baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208532-B4 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Speichermedium und elektronisches Gerät zum Anzeigen der Benutzung einer Anwendung auf einem externen Gerät
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-05-07
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren, enthaltend:ein elektronisches Gerät (504) mit einer Anzeige:Feststellen, durch Drahtlos-Kommunikation, eines ersten externen Geräts (512), worin das erste externe Gerät mindestens eine erste Anwendung ausführt oder ausgeführt hat und die mindestens erste Anwendung in einem ersten Status ist;Feststellen, durch Drahtlos-Kommunikation, eines zweiten elektronischen Geräts, worin das zweite elektronische Gerät mindestens eine zweite Anwendung ausführt oder ausgeführt hat, und die mindestens zweite Anwendung in einem zweiten Status ist;Empfangen, vom ersten externen Gerät, von Benutzungsinformation, die auf die Benutzung der mindestens ersten Anwendung auf dem ersten externen Gerät hinweist;Empfangen, vom zweiten externen Gerät, von Benutzungsinformation, die auf die Benutzung der mindestens zweiten Anwendung auf dem zweiten externen Gerät hinweist;als Antwort auf das Feststellen des ersten externen Geräts und des Empfangens der Benutzungsinformation, die auf die Benutzung der mindestens ersten Anwendung auf dem ersten externen Gerät hinweist, Anzeigen, auf der Anzeige, einer Verfügbarkeit (514), die der mindestens ersten Anwendung des ersten externen Geräts entspricht und eines visuellen Hinweises auf das erste externe Gerät, das die zugehörige mindestens erste Anwendung ausführt oder ausgeführt hat;als Antwort auf das Feststellen des zweiten externen Geräts und des Empfangens der Benutzungsinformation, die auf die Benutzung der mindestens zweiten Anwendung auf dem zweiten externen Gerät hinweist, Anzeigen, auf der Anzeige, einer Verfügbarkeit, die der mindestens zweiten Anwendung des zweiten externen Geräts entspricht und eines visuellen Hinweises auf das zweite externe Gerät, das die entsprechende mindestens zweite Anwendung ausführt oder ausgeführt hat;Feststellen einer Benutzerauswahl (516) der angezeigten Verfügbarkeit; undals Antwort auf das Feststellen der Benutzerauswahl,Starten einer dritten Anwendung auf dem elektronischen Gerät, wobei die dritte Anwendung der angezeigten Verfügbarkeit entspricht, worin ein Status der dritten Anwendung dem ersten Status oder dem zweiten Status entspricht.
Patent DE-102015216931-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windkraftanlage
Inventor: DRESSEL STEPHAN
IPC: F03D7/02
Filed: 2015-09-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Windkraftanlage mit zwei gleich große Rotoren aufweisenden sowie nebeneinander und zusammen um eine Schwenkachse drehbar gelagerten Windkraftturbinen mit jeweils einem Rotorblätter aufweisenden Rotor gekoppelt an einen Generator und einem wenigstens die Rotorblätter umgebenden Mantelgehäuse, wobei die Rotoren sich nebeneinander auf einer Schwenkachse in Windrichtung gesehen vor der Rotorebene befinden, so dass die Schubkräfte an beiden Rotoren so wirken, dass eine aktive Richtwirkung vorhanden ist und das System immer nach einem Gleichgewicht der Kräfte und damit zu einer „in-den-Wind-Stellung” strebt, wobei die Generatoren der Windkraftturbinen mit einer Steuereinrichtung so verbunden sind, dass • bei Überschreiten einer ersten bestimmten Spannung an den Generatoren einer dieser Generatoren gebremst wird und • bei Unterschreiten einer zweiten bestimmten Spannung des anderen nicht gebremsten Generators der gebremste Generator nicht weiter gebremst wird, wobei die erste Spannung größer als die zweite Spannung ist und • bei Unterschreiten der zweiten bestimmten Spannung als voreingestellte Spannungsschwelle am zweiten Generator die Bremse des ersten Generators aufgehoben und damit die Windkraftanlage wieder in den Wind schwenkt.
Patent DE-102016004885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und/oder Ausbildung eines Distanzelementes für ein Zahnersatzmittelsystem bzw. entsprechend hergestelltes Distanzelement bzw. Zahnersatzmittelsystem
Inventor: HARDT KATHARINA
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-04-22
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung und/oder Ausbildung eines Distanzelementes (7) für ein Zahnersatzmittelsystem (8), wobei das Distanzelement (7) zwischen einem ersten Zahnersatzmittel (5), nämlich einem Implantat (9a) und einem zweiten Zahnersatzmittel (5), insbesondere einem Abutment (5a), einer Abutmentkrone, einem weiteren Implantatmittel, einer Prothese oder einer Teilprothese angeordnet wird, wobei zumindest ein erster Endbereich (7a) des Distanzelementes (7) mit dem Implantat (9a) und zumindest ein zweiter Endbereich (7b) des Distanzelementes (7) mit dem zweiten Zahnersatzmittel (5) wirksam in Kontakt gebracht wird, und wobei der äußere Bereich (7c), insbesondere der Außenumfang des Distanzelementes (7) - bei in einem in einer insbesondere menschlichen Mundhöhle angeordneten Zustand - zumindest teilweise mit einem Kieferknochengewebe (10) und/oder zumindest teilweise mit einem Knochenregenerationsmaterial (11) und/oder zumindest teilweise mit Weichgewebe, insbesondere mit einem Gingiva-Gewebe (3), in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, nachdem das Implantat (9a) im Kieferknochen einer Person angeordnet ist, ein über dem sichtbaren Endbereich (9b) des Implantats (9a) verbleibender Freiraum bis zur äußeren Weichgewebegrenze ermittelt wird, und dass aufgrund der ermittelten Messdaten dann ein individuelles Distanzelement (7), nämlich mit einer entsprechend spezifischen vertikalen Höhe (h) hergestellt und/oder verwendet wird, wobei die Oberfläche des äußeren Bereichs (7c) des Distanzelementes (7) zumindest teilweise als eine unebene Struktur ausgebildet wird.
Patent DE-102016005928-B4 (DE)
Title: Beobachtungsvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Resetdauer eines Resets eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIRKE BERNHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-05-14
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Resetdauer (37, 37', 37") eines Resets (19) eines Steuergeräts (14) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei der Reset (19) eine Unterbrechung (35) einer zyklischen Durchführung (18) einer Kontrollschleife (17) des Steuergeräts (14), mittels welcher das Steuergerät (14) eine Fahrzeugkomponente (12) steuert, und einen Neustart (33) der Kontrollschleife (17) umfasst, wobei bei dem Verfahren durch eine Beobachtungsvorrichtung (20):- vor der Unterbrechung (35) aus einer Zeitgebereinheit (22), welche zu vorbestimmten Zeitpunkten einen jeweiligen Zeitwert (Z) erzeugt, zumindest der letzte, vor der Unterbrechung (35) erzeugte Zeitwert (Z) empfangen und als erster Zeitwert (Z1) gespeichert wird,- nach dem Neustart (33) ein zweiter Zeitwert (Z2) aus der Zeitgebereinheit (22) empfangen wird,- die Resetdauer (37, 37', 37") auf der Grundlage des ersten Zeitwerts (Z1) und des zweiten Zeitwerts (Z2) ermittelt wird,wobeinach dem Neustart (33) aus einer Schleifenzähleinrichtung (28), welche eine Anzahl (C) von seit dem Neustart (33) durchgeführten Durchläufen (18) der Kontrollschleife (17) zählt, ein aktueller Zählerwert (C1) empfangen wird und anhand einer vorbestimmten, für den Durchlauf (18) der Kontrollschleife (17) benötigten Durchlaufdauer (T) und dem Zählerwert (C1) ausgehend von dem zweiten Zeitwert (Z2) ein Zeitpunkt des Neustarts (33) ermittelt wird, indem ausgehend von dem zweiten Zeitwert (Z2) rückwärts gerechnet wird, wie viele Durchläufe (18) der Kontrollschleife (17) bereits stattgefunden haben,und/oder wobeiaus einem Datenbus (25) in gleichen Zeitabständen (30) erzeugte oder versendete Botschaften (29) empfangen werden, wobei aufeinanderfolgende Botschaften (29) einen jeweiligen Botschaftszählwert (B) enthalten, durch welchen die Botschaften (29) zyklisch durchnummeriert sind, und ausgehend von einem ersten Botschaftszählwert (B1), welcher zusammen mit dem ersten Zeitwert (Z1) empfangen wurde, und einem zweiten Botschaftszählwert (B2), der als letzter Botschaftszählwert (B) vor der Unterbrechung (35) empfangen wurde, und dem Wert der Zeitabstände (30) ein Zeitpunkt (38) der Unterbrechung (35) ermittelt wird.
Patent DE-102016010333-B4 (DE)
Title: Portable Verbrennungsvorrichtung zum Beheizen eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: PIGORS JOACHIM
IPC: B60J1/20
Filed: 2016-08-29
Granted: 2023-06-22
Abstract: Portable Verbrennungsvorrichtung zum Beheizen eines Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere zum Enteisen einer Frontscheibe des Fahrzeugs, wobei die Verbrennungsvorrichtung (1)einen Brennstoffspeicher (2) zum Bevorraten eines Brennstoffs (3),einen Brenner (4),eine Transporteinrichtung (5) zum Transport des Brennstoffs (3) aus dem Brennstoffspeicher (2) in den Brenner (4) undeinen Brennraum (6) aufweist, der teilweise durch eine Abdeckung (7) begrenzt ist, die Öffnungen (8) zur Zufuhr eines gasförmigen Oxidationsmittels hat und durch die thermische Energie aus dem Brennraum (6) heraus ableitbar und/oder abstrahlbar ist,wobei der Brenner (4) mindestens einen Auslass (10) hat, aus dem der Brennstoff (3) aus dem Brenner (4) in den Brennraum (6) gelangen kann,wobei die Verbrennungsvorrichtung (1) eine Zündeinrichtung aufweist, mittels der der Brennstoff (3) oder ein Gemisch mit dem Brennstoff (3) und dem Oxidationsmittel am Auslass (10) des Brenners (4) entzündbar, am Auslass (10) des Brenners (4) eine Flamme (11) erzeugbar und/oder eine Verbrennung in Gang setzbar ist undwobei der Auslass (10) des Brenners (4) so angeordnet ist, dass mittels der Flamme (11) am Auslass (10) des Brenners (4) zumindest ein Teil des Brennstoffs (3) in dem Brenner (4) zumindest bis zum Brennpunkt des Brennstoffs (3) erhitzbar ist,wobei die Verbrennungsvorrichtung (1) eine Abschalteinrichtung (17) zur Beendigung einer Verbrennung und/oder zum Erlöschen der Flamme (11) am Auslass (10) jedes Brennrohrs (9) aufweist,wobei die Abschalteinrichtung (17) einen Luftstromerzeuger (18) und einen Luftstromverteiler (19) mit Öffnungen (20) aufweist undwobei jeweils eine Öffnung (20) des Luftstromverteilers (19) dicht unterhalb des Auslasses (10) jedes Brennrohrs (9) angeordnet ist.
Patent DE-102016101887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Package mit Befestigung eines Chipbefestigungsmediums an einem bereits gekapselten elektronischen Chip
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-02-03
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Package (600), wobei das Verfahren umfasst:
 • Verkapseln von mindestens einem Teil eines elektronischen Chips (100) mit einer Verkapselungsmasse (102), wobei die Verkapselungsmasse (102) einen Teil des elektronischen Chips (100) derart verkapselt, dass ein Hohlraum (300) zwischen einer Oberfläche des elektronischen Chips (100) und einer Oberfläche der Verkapselungsmasse (102) abgegrenzt wird, wobei eine untere Wand des Hohlraums (300) von einer Oberfläche des elektronischen Chips (100) definiert wird und Seitenwände des Hohlraums (300) von einer Oberfläche der Verkapselungsmasse (102) definiert werden;
 • anschließend Bedecken eines Teils des elektronischen Chips (100) mit einem Chipbefestigungsmedium (500), wobei das Chipbefestigungsmedium (500) ausschließlich in dem Hohlraum (300) angeordnet wird und das Chipbefestigungsmedium (500) zumindest teilweise die Seitenwände des von einer Oberfläche der Verkapselungsmasse (102) definierten Hohlraums (300) bedeckt;
 • Befestigen des verkapselten elektronischen Chips (100) auf einem Chipträger (602, 700) über das Chipbefestigungsmedium (500), wobei das Verfahren ferner ein Dünnen des elektronischen Chips (100), insbesondere nach der Verkapselung, umfasst zur Ausbildung des Hohlraums (300).
Patent DE-102016110228-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Ultraschallschweissen sowie computerlesbares Medium mit Anweisungen zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K20/10
Filed: 2016-06-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren, welches umfasst:dass durch eine Sonotrode (22), die von einem Controller (60) gesteuert wird, ein erster Ultraschallschwingungsimpuls an ein erstes Werkstück (30) und ein zweites Werkstück (32) angelegt wird, bis ein Messwert einem voreingestellten Schwellenwert entspricht oder diesen überschreitet, wobei der erste Ultraschallschwingungsimpuls an ein erstes Werkstück (30) und an ein zweites Werkstück (32) an einem Überlappungsabschnitt der Werkstücke (30, 32) angelegt wird;dass im zeitlichen Verlauf während des ersten Impulses durch den Controller (60) eine Verlustleistung und eine Sonotrodenposition (204) gemessen werden;dass durch den Controller (60) Folgendes bestimmt wird:eine Dauer einer Stufe als eine Differenz zwischen:einer Endzeit der Stufe, basierend auf einer Zeit, zu welcher der Controller (60) die Ultraschallschwingung stoppt; undeiner Startzeit der Stufe, basierend auf einem Abfall der Verlustleistung im zeitlichen Verlauf;eine Sonotrodenverschiebung während der Stufe, basierend auf einer Differenz zwischen:einer ersten Sonotrodenposition (p1), gemessen zu der Startzeit der Stufe; undeiner zweiten Sonotrodenposition (p2), gemessen zu der Endzeit der Stufe; wobei die Sonotrodenposition (204) im zeitlichen Verlauf die erste Sonotrodenposition (p1) und die zweite Sonotrodenposition (p2) umfasst, undeinen Schweißnahtfestigkeitswert, basierend auf Schweißnahtfestigkeitsdaten, der Dauer der Stufe und der Sonotrodenverschiebung während der Stufe; unddass durch den Controller (60) der Schweißnahtfestigkeitswert mit einem Schweißnahtfestigkeit-Schwellenwert verglichen wird;wobei das Verfahren weiterhin umfasst, dass durch den Controller (60) bestimmt wird:dass eine Schweißnahtqualität annahmetauglich ist, wenn der Schweißnahtfestigkeitswert größer als der Schweißnahtfestigkeit-Schwellenwert ist, unddass die Schweißnahtqualität nicht annahmetauglich ist, wenn der Schweißnahtfestigkeitswert geringer als der Schweißnahtfestigkeit-Schwellenwert ist, undwobei die Schritte des Anlegens, des Messens, des Bestimmens, des Vergleichens und des Bestimmens wiederholt werden, bis die Schweißnahtqualität annahmetauglich ist.
Patent DE-102016120211-B4 (DE)
Title: Mechanismus für variable ventilsteuerung
Inventor: NISHIMURA YUTA
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-10-24
Granted: 2019-08-29
Abstract: Mechanismus für variable Ventilsteuerung, wobei eine Nockeneinheit (4), die eine zylindrische Form hat, um eine Nockenwelle vorgesehen ist; und
 jeder aus einer Vielzahl von Nocken (41, 42), die in der Nockeneinheit (4) vorgesehen ist, ausgewählt wird, indem ein Verstellstift (51) von außen mit einer Führungsnut (46) in Eingriff gelangt, die an einem Außenumfang der Nockeneinheit (4) vorgesehen ist, um die Nockeneinheit (4) in einer Axialrichtung der Nockenwelle zusammen mit einer Drehung der Nockenwelle zu verschieben, wobei:
 die Führungsnut (46) ein Paar von Führungsabschnitten (46a, 46b) umfasst;
 die Führungsnut (46) so eingerichtet ist, dass die Nockeneinheit (4) in Richtung einer Seite verschoben wird, indem der Verstellstift (51) in Richtung einer anderen Seite unter Verwendung des Führungsabschnitts (46a) auf der einen Seite bei dem Paar von Führungsabschnitten (46a, 46b) relativ bewegt wird, und wobei die Nockeneinheit (4) in Richtung der anderen Seite verschoben wird, indem der Verstellstift (51) in Richtung der einen Seite unter Verwendung des Führungsabschnitts (46b) auf der anderen Seite bei dem Paar von Führungsabschnitten (46a, 46b) relativ bewegt wird;
 die Führungsnut (46) in zwei Teile in einer Breitenrichtung geteilt ist, wobei der Führungsabschnitt (46a) auf der einen Seite an einem unbeweglichen Stück (43) der Nockeneinheit (4) ausgebildet ist, das vorgesehen ist, um nicht relativ zu der Nockeneinheit (4) zu schwenken, und der Führungsabschnitt (46b) auf der anderen Seite an einem beweglichen Stück (44) der Nockeneinheit (4) ausgebildet ist, das vorgesehen ist, um relativ zu der Nockeneinheit (4) schwenkbar zu sein;
 das bewegliche Stück (44) relativ zu dem unbeweglichen Stück (43) zu einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar ist, wobei die erste Position eine Position ist, zu der das bewegliche Stück (44) in einer Richtung schwenkt, in der sich die Nockenwelle dreht, und die zweite Position eine Position ist, zu der das bewegliche Stück (44) in einer Richtung schwenkt, die der Richtung, in der sich die Nockenwelle dreht, entgegengesetzt ist; und
 eine Vorspanneinrichtung zum Vorspannen des beweglichen Stücks (44) in Richtung der ersten Position vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 das Paar von Führungsabschnitten (46a, 46b), die in einer X-Form vorgesehen sind, von entsprechenden Seitenflächen der Führungsnut (46) in der Breitenrichtung der Führungsnut (46) so vorsteht, dass die Führungsabschnitte (46a, 46b) einander gegenüberliegen.
Patent DE-102016202733-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Schubrückschaltung bei motorgetriebenen Fahrzeugen
Inventor: BIRK ANDREAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-02-23
Granted: 2018-03-01
Abstract: Getriebeanordnung mit Schubrückschaltung für motorgetriebene Fahrzeuge mit einem Verbrennungsmotor und einem Schaltgetriebe, wobei die Antriebswelle des Verbrennungsmotors im Wesentlichen unterbrechungsfrei mittels einer Doppelkupplung mit zwei Getriebesträngen wechselseitig verbindbar ist und die geraden Gänge des Schaltgetriebes durch den ersten Getriebestrang und die ungeraden Gänge durch den zweiten Getriebestrang realisierbar sind und beide Getriebestränge auf die Antriebsräder des Fahrzeugs wirken, wobei bei Verzögerung des Fahrzeugs eine Unterbrechung der Befeuerung des Verbrennungsmotors erfolgt, so dass dieser im Wesentlichen durch die kinetische Energie des Fahrzeugs über das Getriebe geschleppt wird und während des Verzögerungsvorgangs ein automatisches Zurückschalten der Gänge erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebesteuerung so ausgebildet ist, dass sie beim Zurückschalten von einem eingelegten Gang (G5) wenigstens zwei Gänge überspringt und beim Wechsel in den niedrigeren Gang (G2) die Kupplung, die dem niedrigeren Gang (G2) zugeordnet ist, im Schlupf (SB) so betreibt, dass die Motordrehzahl (nMot) einer vorgegebenen Asynchron-Drehzahl (nAsync) näherungsweise entspricht und dass sie bei Absinken der Motordrehzahl (nMot) unter einen vorgegebenen positiven Abstand der Motordrehzahl (nMot) zur Leerlaufdrehzahl (nLL) die Kupplung, die dem niedrigeren Gang (G2) zugeordnet ist, öffnet.
Patent DE-102016220268-B4 (DE)
Title: Patientenliege und Patientenversorgungseinrichtung
Inventor: KRÄMER ALEXANDER
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-10-17
Granted: 2018-10-18
Abstract: Patientenliege (2) für eine Strahlentherapieanlage (4) mit einem Isozentrum (8), aufweisend eine entlang einer Mittellängsachse (24) ausgedehnte Tischplatte (12) für Patienten (10) sowie eine Positioniervorrichtung zur Positionierung der Tischplatte (12), wobei die Positioniervorrichtung eine Kippvorrichtung (14) für ein Kippen der Tischplatte (12) aufweist, wobei die Tischplatte (12) über die Kippvorrichtung (14) am Hubarm (18) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung einen sich in vertikaler Richtung (16) erstreckenden Hubarm (18) als Lineareinheit für eine Hubbewegung der Tischplatte (12) aufweist, welcher bodenseitig mit einem sich in horizontaler Richtung (20) erstreckenden Basisarm (22) verbunden ist, wobei der Basisarm (22) um eine vertikal ausgerichtete Basis-Drehachse (40) drehbar gelagert ist und wobei die Basis-Drehachse (40) durch das Isozentrum (8) verläuft.
Patent DE-102016225397-B4 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur eines fahrzeugrahmenelements
Inventor: MURATA SOSHIRO
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-12-19
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verstärkungsstruktur (10) eines Fahrzeugrahmenelements (12), mit:
 dem Fahrzeugrahmenelement (12), das aus einem Leichtmetallmaterial oder einem Harzmaterial geformt ist und bei dem wenigstens einer von mehreren aufrechten Wandabschnitten (26) und mehreren Vorsprungsabschnitten (28) an einem ebenen Abschnitt (25) gebildet ist;
 Rippen (30), die an dem ebenen Abschnitt (25) gebildet sind, einteilig die aufrechten Wandabschnitte (26) miteinander oder die Vorsprungsabschnitte (28) miteinander oder die aufrechten Wandabschnitte (26) und die Vorsprungsabschnitte (28) verbinden und den ebenen Abschnitt (25) verstärken,
 Abschnitten (40) allmählich ändernder Dicke, die an Verbindungsabschnitten der Rippen (30) mit den aufrechten Wandabschnitten (26) oder den Vorsprungsabschnitten (28) oder bei einem Kreuzungsabschnitt (35) zwischen den Rippen (30) gebildet sind und bei denen die Rippe (30) in Richtung des aufrechten Wandabschnitts (26) oder des Vorsprungsabschnitts (28) dicker wird; und
 Abschnitten (50) allmählich ändernder Höhe, die an den Verbindungsabschnitten der Rippen (30) mit den aufrechten Wandabschnitten (26) oder den Vorsprungsabschnitte (28) gebildet sind und bei denen die Rippe (30) in Richtung des aufrechten Wandabschnitts (26) oder des Vorsprungsabschnitts (28) höher wird;
 dritten gekrümmten Abschnitten (52), die an den Abschnitten (50) allmählich ändernder Höhe gebildet sind; und
 vierten gekrümmten Abschnitten (54), die als Fortsetzung der dritten gekrümmten Abschnitte (52) an den Abschnitten (50) allmählich ändernder Höhe, näher bei den aufrechten Wandabschnitten (26) oder den Vorsprungsabschnitten (28) als die dritten gekrümmten Abschnitte (52) gebildet sind und deren Krümmung größer als die der dritten gekrümmten Abschnitte (52) ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstruktur (10) ferner umfasst:
 erste gekrümmte Abschnitte (42), die an den Abschnitten (40) allmählich ändernder Dicke gebildet sind; und
 zweite gekrümmte Abschnitte (44), die als Fortsetzung der ersten gekrümmten Abschnitte (42) an den Abschnitten (40) allmählich ändernder Dicke, näher bei den aufrechten Wandabschnitten (26) oder den Vorsprungsabschnitten (28) als die ersten gekrümmten Abschnitte (42) gebildet sind und deren Krümmung größer als die der ersten gekrümmten Abschnitte (42) ist; wobei eine Länge (L1) des Abschnitts (40) allmählich ändernder Dicke und eine Länge (L2) des Abschnitts (50) allmählich ändernder Höhe in einer Längsrichtung der Rippe (30) gleich sind.
Patent DE-102017106941-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit Vorfixierungselement aufweisendem Strukturteil
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-03-31
Granted: 2023-11-02
Abstract: Airbagmodul mit einer eine Aufnahmeöffnung (4) aufweisenden Gehäusevorrichtung, mit einem in die Gehäusevorrichtung eingefalteten Gassack und mit einem mit der Gehäusevorrichtung starr verbundenen Gasgenerator, wobei die Gehäusevorrichtung ein die Aufnahmeöffnung (4) ausbildendes Strukturteil (1) aus Metall und ein Hüllelement aus einem flexiblen Material aufweist, wobei das Hüllelement an dem Strukturteil (1) befestigt ist und zur Aufnahme des gefalteten Gassacks dient, indem der Gassack zum größten Teil von dem Hüllelement umgeben ist, und wobei das Strukturteil (1) Endbefestigungselemente (2) zur Endbefestigung des Airbagmoduls an einem Kraftfahrzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturteil (1) zusätzlich mindestens ein Vorfixierungselement (3) aufweist, welches von dem Strukturteil (1) absteht und mit dem das Airbagmodul an dem Kraftfahrzeug vorfixierbar ist, so dass das Airbagmodul nach der Vorfixierung mittels der Endbefestigungselemente (2) an dem Kraftfahrzeug festlegbar ist.