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Patent DE-102016104929-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle zur Verwendung als Emitter
Inventor: DANZ MICHAEL
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft organische Moleküle nach Formel A sowie deren Verwendung als Emitter in optoelektronischen BauelementenFormel A mit Z = eine direkte Bindung oder eine divalente organische Brücke, die eine substituierte oder unsubstituierte C1-C9-Alkylen-, C2-C8-Alkenylen-, C2-C8-Alkinylen- oder Arylen-Gruppe oder eine Kombination dieser, -CRR’, -C=CRR’, -C=NR, -NR-, -O-, SiRR’-, -S-, -S(O)-, -S(O)2-, durch O unterbrochene substituierte oder unsubstituierte C1-C9-Alkylen-, C2-C8-Alkenylen-, C2-C8-Alkinylen- oder Arylen-Gruppe, Phenyl- oder substituierte Phenyleinheiten ist; RA = bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, Deuterium, F, Cl, Br, I, N(R2)2, CN, CF3, NO2, OH, COOH, COOR2, CO(NR2)2, Si(R2)3, B(OR2)2, C(=O)R2, P(=O)(R2)2, S(=O)R2, S(=O)2R2, OSO2R2, eine lineare Alkyl-, Alkoxy- oder Thioalkoxygruppe mit 1 bis 40 C-Atomen oder eine lineare Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit 2 bis 40 C-Atomen oder eine verzweigte oder cyclische Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Alkoxy- oder Thioalkoxygruppe mit 3 bis 40 C-Atomen, die jeweils mit einem oder mehreren Resten R2 substituiert sein kann, wobei eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch R2C=CR2, C≡C, Si(R2)2, Ge(R2)2, Sn(R2)2, C=O, C=S, C=Se, C=NR2, P(=O)(R2), SO, SO2, NR2, O, S oder CONR2 ersetzt sein können und wobei ein oder mehrere H-Atome durch Deuterium, F, Cl, Br, I, CN, CF3 oder NO2 ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 60 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R2 substituiert sein kann, oder eine Aryloxy- oder Heteroaryloxygruppe mit 5 bis 60 aromatischen Ringatomen, die durch einen oder mehrere Reste R2 substituiert sein kann, oder eine Diarylaminogruppe, Diheteroarylaminogruppe oder Arylheteroarylaminogruppe mit 10 bis 40 aromatischen Ringatomen, welche durch einen oder mehrere Reste R2 substituiert sein kann, oder eine Kombination dieser Systeme; wobei zwei oder mehrere dieser Substituenten R und R‘ auch miteinander ein mono- oder polycyclisches, aliphatisches, aromatisches und/oder benzoannelliertes Ringsystem bilden können.
Patent DE-102016105693-A1 (DE)
Title: Computergestütztes numerisches Steuer-Servo-Antriebs-System
Inventor: CHEN FENG-TIEN
IPC: H02P5/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein computergestütztes numerisches Steuer-(CNC)Servo-Antriebssystem (10) weist ein Steuergerät (20), eine Antriebseinrichtung (30), einen Co-Verbindungs-Schaltkreis (40), einen ersten Servomotor (50) und einen zweiten Servomotor (50) auf. Benutzer geben einen Steuerbefehl durch das Steuergerät (20) ein. Die Antriebseinrichtung (30) ist mit dem Steuergerät (20) verbunden, wandelt den Steuerbefehl in ein Antriebssignal um und gibt das Antriebssignal aus. Der Co-Verbindungs-Schaltkreis (40) ist mit der Antriebseinrichtung (30) verbunden und gibt das Antriebssignal aus. Eine Summe von maximalen Stromstärkewerten des ersten Servomotors (50) und des zweiten Servomotors (50) ist nicht größer als ein maximaler Stromstärkewert der Antriebseinrichtung (30), so dass die Antriebseinrichtung (30) simultan den ersten Servomotor (50) und den zweiten Servomotor (50) in Betrieb antreiben kann.
Patent DE-102016110102-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Golfloch
Inventor: KRAMSKI WIESTAW
IPC: A63B57/50
Filed: 2016-06-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) zum Abdecken eines Golflochs C(2), die eine flächige Oberseite (3) aufweist und innerhalb des Golflochs (2) angeordnet oder anzuordnen ist, und zum reversiblen Abdecken oder Verschließen des Golflochs (2) ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, dass die flächige Oberseite (3) der Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) in etwa bündig mit einer Oberkante (4) des Golflochs (2) fluchtet.
Patent DE-102016110461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Neigung in einer Fahrbahn für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WESTHUES ANDREAS
IPC: G01C9/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Neigung (13) in einem ersten Fahrbahnbereich (10) bezüglich eines an den ersten Fahrbahnbereich (10) angrenzenden zweiten Fahrbahnbereiches (11), auf welchem sich ein Kraftfahrzeug (1) befindet, wobei der erste Fahrbahnbereich (10) in einer vorbestimmten Richtung ausgehend vom Kraftfahrzeug (1) vor dem zweiten Fahrbahnbereich (11) liegend angeordnet ist und wobei bei dem Verfahren – der erste Fahrbahnbereich (10) entlang der vorbestimmten Richtung in eine vorbestimmte Anzahl an Streifen (15) unterteilt wird; – von einer fahrzeugseitigen Erfassungseinrichtung (4) erfasste Umgebungspunkte (p) anhand ihrer Abstandskoordinaten, welche einen Abstand des jeweiligen Umgebungspunktes (p) zu dem Kraftfahrzeug (1) beschreiben, jeweils einem der Streifen (15) zugeordnet werden; – für die Streifen (15) anhand von Höhenkoordinaten der dem Streifen (15) zugeordneten Umgebungspunkte (p) jeweils ein Höhenwert (16) bestimmt wird; – für jeweilige Streifenpaare aufweisend zwei Streifen (15) jeweils ein Steigungswert (m) zwischen den zugehörigen Höhenwerten (16) entlang der vorbestimmten Richtung bestimmt wird und – die Neigung (13) erkannt wird, falls zumindest einer der bestimmten Steigungswerte (m) einen vorbestimmten ersten Steigungs-Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102016112158-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Sämaschine mit Zustreich- und/oder Andrückvorrichtung
Inventor: HELMS HELGE
IPC: A01C15/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Landwirtschaftliche Sämaschine aufweisend einen Hauptrahmen, ein an dem Hauptrahmen angeordnetes einen Ladesteg tragendes Rahmenelement, mehrere an dem Hauptrahmen über Halteelemente angelenkte Säschareinheiten zur Ausbringung zu verteilenden Saatguts, sowie eine Zustreich- und/oder Andrückvorrichtung, welche zumindest einen quer zur Fahrrichtung angeordneten Tragbalken umfasst, der an zumindest einem in Fahrtrichtung nach vorn ragenden im vorderen Bereich gelenkig befestigten Tragarm befestigt ist und an dem quer zur Fahrtrichtung mehrere Zustreich- und/oder Andrückelemente angeordnet sind, wobei die Zustreich- und/oder Andrückvorrichtung mittels zumindest eines Einstellelementes ausgehoben, abgesenkt und/oder mit einem Druck gegen den Erdboden beaufschlagt wird. Um eine Anordnung bereitzustellen, mittels derer eine komfortable und fehlerfreie Einstellung der Zustreich- und/oder Andrückvorrichtung einer Sämaschine möglich ist, ist ein zentrales, auf einer Maschinenseite angeordnetes und auf alle Tragarme einwirkendes Einstellelement vorgesehen.
Patent DE-102016113765-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe und Beleuchtungssystem
Inventor: HATTA KAZUHIRO
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Beleuchtungsbaugruppe enthält: eine Leuchte, die Beleuchtungslicht emittiert; eine Uhr, die Zeit misst; einen Empfänger, der eine Eingabe einer Einstellzeit von einem Benutzer empfingt; einen Sensor, der detektiert, ob ein Auge des Benutzers offen ist; und einen Controller, der zu oder nach der Einstellzeit die Leuchte auf der Basis eines Ergebnisses der Detektion durch den Sensor steuert.
Patent DE-102016115003-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LIU PO-CHUN
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Halbleiterstruktur bereit, die Folgendes aufweist: ein Substrat; eine erste III-V-Schicht mit einem ersten Bandabstand über dem Substrat; und eine zweite III-V-Schicht mit einem zweiten Bandabstand über der ersten III-V-Schicht. Die zweite III-V-Schicht weist eine erste Oberfläche, die in Kontakt mit der ersten III-V-Schicht ist, und eine zweite Oberfläche auf, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt. Der zweite Bandabstand an der zweiten Oberfläche ist größer als der zweite Bandabstand an der ersten Oberfläche. Die vorliegende Erfindung stellt außerdem ein Herstellungsverfahren für die vorstehende Halbleiterstruktur zur Verfügung.
Patent DE-102016115437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sekundärbatterie
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M50/159
Filed: 2016-08-19
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer Sekundärbatterie (1) vorgesehen. Gemäß dem Herstellungsverfahren umfasst ein Laserlicht ein erstes Peak-Licht (PL1), das auf eine erste Bestrahlungsposition an einem Abdeckkörper (61) aufgebracht wird, ein zweites Peak-Licht (PL2), das auf eine zweite Bestrahlungsposition aufgebracht wird, die sich zwischen der ersten Bestrahlungsposition und einer Verbindungsfläche (56) befindet, und ein drittes Peak-Licht (PL3), das auf die Verbindungsfläche (56) aufgebracht wird. Das erste Peak-Licht (PL1) hat eine höhere Intensität als das zweite Peak-Licht (PL2) und das dritte Peak-Licht (PL3). Das dritte Peak-Licht (PL3) hat eine höhere Intensität als das zweite Peak-Licht (PL2).
Patent DE-102016117760-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Bewegungssimulator in Kombination mit einem stationären Ganzkörperexoskelett, einem Head-Mounted-Display und einem virtuellen Raum
Inventor: HERZOG ANDRE
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Anordnung für einen Bewegungssimulator in Kombination mit einem stationären Ganzkörperexoskelett, einem Head-Mounted-Display und einem virtuellen Raum stellt eine neue Bauform für einen Bewegungssimulator dar.
Patent DE-102016119570-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrisch betriebenen Antriebsmotor
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem elektrisch betriebenen Antriebsmotor, einer Batterie zur Energieversorgung des Antriebsmotors, welche durch ein Batterieschloss in einem Batteriefach des Fahrzeugs gesichert ist und nach Entriegelung des Batterieschlosses aus dem Batteriefach entnehmbar ist, und einer Steuereinheit für das Batterieschloss.
Patent DE-102016121542-A1 (DE)
Title: Ablaufsteuerung von Programmmodulen
Inventor: HEUTGER HENNING
IPC: G06F9/46
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ablaufsteuerung von Programmmodulen 21, 31, 32, 41. Bei dem Verfahren wird ein Bereitstellen einer Steuereinrichtung 50, ein Bereitstellen einer Beschreibungsdatei aufweisend eine Konfiguration zur Steuerung eines Programmablaufs vorgesehen. Ferner umfasst das Verfahren ein Bereitstellen mehrerer Programmmodule 21, 31, 32, 41, die von einem Echtzeitbetriebssystem ausführbar sind, wobei die Programmmodule 21, 31, 32, 41 unter Verwendung einer oder unterschiedlicher Programmiersprachen erstellt sind. Weiterhin weist das Verfahren ein Auslösen ausgewählter Programmmodule 21, 31, 32, 41 durch Ausführen von Vorgaben in der Beschreibungsdatei durch die Steuereinrichtung 50 auf.
Patent DE-102016124277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und Anzeigen von Produkten auf einer elektronischen Anzeigeeinrichtung
Inventor: PERSCHK ANDREAS
IPC: G06K9/64
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden und Anzeigen von Produkten auf einer Anzeigeeinrichtung einer elektronischen Datenverarbeitungsvorrichtung mit den Schritten: – Erkennen eines auf der Anzeigeeinrichtung angezeigten Bilds oder Bildausschnitts mit wenigstens einem abgebildeten Objekt, wenn der Bedienzeiger der Datenverarbeitungsvorrichtung in den Bereich des Bildes oder Bildausschnitts gelangt, – Kennzeichnen des erkannten Bilds oder Bildausschnitts mit einem Auslöser, wenn der Bedienzeiger der Datenverarbeitungsvorrichtung in den Bereich des Bildes oder Bildausschnitts gelangt, – Einblenden des Auslösers im Bereich des erkannten Bilds oder Bildausschnitts auf der Anzeigeeinrichtung, – Segmentieren des gezeigten Bildes und Erfassen des wenigstens einen Objekts mittels einer Analyse des bildlichen Inhalts des gekennzeichneten Bilds oder Bildausschnitts durch Betätigen des eingeblendeten Auslösers, und – gegebenenfalls Anzeigen des wenigstens einen erfassten Objekts auf der Anzeigeeinrichtung.
Patent DE-102016200682-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Fortbewegungsmittel, elektrischer Antriebsstrang und Anordnung zum Laden, Invertieren und Rückspeisen
Inventor: JANBEIN TALEB
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es werden ein elektrisch antreibbares Fortbewegungsmittel, ein elektrischer Antriebsstrang und eine Anordnung vorgeschlagen, durch welche mittels eines geringen Hardwaremehraufwandes ein Ladebetrieb, ein Inverterbetrieb und ein Rückspeisebetrieb zwischen einer ersten Gleichspannung und einer zweiten Gleichspannung möglich sind. Die Anordnung umfasst hierzu: – zum Laden einer Batterie (4) aus einem Gleichspannungsanschluss (DC), nachfolgend „Ladebetrieb“ genannt, – zum Versorgen einer elektrischen Maschine (3) mit elektrischer Energie aus der Batterie (4), nachfolgend „Inverterbetrieb“ genannt, und – zum Rückspeisen elektrischer Energie aus der Batterie (4) in den Gleichspannungsanschluss (DC), nachfolgend „Rückspeisebetrieb“ genannt, – einen dreiphasigen Inverter (2) mit jeweils zwei Schalter (IGBT1, IGBT2; IGBT3, IGBT4; IGBT5, IGBT6) aufweisenden Schaltersträngen (SS1, SS2, SS3) und – einen zusätzlichen Schalter (S10), wobei der zusätzliche Schalter (S10) – zwischen einem ersten Schalterstrang (SS1) der Schalterstränge (SS1, SS2, SS3) und einem zweiten Schalterstrang (SS2) der Schalterstränge (SS1, SS2, SS3) und/oder – zwischen einem ersten Schalterstrang (SS1) der Schalterstränge (SS1, SS2, SS3) und einem dritten Schalterstrang (SS3) der Schalterstränge (SS1, SS2, SS3) angeordnet und eingerichtet ist, – im Inverterbetrieb geschlossen zu werden und im Ladebetrieb sowie im Rückspeisebetrieb geöffnet zu werden.
Patent DE-102016201215-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: OTT MARIO
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Doppelkupplung (1) mit einer ersten Teilkupplung (2), die einen ersten Außenlamellenträger (4), einen ersten Innenlamellenträger (5) und ein mittels eines ersten Betätigungselements (12) betätigbares, aus dem ersten Außenlamellenträger (4) zugeordneten, ersten Außenlamellen (6) und dem ersten Innenlamellenträger (5) zugeordneten, ersten Innenlamellen (7) gebildetes erstes Lamellenpaket (14) aufweist, und einer zweiten Teilkupplung (3), die einen zweiten Außenlamellenträger (8), einen zweiten Innenlamellenträger (9) und ein mittels eines zweiten Betätigungselements (13) betätigbares, aus dem zweiten Außenlamellenträger (8) zugeordneten, zweiten Außenlamellen (10) gebildetes zweites Lamellenpaket (17) aufweist, wobei der erste und der zweite Außenlamellenträger (4, 8) derart miteinander bewegungsgekoppelt sind, dass der erste und der zweite Außenlamellenträger (4, 8) in Axialrichtung relativ zueinander beweglich sind und dass eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Außenlamellenträger (4, 8) in Umfangsrichtung blockiert ist oder dass der erste und der zweite Innenlamellenträger (5, 9) derart miteinander bewegungsgekoppelt sind, dass der erste und der zweite Innenlamellenträger (5, 9) in Axialrichtung relativ zueinander beweglich sind und dass eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Innenlamellenträger (5, 9) in Umfangsrichtung blockiert ist.
Patent DE-102016207969-A1 (DE)
Title: Kugellagerkäfig und Kugellager mit Kugellagerkäfig
Inventor: GEBHARDT JÜRGEN
IPC: F16C33/38
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugellagerkäfig (1) für ein Kugellager, wobei zur Anpassung eines Käfigtaschenspiels bei einem Vor- und Nachlauf von in Käfigtaschen (2) eingesetzten Kugeln (3) in einem verkippten Betriebszustand des Kugellagers die Käfigtaschen (2) eine erste sphärische Fläche (4) und eine zweite sphärische Fläche (8) aufweisen, deren Radienmittelpunkte (7, 11) jeweils um den Vor- und Nachlauf der Kugeln (3) in Teilkreisumfangsrichtung voneinander beanstandet sind.
Patent DE-102016208850-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit Elementen zur Plasmakonditionierung
Inventor: AMENT IRENE
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (400) für die Halbleiterlithographie, welche mindestens ein gegenüber der Umgebung abgeschlossenes Teilvolumen (4) enthält, wobei das Teilvolumen (4) ein Gas enthält, aus welchem ein Plasma erzeugt werden kann. Dabei sind Konditionierelemente (20, 21, 22, 23, 24, 25) zur Konditionierung, insbesondere zur Neutralisation des Plasmas in dem Teilvolumen (4) vorhanden. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betrieb einer Projektionsbelichtungsanlage (400).
Patent DE-102016213033-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der ortsaufgelösten Füllstandshöhe in einem Schüttgutbehälter
Inventor: KIEFER MANUEL
IPC: G01F23/296
Filed: 2016-07-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bestimmen der ortsaufgelösten Füllstandshöhe in einem oben offenen Schüttgutbehälter (3), wobei die Füllstandshöhe (H) des im Schüttgutbehälter (3) befindlichen Schüttguts (2) von oben mittels Ultraschall ortsaufgelöst über der Behälteröffnung (6) gemessen wird, wird erfindungsgemäß die Füllstandshöhe (H) des Schüttguts (2) von oben aus mehreren unterschiedlichen Ultraschall-Messrichtungen (A, B) jeweils über der Behälteröffnung (5) ortsaufgelöst gemessen und aus den mehreren messrichtungsabhängigen, ortsaufgelösten Füllstandshöhenmessungen (HA, HB) mindestens eine der folgenden Größen ermittelt: eine ortsaufgelöste effektive Füllstandshöhe (Heff), eine Hüllfläche (13) des Schüttguts (2), ein globales Maximum des Schüttguts (2), und einen Füllgrad des Schüttgutbehälters (3).
Patent DE-102016216244-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebssystem für ein Zweirad
Inventor: ERHARD DANIEL
IPC: B62M23/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Antriebssystem (10) für ein Zweirad, mit einem Verbrennungsmotor (12), einer Kupplung (40), einer Abtriebswelle (28; 36) von der Kupplung (40), einem Getriebe (38), das im Kraftfluss hinter der Kupplung (40) angeordnet ist, und einem Elektromotor (42), der mit dem Getriebe (38) gekoppelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (42) mit der Abtriebswelle (28; 36) gekoppelt ist.
Patent DE-102016216407-A1 (DE)
Title: Individuelle Kommunikationsunterstützung
Inventor: NERO MARCEL
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung einer Interaktion zwischen einem Benutzer und einem Hausgerät umfasst eine Eingabevorrichtung zur Abtastung einer benutzergesteuerten Eingabe; eine Ausgabevorrichtung zur Bereitstellung einer an den Benutzer gerichteten Ausgabe; eine Schnittstelle zum Austauschen von Signalen mit einem Hausgerät; und eine Verarbeitungseinrichtung. Die Verarbeitungseinrichtung ist dazu eingerichtet, eine benutzergesteuerte Eingabe abzutasten, die Eingabe in ein Signal umzuwandeln und das Signal dem Hausgerät bereitzustellen; ein Signal des Hausgeräts abzutasten, das Signal in eine Ausgabe umzuwandeln und die Ausgabe dem Benutzer bereitzustellen; ferner eine Emotion des Benutzers abzutasten; auf der Basis der Emotion des Benutzers eine empathische Emotion zu bestimmen; und die empathische Emotion dem Benutzer auszudrücken.
Patent DE-102016216940-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C35/077
Filed: 2016-09-07
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1) mit mindestens einem Wälzlager (2), das einen Lageraußenring (6) und einen Lagerinnenring (4) mit dazwischen angeordneten Wälzkörpern (8) aufweist, wobei das mindestens eine Wälzlager (2) in einem zumindest einen der Lagerringe (4; 6) aufnehmenden Bauteil (10; 12) aufgenommen ist, wobei der von dem Bauteil (10; 12) aufgenommene Lagerring (4; 6) eine erste sich zwischen einer Wälzkörperlauffläche (16) und einer radialen Stirnfläche (18) des Lagerrings (4; 6) erstreckende Kantenfläche (20) und/oder eine zweite sich zwischen einer axialen Passungsfläche (36) und der radialen Stirnfläche (18) des Lagerrings (4; 6) erstreckende Kantenfläche (38) aufweist, wobei das den Lagerring (4; 6) aufnehmende Bauteil (10; 12) auf einer zur ersten und/oder zur zweiten Kantenfläche (20; 38) weisenden Fläche (22) mindestens eine Materialanhäufung (24) aufweist, die mit der ersten und/oder zweiten Kantenfläche (20; 38) zusammenwirkt.
Patent DE-102016217077-A1 (DE)
Title: Überströmventil, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftstoffeinspritzsystem, Hochdruckpumpe sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: DEINERT MATTHIAS
IPC: F16K47/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Überströmventil (8; 8‘; 8‘‘; 8‘‘‘), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftstoffeinspritzsystem, eine Hochdruckpumpe (5), insbesondere zur Erzeugung eines Kraftstoffeinspritzdrucks, sowie auch ein Kraftstoffeinspritzsystem, wobei dessen Überströmventil (8; 8‘; 8‘‘; 8‘‘‘) eine in einem mit Zulauf (11) und Ablauf (12) versehenen Ventilgehäuse (10) längs gegen die Kraft mindestens einer Ventilfeder (14) verschiebbar angeordnete Kolbeneinheit (13) aufweist, wobei zwei Ventilfedern (14a, 14b) vorgesehen sind und die Kolbeneinheit (13) des Überströmventils (8; 8‘; 8‘‘; 8‘‘‘) aus mindestens zwei ineinander geführten Einzelkolben (13a, 13b) besteht, denen je eine Ventilfeder (14a, 14b) zugeordnet ist.
Patent DE-102016217397-A1 (DE)
Title: Elektrodenstapel mit Randbeschichtung
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M10/0585
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodenstapel (1), umfassend mindestens zwei flächig ausgestaltete Elektrodenblätter (2, 2‘) und mindestens ein zwischen den zwei Elektrodenblättern (2, 2‘) angeordnetes, flächig ausgestaltetes Separatorblatt (3), wobei der Elektrodenstapel (1) mindestens drei benachbarte Blattkantenseiten (22) und zwei sich gegenüberliegende Blattflächenseiten (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenstapel (1) an wenigstens einer Blattkantenseite (22) mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung (13) versehen ist, welche sich über die gesamte Höhe des Elektrodenstapels (1) erstreckt.
Patent DE-102016218846-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M59/36
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Einlassventil (18) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe, umfassend eine ringförmige Magnetspule (38) zur Einwirkung auf einen zwischen zwei Endanschlägen (44, 46) hubbeweglichen und mit einem Ventilglied (22) koppelbaren Magnetanker (36), der zumindest abschnittsweise in einer Aufnahme (54) eines Ventilkörpers (50) aufgenommen ist. Ein Endanschlag (44) wird von einem Polkern (40) gebildet, der gemeinsam mit dem Magnetanker (36) einen Arbeitsluftspalt (42) begrenzt und im Magnetanker (36) ist wenigstens eine in Längsrichtung des Magnetankers (36) verlaufende Durchgangsbohrung (60) ausgebildet. Die wenigstens eine Durchgangsbohrung (60) im Magnetanker (36) ist in ihrem dem Polkern (40) zugewandten Endbereich ständig hydraulisch mit einem den Magnetanker (36) umgebenden äußeren Raum (62) und/oder mit einem innerhalb des Magnetankers (36) liegenden inneren Raum (58) verbunden. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem solchen Einlassventil (18).
Patent DE-102016219005-A1 (DE)
Title: Verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 10 Gew.-% mindestens eines Succinimidylesters, mindestens ein zwei- oder dreiwertiges Metallsalz und mindestens eine organische Säure führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.