baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009326-B4 (DE)
Title: Elektrische Scheibenbremsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TOHMA
IPC: F16D65/18
Filed: 2004-02-26
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektrische Scheibenbremsvorrichtung mit: – einem Bremssattel (2), der ein erstes elektrisches Stellglied (12) zum Bewegen eines Paars Bremsklötze (3, 4), die auf beiden Seiten eines Scheibenrotors (D) einander zu dem Scheibenrotor (D) hin ausgerichtet gegenüberliegen, einen Haltemechanismus (16) für eine Feststellbremse zum Aufrechterhalten des durch das erste elektrische Stellglied (12) erzeugten Schubs und ein zweites elektrisches Stellglied (51) zum Antreiben des Haltemechanismus (16) enthält, und – einer Steuereinheit (100) zum Steuern des ersten elektrischen Stellglieds (12) und des zweiten elektrischen Stellglieds (51), wobei der Haltemechanismus (16) ein Klauenrad (52) umfasst, das zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten elektrischen Stellglied (12) ausgelegt ist, und eine Greifklaue (56) umfasst, die an einem Außenumfang des Klauenrads (52) angeordnet ist, um einen Eingriff mit dem Klauenrad (52) herzustellen oder zu lösen; wobei der Haltemechanismus (16) den Schub durch den Eingriff der Greifklaue (56) mit dem Klauenrad (52) aufrechterhält und die Aufrechterhaltung des Schubs durch das Lösen des Eingriffs der Greifklaue (56) mit dem Klauenrad (52) auflöst; wobei die Steuereinheit (100) umfasst: • einen elektrischen Stromsensor (104), der zum Erfassen eines Stromwerts des ersten elektrischen Stellgliedes (12) vorgesehen ist; und • ein Betriebszustand-Erfassungsmittel, das dazu ausgelegt ist, den Betriebszustand des Haltemechanismus (16) zu erfassen; und wobei das Betriebszustand-Erfassungsmittel dazu ausgelegt ist, den Betriebszustand im Hinblick auf den hergestellten oder gelösten Eingriff des Haltemechanismus auf der Grundlage eines Befehls zur Aufrechterhaltung oder zum Lösen zu ermitteln, der von der Steuereinheit (100) an das zweite elektrischen Stellglied (51) ausgegeben wird, sowie in Übereinstimmung mit einem Stromwert des ersten elektrischen Stellgliedes (12), der von dem elektrischen Stromsensor (104) erfasst wird, wenn das erste elektrische Stellglied (12) in eine Richtung betätigt wird, welche der durch den Befehl angegebenen Richtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102004011770-B4 (DE)
Title: Scanning microscope for investigating and manipulating a sample comprises a first beam deflection device deflecting a first illuminating light beam and a second illuminating light beam
Inventor: MOELLMANN KYRA
IPC: G02B21/00
Filed: 2004-03-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Scanning microscope comprises a beam deflection device (1) that deflects a first illuminating light beam (5) to scan a sample (13), and a second beam deflection device (33) that deflects a second illuminating light beam (37). The first and the second beam deflection device deflect the second illuminating light beam. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a module comprising a second beam deflection device for coupling to a scanning microscope with a first beam deflection device. Preferred Features: The first and the second beam deflection devices are synchronized with each other.
Patent DE-102004036736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Mehrbenutzer-Interaktion mit Computeranwendungen an einer horizontalen Fläche - Interaktionstisch
Inventor: RUNDE CHRISTOPH
IPC: G06F3/023
Filed: 2004-07-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Interaktionsvorrichtung
für die
Mehrbenutzer-Interaktion
mit einer Computeranwendung mit  einem mindestens einen Rechner
(1) aufweisenden Rechnersystem zur Ausführung der Computeranwendung
und  einem flächigen
Ausgabemedium (2) zur visuellen Darstellung eines Inhaltes der Computeranwendung
und  mindestens zwei jeweils mindestens einen Bewegungssensor
aufweisenden, jeweils mit dem Rechnersystem verbundenen Interaktionsgeräten (3),
wobei mit jedem Interaktionsgerät
(3) Bewegungen und/oder Positionsänderungen von Benutzern und/oder
dieses Interaktionsgerätes
(3) erfassbar und als Signal an das Rechnersystem übertragbar sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  für
das Rechnersystem die Signale unterschiedlicher Interaktionsgeräte (3) als
ein Eingangssignal ein und desselben virtuellen Gerätes interpretierbar
sind.
Patent DE-102004040655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Delta-T-Garprozesses
Inventor: JUERGENS ANDREA
IPC: A23L13/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Delta-T-Garprozesses, umfassend folgende Schritte:  a)
Auswählen
einer Soll-Kerntemperatur KT s  sowie eines Delta-T-Werts
für ein
zu garendes Gargut,  b) Einbringen des Garguts mit einer anfänglichen
Kerntemperatur KT 0  in einen Garraum,  c)
Erhöhen
der Ist-Garraumtemperatur GT a  über ein
erstes Zeitintervall (t < t 1 ) in Abhängigkeit
von der Ist-Kerntemperatur KT a  in der Weise,
daß eine
gleichbleibende Differenz zwischen GT a  und
KT a  der Größenordnung des  Delta-T-Werts
solange aufrechterhalten wird, bis GT a  =
KT s  + A ist und somit einem Höchstwert
GT a-r  entspricht, wobei A einen Temperaturwert
darstellt, der kleiner als Delta-T ist, und anschließend  d)
stufenweises und/oder kontinuierliches Verringern der Ist-Garraumtemperatur
GT a  auf eine End-Garraumtemperatur GT e  = KT s  + B während eines
zweiten Zeitintervalls (t 1  < t < t 3 ),
wobei B einen Temperaturwert darstellt mit 0 ≤ B < A, in der Weise, daß zu dem
Zeitpunkt, bei dem GT a  mit GT e  übereinstimmt,
KT a  gleichzeitig...
Patent DE-102004046531-B4 (DE)
Title: Spiegelhalterungseinrichtung und optische Vorrichtung, die diese verwendet
Inventor: OSHIMA TAKEHARU
IPC: F15B15/10
Filed: 2004-09-24
Granted: 2010-03-25
Abstract: Spiegelhalterungseinrichtung, umfassend:  eine auf der Rückseite eines Spiegels (1) vorgesehene Spiegelzelle (6); eine mit Fluiddruck betriebene Halterungseinrichtung (2), die zwischen der Spiegelzelle (6) und dem Spiegel (1) vorgesehen ist und den Spiegel durch einen Behälter, dessen Volumen sich durch Fluiddruck verändert, mit Versorgungsdruck beaufschlagt;  ein elektromagnetisch anziehendes Stellglied (5) mit  einer mit dem Spiegel verbundenen Stange (7),  einem angetriebenen Teil (8), das an der Stange (7) angebracht ist und durch elektromagnetische Kraft angetrieben wird,  einem Elektromagneten (9), der dem angetriebenen Teil (8) entgegengesetzt vorgesehen ist, und  einem Behälter, der zwischen der Stange (7) und der Spiegelzelle (6) vorgesehen ist, und dessen Volumen sich durch den Fluiddruck ändert; und  eine Fluiddruck-Regeleinheit (4), die den Fluiddruck, mit dem der Behälter in der mit Fluiddruck betriebenen Halterungseinrichtung (2) beaufschlagt wird und den Fluiddruck, mit dem der Behälter im elektromagnetisch anziehenden Stellglied (5) beaufschlagt wird, regelt,...
Patent DE-102004057302-B4 (DE)
Title: Meißelhalter
Inventor: HOLL BERND
IPC: E01C23/088
Filed: 2004-11-26
Granted: 2011-01-13
Abstract: Meißelhalter für eine Straßenfräsmaschine oder dergleichen mit einem Basisteil (10), das einen Halteansatz (30) trägt, wobei der Halteansatz (30) eine Meißelaufnahme (31) aufweist und wobei in Werkzeug-Vorschubrichtung des Meißelhalters vor dem Halteansatz (30) ein Vorsprung (15) an das Basisteil (10) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Basisteil (10) einen als Spanbrecher ausgebildeten Verbindungsabschnitt (20) aufweist, der an das Basisteil (10) angeformt ist und der sich ausgehend vom Halteansatz (30) zumindest teilweise über den Vorsprung (15) erstreckt,  dass das Basisteil (10) im Bereich des Vorsprungs (15) seitlich von zwei Schrägflächen (14) begrenzt ist, die in Werkzeug-Vorschubrichtung zueinander pfeilförmig angeordnet sind und  dass der Verbindungsabschnitt (20) und die Schrägfläche (14) in einem frontseitigen Endbereich des Vorsprunges (15) auslaufen.
Patent DE-102005011848-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Hybridfahrzeuggetriebe mit mehreren modularen Motoren/Generatoren, die aus gleichen Komponenten zusammengebaut sind
Inventor: REED WILLIAM S
IPC: B60K6/405
Filed: 2005-03-15
Granted: 2008-10-09
Abstract: Elektromechanisches
Hybridfahrzeuggetriebe (10), mit:  einem Hauptgehäuse (52)
des Getriebes (10), das dafür ausgelegt
ist, mehrere Motor/Generatormodule (A, B) aufzunehmen, wobei jedes
der mehreren Motor/Generatormodule (A, B) aufweist:  einen Elektromotor/Generator
(12A, 12B) mit einer Stator- und
Rotoranordnung (14A, 14B; 16A, 16B);  einen elektrischen Verbinder
(18A, 18B) in elektrischer Verbindung mit dem Motor/Generator (12A,
12B);  eine Trommel (21A, 21B) mit einem Modulgehäuse (22A, 22B),
das dazu dient, einen der Elektromotoren (12A, 12B) aufzunehmen,
und einer Modulabdeckung (24A, 24B), die an einem offenen Ende des
Modulgehäuses
(22A, 22B) angeordnet ist,  und um eine Befestigung am Hauptgehäuse (52)
des Getriebes (10) vorzusehen; und  mehrere "Ausstanz"-Nasen
(36, 36'), die einteilig mit dem Modulgehäuse (22A, 22B) geformt sind
und dazu dienen, Fenster (38, 40) zu schaffen, durch die die elektrischen Verbindungen
(18A, 18B) verlaufen können,
wobei die mehreren "Ausstanz"-Nasen
(36, 36') dazu dienen, den elektrischen Verbinder (18A, 18B) zu
positionieren...
Patent DE-102005014784-B4 (DE)
Title: Stellgebersystem, Stellgeber sowie Steuereinheit und Verfahren zum Ansteuern des Stellgebers
Inventor: EISEN SVEN DR
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-03-31
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellgebersystem, insbesondere ein Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit einem Stellgeber, insbesondere einem Einspritzventil, der ein erstes Piezoelement und ein zweites Piezoelement umfasst, wobei das erste und das zweite Piezoelement so aufeinander angeordnet sind, dass sich ihre Stellbewegungen addieren; und mit einer Steuereinheit, die zur Ansteuerung mit dem ersten und dem zweiten Piezoelement verbunden ist, wobei die Steuereinheit in einem ersten Betriebsmodus nur das erste Piezoelement ansteuert und in einem zweiten Betriebsmodus parallel das erste und das zweite Piezoelement ansteuert.
Patent DE-102005024181-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung, insbesondere zur Verwendung in einer Vakuumkammer
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: B65G49/06
Filed: 2005-05-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Transporteinrichtung
(6), insbesondere zur Verwendung in einer Vakuumkammer (5) zum Transportieren
eines flächigen
Substrats (8) durch die Vakuumkammer (5), umfassend einen Bandförderer mit
mindestens einem um mindestens zwei drehbar gelagerte Umlenkrollen
(1) geführten
flexiblen Endlosband (2), wobei mindestens eine Umlenkrolle (1)
antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Füllelement
(3) vorgesehen ist, das zum Ausfüllen
mindestens des von dem oder den Endlosbändern (2) umfassten Raums in
diesem Raum angeordnet ist.
Patent DE-102005031808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drucksteuerung bei Beatmungsgeräten
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: A61B5/08
Filed: 2005-07-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Drucksteuerung bei Beatmungsgeräten, die eine Steuereinheit sowie mindestens einen Sensor für einen Beatmungsparameter aufweist und die mit einer Atemgasversorgung gekoppelt ist, die auf mindestens zwei unterschiedliche Druckhöhen einstellbar ist, wobei die Steuereinheit die zeitliche Lage von Inspirationsphasen (14) und Expirationsphasen (15) auswertet und eine Druckabsenkung innerhalb der Inspirationsphase vor dem Beginn der Expirationsphase vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durcksteuerung unter Verwendung eines Sensors, mit dem ein Scheitelpunkt des Flowverlaufes (13) während der Inspirationsphase (14) erfasst wird, erfolgt, wobei im Anschluss an die messtechnische Erfassung eines derartigen Scheitelpunktes der Beginn der Vorlaufzeit (17) gestartet wird und die Druckabsenkung durchgeführt wird.
Patent DE-102005040100-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einem ersten Leuchtenfunktionsbereich und wenigstens einem weiteren Leuchtenfunktionsbereich in Trennbereichen zwischen durchleuchtbaren, lichtstreuende Mittel aufweisenden Leuchtkörpern für den ersten Leuchtenfunktionsbereich
Inventor: BEFELEIN CARSTEN
IPC: F21W103/10
Filed: 2005-08-24
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeugleuchte mit wenigstens einer in einem Leuchtengehäuse angeordneten Lichtquelle und mit einer das Leuchtengehäuse abschließenden transparenten Lichtabschlussscheibe,- bei der wenigstens einer zu einem ersten Leuchtenfunktionsbereich (7) zugeordneten Lichtquelle (2, 2', 2", 2''') auf der der Lichtabschlussscheibe (3) zugewandten Seite eine Leuchtkörperanordnung (19) vorgelagert ist, die im Wesentlichen aus mehreren durchleuchtbaren, lichtstreuende Mittel (4, 4', 4") aufweisenden Leuchtkörpern (1) besteht,- bei der zwischen den Leuchtkörpern (1) wenigstens ein Trennbereich vorgesehen ist, gegenüber dem die Leuchtkörper (1) räumlich in Richtung (5) zu der Lichtabschlussscheibe hin hervorstehen, und- bei der die zwischen den Leuchtkörpern (1) vorgesehenen Trennbereiche wenigstens einen weiteren Leuchtenfunktionsbereich (8, 9, 10, 11, 12) mit wenigstens einer weiteren Lichtquelle (16, 17) aufweisen.
Patent DE-102005041048-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltungsbaustein
Inventor: NAUJOKAT JOERN
IPC: G01R31/3187
Filed: 2005-08-30
Granted: 2007-09-06
Abstract: Integrierter
Schaltungsbaustein, umfassend intern auf dem Chip integriert:  – einen
Oszillator mit einem Signalausgang,  – einen Referenztakteingang,  – einen
ersten Zähler
mit einem Zähleingang,
einem Steuereingang und einem Zählerausgang,  – einen
zweiten Zähler
mit einem Zähleingang,
einem Steuereingang und einem Überlaufanzeigeausgang,  – und eine
Teststeuerlogikschaltung; bei der:  – der Zähleingang des ersten Zählers mit
dem Signalausgang des Oszillators verbunden ist,  – der Zähleingang
des zweiten Zählers
mit dem Referenztakteingang verbunden ist,  – der Überlaufanzeigeausgang des zweiten
Zählers
mit einem Eingang der Teststeuerlogikschaltung verbunden ist,  – die Teststeuerschaltung
einen Ausgang aufweist, der mit dem Steuereingang des ersten Zählers verbunden
ist, um ein Zählungsstopp-Steuersignal
an dem ersten Zähler
anzulegen, nachdem sie ein Überlaufanzeigesignal
von dem zweiten Zähler
empfangen hat,  – der
erste Zähler,
nachdem er ein Zählungsstopp-Steuersignal
empfangen hat, an dem Zählerausgang
einen Zählwert
bereitstellt, der die Ausgangsfrequenz des Oszillators anzeigt,...
Patent DE-102005055575-B4 (DE)
Title: Fahrbahn für Schienenfahrzeuge und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KOWALSKI MARTIN
IPC: E01B19/00
Filed: 2005-11-18
Granted: 2016-10-06
Abstract: Fahrbahn für Schienenfahrzeuge, bei der die Bereiche zwischen und/oder neben Schienen (4) mit einem Hohlräume aufweisenden, auf Schwellen (1) aufgelagerten Material aufgefüllt sind und neben den Schienen (4) ein Freiraum vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Oberfläche des Hohlräume aufweisenden Materials gebunden ist und Schotter, Blähton, Beton, Asphalt, Holz, Kunststoff, etc. oder eine Mischung davon umfasst und der Freiraum mittels einer nach dem Einbringen des Hohlräume aufweisenden Materials entfernten Schalung (6, 7) erzeugt worden ist.
Patent DE-102006003594-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für robustes Schalten mit Hilfe von Schaltkontakten mit mehreren Zuständen und einer gemeinsamen elektrischen Referenz
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-01-25
Granted: 2011-09-15
Abstract: Robustes Steuersystem zum Versetzen einer gesteuerten Vorrichtung (104) in einen gewünschten von mehreren Betriebszuständen als Reaktion auf eine Position eines Mehrpositions-Stellglieds (108) mit drei Stellgliedern (108A, 108B, 108C), welche jeweils vier Positionen aufweisen und derart gegenseitig mechanisch verriegelt sind, dass die Bewegung eines Stellglieds (108A, 108B, 108C) zu einer Bewegung der anderen Stellglieder (108A, 108B, 108C) führt, wobei das System umfasst: einen ersten Satz von Schaltkontakten (212A), die mit dem ersten Stellglied (108A) und einem Referenzsignal gekoppelt und so beschaffen sind, dass schaltbar ausschließlich zwischen dem Referenzsignal und einem Zwischenwert gewählt werden kann, um als Reaktion auf die Position des ersten Stellglieds (108A) einen ersten Eingangswert bereitzustellen; einen zweiten Satz von Schaltkontakten (212B), die mit dem zweiten Stellglied (108B) und dem Referenzsignal gekoppelt und so beschaffen sind, dass schaltbar ausschließlich zwischen dem Referenzsignal und dem Zwischenwert gewählt werden kann, um als Reaktion auf die Position des zweiten Stellglieds...
Patent DE-102006004250-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Kommunkationseinrichtung und Computerprogrammelement
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04L29/06
Filed: 2006-01-30
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kommunikationseinrichtung  • mit einer
Zustands-Steuerungseinheit, die derart eingerichtet ist, dass sie
die Kommunikationseinrichtung in mindestens folgenden drei Nutzdatenübertragungs-Zuständen betreiben
kann:  • einem
ersten Nutzdatenübertragungs-Zustand
der Datensicherungsschicht, in dem der Kommunikationseinrichtung eine
Nutzdaten-Kommunikationsverbindung
mit ersten Kommunikationsressourcen zugeordnet ist,  • einem zweiten
Nutzdatenübertragungs-Zustand
der Datensicherungsschicht, in dem der Kommunikationseinrichtung
eine Nutzdaten-Kommunikationsverbindung
mit ersten Kommunikationsressourcen zugeordnet ist,  • einem dritten
Nutzdatenübertragungs-Zustand
der Datensicherungsschicht, in dem der Kommunikationseinrichtung eine
Nutzdaten-Kommunikationsverbindung
mit zweiten Kommunikationsressourcen zugeordnet ist, wobei die zweiten
Kommunikationsressourcen geringer sind als die ersten Kommunikationsressourcen,  • mit einer
Zustandsübergangs-Steuerungseinheit,
die derart eingerichtet ist, dass sie mindestens folgende Zustandsübergänge durchführen kann:  • einen Zustandswechsel
von dem ersten Nutzdatenübertragungs-Zustand
in den zweiten Nutzdatenübertragungs-Zustand,
wenn ein erstes Zustandsübergangs-Kriterium
erfüllt
ist,  • einen
Zustandswechsel von dem zweiten Nutzdatenübertragungs-Zustand in den
dritten Nutzdatenübertragungs-Zustand,
wenn ein zweites Zustandsübergangs-Kriterium
erfüllt
ist,  • einen
Zustandswechsel von dem dritten Nutzdatenübertragungs-Zustand in den
ersten  Nutzdatenübertragungs-Zustand,
wenn...
Patent DE-102006037040-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil mit Zündung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F02M57/06
Filed: 2006-08-08
Granted: 2008-07-24
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
mit Zündung, insbesondere
Einspritzventil für
eine Brennstoffeinspritzanlage einer Verbrennungsmaschine, mit einem
Piezoaktuator (7), der über
eine Ventilnadel (6) einen Ventilschließkörper (8) betätigt, durch
den der Brennstoffaustritt regelbar ist, sowie zumindest einer zu
einer Brennraumseite hin orientierten ersten Zündelektrode (12) und einer
Spule (2, 22) eines Zündschwingkreises,
die mit der ersten Zündelektrode
(12) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Spule (2, 22) konzentrisch um den Piezoaktuator (7) herum angeordnet
ist und diesen umschließt.
Patent DE-102006044670-B4 (DE)
Title: Zahnpastatube
Inventor: KRAUS HARALD
IPC: B65D35/44
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: Zahnpastatube
mit einem Verschluss (5) zum Halten zumindest einer Interdentalzahnbürste (13), wobei
der Verschluss (5) einen Rohrabschnitt (6) aufweist, der über einen
im Wesentlichen in eine radiale Richtung sich erstreckenden Boden
(8) mit einer umlaufenden Wand (9) verbunden ist, wobei im Boden
(8) zumindest eine Ausnehmung (25) zur Aufnahme der Interdentalzahnbürste (13)
vorgesehen ist, so dass die in der Ausnehmung (25) im Boden (8)
aufgenommene Interdentalzahnbürste
(13) in einen von der umlaufenden Wand (9), dem Boden (8) und einem
Tubenboden (2) umschlossenen Raum (R) ragt.
Patent DE-102006045100-B4 (DE)
Title: Navigationseinrichtung für ein medizinisches Instrument
Inventor: HEIN ANDREAS DIPL ING
IPC: G06F3/00
Filed: 2006-09-21
Granted: 2014-11-06
Abstract: Navigationseinrichtung für ein medizinisches Instrument (6), welche mittels einer Steuereinrichtung (8) die von einem Positionsmessgerät (3) aufgenommenen Koordinaten eines Operateurs (2) und des Instruments (6) in eine Anweisung für den Operateur (2), der das Instrument (6) manuell führt, umrechnet und Signalgeber (1) ansteuert, wobei mittels der Signalgeber (1) taktile Signale erzeugbar sind, deren Signale für den Operateur (2) wahrnehmbar sind, wobei die Signalgeber (1) dem Operateur (2) die erforderliche Bewegung des Instruments (6) signalisieren und die Signale durch den Operateur (2) unmittelbar und intuitiv für eine Bewegung des Instruments (6) in eine vorbestimmte Position und/oder Orientierung des Instruments (6) nutzbar sind, wobei die Navigationseinrichtung auf die individuellen Besonderheiten eines einzelnen Operateurs (2) kalibrierbar ausgeführt ist, indem vor dem Gebrauch der Navigationseinrichtung eine von dem Operateur (2) durchgeführte festgelegte Abfolge von Bewegungen und/oder Bewegungsmustern mit dem Instrument (6) erfassbar ist und indem sowohl die aktuelle Stellung von dem Instrument (6) und der Hand des Operateurs (2) als auch von einem Operationsfeld (5) erfasst werden, aus denen Korrekturwerte für die Signalberechnung abgeleitet werden, wobei unter Berücksichtigung einer bestimmten Zielstellung in dem Operationsfeld (5) die notwendige Stellungsänderung der Hand des Operateurs (2) berechnet wird.
Patent DE-102007008477-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein hybrid-elektrisches Fahrzeug
Inventor: OGATA MAKOTO
IPC: B60W20/14
Filed: 2007-02-21
Granted: 2018-10-04
Abstract: Steuerverfahren zum Bremsen eines hybrid-elektrischen Fahrzeugs welches derart eingerichtet ist, dass eine Antriebskraft eines Motors (2) und eine Antriebskraft eines Elektromotors (6) über ein Getriebe (8) auf Antriebsräder (16) übertragen werden können, und dass der Motor (2) und das Getriebe (8) durch Mittel einer Kupplung (4) mechanisch verbunden und getrennt werden können, gekennzeichnet durch die Schritte:
 Detektion der Drehzahl (Nm) des Elektromotors (6);
 Setzen eines oberen Grenz-Bremsdrehmomentes (Tu, Tu'), welches vom Elektromotor (6) beim Bremsen des Fahrzeugs basie-rend auf der detektierten Drehzahl (Nm) generiert werden kann;
 Setzen eines angeforderten Bremsdrehmomentes (Tr), welches ein Ziel-Bremsdrehmoment beim Bremsen des Fahrzeugs ist, auf der Basis der detektierten Drehzahl (Nm); und
 wenn das obere Grenz-Bremsdrehmoment (Tu, Tu') gleich oder größer als das angeforderte Bremsdrehmoment (Tr) ist, Lösen der Kupplung (4) und Ansteuerung des Elektromotors (6), das angeforderte Bremsdrehmoment (Tr) zu generieren, und wenn das obere Grenz-Bremsdrehmoment (Tu, Tu') kleiner ist als das angeforderte Bremsdrehmoment (Tr), Einkuppeln der Kupplung (4) und Ansteuerung des Motors (2) und des Elektromotors (6) derart, dass die Summe eines durch den Motor (2) generierten Bremsdrehmomentes (Te) und eines durch den Elektromotor (6) generierten Bremsdrehmomentes (Tm) gleich dem angeforderten Bremsdrehmoment (Tr) ist.
Patent DE-102007009077-B4 (DE)
Title: Hauseinführung für Kabel und/oder Leitungen
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: F16L5/02
Filed: 2007-02-24
Granted: 2008-11-20
Abstract: Hauseinführung für in Führungsrohren
angeordnete Kabel und/oder Leitungen, mit wenigstens einer äußeren Wandabdichtung,
die eine die Kernlochbohrung der Wand überdeckende Flanschplatteneinrichtung aufweist,
die Durchgangsöffnungen
für die
Führungsrohre enthält und mit
einer äußeren Ringdichtung
versehen ist, die außerhalb
der Kernlochbohrung an die Wand anpressbar ist, wobei die Führungsrohre
nahe ihren Enden außerhalb
der Kernlochbohrung mit Ringnuten versehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Flanschplatteneinrichtung an den Rändern der Durchgangsöffnungen
mit O-Dichtungsringen (17) aus einem gummielastischen Material versehen
ist, die im ungespannten Zustand einen Innendurchmesser haben, der
etwas kleiner ist als der Außendurchmesser
der Führungsrohre
(4), so dass sie sich fest an die Führungsrohre anlegen und diese
gegenüber der
Flanschplatteneinrichtung abdichten, und dass in die Ringnuten (5)
der Führungsrohre
(4) lösbare
Ringe eingesetzt sind, deren Außenumfang
bündig
mit dem Außenumfang
der Führungsrohre
(4) verläuft.