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Patent DE-102018205065-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Positionssensors in einem Fahrzeug, Computerprogramm, Speichermittel, Steuergerät und Kalibrierstrecke
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G01C22/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung wenigstens eines Positionssensors (1) in einem Fahrzeug (2), aufweisend die Schritte: Speichern einer Karte in dem Fahrzeug (2) mit wenigstens einer virtuellen Ortsinformation aus der Umgebung einer vordefinierten Kalibrierstrecke (4), Bewegen des Fahrzeugs (2) auf der vordefinierten Kalibrierstrecke (4), Erkennen wenigstens einer tatsächlichen Ortsinformation (5) durch den wenigstens einen Positionssensor (1), während sich das Fahrzeug (2) auf der vordefinierten Kalibrierstrecke (4) bewegt, Durchführen eines Vergleichs zwischen der wenigstens einen virtuellen Ortsinformation und der wenigstens einen tatsächlichen Ortsinformation (5), Berechnen einer kartenbasierten Bewegung des Fahrzeugs (2) innerhalb der gespeicherten Karte basierend auf dem Vergleich, Berechnen einer odometriebasierten Bewegung des Fahrzeugs (2), und Kalibrierung des wenigstens einen Positionssensors (1) anhand eines Vergleichs zwischen der kartenbasierten Bewegung und der odometriebasierten Bewegung. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm (7), ein Speichermittel mit einem darauf gespeicherten Computerprogramm (7), ein Steuergerät (3) mit einem darin installierten Computerprogramm (7) sowie eine Kalibrierstrecke (4) zur Kalibrierung des Positionssensors (1).
Patent DE-102018205322-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Erkennen einer Fehlfunktion zumindest eines Umfeldsensors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUNS ERICH
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Fehlfunktion zumindest eines Umfeldsensors (17) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei der zumindest eine Umfeldsensor (17) betrieben wird, während das Kraftfahrzeug (10) einen vorbestimmten Gatebereich (12) eines Straßennetzes (11) passiert, und anhand von jeweiligen Sensordaten (18) des zumindest einen Umfeldsensors (17) jeweilige Detektionsdaten (20) ermittelt werden, wobei die jeweiligen Detektionsdaten (20) jeweils beschreiben, welches zumindest eine Objekt in dem Gatebereich (12) durch den jeweiligen Umfeldsensor (17) erfasst wurde. Die Erfindung sieht vor, dass in dem Kraftfahrzeug (10) Referenzdaten (22), die zumindest ein in dem Gatebereich (12) tatsächlich vorhandenes Objekt (15) beschreiben, bereitgehalten werden und eine Abweichung (26) der jeweiligen Detektionsdaten (20) von den Referenzdaten (22) ermittelt wird und falls die Abweichung (26) ein vorbestimmtes Indikatorkriterium (27) erfüllt, zu dem jeweiligen Umfeldsensor (17), dessen Detektionsdaten (20) das Indikatorkriterium (27) erfüllen, ein Eintrag (28) betreffend die Fehlfunktion des Umfeldsensors (17) gespeichert wird.
Patent DE-102018206585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von Anfragen durch eine Mehrzahl von Software-Diensten
Inventor: LANGEN MANFRED
IPC: G06Q50/14
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von Anfragen (REQ) durch eine Mehrzahl von Software-Diensten (SW1, SW2, SW3, SW4, SW5), wobei jeder Software-Dienst ein maschineller Teilnehmer (MT) in einer vorgegebenen Gruppe (G) eines Messenger-Dienstes ist. Die maschinellen Teilnehmer (MT) der vorgegebenen Gruppe (G) können Textnachrichten (TM) in die vorgegebene Gruppe (G) senden, wobei zumindest ein Teil der Software-Dienste (SW1, SW2, SW3, SW4, SW5) jeweils eine Konversationsschnittstelle (CI) umfasst, um semantische Inhalte aus empfangenen sprachlichen Textnachrichten (TM) zu extrahieren und sprachliche Textnachrichten (TM) mit semantischen Inhalten zu generieren. Erfindungsgemäß wird ausgelöst durch ein Datengerät (DE) eine Anfrage (REQ) zumindest einem der Software-Dienste (SW1) der vorgegebenen Gruppe (G) bereitgestellt und in Abhängigkeit von der Anfrage (REQ) Informationen zur Beantwortung der Anfrage (REQ) durch Software-Dienste (SW1, SW2, SW3, SW4, SW5) der vorgegebenen Gruppe (G) ermittelt. Diese Informationen werden über sprachliche Textnachrichten (TM) zwischen Software-Diensten (SW1, SW2, SW3, SW4, SW5) der vorgegebenen Gruppe (G) unter Verwendung zumindest eines Teils der Konversationsschnittstellen (CI) ausgetauscht, wodurch in der vorgegebenen Gruppe (G) eine Gesamtantwort (RES) auf die Anfrage (REQ) generiert wird, die durch zumindest einen der Software-Dienste (SW1) an das Datengerät (DE) übermittelt wird.
Patent DE-102018207543-A1 (DE)
Title: Funktionselement für einen Inhalator, Anordnung des Funktionselementes in einem Inhalator und Inhalator
Inventor: ROMMING NIKLAS
IPC: A24F40/42
Filed: 2018-05-15
Abstract: Anordnung wenigstens eines Funktionselements (5) eines Inhalators (1), wobei das Funktionselement (5) verschiebbar entlang einer Führungsachse (26) und verdrehsicher um die Führungsachse (26) in einem Führungselement (13) geführt ist, wobei eine Magnetschalteinrichtung (18) vorgesehen ist umfassend wenigstens ein Paar aufeinander einwirkende Magnetelemente (20), wobei ein Magnetelement (20) der Magnetschalteinrichtung (18) an dem Funktionselement (5) angeordnet ist, so dass das Funktionselement (5) in einem Fixierungszustand der Magnetschalteinrichtung (18) entlang von Führungen (23, 24) in dem Führungselement (13) in eine Fixierposition bewegt und gehalten wird und in einem Löse-Zustand aus der Fixierposition bewegbar ist.
Patent DE-102018210517-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: BISSINGER ANDREAS
IPC: B60N2/06
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur (10) für einen Fahrzeugsitz (20) eines Fahrzeugs (1), welche mit mindestens einem Paar parallel an einem Sitzkörper (21) des Fahrzeugsitzes (20) montierbarer Oberschienen (11) und mit mindestens einem Paar parallel an einem Fahrzeugboden (2) des Fahrzeugs (1) montierbarer Unterschienen (11) ausgebildet ist, bei welcher die Oberschienen (11) und die Unterschienen (12) einander paarweise zugeordnet und durch Eingreifen miteinander aneinander halterbar sind und bei welcher eine jeweilige Oberschiene (11) und die zugeordnete Unterschiene (12) entlang einer zumindest lokalen Schienenrichtung (13) ineinander und relativ zueinander verschiebbar sind, wobei eine jeweilige Unterschiene (12) oder ein Schienenabschnitt (12-1, 12-2) davon eingerichtet ist bzw. sind, in einem an einem Fahrzeugboden (2) montierten Zustand parallel zu einer Montageebene (xy) um einen Schwenkpunkt (B) verschwenkbar zu sein und ein Eindrehen des Fahrzeugsitzes (20) gegenüber einem Fahrzeugboden (2) parallel zur Montageebene (xy) zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Fahrzeugsitz (20) sowie ein Fahrzeug (1) als solche.
Patent DE-102018214384-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem walzenförmigen Bedienelement
Inventor: TEMMING CARSTEN
IPC: G06F3/0362
Filed: 2018-08-24
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (1) mit einem walzenförmigen Bedienelement (2). Die Bedienvorrichtung (1) weist ein walzenförmiges Bedienelement (2) auf, das um eine Drehachse (3) drehbar ist und in eine Oberfläche (4) eingelassen ist. Die Orientierung der Drehachse (3) relativ zur Oberfläche (4) ist zwischen zwei oder mehr Stellungen umstellbar. Beispielsweise ist die Orientierung der Drehachse (3) durch eine Drehung um 90° zwischen einer vertikalen und einer horizontalen Orientierung umstellbar.
Patent DE-102018214428-A1 (DE)
Title: Lüftereinrichtung
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: H02K9/06
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lüftereinrichtung (1) mit einem Gehäuse (4) und einem Elektromotor (5) zum Antrieb eines Lüfterrades (6).Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Gehäuse (4) einen Gehäuseboden (8) mit zumindest einem Wandabschnitt aufweist, an dem außenseitig Kühlrippen (16) angeordnet sind, wobei zwischen den Kühlrippen (16) Umlenkelemente (10) angeordnet sind, die derart ausgerichtet und angeordnet sind, dass sie auf die Umlenkelemente (10) auftreffendes Spritzwasser derart umlenken, dass dieses nicht auf Wicklungen (12) oder Magnete (13) des Elektromotors (5) auftreffen kann.
Patent DE-102018221331-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren einer potentiellen mechanischen Beschädigung eines Fahrzeugbauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAROSKE RENÉ
IPC: B60R21/0136
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Detektieren einer potentiellen mechanischen Beschädigung eines Fahrzeugbauteils (14) eines Kraftfahrzeugs (12). Die Erfindung sieht vor, dass ein flächiges Verformungselement (16) bereitgestellt ist, welches ein Gehäuse (18) des Fahrzeugbauteils (14) zumindest teilweise umgibt, wobei das Gehäuse (18) und das Verformungselement (16) elektrisch leitfähiges Material aufweisen und das Gehäuse (18) und das Verformungselement (16) gegeneinander mittels einer elektrischen Isolierung (20) elektrisch isoliert sind, wobei das Verformungselement (16) dazu eingerichtet ist, sich bei einer vorbestimmten äußeren Krafteinwirkung (22), welche größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, zu verformen und hierbei die Isolierung (20) zu durchdringen und das Gehäuse (18) zu berühren, und eine Messeinrichtung (26) bereitgestellt und dazu eingerichtet ist, zwischen Gehäuse (18) und Verformungselement (16) eine elektrische Prüfspannung zu messen.
Patent DE-102018221836-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein elektrisch antreibbares Fortbewegungsmittel
Inventor: GRABOWSKI JOHANNES
IPC: H01M50/509
Filed: 2018-12-14
Abstract: Es wird ein Energiespeicher (1) mit einem Gehäuse (2), einer ersten Vielzahl Speicherzellen (3a, 3b), einer zweiten Vielzahl Speicherzellen (4a, 4b), einer ersten elektrischen Anschlussanordnung (8), einer zweiten elektrischen Anschlussanordnung (9) und einer Schalteinrichtung (10) vorgeschlagen. Die Schalteinrichtung (10) ist eingerichtet, die erste Vielzahl Speicherzellen (3a, 3b) mit der ersten elektrischen Anschlussanordnung (8) zu verbinden, die zweite Vielzahl Speicherzellen (4a, 4b) mit der zweiten elektrischen Anschlussanordnung (9) zu verbinden, und/oder die erste Vielzahl Speicherzellen (3a, 3b) mit der zweiten Vielzahl Speicherzellen (4a, 4b) zu verbinden.
Patent DE-102019003119-A1 (DE)
Title: Packtasche zum Aufnehmen eines Kabelsatzes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIRSCHNABEL ROMAN
IPC: B65D85/86
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packtasche (10) mit einem Aufnahmeraum (18) zum Aufnehmen eines Kabelsatzes für ein Kraftfahrzeug. Die Packtasche (10) umfasst ein erstes Teilstück (12) und ein zweites Teilstück (14), welche lösbar miteinander verbunden sind. In einem miteinander verbundenen Zustand der beiden Teilstücke (12, 14) ist durch die Teilstücke (12, 14) ein Bodenteil (16) der Packtasche (10) gebildet, welches den Aufnahmeraum (18) unterseitig begrenzt. Das Bodenteil (16) weist eine sich in eine Breitenrichtung (22) der Packtasche (10) erstreckende Breite und eine sich in eine Längenrichtung der Packtasche (10) erstreckende Länge (24) auf, welche größer ist als die Breite. Durch ein Bewegen der beiden Teilstücke (12, 14) in die Breitenrichtung (22) voneinander weg ist die Packtasche (10) teilbar.
Patent DE-102019006493-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung
Inventor: MÜTSCHELE ARMIN
IPC: H01M8/2475
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung mit einem Batteriesystem (4) und mit einem Brennstoffzellensystem (12), über welches ein Nachladen des Batteriesystems (4) möglich ist, wobei das Batteriesystem (4) eine Kühlvorrichtung (8) zur Abfuhr von Abwärme aufweist. Die erfindungsgemäße elektrische Antriebsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein die Abwärme der Kühlvorrichtung (8) abführender Gasstrom (31,33,35) das Brennstoffzellensystem (12) durchströmt.
Patent DE-102019100072-A1 (DE)
Title: Ausziehbare Spannvorrichtung und Spanneinheit mit einer solchen Spannvorrichtung
Inventor: PORATH RAINER
IPC: B23Q3/12
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, insbesondere Teleskopspannfutter (4) oder teleskopisch ausziehbares Spannfutter, zur Aufnahme eines rotierenden Werkzeugs, mit einem Futterkörper (28), wobei der Futterkörper (28) ein Primärelement (14) und ein Sekundärelement (16) mit Mitteln zum Halten und/oder Spannen eines Werkzeugs in der Spannvorrichtung aufweist und wobei Primärelement (14) und Sekundärelement (16) so ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass sie relativ zueinander wenigstens entlang einer Längsachse (A) der Spannvorrichtung hin- und her bewegbar sind, so dass eine Gesamtlänge (L) der Spannvorrichtung veränderlich einstellbar ist.
Patent DE-102019102060-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Temperiereinrichtung zum Temperieren eines Innenraums des Fahrzeugs
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-01-28
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Temperiereinrichtung (2) zum Temperieren eines Innenraums (3) des Fahrzeugs (1), aufweisend ein in einem Temperierkreislauf (4) geführtes, insbesondere flüssiges Temperiermedium, wobei die Temperiereinrichtung (2) derart mit einer Quellentemperiereinrichtung (5) wirkverbindbar oder wirkverbunden ist, dass das in dem Temperierkreislauf (4) der Temperiereinrichtung (2) geführte Temperiermedium durch die Quellentemperiereinrichtung (5) thermisch beeinflussbar ist, wobei der Temperierkreislauf (4) derart mit wenigstens einer Innenraumtemperiereinrichtung (6, 6', 6") wirkverbindbar oder wirkverbunden ist, dass durch das in dem Temperierkreislauf (4) befindliche Temperiermedium die Temperatur des Innenraums (3) des Fahrzeugs (1) über wenigstens eine Innenraumtemperiereinrichtung (6, 6', 6") veränderbar ist.
Patent DE-102019108054-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen eines ausgewählten Anzeigebereichs eines Umgebungsbilds in Abhängigkeit eines charakterisierenden Fahrbahnwinkels, Computerprogrammprodukt, elektronische Recheneinrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: MAHAPATRO SUJIT
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen eines ausgewählten Anzeigebereichs (6) eines Umgebungsbilds (7) einer Kamera (3) auf einer Anzeigevorrichtung (8) eines Fahrerassistenzsystems (2) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels der Kamera (3) das Umgebungsbild (7) einer Umgebung (9) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und innerhalb des erfassten Umgebungsbild (7) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (4) des Fahrerassistenzsystems (2) ein Anzeigebereich (6) als Teilbereich des Umgebungsbilds (7) auf der Anzeigeeinrichtung (8) für einen Nutzer des Fahrerassistenzsystems (2) angezeigt wird, wobei mittels einer Sensoreinrichtung (5) des Fahrerassistenzsystems (2) ein eine Fahrbahn (10), auf welcher sich das Kraftfahrzeug (1) befindet, charakterisierender Fahrbahnwinkel (a) bestimmt wird, und in Abhängigkeit des bestimmten Fahrbahnwinkels (a) der Anzeigebereich (6) ausgewählt und an den Fahrbahnwinkel (a) angepasst wird und der ausgewählte Anzeigebereich (6) auf der Anzeigeeinrichtung (8) angezeigt wird. Ferner betrifft die Erfindung noch ein Computerprogrammprodukt, eine elektronische Recheneinrichtung (4) sowie ein Fahrerassistenzsystem (2).
Patent DE-102019110738-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: B26D7/22
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Objekten, insbesondere zum mechanischen, bevorzugt zum spanenden Bearbeiten von Objekten, mit einer Bearbeitungseinheit und einer Schutzumwandung, die einen Arbeitsraum begrenzt, in dem die Bearbeitungseinheit angeordnet ist, wobei die Schutzumwandung eine Öffnung, durch die die Bearbeitungseinheit zugänglich ist, und eine Tür zum Verschließen der Öffnung umfasst, wobei die Tür um eine Schwenkachse zwischen einer Zugangsstellung und einer Geschlossenstellung verschwenkbar ist, und wobei eine Führung vorgesehen ist, mittels derer die Schwenkachse während eines Verschwenkens der Tür linear verschiebbar ist.
Patent DE-102019111871-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung mit Sperrvorrichtung
Inventor: OP DEN WINKEL KAI
IPC: E05B65/10
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung (1) für eine Tür oder ein Tor, mit einem Gehäuse (2) und einem Betätigungselement (3), das über mindestens ein Getriebe (5a, 5b) auf ein Kraftübertragungsteil (6) zu dessen Verstellung in Längsrichtung (LR) der Entriegelungsvorrichtung (1) wirkt, wobei an dem Kraftübertragungsteil (6) mindestens eine Sperrvorrichtung (10) zum wahlweisen Blockieren des Kraftübertragungsteils (6) angreift, die ein erstes und ein zweites Sperrelement (12a, 12b) sowie einen Elektromagneten (18) aufweist, wobei das erste Sperrelement (12a) an dem Kraftübertragungsteil (6) und das zweite Sperrelement (12b) fest an dem Gehäuse (2) gelagert ist, und wobei das erste Sperrelement (12a) vom Elektromagneten (18) quer zur Längsrichtung (LR) der Entriegelungsvorrichtung (1) verstellbar ist, so dass die Sperrelemente (12a, 12b) miteinander zum Blockieren in Eingriff bringbar sind. Um eine solche Entriegelungsvorrichtung (1) mit einer kompakten, einfachen Sperrvorrichtung (10) zu schaffen, die hohe Haltekräfte erzeugen kann und bei der sichergestellt ist, dass die Entriegelungsvorrichtung (1) geöffnet werden kann, wenn die Sperrvorrichtung (10) freigegeben wird, auch wenn zu diesem Zeitpunkt eine anhaltende Kraft auf das Betätigungselement (3) ausgeübt wird, weisen die Sperrelemente (12a, 12b) Kontaktflächen (25a, 26a) auf, die derart miteinander korrespondieren, dass bei bestehendem Kontakt der Kontaktflächen (25a, 26a) und Wirken einer Kraft auf das Kraftübertragungsteil (6) in Längsrichtung (LR) der Entriegelungsvorrichtung (1) eine Kraft auf das erste Sperrelement (12a) quer zur Bewegungsrichtung des Kraftübertragungsteils (6) entsteht.
Patent DE-102019112250-A1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung zum Verschließen von Behältern
Inventor: JOST PETRA
IPC: B67B3/18
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschließvorrichtung umlaufender Bauart zum Verschließen von Behältern, insbesondere Flaschen. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass an zumindest einem der mehreren Verschließelemente wenigstens eine schalenförmige Auffangeinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, ein an der Hubkurve zum abrollenden Laufen von Laufrollen eingesetztes Schmiermittel aufzufangen, indem die zumindest eine Auffangeinrichtung mit zumindest einem Befestigungsabschnitt wenigstens teilumfänglich an wenigstens einem Außenumfang des zumindest einen Verschließelementes sowie unterhalb der Laufrollen vorgesehen, insbesondere angeordnet, ist.
Patent DE-102019112565-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Wassereinspritzsystem
Inventor: SCHWARTZ CHRISTOPHE
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Ölbehälter (7; 8) zum Sammeln von Öl zum Schmieren eines Verbrennungsmotors (2) und/oder Getriebes; einem Wassereinspritzsystem zum Einspritzen von Wasser in den Verbrennungsmotor (2), wobei das Wassereinspritzsystem einen Wassertank (3) aufweist, und einen Wasserfilter (6) zum Filtern des Wassers aus dem Wassertank (3), wobei zumindest der Wasserfilter (6) in dem Ölbehälter (7; 8) angeordnet.
Patent DE-102019112794-A1 (DE)
Title: Abwärtsumwandler
Inventor: LIN SHENGDIE
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Abwärtsumwandler zum Umwandeln einer DC-Eingangsspannung in eine DC-Ausgangsspannung wird bereitgestellt. Der Abwärtsumwandler umfasst einen DC-Eingangsschaltkreis mit einem positiven Eingangsanschluss (IN+) und einem negativen Eingangsanschluss (IN-) zum Bereitstellen einer DC-Eingangsspannung (Vi), einen Umwandlungsschaltkreis (30) zum Umwandeln einer DC-Eingangsspannung (Vi) in eine DC-Ausgangsspannung (Vo) und einen DC-Ausgangsschaltkreis mit einem positiven Ausgangsanschluss (OUT+), einem negativen Ausgangsanschluss (OUT-) und einem Ausgangskondensator (C5), der zwischen dem positiven Ausgangsanschluss (OUT+) und dem negativen Ausgangsanschluss (OUT-) verbunden ist. Der Abwärtsumwandler umfasst weiter eine Schaltvorrichtung (IC) mit einem ersten Schaltanschluss (D), der mit dem positiven Eingangsanschluss (IN+) verbunden ist und einem zweiten Schaltanschluss (CS), der über eine Ladediode (D1) mit dem negativen Eingangsanschluss (IN-) verbunden ist, eine Ladeinduktivität (L1) sowie einen frequenzabhängigen Rückflussschaltkreis (33), der den positiven Ausgangsanschluss (OUT+) mit einem Leistungsversorgungsanschluss (Vcc) der Schaltvorrichtung (IC) verbindet, um die Leistungsversorgung der Schaltvorrichtung (IC) zu unterstützen.
Patent DE-102019112837-A1 (DE)
Title: Behandlungsstation in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65G49/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Behandlungsstation in einer Behälterbehandlungsanlage bereit, wobei die Behandlungsstation eine Behandlungsstrecke, Behandlungselemente zum Behandeln von Behältern und eine erste Linearmotoreinrichtung, die zum Bewegen der Behandlungselemente, insbesondere während der Behandlung der Behälter, entlang der Behandlungsstrecke ausgebildet ist, umfasst.
Patent DE-102019115411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung eines Bauteils in einem Hohlraum, System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: QUARG-VONSCHEIDT JÜRGEN
IPC: C25D13/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits ein Verfahren (100) zur Fixierung zumindest eines Bauteils (BT) in einem Hohlraum (H) mit zumindest folgenden Schritten: Anordnen (110) zumindest einer elektrisch leitfähigen Anode (210) an dem Bauteil (BT), Anbringen (120) zumindest einer elektrisch leitfähigen Kathode (220) an oder in dem Hohlraum (H), Einfüllen (130) eines fließfähigen, Wasser und zumindest ein Tonmineral umfassenden Verfüllbaustoffs (230) in den Hohlraum (H), sodass der Verfüllbaustoff (230) zumindest das Bauteil (BT), die Kathode (220), die Anode (210), und eine Begrenzung (BG) des Hohlraums (H) miteinander verbindet, elektrisches Verbinden (140) der Kathode (220) mit dem negativen Pol einer elektrischen Gleichspannungsquelle (250) und der Anode (210) mit dem positiven Pol der Gleichspannungsquelle (250) und Anlegen (150) einer elektrischen Gleichspannung zwischen der Kathode (220) und der Anode (230) mit der Gleichspannungsquelle (250) zur Verfestigung des Verfüllbaustoffs (230). Die Erfindung betrifft außerdem einen Verfüllbaustoff (230) zur Verwendung in dem erfindungsgemäßen Verfahren (100) und ein System (200) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens (100).
Patent DE-102019116863-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Druckregelventil
Inventor: WINZER EIKE NILS
IPC: F16K47/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Druckregelventil, aufweisend einen elektromagnetischen Steller (12) zur Positionierung eines in einem Reglergehäuse (14) in einer Aufnahmeöffnung (16) des Reglergehäuses (14) axial verschiebbar aufgenommenen Kolbens (20), wobei mit Hilfe des Kolbens (20) Anschlüsse (P, A, T) des Druckregelventils (10) durchströmbar zu öffnen und/oder zu schließen sind, und wobei der Kolben (20) an seiner vom elektromagnetischen Steller (12) abgewandt ausgebildeten Stirnfläche (42) einen Stift (44) aufweist, wobei zwischen dem Stift (44) und dem Kolben (20) eine relative Bewegung ausbildbar ist, und wobei eine im Reglergehäuse (14) vom Kolben (20) abgewandt ausgebildete Fläche (90) des Stiftes (44) einem Anschlag (48) gegenüberliegend angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist zur Verhinderung einer Bewegung des Stiftes (44) in Richtung des Anschlags (48) der Stift (44) federbelastet ausgebildet, wobei ein zur Herbeiführung der Federbelastung ausgebildetes Vorspannelement (64) am Stift (44) angreifend ausgestaltet ist.