baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209292-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA HIROYUKI
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-06-01
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, eine einfache Verdrahtung bei einem Anbringen der Halbleitervorrichtung zu erhalten. Eine Halbleitervorrichtung (1) weist eine Halbbrückenanordnung auf. Die Halbleitervorrichtung (1) weist mindestens einen P-Anschluss (21), mindestens einen N-Anschluss (22), einen Leistungsausgangsanschluss (23), mindestens einen Leistungsversorgungsanschluss (25), mindestens einen Masse-(GND-)Anschluss (26), mindestens einen Steueranschluss (24) und ein Gehäuse (20) auf, das in einer Draufsicht rechteckig ist und einen Bipolartransistor mit isoliertem Gate (IGBT) (2), einen IGBT (3) und eine Steuerschaltung (4) aufnimmt. Der mindestens eine Steueranschluss (24) ist auf einer ersten Seite des Gehäuses (20) gegenüber einer zweiten Seite angeordnet, auf welcher der Leistungsausgangsanschluss (23) angeordnet ist. Der mindestens eine P-Anschluss (21), der mindestens eine N-Anschluss (22), der mindestens eine Leistungsversorgungsanschluss (25) und der mindestens eine GND-Anschluss (26) sind auf einer dritten Seite des Gehäuses (20) orthogonal zu der zweiten Seite angeordnet.
Patent DE-102017210090-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Spurhalteassistenzsystems
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-06-16
Abstract: Verfahren (200) zum Betrieb eines Spurhalteassistenzsystems (110) eines Fahrzeugs (107) aufweisend die Schritte: Erfassung (202) von wenigstens zwei Fahrspurmarkierungen (102, 103) in einem vor dem Fahrzeug (107) liegenden Verkehrsraum (106) mittels eines Sensorsystems (111); Erkennung (203) der Auftrennung einer primären Fahrspur (101) in eine erste sekundäre Fahrspur (108-1) und in eine wenigstens zweite sekundäre Fahrspur (108-2) anhand der wenigstens zwei erfassten Fahrspurmarkierungen (102, 103); Auswahl (204, 215, 217, 219) einer der wenigstens zwei sekundären Fahrspuren (108-1, 108-2); Berechnung (205) einer Zieltrajektorie (105, 105-1, 105-2) der ausgewählten sekundären Fahrspur (108-1, 108-2); Ansteuerung (206) einer Lenkvorrichtung des Fahrzeugs (107) zum Führen des Fahrzeugs (107) entlang der berechneten Zieltrajektorie (105, 105-1, 105-2) der ausgewählten sekundären Fahrspur (108-1, 108-2). Die Auswahl (204, 215, 217, 219) einer der wenigstens zwei sekundären Fahrspuren (108-1, 108-2) weist wenigstens die Schritte: Erfassung (213) eines die aktuelle Fahrerintention repräsentierenden Signals; und Analyse (214) des die aktuelle Fahrerintention repräsentierenden Signals auf.
Patent DE-102017211583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Undichtigkeit eines Kraftstoffinjektors
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02M65/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Undichtigkeit eines Kraftstoffinjektors mit einem piezoelektrischen Nadelschließsensor. Eine Undichtigkeit wird erkannt, wenn ein Öffnen einer Ventilnadel aus einem Signal des Nadelschließsensors bei einer Bestromung des Kraftstoffinjektors erkannt wird, deren Stromstärke (I M ) unter einem Anzugschwellenwert liegt.
Patent DE-102017212402-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Laden eines in einem Kraftfahrzeug befindlichen elektrischen Speichers sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: STUBENBERGER ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-07-19
Abstract: Zum Zwecke einer Abdichtung eines zwischen einem Radhaus (10) und einem Seitenrahmen (5) eines Kraftfahrzeuges (1) befindlichen Raumes im Bereich einer Ladevorrichtung (25) zum Laden eines in einem Kraftfahrzeug (1) befindlichen elektrischen Speichers, wobei die Ladevorrichtung (25) einen an einem Seitenrahmen (5) des Kraftfahrzeuges (1) befestigten Ladetopf (30) und eine hiermit verbundene Ladedose (65) aufweist, die an einem Radhaus (10) des Kraftfahrzeuges (1) befestigt ist, ist vorgesehen, dass der Ladetopf (30) an seiner der Ladedose (65) zugewandten Seite mindestens ein Dichtungsmittel (55) aufweist, das an seiner dem Ladetopf (30) abgewandten Seite mindestens teilweise zwischen der Ladedose (65) und dem Radhaus (10) dichtend angeordnet ist.
Patent DE-102017212765-A1 (DE)
Title: Abtrennungswand einer Duschkabine oder Dusch- oder Badewannenabtrennung
Inventor: WILLACH JENS
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abtrennungswand (1) einer Duschkabine oder Dusch- oder Badewannenabtrennung, bestehend zumindest aus einem feststehenden Glaswandelement (3), einer Haltevorrichtung (5) zum Befestigen des Glaswandelementes (3) in einer aufrechten Position, und einer Laufschiene (7), die an dem oberen Randbereich (3a) des Glaswandelementes (3) befestigt ist, wobei mindestens ein Türflügel in der Laufschiene (7) mit mindestens einem Laufwerk geführt ist, wobei die Laufschiene (7) in ihrer Längsrichtung an mindestens einer Seite über das Glaswandelement (3) übersteht, wobei die Haltevorrichtung (5) mindestens eine langgestreckte Glasplatte (9) aufweist, die über eine Halterung (15) mit der Laufschiene (7) verbunden und über eine Wandhalterung (11) an einer Umgebungswand (13) befestigt ist.
Patent DE-102017213423-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Lastenträger und Lastenträger mit einer solchen Kupplungsvorrichtung
Inventor: ROGLER HARALD
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-08-02
Abstract: Eine derartige Kupplungsvorrichtung mit einem beweglich gelagerten Betätigungselement, einer relativ zu der Kugelkopfanhängerkupplung beweglichen Spanneinrichtung, die dazu vorgesehen ist, in einer an der Kugelkopfanhängerkupplung verspannten Spannposition eine Spannkraft auf diese zu bewirken, und einer Koppeleinrichtung, die eine mechanische Kopplung zwischen dem Betätigungselement und der Spanneinrichtung bewirkt, so dass eine Betätigungsbewegung des Betätigungselements in eine Spannbewegung der Spanneinrichtung umsetzbar ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß weist die Koppeleinrichtung ein zwischen wenigstens zwei Stellpositionen verlagerbares Stellelement auf und ist derart einstellbar gestaltet, dass die Spannbewegung in Abhängigkeit der Stellposition des Stellelements beeinflussbar und somit verschleiß- und/oder toleranzbedingte Abweichungen der Spannposition und/oder der Spannkraft ausgleichbar sind.
 2.3 Einsatz für Personenkraftwagen
Patent DE-102017216273-A1 (DE)
Title: Hochspannungsleistungsschalter für einen Pol und Verwendung des Hochspannungsleistungsschalters
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochspannungsleistungsschalter (1) für einen Pol (19, 20, 21) und dessen Verwendung in einer mehrpoligen Freiluft-Schalteinrichtung (25), mit Unterbrechereinheiten (2, 3, 4, 5), welche in Reihe verschaltet sind und mechanisch stabil miteinander verbunden sind. Die Unterbrechereinheiten (2, 3, 4, 5) sind auf wenigstens einem Träger (6) angeordnet. Erfindungsgemäß sind die Unterbrechereinheiten (2, 3, 4, 5) auf unterschiedlichen Achsen (23, 24) angeordnet.
Patent DE-102017216772-A1 (DE)
Title: Plattenkondensator
Inventor: BEILKER DIRK
IPC: G01B7/14
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenkondensator mit einer ersten Kondensatorplatte(100), die im Abstand zu einer zweiten Kondensatorplatte (200) angeordnet ist, ist vorgesehen, dass die erste Kondensatorplatte (100) aus einem elastischem Werkstoff hergestellt ist und im unbelasteten Zustand eine gewölbte Form aufweist, dass die erste Kondensatorplatte (100) von einem Halter (300)gehalten ist, dass der elastische Werkstoff elektrisch leitend oder mit einer elektrisch leitenden Schicht versehen ist, dass zwischen der ersten und zweiten Kondensatorplatte (100, 200) eine elektrisch isolierende Schicht (202) angeordnet ist.
Patent DE-102017219954-A1 (DE)
Title: Verdrillter aluminiumdraht und kabelbaum
Inventor: MASUI HIROYUKI
IPC: H01B11/02
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein verdrillter Aluminiumdraht umfasst eine Vielzahl von Aluminiumdrähten, die miteinander verdrillt sind. Jeder der Aluminiumdrähte umfasst einen Leiter mit einer Vielzahl von Drahtelementen, die miteinander verdrillt sind, und einen Isolator, der den Leiter bedeckt. Die den Leiter bildenden Drahtelemente sind aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung hergestellt. Eine Verdrillrichtung der Drahtelemente und eine Verdrillrichtung der Aluminiumdrähte sind gleich. Ein Kabelbaum umfasst diesen verdrillten Aluminiumdraht.
Patent DE-102017220018-A1 (DE)
Title: Riemen aus einem flexiblen Material mit einer an seiner radialen Außenseite angeordneten Elektronik
Inventor: FISS TIM
IPC: F16G1/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemen (1) aus einem flexiblen Material, an dem eine Elektronik (16) angeordnet ist, mittels welcher wenigstens einer Zustandsgröße des Riemens (1) messbar sowie drahtlos an eine entfernt angeordnete Empfangseinheit (20) weiterleitbar ist. Zur kostengünstigen und betriebssicheren Herstellung eines solchen Riemens ist vorgesehen, dass an der radialen Außenseite (5) des Riemens (1) eine Tasche (6) befestigt ist, und dass die Elektronik (16) in einem Aufnahmeraum (11) dieser Tasche (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017220184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Massageeinrichtung eines Sitzes
Inventor: MARKERT MATTHIAS
IPC: H02P31/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (60) zum Betrieb einer elektromotorischen Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), die einen Massageantrieb (14) mit einem Elektromotor (16) umfasst. Ein Audiosignal (64) wird bereitgestellt, und eine zeitliche Ableitung (68) des Audiosignals (64) wird erstellt. Anhand der zeitlichen Ableitung (64) wird ein Ansteuersignal (72) für den Elektromotor (16) erstellt, und der Elektromotor (16) wird mit dem Ansteuersignal (72) beaufschlagt. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4) und einen Sitz (4) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102017220709-A1 (DE)
Title: MAS-NMR-Rotorsystem mit verbesserter Raumnutzung
Inventor: GUIDOULIANOV JEVGENI
IPC: G01R33/30
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein MAS-NMR-Rotorsystem (100), umfassend einen Rotor (1) zur Aufnahme einer Messsubstanz (40) und einen Stator (2) zur Lagerung des Rotors (1) drehbar um eine Rotationsachse (RA),mit einem ersten pneumatischen Radiallager (3), umfassend erste Düsenaustrittsöffnungen (11) im Stator (2) bei einem Radius r1 und eine erste Lagerfläche (10) an einem kreiszylinderförmigen Abschnitt (6) des Rotors (1) bei einem Radius R1,mit einem zweiten pneumatischen Radiallager (4), umfassend zweite Düsenaustrittsöffnungen (12) im Stator (2) bei einem Radius r2 und eine zweite Lagerfläche(13) am Rotor (1) bei einem Radius R2,und mit einem pneumatischen Axiallager (5), umfassend wenigstens eine Düsenaustrittsöffnung (15) im Stator (2) und eine dritte Lagerfläche (14) an einem axialen Ende des Rotors (1), wobei die dritte Lagerfläche (14) orthogonal zur Rotationsachse (RA) verläuft und einen Außenradius R3 aufweist,ist dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Radiallager (4) an einem Endabschnitt (7) des Rotors (1) ausgebildet ist, der einen gegenüber dem kreiszylinderförmigen Abschnitt (6) kleineren oder weg vom kreiszylindrischen Abschnitt (6) sich verkleinernden Radius aufweist, so dass gilt R2 < R1 und weiterhin r2 < r1, und dass die dritte Lagerfläche (15) an einem dem kreiszylinderförmigen Abschnitt (6) abgewandten Ende des Endabschnitts (7) ausgebildet ist, so dass weiterhin gilt R3 ≤ R2. Die Erfindung stellt ein MAS-NMR-Rotorsystem zur Verfügung, mit dem eine HF-Spulenanordnung radial besonders nahe an eine Messsubstanz im Rotor heranrücken kann und die MAS-NMR-Spulenanordnung leicht in die HF-Spulenanordnung ein- und ausführbar ist, insbesondere wobei eine Isolation für die HF-Spulenanordnung leicht eingerichtet werden kann.
Patent DE-102017222288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Organisation mehrerer Fahrzeuge einer Fahrzeugflotte zur Personenbeförderung und Servereinrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: THANHEISER ANDREAS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Organisation mehrerer Fahrzeuge (1) von zumindest einer Fahrzeugflotte zur Personenbeförderung. Hierfür werden einer Servereinrichtung (9) Positionsdaten von potentiellen Kunden der Fahrzeugflotte bereitgestellt. Diese Servereinrichtung (9) ermittelt basierend auf den bereitgestellten Positionsdaten eine Bedarfsvorhersage hinsichtlich einer Anzahl an Fahrzeugen (1) zur Beförderung der potentiellen Kunden für ein vorbestimmtes Gebiet. Zudem werden der Servereinrichtung (9) jeweilige Zustandsdaten der Fahrzeuge (1) der Fahrzeugflotte übertragen, sodass die Servereinrichtung (9) in Abhängigkeit von den ermittelten Bedarfsvorhersagen und den Zustandsdaten auswählt, welche Fahrzeuge (1) der Fahrzeugflotte sich in das Gebiet begeben sollen. Anschließend überträgt die Servereinrichtung (9) ein Bedarfssignal an die ausgewählten Fahrzeuge (1).
Patent DE-102017222761-A1 (DE)
Title: Hydraulische Versorgungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: F04B49/06
Filed: 2017-12-14
Abstract: Eine hydraulische Versorgungseinrichtung zur Versorgung oder Ansteuerung eines hydraulischen Verbrauchers mit hydraulischen Druckmittel umfasst eine hydraulische Pumpe, einen Elektromotor, der zum Antreiben der Pumpe angeordnet ist, und einen Umrichter, angeordnet zum Ansteuern des Elektromotors mit einer vorgebbaren Drehzahl. Erfindungsgemäß ist der Umrichter mit einer elektronischen Ablaufsteuerung versehen, die dazu eingerichtet ist einen zeitlichen oder ereignisgesteuerten Verlauf eines von der hydraulischen Pumpe - in Folge der Ansteuerung des elektrischen Motors - erbrachten hydraulischen Drucks und/oder einer geförderten Druckmittelmenge vorzugeben.
Patent DE-102017223280-A1 (DE)
Title: LAS enthaltende Reinigungsmittel mit synergistisch wirkenden Proteasen und Amylasen
Inventor: BUISKER DETLEF
IPC: C11D1/90
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel, umfassend(a) 6 bis 26 Gew.-% mindestens eines linearen Alkylbenzolsulfonats;(b) 2 bis 12 Gew.-% mindestens eines Fettalkoholethersulfats;(c) 1 x 10bis 5 Gew.-% bezogen auf aktives Protein mindestens einer Amylase die mindestens 90 % Sequenzidentität zu der in SEQ ID NO:1 oder SEQ ID NO:2 angegebenen Aminosäuresequenz über die gesamte Länge aufweist;(d) 1 x 10bis 5 Gew.-% bezogen auf aktives Protein mindestens einer Protease die mindestens 90 % Sequenzidentität zu der in SEQ ID NO:1 oder SEQ ID NO:2 angegebenen Aminosäuresequenz über die gesamte Länge aufweist;(e) 0 bis 5 Gew.-% mindestens eines Betains;(f) 0 bis 20 Gew.-% an Zusatzstoffen und/oder Additiven;(g) 0 bis 91,99 Gew.-% an Wasser; wobeidie Summe von (a) bis (g) 100 Gew.-% beträgt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des Reinigungsmittels gemäß der vorliegenden Erfindung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Oberflächen.
Patent DE-102018008452-A1 (DE)
Title: Versandhülle für Trockenfertiggerichte und Getränkepulvermischungen
Inventor: KIRNER MARKUS
IPC: B65D85/816
Filed: 2018-10-26
Abstract: Versandhülle für den postalischen Versand, bestehend aus einem wasserdichten Material, mit Trockenfertiggerichten und Getränkepulvermischungen befüllt, die vom Empfänger über eine Einfüllöffnung mit einer Flüssigkeit gefüllt, in der Versandhülle gemischt und über die Öffnung konsumiert oder portioniert werden. Die Versandhüllen können einen zweitteiligen Aufbau bestehend aus einer Flüssigkeitskammer mit Einfüllöffnung und einer Mischkammer mit Auslassöffnung aufweisen, dessen Übergang mit einem Aktivkohlefilter zum Filtern von eingefülltem Wasser versehen werden kann. Die Versandhülle kann andere Drucksachen aufnehmen, zusammengefaltet und zum Recycling geschickt werden.
Patent DE-102018100784-A1 (DE)
Title: Staubsammler für ein elektrisches Kraftwerkzeug und elektrisches Kraftwerkzeug
Inventor: YOSHIKANE KIYONOBU
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Ein Staubsammler für ein elektrisches Kraftwerkzeug weist ein Hauptkörpergehäuse (41), einen rohrförmigen Gleitteil (43) und einen Staubsammelteil (42) auf. Das Hauptkörpergehäuse (41) ist an einem elektrischen Kraftwerkzeug (1) montierbar. Der rohrförmige Gleitteil (43) ist an dem Hauptkörpergehäuse (41) angeordnet. Der Gleitteil (43) weist eine Düse (44) an seinem vorderen Ende auf. Die Düse (44) weist eine Ansaugöffnung (76) auf. Der Staubsammelteil (42) ist zum Ansammeln des Staubes, der von der Düse (44) angesaugt wird, konfiguriert. Der Gleitteil (43) weist einen geführten Teil (90) auf, der durch einen Führungsteil (65) gelagert wird, der an dem Hauptkörpergehäuse (41) angeordnet ist. Der geführte Teil (90) ist in einer Vorder-Rück-Richtung gleitbar gelagert, und der Führungsteil (65) und der geführte Teil (90) sind in einem Querschnitt in einem Bereich in einer Halbseite in Bezug auf eine Linie, die durch eine Mitte des Gleitteils (43) läuft, angeordnet.
Patent DE-102018102415-A1 (DE)
Title: Waferverbund und verfahren zur herstellung eines halbleiterbauteils
Inventor: BERGER RUDOLF
IPC: H01L21/322
Filed: 2018-02-02
Abstract: Ein Waferverbund (900) wird bereitgestellt, der ein Hilfssubstrat (300), ein Spendersubstrat (100) und eine zwischen dem Hilfssubstrat (300) und dem Spendersubstrat (100) ausgebildete Opferschicht (250) aufweist. In einer Bauteilschicht (110), die mindestens eine Teilschicht des Spendersubstrats (100) aufweist, werden funktionale Elemente (190) des Halbleiterbauteils ausgebildet. Danach wird das Hilfssubstrat (300) durch Wärmeeintrag in die Opferschicht (250) von der Bauteilschicht (110) getrennt.
Patent DE-102018102447-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAUBNER FRANK GEORG
IPC: F02M26/41
Filed: 2018-02-05
Abstract: Zylinderkopf für einen Verbrennungsmotor, mit einem in den Zylinderkopf (2, 14) integrierten Abgaskrümmer (4), wobei der Abgaskrümmer (4) eine Mehrzahl separater Einzelkanäle (6) hat, die zum Abführen von Abgas aus Zylindern (8) des Verbrennungsmotors vorgesehen sind, wobei die Einzelkanäle in einen gemeinsamen, in den Zylinderkopf (2, 14) integrierten Auslasskanal (10) münden, mit wenigstens einem von dem Abgaskrümmer (4) abgezweigten Kanal zur Entnahme von Abgas (12, 16), der in den Zylinderkopf (2, 14) integriert ist. Der Kanal zur Entnahme von Abgas (12, 16) ist von dem Auslasskanal (10) abgezweigt.
Patent DE-102018106118-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Montage der Luftleitvorrichtung am Fahrzeug
Inventor: BADER CHRISTIAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Luftleitvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, die in einem Heckbereich des Fahrzeugs angeordnet ist, mit einem Montageträger (11), über welchen die Luftleitvorrichtung (10) an einer Karosseriestruktur montierbar ist, mit einem zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Betriebsstellung verlagerbaren Luftleitelement (13), und mit mehreren Lenker (15), über welche das Luftleitelement (13) verlagerbar ist. Es sind mindestens zwei Montagewinkel (16) zur Befestigung des Luftleitelements (13) an angrenzenden Lenkern (15) vorgesehen, wobei jeder Montagewinkel (16) einen plattenartigen Montagekörper (17) aufweist, über den der jeweilige Montagewinkel (16) am Luftleitelement (13) montiert ist, wobei jeder Montagewinkel (16) mehrere nach oben gerichtete, gegenüber dem plattenartigen Montagekörper (17) abgewinkelte Vorsprünge (18) mit ersten Ausnehmungen (19) aufweist, wobei der jeweilige Montagewinkel (16) an den Vorsprüngen (18) desselben entsprechenden, nach oben gerichteten Vorsprüngen (20) eines angrenzenden Lenkers (15), der zweite Ausnehmungen (21) aufweist, befestigt ist, wobei sich Befestigungsmittel (22) durch die Ausnehmungen (19, 21) von aneinander anliegenden Vorsprüngen (18, 20) des jeweiligen Montagewinkels (16) und des jeweiligen angrenzenden Lenkers (15) erstecken, und wobei die ersten Ausnehmungen (19) oder die zweiten Ausnehmungen (21) als Langlöcher ausgebildet sind.
Patent DE-102018110209-A1 (DE)
Title: Hinterer Kettenumwerfer für ein Fahrrad
Inventor: BETTIN KARSTEN
IPC: B62M9/125
Filed: 2018-04-27
Abstract: Hinterer Kettenumwerfer für ein Fahrrad, enthaltend:
 eine mit einem Fahrradrahmen (8) verbundene Schaltachse (7),
 eine Kettenführungsrolle (2), die axial verschieblich zur Schaltachse (7) angeordnet ist,
 ein Lager (19), das die Kettenführungsrolle (2) auf der Schaltachse (7) lagert,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraft zur axialen Verschiebung der Kettenführungsrolle (2) mittels des Lagers (19) auf die Kettenführungsrolle (2) ausgeübt wird.
Patent DE-102018110767-A1 (DE)
Title: Funkenemissionsspektrometer mit abtrennbarer Funkenkammer
Inventor: DOMINICK HANS
IPC: G01N21/67
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Emissionsspektrometer mit einer Funkenkammer (10), welche eine Funkenstandsöffnung (14) und eine in ihrem Inneren angeordnete längliche Elektrode (11) zur Erzeugung eines Funkens und eines davon ausgehenden Lichtstrahls aufweist. Weiterhin ist eine Ankopplungseinheit (20) vorgesehen, welche zumindest ein auf einem Fensterhalter angeordnetes Fenster und einen Kanal aufweist. Die Funkenkammer (10) und die Ankopplungseinheit (20) sind so zueinander angeordnet, dass der Lichtstrahl durch das Fenster (30) in den Kanal (21) fällt. Die Funkenkammer (10) und die Ankopplungseinheit (20) weisen überdies Mittel zur Spülung mit einem Inertgas auf.
 Die Funkenkammer (10) ist direkt mit einem Fensterhalter (31) und über den Fensterhalter (31) mit der Ankopplungseinheit (20) verbunden ist, wobei zwischen Funkenkammer (10) und Fensterhalter (31) ein Dichtelement (33) vorgesehen ist. Die Ankopplungseinheit (20) weist wenigstens ein elastische Mittel auf, dass so angeordnet ist, dass es den Fensterhalter (31) gegen die Funkenkammer (10) drückt.
Patent DE-102018111598-A1 (DE)
Title: Schmelzbare Spielzeugperlen verwendende Gestaltungsvorrichtung
Inventor: SAKAI RYO
IPC: A63H33/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Eine schmelzbare Spielzeugperlen verwendende Gestaltungsvorrichtung weist auf: eine Tafel, die eine erste Fläche und eine der ersten Fläche entgegengesetzte zweite Fläche und eine Aufnahmevorrichtung aufweist. Die Tafel hat mehrere Durchdringungsöffnungen, die von der ersten Fläche zur zweiten Fläche durchdringen, sodass schmelzbare Spielzeugperlen auf der ersten Fläche abgelegt werden können. Die Aufnahmevorrichtung hat eine der ersten Fläche der Tafel zugewandt angeordnete Aufnahmefläche und ist dazu ausgelegt, die schmelzbaren Spielzeugperlen aufzunehmen.
Patent DE-102018113109-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Kabelaufnahme
Inventor: ERLER MARION
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Wagenkasten (1) mit einer Außenhülle (27), mit einer Kabelaufnahme (21) zur Führung eines Hochspannungskabels (3), wobei die Kabelaufnahme (21) von einer Senke (2) in der Außenhülle (27) des Wagenkastens (1) gebildet ist und eine Abdeckung (6) zur Verkleidung eines in die Kabelaufnahme (21) aufgenommenen Kabels (3) vorgesehen ist, die wiederholt lösbar am Wagenkasten (1) befestigt ist.