baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058746-B4 (DE)
Title: Verbinderverriegelungs-Konstruktion, Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: ICHIDA KIYOFUMI
IPC: E05C5/00
Filed: 2004-12-06
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verbinderverriegelungs-Konstruktion, umfassend: einen Eingriffsabschnitt (14; 16; 18), welcher an einem ersten Verbindergehäuse (10; 10A; 10B) eines Paars von Stecker- und Buchsen-Verbindergehäusen (10, 20; 10A, 20A; 10B, 20B) vorgesehen ist, welche miteinander verbindbar sind, wenigstens einen Verriegelungsarm (33; 53; 73), welcher einen Verriegelungsabschnitt (35; 55; 75) aufweist, welcher mit dem Eingriffsabschnitt (14; 16; 18) in Eingriff bringbar ist und an dem vorderen Ende davon vorgesehen ist, und an dem jeweiligen zweiten Verbindergehäuse (20; 20A; 20B) des Paars von Stecker- und Buchsen-Verbindergehäusen (10, 20; 10A, 20A; 10B, 20B) in einer rückstellfähig deformierbaren Weise vorgesehen ist, und einen Entriegelungsarm (40; 60; 80), welcher rückstellfähig deformierbar und getrennt von dem Verriegelungsarm (33; 53; 73) an dem jeweiligen zweiten Verbindergehäuse (20; 20A; 20B) vorgesehen ist, wobei der Entriegelungsarm (40; 60; 80) einen Entriegelungsabschnitt (49; 69; 89) und einen Betätigungsabschnitt (44; 64; 84) beinhaltet, wobei der Verriegelungsarm (33; 53; 73) rückstellfähig deformiert...
Patent DE-102005015497-B4 (DE)
Title: Stabilisierung kaskadierter optischer Resonatoren
Inventor: ZANGER ECKHARD
IPC: H01S3/109
Filed: 2005-03-31
Granted: 2008-10-16
Abstract: Laseranordnung
zur Erzeugung von frequenzkonvertierter Laserstrahlung, mit  einer
Laserstrahlquelle, die einen Fundamentalstrahl mit einer Grundwellenlänge erzeugt,
und  einem ersten passiven Resonator, dessen optische Länge mit
einer ersten Regelschleife nach dem Modulationsverfahren in Bezug
auf die Grundwellenlänge
stabilisiert wird, mit einem ersten nichtlinearen Kristall, der
elektrooptische Eigenschaften besitzt und mit Elektroden versehen
ist und der aus dem Fundamentalstrahl einen ersten frequenzkonvertierten
Laserstrahl mit einer intermediären
Wellenlänge erzeugt,
und  einem zweiten passiven Resonator, dessen optische Länge mit
einer zweiten Regelschleife nach dem Modulationsverfahren in Bezug
auf die intermediäre
Wellenlänge
stabilisiert wird, mit einem zweiten nichtlinearen Kristall, der
einen zweiten frequenzkonvertierten Laserstrahl mit einer dritten
Wellenlänge
erzeugt, der von der Laseranordnung emittiert wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass sowohl die Phasenmodulation des Fundamentalstrahls
als auch die Phasenmodulation des ersten frequenzkonvertierten Laserstrahls
zur Erzeugung der Fehlersignale für die beiden Regelschleifen
durch Anlegen einer Wechselspannung mit nur einer Frequenz an die
Elektroden...
Patent DE-102005019378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Einspritzdauer bei einem automatischen Start einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/06
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Einspritzdauer TI_CLC einer Kraftstoffmenge MFF_SP
bei einem automatischen Start einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs,
das die folgenden Schritte aufweist:  a. Erfassen einer Stoppposition α stopp  der
Brennkraftmaschine,  b. Bestimmen des Drehwinkels Δα der Kurbelwelle
der Brennkraftmaschine für
einen Einspritzvorgang unter Annahme einer Standardeinspritzdauer
TI_STND,  c. Bestimmen des dem Kraftstoffdruck FUP entgegenwirkenden
mittleren Zylinderdrucks  P   Zyl.  innerhalb des Einspritzvorgangs in Abhängigkeit
der Stoppposition α stopp , des Saugrohrdrucks MAP und des Anfangswinkels
SOI und des Endwertwinkels EOI der Kurbelwelle beim Einspritzvorgang
gemäß folgender
Formel:  mit V 1 (α stopp )
: Volumen des zu feuernden Zylinders in der Stoppposition,  V 2 (180°-EOI)
: Volumen des zu feuernden Zylinders am Ende des erwarteten Einspritzvorgangs,   V 2 (180°-SOI))
: Volumen des zu feuernden Zylinders am Anfang des erwarteten Einspritzvorgangs,  SOI
: Anfangswinkel des Einspritzvorgangs,  EOI : Endwinkel des
Einspritzvorgangs,    P   Zyl.  : mittlerer Zylinderdruck,  MAP
: Saugrohrdruck,  α stopp  : Stoppposition der Brennkraftmaschine,...
Patent DE-102005022028-B4 (DE)
Title: Hochauflösendes Synthetik-Apertur-Seitensicht-Radarsystem
Inventor: RUNGE HARTMUT
IPC: G01S13/90
Filed: 2005-05-09
Granted: 2008-11-06
Abstract: Hochauflösendes Synthetik-Apertur-Seitensicht-Radarverfahren
unter Verwendung mehrerer sich über
der Erdoberfläche
bewegender satelliten- oder fluggerätegetragener SAR-Sende- und Empfangseinheiten,
die jeweils eine Antenne aufweisen, deren Antennenkeule zur Erfassung
eines Bodenstreifens auf den Erdboden ausgerichtet ist, wobei die
Blickwinkel der n in ihren Strahlungsrichtungen auseinander gespreizter
Antennenkeulen so ausgelegt werden, dass n unterschiedliche Azimut-Spektren des vom
Boden rückgestreuten
Signals mit einer Überlappung
aufgenommen werden, und die gewonnenen mehrfachen SAR-Datensätze mittels
eines Signalprozessors phasenrichtig zu einem SAR-Bild mit erhöhter geometrischer
Auflösung
zusammengesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die n Antennen
der n parallel arbeitenden Sende- und Empfangseinheiten, die sich
in einer Gruppenformation auf n Satelliten (3, 4, 5) bzw. Fluggeräten über der
Erdoberfläche
(2) bewegen, so auf den Bodenstreifen (9) ausgerichtet sind, dass
sich ihre Antennenkeulen durch die unterschiedlichen Blickwinkel
unter Überlappung
ihrer Antennen-Leuchtflecken (6, 7, 8) am Boden in der der Flugrichtung
entsprechenden Streifenlängsrichtung
aneinanderreihen, dass die Sende- und Empfangseinheiten mit spektral
verschiedenen Radar-Sendefrequenzbändern...
Patent DE-102005023308-B4 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff, Verwendung und Herstellungsverfahren
Inventor: ANDLER GERD
IPC: F16C33/12
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Es wird ein Gleitlagerverbundwerkstoff mit einer Trägerschicht aus Stahl mit einer Lagermetallschicht aus einer Kupferlegierung und mit einer auf der Lagermetallschicht aufgebrachten Gleitschicht beschrieben. Die Kupferlegierung kann 0,5 bis 5 Gew.% Nickel, 0,2 bis 2,5 Gew.% Silizium, 0,1 Gew.% Blei oder 4 - 11 Gew.% Nickel, 3 bis 8 Gew.% Zinn, 0,1 Gew.% Blei aufweisen. Die Gleitschicht kann eine galvanische Schicht, eine Sputter-Schicht oder eine Kunststoffschicht sein. Es werden auch Herstellungsverfahren angegeben.
Patent DE-102005024062-B4 (DE)
Title: Brennerrohr und Verfahren zum Mischen von Luft und Gas in einem Gasturbinentriebwerk
Inventor: JOHNSON THOMAS EDWARD
IPC: F23R3/34
Filed: 2005-05-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Brenner zur Verwendung in einem Verbrennungssystem einer industriellen Gasturbine, wobei der Brenner aufweist:  – eine äußere Umfangswand (154, 166, 366);  – einen Brennerzentralkörper (152, 164, 252, 364) der koaxial innerhalb der Außenwand angeordnet ist;  – einen Brennstoff-/Luftvormischer (150, 350), der aufweist: Einen Lufteinlass (140), wenigstens einen Brennstoffeinlass (161, 163, 263, 268, 270, 363) und einen Splitterring (153), wobei der Splitterring einen bezüglich der Achse des Zentralkörpers radial inneren ersten Kanal (116, 216) zusammen mit dem Zentralkörper und einen radial äußeren zweiten Kanal (118, 218) zusammen mit der Außenwand ausbildet, wobei der erste und der zweite Kanal jeweils mit Luftströmungsumlenkschaufeln (156, 157, 256, 257) versehen ist, die der den Vormischer durchströmenden Verbrennungsluft einen Drall erteilen, wobei die Schaufeln an dem Zentralkörper und dem Splitterring bzw. an dem Splitterring und der Außenwand befestigt sind; und  – einen Gasbrennstoffströmungskanal (160, 360), der in dem Zentralkörper ausgebildet und sich wenigstens...
Patent DE-102005032755-B4 (DE)
Title: System zur Durchführung und Überwachung minimal-invasiver Eingriffe
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B1/04
Filed: 2005-07-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: System zur Durchführung und Uberwachung minimalinvasiver Eingriffe, insbesondere zur Behandlung elektrophysiologischer Erkrankungen, zumindest umfassend: – ein C-Bogen-Röntgengerät für angiographische und/oder kardiologische Bildgebung (2–6) mit der Möglichkeit zur Darstellung von Weichteilgewebe, bei dem mindestens ein Röntgenstrahler (2) und ein Röntgendetektor (3) eine kreisformige Bahn über einen Winkelbereich abfahren können, – ein EKG-Aufzeichnungsgerät, – einen bildgebenden Katheter, – ein Mapping-Gerät (25) mit einem Mapping-Katheter und – ein Ablations-Gerät (26) mit einem Ablations-Katheter, für die an einer Steuer- und Auswerteeinheit (1) des Systems Schnittstellen für einen Datenaustausch mit der Steuer- und Auswerteeinheit (1) vorhanden sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (1) zur Verarbeitung von Mess- und/oder Bilddaten, die sie von den Kathetern und Geräten (2–6, 25, 26) erhält, und zur Steuerung der Katheter und Gerte (2–6, 25, 26) für die Erfassung der Mess- und/oder Bilddaten ausgebildet ist, eine Bediener-Schnittstelle (29) für eine zentrale Bedienung aller Katheter und Geräte (2–6, 25, 26) und einen Bildschirm (30) für eine zentrale Darstellung der von den Kathetern und Geräten (2–6, 25, 26) erfassten Mess- und/oder Bilddaten und/oder daraus abgeleiteten Daten aufweist, ein oder mehrere Module zur Registrierung und Überlagerung der von den Kathetern und/oder Geräten (2–6, 25, 26) erfassten Mess- und/oder Bilddaten und/oder daraus abgeleiteten Daten am Bildschirm (30) aufweist, wobei zumindest eines der ein oder mehreren Module zur Registrierung und Überlagerung fur die Überlagerung von Bilddaten des bildgebenden Katheters mit Bilddaten des Röntgengeräts (2–6) ausgebildet ist, ein Modul zur Ansteuerung des Röntgengeräts (2–6) für die Aufzeichnung eines 3D-Bilddatensatzes und ein Modul zur Bildverarbeitung von Bilddaten des Röntgengeräts (2–6) zur Darstellung von Weichteilgewebe umfasst.
Patent DE-102005042024-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit wenigstens einer Strahlungsquelle
Inventor: LEGNER ANDREAS
IPC: F21V25/02
Filed: 2005-09-02
Granted: 2007-07-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
mit wenigstens einer Strahlungsquelle, wie beispielsweise eine offene Flamme
von Kerzen, oder Fackeln, einen Brenner für Öl- oder Gaslampen oder eine
Energie abstrahlende elektrische Lampe, wobei ein Schutzelement
(30) vorgesehen ist, welches die Strahlungsquelle im Wesentlichen
umschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schutzelement (30) zwischen einer die Strahlungsquelle
abdeckenden und einer die Strahlungsquelle freigebenden Position
bewegbar ist und dass wenigstens ein auf die von der Strahlungsquelle
abgestrahlte Energie ansprechendes Verriegelungselement vorgesehen
ist, welches das Schutzelement (30) bei Energie abstrahlender Strahlungsquelle
in der die Strahlungsquelle freigebenden Position hält.
Patent DE-102005044307-B4 (DE)
Title: Ionisierung desorbierter Moleküle
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/10
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
für die
Erzeugung von Analyt-Ionen aus Analytmolekülen für eine Analyse in einem Spektrometer,
wobei sich die Analytmoleküle
in Proben auf einem festen Probenträger befinden, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Analytmoleküle
in einem Umgebungsgas bei einem Druck zwischen 10 und 1000 Pascal
desorbiert werden,  – dass
in einer Reaktant-Ionenquelle Reaktant-Ionen erzeugt werden,  – dass die
Reaktant-Ionen durch ein Ionenleitsystem der Desorptionsstelle zugeführt werden,
und  – dass
die desorbierten Analytmoleküle
durch die Reaktant-Ionen ionisiert werden.
Patent DE-102005045803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Flugasche und deren Verwertung
Inventor: KRAMMER GERNOT
IPC: C04B18/08
Filed: 2005-09-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Flugasche aus der Verbrennung von Steinkohle,
Braunkohle, anderen festen, Flugasche bildenden Brennstoffen oder
Mischungen davon oder aus der Verbrennung von Kohle unter Mitverbrennung
von Sekundärrohstoffen,
wobei die Asche in Kontakt mit Wasserstoffperoxid, Peressigsäure, Ozon
oder Mischungen dieser Oxidationsmittel gemahlen wird und das Oxidationsmittel
in so geringen Mengen eingesetzt wird, dass der Kohlenstoff nicht
aus der Asche entfernt wird, sondern durch das Oxidationsmittel
die Oberfläche
des Kohlenstoffs polarisiert wird.
Patent DE-102005052058-B4 (DE)
Title: Spannungsregler für eine Bitleitung einer Halbleiterspeicher-Zelle
Inventor: SPITZ MARKUS
IPC: G11C16/30
Filed: 2005-10-31
Granted: 2007-07-12
Abstract: Spannungsregler
für eine
Bitleitung (320a, 320b) eines Halbleiterspeichers, mit:  einem
Inverter, der einen an die Bitleitung (320a, 320b) angeschlossenen
Inverter-Eingang (150; 150a, 150b) und einen Inverter-Ausgang (160;
160a, 160b) aufweist, und  einem Rückkopplungs-Transistor (70a,
70b), der eine an den Inverter-Eingang (150; 150a, 150b) angeschlossene Rückkopplungs-Source
und ein an den Inverter-Ausgang (160; 160a, 160b) angeschlossenes
Rückkopplungs-Gate aufweist,
gekennzeichnet durch:  eine Bandgap-Referenzspannungsquelle,
die eine Spannung vorgibt, auf welche der Inverter-Eingang (150;
150a, 150b) geregelt ist.
Patent DE-102006004489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildverarbeitung
Inventor: SCHORR HUBERT
IPC: G06V10/26
Filed: 2006-02-01
Granted: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zur Bildverarbeitung mit folgenden Schritten:  – Digitalisierung der von einer Bildsignalquelle (1) bereitgestellten Bilddaten,  – Demultiplexieren der digitalisierten Bilddaten,  – Übergabe der demultiplexierten digitalisierten Bilddaten an ein Prozessorarray (4), welches n hintereinander angeordnete Vektoren (4-0, ..., 4-n) aufweist, wobei jeder Vektor mehrere parallel zueinander angeordnete Prozessorelemente (P00, ...P0e; ...; Pn0 ...Pne) aufweist, und  – zeitgleiches Verarbeiten der übergebenen Bilddaten in den Prozessorelementen eines Vektors, wobei in jedem der Prozessorelemente dieses Vektors derselbe Bildverarbeitungsschritt vorgenommen wird, wobei  – ein Befehlssequenzer (14) den Prozessorelementen der Vektoren den Bildverarbeitungsschritten zugehörige Codesegmente zugeführt und wobei  – der Befehlssequenzer (14) von einem Personal-Computer programmiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die in den Prozessorelementen der Vektoren verarbeiteten Bilddaten über eine Eingabe-/Ausgabeeinheit (5) an einen Speicher (6) ausgegeben werden,  – die aus dem Speicher (6) ausgelesenen Signale vom Personal-Computer ausgewertet werden und  – der Personal-Computer in...
Patent DE-102006010400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines optimierten Ablaufplans für ein zeitgesteuertes verteiltes Rechnersystem
Inventor: STOLPE RALF DR -ING
IPC: G06F9/50
Filed: 2006-03-03
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines optimierten Ablaufplans (P) zur Durchführung einer Funktionalität mittels eines zeitgesteuerten verteilten Rechnersystems, wobei das verteilte Rechnersystem auf dem FlexRay-Standard basiert und wenigstens zwei über einen FlexRay-Bus verbundene Rechenknoten aufweist, wobei die Rechenknoten lokale Prozeßsteuerungsaufgaben übernehmen und mit einem zu beeinflussenden Prozeß in Verbindung stehen, wobei das zeitliche Verhalten des zeitgesteuerten Rechnersystems durch den Ablaufplan (P) vorgegeben ist, wobei das verteilte Rechnersystem und die Funktionalität eine Menge von strukturellen und funktionalen Elementen (ei, e1,i, e2,i) wenigstens einer Elementklasse (Ei,E1E2) aufweisen und die Elemente (ei, e1,i, e2,i) zumindest teilweise in Abhängigkeit stehen, daß eine Elementklasse die Klasse der FTCom-Tasks (= FTCom-Sender, FTCom-Receiver) umfaßt, eine weitere Elementklasse die Klasse der Transmissions-Tasks umfaßt und noch eine weitere Elementklasse die Klasse der Applikations-Tasks umfaßt und wobei sich die Klasse der FTCom-Tasks in die Klassen der FTCom-SenderTasks und FTCom-Receiver-Tasks gliedert,dadurch gekennzeichnet,daß die Abhängigkeiten zwischen den Elementen (ei, e1,ie2,i) erkannt, klassifiziert und die Elemente (ei, e1,ie2,i) korrespondierenden Abhängigkeitsklassen (Ai, A1, A2) zugeordnet werden, wobei die Abhängigkeitsklassen (A1A2) wenigstens die Klasse einfacher Abhängigkeiten und die Klasse der komplexen Abhängigkeiten umfassen,daß eine Optimierung des Ablaufplans (P) durch Koordination, nämlich Umsortierung, Zuordnung und Verschmelzung von Elementen (ei, e1,i, e2,i) mindestens einer Abhängigkeitsklasse (Ai, A1, A2) erfolgt,daß vorbereitend zur Koordination von FTCom-Tasks jedem Signal bzw. jedem Signalvektor anfänglich eine eigene FlexRay-Nachricht (Frame) mit eigener FTCom-Task zugeordnet wird unddaß FTCom-Tasks der Abhängigkeitsklasse der einfachen Abhängigkeiten zugeordnet und koordiniert werden, wenn sie vom gleichen Typ, also vom Typ FTCom-Sender oder vom Typ FTCom-Receiver sind, wenn sie demselben Applikationsknoten zugeordnet werden können und wenn sie identische Sende- und Empfangsknoten aufweisen.
Patent DE-102006011372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum geprüften Herstellen von Rohren aus Stahl
Inventor: APPEL CHRISTIAN
IPC: B21C37/06
Filed: 2006-03-09
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum geprüften
Herstellen von Rohren aus Stahl mit den Schritten:  a) Ermitteln
der Streckgrenze des Stahls,  b) Herstellen des Rohres aus dem
Stahl mit einer Rohrwandstärke,
deren Multiplikation mit der ermittelten Streckgrenze einen bestimmten
Faktor als Prüfgrenzwert
nicht unterschreitet.
Patent DE-102007001476-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: HAMELS STEFAN
IPC: B60R21/203
Filed: 2007-01-09
Granted: 2013-07-04
Abstract: Gassackmodul, das an einem Lenkrad eines Kraftfahrzeuges anzuordnen ist, mit – einem als Gassackpaket vorgesehenen, zum Schutz eines Fahrzeuginsassen in dem Kraftfahrzeug aufblasbaren Gassack (2); – einem an einem Generatorträger (5) gehaltenen Gasgenerator (4) zum Aufblasen des Gassacks (2); – einer Gassackabdeckung (3), die den Gassack (2) im eingebauten Zustand des Gassackmoduls (1) zum Fahrzeuginnenraum hin abdeckt, wobei der Gassack (2) mit der Gassackabdeckung (3) so form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, dass die Gassackabdeckung (3) und zumindest ein Teil des Gassacks (2) gemeinsam eine relativ zum Generatorträger (5) bewegliche Einheit bilden; und – Auslösemitteln (6), mittels derer durch Bewegen der Einheit aus Gassackabdeckung (3) und Gassack (2) relativ zum Generatorträger (5) ein Hupsignal auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gassack (2) in einer Kunststofffolie vakuumverpackt ist.
Patent DE-102007006841-B4 (DE)
Title: Digitales BDA-Signalverarbeitungssystem für Microsoft Windows, und Verarbeitungsverfahren dafür
Inventor: CHEN MANU
IPC: H04N21/434
Filed: 2007-02-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Digitales
BDA-Signalverarbeitungssystem für
Microsoft Windows, aufweisend:  eine Multimedia-Verarbeitungsvorrichtung
zum Empfangen und Verarbeiten einer Vielzahl von analogen Datenpaketen und
Ausgeben eines digitalen Stroms;  einen Verteiler zum Empfangen
und Duplizieren des digitalen Stroms, und zum Erzeugen eines ersten
digitalen Stroms und eines zweiten digitalen Stroms, die mit dem
digitalen Strom identisch sind;  einen Transportstrom-Demultiplexer
zum Empfangen und, falls der erste digitale Strom ein Transportstrom
ist, zum Demultiplexen des ersten digitalen Stroms; und  eine
Nicht-Transportstrom-Steuereinheit zum Empfangen und, falls der
zweite digitale Stroms ein Nicht-Transportstrom
ist, zum Verarbeiten des zweiten digitalen Stroms.
Patent DE-102007009947-B4 (DE)
Title: Steckerelement
Inventor: KAWA KRYSTIAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2007-03-01
Granted: 2016-11-24
Abstract: Steckerelement (1) einer elektrischen Steckverbindung mit einem ein oder mehrere elektrische Kontakte (18) aufweisenden Kontaktträger (3), einer den Kontaktträger (3) umgebende Betätigungshülse (4) und mit einem ein oder mehrere Gewindeeingriffsvorsprünge (5) zum Eintritt in ein Gegengewinde (6) eines Gegensteckerelementes (2) aufweisenden Gewindeeingriffsteil (7), wobei die Betätigungshülse (4) von einer Freigabestellung, in welcher die Gewindeeingriffsvorsprünge (5) nicht in das Gegengewinde (6) eingreifen und das Steckerelement (1) mit dem Gegensteckerelement (2) verbindbar ist, in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, in welcher die Gewindeeingriffsvorsprünge (5) in das Gegengewinde (6) eingreifen und das Steckerelement (1) an das Gegensteckerelement (2) gefesselt ist, wobei die Gewindeeingriffsvorsprünge (5) von Federzungen (8) getragen sind, die durch axiales Verlagern der Betätigungshülse (4) gegen ihre Federspannung von der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung verlagerbar sind und die Federzungen (8) an einem ringförmig den Kontaktträger (3) umgebenden Federzungenträger (9) einstückig angeformt sind, wobei das Gewindeeingriffsteil (7) aus Kunststoff besteht und eine Rastaussparung (12) ausbildet, die mit einem an der Innenwandung der Betätigungshülse angeordneten Vorsprung (13) zusammenwirkt, um die Betätigungshülse (4) sowohl in der Freigabe- als auch in der Verriegelungsstellung zu verrasten, wobei der Vorsprung (13) in Umfangsrichtung der Betätigungshülse (4) vorsteht.
Patent DE-102007020399-B4 (DE)
Title: Tank, insbesondere Erdtank
IPC: B65D88/76
Filed: 2007-04-27
Granted: 2009-12-31
Abstract: Tank, insbesondere Erdtank zur Lagerung von Wasser, Fäkalien und dergleichen, wobei zumindest ein Domschacht (4) vorgesehen ist und wobei der Domschacht (4) in den Tank einschiebbar und aus dem Tank ausschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank zwei mit Abstand voneinander angeordnete Längskammern (1) aufweist, dass die Längskammern (1) über zumindest eine Verbindungskammer (2) miteinander verbunden sind und dass der Domschacht (4) in die Verbindungskammer (2) einschiebbar und aus der Verbindungskammer (2) ausschiebbar ist.
Patent DE-102007022152-B4 (DE)
Title: Seitenairbag mit wenigstens einem vorfixierten Haltefortsatz
Inventor: ORAL RIDVAN
IPC: B60R21/237
Filed: 2007-05-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Seitenairbag für Kraftfahrzeuge (10) mit einem längs des Dachrahmens (11) über wenigsten einen Teil von dessen Erstreckung verlaufend angeordneten, aus zwei Gewebelagen gebildeten Gassack (19), wobei der Gassack (19) vor dem Aufblasen durch eine an seinem unteren Ende beginnende und sich in Richtung seines oberen, am Dachrahmen (11) festgelegten Befestigungsbereichs (23) fortsetzende Faltung in eine staubare Form eingefaltet ist und sich beim Aufblasen vorhangartig vor dem Seitenfenster des Kraftfahrzeuges (10) nach unten entfaltet und wobei der Gassack (19) wenigstens einen von seinem in entfaltetem Zustand freiliegenden unteren Rand (24) ausgehenden und über den die Begrenzung des Seitenfensters zur Türstruktur bildenden oberen Rand der Türstruktur hinausreichenden Fortsatz (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (25) vor der Faltung des Gassackes (19) auf den Gassack (19) umgeschlagen und mittels sich von dem freien Ende des Fortsatzes (25) zum oberen Befestigungsbereich (23) des Gassackes (19) erstreckender und jeweils daran festgelegter Haltemittel (27) lösbar mit dem Gassack (19) verbunden ist, wobei die Haltemittel (27) derart ausgelegt sind, daß die Haltemittel (27) beim Aufblasen des Gassackes (19) den Fortsatz (25) zu dessen Entfaltung freigeben.
Patent DE-102007033470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dosierung eines Reduktionsmittels in einen Abgastrakt eines Fahrzeugs
Inventor: BAUER PETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-07-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Dosierungsvorrichtung (10) zum Eindosieren eines Reduktionsmittels (14) mittels einer Dosierventileinrichtung (20) in einen Abgastrakt eines Fahrzeugs, mit:  einem Vorratsbehälter (12) der das Reduktionsmittel (14) enthält,  einer ersten Leitung (18), die den Vorratsbehälter (12) mit der Dosierventileinrichtung (20) verbindet, wobei in der ersten Leitung (18) ein Filterelement (22) und anschließend eine Pumpeneinrichtung (24) angeordnet ist, und  wobei eine Druckablasseinrichtung (28) einerseits mit der ersten Leitung (18) vor dem Filterelement (22) verbunden ist und andererseits mit der ersten Leitung (18) im Anschluss an die Pumpeneinrichtung (24) verbunden ist um Druck aus der ersten Leitung (18) abzulassen,  wobei wenigstens eine Temperatursensoreinrichtung (32) an der Dosierungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, beispielsweise in der ersten Leitung (18), um die Temperatur des Reduktionsmittels (14), des Vorratsbehälters (12) und/oder die Umgebungstemperatur zu bestimmen,  wobei der Druck in der ersten Leitung (18) über die Druckablasseinrichtung (28) abgelassen wird, wenn die von der Temperatursensoreinrichtung...