baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4244907-B4 (DE)
Title: Zahnärztlicher Artikulator
Inventor: LANG HANS WALTER
IPC: A61C11/02
Filed: 1992-04-02
Granted: 2004-07-01
Abstract: Zahnärztlicher Artikulator mit sich in seiner Arbeitsstellung übereinander nach vorne erstreckenden Artikulatorarmen (2, 3), von denen der untere Artikulatorarm (2) Teil eines Artikulator-Unterteils (35) ist und der obere Artikulatorarm (3) Teil eines Artikulator-Oberteils (37a) ist, und von denen einer um eine sich rechtwinklig zur vertikalen Längsmittelebene (E1) erstreckende Schwenkachse (5) schwenkbar in Schwenk-Schiebegelenken (11) gelagert ist, wobei die an beiden Seiten der vertikalen Längsmittelebene (E1) spiegelbildlich angeordneten Schwenk-Schiebegelenke (11) jeweils durch eine Gelenkausnehmung (40) in einem Gelenkgehäuse (39) und einen Gelenkzapfen (36) gebildet sind, der mit einem Kugelkopf (36a) durch eine Öffnung der Gelenkausnehmung (40) in diese einfaßt, und wobei jede Gelenkausnehmung (40) aufweist, eine sagittale Führungsfläche (46), die eine Bewegung des Gelenkes nach oben begrenzt, eine Bennett-Führungsfläche (47), die eine Bewegung des Gelenkes nach innen begrenzt und eine Seitenführungsfläche (49), die eine Bewegung des Gelenkes nach hinten begrenzt, wobei an den einander zugewandten Seiten der Artikulatorarme (2, 3)...
Patent DE-4391341-B4 (DE)
Title: Fundamentanordnung
Inventor: AALANDER CASPER
IPC: E02D27/02
Filed: 1993-03-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Fundamentanordnung, die einen zylindrischen Einweg-Schaltungsmantel (1) umfaßt, der als Außenfläche des gegossenen Betons stehenbleibt, und der hauptsächlich aus Wellblech aufgebaut ist, mit einer Längsrichtung (P) der Wellenberge und -täler im wesentlichen tangential zur Achse (A) des Zylinders sowie aus einer Betonverstärkung (2), die hauptsächlich horizontal verläuft und innerhalb des gegossenen Betons bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalungsmantel (1) im wesentlichen frei von Verstärkung ist und aus zwei oder mehreren segmentartigen Wellblechteilen (8a, 6b) aufgebaut ist, deren Überlappungsbereiche durch radial sich erstreckende Verbindungen (7) miteinander verbunden sind, um einen zylindrischen Schalungsmantel zu bilden, und daß die Betonverstärkung (2) an sich-bekannte Verstärkungselemente (3) umfaßt, deren jedes aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Verstärkungsstäben (4) aufgebaut ist, die im Bereich ihrer Enden mittels eines Querstabes oder Querstäben (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-4437775-B4 (DE)
Title: Medizinische Ultraschallbilderzeugungseinrichtung zur flimmerfreien Einzelbildanzeige
Inventor: ISHII YUICHIRO
IPC: A61B8/00
Filed: 1994-10-24
Granted: 2004-06-24
Abstract: Ultraschallbilderzeugungseinrichtung mit Funktionen des Speicherns von Bilddaten mindestens eines Ultraschallbildes in einem Speicher (15) und Lesens der Daten aus dem Speicher (15) zum Anzeigen eines angehaltenen Vollbildes auf einer Anzeige (12) in Abhängigkeit von einer von einem Benutzer gegebenen Anhalteinstruktion, gekennzeichnet durch:  eine Einrichtung (22, 42) zum Erzeugen eines Unterscheidungssignals, welches einen Wechsel von einem Vollbild zu einem nächsten Vollbild in einem Videosignal der Ultraschallbilder markiert;  eine Addiereinrichtung (24, 41) zum Markieren eines Punkts dieses Wechsels in dem Videosignal durch Hinzufügen des Unterscheidungssignals zu dem Videosignal; und  eine Steuereinrichtung (26) zum Stoppen des Abspeicherns von Bilddaten des Videosignals in den Speicher (15) nach Empfangen der Anhalteinstruktion in einem Moment, wenn das Unterscheidungssignal in dem Videosignal erfaßt wird, so daß mindestens zwei Teilbilder des durch das in dem Speicher (15) gespeicherte Videosignal gebildete, angehaltene Vollbild ein geradzahliges Teilbild und ein ungeradzahliges Teilbild desselben Vollbildes sind.
Patent DE-4444515-B4 (DE)
Title: Gasgefüllter Drei-Elektroden-Überspannungsableiter für hohe Schaltleistungen
Inventor: BOY JUERGEN
IPC: H01J17/04
Filed: 1994-11-30
Granted: 2009-10-01
Abstract: Gasgefüllter Überspannungsableiter mit zwei zylindrischen, mit einem flanschartigen Fußteil versehenen und sich axial gegenüberstehenden Endelektroden aus Kupfer,  wobei zwischen einer die beiden Endelektroden auf einem Teil ihrer axialen Länge umgebenden Mittelelektrode aus Kupfer und den Fußteilen der Endelektroden jeweils ein hohlzylindrischer Isolierkörper mit einer Wanddicke von im Wesentlichen 1 mm angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der zylindrische Teil (L 1 , D 1 ) der Endelektroden (1, 3) ein Volumen von wenigstens 60 mm 3  und eine axiale Länge (L 1 ) kleiner als das 2,5-fache seines Durchmessers (D 1 ) aufweist, wobei die als Hohlzylinder ausgebildete Mittelelektrode (7) und die Isolierkörper (10, 11) stirnseitig miteinander verlötet sind,  wobei die innere Mantelfläche der Mittelelektrode (7) in den den beiden Isolierkörpern benachbarten Bereichen jeweils mit einer radialen Abstufung (8) versehen ist und die Mittelelektrode im Bereich der Lötverbindungsstellen eine Wandstärke (d 1 ) aufweist, die höchstens 60% der Wandstärke (d 3 ) der Isolierkörper (10, 11) beträgt.
Patent DE-10015673-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bearbeiten eines Borstenfeldes von Bürsten
Inventor: KACZMAREK ULRICH
IPC: A46D9/02
Filed: 2000-03-29
Granted: 2009-04-02
Abstract: Einrichtung
zum Bearbeiten eines Borstenfeldes (2) von Bürsten, insbesondere von Zahnbürsten (3),
wobei die Einrichtung ortsfest einer Transporteinrichtung für in Spanneinrichtungen
gehaltenen Bürsten zugeordnet
ist, und wobei der Einrichtung eine Vorrichtung zum Auslenken (1,
1a, 1b) eines Teils der das Borstenfeld (2) bildenden Borstenbündel mit
einem seitlich in das Borstenfeld einfahrbaren, diese Borstenbündel beaufschlagenden
Wegdrückelement
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1, 1a, 1b)
ein einziges, während
der Einfahrbewegung in das Borstenfeld (2) quer zur Einfahrbewegung
und quer zur Borsten-Längsrichtung
positionierbares Wegdrückelement
(5, 5a) aufweist.
Patent DE-10025349-B4 (DE)
Title: Hängebahn sowie zugehöriger Laufwagen
Inventor: KURZ JOSEF M
IPC: B61B3/02
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-06-03
Abstract: Hängebahn für Laufwagen (5), die an einer Tragschiene (7) auf einem dort ausgebildeten unteren und/oder oberen Trumen (7', 7'') verfahrbar sind, mit den folgenden Merkmalen:  – der Laufwagen (5) umfasst Laufräder (17, 37), die auf beiden Seiten zu einer längs der Tragschiene (7) durch diese hindurch verlaufende Vertikalsymmetrieebene (19') und/oder einem Vertikalsteg (19) der Tragschiene (7) zu liegen kommen,  – die auf den beiden Seiten des Vertikalsteges (19) und/oder einer Vertikalebene (19') auf einem Querträgerabschnitt (7'') ausgebildeten Laufflächen (29 ) der Tragschiene (7) sind quer zur Vertikalsymmetrieebene (19') bzw. quer zum Vertikalsteg (19) der Tragschiene (7) gegensinnig abfallend oder ansteigend verlaufend ausgebildet,  – die auf diesen Laufflächen (29) abrollenden Laufräder (17, 37) oder Achsen (31; 35) sind gegenüber der Vertikalebene (19') und/oder einer Horizontalebene entsprechend winklig ausgerichtet, und  – es ist ferner eine Antriebseinrichtung vorgesehen,  – die Antriebseinrichtung umfasst zumindest zwei an gegenüberliegenden Seitenflächen der...
Patent DE-10042272-B4 (DE)
Title: Stativanordnung
Inventor: SANDER ULRICH DR
IPC: A61B90/50
Filed: 2000-08-29
Granted: 2012-10-31
Abstract: Stativanordnung, insbesondere für medizinische Untersuchungs- und Operationsmikroskope, mit einem Ständerfuss (1), einem gegenüber dem Ständerfuss (1) um eine erste vertikale Achse (A) drehbaren Oberteil (2), an dem ein um eine horizontale Achse (B) schwenkbarer und um die erste vertikale Achse (A) und/oder um eine zweite vertikale Achse (D) verdrehbarer Ausleger (3) zur Aufnahme eines damit verbundenen Mikroskops (9) befestigt ist, wobei am Stativ eine Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einem Lampengehäuse (11) und mit wenigstens einem flexiblen Lichtleiter (13) zum Beleuchten eines Objektes vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Ausleger (3) gegenüber der ersten und/oder zweiten vertikalen Achse (A, D) diametral gegenüberliegenden Seite ein Träger (10) zur Aufnahme des Lampengehäuses (11) vorgesehen ist, wobei das Lampengehäuse (11) auf dem Träger (10) verschieb- und feststellbar angeordnet ist und der Träger (10) entweder mit dem Ausleger (3) starr verbunden oder mit dem Ausleger (3) als einstückiges Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-10048582-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLOFT MANFRED
IPC: F02F1/42
Filed: 2000-09-30
Granted: 2013-06-06
Abstract: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine, insbesondere Vierventil-Zylinderkopf, bei dem im Zylinderkopfgehäuse für jeden Brennraum ein Kühlmittelraum (1) ausgestaltet ist, der Einlass- und Auslasskanäle (2, 3) sowie einen Aufnahmeschacht (6) für eine Zündkerze oder ein Einspritzventil zumindest teilweise umgibt und der einen Zuführkanal (7) für das Kühlmittel aufweist, wobei das einströmende Kühlmittel zunächst in einem begrenzten und nach oben geschlossenen Abschnitt geführt wird, bevor es in die oberen Bereiche des Kühlmittelraumes strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kühlmittelraum (1) mindestens einen senkrechten Zuführkanal (7) aufweist, der an seiner Einlassseite mit einer Verteilerleiste in Wirkverbindung steht und der an seiner Auslassseite in einen, quer zum Zylinderkopf verlaufenden unteren Abschnitt (1u) des Kühlmittelraumes (1) übergeht, der den Aufnahmeschacht (6) für die Zündkerze bzw. das Einspritzventil und die Auslasskanäle (3) teilweise umgibt und der an seiner, der Verteilerleiste gegenüberliegenden Seite einen Überströmkanal (11) aufweist, über den dieser untere Abschnitt (1u) mit einem oberen Abschnitt (1o) des Kühlmittelraumes (1) verbunden ist, wobei das Kühlmittel erst nach Durchströmung, des unteren Abschnitts (1u) in den oberen Abschnitt (1o) des Kühlmittelraums (1) gelangt.
Patent DE-10052816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer von der Betätigung des Bremspedals unabhängigen Bremsung eines Fahrzeuges
Inventor: GRUENER UWE
IPC: B60T7/04
Filed: 2000-10-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
einer von der Betätigung
des Bremspedals unabhängigen
Bremsung eines Fahrzeuges, die erste Mittel (6, 7, 8a) enthält, mit
denen ein Betriebsmodus des Fahrzeuges aktivierbar ist, in welchem
die von der Betätigung
des Bremspedals unabhängige
Bremsung durchgeführt
werden soll,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Vorrichtung  – zweite
Mittel (8b) enthält,
mit denen eine Betätigung
des Fahrpedals ermittelt wird,  – dritte Mittel (3, 4, 5) enthält, mit
denen für
den Fall, daß bei
aktiviertem Betriebsmodus keine Betätigung des Fahrpedals vorliegt,
die von der Betätigung
des Bremspedals unabhängige
Bremsung des Fahrzeuges durch Ansteuerung von den Rädern des
Fahrzeuges zugeordneten Bremsaktuatoren (9) durchgeführt wird,  – vierte
Mittel (10) enthält,
mit denen ein Sollwert für
eine die Fahrzeugverzögerung
beschreibende Größe ermittelt wird,
und  – fünfte Mittel
(11) enthält,
mit denen ein Istwert für
die die Fahrzeugverzögerung
beschreibende Größe ermittelt
wird, wobei die Ansteuerung der Bremsaktuatoren (9) in...
Patent DE-10102597-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem Kraftfahrzeug zum Schutz von Fußgängern
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B62D25/10
Filed: 2001-01-20
Granted: 2011-06-09
Abstract: Sicherheitseinrichtung an einem Kraftfahrzeug zum Schutz von Fußgängern, mit einer Fronthaube und einer Airbageinrichtung, die wenigstens einen Airbag und wenigstens einen zugeordneten Gasgenerator aufweist, wobei der wenigstens eine Airbag im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet am Fahrzeug angeordnet ist und im aktivierten Zustand im Bereich der Fronthaube sowie im sich daran anschließenden Windschutzscheibenbereich aufblasbar ist, wobei  der wenigstens eine Airbag als Mehrkammerairbag (6; 33) ausgebildet ist, der eine erste Airbagkammer als Haubenkammer (8) und eine zweite Airbagkammer als Windschutzscheibenkammer (9) umfasst, die mittels wenigstens einer Überströmverbindung (12) miteinander gekoppelt sind,  der Mehrkammerairbag (6) im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet in einem windschutzscheibennahen hinteren Haubenkantenbereich (7) angeordnet ist,  im Falle einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (2) mittels des wenigstens einen Gasgenerators (5; 34) Gas zuerst in die Haubenkammer (8) einblasbar ist, wodurch sich diese zur Anhebung der Fronthaube (3) oder eines Fronthaubenoberteils (30) der Fronthaube (3) im hinteren Haubenkantenbereich (7) entfaltet,...
Patent DE-10109264-B4 (DE)
Inventor: NEUMANN GERT
IPC: B32B13/14
Filed: 2001-02-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: A multi-layered material comprises: <??>(A) a layer (substantially) of gypsum; and <??>(B) at least one layer of mechanically stably bonded textile fibers which are non-combustible and weather-resistant and whose interstices are filled with a finely-porous material, layer (B) having a diffusion-equivalent air layer thickness of below 2.0m and being water-impermeable at a water pressure of a ≥ 100mm water column.
Patent DE-10114429-B4 (DE)
Title: Verwendung eines angetriebenen Vortriebskörpers, an dessen Spitze sich ein mit zwei gegeneinanderer beweglichen Schneiden versehenes Zerkleinerungswerkzeug befindet zum Herstellen von Schüttgutbohrungen
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM
IPC: E21B7/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verwendung
eines angetriebenen Vortriebskörpers
(10), an dessen Spitze sich ein mit gegeneinander beweglichen Schneiden
(16, 17; 18, 19) versehenes Zerkleinerungswerkzeug (12) befindet,
zum Herstellen von Bohrungen in bohrschwierigen inhomogenen Schüttungen.
Patent DE-10137457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Polynomberechnung mit 1-Bit Koeffizienten
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: G06F17/11
Filed: 2001-08-02
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Polynomberechnung mit 1-Bit-Koffizienten, wobei die Berechnung in einem Multiplizier-Accumulator (MAC) eines Prozessors mit einem Rechenwerk, welches in Slices fraktioniert ist, mit darin implementierten Datenpfaden, in denen eine schaltbare 1-Bit-Schiebe-Funktion vorhanden ist, vorgenommen wird, dadurch ge kennzeichnet, dass die Polynomberechnung zusammen mit den zugehörigen 1-Bit Koeffizienten in sliceübergreifender Datenwortbreite parallel in den Datenpfaden erfolgt, wobei diese Berechnung innerhalb einer ersten Verarbeitungsstufe, in welcher eine 1-Bit-Verschiebung des gesamten Datenwortes in Richtung höherwertige Bits des Datenwortes ausgeführt wird, und einer zweiten Verarbeitungsstufe, welche eine bitweise Multiplikation des Datenwortes mit den vorliegenden 1-Bit-Koeffizienten und nachfolgend die Akkumulation des Produkts zum vorangespeicherten Wert im Accumulator umfasst, vorgenommen wird.
Patent DE-10142151-B4 (DE)
Title: Kraftrad mit Gepäckaufnahme
Inventor: AOKI EIZO
IPC: B62K19/46
Filed: 2001-08-29
Granted: 2013-07-04
Abstract: Ein Kraftrad mit einem Aufhängungslenker (7), welcher einen Drehpunkt für eine Schwing-Hubbewegung eines Hinterrads (13) und einer Antriebseinheit (8) bildet, und einer Gepäckaufnahme (37), welche unterhalb eines Sitzes (28) angeordnet ist und welche umfasst: – einen Gepäckaufnahmekasten (36, 50) mit einer Ladeöffnung (35), die im stehenden Zustand des Fahrzeugs nach oben weist, wobei die Ladeöffnung (35) eine – in Querrichtung des Fahrzeugs gemessene – größere Breite besitzt als ein äußerer Umfangsrand des Sitzes (28), mit einer Bodenfläche, die in der obersten Stellung der Schwing-Hubbewegung des Aufhängungslenkers (7) nicht mit dem Hinterrad (13) des Kraftrads – in Seitenansicht – überlappt, und mit einem Innenraum zum Aufnehmen und Anordnen von zwei Sturzhelmen Seite an Seite – bei Draufsicht – in Querrichtung der Fahrzeugkarosserie; und – ein Deckelelement (39, 53), das an einem Bodenteil des Sitzes vorgesehen ist, um die Ladeöffnung (35) des Gepäckaufnahmekastens (36) zu bedecken.
Patent DE-10154724-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hybridantriebssystem
Inventor: BOGGS DAVID LEE
IPC: B60L50/15
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
in einem Fahrzeug mit Hybridantriebssystem, das einen Verbrennungsmotor
mit Abtriebswelle aufweist, die mit einem Generator gekoppelt ist, wobei
der Verbrennungsmotor ein Kraftstoff-Einspritzventil enthält, das
auf eine Kraftstoff-Zuweisung reagiert,  zur Bestimmung des
Betriebszustandes des Verbrennungsmotors mit den Schritten:  Bestimmen
eines Einschalt-/Ausschalt-Zustands der Kraftstoff-Zuweisung; Bestimmen
eines Drehmomentwertes des Generators; und Setzen eines Motorlauf-Flags
auf den Status „EIN",
wenn die Kraftstoff-Zuweisung eingeschaltet und der Drehmomentwert
des Generators größer als
ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-10200348-B4 (DE)
Title: Korkeneinrichtung zum Wiederverschließen einer Flasche
Inventor: KAO I-FENG
IPC: B65D47/30
Filed: 2002-01-08
Granted: 2004-02-12
Abstract: Korkeneinrichtung mit:  einem Korkenteil (2) mit einem durch ein Mundstück (10) einer Flasche (1) einzusetzenden unteren Ende (2a) und einem oberen Ende (2b), wobei das untere Ende (2a) des Korkenteils einen Flüssigkeitskanal (23) mit einem mit dem Inneren der Flasche (1) in Verbindung stehenden unteren Ende (231) und einem oberen Ende (230) hat; und  einem verschwenkbar an dem oberen Ende (2b) des Korkenteils (2) angeordneten Steuerungsteil (3), der zwischen einer Verschlußposition und einer geöffneten Position bewegbar ist und einen Flüssigkeitsauslaßkanal (35) aufweist;  wobei das obere Ende (230) des Flüssigkeitskanals (23) der Korkeneinrichtung (2) durch den Steuerungsteil (3) blockiert ist, wenn  sich der Steuerungsteil (3) in der Verschlußposition befindet; und  wobei das obere Ende (230) des Flüssigkeitskanals (23) des Korkenteils (2) über den Flüssigkeitsauslaßkanal (35) in Verbindung mit der Atmosphäre steht, wenn der Steuerungsteil (3) sich in der geöffneten Position befindet  dadurch gekennzeichnet,  daß das obere Ende (2b) des Korkenteils (2) zwei gegenüberliegende Seitenwände (26) mit fluchtenden Schwenklöchern (260) aufweist, der Steuerungsteil (3) zwei Schwenkelemente (31) jeweils auf seinen zwei gegenüberliegenden Seiten hat und jedes Schwenkelement (31) verschwenkbar in einem zugehörigen der Schwenklöcher (260) des Korkenteils (2) aufgenommen ist.
Patent DE-10205887-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für das spezifische Gewicht
Inventor: UENO SAKUJIRO
IPC: G01N9/08
Filed: 2002-02-13
Granted: 2008-05-21
Abstract: Messvorrichtung
zum Messen des spezifischen Gewichts eines Messobjekts (M) mit:  einem
mit einer Flüssigkeit
gefüllten
Flüssigkeitsbad
(1);  einem ersten Messbereich (2), welcher das Flüssigkeitsbad
aufnimmt und trägt;  einem
Messobjekt-Aufnahmeelement (3), welches, eingetaucht in die Flüssigkeit,
in dem Flüssigkeitsbad
(1) angeordnet ist;  einem zweiten Messbereich (4), welcher
das Messobjekt-Aufnahmeelement
(3) in einem Zustand außer
Kontakt mit dem Flüssigkeitsbad
(1) trägt;  einer
arithmetischen Einheit (5), welche den Wert des spezifischen Gewichts
auf Basis von gemessenen Werten des ersten (2) und des zweiten (4)
Messbereichs ableitet; und  einer Anzeigeeinheit (6) zum Anzeigen
des Werts des spezifischen Gewichts, welcher durch die arithmetische
Einheit (5) ermittelt wurde,  wobei das Messobjekt (M) in einem
Zustand auf dem Messobjekt-Aufnahmeelement (3), in dem es in der
Flüssigkeit versinkt,
anzubringen ist und die Messvorrichtung derart aufgebaut ist,  um
durch den ersten Messbereich (2) den Anstieg des Gewichts, welcher
mit dem Eintauchen...
Patent DE-10208190-B4 (DE)
Title: Brauseschlauch mit Ventil
Inventor: KATZER DIETER
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-02-20
Granted: 2009-05-20
Abstract: Schlauch
zum Anschluss einer Handbrause an eine Wasserarmatur, wobei im Schlauch
(1) ein den Durchfluss steuerndes Ventil (9, 11) integriert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schlauchanschlussstück (2) zwei
koaxiale Gehäuseteile
(3, 4) aufweist, von dem ein Stellgehäuseteil (3) gegenüber dem
zweiten Gehäuseteil (4)
verdrehbar gelagert ist und hierdurch das Ventilstellglied (11)
verstellbar ist, und dass innerhalb der Gehäuseteile (3, 4) zwei aneinander
liegende Ventilscheiben (9, 11) koaxial gelagert sind, von denen
eine Ventilscheibe (9) an dem einen Gehäuseteil (4) und die andere
Ventilscheibe (11) an dem anderen Gehäuseteil (3) drehfest angeordnet ist.
Patent DE-10215977-B4 (DE)
Title: Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-04-11
Granted: 2009-01-08
Abstract: Heckklappenanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, mit einer Heckklappe (32), die zwischen einer Schließstellung,
in welcher sie eine Hecköffnung
(46) des Fahrzeugs verschließt,
und einer Öffnungsstellung,
in welcher sie die Hecköffnung
mindestens zum Teil freilegt, verschwenkbar ist, wobei eine Fixierungsanordnung
(30) vorgesehen ist, um die Heckklappe (32) in der Öffnungsstellung
und/oder einer Zwischenstellung zwischen der Schließstellung
und der Öffnungsstellung
festzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Teil (34)
der Fixierungsanordnung in die Heckklappe integriert ist und ein zweiter
Teil (38) der Fixierungsanordnung karosseriefest ausgebildet ist,
wobei die Heckklappe dadurch in einer Zwischenstellung zwischen
der Schließstellung
und der Öffnungsstellung
festgehalten wird, dass der erste Teil mit dem zweiten Teil in Eingriff
bringbar ist, wobei der erste Teil (34) der Fixierungsanordnung
(30) ein Halteelement (40) aufweist, welches gegen eine elastische
Rückstellkraft ausziehbar
ist und an seinem freien Ende mit dem zweiten Teil (38) der Fixierungsanordnung
(30) in Eingriff bringbar ist, und es sich bei dem...
Patent DE-10218895-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Chirurgiegenerator
Inventor: DANERS FELIX
IPC: H03L5/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-12-21
Abstract: Hochfrequenzgenerator
(1) für
die Hochfrequenzchirurgie umfassend einen Leistungsoszillator (2)
zur Abgabe hochfrequenter Energie gespeist von einer Gleichspannungsversorgung
(3), welche eine erste Eingangsspannung (4) in die zur Versorgung
des Leistungsoszillators benötigte
Spannung (5) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichspannungsversorgung
(3) mindestens zwei Betriebsarten aufweist, wobei eine erste Betriebsart
für den
Energietransfer von der ersten Eingangsspannung (4) hin zur Versorgung
des Leistungsoszillators (5) und eine zweite Betriebsart für den Energietransfer
von der Versorgung des Leistungsoszillators (5) zurück zur ersten
Eingangspannung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-10227358-B4 (DE)
Title: Variables Klöppelkissen
Inventor: SIEWE-KUPERJANS MAIKE
IPC: D04C7/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Klöppelkissen
mit einer Grundplatte (7), mehreren auf der Grundplatte (7) befestigten,
feststehenden Eckkissen (1), sowie relativ zu den Eckkissen (1) verschiebbaren
Teilkissen (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass vier Eckkissen
(1) in vier Eckbereichen der Grundplatte (7) vorgesehen und derart
voneinander beabstandet sind, dass zwischen den Eckkissen (1) zwei
senkrecht zueinander angeordnete, sich kreuzende Führungsnuten
zur Aufnahme der verschiebbaren Teilkissen (2, 3, 4) ausgebildet
sind.
Patent DE-10236015-B4 (DE)
Title: Gesinterte Legierung für einen Ventilsitz mit hervorragender Verschleißbeständigkeit und ein Verfahren zur Herstellung hierfür
Inventor: OH JUNG SEOK
IPC: B22F5/02
Filed: 2002-08-06
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Sinter-Legierung für Ventilsitze, mit den Schritten:  Mischen
von 84 bis 86 Gew.-% Fe-Co-Ni-Mo-Legierungspulver, 12,5 bis 13,5
Gew.-% Cr-W-Co-C-Legierungspulver,
0,7 bis 1,3 Gew.-% Vanadiumcarbid-Pulver und 0,6 bis 1,3 Gew.-% Bleischwärze;  Anlegen
eines Oberflächendrucks
Sintern bei einer Temperatur von 1160 bis 1200°C unter einer reduzierenden
Atmosphäre,
enthaltend Ammoniumgas;  Kupfer-Infiltrierung bei einer Temperatur
von 1080 bis 1100°C
und Öl-Kühlung bei
einer Temperatur von 850 bis 880°C
für 30
bis 45 Minuten; und  Tempern bei einer Temperatur von 590 bis
610°C.