baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012436-B4 (DE)
Title: Kernblech für induktives Bauelement
Inventor: HOEFER ERNST
IPC: H01F3/02
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kernblech,
insbesondere für
den Magnetkreis (2) einer Vorschaltdrossel oder eines Transformators
einer Lampe,  mit einem E-Blech (6), das einen Mittelschenkel
(11) und zwei Außenschenkel
(8, 9) aufweist, die zwischen einander ein Wickelfenster (4, 5)
begrenzen,  mit einem I-Blech (7) zum Schließen des Magnetkreises zwischen
den Außenschenkeln
(8, 9) und dem Mittelschenkel (11),  wobei die Form des I-Blechs
(7) von der Form des Wickelfensters (4, 5) abweicht  dadurch
gekennzeichnet,  dass das I-Blech (7) durch Ausstanzen des Wickelfensters (4,
5) in wenigstens zwei Stanzschritten erzeugt ist.
Patent DE-102004014393-B4 (DE)
Title: Ring cutter and removal unit for use in removing a ring stuck on a person's finger comprises a rotary cutter and ring clamp with an addition protective element being inserted beneath the ring in the cutting area
Inventor: HEIM PETER
IPC: B23D45/04
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-01-05
Abstract: Ring removal unit has a removal assembly (4) with a rotary cutter (5). The removal unit has a base plate (2) on which there is a clamping arrangement (3). A ring to be removed (R) is clamped in it and a protection element (6) is inserted underneath the ring. The rotary cutter is mechanically guided along a defined movement path relative to the clamping arrangement.
Patent DE-102004018153-B4 (DE)
Title: Hochvolt-Sperrschicht-Feldeffekttransistor mit retrograder Gatewanne und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KNAIPP MARTIN DR
IPC: H01L21/337
Filed: 2004-04-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Hochvolt-Sperrschicht-Feldeffekttransistor – mit einer ersten Wanne (11) eines ersten Leitfähigkeitstyps in einem Substrat (10) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, – mit je einer Source (14) und einer Drain (15) in der ersten Wanne (11), wobei – Source (14) und Drain (15) jeweils vom ersten Leitfähigkeitstyp sind und höher dotiert sind als die erste Wanne (11), – mit einer zweiten Wanne (12) eines dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei – die zweite Wanne (12) vom retrograden Typ in der ersten Wanne (11) angeordnet ist, und – mit einem Gate (16) in der zweiten Wanne (12), wobei – das Gate (16) vom zweiten Leitfähigkeitstyp ist und höher dotiert ist als die zweite Wanne (12), wobei – Source (14) und Drain (15) sich außerhalb der zweiten Wanne (12) befinden und wobei – Source (14), Gate (16) und Drain (15) durch Feldoxidbereiche (13a, 13b) voneinander beabstandet...
Patent DE-102004028638-B4 (DE)
Title: Speicher für molekularen Detektor
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/10
Filed: 2004-06-15
Granted: 2010-02-04
Abstract: Mehrstufen-Massenspektrometer bestehend aus einer Ionenquelle, einem Analysator und mindestens zwei Ionenspeichern zur Aufnahme und Speicherung von Ionen aus der Ionenquelle, wobei sich die Ionenspeicher zwischen der Ionenquelle und dem Analysator bewegen lassen, sodass sich einer der Ionenspeicher mit Ionen aus der Ionenquelle befüllen lässt, während die Ionen aus einem anderen Ionenspeicher in dem Analysator analysiert werden.
Patent DE-102004051834-B4 (DE)
Title: Testing unit for programmable electrical installations, especially building installations with an electronic control bus, has a gateway to the installation via which the data of individual network members or units can be accessed
Inventor: FERSTL PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2004-10-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Testing unit for programmable electrical installations has at least an interface or gateway to a programmable electronic installation and is configured to permit selection of at least a member of the programmable installation from which at least a part of the member data can be read out and automatically analyzed and / or tested. - The invention also relates to a testing method, testing computer program and storage medium for such a program for use in the testing of programmable electrical and or electronic installations.
Patent DE-102004056189-B4 (DE)
Title: Desinfektionseinrichtung für einen Kryostaten
Inventor: METZNER ROLF
IPC: A61L2/10
Filed: 2004-11-20
Granted: 2009-02-05
Abstract: Kryostat
(1) mit einem Behälter
(2) zur Aufnahme eines Mikrotoms, wobei das Mikrotom einen Messerhalter
aufweist, mit einem den Behälter
(2) verschließenden
Deckel (3) oder einer verschließbaren
Sichtscheibe und einer Desinfektionseinrichtung mit UV-Lichtquelle,
der eine Steuerschaltung (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die UV-Lichtquelle als UV-C Lichtquelle (5) ausgebildet und
im Innern des Behälters
angeordnet ist, wobei dem verschließbaren Deckel (3) oder der
Sichtscheibe ein Sicherheitsschalter (6) zugeordnet und die Steuerschaltung
(4) elektrisch mit der UV-C Lichtquelle (5) und dem Sicherheitsschalter
(6) verbunden ist und wobei die UV-C Lichtquelle (5) beim Ansprechen
des Sicherheitsschalters (6) über
die Steuerschaltung (4) deaktiviert wird.
Patent DE-102004058159-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Betätigung eines Ventils
Inventor: GOEDERT HEINZ
IPC: H01F7/18
Filed: 2004-12-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Magnetspule (9) als Aktor eines Schaltventils durch Umschaltung zwischen einer kurzzeitigen Anzugs- und einer anschließenden Haltephase, in welcher ein definierter Sollwert für eine lineare Regelung der Spannung an der Magnetspule (L) vorgebbar ist, um ein gegenüber dem Anzugsstrom reduzierten definierten Haltestrom einzustellen, wobei eine von außen vorgegebene Schaltspannung (U) an einer Reihenschaltung der Magnetspule (L) und eines bipoleren Transistors (8) anliegt, wobei ferner in der Anzugsphase der bipolare Transistor (8) durch eine parallel angeordnete, über eine Zeitstufe (20) getriggerte Steuerlogik durchschaltet, in dem dieser die anliegende Schaltspannung direkt auf die Magnetspule (9) durchschaltet, und wobei zur Sollwertvorgabe für die lineare Regelung der Haltespannung eine vorgeschaltete Referenzspannungsquelle (10) durch Reihenschaltung aus Widerstand (1) und einer Zehner-Diode (2) gebildet ist.
Patent DE-102005018773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicht der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: YOSHIMURA AKINOBU
IPC: B60R1/02
Filed: 2005-04-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zur Sicht der Umgebung eines Fahrzeugs zum Aufnehmen eines Bildes
der Umgebung des Fahrzeugs, die umfasst:  eine Vorrichtung (21,
23, 25, 27) zum Aufnehmen von Bildern, die in einer vorbestimmten
Position angeordnet ist;  eine Anzeigevorrichtung (15), welche
innerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist, und  eine Vorrichtung
(31) zur Bearbeitung von Bildern, die eine Bildteilung eines ursprünglichen
Bildes (10) in ein erstes Bild (11) und ein zweites Bild (13) durchführt,  wobei
die Vorrichtung zum Aufnehmen von Bildern das ursprüngliche
Bild (10) von der vorbestimmten Position aus aufnimmt,  wobei
die Anzeigevorrichtung das aufgenommene Bild der Umgebung des Fahrzeugs
wiedergibt,  wobei die Vorrichtung zur Bearbeitung von Bildern
eine Koordinatenumwandlung in eine Koordinate in einer Projektionsebene
in der Draufsicht unter Verwendung einer geometrischen Korrektur
für das
erste Bild durchführt,  wobei
die Vorrichtung zur Bearbeitung von Bildern eine vorbestimmte Bildsynthese
für das
erste Bild und das zweite Bild...
Patent DE-102005021313-B4 (DE)
Title: Berührungsloser Füllstandssensor und berührungsloses Füllstanddetektionsverfahren
Inventor: FUKUHARA TOSHIAKI
IPC: G01D1/12
Filed: 2005-05-09
Granted: 2020-09-17
Abstract: Ein berührungsloser Füllstandssensor (11), welcher aufweist:ein Gehäuse (12);eine Rotationswelle (17), welche rotierbar in dem Gehäuse (12) vorgesehen ist;einen Magneten (18), der an einer äußeren Umfangsoberfläche der Rotationswelle (17) in einer solchen Weise befestigt ist, dass er zusammen mit der Rotationswelle (17) rotiert;ein Paar Statoren (19), die in dem Gehäuse (12) gegenüber einer äußeren Umfangsoberfläche des Magneten (18) angeordnet sind;einen Schwimmerarm (13), der ein distales Ende aufweist, an welchem ein Schwimmer (16) vorgesehen ist, und ein anderes distales Ende, welches an der Rotationswelle (17) gestützt ist; undein magnetoelektrisches Wandlerelement (20), das in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, magnetisch eine Bewegungsposition des Schwimmerarms (13) detektiert und ein elektrisches Signal ausgibt, das einen Füllstand gemäß der Bewegungsposition anzeigt, wobeidas magnetoelektrische Wandlerelement (20) einen Speicher aufweist, welcher einen Ausgangswert im Hinblick auf den Füllstand speichert, undder Speicher eine vorbestimmte oberste Position und eine vorbestimmte unterste Position des Schwimmers (16) als einen obersten Füllstand bzw. einen untersten Füllstand speichert, dadurch gekennzeichnet, dassAusgangswerte, die jeweils der obersten Position und der untersten Position des Schwimmers (16) entsprechen, so festgesetzt werden, dass sie in einem Bereich gesättigt sind, welcher höher als die oberste Position ist, bzw. einem Bereich, welcher niedriger als die unterste Position ist,wobei die oberste Position und die unterste Position in Toleranzen des obersten Füllstandes bzw. des untersten Füllstandes fallen undeine Referenzpositionen schreibende Vorrichtung (21) vorgesehen ist, welche die oberste Position und die unterste Position in die Toleranzen des obersten Füllstandes bzw. des untersten Füllstandes fallen lässt,wobei die Referenzpositionen schreibende Vorrichtung (21) Stützoberflächen (S1, S2) hat, welche den Schwimmer (16) so stützen, dass die oberste Position bzw. die unterste Position als Referenzen festgesetzt werden.
Patent DE-102005021328-B4 (DE)
Title: Bewegliche Zielvorrichtung für Schießübungen
Inventor: LECHNER GERHARD
IPC: F41J7/00
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-06-06
Abstract: Bewegliche
Zielvorrichtung für Schießübungen mit
einem Schienenstrang (1) und einem darauf verfahrbaren, eine Zielscheibe
(3) tragenden Wagen (2) sowie mit einer Antriebseinrichtung für den Wagen
(2), dadurch gekennzeichnet, daß die
Antriebseinrichtung in einem von einem Ende des Schienenstrangs
(1) entfernt angeordneten Antriebsgehäuse (5) untergebracht ist,
aus dem eine Welle herausragt, über
die eine am Wagen (2) befestigte und entlang des Schienenstrangs
(1) geführte Seilanordnung
verlagerbar ist, wobei die Seilanordnung einen mit der Welle (6)
der Antriebseinrichtung verschwenkbaren Arm (7) und mindestens ein
Seil (8, 9) umfaßt,
das mit einem Ende am Wagen (2) und mit dem anderen Ende am freien
Ende des Arms (7) für
eine Bewegung des Wagens (2) bei Verschwenkung des Arms (7) befestigt
ist.
Patent DE-102005023583-B4 (DE)
Title: Steckkupplung
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: F16L37/12
Filed: 2005-05-18
Granted: 2011-01-27
Abstract: Steckkupplung zum Verbinden zweier Fluidleitungen mit einem Kupplungsbauteil, das eine Öffnung mit einem daran anschließenden Aufnahmekanal aufweist, und einem Kupplungsstutzen, der in den Aufnahmekanal eingesteckt ist und eine von seinem Umfang nach außen vorstehende und eine Verriegelungsfläche bildende Halterippe aufweist, mit der ein Verriegelungsbügel zusammenwirkt, der mindestens einen parallel zur Öffnung federnden Schenkel und eine Basis aufweist, wobei ein Demontageelement verschiebbar im Kupplungsbauteil gelagert ist, das in Öffnungsrichtung auf den Schenkel wirkt und der Verriegelungsbügel formschlüssig im Kupplungsbauteil gehalten ist, wobei das Demontageelement formschlüssig im Kupplungsbauteil gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Demontageelement (27) im Gehäuse verrastet ist und mindestens ein quer zu seiner Bewegungsrichtung federndes Bein (30, 31) zum Einrasten im Gehäuse aufweist, das in Axialrichtung des Aufnahmekanals (5) außerhalb eines Bereichs angeordnet ist, in dem der Schenkel (17, 18) angeordnet ist.
Patent DE-102005041580-B4 (DE)
Inventor: LESCHE KLAUS
IPC: B23B31/12
Filed: 2005-09-01
Granted: 2011-06-16
Abstract: The chuck for rotatable clamping of a workpiece (1), with a number of clamping jaws (2) which are functionally connected to an operating component (14), has a compensating element (12) fitted between the clamping jaws and the operating component for force compensation so that the jaws act basically with the same force on the workpiece. The operating component has a rod-form body, and the compensating element has a swashplate attached to the operating component and pivotable in relation to the operating component by a predetermined angle. An independent claim is included for a clamping device for two-sided rotatable clamping of a workpiece by two chucks, one of which is according to the invention.
Patent DE-102005043627-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor und Verfahren zur optischen Abstands- und/oder Farbmessung
Inventor: BRUECKNER ANDREAS
IPC: G01B11/02
Filed: 2005-09-13
Granted: 2012-06-14
Abstract: Optischer Sensor zur Abstandsmessung – mit einer Beleuchtungseinheit (12), mit der Licht emittierbar ist, das unterschiedliche Wellenlängen enthält, – mit einer ersten Optik (17), mit der das Licht wellenlängenabhängig in Brennpunkte in unterschiedlichem Abstand von der Optik fokussierbar und von einem Messobjekt remittiertes Licht erfassbar ist, – mit Mitteln, um von der ersten Optik (17) erfasstes Licht aufzuteilen – in zumindest einen ersten optischen Messstrahlengang, der das Licht so über eine Detektionsblende (28) auf einen ersten Empfänger (31) lenkt, dass mit diesem ein objektabstandsabhängiges Wellenlängenspektrum erfassbar wird, und – in zumindest einen zweiten optischen Messstrahlengang, der das Licht auf einen zweiten Empfänger (35) zur Erfassung einer spektralen Reflexion lenkt, – mit einer Berechnungseinheit, um Messwerte des objektabstandsabhängigen Wellenlängenspektrums mit korrespondierenden Messwerten der spektralen Reflexion zu korrigieren und aus den korrigierten Werten einen Abstandswert zu bestimmen.
Patent DE-102005055867-B4 (DE)
Title: Wäschevorrichtung
Inventor: LEE DEUG HEE
IPC: D06F29/00
Filed: 2005-11-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: Wäschevorrichtung mit:  einer Waschmaschine, die nur zum Waschen von Wäsche dient;  einem Schranktrockner zum Trocknen von darin angeordneter Wäsche;  einer in der Waschmaschine und/oder im Schranktrockner angeordneten Steuerung zum Steuern der Waschmaschine und des Schranktrockners;  einem in der Waschmaschine und/oder im Schranktrockner angeordneten Dampferzeugungsabschnitt zum Erzeugen von Dampf;  einem Dampfzufuhrrohr zum Zuführen des durch den Dampferzeugungsabschnitt erzeugten Dampfes in den Schranktrockner;  einem entlang einer Innenseite des Schranktrockners angeordneten Heißluftzufuhrrohr zum Zuführen von Heißluft; und  einem im Heißluftzufuhrrohr angeordneten Heißluftzufuhrabschnitt zum Erzeugen von Heißluft durch Erwärmen von Luft; wobei  der Dampferzeugungsabschnitt aufweist:  einen Wärmeabstrahlungsabschnitt mit einem Raum zum Speichern von Wasser; und  ein im Wärmeabstrahlungsabschnitt angeordnetes Heizelement zum Verdampfen des gespeicherten Wassers zu Dampf.
Patent DE-102005061533-B4 (DE)
Title: Abgasmassenstromsensor sowie Verfahren zum Betreiben eines Abgasmassenstromsensors
Inventor: TOENNESMANN ANDRES
IPC: G01F1/692
Filed: 2005-12-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: Abgasmassenstromsensor,
insbesondere für
Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschinen,
mit  einem mit einem Trägerkörper (10)
verbundenen Haupt-Heizelement (16) und  einem Sekundär-Heizelement
(28) zum Erwärmen
eines Messbereichs (18) des Trägerkörpers (10)
auf Abbrenntemperatur,  gekennzeichnet durch  einen in Anströmrichtung
(14) vorgelagerten Temperaturfühler,
wobei der Temperaturfühler
eine mit einem Trägerkörper (10)
verbundene Temperaturfühler-Leiterbahn
(16) und ein Sekundär-Heizelement
(28) aufweist, welches zum Erwärmen
des Temperaturmessbereichs (18) des Trägerkörpers (10) auf Abbrenntemperatur
dient.
Patent DE-102006011444-B4 (DE)
Title: Zusatzstoff-Lagerbehälteranordnung und Kühlschrank mit einem solchen
Inventor: KWON YONG CHOL
IPC: F25D25/04
Filed: 2006-03-13
Granted: 2020-03-19
Abstract: Zusatzstoff-Lagerbehälteranordnung (60) mit:einem Behälterkörper (61) mit einem in ihm ausgebildeten Zusatzstoff-Lagerraum (62), in dem ein Zusatzstoff gelagert wird;einem Kolbenaufnahmerohr (63), das an einer Seite des Behälterkörpers (61) vorhanden ist, um den Zusatzstoff-Lagerraum (62) mit einer Wasserzuführleitung (P3) zum Liefern von Wasser an einen Spender (41) eines Kolbenaufnahmerohrs (63) zu verbinden;einer Öffnungs-/Schließeinrichtung zum selektiven Verbinden des Zusatzstoff-Lagerraums (62) mit der Wasserzuführleitung (P3) in solcher Weise, dass der im Zusatzstoff-Lagerraum (62) gelagerte Zusatzstoff im durch die Wasserzuführleitung (P3) fließenden Wasser gelöst wird;einer Montageschelle (50) mit Hohlzylinderform mit einem offenen Ende, die an der Wasserzuführleitung (P3) vorhanden und mit dieser verbunden ist,wobei das Kolbenaufnahmerohr (63) die Form eines Hohlzylinders mit einem Außendurchmesser und einer Länge aufweist, die dem Außendurchmesser und der Länge der Montageschelle (50) entspricht, die beiden Enden des Kolbenaufnahmerohrs (63) offen sind und es in die Montageschelle (50) so eingesetzt ist, dass der im Zusatzstoff-Lagerraum (62) gelagerte Zusatzstoff im Wasser gelöst wird, wenn das durch die Wasserzuführleitung (P3) fließende Wasser das Kolbenaufnahmerohr (63) durchströmt, und wobei dann das den gelösten Zusatzstoff enthaltende Wasser an den Spender (41) transferiert wird; undwobei die Montageschelle (50) über eine Einlassöffnung (51i) zum Einlassen des Wassers aus der Wasserzuführleitung (P3) und eine Auslassöffnung (51o) zum Auslassen des Wassers an die Wasserzuführleitung (P3) verfügt und das Kolbenaufnahmerohr (63) über eine Einlassöffnung (63i) und eine Auslassöffnung (63o) verfügt, die mit der Einlassöffnung (51i) bzw. der Auslassöffnung (51o) der Montageschelle (50) verbunden sind.
Patent DE-102006027284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Böden
Inventor: BLEUEL NORBERT
IPC: A47L13/46
Filed: 2006-06-09
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Böden, insbesondere ein an einen Stiel montiertbaren Wischmopp-Kopf, mit einem Wischkörper (2) und mindestens einem Befestigungsteil (3), wobei ein Reinigungstextil (4) derart an dem Wischkörper (2) anbringbar ist, dass das Reinigungstextil (4) zumindest teilweise zwischen dem Wischkörper (2) und dem zu reinigenden Boden angeordnet und mit dem Boden in Kontakt bringbar ist, wobei mit dem Befestigungsteil (3) das Reinigungstextil (4) an dem Wischkörper (2) fixierbar ist, wobei an dem Wischkörper (2) und an dem Befestigungsteil (3) ineinander greifende Mittel (5, 6, 7) vorgesehen sind, mit welchen das Reinigungstextil (4) an dem Wischkörper (2) fixierbar und einklemmbar ist, und wobei das Befestigungsteil (3) relativ zum dem Wischkörper (2) mittels eines Scharniers (16) oder eines Drehgelenks klappbar oder verdrehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (5, 6, 7) eine an dem Befestigungsteil (3) oder an dem Wischkörper (2) angeordnete Nut (7) aufweist, dass die Nut (7) im...
Patent DE-102006028673-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: TANAKA HIROAKI
IPC: G01L19/06
Filed: 2006-06-22
Granted: 2018-12-06
Abstract: Drucksensor (100, 110) zum Erfassen eines Drucks und zum Ausgeben eines Signals auf der Grundlage des Piezowiderstandseffekts eines Sensorchips (10), der aufweist:- ein Substrat (10) mit dem Sensorchip (10) auf einer Seite (11) und einem konkaven Abschnitt (13) auf einer anderen Seite (12), wobei ein Bereich einer Sensorchipanordnung auf der einen Seite (11) des Substrats (10) einem Bereich des konkaven Abschnitts (13) auf der anderen Seite (12) des Substrats (10) entspricht, so dass ein dünner Abschnitt (14) ausgebildet ist;- einen Piezowiderstand (15) in dem Sensorchip (10) zum Ausgeben eines einen aufgebrachten Druck proportional darstellenden Sensorsignals;- einen Sockel (20), der an dem Substrat (10) befestigt ist und ein Durchgangsloch (21) zum Zuführen des Drucks zu dem Sensorchip (10) auf dem dünnen Abschnitt (14) aufweist; und- ein Gelmaterial (30), das zum Schutz des Sensorchips (10) in den konkaven Abschnitt (13) und das Durchgangsloch (21) gefüllt ist; dadurch gekennzeichnet, dass- der aus Glas bestehende Sockel (20) durch anodisches Bonden an dem Substrat (10) befestigt ist; und- ein Verhältnis eines Durchmessers (L) des Durchgangslochs (21) zu einer Dicke (T) des Sockels (20) innerhalb eines Bereichs von 1 bis 3 liegt.
Patent DE-102006032970-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit einem Griff und einer Verriegelung
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25D3/00
Filed: 2006-07-17
Granted: 2010-02-25
Abstract: Werkzeug (10), aufweisend:  einen Griff (11), der an einem Ende eine Hülse (13) aufweist, die einen axialen nichtkreisförmigen Raum (14) und einen radialen Raum (15) definiert, der mit dem axialen Raum (14) in Verbindung steht;  eine Steuereinrichtung (30), die einen darin definierten Raum (32) und eine an der Wand des Raums (32) ausgebildete Rippe (33) aufweist und in dem radialen Raum (15) der Hülse (13) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition bewegbar ist; und  einen Bit (40, 50), der eine Arbeitsspitze (41, 51) und einen Schaft (42, 52) aufweist, der wenigstens eine Ausnehmung (43, 53) definiert, um die Rippe (33) aufzunehmen und den Schaft (42, 52) in dem axialen Raum (14) der Hülse (13) und in dem Raum (32) der Steuereinrichtung (30) axial zu fixieren, wenn der Schaft (42, 52) durch den axialen Raum (14) der Hülse (13) hindurch in den Raum (32) der Steuereinrichtung (30) eingesetzt...
Patent DE-102007003501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens eines Antriebsmotors eines Fahrzeugs
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F02D41/16
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben mindestens eines Antriebsmotors eines Fahrzeugs, wobei im ermittelten Stillstand des Fahrzeugs die Drehzahl des Antriebsmotors durch Drehzahlbegrenzung einen vorgegebenen Maximalwert nicht überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der ermittelte Stillstand mittels eines Prüfvorgangs mindestens einmal verifiziert wird.
Patent DE-102007021713-B4 (DE)
Title: Fahrraddämpfer-Druckmessgerät
Inventor: WU SCOTT
IPC: G01L7/04
Filed: 2007-05-09
Granted: 2011-09-22
Abstract: Fahrraddämpfer-Druckmessgerät zum Messen eines Drucks in einem vorderen Dämpfer und einem hinteren Dämpfer eines Fahrrads, aufweisend:  einen Trägerkörper (10) mit einem Hauptteil (11), einem Verbindungselement (16), das mit dem Hauptteil (11) verbunden ist, und einer Bourdon-Röhre (12), die mit dem Hauptteil (11) verbunden ist,  eine an den Druckbereich des hinteren Dämpfers angepasste, erste Skala (30), die mit einer Seite des Trägerkörpers (10) verbunden ist und einen großen Druckbereich von 0 bis zu einem Grenzwert anzeigt, einen ersten Zeiger (31), der vor der ersten Skala (30) angeordnet ist,  eine an den Druckbereich des vorderen Dämpfers angepasste, zweite Skala (40), die mit einer gegenüberliegenden Seite des Trägerkörpers (10) verbunden ist und einen kleinen Druckbereich von 0 bis zu einem Grenzwert anzeigt,  einen zweiten Zeiger (41), der vor der zweiten Skala (40) angeordnet ist, und  ein Getriebe (20) zum Verbinden der Bourdon-Röhre (12) mit dem ersten und dem...
Patent DE-102007050909-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenring und Leuchte mit einem Leuchtdiodenring
Inventor: BRUMBERG SEN JOHANNES
IPC: F21V21/088
Filed: 2007-10-23
Granted: 2015-02-12
Abstract: Leuchtdiodenring (1), geeignet zur Anbringung an einer Leuchte (30) mit einem Haltering (33) und einem Reflektor (31), der im Bereich einer Lichtaustrittsöffnung einen sich in einer Umfangsrichtung erstreckenden Flansch (310) aufweist, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Aufnahmeraum, innerhalb dessen eine Mehrzahl von Leuchtdioden (4) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtdiodenring (2) einen radial einwärts gerichteten, sich in der Umfangsrichtung erstreckenden Montageansatz (25) aufweist, wobei der Montageansatz (25) so ausgebildet ist, dass er bei der Montage zwischen dem Flansch (310) des Reflektors (31) und dem Haltering (33) klemmend festlegbar ist, und dass das Gehäuse (2) einen Gehäusegrundkörper (20) und eine lösbar am Gehäusegrundkörper (20) anbringbare Gehäuseabdeckung (3) umfasst.