baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005014127-B4 (DE)
Title: Fahrzeugprüfungsmanagementsystem und -verfahren
Inventor: TSUBOTA TOMOHIRO
IPC: B62D65/18
Filed: 2005-03-29
Granted: 2008-01-03
Abstract: Fahrzeugmanagementsystem,
mit:  einem Server (2) zur Verwendung in einer Fahrzeugfertigungsstraße; und  Prüfungsendgeräten (5),
die über
ein LAN mit dem Server kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, daß der Server (2)
aufweist:  eine Prüfungs-Masterdatenbank
(11) zum Speichern von Prüfungsstandardinformation
für ein
Fahrzeug und Registrieren der Standardprüfzeiten für jeweilige Prüfgegenstände und
von Schwellenwerten zum Ausgeben einer Warnung an einen mit einem
Prüfvorgang
befaßten
Arbeiter, wenn die Standardprüfzeiten
nicht eingehalten werden;  eine Prüfergebnisdatenbank (12) zum
Speichern von von den Prüfungsendgeräten übertragenen
aktuellen Prüfzeiten
auf einem Prüfungsbildschirmfenster;  eine
erste Übertragungseinrichtung
(S2) zum Auslesen der Prüfungsstandardinformation
für das
Fahrzeug in einem Prozeß und Übertragen
der Prüfungsstandardinformation zu
einem Prüfungsendgerät, wenn
der Fahrzeugempfang vom Prüfungsendgerät eingegeben
wird; und  eine zweite Übertragungseinrichtung
(S3) zum Bestimmen der oberen Grenzwerte und der unteren Grenzwerte
der Standardprüfzeiten
auf dem Prüfungsbildschirmfenster
von den Standardprüfzeiten
der jeweiligen Prüfgegenstände und
dem Warnschwellenwert und zum Übertragen
der oberen Grenzwerte und der...
Patent DE-102005014929-B4 (DE)
Title: Integrierte Spule und integrierter Transformator
Inventor: WIDERIN PETER
IPC: H01F17/02
Filed: 2005-04-01
Granted: 2008-04-17
Abstract: Spule
in einem integrierten Schaltkreis, welche enthält:  ein Substrat (1);  eine
erste elektrisch leitende Schicht (2) auf dem Substrat, welche mindestens
einen unteren streifenförmigen
Leiter (11) einer ersten lateralen Breite bildet;  eine Zwischenschicht
(4) auf der ersten elektrisch leitenden Schicht (2), welche mindestens
eine isolierende Schicht enthält;  eine
zweite elektrisch leitende Schicht (5) auf der, Zwischenschicht
(4), welche mindestens einen oberen streifenförmigen Leiter (6) einer zweiten
lateralen Breite bildet;  eine Vielzahl von vertikalen elektrischen
Vias (12; 13), welche die unteren und oberen streifenförmigen Leiter
(6, 11) miteinander verbinden, um eine oder mehrere Windungen der
Spule zu bilden, deren Achse lateral zum Substrat verläuft, wobei
die laterale Breite des unteren streifenförmigen Leiters (11) n-mal die laterale
Breite des oberen streifenförmigen
Leiters (6) beträgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass n ≥ 2
ist.
Patent DE-102005016052-B4 (DE)
Title: Selbstüberwachende Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: COLEMAN CHRISTOPHER L
IPC: H01S5/183
Filed: 2005-04-07
Granted: 2010-10-07
Abstract: Selbstüberwachende Lichtquelle (110), die folgende Merkmale umfasst:  eine Lichtquelle (120), die Licht (122) erzeugt;  eine Lichtüberwachungseinrichtung (130), die einen Teil (132) des erzeugten Lichts empfängt und auf der Basis desselben ein Rückkopplungssignal (134) erzeugt, wobei die Lichtquelle (120) und die Lichtüberwachungseinrichtung (130) auf dem gleichen Halbleiterchip (310) hergestellt sind; und  ein optisches Element (370), das in dem Halbleiterchip gebildet ist und  einen Teil des erzeugten Lichts auf die Lichtüberwachungseinrichtung (130) richtet,  – wobei die Lichtquelle (120) ein VCSEL (350) ist, der eine Apertur umfasst;  – wobei die Lichtüberwachungseinrichtung (130) ein Ringformlayout (510) umfasst, das die Apertur entweder vollständig oder teilweise umgibt;  – wobei das optische Element (370) ein zweidimensionales Gitter ist, das Licht auf vier Licht empfangende Stellen auf der Lichtüberwachungseinrichtung (130) richtet und  – wobei das Ringformlayout (510) vier Ausschnitte aufweist, innerhalb derer von der Lichtüberwachungseinrichtung (130) kein Licht empfangen...
Patent DE-102005017639-B4 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: BIELICH JOERN
IPC: G09F13/18
Filed: 2005-04-15
Granted: 2008-03-06
Abstract: Lichtleiteranordnung
(LLA1; LLA2; LLA3), umfassend ein erstes und ein zweites Lichtleiterelement
(LLE1, LLE2) aus lichtleitendem Material mit parallel zueinender
verlaufenden inneren Grenzflächen
(GFI1, GFI2), eine zwischen den Lichtleiterelementen (LLE1, LLE2)
angeordnete lichtreflektierende und/oder lichtstreuende Mittel aufweisende
Schicht (S) sowie zumindest eine Lichtquelle (LQ) zur Lichteinkopplung
in eine Kante der Lichtleiteranordnung (LLA1; LLA2; LLA3) in einer
von der Schicht (S) aufgespannten Ebene zur flächigen oder zumindest bereichsweisen
Ausleuchtung zumindest einer äußeren Grenzfläche (GFA1,
GFA2) eines der Lichtleiterelemente (LLE1, LLE2), dadurch gekennzeichnet,
dass die lichtstreuenden und/oder lichtreflektierenden Mittel in
Form von Partikeln (P) in einem optisch leitenden, die Lichtleiterelemente
(LLE1, LLE2) miteinender verbindenden Verbundmaterial (VM) eingebettet
sind, wobei die in das Verbundmaterial (VM) eingelagerten Partikel
(P) zur Bildung einer dünnen
Schicht näherungsweise
einlagig angeordnet sind und die Dicke der Schicht (S) bestimmen.
Patent DE-102005028007-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Betätigen eines beweglichen Flügels, insbesondere einer Tür
Inventor: HORZ UWE
IPC: E05F15/20
Filed: 2005-06-16
Granted: 2009-05-07
Abstract: Antrieb
zum Betätigen
eines beweglichen Flügels,
insbesondere einer Tür,  mit
einem Elektromotor, dessen Abtriebsglied über eine Kraftübertragungseinrichtung
mit dem Flügel
in Wirkverbindung steht, so dass eine Bewegung des Abtriebsglieds eine
Bewegung des Flügels
bewirkt, sowie  mit einer Bremseinrichtung, durch welche die
Bewegung des Flügels
bremsbar ist, indem der Elektromotor als Generator betreibbar ist,  wobei
die Ausgangsspannung des generatorisch betriebenen Elektromotors
an einen Bremsstromkreis angelegt wird, und  wobei die Bremseinrichtung
eine von der Ausgangsspannung des generatorisch betriebenen Elektromotors
abhängige
Bremskraft aufweist, indem in dem Bremsstromkreis die Drain-Source-Strecke
eines Feldeffekttransistors angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Spannung zwischen Gate (G) und Source (S) des Feldeffekttransistors
(T1) über
ein Potentiometer (R2) einstellbar ist,  wobei das Potentiometer
(R2) in Parallelschaltung mit der Drain-Source-Strecke des Feldeffekttransistors (T1)
angeordnet ist und ein Spannungsabgriff des Potentiometers (R2)
an den Gate-Anschluss (G) des Feldeffekttransistors (T1) angeschlossen
ist.
Patent DE-102005030910-B4 (DE)
Title: Fertigungspalette
Inventor: SCHAUSS PETER
IPC: B65D19/44
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungspalette, umfassend ein Trägerelement (1) auf dem zur Fixierung eines Werkstückes mindestens ein fluidisch betätigbares Positionierelement (2) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Fertigungspalette mindestens ein Positionsanzeigeelement (3) aufweist, das über einen Bowdenzug (4) mit dem Positionierelement (2) wirkverbunden und zur Stellungsanzeige des Positionierelements (2) von außerhalb der Fertigungspalette abfragbar ausgebildet ist.
Patent DE-102005033759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Seitenkante eines semitransparenten Bedruckstoffes in einer Druckmaschine
Inventor: THEDEN STEFAN
IPC: B41F21/00
Filed: 2005-07-15
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Seitenkante (5) eines semitransparenten Bedruckstoffes (2) in einer Druckmaschine, bei dem der Bedruckstoff (2) auf einem transparenten Transportband (1) aufliegend an wenigstens einem Sender (4) und wenigstens einem als CCD-Zeilensensor ausgebildeten Empfänger (3), die gemeinsam eine Lichtschranke bilden, derart vorbei bewegt wird, dass die Seitenkante (5) des Bedruckstoffes (3) in ein vom Sender (4) in Richtung des Empfängers (3) ausgesandten, die Lichtschranke bildendes Lichtbündel (13) eintritt und dabei einen Teilbereich des Lichtbündels (13) teilweise gegenüber dem Empfänger abschattet, während ein Teil (14) des Lichtbündels (13) an der Seitenkante (5) vorbei auf den Empfänger (3) fällt, und bei dem ein durch die Abschattung der Seitenkante (5) entstehender Signalhub (23) im Ausgangssignal (20, 30) des Empfängers (3) durch wenigstens eine räumliche Hochpassfilterung des Ausgangssignals (20, 30) verstärkt wird, wobei das Ausgangssignal (20, 30) des Empfängers (3) räumlich aufgelöst ausgelesen sowie räumlich durch die Hochpassfilterung gefiltert wird.
Patent DE-102005034078-B4 (DE)
Title: Windkraftanlagen-Rotorblatt mit in der Ebene liegender Pfeilung und Vorrichtungen welche dasselbe verwenden, und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: WETZEL KYLE KRISTOPHER
IPC: F03D1/06
Filed: 2005-07-21
Granted: 2021-11-04
Abstract: Rotorblatt (108) für eine Windkraftanlage, mit einem torsionssteifen Fuß (114), einer Vorwärtspfeilung in Bezug auf eine Elastizitätsachse (E) in einem Innenabschnitt (112) des Rotorblattes und einer Rückwärtspfeilung in einem Außenabschnitt (116) des Rotorblattes, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vorwärtspfeilung an dem Fuß (114) des Rotorblattes befindet, wobei die Vorwärtspfeilung als ein Winkel festgelegt ist, der sich zwischen der Elastizitätsachse (E) bei dem Innenabschnitt (112) des Rotorblattes und einer Anstellachse (P) des Rotorblattes erstreckt, und wobei die Rückwärtspfeilung als ein Winkel festgelegt ist, der sich zwischen der Elastizitätsachse (E) bei dem Außenabschnitt (116) des Rotorblattes und der Anstellachse (P) des Rotorblattes erstreckt.
Patent DE-102005043841-B4 (DE)
Title: Radiusfräser, insbesondere Kugel- oder Torusfräser, mit Querschneide und/oder Abflachung
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23C5/02
Filed: 2005-09-13
Granted: 2009-01-22
Abstract: Radiusfräser, insbesondere
Kugelfräsen
(2) oder Torusfräser,  a)
umfassend wenigstens einen um eine Werkzeuglängsachse (A), die insbesondere
eine Hauptträgheitsachse
des Werkzeugs (2) bildet, drehbaren oder drehenden, an einer Stirnseite
(3) des Fräsers
(2) ausgebildeten Arbeitsbereich (4), an dem Arbeitsschneiden (5,
5a, 5b) ausgebildet sind, insbesondere in einer Arbeitsdrehrichtung
(D) wirksame Schrupp- und/oder
Schlichtschneiden,  b) wobei jede Arbeitsschneide (5, 5a, 5b)
in Arbeitsdrehrichtung (D) der Arbeitsschneide (5, 5a, 5b) nachfolgend
einen Schneidenrücken
(11) aufweist,  c) wobei die Werkzeuglängsachse (A) durch Schneidenrücken (11a)
mindestens einer Arbeitsschneide (5a), insbesondere von zwei Arbeitsschneiden
(5a), hindurch verläuft, wobei
diese Schneidenrücken
als erste Schneidenrücken (11a)
bezeichnet werden,  d) wobei die ersten Schneidenrücken (11a)
an und/oder nahe an einer Werkzeugspitze und/oder einem Werkzeugscheitel
mindestens eine Querschneide (13) aufweisen, und  e) wobei in
Arbeitsdrehrichtung (D) der Querschneide (13, 13a, 13b) vorgelagert
mindestens eine Nut (15a, 15b) in den ersten Schneidenrücken (11a)
ausgebildet ist.
Patent DE-102005044646-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: BALLY INGO
IPC: F24C15/16
Filed: 2005-09-19
Granted: 2017-10-12
Abstract: Gargerät mit mindestens – einer einen Garraum (3) eingrenzenden Muffel (5) mit einer Muffelöffnung (6), – einem Heizkörper (16–18, 22) zum Heizen des Garraums (3), – einer Tür (7) zum Verschließen der Muffelöffnung (6), – zumindest einer wärmeempfindlichen Komponente (11, 13) und – einem Lüfter (34) zum Überstreichen der wärmeempfindlichen Komponente (11, 13) mit Kühlluft, wobei die wärmeempfindliche Komponente (11, 13) und der Lüfter (34) innerhalb der Tür (7) zum Kühlen der wärmeempfindlichen Komponente (11, 13) und/oder zum Abführen von Wärme von der wärmeempfindlichen Komponente (11, 13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftstrom (35) des Lüfters (34) auf einen Temperatursensor zum Erfassen einer Umgebungstemperatur des Temperatursensors und zum Ansteuern des Lüfters (34) abhängig von einer erfassten Temperatur gerichtet ist.
Patent DE-102005045541-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für ein Motorrad
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: B62J99/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2012-04-12
Abstract: Motorradnavigationssystem (100) umfassend einen Navigationsanzeigeabschnitt (101) zum Anzeigen von Navigationsinformationen wie einem Fahrziel und der aktuellen Position des Motorrads (10), eine Steuerungs- oder/und Regelungseinheit (103) zum Steuern oder/und Regeln des Navigationsanzeigeabschnitts (101), und einen Betätigungsabschnitt (102) zum Durchführen einer Eingabebetätigung in die Steuerungs- oder/und Regelungseinheit (103), wobei der Betätigungsabschnitt (102) getrennt vom Navigationsanzeigeabschnitt (101) an dem Fahrzeugkörper (11) angeordnet ist, wobei: der Betätigungsabschnitt (102) in einen ersten Betätigungsabschnitt (105), der während des Fahrens betätigbar ist, und einen zweiten Betätigungsabschnitt (106), der während des Parkens betätigbar ist, unterteilt ist; der Betätigungsabschnitt (102) zudem spezifische Eingabemittel (200) umfasst, welche in der Lage sind, neben den ersten und zweiten Betätigungsabschnitten (105, 106) eine Eingabe in die Steuerungs- oder/und Regelungseinheit (103) durchzuführen; und der erste Betätigungsabschnitt (105) an einem Lenker (15) neben einem linken Handgriff (55) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Betätigungsabschnitt (105) einen Betätigungsschalter (151) umfasst,...
Patent DE-102005058665-B4 (DE)
Title: Geschirrkorb mit lösbaren Spülgutablagen
Inventor: SCHESSL BERND
IPC: A47L15/50
Filed: 2005-12-08
Granted: 2020-10-22
Abstract: Geschirrkorb zur Aufnahme von Spülgut für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit mindestens einer Korbwand (1), welche mindestens eine Kopplungsvorrichtung (3) aufweist, wobei die mindestens eine Kopplungsvorrichtung (3) an einer Kante (7) der mindestens einen Korbwand (1) ausgebildet ist, um an der mindestens einen Kopplungsvorrichtung (3) mindestens eine ergänzende Ablagevorrichtung (4) zur Aufnahme von Spülgut befestigen zu können, wobei in die mindestens eine Kopplungsvorrichtung (3) jeweils mindestens ein komplementär und an der Ablagevorrichtung (4) ausgebildetes Kopplungsteil (5a, 5b) zur Befestigung einführbar ist und wobei an der Ablagevorrichtung (4) eine Anzahl von Kopplungsteilen (5a, 5b) vorgesehen ist, die jeweils in einem solchen Abstand zueinander angeordnet sind, welcher einem ganzzahligen Vielfachen des Abstands entspricht, in dem die Kopplungsvorrichtungen (3) an der Korbwand (1) des Geschirrkorbs angeordnet sind.
Patent DE-102006015145-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung
Inventor: LASKE MATTHIAS
IPC: F16B2/24
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-04-30
Abstract: Halterungsvorrichtung
(1) mit einer metallischen Grundplatte (2), an der eine Vielzahl
von Befestigungselementen (3) vorgesehen ist, von denen jeweils mindestens
ein Teilbereich über
die Grundplatte (2) vorsteht, die erhältlich ist durch:  a) Einschneiden
einer Vielzahl von Vorformen (4) der Befestigungselemente (3) unter
Belassung einer Verbindungskante (5) je Vorform (4) in die Oberfläche der
Grundplatte (2) und  b) Biegen zumindest eines Teilbereichs
der Vorformen (4) um wenigstens eine im Fußbereich (6) befindliche Biegekante
(8) aus der Grundplatte (2) heraus,  wobei die Vorformen (4)
derart ausgebildet sind, dass sie jeweils einen stegförmigen Fußbereich
(6), der an seinem einen Ende die Verbindungskante (5) umfasst,
und einen an den Fußbereich
6) anschließenden
Kopfbereich (7) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Kopfbereich (7) zu mindestens einer Seite des benachbarten Fußbereichs
(6) seitlich über
diesen übersteht und
der an den Fußbereich
(6) angrenzende auskragende Rand (71) des Kopfbereichs (7) nach
dem Herausbiegen...
Patent DE-102006020450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von füllstoffhaltigem Papier, insbesondere von Trockenausschuss
Inventor: DOCKAL-BAUR JUERGEN
IPC: D21C5/02
Filed: 2006-05-03
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von füllstoffhaltigem
Papier, insbesondere von Trockenausschuss (1) einer Papier-, Karton-
oder Streichmaschine, bei dem das füllstoffhaltige Papier in Wasser
aufgelöst
wird dadurch gekennzeichnet, dass das aufgelöste Papier in einem Waschprozess
so behandelt wird, dass im dabei eingedickten Dickstoff (8) der
Gehalt von Feinstoffen bis zu einer Größe von 50 μm um mindestens 50%, vorzugsweise
mindestens 70%, reduziert wird und dass der Dickstoff (8) danach
durch Scherkräfte
mechanisch so bearbeitet wird, dass die darin enthaltenen Füllstoffagglomerate
zerkleinert werden.
Patent DE-102006026914-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten eines Systemtakts und Taktsynchronisierungsvorrichtung
Inventor: LEPEK PAUL
IPC: G06F1/12
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Umschalten eines Systemtakts (SYS_CLK) von einem ersten Taktsignal (CLK_A)
auf ein zweites Taktsignal (CLK_B), wobei der Umschaltvorgang durch
ein Auswahl-Steuersignal (SEL) ausgelöst wird und das Umschalten
synchron zu dem ersten und/oder zweiten Taktsignal erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Taktsteuerung von einer vorbestimmten Flanke
des ersten Taktsignals (CLK_A) auf eine entsprechende Flanke des
zweiten Taktsignals (CLK_B) übertragen
wird, wobei ein Systemtakt-Signal (SYS_CLK) nach Maßgabe des
ersten Taktsignals (CLK_A) auf einem ersten vorbestimmten logischen
Signalpegel als Systemtakt-Haltesignal
gehalten wird, wobei auf eine entsprechende Flanke des zweiten Taktsignals
(CLK_B) gewartet wird und wobei nach Maßgabe des zweiten Taktsignals
(CLK_B) das Systemtakt-Haltesignal auf einen zweiten logischen Zustand
zurückgesetzt
und zugleich das Systemtakt-Signal (SYS_CLK) unter Verwendung des
zweiten Taktsignals (CLK_B) reaktiviert wird.
Patent DE-102006034498-B4 (DE)
Title: Karte mit integriertem Schaltkreis und Verfahren zum Verbessern der Schreib-/Leselebensdauer von nicht-flüchtigem Speicher
Inventor: KIM MIN-KYU
IPC: G11C7/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2010-07-01
Abstract: Karte mit integriertem Schaltkreis (200, 300), aufweisend:  einen nicht-flüchtigen Speicherbereich (204) mit einer Mehrzahl von nicht-flüchtigen Speicherzellen zum Speichern von Daten; und  einen Lebensdauererhöhungsschaltkreis (206, 306), der eine Eigenschaft der nicht-flüchtigen Speicherzellen detektiert, wenn die Karte mit integriertem Schaltkreis (200, 300) zurückgesetzt und initialisiert wird, und der eine zum Schreiben von ersten Daten in die nicht-flüchtigen Speicherzellen verwendete Schreibspannung (Vpp) und/oder eine zum Lesen von zweiten Daten aus den nicht-flüchtigen Speicherzellen verwendete Lesespannung (Vpr) auf der Grundlage des Detektionsergebnisses aufrecht erhält oder erhöht.
Patent DE-102006041772-B4 (DE)
Title: Aufgussbeutel und Verwendung desselben
Inventor: MAYR PETER
IPC: D04H1/55
Filed: 2006-09-04
Granted: 2010-07-01
Abstract: Aufgussbeutel aus einem textilen Flächengebilde aus Vliesstoff, welcher als Spinnvlies ausgebildet ist und Filamente aus wenigstens einem Filtermaterial umfasst, wobei das textile Flächengebilde eine heißsiegelfähige Oberfläche aufweist, welche durch heißsiegelfähige Filamente aus wenigstens einem heißsiegelfähigen Material gebildet wird, wobei die Filamente aus dem Filtermaterial und die Filamente aus dem heißsiegelfähigen Material in dem textilen Flächengebilde in Form einer Mischung vorliegen, wobei der Anteil an Filamenten aus dem heißsiegelfähigen Material über den Querschnitt zur heißsiegelfähigen Oberfläche des textilen Flächengebildes hin nach Art eines Gradienten zunimmt.
Patent DE-102006052595-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-11-08
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, die mittels eines Beschlags (2), der ein sitzteilfestes Unterteil (3) und ein zur Neigungseinstellung und zum Vorklappen der Rückenlehne relativ zu diesem Unterteil verdrehbares Oberteil (4) sowie einen lehnenfesten Adapter (6) aufweist, neigungsverstellbar und vorklappbar am Sitzteil gelagert ist. Am Adapter ist eine mit dem Oberteil zusammenwirkende Verriegelungsvorrichtung (8) auf einer Schwenkachse (10) gelagert, nach deren Lösen die Rückenlehne aus ihrer Gebrauchsstellung nach vom klappbar ist. Es sind Mittel zur Begrenzung der Rückklappbewegung der Rückenlehne in ihre Gebrauchsstellung vorgesehen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (8) ein Verriegelungselement (12) zur Begrenzung der Rückklappbewegung der Rückenlehne in ihre Grundstellung aufweist, das beim Rückklappen der Rückenlehne in die Gebrauchsstellung in Wirkverbindung mit einem am Oberteil (4) angeordneten Gegenelement (14) tritt, durch das die Verriegelungsvorrichtung (8) in eine das Oberteil (4) verriegelnde Verriegelungsstellung schwenkbar ist.
Patent DE-102006058734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum motorischen Entriegeln horizontal abnehmbarer Anhängerkupplungen
Inventor: ABELS FRANK
IPC: B60D1/52
Filed: 2006-12-13
Granted: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Entriegeln abnehmbarer Anhängerkupplungen für Fahrzeuge als eine Zusatzeinrichtung zu einer Anhängerkupplung, wobei die Anhängerkupplung ein Aufnahmestück (2) und eine zur Aufnahme in dem Aufnahmestück (2) vorgesehene, von dem Aufnahmestück (2) abnehmbare und in dem Aufnahmestück (2) durch eine Verriegelung mit einem Verriegelungsbolzen (3) verriegelbare Kupplungsstange (1) aufweist, wobei der Verriegelungsbolzen (3) in der Kupplungsstange (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen motorischen oder manuellen Antrieb zu einem Drücken des Verriegelungsbolzens (3) von außen aufweist so weit, bis eine innerhalb der Kupplungsstange (1) angeordnete Fangvorrichtung den Verriegelungsbolzen (3) festhält und die Kupplungsstange (1) aus dem Aufnahmestück (2) entnommen werden kann.
Patent DE-102007002495-B4 (DE)
Title: Rollenrotationsdruckmaschine zum zweiseitigen Bedrucken einer Bedruckstoffbahn
Inventor: HORBASCHEK MIRKO
IPC: B41F7/10
Filed: 2007-01-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Rollenrotationsdruckmaschine
zum zweiseitigen Bedrucken einer Bedruckstoffbahn (21), mit mindestens
einem ein Doppeldruckwerk (16; 17; 18; 19) definierenden Paar von
sich quer zu einem Transportweg der zu bedruckenden Bedruckstoffbahn
(21) gegenüberliegenden
Druckwerken (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09), wobei jedes Druckwerk
(01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09) einen Formzylinder (22) und einen Übertragungszylinder
(23) umfasst, wobei zwischen den sich paarweise gegenüberliegenden
Druckwerken (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09) eines Doppeldruckwerks
(16; 17; 18; 19) jeweils ein weiterer Druckwerkszylinder (11; 12;
13; 14) angeordnet ist, der, zumindest in einem der Betriebszustände der
Rollenrotationsdruckmaschine, an beiden Druckwerken (01 und 02;
03 und 04; 06 und 07; 08 und 09) des Doppeldruckwerks (16; 17; 18;
19) jeweils einen Druckspalt bildend anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Achsen aller fünf
Druckwerkszylinder (22; 23; 11; 12; 13; 14) jeweils eines Doppeldruckwerks
(16; 17; 18; 19) jeweils in einer Ebene (E) liegen...