baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004130-U1 (DE)
Title: Orthesengelenk mit zwei Funktionsmitteln zum Bilden eines federnden Dorsalanschlags und eines federnden Plantaranschlags
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-03-12
Abstract: Orthesengelenk (10), insbesondere Knöchelgelenk für eine Beinorthese, umfassend ein Gelenkteil (11) mit einer Schienenaufnahme (13) sowie einen Fußbügel (12), der um eine Achse A schwenkbar mit dem Gelenkteil (11) verbunden ist und eine dorsale und eine plantare Anschlagfläche (18) aufweist, wobei zu beiden Seiten der Achse A an dem Gelenkteil (11) ein Kanal (14, 15) ausgebildet ist, in dem jeweils ein Funktionsmittel (16) zum Bilden eines dorsalen bzw. plantaren Anschlags für den Fußbügel (12) bzw. dessen Anschlagflächen (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Funktionsmittel (16) eine Tellerfederanordnung (20) umfasst.
Patent DE-202011004810-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Kühl-Gefrierfunktion
IPC: F25D23/12
Filed: 2011-04-02
Abstract: Die Kombination von Gargerät mit Kühl- bzw. Gefriergerät, zwecks Verlängerung der Haltbarkeit von vorbereiteten Lebensmittel, welche zu einem späteren Zeitpunkt ferngesteuert über Internet, Smartphones oder sonstige Netzwerke, in dem Gargerät oder dessen Garraum durch erhitzen zubereitet werden.
Patent DE-202011005507-U1 (DE)
Title: Elektrotechnisches Tischgerät mit Anzeigeneinrichtung
IPC: G08B5/36
Filed: 2011-04-21
Abstract: Elektrotechnisches Tischgerät zum Messen von Signalen, mit einem Gehäuse, das eine Standfläche und wenigstens eine Sichtfläche aufweist, wobei die wenigstens eine Sichtfläche durch eine umlaufende Flächenkante begrenzt ist und eine optische Anzeigeeinrichtung aufweist und in dem Gehäuse eine Steuereinrichtung zur Steuerung wenigstens der optischen Anzeigeeinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Anzeigeeinrichtung (17) in der umlaufenden Flächenkante (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202011100478-U1 (DE)
Title: Druckschalter
IPC: H01H13/52
Filed: 2011-05-10
Abstract: Druckschalter, umfassend einen Träger (1), der einen Aufnahmeraum (10) aufweist, der auf der Oberseite eine Öffnung (100) besitzt, wobei an dem Träger (1) zwei Leiter (11) befestigt sind, die Anschlüsse (110) besitzen, die aus dem Träger herausragen, wobei die beiden Leiter (11) nicht in Kontakt stehen, eine Kontaktfeder (2), die auf dem Boden des Aufnahmeraums (10) angeordnet ist und von einer Druckkraft verformt werden kann, ein Dämpfungselement (3), das im Aufnahmeraum (10) angeordnet ist und auf der Kontaktfeder (2) hegt, eine Taste (4), die auf dem Dämpfungselement (3) angeordnet ist und an der Außenwand mehrere senkrechte vorstehende Rippen (41) und mindestens zwei gegenüberliegende Positioniervorsprünge (42) bildet, die sich jeweils zwischen zwei benachbarten Rippen (41) befinden, wobei die Positioniervorsprünge (42) an den beiden Seiten jeweils eine sich nach außen erstreckende Führungsfläche (420) und eine sich von der Führungsfläche (420) nach innen erstreckende Sperrfläche (421) besitzen,...
Patent DE-202011101214-U1 (DE)
Title: Formatkreissäge mit Maschinengehäuse
IPC: B23D47/02
Filed: 2011-05-20
Abstract: Formatkreissäge zum Zuschneiden großformatiger Werkstücke, umfassend: – ein Maschinengestell mit in einer Längsrichtung verlaufenden Längsversteifungselementen (1, 2), welche eine Länge des Maschinengestells von mehr als drei Metern definieren, und quer dazu verlaufenden Querversteifungselementen (60), – eine Werkstückauflagefläche (20a–g, 21a–g), – ein an dem Maschinengestell gelagertes Kreissägeaggregat mit einem Kreissägeblatt, welches angeordnet ist zum Zuschnitt von auf der Werkstückauflagefläche angeordneten Werkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass – die Längsversteifungselemente als Außenwandelemente (1, 2) des Maschinengestells ausgeführt sind und die – Querversteifungselemente als in Längsrichtung voneinander beabstandete und innerhalb der Außenwände liegende Spantenwandelemente (60a–j) ausgeführt sind, die in Spatenform solcherart ausgeführt sind, dass sie an ihren Außenkanten über die Höhe oder einen wesentlichen Teil der Höhe der Außenwände mit diesen verbunden sind und eine innere Ausnehmung (64) aufweisen.
Patent DE-202011103296-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Spaltung von Altreifen in Reifenkord und Gummigut
IPC: B29B17/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Spaltung von Altreifen in Reifenkord und Gummigut, mit einer gepanzerten Kammer und einer Kontaktladung aus Sprengstoff auf der Oberfläche des Altreifens, das in die gepanzerte Kammer eingesetzt wird, dadurch gegenzeichnet, dass die Ladung als Flachschicht ausgebildet ist, deren Breite der Reifenbreite entspricht, und dass die Ladung auf der äußeren Lauffläche des Reifens an seinem gesamten Kreisumfang angeordnet ist.
Patent DE-202011104264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Mardern
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Mardern, dadurch gekennzeichnet, dass ein wendelförmig verlaufender Stacheldraht (1) mit mehreren Windungen (2) vorgesehen ist, welcher an einem Stab (4) mit Befestigungselementen (3) fixiert ist.
Patent DE-202011110163-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontakteinrichtung
IPC: H01R4/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Elektrische Kontakteinrichtung (10A, 10B, 20A) mit mehreren elektrischen Leitern (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3), mit mindestens einem aus Aluminium oder Kupfer bestehenden elektrischen Leiter (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) mit einer Stromschiene (2) verbunden ist, und dass die Stromschiene (2) und der Kontaktbereich (1.1a, 1.2a, 1.3a, 2.1a, 2.2a, 2.3a) des mit der Stromschiene (2) verbundenen elektrischen Leiters (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) in einer Schutzeinrichtung (10, 20) angeordnet sind.
Patent DE-202012003263-U1 (DE)
Title: Garderobenständer mit additiven Tritt
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-03-29
Abstract: Verbindung von Liege/Hängefläche ➀ für Bekleidung und additivem Tritt (Stufe) ➁ wobei die verbundenen Stützen gleichzeit den Fuß ➂ darstellen, und deren beidseitige Anbindung Standfestigkeit gewährleisten. Die Hänge/Liegefläche befindet sich beim Benutzen des Trittes in einer zur Arbeitsfläche tauglichen Höhe, sowie einem entsprechenden Abstand zum Tritt, woraus das Ausmaß des Fußes resultiert.
Patent DE-202012003652-U1 (DE)
Title: Decken- und Dachelement
IPC: E04C2/52
Filed: 2012-04-05
Abstract: Decken- und Dachelement mit – einem plattenförmigen Betonbauteil (1) als Funktions- und Tragelement, – beabstandet zueinander angeordnete Holzbalken (3) als weitere Tragelemente, und – Halteelementen (2) zwischen Holzbalken (3) und Betonbauteil (1), wobei sich Bereiche der Halteelemente (2) sowohl in den Holzbalken (3) als auch dem Betonbauteil (1) befinden und die Holzbalken (3) und das Betonbauteil (1) beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012004100-U1 (DE)
Title: Mobile Wickelunterlage
IPC: A47D15/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Mobile Wickelunterlage, bestehend aus einem flexiblen flächigen Unterlagenmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterlagenmittel von einem Transportzustand, in welchem es gefaltet oder gerollt ist, in einen Benutzungszustand, in welchem es plan ausgebreitet ist, überführt werden kann und dass das Unterlagenmittel randseitig mit Befestigungselementen zur lösbaren form- und/oder kraftschlüssigen Fixierung von Einweg-Wickelunterlagen ausgebildet ist, wobei die Einweg-Wickelunterlage im Benutzungszustand plan auf dem Unterlagenmittel aufliegt.
Patent DE-202012012911-U1 (DE)
Title: Omnidirektionale Kanalisierung von Flüssigkeiten für passive Konvektion in LED-Birnen
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Lichtemittierende Dioden-(LED)-Birne (100), umfassend: einen Sockel (112); eine Hülle (101), die mit dem Sockel (112) verbunden ist; eine thermisch leitfähige Flüssigkeit (111), die innerhalb der Hülle (101) gehalten wird; eine Vielzahl von LEDs (103); und eine Vielzahl von LED-Installationsflächen, die innerhalb der Hülle (101) angeordnet sind, wobei jede LED (103) auf einer der LED-Installationsflächen montiert ist, wobei die LED-Installationsflächen in unterschiedliche radiale Richtungen weisen und wobei die LED-Installationsflächen zum Erleichtern einer passiven Konvektionsströmung der thermisch leitfähigen Flüssigkeit (111) innerhalb der LED-Birne (100) ausgelegt sind, um Wärme von den LEDs (103) auf die Hülle (101) zu übertragen, wenn die LED-Birne (100) in mindestens drei verschiedenen Orientierungen ausgerichtet ist, die mindestens drei verschiedenen Orientierungen umfassend: eine erste Orientierung, bei der die Hülle (101) vertikal oberhalb des Sockels (112) angeordnet ist; eine zweite Orientierung, bei der die Hülle (101) in derselben horizontalen Ebene wie der Sockel (112) angeordnet ist; und eine dritte Orientierung, bei der die Hülle (101) vertikal unterhalb des Sockels (112) angeordnet ist; wobei die LED-Installationsflächen Teile der LED-Halterungen (107) sind, die durch Kanäle (109) getrennt sind, wobei die Vielzahl von Kanälen (109) zum Erleichtern der passiven Konvektionsströmung der thermisch leitfähigen Flüssigkeit (111) ausgelegt sind, wenn die LED-Birne (100) in den mindestens drei Orientierungen ausgerichtet ist.
Patent DE-202012013191-U1 (DE)
Title: Wellendichtung mit Lamellen
IPC: F16J15/16
Filed: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten von Wellen, mindestens umfassend eine Einrichtung (1, 2; 11) zum vorgegebenen Positionieren mindestens eines ersten Dichtmittels (3, 9) und eines zweiten Dichtmittels (6, 10) an einer Welle (7), wobei zumindest das erste Dichtmittel (3; 9) einen zumindest teilweise elastischen Wandungsbereich (3a, 3b, 3c; 9a, 9b, 9c) zum Begrenzen eines Fluiddurchtritts aus einem ersten Bereich (20), in welchem das Fluid vorgesehen ist, in einen zweiten Bereich (21), gegenüber dem die Welle (7) von dem ersten Bereich (20) abgedichtet wird, aufweist, wobei der Wandungsbereich (3a, 3b, 3c; 9a, 9b, 9c) des ersten Dichtmittels (3, 6) eine Öffnung (24, 25) zum Hindurchführen der Welle (7) ausbildet, deren Durchmesser in Abhängigkeit von dem Durchmesser der Welle (7) veränderbar ist, und wobei das zweite Dichtmittel (6; 10) zum Abdichten des Fluiddurchtritts das erste Dichtmittel (3; 9) zumindest abschnittsweise kontaktierend überlagert.
Patent DE-202012102452-U1 (DE)
Title: Flexible Trennwand
IPC: D06C25/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Flexible Trennwand, Rolltor oder dergleichen, bestehend aus wenigstens einer Rollenbahn (1) und wenigstens einer Führung (2), wobei randseitig zumindest an einer Seite der Rollenbahn (1) eine flexible bzw. elastische Verstärkung (3) vorgesehen ist, die eine größere relative Materialdicke als die Rollenbahn (1) aufweist und die in die Führung (2) korrespondierend eingreift.
Patent DE-202012104050-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Nutzfahrzeugs
IPC: B62D33/04
Filed: 2012-10-22
Abstract: Aufbau eines Nutzfahrzeuges, aufweisend zumindest eine zwischen einem Boden (22) und einer Decke (21) angeordnete Trennwand (3), zumindest eine an der Decke (21) angeordnete Führungsschiene (4), in der ein an der Trennwand (3) befestigter Laufwagen (5) in Längserstreckung (X) des Aufbaus (2) verschiebbar geführt ist, wobei an dem Laufwagen (5) ein an der Trennwand (3) befestigter Lagerbock (6) schwenkbar angeordnet ist, mit dem die Trennwand (3) zwischen einer ersten Stellung senkrecht zur Decke (21) und einer zweiten Stellung parallel zur Decke (21) verschwenkbar und in der ersten Stellung und der zweiten Stellung fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (5) eine mit dem Lagerbock (6) gekoppelte Gasfederspanneinrichtung (7) aufweist, mit der der Lagerbock (6) und damit die an dem Lagerbock (6) befestigte Trennwand (3) von der ersten Stellung senkrecht zur Decke (21) in die zweite Stellung parallel zur Decke (21) verschwenkbar und in der ersten Stellung und der zweiten Stellung...
Patent DE-202013002628-U1 (DE)
Title: Querungsstein und damit gebildete Querungsanordnung
IPC: E01C11/22
Filed: 2013-03-19
Abstract: Querungsstein (101) für eine Querungsanordnung, mit quaderartigen Außenseiten (105, 106), wobei eine in einer Einbaulage nach oben weisende, ebene Oberseite (108) in Bezug auf eine gegenüberliegende Unterseite (102) und benachbarte Vorder- und Rückseiten (103, 104) mit einem zur Vorderseite (103) gerichteten Gefälle von 2% bis 5% angeordnet sein kann, wobei die Oberseite (108) über eine im Querschnitt S-förmig gekrümmte oder als Polygonzug mit mindestens zwei geradlinigen Linienabschnitten ausgebildete, zur Vorderseite (103) abfallende Anlauffläche (110) in die Vorderseite (103) übergeht, wobei sich die Anlauffläche (110) in vertikaler Richtung (113) gesehen über 1 bis 4 cm erstrecken kann und anschließend an die Vorderseite (103) einen ersten Abschnitt (110a) aufweist, der in Einbaulage nach oben konkav mit einem ersten Krümmungsradius (R) ist, oder der eben oder aus mehreren aneinander anschließenden ebenen Teilabschnitten (110.1a, 110.2a), deren zur Vorderseite (103) gerichtetes Gefälle zur Vorderseite (103) hin schrittweise abnimmt, gebildet ist, und zwischen dem ersten Abschnitt...
Patent DE-202013004124-U1 (DE)
Title: Zusatzmittel für Beton, Mörtel und Estrich aus Kalk, Wasser, Ölen und  Alkohol um die genannten Bauprodukte wasserdicht werden zu lassen
IPC: C04B40/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Rezeptur (Inhaltsstoffe und Mengen) zur Herstellung eines Zusatzmittels für Beton, Mörtel und Estrich aus Kalk, Wasser, Ölen und Alkohol um die genannten Bauprodukte wasserdicht werden zu lassen: Inhaltsstoffe und Menge zur Herstellung von 6 kg Zusatzmittel:– Ungelöschter Kalk 5 kg – Ethanol 0,3 Liter – Leinöl 1 Liter – 96% Alkohol 0,03 Liter – Wasser 2,5 Liter Rezept zum Herstellen des Zusatzmittels: 1. Man mische durch rühren den ungelöschten Kalk mit dem Ethanol, dem Leinöl und dem Alkohol sehr gut zusammen 2. Anschließend alles durch ein Sieb seihen. Es entstehen kleine Granulat ähnliche Kügelchen 3. Zu diesen Kügelchen gibt man nun das Wasser dazu 4. Dieses Gemisch nun unter ständigen rühren miteinander vermischen 5. Nun das fertige Gemisch abermals sieben 6. Das Ergebnis ist das Zusatzmittel in Pulverform welches jetzt verpackt und verarbeitet werden
Patent DE-202013004136-U1 (DE)
Title: Druckdose für den Antrieb eines Steigrohr in der Aquaristik
IPC: A01K63/04
Filed: 2013-07-20
Abstract: Luftbetriebenes Antriebsteil/Druckdose zur Förderung von Wasser in der Aquaristik Dadurch gekennzeichnet das durch einen Stutzen Luft in eine Druckkammer geleitet wird die durch 1 mm kleine Löcher entweicht und somit ein Luft-Wassergemisch fördert.
Patent DE-202013005349-U1 (DE)
Title: Speicherschrank als Ergänzung für einen Zähler- und Verteilerschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Speicherschrank (14, 14.4) – mit einem Gehäuse (40) – mit einer Rückwand (49), – mit einer rechten Seitenwand (42) und mit einer linken Seitenwand (44, 44.4), – mit einem Bodenteil (48), – mit einem Kopfteil (46), – mit zumindest einem Türelement (50, 52),– dadurch gekennzeichnet, dass – in zumindest einer der beiden Seitenwände (42, 44, 44.4) und/oder in dem Bodenteil (48) und/oder in dem Kopfteil (46) zumindest ein Durchbruch (54) zum Durchführen von Verbindungskabeln vorhanden ist.
Patent DE-202013009010-U1 (DE)
Title: Toaster
IPC: A47J37/08
Filed: 2013-10-11
Abstract: Toaster, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse umfasst, wobei im Gehäuse eine Arbeitskammer und eine Heizkammer versehen werden, und wobei auf der Seitenfläche des Gehäuses eine erste Öffnung versehen wird, und wobei im Gehäuse zumindest eine zweite Öffnung versehen wird, und wobei die Arbeitskammer und die Heizkammer miteinander verbunden sind, und wobei Längsnuten der gleichen Anzahl der zweiten Öffnung sich im Gehäuse befinden, und wobei die Längsnuten sich von der zweiten Öffnung streckt, und wobei wenigstens eine bewegliche transparente Trennwand versehen wird, die verschiebbar mit den Längsnuten verbunden ist, und wobei die Seitenfläche der beweglichen Trennwand der ersten Öffnung entspricht, und wobei wenigstens eine Positionierungsvorrichtung versehen wird, die das Gehäuse sperrt und verbindet oder die bewegliche Trennwand unterstützt.
Patent DE-202013009326-U1 (DE)
Title: Kompakter Zerstäuber, einsetzbar in die Nase
IPC: A61M11/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Kompakter Zerstäuber, zur Inhalation von Wirkstoffen, der in die Nase eingesetz wird, bestehend aus eines elastischen U-förmigen Rohres 1 (1) mit mehreren Hohlräumen 1 (3, 5) dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlräume 5 (11) als Reservoirs zur Ansammlung flüssiger Stoffe vorgesehen sind oder mit speicherndem porösen b.z.w. faserigen Material 4 (10) gefüllt sind.
Patent DE-202013009456-U1 (DE)
Title: Seitenscheibe einer Seitenwandbaugruppe einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/18
Filed: 2013-10-23
Abstract: Seitenscheibe zur unbeweglichen Anordnung an einer Fensteraussparung (13) einer Seitenwandbaugruppe (10) einer Kraftfahrzeugkarosserie (2), wobei die Seitenscheibe einen Scheibenrand (16) aufweist, der zumindest abschnittsweise mit einer Randumspritzung (44) versehen ist, in welche zur lösbaren Befestigung eines Kotflügels (50) an der Seitenscheibe zumindest eine Kotflügelbefestigungsstruktur (45) integriert ist.
Patent DE-202013012141-U1 (DE)
Title: Seitenauszug mit Schubkastenführungen und Stützlager
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-03-04
Abstract: Seitenauszugbeschlag (1) mit – einem Ausziehrahmen (2), der mindestens zwei vertikal übereinander anzuordnende und starr miteinander verbundene Horizontalträger (5) aufweist, und – mindestens zwei Linearführungen (15), die Schubkastenführungen sind und die jeweils ein erstes Anschlusselement (16) zur Befestigung an einer Seitenwand eines Korpus eines Ausziehschranks und ein gegenüber dem ersten Anschlusselement (16) linear geführtes zweites Anschlusselement (14) zur Befestigung an einem der Horizontalträger (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem untersten Horizontalträger (5) und an dem obersten Horizontalträger (5) des Ausziehrahmens (2) jeweils ein Stützlager zur Abstützung von auf den Ausziehrahmen (2) einwirkenden horizontalen Querkräften an der Seitenwand vorgesehen ist, wobei das Stützlager eine Stützrolle (21) umfasst, die an einem an der Seitenwand zu befestigenden Sockelelement (20) um eine vertikal auszurichtende Drehachse drehbar gelagert ist und bei montiertem Seitenauszugbeschlag (1) in eine oben oder unten offene U-Schiene (6) an einem der Horizontalträger (5) eingreift, wobei sich der jeweilige Horizontalträger (5) zusätzlich zu der zwischen ihm und der Seitenwand vorgesehenen Linearführung (15) an der Stützrolle (21) und damit an der Seitenwand abstützt, so dass das Stützlager die Linearführung (15) von Querkräften entlastet.
Patent DE-202013012454-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug, insbesondere Bohrstange
IPC: B23B51/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Zerspanungswerkzeug, insbesondere Bohrstange (2) zur Bearbeitung von in Axialrichtung (4) voneinander um ein vorgegebenes Abstandsmaß (a) beabstandete Bohrungen (16), umfassend einen sich in Axialrichtung (4) erstreckenden Grundkörper (10) mit einer Rotationsachse (R) und mit zumindest einem Schneidelement (12) sowie mit einer Anzahl von Führungselementen (14) zum Führen des Grundkörpers (10) in einer Führungsbohrung (16A), wobei die Führungselemente (14) zur Rotationsachse (R) um einen Führungsradius (r1) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Querschnitt betrachtet der Grundkörper (10) in einen Funktionsbereich (19) und einen Exzenterbereich (20) unterteilt ist und die Schneidelemente (12) sowie die Führungselemente (14) über einen Winkelbereich (α) kleiner 180° um den Grundkörper (10) verteilt angeordnet sind und dass die Umfangsseite (22) des Grundkörpers (10) im Exzenterbereich (20) einen im Vergleich zum Führungsradius (r1) verringerten Abstand (d) zur Rotationsachse (R) aufweist.
Patent DE-202013012771-U1 (DE)
Title: Berührungssensorsteuerungs-Sensorknotenpunkt
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-07-12
Abstract: Computerlesbares nicht vergängliches Speichermedium, Logik enthaltend, die beim Ausführen betrieben werden kann:
 einen Berührungssensors einer Vorrichtung zu steuern,
 wobei das Steuern des Berührungssensors umfasst:
 Erlangen von Berührungssensorsignalen vom Berührungssensor;
 Vorverarbeiten der Berührungssensorsignale, und
 Verarbeiten der Berührungssensorsignale, um zu bestimmen:
 ob eine Berührungs- oder Näherungseingabe bezüglich des Berührungssensors aufgetreten ist,
 falls die Berührungs- oder Näherungseingabe bezüglich des Berührungssensors aufgetreten ist, eine Stelle der Berührungs- oder Näherungseingabe; und
 einen oder mehrere andere Sensoren der Vorrichtung zu steuern, wobei das Steuern der anderen Sensoren zumindest teilweise gleichzeitig mit dem Erlangen von Berührungssensorsignalen vom Berührungssensor oder mit dem Vorverarbeiten der Berührungssensorsignale aufgetreten ist,
 wobei die Logik weiter eingerichtet ist um:
 ein Sensorsignal von den anderen Sensoren zu erlangen; und
 das Sensorsignal von den anderen Sensoren zu verarbeiten, um zumindest teilweise eine Veränderung einer Umgebung der Vorrichtung zu bestimmen.
Patent DE-202013104870-U1 (DE)
Title: Badehilfe und Badeanordnung, die die Badehilfe verwendet
IPC: A47K7/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Badehilfe (10) umfassend eine Basis (20) mit einer Oberseite und einer Unterseite, ein an der Oberseite der Basis (20) angeordnetes Schrubbelement (30) und eine an der Unterseite der Basis (20) angeordnete Befestigung (50) zum lösbaren Befestigen der Basis (20) an einer Oberfläche eines Objekts, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (20) einen Positionierungsbereich (23) und einen Verbindungsteil (21) umfasst, worin das Schrubbelement (30) teilweise in dem Positionierungsbereich (23) aufgenommen vorliegt, worin der Verbindungsteil (21) lösbar mit der Basis einer weiteren Badehilfe gleicher Art verbunden ist um den Schrubbbereich zur Körperreinigung wesentlich zu vergrößern, worin die Badehilfe (10) ferner ein Bindungselement (40) umfasst, das das Schrubbelement (30) und die Befestigung (40) mit der Basis verbindet.
Patent DE-202014002566-U1 (DE)
Title: Monoski Bob
IPC: B62B13/04
Filed: 2014-03-22
Abstract: Vorrichtung eines Monoski Bob, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sitzfläche auf einem Ski montiert wird.
Patent DE-202014002709-U1 (DE)
Title: Skibrille mit abnehmbarem Spoiler
IPC: A42B3/24
Filed: 2014-03-28
Abstract: Skibrille (100) für einen Brillenträger – mit einer Fassung (101) mit einer bei bestimmungsgemäßem Gebrauch dem Gesicht des Brillenträgers zugewandten Fassungsrückseite (101e), einer der Fassungsrückseite (101e) gegenüberliegenden Fassungsvorderseite (101f) und einer lateral nach außen weisenden Fassungsaußenseite (101g) mit einem oberen Fassungsaußenseitenabschnitt (101b) – mit einem von der Fassung (101) getragenen Brillenglas (103) – mit einem Halteband, welches bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die Skibrille (100) am Kopf des Brillenträgers hält gekennzeichnet durch – einen mit dem oberen Fassungsaußenseitenabschnitt (101b) lösbar verbindbaren Spoiler (107).