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Patent DE-102007005821-B4 (DE)
Title: Lichtmodulator und Verfahren zur Gewährleistung einer minimalen Amplitudenmodulation in phasenmodulierenden Lichtmodulatoren
Inventor: LEISTER NORBERT
IPC: G02F1/1334
Filed: 2007-01-31
Granted: 2013-11-14
Abstract: Phasenmodulierender Lichtmodulator zur Phasenmodulation linear polarisierten Lichts, enthaltend: – eine optisch aktive Schicht (8) mit mindestens einem optisch aktiven Volumenbereich (11, 12, 13, 231, 232, 233), dem Flüssigkristalle mit vororientierten Brechungsindex-Ellipsoiden (9, 91, 92, 93; 96, 97, 98) zugeordnet sind, – Mittel (4, 5, 6, 7) zur Ausbildung eines stationären aber steuerbaren Ausrichtungszustandes der Brechungsindex-Ellipsoide (9, 91, 92, 93; 96, 97, 98) der Flüssigkristalle der optisch aktiven Schicht, die an den Begrenzungsflächen der optisch aktiven Schicht angeordnet sind, und durch die der Ausrichtungszustand der Brechungsindex-Ellipsoide (9, 91, 92, 93; 96, 97, 98) der Flüssigkristalle pixelweise steuerbar ist, – mindestens einen transparenten Kompensationsvolumenbereich (21, 22, 24, 221, 222, 81), der mindestens ein doppelbrechendes Material mit fixiertem Ausrichtungszustand seiner Brechungsindex-Ellipsoide (94, 95, 99) enthält, und – aufweisend einen ausgangsseitig angeordneten Polarisator, dadurch gekennzeichnet, dass der fixierte Ausrichtungszustand der Brechungsindex-Ellipsoide (94, 95; 99) des doppelbrechenden Materials des Kompensationsvolumenbereiches (24, 21, 22, 221, 222, 81) derart bestimmt ist, dass eine gemittelte Amplitudenmodulation des durch den phasenmodulierenden Lichtmodulator im optisch aktiven Volumenbereich und Kompensationsvolumenbereich modulierten Lichtes für diesen fixierten Ausrichtungszustand der Brechungsindex-Ellipsoide (94, 95, 99) des doppelbrechenden Materials des Kompensationsvolumenbereiches (21, 22, 24, 221, 222, 81) ein Minimum aufweist, wobei das Minimum über eine numerische Simulation mit folgenden Schritten bestimmt wird: – Festlegung eines Durchstrahlungswinkelbereiches (L-S-R), für den eine minimale gemittelte Amplitudenmodulation vorgesehen ist, – Festlegung eines Variationsbereiches, in dem ein von außen an den Lichtmodulator (30, 40, 50, 60) durch die Mittel (4, 5, 6, 7) zur Ausbildung eines Ausrichtungszustandes einstellbarer physikalischer Parameter (UM1, UM2, UM3), der die Brechungsindex-Ellipsoide (94, 95, 99) der optisch aktiven Schicht (8, 231, 232, 233) beeinflusst, während der Modulation variiert wird, – Festlegung einer ersten Ausrichtung der Brechungsindex-Ellipsoide (94, 95, 99) des doppelbrechenden Materials im transparenten Kompensationsvolumenbereich (24, 21, 22, 221, 222, 81) ...
Patent DE-102007016502-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Messsystem zum Vermessen von Werkzeugen
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-03-26
Granted: 2012-08-16
Abstract: Messverfahren zum Vermessen eines Werkzeugs mit Hilfe eines Werkzeug-Einstellgerätes (110), das eine Werkzeugaufnahme (116) zur Aufnahme des zu vermessenden Werkzeuges (130) und ein Bildverarbeitungssystem mit einem Rechner und einer Kamera (140) umfasst, die auf das in der Werkzeugaufnahme aufgenommene Werkzeug ausrichtbar ist, mit folgenden Schritten: Einlesen eines das Werkzeug repräsentierenden Werkzeug-Datensatzes in eine Messaufgaben-Konfigurationseinheit (160); Erzeugen eines virtuellen Werkzeugmodells auf Basis des Werkzeug-Datensatzes, Anzeigen des Werkzeugmodells (170) an einer Anzeigeinheit der Messaufgaben-Konfigurationseinheit; Definieren eines Modell-Referenzpunktes am Werkzeugmodell, wobei der Modell-Referenzpunkt mit dem Nullpunkt eines Einstellgeräte-Messkoordinatensystems korrespondiert; Definieren mindestens einer Messaufgabe durch Auswählen eines Messbereichs am Werkzeugmodell und Zuordnen einer Messfunktion zu dem Messbereich; Generieren eines die Messaufgabe repräsentierenden Messaufgaben-Datensatzes; wobei die Definition der Messaufgabe räumlich entfernt vom Werkzeug-Einstellgerät durchgeführt wird und der Messaufgaben-Datensatz an einer von der Steuereinheit (150) des Werkzeug-Einstellgerätes (110) gesonderten Messaufgaben-Konfigurationseinheit (160) erstellt und an die Steuereinheit des Werkzeug-Einstellgeräts...
Patent DE-102007021067-B4 (DE)
Title: Türzargenanordnung
IPC: E06B1/14
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türzargenanordnung (1) mit einem Zargenprofil (2) aus Blech und zumindest einem Befestigungselement (3) zur Befestigung des Zargenprofils (2) an einer Laibung (6) einer Wandöffnung. Das Zargenprofil (2) weist einen Spiegelabschnitt (8) auf, an den jeweils etwa rechtwinklig an einer Seite ein Laibungsabschnitt (9), der im montierten Zustand der Türzargenanordnung (1) parallel zu der Laibung (6) der Wandöffnung verläuft, und an der anderen Seite ein kurzer Endabschnitt (10) angrenzt. Ein vorderer Teil des Befestigungselementes (3) liegt formschlüssig an dem Spiegelabschnitt (8) und zumindest abschnittsweise an dem kurzen Endabschnitt (10) und dem Laibungsabschnitt (9) an, wobei ein Teilabschnitt an dem hinteren Ende des Befestigungselementes (3) abgewinkelt und mit dem Zargenprofil (2) verbunden ist.
Patent DE-102007035680-B4 (DE)
Title: Täuschsystem für Satellitennavigationssysteme
Inventor: MUSER CHRISTOPH
IPC: H04K3/00
Filed: 2007-07-30
Granted: 2016-02-04
Abstract: Täuschsystem zur Täuschung von Satellitennavigationssystemen, mit zumindest einer Empfangseinheit (2) zum Empfang von Satellitensignalen mit einer Empfangsantenne (12) und mindestens einer Sendeeinheit (4) zum Senden der empfangenen Satellitensignale mit einer Sendeantenne (14) an einen fremden Satellitenempfänger, oder zumindest einem Satellitensignal-Simulator zum Senden von Satellitensignalen an einen fremden Satellitenempfänger, wobei die Empfangs- und Sendeeinheit (2, 4) oder der Satellitensignal-Simulator an einem mobilen Trägersystem (8) angeordnet ist, und wobei das Trägersystem (8) ein Flugkörper ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersystem (8) einen ringförmigen Auftriebskörper (10) aufweist, der einen durch die Innenfläche des ringförmigen Auftriebskörpers (10) begrenzten Raum definiert, wobei ein Gehäuseteil über sich von dem ringförmigen Auftriebskörper (10) zu dem Gehäuseteil (6) erstreckenden Befestigungsstreben (16) an dem ringförmigen Auftriebskörper (10) befestigt ist, und wobei die Empfangseinheit (2) und die Sendeeinheit (4) in dem Gehäuseteil (6) angeordnet sind, so dass die Empfangsantenne (12) an dem Trägersystem (8) gegenüberliegend der Sendeantenne (14) angeordnet und die Empfangsantenne (12) nach oben und die Sendeantenne (14) nach unten ausgerichtet ist, wodurch ein Störfeld des Täuschsystems nach oben hin abgeschlossen ist.
Patent DE-102007050576-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Belastung eines Lagers
Inventor: DUPPE CARSTEN
IPC: G01M13/04
Filed: 2007-10-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Belastung eines mindestens einen Lagerring (2, 3) aufweisenden Lagers (1), insbesondere eines Wälzlagers, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Sender (6) für elektromagnetische Strahlung, und einen Empfänger (7) für die von dem Sender (6) abgestrahlte Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtleiter (8) vorgesehen ist, in den der Sender (6) die elektromagnetische Strahlung einkoppelt, und dass der Lichtleiter (8) an einer Fläche (15) des mindestens einen Lagerrings (2) angeordnet ist, und dass der mindestens eine Lagerring (2) in dem Bereich eines von dem Lichtleiter (8) ausgehenden evanescenten Feldes liegt.
Patent DE-102007061047-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Wärmedämmplatten und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MAIER THORSTEN
IPC: B29C37/00
Filed: 2007-12-18
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Schneidvorrichtung für Wärmedämmplatten, insbesondere aus Schaumstoffmaterial, mit einem an einem Rahmen (4) eingespannten, beheizbaren Schneiddraht (6), wobei eine Stromversorgungseinrichtung des Schneiddrahtes (6) derart mittels einer Regelschaltung geregelt wird, dass der Schneiddraht (6) von der Stromversorgungseinrichtung in Abhängigkeit des Betriebszustandes des Schneiddrahtes (6) bedarfsweise mit Strom- und/oder Spannung beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Strom und/oder die Spannung des Schneiddrahtes (6) derart mittels der Regelschaltung geregelt wird, dass zumindest ein Soll-Stand-By-Zustand des Schneiddrahtes (6) aufrechterhalten wird, welcher für eine Vorwärmtemperatur des Schneiddrahtes (6) unterhalb dessen Betriebstemperatur sorgt.
Patent DE-102008010427-B4 (DE)
Title: Bioreaktor
Inventor: LUDWIG JENS
IPC: C12M1/02
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: Bioreaktor (1) mit einem Behälter (2), einem Wellengehäuse (3) zur Durchführung einer Welle (5) durch eine Wandung (7), einem im Innenraum (9) des Behälters (2) mit der Welle (5) verbundenem Rührer (6), einem außerhalb des Behälters (2) angeordneten, mit der Welle (5) verbindbaren Antrieb (4), wobei die Welle (5) in dem Wellengehäuse (3) über mindestens ein Kugellager (23) gelagert und durch mindestens eine Dichtung (11, 20) gegenüber dem Wellengehäuse (3) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Dichtung (11, 20) als ein Radialwellendichtring (28) mit zwei in Längsrichtung der Welle (5) hintereinander angeordneten, auf der Welle (5) trocken laufbaren Dichtlippen (30, 31) ausgebildet ist,  dass der Radialwellendichtring (28) zum Innenraum (9) des Behälters (2) hin eine geschlossene Stirnfläche (29) aufweist, die in radialer Richtung in eine als Schutzlippe ausgebildete Dichtlippe (30) übergeht, und  dass der Radialwellendichtring (28) zum außenliegenden Antrieb (4) hin eine Dichtlippe (31) aufweist, die von...
Patent DE-102008012993-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit drahtloser Signalübertragung und Verfahren zum Steuern einer Signalverarbeitung eines Hörgerätes
Inventor: KORNAGEL ULRICH DR
IPC: H04B1/16
Filed: 2008-03-07
Granted: 2013-02-21
Abstract: Hörgerät mit einer Funkempfangseinheit zum drahtlosen Empfang modulierter und/oder codierter Audiosignale, welches folgendes aufweist: – Mittel zum Schätzen der Empfangsqualität der empfangenen Audiosignale; – Mittel zum Erzeugen eines akustischen Begrenzungssignals, dessen Pegel zunimmt, wenn die geschätzte Empfangsqualität der empfangenen Audiosignale abnimmt; – Mittel zum Überlagern eines demodulierten und/oder decodierten Audiosignals mit dem Begrenzungssignal; und – Mittel zum Ausgeben des mit dem Begrenzungssignal überlagerten Audiosignals an einen Hörgeräteträger.
Patent DE-102008023671-B4 (DE)
Title: Wandhalterung
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: E03C1/042
Filed: 2008-05-15
Granted: 2016-03-24
Abstract: Installationsvorrichtung für Sanitärarmaturen (6) mit – einem Anschlussblock (1), der – einen Anschluss (11) für eine Wasserzuleitung und – einen Anschluss für einen abgehenden Mischwasserkanal (13), der mit einem Mischwasserkanal (61) in der Sanitärarmatur (6) korrespondiert, aufweist, und – einem Anbauteil (2) – das axial verschieblich an dem Anschlussblock (1) angeordnet ist, – und dichtend an einer Wandoberfläche (41) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Anbauteil (2) eine Aufnahme für die Sanitärarmatur (6) mit einer beweglichen Stellvorrichtung (5), die eine Befestigungsscheibe (51) und Stellschrauben (53) umfasst, vorgesehen ist, – mittels der die Neigung der Sanitärarmatur (6) gegenüber der Wandoberfläche (41) eingestellt wird, – wobei die Befestigungsscheibe (51), die an dem dem Anschlussblock (1) zugewandten Ende der Sanitärarmatur (6) befestigt ist, und somit die Sanitärarmatur (6) mittels der Stellschrauben (53), die in Gewindebohrungen (22) des Anbauteils (2) angeordnet sind, fixiert werden.
Patent DE-102008056891-B4 (DE)
Title: Computertomographiegerät zur Durchführung eine Spiralscans und Verfahren zum Steuern eines Computertomographiegeräts
Inventor: KARCH THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-11-12
Granted: 2012-04-12
Abstract: Computertomographiegerät (2) zur Durchführung eines Spiralscans, umfassend einen rotierbaren Röntgenstrahler (4) zum Erzeugen eines Strahlenfächers (14) und einen diametral gegenüber positionierten Röntgendetektor (8) mit einer zugeordneten Auswerteeinheit (18), wobei ein dem Röntgenstrahler (4) nachgeschalteter Röntgenfilter (16) vorgesehen ist, dessen Position mit der des Röntgendetektors (8) korreliert ist und der zum Erzeugen eines ungefilterten und gleichzeitig eines gefilterten Strahlungsanteils (14a, 14b) des Strahlenfächers (14) nur im Betrieb teilweise in den Strahlenfächer (14) eingefahren ist, wobei die Strahlungsanteile (14a, 14b) unterschiedliche Röntgenspektren (U, W, S) aufweisen und wobei die Auswerteeinheit (18) dafür ausgebildet ist, ein Messsignal des ungefilterten Strahlungsanteils (14a) von einem Messsignal des gefilterten Strahlungsanteils (14b) zur Gewinnung von Dual-Energy-Aufnahmen separat auszuwerten.
Patent DE-102008059846-B4 (DE)
Title: Drain-Erweiterter Feldeffekttransistor
Inventor: SCHNEIDER JENS DR
IPC: H01L23/60
Filed: 2008-12-01
Granted: 2020-06-25
Abstract: Drain-Extended Feldeffekttransistor, aufweisend:• einen Drain-Kontaktbereich;• einen Drain-Verlängerungsbereich;• einen Elektrostatik-Entladung-Schutzbereich, welcher elektrisch zwischen den Drain-Kontaktbereich und den Drain-Verlängerungsbereich geschaltet ist, um den Drain-Extended Feldeffekttransistor vor elektrostatischer Entladung zu schützen, wobei der Elektrostatik-Entladung-Schutzbereich ein solches Dotierstoffkonzentrationsniveau aufweist, dass im Fall eines elektrostatischen Entladungsereignisses verhindert wird, dass ein Basis-Hinausschieben den Drain-Kontaktbereich erreicht; und• einen flachen Grabenisolations-Bereich, wobei der Drain-Kontaktbereich lateral angrenzend an den flachen Grabenisolations-Bereich ausgebildet ist und ein Teilbereich des Elektrostatik-Entladung-Schutzbereichs, welcher Teilbereich distal zu dem Drain-Kontaktbereich liegt, sich unter den flachen Grabenisolations-Bereich erstreckt.
Patent DE-102009003792-B4 (DE)
Title: Computertomographiedetektoreinrichtung
Inventor: LACEY JOSEPH JAMES
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-04-16
Granted: 2017-10-05
Abstract: Computertomographiedetektoreinrichtung, die aufweist: ein Substrat (30), das einen vertieften Bereich (52) aufweist; ein Wärmerohr (44), das wenigstens teilweise in dem vertieften Bereich angeordnet ist, wobei das Wärmerohr (44) einen Docht aufweist; ein elektronisches Bauelement (36), das an dem Substrat (30) angebracht ist; und eine flexible Platine (38), die an dem elektronischen Bauelement (36) befestigt ist und von einer ersten Seite des Substrats (30) zu einer zweiten Seite des Substrats (30) dieses umschlingt.
Patent DE-102009011406-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigungsaufsatz
Inventor: KNOX ALEXANDER MITCHELL
IPC: F16K35/00
Filed: 2009-03-03
Granted: 2017-04-06
Abstract: Ventilbetätigungsaufsatz (1) eines Heizkörperventils oder eines Ventils einer Kühleinrichtung mit einem Gehäuse (2, 3), einer Betätigungseinrichtung (5), die gegenüber dem Gehäuse (2, 3) verlagerbar ist, einer Feder (9), die in einer Kraftrichtung auf die Betätigungseinrichtung (5) wirkt, einer Antriebseinrichtung (11), die gegen die Kraftrichtung der Feder (9) auf die Betätigungseinrichtung (5) wirkt, und einer Blockiereinrichtung (8), die die Betätigungseinrichtung (5) in einer vorbestimmten Position im Gehäuse (2, 3), in der die Feder (9) gespannt ist, gegen eine Bewegung in Kraftrichtung blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aktivierungssensor (24) vorhanden ist, der feststellt, ob die Betätigungseinrichtung (5) von der Blockiereinrichtung festgehalten wird, und der mit einer Steuereinrichtung (29) verbunden ist.
Patent DE-102009015748-B4 (DE)
Title: Verringern des Silizidwiderstands in SiGe-enthaltenden Drain/Source-Gebieten von Transistoren
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Aussparung in einem Halbleitergebiet lateral benachbart zu einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors; Bilden einer verformungsinduzierenden Silizium/Germanium-Legierung in der Aussparung, wobei die Silizium/Germanium-Legierung eine erste Siliziumkonzentration besitzt; Bilden eines siliziumenthaltenden Hableitermaterials auf der verformungsinduzierenden Silizium/Germanium-Legierung, wobei das siliziumenthaltende Halbleitermaterial eine zweite Siliziumkonzentration besitzt, die größer ist als die erste Siliziumkonzentration; Bilden von Drain- und Sourcegebieten zumindest teilweise in der Silizium/Germanium-Legierung und dem siliziumenthaltenden Halbleitermaterial; und Bilden eines Metallsilizids in dem siliziumenthaltenden Halbleitermaterial, wobei das siliziumenthaltende Halbleitermaterial so gebildet wird, dass es eine Atomsorte mit einem kovalenten Radius aufweist, der größer ist als ein kovalenter Radius von Germanium.
Patent DE-102009029243-B4 (DE)
Title: Fahrbahntrennungsmarkierung-Erkennungsvorrichtung und Fahrspurabweichung-Verhinderungsvorrichtung
Inventor: KATAOKA HIROAKI
IPC: G06V10/147
Filed: 2009-09-07
Granted: 2013-04-25
Abstract: Fahrbahntrennungsmarkierung-Erkennungsvorrichtung, die angepasst ist, eine Trennungsmarkierung auf einer Fahrbahn zu erkennen, mit: einer fahrzeugmontierten Kamera (2), die angepasst ist, ein Bild der Fahrbahn aufzunehmen; einem Bildverarbeitungsabschnitt (3), der angepasst ist, das durch die fahrzeugmontierte Kamera aufgenommene Fahrbahnbild zu verarbeiten; einem Temperaturmessabschnitt (4), der angepasst ist, eine Temperatur der fahrzeugmontierten Kamera zu messen; und einem Einschränkungsabschnitt (5), der angepasst ist, eine Tätigkeit der fahrzeugmontierten Kamera einzuschränken, falls die durch den Temperaturmessabschnitt gemessene Temperatur höher als oder gleich einem Schwellenwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildverarbeitungsabschnitt (3) eine Vielzahl von Bildverarbeitungsmodi aufweist, die einer Vielzahl von Arten von Fahrbahntrennungsmarkierungen entsprechen, und angepasst ist, die Art der Fahrbahntrennungsmarkierung festzustellen, die in dem durch die fahrzeugmontierte Kamera aufgenommenen Fahrbahnbild enthalten ist, was ermöglich, aus der Vielzahl von Bildverarbeitungsmodi einen Bildverarbeitungsmodus auszuwählen, der der festgestellten Fahrbahntrennungsmarkierung entspricht, und die Fahrbahntrennungsmarkierung in einem ausgewählten der Bildverarbeitungsmodi zu erkennen, und...
Patent DE-102009030483-B4 (DE)
Title: Duplexgerät
Inventor: UMEDA KEIICHI
IPC: H03H9/72
Filed: 2009-06-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Duplexgerät (200), umfassend einen Sendefilter (200a) mit in Reihe geschalteten Resonatoren (202, 204, 206) und parallelen, kettenartig verbundenen Resonatoren (201, 203, 205, 207) sowie einen Empfangsfilter (200b), wobei jeder Resonator (201, 202) von den in Reihe geschalteten Resonatoren (202, 204, 206) und den parallel geschalteten Resonatoren (201, 203, 205, 207) in dem Sendefilter (200a), der einem gemeinsamen Anschluss (200x) für den Sendefilter (200a) und den Empfangsfilter (200b) am nächsten liegt, einen Oberflächenschallwellenresonator umfasst und mindestens ein Resonator außer dem dem gemeinsamen Anschluss am nächsten liegenden Resonator einen akustischen Dünnschicht-Raumwellenresonator umfasst.
Patent DE-102009030721-B4 (DE)
Title: SAR-Berechnung für mehrkanalige MR-Sendesysteme
Inventor: GEBHARDT MATTHIAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-06-26
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur SAR-Bestimmung für ein Magnetresonanztomographie-Sendesystem (1) mit mehreren Antennenelementen (T × Ch 1 bis T × CH 8), wobei für mehrere Zeitpunkte oder Zeiträume (t1, t2, t3, t4) jeweils eine (1·64) Kreuzkorrelationsmatrix (T; T1, T2, T3, T4) bestimmt wird, die als Elemente (T in 8) Produkte jeweils eines Antennenelementwertes (U1, U2, U3, U4, U5, U6, U7, U8) mehrerer Antennenelemente (T × Ch 1 bis T × CH 8) des Magnetresonanztomographie-Sendesystems (1) mit jeweils einem Antennenelementwert (U1, U2, U3, U4, U5, U6, U7, U8) enthält, wobei diese einspaltigen (1·64) Kreuzkorrelationsmatrizen (T; T1, T2, T3, T4) über einen Summationszeitraum (3, 100 ms) addiert werden zu einer Summen-Kreuzkorrelationsmatrix (TSUM), wobei die Summen-Kreuzkorrelationsmatrix (TSUM) mit einer Hotspot-Sensitivitätsmatrix (Z· Z ) multipliziert wird, wobei Elemente der Hotspot-Sensitivitätsmatrix (Z· Z ) jeweils Sensitivitäten (zz) in jeweils mindestens einer Richtung (x, y, z) an einer Vielzahl von Hotspot- Punkten (HS1 ... HS8; HS1 ... HS300;...
Patent DE-102009040951-B4 (DE)
Title: Handhabungs-/Stapelvorrichtung für Paletten, Behälter oder dergleichen
Inventor: BÄR RALF
IPC: B65G61/00
Filed: 2009-09-11
Granted: 2023-08-10
Abstract: Handhabungs-/Stapelvorrichtung (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6) für ein Fertigungs-, Bearbeitungs- oder Lagersystem zum Handhaben beziehungsweise Stapeln von Paletten (14), Behältern oder dergleichen mit einer steuerbar bewegbaren Greifereinrichtung (12) zum Aufnehmen/ Entstapeln der Paletten (14) oder Behälter an einer ersten vorgebbaren Ablage-/ Stapelposition (16) und zum Ablegen/ Aufstapeln der Paletten (14) oder Behälter an einer zweiten vorgebbaren Ablage/ Stapelposition (18), wobei- die Handhabungs-/ Stapelvorrichtung (10) mit Fortbewegungsmitteln ausgestattet ist, die ein fahrerloses Verfahren der gesamten Vorrichtung ermöglicht und die Handhabungs- / Stapelvorrichtung eine Plattform (22) aufweist, die bereichsweise zumindest eine Stapelposition (16) bildet, das heißt die Handhabungs-/ Stapelvorrichtung (10) auch für den Materialtransport innerhalb eines Fertigungs-, Bearbeitungs- oder Lagersystem einsetzbar ist,- für die Bewegung der Greifereinrichtung (12) zumindest eine antreibbar ansteuerbare Hubachseneinrichtung (24) und zumindest eine antreibbar ansteuerbare Drehachseneinrichtung (26) und zumindest eine antreibbar ansteuerbare Teleskopachseneinrichtung (28) vorhanden ist,- dadurch gekennzeichnet, dass- die Greifereinrichtung (12) an der Teleskopachseneinrichtung (28) angeschlossen ist, die Teleskopachseneinrichtung (28) an der Hubachseneinrichtung (24) angeschlossen ist, die Drehachseneinrichtung (26) einen Drehteller (36) aufweist, auf dem die Hubachseneinrichtung (24) exzentrisch zur Drehachse (D) der Drehachseneinrichtung (26) angeschlossen ist, wobei der Drehteller (36) eine Ablage-/ Stapelposition bildet,- zusätzlich auf der Plattform (22), neben dem Drehteller (36) eine weitere Ablage-/ Stapelposition (20) vorhanden ist.
Patent DE-102009054196-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAHLER CHRISTOPH
IPC: B60R22/46
Filed: 2009-11-24
Granted: 2016-08-11
Abstract: Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit – einer wenigstens zweiteiligen Gurtspule mit – einem Gurtspulenkörper (1), – einem gegenüber dem Kraftfahrzeug verriegelbaren Profilkopf (2), und – einer zwischen dem Gurtspulenkörper (1) und dem Profilkopf (2) angeordneten Kraftbegrenzungseinrichtung (4), und – einem den Gurtspulenkörper (1) in Aufwickelrichtung antreibenden mit dem Gurtspulenkörper (1) über ein Koppelelement (5) gekoppelten Strafferantrieb (3), wobei das Koppelelement (5) durch die Aktivierung der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) aus einer ersten den Gurtspulenkörper (1) und den Strafferantrieb (3) koppelnden Koppelstellung in eine zweite den Gurtspulenkörper (1) und den Strafferantrieb (3) entkoppelnden Freigabestellung bewegbar ist, wobei – an dem Profilkopf (2) eine Steuerkontur (6) zur Steuerung der Bewegung des Koppelelementes (5) vorgesehen ist, und – das Koppelelement (5) bei der Ausführung einer Relativbewegung des Gurtspulenkörpers (1) und/oder des Strafferantriebes (3) zu dem Profilkopf (2) eine durch die Steuerkontur (6) erzwungene Bewegung aus der Koppelstellung in die Freigabestellung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuerkontur (6) durch eine kontinuierlich ansteigende Rampe gebildet ist, die sich von dem Profilkopf (2) in Richtung des Gurtspulenkörpers (1) erstreckt.