassen sich ganz einfach wieder vor dem Servieren entfernen.
 Das ist unsere Idee, welche wir schützen lassen wollen.
Patent DE-102018102615-A1 (DE)
Title: Staubfreie Zusammenführung von Oberflächen
Inventor: HÜLSMEYER VON KRUSENSTERN LAMBERT
IPC: F16B11/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum staubfreien Zusammenführen einer ersten und einer zweiten Oberfläche (2, 3), umfassend einen ersten Verbindungsabschnitt (4) zur lösbaren Verbindung des ersten Verbindungsabschnitts (4) mit der ersten Oberfläche (2), einen zweiten Verbindungsabschnitt (5) zur lösbaren Verbindung des zweiten Verbindungsabschnitts mit der zweiten Oberfläche (3) und einen mit dem ersten und dem zweiten Verbindungsabschnitt (4, 5) verbundenen Halteabschnitt (6). Der Halteabschnitt (6) ist zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungsabschnitt (4, 5) angeordnet, wenn die erste Oberfläche (2) mit damit verbundenem erstem Verbindungsabschnitt (4) und die zweite Oberfläche (3) mit damit verbundenem zweiten Verbindungsabschnitt (5) gegenüberliegend in einem Abstand voneinander angeordnet sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zusammenführen einer ersten und zweiten Oberfläche (2, 3) mittels der Vorrichtung. Die Vorrichtung eignet sich unter anderem zum Befestigen einer Schutzfolie auf einem Display.
Patent DE-102018103443-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundteils
Inventor: GROSSE THOMAS
IPC: B29C70/52
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pultrusionsverfahren zur Herstellung eines Verbundteils (12), wobei zur Verstärkung des Verbundteils (12) ein oder mehrere Holzfurniere (14) in eine Kunststoffmatrix (16) in dem Verbundteil (12) eingebettet werden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein derartiges Verbundteil (12) und ein Kraftfahrzeug (32) mit dem Verbundteil (12).
Patent DE-102018105710-A1 (DE)
Title: Fahrradbatterieeinheit
Inventor: YONEDA YUYA
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-03-13
Abstract: Eine Fahrradbatterieeinheit, deren Volumen reduziert werden kann, umfasst ein Gehäuse, das ausgebildet ist, an einem Rahmen eines Fahrrads platziert zu werden, und Batteriezellen, die im Gehäuse untergebracht sind. Die Batteriezellen umfassen zumindest eine erste Batteriezelle und eine zweite Batteriezelle. Das Gehäuse umfasst eine Seitenwand, die sich in einer Längsrichtung des Rahmens in einem Zustand erstreckt, in dem es am Rahmen platziert ist. Ein Außenabschnitt der Seitenwand umfasst zumindest eine Nut. Die zumindest eine Nut ist zu einem Bereich zwischen der ersten Batteriezelle und der zweiten Batteriezelle hin ausgenommen.
Patent DE-102018106077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern und erfassen einer katalysatorvergiftung von vorrichtungen zur selektiven katalytischen reduktion
Inventor: SMITH MICHAEL A
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Steuern und Erfassen einer Ammoniumnitrat- und/oder Ammoniumnitritvergiftung innerhalb selektiver katalytischer Reduktions (SCR)-Vorrichtungen und Systeme, welche dasselbe enthalten, werden bereitgestellt. Die Verfahren können das Erfassen eines sich in dem SCR-Einlass-Abgas befindlichen NO:NOVerhältnisses, das über einem Vergiftungsschwellenwert hinsichtlich des NOx-Flusses liegt, das Erfassen einer SCR-Temperatur, die Erfassen einer SCR-Temperatur, die unter einem temperaturbezogenen Vergiftungsschwellenwert liegt; liegt, und das Ermitteln einer SCR-Katalysatorvergiftung beinhalten. Die Verfahren können ferner die Leistung einer Reinigungsstrategie des SCR-Katalysators beinhalten, wobei die Reinigungsstrategie der SCR-Vorrichtung das Erhitzen der Katalysatorzusammensetzung der SCR-Vorrichtung auf eine Temperatur umfasst, die sich oberhalb der temperaturbezogenen Vergiftungsschwelle befindet. Reinigungsstrategien können das Verwenden eines Heizkörpers, das Implementieren einer Post-Einspritzungs-, Nacheinspritzungs-, und/oder einer zusätzlichen Einspritzungsstrategie innerhalb des Motors beinhalten, wobei der Motor konfiguriert ist, der SCR-Vorrichtung Abgase zuzuführen. Die Verfahren können ferner das Unterbrechen der Reduktionsmitteldosierung, das Identifizieren einer opportunistischen Regenerationsgelegenheit, und/oder das Hemmen der Leistung einer zugehörigen Oxidationskatalysatorvorrichtung nach dem Ermitteln der SCR-Katalysatorvergiftung beinhalten. Die Katalysatorzusammensetzung der SCR-Vorrichtung kann Eisen und/oder Kupfer umfassen.
Patent DE-102018106321-A1 (DE)
Title: Klimagerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CAPELLMANN CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimagerät (1a, 1b, 1c) für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zum Fördern und zum Konditionieren von Zuluft für einen Fahrgastraum. Das Klimagerät (1a, 1b, 1c) weist ein Gehäuse (2a, 2b, 2c) mit einem Diffusor (3), einer Mischzone (12) und mindestens zwei parallel durchströmbar angeordneten Strömungspfaden (5a, 5b) auf, welche sich jeweils von der Mischzone (12) zu einer Mischkammer (8) erstrecken. Innerhalb eines ersten Strömungspfades (5a) ist ein Heizwärmeübertrager (7) zum Erwärmen zumindest eines Teilluftmassenstroms angeordnet. Das Klimagerät (1a, 1b, 1c) ist zudem mit einem Wärmeübertrager (4, 4c) zum Abkühlen und/oder Entfeuchten der Zuluft ausgebildet, welcher innerhalb eines Strömungskanals angeordnet ist. Das Klimagerät (1a, 1b, 1c) weist mindestens einen zum Strömungskanal mit dem Wärmeübertrager (4, 4c) parallel mit Luft durchströmbaren Bypass-Strömungspfad (9a, 9b, 9c, 9d) mit mindestens einer Strömungsleiteinrichtung (10a, 10b, 10c, 10d) zum Öffnen und Verschließen des Bypass-Strömungspfades (9a, 9b, 9c, 9d) auf, wobei der Strömungskanal und der Bypass-Strömungspfad (9a, 9b, 9c, 9d) mit Austritten in die Mischzone (12) einmünden. Der Austritt mindestens eines Bypass-Strömungspfades (9a, 9b, 9c, 9d) ist zum gezielten Einleiten eines durch den Bypass-Strömungspfad (9a, 9b, 9c, 9d) geförderten Teilluftmassenstroms in den ersten Strömungspfad (5a) im Bereich einer Mündungsstelle des ersten Strömungspfades (5a) in die Mischzone (12) ausgebildet.
Patent DE-102018108308-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige blasgeformte Extrusion
Inventor: MARCHETTI BERNARD GERARD
IPC: B32B1/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Blasgeformte Komponenten und Systeme und Verfahren zum Bilden derselben werden offenbart. Die blasgeformte Komponente kann ein Luftkanal sein, beispielsweise ein struktureller Luftkanal. Der strukturelle Luftkanal kann einen hohlen Hauptkörper beinhalten, der eine erste Schicht eines ersten Materials und eine die erste Schicht umgebende zweite Schicht eines zweiten Materials beinhaltet. Mindestens ein hohler Fortsatz kann sich vom hohlen Hauptkörper weg erstrecken und kann einen proximalen und einen distalen Abschnitt beinhalten. Der proximale Abschnitt kann die erste Schicht umgeben von der zweiten Schicht beinhalten und der distale Abschnitt kann nur eine der ersten und der zweiten Schicht beinhalten. Der Kanal kann durch Blasformen eines Vorformlings aus mehreren Materialien ausgebildet werden. Das erste und das zweite Material können unterschiedliche Zugmoduln aufweisen und während des Formprozesses kann das Material mit dem höheren Modul reißen und es dem Material mit dem niedrigeren Modul ermöglichen, den Fortsatz auszufüllen.
Patent DE-102018108965-A1 (DE)
Title: Elektrofotografisches lichtempfindliches element, prozesskartusche und elektrofotografisches gerät
Inventor: KUROIWA IKUYO
IPC: G03G5/14
Filed: 2018-04-16
Abstract: Es wird ein elektrofotografisches lichtempfindliches Element bereitgestellt, in welchem während wiederholter Verwendung die Schwankung im Potential verringert ist. Das elektrofotografische lichtempfindliche Element ist ein elektrofotografisches lichtempfindliches Element dessen Grundierungsschicht ein Urethanharz und Titanoxidteilchen umfasst, deren Primärteilchen- und Sekundärteilchendurchmesser definiert sind.
Patent DE-102018109150-A1 (DE)
Title: Fräsmeißel
Inventor: FRIEDERICHS HEIKO
IPC: E21C35/18
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fräsmeißel, insbesondere Rundschaftmeißel mit einem Meißelkopf (40) der als Schneidelement eine Meißelspitze (30) aus Hartwerkstoff aufweist, wobei weiterhin ein Meißelschaft (10) vorgesehen ist, der mittelbar oder unmittelbar an den Meißelkopf (40) angekoppelt, ist wobei eine Verschleißschutzscheibe (20) vorgesehen ist, die mit einer Durchbrechung, insbesondere Bohrung den Meißelschaft (11) aufgeschoben ist,
 wobei die Verschleißschutzscheibe (20) auf ihrer dem Meißelkopf (40) zugewandten Seite eine Gegenfläche (23) aufweist, die dazu ausgebildet ist, an einer Auflagefläche (41) des Meißelkopfs (40) zur Anlage zu kommen, wobei die Verschließschutzscheibe der Gegenfläche (23) abgewandt eine unterseitige Stützfläche (21) aufweist, die parallel zur Gegenfläche (23) ist und wobei zwischen der Gegenfläche (23) und der Stützfläche (21) eine Scheibendicke (d) gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des im Bereich der Durchbrechung (25) angeordneten Durchmessers des Meißelschafts (10) zu der Scheibendicke (d) im Bereich zwischen 1,5 und 3,75, vorzugsweise im Bereich zwischen 2 und 3 beträgt.
Patent DE-102018109735-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60R22/34
Filed: 2018-04-23
Abstract: Eine Aufrollerbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse; eine Rolle, die drehbar an das Gehäuse gekoppelt ist und eine Achse definiert; ein Gurtband, das um die Rolle gewickelt ist; eine Scheibe, die mit dem Gurtband in Kontakt und parallel zur Achse bewegbar ist; und einen linearen variablen Differentialtransformator mit einem Kern, der parallel zur der Achse mit der Scheibe bewegbar ist.
Patent DE-102018110896-A1 (DE)
Title: Diebstahlgeschützte Jacke
Inventor: WOLLWERT KAI BRUNO JOHANNES
IPC: A41D27/20
Filed: 2018-05-07
Abstract: Es ist ein Oberbekleidungsstück (1), insbesondere eine Jacke, mit wenigstens einer diebstahlgeschützten Außentasche geschaffen. Das Oberbekleidungsstück (1) weist eine Außenseite (7), eine Innenseite (8) und wenigstens eine an der Außenseite (8) angebrachte Außentasche (21-24) auf, die einen Innenraum (40, 40') definiert, der über eine Eingriffsöffnung (44, 44') zugänglich ist. Um den Tascheninhalt in der wenigstens einen Außentasche (21-24) vor unbefugtem Zugriff zu schützen, ist die wenigstens eine Außentasche (21-24) zur Außenseite (7) hin gänzlich verschlossen und nur von der Innenseite (8) her zugänglich. Hierzu ist die Eingriffsöffnung (44, 44') derart an der Innenseite 8 ausgebildet, dass sie von der Innenseite (8) aus durch das Material des Oberbekleidungsstücks (1) hindurch bis in den Innenraum (40, 40') der Außentasche (21-24) hineinführt. Die Eingriffsöffnung (40, 40') ist vorzugsweise durch ein Verschlussmittel (46, 46'), insbesondere einen Reißverschluss (47, 47'), an der Innenseite 8 der Jacke 1 verschließbar.
Patent DE-102018111915-A1 (DE)
Title: Akustikabsorptionstextilverbundmaterial
Inventor: MAISCH MARIETHERESE
IPC: G10K11/162
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Akustikabsorptionstextilverbundmaterial, insbesondere von einem Akustikabsorptionsnadelvlies, zumindest zu einer Schalldämmung, mit zumindest einer Vliesstoffschicht (12a; 12b; 12c; 12d), welche zumindest eine Bindefaser (14a; 14b; 14c; 14d) mit einer Aktivierungstemperatur von zumindest 60° C umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Vliesstoffschicht (12a; 12b; 12c; 12d) zumindest in einem oberflächennahen Randbereich (16a; 16b; 16c; 16d) der Vliesstoffschicht (12a; 12b; 12c; 12d) verdichtet ausgebildet ist.
Patent DE-102018116562-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürvorrichtung
Inventor: HIDAKI DAI
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Fahrzeugtürvorrichtung weist auf: eine elektrische Türverriegelungseinheit (21), die zum Schalten zwischen einem verriegelten Zustand zum Begrenzen einer Öffnungs-/Schließbetätigung einer Schwingtür und einem entriegelten Zustand zum Erlauben der Öffnungs-/Schließbetätigung der Schwingtür ausgebildet ist; eine Betätigungsdetektionseinheit (51, 51a-51c), die zum Detektieren einer Betätigungsanforderung der Schwingtür durch einen Bediener ausgebildet ist; eine elektrische Türfeststelleinheit (20), die an der Schwingtür vorgesehen und zum Schalten zwischen einem Haltezustand zum Aufbringen einer Haltekraft auf die Schwingtür zum Halten der Schwingtür bei einem beliebigen Öffnungsgrad und einem Nichthaltezustand zum Nichtaufbringen der Haltekraft ausgebildet ist; und eine Steuerung (30), die zum Schalten der elektrischen Türverriegelungseinheit von dem verriegelten Zustand zu dem entriegelten Zustand und zum Einstellen der elektrischen Türfeststelleinheit auf den Nichthaltezustand, wenn die Betätigungsanforderung detektiert wird, ausgebildet ist.
Patent DE-102018122075-A1 (DE)
Title: Hybridmodul für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16D13/71
Filed: 2018-09-11
Abstract: Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:
 - ein Eingangsteil (2) mit einem um eine Drehachse (3) drehbaren Innenlamellenträger (4), wobei an dem Innenlamellenträger (4) zumindest eine Innenlamelle (5) befestigt ist;
 - ein Ausgangsteil (6) mit einem Außenlamellenträger (7), wobei an dem Außenlamellenträger (7) zumindest eine Außenlamelle (8) über eine Mehrzahl von Befestigungsabschnitte (9) befestigt ist und wobei eine elastische Beweglichkeit der Mehrzahl von Befestigungsabschnitte (9) in einer axialen Richtung (10) erhöht ist; und
 - zumindest eine Federeinrichtung (11), mit der die zumindest eine Außenlamelle (8) und die zumindest eine Innenlamelle (5) zur Ausbildung einer reibschlüssigen Verbindung zwischen der zumindest einen Außenlamelle (8) und der zumindest einen Innenlamelle (5) mit einer Anpresskraft verspannbar sind.
Patent DE-102018128679-A1 (DE)
Title: Drahtfunkenerodiervorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI MASASHI
IPC: B23H7/10
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Drahtfunkenerodiervorrichtung enthält: einen Bearbeitungsbehälter, eine unterseitige Drahtführungseinheit, einen unteren Arm, eine Richtungsänderungsrolle, eine Wickelwalze und eine Fördervorrichtung. Die Fördervorrichtung umfasst eine Hochdruckstrahlfluss-Erzeugungsvorrichtung und eine Saugvorrichtung. Die Hochdruckstrahlfluss-Erzeugungsvorrichtung ist zwischen der Richtungsänderungsrolle und der Wickelwalze auf einer Seite eines vorderen Endes eines unteren Arms vorgesehen und stößt einen Hochdruckstrahlfluss in eine Richtung der Wickelwalze aus, so dass eine Drahtelektrode nur durch eine Rückhaltekraft des Hochdruckstrahlflusses geführt und mit dem Hochdruckstrahlfluss in die Richtung der Wickelwalze fliegen gelassen wird. Die Saugvorrichtung ist auf einer Austrittsseite der Wickelwalze vorgesehen und saugt eine Spitze der Drahtelektrode, die von dem Hochdruckstrahlfluss gesendet wird, an und fängt sie ein.
Patent DE-102018130250-A1 (DE)
Title: Schaltbare Einwegkupplung
Inventor: SASAKI HARUMITSU
IPC: F16D41/08
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einwegkupplung (1), die zwischen zumindest zwei Betriebspositionen schaltbar ist, bestehend aus einer Innenhülse (2) und einer Außenhülse (3), die koaxial und konzentrisch angeordnet sind und zwischen denen in einem Ringspalt (4) umfangsverteilt Klemmkörper (5) angeordnet sind und eine als Rampenring ausgebildete einteilige oder zweiteilige Hülse zum Ringspalt (4) ausgerichtete, mit den Klemmkörpern (5) zusammenwirkende Klemmkonturen (7) aufweist, wobei die Klemmkörper (5) in zumindest einem verdrehbaren Schaltkäfig (13, 14) in Verbindung mit zugehörigen Stegen (11, 12) gehalten sind, mittels dem die Klemmkörper (5) aus einer an der Klemmkontur (7) anliegenden Sperrposition in eine nicht anliegende Freilaufposition bewegbar sind und die Einwegkupplung (1) symmetrisch gestaltete Klemmkonturen (7) sowie zwei getrennt relativ zueinander verstellbare und gleichzeitig miteinander verbundene Schaltkäfige (13, 14) einschließt, von denen zumindest ein Schaltkäfig (13, 14) abgefedert ist und die Stege (11, 12) jedes Schaltkäfigs (13, 14) jeweils getrennten Seiten der Klemmkörper (5) unmittelbar zugeordnet sind und die Klemmkörper (5) in einer Freilaufposition durch die Stege (11, 12) jeweils mittig der Klemmkonturen (7) positioniert sind.
Patent DE-102018131093-A1 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zur Herstellung eines Ventils sowie Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Fahrzeuggetriebe mit einem als Druckausgleichsventil ausgebildeten Ventil
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: G05D16/10
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), wenigstens einem Kolben (3), mindestens einem Stützelement (4) und zumindest einer Feder (5), mit den Merkmalen:- der Kolben (3) und das Ventilgehäuse (2) sind zueinander koaxial auf einer gedachten Ventilachse (6) angeordnet, wobei die Ventilachse (6) in eine erste axiale Richtung sowie in eine zur ersten axialen Richtung entgegengesetzte zweite axiale Richtung ausgerichtet ist,- der Kolben (3) ist gegen Federkräfte der Feder (5) axial beweglich in dem Ventilgehäuse (2) aufgenommen, wobei die Feder (5) zumindest in die erste axiale Richtung an dem Stützelement (4) und in die zweite axiale Richtung an dem Kolben (3) abgestützt ist,- das Ventilgehäuse (2) ist mit einer für Strömungsmittel durchlässigen und durch einen Kolbenboden (7) des Kolbens (3) verschließbaren ersten Öffnung (8) versehen,- das Ventilgehäuse (2) ist mit einer durch einen Kolbenmantel (9) des Kolbens (3) zumindest teilweise verschließbaren und für die Strömungsmittel durchlässigen zweiten Öffnung (10) versehen,- der Kolbenmantel (9) erstreckt sich von dem Kolbenboden (7) aus axial in Richtung des Stützelements (4) und umgibt dabei die Ventilachse (6). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des Ventils (20) und eine Vorrichtung (37) zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Fahrzeuggetriebe mit einem als Druckausgleichsventil (1) ausgebildeten Ventil (20).
Patent DE-102018132179-A1 (DE)
Title: Energiespeicherzelle, Herstellungsverfahren und Vorrichtung zum Ausführen eines Solchen
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H01M50/533
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Energiespeicherzelle, eine derart hergestellte elektrochemische Energiespeicherzelle und eine Vorrichtung zum Ausführen eines solchen Herstellungsverfahrens. In einem einen Positionierungsschritt wird ein Stromableiter, der zur elektrischen Verbindung eines Elektrodenstapels mit einem Zellanschluss eingerichtet ist und einen Kontaktarm aufweist, relativ zum Elektrodenstapel in der Weise positioniert, dass eine Kante des Kontaktarms an einer ersten Seitenfläche einer aus dem Elektrodenstapel herausragenden Ableiteranordnung des Elektrodenstapels anliegt. In einem Biegeschritt wird die Ableiteranordnung in der Weise um die Kante des Kontaktarms gebogen, dass die erste Seitenfläche der Ableiteranordnung zumindest abschnittsweise auf einer ersten Kontaktarmseitenfläche aufliegt. In einem Abstützschritt wird der Kontaktarm auf einer der ersten Kontaktarmseitenfläche gegenüberliegenden zweiten Kontaktarmseitenfläche abgestützt. In einem Anpressschritt wird ein Anpressdruck auf die zumindest abschnittsweise auf der ersten Kontaktarmseitenfläche aufliegende Ableiteranordnung ausgeübt, und in einem Verbindungsschritt wird die Ableiteranordnung mit dem Stromableiter verbunden.