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Patent DE-102020122514-A1 (DE)
Title: Trägerstruktur für eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HACK CHRISTIAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerstruktur (20) für eine Karosserie eines Kraftfahrzeuges. Die Trägerstruktur (20) umfasst wenigstens zwei sich im Wesentlichen entlang einer Längsrichtung (L) ersteckende schockabsorbierende Trägerelemente (30) mit jeweils einer ersten Außenwand (32), einer im Wesentlichen parallel zur ersten Außenwand (32) verlaufenden zweiten Außenwand (34) und einer im Wesentlichen parallel zur ersten Außenwand (32) und zur zweiten Außenwand (34) verlaufenden Innenwand (33), wenigstens einen sich im Wesentlichen entlang einer quer zur Längsrichtung (L) verlaufenden Querrichtung (Q) erstreckenden Querträger (40), der an einem ersten Ende (36) des schockabsorbierenden Trägerelementes (30) angeordnet ist und sowohl mit der ersten Außenwand (32) als auch mit der zweiten Außenwand (34) und/oder der Innenwand (33) verbunden ist, und wenigstens zwei Strukturelemente (50), die jeweils an dem ersten Ende (36) eines der schockabsorbierenden Trägerelemente (30) angeordnet sind und mit der zweiten Außenwand (34) und/oder der Innenwand (33) des jeweiligen schockabsorbierenden Trägerelements (30) und/oder dem Querträger (40) verbunden sind.
Patent DE-102020129345-A1 (DE)
Title: Formteil
Inventor: KOBROCK ANDREAS
IPC: B27D1/08
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils, aufweisend ein Furnier und ein duroplastisches Kunstharz. Um ein Formteil aus einem Furnier und einem duroplastischen Kunstharz bereitzustellen, dass auch bei hoher Beanspruchung einsetzbar ist, ist ein Verfahren mit den Schritten vorgesehen- Imprägnieren des Furniers mit dem duroplastischen Kunstharz,- Einlegen des imprägnierten Furniers in eine Form,- Schließen der Form und Pressen des imprägnierten Furniers bei erhöhter Temperatur und bei erhöhtem Druck- Verflüssigen des duroplastischen Kunstharzes und mindestens teilweises Auflösen des Faserverbunds des Furniers,- Aushärten des duroplastischen Kunstharzes und- Entformen des Formteils.Die Erfindung betrifft weiter ein Formteil.
Patent DE-102020130131-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und deren herstellungsverfahren
Inventor: VELLIANITIS GEORGIOS
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-11-16
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und ein Herstellungsverfahren dazu bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung weist eine Halbleiterschicht und eine auf der Halbleiterschicht befindliche Gatestruktur auf. Die Halbleitervorrichtung weist Source- und Drain-Anschlüsse, die auf der Halbleiterschicht angeordnet sind, und eine binäre Oxidschicht auf, die zwischen der Halbleiterschicht und den Source- und Drain-Anschlüssen angeordnet ist.
Patent DE-102020131396-A1 (DE)
Title: Hybrid-Cockpitquerträger und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHOI IK KEUN
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hybrid-Cockpitquerträger, der mittels eines verbesserten Verfahrens hergestellt ist, bei welchem ein Einsatz-Umspritzgießen durchgeführt wird, ohne dass während des Spritzgießens ein Hydraulikdruck auf das Innere eines Metallrohres aufgebracht wird, um so einen Vorgang zur Herstellung eines Hybrid-Cockpitquerträgers zu vereinfachen und die Festigkeit des Cockpitquerträgers zu gewährleisten. Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Hybrid-Cockpitquerträger bereitgestellt, bei welchem ein Verstärkungsmaterial in ein Metallrohr eingesetzt ist, das ein Material eines Cockpitquerträgers ist. Das Metallrohr kann wie ein herkömmlicher Cockpitquerträger aus einem Material wie Aluminium, Magnesium oder Stahl hergestellt sein. Das Verstärkungsmaterial kann durch Extrudieren eines Kunstharzes oder eines Verbundmaterials (beispielsweise PP+GF50%) hergestellt sein. Eine Rippe kann in dem Verstärkungsmaterial ausgebildet sein, um die Fähigkeit zu erhöhen, dem Spritzdruck zu widerstehen, wenn das Metallrohr einsatz-gespritzt wird, und um die Festigkeit zu gewährleisten.
Patent DE-102020132284-A1 (DE)
Title: Verpackungsanlage und Verfahren zum Herstellen von Verpackungseinheiten
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65B27/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: Mit der Erfindung sind eine Verpackungsanlage (1) und ein Verfahren zum Herstellen von Verpackungseinheiten mit jeweils mehreren Artikeln (21) offenbart.Die Verpackungsanlage (1) umfasst ein Einteilmodul (2) zur Zusammenstellung von mindestens zwei Artikeln (21) als Artikelgruppe (35), ein erstes Magazin (8) für erste Verpackungsmittel (23) sowie eine Transfereinrichtung (11), welche dazu ausgebildet ist, die Artikel (21) einer jeweiligen Artikelgruppe (35) entgegenzunehmen und in Richtung von oben kommend in ein erstes Verpackungsmittel (23) einzusetzen.Zudem umfasst die Verpackungsanlage (1) ein zweites Magazin (14) für zweite Verpackungsmittel (26) und eine Handhabungseinrichtung (12, 13), welche dazu ausgebildet ist, das zweite Verpackungsmittel (26) an den Artikeln (21) der Artikelgruppe (35) festzulegen, so dass die Artikel (21) im Bereich einer oberen Verjüngung jeweils klemmend innerhalb einer Durchtrittsöffnung (28) des zweiten Verpackungsmittels (26) gehalten werden.
Patent DE-102020200274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines akustischen Sprachsignals mit einem Lautsprechersystem eines Fahrzeugs in eine Umgebung des Fahrzeugs in Abhängigkeit einer Gefahrensituation, sowie Kollisionsbeurteilungssystem und Fahrzeug
Inventor: ROSE KAI-CHRISTEN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines akustischen Sprachsignals (3) mit einem Lautsprechersystem (4) eines Fahrzeugs (1) in eine Umgebung (5) des Fahrzeugs (1), wobei- eine Gefahrensituation in einem Straßenverkehr durch eine Erfassungseinrichtung (7) des Fahrzeug (1) selbst erfasst wird, wobei- eine Zeitdauer, die noch bis zu einer potentiellen Kollision zwischen dem Fahrzeug (1) und einem Lebewesen (9) vergeht, bestimmt wird, und/oder- eine Bewegungsart und/oder Bewegungsrichtung (10) eines erfassten Lebewesens (9), welches bei der erkannten Gefahrensituation beteiligt ist, analysiert wird, und/oder- abhängig von dem Erkennen der Gefahrensituation eine Klassifizierung der Gefahrensituation in eine von mehreren Kollisionsstufen durchgeführt wird,- wobei abhängig von der Zeitdauer und/oder abhängig von der Bewegungsart und/oder Bewegungsrichtung (10) des Lebewesens (9) und/oder abhängig von der Einstufung in eine Kollisionsstufe ein definiertes akustisches Sprachsignal (3) erzeugt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kollisionsbeurteilungssystem (2) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102020202517-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: KWAK JUNG MYUNG
IPC: F04B27/14
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Kompressor. Eine Ausführungsform bezweckt die Durchführung einer Lastkontrolle eines Kompressors, indem ein genauer Hub und eine genaue Periode in Übereinstimmung mit der Bewegung eines Kolbens durchgeführt wird.
Patent DE-102020202844-A1 (DE)
Title: Palettenregal
Inventor: HÖRL STEPHAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Palettenregal (1) mit mindestens vier Ständern (100), die mit Querträgern (130, 170) und Längsträgern (150) miteinander verbunden sind, wobei in den Ständern erste Aufnahmeeinrichtungen (110) ausgebildet sind, in denen erste Enden von Auflageträger (140) anordbar sind, auf denen Paletten auflegbar sind, wobei die ersten Aufnahmeeinrichtungen (110) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein in einer ersten Aufnahmeeinrichtung (110) angeordnetes erstes Ende eines Auflageträgers (140) dagegen gesichert ist, um zumindest um die Höhe des ersten Endes des Auflageträgers (140) angehoben zu werden, wobei in den Ständern zweite Aufnahmeeinrichtungen (120) ausgebildet sind, in denen jeweils ein einem ersten Ende eines Auflageträgers (140) gegenüberliegendes Ende des Auflageträgers (140) anordbar ist, wobei die zweiten Aufnahmeeinrichtungen (120) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein in einer zweiten Aufnahmeeinrichtung (1210) angeordnetes zweites Ende eines Auflageträgers (140) zumindest um die Höhe des zweiten Endes des Auflageträgers (140) anhebbar ist.
Patent DE-102020203659-A1 (DE)
Title: Schallwandler-Anordnung und Verfahren zum Betrieb einer Schallwandler-Anordnung
Inventor: HLATKY MICHAEL
IPC: H04R1/20
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Schallwandler-Anordnung (1) nach dem Prinzip der Wellenfeldsynthese, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erster Schallwandler (11) mit jeweils einer akustischen Tiefpass-Filtervorrichtung (5) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer zweidimensionalen Schallwandler-Anordnung.
Patent DE-102020204924-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Anhängerfahrzeug und Anhängerfahrzeug mit einem solchen Bremssystem
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (7) für ein Anhängerfahrzeug (3), mit einem Bremskreis (17, 18); einer Betätigungseinrichtung (14), mittels derer ein Bremsdruck in dem Bremskreis (17, 18) einstellbar ist; einem zwischen der Betätigungseinrichtung (14) und einem Radbremselement (16) in dem Bremskreis (17, 18) angeordneten Einlassventil (23); einer Steuereinheit (24), mittels derer das Einlassventil (23) in eine Sperrstellung verstellbar ist, in welcher ein Strömen eines Bremsmediums (21) hin zum Radbremselement (16) gesperrt ist; einem Bremsdrucksensor (25), mittels dessen der Steuereinheit (24) ein den Bremsdruck-Sensorsignal bereitstellbar ist; und einer Raddrehzahlsensorik (30), mittels derer der Steuereinheit (24) ein Raddrehzahlsignal bereitstellbar ist. Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit (24) dazu ausgebildet, abhängig von dem den Bremsdruck-Sensorsignal und dem Raddrehzahlsignal eine Rückwärtsfahrt des Anhängerfahrzeugs (3) zu erfassen und abhängig davon das Einlassventil (23) für die Dauer der Rückwärtsfahrt in die Sperrstellung zu verstellen. Weiter betrifft die Erfindung ein Anhängerfahrzeug (3) mit einem Bremssystem (7).
Patent DE-102020215894-A1 (DE)
Title: Verbindungselement, Lastaufnahmeeinrichtung und Hebezeug
Inventor: ALLENSTEIN THOMAS
IPC: B66C1/10
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Verbindungselement (V) zum Verbinden von zwei Lastaufnahmemitteln (2) umfasst eine oberseitige Hebemittelaufnahme (V.1) und ein damit verbundenes Hülsenelement (V.2), wobei das Hülsenelement (V.2) eine Mehrzahl von Lochbildern (V.3) zum Verschrauben einer Stirnplatte (2.1) jeweils eines der Lastaufnahmemittel (2) aufweist.Eine Lastaufnahmeeinrichtung (1) für ein Hebezeug umfasst eine Mehrzahl von Lastaufnahmemitteln (2), wobei jedes Lastaufnahmemittel (2) jeweils eine Stirnplatte (2.1) mit einer stirnseitigen Fläche aufweist, deren Form mit der Form des Hülsenelementes (V.2) korrespondiert und eine Anzahl von Verbindungselementen (V).Ein Hebezeug umfasst zumindest eine Lastaufnahmeeinrichtung (1).
Patent DE-102021001261-A1 (DE)
Title: AKKU-Ladestationsüberwachnung und Stromabschaltung
IPC: H02H7/18
Filed: 2021-03-03
Abstract: 1. Überwacht Rauchentwicklung und Temperatur2. Abschaltung des Stroms bei Rauch und Lufterwärmung über 54 °C3. Benachrichtigung der verantwortlichen Person4. Aktivierung der Alarmanlage und Benachrichtigung der BMZ, da wo dies gewünscht istEin Dual-Rauchanmelder wird vor der AKKU-Ladestation als Vorschaltgerät installiert. Der Verteiler kann neben der Steckdose für die Ladestation montiert werden. Alle verwendeten elektronischen Komponenten sind in Deutschland produziert und zugelassen.
Patent DE-102021004305-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung für ein elektrisches Ladesystem eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (100) für ein elektrisches Ladesystem eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (200), umfassend wenigstens ein Türgriff-Lademodul (10), welches innerhalb einer Fahrzeugkarosserie (208) angeordnet ist, und welches in einer Fahrzeugquerrichtung (y) oder in einer Fahrzeuglängsrichtung (z) ausfahrbar ausgebildet ist, wobei das Türgriff-Lademodul (10) wenigstens eine Kontaktierungseinheit (12) mit wenigstens einer Ladebuchse (24) aufweist, wobei die Kontaktierungseinheit (12) bei eingefahrenem Türgriff-Lademodul (10) in einer ersten Position (20) angeordnet ist und nach dem Ausfahren des Türgriff-Lademoduls (10) aus der Karosserie (208) in eine zweite Position (22) klappbar ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (200) mit wenigstens einer Kontaktierungsvorrichtung (100) für ein elektrisches Ladesystem sowie ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (200) mit einer Kontaktierungsvorrichtung (100) für ein elektrisches Ladesystem.
Patent DE-102021103934-A1 (DE)
Title: Hebezeug sowie Verfahren zum Bestimmen von Schlaffseil an dem Hebezeug
Inventor: MAIER CLEMENS
IPC: B66C1/40
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hebezeug mit einem Hubseil, an dem ein Lastaufnahmemittel zum Aufnehmen und Anheben einer Last vorgesehen ist, sowie einer Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen von Schlaffseil am Hubseil, wobei die genannte Bestimmungseinrichtung eine Neigungssensorik zum Erfassen einer Neigung und/oder einer Kippgeschwindigkeit und/oder einer Kippbeschleunigung des Lastaufnahmemittels aufweist und ein Schlaffseilsignal bereitstellt, wenn die erfasste Neigung und/oder Kippgeschwindigkeit und/oder Kippbeschleunigung des Lastaufnahmemittels einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102021104612-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Handgerät und Kontaktkörper für elektrochirurgisches Handgerät
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/12
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Reinigbarkeit elektrochirurgischer Handgeräte bzw. von Kontaktkörpern der elektrochirurgischen Handgeräte erweist sich als sehr schwierig. Insbesondere bei geringen Durchmessern von Bohrungen und Aufnahmen gestaltet sich die Reinigung als sehr umständlich. Selbst durch eine maschinelle Reinigung kann nicht garantiert werden, dass der notwendige Reinigungsgrad erreicht wird. Die Erfindung schafft ein elektrochirurgisches Handgerät sowie einen Kontaktkörper (17) der besonders einfach, gründlich sowie zeiteffizient reinigbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass der Kontaktkörper (17) für ein elektrochirurgisches Handgerät mindestens eine Aufnahme (27, 28) aufweist, die als durchgehende Bohrung durch den Kontaktkörper (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102021111454-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Verbausituation eines Katalysators in einem Kraftfahrzeug sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: KIESEWETTER-MICHLER ROLF
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Verbausituation eines Katalysators in einem Kraftfahrzeug, bei welchem mittels einer Lambdasonde ein Restsauerstoffgehalt in einem Abgasstrom stromab einer Einbauposition des Katalysators ermittelt wird (V1), und mittels einer elektronischen Recheneinrichtung in Abhängigkeit von einem von der Lambdasonde empfangenen, den ermittelten Restsauerstoffgehalt repräsentierenden Messsignal (10) festgestellt wird, ob in dem Kraftfahrzeug ein Katalysator verbaut ist oder ob in dem Kraftfahrzeug kein Katalysator verbaut ist (V2).
Patent DE-102021113525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen
IPC: A47J19/06
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pressen im Sinne einer transportablen Saftpresse zum Abpressen des Safts aus relativ festen Produkten wie beispielsweise Ingwerknollen. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen weist einen Stauraum für frisches Pressgut und einen Pressraum, in dem das Pressgut zerfasert und gepresst wird, auf. In vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung ist weiterhin ein Auffangbehälter zum Auffangen des abgepressten Safts Teil der Vorrichtung zum Pressen, sodass alle zum Bevorraten und Pressen des Pressguts und zum Konsum des abgepressten Safts erforderlichen Gegenstände als eine Einheit transportabel sind.
Patent DE-102021114882-A1 (DE)
Title: Elektronische sattelbremse und betätigungsverfahren dafür
Inventor: HUR JAEJIN
IPC: F16D65/18
Filed: 2021-06-09
Abstract: Offenbart werden eine elektronische Sattelbremse und ein Betätigungsverfahren dafür. Die elektronische Sattelbremse umfasst einen Träger, auf dem ein Paar Belagplatten vor- und zurückfahrbar installiert sind, ein Bremssattelgehäuse, das verschiebbar auf dem Träger installiert ist und das mit einem Zylinder ausgestattet ist, in dem ein Kolben so installiert ist, dass er durch einen Brems-Hydraulikdruck vor- und zurückfahrbar ist, eine Hydraulikdruckliefervorrichtung, die dafür ausgelegt ist, den Brems-Hydraulikdruck zu dem Zylinder zu liefern, ein Spindelelement, das so installiert ist, dass es durch einen hinteren Abschnitt des Zylinders hindurchgeht, und das dafür ausgelegt ist, zu rotieren, wenn es eine Rotationskraft von einem Aktor empfängt, ein Mutterelement, das dafür ausgelegt ist, abhängig von der Rotation des Spindelelements vor- und zurückzufahren, um den Kolben mit bzw. von Druck zu belasten und zu entlasten, und eine Leistungsübertragungsvorrichtung, von der ein Eingabeteil mit einer Abtriebswelle des Aktors verbunden ist und ein Ausgabeteil mit dem Spindelelement verbunden ist und die dafür ausgelegt ist, die Rotationskraft des Aktors auf das Spindelelement zu übertragen.
Patent DE-102021116809-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Projektionseinheit und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STUCKERT ALEXANDER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2021-06-30
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einer Projektionseinheit (12) zum Projizieren einer grafischen oder schriftbildlichen Information auf eine Projektionsoberfläche (18) beschrieben, wobei die Projektionseinheit (12) mit einer Überwachungsschaltung (20) des Kraftfahrzeugs (10) verbunden ist, die dazu ausgebildet ist, die grafische oder schriftbildliche Information zu projizieren. Die Überwachungsschaltung (20) umfasst einen Helligkeitssensor (22) zum Ermitteln eines Werts (30) für die Helligkeit in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) und eine Recheneinheit (24) zum Steuern der Lichtstärke einer Lichtquelle (14) der Projektionseinheit (12), mit der die grafische oder schriftbildliche Information auf die Projektionsoberfläche (18) projiziert wird, in Abhängigkeit des von dem Helligkeitssensor (22) empfangenen Werts (30) für die Umgebungshelligkeit.
Patent DE-102021118835-A1 (DE)
Title: Lüftermodul für eine Lötanlage, insbesondere für eine Reflowlötanlage und Reflowlötanlage
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: F04D25/08
Filed: 2021-07-21
Abstract: Lüftermodul (26) für eine Lötanlage (10) und Lötanlage (10), insbesondere für eine Reflowlötanlage, zur Umwälzung von Luft in einem Prozesskanal (16) der Lötanlage (10), mit einem gehäuseartigen Trägerteil (31), mit einem ersten, im oder am Trägerteil (31) vorgesehenen Wellenlager (32), mit einem Motor, der einen Stator (34) und einen mit dem Stator (34) zusammenwirkenden Rotor (38) umfasst, mit einer am Rotor (38) vorgesehenen Rotorwelle (36), mit einem an der Rotorwelle (36) vorgesehenen Lüfterrad (50) und mit einem zweiten Wellenlager (42) zur Lagerung der Rotorwelle (36), dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftermodul (26) eine Flanschplatte (30) umfasst, die im montierten Zustand eine Kanalöffnung (72) im Prozesskanal (16) abdeckt und die einen Durchbruch (40) umfasst, in oder an dem das zweite Wellenlager (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102021124409-A1 (DE)
Title: Schienenrad für ein Einschienenfahrzeug
Inventor: STORK DOMINIC
IPC: B66C9/08
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenrad (1) für ein Einschienenfahrzeug zum Befahren von Gleisen mit zwei beabstandeten und eine Einbauneigung aufweisenden Schienen (7) umfassend einen Radkörper mit einem zwischen zwei beabstandeten Spurkränzen (3) angeordneten Laufflächenbereich, wobei im Querschnitt parallel durch die Drehachse (2) des Schienenrades (1) betrachtet das Laufflächenprofil (5) des Laufflächenbereiches unsymmetrisch zu einer Bezugslinie (8) ausgebildet ist, die senkrecht zur Drehachse (2) des Schienenrades (1) und zwischen den Spurkränzen (3) liegt, insbesondere die mittig zwischen den Spurkränzen (3) liegt. Die Erfindung betrifft auch ein System aus einem Schienenrad (1) und einer Schiene (7), insbesondere einer Schiene (7) eines Gleises mit zwei eine entgegengesetzte, im Betrag gleiche Einbauneigung aufweisenden Schienen (7) und ein Einschienenfahrzeug umfassend wenigstens zwei in Fahrtrichtung hintereinander angeordnete Schienenräder (1).
Patent DE-102021124626-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Montagesystem mit einem Fußelement
Inventor: BOLTER REINHARD
IPC: H02S20/24
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Photovoltaik-Montagesystem zum Montieren mindestens eines Photovoltaik-Moduls auf einem Dach, insbesondere einem Flachdach, mit einem Fußelement zum Abstützen des Photovoltaik-Moduls, wobei an dem Fußelement ein daran angebrachtes Modulstützelement vorgesehen ist und das Modulstützelement an dem Fußelement um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102021126451-A1 (DE)
Title: Selbstschneidende Kunststoffeinprägung für Spritzgussteile
Inventor: FLORES ALONSO LUIS
IPC: B29C45/44
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine selbstschneidende Kunststoffeinprägung für Spritzgussteile bereit. Ein Formteil beinhaltet eine Vielzahl von Flächen und eine Einprägung, die sich von einer der Vielzahl von Flächen erstreckt. Die Einprägung beinhaltet einen Körper und eine Bohrung, die sich durch einen zentralen Abschnitt des Körpers erstreckt. Die Einprägung beinhaltet ferner eine erste Aussparung, die sich durch eine Seitenwand des Körpers und in die Bohrung erstreckt, und eine zweite Aussparung, die sich durch eine gegenüberliegende Seitenwand des Körpers und in die Bohrung erstreckt. Die erste Aussparung und die zweite Aussparung definieren jeweils nach innen abgeschrägte Wände. Die erste Aussparung und die zweite Aussparung sind entlang des Körpers axial beabstandet und liegen sich diametral gegenüber.
Patent DE-102021130324-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen gelenkten Tierverkehr und Melkanlage
Inventor: STROTMANN MICHAEL
IPC: A01K1/12
Filed: 2021-11-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren zur Beeinflussung des Verkehrsflusses von Tieren, das zumindest teilweise automatisiert abläuft, sowie eine Melkanlage, die die Verfahrensmerkmale aufweist. In Abhängigkeit der Tierdichte in mindestens einem vorgebbaren Erfassungsbereich kann gemäß dem Verfahren eine automatische Verstellung einer Lenkeinheit erfolgen, die ein Passieren eines Ganges durch die Tiere ermöglicht, erleichtert oder unterbindet. Gemäß vorteilhaften Ausgestaltungen werden auch der Betrieb eines Kuhtreibers und eines Melkkarussells auf Basis der erfassten Daten beeinflusst.
Patent DE-102021133157-A1 (DE)
Title: Bewehrung und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: FUENTES GUTIERREZ RAUL
IPC: E02D17/20
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewehrung zur Verstärkung von Bodenbereichen, Untergründen, insbesondere Baugrund, und Erdbauwerken, umfassend wenigstens ein Bewehrungselement (1), vorzugsweise eine Vielzahl von Bewehrungselementen (1), insbesondere die sich unter einem Winkel kreuzen, wobei das wenigstens eine Bewehrungselement (1) wenigstens einen Aktor (2) umfasst, mit dem eine Eigenschaft des Bewehrungselements (1) änderbar ist, insbesondere zumindest zeitweise änderbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Bauwerk auf einem Baugrund, insbesondere ein Erdbauwerk und ein Verfahren zum Betrieb einer Bewehrung.