baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10236053-B4 (DE)
Title: Mischventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: B01F3/08
Filed: 2002-08-06
Granted: 2008-11-06
Abstract: Mischventil
zum Mischen von Fluiden, die von einer Vielzahl von Fluidzufuhranschlüssen zugeführt werden,
mit einem Ventilkörper
(16), in dem eine Mischkammer (24) ausgebildet ist,  gekennzeichnet
durch eine Vielzahl von Wendelelementen (32a, 32b), die in dem Ventilkörper (16)
in einer der Zahl der Fluidzufuhranschlüsse (12a, 12b) entsprechenden
Anzahl angeordnet sind, wobei sie Enden aufweisen, die der Mischkammer
(24) zugewandt sind, und Wendeldurchgänge (38), die an äußeren Umfangsflächen der
Wendelelemente (32a, 32b) ausgebildet sind, wobei die Fluide von den
Fluidzufuhranschlüssen
(12a, 12b) zugeführt
werden und durch die Wendeldurchgänge (38) treten, und wobei  jeder
Wendeldurchgang (38) eine Vielzahl von Vorsprüngen (42) aufweist, die voneinander
um festgelegte Strecken entlang des Wendeldurchganges (38) beabstandet sind.
Patent DE-10246527-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für ein Radnabenlager
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16C19/18
Filed: 2002-10-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Klemmvorrichtung
(1; 101) zum Festklemmen eines Lagers (2) in einer Radnabe (3),
mit einer zylinderförmigen
Aufnahme (4) für
das Lager (2) und wenigstens einer an einem Axialende der zylinderförmigen Aufnahme
(4) vorgesehenen Ringnut (5), wobei die Vorrichtung (1; 101) aus
folgenden Teilen besteht:  – einem
in einer Innenfläche
(8i) eines Außenringes
(8) des Lagers (2) eingetriebenen Befestigungselement (10),  – einem
innerhalb der Ringnut (5) angeordneten Klemmstück (11), das den Außenring
(8) axial festhält,
und  – einem
das Befestigungselement (10) und das Klemmstück (11) miteinander verbindenden
Verbindungselement (12), das einen an einer ringförmigen Stirnfläche (8f)
des Außenringes
(8) anliegenden ringförmigen
Abschnitt (13) aufweist,  wobei die Vorrichtung (1; 101) dadurch
gekennzeichnet ist,  dass das Verbindungselement (12) auch einen
Halteabschnitt (14) für
das Klemmstück
(11) besitzt, der radial von der Außenfläche des Außenrings (8) des Lagers (2)
beabstandet und wenigstens radial biegeelastisch und in der Lage
ist, mit...
Patent DE-10247554-B4 (DE)
Title: System mit einem Computer und einer mit dem Computer verbundenen Vorrichtung
Inventor: KIM DONG HYUN
IPC: G06F3/14
Filed: 2002-10-11
Granted: 2008-02-28
Abstract: System
mit einem Computer (A) und einer mit dem Computer (A) verbundenen
Vorrichtung (B), welche eine tastaturgestützte Eingabevorrichtung (210) aufweist,
mit:  (a) einem Speicher (106) zum Speichern von Information für das Anzeigen
einer virtuellen Eingabevorrichtung, welche eine Tastenstruktur
besitzt, die der Tastenstruktur der Eingabevorrichtung (210) entspricht,
welche in die Vorrichtung (B) implementiert ist, und zum Speichern
von Information, welche jede Taste anzeigt;  (b) einem Display
(112) zum Anzeigen der virtuellen Eingabevorrichtung;  (c) einem
Nutzerinterface (102) zum Bereitstellen eines Interfaces zwischen
dem Computer (A) und dem Nutzer;  (d) einem Interface-Abschnitt
(118; 206) zum Bereitstellen eines Interfaces zwischen dem Computer
(A) und der Vorrichtung (B); und mit  (e) einem Steuerbereich
(100):  – zum
Anzeigen der virtuellen Eingabevorrichtung auf dem Display (112);  – zum Erzeugen
eines Steuerbefehls, welcher die Information beinhaltet, welche
eine ausgewählte
Taste anzeigt, wenn die ausgewählte
Taste eine der Tasten der virtuellen Eingabevorrichtung...
Patent DE-10257214-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Elektro-Installationsgeräte
Inventor: FROMM-WITTENBERG MARKUS
IPC: H02G3/10
Filed: 2002-12-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Gehäuse (1)
für Elektro-Installationsgeräte, wie
Schalter, Steckdosen, Kommunikationsgeräte und/oder dergleichen, mit
einem ein Aufnahmeteil (10) zur Aufnahme und Halterung von Gerätekomponenten
(12) aufweisenden Gehäusekörper (8),
dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (10) in einem Seitenbereich
mit einem derart ausgebildeten Halteabschnitt (14) verbunden ist,
dass das Aufnahmeteil (10) über
den Halteabschnitt (14) an einem Profilelement (4) eines Ständerwerks
einer Wandkonstruktion befestigbar ist, und zwar so, dass sich das
Aufnahmeteil (10) im befestigten Zustand ausgehend von dem Halteabschnitt
(14) frei über
eine an das Profilelement (4) angrenzende Wandfläche (16) erstreckt, und dass ein
Innenraum (20) des Aufnahmeteils (10) so in einen Übergangsraum
(18) des Halteabschnittes (14) übergeht, dass
ein aus dem Bereich des Ständerwerk-Profilelementes
(4) zugeführtes
elektrisches Kabel (24) durch eine Einführöffnung (22) des Halteabschnittes
(14) und durch den Übergangsraum
(18) in den Innenraum (20) des Aufnahmeteils (10) einführbar ist.
Patent DE-10257882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von rotationssymmetrischen Getriebeteilen
Inventor: MAZAK JOERG
IPC: B21J5/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von rotationssymmetrischen Getriebeteilen mit den
Schritten:  Herstellen eines Schmiederohlings (10), wobei aus
diesem Schmiederohling (10) verschiedene Getriebeteile hergestellt
werden, die dieselben Materialeigenschaften aufweisen,  Einspannen
des Schmiederohlings (10) einseitig in nur einer Aufspannung,  Feinbearbeiten
des Schmiedrohlings (10) durch spanende Bearbeitung, wobei aus dem
einzigen Schmiederohling (10) nacheinander mehrere unterschiedliche
Kupplungskörper
komplett fertig bearbeitet werden und eine Schiebemuffe einseitig
bearbeitet wird.
Patent DE-10307997-B4 (DE)
Title: Antriebssteuereinrichtung für einen selbstgeführten Stromrichter
Inventor: JAENICKE PETER
IPC: H02P7/06
Filed: 2003-02-25
Granted: 2008-08-14
Abstract: Antriebssteuereinrichtung
(A) für
einen selbstgeführten
Stromrichter (W) mit jeweils einer Ansteuerschaltung für dessen
Stromrichterventile (T1...T6) einer jeden Brückenhälfte, mit wenigstens einem
Impulssperrpfad (IP, IP1, IP2) mit wenigstens zwei Schaltern (S1, S2),
die signaltechnisch jeweils mit einer Impulssperrsteuerung (I1,
I2) verbunden sind, und wobei die Ansteuerschaltungen mittels eines
Impulssperrpfades (IP, IP1, IP2) von einer externen Spannung (SV)
elektrisch trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Impulssperrpfad
(IP, IP1, IP2) eine Vorrichtung (VA) zur kurzzeitigen Aufrechterhaltung
einer Versorgungsspannung (SV, SV1, SV2, SV12) der Ansteuerschaltungen
angeordnet ist.
Patent DE-10328580-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für Automatikgetriebe
Inventor: FUJIMINE TAKUYA
IPC: F16H61/12
Filed: 2003-06-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Hydraulisches Steuersystem für ein automatisches Getriebe, mit mehreren hydraulischen Servosystemen (53, 39, 45) zum Verbinden und Trennen mehrerer Reibeingriffselemente (B-1, B-2, B-3) und einer Steuervorrichtung (16, SL2), die den mehreren hydraulischen Servosystemen (53, 39, 45) Eingriffsdruck (B) zuführt, einem ersten Schaltventil (23) mit einem ersten Anschluß (x), dem ein Ausgangsdruck als vorbestimmter Öldruck von einer Öldruckquelle zugeführt wird, und einem zweiten Anschluß (m), wobei das erste Schaltventil (23) selektiv positioniert wird zwischen einer ersten Stellung, bei der der erste Anschluß (x) und der zweite Anschluß (m) in einer ersten Schaltstufe verbunden sind, die niedriger als eine vorbestimmte Schaltstufe ist, so daß der Ausgangsdruck vom zweiten Anschluß (m) abgegeben wird, und einer zweiten Stellung, bei der die Verbindung zwischen dem ersten Anschluß (x) und dem zweiten Anschluß (m) in einer zweiten Schaltstufe, die sich von der ersten Schaltstufe unterscheidet, unterbrochen ist, so daß der Ausgangsdruck vom zweiten Anschluß (m) nicht abgegeben wird; und einem zweiten Schaltventil (17) mit einem dritten Anschluß (b), das mit dem zweiten Anschluß (m) verbunden ist, einem vierten Anschluß (l), dem der Ausgangsdruck zugeführt wird, ohne über das erste Schaltventil (23) geführt zu werden, und einem fünften Anschluß (k), wobei das zweite Schaltventil (17) selektiv positioniert wird zwischen einer ersten Stellung, bei der der dritte Anschluß (b) und der fünfte Anschluß (k) in der ersten Schaltstufe und in einer vorbestimmten Schaltstufe verbunden sind, so daß der Ausgangsdruck, der vom ersten Schaltventil (23) zugeführt wird, vom fünften Anschluß (k) abgegeben wird, und einer zweiten Stellung, bei der der vierte Anschluß (l) und der fünfte Anschluß (k) in einer Schaltstufe als die zweite Schaltstufe, die sich von der vorbestimmten Schaltstufe unterscheidet, verbunden sind, so daß der Ausgangsdruck vom fünften Anschluß (k) abgegeben wird, wobei die Steuervorrichtung (16) einen sechsten Anschluß (j), der mit dem fünften Anschluß (k) verbunden ist, und einen siebenten Anschluß (g) aufweist, der den Ausgangsdruck, der dem sechsten Anschluß (j) zugeführt wird, an das hydraulische Servosystem (53, 39, 45) als den Eingriffsdruck (B) abgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung (16) dazu dient, den siebenten Anschluß (g) zu schließen, wenn eine Stellung des zweiten Schaltventils (17) selektiv zur ersten Stellung in der vorbestimmten Schaltstufe gewählt ist.
Patent DE-10331693-B4 (DE)
Inventor: MAI HANS-PETER
IPC: F01N3/021
Filed: 2003-07-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: The exhaust gas purifying catalyser modules have cylindrical casings (30). They are mounted in holes in two partitions (2,4) in the silencer, with gases flowing through the modules from a first to a second chamber. The casing of each module has narrowed ends (46). The first partition engages one of the ends, and there is a bulge (42) one quarter of the way from the other end, engaged by the other partition. A flexible bearing mat (22) inside the housing holds the catalyst body (24).
Patent DE-10338882-B4 (DE)
Title: Waschmittel mit steuerbarer Aktivstofffreisetzung
Inventor: BASTIGKEIT THORSTEN
IPC: C11D3/37
Filed: 2003-08-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Waschmittel,
enthaltend Additive, die aus einem Kern sowie einer diesen Kern
umgebenden Umhüllung
aufgebaut sind, wobei die Additive, welche auf Wasser bzw. auf der
Waschflotte schwimmfähig
sind, eine Löseverzögerung aufweisen
und sich deshalb im Verlaufe von Abpumpvorgängen auf dem Waschgut niederschlagen und
somit während
des Waschprozesses nicht im Zuge von Abpumpvorgängen aus der Waschmaschine
entfernt werden, und wobei der Kern hautpflegende Aktivstoffe ausgewählt aus
Vitaminen und/oder ein hautschützendes Öl enthält, ausgewählt aus
Algenöl,
Aloe-Vera Öl,
Aprikosenkernöl,
Arnikaöl,
Avocadoöl,
Borretschöl,
Calendulaöl,
Camelliaöl,
Distelöl,
Erdnußöl, Hanföl, Haselnußöl Johanniskrautöl, Jojobaöl, Karottenöl, Kokosöl, Kürbiskernöl, Kukuinußöl, Macadamianußöl, Mandelöl, Olivenöl, Pfirsichkernöl, Rapsöl, Rizinusöl, Schwarzkümmelöl, Sesamöl, Sonnenblumenöl, Traubenkernöl, Walnußöl, Weizenkeimöl.
Patent DE-10342215-B4 (DE)
Title: Variable Drosselvorrichtung für eine Einlass-Steuerung im Ansaugtrakt eines Ottomotors
Inventor: GREBE UWE DIETER
IPC: F02D9/10
Filed: 2003-09-12
Granted: 2009-07-16
Abstract: Variable Drosselvorrichtung (1) für eine Einlass-Steuerung in einem Ansaugrohr (10) eines Ottomotors mit Saugrohreinspritzung, welche den Zufluss eines Kraftstoffluftgemisches zu einem mit dem Ansaugrohr (10) verbundenem Einlassventil (7) eines Verbrennungsraums eines Zylinders lastregelt, wobei die Drosselvorrichtung (1) ein erstes Drosselelement (2a) umfasst und so einen Drosselbereich mit einer Drosseleingangsöffnung und einer Drosselausgangsöffnung bildet, die ein Volumen (6) zwischen Drosselausgangsöffnung und Einlassventil (7) definieren, wobei, ein zweites, schaltbares Drosselelement (2b) in dem Drosselbereich vorhanden ist zur Veränderung des Volumens (6) zwischen Drosselbereich und Einlassventil (7), durch welches das gedrosselte Kraftstoffluftgemisch strömt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Drosselbereich mindestens ein weiteres Drosselelement (2c) vorhanden ist, das zur Veränderung des Volumens (6) je nach Lastfall zuschaltbar ist, wobei in anderen Lastfällen die Drosselelemente (2a, 2b, 2c) ohne spürbare Wirkung auf die Drosselfunktion geöffnet sind.
Patent DE-10345511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Ortsposition mindestens eines mobilen Funkkommunikationsgeräts, zugehöriges Funkkommunikationsgerät sowie Funkkommunikationssystem
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W64/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Ortsposition (PO1) mindestens eines zu ortenden
mobilen Funkkommunikationsgeräts
(UE1) in mindestens einer Funkzelle (CE1) eines Funkkommunikationssystems
(FC), wobei von mindestens einem weiteren mobilen Funkkommunikationsgerät (UE2),
das sich in derselben oder einer anderen Funkzelle (CE1) wie das
zu ortende Funkkommunikationsgerät
(UE1) aufhält
und dem seine aktuelle Ortsposition (PO2) ihm selbst oder dem Funknetzwerk
(NET) des Funkkommunikationssystems (FC) bekannt ist, Positionsinformationen
(PI2) mittels einer oder mehrerer Funkinformationssignale (RIS12) über eine
direkte Funkverbindung (DI12) zum zu ortenden Funkkommunikationsgerät (UE1), oder über eine
indirekte Funkverbindung (ID12) unter Zuhilfenahme des Funknetzwerks
(NET) an das zu ortende Funkkommunikationsgerät (UE1) übermittelt werden.
Patent DE-10357119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eine Hohlprofils
Inventor: AUGUSTIN HELMUT
IPC: B21D26/02
Filed: 2003-12-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hohlprofils, welches aus zumindest einem Blech
mittels eines fluidischen Hochdruckes ausgeformt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass vor der Ausformung des Blechs (1) die Oberfläche des
Blechs (1) mit Strukturelementen (2) als Verformungsreserve in Form
von Vertiefungen und/oder Erhöhungen
versehen wird, wobei die Anzahl, Dimensionen und Konturen der Strukturelemente
(2) dabei so gewählt
werden, dass beim Aufweiten die für das Bauteil maximal zulässige Umfangsänderung
beibehalten und die maximale Ausformung erhöht wird, wonach das Blech (1) zu
einem rohrförmigen
Hohlprofilhalbzeug gebogen, dann längsnahtverschweißt und anschließend mittels
Innenhochdruck in einem Innenhochdruck-Umformwerkzeug zum Hohlprofil aufgeweitet
wird.
Patent DE-10359984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bewegungsführung eines bewegbaren Maschinenelements einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine
Inventor: PAPIERNIK WOLFGANG
IPC: G05B19/404
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Bewegungsführung
eines bewegbaren Maschinenelements (8) einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine
mit mindestens zwei Antriebsachsen (6a, 6b), wobei für jede Antriebsachse
(6a, 6b) der Maschine, jeweilig der Antriebsachse (6a, 6b) zugeordnete Sollwerte
(n Lsoll1 , n Lsoll2 )
zur Steuerung der Bewegungsführung
des Maschinenelements (8) einer der jeweiligen Antriebsachse (6a,
6b) zugeordneten Regelung (2a, 2b) als Regelsollgröße zugeführt werden,
wobei die Sollwerte (n Lsoll1 , n Lsoll2 )
für jede
Antriebsachse jeweils als zwei versetzte Impulsfolgen vorliegen,
wobei die Sollwerte (n Lsoll1 , n Lsoll2 )
der Antriebsachsen (6a, 6b) mit der nicht niedrigsten mechanischen
Eigenfrequenz (fd ν ) zeitlich verzögert werden.
Patent DE-19530296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schichtweisen Herstellen eines Objektes
Inventor: MATTES THOMAS
IPC: B23K26/144
Filed: 1995-08-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum schichtweisen Herstellen eines Objektes durch Verfestigen eines durch elektromagnetische Strahlung verfestigbaren pulverförmigen Materials (4) in einer Arbeitsebene (5) mit einer oberhalb der Arbeitsebene (5) angeordneten Dosiervorrichtung (8) zum Zuführen des pulverförmigen Materials (4) zur Arbeitsebene (5), mit einer Fördervorrichtung (10) zum Fördern des pulverförmigen Materials (4) mit einem Gehäuse (12) mit einem ein Fördervolumen begrenzenden Raum (19), wobei der Raum (19) eingangsseitig einen durch ein erstes Ventil (13, 30) verschließbaren Eingang zum Füllen des Raumes mit dem pulverförmigen Material (4), einen mit Druckluft beaufschlagbaren Druckluftanschluß (26) und einen Ausgang aufweist, wobei der Ausgang der Fördervorrichtung (10) durch eine Leitung (11) mit der Dosiervorrichtung (8) verbunden ist.
Patent DE-19537843-B4 (DE)
Title: Zuluftverteilungseinrichtung für die Verbrennungsluft von Heizeinrichtungen, insbesondere für Festbrennstoffe
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F24B1/189
Filed: 1995-10-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Zuluftverteilungseinrichtung
für die Sekundärluft von
Heizeinrichtungen, insbesondere für Festbrennstoffe, wie Holz
oder dgl., mit einem Brennraum, der durch eine Brennraum-Bodenplatte,
eine Brennraum-Deckplatte, die parallel zueinander verlaufen, und
einem durch einen Hohlzylinder bzw. ein Hohlprisma gebildeten Brennraummantel
zusammengesetzt ist und mit einer Beschickungsöffnung für die Brennstoffe, die im Brennraummantel
angeordnet ist, und einer Brennraumtüre zum bedarfsweisen Verschließen dieser
Beschickungsöffnung und
mit einem Rauchgaskanal, der mit einem Innenraum des Brennraummantels
verbunden ist, und mit einer Zuluftleitvorrichtung, die im Bereich
eines Brennraumbodens zwischen einer Seitenwand des Brennraums und
dem Innenraum des Brennraums angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Zuluftleitvorrichtung (21) in einer parallel zur Brennraum-Bodenplatte
(8) verlaufenden Längsrichtung
zur Umlenkung der entlang der Seitenwand (10 bis 13) in Richtung
der Brennraum-Bodenplatte (8) zugeführten Zuluft (64) auf mehrere
in Umfangsrichtung des Brennraummantels (9) und/oder senkrecht zur
Brennraum-Bodenplatte (8) in unterschiedlichen Höhen angeordnete Bereiche im
Innenraum (60) des Brennraums (3) mehrere voneinander distanzierte
und/oder der...
Patent DE-19605633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dioden mit verbesserter Durchbruchspannungscharakteristik
Inventor: HAN MIN-KOO
IPC: H01L29/861
Filed: 1996-02-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Dioden mit P + -P – -N-Struktur,
bei dem ein auf einem N-Substrat ausgebildetes
Oxid (2) bereichsweise derart entfernt wird, dass ein Fenster auf
dem N-Substrat entsteht, indem das Oxid (2) vollständig entfernt
ist und sich im Randbereich des Fensters schräge Kanten in der Schichtdickenverteilung
des Oxid (2) derart ergeben, dass die Schichtdicke des Oxid (2)
mit zunehmender Entfernung vom Fenster allmählich dicker wird,  gekennzeichnet
durch  Implantieren von Störstellen
mit einem Leitungstyp, der zu jenem des N-Substrats (3) entgegengesetzt
ist, im Bereich des Fensters und im Bereich der schrägen Kanten
des Oxid (2), wobei eine Störstellenverteilung
entsteht, die im Bereich des Fensters einen Maximalwert erreicht
und im Bereich der schrägen
Kanten des Fensters abnimmt, um so einen niedrig dotierten Bereich
im Substrat zu bilden,  Vorbelegen von hoch dotierenden Störstellen
des gleichen Leitungstyps wie die bereits implantierten Störstellen
auf dem niedrig dotierten Bereich,  Glühen der derart erzeugten...
Patent DE-19651937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mehrfach beulstrukturierter dünnwandiger Materialbahnen sowie Verfahren zur Herstellung mehrfach beulstrukturierter Dosenrümpfe
Inventor: BUETTNER OLAF
IPC: B29C51/08
Filed: 1996-12-15
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung mehrfach beulstrukturierter dünnwandiger Materialbahnen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (1) von einer Walze (2) auf der Stützelemente (3) und Druckstempel (4) angebracht sind, und einer elastischen Druckwalze (5, 13) derart mit Druck beaufschlagt wird, dass durch die Stützelemente (3) große Beulen (6) und durch die Druckstempel (4) kleine Gegenbeulen (7) mittig in den großen Beulen (6) zugleich in einem Arbeitsschritt erzeugt werden.
Patent DE-19653608-B4 (DE)
Title: Folien mit textilem Griff
Inventor: PICHL RAINER
IPC: C09J7/26
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Folien
mit textilähnlichem
Griff aufgrund einer feinzelligen Schaumstruktur der Oberfläche, die
gegebenenfalls gasdurchlässig
sind, bestehend aus einer geschäumten
Schicht oder einer ein- oder zweiseitig mit einer geschäumten Schicht
laminierten Trägerfolie,
wobei  a) die geschäumte
Schicht aus LDPE- oder LLDPE-Polyethylen oder einer Mischung von
LDPE- und/oder LLDPE-Polyethylen und/oder Polypropylen, und  b)
einem Treibmittelanteil von 0,5 bis 10 % sowie  c) 30 bis 80
% Mattierungsmittel und bis zu 10 % sonstigen üblichen Hilfsstoffen besteht,  d)
die Trägerfolie,
wenn sie vorhanden ist, aus LDPE- oder LLDPE-Polyethylen oder einer
Mischung von LDPE- und/oder LLDPE-Polyethylen und/oder Polypropylen,
und bis zu 80 % Mattierungsmittel und bis zu 10 % sonstigen üblichen
Hilfsstoffen besteht, und  e) die geschäumte Schicht eine Dicke von
5 – 200 μm, sowie  f)
die Trägerfolie,
wenn sie vorhanden ist, eine Dicke von 10 – 100 μm aufweist.
Patent DE-19716589-B4 (DE)
Inventor: MELCHIOR WOLFGANG
IPC: A62C35/62
Filed: 1997-04-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: The pipeline system from the dry alarm valve (3) to the sprinklers is filled with compressed air. The alarm valve is held closed by pressure compensation on the air and extinguishing water side and opened when pressure drops on the air side. The pipeline system is rapidly ventilated by a pneumatic device and the dry alarm valve is rapidly opened by a separate pneumatic device. The quick opening for ventilating the pipeline system takes place before the rapid opening of the dry alarm valve. The rapid openings are undertaken by separate throttle stretches. This ensures that the throttling for the ventilation is greater than the throttling for opening the alarm valve. Diaphragm valves can be used to control the ventilation of the pipe system and the opening of the alarm valve.
Patent DE-19717737-B4 (DE)
Title: Spinnboxrahmen für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: B23K37/04
Filed: 1997-04-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Spinnboxrahmens für eine Offenend-Spinnvorrichtung,
mit am Maschinengrundgestell der Offenend-Spinnmaschine festlegbaren
Seitenteilen und zwischen die Seitenteile eingeschalteten Verstrebungselementen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die in einem vorgeschalteten Arbeitsprozess
mit allen Funktionsbohrungen versehenen Seitenteile (2, 3) mit den in
einem vorhergehenden Arbeitsprozess fertiggestellten, den Abstand
der Seitenteile (2, 3) definierenden Verstrebungselementen (4, 5,
6) durch Laserschweißen
so verbunden werden, dass während
des Fügeprozesses
das Auftreten von Wärmeverzugpannungen
in den Bauteilen (2, 3, 4, 5, 6) soweit vermieden wird, dass ein
nachträgliches
Richten des Spinnboxrahmens (1) entfallen kann,  dass die Verstrebungselemente
(4, 5, 6) während
des Laserschweißprozesses
stumpf an der Innenwandung (20) der Seitenteile (2, 3) anliegen
und der Laserstrahl (42) der Laserschweißeinrichtung (41) auf die Außenwandung
(21) der Seitenteile (2, 3) gerichtet ist und  dass die Verstrebungselemente
(4, 5) mit den Seitenteilen (2, 3) durch Laserschweißnähte (23,
24) verbunden und zusätzlich
untereinander durch eine Laserschweißnaht...
Patent DE-19735306-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BAUDER RICHARD
IPC: F02M26/28
Filed: 1997-08-14
Granted: 2010-11-11
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Diesel-Brennkraftmaschine, mit  – einer Rückführungseinrichtung (2) für Abgas,  – einer Aufladeeinrichtung (3),  bei der die Rückführungseinrichtung (2) für Abgas sowie die Aufladeeinrichtung (3) jeweils wassergekühlt gemeinsam innerhalb eines Bauteils (1) zusammengefasst sind.