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Patent DE-102013002647-B3 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Fahrzeugkommunikationsbus und Verfahren zum Erzeugen von Busnachrichten
Inventor: HASSE ANDRE
IPC: H04L47/56
Filed: 2013-02-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen mit einem Master-Busgerät (14), welches dazu ausgelegt ist, über einen Fahrzeugkommunikationsbus (12) des Kraftwagens (10) Nachrichten mit Slave-Busgeräten (16) auszutauschen, wobei eine Sendeinrichtung (20) des Master-Busgeräts (14) die Nachrichten mit den Slave-Busgeräten (16) gemäß einem Ablaufplan (22) zyklisch austauscht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Fahrzeugkommunikationsbus (12) durch das Ablaufplan-gesteuerte Master-Busgerät effizient zu nutzen. Hierzu ist die Sendeeinrichtung (20) dazu ausgelegt, ein Diagnoseanfragesignal über einen vom Busanschluss (18) des Master-Busgeräts (14) verschiedenen Dateneingang (32) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Diagnoseanfragesignal das zyklische Abarbeiten des Ablaufplans (22) zu unterbrechen und zumindest eine von den im Ablaufplan (22) festgelegten Nachrichten verschiedene Sondernachricht mit zumindest einem der Slave-Busgeräte (16) auszutauschen und danach die Abarbeitung des Ablaufplans (22) fortzusetzen.
Patent DE-102013005478-B3 (DE)
Title: Pressure regulating valve for e.g. adjustable hydraulic motor in driving working machine, has electrical controller connected by plug connection and controlling valve with regular current signal by microcontroller and electronic switch
Inventor: KERBER JOSEF
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-03-28
Granted: 2014-01-30
Abstract: The pressure regulating valve (1) has an electrical controller (2) connected by a plug connection (3). The electrical controller is supplied with electrical power over another plug connection (4). A third plug connection (5) e.g. controller area network-Bus, connects the electrical controller with bus-compatible electric appliances or connects the controller with another pressure regulating valve without a distinct electrical controller. The controller controls the latter valve with a regular current signal by a microcontroller and an electronic switch.
Patent DE-102014012694-B3 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung
Inventor: Böhner-EH GmbH
IPC: F15B20/00
Filed: 2014-09-01
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Vorrichtung zum Antrieb eines hydraulisch zu regelnden oder zu stellenden hydraulischen Aktuators, mit einem in einem Motorgehäuse angeordneten Motor, einem Ausgleichbehälter 31 zur Aufnahme von Hydraulikflüssigkeit, einer in einem Pumpengehäuse angeordneten, durch den Motor angetriebenen Hydraulikpumpe, wobei die Hydraulikpumpe so ausgelegt ist, dass sie eine Förderung von Hydraulikflüssigkeit in zwei Richtungen, nämlich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung erlaubt, wobei der hydraulische Aktuator einen Antriebszylinder mit einem ersten und einem zweiten Zylinderraum und einem dazwischen angeordneten Antriebskolben 3 umfasst, an den eine in Längsrichtung verschiebbare Antriebsachse 2 angebracht ist, wobei die Vorrichtung einen Spannzylinder für eine Not-Schließfeder 16 umfasst, in dem ein Spannzylinderraum 12 und ein an die Antriebsachse 2 ankoppelbarer Spannkolben 11 angeordnet sind, wobei durch den Spannkolben 11 die Not-Schließfeder 16 in eine Spann- oder Notauslöse-Bereitschaftsstellung spannbar ist, wobei der Spannzylinderraum 12 mit einem Ausgang der Hydraulikpumpe derart verbunden ist, dass durch den Hydraulikdruck der Hydraulikpumpe der Spannzylinderraum 12 mit Hydraulikflüssigkeit füllbar und der Spannkolben beim Komprimieren die Not-Schließfeder 16 in eine Spannstellung überführbar und dort hydraulisch durch Rückschlagventile 36, 37 verriegelbar ist, und wobei mit einer Zu/Abflussöffnung des Spanzylinderraumes ein gesteuertes Sitzventil 50 verbunden ist, durch welches die Not-Schließfeder 16 von der gespannten Bereitschaftsstellung in eine Notauslöse-Öffnungsstellung überführbar ist, wobei sowohl die die Not-Schließfeder 16 in Bereitschaftsstellung haltende, im Spannzylinderraum 12 befindliche Hydraulikflüssigkeit als auch die im ersten Zylinderraum befindliche Hydraulikflüssigkeit über das gesteuerte Sitzventil 50 abführbar sind.
Patent DE-102014102570-B3 (DE)
Title: Stangenführung
Inventor: BOCHTLER MATTHIAS
IPC: E05C9/22
Filed: 2014-02-27
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stangenführung (1) mit einer Stangenaufnahme (2) zum Halten einer an einem Bauteil (3) verschiebbar geführten Stange, wobei die Stangenführung (1) an einem an dem Bauteil (3) ortsfest angebrachten Befestigungselement (4) befestigbar ist, indem in einer Befestigungsstellung die Stangenführung (1) von dem Befestigungselement (4) in einer in der Stangenführung (1) ausgebildeten Fixieraufnahme (5) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixieraufnahme (5) so ausgebildet ist, dass die Stangenführung (1) mit der Fixieraufnahme (5) quer zu dem Befestigungselement (4) über das Befestigungselement (4) in die Befestigungsstellung schiebbar ist und in der Befestigungsstellung von dem Befestigungselement (4) zumindest in axialer Richtung (6) durch einen Formschluss gehalten ist.
Patent DE-102015016389-B3 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KILLIAN FRIEDRICH
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-12-17
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug, mit einem Tragabschnitt (T), auf dem eine Antriebskomponente des Kraftfahrzeugs abstützbar ist, und mit einem Deformationsabschnitt (D), der im Kollisionsfall unter plastischer Verformung Kollisionsenergie abbaut, wobei der Hilfsrahmen (9) zumindest einen sich in der Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längsträger (16, 36) aufweist. Erfindungsgemäß weist der Längsträger (16, 36) entlang der Fahrzeuglängsrichtung (x) einen Aufnahmebereich (39) auf, in dem ein elektronisches Funktionsteil (37) positionierbar ist, insbesondere ein elektronisches Steuergerät für eine Fahrwerkskomponente, etwa zumindest einen Drehaktor (28), mit dem auf die Fahrzeugradaufhängung wirkende Drehfederstäbe (32) mit einer Torsion beaufschlagbar sind.
Patent DE-102016105019-B3 (DE)
Title: Massagevorrichtung zur Druckwellen-Massage
Inventor: PAHL MICHAEL
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-03-17
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung (1) zur Massage mittels Druckwellen, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem Griffabschnitt (4) und einem Massageabschnitt (6), wenigsten einer ersten Kammer (8, 10), die eine nach außen führende Öffnung (12) in dem Massageabschnitt aufweist, und einer Antriebseinrichtung (30) zum Verändern des Volumens (V1) der ersten Kammer (8), wobei die Antriebseinrichtung (30) zumindest ein Spulenelement (32, 34) und zumindest einen parallel zum Spulenelement (32, 34) angeordneten verschieblich geführten Magnetkern (38) zum Einwirken auf die erste Kammer (8) aufweist.
Patent DE-102016106393-B3 (DE)
Title: Werbemedienhalterung
Inventor: BREUER KLAUS
IPC: G09F19/00
Filed: 2016-04-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdecken- und/oder Wandwerbemedienhalterung aufweisend: – wenigstens eine Grundkonsole (1), die unterhalb einer Decke oder eines Daches oder an einer Wand, einer Fassade oder einem oberhalb des Erdbodens angeordneten Querträgers anortenbar ist, – wenigstens eine in der Grundkonsole (1) vorgesehene Anhebe- und Absenkvorrichtung (2a, 2b), die wenigstens ein flexibles Hebeelement (3a, 3b) auf- und abwickeln kann, – wenigstens eine Halterung für einen wechselbaren flexiblen Werbeträger (7), wobei die Halterung als vertikale Haltestäbe (4a, 4b) ausgebildet ist und diese mittels der Anhebe- und Absenkvorrichtung (2a, 2b) in deren Höhe mittels den flexiblen Hebeelementen (3a, 3b) zwischen einer unteren und einer oberen Position verstellbar ist, wobei die untere Position, die von der Grundkonsole (1) am weitesten entfernte Position und eine Wechselposition ist, in der der wechselbare flexible Werbeträger (7) auswechselbar/austauschbar ist, und die obere Position die Werbeposition des Werbeträgers (7) ist, wobei die Anhebe- und Absenkvorrichtung (2a, 2b) wenigstens eine Seilwindenanordnung ist, wobei die Seilwindenanordnung (2a, 2b) an oder in der Grundkonsole (1) angeordnet ist und wenigstens ein Sicherungsmittel (5a, 5’a, 5b, 5’b) für den Werbeträger (7) in der oberen Position vorgesehen ist, wobei das Sicherungsmittel (5a, 5’a, 5b, 5’b) aus zwei (5a und 5’a bzw. 5b und 5’b) ineinander, lösbaren und kraft- und/oder formschlüssig verbindbaren Elementen, nämlich einem Verbindungselement (5a, 5b) und einer Verbindungselementaufnahme (5’a, 5’b) besteht, wobei die äußere Form des Verbindungselementes (5a, 5b) in eine innere und zu dem Körper des Verbindungselementes (5a, 5b) korrespondierenden Aussparung der Verbindungselementaufnahme (5’a, 5’b) einführbar ist, so dass diese in Kombination miteinander eine lösbare Verbindung des Werbeträgers (7) über den wenigstens einen vertikalen Haltestab (4a, 4b) zu der Grundkonsole (1) herstellen, wobei das Verbindungselement (5a, 5b) an dem vertikalen Haltestab (4a, 4b), der eine Verbindung zum Werbeträger (7) aufweist und die Verbindungselementaufnahme (5’a, 5’b) an der Grundkonsole (1) oder an der Anhebe- und Absenkvorrichtung (2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-102017010457-B3 (DE)
Title: Reinigungssystem und Aufbewahrungsbehälter
Inventor: GRATZKI TORSTEN
IPC: A47L13/22
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-03-21
Abstract: Reinigungssystem, umfassend einen Aufbewahrungsbehälter (1) mit einer Unterseite (2) und einer Oberseite (3) und Reinigungsgeräte (4), die zerstörungsfrei lösbar mit dem Aufbewahrungsbehälter (1) verbunden sind, wobei die Reinigungsgeräte (4) jeweils ein im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildetes Funktionsteil (5) umfassen, wobei das Funktionsteil (5) zumindest eine Längsseite (6) und zumindest eine Querseite (7) aufweist sowie einen sich in axialer Richtung (8) erstreckenden Gerätestiel (9), der derart gelenkig mit dem Funktionsteil (5) verbunden ist, dass das Funktionsteil (5), in seiner Längsrichtung (10) betrachtet, parallel zum Gerätestiel (9) schwenkbar ist, wobei der Aufbewahrungsbehälter (1) eine der Anzahl der zu transportierenden Reinigungsgeräte (4) entsprechende Anzahl von Halteeinrichtungen (11) und/oder Führungen (12) aufweist, die jeweils quer zur axialen Richtung (8) der Gerätestiele (9) betrachtet, nebeneinander angeordnet sind, zur Aufnahme der jeweiligen Querseiten (7) und/oder Längsseiten (6) der Funktionsteile (5), wobei die Querseiten (7) und/oder Längsseiten (6) der mit dem Aufbewahrungsbehälter (1) verbundenen Reinigungsgeräte (4) nebeneinander und ohne sich gegenseitig zu überdecken im Wesentlichen formschlüssig in den entsprechenden Halteeinrichtungen (11) und/oder Führungen (12) angeordnet sind.
Patent DE-102017110633-B3 (DE)
Title: Anzeigegerät für die Prozessautomation
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: G08C25/00
Filed: 2017-05-16
Granted: 2018-11-15
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Anzeigegerät (1) für die Prozessautomation mit einer Anzeigeeinrichtung (2), einer Steuerung (3), einer Stromschleifenschnittstelle (4) und einer Feldbusschnittstelle (5), wobei das Anzeigegerät (1) zur Energieversorgung über die Stromschleifenschnittstelle (4) ausgebildet ist und wobei die Steuerung (3) ausgebildet ist, ein an der Stromschleifenschnittstelle (4) anliegendes analog codiertes Signal eines Ausgangsdatums einem ersten Eingangsdatum zuzuordnen und das erste Eingangsdatum über die Anzeigeeinrichtung (2) anzuzeigen.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Anzeigegerät (1) anzugeben, welches zur Überwachung von an der Stromschleifenschnittstelle (4) anliegenden analog codierten Signalen ausgebildet ist.Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Steuerung (3) ausgebildet ist, über die Feldbusschnittstelle (5) die Übertragung des Ausgangsdatums in Form eines digital codierten Signals anzufordern, das digital codierte Signal über die Feldbusschnittstelle (5) zu empfangen, dem digital codierten Signal ein zweites Eingangsdatum zuzuordnen, einen Vergleich zwischen dem ersten Eingangsdatum und dem zweiten Eingangsdatum durchzuführen und ein Ergebnis des Vergleichs über die Anzeigeeinrichtung (2) anzuzeigen.
Patent DE-102019128994-B3 (DE)
Title: Dekorbauteil
Inventor: PASTUSHENKO ALEXANDRA
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-10-28
Granted: 2020-12-10
Abstract: Es ist ein Dekorbauteil (12) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Displayplatte (16) zur Abdeckung und/oder Darstellung eines Anzeigeelements (14) und einem sich an der Displayplatte (16) anschließenden Dekorelement (18) zur Bereitstellung einer optisch und haptisch wahrnehmbaren Dekoroberfläche (26), wobei die haptische und/oder optischen Wahrnehmung der Dekoroberfläche (26) von der haptischen und/oder optische Wahrnehmung einer Plattenoberfläche (25) der Displayplatte (16) abweicht, wobei die Displayplatte (16) das Dekorelement (18) in einem Überlappungsbereich (22) überlappt und eine Materialdicke der Displayplatte (16) in dem Überlappungsbereich (22) zum Dekorelement (18) hin monoton dünner werdend ausgeführt ist. Durch die sich monoton ändernde Materialdicke der Displayplatte (16) im Überlappungsbereich (22) kann ein gleichzeitiger harter Wechsel der haptischen und optischen Wahrnehmung vermieden werden, wodurch eine harmonische Verbindung unterschiedlicher Materialen in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102019131516-B3 (DE)
Title: Handwerkzeug sowie leuchtmittelträger zur verbindung mit einem handwerkzeug
Inventor: WETZEL ALEXANDER
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-11-21
Granted: 2020-12-31
Abstract: Es ist aus dem Stand der Technik bereits bekannt, Handwerkzeuge mit einer Beleuchtung zu versehen, um ein Arbeiten mit dem jeweiligen Handwerkzeug auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen zu ermöglichen. Hierzu sind derartigen Handwerkzeugen an unterschiedlichen Positionen, insbesondere an deren Stiel oder Kopf, diffuse Lichtquellen zugeordnet, welche die Umgebung ausleuchten sollen. Eine zielgerichtete Beleuchtung des Werkstücks, oder gar eine Unterstützung der Ausrichtung des Handwerkezugs während des Schlags wird dadurch aber nicht geleistet.Vor diesem Hintergrund sieht die vorliegende Erfindung vor, eine geformte Leuchtspur zu projizieren, welche während der gesamten Schlagbewegung das Werkstück ausleuchtet. Eine solche Lösung sieht wenigstens ein Leuchtelement vor, welches mit dem Handwerkzeug verbunden ist und eine geformte Leuchtspur projizieren kann.
Patent DE-102019200286-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Endabschirmung eines Hochstromkabels
Inventor: RIPPER HARTMUT
IPC: H01R4/18
Filed: 2019-01-11
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Endabschirmung eines sich in einer Kabellängsrichtung (L) erstreckenden Hochstromkabels (2) mit einer Kabelschirmung (4), wobei die Vorrichtung (1) einen quer zur Kabellängsrichtung (L) erstreckenden Schirmungsdeckel (6) mit einer Durchgangsöffnung (8), die eine Öffnungsebene (10) aufspannt, aufweist. Um eine flexible Vorrichtung (1) zu schaffen, die bei Hochstromkabeln (2) mit unterschiedlichen Querschnitten angewendet werden kann und Belastungen, wie beispielsweise Zug- und/oder Vibrationsbelastungen ausgleichen kann, weist die Vorrichtung (1) eine Durchstecköffnung (12) zum Durchstecken des Hochstromkabels (2) auf, die eine Umrandung (17) aufweist, die zumindest abschnittsweise parallel zur Öffnungsebene (10) beweglich ist. Dadurch kann mithilfe der beweglichen Umrandung (17) eine Toleranz bei der Positionierung der Hochstromkabel (2) ausgeglichen werden und die Mittelachse (14) der Durchstecköffnung (12) im Wesentlichen koaxial zur Mittelachse (16) des Hochstromkabels (2) angeordnet werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung (70) umfassend eine innere Crimphülse (62), die zumindest abschnittsweise unter eine Kabelschirmung (4) eines Hochstromkabels (2) schiebbar ist, eine äußere Crimphülse (72), die zumindest abschnittsweise über die Kabelschirmung (4) schiebbar ist, und eine erfindungsgemäße Vorrichtung (1).
Patent DE-102021102844-B3 (DE)
Title: Mobilkran-Fahrzeugrahmen mit lösbar miteinander verbindbaren Rahmenteilen
Inventor: STÜHRWOLDT DIETER
IPC: B66C23/78
Filed: 2021-02-08
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugrahmen und einen Mobilkran mit einem solchen Fahrzeugrahmen, mit einem ersten und einem zweiten Rahmenteil (1, 2), welche über eine gemeinsame Schnittstelle (3) lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die Schnittstelle (3) mehrere Verbolzungsstellen mit den jeweiligen Rahmenteilen (1, 2) zugeordneten Verbolzungselementen (4A, 4B) umfasst, wobei die Schnittstelle (3) ferner zumindest eine Eingriffsstrecke mit den jeweiligen Rahmenteilen (1, 2) zugeordneten Eingriffselementen (5A, 5B) umfasst, die bei miteinander fluchtenden Verbolzungselementen (4A, 4B) über deren Erstreckung hinweg in einem wechselseitig formschlüssigen Eingriff stehen.
Patent DE-102021115470-B3 (DE)
Title: Hochleistungsschaltmodul zur direkten Pulsenergiespeisung eines Verbrauchers
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: H03K17/10
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochleistungsschaltmodul zur direkten Pulsenergiespeisung eines Verbrauchers mit einer Mehrzahl in Reihe geschalteter Schaltstufen (10), wobei jede Schaltstufe (10) aufweist: einen Halbleiterschalter (TS-n) mit Kollektoranschluss (C), Emitteranschluss (E) und Steueranschluss (G); eine auf den Halbleiterschalter (TS-n) einwirkende Treiberbaugruppe (11), wobei die Treiberbaugruppe (11) zwei Schalter (T1-n, T2-n) zur Steuerung des Steueranschlusses (G) des Halbleiterschalters (TS-n) sowie einen Energiespeicher (CT-n) aufweist, der Energie für das Einschalten des Halbleiterschalters (TS-n) bereitstellt; und eine Symmetrisierkapazität (CSym-n), die parallel zum Halbleiterschalter (TS-n) zwischen Kollektoranschluss (C) und Emitteranschluss (E) geschaltet ist. Es sind ein Koppelglied (TPr-n; CH1-n, CH2-n) und ein Energiezwischenspeicher (Cn-n) vorgesehen, wobei das Koppelglied (TPr-n; CH1-n, CH2-n) einen Primärkreis, der die Symmetrisierkapazität (CSym-n) und den Halbleiterschalter (TS-n) umfasst, mit einem Sekundärkreis, der den Energiezwischenspeicher (Ce-n) umfasst, koppelt, das Koppelglied (TPr-n; CH1-n, CH2-n) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, während der Einschaltphase des Halbleiterschalters (TS-n) Energie der Symmetrisierkapazität (CSym-n) zu erhalten und diese Energie an den Energiezwischenspeicher (Ce-n) abzugeben, und der Energiezwischenspeicher (Ce-n) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, die erhaltene Energie an den Energiespeicher (CTn) der Treiberbaugruppe (11) abzugeben, wenn der Halbleiterschalter (TS-n) sich im ausgeschalteten Zustand befindet.
Patent DE-102022105785-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung
Inventor: HOCHMANN SVEN
IPC: B65H39/14
Filed: 2022-03-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung umfasst zumindest eine erste Transportvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen ersten Trägerrahmen mit einer ersten Fördergeschwindigkeit zu fördern und eine erste Anordnungsvorrichtung in Form einer Vakuumtrommel, die dazu eingerichtet ist, zumindest eine Membran auf dem zumindest einen ersten Trägerrahmen anzuordnen, während dieser durch die erste Transportvorrichtung gefördert wird. Weiter umfasst die Vorrichtung zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Anordnung eine zweite Anordnungsvorrichtung in Form einer Vakuumtrommel, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen zweiten Trägerrahmen auf der Membran anzuordnen, während diese gemeinsam mit dem ersten Trägerrahmen durch die erste Transportvorrichtung gefördert wird.
Patent DE-102022110103-B3 (DE)
Title: Befestigungsklammer für ein Kabeltragsystem sowie Kabeltragsystem mit einer solchen Befestigungsklammer
Inventor: HINZ ROBIN
IPC: H02G3/04
Filed: 2022-04-27
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsklammer für ein Kabeltragsystem mit einem zumindest abschnittsweise eine Seitenwand 12, 12.1 aufweisenden Kabelträger 2 und mit einer den Kabelträger 2 tragenden Tragvorrichtung 3, wobei die Befestigungsklammer 1 einen Einhakabschnitt mit einem davon abragenden Abstützabschnitt 6, 7 zum Eingreifen in die Tragvorrichtung 3 oder zum Untergreifen der Tragvorrichtung 3 aufweist, welcher Abstützabschnitt 6, 7 zum formschlüssigen Abstützen der Befestigungsklammer 1 an der Tragvorrichtung 3 in Klammerrichtung 8 ausgelegt ist. Besonderes Kennzeichen ist, dass die Befestigungsklammer 1 einen Biegeabschnitt 5 aufweist, der mit dem Abstützabschnitt 6, 7 in vorgesehener Klammerrichtung 8 der Befestigungsklammer 1 zumindest abschnittsweise fluchtet und bei einer Montage zum Befestigen eines Kabelträgers 2 an einer Tragvorrichtung 3 bei in die Tragvorrichtung 3 eingreifenden oder diese untergreifenden Abstützabschnitt 6, 7 über einen oberen Abschluss 14, 14.1 einer Seitenwand 12, 12.1 des Kabelträgers 2 unter plastischer Deformation gebogen wird.
Patent DE-4121088-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: MAIRHUBER JOSEF
IPC: A01D78/10
Filed: 1991-06-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Heuwerbungsmaschine zum Zetten und Wenden von Halmgut mit einem quer zur Arbeitsrichtung ausgerichteten Maschinenrahmen, der über einen Zugbalken an einem Schlepper um eine im wesentlichen lotrechte Schwenkachse schwenkbar anlenkbar ist und an dem aufrechte Rechradachsen, die am Boden über Tasträder abgestützt sind, befestigt sind, an denen Rechräder paarweise gegensinnig angetrieben und ineinanderlaufend umlaufen und dessen äußere Rahmenteile an einem mittleren Rahmenteil, mit wenigstens zwei Rechrädern, hochschwenkbar angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Rechradachsen (13) der mittleren Rechräder (10, 10') des mittleren Maschinenrahmenteiles (5) mit Tasträdern (15) versehen sind, die in einer mittleren Stellung (23) und wenigstens zwei Grenzräumstellungen (28, 28') verriegelbar sind, in denen sie in Arbeitsrichtung (20) weisen und zumindest die Rechradachsen (14) der beiden äußersten Rechräder (11, 11') der äußersten Maschinenrahmenteile (6, 6') mit Tasträdern (16) versehen sind, die um im wesentlichen lotrechte Nachlaufachsen (24) mit ihren Radträgern (17) frei verschwenkbar gelagert sind.
Patent DE-4308315-B4 (DE)
Title: Deformierbarer Spiegel
Inventor: BAER KLAUS
IPC: G02B26/06
Filed: 1993-03-16
Granted: 2005-01-20
Abstract: Deformierbarer
Spiegel (11) mit axial flacher topfförmiger Spiegelplatte (13),
deren umlaufende Wand (16) mittels eines sie in der Ebene der Spiegelplatte (13) übergreifenden
Bundes (39) stirnseitig axial gegen ein Gehäuse (12) abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
zwischen dem Gehäuse
(12) und der Rückseite
der Spiegelplatte (13) lösbar
eingespannter Translator (19) ballig gegen die Spiegelplatte (13)
abgestützt
ist.
Patent DE-10015467-B4 (DE)
Title: Vereinfachtes Kombiinstrument
Inventor: FOURNIER JOEL
IPC: G01D13/02
Filed: 2000-03-29
Granted: 2017-08-10
Abstract: Vereinfachtes Kombiinstrument mit wenigstens einem in einer Aufnahme (1) befindlichen Anzeigeinstrument (2) mit einer Anzeigenadel (10), welche durch eine Antriebsvorrichtung (11) gesteuert und einer Anzeigeskala (14) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Zeiger (10) in einem Abschnitt (12) der Aufnahme (1) erstreckt, welche mit einer Wandung (13) versehen ist, auf der die Anzeigeskala (14) gedruckt ist.
Patent DE-10016400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung photochromer Schichten
Inventor: DIECKMANN UDO
IPC: G02B5/23
Filed: 2000-04-01
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer photochromen Schicht, die in einer lichtdurchlässigen Matrix
eines Polymergemisches ein Silbersalz und wenigstens ein Oxidationsmittel
enthält,
bei dem eine Silbercarbonat-, Silberoxid-, Silberoxidhydrat- oder
Silberhydroxid-Dispersion hergestellt und diese in einer polymerhaltigen
Lösung
in Gegenwart mindestens eines Halogenids mit einem Oxidationsmittel
umgesetzt wird.