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Patent DE-102018207695-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradbauteil aufweisend eine Vielzahl an Hohlraum-Resonatoren
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugradbauteil (1, 2) aufweisend eine innere Oberfläche (11) welche bei dem an einem Fahrzeugrad montierten Fahrzeugradbauteil (1, 2) einen Reifeninnenraum (10) des Fahrzeugrades mitbegrenzt, wobei am Fahrzeugradbauteil (1, 2) eine Vielzahl an Hohlraum-Resonatoren (4) angeordnet ist, wobei jeder Hohlraum-Resonator (4) einen Hohlraum (6) und eine Öffnung (7), über welche der Hohlraum (6) mit dem Reifeninnenraum (10) in Verbindung steht, aufweist. Aufgabe ist ein Fahrzeugradbauteil, das bei vereinfachter Herstellung verbesserte akustische Eigenschaften aufweist.Dies wird dadurch erreicht, dass im Reifeninnenraum (10) des Fahrzeugradbauteils (1,2) an der inneren Oberfläche (11) ein zusammenhängend ausgebildetes Akustikelement (3) angeordnet ist, dass das Akustikelement (3) die Vielzahl an Hohlraum-Resonatoren (4) aufweist und dass jeder Hohlraum-Resonator (4) der Vielzahl an Hohlraum-Resonatoren (4) ein Material mit einer Massendichte von mindestens 600 kg/maufweist.
Patent DE-102018211120-A1 (DE)
Title: Seitenhalteranordnung und Oberleitungsanlage
Inventor: MADL PETER
IPC: B60M1/20
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenhalteranordnung (13) zur seitlichen Fixierung eines Fahrdrahtes (2) einer Oberleitungsanlage (1), mit wenigstens einer Fahrdrahtklemme (14), die zur Befestigung am Fahrdraht (2) ausgebildet ist, und mit wenigstens einem Seitenhalter (15), der an einem Ende (19) mit der Fahrdrahtklemme (14) verbunden ist und dessen anderes Ende (20) zur beweglichen Verbindung mit einem Stützelement (12) der Oberleitungsanlage (1) ausgebildet ist. Um eine seitliche Beschleifung des Fahrdrahtes zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Seitenhalter (15) wenigstens zwei Seitenhalteranordnungen (27, 28) aufweist, die in einem stumpfen Winkel (β) zueinander angeordnet sind, wobei der eine Seitenhalterabschnitt mit der Fahrdrahtklemme verbunden ist.
 Die Erfindung betrifft außerdem eine Oberleitungsanlage.
Patent DE-102018214282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine
Inventor: ESTEVES ALBIERI GUSTAVO
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine (1), die einen Rotor (4) sowie einen Stator (3) mit einem stirnseitig abstehenden Wickelkopf (10) aufweist. Eine vereinfachte Herstellung sowie eine Effizienzsteigerung der elektrischen Maschine (1) werden dadurch erreicht, dass der Wickelkopf (10) in einer Gussform zum Herstellen eines Kühlmoduls (5) angeordnet und in die Gussform ein das Kühlmodul (5) ausbildendes Gussmaterial derart eingebracht wird, dass das Gussmaterial den Wickelkopf (10) umschließt.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine derartig hergestellte elektrische Maschine (1).
Patent DE-102018217811-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Gargut und Haushalts-Gargerät
Inventor: EITER HANS-MARTIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-10-18
Abstract: Ein Verfahren (S1-S5) dient zum Behandeln von Gargut (G) in einem Haushalts-Gargerät (1) mit einem Garraum (2), mindestens einer Gargutbehandlungseinheit (6-9) und mindestens einem Sensor (11) zum Bestimmen mindestens einer Oberflächenbeschaffenheit des Garguts, bei dem eine örtliche Verteilung (LBG1, LBG2) mindestens einer Oberflächenbeschaffenheit (BG) des Garguts mittels mindestens eines Sensors (11) gemessen wird (S1), aus der gemessenen Verteilung der mindestens einen Oberflächenbeschaffenheit und mehreren vorbekannten örtlichen Leistungsverteilungen (LV1, LV2) im Bereich des Garguts ein jeweiliges Abweichungsmaß berechnet wird, wobei die vorbekannten Leistungsverteilungen unterschiedlichen Sätzen von Einstellwerten der mindestens einen Gargutbehandlungseinheit entsprechen (S3), und die mindestens eine Gargutbehandlungseinheit mit dem Satz von Einstellwerten derjenigen Leistungsverteilung (LV2) betrieben wird, deren Abweichungsmaß mindestens ein vorgegebenes Kriterium erfüllt (S4, S5). Ein Haushalts-Gargerät ist dazu eingerichtet, das Verfahren durchzuführen. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf einen Backofen, speziell zum Behandeln von Gargut mit einem gleichmäßigen Bräunungsgrad und/oder einer gleichmäßigen Temperaturverteilung an seiner Oberfläche.
Patent DE-102018218603-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche Herstellung von Graphen
Inventor: STALDER BERNHARD
IPC: C01B32/184
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zur Herstellung von Graphen, das die folgenden Schritte umfasst. Bereitstellen einer Extrusionsvorrichtung, Zuführen von Graphit als ersten Stoff in die Extrusionsvorrichtung, Zuführen wenigstens eines zweiten Stoffs in die Extrusionsvorrichtung, wobei der zweite Stoff als kontinuierliche Phase im Extrusionsprozess dient, sowie Extrudieren der beiden Stoffe unter Umwandlung des Graphits in Graphen, wobei das Graphen als dispergierte Phase extrudiert wird. Dadurch wird eine effiziente und wirtschaftliche Großmengenproduktion von Graphen ermöglicht.
Patent DE-102018220574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen eines extrudierten Kautschukmischungsfells
Inventor: PFAFF FLORIAN
IPC: B29C48/88
Filed: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines extrudierten Kautschukmischungsfells (1), wobei das Kautschukmischungsfell (1) einer Kühlstrecke (2) kontinuierlich zugeführt wird, entlang der Kühlstrecke (2) in einer Vielzahl von durchhängenden Schlaufen (5) transportiert wird,
 der Kühlstrecke (2) kontinuierlich entnommen wird und auf einer Lagerungseinrichtung gefaltet abgelegt wird.
 Auf die durchhängenden Mischungsfell-Schlaufen (5) wird temperierte Luft geblasen, derart, dass die Kerntemperatur des Kautschukmischungsfells (1) unmittelbar vor dem Faltvorgang 50°C bis 100°C beträgt.
Patent DE-102018221652-A1 (DE)
Title: Füllkörper
Inventor: SPULLER RALPH
IPC: B01J19/30
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Füllkörper für den Einsatz in unstrukturierten Packungen, wobei der Füllkörper ein faserverstärktes Kohlenstoffflachmaterial aufweist und zwei durch einen Durchschnitt getrennte Bandbereiche des Kohlenstoffflachmaterials in zwei Verbindungsbereichen des Kohlenstoffflachmaterials ineinander übergehen.
Patent DE-102018222089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CUEPPERS RUBEN
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-12-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsaggregat (1) und einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (2) geschalteten Getriebe (3) mit mehreren Schaltelementen (4), wobei dann, wenn bei einem im Getriebe (3) eingelegten, kraftschlüssigen Gang mit einer gangabhängigen Soll-Übersetzung gefahren wird, überwacht wird, ob trotz fest eingelegtem Gang eine Ist-Übersetzung um mehr als einen Grenzwert von der Soll-Übersetzung abweicht, wobei dann, wenn festgestellt wird, dass die Ist-Übersetzung um mehr als den Grenzwert von der Soll-Übersetzung abweicht, auf einen Flare-Zustand des Getriebes (3) erkannt wird, und wobei bei oder nach Erkennen des Flare-Zustands folgende Schritte ausgeführt werden: Ermitteln desjenigen Schaltelements (4) des Getriebes (3), welches eine Minderübertragungsfähigkeit aufweist. Ermitteln eines Minderübertragungsfähigkeitsmoments für dasjenige Schaltelement (4), welches die Minderübertragungsfähigkeit aufweist. Ermitteln eines Kompensationsmoments für dasjenige Schaltelement (4), welches die Minderübertragungsfähigkeit aufweist. Ansteuern desjenigen Schaltelements (4), welches die Minderübertragungsfähigkeit aufweist, in Abhängigkeit des ermittelten Minderübertragungsfähigkeitsmoments und in Abhängigkeit des ermittelten Kompensationsmoments, um die Ist-Übersetzung der Soll-Übersetzung anzunähend und so den Flare-Zustand des Getriebes (3) zu verlassen.
Patent DE-102018222331-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode mit Diffusionsschicht zwischen Elektrodenkern und Elektrodenmantel sowie Herstellungsverfahren
Inventor: ROECKELEIN MANFRED
IPC: B21F19/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Zündkerzenelektrode (1), aufweisend einen Elektrodenmantel (11) und einen innerhalb des Elektrodenmantels angeordneten Elektrodenkern (12), wobei eine Grenzschicht zwischen Elektrodenmantel und dem Elektrodenkern mindestens teilweise eine Diffusionsschicht (14) aufweist.
Patent DE-102018222785-A1 (DE)
Title: Windschutzvorrichtung für einen öffenbaren Dachausschnitt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARQUART MARIUS
IPC: B60J7/22
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine derartige Windschutzvorrichtung, aufweisend einen Windabweiserbügel, an dem ein flexibles Windschutzgebilde gehalten ist und der wenigstens einen seitlichen Windabweiserarm aufweist, eine Führungsanordnung, mittels derer der Windabweiserbügel - in einem dachseitig montierten Zustand - in Hoch- und Längsrichtung des Dachausschnitts relativ zu demselben zwischen einer abgeklappten Ruheposition und einer aufgestellten Funktionsposition verlagerbar ist, wobei die Führungsanordnung eine gekrümmte Kulissenbahn aufweist, entlang derer ein den Windabweiserarm zugeordnetes Kulissenelement in Hoch- und Längsrichtung linear zwangsgeführt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist dem Kulissenelement ein die Kulissenbahn hintergreifendes Verriegelungselement zugeordnet, mittels dessen das Kulissenelement bei einer Zwangsführung entlang der Kulissenbahn in Querrichtung des Dachausschnitts verriegelt ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019001179-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Flächenflugzeug, insbesondere Löschflugzeug, mit Vorrichtung zum Start durch Abwurf aus ausreichender Höhe
Inventor: KRALL PETER
IPC: B64F1/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgestaltung von Fluggeräten an sich bekannter Bauart als Flächenflugzeuge mit Propellerantrieb, welche im Zusammenhang eines gesondert zum Patent angemeldeten Verfahrens zur Bekämpfung von Waldbränden benötigt wird.
Patent DE-102019003741-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Anfrage- bzw Ausgabedaten
Inventor: KLOPF PHILIPP
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-05-24
Abstract: Das Verfahren dient zur Bereitstellung von Anfrage- bzw. Ausgabedaten, die auf profilierte Werkstücke und/oder Werkzeuge und/oder Dienstleistungen zur Herstellung von profilierten Werkstücken aus Holz, Kunststoff und dergleichen bezogen sind. Damit neue Werkstückprofile und/oder neue Profilwerkzeuge einfach und kostengünstig angefragt und beschafft werden können, werden die Anfragedaten des Kunden online wenigstens einem Serversystem mit einem Datenspeicher zugeführt oder auf diesem erstellt. Im Datenspeicher des Serversystems sind Vergleichsdaten abgelegt und gespeichert. Die Anfragedaten werden auf Basis der gespeicherten Vergleichsdaten einer Ähnlichkeitsprüfung unterzogen. Anhand der Ähnlichkeitsprüfung werden Ausgabedaten erzeugt, die bereitgestellt werden. Es ist nicht mehr erforderlich, einzelne Anbieter bzw. Hersteller von Werkzeugprofilen und/oder Werkzeugen und/oder Dienstleistungen anzuschreiben. Vielmehr wendet sich der Kunde an das Serversystem und stellt dort die Daten hinsichtlich des von ihm gewünschten Werkstückprofiles und/oder des gewünschten Bearbeitungswerkzeuges oder gewünschten Dienstleistung ein.
Patent DE-102019004471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Organisieren der Umleitung eines Fahrzeugs bis zu seinem Bestimmungsort
Inventor: HÖGLUND ANDREAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-06-25
Abstract: Verfahren (500) und Steueranordnung (150) eines Fahrzeugs (100) zum Organisieren der Umleitung eines Fahrzeugs (100) bis zu seinem Bestimmungsort (220). Das Verfahren (500) umfasst das Detektieren (501) einer Verkehrsstörung (120) auf einem Straßenabschnitt (101); das Identifizieren (502) des Fahrzeugs (100), von dem angenommen wird, dass es an dem Straßenabschnitt (101) vorbeikommt; das Schätzen (503) des Bestimmungsortes (220) des identifizierten (502) Fahrzeugs (100); das Bestimmen (504) einer alternativen Strecke (102) für das identifizierte (502) Fahrzeug (100) bis zu dem geschätzten (503) Bestimmungsort (220); und das Mitteilen (505) von Informationen über die bestimmte (504) alternative Strecke (102) an das identifizierte (502) Fahrzeug (100).
Patent DE-102019008997-A1 (DE)
Title: Parkschein-Automat
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G07B15/06
Filed: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkschein-Automaten-System, das kein Papier für die Parkscheine verwendet.Die Vorrichtung strebt danach, einen papierlosen Parkschein so zu erstellen, dass er durch die Kamera des Smartphones des Kunden digital auf seinem Gerät landet. Diese Methode, um einen Parkschein an den Kunden auszuhändigen, ist extrem einfach und daher sehr kundenfreundlich. Das System weist ein kleines Display auf, auf dem der Parkschein so angezeigt wird, wie er ausgedruckt wäre. Der Fahrzeugführer, der das Fahrzeug abgestellt hat, muss lediglich den Parkschein mit seinem Mobiltelefon fotografieren und dann hat er ihn in digitale Form zu Verfügung. Somit wird kein Papier mehr verschwendet und der Kunde kann die Parkscheine längere Zeit aufsammeln, wenn er das möchte. Eine Variante dieser Vorrichtung ist so konzipiert, dass die Parkgebühren über eine Art Prepaid-Karte abgebucht werden.
Patent DE-102019103214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von Lasten
Inventor: MICHAEL MARKUS
IPC: B66C13/08
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Handhabe- und Montagetechnik und betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen von Lasten.Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Angabe einer Vorrichtung zum Bewegen von Lasten, bei der die Bewegungsfreiheit verbessert, die Gefahr des Einklemmens der elektrischen Leitung in den Bauelementen der Vorrichtung verringert und der Bauraum der Winde reduziert wird.Gelöst wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Bewegen von Lasten, die einen Wickelkörper, eine elektrische Antriebseinheit, ein Verbindungsmittel zur statischen und/oder beweglichen Verbindung der Vorrichtung mit einer Trägerstruktur, mindestens eine lasttragende textile Struktur und mindestens eine elektrische Leitung umfasst, wobei die elektrische Leitung in die lasttragende textile Struktur integriert und lastentkoppelt ist.Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann beispielsweise in der Automobilindustrie in Verbindung mit einem Manipulator eingesetzt werden.
Patent DE-102019104671-A1 (DE)
Title: Gerät zum entfernen eines joystick-griffs
Inventor: STOFFERS MICHAEL
IPC: G05G9/047
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Joystick umfasst einen Mechanismus, um das Ändern einer Griffanordnung zu erleichtern. Ein Betätigungsmechanismus bewegt einen Stößel in eine Position, wo der Bediener einen Verriegelungsstift herunterdrücken kann, um die Griffanordnung freizugeben. Der Stößel wird in einer Standardposition sein, die mit den Vorgängen des Joysticks während des Normalbetriebs nicht in Konflikt kommen wird. Ein relativ geringer Kraftbetrag wird verwendet, um den Stößel in Position zu bringen, weil die Kraft, die benötigt wird, um den Verriegelungsstift herunterzudrücken, von dem Bediener kommt. Ein kleiner elektromagnetischer Stößel, der die Joystick-Vorgänge nicht stört, kann in dem Betätigungsmechanismus verwendet werden.
Patent DE-102019111136-A1 (DE)
Title: Distanzscheibe als Dichtung
Inventor: GRÖVER CHRISTIAN
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-04-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Distanzscheibe zur Abdichtung eines ringförmigen Spalts. Die Distanzscheibe umfasst eine ringförmige Gleitschicht und eine ringförmige elastische Schicht, die in Axialrichtung mit der Gleitschicht verbunden ist.
Patent DE-102019111614-A1 (DE)
Title: Servicevorrichtung für eine Brandschutzanlage, entsprechende Brandschutzanlage, System zum Betreiben einer Brandschutzanlage sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: LIESE HENNING
IPC: G08B29/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Servicevorrichtung für eine Brandschutzanlage, die eingerichtet ist, mit einer Zentralvorrichtung der Brandschutzanlage und mit zumindest einem Nutzerendgerät zu kommunizieren, um dem Nutzerendgerät einen Zugriff auf zumindest einen Teil der Systeminformationen der Brandschutzanlage zu erlauben, wobei die Servicevorrichtung ferner eingerichtet ist, zumindest eine Nutzeridentifizierung von dem zumindest einen Nutzerendgerät zu empfangen, und das zumindest eine Nutzerendgerätbasierend auf der zumindest einen Nutzeridentifizierung zu authentifizieren. Die Erfindung betrifft ferner eine Brandschutzanlage, die zur Kommunikation mit einer solchen Servicevorrichtung eingerichtet ist, ein System zum Betreiben einer Brandschutzanlage mit einer solchen Servicevorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben der Brandschutzanlage.
Patent DE-102019117429-A1 (DE)
Title: Flugzeugkabinenvorrichtung
Inventor: SCHÜRG CHRISTOPH
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugkabinenvorrichtung mit wenigstens einer ersten Flugzeugsitzreihe (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f; 12g; 12h), die zumindest zwei nebeneinander angeordnete Flugzeugsitze (16a, 18a, 20a; 16b; 16c; 16d;16e, 18e; 16g, 18g, 20g; 16h) umfasst, und mit zumindest einer, unmittelbar vor der ersten Flugzeugsitzreihe (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f; 12g; 12h) angeordneten, zweiten Flugzeugsitzreihe (26a; 26b; 26c; 26d; 26e; 26f; 26g; 26h), die zumindest einen Flugzeugsitz (28a, 30a, 32a; 28b, 30b; 28c, 30c; 28d; 28e; 28f, 30f, 28g, 30g, 32g, 74g; 30h) umfasst, wobei die Flugzeugsitze (16a, 18a, 20a, 28a, 30a, 32a; 16b, 28b, 30b; 16c, 28c, 30c; 16d, 28d;16e, 18e, 28e; 16g, 18g, 20g, 20g, 72g, 28g, 30g, 32g, 74g; 16h, 30h) der ersten und zweiten Flugzeugsitzreihe (12a, 26a; 12b, 26b; 12c, 26c; 12d, 26d; 12e, 26e; 12f, 26f; 12g, 26g; 12h, 26h) eine im Wesentlichen gleiche Sitzrichtung aufweisen.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teilbereich 44a; 44b; 44c; 44d; 44e; 44f; 44g; 44h) der zweiten vorderen Flugzeugsitzreihe (26a; 26b; 26c; 26d; 26e; 26f; 26g; 26h) dazu vorgesehen ist, mit dem unmittelbar dahinter angeordneten ersten Flugzeugsitz (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h) der hinteren, ersten Flugzeugsitzreihe (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f; 12g; 12h) eine gemeinsame Nutzfläche (46a; 26b; 46c; 46d; 46e; 46f; 46g; 46h) auszubilden.
Patent DE-102019117736-A1 (DE)
Title: Innenschubkasten und Möbel oder Haushaltsgerät
Inventor: MERTES ROLF
IPC: A47B88/95
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ein Innenschubkasten (7) umfasst eine Kopplungsvorrichtung zur Kopplung mit einem Außenschubkasten (3), wobei der Innenschubkasten (7) einen Boden (8) und eine Frontblende (11) aufweist, an der ein bewegbarer Schieber (14) mit einem Rastelement (15) zum Verrasten des Innenschubkastens (7) an einem Halter (5) des Außenschubkasten (3) vorgesehen ist, wobei die Frontblende (11) aus mindestens zwei Abschnitten (12) und mindestens einem zwischen den mindestens zwei Abschnitten (12) angeordnetem Gehäuseteil (13, 23), das an zwei Abschnitten (12) fixiert ist und an dem der Schieber (14) bewegbar geführt ist, besteht. Dadurch lässt sich der Innenschubkasten (7) mit einer schmalen Frontblende (11) leicht montieren und mit wenigen Bauteilen herstellen.
Patent DE-102019118397-A1 (DE)
Title: Multiturn-Positionsmesseinrichtung
Inventor: LINDENMAYR THOMAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung zur Ermittlung einer Drehstellung eines drehbaren Objekts (2, 43), insbesondere einer Welle, mit einer ersten Maßverkörperung (10), die drehfest mit dem Objekt (2, 43) verbindbar ist, und mit einem ersten Sensor (15) zur Erfassung einer Drehstellung der ersten Maßverkörperung (10), mit einer zweiten Maßverkörperung (20), die gegenüber der ersten Maßverkörperung (10) drehbar gelagert ist und mit einem zweiten Sensor (25) zur Erfassung einer Drehstellung der zweiten Maßverkörperung (20), wobei die erste Maßverkörperung (10) einen Mitnehmer (11) umfasst, der mit der zweiten Maßverkörperung (20) derart zusammenwirkt, dass die zweite Maßverkörperung (20) durch den Mitnehmer (11) in eine Drehbewegung versetzbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Lenkvorrichtung (41), insbesondere Servo-Lenksystem, für ein Fahrzeug (40) mit einer drehbaren Lenksäule (43) und mit einer Positionsmesseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Ermittlung einer Drehstellung der Lenksäule (43).
Patent DE-102019119767-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: VALTERE MARKUS
IPC: H05K3/30
Filed: 2019-07-22
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst die elektrische Vorrichtung ein elektrisches Bauelement (1) mit einer Vorderseite (11) und einem Funktionsbereich (11a) an der Vorderseite. Die elektrische Vorrichtung umfasst ferner einen Träger (8), auf dem das elektrische Bauelement mit der dem Träger zugewandten Vorderseite montiert ist. Darüber hinaus umfasst die elektrische Vorrichtung eine Abdeckung (2) zwischen dem Träger und dem Bauelement sowie ein Verbindungselement (6), das das elektrische Bauelement mechanisch mit dem Träger verbindet. Die Abdeckung ist auf den Träger geklebt. Zwischen der Abdeckung und der Vorderseite ist ein gasgefüllter Hohlraum gebildet, so dass sich der Funktionsbereich im Hohlraum befindet und von der Abdeckung beabstandet ist. Die Abdeckung hat einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten als das Verbindungselement.
Patent DE-102019120677-A1 (DE)
Title: Statorvorrichtung für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: WAIDER SEBASTIAN
IPC: H02K9/193
Filed: 2019-07-31
Abstract: Statorvorrichtung (2) für eine elektrische Maschine (1), umfassend- einen Statorkörper (3),- eine Vielzahl von Kühlkanälen (9a-9x), die zur Kühlung des Statorkörpers (3) eingerichtet sind und sich in axialer Richtung entlang des Statorkörpers (3) erstrecken, und- eine Kühlfluidanschlussvorrichtung (7), die axial außen und radial einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Anschlusskanal (12) begrenzt, in den ein jeweiliges axiales Ende der Kühlkanäle mündet und der sich radial weiter nach innen erstreckt als die Kühlkanäle (9a-9x).
Patent DE-102019121378-A1 (DE)
Title: Füllstandmessanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Füllstandmessanordnung
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/284
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (100) zur Messung eines Füllstandes in einem Bypass (3) eines Behälters mit einem Messgerät (9), insbesondere einem Füllstand- oder Grenzstandmessgerät, wobei der Bypass (3) über wenigstens zwei Behälteranschlüsse (5) mit dem Behälter (1) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Überwachungseinrichtung (11) zur Überwachung einer Durchgängigkeit der Behälteranschlüsse (5), die mit dem Messgerät (9) gekoppelt ist.
Patent DE-102019122230-A1 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: H02J50/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul (03, 12, 13) zur Bildung eines Fahrzeugdachs (02) an einem Kraftfahrzeug (01), wobei an der Außenseite des Dachmoduls (03, 12, 13) ein Sensormodul (04, 14) befestigt ist und das Sensormodul (04, 14) ein Sensorgehäuse (07, 15) umfasst, in dem zumindest ein Umfeldsensor (08, 16, 17, 18) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Dachmodul (03, 12, 13) und dem Sensormodul (04, 14) eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, mit der elektrische Energie und/oder Kommunikationsdaten übertragen werden können. Die Übertragungseinrichtung ist in der Art einer drahtlos arbeitenden Sender-Empfänger-Schnittstelle ausgebildet, mit der Energie und/oder Kommunikationsdaten drahtlos zwischen einem Schnittstellenelement (10) auf der Innenseite des Dachmoduls (03, 12, 13) und einem Schnittstellenelement (09, 19) auf der Innenseite des Sensorgehäuses (07, 15) ausgetauscht werden können.