baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015031-U1 (DE)
Title: Dreiteiliges Universalprofil
IPC: E04F19/02
Filed: 2009-11-04
Abstract: Universalprofil, insbesondere zur Abdeckung von Fugen zwischen unterschiedlich hohen Bodenbelägen, mit einem zweiteiligen Unterprofil (1), welches ein Schlitzprofil (2) und ein formschlüssig mit diesem verbindbares Zapfenprofil (3) aufweist, wobei das Unterprofil (1) über das Zapfenprofil (3) mit einem Deckprofil (7) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zapfenprofil (3) einen Kopfabschnitt (4) und einen im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen Fußabschnitt (5) aufweist, der in das Schlitzprofil (2) eingreift, wobei der Fußabschnitt (5) über einen Verbindungssteg reduzierter Breite mit dem Kopfabschnitt (4) verbunden ist, und wobei das Schlitzprofil (2) eine zu dem Zapfenprofil (3) im Querschnitt korrespondierende Formgebung hat.
Patent DE-202009018877-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Rohr und Rohr mit einer solchen Abdeckvorrichtung
IPC: F16L55/11
Filed: 2009-04-21
Abstract: Abdeckvorrichtung für ein Rohr (1), das mit einer Reihe weiterer Rohre in aneinander geschweißter Form zur Herstellung von Pipelines verwendbar ist, welche insbesondere zum Transport von gasförmigen oder flüssigen Medien vorgesehen sind, wobei die Abdeckvorrichtung zur Abdichtung zumindest der korrosionsgefährdeten Kante (6) des Rohres (1) ausgebildet ist, wobei die Abdeckvorrichtung eine Innenkappe (8) mit einer zum Anliegen an der Rohrinnenseite (18) ausgebildeten Innenhülse (10) umfasst, die ein zum wenigstens teilweisen Abdecken des von der Innenhülse (10) unabgedeckten Rohrinnenquerschnitts vorgesehenes Abdeckelement (20) aufweist, und wobei das den lichten Innenkappenquerschnitt vollständig ausfüllende Abdeckelement (20) als diffusionsoffene Membran ausgebildet ist.
Patent DE-202010000251-U1 (DE)
Title: Spulvorrichtung eines Gurtspanners
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Spulvorrichtung eines Gurtspanners, die eine Verrieglungsvorrichtung (10), einen Spannhebel (20), eine Verbindungsstange (30) und wenigstens eine Drehscheibe (40) umfasst, wobei das Unterteil (11) der Verrieglungsvorrichtung (10) und der Spannhebel (20) mittels der Verbindungsstange (30) verbunden sind, wobei beim Betätigen des Spannhebels (20) die oberen Blockierteile (22), die sich von der Druckscheibe (21) erstrecken, in die Klinkenräder (12) der Verrieglungsvorrichtung (10) so eingreifen, dass sich die Klinkenräder (12) nicht drehen können, so dass die Verbindungsstange (30) nur in einer Richtung rotiert, wobei am Unterteil (11) Blockierteile (13, 14) angeordnet sind, die unter einer Federbelastung in die Klinkenzähne der Klinkenräder (12) eingreifen, wobei das erste und das zweite Blockierteil (13, 14) in den Schienenrillen der beiden Seitenwangen (15) des Unterteils (11) verschiebbar angeordnet sind, wobei an die Verbindungsstange (30) ein Gurt (A) angeschlossen ist; dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Seitenende der Verbindungsstange (30) eine Drehscheibe (40) verbunden ist, wobei zum Einsatz der...
Patent DE-202010004486-U1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug, insbesondere Hubwagen
IPC: B66F9/06
Filed: 2010-04-03
Abstract: Flurförderfahrzeug, insbesondere Hubwagen, bei dem ein Lastaufnahmemittel über wenigstens ein Arbeitshubwerk mit einem Hauptfahrwerk verbunden ist, und bei dem das Hauptfahrwerk über wenigstens ein Versetzhubwerk mit einem Hilfsfahrwerk verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Hilfsfahrwerk (5) ausschließlich an einer einzigen Fahrbahnebene (8) ausgerichtete Radträger aufweist,  dass das Hilfsfahrwerk (5) aus wenigstens einem am Versetzhubwerk (4) gehaltenen Basisteil (11) sowie wenigstens einem am Basisteil (11) gehaltenen Anschlussteil (12, 13) zusammengesetzt ist,  dass das Basisteil (11) und das Anschlussteil (12, 13) jeweils wenigstens einen Verbindungsbereich aufweisen, und  dass mit den Verbindungsbereichen wenigstens eine Schnellkupplung (14, 15) ausgebildet ist.
Patent DE-202010005526-U1 (DE)
Title: Nachmischkammer
IPC: E04G21/04
Filed: 2010-05-31
Abstract: Nachmischkammer (1) für das Nachmischen von Spritzbeton mit Wasser dadurch gekennzeichnet, dass es einen einem Wasserzumischrohr (5) nachgeordneten zuführenden Rohrabschnitt (1.1) und einen nachgeordneten ersten (1.2) und zweiten (1.3) Mischabschnitt aufweist. Die Aufprallflächen (2 und 3) der beiden Mischabschnitte bilden einen runden, v-förmigen oder konkaven Querschnitt und sind in Längsrichtung ganz oder teilweise gerade oder gekrümmt ausgeführt und gegenüber dem Wasserzumischrohr (5) in einem bestimmten Winkel angeordnet.
Patent DE-202010007197-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: B63B35/79
Filed: 2010-05-25
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Kite, mit einer Loop (6), die lösbar mit einem Trapezhaken verbindbar ist und einen Auslösemechanismus (8) aufweist, der in einer Schließstellung einen Endabschnitt (22) der Loop (6) verriegelt, wobei ein Schwenkhebelrückhaltebereich (43) an dem Loopendabschnitt (22) anliegt und durch Verstellen einer Handhabe in eine Freigabestellung verschwenkbar ist, in der sich der Loopendabschnitt (22) vom Auslösemechanismus (8) löst, so dass die Loop (6) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebelrückhaltebereich (43) nach oben weg von der Loop (6) verschwenkt.
Patent DE-202010007301-U1 (DE)
Title: Reifenregal
IPC: B65G1/02
Filed: 2010-05-27
Abstract: Reifenregal, bestehend aus mit Aussteifungen versehenen vertikalen Regalständern und horizontalen Querträgern, die wenigstens eine Lagerebene bilden, dadurch gekennzeichnet, dass Reifenwippen (5) auf einem vorderen Querträger (3) schwenkbar gelagert sind und auf einem hinteren Querträger (4) aufliegen, und zwar mit Neigung zum hinteren Querträger (4), und dass die Schwenkbarkeit mittels Lagerböcken (9), die sich zwischen den einzelnen Reifenwippen (5) und dem vorderen Querträger (3) befinden, realisiert ist, wobei die Drehpunkte der Lagerböcke (9) gegenüber der Oberseite des hinteren Querträgers (4) erhöht sind.
Patent DE-202010007985-U1 (DE)
Title: Optik-Halter
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Optik-Halter (1), umfassend:  einen Grundkörper (2),  einen insbesondere plattenförmigen Halterungskörper (3) zur Halterung mindestens eines optischen Elements, wobei der Halterungskörper (3) mit dem Grundkörper (2) über eine Gelenkverbindung verbunden ist, sowie an dem Grundkörper (2) vorgesehene Gewindeöffnungen (14a, 14b) für Justierschrauben (8a, 8b), um den Halterungskörper (3) um zwei Achsen (X, Y) relativ zum Grundkörper (2) zu verkippen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gelenkverbindung als Festkörpergelenk (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202010009422-U1 (DE)
Title: Gerät zum Training und zur Stärkung der Beckenbodenmuskulatur für Frauen
IPC: A63B23/20
Filed: 2010-06-23
Abstract: Muskeltrainingsgerät für den Beckenboden aus elastischem Material. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei miteinander verbundenen Hohlkörpern besteht, die mittig einen größeren Durchmesser als im Randbereich haben.
Patent DE-202010009763-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnungsschlauch für Fahrzeugreifen
IPC: B60C19/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Der Energierückgewinnungsschlauch ist dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberfläche des Schlauches (1) eine Beschichtung aus elektonischen Bauteilen aufgebracht ist (2), die bei Druck eine Spannung erzeugen. Wird dieser Schlauch (1) z. B. in einen Autoreifen eingebracht und aufgepumpt, befindet sich die Beschichtung (2) zwischen Schlauch (1) und Innenseite der Lauffläche des Reifens (3). Die Beschichtung (2) ist dadurch gekennzeichnet, daß diese die Walkarbeit des Reifens (3) in elektrische Energie umwandelt. Die Energie ist dadurch gekennzeichnet, daß diese durch einen Schleifkontakt oder durch elektro-magnetische Induktion übertragen und in eine Batterie zurückgeführt wird, das die Reichweite eines rein elektrisch betriebenen Autos oder Hybrid-Fahrzeuges erheblich vergrößert.  Siehe auch  1 . (Radquerschnitt M = 1:2)  1 = Schlauch  2 = Beschichtung mit elektronischen Bauteilen, dir bei Druck eine elektrische Spannung erzeugen  3 = Reifen  4 = Felge
Patent DE-202010013707-U1 (DE)
Title: Faltschachtel und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/54
Filed: 2010-09-28
Abstract: Faltschachtel, insbesondere wiederverschließbare Faltschachtel aus Karton, Papier oder dergleichen, umfassend – eine Vorderwand (12), eine Rückwand (14) und mindestens jeweils eine erste und zweite Seitenwand (16, 18) zur Verbindung der Vorder- und Rückwand (12, 14) sowie – eine Bodenkonstruktion (20) zum bodenseitigen Verschluss der Faltschachtel (10), und – eine Deckelkonstruktion (30) zum deckelseitigen Verschluss der Faltschachtel (10) sowie – mindestens einen Abreißstreifen (40) zur Ausbildung eines Verschlussdeckels (42), wobei der Umfang des Abreißstreifens (40) durch eine untere und obere Schwächungslinie (44, 46) definiert wird und diese jeweils in den oberen, der Bodenkonstruktion (20) gegenüberliegenden Bereichen der Vorderwand (12) und zumindest der ersten und zweiten Seitenwand (16, 18) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Schwächungslinie (44) in der Vorderwand (12) aus einem mittleren Teilabschnitt (98) und von dessen Enden abgehenden seitlichen Teilabschnitten (72) besteht und derart ausgebildet ist, dass die seitlichen Teilabschnitte (72) jeweils...
Patent DE-202010015934-U1 (DE)
Title: Verbinder für PV-Zellen und Metallfolie zur Herstellung solcher Verbinder
IPC: H01L31/05
Filed: 2010-11-26
Abstract: Verbinder für PV-Zellen (29) mit einem Streifen (10) aus elektrisch leitendem Material, der einen flachen Querschnitt mit einer ersten und einer zweiten sich über seine gesamte Länge erstreckenden Breitseite (12, 14) und mit zwei Schmalseiten (16) aufweist, die jeweils die gegenüberliegenden Ränder der Breitseiten (12, 14) verbinden, wobei die erste Breitseite (12) eine in Längsrichtung des Streifens (10) verlaufende Rillenstruktur (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Breitseite (12) in einem ersten Bereich (20), dessen Länge etwas kleiner ist als die Kantenlänge einer PV-Zelle (29), vorverzinnt ist.
Patent DE-202010018547-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem mit einer Kupplungsvorrichtung und einem Steckelement für einen Schweißbrenner
IPC: B23K9/32
Filed: 2010-05-06
Abstract: Anschlusssystem (27) mit einer Kupplungsvorrichtung (24) und einem Steckelement (34) für einen Schweißbrenner (10), welcher über zumindest ein Schlauchpaket (23) mit der zumindest teilweise in einem Gehäuse angeordneten Kupplungsvorrichtung (24) verbunden ist, wobei über das Schlauchpaket (23) ein von einer auf einer Motorplatte (28) angeordneten Vorschubeinheit (29) geförderter Schweißdraht (13) und weitere Medien zum Schweißbrenner (10) geführt sind, und dass das Schlauchpaket (23) mit dem Steckelement (34) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (24) durch eine Anschlussvorrichtung (30), welche eine Stirnwand (38) und eine Trennwand (39) der Motorplatte (28) umfasst, gebildet ist, wobei die Stirnwand (38) zur Aufnahme einer Kupplung (35) vorgesehen ist, und dass die Anschlussvorrichtung (30) zumindest zur Führung und Positionierung eines Bolzens (37) ausgebildet ist, und dass das Anschlusssystem (30) unabhängig vom Gehäuse ist.
Patent DE-202011101346-U1 (DE)
Title: Induktionskochfeld und Kochgerät
IPC: H05B6/12
Filed: 2011-05-25
Abstract: Induktionskochfeld (2) mit wenigstens einer Kochfeldzone (3) zum Erwärmen eines induktiv erwärmbaren Kochgerätes (4), insbesondere eines Gar- oder Kochbehältnisses und/oder einer induktiv erwärmbaren Auflage oder dergleichen, mit wenigstens einer der Kochfeldzone (3) zugeordneten Induktionsspule (5), mit wenigstens einem Einstellmittel (7) zur Einstellung wenigstens einer Leistungsstufe bei der Erwärmung des Kochgerätes (4) auf der Kochfeldzone (3) und mit wenigstens einer Schaltungsanordnung (8) ausgebildet zur Steuerung und/oder Regelung der Leistungsabgabe an die Induktionsspule (5) bei Einstellung einer Leistungsstufe, dadurch gekennzeichnet, dass die bei Einstellung einer Leistungsstufe vorgesehene Leistungsabgabe an die Induktionsspule (5) veränderbar ist.
Patent DE-202011102378-U1 (DE)
Title: Anbauteil für ein Blasinstrument
IPC: G10D9/04
Filed: 2011-06-27
Abstract: Anbauteil (10) zur Befestigung an einem Dreh- oder Pumpventil eines Blasinstruments, wobei das Anbauteil umfasst: einen Ventilboden (1), ein Heizelement (2), eine Isolierscheibe (3), ein Deckelteil (4), eine Mutter (5), einen Drehsicherungsstift (6), eine Bohrung (7) und einen Gewindezapfen (8), wobei das Deckelteil (4) und der Ventilboden (1) einen Raum bilden, in dem sich das Heizelement (2) und das Isolierteil (3) befinden.
Patent DE-202011102858-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung
IPC: B60D1/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: Hilfsvorrichtung (1), insbesondere zum Ankuppeln einer Zugösen-Abschleppstange (43) an eine ein Fangmaul (37) aufweisende Anhänge-Bolzenkupplung (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsvorrichtung (1) einen Rahmen (2), zumindest zwei in einer Breitenrichtung (B) des Rahmens (2) voneinander beabstandete, an dem Rahmen (2), insbesondere lösbar, befestigte Einhängebügel (10) und zumindest eine von dem Rahmen (2) getragene oder an dem Rahmen (2) ausgebildete Ablageeinrichtung (14) umfasst, wobei der Rahmen (2) zumindest einen ersten Rahmenquerträger (4) aufweist, der sich parallel zu der Breitenrichtung (B) und dabei bezüglich einer zu der Breitenrichtung (B) quer orientierten Vertikalrichtung (V) beabstandet von den Einhängebügeln (10) erstreckt, und wobei die Ablageeinrichtung (14) zumindest einen Ablagebereich (31) aufweist, der an der Hilfsvorrichtung (1) bezüglich der Breitenrichtung (B) mittig oder etwa mittig angeordnet ist.
Patent DE-202011107671-U1 (DE)
Title: Schleifgerät zum Schärfen der Messer von Sichel-Rasenmäher
IPC: B24B3/36
Filed: 2011-11-09
Abstract: Schleifgerät zum Schärfen der Messer von Sichel-Rasenmähern mit: einer Aufnahme für das zu schleifende Messer, einem Schleifkopf zur Aufnahme einer Schleifscheibe, einer Halterung für den Schleifkopf, wobei der Schleifkopf derart in der Halterung befestigt ist und die Halterung so zur Aufnahme beabstandet ist, dass nur die Kante der Schleifscheibe mit dem Messer in Kontakt kommt und wobei die Halterung um eine Achse schwenkbar und/oder verschiebbar ist und diese rechtwinklig zur Messerlängsachse angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse der Schleifscheibe in einem Winkel von 45° zur Messerlängsachse steht.
Patent DE-202011109408-U1 (DE)
Title: Abdeckpaneele
IPC: E04F13/18
Filed: 2011-12-23
Abstract: Abdeckpaneele (2, 30) für eine Wand- oder Dachfläche, insbesondere aus Paneelen (1) oder Hohlkammerscheiben (31), welche aus Polycarbonat hergestellt sind und zumindest zwei äußere Schalen (3, 4, 32, 33) und mehrere Querstege (7), welche die Schalen (3, 4, 32, 33) miteinander verbinden, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckpaneele (2, 30) als Opferpaneele oder Reparaturpaneele über der Wand- oder Dachfläche anordbar ist, wobei eine dauerhafte oder lösbare Befestigung der Abdeckpaneele (2, 30) vorgesehen ist.
Patent DE-202012008523-U1 (DE)
Title: Wechselbild bestehend aus Schachteln Schachtelbild
IPC: A47G1/16
Filed: 2012-09-06
Abstract: Das Schachtelbild ist ein Kunstwerk, das mittels einer Befestigung (z. B. Schrauben, Nägel) an einer Wand befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Hintergrundplatte (2) bzw. einem Trägermaterial (2) mehrere Schachteln (1) befestigt sind. Diese sind zweiteilig und besitzen eine Ober- (3) und eine Unterschale (4), wobei nur die Oberseite (3) abnehmbar und auswechselbar ist.
Patent DE-202012009407-U1 (DE)
Title: Stangenei
IPC: A23L15/10
Filed: 2012-09-29
Abstract: In einen Kunstdarm gefülltes Stangenei, bestehend aus Eiweiß und Eigelb, auch vermischt mit anderen, zum Teil Konsistenz gebenden Zutaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Produktes variabel ist.
Patent DE-202012012838-U1 (DE)
Title: Dehnbare Einführschleuse und Schleusensystem
IPC: A61M25/01
Filed: 2012-05-04
Abstract: Einführschleuse (1), die in einem Ausgangszustand zumindest einen umlaufend geschlossenen ersten Kanal (2) und zumindest einen zweiten Kanal (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kanal (3) durch Einführen eines Instruments (11) in den ersten Kanal (2) oder in den zweiten Kanal (3) nach außen öffenbar ist.
Patent DE-202012013267-U1 (DE)
Title: Endodontische Instrumente
IPC: A61C5/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Eine in ihrer Gestalt festgelegte, nicht-superelastische, nicht-lineare Feile, die erhältlich ist durch ein Verfahren, welches folgenden Schritt umfasst: Erwärmen mindestens eines Abschnitts einer gegebenenfalls gekühlten, in ihrer Gestalt festgelegten, nicht-linearen Feile auf eine Temperatur von 300°C bis 600°C für einen Zeitraum von 20 Minuten bis 120 Minuten, um die Austenit-Endtemperatur zu verändern, und dadurch eine in ihrer Gestalt festgelegte, nicht-superelastische, nicht-lineare Feile zu bilden, und wobei die veränderte Austenit-Endtemperatur der in ihrer Gestalt festgelegten, nicht-superelastischen, nicht-linearen Feile 20°C bis 40°C beträgt.
Patent DE-202012101924-U1 (DE)
Title: Verbindungselementanordnung für ein Regal
IPC: A47B57/00
Filed: 2012-05-24
Abstract: Verbindungselementanordnung für ein Regal, die eine Standsäule (10), mindestens eine Verbindungseinheit (20) und mindestens eine Ablage (30) umfasst, wobei die Verbindungseinheit (20) einen Verbindungselement-Hauptkörper (21), ein Kuppelstück (22), ein Steuerelement (23) und ein Drehzapfen (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite der Standsäule (10) eine Schiene (11) mit T-förmigem Querschnitt ausgebildet ist; dass der Verbindungselement-Hauptkörper (21) eine innere Positionierscheibe (211) aufweist, an deren einer seitlichen Oberfläche ein vorstehendes Drehlager (212) angeordnet ist, an dem ein durchgehendes Drehzapfenloch (213) vorgesehen ist; dass das Kuppelstück (22) eine erste und eine zweite Fläche (221, 222) aufweist, wobei an beiden Seiten des Kuppelstücks (22) eine erste Aussparung (224) ausgebildet ist, die in Richtung der ersten Fläche (221) durchgehend verläuft, wobei an der zweiten Fläche (222) eine eingebuchtete Kammer (225) ausgebildet ist, an deren beiden Seiten eine zweite Aussparung (226) vorgesehen ist, wobei an der Unterseite der Kammer (225) ein...
Patent DE-202012104441-U1 (DE)
Title: Gewinnungsanlage für die Mineraliengewinnung, Gewinnungsmaschine und Zugschlitten hierfür
IPC: E21C27/32
Filed: 2012-11-16
Abstract: Gewinnungsanlage für die Mineraliengewinnung, mit wenigstens einer einen Maschinenkörper (6) aufweisenden Gewinnungsmaschine (50), mit einer Kette (1) mit zwei Kettenenden, an welche die Gewinnungsmaschine (50) über Kettenanschläge angeschlossen ist, zum Bewegen der Gewinnungsmaschine, und mit zwei Kettenrädern (2, 3) zum Antreiben und/oder Umlenken der Kette (1) in das jeweilige Kettenrad (2, 3) aufnehmenden Antriebsstationen (15) oder Umlenkstationen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Kettenanschläge (8, 9) mittels wenigstens einer Vorspanneinrichtung (40) mit einer Vorspannkraft beaufschlagt sind, die auf den an den jeweiligen Kettenanschlag (9; 8) angeschlossenen Kettenstrangabschnitt (1B; 1A) der Kette eine Zugkraft in Richtung auf dasjenige Kettenrad (2; 3) ausübt, um welches der am anderen Kettenanschlag (9; 8) angeschlossene Kettenstrangabschnitt (1B; 1A) umgelenkt wird.
Patent DE-202013004704-U1 (DE)
Title: Wolframlegierung sowie Elektrode umfassend eine Wolframlegierung
IPC: C22C27/04
Filed: 2013-05-21
Abstract: Wolframlegierung, dadurch gekennzeichnet, dass sie 0,05 bis 4,0 Gew.-% Terbiumoxid enthält.
Patent DE-202013007586-U1 (DE)
Title: Duschbrause zur individuellen Flächenerweiterung speziell für den  Hals- und Schulterbereich
IPC: A47K3/28
Filed: 2013-08-24
Abstract: Duschbrause zur individuellen Flächenerweiterung speziell im Hals- und Schulterbereich, welche sich aufklappen lässt.
Patent DE-202013009346-U1 (DE)
Title: Lenkrolle mit einem Blockierhebel und einem von diesem Blockierhebel gesteuerten Feststeller
IPC: B60B33/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Lenkrolle (10) mit einem um eine vertikale Achse (50) schwenkbar angeordneten Tragteil (12), welches eine Radachse (25) hält, an der zwei jeweils aus einer Felge (22) und einem Laufreifen (23, 23') bestehende Räder gehalten sind, und einer Blockiereinrichtung, welche einen um die Radachse (25) schwenkbar gelagerten, einen Schaltnocken (36) aufweisenden Blockierhebel (30) und einen vom Schaltnocken (36) gesteuerten Feststeller (40) mit wenigstens einem Radfeststellabschnitt (44) und/oder wenigstens einem Schwenkfeststellabschnitt (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststeller (40) dreh- kipp- oder schwenkbar am Tragteil (12) gehalten ist.
Patent DE-202013010348-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute fluidangetriebene Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächen jeglicher Art
IPC: A47L1/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Modular aufgebaute Vorrichtung zur hydromechanischen Reinigung von Oberflächen jeglicher Art, mit einer Stangenhalterung (4), die an einer Aluminiumprofilschiene mit T-Nuten (5) befestigt ist, einer getrennten Reinigungsfluidzuführung (6) mit einem T-Stück für einen Hochdruckanschluß (3), wobei die Aluminiumprofilschiene mit T-Nuten (5) beidseitig in den jeweiligen Wangen (20) der Antriebseinheiten (1) festgeschraubt ist. Über die Reinigungsfluidzuführung (6) und die jeweiligen Düsenstöcke (2) werden die beiden Antriebseinheiten (1) durch ein Reinigungfluid beaufschlagt, so dass die Bürste (7) über einen Antriebsring (19) in Rotation versetzt wird.
Patent DE-202013100110-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Einkaufstüte
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Einkaufstüte, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkaufstüte eine elastische Schnur, einen Tütenkörper und ein Textilsieb umfasst, wobei die innere Seite des Tütenkörpers mit einer Tasche für Münzen versehen ist.
Patent DE-202013101249-U1 (DE)
Title: Zweiradrahmen
IPC: B62K19/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Zweiradrahmen, insbesondere für ein Fahrrad, mit einem Hinterbau (11) und einem vorderen Hauptrahmen (16), der eine obere Rahmenstrebe (17) und eine untere Rahmenstrebe (18) aufweist, die sich zwischen einem Sitzrohr (14) und einem Steuerrohr (19), erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Rahmenstrebe (17) an dem Sitzrohr (14) und/oder dem Steuerrohr (19) gelenkig unter Einbindung einer Feder- und/oder Dämpfungskonstruktion (20) angeschlossen ist.
Patent DE-202013104414-U1 (DE)
Title: Materialfördervorrichtung zum Fördern eines Feststoffs aus einem Vorratsbehälter zu einer Verarbeitungsvorrichtung
IPC: B29C48/92
Filed: 2013-09-27
Abstract: Materialfördervorrichtung zum Fördern eines Feststoffs (14) aus einem Vorratsbehälter (12) zu einer Verarbeitungsvorrichtung (28), mit  (i) einem Materialabscheider (18) zum Abscheiden des Feststoffs (14) aus einem Gasstrom,  (ii) einem Sockel (34), auf dem der Materialabscheider (18) lösbar befestigt ist, und  (iii) einer Handhabungsvorrichtung (36), die  (a) ein Fußelement (38) und  (b) einen Greifer (40), der  – ausgebildet ist zum Zusammenwirken mit dem Materialabscheider (18), so dass dieser mittels des Greifers (40) anhebbar ist,  – um eine Fußelement-Längsachse (L 36 ) des Fußelements (38) schwenkbar ist und  – eine Hubvorrichtung (42) zum axialen Bewegen entlang der Fußelement-Längsachse (L 36 ) besitzt,  aufweist und die  (c) so angeordnet ist, dass der Materialabscheider (18) anhebbar und verschwenkbar ist.
Patent DE-202014002608-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung für Rohrleitungen
IPC: F16L23/028
Filed: 2014-03-25
Abstract: Flanschverbindung für Rohrleitungen oder fluidführende Armaturen, wie Behälter, Apparate od. dgl., umfassend wenigstens ein Rohrstück (10) aus Kunststoff, welches an einem Ende einen Ringbund (11) aufweist, der eine Dichtfläche (12) zur Anlage an einem anzubindenden Rohrstück (10) und eine Flanschanlagefläche (13) für einen Flanschring (14) aufweist, wobei der Ringbund (11) mit Bohrungen (15) zur Durchführung von Schraubbolzen versehen ist und mit einem Flanschring (14), dessen Bohrungen (16) zur Durchführung der Schraubbolzen mit den Bohrungen (15) des Ringbundes (11) fluchtend ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Ringbund (11) und Flanschring (14) zumindest ein Federelement (18) angeordnet ist, um eine Vorspannung zwischen den zu verbindenden Rohrstücken (10) aufrecht zu erhalten.