baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085297-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Bewegungsillusion
Inventor: DICHTER CARL R
IPC: G06T13/20
Filed: 2000-12-15
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Anwendung in einem Prozessor, umfassend:  Erzeugen eines ersten Satzes von Vertexdaten, die ein Objekt darstellen, das in einer ersten Position auf einem Computerbildschirm anzuzeigen ist;  Erzeugen eines zweiten Satzes von Vertexdaten, die das Objekt darstellen, das in einer zweiten Position auf dem Computerbildschirm anzuzeigen ist;  Anwenden von zumindest einem Attribut auf einen der Vertexdatensätze; und  Verarbeiten der ersten und zweiten Vertexdatensätze zur Anzeige des Objektes in der ersten und zweiten Position auf dem Computerbildschirm, wobei das zumindest eine Attribut bewirkt, dass das Objekt in der ersten Position in einer Art und Weise unterschiedlich zu dem Objekt der zweiten Position erscheint, dass eine Illusion einer Bewegung des Objektes zwischen der ersten Position und der zweiten Position entsteht, wobei das zumindest eine Attribut eine Transparenz-, Farb-, Intensitäts-, Reflexionsfähigkeits-, Füllungs- oder Strukturinformation ist.
Patent DE-10109580-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrlagensteuervorrichtung
Inventor: NISHIZAKI KATSUTOSHI
IPC: B60T8/1755
Filed: 2001-02-20
Granted: 2011-08-11
Abstract: Fahrzeug-Fahrlagensteuervorrichtung, welche die auf die rechten und die linken Räder (4) wirkende Bremskraft (FX) individuell so steuern kann, dass in einem Untersteuerungszustand des Fahrzeugs die auf die innen liegenden Räder (4) wirkende Bremskraft größer als die auf die außen liegenden Räder (4) wirkende Bremskraft ist und in einem Übersteuerungszustand des Fahrzeugs die auf die außen liegenden Räder (4) wirkende Bremskraft größer als die auf die innen liegenden Räder (4) wirkende Bremskraft ist, wobei die Fahrzeug-Fahrlagensteuervorrichtung Folgendes aufweist: ein Betätigungselement (1); eine Lenkbetätigungseinrichtung (2), welche nach Maßgabe der Betätigung des Betätigungselements (1) angetrieben wird; eine Einrichtung (3) zum derartigen Übertragen der Bewegung der Lenkbetätigungseinrichtung (2) auf die Räder (4), dass sich der Lenkwinkel (δ) in Abhängigkeit von der Bewegung der Lenkbetätigungseinrichtung (2) ändert; einen Sensor (16) zur Erfassung eines Verhaltensindexwerts (γ), welcher der Änderung des Verhaltens des Fahrzeugs entspricht, die basierend auf der Änderung des Lenkwinkels...
Patent DE-10112985-B4 (DE)
Title: Schlagbohrkopf und ein Verfahren zum Horizontalbohren mit einem Schlaggerät
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: E21B4/14
Filed: 2001-03-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Horizontalbohren mit einem Schlaggerät und einem axial relativ zum
Schlaggerät beweglich
gelagerten Schlagkopf (1) oder Schlagkopfelement, dadurch gekennzeichnet,
daß die Übertragung
des Schlagimpulses von dem Schlaggerät auf das zu überwindende
Hindernis über
mindestens drei zeitlich versetzt voneinander wirkende Vortriebsstufen
erfolgt.
Patent DE-10118941-B4 (DE)
Title: Waffe zum Werfen
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: F41B13/00
Filed: 2001-04-18
Granted: 2004-06-24
Abstract: Waffe zum Werfen mit einer Klinge und einem Griff, wobei der Griff ausklappbare Flugstabilisatoren enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) am vorderen Ende einen Entriegelungsring (13) aufweist, der zum Entriegeln der Flugstabilisatoren (9) in Richtung der Klinge (1) schiebbar ist und die Flugstabilisatoren (9) sich aus Auszugsfedern (11) und einem Gewebe (8) zusammensetzen und im entriegelten Zustand aus dem Griff (2) mit der Federkraft herausklappen.
Patent DE-10119558-B4 (DE)
Title: Wippschalter
Inventor: STOFFERS MICHAEL
IPC: H01H23/30
Filed: 2001-04-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: Wippschalter
(10), mit einer Tasteranordnung (12) innerhalb eines Schaltergehäuses (13)
und mit einer der Tasteranordnung (12) funktionell zugeordneten
Schaltwippe (11), zwischen der und der Tasteranordnung (12) ein
Betätigungsteil
(18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasteranordnung
einen einzigen Taster (12) aufweist und dass der einzige Taster
(12) und/oder das am Schaltergehäuse
(13) gelagerte Betätigungsteil
(18) so ausgestaltet sind bzw. ist, dass der Taster (12) in der
einen Schwenkrichtung (A, A') der Schaltwippe (11) tastend und in
der anderen Schwenkrichtung (A, A') der Schaltwippe (11) rastend
vom Betätigungsteil
(18) betätigt
ist.
Patent DE-10126309-B4 (DE)
Title: Rückwärtssperrendes Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L29/08
Filed: 2001-05-30
Granted: 2007-09-06
Abstract: Rückwärtssperrendes
Leistungshalbleiterbauelement mit einem eine Driftstrecke des einen
Leitungstyps bildenden Halbleiterkörper (3), einer im Halbleiterkörper (3)
vorgesehenen Bodyzone (4) des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten
Leitungstyps, einer in der Bodyzone (4) gelegenen Sourcezone (5)
des einen Leitungstyps, die mit einer Sourcemetallisierung (6) verbunden
ist, und einer Drainzone (2), wobei in die Bodyzone (4) ein Gebiet
(10) des einen Leitungstyps eingelagert ist, so dass die Bodyzone
(4) einen sourceseitigen Teil (4a) und einen drainseitigen Teil
(4b) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – das in
die Bodyzone eingelagerte Gebiet (10) zumindest mit dem drainseitigen
Teil (4b) der Bodyzone (4) kurzgeschlossen ist und  – die Sourcemetallisierung
(6) nur mit der Sourcezone (5) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10126355-B4 (DE)
Title: Abgas-unterstützte Kraftstoff-Einspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: CHO GYU BAEK
IPC: F02M25/07
Filed: 2001-05-30
Granted: 2005-05-12
Abstract: Abgas-unterstützte Kraftstoff-Einspritzvorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, mit:  – einem
Kraftstoff-Einspritzventil (20; 120), das in einem Saugstutzen (12)
oder auf einer Seite einer Brennkammer der Brennkraftmaschine (10)
installiert ist, um der Brennkammer der Brennkraftmaschine (10)
Kraftstoff zuzuführen;  – einer
Abgasrückführleitung
(30), die so installiert ist, dass ein Teil des von der Brennkraftmaschine
(10) ausgestoßenen
Abgases dem Kraftstoff-Einspritzventil (20; 120) zugeführt wird,
damit es den vom Kraftstoff-Einspritzventil (20; 120) eingespritzten
Kraftstoff umgibt, um dadurch die Erzeugung feiner Teilchen und
die Verdampfung von eingespritztem Kraftstoff zu fördern;  – einem
Abgasrückführventil
(40), das auf einer Seite der Abgasrückführleitung (30) installiert
ist, um Abgas innerhalb der Abgasrückführleitung (30) zu regulieren;
und  – einer
Steuerungseinheit (50) zum Öffnen
und Schließen des
Abgasrückführventils
(40) entsprechend den Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine
(10),  dadurch gekennzeichnet  dass das Abgasrückführventil
(40) folgendes aufweist:  – einen
Ventilkörper
(42) mit einem Einlass (43), der mit der Abgasrückführleitung...
Patent DE-10140884-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindelvorrichtung
Inventor: SEKIYA NORIAKI
IPC: F16H25/22
Filed: 2001-08-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kugelumlaufspindelvorrichtung,
die folgendes aufweist:  eine Schraubenspindel (1), deren Außenumfangsfläche mit einer
spiralförmigen
Kugelspindelnut (1a) ausgebildet ist;  ein Mutterelement (2),
das auf einer Außenumfangsfläche der
Schraubenspindel (1) angebracht ist und dessen Innenumfangsfläche mit
einer der Kugelspindelnut (1a) der Schraubenspindel (1) gegenüberliegenden
Kugelspindelnut (2a) ausgebildet ist;  eine Kugelrollkontaktbahn
(3), die durch die einander gegenüberliegenden Kugelspindelnuten
(1a, 2a) gebildet ist;  eine Verbindungsbahn (6), die in dem
Mutterelement (2) vorgesehen ist und einen Bereich und einen anderen
Bereich  der Kugelrollkontaktbahn (3) miteinander in Kommunikation
bringt;  eine Endlosumlaufbahn (7), die durch die Verbindungsbahn
(6) und die Kugelrollkontaktbahn (3) gebildet ist, und  eine
Vielzahl von Kugeln (8), die in der Umlaufbahn (7) aufgenommen sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß ein
bearbeiteter Bereich (11, 12) mit einer gleichmäßig fortlaufenden Gestalt vorgesehen
ist, der durch Schleifen eines Eckbereichs (10) an einem Verbindungsbereich
zwischen der Kugelrollkontaktbahn (3) und der Verbindungsbahn (6)
geformt ist;...
Patent DE-10146897-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Speichern und Verwenden von Informationen, die geografische Bereiche betreffen, die für einen mobilen Benutzer von Interesse sind
Inventor: BULLOCK JAMES BLAKE
IPC: G08G1/0969
Filed: 2001-09-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Anordnung umfassend: eine erste mobile Vorrichtung, die betriebsfähig ist, einen Wegpunkt umfassend Informationen, die einer geografischen Position eines ersten mobilen Benutzers zugeordnet sind, aufzunehmen und auszusenden; und eine entfernt vorgesehene Vorrichtung, die betriebsfähig verbunden ist mit der ersten mobilen Vorrichtung und von der ersten mobilen Vorrichtung entfernt angeordnet ist, wobei die entfernt vorgesehene Vorrichtung betriebsfähig ist zum: Aufnehmen des von der ersten mobilen Vorrichtung ausgesandten Wegpunktes; Speichern des von der ersten mobilen Vorrichtung ausgesandten Wegpunktes, wobei der gespeicherte Wegpunkt Daten einschließt, die die geografische Position des ersten mobilen Benutzers anzeigen; Bestimmen einer Straßenadresse, die der geografischen Position des ersten mobilen Benutzers entspricht; Speichern der die Straßenadresse darstellenden Daten als Teil des Wegpunktes; dem ersten mobilen Benutzer Ermöglichen, den Wegpunkt über sowohl die erste mobile Vorrichtung als auch eine alternative Zugriffseinrichtung, die betriebsfähig mit der entfernt vorgesehenen Vorrichtung verbunden und von der ersten mobilen Vorrichtung entfernt vorgesehen ist, wieder aufzurufen und zu ändern; und Übertragen des Wegpunktes zu einer zweiten mobilen Vorrichtung, wobei der übertragene Wegpunkt Daten einschließt, die repräsentativ sind für die Straßenadresse, und eine Bezeichnung, die den Wegpunkt als von dem ersten mobilen Benutzer gesendet identifiziert.
Patent DE-10156022-B4 (DE)
Title: Stufenloses Toroidgetriebe
Inventor: ISHIKAWA KOUJI
IPC: F16H15/38
Filed: 2001-11-15
Granted: 2012-07-12
Abstract: Stufenloses Toroidgetriebe (2), welches umfasst: eine Eingangswelle (20), welche Kraft von einem Motor (25) überträgt; ein Paar von Eingangsscheiben (12a, 12b), welche derart angeordnet sind, dass sie sich in einer Axialrichtung der Eingangswelle (20) in Abstand zueinander befinden; ein Paar von Ausgangsscheiben (13a, 13b), welche zwischen dem Paar von Eingangsscheiben (12a, 12b) derart angeordnet sind, dass sie den jeweiligen Eingangsscheiben gegenüberliegen; eine Druckvorrichtung (33), welche die Eingangsscheibe (12a, 12b) hin zur Ausgangsscheibe (13a, 13b) drückt; und eine Hohlwelle (21), welche um einen Außenumfang der Eingangswelle konzentrisch mit der Eingangswelle (20) angeordnet ist und das Paar von Eingangsscheiben miteinander verbindet, wobei die Eingangswelle (20) eine Ölbohrung (71, 71') definiert, und wobei ein Ölkanal (72) ausgebildet ist zwischen einer Innenumfangsfläche der Hohlwelle (21) und einer Außenumfangsfläche eines Durchdringungsabschnitts der Eingangswelle (20), wo die Eingangswelle (20) die Hohlwelle (21) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-10162968-B4 (DE)
Title: Polyamidharz-Zusammensetzung und daraus hergestelltes synthetisches Harzprodukt
Inventor: CHOI JIN-MYUNG
IPC: C08L53/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2008-07-10
Abstract: Polyamidharz-Zusammensetzung, umfassend:  (A)
30 bis 95 Gew.-Teile Polyamidharz;  (B) 1 bis 45 Gew.-Teile
eines stoßbeständigen Bestandteils,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Ethylen-Propylen-Copolymer-Kautschuk
(EPM), Ethylen-Propylen-Kautschuk
(EPR), Ethylen-Propylen-Dienmonomer-Kautschuk (EPDM), Maleinsäureanhydrid-modifiziertem
Ethylen-Propylen-Kautschuk (EPR-g-MA), Maleinsäureanhydrid-modifiziertem Ethylen-Propylen-Copolymer-Kautschuk
(EPM-g-MA), Maleinsäureanhydrid-modifiziertem Ethylen-Propylendien-Monomer-Kautschuk (EPDM-g-MA),
Arylmethacrylat-Butadien-Styrol (MBS), Styrol-Butadien-Styrol-Triblockcopolymer,
vollständig
acrylischem Kern-Schale-Kautschuk, Ethylen-Ethylacrylat (EEA), Styrol-Butadien-Kautschuk
(SBR), Ethylen-Vinylalkohol
(EVOH), verschiedenen thermoplastischen Elastomeren und Plastomeren,
oder Mischungen davon;  (C) 0,1 bis 20 Gew.-Teile Nylon-Weichmacher;  (D)
0,01 bis 5 Gew.-Teile Nylon-Verdicker mit mindestens zwei funktionellen
Gruppen an den Enden seiner Polymer-Kette; und  (E) 0,5 bis 10 Gew.-Teile
Kern-Schale-Kautschuk, der ein hartes Polymer mit einer Glasumwandlungstemperatur
von 25°C
oder höher
und ein weiches Polymer mit einer Glasumwandlungstemperatur von
0°C oder
höher umfasst,  wobei
das harte Polymer und das weiche Polymer ein Gewichtsverhältnis von
1:9 bis 9:1 haben.
Patent DE-10205392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Übersetzungsverhältnissen für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLEICHER STEPHAN
IPC: G01M13/02
Filed: 2002-02-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
eines Übersetzungsverhältnisses
eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor
und mindestens einem Stufengetriebe und einem Achsgetriebe, dadurch
gekennzeichnet, dass durch Messung einer Anzahl von Zünd- oder
Einspritzimpulsen bei stationärem
Betrieb des Verbrennungsmotors und durch Messung der dazugehörigen Drehzahl
eines Antriebsrads, ein Gesamtübersetzungsverhältnis des
Antriebsstrangs ermittelt wird.
Patent DE-10211229-B4 (DE)
Title: Getakteter Spannungswandler
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H02M3/337
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Getakteter
Spannungswandler in dem zur Versorgung der Schwingschaltung [1]
zumindest im Anlauffall der neutrale, nicht geschaltete Punkt [2]
der primärseitigen
Wicklung [3] von der Speisespannung getrennt wird, so dass der Eingangsstrom
dann zum Aufbau einer Spannung genutzt wird, welche die Schwingschaltung speist.
Patent DE-10214913-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: KUZE TETSUYA
IPC: B60C11/12
Filed: 2002-04-04
Granted: 2015-07-30
Abstract: Pneumatischer Reifen, der mehrere Blöcke (6) einschließt, die auf einer Lauffläche (1a) durch eine Vielzahl von Hauptrillen (2), die sich in Umfangsrichtung (T1) des Reifens erstrecken, und durch eine Vielzahl von Unterrillen (5), welche die Hauptrillen (2) kreuzen, gebildet sind, worin Zick-Zack-Lamellen (7), die sich in Breitenrichtung (T2) des Reifens erstrecken, auf Oberflächen der Blöcke (6) vorgesehen sind, worin die Lamellen gebildet sind durch Versetzen der Neigungen einer Zick-Zack-Form auf einer Laufflächenseite (1a) der Lamelle und einer Zick-Zack-Form auf einer Bodenseite davon in Breitenrichtung (T2) des Reifens, und in dem Fall des Betrachtens von Wendepunkten konkaver und konvexer Krümmung entsprechend einer Blickrichtung (E) entlang der Umfangsrichtung (T1) des Reifens, Verbinden eines Wendepunktes konvexer Krümmung (a) der Zick-Zack-Form auf der Laufflächenseite (1a) mit einem Wendepunkt konkaver Krümmung (b') der Zick-Zack-Form auf der Bodenseite, die einander zugewandt sind, eines Wendepunktes konkaver Krümmung (a') der Zick-Zack-Form auf der Laufflächenseite (1a) mit einem Wendepunkt konvexer Krümmung (b) der Zick-Zack-Form auf der Bodenseite, die einander zugewandt sind, und der Wendepunkte konvexer Krümmung (a, b) beider Zick-Zack-Formen, die zueinander benachbart sind, mit Linien (x1, x2, x3), und Verbinden benachbarter Linien (x1, x2, x3) der Reihe nach durch Ebenen (A, B) in der Breitenrichtung (T2) des Reifens, worin eine der durch die Lamelle (7) geteilten Wandflächen in eine konkav-konvexe Fläche (A) gebildet ist, in der konvexe, dreieckige Pyramiden (Aa) und konvexe, umgekehrt dreieckige Pyramiden (Ab) abwechselnd in der Breitenrichtung (T2) des Reifens angeordnet sind, und die andere Wandfläche in eine konkav-konvexe Fläche (B) andere Wandfläche in eine konkav-konvexe Fläche B gebildet ist, in der konkave, dreieckige Pyramiden (Ba) und konkave, umgekehrt dreieckige Pyramiden (Bb) abwechselnd in der Breitenrichtung (T2) des Reifens angeordnet sind, und worin mindestens die durch die Lamellen (7) geteilten konkav-konvexen Flächen (A), die sich in Umfangsrichtung (T1) in dem Block (6) am weitesten außen befinden, nach außen zeigen.
Patent DE-10233508-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Außenschaltung und einer Einstelleinrichtung
Inventor: NEUBAUER HANS-JUERGEN
IPC: F16H59/04
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
mit einer Außenschaltung (10)
für ein
Kraftfahrzeug, die eine Schalt- und Wählhebeleinheit (15) aufweist,
und mit einer Einstelleinrichtung (13), über die eine Montagestellung
der Außenschaltung
(10) einstellbar ist, wobei die Außenschaltung (10) wenigstens ein
erstes und ein zweites, mit dem ersten korrespondierendes Anschlagelement
(11, 12) aufweist, und das erste Anschlagelement (11) eine Gasse
eines Rückwärtsgetriebegangs
(G R ) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass über die
Einstelleinrichtung (13) ein Weg (14) in der Montagestellung zwischen
dem ersten Anschlagelement (11) und dem zweiten, mit der Schalt-
und Wählhebeleinheit
(15) bewegten Anschlagelement (12) auf ein Sollmaß einstellbar ist.
Patent DE-10243604-B4 (DE)
Title: Anordnung von mehreren Widerständen eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: SCHNABEL JOACHIM
IPC: H01L27/02
Filed: 2002-09-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: Anordnung
von mehreren, stark dotierten, im Querschnitt rechteckförmigen Widerständen (13a,
13b, 13c, 13d, 13e), die gemeinsam in ein- und derselben, schwach
dotierten Wanne (12) eines Halbleiter-Bauelements in Querrichtung
nebeneinander liegen und die mit einer oder mehreren Signal-Treiber-Einrichtungen verbunden
sind, wobei die Widerstände
(13a, 13b, 13c, 13d, 13e) abwechselnd nach vorne und nach hinten
hin – in
Längsrichtung
der Widerstände
(13a, 13b, 13c, 13d, 13e) betrachtet – versetzt zueinander angeordnet
sind, und wobei die Widerstände
(13a) gegenüber
sämtlichen
unmittelbar benachbarten Widerständen
(13b) jeweils um eine volle, oder etwas weniger als die volle Widerstandslänge (l) versetzt
sind.
Patent DE-10244480-B4 (DE)
Title: Klemmenblock zum Anschließen von elektrischen Leitern an ein elektrisches Gerät und Sicherheitsschaltgerät
Inventor: DICKHOFF ROLF
IPC: H01R4/48
Filed: 2002-09-19
Granted: 2010-09-09
Abstract: Klemmenblock zum Anschließen von elektrischen Leitern an ein elektrisches Gerät, mit zumindest einer ersten und einer zweiten Käfigzugfeder (42, 44) zum Festklemmen eines ersten und eines zweiten elektrischen Leiters (50, 52), und mit einem Betätiger (32) zum Öffnen der Käfigzugfedern (42, 44) gegen eine vorhandene Federkraft, wobei der Betätiger (32) ein translatorisch bewegter Drücker mit zumindest einer ersten und einer zweiten Anlagefläche (74, 76) ist, wobei die erste Anlagefläche (74) an der ersten Käfigzugfeder (42) angreift und wobei die zweite Anlagefläche (76) an der zweiten Käfigzugfeder (44) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Käfigzugfeder (42, 44) seitlich und in der Höhe versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10244516-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Eingangsschaltung
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: H03K19/0185
Filed: 2002-09-25
Granted: 2006-11-16
Abstract: Integrierte
Speicherschaltung mit einer Eingangsschaltung (5), wobei die Eingangsschaltung (5)
einen Dateneingang für
die Speicherschaltung umfasst, um ein Datensignal zu empfangen,
wobei die Eingangsschaltung (5) einen Aktivierungseingang für ein Aktivierungssignal
(S) aufweist, um die Eingangsschaltung (5) abhängig von dem Aktivierungssignal
(S) zum Empfangen des Datensignals zu aktivieren, wobei eine Steuerschaltung
(6) zum Generieren des Aktivierungssignals (S) vorgesehen ist, wobei
die Steuerschaltung (6) das Aktivierungssignal (S) generiert, wenn
Daten über
die Eingangsschaltung (5) in die Speicherschaltung zu schreiben
sind, und wobei die Eingangsschaltung abhängig von dem Aktivierungssignal
mit einer Stromversorgung verbunden oder von der Stromversorgung
getrennt wird.
Patent DE-10246147-B4 (DE)
Title: Mehrkamera-Trackingsystem
Inventor: SCHILL MARKUS
IPC: G01C11/02
Filed: 2002-10-01
Granted: 2007-12-06
Abstract: Positionsbestimmungsanordnung
mit Farb- und IR-empfindlichen Kameramitteln zur Erfassung farbcodierter
IR-Marker und einer
Signalauswertestufe zur kamerasignalbasierten Markerbestimmung,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Signalauswertestufe dazu ausgebildet ist, unter Triangulation heller,
scharfer Flecken in IR-Bildern Markerpositionen zu bestimmen und
an verrauschten und/oder ungenauen Farbbildern Farbwerte jener Bereiche zu
bestimmen, die Markerpositionsprojektionen entsprechen, um die Marker
auf Grund der Farbwerte zu identifizieren.
Patent DE-10303738-B4 (DE)
Title: Speicherkondensator und Speicherzellenanordnung
Inventor: GEORGAKOS GEORG
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-01-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Speicherkondensator,  mit
mindestens einer ersten Elektrode (1), welche durch eine Säule aus
mehreren voneinander beabstandeten Metallteilen (5) und jeweils
zwei dieser Metallteile verbindenden Kontaktelementen (6) gebildet
ist, und  mit zweiten Elektroden (2), welche jeweils durch eine
Säule aus
mehreren voneinander beabstandeten Metallteilen (5) und jeweils
zwei dieser Metallteile verbindenden Kontaktelementen (6) gebildet
sind,  wobei die zweiten Elektroden (2) benachbart zu der mindestens
einen ersten Elektrode (1) und um die mindestens eine erste Elektrode
(1) herum derart angeordnet sind, dass dazwischen eine laterale
Kapazität
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zweiten
Elektroden (2) in Form eines Sechsecks um die mindestens eine erste
Elektrode (1) herum angeordnet sind.
Patent DE-10305444-B4 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank, Laborschrank oder dergleichen
Inventor: REICH JOACHIM
IPC: E05B65/466
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Es
handelt sich um einen Schrank mit im Schrankgehäuse angeordneten Schubladen
und einer den Schubladen vorgeordneten Schranktür, wobei für die Schranktür ein erster
Türschließer und
ein Gelenkhebelmechanismus mit einem Schließhebel vorgesehen ist, ferner
ein Gelenkhebel an der mit Freigang zu öffnenden und zu schließenden Schranktür und ein
Gelenkhebel im Schrankgehäuse
angelenkt ist. Der Schließhebel
ist von dem ersten Türschließer beaufschlagt
und mittels einer auslösbaren
Feststelleinrichtung in vorgegebener Position gehalten. Für die mit
Freigang aus- und einziehbaren Schubladen ist ein zweiter Türschließer vorgesehen,
und von dem zweiten Türschließer ist
ein in vorgespannter Position mittels eines Thermoelementes gehaltener
Schwenkhebel beaufschlagt, der einen Mitnehmer für einen im Schrankgehäuse angelenkten
Zugmittelhebelk und einen Auslöser
für die
Feststelleinrichtung aufweist.
Patent DE-10315198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/34
Filed: 2003-04-03
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
einer Symbol-Spieleinrichtung (1) und mindestens einer mit einem Rotationselement
(27 bzw. 28) versehenen Zusatzgewinn-Spieleinrichtung (26), die
eine Mehrzahl von kreissektorförmigen,
mit Symbolen (31) belegte Anzeigefelder (29) aufweist und in der
nach dem Auftreten eines bestimmten Ereignisses in der Symbol-Spieleinrichtung
(1) ein Spiel gestartet wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedes
Anzeigefeld (29) aus einem Paar von Teilfeldern (30) besteht, wobei das
eine Teilfeld (30) mit einem höherwertigen
und das andere Teilfeld (30) mit einem niederwertigen Symbol (31)
belegt ist, und dass bei Betätigung
einer Taste (7) das Rotationselement (27 bzw. 28) rechnergesteuert
an einem der beiden Teilfelder (30) eines nächstliegenden Anzeigefeldes (29)
angehalten, dessen höherwertiges
oder niederwertiges Symbol (31) ausgewählt und ein dem Symbolwert
entsprechender Gewinn gegeben wird.