baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19654763-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Zweitaktmotor
Inventor: MASUDA ISAO
IPC: F01N3/28
Filed: 1996-12-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Schalldämpfer (20)
für einen
Zweitaktverbrennungsmotor (1), umfassend:  eine Expansionskammer
(31, 32) mit einem Abgaseinlass (27) zum Einleiten des aus dem Auslasskanal
(10) des Motors (1) kommenden Abgasstroms in die Expansionskammer
(31, 32); und  ein mit einem Raum außerhalb der Expansionskammer (31,
32) verbundenes Außenlufteinführmittel
(25, 26; 70; 72, 73; 75, 76; 90, 91, 96) zum Ansaugen von Außenluft und
Einführen
der Außenluft
in den Abgasstrom,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Außenlufteinführmittel
in unmittelbarer Nähe
des Abgaseinlasses (27) in die Expansionskammer (31, 32) in Wirkverbindung
mit diesem derart angeordnet ist, dass der aus dem Abgaseinlass
(27) in die Expansionskammer (31, 32) eintretende Abgasstrom das
Außenlufteinführmittel um-
oder durchströmt
und dabei so ausgebildet ist, dass ein Unterdruck zum Ansaugen der
Außenluft
erzeugt wird und dem Abgasstrom vor dem Durchströmen der Expansionskammer (31,
32) Außenluft
beigemischt wird.
Patent DE-19747020-B4 (DE)
Title: Schloß mit einem Gehäuse
Inventor: SCHREIER SUSANNE
IPC: E05B65/00
Filed: 1997-10-24
Granted: 2007-01-04
Abstract: Schloß (18, 62)
mit einem Gehäuse (19)
und mit einem Fallenriegel (22), der durch ein unter dem Einfluß der Schwerkraft
bewegliches Sperrelement (32) blockierbar ist, und mit einem Betätigungsmechanismus
(44; 52), mit dem das Sperrelement in eine nicht sperrende Lage
gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenriegel (22) als
drehbarer Hebel mit einem aus dem Gehäuse (19) herausragenden freien Schließarm (24)
ausgebildet ist.
Patent DE-19756575-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: GREUBEL KLAUS
IPC: H02K1/16
Filed: 1997-12-18
Granted: 2009-08-13
Abstract: Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor, deren Wicklung magnetfeldführende Teile des Stators und Rotors umgeben, wobei die Wicklungen in einem Tragkörper (2), der aus dicht verschließbarem elektrisch isolierenden Modulen besteht, untergebracht sind, der die Wicklungen fixiert und die Wicklungen gegen die magnetfeldführenden Teile (1) und gegeneinander elektrisch isoliert und das Eindringen von Flüssigkeiten und/oder Stäuben in die Wicklungen verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungen der Wicklungen direkt zwischen den Modulen (5) und in den jeweiligen Modulen (5) durch in die Module (5) eingegossene Stecker (3) erfolgt.
Patent DE-19780522-B4 (DE)
Title: Video- und Sprachsignalverarbeitungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA JUNJI
IPC: H04N5/44
Filed: 1997-05-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Video-
und Sprachsignalverarbeitungsvorrichtung umfassend:  eine Signalaufnahmeeinrichtung
(101) zum Empfangen eines Eingangssignals (105), das ein kodiertes
Sprachsignal und ein kodiertes Videosignal in einem Signal entsprechend
zu einem Bild enthält
und in ein Bild als Einheit teilbar ist, und zum Separieren des
empfangenen Signals (105) in das kodierte Sprachsignal (107) und
das kodierte Videosignal (106) zur Ausgabe,  eine Sprachsignalverarbeitungseinrichtung
(104) zur Dekodierung des kodierten Sprachsignals (107), das von
der Signalaufnahmeeinrichtung (101) zugeführt wird, und zum Ausgeben
des dekodierten Signals (110) als ein kontinuierliches und als Sprache
erkennbares Sprachsignal (110),  eine Videosignalextrahiereinrichtung
(102) zur Durchführung
einer Bild-basierten Dezimierung des kodierten Videosignals (106),
das von der Signalaufnahmeeinrichtung (101) zugeführt wird,
und zum Ausgeben des extrahierten Bildes als ein repräsentatives
Videosignal (108) und  eine Videosignal-Verarbeitungseinrichtung
(103) zur Dekodierung des repräsentativen
Videosignals (108), das von der Videosignalextrahiereinrichtung
(102) zugeführt
wird, und zum Ausgeben des so verarbeiteten Videosignals (109).
Patent DE-19812528-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: SCHMALHOFER SIEGFRIED
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-03-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem mittels eines ersten Elektromotors verschiebbaren Deckel
sowie mit einem mittels eines zweiten Elektromotors verschiebbaren, unter
dem Deckel angeordneten Abschattungselement, die über Bedienelemente
ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein einziges Bedienelement
(28) zur Betätigung
des Deckels (4) und des Abschattungselementes (5) vorgesehen ist,
das ausgehend von einer Neutralstellung in jeder von zwei auf einer
Geraden (A) angeordneten Betätigungsrichtungen
(A 1 , A 2 ) zwei Schaltpositionen
(b, c; d, e) aufweist, von denen jeweils eine Schaltposition (b,
d) dem zweiten Elektromotor (18) und jeweils eine Schaltposition (c,
e) dem ersten Elektromotor (13) zugeordnet ist.
Patent DE-19814894-B4 (DE)
Title: Turbolader-Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen Turbolader mit verstellbarer Düse
Inventor: OKADA SEIJI
IPC: F02B37/24
Filed: 1998-04-02
Granted: 2008-08-28
Abstract: Turbolader-Steuervorrichtung,
die folgendes aufweist:  Eine Abgasturbine (13) mit einer Abgaseinleitungsöffnung (13c),
in die Abgase aus einem Abgassystem (15) eines Verbrennungsmotors
eingeleitet werden, wobei die Abgaseinleitungsöffnung (13c) eine verstellbare
Düse (18)
hat, die einen Durchlassquerschnitt der Einleitungsöffnung durch
Verstellen ihres Öffnungsgrads ändern kann,
wobei die Abgasturbine (13) von den durch die Abgaseinleitungsöffnung (13c)
mit der verstellbaren Düse
(18) eingeleiteten Abgasen angetrieben wird;  eine Motorlast-Detektiereinrichtung
(22), die eine Last des Verbrennungsmotors detektiert;  eine
Leerlaufzustand-Detektiereinrichtung (23, 24), die einen Leerlaufzustand
des Verbrennungsmotors detektiert, und  eine Steuereinrichtung
(20, 18b), die den Öffnungsgrad
der verstellbaren Düse
(18) in einem Bereich einstellt, der gleich wie oder größer als
ein vorbestimmter Öffnungsgrad ist,
wenn die Motorlast-Detektiereinrichtung die Motorlast detektiert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Leerlaufzustand-Detektiereinrichtung
(23, 24) folgendes aufweist:  eine Motorwarmlauf-Detektiereinheit
(23), die ein Beenden eines Motorwarmlaufvorgangs detektiert, und  einen
Motordrehzahlsensor (24), der die Motordrehzahl erfasst, wobei  die
Leerlaufzustand-Detektiereinrichtung...
Patent DE-19850111-B4 (DE)
Title: Vergrößerungsoptik mit variabler Brennweite
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: G02B15/173
Filed: 1998-10-30
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vergrößerungsoptik
mit variabler Brennweite, mit einer positiven ersten Linsengruppe
(I), einer negativen zweiten Linsengruppe (II) und einer positiven dritten
Linsengruppe (III), die in der genannten Reihenfolge von der Augenseite
aus betrachtet angeordnet sind, wobei die zweite Linsengruppe (II)
zur Brennweitenänderung längs der
optischen Achse bewegbar ist und folgende Bedingungen (1) bis (3)
erfüllt
sind:  (1) 30 mm < f I ,  (2) –0,35 < f II /f I  < –0,2,  (3)
0,3 < L/f I  < 0,6  worin
f I  die Brennweite der ersten Linsengruppe
(I), f II  die Brennweite der zweiten Linsengruppe
(II) und L den Abstand der ersten Linsengruppe (I) von der zweiten
Linsengruppe (II) bei der geringsten Vergrößerung bezeichnet.
Patent DE-19916612-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung diskreter Pixelbilder
Inventor: AVINASH GOPAL BILIGERI
IPC: G06T5/20
Filed: 1999-04-13
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung eines durch eine Vielzahl diskreter Bildelemente
definierten Bildes mit den Schritten  a) Identifizieren (66)
einer Gruppe struktureller Bildelemente, die in Frage kommende Strukturen
(48) darstellen, und einer Gruppe nicht-struktureller Bildelemente,
die nicht-strukturelle Bereiche (50) in dem Bild darstellen, wobei
die strukturellen Bildelemente durch Bestimmen von Gradientenwerten
(108) für
jedes Bildelement, Identifizieren eines Gradientenschwellenwerts
(134) und Identifizieren von Bildelementen mit einem gewünschten
Verhältnis zu
dem Gradientenschwellenwert identifiziert werden, wobei der Gradientenschwellenwert
durch Vergleichen von Gradientenwerten (108) für die Bildelemente mit einem
gewünschten
Wert (116) und Vergleichen von Gradientenrichtungen für die Bildelemente
untereinander und Zählen
von Bildelementen beruhend auf den Vergleichen identifiziert wird,  b)
Orientierungs-Glätten
(68) der in Frage kommenden Strukturen,  c) Homogenisierungs-Glätten (70)
der nicht-strukturellen Bereiche,  d)
Orientierungs-Schärfen
(72) der in Frage kommenden Strukturen und  e) Mischen (76)
von Texturdaten in die nicht-strukturellen Bereiche.
Patent DE-19921133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer bistabilen, flexiblen Flüssigkristallanzeige
Inventor: RANDLER MARTIN
IPC: G02F1/1341
Filed: 1999-05-07
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer bistabilen, flexiblen Flüssigkristallanzeige (10) mit
den Schritten:  – Aufbringen
einer leitfähigen,
transparenten Schicht (13) auf ein Foliensubstrat (11, 20);  – Aufbringen
einer Orientierungsschicht (14) zur Ausrichtung der Flüssigkristallmoleküle;  – Aufbringen
von Abstandshaltern (16, 21);  – Erwärmen des Foliensubstrats (11,
20) auf eine Temperatur oberhalb des Klärpunktes des Flüssigkristalls
(15, 25);  – Verteilung
des Flüssigkristalls
(15, 25) in den Zwischenräumen
zwischen den Abstandshaltern (16, 21) durch ein Rakel (26) mit einem
vorgegebenen Druck (P), wobei sich das Rakel (26) auf den Abstandshaltern
(16, 21) abstützt;  – Auflaminieren
eines Decksubstrats (29, 12).
Patent DE-19941480-B4 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel-Portion mit wasserdurchlässiger Umfassung
Inventor: NITSCH CHRISTIAN
IPC: C11D3/37
Filed: 1999-09-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasch- oder Reinigungsmittel-Portion mit mindestens einer waschaktiven Zubereitung und einer oder mehreren, die mindestens eine waschaktive Zubereitung teilweise oder vollständig umgebenden Umfassung(en) aus einem oder mehreren wasserlöslichen Polymer-Material(ien), worin die Umfassung(en) ein bei Kontakt mit Wasser lösliches Material eingearbeitet aufweist/aufweisen, das sich bei Kontakt mit Wasser einer definierten Temperatur unter Bildung von Poren oder Öffnungen löst, durch die eine durch die Größe der Poren oder Öffnungen steuerbare Menge Wasser hindurchtreten kann. Die Erfindung betrifft auch eine Umfassung zum teilweisen oder vollständigen Umgeben einer wenigstens eine waschaktive Zubereitung enthaltenden Wasch- oder Reinigungsmittel-Portion, umfassend ein oder mehrere wasserlösliche(s) Polymer-Material(ien), das/die ein bei Kontakt mit Wasser einer definierten Temepratur unter Bildung von Poren oder Öffnungen lösliches Material eingearbeitet aufweist/aufweisen), durch die eine durch die Größe der Poren oder Öffnungen steuerbare Menge Wasser hindurchtreten kann.
Patent DE-19942429-B4 (DE)
Title: Schwenkantrieb für einen vorderen seitlichen Dachlenker eines Fahrzeugdaches oder Cabrioletverdecks
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-09-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schwenkantrieb
für einen
jeweiligen vorderen seitlichen Dachlenker (11) eines Fahrzeugdaches oder
Cabrioletverdecks, der an einem hinteren seitlichen Dachlenker (12),
welcher über
eine Lenkeranordnung (17, 20) an der Fahrzeugkarosserie schwenkbar
gelagert und beim Öffnen
des Daches oder Verdecks (1) in eine Ablagestellung ablegbar ist,
mit einem Schwenkgelenk (43, 44) gelagert ist und beim Öffnen und
beim Schließen
des Daches oder Verdecks (1) vom Schwenkantrieb verschwenkt wird,
indem der vordere Dachlenker (11) mit einem Lenker (17) der Lenkeranordnung
(17, 20), der den hinteren Dachlenker (12) an der Fahrzeugkarosserie
lagert und sich beim Ablegen des Daches oder Verdecks (1) relativ
zu dem hinteren Dachlenker (12) verschwenkt, in Antriebseingriff
gekoppelt ist und von diesem verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Verbindungslenkereinrichtung (47, 48, 49, 52, 53, 54) des Schwenkantriebs
die Schwenkbewegung des Lenkers (17) auf den in einer in etwa horizontalen
Fahrzeugebene schwenkbar gelagerten vorderen Dachlenker (11) überträgt.
Patent DE-19954091-B4 (DE)
Title: Thermische Isolierungsstruktur für Mikrothermosäule und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHEN CHUNG-NAN
IPC: B81B3/00
Filed: 1999-11-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Mikrothermosäulengerät (20) umfassend  ein
Substrat (22);  eine schwebende Membran (24) gebildet auf der
oberen Oberfläche
des Substrats (22);  ein Ätzfenster
(26), das die schwebende Membran (24) aufteilt;  eine Vielzahl
von Mikroverbindungsstrukturen (28), die das Ätzfenster (26) kreuzen und
die aufgeteilte schwebende Membran (24) auf beiden Seiten des Ätzfensters
(26) verbinden; und  eine Vertiefung (29) gebildet zwischen
dem Substrat (22) und der schwebenden Membran (24).
Patent AU-2021105134-B4 (AU)
Title: User interfaces for selecting media items
Inventor: KNITTEL PAUL KARL
IPC: G06F16/483
Filed: 2021-08-09
Granted: 2021-11-04
Abstract: Described herein is a computer implemented method. The method comprises displaying 
a first set of media item representations in a media item order in an initial media selection 
interface. While the initial media selection interface is displayed, the method further 
comprises detecting a display complete media set at reference input and, in response: 
determining a reference media item representation and displaying a complete media 
selection interface in a first initial display state which is based on the reference media 
item representation.
Patent DE-102004004608-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkörper-Frontaufbau
Inventor: SAITO KUNIYASU
IPC: B62D25/20
Filed: 2004-01-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fahrzeugkörper-Frontaufbau,
umfassend:  ein Frontseitenelement (1), das sich in einem vorderen
Bereich eines Fahrzeugkörpers
(VB) in einer Längsrichtung des
Fahrzeugkörpers
erstreckt;  eine Stirnwand (2), das sich vertikal im Fahrzeugkörper erstreckt;  ein
Verlängerungselement
(3), das mit dem Frontseitenelement an einer Rückseite davon verbunden ist
und sich entlang der Stirnwand erstreckt, wobei ein unterer gebogener Abschnitt
(3a) nach hinten und nach unten in Bezug auf den Fahrzeugkörper geneigt
ist;  ein Aufhängungselement
(4), das unter dem Frontseitenelement liegt und dessen hinteres
Ende mit dem unteren gebogenen Abschnitt des Verlängerungselements
verbunden ist;  ein hinteres Verlängerungselement (10), das über einem Bodenblech
(6) liegt, welches sich in der Längsrichtung
des Fahrzeugkörpers
erstreckt und einen geschlossenen Querschnitt aufweist, der sich
in der Längsrichtung
des Fahrzeugskörpers
erstreckt; und  ein Bodenelement (11), das mit dem Verlängerungselement
an einer Rückseite
des unteren gebogenen Abschnitts des Verlängerungselements verbunden
ist, wobei das Bodenelement (11) über dem hinteren...
Patent DE-102004006298-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Messelement eines Batteriesensors
Inventor: HIRTHAMMER ARMIN
IPC: H01R11/28
Filed: 2004-02-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verbindungsanordnung
(10) mit einer Batteriepolklemme (12), einem Messelement (30) für einen Batteriesensor
und einer Batterieleitung (21) der Batterie, wobei das Messelement
(30) zwei Anschlüsse
(32, 33) zur Verbindung mit der Batteriepolklemme (12) und/oder
der Batterieleitung (21) derart aufweist, dass zwischen Batterieleitung
(21) und Batteriepolklemme (12) über
das Messelement (30) eine elektrisch leitende Verbindung besteht, wobei
zumindest einer der Anschlüsse
(32, 33) mit einem Teilstück
der Batterieleitung (21) oder direkt mit der Batteriepolklemme (12)
durch eine Verpressung (36, 37) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verpressung (36, 37) zwischen einer Bohrung (32, 33) in
dem Messelement (30) und einem stiftartigen Vorsprung (34, 35) an
der Batteriepolklemme (12) oder Anschlussbolzen (18) für die Batterieleitung
(21) erzielt wird, wobei die Bohrung (32, 33) gegenüber dem
Vorsprung (34, 35) Untermaß aufweist.
Patent DE-102004011114-B4 (DE)
Title: Bedruckstoffverarbeitungsmaschine
Inventor: BÖTTGER ANDREAS
IPC: B41F13/54
Filed: 2004-03-08
Granted: 2019-01-24
Abstract: Bedruckstoffverarbeitungsmaschine (1), welche eine elektrische Ladungen von Bedruckstoffbogen (13) entladende Entladeeinrichtung (32) umfasst, die in einem Bogenausleger (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladeeinrichtung (32) verstellbar angeordnet ist und/oder bogenstapelhinterkantennah und hierbei in Bogentransportrichtung gesehen einer Bogenbremse (15) des Bogenauslegers (5) nachgeordnet und unterhalb einer Bewegungsbahn der Bedruckstoffbogen (13) im Bogenausleger (5) angeordnet ist.
Patent DE-102004019931-B4 (DE)
Inventor: WEBER CHRISTOPH
IPC: G05B19/19
Filed: 2004-04-21
Granted: 2012-01-05
Abstract: A method for determining a deviation of at least one regulating variable on chip removal machines with a mechanical drive for a tool and/or a workpiece, regulated by a control system, wherein the regulation comprises a plurality of values of at least three spatial axes for the control system and for the drive, and the values have a functional relation with the axes. A protocol is prepared from a plurality of control system actual values detected by measuring devices and/or selected drive actual values and a control system nominal value and/or a drive nominal value is calculated at least in relation to an axis, and a control system differential value and/or a drive differential value is calculated at least in relation to the axis. A chip removal machine which implements such a method is disclosed.
Patent DE-102004020990-B4 (DE)
Inventor: OSTENDARP HEINRICH
IPC: B23Q1/34
Filed: 2004-04-23
Granted: 2008-05-21
Abstract: The device for producing microstructures has a rotating driven spindle (12) and a holder for clamping a workpiece (16). A fast drive is coupled to a tool (32) over a guidance arrangement, which permits adjustment of the tool in an axial direction of the fast drive against a return force. The drive has high rigidity in the plane perpendicular to the drive direction. An independent claim is made for an actuator (30) for moving the tool of a turning machine (10) to produce a micro-structured surface in a workpiece, especially using a piezoelectric drive.
Patent DE-102004021606-B4 (DE)
Title: Formzylinder mit einem Drehübertrager zum Einführen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums in den Formzylinder einer Druckmaschine
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: F16L39/04
Filed: 2004-05-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Formzylinder
mit einem Drehübertrager
(02) zum Einführen
eines flüssigen
oder gasförmigen Mediums
in den Formzylinder (01) einer Druckmaschine, mit einem Rotor (22),
der zusammen mit dem Formzylinder (01) rotiert, und einem Stator
(23), der drehfest angeordnet ist, wobei im Stator (23) zumindest
ein erster Kanalabschnitt (24) vorgesehen ist, der vom Medium durchströmt werden
kann, und wobei im Rotor (22) zumindest ein zweiter Kanalabschnitt
(21) vorgesehen ist, der zum Einführen des Mediums in den Formzylinder
(01) an den ersten Kanalabschnitt (24) anschließbar ist, wobei am Rotor (22)
und am Stator (23) axial gerichtete und einander gegenüberliegende
Kontaktflächen
(33) vorgesehen sind, die zum Einführen des Mediums in den Formzylinder
(01) derart aneinander zur Anlage kommen, dass der zweite Kanalabschnitt (21)
druckdicht an den ersten Kanalabschnitt (24) anschließt, wobei
am Formzylinder (01) zumindest eine Fixiereinrichtung (13) zur Fixierung
einer Druckplatte (06, 07, 08, 09, 11, 12) vorgesehen ist, wobei
die Fixiereinrichtung (13) durch...
Patent DE-102004040573-B4 (DE)
Title: Kindersitzbefestigungsvorrichtung
Inventor: HIRSCHKORN JOERG
IPC: B60N2/28
Filed: 2004-08-21
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Kindersitzes an einer Tragstruktur (1) eines
Kraftfahrzeugs, mit einer plastisch verformbaren Halteeinrichtung
(10; 50; 70), die an der Tragstruktur (1) befestigt ist und ein
Halteelement (16; 56; 76) aufweist, an dem ein an dem Kindersitz angebrachtes
Befestigungselement (18) befestigbar ist, wobei die Halteeinrichtung
(10; 50; 70) mindestens eine Biegeachse (11; 51; 71) aufweist, um
die die Halteeinrichtung (10; 50; 70) verformbar ist, wenn eine
Kraft auf das Halteelement (16; 56; 76) wirkt, wobei die Biegeachse
(11) sowohl im unverformten als auch im verformten Zustand der Halteeinrichtung
unterhalb einer Oberkante (6) der Tragstruktur (1) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16; 56; 76) im verformten
Zustand der Halteeinrichtung in einer gegenüber im unverformten Zustand
höherliegenden
Position angeordnet ist, wobei die Halteeinrichtung (10) außer der
ersten Biegeachse (11) noch eine zweite Biegeachse (12) aufweist,
die im unverformten Zustand der Halteeinrichtung unterhalb der Oberkante
(6) der Tragstruktur...
Patent DE-102004058692-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: PFETZER JOHANNES
IPC: F16K1/44
Filed: 2004-12-06
Granted: 2013-10-17
Abstract: Magnetventil (10) mit einem mindestens einen Zulaufkanal (12) und mindestens einen Ablaufkanal (14) aufweisenden Ventilgehäuse (16) und einem elektromagnetisch geschalteten Ventilglied (22), das zusammen mit einem Anker (50) auf einer Hubstange (48) befestigt ist und die Verbindung zwischen dem Zulaufkanal (12) und dem Ablaufkanal (14) in einer Schaltstellung herstellt, während es in einer anderen Schaltstellung den Durchfluss sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (22) an seinem dem Ventilkegel (24) abgewandten Ende einen Dichtungskörper (36) aufweist, der in eine Ausgleichkammer (20) eintaucht und an seinem Umfang eine Ringnut (38) mit einer Hutmanschette (32) besitzt, die mit ihrem äußeren, zur Ausgleichkammer (20) weisenden und radial nachgiebigen Kragen (34) mit einem zweiten Ventilsitz (30) zusammenwirkt, der zwischen der Ausgleichkammer (20) und dem Ablaufkanal (14) vorgesehen ist, wobei die dem Zulaufkanal (12) zugewandte Seite des Ventilglieds (22) über mindestens einen Druckausgleichkanal (40) mit der Ausgleichkammer (20) verbunden ist.
Patent DE-102005005222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o. dgl., bei der einer garnierten Walze ein Maschinenelement gegenüberliegt
Inventor: TÖBBEN ROBERT
IPC: D01G15/26
Filed: 2005-02-03
Granted: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o. dgl., bei der der Garnitur einer Walze, z. B. Trommel, mindestens ein garniertes und/oder nichtgarniertes, grundsätzlich ortsfestes Maschinenelement in einem Abstand gegenüberliegt, wobei Auflageflächen der Endteile des Maschinenelements mit Auflageflächen von ortsfesten Auflagern jeweils in Eingriff stehen und im Bereich der Endteile bzw. der Auflager jeweils ein Einstellmittel angeordnet ist, das den radialen Abstand zwischen der Garnitur der Walze und dem Maschinenelement zu ändern vermag, dadurch gekennzeichnet, dass Stellelemente (40a, 40b) des Maschinenelements (17, 17', 17"; 23) und Stellelemente (41a, 41b) der Auflager (19a, 19b) jeweils Schrägflächen (40a', 40b'; 41a', 41b') aufweisen, die Winkel () der Schrägflächen (40a', 40b'; 41a', 41b') auf beiden Seiten gegensinnig zueinander ausgebildet sind und das Maschinenelement (17, 17', 17"; 23) bei wärmebedingter Ausdehnung in seiner Längsrichtung (l, l) entlang der Schrägflächen (40a', 40b'; 41a', 41b') derart verschiebbar (D, E; O, P) ist, dass der radiale Abstand (a) gleich bleibt.
Patent DE-102005016799-B4 (DE)
Title: Rechner zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HASENBERG WINFRIED
IPC: G07C5/02
Filed: 2005-04-12
Granted: 2008-05-08
Abstract: Nebenrechner
(2, 3, 4) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine, wobei
der Nebenrechner (2, 3, 4) bei einem Betrieb der Brennkraftmaschine
ein erstes Programm abarbeitet, wobei der Nebenrechner Mittel zur
Erkennung eines Abstellen der Brennkraftmaschine aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Nebenrechner (2, 3, 4) zur Zusammenarbeit mit
einem Hauptrechner (1) ausgebildet ist, wobei der Hauptrechner (1)
Signale von Sensoren (11, 14) der Brennkraftmaschine verarbeitet
und Steuersignale für
Aktoren (12, 13) der Brennkraftmaschine erzeugt, und dass der Nebenrechner
bei abgestellter Brennkraftmaschine ein zweites Programms abarbeitet,
durch dass die Zeitdauer während
der die Brennkraftmaschine nicht betrieben wird, gemessen wird,.