baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009054700-B4 (DE)
Title: System, Luft- oder Raumfahrzeug sowie Verfahren zum Messen einer Ist-Position eines zweiten Fahrzeugteils relativ zu einem ersten Fahrzeugteil
Inventor: BAUER HANS-ACHIM
IPC: G01B7/00
Filed: 2009-12-15
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein System (1), insbesondere für ein Luft- oder Raumfahrzeug (2), mit: einem ersten Fahrzeugteil (3), welches eine oder mehrere Primärwicklungen (P1–PN) aufweist; einem zweiten Fahrzeugteil (6), welches eine oder mehrere Sekundärwicklungen (S1–SM) für ein magnetisches Wechselwirken mit der einen oder den mehreren Primärwicklungen (P1–PN) aufweist und relativ zu dem ersten Fahrzeugteil (3) an verschiedenen Positionen anordbar ist; einer Energieversorgungseinrichtung (13), welche dazu einrichtet ist, in einem ersten Modus des Systems die eine oder mehreren Primärwicklungen (P1–PN) mit einer Spannung oder einem Strom zu beaufschlagen; einer Messeinrichtung (16), welche dazu eingereichtet ist, einen resultierenden, durch die eine oder mehreren Primärwicklungen (P1–PN) fließenden Strom (I1–IN) bzw. eine resultierende, an der einen oder den mehreren Primärwicklungen (P1–PN) anliegende Spannung zu messen; und einer Auswerteeinrichtung (17), welche in Abhängigkeit von dem resultierenden Strom oder der resultierenden Spannung (I1–IN) eine Ist-Position des zweiten Fahrzeugteils (6) relativ zu dem ersten Fahrzeugteil (3) ermittelt.
Patent DE-102009056953-B4 (DE)
Title: Hygrostat
Inventor: RÄBEL PETER
IPC: H01H35/42
Filed: 2009-12-07
Granted: 2015-07-16
Abstract: Hygrostat (1) zum Regeln der Luftfeuchtigkeit mit einem feuchteempfindlichen vorgespannten Band (15), das über ein Auslöseelement (18) auf ein stromführendes Kontaktelement wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass  das stromführende Kontaktelement eine Kontaktfeder (14) ist,  die Kontaktfeder (14) zwischen einem ersten (12) und zweiten (13) Kontakt angeordnet ist, dass bei Spannung bzw. Entspannung des Bands (15) bei abnehmender bzw. zunehmender Luftfeuchtigkeit ein sprunghaft schaltender elektrischer Kontakt der Feder (14) mit dem ersten (12) bzw. zweiten (13) Kontakt bereitgestellt ist, sowie  eine Einstellkurve (16) in Kontakt mit dem Band (15) zur Spannung des Bands (15) und zur Einstellung des Feuchte-Sollwerts und damit des Schaltverhaltens des Hygrostaten (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102010000468-B4 (DE)
Title: Versetzungssensor
Inventor: TAKIMASA HIROAKI
IPC: G01B11/14
Filed: 2010-02-18
Granted: 2016-12-29
Abstract: Ein Versetzungssensor aufweisend: eine Lichtquelle (1), die Beleuchtungslicht emittiert; eine Lichtsammeleinheit, die eine Objektivlinse (6) beinhaltet, wobei die Lichtsammeleinheit das emittierte Beleuchtungslicht in Richtung eines Messobjektes (90) sammelt, um das Messobjekt (90) mit dem Beleuchtungslicht zu beleuchten, während eine Lichtsammelposition entlang einer Richtung einer optischen Achse des Beleuchtungslichtes kontinuierlich geändert wird, indem die Objektivlinse (6) in Schwingung versetzt wird, wobei die Lichtsammeleinheit reflektiertes Licht des Beleuchtungslichtes in einer entgegengesetzten Richtung zu einem optischen Pfad des Beleuchtungslichtes leitet; ein Trennelement (3) zur Trennung eines optischen Pfades, das einen optischen Pfad des reflektierten Lichtes von dem optischen Pfad des Beleuchtungslichtes trennt; ein erstes lichtabschirmendes Element (5), das eine erste Öffnung (5a) festlegt, wobei das erste lichtabschirmende Element (5) wenigstens einen Teil des reflektierten Lichtes, das durch das Trennelement (3) zur Trennung eines optischen Pfades herausgetrennt wurde, abschirmt, während die erste Öffnung (5a) andere Anteile des reflektierten Lichtes durchlässt; eine Lichtempfangseinheit (2), die das reflektierte Licht, das die erste Öffnung durchläuft, empfängt und ein Lichtempfangssignal gemäß einer empfangenen Lichtmenge liefert; und eine Verarbeitungseinheit (51), die Information über eine Entfernung zu dem Messobjekt beruhend auf dem Lichtempfangssignal gewinnt, wobei die Lichtsammeleinheit eine optische Linse (4) beinhaltet, deren Hauptachse mit der optischen Achse übereinstimmt und die zwischen der Lichtquelle (1) und der Objektivlinse (6) angeordnet ist, wobei die optische Linse (4) einen Durchmesser eines Lichtpunktes in der Lichtsammelposition auf dem Messobjekt (90) in einer Richtung, in der sich eine erste Achse orthogonal zu der optischen Achse erstreckt, kürzer als einen Durchmesser in einer Richtung, in der sich eine zweite Achse orthogonal zu der optischen Achse erstreckt, macht, und wobei der Lichtpunkt auf dem Messobjekt (90) in der Richtung, in der sich die erste Achse erstreckt, fokussiert wird, wobei die erste Öffnung (5a), die eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist, an einer zu der Lichtquelle konjugierten Position angeordnet ist, und eine Seite der im Wesentlichen rechteckigen Form in der Richtung, in der sich die erste Achse erstreckt, kürzer ist als eine Seite in der Richtung, in der sich die zweite Achse erstreckt; wobei der Versetzungssensor dadurch gekennzeichnet ist, dass die optische Linse entlang der Richtung der optischen Achse verstellbar ist.
Patent DE-102010003789-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager mit in seiner Hauptebene beidseitig eingeschnittener Grundplatte
Inventor: DOERFLER DENNIS
IPC: B60K13/04
Filed: 2010-04-09
Granted: 2012-09-20
Abstract: Elastisches Lager (1), insbesondere zur Aufhängung einer Abgasanlage an einem Karosserieboden (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Grundplatte (6) zur ortsfesten Montage, die zwei Ausnehmungen (16), welche den Durchtritt von Befestigungselementen (10, 11) für das Lager (1) ermöglichen, aufweist, mit einem Federkörper (4) aus Elastomerwerkstoff (5), der sich an der Grundplatte (6) abstützt und seinerseits eine Buchse (3) für einen Lagerbolzen abstützt, und mit einer schlaufenförmigen Verliersicherung (19), die in einer Hauptebene (28) des elastischen Lagers (1) den Federkörper (4) umschließt und sich durch die Grundplatte (6) hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Ausnehmungen (16), welche den Durchtritt von Befestigungselementen (10, 11) für das Lager (1) ermöglichen, an den freien Enden (17) der Grundplatte (6) beginnend längs der Hauptebene (28) erstrecken und dass die Verliersicherung (19) durch beide an jeweils einem freien Ende (17) der Grundplatte (6) offenen Ausnehmungen (16) hindurch verläuft.
Patent DE-102010004836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Bogens
Inventor: JUNGHANS ECKHARD
IPC: B27C5/04
Filed: 2010-01-15
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines einem Werkstück (19) zugeordneten Bogens (20) mit einer einem Werkzeug zugeordneten, zwei gegeneinander abgewinkelte Führungsschenkel (3a, b) aufweisenden Führung sowie hiermit zusammenwirkenden, jeweils einem Führungsschenkel zugeordneten Führungsorganen (21, 21a), die mit dem Werkstück (19) verbindbar sind, das durch Bewegung der Führungsorgane (21, 21a) entlang der Führungsschenkel (3a, b) eine Bogenbewegung beschreibt und mit dem Werkzeug zum Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Führungsschenkel (3a, b) mit einer seiner Oberseite zugeordneten Führungsnut (25) versehen ist, in die das jeweils zugeordnete Führungsorgan (21, 21a) eingreift, und dass eine der Führung zugeordnete und gegenüber dieser verstellbare Halteeinrichtung (8) zur Aufnahme des Werkzeugs (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102010009520-B4 (DE)
Title: Offsetdruckmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Offsetdruckmaschine
Inventor: SIMETH CLAUS
IPC: B41F23/08
Filed: 2010-02-26
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Offsetdruckmaschine, umfassend wenigstens ein Druckwerk, eine Trocknereinheit (1) sowie eine Kühleinheit (3), wobei ein Bedruckstoff (5) in Förderrichtung (14) durch die Offsetdruckmaschine transportiert wird und auf einer ersten Seite (12) einseitig oder auf der ersten Seite (12) und einer zweiten Seite (13) beidseitig zumindest mit Offsetdruckfarbe bedruckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedruckstoff (5) zusätzlich vollflächig oder partiell lackiert wird und im Anschluss daran wenigstens die den Lack auf der Offsetdruckfarbe aufweisende, erste Seite (12) des Bedruckstoffs (5) getrocknet oder gehärtet wird, dass dabei wenigstens eine Lampe der Trocknereinheit (1) mit einer temperierten Luftströmung umströmt wird und dass gleichzeitig die zweite Seite (13) des Bedruckstoffs (5) auf einem Kühlzylinder (4) der Kühleinheit (3) geführt und gekühlt wird.
Patent DE-102010010777-B4 (DE)
Title: Verschlussanordnung für ein bewegliches Fahrzeugteil
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05B85/04
Filed: 2010-03-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verschlussanordnung (10) für ein bewegliches Fahrzeugteil, umfassend einen zu Justierzwecken relativ zu einem Trägerblech (12) verstellbaren Fangbügel (11), der ein Schraubgewinde (23) aufweist, welches mit einem am Trägerblech (12) angeordneten Gegengewinde (17) kooperiert, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Gewinde (17, 23) einen ersten Gewindeabschnitt (24) und einen zweiten Gewindeabschnitt (25) aufweist, wobei der zweite Gewindeabschnitt (25) relativ zu dem ersten Gewindeabschnitt (24) unter Gewindegangversatz (RM) angeordnet ist und gegen Federkraft relativ zu dem ersten Gewindeabschnitt (24), den Gewindegangversatz aufhebend (AM), axial verschieblich ist.
Patent DE-102010015768-B4 (DE)
Title: Mikrowellenreaktor zur mikrowellenunterstützten katalytischen Stoffumsetzung
Inventor: KRIPPENDORF RONALD
IPC: H05B6/80
Filed: 2010-04-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Mikrowellenreaktor (1) zur mikrowellenunterstützten katalytischen Stoffumsetzung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, bestehend aus einem, einen Innenraum (2) umschließenden, Gehäuse mit Wänden (4.1 bis 4.6) aus für Mikrowellen reflektierendem Material, aufweisend mehrere Hohlleiter (5.1, 5.2) mit jeweils einer stirnseitigen Austrittsöffnung (7.1, 7.2) im Innenraum (2) zum Einkoppeln der Mikrowellen, sowie im Innenraum (2) vorhandene und jeweils um eine Rotationsachse (8) tordierte erste und zweite Modenrührer (9.1, 9.2), dadurch gekennzeichnet, dass ein, mit einem Katalysator (11) gefüllter, Hohlzylinder (12) aus einem für Mikrowellen transmissiven Material vorhanden ist, der entlang seiner Hohlzylinderachse (12.1) und über seine Hohlzylinderlänge (12.2) vom Innenraum (2) umschlossen wird, wobei der Hohlzylinder (12) zur Durchführung des Mediums stirnseitig mit Lochplatten (13) verschlossen ist und einerseits mit einer Medienzuführungsöffnung (14), und andererseits mit einer Medienabführungsöffnung (15) im Gehäuse in Verbindung steht, dass die Rotationsachsen (8) des ersten Modenrührers (9.1) und des zweiten Modenrührers (9.2) parallel zu der Hohlzylinderachse (12.1) liegen, dass ein erster Hohlleiter (5.1) und ein zweiter Hohlleiter (5.2) durch eine erste Wand (4.1) hindurch in den Innenraum (2) ragen und erster und zweiter Hohlleiter (5.1, 5.2) zueinander parallele erste und zweite Hohlleiterachsen (6.1, 6.2) aufweisen, welche, außerhalb des Hohlzylinders (12) verlaufend, senkrecht auf die Rotationsachse (8) eines jeweils anderen Modenrührers (9.1, 9.2) auftreffen, dass die Modenrührer (9.1, 9.2), von der ersten Wand (4.1) ausgehend, hinter der Hohlzylinderachse (12.1) angeordnet sind und dass eine erste Austrittsöffnung (7.1) von der ersten Wand (4.1) ausgehend vor der Hohlzylinderachse (12.1) und eine zweite Austrittsöffnung (7.2) hinter der Hohlzylinderachse (12.1) liegt.
Patent DE-102010016997-B4 (DE)
Title: Inspektionssystem und Verfahren mit Mehrfachbildphasenverschiebungsanalyse
Inventor: ABRAMOVICH GIL
IPC: G01N21/95
Filed: 2010-05-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Inspektionsverfahren mit den Schritten:
 Projizieren von Licht aus einer Lichtquelle (20) durch ein Gitter (23), um eine Gitterabbildung zu erzeugen;
 Führen der Gitterabbildung durch eine Phasenschiebeeinheit, um mehrere phasenverschobene Muster der Gitterabbildung auf einen Bereich mit linearen Abmessungen von weniger als 10 Millimeter auf einer Objektoberfläche zu erzeugen und zu reflektieren, um mehrere projizierte phasenverschobene Muster in einem Winkel in Bezug auf die Oberflächennormale zu erzeugen;
 Gewinnen mehrerer Bilddaten der projizierten phasenverschobenen Muster von der Objektoberfläche (16) aus einem Betrachtungswinkel, der sich von dem Projektionswinkel der phasenverschobenen Muster auf die Objektoberfläche unterscheidet; und
 Rekonstruieren der Objektoberfläche aus den Bilddaten mit einer Auflösung von weniger als etwa 10 µm,
 wobei die Phasenschiebeeinheit einen stationären Spiegel (26) und einen drehbaren Spiegel (29) aufweist und wobei der stationäre Spiegel (26) dafür eingerichtet ist, die Gitterabbildung auf den drehbaren Spiegel (29) zu reflektieren, wobei der drehbare Spiegel (29) über eine Zeitdauer gedreht wird, wodurch die phasenverschobenen Muster der Gitterabbildung als eine Vielzahl von unterschiedlichen phasenverschobenen Mustern erzeugt werden, 
 ferner mit den Schritten der Führung der phasenverschobenen Muster durch eine Projektionslinse (28) zur Projektion auf die Objektoberfläche (16) nach der Erzeugung und Reflexion aus der Phasenschiebeeinheit, der Führung der projizierten phasenverschobenen Muster durch eine Betrachtungslinse (32) vor ihrer Abbildung auf den Bildaufnehmer (30), der Führung des Lichts durch eine Sammellinse (21) vor dem Passieren des Gitters (23) und der Führung des Lichts durch eine erste Übertragungslinse (24) mit variablem Fokus zum Übertragen der Interferenzstrahlen aus dem Gitter (23) und der Führung der projizierten phasenverschobenen Muster durch eine zweite Übertragungslinse (31) mit variablem Fokus nach dem Passieren der Betrachtungslinse (32).
Patent DE-102010021611-B4 (DE)
Title: Tragetasche
Inventor: HOEDEMAKER WILLY
IPC: A45C3/00
Filed: 2010-05-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Tragetasche (1) mit einem Taschenkörper und zwei längenverstellbaren Trägern, wobei der Taschenkörper eine obere Fläche (2), zwei Seitenflächen (5a)/(5b) und einen Boden (4) aufweist, wobei die obere Fläche (2) zwei gegenüberliegende Querseiten (9a)/(9b) und zwei gegenüberliegende Längsseiten aufweist, wobei die Querseiten kürzer als die Längsseiten sind, wobei der Boden (4) die gegenüberliegenden Querseiten (9a)/(9b) verbindet und die Seitenflächen (5a)/(5b) jeweils mit einer Längsseite der oberen Fläche (2) und dem Boden (4) verbunden sind, wobei die Träger jeweils mit einer der Seitenflächen (5a)/(5b) des Taschenkörpers verbunden sind,  wobei sich auf der oberen Fläche (2) mindestens eine verschließbare Öffnung (3) befindet, die im Wesentlichen senkrecht zu den gegenüberliegenden Querseiten (9a)/(9b) der oberen Fläche (2) verläuft und eine Länge von mindestens 70% der Längsseiten aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Querseiten (9a)/(9b) unterschiedlich lang sind, wobei die obere Fläche (2) mindestens eine Dehnfalte aufweist, wobei die Eckpunkte (11a), (11b), (11c) und...
Patent DE-102010024504-B4 (DE)
Title: Positionierende Maschine
Inventor: WAHL FRIEDRICH M PROF DR ING
IPC: B25J11/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine mit (a) zumindest einem Motor (12), (b) zumindest einer vom Motor (12) angetriebenen Antriebsvorrichtung (14), die ausgebildet ist zum Ausführen einer zumindest abschnittsweise translatorischen Bewegung, und (c) zumindest einem Abtriebsteil (24), das zum Antreiben mittels der zumindest einen Antriebsvorrichtung (14) angeordnet ist, (d) wobei das Abtriebsteil (24) zumindest ein Koppelteil (28) zum Koppeln mit der zumindest einen Antriebsvorrichtung (14) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (e) eine Koppelteil-Anzahl (N) an Koppelteilen (28) größer ist als eine Motoren-Anzahl (M) an Motoren (12).
Patent DE-102010025380-B4 (DE)
Title: Bidirektionale Stossabsorbtionseinrichtung für eine Kupplungsgegendruckscheibe
Inventor: GUILD RANDALL J
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-06-28
Granted: 2013-04-18
Abstract: Kupplungsgegendruckscheibe (10, 10'), die umfasst: eine ringförmige Einrichtung mit mehreren radial ausgebildeten, alternierend nach innen orientierten Keilen (20, 20') und Nuten (30, 30'), wobei die Keile (20, 20') und Nuten (30', 30') ausgebildet sind, um mit einer koaxialen zweiten Einrichtung (40, 40') mit entsprechenden Keilen (20A, 20A'), die darin eingefügt ist, kämmend in Eingriff zu gelangen; wobei ausgewählte der Keile (20, 20') eine bidirektionale Stoßabsorptionseinrichtung (50, 50B, 50C) aufweisen, die ausgebildet ist, um mit ausgewählten von den Keilen (20A, 20A') der eingefügten zweiten Einrichtung (40, 40') in Eingriff zu gelangen, wenn eine Drehmomentlast in einer ersten Drehrichtung oder in einer zweiten, entgegengesetzten Drehrichtung ausgeübt wird; und wobei die übrigen Keile (20, 20') mit den übrigen Keilen (20A, 20A') der eingefügten zweiten Einrichtung (40, 40') in Eingriff gelangen, wenn die ausgeübte Drehmomentlast eine Reaktionskraft der bidirektionalen Stoßabsorptionseinrichtung (50, 50B, 50C) überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die bidirektionale...
Patent DE-102010030664-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugheizsystems, insbesondere in einem Standheizungsbetriebsmodus
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-06-29
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugheizsystems, insbesondere in einem Standheizungsbetriebsmodus, wobei das Fahrzeugheizsystem (10) ein vorzugsweise brennstoffbetriebenes Heizgerät (14), eine erste Wärmetauscheranordnung (16) zur Übertragung von im Heizgerät (14) bereitgestellter Wärme auf ein Wärmeträgermedium, eine zweite Wärmetauscheranordnung (22) zur Übertragung von im Wärmeträgermedium transportierter Wärme auf in einen Fahrzeuginnenraum einzuleitende Luft (L), eine Wärmeträgermediumpumpe (20) zum Fördern des Wärmeträgermediums zwischen der ersten Wärmetauscheranordnung (16) und der zweiten Wärmetauscheranordnung (22) in einem Wärmeträgermediumkreislauf (18) sowie ein Gebläse (24) zum Fördern der in den Fahrzeuginnenraum einzuleitenden Luft (L) umfasst, wobei das Verfahren die Maßnahmen umfasst: a) Betreiben des Heizgeräts (14) zum Bereitstellen von durch das Wärmeträgermedium zu transportierender Wärme, b) Betreiben der Wärmeträgermediumpumpe (20) zum Zirkulieren des Wärmeträgermediums im Wärmeträgermediumkreislauf (18), c) Ermitteln einer Wärmeträgermediumtemperatur (TM), d) Ermitteln eines Wärmeträgermediumtemperaturgradienten, e) Aktivieren des Gebläses (24) zum Fördern von Luft (L) in Abhängigkeit von Wärmeträgermediumtemperaturgradienten.
Patent DE-102010031887-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung und Verfahren zum Führen von wenigstens einem Materialbahnende in einer Verpackungsmaschine
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65B41/14
Filed: 2010-07-21
Granted: 2021-02-18
Abstract: Führungsvorrichtung (30) zum Führen wenigstens eines Materialbahnendes (22) in einer Verpackungsmaschine (10), die mehrere Umlenkrollen (38) für die wenigstens eine Materialbahn (20) aufweist, wobei die Führungsvorrichtung (30) mindestens eine Führungshilfe (34) mit einem oder mehreren Richtungswechseln (60) sowie mindestens ein stabförmiges Element (50) zur temporären Fixierung des wenigsten einen Materialbahnendes (22) umfasst, wobei das stabförmige Element (50) beweglich in der Führungshilfe (34) zur Umschlingung der Umlenkrollen (38) mit wenigsten einer Materialbahn (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Element (50) zumindest an einer Seite einen Handgriff (56) aufweist, der durch die Kulissenführung (36) nach außen ragt.
Patent DE-102010034848-B4 (DE)
Title: Zweistoff-Triebwerk
Inventor: SCHWARTING WALTER DIPL -ING CHEM
IPC: F02K7/00
Filed: 2010-08-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Zweistoff-Triebwerk auf der Basis kryogener Flüssiggase, insbesondere Lageregelungs-Triebwerk, mit einer Zündvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Zündvorrichtung aus einer Katalysatoreinheit (5) in Form einer elektrisch beheizten Kartusche oder Pille aus einem keramischen oder metallenen Material besteht, das mit einer Oberflächenbeschichtung aus polykristallinem Platin versehen ist, und daß die Katalysatoreinheit (5) in einer von der Haupt-Brennkammer (1) des Treibwerks getrennt und thermisch entkoppelt liegenden Nebenkammer (4) angeordnet ist.
Patent DE-102010039254-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Verbindung eines Rohres mit einer Tragstruktur sowie Transport- und Lagerbehälter mit einer solchen Befestigungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: SCHUETZ UDO
IPC: F16B9/00
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-04-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung (15, 16) zur Verbindung eines Rohrs mit einer Tragstruktur eines horizontalen Gitterrahmenrohrs eines mit einer Transportpalette (10) verbundenen Gitterkorbes (11), der zur Aufnahme eines Flüssigkeitsbehälters dient, wobei das Rohr zur Ausbildung der Befestigungsvorrichtung einen Befestigungsabschnitt (23) mit einer durch Quetschung gebildeten Abflachung (25) aufweist, der mit einem Befestigungsloch (26) zur Aufnahme eines den Befestigungsabschnitt mit der Tragstruktur verbindenden Befestigungsbolzens (22) versehen ist, wobei das Befestigungsloch einen Lochrand (27) aufweist, der so ausbildet ist, dass der Lochrand bezogen auf eine Befestigungsebene (37), in der der Befestigungsabschnitt mit der Tragstruktur verbunden ist, eine unter einem Winkel α zur Befestigungsebene geneigte Krafteinleitungsebene (36) zwischen einem Bolzenkopf (35) und dem Befestigungsabschnitt definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochrand eine Lochlaibung (28) aufweist, die durch einen sich in Richtung einer zur Befestigungsebene (37) geneigten Befestigungsachse (21) erstreckenden Ringsteg (29) gebildet ist, der eine in der Krafteinleitungsebene angeordnete Auflagerfläche (38) für den Bolzenkopf definiert;...
Patent DE-102010051575-B4 (DE)
Title: Messer
Inventor: SCHEKALLA PETER
IPC: B26B5/00
Filed: 2010-11-18
Granted: 2014-05-28
Abstract: Rahmen zur Ausbildung eines Gehäuses für ein Messer, wobei an dem Rahmen wenigstens ein Seitenteil (16, 17, 57) zur wenigstens teilweisen Ausbildung des Gehäuses (11) lösbar befestigbar ist, wobei das Gehäuse (11) einen Aufnahmeraum (24) zur Aufnahme mindestens eines in dem Gehäuse bewegbar gelagerten Klingenträgers (20a, 20b) ausbildet, wobei auf gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (18, 18a, 18b, 18c, 18d) Seitenteile (16, 17, 57) lösbar befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen wenigstens ein Führungsteil (14, 15) zur Lagerung der Seitenteile (16, 17, 57) und/oder des Klingenträgers befestigbar ist.
Patent DE-102010054756-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verwendung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KURRE JENS-DIETRICH
IPC: B64D41/00
Filed: 2010-12-16
Granted: 2012-12-20
Abstract: Brennstoffzellensystem (2, 46), aufweisend – eine Brennstoffzelle (6) mit einem die Brennstoffzelle (6) ummantelnden Gehäuse (4), – eine Zufuhrleitung (14) für einen Brennstoffzellenbrennstoff und – eine Abgasleitung (10) für Brennstoffzellenabgas; wobei die Zufuhrleitung (14) in der Abgasleitung (10) verläuft und die Abgasleitung (10) die Zufuhrleitung (14) unter Bildung eines Zwischenraums (16) ummantelt.
Patent DE-102011006509-B4 (DE)
Title: Lokalspulensystem, Magnetresonanzsystem und Verfahren zur Übertragung von Signalen von einer Lokalspule
Inventor: ALBSMEIER ANDRE
IPC: G01R33/3415
Filed: 2011-03-31
Granted: 2016-05-12
Abstract: Lokalspulensystem (100) für ein Magnetresonanzsystem (1), mit – einer Lokalspule (LC1, ..., LCn) zum Erfassen von MR-Antwortsignalen; und – einer Sendeeinrichtung (24) zum Senden von Signalen, mit zumindest einer Pseudozufallseinrichtung (108, 120, 122, 124, 128, 132, 133, 138), die dazu ausgebildet ist, Signale pseudozufällig zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass die Pseudozufallseinrichtung (108, 120, 122, 124, 128, 132, 133, 138) dazu ausgebildet ist, Signale pseudozufällig zeitlich zu verzögern.