baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054965-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Start-Stopp-Anlagen von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen
Inventor: HARTMANN SVEN
IPC: F02N15/06
Filed: 2008-12-19
Granted: 2018-08-23
Abstract: Startverfahren für Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen mit einer Start-Stopp-Anlage, deren Startermotor (11) über einen Freilauf (23) ein als Steckritzel ausgebildetes Ritzel (13) zum Starten der Brennkraftmaschine (15) antreibt und welches mit Beginn eines Stopp-Phase von einer Einrückvorrichtung (12, 20) vorzugsweise mit einer zwischengeschalteten Einrückfeder (24) in einen Zahnkranz (14) der Brennkraftmaschine axial eingespurt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit Beginn des Stopp-Phase das Ritzel (13) nach dem Abschalten und vor dem Stillstand der Brennkraftmaschine (15) bei ruhendem Startermotor (11) in den noch drehenden Zahnkranz (14) mit einer vorzugsweise vorgespannten Drehfeder (25), in Drehrichtung des Zahnkranzes (14) federnd eingespurt wird, wobei das als Steckritzel ausgebildete Ritzel (13) gegenüber der Ritzelwelle (26) in einem durch Anschläge begrenzten Verdrehbereich (x) mittels der Drehfeder (25) in Drehrichtung des sich drehenden Zahnkranzes (14) elastisch verdrehbar ist, wobei das Ritzel (13) über eine axiale Schiebeverzahnung (30) mit einem Verdrehspiel (x) mit der Ritzelwelle (26) verbunden ist, in dem die Zähne (30c) der Schiebeverzahnung (30) schmaler als deren Nuten (30d) ausgebildet sind.
Patent DE-102008061766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von durch Keilzinkenverbindung zusammengesetzten Werkstücken bestehenden Bauelementen und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: JURISCH KLAUS
IPC: B27G3/00
Filed: 2008-12-14
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur quasi kontinuierlichen Herstellung langgestreckter, aus stirnseitig über Keilzinkenverbindungen aneinandergesetzter, aus Holz bestehenden, im Querschnitt rechteckförmigen Werkstücke (11) zusammengesetzter Bauelemente, wobei die Werkstücke (11) stirnseitig zur Darstellung von ineinander fügbaren Keilzinkenprofilen gefräst sowie zwecks Darstellung der genannten Bauelemente stirnseitig beleimt, ineinander gefügt und miteinander verpresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem strangförmigen Strom in Längsausrichtung hintereinander geförderten Werkstücke (11) durch einen unter anderem zur Detektion der Lage von Kantenanomalien wie Baumkanten eingerichteten Scanner (7) geführt werden, dass jedes Werkstück (11) nach Verlassen des Scanners (7) in eine solche Solllage überführt wird, in der sich die Baumkante oberseitig, und zwar wahlweise links- oder rechtsseitig, einer Auflagefläche gegenüberliegend befindet, dass die Überführung eines jeden Werkstücks (11) in diese Solllage nach Maßgabe der Lage der Baumkante durch eine Drehung um dessen Hochachse und ein bezüglich einer Vorschubrichtung rechts- oder linksseitiges Kippen der in einer Längsausrichtung zueinander positionierten Werkstücke (11) durchgeführt wird.
Patent DE-102008063617-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: YAMAGISHI ATSUHIRO
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-12-18
Granted: 2013-08-14
Abstract: Fahrzeugsitz mit: einer Sitzlehne (2); einem Sitzpolster (3); einem Trägerelement (4) zum Halten der Sitzlehne (2) auf einem Fahrzeugboden (F); einem vorderen Gelenkstück (5), das das Trägerelement (4) und das Sitzpolster (3) miteinander verbindet und mit dem Trägerelement (4) und dem Sitzpolster (3) schwenkbar verbunden ist; einem hinteren Gelenkstück (6), das das Sitzpolster (3) und das Trägerelement (4) miteinander verbindet und mit dem Sitzpolster (3) und dem Trägerelement (4) schwenkbar verbunden ist; wobei die Sitzlehne (2) mit dem Trägerelement (4) derart verbunden ist, dass die Sitzlehne (2) bezüglich des Trägerelements (4) nach vorne geschwenkt werden kann; und wobei ein erster Verbindungspunkt (6B) des hinteren Gelenkstücks (6) mit dem Sitzpolster (3) hinter einem zweiten Verbindungspunkt (5B) des vorderen Gelenkstücks (5) mit dem Sitzpolster (3) angeordnet ist; und einer Kraftübertragungseinrichtung (Yp, 6H), die dafür konfiguriert ist, eine durch die Schwenkbewegung der Sitzlehne (2) erzeugte Kraft zum hinteren Gelenkstück (6) zu übertragen, wenn die Sitzlehne (2) nach vorne geschwenkt wird; wobei der erste Verbindungspunkt (6B) hinter einem dritten Verbindungspunkt (6A) des hinteren Gelenkstücks (6) mit dem Trägerelement (4) angeordnet ist, so dass das hintere Gelenkstück (6) eine Schwenkbewegung ausführt, so dass eine Abklappbewegung des Sitzpolsters (3) verursacht wird, wenn die Kraft von der nach vorne geschwenkten Sitzlehne (2) über die Kraftübertragungseinrichtung (Yp, 6H) zum hinteren Gelenkstück (6) übertragen wird, das hintere Gelenkstück (6) eine Schwenkbewegung bezüglich des Trägerelements (4) in eine der Schwenkrichtung der Sitzlehne (2) entgegengesetzte Richtung ausführt, wenn die Sitzlehne (2) nach vorne geschwenkt wird; und das vordere Gelenkstück (5) eine Schwenkbewegung bezüglich des Trägerelements (4) in die gleiche Richtung wie die Schwenkrichtung der Sitzlehne (2) aufführt, indem es die Schwenkbewegung des hinteren Gelenkstücks (6) empfängt.
Patent DE-102009003355-B4 (DE)
Title: Laserschweißkopf zum Schweißen von Metallteilen und Verfahren zum Strahlschweißen von Metallteilen
Inventor: KOCH MARTIN DR RER NAT
IPC: B23K26/044
Filed: 2009-01-16
Granted: 2014-09-25
Abstract: Laserschweißkopf zum Schweißen von Metallteilen (16, 18) mit mindestens einem Strahlengang für einen Schweißstrahl (4, 74), mit mindestens einem drehbaren Stellelement (28, 82) im Strahlengang des Schweißstrahls (4, 74), wobei die Istposition (14, 92) des Schweißstrahls (4, 74) durch die Drehung des Stellelements (28, 82) veränderbar ist, mit Mitteln (32, 88) zur Drehung des drehbaren Stellelements, (28, 82) mit Mitteln (38, 42) zur Erfassung der Position einer Schweißfuge, wobei die Mittel (38, 42) zur Erfassung der Position der Schweißfuge in Abhängigkeit von einer lateralen Abweichung der Sollposition ein Korrektursignal zur Korrektur der Istposition (14, 92) des Schweißstrahls (4, 74) erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (30, 84) des Stellelements (28, 82) im Wesentlichen parallel zu einer Schweißrichtung (26, 86) angeordnet ist und im Wesentlichen senkrecht zu einer durch die Richtung des Schweißstrahls (4, 74) vor und nach dem Stellelement (28, 82) aufgespannten Ebene liegt.
Patent DE-102009003409-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur gewebespezifischen MR-Bildgebung von Metaboliten unter Anwendung von spektral-räumlich gebildetem stimulierten Echo
Inventor: HURD RALPH EUGENE
IPC: G01R33/465
Filed: 2009-01-29
Granted: 2019-02-14
Abstract: Magnetresonanz-(MR)-Spektroskopiesystem (10), aufweisend:
 mehrere Gradientenspulen (50), die um eine Bohrung eines Magnetes (52) herum angeordnet sind;
 eine HF-Spulenanordnung (56), die mit einem Impulsgenerator (38) gekoppelt ist, um HF-Impulssequenzen zu emittieren, und dafür eingerichtet ist, sich ergebende MR-Signale aus einem interessierenden Versuchsobjekt zu empfangen; und
 eine Systemsteuerung (32), die mit den mehreren Gradientenspulen (50) und der HF-Spulenanordnung (56) gekoppelt ist, wobei die Systemsteuerung so programmiert ist, dass sie die HF-Spulenanordnung (56) veranlasst:
 einen ersten HF-Impuls (104) und einen zweiten HF-Impuls (106) zu emittieren, wobei wenigstens einer von den ersten und zweiten HF-Impulsen spektral selektiv ist und wenigstens einer von den ersten und zweiten HF-Impulsen räumlich selektiv ist; und
 einen dritten HF-Impuls (112) nach einer vorbestimmten Zeitverzögerung (110) zu emittieren, um ein stimuliertes Echo (114) zu erzeugen; und
 MR-Signale zu detektieren, die sich aus dem stimulierten Echo (114) ergeben,
 wobei der wenigstens eine von dem ersten HF-Impuls und dem zweiten HF-Impuls (104, 106), der spektral selektiv ist, dafür ausgelegt ist, einen metabolischen Reaktanten bei einer spezifizierten Frequenz anzuregen,
 wobei die vorbestimmte Zeitverzögerung (110) eine Vermischungszeit aufweist, die von der Emission des zweiten HF-Impulses (106) ausgehend gemessen wird, wobei die Vermischungszeit (110) so ausgelegt ist, dass sie dem metabolischen Reaktanten ermöglicht, sich in mehrere metabolische Produkte zu metabolisieren.
Patent DE-102009032429-B4 (DE)
Title: Strahlentherapiegerät mit rotierbarer Gantry
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-07-09
Granted: 2011-09-01
Abstract: Strahlentherapiegerät – mit einer Strahlapplikationsvorrichtung (31, 33), mit der ein Therapiestrahl entlang einer Therapiestrahlzentralachse (17) auf ein zu bestrahlendes Zielvolumen (19) richtbar ist, – mit einer diagnostischen Strahlenquelle (23) für diagnostische Röntgenstrahlung (25), welche exzentrisch zur Therapiestrahlzentralachse (17) auf einer Rotationsvorrichtung (31) derart rotierbar angeordnet ist, dass die diagnostische Strahlenquelle (23) um die Therapiestrahlzentralachse (17) rotierbar ist, und – mit einem Detektor (27) für diagnostische Röntgenstrahlung (21), (23) ausgesendete diagnostische Röntgenstrahlung (25) detektierbar ist, wobei die Strahlapplikationsvorrichtung (31, 33) an einer rotierbaren Gantry (13, 15) angeordnet ist, sodass durch eine erste Rotation der Gantry (13, 15) die Richtung der Therapiestrahlzentralachse (17) änderbar ist, und wobei die diagnostische (23) Strahlenquelle derart im Strahlentherapiegerät (11) angeordnet ist, dass durch die erste Rotation der Gantry (13, 15) die diagnostische Strahlenquelle (23) zusammen mit der Therapiestrahlzentralachse (17) rotiert wird, und wobei unterschiedliche...
Patent DE-102009034124-B4 (DE)
Title: Frontgassack-Einrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-07-20
Granted: 2015-12-03
Abstract: Frontgassack-Einrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer zwei Oberflächen (12, 14) aufweisenden Instrumententafel (10), deren erste Oberfläche (12) in den Fahrgastraum des Kraftfahrzeuges weist und deren zweite Oberfläche (14) der ersten Oberfläche (12) im wesentlichen gegenüberliegt, wobei die Instrumententafel eine von einer Tür (16) abgedeckte Durchtrittsöffnung (17) für einen Gassack (50) aufweist, und einem ein Gehäuse (32), ein Gassackpaket (52) und einen Inflator aufweisenden Gassackmodul (30), wobei das Gassackpaket (52) unmittelbar im Gehäuse aufgenommen ist und wobei das Gehäuse eine von einer Seitenwand (40) umfasste Austrittsöffnung (44), welche an die Durchtrittsöffnung (17) grenzt, aufweist, wobei das Gehäuse (32) im Stoffschluss mit der Instrumententafel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Instrumententafel mechanische Verbindungsmittel für ein Ersatzgehäuse (70) aufweist, welche bei stoffschlüssig angeordnetem Gehäuse (32) funktionslos sind.
Patent DE-102009038052-B4 (DE)
Title: Verhüttungsverfahren durch Einsatz eines vorreduzierten Ilmeniterzstromes und/oder Hämatiterzstromes
Inventor: SCHWEBEL GEORG LUDWIG
IPC: C21B11/02
Filed: 2009-08-19
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verhüttungsverfahren durch Einsatz eines vorreduzierten Ilmeniterzstromes und/oder Hämatiterzstromes umfassend die Schritte: a. Zyklische Oxidation und Reduktion von Ilmeniterz und/oder Hämatiterz, wobei die Oxidation in einer Wirbelschicht unter Zugabe von Luft und die Reduktion unter Zugabe eines Brennstoffs in einem Wanderbett stattfinden, b. Zugabe weiteren Ilmeniterzes und/oder Hämatiterzes an geeigneter Stelle in Schritt a. c. Ausschleusen eines Teilerzstromes nach der Reduktion d. Metallurgische Weiterverarbeitung des Teilerzstromes von c. e. Das Abgas aus der Reduktion in Schritt a. besteht aus den gasförmigen Produkten der Brennstoffumwandlung, vorwiegend CO2 und H2O f. Aus dem Abgas aus Schritt e. wird nach einer energetischen Nutzung durch Auskondensieren das H2O entfernt, sodass das entstehende Restgas weitgehend aus CO2 besteht g. Rückführung eines Gichtgases aus Schritt d in die Reduktion von Schritt a.
Patent DE-102009041767-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Längsträger mit Hohlprofil und einer Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-09-16
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zwischen einem Längsträger (1) mit Hohlprofil und einer Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs. Erfindungsgemäß ist zur Verbindung des Längsträgers (1) mit der Karosseriestruktur ein Abstützteil (2) mit einem zumindest U-förmigen Profilabschnitt (3) derart vorgesehen, dass der Profilabschnitt (3) einen Endbereich (4) des Längsträgers (1) flächenbündig umschließt, wobei wenigstens ein der die U-Form bildender Flächenabschnitt (5a, 5b, 5c) des Profilabschnittes (3) innenseitig eine quer zur Längsrichtung des Längsträgers (1) verlaufende Abstützrippe (6) sowie wenigstens eine in Längsrichtung des Längsträgers (1) verlaufende Halterippe (7) aufweist, wobei die Halterippe (7) an die Abstützrippe (6) und an die die Abstützrippe (6) tragenden Flächenabschnitt (5a, 5b, 5c) angeformt ist und teilweise in dem von dem Profilabschnitt (3) umschlossenen Endbereich (4) des Längsträgers (1) verläuft, und der Endbereich (4) des Längsträgers (1) derart mit der Halterippe (7) verzahnt ist, dass der Längsträger (1) stirnseitig an der Abstützrippe (6) anliegt.
Patent DE-102010001027-B4 (DE)
Title: Montageeinheit
Inventor: SCHNEIDER WILHELM DR
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-01-19
Granted: 2016-01-07
Abstract: Montageeinheit mit einem an einer Grundkonstruktion (59) zu fixierenden, sich im Montagezustand mit einer Montagefläche (35) an der Grundkonstruktion abstützenden, von einem Durchgangsloch (29) durchsetzten Montageteil (2a, b), und mit einer Hülse (1a, b), die mit einem an ihrem dem Montageteil zugewandten Ende angeordneten, radial aus ihrer Umfangsfläche (7) vorstehenden Flansch (8) an der der Montagefläche abgewandten Außenseite (34) eines das Durchgangsloch (29) umgrenzenden Lochrandbereichs (46) des Montageteils fixiert ist.
Patent DE-102010001440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mess-System zur Messung des Wasserstands eines Gewässers
Inventor: EINEDER MICHAEL
IPC: G01C13/00
Filed: 2010-02-01
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Messung des Wasserstands eines Gewässers mit Hilfe eines Reflektors (1, 101, 201, 301, 401, 501), der eine Anzahl von Reflexionsflächen (1a, 1b) zur Reflexion von elektromagnetischer Strahlung in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich umfasst und in oder an dem Gewässer derart bereitgestellt ist, dass durch die Wasseroberfläche (W) des Gewässers und eine oder mehrere Reflexionsflächen (1a, 1b) des Reflektors (1, 101, 201, 301, 401, 501) ein Winkelreflektor gebildet wird, wobei – elektromagnetische Strahlung in dem vorbestimmten Wellenlängenbereich, welche von einer oberhalb des Gewässers befindlichen Strahleinrichtung (3) ausgesendet wird, derart auf den Reflektor (1, 101, 201, 301, 401, 501) fällt, dass die einfallende Strahlung an dem Winkelreflektor basierend auf einer Mehrfachreflexion unter Einbeziehung der Wasseroberfläche (W) rückreflektiert wird; – über die Laufzeit der ausgesendeten und rückreflektierten Strahlung der Abstand zwischen Strahleinrichtung (3) und Reflexionszentrum des Winkelreflektors gemessen wird und hieraus der Wasserstand (W) des Gewässers ermittelt wird, wobei bei der Ermittlung des Wasserstands des Gewässers (W) eine dreidimensionale Position der Strahleinrichtung (3) und eine zweidimensionale, die Lage des Reflektors (1) in Draufsicht auf die Erdoberfläche beschreibende Position berücksichtigt werden.
Patent DE-102010002300-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrverhaltens
Inventor: MUELLER GUIDO
IPC: G07C5/08
Filed: 2010-02-24
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrverhaltens eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs mit einem Fahrassistenzsystem,wobei das Fahrverhalten anhand eines Geschwindigkeitsprofils (300) ermittelt wird,wobei das Geschwindigkeitsprofil (300) eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Messpunkten (310, 320, 330, 340) aufweist,wobei jeder Messpunkt (310, 320, 330, 340) eine Ortsposition und eine zugehörige Fahrgeschwindigkeit umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Fahrverhalten nur anhand von Messpunkten ermittelt wird, die aufgezeichnet wurden, während das Fahrassistenzsystem nicht aktiv war.
Patent DE-102010021498-B4 (DE)
Title: System zur Steifigkeitsmessung eines Objektes sowie Verfahren
Inventor: URBANEK HOLGER
IPC: G01P15/00
Filed: 2010-05-26
Granted: 2018-05-03
Abstract: System (1) zur Steifigkeitsmessung eines Objektes (100), insbesondere eines Teils des Bewegungsapparates des menschlichen Körpers,
 mit einem Messsystem (5) zum berührungslosen Erfassen der räumlichen Position in drei Raumrichtungen und/oder der Beschleunigung des Objektes (100) in drei Raumrichtungen, und
 mit einem Belastungssystem (3) zum Einleiten mindestens eines definierten Impulses in das Objekt (100), wobei das Belastungssystem an dem Objekt (100) befestigt ist und das Objekt (100) durch die Kraft und/oder den Impuls auslenkbar ist, das Belastungssystem (3) mindestens eine Vorrichtung (7) aufweist, die eine definierte Kraft und/oder einen definierten Impuls in eine Raumrichtung erzeugt und wobei die Vorrichtung (7) ein Gewicht (9) aufweist, das beschleunigbar und/oder verzögerbar ist und über das Gewicht (9) die Kraft und/oder der Impuls erzeugbar ist.
Patent DE-102010022641-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Vermessung optischer Weglängenänderungen
Inventor: ROEHLE INGO DR
IPC: G01B9/02
Filed: 2010-06-04
Granted: 2013-07-04
Abstract: Messeinrichtung (1) zur Vermessung sich verändernder optischer Weglängen umfassend eine Lichtleitfaser (5) mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (6), ein optisches Führungselement (18), eine photoempfindliche Detektoreinrichtung (19) und eine Auswerteeinrichtung (25), wobei in die Messeinrichtung (1) kohärente Strahlung (3) einkoppelbar ist, so dass diese in das erste Ende (4) der Lichtleitfaser (5) einkoppelt, und wobei das zweite Ende (6) beabstandet zu einem Reflektor (10) anordenbar ist, so dass zumindest ein Teil (13) der aus dem zweiten Ende (6) austretenden Strahlung (7), welches an dem Reflektor (10) reflektiert ist, wieder in das zweite Ende (6) der Lichtleitfaser (5) eingekoppelt wird, und das optische Führungselement (18) relativ zu der photoempfindlichen Detektoreinrichtung (19) so angeordnet ist, dass der an dem Reflektor (10) reflektierte, und in die Lichtleitfaser an dem zweiten Ende (6) eingekoppelte Anteil (13) und ein an einer Austrittsfläche (14) des zweiten Endes (6) der Lichtleitfaser (5) in diese zurückreflektierter Anteil (15) der Strahlung, die gemeinsam aus dem ersten Ende (4) der Lichtleitfaser (5) austreten, auf die photoempfindliche Detektoreinrichtung (19) geführt werden, so dass diese sich dort überlagern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strahlführung so ausgeführt ist, dass sich in oder auf der photoempfindlichen Detektoreinrichtung (19) ein räumliches Interferenzmuster (40) ausbildet und die photoempfindliche Detektoreinrichtung (19) mindestens ein erstes Messelement (20-1) zum Erfassen eines ersten Intensitätssignals (51) und ein zweites Messelement (20-2) zum Erfassen eines zweiten Intensitätssignals (52) umfasst, die von der überlagerten Strahlung beleuchtet sind, und die Auswerteeinrichtung (25) ausgebildet ist, aus den zeitgleich gemessenen Intensitätssignalen (51, 52) ein Signal φ abzuleiten, das ein Maß für die optische Weglänge zwischen der Austrittsfläche (14) an dem zweiten Ende (6) der Lichtleitfaser (5) und dem Reflektor (10) repräsentiert.
Patent DE-102010036163-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-09-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (10) mit einem von einem Pumpenrad (32) antreibbaren Turbinenrad (36) und einem Drehschwingungsdämpfer (24) mit wenigstens einem zwischen einem mit einer Antriebsseite (12) verbindbaren Dämpfereingangsteil (22) und einem mit einer Abtriebsseite (14) drehfest verbundenen Dämpferausgangsteil (26) wirksam angeordneten Dämpferenergiespeicher (28) dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferausgangsteil (26) entgegen der Wirkung eines Turbinenenergiespeichers (38) gegenüber dem Turbinenrad (36) verdrehbar ist.
Patent DE-102010050024-B4 (DE)
Title: Kettenführungsvorrichtung
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/18
Filed: 2010-11-02
Granted: 2017-02-16
Abstract: Kettenführungsvorrichtung (100) mit zwei Kettenführungen (120, 130), die zylindrische Befestigungselemente (121, 131) aufweisen, für eine gleitende Führung einer Kette (C) und mit einer Führungsbrücke (110), die Arme (111) zum Halten der Kettenführungen (120, 130) an beiden Enden und einen Basisabschnitt (113), der zwischen den Armen (111) ausgebildet ist, aufweist, für ein integriertes Halten der Kettenführungen (120, 130),  dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (111) der Führungsbrücke (110) sich jeweils in Paaren vom Basisabschnitt (113) der Führungsbrücke (110) zu den beiden Enden erstrecken, so dass die Arme (111) beide Seiten der Kettenführungen (120, 130) sandwichartig einfassen, und Befestigungsdurchgänge (112) für ein passendes Halten der Befestigungselemente (121, 131) der Kettenführungen (120, 130) aufweisen, und  dass mindestens einer der Befestigungsdurchgänge (112) der Führungsbrücke (110) eine Aussparung (115) aufweist, die mit einem Vorsprung (133) ineinander greift, der am äußeren Umfang des zylindrischen Befestigungselements (131) einer der Kettenführungen (130) ausgebildet ist.
Patent DE-102011001458-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: PEPPEL MATTHIAS
IPC: B23C5/02
Filed: 2011-03-22
Granted: 2013-04-04
Abstract: Fräswerkzeug zur Kanalsanierung mit einem im wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer Drehachse ausgebildeten Grundkörper (2), der einen Verbindungsabschnitt (3, 103, 203) mit Kupplungsmitteln zum Ankuppeln an eine drehbare Antriebsspindel eines ferngesteuerten Fräsroboters und einen Fräsabschnitt (4) aufweist, an dem Schneidelemente (16, 17, 20, 21) aus hochfestem Material angeordnet sind, wobei der Fräsabschnitt (4) mehrere Finger (7, 8, 107, 108, 207, 208) aufweist, die um einen zentralen Hohlraum (11) herum angeordnet sind und sich von dem Verbindungsabschnitt (3, 103, 203) in axialer Richtung erstrecken und die in einem Abstand voneinander derart angeordnet sind, dass in wenigstens einer Stellung des Fräswerkzeugs Zwischenräume (13) zwischen den Fingern (7, 8, 107, 108, 207, 208) einen das Fräswerkzeug (1, 101, 201) quer durchdringenden, geraden Durchgang bilden, dass die freien Enden (12) der Finger einen Abstand voneinander und von der Drehachse haben und dass die Breite der Finger (7, 8, 107, 108, 207, 208) in Umfangsrichtung an...
Patent DE-102011002721-B4 (DE)
Title: Behälterreinigungsanlage
Inventor: MESSER KARL-HEINZ
IPC: B08B9/20
Filed: 2011-01-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Behälterreinigungsanlage (1) mit wenigstens einer Hauptreinigungsstufe (2) und wenigstens einer Vorbehandlungsstufe (3), die jeweils mit erwärmten Behandlungsflüssigkeiten arbeiten, wobei die Hauptreinigungsstufe (2) und die Vorbehandlungsstufe (3) zur Versorgung mit Wärmeenergie über einen gemeinsamen Wärmekreislauf (5) mit Vor- und Rücklauf (5a, 5b) an ein Blockheizkraftwerk (4) angeschlossen sind, wobei die Vorbehandlungsstufe (3) im Rücklauf (5b) nach der Hauptreinigungsstufe (2) angeschlossen und als Rücklaufkühler betreibbar ist und die Versorgung der Vorbehandlungsstufe (3) mit Wärmeenergie über einen Wärmetauscher (8) erfolgt;und dadurch gekennzeichnet, dassin dem Wärmekreislauf (5) eine Umgehungsleitung (10) des Wärmetauschers (8) der Vorbehandlungsstufe (3) vorgesehen ist.