Patent DE-102008064456-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIDEKI
IPC: B62D5/083
Filed: 2008-12-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: Servolenkungsvorrichtung:- mit einer Eingangswelle (40), die mechanisch mit einem Lenkrad verbindbar ist;- mit einer Ausgangswelle (60), die mechanisch mit der Eingangswelle (40) verbunden ist;- mit einem Gehäuseelement (1), das ein Ventilgehäuse (10) und ein Getriebegehäuse (20) aufweist, das mit dem Ventilgehäuse (10) zusammengefasst ist; wobei ventilgehäuseseitige Passflächen (13, 14), die auf einer Seite des Ventilgehäuses (10) ausgebildet sind, dem Getriebegehäuse (20) zugewandt sind; getriebegehäuseseitige Passflächen (26, 27), die auf einer Seite des Getriebegehäuses (20) ausgebildet sind, dem Ventilgehäuse (10) zugewandt sind und mit den jeweiligen ventilgehäuseseitigen Passflächen (13, 14) zusammengepasst sind;- mit einer in das Ventilgehäuse (10) gebohrten Ventilgehäusebohrung (11),- mit einem Kolben (70), der im Getriebegehäuse (20) wirksam angeordnet ist und einen Innenraum des Getriebegehäuses (20) in eine erste Hydraulikkammer (21) und eine zweite Hydraulikkammer (22) unterteilen kann;- mit einem inneren Ventilbereich (610), der einstückig mit der Eingangswelle (40) ausgebildet ist und drehbar in der Ventilgehäusebohrung (11) angeordnet ist;- mit einem äußeren Ventilbereich (620), der einstückig mit der Ausgangswelle (60) ausgebildet ist und auf einem Außenumfang des inneren Ventilbereichs (610) angeordnet ist und drehbar in der Ventilgehäusebohrung (11) angeordnet ist;- mit einem Ventilbereich, der sowohl durch den inneren Ventilbereich (610) als auch den äußeren Ventilbereich (620) ausgebildet ist und einen Zuführungsdurchgang einer aus einer externen Flüssigkeits-Druckquelle ausgestoßenen Arbeitsflüssigkeit durch eine Drehung des inneren Ventilbereichs (610) relativ zum äußeren Ventilbereich (620) selektiv entweder auf die erste Hydraulikkammer (21) oder die zweite Hydraulikkammer (22) umschalten kann;- mit Ölnuten (310, 320), die zwischen der Ventilgehäusebohrung (11) und dem äußeren Ventilbereich (620) angeordnet sind;- mit einem Kugellager (100), das zwischen der Ventilgehäusebohrung (11) und dem äußeren Ventilbereich (620) angeordnet ist und einen Innenring (110), einen Außenring (120) und Lagerkugeln (130) umfasst;- mit einer Lager-Anlagefläche (17), die in einer Innenumfangswandfläche der Ventilgehäusebohrung (11) derart ausgebildet ist, dass sie dem Getriebegehäuse (20) gegenüberliegt, und an der eine axiale Endfläche des Kugellagers (100) anliegt;- mit einem Bewegungs-Umwandlungsmechanismus mit einem Wandler für eine Drehbewegung in eine lineare Bewegung, der eine Drehbewegung der Ausgangswelle (60) in eine axiale Gleitbewegung des Kolbens (70) umwandelt; und- mit einem Bewegungs-Übertragungsmechanismus, der die axiale Gleitbewegung des Kolbens (70) an gelenkte Räder überträgt,- wobei die Servolenkungsvorrichtung ferner umfasst:- einen Hydraulikkammer-Verbindungsdurchgang (15), der im äußeren Ventilbereich (620) zum Verbinden einer Innenumfangsseite des äußeren Ventilbereichs (620) mit der ersten Hydraulikkammer (21) ausgebildet ist, und- einen Sicherungsdeckel (140), der von der Seite des Getriebegehäuses (20) in das Ventilgehäuse (10) eingesetzt ist, um den Außenring (120) des Kugellagers (100) am Ventilgehäuse (10) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass:- das Kugellager (100) sowohl bezüglich des inneren Ventilbereichs (610) als auch des äußeren Ventilbereichs (620) auf der Seite des Getriebegehäuses (20) angeordnet ist,- ein Ende des Hydraulikkammer-Verbindungsdurchgangs (15) auf der Innenumfangsseite des äußeren Ventilbereichs (620) an einer Position angeordnet ist, die in axialer Richtung das Kugellager (100) überlappt, und- ein Ende des Hydraulikkammer-Verbindungsdurchgangs (15) auf der Seite der ersten Hydraulikkammer (21) in einen Innenraum des Sicherungsdeckels (140) mündet.