baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115795-B4 (DE)
Title: Duale leistungsstruktur mit verbindungs-pins und verfahren zum bilden derselben
Inventor: PENG SHIH-WEI
IPC: H01L23/535
Filed: 2016-08-25
Granted: 2023-10-19
Abstract: Integrierter Chip (100), der Folgendes umfasst:eine erste metallische Interconnect-Schicht (206a), die einen unteren metallischen Draht (104a) umfasst, der sich in einer ersten Richtung (112) erstreckt;eine zweite metallische Interconnect-Schicht, die mehrere Verbindungs-Pins (106a, 106b, 108a, 108b) umfasst, die mit dem unteren metallischen Draht (104a) mittels einer ersten Durchkontaktierungsschicht gekoppelt sind und sich über den unteren metallischen Draht (104a) in einer zweiten Richtung (114) erstrecken, die senkrecht zu der ersten Richtung (112) verläuft; undeine dritte metallische Interconnect-Schicht (208a), die einen oberen metallischen Draht (110a) umfasst, der sich über den unteren metallischen Draht (104a) und die mehreren Verbindungs-Pins (106a, 106b, 108a, 108b) in der ersten Richtung (112) erstreckt, wobei der obere metallische Draht (110a) mit den mehreren Verbindungs-Pins (106a, 106b, 108a, 108b) mittels einer zweiten Durchkontaktierungsschicht gekoppelt ist, die über der ersten Durchkontaktierungsschicht angeordnet ist;wobei die mehreren Verbindungs-Pins (106a, 106b, 108a, 108b) Folgendes umfassen:Pins (106a, 106b) eines ersten Satzes Verbindungs-Pins, die sich über einen ersten Rand des unteren metallischen Drahtes (104a) erstrecken und mit einem ersten Mittenabstand (212) angeordnet sind; undPins (108a, 108b) eines zweiten Satzes Verbindungs-Pins, die sich über einen zweiten Rand des unteren metallischen Drahtes (104a) erstrecken, der dem ersten Rand gegenüberliegt.
Patent DE-102016118168-B4 (DE)
Title: Sohlenstruktur für Schuh und Schuh mit dieser Sohlenstruktur
Inventor: IUCHI KAZUNORI
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-09-26
Granted: 2021-10-28
Abstract: Sohlenstruktur (1) für Schuhe, wobei die Struktur Folgendes umfasst:eine Laufsohle (2) mit einer als Bodenfläche ausgebildeten Unterseite;eine auf eine Oberseite der Laufsohle (2) geschichtete Zwischensohle (3) aus einem elastischen Material; undeine Stützeinrichtung (10), welche in Hochrichtung um eine Mitte der Zwischensohle (3) herum vorgesehen ist, sich einen einer Ferse eines Fußes entsprechenden Fersenbereich (H) umfassend in Längsrichtung erstreckt und als dünne Schicht ausgebildet ist, welche härter ist als die Zwischensohle (3), wobei die Stützeinrichtung (10) eine in einem in Fußquerrichtung mittleren Bereich des Fersenbereichs (H) vorgesehene Basis (11) und eine gewellte Seite (12) umfasst, welche auf die Fußquerrichtung bezogen mit beiden Seiten der Basis (11) zusammenhängend vorgesehen ist und eine gekrümmte, nach oben vorstehende Erhöhung (13), deren Scheitel sich oberhalb der Basis (11) befindet, und eine mit einer Rückseite der Erhöhung (13) zusammenhängend vorgesehene, gekrümmte und sich nach unten erstreckende Vertiefung (14), deren Grund (14a) sich unterhalb der Basis (11) befindet, umfasst,wobei die Basis (11) als ein flacher Abschnitt der Stützeinrichtung (10) ausgebildet ist und so ausgestaltet ist, dass sich die Basis (11) in einer Längsrichtung, die einer Fußlängsrichtung entspricht, in einer Seitenansicht sowohl über die Erhöhung (13) als auch über die vorgesehene Vertiefung (14) im Fersenbereich (H) erstreckt, sich der Grund (14a) der Vertiefung (14) an einer Rückseite des Fersenbereichs (H) befindet, unddie Zwischensohle (3) auf der Oberseite der Stützeinrichtung (10) in einem sich von der Vertiefung (14) an einer Innenseite zu der Vertiefung (14) an einer Außenseite erstreckenden Bereich auf der Innenseite und auf der Außenseite des Fersenbereichs (H) eine größere Dicke aufweist als in einem in Fußquerrichtung mittleren Abschnitt des Fersenbereichs (H).
Patent DE-102017102616-B4 (DE)
Title: Verwalten von remote-bereitstellung an einer mobilen vorrichtung
Inventor: WALDNER MATTHEW R
IPC: H04W76/00
Filed: 2017-02-09
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer mobilen Vorrichtung, die mobile Kommunikationsprotokolle verwendet, umfassend die folgenden Schritte:(a) Erstellen einer mobilen Kommunikationssitzung zwischen einer Remote-Einrichtung und der mobilen Vorrichtung;(b) Übertragen von Bereitstellungsinformationen zwischen der Remote-Einrichtung und der mobilen Vorrichtung über die mobile Kommunikationssitzung, wobei die Bereitstellungsinformationen eine computerlesbare Anweisung beinhalten, die die mobile Vorrichtung in einen Bereitstellungsmodus versetzt;(c) Überwachen der mobilen Kommunikationssitzung auf Unterbrechung an der mobilen Vorrichtung in Reaktion auf Versetzen in den Bereitstellungsmodus;(d) Erfassen an der mobilen Vorrichtung, dass die mobile Kommunikationssitzung unterbrochen wurde, bevor das Empfangen von Bereitstellungsinformationen abgeschlossen ist, während die mobile Vorrichtung sich im Bereitstellungsmodus befindet;(e) Ermitteln, ob eine oder mehrere Bedingungen an der mobilen Vorrichtung vorliegen, die das Wiedererstellen der mobilen Kommunikationssitzung verhindern;(f) Verzögern des Wiedererstellens der mobilen Kommunikationssitzung zum Empfangen der verbleibenden Bereitstellungsinformationen, wenn eine Bedingung als vorliegend ermittelt wird, die verhindert, dass die mobile Kommunikationssitzung wiedererstellt wird, während sie sich im Bereitstellungsmodus befindet; und(g) Versuchen des Wiedererstellens der mobilen Kommunikationssitzung mit der Remote-Einrichtung an der mobilen Vorrichtung zum Empfangen der verbleibenden Bereitstellungsinformationen, wenn keine Bedingung zum Verhindern des Wiedererstellens ermittelt wird, während sich die mobile Kommunikationssitzung im Bereitstellungsmodus befindet.
Patent DE-102017114153-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schwingungsanreger zur Schwingungsanregung der Schaufeln eines Schaufelkranzes
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-06-26
Granted: 2020-08-20
Abstract: Elektromagnetischer Schwingungsanreger (1) zur Schwingungsanregung der Schaufeln (21) eines rotierenden Schaufelkranzes (2), mitwenigstens einem Eisenkern (10, 13, 14), welcher zumindest abschnittsweise, vorzugsweise durchgehend, in der Umfangsrichtung (U) über einen Umfangswinkel (ϑ) ringförmig ausgebildet ist,wobei der Eisenkern (10, 13, 14) ferner ausgebildet ist, in Umfangsrichtung (U) senkrecht zu den Schaufeln (21) angeordnet zu werden, so dass wenigstens eine Oberseite (13a, 14a) des Eisenkreises (10, 13, 14) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise durchgehend, einen Abstand (d(ϑ)) in der Höhe (Z) zu den Schaufeln (21) aufweist, und mitwenigstens einer Feldspule (15), welche ausgebildet ist, elektrisch versorgt zu werden und ein elektromagnetisches Feld zu erzeugen, welches zumindest abschnittsweise durch den Eisenkern (10, 13, 14) hindurch, durch die Schaufeln (21) hindurch und über den Abstand (d(ϑ)) verläuft,dadurch gekennzeichnet, dassder Abstand (d(ϑ)) über den Umfangswinkel (ϑ) wenigstens eine Veränderung in der Höhe (Z) aufweist.
Patent DE-102017115736-B4 (DE)
Title: Umweltfreundliches Flotationsmittel
Inventor: SZABADOS ANDREAS
IPC: G01N33/50
Filed: 2017-07-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verwendung eines Flotationsmittels (200) im Rahmen einer Untersuchungsmethode zum Trennen von Mikroben (300), insbesondere Endoparasiten, aus einer Stuhlprobe (100), wobei das Flotationsmittel (200) zumindest 1 mol/l oder zumindest 1mol/kg einer ersten Verbindung aufweist, welche im gelösten Zustand organische Anionen freisetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Untersuchungsmethode eine koproskopische Untersuchung ist.
Patent DE-102017126319-B4 (DE)
Title: Kleinfeueranlage
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: F24B13/04
Filed: 2017-11-09
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kleinfeueranlage (1, 24), insbesondere Kaminofen, mit einer Brennkammer (2), einem Brennstoffvorratsraum (3) und einer Fördereinrichtung (4) zur Förderung von Brennstoff (5) aus dem Brennstoffvorratsraum (3) in die Brennkammer (2), wobei die Fördereinrichtung (4) zur Förderung des Brennstoffs (5) wenigstens ein durch eine Antriebseinrichtung (7, 8) bewegbares Fördermittel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kleinfeueranlage (1, 24) wenigstens zwei Antriebseinrichtungen (7, 8) aufweist und das Fördermittel (6) wahlweise durch eine der wenigstens zwei Antriebseinrichtungen (7, 8) bewegbar ist.
Patent DE-102017211134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Dynamik in einem Sekundärkreislauf
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-06-30
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer einen Primärkreislauf mit einem Verdichter für ein Primärkreislauffluid, und einen mit dem Primärkreislauf thermisch gekoppelten Sekundärkreislauf (10) mit einem Innenraumwärmeübertrager (11) und einer Pumpe (12) zur Förderung eines Sekundärkreislauffluids; sowie Mittel zur Steuerung der Drehzahl des Verdichters und der Drehzahl der Pumpe (12) umfassenden Vorrichtung zur Regelung der Temperatur im Innenraum eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, worin bei einer Änderung einer Solltemperatur Tdesfür den Innenraum des Kraftfahrzeugs durch einen Fahrzeuginsassen sowohl die Drehzahl n des Verdichters im Primärkreislauf als auch der Volumenstrom V̇ des Sekundärkreislauffluids durch den Innenraumwärmeübertrager (11) erhöht werden, sowohl bei einer Erhöhung als auch bei einer Verringerung der Solltemperatur Tdes.
Patent DE-102017221446-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum An- oder Ablegen eines Schiffs an einer Anlegestelle
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B63H25/04
Filed: 2017-11-29
Granted: 2020-09-24
Abstract: Einrichtung zum An- oder Ablegen eines Schiffs (1) an einer Anlegestelle (2), umfassend• ein Ein- und Ausgabegerät (3), über das ein Schiffsführer ein An- oder Ablegemanöver starten, überwachen und/oder beenden kann,• zumindest eine an der Anlegestelle (2) angeordnete passive Markierung (4a, 4b, 4c),• ein an dem Schiff (1) angeordnetes Erfassungssystem (5) zur Erfassung der zumindest einen passiven Markierung (4a, 4b, 4c, 204a, 204b, 204c) an der Anlegestelle (2),• eine Steuereinrichtung (10), die dazu eingerichtet ist eine Soll-Trajektorie (6) zu ermitteln und zumindest eine Antriebsvorrichtung (7) des Schiffs (1) so anzusteuern, dass das An- oder Ablegemanöver entlang der Soll-Trajektorie (6) durchgeführt wird, und• zumindest eine durch die Steuereinrichtung (10) ansteuerbare Antriebsvorrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass• die Steuereinrichtung (10) einen Speicher (11) umfasst, in dem mehrere Trajektorien abrufbar hinterlegt sind.
Patent DE-102018007729-B4 (DE)
Title: Treiberschaltkreis und verfahren zum led-dimmen
Inventor: KWON DONGWON
IPC: H05B45/10
Filed: 2018-10-01
Granted: 2023-09-21
Abstract: Treiberschaltkreis zum Steuern einer Spannung an einem Ausgabekondensator (103) des Treiberschaltkreises, der eine Intensitätsfluktuation einer LED-Last während eines tiefen Pulsbreitenmodulierungs (PWM)-Dimmens vermindert, wobei der Treiberschaltkreis umfasst:eine Leistungsstufe, die zum Bereitstellen eines Stroms für den Ausgabekondensator (103) und zum Bereitstellen eines Stroms für die LED-Last während einer Ein-Zeit eines PWM-Zyklus mittels eines PWM-Schalters (107) ausgebildet ist;einen Tiefdimmsteuerschaltkreis (222), der zum Empfangen von Fehlerstrominformationen des Treiberschaltkreises während der Ein-Zeit und zum Bereitstellen eines Ladungsaustauschs mit dem Ausgabekondensator während einer Aus-Zeit des PWM-Zyklus ausgebildet ist, wobei der Ladungsaustausch auf den Fehlerstrominformationen basiert; understen Fehlerverstärker (208) umfasst, der zum Empfangen eines LED-Intensitätssollwerts, zum Empfangen von Intensitätsrückkopplungsinformationen von einem Ausgang der Leistungsstufe (202) und zum Bereitstellen von Fehlerinformationen für die Leistungsstufe (202) ausgebildet ist, undwobei der Tiefdimmsteuerschaltkreis (222) einen Stromsensor (111) umfasst, der an einen Ausgang des ersten Fehlerverstärkers (208) gekoppelt ist, wobei der Stromsensor (111) zum Bereitstellen der Stromfehlerinformationen ausgebildet ist.
Patent DE-102018107474-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Leistungshalbleiterschalter
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: H03K17/082
Filed: 2018-03-28
Granted: 2022-05-12
Abstract: Steuereinrichtung für einen Leistungshalbleiterschalter (T), der einen ersten und einen zweiten Laststromanschluss (E,C) und einen Steueranschluss (G') aufweist, aufweisend,-einen elektrischen ersten Steuereinrichtungsanschluss (A1), der zur elektrischen Verbindung mit dem ersten Laststromanschluss (E) vorgesehen ist,-einen elektrischen zweiten Steuereinrichtungsanschluss (A2), der zur elektrischen Verbindung mit dem Steueranschluss (G') vorgesehen ist,-eine Ansteuereinrichtung (3), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines Steuersignals (A), an ihrem ersten Ausgang (AG1) eine erste Ansteuerspannung (Ua1) zum Einschalten des Leistungshalbleiterschalters (T) und an ihrem zweiten Ausgang (AG2) eine zweite Ansteuerspannung (Ua2) zum Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters (T) zueinander alternierend zur erzeugen,-einen ersten Strompfad (SP1), der den ersten Ausgang (AG1) der Ansteuereinrichtung (3) mit einem Schaltungsknoten (7) der Steuereinrichtung (2) elektrisch leitend verbindet,-einen zweiten Strompfad (SP2), der den zweiten Ausgang (AG2) der Ansteuereinrichtung (3) mit dem Schaltungsknoten (7) der Steuereinrichtung (2) elektrisch leitend verbindet, wobei der zweite Strompfad (SP2) einen zwischen den zweiten Ausgang (AG2) der Ansteuereinrichtung (3) und den Schaltungsknoten (7) der Steuereinrichtung (2) elektrisch geschalteten elektrischen Ausschaltwiderstand (Roff) aufweist,-einen dritten Strompfad (SP3), der den Schaltungsknoten (7) der Steuereinrichtung (2) mit dem zweiten Steuereinrichtungsanschluss (A2) elektrisch leitend verbindet, und-eine zum Ausschaltwiderstand (Roff) elektrisch parallel geschaltete Ausschaltbeschleunigungsschaltung (6), die eine Diode (D1), einen elektrischen Widerstand (R1) und einen zu diesem Widerstand (R1) elektrisch parallel geschalteten Kondensator (C1) aufweist, wobei die Kathode der Diode (D1) mit einem zweiten elektrischen Anschluss (9b) des Kondensators (C1) elektrisch leitend verbunden ist und ein elektrischer erster Anschluss (9a) des Kondensators (C1) mit einem der Ansteuereinrichtung (3) elektrisch zugewandten elektrischen ersten Anschluss (10a) des Ausschaltwiderstands (Roff) elektrisch leitend verbunden ist und die Anode der Diode (D1) mit einem elektrischen zweiten Anschluss (10b) des Ausschaltwiderstands (Roff) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102018123763-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: TAGUCHI MASATO
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-09-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugfrontstruktur (100), umfassend:
 eine Windschutzscheibe (112) eines Fahrzeugs;
 ein Armaturenbrett (102), das unterhalb der Windschutzscheibe (112) angeordnet ist; und
 eine HUD-Einheit (134), die an dem Armaturenbrett (102) angebracht ist und Bilder (142) auf die Windschutzscheibe (112) projiziert, wobei
 das Armaturenbrett (102) einen oberen Abschnitt (104) aufweist, welcher der Windschutzscheibe (112) zugewandt ist;
 die HUD-Einheit (134) in einer in Richtung Fahrzeugfront nach unten geneigten Ausrichtung, in Bezug zu dem oberen Abschnitt (104) des Armaturenbretts (102, an dem Armaturenbrett (102) angebracht ist; und
 die Fahrzeugfrontstruktur (100) ferner umfasst:
 eine Halterung (148), die in dem Armaturenbrett (102) angeordnet ist und die HUD-Einheit (134) an dem Armaturenbrett (102) anbringt und die HUD-Einheit (134) stützt; und
 eine Strebe (150), die vertikal verläuft und die Halterung (148) von unten stützt.
Patent DE-102018213294-B4 (DE)
Title: Gurtaufrolleinrichtung
Inventor: GHADBAN ZIAD
IPC: B60R22/46
Filed: 2018-08-08
Granted: 2021-01-14
Abstract: Gurtaufrolleinrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt (20) mit- einer Gurtspule (11) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (20) und- einer Drehmomenterzeugungseinrichtung (12) zum Erzeugen eines Drehmoments auf die Gurtspule (11) in Gurtaufwickelrichtung, wobei- die Gurtaufrolleinrichtung (10) eine Zwischenspule (13) aufweist, die der Gurtspule (11) - gurtbandbezogen - vorgeordnet ist und einen Durchgangsschlitz (13a) aufweist,- der Sicherheitsgurt (20) durch den Durchgangsschlitz (13a) hindurch geführt ist und von dem Durchgangsschlitz (13a) in einen ersten Gurtbandabschnitt (A1), der sich zwischen der Gurtspule (11) und der Zwischenspule (13) befindet, und einen zweiten Gurtbandabschnitt (A2), der der Zwischenspule (13) vorgeordnet ist, unterteilt, und- die Zwischenspule (13) mit einem Antrieb (14) gekoppelt oder koppelbar ist, der die Zwischenspule (13) drehen und dadurch Gurtband des ersten und zweiten Gurtbandabschnitts (A1, A2) auf der Zwischenspule (13) aufwickeln kann, dadurch gekennzeichnet, dass- die Zwischenspule (13) eine vorgegebene Grundstellung aufweist, in der das Gurtband den Durchgangsschlitz (13a) unaufgewickelt passiert und in der die Zwischenspule (13) für den Sicherheitsgurt (20) somit inaktiv ist,- die Gurtaufrolleinrichtung (10) einen Sensor (60) aufweist, der den angelegten und/oder nichtangelegten Zustand des Sicherheitsgurts (20) detektieren kann und ein Anschnallsignal (S) erzeugt, wenn der Sicherheitsgurt (20) vom nichtangelegten Zustand in den angelegten Zustand gebracht wird,- der Antrieb (14) derart ausgebildet ist oder mittels einer Steuereinrichtung (15) derart angesteuert wird, dass er nach einem Anlegen des Sicherheitsgurts (20) und bei Vorliegen des Anschnallsignals (S) in einen Anschnalloptimierungsbetrieb schaltet,- wobei der Antrieb (14) im Anschnalloptimierungsbetrieb die Zwischenspule (13) von einer vorgegebenen Grundstellung in einem vorgegebenen begrenzten Maße dreht, dadurch Gurtlose im zweiten Gurtbandabschnitt (A2) eliminiert oder zumindest reduziert und den Filmspuleneffekt auf der Gurtspule (11) eliminiert oder zumindest reduziert, und anschließend die Zwischenspule (13) wieder in die vorgegebene Grundstellung zurückdreht, wodurch der Anschnalloptimierungsbetrieb des Antriebs (14) vollendet wird, und- wobei die Gurtspule (11) das beim Zurückdrehen der Zwischenspule (13) dadurch abgewickelte Gurtband - angetrieben von der Drehmomenterzeugungseinrichtung (12) - aufwickelt.
Patent DE-102018221398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum starten eines verbrennungsmotors eines mild-hybrid-elektrofahrzeugs
Inventor: KIM YOUNGMIN
IPC: F02N11/04
Filed: 2018-12-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Starten eines Verbrennungsmotors (10) eines Mild-Hybrid-Elektrofahrzeugs, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Zündschalter (72) mit mehreren Kontaktpunkten;einen Gefälledetektor (74), der zum Erkennen eines Straßengefälles einer Straße, auf der sich das Fahrzeug befindet, eingerichtet ist;einen Ladezustands- (State of Charge, SOC) -sensor (76), der zum Erkennen eines Ladezustands (SOC) einer Hochspannungsbatterie (50) eingerichtet ist;einen Mild-Hybrid-Startergenerator (MHSG) (30), der einen Stator (32) und einen in dem Stator angeordneten Rotor (31) aufweist, wobei der MHSG den Verbrennungsmotor (10) startet oder durch eine Leistung des Verbrennungsmotors Elektrizität erzeugt;einen Starter (40), der zum Starten des Verbrennungsmotors (10) unabhängig vom MHSG (30) eingerichtet ist;ein MHSG-Rad (300), das sich mit dem Rotor (31) als Einheit dreht;einen MHSG-Positionsdetektor (96), der zum Erkennen einer Stellung des MHSG (30) eingerichtet ist; undein Steuergerät (80), das zum Bestimmen eines oberen Totpunkts (OT) eines vorbestimmten Zylinders auf Basis eines Signals des MHSG-Positionsdetektors (96) eingerichtet ist,wobei das Steuergerät (80) zum Betätigen des MHSG (30) und des Starters (40) zum Starten des Verbrennungsmotors (10), wenn das Straßengefälle größer als ein vorbestimmtes Gefälle ist und der SOC der Hochspannungsbatterie (50) größer als ein vorbestimmter SOC ist, eingerichtet ist.
Patent DE-102019000770-B4 (DE)
Title: Hygienevorrichtung
IPC: A61C17/00
Filed: 2019-02-02
Granted: 2020-10-29
Abstract: Hygienevorrichtung (10) zur Anregung der Sensorik eines Mundraums und eines Zungenbereichs, mit einem Mundstück (12) und einem Griff (14), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest innerhalb des Mundstücks (12) ein Hohlraum ausgebildet ist, in den eine Flüssigkeit eingefüllt ist, die durch Poren (20, 40) und/oder Rillen (22) an einer Oberfläche des Mundstücks (12) in den Mundraum geleitet wird und dass das Mundstück (12) sensorische Elemente (18, 26, 28, 30, 38, 44, 52, 54) aufweist und der Griff (14) ein Flüssigkeitsreservoir aufweist und als Pumpeinrichtung ausgebildet ist, so dass bei Betätigung des Griffs die Flüssigkeit des Flüssigkeitsreservoirs in das Mundstück (12) und/oder ein Zusatzelement (44) eingebracht wird.
Patent DE-102019106565-B4 (DE)
Title: Atmung aus einem photoplethysmogramm (ppg) unter verwendung fester und adaptiver filterung
Inventor: DURNIN JAMES E
IPC: A61B5/08
Filed: 2019-03-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: System zur Ermittlung einer Atemrate eines Subjekts aus einer Ausgabe einer Vorrichtung, die ein Photoplethysmogramm- (PPG-) Signal erzeugen kann, wobei das System Folgendes aufweist:einen oder mehrere hardware-basierte Prozessoren, um das PPG-Signal bei einer ersten ausgewählten Frequenz zu sampeln;einen ersten Hochpassfilter, um das gesampelte PPG-Signal zu filtern;einen zweiten Hochpassfilter, der in Reihe mit dem ersten Hochpassfilter verbunden ist, um eine Ausgabe von dem ersten Hochpassfilter zu empfangen undum die Ausgabe bei einer zweiten ausgewählten Frequenz zu filtern;einen Nulldurchgangsfilter, um eine Ausgabe von dem zweiten Hochpassfilter zu empfangen und um Nulldurchgänge mit positiven (steigenden) Flanken undNulldurchgänge mit negativen (fallenden) Flanken von zumindest einem ausgewählten Bereich des PPG-Signals zu interpolieren, um Atemzeit-Abstände zu ermitteln, die als eine Differenz zwischen interpolierten Nulldurchgängen ermittelt werden, die von einem Einfluss der Atemrate auf das PPG-Signal verursacht werden; undeinen Medianfilter, um einen Durchschnitt der Atemzeit-Abstände für die Nulldurchgänge mit positiven Flanken und die Nulldurchgänge mit negativen Flanken zu ermitteln, um eine Schätzung der Atemrate abzuleiten.
Patent DE-102019127364-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer und Verfahren zur Herstellung eines Durchlauferhitzers
Inventor: CHU ROBERT
IPC: F24H1/10
Filed: 2019-10-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Durchlauferhitzer miteinem Gehäuse (1), in dem ein Strömungskanal für eine zu erwärmende Flüssigkeit von einem Einlass (2) zu einem Auslass (3) verläuft, undeiner in dem Gehäuse (1) angeordneten Heizplatte (6) mit einem Substrat, das Heizleiterbahnen trägt,einem in eine Wand des Gehäuses (1) eingebetteten Rahmen (4),wobei die Heizplatte (6) in dem Gehäuse (1) eine Wand des Strömungskanals bildet und mit dem Rahmen (4) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (1) aus einer Aluminiumbasislegierung ist,das Substrat der Heizplatte (6) aus Stahl ist, undder Rahmen (4) durch Umspritzen in die Wand des Gehäuses (1) eingebettet ist.