baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002752-U1 (DE)
Title: Aushubkette zum Ausbauen von Material eines Gleisbetts und Eisenbahnarbeitsfahrzeug
IPC: E01B27/04
Filed: 2012-03-16
Abstract: Aushubkette zum Ausbauen von Material eines Gleisbetts für Schienenfahrbahnen, insbesondere von Schotter und/oder Unterbaumaterial, mit einer Mehrzahl von beweglich miteinander verbundenen, jeweils zwei Verbindungsstellen (2, 3) zu je einem benachbarten Kettenglied (1) aufweisenden Kettengliedern (1), von denen wenigstens einige ein Aushubelement (6) wie ein oder mehrere Kratzerfinger (7) oder dergleichen tragen oder ein solches aufweisen, wobei an den Verbindungsstellen (2, 3) jeweils eine Gleitlagerbuchse (5) zur Lagerung eines benachbarte Kettenglieder (1) miteinander verbindenden Bolzens (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schmierstoff zur Schmierung von Gleitflächen der Gleitlagerbuchsen (5) Bestandteil des Materials ist, aus dem die Gleitlagerbuchsen (5) gefertigt sind, oder von dem Material gebunden ist.
Patent DE-202012005573-U1 (DE)
Title: Brennraum für Gegenkolbenmotor
IPC: F02B23/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Brennraum für Gegenkolbenmotoren, gekennzeichnet dadurch, dass der Brennraum in seiner Form und Ausrichtung entsprechend der Geometrie von klassischen Hubkolbenmotoren ausgebildet ist, deren Zünd- oder Einspritzorgane in einem Zylinderkopf angebracht sind, was erreicht wird dadurch, dass die Zylinderwand des Gegenkolbenmotors als virtueller Zylinderkopf verstanden wird, wodurch eine konventionelle Brennraumgeometrie entsteht, die nun jedoch nicht wie üblich in Bewegungsrichtung der Kolben ausgerichtet ist, sondern als Ganzes im rechten Winkel gedreht dazu.
Patent DE-202012006019-U1 (DE)
Title: Behälter zum Speichern eines wärmespeichernden Mediums
IPC: B65D88/10
Filed: 2012-06-22
Abstract: Behälter (1) zum Speichern eines wärmespeichernden Mediums, insbesondere zum Speichern von Wasser, mit mehreren miteinander verbundenen Flächenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes Flächenelement, vorzugsweise ein Bodenteil (3), an wenigstens einer Außenseite, vorzugsweise an allen Außenseiten, einen Falz (5) oder ein U-förmiges Randverbindungselement (12) aufweist, wobei eine Abkantung (6) am Außenrand eines zweiten Flächenelementes, insbesondere eines Seitenteils (2), in einen Einsteckbereich (8) des Falzes (5) oder in eine Nut (13) des Randverbindungselementes (12) eingreift und wobei die Abkantung (6) im befüllten Zustand des Behälters durch als Folge des hydrostatischen Drucks von dem wärmespeichernden Medium ausgeübte Normalkräfte nach außen in den Einsteckbereich (8) oder in die Nut (13) gedrückt und eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Flächenelement und dem zweiten Flächenelement gebildet wird.
Patent DE-202012011639-U1 (DE)
Title: Umhängetasche zum Tragen im Hochformat und im Querformat und als Tragetasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Umhängetasche zur Aufnahme von Gegenständen, die einen Tragegurt (1) und Taschenkorpus (2) aufweist, sind dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegurt an zwei diagonal gegenüberliegenden Ecken (3) und (4) des Taschenkorpus (2) fest angebracht ist.
Patent DE-202012013317-U1 (DE)
Title: Therapiegerät zur myofunktionalen Therapie
IPC: A61F5/56
Filed: 2012-01-10
Abstract: Therapiegerät zur miofunktionalen Therapie mit einem Mundeinsatz, an dem wenigstens ein Funktionselement angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement und der Mundeinsatz lösbarer Verbindungselemente aufweisen, sodass das Funktionselement austauschbar ist.
Patent DE-202012104578-U1 (DE)
Title: Modulares Batteriegestell
IPC: H01M50/209
Filed: 2012-11-26
Abstract: Modulares Batteriegestell mit einer Mehrzahl von nach dem Baukastenprinzip miteinander kombinier- und stapelbaren Gestellgrundelementen (2) zur jeweiligen Aufnahme von einer Mehrzahl von Batterien (3) und mit Gestellabdeckungen (4), wobei je Gestellgrundelement (2) eine Gestellabdeckung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202013000047-U1 (DE)
Title: Frischwasserstation zur Brauchwassererwärmung mit Spül und Desinfektionsanschluss
IPC: A61L2/18
Filed: 2013-01-02
Abstract: Frischwasserstation zur Brauchwassererwärmung mit Spül- und Desinfektionsanschluss Dadurch gekennzeichnet, dass zur Trinkwassererwärmung ein Plattenwärmetauscher genutzt wird, der neben dem Anschluss Frischwassereintritt/Warmwasseraustritt noch je einen Anschlussstutzen zum Spülen und Desinfizieren des Wärmetauschers auf der Frischwasserseite aufweist.
Patent DE-202013003177-U1 (DE)
Title: Trägergehäuse zum Einbau von LED-Leuchten
IPC: F21V3/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Trägergehäuse zum Einbau von LED-Leuchten, das mit einer Einbauausnehmung für darin zumindest eine zu befestigende LED-Einzelleuchte und einem Kühlkörper ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es in Sandwichbauweise aus mehreren Schichten (2, 3, 4) aufgebaut ist und integriert zumindest eine sich weitestgehend über die gesamte Gehäuselänge erstreckende Aluminiumschicht (6) aufweist, wobei die Tiefe der Einbauausnehmung (8) oberhalb der Aluminiumschicht (6) endet.
Patent DE-202013004135-U1 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D25/42
Filed: 2013-05-02
Abstract: Zylindrische oder sphärischen Behälter in die Folienbeutel für Flüssigkeiten eingebracht werden können.
Patent DE-202013005366-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Montieren von Produkten
IPC: B23P21/00
Filed: 2013-06-15
Abstract: Einrichtung zum Montieren von Produkten, die von Paletten (30) getragen sind, mit einer Führungseinrichtung (32, 34, 36, 38) zum Führen der Paletten auf einer vorgegebenen Bahn und mit einer Antriebseinrichtung (40, 42) zum Bewegen der Paletten (30) längs der vorgegebenen Bahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (32, 34. 36, 38) einen Förderweg vorgibt, der mindestens einen Abschnitt (12, 14) aufweist, der zur Horizontalen geneigt verläuft.
Patent DE-202013006453-U1 (DE)
Title: Tasche mit Sichtfläche für austauschbare, individuelle Informationen
IPC: A45C13/42
Filed: 2013-07-17
Abstract: Tasche bestehend aus Leder, Kunstleder, Textilie, Filz, Pappe, Papier, Metall, Kunststoff, Kunstfaser, Gummi, Kork, Geflecht, Bambus, Kautschuk, Holz, Recyclingmaterial wie Kaffeetüte, LKW-Plane, Feuerwehrschlauch, Motorradschlauch, Segeltuch dadurch gekennzeichnet, dass eine transparente Sichtfläche mit Zugangsmöglichkeit bestehend aus Kunststoff oder Glas auf eine oder mehreren Außenseiten der Tasche, Koffer, Handkoffer, Handtasche, Reisekoffer, Reisetasche, Sporttasche, Einkaufstasche, Laptoptasche, Tragetasche, Schultasche, Schulranzen, Aktentasche, Badetasche, Verpackungstasche, Babykoffer, Babytasche, Beutel, Rucksack, Brieftasche, Federmäppchen, Stifteetui, Hartschalenkoffer, Präsentationskoffer, Tiertragetasche, Kosmetikkoffer, Kosmetiktasche, Clutch, Wickeltasche, Bowlingtasche, Picknicktasche, Freizeittasche angebracht oder integriert wird, um austauschbare individuelle Informationen nach außen sichtbar zu machen.
Patent DE-202013007064-U1 (DE)
Title: Kniendkissen mit Wechselschäumen für das sportliche Gewehrschießen
IPC: B68G5/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ein Kniendkissen mit Wechselschäumen für das sportliche Gewehrschießen, zur Unterstützung des Sportschützen in der Kniendstellung beim Gewehrschießen, im weitern Text nur noch Kniendkissen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seite der Kniendkissenhülle ein Reißverschluss angebracht ist.
Patent DE-202013007257-U1 (DE)
Title: Rotoranordnung zur Gewinnung von Energie durch Strömungsenergie oder Abgabe von Stömungsenergie
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Rotorelement ohne Mittelachse, ein kernloses Rotorelement.
Patent DE-202013007765-U1 (DE)
Title: Containerlafette für die Seecontainerverladung auf Bahnwaggons mit Kippvorrichtung
IPC: B60P1/64
Filed: 2013-08-30
Abstract: Containerlafette für die Aufnahme von Seecontainern, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig und im Wesentlichen zur Verladung auf Bahnwaggons ohne Flurförderzeuge aufgebaut ist und durch einen abklappfähigen Haken mit der Möglichkeit zum Kippen ausgestattet ist
Patent DE-202013009424-U1 (DE)
Title: Kinder-Sitzhilfe bzw.- Sitzstütze für Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-10-25
Abstract: Eine mobile Sitzhilfe bzw. Sitzstütze für Kleinkinder, welche im ausklappbaren Sitz des Einkaufwagens eines Supermarktes einsetzbar ist. Die Sitzhilfe besteht aus 3 Teilen: Rückenplatte (1) mit Einhängehaken (2), Gratführung (3) und 2 Pilotten (4). Die Pilotten (4) sind abgerundet und verfügen über einen eingefrästen Grat (4), welche mittels Gratführung verbunden (1) werden. Die Pilotten (4) sind mittels Stopper (6) höhenverstellbar und die Einhängehaken (2) sind seitlich verstellbar (8).
Patent DE-202013009672-U1 (DE)
Title: Drehventil-Positionierungsvorrichtung für ein L-förmiges pneumatisches Werkzeug
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Drehventil-Positionierungsvorrichtung für ein L-förmiges pneumatisches Werkzeug (2), wobei das L-förmige pneumatische Werkzeug (2) einen Hauptkörper (21), eine Ausgabeeinheit (22), die schwenkmäßig mit dem Hauptkörper (21) verbunden und um eine Z-Achse drehbar ist, zum Ausgeben einer Leistung und ein Drehventil (23), das schwenkmäßig innerhalb des Hauptkörpers (21) angeordnet und um eine X-Achse, die senkrecht zu der Z-Achse ist, drehbar ist, zum Umschalten einer Luftströmungsrichtung, um die Drehrichtung der Ausgabeeinheit (22) zu ändern, umfasst, wobei die Drehventil-Positionierungsvorrichtung einen Drehring (3), der um die X-Achse herum angeordnet und betreibbar ist, um sich zwischen einer ersten und einer zweiten Position um die Z-Achse zu drehen, und eine Positionierungseinheit (4) zum Positionieren des Drehrings (3) relativ zu dem Hauptkörper (21) umfasst, gekennzeichnet durch: die Positionierungseinheit (4), die eine Mehrzahl von Ausnehmungen (41), die in entweder dem Hauptkörper (21) oder dem Drehring (3) gebildet sind, und eine Federplatte (42), die in dem jeweils anderen Element des Hauptkörpers (21) und des Drehrings (3) angeordnet ist und einen komprimierbaren Vorsprung (42) aufweist, der mit einer ausgewählten der Ausnehmungen (41) in Eingriff gebracht ist und komprimiert wird, um außer Eingriff von der ausgewählten Ausnehmung (41) gebracht zu werden, wenn der Drehring (3) relativ zu dem Hauptkörper (21) gedreht wird, umfasst.
Patent DE-202013103219-U1 (DE)
Title: Warndreieck-Vorrichtung
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Warndreieck-Vorrichtung (100) mit einer an einem Chassis (110) angebrachten Oberfläche (112) zur Aufnahme einer grafischen Gestaltung eines Warndreiecks gemäß einer Vorgabe der STVO, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Chassis (110) ein Sensor (130) zum Sensieren einer Aktivierung eines Airbags eines innerhalb eines vorgebbaren Radius befindlichen Kraftfahrzeuges sowie eine eine jeweils aktuelle geografische Position ermittelnde GPS-Einheit (140) zusammen mit einer Sendeeinheit (150) und einer die Sendeeinheit (150) treibenden elektronischen Steuerungseinrichtung (151) untergebracht ist, die ausgelegt ist, um mit Hilfe des Sensors (130) die Sendeeinheit (150) bei Feststellen einer Aktivierung eines Airbags für ein Aussenden von Daten bezüglich einer aktuellen geografischen Position zu aktivieren.
Patent DE-202014004643-U1 (DE)
Title: Tragetasche bzw. Umhängetasche für Männer und Frauen mit einem Sitz in sattelähnlicher Form für Klein- bzw. Kleinstkinder
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-06-02
Abstract: Tragetasche bzw. Umhängetasche für Männer und Frauen mit einem Sitz in sattelähnlicher Form für Klein- und Kleinstkinder dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche aus einem umfangreichen Stauraum mit seitlichen Zugängen (1) besteht, der durch einen formstabilen Sitz (2) geschützt ist, der sich bei Bedarf von der Tasche entfernen lässt (3) und dass der Trageriemen an entsprechenden Stellen Griffbereiche aufweist (4)
Patent DE-202014009768-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Personen- und Lastenbeförderung
IPC: B62D61/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Fahrzeug zur Personen- und Lastenbeförderung, aufweisend ein Fahrgestell (1), eine Energieversorgungseinheit (2), ein Antriebs- und Lenksystem und eine Karosserie (3), wobei das Fahrgestell (1) eine Kugeleinheit (4) sowie ein erstes Hinterrad (5) und ein zweites Hinterrad (6) aufweist, und wobei das Antriebs- und Lenksystem mit der Energieversorgungseinheit (2) verbunden ist und wobei mittels der Energieversorgungseinheit (2) eine Energieversorgung des Antriebs- und Lenksystems bereitstellbar ist und wobei das Antriebs- und Lenksystem eine erste sowie eine zweite elektromotorische Antriebseinheit aufweist, wobei die erste Antriebseinheit dem ersten Hinterrad (5) zugeordnet ist und wobei durch die erste Antriebseinheit eine Drehbewegung des ersten Hinterrades (5) bereitstellbar ist, und wobei die zweite Antriebseinheit dem zweiten Hinterrad (6) zugeordnet ist und wobei durch die zweite Antriebseinheit eine Drehbewegung des zweiten Hinterrades (6) bereitstellbar ist, und wobei das Antriebs- und Lenksystem eine Eingabeinheit (7) und eine Steuerungseinheit (8) aufweist, wobei mittels der Eingabeeinheit (7) Fahr- und Lenksteuerungsbefehle eingebbar und an die Steuerungseinheit (8) übertragbar sind und wobei die Steuerungseinheit (8) mit der Eingabeeinheit (7) und den Antriebseinheiten verbunden ist und wobei mittels der Steuerungseinheit (8) erhaltene Fahr- und Lenksteuerungsbefehle in separate Steuerungsbefehle für jeder der Antriebseinheiten umsetzbar sind und wobei durch Antriebseinheiten gemäß den Steuerungsbefehlen die Drehbewegungen der Hinterräder (5, 6) bewirkbar sind und wobei durch die Drehbewegungen Antriebs- und Lenkzustände des Fahrzeuges steuerbar sind und wobei durch die Drehbewegungen ein aktiver Fahrbetrieb des Fahrzeuges in einem Balancezustand oder in einem Dreipunktauflagezustand bereitstellbar ist, wobei in dem Balancezustand ausschließlich die Hinterräder (5, 6) belastet sind und wobei in dem Dreipunktauflagezustand die Hinterräder (5, 6) und die Kugeleinheit (4) belastet sind, und wobei die Karosserie (3) eine verschließbare Kabine (9) mit einem längsverschieblichen U-förmigen Öffnungsabschnitt aufweist, und wobei die Abmessungen des Fahrzeuges in der Breite maximal 800 mm, in der Länge maxial 1200 mm und in der Höhe maximal 1200 mm betragen.
Patent DE-202014009788-U1 (DE)
Title: Gerätesystem zur Erzeugung von Strom auf einem Fenster mit einer reversiblen OPV-Folie
IPC: H02S20/22
Filed: 2014-12-12
Abstract: Gerätesystem dadurch gekennzeichnet, dass ein Photovoltaik-Modul, vorzugsweise unter der Verwendung organischer Photovoltaik, bevorzugt unter der Verwendung einer Adhäsionsfolie auf der Oberfläche eines Fensters befestigt werden kann.
Patent DE-202014010525-U1 (DE)
Title: Thermochrome Fahrzeugscheibe
IPC: G02F1/17
Filed: 2014-11-24
Abstract: Thermochrome Fahrzeugscheibe, mindestens umfassend eine Außenscheibe (1) und eine Innenscheibe (2), die miteinander verbunden sind über eine thermoplastische Zwischenschicht (3), welche ein thermochromes Element (4) enthält, wobei das thermochrome Element (4) mindestens eine thermoplastische Schicht umfasst, welche metallorganische Einlagerungen mit thermochromen Eigenschaften enthält, und wobei die Außenscheibe (1) und/oder die Innenscheibe (2) getönt und/oder gefärbt ist, so dass der Lichttransmissionsgrad TL der Fahrzeugscheibe bei 25°C kleiner oder gleich 40% beträgt.
Patent DE-202014010941-U1 (DE)
Title: Einen gegenwärtigen Standort auf Basis einer Standorthistorie ableiten
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Eine oder mehrere Recheneinrichtungen des Servers, die Folgendes umfassen: einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; ein oder mehrere nicht transitorische computerlesbare Medien, die Anweisungen speichern, die, wenn sie von einer oder mehreren Rechenvorrichtungen ausgeführt werden, eine oder mehrere Rechenvorrichtungen dazu veranlassen, Operationen durchzuführen, wobei diese Operationen das Folgende umfassen: das Warten einer Standardhistorie des Benutzers, die über eine Vielzahl von Einträgen verfügt, die jeweils mit einer Vielzahl von Einrichtungen in Verbindung gebracht werden, die mit einem Benutzerkonto in Verbindung gebracht werden, wobei jeder Eintrag eine Zeit und einen Standort bereitstellt; das Empfangen einer Kommunikation von einer ersten Einrichtung, wobei es sich bei der ersten Einrichtung um eine Einrichtung aus der Vielzahl von Einrichtungen handelt; das Ermitteln, ob die jüngste der Vielzahl von Einträgen, die mit der ersten Einrichtung in Verbindung gebracht werden, eine Zeit bereitstellt, die sich innerhalb eines Schwellenwertbereichs einer gegenwärtigen Zeit befindet; wenn die Zeit, die von der jüngsten der Vielzahl von Einträgen, die mit der ersten Einrichtung in Verbindung gebracht werden, bereitgestellt wird, sich innerhalb eines Schwellenwertbereichs einer gegenwärtigen Zeit befindet: das Auswählen des Standorts, der von der jüngsten der Vielzahl von Einträgen, die mit der ersten Einrichtung in Verbindung gebracht werden bereitgestellt wird als ein gegenwärtiger Standort der ersten Einrichtung; und wenn die Zeit, die von der jüngsten der Vielzahl von Einträgen, die mit der ersten Einrichtung in Verbindung gebracht werden, bereitgestellt wird, sich nicht innerhalb eines Schwellenwertbereichs einer gegenwärtigen Zeit befindet: das Auswerten des jüngsten Eintrags, der mit jeder der Vielzahl von Einrichtungen in Verbindung gebracht wird, die eine Formel zur Ermittlung des Auswertungsergebnisses verwenden; und das Auswählen des Standorts, der vom Eintrag mit dem höchsten Auswertungsergebnis bereitgestellt wird, als gegenwärtigen Standort der ersten Einrichtung.
Patent DE-202014011588-U1 (DE)
Title: Rotor, elektrischer Motor, Verdichter und Gebläse
IPC: H02K17/16
Filed: 2014-07-01
Abstract: Rotor (10), der mit einem Wellenelement (40) verbunden ist, sich um eine mittlere Achse dreht und für einen elektrischen Motor (100) verwendet wird, welcher Rotor (10) aufweist:
 ein Wellenloch (13), in welchem zumindest ein Teil des Wellenelements (40), das sich um die mittlere Achse dreht, angeordnet ist; und
 mehrere Strömungspfade (50), die um das Wellenelement (40) herum angeordnet sind und den Rotor (10) in einer Richtung parallel zu der mittleren Achse durchdringen, wobei
 jeder der Strömungspfade (50) eine Innenfläche hat, die enthält:
 eine erste Fläche (51), die in einer radialen Richtung des Wellenelements (40) nach außen weist;
 eine zweite Fläche (52), die in der radialen Richtung auswärts der ersten Fläche (51) angeordnet ist und der ersten Fläche (51) mit einem Zwischenraum zwischen der ersten Fläche (51) und der zweiten Fläche (52) zugewandt ist;
 eine dritte Fläche (53), die ein Ende der ersten Fläche (51) und ein Ende der zweiten Fläche (52) in einer Drehrichtung um die mittlere Achse verbindet; und
 eine vierte Fläche (54), die ein anderes Ende der ersten Fläche (51) und ein anderes Ende der zweiten Fläche (52) in der Drehrichtung verbindet, und
 einer Bedingung C < D genügt wird, wobei ein Abstand von dem einen Ende der ersten Fläche (51) zu dem anderen Ende der ersten Fläche (51) gleich C ist und ein Abstand von dem einen Ende der zweiten Fläche (52) zu dem anderen Ende der zweiten Fläche (52) gleich D ist.
Patent DE-202014102424-U1 (DE)
Title: Manipulatorwerkzeug
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-05-23
Abstract: Manipulatorwerkzeug zum Einsatz in einem automatisierten Arbeitssystem, wobei das Manipulatorwerkzeug (10) mit zumindest einem Objekt (13), insbesondere einem Werkstück, in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulatorwerkzeug (10) einen Korpus (14) mit einem Anschlussflansch (15) zur Anbindung an einen Manipulator (17) aufweist und an dem Korpus (14) mindestens ein sich zumindest zweidimensional erstreckender Kontaktierungsbereich (16) angeordnet ist, entlang dessen Ausdehnung an vorbekannten Positionen eine Vielzahl von Sensoren (20, 21) vorgesehen ist, die jeweils zur lokalen Erfassung einer Kontaktierung ausgebildet sind.
Patent DE-202014102830-U1 (DE)
Title: Haarentfernungsmittel
IPC: A61Q9/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Haarentfernungsmittel in Pulverform, umfassend oder bestehend aus – 3 bis 5 Gew.-% Thioglycolat, – 3 bis 8 Gew.-% Calciumhydroxid, – 1,5 bis 4 Gew.-% Calciumoxid, – einem Geruchsabsorber und – einem Füllstoff.
Patent DE-202014103810-U1 (DE)
Title: Krankenhaus-Versorgungseinrichtung mit Patienten-Leselicht
IPC: F21S8/04
Filed: 2014-01-08
Abstract: Krankenhaus-Versorgungseinrichtung (1) mit einem länglichen, sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden Versorgungsgehäuse (50) mit Anschlussmitteln (60–65) zur elektrischen Stromversorgung und/oder zur Bereitstellung technischer Gase, wobei an einer Unterseite (51) des Versorgungsgehäuses (50) zumindest eine Einheit zur Bereitstellung eines Patienten-Leselichts (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit zur Bereitstellung des Patienten-Leselichts (10) durch mehrere in Längsrichtung des Versorgungsgehäuses (50) nebeneinander angeordnete Leuchtmodule (51) gebildet ist, von denen in einem Leselichtmodus eine der gewünschten Position des Leselichts (10) entsprechende Untergruppe aktivierbar ist.
Patent DE-202014104605-U1 (DE)
Title: Auslasssystem mit einem Auslasskrümmer mit integrierter Mischerplatte
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-09-26
Abstract: Auslasssystem für einen Motor, das Folgendes umfasst: eine Abgasreinigungsvorrichtung; einen Auslasskrümmer mit mehreren Krümmerrohren, die an einem stromaufwärts der Abgasreinigungsvorrichtung positionierten Konfluenzabschnitt ineinander übergehen; und eine in dem Konfluenzabschnitt positionierte Mischerplatte, wobei die Mischerplatte eine mittlere Öffnung und mehrere Lüftungsschlitze aufweist, die axial um die mittlere Öffnung herum positioniert sind, wobei die Lüftungsschlitze in eine gemeinsame Drehrichtung weisende abgewinkelte Öffnungen aufweisen.
Patent DE-202015000267-U1 (DE)
Title: Anzeigesystem
IPC: G06F3/14
Filed: 2015-01-20
Abstract: Anzeigesystem (10) zum Anzeigen von durch mehrere Nutzer eingegebene Eingabedaten, mit einer Anzeigevorrichtung (12), einer Kontrollvorrichtung (14), die datentechnisch mit der Anzeigevorrichtung (12) verbunden ist, wobei die Kontrollvorrichtung (14) ausgebildet ist zum Herstellen einer Datenverbindung zu einer Vielzahl von mobilen Eingabevorrichtungen (18a–18e), und die Kontrollvorrichtung (14) ferner ausgebildet ist zum Empfangen von Eingabedaten, die von den Nutzern über die mobilen Eingabevorrichtungen (18a–18e) eingegeben wurden, sowie zum Sammeln dieser Eingabedaten, wobei durch die Kontrollvorrichtung (14) ein Veranlassen eines Anzeigens der gesammelten Eingabedaten auf der Anzeigevorrichtung (12) erfolgt, wobei die Kontrollvorrichtung (14) ferner derart ausgebildet ist, dass sie Eingabedaten desselben Inhalts identifiziert und in Abhängigkeit der Anzahl der eingegebenen Eingabedaten mit demselben Inhalt deren Anzeige auf der Anzeigevorrichtung (12) veranlasst.
Patent DE-202015002866-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit Steinrahmen
IPC: H02S30/10
Filed: 2015-04-17
Abstract: Anordnung mit einer ebenen oder gewölbten Solarmodul-Platte, bestehend aus einem Sandwich von Glas, flacher Lichtwandler-Schicht und Kunststoff oder einer weiteren Glasschicht, im Folgenden genannt Solarmodul genannt, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodul am Rand mit einem Rahmen gestützt wird, der aus faserstabilisiertem Stein besteht.