baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019212553-B4 (DE)
Title: Radarsensor, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors
Inventor: KOCH NIELS
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-08-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Radarsensor (1, 1') für ein Kraftfahrzeug (15), insbesondere einen Personenkraftwagen, wobei der Radarsensor (1, 1') eine Steuereinheit (6), eine Antennenanordnung (3) und eine Reflektoreinrichtung (7) zur Reflexion von gesendeten Radarsignalen der Antennenanordnung (3) in einen Messbereich und durch die Antennenanordnung (3) zu empfangenden Radarsignalen aus dem Messbereich aufweist, wobei die Reflektoreinrichtung (7) einen parabolischen Reflektor (8, 8a, 8b, 8c, 8d) aufweist, wobei die Steuereinheit (6) zur Veränderung des Messbereichs durch Veränderung der Abstrahlcharakteristik und/oder der Empfangscharakteristik, insbesondere durch Beamsteering und/oder Beamforming, bei der Ansteuerung der Antennenanordnung (3) derart ausgebildet ist, dass verschiedene, unterschiedlichen Messbereichen entsprechende Reflexionsbereiche, die Unterbereiche des parabolischen Reflektors (8, 8a, 8b, 8c, 8d) sind, der Reflektoreinrichtung (7) genutzt werden, wobei die Steuereinheit (6) zum Betrieb des Radarsensors (1, 1') als scannender Radarsensor (1, 1') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) zur Ansteuerung der Antennenanordnung (3) zum gleichzeitigen Überstreifen unterschiedlicher Trajektorien aufeinanderfolgender Reflexionsbereiche auf demselben Reflektor (8, 8a, 8b, 8c, 8d) und zur Kennzeichnung der Radarsignale der jeweiligen, gleichzeitig ausgeleuchteten Reflexionsbereiche ausgebildet ist.
Patent DE-102020005103-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-08-20
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1) mit- einer Eingangswelle (2);- zwei Kupplungen (3.1, 3.2) zum drehfesten Verbinden der Eingangswelle (2) mit jeweils einer Teilgetriebeeingangswelle (4, 5);- zwei Vorgelegewellen (6, 8) mit jeweils einem koaxial zu diesen angeordneten Abtriebsrad (7, 9);- einem ersten, zweiten und dritten Vorwärtsganglosrad (15, 17, 18), welche jeweils koaxial zu der einen Vorgelegewelle (6, 8) angeordnet sind;- einem vierten und fünften Vorwärtsganglosrad (20, 23), welche jeweils koaxial zu der anderen Vorgelegewelle (8, 6) angeordnet sind.Dabei ist vorgesehen, dass- eines der Abtriebsräder (7, 9) als größeres Abtriebsrad (7) ausgebildet ist, welches einen größeren Durchmesser und/oder eine größere Zähnezahl aufweist, als das andere kleinere Abtriebsrad (9); und- das erste Vorwärtsganglosrad (15) zur Bildung einer zweiten Gangstufe verwendet wird, das zweite Vorwärtsganglosrad (17) zur Bildung einer dritten Gangstufe verwendet wird, usw., wobei die Gangstufen in der genannten Reihenfolge eine abnehmende Übersetzung aufweisen.Das Doppelkupplungsgetriebe (1) kann zusammen mit einer elektrischen Maschine (28) ein Hybridgetriebe (27) ausbilden.
Patent DE-102020100465-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/021
Filed: 2020-01-10
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12), dessen Auslass (16) mit einer Abgasanlage (20) verbunden ist, in welcher ein elektrisch beheizbarer Katalysator (36) und stromabwärts des elektrisch beheizbaren Katalysators (36) ein Partikelfilter (30) angeordnet sind, wobei der elektrisch beheizbare Katalysator (36) bei einem Betrieb des Verbrennungsmotors (10) auf eine Temperatur (TB) oberhalb einer Oxidationstemperatur (Tox) für Rußpartikel aufgeheizt und auf dieser Temperatur (TB) gehalten wird, sodass die Rußpartikel an einer Oberfläche des elektrisch beheizbaren Katalysators (36) im Betrieb des Verbrennungsmotors (10) kontinuierlich oxidiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrisch beheizbare Katalysator (36) in Kennfeldbereichen des Verbrennungsmotors (10) mit einer erhöhten Partikelrohemission aktiviert wird oder der elektrisch beheizbare Katalysator (36) aktiviert wird, wenn eine Konvertierung der Stickoxid-Emissionen im Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) eingeschränkt oder unmöglich ist
Patent DE-102021100397-B4 (DE)
Title: Grabenstruktur zur steigerung der grabenkondensator-ausbeute und verfahren zur herstellung einer solchen
Inventor: HUANG YUAN-SHENG
IPC: H01L27/08
Filed: 2021-01-12
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen einen Grabenkondensator mit einer Grabenstruktur zur Steigerung der Ausbeute. Der Grabenkondensator befindet sich auf einem Substrat und umfasst mehrere Kondensatorsegmente. Die Kondensatorsegmente verlaufen der Grabenstruktur entsprechend in das Substrat hinein und liegen auf einer Achse in einem Abstand zueinander. Die mehreren Kondensatorsegmente umfassen ein Kondensatorrandsegment, das sich an einem Rand des Grabenkondensators befindet, und ein Kondensatormittelsegment, das sich in einer Mitte des Grabenkondensators befindet. Das Kondensatorrandsegment weist eine größere Breite auf als das Kondensatormittelsegment, und/oder der Abstand am Kondensatorrandsegment ist größer als am Kondensatormittelsegment. Die größere Breite kann ein Absorbieren von mechanischer Spannung ermöglichen, und der größere Abstand kann die Steifigkeit des Substrats am Rand des Grabenkondensators erhöhen, wo die Wärmeausdehnungsspannung am höchsten ist, wodurch sich ein Verbiegen des Substrats und Graben-Burnout verringert und die Ausbeute steigert.
Patent DE-102021200359-B4 (DE)
Title: Halteklemme zum halten einer eckigen flasche auf einer schüttelplattform einer laborschütteleinrichtung
Inventor: BALLHAUSE NORMAN
IPC: B01F31/00
Filed: 2021-01-15
Granted: 2023-03-09
Abstract: Halteklemme (2) zum Halten einer eckigen Flasche (3) mit planen Seitenflächen (31) auf einer Schüttelplattform (12, 53) einer Laborschütteleinrichtung (1, 5), umfassend- eine Bodenplatte (20) mit einer Befestigungseinrichtung (201) zur Befestigung der Halteklemme (2) auf der Schüttelplattform (12, 53),- wenigstens zwei von der Bodenplatte (20) aufragende Haltearme (21), die einen zwischen den Haltearmen (21) angeordneten Gefäßaufnahmeraum (23) bilden, und- wenigstens ein elastisches Zugelement (22), das zwischen den Haltearmen (21) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Haltearmen (21) jeweils wenigstens eine zur Anlage an der Flasche (3) ausgebildete plane Anlagefläche (215, 43) angeordnet ist, und dass die Haltearme (21) derart ausgebildet sind, dass die plane Anlagefläche (215, 43) flächig mit einer der planen Seitenflächen (31) der eckigen Flasche (3) in Anlage bringbar ist, dass die Haltearme (21) jeweils wenigstens eine Abstandslasche (212) aufweisen, die außerhalb des Gefäßaufnahmeraums (23) angeordnet ist und dass das Zugelement (22) an den Abstandslaschen (212) zweier benachbarter Haltearme (21) angeordnet ist.
Patent DE-112005000025-B4 (DE)
Title: Glasschneideverfahren
Inventor: YONAI TOSHIFUMI
IPC: B23K26/364
Filed: 2005-04-22
Granted: 2008-01-03
Abstract: Glasschneideverfahren,
bei dem ein zu schneidender Abschnitt von Glas (4) mit einem Impulslaser
(2) in einem Durchgang einer Relativbewegung zum Formen einer Anreißlinie (7)
bestrahlt wird, und dann das Glas durch Anwenden einer Durchbrechkraft
auf die Anreißlinie
(7) geschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass als der Impulslaser
(2) ein Impulslaser eines Ultraviolettbereichs verwendet wird und
dass die Anreißlinie
(7) zu einer Tiefe in einem Bereich von 1,8 bis 6,3% einer Dicke des
Glases (4) ausgebildet wird durch Bestrahlen des Impulslasers (2)
während
des Bewegens des Impulslasers (2) relativ derart, dass eine Anzahl
an Impulsen bei jedem Bestrahlungsabschnitt bei 2667 bis 8000 Impulsen
liegt.
Patent DE-112005003570-B4 (DE)
Title: Stoßabsorptionsvorrichtung für Schuhsohle
Inventor: NISHIWAKI TSUYOSHI
IPC: A43B13/18
Filed: 2005-05-13
Granted: 2017-11-09
Abstract: Stoßabsorptionsvorrichtung für eine Schuhsohle mit: einer Außensohle (2) mit einer Bodenkontaktfläche (2a), die einen Boden berührt, und einer oberen Fläche gegenüber der Bodenkontaktfläche (2a); einer Mittelsohle (M) mit einer unteren Fläche, wobei die Mittelsohle (M) über der Außensohle (2) angeordnet ist; und einem Verformungselement (3), das zwischen der Außensohle (2) und der Mittelsohle (M) angeordnet ist, wobei das Verformungselement (3) zumindest teilweise an einem Umfang eines Rückfußteils (1B) positioniert ist, das Verformungselement (3) ein Biegeverformungsteil (30) aufweist, das sich von einer Mitte des Rückfußteils (1B) in Richtung des Umfangs öffnet, wobei das Biegeverformungsteil (30) im Schnitt im allgemeinen V-förmig oder U-förmig ist, der Elastizitätsmodul eines Materials, das das Biegeverformungsteil (30) bildet, größer ist als der eines Materials, das die Mittelsohle (M) bildet, und der eines Materials, das die Außensohle (2) bildet, wobei das Biegeverformungsteil (30) aufweist: einen unteren Plattenabschnitt (31), der an die obere Fläche der Außensohle (2) angefügt ist, einen oberen Plattenabschnitt (32), der an die untere Fläche der Mittelsohle (M) angefügt ist, und einen gekrümmten Abschnitt (33), der den unteren Plattenabschnitt (31) und den oberen Plattenabschnitt (32) verbindet, wobei der untere Plattenabschnitt (31), der obere Plattenabschnitt (32) und der gekrümmte Abschnitt (33) aus synthetischem Harz einstückig ausgebildet sind, ein gummiartiges oder hülsenartiges Druckverformungsteil (35) zwischen dem unteren und oberen Abschnitt (31, 32) eingefügt ist, wobei das Druckverformungsteil (35) sich verformt, um eine Rückstellkraft zu speichern, während es komprimiert wird, das Biegeverformungsteil (30) zumindest in einer Region von einer Seite einer Innenseite und einer Außenseite des Rückfußteils (1B) bis zum hinteren Ende des Rückfußteils (1B) vorgesehen ist, das Biegeverformungsteil (30) des Verformungselements (3) in einer Draufsicht im Allgemeinen hufeisenförmig ist und sich von einer Innenseite eines Mittelfußteils (1M) zu einer Außenseite des Mittelfußteils (1M) über die Innenseite, das hintere Ende und die Außenseite des Rückfußteils (1B) erstreckt, der untere Plattenabschnitt (31) in einer Region zwischen der einen Seite und dem hinteren Ende in einer Längsrichtung getrennt ist, und ...
Patent DE-112006000661-B4 (DE)
Title: Stromkompensierte Drainspannungsregelungs-Schaltung
Inventor: WADHWA SAMEER
IPC: G11C5/14
Filed: 2006-03-22
Granted: 2013-02-21
Abstract: Drainspannungsregelungs-Schaltung (600), die ausgebildet ist, eine im Wesentlichen konstante Spannung an einem Drain (610) einer Speicherzelle (604) beizubehalten, indem parasitäre Anteile in einem Bitleitungsdecodierweg (626) kompensiert werden, wobei die Schaltung umfasst: eine Stromkompensationsrückkopplungskomponente (624), die eine Einstellung der Drainspannung Vd ermöglicht, indem eine Spannung DATAB (661) in dem Bitleitungsdecodierweg (626) als eine Funktion eines Stromes Icore (612), der durch den Bitleitungsdecodierweg fließt, eingestellt wird, wobei der durch den Bitleitungsdecodierweg fließende Strom zu einem Spannungsabfall über den parasitären Bitleitungskomponenten (662) führt, der die Drainspannung reduziert, wobei das Einstellen der Spannung DATAB (661) den Spannungsabfall über den parasitären Bitleitungskomponenten kompensiert, um damit die Drainspannung Vd auf einem im Wesentlichen konstanten Pegel zu halten.
Patent DE-112006002710-B4 (DE)
Title: PWM-Signalgenerator
Inventor: KATO MASAYUKI
IPC: H03K17/16
Filed: 2006-10-17
Granted: 2016-02-11
Abstract: PWM-Signalgenerator (10), der aufweist: eine Oszillator-Schaltung (11), die ausgelegt ist, ein Oszillator-Signal (S2) auszugeben; einen Komparator (50), der ausgelegt ist, das Oszillator-Signal (S2) von der Oszillator-Schaltung (11) und ein Bezugssignal (S3) zu empfangen, und außerdem ausgelegt ist, ein Ausgangssignal (S4) eines Pulszuges, das im Pegel entsprechend einer Größenbeziehung zwischen einem Pegel des Oszillator-Signals (S2) und einem Pegel des Bezugssignals (S3) umgekehrt ist, als ein PWM-Signal (S1) für eine Pulsbreitenmodulationssteuerung auszugeben; und eine Erfassungsschaltung (58, 59) zum Erfassen, dass ein Pegel des Oszillator-Signals (S2) niedriger als der Pegel des Bezugssignals (S3) wird, zum Erfassen, dass ein Pegel des Oszillator-Signals größer als der Pegel des Bezugssignals (S3) wird, und zum Erfassen einer Umkehr eines Änderungstrends des Oszillator-Signals (S2); wobei der Komparator (50) aufweist: eine Pegelumkehrungsverhinderungsschaltung (55, 56), die ausgelegt ist, eine einem gewünschten Tastverhältnis des PWM-Signals (S1) nicht entsprechende Pegelumkehr des Ausgangssignals (S4) unabhängig von dem Pegel des Oszillator-Signals (S2) und des Bezugssignals (S3), die in den Komparator (50) eingegeben werden, zu verhindern, wenn ...
Patent DE-112007003182-B4 (DE)
Title: Optische Zwischenverbindung mit geteiltem Sockel
Inventor: LU DAOQIANG
IPC: H01L31/0232
Filed: 2007-12-27
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Sockel (100), um ein elektronisches Package (300) mit einer Platine (102) zu verbinden;eine Aussparung (106), die an einem äußeren Rand des Sockels (100) gebildet ist, undein optisches Modul (202), das in die Aussparung (106) eingepasst ist, wobei das optische Modul (202) eine optische Verbindung direkt zum Sockel (100) bereitstellt, wobei die optische Verbindung eine optische Faser oder eine Wellenleiterverbindung aufweist.
Patent DE-112008003924-B4 (DE)
Title: Automatische Aktivierung und Deaktivierung einer Cursorbewegungseinrichtung
Inventor: DI FIORE LUCA
IPC: G06F3/038
Filed: 2008-07-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Ein Computersystem umfasst eine Tastatur mit zumindest einer Cursorbewegungseinrichtung und zumindest einem Sensor. Der Sensor kann erfassen, ob eine Hand in der Nähe des Sensors ist. Wenn der Sensor keine Hand in der Nähe des Sensors erfasst, wird zumindest eine Cursorbewegungseinrichtung aktiviert.
Patent DE-112010003987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: OGRIS MARTIN
IPC: F02P5/15
Filed: 2010-10-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine, wobei in zumindest einem Motorbetriebsbereich zur Erhöhung der Brennraumtemperatur der Zündzeitpunkt zumindest einer Zündeinrichtung vorverstellt wird, wobei die Vorverstellung des Zündzeitpunktes während zumindest eines Katalysatorheizbetriebes durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Steuereinrichtung ständig oder in definierten Zeitintervallen geprüft wird, ob ein Katalysatorheizbetrieb vorliegt und/oder ob die Katalysatortemperatur unterhalb der Anspringtemperatur des Katalysators liegt.
Patent DE-112012000596-B4 (DE)
Title: Aufspul- und Dralleinrichtung einer Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine sowie Ringspinn- und Ringzwirnverfahren
Inventor: CHERIF CHOKRI
IPC: D01H7/60
Filed: 2012-01-30
Granted: 2022-01-13
Abstract: Aufspul- und Dralleinrichtung einer Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine (17), umfassend mindestens einen ringförmigen Stator (1) und mindestens einen relativ zum Stator (1) drehbaren, ein Magnetfeld erzeugenden, ringförmigen Rotor (2) mit mindestens einem Garnführungselement (3) sowie einen drehbaren Kops (6), wobei der Rotor (2) und der Stator (1) koaxial zum Kops (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (1) mindestens ein supraleitendes Material (19) und eine Statorkühleinrichtung (9) umfasst und das von dem Rotor (2) erzeugte Magnetfeld in das supraleitende Material (19) des Stators (1) eindringt.
Patent DE-112013000832-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KAKEHASHI NOBUHARU
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-01-31
Granted: 2020-07-23
Abstract: Wärmetauscher, der umfasst:einen Wärmeaustauschabschnitt (14a, 50a, 52a, 52m, 52n, 801a, 801b), der aufgebaut ist, indem mehrere Kältemittelrohre, durch die ein Kältemittel in einem Dampfkompressionskältekreislauf strömt, und mehrere Wärmemediumrohre, durch die ein Wärmemedium strömt, um Wärme mit dem Kältemittel auszutauschen, gestapelt werden; undeinen Behälterabschnitt (52b, 52c, 802, 803), der mit wenigstens einem Kältemittelbehälterraum, der geeignet ist, das Kältemittel in Bezug auf die Kältemittelrohre zu sammeln oder zu verteilen, und einem Wärmemedium-Behälterraum, der geeignet ist, das Wärmemedium in Bezug auf die Wärmemediumrohre zu sammeln oder zu verteilen, versehen ist, wobeider Wärmeaustauschabschnitt (14a, 50a, 52a, 52m, 52n, 801a, 801b) und der Behälterabschnitt (52b, 52c, 802, 803) durch Verbinden von Plattenelementen (806) ausgebildet sind,wobei der Wärmeaustauschabschnitt (14a, 50a, 52a, 52m, 52n, 801a, 801b) einen ersten Wärmeaustauschabschnitt (50a, 52n, 801a), in dem auf einer Hochdruckseite des Dampfkompressionskältekreislaufs Wärme zwischen dem Wärmemedium und dem Kältemittel ausgetauscht wird, und einen zweiten Wärmeaustauschabschnitt (14a, 52m, 801b) umfasst, in dem auf einer Niederdruckseite des Dampfkompressionskältekreislaufs Wärme zwischen dem Wärmemedium und dem Kältemittel ausgetauscht wird,wobei der Behälterabschnitt (52b, 52c, 802, 803) versehen ist mit einem Kältemitteleinlass (52h, 521, 80a, 80c), der zulässt, dass das Kältemittel in den Kältemittelbehälterraum strömt, einem Kältemittelauslass (52f, 52j, 80b, 80d), der zulässt, dass das Kältemittel aus dem Kältemittelbehälterraum strömt, einem Wärmemediumeinlass (52e, 52i, 80f, 80h), der zulässt, dass das Wärmemedium in den Wärmemediumbehälterraum strömt, und einem Wärmemediumauslass (52g, 52k, 80e, 80g), der zulässt, dass das Wärmemedium aus dem Wärmemediumbehälterraum strömt,wobei der Kältemitteleinlass (52h, 521, 80a, 80c) und/oder der Kältemittelauslass (52f, 52j, 80b, 80d) und/oder der Wärmemediumeinlass (52e, 52i, 80f, 80h) und/oder der Wärmemediumauslass (52g, 52k, 80e, 80g) in einer Rohrstapelrichtung der Kältemittelrohre und der Wärmemediumrohre zwischen beiden Enden (52o, 52p) des Behälterabschnitts (52b, 52c, 802, 803) angeordnet ist/sind,wobei der Kältemitteleinlass (52h, 521, 80a, 80c) und/oder der Kältemittelauslass (52f, 52j, 80b, 80d) und/oder der Wärmemediumeinlass (52e, 52i, 80f, 80h) und/oder der Wärmemediumauslass (52g, 52k, 80e, 80g) durch mehrere Elemente (810, 811, 814) ausgebildet ist/sind, die zwischen den Plattenelementen (806) angeordnet sind, unddie mehreren Elemente (814) an einer Grenze zwischen dem ersten Wärmeaustauschabschnitt (50a, 52n, 801a) und dem zweiten Wärmeaustauschabschnitt (14a, 52m, 801b) angeordnet sind.
Patent DE-112013001872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur CSI-Rückmeldung in einem drahtlosen Kommunikationssystem
Inventor: KIM HYUNGTAE
IPC: H04W88/02
Filed: 2013-08-28
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum periodischen Übertragen von Kanalstatusinformation, CSI, durch ein Benutzergerät (120) in einem drahtlosen Zugangssystem, wobei das Verfahren umfasst:
 periodisches Übertragen eines ersten Berichts für einen ersten CSI-Vorgang und eines zweiten Berichts für einen zweiten CSI-Vorgang, wobei jeder des ersten Berichts und
 des zweiten Berichts ein Typ-5-Bericht ist, der sowohl einen Rangindikator, RI, als auch einen Breitband-Vorcodierungsmatrixindikator, PMI, meldet, und wobei ein zweiter RI des zweiten Berichts so konfiguriert wird, dass er identisch zu einem ersten RI des ersten Berichts ist; und
 Verwerfen des zweiten Berichts des zweiten CSI-Vorgangs mit einem höheren CSI-Vorgangsindex als der erste CSI-Vorgang und Konfigurieren eines zweiten Breitband-PMI des verworfenen zweiten Berichts so, dass er identisch zu einem ersten Breitband-PMI des ersten Berichts ist, wenn der erste Bericht mit dem zweiten Bericht kollidiert.
Patent DE-112014004389-B4 (DE)
Title: Überlastungsschutz für Kraftaufnehmer-Messfühler
Inventor: MASEK WILLIAM
IPC: G01L1/04
Filed: 2014-11-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Messfühleranordnung (100) zur Materialprüfung, aufweisend:- einen Messfühler (110), welcher angeordnet und ausgelegt ist zum Kontakt mit einer Materialprüfprobe (200), wobei der Messfühler (110) ferner eine Komponente eines Schaltmechanismus (108) aufweist, wobei in einer ersten Position des Messfühlers (110) der Schaltmechanismus (108) geschlossen ist und in einer zweiten Position des Messfühlers (110) der Schaltmechanismus (108) offen ist,- ein Kraftaufnehmer-Verbindungsstück (114), welches angeordnet und ausgelegt ist, durch eine Materialprüfmaschine (300) angetrieben zu werden;- eine Feder (106), welche zwischen dem Messfühler (110) und dem Kraftaufnehmer-Verbindungsstück (114) angeordnet ist; wobei die Feder (106) die Kraft zwischen dem Messfühler (110) und dem Kraftaufnehmer-Verbindungsstück (114) überträgt,wobei die Feder (106) ausgelegt ist, den Messfühler (110) als Antwort auf Kräfte unterhalb einer vorgewählten Schwelle in der ersten Position zu halten, so dass der Schaltmechanismus (108) sich in einer geschlossenen Konfiguration befindet, und als Antwort auf Kräfte über einer vorgewählten Schwelle zu komprimieren und den Messfühler (110) in die zweite Position zu bewegen, in welcher ein elektrischer Kontakt im Schaltmechanismus (108) gebrochen wird, so dass der Schaltmechanismus (108) offen ist, wobei die Hooks-Konstante der Feder (106) so gewählt wird, dass der elektrische Kontakt an der gewünschten Kraftschwelle bricht,dadurch gekennzeichnet,dass der Messfühler (110) Folgendes aufweist:- eine Öffnung (123) eines zylindrischen unteren Gehäuses (102),- eine untere Spitze (112), welche die Materialprüfprobe (200) kontaktiert,- einen unteren Messfühlerkörper (138) mit erhöhtem Durchmesser über der unteren Spitze (112), und- eine Kontaktkissenanordnung (140) über dem unteren Messfühlerkörper (138), wobei ein unterer Rand (137) des unteren Messfühlerkörpers (138) einen unteren konisch geformten Abschnitt (132) der Öffnung (123) in einem im Wesentlichen kreisförmigen Kontaktring kontaktiert, und wobei die Kontaktkissenanordnung (140) erste, zweite und dritte sich radial erstreckende Kontaktkissen (142, 144, 146) aufweist, welche einen oberen zylindrisch geformten Teil (136) der Öffnung (123) kontaktieren.
Patent DE-112015001810-B4 (DE)
Title: Thermisches Schaltelement sowie Kontaktelement
Inventor: WOLF ROLAND
IPC: H01H37/02
Filed: 2015-03-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Thermische Schalteinrichtung, die dazu vorgesehen ist, mit einer Heizeinrichtung (14) eines Gebrauchsgegenstands in Kontakt zu stehen, wobeidie thermische Schalteinrichtung mit der Heizeinrichtung (10) in einen Wärmekontakt bringbar ist, miteinem Gehäuse (3),einem ersten sowie zweiten Anschluss (5, 6) zum Anschluss der thermischen Schalteinrichtung an einen elektrischen Stromkreis,einem auf Temperatur reagierenden Funktionselement zur Gewährleistung einer temperaturabhängigen Schaltfunktion der thermischen Schalteinrichtung zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises,das Gehäuse (3) mit einer Auflagefläche (A) versehen ist,der erste und zweite Anschluss (5, 6) als ein vom Gehäuse (3) nach außen ragender Flachkontakt ausgebildet ist,an mindestens einem Anschluss (5, 6) eine federnde Kontaktverlängerung (8, 9) befestigt ist, unddie Kontaktverlängerung (8, 9) nach unten in Richtung Auflagefläche A des Gehäuses (3) orientiert ist und den Abstand zwischen Anschluss (5 bzw. 6) und Auflagefläche (A) überbrückt dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktverlängerung (8, 9) als Blattfeder ausgebildet ist.