baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059495-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KRAUS DIETMAR
IPC: F28D1/04
Filed: 2006-12-14
Abstract: Wärmetauscher, bei welchem gestapelt angeordnete Rippenbleche (11) von mehreren fluidführenden Rohren durchsetzt sind und Rippenrohrpakete bilden, wobei die Enden der Rohre an sich gegenüberliegenden Rohrböden befestigt sind und wobei die Rohrböden über sich parallel zu dem wenigstens einen Rippenrohrpaket erstreckende Seitenwände miteinander verbunden sind. Zur Schwingungsdämpfung stehen die Seitenwände (13) unmittelbar oder mittelbar unter Eingliederung wenigstens eines sich in Längsrichtung der Seitenwände (13) erstreckenden Formschlusselements (16) in formschlüssigem Eingriff mit den Rippenblechen (11).
Patent DE-102006059716-A1 (DE)
Inventor: PROKOP MARIO
IPC: F01L1/14
Filed: 2006-12-18
Abstract: An anti-rotationally secured tappet of a valve drive of an internal combustion engine may include a bucket tappet including an external lateral surface. A floor and a skirt for may be arranged between a cam and a valve of the valve drive and guided in a receiving bore of a cylinder head. The skirt may include an internal lateral surface and the cylinder head may include a guide groove. A radially outward protruding anti-rotation component may be arranged in a recess of the skirt that glides in the guide groove of the cylinder head. Two spring arms may be included with the anti-rotation component and extend in a circumferential direction of the tappet.
Patent DE-102007003505-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellenverbinder
Inventor: KONNO NORISHIGE
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-01-24
Abstract: Ein Verbinder weist ein Gehäuse mit einer ersten seitlichen Oberfläche mit einem konvexen Einpassabschnitt und einer der ersten seitlichen Oberfläche gegenüberliegenden zweiten seitlichen Oberfläche mit einem konvexen Einpassabschnitt auf und eine Mehrzahl von Erfassungsanschlüssen, die in dem Gehäuse untergebracht sind, die mit der Elektrode verbunden werden können, die für den einzelne Zellen stapelnden Körper bereitgestellt ist, wobei der Einpassabschnitt, der auf der ersten seitlichen Oberfläche ausgebildet ist, entsprechend einer Ausnehmung zwischen den Einpassabschnitten, die auf der zweiten seitlichen Oberfläche ausgebildet sind, positioniert ist und der Einpassabschnitt, der auf der zweiten seitlichen Oberfläche ausgebildet ist, entsprechend einer Ausnehmung zwischen den Einpassabschnitten, die auf der ersten seitlichen Oberfläche ausgebildet sind, positioniert ist.
Patent DE-102007004936-A1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflußmeßgerät
Inventor: KLOOSTER JEROEN MARTIN VAN
IPC: G01F1/66
Filed: 2007-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschalldurchflussmessgerät, mit einem von einem Medium durchströmbaren Messrohr (1), das im Querschnitt gesehen zwei Umfangshälften aufweist, wobei zwei Ultraschallwandlerpaare (2) vorgesehen sind, denen jeweils ein Ultraschallreflektor (4) zugeordnet ist, die Ultraschallwandler (3) eines jeden Ultraschallwandlerpaares (2) auf einer gemeinsamen Umfangshälfte in Längsrichtung des Messrohrs (1) versetzt zueinander angeordnet sind und der dem jeweiligen Ultraschallwandlerpaar (2) zugeordnete Ultraschallreflektor (4) auf der anderen Umfangshälfte in Längsrichtung des Messrohrs (1) gesehen zwischen den beiden Ultraschallwandlern (3) angeordnet ist, so dass ein von einem Ultraschallwandler (3) eines Ultraschallwandlerpaares (2) ausgesandtes Ultraschallsignal längs eines V-förmigen Signalpfads (5) über den dem Ultraschallwandlerpaar (2) zugeordneten Ultraschallreflektor (4) zu dem anderen Ultraschallwandler (3) des Ultraschallwandlerpaares (2) gelangt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Ultraschallwandlerpaar (2) und der zweite Ultraschallreflektor (4) auf der einen Umfangshälfte und das zweite Ultraschallwandlerpaar (2) und der erste Ultraschallreflektor (4) auf der anderen Umfangshälfte angeordnet sind. Damit wird eine verbesserte Messgenauigkeit des Ultraschalldurchflussmessgeräts erreicht.
Patent DE-102007005282-A1 (DE)
Title: Vehicle tire, has tire module arranged on tire inner side and exhibiting electronic components, where micro generator producing energy and tire pressure measuring system are arranged in tire module
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2007-02-02
Abstract: The tire has a running strap, side walls and a tire module (3) that is arranged on a tire inner side (2), where the tire module exhibits electronics components. A micro generator (1) producing energy and a tire pressure measuring system are arranged in the tire module. The tire module is arranged with different physical characteristics and functions in several layers. The generator is designed in form of a piezo-layer as a circular ring for an optimized deformation characteristic and an optimized power production. A volume is filled with a gaseous medium within the circular ring.
Patent DE-102007007242-A1 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01B61/00
Filed: 2007-02-14
Abstract: The mowing machine has a beam (4) attached to a vertical axis around (5) rotating cutting part (6). A hub (11) is formed to load (10) the cutting part with a shearing element (12) to produce positive fit connection between a drive shaft (8) and the hub, with an arrangement to produce a closing connection between the drive shaft (8) and the hub (11). An arrangement (14) produces a closing cooperative connection being between the drive shaft (8) and the hub (11).
Patent DE-102007008921-A1 (DE)
Title: Biasschaltung für Leistungsverstärker mit geringer Verschlechterung der Verzerrungseigenschaften
Inventor: YAMAMOTO KAZUYA
IPC: H03F1/30
Filed: 2007-02-23
Abstract: Eine zusammengesetzte Biasschaltung, bei der eine Spannungssteuerbiasschaltung (Trb1-Trb6) und eine Stromsteuerbiasschaltung (Rbb9) parallel zueinander bereitgestellt sind, hat einen Aufbau, bei dem ein Linearisierer (L1), der einen fünften Widerstand (RL1) enthält, zwischen einem ersten Verstärkungstransistor (Tr2a) und einem vierten Widerstand (Rb22) geschaltet ist. Der oben beschriebene Aufbau stellt sicher, dass auch dann, wenn eine niedrige Spannung von 2,4 bis 2,5V als externe Referenzspannung zugeführt wird, der Verstärkungsvorgang durchgeführt werden kann, während ein Ruhestrom von einer niedrigen Temperatur bis zu einer hohen Temperatur im Allgemeinen konstant gehalten wird und, dass eine Verschlechterung der Verzerrungseigenschaften während eines Niedrigtemperaturbetriebs begrenzt werden kann.
Patent DE-102007011133-A1 (DE)
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: C04B35/64
Filed: 2007-03-07
Abstract: The disclosure relates to a process for producing a refractory, ceramically fired, carbon-bonded magnesia brick whose matrix is more than 70% by weight, in particular from 80 to 98% by weight, of MgO grains and also a carbon framework binder matrix resulting from carbonization, and pores, wherein the MgO grains are fixed by means of carbon bonding of the carbon framework and at least 30%, in particular from 50 to 100%, of the MgO grains have at least one sintering bridge resulting from the ceramic firing.
Patent DE-102007014975-A1 (DE)
Title: Anschlußpaßstück und Abschirmanschluß
Inventor: YAMAOKA ATSUSHI
IPC: H01R13/648
Filed: 2007-03-28
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Anschlusspassstück zur Verfügung zu stellen, welches fähig ist, unbeabsichtigte Deformationen eines Zungenstücks und eines Stabilisators bzw. einer Stabilisiereinrichtung zu verhindern, indem die Stabilisiereinrichtung eines Anschlusspassstücks in einen Schlitz eines anderen Anschlusspassstücks eintritt oder dadurch gefangen wird, wenn Anschlusspassstücke einander berühren. Ein äußerer Leiter 40 eines Abschirmanschlusses T, welcher verwendet wird, indem er mit einem abgeschirmten Kabel 10 verbunden wird, ist mit einer Stabilisiereinrichtung 46 versehen, welche an einer zwischenliegenden Position gefaltet ist, so dass ein sich erstreckendes Ende davon zu einem Hauptabschnitt 41 gerichtet ist. Somit können, selbst wenn Abschirmanschlüsse T (äußere Leiter 40) einander während eines Transports berühren, unbeabsichtigte Deformationen von Zungenstücken 44 und der Stabilisiereinrichtung 46 verhindert werden, da das vordere Ende der Stabilisiereinrichtung 46 ein gefaltetes Ende ist, um eine größere Dicke im Vergleich zu Konventionellen aufzuweisen, und es unwahrscheinlich ist, dass es in einen Schlitz 43 eines anderen äußeren Leiters 40 eintritt oder dadurch gefangen wird.
Patent DE-102007016500-A1 (DE)
Title: Emailbeschichtung für einen Körper
Inventor: BEHLER FRANZ-JOSEF
IPC: C02F1/50
Filed: 2007-03-26
Abstract: Um eine Emailbeschichtung für einen Körper zu schaffen, die eine gut antimikrobielle Wirkung aufweist, wird vorgeschlagen, dass eine antimikrobiell wirkende Oberfläche der Emailbeschichtung durch eine wirksame Grenzfläche einer silberhaltigen Emailschicht gebildet ist und dass in der Emailschicht an der wirksamen Grenzfläche silberumfassende Partikel mit einer mittleren Größe von kleiner 500 nm vorliegen.
Patent DE-102007021870-A1 (DE)
Title: Wässrige Pigmentpräparationen
Inventor: FECHNER BJOERN
IPC: C09K23/52
Filed: 2007-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft wässrige Pigmentpräparation, enthaltend (A) mindestens ein organisches und/oder anorganisches Pigment, (B) ein Dispergiermittel der Formel (I) oder (II) oder Mischungen der Dispergiermittel der Formeln (I) und (II), $F1 (C) gegebenenfalls Benetzer, (D) gegebenenfalls weitere Tenside und/oder Dispergiermittel, (E) gegebenenfalls ein oder mehrere organische Lösemittel oder eine oder mehrere hydrotrope Substanzen, (F) gegebenenfalls weitere zur Herstellung wässriger Pigmentdispersionen übliche Zusatzstoffe und (G) Wasser.
Patent DE-102007022358-A1 (DE)
Title: Safety keypad for inputting e.g. data, to micro computer, has key field connected with resistors, where resistance value for determining pressed key by analog to digital converter is determined
Inventor: SONTOPSKI WILLI
IPC: G06F3/02
Filed: 2007-05-12
Abstract: The keypad has a key field connected with resistors such that a single resistance value assigned to a key is measurable during actuation of the key between two outer connections of the field. A resistance value for determining a pressed key is determined by an analog to digital converter (A/D), and measuring voltage and current are switched on/off by a one-pin on-off switch (S1). A polarity of voltage is reversed by a 2-pin change over switch (S2), and amplitude of the switch (S2) is changed by a voltage or current source that is controllable by a digital to analog converter (D/A) converter.
Patent DE-102007023535-A1 (DE)
Title: Sausage string supplying method, involves inserting sausage string in supply trough, and deeply stirring sausages, and supplying transportation element of cutter, where sausages are arranged in supply trough vertically
Inventor: STIMPFL CHRISTOF
IPC: A22C15/00
Filed: 2007-05-18
Abstract: The method involves inserting sausage string in a supply trough (7), and deeply stirring sausages (39) by a suction device (5). Transportation element of the cutter is supplied. The sausages are arranged in the supply trough vertically. A supply device (3) includes the supply trough, in which the sausage string is stored. The supply trough is designed in the V-shape cross sectionally, and is attached on a sliding base. The supply trough is rotatable around a rotational axis. An independent claim is also included for a device for supplying of a sausage string to a cutter, in which sausage string is separated into individual sausages.
Patent DE-102007028568-A1 (DE)
Title: Current-mode control switching regulator for e.g. cellular phone, has slope compensation unit outputting slope compensation signal with compensation slope proportional to falling slope of current signal
Inventor: CHEN HUNG-I
IPC: H02M3/156
Filed: 2007-06-19
Abstract: The regulator has an inductor (L0) coupled to a load. A pulse width modulation (PWM) unit generates a PWM driving signal to control an output stage, such that the inductor delivers an inductor current signal (IL) to the load. A slope compensation unit outputs a slope compensation signal with a compensation slope proportional to a falling slope of the inductor current signal to the PWM unit according to the inductor current signal. The slope compensation unit detects a rising slope of the inductor current signal. An independent claim is also included for a slope compensation method for a switching regulator.
Patent DE-102007032236-A1 (DE)
Title: Schalung zur Herstellung von Betonfertigteilen
Inventor: REKERS ULRICH
IPC: B28B7/04
Filed: 2007-07-11
Abstract: Eine
Schalung (2) zur Herstellung von Betonformen, mit einem Grundkörper (4),
der einen Schalungsboden (6) trägt,
mit Seitenelementen (8) und mit einer Verschlußanordnung (18) zur Überführung wenigstens
eines Seitenelements (8) von einer Öffnungsposition (12) in eine
Schließposition
(14), wird dadurch verbessert, daß die Verschlußanordnung
(18) zumindest ein Federelement (20) aufweist, das das wenigstens
eine Seitenelement (8) in dessen Schließposition (14) in Richtung
Grundkörper
(4) kraftbeaufschlagend angeordnet ist.
Patent DE-102007032946-A1 (DE)
Inventor: HENSINGER KLAUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2007-07-14
Abstract: The invention relates to a method for controlling an automatic clutch (9) which is designed as a friction clutch and is disposed in the drive train of a motor vehicle, between the turbine shaft (7) of a hydrodynamic torque converter (3) and the input shaft (10) of a multi-speed transmission (4) encompassing positive shifting elements. Said clutch (9) is released when the speed drops below a minimum speed (vF min), the gas pedal is not actuated (xFP= 0), and the brake pedal is actuated (xBP > 0, pBr > 0), while being engaged when the starting gear is engaged and the minimum speed is exceeded (vF > vmin), the gas pedal is actuated (xFP > 0), or the brake pedal is not actuated (xBP = 0, pBr = 0). In order to reduce the transmitted creeping moment, at least one service parameter that increases prior to or at the beginning of a stopping process is repeatedly detected and is compared with a predefined upper limit, the exceeding of which can be interpreted as an imminent stop of the motor vehicle, and in case the gas pedal is not actuated (xFP = 0) and the brake pedal is actuated (xBP > 0, pBr > 0), the clutch (9) is already released before the speed drops below the minimum speed (vmin) when the service parameter exceeds the upper limit.
Patent DE-102007034734-A1 (DE)
Title: Cup arranging method for cup filling machine, involves guiding actuator in adjusting device into interior of cup, and rotating actuator for preset measure relative to cup during rotation of adjusting device
Inventor: HORLACHER WILLY
IPC: B65B35/56
Filed: 2007-07-23
Abstract: The method involves guiding an actuator in an adjusting device into the interior (12) of a cup (10). The actuator is rotated for a preset measure relative to the cup such that the actuator contacts a side wall (15) of the cup during rotation of the adjusting device and the cup takes a defined end position during farther rotation, where the side wall is uniformly distributedly arranged along the circumferential direction of the cup. An independent claim is also included for a cup adjusting device.
Patent DE-102007038899-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Kontrastumfangs des auf ein Bildaufnahmemedium fallenden Bildaufnahmelichts
Inventor: JACUMET KLAUS
IPC: G03B11/00
Filed: 2007-08-13
Abstract: Zur Steuerung des Kontrastumfanges des auf ein Bildaufnahmemedium fallenden Bildaufnahmelichts ist ein lichtdurchlässiges Element im Bildaufnahme-Strahlengang vor einem Aufnahmeobjektiv eines Bildaufnahmegeräts vorgesehen, in das von mehreren am Umfang des lichtdurchlässigen Elements verteilt angeordneten Lichtquellen abgegebenes Steuerlicht einkoppelbar ist, das aus mehreren Grundfarben R, G, B zusammengesetzt ist, deren Helligkeit unabhängig voneinander einstellbar ist. Die Lichtquelle enthält zumindest eine der Anzahl Grundfarben R, G, B entsprechende Anzahl Teillichtquellen, vorzugsweise Licht unterschiedlicher Farbe abgebende LEDs. Eine zentrale Steuereinheit 61 steuert die Helligkeit der Teillichtquellen und speichert Sollwerte der Helligkeit der einzelnen von den Teillichtquellen abgegebenen Grundfarben R, G, B und/oder Lichtstromanteile an der Lichtmischung des Steuerlichts.
Patent DE-102007040434-A1 (DE)
Title: Treatment equipment, has device producing field, where voltage and intensity within field increases from low voltage and intensity within time unit to higher preset voltage and intensity during approach to body or metal
Inventor: MYLIUS HARALD W
IPC: A61N1/32
Filed: 2007-08-26
Abstract: The equipment has a device for producing electrical or electromagnetic field that is formed between a treatment probe (12) and a body of a human or an animal. Field voltage and current intensity within the electrical or electromagnetic field increases from low field voltage and current intensity within a time unit to a higher preset field voltage and current intensity during approach to the body or a metal. An interface is utilized to change a setting in the equipment from outside. The probe is filled with a noble gas mixture of argon and neon.
Patent DE-102007042127-A1 (DE)
Title: Thermally insulated battery lining has material to coat battery, where surfeited salt solution is contained in material and also contains sodium acetate tri-hydrate
Inventor: ANDERSSON URBAN
IPC: H01M50/202
Filed: 2007-09-05
Abstract: The thermally insulated battery lining (1) has a material to coat a battery, where a surfeited salt solution is contained in the material. The material also contains sodium acetate tri-hydrate. The salt solution is arranged in a chamber (3) with a sturdy external wall (2).
Patent DE-102007042132-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer ausfahrbaren Rampe
Inventor: EARL TONY
IPC: B60R9/06
Filed: 2007-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere Personenkraftwagen, mit einem Laderaum (2) für ein Ladegut (3), insbesondere für ein Personentransportfahrzeug mit einer Standplattform und einer verkürzbaren Säule, wobei der Laderaum (2) vor einem hinteren Stoßfänger (4) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, und mit einer ausfahrbaren Rampe (5), wobei die Rampe in einer Linearführung (6) unter einem Winkel (alpha) gegen die Fahrzeuglängsachse (7) schräg nach unten ausfahrbar gelagert ist.
Patent DE-102007042970-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Zuordnen eines Pflegeprogramms einer Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: NEHRING ULRICH
IPC: D06F34/28
Filed: 2007-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen eines Pflegeprogramms einer Wäschebehandlungsmaschine (10) zu einem Textilpflegekennzeichen (16) eines zu behandelnden Wäschestücks, mit den Schritten: - Erfassen von Informationen des jeweiligen Textilpflegekennzeichens (16) mit einer Erfassungseinrichtung (18); - Bereitstellen der dem jeweiligen Textilpflegekennzeichen (16) zugeordneten Informationen mit einer Bereitstellungseinrichtung (22) und - Ausgeben von dem jeweiligen Textilpflegekennzeichen (16) zugeordneten Informationen mit einer Ausgabeeinrichtung (24) und - Ergänzen und/oder Aktualisieren der Informationen mit Mitteln (28), die der Bereitstellungseinrichtung (22) zugeordnet sind.
Patent DE-102007043767-A1 (DE)
Title: Empfänger eines CDMA-Systems mit einer Pfad-Abgleichschaltung
Inventor: YEH YENHUI
IPC: H04B7/216
Filed: 2007-09-13
Abstract: Es wird ein Empfänger eines CDMA-Systems offenbart, der ein durch einen Multipfad-Kanal übertragenes Signal empfängt und eine Pfad-Abgleichschaltung aufweist. Die Pfad-Abgleichschaltung weist eine paketbasierte Speicher-Vorrichtung auf, die Abtastwerte einer niedrigen Überabtastrate als die durch das CDMA-System benötigte seriell eingibt und Datenpakete Paket für Paket ausgibt, um die Zugriffsrate der Speicher-Vorrichtung zu verringern. Zusätzlich weist die Pfad-Abgleichschaltung eine Interpolations-Vorrichtung auf, die die Datenpakete aus der Speicher-Vorrichtung ausliest und eine Interpolation durchführt, um die Auflösung der niedrig überabgetasteten Abtastwerte zu erhöhen und um interpolierte Abtastwerte mit höherer Auflösung hinsichtlich der Entspreizungs-Erfordernisse des CDMA-Systems zu erzeugen.
Patent DE-102007045270-A1 (DE)
Title: Method for desalting seawater, comprises introducing heat air in the form of air bubbles to the sea water, evaporating the water in the air to remain the salt, and condensing water evaporated in the air
Inventor: HANIK GERHARD
IPC: C02F1/10
Filed: 2007-09-21
Abstract: The method for desalting seawater, comprises introducing heat air in the form of air bubbles to the sea water, evaporating the water in the air to remain the salt, and condensing water evaporated in the air. The air bubbles remain under water until they are saturated. The air bubbles are discharged from the sea water for condensing. An independent claim is included for a device for device for desalting seawater.
Patent DE-102007047702-A1 (DE)
Inventor: LANG VICTOR
IPC: B62B7/06
Filed: 2007-10-05
Abstract: The invention relates to a stroller, comprising a seat that is or can be attached thereto, said stroller comprising front wheels (12) and rear wheels (13) on a collapsible frame (14), wherein the front and rear wheels are positioned next to each other in the collapsed state. Because the front wheels (12) and the rear wheels (13) can be transferred into the collapsed state relative to each other about at least one tilted pivoting axis (16), and are positioned next to each other in the collapsed state, a stroller is created that comprises a frame that can be collapsed in a space-saving manner.
Patent DE-102007050315-A1 (DE)
Inventor: MOMSEN JAN
IPC: B65G65/34
Filed: 2007-10-18
Abstract: The device (1) has a container (2) filled with bulk goods, and a distributing grid (4) arranged in the container. An intermediate plate (6) is arranged below the distributing grid, and a through-opening (5) for the bulk goods, where the through-opening is provided below the intermediate plate. The bulk goods are extracted from the container through the through-opening. The intermediate plate is pivoted with respect to the distributing grid, which is arranged opposite to the container in a stationary manner. An opening (8) is provided in a base plate (12). An independent claim is also included for a method for delivering bulk goods from a container.
Patent DE-102007052030-A1 (DE)
Title: Guide assembly i.e. chassis component of motor vehicle, for wheel suspension units of motor vehicle, has gear rod unit arranged as integral component of guide body such that body rolls at circumference of driver for producing path
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B62D17/00
Filed: 2007-10-30
Abstract: The assembly (1) has a gear rod unit (14), a guide body (2) and a drive assembly forming a body sided bearing surface and consists of a gear wheel driver/ gear rod combination. The rod unit is arranged as an integral component of the guide body such that the guide body rolls at a circumference of a gear wheel driver (12) for producing a predetermined path for a wheel suspension-sided bearing point (3), where the path describes an involute path. A motor driven rotation of the gear wheel driver causes a change of the involute path based on a position of the guide body.
Patent DE-102007054729-A1 (DE)
Title: Device for handling vessels comprises an adjusting part formed as a vertical/horizontal adjusting unit with two translational degrees of freedom and lifting units aligned in a V-shape to each other
Inventor: MEINZINGER RUPERT
IPC: B65C9/02
Filed: 2007-11-14
Abstract: Device for handling vessels comprises an adjusting part (21) formed as a vertical/horizontal adjusting unit with two translational degrees of freedom and lifting units (26a, 26b) aligned in a V-shape to each other and hinged on a common pivoting axis (29a) on a support (20). The lifting units can be adjusted using drives (27a, 27b) and controlled independent of each other. Preferred Features: Further lifting units (26c, 26d) are arranged horizontally to the lifting units (26a, 26b) to form a parallelogram gearing system.