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Patent DE-102015221551-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computer-lesbares Medium, System, und Fahrzeug umfassend das System zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: GUSENBAUER DOMINIK
IPC: G01S19/47
Filed: 2015-11-03
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen (402) von Fahrzeugdaten und Positionierungsdaten, wobei die Fahrzeugdaten oder die Positionierungsdaten Daten umfassen, die eine Neigung des Fahrzeugs signalisieren oder mit denen die Neigung des Fahrzeugs berechnet werden kann; Erkennen (406) einer Ebene basierend auf den empfangenen Fahrzeugdaten und Positionierungsdaten, wobei das Erkennen der Ebene umfasst: Ermitteln einer Position des Fahrzeugs basierend auf den Fahrzeugdaten als Startposition einer Rampe, falls die Neigung des Fahrzeugs einen vorgegebenen Schwellwert für eine vorgegebene Zeitspanne gleicht oder überschreitet; Ermitteln einer weiteren Position des Fahrzeugs basierend auf den Fahrzeugdaten als Endposition der Rampe, falls die Neigung des Fahrzeugs den vorgegebenen Schwellwert wieder unterschreitet; Bestimmen der Ebene zugehörig zu der Endposition der Rampe; und Bereitstellen der Ebene als vertikale Fahrzeugposition.
Patent DE-102015225403-A1 (DE)
Title: Drahtlose elektronische Vorrichtung mit integrierter Mehrfunk- steuerungsschaltung
Inventor: MOW MATTHEW A
IPC: H04B1/40
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit drahtlosen Schaltungen bereitgestellt werden. Ein Anwendungsprozessor kann drahtlose Daten erzeugen, die unter Verwendung der drahtlosen Schaltungen zu übertragen sind, und kann drahtlose Daten verarbeiten, die unter Verwendung der drahtlosen Schaltungen empfangen worden sind. Die drahtlosen Schaltungen können mehrere Basisbandprozessoren, mehrere verknüpfte Funkeinrichtungen und Front-End-Module und Antennenschaltungen beinhalten. Sensoren können verwendet werden, um dem Anwendungsprozessor Sensordaten bereitzustellen. Während des Betriebs können der Anwendungsprozessor und die Basisbandprozessoren verwendet werden, um drahtlosen Kommunikationsdatenverkehr zu übertragen und zu empfangen. Eine integrierte Mehrfunksteuerschaltung, die den drahtlosen Kommunikationsdatenverkehr weder überträgt noch empfängt, kann beim Steuern der drahtlosen Schaltungen auf der Grundlage von Impedanz-Messungen, Sensordaten und anderen Informationen verwendet werden.
Patent DE-102015226701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOMINKA SVEN
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs, wobei als eine Auslösebedingung für die Geschwindigkeitsregelung überprüft wird, ob ein Pedalwinkel eines Gaspedals des Kraftfahrzeugs innerhalb eines vorgegebenen Pedalwinkelintervalls liegt (210), und wobei, solange die Auslösebedingung erfüllt ist, eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs konstant auf einem Soll-Geschwindigkeitswert gehalten wird (220).
Patent DE-102016000502-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für wenigstens eine galvanische Zelle zum Speichern von elektrischer Energie
Inventor: GANTNER ROBERT
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (22) für wenigstens eine galvanische Zelle (18) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einer Betriebszustanderfassungsseinheit (44) zur Erfassung wenigstens einer Betriebszustandsgröße der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) und zur Bereitstellung eines Abschaltsignals für eine Zellenabschalteinrichtung (16) zum Abschalten der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) in Abhängigkeit von der Betriebszustandsgröße, wobei die Betriebszustanderfassungsseinheit (44) wenigstens ein in einem vorgegebenen Abstand zu der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) anzuordnendes Sensorelement (30) aufweist, das zwei Elektroden (32, 34) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff aufweist, die auf einem elektrisch isolierenden Substrat (36) und gegenüber einander elektrisch isoliert derart angeordnet sind, dass sie eine umgebende Atmosphäre der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) kontaktieren, und die Betriebszustanderfassungsseinheit (44) ausgebildet ist, eine elektrische Kapazität zwischen den Elektroden (32, 34) des Sensorelements (30) als Betriebszustandsgröße zu erfassen.
Patent DE-102016004796-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Kupplung eines Fahrzeugs
Inventor: JARNGREN FREDRIK
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kupplung (106) eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug eine Kupplung (106) zur selektiven Übertragung von Drehmoment auf und/oder von eine/r erste/n Antriebsquelle (101) und ein vom/von der Fahrer/in betätigbares Mittel (118), beispielsweise ein Kupplungspedal zur Betätigung der Kupplung, aufweist. Das vom/von der Fahrer/in betätigbare Mittel ist in einem Bewegungsbereich (A–B) zwischen einer ersten Endposition (A) und einer zweiten Endposition (B) beweglich und übertragbares Drehmoment der Kupplung (106) wird durch ein Fahrzeugsteuersystem auf Grundlage der Position des vom/von der Fahrer/in betätigbaren Mittels (118) im Bewegungsbereich (A–B) gesteuert. Das Verfahren umfasst die Steuerung der Kupplung (106) in Abhängigkeit von der Position des vom/von der Fahrer/in betätigbaren Mittels (118) im Bewegungsbereich (A–B), wobei die Abhängigkeit auf einer Schätzung von mindestens einer Kraft (FDrive_res) beruht, die mindestens einen Teil des Fahrwiderstands des Fahrzeugs (100) bildet.
Patent DE-102016005651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum wirtschaftlichen Herstellen von Rohren mit variabler Wanddicke, insbesondere mit Verdickungen nach außen
IPC: B21J9/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ziehbank mit radial zustellbarer, segmentierter Ziehmatrize kombiniert, die im geschlossenen Zustand verriegelt werden kann ferner dadurch gekennzeichnet, ...
Patent DE-102016006453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Regelung eines Phasenumwandlungsvorganges
Inventor: HILBRUNNER FALKO
IPC: G01N25/02
Filed: 2016-05-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Regelung des Betriebes einer Vorrichtung zur Phasenumwandlung, die ein Phasenumwandlungsmaterial, mindestens eine Heizeinrichtung, mindestens ein temperatursensitives Element sowie eine Datenverarbeitungseinrichtung aufweist. Mittels der Heizeinrichtung wird eine modulierte, mittelwertfreie Heizleistung an das Phasenumwandlungsmaterial abgegeben. Die Prozesstemperatur des Phasenumwandlungsmaterials wird erfasst und durch die Datenverarbeitungseinrichtung mit einem Übertragungsmodell, das die Übertragung zwischen Heizleistungsmodulation und Prozesstemperatur ohne Phasenumwandlung abbildet, verglichen. Dabei wird ein Vorhersagewert für die Änderung der Prozesstemperatur aufgrund der Modulation berechnet und aus dem Vergleich mit der gemessenen Prozesstemperaturänderung ein stoffunabhängiger Güteparameter ermittelt. Aufgrund des vorgegebenen Verhaltens des Güteparameters regelt die Datenverarbeitungseinrichtung die mittlere Heizleistung der Heizeinrichtung.
Patent DE-102016013018-A1 (DE)
Title: Betrifft: Alle zukünftigen KFZ Fzg Baureihen mit Teil-oder Vollelektroantrieb über Batteriestrom Erfindung: Zur zusätzlichen Energiegewinnung und Energieunterstützung batteriegetriebener KFZ schlage ich vor; die Fahrzeugdächer, anstelle von Blech oder Gla
IPC: B60L8/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Bezeichnung der Erfindung:KFZ Dächer anstellie von Blech oder Glas vollständig mit Solarzellen bzw. mit Tandemsolarzellenmodule zur permanenten Unterstützung der Batterieladekapazität bedachen (siehe auch Erfinderbenennung)Kurzfassung:Die bisherige Methode, Kraftfahrzeuge mittels Blech oder Glas zu bedachen soll ganzflächig, ausschließlich durch Solarzellen oder Tandemsolarzellen ersetzt werden. Die Solarmodule entsprechen in Wölbung und Form der vom Hersteller konstruktiv festgelegten Dachform der Fahrzeuge je spezifischem Fahrzeugtyp einer Baureihe, in Ausführung und Steifigkeit ähnlich eines Glasdaches.Aufsetzpunkt der Solarmodule sind die bereits rohbauseitig eingebrachten Dachquerstreben zwischen A, B und C Säule (siehe Bild 1) der beiden Fahrzeugseitenwände und bedecken in der Regel (unterschiedlich je Fahrzeugtyp) ca. zwischen 2 und 3 qm Fläche.Der Einbau der Solarzellenmodule erfolgt im Montagebereich nach der Lackierung mittels Einbauroboter, jedoch vor dem Inneneinbau. Die Verbindung der Module zum Fahrzeug erfolgt über bereits im Fahrzeugbau erprobte und gängige Klebetechnik. Die direkte Verkabelung der Solarmodule an die Stromversorgung der Batterie, erfolgt im unmittelbaren Anschluss nach dem Einbau und Laden der Batterie im Montageablauf des Inneneinbaus.Die technische Ausführung der Verkabelung wird hier nicht spezifisch beschrieben sondern obliegt den Konstrukteuren und den Technikern der entsprechenden Automobilhersteller.Anlage Bild 1 zur Kurzfassung
Patent DE-102016013034-A1 (DE)
Title: Spiel- und/oder Unterhaltungsautomat, Freischaltmedium hierfür, Verfahren zum Ausgeben eines solchen Freischaltmediums und Freischaltmedium-Ausgabeterminal hierfür
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/32
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Freischalten von zugangsbeschränkten Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten. Die Erfindung betrifft dabei einerseits den Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten selbst, der mit einem Code-Empfänger zum Empfangen eines Medium-Codes von einem Freischalt-Medium sowie einer Freischalteinrichtung zum Freischalten des Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten in Abhängigkeit des empfangenen Medium-Codes und eines gespeicherten Freischaltcodes versehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Konfigurieren und/oder Ausgeben eines solchen Freischaltmediums, ferner das Freischalt-Medium selbst, ein Freischalt-Medium-Ausgabeterminal zum Ausgeben solcher Freischalt-Medien sowie eine Gruppe von Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten, die gemeinsam bei einem Automatenbetreiber aufgestellt sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten einer vorbestimmten Gruppe mit einem Freischaltmedium-Ausgabeterminal kommunizieren und diesem Freischaltmedium-Ausgabeterminal die an den Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten jeweils gültigen, aktivierten Freischaltcodes und/oder dazu passende Mediumcodes, mit Hilfe derer sich die Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten freischalten lassen, melden oder bereitstellen, so dass das genannte Freischaltmedium-Ausgabeterminal alle Freischaltcodes bzw. die dazu passenden Medium-Freischaltcodes zum Freischalten aller Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten der genannten Gruppe kennt. Auf Basis der von den Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten empfangenen Freischaltcodes und/oder Mediumcodes kann das Freischaltmedium-Ausgabeterminal dann zumindest ein Freischaltmedium konfigurieren, wobei das Freischaltmedium-Ausgabeterminal dazu ausgebildet ist, die Mediumcodes zum Freischalten aller Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten der genannten Gruppe auf das genannte, zumindest eine Freischaltmedium zu schreiben und/oder darauf abzuspeichern.
Patent DE-102016015387-A1 (DE)
Title: Einlassabdeckungsstruktur
Inventor: KAWAMURA KAZUO
IPC: B60K13/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorgestellt wird eine Struktur einer Einlassabdeckung zum Leiten von Einlassluft zu einer Antriebsmaschine. Ein oberes Befestigungsteil, das in einem oberen Abschnitt der Einlassabdeckung vorgesehen ist, und ein unteres Befestigungsteil, das in einem unteren Abschnitt der Einlassabdeckung vorgesehen ist, sind jeweils fest an einer Fahrzeugkörperseite befestigt. Die Einlassabdeckung umfasst einen unteren Luftströmungsdurchgang, welcher mit einem Eintraganschluss versehen ist, der zu einer Fahrzeugvorderseite offen ist, einen oberen Luftströmungsdurchgang, welcher mit einem Luftauslass versehen ist, der zu einer Fahrzeugrückseite offen ist, und einen Verbindungsanschluss, welcher mit dem oberen Luftströmungsdurchgang und dem unteren Luftströmungsdurchgang kommuniziert. Ein Austraganschluss, der zu einem Antriebsmaschinenraum offen ist, ist in einem Endabschnitt des unteren Luftströmungsdurchgangs an der Fahrzeugrückseite vorgesehen.
Patent DE-102016102037-A1 (DE)
Title: Trägerplatte für Lamellenschleifscheiben
Inventor: BRANDSTETTER JOSEF
IPC: B24D13/20
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Trägerplatte für Lamellenschleifscheiben besteht aus einem kuppelförmigen Innenteil (16) mit zentrischer Bohrung (22) zur Befestigung auf der Welle einer Antriebsmaschine und aus einem mit dem Innenteil (16) verbundenen Außenflansch (18) mit einer ringförmigen Aufnahmefläche (24) zur Fixierung von Schleiflamellen (14). In die Trägerplatte (12) sind über deren Umfang verteilte Öffnungen für den Durchtritt von Kühlluft eingearbeitet. Gemäß der Erfindung sind die Öffnungen als Schlitze (26) ausgebildet, die in den Außenflansch (18) eingearbeitet und an dessen Außenrand (28) radial offen sind.
Patent DE-102016104142-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (10) während einer Startphase des Verbrennungsbetriebs, wobei das Fahrzeugheizgerät (10) einen Brennerbereich (12) mit einer Brennkammer (16), eine Brennstoffzuführanordnung (22) zum Zuführen von Brennstoff (B) zu dem Brennerbereich (12), eine Verbrennungsluftzuführanordnung (26) zum Zuführen von Verbrennungsluft (L) zu dem Brennerbereich (12) sowie wenigstens ein elektrisch erregbares Zündorgan (32) zum Zünden eines in der Brennkammer (16) gebildeten Brennstoff/Luft-Gemisches umfasst, wobei das Verfahren die Maßnahmen umfasst: a) Betreiben der Brennstoffzuführanordnung (22) in einem Brennstoffzuführ-Startbetriebsmodus zum Zuführen einer Startphasen-Brennstoffzuführmenge zu der Brennkammer (16), b) Betreiben der Verbrennungsluftzuführanordnung (26) in einem Verbrennungsluftzuführ-Startbetriebsmodus zum Zuführen einer Startphasen-Verbrennungsluftzuführmenge zu der Brennkammer (16), c) Erregen des wenigstens einen Zündorgans (32) zur Durchführung eines für die Startphase des Verbrennungsbetriebs vorgegebenen Soll-Heizbetriebs, d) Überprüfen, ob innerhalb eines für die Startphase vorgegebenen Verbrennungstartzeitfensters die Verbrennung in der Brennkammer (16) gestartet wurde, wobei eine Länge des Verbrennungsstartzeitfensters in Abhängigkeit von einem bei Durchführung der Maßnahme c) bereitgestellten Ist-Heizbetrieb des wenigstens einen Zündorgans (32) vorgegeben wird.
Patent DE-102016104408-A1 (DE)
Title: Fahrstuhlsteuerung, fahrstuhlüberwachungssystem und fahrstuhl-steuerungsverfahren
Inventor: ITOU NORIKAZU
IPC: B66B5/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es werden eine in hohem Maße leise Fahrstuhlsteuerung und ein Fahrstuhl-Steuerungsverfahren angegeben, bei dem durch Unterbinden von während einer Diagnose auftretenden Erschütterungen die Bremsfähigkeit einer Bremsvorrichtung (6) diagnostiziert werden kann, während Geräusche unterbunden werden, die durch die Erschütterungen entstehen. Eine durch eine Bremsvorrichtung (6) erzeugte Reibungskraft wird ab einem Zustand, in dem eine in einem Fahrstuhlschacht installierte Kabine (1) durch die Bremsvorrichtung (6) im Stillstand gehalten ist, nach und nach gelöst wird. Folglich wird ein Zeitpunkt detektiert, zu dem der Motor einer Fördermaschine (2) aufgrund eines Ungleichgewichtsdrehmoments zwischen der Kabine (1) und einem Gegengewicht (5) zu drehen beginnt, ein Zeitraum oder Drehwinkel etc. wird detektiert, bei dem es sich um Motorzustandsinformationen zu dem Zeitpunkt handelt, zu dem der Drehwinkel oder Zeitpunkt etc. als vorgegebenen Zeitpunkt ab dem Zeitpunkt erreicht ist, zu dem die Drehung beginnt, und die Bremsfähigkeit der Bremsvorrichtung (6) wird durch Vergleichen dieser Motorzustandsinformationen mit einem Bestimmungsschwellenwert bestimmt.
Patent DE-102016107566-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Übertragung einer Information von mindestens einer elektronischen Komponente einer Schaltschrankanordnung oder eines Rechenzentrums auf ein mobiles Gerät
Inventor: KUHL ANDREAS
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Übertragung einer Information von mindestens einer elektronischen Komponente (1) einer Schaltschrankanordnung (10) oder eines Rechenzentrums auf ein mobiles Gerät (2), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Erfassen (100) einer Information, die von einer elektronischen Komponente (1) einer Schaltschrankanordnung oder eines Rechenzentrum bereitgestellt wird und die auf ein mobiles Gerät (2) zur weiteren Verwendung übertragen werden soll; b) Erzeugen (200) eines die Information in kodierter Form enthaltenden, optisch auslesbaren Codes (3); c) Anzeigen (300) des optisch auslesbaren Codes (3) auf einem Display (4); d) optisches Auslesen (400) des Codes (3) mit dem mobilen Gerät (2); und e) Dekodieren (500) des Codes (3) sowie Bereitstellen (600) der Information.
Patent DE-102016107634-A1 (DE)
Title: Spiel- und Bewegungsvorrichtung
Inventor: Schäfer Norbert
IPC: A63B9/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spiel- und Bewegungsvorrichtung, umfassend wenigstens zwei längliche, elastische und biegsame Holzelemente (10), wenigstens ein Verbindungselement (12) und wenigstens ein Auflageelement (14), auf dem wenigstens ein Holzelement (10) gelagert ist, wobei die wenigstens zwei Holzelemente (10) mittels eines Verbindungselements (12) miteinander verbunden sind und wobei die wenigstens zwei Holzelemente (10) durch Einwirken einer äußeren Kraft in Schwingung versetzbar sind.
Patent DE-102016108535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Pumpe in einem Gargerät sowie Gargerät
Inventor: KLOSE DANNY
IPC: F24C15/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Pumpe (22) eines Gargeräts (10), deren Saugseite (24) an einen Flüssigkeitsbehälter (18; 32; 34) und deren Druckseite (26) an eine Leitung (28) angeschlossen ist, die zumindest abschnittsweise auf einem Niveau oberhalb der Pumpe (22) liegt, wobei in einer ersten Phase die Pumpe (22) mit einer Leistung betrieben wird, die so gering ist, dass Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (18; 32; 34) abgesaugt und in die Leitung (28) gepumpt wird, jedoch die Flüssigkeit die Leitung (28) nicht verlässt, anschließend die Pumpe (22) abgeschaltet wird und dann in einer zweiten Phase die Flüssigkeit wieder in den Flüssigkeitsbehälter (18; 32; 34) zurückfließt. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (10) mit einer Pumpe (22), deren Saugseite (24) Flüssigkeit ansaugen und über eine Leitung (28) abführen kann, die an die Druckseite (26) der Pumpe angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (28) zumindest abschnittsweise auf einem höheren Niveau verläuft als die Pumpe (22) angeordnet ist.
Patent DE-102016109940-A1 (DE)
Title: Zugangssystem für eine Aktivierung wenigstens einer Funktion bei einem Fahrzeug
Inventor: MÖNIG STEFAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangssystem (1) für eine Aktivierung wenigstens einer Funktion bei einem Fahrzeug (60) mit – einer optischen Bilderzeugungsvorrichtung (10) zur optischen Erzeugung wenigstens einer manuell betätigbaren Betätigungsdarstellung (50) am Fahrzeug (60), – einer Erfassungsvorrichtung (20) zur Erfassung der Betätigung der jeweiligen Betätigungsdarstellung (50).
Patent DE-102016112675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schichtanordnung für ein Sicherheitsdokument und Sicherheitsdokument
Inventor: GRADISCHEK KLAUS
IPC: B42D25/45
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schichtanordnung für ein Sicherheitsdokument, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Halbzeugs mit einer Schichtanordnung (1) mit einem Stapel von Schichten aus Kunststoffmaterial; Erzeugen eines Druckbilds (2) auf einer außenliegenden Schicht der Schichtanordnung (1), wobei das Druckbild (2) hierbei mittels einer Druckeinrichtung aufgedruckt und mit ein Sicherheitsdokument individualisierenden Bildstörstellen (14) hergestellt wird; und Herstellen eines innenliegendes Druckbilds, wobei hierbei eine weitere Schicht aus Kunststoffmaterial auf die außenliegende Schicht aufgebracht wird, derart, dass zumindest das Druckbild (2) von der weiteren Schicht überdeckt wird, und wobei das innenliegende Druckbild mit den Bildstörstellen (14) von einer Vorder- und/oder einer Rückseite der Schichtanordnung (1) durch wenigstens eine der Schichten hindurch von außen einsehbar ist. Des Weiteren ist ein Sicherheitsdokument offenbart.
Patent DE-102016112858-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Fläche eines Trockners und Trockner
Inventor: MOLL FELIX
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (102) für eine zu kühlende Fläche (108) eines Trockners (100), wobei die Kühlvorrichtung (102) zumindest eine Kühlrippe (104) und einen Luftkanal (106) aufweist, wobei die Kühlrippe (104) in Wärme leitendem Kontakt zu der Fläche (108) angeordnet ist und/oder als ein Luft leitendes Element ausgebildet ist, und auf einer der Kühlrippe (104) gegenüberliegenden Seite der Fläche (108) ein im Betrieb Wärme erzeugendes Bauteil (300) des Trockners (100) angeordnet ist, wobei der Luftkanal (106) zwischen einem Lüfter (110) und der Kühlrippe (104) angeordnet ist, wobei die Rippe (104) in einem Austrittsbereich des Luftkanals (106) angeordnet ist.
Patent DE-102016116074-A1 (DE)
Title: Filtergefäß
Inventor: SACHTLEBEN ANDREAS
IPC: A47J31/06
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Filtergefäß (1) zur Aufnahme eines aus wasserdurchlässigem Material hergestellten Filtereinsatzes (2), der mit Kaffeemehl befüllbar ist, umfasst nach oben aufspreizende Seitenwände (20) und einen Boden (19), an dem ein Filtrat durch mindestens zwei Öffnungen (9, 10) ablaufen kann, wobei in einem mittleren Bereich des Bodens (19) ein Trennelement (11) vorgesehen ist, das den Bereich oberhalb des Bodens (19) in zwei etwa gleich große Ablaufräume (12, 13) unterteilt, wobei jedem Ablaufraum (12, 13) mindestens eine Öffnung (9, 10) zum Ablaufen des Filtrats zugeordnet ist. Dadurch kann das Filtergefäß (1) wahlweise auf ein oder zwei Behälter positioniert werden, um über die mindestens zwei Öffnungen (9, 10) diese zu befüllen.
Patent DE-102016117487-A1 (DE)
Title: Formschlüssige Schraubensicherung für Zylinderkopfschrauben
Inventor: LETTOW DIRK
IPC: F16B41/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubensicherung (20) für eine Schraube mit Schraubenkopf (22), der im verschraubten Zustand der Schraube in einer Senke (32) eines zu verschraubenden ersten Bauteils (26) angeordnet ist. Die Schraubensicherung (20) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubensicherung (20) als Ring ausgeführt ist, der auf seiner Innenseite (34) nach innen gerichtete Innenverzahnungselemente (36) und auf seiner Außenseite (38) nach außen gerichtete Außenverzahnungselemente (40) aufweist, wobei der Ring im verschraubten Zustand der Schraube derart in die Senke (32) zwischen den Schraubenkopf(22) und das umgebende Material des ersten Bauteils (26) eingebracht ist, dass die Innenverzahnung (36) mit dem Schraubenkopf (22) und die Außenverzahnung (40) mit dem umgebenden Material des ersten Bauteils (26) formschlüssig verbunden sind.