baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006022915-B4 (DE)
Title: Signalerfassungs- und-verarbeitungssystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: H03M1/12
Filed: 2006-05-15
Granted: 2015-02-26
Abstract: Signalerfassungs- und -verarbeitungssystem zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, umfassend – ein Aufnehmerelement (12) zur Aufnahme einer zu messenden, physikalischen Größe, – einen Quellcodierer zur Wandlung der aufgenommenen physikalischen Größe in ein analoges Sensorsignal, – einen Kanalcodierer (14), umfassend einen A/D-Wandler (144), zur Wandlung und Codierung des analogen Sensorsignals in ein zur Übertragung über eine Datenleitung geeignetes Digitalsignal unter Verwendung einer vorgegebenen Wandlungs- und Codierungsfunktion, die eine festgelegte Abbildung von Segmenten des Wertebereichs des analogen Sensorsignals in digitale Ausgangswerte repräsentiert, – eine digitale Datenverarbeitungseinheit (18) zur Auswertung des Digitalsignals, wobei die Datenverarbeitungseinheit (18) direkt oder indirekt über die Datenleitung mit dem Kanalcodierer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandlungs- und Codierungsfunktion eine Mehrzahl von Abschnitten aufweist, die jeweils einem Abschnitt des Wertebereichs des analogen Sensorsignals zugeordnet sind, wobei in unterschiedlichen Abschnitten der Wandlungs- und Codierungsfunktion eine Abbildung unterschiedlich breiter Wertebereichssegmente auf jeweils einen digitalen Ausgangswert erfolgt.
Patent DE-102006023522-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern des Schaltpendelns in Grenzsteigungssituationen
Inventor: BURKHART HUGO
IPC: F16H59/46
Filed: 2006-05-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Verhindern des Schaltpendelns in Grenzsteigungssituationen für ein Kraftfahrzeug mit einem automatischen Getriebe, mit einer ersten Drehzahlschwelle, bei welcher das Getriebe so angesteuert wird, dass eine Hochschaltung ausgeführt wird, bei welcher bei gleicher Drehzahl einer Getriebeabtriebswelle eine Getriebeeingangswelle nach der Schaltung eine kleinere Drehzahl aufweist als vor der Schaltung, und mit einer zweiten Drehzahlschwelle, bei welcher das Getriebe so angesteuert wird, dass ebenfalls eine Hochschaltung ausgeführt wird, wobei die erste Drehzahlschwelle geringer ist als die zweite Drehzahlschwelle, und mit einer dritten Drehzahlschwelle, bei welcher das Getriebe so angesteuert wird, dass eine Rückschaltung ausgeführt wird, bei welcher bei gleicher Drehzahl einer Getriebeabtriebswelle eine Getriebeeingangswelle nach der Schaltung eine größere Drehzahl aufweist als vor der Schaltung, dadurch gekennnzeichnet, dass nach jeder Rückschaltung für einen zuvor definierten Zeitraum eine Hochschaltung erst nach Erreichen der zweiten Drehzahlschwelle erfolgt.
Patent DE-102006028527-B4 (DE)
Title: Strassenunebenheits-Detektionssystem und Verfahren zum Detektieren eines Zustands einer unebenen Strasse
Inventor: HERNANDEZ CLAUDIO A
IPC: G01P3/48
Filed: 2006-06-21
Granted: 2010-07-08
Abstract: Straßenunebenheits-Detektionssystem für ein Fahrzeug, das umfasst:  ein Frequenzbereichmodul, das ein für ein Kurbelwellensignal repräsentatives Vektorsignal in ein Frequenzbereichsignal umwandelt;  ein Motorfehlzündungsmodul, das auf der Grundlage des Frequenzbereichsignals ermittelt, ob ein Motor eine Fehlzündung ausführt; und  ein Straßenunebenheitsmodul, das auf der Grundlage des Frequenzbereichsignals ermittelt, ob das Fahrzeug auf einer unebenen Straße fährt, indem ein für die Energie des Leistungsspektrums des Frequenzbereichsignals repräsentatives Energiesignal über einen vorbestimmten Frequenzbereich des Leistungsspektrums des Frequenzbereichsignals bestimmt und mit einem Energieschwellwert vergleichen wird.
Patent DE-102006029721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines 9,10-Diarylanthracens
Inventor: COGGAN JENNIFER A
IPC: C09K11/06
Filed: 2006-06-28
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines substituierten oder unsubstituierten 9,10-Diarylanthracens, umfassend:  Reagierenlassen
eines substituierten oder unsubstituierten Anthracens mit einem
Halogenierungsmittel, um ein halogeniertes Anthracen zu liefern,
und  Reagierenlassen des halogenierten Anthracens mit einer Arylboronsäure oder
einem Boronsäureester,
um das substituierte oder unsubstituierte 9,10-Diarylanthracen zu
liefern.
Patent DE-102006033917-B4 (DE)
Title: Steckverbindung des Schwenkhebeltyps
Inventor: MATSUBARA KUNINORI
IPC: H01R13/629
Filed: 2006-07-21
Granted: 2013-12-24
Abstract: Steckverbindung (10) des Schwenkhebeltyps, die aufweist: ein erstes Steckergehäuse (11), wobei ein Schwenkhebel (13) an dem ersten Steckergehäuse (11) schwenkbar in einem gesperrten Zustand gehalten wird, ein zweites Steckergehäuse (70), das Verbindungsteile (71) aufweist, wobei das erste Steckergehäuse (11) ein Haubenteil (17) zum Aufnehmen eines Teils des zweiten Steckergehäuses (70) aufweist, wobei der Schwenkhebel (13) ein Paar plattenartiger Schwenkhebelkörper (27) aufweist, die einander gegenüberliegend mit dem Haubenteil (17) des ersten Steckergehäuses (11) dazwischen angeordnet sind und beim Verbinden des ersten Steckergehäuses (11) mit dem zweiten Steckergehäuse (70) mit den Verbindungsteilen (71) des zweiten Steckergehäuses (70) kontaktierbar sind, um damit durch Schwenken des Hebels (13) das erste Steckergehäuse (11) mit dem zweiten Steckergehäuse (70) zu verbinden, wobei der Schwenkhebel (13) einen Schwenkbewegungs-Betätigungsteil (28) aufweist, der an gegenüberliegenden Seitenteilen des Schwenkbewegungs-Betätigungsteils (28) mit den Schwenkhebelkörpern (27) verbunden ist, und einen schwenkenden Endteil jedes Schwenkhebelkörpers (27) bedeckt, und wobei der Schwenkbewegungs-Betätigungsteil (28) ein Paar von elastischen Haltearmen (32) aufweist, die an den gegenüberliegenden Seitenteilen an dem Schwenkbewegungs-Betätigungsteil (28) ausgebildet sind, und wobei das zweite Steckergehäuse (70) einen Haubenteil (74) zum Aufnehmen eines Teils des ersten Steckergehäuses (11) und ein Paar von ersten Neigungsflächen (76) aufweist, die auf einer Außenfläche des Haubenteils (74) des zweiten Steckergehäuses (70) ausgebildet sind, ...
Patent DE-102006038648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funktionskontrolle und/oder Kalibrierung eines Leitwertsensors und Verfahren zur Korrektur damit gemessener Werte
Inventor: KNUTZ THORSTEN
IPC: G01N27/04
Filed: 2006-08-17
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des Leitwertes einer Flüssigkeit in einer Flüssigkeitsleitung
(10) mit einer Spule (2) als Anregungübertrager, einer Spule (1)
als Messübertrager
und einer Auswerteelektronik (A), dadurch gekennzeichnet, dass sie
eine durch beide Spulenkerne im gleichen Sinne verlaufende, schließbare Leiterschleife
(6) aufweist.
Patent DE-102006050314-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: SAITO YOSHIHARU
IPC: F16H59/08
Filed: 2006-10-25
Granted: 2013-10-31
Abstract: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, welches einen Automatikschaltmodus (36) hat, um einen Schaltbetrieb unter Verwendung einer ersten Schaltcharakteristik (42) durchzuführen, so dass eine einzustellende Schaltposition oder ein Schaltverhältnis gemäß dem Fahrzustand eingestellt wird, und einen manuellen Schaltmodus (38), um eine manuelle Schaltbetätigung durchzuführen, wobei die Schaltsteuervorrichtung aufweist: eine Schaltcharakteristik-Änderungseinrichtung (40) zum Ändern der ersten Schaltcharakteristik (42) auf eine zweite Schaltcharakteristik (44), so dass, nach Durchführen der manuellen Schaltbetätigung zum Herunterschalten, eine Hochschaltkennlinie (60) zum Ausgeben eines Automatik-Hochschaltsignals in Richtung auf höhere Fahrzeuggeschwindigkeiten versetzt wird; eine Verzögerungseinrichtung (46) zum Verzögern der Ausgabe des Automatik-Hochschaltsignals gemäß dem Fahrzustand um eine erste vorher festgelegte Zeitperiode nach Durchführen der manuellen Schaltbetätigung zum Herunterschalten, wenn der Fahrzustand zu einem Zustand wird, wo das Automatik-Hochschaltsignal gemäß der zweiten Schaltcharakteristik (42) auszugeben ist; und eine Hochschaltfreigabeeinrichtung (48), um die Ausgabe des Automatik-Hochschaltsignals einmal zuzulassen, wenn der obige Zustand, wo das Automatik-Hochschaltsignal gemäß der zweiten Schaltcharakteristik auszugeben ist, bis nach dem Ablauf der vorher festgelegten Zeitperiode, welche durch die Verzögerungseinrichtung (46) bestimmt wird, andauert, ...
Patent DE-102007020680-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer Starteinrichtung
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT DIPL -ING
IPC: F02N3/02
Filed: 2007-05-03
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer Starteinrichtung, wobei die Starteinrichtung (9) ein Antriebsglied und ein Abtriebsglied umfasst, die über ein Gesperre (30) miteinander zu koppeln sind, wobei das Gesperre (30) mindestens eine schwenkbar an dem Abtriebsglied gelagerte Klinke (32, 32') aufweist, die zum Entkoppeln von Antriebsglied und Abtriebsglied nach außen schwenkt, und die in mindestens einer Schwenkstellung an mindestens einem Kontaktbereich mit dem Abtriebsglied in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (32, 32') mindestens eine Abdeckung (43, 44, 45, 46, 47, 48) besitzt, die mindestens einen Kontaktbereich abdeckt.
Patent DE-102007023391-B4 (DE)
Title: Schutzgehäuse für eine Fahrzeugbatterie und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Schutzgehäuse
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B62D21/15
Filed: 2007-05-18
Granted: 2019-05-02
Abstract: Schutzgehäuse für eine Fahrzeugbatterie (4),
 - mit zwei Querwänden (10, 11) und zwei Längswänden (12, 13), die zusammen eine seitliche Einfassung (8) für einen Batterieaufnahmeraum (9) bilden,
 - mit einer den Batterieaufnahmeraum (9) nach unten begrenzenden Bodenstruktur (21), die zumindest zwei an der Einfassung (8) befestigte Bodenquerträger (26, 27) aufweist,
 - mit einer den Batterieaufnahmeraum (9) nach oben begrenzenden Deckelstruktur (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelstruktur (20) zumindest zwei an der Einfassung (8) befestigte Deckelquerträger (22, 23) aufweist, wobei
 - die Deckelstruktur (20) zwei Deckeldiagonalstreben (24) aufweist, die einenends an , dem einen Deckelquerträger (22) und anderenends am anderen Deckelquerträger (23) befestigt sind, wobei Befestigungsstellen (25) zwischen den Deckeldiagonalstreben (24) und dem jeweiligen Deckelquerträger (22, 23) bei dem einen Deckelquerträger (22) einen größeren Abstand voneinander aufweisen als beim anderen Deckelquerträger (23), und/oder
 - dass die Bodenstruktur (21) zwei Bodendiagonalstreben (28) aufweist, die einenends an dem einen Bodenquerträger (26) und anderenends am anderen Bodenquerträger (27) befestigt sind, wobei Befestigungsstellen (29) zwischen den Bodendiagonalstreberi (28) und dem jeweiligen Bodenquerträger (26, 27) bei dem einen Bodenquerträger (26) einen größeren Abstand voneinander aufweisen als beim anderen Bodenquerträger (27).
Patent DE-102007041829-B4 (DE)
Title: Elektronenquelle
Inventor: FRITZLER SVEN
IPC: H01J35/06
Filed: 2007-09-03
Granted: 2009-08-20
Abstract: Elektronenquelle, mit einem Elektronenemitter (5), einer Anode (7) und einer zwischen den Elektronenemitter (5) und die Anode (7) geschalteten Spannungsquelle (8), sowie mit einem mit dem Elektronenemitter (5) verbundenen Schalter (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (10) als optoelektrisches Schaltelement ausgebildet ist.
Patent DE-102007047857-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: GOVINDARAJAN SHRINIVAS
IPC: H01L21/3105
Filed: 2007-11-23
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung mit den Schritten: Bereitstellen eines Werkstücks (121); Ausbilden einer Barriereschicht (128) über dem Werkstück (121); vor dem Ausbilden der Barriereschicht über dem Werkstück, Ausbilden einer Schicht von Oxid (122) über dem Werkstück (121), und Aussetzen der Schicht von Oxid einem Stickstoff zum Ausbilden einer Oxinitridschicht (126); Ausbilden einer Seltenerd-Element-beinhaltenden Isoliermaterialschicht (132) über der Barriereschicht (128), wobei zumindest die Barriereschicht und die Seltenerd-Elementbeinhaltende Isoliermaterialschicht ein dielektrisches Material umfassen; und Ausbilden einer Getterschicht (136) über der Seltenerd-Element-beinhaltenden Isoliermaterialschicht (132), wobei das Ausbilden der Getterschicht (136) ein Verursachen umfasst, bei dem sich zumindest ein Teil von Sauerstoff (138) der Oxinitridschicht (126) durcent-beinhaltende Isoliermaterial (132) hindurch bewegt und sich mit einem Material der Getterschicht (136) kombiniert.
Patent DE-102007056862-B4 (DE)
Title: Linearrollenlager mit Umlenkstück
Inventor: SCHUPIES ANDREAS
IPC: F16C29/06
Filed: 2007-11-26
Granted: 2023-01-26
Abstract: Führungswagen (13) für ein Linearrollenlager (12) umfassend einen Hauptkörper (14), der über wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite endlos umlaufende Rollenreihe (453; 454) an einer sich in einer Längsrichtung (111) erstreckenden Führungsschiene (11) längsbeweglich abstützbar ist, wobei an einer Stirnfläche (141) des Hauptkörpers (14) eine Umlenkbaugruppe (21) vorgesehen ist, die wenigstens einen bogenförmigen inneren Umlenkkanal (212) für die erste Rollenreihe (453) und wenigstens einen bogenförmigen äußeren Umlenkkanal (213) für die zweite Rollenreihe (454) umfasst, wobei der innere Umlenkkanal (212) innerhalb des äußeren Umlenkkanals (213) angeordnet ist und wobei die Umlenkbaugruppe (21) eine Endkappe (22) umfasst, an derer dem Hauptkörper (14) zugewandten Innenseite (226) eine äußere Begrenzungsfläche (243) des äußeren Umlenkkanals (213) vorgesehen ist und wobei in die Endkappe (22) wenigstens ein gesondertes, einstückiges Umlenkstück (32) eingesetzt ist, an dem eine innere Begrenzungsfläche (321) des äußeren Umlenkkanals (213) vollständig vorgesehen ist,wobei an dem Umlenkstück (32) eine äußere Begrenzungsfläche (322) des inneren Umlenkkanals (212) vollständig vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Endkappe (22) und dem Hauptkörper (14) eine Umlenkplatte (25) angeordnet ist, an der eine innere Begrenzungsfläche (251) des inneren Umlenkkanals (212) und eine innere Begrenzungsfläche (252) eines dritten Umlenkkanals (214) einer dritten endlos umlaufenden Rollenreihe (455) vorgesehen ist, wobei die Umlenkplatte (25) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102008016302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Datenaustausch zwischen Teilnehmern eines Systems entsprechend einer kompatiblen Version und System
Inventor: ERWIN PETER
IPC: G06F9/44
Filed: 2008-03-28
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Datenaustausch zwischen Teilnehmern (T1, T2) eines Systems entsprechend einer kompatiblen Version, die über eine Schnittstelle Daten austauschen gemäß einem Kommunikations-Protokoll oder einem Schnittstellen-Protokoll, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Teilnehmer (T1, T2) eine Protokoll-Versions-Information oder eine Liste aller seiner, insbesondere seinen vorangegangenen Entwicklungsstadien zugeordneten, vorangegangenen Protokoll-Versions-Informationen speichert, wobei, insbesondere vorzugsweise während der Initialisierungsphase, die oder eine, insbesondere neueste, Basis-Protokoll-Versions-Information (Basis-CIPV) ausgetauscht und verglichen wird, wobei die Basis-Protokoll-Versions-Information zumindest – eine Information über die aktuelle Version, also CurrVer, – eine Information über die Kompatibilitätsversion, also CompVer, und – eine Information über den Matchcode umfasst, wobei der Matchcode der aktuellen Version CurrVer seiner zugehörigen Basis-Protokoll-Versions-Information eineindeutig zugeordnet ist, der Matchcode der ausgetauschten Protokoll-Versions-Information (Austausch-CIPV) als Summe aller Matchcodes der in der Liste des jeweiligen Teilnehmers (T1, T2) vorangegangenen Protokoll-Versions-Information modulo einer BASIS, als Quersumme, als Prüfsumme oder als Fließkomma-Berechnung gebildet ist, wobei ein Teilnehmer (T1, T2) so viele Matchcodes seiner Historie solange aufsummiert, bis der jeweils gebildete Summenwert dem Matchcode der aktuellen Version der ausgetauschten Protokoll-Versions-Information, also der vom anderen Teilnehmer. (T1, T2) empfangenen, gleicht und somit eine vergleichbare Protokoll-Versions-Information festgestellt ist, wobei die Aufsummation bei seiner ältesten Protokoll-Versions-Information begonnen wird und der zeitlichen Rangfolge folgt, wobei der nachfolgende Datenaustausch gemäß der aktuellen Version der ausgetauschten Protokoll-Versions-Information des zu dieser Protokoll-Versions-Information zugehörigen Teilnehmers (T1, T2) erfolgt.
Patent DE-102008046278-B4 (DE)
Title: In der Hand gehaltene elektronische Einrichtung mit bewegungsgesteuerter Anzeige
Inventor: MCCALL CLARK E
IPC: G09G5/38
Filed: 2008-09-08
Granted: 2010-05-12
Abstract: In der Hand gehaltene elektronische Einrichtung, umfassend:  eine Anzeige (22);  einen Speicher (28), der ausgestaltet ist, um eine Karte (66) zu speichern;  einen Bewegungssensor (24), der ausgestaltet ist, um die Bewegung der in der Hand gehaltenen elektronischen Einrichtung (20, 40) zu überwachen; und  einen Controller (26), der mit der Anzeige (22), dem Speicher (28) und dem Bewegungssensor (24) gekoppelt ist, wobei der Controller (26) ausgestaltet ist, um  eine Abbildung an der Anzeige (22) zu erzeugen, die einen Abschnitt der Karte (66) darstellt, wobei die Abbildung ein Sichtfeld (FOV, 68–80) aufweist; und  das FOV (68–80) der Abbildung auf der Grundlage der Bewegung der in der Hand gehaltenen elektronischen Einrichtung (20, 40), wie sie durch den Bewegungssensor (24) detektiert wird, anzupassen,  wobei der Bewegungssensor (24) ausgestaltet ist, um die Bewegung der in der Hand gehaltenen elektronischen Einrichtung (20, 40) in einer Ebene (84) und einer...
Patent DE-102008048440-B4 (DE)
Title: Mittelpufferkupplung für schienengebundene Fahrzeuge
Inventor: PARAL THOMAS
IPC: B61G5/10
Filed: 2008-09-23
Granted: 2011-04-14
Abstract: Mittelpufferkupplung für schienengebundene Fahrzeuge, mit zwei an Fahrzeugteilen (A, B) angebrachten, miteinander zu kuppelnden Kupplungshälften (2, 2'), die jeweils eine Kupplungsstange (8, 8') mit einem Kupplungskopf (12, 12) umfassen, und mit einem Verbindungselement (16) zum manuellen Verbinden der beiden Kupplungsköpfe (12, 12'), wobei, an jedem Kupplungskopf (12, 12') elektrische Kontaktelemente (32, 34, ausgebildet sind, die beim Kuppeln der beiden Kupplungshälften (2, 2') mit den Kontaktelementen des jeweils anderen Kupplungskopfs (12, 12') in Kontakt kommen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kupplungsstange (8, 8') hohl ausgebildet ist und innerhalb jeder Kupplungsstange (8, 8') elektrische Leitungen (18, 18') so verlegt sind, dass sie vollständig innerhalb der jeweiligen Kupplungsstange (8, 8') liegen und von den Kontaktelementen (32, 34) des zugehörigen Kupplungskopfs (12, 12') zu dem Fahrzeugteil (A, B) führen, an dem die diese Kupplungsstange (8, 8') umfassende Kupplungshälfte (2, 2') angebracht ist.
Patent DE-102008048901-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Vielzahl von Multibit-Digital-Analog-Wandlern, Sigma-Delta-Modulatorschaltung und Verfahren zur Kalibrierung einer Vielzahl von Multibit-Digital-Analog-Wandlern
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H03M3/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2017-06-29
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend: eine Sigma-Delta-Modulatorschaltung; einen ersten Multibit-Digital-Analog-Wandler (100A; 500A, 500C) mit einer Vielzahl von Ausgangszellen (300) in einer ersten Rückkopplungsschleife der Sigma-Delta-Modulatorschaltung, einen zweiten Multibit-Digital-Analog-Wandler (100B; 500B, 500D) mit einer Vielzahl von Ausgangszellen (300) in einer zweiten Rückkopplungsschleife der Sigma-Delta-Modulatorschaltung, und eine Kalibrierungsschaltung (200; 600A, 600B, 620A, 620B, 630A, 630B), welche von dem ersten und dem zweiten Digital-Analog-Wandler (100A, 100B; 500A, 500B, 500C, 500D) gemeinsam genutzt ist, wobei die Kalibrierungsschaltung (200; 600A, 600B, 620A, 620B, 630A, 630B) eine Steuerschaltung (240; 600A, 600B) umfasst, welche dazu ausgestaltet ist, dem ersten und dem zweiten Multibit-Digital-Analog-Wandler (100A, 100B; 500A, 500B, 500C, 500D) ein Kalibrierungseingangssignal (CALIN) zur Auswahl wenigstens einer der Ausgangszellen (300) zur Kalibrierung zuzuführen.
Patent DE-102009005306-B4 (DE)
Title: Airbag und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BADURA JOANNA
IPC: B60R21/235
Filed: 2009-01-16
Granted: 2016-11-17
Abstract: Airbag mit einer Airbaghülle (2) mit zumindest zwei Airbaglagen, die entlang zumindest einer Kante (3) unter Ausbildung eines Hohlraumes miteinander verbunden sind, und mit einem Deflektorelement (4), das schlauchartig ausgebildet und an den Airbaglagen befestigt ist, wobei ein erster Teil (41) des Deflektorelementes (4) innerhalb des Hohlraumes und ein zweiter Teil (42) des Deflektorelementes (4) außerhalb des Hohlraumes angeordnet ist und einen Aufnahmeabschnitt (42) für einen Gasgenerator ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass an den Außenseiten des Deflektorelementes (4) zwei als separate Bauteile ausgebildete Laschen (5, 6) angeordnet sind, über die das Deflektorelement (4) an der Airbaghülle (2) festgelegt ist, ohne dass das Deflektorelement (4) unmittelbar an einer Airbaglage (2) angeklebt oder angenäht ist.
Patent DE-102009006095-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Aluminiumoxid aus Aluminiumhydroxid
Inventor: MISSALLA MICHAEL
IPC: C01F7/445
Filed: 2009-01-26
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Aluminiumoxid aus Aluminiumhydroxid, wobei das Aluminiumhydroxid in einer ersten Vorwärmstufe vorgewärmt, in einer zweiten Vorwärmstufe vorkalziniert und in einem Wirbelschichtreaktor zu Aluminiumoxid kalziniert wird, und wobei das gewonnene Produkt dann in wenigstens einem Suspensionswärmetauscher und anschließend in einem mehrstufigen indirekten Kühler abgekühlt wird, wobei dem Wirbelschichtreaktor Fluidisierungsgas mit einer Temperatur von bis zu 150 °C zugeführt wird, wobei das feuchte Aluminiumhydroxid (Hydrat) vor dem Eintritt in die erste Vorwärmstufe wenigstens teilweise einem Hydrattrockner zugeführt wird, in welchem es mit Wärmeträgermedium aus der ersten Stufe des indirekten Kühlers indirekt erwärmt und getrocknet wird, und wobei ein Teilstrom des Aluminiumhydroxids an dem Hydrattrockner vorbeigeführt wird, wobei eine Abgastemperatur des Verfahrens über die Menge des dem Hydrattrockner zugeführten Aluminiumhydroxids geregelt wird.
Patent DE-102009006760-B4 (DE)
Title: Hohlprofil für Kraftfahrzeuge mit Versteifungselementen
Inventor: VENIER FRANK
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-01-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Hohlprofil (1) für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem in eine Hohlkammer (3) des Hohlprofils (1) eingesetzten Versteifungselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass – das Hohlprofil (1) auf wenigstens zwei Innenflächen (1a, 1b, 1c, 1d) jeweils Führungsmittel (4) aufweist, und – das Versteifungselement (2) Eingriffsmittel (5) aufweist, die mit den Führungsmitteln (4) derart in Eingriff stehen, dass das Versteifungselement (2) in dem Hohlprofil (1) verschiebbar ist.