baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320365-B4 (DE)
Inventor: NAWRAT UWE
IPC: E04B9/02
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: A room which accumulates heat surrenders the heat to a flat cover structure (1) which is in turn cooled from above (2) by air. A phase-change material (4) is esp. located either in or on the cover structure. The system incorporates a system of passages (3, 6, 7) through which the heat transfer takes place from and through the phase-change material (4).
Patent DE-10347176-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER ALBERT
IPC: F16N11/10
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: The grease cylinder (12) has a vertical axis and stands on a baseplate (58) in front of a filling station (16). A pump introduces compressed air into a space above an annular piston with grease underneath. The grease is forced into a central tube with a connection nipple (24) at the top.  There is an air admission nipple (28) adjacent to the grease nipple. The filling station has a nipple connected to a line leading to a lubricant dispensing nipple (10). The air admission nipple is connected to an air supply nipple (20) with a connection to an air tank (64) and a control unit (66) with sensors (78,80).
Patent DE-10359702-B4 (DE)
Title: Enantioselektives Verfahren zur Herstellung von optisch aktiven Alkinolen
Inventor: SORGER KLAS
IPC: C07C29/136
Filed: 2003-12-18
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von alpha-Alkinalkoholen bestehend aus der Umsetzung
einer Carbonylverbindung mit einem terminalen Alkin in Gegenwart
eines Zinksulfonates und eines optisch aktiven Aminoalkohols, dadurch
gekennzeichnet, dass der optisch aktive Aminoalkohol und das Zinksulfonat
in einem Mol-Verhältnis von
(2 bis 3) : 1 eingesetzt werden.
Patent DE-19525247-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Rasenrandschneider
Inventor: POTUCEK III FRANK ROBERT
IPC: A01G3/06
Filed: 1995-07-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kanten-Schneidekopf
(12) für
einen tragbaren Randschneider (10), wobei der Schneidekopf (12)
ein Gehäuse
(30), ein Schneideelement (20) und erste Mittel zur Befestigung
des Schneideelementes (20) in dem Gehäuse (30) zur Ausführung einer
Bewegung in einer vorherbestimmten Bewegungsebene aufweist, wobei
der Schneidekopf (12) einen Schutz (14) gegen umherfliegendes Schnittgut
und zweite Mittel zur Befestigung des Schutzes in einer Wirkstellung
an dem Gehäuse
aufweist, wobei der Schutz (14) gegen das umherfliegende Schnittgut
eine erste und eine zweite Klappe (78, 80) aufweist, und wobei die
ersten Klappe (78) relativ zu der zweiten Klappe (80) ausweichend
bewegbar ist.
Patent DE-19581692-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler mit Tastkopf und achsensymmetrischer Linse
Inventor: HOSSACK JOHN A
IPC: G10K11/02
Filed: 1995-06-14
Granted: 2006-11-09
Abstract: Ultraschallwandler-Tastkopf
mit einer Ultraschallwandleranordnung (4), einer neben der Ultraschallwandleranordnung
(4) liegenden Linse (6) und mit einem die Ultraschallwandleranordnung
(4) und die Linse (6) umschließenden
Gehäuse
(2), während
das Gehäuse
(2) eine neben der Linse (6) kontinuierlich verlaufende Oberfläche (12)
für den
Durchgang von Ultraschallenergie aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ultraschallwandler-Tastkopf weiterhin einen Füllkanal
(47; 49) für
eine Fettschicht (14) zwischen Linse (6) und Gehäuse (2) aufweist.
Patent DE-19621894-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kolbenkühlung
Inventor: LEMME WERNER
IPC: F01P3/10
Filed: 1996-05-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar in Lagerschalen gelagert ist, die in von Lagerstühlen und Lagerdeckeln gebildeten Öffnungen festgelegt sind, wobei an der Kurbelwelle zumindest ein Pleuel angelenkt ist, das einen in einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbaren Kolben trägt, wobei eine Kolbenspritzdüse vorgesehen ist, die in eine in einem Lagerstuhl im Lagerbohrungsbereich eingearbeitete und mit einer Hauptölbohrung verbundene Aufnahmebohrung eingesetzt ist, und wobei die Aufnahmebohrung in einen Zylinder mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (7) als Kühlkanalkolben ausgebildet ist, dass die Eintrittsöffnung in den Kühlkanal (17) als Fangtrichter für den aus der Kolbenspritzdüse austretenden Ölstrahl (12a, 12b) ausgebildet ist und dass zwei Fangtrichter auf gegenüberliegenden Seiten in den Kolben (7) eingearbeitet sind.
Patent DE-19627730-B4 (DE)
Title: Testeinrichtung zur Überprüfung der Funktionsweise eines Hochfrequenz-Erdungsmeßgerätes
Inventor: FITTERER GERD
IPC: G01R35/00
Filed: 1996-07-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Testeinrichtung
zur Überprüfung der Funktionsweise
eines Hochfrequenz-Erdungsmeßgerätes, welches über einen
ersten Anschluß (H')
an einen Hilfserder (HE), über
einen zweiten Anschluß (S')
an eine Sonde (SO) und über
einen dritten Anschluß (E')
an einen Freileitungsmast anschließbar ist, wobei ein hochfrequenter Meßstrom (i)
in den Hilfserder einspeisbar ist und an der Sonde der Spannungsabfall
meßbar
ist, welcher vom zwischen Hilfserder und Freileitungsmast fließenden hochfrequenten
Strom verursacht wird, dadurch gekennzeichnet, daß drei zu
den Anschlüssen
des Erdungsmeßgerätes (1) korrespondierende
Anschlußklemmen
(H, S, E) des Testgerätes
(2) vorgesehen sind, daß die
erste Anschlußklemme
(H) mit einem simulierten Hilfserderausbreitungswiderstand (R1)
und die zweite Anschlußklemme
(S) mit einem simulierten Sondenausbreitungswiderstand (R2) verbunden
ist und daß die
weiteren Klemmen dieser beiden Widerstände miteinander verbunden sind
und in einer ersten Schaltstellung eines mehrere unterschiedliche
Betriebsarten der Testeinrichtung (2) einstellenden Schalters (S 1 ) über
einen ohmsch-induktiven, simulierten Mastausbreitungswiderstand
(L1...L8 + R9) zur dritten Anschlußklemme (E) führen.
Patent DE-19701504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fahrzeugfesten Halterung eines elektronischen Steuergerätes
Inventor: KRIEG KARL-HEINZ
IPC: B60R11/00
Filed: 1997-01-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur fahrzeugfesten Halterung eines elektronischen Steuergerätes für Funktionseinrichtungen
eines Kraftfahrzeugs mit einer fahrzeugfest angeordneten Aufnahmeplatte,
an der das Steuergerät
mit Hilfe von lösbaren
Befestigungsmitteln festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel
wenigstens zwei das Steuergerät
(1) an zueinander beabstandeten Außenpunkten an der Aufnahmeplatte
(2) festlegende Steckanordnungen (5, 8) und wenigstens eine formschlüssige Rastverbindung
(6, 7) aufweisen, deren Raststellung auf die montierte Endposition
der wenigstens zwei Steckanordnungen (5, 8) abgestimmt ist, wobei
wenigstens eine Zentrieranordnung (9, 11) auf einer von den Steckanordnungen
(5, 8) abliegenden Stirnseite zur Ausrichtung des Steuergerätes (1)
für die
Montage vorgesehen ist.
Patent DE-19706447-B4 (DE)
Title: Legierungsgegenstand für hohe Temperatur mit einem diskreten Zusatz-Schutzüberzug
Inventor: GROSSKLAUS JUN WARREN DAVIS
IPC: C23C10/58
Filed: 1997-02-19
Granted: 2013-03-21
Abstract: Gegenstand mit einer Oberfläche aus einer Superlegierung auf Nickelbasis und mindestens einem mit der Oberfläche diffundierten, gesonderten Oberflächenbereich, wobei der gesonderte Oberflächenbereich einen gegenüber der Umgebung beständigen gesonderten Überzug einschließt, der aufweist: einen äußeren Abschnitt, der ein Aluminid mindestens eines Elementes, das aus der Oberfläche diffundiert ist, und mindestens 17 Gew.-% Platin, das darin hinein diffundiert ist, enthält, wobei der äußere Abschnitt des Überzuges ein zweiphasiger äußererer Abschnitt ist, der enthält: a) eine erste Phase aus Platinaluminid, wobei in der ersten Phase der Gehalt von Platin mindestens 40 Gew.-% beträgt, durchsetzt mit b) einer zweiten Phase aus Nickelaluminid, in der der Aluminiumgehalt mindestens 20 Gew.-% beträgt; und einen inneren Abschnitt, der eine Diffusionszone zwischen dem äußeren Abschnitt und der Oberfläche ist und ausschließlich Platin zusammen mit einem Aluminid des mindestens einen aus der Oberfläche diffundierten Elementes enthält; wobei der Überzug eine mittlere Gesamtdicke im...
Patent DE-19713935-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: F21V23/00
Filed: 1997-04-04
Granted: 2007-07-12
Abstract: Stromversorgungsschaltung
für eine Entladungslampe,
enthaltend:  eine Steuereinrichtung (3, 26) zum Steuern der
Stromversorgung einer Entladungslampe (7, 23) und/oder der Zündeinrichtung
(4, 22) zum Zuführen
eines Triggerimpulses zu der Entladungslampe (7, 23),  ein Verbinderelement
(8, 24) mit einem Stromversorgungsanschluss (8a, b), mit dem ein
Stromversorgungsanschluss der Entladungslampe (7, 23) zu verbinden
ist und der mit einer Ausgangsleitung zur Entladungslampe (7, 23)
verbunden ist, und  Verbinderanschlüsse (9c, 10c), die jeweils
an dem Verbinderelement (8, 24) und an einem Verbinderabschnitt
(10) der Entladungslampe (7, 23) für das Verbinderelement (8, 24)
angeordnet sind, wobei die Verbinderanschlüsse (9c, 10c) miteinander verbunden
sind, wenn die Entladungslampe (7, 23) mit dem Verbinderelement
(8, 24) verbunden ist,  wodurch die Stromzuführung zur Entladungslampe (7,
23) und/oder die Zuführung
des Triggerimpulses zur Entladungslampe (7, 23) durch Unterbrechung
des Betriebes der Steuereinrichtung (3, 26) unterbrochen oder gesperrt ist,
wenn die Verbinderanschlüsse
(9c, 10c) nicht miteinander verbunden sind,...
Patent DE-19735917-B4 (DE)
Title: Selbsttragendes Innenraum-Verkleidungsteil für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BUELTER UWE
IPC: B29C51/08
Filed: 1997-08-19
Granted: 2008-12-04
Abstract: Selbsttragendes
Innenraum-Verkleidungsteil (2) für
ein Fahrzeug mit im Bereich von eingebrachten Ausnehmungen (3) angeordneten
Verstärkungen (4)
aus einem festen Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungen
(4) aus einem plattenförmigen Kunststoff
bestehen und mit dem Grundmaterial (1) des Innenraum-Verkleidungsteiles
(2) durch Formpressen und unter Wärmeeinfluss stoffschlüssig verbunden
sind, wobei die Verstärkungen
(4) in das Grundmaterial (1) gedrückt und an ihrer Oberfläche vorübergehend
geschmolzen werden.
Patent DE-19737629-B4 (DE)
Title: Prozeß zum Ausbilden eines axial dehnfähigen Bolzens durch Stauchen
Inventor: INADA TAKESHI
IPC: B21K1/44
Filed: 1997-08-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Prozeß zum Ausbilden
eines axial dehnfähigen
Bolzens durch Stauchen, wobei der Prozeß die Schritte aufweist:  Bereitstellen
einer Matrize (10, 20), eines stabförmigen Bolzenvorprodukts (W)
und eines Herausschlagelements (30), wobei die Matrize (10, 20)
eine Durchgangsbohrung (11, 26) aufweist, und die Durchgangsbohrung
(11) entgegengesetzt liegende Endabschnitte (12, 27), einen mittleren Abschnitt
(12, 13, 14) und eine Innenumfangsfläche hat, wobei die entgegengesetzt
liegenden Endabschnitte (12, 27) einen vorbestimmten Durchmesser
haben, der mittlere Abschnitt (12, 13, 14) einen inneren Stauchhohlraum
hat, und der innere Stauchhohlraum einen Durchmesser hat, der größer als
der der entgegengesetzt liegenden Endabschnitte (12, 27) ist, wobei
das Bolzenvorprodukt (W) einen vorbestimmten Durchmesser, eine Fläche am vorderen
Endabschnitt, einen vorderen Endabschnitt, einen mittleren Abschnitt
und einen hinteren Endabschnitt hat und in die Durchgangsbohrungen
(11, 26) von einem der entgegengesetzt liegenden Endabschnitte der
Durchgangsbohrung (11, 26) eingepaßt wird, wobei das Herausschlagelement
(30) in die Durchgangsbohrungen (11, 26) der Matrize...
Patent DE-19738317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Bestimmung des Verschleißzustandes von Reibbelägen
Inventor: WEILER ROLF
IPC: B60T17/22
Filed: 1997-09-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Bestimmung des Verschleißzustandes von Bremsbelägen (7,8), mit einem Wegsensor (11), der aus einem Sensorgehäuse (12) mit einem längs verschiebbar dazu gelagerten Meßstößel (13) besteht, wobei der Meßstößel (13) und das Sensorgehäuse mit verschiedenen relativ zueinander beweglichen Teilen (5,7,8,10) einer Kraftfahrzeugbremse mechanisch verbunden sind, deren relativer Verschiebeweg als Maß für den Bremsbelagverschleiß erfaßt wird, wobei eine Auswerteelektronik aus den vom Wegsensor (11) empfangenen Signalen Daten über den jeweiligen Verschleißzustand der Bremsbeläge generiert dadurch gekennzeichnet, daß das Sensorgehäuse (12) innerhalb einer Ausnehmung eines Bremssattels (5) einer Teilbelagscheibenbremse (1) formschlüssig, verdrehsicher und lösbar befestigt ist, wobei der Meßstößel (13) entsprechend einer Betätigungseinrichtung der Teilbelagscheibenbremse (1) ausgerichtet und lösbar mechanisch an zumindest eine der beidseitig einer Bremsscheibe (6) angeordneten Bremsbacken (7,8) gekoppelt ist, um deren Verschiebeweg zu sensieren.
Patent DE-19755164-B4 (DE)
Title: Leistungsstufe eines Verstärkers/Senders
Inventor: VESTER MARKUS DR
IPC: H03F3/24
Filed: 1997-12-11
Granted: 2012-01-05
Abstract: Für Leistungs-Verstärkerstufe zu verwendende Schaltung für angesteuert selbständigen Abgleich einer oder mehrerer Transistoren einer Verstärkerstufe hinsichtlich deren Exemplarstreuung. Für jeden Transistor (1, 1', ...) ist eine Regelschleife (3, 3', ...) vorgesehen, die von einer für alle Transistoren gemeinsamen Steuerung (12) angesteuert mit Hilfe einer Integratorschaltung (6, 6', ...) für passenden Abgleich der einzelnen unterschiedlichen Einsatzspannungen der jeweiligen Transistoren dient.
Patent DE-19804354-B4 (DE)
Title: Spritzenpumpe
Inventor: MURAKAMI SIGEHARU
IPC: A61M5/145
Filed: 1998-02-04
Granted: 2013-08-22
Abstract: Spritzenpumpe zum Betätigen einer Injektionsspritze, deren Zylinder (9) an einem Gehäuse (23) der Spritzenpumpe verankerbar ist und deren Kolben (10) mit einem Gleitstück (5) der Spritzenpumpe in Eingriff bringbar ist, umfassend: eine in dem Gehäuse (23) drehbar gelagerte Vorschubspindel (2), einen motorischen Antrieb (1) zum Drehen der Vorschubspindel (2), das längs der Vorschubspindel (2) im Gehäuse (23) verschiebbar geführte Gleitstück (5), eine zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand verstellbare Kupplung, die in ihrem ersten Zustand eine Gleitbewegung des Gleitstücks (5) mit einer Drehung der Vorschubspindel (2) verbindet, während sie in ihrem zweiten Zustand die Verbindung zwischen der Gleitbewegung des Gleitstücks (5) und einer Drehung der Vorschubspindel (2) aufhebt, und die ein in Axialrichtung der Vorschubspindel (2) unverschiebbar mit dem Gleitstück (5) im Eingriff stehendes Gewindeteil umfaßt, und eine Umschalteinrichtung (7, 11, 12) zur Umschaltung der Kupplung zwischen deren beiden Zuständen, wobei im ersten Zustand der Kupplung das Gewinde deren Gewindeteils mit dem Gewinde der Vorschubspindel (2) im Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindeteil eine die Vorschubspindel (2) umschließende, ringförmige Vorschubmutter (3) ist, deren Gewinde sowohl im ersten als auch im zweiten Zustand der Kupplung mit dem Gewinde der Vorschubspindel (2) im Eingriff ist und die drehbar an dem Gleitstück (5) gelagert ist, und die Umschalteinrichtung (7, 11, 12) eine Arretiereinrichtung umfaßt, die eine Drehung der Vorschubmutter (3) relativ zur Vorschubspindel (2) im ersten Zustand der Kupplung verhindert und im zweiten Zustand der Kupplung ermöglicht.
Patent DE-19813856-B4 (DE)
Title: Verwendung von Pellets auf Basis Erdalkalicarbonaten als Streu für Tiere und/oder als Nahrungsergänzungsmittel für Tiere
Inventor: HALLMANN BERND
IPC: A23K20/24
Filed: 1998-03-27
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verwendung
von Pellets auf Basis von Erdalkalicarbonaten mit einer Korngröße von 0,1
bis 5 mm, vorzugsweise 0,1 bis 3 mm, wobei die Pellets einen Kern
von einem in Wasser schwer löslichen
oder unlöslichen
Material aufweisen, als Streu für
Tiere und/oder als Nahrungsergänzungsmittel
für Tiere
für die
Mineralversorgung an Calcium und Magnesium und Spurenelementen.
Patent DE-19820291-B4 (DE)
Title: Mehrfach teleskopierbare Lenkwelle mit Blockiereinrichtung
Inventor: MEYLE LOTHAR
IPC: B62D1/18
Filed: 1998-05-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Mehrfach
teleskopierbare Lenkwelle (1) mit Blockiereinrichtung (7) und mit
mindestens drei zueinander teleskopierbaren Teleskopteilen (2, 3,
4), wobei mindestens zwei dieser Teleskopteile (3, 4; 2, 3) der
Lenkwelle (1) im Betriebszustand mittels der Blockiereinrichtung (7)
zueinander verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung
(7) die beiden zueinander blockierten Teleskopteile (3, 4; 2, 3)
solange miteinander verriegelt, bis die beiden zueinander unblockierten
Teleskopteile (2, 3; 3, 4) ineinander verschoben sind und ein Betätigungselement
(5) des unblockierten Teleskopteiles (2; 4) mit einer zugeordneten
Steuerung in der Blockiereinrichtung (7) zusammenwirkt und diese
freigibt.
Patent DE-19824542-B4 (DE)
Inventor: HAAG ROLF
IPC: D21G1/02
Filed: 1998-06-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: The roller, especially for a paper calendar assembly, has a heating system (19-22) which sets a different temperature at the roller journal (7,8) zones from the temperature at the center of the roller (9) between the journals (7,8) with the elastic roller cladding (4) round the roller core (2). The heating system (19-22) is a flow path for a heating medium. A displacement body (10) in the roller (1) forms a ring zone (11) to the core (2). The core (2) has a number of drillings, equally distributed in the peripheral direction, and axially parallel. The temperature control unit (22) sets the temperature of the heat carrier medium according to the tensile loading and the roller temperature. The temperature difference in the medium, between the entry and exit at the roller, is max. 3 degrees C. A larger heat exchange surface (14) is at the roller journal zones (7,8) than the heating surfaces at the roller center (9). The heating medium flow speed is faster at the roller center (9) than at the journals (7,8). The heating system (19-22) cools the journal zones (7,8) from the interior, where they are not covered by the elastic cladding (4). The heating medium temperature is between the temps. at the journal (7,8) and center (9) zones. Each roller in the calendar assembly has its own heating system (19 - 22). An Independent claim is included for the roller operation, where the temperature pattern is set axially according to the ambient temperature and the tensile loading. Preferred Features: The roller journals and the center zone are heated. The roller journals can be cooled more strongly than the other roller zones.
Patent DE-19929891-B4 (DE)
Title: Steuerung eines mit Brennstoff betriebenen Heizgerätes
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: F23N3/08
Filed: 1999-06-29
Granted: 2008-10-16
Abstract: Die Steuerschaltung bzw. -einheit (4) eines mit Brennstoff betriebenen Heizgerätes (1) läßt sich durch eine Zusatzsteuerung (10) aufrüsten, die den Betrieb einer Brennstoffpumpe (3) und/oder eines Zuluftgebläses (2) des Heizgerätes an Luftdichteänderungen anpaßt.
Patent DE-19951406-B4 (DE)
Title: Lautsprecherkombination
Inventor: KLING MARTIN
IPC: H04R3/14
Filed: 1999-10-26
Granted: 2004-12-02
Abstract: Lautsprecherkombination,
bestehend aus mindestens zwei Lautsprechern (2, 3), von denen dem einen
(3) ein Tiefpaß-Frequenzfilter
(4) und dem anderen ein Phasenschieber (5, 10, 11) vorgeschaltet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  von den mindestens zwei
Lautsprechern (2, 3) mindestens einer (3) lediglich tiefe Töne, der
mindestens eine andere (2) tiefe und zumindest Töne mittlerer Frequenz abstrahlt,  und
dass der oder die Phasenschieber (5, 10, 11) vor dem mindestens
einen sowohl tiefe als auch zumindest Töne mittlerer Frequenz abstrahlenden
Lautsprecher (2) derart eingestellt sind,  dass alle Phasenschieber
(5, 10, 11) in ihrer Phaseneinstellung auf die Phasenlage des oder
der lediglich tiefere Töne abstrahlenden
Lautsprecher (3) und/oder (2) abgestimmt sind,  so dass diese
Lautsprecher (2, 3) die tiefen Töne
in gleicher Phasenlage abstrahlen.
Patent DE-19955809-B4 (DE)
Title: Kolben eines Verbrennungsmotors
Inventor: PISILAE SAKARI
IPC: F02F3/00
Filed: 1999-11-19
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kolben eines Verbrennungsmotors. Ein solcher Kolben weist ein Oberteil (1) und ein einen Kolbenbolzen umgebendes Mantelteil (3) auf, die auf wenigstens eine achsiale Auflagefläche (11, 12) ihrer Fugenfläche abgestützt sind, während sie mit wenigstens einer Schraube (2) durch die Auflagefläche zusammengefügt sind. Das Oberteil des Kolbens weist weiter eine ringförmige äußere Kühlgalerie (9) und eine von dieser umgebene innere Kühlgalerie (10) auf. Beim erfindungsgemäßen Kolben ist in dessen äußerer Kühlgalerie wenigstens eine Vertiefung (19) vorgesehen, die sich weiter unten befindet, als der übrige Boden (18) der Kühlgalerie. Die Vertiefung bringt während einer Bewegung des Kolbens eine tangentiale Bewegung im Kühlöl des Kolbens zustande, was somit die Abkühlung des Kolbens verbessert.
Patent DE-19959670-B4 (DE)
Title: Hydraulikdrucksteuerungseinheit
Inventor: NOHIRA SHIGEMITSU
IPC: B60T15/02
Filed: 1999-12-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hydraulikdrucksteuerungseinheit
mit:  einem Gehäuse
(H) mit darin begrenzten hydraulischen Durchlässen; und  einer Vielzahl
von elektromagnetischen Ventilen mit Ventilmechanismen, die in den
hydraulischen Durchlässen
angeordnet sind, und Solenoidspulenabschnitten, die an einer Wand
des Gehäuses
(H) angebracht sind, um die Ventilmechanismen zu betätigen, wobei
die elektromagnetischen Ventile  große elektromagnetische Ventile
(SC1, SC2, SI1, SI2), die mit zylindrischen Solenoidspulenabschnitten
mit jeweils relativ großem
Durchmesser versehen sind, und kleine elektromagnetische Ventile
(PC1–PC8)
umfassen, die mit zylindrischen Solenoidspulenabschnitten mit jeweils
relativ kleinem Durchmesser versehen sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  zwei Reihen von vier kleinen elektromagnetischen Ventilen (PC1–PC8), die
in einer Reihe ausgerichtet sind, parallel zueinander an der Wand
des Gehäuses
(H) angeordnet sind, und zwei Reihen von zwei großen elektromagnetischen
Ventilen (SC1, SC2; SI1, SI2), die in einer Reihe ausgerichtet sind,
parallel mit den beiden Reihen der vier kleinen elektromagnetischen
Ventile so angeordnet sind, dass jedes der großen elektromagnetischen Ventile
im...
Patent AU-2013100522-B4 (AU)
Title: Hinge assembly for a sheet metal door
Inventor: LEISK TREVOR DAVID
IPC: E05D3/02
Filed: 2013-04-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Abstract A hinge (10) for attaching a sheet metal door (30) to a sheet metal wall (40), to close an access aperture (41) in the wall has three integers, namely two blocks (11, 12), that are the equivalent of the leaves of a conventional hinge, and a pivot post or pin (29). Each block has a first block component (12, 22) and a second block component (13, 23). A plate-like projecting member (14, 24) extends from a sheet metal contacting surface (15, 25) of each first block component. The projecting members (14, 24) fit, respectively, into an aperture in the wall (40) and an aperture in the door (30), and are welded in those positions. Each second block component has a shorter height than its associated first block component. A cylindrical cavity (18, 28) of circular cross-section extends from a horizontal surface of each second block component, with the axis of the cylinder being vertical. The pin (29) is a sliding fit within each cylindrical cavity (18, 28). The hinge will usually be supplied in kit form for on site assembly. Each block is preferably machined from a single billet of metal. Security features are provided for the door (30) when it closes an access opening (41) in a sheet metal wall of a computer rack enclosure.
Patent AU-2015100154-B4 (AU)
Title: Wear Liner, System and Chute
Inventor: HOSLIN JERRY MICHAEL
IPC: B65G11/16
Filed: 2015-02-13
Granted: 2017-09-07
Abstract: -16 Abstract A liner (10) for a shelf (102) of a chute (100), the liner (10) including a body (12) having a base portion (14) and an angled portion (16) extending at an obtuse angle from a side of the base portion (14), wherein the body (12) is curved between opposing ends (13), the opposing ends (13) including alignment surfaces (15) arranged such that, in a fitted condition, the respective opposing ends (13) of the liner (10) are fittable with an adjacent further likewise arranged liner to define a pre determined curvature.