Patent DE-102013009194-B4 (DE)
Title: Umschaltventilverband mit einer Taste für automatische Rückstellung und Duschkopf mit dem Ventilverband
Inventor: ZHOU HUASONG
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-06-03
Granted: 2022-10-20
Abstract: Umschaltventilverband mit einer Taste für automatische Rückstellung, umfassend:eine Befestigungseinheit (100), an der eine erste Auslassöffnung (120) und eine zweite Auslassöffnung (130) und ein Einlasskanal (110) angeordnet sind, wobei die erste Auslassöffnung (120) und die zweite Auslassöffnung (130) in Abständen entlang der Richtung des Einlasskanals (110) versehen sind;eine Ventileinheitwelle (200), die entlang der Richtung des Einlasskanals (110) gleitend in der Befestigungseinheit (100) montiert ist, und wobei sich ein Ende der Ventileinheitwelle (200) zwischen der ersten Auslassöffnung (120) und der zweiten Auslassöffnung (130) bewegt;ein erstes Dichtungselement (300), das mit dem Ende der Ventileinheitwelle (200) fest verbunden ist und unter der Wirkung des Wasserdrucks die erste Auslassöffnung (120) oder die zweite Auslassöffnung (130) gedichtet halten kann, wobei durch das Gleiten des ersten Dichtungselements (300) der Schalt-Anschluss von zwei Auslassöffnungen (120, 130) an den Einlasskanal (110) kontrolliert wird;eine Taste (400), die beweglich an der Befestigungseinheit (100) befestigt ist, wobei die Taste die Ventileinheitwelle (200) in angetriebener Weise verbindet; undein erstes elastisches Element (500), das durch die zweite Auslassöffnung (130) durchgeht und sich zwischen dem Ende der Ventileinheitwelle (200) und der Befestigungseinheit (100) abstützt,wobei die erste Auslassöffnung (120) und die zweite Auslassöffnung (130) in Abständen von oben nach unten angeordnet sind, wobei die Ventileinheitwelle (200) parallel zum Einlasskanal (110) ist und auf und ab gleitend an die Befestigungseinheit (100) angeschlossen werden kann, und wobei die Taste (400) nach hinten und vorne beweglich und elastisch an die Befestigungseinheit (100) angeschlossen ist,wobei ferner ein beweglich an der Taste (400) befestigter Schwinghebel (600) und ein drehbar in der Befestigungseinheit (100) befestigter Nocken (700) umfasst sind, wobei der Nocken (700) mit dem Schwinghebel (600) zusammenpasst und mit der Bewegung des Schwinghebels (600) dreht, und wobei der Nocken (700) die Ventileinheitwelle (200) in angetriebener Weise verbindet, und wobei die Ventileinheitwelle (200) mit der Drehung des Nockens (700) gleitet,wobei ein Ende des Nockens (700) W-förmig ist und er zwei miteinander verbundene schiefe Ebenen (710, 720) aufweist, wobei die schiefen Ebenen (710, 720) oben und unten angeordnet sind, und wobei die Ventileinheitwelle (200) angetrieben an die Verbindungsstelle der zwei schiefen Ebenen (710, 720) angeschlossen ist, und wobei ein anderes Ende des Nockens (700) drehbar an die Befestigungseinheit (100) angeschlossen ist,und wobei ein Ende des Schwinghebels (600) sich nach den zwei schiefen Ebenen (710, 720) richtet und im Laufe der Bewegung der Taste (400) nach vorne und hinten auf den zwei schiefen Ebenen (710, 720) sich abstützen und stoßen kann, damit das andere Ende des Nockens (700) dreht und die Ventileinheitwelle (200) zum Gleiten nach oben und unten angetrieben wird.