baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009051030-B4 (DE)
Title: Ansaugmodul für eine V-Brennkraftmaschine mit Kompressoraufladung
Inventor: EDMUELLER FLORIAN
IPC: F02B33/36
Filed: 2009-10-28
Granted: 2012-06-21
Abstract: Ansaugmodul für eine V-Brennkraftmaschine mit Kompressoraufladung, insbesondere in Kraftfahrzeugen, das sich aus zumindest einem Sammelrohr und mehreren zu den Zylinderbänken der Brennkraftmaschine führenden Einzelleitungen zusammensetzt, wobei in das Ansaugmodul stromauf des Sammelrohres ein Rotoren aufweisender, mechanisch angetriebener Lader integriert ist, der an eine wiederum stromauf liegende Ansaugleitung angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ansaugleitung (32) eine schwenkbare Strömungsleitklappe (52) angeordnet ist, mittels der eine von dem Ansaugmodul angesaugte Luftströmung in Abhängigkeit von definierten Ansaugparametern in einem vorgegebenen Verhältnis auf die Rotoren (24) des Laders (20) aufgeteilt wird.
Patent DE-102009052984-B4 (DE)
Title: Drehmaschine mit zwei Werkzeugpindeln
Inventor: HESSBRÜGGEN MARKUS
IPC: B23B3/30
Filed: 2009-11-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Drehmaschine mit einem Maschinengestell (1), einem Werkzeugträger (2) und zwei Werkstückspindeln (3, 3'), wobei die Werkstückspindeln (3, 3') auf einem Schlitten (4) gemeinsam am Maschinengestell (1) in horizontaler Richtung verfahrbar angeordnet sind und zwischen einer Arbeitsposition (5) und einer Ladeposition (6, 6') hin und her bewegbar sind, wobei die horizontalen Bewegungsrichtungen des Schlittens (4) und des Werkzeugträgers (2) parallel zur X-Achse des Maschinenkoordinatensystems ausgerichtet sind, wobei eine erste und eine zweite Ladeposition (6, 6') symmetrisch auf gegenüberliegenden Seiten der Arbeitsposition (5) angeordnet sind und wobei die Abstände (A) der Ladepositionen (6, 6') zur Arbeitsposition (5) und der Abstand (B) zwischen den beiden Werkstückspindeln (3, 3') gleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchführung einer Zustellbewegung der Werkzeugträger (2) am Maschinengestell (1) in horizontaler Richtung verfahrbar ist und dass zur Durchführung einer Vorschubbewegung die Werkstückspindeln (3, 3') am Schlitten (4) in vertikaler Richtung verfahrbar sind.
Patent DE-102009056500-B4 (DE)
Title: Quertransport und Fasmaschine mit einem derartigen Quertransport
Inventor: MOLT WERNER
IPC: B65G47/52
Filed: 2009-12-02
Granted: 2016-07-07
Abstract: Um einen Quertransport für stangenförmige Werkstücke weiterzuentwickeln, schlägt die Erfindung einen Quertransport für stangenförmige Werkstücke vor, der wenigstens eine Schnecke und wenigstens eine Förderkette umfasst, wobei die Schnecke in einem Fangbereich des Quertransports angeordnet ist sowie wenigstens einen Fördergang zum Transport eines Werkstücks in Richtung der Förderkette aufweist und wobei sich der Quertransport dadurch auszeichnet, dass die Schnecke in den Arbeitsbereich der Förderkette eintaucht.
Patent DE-102010016561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Lochs oder einer Vertiefung in einem Mauerwerkstein oder einem Mauerwerksteinformling sowie Verwendung eines Ultraschallbohrers
Inventor: REISENWEBER FRANK
IPC: B28D1/14
Filed: 2010-04-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lochs oder einer Vertiefung in einem nichtausgehärteten Kalksandsteinformling (3) eines Mauerwerksteins durch einen materialabtragenden Bearbeitungsprozess mittels einer Bearbeitungseinrichtung, die ein Bearbeitungswerkzeug umfasst oder aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinrichtung (17) oder ein Teil derselben, insbesondere das Bearbeitungswerkzeug oder ein Bohr- oder Fräskopf, mit einer Schwingung mit einem vorgegebenen Frequenzspektrum oder mit einer vorgegebenen Frequenz derart beaufschlagt wird, dass über das Bearbeitungswerkzeug (21) periodisch Schläge auf den Formling (3) ausgeübt werden, wobei die Frequenz oder das Frequenzspektrum hochfrequent aus einem Bereich zwischen 10 kHz und 60 kHz ist und die Schwingungen Ultraschallschwingungen sind.
Patent DE-102010019242-B4 (DE)
Title: Textiles Trägermaterial für Schleifmittel und Schleifmittelmaterial
Inventor: MAYER GEORG
IPC: B24D11/02
Filed: 2010-05-03
Granted: 2012-01-19
Abstract: Bekannte textile Trägermaterialien für Schleifmittel sind z. B. Gewebe mit Kettfäden und Schussfäden in Grundbindungen wie Leinwand, Köper 2/1 S oder Atlas 4/1 (3). Diese Trägermaterialien werden auf der Schussseite mit Schleifmittel beschichtet. Die Festigkeit in Kettrichtung ist oft wesentlich höher als die in Schussrichtung, so dass aus dem Trägermaterial hergestelltes Schleifmittelmaterial mit der Kettrichtung parallel zur Schleifrichtung angeordnet wird. Dies begrenzt die mögliche Breite des Schleifmittelmaterials, weil die Schleifmittelproduktionsanlagen in der Breite begrenzt sind. Es soll ein textiles Trägermaterial mit hoher Festigkeit und beliebiger Breite entwickelt werden. Erfindungsgemäß weist das Gewebe des Trägermaterial Oberschuss- und Unterschussfäden in einer Schussdoublebindung auf. Dadurch sind sehr hohe Zugkräfte in Schusssrichtung möglich. Beim Einsatz eines daraus hergestellten Schleifmittelmaterials kann die Schussrichtung des Trägermaterials zur Schleifrichtung werden. Zur Bildung von Schleifmittelmaterial können mehrere Segmente zu Breiten z. B. bis zu 360 cm zusammengefügt werden.
Patent DE-102010027207-B4 (DE)
Title: Patiententransportsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER STEPHAN
IPC: A61G1/06
Filed: 2010-07-06
Granted: 2013-07-04
Abstract: Patiententransportsystem (16), umfassend eine auf einem Untergestell (38) abstützbare oder abgestützte Patientenauflage (40) und ein mit der Patientenauflage (40) verbundenes Fahrgestell (46), welches in eine eingefahrene Ruhelage und in eine ausgefahrene Arbeitslage verbringbar ist, wobei das Fahrgestell (46) in dessen Arbeitslage frei auf einer Transportfläche (36) verschiebbar ist, und wobei das Untergestell (38) ein Gestellteil (64) umfasst, welches mit einem Kraftfahrzeug (10) verbunden ist, insbesondere mit einem Kabinenboden (34) des Kraftfahrzeugs (10), gekennzeichnet durch eine in horizontaler Richtung verschiebbare Antriebseinrichtung (54) zum Antrieb der Patientenauflage (40) in vertikaler Richtung, mittels welcher die Patientenauflage (40) in einen überhöhten Zwischenzustand nach oben anhebbar ist und mittels welcher das Fahrgestell (46) in dessen Arbeitslage nach unten auf die Transportfläche (36) aufstellbar ist.
Patent DE-102010030625-B4 (DE)
Title: Optische Nährungssensor-Baugruppe mit geformter Infrarotlicht-Zurückweisungsbarriere und Infrarotlicht-Durchlass-Komponenten
Inventor: COSTELLO JAMES
IPC: H01L31/12
Filed: 2010-06-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Optischer Näherungssensor (10), enthaltend:ein Substrat (11);einen Infrarotlichtemitter (16), welcher an dem Substrat (11) befestigt ist und welcher betriebsfähig verbunden ist mit und getrieben ist durch eine Lichtemittertreiberschaltung (35);einen Lichtdetektor (12), welcher ebenfalls an dem Substrat (11) befestigt ist und welcher betriebsfähig verbunden ist mit und getrieben ist von einer Detektorabfühlschaltung (35);eine erste geformte optisch transmissive Infrarotlichtdurchlasskomponente (32), welche über dem Lichtemitter (16) angeordnet ist und diesen bedeckt;eine zweite geformte optisch transmissive Infrarotlichtdurchlasskomponente (32), welche über dem Lichtdetektor (12) angeordnet ist und diesen bedeckt, wobei die zweite Komponente (32) unterschiedlich in der Form ist zu und getrennt ist von der ersten Komponente (31); undeine geformte im Wesentlichen optisch nicht transmissive Infrarotlichtbarrierenkomponente (33), welche zwischen den ersten und zweiten optisch transmissiven Infrarotlichtdurchlasskomponenten (31 bzw. 32) angeordnet ist und diese voneinander trennt,wobei die Infrarotlichtbarrierenkomponente (33), die erste Komponente (31) und die zweite Komponente (32) auf einer gemeinsamen Oberfläche von dem Substrat (11) befestigt sind,wobei die Infrarotlichtbarrierenkomponente (33) zwischen der ersten Komponente (31) und der zweiten Komponente (32) geformt ist undwobei die Infrarotlichtbarrierenkomponente (33) ferner die Lichtemittertreiberschaltung (35) und die Detektorabfühlschaltung (35) bedeckt;wobei mindestens ein erster Teil (15) von Licht, welcher von dem Lichtemitter (16) emittiert wurde, durch die erste Komponente (31) hindurch tritt und mindestens ein zweiter Teil (19) des ersten Teils (15) von Licht, welcher von einem interessierenden Objekt in der Nähe des Sensors (10) reflektiert wurde, durch die zweite Komponente (32) hindurch tritt zur Detektion durch den Lichtdetektor (12), und die Infrarotlichtbarrierenkomponente (33) im Wesentlichen die Transmission von unerwünschtem direkten, gestreuten oder reflektierten Licht zwischen dem Lichtemitter (16) und dem Lichtdetektor (12) dämpft oder blockiert und dadurch optisches Übersprechen und Interferenz zwischen dem Lichtemitter (16) und dem Lichtdetektor (12) minimiert.
Patent DE-102010035755-B4 (DE)
Title: Schlauchschelle mit einer Spannschraube, Spannschraube und Werkzeug zum Antreiben der Spannschraube
Inventor: STOLL VIKTOR
IPC: F16L33/04
Filed: 2010-08-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Schlauchschelle (1) mit einem Schellenband und einem Gehäuse, in dem eine Spannschraube angeordnet ist, die einen Schraubenkopf und einen Gewindeschaft aufweist, wobei der Schraubenkopf (5) eine vom Gewindeschaft (6) abgewandte, konvex gewölbte Oberfläche (8) aufweist, in der mindestens drei Einformungen (9) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einformungen (9) konisch nach außen erweitern, wobei die Einformungen (9) einen Boden aufweisen, der als Sekante ausgebildet ist und an zwei radialen Enden der Einformung (9) die Oberfläche (8) schneidet, und wobei die zwei radialen Enden der jeweiligen Einformung (9) spitz zulaufen.
Patent DE-102010042161-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verteilergehäuse
Inventor: ASAO TAKAHIRO
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-10-07
Granted: 2017-07-27
Abstract: Ein elektrisches Verteilergehäuse zum Anbringen an einem fahrzeugkarosserieseitigen Tragteil (76), wobei das elektrische Verteilergehäuse (10) aufweist: einen Verteilergehäusehauptkörper (12) mit einer oberen Oberfläche; einen Bolzenbefestigungsabschnitt (24) an der oberen Oberfläche des Verteilergehäusehauptkörpers; wobei eine externe Verdrahtung (78) mit einem Anschlussfitting (80) an dem Bolzenbefestigungsabschnitt (24) anordenbar und befestigbar ist; und einen Halter (14), der in den Verteilergehäusehauptkörper (12) einsetzbar ist, um den Hauptkörper an dem fahrzeugkarosserieseitigen Tragteil (76) anzubringen, wobei der Halter (14) aufweist: einen L-förmigen Basisplattenabschnitt (60) mit einem flachen seitlichen Plattenabschnitt (62), der sich entlang des fahrzeugkarosserieseitigem Tragteils (76) erstreckt; und einen vorstehenden Plattenabschnitt (64), der von einem Ende des seitlichen Plattenabschnitts (62) quer zu dessen Längsrichtung hochgebogen ist und sich in einer Richtung weg von dem fahrzeugkarosserieseitigen Tragteil (76) erstreckt, wobei der seitliche Plattenabschnitt (62) und der vorstehende Plattenabschnitt (64) jeweils mit Verriegelungsabschnitten versehen sind, um den Halter an dem Verteilergehäusehauptkörper festzulegen, wobei der Verriegelungsabschnitt des seitlichen Plattenabschnitts (62) des Halters (14) an einer Seite des Verteilergehäusehauptkörpers jenseits des Bolzenbefestigungsabschnitts (24) in Längsrichtung des seitlichen Plattenabschnitts gesehen liegt und der Verriegelungsabschnitt des vorstehenden Plattenabschnitts (64) des Halters an einer anderen Seite des Verteilergehäusehauptkörpers liegt.
Patent DE-102010045492-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isomerisierung von Bitterstoffen im Zuge eines Brauprozesses
Inventor: HERTEL MARCUS
IPC: C12C7/20
Filed: 2010-09-16
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur separaten Isomerisierung von Bitterstoffen während eines Brauprozesses, wobei ein Hopfenprodukt mit einem insbesondere wässrigen Fluid versetzt und zu einer Isomerisierung der Bitterstoffe erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung aus dem insbesondere wässrigen Fluid und dem Hopfenprodukt zur Erzielung eines hohen Isomerisierungsgrades nicht nur auf eine Höchsttemperatur erhitzt und dort heißgehalten wird, sondern ein Temperaturprofil durchläuft, bei welchem die Mischung in einem ersten Schritt auf eine Temperatur T1 (T1 > T2) erhitzt und dort für eine Zeit t1 heißgehalten wird und danach in einem zweiten Schritt auf eine Temperatur T2 abgekühlt und hier für eine Zeit t2 heißgehalten wird.
Patent DE-102010048583-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: MIDORIKAWA YUKINORI
IPC: B60R22/343
Filed: 2010-10-18
Granted: 2017-03-02
Abstract: Aufgabe: Die vorliegende Erfindung stellt eine Sicherheitsgurtvorrichtung bereit, die das Herausziehen des Sicherheitsgurts auf Basis der Auszugsgeschwindigkeit des Sicherheitsgurts oder der vergangenen Zeit steuern kann. Mittel zur Lösung: Wenn ein Schalter 5 eine Klemme 5a mit einer Klemme 5c verbunden hat, wird Strom von einer Stromquellenvorrichtung 6 zu Stromversorgungsklemmen 23b, 23c eines Motors geliefert. Wenn ein Vorhersagesignal eines Aufpralls eingegeben wurde, dreht eine Steuervorrichtung 3 den Motor 23 vorwärts, wodurch der Sicherheitsgurt 13 aufgerollt wird und eine Positionsverlagerung eines Insassen unterdrückt wird. Wenn ein Stoßsignal eingegeben wurde, betreibt die Steuervorrichtung 3 anschließend einen Gurtstraffer 25, wodurch der Sicherheitsgurt 13 rasch aufgerollt wird und der Insasse gebunden wird. Die Steuervorrichtung 13 stellt die Auszugsgeschwindigkeit des Sicherheitsgurts 13 auf Basis eines von einem Umdrehungsfeststellteil 26 erhaltenen Umdrehungssignals fest. Das Steuerteil 3 steuert das Herausziehen des Sicherheitsgurts 13, indem die Häufigkeit des Kurzschließens der Stromversorgungsklemmen 23b, 23c des Motors 23 durch Umschalten der Klemme 5a des Schalters 5 zur Klemme 5d auf Basis der Auszugsgeschwindigkeit gesteuert wird.
Patent DE-102010050760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher Varianten von Schienen aus einem Bausatz und Anordnung mit einem auf einem Schienenteil bewegbaren Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: E01B25/24
Filed: 2010-11-10
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung unterschiedlicher Varianten von Schienen, insbesondere Einschienenbahn-Schienen oder Einschienenhängebahnschienen, aus einem Bausatz,wobei der Bausatz ein Schienenprofilteil und zwei verschiedene Reaktivteile aufweist,wobei das Schienenprofilteil eine Schnittstelle aufweist, an der wahlweise eines der verschiedenen Reaktivteile verbindbar ist,wobei als jeweiliges Reaktivteil ein Schwert eines linearen Asynchronmotors oder Wirbelstrommotors verwendet ist oder ein Dauermagnete aufnehmendes Halteteil eines Synchronlinearmotors oder ein Reaktivteil eines Reluktanzmotors oder eine Zahnstange.
Patent DE-102010062543-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme von Objektträgern
Inventor: BERBERICH MARKUS
IPC: G01N1/31
Filed: 2010-12-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Haltevorrichtung (10) zur Aufnahme von Objektträgern (1) mit einer umklappbaren Halterung (3, 4, 5) zur Handhabung der Haltevorrichtung (10) und wenigstens zwei Identifikationseinheiten (2a, 2b), welche unterschiedliche, auslesbare Informationen bereitstellen, um eine Kennzeichnung der Orientierung der Haltevorrichtung (10) in einem Färbe- oder Eindeckautomaten zu ermöglichen, wobei die Halterung (3, 4, 5) nur in eine Richtung umklappbar ist.
Patent DE-102011056784-B4 (DE)
Title: Geräuschemissionsanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: TORSCHMIED AXEL
IPC: G10K15/04
Filed: 2011-12-21
Granted: 2016-03-24
Abstract: Geräuschemissionsanordnung für Kraftfahrzeuge (1) mit einem Soundgenerator (2) und einer Audiosignalerzeugungseinheit (5) zur Erzeugung von Motoren-, motorähnlichen oder Motorersatzgeräuschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Audiosignalerzeugungseinheit (5) in die Frontscheinwerfer (11) und/oder die Heckleuchten (12) integriert und damit hermetisch gegenüber Umwelteinflüssen abgeschirmt ausgebildet ist, wobei die Audiosignalerzeugungseinheit (5) als elektromechanischer Schallgeber zur Anregung von Klängen ausgebildet ist, welche über die mechanische Struktur des Frontscheinwerfers (11) und/oder der Heckleuchte (12) generiert werden und dass der elektromechanische Schallgeber (5) von den optischen Elementen von Frontscheinwerfer (11) und/oder Heckleuchten (12) mechanisch entkoppelt ausgeführt ist.
Patent DE-102011082902-B4 (DE)
Title: Patientenspezifische Ellenbogenführungen und zugehörige Verfahren
Inventor: KATRANA NICHOLAS J
IPC: A61B34/10
Filed: 2011-09-16
Granted: 2019-12-05
Abstract: Medizinische Vorrichtung für ein Ellenbogengelenk, mit:einer patientenspezifischen Ausrichtungsführung (200, 300, 400, 700, 850, 900), die eine dreidimensionale Angriffsfläche (202, 302, 402, 702, 902) aufweist, welche in einer präoperativen Planungsstufe mittels Computerabbildung derart patientenspezifisch angepasst wird, dass sie einem entsprechenden Knochenteil (72) eines Ellenbogengelenks eines Patienten eng angepasst und konform ist, wobei die Ausrichtungsführung eine erste Längsführungsbohrung (206, 306, 406a, 856) definiert, die mit einer dem Ellenbogengelenk des Patienten zugeordneten Referenzachse (A) ausgerichtet ist, wenn die Ausrichtungsführung an dem entsprechenden Knochenteil angebracht ist.
Patent DE-102012003371-B4 (DE)
Title: Anschlussknoten zur Verbindung von Zugelementen und Druckelementen tensegrer Tragwerke
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F16S3/08
Filed: 2012-02-22
Granted: 2015-06-11
Abstract: Anschlussknoten (1) zur Verbindung von Zugelementen (2) und Druckelementen (3) tensegrer Tragwerke (4), umfassend wenigstens ein Basisteil (5), welches einen Verbindungsabschnitt (6) zum Verbinden des Anschlussknotens (1) mit einem Druckelement (3) aufweist und welches zur Aufnahme von zumindest einem Zugelement (2) mit wenigstens einer Ausnehmung (7) versehen ist, wobei in der Ausnehmung (7) ein Halteelement (8) angeordnet ist, welches eine Öffnung (9) zur Aufnahme des Zugelementes (2) aufweist und welches beweglich in der Ausnehmung (7) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) und das Halteelement (8) ein Kugelgelenk bilden und dass das Halteelement (8) eine Einrichtung (14) zur Fixierung des Zugelementes (2) aufweist, wobei die Einrichtung (14) zur Fixierung wenigstens einen der Öffnung (9) zugeordneten Klemmkörper (15) für das Zugelement (2) umfasst, wobei der wenigstens eine Klemmkörper (15) aus einer Freigabeposition, in der das Zugelement (2) relativ zu der Einrichtung (14) verschoben werden kann, in eine Klemmrichtung bewegt werden kann, in der die lichte Weite der Öffnung (9) dergestalt reduziert wird, dass das Zugelement (2) relativ zu der Einrichtung (14) fixiert wird.
Patent DE-102012008456-B4 (DE)
Title: Frequenzstabilisierte optische Lichtquelle und Verfahren zur Frequenzstabilisierung von Licht
Inventor: RAUPACH SEBASTIAN
IPC: H01S3/23
Filed: 2012-04-24
Granted: 2017-07-06
Abstract: Frequenzstabilisierte optische Lichtquelle (10) mit: (a) einer langfristig stabilen, ersten Frequenzquelle (12), die ausgebildet ist zum Aussenden von erster Strahlung (18) mit zumindest einer langfriststabilen Frequenz (f18), (b) einer kurzfristig stabilen, kontinuierlichen zweiten Frequenzquelle (30), die ausgebildet ist zum kontinuierlichen Aussenden von zweiter Strahlung (36) mit zumindest einer kurzfriststabilen Frequenz (f36) aufgrund von stimulierter Emission, und (c) einer Strahlungs-Mischvorrichtung (28), die angeordnet ist zum Erzeugen zumindest eines elektrischen Hochfrequenzsignals (46), anhand dessen ein Frequenzunterschied zwischen der langfriststabilen Frequenz (f18) und der kurzfriststabilen Frequenz (f36) bestimmbar ist, gekennzeichnet durch (d) eine Frequenztrennvorrichtung (54), die angeordnet ist zum Trennen eines Tief-Frequenzanteils (NF) zumindest eines elektrischen Hochfrequenzsignals (46) von einem Rest-Frequenzanteil (nNF) des elektrischen Hochfrequenzsignals (46), und (e) zumindest eine Frequenz- und/oder Phasenmoduliervorrichtung (20, 38) zum Erhöhen einer Frequenzstabilität zumindest einer der Strahlungen (18, 36) anhand zumindest eines der Frequenzanteile (NF, nNF) (f) wobei die Frequenz- und/oder Phasenmoduliervorrichtung ausgebildet ist – zum Verändern der ersten Strahlung (18) anhand des Rest-Frequenzanteils (nNF), so dass eine Kurzfriststabilität der lang-frist-stabilen Strahlung erhöhbar ist und/oder – zum Verändern der zweiten Strahlung (36) anhand des Tief-Frequenzanteils (NF), so dass eine Langfriststabilität der kurz-frist-stabilen Strahlung (36) erhöhbar ist.
Patent DE-102012201755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems sowie Brennstoffzellensystem mit zumindest einer Brennstoffzelle
Inventor: REINERS KARSTEN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2012-02-07
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), mit zumindest einer Brennstoffzelle (2), mit einem Reformer (14) zur Erzeugung eines Reformatgases für die Brennstoffzelle (2) und mit einer Entschwefelungseinrichtung (24) zur Entschwefelung des der Brennstoffzelle (2) zuzuführenden Reformatgases, wobei- das Brennstoffzellensystem (1) bei einem Kaltstart in einem Regenerationsbetrieb und anschließend in einem Normalbetrieb betrieben wird,- beim Regenerationsbetrieb die Entschwefelungseinrichtung (24), insbesondere ein Entschwefelungskatalysator (25) der Entschwefelungseinrichtung (24) aufgewärmt wird,- beim Regenerationsbetrieb die Entschwefelungseinrichtung (24) durch Zuführung von Sauerstoff regeneriert wird - dadurch gekennzeichnet,- dass beim Regenerationsbetrieb die Entschwefelungseinrichtung (24), insbesondere ein Entschwefelungskatalysator (25) der Entschwefelungseinrichtung (24), auf eine vorbestimmte Regenerationsmindesttemperatur aufgewärmt wird,- dass der Reformer (14) im Regenerationsbetrieb zunächst in einem überstöchiometrischen Verbrennungsmodus betrieben wird, um die Entschwefelungseinrichtung (24) aufzuwärmen,- dass beim Regenerationsbetrieb die Zuführung einer Brennstoffmenge eines Brennstoffes zum Reformer (14) beim Überschreiten einer vorgegebenen Reformersolltemperatur des Reformers (14) zumindest reduziert wird und die dem Reformer zugeführte Oxidatorgasmenge zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert eingestellt wird.
Patent DE-102012206051-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kupplungssteuerung
Inventor: PORTO BRIAN M
IPC: B60W10/18
Filed: 2012-04-13
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren (10) zur Kupplungssteuerung eines Getriebes für ein Kraftfahrzeug während Herunterschaltbedingungen, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Bremswegnahmebedingung während Herunterschaltbedingungen ermittelt wird (22);ein minimaler geplanter Kupplungsdruck begrenzt wird, wenn eine Bremswegnahmebedingung ermittelt wird (22); unddie Beziehung des Kupplungsdrucks zu einem Drehmoment modifiziert wird (24).
Patent DE-102012208731-B4 (DE)
Title: Zusatzachsenschneidkopf mit Überlastschutz und Laserschneidmaschine
Inventor: VEES DOMINIK
IPC: B23K26/08
Filed: 2012-05-24
Granted: 2014-04-30
Abstract: Zusatzachsenschneidkopf (1) mit  einem Grundkörper (2) zur Aufnahme einer Schneidoptik,  einem Düsenkörper (3) zur Beaufschlagung eines Werkstücks mit Laserstrahlung in einer z-Richtung,  einem Schlitten (4) zur translatorischen Bewegung der Schneidoptik und des Düsenkörpers (3) in einer x-y-Ebene, und  einer Überlastschutzvorrichtung (5, 20),  wobei die Überlastschutzvorrichtung (5, 20) ein Sollbruchelement (5) umfasst, durch das der Düsenkörper (3) mit dem Schlitten (4) lösbar und starr verbunden ist, und welches Sollbruchstellen (8) aufweist, und  wobei die Überlastschutzvorrichtung (5, 20) zwischen Schlitten (4) und Düsenkörper zusätzlich eine Stoßdämpfungseinrichtung (17) aufweist, welche eine Bewegung des Düsenkörpers (3) gegenüber dem Schlitten (4) entgegen der z-Richtung abdämpft.