baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101872-U1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung zum Markieren von mit einer Prüfvorrichtung geprüften Schaltungskarten
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-04-06
Abstract: Markierungsvorrichtung (02) zum Markieren von mit einer Prüfvorrichtung (01, 08) geprüften Schaltungskarten (04), Prüflingsgehäusen oder Prüflingsoberflächen, wobei die Markierungsvorrichtung (02) in einer definierten Sollposition an der Prüfvorrichtung (01, 08) befestigbar ist, und wobei die Markierungsvorrichtung (02) ein Markierungsorgan (06) umfasst, das auf der Oberfläche einer Schaltungskarte (04), eines Prüflingsgehäuses oder auf einer Prüflingsoberfläche in Eingriff bringbar ist, und wobei das Markierungsorgan (06) mit einer Antriebseinrichtung (11) antreibbar ist, um durch eine rotatorische Wirkbewegung des Markierungsorgans (06) abhängig vom Prüfergebnis eine Markierung auf der Oberfläche der Schaltungskarte (04) anbringen zu können, und wobei zwischen der Antriebseinrichtung (11) und dem Markierungsorgan (06) eine Drehmomentkupplung (35) vorgesehen ist, mit der das Antriebsdrehmoment einer Antriebswelle (36) der Antriebseinrichtung (11) mittelbar oder unmittelbar auf das Markierungsorgan (06) übertragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang der Antriebswelle (36) eine abgeflachte Keilfläche (39) vorgesehen ist, wobei an der Stirnseite der Drehmomentkupplung (35) eine koaxial zur Mittelachse der Antriebswelle (36) verlaufende Axialausnehmung (41) vorgesehen ist, in die die Antriebswelle (36) eingesteckt werden kann, und wobei am Umfang (42) der Drehmomentkupplung (35) eine radial zur Mittelachse verlaufende Querausnehmung (43) vorgesehen ist, die in die Axialausnehmung (41) mündet, wobei der Grund der Querausnehmung (43) eine Anlagefläche (44) bildet, an der die Keilfläche (39) der Antriebswelle (36) zur Drehmomentübertragung zumindest abschnittsweise kraftschlüssig, bevorzugt formschlüssig, zur Anlage kommen kann.
Patent DE-202020103681-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Fahrzeugfrachtverwaltungssysteme
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-06-25
Abstract: Fahrzeug, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 ein Dach;
 einen Frachtraum; und
 ein Frachtverwaltungssystem, das in einer ersten Konfiguration ein Festzurrsystem innerhalb des Frachtraums und in einer zweiten Konfiguration eine Dachträgerbaugruppe auf dem Dach ist.
Patent DE-202020105074-U1 (DE)
Title: Ein Computernetzwerk-EKG-Gerät
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ein Computernetzwerk-EKG-Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass es ultraleise Fußräder, Stützhauptrahmen, Display und Steuerplatine umfasst, wobei ultraleise Fußräder unten am Hauptträgerrahmen angebracht sind, wobei der mittlere Teil des Hauptstützrahmens mit einer Arbeitsplattform versehen ist, wobei die Oberseite des Hauptstützrahmens mit einem Display versehen ist, wobei das Display mit der Steuerplatine verbunden ist und die Steuerplatine mit dem externen Host verbunden ist.
Patent DE-202020105443-U1 (DE)
Title: Dicht- und Montagevorrichtung für Sanitäreinrichtungen
IPC: E04B1/66
Filed: 2020-09-23
Abstract: Dicht- und Montagevorrichtung für Sanitäreinrichtungen, insbesondere Badewannen oder Duschtassen, umfassend
 - eine elastische Dichtunterlage (1), mit einer Rückseite zur flächigen Befestigung an einer Wand und einer dieser gegenüberliegenden Vorderseite, wobei die Vorderseite einen ersten Abschnitt (11) zur dichtenden Verbindung mit der Sanitäreinrichtung und einen zweiten Abschnitt (12) zur Aufnahme eines Wandbelags, insbesondere Fliesenbelags aufweist,
 - und eine Winkelleiste (2) mit einem ersten Schenke (22) zur Anlage an den von dem ersten und dem zweiten Abschnitt begrenzten, elastischen Mittelabschnitt (14), und einem zweiten Schenkel (23), der eine Klebefläche zur Befestigung an der Sanitäreinrichtung aufweist.
Patent DE-202020106373-U1 (DE)
Title: Erdungsschelle mit Verdrehschutz
IPC: H01R11/12
Filed: 2020-11-06
Abstract: Erdungsschelle (1) zum Befestigen und elektrischen Kontaktieren von zumindest zwei Kabeln an einer separaten Oberfläche, aufweisend:
 eine Platte (10) mit einer ersten Längskante (12) und einer, der ersten Längskante (12) gegenüberliegenden, zweiten Längskante (14), wobei sich beide Längskanten (12, 14) in einer ersten Richtung (X) der Platte (10) erstrecken, und einer ersten Querkante (16) und einer, der ersten Querkante (16) gegenüberliegenden, zweiten Querkante (18), wobei sich beide Querkanten (16, 18) senkrecht zur ersten und zweiten Längskante (12, 14) in einer zweiten Richtung (Y) der Platte (10) erstrecken;
 einen ersten Kabelbefestigungsbereich (30) zum Befestigen und elektrischen Kontaktieren eines ersten Kabels an der Platte (10), wobei sich der erste Kabelbefestigungsbereich (30) entlang der ersten Querkante (16) erstreckt;
 einen zweiten Kabelbefestigungsbereich (32) zum Befestigen und elektrischen Kontaktieren eines separaten zweiten Kabels an der Platte (10), wobei sich der zweite Kabelbefestigungsbereich (32) entlang der zweiten Querkante (18) erstreckt;
 eine zwischen dem ersten und zweiten Kabelbefestigungsbereich (30, 32) angeordnete Öffnung (20) zum Einführen eines Befestigungsmittels;
 eine erste Lasche (22), die sich zwischen dem ersten und zweiten Kabelbefestigungsbereich (30, 32) parallel zur ersten Querkante (16) und senkrecht zur Plattenebene in Richtung (Z) einer Unterseite (U) der Platte (10) erstreckt; und
 eine zweite Lasche (24), die sich zwischen dem ersten und zweiten Kabelbefestigungsbereich (30, 32) parallel zur zweiten Querkante (18) und senkrecht zur Plattenebene in Richtung (Z) der Unterseite (U) der Platte (10) erstreckt.
Patent DE-202021002391-U1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbarer Lastenroller, Lastenrollersteuerungs- und/oder - regelungssystem sowie Computerprogrammprodukt zur Ausführung von Schritten zur Steuerung und/oder Regelung eines elektrischen antreibbaren Lastenrollers mittels eines Computers
IPC: B62K5/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Elektrisch antreibbarer Lastenroller (1), umfassend:
 - eine Vorderachse mit zumindest einem Vorderrad (20), wobei die Vorderachse an einem Vorderrahmenteil (20) angeordnet ist;
 - eine Hinterachse mit zumindest einem Hinterrad (60), wobei die Hinterachse an einem Hinterrahmenteil (50) angeordnet ist;
 -- wobei der Lastenroller (1) einen kurzen Zustand aufweist, in dem eines von dem Hinterrahmenteil (50) und dem Vorderrahmenteil (10) zumindest abschnittsweise in dem anderen von dem Hinterrahmenteil (50) und dem Vorderrahmenteil (10) angeordnet ist; und
 - ein Trittbrett (70); dadurch gekennzeichnet, dass
 -- das Trittbrett (70) eine Hinterradfreigabeeinrichtung (74) aufweist, welche konfiguriert ist, im kurzen Zustand des Lastenrollers (1) eine Schwenkbarkeit des zumindest einen Hinterrads (60) freizugeben.
Patent DE-202021003493-U1 (DE)
Title: Einzelportionierer für Kaffeepads mit Wandhalterung
IPC: A47J31/40
Filed: 2021-11-13
Abstract: Einzelportionierer für Kaffeebads mit Wandhalter dadurch gekennzeichnet, dass ein einseitig geschlossenes Glasrohr (4) in einem runden Aufnahmegehäuse (1) mit angespritzter Flachbettführung in einem U-förmig geformten Kunststoffbauteil dem Wandhalter (6) eingeschoben ist, am unteren Rand des Aufnahmetopf (1) eine bewegliche Portionierklappe (2) mittels eines Lagerbolzen (5) befestigt ist, in dieser ein Schieber (11) mit angeformten Griffen in einer länglichen Tasche eingelassen ist, welche eine Art Führung darstellt, durch eine Befestigungsschraube (10) wird ein komplettes herausziehen verhindert. Eine Druckfeder (7) sorgt für eine feste Schließung der Portionierklappe (2) am Aufnahmegehäuse (1).
Patent DE-202021004192-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung eines Zeitpunkts zum Austausch von Isolierverglasung in einem Gebäude
IPC: G08B21/18
Filed: 2021-07-12
Abstract: System zur Bestimmung eines Zeitpunkts zum Austausch von Isolierverglasung (1) in einem Gebäude (13, 18) aufweisend eine Isolierverglasung (1), wobei das System mindestens umfasst,
 • ein Sensorsystem (300) mit mindestens einer Sensoreinheit (30, 30`), wobei die Sensoreinheit (30, 30`) zur Messung mindestens eines Messwerts vorgesehen ist und das Sensorsystem (300) zur Bestimmung des Zeitpunkts zum Austausch von der Isolierverglasung auf Basis des Messwerts vorgesehen ist,
 • Mittel zum Weiterleiten von mittels des Sensorsystems (300) generierten Daten über den Zeitpunkt an ein Endgerät (12, 17),
 • wobei die Sensoreinheit (30, 30`) eine Recheneinheit zur Generierung von Daten, eine Kommunikationseinheit zum drahtlosen Austausch von Daten und eine Energieversorgungseinheit aufweist, und
 • wobei das Sensorsystem (300) die generierten Daten an einen entfernten Datenspeicher (15), lokales Gerät (14), Mobilfunkantenne und/oder ein mobiles Endgerät weiterleitet.
Patent DE-202021004298-U1 (DE)
Title: Die Wartung eines leuchtenden Glastürkörpers erleichternde LED-Lampenmontagestruktur
IPC: F21V21/08
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Wartung eines leuchtenden Glastürkörpers erleichternde LED-Lampenmontagestruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Seitenrahmenstruktur (1) aus einem vorderen Seitenrahmen (11) und einer hinteren Türdichtleiste (12), eine Leuchtglasscheibe (2), eine LED-Lampe (3) und einen Lampenhalter (4) umfasst, wobei an dem vorderen Seitenrahmen (11) eine Positioniernut (5) ausgebildet und an der hinteren Türdichtleiste (12) eine auf die Positioniernut (5) abgestimmte Positionierleiste (6) vorgesehen ist, wobei zwischen dem vorderen Seitenrahmen (11) und der hinteren Türdichtleiste (12) eine Leuchtglasscheiben-Montageaussparung (7) ausgebildet ist, wobei die LED-Lampe (3) an einer der Leuchtglasscheibe (2) zugewandten Seite des Lampenhalters (4) angeklebt ist, wobei der Lampenhalter (4) an der Leuchtglasscheibe (2) angeklebt und die LED-Lampe (3) auf eine Seitenfläche der Leuchtglasscheibe (2) ausgerichtet ist, und wobei die Leuchtglasscheibe (2) in der Leuchtglasscheiben-Montageaussparung (7) montiert ist.
Patent DE-202021103589-U1 (DE)
Title: Schutzelement
IPC: A01G13/02
Filed: 2021-07-04
Abstract: Schutzelement (1) zur Aufnahme einer Pflanze (2), insbesondere Holzpflanzen, wobei das Schutzelement (1) als im Wesentlichen zylindrischer Körper mit einer einen Aufnahmeraum (3) für die Pflanze definierenden Wandung (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung aus wenigstens einem zylindrisch verformbaren oder verformten Holzfurnier (5) gebildet ist.
Patent DE-202021104752-U1 (DE)
Title: Scheibenspule
IPC: B65D5/50
Filed: 2021-09-03
Abstract: Scheibenspule aus Pappe zum Aufwickeln von fadenartigem oder bandartigem Gut mit einer ringförmigen oder hohlzylinderförmigen Rolle (10) und mit Begrenzungsscheiben (13) an den Stirnseiten der Rolle (10) gekennzeichnet durch einen den Innenraum der Rolle (10) überbrückenden formstabilen Körper (1) aus Pappe mit jeweils einer mit der jeweiligen Stirnseite der Rolle (10) bündig verlaufenden Klebefläche (2, 2') an beiden Stirnseiten.
Patent DE-202021106316-U1 (DE)
Title: Schutzelement für ein Zurr- oder Anschlagmittel, Befestigungssystem sowie Verwendung eines Schutzelements oder eines Befestigungssystems
IPC: B66C1/12
Filed: 2021-11-19
Abstract: Schutzelement (2) für ein Zurr- oder Anschlagmittel (4) zum Heben, Spannen oder Zurren von Gegenständen (14) umfassend:- zumindest eine flexible Unterlage (6) zur Positionierung zwischen dem Zurr- oder Anschlagmittel (4) und dem jeweiligen Gegenstand (14), sowie- zumindest eine mit der Unterlage (6) verbundene flexible Decklage (8), dadurch gekennzeichnet,- dass die Decklage (8) im Wesentlichen tunnelförmig und zumindest teilweise beabstandet von der Unterlage (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202022002906-U1 (DE)
Title: Biegeausgleichswalze mit einer Schwingungsdämpfungsvorrichtung
IPC: D21G1/02
Filed: 2022-12-06
Abstract: Biegeausgleichswalze (10) mit einem umlaufenden Walzenmantel (12), einem den Walzenmantel (12) axial durchsetzenden drehfesten Joch (14) und zwischen dem Joch (12) und dem Walzenmantel (12) angeordneten Stützelementen (16), die über Leitungen (24) mit einem Druckmedium versorgbar sind, um die jeweiligen Stützkräfte auf die Innenseite des Walzenmantels (12) auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung (70) in einem Freiraum zwischen dem Joch (12) und dem Walzenmantel (12) angeordnet ist, wobei die Schwingungsdämpfungsvorrichtung (70) zumindest einen Masse-Kraft-Aktuator (73) umfasst.
Patent DE-202022100095-U1 (DE)
Title: Ein automatisch abschaltbares Ladesystem
IPC: H04W4/44
Filed: 2022-01-07
Abstract: Ein Ladesystem mit automatischer Abschaltung, das System umfasst:
 eine automatische Trennschaltung, die durch einen Druckknopf eingeschaltet wird, um ein Netztrennrelais zu umgehen und die Stromversorgung zum Laden eines Geräts/einer Maschine zu ermöglichen;
 eine Benutzerschnittstelle, die über ein drahtloses Verbindungsmittel drahtlos mit der automatischen Abschaltschaltung verbunden ist, um einen Echtzeit-Batteriezustand des Geräts/der Maschine zu verfolgen und ihn nach einem benutzerdefinierten Intervall kontinuierlich an die automatische Abschaltschaltung zu senden, wobei die automatische Abschaltschaltung ein Abschaltsignal erzeugt, um das Aufladen bei Erhalt eines vollen Batteriestatus abzuschalten; und
 ein Steuergerät, das mit der automatischen Trennschaltung verbunden ist, um das Netztrennrelais bei Empfang des Abschaltsignals auszulösen, um eine Verschwendung von Strom zu vermeiden.
Patent DE-202022102117-U1 (DE)
Title: Dekorationsmittel zum Dekorieren von fertig zubereiteten Speisen oder Getränken
IPC: B65D81/30
Filed: 2022-04-20
Abstract: Dekorationsmittel (1) zum Dekorieren von fertig zubereiteten Speisen oder Getränken, welche einen vorgegebenen Mindestfeuchtigkeitsgehalt aufweisen,
 mit einer essbarem Folie (2), welche als Dekorationsträger ausgebildet ist, mit einem Dekorationsmuster (3) aus Lebensmittelfarbe, welches auf die essbare Folie (2) aufgedruckt ist,
 wobei die essbare Folie (2) sich unter Feuchtigkeitseinwirkung bei Kontakt mit der Oberfläche (4) der Speise oder dem Getränk auflöst und das Dekorationsmuster (3) auf der Oberfläche (4) erhalten bleibt,
 mit einer Verpackung (18), welche die mit dem Dekorationsmuster (3) ausgestattete essbare Folie (2) vollständig umschließt und welche als Feuchtigkeitsbarriere ausgebildet ist, derart, dass der Feuchtigkeitsgehalt in der geschlossenen Verpackung (18) einen vorgegebenen Grenzwert nicht überschreitet.
Patent DE-202022102663-U1 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz
IPC: B25B13/06
Filed: 2022-05-13
Abstract: Ein Steckschlüsseleinsatz, umfassend:
 einen Steckschlüsseleinsatzkörper, umfassend:
 eine Öffnung;
 eine gezahnte Struktur, die ringförmig um die Innenwand des Steckschlüsseleinsatzkörpers herum angeordnet ist; und
 eine Anlagestruktur, die weiter von der Öffnung entfernt ist als die gezahnte Struktur und umfasst:
 ein erstes Durchgangsloch, das durch die zwei Seiten der Anlagestruktur hindurchgeht und senkrecht zu einer axialen Richtung des Steckschlüsseleinsatzkörpers orientiert ist; und
 ein zweites Durchgangsloch, das sich in der Mitte der Anlagestruktur befindet und mit dem ersten Durchgangsloch durchgängig verbunden und senkrecht zum ersten
 Durchgangsloch orientiert ist;
 einen Arretierstab, der verschiebbar durch das erste Durchgangsloch durchgesteckt ist und einen Verjüngungsabschnitt aufweist, wobei der Verjüngungsabschnitt sich von den beiden Enden des Arretierstabs zur Mitte des Arretierstabs hin verjüngt; und
 eine Schiebe-Anlage-Struktur, die verschiebbar durch das zweite Durchgangsloch durchgesteckt ist, wobei ein Ende der Schiebe-Anlage-Struktur am Verjüngungsabschnitt des Arretierstabs anliegt.
Patent DE-202022103423-U1 (DE)
Title: Lichtblockierende Folie, bildgebende Objektivbaugruppe und elektronische Vorrichtung
IPC: G03B30/00
Filed: 2022-06-20
Abstract: Lichtblockierende Folie (112), umfassend:
 eine zentrale Öffnung (141), wobei eine zentrale Achse (O) durch die zentrale Öffnung (141) verläuft; und
 eine Mehrzahl von lichtblockierenden Strukturen (142), die eine innere Umfangsoberfläche der zentralen Öffnung (141) umgeben, die lichtblockierenden Strukturen (142) verjüngen sich und erstrecken sich von der zentralen Öffnung (141) zu einer Richtung nahe der zentralen Achse (O), und die lichtblockierenden Strukturen (142) dienen dazu, einen umschriebenen Kreis (143) und einen eingeschriebenen Kreis (144) zu definieren, wobei eine Mehrzahl von Enden (152) des eingeschriebenen Kreises der lichtblockierenden Strukturen (142) nahe der zentralen Achse (O) mit dem eingeschriebenen Kreis (144) berührt werden und eine Mehrzahl von Enden (151) des umschriebenen Kreises der lichtblockierenden Strukturen (142) entfernt von der zentralen Achse (O) mit dem umschriebenen Kreis (143) berührt werden;
 wobei sich ein Lichtdurchlässigkeitsabschnitt (145) zwischen dem eingeschriebenen Kreis (144) und jeder der lichtblockierenden Strukturen (142) befindet, und sich ein lichtblockierender Abschnitt (146) zwischen dem umschriebenen Kreis (143) und jeder der lichtblockierenden Strukturen (142) befindet;
 wobei ein Radius des eingeschriebenen Kreises (144) Ri ist, ein Radius des umschriebenen Kreises (143) Ro ist, ein Wert der Fläche des umschriebenen Kreises (143) minus einer Fläche des eingeschriebenen Kreises (144) AA ist, eine Fläche der Lichtdurchlässigkeitsabschnitte (145) A1 ist und eine Fläche der lichtblockierenden Abschnitte (146) A2 ist, sind die folgenden Bedingungen erfüllt: 
       34   μ   m   ≤   Ro   −   Ri   ≤   157   μ   m   ;         
       AA   =   A   1   +   A2   ;         und
       0,9   ≤   A   1   /A   2   ≤   5,4.
Patent DE-202022103796-U1 (DE)
Title: Formkörper aus Epoxidharz und Kaffeehäutchen
IPC: C08L99/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Formkörper, der herstellbar ist nach einem Verfahren, bei dem ein Epoxidharz mit Härter Kaffeehäutchen und gegebenenfalls Instantkaffee (löslichem Bohnenkaffee) und/oder gemahlenem Röstkaffee und/oder einem Farbstoff oder Farbpigment vermischt und in eine Form eingebracht wird, die Mischung zur Bildung eines Formkörpers aushärten gelassen wird und der gebildete Formkörper nach dem Aushärten aus der Form entnommen wird.
Patent DE-202022104746-U1 (DE)
Title: Ein System zur Synthese von Bismut-Ferrit-Keramik in reiner Phase
IPC: C04B35/624
Filed: 2022-08-22
Abstract: System (100) zur Synthese von Wismut-Ferrit-Keramik in reiner Phase, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 einen Behälter (102) zum Lösen stöchiometrischer Mengen von Wismutnitrat-Pentahydrat und Eisen-Nitrat-Nonahydrat in destilliertem Wasser bei Raumtemperatur, wobei eine Zitronensäure und ein Chelatbildner zu der Metallnitratlösung in einem Molverhältnis von 2:1 von Zitronensäure zu dem Metallkation zugegeben werden, um eine gelbe Flüssigkeit zu erhalten;
 einen mit dem Behälter (102) verbundenen Tropfer (104) zur tropfenweisen Zugabe von verdünnter Salpetersäure zu der erhaltenen gelben Flüssigkeit unter ständigem Rühren, um eine homogene Lösung mit einem Magnetrührer (106) zu erhalten;
 eine mit dem Behälter (102) verbundene Trocknungskammer (108) zum Trocknen der erhaltenen Gelablagerung bei 120-150°C für etwa 5-7 Stunden, um einen flauschigen Rückstand zu erhalten;
 eine mit der Trockenkammer (106) verbundene Mahlkammer (110) zum Mahlen des Rückstands zu einem feinen Pulver;
 eine mit der Mahlkammer (110) verbundene Glühkammer (112) zum Kalzinieren des feinen Pulvers bei einer optimierten Temperatur, um polykristalline Proben zu erhalten; und
 eine hydraulische Presskammer (114) zur Pelletierung des nach der Kalzinierung erhaltenen kalzinierten Pulvers, um die Pelletproben zu bilden, wobei die Pelletproben durch die Glühkammer (112) bei kontrollierten Temperaturen für etwa 1-3 Stunden gesintert werden, um die reine Phase der Wismutferritkeramik zu erhalten.
Patent DE-202023101170-U1 (DE)
Title: Einstellbare Schabeplattenkomponente für magnetische Räder eines Kletterroboters
IPC: B60S1/68
Filed: 2023-03-10
Abstract: Einstellbare Schabeplattenkomponente für magnetische Räder eines Kletterroboters, die an der Spitze des magnetischen Rades (10) installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen festen Sitz (1), umfassend zwei nebeneinander in Abständen angeordnete feste Platten (11) und eine drehbar zwischen den beiden festen Platten (11) angeordnete Verbindungswelle (12), wobei zwei Enden der Verbindungswelle (12) jeweils durch die festen Platten (1) hindurchgehen, und wobei der feste Sitz (1) durch die festen Platten (1) an der Spitze des magnetischen Rades (10) befestigt ist;
 eine Schabeplatte (2), die an der Verbindungswelle (12) fest installiert ist, wobei zwischen einer nicht schabenden Fläche (22) der Schabeplatte (2) und zwei zueinander gegenüberliegenden Seiten der beiden festen Platten (11) eine Installationsraum (13) gebildet ist;
 zwei adaptive Einstellkomponenten (3), die jeweils an der Außenseite der beiden festen Platten (11) installiert sind, wobei die adaptive Einstellkomponente (3) einen mit zwei Enden der Verbindungswelle (12) lösbar verbundenen Begrenzungsblock (31), einen an der festen Platte (11) installierten Einstellblock (32) und eine mit der festen Platte (11) drehbar verbundene Torsionsfeder (33) umfasst, und wobei ein Ende der Torsionsfeder (33) an dem Begrenzungsblock (31) und das andere Ende an dem Einstellblock (32) anliegt, und wobei die Torsionsfeder (33) ganze Zeit eine Kraft auf den Begrenzungsblock (31) ausübt, die die Schabeplatte (2) zur Drehung in Richtung des Installationsraums (13) antreibt.
Patent DE-202023102857-U1 (DE)
Title: Batterievorrichtung
IPC: H01M10/6557
Filed: 2023-05-24
Abstract: Batterievorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 zumindest zwei Einzelbatterien, wobei es sich bei der Fläche mit der größten Oberfläche jeder der vorgenannten Einzelbatterien um die Seitenfläche handelt, wobei die beiden vorgenannten Einzelbatterien benachbart zueinander vorgesehen sind und wobei die Seitenflächen der beiden gegenüberliegend vorgesehen sind,
 ein Wärmetauschteil, welches zwischen den beiden vorgenannten zueinander benachbarten Einzelbatterien vorgesehen ist und sich in Längenrichtung der vorgenannten Seitenflächen erstreckt, wobei die beiden gegenüberliegenden Seiten des vorgenannten Wärmetauschteils jeweils mit den Seitenflächen der beiden vorgenannten zueinander benachbarten Einzelbatterien verbunden sind,
 wobei der Wärmewiderstandswert zwischen den beiden vorgenannten zueinander benachbarten Einzelbatterien R 1  und der Wärmewiderstandswert zwischen den Seitenflächen der vorgenannten Einzelbatterien und dem Wärmetauschteil R 2  ist, wobei R 1  und R 2  1,5*10 -3 m 2  · K/W ≤ R 1  ≤ 0,12m 2  · K/W und 0 < R 2  ≤ 0,03m 2  · K/W erfüllen,
 wobei R 1  die Summe der Verhältniswerte der Dicke jedes Mediums zwischen den Seitenflächen der beiden vorgenannten zueinander benachbarten Einzelbatterien zum Wärmeleitungskoeffizienten ist, während R 2  die Summe der Verhältniswerte der Dicke jedes Mediums zwischen der Seitenfläche der vorgenannten Einzelbatterie und des vorgenannten Wärmetauschteils zum Wärmeleitungskoeffizienten ist.
Patent DE-202023105046-U1 (DE)
Title: Kombisteckerkopf, Kombistecker, Schnellkupplungssystem und Fahrzeug
IPC: H01R13/629
Filed: 2023-09-04
Abstract: Kombisteckerkopf (1) zur Bereitstellung einer Einheit aus mehreren Steckern (111) zum gleichzeitigen lösbaren Verbinden der Stecker (111) mit jeweiligen Steckerbuchsen (121) einer elektronischen Komponente (120), insbesondere eines militärischen Systems in einem militärischen Fahrzeug (200), gekennzeichnet durch mehrere zum lösbaren Verbinden der Stecker (111), insbesondere unterschiedlicher Steckertypen, ausgestaltete Anschlussstellen (3).
Patent DE-212016000043-U1 (DE)
Title: Verbesserter automatisch auswringbarer Wischmopp
IPC: A47L13/59
Filed: 2016-01-27
Abstract: Verbesserter automatisch auswringbarer Wischmopp, umfassend einen Stiel und einen plattenförmigen Wischmoppkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel und der Wischmoppkopf über ein Kreuzgelenk miteinander so verbunden sind, dass sich der Stiel bis in eine Stellung drehen kann, in der er parallel zu der Längenrichtung des Wischmoppkopfs ausgerichtet und in derselben Ebene wie der Wischmoppkopf angeordnet ist, wobei an dem Stiel eine Auswringeinrichtung angebracht ist.