baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100054-U1 (DE)
Title: Strahlenprotector
IPC: A61N1/16
Filed: 2014-01-08
Abstract: Anordnung zum Abschirmen, Ableiten und zur Absorption von geopathogenen Strahlen sowie elektromagnetischen Abstrahlungen von Elektroleitungen oder sonstigen, magnetische Felder aufbauenden Leitungen sowie elektrischen und elektronischen Geräten (Elektrosmog), wobei die Anordnung einen Absorptionskörper (1) umfasst, der mit einem elektrisch leitenden, nach außen isolierten und eine Einrichtung (3) zur Erdung umfassenden Kabel (2) leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absorptionskörper (1) ein durchgehend kompakter, aus mindestens einem metallischen Leiter bestehender Körper ist.
Patent DE-202014100144-U1 (DE)
Title: Lockmittelspender
IPC: A01M31/06
Filed: 2014-01-14
Abstract: Lockmittelspender (100) zur Abgabe von fließfähigen Lockmitteln für Wild, enthaltend: – eine Vorratsaufnahme (110) zur Aufnahme eines Vorrats an Lockmittel; – eine Abgabeeinheit (130) zur Abgabe von Lockmittel aus der Vorratsaufnahme (110) an einen Zielort; – eine Kontrolleinheit (120) zur automatischen Kontrolle der Abgabe von Lockmittel aus der Abgabeeinheit (130).
Patent DE-202014100616-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für ein Baby oder Kleinkind
IPC: A47D13/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Tragevorrichtung für ein Baby oder Kleinkind, mit einem verschließbaren Hüftgurt (10), mindestens zwei an dem Hüftgurt (10) angeordneten Schulterbändern (12) sowie einem sich zwischen den Schulterbändern (12) ertreckenden und am Hüftgurt (10) angeschlossenen Stoffpanel (13), welches einen Sitz (14)- und Rückenstützbereich für das Baby oder Kleinkind definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoffpanel (13) an jeder Seite eines zentralen Anschlussbereichs (16) des Stoffpanels (13) am Hüftgurt (10), unmittelbar oberhalb des Hüftgurts (10) mindestens ein etwa dreieckförmiges Seitenteil (18; 18') aufweist, welches entweder in Stufen oder stufenlos mehr oder weniger weit an die Rückseite, insbesondere außen liegende Rückseite, des Stoffpanels (13) anklappbar und an dieser fixierbar ist.
Patent DE-202014100647-U1 (DE)
Title: Heißluftgerät
IPC: F24H3/04
Filed: 2014-02-13
Abstract: Handgeführtes Heißluftgerät (1) mit Eigenluftversorgung, insbesondere zum Verschweißen oder Verformen von Kunststoffteilen aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem stabartigen Gehäuse (2), das einen das Gehäuse (2) umgebenden Handgriff (18) aufweist und in dem ein von einem Elektromotor (9) angetriebenes Gebläse (11) angeordnet ist, das ansaugseitig einen Lufteintritt (13) aufweist und an den sich abströmseitig ein Luftkanal (14) anschließt, in dem ein elektrisches Heizelement (16) zur Erhitzung des von dem Gebläse (11) geförderten Luftstroms angeordnet ist und der in einem stirnseitig angeordneten Luftaustritt (17) endet, wobei Gebläse (11) und Handgriff (18) in Längsrichtung des Gehäuses (2) gesehen hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (18) zwischen Gebläse (11) und Luftaustritt (17) angeordnet ist.
Patent DE-202014101592-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C1/032
Filed: 2014-04-04
Abstract: Stuhl mit einem Gestell (1), einem mit dem Gestell (1) verbundenen Sitzteil (8) und einer Rückenlehne (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (8) verformbar ausgebildet ist und die Rückenlehne (7) derart mit dem Sitzteil (8) verbunden ist, dass diese unter Verformung des Sitzteils (8) um eine in Längsrichtung des Stuhls ausgerichtete, unterhalb einer Sitzfläche (25) des Sitzteils (8) angeordnete Drehachse (18) schwenkbar ist.
Patent DE-202014105683-U1 (DE)
Title: Ventilwellenhandgriff und Fluidventil mit Handgriff
IPC: F16K35/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Ventilwellenhandgriff, umfassend: einen Zylinderkörper, der einen Vorsprung und einen Absperrabschnitt umfasst, wobei der Vorsprung und der Absperrabschnitt jeweils an entgegengesetzten Positionen auf der äußeren Oberfläche des Zylinderkörpers ausgebildet sind, wobei ein Bolzenloch im Vorsprung vorgesehen ist; und einen Stangenkörper, der eine langgestreckte Form besitzt und ein festes Ende und ein freies Ende aufweist, wobei das feste Ende mit der Außenfläche des Zylinderkörpers verbunden ist und sich zwischen dem Vorsprung und dem Absperrabschnitt befindet; wobei ein Durchgangsloch in der Mitte des Zylinderkörpers ausgebildet ist, wobei ein Ende des Durchgangslochs die Ventilwelle umfasst.
Patent DE-202015000152-U1 (DE)
Title: Rollstuhlseitenteil
IPC: A61G5/12
Filed: 2015-01-07
Abstract: Rollstuhlseitenteil mit einer an dessen oberem Bereich angeordneten Armlehne (2), wobei die Armlehne (2) relativ zu dem Seitenteil (1) durch manuelle Betätigung in mehreren Positionen verstellbar gelagert und durch eine selbsttätige Verriegelungsvorrichtung lösbar verriegelt ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung selbstsperrend ausgebildet ist und mittels eines der Armlehne (2) benachbart angeordneten Griffbereichs (3) entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Seitenteil (1) ein Rasterrohr (4) befestigt ist, welches mit einer mehrere Rastbereiche (5) aufweisenden Rastausnehmung (6) versehen ist, dass in dem Rasterrohr (4) teleskopartig verschiebbar ein mit der Armlehne (2) verbundenes Einsteckrohr (7) angeordnet ist, dass in dem Einsteckrohr (7) längsverschiebbar ein federvorgespanntes Entriegelungselement (8) angeordnet ist, welches den Griffbereich (3) aufweist und mit einer Kulissenausnehmung (10) versehen ist, und dass in der Kulissenausnehmung (10), in der Rastausnehmung (6) und in dem Einsteckrohr (7) ein diese durchgreifender Raststift (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015000227-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung aus Abwärme in Backöfen
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Wärmeübertrager (1) dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen Dampferzeuger mit speicherbarer Wärmeenergiefunktion handelt, der unter erhöhtem Druck, mit Hilfe des anfallenden Heißdampfes/bzw. heißer Abluft ein Wärmeträgermedium bis über den Siedepunkt bei Normaldruck erhitzt und dieses gasförmig in den Backraum geführt wird.
Patent DE-202015004777-U1 (DE)
Title: Kaffeeautomat mit Pulverlöffel
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-07-06
Abstract: Kaffeeautomat (1), mit einer Brüheinheit (4) und einer an der Brüheinheit (4) angeordneten Kuppelstelle (41), die zur Verbindung mit einer Antriebseinheit (7) geeignet ist, mit einem Wassertank (5) und einem dem Wassertank (5) zugeordneten Wasserfilter (6), der mit Hilfe eines Adapters (12) austauschbar ist, mit einem Pulverlöffel (8), der eine Laffe (9) und einen Löffelstiel (10) aufweist an dem der Adapter (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Pulverlöffel (8) ein komplementär zur Kuppelstelle (41) der Brüheinheit (4) ausgebildetes Treibmittel (11) angeordnet ist.
Patent DE-202015005256-U1 (DE)
Title: Faltbuch
IPC: B42D1/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Faltbuch, insbesondere Kinderbuch, bestehend aus einem Trägerblatt (1, 20, 30) und wenigstens einem Seitenblatt, welche durch ein Befestigungsmittel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerblatt (1, 20, 30) entlang zumindest einer zweiten Längskante (2, 3, 4, 5, 21, 22, 23, 24, 31, 32, 33, 34, 35) mit jeweils wenigstens einem Seitenblatt verbunden ist, welche unabhängig voneinander faltbar oder umblätterbar sind.
Patent DE-202015006737-U1 (DE)
Title: BVlD Monitoringschicht
IPC: B64C1/06
Filed: 2015-09-29
Abstract: Zug-Druckstange aus Faserverbundwerkstoff für Anwendungen im Bereich der Luft- und Raumfahrt dadurch gekennzeichnet, dass diese auf der nach außen gewandten Oberfläche des Faserverbundwerkstoffs eine Beschichtung als Monitoringschicht aufweist, welche aus einem Kunststoff-Schaummaterial besteht welches eine Druckfestigkeit zwischen 100 kPa und 10 MPa aufweist, einem Elastizitätsmodul zwischen 1 MPa und 500 MPa aufweist und eine Bruchdehnung zwischen 0,5% und 20% aufweist wobei die nach außen gewandte Seite des Kunststoff-Schaummaterials mit einer Lackschicht versehen ist und die Monitoringschicht Impacts, an den nach außen gewandten Oberflächen, ab einer definierten Impactenergie, optisch anzeigt.
Patent DE-202015007137-U1 (DE)
Title: LED unterstützende Leuchten zur Erkennung einer KFZ-Marke bei Tag und Nacht
IPC: G09F13/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Vorrichtung insbesondere LED's in der, dem Fahrzeug angepassten Volt/Spannung zum Einsatz kommt.
Patent DE-202015007323-U1 (DE)
Title: Mobile Sitzbank
IPC: A47K3/28
Filed: 2015-10-21
Abstract: Sitzbank für insbesondere Duschabtrennungen und Badezimmer dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzbank als einteilige lange Sitzfläche 1 im Duschbereich an einer Wand 20 mittels Einhängezapfen 3 und Haltewinkel 2 aufgenommen und wandseitig gehalten wird.
Patent DE-202015007990-U1 (DE)
Title: Pulper-Auflösungsvorrichtung in Drehtrommelausführung
IPC: D21C5/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Pulper-Auflösungsvorrichtung in Drehtrommelausführung, welche einen Trommelkörper mit möglicher Durchführung der Drehung umfasst, wobei der Trommelkörper in mehrere axiale Bereiche unterteilt ist, welche Materialeingabeöffnung und Materialausgabeöffnung umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die axialen Bereiche durch mit Öffnungen versehene Separationsplatten voneinander separiert sind, wobei die zwischen den Separationsplatten befindlichen axialen Bereiche gleichmäßig mit Materialhebeplatten versehen sind, wobei an der Innenwand des vorstehend bezeichneten Trommelkörpers und/oder den Öffnungen der Separationswände und/oder den Materialhebeplatten die feste Verbindung mehrerer Messer vorgesehen ist.
Patent DE-202015100567-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung und drahtlosen Übertragung eines Atemgeräusch- und Herztonsignals
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Einrichtung zur Erfassung und drahtlosen Übertragung eines Atemgeräusch- und Herztonsignals mit einem Sensor zur Erfassung von Atemgeräuschen, einem Elektret-Mikrofon (1), das in einem Stethoskopkopf eingebaut ist, einem Bluetooth-Modul mit einem Analog-Digitalumsetzer (ADU) (2), einem Sender (3) und einer Stromversorgung sowie mit einem Halterungssystem zur Befestigung am Hals des Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrofon (1) so ausgebildet ist, dass es akustische Niederfrequenzsignale erfassen kann.
Patent DE-202015101121-U1 (DE)
Title: Pleuel, Hubkolbenmaschine, Kraftfahrzeug
IPC: F16C7/08
Filed: 2015-03-06
Abstract: Pleuel (14), welches ein kleines Pleuelauge (15), ein großes Pleuelauge (17) und einen zwischen den Pleuelaugen (15, 17) angeordneten Pleuelschaft (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pleuelschaft (18) eine Aussparung (16) aufweist, die in einer sich entlang einer Pleuelmittelachse (Z) und einer Tiefenachse (X) aufspannenden Ebene achssymmetrisch zu der Pleuelmittelachse (Z) ausgebildet ist.
Patent DE-202015103552-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zum Schutz vor atopischer Dermatitis
IPC: A23L33/15
Filed: 2015-07-06
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel umfassend bezogen auf eine Tagesdosis, die Stoffe: a. DHA und EPA entsprechend 350–750 mg, vorzugsweise 450–650 mg, bevorzugt 550–650 mg, noch bevorzugter 540–600 mg Fischöl; b. 10 bis 30 mg, vorzugsweise 12 bis 28 mg, vor allem 15 bis 25 mg Lecithin, und c. 1 bis 10 µg, vorzugsweise 3 bis 7 µg, vor allem 4,5 bis 5,5 µg Biotin, sowie weitere zur Formulierung von Nahrungsergänzungsmitteln übliche Zusatzstoffe.
Patent DE-202015106075-U1 (DE)
Title: Querlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Querlenker (1) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit – einem aus einer oberen Halbschale (3) sowie einer unteren Halbschale (4) gebildeten Lenkerkörper (2), – zwei entlang einer Chassis-Schwenkachse (A) angeordneten Chassis-seitigen Anbindungsstellen (5, 6) für ein Chassis, sowie – zwei entlang einer Radträger-Schwenkachse (B) angeordneten radseitigen Anbindungsstellen (7, 8) für einen Radträger, dadurch gekennzeichnet, dass die radseitigen Anbindungsstellen (7, 8) an gegenüberliegenden Enden eines radseitigen Rohres (11) angeordnet sind, das starr mit dem Lenkerkörper (2) verbunden ist.
Patent DE-202015106082-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-AGR
IPC: F02M26/15
Filed: 2015-11-11
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder (2), – einem Ansaugsystem (3) zur Versorgung des mindestens einen Zylinders (2) mit Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (6) zur Abführung der Abgase, – einem Abgasturbolader (8), der eine im Abgasabführsystem (6) angeordnete Turbine (8b) und einen im Ansaugsystem (3) angeordneten Verdichter (8a) umfasst, und – einer Abgasrückführung (9), die eine Rückführleitung (9a) umfasst, welche stromabwärts der Turbine (8b) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (6a) von dem Abgasabführsystem (6) abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (8a) in das Ansaugsystem (3) mündet, wobei zwischen der Turbine (8a) und dem Knotenpunkt (6a) mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – stromabwärts des Knotenpunktes (6a) eine zusätzliche Turbine (10) im Abgasabführsystem (6) vorgesehen ist, die via Antriebswelle (10c) mit einer Elektromaschine (12) zumindest antriebsverbindbar ist, wobei die Elektromaschine (12) als Generator (12a) betreibbar ist, der Leistung von der zusätzlichen Turbine (10) aufnimmt.
Patent DE-202016100382-U1 (DE)
Title: Eine Aluminiumlegierungspfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Aluminiumlegierungspfanne, umfasst einen Pfannenkörper, einen Pfannengriff, wobei der Pfannenkörper und der Pfannengriff ein Ganzes bilden, der Pfannenkörper ist ein porenfreier Körper, der durch Strecken eines Rohlings extrudiert wird, und der Pfannengriff wird durch den Teilrohling gebildet, der sich in den Pfannengriff integriert.
Patent DE-202016101656-U1 (DE)
Title: Heizölfiltereinsatz mit Bajonettverschluss
IPC: F23K5/18
Filed: 2016-03-24
Abstract: Heizölfilter (10) mit Bajonettverschluss, wenigstens umfassend: – ein Filtergehäuse (11) mit einem Filtergehäusekopf (12; 12’), der aus einem harten thermoplastischen Kunststoff besteht und der wenigstens einer Auslauföffnung (17; 17’) aufweist; – an der Außenseite des Filtergehäusekopfes (12; 12’) angeformte, in der Höhe ansteigende Vorsprünge (13; 13‘) zur Ausbildung eines Bajonettanschlusses zwecks Anbringung des Heizölfilters (10) an einer Filterträgereinheit (20); – eine oberhalb der Vorsprünge (13; 13’) ausgebildete und die Öffnung umschließende, ringförmige Kontaktfläche (14), die zur Anlage an einer ebenen Anlagefläche in der Filterträgereinheit (20) bestimmt ist; – sowie ein in dem Filtergehäuse (11) gehaltenes, halbdurchlässiges Filtereinsatzelement (16) mit einer Filterfeinheit von kleiner 35 μm; dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kontaktfläche (14) des Filtergehäusekopfes (12; 12’) wenigstens ein Dichtungsring (15) aus einem thermoplastischen Elastomer angeformt und/oder eingebracht ist.
Patent DE-202016101742-U1 (DE)
Title: Manipulator-Einheit sowie Palettenwechselsystem
IPC: B23Q7/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Manipulator-Einheit, umfassend eine zwei Aufnahmebereiche (8, 9) aufweisende Halteranordnung (7), welche derart beweglich gelagert ist, dass die Halteranordnung (7) um eine zwischen den Aufnahmebereichen (8, 9) gelegene Drehachse (z) herum rotierbar ist sowie in eine sich in einem Winkel zur Drehachse (z) erstreckende Verschieberichtung (x) linear verlagerbar ist, wobei zur Bewegung der Halteranordnung (7) eine durch einen Antrieb betätigbare sowie zwei Stellelemente (13, 14) aufweisende Synchronmechanik (12) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, die lineare Verlagerbarkeit sowie Rotierbarkeit der Halteranordnung (7) miteinander zu kombinieren.
Patent DE-202016105183-U1 (DE)
Title: Durchlaufgrill
IPC: A47J37/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Durchlaufgrill (10) mit zumindest zwei, vorzugsweise drei, wenigstens einen Grillspalt (13) bildenden Grillrollen (20), gekennzeichnet durch eine gegenüber wenigstens einer Grillrolle (20) drehbewegliche Baugruppe, die aus dieser Grillrolle (20) herausragt und/oder in diese hineinragt, wobei zwischen dieser Grillrolle (20) und dieser Baugruppe ein inneres Drehlager (28) angeordnet ist und/oder wobei diese Baugruppe an einem Gehäuse (11) des Durchlaufgrills (10) bzw. an einer ortsfest bezüglich des Gehäuses (11) gelagerten Trägergruppe (38) gelagert ist.
Patent DE-202016106625-U1 (DE)
Title: Behälter für Rauchwaren
IPC: A24F15/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Behälter (1), insbesondere zur Aufbewahrung von Rauchwaren, umfassend ein wannenförmiges Unterteil (2) und einen auf das Unterteil aufsetzbaren, das Gehäuse gegenüber der Umgebung abdichtenden Deckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (3) oder Unterteil (2) eine verschließbare Öffnung (4) vorgesehen ist, über welche das Gehäuseinnere mit Unterdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-202016107283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Versprühen eines viskosen Fluids
IPC: B05B7/24
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Versprühen eines viskosen Fluids (19), mit einem austauschbaren Behälter zur Aufnahme des Fluids, der als Kartusche (10) mit einem verschiebbaren Kolben (12) ausgebildet ist, einer freigebbaren und absperrbaren Sprüheinrichtung, die ein Betätigungsorgan (24) zum Versprühen des Fluids (19), einen mit einem Fluidauslass (15) der Kartusche (10) verbundenen Fluidzugang aufweist, wobei der verschiebbare Kolben (12) mit einem Druckmedium einer Druckquelle beaufschlagbar ist, gekennzeichnet durch ein in der Kartusche (10) angeordnetes, mit deren Fluidauslass verbundenes Rohr (13), das eine Fluideinlassöffnung besitzt, wobei bei einem Anheben des Kolbens (12) in der Kartusche (10) das Fluid (19) in Richtung der Fluideinlassöffnung gedrückt wird und über diese Fluideinlassöffnung in das Rohr (13) zum Fluidauslass der Kartusche (10) abfließt.
Patent DE-202017000859-U1 (DE)
Title: Raumteiler
IPC: E04B2/74
Filed: 2017-02-17
Abstract: Verwendbarkeit der Plexiglasplatten, einseitig satiniert
Patent DE-202017001015-U1 (DE)
Title: Trennmöbel, insbesondere für Bürozwecke
IPC: A47B81/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Trennmöbel (2), insbesondere für Bürozwecke, umfassend ein im Wesentlichen quaderartiges hohles Korpuselement (4) sowie eine Trennwand (6) mit einer Anzahl von nebeneinander angeordneten Trennwandelementen (8), wobei die Trennwand (6) in Aufstellrichtung (10) des Trennmöbels (2) oberhalb des Korpuselements (4) angeordnet ist, wobei das Korpuselement (4) ausgestattet ist mit einem Rahmen (12), welcher Rahmen (12) eine Boden- und eine Deckplatte (19, 14) sowie eine linke und eine rechte Seitenplatte (17. 18) umfasst und eine vordere und hintere Rahmenöffnung (20) umrandet, und wobei das Korpuselement (4) weiterhin ausgestattet ist mit mindestens einer vorderen und mindestens einer hinteren Frontplatte (22, 23), welche Frontplatten (22, 23) die vordere bzw. hintere Rahmenöffnung (20) wenigstens teilweise abdecken, wobei mindestens eine der Rahmenöffnungen (20) öffenbar abgedeckt wird, wobei die Trennwandelemente (8) auf der Deckplatte (14) angeordnet sind und wobei zumindest ein Trennwandelement (8) entlang der Deckplatte (14) in einer quer zur Aufstellrichtung verlaufenden horizontalen Richtung (29) verschiebbar ist.
Patent DE-202017001516-U1 (DE)
Title: "Berliner Eisbein Sandwich"
IPC: A23L35/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Belegtes Brötchen mit der Bezeichnung ”Berliner Eisbein Sandwich”, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Berliner Schusterjunge (1a + 1b) verwendet wird, dass nur ein hausgemachtes gelbes Erbsen-Senf-Püree verwendet wird, dass nur fettfreies, gezupftes Eisbeinfleisch verwendet wird, dass nur mit Rauchbier-Sud eingekochtes Spreewälder Sauerkraut der Firma Krügermann verwendet wird.
Patent DE-202017005203-U1 (DE)
Title: Dachterrasse für Wohnwagen
IPC: B60P3/32
Filed: 2017-10-09
Abstract: Dachterrasse für Wohnwagen dadurch gekennzeichnet, dass eine begehbare Plattform (Siehe Zeichnung Punkt 1) aus Einzelteilen auf 4 Stehpfosten (Siehe Zeichnung Punkt 2) montiert über dem Wohnwagendach positioniert ist und eine gelenkartige Verbindung (Siehe Zeichnung Punkt 3) zu zwei am Wohnwagen befestigten Stabilisatoren (Siehe Zeichnung Punkt 4) aufweist, welche ein Wackeln bzw. Schwanken der Plattform verhindern.
Patent DE-202017005210-U1 (DE)
Title: Autorekursive Schwenkmechanik mit definiertem Bewegungsablauf
IPC: A47C7/35
Filed: 2017-10-07
Abstract: Die autorekursive Schwenkmechanik mit definiertem Bewegungsablauf, insbesondere für Sitze, für Trainingsgeräte oder Transportflächen, nach dem Funktionsprinzip einer zentral gestützten Gleitfläche, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens einer, mittig unter dem Schwerpunkt oder mehreren, peripher darunter positionierten Schwenkeinheiten (11) besteht, die mit der unten angeordneten Kontakt- und Gleitfläche (10) des Schwenkbodens (12) auf der oben angeordneten Kontakt- und Gleitfläche (9) eines pilzförmigen Stützstempels (13) großflächig, formschlüssig und passgenau aufliegt. Die Kontakt- und Gleitfläche (9, 10) ist wahlweise eben oder ein, um die Hochachse zentrierter Abschnitt der Mantelfläche eines Rotationskörpers, wie die einer Kugel, eines Ellipsoids oder eines Torus mit horizontaler Rotationsachse. Die vorzugsweisen größeren Krümmungsradien sind in jeder der beiden lateralen Richtungen und in den dorsal/ventralen Richtungen gleich und stetig. Wahlweise sind die Größen der Krümmungen und die Krümmungsrichtungen der beiden lateralen Richtungen und der dorsal/ventralen Ausrichtungen unterschiedlich. Der Schwenkboden (12) ist auf Stützstempel (13) allseitig schwenkbar. Der Stützstempel (13) ist am Stativ (17) fixiert, welches unmittelbar am Gestell (1) oder mittelbar an einer Synchron- oder Schwingmechanik (3) angeordnet ist. Die Unterseite der weit ausladenden Kappe (15) des Stützstempels (13) bildet im Offset die Kontakt- und Gleitfläche (9, 10) ab. Der am Schwenkboden (12) angeordnete Überfang (16), in der Ausbildung als Lochdeckel, weist auf der nach oben gewandten Innenseite die dazu passende Kontakt- und Gleitfläche (9, 10) auf. Der Überfang (16) umgreift mit einem peripher umlaufenden weiten Spalt die Kappe (15) des Stützstempels (13). Das zentrale Loch im Überfang (16) ist größer dimensioniert als der Querschnitt des Schaftes (14) des Stützstempels (13), wodurch einerseits der Schwenkboden (12) gegen vertikale Abhebung vom Stützstempel (13) gesichert ist und andererseits die allseitige, horizontale Auslenkung oder Schwenkung und die mögliche Verdrehung gewährleistet wird. Wahlweise sind zwischen dem Gestell (1), dem Stativ (17) oder einem am Stativ (17) angeordneten Bauteil und der Schwenkeinheit (11) oder der Trägerplatte (6) peripher oder ringförmig, vertikal wirkende elastische, pneumatischen oder hydraulischen Dämpfungs- oder Federelemente (18) angeordnet oder vorzugsweise sind mehrere, radial ausgerichtete, vorzugsweise auf Zug wirkende elastische, pneumatische oder hydraulische Dämpfungs- oder Federelemente (18) unter leichter Vorspannung angeordnet. Die Dämpfungs- oder Federelemente (18) wirken den horizontalen Auslenkungen, den Schwenkungen und den möglichen Verdrehungen entgegen, begrenzen sie gegebenenfalls und zentrieren die Schwenkeinheit (11) in der Ausgangsposition.
Patent DE-202017006557-U1 (DE)
Title: Scheinwerferschutz, vergleichbar mit Handy Displayschutz
IPC: F21V25/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Der Scheinwerferschutz und/oder Funktionsähnlichem ist dadurch gekennzeichnet, dass er, an, vor, auf, in oder hinter dem Scheinwerferglas und/oder Funktions-ähnlichem oder dem Scheinwerfergehäuse und/oder Funktionsähnlichem verklebt, lackiert und/oder Funktionsähnlichem verwendet werden.
Patent DE-202017100878-U1 (DE)
Title: 2D- oder 3D-Zielobjekt für Pfeile
IPC: F41J3/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: 2D- oder 3D-Zielobjekt für Pfeile mit: wenigstens einem Standfuß, wenigstens einer an dem Standfuß (2) befestigten Trägerscheibe (1) mit wenigstens einer, eine Zieldarstellung präsentierende Materialschicht (1a) und wenigstens einer ersten Treffer-Detektionsvorrichtung, wobei, die erste Trefferdetektionsvorrichtung wenigstens eine Feder (2) umfasst, die wenigstens einen Teil des Standfußes bildet, über welchen die Trägerscheibe (1) mit dem Standfuß befestigt ist.