baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014223107-B4 (DE)
Title: Rad, Radvorrichtung und Inverspendel-artiges Fahrzeug
Inventor: YOSHINO TSUTOMU
IPC: B62K1/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2020-09-03
Abstract: Rad (5), welches aufweist:ein Nabenelement (110), das zur drehbaren Lagerung konfiguriert ist undein Umfangsteil (11 OB) aufweist;eine Mehrzahl von Tragarmen (114), die sich von dem Umfangsteil (110B) des Nabenelements (110) axial erstrecken und mit regelmäßigem Intervall entlang einem Kreis angeordnet sind, der konzentrisch zu einer Drehmittellinie des Nabenelements (110) ist; undeine freie Rolle (140), die am freien Ende jedes Tragarms (114) um eine Drehmittellinie herum drehbar gelagert ist, die sich tangential zu einem Kreis erstreckt, der konzentrisch zur Drehmittellinie des Nabenelements (110) ist und durch eine Mitte der freien Rolle (140) hindurchgeht,wobei jeder Tragarm (114) ein Plattenelement aufweist, dessen Hauptebene durch eine Achslinie und eine radiale Linie des Rads (5) definiert ist,wobei ein Paar von freien Rollen (140) beiderseits des Plattenelements (114) drehbar gelagert ist,wobei das Nabenelement (110) mit einer Mehrzahl von Schlitzen (112) versehen ist, die in seinem Umfangsrand mit regelmäßigem Umfangsintervall ausgebildet sind,wobei ein Basisende jedes Tragarms (114) mit einem Einsetzabschnitt (118) versehen ist, der zum Einsetzen in den entsprechenden Schlitz (112) des Nabenelements (110) konfiguriert ist, und eine Eingriffseinrichtung (114B, 114C) zum Halten des Tragarms (114) zumindest gegen axiale Bewegung zu seinem freien Ende hin enthält, undwobei das Rad (5) ferner ein an dem Nabenelement (110) angebrachtes Halteelement (124) aufweist, um das Basisende des Tragarms (114) gegen radial auswärtige Bewegung zu halten,dadurch gekennzeichnet, dassdie Eingriffseinrichtung am Basisende des Tragarms (114) eine Kerbe (114C) aufweist, die an seinem radial inneren Rand ausgebildet ist und zur Aufnahme eines Innenrands des entsprechenden Schlitzes (112) des Nabenelements (110) konfiguriert ist.
Patent DE-102015007862-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer und Verfahren zum Betrieb eines Scheinwerfers
Inventor: MOISEL JÖRG
IPC: H05B44/00
Filed: 2015-06-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Scheinwerfer (1) für ein Fahrzeug mit- einer Mehrzahl jeweils mehrerer Pixel-Lichtquellen (2.1, 2.2) und- zumindest einer elektronischen Steuereinheit (8) zur Ansteuerung der Pixel-Lichtquellen (2.1, 2.2), wobei- die Steuereinheit (8) zumindest eine Datenübertragungsschnittstelle (9) mit einer Mehrzahl von Datenübertragungskanälen (9.1, 9.2) umfasst oder mit dieser gekoppelt ist und- jedem Datenübertragungskanal (9.1, 9.2) maximal eine Pixel-Lichtquelle (2.1, 2.2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Mehrzahl der Datenübertragungskanäle (9.1, 9.2) zu zumindest einem Kommunikationskanal (9.3) gebündelt ist und- zwischen dem Kommunikationskanal (9.3) und den Pixel-Lichtquellen (2.1, 2.2) eine Selektionsschaltung (9.4) zur Durchschaltung von mittels des Kommunikationskanals (9.3) übertragenen Steuersignalen an die Pixel-Lichtquellen (2.1, 2.2) angeordnet ist.
Patent DE-102015013247-B4 (DE)
Title: Bohrer mit Konteraufbohrfunktion und Konteraufbohrverfahren für Leichtbauwerkstoffe
Inventor: BAUER WALTER
IPC: B23B51/02
Filed: 2015-10-08
Granted: 2022-06-09
Abstract: Bohrer für den Einsatz auf radial in zwei Stellungen aussteuerbaren Werkzeughaltern mit einem stirnseitigen Bohrteil (1) zum Vorbohren einer Durchgangsbohrung mit Vorbohrdurchmesser (d), einer axial daran anschließenden Bohrwendel (16) mit einer radialen sichelförmigen Aussparung (2) bis zur Aufbohrstufe (3) reichend, der anschließenden Aufbohrstufe (3), und einer am Übergang vom Bohrteil (1) zur radial sichelförmigen Aussparung (2) angeordneten linksdrehend schneidenden Rückwärts-Aufbohrschneide (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbohrstufe (3) mit ihren Aufbohrschneiden (24) zum Fertigstellen des ersten Teilabschnitts der ungestuften glatten Bohrung mit Fertigdurchmesser (D) ausgestaltet sind und die Rückwärts-Aufbohrschneide (17) nach radialer Auslenkung (z) um den Exzenterabstand (e) und Drehrichtungsumkehr für das rückziehende Aufbohren des zweiten Teilabschnitts vom Vorbohrdurchmesser (d) auf den Fertigdurchmesser (D) ausgestaltet ist und dass die Aufbohrschneiden (24) und die Rückwärts-Aufbohrschneide (17) grundsätzlich mit ins Werkstück hinein gerichtetem Vorschub (f) aufbohren.
Patent DE-102015104527-B4 (DE)
Title: Mechanischer Nockenwellensteller
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-25
Granted: 2021-02-04
Abstract: Mechanischer Nockenwellensteller (1), mit einem Stator (2) und einem Rotor (4), wobei der Stator (2) mit einem Antriebsrad, welches antriebsverbunden mit einer Kurbelwelle ausgebildet ist, drehfest verbunden ist, und wobei der Rotor (4) drehfest mit verbunden ist, und wobei der Rotor (4) mittels Nockenwellenmomenten an der Nockenwelle (6) gegen den Stator (2) verdrehbar ist, und mit einem Stellglied (7) zur Verdrehung des Rotors (4), und wobei der Rotor (4) eine erste Rotationsachse (5), der Stator (2) eine erste Längsachse (3) und das Stellglied (7) eine zweite Längsachse (8) aufweisen, und wobei der Rotor (4), der Stator (2) und das Stellglied (7) koaxial angeordnet sind. dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (2) eine kraftschlüssige Verbindung bis zur Selbsthemmung in Rotationsrichtung des Rotors (4) ausbildbar ist, bei welcher der Rotor (4) durch den Stator (2) angetrieben wird, wobei zur Herstellung der kraftschlüssigen Verbindung am Rotor (4) ein Hebelarm (13) ausgebildet ist, welcher (13) in Wirkverbindung mit dem Stellglied (7) und dem Stator (2) steht.
Patent DE-102015116396-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Werkzeug
Inventor: TOYODA KAZUTAKA
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-09-28
Granted: 2017-11-16
Abstract: Bei einer Bearbeitungsvorrichtung besitzt ein Werkzeug einen spezifischen Punkt zum Bearbeiten eines Werkstücks und einen Träger trägt das Werkzeug, während eine Position und eine Ausrichtung des spezifischen Punkts des Werkzeugs veränderbar sind. Ein Stellglied betätigt den Träger, um das Werkzeug zu bewegen, und ein Sensor misst eine Größe und eine Ausrichtung einer Kraft auf das Aufbringen der Kraft auf das Werkzeug hin. Eine Ermittlungsvorrichtung ermittelt auf das Aufbringen der Kraft auf das Werkzeug hin eine Zielausrichtung des spezifischen Punkts des Werkzeugs gemäß der Größe und der Ausrichtung der durch den Sensor gemessenen Kraft. Die auf das Werkzeug aufgebrachte Kraft besitzt eine Ausrichtung, um das Werkzeug von dem Werkstück zu trennen. Eine Steuerungsvorrichtung steuert das Stellglied, um das Werkzeug gemäß der ermittelten Zielausrichtung zu bewegen.
Patent DE-102015204997-B4 (DE)
Title: Schallleiter für ein Hörgerät
Inventor: BAS EDUARDO JR
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-03-19
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung nennt einen Schallleiter (1) für ein Hörgerät (90), insbesondere für ein Hörhilfegerät (91), umfassend ein Gehäuse (2), wenigstens einen Schallerzeuger (26, 44, 46), eine Anzahl an mit dem wenigstens einen Schallerzeuger (26, 44, 46) verbundenen Signalanschlüssen (36) sowie Befestigungsmittel (16) zur reversiblen Befestigung an einer Haupteinheit (70) des Hörgeräts (90) unter Herstellung einer elektrischen Verbindung des oder jedes Signalanschlusses (36) mit einer Signalausgabe (86) der Haupteinheit (70), wobei im Gehäuse (2) ein Schallkanal (4) ausgebildet ist, welcher eine gegenüber seiner Länge aufweist, und dazu eingerichtet ist, vom wenigstens einen Schallerzeuger (26, 44, 46) erzeugten Schall entlang einer Ausbreitungsrichtung (22) zu einem Schallausgang (24) des Gehäuses (2) zu leiten, und wobei der wenigstens eine Schallerzeuger (26, 44, 46) durch einen thermoakustischen Wandler (28, 48, 50) gebildet ist. Die Erfindung nennt weiter eine entsprechende Haupteinheit (70) mit Befestigungsmitteln (76) zur reversiblen Befestigung eines Schallleiters (1) sowie ein Hörgerät (90) mit einer Haupteinheit (70) und einem Schallleiter (1), welche über die jeweiligen Befestigungsmittel (16, 76) miteinander befestigt sind.
Patent DE-102016002252-B4 (DE)
Title: Provisorische Duschkabine für Umbaumaßnahmen
Inventor: SCHEELEN JÖRG HERMANN
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-02-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Duschkabine (1), bestehend aus mehreren Rahmenelementen (4, 5), welche durch Befestigungsmittel aus Saugnäpfen (6) wandseitig festlegbar sind und Mittel zur Halterung einer Duschabtrennung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Rahmenelemente (4, 5) untereinander verbunden sind und die Saugnäpfe (6) mithilfe von Muttern oder Hammerkopfschrauben verschieblich in vorhandenen Nuten der Rahmenelemente aufgenommen und festlegbar sind, um mithilfe der Saugnäpfe die Rahmenelemente an den Fliesen oder vergleichbar glatten Oberflächen zu befestigen.
Patent DE-102016004252-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer selbsttragenden Karosserie (2) und zumindest zwei Achsen (3), wobei zumindest eine der Achsen (3) einen an der Karosserie (2) angeordneten Hilfsrahmen (4) aufweist, der unter anderem einen Fahrwerkssteller (5) lagert, wobei zumindest ein Teil des Fahrwerksstellers (5) in Fahrzeughochrichtung (z) betrachtet tiefer liegt als der tiefste Punkt der Karosserie (2) zwischen dem entsprechenden Hilfsrahmen (4) und dem in Fahrzeuglängsrichtung (x) nächstliegenden Ende (7) der Karosserie (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem tiefsten Punkt ein Gleitkörper (6) an der Karosserie (2) lösbar angeordnet ist, der sich in Fahrzeughochrichtung (z) betrachtet tiefer als der tiefste Teil des Fahrwerksstellers (5) erstreckt.
Patent DE-102016004584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Einspritzventils zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor
Inventor: FUHRMANN FLORIAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-04-14
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Einspritzventils zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor, wobei das Einspritzventil- einen Ventilanschluss (4, 4a),- einen Kraftstoffauslass (5) zum Auslass von Kraftstoff, wobei der Kraftstoffauslass eine Austrittsbohrung (32) an einem im Bereich des Kraftstoffauslasses angeordneten Kopfbereich (9) aufweist,- einen Ventilkörper (2),- eine Steckverbindung (3) zur elektrischen Versorgung durch eine extern angeordnete elektrischen Quelle,- einen im Bereich des Kraftstoffauslass (5) angeordneten Ventilkopf (7) umfasst, wobei innerhalb des Ventilkopfs (7) ein Ventilstück (6) angeordnet ist, bei dem ein Ventilelement (18) in Relation zu einem Ventilsitz (31) derart translatorisch verschiebbar ist, dass der Kraftstoffauslass (5) geöffnet oder geschlossen wird oder ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) Entfernung einer Ventilplatte (29) im Bereich eines Kraftstoffauslasses (5) des Einspritzventils (1),b) Aufweitung eines bestehenden Bohrungsdurchmessers Dder Austrittsbohrung (32) zu einer Bohrungsaufweitung D,c) Bearbeitung der Austrittsbohrung (32), derart, dass diese einen Leitwinkel (20) aufweist.
Patent DE-102016013065-B4 (DE)
Title: Zusatzstromabnehmer für Schienenfahrzeuge mit Stromabnahme über eine Oberleitung
Inventor: BASTIAN HENRYK
IPC: B60L5/02
Filed: 2016-11-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Stromabnahme von schienengebundenen Fahrzeugen mit einer Oberleitung (2, 10), welche sich im Stillstand oder auf Langsamfahrt befinden und zumindest einen Kontaktarm (1), ein Gelenk (6) und einen Führungsrahmen (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet dass ein Zusatzstromabnehmer vorgesehen ist, welcher aus zwei paarig gegenläufig angeordneten Kontaktarmen (1) mit einem pyramidenförmigen Ende besteht, welche jeweils in Kontakt mit der Oberleitung (2, 10) auf der vom zugehörigen Gelenk (6) abgewandeten Seite treten.
Patent DE-102016125541-B4 (DE)
Title: Digitale lichtverarbeitungs-engine mit hoher effizienz und verfahren dazu
Inventor: CORTIGIANI FABRIZIO
IPC: F21V14/04
Filed: 2016-12-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: System, welches Folgendes umfasst:eine pixelige Lichtquelle (102; 202; 302; 502; 702), die mehrere Pixel aufweist,mehrere digitale Mikrospiegel (104; 204; 304; 504; 704), die dafür ausgelegt sind, Eingangslicht von der pixeligen Lichtquelle (102; 202; 302; 502; 702) zu empfangen, und dafür ausgelegt sind, das Eingangslicht zu modifizieren, um Ausgangslicht zu erzeugen, undeine oder mehrere Steuereinrichtungen (308, 310; 508, 510; 908, 910), die dafür ausgelegt sind, sowohl die pixelige Lichtquelle (102; 202; 302; 502; 702) als auch die mehreren digitalen Mikrospiegel (104; 204; 304; 504; 704) zu steuern, um das Ausgangslicht aufzubereiten,wobei die eine oder die mehreren Steuereinrichtungen (308, 310; 508, 510; 908, 910) Folgendes umfassen:eine oder mehrere digitale Lichtverarbeitungs-Steuereinrichtungen (308; 508; 908), die dafür ausgelegt sind, die mehreren digitalen Mikrospiegel (104; 204; 304; 504; 704) zu steuern,eine oder mehrere Leuchtdioden-Steuereinrichtungen (310; 510; 910), die dafür ausgelegt sind, die pixelige Lichtquelle (102; 202; 302; 502; 702) zu steuern, undeinen oder mehrere digitale Signalprozessoren, die ausgelegt sind zum:Empfangen von Straßenstatusinformationen aus einem oder mehreren Sensoren (920),Erzeugen, aufgrund der Straßenstatusinformationen, eines Frames der digitalen Lichtverarbeitung sowie eines Leuchtdioden-Frames,Bereitstellen des Frames der digitalen Lichtverarbeitung für die eine oder die mehreren digitalen Lichtverarbeitungs-Steuereinrichtungen (308; 508; 908) undBereitstellen des Leuchtdioden-Frames für die eine oder die mehreren Leuchtdioden-Steuereinrichtungen (310; 510; 910),wobei die eine oder die mehreren Leuchtdioden-Steuereinrichtungen (310; 510; 910) dazu ausgelegt sind, den bereitgestellten Leuchtdioden-Frame zu verwenden, um nur die Pixel der pixeligen Lichtquelle (102; 202; 302; 502; 702) zu aktivieren, welche die hellen Abschnitte des Bilds beleuchten,wobei die eine oder die mehreren digitalen Lichtverarbeitungs-Steuereinrichtungen (308; 508; 908) dafür ausgelegt sind, die mehreren digitalen Mikrospiegel (104; 204; 304; 504; 704) auf der Grundlage des Frames der digitalen Lichtverarbeitung zu steuern, und wobei die eine oder die mehreren Leuchtdioden-Steuereinrichtungen (310; 510; 910) dafür ausgelegt sind, die mehreren Pixel selektiv auf der Grundlage des Leuchtdioden-Frames zu aktivieren.
Patent DE-102016207406-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum sequentiellen Transport einzelner bogenförmiger Substrate entlang einer vorgegebenen Bahn
Inventor: PÜSCHEL ROGER
IPC: B65H5/22
Filed: 2016-04-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Transportvorrichtung zum sequentiellen Transport einzelner bogenförmiger Substrate entlang einer vorgegebenen Bahn, mit einer zur Substratbahn parallel ausgerichteten Leitfläche (09), wobei das betreffende bogenförmige Substrat (01) bei seinem Transport auf oder über der Leitfläche (09) angeordnet ist, wobei in der Leitfläche (09) mindestens eine Düse angeordnet ist, wobei die betreffende Düse mindestens eine Öffnung (16) für eine durch sie hindurchtretende Luftströmung (LS) aufweist, wobei eine in der oder parallel zur Leitfläche (09) verlaufende Länge (116) der betreffenden Öffnung (16) größer als deren senkrecht zur Leitfläche (09) stehende Höhe (h16) ist, wobei diese Höhe (h16) variabel und/oder stufenlos einstellbar ist, wobei die betreffende Düse einen starren Körper (32) und mindestens eine die durch die betreffende Öffnung (16) hindurchtretende Luftströmung (LS) formende Begrenzungswand (33) aufweist, wobei die betreffende Begrenzungswand (33) mit dem starren Körper (32) der betreffenden Düse verbunden ist, wobei die betreffende Düse jeweils als eine Blas-Sog-Düse (14) ausgebildet ist, wobei die jeweilige Blas-Sog-Düse (14) zwei Betriebsarten aufweist, wobei die Betriebsarten der betreffenden Blas-Sog-Düse (14) deren Blasbetrieb und deren Saugbetrieb sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine dieser Betriebsarten wahlweise von einer Steuereinheit (24) eingestellt oder zumindest einstellbar ist, wobei die betreffende Öffnung (16) in Form eines Teilstücks einer zylindrischen oder konischen Mantelfläche ausgebildet ist, wobei die Länge (116) der Öffnung (16) variabel und/oder stufenlos einstellbar ist, wobei die Höhe (h16) und/oder Länge (116) jeweils durch eine elastische Biegung der betreffenden Begrenzungswand (33) oder durch ein auf die betreffende Begrenzungswand (33) wirkendes Federelement eingestellt oder zumindest einstellbar ist, wobei die betreffende Begrenzungswand (33) an einer Fügestelle mittels einer Klebeverbindung oder einer Schweißverbindung oder über ein Festkörpergelenk (34) jeweils flexibel mit dem starren Körper (32) der betreffenden Blas-Sog-Düse (14) verbunden ist, wobei von der Steuereinheit (24) ein durch die jeweilige Blas-Sog-Düse (14) hindurchtretender Luftstrom in seiner Intensität und/oder in seiner Dauer gesteuert ist, wodurch die Höhe (h16) und/oder Länge (116) jeweils von der Steuereinheit (24) derart eingestellt oder zumindest einstellbar ist, dass die betreffende Öffnung (16) im Blasbetrieb der betreffenden Blas-Sog-Düse (14) geschlossen und im Saugbetrieb der betreffenden Blas-Sog-Düse (14) selbsttätig geöffnet ist.
Patent DE-102017104148-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit elektrischer Schaltungseinrichtung zum Bestimmen eines Frequenzsignals, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/58
Filed: 2017-02-28
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Membran (11) zum Empfangen eines in einem Umgebungsbereich (9) des Kraftfahrzeugs (1) reflektierten Ultraschallsignals, mit einem Wandlerelement (12) zum Bereitstellen eines Rohsignals (15), welches das empfangene Ultraschallsignal beschreibt, und mit einer Auswerteeinrichtung (13), welche dazu eingerichtet ist, ein Sensorsignal zu bestimmen, welches das Rohsignal (15) beschreibt, wobei die Auswerteeinrichtung (13) eine elektrische Schaltungseinrichtung (18) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, das Sensorsignal in ein Frequenzsignal (19) umzusetzen, welches ein Frequenzspektrum (20) des Sensorsignals beschreibt.
Patent DE-102017118920-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-08-18
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit den folgenden Schritten:Herstellen einer Trennwand (50), die aus einem dielektrischen Material besteht, zwischen zwei Finnenstrukturen;Herstellen einer Dummy-Gate-Struktur (65, 70) über der Trennwand (50) und den zwei Finnenstrukturen;Herstellen einer Zwischenschichtdielektrikum-Schicht, ILD-Schicht, (84) über der Dummy-Gate-Struktur (65, 70);Entfernen eines oberen Teils der ILD-Schicht (84), sodass die Dummy-Gate-Struktur (65, 70) freigelegt wird;Ersetzen der Dummy-Gate-Struktur (65, 70) durch eine Metall-Gate-Struktur (90); undDurchführen einer Planarisierung, um die Trennwand (50) freizulegen, wodurch die Metall-Gate-Struktur (90) in eine erste Gate-Struktur und eine zweite Gate-Struktur unterteilt wird, wobei die erste Gate-Struktur und die zweite Gate-Struktur durch die Trennwand (50) getrennt werden.
Patent DE-102017200613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Reflektivität eines Messobjekts
Inventor: GERHARD MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-01-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Reflektivität (R) eines Messobjekts in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Parameter umfassend die folgenden Schritte:1.1. Bereitstellen einer Strahlungsquelle zur Erzeugung von Beleuchtungsstrahlung,1.2. Bereitstellen eines zu vermessenden Messobjekts,1.3. Bereitstellen einer Sensor-Einrichtung zur Erfassung der vom Messobjekt reflektierten Beleuchtungsstrahlung,1.4. Bereitstellen einer Variations-Einrichtung zur Variation eines vorgegebenen Parameters (p),1.5. Beaufschlagen des Messobjekts mit von der Strahlungsquelle emittierter Beleuchtungsstrahlung,1.6. Variation des vorgegebenen Parameters (p) mit Hilfe der Variations-Einrichtung,1.7. Erfassung der vom Messobjekt reflektierten Beleuchtungsstrahlung mit Hilfe der Sensor-Einrichtung,1.8. wobei die Erfassung der vom Messobjekt reflektierten Beleuchtungsstrahlung mit Hilfe der Sensor-Einrichtung synchronisiert zu einer Erfassung des Zustandes der Variations-Einrichtung erfolgt, und1.9.wobei die Erfassung der vom Messobjekt reflektierten Beleuchtungsstrahlung und die Erfassung des Zustandes der Variations-Einrichtung von einem externen Signal getriggert wird.
Patent DE-102017207656-B4 (DE)
Title: Kabel und Verwendung desselben als medizinisches Kabel
Inventor: MOSEBACH JENS
IPC: H01B7/29
Filed: 2017-05-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kabel (2) mit einem Außenmantel (10) aus Silikon und einem Leitungskern (4), wobei zwischen dem Leitungskern (4) und dem Außenmantel (10) ein Zwischenmantel (8) aus einem Fluorpolymer als Sperrschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Leitungskern (4) und dem Zwischenmantel (8) eine hitzebeständige Folie (6) als Hitzeschild angeordnet ist, die zumindest eine Metallschicht aufweist, dass der Leitungskern (4) mehrere Einzelelemente (12) aufweist, die von einem Innenmantel (18) umgeben sind, welcher Zwischenräume zwischen den Einzelelementen (12) ausfüllt, wobei der Zwischenmantel (8) den Innenmantel (18) unter Zwischenlage der Folie (6) umgibt und dass das Kabel (2) einen Aufbau mit folgenden Komponenten in unmittelbarer Abfolge aufweist: Leitungskern (4) - Innenmantel (18) - hitzebeständige Folie (6) - Zwischenmantel (8) - Außenmantel (10).
Patent DE-102017221634-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugführungssystem, Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugführungssystems und Computerprogramm
Inventor: WRIEDT CHRISTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-09-05
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem zur wenigstens teilweise automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildeten Fahrzeugführungssystem (2), wobei das Fahrzeugführungssystem (2) ein aus Eingangsdaten, umfassend Sensordaten wenigstens eines Sensors des Kraftfahrzeugs (1), zur Ansteuerung wenigstens eines den wenigstens teilweise automatischen Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) realisierenden Aktors (10) zu verwendende Ausgangsdaten ermittelndes Steuergerät (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (3) eine Inferenzeinheit (10) mit wenigstens einem probabilistischen, Verkehrsregeln abbildenden Modell (11), umfassend Fakten und Inferenzregeln, aufweist, welches bei Versorgung mit aus den Eingangsdaten abgeleiteten, verkehrsregelbezogenen Evidenzdaten (12), wobei jedem Evidenzdatum eine Verlässlichkeit zugeordnet ist, und Anfragedaten (13) zur Ausgabe einer wenigstens eine zu berücksichtigende Verkehrsregel betreffenden Verkehrsregelinformation (15), die bei der Ermittlung der Ausgangsdaten berücksichtigt wird, ausgebildet ist.