baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037205-B3 (DE)
Title: Vertical-turning-boring-milling-grinding machine for e.g. turning work piece, has vertical-turning-boring-milling-grinding pusher provided with turning tool retainer and combined boring-milling-grinding spindle
Inventor: ADAMS HEINZ
IPC: B23B39/00
Filed: 2008-08-11
Granted: 2009-12-17
Abstract: The machine has a vertical-turning-boring-milling-grinding pusher (9) rotatable around a pusher adjustable shaft. The pusher is rotatable around 90 degrees or arbitrary angle by a pusher drive using a drive motor, a bevel, a drive belt, a gear wheel, a pusher-gear wheel-bearing-holding flange and a pivot bearing. The pusher is clamped by a pusher clamping plate, and is fixed in a conical fixing bore by a fixing bolt. The pusher is provided with a turning tool retainer and a combined boring-milling-grinding spindle.
Patent DE-102009040379-B3 (DE)
Title: Unterseeboot mit einem Verdichter
Inventor: KRUMMRICH STEFAN DIPL ING
IPC: B63G8/08
Filed: 2009-09-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Das Unterseeboot weist einen Verdichter mit zumindest einem starren Druckbehälter sowie Schaltmittel zum Gasein- und -auslass aus dem Druckbehälter, eine Flüssigkeit sowie zumindest eine in den Druckbehälter mündende Leitung, an welcher eine Pumpe vorgesehen ist, mit der die Flüssigkeit in den und/oder aus dem Druckbehälter förderbar ist, auf.
Patent DE-102009050988-B3 (DE)
Title: Dünnschichtsolarzelle
Inventor: SPEIT BURKHARD
IPC: H01L31/0749
Filed: 2009-10-28
Granted: 2010-11-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Dünnschichtsolarzelle umfasst wenigstens ein NaO-haltiges Mehrkomponentensubstratglas, wobei das Substratglas weniger als 1 Gew.-% BO, weniger als 1 Gew.-% BaO und weniger in Summe als 3 Gew.-% CaO + SrO + ZnO enthält, wobei das molare Verhältnis der Substratglaskomponenten NaO+KO/MgO+CaO+SrO+BaO größer als 0,95 ist, wobei das molare Verhältnis der Substratglaskomponenten SiO/ine Transformationstemperatur Tg von größer als 550°C, insbesondere von größer als 600°C aufweist.
Patent DE-102011014586-B3 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Behandlung von Körperhohlorganen, System mit einer derartigen Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: CATTANEO GIORGIO DR
IPC: A61B17/221
Filed: 2011-03-21
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine medizinische Vorrichtung zur Behandlung von Körperhohlorganen, insbesondere von Blutgefäßen, die durch ein Konkrement zumindest teilweise verschlossen sind, umfassend einen expandierbaren, insbesondere einen selbstexpandierbaren flexiblen Körper (10), der im expandierten Zustand ein Aufnahmeelement (11) für das Konkrement bildet, wobei das Aufnahmeelement (11) eine seitliche Aufnahmeöffnung (12) aufweist, die von einer Offenstellung in eine Schließstellung bewegbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Körper (10) beim Übergang vom komprimierten in den expandierten Zustand ein Mehrfachlumen mit wenigstens einem ersten Lumen (13a) und wenigstens einem zweiten Lumen (13b) bildet, die nebeneinander angeordnet sind und sich in Längsrichtung des Körpers (10) erstrecken, wobei das erste Lumen (13a) das Aufnahmeelement (11) für das Konkrement und das zweite Lumen (13b) eine Rekanalisationsöffnung (14) bildet derart, dass das Körperhohlorgan rekanalisierbar ist.
Patent DE-102011111994-B3 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für ein Fahrzeug mit einer mehrschichtigen Lichtscheibe
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-08-31
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Lichtscheibe (7), hinter der zumindest eine Lichtquelle (6) angeordnet ist, wobei die Lichtscheibe (7) zumindest eine erste (11) und eine zweite Schicht (12) aufweist, wobei die erste Schicht (11) der Lichtquelle (6) zugewandt und transparent ausgebildet ist und wobei die zweite Schicht (12) einen ersten Bereich (9) aufweist, in dem Durchbrüche (13) gebildet sind, so dass von der Lichtquelle (6) emittiertes, durch die Lichtscheibe (7) durchtretendes Licht im Bereich der Durchbrüche (13) nur durch die erste Schicht (11) durchtritt, nicht jedoch durch die zweite Schicht (12). Die erfindungsgemäße Leuchteinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (9) der zweiten Schicht (12) semitransparent und lichtstreuend ausgebildet ist, so dass außerhalb der Durchbrüche (13) von der Lichtquelle (6) emittiertes, durch die Lichtscheibe (7) durchtretendes Licht durch die erste Schicht (11) durchtritt und danach durch den ersten Bereich (9) der zweiten Schicht (12) zumindest teilweise durchtritt und bei einer Oberfläche (17) des ersten Bereichs (9) der zweiten Schicht (12) diffus austritt.
Patent DE-102012212730-B3 (DE)
Title: Belt tensioner for auxiliary unit belt drive of internal combustion engine, has tensioning rollers on curved midpoint trajectory guided into working area of tensioner, where center of curvature of trajectory runs within diameter of pulley
Inventor: MICHAEL UWE
IPC: F02B67/06
Filed: 2012-07-19
Granted: 2013-12-12
Abstract: The tensioner (105) has a tension spring (11) clamped between a coupling (8) and an internal combustion engine. Tensioning rollers (6, 7) are pressed into a belt end. Two steering wheels (9, 10) connect the tensioner at the combustion engine. Two combustion engine-side coupling points (12, 13) of the steering wheels are arranged outside of a midpoint of a starter generator pulley (3). One of the tensioning rollers on a curved midpoint trajectory is guided into a working area of the tensioner. A center of curvature of the midpoint trajectory runs within diameter of the pulley.
Patent DE-102013002820-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Verriegelungseinheit
Inventor: VEDDER ANDREAS
IPC: B60N2/433
Filed: 2013-02-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), umfassend ein Strukturteil (3), welches ein Schlossanbindungsblech (60) aufweist, und eine an dem Schlossanbindungsblech (60) befestigte Verriegelungseinheit (10), wobei die Verriegelungseinheit (10) mindestens einen Lagerbolzen (51) mit einer Durchgangsöffnung (55) aufweist, welche von einem Befestigungsmittel (65) durchragt wird. Das Schlossanbindungsblech (60) weist dabei mindestens eine Gegenkontur (62) auf, welche in die Durchgangsöffnung (55) des mindestens einen Lagerbolzens (51) hinein ragt.
Patent DE-102014114969-B3 (DE)
Title: Uhr
Inventor: WENZEL JAN
IPC: G04C21/06
Filed: 2014-10-15
Granted: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Uhr mit einem Gehäuse, das ein ringartiges Mittelteil sowie eine ringartige Lünette 1 aufweist, deren beobachterseitige Öffnung von einem Deckglas verschlossen ist. Dabei ist in dem Gehäuse wenigstens eine Tonfeder 6, 6‘ freiragend angeordnet, die einen Tonfederfuß 5, 5‘ zur Befestigung der Tonfeder 6, 6‘ in dem Gehäuse aufweist und durch einen Anschlaghammer 10, 10‘ anschlagbar ist. Der Tonfederfuß 5, 5‘ ist an der Lünette 1 fest angeordnet.
Patent DE-102015007361-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Funktionseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: G06F3/16
Filed: 2015-06-10
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Funktionseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (12), umfassend wenigstens die Schritte: – Erfassen einer Spracheingabe mittels einer Spracherfassungseinrichtung (14); – Steuern der Funktionseinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (12) in Abhängigkeit von einem Vergleich der erfassten Spracheingabe mit vorbestimmten Spracheingaben; wobei in Abhängigkeit von wenigstens einem vorbestimmten Betätigen eines Bedienelements (20) der Funktionseinrichtung (10) die erfasste Spracheingabe nur noch mit einer bestimmten echten Untermenge der vorbestimmten Spracheingaben verglichen wird, welcher der Funktionseinrichtung (16) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von einem anderen vorbestimmten Betätigen des Bedienelements (20) die Funktionseinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (12) direkt gesteuert wird, wobei das vorbestimmte Betätigen des Bedienelements (20) von der vorbestimmten anderen Art des Betätigens durch eine Kraft und/oder Zeitdauer des Betätigens unterschieden wird.
Patent DE-102015219413-B3 (DE)
Title: Sanitärbrausenkopf
Inventor: BÜHLER JÜRGEN
IPC: B05B1/18
Filed: 2015-10-07
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sanitärbrausenkopf, insbesondere für eine Handbrause, mit einem Fluideinlass (2), einem ersten Fluidauslass (3) aus dem Sanitärbrausenkopf (1) und einem zweiten, von dem ersten verschiedenen Fluidauslass (4) aus dem Sanitärbrausenkopf. Des Weiteren umfasst der Sanitärbrausenkopf einen ersten Fluidauslass-Zulaufkanal (5), der vom Fluideinlass zum ersten Fluidauslass führt, und einen zweiten Fluidauslass-Zulaufkanal (6), der vom Fluideinlass zum zweiten Fluidauslass führt. Außerdem umfasst der Sanitärbrausenkopf eine nutzerbetätigbare Absperreinrichtung (7), die zur wahlweisen Freigabe oder Absperrung mindestens des zweiten Fluidauslass-Zulaufkanals, insbesondere vom zweiten Fluidauslass, ausgebildet ist. Der erfindungsgemäße Sanitärbrausenkopf umfasst eine Fluidquerverbindung (8) von dem zweiten Fluidauslass-Zulaufkanal (6) zu dem ersten Fluidauslass-Zulaufkanal (5), wobei die Fluidquerverbindung aus dem zweiten Fluidauslass-Zulaufkanal in Fluidströmungsrichtung vor der Absperreinrichtung (7) ausmündet. Weiterhin umfasst der erfindungsgemäße Sanitärbrausenkopf ein Drosselelement (9), das zwischen einer Offenstellung bei Absperrung des zweiten Fluidauslass-Zulaufkanals und einer Drosselstellung bei Freigabe des zweiten Fluidauslass-Zulaufkanals verstellbar ausgebildet ist und einen Durchlassquerschnitt (10) des ersten Fluidauslass-Zulaufkanals in Fluidströmungsrichtung hinter der Fluidquerverbindung und/oder einen Durchlassquerschnitt (11) der Fluidquerverbindung reguliert. Verwendung z. B. als Handbrausenkopf zur Bereitstellung verschiedener Wasserstrahlarten.
Patent DE-102016115535-B3 (DE)
Title: Höhenverstellbares Tischbein mit integrierter Kabelführung
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: A47B21/06
Filed: 2016-08-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein höhenverstellbares Tischbein umfassend mindestens zwei teleskopierbare Beinelemente, die beide einen Hohlraum aufweisen, wobei der Hohlraum jedes Elementes einen Längsschlitz aufweist und die Schlitze beider Elemente miteinander fluchten und wobei wenigstens ein Kabel vertikal über die ganze Höhe des Tischbeins innerhalb des Hohlraumes auswechselbar geführt ist.
Patent DE-102017223570-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anreicherung einer Cloud mit akustischen Fahrzeugumgebungsdaten
Inventor: BÖSL MICHAEL
IPC: H04W4/44
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Anreicherung einer Cloud mit akustischen Fahrzeugumgebungsdaten mindestens eines Fahrzeuges, das Verfahren aufweisend:Erfassen von akustischen Fahrzeugumgebungsdaten mittels fahrzeugseitiger Sensoren;Suchen nach relevanten Mustern in den erfassten akustischen Fahrzeugumgebungsdaten, und wenn ein relevantes Muster erkannt wurde:Klassifizieren des erkannten relevanten Musters als Ereignis;Übermitteln des Ereignisses und von Positionsdaten des Ereignisses an eine Cloud;Cloud-seitiges Anreichern von Cloud-Daten mit dem Ereignis und den Positionsdaten;Cloud-seitiges Übermitteln der angereicherten Cloud-Daten an andere Fahrzeuge in einer vorbestimmten Entfernung um die Positionsdaten, wobei die angereicherten Daten neben dem Ereignis und den Positionsdaten zusätzlich einen Zeitstempel enthalten.
Patent DE-102019205215-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: B60W20/13
Filed: 2019-04-11
Granted: 2020-09-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges (6), wobei das Hybridfahrzeug (6) einen Antriebsmotor (7) umfasst, sowie eine Getriebeanordnung (9) zur steuerbaren Verteilung von Antriebsdrehmoment des Antriebsmotors (7) von einem Eingangselement auf zwei Ausgangselemente (15, 16), nämlich auf ein erstes Ausgangselement (15) und ein zweites Ausgangselement (16), sowie eine elektrische Zusatzantriebseinheit (1) mit einem elektrischen Energiespeicher (12) für die Zusatzantriebseinheit (1), wobei die Zusatzantriebseinheit (1) derart an die Getriebeanordnung (9) gekoppelt ist, dass abhängig vom Drehmoment der Zusatzantriebseinheit (1) die Verteilung von Antriebsdrehmoment des Antriebsmotors (7) vom Eingangselement auf die zwei Ausgangselemente (15, 16) erfolgt, wobei eine Hybridsteuereinheit (3) den Ladezustand des Energiespeichers (12) überwacht und die Hybridsteuereinheit (3) die Zusatzantriebseinheit (1) abhängig vom Ladezustand betreibt, so dass die Verteilung von Antriebsdrehmoment des Antriebsmotors (7) vom Eingangselement auf die zwei Ausgangselemente (15, 16) abhängig vom Ladezustand des Energiespeichers (12) erfolgt.
Patent DE-102020107628-B3 (DE)
Title: Probenhalter für lebende Zellen
Inventor: MATTERN KAI
IPC: G01N1/28
Filed: 2020-03-19
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenhalter (12) für lebende Zellen, mit (a) einem Grundkörper (22), der (i) zumindest eine Zuleitung (20) zum Zuleiten einer Flüssigkeit und (ii) zumindest eine Ableitung (24) zum Ableiten der Flüssigkeit hat und (b) einem Zellträger (28), der eine Membran (36) zum Aufnehmen einer Zell-Lage aufweist. Erfindungsgemäß ist (c) ein Dichtring, der zwischen dem Grundkörper (22) und dem Zellträger (28) angeordnet ist, und (d) ein Spannring (42), mittels dem der Dichtring, insbesondere durch Drehen, in Abdichtstellung bringbar ist, in der der Dichtring (34) den Grundkörper (22) gegen den Zellträger (28) abdichtet, vorgesehen.
Patent DE-102020130039-B3 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: PAARE MIRKO
IPC: B60R19/18
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Querträger (2), welcher über Crashboxen (3) an dem Kraftfahrzeug koppelbar ist und als werkstoffeinheitliches einstückiges Pressumformbauteil, insbesondere mit hutförmigem Querschnitt, hergestellt ist. Der Querträger (2) ist in einem jeweiligen Endbereich (5), bezogen auf die Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) schräg nach unten orientiert verlaufend ausgebildet und der Endbereich (5) ist ringförmig ausgebildet.
Patent DE-102021110392-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleissermittlung eines Werkzeugs für ein chirurgisches Hochfrequenzinstrument
Inventor: MORGENSTERN TINO
IPC: A61B18/12
Filed: 2021-04-23
Granted: 2022-07-28
Abstract: Bei jedem chirurgischen Eingriff besteht die Möglichkeit von Komplikationen. So können in sehr seltenen Fällen die eingesetzten Werkzeuge bedingt durch Verschleißerscheinungen brechen oder einen sonstigen mechanischen Schaden erfahren. Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Verschleißermittlung eines Werkzeugs für ein chirurgisches Hochfrequenzinstrument, durch welches der Verschleiß des Werkzeugs auf eine zuverlässige Art und Weise ermittelbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass mit einer Optik (15) des chirurgischen Hochfrequenzinstrumentes mindestens ein Bild eines Werkzeugs des Instrumentes aufgenommen und dieses mindestens eine Bild hinsichtlich eines Verschleißes analysiert wird.
Patent DE-112013007452-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Geräten und Anwendungsnutzern
Inventor: SEBIRE GUILLAUME
IPC: H04W4/21
Filed: 2013-09-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt sind zum Ermitteln von Netzwerkgeräten und Anwendungsnutzern bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren zur Verwendung bei einem Zugangspunkt oder einer Station kann das Empfangen einer Ermittlungsanfrage von einer Anwendung umfassen, wobei die Anwendung auf dem Zugangspunkt oder der Station läuft und die Ermittlungsanfrage wenigstens eine Anwendungsebenen-Kennung aufweist, das Veranlassen des Überwachens eines Ermittlungskanals hinsichtlich wenigstens eines Geräts in einer nahen Entfernung, und nach Ermittlung eines Geräts, das zu der Anwendungsebenen-ID gehört, das Liefern einer Anzeige über die Ermittlung des Geräts an die Anwendung.
Patent DE-4230009-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rekonstruktion von Zähnen
Inventor: BRODBECK URS DR
IPC: A61C8/00
Filed: 1992-09-08
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zur Rekonstruktion von fehlenden oder verloren gegangenen Zähnen, mit
einem, mit einem Kieferknochen biologisch fest verbindbaren und im
gingivalen Bereich endenden Implantat, das im Wesentlichen aus einem
im Knochen verankerbaren Implantatskörper (3) und einem zahnfleischseitigen
Implantatskopf (4) als Verankerungssitz für ein Abutment (7) besteht,
das den Aufnahmesitz eines zu rekonstruierenden Zahnes (11) bildet,
wobei das Abutment (7) eine Umhüllung
(9) aus einem Keramikwerkstoff aufweist, und ein rekonstruierter Zahn
(11) an der Umhüllung
(9) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abutment (7)
einen Metallkern (8) aufweist.
Patent DE-4234149-B4 (DE)
Title: Überzogene Kabel enthaltende Zahnriemen mit erhöhter Beständigkeit
Inventor: MIZUNO TAKAHIDE
IPC: B29D29/08
Filed: 1992-10-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Zahnriemen, bestehend aus einem Kautschuk-Rückenteil und mehreren Kautschukzähnen, die sich aus der Oberfläche des Rückenteils heraus erheben, mindestens einem in den Rückenteil eingebetteten Kabel und einem mindestens einen Zahn überdeckenden Gewebe, wobei das mindestens eine Kabel behandelt worden ist mit einer Resorcin-Formalin-Latex (RFL)-Flüssigkeit, in der die Latexkomponente zu mindestens 60 % aus wenigstens einem Latex eines hydrierten Acrylnitril-Butadien-Kautschuks, in dem mindestens 80 % der Doppelbindungen hydriert sind, oder einem Latex von chlorsulfoniertem Polyethylen besteht, der Kautschuk des Rückenteils und der Zähne aus wenigstens einem hydrierten Acrylnitril-Butadien-Kautschuk, in dem mindestens 80 % der Doppelbindungen hydriert sind, oder einem chlorsulfonierten Polyethylen-Kautschuk, gehärtet mit einem Peroxid, und der Kanevas zumindest 50 Vol.-% Aramidfasern in der Längsrichtung des Riemens enthält.
Patent DE-4319495-B4 (DE)
Title: Hydraulische Servolenkvorrichtung
Inventor: HAGE KYOSUKE
IPC: F04B49/22
Filed: 1993-06-11
Granted: 2009-06-18
Abstract: Servolenkvorrichtung mit einer Hydraulikpumpe (10) für die Versorgung mit Druckfluid, einem Unterstützungskraft-Erzeugungsmechanismus (4), der mit der Pumpe (10) über einen Versorgungskanal (50) verbunden ist, um eine Unterstützungskraft abhängig von der Verdrehung des Lenkrades (HD) zu erzeugen, wobei der Unterstützungskraft-Erzeugungsmechanismus (4) eine Charakteristik dahingehend aufweist, dass sein Gegendruck ansteigt, wenn das Lenkrad (HD) verdreht wird, die folgendes aufweist:  – eine Dosieröffnung (12), die im Versorgungskanal (50) angeordnet ist;  – einen Bypasskanal (51), der mit dem Versorgungskanal (50) auf der stromaufwärtigen Seite der Dosieröffnung (12) verbunden ist, um einen Teil des Druckfluids vom Versorgungskanal (50) zu einem Behälter (18) oder einer Einlassöffnung der Pumpe (10) umzuleiten;  – ein Steuerventil (11), das im Bypasskanal (51) angeordnet ist und einen beweglichen Plunger (14) aufweist, auf den eine Vorbelastungseinrichtung (16) in einer Steuerkammer (15) drückt, und der abhängig vom Druckunterschied an der Dosieröffnung (12) verstellt wird, um die Strömungsrate des durch den...
Patent DE-10001939-B4 (DE)
Title: Nicht-blockierender linearer Führungsspindel-Antrieb und Vorrichtung zur Benutzung des Antriebs
Inventor: DEVENYI GABOR
IPC: G03B21/14
Filed: 2000-01-19
Granted: 2007-06-28
Abstract: Linearer
Aktuator, gekennzeichnet durch:  einen Rahmen (50) mit einer
Rahmenbohrung (52), wobei die Rahmenbohrung (52) mit einem inneren
Grobgewinde (54) versehen ist;  eine Antiblockier-Mutter (56),
die mit einem äußeren Grobgewinde
(58) versehen ist und mit dem inneren Grobgewinde (54) der Rahmenbohrung
(52) innerhalb der Rahmenbohrung zusammenwirkt, wobei die Antiblockier-Mutter (56) ferner
eine Bohrung (60) aufweist, die mit einem inneren Feingewinde (62)
versehen ist;  einen ersten Endanschlag (70) für die Antiblockier-Mutter (56),
der an dem Rahmen (50) so angebracht ist, daß die Antiblockier-Mutter (56)
den ersten Endanschlag (70) an einer ersten Bereichsgrenze innerhalb
der Rahmenbohrung (52) berührt;  eine
Führungsspindel
(64) mit zumindest einem Abschnitt, der außen mit einem Feingewinde (66)
versehen ist und der mit dem inneren Feingewinde (62) der Antiblockier-Mutter
(56) zusammenwirkt;  eine Führungsspindel-Abstützung (82),
die die Führungsspindel
(64) drehbar abstützt;
und  einen Drehantrieb (84), der mit der Führungsspindel (64) verbunden
ist, wobei der...
Patent DE-10026693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Arsen und Quecksilber aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Nickel auf Träger
IPC: C10G67/00
Filed: 2000-05-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Eliminierung von Arsen und Quecksilber, in Anwesenheit einer
Einfangmasse, welche auf einem Träger abgeschiedenes Nickel umfasst,
wobei dieses Verfahren umfasst: entweder eine thermisch nicht katalytische
Behandlung oder eine katalytische Behandlung in Abwesenheit von
Wasserstoff oder eine katalytische Umwandlung in Anwesenheit von
Wasserstoff, der der Charge vorher zugegeben wurde und eine Hydrogenolyse
ermöglicht.
Patent DE-10037787-B4 (DE)
Title: Permanenterregte Synchronmaschine
Inventor: ROTHLIN PETER
IPC: H02K21/22
Filed: 2000-08-03
Granted: 2005-04-14
Abstract: Permanenterregte
Synchronmaschine in Außenläuferbauweise,
beinhaltend einen außenliegenden
Rotor (1 ), welcher drehfest mit einer um eine Achse (3) drehbaren
Welle (2) verbunden ist und einen zwischen einem Rotormantel (5)
des Rotors (1) und der Welle (2) angeordneten Stator (10), wobei
Rotor (1) und Stator (2) einen zylinderrohrförmigen Spalt (8) zwischen sich
ausbilden, wobei am Innenumfang des im wesentlichen glockenförmig ausgebildeten
Rotormantels (5) dem Prinzip nach gleichmäßig am Umfang verteilt, aber
nicht zwingend äquidistant,
Rückschlusskerne
(6; 20; 25; 28) in axialer Richtung ausgerichtet angeordnet sind,
an deren Innenumfang Permanentmagnete (9; 21; 27; 30) angeordnet
sind und die Rückschlusskerne
(6; 20; 25; 28) auf der Seite des Spaltes (8) durch ein oder mehrere,
in axialer Richtung beabstandete, umlaufende Trägerringe (7; 19; 24; 24) abgestützt sind.
Patent DE-10057191-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager
Inventor: MAYERBOECK WILHELM
IPC: F16F13/14
Filed: 2000-11-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Gummilager, bestehend aus einem Innenteil (1), einem konzentrisch oder
exzentrisch davon mit Abstand angeordneten Außenteil (2) und dazwischen
eingesetztem Gummiteil (4), in welchem mindestens eine dämpfungsmittelgefüllte Kammer (12,
13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Abstand konzentrisch
innerhalb des Innenteiles (1) ein weiteres rohrförmiges Teil (3) angeordnet
ist, wobei zur Bildung eines Gummilagers (10) das rohrförmige Teil
(3) teilweise auf seiner mindestens teilweise kugelig ausgebildeten
Außenfläche (6)
und das Innenteil (1) teilweise auf der mindestens teilweise kugelig
ausgebildeten Innenfläche
(7) mit einem elastischen Element (5) versehen sind, wobei das elastische
Element (5) über
seine axiale Länge
gesehen im Querschnitt eine in etwa gleiche Wandstärke aufweist.