baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011108767-B4 (DE)
Title: Hocheffiziente Drehschieberkonstantpumpe
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F04C2/344
Filed: 2011-07-28
Granted: 2014-03-13
Abstract: Eine Drehschieberpumpe für ein Automatikgetriebe enthält ein Gehäuse, das von der Achse der Getriebeeingangswellenachse beabstandet sein kann, und wird durch einen Ketten- oder Getriebezug, der durch die Drehmomentwandlernabe angetrieben wird, angetrieben, oder ist auf der und um die Achse der Getriebeeingangswelle angeordnet und wird mit der Motordrehzahl angetrieben. Die Drehschieberpumpe enthält ein Paar Steuerplatten, die an den Stirnflächen eines Pumpenkörpers liegen, der eine zylindrische Kammer aufweist, die einen exzentrisch angeordneten. Rotor aufnimmt, der mit einem Wellenstumpf gekoppelt ist. Der Rotor enthält zwei Hälften, die eine zentrale Kammer definieren. Außerdem enthält der Rotor eine Mehrzahl radialer Schlitze, die eine gleiche Mehrzahl von Drehschiebern aufnehmen. Die Außenenden der Drehschieber stehen in Kontakt mit der Wand der zylindrischen Kammer, und die Innenenden stehen in Kontakt mit einem einzelnen Drehschieberring, der innerhalb der zentralen Kammer aufgenommen ist.
Patent DE-102011121230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Riemenschlupfdetektionsdiagnose
Inventor: PRUCKA MICHAEL
IPC: G01M15/00
Filed: 2011-12-14
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Riemenausfalls in einem Fahrzeug (100) mit:
 einer Kraftmaschine (105), die eine Kurbelwelle (135) aufweist und ausgestaltet ist, um über die Kurbelwelle (135) ein Drehmoment auszugeben;
 einem Motor (110), der eine Ausgabewelle (145) aufweist und ausgestaltet ist, um ein Drehmoment auf die Kraftmaschine (105) aufzubringen und/oder ein Drehmoment von der Kraftmaschine (105) zu empfangen; und
 einem Riemen (115), der an der Kurbelwelle (135) der Kraftmaschine (105) und der Ausgabewelle (145) des Motors (110) wirksam angeordnet ist, wobei eine Drehung der Ausgabewelle (145) über den Riemen (115) an die Kurbelwelle (135) übertragen wird;
 wobei das Verfahren umfasst, dass
 ein Schlupfereignis des Riemens (115) identifiziert wird, indem eine Drehzahl des Motors (110) mit einer Drehzahl der Kraftmaschine (105) verglichen wird,
 die Anzahl von Schlupfereignissen gezählt wird,
 ermittelt wird, ob die Anzahl von Schlupfereignissen eine vorbestimmte Anzahl von Schlupfereignissen überschreitet,
 ermittelt wird, ob die Anzahl von Schlupfereignissen über eine vorbestimmte Anzahl von Fahrzyklen hinweg aufgetreten ist,
 und ein Riemenausfall diagnostiziert wird, wenn die Anzahl von Schlupfereignissen die vorbestimmte Anzahl von Schlupfereignissen überschreitet und wenn die Schlupfereignisse über die vorbestimmte Anzahl von Fahrzyklen hinweg aufgetreten sind;
 wobei die vorbestimmte Anzahl von Fahrzyklen größer als Eins ist.
Patent DE-102012003298-B4 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung für ein Transportsystem
Inventor: BRINKMANN JOHANN
IPC: B65G65/38
Filed: 2012-02-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Beschickungsvorrichtung (1) zum Zuführen von Schüttgütern (5) zu einem Transportsystem, mit zumindest einem Behälter (2) zum Zwischenspeichern des Schüttgutes (5) und mit wenigstens einer Fördereinrichtung (3) für eine Abgabe der Schüttgutes (5) über eine Abgabestelle (4) am Behälter (2),wobei die Fördereinrichtung (3) einen Antrieb (17) und mindestens ein das Schüttgutes (5) von seiner Oberseite abtragendes und in Richtung der Abgabestelle bewegendes Fördermittel aufweist undwobei die Fördereinrichtung (3) über eine Hubeinrichtung (12) am Behälter (2) gehalten ist, die einen Antrieb (15) aufweist und mittels der die Fördereinrichtung (3) in ihrer Arbeitshöhe verstellbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Beschickungsvorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung aufweist, die mit dem Antrieb (17) der Fördereinrichtung (3) und dem Antrieb (15) der Hubeinrichtung (12) signalübertragend gekoppelt ist und die zur Steuerung einer Abwärtsbewegung der Fördereinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, die Leistungsaufnahme des Antriebes (17) der Fördereinrichtung (3) zu überwachen und den Antrieb (15) der Hubvorrichtung (12) in Abhängigkeit von den erfassten Leistungswerten zu steuern.
Patent DE-102012015491-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Luftfahrzeug und einer abwerfbaren Luftfahrzeug-Außenlast sowie Verfahren zur Ermittlung von für einen Abwurf einer Außenlast von einem Luftfahrzeug zulässigen Flugzuständen und Parametern einer Abgangsregelung für die Außenlast
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: B64D1/04
Filed: 2012-08-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Anordnung aus einem Luftfahrzeug (1) und einer abwerfbaren Luftfahrzeug-Außenlast (2), insbesondere einem unbemannten Flugkörper, mit einer Halterungsvorrichtung (3) zur Halterung der Außenlast (2) am Luftfahrzeug (1), zeichnet sich dadurch aus, dass die Halterungsvorrichtung (3) mit Kraftsensoren (32, 33, 34, 35, 36, 37) versehen ist, um die auf die Halterungsvorrichtung (3) in zumindest einer Richtung einwirkenden Kräfte zu bestimmen, wobei die Kraftsensoren (32, 33, 34, 35, 36, 37) mit zumindest einer Speichereinrichtung und/oder Rechnereinrichtung der Außenlast (2) und/oder des Luftfahrzeugs (1) zur Datenübertragung verbunden sind.
Patent DE-102012024791-B4 (DE)
Title: Dezentraler Stromerzeuger und Inselnetz
Inventor: VON WAITZ HARALD
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-12-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Dezentraler Stromerzeuger (1) zur wahlweisen Einspeisung elektrischer Leistung in ein externes Stromnetz (4) oder in ein vom externen Stromnetz (4) abgekoppeltes und elektrische Verbraucher (V1, V2) sowie wenigstens einen Sekundärstromerzeuger (2a, 2b) aufweisendes Inselnetz (3), wobei- der Stromerzeuger (1) dazu eingerichtet ist, in einem nur das Inselnetz (3) mit Strom versorgenden Inselbetriebsmodus die Frequenz des von ihm erzeugten Stroms vorzugeben,- der Stromerzeuger (1) Mittel (P) zur Ermittlung der an ihm anliegenden Netzlast aufweist und dazu eingerichtet ist, im Inselbetriebsmodus stets eine Mindestprimärleistung in das Inselnetz (3) einzuspeisen und die Frequenz des von ihm erzeugten Stroms in Abhängigkeit von der Netzlast zu steuern, und- der Sekundärstromerzeuger (2a, 2b) dazu eingerichtet ist zusätzlich elektrische Sekundärleistung in das Inselnetz (3) einzuspeisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromerzeuger (1) ferner Mittel (C1) zur Ermittlung der Sekundärleistung aufweist, welche dazu eingerichtet sind, den Gradienten, mit dem sich die an dem Stromerzeuger (1) anliegende Netzlast im Verhältnis zur Frequenz des vom Stromerzeuger (1) erzeugten Stroms ändert, zu erfassen und aus diesem Gradienten die Sekundärleistung zu ermitteln.
Patent DE-102012101120-B4 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebene Anordnung zum linearen Bewegen eines Massekörpers
Inventor: BUNGE DANIEL
IPC: E02F9/22
Filed: 2012-02-14
Granted: 2013-08-22
Abstract: Eine hydraulisch angetriebene Anordnung zum linearen Bewegen eines Massekörpers (10), bestehend aus einem einen Kolben (12) aufweisenden, doppelt wirkenden Arbeitszylinder (11), der als einen großen Hubraum (14) und einen kleinen Hubraum (15) aufweisender Steuerzylinder für die eine Beschleunigungsphase, eine Fahrphase und eine Bremsphase aufweisende Bewegung des Massekörpers (10) eingerichtet und dazu mit wenigstens einem hydraulischen Steuerkreis verbunden ist, wobei zusätzlich eine einen Akkumulator (45) aufweisende Einrichtung zum Liefern der Antriebsenergie für den Kolben (12) des Arbeitszylinders (11) während der Beschleunigungsphase des Massekörpers aus dem Akkumulator (45) und zum Aufladen des Akkumulators (45) während der Bremsphase des Massekörpers (10) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an beide Hubräume (14, 15) des Arbeitszylinders (11) jeweils ein Steuerventil (16a, 16b; 50, 55) zur sequenziellen Ansteuerung der einzelnen Bewegungsphasen des Massekörpers (10) in dessen beiden Bewegungsrichtungen angeschlossen ist und zwischen den von den beiden Steuerventilen (16a, 16b; 50, 55) zu den angeschlossenen Hubräumen (14, 15) des Arbeitszylinders (11) verlaufenden Leitungen (18) eine Verbindungsleitung (23) mit einem Rückschlagventil (24) angeordnet ist und beiden Hubräumen (14, 15) des Arbeitzylinders (11) ein gemeinsamer Akkumulator (45) zugeordnet ist, der sowohl an die beiden Steuerventile (16a, 16b; 50, 55) als auch an die Verbindungsleitung (23) angeschlossen ist.
Patent DE-102012203466-B4 (DE)
Title: Organisches licht emittierendes bauelement
Inventor: JAEGER ARNDT
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-03-06
Granted: 2021-10-28
Abstract: Organisches Licht emittierendes Bauelement mit- einer ersten Licht emittierenden Schichtenfolge (3), die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements Licht eines ersten Wellenlängenbereichs zu emittieren,- einer zweiten Licht emittierenden Schichtenfolge (5), die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs zu emittieren, und- einer Ladungsträger erzeugenden Schichtenfolge (4), die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements Ladungsträger an die erste Licht emittierende Schichtenfolge (3) und an die zweite Licht emittierende Schichtenfolge (5) abzugeben, wobei- der erste Wellenlängenbereich vom zweiten Wellenlängenbereich verschieden ist,- die Ladungsträger erzeugende Schichtenfolge (4) in einer Stapelrichtung (R) des organischen Licht emittierenden Bauelements zwischen der ersten Licht emittierenden Schichtenfolge (3) und der zweiten Licht emittierenden Schichtenfolge (5) angeordnet ist,- die Ladungsträger erzeugende Schichtenfolge (4) in der Stapelrichtung (R) eine Dicke (d) von höchstens 50 nm aufweist,- die Licht emittierenden Schichtenfolgen (3, 5) zwischen zwei zumindest teilweise reflektierenden Elektroden (1, 7) angeordnet sind, die eine optische Mikrokavität des organischen Licht emittierenden Bauelements ausbilden,- alle Licht emittierende Schichtenfolgen (3, 5) in einem ersten Verstärkungsbereich (A) der optischen Mikrokavität angeordnet sind,- bei dem der Mechanismus der Lichterzeugung in unterschiedlichen Licht emittierenden Schichtenfolgen (3, 5) unterschiedlich ist, und- bei dem die Lichterzeugung in der ersten Licht emittierenden Schichtenfolge (3) durch Fluoreszenz und die Lichterzeugung in der zweiten Licht emittierenden Schichtenfolge (5) durch Phosphoreszenz erfolgt.
Patent DE-102012211377-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung und Aufarbeitung eines Weichenantriebs für eine Eisenbahnweiche
Inventor: WOLF KARSTEN
IPC: G01M15/02
Filed: 2012-06-29
Granted: 2018-03-01
Abstract: Einrichtung zur Prüfung und Aufarbeitung eines Weichenantriebs (26) für eine Eisenbahnweiche, mit einem Prüfstand (9) zur mechanischen und elektrischen Prüfung der Funktionstüchtigkeit des Stellantriebs (26) nach vorgebbaren Prüfanweisungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfstand (9) in einem transportier- und begehbaren Großraumbehälter (1) angeordnet und betreibbar ist und wobei der Großraumbehälter (1) ein Spannungsanpassungsmodul (11) aufweist, um in Ländern mit unterschiedlichen Landesversorgungsnetzen die jeweils primärseitige Versorgungsspannung in eine sekundärseitige Betriebsspannung für die Einrichtung umzuwandeln.
Patent DE-102012221563-B4 (DE)
Title: Funktionsdiagnose und validierung eines fahrzeugbasierten bildgebungssystems
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-11-26
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Funktionalität eines sichtbasierten Bildgebungssystems (14) für ein Fahrzeug (10), wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:Bilder durch das sichtbasierte Bildgebungssystem (14) erfasst werden, wobei die Bilder Orientierungspunkte umfassen, die in mehreren Bildern identifiziert werden, um eine Verlagerung von Orientierungspunkten zwischen den Bildern zu erkennen;ein Verarbeitungsmodul eine Kantenabbildung für jedes der Bilder erzeugt;gleiche Gebiete von mindestens zwei Kantenabbildungen verglichen werden, um eine Verlagerung eines Orientierungspunkts zwischen den mindestens zwei Kantenabbildungen zu erkennen, wobei jede Kantenabbildung aus Pixeln mit variierenden Intensitätswerten aufgebaut ist, wobei jeder Pixelort einer ersten Kantenabbildung mit einem gleichen Pixelort einer zweiten Kantenabbildung verglichen wird, wobei alle gleichen Pixelorte der mindestens zwei Kantenabbildungen miteinander verglichen werden, um zu ermitteln, ob jeder verglichene Pixelort einen unterschiedlichen Intensitätswert aufweist;eine Gesamtanzahl an Pixelorten mit einem unterschiedlichen Intensitätswert zwischen den mindestens zwei Kantenabbildungen ermittelt wird;ermittelt wird, ob die Gesamtanzahl größer als ein Schwellenwert ist, um eine Verlagerung der Orientierungspunkte zwischen den mindestens zwei Kantenabbildungen anzugeben;in Ansprechen darauf, dass die Gesamtanzahl kleiner als der Schwellenwert ist, eine Fehlernachricht erzeugt wird;eine Funktionalität des sichtbasierten Bildgebungssystems (14) in Ansprechen darauf, dass die Gesamtanzahl größer als ein Schwellenwert ist, validiert wird; undin Ansprechen auf das Ermitteln der Ungültigkeit der Funktionalität des sichtbasierten Bildgebungssystems (14) eine Fehlernachricht erzeugt wird;wobei das Validieren einer Funktionalität des sichtbasierten Bildgebungssystems (14) umfasst, dass eine Identifikation einer Spurmarkierung einer Straße (12), die durch das sichtbasierte Bildgebungssystem (14) erfasst wird, validiert wird;wobei das Validieren des sichtbasierten Bildgebungssystems (14) ferner umfasst, dass:eine Spurmarkierung durch das sichtbasierte Bildgebungssystem (14) identifiziert wird;die Spurmarkierung durch ein sekundäres Erfassungssystem des Fahrzeugs (10) identifiziert wird;die durch das sichtbasierte Bildgebungssystem (14) erfasste Spurmarkierung mit der durch das sekundäre Erfassungssystem erfassten Spurmarkierung verglichen wird; undin Ansprechen darauf, dass die durch das sichtbasierte Bildgebungssystem (14) erfasste Spurmarkierung nicht mit der durch das sekundäre Erfassungssystem erfassten Spurmarkierung übereinstimmt, das sichtbasierte Bildgebungssystem (14) für ungültig erklärt wird.
Patent DE-102013005078-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Spritzgießmaschine mit einer Funktion zur Einstellung von Parametern für die Druckregelung
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/77
Filed: 2013-03-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Regelvorrichtung für eine Spritzgießmaschine zum Spritzgießen von Kunstharz, die einen Druckmessabschnitt, einen Positionsbestimmungsabschnitt für ein sich bewegendes Teil der Spritzgießmaschine und einen Druckregelabschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass auf der Grundlage eines Parameters oder von Parametern, umfassend eine Verstärkung für die Druckregelung und einen Filterfaktor für die Druckregelung, das sich bewegende Teil der Spritzgießmaschine zur Ausführung einer Druckregelung in Abhängigkeit von der Art und den Eigenschaften des Kunstharzes angetrieben wird, die umfasst:einen Abschnitt zur Messung von Frequenzkennlinien, der zur Messung von Frequenzkennlinien eines Regelkreises des Druckregelabschnitts ausgelegt ist, wobei die zu messenden Frequenzkennlinien Übergangsfunktionen von Eingang zu Ausgang sind, die bestimmt werden auf Basis eines eine Frequenzänderung überlagernden Störsignals einer Druckregelgröße als Eingangssignal und eines in Rückmeldung auf ein überlagertes Störsignal gemessenen Druckwerts als Ausgangssignal;einen Speicherabschnitt für Bezugsfrequenzkennlinien, in dem Bezugsfrequenzkennlinien für einen Regelkreis gespeichert sind;einen Parametereinstellabschnitt, der zum Einstellen des Druckparameters oder der Druckparameter so ausgebildet ist, dass die mit einem Druckregelverfahren in dem Abschnitt zur Messung von Frequenzkennlinien gemessenen Frequenzkennlinien für einen Regelkreis, die das elastische Verhalten des Kunstharzes in einem Druckzustand umfassen, mit den in dem Speicherabschnitt für Bezugsfrequenzkennlinien eines Regelkreises gespeicherten Bezugsfrequenzkennlinien übereinstimmen.
Patent DE-102013005974-B4 (DE)
Title: Bateriespeicheranlage und Verfahren zum Betrieb einer Batteriespeicheranlage
Inventor: IIMBERGER FLORIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-04-09
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Batteriespeicheranlage, mit einer Vielzahl von zyklisch wiederaufladbaren Batterien (B1 bis Bx), die in mehreren Batteriegruppen (BG11 bis BGn4) zusammengefasst sind, die unmittelbar zeitlich nacheinander entladen werden und ein Versorgungsnetz (2) speisen, wobei die in mehreren Batteriegruppen (BG11 bis BGn) zusammengefassten Batterien (B1 bis Bx) durch Kraftfahrzeug-Starterbatterien und/oder Blei-Akkumulatoren-Starterbatterien gebildet sind, so dass die Batteriegruppen (BG11 bis BGn4) das Versorgungsnetz (2) unmittelbar zeitlich nacheinander während jeweils kurzer, vom Ladezustand der jeweiligen Batteriegruppe (BG11 bis BGn4) abhängiger Entladezeitabschnitte (t1 bis t30) mit einem hohen Entladestrom speisen und somit unmittelbar aufeinanderfolgende kurze Entladezeitabschnitte (t1 bis t30) einen hohen Entladestrom (I) und damit eine hohe elektrische Leistungsabgabe an das Versorgungsnetz (2) über einen längeren ununterbrochenen Entladezeitraum (T1) ergeben, und wobei während eines zum Entladezeitraum (T1) zeitversetzten Ladezeitraums (T2) die Batteriegruppen (BG11 bis BGn) parallel geschaltet werden, um den Ladestrom auf die Batteriegruppen (BG11 bis BGn) aufzuteilen und die Batterien mit einem gegenüber den hohen Entladeströmen niedrigeren Ladestrom zu laden.
Patent DE-102013007421-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem an der Rückseite der Rückenlehne angeordneten Taschenelement
Inventor: STUNYA JÁNOS
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-04-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Fahrzeugsitz (5.2) mit einer umklappbaren Rückenlehne (5.22) eines Fahrzeugs (1), bei welchem an der Rückseite der Rückenlehne (5.22) ein Taschenelement (12) angeordnet ist, welches oberhalb der umgeklappten Rückenlehne in einer Gebrauchslage (II) einen Gepäckraum mit einer entgegen der Fahrtrichtung gerichteten Öffnung (13) bildet und in einer Nichtgebrauchslage (I) in der Ebene der Rückseite der Rückenlehne (5.22) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Taschenelement (12) mittels eines Rahmenteils (11) um eine am unteren Ende der Rückenlehne (5.22) angeordneten Schwenkachse (6) aus der Nichtgebrauchslage (I) in die senkrechte Gebrauchslage (II) verschwenkbar angeordnet ist, in welcher das Taschenelement (12) unter Bildung einer Haubenform die Rückseite der Rückenlehne (5.22) mit dem Rahmenteil (11) verbindet und zusammen mit der Rückseite der Rückenlehne (5.22) eine Schutztasche (10) bildet.
Patent DE-102013008314-B4 (DE)
Title: Externer Herzschrittmacher
Inventor: TRÖGER TOBIAS
IPC: A61N1/375
Filed: 2013-05-15
Granted: 2022-08-25
Abstract: Externer Herzschrittmacher (1) mit genau einem Drehknopf (2) zur Steuerung des Herzschrittmachers (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (2) zur Steuerung des Herzschrittmachers (1) durch Drehen und/oder durch Drücken betätigbar ist.
Patent DE-102013105905-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H10K50/00
Filed: 2013-06-07
Granted: 2023-04-27
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100), aufweisend:• eine optisch aktive Struktur (150), die eingerichtet ist zum Aufnehmen und/oder Bereitstellen einer elektromagnetischen Strahlung; und• wenigstens eine Streustruktur (110), die im Strahlengang der elektromagnetischen Strahlung auf oder über der optisch aktiven Struktur (150) ausgebildet ist, und• wobei die Streustruktur (110) eine Mikrostruktur (258) und wenigstens einen doppelbrechenden Stoff aufweist, wobei die Mikrostruktur (258) derart ausgebildet ist, dass Kavitäten (260) gebildet sind und der doppelbrechende Stoff in den Kavitäten (260) ausgebildet ist, wobei die Mikrostruktur derart hinsichtlich der elektromagnetischen Strahlung ausgebildet ist, dass bei einer ersten Orientierung des doppelbrechenden Stoffes eine optisch nichtstreuende Grenzfläche und bei einer zweiten Orientierung des doppelbrechenden Stoffes eine optisch streuende Grenzfläche des doppelbrechenden Stoffs zu dem Stoff der Mikrostruktur ausgebildet ist; und• wobei die Streustruktur (110) derart ausgebildet ist, dass die Richtcharakteristik der elektromagnetischen Strahlung elektrisch veränderbar ist.
Patent DE-102013201680-B4 (DE)
Title: Kamera
Inventor: YAMANA KAZUAKI
IPC: G03B19/12
Filed: 2013-02-01
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kamera mit: einer Spiegelhalteeinrichtung (504), die dazu angeordnet ist, einen Spiegel zu halten, und die zwischen einer oberen Spiegelposition und einer unteren Spiegelposition drehbar ist; einem Spiegelkasten (500); einem Einstellbauteil (511), das dazu angeordnet ist, die untere Spiegelposition der Spiegelhalteeinrichtung (504) mit der Drehung des Einstellbauteils (511) relativ zu dem Spiegelkasten (500) einzustellen; einem Drehbauteil (512), das drehbar an dem Einstellbauteil (511) montiert ist; und einem Vorspannbauteil (510), das dazu angeordnet ist, das Drehbauteil (512) in einer Richtung zu drängen, wobei die Spiegelhalteeinrichtung (504) einen Nockenabschnitt (504b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehbauteil (512) einen Mitnehmerabschnitt (512c) hat, der so angeordnet ist, dass er dem Nockenabschnitt (504b) folgen kann, wobei in einem Fall, dass sich die Spiegelhalteeinrichtung (504) an der unteren Spiegelposition befindet, der Mitnehmerabschnitt (512c) einem ersten Bereich des Nockenabschnitts (504b) folgt, um die Spiegelhalteeinrichtung (504) in Richtung zu der unteren Spiegelposition durch eine Vorspannkraft des Vorspannbauteils (510) zu drängen, und wobei in einem Fall, dass sich die Spiegelhalteeinrichtung (504) an der oberen Spiegelposition befindet, der Mitnehmerabschnitt (512c) einem zweiten Bereich des Nockenabschnitts (504b) folgt, um die Spiegelhalteeinrichtung (504) in Richtung zu der oberen Spiegelposition durch die Vorspannkraft des Vorspannbauteils (510) zu drängen.
Patent DE-102013202394-B4 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand in Form einer Tasche oder Kopfbedeckung
Inventor: MCLEAN JOAN
IPC: A45C13/08
Filed: 2013-02-14
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tasche mit austauschbaren Außenwänden und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseitenwände (2a, 2b) und die Außenseitenwände (3a, 3b) jeweils zentrisch angeordnete Befestigungsöffnungen (4) aufweisen und die Außenseitenwände (3a, 3b) an den Innenseitenwänden (2a, 2b) über die Befestigungsöffnungen (4) mit einem Taschenseitenverbindungsglied (5) austauschbar befestigt sind.
Patent DE-102013206704-B4 (DE)
Title: Radmutter und verfahren zum herstellen der radmutter
Inventor: YOON KWANG MIN
IPC: B21D53/24
Filed: 2013-04-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Radmutter (100), mit:Anlassen eines Aluminium (Al) Legierungsstoffs;Vorwärmen des angelassenen Aluminium-Legierungsstoffs;Schmieden des vorgewärmten Aluminium-Legierungsstoffs, um eine Radmutter (100) zu formen;Durchführen einer Anodisierbehandlung, um eine Grundierung auf der Radmutter (100) zu bilden;Durchführen einer Vakuumbeschichtung, um eine sekundäre Beschichtung auf der Radmutter (100) zu bilden, welche der Grundierung ausgesetzt war; undDurchführen einer Oberflächenbehandlung unter Verwendung eines Pulverlacks, um eine tertiäre Beschichtung auf der Radmutter (100) zu bilden, welche der sekundären Beschichtung ausgesetzt war.