baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003729-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Sicherung eines Fahrzeugs oder dergleichen
IPC: B60T3/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Vorrichtung für die Sicherung eines mit Rädern versehenen Fahrzeugs, eines Anhängers oder dergleichen gegen Diebstahl und/oder Wegrollen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rad (1) zwischen zwei Keilen (2, 3) festgelegt ist und dass die zwei Keile (2, 3) beidseits des Rades (1) passgenau durch Verbindungsprofile (4, 5) verbunden sind, von denen wenigstens eins öffenbar ist.
Patent DE-202012010133-U1 (DE)
Title: Patrone 5,6mm (0. 22)
IPC: F42B5/18
Filed: 2012-10-23
Abstract: Die Patrone zeichnen sich dadurch aus, daß sie ohne Hülse auszuführen ist. Patrone nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
Patent DE-202012010998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abheften eines mobilen Endgerätes
IPC: B42F3/04
Filed: 2012-11-17
Abstract: Ringbuchplatte zum Einheften in ein Ringbuch mit ausgefrästen Vertiefungen zur Einbettung von multimedialen mobilen Datenspeicher-Endgeräten wobei die Löcher in der Platte zur Einheftung dabei den Ringmechanikabständen angepasst sind.
Patent DE-202012100944-U1 (DE)
Title: Balgpumpe
IPC: F04B43/08
Filed: 2012-03-16
Abstract: Balgpumpe (3) mit einem Balg (5), mit einer mit dem Balg (5) fest verbundenen und beweglichen Platte (7), mit einem Antrieb (9) zur Auslenkung der Platte (7), wobei der Balg (5) und die Platte (7) ein Arbeitsraum (11) begrenzen und mit einem mit dem Arbeitsraum (11) verbindbaren Einlasskanal (19) und mit einem mit dem Arbeitsraum (11) verbindbaren Auslasskanal (21), wobei in dem Einlasskanal (19) ein erstes Rückschlagventil (23) und in dem Auslasskanal (21) ein zweites Rückschlagventil (25) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das erste Rückschlagventil (23) in einem Grundkörper (15) gelagert ist und der Grundkörper (15) und die Platte (7) eine Vorkammer (13) einfassen, die sich an das erste Rückschlagventil (23) anschließt.
Patent DE-202012101975-U1 (DE)
Title: Analysehandgerät zum Untersuchen einer Probe
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Analysehandgerät zum Untersuchen einer Probe, insbesondere einer biologischen Flüssigkeit, hinsichtlich eines medizinisch bedeutsamen Bestandteils, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Magazin (2) mit mehreren Fächern (4) für die Aufnahme von analytischen Teststreifen (3), einer Analyseeinrichtung mit einer schlitzförmigen Aufnahme des mit elektrischen Kontakten versehenen einen Endes eines Testreifens (3) mit einer Analysezone für die biologische Flüssigkeit, einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige mindestens eines Analysenwertes des medizinisch bedeutsamen Bestandteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (2) als Flachmagazin im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist und mindestens Fächer (4) in mindestens einer Reihe parallel verlaufend aufweist, in die die Teststreifen (3) eingebbar und wahlweise aus dem Magazin (2) entnehmbar sind, wobei das Magazin (2) Bestandteil der Rückwand (6) des Gehäuses (1) des Analysehandgerätes oder in diese ein- oder angefügt ist oder über eine Ladeöffnung in einer der Seitenwände des Gehäuses (1), unmittelbar unterhalb der Rückwand (6) liegend, in einen Gehäusehohlraum einschiebbar ist.
Patent DE-202012102353-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Anordnung zur Erfassung von physiologischen Signalen
IPC: A61B5/04
Filed: 2012-06-26
Abstract: Wasserdichte Anordnung zur Erfassung von physiologischen Signalen, aufweisend: eine wasserdichte Bodenschicht (20); wenigstens eine Elektrode (11), die an der oberen Fläche der wasserdichten Bodenschicht (20) angeordnet ist, wobei zwischen der Elektrode (11) und der wasserdichten Bodenschicht (20) ein erster Aufnahmeraum (S1) entsteht; wenigstens eine Absorptionseinheit (30), der sich im ersten Aufnahmeraum (S1) befindet, wobei die Absorptionseinheit (30) oberseitig mit der Elektrode (11) und unterseitig mit der wasserdichten Bodenschicht (20) in Berührung kommt; und eine wasserdichte Oberschicht (40), die auf der oberen Fläche der wasserdichten Bodenschicht (20) aufliegt und mit wenigstens einer Oberschichtöffnung (41) versehen ist, aus der wenigstens eine Elektrode (11) herausragt, wobei der Umfang der Oberschichtöffnung (41) unterseitig auf dem Umfang der oberen Fläche der Elektrode (11) aufliegt, und wobei der Mittelbereich der Elektrode (11) aus der Oberschichtöffnung (41) herausragt.
Patent DE-202012104297-U1 (DE)
Title: Bettlattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2012-11-08
Abstract: Bettlattenrost aus an Längsholmen gelagerten oberen Bettlatten und mindestens teilweise darunter anliegenden unteren Bettlatten, die von die Bettlatten umschließenden Funktionsteilen (2; 32; 42; 52; 62; 72; 82; 92) von Härteschiebern (1; 31; 41; 51; 61, 71; 81; 91) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Funktionsteil (2; 32; 42; 52; 62; 72; 82; 92) mit mindestens einer weiteren seitlichen Leistenaufnahme (33; 34; 35) für eine horizontal benachbarte Bettlatte oder für ein Bettlattenpaar oder Bettlattenpaket ausgestattet ist.
Patent DE-202012104560-U1 (DE)
Title: Hilfsstruktur für Rückspiegel
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-11-26
Abstract: Hilfsstruktur für Rückspiegel, die einen Rückspiegel (3), einen Hilfsspiegel (4) und Befestigungseinheiten (5) umfasst,  wobei die Befestigungseinheiten (5) jeweils ein Spiegelverstellelement (50) und ein Klemmverstellelement (51) beinhalten, wobei das Spiegelverstellelement (50) auf der Oberseite einen Schlitz (501) und ein durchgehendes Schraubloch (502) für eine horizontale Schraube (503) aufweist, das sich von der Vorderseite bis der Hinterseite erstreckt und mit dem Schlitz (501) verbunden ist, wobei das Spiegelverstellelement (50) weiter ein querverlaufendes Durchgangsloch (504) aufweist, das mit dem Schlitz (501) verbunden ist, wobei das Klemmverstellelement (51) einen Aufnahmeraum (510) für den Rückspiegel (3) bildet, wobei das Klemmverstellelement (51) auf der Oberseite ein Schraubloch (511) für eine vertikale Schraube (510) aufweist, wobei am Ende der vertikalen Schraube (510) eine drehbare Unterlegscheibe (513) angeordnet ist, die sich im Aufnahmeraum (510) des Klemmverstellelements (51) befindet, wobei das Klemmverstellelement (51) weiter an der Hinterseite entsprechend dem Schraubloch (502) des Spiegelverstellelements (50) ein Gewindeloch...
Patent DE-202012105028-U1 (DE)
Title: Zubehöreinheit
IPC: A47J42/06
Filed: 2012-12-21
Abstract: Zubehöreinheit, insbesondere Handwerkzeugmaschinenzubehöreinheit, mit einer Antriebswelle (12a–b), die mit einer Abtriebswelle (14a–b) einer Handwerkzeugmaschine (16a–b) koppelbar ist, und mit einem Funktionselement (18a–b), dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (18a–b) zumindest ein Kegelmahlwerk (20a–b) umfasst.
Patent DE-202013002503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken
IPC: B65B13/18
Filed: 2013-03-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Umreifen von Packstücken (14), – mit einem Packtisch (11), auf dessen Oberseite das zu umreifende Packstück (14) gelagert ist, – mit einer Einschubvorrichtung (24), welche ein Umreifungsmittel durch einen das Packstück (14) umgebenden Umreifungsmittelkanal einer Spann- und Verschlussvorrichtung zuführt, – mit einer Anordnungseinrichtung (32) zur Anordnung eines Kantenschutzmittels (20), welches plattenartig ausgebildet ist und mit einer Anordnungsfläche (35) an das Packstück (14) angelegt ist, – mit einem Magazin (19) zur Vorhaltung mehrerer Kantenschutzmittel (20), welche, mit Ihren Anordnungsflächen (35) übereinander liegend, im Magazin (19) gestapelt sind, – mit einer Entnahmeeinrichtung (42) welche ein einzelnes Kantenschutzmittel (20) aus dem Magazin (19) entnimmt und der Anordnungseinrichtung (32) zuführt, – mit einer oberhalb des Packtisches (11) angeordneten Pressplatte (16), die einen oberhalb des Packstückes (14) angeordneten Umreifungsmittelkanalabschnitt trägt und eine kanalabschnittsparallele, spaltartige Ausnehmung (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnungseinrichtung (32) von einem Wagen (32) gebildet ist, der auf der dem Packtisch (11) zugewandten Unterseite der Pressplatte (16) angeordnet und entlang der Pressplatte (16) verfahrbar ist.
Patent DE-202013005022-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
IPC: B60Q1/32
Filed: 2013-05-31
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit zumindest einem Türaußenblech (1), ferner mit einem Kraftfahrzeug-Türschloss (2), und mit wenigstens einer Leuchtvorrichtung (7a), wobei die Leuchtvorrichtung (7a) Bestandteil eines Elektronikmoduls (5, 6, 7, 8, 9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikmodul (5, 6, 7, 8, 9) als Steckmodul (5, 6, 7, 8, 9) ausgebildet ist, welches mit wenigstens einem Steckzapfen (9) in eine Steckaufnahme (10) einer Vertiefung (11) im Türaußenblech (1) eingreift und die Vertiefung (11) überwiegend ausfüllt.
Patent DE-202013005787-U1 (DE)
Title: Klappbarer Garten- und Freizeittisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2013-06-27
Abstract: Klappbarer Garten und Freizeittisch bestehend aus einer Streckmetall-Tischplatte (1) und einem Klapp- und Schwenkmechanismus (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Streckmetall-Tischplatte (1) im Rahmen (20) der Streckmetall-Tischplatte (1) Versteifungsstreben (18) befestigt sind, mit denen Scharniere (8, 9) des Klapp- und Schwenkmechanismus (2) über Gewindehülsen (19) verschraubt sind und der Klapp- und Schwenkmechanismus (2) aus einem Sicherungsbügel (11) besteht, der in, an einer auf der der Schwenkachse (10) des Klapp- und Schwenkmechanismus (2) gegenüberliegenden Seite des Fußgestelles (7) angeordneten Aufnahmen (3) mit an den Aufnahmen (3) befestigten Sperrklinken (16) eingreift, wobei der Sicherungsbügel (11) in zwei, in einem Abstand voneinander an der Unterseite der Tischplatte (1) befestigten Scharnieren (8, 9) frei drehbar angeordnet ist und die Scharniere (8, 9) wiederum drehbar, in, an den oberen Enden eines Fußgestells (7) angeordneten, Aufnahmen (3) gelagert sind und das Fußgestell (7) aus vertikalen, über eine horizontale Strebe (5) miteinander verbundenen, Tragsäulen (4) von vertikalen Seitenteilen (6) des Fußgestells (7) besteht und der Sicherungsbügel (11) in einem Abstand von der Schwenkachse (10) der Tischplatte (1) in den Scharnieren (8, 9) drehbar gelagert ist, der dem Abstand der Rastausnehmungen (17) der Sperrklinken (16) von der Schwenkachse (10) der Tischplatte (1) entspricht und ein Steg (13) des Sicherungsbügels (11) in eine, an der Unterseite der Sperrklinken (14) befindlichen Rastausnehmungen (17) eingreift.
Patent DE-202013007220-U1 (DE)
Title: Expandersystem für Wasserfahrzeuge, insbesonders Surfboards
IPC: A63B21/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Expandersystem für Wasserfahrzeuge, insbesondere Surfboards, dadurch gekennzeichnet, dass dehnbare Expander bestehend aus Gummibändern und anderen flexiblen Materialien durch Haltepunkte wie Ösen und Rollen geführt, auf dem Wasserfahrzeug, vorzugsweise Surfboard, befestigt sind und die Haltepunkte in körpergerechten Abständen auf der Oberfläche des Wasserfahrzeuges angebracht sind, dass die dehnbaren Expander in Form von Gummischnüren und anderen flexieblen Materialien durch Dehnen zum trainieren von Körpermuskulatur benützt werden kann.
Patent DE-202013008120-U1 (DE)
Title: Modulares Dusch-Paneelsystem
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Duschpaneel, dadurch gekennzeichnet, daß es aus mindestens 2 lösbar verbindbaren quaderförmigen Körpern (Modulen) (1) besteht, die über einen oder mehrere integrierte Hohlkörper (2) eine oder mehrere Leitungen für vorwiegend Wasser ergeben.
Patent DE-202013008251-U1 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Personenschutzsystem, Gassackmodul und Personenschutzsystem
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-09-18
Abstract: Gasgenerator, insbesondere für ein Personenschutzsystem, mit einem Außengehäuse (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (10) zumindest teilweise aus einem Organoblech gebildet ist.
Patent DE-202013009211-U1 (DE)
Title: Hobbit - Wagen / Bauwagen
IPC: B60P3/32
Filed: 2013-10-18
Abstract: Hobbit-Wagen/Bauwagen mit wenigstens einer Achse, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2, 3) rund mit einem Durchmesser von 200 bis 300 cm mit Isolierung und aus Holz mit Profil Fassadenbretter bestehen, die untereinander und mit dem Fahrgestell und dem Dach verbunden sind.
Patent DE-202013011182-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-12-14
Abstract: Rollator, der ein Gehäuse mit vier Rädern hat, wobei zwei dieser Räder mit Bremsen ausgestattet sind, und zwei Griffe, die auf dem Gehäuse befestigt sind und Bremsegriffe zur Steuerung der erwähnten Bremsen tragen, dadurch gekennzeichnet, dass er mit zwei zusätzlichen Griffen ausgestattet, die zur entgegengesetzten Seite im Vergleich zu den ersten Griffen gerichtet sind, wobei zwei andere Räder auch mit Bremsen ausgestattet sind und die zweite Griffe Bremsegriffe zur Steuerung dieser zweiten Bremsen tragen.
Patent DE-202013011914-U1 (DE)
Title: Laufschienenanordnung
IPC: F16C29/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Laufschienenanordnung mit Nuten für das Führen von Kugelrollen eines Kugelrollenwagens, gekennzeichnet durch die Kugelrollen (3) führende Funktions-Module (12) endseitig geradlinig verlaufender Laufschienenabschnitte (11).
Patent DE-202013011969-U1 (DE)
Title: Modulares Schweisssystem
IPC: B23K9/133
Filed: 2013-05-02
Abstract: Modulares Schweißsystem, das Folgendes umfasst: mindestens ein Steuerungsmodul (22), wobei jedes der mindestens einen Steuerungsmodule (22) Folgendes umfasst: mindestens einen Gaseinlassanschluss; mindestens einen Schweißsteuerkabelanschluss; mindestens ein abnehmbares Drahtantriebsmodul (26), das von einer ersten Position zu einer zweiten Position umpositioniert werden kann, wobei jedes der abnehmbaren Drahtantriebsmodule (26) ein Zufuhrmodul (28) umfasst, wobei das Drahtantriebsmodul (26) mit dem mindestens einen Steuerungsmodul (22) dergestalt verbunden ist und in Wirkverbindung steht, dass eine Umpositionierung des Drahtantriebsmoduls (26) von der ersten Position zu der zweiten Position den mindestens einen Gaseinlassanschluss und den mindestens einen Schweißsteuerkabelanschluss auf derselben Ebene hält; und mindestens ein Drahtzufuhrmittel zum Zuführen von Schweißdraht zu dem Drahtantriebsmodul (26), und wobei das Drahtantriebsmodul (26) dafür konfiguriert werden kann, Draht entweder in einer ersten Position oder einer zweiten Position zuzuführen.
Patent DE-202013012514-U1 (DE)
Title: Protokollstrukturierte Datenträgerverschlüsselung bei virtuellen Maschinen
IPC: H04L9/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: System, das Folgendes umfasst: eine oder mehrere Datenverarbeitungsvorrichtungen, die zur Durchführung von Operationen programmiert sind, die umfassen: das Empfangen einer ersten Anforderung von einer ersten virtuellen Maschine, um erste Daten auf einem protokollstrukturierten Datenträger zu speichern, und auf der Grundlage der ersten Anforderung: das Erhalten der ersten Daten und einer Zugriffssteuerungsliste eines oder mehrerer Benutzer, die zum Zugriff auf die ersten Daten berechtigt sind; das Erhalten eines ersten Datenschlüssels, der eine erste Datenschlüsselkennung aufweist; das Verschlüsseln der ersten Daten und der Zugriffssteuerungsliste unter Verwendung eines Umhüllungsschlüssels, um ein umhülltes BLOB zu erzeugen; das Verschlüsseln der ersten Daten unter Verwendung des ersten Datenschlüssels, um neue verschlüsselte erste Daten zu erzeugen; das Speichern des umhüllten BLOB und der verschlüsselten ersten Daten auf dem protokollstrukturierten Datenträger; und das Bereitstellen der ersten Datenschlüsselkennung für einen oder mehrere Benutzer auf der Zugriffssteuerungsliste; und das Empfangen einer zweiten Anforderung von einer zweiten virtuellen Maschine, um eine Momentaufnahme der ersten Daten zu erhalten, worin die zweite Anforderung die erste Datenschlüsselkennung und eine Kennung eines Benutzers beinhaltet, der die zweite Anforderung ausgelöst hat, und auf der Grundlage der zweiten Anforderung: das Entschlüsseln, unter Verwendung der einen oder mehreren Datenverarbeitungsvorrichtungen, des umhüllten BLOB, wobei der erste Umhüllungsschlüssel verwendet wird, um den ersten Datenschlüssel und die Zugriffssteuerungsliste zu erhalten; das Authentifizieren des Benutzers, der die zweite Anforderung ausgelöst hat, und Berechtigen des Benutzers anhand der Zugriffssteuerungsliste und nach einer Feststellung, dass der Benutzer authentifiziert und berechtigt ist: das Entschlüsseln der verschlüsselten ersten Daten unter Verwendung des ersten Datenschlüssels, um entschlüsselte erste Daten zu erhalten; und das Bereitstellen einer Momentaufnahme der entschlüsselten ersten Daten für die zweite virtuelle Maschine.
Patent DE-202013100169-U1 (DE)
Title: Eisenbahn-Fahrbahn mit Lärmschutzwänden
IPC: E01B3/38
Filed: 2013-01-12
Abstract: Eisenbahn-Fahrbahn mit Lärmschutzwänden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrbahn als eine Feste Fahrbahn für den Schienenverkehr ausgebildet ist und schienenparallele Längsschwellen (3) aufweist, dass die parallel verlaufenden Längsschwellen (3) den Schwellenkörper darstellen und dass die Lärmschutzwände (20) an den Außenseiten der Längsschwellen befestigt sind.
Patent DE-202013100319-U1 (DE)
Title: Profilelement
IPC: E05C9/20
Filed: 2013-01-23
Abstract: Profilelement zum Abdecken, Führen und/oder Verbinden von Komponenten (12, 30a, 30b, 30a', 30a'', 30b', 40a, 40b, 40c) einer Beschlaganordnung, das einen Bodenabschnitt (16) und an einander gegenüber liegenden Längsseiten des Bodenabschnitts (16) angeordnete Seitenabschnitte (18a, 18b) umfasst, wobei die einander zugewandten Seiten der Seitenabschnitte (18a, 18b) jeweils eine Innenfläche (19a, 19b) aufweisen, die mit dem Bodenabschnitt (16) einen Winkel (α1, α2) von weniger als 90° einschließt.
Patent DE-202013100809-U1 (DE)
Title: Deckel einer Flasche
IPC: B65D41/34
Filed: 2013-02-25
Abstract: Ein Deckel einer Flasche, aufweisend: einem Deckel (1), einer Verbundrippe (11) und aus einem Halterungselement (12), wobei sich die Verbundrippe (11) von einer Unterseite des Deckels (1) nach unten erstreckt; ein Ende der Verbundrippe (11) an der Unterseite des Deckels (1) und das andere Ende der Verbundrippe (11) an einem Ende des Halterungselements (12) befestigt sind; und sich vom anderen Ende der Verbundrippe (11) mehrere Seitenrippen (121) erstrecken; dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufschrauben des Deckels (1) auf ein Halsteil (21) oben auf einer Flasche (2) eine Öffnung, die oben im Halsteil (21) geformt ist, die Verbundrippe (11) und das Halterungselement (12) in die Flasche (12) eingeschoben werden, während ein mit den Seitenrippen 121 gebildeter umschlossener Bereich, der mit dem Halterungselement (12) gebildet wird, größer als ein Querschnittbereich des Halsteils (21) ist, damit der Deckel (1) nicht leicht von der Flasche (2) abfallen kann.
Patent DE-202013105054-U1 (DE)
Title: Eine Parkettplanke
IPC: E04F15/04
Filed: 2013-11-11
Abstract: Eine Parkettplanke mit einem ersten Plankenelement (1) und einem zweiten Plankenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Plankenelement (1) eine erste trapezförmige Aussparung (3) und einen ersten trapezförmigen Haken (4) aufweist, damit korrespondierend das zweite Plankenelement (2) eine zweite trapezförmige Aussparung (7) und einen zweiten trapezförmigen Haken (6) besitzt, die mit der ersten trapezförmigen Aussparung (3) und dem ersten trapezförmigen Haken (4) formschlüssig ineinander eingerastet werden können, und dass auf der Oberfläche der zweiten trapezförmigen Aussparung (7) und des zweiten trapezförmigen Hakens (6) eine Klebeschicht (5) aufgetragen ist.
Patent DE-202014001668-U1 (DE)
Title: Hochstehvorrichtung für Kinder
IPC: A47D13/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Hochstehvorrichtung (10) für Kinder mit, – einem sich an einem Untergrund (U) abstützenden Gestell (12), – wenigstens einer an dem Gestell (12) angeordneten Stehplattform (14), die die Hochstehvorrichtung (10) in einen Stützbereich (16) und einen Sicherungsbereich (18) unterteilt, wobei die wenigstens eine Stehplattform (14) eine vorbestimmte Höhe (H) relativ zu dem Untergrund (U) einstellt, und – wenigstens einer Sicherungseinrichtung (20), die die Hochstehvorrichtung (10) im Sicherungsbereich (18) zumindest abschnittsweise ummantelt.
Patent DE-202014008306-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Dachrinnen an transportablen Gebäuden wie Zelte, Pavillions oder dergleichen
IPC: E04D13/072
Filed: 2014-10-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Wasserableitungselementes (7) an einem flexiblen Bahnmaterial (2) für Zelte, Pavillons oder dergleichen mit einer Klemmeinrichtung zum Festklemmen der Befestigungsvorrichtung an dem Bahnmaterial (2) und mindestens einem Halteelement (4) zum Halten des Wasserableitungselementes (7).
Patent DE-202014011576-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer integral gestrickten Zunge
IPC: A43B1/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Gestrickte Komponente (1000; 1300) für ein Schuhwerk (100), wobei die gestrickte Komponente (1000; 1300) umfasst:
 einen Abschnitt der gestrickten Komponente (1000; 1300), der mindestens einen Abschnitt eines Oberteils (1002; 1302) des Schuhwerks (100) definiert;
 eine integral gestrickte Zunge (1010; 1310), die aus einer einheitlichen Strickkonstruktion mit dem Oberteil (1002; 1302) gebildet ist und sich durch einen Hals- bzw. Verengungsbereich (1020; 1320) der gestrickten Komponente (1000; 1300) erstreckt, wobei die integral gestrickte Zunge (1010; 1310) mit einem vorderen Abschnitt des Hals- bzw. Verengungsbereiches (1020; 1320) und mindestens entlang eines Abschnitts einer lateralen Seite und einer medialen Seite des Hals- bzw. Verengungsbereichs (1020; 1320) der gestrickten Komponente (1000; 1300) verbunden ist, der sich von dem vorderen Abschnitt zu einer Knöchelöffnung des Oberteils (1002; 1302) erstreckt; und
 mindestens ein zugbelastbares Element (1040, 1340), das Schnürsenkel-Schlaufen (1110, 1344) im Hals- bzw. Verengungsbereich (1020, 1320) der gestrickten Komponente (1000, 1300) bildet.
Patent DE-202014100844-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinrichtung
IPC: H01R4/24
Filed: 2014-02-25
Abstract: Elektrische Anschlusseinrichtung (1) zum Kontaktieren eines mit einer Isolierung (2) versehenen elektrischen Kabels (3) umfassend ein Gehäuse (4) und wenigstens eine Kontaktnadel (5), wobei das Gehäuse (4) einen Aufnahmeabschnitt (7) für das elektrische Kabel (3) und wenigstens einen Anschlussabschnitt (8) mit der wenigstens einen Kontaktnadel (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) aus einer Mehrzahl an Gehäuseteilen (11, 12) besteht, von denen wenigstens zwei Gehäuseteile (11, 12) zusammen ein Gewinde (9) an dem Anschlussabschnitt (8) zur Verfügung stellen, und dass das Gewinde (9) mit einem Schraubteil (6) zusammenwirkt, um die Kontaktnadel (5) in den Aufnahmeabschnitt (7) einzuführen.
Patent DE-202014103471-U1 (DE)
Title: Steckverbinder zur Stromversorgung und  Signalübertragung für eine Antriebseinrichtung
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-07-28
Abstract: Steckverbinder zur Stromversorgung und Signalübertragung für eine Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Antriebseinrichtung eines Elektrorades, mit einem Stecker und einer Buchse, die mit einem Antriebsgehäuse der Antriebseinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (5, 6) einen dreidimensionalen Grundkörper (51, 52; 61, 62) aus einem Hartkunststoff, der Halterungen zur Aufnahme von Anschlusskabeln für die Antriebseinrichtung und mit den Anschlusskabeln verbundene Kontaktöffnungen (58, 59; 68, 69) enthält, und einen Verbundkörper (53, 54; 63, 64) aus einem Weichkunststoff aufweist, mit dem der Grundkörper (51, 52; 61, 62) mit darin fixierten Anschlusskabeln und Kontaktöffnungen (58, 59; 68, 69) zumindest teilweise umspritzt ist.
Patent DE-202014104211-U1 (DE)
Title: Flächenelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: B21D47/04
Filed: 2014-09-06
Abstract: Flächenelement, welches insbesondere für ein Kraftfahrzeug einsetzbar ist, und eine Vielzahl von Ausformungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen in einem oder mehreren Flächenereichen des Flächenelementes ausgebildet sind und ein oder mehrere gleiche oder unterschiedliche Muster bilden.