baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219181-B4 (DE)
Title: Modularer Bohrer
Inventor: FROTA DE SOUZA FILHO RUY
IPC: B23B51/00
Filed: 2016-10-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Schneidwerkzeuganordnung (10) zum Durchführen von rotierenden Schneidvorgängen an einem Werkstück, umfassend einen Werkzeugschaft (12) und einen austauschbaren Schneidkopf (14), der am Werkzeugschaft (12) angebracht ist und in diesen eingreift, wobei der Werkzeugschaft (12) und der Schneidkopf (14) bei erfolgtem Zusammenbau eine gemeinsame Drehachse (20) und sich ergänzende periphere Flächen aufweisen;wobei der Schaft (12) eine Aussparung (34) zum Koppeln des Schneidkopfs (14) aufweist und die Aussparung (34) ein Paar Wandabschnitte (36, 38) umfasst, wobei jeder Wandabschnitt (36, 38) eine Antriebsfläche (22, 24), mindestens eine vertikal angewinkelte Haltefläche (46, 47) und einen Übergangsradius (49, 51) aufweist, wobei der Übergangsradius (49, 51) zwischen der vertikal angewinkelten Haltefläche (46, 47) und der mindestens einen Antriebsfläche (22, 24) verläuft,wobei der Schaft (12) weiterhin aufweist ein Verriegelungselement, das so ausgebildet ist, dass es den Schneidkopf (14) festhält, wenn der Schneidkopf (14) in der Aussparung (34) angebracht ist und mindestens eine axiale Anlagefläche, die an dem Schneidkopf (14) anliegt, wenn der Schneidkopf (14) in der Aussparung (34) angebracht ist, wobei die Antriebsfläche (22, 24) dazu ausgebildet ist, den Schneidkopf (14) zu rotieren, wenn der Schaft (12) mit dem in der Aussparung (34) angebrachten Schneidkopf (14) rotiert wird; wobei die vertikal angewinkelte Haltefläche (46, 47) des Schafts (12) flach ist und näher an der Drehachse (20) positioniert ist als die mindestens eine Antriebsfläche (22, 24); undwobei der Schneidkopf (14) aufweist eine periphere, zur Aussparung weisende Basisfläche und ein zylindrisches Element (60), das zentrisch entlang der gemeinsamen Drehachse (20) angeordnet ist; einen Schneidabschnitt am vorderen Ende der Schneidwerkzeuganordnung (10) und einen Schaftanschlussabschnitt gegenüber dem Schneidabschnitt und zu einem hinteren Ende des Schaftanschlussabschnitts weisend; ein entsprechendes Verriegelungselement zum Eingriff in das Verriegelungselement des Schafts; eine Schneidkopf-Anlagefläche, die an der mindestens einen Anlagefläche des Schafts anliegt, wenn der Schneidkopf in der Aussparung angebracht ist; eine angetriebene Oberfläche (26, 28), die so ausgerichtet ist, das sie an der Antriebsfläche (22, 24) des Schafts (12) anliegt, wenn der Schneidkopf (14) in der Aussparung (34) angebracht ist; und die vertikal angewinkelte, flache Haltefläche (68, 69), die so ausgerichtet ist, dass sie an der vertikal angewinkelten Haltefläche (46, 47) des Schafts (12) anliegt, wenn der Schneidkopf (14) in der Aussparung (34) angebracht ist.
Patent DE-102017107501-B4 (DE)
Title: Roboter mit verkettbarem Roboterarm
Inventor: SAITOU SOU
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-04-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Roboter, umfassend:
 eine Motorantriebsstromquelle (21, 21'), um eine von einer Stromquelle (2, 3) gelieferte Spannung in eine Motorantriebs-Einheitsspannung umzuwandeln, wobei die Motorantriebsstromquelle (21, 21') die Motorantriebs-Einheitsspannung ausgibt;
 eine Motorantriebseinheit (11), um die von der Motorantriebsstromquelle (21, 21') ausgegebene Motorantriebs-Einheitsspannung in eine Motorantriebsspannung umzuwandeln, wobei die Motorantriebseinheit (11) die Motorantriebsspannung ausgibt;
 einen Motor (13), der durch die von der Motorantriebseinheit (11) ausgegebene Motorantriebsspannung angetrieben wird, so dass er sich dreht,
 einen Roboterarm (50), der mit der Motorantriebseinheit (11) und dem Motor (13) versehen ist, wobei
 der Roboterarm (50) eine Verbindungseinheit (14) aufweist, um eine Eingangsseite der Motorantriebseinheit (11), die an dem Roboterarm (50) vorgesehen ist, wobei die Eingangsseite für die Motorantriebs-Einheitsspannung vorgesehen ist, mit einer Eingangsseite der Motorantriebseinheit (11) zu verketten, die an einem anderen Roboterarm (50) als dem Roboterarm (50) eingerichtet ist, wobei die Eingangsseite für die Motorantriebs-Einheitsspannung vorgesehen ist, aufweist, und
 die von der Motorantriebsstromquelle (21, 21') ausgegebene Motorantriebs-Einheitsspannung über die Verbindungseinheit (14) in die Motorantriebseinheiten (11) eingegeben wird, die an den jeweiligen Roboterarmen (50) vorgesehen sind; und
 eine Robotersteuerung (70), die unabhängig von dem Roboterarm (50) vorgesehen ist, wobei die Robotersteuerung (70) mit der Motorantriebsstromquelle (21, 21') versehen ist, wobei
 die Verbindungseinheit (14) aufweist:
 zwei Verbinder (14-1, 14-2), die jeweils eine Stromklemme (114A, 114B) für den elektrischen Anschluss an ein Stromleitungskabel zur Lieferung der Motorantriebs-Einheitsspannung aufweisen, und
 ein lokales Stromleitungskabel (101) in Sternschaltung, wovon jedes erste Ende elektrisch an einen der beiden Verbinder (14-1, 14-2) und die Eingangsseite der Motorantriebseinheit (11) angeschlossen ist, wobei die Eingangsseite für die Motorantriebs-Einheitsspannung vorgesehen ist.
Patent DE-102017109686-B4 (DE)
Title: Bodenverdichtungsgerät
Inventor: MALASCHEWSKI ARMIN
IPC: E02D3/074
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-08-29
Abstract: Bodenverdichtungsgerät (1) mit einem Oberwagen (2) und einem Unterwagen (3), wobei der Unterwagen (2) eine Vibrationsplatte (4) und eine Mehrzahl von Erregereinheiten (5) aufweist, wobei zumindest zwei der Erregereinheiten (5) von jeweils einem Antrieb (6) jeweils individuell antreibbar sind und jeweils zumindest einen Vibrationserreger aufweisen, welcher mit einer Messeinrichtung (8) zur Erfassung seiner Phasenlage verbunden ist, wobei die Phasenlage einer Regel- oder Steuer- und Regeleinrichtung (14) zuführbar ist, wobei einzelne Vibrationserreger jeweils über ein elastisches Element (9), einen jeweiligen elektrisch steuerbaren Antrieb (6) und die Regel- oder Steuer- und Regeleinrichtung (14) miteinander gekoppelt sind und die relative Phasenlage der einzelnen Vibrationserreger zueinander über die Regel- oder Steuer- und Regeleinrichtung (14) einstellbar und regelbar ist.
Patent DE-102017210018-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZEHNDER FRANK
IPC: B60J7/12
Filed: 2017-06-14
Granted: 2021-05-06
Abstract: Faltverdeck (1) für Kraftfahrzeuge, wobei das Faltverdeck (1) ein vorderes Dachteil (4) und eine Vielzahl von Querspriegeln umfasst, wobei das vordere Dachteil (4) über einen Antriebsgleiter (5) und die Querspriegel über Gleitelemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in seitlichen Führungsschienen (2) längsverschieblich zwischen einer einen Fahrgastinnenraum überspannenden Schließstellung und einer in einem Aufbewahrungsraum abgelegten Offenstellung verstellbar sind, und wobei an der Vielzahl Querspriegel jeweils ein Ausstellspriegel über einen Ausstellarm angebunden ist, und wobei an der Anzahl Querspriegel, der Anzahl Ausstellspriegel und dem vorderen Dachteil ein Verdeckbezug (6) angebunden ist, und wobei die Anzahl Gleitelemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in der Schließstellung über Sperrelemente mit der Führungsschiene (2) lösbar fixiert sind, und wobei die Fixierung der Gleitelemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) bei der Verstellung in die Offenstellung des Fahrzeugdaches lösbar ist, und wobei der Antriebsgleiter (5) Mittel zum Lösen der Fixierung des in Fahrzeuglängsrichtung gesehen, hinter diesem liegenden Gleitelements (3.1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsgleiter (5) Mittel zum Lösen der Fixierung der Anzahl Gleitelemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) umfasst und die Fixierung der Vielzahl Gleitelemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) bei der Verstellung in die Offenstellung ausschließlich über das Mittel zum Lösen der Fixierung (8) des Antriebsgleiters (5) gelöst wird, und dass der Antriebsgleiter (5) ein Aufnahmemagazin (9) umfasst, welches in einem Gehäuse einen Aufnahmeraum (14) mit Gehäuseseiten (14a, 14b, 14c) für die Vielzahl Gleitelemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (14) des Gehäuses entsprechend den Abmessungen der Gleitelemente angepasst ist, so dass die Vielzahl Gleitelemente (3.1 - 3.4) bei der Verstellbewegung des Faltverdecks (1) in dem Aufnahmeraum (14) aufgenommen werden können.
Patent DE-102017215715-B4 (DE)
Title: Optischer bildaufnehmer zur aufnahme zweidimensionaler bilder im nahen infrarotbereich
Inventor: VOGT HOLGER
IPC: H01L31/107
Filed: 2017-09-06
Granted: 2019-09-12
Abstract: Optischer Bildaufnehmer zur Aufnahme zweidimensionaler Bilder im nahen Infrarotbereich, umfassendeine Photokathode (2) mit einer Eintrittsfläche (6) für ein Photon (PH), mit einer parallel zu der Eintrittsfläche (6) angeordneten Austrittsfläche (7) für ein Elektron (EL) und mit einer zwischen der Eintrittsfläche (6) und der Austrittsfläche (7) angeordneten Schichtanordnung (8), welche so ausgebildet ist, dass das durch die Eintrittsfläche (6) eintretende Photon (PH) ein Austreten des Elektrons (EL) aus der Austrittsfläche (7) bewirkt, wobei eine Austrittsposition (AP) des Elektrons (EL) an der Austrittsfläche (7) mit einer Eintrittsposition (EP) des Photons (PH) an der Eintrittsfläche (6) korrespondiert; undeine Einzelphoton-Avalanche-Photodioden-Einrichtung (9), welche ein Einzelphoton-Avalanche-Photodioden-Array (10) mit einer Vielzahl von zweidimensional angeordneten Einzelphoton-Avalanche-Photodioden (11) umfasst, wobei die Einzelphoton-Avalanche-Photodioden-Einrichtung (9) so in Bezug auf die Photokathode (2) angeordnet ist, dass das Elektron (EL) nach dem Austreten aus der Austrittsfläche (7) der Photokathode (2) auf das Einzelphoton-Avalanche-Photodioden-Array (10) trifft, wobei eine Auftreffposition (AFP) des Elektrons (EL) an dem Einzelphoton-Avalanche-Photodioden-Array (10) mittels der Vielzahl von zweidimensional angeordneten Einzelphoton-Avalanche-Photodioden (11) detektierbar ist, um so ein Bildsignal (BS) zu erzeugen;wobei der optische Bildaufnehmer (1) zur Aufnahme zweidimensionaler Bilder in einem Wellenlängenbereich mit Wellenlängen von mindestens 1,4 µm ausgebildet ist.
Patent DE-102017219422-B4 (DE)
Title: Anordnungsstruktur für einen tankabluftfilter in einem fahrzeug mit sattel
Inventor: HAMAZAWA KOHEI
IPC: B62K11/04
Filed: 2017-10-30
Granted: 2021-09-30
Abstract: Tankabluftfilter-Anordnungsstruktur eines Fahrzeugs mit Sattel, aufweisend:einen Fahrzeugkarosserierahmen (2), umfassend einen sich von einem Lenkrohr (10) nach hinten erstreckenden Hauptrahmen (11), und ein Paar von sich vom Hauptrahmen (11) nach hinten erstreckenden Sitzschienen (13);einen unter dem Hauptrahmen (11) angeordneten Verbrennungsmotor (4);einen über dem Verbrennungsmotor (4) angeordneten Luftfilter (42);einen über dem Luftfilter (42) angeordneten Kraftstofftank (21); undeinen über ein Laderohr (70) mit dem Kraftstofftank (21) verbundenen Tankabluftfilter (5), wobei der Tankabluftfilter (5) den in dem Kraftstofftank (21) entstehenden Kraftstoffdampf sammelt, wobeider Tankabluftfilter (5) zwischen dem Paar von Sitzschienen (13) unter dem Kraftstofftank (21) angeordnet ist;der Fahrzeugkarosserierahmen (2) ferner eine zwischen dem Paar von Sitzschienen (13) aufgehängte Rahmenbrücke (20) umfasst,der Kraftstofftank (21) über eine Tankhalterung (24) an der Rahmenbrücke (20) angebracht ist,der Tankabluftfilter (5) über einer Tankabluftfilterhalterung (60) an der Rahmenbrücke (20) angebracht ist, unddie Tankabluftfilterhalterung (60) und die Tankhalterung (24) mit einem gemeinsamen Befestigungselement (B2) zusammen an der Rahmenbrücke (20) angebracht sind, wobeidie Tank-Stützhalterung (24) mit einer Vielzahl von Bolzen als das gemeinsame Befestigungselement (B2) an der oberen Fläche der Rahmenbrücke (20) befestigt ist, unddie Tank-Stützhalterung (24) ein Paar von linken und rechten seitlichen Stützplatten (24b) umfasst, die an linken und rechten Enden einer Stützgrundplatte (24a) im rechten Winkel umgebogen sind, und wobei eine Stützachse (24c) zwischen dem Paar von linken und rechten seitlichen Stützplatten (24b) aufgehängt ist.
Patent DE-102018104251-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufrechterhaltung der Pflanzengesundheit in einem Aquarium oder dergleichen sowie Messeinrichtung hierfür
Inventor: GELKE MANUEL SANTOS
IPC: G01N21/25
Filed: 2018-02-26
Granted: 2023-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Aufrechterhaltung der Pflanzengesundheit in einem Aquarium (34) oder dergleichen, enthaltend:- eine Messeinrichtung (32) zur Messung der Konzentration mindestens eines Nährstoffs im Aquariumwasser, die- mit einer Dosiereinheit (8) für das zu überprüfende Wasser,- mit einer Dosiereinheit (9) für ein Indikatormittel des Nährstoffs und- mit einer Dosiereinheit (12) für ein Reinigungsmedium verbunden ist, und einen Sensor zur Messung der Nährstoffkonzentration aufweist,- einer Dosiereinrichtung (33) für eine Nährstofflösung, die- mit einem Vorrat (36) für den Nährstoff verbunden ist und- einen zu dem Aquarium (34) führenden Auslass (35) aufweist, sowie- eine Steuereinrichtung (30), die- mit der Messeinrichtung (32) zum Auslösen der Messung,- mit den Dosiereinheiten (8, 9, 12) der Messeinrichtung (32) zu deren Betätigung und- mit dem Sensor verbunden ist, und- mit der Dosiereinrichtung (33) zum Auslösen der Abgabe der Nährstofflösung verbunden ist.
Patent DE-102018120464-B4 (DE)
Title: Anordnung zum fluiddichten Verbinden von Leitungen
Inventor: KÖSTER STEPHAN
IPC: F25B41/42
Filed: 2018-08-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Anordnung (1) zum fluiddichten Verbinden von Leitungen, insbesondere von Leitungen eines Kältemittelkreislaufs eines Klimatisierungssystems eines Kraftfahrzeugs, aufweisend- ein dicht mit einem Endstück einer ersten Leitung verbundenes erstes Verbindungselement (2) und ein dicht mit einem Endstück einer zweiten Leitung verbundenes zweites Verbindungselement (3), wobei die Verbindungselemente (2, 3) jeweils auf einer zum anderen Verbindungselement (2, 3) ausgerichteten Seite eine radial verlaufende Dichtfläche aufweisen und durch mindestens ein Befestigungsmittel miteinander verbunden sind,- ein zwischen den Verbindungselementen (2, 3) angeordnetes Zwischenelement (5), aufweisend ein Halteelement (5a) sowie ein im Halteelement (5a) und zwischen den Dichtflächen der Verbindungselemente (2, 3) angeordnetes erstes Dichtelement (4) sowie ein streifenförmiges zweites Dichtelement (5b), wobei das Halteelement (5a) mit einer in einer axialen Richtung ausgerichteten hohlzylinderförmigen Wandung mit einem ersten Rand (6) und einem zweiten Rand (7) sowie einer Innenseite (8) und einer Außenseite (9) ausgebildet ist, wobei das zweite Dichtelement (5b) am zweiten Rand (7) des Halteelementes (5a) fest mit dem Halteelement (5a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (5) eine Ausnehmung (14) aufweist, welche sich als ein Einschnitt von einem an einer Außenseite des zweiten Dichtelementes (5b) ausgebildeten ersten Ende (15a) bis zu einem in einem Bereich des ersten Dichtelementes (4) am Halteelement (5a) ausgebildeten zweiten Ende (15b) erstreckt, wobei das erste Ende (15a) eine konische Form aufweist und sich gegenüberliegend angeordnete Seitenwände der Ausnehmung (14) an der Außenseite des Dichtelementes (5b) aneinander anliegen.
Patent DE-102018120525-B4 (DE)
Title: Luftstrommanagementsysteme und -verfahren für Verbrennungsmotoren
Inventor: SANKAVARAM CHAITANYA
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-08-22
Granted: 2023-08-03
Abstract: Luftstrommanagementsystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend:einen Einlassabschnitt zur Aufnahme von Umgebungsluft;einen Massenströmungssensor (MAF), der geeignet ist, den Massendurchsatz der durch den Einlassabschnitt strömenden Luft zu erfassen;einen Drosselkörper, um den Luftstrom aus dem Einlassabschnitt selektiv zu begrenzen;einen Drosselstellungssensor (TPS), der einen Öffnungswert des Drosselkörpers erfassen kann;einen Ansaugkrümmer in Fluidverbindung mit dem Drosselkörper, der konfiguriert ist, um den Luftstrom zu jedem einer Vielzahl von Verbrennungszylindern zu lenken;einen Krümmer-Luftdrucksensor (MAP), der zum Erfassen des Luftdrucks am Ansaugkrümmer geeignet ist; undeine Steuerung, darauf programmiert,um die Signale des MAF-Sensors, des TPS und des MAP-Sensors zu überwachen,um mindestens einen Restfehlerwert aus einer Differenz zwischen einem modellbasierten Wert und einem entsprechenden überwachten Signal zu erzeugen, undum mindestens eine Reaktionsaktion basierend auf einem Trend von mindestens zwei Restfehlerwerten auszuführen.
Patent DE-102018204875-B4 (DE)
Title: Teil-Montageposition-Führungseinrichtung, Teil-Montageposition-Führungssystem und Teil-Montageposition-Führungsverfahren
Inventor: KAMIGUCHI MASAO
IPC: G09B19/24
Filed: 2018-03-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Teil-Montageposition-Führungseinrichtung (10) aufweisend eine Steuereinheit (11), wobei die Steuereinheit (11) aufweist:eine Positionsreihenfolge-Datenerfassungseinheit (12), die Positionsreihenfolge-Daten erfasst, in denen ein oder mehrere Teile von Positionsinformationen von einer vorbestimmten Position einer Maschine zu einer Montageposition des Teils geordnet werden, für jedes Teil, das eine Maschine (30) bildet; undeine Führungsanzeige-Steuereinheit (13), die eine Anzeigeeinrichtung (20) veranlasst, der Reihe nach Bilder darzustellen, die das eine oder die mehreren Teile von Positionsinformation anzeigen, von einem Bild, das die vorbestimmte Position der Maschine (30) anzeigt, zu einem Bild, das die Montageposition des Teils anzeigt, auf der Grundlage der Positionsreihenfolge-Daten, die von der Positionsreihenfolge-Datenerfassungseinheit (12) erfasst werden, wobei die Positionsreihenfolge-Daten ferner eine Korrespondenzbeziehung zwischen jedem Teil von Positionsinformation, der die Positionsreihenfolge-Daten bildet, und Bilddaten von einer Umrisszeichnung der Maschine und/oder einem internen Konfigurationsdiagramm der Maschine (30) aufweisen, unddie Führungsanzeige-Steuereinheit (13) die Anzeigeeinrichtung (20) veranlasst, der Reihe nach Bilder darzustellen, die das eine oder die mehreren Teile von Positionsinformation von dem Bild, das die vorbestimmte Position der Maschine (30) anzeigt, zu dem Bild, das die Montageposition des Teils anzeigt, auf der Grundlage der Korrespondenzbeziehung anzeigen.
Patent DE-102018205578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Konvois mindestens ein unbemanntes, autonom bewegbares Objekt umfassend, sowie entsprechend ausgebildetes, bewegbares Objekt
Inventor: BUTHUT MICHAEL
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-04-12
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Konvois (14) mindestens ein unbemanntes, autonom bewegbares Objekt (12, 18) umfassend, folgende Schritte umfassend:a) Bestimmen einer geplanten Route für das mindestens eine unbemannte, autonom bewegbare Objekt (12, 18) (Schritt S1);b) Empfangen einer geplanten Route zumindest eines anderen bewegbaren Objekts (10; 12; 18) (Schritt S2);c) Vergleichen der geplanten Route des mindestens einen unbemannten, autonom bewegbaren Objekts (12, 18) mit der geplanten Route des zumindest einen anderen bewegbaren Objekts (10; 12; 18) (Schritt S3);d) falls die geplante Route des mindestens einen unbemannten, autonom bewegbaren Objekts (12, 18) und die geplante Route des zumindest einen anderen bewegbaren Objekts (10; 12; 18) zumindest ein vorgebbares Ähnlichkeitskriterium erfüllen: Bilden eines Konvois (14) aus dem mindestens einen unbemannten, autonom bewegbaren Objekt (12, 18) und dem zumindest einen anderen bewegbaren Objekt (10; 12; 18) (Schritt S4), wobei als das mindestens eine andere bewegbare Objekt ein unbemanntes, autonom bewegbares Objekt (12, 18) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Konvoi (14) durch eine Vielzahl von unbemannten, autonom bewegbaren Objekten (12, 18) gebildet wird, wobei sich die unbemannten, autonom bewegbaren Objekte (12, 18) derart anordnen, dass sie eine Fahrzeugsilhouette (24) bilden.
Patent DE-102018221712-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines interaktiven Informationssystems für ein Fahrzeug, sowie ein Fahrzeug
Inventor: ROSE JEWGENI
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-12-13
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines interaktiven Informationssystems (20) für ein Fahrzeug (18) umfassend die folgenden Schritte:• Betreiben eines Kontextinformationssystems, welches ausgelegt ist, eine erste Anfrage eines Benutzers über eine Eingabeeinheit entgegenzunehmen und zu bearbeiten, sodass zumindest eine erste Antwort generiert wird und über eine Ausgabeeinheit zur Verfügung gestellt wird, wobei eine zweite Anfrage, welche unmittelbar direkt nach der ersten Anfrage gestellt wird, vor einer Bearbeitung mittels des Kontextinformationssystems im Kontext der ersten Anfrage aufbereitet wird, sodass zumindest eine zweite Antwort generiert wird und über eine Ausgabeeinheit zur Verfügung gestellt wird, wobei in Abhängigkeit der Aufbereitung die Antwort entweder im Kontext der ersten Antwort gegeben wird oder unabhängig von der ersten Antwort gegeben wird,• Betreiben zumindest einer Speichereinheit, welche mit dem Kontextinformationssystem koppelbar ist und ausgelegt ist, Aktivitäten des Kontextinformationssystem zu speichern und dem Kontextinformationssystem zwecks Bearbeitung von Anfragen zur Verfügung zu stellen,• Betreiben zumindest einer Komponente eines Fahrzeugsensoriksystems, welche mit dem Kontextinformationssystem koppelbar ist und welche ausgelegt ist, zumindest eine Information aus der näheren und/oder erweiterten Umgebung des Fahrzeugs (18) und/oder von dem Fahrzeug (18) selbst zu erfassen und aufzubereiten, sodass diese zumindest eine Information dem Kontextinformationssystem zur Verfügung gestellt wird, sodass eine jeweilige Antwort auf eine Anfrage des Benutzers zusätzlich im Kontext dieser Information bearbeitet wird und über eine Ausgabeeinheit zur Verfügung gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgenden weiteren Schritt umfasst:• Betreiben zumindest einer Komponente eines Benutzersensoriksystems, welche ausgelegt ist, zumindest eine Information über den Benutzer zu erfassen und aufzubereiten, sodass diese zumindest eine Information dem Kontextinformationssystem zur Verfügung gestellt wird, sodass eine jeweilige Antwort auf eine Anfrage des Benutzers zusätzlich im Kontext dieser Information bearbeitet wird und über eine Ausgabeeinheit zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102019103476-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen fahrzeugsitz, sowie fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-02-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Längseinsteller (6) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit zumindest einem Schienenpaar (10), das eine mit dem Fahrzeugsitz (1) verbindbare Sitzschiene (14) und eine mit einem Fahrzeugboden verbindbare Bodenschiene (12), an der die Sitzschiene (14) entlang einer Längsrichtung (x) verschiebbar geführt ist, aufweist, wobei der Längseinsteller (6) eine Antriebseinrichtung zum Verstellen der Sitzschiene (14) entlang der Längsrichtung (x) relativ zu der Bodenschiene (12) aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung eine zur Bodenschiene (12) oder zur Sitzschiene (14) fixierte Spindel (20), eine an der Spindel (20) über einen Gewindeeingriff gelagerte, drehbare Spindelmutter (24), und einen mit der Spindelmutter (24) wirkverbundenen Elektromotor (40) zum Antreiben der Spindelmutter (24) aufweist, wobei eine abtriebsseitige Ausgangswelle (42) des Elektromotors (40) parallel zur Spindel (20) orientiert ist, wobei- die Ausgangswelle (42) axial wenigstens bis in ein Getriebegehäuse (62) hineinragt, und- der Elektromotor (40) die Spindelmutter (24) mittels eines Zahnrads (44) antreibt, wobei das Zahnrad (44) auf der Ausgangswelle (42) angeordnet und mit einer Außenverzahnung der Spindelmutter (24) in Zahneingriff ist und in dem Getriebegehäuse (62) in Vertikalrichtung (z) oberhalb der Spindelmutter (24) drehbar gelagert ist, wobei- die Sitzschiene (14) oder die Bodenschiene (12) eine Ausnehmung (16) aufweist und der Elektromotor (40) durch die Ausnehmung (16) hindurch wenigstens teilweise in einem zwischen der Sitzschiene (14) und der Bodenschiene (12) gebildeten Hohlraum (18) angeordnet ist.