baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018320-B4 (DE)
Title: Unternehmensweites Weiterleiten auf Auslastungsbasis
Inventor: LAUGHLIN JUDITH
IPC: H04M3/523
Filed: 2006-04-19
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Weiterleiten eines Kontaktes mit einem Klienten durch einen Netzrouter (72) an einen aus einer Mehrzahl automatischer Kontaktverteiler (38, 40, 42), von denen jeder eine Mehrzahl von Agenten (26, 28; 30, 32; 34, 36) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Bestimmen durch jeden automatischen Kontaktverteiler (38; 40; 42) der Mehrzahl der automatischen Kontaktverteiler (38, 40, 42) einer größten relativen Auslastungsdifferenz aus der Mehrzahl von Agenten (26, 28, 30, 32, 34, 36) des automatischen Kontaktverteilers (38; 40; 42) für jeden durch den automatischen Kontaktverteiler bearbeiteten Kontakttyp; wobei jeder der Mehrzahl der automatischen Kontaktverteiler (38, 40, 42) einen Wert der bestimmten, größten relativen Auslastungsdifferenz für jeden Kontakttyp an den Netzrouter (72) überträgt; Erfassen eines Kontaktes; Bestimmen eines Kontakttyps des erfassten Kontaktes; und wobei der Netzrouter (72) den erfassten Kontakt an einen automatischen Kontaktverteiler (38; 40; 42) der Mehrzahl automatischer Kontaktverteiler (38, 40, 42) weiterleitet, welcher...
Patent DE-102006023354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiederverwertung von Polyestermaterial
Inventor: BACHMANN HOLGER
IPC: C08L67/02
Filed: 2006-05-17
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus einer Mischung von Altpolyester und Frischpolyester, mit folgenden Schritten: a. Aufschmelzen des gewaschenen Altpolyesters in einer Aufschmelzvorrichtung, b. Zugabe von Diol zur Schmelze des Altpolyesters in oder nach der Aufschmelzvorrichtung, c. Filtration der Schmelze durch Schmelzefilter, d. Vermischen der Schmelze des Altpolyesters mit einer Schmelze von Frischpolyester aus einem Schmelzereaktor, e. Polykondensation der Schmelzemischung in einem Hochviskos-Schmelzereaktor unter reduziertem Druck, f. Granulierung der Polyesterschmelze in einem Unterwassergranulator bei einer Wassertemperatur zwischen 90 und 99°C, g. Abtrennen des Wassers vom Granulat unter möglichst geringer Abkühlung des Granulates, wobei das Granulat eine Temperatur von mindestens 130°C aufweist, h. Überführen des so erhaltenen wasserarmen Granulates nach der Wasserabtrennung nur durch eine passive Leitungseinrichtung direkt oder mittels eines Dosierorgans, in einen Dealdehydisierungsbehälter, i. Behandeln des Granulates im Dealdehydisierungsbehälter mittels eines Spülluftstroms, wobei die Eintrittstemperatur des Spülluftstroms zwischen 180°C und 200°C liegt und die Verweilzeit 3 bis 20 Stunden beträgt wobei die Diol-Zugabemenge aufgrund der intrinsischen Viskosität (I.V.) im Hauptstrom gesteuert wird
Patent DE-102006031460-B4 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung
Inventor: WILMER JENS
IPC: B01L3/02
Filed: 2006-07-07
Granted: 2008-10-30
Abstract: Pipettiervorrichtung
zum Dosieren von Flüssigkeiten
mit  – einer
Kolbenbetätigungsstange
(9),  – mindestens
einer an einem Ende der Kolbenbetätigungsstange (9) angeordneten
Aufnahme (17) für
einen Kolbenkopf (38), die in axialer Richtung der Kolbenbetätigungsstange
(9) von einer Anlagefläche
(20) für
den Kolbenkopf (38) begrenzt ist, eine dieser gegenüberliegende
Durchgangsöffnung
(18) für
eine Kolbenstange (36) und einen die Durchgangsöffnung (18) umgebenden Boden
(19) zum Abstützen
des Kolbenkopfes (38) aufweist,  – mindestens einem Zylinder
(27) mit einem Hohlraum (28),  – mindestens einem Sitz (29)
zum Halten einer Pipettenspitze,  – mindestens einem den Hohlraum
(28) eines Zylinders (27) mit einem Durchgangsloch (31) in einem
Sitz (29) verbindenden Durchgangskanal (30) und  – mindestens
einem im Hohlraum (28) eines Zylinders (27) längsverschieblich angeordneten
Kolben (36) mit einer durch die Durchgangsöffnung (18) einer Aufnahme
(17) erstreckten Kolbenstange (37) und einem in der Aufnahme (17)
angeordneten Kolbenkopf (38) am Ende der Kolbenstange...
Patent DE-102006048690-B4 (DE)
Title: Ständer für Kfz-Räder
Inventor: KRATZ MANFRED
IPC: A47F7/04
Filed: 2006-10-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Ständer (1) zum Lagern von Kfz-Rädern (8) mit jeweils ein Mittenloch (14) aufweisenden Felgen (10), bestehend aus einer vertikal anzuordnenden, ein- oder mehrteiligen Ständersäule (4) sowie mehreren an der Ständersäule (4) angeordneten Felgen-Auflageelementen (6), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Felgen-Auflageelement (6) unverlierbar mit der Ständersäule (4) verbunden ist und aus mindestens zwei Auflageteilen (16) besteht, wobei jedes Auflageteil (16) zwischen zwei Stellungen beweglich geführt ist, und zwar zwischen einer die Ständersäule (4) zum Tragen eines Rades (8) seitlich überragenden Abstützstellung (A) und einer innerhalb eines an das jeweilige Mittenloch (14) angepassten Querschnittsbereichs liegenden und dadurch ein Überschieben des Rades (8) mit dem Mittenloch (14) ermöglichenden Ausweichstellung (B).
Patent DE-102007000306-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessvorrichtung
Inventor: ARMLICH GERHARD
IPC: G01B11/03
Filed: 2007-06-04
Granted: 2015-07-09
Abstract: Koordinatenmessvorrichtung mit mindestens zwei relativ und parallel zueinander und zur Messvorrichtung bewegbaren Pinolen (6, 8), an denen jeweils ein Messsystem (9, 10) zur Vermessung eines Gegenstands (G) vorgesehen ist, wobei das messende Messsystem ein aktives Messsystem und das nicht-messende System ein nicht-aktives Messsystem ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pinolen (6, 8) mechanisch aneinander gekoppelt sind und eine der Pinolen (8) linear an der anderen Pinole (6) geführt ist, wobei die Pinolen derart relativ zueinander verstellbar ausgebildet sind, dass beim Messen das nicht-aktive Messsystem aus dem Messbereich des aktiven Messsystems entfernbar ist.
Patent DE-102007002331-B4 (DE)
Title: Aerodynamikvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAYA HIROYUKI
IPC: B62D25/18
Filed: 2007-01-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Aerodynamikvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (S), das ein Rad (15) in einem Radkasten (16) aufweist, mit einem beweglichen Aerodynamikelement (24), das sich auf ein Rad zu und von ihm weg bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Aerodynamikelement (24) so angebracht ist, dass es dazu geeignet ist, sich innerhalb des Radkastens (16), in dem das Rad (15) angeordnet ist, in einer Fahrzeuglängsrichtung auf einen in Fahrzeuglängsrichtung vorderen Abschnitt des Rades (15), zu zu bewegen und sich von ihm weg zu bewegen, so dass das Strömen von Luft, die in den Radkasten strömt und seitwärts des Rades herausgeblasen wird und die Luftströmung seitlich des Rades stört, unterdrückt wird, wobei das Aerodynamikelement (24) in der Form einer Platte ausgebildet ist, die von einer Vorderseite in der Fahrzeuglängsrichtung einen Bereich überdeckt, der einen in einer Fahrzeug-Aufwärts-Abwärts-Richtung mittleren Abschnitt des Rades (15) enthält.
Patent DE-102007022102-B4 (DE)
Title: Bördeln von Bauteilen in Serienfertigungen mit kurzen Taktzeiten
Inventor: KOERBEL CHRIS
IPC: B21D19/02
Filed: 2007-05-11
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Bördeln, vorzugsweise Rollbördeln, von Bauteilen, bei dem a) ein erster Handhabungsroboter (1) ein erstes Bauteil (B) greift und in einer Bördelposition (C) positioniert, b) ein Bördelroboter (5) das erste Bauteil (B) in der Bördelposition (C) bördelt, c) das gebördelte erste Bauteil (B) aus der Bördelposition (C) bewegt wird, d) ein weiterer, zweiter Handhabungsroboter (2) ein zweites Bauteil (B) greift und in der vom ersten Bauteil B) freien Bördelposition (C) positioniert, e) der Bördelroboter (5) das zweite Bauteil (B) in der Bördelposition (C) bördelt, f) und die Schritte a) bis e) im Takt einer Serienfertigung mit weiteren Bauteilen (B) wiederholt werden.
Patent DE-102007022250-B4 (DE)
Title: Ablaufanordnung für Bade- und Duschwannen
Inventor: SCHUMACHER PETER
IPC: E03C1/22
Filed: 2007-05-09
Granted: 2009-02-12
Abstract: Ablaufanordnung
für Bade-
und Duschwannen mit wenigstens einer mit einem Ventilelement verschließbaren Ablauföffnung (12)
im Wannenboden (10), wobei die Ablauföffnung (12) in einer im Wannenboden
(10) eingesenkten Ablaufsenke (11) eingebracht ist, und dass ein
Einsatzelement (20) mit einer mit dem Wannenboden bündig anzuordnenden
Oberseite in die Ablaufsenke (11) einsetzbar ist, wobei zwischen
dem Innenrand der Ablaufsenke (11) und dem Außenrand des Einsatzelements
ein Spalt (23) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Einsatzelement (20) wenigstens ein Magnetelement (26) aufweist und
der Boden (13) der Ablaufsenke (11) ferromagnetisch ausgebildet
ist oder einen ferromagnetischen Metalleinsatz aufweist oder ein
Magnetelement (14) aufweist.
Patent DE-102007024489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen einer elektromechanischen Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-05-25
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung (50) zum Schützen einer elektromechanischen Lenkung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Lenkung ein Stellglied (2) umfasst, das eine eine Lenkbewegung hemmende geregelte Kraft auf die Lenkung ausüben kann, umfassend eine Steuereinheit (14) zum Erzeugen eines Stellsignals (40) zum Beeinflussen der von dem Stellglied (2) auf die Lenkung ausgeübten Kraft, wobei die Steuereinheit (14) ausgebildet ist, das Stellsignal (40) in Abhängigkeit von einer ermittelten Lenkgeschwindigkeit (ω) zu erzeugen, wobei die Steuereinheit (14) ausgebildet ist, ein Handlenkmomentsignal (52) zu erfassen und das Stellsignal (40) zusätzlich in Abhängigkeit eines mittels des Handlenkmomentsignals (52) repräsentierten Handlenkmoments (TH) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellsignal (40), sofern das Handlenkmoment (TH) konstant ist, proportional zu einer Dämpfung d1(|ω|) ist, die eine Funktion eines Betrags der Lenkgeschwindigkeit (ω) ist, und die Dämpfung d1(|ω|) monoton mit dem Betrag der Lenkgeschwindigkeit (ω) zunimmt.
Patent DE-102007026611-B4 (DE)
Title: Gebläse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUMMITSCH STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-06-08
Granted: 2014-05-08
Abstract: Gebläse (5) für die Frischluftzufuhr in das Innere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse aus mindestens zwei Gehäuseteilen (9, 10), die über ihre Gehäusetrennungen (11, 12, 13) nach außen hin abdichtbar sind, bei dem dem ersten Gehäuseteil (9) eine erste Luftansaug- oder Luftauslassöffnung (2, 8) und dem zweiten Gehäuseteil (10) eine zweite Luftansaug- oder Luftausblasöffnung (2, 8) zugeordnet ist, bei der die Gehäusetrennungen eine abdichtende Verbindung der beiden Gehäuseteile in einer ersten Relativposition (A) und in mindestens einer weiteren Relativposition (B, C) zueinander erlauben, mit Befestigungsmitteln (14, 15, 16, 17) zum Verbinden der zwei Gehäuseteile in der ersten Relativposition (A) der Gehäusetrennung und mit zusätzlichen Befestigungsmitteln (18, 19) zu deren Verbinden in der weiteren Relativposition (B, C), wobei die zusätzlichen Befestigungsmittel bei einer Verbindung in der ersten Relativposition ungenutzt bleiben.
Patent DE-102007032060-B4 (DE)
Title: Wärmebeständiges Filterelement mit Beschichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HERDING WALTER
IPC: B01D39/06
Filed: 2007-07-10
Granted: 2019-05-23
Abstract: Wärmebeständiges, durchströmungsporöses, eigenstabiles Filterelement, aufweisend:
 (a) einen eigenstabilen Grundkörper (4), der mit hohlen Glaskügelchen und/oder hohlen Keramikkügelchen (10), die durch duroplastischen Kunststoff (12) zusammengehalten sind, aufgebaut ist;
 (b) und eine Beschichtung (6) mit kleinerer Porengröße als der Grundkörper (4) auf der Zuströmoberfläche des Grundkörpers (4), welche Beschichtung (6) mit Glaskügelchen (14), die durch duroplastischen Kunststoff zusammengehalten sind, aufgebaut ist.
Patent DE-102007034172-B4 (DE)
Title: Herstellung eines tragbaren Datenträgers mit einem Einbauelement
Inventor: SCHROEPF MANUELA
IPC: G06K19/077
Filed: 2007-07-23
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Datenträgers, der ein Einbauelement aufweist, wobei in einer Kernschicht eine Ausnehmung hergestellt und darin das Einbauelement plaziert wird, und die zwischen Ausnehmungswandung und Einbauelement verbleibenden Freiräume durch mechanisches Verteilen eines zunächst punktuell aufgebrachten Füllmaterials von der Oberfläche der Kernschicht aus drucklos verfüllt werden, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst ein Überschuh an Füllmaterial (25, 26, 27) in den Ausnehmungen (12) und/oder auf der Oberfläche (11) der Kernschicht (10) bereitgestellt wird und das Füllmaterial (25, 26, 27) unter Zwischenlage einer Deckfolie (40) sodann über die Oberfläche (11) ausgewalzt oder ausgerakelt wird.
Patent DE-102007034698-B4 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung und Verfahren zur Etikettierung von Gegenständen
Inventor: OFFERMANN HOLGER
IPC: B65C1/02
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Etikettiervorrichtung,
umfassend eine Fördereinrichtung
(24; 90) für
Gegenstände
(12) mit einem ersten Förderabschnitt
(28; 94; 105) und einem zweiten Förderabschnitt (30; 96; 106),
zwischen welchen ein Freiraum (52; 102; 108) liegt, wobei der zweite
Förderabschnitt (30;
96) eine drehbare Transportwalze (32; 100a) für Gegenstände (12) aufweist, welche dem
Freiraum (52; 102) zuweist, oder zwischen dem ersten Förderabschnitt
(105) und dem zweiten Förderabschnitt
(106) eine drehbare Transportwalze (100a) für Gegenstände (12) angeordnet ist, und
eine Bereitstellungseinrichtung (78) für Etiketten (14), durch welche
Etiketten (14) zur Etikettierung von Gegenständen (12) von unten her dem
Freiraum (52; 102; 108) bereitstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Freiraum (52; 102; 108) mindestens ein Anpresselement
(54; 104) beweglich angeordnet ist, durch welche ein Etikett (14)
gegen die Transportwalze (32; 100a) drückbar ist, wobei das mindestens
eine Anpresselement (54; 104) derart beweglich angeordnet ist, dass
sein Abstand zur Transportwalze (32; 100a) veränderlich ist und das mindestens...
Patent DE-102007060486-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/20
Filed: 2007-12-14
Granted: 2016-07-07
Abstract: Abdeckvorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), welche mit einem über eine mit einer Antriebseinrichtung (5) gekoppelten Kinematik (4) bewegbar ausgebildeten Abdeckelement (6) ausgeführt ist, wobei das Abdeckelement (6) von der Kinematik (4) zwischen einem einen Ablagebereich (7) eines Fahrzeuges (1) abdeckenden ersten Betriebszustand und einem den Ablagebereich (7) freigebenden zweiten Betriebszustand verfahrbar ist, und wobei das Abdeckelement (6) in seinem den Ablagebereich (7) abdeckenden ersten Betriebszustand über eine Verriegelungseinrichtung (11) karosseriefest verriegelt und im ersten Betriebszustand gehalten ist, wobei zwischen der Antriebseinrichtung (5) und der Kinematik (4) ein Zweischlag (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Überführung des Zweischlages (16) aus einer bzw. in eine Über-Totpunkt-Lage ein vordefinierter Leerhub der Antriebseinrichtung (5) darstellbar ist, der zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102008011465-B4 (DE)
Title: Mehrphasengenerator
Inventor: REUTLINGER KURT
IPC: H02K19/30
Filed: 2008-02-27
Granted: 2012-04-19
Abstract: Mehrphasengenerator, insbesondere Lichtmaschine für Kraftfahrzeuge, mit einem Stator (74, 83), dessen Wicklung (10) über eine Gleichrichteranordnung (18) mit einem Gleichspannungsnetz (20, 22), vorzugsweise mit dem Bordnetz eines Kraftfahrzeuges verbunden ist, mit einem Rotor (54, 88) und mit einer Erregerwicklung (38), welche im Nebenschluss von der Statorwicklung (10) über einen Spannungsregler (42) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erregerwicklung (44) als Doppelschlusswicklung ausgebildet ist mit einer geregelt betriebenen Nebenschlusswicklung (38) und einer durch den Laststrom (I) gespeisten Reihensschlusswicklung (30).
Patent DE-102008011699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Eigenschaft für den Betrieb eines Kraftfahrzeugs und entsprechend ausgestaltetes Kraftfahrzeug
Inventor: HILGENSTOCK JÖRG DR
IPC: G01M11/06
Filed: 2008-02-28
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Eigenschaft für den Betrieb eines Kraftfahrzeugs (10), wobei ein Muster (11–16; 31–36) von mindestens einem Scheinwerfer (1; 2) des Kraftfahrzeugs (10) auf einer Fahrbahn (6) erzeugt wird, auf welcher das Kraftfahrzeug (10) fährt, eine Bilderfassungsvorrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (10) ein Bild erfasst, in welchem das erzeugte Muster (11–16; 31–36) vorhanden ist, und die Eigenschaft aus dem in dem Bild erfassten Muster (11–16; 31–36) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scheinwerfer (1; 2) des Kraftfahrzeugs abhängig von dem in dem Bild erfassten Muster (11–16) eingestellt wird, wobei der Scheinwerfer (1; 2) nur eingestellt wird, wenn das Kraftfahrzeug (10) mit einer Geschwindigkeit fährt, welche größer als ein vorbestimmter Geschwindigkeitsschwellenwert ist.
Patent DE-102008012807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gemeinsamen Nutzung von Registern in einem Prozessor und Prozessor
Inventor: DI GREGORIO LORENZO
IPC: G06F9/50
Filed: 2008-03-06
Granted: 2017-02-23
Abstract: Ein Verfahren zur gemeinsamen Nutzung von Registern in einem Prozessor beinhaltet: Ausführen eines Datenverarbeitungsbefehls, um ein Ergebnis des Datenverarbeitungsbefehls zu erhalten, welches in ein Register des Prozessors geschrieben werden soll. Eine Registermitbenutzungsinformation wird bezogen, um das Schreiben des Ergebnisses in das Register und/oder wenigstens ein weiteres Register des Prozessors zu steuern.
Patent DE-102008015199-B4 (DE)
Title: Abgedichtete Flüssigkeit-Schwingungsisolationsvorrichtung
Inventor: KUBO NOBUO
IPC: F16F13/10
Filed: 2008-03-20
Granted: 2011-07-07
Abstract: Schwingungsisolationsvorrichtung (1), umfassend einen Isolator (3) zum Isolieren der Übertragung einer eingegebenen Schwingung durch eine elastische Verformung, einen Hauptschwingungseingabeabschnitt (4), welcher ein metallisches Element aufweist und in einem zentralen Bereich eines in dem Isolator (3) ausgebildeten, konkav gekrümmten Wandabschnitts (10) vorgesehen ist, einen dünnen Wandabschnitt (11) und einen dicken Wandabschnitt (12), welche durch relative Veränderung einer Dicke des Isolators (3) um den Schwingungseingabeabschnitt (4) herum gebildet sind, wobei der konkave gekrümmte Wandabschnitt (10) des Isolators (3), bei Betrachtung in der Eingaberichtung der Hauptschwingung, im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist, und wobei der dicke Wandabschnitt (12) im Wesentlichen in der Form eines Bandes ausgebildet ist und sich über den konkaven gekrümmten Wandabschnitt (10) in der diametralen Richtung desselben erstreckt, wobei er den Schwingungseingabeabschnitt (4) durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem inneren metallischen Zylinderelement (13) verbundene entgegengesetzte Endabschnitte des bandförmigen dickwandigen Abschnitts (12) als äußere periphere Begrenzungsabschnitte (12A) ausgebildet sind, wobei eine Breite...
Patent DE-102008022446-B4 (DE)
Title: Ölsammelbehälter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLUMPP HOLGER
IPC: F01M11/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2020-04-09
Abstract: Ölsammelbehälter (1) für eine Brennkraftmaschine, in dem ein Ölabsaugraum (10) durch die Anordnung einer mit mehreren Durchtrittsöffnungen (3) und mindestens einer Klappe (4) versehenen Schottwand (5)gebildet ist, wobei an der Schottwand (5) mindestens eine Halteeinrichtung (6) vorgesehen ist, an der die Klappe (4) gelagert und/oder befestigt ist, wobei zur Anbringung der Klappe (4) an der Halteeinrichtung (6) mehrere Befestigungsöffnungen (7) in der Klappe (4) vorgesehen sind, die unterschiedliche Querschnitte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die von der mittig angeordneten Befestigungsöffnung (7) beabstandeten Befestigungsöffnungen (7) als Langloch mit unterschiedlichen Längen ausgebildet sind.
Patent DE-102008033588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überführung eines Ausgangsmoduls in einen sicheren Zustand
Inventor: HUETTEMEIER THOMAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-07-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Überführung eines Ausgangsmoduls in einen sicheren Zustand in einem Kommunikationsszenario, in dem eine Master-Einrichtung (101) und eine Mehrzahl von Slawe-Einrichtungen (103, 105, 107) über einen Kommunikationsbus kommunizieren, wobei zumindest eine Slawe-Einrichtung (103, 105, 107) das Ausgangsmodul ist, mit:  Erfassen eines Kommunikationsfehlers zwischen zumindest einer der Slawe-Einrichtungen (103, 105, 107) und der Master-Einrichtung (101); und  Überführen des Ausgangsmoduls in einen sicheren Zustand, falls ein Kommunikationsfehler vorliegt.
Patent DE-102008038356-B4 (DE)
Title: Zählratengesteuertes Schema einer elektronischen Schaltung zur Bereitstellung eines stabilen Basispegelsignals für hohe Signalintensitäten
Inventor: ECKSTEIN GERALD
IPC: H03M1/00
Filed: 2008-08-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Elektronische Schnittstellenschaltung zur analogen Aufbereitung und zur Analog-Digital-Wandlung eines Ladungssignals, mit  einer elektronischen Schaltung (4) zur Bereitstellung eines stabilen Basispegelsignals als ein Eingangssignal einer elektronischen Komparatorschaltung (5) zur Analog-Digital-Wandlung, wobei die elektronische Schaltung (4) das stabile Basispegelsignal mittels Herausregelung eines ersten niederfrequenten Ladungssignalanteils mit einer Frequenz kleiner 100 kHz aus dem Ladungssignal bereitstellt und die digitalisierten Ladungssignale einer Zähleinrichtung (6) zugeführt werden, gekennzeichnet durch  eine Einrichtung (7) zur Auswertung einer durch die Zähleinrichtung (6) bereitgestellten Information einer Zählrate derart, dass die elektronische Schaltung (4) zur Bereitstellung eines stabilen Basispegelsignals einen durch eine große Ladungssignalintensität um 9,6 × 10 –6  C/mm 2 s ± 40% bewirkten zweiten niederfrequenten Ladungssignalanteil mit einer Frequenz kleiner 100 kHz beibehält.
Patent DE-102008046463-B4 (DE)
Title: Laparoskop mit starrem Schaft und laparoskopisches System
Inventor: KLEEMANN RALF
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-09-09
Granted: 2017-01-05
Abstract: Laparoskop (7) mit einem langgestreckten, starren, an seinem distalen Ende eine Beobachtungseinrichtung (18) aufweisenden Schaft (8, 9), an dessen proximalem Ende ein Hauptkörper (10) angeordnet ist, wobei im proximalen Endbereich des Schaftes (8, 9) eine Abwinkeleinrichtung (11, 31) angeordnet ist, die eine reversible Winkelverstellung der an die Abwinkeleinrichtung anschließenden Teile (8, 9) des Schaftes gegeneinander unter Aufbringung von Haltekräften erlaubt, die nicht zerstörend, jedoch höher sind als die beim Selbsthalten sowie bei der Manipulation des Laparoskopes (7) an der Abwinkeleinrichtung (11, 31) auftretenden Kräfte, und wobei die Abwinkeleinrichtung (11, 31) Feststelleinrichtungen aufweist, die zur Verstellung gelöst werden können, und wobei das Lösen und Feststellen der Feststelleinrichtungen über Schalter am Hauptkörper (10) betätigt werden kann.
Patent DE-102008054834-B4 (DE)
Title: Wärmegewinnungseinrichtung und Verfahren zur Wärmegewinnung für Prozesswasser eines Haushaltsgeräts
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-12-17
Granted: 2018-02-01
Abstract: Wärmegewinnungseinrichtung für Prozesswasser (5) eines Haushaltsgeräts (1), – mit einer steuerbaren Verbindungsleitung (14), über die bedarfsweise ein Fluid (9) zu einem Wärmespeicher (16) gelangt, – mit einem in dem Wärmespeicher (16) befindlichen wärmespeichernden Medium (22), das bei Sorption des Fluids (9) gespeicherte Wärme abgibt, – wobei die abgegebene Wärme das Prozesswasser (5) erwärmt, und – mit einer Reversionseinrichtung (41), die dem wärmespeichernden Medium (22) das aufgenommene Fluid (9) zumindest teilweise wieder entzieht.