baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017107912-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfung eines Windenergieanlagenturms
Inventor: NITSCHE MAIK
IPC: F03D80/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungselement (32) vorbereitet zum Befestigen zwischen einem Schwingkörper (12) und einer Turmwandung (4) eines Turmes einer Windenergieanlage (100) um eine relative Bewegung zwischen dem Schwingkörper (12) und der Turmwandung (4) zu beeinflussen, um dadurch ein Schwingverhalten des Turmes zu beeinflussen, umfassend einen ersten Befestigungsabschnitt zum Befestigen an dem Schwingkörper (12) und einen zweiten Befestigungsabschnitt zum Befestigen an der Turmwandung (4), um eine mechanische Kopplung über das Kopplungselement (32) zwischen dem Schwingkörper (12) und der Turmwandung (4) herzustellen, wobei die Kopplung eine Relativbewegung zwischen Schwingkörper (12) und Turmwandung (4) zulässt, und die Relativbewegung eine erste Bewegungsrichtung aufweist, bei der sich der erste und der zweite Befestigungsabschnitt aufeinander zu bewegen und eine zweite Bewegungsrichtung aufweist, bei der sich der erste und der zweite Befestigungsabschnitt voneinander entfernen, und das Kopplungselement (32) ein Federmittel für eine federelastische Kopplung zwischen dem ersten und zweiten Befestigungsabschnitt aufweist, wobei die federelastische Kopplung durch eine Federfunktion beschrieben wird und das Federmittel so ausgebildet ist, dass die Federfunktion für die erste und zweite Bewegungsrichtung im Wesentlichen gleich ist und außerdem oder alternativ das Federmittel so ausgebildet ist, dass eine Bewegung in die erste Bewegungsrichtung in dem Federmittel zu einer Stauchung eines ersten Federabschnitts und zu einer Streckung eines zweiten Federabschnitts führt und eine Bewegung in die zweite Bewegungsrichtung in dem Federmittel zu einer Streckung des ersten Federabschnitts und zu einer Stauchung des zweiten Federabschnitts führt, um dadurch die Federfunktion für die erste und zweite Bewegungsrichtung einander anzugleichen.
Patent DE-102017118785-A1 (DE)
Title: NOx Umwandlungsüberwachung
Inventor: YOON SANG IL
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren zur Überwachung der Zulässigkeit einer NOx Umwandlungsleistung eines SCR-Systems (1). Die NOx Umwandlungsleistung wird für eine Anzahl von Betriebszuständen (OP1, OP2, OP3) des SCR Systems überwacht (S3, S6, S9). Eine tatsächliche NOx Umwandlungseffizienz (EffA) wird basierend auf dem Vorlauf NOx Gehalt (cPre) und dem Nachlauf NOx Gehalt (cPost) berechnet. Eine nominale NOx Umwandlungsleistung (OP1, OP2, OP3) berechnet. Eine Effizienzabweichung (dEff) zwischen der nominalen NOx Umwandlungseffizienz (EffN) und der tatsächlichen NOx Umwandlungseffizienz (EffA) wird bestimmt und eine unzulässige NOx Umwandlungsleistung wird festgestellt, falls oder wenn die Effizienzabweichung (dEff) gegenüber einem Zulässigkeitsgrenzwert (CTA) unzureichend ist. Bevorzugt wird eine Überwachungszeitskala (tM) definiert und eine Disable-Bedingung (DC) und/oder eine Enable-Bedingung (EC) werden für die NOx Umwandlungsüberwachung definiert. Die Überwachungszeitskala (tM) beinhaltet Abschnitte (MT1, MT2, MT3) der Realzeit (t) während denen die Disable-Bedingung (DC) nicht erfüllt ist und/oder eine Enable-Bedingung (EC) erfüllt ist. Die Zulässigkeit der NOx Umwandlungsleistung wird ausschließlich basierend auf Erfassungsergebnissen (cPre, cPost) bewertet, die während der Überwachungszeitskala (tM) gesammelt wurden.
Patent DE-102017120479-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder und diesen aufweisender Motor
Inventor: GRASSO BRUNO
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (40) für die Verbindung eines Motors (1) und eines Kabelverbinders (48) hat einen elektrisch isolierenden Hauptkörper (42) und eine Mehrzahl von elektrischen Anschlüssen (50). Der Hauptkörper (42) hat eine Vorderseite und eine Rückseite (46), die für einen Eingriff mit einem entsprechenden Kabelverbinder (48) konfiguriert ist. Die Vorderseite des Hauptkörpers (42) hat einen Montagebereich (56), der für die stabile Befestigung an der Aufnahme (11) ausgebildet ist, so dass die elektrischen Anschlüsse in einer stabilen Verbindung mit entsprechenden Motoranschlüssen (7) angeordnet werden können.
Patent DE-102017123897-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: TAGUNOV DMITRIJ
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse angeordneten Pendelmassenträger und an diesem entlang einer vorgegebenen Pendelbahn im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Pendelmassenträgers pendelfähig aufgenommenen, über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (6), wobei pro Pendelmasse (6) zwei in Umfangsrichtung beabstandete Pendellager (7) zur Aufnahme der Pendelmassen (6) an dem Pendelmassenträger jeweils aus in Ausschnitten (13, 14) dieser angeordneten Laufbahnen (15, 16) und aus einer diese axial übergreifenden Pendelrolle (8) gebildet sind und eine Führung der Pendelmassen an dem Pendelmassenträger mittels der Pendelrollen (8) lediglich bei einer die Schwerkraft überschreitenden Fliehkraft erfolgt. Um die Pendelmassen (6) bei nicht ausreichender Fliehkraft gegen die Schwerkraft abzustützen, ist an Lagerstellen (12) in Umfangsrichtung zwischen den Pendelmassen (6) jeweils eine Formfeder (11) mit zwei sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schenkeln (18, 19) aufgenommen und jeweils ein Schenkel (18, 19) zweier in Umfangsrichtung zu einer Pendelmasse (6) benachbarter Formfedern (11) spannen diese in radiale Richtung vor.
Patent DE-102017127731-A1 (DE)
Title: Buseinrichtung mit programmierbarer Adresse
Inventor: ABRY NATHALIE
IPC: G06F13/42
Filed: 2017-11-23
Abstract: Eine Beispiel-Buseinrichtung mit einer programmierbaren Adresse enthält eine an ein Busterminal angeschlossene Buskommunikationsschaltung, ein erstes Pin-Terminal, einen Speicher, der ein erstes Register mit einer ersten darin gespeicherten ersten Adresse und ein zweites Register aufweist, und eine Zustandslogikschaltung. Die Zustandslogikschaltung detektiert ein Chip-Auswahl-Signal an dem ersten Pin-Terminal, empfängt, während das Chip-Auswahl-Signal anliegt, eine erste Mitteilung durch die Buskommunikationsschaltung, bestimmt, dass die erste Mitteilung einen Adresseinstellbefehl angibt, und sichert als Reaktion darauf, dass eine Zieladresse in der ersten Mitteilung mit der ersten Adresse übereinstimmt, einen Adresswert in der ersten Mitteilung als zweite Adresse in dem zweiten Register. Die Zustandslogikschaltung verarbeitet eine durch die Buskommunikationsschaltung empfangene zweite Mitteilung als Reaktion darauf, dass eine Zieladresse der zweiten Mitteilung mit der zweiten Adresse übereinstimmt, weiter.
Patent DE-102017127792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leitungslängenbestimmung
Inventor: HANZEL SVEN
IPC: H02G1/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein Verfahren zur Leitungslängenbestimmung umfassend die Schritte: Bestimmung (S3) einer Länge (l1) einer ersten elektrischen Leitung (L1), Bestimmung (S4) einer Kennung der ersten elektrischen Leitung (L1), Bestimmung (S5) einer Länge (l2) einer zweiten elektrischen Leitung, die zur Installation in einer Anlage bestimmt ist, anhand der Länge (l1) der ersten elektrischen Leitung (L1) und einer vermittels der Kennung bestimmten Ausgangslänge (l0).
Patent DE-102017128010-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für einen Warenautomaten
Inventor: WISCHMEYER MARTIN
IPC: G07F17/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Warenautomaten (1) mit zumindest zwei unterschiedlichen Warenausgabeeinheiten (2, 2', 3), zumindest einer ersten und zumindest einer zweiten Warenausgabeeinheit, wobei der Warenautomat (1) ein Verriegelungssystem aufweist mit welchem die zumindest zwei unterschiedlichen Warenausgabeeinheiten gleichzeitig verriegelbar sind. Das zentrale Bauteil des Verriegelungssystems ist die im Bereich der Rückwand des Warenautomaten (1) senkrecht angeordnete Verriegelungsstange (7), die über eine Mechanik hoch und runter bzw. rauf und runter bewegbar ist. In der oberen Position der Verriegelungsstange (7) sind sämtliche Warenausgabeeinheiten für den Kunden zugänglich. In der unteren Position der Verriegelungsstange (7) sind die Warenausgabeeinheiten verschlossen.
Patent DE-102017200890-A1 (DE)
Title: Kaschiervorrichtung und Verfahren zum Kaschieren einer Dekorschicht auf ein Trägerteil
Inventor: SCHILLES GERHARD WILFRIED
IPC: B32B37/10
Filed: 2017-01-19
Abstract: Kaschiervorrichtung und entsprechendes Verfahren zum Kaschieren einer Dekorschicht (13) auf ein Trägerteil (9). Die Kaschiervorrichtung weist ein Unterwerkzeug (1) mit einem Auflagebereich (4) zum Aufnehmen eines Trägerteils (9), ein Oberwerkzeug (5) umfassend eine Andrückfläche (6) zum Aufbringen eines Anpressdruckes auf eine zwischen einer Oberseite (12) des Trägerteils (9) und der Andrückfläche (6) angeordnete Dekorschicht (13), und zumindest einen bewegbaren Schieber (8) zum Umbugen eines Überstandes (14) der Dekorschicht (13) um eine Kante (11) des Trägerteils (9) auf. Durch Andrücken des Schiebers (8) gegen den Überstand (14) der Dekorschicht (13) wird der Überstand (14) um die Kante (11) des Trägerteils (9) an eine Unterseite (10) des Trägerteils (9) gepresst. Das Ober- und Unterwerkzeug (5, 1) sind ferner derart ausgeführt, dass ein Abstand zwischen dem Unterwerkzeug (1) und der Andrückfläche (6) vergrößerbar und verkleinerbar ist. Das Unterwerkzeug (1) umfasst eine erste Membran (3), wobei die erste Membran (3) und der Schieber (8) derart zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass die erste Membran (3) gegen den Schieber (8) bewegbar ist zum Andrücken des Schiebers (8) gegen den Überstand (14) der Dekorschicht (13).
Patent DE-102017203053-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsbegrenzung für ein Gleichspannungsnetz
Inventor: RUPP JüRGEN
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Spannungsbegrenzung für ein Gleichspannungsnetz (1), in dem zwischen einer ersten Versorgungspotentialebene (2) und einer zweiten Versorgungspotentialebene (3) des Gleichspannungsnetzes (1) aus Schaltvorgängen resultierende Überspannungen auftreten.Die Vorrichtung (10) umfasst zumindest zwei zwischen der ersten Versorgungspotentialebene und der zweiten Versorgungspotentialebene in Serie verschaltete Begrenzerzellen (10-1, ..., 10-n), von denen jede eine Anordnung aus einem steuerbaren Schaltelement (11-1, ..., 11-n), einem Entladewiderstand (12-1, ..., 12-n) und einem Kondensator (13-1, ..., 13-n) umfasst, über denen die zwischen der ersten Versorgungspotentialebene (2) und der zweiten Versorgungspotentialebene (3) anliegende Spannung (U) abfällt. Im Betrieb der Vorrichtung wird in Abhängigkeit der über dem Kondensator (13-1, ..., 13-n) einer jeweiligen Begrenzerzelle (10-1, ..., 10-n) abfallenden Spannung (U, U, U) deren steuerbares Schaltelement (11-1, ..., 11-n) leitend oder sperrend geschaltet.
Patent DE-102017204890-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: DREESBEIMDIEKE HERMANN
IPC: A01B21/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) zum Ziehen durch eine Zugmaschine entlang einer Fahrtrichtung (18) umfassend: einen Rahmen (2) und zumindest drei bezüglich der Fahrtrichtung (18) hintereinander am Rahmen (2) angeordnete Einheiten (5) mit jeweils: zumindest einer drehbar am Rahmen (2) angeordneten Walze (6) und mehreren bezüglich der Fahrtrichtung (18) hinter der zumindest einen Walze (6) angeordneten Scharen (14).
Patent DE-102017207209-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BIERKE ANDREAS
IPC: B61D17/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Anordnung in einem Innendeckenbereich eines Wagenkastens eines Wagens eines Schienenfahrzeugs, wobei die Befestigungsvorrichtung zumindest ein Befestigungsprofil mit einer Mehrzahl Schnittstellen aufweist.
Patent DE-102017211483-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum automatischen Schließen einer Klappe und/oder Tür
Inventor: KIEFERL ANTON
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-07-05
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für eine automatische Klappe und/oder Tür beschrieben, wobei die Klappe und/oder Tür durch zumindest einen Aktuator automatisch von einer geöffneten Lage in eine geschlossene Lage überführt werden kann. Die Steuereinheit ist eingerichtet, Geschwindigkeits-Information in Bezug auf eine Schließgeschwindigkeit der Klappe und/oder Tür bei einem ersten Schließvorgang zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, den Aktuator bei einem nachfolgenden zweiten Schließvorgang in Abhängigkeit von der Geschwindigkeits-Information bezüglich des ersten Schließvorgangs anzusteuern.
Patent DE-102017211508-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für Fahrzeugfond
Inventor: HINTERMAIER WOLFGANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Offenbart wird eine Bedieneinheit für ein Fahrzeug, umfassend: Einen Touch-Screen, der eine Hintergrundbeleuchtung aufweist; Einen Näherungssensor, der dazu eingerichtet ist, die Annäherung einer Hand an den Touch-Screen zu erkennen; Eine Recheneinheit, die die Eingaben eines Benutzers auf dem Touch-Screen in Ansteuerbefehle für Systeme des Fahrzeugs umsetzt; Wobei die Bedieneinheit zu folgendem eingerichtet ist: Erkennen der Annäherung einer Hand an den Touch-Screen mithilfe des Näherungssensors; Aktivieren der Hintergrundbeleuchtung des Touch-Screens; Empfangen von Eingaben auf dem Touch-Screen; Ausgeben von Ansteuerbefehlen für Systeme des Fahrzeugs.
Patent DE-102017213424-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10) mit zumindest einer Schaltervorrichtung (12), die zumindest ein Schalterelement (14) und zumindest eine Schalterarretierungseinheit (16) zu einer Arretierung des zumindest einen Schalterelements (14) in einem Aktivierungszustand umfasst, und mit zumindest einer Schutzvorrichtung (18) zu einem Erkennen eines unbeherrschten Blockierfalls.Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine (10) zumindest eine Steuer- und/oder Regeleinheit (20) zu einer Anpassung zumindest eines Auslöseparameters der zumindest einen Schutzvorrichtung (18) in Abhängigkeit von zumindest einer Kenngröße der zumindest einen Schalterarretierungseinheit (16) umfasst.
Patent DE-102017213775-A1 (DE)
Title: Invertersteuervorrichtung und Invertersteuerverfahren
Inventor: HARADA SHINGO
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-08-08
Abstract: Eine Invertersteuervorrichtung und Invertersteuerverfahren sind derart, dass, wenn es eine Möglichkeit gibt, dass eine durch einen Mehrphasenmotor verursachte Induktionsspannung eine Durchbruchspannung eines Schaltelements eines Inverters übersteigt, zwei von drei Phasen zuerst zu einem geeigneten Zeitpunkt unterbrochen werden, um Induktionsspannung zu beschränken, beim Verschieben aus einer Dreiphasen-Kurzschließung zu einer All-Phasen-Unterbrechung, wonach eine Verschiebung einer All-Phasen-Unterbrechung zu einem Zeitpunkt vorgenommen wird, zu welchem Ströme der drei Phasen die Nähe von Null erreichen, wodurch ein Sprung bei einer Gleichstrombusspannung beschränkt ist.
Patent DE-102017215309-A1 (DE)
Title: Schellenvorpositionierung und Kabelbaum
Inventor: YAMAMOTO MASATAKA
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Schellenvorpositionierung enthält einen Vorpositionierungshauptkörper, Flanschteile und eine geradlinige Rippe. Der Vorpositionierungshauptkörper weist eine Zylinderform auf. Der Vorpositionierungshauptkörper ist durch Formen aus Harzmaterial hergestellt. Der Vorpositionierungshauptkörper bedeckt einen Umfang eines elektrischen Drahts in einer Umfangsrichtung des elektrischen Drahts an einer vorgegebenen Position des elektrischen Drahts in einer Axialrichtung des elektrischen Drahts vollständig. Die Flanschteile sind jeweils an beiden Enden des Vorpositionierungshauptkörpers in einer Axialrichtung des Vorpositionierungshauptkörpers so vorgesehen, dass sie in einer Radialrichtung des Vorpositionierungshauptkörpers von einer Außenumfangsfläche des Vorpositionierungshauptkörpers nach außen vorstehen. Die Rippe ist an der Außenumfangsfläche des Vorpositionierungshauptkörpers vorgesehen und steht von ihr vor.
Patent DE-102017215987-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit Batterietemperierungssystem
Inventor: IANCU DRAGOS-CRISTIAN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batterietemperierungssystem (9) zum Temperieren einer Traktionsbatterie (1) eines Fahrzeugs, umfassend
 - einen ersten Wärmeübertrager (10) zum Temperieren der Traktionsbatterie (1), der einen ersten Einlass (11) für Temperierungsmittel und einen ersten Auslass (12) für Temperierungsmittel aufweist,
 - einen distal zum ersten Wärmeübertrager (10) angeordneten zweiten Wärmeübertrager (13) zum Temperieren der Traktionsbatterie (1), der einen zweiten Einlass (14) für Temperierungsmittel und einen zweiten Auslass (15) für Temperierungsmittel aufweist,
 - einen Zuführkanal (16), der einen Zuführanschluss (17) parallel mit dem ersten Einlass (11) und mit dem zweiten Einlass (14) verbindet,
 - einen Abführkanal (18), der einen Abführanschluss (19) parallel mit dem ersten Auslass (12) und mit dem zweiten Auslass (15) verbindet.
 Eine vereinfachte Leitungsführung ergibt sich, wenn der Zuführkanal (16) und der Abführkanal (18) in einem gemeinsamen Mehrkanalrohr (20) ausgebildet sind, an das der erste Einlass (11), der zweite Einlass (14), der erste Auslass (12), und der zweite Auslass (15) angeschlossen sind und das den Zuführanschluss (17) und den Abführanschluss (19) aufweist.
Patent DE-102017217914-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anwenderschnittstelle und Verfahren zum Bedienen einer Anwenderschnittstelle
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G06F3/0484
Filed: 2017-10-09
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anwenderschnittstelle (11) und ein Verfahren zum Bedienen einer Anwenderschnittstelle (11) vorgeschlagen. Die Anwenderschnittstelle (11) umfasst eine erste Anzeigeeinrichtung (1), eine zweite Anzeigeeinrichtung (2) und eine Auswerteeinheit. Das Verfahren umfasst die Schritte: Anzeigen einer Vielzahl einer Bildschirmanzeige (3) auf der ersten Anzeigeeinrichtung (1) zugeordneter Schaltflächen (4a-4h) auf der zweiten Anzeigeeinrichtung (2), automatisches Ermitteln anhand eines eingehenden Signals, dass eine ergonomische Optimierung einer Anordnung der zugeordneten Schaltflächen (4a-4h) möglich ist und im Ansprechen darauf automatisches Optimieren der Anordnung.
Patent DE-102017219063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wasserenthärtungsanlage, mit Wiegen des Vorratsgefäßes
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: B01J49/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Wasserenthärtungsanlage (1), wobei eine Bestimmung der während eines einzelnen Regenerationszyklus (105) eingesetzten Menge an Regeneriersalz erfolgt. Ein Vorratsgefäß (7), welches festes Regeneriersalz (8) enthält, ist auf einer Wiegeeinrichtung (14) angeordnet. Im Rahmen eines Regenerationszyklus (105) wird in beliebiger Reihenfolge wenigstens einmal Regeneriermittellösung (9) aus dem Vorratsgefäß (7) entnommen, die der Enthärtungsvorrichtung (21) zugeführt wird, und wenigstens einmal Wasser in das Vorratsgefäß (7) nachgefüllt, so dass sich das Flüssigkeitsniveau (11) insgesamt nicht verändert. Die über den Regenerationszyklus (105) insgesamt erfolgte Massenabnahme, die auf dem Dichteunterschied von entnommener Regeneriermittellösung (9) und nachgefülltem Wasser beruht, wird mit der Wiegeeinrichtung (14) bestimmt und entspricht der im Regenerationszyklus (105) eingesetzten Salzmenge M. Die in einem Regenerationszyklus (105) entnommene Salzmenge Mkann insbesondere als Summe der in allen Entnahmezyklen (101, 102; 301) des Regenerationszyklus (105) jeweils entnommenen Salzmengen ΔMbestimmt werden. Mit der Erfindung kann der Salzverbrauch eines Regenerationszyklus auf einfache Weise genau ermittelt werden.
Patent DE-102017219665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden und zum Koordinieren von mindestens einem Fahrzeugverbund
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-11-06
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Bilden und zum Koordinieren von mindestens einem Fahrzeugverbund, aufweisend mindestens zwei autonome oder teilautonome Fahrzeuge, wobei durch ein potentielles Verbundfahrzeug oder durch ein Verbundkoordinationsfahrzeug eines Fahrzeugverbunds an mindestens ein in seiner Umgebung befindliches Fahrzeug oder Fahrzeugverbund eine Kopplungsanfrage gesendet wird, mindestens ein Verbundkoordinationsfahrzeug festgelegt oder ermittelt wird, durch das mindestens eine Verbundkoordinationsfahrzeug geprüft wird, ob ein Konflikt vorliegt und nach einem Lösen des Konflikts oder ohne Vorliegen des Konflikts durch das potentielle Verbundfahrzeug oder den Fahrzeugverbund zusammen mit dem mindestens einem in seiner Umgebung befindlichen Fahrzeug oder Fahrzeugverbund ein gemeinsamer Fahrzeugverbund gebildet wird.
Patent DE-102017220053-A1 (DE)
Title: Spritzschutzvorrichtung
Inventor: SMARSLI FLORIAN
IPC: G01J5/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es wird eine Spritzschutzvorrichtung (12) mit einem Aufnahmebereich (26) für ein zumindest teilweise für optische Strahlung (20) transparentes optisches Element (16), insbesondere einer Sensoreinheit (14), und einem Ablenkbereich (28) zum Durchlassen von mit einer vorgesehenen Hauptausbreitungsrichtung (22) eintreffender optischer Strahlung (20) in den Aufnahmebereich (26) vorgeschlagen, wobei die Spritzschutzvorrichtung (12) eine dem Ablenkbereich (28) zugewandte Innenfläche mit zumindest zwei den Ablenkbereich (28) in einer Umfangsrichtung (34) relativ zu der vorgesehenen Hauptausbreitungsrichtung (22) der optischen Strahlung (20) jeweils teilweise oder vollständig umschließenden Vorsprüngen (30) aufweist, wobei die Vorsprünge (30) zumindest je eine flüssigkeitsablenkende Fläche (32) aufweisen und ausgebildet sind, einen in einem definierten Winkelbereich (40) in den Ablenkbereich (28) eindringenden Flüssigkeitsstrahl (24) mittels der flüssigkeitsablenkenden Fläche (32) abzulenken, um ein Vordringen des Flüssigkeitsstrahls (24) in den Aufnahmebereich (26) für das optische Element (16) zu verhindern.
Patent DE-102017221019-A1 (DE)
Title: Bremssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-11-24
Abstract: Bremssystem (2), umfassend- hydraulisch betätigbare Radbremsen (42-48);- einen mit Hilfe eines Bremspedals (6) betätigbaren Hauptbremszylinder (10) mit wenigstens einer mit den Radbremsen (42-48) verbundenen Druckkammer(120, 122);- eine Druckbereitstellungseinrichtung (20) mit einem Druckraum (26), der von einem Druckkolben (32) begrenzt wird, wobei jeweils in einer hydraulischen Verbindung zwischen dem Druckraum (26)und einer Radbremse (42-48) jeweils ein Einlassventil (50-56) angeordnet ist, wobeiwenigstens ein Einlassventil (50-56) als stromlos geschlossenes Druckminderventil ausgebildet ist.
Patent DE-102017222663-A1 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zur Montage eines solchen Getriebes
Inventor: RINGSTEIN MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuse bestehend aus mindestens einem ersten und zweiten Bauteil, zur Aufnahme von Getriebekomponenten, wobei eines der Bauteile mindestens eine Bohrung zur Ölversorgung aufweist, wobei ein Bauteil eine Bohrung, ein zweites Bauteil eine Leiteinrichtung für Öl aufweist, die sich beide in Richtung einer Dichtfläche zwischen den ersten und zweiten Bauteilen öffnen, wobei die Leiteinrichtung eine unter Federspannung stehenden Hülse oder eine unter Federspannung stehenden Hülse die Leiteinrichtung axial umgreift.