baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung von Verbrennungsabgasen aus einem Gebäude
Inventor: ALBRECHT VOLKER
IPC: F23J13/02
Filed: 2007-03-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Ableitung von Verbrennungsabgasen aus einem Gebäude, mit einer doppelwandigen Abgasanlage, deren Wandungen von einem Innenrohr und einen das Innenrohr umgebenden metallischen Mantelrohr gebildet sind, wobei die Abgasanlage mindestens einen Durchbruch in einer Wand- und/oder einer Decke des Gebäudes durchdringt, wobei in einem Durchdringungsbereich (13) der Abgasanlage (1) im Durchbruch (2) das Mantelrohr (5) eine oder mehrere Mantelausnehmungen (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelrohr (5) im Durchdringungsbereich (13) von einer Dichtungshülle (15) aus elastischem und wärmedämmendem Material umfasst ist.
Patent DE-102007011871-B4 (DE)
Title: Aufzuchtbecken für Wasserlebewesen
Inventor: REINHARDT HERIBERT
IPC: A01K61/00
Filed: 2007-03-09
Granted: 2017-08-24
Abstract: Aufzuchtbecken für Wasserlebewesen gemäß Patent 10 2007 002 584, insbesondere zu Intensiv-Fischmast, aufweisend eine Vorrichtung zur Sedimentabsaugung, Grobsiebung, Flotation, Sedimentation, Nitrifikation und Denitrifikation, wobei das Aufzuchtbecken als Rundbecken ausgeführt ist und das Nitrifikationsmodul unmittelbar über dem Radius des Rundbeckens angeordnet ist, wobei eine gleichmäßige Strömung im Aufzuchtbecken erzeugt wird.
Patent DE-102007024074-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: BIRK HOLGER
IPC: G02B21/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2022-09-15
Abstract: Mikroskop (142), umfassend eine Lichtquelle (144) zur Beleuchtung einer Probe (158), weiterhin umfassend eine Scaneinrichtung (160) zum Abtasten der Probe (158) mit einem von der Lichtquelle (144) ausgehendem Lichtstrahl (146), weiterhin umfassend einen Lichtdetektor (110), wobei der Lichtdetektor (110) derart in dem Mikroskop (142) angeordnet ist, dass dieser von der Probe (158) emittiertes und/oder transmittiertes und/oder reflektiertes Licht (164) detektiert, wobei der Lichtdetektor (110) mindestens ein erstes Zeilenarray (112) und mindestens ein zweites Zeilenarray (112) von Avalanche-Halbleiterdetektoren (114) umfasst, wobei der Lichtdetektor (110) eine elektronische Ansteuerschaltung (116) aufweist, welche ausgestaltet ist, um die Avalanche-Halbleiterdetektoren (114) in einem Geiger-Modus mit interner Ladungsverstärkung und/oder in einem linearen Modus zu betreiben, wobei die Ansteuerschaltung (116) weiterhin einen Parallelzähler (118) aufweist, wobei der Parallelzähler (118) ausgestaltet ist, um durch die Avalanche-Halbleiterdetektoren (114) detektierte Lichtpulse parallel auszulesen und wobei der Parallelzähler (118) eingerichtet ist, um während einer vorgegebenen Zählzeit die von jedem Avalanche-Halbleiterdetektor (114) detektierten Lichtpulse zu summieren, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zeilenarray (112) und das zweite Zeilenarray (112) jeweils derart ausgestaltet sind, dass das jeweilige Zeilenarray (112) Bildpunkte einer gesamten Zeile der Probe aufnimmt, dass jeweils mindestens ein erster Avalanche-Halbleiterdetektor (114) des ersten Zeilenarrays (112) und ein zweiter Avalanche-Halbleiterdetektor (114) des zweiten Zeilenarrays (112) einander zugeordnet und einem gemeinsamen Bildpunkt einer Zeile der Probe zugeordnet sind, und dass die Ansteuerschaltung (116) eingerichtet ist, um anhand der durch den ersten Avalanche-Halbleiterdetektor (114) und durch den zweiten Avalanche-Halbleiterdetektor (114) detektierten Lichtpulse ein Lichtsignal für den gemeinsamen Bildpunkt zu erfassen.
Patent DE-102007028140-B4 (DE)
Title: Luftschraube
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B64C11/30
Filed: 2007-06-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verwendung einer Luftschraube (2) zur Durchführung eines Enteisungsverfahrens für die Luftschraube (2), bei der der Propellerfuß (14, 18) bei Eisansatz radial nach innen durch die diesen umgebende Öffnung gezogen wird, wobei das Eis abgesprengt und abgeschleudert wird, wobei die Luftschraube (2) ein oder mehrere an einer Propellernabe (8) angeordnete Propellerblätter (4,6) hat, die jeweils radial verschiebbar angeordnet sind und der Propellerblattfuß (14, 18) durch eine diesen eng umgebende Öffnung (16, 20) eines die Propellernabe (8) umgebenden Nabengehäuses (8) hindurchgreift.
Patent DE-102007029023-B4 (DE)
Title: Antennensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIKAR STEFAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2007-06-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: Antennensystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Steuereinheit und eine Vielzahl gleichartiger Einzelantennen, die untereinander derart verschaltet sind, dass sie von der Steuereinheit als Antennen-Array zum Empfang von Satellitensignalen betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Einzelantenne eine Richtcharakteristik aufweist, bei welcher der Antennengewinn im Wesentlichen unabhängig vom Azimutwinkel ist und bei welcher der Antennengewinn bezogen auf den Elevationswinkel eine Hauptkeule im Wertebereich zwischen 20 und 40 Grad besitzt.
Patent DE-102007056486-B4 (DE)
Title: Vorformling und Verfahren zur Herstellung eines Behältnisses zur Aufnahme von Flüssigkeiten für medizinische Anwendungen
Inventor: GREIER GERHARD
IPC: A61J1/00
Filed: 2007-11-22
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorformling zur Herstellung eines Behältnisses zur Aufnahme von Flüssigkeiten für medizinische Anwendungen, insbesondere zur Aufnahme von Infusionslösungen oder enteralen Nährlösungen, wobei der Vorformling einen Halsteil (1) mit einer Öffnung (1A), einen Wandteil (2) und einen Bodenteil (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Unterseite des Bodenteils (3) das eine Ende eines Teilstücks (5B) eines ringförmigen Aufhängers zum Aufhängen des Behältnisses angeformt ist, wobei das freie Ende des Teilstücks (5B) mit der Unterseite des Bodenteils (3) zu dem ringförmigen Aufhänger verbindbar ist.
Patent DE-102007058467-B4 (DE)
Title: Kondensatsperre für eine Dunstabzugsvorrichtung zur Abführung von Abluft
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2007-12-04
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kondensatsperre (12) für eine Dunstabzugsvorrichtung (4) zur Abführung von Abluft (20), deren Innenwand (12.1.2) einen lichten Strömungsquerschnitt (18.1) begrenzt, mit einem Anschlussabschnitt (12.1) zur strömungsleitenden Verbindung mit einem Luftkanal (6) und einem Kondensatsammelabschnitt (12.2), der eine Auffangwanne (12.3) zur Aufnahme des an der Außenwand (12.1.1) der Kondensatsperre (12) herabfließenden Kondensats (16) und eine Sammelschale (12.4) zur Aufnahme des an der Innenwand (12.1.2) der Kondensatsperre (12) herabfließenden Kondensats (16) aufweist und an die Dunstabzugsvorrichtung (4) strömungsleitend ankoppelbar ist, wobei die Auffangwanne (12.3) und die Sammelschale (12.4) jeweils außerhalb des lichten Strömungsquerschnitts (18.1) an dem Kondensatsammelabschnitt (12.2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (12.3) in Kondensatleitungsverbindung (14) mit der dem lichten Strömungsquerschnitt (18.1) der Kondensatsperre (12) zugewandten Seite des Kondensatsammelabschnitts (12.2) steht.
Patent DE-102008000792-B4 (DE)
Title: Manipulationsvorrichtung und Auslegevorrichtung für eine bogenverarbeitende Druckmaschine
Inventor: SUBTIL HARALD
IPC: B65H5/36
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-03-11
Abstract: Manipulationsvorrichtung (20, 20') zur Bogenmanipulation in einer Auslegevorrichtung (1) einer bogenverarbeitenden Druckmaschine mit einem auf Greiferbrücken/Greiferwagen und Förderketten basierenden Transportsystem (10) für die Bogenvorderkante, aufweisend:  • wenigstens eine Manipulationseinheit (200, 200') mit  – einem riemen- oder kettenförmigen Umlaufelement (202, 202'),  – einem Antriebsrad (203, 203') und  – einem Umlenkrad (204, 204'),  • wobei das Umlaufelement (202, 202') eingerichtet ist zum Endlosumlauf um das Antriebsrad (203, 203') und das Umlenkrad (204, 204'), so dass sich das Umlaufelement (202, 202') entlang eines Bogentransportwegs (BT) in der Auslegevorrichtung (1) erstreckt,  • wobei eines von dem Antriebsrad (203, 203') und dem Umlenkrad (204, 204') benachbart zu einer Bogenablageposition (B2) angeordnet ist,  • wobei an einem umlaufenden Umfang des Umlaufelements (202, 202') mindestens eine Greifereinheit (210, 210') angeordnet ist,  – die eingerichtet ist zum selektiven horizontalen Ergreifen einer Bogenhinterkante auf dem Bogentransportweg (BT) und  – zum...
Patent DE-102008010073-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Dosieren eines Fluids
Inventor: OHLIGSCHLAEGER OLAF
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-02-19
Granted: 2010-10-21
Abstract: System zum Dosieren eines Fluids von einem Vorratstank (4) an eine Dosiereinheit (3), umfassend  eine Dosierpumpe (2), die durch eine Tankleitung (9) mit dem Vorratstank (4) und durch eine Dosierleitung (5) mit der Dosiereinheit (3) jeweils in Fluidverbindung steht,  wobei ein Betätigen der Dosierpumpe (2) das Fluid aus dem Vorratstank (4) zur Dosiereinheit (3) fördert,  wobei zwischen Dosierpumpe (2) und Dosiereinheit (3) ein in Richtung der Dosiereinheit (3) öffnendes Rückschlagventil (29) vorgesehen ist, welches in seiner Schließstellung leckagebehaftet ist,  wobei in einer vorbestimmten Betriebsstellung der Dosierpumpe (2) eine Fluidverbindung von dem Rückschlagventil (29) zum Vorratstank (4) vorliegt, so dass ein Fluid-Leckagestrom in Richtung des Vorratstanks (4) eine Druckminderung in der Dosierleitung (5) bewirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dosierpumpe (2) in Form einer magnetisch betätigbaren Hubkolbenpumpe (2) mit einem Kolben (17) ausgeführt ist,  dass der Kolben (17) zwischen einer Ausgangsstellung, in der eine Fluidverbindung...
Patent DE-102008016242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lasereinarbeitung eines kleinen Loches in ein Werkstück
Inventor: KOBAYASHI TAKASHI
IPC: F02M61/16
Filed: 2008-03-27
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Lasereinarbeitung eines kleinen Loches (75) in ein Werkstück (10) durch Abstrahlung eines Laserstrahls (71) auf das Werkstück, wobei das Verfahren die Folgenden Schritte umfasst:  Rotieren des Werkstücks (10) in einem drehbar gelagerten das Werkstück haltenden Hauptkörper (43);  Abstrahlen des Laserstrahls (71) auf das rotierte Werkstück mit einer örtlich festliegenden optischen Achse des Laserstrahls; und  Absaugen, nachdem das kleine Loch (75) ausgebildet ist, einer Abgasfahne (73) aus einem Bereich des Werkstücks (10) auf einer von einem Bearbeitungsteil des Werkstücks abgewandten Seite durch einen in dem das Werkstück haltenden Hauptkörper (43) ausgebildeten Abgasfahnenabsaugdurchgang (65).
Patent DE-102008016958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen und Halten in Transportrichtung T kontinuierlich geförderter, strangförmiger Artikel, Verfahren zum Anpassen einer solchen Vorrichtung an unterschiedliche Schnittlängen sowie Tubenradsatz
Inventor: NOACK ANDREAS
IPC: A24C5/14
Filed: 2008-03-31
Granted: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Führen und Halten in Transportrichtung T kontinuierlich geförderter, strangförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie insbesondere während eines Trennvorgangs, umfassend ein mittels eines Antriebs um eine Antriebswelle A rotierend antreibbares Tubenrad (11.1), dem mehrere parallel geführte, eine Umlaufbahn UB beschreibende Tuben (12.1) zugeordnet sind, wobei das eine Tubenrad (11.1) zur Anpassung der Vorrichtung (10) an veränderte Artikelgeometrien, insbesondere zur Änderung der Länge der Artikel, gegen ein anderes Tubenrad (11.2) auf derselben Antriebswelle A austauschbar ist, wobei die Tubenräder (11.1, 11.2) unterschiedliche Geometrien aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) bezogen auf die Position des Tubenrades (11.1, 11.2) als verstellfreie Wechselvorrichtung ausgebildet ist, und dass die Tuben (12.1) des einen Tubenrades (11.1) gegenüber den Tuben (12.2) des anderen Tubenrades (11.2) zum Ausgleich des durch die voneinander abweichenden Geometrien der Tubenräder (11.1, 11.2) entstehenden Abstands Δh zwischen Tuben (12.1, 12.2) und Artikeln eine unterschiedlichen Länge aufweisen.
Patent DE-102008028292-B4 (DE)
Title: Nebelwurfkörper
Inventor: WEIS ARMIN
IPC: F42B12/46
Filed: 2008-06-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Nebetwurfkörper (1) mit einem entzündbaren Nebelstoff (2), der in einer Kammer (3) des Nebelwurfkörpers (1) untergebracht ist,wobei mehrere, voneinander getrennte pyrotechnische Zerlegerladungen (5, 6) vorgesehen sind, die eine Nebelerzeugung und wirksame Verteilung des erzeugten Nebels zu unterschiedlichen, aufeinander folgenden Zeitpunkten bewirken,wobei mindestens eine erste und eine zweite Kammer (3, 4) vorgesehen sind, jede Kammer (3, 4) Nebelstoff (2) enthält und jeder Kammer (3, 4) eine eigene pyrotechnische Zerlegerladung (5, 6) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass eine der beiden Zerlegerladungen (z. B. 5) mit einem Mittel zu einem zeitverzögerten Wirksamwerden der Zerlegerladung versehen ist, unddass als Mittel zu einem zeitverzögerten Wirksamwerden der Zerlegerladung eine Umhüllung (7) vorgesehen ist, die die Zerlegerladung (5) vollständig oder teilweise umgibt, unddass die Umhüllung (7) eine Mehrzahl von Kammern (8) aufweist.
Patent DE-102008034839-B4 (DE)
Title: Verfahren zum digitalen Bedrucken von Gegenständen mittels Tintenstrahldrucker
Inventor: JAKOB PETER
IPC: B41J2/01
Filed: 2008-07-24
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum digitalen Bedrucken von Gegenständen mittels Tintenstrahldrucker, mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen einzelner zu bedruckender Teile, wobei die Teile anschließend in Nutzenbögen konfektioniert werden, – Einlegen des die Teile enthaltenden Nutzenbogens in eine Schablone, – Zuführen der bestückten Schablone in den Wirkbereich eines Druckkopfes eines Flachbettdruckers, – Bedrucken der Teile mit thermohärtender Tinte, – Entnahme des Nutzenbogens mit den darauf befindlichen bedruckten Teilen, – Verbringen des Nutzenbogens in einen separaten Wärmeofen und – Härtung der Tinte in dem Wärmeofen.
Patent DE-102008054871-B4 (DE)
Title: Kühlgerät mit einem Kühlgutbehälter
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D25/02
Filed: 2008-12-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: Kühlgerät, insbesondere ein Haushaltskühlgerät, mit: einem in einem Kühlraum anordenbaren Kühlgutbehälter (303) zur Aufnahme von Kühlgut; und einem Profilelement (301) mit einem längsgekrümmten Profil zur formgerechten Halterung des Kühlguts in dem Kühlgutbehälter (303), dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (301) seitlich abgewinkelte Abschnitte (105, 107), insbesondere Laschen, aufweist, welche zur Halterung des Profilelementes (301) mit Seitenwänden des Kühlgutbehälters (303) zusammenwirken.
Patent DE-102008055098-B4 (DE)
Title: Gaseinblasventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02B43/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2019-10-02
Abstract: Gaseinblasventil (1) für gasförmige Kraftstoffe mit zumindest einer Zumesseinrichtung (2) zum Zumessen von gasförmigen Kraftstoff in eine Zumessleitung (8) und mit einer sich an die Zumessleitung (8) anschließenden Aufbereitungseinheit (7), von der aus der gasförmige Kraftstoff in Richtung zu einem Brennraum abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am stromabwärtigen Ende der Aufbereitungseinheit (7) eine mechanische Ventileinheit (11) vorgesehen ist, bei der ein Ventilschließkörper (16) mit einem an einem Einsatzteil (19) aus einem Elastomerwerkstoff ausgebildeten Ventilsitz (17) zusammenwirkt, wobei die Ventileinheit (11) als nach außen öffnendes Ventil ausgebildet ist.
Patent DE-102008062069-B4 (DE)
Title: Reifendruckregelsystem und Verfahen zur Reifendruckregelung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: H02K33/16
Filed: 2008-12-12
Granted: 2019-07-11
Abstract: Reifendruckregelsystem, insbesondere für Fahrzeuge mit pneumatischen Reifen (4) aufweisend:
 - zumindest einen Reifendrucksensor (20),
 - ein Reifenventil,
 - zumindest einen Druckverteiler (5) mit elektrisch steuerbaren pneumatischen Schaltventilen,
 - ein Steuer- und Regelgerät (10),
 - einen Hochdruckkompressor (13), wobei das Reifendruckregelsystem mindestens ein Reifendrucksteuerventil (21) und der Hochdruckkompressor (13) einen elektrischen Antrieb (14) mit einem Solenoid (23) in einem dreiteiligen Gehäuse (27) aufweist, wobei das Gehäuse (27) einen ersten Kompressionsraum (32) eines ersten Einzelkolbens (25) und einen zweiten Kompressionsraum (33) eines zweiten Kolbens (26) eines Tandemkolbens (24) und einem dazwischen angeordneten Antriebsbereich (34) mit einer Verbindungsstange (35) aufweist, wobei die Verbindungsstange (35) die beiden Einzelkolben (25, 26) der Kompressionsräume (32, 33) verbindet und in dem Antriebsbereich (34) von einem zylindrischen Dauermagneten (36) umgeben ist, der seinerseits in dem im Gehäuse (27) befestigten Solenoid (23) gleitend angeordnet ist, und wobei der Hochdruckkompressor (13) und der Solenoid (23) in einem gemeinsamen zylindrischen Gehäuse angeordnet werden, das in eine Hohlachse des Fahrzeuges eingesetzt wird.
Patent DE-102008062155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verfestigten, einsatzbereiten keramischen Sinterkörpers, Sinterkörper und Verwendung einer keramischen Masse
Inventor: HARTUNG RÜDIGER DR ING
IPC: C04B35/5833
Filed: 2008-12-16
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines verfestigten, einsatzbereiten keramischen Sinterkörpers mit Biegebruchfestigkeiten, die denen von heißgepressten Bornitrid- und Bornitridverbundwerkstoffen entsprechen, unter Verwendung einer keramischen Masse enthaltend – hexagonales Bornitrid – und ein nanoskaliges Pulver auf Basis von Oxiden, Hydroxiden, Oxihydraten oder Verbindungen, welche unter thermischer Einwirkung Oxide bilden, von Aluminium oder von Silizium und Aluminium, – wobei das nanoskalige Pulver Böhmit und eine oder beide Substanzen der Gruppe hochdisperse Kieselsäure, Tetraethoxysilan aufweist, aufweisend die Schritte: – Aufbereiten der Masse, – Formen der Masse zu einem Grünling, – Abschließendes druckloses Sintern unter Erzeugung eines verfestigten, einsatzbereiten Körpers.
Patent DE-102009015885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion fehlerhafter MR-Daten und Magnetresonanzanlage
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: G01R33/56
Filed: 2009-04-01
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Detektion fehlerhafter MR-Daten im k-Raum bei einer Aufnahme von MR-Signalen eines Untersuchungsobjekts (11) mit zumindest zwei Empfangsspulen (21, 22), mit den folgenden Schritten:  – paralleles Aufnehmen von MR-Daten zum Erzeugen zumindest eines Rohdatensatzes (410; 411) mit jeder der zumindest zwei Empfangsspulen (21, 22),  – Überprüfen, für zumindest einen k-Raum-Punkt, ob die für diesen k-Raum-Punkt aufgenommenen MR-Daten ersetzt werden sollen oder nicht, wobei, falls die Überprüfung ergibt, dass die für den zumindest einen k-Raum-Punkt aufgenommenen MR-Daten ersetzt werden sollen, die MR-Daten durch rekonstruierte MR-Daten ersetzt werden, die basierend auf zumindest zwei der parallel aufgenommenen Rohdatensätze (410; 411) unter Verwendung der zusätzlichen Ortsinformationen, die bei Aufnahme der Rohdatensätze mit den zwei verschieden positionierten Empfangsspulen erhalten werden, rekonstruiert werden.
Patent DE-102009022848-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung und Scheinwerfersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V14/04
Filed: 2009-05-27
Granted: 2017-02-02
Abstract: Scheinwerferanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens zwei unabhängig voneinander schaltbare Lichtquellen (17; 17', 17''; 40; 42) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung, vorzugsweise in Form von für das menschliche Auge sichtbarem Licht, mindestens eine Primäroptik (18, 26; 18', 18''; 48) zum Bündeln der von den Lichtquellen (17, 17', 17''; 40, 42) ausgesandten Strahlung in einem Brennpunkt (34) oder einer Brennebene und eine Sekundäroptik zum Abbilden der durch die mindestens eine Primäroptik (18, 26; 18', 18''; 48) gebündelten Strahlung (30; 32) auf einer Fahrbahn vor dem Kraftfahrzeug, wobei die im Strahlengang der gebündelten Strahlung (30; 32) angeordnete Sekundäroptik als eine Zerstreuungslinse (20) ausgebildet ist, die zwischen der mindestens einen Primäroptik (18, 26; 18', 18''; 48) und dem Brennpunkt (34) bzw. der Brennebene der gebündelten Strahlung (30; 32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste Lichtquelle (17; 40; 42) im Zusammenwirken mit einer ersten Primäroptik (18; 26; 48) und der Zerstreuungslinse (20) eine erste Teilfernlichtverteilung mit einer im Wesentlichen vertikalen Hell-Dunkel-Grenze (46) erzeugt und dass mindestens eine zweite Lichtquelle (17; 40; 42) im Zusammenwirken mit einer zweiten Primäroptik (18; 26; 48) und der Zerstreuungslinse (20) eine zweite Teilfernlichtverteilung mit einer im Wesentlichen vertikalen Hell-Dunkel-Grenze (46) erzeugt.
Patent DE-102009032124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines blockierten Zustands eines Radargeräts und Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: GÖRNER STEFAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2009-07-08
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines blockierten Zustands eines Radargeräts (3, 4) in einem Kraftfahrzeug (1), bei welchem das Radargerät (3, 4) ein Sendesignal sendet, ein Empfangssignal (E1, E2) empfängt und durch eine Auswertung des Empfangssignals (E1, E2) Objekte (11) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) ortet, wobei bei der Auswertung ein solcher Anteil (17) des Empfangssignals (E1,E2) analysiert wird, welcher einem von einem Boden (14) reflektierten Anteil des Sendesignals entspricht, und abhängig vom Ergebnis der Analyse der blockierte Zustand des Radargeräts (3, 4) erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis (SNR) einer Amplitude (Ax) des Empfangssignals (E1,E2) in dem Frequenzbereich (17), in welchem Reflektionen des Sendesignals von dem Boden (14) erwartet werden, zu einem Referenzwert (PR) ermittelt wird und abhängig von dem Verhältnis (SNR) der blockierte Zustand erkannt wird, wobei eine Rauschleistung (PR) als Referenzwert verwendet wird und der blockierte Zustand abhängig von dem Verhältnis (SNR) der Amplitude (Ax) des Empfangssignals (E1,E2) in dem Frequenzbereich (17), in welchem Reflektionen des Sendesignals von dem Boden (14) erwartet werden, zu der Rauschleistung (PR) erkannt wird und als Rauschleistung (PR) ein Mittelwert der Amplitude (Ax) des Empfangssignals (E1,E2) in einem Frequenzbereich außerhalb des Frequenzbereichs (17), in welchem Reflektionen des Sendesignals von dem Boden (14) erwartet werden, verwendet wird.
Patent DE-102009032967-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz für ein rotierendes Ausspindelwerkzeug und Ausspindelwerkzeug
Inventor: HARTLÖHNER RUDI
IPC: B23B41/16
Filed: 2009-07-14
Granted: 2018-05-03
Abstract: Schneideinsatz für ein rotierendes Ausspindelwerkzeug• mit einem symmetrischen Grundkörper mit einem Parallelogramm als Grundfläche,• mit einer in einer Ebene liegenden, die parallelogrammförmige Oberseite (1) des Grundkörpers randseitig begrenzenden, umlaufenden Schneidkante (2),• mit mindestens einer bei der Schlichtbearbeitung eines Bohrlochs aktiven Schneidenecke (3)• mit einem bezogen auf die durch die Schneidenecke (3) verlaufende Diagonale (5) außermittig angeordneten, asymmetrischen Spanformer (6)• mit einer im Wesentlichen V-förmigen Umrißgestalt des Spanformers (6) mit einem V-Schenkel als Kontaktfläche (7) für den abzulenkenden Span,• mit einer konkaven Ausrundung (8) im Bereich der Hauptschneide neben der Kontaktfläche (7) als Freimachung und• mit einer Spanstufengrundfläche (12), die im Bereich der Ausrundung (8) dem Spanformer (6) vorgelagert ist und die gegenüber einer umlaufenden Spanstufenmulde (13) tiefer angeordnet ist.