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Patent DE-102016011323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und/oder Steuerung eines Ankupplungsvorgangs zwischen einem Zugfahrzeug und einem Fahrzeuganhänger
Inventor: SCHAEPER FINN
IPC: B62D53/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Ankupplungsvorgangs zwischen einem Zugfahrzeug (1) und einem als Sattelauflieger (2) ausgebildeten Fahrzeuganhänger, wobei das Zugfahrzeug (1) eine Kupplungsplatte (3) und der Sattelauflieger (2) eine Sattelplatte (4) mit einem Sattelzapfen (5) aufweist, welcher im gekuppelten Zustand in einer Verriegelungsvorrichtung (22) der Kupplungsplatte (3) fixiert ist, und bei dem das Zugfahrzeug (1) eine pneumatische Niveauregelungseinrichtung (6) aufweist, mittels der sich der Abstand (H) zwischen der wenigstens einen Hinterachse (8, 9) des Zugfahrzeugs (1) und der Verriegelungsvorrichtung (22) unterschiedlich einstellen lässt. Hierbei ist vorgesehen, dass der Kontakt der Kupplungsplatte (3) des Zugfahrzeugs (1) mit der Sattelplatte (4) des Sattelaufliegers (2) durch eine Änderung der Stellgeschwindigkeit (v) ermittelt wird, mit welcher der Abstand zwischen der wenigstens einen Hinterachse (8, 9) des Zugfahrzeugs (1) und der Verriegelungsvorrichtung (22) der Kupplungsplatte (3) vergrößert wird.
Patent DE-102016011725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mobilen Endgerätes mit einer Sperrsoftware
Inventor: HOSEIT WINRICH
IPC: H04W88/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen Endgerätes (1), wobei eine Sperrsoftware auf dem Endgerät (1) ausgeführt wird, wobei mittels der Sperrsoftware Sperrbedingungen abgefragt werden, wobei, wenn die Sperrbedingungen erfüllt sind, mittels der Sperrsoftware eine Nutzung von zumindest Teilen der Programm- und/oder Bedienfunktionen des Endgerätes (1) gesperrt wird, wobei, wenn mindestens eine der Sperrbedingungen nicht mehr erfüllt ist, die Nutzung der vormals gesperrten Programm- und/oder Bedienfunktionen wieder freigegeben wird. Die Gefahr durch die unerlaubte Nutzung von mobilen Endgeräten (1) im Straßenverkehr ist dadurch vermindert, dass als eine Sperrbedingung Positionsdaten des mobilen Endgerätes (1) erfasst und mit Kartendaten verglichen werden, wobei bestimmt wird, ob das mobile Endgerät (1) sich im Bereich einer Verkehrsstraße befindet, wobei als eine weitere Sperrbedingung eine Eigengeschwindigkeit (4) des Endgerätes (1) ermittelt wird, wobei die Eigengeschwindigkeit (4) mit einem Grenzwert verglichen wird, wobei als weitere Sperrbedingung ermittelt wird, ob und/oder wieviele weitere, benachbarte Endgeräte (10) in der Umgebung des Endgerätes (1) vorhanden sind.
Patent DE-102016015486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Extrudats
Inventor: ECKERT MARC OLIVER
IPC: B29B9/06
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Extrudats, wobei in dem Verfahren: wenigstens ein Matrixmaterial, das aus wenigstens einem thermoplastischen Kunststoff besteht oder wenigstens einen thermoplastischen Kunststoff enthält, und wenigstens ein Füllstoff, der teilweise oder vollständig in dem Matrixmaterial eingebettet ist, entlang einer Förderrichtung eines Extruders in Richtung Austrittsöffnung des Extruders gefördert wird.
Patent DE-102016100086-A1 (DE)
Title: Ohrschützer, Kommunikationssystem und Schutzhelm
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: A61F11/14
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ohrschützer (10) für einen Gehörschutz (44) zur Befestigung an einem Schutzhelm (12), wobei der Ohrschützer (10) ein Gehäuse (14) mit einer Lagereinrichtung (16, 18) aufweist, über die er in einem gabelartig ausgebildeten Tragbügel (48) schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse (14) eine Kommunikationseinrichtung (20, 22, 24, 26) angeordnet ist und dass die Lagereinrichtung (16, 18) mindestens zwei elektrisch leitfähige Kontaktelemente (28, 30) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kommunikationssystem sowie einen Schutzhelm (12).
Patent DE-102016100631-A1 (DE)
Title: Verschluss für bandförmige Gegenstände und bandförmiger Gegenstand
Inventor: CHRISTIAN GRÜNEWALD
IPC: A44C5/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Offenbart sind ein Verschluss für bandförmige Gegenstände und ein mit einem derartigen Verschluss ausgeführter bandförmiger Gegenstand, bei denen eine Bodenplatte kraft- und formschlüssig mit einer Verschlussplatte verbunden ist.
Patent DE-102016100673-A1 (DE)
Title: Magnetblock, Herstellungsverfahren dafür und Magnetischer Zauberkörper
Inventor: WONG YING KIT
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Ein Magnetblock, insbesondere für ein magnetisches Spielgerät, umfasst einen Blockkörper (11), einen Hohlmagnet (12) und eine Befestigungsvorrichtung (13), wobei jede Fläche des Blockkörpers (11) ein Loch (14) aufweist, welches dieselbe Tiefe und Größe wie der darin angeordnete Hohlmagnet (12) aufweist und der Hohlmagnet (12) mithilfe der Befestigungsvorrichtung (13) in dem entsprechenden Loch (14) des Blockkörpers (11) festgelegt ist. Weiterhin wird ein Herstellungsverfahren für den Magnetblock angegeben.
Patent DE-102016107317-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Schienenfahrzeug und Verfahren zum Bestimmen eines Bremsmoments einer Bremseinrichtung
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: G01L5/18
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung für ein Schienenfahrzeug mit einer Bremszangeneinheit (10), die über eine Konsole (3) an einem Fahrwerk des Schienenfahrzeugs befestigbar ist und die über mindestens einen Bremsbelag (20) auf eine Bremsscheibe (1) einwirkt, wobei an der Konsole (3) und/oder der Bremszangeneinheit (10) und/oder an Verbindungselementen (30) zwischen der Konsole (3) und der Bremszangeneinheit (10) Kraftsensoren angeordnet sind, um ein auf die Bremsscheibe (1) wirkendes Bremsmoment (M B ) zu ermitteln. Die Bremseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass mit den Kraftsensoren sämtliche, insbesondere mindestens drei unterschiedliche, in der Ebene der Bremsscheibe (1) wirkende Kräften (F 1 , F 2 , F 2a , F 2b , F 3 ) erfassbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bestimmen eines Bremsmoments einer Bremseinrichtung.
Patent DE-102016109651-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Validierung von Fahrzeugfunktionen eines virtuellen autonomen Fahrzeugs
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Validierung von wenigstens einer Fahrzeugfunktion eines virtuellen autonomen Fahrzeugs (210), aufweisend die folgenden Schritte: Starten eines rechnergestützten Simulationsprogramms (200) zur Simulation des virtuellen autonomen Fahrzeugs (210) und seiner autonomen Bewegung in einer virtuellen Umgebung (220), Erzeugen von simulierten Eingangsparametern (12) für wenigstens eine Systemkomponente (30) eines Steuersystems (10) des autonomen Fahrzeugs (210) auf Basis der Simulation, welche realen Eingangsparametern (12) der wenigstens einen Systemkomponente (30) des Steuersystems (10) entsprechen, Erzeugen von Ausgangsparametern (14) der wenigstens einen Systemkomponente (30) des Steuersystems (10) mittels der wenigstens einen Systemkomponente (30) des Steuersystems (10) auf Basis der simulierten Eingangsparameter (12), Protokollieren des Verhaltens des virtuellen autonomen Fahrzeugs (210).
Patent DE-102016110187-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren zur Strommessung
Inventor: BODACH MIRKO
IPC: G01R15/20
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung mit einer mit einem ersten Strom unter Ausbildung eines ersten Magnetfeldes speisbaren Primärwicklungseinheit, einer mit einem zweiten Strom unter Ausbildung eines das erste Magnetfeld zumindest teilweise kompensierenden zweiten Magnetfeldes speisbaren Gegenfeldwicklungseinheit und einer Magnetfeldmesseinrichtung zum Erfassen eines von der Primärwicklungseinheit und der Gegenfeldwicklungseinheit ausgebildeten Gesamtmagnetfeldes. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Messverfahren. Erfindungsgemäß weist die Gegenfeldwicklungseinheit n einzelne, magnetisch in Reihe zueinander geschaltete Gegenfeldwicklungen auf, wobei n eine natürliche Zahl und ≥ 2 ist, und weist die Messvorrichtung eine mit der Magnetfeldmesseinrichtung gekoppelte Stromversorgungs- und -begrenzerschaltungseinrichtung auf, mit der die Gegenfeldwicklungen stufenweise nacheinander, jeweils bis zu einem der jeweiligen Gegenfeldwicklungseinheit zugeordneten Stromschwellenwert mit dem zweiten Strom versorgbar sind.
Patent DE-102016114095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines mehrphasigen bürstenlosen Elektromotors
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur geregelten Spannungsansteuerung von Synchronmaschinen mit zwei, typischerweise drei oder auch mehr Phasen (PH1, PH2, PH3). Diesen Phasen sind zwei, typischerweise drei Phasenströme (IPH1, IPH2, IPH3) zugeordnet, die in einen gemeinsamen Fußpunkt als Fußpunktstrom (IFuß) fließen. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist einen Leistungsteil je Phase auf. Des Weiteren weist sie eine Teilvorrichtung zur Strommessung auf, die den Fußpunktstrom (IFuß) misst, sowie einen Regler für die Regelung der Spannungsamplitude (Vamp) der Phasenspannungen (VPH1, VPH2, VPH2) der Phasen (PH1, PH2, PH3). Dieser Regler kann aus mehreren Reglern für je eine Phase zusammengesetzt sein. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Spannungsamplitude (Vamp) der zumindest einen Phasenspannung der Phasenspannungen (VPH1, VPH2, VPH2) die durch den Regler geregelt wird, umgekehrt proportional von dem jeweils größten Phasenstrom der Phasenströme (IPH1, IPH2, IPH3) der zwei mindestens drei Phasen (PH1, PH2, PH3) abhängt. Dabei ist der inverse quadratische Fehler der realen umgekehrt proportionalen Abhängigkeit gegenüber der idealen umgekehrt proportionalen Abhängigkeit bei der realen Vorrichtung kleiner als 15% bezogen auf die ideale umgekehrt proportionale Zielabhängigkeit.
Patent DE-102016115063-A1 (DE)
Title: Elektrischer allradantrieb
Inventor: KOPP THADDEUS
IPC: B60K17/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Eine Reihe von Variationen kann ein Produkt umfassen, das eine Achsanordnung mit einer elektrischen Maschine umfassen kann, die mit der Achsanordnung verbunden sein kann. Eine Leistungsübertragungseinheit kann zwischen der elektrischen Maschine und der Achsanordnung angeschlossen sein. Die Leistungsübertragungseinheit kann einen Planetenradsatz umfassen, und kann einen Eingriffsmechanismus umfassen, der in Kombination einen Niederbereich, einen Neutralmodus und einen Hochbereich zwischen der elektrischen Maschine und der Achsanordnung bereitstellt. Ein erster Zahnradsatz kann zwischen der elektrischen Maschine und der Leistungsübertragungseinheit in Eingriff stehen, und ein zweiter Zahnradsatz kann zwischen der Leistungsübertragungseinheit und der Achsanordnung in Eingriff stehen.
Patent DE-102016116768-A1 (DE)
Title: Kaskaden-Free-Flow-Isotachophorese-Vorrichtung
Inventor: MANZ ANDREAS
IPC: G01N33/49
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kaskaden-Free-Flow-Isotachophorese-Vorrichtungen sowie Verfahren zum Betreiben der Kaskaden-Free-Flow-Isotachophorese-Vorrichtungen, welche ohne allgemein bekannte Nachteile eine Erhöhung der Konzentration eines Probenvolumens bis zu einem Detektionspunkt ermöglicht. Es ist die Aufgabe der Erfindung, solche Vorrichtungen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtungen bereitzustellen. Die Aufgabe wird unter anderem durch eine Kaskaden-FFITP-Vorrichtung gelöst, umfassend mindestens zwei kaskadierende Domänen, eine erste Domäne und wenigstens eine weitere Domäne, wobei die erste Domäne und die wenigstens eine weitere Domäne jeweils mindestens drei Eingänge, eine Separationskammer, auf welche ein elektromagnetisches Feld anwendbar ist, und zwei oder mehr Ausgänge umfassen, wobei die Höhe des Probenvolumens in der Separationskammer der ersten Domäne größer ist als die Höhe des Probenvolumens in der Separationskammer der wenigstens einen weiteren Domäne, wobei zumindest einer der Ausgänge der ersten Domäne über ein Probenvolumeninterface mit einem der Eingänge der wenigstens einen weiteren Domäne verbunden ist und wobei das Probenvolumen in dem Probenvolumeninterface durch drei Vektoren definiert ist, nämlich die Höhe des Probenvolumens in dem Probenvolumeninterface, die Weite des Probenvolumens in dem Probenvolumeninterface und der Strecke, die das Probenvolumen zwischen der ersten Domäne und der wenigstens einen weiteren Domäne in dem Probenvolumeninterface passiert, wobei eine Fläche dieses Probenvolumens durch die Vektoren Höhe und Weite definiert ist, wobei diese Fläche derart ausgebildet ist, dass während sich die Höhe des Probenvolumens entlang der Strecke zu dem Eingang der wenigstens einen weiteren Domäne verringert, sich die Weite des Probenvolumens entlang der Strecke zu dem Eingang der wenigstens einen weiteren Domäne vergrößert, wobei die Fläche entlang der Strecke des Probenvolumeninterfaces im Wesentlichen konstant bleibt.
Patent DE-102016119174-A1 (DE)
Title: Anzeigeinhalterzeugungsvorrichtung mit funktion zur unterstützung der erzeugung eines anwendungsanzeigeinhalts
Inventor: ADACHI SYUUZO
IPC: G06F3/14
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine Anzeigeinhalterzeugungsvorrichtung sammelt bei einer normalen Anzeigeinhalterzeugungstätigkeit den Inhalt der Ausführung einer Bearbeitung einer Eigenschaft einer Komponente automatisch als Geschichte in einer Komponentenbearbeitungsgeschichte-Datenbank. Anschließend analysiert die Anzeigeinhalterzeugungsvorrichtung bei normalen Bearbeitungstätigkeiten, wenn eine neue Komponente hinzugefügt wird, eine Komponente kopiert und eingefügt wird, und ein Eigenschaftswert geändert wird, einen Einstellwert unter Verwendung einer Bearbeitungsgeschichte in der Komponentenbearbeitungsgeschichte-Datenbank und des Einstellinhalts einer Komponenteneigenschaftscharakteristik-Datenbank. Dadurch werden bei allen Eigenschaften automatisch vorhergesagte Einstellwerte eingestellt.
Patent DE-102016120010-A1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe mit E-Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: QUAST JÖRG-RAINER
IPC: B60K6/547
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Hauptgetriebe (10), eine E-Maschine (30) und ein Nebengetriebe (50). Eine Kopplung des Nebengetriebes (50) mit dem Hauptgetriebe (10) erfolgt über ein zweites Ritzel (53), das auf einer zweiten Welle des Nebengetriebes (50) sitzt und mit einem Ringrad (14) des Hauptgetriebes (10) kämmt. Die getriebetechnische Verbindung zwischen der E-Maschine und dem zweiten Ritzel (53) innerhalb des Teilgetriebes (50) erfolgt nur über den kämmenden Eingriff zusammenwirkender Zahnräder. Eine Antriebswelle (31) der E-Maschine (30) ist jeweils beanstandet zu einer Ringradachse (63) des Ringrads (14), der Eingangswelle (11) und der Ausgangswelle (12) des Hauptgetriebes (10).
Patent DE-102016120386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Objekten in einem Lager und Flurförderzeug mit einer Einrichtung zum Erkennen von Objekten in einem Lager
Inventor: KOPELKE JAN
IPC: G06K9/46
Filed: 2016-10-26
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Objekten in einem Lager mit den folgenden Schritten:Erfassen von Bilddaten mit einer 3D-Kamera, die an einem Flurförderzeug befestigt ist, wobei die Bilddaten eine Vielzahl von Bildpunkten umfassen und jedem Bildpunkt eine Entfernungsinformation zugeordnet ist,Erstellen eines zweidimensionalen Datensatzes durch Projizieren von Bildpunkten auf eine Projektionsebene,Vergleichen des zweidimensionalen Datensatzes mit einem ein Objekt repräsentierenden, vordefinierten Muster und vorläufiges Erkennen eines Objekts an einer Position der Projektionsebene, wenn beim Vergleichen eine Übereinstimmung festgestellt wird,Erstellen eines weiteren Datensatzes, der ein Tiefenprofil entlang einer Linie an der Position der Projektionsebene umfasst,Vergleichen des weiteren Datensatzes mit einem dem Objekt zugeordneten, vordefinierten Tiefenprofilmuster und endgültiges Erkennen des Objekts, wenn beim Vergleichen eine Übereinstimmung festgestellt wird.
Patent DE-102016120560-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Verriegelungselement und Steckanordnung mit dem Steckverbinder und einem Gegensteckverbinder
Inventor: APORIUS STEFAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder, der zum elektrischen Verbinden elektrischer Leiter mit einem Gegensteckverbinder vorgesehen ist, und der ein Gehäuse und einen Gehäusedeckel aufweist, sowie ein Verriegelungselement zum Verriegeln des Steckverbinders und zum lösenden Zusammenwirken mit dem Gegensteckverbinder, wobei das Verriegelungselement eine Drehscheibe umfasst, die in einem Innenraum zwischen einer ersten Gehäusekontur des Gehäuses und einer zweiten Gehäusekontur des Gehäusedeckels in und gegen eine Drehrichtung um eine Drehachse drehbar angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Steckanordnung mit dem Steckverbinder sowie dem Gegensteckverbinder, und ein Verfahren zum Montieren des Steckverbinders.
Patent DE-102016123759-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil für ein gehäuse elektrischer bauteile
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseteil (100) für ein Gehäuse (103) elektrischer Bauteile mit einer ersten universellen Anschlussvorrichtung (105), welche als Schnittstelle zu elektrischen Bauteilen innerhalb des Gehäuses (103) ausgebildet ist, und einem anwendungsspezifischen Adapterflansch (107), welcher zum Anordnen an die Anschlussvorrichtung (105) und als Schnittstelle zu den elektrischen Bauteilen innerhalb des Gehäuses (103) ausgebildet ist.
Patent DE-102016125396-A1 (DE)
Title: Elektrodenkatalysator für brennstoffzelle und verfahren zur herstellung des elektrodenkatalysators für brennstoffzelle
Inventor: NAGAMI TETSUO
IPC: H01M4/96
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Elektrodenkatalysator für eine Brennstoffzelle beinhaltet: einen Kohlenstoffträger, der einen Kristallitdurchmesser von 2,0 nm bis 3,5 nm an einer Kohlenstoff-(002)-Ebene und eine spezifische Oberfläche von 400 m2/g bis 700 m2/g besitzt; und ein Katalysatormetall, das Platin und eine Platinlegierung enthält, welche auf dem Kohlenstoffträger geträgert sind, und das einen Kristallitdurchmesser von 2,7 nm bis 5,0 nm an einer Platin-(220)-Ebene besitzt. Ein Verhältnis einer Peakhöhe eines Spektrums der Platinlegierung in Form einer intermetallischen Verbindung zu einer Peakhöhe eines Spektrums von Platin beträgt 0,03 bis 0,08. Das Spektrum der Platinlegierung und das Spektrum von Platin werden anhand von Röntgenbeugung gemessen.
Patent DE-102016125728-A1 (DE)
Title: Ablageeinrichtung
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B65D25/06
Filed: 2016-12-27
Abstract: Es wird eine Ablageeinrichtung mit einem Aufnahmefach (12) für Gegenstände und mit Mitteln zum Unterteilen des Aufnahmefachs (12) beschrieben, wobei die Mittel zum Unterteilen des Aufnahmefachs (12) zwei verschwenkbar gelagerte U-förmige Bügel (24) sind, die unteren Enden (32, 34) der U-förmigen Bügel (24) um eine im Bereich der Bodenfläche des Aufnahmefachs (12) verlaufende Achse (A) verschwenkbar sind, und die Achse (A) mittig durch das Aufnahmefach (12) verläuft.
Patent DE-102016202341-A1 (DE)
Title: Fahrzeug für den öffentlichen Personenverkehr, insbesondere Schienenfahrzeug oder Omnibus, und Verfahren zum Herstellen des Fahrzeugs
Inventor: SINGER GOTTHARD
IPC: B61D23/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug für den öffentlichen Personenverkehr, insbesondere Schienenfahrzeug oder Omnibus, mit einem Wagenkasten (102), der einen Innenraum mit einem Fußboden (104) und wenigstens eine Türöffnung für eine Einstiegstür (105) aufweist, wobei – der Innenraum einen Einstiegsbereich aufweist, über den durch die Türöffnung in das Fahrzeug einsteigende Personen einen Reisebereich erreichen können und/oder über den Personen aus dem Reisebereich die Türöffnung erreichen können, – der Fußboden an der Türöffnung ein erstes Höhenniveau hat, das über/unter einem zweiten Höhenniveau eines Fußbodenbereichs in einem Abstand zu der Türöffnung liegt, – der Fußboden in dem Einstiegsbereich eine erste Rampe (32) aufweist, über die der Fußboden von dem ersten Höhenniveau zu dem zweiten Höhenniveau ansteigt/abfällt, – ein Fußboden-Oberflächenbereich der ersten Rampe (32) sich in einem Verlauf der ersten Rampe (32) von dem ersten Höhenniveau zu dem zweiten Höhenniveau mit einer größten Neigung der ersten Rampe (32) in einer entsprechenden Richtung größter Neigung von dem ersten Höhenniveau zu dem zweiten Höhenniveau erstreckt, – ein seitlicher Rand (33) der ersten Rampe (32) in einem Randverlauf von dem ersten Höhenniveau zu dem zweiten Höhenniveau verläuft und die erste Rampe (32) an dem seitlichen Rand (33) an eine Stufe und/oder zumindest an eine weitere Rampe mit anderer Neigungsrichtung als die Richtung größter Neigung der ersten Rampe (32) angrenzt und/oder einen Außenrand des Fußbodens bildet, – der seitliche Rand der ersten Rampe (32) sich in einer Draufsicht von oben betrachtet zumindest in einem Abschnitt seines Randverlaufs von dem ersten Höhenniveau zu dem zweiten Höhenniveau von einer geraden Neigungslinie der ersten Rampe (32) entfernt, die sich in der Richtung größter Neigung der ersten Rampe (32) erstreckt.
Patent DE-102016203125-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Schalteinrichtung
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: H01H50/12
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Schalteinrichtung (20, 30) mit einem Gehäuse (12, 32), welches wenigstens zwei Leistungsanschlüsse (14, 16) sowie wenigstens zwei Steueranschlüsse aufweist, wenigstens einer im Gehäuse (12, 32) angeordneten Schalteinheit (24), die zwei Schaltanschlüsse (26, 28) aufweist, wobei die Schalteinheit (24) ein an die Schaltanschlüsse (26, 28) angeschlossenes elektromechanisches Schaltelement (38) zum abwechselnden Herstellen und Unterbrechen einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltanschluss (26, 28) aufweist, woraus sich ein jeweiliger Schaltzustand ergibt, und einem elektromechanischen Aktuator (40) zum Betätigen des Schaltelements (38), wobei das Gehäuse (12, 32) an einer Außenseite (42) einer Gehäusewand (44) eine Kontaktfläche (46) zum thermischen Koppeln einer gehäuseexternen Wärmesenke (48) und an einer der Außenseite (42) gegenüberliegenden Innenseite (50) der Gehäusewand (44) ein Wärmeleitelement (52) zum gehäuseinnenseitigen Führen von Wärme von der Schalteinheit (24) und/oder dem Aktuator (40) zur Kontaktfläche (46) aufweist.
Patent DE-102016204310-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MOTOHASHI YUUICHIROU
IPC: H01R33/76
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Verbinder enthält eine Verkleidung (10); einen Anschluss (20), der mit einem Gegenanschluss verbunden ist; einen flexiblen Leiter (40), der im Inneren der Verkleidung (10) und an einer dem Gegenanschluss in Bezug auf den Anschluss (20) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und elektrisch mit dem Anschluss (20) verbunden ist; ein Verbindungselement (50), das ein Leiter ist, der in dem Gehäuse an der Verkleidung (10) befestigt ist, an einer dem Anschluss (20) in Bezug auf den flexiblen Leiter (40) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und elektrisch mit dem flexiblen Leiter (40) verbunden ist; sowie einen Draht, der an einer dem Anschluss (20) in Bezug auf das Verbindungselement (50) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, elektrisch mit dem Verbindungselement (50) verbunden ist und aus der Verkleidung (10) in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Einführrichtung des Anschlusses (20) auf den Gegenanschluss zu herausgeführt wird.