baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249169-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur aufzeichnung schneller masseaenderungen
Inventor: MUELLER BERND
IPC: G01G23/37
Filed: 1985-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Registrierung, Zwischenspeicherung und anschliessende graphische Darstellung schneller Masseaenderungen, beispielsweise bei Benetzungsvorgaengen fester Koerper durch fluessige Medien. Diese Zusatzeinrichtung ist fuer den nachtraeglichen Einbau in empfindliche Waagen bekannten Prinzips, z. B. Sedimentationswaagen vorgesehen, kann aber auch als Grundprinzip von Waagen verwendet werden, um die Empfindlichkeit der Messeinrichtung auch fuer die Aufnahme und Auswertung schneller Masseaenderungen zu nutzen. Dieser Einbau setzt eine lichtoptische Messwertregistrierung bzw. die Einbaumoeglichkeit dieser Einrichtung sowie die Anpassung der CCD-Zeile an das Messwerterfassungssystem voraus. Unter Anwendung dieser Zusatzeinrichtung ist es in Abhaengigkeit vom Anwendungsfall moeglich, innerhalb eines Messzyklus pro Sekunde ueber 1 000 Messwerte, die Anzahl ist begrenzt von der maximal zulaessigen Abtastfrequenz der CCD-Zeile, aufzunehmen, zwischenzuspeichern und bis zum Beginn eines neuen Messzyklus beliebig oft, in der Ausgabegeschwindigkeit verlangsamt, graphisch darzustellen.
Patent DD-259962-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum vereinzelten abfuehren stabfoermiger bewehrungselemente
Inventor: PALUTKE WERNER
IPC: B65G59/00
Filed: 1986-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum vereinzelten Abfuehren von abgelaengten stabfoermigen Bewehrungselementen. Sie ist in Vorfertigungswerken der Betonindustrie anwendbar. Ziel der Erfindung ist, einen stoerungsarmen Produktionsprozess bei der Herstellung von spannbewehrten Betonelementen zu gewaehrleisten. Die Aufgabe besteht darin, eine Vorrichtung zu entwickeln, aus der magazinierte Spannstaebe von oben entnommen werden koennen. Erfindungsgemaess sind Permanentmagnete an Rollenketten befestigt, die jeweils den oberen Stab aus einem Fallschacht eines Magazins aufnehmen und beim Rueckwaertslauf der Rollenkette den Stab an einem Zielpunkt abgeben.
Patent DD-273556-A3 (DD)
Title: Scha
Inventor: OSIPJAN JURIJ A
IPC: C30B15/30
Filed: 1986-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Technologie von Halbleiterwerkstoffen, insbesondere die Vorrichtung zur Zuechtung der Monokristalle von hochschmelzenden Oxiden aus der Schmelze, und gewaehrleistet eine Verbesserung der Kristallqualitaet durch Reduzierung der mechanischen Stoerungen. Die Vorrichtung besteht aus einem Gestell mit Tragsaeule, auf einer Stuetzplatte befestigt, einer Wachstumskammer, in der in der unteren Ebene ein Tiegel steht, waehrend sich auf der oberen wassergekuehlten Ebene ein Impfkristalltraeger befindet. Die Ebenen sind mit den Dreh- und Verstellmechanismen gekoppelt, die einen Schlitten mit moeglicher Verschiebung entlang einer vertikalen Fuehrungsschiene sowie einem kugelfoermigen Schraubenpaar aufweisen, dessen Mutter in dem Schlitten befestigt ist, waehrend die Bewegungsschraube mit der elektromagnetischen Kupplung verbunden ist, die mit dem Betriebsverstell- und dem Schnellverstellmotor zusammenwirkt. Der Unterschied besteht darin, dass der obere Teil der Kammer starr mit der Tragsaeule und der untere Teil mit der Stuetzplatte verbunden ist. Die Kammer, die Tragsaeule, das Gestell und die Stuetzplatte bilden eine starre O-Form. Jeder Verstellmechanismus der Ebenen ist mit einer zusaetzlichen elektromagnetischen Kupplung zur Kopplung der Schraube mit dem Schnellverstellmotor ausgestattet. Die Mutter besteht aus zwei unabhaengigen Teilen, waehrend beim Schlitten eine Selbsteinstellung moeglich ist. Die obere Ebene weist zwei koaxiale Rohre auf, die durch laengsverlaufende Trennwaende in zwei Teile geteilt sind. Dabei ist jedes Teil mit Stutzen versehen. Die oberen Seiten der Trennwaende sind ueber einen Halbring miteinander verbunden. Der Unterschied besteht ebenfalls darin, dass die Vorrichtung mit Modulreduktoren ausgestattet ist. Fig. 1
Patent DD-262343-A3 (DD)
Title: Schraegprisma - waelzlaengsfuehrung
Inventor: GLINDEMANN KURT
IPC: F16C29/04
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung kann angewendet werden in Werkzeugmaschinen, Robotern, Messmaschinen u. ae., deren bewegte Maschinenteile eine hochpraezise Geradfuehrung erfordern. In einem flaechenminimierten Rechteckquerschnitt, dessen Kantenlaenge ein Verhaeltnis von 2:1 haben, ist ein Schraegprismaprofil angeordnet. Das Schraegprismaprofil besteht aus einem parallel zu einer Aussenkante liegendem Fuehrungsflaechenpaar und einem in einem Winkel von 60 dazu liegenden Fuehrungsflaechenpaar. Zwischen den Fuehrungsflaechenpaaren sind Waelzkoerper angeordnet. Fig. 2
Patent DD-269296-A3 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von polyalkylenterephthalat
Inventor: ECKHARDT HARALD
IPC: C08G63/18
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Polyalkylenterephthalat. Die Erfindung betrifft die Veresterung von Dicarbonsaeuren und Diolen, vorzugsweise von Terepthalsaeure und Aethylenglykol oder Butylenglykol. Das Verfahren ist in der chemischen Industrie bei der Herstellung von Polyaethylenterephthalat oder Polybutylenterephthalat anwendbar. Durch die erfindungsgemaesse Einstellung der Reaktionsparameter bei der Veresterung von Terephthalsaeure mit Aethylenglykol wird der Wasserabtrieb aus der Veresterungsphase entscheidend beguenstigt, so dass Veresterungsprodukte sowohl mit hohem Umsatzgrad als auch mit hohem mittleren Polykondensationsgrad erhalten werden, die sich mit geringem apparativen, materialoekonomischen und energetischen Aufwand zu Polykondensaten weiterverarbeiten lassen.
Patent EP-1029997-A3 (EP)
Title: Mobile Trennwand mit Abschlussprofil
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E04B2/74
Filed: 2000-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Trennwand (1) mit mehreren an einer
Laufschiene aufgehängten Wandelementen (2), die jeweils aus einem
Rahmen (3) und aus zumindest einer Platte (4) bestehen, mit mindestens
einem Abschlußprofil (8), das vertikal bewegbar und anpreßbar ist, und
mit mindestens einem die Bewegung des Abschlußprofiles (8) bewirkenden
Huborgan (12), das durch ein horizontal wirkendes Koppelelement
(13) aktivierbar ist. Um eine derartige mobile Trennwand so zu gestalten,
daß eine thermische Abdichtung aller Wandelemente (2) realisierbar und
ein Manipulationsschutz zwischen benachbarten Wandelementen (2) gewährleistet
ist, sind die Abschlußprofile (8) der Wandelemente (2) zwischen
Boden (9) und Decke (7) verspannbar und die Koppelelemente (13)
der Wandelemente (2) untereinander wirkverbindbar und verschiebbar.
Patent EP-1031719-A3 (EP)
Inventor: ITOYAMA HIROYUKI
IPC: F02M25/07
Filed: 2000-02-17
Abstract: An exhaust passage (2) of a diesel engine (1) is connected to an intake
passage (3) via an exhaust gas recirculation passage (4) provided with an
exhaust gas recirculation valve (6). A turbine (52) of a variable capacity
turbocharger (50) is provided in the exhaust passage (2). The controller (41)
controls the opening of the exhaust gas recirculation valve (6), and the opening
of a nozzle (53) of the turbine (52). A controller (41) first calculates a target
exhaust gas recirculation valve opening surface area based on a target exhaust
gas recirculation flowrate, and controls the exhaust gas recirculation valve
opening to the target exhaust gas recirculation valve opening surface area.
Also, the controller (41) calculates the exhaust system total opening surface
area from the target turbocharging pressure and engine rotation speed, and
calculates the value of the nozzle opening surface area, based on the target
exhaust gas recirculation valve opening surface area as an exhaust gas
recirculation valve opening surface area equivalent value, assuming that a
flowrate equal to the target exhaust gas recirculation flowrate flows through
the turbine (52). Further, the target nozzle opening surface area is calculated
by deducting the exhaust gas recirculation valve opening surface area equivalent
value from the exhaust system total opening surface area, and the opening of
the nozzle (53) is controlled based on the target nozzle opening surface area.
Patent EP-1057684-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINDEN THOMAS
IPC: B60K31/04
Filed: 2000-05-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit eines
Kraftfahrzeugs auf eine einstellbare Höchstgeschwindigkeit
erfolgt ein begrenzender Systemeingriff für den Fall, daß die
vom Fahrer über die Ist-Gaspedalstellung Gas ist 
angeforderte Geschwindigkeit
höher ist als die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit,
wobei unter Berücksichtigung von Fahrzeug-Zustands- und Betriebsgrößen
Stellsignale zur Einlegung einer bestimmten Gangstufe
im Getriebe erzeugbar sind. 
     Um die Fahrsicherheit bei Fahrzeugen mit Automatikgetrieben,
die mit einem Geschwindigkeits-Begrenzersystem gekoppelt sind,
zu erhöhen, wird im Zeitpunkt der Abschaltung der vorgegebenen
Höchstgeschwindigkeit eine mit der vorgegebenen Höchstgeschwindigkeit
korrelierende Gaspedal-Ersatzgröße Gas Ers 
mit einer Ist-Gaspedalstellung Gas ist 
verglichen, wobei für den Fall, daß im Zeitpunkt
der Abschaltung der Höchstgeschwindigkeit die Ist-Gaspedalstellung Gas ist 
größer ist als die Gaspedal-Ersatzgröße Gas Ers , als
untere Gangbegrenzung eine definierte Mindest-Gangstufe Gang min  im Getriebe
vorgegeben wird.
Patent EP-1055694-A3 (EP)
Inventor: YABUTA MASAMI
IPC: C08G59/42
Filed: 2000-05-29
Abstract: A thermosetting powder coating composition prepared by
a wet process, which contains a mixture comprising (a) an
epoxy-containing acrylic resin, (b) a polycarboxylic acid
compound curing agent, (c) fine crosslinked resin particles
and/or (d) a resin that exists in the liquid form at room
temperature. 
     Further claimed is a curing agent for epoxide resins, comprising a
crystalline polycarboxylic compound and a dissimilar carboxylic acid
compound.
Patent EP-1070721-A3 (EP)
Inventor: BADE STEFAN DR
IPC: C07C309/42
Filed: 2000-06-06
Abstract: In the preparation of epoxysilanes by reacting a hydridosilane with allyl glycidyl ether in the presence a catalyst and working up the resultant crude product, the catalyst is removed before the crude product is distilled.
Patent EP-1071294-A3 (EP)
Inventor: TANAKA MITSUMASA
IPC: H04N19/134
Filed: 2000-07-19
Abstract: In an audio-video synchronous playback control system (2) which
outputs coded audio data to an external audio decoding device (8A) so as
to be decoded and played back by the external audio decoding device (8A)
while playing back video data maintaining synchronization with the
audio data playback of the external audio decoding device (8A), an audio
information analysis section (5) figures out the size of one unit of the
coded audio data and the size of audio data which is obtained by decoding
the one unit of the coded audio data. A silent data generation section (6)
generates silent data of a size corresponding to the size of audio data
which is obtained by decoding the coded audio data outputted to the
external audio decoding device (8A), by use of the sizes figured out by the
audio information analysis section (5). The silent data are played back
or processed by an audio output section (11) and the video data are played
back by a video decoding/output section (13, 14). The video data
playback of the video decoding/output section (13, 14) is controlled based
on the amount of the silent data which are played back or processed by
the audio output section (11), thereby the synchronization between the
audio data playback by the (special-purpose) external audio decoding
device (8A) and the video data playback by the video decoding/output
section (13, 14) can be maintained precisely.
Patent EP-1090899-A3 (EP)
Inventor: KRATZ DETLEF
IPC: C07C29/141
Filed: 2000-10-05
Abstract: Preparing at least 6C 1,3-diol comprises thermally treating a prepared at least 3C alkanal in the absence of basic catalysts, hydrating the obtained aldol addition product and recovering the product.
Patent EP-1104845-A3 (EP)
Inventor: KAWASAKI TAKAO
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-12-01
Abstract: A system and method for unthrottled intake air control for
an internal combustion engine. The engine has at least one
combustion chamber provided with electromagnetic intake
means. The opening and closing times of the intake means are
adjustable entirely independently from the crankshaft position
to control intake air supplied to the combustion chamber. A
control unit is used to implement instructions for determining a
first portion of requested intake airflow, which first portion
requests a first engine response performance, and instructions
for determining a second portion of requested intake airflow,
which second portion requests a second engine response
performance. The control unit implements instructions for
processing the first and second airflow portions to make
contributions to the first and second engine response
performances, respectively, instructions for determining an
intake means activation command, and instructions for
providing the intake means activation command to the intake
means to provide an engine response performance combining
the first engine response performance with the second engine
response performance.
Patent EP-1111234-A3 (EP)
Inventor: PALESCH EDWIN
IPC: F02M59/10
Filed: 2000-12-13
Abstract: Solche Pumpen fördern kontinuierlich Kraftstoff aus einem Tank in
einen Speicher. Nur ein Teil des Kraftstoffes wird für den Verbrennungsvorgang
benötigt, während der andere Teil ständig rückgeführt
wird. Dadurch ist der Wirkungsgrad der Pumpe gering. Zudem entsteht
eine starke Wärmeentwicklung. Um einen guten Wirkungsgrad
zu erzielen, ist mit der Pumpenwelle (2) die Exzentrizität eines Exenterantriebes
(8, 11) einstellbar. Mit ihm wird ein Antriebselement (13)
angetrieben, das entsprechend der eingestellten Exzentrizität translatorisch
in einer quer zur Welle (2) liegenden Ebene verstellbar ist. Je
nach Exzentrizität wird der Hub von Kolben (14) eingestellt, um eine
angepaßte Kraftstoffmenge in den Verbrennungsraum zu fördern. Die
Pumpe wird bevorzugt für Common-Rail-Systeme eingesetzt, wie sie
in Kraftfahrzeugen zum Fördern von Kraftstoff insbesondere von Diesel
verwendet werden.
Patent EP-1031797-A3 (EP)
Inventor: HAGEBERG THORLEIF
IPC: F24D19/02
Filed: 2000-02-07
Abstract: The base section (8) of the support is attached to surface (7) such as a floor, The radiator (1) is fitted over upright support (10) and is retained by first and second anchors (15,16) that engage with the inside surfaces of the radiator. Locking device (21) acts on the second anchor and holds it locked in the open position.
Patent EP-1058295-A3 (EP)
Inventor: LERNER ALEXANDER
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-06-01
Abstract: A magnetically coupled roller assembly (15) is
provided. A magnet (25) of the roller assembly couples to a
magnet (27) of a drive assembly (35). The roller and driver
assemblies are separated by a chamber wall and magnetically
coupled therethrough. A shaft (23) of the roller assembly
(15) is positioned in a pocket (31)formed in the chamber
wall, and the roller and driver magnets (25, 27) may be
axially offset so as to "pull" the roller toward the interior
of the pocket.
Patent EP-1069735-A3 (EP)
Inventor: CHUAH MOOI CHOO
IPC: H04L1/18
Filed: 2000-06-27
Abstract: A Layer 2 Tunneling Protocol (L2TP) performs a sender initiated recovery
algorithm (SIRA) upon receiving, from an L2TP receiver, a predefined number of packets
including the same "next received" ( Nr ) sequence number. The L2TP sender transmits a
payload message that includes the  " Reset  Sr " ( R-bit ) indicator, which resets the value for
 Nr  (at the receiver) to either just beyond the first missing packet or to the current send
sequence number of the sender.
Patent EP-1089118-A3 (EP)
Inventor: ROGERS JOHN A
IPC: G02F1/1675
Filed: 2000-09-18
Abstract: A configuration for an electrophoretic display device is described that is
effective in substantially preventing agglomeration of pigment particles. A suspension
medium (in 30) is contained between first (23) and second (25) electrodes to define an
electrophoretic display cell; a plurality of pigment particles are dispersed in the
suspension medium and a plurality of mechanical members (24) project therein. The
members advantageously are sized sufficiently small such that a plurality of members
can exist within a minimally visible region of the cell. The mechanical members may
be fabricated separately from the remaining parts of the display, allowing for flexibility
in the fabrication materials and processing conditions.
Patent EP-1089181-A3 (EP)
Inventor: EDWARDS DAVID ALAN
IPC: G06F11/28
Filed: 2000-09-25
Abstract: A set of watchpoints are defined in a computer system, each including a programmable
precondition register that stores a set of precondition codes, wherein the set or
precondition codes is identical for each watchpoint in the set of watchpoints and a
programmable action register stores a set of action codes, the set of action codes is
identical for each watchpoint in the set of watchpoints, and a first comparator, having
inputs coupled to the precondition register, compares at least one precondition code in
the set of precondition codes with a first data value in the computer system and provides
a signal to the action register in response thereto.
Patent EP-1096788-A3 (EP)
Inventor: SUGIURA HIROAKI
IPC: H04N1/60
Filed: 2000-10-09
Abstract: Responsive to image data of three colors, six hue data
are obtained, and then first comparison-result data each
relating to one of the six hues, and second comparison-result
data each relating to one of the six inter-hue areas
are obtained. Matrix calculation is performed on the first
comparison-result data, and the second comparison-result
data, using coefficients. By varying the coefficients,
adjustment can be made to only the target hue or inter-hue
area, without affecting other hues and inter-hue areas.
Thus, the six hues and six inter-hue areas can be varied
independently, and the large-capacity memory is not
required. In addition, gray scale conversion is applied to
the result of the matrix calculation, so as to compensate
for the non-linearity of the output device.
Patent EP-1113298-A3 (EP)
Inventor: KASHIHARA KAZUHISA
IPC: G02B6/293
Filed: 2000-12-27
Abstract: An arrayed waveguide grating type optical multiplexer/demultiplexer in which a light
transmission central wavelength is independent of temperature. A substrate is formed on a
waveguide forming region in which optical input waveguides, a first slab waveguide, an
arrayed waveguide including a plurality of channel waveguides that are arranged side by
side, a second slab waveguide, and a plurality of optical output waveguides arranged side by
side are sequentially connected. Dividing lines are set to divide the first slab waveguide into
two by intersecting dividing planes that intersect with a route of light traveling along the first
slab waveguide. A position shifting member is fixed so as to be secured in a waveguide
forming region at its one end and in a waveguide forming region on its other end. The
position shifting member fixes to a base the waveguide forming region on the side of a
divided slab waveguide and slides the waveguide forming region on the side of another
divided slab waveguide. An arrayed waveguide grating is then divided at the dividing lines,
separating the first and second waveguide forming regions from each other.
Patent EP-1122216-A3 (EP)
Title: Verfahren und Elektrolysezelle zum Reduzieren korrodierend wirkender Bestandteile in Flüssigkeiten
Inventor: HAERTEL GEORG PROF DR ING HABI
IPC: C02F1/467
Filed: 2001-01-16
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum elektrochemischen Reduzieren
von in Flüssigkeiten gelösten, oxidierend wirkenden
Bestandteilen wie Chlor, Brom, Jod, Nitrationen, Sauerstoff.
Die Vorrichtung besteht aus einer Elektrolysezelle
(1, 1', 1'') mit zwei Räumen, die durch eine für Protonen
durchlässige Kationenaustauschermembran (10) voneinander
getrennt sind. Die oxidierend wirkenden Bestandteile werden
in dem Kathodenraum (2, 2', 2'') elektrolytisch praktisch
vollständig zu Wertstoffen oder unschädlichen Substanzen
umgewandelt. Durch den Anodenraum (3) wird eine Protonensäure
geleitet und es werden dort anodisch Protonen
gebildet. Die in dem Kathodenraum (2, 2', 2'') benötigten
Protonen wandern durch die Kationenaustauschermembran (10)
in den Kathodenraum (2, 2', 2''). Beispielsweise wird so in
dem Kathodenraum (2, 2', 2'') aus gelöstem Chlor Salzsäure.
Vorteile: Infolge der Ausbildung der Elektrolysezelle (1,
1', 1'') als Zweiraumzelle mit Kationenaustauschermembran
(10) können an der Anode (13) keine unerwünschten
Reaktionen wie die Umkehrung der Kathodenreaktionen,
beispielsweise das Bilden von Halogenen aus Halogenidionen,
mehr stattfinden. Einfaches Entfernen von oxidierend
wirkenden und störenden Bestandteilen aus Lösungen ohne
Zusetzen von Fremdsubstanzen. Erhalten reiner Lösungen auf
direktem Wege.
Patent EP-1123864-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Herstellen von Segel
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: B63H9/06
Filed: 2001-02-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Segel, insbesondere
von windangetriebenen Fahrzeugen, wobei eine Mehrzahl von
einzelnen Panels (3) zu einzelnen Segelabschnitten (1.1 bis
1.5) über broad seams (2) miteinander zum Segel (R 1 , R 2 )
verbunden werden, soll eine Hauptfaserrichtung (5) des
jeweiligen einzelnen Panels (3) für ein Segel (R 1 ) auf
dessen Mittelachse (A) ausgerichtet und/oder aus einem
Segelmaterial zugeschnitten sein.
Patent EP-1127703-A3 (EP)
Inventor: AKIYAMA HIDEKI
IPC: G06F3/12
Filed: 2001-02-16
Abstract: In the disclosed invention, when watermark print is set
during printing, the printer driver (10) makes a secret
operation setting for holding the secret of print data
accordingly, and transmits this print data to the stencil
printing machine (1). Therefore, even if the printing of the
stencil printing machine is remotely operated, it is
possible to prevent an inadvertent failure to set a secret
operation and to keep the secret of print data.
Patent EP-1132709-A3 (EP)
Title: Drehgeber mit Rastverhalten
Inventor: PARRAS KARL-HEINZ
IPC: G01D5/14
Filed: 2001-02-27
Abstract: Ein Drehgeber ist aus einem unten offenen Statorkäfig (7), einem unten offenen oberen
Rotorkäfig (6), einem unten offenen unteren Rotorkäfig (5) und einem im Innern des oberen
Rotorkäfigs (6) sitzenden axial magnetisierten Ringmagneten (4) aufgebaut. Der Statorkäfig
(7) ist verdrehfest in einem Gehäuse (1) befestigt. Die Rotorkäfige (5,6) und der
Ringmagnet (4) sind verdrehfest auf einer drehbar und axial verschiebbar im Gehäuse (1)
gelagerten Achswelle (3) befestigt. Die Käfige (5,6,7) weisen axial verlaufende miteinander
fluchtende Lamellen (14,15,16,24,25) auf. Neben dem Mantel des unteren Rotorkäfigs (5)
sind zwei Sensoren (8,13) zur Erfassung der Drehbewegung der Achswelle (3) angeordnet.
Zur Erfassung der axialen Verschiebung der Achswelle (3) ist ein dritter Sensor (10) neben
dem Mantel des unteren Rotorkäfigs (5) vorgesehen. Die Anordnung aus den Rotorkäfigen
(5,6) und dem Ringmagnet (4) ist im Inneren des Statorkäfigs (7) frei drehbar.
Patent EP-1133022-A3 (EP)
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R13/658
Filed: 2001-03-06
Abstract: A connector body 30 to be fixed to a motor case 51 is formed
of an aluminum die cast, and is provided, on one of side surfaces
thereof, with a cylindrical housing portion 31 for inserting
a terminal of a motor cable 10 to be a shielding electric wire.
A double enveloping contact 33 is fitted in the housing portion
31 and an eye-ball shaped fixing portion 37 protruded from a
front edge thereof is fixed, with a bolt 40, to a fixing base
45 provided integrally on the direct inside of the housing
portion 31. A terminal fixture 15 of the terminal of the motor
cable 10 is inserted from the housing portion 31 into the
connector body 30, and is connected to the other bus bar 50,
and a shield shell 21 fitted and attached into a terminal of
a shield layer 13 elastically comes in contact with the inner
periphery of the contact 33. A reliable electrical connection
is obtained between the contact 33 and the housing portion 31
so that a shield function can be displayed effectively.