baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007056822-B4 (DE)
Title: Rohrabzweigelement aus Kunststoff und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: F16L47/28
Filed: 2007-11-23
Granted: 2012-11-08
Abstract: Rohrabzweigelement (100) aus Kunststoff mit einem Durchgangsrohr (10) und einem Schrägabzweigstutzen (20) mit einem relativ dazu kleineren Durchmesser, der an einer Ausnehmung in einem Durchgangsrohrmantel (11) des Durchgangsrohrs (10) mündet und dessen Mittelachse (21) an seinem vom Durchgangsrohr (10) abgewandten Anschlussstutzenende (22) einen Winkel von 30° bis 60° mit einer Durchgangsrohrmittelachse (13) des Durchgangsrohrs (10) einschließt, wobei die Ausnehmung kreisrund in Bezug auf eine quer zur Durchgangsrohrmittelachse (13) ausgerichtete Bohrungsachse (28) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrägabzweigstutzen (20) ein Übergangssattelstück (26) umfasst, das einen in die Ausnehmung im Durchgangsrohrmantel (11) eingesetzten Bund (24) und einen am Durchgangsrohrmantel (11) anliegenden Flansch (25) sowie wenigstens ein Übergangsrohrelement (23) aufweist, welches in das Anschlussstutzenende (22) übergeht, und wobei die Mittellinien zumindest der Außenflächen des Bundes (24) und des Flansches (25) quer zur Durchgangsrohrmittelachse (13) ausgerichtet sind, wobei das Übergangsrohrelement (23) als ein Rohrbogensegment ausgebildet ist und der Bund (24) und/oder der Flansch...
Patent DE-102007057307-B4 (DE)
Title: Ejektor-Kältekreislaufvorrichtung und Dekompressionsvorrichtung
Inventor: MATSUI HIDEYA
IPC: F25B1/06
Filed: 2007-11-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kältekreislaufvorrichtung, umfassend:
 einen Kompressor (1) zum Saugen von Kältemittel und Komprimieren des Kältemittels zu Hochdruckkältemittel;
 einen Strahler (2) zum Abstrahlen von Wärme von dem aus dem Kompressor (1) ausgestoßenen Hochdruckkältemittel;
 eine erste Drosseleinrichtung (3) zum Dekomprimieren des Kältemittels auf einer stromabwärtigen Seite des Strahlers (2);
 eine Strömungsverteilungsvorrichtung (10, 20, 30, 40, 115, 125, 126) mit Strömungswegen zum Verteilen eines Stroms des von der ersten Drosseleinrichtung (3) dekomprimierten Kältemittels in eine Vielzahl von Strömen;
 einen Ejektor (5) zum Aufnehmen eines der von der Strömungsverteilungsvorrichtung verteilten Kältemittels, um das Kältemittel von einem Düsenabschnitt (5a) einzuspritzen, um einen Hochgeschwindigkeitskältemittelstrom zu bilden, und um das andere Kältemittel durch den Hochgeschwindigkeitskältemittelstrom von einem Ansaugabschnitt (5b) zu saugen; und
 einen Verdampfer (8) zum Aufnehmen des anderen von der Strömungsverteilungsvorrichtung verteilten Kältemittels, um das Kältemittel zu verdampfen, und um zuzulassen, dass das Kältemittel in Richtung des Ansaugabschnitts (5b) strömt,
 wobei die Strömungsverteilungsvorrichtung (10, 20, 30, 40, 115, 125, 126) einen Strömungswegverteilungsmechanismus (12, 13, 14, 22, 23, 24, 32, 33, 34, 42, 43, 44, 116, 117, 118, 125a - 125d und 126a - 126d) zum Verteilen des in sie strömenden Kältemittels nach einer vorbestimmten Menge hat, und
 wobei die Strömungsverteilungsvorrichtung einen Wirbelströmungs-Ausbildungsabschnitt (13, 23, 25, 33, 35, 43, 45, 28, 117, 118) zum Verwirbeln des verteilten Kältemittelstroms hat, der einen Strömungsweg (13, 23, 25, 33, 35, 43, 45, 117) mit einem größeren Durchmesser des Strömungswegs als dem eines Strömungswegs auf der stromaufwärtigen Seite hat.
Patent DE-102007059344-B4 (DE)
Title: Differentialkalorimeter
Inventor: TERAMOTO YOSHIHIKO
IPC: G01N25/20
Filed: 2007-12-10
Granted: 2013-11-28
Abstract: Differentialkalorimeter, welches enthält: einen Wärmeofen eines H-förmigen Querschnitts, welcher ein trommelförmiges Wandteil, um die Umgebungen abzudecken, und ein plattenförmiges Wärme-Einflussteil, welches am Innenumfang von dem Wandteil auszubilden ist, hat; einen Erwärmer, welcher am Außenumfang des Wandteils und zur Erwärmung des Wärmeofens angeordnet ist; ein stabförmiges Wärme-Widerstandsteil, welches entlang der Mittenachse von dem Wandteil von dem Wärmeofen angeordnet ist, welches um eine gleiche Länge von beiden Seiten des Wärme-Einflussteils hervorsteht, welches am Wärme-Einflussteil befestigt ist, und welches aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit gemacht ist, welche geringer als jene des Materials von dem Wärmeofen ist; einen Probenbehälter, welcher an einem Ende des Wärme-Widerstandsteils angeordnet ist, um eine Messprobe aufzunehmen; einen Referenzbehälter, welcher an dem weiteren Ende des Wärme-Widerstandsteils angeordnet ist; und einen Differenz-Wärmefluss-Erfasser, welcher eine Differenz zwischen der Temperatur von dem Probenbehälter und der Temperatur von dem Referenzbehälter als einen Messwert erfasst.
Patent DE-102008016119-B4 (DE)
Title: Universalrechner
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: G06F1/10
Filed: 2008-03-19
Granted: 2010-02-04
Abstract: Universalrechner, wobei der Universalrechner (1) aus einem Doppelkernrechner (1.1a) mit Core1 und Core2 und einem Doppelkernrechner (1.1b) mit Core3 und Core4 besteht, die auf einen gemeinsamen Datentransferbus (22) und Adressbus (21) arbeiten, zwischen den Doppelkernrechnern (1.1a, 1.1b) und den Bussen (21, 22) eine Bussteuerung (25) mit einem Bustaktwechselschalter (19) angeordnet ist, der mit einer eingebauten Einschaltzeitverzögerung arbeitet und zwei an den Bussen (21, 22) der Kerngruppen (1.1a und 1.1b) anliegenden und unabhängig von einer etwaigen Busbeanspruchung mit der Grundfrequenz (T0*, T0*not) arbeitenden Bustreiber (20.1, 20.2) steuert, die auf einen gemeinsamen anzusteuernden Adressbus (21) und Transferbus (22) führen, eingangsseitig den beiden Doppelkernrechner (1.1a und 1.1b) ein Transfertaktdekoder (24) vorgeschaltet ist, der gewährleistet, dass neben der direkten Zuleitung der durch einen Taktgenerator (26) erzeugten Grundfrequenz T0 an jeden Kern der beiden Rechner (1.1a, 1.1b) eine maßgeschneiderte Zuleitung der Transferfrequenzen an jeden der vier Kerne stattfindet, wobei dazu die halbe Taktfrequenz (TA)...
Patent DE-102008025894-B4 (DE)
Title: Vorwärtsruder für Ruderboote
Inventor: SELLE HANS-DIETER
IPC: B63H16/10
Filed: 2008-05-26
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorwärtsruder bestehend aus zwei zweiteiligen Rudern, bestehend aus je einem Außenhebel (b) mit Ruderblatt und einem Innenhebel (a) mit Griff, die je auf einer Achse am Boot und zur Wasserseite hin schwenkbar gelagert sind (c), wobei jedes zweiteilige Ruder über zwei Streben (e, d), von denen eine Strebe am Innenhebel gelenkig gelagert ist (n) und eine zweite Strebe am Außenhebel gelenkig gelagert ist (n), mit einer vor oder hinter dem Ruderer auf der Längsachse des Bootes (l) gelenkig gelagerten Kurbel (f) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbel (f) auf der Bootslängsachse (l) gelenkig gelagert ist (g) und die Streben (e, d) an verschiedenen Stellen der Kurbel (f) gelenkig gelagert sind.
Patent DE-102008042571-B4 (DE)
Title: Hausgerätvorrichtung
Inventor: GROSCH SEBASTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-10-02
Granted: 2011-06-22
Abstract: Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Einstelleinheit (10), welche wenigstens eine elektrische Verbrauchereinheit (12) und zumindest eine Stromleitungseinheit (14) aufweist, die die elektrische Verbrauchereinheit (12) bei wenigstens einem Betriebsvorgang mit Strom versorgt und die zumindest eine flexible Leiterplatte (16) aufweist, und mit mindestens einer Lagereinheit (28), die zumindest einen Teil (30) der Einstelleinheit (10) und/oder die Verbrauchereinheit (12) drehbar lagert, und mit wenigstens einer Befestigungseinheit (34), welche die Leiterplatte (16) zumindest bei einer Drehung der Verbrauchereinheit (12) relativ zu der Verbrauchereinheit (12) unbeweglich befestigt.
Patent DE-102008050003-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Umsetzer
Inventor: GUSTAT HANS
IPC: H03M1/36
Filed: 2008-09-30
Granted: 2011-06-01
Abstract: Paralleler Analog-Digital-Umsetzer, umfassend  eine Vielzahl von Komparatoren, die ausgebildet sind, eine an zwei Eingangskontakten abfallende differentielle Spannung mit einer jeweiligen Schwellenspannung zu vergleichen und ein jeweiliges, vom Vergleichsergebnis abhängiges, digitales Ausgangssignal zu erzeugen und einem Dekodierer des Analog-Digital-Umsetzers zuzuführen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein erster der zwei Eingangskontakte über einen Eingangswiderstand mit einem ersten Signalanschluss (405.1) eines ersten Transistors (405) verbunden ist und ein zweiter der zwei Eingangskontakte über einen Eingangswiderstand mit einem ersten Signalanschluss (407.1) eines zweiten Transistors (407) verbunden ist;  – dass an einem jeweiligen Steueranschluss (405.2 und 407.2) des ersten und des zweiten Transistors eine zeitlich konstante Vorspannung anliegt; und  – dass der jeweilige Komparator ausgebildet ist, am ersten Signalanschluss des ersten Transistors einen ersten Steuerstrom (417) und am ersten Signalanschluss des zweiten Transistors einen zweiten Steuerstrom (415) mit einander entgegengesetzten Vorzeichen einzuprägen.
Patent DE-102008059495-B4 (DE)
Title: Integrierte Gasentladungslampe
Inventor: KOLBE LARS
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-11-28
Granted: 2010-12-02
Abstract: Integrierte Gasentladungslampe (5) aufweisend einen Gasentladungslampenbrenner (50), eine Zündelektronik (910) und einen Lampensockel (70), wobei die integrierte Gasentladungslampe (5) mindestens zwei elektrische Kontakte (210, 220) aufweist, die mit entsprechenden Gegenkontakten in einem optischen System (3) verbindbar sind und derart angeordnet sind, dass beim Einsetzen der integrierten Gasentladungslampe (5) in das optische System diese Verbindung gleichzeitig mit der mechanischen Verbindung hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte Gasentladungslampe (5) eine Betriebselektronik (920) zum Betreiben des Gasentladungslampenbrenners (50) enthält und der Gasentladungslampenbrenner (50), die Zündelektronik (910) sowie die Betriebselektronik (920) untrennbar miteinander verbunden sind, wobei ein Referenzring (702) vorgesehen ist, der mechanisch mit dem optischen System (3) verbindbar ist, und die Elektroden (504) der integrierten Gasentladungslampe (5) gegenüber dem Referenzring eine definierte Lage einnehmen.
Patent DE-102008059607-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen
Inventor: GRÖNING INGOLF
IPC: H02K41/02
Filed: 2008-11-28
Granted: 2018-11-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Stanzen von festen Körpern, mit mindestens einem ersten Bewegungselement (2), wobei das erste Bewegungselement (2) in einem Hohlkörper (4) angeordnet ist, wobei an dem Bewegungselement (2) ein Sekundärteil (6) eines Solenoid-Motors angeordnet ist und der Hohlkörper (4) ein Primärteil (8) des Solenoid-Motors aufweist, wobei das Primärteil (8) mindestens eine Spule aufweist, die zur Erzeugung eines Feldes dient, wodurch das Primärteil (8) funktional zur Erzeugung einer linearen Relativbewegung mit dem Sekundärteil (6) des Solenoid-Motors zusammen wirkt, und wobei mindestens ein Bereich (12) der Vorrichtung (1) zur Aufnahme von mindestens einem Stanzwerkzeug dient, dadurch gekennzeichnet, dass zudem ein Antriebselement (14) zum Drehen des Bewegungselements (2) um eine vorgegebene Achse vorgesehen ist, wobei das Antriebselement (14) in kontaktfreier Wirkverbindung mit einem einen Stator bildenden Element (15) steht, und dass zudem eine Steuereinheit vorgesehen ist, welche ausgestaltet ist, rotatorische und/oder translatorische Bewegungen des Bewegungselementes (2) je nach Bedarf abhängig voneinander oder unabhängig voneinander zu steuern.
Patent DE-102009009578-B4 (DE)
Title: Mobile LED-Leuchte, Haltevorrichtung und Lampenanordnung
Inventor: WILDNER FLORIAN
IPC: F21V21/08
Filed: 2009-02-19
Granted: 2014-11-27
Abstract: Mobile LED-Leuchte mit einem Außenrohr (6), das zumindest einen in eine Mantelfläche (8) des Außenrohrs (6) eingebrachten Durchbruch (10) hat, wobei in das Außenrohr (6) ein Tragsystem (20) eingesetzt ist, in dem zumindest eine Leuchtdiode (16) mit Bezug zu dem Durchbruch (10) sowie eine Steuerung und eine Stromversorgung der Leuchtdiode (16) aufgenommen sind, wobei eine Vielzahl hintereinander liegender Leuchtdioden (16) vorgesehen sind, die jeweils einem in die Mantelfläche (8) des Außenrohrs (6) eingebrachten Durchbruch (10) zugeordnet sind, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Leuchtdioden (16) eine Batterie (44) angeordnet ist, und sich dabei eine jeweilige Batterielängsachse im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Tragsystems (20) erstreckt.
Patent DE-102009022752-B4 (DE)
Title: Vakuumdurchführung für Formstücke
Inventor: WAYDBRINK HUBERTUS VON DER
IPC: F16J15/06
Filed: 2009-05-26
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vakuumdurchführung für Formstücke beliebigen Querschnitts und beliebiger Geometrie, bestehend aus einem mehrteiligen Gehäuse, dessen Teile mittels Dichtungen miteinander verbunden sind, welches mit einer Vakuumkammer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse (1) aus mindestens zwei Teilen (2; 3) besteht, welche derart gestaltet sind, dass ein zylinderförmiger Hohlraum (4) entsteht,  – ein Teil (2; 3) des Gehäuses (1) als Flansch ausgebildet und mittels mindestens einer ersten Dichtung (14) mit der Vakuumkammer (9) kraftschlüssig verbunden ist,  – in dem Hohlraum (4) axial beweglich ein Dichtungsträger (5) angeordnet ist,  – zwischen dem Dichtungsträger (5) und oberen und unteren Teil (2; 3) des Gehäuses (1) je eine zweite Dichtung (7) formschlüssig angeordnet ist, welche das Formstück (8) dicht umschließt,  – die zweiten Dichtungen (7) in ihren äußeren Abmessungen so gestaltet sind, dass sie im zusammengefügten Zustand der Teile (2; 3) des Gehäuses (1) den Dichtungsträger (5) gegen die...
Patent DE-102009030626-B4 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
Inventor: WARKOTSCH DIRK
IPC: F16B37/10
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Schnellspannvorrichtung (1) mit Mittenzentrierung zum Befestigen eines Fahrzeugrades (2) auf der Welle (3) einer Auswuchtmaschine, mit wenigstens einem auf der Welle (3) drehfest angeordneten Zentrierflansch (4) zur Anlage gegen die Felge (5) des Fahrzeugrades (2) und zum Zentrieren des Fahrzeugrades (2) und mit wenigstens einem Spannmittel (6) zum Festziehen der Felge (5) gegen den Zentrierflansch (4), dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrierflansch (4) eine Mehrzahl von in radialer Richtung verstellbaren Zentriermitteln (7) zum Eingriff in das mittlere Zentrierloch (8) der Felge (5) des Fahrzeugrades (2) und zum Zentrieren des Fahrzeugrades (2) auf der Welle (3) und wenigstens einen vorzugsweise drehbar gelagerten Mitnehmer (9) für die Zentriermittel (7) aufweist, wobei die Zentriermittel (7) über den Mitnehmer (9) derart kinematisch gekoppelt sind, daß eine Verstellung des Mitnehmers (9) zu einer synchronen Verstellung aller Zentriermittel (7) führt, und wobei der Abstand zwischen der Mittellängsachse (Y) der Welle (3) und dem Zentriermittel (7) entlang des...
Patent DE-102009032633-B4 (DE)
Title: Maschine zum Behandeln von Textil- und Lederwaren und Verfahren zum Steuern einer Betriebsweise derselben
Inventor: JUNG YOUNG SU
IPC: D06F39/00
Filed: 2009-07-10
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zum Steuern der Betriebsweise einer Maschine zum Behandeln von Textil- und Lederwaren unter Verwendung einer Rotationskraft einer Trommel, das Folgendes beinhaltet: – Beurteilen von Information zum Untergrund, auf dem die Maschine zum Behandeln von Textil- und Lederwaren aufgestellt ist; und – Steuern der Drehzahl der Trommel entsprechend der Information zum Untergrund, um die Textil- und Lederwaren zu behandeln.
Patent DE-102009055894-B4 (DE)
Title: Selbstnachstellende Reibungskupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-11-26
Granted: 2017-07-13
Abstract: Reibungskupplung (1) zumindest bestehend aus einem Kupplungsgehäuse (4) mit einer drehfest und axial begrenzt zu diesem verlagerbaren Anpressplatte (5), die von einem sich am Kupplungsgehäuse (4) abstützenden und von einem Betätigungssystem beaufschlagten Hebelsystem (6) gegenüber einer am Kupplungsgehäuse (4) fest angeordneten Gegendruckplatte (34) unter Verspannung von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplung (1) axial verlagerbar ist und bei der in Abhängigkeit von einer Änderung eines sich bei schließender Reibungskupplung (1) einstellenden Sensierabstands (BA) zwischen Kupplungsgehäuse (4) und Anpressplatte (5) ein Formschluss zwischen einer Verdreheinrichtung (10), die ein zwischen Anpressplatte (5) und dem Hebelsystem (6) angeordnetes Rampensystem verdreht, und einer Steuereinrichtung (16), die die Verdreheinrichtung (10) mittels des Formschlusses steuert, erfolgt und die Verdreheinrichtung (10) mittels der Steuereinrichtung (16) bei sich öffnender Reibungskupplung (1) verdrehbar ist, wobei der Formschluss zwischen Steuereinrichtung (16) und Verdreheinrichtung (10) in Richtung des Abstands mehrstufig erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdreheinrichtung (10) durch eine verdrehbar auf der Anpressplatte (5) aufgenommene, das Rampensystem antreibende Spindel mit einem Antriebsrad (15) mit einem Außenprofil (27) gebildet ist, in das eine Klinke (18) der Steuereinrichtung (16) bei einem vorgegebenen Sensierabstand (BA) durch Bildung des Formschluss eingreift und die Verdreheinrichtung (10) beim Öffnen der Reibungskupplung (1) antreibt, wobei die Klinke (18) mehrere Zungen (26, 26a, 26b) aufweist, die bei unterschiedlichen Sensierabständen (BA) einen Formschluss mit dem Außenprofil (27) des Antriebsrads (15) bilden.
Patent DE-102010034061-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: SIMUTTIS ARNOLD DR
IPC: B60K5/12
Filed: 2010-08-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Hydrolager, umfassend ein Traglager (1) und ein Auflager (2), die durch einen im Wesentlichen hohlkegelförmigen Federkörper (3) aus gummielastischem Werkstoff aufeinander abgestützt sind und einen Arbeits- (4) und einen Ausgleichsraum (5) begrenzen, die mit Dämpfungsflüssigkeit (6) gefüllt und durch eine in Richtung (7) der eingeleiteten Schwingungen elastisch nachgiebige Trennwand (8) auf ihren einander zugewandten Seiten voneinander getrennt sind, wobei die Trennwand (8) eine Dämpfungsöffnung (9) ausweist, durch die der Arbeits- (4) und der Ausgleichsraum (5) strömungsleitend mit einander verbunden sind, wobei auf der dem Arbeitsraum (4) axial abgewandten Seite des Ausgleichsraums (5) ein aktives Modul (10) mit einem Linearmotor (11) angeordnet ist, zur Erzeugung einer geregelten Tilgerschwingung, wobei der Linearmotor (11) eine Verbindungseinrichtung (12) umfasst, die mit der Trennwand (8) verbunden ist, wobei die Trennwand (8) durch eine Gummimembran (13) mit Armierung (14) gebildet ist und wobei die Verbindungseinrichtung (12) mit der Armierung (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-102010034823-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-08-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Reibungskupplung (1, 1a, 1b, 1c) insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (4, 4a, 4b), einer fest mit dem Gehäuse (4, 4a, 4b) verbundenen Gegendruckplatte (2, 2a, 2b) und einer gegenüber dieser axial verlagerbaren und drehfest mit dem Gehäuse (4, 4a, 4b) verbundenen Anpressplatte (5, 5a, 5b), einer Kupplungsscheibe (10, 10a) mit zwischen Gegendruckplatte (2, 2a, 2b) und Anpressplatte (5, 5a, 5b) verspannbaren Reibbelägen (7) einer die Anpressplatte (5, 5a, 5b) gegenüber der Gegendruckplatte (2, 2a, 2b) an einem zwischen Außenumfang und Innenumfang vorgesehenen Beaufschlagungsdurchmesser (14, 14a), sich an ihrem Außenumfang am Gehäuse (4, 4a, 4b) abstützenden und am Innenumfang mittels eines automatisierten Betätigungssystems (46) axial zur Betätigung der Reibungskupplung (1, 1a, 1b, 1c) entlang eines Ausrückwegs (S) der Reibungskupplung (1, 1a, 1b, 1c) mit einer Ausrückkraft (F(A)) beaufschlagbaren Tellerfeder (12, 12a, 12b) sowie einer einen erkannten Verschleiß der Reibbeläge (7) ausgleichenden Nachstelleinrichtung (15, 15a, 15b, 15c) mit einem zwischen Gehäuse (4, 4a, 4b) und Anpressplatte (5, 5a, 5b) wirksam angeordneten und von einem Energiespeicher (18, 18a) in Umfangsrichtung angetriebenen Verstellring (16, 16a, 16b) mit in Umfangsrichtung angeordneten Rampen (20), wobei die Reibungskupplung (1, 1a, 1b, 1c) über den Ausrückweg (S) eine kontinuierlich ansteigende Kraftkennlinie aufweist und der Verschleiß der Reibbeläge (7) mittels einer den Verschleiß aufgrund der vom Verschleiß abhängigen Ausrückkraft (F(A)) detektierenden Sensorfeder (17, 17a, 17b, 17c) ermittelt und von dieser bei ermitteltem Verschleiß der Verstellring (16, 16a, 16b) zur begrenzten Verdrehung freigeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellring (16) mittels eines Abstützbereichs (22) an der Sensorfeder (17a) abgestützt ist.
Patent DE-102010038259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gravieren eines flexiblen Bands
Inventor: BERGFELD STEFAN DR
IPC: B21D43/08
Filed: 2010-10-19
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Gravieren eines flexiblen Bands (4), wobei das Band (4) in einer Längsrichtung des Bands (4) bewegt, dabei auf einem Oberflächensegment eines Zylinders (2) als Stützfläche (3) in einer Umfangsrichtung (10) des Zylinders (2) geführt und mittels mindestens eines aus einem Bearbeitungskopf (5) auf die Stützfläche (3) gerichteten Werkzeugs (6) graviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungskopf (5) über der Stützfläche (3) um eine Längsachse (15) des Zylinders (2) geschwenkt wird.
Patent DE-102010039284-B4 (DE)
Title: Anschlussstutzen mit Rastlasche
Inventor: HAUPTLORENZ CARSTEN
IPC: A47L5/00
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-06-14
Abstract: Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, und der Anschlussstutzen (10) ein erstes Stutzenteil (11) aufweist, das in einer Montagerichtung (20) an einem zweiten Stutzenteil (13) des Anschlussstutzens (10) montierbar ist, und an dem Anschlussstutzen (10) eine elastisch verformbare Rastlasche (30) angeordnet ist, die bei der Montage des ersten Stutzenteils (11) in Montagerichtung (20) auslenkbar ist, um bei Erreichen einer montierten Lage des ersten Stutzenteils (11) in eine Raststellung einzurasten, um eine Trennung des ersten Stutzenteils (11) von dem zweiten Stutzenteil (13) entgegen der Montagerichtung (20) zu verhindern, wobei die Rastlasche (30) bei montiertem ersten Stutzenteil (11) zwischen dem ersten (11) und dem zweiten Stutzenteil (13) angeordnet ist und sich, ausgehend von einer Verbindungsstelle (33), an der sie an dem Anschlussstutzen (10) angeordnet ist, in oder entgegen der Montagerichtung (20) erstreckt, sowie eine Gegenrastfläche (40) so an dem...