baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102987-U1 (DE)
Title: Fertigungswerkzeug eines Verkleidungselements
IPC: B29C45/33
Filed: 2017-05-18
Abstract: Fertigungswerkzeug (1) eines Verkleidungselements (4), umfassend eine Trägerschicht (6) und eine Abdeckschicht (8), die mindestens einen Teil der Trägerschicht (6) bedeckt, wobei das Fertigungswerkzeug (1) eine Form (9) umfasst, umfassend einen ersten Teil (10) und einen zweiten Teil (12), die in Bezug zueinander zwischen einer Verschlussposition, in welcher der erste Teil (10) und der zweite Teil (12) einen Formungshohlraum (18) definieren, der die Form des herzustellenden Verkleidungselements (4) aufweist, und einer geöffneten Position, in welcher der erste Teil (10) und der zweiten Teil (12) voneinander beabstandet sind, bewegbar sind, wobei das Fertigungswerkzeug (1) ferner ein Verkeilungselement (14) umfasst, das in Bezug zum ersten Formteil (10), wenn die Form (9) in ihrer geöffneten Position ist, zwischen einer Halteposition, in welcher die Abdeckschicht (8) gegen den ersten Formteil (10) gehalten wird, und einer beabstandeten Position, in welcher das Verkeilungselement (14) vom ersten Formteil (10) beabstandet ist, bewegbar ist, so dass die Abdeckschicht (8) gegen den ersten Formteil (10) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fertigungswerkzeug (1) ferner ein Spannelement (16) umfasst, wobei das Spannelement (16) eine erste Konfiguration, in welcher es das Verkeilungselement (14) in seine Halteposition spannt, und eine zweite Konfiguration, in welcher es das Verkeilungselement (14) in seine beabstandete Position spannt, umfasst.
Patent DE-202017104177-U1 (DE)
Title: Warnlichtsystem mit dediziertem Windschutzscheibenheizelement
IPC: B60Q1/30
Filed: 2017-07-12
Abstract: Warnlichtsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Warnlichtanordnung; und ein Heizelement, das auf einer Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs fahrzeugseitig vor der Warnlichtanordnung getragen wird.
Patent DE-202018000917-U1 (DE)
Title: Optimale Tastaturen für Fernbedienungen usw.
IPC: G06F3/02
Filed: 2018-02-21
Abstract: Optimale Tastaturen für Fernbedienungen usw. nach Anspr. 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrere Tasten mit größeren Höhen bzw. Abmessungen besitzen, insbesondere die häufigsten benutzten Tasten:■ Einige Tasten aus dem Nummern-block■ Die Sender-Vorwahl-Taste■ Die Sender-Bestätigung-Taste■ Die Umschalttaste Video-Text = Tele -Text
Patent DE-202018001433-U1 (DE)
Title: Einbringung einer Bewehrung in Objekte und Produkte aus technischer Keramik oder Funktionskeramik während des Herstellprozesses zur Verbesserung der Druckfestigkeit, Zugfestigkeit , Bruchfestigkeit, Wärmeleitfähigkeit und der elektrischen Leitfähigkeit
IPC: C04B35/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Objekte und Produkte(1) aus technischer- oder Funktionskeramik dadurch gekennzeichnet das deren Eigenschaften durch das Einbringen einer Bewehrung optimiert werden.
Patent DE-202018005293-U1 (DE)
Title: Koch-und Bratgerät mit induktiver Spiral-Wandungsheizung
IPC: A47J36/24
Filed: 2018-11-15
Abstract: Platzierung einer spiralförmigen Induktionsspule (6), die um die ferritische Wandung (8) eines Koch-oder Bratgefäßes geführt wird.
Patent DE-202018101311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Textilien
IPC: D06M10/06
Filed: 2018-03-08
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Textilien, insbesondere von mit Keimen, Bakterien und Pilzen behafteten Textilien, aufweisend ein Gehäuse und eine, im Inneren des Gehäuses angeordnete Kammer, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine von außerhalb des Gehäuses in das Innere der Kammer weisende Luftzuführung mit wenigstens einem, sich entlang der Luftzuführung erstreckenden, Heiz- und/oder Kühlelement aufweist und dass am kammerseitigen Ende der Luftzuführung wenigstens eine UV-Lampe zur Erzeugung von UV-Strahlung und zur Erzeugung von Ozon montiert ist und dass die Vorrichtung eine Absaugeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Kammer aufweist.
Patent DE-202018101412-U1 (DE)
Title: Feuerbeständiges Display
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Anzeigegerät (10), mit einem Gehäuse (12) und mit wenigstens einem über wenigstens eine Frontscheibe (14) des Gehäuses (12) sichtbaren Displaypanel sowie mit einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Steuerelektronik (34), die wenigstens zur Ansteuerung des Displaypanels ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) geschlossen aus einem im Wesentlichen nicht brennbaren Material ausgebildet und zur Erreichung einer Feuerbeständigkeit innenseitig wenigstens teilweise mit Sand gefüllt ist, so dass in dem Gehäuse (12) verbleibende Leerräume verfüllt sind und die Sauerstoffzufuhr zu innenseitigen, grundsätzlich brennbaren Komponenten reduziert ist.
Patent DE-202018102357-U1 (DE)
Title: Duschablage
IPC: A47K5/04
Filed: 2018-04-26
Abstract: Duschablage (1) zur Installation an zwei vertikalen, sich im Wesentlichen senkrecht zueinander erstreckenden, gemeinsam eine Ecke (12) bildenden, mit durch horizontale Fugen (13) voneinander getrennten Fliesen (14) verkleideten Wänden (15, 16), mit einem flächigen, einteilig ausgebildeten Plattenelement (2) mit einer Unterseite (3), einer eine Ablagefläche bildenden Oberseite (4), die gemeinsam mit der Unterseite (3) eine Plattenstärke (S) definiert, und zumindest drei die Plattenunterseite (3) und die Plattenoberseite (4) miteinander verbindenden Stirnseiten (5, 6, 7, 8, 11, 18), von denen sich zwei senkrecht zueinander erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden sich senkrecht zueinander erstreckenden Stirnseiten (5, 6) auswärts vorstehende Befestigungsvorsprünge (10) vorgesehen sind, und dass die maximale Gesamthöhe (H max ) der Duschablage (1) der maximalen Plattenstärke (S max ) entspricht.
Patent DE-202018103494-U1 (DE)
Title: Luftleitblech mit verbesserter Entleerung
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-06-20
Abstract: Luftleitblech, umfassend:ein Paar Seiten-Luftleitbleche, die durch ein dazwischenliegendes Luftleitblech miteinander verbunden sind;eine oder mehrere Entleerungsöffnungen, die von einer abgedichteten außenliegenden Ecke von jedem des Paares Seiten-Luftleitbleche versetzt sind; undeine oder mehrere Entleerungsflächen, die dazu ausgelegt sind, die Bewegung von Flüssigkeiten und Feststoffen zu der einen oder den mehreren Entleerungsöffnungen zu fördern.
Patent DE-202018104232-U1 (DE)
Title: Tragbare personenbezogene Vorrichtung zum Überwachen einer Zusammensetzung von ausgeatmetem Atem
IPC: G01N33/497
Filed: 2018-07-23
Abstract: Tragbare personenbezogene Vorrichtung zum Überwachen einer Zusammensetzung von ausgeatmetem Atem, wobei die Vorrichtung umfasst:- ein Gehäuse (1) in Form eines flexiblen Streifens, der als offene Schleife ausgebildet ist und dazu konfiguriert ist, am Hals eines Benutzers getragen zu werden;- einen Einlass (2) zum Einlassen von zu analysierendem Atem in ein Inneres des Gehäuses (1), wobei der Einlass (2) an einem ersten Ende des Gehäuses (1) angeordnet ist;- eine Gruppe von Gaserfassungssensoren (8a - 8e), die innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet sind, verbunden mit einer Steuereinheit (9) umfassend einen Signalprozessor zum Verarbeiten von Signalen der Gaserfassungssensoren (8a - 8e);- einen innen liegenden Kanal (6) und einen Feuchtigkeitsfilter (7), welche zwischen dem Einlass (2) und dem Satz von Sensoren (8a-8e) angeordnet sind, um die zu analysierenden Atemgase von dem Einlass (2) zu den Gaserfassungssensoren (8a - 8e) zu leiten; und- einen Auslass (5) zum Ausgeben des Atems aus dem Inneren des Gehäuses (1), der sich auf einer dem Einlass (2) gegenüberliegenden Seite des Satzes von Sensoren (8a - 8e) befindet.
Patent DE-202019005162-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung eines Gleitlagers mit einem ersten Teil und einem zweiten Teil, die relativ zueinander bewegbar sind
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-12-14
Abstract: Einrichtung zur Überwachung eines Gleitlagers (1) mit einem ersten Teil (2) und einem zweiten Teil (3), die relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (2) des Gleitlagers (1) aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht oder eine elektrisch leitfähige Schicht besitzt, dass das zweite Teil (3) des Gleitlagers (1) als Verschleißteil (3) aus einem elektrisch nichtleitenden Kunststoff besteht, dass im zweiten Teil (3) beabstandet zu dessen Gleitfläche und beabstandet zueinander Sensorelemente 4 angeordnet sind, dass die Sensorelemente (4) aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen und dass die Sensorelemente (4) zur Temperaturmessung und/oder zur Verschleißmessung mit einer Steuereinrichtung (5) verbunden sind.
Patent DE-202019102702-U1 (DE)
Title: Inliner mit einer Entgasungslanze sowie mit einem Inliner versehener Transportbehälter
IPC: B65D77/06
Filed: 2019-05-14
Abstract: Inliner (10), der zur Aufnahme von flüssigem oder pastösem Transportgut bestimmt und geeignet ist, zur Einbringung durch eine Öffnung (12) in einer Behälterwandung (11a) eines Transportbehälters (11), wobei der Inliner (10) aufweist:
 - wenigstens einen Adapter (14) zur lösbaren Anbringung des Inliners (10) an der Öffnung (12), wobei der Adapter (14) zum Befüllen und/oder Entleeren des Inliners (10) durch den Adapter (14) und die Öffnung (12) bestimmt und geeignet ist,
 - wobei der Inliner (10) und der Adapter (14) einen vorgefertigten Verbund bilden,
 - einer Entleerungshilfe, die in den Inliner (10) ragt und an der Öffnung (12) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungshilfe eine Entgasungslanze (15) ist, die zum Entgasen des Inliners (10) bei der Entnahme des Inliners (10) aus dem Transportbehälter (11) bestimmt und geeignet ist und im montierten Zustand an einem die Öffnung (12) verschließbaren, mit dem Adapter (14) zusammenwirkenden Deckel (16) einsetzbar ist und mit der Umgebung des Transportbehälters (11) in offener Verbindung steht.
Patent DE-202019104039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Flügeltüren eines Schranks und Schrank mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E05F17/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen von Flügeltüren eines Schranks (2), einer Kommode oder eines Containers umfassend mindestens zwei an einem Korpus (4) des Schranks (2), der Kommode oder des Containers jeweils um eine Vertikalachse (14) schwenkbar gelagerte Türflügel (10),
 wobei die Vorrichtung ein Getriebe (20) aufweist, welches einen ersten Türflügel (10a) mit mindestens einem zweiten Türflügel (10b) koppelt, sodass eine Betätigung des ersten Türflügels (10a) eine zwangsweise Betätigung des mindestens einen zweiten Türflügels (10b) bewirkt,
 wobei das Getriebe (20) einen an dem Korpus (4) des Schranks (2) auf einer Führungsschiene (22) linear geführten Führungskopf (24) aufweist, wobei die Linearführung des Führungskopfes (24) senkrecht zu einer Flächenerstreckung der Türflügel (10) in ihrer geschlossenen Stellung verläuft und die Türflügel (10) jeweils an dem Führungskopf (24) angelenkt sind
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Getriebe (20) mindestens ein Dämpfungselement (48) aufweist, das eine Öffnungsbewegung und/ oder eine Schließbewegung der Türflügel (10) gegen Ende der Bewegung dämpft.
Patent DE-202020002565-U1 (DE)
Title: Stabkonstruktion zur Eliminierung von Störgeräuschen bei Stimmaufnahmen in der Audiotechnik
IPC: H04R1/08
Filed: 2020-06-12
Abstract: Stab-Klemmen Konstruktion zur Eliminierung von tieffrequenten Störgeräuschen
 - dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion aus einem Stab besteht, der vor einem Mikrofonkorb und damit vor der Mikrofonmembran platziert wird um Luftströme aufzuspalten, bevor sie auf die Mikrofonmembran treffen (Fig.1).
Patent DE-202020004745-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit Klappdusche
IPC: B60P3/36
Filed: 2020-11-12
Abstract: Wohneinheit (1) welche wenigstens einen Aufenthaltsbereich (3) mit Einbaumöbeln aufweist, bei der die Einbaumöbel einen Sanitärkorpus (14) mit Begrenzungswänden (17) umfassen, wobei der Sanitärkorpus (14) von einer Gebrauchsposition in eine Ruheposition und umgekehrt verwandelbar ist, und die Begrenzungswände (17) des Sanitärkorpus (14) aus Teilflächen (19, 20, 21) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilflächen (19, 20, 21) zueinander klapp- und/oder verschiebbar sind, dergestalt, dass die räumliche Höhe des Sanitärkorpus (14) in der Ruheposition geringer ist, als die räumliche Höhe in dessen Gebrauchsposition.
Patent DE-202020004803-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der ebenen Oberflächen von Probekörpern
IPC: G01N19/04
Filed: 2020-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung der ebenen Oberflächen von Probekörpern, insbesondere der Haftfestigkeit und der Haftung von Beschichtungen, bestehend aus einem auf einer Führung bewegbaren Schlitten zur lösbaren Aufnahme eines Tragkörper mit einem daran auswechselbar befestigten Schwenkkörpers mit einem auswechselbaren Ritzwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkkörper (11) an einem über mindestens eine Führung an dem Tragkörper (1) angeschlossenen Anpresskörper (4) gehalten und zwischen dem Tragkörper (1) und dem Anpresskörper (4) mindestens ein den Anpresskörper (4) in seiner Grundstellung zum Tragkörper (1) sicherndes Federelement (8) vorgesehen ist und dass dem Tragkörper (1) ein die Lage des Anpresskörpers (4) abtastendes Messgerät (14) zugeordnet ist.
Patent DE-202020101350-U1 (DE)
Title: Rastbare Anti-Schnarch- und Anti-Bruxismus-Vorrichtung mit Einklemmung der Zunge
IPC: A61C7/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern oder Lindern von Schnarchen und Apnoeproblemen, mit einem Verbindungskörper (10), der die Zunge mit den Zähnen verbindet, so dass ein Hineingleiten des Zungenkörpers in den Schlundbereich vermindert oder vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (10)a) ein Tragelement (60) für rutschhemmende Mittel (64) mit einer zur Zunge gerichteten Oberfläche besitzt, die durch die rutschhemmemden Mittel derart geformt ist, dass die Mittel in Kontakt mit der Zungenoberfläche eine Rutschhemmung der Zunge bewirken,b) wobei der Verbindungskörper (10) rechts- und linksseitigb1) eine Aufnahme für einen Permanentmagneten oder ein magnetisch anziehbares Gegenstück aufweist, oderb2) ein Verbindungselement eines Schnappverschlusses mit oder ohne Rastung aufweist,c) wobei der Verbindungskörper (10) rechts- und linksseitig wenigstens je einen Haken (90) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Verbindungskörper (10) und einer an dem jeweiligen rechten oder linkem Zahnbogen befindlichen Unterschnittstelle (82) enthält.
Patent DE-202020101841-U1 (DE)
Title: Rohr- und/oder Kabelpflugsystem
IPC: F16L1/028
Filed: 2020-04-03
Abstract: Rohr- und/oder Kabelpflugsystem zum parallelen Einbringen von zwei oder mehreren Leitungen (11) in den Untergrund,
 wobei das Rohr- und/oder Kabelpflugsystem einen Kabelpflug (10) und ein oder mehrere Zugfahrzeuge zum Ziehen des Kabelpflugs (10) durch den Untergrund entlang einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) aufweist,
 wobei der Kabelpflug (10) zwei oder mehrere Verlegeeinheiten (12) umfasst, wobei jede Verlegeeinheit (12) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (13) zur Bildung einer Erdrinne und eine Leitungsführung (14) zum Einlegen der Leitung (11) in die durch das Schwert (13) gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst,
 wobei wenigstens zwei äußere Verlegeeinheiten (12b) vorgesehen sind, wobei die äußeren Verlegeeinheiten (12b) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kabelpflug (10) einen Brückenbrecher (35) aufweist, wobei der Brückenbrecher (35) zwischen den beiden äußeren Verlegeeinheiten (12b) angeordnet ist, wobei der Brückenbrecher (35) zur Beförderung von Erdmaterial durch den Zwischenraum zwischen den beiden äußeren Verlegeeinheiten (12b) entgegen oder in der vorgesehenen Fahrtrichtung (F) vorgesehen ist.
Patent DE-202020106157-U1 (DE)
Title: Papierhandtuchspender
IPC: A47K10/20
Filed: 2020-10-28
Abstract: Papierhandtuchspender (10), wenigstens umfassend zwei beabstandet zueinander angeordnete Seitenführungselemente (11), die zwischen sich einen Aufnahmeraum (19) für einen Papierhandtuchstapel (20) ausbilden, und ein Bodenelement (12), das den Aufnahmeraum (19) nach unten begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenführungselemente (11) jeweils auf ihrer zum Aufnahmeraum (19) weisenden Oberfläche wenigstens ein Kantenrückhalteelement (15) aufweisen, das in den Aufnahmeraum (19) hineinragt und/oder das zur Erhöhung der Reibung zwischen sich und den anliegenden Kanten eines Papierhandtuchstapels (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202020107375-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für PKW-Kofferräume, insbesondere zum Transport von Weihnachtsbäumen
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: Transportsicherung umfassend ein zusammenrollbares und längenveränderliches Stoff- oder Gewebeband mit zwei Enden, wobei an den Enden Befestigungsvorrichtungen zum lösbaren Verbinden mit zwei komplementären Teilen eines Kofferraumschlosses vorgesehen sind.
Patent DE-202021000134-U1 (DE)
Title: Verschiedene Materialien mit unterschiedlicher Haptik und Optik kombiniert auf einer Matte (Sportmatte, Yogamatte etc.)
IPC: A63B6/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Es werden Schutzansprüche auf die Kombination von mindestens zwei unterschiedlichen Materialien auf einer Sport und/ oder Yogamatte erhoben.
Patent DE-202021000465-U1 (DE)
Title: Spielgerät zum Malen
IPC: B44D3/22
Filed: 2021-02-08
Abstract: Spielgerät, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem Oberteil (1) und aus einem Unterteil (3) besteht, wobei im Unterteil (3) eine schwimmgelagerte Drehscheibe (4) von einem Motor (11) angetrieben wird und Laschen/Ösen (7) aufweist in welchem Papier (12) positioniert wird und das Oberteil (1) welches einen verschließbaren Deckel für das Unterteil (3) darstellt eine Schublade (2) beinhaltet.
Patent DE-202021002301-U1 (DE)
Title: Ein Luftkissen-Schuh aus dem 3D-Drucker
IPC: A43B1/14
Filed: 2021-07-05
Abstract: Ein Element aus TPU (thermoelastisches Polyurethan) und/oder einem ähnlich flexiblen und widerstandsfähigen Kunststoff, der mithilfe eines 3D-Druckers hergestellt wird und/oder durch seine individuelle Formgebung (viele überlappend zusammenhängende gleich oder ähnlich große halbrunde Luftkammern bzw. hohle linsenförmige Halbkugeln) als Schuh genutzt werden kann.
Patent DE-202021003876-U1 (DE)
Title: Flächenmusterkarte
IPC: G09F5/04
Filed: 2021-12-27
Abstract: Flächenmusterkarte (10; 10'), wenigstens umfassend einen flexiblen Musterzuschnitt (1; 1') einer Stoffes oder einer Folie mit wenigstens einer linearen Schnittkante (2; 2'), und einen mit dem Musterzuschnitt verbundener Informationsträger (3; 3'); dadurch gekennzeichnet, dass der Musterzuschnitt (1; 1') an seiner linearen Schnittkante (2; 2') in wenigstens einem Randprofilelement (4; 4') eingefasst ist, in das der Informationsträger (3; 3') und/oder eine mit dem Informationsträger (3; 3') verbundener Etikettenträger und/oder eine Randverstärkungskarte (5) randseitig eingeklemmt ist bzw. sind.
Patent DE-202021101132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Dachkonstruktion und Dachkonstruktion mit einer solchen Vorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) für eine Dachkonstruktion, umfassend
 - eine Hohlkammerplatte (2) aus einem transparenten Material, wobei die Hohlkammerplatte (2) mehrere nebeneinander angeordnete Kanäle (3) aufweist, und
 - mindestens eine Lichtquelle (3), die in einem der Kanäle (4) angeordnet ist.
Patent DE-202021101499-U1 (DE)
Title: Lichtschalter
IPC: H05B47/11
Filed: 2021-03-23
Abstract: Lichtschalter zum Einschalten, Ausschalten sowie optional zum Dimmen von mindestens einer elektrischen Leuchte umfassend
 ein Gehäuse (1) mit einer elektronischen Schaltung und mindestens einen Sensor,
 wobei der Lichtschalter zur Bedienung mittels einer Fernsteuerung oder direkten Bedienung ausgebildet ist,
 wobei die elektronische Schaltung Mittel zur Kommunikation mit mindestens einem Bedienelement der Fernsteuerung und/oder Bedienelement (3) des Lichtschalters aufweist und Mittel zum Einschalten, Ausschalten sowie optional zum Dimmen der mindestens einen elektrischen Leuchte aufweist und mit dem mindestens einen Sensor (4, 6) in Wirkverbindung steht,
 wobei ein Sensor (4, 6) ein Lichtsensor (4) ist, ausgebildet Licht in einem Wellenlängenbereich von natürlichem Tageslicht zu erkennen und von Licht in einem Wellenlängenbereich künstlichen Lichts zu unterscheiden und
 wobei die mindestens eine elektrische Leuchte nach ihrem Einschalten mittels des Lichtsensors (4) und der elektronischen Schaltung bei Erkennung einer bestimmten Beleuchtungsstärke natürlichen Tageslichts ausschaltbar ist.
Patent DE-202021103547-U1 (DE)
Title: Möbelstück, insbesondere Nachtschrank für Krankenhäuser oder Pflegeheime, mit einer an zwei Seiten ausziehbaren Schublade
IPC: A47B88/403
Filed: 2021-07-01
Abstract: Möbelstück, insbesondere Nachtschrank,
 - mit einem Gestell oder Korpus (1),
 - mit einer an zwei Seiten aus dem Gestell oder Korpus (1) ausziehbaren Schublade (3, 4),
 - mit Mitteln (36, 37, 151, 152) zum Arretieren der Schublade (3, 4) in einer Einzugsstellung und
 - mit Mitteln (110, 111, 19, 340, 341, 7) zum Begrenzen eines ersten Auszugweges auf einer ersten Seite und zum Begrenzen eines zweiten Auszugsweges auf einer zweiten Seite des Möbelstücks, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Mittel (36, 37, 150, 151) zum Arretieren der Schublade (3, 4) in einer Einzugsstellung
 - eine erste an der Schublade (3, 4) vorgesehene Schrägfalle (363),
 - eine zweite an der Schublade (3, 4) vorgesehene Schrägfalle (363),
 - einen ersten, an dem Gestell oder Korpus (1) vorgesehenen Anschlag (150) und
 - einen zweiten, an dem Gestell oder Korpus (1) vorgesehenen Anschlag (151) aufweist, wobei die erste Schrägfalle (363) und der erste Anschlag (150) auf einer ersten Seite des Möbelstücks zum Arretieren der Schublade (3) in der Einzugsstellung gegen ein Ausziehen entlang des ersten Auszugsweges, nicht aber gegen ein Ausziehen entlang des zweiten Auszugsweges zusammenwirken und
 wobei die zweite Schrägfalle (363) und der zweite Anschlag (151) auf einer zweiten Seite des Möbelstücks zum Arretieren der Schublade (3) in der Einzugsstellung gegen ein Ausziehen entlang des zweiten Auszugsweges, nicht aber gegen ein Ausziehen entlang des ersten Auszugsweges zusammenwirken,
 und/oder
 dass die Mittel (110, 111, 19, 340, 341, 7) zum Begrenzen der Auszugswege
 - ein an dem Gestell oder Korpus vorgesehenes Führungselement (19),
 - ein auf oder an dem Führungselement (19) verschiebbares Anschlagelement (7),
 - einen dritten Anschlag (110) des Gestells oder Korpus (1) auf der ersten Seite des Möbelstücks,
 - einen vierten Anschlag (110) des Gestells oder Korpus (1) auf der zweiten Seite des Möbelstücks,
 - einen fünften Anschlag (340) an der Schublade (3) und
 - einen sechsten Anschlag (341) an der Schublade (3) aufweisen, wobei das Anschlagelement (7), der dritte Anschlag (110) und der sechste Anschlag (341) zum Begrenzen des ersten Auszugswegs und das Anschlagelement (7), der vierte Anschlag (111) und der fünfte Anschlag (340) zum Begrenzen des zweiten Auszugsweges zusammenwirken.
Patent DE-202021105135-U1 (DE)
Title: LED-Lampenkette
IPC: F21S4/10
Filed: 2021-09-23
Abstract: LED-Lampenkette, umfassend einen Drahtkörper und eine Vielzahl von LED-Leuchtpatches, dadurch gekennzeichnet, dass die positive und negative Elektrode des LED-Leuchtpatches jeweils direkt elektrisch mit dem Draht mit einer positiven Elektrode bzw. dem Draht mit einer negativen Elektrode in dem Drahtkörper verbunden sind, wobei das LED-Leuchtpatch und ein Teil des Drahtkörpers in der Nähe des LED-Leuchtpatches eingekapselt sind und direkt durch die Modellierungslampenkugel beschichtet sind, wobei das LED-Leuchtpatch mindestens eine LED-Leuchtpatcheinheit umfasst.