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Patent DE-102016010338-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben und Verfahren zur Verwendung einer Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben
Inventor: BAUER SVEN
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben, die mehrfach aufladbar ist, für ein Leicht-Elektro Fahrzeug (LEV), insbesondere Elektrofahrräder, insbesondere zwei- oder mehrrädrig, insbesondere mit zumindest teilweiser elektromotorischer Unterstützung, umfassend: ein Mittel zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator, ein Mittel zum elektrischen Koppeln des Mittels zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben an das Energieabgeben an das Leicht-Elektro Fahrzeug, in Bezug auf ein Unterrohr des Leicht-Elektro Fahrzeugrahmens, wobei das Mittel zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator, integrierbar in das Rahmenelement im Bereich des Unterrohrs in einem Einschubbereich an einem unteren Einschubende des Unterrohrs einschiebbar und durch eine Umfangsseite des Rahmenelements hindurch mittels eines seitlichen Befestigungsmittels gegen ein Verrutschen entnehmbar anzuordnen ist.
Patent DE-102016011032-A1 (DE)
Title: Druckversorgungseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BODET MARC MICHEL
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckversorgungseinheit eines Kraftfahrzeuges aufweisend einen Lufttrockner und eine Entlüftungsleitung mit einer Einlassöffnung am Lufttrockner und einer Auslassöffnung zur Umgebung des Kompressors, und wobei die Entlüftungsleitung einen U-förmigen Bogen aufweist, wobei der U-förmigen Bogen der Entlüftungsleitung, zumindest eine Zusatzöffnung zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung der Entlüftungsleitung aufweist.
Patent DE-102016011775-A1 (DE)
Title: Gehäusemantel, Filterelement und Herstellverfahren
Inventor: STARK DENNIS
IPC: B01D29/21
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäusemantel (14) für ein Filterelement (10), welcher bei bestimmungsgemäßem Gebrauch um eine Längsachse (L) geschlossen ausgebildet ist. Der Gehäusemantel (14) umfasst wenigstens zwei Mantelteile (20, 21, 22, 23), wobei die Mantelteile (20, 21, 22, 23) an ihren Längskanten (24, 26) zumindest für eine radiale Kraftbeaufschlagung druckfest miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) mit einem Gehäusemantel (14) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Filterelements (10).
Patent DE-102016012691-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Strukturbauteil, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendungen dafür
Inventor: DENKMANN VOLKER
IPC: B32B37/16
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Strukturbauteil (60, 100) mit einer Schichtstruktur (8) umfassend eine Mehrzahl von in einer Stapelrichtung übereinander angeordneter Schichten (4,6), wobei die Schichtstruktur (8) mindestens eine Faserschicht (6) aus einem Fasermaterial und einem thermoplastischen Bindemittel und mindestens eine Aluminiumschicht (4) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung umfasst und wobei mindestens eine Aluminiumschicht (4) der Schichtstruktur (8) Versteifungsstruktur (50, 78, 94; 56, 74; 98) und/oder eine Ausnehmung (48, 76) aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Strukturbauteils (60, 100) sowie Verwendungen dafür.
Patent DE-102016014154-A1 (DE)
Title: Ventillose Einspritzvorrichtung, insbesondere für Brennkraftmaschinen
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F02B47/04
Filed: 2016-11-25
Abstract: Einspritzvorrichtung, insbesondere für Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (10) der Einspritzvorrichtung (1) das Kapillarrohr (6) mit der Kapillare (3) und die damit in thermischen Kontakt stehende elektrische Heizung (7), den Temperatursensor (5), den Verteilerraum (8) mit den Düsen (9n), aufweist, wobei die Kapillare (3) über die Kraftstoffzufuhr (2) und die Wasserzufuhr (4) Brennstoff bzw. Wasser erhält.
Patent DE-102016014312-A1 (DE)
Title: Strömungsoptimiertes Rückschlagventil
Inventor: JOHANNSEN ONTJE
IPC: F16K15/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1), mit: einem Ventilkörper (100), der sich entlang einer Ventilachse (A) erstreckt und der einen entlang einer Ventilachse (A) erstreckten Innenraum (101) aufweist, der sich von einer Einlassöffnung (102) des Ventilkörpers (100) zu einer Auslassöffnung (103) des Ventilkörpers (100) erstreckt, einem im Innenraum (101) des Ventilkörpers (100) gleitend angeordneten Dichtkörper (200), der eine Vielzahl an Kanälen (201) aufweist und der dazu konfiguriert ist, entlang der Ventilachse (A) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position im Innenraum (101) hin und her bewegt zu werden, wobei der Dichtkörper (200) in der ersten Position mit einer senkrecht zur Ventilachse verlaufenden Vorderseite (200b) abdichtend an einer Dichtfläche (100a) des Ventilkörpers (100) anliegt, so dass das Rückschlagventil (1) geschlossen ist, und wobei der Dichtkörper (200) in der zweiten Position mit seiner Vorderseite (200b) beabstandet zur Dichtfläche (100a) angeordnet ist, so dass das Rückschlagventil (1) geöffnet ist und ein Fluid (F) über die Einlassöffnung (102), die Kanäle (201) und die Auslassöffnung (103) durch den Ventilkörper (100) führbar ist, und wobei der jeweilige Kanal (201) in einem senkrecht zum jeweiligen Kanal (201) orientierten Querschnitt als Langloch ausgebildet ist.
Patent DE-102016014353-A1 (DE)
Title: Folienentferner
Inventor: MAHNKE GERHARD
IPC: C11D7/50
Filed: 2016-12-04
Abstract: Es wurden keine Ansprüche eingereicht.
Patent DE-102016014933-A1 (DE)
Title: Bediensystem, Verfahren zum Bedienen eines Bediensystems und ein Fahrzeug mit einem Bediensystem
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegenden Erfindung schlägt ein Bediensystem zur Eingabe einer Zeichenkette in einem Fahrzeugvor, wobei das Bediensystem eine Anzeigevorrichtung mit einer Anzeigefläche, ein Eingabeelement und eine Steuervorrichtung, die an die Anzeigevorrichtung und das Eingabeelement angekoppelt ist und mit der eine wiedergebende Anzeige auf der Anzeigefläche steuerbar ist, umfasst, wobei die Anzeigefläche durch die Steuervorrichtung derart ansteuerbar ist, dass auf der Anzeigefläche ein Eingabefeld mit einem zur Eingabe eines alphanumerischen Zeichens vorgesehenen Zielbereich und in Auswahlfeld mit einem Vorschaubereich, in dem ein einzelnes alphanumerisches Zeichen aus einer Gruppe durch das Auswahlfeld bereitgestellter alphanumerischer Zeichen angeordnet ist, anzeigt wird, wobei das Bediensystem derart ausgestaltet ist, dass durch eine Betätigung des Eingabeelements das alphanumerische Zeichen im Vorschaubereich änderbar und/oder zum Einfügen in den Zielbereich auswählbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschaubereich und der Zielbereich überlappend oder zueinander angrenzend angeordnet sind.
Patent DE-102016100453-A1 (DE)
Title: Montagehilfe und Verfahren zum Montieren eines Gassackes mittels einer Montagehilfe
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beifahrerairbaganordnung in einem Kraftfahrzeug umfassend einen Gassack (1) und einen zumindest zum Teil in dem Gassack (1) angeordneten Gasgenerator (2), der mit einem Befestigungselement (6) aus dem Gassack (1) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (2) mit dem Befestigungselement (6) an einer tragenden Struktur (7) des Kraftfahrzeuges befestigt ist und der mittels einer Montagehilfe (3) zu einem an der Instrumententafel (4) ausgebildeten Schusskanal (5) platzierte Gassack (1) nach dem Entfernen der Montagehilfe (3) zumindest unmittelbar benachbart zu dem Schusskanal (5) angeordnet ist, wobei der gefaltete Gassack zumindest nach dem Entfernen der Montagehilfe (3) an eine Kontur des Schusskanales (5) angeformt ist.
Patent DE-102016104949-A1 (DE)
Title: Metallzusammensetzung sowie Verfahren zur Laserablation
Inventor: GREVE BRUCE N
IPC: B29C63/48
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es sind eine Materialzusammensetzung und ein Verfahren zur verbesserten Laserablation eines Oberflächenabschnitts eines Teils, das aus der Materialzusammensetzung besteht, vorgesehen. Die Materialzusammensetzung weist ein Additiv auf, das bekannte Eigenschaften einer Absorption elektromagnetischer Energie zur Steigerung der Energieübertragung von einem Laserstrahl auf den Oberflächenabschnitt des Teils aufweist. Der Laserstrahl kann eine primäre elektromagnetische Wellenlänge haben. Das Additiv kann Energie bei der primären elektromagnetischen Wellenlänge absorbieren, um eine Energieübertragung von dem Laserstrahl auf den Oberflächenabschnitt des Teils zu steigern.
Patent DE-102016108449-A1 (DE)
Title: Transfervorrichtung zum Transfer von Stückgütern
Inventor: VOGT RAINER
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung zum Koppeln an eine Prozessvorrichtung (2), insbesondere an eine stationäre Förder- und/oder an eine Verarbeitungsstation und/oder an eine weitere Transfervorrichtung, zum Zwecke des Ein- und/oder Ausschleusens von Stückgütern (11), insbesondere von Werkstücken und/oder von Werkstückträgern, wobei die Transfervorrichtung (1) ein Grundgestell (3) sowie mindestens eine vom Grundgestell (3) getragene Fördereinrichtung (5) umfasst, welche Kraftübertragungsmittel (6) sowie von den Kraftübertragungsmitteln (6) angetriebene Fördermittel (7) aufweist, um Stückgüter (11) an die bzw. von der besagten Prozessvorrichtung (2) übergeben bzw. empfangen zu können, wobei die mindestens eine Fördereinrichtung (5) ortsveränderlich positionierbar zum reversiblen Zustellen der Transfervorrichtung (1) an die Prozessvorrichtung (2) ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens eine Fördereinrichtung (5) mindestens ein Abtriebselement (8) einer Magnetkupplung (10) aufweist und zum reversiblen Ankuppeln der Transfervorrichtung (1) an ein korrespondierendes, an der besagten Prozessvorrichtung (2) vorgesehenes Antriebselement (9) der besagten Magnetkupplung (10) ausgebildet ist, wobei die besagte Magnetkupplung (10) bei miteinander gekoppeltem An- und Abtriebselement (8, 9) eine Kraftübertragung von einer Antriebseinheit (12) der Prozessvorrichtung (2) an die Kraftübertragungsmittel (6) der mindestens einen Fördereinrichtung (5) bewirkt.
Patent DE-102016111062-A1 (DE)
Title: Vernetzende p-Dotanden zur p-Dotierung organischer Lochleiter
Inventor: SCHMID GÜNTER
IPC: H01L51/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung vernetzter, lochleitender elektrischer Schichten durch die Umsetzung funktionalisierter p-Dotanden, wobei die funktionalisierten p-Dotanden organische Metallkomplexe sind, die mindestens ein Zentralatom und organische Liganden umfassen, wobei das Zentralatom aus einem Metall der Gruppen 6–15 des Periodensystems ausgewählt ist und mindestens einer der organischen Liganden ausgewählt ist aus folgenden Formeln I–VWobei die E unabhängig voneinander Sauerstoff, Schwefel, Selen oder N(E1)x sind und jedes RV jeweils mindestens einen funktionalisierenden Rest ausgewählt aus der Gruppe RF umfassend -OH, -COOH, -NH2, Halogen, C2-C40-Alkenyl, -Dienyl, -Alkinyl, -Alkenyloxy, -Dienyloxy, -Alkinyloxy, Acrylsäure, Oxetan, Oxiran, Silan, Acrylsäure, Anhydrid und Cyclobutan aufweist oder aus diesen Resten besteht, G = C(RF)uHvFw mit u + v + w = 3 und n = 1–4.
Patent DE-102016114319-A1 (DE)
Title: Flächige Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: F21Y105/12
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flächige Beleuchtungsvorrichtung mit einer Vielzahl von auf einer netzartigen Struktur angeordneten Lichtquelle (1). Bekannte derartige Beleuchtungsvorrichtungen sind umständlich und unflexibel in der Handhabung, im Transport voluminös und müssen von Facharbeitern zusammengebaut werden. Die Aufgabe, eine entsprechende Vorrichtung so zu gestalten, dass sie leicht und billig transportierbar, schnell und einfach auf- und abbaubar und unempfindlich gegen Beschädigungen ist, wird dadurch gelöst, dass die netzartige Struktur aus zwei sich unter Bildung einer Vielzahl von Kreuzungspunkten (2) kreuzenden Scharen textiler Bänder (3, 4) besteht, jede Lichtquelle (1) mindestens eine lichtemittierende Diode aufweist und die Stromversorgung der Lichtquellen (1) durch ein entlang der Bänder (3, 4) verlaufendes Netz elektrischer Leitungen (5) erfolgt.
Patent DE-102016115372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines mit Feststoffen beladbaren Filterelements in einer Abgasanlage
Inventor: KUNZE MATTHIAS
IPC: F02M26/35
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Filterelements in einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors. Dabei weist der Verbrennungsmotor eine Abgasanlage auf, in der stromabwärts eines Partikelfilters eine Niederdruck-Abgasrückführung abzweigt und einen Hauptabgaspfad der Abgasanlage mit einer Frischluftleitung des Verbrennungsmotors verbindet. In der Niederdruck-Abgasrückführung ist ein Filterelement vorgesehen, welches einen Partikeleintrag in die Frischluftleitung des Verbrennungsmotors unterbindet. Zur Regeneration des Filterelements ist vorgesehen, dass die Abwärme bei einer Regeneration des Partikelfilters im Hauptabgaspfad des Verbrennungsmotors genutzt wird und diese möglichst effizient dem Filterelement zugeführt wird. Dazu wird bei Erreichen einer Schwellentemperatur im Hauptabgaspfad ein Abgasvolumenstrom durch die Niederdruck-Abgasrückführung erhöht, indem eine Abgasklappe im Hauptabgaspfad des Verbrennungsmotors geschlossen wird und ein Abgasrückführungsventil der Niederdruck-Abgasrückführung maximal geöffnet wird.
Patent DE-102016123037-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor mit zwei Abgriffen für photonen-generierte Elektronen des sichtbaren Lichts und des IR Lichts
Inventor: GAEBLER DANIEL
IPC: H01L31/0352
Filed: 2016-11-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein optischer Sensor, bei dem – von Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich und von Licht im Infrarot-Wellenlängenbereich erzeugte – Fotoströme getrennt an pn-Übergängen von Aktivregionen abzugreifen sind. Die Aktivregionen sind in einem p-Substrat 52 ausgebildet. Der optische Sensor besitzt eine oberflächennahe, erste Aktivregion 12. Er weist eine unter der ersten Aktivregion 12 liegende, zweite Aktivregion 14 auf, die eine – in die Tiefe des Sensors abfallende – n-Dotierung besitzt und mit der ersten Aktivregion 12 einen pn-Übergang 22 bildet, der kurzgeschlossen ist. Vorgesehen ist eine unter der zweiten Aktivregion 14 liegende dritte Aktivregion 20, die eine zu der zweiten Aktivregion hin abfallende p-Dotierung aufweist, die mit der zweiten Aktivregion einen weiteren pn-Übergang 23 bildet. Sein durch Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich erzeugbarer Fotostrom (als erster Fotostrom) ist an einer ersten Katode 18 abgreifbar. Mit einer unter der dritten Aktivregion 20 liegenden vierten Aktivregion 24 wird mit der dritten Aktivregion 20 und dem Substrat 52 ein weiterer pn-Übergang 25, 29 gebildet, dessen Fotostrom (als zweiter Fotostrom) an einer zweiten, elektrisch getrennten Katode 28 abgreifbar ist. Die vierte Aktivregion 24 besitzt eine in die Tiefe des optischen Sensors abfallende n-Dotierung. Der zweite Fotostrom wird durch Licht im Infrarot-Wellenlängenbereich erzeugt. Eine Anschlussregion 44 verbindet eine Anode 40 mit dem p-Substrat 52. Das p-Substrat 52 umgibt die Aktivregionen 12, 14, 20, 24. Hauptsächlich ist Fotostrom, der durch foto-generierte Elektronen des (menschlichen) sichtbaren Lichts erzeugt wird, zur ersten Katode gespeist. Separat ist auch ein Fotostrom erzeugbar, der durch fotogenerierte Elektronen des unsichtbaren Infrarotlichts an einer von der ersten Katode 18 unabhängigen zweiten Katode 28 erhältlich ist.
Patent DE-102016124969-A1 (DE)
Title: Industrie-Mehrgelenk-Roboter mit kompakten Gelenken
Inventor: SHINAGAWA MASAHIDE
IPC: B25J9/06
Filed: 2016-12-20
Abstract: Roboter, dessen Gelenke kompakt ausgebildet sind. Der Mehrgelenk-Roboter ist pro Gelenk mit einem Motor, der am Ende der Motorwelle mit einem Zahnrad oder einer Riemenscheibe versehen ist und die Triebkraft für den Antrieb eines Gelenks erzeugt, einem Untersetzungsgetriebe, das die Drehzahl gegenüber der Drehung des Zahnrads bzw. der Riemenscheibe, die bei der Drehung eine Einheit mit der Motorwelle bilden, reduziert, und einem Träger, der den Motor und das Untersetzungsgetriebe trägt und den Innenraum, in dem der Motor untergebracht ist, begrenzt, versehen. Der Träger besitzt in dem Innenraum eine Fläche, die sich senkrecht zu der Motorwelle erstreckt und dem Motor als Gegenfläche gegenüberliegt, und in dieser Gegenfläche ist eine nutartige Vertiefung ausgebildet, die in der Richtung, in der die genannte Motorwelle hervorragt, vertieft ist und sich senkrecht zu der Motorwelle erstreckt.
Patent DE-102016200726-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Riementrieb und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle (1a) und einem Riementrieb (6), der neben einem Riemen (6a) als Zugmittel ein auf der Kurbelwelle (1a) angeordnetes erstes Rad (1) sowie ein zweites Rad (2), das auf einer Welle einer riementriebzugehörigen Startvorrichtung (2a) angeordnet ist, umfasst, wobei der Riemen (6a) um das erste Rad (1) sowie das zweite Rad (2) geführt ist. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich des Startens und Neustartens verbessert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – das erste Rad (1) ein in eine Drehrichtung freilaufendes Rad (1) ist, welches freiläuft, wenn die Drehzahl nwheel des ersten Rades (1) größer ist als die Drehzahl ncrankshaft der Kurbelwelle (1a), – ein Drehmomentwandler (4) vorgesehen ist, wobei mittels Reibflüssigkeit ein Drehmoment von einer mit dem ersten Rad (1) drehfest verbundenen ersten antreibenden Wandlerkomponente (4a) auf eine mit der Kurbelwelle (1a) drehfest verbundene zweite angetriebene Wandlerkomponente (4b) übertragbar ist, und – keine weitere Startvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102016201785-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kartenreferenzierten Speichern von Fahrzeugdaten für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRUNDMANN HOLMER-GEERT
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum kartenreferenzierten Speichern von Fahrzeugdaten für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: eine Datengenerierungseinrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, Datenwerte eines abzuspeichernden Datentyps bereitzustellen; eine Referenzierungseinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, einem jeden Datenwert des abzuspeichernden Datentyps ein Tripel aus einer vorangegangenen Segment-Identifikationsnummer, einer aktuellen Segment-Identifikationsnummer und einer nachfolgenden Segment-Identifikationsnummer zuzuordnen; und eine Datenspeicherungseinrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, die Datenwerte mit den Tripeln abzuspeichern.
Patent DE-102016205910-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb zur variablen Ansteuerung eines Einlassventils und eines Auslassventils und Brennkraftmaschine mit einem solchen Ventiltrieb
Inventor: LIPP JONATHAN
IPC: F01L9/11
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventiltrieb (1) zur variablen Ansteuerung eines Einlassventils (3) und eines Auslassventils (5) eines Brennraums (7) einer Brennkraftmaschine (9), mit einer ersten Wirkverbindung (11) zwischen einer Ventilbetätigungseinrichtung (13) und dem Einlassventil (3); einer zweiten Wirkverbindung (11‘) zwischen der Ventilbetätigungseinrichtung (13) und dem Auslassventil (5), wobei der ersten Wirkverbindung (11) und der zweiten Wirkverbindung (11‘) ein Unterbrechungselement (31) zugeordnet ist, das eingerichtet ist zur zeitweisen Unterbrechung der Wirkverbindungen (11, 11‘), wobei die erste Wirkverbindung (11) und die zweite Wirkverbindung (11‘) derart mit demselben Unterbrechungselement (31) verbunden sind, dass die erste Wirkverbindung (11) und die zweite Wirkverbindung (11‘) durch das Unterbrechungselement (31) zeitweise unterbrochen werden können.
Patent DE-102016208387-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens zwei radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Lamellenscheiben (3a, 3b), wobei die mindestens zwei Lamellenscheiben (3a, 3b) mit einer Axialkraft beaufschlagbar sind, um an ihren Stirnflächen ein Reibmoment zu erzeugen, das die Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) ermöglicht, wobei die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter Segmente (4) ausgebildet ist, wobei zwei Segmente (4) jeweils durch ein Federelement (5) elastisch miteinander verbunden sind, und wobei die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) im Wesentlichen formschlüssig mit dem Außenring (2) verbunden ist und die mindestens eine zweite Lamellenscheibe (3b) formschlüssig mit dem Innenring (1) verbunden ist, wobei ferner die mindestens eine erste Lamellenscheibe (3a) aufgrund der Erzeugung des Reibmoments an den Stirnflächen eine Relativdrehung zum Außenring (2) erfährt, die zu einer radialen Einschnürung der mindestens einen ersten Lamellenscheibe (3a) führt, so dass eine Innenumfangsfläche der mindestens einen ersten Lamellenscheibe (3a) an einer Außenumfangsfläche des Innenrings (1) zur Anlage kommt, um dort ein zusätzliches Reibmoment zur Übertragung des Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu erzeugen.
Patent DE-102016209413-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdruckspeicher, Einspritzsystem mit einem Kraftstoffdruckspeicher und Verfahren zum Betreiben eines Einspritzsystems mit einem Kraftstoffdruckspeicher
Inventor: HENZLER RAMONA
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Kraftstoffdruckspeicher (1) für Brennkraftmaschinen zum Speichern von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff. Der Kraftstoffdruckspeicher umfasst eine Behälterwand (2) und einen in der Behälterwand (2) ausgebildeten Kraftstoffspeicherraum (3). Der Kraftstoffdruckspeicher (1) weist einen Zufuhranschluss (7) zum Zuführen von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff und einen Abfuhranschluss (4) zum Abführen von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff auf. Der Kraftstoffdruckspeicher weist eine magnetische Vorrichtung auf. Der Kraftstoffspeicherraum (3) weist benachbart zu der magnetischen Vorrichtung ein magnetisches Reservoir (10) zum Sammeln von Metallpartikeln auf.
Patent DE-102016210161-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Halbleiterbauelementherstellungsverfahren
Inventor: SOYANO SHIN
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein Halbleiterbauelement 100 beinhaltet eine Leiterplatte 119a in einem Umfangsabschnitt eines Unterbringungsabschnitts 112a–c eines Gehäuses 110, in dem ein Schichtsubstrat 140 untergebracht ist. Ein Anschlussblock 120, 130, der Steueranschlüsse 121, 131 hält, von denen Steuersignale an die Leiterplatte 119a, 119b ausgegeben werden, ist über der Leiterplatte 119a, 119b angeordnet. Eine Gate-Elektrode eines Halbleiterchips und die Leiterplatte 119a, 119b sind durch einen Draht elektrisch verbunden.
Patent DE-102016212633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Innenwiderstands von Batteriezellen, Batteriemodul und Vorrichtung
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01R27/08
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Innenwiderstands von Batteriezellen (10) eines Batteriemoduls (1), bei welchem dazu eine Zellspannung einer Batteriezelle (10) als Spannung der jeweiligen elektrochemischen Einheit (11) der Batteriezelle (10) bestimmt wird, ein Zellstrom einer Batteriezelle (10) aus einem Spannungsabfall an einem Zellmesswiderstand (50) der Batteriezelle (10) bestimmt wird, als Zellmesswiderstand (50) der Ohmsche Widerstand einer Komponente (51) der Batteriezelle (10) im Leitungspfad (60) verwendet wird.