baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des psychischen und physischen Wohlbefindens durch Optimierung der Verhältnisse von biologischen Rhythmen mit Hilfe von Biofeedback
IPC: A61M21/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Vorrichtung für das Vorzeigen auf einem Biofeedbackgerät eines Quotienten, der die Frequenzen des Pulses und der Atmung, die eine Möglichkeit der Regulation des Zustandes des Nutzers für die Harmonisierung der biologischen Rhythmen des Organismus bietet, umfassend eine Sensoreinheit für die Messung des Pulses und der Atmung, eine Rechnereinheit für die Berechnung der Frequenzen des Pulses und der Atmung und einen Bildschirm, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich eine Rechnereinheit zur Berechnung des Quotienten von Puls und Atmung, ein Modul für die Herausbildung des berechneten Quotienten und sein Vorzeigen auf dem Bildschirm enthält.
Patent DE-202017002428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Elektronikbauteilen
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von Elektronikbauteilen (6) auf einem Kühlkörper (1) aus einem Vergusswerkstoff in dem ein mit Kühlmittel durchflossenes Kühlrohr (2) mit einem Kühlmitteleintritt (4) und einem Kühlmittelaustritt (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein als Brems- oder Ballastwiderstand dienender Heizwiderstand (3) mit einem Elektroanschluss (7) im Kühlkörper (1) eingegossen angeordnet ist.
Patent DE-202017004267-U1 (DE)
Title: Flexibel verformbares VIP aus geschüttetem Kernmaterial
IPC: F16L59/065
Filed: 2017-08-16
Abstract: Flexibel verformbares VIP aus geschüttetem Kernmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass als Filtermaterial ein ein- oder mehrlagiges Vliesmaterial, vorzugsweise aus thermoplastischen Kunststoff verwendet wird.
Patent DE-202017004812-U1 (DE)
Title: PDE Keile für VW T5®/Touareg® R5 2,5 TDI Motoren PDE Keile aus hochfestem Aluminium
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-09-14
Abstract: Was soll geschützt werden?
Patent DE-202017101918-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere für Tablet-PCs
IPC: F16M13/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für Tablet-PCs mit einer Halteplatte (2), • die an ihren freien Endbereichen (3, 4) jeweils eine stufenlos einstellbare Haltearmanordnung (5 bzw. 6) aufweist, und • die einen verstellbaren Haltebacken (7) aufweist, der zwischen den Haltearmanordnungen (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-202017102186-U1 (DE)
Title: Luftreifen mit Funkchip
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Luftreifen (100, 200, 300, 400, 500), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der Luftreifen aufweisend:  eine Innenoberfläche (102), welche eine Kavität (168) definiert;  eine Außenoberfläche (104), welche der Innenoberfläche (102) abgewandt ist;  einen Funkchip (106) mit einer Antenne (108), wobei der Funkchip (106) ausgebildet ist, um mit elektromagnetischen Wellen zu arbeiten und wobei die elektromagnetischen Wellen eine Wellenlänge aufweisen;  wobei die Antenne (108) über ihre gesamte Länge einen Abstand zu der Außenoberfläche (104) aufweist, der im Mittel kleiner als 1/10 der Wellenlänge und/oder kleiner als 25 mm ist.
Patent DE-202017102350-U1 (DE)
Title: Universelles Gerät zur Zubereitung von Speisen
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-04-20
Abstract: Universelles Gerät zur Zubereitung von Speisen, umfassend eine Gewindespindel (1), eine Ascheauffangvorrichtung (8), einen Anzünderhalter (10u), eine Verbrennungskammer (14) und einen Topfhalter (21), wobei der Anzünderhalter (10u), die Verbrennungskammer (14) und der Topfhalter (21) auf der Gewindespindel (1) verstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-202017103112-U1 (DE)
Title: Spritzschutzwand
IPC: E04H17/16
Filed: 2017-05-23
Abstract: Spritzschutzwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzschutzwandelemente (2) in bauseits bereits vorhandene oder handelsübliche IPE-Pfosten (3), nämlich Doppel-T-Träger, insbesondere ein mittleres I-Profil mit parallelen Innenflächen der Flansche (16), einsetzbar sind.
Patent DE-202017104375-U1 (DE)
Title: Haltearmvorrichtung für einen tragbaren Ständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Haltearmvorrichtung (1) für einen tragbaren Ständer (10) insbesondere zum Aufstellen von Lautsprecher, Beleuchtung, Fotoausrüstung, Videoausrüstung, Tonaufnahmeausrüstung oder Leinwand (12), welche Haltearmvorrichtung (1) aus mehreren zueinander beweglichen Rohrabschnitten (2, 3) besteht, wobei jeweils zwei Rohrabschnitte (2, 2; 2, 3) über ein Feststellelement (4, 5) verbunden sind, und wobei ein erstes Feststellelement (4) derart ausgebildet ist, um zueinander verschwenkbare (B-B) Rohrabschnitte (2, 2; 2, 3) relativ zueinander in einer ersten Schwenkstellung und einer zweiten Schwenkstellung zu fixieren, und wobei ein zweites Feststellelement (5) derart ausgebildet ist, um zueinander axial (A-A) verschiebbare Rohrabschnitte (2, 3) relativ zueinander in einer ersten Einschubstellung und einer zweiten Einschubstellung zu fixieren.
Patent DE-202017105031-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe
IPC: E05F15/611
Filed: 2017-08-22
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe, umfassend einen Elektromotor (2; 102) zum Antrieb der Fahrzeugklappe, einen Versorgungsschaltkreis (3; 103; 203), umfassend eine erste Spannungsquelle (9; 109; 209) zur Stromversorgung des Elektromotors (2; 102; 202), eine erste elektrische Zuleitung (4; 104; 204) und eine zweite elektrische Zuleitung (5; 105; 205), wobei die erste Spannungsquelle (9; 109; 209) zwischen der ersten elektrischen Zuleitung (4; 104; 204) und der zweiten elektrischen Zuleitung (5; 105; 205) angeordnet ist, und einen Steuerungsschaltkreis (12; 112; 212), umfassend eine zweite Spannungsquelle (14; 114; 214) und eine Schaltsteuervorrichtung (13; 113; 213), und dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltelement (10; 110; 210) und eine Diode (11; 111; 211) zwischen der ersten elektrischen Zuleitung (4; 104; 204) und der zweiten elektrischen Zuleitung (5; 105; 205) angeschlossen sind.
Patent DE-202017105421-U1 (DE)
Title: Dachluke für ein Fahrzeugdach
IPC: B60J7/08
Filed: 2017-09-07
Abstract: Dachluke für ein Fahrzeugdach, wobei die Dachluke einen Deckel (10) aufweist zum wahlweisen Verschließen und Öffnen einer Dachöffnung in dem Fahrzeugdach, einen Rahmen (36, 38) zum Einsetzen der Dachluke in die Dachöffnung, wobei in einer Schließstellung der Dachluke der Deckel mit dem Rahmen verriegelt und in einer Offenstellung der Deckel von dem Rahmen gelöst ist, sowie einer Griffeinheit (14) zum wahlweisen Verriegeln oder Entriegeln des Deckels mit dem Rahmen in der Schließstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (14) verlagerbar am Deckel (10) angeordnet ist und einen Innengriff (16) aufweist, sowie einen starr mit dem Innengriff verbundenen Außengriff (18), wobei in der Schließstellung der Dachluke von einem Innenraum des Fahrzeugs aus der Innengriff und von außen der Außengriff zugänglich ist, und die Griffeinheit wahlweise mittels des Innengriffs oder mittels des Außengriffs verlagert werden kann, um die Verriegelung des Deckels mit dem Rahmen zu lösen.
Patent DE-202017107438-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbares Scharnier
IPC: F16B12/54
Filed: 2017-12-06
Abstract: Winkelverstellbares Scharnier (A) mit einer Konstruktion, bei der: ein erstes Armelement (1) vorgesehen ist, das ein ungefähr scheibenförmiges Getriebeelement (4) in einer Ausnehmung (20) drehbar so aufnimmt, dass dieses um eine Achse (C) des Getriebeelementes (4) frei drehbar ist, eine Keilgleitfläche (8) auf der Seite des ersten Armelements (1) vorgesehen ist, um einen keilförmigen Raum (Z) zwischen der Keilgleitfläche (8) und einer bogenförmigen äußeren Fläche (Y) des Getriebeelements (4) zu bilden, wenn das Scharnier (A) in der Richtung der Achse (C) betrachtet wird, ein Schwimmkeilelement (6) vorgesehen ist, bei dem eine Stirnseite eine bogenförmige innere Fläche (7) zum Verkeilen ist, die mit der äußeren Fläche (Y) des Getriebeelements (4) in Eingriff steht, und eine äußere Stirnseite eine Berührungsfläche (9) zum Berühren der Keilgleitfläche (8) ist, und welches innerhalb des keilförmigen Raums (Z) beweglich ist, und die Berührungsfläche (9) des Schwimmkeilelements (6) die Keilgleitfläche (8) berührt, die innere Fläche (7) mit der äußeren Fläche (Y) in Eingriff steht, und eine Oszillation des Getriebeelements (4) in eine Richtung zu dem ersten Armelement (1) hin durch Keilarbeit des Schwimmkeilelements (6) zwischen der äußeren Fläche (Y) und der Keilgleitfläche (8) eingeschränkt ist, wobei das Getriebeelement (4) innerhalb der Ausnehmung (20) aufgenommen ist, um frei zu drehen, wenn es nicht mit der inneren Fläche (7) des Schwimmkeilelementes (6) in Eingriff steht, wobei ein Einpassschaftabschnitt (10) an dem Getriebeelement (4) vorgesehen ist, der mit einem zweiten Element fest verbindbar ist, und dadurch sowohl ein Oszillationsstartwinkel als auch ein Oszillationsendwinkel des zweiten Elements (2) gegenüber dem ersten Armelement (1) und damit in einem Oszillationswinkel (8) veränderbar sind, wobei ein Abschnitt (2) des ersten Armelements (1) mit einem Paar Plattenabschnitten (5) versehen ist, und wobei zwischen dem Paar Plattenabschnitten (5) wenigstens ein plattenförmiger Befestigungsabschnitt (3) und das Getriebeelement (4) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenabschnitte (5) die Ausnehmung (20) zur Aufnahme des Getriebeelementes (4) und des Schwimmkeilelementes (6) so umschließen, dass das Getriebeelement (4) und das Schwimmkeilelement (6) nicht aus der Ausnehmung (20) entnommen werden können, und dass das Schwimmkeilelement (6) und die Plattenabschnitte (5) mittels einer Zapfen-Kulissenführung (11) so verbunden sind, dass sich das Schwimmkeilelement (6) entlang einer vorgegebenen Kulissenbahn (13) in der Ausnehmung (20) so bewegen kann, dass das winkelverstellbare Scharnier (A) in seinem Oszillationswinkel fixiert oder in seinem Oszillationswinkel verändert werden kann.
Patent DE-202018004438-U1 (DE)
Title: Schwimmfähige Vorrichtung als Floß, Rumpf oder Schwimmanleger
IPC: B63B35/613
Filed: 2018-09-22
Abstract: Schwimmfähige Vorrichtung als Floß, Rumpf oder Schwimmanleger mit zylinderförmigen Schwimmkörpern (1) mit Schnittflächen eines Kegelschnitts, eines Kreissektors und/oder eines Vielecks, welche in wenigstens zwei beabstandet zueinander angeordneten Reihen in mit Querträgern (2) miteinander verbundenen Gestellen (3) mit Längsträgern (4, 5, 6) angeordnet sind, den Gestellen (3), wobei jeweils ein erster Längsträger (4) und ein zweiter Längsträger (5) eines Gestells (3) mit den Querträgern (2) beabstandet zueinander angeordnet und miteinander verbunden sind, diese zwei Längsträger (4, 5) und ein dritter Längsträger (6) im Querschnitt in den Ecken eines Dreiecks angeordnet sind und die Schwimmkörper (1) einer Reihe an den drei Längsträgern (4, 5, 6) eines Gestells (3) anliegen, und wenigstens einer Plattform auf Querträgern (2, 8).
Patent DE-202018006318-U1 (DE)
Title: Direktteilmarkierungsscanner einschliesslich Dome-Diffusoren mit Kantenbeleuchtungsanordnungen
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein Scanner, umfassend:
 ein Gehäuse, das ein Imager-Fenster, einen Kopfabschnitt und einen Griffabschnitt umfasst, wobei der Griffabschnitt einen Handgriff und einen Auslöser umfasst;
 einen Bildsensor, der im Kopfabschnitt montiert und in der Nähe des Imager-Fensters positioniert ist, wobei der Bildsensor konfiguriert so ist, dass er ein elektrisches Signal ausgibt, das für das auf den Bildsensor einfallende Licht repräsentativ ist;
 eine LED-Anordnung zum Erzeugen einer Lichtleistung; und
 eine kontinuierliche asphärische zylindrische Linse, die vor der LED-Anordnung angeordnet ist, die Lichtleistung auf die kontinuierliche asphärische zylindrische Linse, die dann wiederverteiltes Licht einer Region von Interesse bereitstellt.
Patent DE-202018101432-U1 (DE)
Title: Periostabstreifer mit hakenförmigen Kammvorsprüngen
IPC: A61C8/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Periostabstreifer mit hakenförmigen Kammvorsprüngen, der zum Kämmen eines subkutanen fibrösen Gewebes dient und Folgendes aufweist:- einen Stabkörper (11);- einen ersten Löffelkörper (12), der an einem ersten Endabschnitt (P1) des Stabkörpers (11) befestigt ist und einen Endabschnitt (121) aufweist; und- eine Mehrzahl von hakenförmigen Kammvorsprüngen (13), die voneinander beabstandet an dem Endabschnitt (121) befestigt ist, wobei die einzelnen hakenförmigen Kammvorsprünge (13) je eine Verlängerung (131) und einen hakenförmigen Kammabschnitt (132) aufweisen, und wobei sich die Verlängerungen (131) von dem Endabschnitt (121) nach außen erstrecken, während sich die hakenförmigen Kammabschnitte (132) von den jeweiligen Verlängerungen (131) nach außen erstrecken, wodurch die subkutanen fibrösen Gewebe (21a und 21b) gekämmt bzw. gedehnt werden, wenn diese geschnitten und von einem Knochengewebe abgetrennt werden, wobei zwischen einer Kämmfläche (1321) der hakenförmigen Kammabschnitte (132) und einer inneren Verlängerungsfläche (1311) der Verlängerungen (121) ein Zwischenwinkel entsteht, der im Bereich von 60 bis 100 Grad liegt.
Patent DE-202018101668-U1 (DE)
Title: In ein Schlüsselloch einsetzbares Verriegelungsgerät
IPC: E05B37/00
Filed: 2018-03-24
Abstract: In ein Schlüsselloch einsetzbares Verriegelungsgerät, das zum Einsetzen in ein an einem tragbaren Gerät vorgesehenes Schlüsselloch dient, bei welchem eine Schnittabmessung des Schlüssellochinnenraums größer als die Schlüssellochöffnung ist, wobei das Verriegelungsgerät einen Schlosskörper, eine am Schlosskörper angeordnete Verriegelungsvorrichtung, die zum Einsetzen in das Schlüsselloch dient, und einen am Schlosskörper angeordneten Schlossmechanismus umfasst,wobei die Verriegelungsvorrichtung ein beweglich an einem Ende des Schlosskörpers angeordnetes Paar von Verriegelungselementen aufweist, wobei das Paar von Verriegelungselementen in einen geschlossenen Zustand bringbar ist, in dem das Paar von Verriegelungselementen über die Schlüssellochöffnung des Schlüssellochs in einen Schlüssellochinnenraum einsetzbar ist, wobei das Paar von Verriegelungselementen ferner in einen offenen Zustand bringbar ist, wobei, wenn das Paar von Verriegelungselementen nach dem Einstecken in das Schlüsselloch in den offenen Zustand gebracht ist, das Paar von Verriegelungselementen innerhalb des Schlüssellochs verriegelt ist, wobei jedes der beiden Verriegelungselemente in dem Paar von Verriegelungselementen einen Eingriffs-/ Anlageabschnitt aufweist, der zum Anliegen an einer Wandfläche eines Schlüssellochinnenraums angepasst ist, wobei ein Bogenende an jedem Eingriffs-/ Anlageabschnitt ausgebildet ist,wobei der Schlossmechanismus so konfiguriert ist, dass er, wenn das Paar von Verriegelungselementen im offenen Zustand ist, die Verriegelungsvorrichtung verriegeln kann.
Patent DE-202019001009-U1 (DE)
Title: Reitschutzweste mit zusätzlichem Airbag
IPC: A41D13/018
Filed: 2019-03-04
Abstract: Reitschutzweste, mit mindestens einem aufblasbaren Kissen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mit Druckluft befüllter stoßdämpfender Protektor als Druckluftquelle des aufblasbaren Kissens vorgesehen ist.
Patent DE-202019001015-U1 (DE)
Title: Sofa, mit horizontal verschiebbaren Rückenlehnen
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: Sofa, mit verstellbaren Rückenlehnen 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehnen 3 sich entlang der Führungsschienen 2, die an den Sitz 1 befestigt sind je nach Bedarf verschieben lassen.
Patent DE-202019001577-U1 (DE)
Title: Farbsignalisierung Chemie- und Gasversorgungssysteme
IPC: G08B5/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Farbsignalisierung an sich in Verbindung mit den Chemie- und Gasversorgungssystemen. Es gab bisher keine Chemie- und Gasversorgungssysteme, die anhand eines optischen Signals aufzeigen, ob alles in Ordnung ist oder ob ein Leck oder ähnliches vorliegt. Der optische Reiz macht es für die Mitarbeiter offensichtlicher, wie gehandelt werden muss und vermeidet, dass Mitarbeiter am System arbeiten, obwohl z.B. ein geruchloses Gas austritt, welches zur Gefährdung des Mitarbeiters oder sogar des gesamten Betriebes führen könnte.
Patent DE-202019002507-U1 (DE)
Title: Basis-Schuhmodelle mit Klippschließaufsätzen, mit austausbarem Obermaterial als Straps mit Öhsen, ausgestattet zur Halterung bei offenen Schuhen, sowie bei geschlossenen Schuhen als Accessoire
IPC: A43B23/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Basis-Schuhmodelle mit austauschbarem Obermaterial als Straps - alle Bereiche dadurch gekennzeichnet, dass das Basis-Schuhmodell mit Klippschließaufsätzen, sowie austauschbarem Obermaterial als Straps mit dem Gegenpart zu den Klippschließaufsätzen als Ohsen zur Halterung bei offenen Schuhen, sowie bei geschlossenen Schuhen als Accessoire ausgestattet sind.
Patent DE-202019003735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Absenken und zum lastabhängigen Anheben einer Liftachse
IPC: B60G99/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Vorrichtung (4) zum automatischen Absenken und lastabhängigen Anheben einer Liftachse (21), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere Einrichtungen (34) zum automatischen Absenken einer angehobenen, in Bezug auf die Fahrtrichtung (39) frontwärtigen oder rückwärtigen Liftachse (21) bei aufgekippter, schrägstehender Ladefläche (8) eines Kraftfahrzeuges oder eines Kraftfahrzeug-Anhängers (50) und eine oder mehrere Einrichtungen (51) zum lastabhängigen Anheben einer in Bezug auf die Fahrtrichtung (39) frontwärtigen oder rückwärtigen Liftachse (21) a) bei horizontal ausgerichteter Ladefläche (8) eines Kraftfahrzeuges oder eines Kraftfahrzeug-Anhängers (50) und b) nur bei Unterschreitung eines vorgebbaren maximalen Gewichtes auf der Ladefläche (8) und eine Hydraulik-Einrichtung (41) umfasst, wobei die Einrichtung (34) zum automatischen Absenken einer angehobenen Liftachse (21) und die Einrichtung (51) zum lastabhängigen Anheben einer Liftachse (21) in mittelbarer oder unmittelbarer Verbindung mit der Hydraulik-Einrichtung (41) stehen oder wobei die Einrichtung (34) zum automatischen Absenken einer angehobenen Liftachse (21) und die Einrichtung (51) zum lastabhängigen Anheben einer Liftachse (21) einzeln oder gemeinsam Bestandteile der Hydraulik-Einrichtung (41) sind.
Patent DE-202019105046-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: H05B47/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einem zweipoligen Stromverteilersystem (3) und mindestens einer an das Stromverteilersystem (3) angeschlossenen Lampe (10), sowie einer mit dem Stromverteilersystem (3) über eine Steuereinrichtung (2) verbundenen Stromversorgungsvorrichtung (1), wobei die Steuereinrichtung (2) mit einer Sensoreinheit (20) gekoppelt ist, um Informationen über einen einzustellenden Betriebszustand der mindestens einen Lampe (10) von der Sensoreinheit (20) zu der Steuereinrichtung (2) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (2) das Stromverteilersystem (3) mit einer Spannung (U) mit wechselnder Polarität beaufschlagt, wobei die mindestens eine Lampe (10) so eingerichtet ist, dass sie nur bei einer Polarität der Spannung (U) mit Betriebsstrom versorgt wird, wohingegen die Sensoreinheit (20) so eingerichtet ist, dass sie bei jeder Polarität der Spannung (U) mit Betriebsstrom versorgt wird.
Patent DE-202019106771-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für ein tragbares Gerät zur Verwendung in einem Gepäckstück
IPC: A45C13/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für ein tragbares Gerät, die zur Installation in einem Gepäckstück geeignet ist, wobei die Aufbewahrungsvorrichtung umfasst:
 ein inneres Gehäuse mit einer Oberseite, die eine Öffnung definiert, welche umfasst:
 zwei vertikale Seitenwände, die parallel zueinander angeordnet sind und auf der Vorder- und Rückseite mit einer Prallplatte und/oder -balken versehen sind, und
 eine querliegende Basiswand, die mit unteren Enden der zwei vertikalen Seitenwände verbunden ist, wobei die querliegende Basiswand auf einer Rückseite davon mit zwei Verbindungsbeinen versehen ist, die sich weg von der Basiswand erstrecken, wobei die Verbindungsbeine jeweils eine taillenförmige vertikale Öffnung definieren,
 ein äußeres Gehäuse mit einer oberen Öffnung, in dessen Innerem ein Hohlraum definiert ist, der zur Aufnahme des inneren Gehäuses konfiguriert ist, und
 eine unter der querliegenden Basiswand angeordnete Basis, wobei die Basis zwei Verbindungsbügel und einen zwischen den Verbindungsbügeln angeordneten Verbindungsstift umfasst,
 wobei die Verbindungsbeine durch die taillenförmigen vertikalen Öffnungen hülsenartig über den Verbindungsstift gleiten und zwei Seiten der Basis gleitend mit dem Hohlraum verbunden sind.
Patent DE-202019107009-U1 (DE)
Title: LiDAR-System
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein LiDAR-System (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei das LiDAR-System (100) umfasst:
 eine Lidarlichtquellenanordnung (102), welche dazu eingerichtet ist, eine Lidarlichtverteilung (104) mit für den Fahrer des Kraftfahrzeugs nicht sichtbarem Licht abzustrahlen, wobei die Lidarlichtquellenanordnung (102) mittels eines Antriebs (106) um eine zur Nickachse (y) des Kraftfahrzeugs parallelen Achse (108) rotierbar ist; und
 eine Lidarsensoranordnung (110), welcher dazu eingerichtet ist, eine Lidarsignatur (112), welche von der abgestrahlten Lidarlichtverteilung (104) verursacht und von der Umgebung des Kraftfahrzeugs reflektiert wird, zu erfassen.
Patent DE-202020001274-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit wiederverschliessbarer Trinköffnung geeignet auch gegen Corona / Covid 19 Viren, gefertigt aus geeignetem Stoff, waschbar und wiederverwendbar oder als 1x Verwendung aus Papier.
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-31
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die wiederverschliessbare Getränkeöffnung in Atemschutzmasken.
 Die Getränkeöffnung lässt sich öffnen und nach Gebrauch wieder dicht verschliessen mittels angebrachtem Klettverschluss.
 Durch das verformbare Metallband, lässt sich die Maske unterhalb der Nase ans Gesicht anlegen und eine sichere Atmung durch die Nase ist auch während geöffneter Getränkeöffnung gewährleistet.
Patent DE-202020002471-U1 (DE)
Title: Ausschankvorrichtung mit integriertem Tropfschutz
IPC: B65D25/42
Filed: 2020-05-23
Abstract: Flexible Verbindung des Tropfschutzes über Gewinde, Stecksystem, oder bauliche Integration.
Patent DE-202020002827-U1 (DE)
Title: Mobile Box zur Aufbewahrung und Hitze-Desinfektion von Mund-Nasen Masken
IPC: B65D81/38
Filed: 2020-07-01
Abstract: Verschließbare mobile Box zur Aufbewahrung, Erhitzung und Desinfektion von Mund-Nasen Masken und anderen Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum der Box ein oder mehrere Heizelemente verbaut sind um damit die erforderlichen Temperaturen für die benötigte Zeit zu erzeugen.
Patent DE-202020003745-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: E01H1/08
Filed: 2020-09-02
Abstract: Arbeitsgerät, aufweisend:
 eine auf dem Rücken zu tragende Vorrichtung,
 einen Schulterriemen, mit dem ein Bediener die auf dem Rücken zu tragende Vorrichtung auf dem Rücken tragen kann, und
 ein Rückstrahlungselement,
 wobei, wenn eine Rückstrahlungsleuchtstärke (cd/lx/m 2 ) von Weißlicht bei einem Betrachtungswinkel von 0,2 Grad, wenn Licht in einem Einfallswinkel von 5 Grad einfällt, als Referenzrückstrahlungsleuchtstärke gilt und ein Rückstrahlungsbereich als ein Einfallswinkelbereich gilt, bei dem bei dem Betrachtungswinkel von 0,2 Grad eine Rückstrahlungsleuchtstärke beibehalten werden kann, die 30 % oder mehr der Referenzrückstrahlungsleuchtstärke beträgt, der Rückstrahlungsbereich des Arbeitsgeräts größer als der Rückstrahlungsbereich des Rückstrahlungselements ist.