baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007007975-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur direkten Aufheizung eines Sekundär-Flüssigmediums durch einen Luft-Flüssigmedium-Wärmetauscher mit Warmluft als Primärmedium
Inventor: PFLUG KARSTEN
IPC: F24H9/20
Filed: 2007-02-17
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur direkten Aufheizung eines Sekundär-Flüssigmediums,
insbesondere Heizmedium oder Trinkwasser, durch einen Luft-Flüssigmedium-Wärmetauscher
(10) mit Warmluft als Primärmedium, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Flüssigmedium-Temperatur
durch Regelung eines Warmluftmassenstroms höherer Temperatur als des Wertes
der Flüssigmedium-Temperatur und/oder
durch Regelung eines Flüssigmediummassenstroms
nach der Abweichung zwischen einem Sollwert und einem Istwert der
Flüssigmedium-Temperatur
eingestellt wird.
Patent DE-102007023261-B4 (DE)
Title: Fernsteuersystem und -verfahren für eine fahrzeuginterne Vorrichtung
Inventor: NAKASHIMA KAZUHIRO
IPC: B60R25/24
Filed: 2007-05-18
Granted: 2010-05-12
Abstract: Fernsteuersystem für eine fahrzeuginterne Vorrichtung, mit:  einer Mehrzahl von Sendern (102, 102a–102e), die an einer Mehrzahl von gegebenen Stellen eines Fahrzeugs angeordnet sind und Sendeanfragesignale senden und unterschiedliche Erfassungsbereiche (104a–104e) außerhalb von Türen des Fahrzeugs bilden;  einer mobilen Vorrichtung (200), die, wenn die Erfassungsbereiche betreten werden, ansprechend auf das Sendeanfragesignal ein Antwortsignal sendet;  einem Empfänger (112), der in dem Fahrzeug angeordnet ist und das Antwortsignal der mobilen Vorrichtung empfängt;  einer Bestimmungseinrichtung (108, S20), die ein gegebenes Abgleichverfahren hinsichtlich des Antwortsignals der mobilen Vorrichtung ausführt, um zu bestimmen, dass die mobile Vorrichtung eine autorisierte mobile Vorrichtung ist, wenn eine Übereinstimmung bestätigt wird,  einer Betriebssteuereinrichtung (108, S170), die einen Betriebszustand der fahrzeuginternen Vorrichtung basierend auf einer Bestimmung der Bestimmungseinrichtung steuert, dass die mobile Vorrichtung die autorisierte mobile Vorrichtung ist;  einer Steuertürbestimmungseinrichtung (108, S100), die basierend auf dem Antwortsignal der mobilen Vorrichtung und den Sendeanfragesignalen der Sender...
Patent DE-102007023947-B4 (DE)
Inventor: SALMON DIRK
IPC: B62J99/00
Filed: 2007-05-23
Granted: 2009-02-19
Abstract: The device (20) has a guidable driving device (1) provided on wheels (14), where the driving device is driven by muscle power. A sucker (3) is movable on rollers (10), and is connected with the driving device. A suction nozzle (4) is provided in an area of a steering axis (15) of the driving device, which is a bicycle with the steering axis and a steering rod. The suction nozzle is arranged before the steering axis, and a lifting device (5-7) e.g. push pull cable, lifts the suction nozzle.
Patent DE-102007028367-B4 (DE)
Title: Kanüle
Inventor: HAIMERL ARMIN
IPC: A61M39/02
Filed: 2007-06-15
Granted: 2010-11-18
Abstract: Kanüle mit einer Venenverweilkanüle und einer in der Venenverweilkanüle verschiebbaren Punktionskanüle, wobei die Punktionskanüle eine Punktionsspitze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Punktionsspitze (3) beim Zurückziehen der Punktionskanüle (2) in die Venenverweilkanüle (4) vollständig in der Venenverweilkanüle (4) angeordnet ist von der Punktionskanüle (2) lösbar ist und die Punktionskanüle (2) ohne Punktionsspitze (3) aus der Venenverweilkanüle (4) entfernbar ist.
Patent DE-102007029699-B4 (DE)
Title: Isolierte proliferierende Zellen mit Stammzelleigenschaften aus adultem Gewebe von wechselwarmen Wirbeltieren, stabile Zellkulturen davon und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KRUSE CHARLI
IPC: C12N5/071
Filed: 2007-06-27
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung adulter proliferierender Zellen mit Stammzelleigenschaften, welche mindestens in Zellen der beiden Keimblätter Ektoderm und Mesoderm differenzieren können, umfassend  Entnehmen von Gewebe aus der Kopfniere, den Gonaden oder den Pylorus-Darmanhängen wechselwarmer Wirbeltiere, Zerkleinern des entnommenen Gewebes,  Kultivieren des zerkleinerten Gewebes, und  Vermehren der in Kultur persistierenden Zellen,  wobei das Gewebe so schonend zerkleinert wird, dass Zellverbände, die kleiner als etwa 200 μm sind, in den resultierenden Gewebestückchen weitgehend erhalten bleiben, und  das zerkleinerte Gewebe zunächst unter geeigneten Bedingungen in Gewebekulturgefäßen kultiviert wird, wobei der Großteil der differenzierten Zellen schnell im Verlauf weniger Tage abstirbt und sich von den Stammzellen löst, wonach die Stammzellen sich am Boden des Gewebekulturgefäßes festsetzen,  und das restliche Gewebe und nicht-adhärente differenzierte Zellen durch einen ersten Mediumwechsel weitgehend abgetrennt werden, und  durch weitere Mediumwechsel in Abständen von wenigen Tagen restliche nicht-adhärente Zellen abgetrennt werden.
Patent DE-102007030616-B4 (DE)
Title: Eckverbinder für Tür- und Fensterrahmen
Inventor: GROTEFELD HANS DIETER
IPC: E06B3/972
Filed: 2007-07-02
Granted: 2009-06-10
Abstract: Eckverbinder für Tür- und Fensterrahmen mit einem im Querschnitt rechteckigen Schaft (10) zum Einschieben in ein auf Gehrung geschnittenes Rahmen-Hohlprofil und einer den Schaft (10) abschließenden, verschweißbaren oder verklebbaren, entsprechend der Gehrung des Hohlprofils verlaufenden Schrägfläche (12) sowie einer ein Spreizteil (16) von einer der Rechteckflächen des Schafts (10) abspreizenden Spreizvorrichtung (16) zum Verspannen des Schafts im Hohlprofil, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizvorrichtung (18) als ein mit Noppen (20, 22, 24) besetztes Band ausgebildet ist und dass das Spreizteil (16) auf der der Spreizvorrichtung (16) zugewandten Seite kuppelförmige Ausnehmungen (26, 28, 30) aufweist, die die Noppen (20, 22, 24) übergreifen.
Patent DE-102007041129-B4 (DE)
Title: Stromverbindungskasten
Inventor: KURIZONO AYUMU
IPC: H02G3/18
Filed: 2007-08-30
Granted: 2013-12-24
Abstract: Stromverbindungskasten, bei welchem vorgesehen sind: ein Hauptkörper (10A) zur Aufnahme von Teilen, die an eine Leitung (W) angeschlossen werden sollen; eine untere Abdeckung (20A), die so an dem Hauptkörper (10A) angebracht ist, dass sie eine untere Oberfläche des Hauptkörpers (10A) abdeckt; ein erster Schlitz (21) zum Herausführen der Leitung (W), der in der unteren Abdeckung (20A) vorgesehen ist; ein zweiter Schlitz (22), der in der unteren Abdeckung (20A) durchgehend zum ersten Schlitz (21) vorgesehen ist, um die Leitung (W) in den ersten Schlitz (21) von der Seite der unteren Abdeckung (20A) über den zweiten Schlitz (22) einzuführen; ein Deckel (30A), welcher den zweiten Schlitz (22) öffnet und verschließt; Umfangswände (24, 32), die an der unteren Abdeckung (20A) bzw. dem Deckel (30A) vorgesehen sind, und den ersten Schlitz (21) als eine Öffnung ausbilden, wenn der Deckel (30A) geschlossen ist; und Stegabschnitte (25, 33), die auf Innenoberflächen der Umfangswände (24, 32) der unteren Abdeckung (20A) und des Deckels (30A) vorgesehen sind, und in einen ringförmigen, konkaven Abschnitt (Ca) in einem Außenumfang eines Leitungsschutzrohrs (C) eingepasst sind, das auf die Leitungen (W) aufgepasst ist, die über den ersten Schlitz (21) herausgeführt werden, wenn der Deckel (30A) geschlossen ist, wobei der Deckel (30A) schwenkbar mit einem unteren Rand einer Außenwand (11) des Hauptkörpers (10A) über einen Scharnierabschnitt (31) verbunden ist, so dass er eine Schwenkbewegung nach oben und unten durchführen kann.
Patent DE-102007046725-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Spritzgussbauteils und Spritzgussbauteil
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: B29C45/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Spritzgussbauteils (100) zur Montage an einem weiteren Bauteil, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Herstellen des Spritzgussbauteils (100) durch einen Spritzgießvorgang; – Einbringen mindestens eines Stabilisatorelements (118) in das Spritzgussbauteil (100) derart, dass ein Verzug des Spritzgussbauteils (100) zumindest teilweise verhindert wird; und – Entnehmen des Stabilisatorelements (118) vor der Montage des Spritzgussbauteils (100) an dem weiteren Bauteil.
Patent DE-102007050138-B4 (DE)
Title: Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-10-19
Granted: 2019-10-24
Abstract: Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges umfassend mehrere Fahrzeugsitze (2, 3, 4) dessen Sitzkissen (7) einen Absenkmechanismus besitzen, durch den die Sitzkissen (7) in den Bereich eines Fahrzeugbodens (11) bewegbar sind, wobei nach dem Erreichen der Endpositionen der Sitzkissen (7) bei ihrer Bewegung in Richtung des Fahrzeugbodens (11) die Rückenlehnen (5) der Fahrzeugsitze (2, 3) über die Sitzkissen (7) klappbar sind, und dabei mit einer hinteren Ladefläche (34) des Kraftfahrzeuges eine vergrößerte Ladefläche bilden, wobei die Sitzkissen (7) ein Hebelsystem (12, 29) besitzen, die einerseits schwenkbar mit den Sitzkissen (7) und andererseits schwenkbar mit dem Fahrzeugboden (11) in Verbindung stehen, und dass nach Aufhebung der Arretierung der Sitzkissen (7) und ihrer sich anschließenden Bewegung nach vorne und dabei auch nach unten in Richtung des Fahrzeugbodens (11) zum Abschluss dieser Bewegung der Sitzkissen (7) auch die Rückenlehnen (5) um ihre Schwenkachsen (9, 10) über die Sitzkissen (7) klappbar sind, so dass die Rückseiten (31) der Rückenlehnen (5) als zusätzliche Ladefläche (30) übergangslos in eine um die zusätzliche Ladefläche (30) vergrößerte ebene Ladefläche einbezogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücksitzbank einen ein Sitzkissen (8) und eine Rückenlehne (6) aufweisenden Mittelsitz (4) umfasst, dem ein Hebelsystem (20) zugeordnet ist, welches aus zwei an der Unterseite (21) des Sitzkissens (8) des Mittelsitzes (4) schwenkbar angeordneten Hebeln (22, 23) besteht, die einerseits über Drehgelenke (24) mit dem Sitzkissen (8) in Verbindung stehen und die andererseits über Drehgelenke (25) in Gleitschienen (27) integriert sind, die gegenüber mit der Mittelkonsole (26) in Verbindung stehenden Gleitführungen (28) verschiebbar sind.
Patent DE-102008005800-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ladedruckbegrenzung in einem mit einem Turboladersystem ausgestatteten Verbrennungsmotor
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: F02D23/00
Filed: 2008-01-24
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Ladedruckbegrenzung in einem mit einem Turboladersystem ausgestatteten Verbrennungsmotor, wobei ein Ladedruck-Sollwert zur Begrenzung des Ladedruckes in Abhängigkeit von einer für den Luftmassenstrom charakteristischen Größe vorgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ermitteln einer Turboladerdrehzahl; und  Berechnen des Ladedruck-Sollwertes basierend auf dieser Turboladerdrehzahl;  wobei die für den Luftmassenstrom charakteristische Größe gemäß folgender Formel berechnet wird  mit:       MAF_CORR:   korrigierter Luftmassenstrom     P precomp :   Druck, vor Kompressor     T precomp :   Temperatur, vor Kompressor     P ref :   Referenz-Druck, Kompressor     T ref :   Referenz-Temperatur, Kompressor                 wobei der Ladedruck-Sollwert in einem ersten Wertebereich der für den Luftmassenstrom charakteristischen Größe gemäß einer ersten Vorschrift berechnet wird, und wobei der Ladedruck-Sollwert in einem zweiten Werte bereich der für den Luftmassenstrom charakteristischen Größe gemäß einer zweiten, von der ersten verschiedenen Vorschrift berechnet wird.
Patent DE-102008020859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Algenwachstums sowie dessen Verwendung
Inventor: WILLUWEIT THOMAS
IPC: C02F1/32
Filed: 2008-04-25
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Algenwachstums in Wasserkörpern, bei dem algenhaltiges Wasser kontinuierlich durch ein Filtersystem mit mindestens einem Filter mit zur Zurückhaltung von Algen geeigneter Porengröße und mit einer integrierten Einrichtung zur kontinuierlichen Bestrahlung des zu filtrierenden algenhaltigen Wassers mit Licht aus technischen Quellen geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht aus technischen Quellen zur Reduzierung des Algenwachstums durch eine geeignete Steuereinrichtung während der Nacht eingeschaltet und während des Tages ausgeschaltet wird oder zur Steigerung des Algenwachstums während der Nacht ausgeschaltet und während des Tages eingeschaltet wird und das algenhaltige Wasser unabhängig davon, ob das Licht ein- oder ausgeschaltet ist, kontinuierlich durch das Filtersystem geführt wird.
Patent DE-102008025972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Mobilität massenspektrometrisch ausgewählter Ionensorten
Inventor: MICHELMANN KARSTEN
IPC: G01N27/62
Filed: 2008-05-30
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Messung der Mobilitätsspektren ausgewählter Ionensorten in einem Ionenmobilitätsspektrometer, das mit einer Ionenquelle, einer Ionendriftstrecke und einem Massenspektrometer am Ende der Ionendriftstrecke ausgestattet ist, mit den Schritten
 (a) der Ionenstrom bei seiner Erzeugung oder der aus der Ionenquelle kommende Ionenstrom wird vor Eintritt in die Ionendriftstrecke mit einer stetigen Modulationsfunktion so moduliert, dass der modulierte Ionenstrom stetig ist, wobei die Momentanfrequenz der Modulationsfunktion über einen Frequenzbereich hinweg stetig variiert,
 (b) der Ionenstrom wird nach dem Durchlaufen der Ionendriftstrecke dem Massenspektrometer zugeführt,
 (c) mit dem Massenspektrometer wird der zeitliche Verlauf des Ionenstroms einer einzelnen Ionensorte gemessen oder werden die zeitlichen Verläufe des Ionenstroms mehrerer Ionensorten getrennt voneinander gemessen, und
 (d) aus dem zeitlichen Verlauf des Ionenstroms einer Ionensorte wird durch eine Korrelationsanalyse mit der Modulationsfunktion das Mobilitätsspektrum der betreffenden Ionensorte gewonnen.
Patent DE-102008058946-B4 (DE)
Title: Setzeinheit zum Setzen von Nieten
Inventor: STOEGER LORENZ
IPC: B21J15/04
Filed: 2008-11-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: Setzeinheit zum Setzen von Nieten, gekennzeichnet durch – einen Umkehrmotor (25) mit Drehmomentsensor, – ein Nietbefestigungselement (31), das über einen in einer ersten Richtung offenen, in der zweiten Richtung gesperrten Freilauf mit dem Motor (25) in Antriebsverbindung steht, – ein Niethalteelement (28) zum verdrehsicheren Halten eines Niets, das über einen in der ersten Richtung gesperrten, in der zweiten Richtung offenen Freilauf (27) mit dem Motor (25) in Verbindung steht, – wobei die beiden Elemente (31, 28) gegen Federkraft in die Setzeinheit zurückschiebbar sind und – das Nietbefestigungselement (31) einen mit einer Vakuumquelle verbundenen Luftkanal (33) aufweist, der in einen Aufnahmespalt (32) des Nietbefestigungselementes (31) einmündet.
Patent DE-102008062065-B4 (DE)
Title: Reifendruckregelsystem und Verfahren zur Reifendruckregelung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60C23/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2015-03-26
Abstract: Reifendruckregelsystem insbesondere für Fahrzeuge mit pneumatischen Reifen (2) aufweisend: – zumindest einen Reifendrucksensor (3), – zumindest ein Reifenventil (7), – zumindest einen Druckverteiler (5) mit Schaltventilen (6, 8, 9), – ein Steuer- und Regelgerät (10), – eine Druckkupplung (33) zu einer Druckzuleitung (11); wobei das Steuer- und Regelgerät (10) Bestandteil eines der bestehenden Fahrzeugsteuergeräte ist, und wobei das Reifendruckregelsystem (1) zumindest ein Reifendrucksteuerventil (4) aufweist, und wobei der Druckverteiler (5) ein erstes Schaltventil (8) ein zweites Schaltventil (6) und ein drittes Schaltventil (9) aufweist, und wobei die drei Schaltventile vier Schaltstellungen aufweisen, wobei – in einer ersten Schaltstellung, bei welcher der Reifendruck konstant ist und das Reifendrucksteuerventil (4) geschlossen ist, alle drei Schaltventile (6, 8, 9) eine Schließposition aufweisen, – in einer zweiten Schaltstellung, bei welcher sich der Reifendruck erhöht und das Reifendrucksteuerventil (4) offen ist, nur das erste Schaltventil (8) eine Offenstellung zu einer Druckzuleitung (11) aufweist, – in einer dritten Schaltstellung, bei welcher sich der Reifendruck vermindert und das Reifendrucksteuerventil (4) offen ist, nur das zweite Schaltventil (6) eine Offenstellung zu einem stromabwärts des Schaltventils (6) angeordneten Drosselventil (32) aufweist und – in einer vierten Schaltstellung bei welcher das Reifendrucksteuerventil (4) in eine Schließposition übergeht, nur das dritte Schaltventil (9) eine zeitlich begrenzte Offenposition zum Umgebungsdruck aufweist.
Patent DE-102009004785-B4 (DE)
Title: Strahlflächenaufbau
Inventor: MENGE HANS-WERNER
IPC: F24F5/00
Filed: 2009-01-13
Granted: 2019-05-29
Abstract: Strahlflächenaufbau zum Temperieren eines Raumes mit einer Deckenstrahlplatte (2) mit einem oder mehreren von einem Wärmeübertragungsmedium, wie Wasser, zu durchströmenden Rohren (4) eines Rohrregisters, dem zu temperierenden Raum zugewandten Strahlplatten (5, 6) und Seitenwandelementen (9), zwischen denen das Rohrregister und die Strahlplatten (5, 6) angeordnet sind, wobei die Strahlplatten (5, 6) äußere seitliche Strahlplatten (6) aufweisen, welche sich in Einbaulage gegenüber den Strahlplatten (5) derart nach unten erstrecken, dass sie einen Staurand (7) bilden, der in einer in Einbaulage unteren Kante (8) des Staurandes (7) endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlflächenaufbau zusätzlich wenigstens eine in Einbaulage zumindest bereichsweise nach unten weisende Schürze (3) aufweist, wobei die Schürze (3) derart der Außenseite wenigstens eines Seitenwandelelementes (9) zugeordnet ist, dass zwischen dem wenigstens einen Seitenwandelement (9) und der wenigstens einen Schürze (3) ein zusätzlicher Stauraum (15) gebildet wird.
Patent DE-102009006853-B4 (DE)
Title: Verdeckanordnung für ein Cabrioletfahrzeug und Verfahren zum Verschließen einer Gestängeaustrittsöffnung  eines Cabrioletfahrzeugs
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-01-30
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verdeckanordnung für ein Cabrioletfahrzeug mit einem zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verlagerbaren Verdeck, umfassend ein in der geschlossenen Stellung des Verdecks an einem Windlauf anliegendes Frontelement (4), wobei das Frontelement (4) in der geöffneten Stellung in einem Heckbereich des Cabrioletfahrzeugs ablegbar ist, eine Abdeckklappe (10), die zwischen einer Schließposition und einer Freigabeposition antreibbar verlagerbar ist, und eine Betätigungsvorrichtung (13) zur Verlagerung der Abdeckklappe (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (13) in der geöffneten Stellung durch eine an dem Frontelement (4) angeordnete Verriegelungseinrichtung (8) betätigbar ist.
Patent DE-102009039757-B4 (DE)
Title: Knotenelement
Inventor: ROSENAUER BASTIAN
IPC: B62D27/02
Filed: 2009-09-02
Granted: 2018-09-06
Abstract: Knotenelement (10) zum Verbinden von wenigstens zwei Karosseriebauteilen eines Kraftwagens, mit einem als Strangpressprofil ausgebildeten Grundkörper (12) und wenigstens einem Anbauteil (14) aus Blech, wobei wenigstens eine Fläche (20) des Anbauteils (14) in Richtung einer Extrusionsachse (22) des Grundkörpers (12) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (14) in zumindest einer Nut (16) des Grundkörpers (12) aufgenommen ist.
Patent DE-102009051633-B4 (DE)
Title: Spannungsstabilisierung für gittergesteuerte Röntgenröhren
Inventor: WALK JOHANNES
IPC: H05G1/32
Filed: 2009-11-02
Granted: 2015-10-22
Abstract: Röntgengerät mit einer Steuerelektrode zum Steuern eines zwischen einer Kathode und einer Anode erzeugten Elektronenflusses, welches – zum Erzeugen einer Korrekturspannung nach Maßgabe einer bezüglich des Parameters Zeit und bezüglich ihrer Form anpassbaren Korrekturfunktion zur Korrektur einer zwischen der Anode und der Kathode angelegten Spannung zur Erzielung einer konstanten Spannung auch im Zeitraum der Steuerung mittels der Steuerelektrode und – zum Korrigieren der zwischen der Anode und der Kathode angelegten Spannung nach Maßgabe der Korrekturspannung ausgebildet ist.
Patent DE-102009052053-B4 (DE)
Title: Schaltung mit Mehrphasenoszillator
Inventor: DA DALT NICOLA
IPC: H03L7/08
Filed: 2009-11-05
Granted: 2019-07-25
Abstract: Schaltung, umfassend:einen Mehrphasenoszillator (23; 33; 53) zum Erzeugen einer Vielzahl von Ausgangssignalen, wobei die Ausgangssignale die gleiche Frequenz und unterschiedliche Phasenversätze aufweisen,einen mit dem Oszillator (23; 33; 53) gekoppelten Rückkopplungswerterzeuger (24; 34; 54, 56), welcher eingerichtet ist,einen Rückkopplungswert (Cv; Cv1, Cv2) in Abhängigkeit von zumindest zweien der Vielzahl von Ausgangssignalen zu erzeugen,einen Referenzwerterzeuger (20; 31; 51), welcher eingerichtet ist, einen Referenzwert in Abhängigkeit von einem Referenztakt und einem vorgegebenen Wert zu erzeugen,einen Kombinierer (21; 36; 57), welcher eingerichtet ist, den Referenzwert (Cr) und den Rückkopplungswert (Cv; Cv1, Cv2) zu kombinieren und einen kombinierten Wert (Ce) auszugeben, undein Schleifenfilter (22; 32; 52), welches eingerichtet ist,ein Steuersignal (ctrl) zum Steuern des Mehrphasenoszillators (23; 33; 53) in Abhängigkeit von dem kombinierten Signal (Ce) zu erzeugen.
Patent DE-102009056888-B4 (DE)
Title: Auszugssicherung für Einbaugarnituren
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: E03B9/08
Filed: 2009-12-07
Granted: 2022-06-02
Abstract: Auszugssicherungen für Einbaugarnituren, wobei sich diese in den Endbereichen zweier Hülsrohre (2.4., 2.5.) wo das innere Hülsrohr (2.4.) in dem äußeren Hülsrohr (2.5.) gleitend steckt, befindet und an der Berührungsseite des inneren Hülsrohres (2.4.) mit dem äußeren Hülsrohr (2.5.) in einem Hülsrohr ein Einstich (2.5.2.) vorhanden ist, gekennzeichnet dadurch, dass auf dem anderen Hülsrohr (2.4., 2.5.) sich ein von diesem axial gehaltener und in Richtung Einstich (2.5.2.) vorgespannter Sprengring (2.5.3.) befindet, wobei in dem inneren Hülsrohr (2.4.) an dem Ende, wo es gleitend in dem äußeren Hülsrohr (2.5.) steckt, eine innere Hülsrohrverstärkung (2.4.1.) soweit angeordnet, dass sie sich über den Bereich erstreckt, wo sich der Einstich (2.5.2.) oder Sprengring (2.5.3.) befindet.
Patent DE-102009058197-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip für ein Sitzteil mit einem Drahtrahmen
Inventor: MORRELL NICHOLAS
IPC: F16B2/00
Filed: 2009-12-15
Granted: 2015-08-06
Abstract: Automobilbefestigungsmittel (1) mit einem Gehäuse (2) mit Armen (6), an denen Verrastflächen (3) vorgesehen sind, die rastend mit einem Teil (4) des Automobils zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Entriegelungsring (5) aufweist, der mit den Armen (6) zusammenwirkt um die Verrastflächen (3) von dem Teil (4) zu beabstanden.
Patent DE-102010007610-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit lösbar angekoppeltem Ohrstück
Inventor: GOMMEL ULI
IPC: H04R25/02
Filed: 2010-02-11
Granted: 2012-11-29
Abstract: Hörvorrichtung, bei welcher ein Schallschlauch (14) oder ein In-Ohr-Lautsprecher (34, 64, 82) mit einem Ohrstück (10, 32, 62, 76) gekoppelt ist und hierzu ein erstes Verbindungselement (18, 36, 70, 80) mit einem zweiten Verbindungselement (22, 50, 68, 78) lösbar verbunden ist, wobei das erste Verbindungselement (18, 36, 70, 80) als ein Bestandteil des Schallschlauchs (14) beziehungsweise des In-Ohr-Lautsprechers (34, 64, 82) ausgebildet ist, wobei  das zweite Verbindungselement als ein eigenständiges Bauteil an oder in dem Ohrstück (10, 32, 62, 76) befestigt ist, und das erste Verbindungselement (18, 36, 70) einen Stutzen zum Leiten von Schall und das zweite Verbindungselement (22, 50, 68) eine Buchse aufweist, in welche der Stutzen eingeschnappt ist, um die beiden Verbindungselemente zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Ohrstück ein Loch (48) aufweist, in welchem das zweite Verbindungselement (50) angeordnet ist, und dass  bei dem zweiten Verbindungselement (50) ein Randbereich (54) der Buchse...
Patent DE-102010008353-B4 (DE)
Title: Archaea und daraus erhaltene Lipidzusammensetzungen
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: C12N1/00
Filed: 2010-02-17
Granted: 2014-06-18
Abstract: Archaea, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus der Klasse der Halomebacteria stammen und dass diese bei Kultivierung bei 25°C ungesättigte Etherlipide in einer Menge von mindestens 10% bevorzugt mindestens 20% bezogen auf die Gesamtmenge an Etherlipiden, aufweisen.