baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021113534-B3 (DE)
Title: Werkstückträger für die Aufnahme eines zwei Strangenden aufweisenden Leitungsstranges zur automatisierten Verarbeitung
Inventor: BECHSTEIN DANIEL
IPC: H02G1/08
Filed: 2021-05-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückträger (1) für die automatisierte Verarbeitung eines zwei Strangenden (3, 4) aufweisenden Leitungsstranges (2), wobei der Werkstückträger (1) eine Aufnahmeeinheit (10) zur Aufnahme des Leitungsstranges (2) durch Wicklung des Leitungsstranges (2) um die Aufnahmeeinheit (10) und eine Fixiereinheit (20) zur Fixierung der zwei Strangenden (3, 4) des Leitungsstranges (2) an einer jeweils vorbestimmten Position aufweist, wobei die Aufnahmeeinheit (10) eine Vielzahl von Wickelkörpern (11) mit vorbestimmten Umfängen und eine Vielzahl die Wickelkörper (11) voneinander trennende Trennkörper (12) aufweist, wobei die Wickelkörper (11) und die Trennkörper (12) abwechselnd zueinander entlang einer Rotationsachse (X) der Aufnahmeeinheit (10) angeordnet sind, wobei die Trennkörper (12) in Radialrichtung (R) jeweils über die unmittelbar angrenzenden Wickelkörper (11) hinausragen, und wobei die Trennkörper (12) jeweils eine Vielzahl von in Umfangsrichtung um die Trennkörper (12) verteilt angeordnete Vorsprünge (13) aufweisen.
Patent DE-102021129342-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung der Temperatur eines durch einen Leitungskörper strömenden Fluids
Inventor: FRIEDRICHS RENÉ
IPC: G01K7/18
Filed: 2021-11-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines durch einen Leitungskörper (1) strömenden Fluids (F), wenigstens umfassend die folgenden Schritte:- Erstellen eines thermischen Modells des Leitungskörpers (1), wobei das thermische Modell dazu geeignet ist, aus einem bekannten zeitlichen Verlauf der Fluidtemperatur den zeitlichen Verlauf der Oberflächentemperatur eines Messabschnitts der Außenseite des Leitungskörpers (1) zu berechnen, und- fortlaufende Wiederholung der folgenden Schritte:i. Berechnen der Oberflächentemperatur des Messabschnitts der Außenseite des Leitungskörpers (1) mittels des thermischen Modells auf Grundlage eines Schätzwerts der Fluidtemperatur,ii. Messen der Oberflächentemperatur des Messabschnitts der Außenseite des Leitungskörpers (1),iii. Korrigieren des Schätzwerts der Fluidtemperatur, derart, dass die gemessene Oberflächentemperatur auf Grundlage des korrigierten Schätzwerts der Fluidtemperatur im thermischen Modell am wahrscheinlichsten ist, undiv. Ausgeben des korrigierten Schätzwerts der Fluidtemperatur.
Patent DE-102022005054-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART-Datenübertragung für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten und Diagnosedaten an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022109845-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur isolationswiderstandserkennung
Inventor: IZUTANI Atsushi
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-06-22
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Isolationswiderstandserkennung umfasst einen Messabschnitt (2) und ein Steuergerät (3). Der Messabschnitt (2) umfasst einen ersten Schalter (21), der mit einer positiven Elektrode einer Batterie (10) verbunden ist, einen zweiten Schalter (22), der mit einer negativen Elektrode der Batterie (10) verbunden ist, Erkennungswiderstände (23, 24) und eine Messschaltung (25), die eine an die Erkennungswiderstände (23, 24) angelegte Spannung misst. Das Steuergerät (3) (i) schaltet den ersten Schalter (21) oder den zweiten Schalter (22) ein und den anderen aus, um eine erste Reihenschaltung zu bilden, die aus der Batterie (10), den Isolationswiderständen (12, 13) der Batterie (10) und den Erkennungswiderständen (23, 24) besteht, und (ii) berechnet die Isolationswiderstände (12, 13) auf Grundlage der von der Messschaltung (25) gemessenen Spannung. Das Steuergerät (3) schaltet sowohl den ersten Schalter (21) als auch den zweiten Schalter (22) ein, um eine Ausfallerkennungs-Reihenschaltung zu bilden, die aus der Batterie (10) und den Erkennungswiderständen (23, 24) besteht, und erkennt einen Ausfall des Messabschnitts (2) auf Grundlage der von der Messschaltung (25) gemessenen Spannung.
Patent DE-102022211424-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schaffung eines ausgesteiften Bereichs an einer Außenstruktur eines Luftfahrzeugs zur bedarfsweisen nachträglichen Bereitstellung eines Service-Zugangs sowie Verfahren zur Herstellung und Nutzung eines derartigen Service-Zugangs
Inventor: MEISNER CHRISTOPH
IPC: B64C1/14
Filed: 2022-10-27
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung (1) zur Schaffung eines ausgesteiften Bereichs an einer Außenstruktur (2) eines Luftfahrzeugs zur bedarfsweisen nachträglichen Bereitstellung eines Service-Zugangs, die Vorrichtung (1) aufweisend: eine Außenstruktur (2); eine Verstärkungsplatte (3), welche in einem vorbestimmten Installationsbereich an einer Innenseite der Außenstruktur (2) angebracht ist und eine Kontaktfläche (4) zwischen der Verstärkungsplatte (3) und der Außenstruktur (2) ausbildet, wobei die Verstärkungsplatte (3) eine Durchgangsöffnung (5) entlang der Flächennormalen der Kontaktfläche (4) aufweist; und einen Verbindungswerkstoff (6), welcher in einem Randbereich (4a) der Kontaktfläche (4) die Verstärkungsplatte (3) mit der Außenstruktur (2) stoff- und/oder formschlüssig verbindet. Darüber hinaus schafft die Erfindung ein Luftfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung (1). Ferner schafft die vorliegende Erfindung ein Verfahren (V) zur Herstellung und Nutzung eines Service-Zugangs für eine Außenstruktur (2) eines Luftfahrzeugs unter Verwendung einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-4318062-B4 (DE)
Title: Wirbelstromsensor
Inventor: CECCO VALENTINO S
IPC: G01N27/90
Filed: 1993-06-01
Granted: 2004-12-09
Abstract: Wirbelstromsensor
zum Detektieren von Defekten in einem Prüfling in Form eines Rohres
(23) aus elektrisch leitfähigem
Material, das eine Mittelachse aufweist, wobei der Wirbelstromsensor
zum Bewegen innerhalb des Rohres (23) in einer Richtung parallel
zur Rohrmittelachse ausgebildet ist, wobei der Wirbelstromsensor
ein Gehäuse
(28) mit einer Gehäusemittelachse (36)
umfaßt,
der Wirbelstromsensor eine Vielfachspuleneinheit (18) umfaßt mit einer
ersten Spule (T) und mit zwei identischen, in gleichem Abstand zu
der ersten Spule (T) positionierten, und relativ zueinander in entgegengesetzte Richtungen
elektromagnetisch gepolten zweiten Spulen (R), wobei der Wirbelstromsensor
eine Sendererregungseinheit (22, 40) und eine Abtastempfängereinheit
(24, 38) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
zwei identischen Spulen (R) aus der Mittelachse (16) der Vielfachspuleneinheit
(18) um einen selben Winkel (γ)
verschoben sind, daß eine
die Mittelpunkte der identischen Spulen (R) miteinander verbindende
Achse parallel zur Bewegungsrichtung des Wirbelstromsensors ausgerichtet
ist, daß die
Sendererregungseinheit (22, 40) entweder an die erste Spule (T) oder
an...
Patent DE-4448009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Airbag-Abdeckung
Inventor: ROBIN ANDRE
IPC: B60R21/2165
Filed: 1994-03-18
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Airbag-Abdeckung (2), die eine innere Trägerschicht
(3) aus hartem Polymermaterial und eine darüberliegende Schicht (4) aus
weichem Polymermaterial sowie eine Außenhaut (5) hat, mit den Schritten:  – Herstellen
der Abdeckung (2) und anschließend  – Schneiden
einer Reißlinie
(7) in die Abdeckung (2) beginnend von der Trägerschicht (3),  wobei
die Reißlinie
(7) mittels eines heißen
Messers ohne Ausübung
von Druck auf die Abdeckung (2) geschnitten wird, und die Reißlinie (7)
die Trägerschicht
(3) vollständig durchdringt.
Patent DE-10010372-B4 (DE)
Title: Niveauausgleichssystem für geparkte Fahrzeuge
Inventor: POZZI CARLO MAURIZIO
IPC: B60P3/36
Filed: 2000-03-02
Granted: 2020-03-19
Abstract: Niveauausgleichssystem für geparkte Fahrzeuge, aufweisend einen Ausgleichskeil (1) und einen Bremskeil (2), wobei der Ausgleichskeil (1) auf der Oberseite ein Profil (9) aufweist, das mit einem Profil (9) auf der Unterseite des Bremskeils (2) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgleichskeil (1) mindestens zwei Stufen aufweist, wobei die waagerechten Ebenen (4) der Stufen durch Schrägen (5) miteinander verbunden sind und der Bremskeil (2) auf der Unterseite eine über seine gesamte Breite verlaufende Kante (11) aufweist, derart, daß der Bremskeil (2) auf einer waagerechten Ebene (4) des Ausgleichskeils (1) aufliegen und an der nächst höher gelegenen Schrägen (5) anliegen kann.
Patent DE-10019239-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung mit einer Schaltungsanordnung zur Verbindung eines ersten Kommunikationsbusses mit einem zweiten Kommunikationsbus
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: G06F13/40
Filed: 2000-04-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung
mit  – einer
ersten Schaltungsanordnung (1), die einen ersten Kommunikationsbus
(2) mit einem zweiten Kommunikationsbus (3) verbindet, und die der
Busmaster des ersten Kommunikationsbusses (2) ist;  – einer
zweiten Schaltungsanordnung (4), die mit dem ersten Kommunikationsbus
(2) verbunden ist, wobei die zweite Schaltungsanordnung einen ersten
Ausgang (5) aufweist, der mit einem Eingang (6) der ersten Schaltungsanordnung (1)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, da von der zweiten Schaltungsanordnung
(4) an den Eingang (6) der ersten Schaltungsanordnung (1) ein Wartesignal übermittelbar
ist.
Patent DE-10022675-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenwellenbauelement und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H03H9/145
Filed: 2000-05-10
Granted: 2008-04-03
Abstract: Ein akustisches Oberflächenwellenbauelement umfaßt ein Quarzsubstrat, das Euler-Winkel (0°, Theta, 90° ± 5°) aufweist, wobei Theta in einem Bereich von 119° <= Theta <= 140° liegt, und ein Interdigitalwandler zum Anregen einer SH-Welle ist auf dem Quarzsubstrat unter Verwendung eines Elektrodenmaterials gebildet, das als eine Hauptkomponente mindestens ein Element der Gruppe aufweist, die Ag, Mo, Cu, Ni, Cr oder Zn enthält, und das eine Dichte von mindestens etwa 7 g/cm<SUP>3</SUP> aufweist. Die Filmdicke des Interdigitalwandlers ist derart, daß die Dämpfungskonstante etwa Null ist.
Patent DE-10038452-B4 (DE)
Title: Abdichtung einer thermischen Turbomaschine
Inventor: BEECK ALEXANDER
IPC: F01D11/12
Filed: 2000-08-07
Granted: 2011-05-26
Abstract: Honigwabenstruktur (1), welche an einem Stator einer thermischen Turboturbine angeordnet ist und welche den Laufschaufeln der thermischen Turboturbine gegenüberliegend angeordnet ist, wobei sich die Honigwabenstruktur (1) derart aus Blechen (5) zusammensetzt, dass Stege (3) mit doppelter Blechstärke entstehen und einfach ausgeführte Verbindungen (4) zwischen den Stegen (3), wobei der Winkel (α) zwischen der Umfangsrichtung (2) des Stators und den doppelt ausgeführten Stegen (3) 5° bis 175° beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechstärke der einzelnen Bleche (5) an den Stellen, an welchen die Bleche (5) an der Honigwabenstruktur (1) die Stege (3) bilden, gegenüber der Blechstärke der Verbindungen (4) verringert ist.
Patent DE-10039672-B4 (DE)
Title: Substratverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Substrats
Inventor: KAMIKAWA YUJI
IPC: H01L21/68
Filed: 2000-08-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Eine äußere Ummantelungswand (26) und eine innere Ummantelungswand (27), die einen Rotor umfassen können, können horizontal bewegt werden. Ein Waferträgerwartebereich (30) befindet sich gerade unter dem Rotor (24). Ein Waferhalteelement (41), das in einer Waferhebeeinrichtung (40) umfasst ist, bewegt sich in einen Waferträger (C), der Wafer (W) enthält und auf einem Objekttisch (31) montiert ist (Gleittisch 32), der in dem Waferträgerwartebereich (30) umfasst ist, hebt die Wafer (W) an und transferiert die Wafer (W) zu dem Rotor (24). Die äußere Ummantelungswand (26) oder die innere Ummantelungswand (27) umgibt den Rotor (24), um eine Bearbeitungskammer zu definieren. Die Wafer (W), die auf dem Rotor (24) gehalten werden, werden einem Reinigungsvorgang in der Bearbeitungskammer unterworfen.
Patent DE-10045043-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUMIKAWA MASATO
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-09-12
Granted: 2008-01-10
Abstract: Halbleiterbauteil
(21) mit mehreren auf einem Halbleiterchip angeordneten Elektroden
(8) für Verbindung
nach außen,
mit:  – auf
dem Halbleiterchip befindlichen Elektroden (2);  – Harzelementen
(5), die gesondert voneinander entsprechend den mehreren Elektroden
(8) für
Verbindung nach außen
vorhanden sind und die an beliebigen Stellen angeordnet sind mit
Ausnahme von solchen Stellen, an denen die auf dem Halbleiterchip
befindlichen Elektroden (2) angeordnet sind; und  – Zwischenverbindungen
(6), von denen jede eine Elektrode (2) auf dem Halbleiterchip mit
einer entsprechenden Elektrode (8) für Verbindungen nach außen verbindet,
auf einem entsprechenden Harzelement (5) ausgebildet ist und mindestens
einen Abschnitt mit einer Mehrschichtstruktur aus mindestens zwei
Arten von Materialien aufweist,  – wobei die auf dem Halbleiterchip
befindlichen Elektroden (2) außerhalb
der Elektroden (8) für
Verbindung nach außen
angeordnet sind und  – wobei,
betrachtet in Richtung parallel zu Hauptoberflächen des Halbleiterchips, Bereiche
zwischen den Elektroden (8) für
Verbindung nach...
Patent DE-10045370-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
Inventor: GLASER JOSEF
IPC: F01B31/12
Filed: 2000-09-14
Granted: 2009-07-02
Abstract: Hubkolbenmaschine mit gleitgelagertem Kurbeltrieb und mit einer Betriebsparameter der Gleitlager (3, 8) des Kurbeltriebs über zumindest einen mit einer Auswerteeinrichtung (19) in Verbindung stehenden Sensor (10–18) überwachenden Überwachungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Sensor (10–18) in der Nähe der (des) zu überwachenden Gleitlager(s) (3, 8) an einem sich im Betrieb gegenüber dem Maschinengehäuse (4) bewegenden Teil des Kurbeltriebes angeordnet und die Verbindung des Sensors (10–18) mit der Auswerteeinrichtung (19) zumindest zum Teil über eine in bzw. an der Kurbelwelle (1) verlaufende Verbindungsstrecke (21) geführt ist.
Patent DE-10049385-B4 (DE)
Title: Motorsteuergerät
Inventor: KONDA SHINICHI
IPC: H02P27/08
Filed: 2000-10-05
Granted: 2015-07-09
Abstract: Motorsteuergerät, mit: – einer Wechselrichterschaltung, die ein Schaltnetz und eine Kommutierungs-steuerschaltung beinhaltet, wobei das Schaltnetz einen ersten Satz von Schaltelementen, von denen jedes an einem Ende mit einem positiven Anschluss einer Gleichstrom-Energieversorgungsquelle und an dem anderen Ende mit einem der Anschlüsse von Wicklungen eines Mehrphasenmotors verbunden sind, und einen zweiten Satz von Schaltelementen, von denen jedes an einem Ende mit einem negativen Anschluss einer Gleichstrom-Energieversorgungsquelle und an dem anderen Ende mit einem der Anschlüsse der Wicklungen des Mehrphasenmotors verbunden ist, beinhaltet, wobei die Kommutierungs-steuerschaltung Ansteuersignale erzeugt, um die Schaltelemente zum Drehen des Motors der Reihe nach einzuschalten; – einem PWM-Signal-Generator, der PWM-Signale erzeugt, welche mindestens einen der ersten und zweiten Sätze der Schalt-elemente zum Steuern der Drehzahl des Motors zyklisch einschalten; – einer Schaltelementfehlverhaltens-Erfassungsschaltung, die zu jeder aktiven Zeit, in der das PWM-Signal auf einem aktiven Pegel liegt, um die Schaltelemente einzuschalten, bestimmt, ob eine Spannung, die an einem der Anschlüsse der Wicklungen des Motors auftritt, niedriger als eine gegebene Referenzspannung ist oder nicht, wobei dann, wenn die Spannung niedriger als die gegebene Referenzspannung ist, die Schaltelementfehlverhaltens-Erfassungsschaltung bestimmt, dass eines der Schaltelemente des zweiten Satzes der Schaltelemente, das mit einem der Anschlüsse der Wicklungen verbunden ist, ein Fehlverhalten aufweist, und ein ein Schaltelementfehlverhalten anzeigendes Signal ausgibt; und – einer Schaltvorgang-Sperrschaltung, die auf das ein Schaltelementfehlverhalten anzeigendes Signal reagiert, das aus der Schaltelementfehlverhaltens-Erfassungsschaltung ausgegeben wird, um das Einschalten eines Schaltelements des ersten Satzes der Schaltelemente, das mit einem der Anschlüsse der Wicklungen des Motors verbunden ist, zu sperren, bevor die Einschaltzeit des einen Schaltelements des ersten Satzes der Schaltelemente erreicht ist.
Patent DE-10066180-B4 (DE)
Title: Duplex printer with mode for protection of printed document confidentiality and paper reuse mode
Inventor: HERNANDEZ TADEI
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-06-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Printer operates in confidentiality mode and in paper reuse mode. In confidentiality mode, confidential areas of original document are identified and reproduced as mirror image on rear side of paper and covered by camouflaging markings e.g. opaque area. In one-sided, paper reuse mode, markings are printed on rear side of printed sheets to indicate that information on rear side is not of relevance to printed document. Confidential areas are specified manually by graphic user interface or automatically using embedded code e.g. confidentiality font.
Patent DE-10104787-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beheizung einer Kochplatte
Inventor: DORWARTH RALF
IPC: H05B1/02
Filed: 2001-01-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Beheizung einer Kochplatte (11, 111, 211, 311, 411) mit einer
in wenigstens zwei Gruppen (128a, 128b) aufgeteilten Anzahl von
Heizleitern (121), wobei jeweils die Gruppen einzeln ansteuerbar
sind zur Wärmeerzeugung,
dadurch gekennzeichnet, daß in
einer Anfangsphase eines Kochvorgangs oder bei einem Fortkochvorgang
die Wärmeerzeugung
anders als gleichmäßig verteilt
und/oder unsymmetrisch zum Flächenschwerpunkt
der Kochplatte erfolgt zur Erzeugung einer ungleichmäßigen Erwärmung von
Kochgut (30) in einem Kochgefäß (18),
wodurch eine eigendynamische thermische Konvektion des Kochguts
erzeugt wird.
Patent DE-10107487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines punktförmigen Lichtstrahls
Inventor: STAPELFELDT KAI
IPC: F21V5/04
Filed: 2001-02-15
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines aus parallelen Lichtstrahlen (11) bestehenden Strahlenbündels, umfassend eine Lichtquelle (12), vor der in Lichtaustrittsrichtung (13) eine lichtfokussierende Einrichtung in Form einer Kugellinse (14) angeordnet ist, wobei die Kugellinse (14) vollständig in einer Innenbohrung (15) eines Gehäuseelements (16) angeordnet ist, und wobei die Innenbohrung (15) einen deren Durchmesser verjüngenden Absatz (19) aufweist, auf dem sich die Kugellinse (14) abstützt, daß die Lichtquelle (12) ebenfalls in der Innenbohrung (15) axial angeordnet ist, so daß sich die mechanische Mittenachse des Sitzes der Kugellinse (14) und der geometrischen Strahlachse von selbst justieren, und daß in Lichtaustrittsrichtung (13) nach der Kugellinse (14) ein Blendenelement (18) in der Innenbohrung (15) angeordnet ist.
Patent DE-10107601-B4 (DE)
Title: Schneckenbauteil
Inventor: POPP DIETER
IPC: F16H1/16
Filed: 2001-02-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schneckenbauteil
(1) mit einer Schnecke (3), mit Lagerbereichen (15, 16) zur Lagerung
in einem Gehäuse
eines Stellantriebs (10) und Anlaufscheiben (4, 5) zur Axiallagerung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufscheiben (4, 5) einstückig mit
dem Schneckenbauteil (1) sind und der erste Lagerbereich (15), die Schnecke
(3) und der zweite Lagerbereich (16) zwischen den beiden Anlaufscheiben
(4, 5) angeordnet sind und die Schnecke (3) zwischen dem ersten
Lagerbereich (15) und dem zweiten Lagerbereich (16) angeordnet ist.
Patent DE-10111104-B4 (DE)
Title: Reinstwasser-Versorgungsanlage und Verfahren zur thermischen Desinfektion des Reinstwasser-Versorgungssystems von Dialysegeräten
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: A61L2/04
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-08-26
Abstract: Reinstwasser-Versorgungsanlage für wenigstens ein, vorzugsweise mehrere Dialysegeräte, mit einem Umkehrosmosegerät, das Reinstwasser (Permeat) dem Vorlaufabschnitt einer Versorgungs-/ bzw. Ringleitung zuführt, von der Anschlußleitungen zu den Dialysegeräten abzweigen, wobei ein in Strömungsrichtung hinter den Anschlußleitungen liegender Rücklaufabschnitt der Ringleitung zu dem Umkehrosmosegerät zurückführt dadurch gekennzeichnet, daß von dem Rücklaufabschnitt (9) der Ringleitung (5) eine zum Vorlaufabschnitt (8) zurückführende Verbindungsleitung (10) abzweigt, und daß ein Heißwasserspeicher (17), eine Zirkulationspumpe (12) und ein elektrisches Heizaggregat (13) in eine Kreislaufleitung (15) integriert sind, die von der Verbindungsleitung (10) abzweigt und einen Abschnitt von dieser enthält.
Patent DE-10127700-B4 (DE)
Title: Tischvitrine mit schwenkbarer Haube
Inventor: KNABE ANDREAS
IPC: E05D3/00
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-05-24
Abstract: Tischvitrine
zur Präsentation
von Ausstellungsobjekten, aufweisend eine in einen Profilrahmen (2)
eingefasste Haube (1) und einen Vitrinensockel (3), wobei der Profilrahmen
(2) der Haube (1) und der Vitrinensockel (3) mittels Scharnieren
(4) derart wirkverbunden sind, dass die Haube (1) um eine entlang
einer Seitenlinie im Kontaktbereich des Vitrinensockels (3) und
des Profilrahmens (2) der Haube (1) verlaufende Achse kippbar ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeweils gegenüberliegenden
Seiten der Tischvitrine Scharniere (4) angeordnet sind, die ein
wahlweise wechselseitiges Öffnen
der Haube (1) nach der einen oder andereren Seite ermöglichen,
wobei die Scharniere (4) jeweils aufgebaut sind aus  a. einem
Scharnierauge des Rahmens (7.1), das über ein Verbindungsstück (10)
mit dem Profilrahmen (2) der Haube (1) verbunden ist,  b. einem
korrespondierenden Scharnierauge des Vitrinensockels (7.2), das über zwei
Verbindungsstücke
(11) mit dem Vitrinensockel (3) verbunden ist, wobei dieses Scharnierauge
(7.2) zwischen den Verbindungsstücken
(11) einen Längsschlitz
(12) aufweist und...
Patent DE-10128374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung einer Linienbaustelle mit Baumaterialien und zugehörige Transport- oder Förderkette, sowie hierbei einsetzbare Klassifizier- und Fraktioniereinrichtung
Inventor: KNAPE CHRISTIAN
IPC: E01B27/02
Filed: 2001-06-12
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Versorgung einer Baustelle mit Baumaterialien in Form von verschiedenartigen, an der Baustelle gleichzeitig oder/und nacheinander benötigten Schüttgütern, umfassend die Schritte:  – Verladen jeweiliger Schüttgutmengen einer Mehrzahl verschiedenartiger Schüttgüter nacheinander oder gleichzeitig,  – Transportieren der verladenen Schüttgutmengen zu der Baustelle oder zu einer dieser benachbarten Stelle,  – Eingeben der hertransportierten Schüttgutmengen in eine Klassifizier- und Fraktioniereinrichtung (200; 200'),  – Klassifizieren und – entsprechend der Klassifizierung-Fraktionieren der herantransportierten Schüttgutmengen nach wenigstens einer Schüttguteigenschaft, ggf. Korngrößen oder Körngrößenbereiche,  – Bereitstellen und ggf. Zwischenspeichern von der Klassifizierung entsprechenden Schüttgutfraktionen in Zuordnung zu der Baustelle.