baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005054206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Bearbeiten von gepoolten Proben
Inventor: ROTH WILLI
IPC: C12Q1/02
Filed: 2005-11-14
Granted: 2010-07-15
Abstract: Automatisiertes Verfahren zum Barcode-kontrollierten Bearbeiten von gepoolten Proben, umfassend folgende Schritte:  a) zur Verfügung stellen von Proben,  b) Zusammenführung (Pooling) der Proben zu mindestens einem Probenpool in mit Barcodes versehene Gefäße,  c) Anreicherung des mindestens einen Probenpools durch Zentrifugation mittels einer Zentrifuge mit Festwinkelrotor,  d) Zugabe einer Lösung, die zur Lyse von Zellen geeignet ist, zu dem mindestens einen angereicherten Probenpool,  e) Resuspendieren des mindestens einen Probenpools in der zugegebenen Lösung durch Durchmischen auf einem Schüttler,  f) Extraktion von Nukleinsäure und Bindung der freigesetzten Nukleinsäuren an Magnetpartikel, und  g) Zuführen des mindestens einen Probenpools zu einem oder mehreren weiteren Nachweisverfahren.
Patent DE-102005054515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines virtuellen Objekts
Inventor: ROTHHARDT LUTZ
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-11-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines virtuellen Objekts und eines dem virtuellen Objekt zugeordneten Objektschattens durch eine optische Anzeigeeinheit in einem Kraftfahrzeug,
 bei welchem ein von einem Fahrzeuginsassen über eine Bedieneinheit (2a) beeinflussbares Lichtquellenauswahlsignal (2b) erfasst wird,
 eine Hauptlichtquelle in Abhängigkeit von dem Lichtquellenauswahlsignal ausgewählt wird und
 die Darstellung des Objektschattens in Abhängigkeit von der momentanen Ausrichtung des Kraftfahrzeugs gegenüber der jeweils gewählten Hauptlichtquelle erfolgt.
Patent DE-102006015076-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit SOI-Transistoren und Vollsubstrattransistoren und ein Verfahren zur Herstellung
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/8244
Filed: 2006-03-31
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren mit: Bereitstellen eines Substrats mit einer vergrabenen isolierenden Schicht, die auf einer ersten kristallinen Schicht gebildet ist, und mit einer zweiten kristallinen Schicht, die auf der vergrabenen isolierenden Schicht gebildet ist; Entfernen eines Bereichs der zweiten kristallinen Schicht und der vergrabenen isolierenden Schicht unter Verwendung einer Maske, um einen Bereich der ersten kristallinen Schicht freizulegen; und Bilden eines kristallinen Vollsubstratgebiets durch Abscheiden eines Halbleitermaterials und Rekristallisieren des abgeschiedenen Halbleitermaterials unter Anwendung des freigelegten Bereichs des Substrats als eine Kristallschablone und Entfernen von Überschussmaterial des abgeschiedenen Halbleitermaterials durch chemisch mechanisches Polieren, wobei die Maskenschicht als Polierstopp dient, wobei das Rekristallisieren des abgeschiedenen Halbleitermaterials nach dem chemisch mechanisches Polieren erfolgt.
Patent DE-102006016694-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: DAMM NORBERT
IPC: B41F13/24
Filed: 2006-04-08
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Bedrucken von plattenförmigen Werkstücken (7) in einem Druckspalt (2), der von zwei in ihrem Abstand zueinander einstellbaren Druckwalzen (3) gebildet wird, wobei jedes plattenförmige Werkstück (7) auf einer Transporteinrichtung (1) zum Druckspalt (2) transportiert und beim Durchtritt durch den Druckspalt (2) bedruckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem oder während des Transports zum Druckspalt (2) eine Dicke eines jeden Werkstücks (7) an mindestens zwei Messpunkten (9) gemessen wird, wobei eine Verbindungsstrecke der beiden Messpunkte (9) im Wesentlichen parallel zu Achsen der Druckwalzen (3) verläuft, und dass der Druckspalt (2) vor dem Druckvorgang mittels parallelem oder schiefwinkligem Verändern des Abstands der beiden Druckwalzen (3) zueinander, entsprechend der gemessenen Dicke der Werkstücke (7) eingestellt wird.
Patent DE-102006022718-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung von Brennstoffölen
Inventor: SIGGELKOW BETTINA
IPC: C10L1/02
Filed: 2006-05-16
Granted: 2008-10-02
Abstract: Brennstofföladditiv,
enthaltend  A) ein Copolymer aus Ethylen und 13 bis 17 Mol-%
mindestens eines Acryl- oder Vinylesters mit einem C 1 -C 18 -Alkylrest und einer Schmelzviskosität V 140  von höchstens
80 mPas, und  B) ein Kammpolymer, enthaltend Struktureinheiten
aus  B1) mindestens einem Olefin als Monomer 1, welches an der
olefinischen Doppelbindung wenigstens einen C 8 -C 18 -Alkylrest trägt, und  B2) mindestens
einer ethylenisch ungesättigten
Dicarbonsäure
als Monomer 2, welche mindestens einen über eine Estergruppe gebundenen
C 8 -C 18 -Alkylrest
trägt,  worin
der Parameter Q  Q = Σ i w 1i ·n 1i  + Σ j w 2j ·n 2j   worin  w 1  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen n 1  in
den Alkylresten von Monomer 1,  w 2  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen n 2  in
den Alkylresten der Estergruppen von Monomer 2,  n 1  die
einzelnen Kettenlängen
in den Alkylresten von Monomer 1,  n 2  die
einzelnen Kettenlängen
in den Alkylresten der Estergruppen von Monomer 2,  i die Laufvariable
für die
Kettenlängen
in...
Patent DE-102006022877-B4 (DE)
Inventor: BAUMFALK REINHARD
IPC: G01N33/52
Filed: 2006-05-15
Granted: 2009-01-29
Abstract: The invention relates to a method for determining the viability of cells in cell cultures, said method comprising the steps of: coloring the sample with a dye which can penetrate into individual cells depending on the viability of the latter, determining the proportions of cells which are colored to differing extents. The invention is distinguished by virtue of the fact that a cell suspension of the colored cells is centrifuged as a sample in a sample vessel (10) until the solid content present in the sample has settled as a compressed cell cake (13), and, in order to determine the proportions, the volumes of differently colored sections (131, 132, 133) of the compressed cell cake (13) are determined as a measure of the proportions of cells of different viability.
Patent DE-102006026359-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: HECKT ROMAN
IPC: F25B6/00
Filed: 2006-05-31
Granted: 2010-06-17
Abstract: Klimaanlage (1) für den kombinierten Kälteanlagen- und Wärmepumpenbetrieb, umfassend:  a. einen Primärkreislauf mit einem Kompressor (5), einen bidirektional durchströmbaren Wärmeübertrager (2) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel und der Umgebung, ein bidirektional durchströmbares Drosselorgan (11) sowie einen bidirektional durchströmbaren Wärmeübertrager (3) zur Wärmezufuhr von der zu konditionierenden Luft des Fahrzeuginnenraums an das Kältemittel,  b. eine aus zwei Abschnitten bestehende Sekundärpassage (15, 16), deren erster Abschnitt (15) sich, ausgehend von einem zwischen dem Kompressor (5) und dem Wärmeübertrager (2) platzierten Abzweigpunkt (6), bis zu einem zwischen dem Wärmeübertrager (3) und dem Kompressor (5) platzierten Mündungspunkt (14) erstreckt und einen Wärmeübertrager (4) zur Wärmeübertragung vom Kältemittel an die zu konditionierende Luft des Fahrzeuginnenraums sowie ein sich daran anschließendes zweites Drosselorgan (12) aufweist, und deren zweiter Abschnitt (16) sich, ausgehend von einem zwischen dem Wärmeübertrager (2) und dem Kompressor (5) platzierten Abzweigpunkt (13), bis zu einem zwischen dem Wärmeübertrager (3) und dem...
Patent DE-102006026756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils
Inventor: DEQUET WERNER
IPC: B29C33/38
Filed: 2006-06-09
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteiles (10) großer Abmessungen mit den Verfahrensschritten:  maschinelles vertikales schalungsfreies Aufbauen einer Formwand (12) aus einem fliessfähigen thixotropen Formwand-Werkstoff,  maschinelles vertikales schalungsfreies Aufbauen einer Rückwand (14) aus einem fliessfähigem thixotropen Rückwand-Werkstoff horizontal beabstandet zu der Formwand (12), wobei die Formwand (12) mit einer feineren Auflösung als die Rückwand (14) aufgebaut wird, und  Auffüllen des Wandzwischenraumes (13) mit einer Zwischenraumfüllung (16) aus einem fließfähigem Füllungs-Werkstoff, sobald die Formwand (12) und die Rückwand (14) angehärtet sind.
Patent DE-102006027389-B4 (DE)
Title: Lichtschranke und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BLÖHBAUM FRANK
IPC: G01V8/22
Filed: 2006-06-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Lichtschranke mit- einer Sendeeinrichtung (10) zur Erzeugung polarisierten Lichtes (14) in Richtung eines Reflektors (16),- wenigstens einem Reflektor (16) mit den Polarisationszustand des auftreffenden Lichtes (14) ändernden Eigenschaften, wobei der Reflektor (16) derart ausgestaltet ist, dass die polarisationsverändernden Eigenschaften eine räumliche Abhängigkeit haben, und- einer Empfangseinrichtung (25) für reflektiertes Licht (18), die wenigstens zwei Bereiche aufweist, wobei sich die einzelnen Bereiche dahingehend unterscheiden, dass sie Licht mit unterschiedlichen Polarisationszuständen unterschiedlich bevorzugt detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass- die Empfangseinrichtung (25) eine Mehrsegment-Fotodiode (24) umfasst, und- eine mit den wenigstens zwei Bereichen der Empfangseinrichtung (25) zum Empfang von deren Signalen verbundene Auswerteeinrichtung (30) vorgesehen ist, die die Signale der einzelnen Bereiche der Empfangseinrichtung (25) nach vorheriger Bearbeitung mit entsprechend bearbeiteten Vergleichssignalen vergleicht und daraus auf einen freien oder auf einen zumindest teilweise blockierten Lichtweg (26) zwischen Sendeeinrichtung (10), Reflektor (16) und Empfangseinrichtung (25) schließt, wobei die Auswerteeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, die Signale der einzelnen Bereiche der Empfangseinrichtung (25) im Sinne einer Optimierung vor der Bearbeitung unterschiedlich stark zu wichten.
Patent DE-102006039893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des wahren Augeninnendrucks
Inventor: LUCE DAVID A
IPC: A61B3/16
Filed: 2006-08-25
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Messen eines intraokularen Drucks (IOP) eines Auges mit den Schritten: A) Richten eines Fluidpulses auf eine Kornea, um eine reversible Deformation der Kornea von einem ursprünglichen Zustand einer Konvexität über einen ersten Applanationszustand in einen Zustand einer Konkavität und zurück über einen zweiten Applanationszustand in den Zustand der Konvexität zu verursachen; B) Erhalten eines ersten Druckwerts (P1), der mit dem Fluidpuls zu einer Zeit des ersten Applanationszustands verknüpft ist, und eines zweiten Druckwerts (P2), der mit dem Fluidpuls zu einer Zeit des zweiten Applanationszustands verknüpft ist; und C) Berechnen eines Werts des intraokularen Drucks unter Verwendung einer vorbestimmten Funktion des ersten Druckwerts (P1) und des zweiten Druckwerts (P2), wobei die Funktion empirisch abgeleitet wurde, um den korneabedingten Einfluss auf den Wert des intraokularen Drucks zu minimieren und ausdrückbar ist als eine Funktion einer Summe der Druckwerte (P1) und (P2), wobei ein Skalierungsfaktor F für die...
Patent DE-102006043278-B4 (DE)
Title: Fehlerstromentladungs-Kompensationsschaltung sowie Vorrichtung, die eine Fehlerstromentladungs-Kompensationsschaltung umfasst
Inventor: RAISER STEPHEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-09-14
Granted: 2017-11-30
Abstract: Fehlerstromentladungs-Kompensationsschaltung (29) für ein Hochspannungs-Gleichstrom-System, das einen Hochspannungs-Gleichstrom-Bus (22) mit einer Y-Kapazitätsschaltung (28) umfasst, die mit dem Hochspannungs-Gleichstrom-Bus (22) in Verbindung steht, wobei die Fehlerstromentladungs-Kompensationsschaltung (29) umfasst: eine Überwachungsschaltung (30), die die Y-Kapazitäts-Schaltung (28) auf einen Fehlerentladungsstrom überwacht und ein Fehlersignal erzeugt, wenn der Fehlerentladungsstrom auftritt; und eine Schaltschaltung (32), die den Fehlerentladungsstrom umleitet, wenn die Überwachungsschaltung (30) das Fehlersignal erzeugt, wobei die Schaltschaltung (32) umfasst: einen Operationsverstärker (34), der ein Ausgangssignal erzeugt; und einen Schalter (S1, S2), der basierend auf dem Ausgangssignal für den Fehlerentladungsstrom wahlweise einen alternativen Weg zur Masse freigibt.
Patent DE-102006046986-B4 (DE)
Title: Haltekomponente mit integrierter Erdung für ein Kühlkörper-Modul
Inventor: HSU CHING-KUEI
IPC: H01L23/40
Filed: 2006-10-04
Granted: 2010-11-25
Abstract: Ableitfähige Haltekomponente, die auf einer Platine (40) installiert ist, um ein Kühlkörper-Modul (50) zu halten, wobei die Platine zumindest einen Massekontakt (44) aufweist, der mit einer Masseleitung gekoppelt ist, wobei die ableitfähige Haltekomponente umfasst:  einen Halterahmen (60) mit zumindest einer Rahmenseite (61) und einer erweiterten Rückwandplatine (62); und  ein Erdungsmodul (70) mit einem Kontaktbereich (71) und einem Erdungsbereich (72), wobei der Kontaktbereich an der erweiterten Rückwandplatine befestigt ist und zumindest einen Federkontakt (73) umfasst, der befestigt ist und sich nach oben erstreckt, und sich der Erdungsbereich zum Kontaktbereich erstreckt, um den Massekontakt zu berühren;  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Unterseite der erweiterten Rückwandplatine zumindest ein Bein (622) umfasst, wobei eine Spitze des Beins einer Spitze des Erdungsbereichs entspricht.
Patent DE-102006051983-B4 (DE)
Title: Rücklaufelement einer Kugelumlaufspindel
Inventor: CHEN XIN-HE
IPC: F16H25/22
Filed: 2006-11-03
Granted: 2011-06-01
Abstract: Rücklaufelement einer Kugelumlaufspindel, das im Inneren einer mit einem Rücklaufloch (21) versehenen Schraubenmutter (20) vorgesehen ist und dazu dient, den Rücklauf der zwischen der Schraubenmutter (20) und einer Spindel (30) befindlichen Rollkugeln (50) zu führen sowie Eintritt in das Rücklaufloch (21) und Austritt daraus zu ermöglichen, während die Schraubenmutter (20) eine im Inneren der Schraubenmutter (20) verlaufende Gewinderille (22) aufweist, wobei die Schraubenmutter (20) an einer der Gewinderille (22) und dem Rücklaufloch (21) entsprechenden Stelle mit einer Aufnahmehöhlung (23) versehen ist, wobei das Rücklaufelement aufweist:  eine Endkappe (41), die an einer dem Rücklaufloch (21) der Schraubenmutter (20) entsprechenden Stelle mit einer Hauptrücklaufbahn (414) versehen ist, von der sich ein Steckloch (412) nach außen erstreckt; und  einen Trennabschnitt (42), der ins Steckloch (412) der Endkappe (41) einführbar ist und vorne mit einer Hilfsrücklaufbahn (4221) versehen ist, wobei die Hauptrücklaufbahn (414) und die Hilfsrücklaufbahn (4221) ineinander münden, und wobei die...
Patent DE-102006059029-B4 (DE)
Title: Drehschieber
Inventor: STOERMER MARKUS
IPC: F16K3/08
Filed: 2006-12-14
Granted: 2011-05-05
Abstract: Drehschieber mit mehreren Querschnittsverstellgliedern, wobei die koaxial angeordneten Querschnittsverstellglieder (2) jeweils über ein Drehgetriebe (22) mit einer gemeinsamen Antriebswelle (20) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Drehgetriebe (22) über einen Teildrehwinkel (α, β) eine Entkopplung (35) aufweist.
Patent DE-102007003147-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem
Inventor: FUJIMOTO HIDETOSHI
IPC: G01C21/26
Filed: 2007-01-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Fahrassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend: – eine Kartenspeichervorrichtung (7, 8) zum Speichern von Kartendaten, die Straßendaten und Anlagedaten umfassen, wobei beide Daten Informationselemente enthalten, die (i) Straßen und (ii) Punkte, die zu den Straßen gehören, betreffen, wobei die Punkte wenigstens entweder eine Anlage oder einen Ort enthalten; – einen Momentanpositionsdetektor (2 bis 6) zum Erfassen einer momentanen Position des Fahrzeugs unter Verwendung der gespeicherten Kartendaten; – eine Ausführungseinheit (2) zum Ausführen einer Fahrassistenzanwendung für ein Regelungsziel in dem Fahrzeug unter Verwendung von Kartendaten über eine Nachbarschaft der erfassten momentanen Position des Fahrzeugs; und – eine Kartenzuverlässigkeitsgrad-Berechnungseinheit (2) zum Berechnen eines Kartenzuverlässigkeitsgrades, der eine Genauigkeit der Kartendaten über die Nachbarschaft der erfassten momentanen Position anzeigt, wobei: – die Kartenzuverlässigkeitsgrad-Berechnungseinheit (2) den Kartenzuverlässigkeitsgrad bezüglich einen Punkt, der in der Nachbarschaft der erfassten momentanen Position liegt, betreffenden Informationselementen auf der Grundlage von (i) Positionierungsgenauigkeitsinformationen, die eine Positionierungsgenauigkeit der Kartendaten anzeigen, (ii) Informationen, die eine zeitliche Änderung der Kartendaten seit einer letzten Erkundung anzeigen, und (iii) einer Informationsgenauigkeit, die ein Übereinstimmungsverhältnis der Kartendaten relativ zu aktuellen Daten bezüglich der den Punkt betreffenden Informationselemente anzeigt, berechnet; – die den Punkt betreffenden Informationselemente bezüglich gewichteten Werten von einem höheren Niveau zu einem niedrigeren Niveau hierarchisch bereitgestellt werden, und das höhere Niveau so gewichtet wird, dass es den Kartenzuverlässigkeitsgrad stärker beeinflusst; und – die Ausführungseinheit die Fahrassistenzanwendung auf der Grundlage einer dem berechneten Kartenzuverlässigkeitsgrad zugehörigen Operation ausführt.
Patent DE-102007004538-B4 (DE)
Title: Anzeige einer Hierarchie von Teilnehmern während einer Telefonverbindung
Inventor: COUGHLAN MARC WILLIAM JOSEPH
IPC: H04M1/57
Filed: 2007-01-24
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren bei einer Life-Konferenzverbindung zwischen einer ersten und einer zweiten Telekommunikationseinrichtung, wobei die erste und die zweite Telekommunikationseinrichtung einem ersten beziehungsweise einem zweiten Teilnehmer zugeordnet ist, wobei das Verfahren umfasst:  (a) Feststellen von jeweiligen Charakteristika des ersten und des zweiten Teilnehmers;  (b) Feststellen eines hierarchischen Rangs für jeden des ersten und zweiten Teilnehmers basierend auf ihren festgestellten Charakteristika;  (c) Feststellen, ob der hierarchische Rang des ersten Teilnehmers höher, niedriger oder gleich dem hierarchischen Rang des zweiten Teilnehmers ist;  (d) Erzeugen einer hierarchischen Struktur (400) für den ersten und den zweiten Teilnehmer basierend auf dem in Schritt (c) festgestellten relativen Rang, wobei der erste Teilnehmer einen ersten hierarchischen Rang einnimmt und der zweite Teilnehmer einen zweiten hierarchischen Rang einnimmt und wobei die hierarchische Struktur die relativen Werte für den ersten und den zweiten hierarchischen Rang angibt; und  (e) während der Life-Konferenzverbindung, Senden der hierarchischen Struktur...
Patent DE-102007024474-B4 (DE)
Title: Antriebswelle für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Kardanwelle
Inventor: BIRK OLIVER DR
IPC: F16C3/00
Filed: 2007-05-25
Granted: 2017-09-14
Abstract: Antriebswelle (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten und einem zweiten Rohrelement (2, 3), wobei das erste Rohrelement (2) einen kegelförmig ausgebildeten ersten Teilbereich (2a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rohrelement (3) einen kegelförmig ausgebildeten zweiten Teilbereich (3a) aufweist, dass die beiden Rohrelemente (2, 3) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind und über den ersten und zweiten Teilbereich (2a, 3a) miteinander kraftschlüssig derart zusammengefügt sind, so dass ein Lösen dieser kraftschlüssigen Verbindung gewährleistet ist, wenn auf eines der beiden Rohrelemente (2 bzw. 3) eine bestimmte, einen Grenzwert überschreitende Längskraft entgegen der Fügerichtung (A, B) dieses jeweiligen Rohrelementes (2, 3) einwirkt.
Patent DE-102007030995-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Ansteuerung einer Aktuatorik für einen Personenschutz für ein Fahrzeug, Vorrichtung zum Personenschutz für ein Fahrzeug und Verfahren zur Ansteuerung einer Aktuatorik für einen Personenschutz für ein Fahrzeug
Inventor: LICH THOMAS
IPC: G01P15/08
Filed: 2007-07-04
Granted: 2018-02-01
Abstract: Steuergerät (SG) zur Ansteuerung einer Aktuatorik (A) für einen Personenschutz für ein Fahrzeug (FZ) mit: – einer ersten Schnittstelle (IS1), die ein Unfallsensorsignal einer Unfallsensorik bereitstellt – einer Auswerteschaltung (μC), die in Abhängigkeit von dem Unfallsensorsignal ein Ansteuersignal derart erzeugt, dass das Ansteuersignal die Ansteuerung der Aktuatorik (A) derart bewirkt, dass die Aktuatorik (A) eine Ankopplung wenigstens eines Fahrzeugrads (R) und/oder einer Radaufhängung an eine Längsstruktur (L) und/oder an einen Querträger bewirkt, um eine Kollisionssignalübertragung und/oder einen Abbau von kinetischer Energie zu ermöglichen, wobei die Ankoppelung mittels eines Gelenk (41, 51) der Aktuatorik (A) erfolgt, das in einem eingerasteten Zustand die Ankopplung mit dem wenigstens einen Fahrzeugrad (R) und/oder Radaufhängung und der Längsstruktur (L) erreicht und derart ausgelegt ist, dass das Fahrzeugrad (R) seitlich verkippt – einer zweiten Schnittstelle (IF2), die das Ansteuersignal an die Aktuatorik (A) ausgibt.
Patent DE-102007031717-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für eine chirurgisches System und chirurgisches System, inbesondere ophthalmisches mikrochirurgisches System zur Phako-Chirurgie
Inventor: DUEVER ERIK
IPC: A61B17/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kommunikationseinrichtung (2) für ein chirurgisches System (I), – mit einer Benutzerschnittstelle (3) und zumindest zwei Treibereinheiten (5, 6) zum Steuern von mit den Treibereinheiten (5, 6) verbindbaren chirurgischen Instrumenten (5a, 6a), – mit einer zur Benutzerschnittstelle (3) separat angeordneten zentralen Steuereinheit (4), – mit einer ersten Kommunikationsvorrichtung (7), welche zum Datenaustausch zwischen der Benutzerschnittstelle (3) und der Steuereinheit (4) ausgebildet ist, – mit einer zur ersten Kommunikationsvorrichtung (7) separaten zweiten Kommunikationsvorrichtung (8), welche zum Datenaustausch zwischen der Steuereinheit (4) und der zumindest zwei Treibereinheiten (5, 6) ausgebildet ist, und – mit einer zur ersten (7) und zur zweiten Kommunikationsvorrichtung (8') separaten dritten Kommunikationsvorrichtung (9), welche zum direkten Datenaustausch zwischen zumindest zwei Treibereinheiten (5, 6) ausgebildet ist, und – die dritte Kommunikationsvorrichtung (9) ein Datenbus ist, der direkt mit der Benutzerschnittstelle (3) und den Treibereinheiten (5, 6) verbunden ist.
Patent DE-102007035430-B4 (DE)
Title: Spulvorrichtung für eine Arbeitsstelle einer Offenend-Spinnmaschine
Inventor: STRAATEN PAUL
IPC: B65H54/54
Filed: 2007-07-28
Granted: 2018-07-26
Abstract: Spulvorrichtung für eine Arbeitsstelle einer Offenend-Spinnmaschine, mit einem schwenkbeweglich gelagerten Spulenrahmen zum drehbaren Haltern einer Kreuzspule, einer antreibbaren Spulentrommel zum Rotieren der Kreuzspule sowie einer an die Kreuzspule anstellbaren Einrichtung zum Abheben der Kreuzspule von der Spulentrommel und zum Abbremsen der Kreuzspule in den Stillstand, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kreuzspulenbremseinrichtung (13) vorgesehen ist, die eine rotierbar gelagerte Bremswalze (15) aufweist, die an die Oberfläche (16) der Kreuzspule (8) so anstellbar ist, dass die Kreuzspule angehoben und abgebremst wird.
Patent DE-102007045865-B4 (DE)
Title: Ölabscheider-Einsatz für eine Haube oder ein Gehäuse eines Verbrennungsmotors
Inventor: KNAUS ARTUR
IPC: F02F7/00
Filed: 2007-09-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Ölabscheider-Einsatz (15) für eine Haube oder ein Gehäuse eines Verbrennungsmotors, insbesondere eine Zylinderkopfhaube (10), wobei der Einsatz (15) in eine von Blow-by-Gas durchströmte Aufnahme (21; 30) in der Haube oder dem Gehäuse einsetzbar ist, mit einem Schaftteil (16) und mindestens einer am Umfang des Schaftteils (16) angeordneten Wendelfläche (17) zur Bildung eines von Blow-by-Gasen durchströmten Wendelkanals (20), wobei der Wendelkanal (20) nach außen zu einer einhüllenden Mantelfläche (41) der Wendelfläche (17) hin offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (15) gegenüber der Aufnahme (21; 30) ein Übermaß aufweist, wobei die Kontur des Einsatzes (15) eine konische Form aufweist, wobei die Wendelfläche (17) mehr als eine Wendelflächenwindung aufweist, und wobei der Einsatz (15) aus Wendelfläche (17) und Schaftteil (16) einteilig aus einem Elastomer oder einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist.