baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100445-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Befüllungsöffnung oder ein Anschlusselement an einem Fahrzeug mit einem Notentriegelungsmechanismus
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-01-29
Abstract: Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Öffnung (O) an einem Fahrzeug, wobei über die Öffnung (O) ein Innenraum (I) mit einer Befüllungsöffnung und/oder einem Anschlusselement zugänglich ist und die Öffnung (O) durch ein Deckelelement (1) verschließbar ist, das an dem Fahrzeug zwischen wenigstens einer Verschlussstellung zum Verschließen der Öffnung (O) und einer Freigabestellung zum Freigeben der Öffnung (O) über eine Antriebseinrichtung (A) fremdkraftbetätigt verstellbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (A) wenigstens zwei zur Übertragung eines Antriebsmoments miteinander kämmende Zahnradelemente (Z1, Z2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur manuellen Betätigung des Deckelelements (1) zusätzlich ein Notentriegelungsmechanismus (3) vorgesehen ist, mittels dem die zwei Zahnradelemente (Z1, Z2) außer Eingriff gebracht werden können.
Patent DE-202016101794-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rohrpositionierung eines Rohraufweitgeräts
IPC: B21D43/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Rohrpositionierung eines Rohraufweitgeräts, die eine Positioniereinrichtung (1), ein Sperrelement (2) und eine Achsstange (3) umfasst, wobei die Positioniereinrichtung (1) zur Positionierung des Spreizwerkzeugs dient und einen Verbindungsteil (11) aufweist, wobei sich von den beiden Seiten des Verbindungsteils (11) ein erster Arm (12) und ein zweiter Arm (13) erstrecken, wobei zwischen dem ersten Arm (12) und dem zweiten Arm (13) ein Sperrteil (14) gebildet ist, wobei die Positioniereinrichtung (1) einen Positionierraum (15) bildet, in den das Spreizwerkzeug (5) eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) eine Hülse (21) und einen Erstreckungsteil (22) aufweist, der sich von einer Seite der Hülse (21) erstreckt, wobei der Erstreckungsteil (22 eine Sperrscheibe (23) bildet, wobei die Achsstange (3) am ersten Arm (12) positioniert ist, wobei die Hülse (21) um die Achsstange (3) gelegt wird und entlang der Achsstange (3) verschoben werden kann, wobei die Sperrscheibe (23) um die Achsstange (3) in den Positionierraum (15) gedreht werden und durch die Verschiebung gegenüber der Achsstange (3) an einer Seite des Spreizwerkzeugs (5) anliegen kann, wonach das Rohr (8) zu der Sperrscheibe (23) gedrückt und somit positioniert werden kann.
Patent DE-202016101873-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur für ein Mineralölfahrzeug
IPC: F16K31/52
Filed: 2016-04-08
Abstract: Anschlussarmatur für ein Mineralöltankfahrzeug mit einem Gehäuse (1) umfassend eine Gehäusewandung (2) und einen von der Gehäusewandung (2) nach innen abragenden Träger (3), wobei an dem Gehäuse (1) eine erste Durchflussöffnung (4) für eine Flüssigkeit und eine zweite Durchflussöffnung (7) für die Flüssigkeit vorgesehen ist, mit einem von der Gehäusewandung (2) jedenfalls abschnittsweise umgriffenen und an dem Träger (3) des Gehäuses (2) gehaltenen Ventilmodul (10) umfassend eine in einer Axialrichtung (13) verschiebbar gehaltene Ventilstange (11) und einen an der Ventilstange (11) jedenfalls mittelbar gehaltenen Ventilträger, wobei in einer Schließstellung des Ventilmoduls (10) die Ventilstange (11) in einer ersten Axialposition vorgesehen ist und der Ventilteller (12) die erste Durchflussöffnung (4) verschließt, wobei in einer Befüllstellung des Ventilmoduls (10) die Ventilstange (11) in einer zweiten Axialposition vorgesehen ist und der Ventilteller (12) beabstandet zur der ersten Durchflussöffnung (4) vorgesehen ist zur Freigabe derselben und wobei die Axialrichtung (13) in der Schließstellung und in der Befüllstellung senkrecht zu einer Erstreckungsebene (35) des Ventiltellers (12) orientiert angeordnet ist, und mit einem Betätigungsmodul, welches mit dem Ventilmodul (10) in einer Wirkverbindung steht und ausgebildet ist zum Verbringen des Ventilmoduls (10) in die Schließstellung und/oder in die Befüllstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller (12) um eine Drehachse (17) schwenkbar in Bezug zu der Ventilstange (11) gehalten ist.
Patent DE-202016104648-U1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor und Ständerkern
IPC: H02K21/18
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ständerkern (10), umfassend: einen Endbereich (14); einen ersten Polarm (18), der mit dem Endbereich (14) verbunden ist; und einen zweiten Polarm (20), der mit dem Endbereich (14) verbunden und in einer axialen Richtung des Ständerkerns (10) mit dem ersten Polarm geschichtet ist, wobei der erste Polarm eine andere Form oder Struktur als der zweite Polarm aufweist.
Patent DE-202016105550-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten und Positionieren von Objektträgern auf einem Mikroskoptisch
IPC: G02B21/34
Filed: 2016-10-06
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten und Positionieren von Objektträgern auf einem Mikroskoptisch, wobei die Haltevorrichtung (1) eine obere Hälfte (2) und eine untere Hälfte (3) aufweist, die parallel zueinander beabstandet sind, und die obere Hälfte (2) in Bezug zu der unteren Hälfte (2) höhenverstellbar ist, wobei jede Hälfte (2, 3) eine Aussparung (4, 5) aufweist, die zumindest abschnittweise ein Anlageprofil mit einer Anlagefläche (4a, 5a), die zum Halten eines Objekträgers (7) ausgebildet ist, und einer Anschlagsfläche (4b, 5b) aufweist, an die ein Objektträger (7) seitlich durch eine Schiebereinheit (8) gehalten klemmbar anlegbar ist.
Patent DE-202017001156-U1 (DE)
Title: Faltbare Mehrweg-Getränke-Box
IPC: B65D85/72
Filed: 2017-03-02
Abstract: Faltbare Mehrweg-Getränke-Box, die einen Beutel so umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass durch geeigneten Kleber eine feste Verbindung hergestellt wird, aber das Ganze beweglich bleibt zum Befüllen, aber auch zum Aufstellen nach Befüllen.
Patent DE-202017002690-U1 (DE)
Title: Scheibenwischerblatt-Nachschneidegerät
IPC: B60S1/38
Filed: 2017-05-19
Abstract: Nachschneidegerät für Scheibenwischerblätter mit einem dem Querschnitsprofil des Wischerblatts (W) angepassten Führungsschlitz (2) mit Führungsleisten (2a), die in seitliche Nuten der Wischerblattbasis eingreifen, und mit einem in definiertem Abstand zu den Führungsleisten gehaltenen Schneidmesser (9) zum Nachschneiden der Wischerblattkante, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (9) in schräger Position an einem Messerblock (7) angeordnet ist, der in einem Gehäuse (1) zwischen mindestens zwei Positionen quer verschiebbar ist, wobei in den mindestens zwei Positionen der Abstand zwischen den Führungsleisten (2a) und dem jeweils im Führungsschlitzbereich befindlichen Schneidenbereich des Schneidmessers (9) unterschiedlich groß ist.
Patent DE-202017003054-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Babytrage
IPC: A47D15/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Schutzhülle für Babytrage, welche mindestens einen Hauptteil (1) und Fixierelemente (4) zur Fixierung der Schutzhülle für Babytrage an ihrem Platz enthält, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Fixierelementen (4) um abnehmbare, längenverstellbare Riemen handelt.
Patent DE-202017006029-U1 (DE)
Title: Schutzband für Jalousieband
IPC: E06B9/78
Filed: 2017-11-22
Abstract: Schutzband für Jalousieband ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzband (1) an beiden Seiten mit einem Klettverschluss (3) versehen ist.
Patent DE-202017006845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Schalensegmenten für einen vertikalen Turmabschnitt des Turmes einer Windenergieanlage
IPC: F03D13/20
Filed: 2017-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Schalensegmenten für einen vertikalen Turmabschnitt (1, 2, 3) des Turmes einer Windenergieanlage, mit Handhabungsmitteln zum Anheben und Versetzen der Schalensegmente (5, 26, 27), wobei die Handhabungsmittel Stützelemente (6, 20, 28, 29) zum Anheben, Versetzen und Abstellen der Schalensegmente (5, 26, 27) aufweisen und wobei die Stützelemente (6, 20, 28, 29) in Bereichen von jeweils zwei im fertiggestellten Turm einander gegenüberliegend und horizontal angeordneten horizontalen Kanten (23, 24) des jeweiligen Schalensegmentes (5, 26, 27) mit diesem Schalensegment (5, 26, 27) lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsmittel zum Abstellen von zwei Schalensegmenten (5, 26, 27), die miteinander verbunden werden sollen, in vorgegebenen Positionen nebeneinander und zum Verbinden der in den vorgegebenen Positionen nebeneinander abgestellten Schalensegmente (5, 26, 27) miteinander ausgebildet sind, wobei die Handhabungsmittel Lagerböcke (32, 33) aufweisen, auf denen die Stützelemente (6, 20, 28, 29) der abgestellten Schalensegmente (5, 26, 27), während diese Schalensegmente (5, 26, 27) miteinander verbunden werden, aufliegen, wobei an den Lagerböcken (32, 33) Haltestiftaufnahmen (34, 35, 36, 37) für Haltestifte (7, 8, 9) ausgebildet sind und wobei an den Stützelementen (6, 20, 28, 29) die Haltestifte (7, 8, 9) ausgebildet sind, mittels denen die Stützelemente (6, 20, 28, 29) der abgestellten Schalensegmente (5, 26, 27) während diese Schalensegmente (5, 26, 27) miteinander verbunden werden, in den Haltestiftaufnahmen (34 ,35 ,36, 37) der Lagerböcke (32, 33) abgestützt sind.
Patent DE-202017102875-U1 (DE)
Title: Hybridklebstoffsystem für Metall- und Verbundanordnungen
IPC: C09J5/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Metall- oder Verbundkomponentenanordnung, umfassend: eine erste Metall- oder Verbundkomponente; eine zweite Metall- oder Verbundkomponente; und eine Klebstoffschicht, die an einer Schnittstelle der ersten und zweiten Komponente angeordnet ist und die erste und zweite Komponente verbindet, wobei die Klebstoffschicht einen schnell härtenden, niedrigfesten Klebstoff und einen hochfesten Strukturklebstoff umfasst.
Patent DE-202017105521-U1 (DE)
Title: Halsband für ein Haustier
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Halsband für Haustier, das einen Hauptkörper (1) und einen Träger (2) für einen Hardwarekörper umfasst, wobei der Hauptkörper (1) ringförmig ist, wobei der Träger (2) an dem Hauptkörper (1) befestigt ist, wobei der Träger (2) ein Befestigungselement für den Hardwarekörper aufweist, wobei im Träger (2) ein Verbindungsanschluss für den Hardwarekörper (3) vorgesehen ist, wobei im Hauptkörper (1) eine weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) eingebettet ist, wobei an dem Hauptkörper (1) mehrere wasserdichte LED-Leuchtkörper (4) angeordnet sind, die mit Harz gekapselt sind, wobei die wasserdichten LED-Leuchtkörper (4) durch die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) mit dem Verbindungsanschluss des Trägers (2) verbunden ist, wobei die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) ein streifenförmiges weiches Substrat (7), eine streifenförmige stromleitende Metallschicht, die auf das streifenförmige Substrat (7) gedruckt wird, und eine Beschichtung zum Abdichten der Metallschicht beinhaltet, wobei das streifenförmige weiche Substrat (7) an einem Ende ein Rundlich (8) besitzt, wobei um das Rundloch (8) eine ringförmige Verstärkungsscheibe (9) aus hartem Material klebt, wobei um das Rundloch (8) der positive LED-Anschluss, der negative LED-Anschluss, der Antennenanschluss und der Erdungsanschluss angeordnet sind, wobei die stromleitende Metallschicht mehrere Segmente aufweist, die miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei eines der Segmente mit dem positiven LED-Anschluss, eines der Segmente mit dem negativen LED-Anschluss, eines der Segmente mit dem Antennenanschluss und eines der Segmente mit dem Erdungsanschluss verbunden ist, wobei der Träger (2) auf der Unterseite eine wabenförmige Verstärkungsstruktur besitzt, wobei die LED-Leuchtkörper (4) einfarbige oder mehrfarbige Leuchten sein können, wobei die ringförmige Verstärkungsscheibe (9) Montagelöcher besitzt, wobei die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) an den Stellen der Rückseite der LED-Leuchtkörper (4) jeweils eine Verstärkungsscheibe (10) besitzt, wobei die Verstärkungsscheiben (10) beim Biegen der weichen gedruckten Schaltungsplattengruppe (6) ein Lösen der LED-Leuchtkörper (4) von der weichen gedruckten Schaltungsplattengruppe (6) vermeiden können.
Patent DE-202017105773-U1 (DE)
Title: Deckenleuchte sowie Beleuchtungsvorrichtung umfassend eine Anzahl von Deckenleuchten
IPC: F21V15/01
Filed: 2017-09-22
Abstract: Deckenleuchte zur Beleuchtung von Räumen, insbesondere von Hallen, umfassend ein an einer Decke des Raumes aufhängbares, im Querschnitt außen etwa rechteckiges als Profil ausgebildetes Leuchtengehäuse (11), eine Anzahl von in dem Leuchtengehäuse angeordneten LED-Leuchtmitteln (16) sowie wenigstens einen in dem Leuchtengehäuse angeordneten und diesen LED-Leuchtmitteln zugeordneten Reflektor (17, 27), wobei das Leuchtengehäuse wenigstens eine etwa parallel zur oberen Gehäusedecke (11a) und mit Abstand zu dieser in Querrichtung verlaufende Gehäusezwischenwand (11d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäusezwischenwand (11d) unterseitig wenigstens ein sich in Längsrichtung des Leuchtengehäuses erstreckender LED-Träger (19, 29) angebracht ist, an welchem die LED-Leuchtmittel (16) befestigt sind, die ihr Licht auf Flächen des Reflektors (17, 27) abstrahlen.
Patent DE-202017106489-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Element für als Leuchte ausgebildetes Decken- oder Wandelement
IPC: E04F13/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Plattenförmiges Element (1) für ein als Leuchte oder Lichtaustrittsplatte ausgebildetes Decken- oder Wandelement (10) zur Integration in mit einer flächigen Lochung, Musterung oder Perforierung versehenen angrenzenden Decken- oder Wandplatten (2), die ein regelmäßiges Punkte- oder Lochungsmuster (P) aufweisen, wobei das Plattenelement (1) mindestens abschnittsweise aus einem lichtdurchlässigen Material besteht und zur flächigen Abdeckung eines Leuchtmittels (3) hinter einem frontalen Sichtbereich dient, und wobei Halterungen (4) zur Fixierung des Plattenelements (1) zwischen angrenzenden Decken- oder Wandplatten (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (1) eine gleichförmige, flächige Musterung (M) im Wesentlichen in Entsprechung und kontinuierlicher Fortsetzung des Punkte- oder Lochungsmusters (P) der jeweils angrenzenden Decken- oder Wandplatten (2) aufweist und dass die Musterung (M) im Verhältnis zum Material des Plattenelements (1) mindestens eine geringere Lichtdurchlässigkeit aufweist.
Patent DE-202017106964-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Gurthöhenversteller
IPC: B60R22/20
Filed: 2017-11-16
Abstract: Führungsschiene (1,2) für einen Gurthöhenversteller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, mit einem in Einbausolllage unteren Ende (3,4), das an einem dazu vorgesehenen Bereich der Karosseriestruktur (5,6) eines Fahrzeuges, insbesondere einer B-Säule, steckbefestigbar oder steckbefestigt ist, und einem oberen Ende (7,8), das mittels eines Befestigungsmittels an der Karosseriestruktur (5,6), insbesondere der B-Säule, befestigbar oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1,2) an ihrem unteren Ende mindestens einen Schlitz (9,10) aufweist und ein die Karosseriestruktur (5,6) oder B-Säule bildendes Blechformteil mindestens ein Halteteil (13,14) aufweist oder bildet, welches in Montagesolllage in den mindestens einen Schlitz (9,10) eingreift und das untere Ende (3,4) der Führungsschiene (1,2) fixiert.
Patent DE-202018000757-U1 (DE)
Title: Drillingshammer
IPC: B25D1/14
Filed: 2018-02-15
Abstract: Universalhammer dadurch gekennzeichnet, dass er im Winkel von beispielsweise 120 Grad aus einer Bahn, einer Finne und einem Gummihammer besteht.
Patent DE-202018006425-U1 (DE)
Title: Verschleißfeste Hülse für eine Gasdüse zur Kapselung eines Schneidgasstrahls
IPC: B23K26/14
Filed: 2018-03-20
Abstract: Hülse (10) für eine Gasdüse (1), mit einem Hülsengrundkörper (21) und mit einer Hülsenstirnfläche (17), die zumindest teilweise durch ein am Hülsengrundkörper (21) befestigtes Verschleißschutzelement (22) aus einem verschleißfesteren Material als der an die Hülsenstirnfläche (17) angrenzende Hülsengrundkörper (21) gebildet ist, wobei eine innere und/oder eine äußere Anlaufschräge (18a, 18b) der Hülsenstirnfläche (17) zumindest teilweise durch das Verschleißschutzelement (22) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschleißschutzelement (22) ring- oder rohrförmig ausgebildet ist und an seiner äußeren Umfangsfläche einen ringförmig umlaufenden, hakenförmigen Vorsprung oder mehrere hakenförmige Vorsprünge (25, 26, 27, 29) aufweist und dass das Verschleißschutzelement (22) und der Hülsengrundkörper (21) ineinander gesteckt sind.
Patent DE-202018100245-U1 (DE)
Title: Anzeigeanordnung an einer Linearfördereinrichtung
IPC: B65G43/08
Filed: 2018-01-17
Abstract: Anordnung mit einer Anzeigevorrichtung (1) und einer Linearfördereinrichtung (2) zum Fördern von auf der Linearfördereinrichtung (2) aufgelegten Produkten (P), wobei die Anzeigevorrichtung (1) mit bedarfsweise ansteuerbaren Leuchtmitteln (11) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Anzeigevorrichtung (1) mit den Leuchtmitteln (11) parallel zur Linearfördereinrichtung (2) angeordnet,
 - die Leuchtmittel (11) Leuchtsignale (12) abgebend ausgebildet und
 - Steuermittel (13) zur synchronen Bewegung der Leuchtsignale (12) mit den auf der Linearfördereinrichtung (2) aufgelegten Produkten (P) vorgesehen sind.
Patent DE-202018100764-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Vorhangs mit frei miteinander kombinierbaren Dekorationen
IPC: A47H23/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Aufbau eines Vorhangs mit frei miteinander kombinierbaren Dekorationen, aufweisend: einen Vorhang (1), der eine äußere Oberfläche (11) und eine innere Oberfläche (12) umfasst und zwar durch eine Mehrheit von Teilabschnitten geteilt ist, wobei der oberste Teilabschnitt einen ersten Vorhangkörper (13), der unterste Teilabschnitt einen zweiten Vorhangkörper (14) und der mittlere Teilabschnitt eine Mehrheit von verknüpfbaren Vorhangkörpern (15) definiert, und wobei der erste Vorhangkörper (13), der zweite Vorhangkörper (14) und die jeweiligen verknüpfbaren Vorhangkörper (15) durch Falten und Stapeln im verschiedenen zusammengeklappten Zustand übereinandergelegt werden können, damit der Vorhang 1 durch Falten und Stapeln zusammengesetzt werden kann; eine erste Dekoration (2), die auf der äußeren Oberfläche (11) des ersten Vorhangkörpers (13) angebracht ist und als eine vorbestimmte Dekoration dargestellt ist; eine zweite Dekoration (3), die auf der äußeren Oberfläche (11) des zweiten Vorhangkörper (14) angebracht ist, welche als ergänzende Dekoration zu der vorbestimmten Dekoration der ersten Dekoration (2) ausbildbar ist; eine Mehrheit von kontinuierlichen Dekorationen (4), welche jeweils an einem verknüpfbaren Vorhangkörper (15) angebracht sind und deren kontinuierliche Dekorationen entsprechend miteinander verbunden sind, welche nicht nur als ergänzende Dekoration zu der ersten Dekoration (2) sondern auch als ergänzende Dekoration zu der zweiten Dekoration ausbildbar sind; und eine Mehrheit von klappbaren Einheiten (5), welche jeweils mittels eines Verbindungsteils (51) und eines Gegenverbindungsteils (52) nicht nur in der Aussparung zwischen dem ersten Vorhangkörper (13) und dem zweiten Vorhangkörper (15) sondern auch in der Aussparung zwischen dem zweiten Vorhangkörper (14) und dem zweiten Vorhangkörper (15) angeordnet sind, damit das Verbindungsteil (51) der klappbaren Einheit (5) mit dem Gegenverbindungsteil (52) der klappbaren Einheit (5) verbindbar ist, wobei die klappbaren Einheiten (5) jeweils durch Falten gestapelt übereinander angeordnet werden können, um die erste Dekoration (2) mit der zweiten Dekoration (3) zu verbinden, und wobei die Übereinanderlegungen der klappbaren Einheiten (5) erhöhbar bzw. reduzierbar sind, damit Die kontinuierlichen Dekorationen (4) jeweils zwischen der ersten Dekoration (2) und der zweiten Dekoration (3) anbringbar sind, um die gewünschte Dekoration des Vorhangs (1) zu erzeugen.
Patent DE-202018101732-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-03-28
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer Stromschiene (3), einer Klemmfeder (4) und einem Betätigungshebel (5), der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder (4) einen Betätigungsschenkel (42) aufweist, der über einen Federmitnehmer (54) des Betätigungshebels (5) zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (5) in der Offen-Stellung an einer ersten und einer davon beabstandeten zweiten Auflagerstelle (84, 85) aufgelagert ist und der Betätigungshebel (5) durch eine von dem Betätigungsschenkel (42) auf den Federmitnehmer (54) wirkende Zugkraft der Klemmfeder (4) gegen die erste und die zweite Auflagerstelle (84, 85) gezogen ist.
Patent DE-202018103638-U1 (DE)
Title: Sägeanordnung
IPC: B27B17/08
Filed: 2018-06-26
Abstract: Sägeanordnung, umfassend eine Kettensäge (1) mit mindestens einer umlaufenden Sägekette (2) und mindestens einem Kettenantriebsrad (3) zum Antrieb der Sägekette (2), wobei die Sägekette (2) oder die Sägeketten (2), jeweils ausgehend von dem Kettenantriebsrad (3), entlang einer langgestreckten Kontur (4), zuerst einen von dem Kettenantriebsrad (3) auslaufenden Abschnitt (5), dann einen Umlenkabschnitt (6) und dann einen Richtung Kettenantriebsrad (3) einlaufenden Abschnitt (7) durchläuft oder durchlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegungsvorrichtung (8) vorgesehen ist, die zur Bewegung der Kettensäge (1) durch einen Sägebereich (9) entlang zweier einander entgegengesetzter Schnittrichtungen (10,11) eingerichtet ist.
Patent DE-202019004974-U1 (DE)
Title: Stromverteiler
IPC: H01R27/02
Filed: 2019-11-23
Abstract: Stromverteiler für die Stromversorgung von einem oder mehreren Geräten, zu dem Zweck, dass die Zuleitungen an den Geräten entfallen oder in ihrer Länge wesentlich gekürzt werden können, um den Platzbedarf bei Gebrauch und Lagerung zu reduzieren. Bestehend aus einem Stecker ( 1 ), einer Zuleitung ( 2 ) und einem Basiskörper ( 3 ) mit einer oder mehreren Steckdosen ( 4 ). Beispielhaft dargestellt in den Figuren 1, 2 und 3 .
Patent DE-202019103751-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenbaugruppe mit integriertem Mikrofon
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Sonnenblendenbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Körper, der eine erste Fläche, eine zweite Fläche und einen internen Empfänger zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche aufweist;
 ein Mikrofon, das in dem internen Empfänger gehalten wird; und
 eine Ablenkplatte, die auf dem Körper getragen wird und dazu konfiguriert ist, Schall in Richtung des Mikrofons zu leiten.
Patent DE-202019103767-U1 (DE)
Title: Standvorrichtung für einen Tret- oder Elektroroller
IPC: B62H1/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Standvorrichtung (150) für einen Tret- oder Elektroroller (10) aufweisend:
 einen Ständer (151), sowie
 eine Einklappvorrichtung (152) mittels derer der Ständer (151) einklappbar ist,
 wobei
 der Ständer (151) aus einem Standbein (153) und einem zum Standbein (153) längeren sowie orthogonal angeordneten Standfuss (154) besteht.