baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100214-U1 (DE)
Title: Mehrspuriges Kinderfahrzeug
IPC: B62K5/06
Filed: 2012-01-20
Abstract: Mehrspuriges Kinderfahrzeug (100) mit Vorderrädern (VR, VR’), mit einem Lenkrad (1), mit einem Rahmen (2), mit einem Basisrahmenbereich (3), mit einem das Lenkrad (1) abstützenden Zusatzrahmenbereich (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzrahmenbereich (4) ausschließlich im hinteren Bereich (H) des Kinderfahrzeugs (100) verläuft.
Patent DE-202012102026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Teilen oder Gütern
IPC: B02C13/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Teilen und/oder Gütern, die hochfeste Stoffe oder Stoffgemische enthalten, mit einem Prallreaktor (10), der einen ersten Prallraum (11) und einen zweiten Prallraum (21) aufweist, der erste Prallraum (11) weist einen zylinderförmigen Körper (12) und einen rotierbar angeordneten Scheibenrotor (13) auf, auf dessen Oberseite eine Mehrzahl von Prallelementen (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenrotor (13) so angeordnet ist, dass zwischen dem Scheibenrotor (13) und einer Unterkante des zylinderförmigen Körpers (12) ein vertikaler Spalt (14) ausgebildet ist, durch den vorzerkleinertes Gut aus dem ersten Prallraum (11) in den zweiten Prallraum (21) hindurchtreten kann; der zweite Prallraum (21) seitlich durch eine Vielzahl von flachen Wandelementen (22) begrenzt ist, die so angeordnet sind, dass sie ein Vieleck bilden; und dass ein flügelförmiger Rotor (23) innerhalb des zweiten Prallraums (21) rotierbar angeordnet ist.
Patent DE-202012103338-U1 (DE)
Title: Berührungssensor
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-09-03
Abstract: Berührungssensor, umfassend: ein erstes Substrat mit einer Vielzahl von auf einer Oberfläche des ersten Substrats ausgebildeten Elektroden; ein zweites Substrat mit einer Vielzahl von auf einer Oberfläche des zweiten Substrats ausgebildeten Elektrodeder Vielzahl der Elektroden der Oberfläche des ersten Substrats mit der Vielzahl der Elektroden gegenüber liegt, wobei jeweilige Abschnitte des ersten und des zweiten Substrats voneinander durch ein dielektrisches Material getrennt sind, das zwischen den jeweiligen Abschnitten des ersten und des zweiten Substrats angeordnet ist, wobei die Vielzahl der Elektroden, die auf dem ersten Substrat ausgebildet sind, jeweils dazu eingerichtet sind, einen kapazitiv gekoppelten Knoten mit zumindest einer der Vielzahl der Elektroden des zweiten Substrats auszubilden, wobei jeder kapazitiv gekoppelte Knoten dazu eingerichtet ist, eine Berührung durch ein Objekt zu erfassen, wobei ein Abschnitt des zweiten Substrats durch Pressung so deformiert ist, dass eine Leiterfläche auf dem zweiten Substrat...
Patent DE-202012104314-U1 (DE)
Title: Nabe eines Fahrradständers und Ständerbefestigungsstruktur
IPC: B62H1/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Nabe eines Fahrradständers und eine Ständerbefestigungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: eine hintere obere Gabel (2), eine hintere untere Gabel (5), ein Verbindungsteil und eine Feststellschraube, wobei die Enden der hinteren oberen Gabel und der hinteren unteren Gabel miteinander kombinieren, um die Nabe eines hinteren Rads (1) zu bilden, und wobei ein Hakenteil (3) in der Mitte mit einer Hakennut vorgesehen ist, wobei das Verbindungsstück (10) mit einer Einbettungskomponente relativ zu dem Hakenteil (3) bereitgestellt ist, wobei die Einbettungskomponente in der Hakenteil (3) eingebettet wird, und wobei ein Montageteil (14) innerhalb der vorgesehenen Einbettenskomponente relativ zu der Position der Hakennut des Hakenteil (3) angeordnet ist, und wobei das Verbindungsteil mit einem Einbettungsbereich (12) relativ zu der Position der Hakennut des Hakenteil (3) vorgesehen ist, wobei die Einbettungskomponente verwendet wird, um den Haken in der vorbestimmten Position der Hakenteil zu lokalisieren, und wobei der Einbettungskomponente mit einer Begrenzungskante (15) am...
Patent DE-202012104722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Gewebe
IPC: A61B17/94
Filed: 2012-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Gewebe und/oder Organen und/oder Extraktion von anderem Gewebe und/oder Organen gekennzeichnet durch einen zusammenrollbar und/ oder zusammenlegbar ausgebildeten Deckfangbereich (1).
Patent DE-202013000042-U1 (DE)
Title: Nachgiebige Halterung für Steckverbinder
IPC: H01R31/06
Filed: 2013-01-02
Abstract: Ein Steckverbinderadapter zum Verbinden einer ersten elektronischen Vorrichtung mit einer zweiten elektronischen Vorrichtung, wobei der Steckverbinderadapter dazu konfiguriert ist, Daten- und Stromübertragung zwischen den elektronischen Vorrichtungen zu ermöglichen, wobei der Steckverbinderadapter umfasst: einen Stecker, der konfiguriert ist zum entfernbaren zusammenpassenden Ineinandergreifen innerhalb eines Steckverbinders der ersten elektronischen Vorrichtung, wobei der Stecker einen Basisabschnitt hat, und einen einführbaren Flachstecker, der sich entlang einer longitudinalen Achse distal von der Basis weg erstreckt, wobei der einführbare Flachstecker im Wesentlichen eine rechteckige Form hat und eine Vielzahl von externen Kontakten hat, die darauf gebildet sind, um Daten- und Stromübertragung durch den Stecker zu ermöglichen; eine Steckerbuchse, die zum entfernbaren zusammenpassenden Ineinandergreifen mit einem Steckverbinder der zweiten elektronischen Vorrichtung ausgestaltet ist, wobei die Steckerbuchse eine Vielzahl von inneren Kontakten hat, um Daten- und Stromübertragung durch die Steckerbuchse zu ermöglichen; ein Adapterkörper, durch den der Stecker und die Steckerbuchse durch Schaltung innerhalb des Adapterkörpers verbunden sind, der dazu ausgestaltet ist, Daten- und Stromübertragung zwischen dem Stecker und der Steckerbuchse zu ermöglichen; und eine nachgiebige Halterung, die innerhalb des Adapterkörpers untergebracht ist, wobei die nachgiebige Halterung operativ mit dem Stecker gekoppelt ist, um eine Bewegung des Steckers relativ zu der Steckerbuchse zuzulassen, wobei die nachgiebige Halterung ein Frontelastomer aufweist, das einen Basisabschnitt des Flachsteckers umgibt und an einen sich seitlich erstreckenden Abschnitt des Steckers und ein Innenelastomer, das zwischen der Steckerbuchse und dem Frontelastomer angeordnet ist, angrenzt, wobei das Frontelastomer eine erste Härte hat und das Innenelastomer eine zweite Härte hat, die kleiner ist als die erste Härte, so dass ein Großteil der nachgiebigen Bewegung innerhalb der nachgiebigen Halterung als Antwort auf Biegekräfte, die auf den Stecker wirken, entlang des Innenelastomers stattfinden.
Patent DE-202013001536-U1 (DE)
Title: Netzstecker
IPC: H01R13/502
Filed: 2013-02-19
Abstract: Netzstecker (1) zum Anschluss eines mehrere Anschlussdrähte aufweisenden Netzkabels mit einem Steckerunterteil (3), Steckerstifte (8), die in dem Steckerunterteil (3) angeordnet sind, einem Kabelanschlussbereich (6) für die Anschlussdrähte des Netzkabels, einem am Steckerunterteil (3) angeformten Rahmen (4), der seitlich zur Außenumfangsfläche des Steckerunterteils (3) vorspringt und am äußeren, stirnseitigen Rahmen der Schutzkontaktsteckdose anliegt, einem Deckel (5), welcher den Rahmen (4) unter Bildung eines Aufnahmeraums (9) für das Netzkabel außenseitig verschließt, einer Austrittsöffnung (7) für das Netzkabel, die seitlich am Aufnahmeraum (9) vorgesehenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kabelanschlussbereich (6) für die Anschlussdrähte des Netzkabels im Steckerunterteil (3) befindet, sich der Aufnahmeraum (9) für das Netzkabel außerhalb der äußeren Begrenzungsebene E des Rahmens der Schutzkontaktsteckdose befindet und es sich bei dem Netzkabel um ein Flachkabel (2) handelt.
Patent DE-202013001897-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Einrichtung mit einem Mittel zum Speichern potentieller Energie
IPC: E05F1/16
Filed: 2013-02-28
Abstract: Einrichtung (1) mit einem ersten Teil (2) und einem zweiten Teil (3), der relativ zum ersten Teil (2) bewegbar ist, wobei zumindest ein Zugmittel (5) und zumindest eine mit dem Zugmittel (5) in Verbindung stehende Feder (4) vorgesehen sind, mit der beim Bewegen des zweiten Teils (3) in einer ersten Richtung (A) durch Betätigung des Zugmittels (5) Energie speicherbar ist, sodass diese beim Bewegen des zweiten Teils (3) in einer entgegengesetzten zweiten Richtung (B) wieder abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Zugmittel (5) mehrfach um die zumindest eine Feder (4) läuft.
Patent DE-202013005466-U1 (DE)
Title: Antithrombosestrümpfe mit Antirutschsohle
IPC: A61F13/08
Filed: 2013-09-06
Abstract: Der Antithrombosestrumpf mit Antirutschsohle ist gekennzeichnet durch einen Strumpf aus elastischem Mischgewebe an dessen Fußsohle nahtlos eine Antirutschsohle mit Noppen anschließt.
Patent DE-202013009341-U1 (DE)
Title: Fluidzusatzzugabevorrichtung
IPC: E03C1/046
Filed: 2013-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung (100) beinhaltend ein Gehäuse (101), ein Fluidzuleitungselement (102) und ein fluidleitendes Element (103), wobei  a) das Gehäuse (101)  i) eine Fluideinlassfläche (104) und eine Fluidauslassfläche (105) beinhaltet,  ii) das fluidleitende Element (103) umschließt;  b) die Fluideinlassfläche (104) eine erste Fluideinlassöffnung (106) und eine zweite Fluideinlassöffnung (107) beinhaltet;  c) die Fluidauslassfläche (105) eine Fluidauslassöffnung (108) beinhaltet;  d) das fluidleitende Element (103)  i) die erste Fluideinlassöffnung (106) fluidleitend mit der Fluidauslassöffnung (108) verbindet,  ii) eine laterale Öffnung (109) beinhaltet;  e) das Gehäuse (101) gegenüber dem Fluidzuleitungselement (102) in einer ersten und einer zweiten Anordnung angeordnet werden kann;  f) in der ersten Anordnung mindestens 97 Gew.-% einer dem Fluidzuleitungselement (102) zugeführten Fluidmenge von dem Fluidzuleitungselement (102) der ersten Fluideinlassöffnung (106) zuleitbar sind;  g) in der zweiten Anordnung mehr als 3 Gew.-% der dem Fluidzuleitungselement (102) zugeführten Fluidmenge von dem Fluidzuleitungselement (102) der zweiten Fluideinlassöffnung (107) zuleitbar sind.
Patent DE-202013103471-U1 (DE)
Title: Verbesserter motorischer Fensterwischer
IPC: A47L1/02
Filed: 2013-08-01
Abstract: Verbesserter motorischer Fensterwischer, der ein Gehäuse (17) mit einem seitlich von dem Gehäuse ausgebildeten Handgriff umfasst und dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Gehäuse (17) ein Sammelsystem und ein Spritzersystem eingebaut sind, wobei das Sammelsystem einen an dem Dach innerhalb des Gehäuses (4) ausgebildeten Saugkopf (1), einen in dem Gehäuse (4) eingebauten Luft-Flüssigkeit-Trenner, einen an einer Seite des Gehäuses (4) montierten Sammelbehälter (8) sowie ein mit dem Luft-Flüssigkeit-Trenner komplementäres Entlüftungsloch (21) an dem Gehäuse (4) aufweist, wobei der Luft-Flüssigkeit-Trenner mit einem Separierbehälter (5) versehen ist, an dessen Boden ein mit dem Sammelbehälter (8) durchgehend verbundener Flüssigkeitsaustritt angeordnet ist, an dessen Dach ein Dichtdeckel (23) angebaut ist sowie an dessen Wand ein Eingang (4) angebracht ist, wobei der Saugkopf (1) über einen Gassaugschlauch (3) mit dem Eingang (4) durchgehend verbunden ist, wobei der Dichtdeckel (23) mit einem nach unten erstreckten Entlüftungsrohr (18) ausgebildet ist, wobei an dem oberen Ende des Entlüftungsrohrs (18) ein Lüfter (19) angebracht ist, der durch einen auf dem Lüfter angebauten Motor (20) angetrieben wird, wobei der Eingang (4) komplementär mit der Außenwand des Entlüftungsrohrs (18) angeordnet ist.
Patent DE-202013103920-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für eine Zeilenkamera
IPC: F21V7/16
Filed: 2013-08-29
Abstract: Beleuchtungssystem für eine Zeilenkamera (24), mit einem Reflektor (10) in der Form eines Tunnels, der eine das Licht diffus streuende innere Oberfläche (16, 18) aufweist und das Licht einer Lichtquelle (14) auf ein zeilenförmiges Beobachtungsfeld (20) lenkt, das von der Zeilenkamera (24) aus durch einen Lichtaustrittsschlitz (22) des Reflektors hindurch sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtaustrittsschlitz (22) den Reflektor in einen stationären Teil (30) und einen schwenkbaren Teil (32) unterteilt, der eine Licht absorbierende Fläche (42) aufweist und um eine in Längsrichtung des Beobachtungsfeldes (20) verlaufende Achse (34) in eine Position schwenkbar ist, in der die Licht absorbierende Fläche (42) dem Inneren des Tunnels zugewandt ist.
Patent DE-202013104155-U1 (DE)
Title: Entnahmeeinrichtung zur Entnahme von Etiketten und Etikett
IPC: B65C9/12
Filed: 2013-09-12
Abstract: Entnahmeeinrichtung (25) zur Entnahme von Etiketten (40) (1), mit  einer Aufnahmefläche (30) zur Aufnahme von Leim (17, 18), die aufweist  einen ersten Bereich (27), in welchem mindestens ein erster Abschnitt (31) an mindestens einem zweiten Abschnitt (32) angeordnet ist zur Gewährleistung einer ausreichenden Beleimung einer zu beleimenden Seite eines Etiketts (40), wobei der erste und zweite Abschnitt (31, 32) derart ausgestaltet sind, dass Leim (17, 18) in dem ersten Abschnitt (31) deutlich einfacher anhaften kann als in dem zweiten Abschnitt (32), und  mindestens einen zweiten Bereich (28), in welchem ein dritter Abschnitt (33) an einem vierten Abschnitt (34) angeordnet ist zu Informationszwecken der zu beleimenden Seite des Etiketts (40), wobei der dritte und vierte Abschnitt (33, 34) derart ausgestaltet sind, dass Leim (17, 18) in dem dritten Abschnitt (33) deutlich einfacher anhaften kann als in dem vierten Abschnitt (34).
Patent DE-202014000809-U1 (DE)
Title: Seitenblende für einen Heizkörper
IPC: F24D19/06
Filed: 2014-01-31
Abstract: Seitenblende (1) für einen Heizkörper, insbesondere Plattenheizkörper (20), mit zumindest einer Öffnung (2, 3), in der ein Anschluss des Heizkörpers anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Öffnung (2, 3) aus einem runden Durchbruch mit einer Prägung (7, 8, 13) aus dem Material der Seitenblende (1) besteht, wobei die Prägung (7, 8, 13) zur Klemmung der Anschlussverschraubung vorgesehen ist und eine Verengung bildende Klemmstege oder Klemmflächen (10, 11) aufweist.
Patent DE-202014004997-U1 (DE)
Title: Druckluft-Adapter für Ball-Ventile
IPC: A63B41/12
Filed: 2014-06-17
Abstract: Druckluft-Adapter für Ball-Ventile, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil (1) des Adapters einem PKW-Reifen-Ventil entspricht und der untere Teil (2) des Adapters, die Ballventilnadel, fest mit dem oberen Teil verbunden ist.
Patent DE-202014007040-U1 (DE)
Title: Tee-Zubereitung als Paste
IPC: A23L33/15
Filed: 2014-08-29
Abstract: Muster einer Tee-Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tee-Granulat, -Feinschnitt oder Pulver bzw. ein teeähnliches Erzeugnis mit einem Pastisierungsmittel homogenisiert wird und sich aus einem Behälter portionieren lässt.
Patent DE-202014009360-U1 (DE)
Title: Mischanlage für gebrauchsfertige Spüllösungen
IPC: C02F1/44
Filed: 2014-11-25
Abstract: Mischanlage für gebrauchsfertige Spüllösungen, gekennzeichnet durch eine RO-Anlage (2), eine Mischeinheit (5), die mit der RO-Anlage (2) verbunden ist und eine Mischkammer (47) enthält, der hochreines Wasser von der RO-Anlage (2) und Spüllösungskonzentrat von einer Konzentratquelle (55) zuführbar ist, einen mobilen Spüllösungsbehälter, der an die Mischeinheit (5) ankoppelbar ist, und eine Rechner- und Steuereinrichtung (80) für alle Mess- und Überwachungsaufgaben bei der vor-Ort-Herstellung einer Spüllösung.
Patent DE-202014011064-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-02-05
Abstract: Mobiles Endgerät (100), mit: einer Drahtloskommunikationseinheit (110), die dazu konfiguriert ist, mit mindestens einem anderen Endgerät drahtlos zu kommunizieren, einem Berührungsbildschirm, der dazu konfiguriert ist, Tippgesten zu erfassen, und einem Controller (180), der dazu konfiguriert ist: einen Startbildschirm oder einen Sperrbildschirm, der in einem Sperrzustand des mobilen Endgeräts angezeigt wird, darzustellen, wobei der Startbildschirm mindestens einen Bereich aufweist, in dem ein Objekt ausgegeben wird, das einer in dem mobilen Endgerät installierten Anwendung entspricht, und mindestens einen Leerraumbereich, in dem kein Objekt ausgegeben wird, und wobei der in dem Sperrzustand des mobilen Endgeräts angezeigte Sperrbildschirm mindestens einen Leerraumbereich aufweist, in dem ein einer voreingestellten Steuerfunktion zugehöriges Objekt nicht ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn eine Doppeltippgeste auf den mindestens einen Leerraumbereich des Startbildschirms ausgeübt wird, der Controller (180) ferner dazu konfiguriert ist, den Berührungsbildschirm aus einem aktiven Zustand, in dem der Berührungsbildschirm beleuchtet ist, in einen inaktiven Zustand zu schalten, in dem der Berührungsbildschirm nicht beleuchtet ist, und dann, wenn die Doppeltippgeste auf den mindestens einen Leerraumbereich des Sperrbildschirms ausgeübt wird, der Controller (180) ferner dazu konfiguriert ist, den Berührungsbildschirm aus dem aktiven Zustand, in dem der Berührungsbildschirm beleuchtet ist, in den inaktiven Zustand zu schalten, in dem der Berührungsbildschirm nicht beleuchtet ist, wobei die Doppeltippgeste eine erste und eine zweite Tippgeste einschließt, die innerhalb einer Referenzzeit aufeinanderfolgend erfasst werden, wobei die erste Tippgeste und zweite Tippgeste innerhalb der Referenzzeit in einem vorbestimmten Bereich erfasst werden, der in dem mindestens einen Leerraumbereich des Startbildschirms oder in dem mindestens einen Leerraumbereich des Sperrbildschirms angeordnet ist.
Patent DE-202014100972-U1 (DE)
Title: Seilsicherungsvorrichtung zur Sicherung von Personen gegen Absturz
IPC: A62B35/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Seilsicherungsvorrichtung zur Sicherung von Personen gegen Absturz, mit einem im Wesentlichen horizontal gespannten Sicherungsseil (1), an dem in Längsrichtung verschiebbar eine Sicherungsleine (12) geführt ist, wobei das Sicherungsseil (1) über eine Spanneinrichtung an einem Aufhängepunkt (2, 3) befestigt ist, wobei die Spanneinrichtung als Seilkürzer (7) mit einer Rettungseinrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilkürzer (7) eine Paniksicherung aufweist.
Patent DE-202014104696-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung z. B. für Infusionsbeutel zur Anbringung an einem Bett, insbesondere einem Kranken- oder Pflegebett
IPC: F16B13/06
Filed: 2014-09-30
Abstract: Haltevorrichtung z. B. für Infusionsbeutel zur Anbringung an einem Bett, insbesondere einem Kranken- oder Pflegebett mit einem Einsteckmittel, mit dem die Haltevorrichtung in eine Aufnahme am Bett einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckmittel ein Spreizelement (32) aufweist, welches zum Fixieren der Haltevorrichtung in der Aufnahme betätigbar ist.
Patent DE-202015000547-U1 (DE)
Title: Anlage zur Lichtbogen-Plasma-Reinigung der Außenoberfläche von Fernleitungen (Anlage zur Reinigung der Außenoberfläche von Fernleitungen nach dem Lichtbogen-Plasma-Verfahren)
IPC: B08B9/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Maschine zur Reinigung der Außenoberfläche von Fernrohrleitungen (12) mit einem Gerüst einer Reinigungsmaschine (18) mit einem oder mehreren Läufern (3), Antrieben (4) zur Winkelverschiebung der Läufer (3) und Vorrichtungen zur Längsverschiebung des Gerüstes der Reinigungsmaschine (18), dadurch gekennzeichnet, dass Kaltplasma-Fackelgeneratoren (8) am Läufer (3) oder an mehreren Läufern (3) der Reinigungsmaschine (18) am Umfang angeordnet sind, dass Düsen (16) der Kaltplasma-Fackelgeneratoren (8) in Richtung der zu reinigenden Rohroberfläche ausgerichtet sind und dass ein System (6) zur Lagerung und Zuführung eines plasmabildenden Arbeits-körpers sich im Gerüst der Reinigungsmaschine (18) und/oder auf einem Fahrzeug (1) befindet.
Patent DE-202015002741-U1 (DE)
Title: Lüftungsanlage mit Filtersystem und Sicherheitsüberwachung für die Entlüftung von Einhausungen
IPC: B01L1/04
Filed: 2015-04-16
Abstract: Lüftungsanlage mit Filtersystem und Sicherheitsüberwachung für die Entlüftung von Einhausungen, insbesondere Sicherheitsschränke, für die Lagerung von Chemikalien dadurch gekennzeichnet, dass es für die Überwachungsfunktion der Konzentration der Schadstoffe aus dem Inneren der Einhausung (1) auch die Konzentration der Schadstoffe aus der Umgebungsluft (2) berücksichtigt
Patent DE-202015003152-U1 (DE)
Title: Fernbedienung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Fernbedienung insbesondere für eine Heizungsanlage, mit mindestens einer Funk-Daten-Schnittstelle, einem Display und einem Wählrad, über welches unterschiedliche Funktionen und/oder Betriebsmodi der Fernbedienung oder des mit der Fernbedienung angesteuerten Gerätes auswählbar sind.
Patent DE-202015003563-U1 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stabförmigen Teilen insbesondere von Christbäumen mit Bewesserungsvorrichtung
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-05-16
Abstract: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stabförmigen Teilen insbesondere von Christbäumen mit Bewässerungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer aus einer Teleskopstange (1), einem Boden- (2) und einem Deckenelement (3), einem Haltearm (5), einer Klemm-, Halte- und Aufnahmevorrichtung (6) und einer dazugehörigen Bewässerungsvorrichtung (10) besteht.
Patent DE-202015004024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung und/oder Umwandlung von Mess- und/oder Steuersignalen einer Spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/78
Filed: 2015-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verarbeitung und/oder Umwandlung von Mess- und/oder Steuersignalen einer Spritzgiessmaschine (2), insbesondere von elektrischen Temperatursignalen von in einem Heisskanalsystem einer Spritzgiessmaschine (2) vorgesehenen Thermoelementen, mit mindestens einem Gehäuse (3), wobei in dem Gehäuse (3) mindestens eine Platine (4) angeordnet ist und mit Hilfe der Platine (4) und/oder auf der Platine (4) angeordneter elektronischer Bauteile elektrische Mess- und/oder Steuersignale in digitale Signale umwandelbar und einem Datenbus (5) zuführbar sind, und wobei das Gehäuse (3) mindestens eine Öffnung (6) zur Durchführung mindestens einer von der Spritzgiessmaschine (2) zur Platine (4) führenden Signalleitung (7) aufweist und wobei die Platine (4) zur wirksamen Verbindung mit der Signalleitung (7) mindestens einen Anschlusskontakt (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) im wesentlichen zur Anordnung und/oder zur Befestigung an einer Spritzgiessmaschine (2) ausgeführt und/oder ausgebildet ist, nämlich dass mindestens ein Dämpfungselement (9) zur Verringerung von auf die Vorrichtung (1) einwirkenden Vibrationen vorgesehen ist und/oder dass das Gehäuse (3) gegenüber der Spritzgiessmaschine (2) zumindest teilweise thermisch isoliert ist und/oder dass das Gehäuse (3) mit der Spritzgiessmaschine (2) über ein Gestell (10) verbunden, aber mit Hilfe des Gestells (10) zur Spritzgiessmaschine (2) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202015005480-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles Endgerät, insbesondere ein Tablet-PC oder ein Smartphone
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-08-08
Abstract: Anordnung (1) mit einer Schutzhülle (5) und einem mobilen Endgerät (3), an dem eine Abdeckung (2) angeordnet ist, die in und gegen eine Schwenkrichtung (42) um eine Schwenkachse (4) von einer Schutzlage (S), in der sie eine Oberseite (311) des mobilen Endgerätes (3) abdeckt, in eine Endlage (E) schwenkbar ist, in der sie um etwa einen Vollwinkel zur Schutzlage (S) geschwenkt ist, wobei die Schutzhülle (5) eine Rückwand (51) und eine Frontabdeckung (52) aufweist, die relativ zueinander in und gegen eine Klapprichtung (62) um eine Klappachse (6) klappbar sind, und wobei die Rückwand (51) zumindest teilweise doppellagig ausgebildet ist und eine Innenlage (501) sowie eine Außenlage (502) umfasst, die einen Zwischenraum (50) umschließen, der durch einen in der Innenlage (501) angeordneten ersten Einschubschlitz (53, 531) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) in eine Einschubrichtung (63, 632) durch den ersten Einschubschlitz (53, 531) in den Zwischenraum (50) zwischen der Innenlage (501) und der Außenlage (502) entnehmbar eingeschoben ist.