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Patent DE-3105626-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen des Zündbrennstaubes für eine Zündflamme zum Zünden einer Kohlenstaubrundbrennerflamme
IPC: F23D1/00
Filed: 1981-02-16
Granted: 1986-07-31
Abstract: Verfahren zum Zünden einer Kohlenstaub-Rundbrennerflamme mit internem Rückstromgebiet, bei der die Zündenergie zentral in das interne Rückstromgebiet der Kohlenstaub-Rundbrennerflamme eingebracht wird, wobei die Zündenergie für die Rundbrennerflamme von einer gezündeten Brennstaub-Zündflamme aufgebracht wird und die Brennstaub-Zündflamme mit einem Brennstaub betrieben wird, der sich vom Hauptbrennstoff in der Körnung und/oder Konsistenz unterscheidet, wobei die Entnahme des Brennstaubes, der zur Versorgung einer Brennstaub-Zündflamme aufbereitet werden soll, aus der Leitung des Hauptbrennstoffstromes nach einer bestehenden Mahlanlage durch Absaugung über eine absperrbare Entnahmesonde erfolgt, wobei deren Entnahmeöffnung der Richtung des Hauptbrennstoffstromes entgegengerichtet ist.
Patent DE-3131699-C2 (DE)
Title: Ölnebelschmiervorrichtung zur zentralen Versorgung von mehreren Lagerstellen mit Ölnebel
IPC: F16N7/32
Filed: 1981-08-11
Granted: 1985-03-28
Abstract: Bei der Versorgung mehrerer Spindelsysteme einer Maschine mit Ölnebel zur Schmierung ist es bisher schwierig, alle Lagerstellen mit der gleichen Ölmenge pro Zeiteinheit zu versorgen. Mit einem Rotationsverteiler wird der Ölnebelstrom so aufgeteilt, daß alle angeschlossenen Systeme im Takt an das Ölnebelgerät angeschlossen sind, während in der übrigen Zeit gefilterte Luft den Transport des Öles und die Abdichtung der Lagerstellen gegen Verschmutzung durch ausströmende Luft aus den Spaltdichtungen übernimmt. Das Gerät besteht aus einem Gehäuse (1), in dem eine Scheibe (2) rotiert. Durch die Scheibe wird das Gehäuse in zwei Kammern aufgeteilt. Eine Kammer (3) wird mit Ölnebel beaufschlagt, während die andere Kammer (4) mit gefilterter Luft versorgt wird. Ein Verteilerstück (5) mit einer Bohrung läßt den Ölnebel von einer Kammer in die jeweils angeschlossene Verbraucherleitung strömen und dichtet diese Leitung gleichzeitig gegen die Kammern mit gefilterter Luft, aus der die übrigen Verbraucherleitungen versorgt werden, ab.
Patent DE-3138554-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Schrittfolge zur Beschleunigung bzw. Abbremsung eines Schrittmotors und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G01R31/34
Filed: 1981-09-28
Granted: 1983-10-20
Abstract: Zur schnellen Optimierung der Schrittfolge zur Ansteuerung eines Schrittmotors wird der Lastwinkel ermittelt. Durch die Schrittakte (TO bis T5) und die zurückgelegte Winkelstrecke sind die Meßpunkte (MO bis M5) bestimmt, durch die eine interpolierende Kurve (K) gelegt wird. Durch die Schrittsignale (SO bis S5) sind Kurvenpunkte (KO bis K5) bestimmt. Durch die Abstände zwischen den Kurvenpunkten (K1 bis K5) und dem nächsten erreichten Schrittwinkel (SW=1 bis SW=5) sind die Lastwinkel ( α1 bis  α5) bestimmt.
Patent DE-3142836-C2 (DE)
Title: Nähmaschine zum Nähen schlauchförmiger Werkstücke
IPC: D05B33/00
Filed: 1981-10-29
Granted: 1983-10-27
Abstract: Nähmaschine mit einer Spanneinrichtung für schlauchförmige Werkstücke, die eine ortsfeste und eine an einem Hebel mit Ausgleichsgewicht gelagerte Spannrolle aufweist. Das Ausgleichsgewicht ist so bemessen, daß am Hebel ein indifferenter Zustand entsteht. Ein weiteres Gewicht dient zur Ausübung einer einstellbaren Spannkraft.
Patent DE-3147150-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Epoxypropanderivaten
IPC: C07D303/22
Filed: 1981-11-27
Granted: 1984-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Epoxypropanderivaten durch Umsetzung von Phenolaten mit Epichlorhydrin in einem Lösungsmittelgemisch aus Wasser und Dimethylsulfoxid der Zusammensetzung 1 : 0,05 bis 1 : 2.
Patent DE-3206127-C2 (DE)
Title: Dichtungsmanschette
IPC: F16D3/224
Filed: 1982-02-20
Granted: 1984-03-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine sichere Dichtungsmanschette zu schaffen, die bereits durch sich selbst ein abgeschlossenes System bildet, und bei dem die Dichtungsmanschette ohne Berücksichtigung der benachbarten Bauteile in ihren Anschlüssen frei gestaltet werden kann. Darüber hinaus soll eine axial möglichst kurz gestaltete Baueinheit ohne Einschränkung der Beugungsfähigkeit und Axialbeweglichkeit des Gelenkes erzielt werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der innere Gelenkkörper (3) mit einem Ende eines Zwischenelementes (13) verbunden ist, und das andere Ende des Zwischenelementes (13) die Dich tungsmanschette (8) aufnimmt und daß die Dichtungsmanschette (8) den äußeren Gelenkkörper (2) überspannt und mit der Welle (1) und dem Zwischenelement (13) fest und dicht verbunden ist.
Patent DE-3206846-C2 (DE)
Title: Mechanischer Lithotriptor
IPC: A61B17/225
Filed: 1982-02-26
Granted: 1984-04-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Zerlegen von Konkrementen im Körper von Lebewesen beschrieben, mit deren Hilfe die Konkremente soweit zerkleinert werden, daß sie entweder ohne weiteres Zutun abgehen oder aber mit Hilfe eines Extraktionskörbchens ohne weiteres geborgen werden können.
Patent DE-3209073-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Umsetzen der Zahl von Abtastlinien
IPC: H04N7/01
Filed: 1982-03-12
Granted: 1986-09-25
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Umsetzen der Zahl der Abtastlinien eines ersten digitalen Videosignals in eine andere Anzahl von Abtastlinien eines zweiten digitalen Videosignals beschrieben. Die Anordnung weist eine Aufnahmevorrichtung (12) auf, der das erste digitale Videosignal zugeführt wird und in vertikaler Richtung in diskreten Einheiten in einer zeitlichen Folge geordnet wird, die der horizontalen Abtastfrequenz des ersten digitalen Videosignals entspricht. An die Aufnahmevorrichtung schließt sich ein Frequenzumsetzer (14) zum Umsetzen der Abtastfrequenz seines Eingangssignals in eine Frequenz gleich der horizontalen Abtastfrequenz des zweiten digitalen Videosignals auf. Eine an den Frequenzumsetzer anschließende zweite Aufnahmevorrichtung (15) ordnet das Ausgangssignal des Frequenzumsetzers (14) in Einheiten von Bildelementinformationen entsprechend dem zweiten digitalen Videosignal an. Es entsteht ein zweites digitales Videosignal, das die zweite Anzahl der Abtastlinien aufweist.
Patent DE-3222951-C2 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 1982-06-18
Granted: 1985-10-24
Abstract: Um bei einer Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz das Längsprofil auf der dem Sitzbenutzer zugekehrten Seite mittels eines eine unveränderbare Form aufweisenden Formkörpers einstellen zu können, hat der Formkörper (8) sowohl auf der dem Polster (7) zugekehrten als auch auf der dem Polster (7) abgekehrten Seite je eine Anlagefläche (17, 18), die wahlweise in definierten Positionen des Formkörpers (8) bezüglich eines Polsterträgers an Auflageflächen (15Δ) eines Trägerelementes (4) anlegbar sind. Bei einer Anlage der einen Anlagefläche (17) an die Auflagefläche (15Δ) des Trägerelementes (4) ist das Längsprofil ein anderes als bei einer Anlage der anderen Anlagefläche (18) an der Auflagefläche (15Δ).
Patent DE-3232089-C2 (DE)
Title: Verfahren zum berührungslosen Markieren eines Rotationskörpers und zugehörige Markierungsvorrichtung
IPC: B29D30/72
Filed: 1982-08-28
Granted: 1986-07-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum berührungslosen Markieren einer vorgegebenen Stelle eines rotierenden Rades erfolgt die Markierung mittels Strahlungsenergie. Die Strahlung wird so kurzzeitig zugeführt, daß sie im wesentlichen nur die vorgegebene Stelle beaufschlagt. Sie ist so energiereich, daß der beaufschlagte Teil der Oberfläche des Rades eine wahrnehmbare Veränderung erfährt. Eine Markierungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens weist einen Markierungskopf (113) mit einer Strahlungsquelle (114) und Leitmitteln (115) auf, welche die im Arbeitsabstand (a) wirksame Strahlungsfläche begrenzen.
Patent DE-3232938-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lösung von Gas, insbesondere Kohlendioxid in flüssigem Brennstoff und dessen Verteilung in Verbrennungsluft in übersättigtem Zustand
IPC: F02B47/00
Filed: 1982-09-04
Granted: 1984-06-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Lösung von Gas, insbesondere Kohlendioxid oder Druckluft in flüssigem Brennstoff unter einer derartigen Druck-Temperaturbedingung, daß bei anschließender Einbringung der Lösung in Verbrennungsluft sie sich im Übersättigungszustand befindet, wodurch sie sich fein dispergiert und gleichmäßig verteilt. Der Brennstoff wird durch eine Pumpe (41) in den Mischer (11) gedrückt, dem über eine Dosiervorrichtung (29) das Gas zugeführt wird. Dem Mischer (11) ist eine Wirbelstrecke (163), ein Mischdom (161) und eine Abführstrecke (164) nachgeordnet, von der blasen freie Lösung dem Vergaser oder Injektor eines Verbrennungsmotors, Heizungsbrenners oder Triebwerkbrenners zugeführt wird. Die Dosiervorrichtung (29) ist entsprechend dem Brennstoffdurchsatz gesteuert und entsprechend dem Gasanteil im Mischdom (161), der durch Druckmesser (46) oder Photosensor (51) ermittelt wird, über Regelvorrichtung (R) geregelt.
Patent DE-3235895-C2 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: H05K3/32
Filed: 1982-09-28
Granted: 1985-02-21
Abstract: Eine modulartige Anzeigevorrichtung (Fig. 6) umfaßt ein Elektroden tragendes Anzeigeelement (1), insbesondere in Form einer Flüssigkristallzelle, zur visuellen Darstellung von Information und ferner eine mit Leiterbahnen (6) sowie Schaltungselemente (36) einer Treiberschaltung für das Anzeigeelement bestückte Schaltungsplatte (35), deren Leiterbahnen über mindestens einen zwischengesetzten elektrisch leitenden Elastomer-Körper (34) mit zugeordneten Elektroden (21, 25) des Anzeigeelements (1) verbunden sind.
Patent DE-3242107-C2 (DE)
Title: Zünder für drallarme und drallfreie Geschosse
IPC: F42C9/04
Filed: 1982-11-13
Granted: 1985-09-12
Abstract: Der Zünder für drallarme und drallfreie Geschosse weist im wesentlichen einen Schalter, ein Zünderlaufwerk mit integriertem Hemmwerk und eine Rotorwelle 18 auf. Der als Triggerschalter aufgebaute Schalter liegt mit seinem Kontaktfederpaar 24 beidseitig auf einer Steuerscheibe 23 und schließt nach bestimmtem Zeitablauf kurz. Die Steuerscheibe 23 sitzt auf einer Federhauswelle 4, die ein Federhausgehäuse 5 aufnimmt, welches einerseits mit einem Aufzugsrad 8 und andererseits mit einem Hemmwerk in Wirkverbindung steht und seine gespeicherte Rotationsenergie über ein Mitnehmerzahnrad 17 an die Rotorwelle 18 abgibt.
Patent DE-3305525-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Beleimung von Holzwerkstoff-Fasern im Zuge der Herstellung von Faserplatten
IPC: B27N1/02
Filed: 1983-02-18
Granted: 1985-03-21
Abstract: Verfahren zur Beleimung von Holzwerkstoff-Fasern im Zuge der Herstellung von Faserplatten, die unter Anwendung von Druck und Wärme gepreßt werden. Eine Harnstoff-Formaldehyd-Leimmischung wird als wäßrige Lösung angemacht, und zwar ammoniumchloridfrei. 0,5 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise unter 2 Gew.-%, Kochsalz werden vor dem Aufbringen der wäßrigen Lösung beigegeben. Man erhält beleimte Holzwerkstoff-Fasern, die vor dem Verpressen zur Faserplatte bei Anlagentemperatur praktisch beliebig lange lagerfähig sind.
Patent DE-3305945-C2 (DE)
Title: Überfahrbrücke für Rampen
IPC: B65G69/28
Filed: 1983-02-21
Granted: 1985-07-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von Überfahrbrücken für Rampen, die eine durch einen Hubzylinder anhebbare, angelenkte Brückenplatte aufweisen, die bei entlastetem Hubzylinder selbsttätig absinken kann. Um nach einer Betriebsstellung der Brücke diese wieder in ihre Ruhelage zurückführen zu können, ist der Rücklaufleitung für den Hubzylinder ein Druckschalter zugeordnet, der auf einen beim Absenken der Brückenplatte in der Rücklaufleitung entstehenden Staudruck anspricht und die Rückführung der Brückenplatte in ihre Ruhelage steuert. Diesem Druckschalter kann ein Zeitschalter zugeordnet werden, der den Schalter erst nach Ablauf einer bestimmten Zeit wirksam werden läßt. Hierdurch werden Fehler durch Überfahren der Brücke mit schweren Lasten ausgeschaltet, die auch einen Staudruck entstehen lassen könnten.
Patent DE-3317583-C2 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer von einer Treibmittelquelle versorgten Düsenanordnung
IPC: F42B19/01
Filed: 1983-05-13
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schubdüsensystem, insbesondere zur Geschoßlenkung, mit einer in einem Gehäuse angeordneten, von einer Treibmittelquelle, z. B. einer Gasquelle, versorgten Düsenanordnung (3), zumindest einer im Gehäuse vorgesehenen Ausblasöffnung (11) sowie mit einer Steuerung (14) zum Lenken eines Schubstrahles (18) der Düsenanordnung durch die Ausblasöffnung. Mit der Erfindung soll ein Schubdüsensystem einfacher Konstruktion angegeben werden, das insbesondere für eine hohe Miniaturisierbarkeit und eine flexible Schubimpulsgestaltung geeignet ist. Hierzu weist das Schubdüsensystem (2) einen Drehdüsen- bzw. Schwingdüsenkörper (3) auf, der von dem Treibmittel, z. B. dem Gasstrom (P) der Gasquelle angetrieben relativ zu dem Gehäuse um eine Achse drehbar ist. Der Antrieb des Drehdüsenkörpers erfolgt vorzugsweise über eine azentrische Schubdüse (10) selbst. Durch die geringe Masse und dadurch geringe Trägheit des Düsenkörpers (3) kann dieser in schnelle Rotation versetzt werden. Zum Lenken des Schubstrahles (18) in eine definierte Richtung ist eine Bremseinrichtung (14) für den Drehdüsenkörper vorgesehen. Ein derartiges Schubdüsensystem kann für viele Anwendungen dienen, z. B. im Zusammenhang mit einem Sekundär-Injektionssystem oder einem Heißgasmotor.
Patent DE-3324901-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Beheizung und zur Kühlung eines zentralen kunststofführenden Kanals einer Spritzgießmaschine
IPC: H05B3/42
Filed: 1983-07-09
Granted: 1986-02-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur elektrischen Beheizung und Kühlung mittels flüssiger Medien für Kunststoffspritzmaschinen sind in einen zumindest zweiteiligen Träger aus hochwärmeleitfähigem Werkstoff in jeden Trägerteil mindestens eine Kühlmittelrohrleitung und eine elektrische Widerstandsheizung eingegossen.  Um auch, insbesondere im Bereich der Angießbuchse, einer Kunststoffspritzmaschine einen möglichst eng tolerierten Kunststoffverarbeitungstemperaturbereich sicherzustellen und dabei auch die Herstellung der Vorrichtung zu vereinfachen, kennzeichnet sich eine Vorrichtung vorbeschriebener Gattung durch einen kreisringförmig geschlossenen, metallischen, vorgefertigten Außenmantel (1), einen im Durchmesser gegenüber letzterem kleineren, innerhalb des Außenmantels (1) mit Spiel zu diesem koaxial angeordneten, metallischen, vorgefertigten Innenmantel (2), die gemeinsam einen kreisringförmige Querschnitte aufweisenden, stirnseitig verschlossenen Ringraum bilden, in welchem die elektrische Heizung (3) und die Kühlmittelrohrleitung (4) jeweils schraubenförmig gewunden so eingefügt sind, daß die Kühlmittelrohrleitung (4) am Innenmantel (2) unmittelbar anliegt, und daß die verbleibenden Zwischenräume im Ringraum mit körniger und/oder pulvriger, hochwärmeleitfähiger, durch Reduzieren der Ummantelung hochverdichteter Substanz (8) ausgefüllt ist.
Patent DE-3343816-C2 (DE)
IPC: C10M107/34
Filed: 1983-12-03
Granted: 1986-12-04
Abstract: The polyol-based lubricants for two-stroke, four-stroke and rotary-piston engines operated with fuels containing alcohol(s) and/or nitroalkane(s) and/or propylene oxide, are added to the fuels and/or are in a separate lubricant circulation, the polyols consisting to the extent of at least 40 mol % of propylene oxide units.
Patent DE-3416955-C2 (DE)
Title: Hämodialysevorrichtung
IPC: A61M1/14
Filed: 1984-05-08
Granted: 1986-06-12
Abstract: Hämodialysevorrichtung (10) mit einer Regeleinrichtung (74) und einer Leitung (52), die an eine Ventilanordnung (50) stromab der Saugpumpe (20) und an eine Dialysierflüssigkeitsquelle (16) angeschlossen ist.  Die Dialysierflüssigkeitsquelle (16) weist eine Volumenmeßeinrichtung (54, 58) auf, mit der das durch die Saugpumpe (20) erzeugte Ultrafiltrat im Rezirkulationskreislauf bestimmt werden kann. Die so festgestellte Ultrafiltrationsrate dient zur Regelung der Saugpumpe (20) mit Hilfe der Regeleinrichtung (74), wobei ggf. der Transmembrandruck mit Hilfe der Druckmeßgeräte (62, 66) bestimmt und hieraus der aktuelle Ultrafiltrationskoeffizient gemessen werden kann.  Weiterhin weist die Hämodialysevorrichtung (10) stromab des Dialysators (12) eine sichere Eingabemöglichkeit von Desinfektionsmittelkonzentrat in den Rezirkulationskreislauf auf.
Patent DE-3417092-C2 (DE)
Title: Vertikal-Elektroabscheider
IPC: B03C3/36
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Vertikal-Elektrofilter mit Niederschlagselektroden (8) und mit Sprührahmen (2) für Sprühelektroden (4), welche in Gassen (22) zwischen den Niederschlagselektroden (8) angeordnet sind. Bei einem bekannten Vertikal-Elektrofilter sind Leitbleche an den Gehäuselängswänden vorgesehen, wobei die äußersten Gassen von den Gehäuselängswänden unmittelbar abgeschlossen werden; Niederschlagselektroden sind an den Gehäuselängswänden nicht vorhanden. In den Endzonen dieser Gassen (22) erfolgte bisher nur eine unzureichende Filterung, zumal dort der Abstand zwischen Sprührahmen (2) und Gehäusestirnwand (6) vergleichsweise groß vorgegeben werden mußte. Die Gefahr von Überschlägen zwischen Gehäusestirnwand (6) und Sprührahmen (2) ist aufgrund von Staubansätzen an der Gehäusestirnwand gegeben. Um mit einem geringen Aufwand diese Schwierigkeiten zu lösen, wird vorgeschlagen, daß zur Ablenkung des Gasstromes von der Gehäusestirnwand (6) in das elektrische Feld der Elektroden (4, 8) im Bereich der Gehäusestirnwand (6) Leitbleche (18) vorgesehen sind. Die Leitbleche (18) sind direkt unter dem Sprührahmen (2) und/oder dem Sprührahmen (2) zwischen den Staubschurren (10) und/oder an einer vorgegebenen Stelle im Bereich des elektrischen Feldes angeordnet, wobei die oberen Enden (25) der Leitbleche (18) zumindest näherungweise unmittelbar an der Gehäusestirnwand (6) enden.
Patent DE-3435763-C2 (DE)
Title: Klebemittel
IPC: C09J121/00
Filed: 1984-09-28
Granted: 1986-10-09
Abstract: Ein Klebemittel zum Verbinden von Fasermaterialien, insbesondere Polyester-Fasermaterialien mit Kautschuk besteht aus Polysulfiden mehrwertiger Phenole, Resorcin-Formaldehyd-Kondensaten mit überschüssigem Resorcin und RFL-Lösung aus Resorcin-Formaldehyd-Kondensat und Kautschuklatex.
Patent DE-3640654-C2 (DE)
IPC: A41G1/00
Filed: 1986-11-28
Granted: 1992-09-24
Abstract: A description is given of artificial vegatation or plants or parts for the same in the form of lawns or trees and branches covered with leaves or needles, or alternatively ice or snow. Such vegetation or plants are used in the design of landscape accessories for model railways, architectural models, trick and fairytale films and the like. The plants for the green areas or the leaves of the foliage are fixed by gluing with a regular or irregular density distribution to a net-like fibrous union, which is firmly or removably placed on the branches of a tree or bush, or on a large-area substrate. The leaves of a tree are advantageously formed from several fibrous union portions provided on the edges with cut open net meshes. It is important for this design that the foliage is shaped from suitable flat material in symmetrically repeating manner so as to simulate the natural shapes of foliage.
Patent DE-3840497-C2 (DE)
IPC: E06B5/10
Filed: 1988-12-01
Granted: 1991-05-02
Abstract: A burglar-proof door or wall in which filler elements consisting of scrap motor-vehicle tyres are used instead of steel skeleton framing and sheeting, the tread length or strips of the same cut out of the scrap tyres being assembled into layered and/or stacked filler elements of mat-like design for a burglar-proof door leaf or a wall of like design and being connected to one another and to the frame part by special fastening elements, as a result of which a burglar-proof door or wall substantially lighter in mass and more cost-effective with regard to the recycling material as well as to manufacture is obtained.
Patent DE-3844984-C2 (DE)
Title: Datum reference position determining appts.
Inventor: DACEY JUN
IPC: G05B19/401
Filed: 1988-06-07
Granted: 2001-06-13
Abstract: A device (10) inclides a number of probes (73,77) for locating a datum reference on a partially assembled structural object, e.g. an automobile body frame. The device has a base (11) for rigid mounting to a floor. A transfer platform (20) is attached to the base so that the platform has freedom of movement in a horizontal direction.  A support structure (35) is attached to the transfer platform so that it has freedom of movement in a horizontal direction, and a  vertical slide support s mechanism (52) is attached to the support structure and movable with it in a vertical direction. A forming and piercing operation is performed on the automobile body between anvils (93,103).
Patent DE-4336788-C2 (DE)
Inventor: HOFFMANN WILFRIED
IPC: A62D5/00
Filed: 1993-10-25
Granted: 1996-01-25
Abstract: Gas-tight, chemically resistant protective clothing is made from a film-coated non-woven fabric (1) which is reinforced with woven or knitted fabric (2) made from polyester, polyamide, aramid or polypropylene microfibres, and is capillary active on the body side (8). The film coating (11) is a composite contg. at least 5 layers (3, 4, 5, 6, 7). Pref. fabric (1) is reinforced with woven or knitted fabric (2) made from polymer fibre yarn (polymers as above), and has a water absorption of more than 150%. Film coating (11) consists of layers of polyethylene (3), adhesive (4), EVOH (5), adhesive (6) and polyethylene (7) (from the outside to the inside), each layer having a thickness of 5-100mu . The PE layer (7) in contact with fabric (1) also contains 0.1-10% EVA. Fabric (1) may be coated with two superimposed layers of film (11).
Patent NL-1006261-C2 (NL)
Inventor: BOLLEGRAAF HEIMAN SALLE
IPC: B07B1/15
Filed: 1997-06-09
Granted: 1997-12-10
Abstract: A waste paper sorting conveyor for sorting waste paper from waste cardboard has a sorting bed formed by a row of rotatable, driven shafts (7) mutually spaced in a conveying direction (8) and each extending transversely to the conveying direction (8). The shafts (7) each carry a row of impellers (9) for intermittently urging material on the sorting conveyor upwards and in the conveying direction (8). The impellers (9) of each of the rows are mutually spaced in the longitudinal direction of the respective shaft (7). Rotary contours of impellers (9) carried by each of the shafts (7) project between rotary contours of the impellers (9) carried by a neighbouring one of the shafts (7). Since the mutual spacing of the impellers (9) of at least one of the rows in the longitudinal direction of the respective shaft (7) is adjustable, waste paper and waste cardboard mixtures of varying compositions can be sorted to an improved purity. <IMAGE>
Patent NL-1009108-C2 (NL)
Title: Preparation of a carbon fiber fabric for impregnation with a thermoplastics
Inventor: LENFERINK ROBERT GERARDUS
IPC: B29C70/46
Filed: 1998-05-08
Granted: 1999-07-12
Abstract: Fabric which is mainly of carbon fibers is prepared for impregnation with thermoplastics resin by coating the fibers with an epoxy material, without a curing agent, and heat treating the fabric at an increased temperature, which ages or neutralizes the resin so that it loses its tackiness  without affecting the carbon fibers.   Independent claims are also included for  (1) the resulting fabric; (2) a laminate; and (3) a method of forming a laminate having a number of layers of the fabric, formed by the method described above, interleaved with layers of thermoplastics resin in foil, powder or granular form, or with layers of thermoplastics resin formed by extrusion, with the assembly united at increased temperature or increased temperature and pressure.