baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021118779-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende bodenfräsmaschine
Inventor: STAHL JONATHAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenfräsmaschine, umfassend einen von Fahreinrichtungen getragenen Maschinenrahmen, einen Antriebsmotor, einen Fahrstand und eine Fräseinheit mit einer Fräswalze und einem die Fräswalze nach oben, zu den Seiten, nach vorn und nach hinten einhausenden Fräswalzenkasten, wobei der Fräswalzenkasten wenigstens zwei stirnseitig angeordnete und relativ zur Fräseinheit höhenverstellbare Seitenschilde umfasst.
Patent DE-102021121163-A1 (DE)
Title: Verbesserter Teleskoplader
Inventor: WESTERGAARD ERIK
IPC: B66F9/24
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zur Ansteuerung einer verstellbaren Schwenkarmladeanordnung (1), die einen Schwenkarm (2) mit verstellbarer Länge, der mittels eines Längenaktuators (3) ausgefahren und eingefahren werden kann, aufweist. Ein erstes Ende des Schwenkarms (2) mit verstellbarer Länge ist schwenkbar an einem Gestell angebracht, und der Schwenkarm (2) mit verstellbarer Länge kann mittels eines Schwenkaktuators (5) relativ zum Gestell geschwenkt werden. Ein zweites Ende des Schwenkarms (2) mit verstellbarer Länge wird zur Handhabung von Lasten verwendet. Ein von einem Benutzer eingegebener Eingabebefehl wird modifiziert, falls die verstellbare Schwenkarmladeanordnung (1) ein vorab definiertes Kippmoment erreicht, sodass sich ein derart modifizierter Ausgabebefehl an die Aktuatoren (3, 5) ergibt, derart, dass ein Kippen der verstellbaren Schwenkarmladeanordnung (1) verhindert wird. Der Eingabebefehl wird verwendet, um eine nicht-modifizierte befohlene Bewegungsrichtung des zweiten Endes des Schwenkarms (2) mit verstellbarer Länge in einem externen Bezugssystem, insbesondere in einem externen Bezugssystem mit kartesischen Koordinaten, zu berechnen, wobei das auf den Eingabebefehl angewandte Modifikationsschema, das zu dem modifizierten Ausgabebefehl an die Aktuatoren führt, von der berechneten nicht-modifizierten befohlenen Bewegungsrichtung im externen Bezugssystem abhängt.
Patent DE-102021125526-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für einen Unterlenker eines Dreipunkt-Krafthebers
Inventor: HEITLINGER MARTIN
IPC: A01B59/04
Filed: 2021-10-01
Abstract: Kupplungseinrichtung (10) für einen Unterlenker (22) eines Dreipunkt-Krafthebers, umfassend einen Kupplungskörper (12) mit einem Fanghaken (14) zur Aufnahme eines mit einem Befestigungsbereich (16) des Fanghakens (14) komplementär ausgebildeten Kupplungselements (18), wobei an dem Fanghaken (14) ein Verschlussmechanismus (26) mit einem Gehäuse (30) angeordnet ist, innerhalb dessen eine Gleitpassung (32) zur längsverschiebbaren Lagerung eines Verschlussriegels (28) derart ausgebildet ist, dass sich der Verschlussriegel (28) entgegen einer rückstellenden Federkraft (Frück) aus einer den Fanghaken (14) sperrenden ersten Verschlussposition (38) in eine den Fanghaken (14) freigebende zweite Verschlussposition (52) auslenken lässt. Hierbei ist die Gleitpassung (32) als entlang der Auslenkungsrichtung (36) des Verschlussriegels (28) durchgehende ovalisierte Innenkontur ausgebildet.
Patent DE-102021132254-A1 (DE)
Title: Elektrische Federklemmen-Verbindungsvorrichtung mit Aktuator und mehrpoliger Steckverbinder mit einer Vielzahl solcher Vorrichtungen
Inventor: GERMANI EMILIO
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine kompakte elektrische Verbindungsvorrichtung (1) aufweisend einen Isolierkörper (14) mit einem längsverlaufenden Sitz (140), der von einer Rückwand (141), einer Vorderwand (142), einer rechten Seitenwand (143) und einer linken Seitenwand (144) begrenzt ist, am oberen Teil durch einen Kontakthalter (15) mit einem durch diesen verlaufenden Sitz (150) zum Einsetzen eines elektrischen Drahts (2) verschlossen ist, wobei in dem Sitz (140) des Isolierkörpers (14) aufgenommen sind: ein elektrischer Kontaktbereich (11), der stiftförmig oder buchsenförmig ist, zur Verbindung mit einem komplementären passenden Kontaktbereich, ein Kontaktkörper (10) mit einer Anschlussfunktion, der mit dem elektrischen Kontaktbereich (11) verbunden ist, ein Zusammengreifraum (16), in den der elektrische Draht (2) in einer Kopplungsrichtung (I) zur elektrischen Verbindung mit der Verbindungsvorrichtung (1) eingesetzt werden kann, ein Federelement (12), das in dem Kontaktkörper (10) angeordnet ist und einen hinteren längsverlaufenden Abschnitt (12B), der an dem Kontaktkörper (10) befestigt ist, und einen oberen vorderen Abschnitt (12A) aufweist, der derart ausgeführt ist, dass er mit dem in den Zusammengreifraum (16) eingesetzten elektrischen Draht (2) interagiert, wobei die zwei Abschnitte über einen oberen bogenförmigen Teil (120) zusammengefügt sind, ein Aktuatorstift (13) zur Verschiebung des oberen vorderen Abschnitts (12A) des Federelements (12) in dem Zusammengreifraum (16), der aus einem oberen (13T) und einem unteren Teil (13B) gebildet ist und dazu vorgesehen ist, sich in einem in dem Kontakthalter (15) vorgesehenen Gleitsitz (151) zu bewegen, wobei der untere Teil (13B) des Aktuatorstifts (13) löffelförmig oder schaufelförmig ausgebildet ist und den oberen bogenförmigen Teil (120) des Federelements (12) zwischen seinen Grenzwänden aufnimmt und mit einer unteren vorderen Lasche (136) auf den oberen vorderen Abschnitt (12A) des Federelements (12) wirkt, um dieses in den Zusammengreifraum (16) zu bewegen.
Patent DE-102021134623-A1 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: MENZENBACH CHRISTOPH
IPC: E01C21/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Bei einer selbstfahrende Baumaschine (1), insbesondere Recycler oder Stabilisierer, zum Bearbeiten eines Bodens (20), mit zumindest einem Maschinenrahmen, einer Arbeitseinrichtung (10) zum Bearbeiten des Bodens, die an dem Maschinenrahmen (2) gelagert ist, wobei die Arbeitseinrichtung von einem Gehäuse zumindest teilweise umschlossen ist, wobei das Gehäuse an dem in Hauptfahrrichtung vorderen und hinteren Ende jeweils eine Klappe aufweist, die den Mischraum des Gehäuses nach vorne bzw. hinten abschießt, wobei die vordere Klappe mittels zumindest einer vorderen Verstelleinrichtung und die hintere Klappe mittels zumindest einer hinteren Verstell-einrichtung verstellbar ist, wobei in einem ersten Arbeitsbetrieb die in Hauptfahrtrichtung hintere Klappe in einer Schwimmstellung auf dem Boden aufliegt, ist vorgesehen, dass in einem zweiten Arbeitsbetrieb die in Hauptfahrtrichtung vordere Klappe in einer Schwimmstellung auf dem Boden aufliegt.
Patent DE-102021200817-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: MüLLER ADRIAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinheit zum sicheren Halten eines Geräts, wobei die Halteeinheit (1,30) eine Vielzahl von in einer Reihe angeordnetem vertikal beweglichen Elementen (2) und einen Einspannmechanismus (3,31), welcher ausgebildet ist, eine radial zu den vertikal beweglichen Elementen (2) wirkende Einspannkraft auf zumindest einen Teil der vertikal beweglichen Elemente (2) derart aufzubringen, dass der entsprechende Teil der vertikal beweglichen Elemente (2) horizontal verschoben wird, aufweist, wobei der Einspannmechanismus (3,31) ausgebildet ist, zumindest einen ersten Teil (4) der vertikal beweglichen Elemente derart horizontal zu verschieben, dass ein zuvor auf einen zweiten Teil (5) der vertikal beweglichen Elemente aufgedrücktes Gerät durch das horizontale Verschieben des ersten Teils (4) der vertikal beweglichen Elemente eingespannt und sicher gehalten werden kann.
Patent DE-102021202674-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungssystem sowie Antriebseinrichtung mit Drehmomentübertragungssystem
Inventor: SCHRENK TOBIAS
IPC: F16F15/22
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehmomentübertragungssystem, insbesondere zum Einsatz bei Verbrennungsmotoren, umfassend eine drehbar an mindestens einer Lagereinrichtung gelagerte Welle, ein Rotationselement, welches mit der Welle verbunden ist sowie eine Krafteinwirkungseinrichtung, wobei die Krafteinwirkungseinrichtung zur Ausübung einer Kraft auf die Welle ausgebildet ist, derart, dass das Rotationselement zumindest eine Taumelbewegung um zumindest eine Taumelachse durchführt, dadurch, dass das Rotationselement eine Massenverteilung aufweist, die der Taumeibewegung um die zumindest eine Taumelachse entgegenwirkt.
Patent DE-102021205572-A1 (DE)
Title: Aufrufen einer wake- up- funktion und steuern einer wearablevorrichtung unter verwendung von antippgesten
Inventor: KANANEN KARI
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Wearable-Vorrichtung unter Verwendung von Antippgesten, insbesondere an einer Tragekomponente des Wearable, wobei Messdaten durch einen Sensor erzeugt werden und das Wearable gesteuert wird, wenn die Messdaten als Antippgesten an der Tragekomponente identifiziert werden.Die Erfindung betrifft ferner eine Wearable-Vorrichtung, die sich durch Antippgesten an der Tragekomponente steuern lässt.
Patent DE-102021206624-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe und Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TRAUTWEIN FELIX
IPC: F16H48/22
Filed: 2021-06-25
Abstract: Ein Differentialgetriebe für ein Fahrzeug umfasst einen um eine erste Drehachse drehbaren Korb mit einer Antriebsschnittstelle zur Kopplung mit einem Antrieb, ein erstes Abtriebsrad, welches um die erste Drehachse drehbar in dem Korb gelagert ist, ein zweites Abtriebsrad, welches um die erste Drehachse drehbar in dem Korb gelagert ist, ein Ausgleichsrad, welches um eine sich senkrecht zur ersten Drehachse erstreckende zweite Drehachse in dem Korb gelagert ist und mit dem ersten und dem zweiten Abtriebsrad in Eingriff steht, eine Schwungmasse, welche in Bezug auf die erste Drehachse verdrehsicher und in einer radialen Richtung senkrecht zu der ersten Drehachse verschiebbar an den Korb gekoppelt ist, und eine Kupplung, welche durch eine Bewegung der Schwungmasse in radialer Richtung nach außen in einen Sperrzustand bewegbar ist, in welchem sie das Ausgleichsrad in Bezug auf die zweite Drehachse oder eines der Abtriebsräder in Bezug auf die erste Drehachse drehfest an den Korb koppelt.
Patent DE-102021206813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer Schleifpunktbefüllzeit einer hydraulisch betätigten Hybrid-Trennkupplung
Inventor: SPATH LUKAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-06-30
Abstract: Verfahren zur Adaption einer Schleifpunktbefüllzeit einer hydraulisch betätigten Hybrid-Trennkupplung, die in einem Hybrid-Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zwischen einer Verbrennungskraftmaschine und einer E-Maschine angeordnet ist.Das Verfahren wird während der Fahrt des Kraftfahrzeuges schrittweise in der Regel über mehrere ausgewählte Einkuppelphasen der Hybrid-Trennkupplung mit einer Manipulation der üblichen Schnellbefüllroutine durchgeführt. Ausgehend von einer initial gespeicherten Schleifpunktbefüllzeit wird eine dieser gegenüber verkürzte Befüllzeit für eine nachfolgende Schnellbefüllroutine, jeweils um ein Inkrement, schrittweise erhöht. Dabei wird ein sich jeweils einstellender Ist-Wert für einen Prüfparameter, aus dem sich eine Änderung der Momentenübertragung der Hybrid-Trennkupplung ableiten lässt, erfasst, bis dieser einem Soll-Wert entspricht.
Patent DE-102021208395-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung eines Verschleißzustandes eines Stromabnehmers, Stromabnehmer mit einem solchen System, und Triebfahrzeug mit einem solchen Stromabnehmer
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: B60L5/20
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (30) zur Erfassung eines Verschleißzustandes eines auf einem elektrischen Triebfahrzeug (1) angeordneten Stromabnehmers (8). Der Stromabnehmer (8) weist mindestens ein zur Kontaktierung eines Fahrdrahtes (3) einer Oberleitungsanlage vorgesehenes Schleifkontaktstück (19) auf. Das System (30) umfasst mindestens einen eine Referenzfläche (35) aufweisenden Bezugskörper (33, 34, 34a bis 34d), welcher derart fest mit dem Stromabnehmer (8) verbunden ist, dass während der Fahrt des Triebfahrzeugs (1) zwischen Schleifkontaktstück (19) und Referenzfläche (35) eine feste Relativlage besteht. Es umfasst ferner eine Sensoreinrichtung (31), die derart streckenseitig angeordnet und dazu ausgebildet ist, mittels eines lenkbaren Abtaststrahls (32) ein Höhenprofil (h) des Schleifkontaktstückes (19) über der Referenzfläche (35) zu erfassen. Dabei ist mit der Sensoreinrichtung (31) eine Auswertungseinheit (37) verbunden, mittels der aus dem erfassten Höhenprofil (h) einen Verschleißzustand des Schleifkontaktstückes (19) repräsentierende Zustandsdaten ermittelbar sind. Hierdurch sind die Zustandsdaten einfacher und sicherer erfassbar.
Patent DE-102021208744-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug sowie Antriebsstrang und Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (200, 300) für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebsvorrichtung (2), umfassend: eine erste Eingangswelle (10.1), eine zweite Eingangswelle (10.2), zumindest einen Radsatz (15.1, 15.2, 15.3, 15.4, 15.5) zum Ausbilden zumindest einer Gangstufe (V1, V2, V3, V4, E1.1, E1.2, E1.3, E2.1, E2.2, E2.3, E2.4), wobei eine erste elektrische Maschine (11) mit der ersten Eingangswelle (10.1) drehfest verbunden oder über ein Schaltelement lösbar und drehfest verbindbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung (2) drehfest mit der zweiten Eingangswelle (10.2) verbunden oder über ein Schaltelement (17.1) lösbar und drehfest verbindbar ist, und wobei eine zweite elektrische Maschine (12) mit der zweiten Eingangswelle (10.2) drehfest verbunden oder über ein Schaltelement lösbar und drehfest verbindbar ist. Um ein besonders kompaktes Getriebe auszubilden, wird vorgeschlagen, dass die erste elektrische Maschine (11) und die zweite elektrische Maschine (12) in axialer Richtung einander überlappend und koaxial angeordnet sind.
Patent DE-102021209648-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNISS JURI
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Elektromaschine (2), mit mindestens einem Getriebe (3), mit mindestens einem ersten Fluidkreislauf (4), insbesondere einem Kühlwasserkreislauf, mit mindestens einem zweiten Fluidkreislauf (5), insbesondere einem Ölkreislauf, mit mindestens einer ersten Pumpe (6), und mit mindestens einer zweiten Pumpe (7).
 Eine Kühlung und / oder Schmierung des Antriebsstranges (1) ist verbessert und die zur Kühlung und / oder Schmierung notwendigen Bauteile weisen dadurch einen möglichst geringen Platzbedarf auf, dass die zweite Pumpe (7) einen Hydraulikmotor (13) aufweist und der Hydraulikmotor (13) derart funktional wirksam mit dem ersten Fluidkreislauf (4) gekoppelt und / oder funktional wirksam koppelbar ist, so dass der Hydraulikmotor (13) mittels des ersten Fluids (8) antreibbar ist.
Patent DE-102021209768-A1 (DE)
Title: Kuckucks- hashing umfassend das zugreifen auf hashtabellen unter verwendung einer affinitätstabelle
Inventor: LEVY AVIAD
IPC: H04L45/74
Filed: 2021-09-06
Abstract: Eine Hashing-Vorrichtung enthält einen Speicher und eine Schaltung. Der Speicher speichert (i) mehrere Hash-Tabellen, die assoziative Einträge speichern, von denen jede mindestens einen Eintragsschlüssel und einen entsprechenden Wert enthält, wobei die Hash-Tabellen jeweils unterschiedlichen Hash-Funktionen zugeordnet sind und auf einen assoziativen Eintrag durch Anwendung der entsprechenden Hash-Funktion auf einen Schlüssel, der mit einem Eintragsschlüssel in dem assoziativen Eintrag übereinstimmt, zugegriffen werden kann, und (ii) eine Affinitätstabelle, die Tabellen-Selektoren zum Auswählen von Hash-Tabellen speichert, mit denen eine Schlüsselsuche begonnen werden soll. Die Schaltung empfängt einen Schlüssel, liest aus der Affinitätstabelle durch Anwenden einer Affinitätsfunktion auf den Schlüssel einen Tabellen-Selektor, der eine Hash-Tabelle auswählt, greift in der ausgewählten Hash-Tabelle auf einen assoziativen Eintrag zu, indem er die der ausgewählten Hash-Tabelle zugeordnete Hash-Funktion auf den Schlüssel anwendet, und gibt als Reaktion auf die Feststellung, dass der Schlüssel mit einem Eintragsschlüssel in dem assoziativen Eintrag übereinstimmt, den entsprechenden Wert aus.
Patent DE-102021210572-A1 (DE)
Title: Prüfen eines Prüflings
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: G01M13/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen eines Prüflings auf Beschädigungen, Funktionseinschränkungen und dergleichen mit- einer Aufnahme (1), in welcher der Prüfling während einer Prüfung positioniert ist;- wenigstens einem Sensor (2), insbesondere optischen Sensor, welcher eingerichtet ist, wenigstens eine Erfassung des Prüflings zu generieren;- einem Steuergerät (3), welches eingerichtet ist, den Sensor derart zu steuern, dass dieser die Erfassung automatisch generiert;- einer Schnittstelle (5) zu einem KI-Modul (4), welches eingerichtet ist, die Erfassung mit Mitteln der künstlichen Intelligenz auszuwerten und die Güte des Prüflings zu beurteilen.
Patent DE-102021211848-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erzeugung einer laserstrahlung mit einer lateral-current-injection-laseranordnung und einem hohlraum, sowie verfahren zur herstellung derselben
Inventor: GATZMANN JAN GREGOR
IPC: H01S5/343
Filed: 2021-10-20
Abstract: Ausführungsbeispiele gemäß der vorliegenden Erfindung umfassen eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Laserstrahlung mit einem Halbleitersubstrat, einer auf dem Halbleitersubstrat angeordneten Zwischenschicht und einer Lateral-Current-Injection (LCI)-Laseranordnung, die auf der Zwischenschicht angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht einen Hohlraum umfasst, der sich zumindest unter einem Laserstreifen der LCI-Laseranordnung erstreckt.
Patent DE-102021212025-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose mindestens eines in einem Abgaskanal angeordneten Abgassensors einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FASS SIMON
IPC: G01N27/407
Filed: 2021-10-26
Abstract: Verfahren zur Diagnose mindestens eines in einem Abgaskanal (21) angeordneten Abgassensors (22;24;26) einer Verbrennungskraftmaschine (10),wobei mittels einer Vorrichtung (27) aktiv Umgebungsluft (12) in den Abgaskanal (21) eingebracht werden kann, wobei wenn ein Betriebszustand vorliegt, in dem die Verbrennkraftmaschine (10) keinen Abgasmassenstrom liefert, aktiv Umgebungsluft (12), insbesondere Sauerstoff, in den Abgaskanal (21) durch die Vorrichtung (27) eingebracht wird, wobei anschließend die Diagnose des mindestens einen angeordneten Abgassensors (22;24;26) im Abgaskanal (21) durchgeführt wird.
Patent DE-102022002992-A1 (DE)
Title: Anordnung einer als Ladeanschluss oder als Befülleinrichtung für einen Tank ausgebildeten Einrichtung des Kraftfahrzeugs an einer Karosserie
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) einer als Ladeanschluss zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (2) oder als Befülleinrichtung für einen Tank des Kraftfahrzeugs (2) ausgebildeten Einrichtung (3, 19, 21) des Kraftfahrzeugs (2) an einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs (2), bei welcher die Einrichtung (3, 19, 21) in Fahrzeugquerrichtung (5) nach außen hin zumindest teilweise von einem Beplankungselement (6, 18, 22) abgedeckt ist, welches mit einem separat von dem Beplankungselement (6, 18, 22) und der Einrichtung (3, 19, 21) ausgebildeten Verstärkungselement (7, 20, 23) verbunden ist, welches zum Verstärken der Einrichtung (3, 19, 21) vorgesehen ist, wobei die Karosserie (4) ein ein inneres Radhaus (8) des Kraftfahrzeugs (2) zumindest teilweise begrenzendes äußere Radhaus (9) aufweist, an welchem das Verstärkungselement (7, 20, 23) über ein separat von dem Verstärkungselement (7, 20, 23) und dem äußeren Radhaus ausgebildetes Verbindungselement (10) abgestützt ist.
Patent DE-102022003679-A1 (DE)
Title: Elektronische Wegfahrsperre für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Wegfahrsperre
Inventor: PESL FRANK-PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Wegfahrsperre (10) für ein Fahrzeug (1) umfassend ein Elektronisches Zündschloss (EZS) - Steuergerät (11) mit einer sicheren Betriebsumgebung (100), die für den sicheren Betrieb mindestens einer EZS-Softwarekomponente (101, 103) eingerichtet ist, mindestens ein Fahrzeugschlüssel (14) sowie mindestens eine außerhalb des EZS-Steuergeräts (11) betreibbare Wegfahrsperren-Komponente (12, 13, 14). In der sicheren Betriebsumgebung (100) ist eine EZS-Softwarekomponente (101, 103) als eine EZS-Kernkomponente (101) bereitgestellt ist, welche mindestens eine sichere EZS-Schnittstelle (102) zur Verwendung durch weitere EZS-Softwarekomponenten (103) innerhalb der sicheren Betriebsumgebung (100) bereitstellt. Ferner ist mindestens eine weitere EZS-Softwarekomponente (103) als eine austauschbare EZS-Softwarekomponente (103) bereitgestellt, die für die Verwendung der sicheren EZS-Schnittstelle (102) und für die Kommunikation mit mindestens einer austauschbaren Wegfahrsperren-Komponente (12, 13, 14) eingerichtet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektronischen Wegfahrsperre (10).
Patent DE-102022100856-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausschleusen einzelner Flachprodukte
Inventor: GARMER ANDRE
IPC: B65H29/58
Filed: 2022-01-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Ausschleusen einzelner Flachprodukte aus einem Produktpfad aus aufeinanderfolgend angeordneten Flachprodukten (P). Die Flachprodukte (P) liegen mit ihrer Flachseite auf einem eine Förderebene (E1) definierenden Förderband (20) auf. Auf einem zwischen einem ersten und einem zweiten Abschnitt des Förderbandes (20) angeordneten Zwischenabschnitt des Förderbandes (20) ist ein mit einer quer zu der Förderebene (E1) gerichteten Luftströmung arbeitender Ausschleuser (21) angeordnet. Das Förderband (20) besteht aus einer in Förderrichtung biegsamen Netz- oder Gitterstruktur. Auf der Unterseite des Förderbandes (20) erstreckt sich eine zu dem Förderband (20) hin luftdurchlässige Unterdruckkammer (30), und der Ausschleuser (21) umfasst schaltbare Druckluftdüsen (41), die unter dem Förderband (20) angeordnet sind und deren Düsenöffnungen direkt gegen das Förderband (20) gerichtet sind. Über dem Förderband (20) und in Förderrichtung längsversetzt zur Luftaustrittsrichtung der Druckluftdüsen (41) befindet sich ein Abförderer (44) mit Transportrichtung schräg zu der Förderebene (E1).
Patent DE-102022101576-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Auswirkungen einer Störunterdrückung auf die Messung einer Phasenverschiebung eines Satellitennavigationssignals am Ort seines Empfangs sowie Anwendungen dieses Verfahrens
Inventor: BAMBERG TOBIAS
IPC: G01S19/13
Filed: 2022-01-24
Abstract: Verfahren zur Reduktion von Auswirkungen einer Störunterdrückung auf die Messung der Phasen von Satellitennavigationssignalen am Ort ihres Empfangs, wobei bei dem Verfahren ein ein- oder mehrdimensionales Antennenarray mit mehreren Empfangsantennen bereitgestellt wird, von den Empfangsantennen empfangene Satellitennavigationssignale in einer Signalverarbeitungseinheit verarbeitet werden, die empfangenen Satellitennavigationssignale in der Signalverarbeitungseinheit mittels eines Raumfilters, d.h. mittels spatial filtering, wie z.B. durch ein Power Inversion (PI) Filter oder ein Projektionsfilter, einer Störunterdrückung unterzogen werden, nach der Störunterdrückung mittels der Signalverarbeitungseinheit die Trägerphase zumindest eines der oder jedes Satellitennavigationssignals bestimmt und durch Berechnung von Parametern eines oder mehrerer Eigenbeamformer korrigiert wird.