baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008645-U1 (DE)
Title: Schalldämmvorrichtung an Straßenbahnschienen
IPC: E01B19/00
Filed: 2008-07-01
Abstract: Schalldämmvorrichtung an Straßenbahnschienen (1), die einen Schienenkopf (10), einen Schienensteg (12), einen Schienenfuß (13) und beidseitig des Schienenstegs Schienenkammern (14, 15) aufweisen, umfassend  untere langgestreckte Formkörper (2) aus Schalldämmendem Material, die eine schlitzförmige Aussparung (20) zur Aufnahme des Schienenfußes (13) aufweisen, und in den unteren Bereich einer der Schienenkammern (14, 15) hinein reichen;  obere langgestreckte Formkörper (3, 4) aus Schalldämmendem Material, die eine an die Schienenkontur angepasste Form (30) aufweisen und mit dieser Form in den oberen Bereich einer Schienenkammer (14, 15) hinein reichen, und die ferner an ihren Enden Eingriffsaussparungen (33, 43) aufweisen; sowie  klammerförmige Verbindungskörper (5), die mit ihren Klammerfortsätzen (51, 52) in die Eingriffsaussparungen (33, 43) der oberen langgestreckten Formkörper (3, 4) eingreifen und benachbarte Formkörper miteinander verklammern.
Patent DE-202008010916-U1 (DE)
Title: Zeichenschablone für IT-Modelle
IPC: B43L13/20
Filed: 2008-08-16
Abstract: Die
Zeichenschablone für
IT-Modelle ( 1 ) besteht aus einem transparenten,
halbtransparenten oder undurchsichtigen Kunststoff, aus Pappe oder
aus Metall. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass Modelle aus dem
Bereich der Informationstechnologie (IT) auf einem persistenten
Medium unter zu Hilfenahme eines Schreibers fixiert werden können.
Patent DE-202008012556-U1 (DE)
Title: Fingerring
IPC: A44C9/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Fingerring
(10, 110, 210) mit einem U-förmigen
Teilkörper,
wobei an zwei Schenkeln (12) der U-Form jeweils eine Einrichtung
(22) zum Halten angeordnet ist, derart, dass von den beiden Einrichtungen
(22) zum Halten ein Stab haltbar und hierbei entnehmbar ist, gekennzeichnet
durch einen Steg (14) zwischen den beiden Schenkeln (12) der U-Form.
Patent DE-202008013643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren
IPC: E06B9/171
Filed: 2008-10-17
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren, welche aus einem
aus zahlreichen, gelenkig miteinander verbundenen Rollladenlamellen
bestehenden Rollladenpanzer gebildet ist, der mit mindestens einer
Aufhängung in wenigstens einer Ausnehmung einer Welle aufwickelbar
angeordnet ist, wobei die Aufhängung aus gelenkig miteinander
verbundenen Zwischengliedern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
das zur Welle (11) weisende, als Endglied (14) ausgebildete Zwischenglied (13)
mit einer lösbaren Befestigungseinrichtung (15) versehen
ist, die eine an der Unterseite fest angeordnete, zur Welle (11)
gerichtete Unterplatte (24) mit Riegeln (25) und eine an der Oberseite
beweglich angeordnete Oberplatte (19) mit das Endglied (14) sowie
die Unterplatte (24) durchgreifenden Riegeln (21) aufweist, und
das in der Befestigungsposition die Riegel (21 und 25) von Ober-
und Unterplatte (19 und 24) wenigstens eine Ausnehmung (16) der Welle
(11) hintergreifen.
Patent DE-202008013736-U1 (DE)
Title: Meßsystem zur Bestimmung Raumluftqualität zum Anschluss an die USB Schnittstelle
IPC: G01N27/12
Filed: 2008-10-16
Abstract: Meßsystem
zur Bestimmung Raumluftqualität zum Anschluss an die USB-Schnittstelle
dadurch gekennzeichnet, dass ein und mehr Metalloxidgassensoren
(1) temperaturgeregelt betrieben werden und deren Signale in einer
Prozessoreinheit (2) bezüglich einer Zielgröße
bevorzugt CO 2 -Äquivalenten ausgewertet
werden.
Patent DE-202008015959-U1 (DE)
Title: Ein am Gurt tragbarer Behälter
IPC: A45F5/00
Filed: 2008-12-03
Abstract: An einem Gurt tragbarer Behälter mit verschließbarer Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter im wesentlichen in Gestalt einer Getränkeflasche (10) mit einem Korpus (12) ausgestaltet ist und dass der Korpus mit einem Durchbruch (15) oder einer Aussparung zur Aufnahme eines Handtuchs oder Kleidungsstücks ausgestaltet ist, der bzw. die mit dem Innenraum des Behälters nicht verbunden ist.
Patent DE-202009000234-U1 (DE)
Title: Fahrtreppe oder Fahrsteig
IPC: B66B23/22
Filed: 2009-01-09
Abstract: Fahrtreppe
oder Fahrsteig, mit einer Balustrade, die mindestens teilweise verkleidet
ist, wobei ein Verkleidungselement zwischen einer Ruheposition und einer
Wechselposition beweglich, insbesondere schiebebeweglich, gelagert
ist und mindestens eine Abdeckleiste (16) einen Teil des Verkleidungselements
(18) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abdeckleiste (16)
und dem Verkleidungselement (18) ein Abstandshalter (20) angeordnet
ist, der von der Abdeckleiste (16) in der Ruheposition und in der
Wechselposition und zwischen diesen abgedeckt ist und mindestens
einen minimalen Abstand zwischen einem randnahen Teil der Abdeckleiste (16)
und dem Verkleidungselement (18) sicherstellt.
Patent DE-202009000344-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
mit:  einem Lampensockel (10), dessen Inneres mit einer konkaven
Innenseite (11) ausgebildet ist, die mit mehreren becherförmigen Sitzen
(111) versehen ist, und dessen Äußeres mit
mehreren Wärmeabführelementen
(12) versehen ist;  mehreren Lichtemissionsmodulen (20), die
so angeordnet sind, dass sie jeweils einem becherförmigen Sitz
entsprechen, und die Folgendes aufweisen:  ein becherförmiges Wärmeleitungselement
(21), dessen eines Ende fest mit dem becherförmigen Sitz verbunden ist und
dessen Inneres eine Aufnahmevertiefung aufweist;  eine Lichtemissionseinheit
(22) mit mehreren Leuchtdioden, wobei diese Lichtemissionseinheiten
in der Aufnahmevertiefung aufgenommen sind; und  einen lichtdurchlässigen Spiegel,
der das andere Ende des becherförmigen
Wärmeleitungselements
dicht abschließt;  einer
Licht reflektierenden Abdeckung (30), die mit mehreren Löchern versehen
ist, die den Lichtemissionsmodulen entsprechen, und die mit der
konkaven Innenseite verbunden ist; und  einem Licht reflektierenden
Modul, das mit dem Lampensockel verbunden ist, um das Äußere der
Licht reflektierenden Abdeckung abzudichten und abzudecken.
Patent DE-202009001643-U1 (DE)
Title: Fertigteilelement für den Aufbau einer Überlaufrinne von Schwimmbecken
IPC: E04H4/12
Filed: 2009-02-05
Abstract: Fertigteilelement
für den Aufbau einer Überlaufrinne von Schwimmbecken,
dadurch gekennzeichnet, dass das Fertigteilelement (1) aus einem
einzigen U-förmigen Stück besteht, das aus zelligem
Kunststoff hergestellt ist und in seiner Breite (B) und Höhe
(H) den für das Schwimmbecken verwendeten Mauersteinen
entspricht.
Patent DE-202009007688-U1 (DE)
Title: Steigfellfixierungsvorrichtung, Steigfell und Skiausrüstungskit
IPC: A63C7/04
Filed: 2009-05-29
Abstract: Steigfellfixierungsvorrichtung (10) zur Fixierung eines Steigfells (14) an einer Lauffläche eines Skis, umfassend:  einen Grundkörper (12) mit einem Befestigungsabschnitt (20) zur Befestigung an einem Längsendabschnitt eines Steigfells (14) und  einen Kopplungskörper (16; 16'; 16'') mit einem Kopplungsabschnitt (28) zur lösbaren Kopplung an einer Skispitze eines Skis,  wobei Grundkörper (12) und Kopplungskörper (16; 16'; 16'') einander komplementäre Rastverbindungsmittel (40, 36; 40') aufweisen, mit welchen der Grundkörper (12) und der Kopplungskörper (16; 16'; 16'') lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009007714-U1 (DE)
Title: Detektionssystem zur Ankopplung an Membrane Interphase Probe (MIP)-Techniken auf Basis der Ionenmobilitätsspektrometrie
IPC: G01N30/62
Filed: 2009-05-27
Abstract: Detektionssystem zur Bestimmung von leichtflüchtigen und/oder mittelflüchtigen organischen Verbindungen umfassend  – ein Mittel zum Zuführen (10) eines diese Verbindungen enthaltenden Analysegases (30), das mit einem ersten Mittel zum Verteilen (18a) des Analysegases (30) verbunden ist,  – ein zweites Mittel zum Verteilen (18b) des Analysegases (30), das mit dem ersten Mittel zum Verteilen (18a) verbunden ist,  – einen Summengasdetektor (20) zur Ermittlung der Gesamtmenge der leichtflüchtigen und/oder mittelflüchtigen organischen Verbindungen im Analysegas (30),  – einen Gasdetektor zur Einzelkomponentenanalytik (22) umfassend eine gaschromatographische Säule (24) und ein Ionenmobilitätsspektrometer (26), wobei die gaschromatographische Säule (24) und das Ionenmobilitätsspektrometer (26) in Reihe geschaltet sind und die gaschromatographische Säule (24) und der Summengasdetektor (20) mit dem zweiten Mittel zum Verteilen (18b) verbunden sind, so dass das Analysegas (30) beiden Detektoren (20, 22) parallel zuführbar ist, und  – Mittel zum Zuführen (28) eines Trägergases (32), die mit dem ersten und zweiten...
Patent DE-202009009762-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: A01G9/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Behälter für die Aufnahme von Gegenständen, umfassend  – ein Unterteil (5) mit einer Öffnung (18) und einem über die Öffnung (18) zugänglichen Aufnahmeraum (8) für Gegenstände,  – ein Oberteil (1), das mit dem Unterteil (5) über mindestens einen Verbindungsbereich (17) verbindbar ist, wobei der mindestens eine Verbindungsbereich (17) derart gestaltet ist, dass der Aufnahmeraum (8) dicht verschlossen, insbesondere keimfrei verschlossen ist, sowie  – Mittel zum Lösen der Verbindung zwischen Oberteil (1) und Unterteil (5),  dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Lösen der Verbindung zwischen der Öffnung (18) und dem mindestens einen Verbindungsbereich (17) angeordnet sind.
Patent DE-202009011945-U1 (DE)
Title: Transportwagen-Vorrichtung mit kippbarem Ablagepaneel
IPC: B60P1/04
Filed: 2009-06-27
Abstract: Transportwagen-Vorrichtung (100) mit einem Chassis (110) mit einem mit einer Mehrzahl von Rädern (111) versehenen unteren Rahmen (112) und einem mit einem Ablagepaneel (120) versehenen oberen Rahmen (122), dadurch gekennzeichnet, dass das Ablagepaneel (120) aus einer ersten Paneelposition, in der der Schwerpunkt oberhalb eines zentralen Bereichs des oberen Rahmens (122) angeordnet ist in eine zweite Paneelposition bewegbar ist, in der der Paneelschwerpunkt bezüglich des zentralen Bereichs des oberen Rahmens (122) verschoben ist, und der obere Rahmen (122) aus einer ersten Rahmenposition, in der das Ablagepaneel (120) horizontal angeordnet ist, in eine zweite Rahmenposition kippbar ist, in der das Ablagepaneel (120) im Wesentlichen vertikal angeordnet ist.
Patent DE-202009012721-U1 (DE)
Title: Transporthalterung und Transporteinheit
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-09-22
Abstract: Transporthalterung (4, 4', 4'') für eine oder mehrere Steinplatten (2) mit einem länglichen Tragelement (6), das eine gegenüber seiner Aufstandsebene (E) geneigte Tragseite (10) mit mehreren, voneinander beabstandeten Einstecköffnungen (16, 21) aufweist, einer Spannvorrichtung (13) mit einem in eine der Einstecköffnungen (16) einsteckbaren Gegenlager (14) und einem in eine der Einstecköffnungen (21) einsteckbaren Halteelement (19), wobei an dem Halteelement (19) ein in Richtung des Gegenlagers (14) bewegliches, feststellbares Spannelement (18) zum Fixieren der Steinplatten (2) an der Transporthalterung (4, 4', 4'') in einer gegenüber der Aufstandsebene (E) geneigten Stellung vorgesehen ist.
Patent DE-202009013665-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B96/02
Filed: 2009-11-02
Abstract: Regalsystem umfassend wenigstens zwei Ständerprofile zwischen denen Regalböden aus Glas angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer der Längsseite (5) eines jeden Glasbodens (4) eine Lichtquelle (6) in Form eines mit LED's bestückten Bandes (7) angeordnet ist, welches sowohl eine Leuchtwirkung in der Fläche (8) als auch an der der Lichtquelle gegenüberliegenden Längsseite (9) des Glasbodens (4) erzeugt.
Patent DE-202009015045-U1 (DE)
Title: Kopplungssystem, Verteiler, Rohrsystem und Rohrversetzsystem
IPC: F16L37/14
Filed: 2009-11-05
Abstract: Kopplungssystem mit  – einem ersten Basiskörper (21) und einem zweiten Basiskörper (21), wobei beide jeweils einen Durchlass für ein Fluid und jeweils eine innenliegende vorgegebene Umfangsvertiefung und jeweils eine Arretierungsfläche (26) aufweisen,  – einem Adapterstück (1) mit einer Längsachse (L) und mit einem axial verlaufenden Durchlass (9) für das Fluid und mit einem ersten Ende (2) und mit einem gegenüberliegenden zweiten Ende (3), wobei das erste Ende (2) zumindest eine vorgegebene erste Umfangsvertiefung (4) aufweist, die zumindest teilweise entlang eines Umfangs des ersten Endes (2) verläuft, und das zweite Ende (3) zumindest eine vorgegebene zweite Umfangsvertiefung (5) aufweist, die zumindest teilweise entlang eines Umfangs des zweiten Endes (3) verläuft, wobei der erste Basiskörper (21) dem ersten Ende (2) des Adapterstücks (1) und der zweite Basiskörper (21) dem zweiten Ende (3) des Adapterstücks (1) zugeordnet ist, wobei in einem ineinandergeschobenen Zustand die dem jeweiligen Ende (2, 3) des...
Patent DE-202010002011-U1 (DE)
Title: Ablaufrinnen-System
IPC: E03C1/12
Filed: 2010-02-05
Abstract: Ablaufrinnen-System (100, 100a–100d), mit einer Ablaufrinne (1, 1a–1c), die im Querschnitt eine Vertiefung (6) mit mindestens vier Flächen in Form von zwei gegenüberliegenden annähernd senkrechten Stützflächen (26a, 26b) und zwei annähernd V-förmig zulaufenden schrägen Stützflächen (27a, 27b) aufweist, wobei mindestens ein brückenähnliches Einlageteil (8a–8e) mit annähernd senkrechten Stützflächen (34a, 34b) an die annähernd senkrechten Stützflächen (26a, 26b) der Ablaufrinne (1, 1a–1c) und mit schrägen Stützflächen (35a, 35b) auf einen oberen Bereich der schrägen Stützflächen (27a, 27b) der Ablaufrinne (1, 1a–1c) einlegbar ist und wobei eine Nivellierschraube mit Auflage-Kopf (32) in einem Gewinde (33) des brückenähnlichen Einlageteils (8a–8e) eine höhenverstellbare Auflage für eine Abdeckplatte (3, 3a–3b) ist.
Patent DE-202010002590-U1 (DE)
Title: Klauen-Schleif-Vorrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-02-20
Abstract: Vorrichtung (100) zum Schleifen von Klauen mit einer rotierbar gelagerten Schleifscheibe (110) mit einer Schleif-Oberfläche (111), in der eine Mehrzahl von Nuten (112) ausgebildet sind, die jeweils radial bezüglich des Mittelpunktes der Scheibe (110) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nut (112) für die Aufnahme jeweils mindestens einer Schleifeinheit (120) vorgesehen ist, die zu einem ersten Teil (113') in der Nut (112) gelagert ist und zu einem zweiten Teil (113'') über die Nut (112) hervorsteht und dabei in axialer Richtung teilweise über einen peripheren Rand der Schleifscheibe (110) aus der Nut (112) hervorsteht.
Patent DE-202010005520-U1 (DE)
Title: Einphasiger Wechselrichter
IPC: H02M7/537
Filed: 2010-05-28
Abstract: Wechselrichter mit Eingangsklemmen (3, 4) zum Aufnehmen eines Gleichspannungseingangs, einer Serienschaltung von zwischen den Eingangsklemmen angeschlossenen Kondensatoren (C1, C2), einer Serienschaltung von zwischen den Eingangsklemmen (3, 4) angeschlossenen Schalterkomponenten (S1, S2), wobei eine erste AC-Klemme (5) des Wechselrichters aus einem Mittelpunkt zwischen der Serienschaltung der Schalterkomponenten (S1, S2) besteht und eine zweite AC-Klemme (6) des Wechselrichters aus einem Mittelpunkt zwischen der Serienschaltung der Kondensatoren (C1, C2) besteht, welcher Wechselrichter ferner eine bidirektionale Schaltereinheit (7) aufweist, die zwischen der ersten und der zweiten AC-Klemme angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bidirektionale Schaltereinheit (7) aufweist:  erste und zweite Dioden (D1, D2), die in Serie geschaltet sind und eine erste Serienschaltung von Dioden ausbilden,  dritte und vierte Dioden (D3, D4), die in Serie geschaltet sind und eine zweite Serienschaltung von Dioden ausbilden, wobei die Serienschaltungen von Dioden mit denselben Polaritäten parallel geschaltet sind,  eine mit den Serienschaltungen von Dioden parallel...
Patent DE-202010007088-U1 (DE)
Title: Sicherheitsscanner zur Absicherung und Unterstützung einer automatischen Navigation
IPC: G01S17/42
Filed: 2010-05-21
Abstract: Sicherheitsscanner (10) zur Absicherung und Unterstützung einer automatischen Navigation, wobei der Sicherheitsscanner (10) einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (14), eine Ablenkeinheit (16) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (14) in einen Überwachungsbereich (18), einen Lichtempfänger (24) zum Erzeugen von Empfangssignalen aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (18) remittierten Lichtstrahl (20) sowie eine Auswertungseinheit (30) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus den Empfangssignalen eine Position der Objekte anhand eines mit einem Lichtlaufzeitverfahren bestimmten Abstandes und mindestens eines Erfassungswinkels zu bestimmen und zur Absicherung bei Erkennung eines unzulässigen Objekteingriffs in einen Schutzbereich innerhalb des Überwachungsbereichs (18) ein Absicherungssignal auszugeben sowie zur Unterstützung der automatischen Navigation die eigene Position des Sicherheitsscanners (10) gegenüber einer als Objekt erfassten Referenzmarke (40) zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (30) weiterhin dafür ausgebildet ist, aus der Referenzmarke (40) einen Navigationscode auszulesen.
Patent DE-202010010371-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: F01L1/34
Filed: 2010-07-16
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung, insbesondere Nockenwellen-Verstellvorrichtung, mit einer als Reaktion auf eine Bestromung einer stationären, axial ausgerichteten Spuleneinheit (10) entlang der oder parallel zur axialen Richtung antreibbaren Ankereinheit (14), die zum Zusammenwirken mit einer sich in der axialen Richtung erstreckenden Schieber- und/oder Stößeleinheit (16), insbesondere einer eine Nockenwellenverstellung eines Verbrennungsmotors bewirkenden Stößeleinheit, ausgebildet ist, wobei an und/oder in der Ankereinheit und/oder der Schieber- bzw. Stößeleinheit Permanentmagnetmittel (14) vorgesehen sind und die Spuleneinheit und die Ankereinheit zumindest teilweise in einer Gehäuse- oder Trägereinheit aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägereinheit zum berührungslosen magnetischen Zusammenwirken mit den Permanentmagnetmitteln ausgebildete stationäre Magnetfeld-Detektionsmittel (22) zugeordnet und so ausgebildet sind, dass in einem Bestromungs- sowie einem Nicht-Bestromungszustand der Spuleneinheit durch Auswertung eines Magnetfeld-Detektionssignals der Magnetfeld-Detektionsmittel eine axiale Position der Ankereinheit und/oder der Schieber- bzw. Stößeleinheit elektronisch ermittelbar ist und der Spuleneinheit magnetische Flussleitmittel (30, 32; 34; 36; 38; 40,...
Patent DE-202010010553-U1 (DE)
Title: Verkaufseinheit einer Getränkedose oder -flasche mit diebstahlsicher angebrachtem Kondom oder sonstiger Zugabe
IPC: B65D23/12
Filed: 2010-07-21
Abstract: Verpackungseinheit einer Getränkedose oder -flasche mit diebstahlgeschützt angebrachtem Kondom (Packung)
Patent DE-202010013643-U1 (DE)
Title: Glukosehaltiges Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A23L1/30
Filed: 2010-09-25
Abstract: Glukosehaltiges Nahrungsergänzungsmittel, das bei drohender Unterzuckerung als Aerosol über die Mundschleimhaut applizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nahrungsergänzungsmittel zum Auflösen der Glukose Sorbitol Laurat und/oder Polyoxyethylensorbitanmonooleat enthält.
Patent DE-202010014417-U1 (DE)
Title: Absperrzaun, vorzugsweise aus Metall, sowie Zauneinzelteile
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-10-18
Abstract: Absperrzaun, vorzugsweise aus Metall, und insbesondere zur Verwendung als Gartenzaun oder Absperrbarriere, umfassend in Abstand aufeinanderfolgende und am Boden oder an einer orstfesten Unterlage abstützbare und vorzugsweise darauf befestigbare Haltepfosten (1a–1d) sowie in den oder die Zwischenräume zwischen den Haltepfosten einbringbare und an denselben verankerbare Absperrfelder (2 in  5 ) dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes Absperrfeld (2) zwischen zwei benachbarten Haltepfosten (1a–1d) jeweils durch mindestens eine Steckverbindung (3) aus jeweils einem Aufnahmeteil (3a) und einem in das Aufnahmeteil (3a) einführbaren Einsteckteil (3b) an dem betreffenden Haltepfosten (1a–1d) verankerbar ist, wobei das eine Steckverbindungsteil am Haltepfosten und das andere Steckverbindungsteil am seitlich zugewandten Absperrfeldende vorgesehen ist und beide Teile (3a, 3b) jeder Steckverbindung (3) dergestalt ausgerichtet sind, dass die Einsteckbewegung (Pfeil 5 in  5 ) beim Zusammenkuppeln der beiden Steckverbindungsteile (3a, 3b) in Richtung der Zaunlängserstreckung verläuft, und dass das oder die Absperrfelder (2) zwischen benachbarten Haltepfosten (1a–1d) jeweils aus einem oder...
Patent DE-202010014718-U1 (DE)
Title: Belichtungsanordnung
IPC: G02B27/18
Filed: 2010-09-24
Abstract: Belichtungsanordnung (1) für eine Vorrichtung zur digitalen Direktbelichtung insbesondere von elektronischen Leiterplatten mit einer Leuchte (23), deren Strahlen von einer Linse (12) gesammelt und einem vorgelagerten räumlichen Lichtmodulator (22) zum Reflektieren von Lichtstrahlen der Leuchte (23) in einem vorbestimmten Muster zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (23) von mindestens zwei Lichtquellen (25, 26) unterschiedlicher Wellenlänge gebildet wird, die als Leuchtdioden (9, 10) mit jeweils vorgelagerter Sammellinse (12) ausgebildet sind, deren Lichtstrahlen über einen Beam-Combiner (5, 6) zu einem gemeinsamen Strahlenbündel (21) verbunden und dem Lichtmodulator (22) zugeführt werden.
Patent DE-202010017786-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenreinigung von Rohren
IPC: F28G1/12
Filed: 2010-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Innenreinigung von Wärmetauscherrohren, wobei Kratzer oder dergleichen mittels Druckwasser durch die Wärmetauscherrohre gedrückt werden und wobei die Kratzer und die Ablagerungen sich ung des Druckwasser nachgeordneten Kammer sammeln, gekennzeichnet durch eine Siebvorrichtung zum Absieben der zusammen mit den Ablagerungen aus den Rohren ausgetragenen Kratzern.
Patent DE-202011000917-U1 (DE)
Title: Druckminderer-Filter Anordnung mit Leckageschutz
IPC: F16L39/00
Filed: 2011-04-18
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines ersten wasserführenden Bauteils mit einem zweiten wasserführenden Bauteil, welche beide in einem Gehäuse einen Zentralkanal und einen um den Zentralkanal herum angeordneten Ringkanal aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass (a) die zu verbindenden Bauteile jeweils einen inneren und einen äußeren, konzentrisch angeordneten Gehäusestutzen aufweisen, welche den Zentralkanal und den Ringkanal bilden; (b) der innere Gehäusestutzen eines der Bauteile einen kleineren Außendurchmesser aufweist und in den inneren Gehäusestutzen des anderen Bauteils einsteckbar ist; (c) der äußere Gehäusestutzen eines der Bauteile einen kleineren Außendurchmesser aufweist und in den äußeren Gehäusestutzen des anderen Bauteils einsteckbar ist; (d) der äußere Gehäusestutzen mit dem kleineren Durchmesser im Verbindungsbereich eine innere Ringnut aufweist; (e) der äußere Gehäusestutzen mit dem größeren Durchmesser im Bereich der Ringnut wenigstens einen Durchbruch aufweist, in welchen wenigstens ein Rastelement derart radialbeweglich und unter einer radialen Vorspannung eingesetzt ist, dass das Rastelement in die innere...
Patent DE-202011002362-U1 (DE)
Title: Photovoltaik- und Solaranlagen Enteisung
IPC: F24J2/46
Filed: 2011-02-04
Abstract: Zum Patent steht die Enteisung der Photovoltaik- und Solaranlage (10) durch die ungenutzte Abwärme eines Blockheizkraftwerks (18) oder sonstige ungenutzte Abwärme des Hauses wie zum Beispiel die der Heizungsanlage (18). Hierzu wird die durch den Kamin austretende Luft (14), vor dem Verlassen der Kaminmündung, durch einen Luftwärmetauscher (12) geleitet, wo sie ihre Wärme an einen Sekundärluftkreislauf (16) abgibt und danach durch zwischen dem Dach und der Photovoltaik- und Solaranlage verlegte Rohre strömt, dort ihre Wärmeenergie abgibt und somit die Photovoltaikanlage (10) enteist.
Patent DE-202011051911-U1 (DE)
Title: Zusatzstoff für die Diaphragmalyse
IPC: B01J19/08
Filed: 2011-11-09
Abstract: Zusatzstoff für die Diaphragmalyse, dadurch gekennzeichnet, dass er vorportioniert ist.