baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215655-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges getriebe
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-08-08
Abstract: Eine Gruppe von Getriebezahnradanordnungen erzeugt neun Vorwärtsgangübersetzungen und eine Rückwärtsgangübersetzung durch gezieltes Einrücken verschiedener Kombinationen aus drei Kupplungen oder Bremsen. Jede Getriebezahnradanordnung enthält eine vordere schaltbare Zahnradanordnung, die dazu konfiguriert ist, verschiedenste Gangübersetzungen zwischen einer Zwischenwelle und einer Eingangswelle herzustellen. Diese Gangübersetzungen enthalten eine Rückwärtsgangübersetzung, eine Nullgangübersetzung, zwei Kriechgangübersetzungen und eine Direktantriebsübersetzung. Jedes Getriebe enthält weiterhin eine hintere schaltbare Zahnradanordnung, die dazu konfiguriert ist, bestimmte Drehzahlverhältnisse zwischen der Eingangswelle, der Zwischenwelle und einer Ausgangswelle gezielt herzustellen. Durch Einrücken einer Kupplung in der hinteren schaltbaren Zahnradanordnung wird eine Kriechgangübersetzung zwischen der Ausgangswelle und der Zwischenwelle hergestellt. Durch Einrücken einer anderen Kupplung in der hinteren schaltbaren Zahnradanordnung wird die Drehzahl der Eingangswelle auf ein gewichtetes Mittel zwischen der Drehzahl der Zwischenwelle und der Ausgangswelle beschränkt.
Patent DE-102013217484-A1 (DE)
Title: Ansteuerung für eine Allradkupplung
Inventor: FEICHTNER HANS-THOMAS
IPC: B60K23/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren sowie eine entsprechende Steuerung für den Vierradantrieb eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einer im Antriebsstrang zwischen einer Primärachse und einer Sekundärachse (VA, HA) des Vierradantriebes befindlichen Kupplung (AK), über welche das Antriebsmoment einer von einem Motor (VKM, SG) getriebenen Primärachse (KHA, HA) auf eine Sekundärachse (KVA, VA) aufteilbar ist, wobei die Steuerung (S) mit der Kupplung (AK) sowie mit den die Drehzahlen wenigstens eines Rades der Primärachse (HA) und eines Rades der Sekundärachse (VA) erfassenden Sensoren in Signalverbindung steht und über die Steuerung (S) unterhalb eines vorgegebenen Momentes die Kupplung (AK) derartig angesteuert wird, so dass eine deutlich reduzierte Momentenübertragung auf die Sekundärachse (VA) erfolgt.
Patent DE-102013220735-A1 (DE)
Title: Messanordnung mit einer keramischen Messzelle
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: G01L9/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Messanordnung (1) mit einer keramischen Messzelle (3) und einem metallischen Prozessanschluss (5) zum Verbinden der Messzelle (3) mit einer Messumgebung, wobei die Messzelle (3) in dem Prozessanschluss (5) dichtungsfrei und diffusionsdicht befestigt ist, wobei die Messzelle (3) an einem Keramikring (7) befestigt ist, der an einem Metallring (9) zur Befestigung in dem Prozessanschluss (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013222996-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug mit einem Befestigungselement (52), insbesondere ein Kraftfahrzeug. Die Scheibenwischvorrichtung (100) umfasst ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet sind. Die Verbindungselemente (18) sind ausgelegt, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils (12) relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Ferner umfasst das Wischblatt (2) ein wischblattseitiges Befestigungsteil (20). Das wischblattseitige Befestigungsteil (20) weist ein Sicherungselement (22) auf, in das das Befestigungselement (50) einführbar ist und das ausgelegt ist, um mit dem Befestigungselement (50) einen Kraft- und/oder Formschluss zu bilden.
Patent DE-102014000887-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Be- und Entladen eines fahrbaren Transportwagens und fahrbarer Transportwagen, insbesondere fahrbarer Routenzug-Transportwagen
Inventor: RAUTNER OLAF
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Be- und Entladen eines fahrbaren Transportwagens (1). Erfindungsgemäß wird zum Beladen des Transportwagens (1) mittels einer Hub- und Ladevorrichtung (17) in einem ersten Beladeschritt zumindest eine auf einer Aufstandsfläche außerhalb des Transportwagens (1) angeordnete, mit Gütern bestückbare Transporteinrichtung (3), insbesondere eine Gitterbox, aufgenommen und angehoben, in einem zweiten Beladeschritt die Transporteinrichtung (3) in einen Bereich oberhalb einer Ladefläche (5) des Transportwagens (1) verlagert, in einem dritten Beladeschritt die Transporteinrichtung (3) auf der Ladefläche (5) abgestellt, und zum Entladen des Transportwagens (1) mittels der Hub- und Ladevorrichtung (17) in einem ersten Entladeschritt die auf der Ladefläche (5) abgestellte Transporteinrichtung (3) wieder aufgenommen und angehoben, in einem zweiten Entladeschritt die Transporteinrichtung (3) in einen Bereich außerhalb der des Transportwagens (1) verlagert und in einem dritten Entladeschritt die Transporteinrichtung (3) auf einer außerhalb des Transportwagens (1) angeordneten Aufstandsfläche abgesetzt.
Patent DE-102014008680-A1 (DE)
Title: Mehrfarbenrohr, bestehend aus mindestens zwei oder mehreren hintereinander axial und radial angeordnete, farblich unterschiedliche Sektionen in definierbaren Längen.
Inventor: GRÜLL HELMUT
IPC: F16L55/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Das Mehrfarbenrohr, bestehend aus mindestens zwei oder mehreren hintereinander axial und radial angeordnete, farblich unterschiedliche Sektionen, in definierten Längen und Abständen zueinander, ist dadurch gekennzeichnet, dass: die Farbsektionen in Längs- und Radialrichtung zueinander scharf abgegrenzt sind.
Patent DE-102014011185-A1 (DE)
Title: Betrieb eines Systems, mit dem Mietfahrzeuge in einem Gebiet zur Anmietung durch Nutzer bereitgestellt werden
Inventor: HENRICH ROBERT
IPC: G08G1/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Systems, mit dem eine Anzahl M Mietfahrzeuge Mj, mit j = 1, 2, ..., M, in einem Gebiet zur Anmietung durch Nutzer bereitgestellt werden, wobei das Gebiet in eine Anzahl N Bereiche Bi unterteilt ist, mit i = 1, 2, N; das System eine Zentraleinheit (101) umfasst, die zur Kommunikation mit den Mietfahrzeugen Mj (102a–g) und mit mobilen Nutzergeräten (103a–c) zur Kommunikation mit den Nutzern ausgeführt und eingerichtet ist, und die Mietfahrzeuge (102a–g) zumindest ihre jeweilige Position Ppark,i,j, im jeweiligen Bereich Bi, an der sie zu einer Weitervermietung bereitstehen, an die Zentraleinheit (101) übermitteln, bei dem in dem Gebiet beliebig verteilte Mietfahrzeuge Mj (102a–g) angemietet und nach Mietende an beliebigen Positionen abgestellt werden können, die Zentraleinheit (101) für jeden Bereich Bi zur Zeit t einen anmietbaren Mietfahrzeugbestand Ai(Pparki,j, t) an in dem Bereich Bi an den Positionen Ppark,i,j zur weiteren Anmietung von bereitgestellten Mietfahrzeugen Mj (102a–g), und eine Nachfrage Ni(t) nach Mietfahrzeugen Mj (102a–g) in dem Bereich Bi ermittelt, zur Sicherstellung einer ausreichenden Verfügbarkeit von Mietfahrzeugen Mj (102a–g) für jeden Bereich Bi der anmietbare Mietfahrzeugbestand Ai(Ppark,i,j, t) mit der Nachfrage Ni(t) zur Ermittlung einer Differenz Di(t) miteinander verglichen wird, und die Zentraleinheit (101) basierend auf den ermittelten Differenzen Di(t) Umpositionierungsvorgaben für an den Positionen Ppark,i,j abgestellte Mietfahrzeuge Mj (102a–g) ermittelt, die derart optimiert sind, dass nach einer erfolgten Umpositionierung der entsprechenden Mietfahrzeuge Mj (102a–g) die ermittelten Differenzen Di(t) optimalerweise ausgeglichen werden und die Mietfahrzeuge Mj (102a–g) derart in den Bereichen Bi verteilt bereitgestellt werden, dass optimalerweise von jedem beliebigen Standort in den Bereichen Bi aus ein Mietfahrzeug Mj (102a–g) innerhalb einer vorgegeben Entfernung Ei erreichbar ist.
Patent DE-102014013673-A1 (DE)
Title: Halterung für ausklappbaren Rückfahrscheinwerfer
Inventor: BADSTÜBNER ACHIM-DIETRICH
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (12) für eine Rückfahrkamera (26) eines Kraftfahrzeugs (10), die im Bereich eines Heckbereichs des Kraftfahrzeugs (10) montierbar ist und eine Ruhestellung sowie eine Betriebsstellung aufweist und zwischen den beiden Stellungen motorisch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (12) mindestens einen Scheinwerfer (18) zur Ausleuchtung der Umgebung hinter dem Kraftfahrzeug (10) aufweist. Der mindestens eine Scheinwerfer (18) umfasst vorzugsweise einen Träger (22) für ein Leuchtmittel (20) und einen Reflektor (24), die Halterung (12) ist vorzugsweise durch eine Scheibe (30) gegenüber der Umgebung hinter dem Kraftfahrzeug (10) abgegrenzt.
Patent DE-102014019350-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pflanz-, oder Blumenerden, oder Spezialerden sowie diesbezügliche Erden selbst
Inventor: WILHELM HERMANN JOSEF
IPC: C05G3/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pflanz-, oder Blumen-, oder Kompost-, oder Spezialerden, oderr Kultursubstrat, bei welcher zumindest Teile von landwirtschaftlicher Gülle oder Gärresten zu einem Basiserdsubstrat mit zugemischt wird, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 12. Um hierbei die genannten Stoffe in einen ökologisch nützlichen Prozess einzubinden, und eine nahezu ganzjährige Verarbeitung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass als Basiserdsubstrat Tertiärerde oder Abraumerde aus dem Bergbau verwendet wird, und dass landwirtschaftliche Gülle oder Gärreste in einer mechanischen Separation in Dickphase und Dünnphase getrennt, und die so abseparierte Dickphase der Gülle oder der Gärreste sodann der besagten Tertiär oder Abraumerde zugemischt wird.
Patent DE-102014103501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils mittels eines Spritzgießprozesses
Inventor: LIEBAU BURKHARD
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils (1) mittels eines Spritzgießprozesses, welches Kunststoffbauteil (1) einen Grundkörper (2) umfasst, welcher wenigstens einen als Sollbruchbereich ausgebildeten Bauteilabschnitt (3) mit einer im Vergleich zu den übrigen Abschnitten des Grundkörpers (2) geringeren Wandstärke umfasst, umfassend die Schritte: – Einspritzen einer plastifizierten Kunststoffmasse in eine Werkzeugkavität (6) eines Spritzgießwerkzeugs (7) zur Ausbildung des Grundkörpers (2), wobei die Werkzeugkavität (6) so dimensioniert ist, dass der grundkörperseitige Bereich, in welchem der Bauteilabschnitt (3) auszubilden ist, mit einem Wandstärkenübermaß ausgebildet wird, – Bewegen wenigstens eines spritzgießwerkzeugseitigen Schiebeelements (8) gegen den grundkörperseitigen Bereich, in welchem der Bauteilabschnitt (3) auszubilden ist, zur Ausbildung des Bauteilabschnitts (3) derart, dass die Wandstärke auf die im Vergleich zu den übrigen Abschnitten des Grundkörpers (8) geringere Wandstärke reduziert wird, – Abkühlen und Entfernen des Kunststoffbauteils (1) aus der Werkzeugkavität (6).
Patent DE-102014111524-A1 (DE)
Title: Mikrotom mit Mittel zum Umkehren einer Drehrichtung
Inventor: FAN ZHEGUANG
IPC: G01N1/06
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mikrotom, das enthält: eine erste Welle (9), die in einer festen Stellung angeordnet ist und durch ein Handrad angetrieben werden kann; ein erstes Zahnrad (11), das an der ersten Welle drehfest angebracht ist; eine zweite Welle (10), die in einer anderen festen Stellung angeordnet ist; ein zweites Zahnrad (12), das an der zweiten Welle drehfest angebracht ist; eine Getriebeeinheit (20), über die das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad in der Weise miteinander gekoppelt sind, dass die zweite Welle durch die erste Welle angetrieben werden kann; und eine Schalteinheit zum schwenkenden Schalten der Getriebeeinheit zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, wobei die erste Welle und die zweite Welle in derselben Richtung drehbar sind, wenn die Getriebeeinheit in der ersten Stellung ist, und die erste Welle und die zweite Welle in entgegengesetzten Richtungen drehbar sind, wenn die Getriebeeinheit in der zweiten Stellung ist, und wobei die Getriebeeinheit ein erstes Zwischenrad (21) und ein zweites Zwischenrad (22), die ständig miteinander kämmen, enthält, wobei die erste Welle und die zweite Welle in der ersten Stellung nur durch eines der Zwischenräder gekoppelt sind und die erste Welle und die zweite Welle in der zweiten Stellung durch beide Zwischenräder gekoppelt sind.
Patent DE-102014113507-A1 (DE)
Title: Funksteuerungssender
Inventor: TAKAYASU MICHIHIRO
IPC: A63H30/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein Abzug (3) umfasst ein Segment (3a) zur Ausführung einer Drosselsteuerung und ein Segment (3b) zur Ausführung einer Bremssteuerung. Ein Schalter 6a ist in dem Funksteuerungssender (1) vorgesehen. Der Schalter (6a) kann dadurch gedrückt werden, dass der Abzug (3) in einer Richtung eines Pfeils A gezogen wird. Die Einstellung eines Vollgas-Zustandes kann dem Schalter (6a) zugeordnet werden. Vollgas kann nur dann eingeschaltet werden, wenn der Schalter (6a) durch den Abzug (3) niedergedrückt ist. Es ist möglich, das Vollgas leicht ein- oder auszusteuern.
Patent DE-102014119081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recycling von Reststoffen bei der Stahlherstellung sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMITT JÜRGEN
IPC: C21C5/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Recycling von Reststoffen bei der Stahlherstellung, wobei erkaltete Restmasse aus einem Stahlkonverter so zerkleinert bzw. geformt wird, dass diese Reststoffe wieder im Produktionsprozess verwendbar sind. Erfindungsgemäß wird an einem Bagger ein Reißzahn montiert, der Reststoff unter einen Überstand geschoben und dann mit dem Reißzahn des Baggers angehoben. Dabei wird der Reißzahn des Baggers hydraulisch nach unten gedrückt, wobei die Außenseite der Krümmung des Reißzahns auf dem Boden abgestützt wird, so dass die Spitze des Reißzahns den Reststoff anhebt und gegen den Überstand drückt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014203887-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung für ein gekapseltes Elektrik-Modul, sowie Kontaktsystem und Elektrik-Modul mit einer derartigen Kontakteinrichtung
Inventor: NEHRING THILO
IPC: H02B5/06
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung (20) für ein gekapseltes Elektrik-Modul (10) einer Hochspannungsschaltungsanlage, mit – einer Anordnung mehrerer interner Kontaktelemente (32) und – einer diese Anordnung einhausenden Kapselungseinrichtung (24), welche Durchkontaktierungselemente (30) zur äußeren elektrischen Kontaktierung der Kontaktelemente (32) aufweist.
Patent DE-102014204065-A1 (DE)
Title: Kontaktlose kommunikationsvorrichtung und benutzervorrichtung, die diese enthält
Inventor: LEE YOUNGJOO
IPC: G06K7/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Eine kontaktlose Kommunikationsvorrichtung wird erbracht, welches eine Feldstärke-Erfassungsschaltung umfasst, die dazu ausgelegt ist, eine Stärke eines Feldes zu erfassen, welches an einer Antenne induziert wird; eine Kartenschaltung, die dazu ausgelegt ist, ein Signal zu demodulieren, welches über die Antenne während eines Empfangsintervalls eines Kartenbetriebs empfangen wird; eine Verarbeitungseinheit, die dazu ausgelegt ist, das demodulierte Signal zu verarbeiten; und eine Leserschaltung, die dazu ausgelegt ist, Daten über die Antenne, während einem Übertragungsintervall des Kartenbetriebs zu übertragen, wobei die Daten von der Verarbeitungseinheit geliefert werden, wobei eine Ausgangsleistung der Leserschaltung entsprechend der erfassten Feldstärke angepasst wird.
Patent DE-102014204798-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Regeln von Niederdruckverbrauchern
Inventor: DIETRICH BERND
IPC: B41F21/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Regeln von Niederdruckverbrauchern in Druckmaschinen nach vorgegebenen Soll-Druckwerten, wobei jedem Niederdruckverbraucher ein Stellventil, ein Drucksensor und eine Verbraucherregeleinheit zugeordnet sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zum Regeln von Niederdruckverbrauchern zu schaffen, die bei niedrigen Kosten und flexiblen Einbaumöglichkeiten den Anforderungen im Druckmaschinenbau genügt. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Verbraucherregeleinheit (16) aus einem CPU-Glied und einem diesen zugeordneten PDI-Regler besteht.
Patent DE-102014207210-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für einen Riementrieb
Inventor: Fischer luc
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-04-15
Abstract: Eine Spanneinrichtung (5) für einen Riementrieb (4) ist zum Spannen eines mit zumindest einer Riemenscheibe (1) eines Startergenerators und einer Kurbelwellenriemenscheibe (3) zusammenwirkenden endlosen Treibriemens (2) vorgesehen. Dabei greift der Treibriemen (2) mittels einer Lauffläche an einem Teilbereich des Umfangs der Riemenscheibe (1) an, die einen zwischen einer Drehmomentabgabe und einer Drehmomentaufnahme wechselnden Betrieb aufweist. Die Spanneinrichtung (5) weist zwei Spannrollen (6 und 7) auf, die jeweils beidseitig der Riemenscheibe (1) des Startergenerators an einem Lasttrum und einem Lostrum des Treibriemens (2) angreifen. Die Spanneinrichtung (5) soll dadurch mit geringem Bauaufwand in den Riementrieb integrierbar sein, dass die Spannrollen in einem Gestell angeordnet sind, das ausschließlich im Riementrieb geführt ist.
Patent DE-102014207439-A1 (DE)
Title: Maskierung von sensiblen Daten bei der Benutzer-Identifikation
Inventor: BAUER ARMIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-04-17
Abstract: Bilddaten (302), die ein Identifizierungs-Dokument (200) abbilden, werden erfasst. Pixelwerte werden in den Bilddaten (302) im Bereich einer Maske zum Maskieren des Identifizierungs-Dokuments (200) verändert. Die Maske ist in Abhängigkeit einer Pose des Identifizierungs-Dokuments in den Bilddaten und in Abhängigkeit von Steuerdaten, die einen Typ des Identifizierungs-Dokuments (200) festlegen, bestimmt.
Patent DE-102014215388-A1 (DE)
Title: Stickstoffhaltige Verbindungen, geeignet zur Verwendung bei der Herstellung von Polyurethanen
Inventor: GüNTHER THOMAS
IPC: C08G18/22
Filed: 2014-08-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung stickstoffhaltiger Verbindungen nach der Formel (I) und/oder entsprechender quaternisierter und/oder protonierter Verbindungen zur Herstellung von Polyurethanen, Zusammensetzungen, die diese Verbindungen enthalten sowie Polyurethansysteme, insbesondere Polyurethanschaumstoffe, die unter Verwendung der Verbindungen erhalten wurden.
Patent DE-102014217313-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur deterministischen Ausführung einer Aufgabe auf einem Rechner
Inventor: BORG ANDREW
IPC: G06F9/54
Filed: 2014-08-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum deterministischen Ausführen einer Aufgabe auf einem Rechner, wobei die Ausführung abhängig vom Ergebnis des Vergleichs (604, 605) einer den ersten Zeitpunkt kennzeichnenden Größe mit einer den zweiten Zeitpunkt kennzeichnenden Größe erfolgt.
Patent DE-102014217620-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik (11) für eine Projektionsbelichtungsanlage umfasst ein erstes Facetten-Element (6) mit einer Vielzahl von ersten Facetten (21i), welche jeweils durch eine Vielzahl von verlagerbaren Einzelspiegeln (31) gebildet sind, und ein zweites Facetten-Element (7) mit einer Vielzahl von zweiten Facetten (25i). Hierbei sind die Verlagerungspositionen der Einzelspiegeln (31) der ersten Facetten (21i) jeweils derart gewählt, dass bei einer vorgegebenen Intensitätsverteilung (36) einer Beleuchtungsstrahlung (3) in einem Zwischenfokus (ZF) die Beleuchtungsstrahlung (3) im Bereich der Facetten (25i) des zweiten Facetten-Elements (7) eine Intensitätsverteilung (37) aufweist, mit einem Maximum, welches höchstens so groß ist wie eine vorgegebene maximale Intensität (I*), oder welches um höchstens einen vorgegebenen Faktor oder Betrag größer ist als ein Mittelwert der Intensitätsverteilung (37).
Patent DE-102014224672-A1 (DE)
Title: Hockey-Spielzeug-Anordnung
Inventor: MANTHEI STEPHAN
IPC: A63H13/04
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hockey-Spielzeug-Anordnung. Die Hockey-Spielzeug-Anordnung umfasst einen zwischen einer Ausholstellung und einer Schlagstellung verlagerbaren Schläger (2) zum Schieben oder Schlagen eines Spielobjekts und einen Figurenkörper (1), mit dem der Schläger (2) in verlagerbarer Verbindung steht. Ferner hat die Hockey-Spielzeug-Anordnung eine Schläger-Verlagerungsvorrichtung (3) zum Verlagern des Schlägers (2). Die Schläger-Verlagerungsvorrichtung (3) umfasst mindestens ein spannbares Beschleunigungsmittel (33), das mit dem Schläger (2) zum Beschleunigen desselben und zum Schieben oder Schlagen des Spielobjekts in Verbindung steht, und eine verlagerbare Spanneinrichtung (25) zum Spannen des mindestens einen Beschleunigungsmittels (33).
Patent DE-102015008571-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit verfahrbarer Bedienoberfläche
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend: ein Betätigungselement (4) mit Berühroberfläche (6), eine Aktoreinrichtung (12), eine Sensoreinrichtung (8) zum Erzeugen eines Sensorsignals (30) in Abhängigkeit von einer benutzerseitigen Berührung der Berühroberfläche (6) und eine Steuereinrichtung (18), die in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (30) ein Steuersignal (31) für ein Gerät (2) des Kraftfahrzeugs (1) nur erzeugt, falls durch ein vorbestimmtes Aktivierungssignal (22) ein Aktivzustand der Bedienvorrichtung (3) eingestellt ist. Der Aktivzustand soll dem Benutzer (26) angezeigt werden. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass die Steuereinrichtung (18) in Abhängigkeit von dem Aktivierungssignal (22) einen Elektromagneten (14) mit einem elektrischen Strom (I1) beaufschlagt, durch welchen der Elektromagnet (14) einen Dauermagneten (13) mit einer Magnetkraft (23) beaufschlagt, welche das Betätigungselement (4) aus einer Ruhelage (S1) in eine Funktionslage (S2) auslenkt und dort während des Aktivzustands hält.
Patent DE-102015008717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals auf einem tragbaren Datenträger
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/40
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals (12) auf einem tragbaren Datenträger (2), wobei das Sicherheitsmerkmal (12) einen dreidimensionalen optischen Effekt beim Betrachten aufweist, welches sich dadurch auszeichnet, dass zuerst mindestens ein erster Farbstoff auf mindestens eine äußerste Folie (6, 8) des herzustellenden Datenträgers (2) gedruckt wird, wobei durch ein anschließendes Laminieren der äußersten Folie (6, 8) mit mindestens einer weiteren Folie (4), um den Datenträger (2) herzustellen, der erste Farbstoff verdampft wird und in den Datenträger (2) eindringt und somit das Sicherheitsmerkmal (12) mit einem dreidimensionalen optischen Effekt bildet.
Patent DE-102015015987-A1 (DE)
Title: Pflasterstein und hieraus hergestellter Pflasterverband
IPC: E01C5/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es werden ein kreuzförmig ausgebildeter Pflasterstein und ein hieraus gebildeter Pflasterverband beschrieben. Der Pflasterstein zeichnet sich durch auf spezielle Weise ausgebildete und angeordnete Verbundabschnitte aus, die zum Aneinandersetzen von benachbarten Pflastersteinen eine z-förmige Bewegung erforderlich machen. Auf diese Weise ergibt sich ein Pflasterverband, der auf besonders sichere Weise gegen auftretende Zugbelastungen gesichert ist.