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Patent DE-102018217880-A1 (DE)
Title: Zahnradanordnung für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRADER FABIAN
IPC: F16H3/10
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradanordnung für ein Schaltgetriebe (5) eines Kraftfahrzeugs (1). Die Zahnradanordnung umfasst eine Welle (17), ein Zahnrad (19) und einen schaltbaren Freilauf (27). Der schaltbare Freilauf (27) kann in einen aktivierten Zustand geschaltet werden, in welchem der Freilauf (27) die Welle (17) mit dem Zahnrad (19) koppelt, sodass ein Drehmoment zwischen der Welle (17) und dem Zahnrad (19) in einer ersten Drehrichtung übertragen werden kann. Weiterhin kann der Freilauf (27) in einen deaktivierten Zustand geschaltet werden, in welchem der Freilauf (27) die Welle (17) derart von dem Zahnrad (19) entkoppelt, dass kein Drehmoment zwischen der Welle (17) und dem Zahnrad (19) übertragen werden kann.
Patent DE-102018220039-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, elektronische vorrichtung und steuersystem
Inventor: SAEKI MASAHIRO
IPC: H04B10/116
Filed: 2018-11-22
Abstract: Zur Bereitstellung einer Steuervorrichtung, die zum Senden von Daten in einer kürzeren Zeit im Vergleich mit dem Stand der Technik in der Lage ist, und zum effizienten Einsetzen der Leistung einer LED in der Lage ist. Eine Speichereinheit 110, eine Steuereinheit 100 und ein Lichtemissionselement 120 sind enthalten. Die Speichereinheit 110 speichert erste Information über zumindest eine von einer Werkzeugmaschine 30 und einer Peripherie-Vorrichtung der Werkzeugmaschine 30. Die Steuereinheit 100 beinhaltet eine Erzeugungseinheit 101, die konfiguriert ist, ein erstes Lichtemissionsmuster zu erzeugen, welches für menschliche Augen erkennbar ist und welches einen Licht-Ein-Zustand, einen Licht-Aus-Zustand oder einen Licht-Ein/Aus-Zustand des Lichtemissionselementes beinhaltet, das einen Betriebszustand der Werkzeugmaschine oder/und von deren Peripherie-Vorrichtung angibt, eine Modulationseinheit 102, die konfiguriert ist, die erste Information in ein Lichtkommunikationssignal zu modulieren, basierend auf Licht-Ein/Aus des Lichtemissionselements 120, das für menschliche Augen nicht wahrnehmbar ist, aber für eine Elektronikvorrichtung 20 wahrnehmbar ist, eine Überlagerungseinheit 103, die konfiguriert ist, das Lichtkommunikationssignal dem ersten Lichtemissionsmuster zu überlagern, wodurch ein zweites Lichtemissionsmuster erzeugt wird, welches das Lichtkommunikationssignal enthält, und eine Lichtemissionselement-Steuereinheit 104, die konfiguriert ist, das Lichtemissionselement 120 auf Basis des durch die Überlagerungseinheit 103 erzeugten zweiten Lichtemissionsmusters zu steuern.
Patent DE-102018220785-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: KIM HYUNWOOK
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Batterie; einen Sensor, der eingerichtet ist, einen Zustand der Batterie und des Fahrzeugs zu erfassen; mindestens eine elektronische Vorrichtung, die eingerichtet ist, Strom von der Batterie zu empfangen; einen Kommunikator, der eingerichtet ist, mit der elektronischen Vorrichtung zu kommunizieren; und eine Steuerung, die eingerichtet ist, zu bestimmen, ob der Zustand des Fahrzeugs eine zweite Bedingung erfüllt, wenn der erfasste Zustand der Batterie eine erste Bedingung erfüllt, und den Betrieb des Kommunikators anzuhalten, wenn der Zustand des Fahrzeugs die zweite Bedingung erfüllt.
Patent DE-102018222877-A1 (DE)
Title: Dachklimaanlageneinheit, Verfahren zur Herstellung, Montage und Installation der Dachklimaanlageneinheit und Fahrzeug mit der Dachklimaanlageneinheit
Inventor: LIU LOUIS
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dachklimaanlageneinheit für ein Fahrzeug, insbesondere ein Campingfahrzeug, wobei die Dachklimaanlageneinheit zumindest teilweise aus expandiertem Polypropylen (EPP) besteht. Mindestens ein Stabilisierungs- und/oder Verbindungselement 5 der Dachklimaanlageneinheit ist in den Abschnitt 1 der Dachklimaanlageneinheit, der aus EPP besteht, eingegossen. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung, Montage und Installation solcher Dachklimaanlageneinheiten und ein Fahrzeug mit einer solchen Dachklimaanlageneinheit.
Patent DE-102019005283-A1 (DE)
Title: Ansaugtrakt für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: MATT MARTIN
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ansaugtrakt (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit einer Luftleitung (12), welche einen von der Verbrennungskraftmaschine zuzuführender Luft durchströmbaren Kanal (14) aufweist, und mit einem in der Luftleitung (12) angeordneten und ein Verdichterrad aufweisenden Verdichter, mittels dessen Verdichterrads die den Kanal (14) und dadurch die Luftleitung (12) durchströmende und der Verbrennungskraftmaschine zuzuführende Luft zu verdichten ist. Es ist eine in Strömungsrichtung der die Luftleitung (12) durchströmenden Luft stromauf des Verdichterrads in dem Kanal (14) angeordnete Leiteinrichtung (18) vorgesehen, mittels welcher infolge einer von dem Verdichterrad weg verlaufenden Rückströmung der Luft von dem Verdichterrad weg fliegende Öltropfen abzubremsen und/oder aufzufangen sind.
Patent DE-102019101682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleiter-bauelementen
Inventor: LIU RU-GUN
IPC: H01L21/311
Filed: 2019-01-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen einer Grabenstruktur, die entlang einer ersten Achse in einer darunter befindlichen Schicht über einem Halbleitersubstrat verläuft, wird eine erste Öffnung in der darunter befindlichen Schicht erzeugt, und die erste Öffnung wird entlang der ersten Achse durch gerichtetes Ätzen verlängert, um die Grabenstruktur zu erzeugen.
Patent DE-102019103264-A1 (DE)
Title: Anordung und Verfahren zum Beladen von Faserbahnrollen in einen Laderaum und zum Entladen von Faserbahnrollen aus dem Laderaum
Inventor: LAMMI ANTTI
IPC: B65G67/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: In dieser Offenlegung sind ein Verfahren und eine Anordnung zum Beladen eines Laderaums (2), beispielsweise eines Güterzugwagens (9), mit Faserbahnrollen (1) beschrieben. Dieselbe Anordnung ist auch zum Entladen des Laderaums im automatischen Modus anwendbar. Die Ladevorrichtung (6) überführt die vorzugsweise aus 1 bis 4 Faserbahnrollen bestehenden Umladepartien (3) in mehreren Umladeschritten in den Laderaum (2), wobei der Laderaum in Längsrichtung befüllt wird. Der Greifer (7) der Ladevorrichtung (6) umfasst einen schwenkbaren Greifarm (7), der es dem Greifer ermöglicht, in einem engen Spalt zwischen der Stirnwand (2a) des Laderaums und der Rollenreihe beweglich zu sein.
Patent DE-102019103527-A1 (DE)
Title: Handlauf-verbindungsmechanismus für eine maschine
Inventor: Lindholm Tim
IPC: E02F9/16
Filed: 2019-02-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verbindungsmechanismus (400), der einer Handlaufanordnung (136) einer Maschine (100) zugeordnet ist. Die Handlaufanordnung (136) ist mit einer Bedienerplattform (114) gekoppelt. Die Handlaufanordnung (136) umfasst ein erstes Handlaufelement (138), das mit dem Rahmen (104) gekoppelt ist. Der Verbindungsmechanismus (400) verbindet das erste Handlaufelement (138) mit dem Rahmen (104), so dass das erste Handlaufelement (138) schwenkbar zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingezogenen Stellung bewegt werden kann. Der Verbindungsmechanismus (400) umfasst eine erste Halterung (502) und ein Paar von Verbindungselementen (514, 516). Die erste Halterung (502) ist mit dem Rahmen gekoppelt (104). Das Paar von Verbindungselementen (514, 516) verbindet die erste Halterung (502) schwenkbar mit dem ersten Handlaufelement (138). Die erste Halterung (502), das Paar von Verbindungselementen (514, 516) und das erste Handlaufelement (138) bilden zusammen eine Parallelogramm-Anlenkung. Ferner ist ein federvorgespannter Einrastmechanismus (412) dazu ausgestaltet, die Handlaufanordnung (136) in einer eingezogenen oder einer ausgefahrenen Stellung zu halten.
Patent DE-102019104289-A1 (DE)
Title: Wandhaken und Verfahren zum Befestigen des Wandhakens
Inventor: DALY AARON
IPC: A47G1/20
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandhaken (1) mit einem Befestigungselement (3), einem Hakenelement (4) und einem Höhenjustierelement (5). Durch Drehen des Höhenjustierelementes (5) um eine Längsachse (L) des Wandhakens (1) kann die Montagehöhe eines zu befestigenden Bauteils verändert und durch ein Anpressen des Höhenjustierelements (5) gegen einen Verankerungsgrund fixiert werden. Dabei wird ein Verdrehen des Hakenelements (4) durch eine Drehsicherungseinrichtung (14) verhindert.
Patent DE-102019104816-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Anpassung eines Fahrmodus für ein Fahrzeug
Inventor: MANDERSCHEID MARTIN
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug beschrieben, wobei das Fahrzeug eine Mehrzahl von unterschiedlichen Fahrmodi für jeweils unterschiedliche Fahrverhalten des Fahrzeugs aufweist. Das Fahrzeug umfasst zur Beeinflussung des Fahrverhaltens ein oder mehrere Komponenten, die zumindest einen einstellbaren Betriebsparameter aufweist. Die unterschiedlichen Fahrmodi umfassen unterschiedliche Parametersätze mit zumindest teilweise unterschiedlichen Werten für den einstellbaren Betriebsparameter der ein oder mehreren Komponenten. Die Steuereinheit ist eingerichtet, bei einer durch einen Fahrer des Fahrzeugs manuell durchgeführten Referenzfahrt, Sensordaten in Bezug auf einen Zustand des Fahrzeugs während der Referenzfahrt zu erfassen. Des Weiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, auf Basis der erfassten Sensordaten einen ersten Parametersatz für einen ersten Fahrmodus aus der Mehrzahl von Fahrmodi zu ermitteln, und bei einer nachfolgenden Fahrt des Fahrzeugs mit selektiertem ersten Fahrmodus die ein oder mehreren Komponenten des Fahrzeugs gemäß dem ersten Parametersatz zu betreiben.
Patent DE-102019105538-A1 (DE)
Title: Blaswerkzeug für eine Blasformmaschine
Inventor: BLÖMER MICHAEL
IPC: B29C49/58
Filed: 2019-03-05
Abstract: Um ein Blaswerkzeug für eine Blasformmaschine zur Herstellung von Hohlkörpern mit einem Schräghals zu schaffen, das lediglich einen geringen Bauraum erfordert und das Einbringen der Blasdorne in die Blasform erleichtert, wird vorgeschlagen, eine Handhabungseinrichtung für die Blasdorne vorzusehen, die eine zweiachsige Bewegung der Blasdorne innerhalb einer Ebene ermöglicht. Im Einzelnen wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Blaswerkzeug mindestens eine Blasdornhalterung aufweist, wobei an jeder Blasdornhalterung mindestens ein Blasdorn angeordnet ist, jeder Blasdorn gegenüber der Horizontalen mit einem übereinstimmenden Neigungswinkel schräg angeordnet ist und die Handhabungseinrichtung ein Zweiachssystem umfasst, eingerichet um jede Blasdornhalterung in einer ersten, vorzugsweise vertikalen Richtung und/oder einer zweiten, vorzugsweise horizontalen Richtung innerhalb einer Ebene zu bewegen.
Patent DE-102019107156-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, welches umfasst: Abstrahlen einer ersten und zweiten Lichtpulsverteilung, und Ermitteln einer Position eines Objekts (6) in Abhängigkeit von einem detektierten ersten Lichtpuls und in Abhängigkeit von einem detektierten zweiten Lichtpuls mittels einer Steuereinheit (16).
Patent DE-102019107310-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Erkennung fremder Signale
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung eines Objektes (3) in einer Umgebung des Fahrzeugs (2), wobei das Fahrerassistenzsystem (1) einen Sender (4) zum Aussenden eines Sendesignals (8), einen Empfänger (5), eine Auswertungseinheit (6) und eine Steuereinheit (7) aufweist und die Auswertungseinheit (6) derart eingerichtet ist, zusätzlich zu dem mit dem Empfänger (5) empfangenen Sendesignal (8) ein mit dem Empfänger (5) empfangenes fremdes Signal (9) zu detektieren, und die Steuereinheit (7) derart eingerichtet ist, das Fahrerassistenzsystem (1) in Abhängigkeit des fremden Signals (9) zu verstellen.
Patent DE-102019107853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme einer Kamerasteuerungseinheit (CCU)
Inventor: BÖHNING MARTIN
IPC: G03B43/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme einer Kamerasteuerungseinheit (CCU) (1), die einen ersten Bearbeitungspfad für Videodaten definiert, wobei ein Betriebsprogramm für die CCU (1) aus einem nichtflüchtigen Programmspeicher (2, 6) in einen temporären Speicher (3) der CCU (1) geladen wird, und geprüft wird, ob eine Erweiterungseinheit (5) mit der CCU (1) verbunden ist, und wenn, dann zumindest ein Teil des Betriebsprogramms aus einem nichtflüchtigen Programmspeicher (6) der Erweiterungseinheit (5) in einen temporären Speicher (3) der CCU (1) geladen wird.
Patent DE-102019108604-A1 (DE)
Title: Ergonomisches handwerkzeug
Inventor: JOSEPH JERROD
IPC: B25B27/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ergonomisches Handwerkzeug zum Installieren einer Kraftstoffleitungsklammer, das einen Griffabschnitt mit einer Bodenfläche und einem proximalen Ende, einen Zwischenabschnitt, der stumpf von der Bodenfläche des Griffabschnitts abgewinkelt ist, und einen Klammerrückhalteabschnitt beinhaltet, der in der Nähe eines distalen Endes des Zwischenabschnitts angeordnet ist, worin der Klammerrückhalteabschnitt eine Rücklaufsperre beinhaltet, die sich in einer Ebene parallel zur Bodenfläche des Griffabschnitts zu einem dem proximalen Ende des Griffabschnitts gegenüberliegenden Anschlussende erstreckt. Die Rücklaufsperre erstreckt sich zwischen zwei gegenüberliegenden, sich nach unten erstreckenden Kontaktflächen, die konfiguriert sind, um einen Reibsitz auf einem Abschnitt der Klammer bereitzustellen.
Patent DE-102019111116-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur Verstellung einer Sitzhöhe einer Sitzeinrichtung für ein Zweirad, Sitzanordnung mit der Verstellvorrichtung und Verfahren zur Höhenverstellung der Sitzeinrichtung mit der Verstellvorrichtung
Inventor: BARGAJE KEDAR
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Verstellvorrichtung 1 zur Verstellung einer Sitzhöhe einer Sitzeinrichtung 11 für ein Zweirad 13, wobei die Verstellvorrichtung 1 eine Welle 2 und eine Hohlwelle 3 umfasst, wobei die Welle 2 in der Hohlwelle 3 aufgenommen ist und sich koaxial zu der Hohlwelle 3 erstreckt, wobei die Welle 2 zur Verstellung der Sitzhöhe in eine Drehrichtung Rd drehbar in der Hohlwelle 3 gelagert ist.
Patent DE-102019115116-A1 (DE)
Title: Synchronisieren der aktualisierung von tageszeitzählern unter verwendung von zeitstempelaustausch über eine steuerebene
Inventor: SEETHAMRAJU SRISAI RAO
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: [1054] Eine Steuerebene, die allen Leitungskarten in einem System zur Verfügung steht, wird verwendet, um Zeitstempel auszutauschen, um die Tageszeitzähler in den Master-Leitungskarten auszurichten. Die Master-Leitungskarten sind mit einem Systemtakt gekoppelt, der über die Rückplatine einer Zeitsteuerkarte verteilt wird. Die Zeitsteuerkarte ist mit dem Timing einer Slave-Leitungskarte gekoppelt, das mit dem Grandmaster synchronisiert wird. Jede Master-Leitungskarte synchronisiert Aktualisieren ihres Tageszeitzählers basierend auf einem Zeitstempelaustausch und einem lokalen Taktgeber, der mit dem Systemtakt gekoppelt ist, und ohne die Verwendung eines 1 Puls pro Sekunde Signals.
Patent DE-102019117540-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: E05F15/41
Filed: 2019-06-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere ein Kraftfahrzeugtür- oder ein Kraftfahrzeugklappen-Antrieb. Dieser verfügt über einen Elektromotor (4) und ein dem Elektromotor (4) folgendes Getriebe (6, 7, 8, 9). Außerdem ist zumindest ein Sensor (12, 13, 14) zur Positions- und/oder Krafterfassung vorgesehen. Erfindungsgemäß ist abtriebsseitig ein Überlastelement (10, 11) mit dem integrierten Sensor (13, 14) realisiert.
Patent DE-102019119235-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strom- und Spannungsmessung eines Eingangssignals
Inventor: KLAUCK THOMAS
IPC: G01R19/145
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Strom- und Spannungsmessung eines Eingangssignals, die einen ersten Anschluss zum Verbinden mit einer Versorgungsspannung, eine Eingangsleitung zum Verbinden mit dem zu messenden Eingangssignal, einen ersten Widerstand, der mit einem seiner Enden von der Eingangsleitung abgeht und mit seinem anderen Ende mit einem ersten Schalter verbunden ist, der in einem geschlossenen Zustand den ersten Anschluss direkt mit dem ersten Widerstand verbindet, einen zweiten Widerstand, der mit einem seiner Enden von der Eingangsleitung abgeht und mit seinem anderen Ende mit einem zweiten Schalter verbunden ist, der in einem geschlossenen Zustand die Erde direkt mit dem zweiten Widerstand verbindet, einen dritten Widerstand, der mit einem seiner Enden von der Eingangsleitung abgeht und mit seinem anderen Ende direkt mit der Erde in Verbindung steht, und einen von der Eingangsleitung abgehenden Signalabgriff zum Bestimmen eines Strom- und/oder Spannungsmesswerts umfasst.
Patent DE-102019122220-A1 (DE)
Title: Steuerung für die Dateneingabe auf einem Touchscreen, Touchscreen, sowie Steuerung für die Dateneingabe auf einer virtuellen Tastatur
Inventor: BECHSTEDT VIKTOR
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerung für die Dateneingabe auf einem Touchscreen, die bei Berührung durch eine Wischbewegung eines von mehreren Eingabefeldern mit mindestens zwei Symbolen zur Symbolauswahl den Winkel der Geraden vom ersten bis zum letzten Berührungspunkt der Wischbewegung auf dem Touchscreen verwendet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Auswahl des Eingabefeldes durch die Position des ersten Berührungspunktes erfolgt.Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen entsprechenden Touchscreen sowie eine Steuerung für die Dateneingabe auf einer virtuellen Tastatur.
Patent DE-102019122665-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KANAMORI KOHJI
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-08-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine erste Halbleiterstruktur (S1), die Schaltungsvorrichtungen (120) und erste Bondpads (180) enthält; und eine zweite Halbleiterstruktur (S2), die mit der ersten Halbleiterstruktur (S1) verbunden ist, wobei die zweite Halbleiterstruktur (S2) eine Grundschicht (201); eine erste Speicherzellenstruktur, die erste Gate-Elektroden (230) und erste Kanäle (CHI), welche die ersten Gate-Elektroden (230) durchdringen, enthält; eine zweite Speicherzellenstruktur, die zweite Gate-Elektroden (230) und zweite Kanäle (CH2), welche die zweiten Gate-Elektroden (230) durchdringen, enthält; Bit-Leitungen (270), die zwischen der ersten Speicherzellenstruktur und der zweiten Speicherzellenstruktur angeordnet sind, und mit den ersten und zweiten Kanälen (CHI, CH2) gemeinsam elektrisch verbunden sind; eine erste und zweite leitfähige Schicht (205a, 205b) auf der Grundschicht (201); eine Pad-Isolierschicht (290), die eine Öffnung aufweist, die einen Abschnitt der zweiten leitfähigen Schicht (205b) freilegt; und zweite Bondpads (280), die in einem unteren Abschnitt der zweiten Speicherzellenstruktur angeordnet sind, um den ersten Bondpads (180) zu entsprechen, enthält.
Patent DE-102019122825-A1 (DE)
Title: Leuchte sowie verfahren zur herstellung eines leuchtengrundkörpers für eine leuchte
Inventor: PRACHT JONATHAN
IPC: B29C51/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) mit einem Leuchtengrundkörper (10), welcher sich in einer Längsrichtung (L) zwischen zwei Stirnseiten (12, 14) erstreckt. Der Leuchtengrundkörper (10) bildet benachbart zu zumindest einer der zwei Stirnseiten (12) ein jeweiliges Rastelement (20) aus. Eine Oberfläche des Rastelements stellt einen Einrastbereich (30) für ein Einrasten eines Verschlussdeckels (18) an dem Rastelement (20) bereit.
Patent DE-102019123072-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren, Informationsverarbeitungssystem und Speichermedium
Inventor: TATENO KEISUKE
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-08-28
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung zur Bestimmung von Steuerungswerten zur Steuerung einer Position eines Fahrzeugs für ein Befördern einer Fracht umfasst eine Beschaffungseinheit, die konfiguriert ist, erste Informationen für ein Identifizieren einer dreidimensionalen Form der Fracht auf der Grundlage eines aufgenommenen ersten Bilds der Fracht und zweite Informationen für ein Identifizieren, auf der Grundlage eines aufgenommenen zweiten Bilds einer Umgebung, in der sich das Fahrzeug bewegt, einer Entfernung zwischen einem Objekt in der Umgebung und dem Fahrzeug zu beschaffen, und eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, auf der Grundlage der ersten Informationen und der zweiten Informationen die Steuerungswerte für ein Verhindern, dass die Fracht und das Objekt näher als eine vorbestimmte Entfernung kommen, zu bestimmen.
Patent DE-102019130201-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuges sowie Abstandsregel- Steuereinrichtung
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Eigenfahrzeuges (1) mit einem Bremssystem (6), einem Antriebssystem (7) und einem Abstandsregelsystem (4), wobei das Abstandsregelsystem (4) ausgebildet ist, einen Ist-Folgeabstand (Dlst) zwischen dem Eigenfahrzeug (1) und einem vorausfahrenden Vorderfahrzeug (2) auf einen vorgegebenen Soll-Folgeabstand (DSoll) einzuregeln, wobei der Soll-Folgeabstand (DSoll) in Abhängigkeit eines aktivierten Betriebsmodus (B) des Abstandsregelsystems (4) vorgegeben wird, wobeiin einem aktivierten ersten Betriebsmodus ein erster Soll-Folgeabstand in Abhängigkeit einer Reaktionszeit eines Fahrers (100) des Eigenfahrzeuges (1) vorgegeben wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem aktivierten zweiten Betriebsmodus ein zweiter Soll-Folgeabstand unabhängig von der Reaktionszeit des Fahrers (100) des Eigenfahrzeuges (1) vorgegeben wird,wobei zur Aktivierung des zweiten Betriebsmodus in einem Plausibilisierungsschritt geprüft wird, ob zwischen dem Vorderfahrzeug (2) und dem Eigenfahrzeug (1) V2X-Daten (V) über eine V2X-Verbindung (10) ausgetauscht werden oder werden können .
Patent DE-102019133770-A1 (DE)
Title: Scheibenschar
Inventor: BOHLEN EIKE
IPC: A01C5/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Scheibenschar (30) für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10), insbesondere eine Sämaschine und/oder ein Bodenbearbeitungsgerät, umfassend zumindest einen Scharhalter (31), zumindest eine an dem Scharhalter (31) drehbar gelagerte Scheibe (32), und zumindest zwei Abstreiferelemente (41) die jeweils einer Seite der Scheibe (32) zugeordnet sind, wobei zumindest zwei Abstreiferelemente (41) zu einer Abstreiferbaugruppe (40), vorzugsweise U-förmig, zusammengefasst sind, und wobei die Abstreiferelemente (41) mittels zumindest einer Spannvorrichtung (42), vorzugsweise mit einstellbaren Druck, gegen die Scheibe (32), zusammendrückbar ausgebildet sind. Um ein Scheibenschar (30) so zu gestalten, dass die Betriebssicherheit und somit die Effektivität der Bodenbearbeitung in einfacher Weise gesteigert ist, ist vorgesehen, dass die Spannvorrichtung (42) mittels zumindest eines Federelementes (45 dazu eingerichtet ist, den von den Abstreiferelementen (41) ausgeübten Druck auf die Scheibe (32) selbsttätig nachzustellen.