baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3105079-C2 (DE)
Title: Biegemaschine zum Walzbiegen von Blechplatinen für die Herstellung von Kraftfahrzeugkotflügeln
IPC: B21D7/08
Filed: 1981-02-12
Granted: 1986-12-04
Abstract: Bei einer Biegemaschine zum Walzbiegen von Blechplatinen, insbesondere für die Herstellung von Kotflügeln mit etwa U-förmigem Querschnitt und niedrigen Borden entlang der Längsränder durchläuft eine Blechplatine drei achsparallele Walzen, von denen eine in Anpassung an die vorgesehene Krümmung gesteuert verstellbar ist. Eine profilierte Oberwalze (4) und eine daran angepaßte Unterwalze (5) bilden zusammen ein vertikal übereinander angeordnetes angetriebenes Walzenpaar. Auf beiden Seiten des Walzenpaars ist jeweils eine nicht angetriebene, bezüglich des Walzenpaars verstellbare Biegewalze (23; 24) vorgesehen. Durch Umschaltung der Drehrichtung des angetriebenen Walzenpaares wird die Platine bis zur Ausbildung des fertigen Kotflügels ein- oder mehrfach vor und zurück jeweils durch das Walzenpaar und zusätzlich unterstützt durch eine der Biegewalzen (23; 24) transportiert.
Patent DE-3107083-C2 (DE)
Title: Stromkabel-Endbuchse mit abnehmbarem Kennzeichenträger
IPC: H01B7/36
Filed: 1981-02-25
Granted: 1985-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endbuchse für ein elektrisches Kabel mit einem abnehmbaren Kennzeichenträger. Die Hülse der Buchse besitzt eine Aussparung zur Aufnahme und zum Halt eines ersten Endes einer abnehmbaren Zunge, die den Kennzeichenträger bildet. Der zentrale Bereich dieser Zunge besitzt ein Profil, das das Aufstecken von Ringen in einer Richtung und ihre Blockierung in der entgegengesetzten Richtung gestattet. Diese Buchse wird auf zweckmäßige Weise in allen elektrischen Anlagen benutzt, in denen die Kennzeichnungen der Kabel geändert werden müssen und/oder aus unterschiedlichen Anzahlen von Zeichen bestehen.
Patent DE-3110688-C2 (DE)
Title: Schelle zur Festlegung einer oder mehrerer Leitungen
IPC: F16L3/123
Filed: 1981-03-19
Granted: 1984-08-09
Abstract: Die Schelle zur Festlegung einer oder mehrerer Leitungen läßt sich ohne Werkzeug leicht öffnen und schließen. Außerdem besitzt sie an der Raststelle keine Schwächung, so daß dort beim Öffnen und Schließen keine Verbiegung des Materials eintritt. Zu diesem Zwecke besteht das Rastmittel aus einem oder mehreren schmalen Vorsprüngen und die Gegenrastmittel sind von aus dem Schellenband ausgestellten Rastnasen gebildet und eine Verstärkungssicke verläuft bis in den Bereich der Rastnasen hinein.
Patent DE-3122815-C2 (DE)
Title: Werkzeugstiel für ein aus Werkzeugkopf und Werkzeugstiel bestehendes Schlag- oder Stoßwerkzeug, insbesondere für einen Hammer
IPC: B25G1/10
Filed: 1981-06-09
Granted: 1983-12-01
Abstract: Werkzeug-, insbesondere Hammerstiel, bestehend aus einem länglichen, eine geschlossene Kontur in Form eines Rahmens bildenden Streifens aus Federstahl, und einem den Rahmen umschließenden Stielkörper, der im Spritzgußverfahren hergestellt ist. Die geschlossene Kontur ist an einer Stelle auf der in Bewegungsrichtung vorne liegenden Seite unterbrochen. Die hierdurch gebildeten freien Enden stützen sich  aneinander ab, wodurch ein Durchbiegen des Hammerstiels in der einen Richtung, z.B. bei Verwendung der Klaue des Werkzeugkopfes, verhindert ist, während sie bei Beanspruchung in der anderen Richtung auseinandergehen können, so daß sich der Hammerstiel in dieser Richtung durchbiegen kann, wodurch die Stoßbeanspruchung beim Gebrauch des Hammers gedämpft wird.
Patent DE-3138310-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung der Horizontal-Synchronsignale für ein PCM-Signal-Wiedergabegerät
IPC: H04N5/932
Filed: 1981-09-25
Granted: 1983-12-22
Abstract: Es wird eine Schaltung zum Schützen eines Horizontal-Synchronsignals beschrieben mit einer Horizontal-Synchronsignal-Erfassungsschaltung (30), die in Abhängigkeit von dem in einem zusammengesetzten Synchronsignal (Sc) eines wiedergegebenen PCM-Signals enthaltenen Horizontal-Synchronimpulse arbeitet, mit ersten und zweiten Horizontal-Synchronimpuls-Einsetzschaltungen (31, 38) und mit einem Ausgangsschaltkreis (33). Der Ausgangsschaltkreis bewirkt, daß die erste Einsetzschaltung einen ersten Einsetzimpuls beim Ausfall eines einzigen Impulses des originalen Horizontal-Synchronsignals einsetzt, und die zweite Einsetzschaltung erzeugt einen oder mehrere zweite Einsetzimpulse bei Abwesenheit einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Impulsen im originalen Horizontal-Synchronsignal. Wenn die Schaltung in einen Zustand zurückkehrt, bei dem die erzeugten Horizontal-Synchronimpulse synchron mit originalen Horizontal-Syn chron impulsen sind, wird der Zeitabstand zwischen aufeinanderfolgenden originalen Impulsen erfaßt, um zu beurteilen, ob dieser Zeitabstand länger oder kürzer als ein vorbestimmter Wert ist. In Abhängigkeit von dem Beurteilungsergebnis wird ein nach dem Rückkehrzeitpunkt zuerst erscheinender Impuls, der innerhalb des vorbestimmten Zeitabstandes liegt, entfernt, so daß die Anzahl der ausgegebenen Horizontalsynchronimpulse berichtigt ist.
Patent DE-3142430-C2 (DE)
Title: Leerlaufanordnung an einem Verbrennungsmotor für Flüssiggas
IPC: F02M13/08
Filed: 1981-10-26
Granted: 1984-11-22
Abstract: Ein Verbrennungsmotor, der wahlweise mit verflüssigten gasförmigen oder mit flüssigen Kohlenwasserstoffen als Brennstoff betrieben werden kann, und bei dem bei Betrieb mit flüssigen Kohlenwasserstoffen Luft und Kohlenwasserstoffe getrennt voneinander in die Verbrennungskammern des Motors eingebracht werden (Einspritzsystem), weist für den Betrieb mit verflüssigten gasförmigen Kohlenwasserstoffen einen Reduzierverdampfer auf, der über eine Gasleitung mit einer der Drosselklappe vorgeschalteten Vorrichtung zum Erzeugen eines Gas-Luft-Gemisches, einem sogenannten Mischer, verbunden ist. Der Motor hat weiterhin eine Rückstauklappe zum Verschließen der Luftansaugleitung. Zum Anlassen des Motors und zum Aufrechterhalten der Leerlaufdrehzahl, wenn der vom Motor ausgeübte Sog nicht ausreicht, um die Rückstauklappe ausreichend weit zu öffnen, ist eine zusätzliche Gaszuführung (20) mit einer Düse (21) unmittelbar in das Ansaugrohr (18) des Motors unterhalb der Drosselklappe vorgesehen. Dadurch wird dem Motor auch dann, wenn die Rückstauklappe ganz oder teilweise geschlossen ist, gleichmäßig eine für den Leerlauf ausreichende Menge Gas zugeführt.
Patent DE-3217073-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 7α-Methoxycephemverbindungen
IPC: C07D501/20
Filed: 1982-05-06
Granted: 1986-10-16
Abstract: Es werden neue Cephemverbindungen der allgemeinen Formel  (Formel)  gezeigt, worin R ↑1, R ↑2, R ↑3, R ↑4 sowie n die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen haben und die brauchbare Zwischenprodukte für die Synthese von verschiedenen Cephalosporin-Antibiotika mit einer Methoxygruppe in der 7 α-Stellung sind. Ebenso wird ein Verfahren zur Herstellung der neuen Verbindungen beschrieben.
Patent DE-3218694-C2 (DE)
Title: Tragrohr eines Steilförderers, insbesondere Senkrechtförderers, bzw. einer Niedertragvorrichtung
IPC: B65G67/60
Filed: 1982-05-18
Granted: 1984-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Tragrohr eines Schüttgut-Höhenförderers oder einer Schüttgut-Niedertragvorrichtung, das an seinem unteren Ende eine Aufnahmevorrichtung bzw. eine Austrag- oder Verteilvorrichtung trägt. Erfindungsgemäß weist das Tragrohr einen sich über seine ganze Länge erstreckenden Schlitz auf und sind die Schlitzkanten mittels Lineartrieb oder Lineartrieben gegeneinander verschiebbar. Die vorgeschlagene Schwenkeinrichtung zeichnet sich durch Einfachheit und geringes Gewicht aus.
Patent DE-3225770-C2 (DE)
Title: Höhenverstellbares Querjoch zur einstellbaren Verbindung mit dem Gestänge des Lastenträgers eines Fahrgeräts
IPC: A61G5/06
Filed: 1982-07-09
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit der Anpassung des Handgriffteiles (5) eines Fahrgerätes (1) an das unterschiedlich große Gestänge (6) eines Lastenträgers (4), z.B. Rollstuhl, der über Treppen bewegt werden soll. Das Fahrgerät (1) weist hierzu eine motorisch angetriebene Raupenanordnung (3) auf. Das Handgriffteil (5) ist am Fahrgestell (2) schwenkbar gelagert und in seinen Schwenkendstellungen arretierbar. Zum Zwecke der Anpassung ist an einem Querjoch (8) des Handgriffteiles (5) eine mit Links- und Rechtsgewinde versehene Gewindespindel (13) gelagert, die über je eine Mutter (19) in drehschlüssig, aber verschiebbar am Querjoch (8) geführte Haltestangen (18) einwirken, an deren Enden Halteglieder (10) zur Befestigung am Rohrgestänge (5) des Lastenträgers (4) sitzen. Dadurch wird eine zentrale Verstellung der Halteglieder (10) erreicht, die sicherstellt, daß der Lastenträger (4) immer mittig mit dem Fahrgestell (2) verbunden wird.
Patent DE-3232939-C2 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für Drehmomentstützen von Achsgetriebegehäusen bei Schienentriebfahrzeugen
IPC: B61F3/04
Filed: 1982-09-04
Granted: 1984-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützvorrichtung für Drehmomentstützen von Achsgetriebegehäusen bei Schienenfahrzeugen, die aus einem Pendel besteht, das im Raum zwischen zwei im Drehgestellrahmen gelagerten Radsätzen angeordnet ist und an dem die gegeneinander gerichteten Enden der beiden Drehmomentstützen gelenkig angeschlossen sind. Damit eine gleichmäßige Verteilung des Drehmoments auf die einzelnen Radsätze sowie ein direkter Kraftfluß von diesen zum Wagenkasten in Fahrzeuglängsrichtung erzielt wird, ist das die Zug- und Druckluft übertragende Pendel (7) an zwei in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander am Wagenkasten (6) angeordneten Lagerstellen (8, 9) querbeweglich aufgehängt und die Drehmomentstützen (10, 11) sind in vertikaler Längsmittenebene am Pendel (7) angelenkt sowie an ihren Anlenkstellen (12) kugelförmig ausgebildet. Hierbei sind die Lagerstellen (8, 9) des Pendels (7) mit sogenannten Reibungsbremsen ausgerüstet und, wie die Anlenkstellen (12) der Drehmomentstützen (10, 11), mit elastischen Zwischenlagen versehen.
Patent DE-3232956-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Lichtbogensensors und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: H02H1/00
Filed: 1982-09-04
Granted: 1984-06-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsbereitschaft eines passiven Lichtbogensensors (12), mit dem ein Störlichtbogen in einer Schaltanlage (10) erfaßt und gemeldet wird, und einer die Ausgangssignale des Lichtbogensensors auswertenden Auswerteeinrichtung (58) mittels dem Lichtbogensensor zugeführter Prüflichtimpulse angegeben, in dem die Ausgangssignale des Lichtbogensensors gleichzeitig zwei Erfassungseinrichtung (40, 42), z.B. opto-elektronischen Wandlern, zugeführt werden, deren Ausgangssignale auf die Auswerteeinrichtung aufgeschaltet sind; dabei wird bei unterschiedlichen Ausgangssignalen der Erfassungseinrichtungen dem Lichtbogensensor ein gesonderter Prüflichtimpuls zugeführt.
Patent DE-3241718-C2 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Lichtsignalgenerator
IPC: H01S3/131
Filed: 1982-11-11
Granted: 1984-08-30
Abstract: Eine Schutzvorrichtung für einen Lichtsignalgenerator mit einem Laser aktiviert mittels einer Lichtschranke den aus dem Lichtleiteranschluß austretenden Laserstrahl des Lichtsignalgenerators nur dann, wenn ein Lichtleiterkabel angeschlossen ist.
Patent DE-3302948-C2 (DE)
Title: Meßgerät zur berührungslosen optischen Abstandsmessung
IPC: G01C3/10
Filed: 1983-01-29
Granted: 1985-01-10
Abstract: Durch Anwendung des Scheimpflugschen Prinzips auf eine optische Abstandsmessung durch Triangulation können auf Scharfabbildung angewiesene Bildsensoren eingesetzt werden ohne die aufgrund der sonst auftretenden mangelnden Tiefenschärfe entlang der Meßachse vorhandenen Beschränkungen für die maximale, sicher zu erfassende Abstandsänderung. Es können somit preisgünstige und in der Auswertung einfache digitale Bildaufnehmer hoher geometrischer Genauigkeit und Stabilität bei gleichzeitig hoher Auflösung eingesetzt werden.
Patent DE-3312525-C2 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung und Überwachung des Aufteilungsverhältnisses verzweigter Gasströme
IPC: G01N31/00
Filed: 1983-04-07
Granted: 1985-07-04
Abstract: Bei der Vorrichtung (Fig. 1) zum Überwachen und/oder Steuern von durch Zweigleitungen (3, 4) geführten Teilströmen eines zu prüfenden und/oder zu steuernden Gases ist an jede Zweigleitung eine individuelle Zumischgas-Leitung (11; 12) angeschlossen. Die durch die Zweigleitungen fließenden Gas-Teilströme haben, wenn eine Konzentrationsdifferenz  ΔC eines in dem Gas enthaltenen spezifizierten Gases einen bestimmten mittels einer Meßeinrichtung (13) ermittelten Wert aufweist, ein dem Abzweigungsverhältnis der Zumischgas-Teil ströme proportionales Abzweigungsverhältnis.
Patent DE-3314960-C2 (DE)
IPC: C03B40/02
Filed: 1983-04-25
Granted: 1991-08-01
Abstract: In a device for producing mold glass bodies, a molding cavity is defined by two mold halves and by two mouth ring halves. One single nozzle head is used for spraying a lubricant on both the inner faces of the mold halves and the connection faces of the mouth ring halves which are to contact the mold halves.
Patent DE-3328033-C2 (DE)
Title: Hochspannungsstecker für eine Bildröhre
IPC: H01R13/00
Filed: 1983-08-03
Granted: 1985-07-25
Abstract: Hochspannungsstecker für eine Bildröhre, bei welchem eine an die Leitung eines Hochspannungskabels angeschlossene Steckerkralle von einer elastischen Schutzkappe umgeben ist, die aus einem Silikonkautschukmaterial besteht und einen Einführstutzen aufweist, durch welchen das Hochspannungskabel feuchtigkeitsdicht hindurchverläuft. Zur Herbeiführung eines hochspannungsfesten Anliegens der Schutzkappe an der rauhen Außenseite der Bildröhrenwand ist am freien Rand der Schutzkappe eine vorstehende Dichtlippe ausgebildet, von der eine flache, Hochspannungsüberschläge vermindernde Ringnut an der Innenseite des Schutzkappenrandes begrenzt ist. Ferner ist durch eine besondere Form des Schaftteiles der Steckerkralle deren gute Verankerung in der Schutzkappe auch bei verhältnismäßig großen, in der Einbaulage auf die Steckerkralle 4 einwirkenden Zugkräften erreicht.
Patent DE-3333131-C2 (DE)
Title: Steuerschaltungsbausatz für eine Ladebordwand
IPC: B60P1/44
Filed: 1983-09-14
Granted: 1985-12-12
Abstract: Eine Ladebordwand, ein Bedienkasten (19) und ein Hydraulikaggregat (35) sind hinten an einem Fahrzeug untergebracht. Im oder nahe beim Führerhaus befindet sich eine Batterie (18) und im Führerhaus ein Einschalter (15). Das Hydraulikaggregat ist mit der Batterie über ein Hauptstromkabel (28) verbunden. - Die Steuerspannung zum Bedienen der Steuerung (17) in dem Bedienkasten wird über ein Spannungszuführkabel (21) von hinten nach vorne zum Einschalter im Führerhaus und von dort über ein Steuerkabel (26) wieder nach hinten in den Bedienkasten geleitet. Dadurch ist das Spannungszuführkabel (21) in dem ohnehin zu verlegenden Steuerkabel (26) untergebracht und somit nicht gesondert zu verlegen.  Die erfindungsgemäße Steuerschaltung ist an allen Fahrzeugen anwendbar, wo sich ein Einschalter für die Steuerung beabstandet von einer am Fahrzeug angebrachten Ladebordwand befindet.
Patent DE-3340939-C2 (DE)
Title: Thermische Sicherung
IPC: H01H37/76
Filed: 1983-11-11
Granted: 1986-03-13
Abstract: Eine thermische Sicherung umfaßt ein Gehäuse (1), dessen eine Seite geöffnet ist, und einen Deckel (2), der entsprechend der Öffnung im Gehäuse ausgebildet ist. Gehäuse und Deckel bestehen aus einem hochtemperaturleitenden und elektrisch isolierenden keramischen Material. Im Inneren des Gehäuses sind eine Blattfeder (9) mit einem an einer Zuleitung (3a) befestigten und elektrisch mit dieser verbundenen unteren Abschnitt (9a) und einem aktiven oder elastischen, sich in Längsrichtung des Gehäuses erstreckenden und einen messerschneidenförmigen Kontakt (9c) bildenden Abschnitt (9b), ein fester, mit der anderen Zuleitung (3b) verbundener und einen v-förmigen Einschnitt (10a) zur Aufnahme des messerschneidenförmigen Kontakts aufweisender Anschluß und ein Klumpen aus thermoempfindlichem Kunststoff (11), der den aktiven Abschnitt der Blattfeder vorspannt, so daß der messerschneidenförmige Kontakt in Eingriff mit dem v-förmigen Einschnitt gelangt zur Herstellung eines geschlossenen Kreises, vorgesehen. Das Gehäuse wird nach Beendigung der Montage oder Herstellung durch den Deckel geschlossen.
Patent DE-3427245-C2 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q37/00
Filed: 1984-07-24
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modular aufgebaute Werkzeugmaschine, bei der ein Werkstück (17) gleichzeitig von mindestens zwei, vorzugsweise aber von drei Seiten bearbeitet werden kann, wobei nur ein Werkstückträger (21) erforderlich ist. Es ergibt sich bei hoher Flexibilität der Maschine eine kompakte Bauform (Fig. 3).
Patent DE-3433264-C2 (DE)
Title: Tibiateil für eine Kniegelenk-Endoprothese
IPC: A61F2/38
Filed: 1984-09-11
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Verankerung von Tibiaplateaus von Kniegelenk-Endoprothesen besteht darin, daß für jedes Tibiaplateau aus Kunststoff eine metallische, das Plateau aufnehmende Schale vorgesehen ist, deren eine gerade ebene Wandung innen einen in eine T-förmige Ausnehmung des Tibiaplateaus einfassenden T-förmigen Vorsprung aufweist, während die sonstige kreisbogenförmige Seitenwand sich von oben bis zum Schalenboden in der Dicke konisch vergrößert. Der Boden und untere Stege, Zapfen oder Dornen sind mit einem metallischen, offenzelligen Belag verbunden, in dessen Zellen Knochengewebe mit anschließender Knochenbildung einwachsen kann, so daß die Schale stets mit dem Schienbein verbunden bleibt, aber das Tibiaplateau auswechselbar ist.
Patent DE-3507155-C2 (DE)
IPC: A61F2/38
Filed: 1985-03-01
Granted: 1986-12-11
Abstract: A tibia member of a knee joint endoprosthesis used as a replacement for a resectioned tibia head. The tibia member includes a bridge element having a shank anchored in the tibia and provided with a shackle or flap secured thereto at the front side thereof. An outer and concave pan member is provided at the lower extremity of the flap, the pan member having rounded-off edges for reception of tendon extremities. A convex clamping element is connected to the bridge element at the lower extremity of the flap for pressing the tendon extremities into the concave pan member, so that no sharp edges are thereby placed in contact with the tendon.
Patent DE-3522706-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für Linearantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 1985-06-25
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Vorrichtung für Linearantrieb, insbesondere zur Betätigung eines Türflügels, besitzt einen Antriebsmotor (1), dessen Abtriebswelle (2) mit einer Langschraube (4) mit beispielsweise Rechtsgewinde verbunden ist. Auf dieser Langschraube sitzt eine Mutter (5), die ihrerseits mit einem parallel zu der Langschraube angeordneten Betätigungsarm (10) verbunden ist. Dieser ist wiederum über einen Reibungsdrehmomentbegrenzer (13) drehfest mit einem Zwischenglied (14) verbunden, an welchem das zu betätigende Element (16), etwa für einen Türflügel, sitzt.  Die Mutter (5) trägt eine nach außen gerichtete Profilierung (21), welche, sobald diese Mutter eine ihrer äußersten Axialstellungen einnimmt, mit einer anderen Profilierung (22) in Bajonettform in Eingriff gelangt, die an der Fläche (8a) eines festen Trägers (8) angeordnet ist und die Schraube (4) mit der Mutter (5) wenigstens teilweise umgibt. Diese Bajonettprofilierung (22) ist so ausgerichtet, daß sie die Mutter, wenn diese ihre äußerste Axialstellung erreicht, an einer Verdrehung in gleicher Drehrichtung wie die Motorwelle (2) und die Schraube (4) hindert.
Patent DE-3839248-C2 (DE)
IPC: B41F33/00
Filed: 1988-11-21
Granted: 1992-12-10
Abstract: A bus 3 which has an analog component 10 and a digital component 9 is provided between a control unit 1 and peripheral units 2, preferably in a rotary printing press. The peripheral units 2 connect to the databus 3 via fixed plug-in connections 11. Control information is transmitted into a peripheral unit by means of a write signal. The transmission of analog signals from the peripheral control units 2 to the control unit 1 occurs in each case when the digital address and control signals at the digital component 9 are in a steady state. The measurement of the analog values is then initiated. 
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Patent DE-4033989-C2 (DE)
IPC: F24C15/00
Filed: 1990-10-25
Granted: 1992-07-23
Abstract: The baking oven has an oven muffle (3) which is surrounded by an oven housing (1) and can be closed by an oven door (11). On the upper door edge, there is provided an air outlet opening (21) in association with an air guide element arranged in the oven housing, for carrying off the air heated in the surroundings of the oven muffle or the heated air coming directly out of the oven muffle. In order to improve the carrying off of air from the oven housing and to make it effective even without a cooling air blower, an air collecting shell (22) is provided, which is directed downwards with its open shell side and faces the housing space and possibly a vapour outlet opening. <IMAGE>
Patent DE-4143318-C2 (DE)
Title: Plotter with permanently connected ink supply
Inventor: GERBER HEINZ JOSEPH
IPC: B43L13/02
Filed: 1991-04-12
Granted: 1995-01-05
Abstract: A device, such as a plotter, for writing or drawing on a sheet of material, such as paper, has a vertically mounted pen (30).This pen is supplied with ink through a pipe (66) which is connected to an ink reservoir (50).The ink reservoir is in the form of a cylinder which is mounted with its axis vertical and the pipe (16) is connected to the upper end of the cylinder. A piston (86) is installed in the cylinder with the ink being stored in that part of the cylinder which is above the piston (86). The lower end of the cylinder is connected to a source of compressed air which tends to drive the piston upwards so that the ink is driven to the pen (30)
Patent DE-4218526-C2 (DE)
Inventor: BAUER PETER DIPL ING
IPC: H02G9/06
Filed: 1992-06-05
Granted: 1995-05-04
Abstract: A pipe which comprises two half shells is proposed, for example a plastic protection pipe for cables or the like, which is gasproof and waterproof even when subjected to a relatively high internal pressure, the two half shells each have a groove and an opposite tongue on their ends, a chamber for holding a sealing element, for example a sealing cord, being provided in the groove, which sealing element rests laterally with a sliding surface in a sealing manner on the tongue and, for example in the case of tensile stress, always remains outside the lines of force running in the pipe wall by increasing the internal pressure in the pipe, the movement direction of the sliding surface of the tongue always running at right angles to the lines of force of the deformed sealing element.
Patent DE-4317588-C2 (DE)
Inventor: PLATZEK JOHANNES DR
IPC: A61K49/04
Filed: 1993-05-24
Granted: 1998-04-16
Abstract: PCT No. PCT/EP94/01377 Sec. 371 Date Mar. 19, 1996 Sec. 102(e) Date Mar. 19, 1996 PCT Filed Apr. 29, 1994 PCT Pub. No. WO94/27978 PCT Pub. Date Dec. 8, 1994The invention relates to new fluorine-containing macrocyclic metal complexes that consist of a complexing agent of formula I and at least one metal ion of an element of atomic numbers 21-29, 42, 44 or 57-83    <IMAGE>  (I)  in which n, R1, R2, R3 and A have a different meaning, agents containing these compounds, their use as NMR and x-ray diagnostic agents as well as process for the production of these compounds and agents.
Patent NL-1003760-C2 (NL)
Title: Drink dispenser
Inventor: WOERT BART OP DE
IPC: B67D1/04
Filed: 1996-08-07
Granted: 1998-02-12
Abstract: The dispenser comprises a source for a medium under pressure and a hose leading to a dispensing nozzle. A cap for each bottle has a first port connected to the source or the second port of a further cap in series with it, also a connector to the bottle-neck, so that both ports are connected to the bottle interior. In normal use the connectors (12) for the caps (2) extend upwards, so as to accommodate the bottles (F) neck-downwards, a pipe (14) connected to the first port passing through each neck so as to protrude inside the respective bottle. The second port leads near the cap inside and into or preferably below the bottle neck. Its discharge direction can be inclined to the lengthwise direction of the bottle, and it can be contained in the cap sidewall.