baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010005285-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsgerät mit Schmierungsaufbau
Inventor: TANAKA KOICHI
IPC: H02K9/19
Filed: 2010-02-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Leistungsübertragungsgerät (11) mit einem Schmierungsaufbau, der in dem Leistungsübertragungsgerät (11) vorgesehen ist, das eine in einem Gehäuse (12, 13) untergebrachte elektrische Drehmaschine (M) mit einem drehbaren Rotor (17), einem Stator (18), der einen Statorkern (19) aufweist, der vorgesehen ist, um den Rotor (17) zu umgeben, und mit Wicklungsenden (20a, 20b), die sich von beiden axialen Enden des Statorkerns (19) axial nach außen erstrecken; ein erstes zu schmierendes Bauteil (24, 42), das in einer axialen Richtung der elektrischen Drehmaschine (M) in der Nähe der elektrischen Drehmaschine (M) positioniert ist; und ein zweites zu schmierendes Bauteil (43) aufweist, das axial auswärts von dem ersten zu schmierenden Bauteil (24, 42) positioniert ist, wobei der Schmierungsaufbau (11) geeignet ist, dem ersten und dem zweiten zu schmierenden Bauteil (24, 42, 43) Schmierflüssigkeit zuzuführen, und ferner Folgendes aufweist: eine Schmierflüssigkeitstransportleitung (44), die zumindest eine erste Auslassdüse (44a–c) aufweist, die über der elektrischen Drehmaschine (M) und zumindest vertikal über den Wicklungsenden (20a, 20b) vorgesehen ist, um die Schmierflüssigkeit in der axialen Richtung von einem axialen Ende zu dem anderen axialen Ende zu transportieren, und eine zweite Auslassdüse (44d) und eine dritte Auslassdüse (44e) aufweist, die axial auswärts von der zumindest einen ersten Auslassdüse (44a–c) in einer nebeneinander angeordneten Beziehung zueinander angeordnet sind; und ein Führungsbauteil (22), das in der axialen Richtung der elektrischen Drehmaschine (M) zumindest zwischen der zweiten Auslassdüse (44d) und der dritten Auslassdüse (44e) vorgesehen ist, um sich radial zu erstrecken und um einen radial inneren Umfangsabschnitt (22b) aufzuweisen, der eine obere Fläche (24a, 42a) des ersten zu schmierenden Bauteils (24, 42) zumindest teilweise abdeckt; ...
Patent DE-112011105901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieeinsparung für First In First Out (FIF0)-Speicher
Inventor: DEB SUTIRTHA
IPC: G11C7/00
Filed: 2011-11-30
Granted: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Verarbeitungskomponente; undeine Speicherverwaltungskomponente, die über die Verarbeitungskomponente funktionsfähig ist, um:ein Schreiben von Daten an eine Speicheradresse eines Speichers zu verhindern, wenn die Schreibadresse in Bezug auf die unmittelbar vorangehende Adresse zusammenhängt und die Daten dieselben wie Daten in einer unmittelbar vorangehenden Speicheradresse des Speichers sind; undein Lesen von Daten aus der Speicheradresse des Speichers zu verhindern, wenn die Daten dieselben wie die Daten in der unmittelbar vorangehenden Speicheradresse des Speichers sind;wobei zu der Speicheradresse ein Statusbit gehört;wobei das Statusbit gelöscht wird, wenn zu schreibende Daten dieselben wie Daten in der unmittelbar vorangehenden Speicheradresse sind;wobei das Statusbit gesetzt wird, wenn zu schreibende Daten sich von Daten in der unmittelbar vorangehenden Speicheradresse unterscheiden;wobei das Schreiben von Daten durchgeführt wird, wenn das Statusbit gesetzt ist; undwobei das Lesen von Daten aus der Speicheradresse verhindert wird, wenn das Statusbit gelöscht ist.
Patent DE-112012003268-B4 (DE)
Title: Elektronenquelle vom elektrischen Feldentladungstyp
Inventor: KATAGIRI SOUICHI
IPC: H01J37/073
Filed: 2012-09-24
Granted: 2023-03-23
Abstract: Elektronenquelle vom Feldemissionstypmit einer Nadel (2), die durch Schärfen der Spitze eines stiftförmigen Wolfram-Einkristalls erhalten wird, an deren seitlichem Außenabschnitt als Diffusions- und Versorgungsquelle (1,51,61) Zirconiumdioxid in einer vorgegebenen Dicke und in einer vorgegebenen Länge ausgebildet ist, wobei die Spitze die Kristallebene (100) enthält;mit einer Heizeinrichtung (4) für die Nadel (2); undmit einer Unterdrückungselektrode (3),wobei die Elektronenquelle vom Feldemissionstyp durch Aufheizen der Nadel (2) und Anlegen eines elektrischen Feldes an die Spitze der Nadel (2) Elektro- nen emittiert, wobei bei einer Länge L der Diffusions- und Versorgungsquelle (1,51,61) und einer maximalen Dicke t der Diffusions- und Versorgungsquelle (1,51,61) t/L < 3/50 ist und die Dicke der Diffusions- und Versorgungsquelle (1,51,61) im Bereich von größer oder gleich 10 µm liegt, undwobei mehrere Diffusions- und Versorgungsquellen (51, 61) mit einer Länge von weniger als 500 µm miteinander verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den verbundenen Diffusions- und Versorgungsquellen (51,61) 50 μm oder weniger beträgt und der Querschnitt der Diffusions- und Versorgungsquellen (51,61) die Form eines Vorsprungs mit einer maximalen Dicke t von 40 µm oder weniger hat.
Patent DE-112012006637-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Reißverschluss
Inventor: MIKUMA RYO
IPC: A44B19/32
Filed: 2012-07-02
Granted: 2019-04-04
Abstract: Wasserdichter Reißverschluss, einschließend:
 ein Paar Verschlussleisten (2) einschließlich mehrerer Verschlusselemente (21), die entlang einander zugewandten Elementanbringungsrandteilen (11) eines Paars wasserdichter Verschlussbänder (10) angeordnet sind, bei denen eine wasserdichte Schicht (13) aus einem Elastomerharz auf einem gewobenen oder gewirkten bandförmigen Kernmaterial (12) gebildet ist; und
 einen Schieber, der dazu ausgelegt ist, die Verschlusselemente (21) in Eingriff zu bringen und aus dem Eingriff zu lösen,
 dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Verschlusselemente (21) aus einem Kunstharzmaterial gefertigt ist und einen Vorder- und einen Rückhälftenteil (21a, 21b) beinhaltet, die auf einer Vorder- und einer Rückflächenseite des wasserdichten Verschlussbands (10) einstückig ausgebildet sind, und der Vorder- und der Rückhälftenteil (21a, 21b) jeweils einen Kopplungskopf (22), einen Halsteil (23), der vom Kopplungskopf (22) aus kontinuierlich ausgebildet ist und in einer Längsrichtung des wasserdichten Verschlussbands (10) verschmälert ist, sowie einen Körper (24) beinhalten, der vom Halsteil (23) aus kontinuierlich ausgebildet ist,
 der Vorder- und der Rückhälftenteil (21a, 21b) einstückig miteinander verbunden sind mit einem Verbindungsabschnitt (21c) durch ein Durchloch (14), das auf dem Elementanbringungsrandteil (11) ausgebildet ist,
 Endränder (11a) der Elementanbringungsrandteile (11) so ausgebildet sind, dass Endflächen der einander zugewandten wasserdichten Verschlussbänder (10) in Kontakt miteinander sind, wenn die Verschlusselemente (21) im Eingriff stehen,
 davon ausgehend, dass eine minimale Breite zwischen äußeren Endrändern des Halsteils (23) in der Längsrichtung des wasserdichten Verschlussbands (10) N ist und eine Breite zwischen äußeren Endrändern des Körpers (24) in der Längsrichtung des wasserdichten Verschlussbands (10) B ist, ein Wert von B/N zwischen 2,5 und 3,5 liegt, und dass beim Verschlusselement (21) ein Gesamtlängenmaß (P-N-H) zweier Zwischenräume an einer Stelle, an der die Breite zwischen den äußeren Endrändern des Halsteils (23) in der Längsrichtung des wasserdichten Verschlussbands (10) minimal ist, und G, das für einen Abstand zwischen äußeren Endrändern der zwei benachbarten Körper (24), die in der gleichen Richtung platziert sind, steht, einen Ausdruck 0,5 ≤ (P - N - H)/G ≤ 1,0 erfüllen, wobei
 P einen Abstand in der Längsrichtung des wasserdichten Verschlussbands (10), zwischen Mittellinien zweier benachbarter Verschlusselemente, die in der gleichen Richtung platziert sind, bezeichnet, und
 H eine maximale Breite in der Längsrichtung des wasserdichten Verschlussbands (10), zwischen äußeren Endrändern des Kopplungskopfs der Verschlusselemente, bezeichnet.
Patent DE-112015000141-B4 (DE)
Title: Stromrichtvorrichtung
Inventor: OKAMOTO KENJI
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-02-23
Granted: 2021-11-11
Abstract: Stromrichtvorrichtung, enthaltend:eine auf einem wärmeabführenden Kühlkörper angeordnete gedruckte Leiterplatte mit einem elektrisch isolierenden Substratkörper, welche ein Durchgangsloch aufweist und mit Drähten versehen ist, wobei die gedruckte Leiterplatte direkt am Kühlkörper montiert ist;ein Metallgehäuse mit einem in das Durchgangsloch einzufügenden abgesenkten Teil, dessen abgesenkter Teil über eine aus einem Keramikwerkstoff bestehende wärmeabführende Isolierschicht an der Oberseite des Kühlkörpers montiert ist, wobei eine unterseitige Oberfläche der wärmeabführenden Isolierschicht bündig mit einer unterseitigen Oberfläche der gedruckten Leiterplatte verläuft; undein in dem abgesenkten Teil montiertes Leistungshalbleiterelement, welches mit den Drähten der gedruckten Leiterplatte elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112015000402-B4 (DE)
Title: Näherungsalgorithmus zum Lösen eines Impulsübertragungsquerschnitts
Inventor: BLEIHOLDER CHRISTIAN
IPC: H01J49/40
Filed: 2015-02-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer molekularen Struktur eines Analyten umfassend:Bestimmen eines zweidimensionalen Ionenmobilitäts- und Massenspektrums eines unbekannten Analyten mittels eines kombinierten Ionenmobilitäts- und Massenspektrometers;Berechnen eines molekularen Impulsübertragungsquerschnitts in einer Driftröhre des kombinierten Ionenmobilitäts- und Massenspektrometers basierend auf dem zweidimensionalen Ionenbeweglichkeits- und Massenspektrums des unbekannten Analyten, wobei die Driftröhre mit einem Puffergas befüllt ist;Berechnen eines molekularen Impulsübertragungsquerschnitts für jede einer Vielzahl an bekannten Verbindungen gemäß den folgenden Schritten:Berechnen einer Funktion der potentiellen Energie, wobei die Funktion der potentiellen Energie ein Wechselwirkungspotential zwischen einem molekularen Analytion und einem Puffergas-Partikel an der Position r gemäß der folgenden Gleichung beschreibt:U(r→)=∑l=1Atomeul(r→)+V(r→);wobeiul(r→)im Wesentlichen identisch mit einem (Standard) Lennard-Jones 12,6 Potential ist, undV(r→)identisch mit dem (Standard) Potential der ladungsinduzierten Wechselwirkung mit einer Polarisierbarkeit α ist;Berechnen einer Funktion der Impulsübertragung unter Verwendung der Funktion der potentiellen Energie, wobei die Funktion der Impulsübertragung eine Wahrscheinlichkeit umfasst, dass eine Kollision an der Positionr→bei einer kinetischen Energie ε auftritt gemäß der folgenden Gleichungτ(ε,r→)=11+[ε−U(r→)π⋅ U(r→)]4;Berechnen einer Impulsübertragungsoberflächeδ[τ(ε,r→)]unter Verwendung der Funktion der Impulsübertragung, wobei die Impulsübertragungsoberfläche ein Satz von Punktenr→ist, an dem eine Kollision gemäß den Monte-Carlo-Kriteriump≤τ(ε,r→)aufzutreten vorhergesagt wird, wobei p eine Zufallszahl undτ(ε,r→)die Funktion der Impulsübertragung ist;Berechnen des molekularen Impulsübertragungsquerschnitts für jede der bekannten Verbindungen unter Verwendung der Funktion der Impulsübertragung und der Impulsübertragungsoberfläche, wobei der molekulare Impulsübertragungsquerschnitt eine effektive Fläche des Analytions umfasst, wenn ein Impuls zwischen dem Analytion und dem Puffergas bei der Temperatur T aufgrund von einer in einer Driftzelle in dem kombinierten Immobilitäts- und Massenspektrometer auftretenden Kollision gemäß der folgenden Gleichung übertragen wird:Ω(T)=∫0∞ƒ(ε,T)⋅ξ[τ(ε,r→)]⋅ρ[δ[τ(ε,r→)]]dεwobei f(ε,T) der oben beschriebene molekulare Boltzmann-Faktor ist,ξ[τ(ε,r→)]der ausrichtungsgemittelte Querschnitt ist undρ[δ[τ(ε,r→)]]der Formfaktor für die kinetische Energie ist; undVergleichen des molekularen Impulsübertragungsquerschnitts des unbekannten Analyten mit dem molekularen Impulsübertragungsquerschnitt der Vielzahl an bekannten Verbindungen und Vermelden einer möglichen Identität des unbekannten Analyten durch eine Übereinstimmung der verglichenen molekularen Impulsübertragungsquerschnitte.
Patent DE-112015006493-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum detektieren von drahtseilbeschädigungen
Inventor: TERAI YOSHIYUKI
IPC: G01N27/83
Filed: 2015-04-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Detektieren von Drahtseilbeschädigungen, die Folgendes aufweist:- eine Basiseinheit (20), die einen Magnetsensor (11) zum Detektieren eines magnetischen Streuflusses aufweist, der durch eine beschädigte Stelle im Drahtseil (2) generiert wird, das durch eine Magnetisierungseinheit (10) zur Ausbildung eines magnetischen Hauptpfads in axialer Richtung des Drahtseils (2) magnetisiert wird; und- eine Führungseinheit (30), die Führungselemente (22) und eine Führungsplatte (21) aufweist, die U-förmig entlang eines äußeren Umfangs des Drahtseils (2) an einer dem Drahtseil (2) gegenüberliegenden Seite ausgebildet sind, wobei die Führungsplatte (21) an einem oberen Bereich der Magnetisierungseinheit (10) und des Magnetsensors (11) ausgebildet ist, wobei die Führungselemente (22) an der Führungsplatte (21) befestigt sind und in axialer Richtung des Drahtseils (2) an beiden Außenseiten der Führungsplatte (21) nach außen vorstehend ausgebildet sind,wobei die Führungseinheit (30) mit einer lösbaren Befestigungseinrichtung an der Basiseinheit (20) befestigt ist, undwobei die Führungselemente (22) Stufen (22a) zur Aufnahme einer Abdeckung aufweisen und die Tiefe der Stufen (22a) zur Aufnahme einer Abdeckung tiefer vorgegeben ist als die Dicke der Führungsplatte (21).
Patent DE-112016006378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung mittelseines absoluten Positionsmesssystem,absolutes Positionsmesssystem undRechengerät
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: H04Q9/14
Filed: 2016-02-09
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung von einem absoluten Positionsmesssystem (1) an eine inkrementelle Schnittstelle (3), in dem eine absolute Position in einer virtuellen Referenzfahrt eines Positionszählers (cnt) über mehrere phasenverschobene elektrische Signale (A, B, Z) übertragen wird, wobei während der virtuellen Referenzfahrt zusätzlich zu der absoluten Position mindestens eine weitere Information als Zahl übertragen wird, wobei mindestens zwei vorgebbare Werte (44, 55) übertragen werden, wobei ein mit der inkrementellen Schnittstelle (3) verbundenes Rechengerät (2) die übertragenen vorgebbaren Werte (44, 55) überprüft, oder mehrere Zahlen und ein CRC-Wert einer Summe der übertragenen Zahlen übertragen werden, wobei ein mit der inkrementellen Schnittstelle (3) verbundenes Rechengerät (2) die übertragenen Zahlen mittels des CRC-Werts überprüft, dadurch gekennzeichnet, dass erkannt wird, dass der minimale Flankenabstand des Positionsmesssystems (1) korrekt ausgewertet wird, wenn die Überprüfung positiv verläuft.
Patent DE-112016006628-B4 (DE)
Title: Bezugsstoffbefestigungsmittel
Inventor: MURASAKI RYUICHI
IPC: B68G7/052
Filed: 2016-03-23
Granted: 2022-08-04
Abstract: Bezugsstoffbefestigungsmittel (10, 74, 94, 116) ausgestaltet zum Befestigen an einem Bezugsstoff (66) und zum Einrasten in ein in einem Kissenwerkstoff (64) angebrachtes Einrastelement (70), aufweisend:ein zum Befestigen an dem Bezugsstoff (66) ausgestaltetes Bezugsstoffbefestigungsendelement (12, 76, 96, 118); undeine zum Befestigen an dem Bezugsstoffbefestigungsendelement (12, 76, 96, 118) ausgestaltete Klemme (14, 78, 98, 120),wobei das Bezugsstoffbefestigungsendelement (12, 76, 96, 118) ein zum Befestigen an einem Endrandabschnitt des Bezugsstoffs (66) ausgestaltetes Bandelement (16), ein entlang einem dem Bezugsstoff (66) entgegengesetzten Seitenrandabschnitt (16a) des Bandelements (16) entlang einer Längenrichtung befestigtes Klemmeneinrastelement (18, 80, 100, 122) und eine Mehrzahl von an dem Klemmeneinrastelement (18, 80, 100, 122) in gleichen Abständen entlang der Längenrichtung ausgebildeten Stoppern (27, 88c, 108c, 132) aufweist,wobei die Klemme (14, 78, 98, 120) einen Einrastabschnitt (33) zum Halten des Klemmeneinrastelements (18, 80, 100, 122), um dem Klemmeneinrastelement (18, 80, 100, 122) eine Bewegung in der Längenrichtung zu ermöglichen, und einen auf das Klemmeneinrastelement (18, 80, 100, 122) zu vorragenden Einrastvorsprung (34, 92, 114, 138) aufweist, der dazu ausgestaltet ist, gegen die Stopper (27, 88c, 108c, 132) zu stoßen,wobei die Klemme (14, 78, 98, 120) zwischen den benachbarten Stoppern (27, 88c, 108c, 132) bewegbar ist, um ihre Positionsanpassung zu ermöglichen, wobei eine Mehrzahl von Einrastaussparungsabschnitten (26), in die der Einrastvorsprung (34) der Klemme (14) eingeführt werden kann, in gleichen Abständen entlang der Längenrichtung an dem Klemmeneinrastelement (18) ausgebildet ist, wobei ein Teil zwischen jedem Paar von Einrastaussparungsabschnitten (26) jeden der Stopper (27) definiert, undwobei eine Länge der Einrastaussparungsabschnitte (26) in der Längenrichtung größer ist als eine Breite des Einrastvorsprungs (34) in der Längenrichtung, so dass der Einrastvorsprung (34) der Klemme (14) in der Längenrichtung zwischen den Stoppern (27) auf den beiden Seiten des Einrastaussparungsabschnitts (26) bewegbar ist, um die Position der Klemme (14) anzupassen.
Patent CZ-279058-B6 (CZ)
Title: Process for drying sedimented sludge and apparatus for making same
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: C02F11/13
Filed: 1990-03-01
Abstract: A method and apparatus for dehydrating sewage sludge is described. Sewage sludge is placed into a dehydration chamber. The sewage sludge is heated to convert moisture in the sewage sludge to steam and cause gasification. Steam and gases are drawn from the dehydration chamber into a condenser, where the steam is condensed to form hot water. Gases are drawn from the condenser to a burner.
Patent CZ-290960-B6 (CZ)
Title: Ethylene copolymers and process for preparing such ethylene copolymers
Inventor: DALL OCCO TIZIANO
IPC: C08F4/60
Filed: 1995-06-19
Abstract: In the present invention there is disclosed an ethylene copolymer with at least one comonomer being selected from the group comprising a) {alpha}-olefins of the general formula {CHi2=CH-CHi2R}, in which R represents hydrogen or a linear, branched or cyclic radical having 1 to 20 carbon atoms, b) cycloolefins, c) polyenes containing 80 to 99 percent by mole of ethylene units and further containing 1 to 20 percent of mole of units derived from {alpha}-olefin, cycloolefin and/or polyene comonomers, whereby a) when carrying out elution fractionation with increasing temperature and TREF analysis there are eluated at least 90 percent by weight of the copolymer within a temperature interval less than 50 degC and b) Miw/Min. is greater than 3 wherein Miw represents mass average molar mass and Min represents number average molar mass being both determined by GPC. There is also claimed a process for preparing these copolymers, which process is characterized by polymerization reaction of ethylene and comonomers being selected from the group comprising {alpha}-olefins of the general formula {CHi2=CH-CHi2R}, wherein R represents hydrogen or a linear, branched or cyclic radical having 1 to 20 carbon atoms, cycloolefins and/or polyenes in the presence of a catalyst containing a reaction product of (A) a mixture of racemic and meso isomers of a transient metal stereo rigid metallocene compound pertaining to the groups III, IV or V or lanthanides in the Periodical Table of Elements, with two cyclopentadienyl ligands being attached to each other by a chemical bridge and (B) at least one co-catalyst that is capable to activate both the racemic forms and the meso form of the metallocene compound, wherein the co-catalyst is selected from the group comprising alumoxanes and compounds that are capable to form alkyl metallocene cation.
Patent SK-281252-B6 (SK)
Title: Methanesulfonate of (e)-3-[2-n-butyl-1{(4-carbophenyl)methyl}- -1h-imidazol-5-yl]-2-(2-thienyl)methyl-2-propenoic acid, process of its preparation, pharmaceutical composition containing the same, its use
Inventor: KEENAN RICHARD MCCULLOCH
IPC: C07D409/14
Filed: 1992-08-12
Abstract: The present invention relates to new imidazolyl-alkenoic acids which are angiotensin II receptor antagonists and are useful in regulating hypertension induced or exacerbated by angiotensin II, and in the treatment of congestive heart failure, renal failure, and glaucoma. This invention also relates to pharmaceutical compositions containing these compounds and methods for using these compounds as antagonists of angiotensin II, as antihypertensive agents and as agents for treating congestive heart failure, renal failure, and glaucoma.
Patent SK-285912-B6 (SK)
Title: A skylight window with attachment collar for a vapour barrier membrane
Inventor: SOBORG ARNE
IPC: E04B7/00
Filed: 1998-07-07
Abstract: For sealed connection of a skylight window to a frame structure (1) of the kind wherein in an inner edge side of each frame member, a longitudinal mounting groove (9) is arranged for an internal vapour barrier membrane (4) in an underroof structure, a collar-shaped attachment device is procured. The attachment device is designed as a whole collar (11) of welded attachment elements (12-15) of flexible webs of a material with vapour barrier properties corresponding to the vapour barrier membrane (4). Press-in pieces (18, 19) of a relatively stiffer material are fastened to a strip-shaped zone (16) parallel to and in short distance from the inner side edges (17) of the attachment elements (12-15), for pressing-in of said zone (16) into the grooves (9) of the frame structure (1). To each corner between the mutually adjoining attachment elements (12-15) there are used two angular press-in pieces (19) fastened to said zone (11) in each of the two elements.
Patent CZ-278790-B6 (CZ)
Title: Plasma pulsating nozzle
Inventor: KUBES PAVEL DOC RNDR CSC
IPC: H05H1/34
Filed: 1992-12-09
Abstract: The pulsating nozzle is formed by an anode (1), opposite which, in the direction of accelerating movement of the plasma, there is a cathode (2) in which there is a through-hole (3) oriented in the direction of accelerating movement of the plasma.<IMAGE>
Patent CZ-294473-B6 (CZ)
Title: Cylinder-type lock
Inventor: HUJA MARTIN ING
IPC: E05B27/00
Filed: 1997-04-18
Abstract: The present invention relates to a cylinder-type lock wherein the cylinder-type lock body (1) comprises a recess (1A) for a hub (6) with a tooth (6A) rotatable manually relative to the body about the main axis (A) thereof. In the invented cylinder-type lock body (1), there is rotatably mounted about the main axis (A) a cylindrical bush on which the hub (6) is mounted fixedly. In said cylindrical bush (4), an electromotive driving unit (5) is fixedly arranged. The electromotive driving unit (5) is controlled by a control unit that drives a driving shaft (5A) being provided with a thread. In the cylindrical bush (4), there is also arranged a control block (7) that is movable through the mediation of the driving unit (5) relative to the cylindrical bush (4) in the direction parallel to the main axis (A). The control block (7) is provided with a threaded hole (7B) for mounting said threaded driving shaft (5A). A rotating core (3), being provided at its end with a control knob (3A) and on its face with at least one recess (3B) for inserting therein a locking pin (7A), is arranged rotatably about the main axis (A) and on outer side of a door within the cylinder-type lock body (1).
Patent CZ-284865-B6 (CZ)
Inventor: WENZ BERTHOLD
IPC: B01D29/01
Filed: 1993-07-16
Abstract: Klikatě tvarovaný filtr se vyrábí z nekonečného  pásu (1) filtračního materiálu. Pás (1)  filtračního materiálu se nejprve vyráží v  ražební stanici (10), v návaznosti na to se  předává do ozubených řemenů (2) a potom se  oddělovacím ústrojím (12) odděluje do dále  zpracovávaných částí filtru.ŕ