baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220598-B3 (DE)
Title: Druckregler-Einrichtung, System und Verfahren, Druckfluid-Bereitstellungseinrichtung
Inventor: PATZ HEIKO
IPC: G05D16/00
Filed: 2018-11-29
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckregler-Einrichtung (1) mit einem Druckfluid-Ausgang (2) zur Bereitstellung von Druckfluid und einer Sensoreinheit (3) zur Messung eines Ausgangsdrucks (pOut) des am Druckfluid-Ausgang (2) bereitgestellten Druckfluids, wobei die Druckregler-Einrichtung (1) ausgebildet ist, durch Bereitstellung des Druckfluids einen Anwendungsdruck (pApp) in einer Anwendungs-Anordnung (4) auf einen Sollwert (SW1, SW2) zu regeln, unter Verwendung eines Anwendungs-Modells, das für die Anwendungs-Anordnung (4) einen Zusammenhang zwischen dem Ausgangsdruck (pOut) und dem Anwendungsdruck (pApp) beschreibt, wobei die Druckregler-Einrichtung (1) ferner ausgebildet ist, eine Parameter-Bestimmungsprozedur durchzuführen, um einen oder mehrere Modellparameter des Anwendungs-Modells automatisch zu bestimmen.
Patent DE-102019122337-B3 (DE)
Title: Mehrfachspulenschrank zum aufspulen eines filamentes auf eine transportspule und eine pufferspule hierfür
Inventor: WETEKAM KARL FRIEDRICH ROLF
IPC: B65H54/28
Filed: 2019-08-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein manueller Mehrfachspulenschrank zum Aufspulen einer Anzahl von Filamenten (40, 40a) auf jeweils eine abnehmbare Transportspule (14, 14a), mit einer angetriebenen Hauptwickelwelle (10, 10a) je Transportspule (14, 14a), wobei die Hauptwickelwelle (10, 10a) zur passgenauen Aufnahme der Transportspule (14, 14a) ausgebildet ist und wobei die Hauptwickelwelle (10, 10a) die Transportspule (14, 14a) antreibt. Einen solchen manuellen Mehrfachspulenschrank zu schaffen, der eine erhöhte Filamentgeschwindigkeit aufweist wird dadurch erreicht, dass auf der Hauptwickelwelle (10, 10a) neben der Transportspule (14, 14a) eine Pufferspule (12, 12a) gehalten ist.
Patent DE-102020115842-B3 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit Drucksensor
Inventor: FRANK SIMON
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-06-16
Granted: 2021-11-11
Abstract: Beschrieben wird ein Durchlauferhitzer mit einem Gehäuse (1) aus Metall, das einen Flüssigkeitseinlass (3) und einen Flüssigkeitsauslass (4) aufweist, und einer Metallplatte (6), die einen elektrischen Heizwiderstand (7) trägt und mit ihrer von dem Heizwiderstand (7) abgewandten Seite einen Strömungskanal, der von dem Flüssigkeitseinlass (3) zu dem Flüssigkeitsauslass (4) führt, begrenzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Metallplatte (6) oder dem Gehäuse (1) ein Dehnungsmessstreifen (10, 11) zur Messung des Flüssigkeitsdrucks angebracht ist.
Patent DE-102020128400-B3 (DE)
Title: Strömungskörper für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Strömungskörpers
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: B64C21/00
Filed: 2020-10-28
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungskörper (10) für ein Fahrzeug (100). Der Strömungskörper (10) umfasst eine Ausnehmung (12) in einer Oberfläche (16) des Strömungskörpers (10), eine erste Strukturkomponente (21) mit einem porösen Material und kann auch eine zweite Strukturkomponente (22) mit einem porösen Material umfassen. Die Ausnehmung (12) umfasst einen vorderen Ausnehmungsbereich (31) und einen hinteren Ausnehmungsbereich (32). Die erste Strukturkomponente (21) ist im oder am vorderen Ausnehmungsbereich (31) angeordnet und die zweite Strukturkomponente (22) kann im oder am hinteren Ausnehmungsbereich (32) angeordnet sein. Die Erfindung betrifft ferner ein Luftfahrzeug (101) mit dem Strömungskörper (10), ein Waffensystem (110) mit dem Strömungskörper (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Strömungskörpers (10) für ein Fahrzeug (100).
Patent DE-102022101805-B3 (DE)
Title: Steckverbinder, insbesondere D-Sub Steckverbinder
Inventor: GENAU MARC
IPC: H01R13/627
Filed: 2022-01-26
Granted: 2023-02-09
Abstract: Es wird ein Steckverbinder, insbesondere ein D-Sub Steckverbinder vorgesehen. Der Steckverbinder weist ein erstes Gehäuseteil (110) als Grundkörper mit einer Steckerseite (111) und einer Anschlussseite (112) auf. Ferner weist der Steckverbinder ein zweites Gehäuseteil (140) als Abdeckung des ersten Gehäuseteils (110) auf. Das erste Gehäuseteil (110) weist mindestens eine Bohrung (116) zur Aufnahme von Pins (240) mit Nuten (241), welche an einer Geräteseite (200) befestigt sind, auf. Ferner weist das erste Gehäuseteil (110) mindestens ein Rastelement (114) und mindestens eine Feder (113) auf, welche im Wesentlichen parallel zur Bohrung (116) vorgesehen sind. Das erste Gehäuseteil (110) weist ferner mindestens ein Verriegelungselement (120) mit mindestens einem Arm (121) auf, welcher dazu geeignet ist, eine Nut (241) des Pins (240) zu verrasten, wenn die Pins (240) in die Bohrungen (116) eingeführt sind. Das Rastelement (114) weist ein Ende (114b) sowie eine Ausnehmung (114c) auf. Der erste Arm (121) des Verriegelungselementes (120) liegt im montierten bzw. gesteckten Zustand des zweiten Gehäuseteils (140) in der Ausnehmung (114c) an dem Rastelement (114) an. Das erste Ende (114b) des Rastelementes (114) drückt den ersten Arm (121) des Verriegelungselementes (120) radial aus der Bohrung (116) weg, wenn das Rastelement (114) entgegen der Federspannung der Feder (113) betätigt wird.
Patent DE-102022102270-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines fließfähigen Produktes
Inventor: RISCHEWSKI MARC
IPC: A23G9/12
Filed: 2022-02-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zur Herstellung eines fließfähigen Produktes, insbesondere von Speiseeis, aus einem Ausgangsgemisch umfasst einen in einem Vorrichtungsgehäuse (4) vorgesehenen Verarbeitungsbehälter (6) mit einer temperierbaren Innenwandung (8), die einen zur Aufnahme des Ausgangsgemisches geeigneten Innenraum (10) umschließt, der über eine Behälteröffnung (24) zugänglich ist, eine an dem Vorrichtungsgehäuse (4) verlagerbar gehaltene Behältertür (26), die zwischen einer Schließposition, in welcher die Behälteröffnung (24) verschlossen ist, und einer Öffnungsposition verschwenkbar ist, in welcher der Innenraum (10) über die Behälteröffnung (24) zugänglich ist, und ein im Innenraum (10) angeordnetes Rührelement (18), das von einer rotierbaren Antriebswelle (16) antreibbar ist und an dem Beabstandungsmittel (20) zur Beabstandung des Rührelementes (18) gegenüber dem Verarbeitungsbehälter (6) gehalten sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Beabstandungsmittel (20) wenigstens ein Abstreifelement (36) aufweisen, das sich an einer Stirnseite (34) des Rührelementes (18) in radialer Richtung erstreckt und an der Behältertür (26) in Drehrichtung (D) des Rührelementes (18) umlaufend antreibbar ist.
Patent DE-102022208366-B3 (DE)
Title: Verbinder für einen Leistungsschalter und ein nachgelagertes Schütz, Abzweig mit solch einem Verbinder und Anordnung mit solch einem Abzweig
Inventor: BODENMEIER MARTIN
IPC: H01H71/08
Filed: 2022-08-11
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder für einen Leistungsschalter und ein nachgelagertes Schütz, wobei der Verbinder zweiteilig ausgebildet ist, wobei der erste Teil des Verbinders die mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen dem Leistungsschalter und dem nachgelagerten Schütz ermöglicht und mindestens einen Sensor umfasst, wobei der zweite Teil des Verbinders eine Auswerteeinheit für die Messwerte des Sensors umfasst, und wobei der zweite Teil des Verbinders auf dem ersten Teil des Verbinders befestigt wird.
Patent DE-112013007837-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YOKOYAMA MASATOSHI
IPC: G02F1/1368
Filed: 2013-07-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Anzeigevorrichtung, die umfasst:einen Pixelabschnitt (1000), der umfasst:einen Transistor (150), der umfasst:eine Gate-Elektrodenschicht (105) über einem Glassubstrat (101);eine Gate-Isolierschicht (107) über der Gate-Elektrodenschicht (105);eine erste Oxidhalbleiterschicht (109) über der Gate-Isolierschicht (107);eine zweite Oxidhalbleiterschicht über der ersten Oxidhalbleiterschicht (109);eine erste leitfähige Schicht (111a) über der zweiten Oxidhalbleiterschicht; undeine zweite leitfähige Schicht (111 b) über der zweiten Oxidhalbleiterschicht,wobei ein erster anorganischer isolierender Film (114) über der ersten leitfähigen Schicht (111a) und der zweiten leitfähigen Schicht (111 b) bereitgestellt wird,wobei ein organischer isolierender Film (117) über dem ersten anorganischen isolierenden Film (114) bereitgestellt wird,wobei eine erste durchsichtige leitfähige Schicht (121) über dem organischen isolierenden Film (117) bereitgestellt wird,wobei ein zweiter anorganischer isolierender Film (119) über der ersten durchsichtigen leitfähigen Schicht (121) bereitgestellt wird,wobei eine zweite durchsichtige leitfähige Schicht (123) über dem zweiten anorganischen isolierenden Film (119) bereitgestellt wird,wobei die zweite durchsichtige leitfähige Schicht (123) in einer Öffnung im ersten anorganischen isolierenden Film (114) bereitgestellt wird,wobei die zweite leitfähige Schicht (111 b) über die Öffnung im ersten anorganischen isolierenden Film (114) hinausragt,wobei die Gate-Elektrodenschicht (105) ein Metallelement, das aus Aluminium, Chrom, Kupfer, Tantal, Titan, Molybdän und Wolfram ausgewählt ist, enthält,wobei die Gate-Isolierschicht (107) eines von Siliziumoxid, Siliziumoxinitrid, Siliziumnitridoxid, Siliziumnitrid, Aluminiumoxid, Hafniumoxid, Galliumoxid und einem Metalloxid auf Ga-Zn-Basis enthält,wobei die erste Oxidhalbleiterschicht (109) Indium, Gallium, Zink und Zinn enthält,wobei die zweite Oxidhalbleiterschicht Indium, Gallium und Zink enthält,wobei die erste leitfähige Schicht (111a) ein Metallelement, das aus Aluminium, Chrom, Kupfer, Tantal, Titan, Molybdän und Wolfram ausgewählt ist, enthält,wobei die zweite leitfähige Schicht (111b) ein Metallelement, das aus Aluminium, Chrom, Kupfer, Tantal, Titan, Molybdän und Wolfram ausgewählt ist, enthält,wobei der erste anorganische isolierende Film (114) eine Oxid-Isolierschicht, die Siliziumoxid enthält, ist,wobei die erste durchsichtige leitfähige Schicht (121) Indium und Zink enthält, undwobei die zweite durchsichtige leitfähige (123) Schicht Indium und Zink enthält.
Patent DE-4133641-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Druckregelvorrichtung
Inventor: LORECK HEINZ
IPC: B60T8/36
Filed: 1991-10-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Elektrohydraulische
Druckregelvorrichtung, bestehend im wesentlichen aus elektromagnetisch
betätigbaren,
in separaten Ventilgehäusen
eingefügten
Hydraulikventilen, die nebeneinander auf einem Ventilaufnahmekörper angeordnet
zu einem Ventilblock zusammengefaßt sind, und aus auf die einzelnen
Ventilgehäuse aufschiebbaren
Ventilspulen, die in einem gemeinsamen, auf den Ventilaufnahmekörper aufsetzbaren
Gehäuse
angeordnet sind und elektrisch mit einer elektronischen Schaltung
in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilspulen
(5, 6) in dem Gehäuse
mit Hilfe einer elastischen Eingießmasse (7, 7') in einer der
Ventilanordnung entsprechenden Weise positioniert und gehaltert sind.
Patent DE-4244434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mittels Peroxid vulkanisierbaren, Fluor enthaltenden Elastomeren
Inventor: TATSU HARUYOSHI
IPC: C08F14/16
Filed: 1992-12-29
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines durch Peroxid vulkanisierbaren fluorhaltigen
Elastomers, wobei man ein fluorhaltiges Olefin mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen in
der Gegenwart einer jod- und bromhaltigen Verbindung der allgemeinen
Formel:  RBr n J m   worin
R eine Fluorkohlenwasserstoff-, Chlorfluorkohlenwasserstoff-, Chlorkohlenwasserstoff- oder Kohlenwasserstoffgruppe
und n und m jeweils 1 oder 2 sind, sowie einer Perfluor(vinylether)verbindung
der allgemeinen Formel:  CF 2 =CFO(CF 2 CF(CF 3 )O) m (CF 2 ) n X  worin
X ein Brom- oder Jodatom und m und n jeweils 1, 2 oder 3 sind, homo-
oder copolymerisiert.
Patent DE-4331658-B4 (DE)
Title: Implantierbare Vorrichtung zum wahlweisen Öffnen und Verschließen von rohrförmigen Körperorganen, insbesondere der Harnröhre
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/48
Filed: 1993-09-17
Granted: 2009-12-10
Abstract: Implantierbare Vorrichtung zum wahlweisen Öffnen und Schließen von rohrförmigen Körperorganen mit einem in das rohrförmige Körperorgan einführbaren, länglichen Ventilkörper (1), der eine wahlweise freigebbare und verschließbare Absperreinrichtung aufweist, wobei der Ventilkörper (1) in einem Schlauchabschnitt (9) einen durch eine längliche Blase (11) gebildeten Blähkörper (10) aufweist, der durch ein Fluid aufblähbar ist und das Lumen des Schlauchabschnitts (9) schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blase durch ein an beiden Enden (11a) verschließbares Innenschlauchstück (11) gebildet ist, dessen Außenfläche über seine Länge und auf einem Teil seines Umfangs mit der Innenfläche des Schlauchabschnitts verbunden ist, und in die Blase (11) ein Schlauch (4) zur Zuführung des Fluids mündet.
Patent DE-10011830-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor mit Oszillatoren
Inventor: IWAKI TAKAO
IPC: G01C19/5733
Filed: 2000-03-10
Granted: 2012-09-20
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor mit: einem Sensorelement (100, 300, 330, 350, 400, 450, 500, 550, 600), welches einen beweglichen Teil (1, 38, 41, 51) enthält, der durch Ansteuerung auf einer bestimmten Ebene in einer Ansteuerungsrichtung (a0) oszilliert, und eine Corioliskraft empfängt, welche in einer bestimmten Richtung (K) parallel zu der bestimmten Ebene erzeugt wird, wenn eine Winkelgeschwindigkeit um eine Winkelgeschwindigkeitsachse senkrecht zu der bestimmten Ebene erzeugt wird, wobei das Sensorelement ein Ausgangssignal (aa, bb) entsprechend einer Corioliskraft ausgibt; und einem Schaltungsteil (200), welcher elektrisch mit dem Sensorelement verbunden ist, um das Ausgangssignal (aa, bb) von dem Sensorelement (100, 300, 330, 350, 400, 450, 500, 550, 600) zu empfangen, wobei der Schaltungsteil die Winkelgeschwindigkeit sowohl durch ein erstes Signal (S22), welches durch die Corioliskraft hervorgerufen wird, als auch durch ein zweites Signal (S21), welches nicht durch die Corioliskraft hervorgerufen wird, auf der Grundlage des Ausgangssignals bestimmt, wobei das zweite Signal als Bezug...
Patent DE-10017195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Restspielzeit von batteriebetriebenen Geräten
Inventor: ROHRBÖCK RUPERT
IPC: G01R31/36
Filed: 2000-04-07
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Restspielzeit eines mit Batterien oder Akkumulatoren betriebenen Gerätes, das durch Messen und Auswerten der Batteriespannung die Restspielzeit ermittelt und anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen EEPROM aufweist, der den Wert der Batteriespannung zum Zeitpunkt des Ausschaltens des Gerätes speichert, und dass beim Einschalten der in dem EEPROM gespeicherte Wert der Batteriespannung der Auswertung und Anzeige zugrunde gelegt wird.
Patent DE-10057587-B4 (DE)
Title: Radlagerung, insbesondere für Anhängerachsen
Inventor: EBERT JOERG
IPC: F16B39/02
Filed: 2000-11-21
Granted: 2009-09-17
Abstract: Radlagerung, insbesondere für Anhängerachsen, mit einer mittels eines inneren und eines äußeren Wälzlagers (3; 2) drehbar auf einem Achsschenkel (4) gelagerten Nabe (1), an der das Fahrzeugrad befestigbar ist, wobei sich die Wälzkörper (3b; 2b) zwischen einer mit der Nabe (1) umlaufenden äußeren Lagerlauffläche (17; 18) und einer inneren Lagerlauffläche abwälzen, die an einem auf dem Achsschenkel (4) aufsitzenden Lagerinnenring (3a; 2a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Nabe (1) eine separate Laufschicht (15; 16; 21) angeordnet ist, deren Außenseite sich an einer entsprechenden Innenfläche der Nabe (1) abstützt, und deren zu der Außenseite im wesentlichen parallele Innenseite die äußere Lagerlauffläche (17; 18) des Wälzlagers bildet.
Patent DE-10100373-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe zur Kühlmittelförderung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: FUOSS KLAUS
IPC: F04D29/42
Filed: 2001-01-05
Granted: 2004-03-25
Abstract: Kühlwasserpumpe für eine Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuseteil (6), einem Deckelteil (8) und einem zwischen beiden Bauteilen auf einer Antriebswelle angeordneten Laufrad (10), das auf einer Saugseite axial vom Kühlwasser angeströmt ist und auf einer Stirnseite mit Laufradschaufeln (32) versehen ist, wobei die Saugseite von der Druckseite unter Einhaltung eines Dichtspaltes durch das Laufrad (10) sowie durch ein zwischen dem Gehäuseteil (6) und dem Deckelteil (8) als Dichtungselement angeordnetes Einlegeteil (12) abgetrennt ist, welches Einlegeteil (12) das Gehäuse- und Deckelteil (6, 8) nach außen hin abdichtet und für die axiale Anströmung des Laufrades (10) sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeteil (12) eine zentrale Ansaugöffnung (34) aufweist, die an einem Mündungsrand mit einer venturiförmigen Ausstülpung (36) versehen ist, deren Innenkontur unter Einhaltung des Dichtspaltes an den Laufradschaufeln (32) anliegt, wobei die Laufradschaufeln (32) auf der von einer Lagerung der Antriebswelle abgewandten Stirnseite des Laufrades (10) angeordnet sind.
Patent DE-10107313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pulverpresslings und Verfahren zur Herstellung eines Magneten
Inventor: OGAWA ATSUSHI
IPC: B22F3/02
Filed: 2001-02-16
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Pulverpresslings unter Verwendung einer Vorrichtung,
die eine Pressplatte (2) mit einem durchgehenden Loch, die mindestens
einen Teil eines Hohlraums (1) bildet, und erste und zweite Stempel
(3, 4) zum Pressen des Pulvers in dem durchgehenden Loch umfasst,
wobei das Verfahren die Stufen umfasst:  Füllen des Hohlraums (1) mit
dem Pulver, wobei mindestens ein Endabschnitt des zweiten Stempels
(4) in dem durchgehenden Loch der Pressplatte (2) angeordnet ist;  Einführen mindestens
eines Endabschnitts des ersten Stempels (3) in das durchgehende
Loch der Pressplatte (2);  Pressen des Pulvers zwischen den
ersten und zweiten Stempeln (3, 4) unter Bildung eines Pulverpresslings
(7); und  Vergrößern des
Abstandes zwischen den ersten und zweiten Stempeln (3, 4), um dadurch
den Druckauf den Pulverpressling zu vermindern;  gekennzeichnet
durch  Ausstoßen
des Pulverpresslings (7) aus dem durchgehenden Loch der Pressplatte
(2) durch Starten einer relativen Bewegung der Pressplatte (2)...
Patent DE-10116255-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: RUPPRATH BERNHARD
IPC: F21S8/10
Filed: 2001-03-31
Granted: 2008-03-27
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge,
mit einem Reflektor (1), der zur Aufnahme einer Entladungslampe
in einem rückwärtigen Bereich
eine Öffnung
aufweist, wobei in dem rückwärtigen Bereich
eine Sockeleinrichtung (2) für
die Entladungslampe angebracht ist, wobei in dem rückwärtigen Bereich
eine elektrische Verbindungseinrichtung (3) zur elektrischen Verbindung
mit den Anschlüssen der
Entladungslampe angeordnet ist, und die elektrische Verbindungseinrichtung
(3) mit einer Abschirmumhüllung (7)
versehen ist zur Abschirmung der von der Entladungslampe erzeugten
elektromagnetischen Strahlung, und die Abschirmumhüllung (7)
mittels eines elektrisch leitfähigen Verbindungselementes
mit der elektrisch leitfähigen
Oberfläche
des Reflektors (1) oder der Sockeleinrichtung (2) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement als ein in Montagerichtung
nachgiebiger Federring (9) ausgebildet ist mit einer Anzahl von
in axialer Richtung orientierten Ausbuchtungen (10).
Patent DE-10116278-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich wenigstens eines an einem Fahrzeug angeordneten Abstandssensors mittels eines Referenzobjekts sowie Referenzobjekt dafür
Inventor: WEISSER HUBERT DR
IPC: G01S17/931
Filed: 2001-03-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Abgleich wenigstens eines an einem Fahrzeug (1) angeordneten Abstandssensors (3, 4, 5, 14) mittels eines Referenzobjekts (6, 7, 8), dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zu dem definiert angeordneten Referenzobjekt (6, 7, 8) und dessen Ort, insbesondere dessen Winkellage, ermittelt werden und hieraus die Einbauposition des Abstandssensors (3, 4, 5, 14) an dem Fahrzeug (1) in einem fahrzeugfesten, kartesischen Koordinatensystem (x, y) ermittelt wird und zur Korrektur gespeichert wird, wobei die gespeicherte Einbauposition dann zur Korrektur der von dem Abstandssensor übertragenen Koordinatenwerte in das fahrzeugfeste Koordinatensystem benutzt wird.
Patent DE-10129149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Kraftübertragung eines Motors auf die Antriebsräder eines Fahrzeugs
Inventor: FIESS REINHOLD DR
IPC: B60W10/02
Filed: 2001-06-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Kraftübertragung eines Motors auf die Antriebsräder eines Fahrzeugs mittels eines Getriebes, wobei ein Navigationssystem (10) Daten für die momentane Position des Fahrzeugs sowie Daten von der zu befahrenden vorausliegenden Fahrbahn an ein Steuergerät (21) zur Motor- und/oder Getriebesteuerung liefert, und wobei das Steuergerät (21) in einem Antriebstrang-Management (60) aus den Positions- und Straßendaten Sollwerte für die Motor- und/oder Getriebesteuerung berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (21) zur Optimierung des Fahrverhaltens oder des Kraftstoffverbrauchs einen IPS-Block (20) bildet, in dem die empfangenen Daten aufbereitet werden, wobei IPS für Intelligent Predictive System - intelligentes Vorhersagesystem - steht, dass mittels einer IPS-Prädiktion (50) aus den aufbereiteten Daten Informationen über die vorausliegende Fahrstrecke ermittelt und für das Antriebstrang-Management (60) berechnet werden, dass daraus das Antriebstrang-Management (60) optimierte Steuerbefehle für die Getriebe- und /oder Motorsteuerung ausgibt, dass das Steuergerät (21) wenigstens eine Schnittstelle (31, 32) aufweist, an die das Navigationssystem (10) und/oder ein Emfangsgerät für Telematikdienste (30) angeschlossen sind, dass die Informationen über die vorausliegende Fahrstrecke Attribute der Fahrbahn und ihrer Umgebung beinhalten, dass diese Attribute in einer digitalisierten Karte (40) gespeichert sind, wobei durch die implementierten Straßenkartendaten sowohl eine Motorleistung als auch ein Übersetzungsverhältnis so gewählt werden, dass sowohl das Fahrverhalten als auch der Kraftstoffverbrauch optimiert werden, und dass das Antriebstrang-Management (60) zur Bestimmung der Sollwerte die Krümmungs-, Steigungs- und Attributsinformationen zu verschiedenen PrädiktionsEntfernungen (E1,E2...En) heranzieht.
Patent DE-10147930-B4 (DE)
Title: Keybord-Gerät für elektronische Keybord-Musikinstrumente
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G10C3/16
Filed: 2001-09-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Keybord-Gerät, für ein elektronisches Keybord-Musikinstrument, wobei vorgesehen sind: ein Chassis; eine einzelne Hammerschiene, die aus extrudiertem Aluminium besteht, und mit dem Chassis gekuppelt ist; mehrere Tasten, die schwenkbar durch das Chassis gehaltert werden; mehrere Hammer, von denen jeweils einer für jede der mehreren Tasten vorgesehen ist, jeder Hammer direkt schwenkbar durch die Hammerschiene gehaltert wird, und so ausgebildet ist, dass er in Reaktion auf das Niederdrücken einer ihm zugeordneten Taste verschwenkt wird; und ein Anschlag, der direkt an der Hammerschiene angebracht ist, um eine Schwenkbewegung eines Hammers zu begrenzen, die durch das Niederdrücken einer dem Hammer zugeordneten Taste hervorgerufen wird.
Patent DE-10149684-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ TORSTEN
IPC: B01L3/00
Filed: 2001-10-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: Device (1) for supporting a substance library carrier in which two mutually connectable elements (101; 102) form a layered composite so as to create an optically transparent chamber (500). Device (1) for supporting a substance library carrier in which two mutually connectable elements (101; 102) form a layered composite so as to create an optically transparent chamber (500). The composite comprises: (i) a cover (200) that has on its under side a detection surface with the substance library (201) and is optically transparent, at least in the region of the detection surface; (ii) an intermediate element (300) having a sealable opening; and (iii) an optically transparent base element (400), at least in the region of the detection surface. An independent claim is also included for a device (2000) for filling (1).