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Patent DE-102020212326-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung mit Strom-Bypass für ein Lidarsystem
Inventor: KUEHN THOMAS
IPC: G01S7/484
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treiberschaltung (100) mit Strom-Bypass für ein Lidar-System, mit einer Versorgungseinheit (101) zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung und einer Laserdiodeneinheit (103), wobei die Laserdiodeneinheit (103) umfasst:
 eine Laserdiode (105) zum Aussenden von Laserpulsen;
 einen Ladekondensator (107), der über die Versorgungseinheit (101) ladbar und eingerichtet ist, der Laserdiode (105) einen Anregungsstrom bereitzustellen;
 ein Schaltelement (109), das eingerichtet ist, in einem Schaltvorgang den Ladekondensator (107) über die Laserdiode (105) zu entladen und die Laserdiode (105) zum Aussenden eines Laserpulses anzuregen; und
 einen Bypassgleichrichter (111), der eingerichtet ist, beim Laden des Ladekondensators (107) eine parasitäre Kapazität des Schaltelements (109) zu laden.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (200) zum Aussenden eines Laserpulses mit einer Treiberschaltung (100).
Patent DE-102020213132-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Einheit
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0284
Filed: 2020-10-19
Abstract: Membran-Elektroden-Einheit (1) für eine elektrochemische Zelle (100), wobei die Membran-Elektroden-Einheit (1) eine Rahmenstruktur (10) zur Aufnahme einer mit Elektroden (3, 4) beschichteten Membran (2) aufweist. Die Rahmenstruktur (10) umfasst eine erste Folie (11) und eine zweite Folie (12) unter Zwischenlage eines Klebemittels (13). An einem Verbindungsbereich (15) ist die erste Folie (11) mit der zweiten Folie (12) verschmolzen.
Patent DE-102021001952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anlage zur Vakuum-Druck-Befüllung und hydraulische Schaltung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KEMTER TORSTEN
IPC: F25B45/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Anlage zur Vakuum-Druck-Befüllung von Systemen mit gasförmigen verflüssigten Betriebsstoffen, wobei das zu befüllende System mit einem Zusatzstoff vorbefüllt ist, der während einer Durchführung von Nebenprozessen durch Strömungswirkungen teilweise aus dem Befüllprozess entzogen und nachfolgend dem zu befüllenden System wieder zudosiert wird sowie eine hydraulische Schaltung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche technische Lösung zu schaffen, die insbesondere für eine Befüllung eines Fahrzeugklimasystems mit Kältemittel im Fertigungsprozess an Montagelinien der Automobilindustrie geeignet ist. Diese Aufgabe wird durch eine Kombination von verfahrens- und vorrichtungstechnischen Ausgestaltungen gelöst, die durch spezifische Leitungsführung in Wirkverbindung mit Ventilen und der baulichen Integration eines Abscheiders in den Strömungsweg eine richtungsabhängige Beeinflussung der Volumenströme ermöglichen, so dass ein aus dem Volumenstrom abgeschiedener Zusatzstoff nach dem Abschluss der Nebenprozesse erneut in den Hauptprozess zudosiert werden kann.
Patent DE-102021002801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalauswertung
Inventor: MÖRZ SEBASTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalauswertung von über einen Finger (2) getätigten Eingaben auf einem berührungsempfindlichen kapazitiven Bedienelement (1). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass aus Sensorhüben (H) einzelner kapazitiver Sensoren (3a, 3b, 3c, 3d) eine Fingerposition (5) berechnet wird, wobei die berechnete Fingerposition (5) nicht ausgegeben wird, wenn eine Differenz (Δ(min, max)) zwischen dem maximalen und minimalen Sensorhub (Hmax,Hmin) der Sensoren (3a, 3b, 3c, 3d) entweder kleiner als ein Vorgabewert oder kleiner als die Fehlertoleranz der Sensoren (3a, 3b, 3c, 3d) ist.Ein berührungsempfindliches Bedienelement (1) zur Durchführung eines Verfahrens umfasst eine Recheneinheit (6) und mehrere in einer Reihe angeordnete kapazitive Sensoren (3a, 3b, 3c, 3d), welche im bestimmungsgemäßen Einsatz vorzugsweise in einer Bewegungsrichtung von oben nach unten und umgekehrt bedienbar sind.
Patent DE-102021003624-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auffinden von Personen
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: G01S5/18
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden von Personen, dabei geht es um Personen (vermisste Personen), die keine Orientierung mehr besitzen und den Bezug zu ihrer geographischen Position verloren haben, nur Kontakt mit Mobiltelefon oder Funkgerät besteht, mit mindestens einer Vorrichtung 1, welche mindestens eine Drohne 3, mindestens eine Halterung 5, sowie mindestens ein Modul 2 umfasst, dieses Modul 2 ein Signalton erzeugt, dieser Signalton durch horizontales verdrehen der Drohne 3, oder der gesamten Vorrichtung 1, in die jeweilige Himmelsrichtung gesendet werden kann, bis der Signalton von der vermissten Person gehört wird, damit die Drohne 3 in die Himmelsichtung fliegt, wo die im Beispiel genannte vermisste Person den Signalton akustisch am lautesten wahrgenommen hat, bis die vermisste Person die Drohne 3 über sich gelotst hat, damit die Positionsdaten der vermissten Person anhand des GPS Systems der Drohne 3 bestimmt werden können, wie in der Figurenliste 2 dargestellt.
Patent DE-102021004152-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: STILLER MICHAEL
IPC: F02B37/04
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (20), mit einem im Abgastrakt (20) angeordneten und von dem Abgas antreibbaren Turbinenrad (28), und mit einer Abgasrückführeinrichtung (50), welche eine Abgasrückführleitung (52) aufweist, mittels welcher zumindest ein Teil des Abgases an einer stromauf des Turbinenrads (28) angeordneten Abzweigstelle (A1) aus dem Abgastrakt (20) abzweigbar und zu einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (18) der Verbrennungskraftmaschine (10) rückführbar und an einer Einleitstelle (E1) in den Ansaugtrakt (18) einleitbar ist, wobei in dem Ansaugtrakt (18) stromauf oder stromab der Einleitstelle (E1) ein elektrisch antreibbares Verdichterrad (32, 92) zum Verdichten der den Ansaugtrakt (18) durchströmenden Luft angeordnet ist.
Patent DE-102021005811-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Batterie- und Tankträgersystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B60K15/067
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Batterie- und Tankträgersystem für ein Nutzfahrzeug, welches im Bereich eines Tragrahmens des Nutzfahrzeuges angebunden ist. Bei einem Batterie- und Tankträgersystem, welches allen Betriebs- und Crashlastfällen des Nutzfahrzeuges standhält und eine bauraumsparende und montagefreundliche Konstruktion aufweist, sind an zwei Längsträgern (3, 5) des Tragrahmens Befestigungseinheiten (13) so ausgebildet, dass die Batterie (15) zwischen den Längsträgern (3,5) und außen an jedem Längsträger (3, 5) ein Tank (7) eingehängt ist, wobei die Befestigungseinheiten (13) jeweils eine Konsole (19) aufweisen, welche eine Batterieträgerplatte (17) und einen Einschubeinheit (21) trägt, wobei die Batterieträgerplatte (17) und die Konsole (19) unter einem geführten Formschluss trennbar miteinander verklemmt sind.
Patent DE-102021100885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines elektrischen Leiternetzes
Inventor: DEBUS CHRISTIAN
IPC: G01V3/02
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Zustandsüberwachung eines elektrischen Leiternetzes mit einer Einspeisespule (2) zum Einspeisen eines Prüfstroms und/oder einer Prüfspannung, einer Empfangsspule (3) zum Empfangen einer Reaktion des Leiternetzes und einer die Einspeisespule (2) und die Empfangsspule (3) aufnehmenden gemeinsamen Halterung (4).
Patent DE-102021102326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entformung eines Süßwarenartikels aus einer Gießform
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: A23G1/28
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entformung wenigstens eines Süßwarenartikels (2), der mittels einer Greifanordnung (5) auf dem Kopf stehend aus einer Kavität (4) einer Gießform (3) entformt werden soll, wobei die Greifanordnung (5) wenigstens ein Saugelement (6) umfasst, mit dem der nach oben stehende im Wesentlichen flache Boden (32) des Süßwarenartikels (2) angesogen wird, wobei der Süßwarenartikel (2), wo er durch Abschaltung des Unterdrucks auf dem Kopf stehend übergeben wird, wobei bevor oder nachdem das Saugelement (6) den Boden (32) des Süßwarenartikels (2) angesogen hat eine Ablösungsbewegung erzeugt wird, die wechselnde Kräfte in den Süßwarenartikel (2) einleitet, welche in dem Süßwarenartikel (2) Verformungen erzeugen, die sich bis an seine äußere Grenzschicht auswirken und seine Haftkraft an der Kontaktfläche der Kavität (4) verringern und die Haftkraft zumindest teilweise lösen, und dass der Süßwarenartikel (2) dann von dem Saugelement (6) vollständig aus der Kavität (4) herausgenommen wird.
Patent DE-102021107725-A1 (DE)
Title: Tür- oder Fensterrahmenanordnung
Inventor: MAIER MARCO
IPC: E06B7/16
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür- oder Fensterrahmenanordnung (10), mit einer Bodenschwelle (12) und mit einem seitlichen Rahmenteil (14), das in einem Eckbereich (16) mit der Bodenschwelle (12) verbunden ist, wobei die Bodenschwelle einen Wetterschenkel (20) und einen Steg (32) mit einem Wirbelkanal (34) aufweist, wobei der Wirbelkanal auf Höhe des seitlichen Rahmenteils mit einer Dichtungseinrichtung (44) abgedichtet ist, wobei die Dichtungseinrichtung als flächiger Dichtkörper (46) ausgebildet ist, der sich mit seiner Unterseite über das Profil der Bodenschwelle hinweg über eine Oberseite (22) des Wetterschenkels und über den Wirbelkanal erstreckt, wobei das seitliche Rahmenteil ein zu dem Profil der Bodenschwelle komplementäres Profil aufweist, an welchem der flächige Dichtkörper mit seiner Oberseite anliegt.
Patent DE-102021107789-A1 (DE)
Title: Stanznietverbindung
Inventor: BRASSEL JAN-OLIVER
IPC: F16B19/08
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietverbindung mit zumindest zwei Fügepartnern (1, 3), die in einem Setzprozess miteinander verbindbar sind, bei dem ein Halbhohlstanzniet (7) in einer Setzrichtung mit seinem Nietfuß (13) durch den setzseitigen Fügepartner (1) bis in den matrizenseitigen Fügepartner (3) eintreibbar ist, und zwar unter Aufrechterhaltung einer Restbodendicke im matrizenseitigen Fügepartner (3) sowie unter Aufspreizung des Nietfußes (13), so dass die Fügepartner (1), in Setzrichtung betrachtet, unter Druckspannung zwischen einem Nietkopf (9) und einer Nietfußschneide (15) der Halbhohlstanzniet (7) geklemmt sind. Erfindungsgemäß weist der setzseitige Fügepartner (1) ein Vorloch (17) auf, durch das der Halbhohlstanzniet (7) in den matrizenseitigen Fügepartner (3) eintreibbar ist, so dass im setzseitigen Fügepartner (1) ein Schubspannungsaufbau quer zur Setzrichtung reduziert ist oder wegfällt.
Patent DE-102021107907-A1 (DE)
Title: Prozess des bildens eines wickelkondensators, kontinuierlicher prozess des bildens eines wickelkondensators und kondensatorwickelmaschine
Inventor: MAJUMDER RAJDEEP
IPC: H01G13/02
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prozess des Bildens eines Wickelkondensators umfassend einen Imprägnierungsschritt, einen kontinuierlichen Prozess des Bildens eines Wickelkondensators umfassend einen Imprägnierungsschritt und eine Kondensatorwickelmaschine umfassend Einrichtungen zur Imprägnierung.
Patent DE-102021110318-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: SADAMITSU TAKAHIRO
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Controller steuert eine Bestromung eines Filters und ein Kraftstoffzugabeventil in einer Abgasreinigungsvorrichtung. Der Controller führt einen Filterregenerationsprozess aus, wenn ein elektrischer Widerstandswert zwischen zwei Elektroden, die an einer Außenoberfläche des Filters fixiert sind, kleiner ist als ein vorbestimmter Regenerationsbestimmungswert. Der Controller führt einen Rußverbrennungsprozess aus, wenn der elektrische Widerstandswert größer gleich dem Regenerationsbestimmungswert ist und kleiner ist als ein Rußverbrennungsbestimmungswert, der im Voraus derart eingestellt wird, dass er größer ist als der Regenerationsbestimmungswert.
Patent DE-102021112600-A1 (DE)
Title: Tülle
Inventor: Cheng Wenxu
IPC: F16B5/12
Filed: 2021-05-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Tülle, die einen Hauptkörper, einen Hohlraum, eine Außenwand, ein Paar von Fenstern, ein Paar von Stützbeinen und einen Halsring umfasst. Der Hauptkörper erstreckt sich entlang einer Achse der Tülle. Der Hohlraum ist von einer oberen Fläche des Hauptkörpers entlang der Achse nach unten vertieft. Die Außenwand ist mit einem ersten Außenwandabschnitt und einem zweiten Außenwandabschnitt vorgesehen. Zwischen dem ersten Außenwandabschnitt und der ersten Seitenwand des Hauptkörpers ist ein erster Kanal ausgebildet, und zwischen dem zweiten Außenwandabschnitt und der zweiten Seitenwand des Hauptkörpers ist ein zweiter Kanal ausgebildet. Das Paar von Fenstern ist jeweils in dem ersten Außenwandabschnitt und dem zweiten Außenwandabschnitt vorgesehen und steht jeweils mit dem ersten Kanal und dem zweiten Kanal in Verbindung. Das Paar von Stützbeinen ist jeweils mit den unteren Kanten des Paares von Fenstern durch deren Unterseiten verbunden. Der Halsring ist um den Hauptkörper vorgesehen und erstreckt sich von der Oberseite des Hauptkörpers nach außen, und der Halsring ist oberhalb des Paares von Fenstern und des Paares von Stützbeinen angeordnet. Die in der vorliegenden Anmeldung vorgesehene Tülle kann eine gute Dichtleistung erzielen.
Patent DE-102021116907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von einteiligen Formteilen mit hohlen Innenräumen
Inventor: KLOTZ STEFAN
IPC: B29C45/33
Filed: 2021-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einteiligen Formteils mit mindestens einem Hohlraum, wobei das Formteil aus einem Kunststoff mittels Spritzgießen oder Spritzpressen geformt wird, indem eine Formmasse in eine aus einem metallischen Werkstoff ausgebildete Matrize unter Druck eingespritzt wird, wobei vor dem Einspritzen der Formmasse ein Formkern 1 zur Ausbildung des Hohlraumes 9 aus einem löslichen Kunststoff ausgebildet und in der Matrize 2 angeordnet wird, wobei die Formmasse mittels Druck zwischen einer Matrizenwand 5 und dem Formkern 1 geleitet wird, um eine Form 6 auszufüllen, wobei nach dem Aushärten der Formmasse der Formkern 1 mit einem Lösemittel aufgelöst wird, so dass ein Hohlraum 9 im Innenraum des Formteils 8 gebildet wird.
Patent DE-102021121062-A1 (DE)
Title: System, vorrichtung und verfahren zur dynamischen bereitstellung kohärenter speicherdomänen
Inventor: GUIM BERNAT FRANCESC
IPC: G06F12/08
Filed: 2021-08-13
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung: eine Tabelle zum Speichern mehrerer Einträge, wobei jeder Eintrag eine Speicherdomäne eines Systems und einen Kohärenzstatus der Speicherdomäne identifizieren soll; und eine Steuerschaltung, die mit der Tabelle gekoppelt ist. Die Steuerschaltung kann dazu ausgelegt sein, eine Anforderung zum Ändern eines Kohärenzstatus einer ersten Speicherdomäne des Systems zu empfangen und einen ersten Eintrag der Tabelle für die erste Speicherdomäne zum Ändern des Kohärenzstatus zwischen einer kohärenten Speicherdomäne und einer nicht-kohärenten Speicherdomäne in Reaktion auf die Anforderung dynamisch zu aktualisieren. Andere Ausführungsformen sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102021127052-A1 (DE)
Title: Grenzsteinsystem
Inventor: GLÄSER MARKUS
IPC: G01S19/14
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Grenzsteinsystem mit einem Grundkörper und einem darin einbringbaren oder eingebrachten, einen GNSS-Sensor aufweisenden Elektronikmodul. Um ein Grenzsteinsystem zur Verfügung zu stellen, welches eine Manipulation an einem Grenzstein registriert und zugleich leicht und sicher im Gelände installiert werden kann, weist erfindungsgemäß der Grundkörper eine Durchgangsöffnung mit einem darin in einer Sollorientierung fixierbaren oder fixierten und wenigstens das Elektronikmodul aufnehmenden Aufnahmemodul auf, wobei das Aufnahmemodul eine parallel zu der Durchgangsöffnung verlaufende Bolzendurchführungsöffnung aufweist, und wobei dann, wenn sich das Aufnahmemodul in der Sollorientierung befindet, eine Rotationsachse der Bolzendurchführungsöffnung durch einen Mittelpunkt des Grundkörpers verläuft.
Patent DE-102021129094-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Ersatzteilbedarf
Inventor: KARI MOHAMED
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Ersatzteilbedarf (1), aufweisend die folgenden Schritte, welche auf einer Computereinrichtung (2) ausgeführt werden:a. Erfassen einer Beanspruchungshistorie (3) auf Basis von einer zeitlichen Reihe von Betriebsparametern (4) über zumindest eine Funktionseinheit (5,6,7) von einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen (8);b. auf Grundlage der in Schritt a. erfassten Beanspruchungshistorie (3), Extrapolieren einer zukünftigen Beanspruchungshistorie (9) von der zumindest einen Funktionseinheit (5,6,7);c. für einen vorbestimmten zukünftigen Zeitpunkt, Berechnen eines Restfunktionalitätsgrads für die zumindest eine Funktionseinheit (5,6,7) auf Basis eines vorbestimmten Degradationsmodells (10) und der in Schritt c. extrapolierten Beanspruchungshistorie (9); undd. wenn der berechnete Restfunktionalitätsgrad einen vorbestimmten Ersetzgrenzwert erreicht oder überschreitet, Ausgeben eines Ersatzteilbedarfs (1) für die zumindest eine Funktionseinheit (5,6,7).Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren ist eine bedarfsgerechte Ersatzeilplanung ermöglicht, wobei zugleich Ressourcen eingespart sind.
Patent DE-102021129242-A1 (DE)
Title: Einzel-glas-antenne-struktur
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: H01Q21/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Einzel-Glas-Antenne-Struktur (10), welche aufweist: ein Glas (100), welches an einem Fahrzeug angeordnet ist, und eine Mehrzahl von Monopol-Antenne-Einheiten (200), welche an einer Fläche des Glases (100) so angeordnet sind, dass sie benachbart zueinander sind. Jede der Monopol-Antenne-Einheiten (200) weist auf: eine Übertragungsleitung (220), welche sich in einer ersten Richtung des Glases (100) erstreckt, und zumindest eine Monopol-Vorrichtung (210), welche entlang der Übertragungsleitung (220) angeordnet ist.
Patent DE-102021130872-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verringerung des widerstands von rotationsdichtungen
Inventor: CATTOOR KURT
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-11-25
Abstract: Vorgesehen sind Verfahren und Systeme zur Steuerung des Drucks an einer Nasskupplung, um den Widerstand und die Abnutzung von Rotationsdichtungen in einem Getriebe zu verringern. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Bestimmen eines oberen Schwellendrucks auf der Grundlage einer Drehzahl einer Welle des Getriebes beinhalten, Bestimmen eines unteren Schwellendrucks auf der Grundlage der Drehzahl der Welle, und Einstellen des Drucks der Hydraulikflüssigkeit, mit der die Kupplung beaufschlagt wird, auf einen Wert zwischen dem oberen Schwellendruck und dem unteren Schwellendruck. Auf diese Weise kann der Druck der Hydraulikflüssigkeit, mit der die Kupplung beaufschlagt wird, auf einem Niveau gehalten werden, das die volle Drehmomentübertragung durch die Nasskupplung ermöglicht und gleichzeitig den Widerstand an den Rotationsdichtungen verringert.
Patent DE-102021131326-A1 (DE)
Title: Sensorreinigungsvorrichtung, Sensorreinigungssystem, Fahrzeug
Inventor: COHRS JAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorreinigungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1000), zum Bereitstellen einer Reinigungsflüssigkeit (F) für mindestens eine erste Reinigungsdüse (320.1) und eine zweite Reinigungsdüse (320.2), wobei die mindestens erste Reinigungsdüse (320.1) und zweite Reinigungsdüse (320.2) angeordnet und ausgebildet sind, mindestens einen Sensor (300) mit der Reinigungsflüssigkeit (F) zwecks Reinigung zu beaufschlagen, wobei die Sensorreinigungsvorrichtung (100) eine Pumpe (662) aufweist, die ausgebildet ist zum Fördern der Reinigungsflüssigkeit (F).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Pumpe (662) als eine elektrische Dualpumpe (664) ausgebildet ist und einen ersten Pumpenanschluss (672) aufweist, der flüssigkeitsführend mit der ersten Reinigungsdüse (320.1) verbindbar oder verbunden ist und einen zweiten Pumpenanschluss (674) aufweist, der flüssigkeitsführend mit der zweiten Reinigungsdüse (320.2) verbindbar oder verbunden ist, wobei die Dualpumpe (662) ausgebildet ist, in einem ersten Betriebsmodus (B1) die Reinigungsflüssigkeit (F) am ersten Pumpenanschluss (672) bereitzustellen und in einem zweiten Betriebsmodus (B2) die Reinigungsflüssigkeit (F) am zweiten Pumpenanschluss (674) bereitzustellen, wobei der erste Betriebsmodus (B1) eine erste Drehbewegung (R1) eines Förderrads (660) der Pumpe (662) umfasst, und der zweite Betriebsmodus (B2) eine zweite Drehbewegung (R2) des Förderrads (668) umfasst, die der ersten Drehbewegung (R1) entgegengerichtet ist.
Patent DE-102021200769-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: SONG CHIWOO
IPC: F24F3/06
Filed: 2021-01-28
Abstract: Es wird eine Klimatisierungsvorrichtung bereitgestellt, die eine Außeneinheit, die einen Kompressor und einen Außenwärmetauscher, durch welche ein Kältemittel zirkuliert wird, eine Inneneinheit, durch die ein Fluid, wie etwa Wasser, zirkuliert wird, und wenigstens eine Wärmeaustauschvorrichtung, die einen Wärmetauscher aufweist, in dem Kältemittel und das Fluid Wärme miteinander austauschen, umfassen kann. Die wenigstens eine Wärmeaustauschvorrichtung kann umfassen: ein Hochdruckleitungsrohr, das sich von einem Hochdruckgasrohr der Außeneinheit erstreckt, um mit einer ersten Seite des Wärmetauschers verbunden zu werden, ein Niederdruckleitungsrohr, das sich von einem Niederdruckgasrohr der Außeneinheit erstreckt, um mit dem Hochdruckleitungsrohr kombiniert zu werden, ein Flüssigkeitsleitungsrohr, das sich von einem Flüssigkeitsrohr der Außeneinheit erstreckt, um mit einer zweiten Seite des Wärmetauschers verbunden zu werden, und ein Elektromagnetventil, das in dem Hochdruckleitungsrohr oder dem Niederdruckleitungsrohr installiert ist, um einen Öffnungs- und Schließbetrieb durchzuführen, um zuzulassen, dass das Kältemittel in eine erste Richtung strömt. Das Hochdruckgasrohr und das Niederdruckgasrohr können durch ein einzelnes Gasrohr miteinander verbunden sein, und wenn die Inneneinheit einen Kühlbetrieb oder einen Heizbetrieb durchführt, kann eine Strömung des Kältemittels in die erste Richtung in einem Zustand, in dem Leistung an das Elektromagnetventil angelegt wird, gesperrt werden.
Patent DE-102021202704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Blickzuwendungsbereichs einer Person und Fahrzeug
Inventor: BIEG HANS-JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Blickzuwendungsbereichs (150) einer Person (140) in einer Umgebung, in der mehreren verschiedenen Bereichen (110-118) jeweils eine Kamera (120-128) zugeordnet ist, wobei von jeder der mehreren Kameras (120-128) ein Videosignal (132) erhalten wird, wobei anhand der Videosignale (132) für jede der Kameras (120-128) eine Wahrscheinlichkeit (W1, W2) bestimmt wird, mit der der Blickzuwendungsbereich (150) der Person (140) den der jeweiligen Kamera (120-128) zugeordneten Bereich, und wobei der Blickzuwendungsbereich (150) der Person (140) als derjenige Bereich (110-118) der mehreren verschiedenen Bereiche (110-118) bestimmt wird, dem die Kamera (120-128) mit der höchsten Wahrscheinlichkeit (W2) zugeordnet ist.