baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003887-U1 (DE)
Title: Schlüssel für einen Schließzylinder eines Schlüssel-Schloss-Systems
IPC: E05B27/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Schlüssel (1) für einen Schließzylinder (2) eines Schlüssel-Schloss-Systems mit Schlüsselreide und Schlüsselbart (3), wobei der Schlüsselbart eine Vielzahl von Steuerausnehmungen zur Aufnahme von Abschnitten zugeordneter Zuhaltestifte (4) des Schließzylinders (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb mindestens einer der Steuerausnehmungen eine Aussparung zur Aufnahme eines dort eingesetzten Formstifts (5) ausgebildet ist, wobei der Formstift eine Formstiftspitze (6) vorgegebener Kontur aufweist und weiterhin mindestens die Formstiftspitze (6) bezogen auf das Material des Schlüsselbarts (3) und/oder der Zuhaltestifte (4) andere Härte- und/oder Verschleißeigenschaften besitzt.
Patent DE-202015004670-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Trinkflasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2015-07-02
Abstract: Fahrrad-Trinkflasche, insbesondere für Zeit-Fahrräder, mit einem Flüssigkeitsbehälter (10), mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (16, 18), einer die Seitenwände (16, 18) miteinander verbindenden Rückwand (22), einer die Seitenwände (16, 18) miteinander verbindenden Vorderwand (20), einem die Trinkflasche verschließenden Deckel (42) und einem Bodenelement (32), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenwände (16, 18) Ausnehmungen (48) zur Aufnahme von mit einer Lenkerstange (40) eines Fahrradlenkers verbundenen Fixierelementen (50) aufweisen.
Patent DE-202015005108-U1 (DE)
Title: Informationsträger für die vordere Sonnenblende eines Autos
IPC: G09F21/04
Filed: 2015-07-16
Abstract: Informationsträger für die vordere Sonnenblende eines Autos gekennzeichnet durch folgende Merkmale: dass sich eine informationstragende Fläche von oben oder vorne über die drehgelagerte Kante der Sonnenblende hängen oder stecken läßt.
Patent DE-202015005485-U1 (DE)
Title: Babytrage mit Zusatzteil zur Bildung einer Babywippe
IPC: A47D13/10
Filed: 2015-07-25
Abstract: Babytrage mit ergänzbarem, komprimierbarem Zusatz aus stabilisierenden Festteilen, der transformiert und in Kombination mit der Babytrage eine absetzbare, frei stehende Babywippe darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sitzsack (2) aufweist, der am oberen Kopfteil (16) und am unteren Fußteil (6) jeweils in einen faltbaren, verstärkten Abschnitt übergeht und an dem zwei Schulterträger und ein Hüftgurt für die tragende Person sowie ein Schultergurt (11) für das Baby, der durch eine Stofflasche (12) gezogen wird, angebracht sind.
Patent DE-202015007434-U1 (DE)
Title: Blendenbauteil / Abdeckelement für klappbare KFZ-Sonnenblenden
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blendenbauteil/Abdeckelement für klappbare KFZ-Sonnenblenden. Eine Anordnung zur Bildung einer Frontschale, Verkleidung einer KFZ-Sonnenblende, sowie die Idee die Frontseite einer KFZ Sonnenblende zu gestalten, welche der optischen und wertmäßigen Aufwertung dieses Fahrzeuges dient.
Patent DE-202015007861-U1 (DE)
Title: Tortenhaube zum Transport und Schutz vor Umwelteinflüssen mit zusätzlicher Funktionalität
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-11-12
Abstract: Stufenlose Verkleinerung des Deckels und Bodens durch ineinanderschieben der zwei Hälften () dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel () eine versetzte Überlappung der Deckelhälften am Oberteil zum optimalen Verschluß und Schutz vor Umwelteinflüssen sowie einen Führungsring am Unterboden für den optimalen Lauf aufweist. Stufenlose Reduzierung bis zur Halbierung der Haube.
Patent DE-202015101232-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung mit der Möglichkeit zum drahtlosen Auf-/Entladen von Mobiltelefonen
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-03-11
Abstract: Schutzvorrichtung mit der Möglichkeit zum drahtlosen Auf-/Entladen von Mobiltelefonen, aufweisend: eine Schutzhülle (10, 30), die einen Sockel (11, 31) und einen Klappdeckel (12, 32) aufweist, wobei der Klappdeckel (12, 32) seitlich mit einer Seite des Sockels (11, 31) einstückig so verbunden ist, dass der Klappdeckel (12, 32) aufklappbar oder zum Sockel (11, 31) hin zuklappbar ist, wobei der Sockel (11, 31) innen mit einer Energieaufnahme-Induktionsspule (131, 331) versehen ist, und wobei im Inneren des Klappdeckels (12, 32) der Schutzhülle (10, 30) eine wiederaufladbare Batterie (14, 34) vorgesehen ist, die elektrisch mit der Energieaufnahme-Induktionsspule (131, 331) verbunden ist, und wobei der Sockel (11, 31) auf der Energieaufnahme-Induktionsspule (131, 331) mit einer Energieausgabe-Induktionsspule (132, 332) versehen ist, die ebenfalls elektrisch mit der wiederaufladbaren Batterie (14, 34) verbunden ist; und eine Schutzschale (20, 40), die auf dem Sockel (11, 31) der Schutzhülle (10, 30) lösbar angeordnet und einen Bodenabschnitt (21, 41) aufweist, wobei die Schutzschale (20, 40) randseitig einen ausgehend vom Bodenabschnitt (21, 41) nach oben sich erstreckenden Abgrenzungsrahmen (23, 43) besitzt, in dem ein Mobiltelefon untergebracht werden kann, wobei die Schutzhülle (10, 30) die elektrische Energie über die Energieaufnahme-Induktionsspule (131, 331) extern erhält, um die wiederaufladbare Batterie (14, 34) aufzuladen, und wobei das in der Schutzschale (20, 40) befindliche Mobiltelefon durch die Energieausgabe-Induktionsspule (132, 332) der Schutzhülle (10, 30) aufladbar ist, und wobei die Schutzhülle (10, 30) als drahtlose Stromversorgungsplatte dienen kann, wenn die Schutzschale (20, 40) von der Schutzhülle (10, 30) entfernt wird.
Patent DE-202015104106-U1 (DE)
Title: Einbruchsichere, zusammenklappbare Sperrvorrichtung
IPC: E05B71/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Einbruchsichere, zusammenklappbare Sperrvorrichtung, mit einer Sperrvorrichtung (A) und einem zusammenklappbaren Mechanismus (B), wobei die Sperrvorrichtung (A) einen Sperrkörper (1), eine rechte Hülse (4), eine linke Hülse (5), eine rechte Gehäusehälfte (6) und eine linke Gehäusehälfte (7) umfasst und der zusammenklappbare Mechanismus (B) mehrere gelenkige mittlere Verbindungsstangen (81), eine unbewegliche Verbindungsstange (82) und eine bewegliche Verbindungsstange (83) beinhaltet, wobei: der Sperrkörper (1) inwendig in einem Raum angeordnet ist, welcher durch Ineinanderschieben der rechten Hülse (4) mit der linken Hülse (5) geschaffen wird, und eine Sicherungsnut (11) und ein Einsetzloch (13) innen vorgesehen sind, wobei in dieses Einsetzloch (13) ein bewegliches Endteil (812) der Verbindungsstange (82) zum Sperren eingeführt ist, die rechte Hülse (4) als ein Hülsenkörper mit einem ersten offenen Hohlraum (41) an dessen einer Seite ausgebildet ist und ein erstes Einsetzloch (42) entsprechend dem Einsetzloch (13) des Sperrkörpers (1) umfasst, die linke Hülse (5) als ein Hülsenkörper ausgebildet ist, der zusammen mit der rechten Hülse (4) verschoben wird, wobei an einer Seite der linken Hülse (5) ein zweiter offener Hohlraum (51) und ein zweites Einsetzloch (52) an einer Peripheriekante an der anderen Seite ausgebildet sind, um die unbewegliche Verbindungsstange (82) in dieses zweite Einsetzloch (52) einzusetzen, die rechte Gehäusehälfte (6) die Außenseite der rechten Hülse (4) bedeckt, wobei ein dritter offenen Hohlraum (61) an einer Seite der rechten Gehäusehälfte (6) gebildet ist, ein drittes Einsetzloch (62) an einer Peripheriekante an einer anderen Seite gebildet ist und die Stelle, an der sich das dritte Einsetzloch (62) befindet, derjenigen des ersten Einsetzloches (42) entspricht, die linke Gehäusehälfte (7) die Außenseite der linken Hülse (5) bedeckt, wobei ein vierter offener Hohlraum (71) an einer Seite der linken Gehäusehälfte (7) gebildet ist, ein viertes Einsetzloch (72) an einer Peripheriekante an einer anderen Seite gebildet ist und die Stelle, an der sich das vierte Einsetzloch (72) befindet, derjenigen des zweiten Einsetzloches (52) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass: eine erste Nut (14) an einer Seite einer Außenperipheriekante des Sperrkörpers (1) und eine zweite Nut (53) an einer Innenwand des zweiten offenen Hohlraums (51) der linken Hülse (5) gebildet ist, wobei eine elastische Spange (C) zwischen der ersten Nut (14) und der zweiten Nut (53) vorgesehen ist, um die linke Hülse (5) am Sperrkörper (1) zu befestigen, und wobei die Öffnung der Sperrvorrichtung (1) durch elastisches Ausbeulen der elastischen Spange (C) nach dem Ineinanderschieben der rechten Hülse (4) mit der linken Hülse (5) geschlossen wird, um äußere Beschädigungen an der Öffnung der Sperrvorrichtung (1) zu vermeiden und um somit die Einbruchsicherheit der Sperrvorrichtung zu verbessern.
Patent DE-202015104508-U1 (DE)
Title: Staubfilter- und Sterilisationsgerät für die Raumluft
IPC: A61L9/20
Filed: 2015-08-25
Abstract: Staubfilter- und Sterilisationsgerät für die Raumluft, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Luftkanal, einen Sprühkopf, eine UV-Lampe und einen Ausguss aufweist, wobei der Luftkanal einen Lufteinlass und einen Luftauslass aufweist, und wobei die UV-Lampe sich zwischen dem Lufteinlass und dem Luftauslass des Luftkanals befindet, und wobei der Luftkanal mit dem Inneren des Ausgusses verbunden ist, und wobei der Luftauslass des Luftkanals sich unterhalb des inneren Flüssigkeitsstandes befindet, und wobei der Luftauslass ein Luftventil aufweist, das verhindert, dass das Wasser im Ausguss in den Luftkanal eintritt, und wobei der Sprühkopf im Luftkanal installiert ist, und wobei die durch den Sprühkopf gesprühten Wassertröpfchen im Luftkanal nebelförmig sind, und wobei der Abschnitt oberhalb des Flüssigkeitsstandes des Ausgusses mit der Auslassöffnung des Staubfilter- und Sterilisationsgeräts für die Raumluft verbunden ist.
Patent DE-202016002989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Räuchermittels
IPC: A61L9/03
Filed: 2016-03-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Positionieren eines Räuchermittels (2), insbesondere eines länglichen, zylinderförmigen Räuchermittels, insbesondere einer Moxazigarre (3), umfassend mindestens ein Festsetzelement (4) zum Festsetzen des Räuchermittels (2), einen Tragarm (5), insbesondere mit einem flexiblen Hals (17), der zum Tragen des Festsetzelements (4) ausgestattet ist, ein Positionierelement (6) zum Herstellen individuell an die Behandlung angepasster Positionierpositionen des Festsetzelements (4), insbesondere zwischen Tragarm (5) und Festsetzelement (4), ein Haltegewicht in Form eines Fußteils (7).
Patent DE-202016004517-U1 (DE)
Title: Multi-Wandbeschlag
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Dieser Wandbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass er 1. aus Glasfaser verstärkten Kunststoff besteht. 2. Metallscheiben mit eingegossen hat. 3. verschiedene Anschraubbohrungen hat. 4. spezielle Einhängetaschen besitzt. 5. mit einer steckbaren Winkelauflage ausgestattet ist. 6. mit Versteifungsrippen versehen ist. 7. teilweise eine Strukturoberfläche hat. 8. wahlweise mit einer einfach und einer zweifach Einhängetasche ausgebildet ist. 9. in verschiedenen Farben gefertigt werden kann. 10. er einen Anschlag für die Auflage eines Regalbretts hat. 11. eine griffige Oberfläche hat. 12. mit der Einhängetasche nach oben bzw. nach unten schauend angeschraubt werden kann.
Patent DE-202016006326-U1 (DE)
Title: Wandaufbau
IPC: E04B2/30
Filed: 2016-10-13
Abstract: Wandaufbau (1) für ein Gebäude, bestehend aus – einer ersten, zum Gebäude nach innen liegenden Steinschicht, bevorzugt eine aus mit Beton gefüllten Mantelsteinen (3), – einer der ersten Schicht folgenden, thermisch isolierenden Folie (3), und – einer darauf folgenden Putzträgerschicht, bevorzugt eine Schicht aus OSB-Platten und/oder Holzbetonplatten (6).
Patent DE-202016009048-U1 (DE)
Title: Hahnverbinder mit Strömungsstabilisierung
IPC: F16L55/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Hahnverbinder, umfassend einen ersten Kupplungsbereich (2), der dazu geeignet ist, den Hahnverbinder (1) mit einem Hahn (10) zu koppeln und einen zweiten Kupplungsbereich (3), der einen Strömungskanal (4) umfasst, um von dem Hahn (10) aufgenommene Flüssigkeit von dem Hahn (10) zu einem Flüssigkeitsauslass (5) zu leiten, wobei der erste Kupplungsbereich (2) ein Innengewinde umfasst, um ein Außengewinde des Hahns (10) aufzunehmen und wobei der zweite Kupplungsbereich (3) eine Außenkontur umfasst, um einen Schlauchverbinder lösbar an dem Hahnverbinder (1) anzuordnen, wobei der zweite Kupplungsbereich (3) integral an dem ersten Kupplungsbereich (2) geformt ist,und wobei der erste Kupplungsbereich (2) mit dem zweiten Kupplungsbereich (3) über einen ringförmigen Bereich (7) verbunden ist, der eine Kontaktfläche für einen Dichtungsring formt,dadurch gekennzeichnet, dassder Strömungskanal (4) eine oder mehreren Rippen (6) umfasst, die von einer Wand (4.1) des Strömungskanals (4) in den Strömungskanal (4) hervorstehenund wobei die eine oder mehreren Rippen (6) integral mit der Wand (4.1) des Strömungskanals (4) geformt sind, wobei sich die Rippe(n) (6) entlang der Längsachse des Strömungskanals (4) erstrecken.
Patent DE-202016101041-U1 (DE)
Title: Stechhilfe
IPC: A61B5/151
Filed: 2016-02-26
Abstract: Stechhilfe, die einen Hauptkörper (1), einen Außendeckel (2), ein Lanzettenlager (3), eine Schießfeder (4) und einen Druckknopf (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) als Rohr ausgebildet ist, wobei ein Ende des Hauptkörpers (1) offen ausgebildet und mit dem Außendeckel (2) verschließbar ist, wobei an einem Ende des Außendeckels (2) ein Lanzettenausgang (21) ausgebildet ist, durch den eine Lanzette (6) ausfahrbar ist, wobei im Inneren des Hauptkörpers (1) ein erster Positionierpunkt (11) und ein zweiter Positionierpunkt (12) angeordnet sind, wobei es sich beim ersten Positionierpunkt (11) um einen vom Lazettenausgang (21) weiter liegenden Positionierpunkt handelt, an dem die Lanzette (6) in Bereitschaft zum Schießen steht, wobei es sich beim zweiten Positionierpunkt (12) um einen näher zum Lazettenausgang (21) liegenden Positionierpunkt handelt, an dem sich die geschossene Lanzette (6) befindet; dass das Lanzettenlager (3) mit einem Ende gegen die Schießfeder (4) drückt und so beweglich im Inneren des Hauptkörpers (1) angeordnet ist, wobei an der dem Lanzettenausgang (21) entsprechenden Seite des Lanzettenlagers (3) eine Aufstecköffnung (31) angeordnet ist, in der die Lanzette (6) anzubringen ist, wobei an einer Seite des Lanzettenlagers (3) ein Federblatt (32) angeordnet ist, das wahlweise in den ersten Positionierpunkt (11) oder den zweiten Positionierpunkt (12) eingerastet werden kann; und dass der Druckknopf (5) an einer Seite des Hauptkörpers (1) angebracht ist, wobei der Druckknopf (5) ein Freigabeende (51) besitzt, das in den Hauptkörper (1) so eingeführt wird, dass es dem ersten Positionierpunkt (11) entspricht, wobei sich das Federblatt (32) durch das Freigabeende (51) aus der Verrastung mit dem ersten Positionierpunkt (11) lösen kann.
Patent DE-202016101712-U1 (DE)
Title: Bodenmatte mit integriertem Fersenblock
IPC: B60N3/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Bodenmatte für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Schmutzrestewanne; eine Schmutzreste zurückhaltende Wand, welche die Schmutzrestewanne umgibt; und einen Fersenblock innerhalb der Schmutzreste zurückhaltenden Wand.
Patent DE-202016102858-U1 (DE)
Title: Sitzauflage für Toiletten
IPC: A47K13/14
Filed: 2016-05-30
Abstract: Sitzauflage für Toiletten, mit einem ring- oder C-förmigen Tragkörper (56, 66‘, 66‘‘) und einer den Tragkörper umschließenden Deckschicht (57, 67), dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren Bereich der Sitzauflage Griffmulden (11, 21, 31, 41) vorgesehen sind.
Patent DE-202016103677-U1 (DE)
Title: Bogensport-Beschusssystem
IPC: F41J3/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Bogensport-Beschusssystem (1) zum Beschießen mit Pfeilen (2), die eine Blunt-Pfeilspitze (2a) aufweisen, welche insbesondere wenigstens teilweise aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist, wobei das Bogensport-Beschusssystem (1) umfasst: wenigstens einen, eine Zieldarstellung präsentierenden ersten Vorhang und/oder Behang (3) mit einer Oberfläche (4), auf die ein Pfeil (2) mit Blunt-Pfeilspitze entlang einer Beschussrichtung (X) zu schießen ist, wobei die Zieldarstellung auf der Oberfläche (4) des ersten Vorhangs und/oder Behangs (3) entweder aufgebracht oder aufbringbar ist, insbesondere austauschbar aufgebracht oder aufbringbar ist, insbesondere optisch zu projizieren ist.
Patent DE-202016105143-U1 (DE)
Title: Wasseranalyse-Gerät
IPC: G01N21/53
Filed: 2016-09-15
Abstract: Wasseranalyse-Gerät (10) mit einer Lichtquelle (23) und einem Licht-Detektor (46) zur Erfassung eines optischen Parameters einer Wasserprobe (21') in einer transparenten Meßküvette (20), mit einer Küvettenkammer (26), in der die Meßküvette (20) angeordnet ist, einem Lüftungskreis zum Belüfteten der Küvettenkammer (26), wobei der Lüftungskeis die Küvettenkammer (26), eine Belüftungs-Pumpe (50) stromabwärts der Küvettenkammer (26) und einen Küvettenkammer-Lufteinlass (25) stromabwärts der Belüftungs-Pumpe (50) aufweist, wobei bei Betrieb der Belüftungs-Pumpe (50) in der Küvettenkammer (26) gegenüber der Atmosphäre ein Differenzdruck von mindestens 2,0 mbar herrscht, und einer Deckelanordnung (12) und einem Gerätegehäuse (14), wobei das Gerätegehäuse (14) die Küvettenkammer (26) bildet, die durch die Deckelanordnung (12) fluidisch verschlossen ist, wobei die Deckelanordnung (12) und das Gerätegehäuse (14) eine Drehverschluss-Mimik (60) aufweisen, so dass die Deckelanordnung (12) durch eine Drehbewegung an dem Gerätegehäuse (14) verriegelt bzw. entriegelt werden kann, und die Deckelanordnung (12) und das Gerätegehäuse (14) eine kreisringförmige und zu der Drehbewegung koaxiale Ringdichtung (70) bilden, die von einem elastischen Dichtungskörper (70') mit einer zirkulären Dichtlippe (78) und einem korrespondierenden zirkulären Schultersitz (72) gebildet wird, auf dem die Dichtlippe (78) durch den atmosphärischen Differenzdruck gedrückt wird.
Patent DE-202016106532-U1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Kühl- und / oder Gefriergerät (10), umfassend wenigstens einen Korpus (11) und wenigstens einem, eine Öffnung des Korpus (11) verschließenden, Verschlusselement (20), sowie wenigstens einer, in einem zwischen dem Verschlusselement (20) und dem Korpus (11) gebildeten Spalt (19), angeordneten Profilanordnung (1) umfassend wenigstens eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2), wenigstens ein Beschichtungselement (5), sowie wenigstens eine Dichtungsanordnung (3), welche wenigstens eine Hohlkammer (30, 31, 32, 33) aufweist und aus einem weichelastischem, polymeren Werkstoff hergestellt ist, mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungselement (5) stoffschlüssig an der Dichtungsanordnung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016107255-U1 (DE)
Title: Komposit-Folien-Vorrichtung als Verpackungsmaterial für Lebensmittel
IPC: B65D85/36
Filed: 2016-12-22
Abstract: Komposit-Folien-Vorrichtung (100) zur Bereitstellung eines Verpackungsmaterials für erwärmte Lebensmittel wie insbesondere Fastfood, gekennzeichnet durch eine für einen direkten Kontakt mit einem Lebensmittel vorgesehene metallische Basisfolie (110), auf die eine Kunststofffolie (120) aus einem wärmebeständigen Kunststoffmaterial fest aufgebracht ist.
Patent DE-202017005386-U1 (DE)
Title: Brause mit automatischer Schmutzentfernung und Wasserstoppen
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-10-19
Abstract: Brause mit automatischer Schmutzentfernung und Wasserstoppen, umfassend einen miteinander eingeschnappten Körper (5) und Wasserauslassdeckel (10), wobei zwischen dem Körper (5) und dem Wasserauslassdeckel (10) ein Aufnahmehohlraum (12) ausgebildet ist, und wobei oberhalb des Wasserauslassdeckels, innerhalb des Aufnahmehohlraums (12) eine Wasserabdichtungsnadelplatte (8) angeordnet ist, die sich bezüglich des Wasserauslassdeckels (10) nach oben und unten bewegen kann, dadurch gekennzeichnet: dass zwischen der Wasserabdichtungsnadelplatte (8) und dem Wasserauslassdeckel (10) eine weiche Gummiplatte (9) angeordnet ist, wobei am Bodenabschnitt der Wasserabdichtungsnadelplatte (8) eine Schmutzentfernungsnadel (8-2) angeordnet ist; und wobei die Wasserabdichtungsnadelplatte (8) mit einer Wasserdruckkammer (8-4) versehen ist, und wobei die Wasserdruckkammer mit einer Einlassöffnung (8-9) und einer Überlauföffnung (8-8) versehen ist, und wobei die Einlassöffnung (8-9) mit einer Einlassanordnung verbunden ist; und wobei der Wasserauslassdeckel innerhalb der Wasserdruckkammer mit einem Wasserhaltekörper versehen ist, und wobei die Wasserdruckkammer (8-4) bezüglich des Wasserhaltekörpers gleiten kann; und wobei an der Ausgangsposition die Wasserabdichtungsnadelplatte die obere Oberfläche der weichen Gummiplatte eng berührt, um die Auslassöffnung des Wasserauslassdeckels zu schließen, so dass ein Wasserstoppen realisiert wird, und wobei die Schmutzentfernungsnadel in der Auslassöffnung des Wasserauslassdeckel gesteckt ist, und wobei die Überlauföffnung (8-8) durch den Wasserhaltekörper versiegelt ist; und wobei nach der Erhöhung des Wasserdrucks der Wasserdruckkammer die Überlauföffnung vom Wasserhaltekörper abgelöst ist, so dass die Überlauföffnung exponiert ist, und wobei die Wasserabdichtungsnadelplatte gleichzeitig nach oben von der oberen Oberfläche der weichen Gummiplatte abgelöst ist, so dass die Auslassöffnung des Wasserauslassdeckels geöffnet wird.
Patent DE-202017006144-U1 (DE)
Title: Schnellverschlussvorrichtung für Steckachsen
IPC: B62K25/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Schnellverschlussvorrichtung für Steckachsen geeignet zur Montage des Laufrades eines einspurigen Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrades in dessen Rahmen oder Gabel; bestehend aus einer Durchsteckachse an deren ersten Ende ein Spannsystem zur Aufbringung einer axialen Kraft angebracht ist, wobei die Durchsteckachse mit ihrer im Querschnitt im wesentlichen kreisrunden Kontur durch die ebenfalls im wesentlichen kreisrunde Öffnung an Gabel oder Rahmen und die Nabe gesteckt wird und an deren zweiten Ende über eine Schnellverschlussvorrichtung fixiert wird; dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Seite (6) der Schnellverschlussvorrichtung eine von einer kreisrunden Kontur abweichende Grundform besitzt welche zum Rahmen oder Gabel hin einen verjüngten Bereich aufweist welcher sich durch Aufbringen einer zum Rahmen oder Gabel gerichteten Kraft mit der zweiten Seite der (7) Verriegelungsgeometrie verhakt, wobei die zweite Seite (7) der Verriegelungsgeometrie einen zur ersten Seite (6) der Verriegelungsgeometrie gegenläufigen, sich öffnende Bereich aufweist, welcher das Verriegeln ermöglicht.
Patent DE-202017100237-U1 (DE)
Title: Dusch- oder Badewannenabtrennung
IPC: A47K3/34
Filed: 2017-01-18
Abstract: Dusch- oder Badewannenabtrennung (1, 1‘), umfassend ein oberes schienenartiges Trägerprofil (2, 2‘), ein in dem Trägerprofil (2, 2‘) mittels einer oberen Führungseinrichtung (4) hängend geführtes Türblatt (6), welches oberhalb eines Duschbereichs (8) oder einer Badewanne zwischen zwei seitlichen Anschlägen (10a, 10b) in horizontaler Richtung linear verschiebbar ist, sowie eine auf einen unteren Teil des Türblatts (6) wirkende untere Führungseinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die untere Führungseinrichtung (12) ein zentrales Führungselement (14, 14‘, 14‘‘, 14‘‘‘) aufweist, welches zwischen den beiden Anschlägen (10a, 10b) auf der Oberseite eines sich im Wesentlichen parallel zum Trägerprofil (2, 2‘) erstreckenden Abschnitts (28) des Duschbereichs (8) oder der Badewanne befestigt und/ oder angeordnet ist.
Patent DE-202017100694-U1 (DE)
Title: Doppelfass für Gefahrengüter
IPC: B65D8/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Doppelfass für Gefahrengüter, umfassendein Außenfass (14) aus Kunststoff und ein in dem Außenfass (14) aufgenommenes Innenfass (12) aus Kunststoff,wobei der Körper des Außenfasses (14) aus einem ersten Fassteil (20) und einem zweiten Fassteil (22) gebildet ist,das erste Fassteil (20) einen ersten Verbindungsbereich (33) und das zweite Fassteil (22) einen komplementär zum ersten Verbindungsbereich (33) ausgebildeten zweiten Verbindungsbereich (35) aufweisen, unddas erste und das zweite Fassteil (20, 22) über die Verbindungsbereiche (33, 35) in einem zusammengebauten Zustand fest miteinander mittels einer umlaufenden Kunststoff-Schweißnaht (34)verbunden sind.