baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln von Türen o. dgl. an Nutzfahrzeugaufbauten
IPC: B62D33/037
Filed: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln von Türen o. dgl. an Nutzfahrzeugaufbauten, umfassend eine um ihre Längsachse drehbare Verriegelungsstange (1), die an ihrem einen Ende drehfest mit einem Verriegelungselement (10) verbunden ist, das mit einem ersten Gegenhalter (2) korrespondiert, und an ihrem anderen Ende drehfest mit einem Handhalter (4) verbunden ist, der aus einem Griffstück (41), einem Basisteil (42) und einem Riegelteil (43) besteht, wobei der Handhalter (4) im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse der Verriegelungsstange 1 ausgerichtet ist und schwenkbar an einem zweiten Gegenhalter (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Handhalter (4) und oberes Verriegelungselement (10) als einstückiges Bauteil aus Flachstahl hergestellt sind.
Patent DE-202013103572-U1 (DE)
Title: Stapesprothese mit Schnappverschluss
IPC: A61F2/18
Filed: 2013-08-08
Abstract: Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50; 60), die zum Ersatz oder Überbrücken mindestens eines Elements der menschlichen Gehörknöchelchenkette ausgebildet ist, mit einem länglichen, Schall übertragenden Prothesenkörper (13; 23; 33; 43; 53; 63), welcher an seinem einen Ende ein erstes Ankoppelelement (11; 21; 31; 41; 51; 61) aufweist, das zur mechanischen Verbindung mit dem Ambossfortsatz (A) gestaltet ist und einen starr mit dem Prothesenkörper (13; 23; 33; 43; 53; 63) verbundenen Aufnahmeteil (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) zur Aufnahme des freien Endabschnitts des Ambossfortsatzes (A) sowie einen im Wesentlichen U-förmig gebogenen Bügelverschluss (11b; 21b; 31b; 41b; 51b; 61b) aufweist, welcher drehbar im Aufnahmeteil (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) gelagert ist und zur Befestigung des Ambossfortsatzes (A) über den im Aufnahmeteil (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) aufgenommenen freien Endabschnitt des Ambossfortsatzes (A) geschwenkt werden kann, wobei der Prothesenkörper (13; 23; 33; 43; 53; 63) an seinem anderen Ende ein zweites Ankoppelelement (12; 22; 32; 42; 52; 62) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelverschluss (11b; 21b; 31b; 41b; 51b; 61b) mindestens eine Ausbuchtung (111; 211; 311; 411; 511; 611', 611'') aufweist, die auf das Aufnahmeteil (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) gerichtet ist und so weit aus dem Bügelverschluss (11b; 21b; 31b; 41b; 51b; 61b) vorsteht, dass sie beim Verschwenken des Bügelverschlusses (11b; 21b; 31b; 41b; 51b; 61b) eine Außenfläche des Aufnahmeteils (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) berührt.
Patent DE-202013103706-U1 (DE)
Title: Koffer mit einem Kofferkorpus und einem Kofferdeckel mit einem Griff
IPC: A45C5/04
Filed: 2013-08-15
Abstract: Koffer aus einem Kofferkorpus und einem Kofferdeckel mit einem Griff, wobei der Kofferkorpus (10) mit dem Kofferdeckel (20) längs einer Längsseite scharnierartig miteinander verbunden sind und auf der gegenüberliegenden Längsseite mittels Schlosselementen (31) miteinander verbindbar sind, wobei der Kofferkorpus (10) und der Kofferdeckel (20) aus Platten und Metallrahmen zusammengesetzt sind, die aus Längsprofilschienen (11, 21), Querprofilschienen (12, 22) und Eckstücken (13, 23) bestehen und wobei die Metallrahmen eine Bodenplatte (15) und eine Deckplatte (25) von Kofferkörper (10) und Kofferdeckel (20) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallrahmen des Kofferkörpers (10) und des Kofferdeckels (20) als Aluminiumprofilteile ausgebildet sind und die Bodenplatte (15) und die Deckplatte (25), die aus Sperrholz bestehen, aufnehmen, dass die Bodenplatte (15) und/oder die Deckplatte (25) zumindest auf ihren Außenflächen mit einer hauchdünnen Metallbeschichtung (16, 26) versehen sind und dass auf diese Metallbeschichtungen (16, 26) der Bodenplatte (15) und/oder der Deckplatte (25) eine bedruckte Magnetfolie (17, 27) aufgebracht ist.
Patent DE-202013103828-U1 (DE)
Title: Verschnallung
IPC: A41F9/02
Filed: 2013-08-23
Abstract: Verschnallung (1) zur Befestigung von mehreren Materialbahnen, insbesondere Gurten oder Riemen, wie Lederriemen o.dgl., dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Ausrichtelemente (9, 9‘, 9‘‘) aufweist, die zur Befestigung der Materialbahnen in definierten Winkellagen ausgebildet sind.
Patent DE-202013104060-U1 (DE)
Title: Schraubvorrichtung mit Schutzabdeckung
IPC: B25B13/48
Filed: 2013-09-06
Abstract: Schraubvorrichtung (1) für die Montage von Kabelverschraubungen, aufweisend einen rotatorisch antreibbaren Nussaufsatz (5) mit einer stirnseitigen Durchgangsöffnung (9) zum Aufsetzen auf eine Kabelverschraubung, wobei der Nussaufsatz (5) längs seiner Umfangswandung einen parallel zur Rotationsachse X-X verlaufenden Schlitz (11) zum Einführen eines in der Kabelverschraubung angeordneten Kabels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (7) schwenkbar und derart an der Schraubvorrichtung (1) festgelegt ist, dass in einer Freigabestellung der Abdeckung (7) der Schlitz (11) zugänglich und in einer Schließstellung der Abdeckung (7) der Schlitz (11) abgedeckt ist.
Patent DE-202014002716-U1 (DE)
Title: Spielmatratze, umwandelbar in Kinder- und Reisebettmatratze
IPC: A47C27/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Spielmatratze bestehend aus 2 rechteckigen und gepolsterten Grundelementen (1 und 2), die über eine gemeinsame Umhüllung (3) miteinander verbunden sind und somit eine quadratische Grundfläche ergeben.
Patent DE-202014006156-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2014-07-30
Abstract: Gesichtsmaske zur Filtration und Reinigung der Atemluft sowie Abwehr von Bakterien und Gerüchen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die stoffschlüssige Verbindung einer transparenten Folie (12) mit dem Schaumstofffilter (1) ein Sichtfeld (13) für die Sicht eines Bildes (14) oder eines Gesichtsteiles, bestehend aus Mund und Nase, entsteht und der Atemweg (5) horizontal durch den offenen Schaumstofffilter (1) erfolgt.
Patent DE-202014007597-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/50
Filed: 2014-09-19
Abstract: Faltschachtel (1) aus einem einstückigen Zuschnitt (2), vorzugsweise aus einem Kartonmaterial, dessen Fläche durch Falz-, Rill- oder Stanzlinien in innere Seitenwände (3), äussere Seitenwände (4), äussere Staublaschen (5) und Decklaschen (6) aufgeteilt ist, wobei beim Aufrichten der Faltschachtel (1) aus dem Zuschnitt (2) durch die äusseren Seitenwände (4), die äusseren Staublaschen (5) und die Decklaschen (6) eine Aussenhülle (7) gebildet wird, und wobei durch die inneren Seitenwände (3) eine zu den ihnen jeweils benachbarten äusseren Seitenwänden (4) beanstandende Mantelfläche (8) eines Innenfachs (9) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer äusseren Staublasche (5) eine innere Staublasche (10) derart zugeordnet ist, dass durch die innere Staublasche (10) eine zur ihr jeweils benachbarten äusseren Staublasche (5) beanstandende Deck- und/oder Grundfläche (11) des Innenfaches (9) zumindest teilweise gebildet wird.
Patent DE-202014010426-U1 (DE)
Title: Fingerabdruckscanner
IPC: G07D7/12
Filed: 2014-03-05
Abstract: Fingerabdruckscanner zur Aufnahme von Fingerabdruckbildern von einem oder mehreren Fingern, der aufweist: einen durchsichtigen, prismenförmigen Auflagekörper (9) mit ebener Auflagefläche (10) und wenigstens einer ersten und einer zweiten Facette (11, 12), eine Lichtquelle (8) zur Beleuchtung eines auf oder über der Auflagefläche angeordneten Objekts, eine so auf eine Facette des Auflagekörpers gerichtete erste Kamera (5), um bei einem auf die Auflagefläche aufgelegten Finger ein aufgrund der unterschiedlichen Brechungsindexverhältnisse von Auflagekörper zu Luft einerseits durch Totalreflexion und von Auflagekörper zu aufliegenden Hautleisten andererseits durch gestörte Totalreflexion erzeugtes Bild der aufliegenden Hautstelle aufnehmen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagekörper (9) so ausgebildet und eine zweite Kamera (6) so auf den Auflagekörper gerichtet ist, dass an einem auf oder über der Auflagefläche (10) befindlichen Objekt gestreutes oder reflektiertes und dann wieder an der Auflagefläche gebrochenes Licht teilweise auf die erste (11) und teilweise auf die zweite Facette (12) des Auflagekörpers fällt und dort jeweils gebrochen wird und für die zweite Kamera (6) aufnehmbar ist, wobei die erste und die zweite Facette zueinander geneigt sind, so dass die zweite Kamera (6) in einem ersten Bildbereich über die erste Facette (11) und in einem gegenüber diesem versetzten zweiten Bildbereich über die zweite Facette (12) jeweils ein Abbild eines auf oder über der Auflagefläche befindlichen Objekts aufnimmt, wodurch sich der Betrachtungswinkel des ersten Bildbereichs aufgrund der Neigung der ersten zu der zweiten Facette von dem Betrachtungswinkel des zweiten Bildbereichs unterscheidet.
Patent DE-202014100699-U1 (DE)
Title: Sitzbefestigungsvorrichtung und diese umfassender Sicherheitssitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-02-18
Abstract: Sitzbefestigungsvorrichtung (20), die angepasst ist, einen Sitzkörper (10) eines Sicherheitssitzes an einem Fahrzeugsitz zu befestigen, gekennzeichnet durch: einen Hauptkörper (1), der angepasst ist, an dem Sitzkörper fixiert zu werden (10); ein Wickelelement (2), das drehbar in dem Hauptkörper (1) gelagert ist; einen Riemen (4), der ein Verbindungsende (41), das fest mit dem Wickelelement (2) verbunden ist, und ein freie Ende aufweist, das dem Verbindungsende (41) gegenüberliegt und sich nach außen des Hauptkörpers (1) erstreckt; ein Eingriffselement (3), das mit dem Hauptkörper (1) schwenkbar verbunden ist und zwischen einer Verriegelungsposition, in der das Eingriffselement (3) mit dem Wickelelement (2) im Eingriff ist, so dass eine Drehung des Wickelelements (2) nicht erlaubt wird, und einer Freigabeposition bedienbar ist, in der das Eingriffselement (3) von dem Wickelelement (2) gelöst wird, so dass das Wickelelement (2) drehbar ist, um den Riemen (4) darauf aufzuwickeln oder abzuwickeln, wodurch es eine Länge des Riemens (4) außerhalb des Hauptkörpers (1) verstellt; und ein Verbindungselement (5), das mit dem freien Ende des Riemens (4) verbunden und angepasst ist, mit dem Fahrzeugsitz verbunden zu werden.
Patent DE-202014102108-U1 (DE)
Title: Modulare Stützfußaufnahme
IPC: F16M11/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Stützsystem (10) für ein modulares Anbausystems (20) zur Verwendung als Stützrahmen für Anlagen zur Behandlung oder Förderung von Flüssigkeiten insbesondere Lebensmittel, das gekennzeichnet ist durch ein Stützfußzentralelement (11) mit mindestens einer Befestigungsvorrichtung an einer ersten Seitenfläche des Stützfußzentralelements (11) für Elemente (21) des modulare Anbausystems (20) und einer Stützfußaufnahme (15) an einer zweiten Seitenfläche des Stützfußzentralelements (11) zur Aufnahme eines Stützfußes (12), der lösbar mit der Stützfußaufnahme verbindbar ist.
Patent DE-202015000027-U1 (DE)
Title: Sockel-Mauerdurchführung
IPC: F24F13/10
Filed: 2015-01-07
Abstract: Mauerdurchführung bestehend aus Gehäuse mit Klappe(n) zur Kopplung mit Dunstabzugsgeräten oder sonstigen Lüftungsgeräten um Abluft im unteren Raumbereich (z. B. Bodenbereich) bzw. auch unter Kellerdecken usw. in Bodennähe durch Mauerwerk o. ä. ins Freie zu leiten dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Mauerrohres Rückstauklappen eingesetzt sind, von denen mindestens eine so ausgeführt ist, dass diese nur von innen nach aussen öffnen kann und durch Federdruck o. ä. gut abschliesst (beispielsweise sogenannte „Schmetterlingsflügel-Klappe”). Dadurch soll von aussen eventuell eindringendes Ungeziefer diese Klappe nicht öffnen können um ins Innere zu gelangen.
Patent DE-202015001255-U1 (DE)
Title: Blendschutzklemme
IPC: F21V21/088
Filed: 2015-02-17
Abstract: Blendschutzklemme (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Blendschutzklemme (1) am Leuchtengehäuse (2) in der Lichtstrahlachse (3) stufenlos verstellbar ist.
Patent DE-202015002375-U1 (DE)
Title: Klappmechanismus zur Befestigung der Sattelstütze für einen Elektroroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-03-28
Abstract: Klappmechanismus für das Zusammenklappen des Lenker-Vorderbaus mit Gabel bei Elektrorollern, dadurch gekennzeichnet, dass der obere klappbare Hals mit einer durchgehenden Schraube am unteren Gestell verschraubt wird und somit umgeklappt werden kann. Die Arretierung des Halses erfolgt durch zwei Zugbolzen. Dabei hat einer der Bolzen eine Einrastfunktion, wenn er gezogen wurde. Der andere Bolzen kann mit oder ohne diese Einrastfunktion ausgestattet sein. Erst wenn beide Bolzen herausgezogen sind, kann der klappbare Hals umgelegt werden. Optional kann ein weiterer durchgehender Bolzen als Sicherung durchgesteckt werden. Wenn nur ein einzelner seitlicher Bolzen verwendet wird, ist dieser Bolzen bis auf die andere Seite durchgehend, um beidseitig zu arretieren.
Patent DE-202015002774-U1 (DE)
Title: Gehhilfe mit Reflektorbeleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Gehhilfe mit Reflektorbeleuchtung im Haltegriff herausnehmbar eingelassen. dadurch gekennzeichnet, dass sich im eingeschalteten und montierten Zustand der Lichtstrahl (5.) zu gleicher Zeit in Gehrichtung, als auch hinter dem Benutzer aus dem Haltegriff (7.) heraus, optisch sehr auffällig für alle Verkehrsteilnehmer darstellt.
Patent DE-202015003264-U1 (DE)
Title: Gasbetriebenes Setzgerät
IPC: B25C1/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein verbrennungskraftbetriebenes Setzgerät (1) mit einer Brennkammer (24), einer Gehäuseeinheit (4) zur Aufnahme einer Gaskartusche (17), wobei die Gaskartusche einen männlichen oder weiblichen Auslass (18) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schieber (37) mit der Brennkammer (24) derart gekoppelt ist, dass die Verschiebung der Brennkammer (24) die Gaskartusche (17) parallel zur Geräteachse mit bewegen kann.
Patent DE-202015005304-U1 (DE)
Title: Radkappe mit nichrotierendem Element
IPC: B60B7/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Radkappe für ein Kraftfahrzeugrad, mit einem am Rad zu befestigenden Basisteil (3) und einer gegenüber diesem drehbar gelagerten stillstehenden Scheibe (5), wobei für die Scheibe (5) eine Beleuchtung (11) vorgesehen ist, die mit wenigstens einer Energieerzeugungseinheit (8, 9) gekoppelt ist, die elektrische Energie an die Beleuchtung (11) liefert, dadurch gekennzeichnet, dass der Energieerzeugungseinheit (8, 9) ein Speicher für elektrische Energie (10) zugeordnet ist, in denen die Energieerzeugungseinheit (8, 9) bei der Rotation des Rades Energie hineinlädt und wobei die Energie bei Stillstand des Rades dann aus diesem Energiespeicher für elektrische Energie (10) wieder zu entnehmen ist.
Patent DE-202015008345-U1 (DE)
Title: Kabellose Fernbedienung für Saba Freiburg Röhrenradio
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Vorrichtung zum kabellosen Bedienen und Steuern von Röhrenradios, bei denen eine kabelgebundene Fernbedienung optional verfügbar gewesen ist, dadurch gekennzeichnet, dass • sie ein Mikrocontroller basiertes Steuergerät umfasst, um drahtlose Fernbedienungssignale in Röhrenradio-gerechte Ansteuerung umzuwandeln, • wobei das Steuergerät an die Buchse angesteckt wird welche für die damals optional erhältlich gewesene original kabelgebundene Fernbedienung vorgesehen ist und wobei • Lautstärkenregelung, Senderschnelllauf sowie Sendersuche mittels drahtloser Fernbedienung ausführbar sind
Patent DE-202015009073-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Beulen
IPC: B21D1/10
Filed: 2015-02-10
Abstract: Beulenentfernungsvorrichtung zum Entfernen von Beulen (21) in ferromagnetischen Blechen (20) durch induktives Erwärmen, wobei die genannte Vorrichtung zum Entfernen von Beulen einen Bearbeitungskopf (1) aufweist, umfassend: a. ein Gehäuse (2) mit mindestens einer Arbeitsfläche (8), die dazu vorgesehen ist, mit einer Beule (21) auf einem Blech (20) in engen Kontakt gebracht zu werden; b. mindestens einen Magnetfeldgenerator zum Generieren eines Magnetfelds; wobei c. die mindestens eine Arbeitsfläche (8) eine Ausnehmung (9) zur optischen Überwachung des Beulenentfernungsprozesses umfasst; d. die genannte Ausnehmung (9) mindestens teilweise über die mindestens eine Arbeitsfläche (8) verläuft.
Patent DE-202015009857-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Wirkungsgrades statischer Einrichtungen zur Fest-/Flüssigtrennung
IPC: B01D36/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung des Wirkungsgrades statischer Einrichtungen zur Fest-/Flüssigtrennung (Filtersäcke, Entwässerungscontainer u.ä.),dadurch gekennzeichnet, dass durch Verwendung eines geeigneten, perforierten, gelochten, geschlitzten oder anderweitig flüssigkeitsdurchlässig gemachten Hohlkörpers der Wirkungsgrad einer statischen Entwässerungseinrichtung - gleich welcher Art - wesentlich verbessert wird (Abb. 1).
Patent DE-202015010024-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Isolierglasscheiben
IPC: E06B3/663
Filed: 2015-12-23
Abstract: Abstandhalter für Isolierglasscheiben, umfassend
 einen im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmigen, als geschlossenes Hohlprofil ausgebildeten Profilkörper,
 wobei der Profilkörper eine erste und eine zweite parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnete Seitenwand, eine sich zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand erstreckende Innenwand sowie eine sich von der ersten zur zweiten Seitenwand erstreckende, von der Innenwand beabstandete Außenwand aufweist,
 wobei die Außenwand einen im Wesentlichen parallel zur Innenwand ausgerichteten ersten Wandabschnitt und beidseits des ersten Wandabschnitts angeordnete zweite und dritte Wandabschnitte aufweist, welchletztere in einem im Querschnitt senkrecht zur Axialrichtung des Profilkörpers gesehen stumpfen Winkel zum ersten Wandabschnitt und zur jeweils benachbarten Seitenwand ausgerichtet sind und an diese anschließen,
 wobei zumindest die Innenwand, die erste und die zweite Seitenwand sowie der zweite und der dritte Wandabschnitt der Außenwand unter Verwendung eines ersten Kunststoffmaterials gefertigt sind,
 und wobei der Abstandhalter ein sich von der ersten Seitenwand über die Außenwand bis zur zweiten Seitenwand erstreckendes, einstückiges primäres Verstärkungselement umfasst, welches als Dampfdiffusionssperre ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper in den Wandbereichen, in denen der zweite und der dritte Wandabschnitt der Außenwand an die erste bzw. die zweite Seitenwand anschließen, eine verminderte Wanddicke zur Bildung von Gelenkstellen aufweist.
Patent DE-202015100661-U1 (DE)
Title: Seitenspoiler für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16B2/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Seitenspoiler für ein Kraftfahrzeug mit – einem schalenartigen, die Außenkontur bildenden Spoilerelement (1), wobei das Spoilerelement (1) eine Sichtseite (20) und eine dieser gegenüberliegende Innenseite (2) aufweist, – einem auf der Innenseite (2) angeordneten und mit dem Spoilerelement (1) verbindbaren Trägerelement (3) zur Befestigung an der Karosserie oder einem weiteren Anbauteil des Kraftfahrzeuges, wobei das Spoilerelement (1) und das Trägerelement (3) länglich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Spoilerelement (1) entlang seiner Längsseiten (4a, 4b) einen ersten Seitenrand (5) und einen diesem gegenüberliegenden zweiten Seitenrand (6) aufweist, wobei der erste Seitenrand (5) zumindest abschnittsweise durch einen Umbug (5a) gebildet ist, der mit der Innenseite (2) eine Hinterschneidung (7) bildet, und wobei der zweite Seitenrand (6) durch einen von der Innenseite (2) abstehenden Flansch (8) gebildet ist und, das sich das Trägerelement (3) im verbundenen Zustand zumindest abschnittsweise von dem ersten Seitenrand (5) zu dem zweiten Seitenrand (6) erstreckt, wobei das Trägerelement (3) hierbei mit wenigstens einem Anlagebereich (9) über die Hinterschneidung (7) formschlüssig mit dem ersten Seitenrand (5) verbunden ist und das Trägerelement (3) zusätzlich mit dem zweiten Seitenrand (6) über wenigstens eine Rastverbindung (10) verbunden ist, wobei die Rastverbindung (10) durch ein Rastelement (10a), das von dem Flansch (8) absteht und mit der Innenseite (2) einen Kanal (11) bildet, und durch ein an dem Trägerelement (3) ausgebildetes und in dem Kanal (11) aufgenommes Rastgegenelement (10b) gebildet ist, wodurch das Spoilerelement (1) und das Trägerelement (3) in einer einzigen Fügerichtung (FR) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202015103433-U1 (DE)
Title: Küchenunterschrank mit Abfallsammelbehälter
IPC: B65F1/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Küchenunterschrank (1) mit einer Arbeitsplatte (10) und mindestens einem im Korpus (11) des Küchenunterschranks (1) befindlichen Abfallsammelbehälters (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (10) eine Ausnehmung (11) umfasst, in welcher ein querschnittsgleiches Schneidbrett (12) in der Ebene der Abdeckplatte (10) schwenk- und/oder verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202015103975-U1 (DE)
Title: Anwendungswechsel und Multitasking
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-07-29
Abstract: Verarbeitungsgerät zum Anzeigen von Fenstern, umfassend: eine Anzeige; und Mittel, die ausgelegt sind zum Anzeigen eines ersten Fensters auf der Anzeige; Empfangen einer ersten Nutzereingabe entsprechend einer Zug-Geste von einer ersten Ecke der Anzeige nach innen und weg von der ersten Ecke; Anzeigen eines zweiten Fensters auf der Anzeige gleichzeitig mit der Anzeige des ersten Fensters als Antwort auf die empfangene erste Nutzereingabe; Empfangen einer zweiten Nutzereingabe entsprechend einer Wisch-Geste von einer zweiten Ecke der Anzeige nach innen und weg von der zweiten Ecke; Anzeigen eines dritten Fensters, welches die gleichzeitige Anzeige des ersten und zweiten Fensters ersetzt, als Antwort auf die empfangene zweite Nutzereingabe; und Speichern eines Zustands der gleichzeitigen Anzeige des ersten und zweiten Fensters für nachfolgende Anzeige.
Patent DE-202015106743-U1 (DE)
Title: Sendevorrichtung zum Erzeugen eines Sendesignals
IPC: G01S13/10
Filed: 2015-12-11
Abstract: Sendevorrichtung (14, 16, 18) zum Erzeugen eines Sendesignals mit einem Puls kurzer Pulsdauer, mit einer Signalerzeugungseinheit (14) auf einem digitalen Baustein (12), insbesondere FPGA, die mindestens zwei Signale mit vorgegebenem gegenseitigen Phasenversatz erzeugt, und mit einer Pulserzeugungseinheit (16), die das Sendesignal mit einer vorgegebenen Pulsdauer aus den beiden Signalen ableitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerzeugungseinheit (14) ein geregelter Taktgenerator des digitalen Bausteins (12) ist.
Patent DE-202015107052-U1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtungen für Motoren und Doppelkommutatormotoren sowie Rasenmäher mit denselben
IPC: H02K11/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Motorisolationsvorrichtung, die auf einem Motor montierbar ist, wobei der Motor einen Stator, einen Rotor und ein Motorgehäuse, das den Stator und den Rotor in Umfangsrichtung umgibt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorisolationsvorrichtung umfasst: ein erstes Isolierelement, das zwischen dem Motorgehäuse und einem ersten Kommutatoreinheit-Element angeordnet ist und das Motorgehäuse und das erste Kommutatoreinheit-Element voneinander isoliert; und ein zweites Isolierelement, das zwischen dem Motorgehäuse und einem zweiten Kommutatoreinheit-Element angeordnet ist und das Motorgehäuse und das zweite Kommutatoreinheit-Element voneinander isoliert.