baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003304-U1 (DE)
Title: Selbsthemmende Bremse für ein(e) linear fahrende(s) Tür/Tor
IPC: E05F5/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Selbsthemmende Bremse für ein(e) linear fahrende(s) Tür/Tor, dadurch gekennzeichnet, dass diese, angebracht am beweglichen Tür-/Torblatt, durch Auftreffen auf einen Körper ein mechanisches, unter Federspannung stehendes, exzentrisch gelagertes Hemmungsglied aus einem sich mitbewegendem Formschluss löst, welches sich der Lagerung nach so verdreht, dass es einen neuen Formschluss mit einer räumlich feststehender Gegenschiene bildet und das bewegliche Tür-/Torblatt stoppt.
Patent DE-202016004210-U1 (DE)
Title: Halteklammer für einen Behälter
IPC: B65D25/28
Filed: 2016-07-07
Abstract: Halteklammer für einen Behälter (15), insbesondere zur Handhabung von direkt über einem Kocher beheizbaren Konserven, umfassend eine über einen Griffabschnitt (16) spannbare Fassung (19, 20), wobei ein oberer Bereich der Fassung (20) an ein oberes Ende des Behälters (15) und ein unterer Bereich der Fassung (19) an einen Boden des Behälters (15) angepasst ist, wobei der Griffabschnitt (16) einen oberen Schenkel (18) und einen unteren Schenkel (17) aufweist, wobei der obere Schenkel (18) über einen oberen Verbindungsabschnitt (22) mit dem oberen Bereich der Fassung (20) und der untere Schenkel (17) über einen unteren Verbindungsabschnitt (21) mit dem unteren Bereich der Fassung (19) verbunden ist.
Patent DE-202016008459-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K5/26
Filed: 2016-12-06
Abstract: Elektromotor (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem poltopfartigen Motorgehäuse (4) mit einem stirnseitigen Gehäuseboden (16) und mit einem an der gegenüberliegenden Stirnseite (14) angeordneten Lagerschild (18) sowie mit einer drin gelagerten Motorwelle (6), – wobei der Gehäuseboden (16) eine Aufnahme (26) als Lagersitz mit zentraler Wellenöffnung (28) aufweist, – wobei die Motorwelle (6) abtriebsseitig in einem Lager (8) des Lagersitzes (26) gelagert ist, und – wobei ein Befestigungsflansch (30) gehäuseaußenseitig an die Stirnseite (12) des Gehäusebodens (16) geführt und an diesem befestigt ist.
Patent DE-202016008582-U1 (DE)
Title: Spülsystem mit einem integrierten Sensor und das Spülsystem aufweisende Sanitärkeramik
IPC: E03D13/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Spülsystem (A), das zum Anordnen und Verwenden auf einer Sanitärkeramik entwickelt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass es
 - mindestens einen vorderen Körper (1),
 - mindestens einen Sensor (2), der in mindestens einem Sensorloch (1e) am vorderen Körper angeordnet ist, und
 - mindestens einen Wasserspender (9) am vorderen Körper (1) aufweist.
Patent DE-202016100853-U1 (DE)
Title: Spülstation für ein Ring- oder Reihenleitungssystem, Ringleitungssystem sowie Reihenleitungssystem
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Spülstation für ein Ring- oder Reihenleitungssystem (1), aufweisend – einen Kaltwasseranschluss (19) zum Anschließen einer Kaltwasserleitung (6); – einen Warmwasseranschluss (20) zum Anschließen einer Warmwasserleitung (7); und – einen Abwasseranschluss (21), wobei der Kaltwasseranschluss (19) und der Warmwasseranschluss (20) fluidisch mit dem Abflussrohr (21) gekoppelt sind; dadurch gekennzeichnet, dass der Kaltwasseranschluss (19), der Warmwasseranschluss (20) und der Abwasseranschluss (21) einer Unterseite (24) der Spülstation (13) zugeordnet sind.
Patent DE-202016102212-U1 (DE)
Title: Automatische Alarmanlage
IPC: G08B13/22
Filed: 2016-04-26
Abstract: Alarmanlage für Türen (7) mit Zarge (4) umfassend mindestens einen Einschalter (1), mindestens einen, bevorzugt mehrere Ausschalter (2), eine Stromversorgung und einen Verbraucher, wobei die Schalter (1, 2) eine Schaltung bilden, an die ein Verbraucher angeschlossen ist und die durch die Stromversorgung mit einem ständigen Ruhestrom versorgt wird, wobei der Stromkreis der Schaltung dann geschlossen ist und den Verbraucher mit Strom versorgt, wenn der Einschalter (1) und mindestens einer der Ausschalter (2) geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschalter (1) durch das Einrasten der Türfalle (6) in das Schließblech (5) der Zarge (4) geschlossen und durch das Ausrasten der Türfalle (6) aus dem Schließblech (5) der Zarge (4) geöffnet wird und die Ausschalter (2) durch die geschlossene Tür (7) offen gehalten werden, wobei einer oder mehrere der Ausschalter (2) geschlossen werden, sobald die Tür (7) im Bereich dieser Ausschalter (2) ganz oder partiell geöffnet wird.
Patent DE-202016102560-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionseinheit mit einer Kameraeinheit und einer Leitvorrichtung
IPC: F16L55/28
Filed: 2016-05-12
Abstract: Kanalinspektionseinheit (10) mit einer Kameraeinheit (20), die um wenigstens eine Achse (A, B) drehbar gelagert und mit einer wenigstens ein Führungsstäbchen (33, 34) umfassenden Leitvorrichtung (30) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leitvorrichtung (30) an der Kameraeinheit (20) formschlüssig verrastbar gelagert ist.
Patent DE-202016102718-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Kaffeemaschine, die einen Sockel (10) umfasst, durch den ein Kaffeebecher (20) gestützt wird, wobei auf der oberen Oberfläche des Sockels (10) ein Stützarm (30) angeordnet ist, der senkrecht zum Sockel (10) verläuft, wobei der Stützarm (30) hohl ausgebildet ist, wobei sich eine Buchse (301) vom Oberteil des Stützarms (30) zur Seitenwand des Stützarms (30) hin erstreckt, wobei die Buchse (301) zur Befestigung eines Flüssigkeitsspeichers (50) dient, wobei sich ein Halter (303) vom mittleren Abschnitt des Stützarms (30) zur Seitenwand des Stützarms (30) hin erstreckt, wobei der Halter (303) zum Halten eines Lösungsbechers (40) dient; dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Stützarms (30) ein Antrieb (70) angeordnet ist, der dazu dient, den Flüssigkeitsspeicher (50) zum Drehen zu bringen, sodass die Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher (50) drehend in den Lösungsbecher (40) fließt, wobei die mit Kaffeepulver gemischte Flüssigkeit im Lösungsbecher (40) weiter in den Kaffeebecher (20) fließt.
Patent DE-202016104195-U1 (DE)
Title: Verbundsegment und Tunnelschale
IPC: E21D11/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verbundsegment (1) zur Bildung eines zumindest temporär hochbelasteten Abschnittes einer aus vorgefertigten Segmenten (2) zusammengesetzten Tunnelschale, wobei das Verbundsegment einen der Form der Tunnelschale angepassten Grundkörper (3) aus bewehrtem Beton umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer lastabtragenden Stirnseite (4) des Verbundsegments (1) ein Verstärkungskörper (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202016104853-U1 (DE)
Title: Stubbenfräse
IPC: A01G23/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Stubbenfräse zur Verwendung in einer Arbeitsmaschine, wie beispielsweise am Ende des Auslegers eines Baggers, eines Traktors oder einer Forstmaschine, zum Fräsen von Baumstümpfen, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der unteren Fläche (1a) des Rahmens (1) der Stubbenfräse, welcher Rahmen aus einem oder mehreren Teilen gebildet ist, ein oder mehrere feste, plattenartige Fräsmesser (3) angeordnet sind, die einen Rahmen (3a) umfassen, die Schneidkante (3aa) des Rahmens (3a) eine Schneide (3aaa) aufweist, und dass die Schneide (3aaa) auf gleicher Höhe wie die obere Fläche (3ad) des Rahmens (3a) liegt, und dass das Fräsmesser (3) an der unteren Fläche (1a) des Rahmens (1) mittels einer oder mehrerer plattenartiger Messerrahmen (4) befestigt ist, wobei ein Baumstumpf mittels der Stubbenfräse unter Nutzung der Bewegung der Befestigungsvorrichtung für Arbeitsgeräte am Ende des Auslegers der Arbeitsmaschine fräsbar ist.
Patent DE-202016106749-U1 (DE)
Title: Kippbehälter mit wählbarer Kipp-Reichweite
IPC: B65G65/23
Filed: 2016-12-02
Abstract: Kippbehälter (1), mit einer Mulde (2), und mit einem unterhalb der Mulde (2) angeordneten Rahmen (3), welcher Einfahrtaschen (4) für die Gabel einer separaten Hubeinrichtung aufweist, wobei die Mulde (2) um eine liegende Achse zwischen einer Normalstellung und einer Entleerungsstellung relativ zum Rahmen (3) kippbeweglich gelagert ist, und mit einer Kippverriegelung, welche zwischen einer Riegelstellung und einer Freigabestellung beweglich ist, wobei die Kippverriegelung in ihrer Riegelstellung mit der Mulde (2) derart verbunden ist, dass die Mulde (2) in ihrer Normalstellung festgelegt ist, und die Kippverriegelung in ihrer Freigabestellung die Mulde (2) derart freigibt, dass sie aus ihrer Normalstellung in die Entleerungsstellung bewegbar ist, und wobei die Mulde (2) eine Schüttkante (16) aufweist, die in der Normalstellung höher angeordnet ist als in der Entleerungsstellung, und wobei die Kippverriegelung einerseits einen Riegel (11) aufweist, der auf die Mulde (2) einwirkt, und andererseits einen Auslöser (9, 10), der mit dem Riegel (11) verbunden ist, derart, dass der Riegel (11) aus der Ferne mittels des Auslösers (9, 10) aus seiner Riegelstellung in seine Freigabestellung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser als erster Auslöser (9) in einem ersten Abstand von der Schüttkante (16) angeordnet ist, und die Kippverriegelung eine Auslöseanordnung (7) mit dem ersten Auslöser (9) und einem zweiten Auslöser (10) aufweist, wobei der zweite Auslöser (10) in einem zweiten, anderen Abstand von der Schüttkante (16) angeordnet ist als der erste Auslöser (9).
Patent DE-202017000081-U1 (DE)
Title: Neues Fahrrad-Stand und Sicherungssystem
IPC: B62H5/00
Filed: 2017-01-07
Abstract: Neues Fahrrad-Stand und Sicherungssystem, gekennzeichnet durch Zweiteilung bisheriger Sicherungssysteme, (Seile, Ketten, Faltschlösser). Ein Teil ist fest mit dem Rad verbunden. Ein Teil ist fest mit der Standanlage verbaut. Zeichnung A (2) (4) (11). Die ineinander geführten Teile (2) und (11) stellen den Stand und die Sicherung des Rades her. Je nach Standanlage kann Zapfen (11) am Rad oder der Standanlage fest angebaut sein. Ebenso geht das mit der Zapfen-Aufnahme (2) je nach Bauartwunsch der Standanlage.
Patent DE-202017004652-U1 (DE)
Title: Wundpflaster
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Wundpflaster zum Auflegen auf Wunden bei Verletzungen mit oberflächigen Gewebsdefekten und Wundhöhlen, vor allem bei stagnierenden Wundverhältnissen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klebefolie (1) mit einem Saugmaterial (5), verbunden mit einer Beschichtung (18) und eingebettetem Labyrinth (7) mit Feuchtigkeitszufluss (10) sowie Sekret-Abfluss (11) und einem montierten Impulskissen (17) die Wundheilung aktiv beschleunigt, wundheilungshemmende Faktoren behindert, die schnelle Exsudataufnahme sichert und die Wachstumsfaktoren schützt.
Patent DE-202017006762-U1 (DE)
Title: Relais
IPC: H01H50/54
Filed: 2017-04-28
Abstract: Relais (1), aufweisend ein erstes Kontaktpaar und ein zweites Kontaktpaar, wobei das Relais (1) derart ausgestaltet ist, dass das erste Kontaktpaar beim Schließen des Relais (1) vor dem zweiten Kontaktpaar geschlossen wird, und wobei das erste Kontaktpaar ein härteres Material als das zweite Kontaktpaar aufweist.
Patent DE-202017103873-U1 (DE)
Title: Drosselmodul eines zur Umwandlung einer Gleichspannung in eine Wechsel- bzw. Gleichspannung dienenden Leistungswandlers mit hoher Leistungsdichte
IPC: H01F27/08
Filed: 2017-06-29
Abstract: Drosselmodul (100) eines zur Umwandlung einer Gleichspannung in eine Wechsel- bzw. Gleichspannung dienenden Leistungswandlers (101) mit einer hohen Leistungsdichte, wobei der Leistungswandler (101) ein Gehäuse (102) aufweist, in das das Drosselmodul (100) eingebaut ist, wobei beidseitig an dem Gehäuse (102) eine Mehrzahl von Lufteintrittslöchern (103) und eine Mehrzahl von Luftaustrittslöchern (104) ausgebildet sind, wobei eine Ventilatoreinheit (105) an einer Seite des Gehäuses (1012) angebracht ist, was ermöglicht, dass eine Außenluft durch die Lufteintrittslöcher (103) in das Gehäuse (102) eingeführt und dann durch die Luftaustrittslöcher (104) ausgelassen werden kann, und wobei das Drosselmodul Folgendes aufweist: eine Grundplatte (10), die quer an einer Bodenseite des Gehäuses (102) befestigt ist, wobei die Grundplatte (10) über eine Mehrzahl von Stützstiften (11) mit dem Boden des Gehäuses (102) so verbunden ist, dass ein Luftspalt (12) zwischen der Grundplatte (10) und der Bodenseite des Gehäuses (102) entsteht, und wobei die Grundplatte (10) mit einer Mehrzahl von ersten Wärmeableitungslöchern (13) versehen ist; mindestens eine Vertikalhalterung (20), die in Längsrichtung auf der Grundplatte (10) angebracht ist, wobei die Vertikalhalterung (20) zwei symmetrisch zueinander angeordnete Längsflächen (21) aufweist, die an den jeweiligen Seiten der Vertikalhalterungen (20) ausgebildet sind; und – mindestens eine Drosselspule (30), die auf die Vertikalhalterung (20) so aufsteckbar ist, dass ein Wärmeabfuhr-Luftraum (31) zwischen einer ringförmigen Innenwand der Drosselspule (30) und den einzelnen Längsflächen (21) ausgebildet ist, wobei sich der Wärmeabfuhr-Luftraum (31) oberhalb der ersten Wärmeableitungslöcher befindet; eine Deckplatte (40), die an einem anderen Ende der Vertikalhalterung (20) angebracht ist, sodass die Deckplatte (40) und die Grundplatte (10) mithilfe der Vertikalhalterung (20) die Drosselspule (30) festklemmen, wobei eine Mehrzahl von zweiten Wärmeableitungslöchern (41) an einer den ersten Wärmableitungslöchern (13) der Grundplatte (10) entsprechenden Stelle der Deckplatte (40) ausgebildet ist, was ermöglicht, dass die ersten Wärmeableitungslöcher (13), die zweiten Wärmeableitungslöcher (41) und der Wärmeabfuhr-Luftraum (31) miteinander kommunizieren und dadurch einen Luftführungskanal (42) bilden, wodurch verwirklicht ist, dass eine durch die Drosselspule (30) während des Betriebs des Leistungswandlers (101) erzeugte Wärmeenergie mittels der Ventilatoreinheit (105) abgeführt wird, wobei eine Außenluft durch die Lufteintrittslöcher (103) in das Gehäuse (102) eingeführt und dann durch die Luftaustrittslöcher (104) nach außen geblasen wird, um die durch die Drosselspule (30) erzeugte Wärmeenergie abzuführen, was ermöglicht, dass die vorliegende Erfindung in einem Gehäuse mit einer hohen Leistungsdichte immer noch einen optimalen Wärmeabfuhreffekt erzielt.
Patent DE-202017107235-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung zum Abdecken von offenen Behältern
IPC: E04H4/10
Filed: 2017-11-29
Abstract: Verschlussanordnung (1) zum Abdecken von offenen Behältern mit einer darin befindlichen Flüssigkeit, insbesondere zum Abdecken von Schwimmbecken, welche zumindest zwei Basiselemente (2) umfasst, wobei das Basiselement (2) wenigstens eine Hohlkammer (5) aufweist, wobei wenigstens ein Basiselement (2) mit einer seiner Längsseiten (21, 22) mit einer dieser gegenüberliegenden Längsseite (21, 22) eines benachbarten Basiselementes (2) zumindest abschnittsweise beweglich über wenigstens ein Verbindungsmittel (3) verbunden ist und an der, der mit dem Verbindungsmittel (3) verbundenen Längsseite (21) gegenüberliegenden, Längsseite (22) wenigstens eine Verbindungseinrichtung (4) aufweist, wobei die Hohlkammer (5) des Basiselementes (2) einen Werkstoff aufweist, dessen Dichte zwischen 0,01 und 0,7 g/cmgemessen nach DIN ISO 1183 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (2) wenigstens ein Funktionselement (9, 9', 9", 9''') aufweist.
Patent DE-202017107722-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-12-19
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), Regale und dergleichen, mit wenigstens einem Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, wobei das Verschlusselement (2) parallel zueinander angeordnete Lamellen (6) aufweist, wobei der Schrankmöbel (1) einen Möbelkorpus (10) umfassend wenigstens eine Seitenwand (11, 12), wenigstens einen Boden (13, 14) sowie wenigstens eine Führungsvorrichtung (3) aufweist, wobei die Führungsvorrichtung (3) an den einander gegenüberliegend angeordneten Innenseiten der Seitenwand (11, 12) oder des Bodens (13, 14) des Schrankmöbels (1) angeordnet ist, wobei die Führungsvorrichtung (3) wenigstens eine Führungsnut (30) aufweist, mit einem Nutgrund (33) sowie zwei Begrenzungswänden (31, 32), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (3) wenigstens eine, wenigstens teilweise in die Führungsnut (30) hineinragende, Bremsvorrichtung (5) aufweist.
Patent DE-202018002521-U1 (DE)
Title: Mobile Analysevorrichtung
IPC: G01N21/359
Filed: 2018-05-24
Abstract: Mobile Analysevorrichtung (10) zur Bestimmung von chemischen Eigenschaften von Biomasse (9a, 9b, 9c), insbesondere Gülle, in einem Biomasse-Behälter (8), aufweisend- eine Pumpe (1) zum Heraussaugen einer Probe aus der Biomasse (9a, 9b, 9c)- einen ersten Anschluss (5a) der Analysevorrichtung (10) an ein zuführendes Rohrleitungssystem (7a),- einen zweiten Anschluss (5b) der Analysevorrichtung (10) an ein abführendes Rohrleitungssystem (7b), und- eine Sensoreinheit (2) zum Erfassen von Daten der Probe der Biomasse (9a, 9b, 9c), wobei die Sensoreinheit (2) die Daten der Probe der Biomasse (9a, 9b, 9c) beim Vorbeileiten der Probe an der Sensoreinheit (2) erfasst.
Patent DE-202018100047-U1 (DE)
Title: Wasserkühleraufbau mit eingefügten Zwischenschichten
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-01-04
Abstract: Ein Wasserkühleraufbau mit eingefügten Zwischenschichten, umfassend:eine Wasserkühleinheit (21), die Folgendes umfasst:eine erste Flüssigkeitsaufnahmeplatte (411, 211), die einen mit einem Einlass (4112) und einem Auslass (4113) durchgängig verbundenen ersten inneren Raum (4111) aufweist, wobei eine Arbeitsflüssigkeit über den Einlass (4112) in den ersten inneren Raum (4111) fließt und über den Auslass (4113) aus dem ersten inneren Raum (4111) herausfließt, wobei der erste innere Raum (4111) mindestens ein erstes Abstandselement aufweist, durch das der erste innere Raum (4111) in mehrere separate Flüssigkeitskammern (4115, 4116) unterteilt ist.
Patent DE-202018101648-U1 (DE)
Title: Innere und äußere Kollimatorelemente für einen optischen Leitungsvermittler
IPC: H04J14/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Optischer Leitungsvermittler, der umfasst:eine Faserlochanordnung, die eine Anordnung von Aufnahmen umfasst, die so geformt sind, dass sie jeweilige Lichtleitfasern aufnehmen können;mehrere interne Lichtleitfasern, die in dem optischen Leitungsvermittler eingeschlossen sind, wobei ein Ende jeder Faser innerhalb einer jeweiligen Aufnahme der Faserlochanordnung angeordnet ist,eine Kollimationslinsenanordnung, die zu der Faserlochanordnung benachbart positioniert ist und mehrere Kollimatoren enthält, wobei jeder Kollimator Licht optisch in eine oder aus einer entsprechenden der internen Lichtleitfasern ein- bzw. auskoppelt;eine MEMS-Spiegelanordnung; undeine erste reflektierende Oberfläche, wobeidie Faserlochanordnung, der Kollimator, die MEMS-Spiegelanordnung und die erste reflektierende Oberfläche relativ zueinander so positioniert sind, dass aus jeder der internen Lichtleitfasern austretendes Licht den entsprechenden Kollimator dazu durchläuft und von einem ersten Spiegel innerhalb der MEMS-Anordnung in Richtung der ersten reflektierenden Oberfläche umgelenkt wird, die das Licht zurück zu einem zweiten Spiegel der MEMS-Spiegelanordnung lenkt, der wiederum das Licht in Richtung einer zweiten internen Lichtleitfaser umlenkt.
Patent DE-202018103177-U1 (DE)
Title: Schusswaffe mit Daumenschalter
IPC: F41A17/80
Filed: 2018-06-06
Abstract: Schusswaffe (1) mit einem automatisch in einen Grundzustand rückkehrend ausgebildeten ersten Daumenschalter (5) und einem Abzug (4), der so nahe dem Abzug angeordnet ist, dass zur Betätigung beider der Zeigefinger und Daumen nicht von deren Bereitschafts-Position abrücken müssen, dadurch gekennzeichnet, dass noch ein automatisch in seinen Grundzustand rückkehrend ausgebildeter zweiter Daumenschalter (8) vorgesehen ist, der von dem Daumen (7) der Schießhand ebenso gut erreichbar ist, ohne Störungen für den Zeigefinger und übrige Finger, und beide Daumenschalter mindestens soweit beabstandet sind, dass ein Daumen zwischen ihnen Platz hat, und jeder Daumenschalter (5, 8) willentlich einzeln betätigbar durch den Daumen ausgebildet ist.
Patent DE-202019002921-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für KFZ Räder in der Ausführung Radschrauben
IPC: B60B29/00
Filed: 2019-07-13
Abstract: Die Zentrierdorne sind vorzugsweise mit Bild nr 4 hinten angeschrägt und mit Bild nr 3 zur besseren Griffigkeit gerändelt. Körper Bild nr 2 im passenden Duchmesser zu Bild nr 1 Gewinde der verschiedenen KFZ Typen.
Patent DE-202019003187-U1 (DE)
Title: Universal Deckel für Schraubgläser z.B. Twist off Glasgefäße zur Einlagerung von Speisen in Gefriertruhen, Gefrierbehältnissen
IPC: B65D41/01
Filed: 2019-07-31
Abstract: das besondere an meiner idee ist, dass ich normale, handelsübliche stabile glasbehältnisse, zb gurkengläser, senfgläser, marmeladengläser, gemüsegläser usw mit drehverschlüßen zu gefrierbehältnissen umfunktionieren kann.universal deckel für „twist off“ glasgefäße zur einlagerung von zb speisen in gefriertruhen, dadurch gekennzeichnet, dass der deckel aus nichtrostendem material besteht und etwas konkav ausgebildet ist, damit sich das gefriergut etwas ausdehnen kann ohne den behälter zu zerbrechen.
Patent DE-202019003849-U1 (DE)
Title: System zur Energieerzeugung und Energiemanagement
IPC: H02J3/28
Filed: 2019-09-19
Abstract: System zur Energieerzeugung und Energiemanagement, umfassend folgende Baueinheiten:
 - einer oder mehrerer Windkraftanlagen (2) und/oder einem oder mehreren Solarpanelen (4) zur Erzeugung von Energie
 - einem Umspannwerk (5) zur Leitung von Energie in ein Stromnetz (6) und/oder zu einem oder mehreren Elektrolyseuren (8),
 - ein oder mehrere Elektrolyseure (8) zur Erzeugung von Wasserstoff (H 2 ) und Sauerstoff (O 2 ) aus Wasser (H 2 O),
 - einem Frischwasservorrat (7), der mit dem einem oder mehreren Elektrolyseuren (8) in Strömungsverbindung steht;
 - einem Vorratsbehälter (9) zur Kompression und Lagerung des erzeugten Sauerstoffs,
 - einem Vorratsbehälter (11) zur Kompression und Lagerung des erzeugten Wasserstoffs,
 - einer Abfüllstation (12) zur Abgabe des erzeugten Wasserstoffs an Fahrzeuge oder an ein Erdgasnetz, und
 - einer oder mehrere Brennstoffzellen (13), die in Verbindung mit dem Vorratsbehälter (9) zur Kompression und Lagerung des erzeugten Sauerstoffs, dem Vorratsbehälter (11) zur Kompression und Lagerung des erzeugten Wasserstoffs stehen und die erzeugte Energie an das Umspannwerk (5) weitergeben können.
Patent DE-202019004056-U1 (DE)
Title: Einzelschuss-Hinterladerpistole mit Lauf-Perkussion
IPC: F41C3/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Einzelschuss-Hinterladerpistole mit Lauf-Perkussion, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Teil des Laufes als offene Patronenkammer fungiert.
Patent DE-202019005151-U1 (DE)
Title: Golfrasenschutzmatte für den Winterspielbetrieb
IPC: A63B57/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Golfrasenschutzmatte für den Winterspielbetrieb dadurch gekennzeichnet, dass der Kunstrasen (1+2) (E) im Spritzgussverfahren mit dem Kunststoffträger hinterspritzt wird und so unlöslich mit diesem verbunden wird
Patent DE-202019103161-U1 (DE)
Title: Hemd umfassend ein Vorderteil, ein Rückenteil, zwei Ärmel und einen Kragen
IPC: A41D1/18
Filed: 2019-06-05
Abstract: Hemd umfassend ein Vorderteil (1), ein Rückenteil (2), zwei Ärmel (3) und einen Steg (9) mit einem daran vorgesehenen Kragen (4), wobei das Vorderteil (1) eine Knopfleiste (7) aufweist und wobei zumindest das Rückenteil (2) und das Vorderteil (1) aus einem Gewebe bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil (1) und/oder das Rückenteil (2) zumindest einen, vorzugsweise eingenähten, länglich ausgebildeten Einsatz (8) aufweist (aufweisen), wobei der Einsatz (8) aus einem Gewirk besteht und der Einsatz (8) parallel zur Ausrichtung der Knopfleiste (7) vorgesehen ist.