baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006066-B4 (DE)
Title: Wasserseparator und Verfahren zum Abtrennen von Wasser aus einer Nassdampfströmung
Inventor: STEPHAN INGO
IPC: F22B37/48
Filed: 2011-03-24
Granted: 2016-06-30
Abstract: Wasserseparator (10; 10a) zum Abtrennen von Wasser aus einer Nassdampfströmung, umfassend – ein erstes Sieb (12-1; 12a-1) mit wenigstens einer ersten Sieböffnung (14-1; 14a-1) und ein in Strömungsrichtung dahinter angeordnetes zweites Sieb (12-2; 12a-2) mit wenigstens einer zweiten Sieböffnung (14-2; 14a-2), die mit einem Versatz zur ersten Sieböffnung (14-1; 14a-1) angeordnet ist, und – eine Wasserabfuhreinrichtung (16, 18) zum Abführen von Wasser, welches benachbart der zweiten Sieböffnung (14-2; 14a-2) auf das zweite Sieb (12-2; 12a-2) auftrifft.
Patent DE-102011013823-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Aktuatorbauelement mit Überspannungsschutz und Verfahren zur Herstellung eines derartigen piezoelektrischen Aktuatorbautelements
Inventor: GABL REINHARD DR
IPC: H02N2/04
Filed: 2011-03-14
Granted: 2018-10-11
Abstract: Piezoelektrisches Aktuatorbauelement mit Überspannungsschutz, umfassend:- einen Schichtstapel (10) mit einer Vielzahl von piezoelektrischen Schichten (100, 110, 120),- einen Varistor (200) mit einer Vielzahl von Materiallagen (210), wobei eine der Vielzahl der piezoelektrischen Schichten (110) in der Stapelanordnung (1000) an eine der Vielzahl der Materiallagen (210) des Varistors angrenzt, wobei die Vielzahl der piezoelektrischen Schichten (100, 110, 120) des Schichtstapels (10) und die Vielzahl der Materiallagen (210) des Varistors in einer Stapelanordnung (1000) übereinander gestapelt sind,- eine Vielzahl von Elektrodenschichten (300), wobei erste der Elektrodenschichten (310) in dem Schichtstapel (10) der piezoelektrischen Schichten (100, 110, 120) zwischen den piezoelektrischen Schichten angeordnet sind und zweite der Elektrodenschichten (320) in dem Varistor (200) zwischen der Vielzahl der Materiallagen des Varistors angeordnet sind,- eine Spannungszuführungseinrichtung (400) zur Zuführung einer Spannung an die Vielzahl der Elektrodenschichten (300),- wobei die Spannungszuführungseinrichtung (400) auf einer Oberfläche (O1000) der Stapelanordnung (1000) angeordnet ist,- wobei die Spannungszuführungseinrichtung (400) mit jeder der Vielzahl der ersten und zweiten der Elektrodenschichten (310, 320) kontaktiert ist.
Patent DE-102011051198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gewichtsoptimierten Ablenkspiegels
Inventor: PETSCHIK NORBERT
IPC: G02B5/08
Filed: 2011-06-20
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gewichtsoptimierten Ablenkspiegels (1), aufweisend:  – Bereitstellen eines Spiegelträgersubstrats (2, 31) aus einem Substratmaterial,  – Abtragen von Substratmaterial auf einer Seite (5) des Spiegelträgersubstrats (2, 31) unter Ausbilden einer Versteifungsstruktur (13, 19) in dem Spiegelträgersubstrat,  wobei das Abtragen des Substratmaterials mittels Laserlichts (9, 37) erfolgt,  wobei das Laserlicht (9, 37) eine Wellenlänge hat, für welche das Substratmaterial transparent ist, und  wobei das Abtragen des Substratmaterials mittels Fokussierens des Laserlichts (9, 37) auf eine Fokusposition (11, 41) und Abfahrens einer Hüllfläche (59) eines abzutragenden Volumens des Substratmaterials mit der Fokusposition, um das Volumen entlang der Hüllfläche (59) von dem umgebenden Substratmaterial zu lösen, erfolgt,  wobei die Hüllfläche (59) eine im Substratinneren liegende Teilfläche hat, auf welche das Laserlicht (9, 37) durch darüber liegendes Substratmaterial hindurchgehend fokussiert wird.
Patent DE-102011083223-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit integrierter Dickschichtleiterplatte
Inventor: SCHWARZER ULRICH MICHAEL GEORG
IPC: H05K1/14
Filed: 2011-09-22
Granted: 2019-08-22
Abstract: Leistungshalbleitermodul (100) umfassendeine erste Leiterplatte (1) mit einem ersten Isolationsträger (10), sowie mit einer ersten oberen Metallisierung (11) und einer ersten unteren Metallisierung (12), die auf einander entgegengesetzten Seiten auf den ersten Isolationsträger (10) aufgebracht sind;eine in einer vertikalen Richtung (v) von der ersten Leiterplatte (1) beabstandete zweite Leiterplatte (2) mit einem zweiten Isolationsträger (20) und einer auf diesen aufgebrachten zweiten oberen Metallisierung (21);einen Halbleiterchip (3, 4), der zwischen der ersten Leiterplatte (1) und der zweiten Leiterplatte (2) angeordnet und zumindest mit der zweiten oberen Metallisierung (21) elektrisch leitend verbunden ist;wobeidie erste untere Metallisierung (12) und die zweite obere Metallisierung (21) einander zugewandt sind;die erste Leiterplatte (1) eine erste dicke Leiterschicht (13, 13a) umfasst, die zumindest teilweise in den ersten Isolationsträger (10) eingebettet ist und die eine Dicke (d1) von wenigstens 100 µm aufweist;die erste Leiterplatte (1) eine elektrisch leitende erste Durchkontaktierung (15) aufweist, die sich in der vertikalen Richtung (v) vollständig durch den ersten Isolationsträger (10) hindurch erstreckt;die erste Durchkontaktierung (15) durch einen Abschnitt (131) der ersten dicken Leiterschicht (13, 13a) hindurchgeführt und mit diesem Abschnitt (131) elektrisch leitend verbunden ist; undein Teilabschnitt (131e) des Abschnitts (131) der ersten dicken Leiterschicht (13, 13a) in einer zur vertikalen Richtung (v) senkrechten lateralen Richtung (r) aus dem ersten Isolationsträger (10) herausgeführt ist.
Patent DE-102011108942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem ersten und einem zweiten Material
Inventor: WERNER MARKUS
IPC: B29C43/18
Filed: 2011-07-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem ersten und einem zweiten Material, umfassend:
 Einbringen mindestens eines Festkörpers (201), der das erste Material umfasst, in eine Kavität (202) eines Werkzeugs (203), wobei sich der mindestens eine Festkörper (201) zwischen dem Werkzeug (203) und einem Werkstück (204), das das zweite Material umfasst, befindet; und
 Pressen des Werkstücks (204) gegen das Werkzeug (203), indem durch einen Stempel (311) eine Kraft auf das Werkstück (204) ausgeübt wird, wobei das Werkstück (204) plastisch deformiert und das erste Material plastifiziert wird, so dass das erste Material zumindest die Kavität (202) füllt und mit dem Werkstück (204) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Stempel (311) eine Ausnehmung (313) aufweist, die sich nach innen erweitert, so dass beim Pressen des Werkstücks (204) gegen das Werkzeug (203) durch den Druck,
 den das erste Material auf das Werkstück (204) ausübt, im Werkstück (204) eine Hinterschneidung (315) gebildet wird.
Patent DE-102011111662-B4 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transportieren von Kabeltrommeln
Inventor: DEKENA WILFRIED
IPC: B62B3/10
Filed: 2011-08-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Fahrzeug zum Transportieren von Kabeltrommeln, mit wenigstens einer Trommelaufnahme, die über ein Hebezeug stellbeweglich mit dem Fahrwerk verbunden ist, wobei das Fahrwerk einen mit wenigstens einer Fahrachse ausgebildeten Aufliegerrahmen sowie einen mit wenigstens einer Fahrachse ausgebildeten Drehschemel aufweist, der Aufliegerrahmen und der Drehschemel über ein Drehlager miteinander verbunden sind, und der Aufliegerrahmen wenigstens zwei die Fahrzeugflanken ausbildende Traversen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Traversen (8, 9) klappbeweglich in einer Trommeldurchtrittsöffnung (10) des Aufliegerrahmens (5) gehalten ist, dass das Fahrwerk (4) wenigstens ein hubbeweglich am Aufliegerrahmen (5) angeordnetes Kettenlaufwerk (11) aufweist, und dass das Kettenlaufwerk (11) wenigstens eine quer zu den Fahrzeugflanken verlaufende Fahrspur aufweist.
Patent DE-102011116873-B4 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit einer Anzeigeanordnung
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-10-25
Granted: 2022-06-02
Abstract: Hand-Werkzeugmaschine, insbesondere elektrische Handsäge (11), mit einem mit seiner Unterseite (14) auf einen Untergrund (U) auflegbaren Führungskörper (12), insbesondere einer Führungsplatte (13), und einer Motorbaugruppe (20), die einen Antriebsmotor (21) und eine durch den Antriebsmotor (21) antreibbare Werkzeugaufnahme (22) für ein Werkzeug (23), insbesondere ein Sägeblatt, umfasst, wobei die Motorbaugruppe (20) anhand eines Lagers, insbesondere eines Schwenklagers (32), an dem Führungskörper (12) beweglich gelagert ist, wobei die Hand-Werkzeugmaschine (10) eine Anzeigeanordnung (60) mit einem Führungskörper-Index (64) und einer Führungskörper-Skala (61) zur Anzeige einer Verstellweite des Werkzeugs (23) vor die Unterseite (14) des Führungskörpers (12) entsprechend einer Eintauchtiefe des Werkzeugs (23) in ein Werkstück (W) bei einem Verstellen der Motorbaugruppe (20) relativ zu dem Führungskörper (12) aufweist, und wobei die Anzeigeanordnung (60) mindestens eine von der Führungskörper-Skala (61) separate Schienen-Skala (62) und/oder einen von dem Führungskörper-Index (64) separaten Schienen-Index (65) zur Anzeige einer Verstellweite des Werkzeugs (23) vor eine an der Unterseite (14) des Führungskörpers (12) angeordnete oder anordenbare Führungsschiene (90) entsprechend einer Eintauchtiefe des Werkzeugs (23) in ein Werkstück (W) umfasst, wenn die Führungsplatte (13) auf der Führungsschiene (90) angeordnet ist und die Motorbaugruppe (20) relativ zu dem Führungskörper (12) verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Indexkörper (66) aufweist, an dem der Schienen-Index (65) und der Führungskörper-Index (64) fest oder verstellbar festlegbar angeordnet sind, wobei der Indexkörper (66) relativ zu der Führungskörper-Skala (61) und/oder der Schienen-Skala (62) verstellbar ist und wobei der Schienen-Index (65) und der Führungskörper-Index (64) an dem Indexkörper (66) in einem Abstand angeordnet sind, der der Höhe der Führungsschiene (90) entspricht.
Patent DE-102011121801-B4 (DE)
Title: Badewanne
Inventor: GRENZ ALEXANDRA
IPC: A47K3/02
Filed: 2011-12-21
Granted: 2020-04-02
Abstract: Badewanne (1) mit einem Wannenkorpus (2), dadurch gekennzeichnet, dass in den Wannenkorpus (2) zwei, über den Wannenkorpus (2) einstückig miteinander verbundene Wannen (3, 4) für jeweils einen Anwender eingeformt sind, und dass die einander benachbarten Seiten (5, 6) der in den Wannenkorpus (2) eingeformten Wannen (3, 4) eine Trennwand zwischen den Badewanne (1) bilden.
Patent DE-102012010580-B4 (DE)
Title: Stand-WC mit angegossenem Spülkasten
Inventor: STAMMEL THOMAS
IPC: E03D11/13
Filed: 2012-05-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Stand-WC mit angegossenem Spülkasten, umfassend einen keramischen WC-Körper und einen keramischen Spülkasten, die separat gefertigt sind und mittels eines Klebeschlickers beim Brennen fest verbunden sind, wobei der druckgegossene WC-Körper (2) am oberen Rand seines Beckenabschnitts (10) einen im Wesentlichen horizontal zum Inneren des Beckenabschnitts (10) gezogenen, umlaufenden Ringflansch (11) aufweist, der als Begrenzung für unterhalb des Ringflansches (11) mittels eines Einspülbauteils (14) eingespültes Spülwasser dient, und wobei der ebenfalls druckgegossene Spülkasten (3) über eine keramische Verbindung fest mit dem WC-Körper (2) verbunden ist, wobei das Einspülbauteil (14) ein Hohlkörper ist, an den eine Spülleitung (17) anschließbar ist und der zwei Ausströmöffnungen (20) aufweist, aus denen zugeführtes Wasser in den Beckenabschnitt strömt, und wobei im dem Spülkasten (3) nahen Bereich am Ringflansch (11) ein zum Boden des Beckenabschnitts gerichteter, nur abschnittsweise um den Ringflansch herum laufender Randflansch (12) zur Bildung eines Aufnahmeraums (13) für das Einspülbauteil (14) angeformt ist.
Patent DE-102012022246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, aufweisend ein Gehäuseteil und ein weiteres Teil
Inventor: WAHL REINER
IPC: F16C19/00
Filed: 2012-11-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung, aufweisend ein Gehäuseteil und ein weiteres Teil, wobei die Vorrichtung einen mit Öl zumindest teilweise befüllten Innenraum umfasst, wobei zwischen Gehäuseteil und weiterem Teil eine Dichtung angeordnet ist, insbesondere welche zwischen Innenraum und Außenraum abdichtet, wobei das Öl einen Farbstoff aufweist.
Patent DE-102012107261-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in einen lebenden Körper und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Vorrichtung
Inventor: NAGL FRANK
IPC: A61F2/90
Filed: 2012-08-08
Granted: 2015-11-12
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in einen lebenden Körper mit einer Wandung (1), die einstückig aus einem einzigen Material gebildet ist, wobei in der Wandung (1) wenigstens eine Markeraufnahme (10) angeordnet ist, die einen Wandungsdurchbruch (11) und wenigstens einen in den Wandungsdurchbruch (11) vorstehenden Vorsprung (16) aufweist, wobei der Vorsprung (16) zum formschlüssigen Eingriff in ein zumindest teilweise röhrchenförmiges Markerelement (20) angepasst ist, das in der Markeraufnahme (10) angeordnet ist.
Patent DE-102012108782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Holzpellets
Inventor: WAGNER STEFAN
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-09-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Pellets (1), insbesondere Holzpellets, wobei die Pellets (1) in einen Gasstrom (2) eingebracht werden, um Feinanteile (3) auszutragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom (2) mittels einer Ionisierungseinrichtung (4) zumindest teilweise ionisiert wird und die Pellets (1) in einem Windsichter (7) in den zumindest teilweise ionisierten Gasstrom (2) eingebracht werden, wodurch oberflächliche elektrostatische Ladungen an den Pellets (1) abgeführt und Feinanteile (3) von den Pellets (1) gelöst und durch den Gasstrom (2) abgeführt werden.
Patent DE-102012203276-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer mindestens ein elektronisches Bauelement aufweisenden Foliengruppe und Verfahren zur Herstellung eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-03-01
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wert- oder Sicherheitsdokuments (100) mit einer mindestens ein elektronisches Bauelement (15) aufweisenden Foliengruppe (30), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:(a) Bereitstellen einer Trägerfolienlage (10), die auf einer Montageseite mindestens einen Montagebereich (14) zur Montage von jeweils einem elektronischen Bauelement (15) aufweist;(b) Bereitstellen mindestens einer weiteren Folienlage (20);(c) Zusammentragen der Trägerfolienlage (10) und mindestens einer der mindestens einen weiteren Folienlage (20) unter Bildung der Foliengruppe (30); wobei das Verfahren nach Verfahrensschritt (c) folgende weitere Verfahrensschritte umfasst:(d) Zusammenheften der Trägerfolienlage (10) und der mindestens einen weiteren Folienlage (20) in jeweils mindestens einem an den jeweiligen Montagebereich (14) angrenzenden Heftbereich (32);(e) Zusammentragen der Foliengruppe (30) aus der zusammengehefteten Trägerfolienlage (10) und mindestens einen weiteren Folienlage (20) mit mindestens einer zusätzlichen Folienlage (40); und(f) Laminieren der Foliengruppe (30) und der mindestens einen zusätzlichen Folienlage (40) unter Bildung des Wert- oder Sicherheitsdokuments (100) wobei das Zusammenheften der Trägerfolienlage (10) und der mindestens einen weiteren Folienlage (20) unter Einbringung von thermischer und/oder mechanischer Energie und/oder durch Einwirkung elektromagnetischer Strahlung im UV-Bereich erfolgt, sodass die Trägerfolienlage (10) und die mindestens eine weitere Folienlage (20) lokal in dem jeweils mindestens einen an den jeweiligen Montagebereich (14) angrenzenden Heftbereich (32) in der unmittelbaren Umgebung des elektronischen Bauelements (15) verschweißt werden.
Patent DE-102013002470-B4 (DE)
Title: Thermischer Auslöser und lnstallationsschaltgerät mit einem thermischen Auslöser
Inventor: PUMP WOLFGANG
IPC: H01H71/16
Filed: 2013-02-14
Granted: 2014-10-23
Abstract: Thermischer Auslöser für ein Installationsschaltgerät (1), mit einem Streifen (2) aus Thermobimetall oder aus einer Formgedächtnislegierung, der vom Strom direkt beheizbar ist und der an einem Ende (3) eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Streifen (2) wenigstens über einen Teil seiner Länge von einem wärmeisolierenden Material (34) umschlossen und damit thermisch isoliert ist.
Patent DE-102013014276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verformen eines Brillenbügels
Inventor: WOLF ROLAND
IPC: G02C13/00
Filed: 2013-08-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Verformen eines Brillenbügels mit einem Rahmen (2) und mehreren Pressbacken (3a, 3b, 3c, 3d, 3e), die relativ zueinander beweglich im Rahmen (2) angeordnet sind; wobei jeweils zwei benachbarte Pressbacken gemeinsam einen Formspalt (4) bilden und wobei sich die Geometrie eines ersten, durch ein erstes Pressbackenpaar gebildeten Formspalts von der Geometrie eines zweiten, durch ein zweites Pressbackenpaar gebildeten Formspalts unterscheidet.
Patent DE-102013107814-B4 (DE)
Title: Materialstreifen für Magnetverschlüsse sowie eine Faltschachtel mit einem solchen Materialstreifen
Inventor: ARNDT MICHAEL
IPC: B65D5/26
Filed: 2013-07-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Materialstreifen für Magnetverschlüsse umfassend mindestens eine Ausnehmung (12, 14), wobei in die mindestens eine Ausnehmung (12, 14) mindestens ein Permanentmagnet (20, 22) eingesetzt ist, wobei mindestens zwei Flächen des Materialstreifens (10) mit einem Klebstoff versehen sind, wobei der Klebstoff mittels einer Schutzschicht (24, 26) abgedeckt ist, wobei die zwei Flächen Grundflächen sind, welche als Vorder- und Rückseite die beiden größten Flächen des Materialstreifens sind, wobei der Materialstreifen eine im Vergleich zur Länge und Breite nur geringe Dicke aufweist, und wobei die mindestens eine Ausnehmung (12, 14) auf einer Grundfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102013201200-B4 (DE)
Title: Modulare Antriebsstrangkomponente für Hybridelektrofahrzeuge
Inventor: FRAIT STEPHEN A
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-01-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Antriebsstrangmodul (10), das Folgendes umfasst:einen Eingang (16);eine Trennwand (32), die den Eingang (16) stützt;eine Rotorstütze (40);ein mit der Rotorstütze (40) antriebsverbundenes Drehmomentwandlergehäuse (48);eine elektrische Maschine (28), die einen an der Trennwand (32) gestützten Stator (30) und einen mit der Rotorstütze (40) verbundenen Rotor (30) enthält;eine mit dem Eingang (16) antriebsverbundene Kupplungsnabe (24);eine Kupplung (22) zum abwechselnden Öffnen und Schließen einer Antriebsverbindung zwischen der Kupplungsnabe (24) und der Rotorstütze (40),wobei die Trennwand (32) weiterhin Folgendes umfasst:einen Sumpf (132) zur Aufnahme von Hydraulikfluid;ein elektromagnetisch betätigtes Ventil (130); undeine Leitung (128), die mit dem elektromagnetisch betätigten Ventil (130) in Hydraulikverbindung steht.
Patent DE-102014009161-B4 (DE)
Title: Schneidwerk mit Mittelteil und dazu verstellbaren Seitenteilen
Inventor: SCHULZE RÜCKAMP JAN BERND
IPC: A01D41/14
Filed: 2014-06-25
Granted: 2023-01-26
Abstract: Mehrteiliges Schneidwerk (2) zum Anbau an einen Mähdrescher mit einem Mittelteil (4), das über einen Anbaurahmen (10) mit einem Einzugskanal eines Mähdreschers verbindbar ist, und zumindest zwei Seitenteilen (6) mit jeweils einem zugehörigen Seitenrahmen (8), dessen jeweilige relative Lage zum Mittelteil (4) verstellbar ist, wobei jeder Seitenrahmen (8) über zumindest ein als Kugelgelenk (16) ausgebildetes Verbindungselement jeweils direkt mit dem Anbaurahmen (10) verbunden ist, sich der Seitenrahmen (8) mit seinem Gewicht zumindest teilweise über das Kugelgelenk (16) auf dem Anbaurahmen (10) abstützt, und das Kugelgelenk (16) die Schwenkachse (18) ausbildet, um die der Seitenrahmen (8) mit seinem dem Mittelteil (4) abgewandten Ende verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (4) über ein Scharnier (28) mit einer sich quer zur Vorfahrtrichtung des Schneidwerks (2) erstreckenden Scharnierachse (30) mit dem Anbaurahmen (10) verbunden ist, wobei die Scharnierachse (30) die Kugelgelenke (16) durchschneidet, der Anstellwinkel des Mittelteils (4) zum Anbaurahmen (10) in Vorfahrtrichtung des Schneidwerks (2) über einen motorisch verstellbaren Lenkerarm (32) veränderlich einstellbar ist, das Mittelteil (4) über jeweilige Koppelstangen (34) mit den Seitenrahmen (8) verbunden ist, und eine durch Betätigung des motorisch verstellbaren Lenkerarms (32) bewirkte Verstellbewegung des Mittelteils (4) über diese Koppelstangen (34) auf die Seitenrahmen (8) übertragen wird, wobei die Seitenrahmen (8) bei ihrer Verstellbewegung über die Kugelgelenke (16) rotieren.
Patent DE-102014110586-B4 (DE)
Title: Mehrschichtaufbau für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42D25/45
Filed: 2014-07-28
Granted: 2021-07-01
Abstract: Mehrschichtverbund für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument mit wenigstens zwei miteinander verbundenen Schichten (24), wobei auf einer Oberseite (14) mindestens einer Schicht (24) ein Druckbild (18) aus einer sichtbaren Druckschicht (27) aufgebracht ist, welches durch einen Störstellendruck (21) mit zumindest einer Störstelle (20) modifiziert ist, der vor der sichtbaren Druckschicht (27) aufgebracht ist, in dem die aufgedruckte sichtbare Druckschicht (27) im Bereich der zumindest einen Störstelle (20) ausgedünnt ist oder die Störstelle (20) zumindest abschnittsweise nicht benetzt ist, und der Störstellendruck (21) mit einem transparenten Mittel gedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Schicht (24) aus einer Faserschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102014115452-B4 (DE)
Title: Verschlussanordnung an einer Lüftungsöffnung in einer Decke eines Aufzugsschachtes
Inventor: KLEEN STEFAN
IPC: F24F7/02
Filed: 2014-10-23
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung (100) für eine Lüftungsöffnung (10) in einem Baukörper (11), insbesondere in einer Wand oder in einer Decke eines Aufzugschachtes, wobei die Lüftungsöffnung (10) im Baukörper (11) einen Öffnungsquerschnitt (A) aufweist, der auf einer Außenseite (12) des Baukörpers (11) mit einer Abdeckvorrichtung (13) abgedeckt ist, die wenigstens dazu ausgebildet ist, das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Fremdkörpern in die Lüftungsöffnung (10) zu verhindern. Erfindungsgemäß ist auf einer Innenseite (14) des Baukörpers (11) eine Verschlussvorrichtung (15) vorgesehen, wobei die Verschlussvorrichtung (15) einen Rahmen (16) aufweist, in dem eine Verschlussplatte (17) geführt ist, und wobei die Verschlussplatte (17) eine Erstreckungsebene aufweist, in der die Verschlussplatte (17) zwischen einer Schließstellung (I) und einer Öffnungsstellung (II) über der Lüftungsöffnung (10) bewegbar ist.