baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107272-A1 (DE)
Title: Konsolenstützstruktur
Inventor: MATSUMOTO YUSUKE
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Konsolenstützvorrichtung (1) hat eine erste Halterung (3) mit einem Einbauabschnitt (6), auf dem ein Konsolenkasten (2) platziert ist und eine zweite Halterung (4), die an der ersten Halterung (3) befestigt ist. Die zweite Halterung (4) hat einen Fügeabschnitt (10), der an eine untere Oberfläche (6b) des Einbauabschnitts (6) gefügt ist, einen geneigten Abschnitt (11), der vorgesehen ist, sich schräg abwärts von einem hinteren Ende (10a) des Fügeabschnitts (10) zu krümmen, und einen Basisabschnitt (15), der vorgesehen ist, sich von einem unteren Ende (IIa) des geneigten Abschnitts (11) zu krümmen. Ein Kragbereich (16), welcher auf dem Fügeabschnitt (10) auf kragende Weise gehalten ist, ist an einer Seite eines hinteren Endes (6d) des Einbauabschnitts (6) vorgesehen. Ein Verbindungsabschnitt zwischen dem Fügeabschnitt (10) und dem geneigten Abschnitt (11) bildet einen ersten Biegeabschnitt (17). Ein Verbindungsabschnitt zwischen dem geneigten Abschnitt (11) und dem Basisabschnitt (15) bildet einen zweiten Biegeabschnitt (18).
Patent DE-102020108052-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einer Kupplungsanordnung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet ist, mit einer Dämpfereinrichtung (4) im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3) und mit einer Kupplungsanordnung (21) im Drehmomentfluss zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) ein Scheibenelement (14, 15) ist, welches radial innen erste Verschraubungsöffnungen (7) zur Verbindung mit einer angetriebenen Welle aufweist und radial außen zweite Verschraubungsöffnungen (9) aufweist zur Verbindung mit der Dämpfereinrichtung (4), wobei die Dämpfereinrichtung (4) zwei eingangsseitig angeordnete Scheibenelemente (14, 15) aufweist, welche radial innen eine Kammer (16) ausbilden und radial außen jeweils einen radial verlaufenden Schenkel (17) aufweisen, welcher jeweils eine Durchgangsöffnung (18) zur Verschraubung aufweist, wobei in der Kammer (16) Federelemente (6) angeordnet sind und von radial innen ein Dämpferflansch (19) in die Kammer (16) eingreift, wobei sich die Federelemente (6) in Umfangsrichtung sowohl an den eingangsseitig angeordneten Scheibenelementen (14, 15) als auch an dem Dämpferflansch (19) abstützen, wobei die Kupplungsanordnung (21) eine Kupplungsscheibe (22) als Eingangselement und eine Druckplatte (23) mit Gegendruckplatte (24) als Ausgangselement aufweist, wobei das Eingangselement der Kupplungsanordnung (21) drehfest mit dem Dämpferflansch (19) verbunden ist und die das Ausgangselement der Kupplungsanordnung (21) drehfest mit dem Ausgangsteil (3) verbunden ist oder dieses ausbildet.
Patent DE-102020110095-A1 (DE)
Title: Frequenzumrichtermotorverbindungsmodul
Inventor: FANDUZZI PETER JOSEPH
IPC: H02P5/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein System zum Steuern einer Vielzahl von Elektromotoren schließt ein: einen Frequenzumrichter (VFD), der zum Steuern von mindestens einem Merkmal der Motoren konfiguriert ist, wobei der VFD einen Stromunterbrechungsbetriebswert aufweist, der größer als ein Dauerstrombetriebswert aller der Vielzahl von Motoren zusammen ist; einen Bus, der elektrisch mit dem VFD verbunden ist; und eine Vielzahl von Schutzmodulen, wobei jedes Schutzmodul einschließt: eine Motorüberlastungsvorrichtung, die elektrisch mit einem bestimmten der Vielzahl von Motoren verbunden ist; und ein Schaltrelais in Reihe mit der Motorüberlastungsvorrichtung, wobei das Schaltrelais konfiguriert ist, um das Schutzmodul mit dem Bus zu verbinden und das Schutzmodul von dem Bus zu trennen. Ein Zustand des Schaltrelais bestimmt, ob das Schutzmodul elektrisch mit dem Bus verbunden ist, wobei der VFD konfiguriert ist, um den Zustand des Schaltrelais zu steuern, und das Schaltrelais einen Stromunterbrechungsbetriebswert aufweist, der kleiner als der Dauerstrombetriebswert des bestimmten einen der Vielzahl von Motoren ist.
Patent DE-102020112459-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbeschlag und Fahrzeugsitz
Inventor: SKONIECKI ARTUR
IPC: B60N2/36
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitzbeschlag (1), der ein Lehnen-Beschlagteil (2) und ein Sitz-Beschlagteil (3) aufweist. Das Lehnen-Beschlagteil (2) und das Sitz-Beschlagteil (3) sind mittels eines Schwenklagers (4) verschwenkbar um eine Schwenkachse (5) aneinander gelagert. Hierbei erfolgt die Verschwenkung unter Beaufschlagung einer Federeinrichtung (11). Die Federeinrichtung (11) wirkt aber nur in einem Komfort-Neigungswinkelbereich. Wird außerhalb des Komfort-Neigungswinkelbereichs das Lehnen-Beschlagteil (2) weiter nach vorne verschwenkt, wird die Federeinrichtung (11) aus dem Kraftfluss zwischen dem Lehnen-Beschlagteil (2) und dem Sitz-Beschlagteil (3) gelöst. Dies erfolgt über eine spielbehaftete Welle-Nabe-Verbindung zwischen einem Kopplungsbereich (26) einer Welle (10) und einer Nabe (21) eines Nabenkörpers (20).
Patent DE-102020113792-A1 (DE)
Title: Verfahren und Transportsystem zum Entsorgen von Abfall
Inventor: SCHICK STEFAN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entsorgen von Abfall (17), bei welchem ein biegeschlaffer Abfallbehälter (16), in welchem der Abfall (17) angeordnet ist, mittels einer Entlüftungseinrichtung (18, 18') entlüftet wird, wodurch der den Abfall (17) enthaltende Abfallbehälter (16) in seinem Volumen verkleinert wird, wobei eine elektronische Recheneinrichtung (36) Daten (24) empfängt, welche einen Zielort, an welchem der entlüftete und den Abfall (17) enthaltende Abfallbehälter (16) angeordnet ist, charakterisieren. In Abhängigkeit von den empfangenen Daten (24) berechnet die Recheneinrichtung (36) wenigstens eine von einem von dem Zielort unterschiedlichen Startort zu dem Zielort führende Route für wenigstens ein zum Abholen und Abtransportieren des entlüfteten und den Abfall (17) enthaltenden Abfallbehälters (16) vorgesehenes Fahrzeugs (28).
Patent DE-102020113842-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung einer Position eines ersten Gliedes relativ zu einem zweiten Glied basierend auf einer Funkfrequenz-Charakteristik eines Vorspannungsgliedes
Inventor: WITTS DAVID
IPC: G01B7/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein System zum Erfassen einer Position eines ersten Gliedes relativ zu einem zweiten Glied, basierend auf einer Funkfrequenz-Charakteristik eines Vorspannungsgliedes wird offenbart. Das Vorspannungsglied kann so ausgestaltet sein, dass es das zweite Glied relativ zu dem ersten Glied vorspannt. Eine Funkfrequenzschaltungsanordnung kann so ausgestaltet sein, dass sie, basierend auf einer Funkfrequenz-Charakteristik des Vorspannungsgliedes, ein Funkfrequenzsignal an das Vorspannungsglied anlegt und ein Signal oder mehrere Signale bereitstellt, das bzw. die indikativ für eine Position des ersten Gliedes relativ zu dem zweiten Glied ist bzw. sind.
Patent DE-102020113937-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung eines Reifenzustands
Inventor: KAKEHI SATOMI
IPC: B60W40/068
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein System zur Bestimmung eines Reifenzustands enthält einen Externe-Informationen-Beschaffungsabschnitt, einen Reibungskoeffizientschätzabschnitt und einen Reifenzustandsbestimmungsabschnitt. Der Externe-Informationen-Beschaffungsabschnitt ist zur Beschaffung externer Informationen über einen Störfaktor eingerichtet, der eine Beschaffenheit einer Straßenoberfläche beeinflusst, auf dem ein Zielfahrzeug fährt. Der Reibungskoeffizientschätzabschnitt ist zur Schätzung eines Reibungskoeffizienten zwischen einem Reifen des Zielfahrzeugs und der Straßenoberfläche beruhend auf Fahrinformationen über einen Fahrzustand des Zielfahrzeugs eingerichtet. Der Reifenzustandsbestimmungsabschnitt ist zur Bestimmung einer Schlüpfrigkeit des Reifens des Zielfahrzeugs beruhend auf einem Referenzwert, der die Schlüpfrigkeit des Reifens gemäß den externen Informationen angibt, und dem durch den Reibungskoeffizientschätzabschnitt geschätzten Reibungskoeffizienten eingerichtet.
Patent DE-102020117184-A1 (DE)
Title: Leiterrahmen umfassend leiterpfosten in verschiedenen ebenen
Inventor: GAN THAI KEE
IPC: H01L23/495
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Leiterrahmen umfasst ein Die-Pad mit einer Oberfläche, einen ersten Leiterpfosten, einen ersten Leiter, einen zweiten Leiterpfosten und einen zweiten Leiter. Der erste Leiterpfosten hat eine Oberfläche, die koplanar mit der Oberfläche des Die-Pads ist und sich in einer ersten Ebene befindet. Der erste Leiter ist mit dem ersten Leiterpfosten gekoppelt. Der zweite Leiterpfosten befindet sich in einer zweiten Ebene, die sich von der ersten Ebene unterscheidet. Der zweite Leiter ist mit dem zweiten Leiterpfosten gekoppelt.
Patent DE-102020122985-A1 (DE)
Title: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente
Inventor: GASTHAUS THOMAS
IPC: B60R22/195
Filed: 2020-09-03
Abstract: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente, mit- einem Gasgenerator zur Erzeugung eines Druckgases,- einem von dem Druckgas antreibbaren Kolben,- einem an den Kolben angeschlossenen Zugseil, welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist, und- einem Strafferrohr zur Aufnahme und Führung des Kolbens, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (4) mindestens ein Ventil aufweist.
Patent DE-102020124789-A1 (DE)
Title: Hyperkonvergente architektur für industrieleitsystem
Inventor: LAW GARY K
IPC: G06F15/76
Filed: 2020-09-23
Abstract: Eine hyperkonvergente industrielle Prozesssteuerungsarchitektur zum Steuern eines industriellen Prozesses in einer physischen Prozessumgebung unter Verwendung einer softwaredefinierten verteilten Steuersystem(DCS)-Umgebung wird offenbart. Die softwaredefinierte DCS-Umgebung kann implementiert werden, indem die Hardwarekomponenten einer DCS-Architektur auf einer Servergruppe virtualisiert werden, um sowohl softwaredefinierte Prozesssteuerungen als auch Back-End-DCS-Anwendungen innerhalb der Servergruppe ausführen zu können. Diese softwaredefinierte DCS-Netzwerkarchitektur verringert die Hardwareanforderungen des Prozessleitsystems und verringert die Komplexität der Konfiguration, indem Steuerungskomponenten und übergeordnete Komponenten in einer gemeinsamen Umgebung innerhalb der Servergruppe implementiert werden.
Patent DE-102020128100-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung, Fahrzeug, Methode zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60S1/54
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1000) zum Bereitstellen eines Flüssigkeits-Reinigungsimpulses (FRI) und/oder eines Druckluft-Reinigungsimpulses (DRI) für mindestens eine Reinigungsdüse (320), aufweisend einen Druckzylinder (220) mit einem Zylindervolumen (VZ), aufweisend ein bewegliches Trennmittel (226), das das Zylindervolumen (VZ) in eine erste, eine Luftmenge (ML) aufnehmende Luftkammer (222) und eine zweite, eine Flüssigkeitsmenge (MF) aufnehmende Flüssigkeitskammer (224) fluiddicht aufteilt, wobei das Trennmittel (226) axial entlang einer Zylinderachse (AZ) bewegbar ist und dichtend an einer Zylinderinnenwand (221) des Druckzylinders (220) anliegt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Luftkammer (222) mindestens einen Luftkammer-Anschluss (223) aufweist, zum Annehmen von Druckluft (DL) mit einem Ladedruck (PL) zum Füllen der Luftkammer (222) mit der Luftmenge (ML), wobei der Ladedruck (PL) auf eine der Luftkammer (222) zugewandten Luft-Wirkfläche (ASL) des Trennmittels (226) wirkt zum Erzeugen einer Verdrängungskraft (FV) auf eine der Flüssigkeitskammer (224) zugewandten Flüssigkeits-Wirkfläche (ASF) des Trennmittels (226) zum Erzeugen eines Flüssigkeitsdrucks (PF) der in der Flüssigkeitskammer (224) aufgenommenen Reinigungsflüssigkeit (F), und der Druckzylinder (220) als Druckübersetzer ausgebildet ist, wobei die Flüssigkeits-Wirkfläche (ASF) kleiner ist als die zugewandte Luft-Wirkfläche (ASL).
Patent DE-102020128495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen von Funktionalitäten in einem Custody- Transfer-System
Inventor: CHOMIK ALAIN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Ausführen von Funktionalitäten betreffend erfasster physikalischer Messgrößen von zumindest einem Feldgerät (FG) der Automatisierungstechnik in einem Custody-Transfer-System, wobei das Custody-Transfer-System das Feldgerät (FG) mit einer Softwarekomponente (SK) und mindestens einer Sensoreinheit (SE1, SE2, SE3) zur Erfassung einer physikalischen Messgröße eines verfahrenstechnischen Prozesses und eine Serviceplattform (SP) umfasst, und wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:- Auswählen von einem oder mehreren Industriestandards (IS) durch einen Benutzer auf der Serviceplattform (SP);- Auswählen von einer oder mehreren für den jeweiligen Industriestandard (IS) verfügbaren Funktionalitäten (FN) durch den Benutzer auf der Serviceplattform (SP);- Übermitteln der ausgewählten Funktionalitäten (FN) von der Serviceplattform (SP) an das Feldgerät (FG);- Laden der Funktionalitäten (FN) in die Softwarekomponente (SK) des Feldgeräts (FG);- Erfassen der physikalischen Messgrößen mittels des Feldgeräts (FG);- Emulieren und Ausführen der Funktionalitäten (FN) durch die Softwarekomponente (SK), wobei das Ausführen der Funktionalitäten (FN) ein Verarbeiten von zumindest einer Teilmenge der erfassten physikalischen Messgrößen des Feldgeräts (FG) in Ergebnisdaten (ED) umfasst; und- Zur Verfügung stellen der Ergebnisdaten (ED) über eine Schnittstelle (OP1, OP2) des Feldgeräts (FG), sowie ein Custody-Transfer-System.
Patent DE-102020133961-A1 (DE)
Title: Energiespeicher-Bodengruppe für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicher-Bodengruppe für einen elektrisch antreibbaren Kraftwagen, mit einer Bodengruppe (1) mit jeweilige Querträgern (2), welche sich zwischen jeweiligen Seitenschwellern (3) erstrecken und unterseitig von welchen ein Fahrzeugboden (6) angeordnet ist, und mit einer unterhalb des Fahrzeugbodens (6) angeordneten elektrischen Energiespeichereinrichtung (5), welche in einem mehrteiligen Speichergehäuse (4) aufgenommen ist.Um eine Energiespeicher-Bodengruppe zu schaffen, welche besonders gewichtsgünstig und leicht herstellbar ist, bildet ein Gehäuseoberteil (6) des Speichergehäuses (4) den Fahrzeugboden der Bodengruppe (1), welcher mit wenigstens einem Gehäuseunterteil (7) über wenigstens eine gasdichte Verbindung (8) zur Bildung des Speichergehäuses (4) verbunden ist, welches unterseitig der Querträger (2) an der Bodengruppe (1) befestigt ist.
Patent DE-102020134746-A1 (DE)
Title: Interlaced ressourcen-einheit-erweiterung
Inventor: CHEN XIAOGANG
IPC: H04W52/22
Filed: 2020-12-22
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die sich auf die Verbesserung des Zeilensprungverfahrens (interlaced RU) beziehen. Ein Gerät kann einen Grenzwert für die Leistungsspektraldichte (PSD) ermitteln, der mit einer Ressourcen-Einheit (RU) verbunden ist. Die Vorrichtung kann einen Rahmen bestimmen, der die RU aufweist. Das Gerät kann veranlassen, den Rahmen an eine erste Stationseinrichtung von einer oder mehreren Stationseinrichtungen zu senden.
Patent DE-102020200233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur suche eines lecks
Inventor: BADER DIETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Verfahren zur Suche eines Lecks (210) an einer Komponente (200) einer Lithographieanlage (100A, 100B), mit den Schritten: a) Druckbeaufschlagen (S1) der Komponente (200), b) Auftragen (S2) von Isopropanol auf die Komponente (200), und c) Bestimmen (S3) einer Position des Lecks (210) anhand von sich in dem Isopropanol bildenden Bläschen (216).
Patent DE-102020206045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörper-Verbundbauteils, sowie Projektil zum Einsatz in einem solchen Verfahren
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B29C45/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörper-Verbundbauteils unter Einsatz eines Spritzgießwerkzeugs, wobei eine Kavität des Spritzgießwerkzeugs durch Injektion eines fließfähigen Materials (3) zumindest teilweise mit dem fließfähigen Material (3) gefüllt wird und ein Projektil (1) zur Ausbildung eines Hohlkörpers durch das fließfähige Material (3) getrieben wird.Um ein kostengünstiges und einfaches Verfahren zur Herstellung eines in seinen mechanischen Eigenschaften gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Hohlkörper-Verbundbauteils vorzuschlagen, ist bei dem erfindungsgemäßen Verfahren vorgesehen, dass unter Einsatz des Projektils (1) in einen Hohlkörper-Innenraum mindestens ein bandförmiges Verstärkungselement (4) eingebracht und an einer dem Hohlkörper-Innenraum zugewandten Oberfläche des Hohlkörpers angeordnet wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Projektil (1) zur Herstellung eines solchen Hohlkörper-Verbundbauteils, wobei das Projektil (1) Aufnahme- und/oder Positioniermittel für ein bandförmiges Verstärkungselement (4) aufweist, vermöge dessen das bandförmige Verstärkungselement (4) in den Hohlkörper-Innenraum einbringbar und an der dem Hohlkörper-Innenraum zugewandten Oberfläche des Hohlkörpers positionierbar ist.
Patent DE-102020209644-A1 (DE)
Title: Verbesserte werkzeughaltervorrichtung, dazugehöriges erfassungssystem und bearbeitungsmaschine für holzteile, umfassend die vorrichtung und das system
Inventor: GIGLIOTTI FABRIZIO
IPC: B27B17/02
Filed: 2020-07-30
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Werkzeughaltersystem (1), umfassend ein Schneidwerkzeug (11), das seinerseits eine Führungsschiene (110) umfasst, die entlang ihres Umfangs mit Führungsmitteln (112) ausgestattet ist, sowie ein Schneidorgan (111), das mit der Führungsschiene (110) mittels der Führungsmittel (112) gekuppelt ist, um ein Holzteil zu bearbeiten, ein Kupplungsmittel (10), um die Werkzeughaltervorrichtung (1) mit einer Elektrospindel entlang einer parallel zu einer Achse (Z) verlaufenden Richtung zu kuppeln, wobei die Werkzeughaltervorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Erfassungsmittel (12) zur Erfassung des Schneidorgans (111) in den Führungsmitteln (112) umfasst.Diese Erfindung betrifft auch ein Erfassungssystem (S), das an die Werkzeughaltervorrichtung (1) montierbar ist.Diese Erfindung betrifft auch eine Maschine zur Bearbeitung von Holzteilen und dergleichen, umfassend die Werkzeughaltervorrichtung (1) und das Erfassungssystem (S).
Patent DE-102020211057-A1 (DE)
Title: Kompaktes Hybridgetriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24), die dazu ausgebildet ist antriebswirksam mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), die dazu ausgebildet ist antriebswirksam mit einer elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer Vorgelegewelle (34) mit einem Abtrieb (36); in mehreren Radsatzebenen (E1, V1) angeordneten Losrädern (28, 30) und Festrädern (38) zum Bilden von Gangstufen; und einer Gangschaltvorrichtung mit Schaltelementen (A, B) zum Einlegen der Gangstufen, wobei der Abtrieb ein Abtriebsritzel (32) umfasst; die Losräder und Festräder zum Bilden von Gangstufen in zwei Radsatzebenen angeordnet sind; die Losräder und Festräder zum Bilden von genau zwei mechanischen Gangstufen ausgebildet sind; und das Abtriebsritzel mit einem gangbildenden Zahnrad kämmt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102020211898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Hochdruckanlage zur Ermittlung einer Durchflussregelgröße eines durch einen hochdruckseitigen Hochdruckpumpenauslass einer Hochdruckpumpe strömenden Fluidstromes
Inventor: HILLER WALDEMAR
IPC: G01F1/86
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Hochdruckanlange zur Ermittlung einer Durchflussregelgröße eines durch einen hochdruckseitigen Hochdruckpumpenauslass einer Hochdruckpumpe strömenden Fluidstromes, wobei ein Ultraschallmessgerät, insbesondere ein von außen angeordnetes Ultraschallmessgerätes, außenseitig an dem hochdruckseitigen Hochdruckpumpenauslass zur Messung einer Durchflussgeschwindigkeit eines durch ein Rohr des hochdruckseitigen Hochdruckpumpenauslass strömenden Fluidstromes angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Ultraschallmessgerätes zur Ermittlung eines zu erzielenden Durchflusswertes eines durch ein dickwandiges Rohr eines hochdruckseitigen Hochdruckpumpenauslasses einer Hochdruckpumpe strömenden Fluidstromes, wobei das Ultraschallmessgerät derart außenseitig auf dem dickwandigen Rohr des Hochdruckpumpenauslasses, welches Rohr ein Verhältnis des Innendurchmessers zum Außendurchmessers von 1:1,5 bis 1:5 aufweist, angeordnet ist, dass dieses Ultraschallmessgerät die Durchflussgeschwindigkeit des Fluidstromes dynamisch misst und diese gemessene Durchflussgeschwindigkeit als Messergebnis an eine Auswerteeinheit zur Berechnung eines aktuellen Durchflusswertes sowie der Durchflussregelgröße aus dem Messergebnis überträgt.
Patent DE-102021003794-A1 (DE)
Title: Mehrfachbett
IPC: A47C19/20
Filed: 2021-07-26
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Mehrfachbett (100), aufweisend ein Hochbett (10), wobei unter das Hochbett (10) mindestens ein erstes Einzelbett (12) einschiebbar und wieder herausziehbar angeordnet ist und unter dem ersten Einzelbett (12) mindestens ein weiteres zweites Einzelbett (14) einschiebbar und wieder herausziehbar angeordnet ist
Patent DE-102021005607-A1 (DE)
Title: Vierflächner
Inventor: KOCHSMEIER HANS-HERMANN
IPC: A63F9/04
Filed: 2021-11-12
Abstract: Zusammenfassung: Es wird eine Menge (engl.set) unendlich vieler Vierflächner mit gekrümmter und abwickelbarer Oberfläche dargestellt.Dabei ist die gefundene transzendente Zahl Phi von überragender Bedeutung.Als Anwendung wird ein kompakter Viererwürfel mit einzigartigen kinetischen Eigenschaften gezeigt.
Patent DE-102021101205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Stützen eines Buchprodukts
Inventor: ALIREZA ROBIN MEHDI
IPC: G09F1/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufnehmen und Stützen eines Buchprodukts (9), bevorzugt eines gebundenen Buches oder einer Loseblattsammlung, wobei die Vorrichtung (1) ein zusammenhängendes umlaufendes Rahmenelement (2), das mehrere miteinander verbundene und relativ zueinander verschwenkbare Paneele (21, 22, 23, 24) aufweist, umfasst, wobei durch Verschwenken der Paneele (21, 22, 23, 24) relativ zueinander das Rahmenelement (2) zwischen einem Aufnahmezustand zum Aufnehmen des Buchprodukts (9) in einem im Inneren des Rahmenelements (2) ausgebildeten Aufnahmeraum (3) und einem Stützzustand zum Stützen des Buchprodukts (9) an der Außenseite (210) eines der Paneele (21, 22, 23, 24) des Rahmenelements (2) umwandelbar ist.
Patent DE-102021102410-A1 (DE)
Title: Verfahren und Reinigungsvorrichtung zur Innenreinigung von Rohren
Inventor: BERNARD ADRIAN
IPC: B08B9/04
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Innenreinigung von Rohren (12) mittels einer Reinigungsvorrichtung (1) und eine Reinigungsvorrichtung (1). Die Reinigungsvorrichtung weist (1) einen Schlauch (47) und eine Vortriebseinheit (21) zum Bewegen des Schlauchs (47) entlang einer Hauptachse (H) der Vortriebseinheit (21) auf. Die Vortriebseinheit (21) weist einen Vortrieb (94) auf, der reibschlüssig mit dem Schlauch (47) verbunden ist und mittels dem der Schlauch (47) entlang der Hauptachse (H) in eine Axialbewegung versetzt wird. Die Vortriebseinheit (21) wird während der Axialbewegung des Schlauchs (47) in eine Rotationsbewegung um die Hauptachse (H) versetzt, wobei der Vortrieb (94) die Rotationsbewegung auf den Schlauch (47) überträgt.