baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021000554-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: VOGG KLAUS HANS
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-01-31
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein plattenartiges Anzeigeelement, wie Nummernschild, Tafel oder Bild, mit mindestens einem Profilrahmen, welcher mindestens zwei Rahmenteile umfasst, die in einer ungefügten Anordnung relativ zueinander bewegbar sind, die jeweils einen Haltebereich aufweisen, an dem oder in dem das Anzeigeelement zumindest in der endgefügten Anordnung mit einem Randbereich flächenhaft oder linienhaft anliegend anordenbar oder angeordnetund durch die Rahmenteile zumindest nahezu vollumfänglich umgeben ist, sowie mit mindestens einer Festlegeeinheit, die mindestens eine unmittelbar an dem Tragkörper festlegbare flächenhafte Halteplatte umfasst, durch die der Profilrahmen zumindest in der endgefügten Anordnung der Rahmenteile an einem Tragkörper, wie Fahrzeug, Wand oder dergleichen, insbesondere lösbar festlegbar ist, mit einer Stützeinheit, die auf der Halteplatte entlang den Längsabschnitten, jeweils auf der nach innen gewandten Seite jeweils mindestens einen Stützabschnitt umfasst und mindestens ein Stützelement beinhaltet, welches Stützflächen aufweist und zwischen den Stützabschnitten der Halteplatte angeordnet werden kann.
Patent DE-102021117038-B3 (DE)
Title: Bestimmung einer Reibung zwischen einem Material und einer Schnee- oder Eisoberfläche
Inventor: SCHUSTER JENS
IPC: G01N19/02
Filed: 2021-07-01
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kontinuierliches Band (14) zum Bestimmen einer Reibung zwischen einem Material des kontinuierlichen Bandes und einer Schnee- oder Eisoberfläche (16), mit: einer Verbindungsstelle (30), an der zwei Enden (32a, 32b) eines länglichen Materialstreifens (34) zu dem kontinuierlichen Band zusammengefügt sind; und einer Aufraustruktur (36) zum Aufrauen der Schnee- oder Eisoberfläche beim Führen des kontinuierlichen Bandes über die Schnee- oder Eisoberfläche in einer Umlaufbewegung, wobei die Aufraustruktur an einer äußeren Oberfläche des kontinuierlichen Bandes angeordnet ist und eine Breite des kontinuierlichen Bandes überspannt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (12), ein System (10) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102022206690-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-06-30
Granted: 2023-08-17
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1) mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest fünf weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4, W5, W5',W5"), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit sechs Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2, F2`, F2", F3) zum Realisieren von zumindest sechs Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V6) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem dritten Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) über ein sechstes Schaltelement (F3) und über eine vierte Welle (W4) verbindbar ist, wobei ein zweites Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine dritte Welle (W3) mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein erstes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine zweite Welle (W2) und über ein viertes Schaltelement (F1) mit dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei ein erstes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine erste Welle (W1) mit einem Gehäuse verbindbar ist, und wobei zum Koppeln eines dritten Planetenradsatzes (RS3) zwei Elemente des dritten Planetenradsatzes (RS3) fest angebunden sind und ein Element des dritten Planetenradsatzes über ein fünftes Schaltelement (F2, F2`, F2") schaltbar angebunden ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-4401923-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für Waagen
Inventor: OHM HEINZ JOSEF
IPC: G01G23/00
Filed: 1994-01-24
Granted: 2004-04-08
Abstract: Energieversorgungssystem für Waagen mit einem feststehenden Grundkörper und einem zur Erfassung des zu messenden Gewichts gegen eine Rückstellfeder beweglichen Gewichtaufnahmekörper sowie einer elektrische Leistung abgebenden Einheit zur Versorgung einer Wandler- und Anzeigeeinheit, wobei die elektrische Leistung durch Umwandlung der potentiellen Energie des zu wiegenden Gegenstandes über einen Energiewandler in elektrische Energie erzeugt ist, wobei der Gewichtaufnahmekörper (1) über seine Bewegung den Energiewandler (3, 3', 36') unter Zwischen- und/oder Nachschaltung eines elektrischen Energiespeichers (4) beaufschlagt und wobei dem Energiewandler ein mechanischer Energiespeicher (2) vorgeschaltet ist.
Patent DE-4427702-B4 (DE)
Title: Reflektor für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: SAITOH NORIKAZU
IPC: F21V14/00
Filed: 1994-08-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Reflektor
für einen
Kraftfahrzeugscheinwerfer zur Abstrahlung von Licht entsprechend
einem Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster, wobei der Reflektor eine
vertikale Ebene mit einer optischen Hauptachse des Kraftfahrzeugscheinwerfers
definiert und eine reflektierende Oberfläche (2) mit reflektierenden
Regionen (2(1)..., 2(6)) aufweist, die jeweils Reflexionssegmente
(SEG(1), SEG(2)...) umfassen, und ein Teil der Reflexionssegmente (SEG(3),
SEG(6)) als elliptische Paraboloid-Segmente ausgebildet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Reflexionssegmente (SEG(3), SEG(6)) zumindest einer der reflektierenden
Regionen (2(3), 2(6)) zur Ausleuchtung eines Abschnittes in dem
Lichtverteilungsmuster in der Nähe
eines geneigten Abschnittes einer Hell-Dunkel-Grenze vorgesehen sind, wobei
diese Reflexionssegmente (SEG(3), SEG(6)) bezüglich der optische Achse des
Kraftfahrzeugschein-werfers
Verschwenkt sind, und vertikale Ebenen dieser Reflexionssegmente   (SEG(3),
SEG(6)) bezüglich der
vertikalen Ebene des Reflektors um einen Winkel (θ) geneigt
sind, wobei die Winkel (θ)
kleiner oder gleich dem Neigungswinkel (θC1) des geneigten Abschnittes
der Hell-Dunkel-Grenze sind.
Patent DE-10000990-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Wasserkupplung
Inventor: GRAFE HORST
IPC: F16L37/14
Filed: 2000-01-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Hochdruck-Wasserkupplung
zum Herstellen schnell schließbarer
bzw. trennbarer Verbindungen zwischen wenigstens einer Wasserdruckleitung
(1, 1') und Spritzrohren (2, 2'), insbesondere bei Zunderwäschern in
Warmbandstraßen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Hochdruck-Wasserkupplung innerhalb
eines Kupplungsgehäuses
(3) eine von einem Ringkanal (5) umgebene Kupplungskammer (6) besitzt,
und der Ringkanal (5) über
Bohrungen (4, 4') an Wasserdruckleitungen (1, 1') angeschlossen
ist,  dass die Kupplungskammer (6) zu beiden Seiten des Ringkanals
(5) mit ringförmigen
Dichtungsflächen
(9, 9') ausgestattet und zur Aufnahme eines Spritzrohr-Mundstücks (8) ausgebildet
und dieses gegenüber
den Dichtflächen
(9, 9') mit Ringdichtungen (7, 7') abdichtbar ist und das Mundstück (8) über Einströmöffnungen
(18) mit dem Ringkanal (5) in Verbindung steht, und  dass das
Kupplungsgehäuse
(3) eine im Querschnitt V-ähnliche,
sich parallel zur Längsachse
des Spritzrohres (2, 2') erstreckende Führungsschiene (14) besitzt,
mittels welcher eine erforderliche Winkelposition (15, 15') eines
jeden Spritzrohres (2, 2') relativ zur Ebene von Walzgut (16) mittels
einer...
Patent DE-10015656-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzkraftwagen oder Lastkraftwagen
Inventor: KLOO STEFAN
IPC: B60J10/244
Filed: 2000-03-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzkraftwagen oder Lastkraftwagen, mit wenigstens einer Türe, die für die Überführung in eine Öffnungsposition von einem durch einen Türrahmen definierten Karosserieausschnitt abhebbar ist, wobei dem Türrahmen eine Türdichtung zugeordnet ist, die mittels eines aufblasbaren Hohlprofiles eine Druckkraft auf Seitenränder der Türe zum Fahrzeuginneren hin ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenränder der Tür (3) wenigstens auf zwei gegenüberliegenden Seiten durch ein Rahmenhohlprofil (7) gebildet sind, das einen keilförmigen Eckabschnitt (8) aufweist, der in seiner Form auf das Hohlprofil (7) der Türdichtung (6) derart abgestimmt ist, dass das Hohlprofil (7) in aufgeblasenem Zustand auf einer eine schiefe Ebene relativ zur Fahrzeuglängsrichtung definierenden Anlagefläche des Eckabschnittes (8) aufliegt, und dass das Rahmenhohlprofil (4) der Tür (3) zur Fahrzeugaußenseite hin einen in der Flucht der Fahrzeugaußenkontur abragenden Fortsatz (10) aufweist, der das Hohlprofil (7) der Türdichtung (6) überdeckt und sich an einer weiteren, nicht aufblasbaren Hohlkammer (11) der Türdichtung (6) abstützt.
Patent DE-10035401-B4 (DE)
Title: Halogenglühlampe für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: WITTMANN KLAUS
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-07-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Halogenglühlampe für Kraftfahrzeugscheinwerfer,
die eine elektrische Leistungsaufnahme zwischen 50 Watt und 100
Watt aufweist und mindestens eine Glühwendel (5, 5', 5'') besitzt,
wobei die mindestens eine Glühwendel
(5, 5', 5'') als Einfachgewickel ausgebildet ist, dessen Länge einen
Wert im Bereich von 4,0 mm bis 6,5 mm besitzt und dessen Außendurchmesser
zwischen 1,4 mm und 2,0 mm beträgt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Maße und/oder Geometrie des Einfachgewickels
auf eine Betriebsspannung von mindestens 20 Volt abgestimmt sind,
wobei das Einfachgewickel (5, 5', 5'') mindestens 20 Windungen besitzt
und der Drahtdurchmesser des Einfachgewickels (5, 5', 5'') zwischen
0,11 mm und 0,14 mm beträgt.
Patent DE-10037245-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Rotation
Inventor: SAKAI KATSUHIRO
IPC: G01D5/244
Filed: 2000-07-31
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ein Vorrichtung zur Erkennung von Rotation wird vorgeschlagen, bei welcher eine Mehrzahl von zu erkennenden Elementen 14 auf dem Umfang eines rotierenden Körpers 11 angeordnet sind. Diese Elemente 14 werden von drei Sensoren 17A, 17B, 17C erkannt, welche Impulssignale A, B, C ausgeben, und die so am Umfang der Sensor-Scheibe 11 angebracht sind, daß der Phasenwinkel des Impulssignals B vom Phasenwinkel des Impulssignals A um 90 Grad abweicht, während der Phasenwinkel des Impulssignals C vom Phasenwinkel des Impulssignals B um 135 Grad abweicht. Durch diese Anordnung der Sensoren gibt es keinen Abschnitt (Abschnitte 0 bis 7), in welchem sich die Impulssignale A, B, C alle gleichzeitig im Zustand LOW befinden und keinen Abschnitt, in welchem sich die Zustände der Impulssignale alle gleichzeitig im Zustand HIGH befinden. Darüber hinaus gibt es immer Abschnitte, in welchen der Zustand einer der drei Impulssignale von den Zuständen der jeweiligen beiden anderen Impulssignale abweicht. Falls eines oder mehrere der Impulssignale fehlerhaft sind und das fehlerhafte Impulssignal im Zustand HIGH oder im Zustand LOW verharrt, gibt es Abschnitte, in denen sich alle Impulssignale entweder im Zustand LOW oder im Zustand HIGH befinden, wodurch eine Fehlfunktion sicher erkannt wird.
Patent DE-10046944-B4 (DE)
Title: Gerät zum Simulieren einer Fahrt auf einem Fahrzeug
Inventor: ICHIHASHI SATORU
IPC: G09B9/058
Filed: 2000-09-21
Granted: 2013-02-21
Abstract: Gerät zum Simulieren einer Fahrt auf einem Fahrzeug, wobei das Gerät aufweist: eine Basis (1); und einen simulierten Fahrzeugkörper (2), auf welchem ein Fahrer fahren kann und der auf der Basis (1) mit einer Freiheit einer Zwei-Achsen-Drehbewegung um eine Drehachse (3), die in einer Längsrichtung des simulierten Fahrzeugkörpers (2) langgestreckt ist, bzw. eine Querachse (5), welche in einer seitlichen Richtung des simulierten Fahrzeugkörpers (2) langgestreckt ist, gelagert ist, die die Drehachse in einem rechten Winkel kreuzt, wobei der simulierte Fahrzeugkörper weiterhin ein erste Säule (2b) aufweist, die am oberen Ende eine Lenkstange (2a) besitzt, um den simulierten Fahrzeugkörper (2) zu lenken, wobei das Gerät umfasst: zwei paarweise angeordnete Linear-Betätigungsglieder (7, 7), welche in einer aufgerichteten Lage in einer Position angeordnet sind, die in Richtung der ersten Säule, die auf einer Vorderseite in einer Axialrichtung der Drehachse liegt, in Bezug auf die Querachseversetzt sind, wobei die Betätigungsglieder...
Patent DE-10057516-B4 (DE)
Title: Die Rotation übertragende Vorrichtung, die eine Einwegkupplung beinhaltet
Inventor: KINOSHITA TAKASHI
IPC: F16H55/36
Filed: 2000-11-21
Granted: 2004-04-22
Abstract: Eine Rotation übertragende Vorrichtung, die eine Einwegkupplung beinhaltet, umfassend:  ein inneres Element (40, 40B), das an einem Ende einer sich drehenden Welle (3) befestigt ist;  ein zylindrisches äußeres Element (7a), das um das innere Element (40, 40B) angebracht ist, so dass es konzentrisch zu dem inneren Element ist;  eine Einwegkupplung, die zwischen einem axial mittleren Bereich einer äußeren Umfangsoberfläche des inneren Elements (40, 40B) und einem axial mittleren Bereich einer inneren Umfangsoberfläche des äußeren Elements (7a) angebracht ist und erlaubt, dass ein Drehmoment zwischen dem äußeren Element und dem inneren Element nur dann übertragen wird, wenn das äußere Element danach strebt, eine Relativrotation in einer vorbestimmten Richtung in Bezug auf das innere Element durchzuführen; und  ein Paar von Stützlagern (9), die zwischen der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Elements (40, 40B) und der inneren Umfangsoberfläche des äußeren Elements (7a) vorgesehen sind, so dass sie die Einwegkupplung von...
Patent DE-10059660-B4 (DE)
Title: Blendensteuereinrichtung für ein Objektiv einer Fernsehkamera
Inventor: ARAI MASAYUKI
IPC: G03B9/07
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Blendensteuereinrichtung für ein Objektiv (15) einer Fernsehkamera (11) mit einer Blendenantriebsvorrichtung (M) zum Öffnen und Schließen einer Blende (29) entsprechend einem Blendensteuersignal, umfassend  eine Blendenfernsteuervorrichtung (21) zum Ausgeben eines Blendenfernsteuersignals, das dem Einstellen einer gewünschten Blendenstellung dient,  eine Einstellvorrichtung (35) zum Einstellen des Blendensteuersignals entsprechend dem Blendenfernsteuersignal und zum Ausgeben des Blendensteuersignals an die Blendenantriebsvorrichtung (M), um so die Blende (29) in eine dem Blendensteuersignal entsprechende Blendenstellung zu bewegen, und  eine Energiequelle (11a) zum Versorgen der Einstellvorrichtung (35) mit Energie, wobei  die Einstellvorrichtung (35) einen Speicher (5a) zum Speichern des Blendensteuersignals bei Unterbrechung der Energieversorgung hat, so dass das Blendensteuersignal, das bei Unterbrechung der Energieversorgung eingestellt ist, bei Wiederaufnahme der Energieversorgung ausgegeben wird,  die Einstellvorrichtung ein digitales Potentiometer (35) enthält, das bei Zuführung des Blendenfernsteuersignals und aktivierter Energieversorgung eine Schleifkontaktstellung eines variablen Widerstandes (5b) variiert und das Blendenfernsteuersignal entsprechend dieser Schleifkontaktstellung ausgibt,  und...
Patent DE-10105998-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: KINAS ERICK
IPC: B41J2/21
Filed: 2001-02-09
Granted: 2011-08-11
Abstract: Drucker, der umfasst: einen Schlitten (20); einen ersten, im Schlitten (20) montierten Druckkopf (22), der in einer ersten Schlittenscanrichtung unter schwarze Tinte druckt; einen zweiten, im Schlitten (20) montierten Druckkopf (24), der in einer Druckzone (44) zwischen einem linken Rand (LB) und einem rechten Rand (RB) schwarze Tinte druckt; einen dritten, im Schlitten (20) montierten Druckkopf (26), der in der ersten Schlittenscanrichtung über schwarze Tinte druckt, wobei der erste Druckkopf (22) und der dritte Druckkopf (26) auf in der Schlittenscanrichtung entgegengesetzten Seiten des zweiten Druckkopfes (24) angeordnet sind; und wobei der Schlitten (20) quer über die Druckzone (44) so scannt, dass der zweite Druckkopf (24) nicht über den linken Rand (LB) und den rechten Rand (RB) hinausfährt.
Patent DE-10113230-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Erfassung von Wärmestrahlung
Inventor: GRAETZ FRANZ
IPC: G01J5/04
Filed: 2001-03-19
Granted: 2010-08-26
Abstract: Sensoreinheit zur Erfassung von Wärmestrahlung, insbesondere zur Erfassung der Temperatur eines Kochfeldes, wobei die Sensoreinheit ein einen Sensor umhüllendes Metallgehäuse mit einem stirnseitigen Fenster aufweist, durch das Wärmestrahlung zum Sensor gelangen kann, und wobei die Sensoreinheit eine mit dem Metallgehäuse in Berührung stehende Erdungsvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erdungsvorrichtung eine Blechscheibe (12) mit einer Durchtrittsöffnung (14) größer als die Außenabmessung des metallischen Gehäuses (2) ist und dass die Blechscheibe (12) über Federstreifen (16) am Gehäuse (2) verklemmt ist.
Patent DE-10130268-B4 (DE)
Title: Schließanlage für Fahrzeugtüren
Inventor: MILAN GREGOR
IPC: E05B77/00
Filed: 2001-06-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Schließanlage
für Fahrzeugtüren, umfassend
eine an der Türinnenseite
befestigbare Montageplatte, ein in einer Aufnahmeöffnung der
Montageplatte angeordnetes und diese durchdringendes, von der Türaußenseite
her schließbares
Zylinderschloß mit
einem drehbaren Schließzylinder,
einen mit einem inneren Schließzylinderende
drehverbundenen Nockenring und einen quer zur Schließzylinderachse
verschiebbar an der Montageplatte gelagerten Riegel, welcher mittels
an dem Nockenring ausgebildeter, an Anschlagflächen des Riegels anlegbarer
Nocken zwischen einer Öffnungsstellung
und einer Schließstellung
verstellbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
ein etwa topfförmiges
Zwischenstück
(24) ist in seinem Bodenbereich (26) mit dem inneren Ende des Schließzylinders
(30) fest verbunden, während
die Seitenwand (28) des Zwischenstückes (24) den Schließzylinder
(30) umgibt;  b) auf der Außenseite
der Seitenwand (28) ist ein in seinem Umfangsbereich mit Schließ- und Öffnungsnocken
(66, 68) ausgestatteter erster Nockenring (42) drehfest, jedoch
in Richtung der Schließzylinderachse
verschiebbar angeordnet und durch eine Feder (50) in Richtung zur
Türinnenseite
hin vorgespannt;  c) an der...
Patent DE-10136240-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DIENER KARL-FRIEDRICH
IPC: F16C35/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Lageranordnung
mit mindestens drei nacheinander angeordneten Lagerelementen (2,
3, 4), einem Wellenstrang (5), der zumindest in zwei hintereinander
angeordnete Teilwellenstränge
(6, 7) unterteilt ist, wobei zwischen den Teilwellensträngen (6,
7) eine mechanische Kupplung (8) vorgesehen ist, die als Membrankupplung
ausgeführt
ist, die einen Winkelversatz und axialen Versatz der Teilwellenstränge (6,
7) zulässt
und wobei die Lageranordnung Mittel aufweist, die den Lagerelementen (2,
3, 4) eine definierte Mindestlast zuweist, wobei zumindest ein Lagerelement
(2, 3, 4) definiert außermittig
angeordnet ist, derart, dass zumindest ein Teilwellenstrang (6,
7) die Lagerelemente unter Vorspannung hält.
Patent DE-10145861-B4 (DE)
Title: Ein radiologisches Verfahren zur Ermittlung der Winkelbeziehung zwischen Objekt und Bildrezeptor in der Rechtwinkeltechnik
Inventor: SCHULZE RALF KURT WILLY
IPC: G03B42/02
Filed: 2001-09-18
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur quantitativen Auswertung von Transmissions-Röntgenaufnahmen, wobei:  – zwei oder
drei Kugeln (3) bekannter Dimension aus röntgenstrahlenabsorbierendem
Material am Objekt befestigt in eine zum Strahlengang exzentrische
Position gebracht werden,  – der
Zentralstrahl streng rechtwinklig auf den Bildrezeptor (4) orientiert
wird,  – bei
bekanntem Abstand zwischen Fokus (F) und Rezeptor (4) die Winkelbeziehung
(γ) einer
interessierenden Objektachse   zu
einer interessierenden Rezeptorachse (z) und der Abstand der Kugeln
(3) vom Fokus (F) exakt quantitativ berechnet werden, wobei hierfür die exakte quantitative
Ermittlung der elliptischen Verzerrung des Röntgenschattens jeder Kugel
(3) sowie die Erfassung von deren räumlichen Positionen (M i ') relativ zum Auftreffpunkt (O') des Zentralstrahls
auf dem Rezeptor (4) die Grundlage bilden und die tatsächliche
Verzerrungslänge   der Röntgenschatten
vom Auftreffpunkt (O') des Zentralstrahls auf dem Rezeptor (4) aus
betrachtet vermessen wird.
Patent DE-10148177-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb mit Ventilhubumschaltung für die Gaswechselventiele eines 4-Takt-Verbrennungsmotors
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F02D13/02
Filed: 2001-09-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ventiltrieb mit Ventilhubumschaltung für die Gaswechselventile (5) eines 4-Takt-Verbrennungsmotors mit folgenden Merkmalen: – eine Zahnwelle (1) mit axialer Außenverzahnung (7) und zumindest einem Nockenstück (2) pro Zylinder (22), das eine dazu passende Innenverzahnung aufweist und verdrehfest aber axial verschiebbar mit der Zahnwelle (1) verbunden ist, wobei die Zahnwelle (1) in Zahnwellenlagern (6) zwischen den Zylindern (22) außerhalb des Nockenstücks (2) gelagert ist; – das Nockenstück (2) weist pro Gaswechselventil (5) zumindest zwei nebeneinander liegende Nocken (8, 9) mit unterschiedlichem Hub und gleichem Grundkreisdurchmesser sowie zwei am Umfang des Nockenstücks (2) angeordnete, spiegelsymmetrisch ausgebildete Verschiebenuten (12, 13) auf, deren Endstücke (14, 15) am Umfang des Nockenstücks (2) auslaufen; – zumindest ein radial zu dem Nockenstück (2) hin bewegbarer Aktuatorstift (3), der in einem Aktuatorstiftgehäuse sitzt, das fest an einem Zylinderkopf des Verbrennungsmotors angeordnet ist, wobei durch das Eingreifen des Aktuatorstifts (3) in eine der Verschiebenuten (12, 13) das Nockenstück (2) axial verschiebbar ist; dadurch gekennzeichnet, – dass das Nockenstück (2) zwei Nockenpaare (10) mit Nocken (8, 9) aufweist, wobei die Nocken (8, 9) in gleicher Weise angeordnet sind, – dass die Verschiebenuten (12, 13) zwischen beiden Nockenpaaren (10) auf einem zylindrischen Abschnitt (11) des Nockenstücks (2) angeordnet sind, – dass die Verschiebenuten (12, 13) einen so geringen axialen Abstand aufweisen, dass sie sich in einem Kreuzungsbereich (18) kreuzen und äußere Führungswände (16, 17) und außerhalb des Kreuzungsbereichs (18) einen mittigen Führungssteg (21) aufweisen, durch den die Verschiebenuten (12, 13) getrennt sind, – und dass ein einziger Aktuatorstift (3) für beide Verschieberichtungen des Nockenstücks (2) vorgesehen ist, der im Kreuzungsbereich (18) aufgrund der Massenträgheit des Nockenstücks (2) die Anlage zwischen den äußeren Führungswänden (16, 17) wechselt.
Patent DE-10151919-B4 (DE)
Title: Belichtungsobjektiv in der Halbleiterlithographie
Inventor: PETASCH THOMAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2001-10-20
Granted: 2007-02-01
Abstract: Belichtungsobjektiv
in der Halbleiter-Lithographie mit wenigstens einem optischen Element, welches
eine optische Achse auf weist, wobei zur Einleitung einer Deformation
in das optische Element wenigstens eine Einrichtung zum Einbringen
einer Kraft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das optische
Element (1) wenigstens einen Fortsatz (2, 2') parallel zur optischen Achse
(3) aufweist, wobei zur Einleitung einer zwei- oder mehrwelligen
Deformation die Kraft in den wenigstens einen Fortsatz (2, 2') eingeleitet
wird, wobei die wenigstens eine Einrichtung (12) einen Aktuator
(4, 13, 28) aufweist, dessen Kraft den Fortsatz (2, 2') von der
optischen Achse (3) wegdrückt
oder zu der optischen Achse (3) hinzieht.