baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008431-U1 (DE)
Title: Luftaus- oder -einlass und Lüftungssystem hiermit
IPC: F24F7/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Luftein- oder -auslass, insbesondere für ein Wohnraumlüftungssystem, mit einem ein Ausblas- oder Ansaugplenum bildenden Kasten (2), der wenigstens einen Anschluss (6) für eine Zu- oder Abluftleitung und wenigstens einen abnehmbaren Deckel (4) aufweist, und mit wenigstens einer Öffnung (10), über welche das Plenum mit der Umgebung strömungsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten (2) höhenverstellbare Stützen (5) aufweist, und dass der Deckel (4) innerhalb des Kastens (2) ebenfalls höhenverstellbar gelagert ist.
Patent DE-202012013090-U1 (DE)
Title: Regalbediengerät
IPC: B66F9/07
Filed: 2012-02-08
Abstract: Regalbediengerät zur Ein- und Auslagerung von Lasten an bzw. von Lagerplätzen eines Regallagers, insbesondere eines Hochregallagers, mit einem verfahrbaren Grundkörper, der eine Tragstruktur aufweist, an der ein vertikal verfahrbares Lastaufnahmemittel angeordnet ist, und mit einer an dem Grundkörper angeordneten Personenplattform, dadurch gekennzeichnet, daß die Personenplattform (16) unabhängig von dem Lastaufnahmemittel (8) vertikal verfahrbar ist.
Patent DE-202012013674-U1 (DE)
Title: Verbesserung des Signal-/Rauschabstandes bei Berührungssensoren
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-09-07
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:
 einen Berührungssensor, der eine Vielzahl von Ansteuerleitungen umfasst; und
 eine Vielzahl von Erfassungsleitungen, wobei jede der Vielzahl von Erfassungsleitungen eingerichtet ist, um mit einer oder mehreren Ansteuerleitungen der Vielzahl von Ansteuerleitungen kapazitiv zu koppeln;
 ein computerlesbares nichtflüchtiges Speichermedium oder mehrere computerlesbare nichtflüchtige Speichermedien, das/die mit dem Berührungssensor gekoppelt ist/sind und Logik umfasst/umfassen, die so konfiguriert ist, um beim Ausführen:
 eine erste und eine zweite Ansteuerleitung der Vielzahl von Ansteuerleitungen mit jeweils einem oder mehreren elektrischen lmpuls/en zu einem ersten Zeitpunkt anzusteuern, wobei die erste und die zweite Ansteuerleitung miteinander benachbart sind; und
 die zweite Ansteuerleitung und eine dritte Ansteuerleitung der Vielzahl von Ansteuerleitungen mit jeweils einem oder mehreren elektrischen lmpuls/en zu einem zweiten Zeitpunkt anzusteuern, ohne Ansteuern von der ersten Ansteuerleitung mit dem einen oder den mehreren lmpuls/en, wobei die zweite und die dritte Ansteuerleitung miteinander benachbart sind,
 wobei die Logik so konfiguriert ist, dass sie jeweils zwei oder mehrere der Ansteuerleitungen ansteuert.
Patent DE-202012103867-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit Duftbehältnis
IPC: A44C13/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Schmuckstück mit einem Behältnis (1), das an mindestens einer Seite offen und mittels eines Verschlusses (6) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Behältnisses (1) einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme von einem oder mehreren austauschbaren Schmuckelementen (11) aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt auf einer Seite durch eine Sperre und auf der anderen Seite durch den Verschluss (6) des Behältnisses (1) begrenzt ist, der den äußeren Querschnitt des Abschnitts ebenso zumindest teilweise überragt, und durch mindestens ein auf den Aufnahmeabschnitt aufgestecktes Schmuckelement (11) mit einem lichten Innenquerschnitt, der dem Außenquerschnitt des Anlageabschnitts entspricht oder größer ist, wobei das Schmuckelement bei aufgesetztem Verschluss (6) nicht über den Verschluss (6) und nicht über die Schulter (4) hinweg bewegt werden kann.
Patent DE-202012105050-U1 (DE)
Title: Behälter und Einfüllstutzen für entzündliche Flüssigkeiten
IPC: B60K15/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Einfüllstutzen für Behälter für entzündliche Flüssigkeiten, mit einer Einfüllöffnung (25), mit einer Wandstruktur (31), die einen zur Einfüllöffnung (25) offenen Abschnitt eines Innenraums des Einfüllstutzens (10) seitlich und unten umgibt und eine untere Begrenzung dieses offenen Abschnitts bildet, wobei die Wandstruktur (31) wenigstens ein Flammensieb (14) umfasst, und mit einem elektrisch leitfähigen Abschnitt (12A), der sich in Längsrichtung des Einfüllstutzens (10) über die untere Begrenzung des offenen Abschnitts hinaus erstreckt.
Patent DE-202013005284-U1 (DE)
Title: Tragbares Eingabegerät
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-06-06
Abstract: Tragbares Eingabegerät, umfassend einen flexiblen Hauptkörper (11), der eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) aufweist, eine Elektrodenschicht (12), die erste Elektroden (121) und zweite Elektroden (122) aufweist, die einander gegenüberliegen und miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei sich die Elektrodenschicht (12) auf der zweiten Seite (112) des flexiblen Hauptkörpers (11) befindet, eine Schutzschicht (13), die sich auf der zweiten Seite (112) des flexiblen Hauptkörpers (11) befindet und die Elektrodenschicht (12) bedeckt, und eine Klebschicht (14), die sich an der dem flexiblen Hauptkörper (11) abgewandten Seite der Schutzschicht (13) befindet.
Patent DE-202013009242-U1 (DE)
Title: Auswuchtwerkzeug für Räder und Propeller im RC Modellbau
IPC: G01M1/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Doppelte Funktionalität des Werkzeuggerüstes als Halter der Auswuchtnadel und Transportschutz der Auswuchtnadel.
Patent DE-202013011352-U1 (DE)
Title: Handgriff für Sportstock
IPC: A63C11/22
Filed: 2013-12-19
Abstract: Handgriff (10) für einen Sportstock wie etwa einen Nordic-Walking Stock, Skistock o. dgl. mit einem Griffabschnitt (20) zum Umgreifen mit einer Hand, der eine beim Umgreifen dem Daumen zuzuwendende innere Seitenfläche (22) und eine beim Umgreifen den ersten Fingergliedern der vier Restfinger zuzuwendende äußere Seitenfläche (24) aufweist, und mit einer Halteschlaufe (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschlaufe (30) an der inneren Seitenfläche (22) angeordnet ist und zum Einlegen eines einzelnen Fingers, nämlich des Daumens, eingerichtet ist.
Patent DE-202013011727-U1 (DE)
Title: Bioreaktor-Element
IPC: C12M1/24
Filed: 2013-01-29
Abstract: Bioreaktor-Element mit erheblicher Längsausdehnung und einer zumindest teilweise transparenten Wandung (2) aus Kunststoff zur Durchleitung einer mit Mikroorganismen beimpften Nährmittellösung (1) zur Herstellung von Biomasse mittels Photosynthese, dadurch gekennzeichnet, dass das Bioreaktor-Element einstückig ausgeführt ist und mehrere parallele Kanäle (3, 4, 5) besitzt, von denen wenigstens ein Nährmittel-Kanal (3) von der Nährmittellösung (1) und zumindest ein Beeinflussungs-Kanal (4, 5) von einem, die Herstellung der Biomasse beeinflussenden Fluid durchströmt wird.
Patent DE-202013012028-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem von einem Kabelspeicher aufgenommenen elektrischen Kabel
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie (3) und einem von einem Kabelspeicher (2, 10) aufgenommenen elektrischen Kabel (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelspeicher (2, 10) außerhalb der Karosserie (3) am Kraftfahrzeug (1, 9) angebracht ist.
Patent DE-202013100953-U1 (DE)
Title: Kühltheke
IPC: A47F3/04
Filed: 2013-03-06
Abstract: Kühltheke, bestehend aus einem Unterteil (2), auf dem eine Tragplatte (3) angebracht ist, auf der ein Regalaufbau (4) mit durchsichtigen Decken und Seitenwänden lagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte eine aus Granit bestehende Kühlplatte ist, an deren Unterseite an ein Kühlaggregat anschließbare Kühlelemente (10) angebracht sind.
Patent DE-202013101370-U1 (DE)
Title: Interface zur Datenübertragung von Sportcomputern
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Interface zur Datenübertragung zwischen einem Host-Computer und einem tragbaren Sportcomputer, insbesondere Tauchcomputer, wobei das Interface (1) a) eine Halterung (7) zur Aufnahme des Gehäuses (11) des Sportcomputers (9) aufweist, b) einen leitfähigen Stift (4) aufweist, der zur Datenübertragung mit einem Kontakt am Sportcomputer (9) in Kontakt gebracht werden kann, und c) über eine Schnittstelle zur Verbindung an den Host-Computer verfügt, wobei die Halterung (7) zur Aufnahme des Gehäuses (11) des Sportcomputers (9) ausgebildet ist und gleichzeitig den Minuspol der Batterie des Sportcomputers bildet.
Patent DE-202013101889-U1 (DE)
Title: Plombiereinheit und Schraubelement zur Manipulationssicherung einer Schraubverbindung an einer Vorrichtung und Vorrichtung mit zumindest einer gegen Manipulationen gesicherten Schraubverbindung
IPC: F16B41/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Plombiereinheit (2) zur Manipulationssicherung einer Schraubverbindung an einer Vorrichtung (1), gekennzeichnet in axialer Richtung durch einen ersten Bereich (B1) und einen zweiten Bereich (B2), wobei der erste Bereich (B1) hülsenförmig ausgebildet ist und der zweite Bereich (B2) eine Verlängerung in axialer Richtung eines Hülsensegmentes des ersten Bereichs (B1) aufweist, wobei an einer Innenseite des ersten Bereichs (B1) zumindest ein federndes Rastelement (11) ausgebildet ist, welches sich im entspannten Zustand in Richtung einer dem ersten Bereich (B1) zugeordneten Stirnseite der Plombiereinheit (2) zunehmend von der Innenseite des ersten Bereichs (B1) abhebt.
Patent DE-202013103302-U1 (DE)
Title: Beutel aus Papier
IPC: B65D30/08
Filed: 2013-07-23
Abstract: Beutel aus Papier, insbesondere für Lebensmittel oder Arzneimittel, mit einer Vorderseite (3) und einer Rückseite (1), die an beiden Seiten miteinander verbunden sind, einem unteren Ende, das geschlossen ist und einem oberen Ende, das offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Vorderseite (3) und die Rückseite (1) des Beutels eine dem Innern des Beutels zugewandte Kunststoffolie (4) aufweisen.
Patent DE-202013103903-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C1/024
Filed: 2013-08-29
Abstract: Sitz-/Liegemöbel, mindestens aufweisend: – ein Sitzelement (1), eine an der Rückseite des Sitzelementes (1) im Neigungswinkel verschwenkbar gelagerte Rückenlehne (2), die mindestens aus einer nahezu senkrechten Sitzposition in eine nahezu horizontale Liegeposition und in Zwischenstellungen verbringbar ist, – mindestens eine Armlehne (3), die rückseitig an der Rückenlehne (2) an einer Seite und vorderseitig an einem Stützträger (4) angelenkt ist, dessen unteres Ende an der korrespondierenden Seite des Sitzelementes (1) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtlänge des Stützträgers (4) und der Armlehne (3) und die schwenkbewegliche Anbindung an dem Rückenlehnen- (2) und dem Sitzelement (1) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Rückenlehne (2) aus der senkrechten Sitzposition zum Sitzelement (1) in die nahezu horizontale Liegeposition verschwenkbar ist, wobei in der abgesenkten Liegeposition die Armlehne (3) und der Stützträger seitlich das Sitzelement (1) und die Rückenlehne (2) überstehen, oder in Aussparungen in diesen eingreifen oder auf diese aufliegen und die Armlehne (3) in der aufgestellten Sitzposition der Rückenlehne (2) beabstandet zur Oberfläche des Sitzelementes (1) verläuft und schräge Zwischenstellungen in den Zwischenpositionen der Rückenlehne (2) einnimmt.
Patent DE-202013104871-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Schmuckring
IPC: A44C9/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Mehrteiliger Schmuckring (1) mit zwei Ringteilen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass – beide Ringteile (2, 3) jeweils aus einem Profil (2a, 3a) bestehen, das durch eine Mantelfläche (2b, 3b), eine Grundfläche (2c, 3c) und zwei Stirnseiten (2d, 3d) begrenzt wird, wobei jedes Profil (2a, 3a) um einen Verdrehwinkel von 360° tordiert ist, – die beiden Stirnseiten (2d, 3d) jedes tordierten Profils (2a, 3a) stoffschlüssig und vollflächig miteinander verbunden sind, – die beiden Ringteile (2, 3) ineinander verschlungen sind und – die Grundflächen (2c, 3c) der beiden Ringteile (2, 3) in einer Position der beiden Ringteile (2, 3) vollflächig aneinander zur Anlage bringbar sind.
Patent DE-202014002973-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter
IPC: B65D83/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Behälter für in Kleinstmengen zu dosierende, insbesondere rieselfähige Stoffe und/oder für kleine Gegenstände mit einer Trommeleinrichtung (1, 2), die eine Mehrzahl von Sacklöchern (7) aufweist, und einer Verschließ- und Freigabeeinrichtung (3, 4), die geeignet ist, die Sacklöcher (7) mindestens teilweise zu verschließen, und die derart verlagerbar ist, dass sie wahlweise mindestens je eines der Sacklöcher (7) mindestens teilweise freigibt.
Patent DE-202014101075-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abtrocknen und zur Pflege eines Haustieres, insbesondere eines Hundes
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Einrichtung zum Abtrocknen und zur Pflege eines Haustieres, insbesondere eines Hundes, mit einem den Hund umfassenden, flexiblen Hüllkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüllkörper aus einem den Körper des Hundes (1) umfassenden einteiligen, enganliegenden Anzug (2) mit vier Beinen (2.1) (nachfolgend: Strampler) besteht, der zwei Öffnungen, nämlich eine Öffnung (3) für den Kopf und den Halsbereich des Hundes (1) und eine Öffnung (4) für das Hinterteil und den Schwanz des Hundes (1) sowie eine öffenbare Verschlusseinrichtung (5), durch die der Hund (1) in den Strampler (2) gesteckt und herausgenommen wird, aufweist.
Patent DE-202014102469-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Holm oder eine Leiste an einem C-Profil
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-05-27
Abstract: Befestigungseinrichtung für einen Holm oder eine Leiste an einem Träger mit einer geschlitzten Öffnung oder einem C-Profil (10), aufweisend: – ein Druckelement (4) mit mindestens einer seitlichen Druckwand (2), die auf den auf den Träger aufliegenden Holm oder die Leiste aufgreift, und mit einer Bohrung (3) zur Aufnahme einer Spannschraube (4), – ein U-förmiges Klemmelement (5) mit Seitenschenkeln (6, 7) mit untenseitig nach innen vorstehenden Stützwänden (8, 9), die auf den Träger aufgreifen und nach unten sich erstreckende zungenförmige Abschnitte (11, 12) mit Ansätzen (13, 14) aufweisen, die jeweils eine nach außen gerichtete U-förmige Öffnung (15, 16) mit der Unterseite der jeweiligen Stützwand (8, 9) bilden, wobei die Bodenflächen der Öffnungen in einem solchen Abstand zueinander spiegelbildlich verlaufen und die Tiefen der Ansätze (13, 14) derart gewählt sind, dass die den Längsspalt (17) definierenden Längswände (18, 19) des C-Profils (10) oder die die schlitzförmige Öffnung seitlich begrenzenden Wände darin gehalten sind, wobei – in der obenseitigen Verbindungswand (20) des U-förmigen Klemmelementes (5) eine Durchgangsöffnung (21) zum Durchführen der Schraube (4) vorgesehen ist und die Schraube (4) in eine Gewindebohrung (22) in einem zwischen die beiden Seitenschenkel (6, 7) eingesetztes Spannelement (23) einschraubbar ist, das einen Spannkopf (24) aufweist, der beim Einschrauben der Schraube (4) durch Drehen mit Druckflächen (25) gegen die Innenflächen der Seitenschenkel (6, 7) des U-förmigen Klemmelementes (5) drückt und das Klemmelement (5) in dem C-Profil (10) oder in der schlitzförmigen Öffnung fixiert.
Patent DE-202014104692-U1 (DE)
Title: Schaltschrank
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-30
Abstract: Schaltschrank aus einem Korpus mit Seitenwänden (2), Boden (3), Rückwand (4), Tür (5) und einer mit mindestens einer Durchlassöffnung (6) versehenen Dachabdeckung (7) und mit einem in der Tiefe parallel zur Rückwand (4) variabel darin einsetzbaren Verdrahtungsrahmen (8) oder einer Montageplatte mit mindestens einer unteren Durchlassöffnung (9), zur Montage von Elektrik- oder Elektronikbauteilen und mit einem über seiner Dachabdeckung (7) montierten Kaltlufterzeuger (10) mit einer Ansaugöffnung (11) für Warmluft (12) und einer Ausblasöffnung (13) für Kaltluft (14), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Kaltlufterzeuger (10) und Dachabdeckung (7) eine Luftleitkassette (15) vorgesehen ist, mit einem auf die Ansaugöffnung (11) ausgerichteten Durchlasskanal (16) für die Warmluft (12) aus dem Schaltschrank (1) und einem Durchlasskanal (17) für Kaltluft (14) in den Schaltschrank (1) und dass die Luftleitkassette (15) einen Anschlussflansch (22) an die Dachabdeckung (7) aufweist und in zwei um 180 Grad versetzten Positionen mit der Ausblasöffnung (12) und dem Durchlasskanal (17) nach vorn oder hinten auf den Schaltschrank (1) montierbar ist.
Patent DE-202014104845-U1 (DE)
Title: Einwegventil zur Befüllung eines Luftsacks
IPC: B65D81/03
Filed: 2014-10-10
Abstract: Einwegventil (01, 11, 21, 31) für einen Luftsack (09) mit einem flexibel verformbaren Ventilschlauch (02, 12, 22, 32), der an einem Stirnende eine Einlassöffnung (07) und am anderen Stirnende eine Auslassöffnung (08) und zwischen den Stirnenden eine Befestigungszone (02a) aufweist, innerhalb der der Ventilschlauch (02) in einer Öffnung des Luftsacks (09) befestigt werden kann, und mit einem Haftmittel (03, 13, 23, 33), das zwischen der Befestigungszone (02a) und der Auslassöffnung (08) mittelbar oder unmittelbar einseitig auf einem Innenwandabschnitt (02b) des Ventilschlauchs (02) angeordnet ist, und mit einem entfernbaren Trennelement (04, 14, 24, 34), das zwischen dem Haftmittel (03, 13, 23, 33) und einem gegenüberliegenden Innenwandabschnitt (02c) des Ventilschlauchs (02) angeordnet ist, wobei nach dem Entfernen des Trennelements (04, 14, 24, 34) das Haftmittel (03, 13, 23, 33) am gegenüberliegenden Innenwandabschnitt (02c) mittelbar oder unmittelbar haftend zur Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (04, 14, 24, 34) im Bereich der Auslassöffnung (08) mit einem Mitnehmerelement (05, 15, 25) verbunden ist und/oder ein Mitnehmerelement bildet, das (05, 15, 25, 34c) bei einem Einblasen eines Luftstroms durch den Ventilschlauch (02) in den Luftsack (09) vom Luftstrom erfasst werden kann, wodurch das Trennelement (04, 14, 24, 34) in den Luftsack (09) hinein geblasen wird.
Patent DE-202015001527-U1 (DE)
Title: Morsetaste, Konvertibel
IPC: H04L15/06
Filed: 2015-02-26
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die bei der konvertiblen Morsetaste erweiterte Nutzung mit der Möglichkeit diese an die individuellen Gewohnheiten der Telegraphisten anzupassen. Konvertible Morsetaste. Drei-in-Einer (Squeeze-. FlinnFlop-. Manuelle-Technikt Convertible Morse Key, Three-in-One (Squeeze-, FlipFlop-, Straight Key Technique) Die Neuerung ist das modulare Konzept mit den quatratischen Gehäusen, in welchen die gesamte Tastmechanik untergebracht ist. Durch zwei nebeneinander angeordnete Module kann jeweils die Squeeze- oder durch Drehung um 90° die FlopFlop-Technik realisiert werden. Das modulare Konzep ermöglicht mit wenigen Handgriffen den Umbau in folgend drei Tastentypen: 1. Squeeze Technik durch zwei nebeneinander liegenden Module. 2. Flip-Flop Technik durch drehen der beiden Module um jeweils 90°. 3. Manuelle Taste bzw. Handtaste mittels einem einzelnen Modul. Diese Morsetaste vereint die Technik der Flip-Flop-, Squeeze- und Handtaste in einer Einheit. (Three-in-One).
Patent DE-202015001744-U1 (DE)
Title: Musikinstrument, runde Cajon mit Snareteppichelement und beidseitig bespielbaren Flächen
IPC: G10D13/02
Filed: 2015-02-28
Abstract: Schlaginstrument, runde Cajon mit Snareteppichelement, dadurch gekennzeichnet, das durch obere Spielfläche (1) mit Snareteppichelement, durch untere Spielfläche (2) ohne Snareteppichelement und durch den Korpus (3) zusammen ein Klangkörper entsteht.
Patent DE-202015002200-U1 (DE)
Title: Ein Sportgerät zur Optimierung von Krafttraining durch automatisierte Veränderung der Belastungsintensität im Trainings- und Bewegungsverlauf
IPC: A63B21/075
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Trainingsgerät, welches so verwendet werden kann, wie eine freie Langhantel, also auch mobil und nicht Platzgebunden, jedoch dadurch gekennzeichnet ist, dass es die Belastungsintensität selbstständig verändern kann, wobei dies entweder manauell oder automatisch initiiert wird.
Patent DE-202015003527-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit einem Kammsystem
IPC: B02C23/16
Filed: 2015-05-18
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung mit einem Kammsystem (I), wobei die Zerkleinerungsvorrichtung aus wenigstens einer in einem Maschinengestell drehbar gelagerten Zerkleinerungswalze (1) mit zumindest einem darauf angeordneten Zerkleinerungswerkzeug (2) besteht, wobei die Zerkleinerungsvorrichtung wenigstens eine Gegenschneide (3) aufweist, die mit dem Zerkleinerungswerkzeug (2) zusammenwirkt, mit wenigstens einem Grundkamm (II), an dem die wenigstens eine Gegenschneide (3) angeordnet ist und an dem wenigstens ein Siebelement (41) als Bestandteil einer Siebvorrichtung (4) anordenbar ist, wobei die Siebvorrichtung (4) im bestimmungsgemäßen Einsatz die Zerkleinerungswalze (1) zumindest teilweise umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Siebelement (41) federnd an dem Grundkamm (II) gelagert ist.
Patent DE-202015005602-U1 (DE)
Title: Lebensmittelspender zur Ausgabe von willkürlichen Mengen
IPC: A47G19/34
Filed: 2015-08-06
Abstract: Lebensmittelspender zur Ausgabe von willkürlichen Mengen, bestehend aus Deckel (1), Spenderkammer (3), Zulauftrichter (9) mit Einsteckrahmen (8) und Ausgabemechanismus bestehend aus Gehäuse (16), Anschlagplatte (14), Flügelklappe (13) und Ausgabetrichter (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Lebensmittelausgabe so lange geschieht wie die Flügelklappe (13) Betätigung anhält.
Patent DE-202015008956-U1 (DE)
Title: Abdeckelement zur Herstellung einer Elektrovorrichtung
IPC: H01R13/447
Filed: 2015-12-12
Abstract: Abdeckelement (30) zur Anordnung an einem Trägerelement (20) einer Elektrovorrichtung (1), die zum Bereitstellen einer elektrischen Funktion an einem Gebäudeteil (2) dient und eine Basis (10) umfasst, die zumindest einen elektrischen Kontakt zum Bereitstellen der elektrischen Funktion aufweist, wobei das Trägerelement (20) die Basis (10) zumindest teilweise verdeckt, und ein Haltemittel (21) umfasst, das zur Aufnahme eines Gegenhaltemittels (31) vom Abdeckelement (30) und einem Austauschelement (30.1) geeignet ist, wobei sich das Austauschelement (30.1) vom Abdeckelement (30) unterscheidet und das Abdeckelement (30) gegen das Austauschelement (30.1) austauschbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) zumindest eine Außenkante (11) der Basis (10) überdeckt.
Patent DE-202015009711-U1 (DE)
Title: Mit sozialen Medien verknüpftes großformatiges Kinosaaldesign
IPC: A63J25/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Kino, umfassend:
 einen Eingang;
 einen Kinosaal, der eine Hauptleinwand und Bestuhlung aufweist
 einen Korridor, der den Kinosaal mit dem Zugang verbindet;
 wobei der Korridor gekrümmt ist, wodurch ein Besucher, der den Kinosaal betritt, einen gekrümmten Weg vom Eingang zum Kinosaal beschreitet, und
 wobei der Korridor mindestens eine gekrümmte Wand beinhaltet und die mindestens eine gekrümmte Wand eine gekrümmte Leinwand umfasst.
Patent DE-202015100648-U1 (DE)
Title: Leuchtenfuß
IPC: F21V21/06
Filed: 2015-02-11
Abstract: Leuchtenfuß (11) für eine Stehlampe, der auf dem Boden steht und einen aufrechten Mast (12) hält, an dem die Lampe (13) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenfuß (11) ein erstes Fußteil (14), an dem der Mast (12) befestigt ist, und ein zweites Fußteil (15) aufweist, das mit dem ersten Fußteil (14) lösbar oder verstellbar verbunden ist derart, dass zwischen den zugewandten Stirnseiten (17, 18) der Fußteile (14, 14) ein Freiraum (19) gebildet wird, in den ein Möbelteil (20) passt, und dass der erste und der zweite Fußteil (14, 15) über eine Verbindungsplatte (16) miteinander verbindbar sind, die sich zwischen den Fußteilen (14, 15) parallel über den Boden erstreckt.
Patent DE-202015100736-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung und Steckverbinder für eine solche
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-02-16
Abstract: Elektrische Steckverbindung (2), insbesondere für ein Fahrzeugbordnetz, mit einem ersten Steckverbinder (4), der mehrere erste Kontaktelemente (10) aufweist, und mit einem zweiten Steckverbinder (6), der mehrere zweite Kontaktelemente (14) aufweist und in einer Steckrichtung (S) mit dem ersten Steckverbinder (4) zusammensteckbar ist, zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den ersten Kontaktelementen (10) und den zweiten Kontaktelementen (14), wobei in einer Querrichtung (Q) quer zur Steckrichtung (S) eine gemeinsame Schraubverbindung (18) angeordnet ist, mit einer Schraube (20), die zumindest durch die ersten oder zweiten Kontaktelemente (10, 14) hindurchgeführt ist, zur Fixierung der beiden Steckverbinder (4, 6) in eingestecktem Zustand.