baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102374-U1 (DE)
Title: Herd-Vorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-05-21
Abstract: Herd-Vorrichtung (100) mit einer Erwärmungszone (110) zum zumindest indirekten Erwärmen von Nahrungsmitteln und einer unterhalb der Erwärmungszone (110) angeordneten Feuerungsstelle (120) zum Erzeugen einer Flamme zum Beheizen der Grillplatte (111), wobei zwischen Erwärmungszone (110) und Feuerungsstelle (120) eine Heißgas-Leiteinrichtung (130) zum Führen der in der Feuerungsstelle (120) erzeugten Verbrennungsgase in Richtung der Erwärmungszone (110) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heißgas-Leiteinrichtung (130) mindestens einen in ihr Inneres einsehbaren Bereich aufweist.
Patent DE-202014102419-U1 (DE)
Title: Milchwagen zur Fütterung von Nutztieren
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Milchwagen zur Fütterung von Nutztieren mit  • einem Behälter (16) zur Aufnahme eines Futtermittels,  • einer Abgabeeinrichtung (34) zum Abgeben von Futtermittel aus dem Behälter (16),  • einer Pumpe (28), die mit dem Behälter (16) und der Abgabeeinrichtung (34) verbunden ist, und  • einem Rührwerk, das eine in dem Behälter (16) angeordnete Rühreinrichtung (50) und einen elektrischen Antrieb aufweist, gekennzeichnet durch  • eine elektronischen Steuerung (46), die dazu ausgebildet ist, den elektrischen Antrieb des Rührwerks anzusteuern,  • eine Information über einen Füllstand des Behälters (16) auszuwerten und  • beim Ansteuern des elektrischen Antriebs (54) des Rührwerks automatisch bei einem ersten Füllstand eine erste Rührintensität und bei einem zweiten Füllstand (58), der niedriger ist als der erste Füllstand, eine zweite Rührintensität vorzugeben, die niedriger ist als die erste Rührintensität.
Patent DE-202014105671-U1 (DE)
Title: Profilvergleich
IPC: H04L12/70
Filed: 2014-11-25
Abstract: Routersystem zur Übertragung von Daten zwischen mindestens zwei verschiedenen Datennetzen, umfassend ein auf ein standardisiertes Trägersystem aufbringbares Gehäuse, wobei das Routersystem eine im Gehäuse angeordnete Konfigurationseinrichtung zum Erstellen, Speichern und Verwalten von mindestens zwei Konfigurationsprofilen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Konfigurationseinrichtung mit mindestens einem der mit dem Routersystem verbundenen Datennetze verbunden ist und durch die Konfigurationseinrichtung über dieses Datennetz eine grafische Konfigurationsoberfläche auf einer zur Darstellung der Konfigurationsoberfläche geeigneten Anzeigeeinrichtung darstellbar ist, wobei durch die Konfigurationsoberfläche zumindest zwei in der Konfigurationseinrichtung gespeicherte Konfigurationsprofile auswählbar sind und diese direkt durch die Konfigurationseinrichtung vergleichbar sind.
Patent DE-202015000780-U1 (DE)
Title: Lüfter mit der Möglichkeit zum Unterdrücken von Betriebsschwingungen
IPC: H02K7/14
Filed: 2015-01-31
Abstract: Lüfter mit der Möglichkeit zum Unterdrücken von Betriebsschwingungen, der aus einem Rahmen (11) und einem Laufrad (12) aufgebaut ist, wobei der Rahmen (11) vier Ecken (111) aufweist und ein Umleitungskanal (112) im Hohlraum des Rahmens (11) ausgebildet ist, und wobei sich mindestens eine Stützrippe (113) vom Umfang des Umleitungskanals (112) bis zum Innenraum des Umleitungskanals (112) erstreckt, derart, dass das Laufrad (12) hängend in den Umleitungskanal (112) eingebaut werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) an jeder Ecke (111) mit einem optional demontierbaren Dämpfungselement (13) versehen ist, das aus einem Verbindungskörper (14) und einer mit dem Verbindungskörper (14) verbundenen, entlang einer Erstreckungsrichtung (117) des Umleitungskanals (112) den Verbindungskörper (14) überragenden Dämpfungssäule (15) besteht, wobei der Rahmen (11) mit Hilfe der Dämpfungssäule (15) mit einem Heizkörper verbunden werden kann, derart, dass die Schwingungen des Lüfters (10) während des Betriebs durch die Dämpfungssäule (15) ausgeglichen werden können, um die Schwingungen des Lüfters (10) während des Betriebs zu unterdrücken.
Patent DE-202015004868-U1 (DE)
Title: Topische Hautzusammensetzung und deren Verwendung
IPC: A61Q19/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Topische Hautzusammensetzung, die 0,01 bis 3 Gew.-% Lactobacillus-Ferment, 0,001 bis 1 Gew.-% Ferula foetida-Wurzelextrakt, 0,001 bis 1 Gew.-% Helianthus annuus(Sonnenblumen)-Samenextrakt, 0,001 bis 1% Terminalia ferdinandiana-Fruchtextrakt und 0,1 bis 3 Gew.-% Niacinamid umfasst, wobei die Zusammensetzung in der Lage ist, übermäßige Pigmentierung der Haut zu reduzieren.
Patent DE-202015005219-U1 (DE)
Title: lntegration einer Mehrfachsteckdose in Polstermöbel
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Integration einer Mehrfachsteckdose, in Polstermöbelmöbel ist dadurch gekennzeichnet: 1. Dass eine Mehrfachsteckdose im Korpus von Polstermöbel eingelegt ist. (1 u. 2/3) 2. Dass die Steckdosenleiste, nicht direkt sichtbar ist und aus optischen Gründen ein Zwischenboden, der lose auf Bodenträger aufliegt als Abdeckung dient. (1 u. 2/4) Dadurch wird auch das Einführen eines Steckers in die Steckdosenleiste erleichtert bzw. erst ermöglicht, denn der aufgelegte Zwischenboden kann angehoben werden. 3. Dass der Zwischenboden oberhalb der Mehrfachsteckdose einen handelsüblichen Kabeldurchlass besitzt, (1 u. 2/5) damit das Ladekabel (1 u. 2/6) des anzuschließenden Gerätes zu der Steckdose geführt werden kann. 4. Dass sich eine einfache Lösung zur Verlegung der Netzanschlussleitung zur bauseitigen Steckdose dadurch ergibt, dass eine Bohrung in der Mitte, unterhalb der Sitzblende in die Innenseite der Armlehne gebohrt wird, (1 u. 2/7) und somit der Netzstecker durchgeführt werden kann. 5. Dass bei bodenfreien Polstermöbel der Leitungsverlauf bis zu bauseitigen Steckdose unsichtbar ist und das Anschlusskabel der Mehrfachsteckdose vorzugsweise mit Klettbandschlaufen bzw. handelsüblichen Kabelhalter an der Bodenseite des Sitzes befestigt. ist. (1 u. 2/8) 6. Dass der Deckel an der Aufschlagseite eine ausgearbeitete Vertiefung aufweist, sodass ein einknicken bzw. brechen des Ladekabels verhindert wird. Und auch so die Möglichkeit sichergestellt, dass ein Ladekabel bei geschlossenem Deckel zu verwenden ist. (1 u. 2/9)
Patent DE-202015007396-U1 (DE)
Title: Ansteckbuttonschmuck
IPC: A44C15/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein Ansteckbutton Schmuckelement, dadurch gekennzeichnet, dass der aus Ansteckbuttonschale 25 mm (A. 25) und einen Druckknopf Unterteil besteht (Fig. 1.1, Fig. 2.1, Fig. 3.1, Fig. 4.1, Fig. 5.1).
Patent DE-202015008127-U1 (DE)
Title: Tüten aus Aluminium oder hitzebeständiger Folie mit kleinen Löchern für den Toaster zum wieder aufbacken von Backwaren und anderen Lebensmitteln
IPC: B65D81/34
Filed: 2015-11-24
Abstract: Hitzebeständige Tüten oder Aluminiumtüten (1) mit kleinen Poren/Löchern (2) und einem Verschluss (3)
Patent DE-202015008174-U1 (DE)
Title: Hochelastischer Luftbetten-Bezug
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-11-29
Abstract: Hochelastischer Bezugsstoff in den Strickarten Interlock, Feinripp, Single-Jersey und Jersey in Verbindung mit einem Elastan-Anteil größer 20% und hohem Rücksprungverhalten für Matratzenbezugs-Deckel, oberseitig und unterseitig, dadurch sehr hohe Dehnfähigkeit und Formstabilität.
Patent DE-202015008567-U1 (DE)
Title: Abgasemissionsfilter
IPC: F01N3/022
Filed: 2015-12-07
Abstract: Abgasemissionsfilter zum Auswaschen der Ruß- und Feinstaubpartikel sowie der NOx-, CO2-Gase für Dieselfahrzeuge. Die Erfindung betrifft einen Abgasemissionsfilter zum Auswaschen der Ruß- und Feinstaubpartikel sowie NOx-, CO2-Gase für Dieselfahrzeuge und hat die Aufgabe, den Ausstoß von Ruß- und Feinstaubpartikeln sowie NOx- und CO2-Gasen zu verhindern.
Patent DE-202015105298-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem und Befestigungsanker
IPC: F16B13/10
Filed: 2015-10-07
Abstract: Befestigungssystem mit einer in einem zu befestigenden plattenförmigen Bauteil eingebrachten Ausnehmung, wobei das Bauteil (4) ausgelegt ist, im Verbund mit vorzugsweise gleichen Bauteilen (4) eine hinterlüftete Wand- und/oder Deckenverkleidung zu bilden, und mit einem Befestigungsanker (2), der in einer Einsetzrichtung (e) in die Ausnehmung (41) einsetzbar und in einer Befestigungsposition in der Ausnehmung (41) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsbauteil (3) mit einer Anlagefläche zur außenseitigen Anlage an dem plattenförmigen Bauteil (4) in der Befestigungsposition vorgesehen ist, wobei das Befestigungsbauteil (3) in der Befestigungsposition fest mit dem Befestigungsanker(2) und mit seiner Anlagefläche (31) fest mit dem plattenförmigen Bauteil (4) verbunden ist.
Patent DE-202015105562-U1 (DE)
Title: Dehnverbinder für Stromschienen
IPC: B60M1/30
Filed: 2015-10-20
Abstract: Dehnverbinder (1) für Stromschienensysteme elektrisch betriebener Bahnen, insbesondere S-Bahnen, U-Bahnen und dergleichen, umfassend wenigstens zwei, einander gegenüberliegend über wenigstens eine Fuge (5, 5‘) voneinander beabstandet, angeordnete Stromschienen (2a, 2b), wenigstens zwei Laschen (3, 4), wenigstens ein Verbindungselement (7, 8, 9, 7‘, 8‘, 9‘), sowie Befestigungselemente (10, 10‘), dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (3, 4) an wenigstens einem freien Ende (32, 42) wenigstens eine schlitzförmige Öffnung (6) aufweist, wobei die Stromschiene (2a, 2b) über wenigstens ein Befestigungselement (10‘) gleitend mit diesem freien Ende (32, 42) der Lasche (3, 4) verbunden ist und wobei die Laschen (3, 4) über wenigstens ein, elektrisch leitfähiges, Verbindungselement (7, 8, 9, 7‘, 8‘, 9‘) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016001215-U1 (DE)
Title: Anschlusselement
IPC: A63B17/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Anschlusselement (1) mit mindestens einer Befestigungsöffnung (5a, 5b) und/oder mindestens einer Bohrung (9) zur Montage an die Fläche eines Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (1) mindestens eine Aufnahmeöffnung (4a, 4b, 4c) zur Aufnahme eines Steckelementes aufweist, an dem ein Element eines Parkours, insbesondere eine Stange, eine Leiter, eine Rutsche, ein Korb, etc., lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202016005210-U1 (DE)
Title: Schlaufenetiketten ohne Löcher im (Pflanzen) Etikettenbereich
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Schlaufen-Etikett (Et) ohne Durchgangsstanzung in Form eines Papier-, Textil oder Kunststoffstreifens, gekennzeichnet durch eine Bogenschnitt (BoSc) auf der einen Seite und als Gegenpart irgendwo zwischen der Position von (BoSc) und dem anderen Ende des Streifens zwei Halte-Schnitte „paarweise” (HaSc) oben und unten, vom Rand Richtung Materialmitte hinein, als Kombination von Bogen und Geradenschnitt. Die Schnitte sind von der Höhe so berechnet, dass nach dem zusammengedrückten oder verdrehten Einführen des Endes gegenüber (BoSc) der Streifen durch den Schnitt bei (BoSc) durchgeführt werden kann und nach Rückdrehen in die natürliche Ausrichtung, oder Wiederausklappen des durchgeführten Materials an der Stelle, an der (HaSc) sich dann in (BoSc) befindet, eine Haltewirkung erzielt wird.
Patent DE-202016005701-U1 (DE)
Title: Bewegung der Erde aus ihrer Erdumlaufbahn
IPC: A23N1/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man 100000 riesige Erdöltanks bauen kann die mit Pressluft gefüllt sind.
Patent DE-202016008262-U1 (DE)
Title: Mobiliarfläche aus Glaskeramik
IPC: A47B96/18
Filed: 2016-09-06
Abstract: Möbelstück umfassend mindestens eine Oberfläche, die von mindestens einem monolithischen Substrat aus Glaskeramik gebildet ist, das eine Dicke kleiner als 15 mm, einen Ausdehnungskoeffizienten kleiner als 30,10–7 K–1 zwischen 20 und 400°C und eine Oberfläche größer oder gleich 0,1 m2 aufweist.
Patent DE-202016100503-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Betätigungshebel
IPC: G05G5/05
Filed: 2016-02-02
Abstract: Spanneinrichtung für einen Betätigungshebel (7), insbesondere Handbremshebel, mit einem auf den Betätigungshebel (7) einwirkenden und diesen in seiner Ablegestellung (8) haltenden Spannmittel (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (15) derart ausgebildet ist, dass das Spannmittel (16) im Bereich der Ablegestellung (8) und über einen anschließenden Teilbereich des Hebelspannwegs auf den Betätigungshebel (7) spannend einwirkt und im anschließend Spannwegbereich des Betätigungshebels (7) seine Spanneinwirkung verliert.
Patent DE-202016101671-U1 (DE)
Title: Riemenwalze, Anordnung, Halterelement und Montageeinrichtung einer Faserbahnmaschine zum Befestigen eines Riemenanteils an der Riemenwalze einer Faserbahnmaschine
IPC: D21G1/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Riemenwalze einer Faserbahnmaschine, der – Endstücke (12), an denen ein an der Riemenwalze (10) montierbare Riemenmantel (14) an seinen Rändern (23) befestigt werden kann, – an den Endstücken (12) angeordnete Halterelemente (13), – ein mindestens an einem Teil der Halterelemente (13) angeordnetes Formschlusselement (15) zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung mit dem Riemenmantel (14) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass von den Halterelementen (13) mindestens ein Teil mit einem Befestigungsteil (17) für die Montageeinrichtung (16) des Riemenmantels (14) ausgestattet ist.
Patent DE-202016101911-U1 (DE)
Title: Staubschutztür
IPC: E06B5/10
Filed: 2016-04-11
Abstract: Staubschutztür (10) zum temporären Einsetzen in eine Türzarge oder eine Wandöffnung (12) eines Gebäudes, welche Staubschutztür (10) einen Türrahmen (16) und ein am Türrahmen (18) um eine Schwenkachse (20) verschwenkbar gelagertes Türblatt (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (18) und der Türrahmen (16) jeweils mehrteilig ausgebildet sind, dass das Türblatt (18) mehrere Türblattteile (24, 26) umfasst, dass der Türrahmen (16) mehrere in einer Arbeitsstellung miteinander gekoppelte Türrahmenteile (28, 30) umfasst und dass die mehreren Türrahmenteile (28, 30) in einer Transportstellung vollständig voneinander getrennt oder um einen Klappwinkel gegeneinander verschwenkt sind.
Patent DE-202016102165-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: G05G1/10
Filed: 2016-04-22
Abstract: Steuervorrichtung, die ein Steuerelement (16) und wenigstens einen zwischen einem Trägermittel (7) und einem Sensormittel (24) angeordneten Abstandshalter (6) aufweist, wobei der Abstandshalter (6) das Sensormittel (24) in einem Abstand zum Steuerelement (16) positioniert, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Trägermittel (7) auf federgeführte Weise zum Sensormittel (24) bewegen lässt.
Patent DE-202016102312-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer tragbarer Kotaufnehmer
IPC: E01H1/12
Filed: 2016-05-02
Abstract: Zusammenklappbarer tragbarer Kotaufnehmer, der durch ein oberes Gehäuse und ein unteres Gehäuse ausgebildet ist, wobei das obere Gehäuse und das untere Gehäuse über eine Drehwelle und eine Feder zu einem Klemmenzustand kombiniert sind; dadurch gekennzeichnet: dass das obere Gehäuse durch einen an einem Ende von ihm angeordneten oberen Griff und einen Hauptkörper des oberen Gehäuses ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper des oberen Gehäuses mit einem Müllsackfach versehen ist, und wobei das Müllsackfach ein nach unten vertiefter Fachkörper ist, und wobei das Oberteil des Fachkörpers mit einem Fachdeckel versehen ist, der geöffnet und geschlossen werden kann, und wobei am Fachdeckel eine Austrittsöffnung des Müllsacks vorgesehen ist; dass das untere Gehäuse durch einen an einem Ende von ihm angeordneten unteren Griff und einen Hauptkörper des unteren Gehäuses ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper des unteren Gehäuses einen starren Rahmenring, ein weiches zusammenklappbares Aufnahmefach und eine weiche Halteklemme des Müllsacks umfasst, und wobei der Rand der Öffnung des Aufnahmefachs mit dem starren Rahmenring verbunden ist, und wobei die weiche Halteklemme des Müllsacks am unteren Griff angeordnet ist; dass der obere Griff und der untere Griff symmetrisch an derselben Seite der Drehwelle angeordnet sind und als Griff des Kotaufnehmers dienen, wobei der Hauptkörper des oberen Gehäuses und der Hauptkörper des unteren Gehäuses sich an einer anderen Seite der Drehwelle befinden, und wobei über gegenseitiges Pressen oder Lösen des oberen und unteren Griffs der Hauptkörper des oberen Gehäuses und der Hauptkörper des unteren Gehäuses gegenseitig geöffnet oder geschlossen werden.
Patent DE-202017004300-U1 (DE)
Title: WC mit Spülwasseranschluss
IPC: E03D9/02
Filed: 2017-08-18
Abstract: WC miteinem WC-Körper (1),einer WC-Schüssel (2) in dem WC-Körper (1),einer Spülwassereintrittsöffnung (8) in dem WC-Körper (1) und in der WC-Schüssel (2),einer in dem WC-Körper (1) integrierten Leitung (9) zwischen der Spülwassereintrittsöffnung (8) und einem Spülwasseranschluss (5) des WC,wobei der Spülwasseranschluss (5) hinter der WC-Schüssel (2) und in einem Abstand von mindestens 5 cm zu der Hinterseite des WC-Körpers (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017005626-U1 (DE)
Title: Bauchtasche für Babytragen, Tragetücher und Wanderrucksäcke
IPC: A47D13/02
Filed: 2017-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung als Bauchtasche zur Befestigung an Babytragen, Tragetücher und Wanderrucksäcken, die genügend Stauraum bieten und sich unkompliziert an Babytragegeräten, Tüchern etc. anbringen lassen. Des Weiteren ist das Material wasserabweisend um den Inhalt vor Nieselregen und Schmutz zu schützen.
Patent DE-202017006719-U1 (DE)
Title: Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-03-14
Abstract: Kissen (5) mit einem ersten Element (1a, 1b) und einem zweiten Element (1a, 1b), wobei zumindest eines der beiden Elemente (1a, 1b) aus einem elastisch verformbaren Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Element (1a, 1b) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017104115-U1 (DE)
Title: Einfassung zum Aufnehmen von Erd- und/oder Kompostmaterial
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Einfassung (1) zum Aufnehmen von Erd- und/oder Kompostmaterial, insbesondere für ein Hochbeet oder einen Komposter, bestehend aus einer beliebigen Anzahl von einteiligen und miteinander zusammenfügbaren Plattenelementen (3), wobei jedes Plattenelement an paarweise einander gegenüberliegenden Seiten eine Reihe von Ausformungen (6) und dazu entsprechende Ausnehmungen (7) aufweist, wobei die Ausformungen eines ersten Plattenelementes mit den Ausnehmungen eines zweiten Plattenelementes ohne ein zusätzliches Verbindungselement verbindbar sind.
Patent DE-202017106222-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für eine Blickschutzvorrichtung und Blickschutzvorrichtung mit Sicherungseinrichtung
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-10-13
Abstract: Sicherungseinrichtung für eine Blickschutzvorrichtung (1) mit einer um ihre Längsachse (A) drehbaren Welle (13), die über zwei Halteholme (17), die an den beiden Längsenden der Welle (13) in die Welle (13) eingreifen, drehbar gelagert und gehalten ist, und mit einem um die Welle (13) geführten und mittels Drehbewegung der Welle (13) um ihre Längsachse (A) auf- und zuziehbaren Behang (2),dadurch gekennzeichnet, dassdie Sicherungseinrichtung mindestens einen Sicherungsrastzapfen (18, 19) umfasst, der durch eine Öffnung (14) in einem der Halteholme (17) entlang der Längsachse (A) der Welle (13) in einen Innenraum der Welle (13) einführbar oder eingeführt ist,wobei der Sicherungsrastzapfen (18, 19) mindestens eine Rasteinrichtung aufweist, die den eingeführten Sicherungsrastzapfen (18, 19) im Innenraum der Welle (13) mit der Welle (13) verrastet,wobei der Sicherungsrastzapfen (18, 19) an seinem der Einführrichtung abgewandten Ende einen Kopf (20) aufweist, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser der Öffnung (14) im Halteholm ist,so dass der eingeführte und verrastete Sicherungsrastzapfen (18, 19) die Halterung der Welle (13) an dem jeweiligen Halteholm (17) gegen ein unbeabsichtigtes Lösen sichert.
Patent DE-202018001448-U1 (DE)
Title: Einhand-Rollator Gehhilfe für Indoor und Outdoor mit drei Rädern
IPC: A61H3/04
Filed: 2018-03-17
Abstract: Gerät als fahrbare dreirädrige Gehhilfe, die mit 1 Hand bedient wird und bei der 3 bewegliche Räder das Körpergewicht abstützen, dadurch gekennzeichnet, im Gegensatz zur Nutzung von Stöcken und Gestellen eine wesentlich bessere Bodenhaftung beim Gehen erreicht wird.
Patent DE-202018003109-U1 (DE)
Title: Euronotruf Kfz-Retrofit, automatischer und manueller Notruf, integriertes Freisprechsystem sowie USB Ladebuchse, Verbindung mittels Software und Smartphone, Android und IOS
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vorrichtung für Euronotruf Kfz Retrofit, Entwicklung einer Hardware und Software für Android und IOS, dadurch gekennzeichnet dass, ein automatischer und manueller Notruf möglich ist.
Patent DE-202018105887-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutzvorrichtung für ein Nutzfahrzeug mit einem kippbaren Ladungsbehälter und Nutzfahrzeug mit einer solchen Unterfahrschutzvorrichtung
IPC: B60R19/56
Filed: 2018-10-15
Abstract: Unterfahrschutzvorrichtung (100) für ein Nutzfahrzeug (200) mit einem kippbaren Ladungsbehälter (40), umfassend zumindest die folgenden Elemente:
 - ein Schutzelement (30) gegen Unterfahren des Nutzfahrzeugs (200); und
 - ein Kippgelenk (20), mittels welchem ein Ladungsbehälter (40) zwischen einer Fahrtposition und einer Entladeposition verkippbar ist,
 wobei das Schutzelement (30) während der Fahrtposition in einer vorschriftsgemäßen Schutzposition gehalten ist und das Schutzelement (30) während einer Entladeposition des Kippgelenks (20) aus der vorschriftsgemäßen Schutzposition herausbewegt ist, wobei
 das Kippgelenk (20) und das Schutzelement (30) mittels eines Koppelgetriebes (10) miteinander bewegungszwingend verbunden sind, und
 das Schutzelement (30) in einer Fahrtposition mittels des Koppelgetriebes (10) in eine vorschriftsgemäßen Schutzposition gezwungen ist.
Patent DE-202019002792-U1 (DE)
Title: Öl gekühltes Computersystem
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-06-29
Abstract: Schutzanspruch des Öl-gekühlten-Computersystem, Zunächst möchte ich, als Erfinder, das Öl-gekühlte-Computersystem, mit all seinen einzelnen Bauteilen Schützen lassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzanspruch konkret den Einzelteile Aufbau des Öl-gekühlten-Computersystems nach der vorgegebenen Beschreibung bezeichnet.
Patent DE-202019005069-U1 (DE)
Title: Verbesserte Gummimischung zur Herstellung von Profilwaren
IPC: C08L23/16
Filed: 2019-12-11
Abstract: Gummimischung zur Herstellung von Profilwaren, enthaltend EPDM-Kautschuk, Schwefel, Captax, Thiuram-D, Zinkoxyd, aktiven Füllstoff und Stearinsäure, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich noch unaktiven Füllstoff, Weichmacher, Alterungsschutzmittel und wenigstens einen Porenbildungsinhibitor mit solchen Gewichtsteilen der Komponenten in der Zusammensetzung enthält:
               EPDM   100     Schwefel   1,6-1,7     Captax   1,0-1,3     Thiuram-D   1,1-1,5     Zinkoxyd   1,0-2,0     Aktiver Füllstoff   70-75     Stearinsäure   2,0-10     Unaktiver Füllstoff   15-25     Weichmacher   3-8     Alterungsschutzmittel   1-3     Porenbildungsinhibitor   3-5
Patent DE-202019005353-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsscheibe
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-05-08
Abstract: Vereinzelungsscheibe (10) für eine Kornvereinzelungseinrichtung (100) einer Sämaschine, mit
 - einem rotatorisch antreibbaren Scheibenkörper (12); gekennzeichnet durch eine zumindest teilweise aus einem Dämpfungsmaterial ausgebildete Kornkontaktfläche (18, 18a, 18b, 20, 20a, 20b), welche dazu eingerichtet ist, während einer Rotationsbewegung des Scheibenkörpers (12) mit Saatkörnern (K) in Kontakt zu kommen.
Patent DE-202019102622-U1 (DE)
Title: Trolley mit integriertem Zubehör, an dem ein Schlauchboot montiert ist
IPC: B63C13/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Trolley mit integriertem Zubehör, an dem ein Schlauchboot montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass er durch Magnetflächen, Klettstrukturen oder Teleskopstangen mit dem Boot verbunden ist.