baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021130702-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur diagnose des motorluftfiltersystems
Inventor: LI LEI
IPC: B01D46/46
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose eines Luftfilterzustands umfasst das Empfangen von Sensordaten, die eine Luftmassenstromrate, eine Lufttemperatur und einen Luftdruck einer Luftreinigerbaugruppe mit einem Luftfilter anzeigen, das Bestimmen einer verbleibenden Luftfilterlebensdauer aus den Sensordaten und das Empfangen von Daten, die einen Fahrzeugzustand anzeigen, durch eine Steuerung. Das Verfahren umfasst auch das Bestimmen, wann eine erste Bedingung erfüllt ist, und wenn dies der Fall ist, die Auslösung einer Luftfilterleckage-Warnung. Wenn die erste Bedingung nicht erfüllt ist, bestimmt die Steuerung, wann eine zweite Bedingung erfüllt ist. Wenn die zweite Bedingung erfüllt ist, bestimmt die Steuerung, wann eine dritte Bedingung erfüllt ist, und wenn die dritte Bedingung erfüllt ist, löst es einen Luftfilter-Schneeeindringungsalarm aus. Wenn die zweite Bedingung erfüllt und die dritte Bedingung nicht erfüllt ist, löst die Steuerung eine Luftfilterblockade-Warnung aus.
Patent DE-102021131727-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenanordnung
IPC: B60J1/02
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Abdichtung zwischen Fahrzeugscheiben und benachbarten Bauteilen oder Karosserieteilen. Es wird eine Anordnung vorgeschlagen, umfassend eine Fahrzeugscheibe 1, einen ersten Befestigungsprofilabschnitt 100, der mittels eines ersten Fixierbereichs 101 an einem ersten Kantenabschnitt 2 der Fahrzeugscheibe 1 angeordnet ist, einen ersten Funktionsprofilabschnitt 200, der mittels eines ersten Verbindungsbereichs 201 mit einem ersten Befestigungsbereich 103 des ersten Befestigungsprofilabschnitts 100 verbunden ist, einen zweiten Befestigungsprofilabschnitt 300, der mittels eines zweiten Fixierbereichs 301 an einem zweiten Kantenabschnitt 3 der Fahrzeugscheibe 1 angeordnet ist, und einen zweiten Funktionsprofilabschnitt 400, der mittels eines zweiten Verbindungsbereichs 401 mit einem zweiten Befestigungsbereich 303 des zweiten Befestigungsprofilabschnitts 300 verbunden ist, wobei ein erster Funktionsbereich 202 des ersten Funktionsprofilabschnitts 200 und ein zweiter Funktionsbereich 402 des zweiten Funktionsprofilabschnitts 400 unterschiedliche Querschnittsprofile aufweisen. An einem dritten Kantenabschnitt 4 der Fahrzeugscheibe 1 kann zusätzlich ein dritter Befestigungsprofilabschnitt 500 angeordnet sein.
Patent DE-102021132111-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GOCKE TIM
IPC: F21S43/20
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Außenleuchte (2) zur Erzeugung einer Lichtverteilung, wobei die Außenleuchte (2) ein stationäres Gehäuse (201) umfasst, das an einer stationären Komponente (3) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und in dem ein Leuchtmittel (5) vorgesehen ist, sowie ein bewegliches Gehäuse (202), das an einer beweglichen Komponente (4) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei die bewegliche Komponente (202) in einer Normalstellung positionierbar ist, in welcher eine erste Gehäuseseite (2a), die zum stationären Gehäuse (201) gehört, auf eine zweite Gehäuseseite (2b) weist, die zu dem beweglichen Gehäuse (202) gehört, wobei die Außenleuchte (2) derart ausgestaltet ist, dass Licht, welches von dem Leuchtmittel (5) stammt, aus der Außenleuchte (2) austritt und zu der erzeugten Lichtverteilung beiträgt. Die erste Gehäuseseite (2a) weist einen ersten Bereich (B1) auf, der für darauf fallendes Licht, das aus dem stationären Gehäuse (201) heraus gerichtet ist, einen Transmissionsgrad von mehr als 50 % aufweist und für darauf fallendes Licht, das in das stationäre Gehäuse (201) hinein gerichtet ist, einen Transmissionsgrad von weniger als 50 % aufweist. In der Normalstellung liegt dem ersten Bereich (B1) ein zweiter Bereich (B2) der zweiten Gehäuseseite (2b) gegenüber, wobei über den zweiten Bereich (B2) Licht des Leuchtmittels (5), das über den ersten Bereich (B1) aus dem stationären Gehäuse (2a) austritt, in das bewegliche Gehäuse (202) eintritt, wobei dieses eintretende Licht zumindest zum Teil über eine Lichtscheibe (2c) des beweglichen Gehäuses (202) aus der Außenleuchte (2) austritt und zu der erzeugten Lichtverteilung beiträgt.
Patent DE-102021133952-A1 (DE)
Title: Motorvorrichtung mit einer multifunktionalen Zwischeneinheit, die zwischen einer Motoreinheit und einer Servoantriebseinheit der Motorvorrichtung angeordnet ist
Inventor: PELTZER KILIAN
IPC: H02K11/01
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine Motorvorrichtung (1) mit einer Motoreinheit (2) und einer an der Motoreinheit (2) angebrachten Servoantriebseinheit (3), wobei: die Servoantriebseinheit (3) ein Servoantriebsgehäuse (3A) und eine erste Leiterplatte (3B) mit einem oder mehreren elektronischen Elementen (3C) umfasst; die Motoreinheit (2) ein Motorgehäuse (2A) und einen Rotor umfasst; und eine Zwischeneinheit (4) zwischen der Motoreinheit (2) und mindestens einem ersten Teil der Servoantriebseinheit (3) angeordnet ist, mit einer Haupterstreckungsebene senkrecht zu einer axialen Richtung (A) des Rotors; wobei die Zwischeneinheit (4) eine multifunktionale Zwischeneinheit (4) ist, die ein Spritzgusselement (5) umfasst, wobei die Zwischeneinheit (4) konfiguriert ist, um mindestens zwei der folgenden Funktionalitäten bereitzustellen i) eine Dichtungsfunktionalität, wobei die Zwischeneinheit (4) so konfiguriert ist, dass sie einen Körper der Motorvorrichtung gegen eine äußere Umgebung abdichtet; ii) eine elektromagnetische Abschirmungsfunktionalität, wobei die Zwischeneinheit (4) so konfiguriert ist, dass sie zumindest den ersten Teil der Servoantriebseinheit (3) von der Motoreinheit (2) elektromagnetisch abschirmt; iii) eine Wärmeisolationsfunktionalität, wobei die Zwischeneinheit (4) so konfiguriert ist, dass sie zumindest den ersten Teil der Servoantriebseinheit (3) von der Motoreinheit (2) thermisch isoliert; iv) eine Lichtleitfunktionalität, wobei die Zwischeneinheit (4) so konfiguriert ist, dass sie Licht, das im Inneren der Motorvorrichtung (1) emittiert wird, in die äußere Umgebung der Motorvorrichtung (1) leitet; v) eine Lasttragefunktionalität, wobei die Zwischeneinheit (4) so konfiguriert ist, dass sie ein tragendes Teil der Motorvorrichtung (1) ist, um eine Motorvorrichtung (1) mit einer Motoreinheit (2) und einer an der Motoreinheit (2) angebrachten Servoantriebseinheit (3) bereitzustellen, die in einem einfachen und ausfallsicheren Montageverfahren zusammengebaut werden kann.
Patent DE-102021133986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung, Bildschirmanpassungseinrichtung, Speichermedium, mobiles Gerät, Servervorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLEICHER TOBIAS
IPC: G06F3/14
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (14). Eine Bildschirmanpassungseinrichtung (10) stellt einen aktuellen Bildparameter-Wert eines Bildschirmparameters fest, der eine visuell wahrnehmbare Eigenschaft eines Bildelements eines durch die Anzeigevorrichtung (14) ausgegebenen Bildes beschreibt (S1); empfängt ein Bediensignal (S2), das eine Bedienhandlung eines Benutzers (24) der Anzeigevorrichtung (14) beschreibt, welche einen Benutzerwunsch zum Ändern des festgestellten Bildparameter-Werts vorgibt; erzeugt ein erstes Testbildsignal (S3), das ein erstes Testbild (26) beschreibt, dessen Bildparameter-Wert sich von dem festgestellten Bildparameter-Wert unterscheidet; überträgt das erzeugte erste Testbildsignal an die Anzeigevorrichtung (14) zum Ausgeben (S6) des Testbilds (26) (S5); überprüft, ob ein Bedienauswahlsignal vorliegt, das einen Benutzerwusch zum Auswählen des Testbilds (26, 28, 30) und damit zum Übernehmen des Bildparameter-Werts des Testbilds (26, 28, 30) beschreibt (S8); und ändert, falls das Bedienauswahlsignal vorliegt, den Bildschirmparameter für das Bildelement auf den Bildparameter-Wert des ausgewählten Testbilds (26, 28, 30) ab (S9).
Patent DE-102021202848-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung für den FUV/VUV-Wellenlängenbereich
Inventor: LANGE FELIX
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung für den FUV/VUV-Wellenlängenbereich, insbesondere eine FUV/VUV-Lithographieanlage oder ein Wafer-Inspektionssystem (2), umfassend: einen Innenraum (33), wobei in dem Innenraum (33) mindestens ein transmittierendes optisches Element (27) zur Transmission von Strahlung (25) im FUV/VUV-Wellenlängenbereich angeordnet ist, welches bevorzugt ein kristallines, insbesondere ionisches Substrat (27a) aufweist, und/oder wobei in dem Innenraum (33) mindestens ein reflektierendes optisches Element (26, 28) zur Reflexion von Strahlung (25) im FUV/VUV-Wellenlängenbereich angeordnet ist, das ein Substrat (26a, 28a) und eine reflektierende Beschichtung (26b, 28b) aufweist, eine Strahlungsquelle (24) zur Bestrahlung des optischen Elements (26, 27, 28) mit Strahlung (25) im FUV/VUV-Wellenlängenbereich, sowie mindestens einen Gaseinlass (34) zur Zuführung mindestens eines Gases in den Innenraum (33). Der Gaseinlass (34) ist zur Zuführung von Ammoniak (NH3) in den Innenraum (33) zumindest während der Bestrahlung des optischen Elements (26, 27, 28) ausgebildet.
Patent DE-102021203419-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorsatz, System mit einem Werkzeugvorsatz und einem Magazin, System mit einer Handwerkzeugmaschine und einem Werkzeugvorsatz, sowie Verfahren zum Bewegen eines Magazins an einem Werkzeugvorsatz
Inventor: MANAF HAIRUL BIN ABD
IPC: B25B23/06
Filed: 2021-04-07
Abstract: Bei einem Werkzeugvorsatz (130) für einen Schrauber (100) zum Eintreiben von Schrauben (161), mit einem Gehäuse (135), das einen Verbindungsabschnitt (136) zur Verbindung mit einem Schrauber (100) aufweist, und mit einer Transportvorrichtung (170), die eine Aufnahme (138) zur Aufnahme eines Magazins (140) aufweist, in dem eine Mehrzahl von Schrauben (160) anordenbar ist, wobei der Transportvorrichtung (170) ein in axialer Richtung (133) des Gehäuses (135) verfahrbarer Schlitten (134, 137) zugeordnet ist, an dem ein Magazin (140) verschiebbar lagerbar ist, ist der Transportvorrichtung (170) ein Hebelmechanismus (200) zugeordnet, der dazu ausgebildet ist, bei einem Verfahren des Schlittens (134, 137) im Gehäuse (135) von einer Ladeposition in eine Arbeitsposition ein am Schlitten (134, 137) verschiebbar gelagertes Magazin (140) durch Beaufschlagen mit einer zugeordneten Hebelkraft um eine vorgegebene Distanz (175) zu verschieben.
Patent DE-102021209325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen des Zustandes eines Bauteils
Inventor: KOSTRYKIN LEONID
IPC: G06T7/32
Filed: 2021-08-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überwachen des Zustandes eines Bauteils beschrieben, das folgende Schritte umfasst: Erstellen eines Videos, in welchem ein zu überwachender Bereich des Bauteils dargestellt ist, (1); Zusammenfügen einer festgelegten Anzahl n von erfassten Einzelbildern des Videos zu einem Gesamtbild, das einen festgelegten Bereich des Bauteils abbildet, (2); wobei das Zusammenfügen folgende Schritte umfasst: Parametrisieren der einzelnen Transformationen mittels jeweils eines Vektors pro Einzelbild, der die jeweilige euklidische Transformation definiert, und Bilden einer Matrix P, welche die einzelnen Transformationsparameter in der Reihenfolge der Einzelbilder umfasst, wobei die Einzelbilder eine festgelegte Reihenfolge aufweisen (21); Konstruktion eines Graphen, der eine festgelegte Energie-Funktion E(G,P) repräsentiert, die abhängig ist von den Intensitätsdaten G, welche die Intensitäten der einzelnen Bilder umfassen, und von der Matrix P der Transformationsparameter (22); Minimierung der festlegten Energie-Funktion mit Hilfe des konstruierten Graphen, d.h. simultane Anpassung einer festgelegten Anzahl n von Einzelbildern des Videos, zur Bestimmung der optimalen Matrix P der Transformationsparameter (23); Ausrichten der Einzelbilder in einem globalen Koordinatensystem mittels euklidischer Transformationen und der zuvor bestimmten optimalen Matrix P der Transformationsparameter (24).
Patent DE-102021209345-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Entriegeln eines Türschlosses einer Fahrzeugtür bei einem Unfall, Fahrzeugtür
Inventor: SUKOP ANDREAS
IPC: E05B77/06
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (9) zum Entriegeln eines Türschlosses (4) einer Fahrzeugtür (2) bei einem Unfall, mit einem zum Entriegeln des Türschlosses (4) aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsrichtung verlagerbaren Betätigungselement (11), mit einem verlagerbaren Verriegelungselement (21), das in einer Verriegelungsstellung im Bewegungsweg des Betätigungselements (11) liegt, und mit einem verlagerbaren Masseelement (27), das dazu ausgebildet ist, bei einem Unfall durch seine Trägheit aus einer Ruheposition verlagert zu werden. Es ist vorgesehen, dass das Masseelement (27) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es bei einem Unfall durch seine Trägheit das Verriegelungselement (21) von der Verriegelungsstellung in eine den Bewegungsweg des Betätigungselements (11) freigebende Freigabestellung verlagert.
Patent DE-102021210624-A1 (DE)
Title: Bodengestützter Roboter
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: A47L5/12
Filed: 2021-09-23
Abstract: Bodengestützter Roboter, wobei der Roboter folgendes umfasst: ein Chassis; eine erste Antriebseinrichtung, die mittels einer ersten Schwinge am Chassis angebracht ist; und eine zweite Antriebseinrichtung, die mittels einer zweiten Schwinge am Chassis angebracht ist. Dabei sind die Antriebseinrichtungen auf unterschiedlichen Seiten bezüglich einer Bewegungsrichtung angebracht und die erste Schwinge ist als geschobene Schwinge und die zweite Schwinge als gezogene Schwinge ausgeführt.
Patent DE-102021211395-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum Bearbeiten einer 3D-Polymerstruktur
Inventor: BAUMANN DANIEL
IPC: B29C37/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Bearbeiten einer 3D-Polymerstruktur (28) mit einer im Material der 3D-Polymerstruktur (28) möglichst homogen verteilt angeordneten paramagnetischen Substanz (32). Die Vorrichtung umfasst:• einen Magnetfeldgenerator (14) zum Erzeugen eines statischen Magnetfeldes B0in einem Arbeitsbereich (26) der Vorrichtung (10), in dem die 3D-Polymerstruktur (28) anordenbar ist;• Gradientenspulen (18) zum Erzeugen von magnetischen Gradientenfeldern in mindestens allen drei Raumrichtungen x, y, z, mittels derer die paramagnetische Substanz (32) in einem definierten Voxel V der 3D-Polymerstruktur (32) ortscodierbar ist;• einen Hochfrequenz- (HF-) Feldgenerator (20) zum Einstrahlen von HF-Strahlung (42) in den Arbeitsbereich (26); und• eine Steuerungseinheit (22), die dazu eingerichtet ist, den HF-Feldgenerator (20) derart anzusteuern, dass die ortskodierte paramagnetische Substanz (32) im dem Voxel V mittels einer auf die paramagnetische Substanz (32) abgestimmten Feldfrequenz der HF-Strahlung (42) anregbar ist, um die 3D-Polymerstruktur (28) alleinig in dem definierten Voxel V zu zerstören bzw. zu zerlegen.
Patent DE-102021211596-A1 (DE)
Title: Analyse- und nachverfolgungssystem für fehler an kontaktlinsen
Inventor: BIN MOHAMED YA'AKOB
IPC: G01M11/00
Filed: 2021-10-14
Abstract: Manuelles Prüfsystem und manuelles Prüfverfahren zum Prüfen von Kontaktlinsen auf Fehler, umfassend: ein Bilderfassungssystem mit mindestens zwei hochauflösenden Kameras; einen Top-Lichtkopf zur Erfassung von Hellfeldbildern; ein Durchlichtmodul zur Erfassung von Dunkelfeldbildern; mindestens ein weiteres Durchlichtmodul zur Erfassung eines anderes Typs von Hellfeldbildern; einen Wechselmechanismus zum Wechsel der Schablonen, die für ein bestimmtes Produkt geeignet sind; eine Drehscheibe, die mit mehreren optischen Filtern für verschiedene Erfordernisse an die Bildgebung bestückt ist; eine erste Kamera, um das vollständige Bild der Kontaktlinse an einem Strahlteiler aufzunehmen; eine zweite Kamera, die in geeigneter Weise auf einem Schwenkarm montiert ist, um ein höher aufgelöstes Bild eines ausgewählten fehlerhaften Bereichs aufzunehmen, wie er auf einem Projektionsschirm angezeigt wird; eine Gasschablone oder Messschablone, die an geeigneter Stelle montiert ist, um überlagerte Bilder der Linse und der Schablone auf einem Projektionsschirm zu erzeugen, um Messungen vorzunehmen; eine flexible Messschablone zur optionalen Überlagerung anstelle der Schablone aus Glas, in geeigneter Weise am Projektionsschirm montiert, um Fehler und Geometrie der Kontaktlinse anstrengungslos zu messen; eine XYZ-Tabelle zum Positionieren der Kontaktlinse; Erstellen einer Datenbank im Computer, in der die geometrischen Informationen und detaillierten Fehlerinformationen zusammen mit der jeweiligen Positionsinformation in Tabellenform enthalten sind; und anschließend Analysieren der Datenbankbilder, um korrektive Maßnahmen im Fertigungsprozess vorzunehmen, damit sich die Qualität der Kontaktlinsen verbessert und die Fertigungsmenge erhöht.
Patent DE-102021212502-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: WISNIEWSKI MARC
IPC: H01L27/06
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem mikromechanischen Bauelement mit einem MEMS-Chip (10), einem IC-Chip (20), einer Grundplatte (30) und einem Deckel (40), wobei der MEMS-Chip an dem IC-Chip befestigt ist, wobei der IC-Chip an der Grundplatte befestigt ist, wobei der Deckel an der Grundplatte befestigt ist, wobei durch den Deckel und die Grundplatte ein Innenraum (50) gebildet ist, in dem der MEMS-Chip und der IC-Chip angeordnet sind. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass zwischen Deckel, Grundplatte und IC-Chip wenigstens ein Verbindungsmittel (23, 34) angeordnet ist, welches ein Silikon basiertes Klebemittel ist.
Patent DE-102021213331-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Überwachung von Arbeitsgeräten mittels eines Überwachungssystems und Überwachungssystem
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von Verfahren zu einer Überwachung von Arbeitsgeräten (12, 14), insbesondere Handwerkzeugvorrichtungen, mittels eines Überwachungssystems (10), wobei in einem Verfahrensschritt (32) zumindest ein Arbeitsgerät (12, 14) und zumindest ein Nutzer (22), die sich in einem Erfassungsbereich (24) einer, insbesondere stationären, Zuordnungseinheit (16) des Überwachungssystems (10) befinden, mittels der Zuordnungseinheit (16) erfasst werden, wobei die Zuordnungseinheit (16) kabellos mit dem Arbeitsgerät (12, 14) und mit einer dem Nutzer (22) zugeordneten ID-Vorrichtung (30) kommuniziert.Es wird vorgeschlagen, dass in Abhängigkeit von einer Unterbrechung oder einem Verlust der kabellosen Kommunikationsverbindung zwischen der Zuordnungseinheit (16) und dem Arbeitsgerät (12, 14) und/oder zwischen der Zuordnungseinheit (16) und der ID-Vorrichtung (30), insbesondere infolge eines Verlassens des Erfassungsbereichs (24), automatisch, insbesondere frei von einer Nutzereingabe, ein Arbeitsgerätestatus und/oder ein Zuordnungsstatus des Arbeitsgeräts (12, 14) überprüft und/oder geändert wird.
Patent DE-102021213333-A1 (DE)
Title: Kolben mit allseitig geschlossenen und mit Kühlmedium befüllten Kühlhohlräumen
Inventor: MESKE RALF
IPC: B23P15/10
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben, insbesondere einen Kolben für einen Verbrennungsmotor, umfassend einen inneren Kühlhohlraum und einen äußeren Kühlhohlraum, wobei der äußere Kühlhohlraum einen ringförmigen Kühlkanal darstellt, wobei die beiden Kühlhohlräume zumindest teilweise mit einem Kühlmedium befüllt sind und, insgesamt betrachtet, allseitig geschlossen sind.
Patent DE-102021214181-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum beleuchten eines ladeanschlusses eines elektrofahrzeugs
Inventor: KIM SINKOOK
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-12-13
Abstract: Es wird eine Ausführungsform eines Systems zum Beleuchten eines Ladeanschlusses eines Elektrofahrzeugs bereitgestellt. Der Ladeanschluss ist in einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen, um eine Fahrzeugantriebsbatterie mit elektrischem Strom zu versorgen, und das System umfasst eine Ladeanschlussklappe, die eingerichtet ist, um den Ladeanschluss zu öffnen und zu schließen, und eine Lampenvorrichtung, die an der Ladeanschlussklappe angeordnet ist und eingerichtet ist, um den Ladeanschluss zu beleuchten.
Patent DE-102022100085-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LIN KAN-JU
IPC: H01L21/285
Filed: 2022-01-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Gatestruktur auf einer Halbleiterfinne, eine dielektrische Schicht auf der Gatestruktur und einen Gatekontakt, der sich durch die dielektrische Schicht bis zu der Gatestruktur erstreckt. Der Gatekontakt umfasst ein erstes leitfähiges Material auf der Gatestruktur, wobei eine Oberseite des ersten leitfähigen Materials sich zwischen Seitenwänden der dielektrischen Schicht erstreckt, und ein zweites leitfähiges Material auf der Oberseite des ersten leitfähigen Materials.
Patent DE-102022100364-A1 (DE)
Title: Dünnschichttransistor mit einem gatedielektrikum mitabgestufter zusammensetzung und verfahren zu dessenherstellung
Inventor: TSAI WU-WEI
IPC: H01L21/336
Filed: 2022-01-10
Abstract: Ein Dünnschichttransistor kann wie folgt hergestellt werden: Herstellen einer Gateelektrode in einer Isolierschicht über einem Substrat; Herstellen eines Gatedielektrikums über der Gateelektrode und der Isolierschicht; Herstellen einer aktiven Schicht über der Gateelektrode; und Herstellen einer Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode so, dass sie einen jeweiligen Teil einer Oberseite der aktiven Schicht kontaktieren. Eine Sauerstoff-Oberflächenkonzentration in dem Gatedielektrikum und/oder der aktiven Schicht kann durch Einbringen von Sauerstoffatomen in einen Oberflächenbereich des Gatedielektrikums bzw. der aktiven Schicht erhöht werden.
Patent DE-102022100906-A1 (DE)
Title: Zelle mit elektrostatischem entladungsschutz und antenne, die mit einer silizium-durchkontaktierung integriert ist
Inventor: YU HOCHE
IPC: H01L23/60
Filed: 2022-01-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist Folgendes auf: eine Silizium-Durchkontaktierung (TSV) in einer TSV-Zone in einem Substrat, wobei sich die TSV durch das Substrat erstreckt; eine ESD-Zelle in der Nähe eines ersten Endes der TSV und in Kontakt mit der TSV-Zone, wobei die ESD-Zelle eine Gruppe von Dioden aufweist, die miteinander elektrisch parallel geschaltet sind; ein Antennenpad, das mit einem zweiten Ende der TSV elektrisch verbunden ist; und eine Antenne, die mit dem Antennenpad elektrisch verbunden ist und sich in einer ersten Richtung erstreckt, wobei die erste Richtung parallel zu einer Hauptachse der TSV ist. Die Halbleitervorrichtung weist weiterhin eine leitfähige Säule auf, die sich parallel zu der TSV auf derselben Seite des Substrats wie das Antennenpad erstreckt, wobei ein erstes Ende der leitfähigen Säule mit dem Antennenpad elektrisch verbunden ist und ein zweites Ende der leitfähigen Säule mit der Gruppe von Dioden der ESD-Zelle elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102022101032-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit primärseitiger Zusatzmasse
Inventor: COULIBALY JEAN BAPTISTE
IPC: F16F15/131
Filed: 2022-01-18
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die gegen die Kraft eines Energiespeichers (4) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Primärseite (3) ein Primärmassenblech (6) sowie einen Primärmassendeckel (7) umfasst und an dem Primärmassendeckel eine Zusatzmasse (21) angeordnet ist, wobei der Primärmassendeckel (7) und die Zusatzmasse (21) durch mindestens ein Niet (27, 32) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022107693-A1 (DE)
Title: Getränkesprudler
Inventor: JAHN ANDREAS
IPC: B01F23/2361
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkesprudler (1) mit einer Grundeinheit (3), wobei die Grundeinheit (3) aufweist:- eine Mehrzahl von Druckbehälteraufnahmen (4) zur Aufnahme einer entsprechenden Anzahl von Druckbehältern (5), und- eine Getränkebehälteraufnahme (6) zur Aufnahme eines Getränkebehälters (7).