baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222936-A1 (DE)
Title: CVT-Antriebsstrang
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVT-Antriebsstrang (10) mit einem stufenlos verstellbaren Variator (30), der einen antriebsseitigen Scheibensatz (34) und einen abtriebsseitigen Scheibensatz (38) umfasst, der mit einem Differential (48) gekoppelt ist, das ein Differentialabtriebsrad (49) umfasst, wobei der antriebsseitige Scheibensatz (34) eine Stellscheibe (67) und eine Festscheibe (64) umfasst, die einer motorseitig angeordneten Getriebeeingangswelle (18) abgewandt ist, zu der eine Anfahreinrichtung (16) und eine einen sekundären Antrieb darstellende Elektromaschine (20) koaxial angeordnet sind, die einen Rotor (24) umfasst, der radial innerhalb eines Stators (22) angeordnet ist, wobei der abtriebsseitige Scheibensatz (38) eine Festscheibe (65) und eine der Motorseite abgewandte Stellscheibe (68) umfasst.Um den CVT-Antriebsstrang im Hinblick auf sein Gewicht und/oder den benötigten Bauraum zu optimieren, ist das Differentialabtriebsrad (49), in der Draufsicht betrachtet, direkt neben dem abtriebsseitigen Scheibensatz (38) angeordnet.
Patent DE-102016225299-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung
Inventor: ONKEN KRISTIAN
IPC: C08L61/10
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, die insbesondere für den Einsatz im Trinkwasser- und Lebensmittelbereich geeignet ist.Die Kautschukmischung lässt sich mit wenigstens einem Harz gut vernetzen und besitzt eine gute Fett- und / oder Ölbeständigkeit. Hierzu enthält die Kautschukmischung wenigstens einen Kautschuk und wenigstens ein Harz als Vernetzungsmittel und Polyvinylchlorid.
Patent DE-102016225526-A1 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische Bauelemente und Verfahren zum Verbinden eines Gehäusekörpers mit einer Gehäuseabdeckung
Inventor: URBANEK THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Gehäuse für elektrische Bauelemente und Verfahren zum Verbinden eines Gehäusekörpers (1) mit einer Gehäuseabdeckung (3).Die Erfindung betrifft ein Gehäuse mit einem Gehäusekörper (1), bei dem auf einer Grundplatte (2) Bauelemente angeordnet sind, und mit einer Gehäuseabdeckung (3), wobei die Gehäuseabdeckung (3) an der Grundplatte (2) mit Crimplaschen (3.1) befestigt ist, die so umgebogen sind, dass der Gehäusedeckel formschlüssig mit dem Gehäusekörper (1) verbunden ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verbinden des Gehäuses mit der Gehäuseabdeckung (3).Ein Randbereich der Grundplatte (2) steht über die Auflagefläche des Gehäusekörpers (1) über, wobei an der Auflagefläche umgebogene Crimplaschen (3.1) aufliegen. Vorzugsweise sind einige der Crimplaschen (3.1, 3.2) als verlängerte Crimplaschen (3.2) ausgebildet, welche waagerechte Körperflächen des auf der Grundplatte (2) aufliegenden Gehäusekörpers (1) teilweise umschließen.Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Verbinden eines Gehäuses mit einer Gehäuseabdeckung (3) wird eine Gehäuseabdeckung (3) hergestellt, deren Grundfläche mit der Grundfläche des Gehäusekörpers (1) korrespondiert, wobei an der Gehäuseabdeckung (3) seitliche Crimplaschen (3.1) so angeordnet sind, dass sie nach einem Fügevorgang mittels Crimpen auf korrespondierenden ebenen Flächen der Grundplatte (2) aufliegen.
Patent DE-102016226105-A1 (DE)
Title: Wegsensor
Inventor: GOLL MANFRED
IPC: F15B15/28
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wegsensor (1) umfassend ein Bewegungselement (3), eine Spule (4) und einen relativ zur Spule (4) beweglichen Positionsgeber (2), der die Position des Bewegungselements (3) in einer Bewegungsrichtung wiedergibt, wobei eine Induktivität der Spule (4) von einer relativen Lage des Positionsgebers (2) zur Spule (4) abhängig ist, wobei das Bewegungselement(3) ein erstes Magnetelement (5) und der Positionsgeber (2) ein zweites Magnetelement (2c) aufweist.
Patent DE-102017003207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dimensionieren und Betreiben einer Anlage
Inventor: PFAFF RAINER
IPC: H02J3/28
Filed: 2017-04-03
Abstract: Verfahren zum Dimensionieren und Betreiben einer Anlage,wobei die aus einem elektrischen Versorgungsnetz versorgbar Anlage- einen Energiespeicher,- einen Generator,- eine Rückspeisung ins Versorgungsnetz- elektrische Antriebe- und eine zentrale Steuerungaufweist,wobei vor dem Betreiben der Anlage mittels einer Simulationsberechnung der Energiespeicher möglichst klein, aber derart groß gewählt wird, dass bei Einhaltung von Vorgaben, insbesondere wie Anzahl von Durchsatz von Aufträgen, ein vorgegebener Schwellwert von elektrischem Spitzenleistungsbedarf und ein vorgegebener Schwellwert von elektrischem Dauerleistungsbedarf nicht überschritten wird,wobei beim Betreiben der Anlage die Vorgaben eingehalten werden, wobei der vorgegebene Schwellwert von elektrischem Spitzenleistungsbedarf und der vorgegebene Schwellwert von elektrischem Dauerleistungsbedarf nicht überschritten wird,indem die Aufträge mit zeitlichem Versatz zueinander ausgeführt werdenund/oder indem die Aufträge verlangsamt ausgeführt werden.
Patent DE-102017009147-A1 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung, Verfahren zum Zusammenfügen einer modularen Filtrationsvorrichtung sowie Verfahren zur Charakterisierung eines Filtermediums und/oder zu filtrierenden Mediums
Inventor: THOM VOLKMAR
IPC: G01N35/10
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtrationsvorrichtung 1 und ein Verfahren zum Charakterisieren eines Filtermediums 6 oder eines zu filtrierenden Mediums 7, wobei die Filtrationsvorrichtung 1 umfasst: eine Vielzahl von Filtrationseinheiten 2, wobei eine Filtrationseinheit 2 jeweils einen ersten Behälter 3, der dazu ausgebildet ist, ein zu filtrierendes Medium 7 aufzunehmen, einen zweiten Behälter 4, der dazu ausgebildet ist, ein Filtrat 8 aufzunehmen, wenigstens eine Verbindungsleitung 5, die den ersten Behälter 3 mit dem zweiten Behälter 4 verbindet, und ein Filtermedium 6 zwischen dem ersten Behälter 3 und dem zweiten Behälter 4, um das zu filtrierende Medium 7 zu filtrieren, umfasst. Dabei ist der erste Behälter 3 dazu ausgebildet, mit Überdruck beaufschlagt zu werden, und der zweite Behälter 4 ist dazu ausgebildet, bei Umgebungsdruck ein Messinstrument 11 zu empfangen.
Patent DE-102017011254-A1 (DE)
Title: Tischtennisschläger
IPC: A63B59/45
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird ein Tischtennisschläger vorgeschlagen, bei dem die beidseitig zur Mittelebene des Schlägerblattes eingeklebten Verbundgewebeeinlagen aus einem Gewebe bestehen, dessen rechtwinklig verkreuzte Fäden aus einem metallhaltigen Faden und aus einem Aramid, - Kohlenstoff,- Glasfaser - oder Mineralfaser - Faden bestehen. Dadurch soll bei verringertem Gewicht des Schlägers ein optimales, gut von dem Tischtennisspieler kontrollierbares Absprungserhalten des Tischtennisballes erreicht werden.
Patent DE-102017100687-A1 (DE)
Title: Kunststoffschlauch mit silikonbeschichtetem Gewebe und integrierter Armierung
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L11/24
Filed: 2017-01-16
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Kunststoffschlauch (5, 5'), umfassend: eine Schlauchwand (8), und eine Armierung (4) aus Kunststoff oder Metall, wobei die die Schlauchwand (8) aus einem oder mehreren spiralförmig aufgewickelten Kunststoffstreifen (1, 1') hergestellt ist, wobei wenigstens einer der Kunststoffstreifen (1, 1') aus einem silikonbeschichteten Gewebe (2, 2') gebildet ist, und wobei die Armierung (4) eine höhere Steifigkeit aufweist als die Schlauchwand (8). Um eine kostengünstige Herstellung von gewebeverstärkten Kunststoffschläuchen mit Armierung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Armierung (4) in die Schlauchwand (8) integriert ist.
Patent DE-102017101770-A1 (DE)
Title: Abdichtungsmaterial mit latenten haftungseigenschaften sowie ein verfahren zur abdichtung von brennstoffzellkomponenten mit demselben
Inventor: LAI YEH-HUNG
IPC: H01M8/028
Filed: 2017-01-30
Abstract: Zusammensetzung mit latenter Haftung, Brennstoffzellenstapel mit einer bipolaren Plattenanordnung mit latenter Haftung, sowie ein Verfahren zum Zusammenbau eines Brennstoffzellenstapels mit einer Dichtung, die eine latente Haftung aufweist, sodass Reaktionsmittel- oder Kühlmittelverluste durch die Dichtung reduziert werden. Bipolare Platten innerhalb des Stapels beinhalten Reaktionsmittel- und Kühlmittelkanäle, die strömungstechnisch mit Einlass- und Auslassströmungswegen verbunden sind, von denen alle in einer Kühlmittel- oder Reaktionsmitteleingriffsfläche der Platte ausgebildet sind. Eine oder mehrere Dichtungen mit dünnem oder niedrigem Seitenverhältnis sind auf einer Metallwulst ausgebildet, die integral auf einer Oberfläche der Platte ausgebildet ist und dazu verwendet wird, Lecks zu reduzieren, indem die Fluidisolation der Reaktionsmittel und Kühlmittel aufrechterhalten wird, während diese durch ihre jeweiligen Kanäle und Strömungswege strömen, die zwischen angrenzend angeordneten Platten definiert sind. Durch geeignete Formulierung der Vorläufermaterialien, welche die Dichtung bilden, kann die Aktivierung der zwischen der Dichtung und einer angrenzenden Oberfläche innerhalb der Brennstoffzelle gebildete Klebeverbindung verzögert werden, um ausreichend Zeit zu lassen, die Zellenanordnungen in einem Stapelgehäuse auszurichten und zusammenzudrücken. Dies wiederum verbessert die Fähigkeit der Dichtung und ihrer angrenzenden Oberfläche, Dichtschäden und damit verbundene Reaktionsmittel- oder Kühlmittelverluste zu vermeiden.
Patent DE-102017103060-A1 (DE)
Title: Methode zur Erzeugung von hochmoduligen und hochfesten Polyestern
Inventor: TILLER JÖRG CHRISTIAN
IPC: C08G63/91
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Polyester sowie ein Verfahren hierzu, wobei ein linearer Polyester endgruppenquervernetzt und anschließend uniaxial gedehnt wird. So können hochfeste Polyester erhalten werden.
Patent DE-102017103724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Sensorbauelements eines Sicherheitssystems eines Objekts, Steuerungssystem für ein Automobilfahrzeug und Sensorbauelement für ein Sicherheitssystem eines Automobilfahrzeugs
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01D21/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Sensorbauelements eines Sicherheitssystems eines Objekts wird bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Eingangsknoten, der zum Empfangen von Sicherheitsinformationen über eine Wahrscheinlichkeit ausgebildet ist, dass das Sensorbauelement ein sicherheitsrelevantes Ereignis erfasst. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Verarbeitungsschaltung, die ausgebildet ist, um das Sensorbauelement zu steuern, um eine Sensordiagnoseprozedur durchzuführen, wenn die Sicherheitsinformationen anzeigen, dass es unwahrscheinlich ist, dass das Sensorbauelement das sicherheitsrelevante Ereignis innerhalb einer zukünftigen Zeitperiode erfasst.
Patent DE-102017104528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fußbodensegments zum Integrieren in einen umgebenden Fußbodenbelag sowie das Fußbodensegment selbst
Inventor: SIEKMANN JÖRG
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fußbodensegments (2) zum Integrieren in einen umgebenden Fußbodenbelag (4), bei dem- ein Motiv (6) bestehend aus einer oder mehrerer in sich geschlossener Motivflächen (8) unterschiedlicher Farben für das Fußbodensegment (2) ausgewählt wird,- mit einem 3D-Drucker ein ein- oder mehrteiliger dreidimensionaler Formrahmen (10) auf eine Trägerschicht (12) gedruckt wird, der den Konturen der im Motiv (6) enthaltenen Motivflächen (8) entspricht,- die mit dem Formrahmen (10) abgegrenzten Motivflächen (8) jeweils mit einer Füllmischung (14, 16, 18, 20, 22, 24) aus Gummigranulat und einem zumindest teilweise unvernetzten Bindemittel verfüllt werden, wobei das Gummigranulat jeweils eine Farbe entsprechend der für die Motivfläche (8) im Motiv (6) gewünschten Farbe aufweist und- die Füllmischungen (14, 16, 18, 20, 22, 24) danach aushärten.
Patent DE-102017105380-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank mit einem heizkörper
Inventor: RÖSCH THOMAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitstank (100) zur Aufnahme von Flüssigkeit in einem Kraftfahrzeug, mit einer Flüssigkeitstankschale (101), wobei in der Flüssigkeitstankschale (101) eine Einwölbung (123) gebildet ist, welche von einem Außenbereich (122) der Flüssigkeitstankschale (101) zugänglich ist; und einem Heizkörper (135), welcher in der Einwölbung (123) angeordnet ist, und welcher ausgebildet ist, die Flüssigkeitstankschale (101) zu erwärmen.
Patent DE-102017105396-A1 (DE)
Title: System zum elektronischen Signieren eines Dokuments
Inventor: WAITZ WILKO
IPC: G06F21/64
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektronischen Signieren eines elektronischen Dokuments, bei dem ein Initiator eines Signaturvorgangs einen Anforderungsdatensatz erzeugt, der das elektronische Dokument und eine Signaturanforderung umfasst, wobei die Signaturanforderung eine Anforderung einer elektronischen Signatur wenigstens eines Signierers über wenigstens dem elektronischen Dokument umfasst. Der Anforderungsdatensatz wird dem wenigstens einen Signierer zur Erzeugung der elektronischen Signatur zumindest über dem elektronischen Dokument zur Verfügung gestellt. Der wenigstens eine Signierer erzeugt zumindest über dem elektronischen Dokument eine elektronische Signatur und einen positiven Antwortdatensatz, der zumindest das elektronische Dokument und die elektronische Signatur umfasst. Der positive Antwortdatensatz wird wenigstens einem Empfänger, insbesondere dem Initiator, zur Verfügung gestellt. Für die elektronische Signatur sind wenigstens zwei Signaturstufen mit unterschiedlichen Sicherheitsstufen der elektronischen Signatur vorgegeben sind, wobei die Signaturanforderung eine durch den Initiator vorgebbare Signaturvorgabe umfasst, welche eine Mindestsicherheitsstufe definiert, welche die elektronische Signatur des wenigstens einen Signierers über dem elektronischen Dokument mindestens aufweisen muss.
Patent DE-102017105607-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Membranträgerbauteils und ein Membranträgerbauteil zur Abscheidung von Wasserstoff
Inventor: BALZER HARALD
IPC: C01B3/50
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Membranträgerbauteils mit einem Membranträger aus einem Sintermetall, der eine Membranschicht aufweist, zumindest umfassend die folgenden Schritte:
 a. Bereitstellen eines flächigen oder rohrförmigen Membranträgers aus einem porösen Sintermetall mit einer Oberfläche, die zur Beschichtung mit der Membranschicht vorgesehen ist;
 b. Bereitstellen eines metallischen Verbindungselements zur Anbindung des Membranträgers an eine gasführende Leitung;
 c. Verbinden von Membranträger und Verbindungselement mit einer Schweißnaht zu dem Membranträgerbauteil und Bilden einer ersten Verbindungszone zwischen Schweißnaht und Membranträger sowie einer zweiten Verbindungszone zwischen Schweißnaht und Verbindungselement;
 d. Anordnen einer Metallschicht auf der Oberfläche und der Schweißnaht, so dass die Metallschicht zumindest die erste Verbindungszone überdeckt;
 e. stoffschlüssiges Verbinden der Metallschicht zumindest mit der Oberfläche und der Schweißnaht;
 f. Beschichten zumindest von Teilbereichen der Oberfläche und zumindest von Teilbereichen der Folie mit der Membranschicht.
 Die Erfindung betrifft weiter ein erfindungsgemäßes Membranträgerbauteil zumindest aufweisend einen Membranträger aus einem porösen Sintermetall und ein metallisches Verbindungselement zur Anbindung des Membranträgers an eine gasführende Leitung.
Patent DE-102017106492-A1 (DE)
Title: Luftfiltervorrichtung und Verfahren zum Filtern von Luft in Überdruckkabinen
Inventor: Müller Stefan
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-03-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist Luftfiltervorrichtung (1) zum Filtern von Luft in Überdruckkabinen mit mindestens einem Gebläse (2), mit einem ersten Filter (3), mit einem zweiten Filter (5) und mit einer Mischkammer (7), wobei der erste Filter (3) zum Filtern von Frischluft und der zweite Filter (5) zum Filtern von Umluft vorgesehen sind.
 Eine Luftfiltervorrichtung (1), durch die der Bauraum sowie der Montageaufwand reduziert werden kann, ist realisiert, indem das Gebläse (2), der erste Filter (3) und der zweite Filter (5) mit der Mischkammer (7) verbunden sind, die Mischkammer (7) an einer Überdruckkabine (8) angeordnet und derart ausgestaltet ist, dass, wenn das Gebläse (2) im Betrieb ist, Frischluft in einem ersten Luftstrom (9) durch den ersten Filter (3) in die Mischkammer (7) eingesaugt wird, die Luft der Überdruckkabine (8) in einem zweiten Luftstrom (10) durch den zweiten Filter (5) in die Mischkammer (7) einsaugt wird und der erste Luftstrom (9) und der zweite Luftstrom (10) in der Mischkammer (7) zusammengeführt und dann in die Überdruckkabine (8) ausgeblasen werden.
Patent DE-102017107559-A1 (DE)
Title: Bewertung zum öffnen von fahrzeugtüren
Inventor: ALI KHAN MAQSOOD RIZWAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-04-07
Abstract: Verfahren, Systeme und Fahrzeuge sind vorgesehen, um zu bestimmen, ob eine oder mehrere Türen eines Fahrzeugs erwartet werden, dass sie das eine oder mehrere Objekte kontaktieren, wenn sie geöffnet sind. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet das Fahrzeug zusätzlich zu der einen oder mehreren Türen einen oder mehrere Sensoren, einen Speicher und einen Prozessor. Der eine oder die mehreren Sensoren sind so konfiguriert, dass sie Sensordaten erzeugen, die sich auf ein oder mehrere Objekte in der Nähe eines Fahrzeugs beziehen. Der Speicher ist so konfiguriert, dass er eine Türgeometrie für die eine oder mehrere Türen speichert. Der Prozessor ist mit dem einen oder den mehreren Sensoren und dem Speicher gekoppelt und ist so konfiguriert, dass er zumindest erleichtert wird, ob die eine oder mehrere Türen mit einem oder mehreren Objekten im geöffneten Zustand unter Verwendung der Sensordaten und der Türgeometrie zu erwarten sind.
Patent DE-102017108288-A1 (DE)
Title: Aktualisieren eines Speichers
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G06F12/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Aktualisieren eines Speichers vorgeschlagen, der einen ersten Speicherbereich und einen zweiten Speicherbereich umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Verwenden eines ersten Abbildes von Daten, das in dem ersten Speicherbereich gespeichert ist, während ein zweites Abbild von Daten in den zweiten Speicherbereich geschrieben wird; (b) Wechseln zum Verwenden des zweiten Abbildes von Daten, das in dem zweiten Speicherbereich gespeichert ist; (c) Schreiben eines inversen Abbildes des zweiten Abbildes in den ersten Speicherbereich; und (d) Verwenden des ersten Speicherbereichs und des zweiten Speicherbereichs als ein differenzieller Speicher. Außerdem ist eine entsprechende Vorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102017110322-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Phasenanpassung bei semiresonanten Leistungswandlern, um das Schalten von Leistungsschaltern, die einen negativen Stromfluss aufweisen, zu vermeiden
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-05-12
Abstract: Jede Phase eines Mehrphasen-Spannungswandlers enthält eine Leistungsstufe, eine passive Schaltung, einen Synchrongleichrichtungs-(SR)-Schalter, und eine Steuerschaltung. Jede passive Schaltung koppelt ihre Leistungsstufe mit einem Ausgangsknoten des Spannungswandlers, und sie ist durch den SR-Schalter schaltbar mit Masse gekoppelt. Der Strom durch den SR-Schalter weist die Form einer Sinushalbwelle mit einer Resonanzfrequenz, die durch den der passiven Schaltung bestimmt ist, auf. Die Steuerschaltung erzeugt Signale, um Schalter innerhalb der Leistungsstufe und die SR-Schalter zu steuern. Die Steuerschaltung misst den Strom durch den SR-Schalter einer jeden Phase und bestimmt, welche der Phasen den SR-Schalterstrom aufweist, der am Schnellsten nach Null zurückkehrt. Diese Phase wird als Master-Phase bestimmt, und die anderen Phasen des Spannungswandlers werden an diese Master-Phase angepasst, so dass keiner der SR-Schalter abgeschaltet wird, wenn durch ihn ein negativer Strom fließt.
Patent DE-102017113126-A1 (DE)
Title: Knochenzementapplikator mit Leitungselement und Verschlussaufnahme
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Knochenzementteigs (54) aus einer Monomerflüssigkeit (4) und einem Zementpulver (5) und zum Austragen des gemischten Knochenzementteigs (54), die Vorrichtung aufweisendeine Kartusche (1) mit einem zylindrischen Innenraum, wobei der Innenraum der Kartusche (1) an der Vorderseite bis auf eine Austragsöffnung zum Austreiben des Knochenzementteigs (54) aus dem Innenraum geschlossen ist,einen Austragskolben (7), der im Innenraum der Kartusche (1) angeordnet ist und der in Richtung der Austragsöffnung drückbar gelagert ist,das Zementpulver (5), das im Innenraum der Kartusche (1) zwischen der Austragsöffnung und dem Austragskolben (7) angeordnet ist,einen Verschluss (36), der die Austragsöffnung verschließt und der gegen die Austragsöffnung beweglich gelagert ist, undein Leitungselement (37), das an der Vorderseite der Austragsöffnung angeordnet ist, wobei das Leitungselement (37) eine Verschlussaufnahme (38) zum Aufnehmen zumindest eines Teils des Verschlusses (36) umfasst,wobei der Verschluss (36) durch einen Druck auf den Knochenzementteig (54) derart in die Verschlussaufnahme (38) hinein drückbar ist, dass die Austragsöffnung geöffnet ist, wobei das Leitungselement (37) mit dem in die Verschlussaufnahme (38) gedrückten Verschluss (36) einen freien Leitungsquerschnitt bereitstellt, durch den der Knochenzementteig (54) aus der Austragsöffnung hindurch und aus der Vorrichtung heraus drückbar ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Knochenzementteigs (54) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102017116498-A1 (DE)
Title: Beschneidemaschine zum Beschneiden eines Behälters und Verfahren zum Beschneiden eines Behälters mit der Beschneidemaschine
Inventor: BÜTTNER JOHANNES
IPC: B21D28/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Beschneidemaschine 1 zum Beschneiden eines Behälters 2, wobei der Behälter 2 eine Mantelfläche 2a und eine Öffnung aufweist, wobei die Mantelfläche 2a einen Aufnahmeraum des Behälters 2 umgibt, mit einer Schneidvorrichtung 14 zum Abschneiden eines Randes der Mantelfläche 2a an der Öffnung und mit einer Zuführvorrichtung 4 zur Zuführung und/oder Positionierung des Behälters 2 in einer Beschneideposition P, in der der Rand durch die Schneidvorrichtung 14 abschneidbar ist, wobei der Behälter 2 ausschließlich durch ein außenseitiges Angreifen der Zuführeinrichtung 4 an dem Boden und/oder an der Mantelfläche 2a in die Beschneideposition P überführbar und darin positionierbar ist.
Patent DE-102017119737-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: ITO MASAHIRO
IPC: H01H50/14
Filed: 2017-08-29
Abstract: Um eine Öffnungsgeschwindigkeit eines stationären und eines bewegbaren Kontakts zu erhöhen, weist ein elektromagnetisches Relais (1) eine elektromagnetische Vorrichtung (31), einen Anker (32) und eine stationäre Klemme (41) auf. Durch Spulenstrom (I1) durch eine Spule (36) erzeugt die elektromagnetische Vorrichtung einen ersten magnetischen Fluss (φ1), der den Anker (32) und die elektromagnetische Vorrichtung (31) in einem ersten Ende in eine erste Richtung des Ankers (32) zusammen oder auseinander zwingt. Der Anker (32) ist mit einem bewegbaren Kontakt (22) an einem zweiten Ende der ersten Richtung verbunden, und zwingt den bewegbaren Kontakt (22) und einen stationären Kontakt (21) gemäß dem Spulenstrom (I1) zusammen oder auseinander. Die stationäre Klemme (41) ist elektrisch mit dem stationären Kontakt (21) verbunden und um den Anker (32) derart bereitgestellt, dass der Anker (32), wie aus einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung betrachtet, mit dem Anker (32), der den stationären und bewegbaren Kontakt (21, 22) schließt, zu kreuzen. Elektrischer Strom (I2) durch die stationäre Klemme (41) erzeugt einen zweiten magnetischen Fluss (φ21, φ22) in dem Anker (32), dessen Richtung zu der des ersten magnetischen Flusses (φ1) entgegengesetzt ist.