baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19810473-B4 (DE)
Title: Rücksaugventil
Inventor: YAMADA HIROSUKE
IPC: F16K7/14
Filed: 1998-03-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Rücksaugventil
(40) mit einem Ventilkörper
(42), in dem eine erste Öffnung
(48) und eine zweite Öffnung
(50) sowie ein Fluiddurchgang (62 ) , der die erste Öffnung (48)
und die zweite Öffnung
(50) verbindet, ausgebildet sind, mit einem verschiebbar in einer
in dem Ventilkörper
(42) ausgebildeten Kammer (114) angeordneten Diaphragma (72), wobei
das Diaphragma (72) eine erste Membran (74) und eine zweite Membran
(80) aufweist, die auf die erste Membran (74) aufgesetzt ist und
eine Vielzahl von Öffnungen
(84) aufweist, und mit einem Stellglied (134a) zum Verschieben des
Diaphragmas (72), wobei ein Fluid, das durch den Fluiddurchgang
(62) fließt,
durch eine Verschiebung des Diaphragmas (72) unter Aktivierung des Stellglieds
(134a) angesaugt wird, und wobei die erste Membran (74) in der gleichen
Richtung gesaugt wird, wie das Diaphragma (72) unter einem durch
einen Durchgang (116) in dem Ventilkörper (42) in die Kammer (114)
eingeführten
Unterdruck verschoben wird, und wobei die erste...
Patent DE-19813624-B4 (DE)
Title: Luftgekühlter Verbrennungsmotor mit um eine vertikale Achse rotierender Kurbelwelle, insbesondere Einzylinder-Dieselmotor
Inventor: EDER ERICH
IPC: F02B75/00
Filed: 1998-03-27
Granted: 2004-11-11
Abstract: Luftgekühlter Verbrennungsmotor
mit um eine vertikale Achse rotierender Kurbelwelle, insbesondere
Einzylinder-Dieselmotor, mit einer Kapselung, welche Kühlluftkanäle umschließt, und
mit folgenden Merkmalen:  1.1 auf dem oberen Ende der Kurbelwelle
(1) sitzt das Schwungrad, welches mit einem Radialgebläse (3) kombiniert
ist;  1.2 ein auf der oberen Stirnwand (2) des Kurbelgehäuses angeschlossenes
Luftverteilungsgehäuse
(4) bildet den Druckraum (5) des Radialgebläses (3);  1.3 aus dem Druckraum
(5) zweigen wenigstens zwei Kühlluftteilströme ab, von
denen  1.3.1 ein erster Kühlluftteilstrom
(L1) durch eine Gehäusekapsel
(21), welche Zylinder (10) und Zylinderkopf (11) umgibt, geleitet
wird, und  1.3.2 ein zweiter Kühlluftteilstrom (L2) innerhalb
einer Verkleidung (22) an der Außenseite der dem Zylinder gegenüberliegenden
Seitenwand (12) des Kurbelgehäuses
geleitet wird, gezeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.4
dem unteren Ende der Kurbelwelle (1) ist der Steuerdeckel (14) zugeordnet,
an dessen Außenseite
die Ölwanne (13)
befestigt ist;  1.5 der zweite Külluftstrom (L2) wird innerhalb...
Patent DE-19835837-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Halterung und Montage von elektrischen Installationsgeräten
Inventor: KLAUER WILFRIED
IPC: H02G3/12
Filed: 1998-08-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Anordnung
zur Halterung und Montage von elektrischen Installationsgeräten, insbesondere Schalter,
Steckdosen, Lichtsignale, Dimmer, Kommunikationsgeräte, sowie
Geräten
der Gebäudesystemtechnik,
bestehend aus einer quadratischen oder rechteckigen Geräteaufnahmedose
unterschiedlicher Tiefe oder einer entsprechenden Wandöffnung von
einem Kabelkanal oder dergleichen und wenigstens einem oder zwei
Installationsgeräten
und an der Geräteaufnahmedose
oder Wandöffnung
befestigbaren Gerätetragrahmen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Gerätetragrahmen
(1) wenigstens in Einfach- oder Zweifachausführung ausgebildet ist, wobei
für eine
Geräteaufnahme
der Gerätetragrahmen
(1) Durchbrüche
(2) aufweist, die jeweils mit Ausformungen (3) versehen sind, in
die die Installationsgeräte
(11) in verschiedenen Gebrauchslagen senkrecht und/oder waagerecht
einsetzbar sind, oder daß der
Gerätetragrahmen
(1) zur Aufnahme von Installationsgeräten (11) mit Tragrahmen (8) breite
Auflageflächen
(15) aufweist.
Patent DE-19850279-B4 (DE)
Inventor: KOWALEWSKI FRANK
IPC: H04L25/03
Filed: 1998-10-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: The method involves the modulator (4) of the first station (1) carrying out a pre-equalizing of the signal to be transmitted. Such signals are then transmitted via several radio channels (25,20) from the first to the second station (2). Several aerials (50) of the first station radiate pre-equalized signals over each radio channels for reception by aerials (60,65) of the second station. For each radio channel is determined an estimate of a pulse reply in the first station. The pre-equalizing of signals to be radiated by the first station aerials is carried out in dependence on the estimate of the pulse reply of respective channel. <??>Independent claims are included for the radio stations.
Patent DE-19929382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nadelvlieses sowie ein Nadelvlies
Inventor: VIELER ERNST
IPC: D04H13/00
Filed: 1999-06-28
Granted: 2007-01-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zur Herstellung eines Nadelvlieses (1). Grundfasern (4) und Elemente (2, 3), die durch in eine Vorzugsrichtung ausgerichtete Fasern gebildet sind, wobei die Elemente (2, 3) hinsichtlich ihrer geometrischen Abmessung wesentlich größer sind als die Grundfasern (4), werden miteinander vermengt. Die Vernetzung der Grundfasern (4) und der Elemente (2, 3) erfolgt derart, daß eine im wesentlichen gleichmäßige Verteilung der Elemente (2, 3) und der Grundfasern (4) innerhalb einer Mischung entsteht. Aus dieser Mischung wird wenigstens ein Primärvlies gebildet. Das wenigstens eine Primärvlies wird zu einem Sekundärvlies verarbeitet, welches wenigstens teilweise durch Vernadeln verfestigt wird.
Patent DE-19942600-B4 (DE)
Title: Verwendung einer stationären und einer beweglichen Formaufspannplatte bei einer Saugblasmaschine zum Herstellen von hohlkörperförmigen Artikeln aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: WOOP HEIKO
IPC: B29C49/04
Filed: 1999-09-07
Granted: 2008-03-06
Abstract: Eine Blasformmaschine zum Herstellen von hohlkörperförmigen Artikeln aus thermoplastischem Kunststoff nach dem 3D-Einlegeverfahren oder dem Saugblasverfahren, umfassend ein aus zwei jeweils auf einer Formaufspann- bzw. Schließplatte angeordneten Formhälften bestehendes Werkzeug mit einer vertikalen Trennaht, das in eine Offenstellung und in eine zum Blasformen verriegelbare Schließstellung bringbar ist, und mindestens einen einen Vorformlingsschlauch bereitstellenden Extrusions- bzw. Coextrusionskopf, der von einem Extruder mit dem Kunststoffmaterial gespeist wird, ermöglicht die Herstellung der Blasform-Artikel mit erheblich verringertem Aufwand, wenn die eine Formaufspannplatte stationär und die andere Formaufspannplatte beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-19956264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Offenend-Spinnrotors
Inventor: BURCHERT MATHIAS
IPC: D01H4/24
Filed: 1999-11-23
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Reinigen eines Offenend-Spinnrotors (2), dessen eine Fasersammelrille
(20) aufweisender Rotorteller (3) in einer Unterdruckkammer (5) angeordnet
ist, die unter Belassen eines zwischen dem Inneren des Rotortellers
(3) und der Unterdruckkammer (5) vorgesehenen Überströmspaltes (16) mit einer wegbewegbaren
Abdeckung (15) verschließbar
ist, die einen in das Innere des Rotortellers (3) ragenden und die
Mündung
eines Faserspeisekanals (18) sowie den Anfang eines Garnabzugskanals
(19) enthaltenden Ansatz (17) aufweist, der beim Wegbewegen der
Abdeckung (15) aus dem Inneren des Rotortellers (3) entfernbar ist,
mit folgenden Verfahrensschritten:  – Unterbrechen der Faserspeisung
bei einem Garnbruch,  – Bremsen
des Offenend-Spinnrotors (2),  – Wegbewegen der Abdeckung
(15) von der Unterdruckkammer (5) zum Einführen von Reinigungselementen
(37) in den Rotorteller (3) sowie  – Verschließen der Unterdruckkammer (5)
nach erfolgter Reinigung,  dadurch gekennzeichnet, dass vor
dem eigentlichen, dem Einführen
von Reinigungselementen (37) in den Rotorteller (3) dienenden Wegbewegen
der Abdeckung (15) folgende...
Patent DE-19957082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines eine periodische Bewegung ausführenden Körperbereichs
Inventor: OHNESORGE BERND
IPC: A61B5/352
Filed: 1999-11-28
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines eine periodische Bewegung ausführenden Körperbereichs eines Untersuchungsobjektes mittels eines ein CT-Geräts mit einer kontinuierlich um eine Systemachse rotierenden Röntgenstrahlenquelle, von der ein das Untersuchungsobjekt durchdringendes Röntgenstrahlenbündel ausgeht, und einem Detektorsystem für die von der Röntgenstrahlenquelle ausgehende Röntgenstrahlung, das wenigstens eine erste und eine letzte Detektorzeile aufweist, wobei während der Rotation der Röntgenstrahlenquelle das Untersuchungsobjekt einerseits und die Röntgenstrahlenquelle und das Detektorsystem andererseits in Richtung der Systemachse relativ zueinander verlagert werden, und wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung aus den der detektierten Röntgenstrahlung entsprechenden Ausgangsdaten des Detektorsystems ein Schnittbild zumindest des die periodische Bewegung ausführenden Körperbereichs ermittelt, aufweisend den Verfahrensschritt, daß die Röntgenstrahlenquelle wenigstens im wesentlichen synchron mit der Bewegung derart zur Abgabe von Röntgenstrahlung aktiviert und deaktiviert wird, daß die Röntgenstrahlenquelle während einer mit dem CT-Gerät abzubildenden Phase der periodischen Bewegung aktiviert ist.
Patent DE-19983744-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: HU ANNIKA YIDONG
IPC: H01Q1/24
Filed: 1999-11-17
Granted: 2019-07-18
Abstract: Antennenvorrichtung für eine Funkkommunikationsvorrichtung, die aufweist:- eine leitende, erste Platte (1) mit einer ersten Oberfläche (1a), die derart angeordnet ist, dass sie mit einer Signalerde der Funkkommunikationsvorrichtung verbunden ist,- eine leitende, zweite Platte (2) mit einer ersten Kante (21) und einer zweiten Kante (22), die sich gegenüberstehen und teilweise eine zweite Oberfläche (2b) der zweiten Platte (2) begrenzen, die derart mit Abstand zu der ersten Platte (1) angeordnet ist, dass die erste Oberfläche (1a) und die zweite Oberfläche (2b) sich gegenüberstehen,- eine leitende Erdungseinrichtung (9), die die erste Platte (1) und die zweite Platte (2) zumindest entlang eines Abschnittes der ersten Kante (21) der zweiten Platte (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet,- dass eine leitende, dritte Platte (3), die eine dritte (33) Kante und eine vierte Kante (34) hat, die sich gegenüberstehen, zwischen der ersten Platte (1) und der zweiten Platte (2) angeordnet ist,- und dass die dritte Platte (3) mit einem Einspeiseabschnitt (35) versehen ist, der mit der Schaltung der Funkkommunikationsvorrichtung verbunden werden kann, wodurch es erreicht wird, dass die empfangenen/gesendeten Signale in einem ersten Frequenzband zwischen der zweiten (2) und der dritten Platte (3) kapazitiv gekoppelt sind und dass die zweite Platte (2) die Abstrahlfunktion der Antennenvorrichtung in dem ersten Frequenzband durchführt, und- dass die dritte Kante (33) diejenige Kante der dritten Platte (3) ist, die am nächsten an der Erdungseinrichtung (9) und mit einem Abstand dazwischen angeordnet ist.
Patent AU-2015100050-B4 (AU)
Title: A locker assembly
Inventor: ROSSITER MARK ANTHONY
IPC: A47B81/00
Filed: 2015-01-20
Granted: 2017-08-10
Abstract: An embodiment of the present invention relates to the locker assembly for a change room. The locker assembly is specifically adapted to not exceed 900mm in depth from front to back, and yet the assembly has an upper compartment in which clothes can be 5 hung that has a depth of 600mm, a lower compartment in which bags and shoes be stored that has a depth from front to back of 400mm, and a seat extending in front of the upper compartment. 60595751 (GHMatters) P98799.AU BYRON 20/01/15
Patent AU-2020100642-B4 (AU)
Title: A playground apparatus
Inventor: ANDON JOE
IPC: E04H15/02
Filed: 2020-04-28
Granted: 2020-12-10
Abstract: A playground apparatus comprising monkey bars is described, wherein the 
monkey bars comprise a frame structure formed from a plurality of upright 
5 support poles, and a plurality of struts arranged relative to the upright 
support poles and configured to allow a user to grasp and swing from the 
struts. The apparatus has a cover over a substantial portion of the frame 
structure and a plurality of cover support beams supporting the cover. In 
embodiments, the cover support beams are arranged so as to elevate the 
io cover above the frame structure so that, in use, the user can grasp and swing 
from the plurality of struts covered by the cover. In other embodiments, the 
bottom ends of the upright support poles are splayed and further comprise 
extension legs attached thereto to further increase the surface area of the 
apparatus on the ground.  
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Patent DE-102004006799-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Bahnmaterialien
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: B23D31/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schneidvorrichtung
für Bahnmaterialien,
mit einem langgestreckten feststehenden Messer (30) und einer hin-
und hergehend angetriebenen, mit dem Messer (30) zusammenwirkenden
Ambossleiste (32) zur Abstützung
des Bahnmaterials beim Schnitt, wobei die Ambossleiste (32) an einem
Querträger
(34) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (34) über ein Joch
(40) mit einem Antrieb (26, 42) pendelnd verbunden ist.
Patent DE-102004007143-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verstrecken von mindestens einem Faserband
Inventor: CHERIF CHOKRI DR
IPC: D01H5/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Verstrecken von mindestens einem Faserband (FB) mittels einer regulierten Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde oder Strecke, welche hintereinander angeordnete Verzugswalzenpaare (5, 6, 7) aufweist, wobei der Querschnitt oder die Masse oder die Dichte des mindestens einen Faserbandes (FB) oder die Schwankungen einer dieser Meßgrößen stromaufwärts der Walzenpaare (5, 6, 7) gemessen wird und auf Grundlage der entsprechenden Meßsignale die Drehgeschwindigkeit mindestens einer Walze (5a) eines ersten Walzenpaares (5) über einen ersten Regelkreis (30) und die Drehgeschwindigkeit mindestens einer Walze (6a) eines zweiten Walzenpaares (6) über einen zweiten Regelkreis (35; 40) geregelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einige der Meßsignale derart in Signale mit Teilamplituden, welche in der Summe die Gesamtamplitude des jeweiligen Meßsignals bilden, aufgeteilt werden, daß Bandschwankungen zu einer Teilamplitude in dem ersten Regelkreis (30) und zu einer anderen Teilamplitude in dem zweiten Regelkreis (35; 40) ausgeglichen werden.
Patent DE-102004017501-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel, Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendung der Brennstoffzelle
Inventor: CHAPMAN DARYL
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Brennstoffzelle
(10) mit:  einer Elektrodenplatte (14) mit einem darin ausgebildeten Strömungsfeld
(22);  einer Membranelektrodenanordnung (12); und  einem
zusammenpressbaren, für
Fluid permeablen Diffusionsmedium (32), das zwischen der Elektrodenplatte
(14) und der Membranelektrodenanordnung (12) benachbart der Elektrodenplatte
(14) angeordnet ist, wobei das Diffusionsmedium (32) so an die Elektrodenplatte
(14) gepresst ist, dass ein Anteil des Diffusionsmediums (32) in
das Strömungsfeld
(22) eindringt.
Patent DE-102004019857-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-04-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10), der ein Lichtverteilungsmuster mit einer horizontalen Abschneidelinie (CL) in einem oberen Endabschnitt und einem Vorsprung (A) erzeugt, der nach oben gegenüber der horizontalen Abschneidelinie (CL) vorspringt, wobei der Fahrzeugscheinwerfer (10) aufweist: zumindest eine Beleuchtungsvorrichtungseinheit (30), die eine Beleuchtung zur Ausbildung des nach oben weisenden Vorsprungs (A) durchführt, wobei jede der Beleuchtungsvorrichtungseinheiten aufweist: eine Lichtquelle (34), die als Halbleiter-Lichtemissionsvorrichtung ausgebildet ist, die mehrere Licht aussendende Chips (34a, 34b, 34c) aufweist, die nebeneinander in Horizontalrichtung angeordnet und nach vorne gerichtet sind, und eine Projektorlinse (32), die vor der Lichtquelle (34) angeordnet ist, und ein invertiertes Bild der Lichtquelle (34) zur Vorderseite des Fahrzeugscheinwerfers (10) projiziert.
Patent DE-102004023710-B4 (DE)
Title: Maschinenwerkzeug mit Wechselschneidplatte sowie Wechselschneidplatte für ein Maschinenwerkzeug
Inventor: KRETZSCHMANN UWE
IPC: B23C5/10
Filed: 2004-05-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Maschinenwerkzeug mit einem schaftartigen Grundkörper (10), mit einem stirnseitig über den Grundkörper (10) axial überstehenden Schneidkopf (12), der als einstückige Wechselschneidplatte (12') ausgebildet ist, die mittels eines Spannmechanismus mit einem überstehenden Ansatz (24) in einen stirnseitigen Plattensitz (14) des Grundkörpers (10) selbstzentrierend einspannbar ist, wobei der Plattensitz (14) durch mindestens zwei im Winkelabstand voneinander angeordnete, durch axial offene Trennspalte (34) voneinander getrennte Aufnahmesegmente (32) gebildet ist, die unter der Einwirkung von an der Wechselschneidplatte (12') angeordneten Keil- oder Konusflächen (36) beim Einspannvorgang gegenüber der Grundkörperachse (38) elastisch aufspreizbar sind, und wobei die Wechselschneidplatte (12') mit einer Planfläche (22A) im Einspannzustand gegen eine grundkörperseitige Planfläche (30A) anliegt und unter Bildung einer Mitnahmestruktur gegen Mitnehmerflächen (44) des Grundkörpers (10) anliegende Anschlagflächen (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (24) der Wechselschneidplatte axial über die Planfläche (22A) der Wechselschneidplatte übersteht, dass die grundkörperseitige Planfläche (30A) durch die Stirnfläche der Aufnahmesegmente (32) aufgespannt ist, und dass die Planfläche (22A) der Wechselschneidplatte (12') durch nutenartige Freistiche oder Freisinterungen (50, 52) von den benachbarten Konusflächen (36) und Anlageflächen (42) getrennt ist.
Patent DE-102004026787-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wasserabsorbierendem Material
Inventor: NAGASAWA MAKOTO
IPC: B01J20/26
Filed: 2004-06-02
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines partikelförmigen wasserabsorbierenden Materials aus einem Feinpulver eines wasserabsorbierenden Harzes, wobei das partikelförmige wasserabsorbierende Material einen größeren Partikeldurchmesser aufweist als das Feinpulver, mit den Schritten: (a) Zugeben einer wässrigen Flüssigkeit zu dem Feinpulver des wasserabsorbierenden Harzes unter Mischen durch Rühren bei hoher Geschwindigkeit innerhalb von 30 s, so dass der Gesamtdurchschnittswassergehalt im Bereich von 20 bis 60 Gew.-% liegt, wodurch Partikel des Feinpulvers agglomeriert werden, um somit ein partikelförmiges wasserhaltiges Material des wasserabsorbierenden Harzes zu erhalten, das in dem identischen Teilchen unterschiedliche Wassergehalte aufweist; und (b) Aufbringen einer mechanischen Druckkraft auf das partikelförmige wasserhaltige Material und gleichzeitige Zerkleinerung des partikelförmigen wasserhaltigen Materials innerhalb von 0,001 bis 5 Minuten nachdem das Feinpulver mit der wässrigen Flüssigkeit in Kontakt gekommen ist, um partikelförmige Agglomerate des wasserabsorbierenden Materials zu erhalten, wobei das partikelförmige wasserhaltige Material mindestens zwei Schichten einschließt, nämlich eine Schicht mit höherem Wassergehalt, die einen...
Patent DE-102004026950-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für die Leistungsregelung bei Hybridfahrzeugen
Inventor: KING ROBERT DEAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2004-06-01
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Bordnetzes (200) eines Hybridfahrzeugs, umfassend: während einer Motorbetriebsphase, Bestimmen einer gewünschten Betriebsspannung für einen in das Bordnetz (200) integrierten DC-Bus (104) , basierend auf einer Geschwindigkeit des Hybridfahrzeugs, einen Parameter einer Energiespeichervorrichtung des Bordnetzes (200), einer Mindestbetriebsspannung, und einer maximalen Betriebsspannung, so dass die gewünschte Betriebsspannung zwischen der Mindestbetriebsspannung und der maximalen Betriebsspannung liegt; wobei
 die Mindestbetriebsspannung durch die Mindestbetriebsspannung (412) der Energiespeichervorrichtung festgelegt wird, wenn die Geschwindigkeit innerhalb eines ersten Geschwindigkeitsbereichs liegt; wobei
 die Mindestbetriebsspannung durch die Mindestbetriebsspannung (406) eines Wechselrichters der Energiespeichervorrichtung festgelegt wird, wenn die Geschwindigkeit innerhalb eines zweiten Geschwindigkeitsbereichs liegt, der über dem ersten Geschwindigkeitsbereich liegt; und wobei
 die Mindestbetriebsspannung durch die Mindestbetriebsspannung (404) eines Fahrmotors der Energiespeichervorrichtung festgelegt wird, wenn die Geschwindigkeit innerhalb eines dritten Geschwindigkeitsbereichs liegt, der über dem zweiten Geschwindigkeitsbereich liegt.
Patent DE-102004029713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wasserabsorbierenden Polysaccharids und dessen Verwendung
Inventor: FRANK MARKUS DR
IPC: E04H9/14
Filed: 2004-06-21
Granted: 2014-10-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines wasserabsorbierenden Polysaccharids, umfassend die Verfahrensschritte:  – das in Kontakt bringen eines unvernetzten Polysaccharids, welches mit Carboxylgruppen oder Carboxylalkylgruppen modifiziert ist, mit einem Polyphosphat wobei das Polyphosphat die Zusammensetzung M I   n+2 [P n O 3n+1 ] oder M I   n [H 2 P n 4 3n+1 ] aufweist, wobei M I  ein einwertiges Metall ist und n einen Wert von mindestens 2 aufweist oder mit Polyphosphorsäure als Vernetzungsmittel in Gegenwart von Wasser, unter Bildung eines Polysaccharid-Gels;  – Vernetzen des Polysaccharid-Gels;  – wobei das getrocknete, vernetzte Polysaccharid gemahlen wird und partikuläre vernetzte Polysaccharide erhalten werden;  – wobei das partikuläre, vernetzte Polysaccharid im Außenbereich der Partikel mit einem Nachvernetzungsmittel nachvernetzt wird.
Patent DE-102004030345-B4 (DE)
Title: Mehrmulden-Bauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: PARK WEON-HO
IPC: H01L27/092
Filed: 2004-06-18
Granted: 2010-05-06
Abstract: Bauelement mit  – einem Substrat (100) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten Dotierkonzentration,  – einer im Substrat gebildeten ersten Mulde (121, 141),  – einem auf der ersten Mulde gebildeten ersten Transistor,  – einer im Substrat gebildeten zweiten Mulde (131), die eine größere Tiefe als die erste Mulde (121, 141) und eine höhere Dotierkonzentration als die erste Dotierkonzentration des Substrats (100) aufweist,  – einer auf der zweiten Mulde gebildeten nichtflüchtigen EEPROM-Speicherzelle, die einen Speichertransistor (MTR) und einen Auswahltransistor (STR) umfasst,  wobei der Speichertransistor folgende Elemente enthält:  – eine Tunneloxidschicht (175), eine dicker als die Tunneloxidschicht gebildete Gateoxidschicht (160M), die die Tunneloxidschicht umgibt,  – ein auf der Tunneloxidschicht und der Gateoxidschicht gebildetes Stapelgate (252) aus einem floatenden Gate, einer  Gatezwischenisolationsschicht (1821) und einem Steuergate (230C),  – einen...
Patent DE-102004035567-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten-Mörtelmasse und ihre Verwendung
Inventor: BUERGEL THOMAS
IPC: C04B24/26
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Zweikomponenten-Mörtelmasse
mit  – einer
härtbaren
Harzkomponente enthaltend mindestens ein radikalisch polymerisierbares
Harz, 5 bis 35 Gew.-% einer Reaktivverdünner-Mischung aus mindestens
einem Hydroxyalkyl(meth)acrylat und mindestens einem Acetacetoxyalkyl(meth)acrylat
in einem Gewichtsverhältnis
von 1,5:1 bis 5,2:1, Füllstoffe,
Lösungsmittel
und Beschleuniger,  – sowie
einer davon reaktionsinhibierend getrennt angeordneten Härterkomponente.
Patent DE-102004061626-B4 (DE)
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F15/12
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: A door operator includes a housing; a hydraulic compartment providing a reservoir volume; a sealed pressure compartment; a drive unit disposed in the housing and coupleable to a door via an output shaft; a hydraulic pump in hydraulic connection with the hydraulic compartment and the sealed pressure compartment; a motor in driving relationship with the hydraulic pump; and a spring force accumulator disposed in the housing. The spring force accumulator is associated with the sealed pressure compartment and coupled to the drive unit.