baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326326-B4 (DE)
Title: 1,4-Dihydropyridin enthaltende IR-empfindliche Zusammensetzung und deren Verwendung zur Herstellung von bebilderbaren Elementen
Inventor: TIMPE HANS-JOACHIM
IPC: B41M5/36
Filed: 2003-06-11
Granted: 2005-06-30
Abstract: Initiatorsystem,
umfassend:  (a) mindestens eine Substanz, die in der Lage ist,
IR-Strahlung zu absorbieren,  (b) mindestens eine Verbindung,
die in der Lage ist, Radikale zu bilden, und  (c) mindestens
ein 1,4-Dihydropyridin-Derivat der Formel (I)  wobei  R 1  ausgewählt wird
aus einem Wasserstoffatom, -C(O)OR 7 , einem
substituierten oder unsubstituierten Alkylrest, einem substituierten
oder unsubstituierten Arylrest und einem substituierten oder unsubstituierten
Aralkylrest,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander
ausgewählt
werden aus substituierten oder unsubstituierten Alkylresten, substituierten
oder unsubstituierten Arylresten, CN und einem Wasserstoffatom,  R 4  und R 5  unabhängig voneinander
ausgewählt
werden aus -C(O)OR 7 , -C(O)R 7 ,
-C(O)NR 8 R 9  und CN,   oder
R 2  und R 4  zusammen
einen substituierten oder unsubstituierten Phenylring oder einen
5-7-gliedrigen carbocyclischen oder heterocyclischen Ring bilden,
wobei in dem carbocyclischen oder heterocyclischen Ring, benachbart
zu Position 5 des Dihydropyridin-Rings, die Einheit  vorliegt und der carbocyclische
oder heterocyclische Ring unsubstituiert ist oder weitere Substituenten
aufweist,  oder sowohl R 2  mit...
Patent DE-10341539-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ankoppeln eines Stoßwellenlithotripters an die Hautoberfläche eines Patienten
Inventor: BLESEL PETER
IPC: A61B17/225
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Ankoppeln eines Stoßwellenlithotripters
an die Hautoberfläche
(2) eines Patienten (4), bei dem zwischen Hautoberfläche (2)
und einer Koppelfläche
(10) des Stoßwellenlithotripters
eine Folie (14) und zwischen der Hautoberfläche (2) und der Folie (14)
und/oder zwischen der Koppelfläche
(10) und der Folie (14) ein Koppelmedium (12) eingebracht wird,
wobei die Folie (14) zumindest nach dem Aufsetzen des Koppelbalges
(6) auf die Hautoberfläche
(2) an das Koppelmedium (12) angrenzt, und nach dessen Aufsetzen
durch eine im wesentlichen parallel zur Koppelfläche (10) verlaufende Bewegung
aus der zwischen Hautoberfläche
(2) und Koppelfläche
(10) befindlichen Koppelzone herausgeführt wird.
Patent DE-10343858-B4 (DE)
Title: Ventiliertes Gehäuse für Tieftonlautsprecher oder Bandpässe
Inventor: DECH HOLGER
IPC: H04R1/28
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-09-08
Abstract: Als
Bassreflex-Box oder Bandpass aufgebautes ventiliertes Lautsprechergehäuse, insbesondere
für Tieftonlautsprecher,
mit einer Ventilationsöffnung, an
die sich nach innen ein als gestreckter Hohlraum ausgebildeter Reflexkanal
anschließt,
mit dem ein von der Lautsprecher-Rückseite in das Gehäuseinnere
abgestrahltes akustisches Signal mit verändertem Klangbild nach außen geleitet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflexkanal in mehrere parallele
Teilkanäle
unterteilt ist, deren Ventilationsöffnungen von außen einzeln
verschließbar
sind.
Patent DE-10347720-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Antennenanschlussteil einer eingebauten Antenne
Inventor: GI LYONG NA
IPC: H01Q1/20
Filed: 2003-10-14
Granted: 2013-06-20
Abstract: Haltevorrichtung für ein Anschlussteil (20) einer eingebauten Antenne für Mobilfunkterminals, wobei die eingebaute Antenne ein Strahlungsteil (10) zum Senden und Empfangen von Funkwellen und das an ein Ende des Strahlungsteils (10) zum Zuführen einer Spannung und zur Erdung angeschlossene Anschlussteil (20) umfasst, wobei die Haltevorrichtung umfasst: ein Befestigungsteil (50) umfassend ein horizontales Befestigungsteil (51), auf dem das Strahlungsteil (10) angeordnet ist und ein sich senkrecht zu dem horizontalen Befestigungsteil (51) erstreckendes vertikales Befestigungsteil (52), auf dem das Anschlussteil (20) angeordnet ist; und ein Halteteil (60), das das Anschlussteil (20) trägt, das zwischen dem Halteteil (60) und dem vertikalen Befestigungsteil (52) angeordnet ist, wobei das Halteteil (60) unterhalb des vertikalen Befestigungsteils (52) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (60) eine Oberseite besitzt, die von der Unterseite des vertikalen Befestigungsteils (52) beabstandet ist, wobei das Halteteil (60) eine Fläche besitzt, die von der Unterseite des vertikalen Befestigungsteils (52) beabstandet ist und das Halteteil (60) das Anschlussteil (20) trägt, wenn auf das Anschlussteil (20) Druck in Richtung der Außenseite des Befestigungsteils (52) ausgeübt wird, wenn die eingebaute Antenne in ein Gehäuse des Mobilfunkterminals eingebaut ist.
Patent DE-10351843-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektrische Schaltungen zur Ermittlung einer Temperatur eines Leistungshalbleiters
Inventor: JAKOB ROLAND DR ING
IPC: H03K17/08
Filed: 2003-11-06
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Temperatur eines Leistungshalbleiters in einem Stromrichter mit folgenden Schritten: – mit Hilfe des Leistungshalbleiters wird ein Laststrom ein- und ausgeschaltet, – die Größe des Laststroms wird überwacht, – sofern die Größe des Laststroms einen vorgegebenen Wert aufweist oder in einem vorgegebenen Bereich um diesen Wert liegt, so wird die an dem Leistungshalbleiter abfallende Spannung ermittelt, – aus dieser Spannung wird auf die Temperatur des Leistungshalbleiters geschlossen.
Patent DE-10362128-B4 (DE)
Title: Tintenkartusche und Aufzeichnungseinrichtung
Inventor: HASHII KAZUHIRO
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-09-05
Granted: 2008-09-11
Abstract: Tintenpatrone (1, 101), die dazu ausgelegt ist, an einer Aufzeichnungsvorrichtung montiert zu werden, die einen ersten (39, 139) und einen zweiten (38, 138) Aufnahmeabschnitt besitzt, wobei die Tintenpatrone (1, 101) aufweist: einen Tintenbehälter mit einer ersten Seite (2a, 102a), einer zweiten Seite (2b, 102b), einer oberen Wand, einer unteren Wand (3, 103), einer vorderen Wand (7, 107) und einer hinteren Wand (8, 108); einen Tintenzufuhranschluss (4, 104), der an der unteren Wand (3, 103) gelegen ist und näher zu der vorderen Wand (7, 107) als zu der hinteren Wand (8, 108) gelegen ist; ein sich nach außen erstreckendes, erstes Positionierelement (12, 112), das an der hinteren Wand (8, 108) nahe zu der unteren Wand (3, 103) gelegen ist, und eine Fläche und eine obere Oberfläche (12a) besitzt, die in schneidenden Ebenen liegen; ein sich nach außen erstreckendes zweites Positionierelement (10, 110), das an der vorderen Wand (7, 107) nahe zu der unteren Wand (3, 103) gelegen ist und derart geformt ist, um mit dem ersten Aufnahmeabschnitt (39, 139) der Aufzeichnungsvorrichtung zusammenzuwirken; ein drittes Positionierelement mit einem länglichen Element (9, 109), das an der vorderen Wand (7, 107) in einer Position zwischen einem ersten Punkt, an welchem die vordere Wand (7, 107) auf die obere Wand trifft und einem Punkt, an welchem die vordere (7, 107) auf die untere Wand (3, 103) trifft, gelegen ist, wobei das längliche Element (9, 109) einen Vorsprung (19, 119) besitzt, ...
Patent DE-19524490-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Schweißbolzen mit einem Werkstück
Inventor: HOFFMANN JOERG
IPC: B23K9/20
Filed: 1995-07-05
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
von Schweißbolzen
mit einem Werkstück
nach dem Hubzündungsverfahren,
bei dem die Hubhöhe
(s) des Schweißbolzens
(1) in Abgängigkeit
von der gemessenen Lichtbogenspannung und gegebenenfalls von der
Lichtbogenbrennzeit verändert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubhöhe (s) in vorgegebenen Schritten
verändert
wird.
Patent DE-19629048-B4 (DE)
Title: Fußbetätigte Fahrzeug-Parkbremsen-Steuervorrichtung
Inventor: KANBE KAZUNARI
IPC: G05G5/06
Filed: 1996-07-18
Granted: 2005-04-21
Abstract: Fußbetätigte Fahrzeug-Parkbremsen-Steuervorrichtung,
die die folgenden Bauteile aufweist  eine Halterungsstütze (11),
die an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist;  ein Pedal (17),
das drehbar um eine im allgemeinen horizontale Achse auf der Halterung
montiert ist und mit einem Parkbremsen-Steuerungskabel (20) verbunden
ist;  einer Vielzahl an Sperrzähnen (23a), die auf dem Pedal (17)
entlang einem Bogen um die Drehachse des Pedals (17) vorgesehen
sind;  eine Klinke (25), die drehbar um eine Drehachse montiert ist,
wobei die Drehachse im allgemeinen parallel zu der Drehachse des
Pedals (17) ist, um zwischen einer ersten Drehposition, in der die
Klinke (25) mit irgendeinem der Sperrzähne (23a) in Eingriff ist,
und einer zweiten Drehposition geschwenkt zu werden, in der die
Klinke (25) von den Sperrzähnen
(23a) gelöst
ist, wobei die Klinke (25) gleitfähig in einer Drehrichtung des
Pedals (17) befestigt ist, um zwischen einer ersten Gleitposition
und einer zweiten Gleitposition zu gleiten;  einen...
Patent DE-19631423-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ortsaufgelösten Substanznachweis
Inventor: BUERCK JOCHEN
IPC: G01N21/00
Filed: 1996-08-06
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum ortsaufgelösten
Nachweis einer Substanz entlang einer Lichtleitfaser,  a) die
von einem hydrophoben Polymerfasermantel umgeben ist, der für die Substanz
durchlässig
ist und dessen Brechungsindex kleiner ist als der der Lichtleitfaser,  b)
die transparent ist im Wellenlängenbereich,
in dem die Substanz mindestens eine Absorptionsbande oder Fluoreszenzemission
besitzt,  c) und in die ein kurzer Lichtpuls, dessen Wellenlänge im Bereich
einer der Absorptionsbanden oder Fluoreszenzemissionen der Substanz
liegt, über
einen faseroptischen Strahlteiler eingekoppelt wird und alle durch
diesen Lichtpuls verursachten Rückstreusignale
in der Lichtleitfaser über
den faseroptischen Strahlteiler ausgekoppelt und einem Photodetektor
mit einer Auswerteeinheit, die die Rückstreusignale zeitaufgelöst speichert,
zugeführt
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  Faserdefekte in der
Lichtleitfaser anhand der Signalform der Rückstreusignale unterschieden
werden von Signalen, die durch die Substanz verursacht werden, indem  d)
ein weiterer kurzer Lichtpuls, dessen Wellenlänge außerhalb der Absorptionsbanden
und Fluoreszenzemissionen der Substanz liegt, über den faseroptischen Strahlteiler eingekoppelt...
Patent DE-19710856-B4 (DE)
Title: Hebezeug für eine Vorrichtung zum Ziehen von Einkristallen
Inventor: SCHULMANN WINFRIED
IPC: C30B15/30
Filed: 1997-03-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Hebezeug
für eine
Vorrichtung zum Ziehen von Einkristallen (2) aus einer in einem
Tiegel befindlichen Schmelze unter Vakuum oder unter Schutzgas bei
vermindertem Druck, wobei der Tiegel in einer auf einem Grundgestell
(22) abgestützten
Vakuumkammer (24) angeordnet und durch die Wärmestrahlung eines Heizelementes
erhitzbar ist, und wobei eine Ziehwelle (3) oberhalb der Schmelze
vorgesehen ist, mit der der Kristall (2) von der Schmelzenoberfläche aus
nach oben zu in eine gegenüber
dem Grundgestell (22) verfahrbare Schleusenkammer (26) herausziehbar
ist, wobei das Hebezeug vom Gehäuse der
Schleusenkammer (26), von einem auf dem Grundgestell (24) abgestützten Obergestell
(23) oder der Ziehwelle (3) gehalten ist, mit einem die Ziehwelle
(3) und/oder den Kristall (2) umschließenden, sich in einer horizontalen
Ebene erstreckenden Rahmen (4) mit mindestens zwei Lagern (20, 21),
mit in diesen gehaltenen, in vertikalen Ebenen schwenkbaren zweiarmigen
Greifern (7, 8), wobei jeweils ein Greiferarm (7', 8') auf die Rotationsachse
(R) des Rahmens...
Patent DE-19736406-B4 (DE)
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: F16H59/02
Filed: 1997-08-21
Granted: 2007-05-16
Abstract: The device contains an electronic control system, which, in an automatic mode, automatically determines the transmission ratio in dependence of an operating condition, and contains selector devices, which, in the automatic mode, determine the driving stages of the transmission control and, in a manual mode, change the transmission ratio in steps. After a manual selection of the transmission ratio, driving and operating situations in which the automatic mode of the control system is desirable are detected and, if such a situation is detected, a return circuit causes the electronic control system to return to the automatic mode.
Patent DE-19747760-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Flüssigchromatographiedaten
Inventor: ONO TAKAYUKI
IPC: G01N30/86
Filed: 1997-10-29
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Flüssigchromatographiedaten mehrerer Proben in einem Flüssigchromatographen mit einer Säule (310), einer Einrichtung zum Einspeisen einer Eluierlösung in die Säule, um die Proben zu eluieren und jeweils ein Chromatogramm zu erhalten, einem Datenprozessor (306) mit einem Datenspeicher, und einer Anzeigeeinheit (307), wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  vorab Speichern von Informationen zur Identifizierung jeder der zu untersuchenden Proben,  Berechnen eines quantitativen Analyseergebnisses für jede Probe aus dem Chromatogramm der entsprechenden Probe,  Speichern der Analyseergebnisse mit Bezug zu den jeweiligen Proben, und  Anzeigen der Analyseergebnisse,  gekennzeichnet durch:  Erzeugen von Anzeigeinformationen, die die Analysebedingungen und das Analyseergebnis enthalten, für eine Druckvorschau für jede Probe,  Speichern der erzeugten Anzeigeinformationen mit Bezug zu den jeweiligen Proben in einem Speicher, Anzeigen einer Probeninformationstabelle auf der Anzeigeeinheit (307), die für jede Probe die genannten vorab gespeicherten Informationen zu ihrer Identifizierung auflistet,  
 Spezifizieren einer Probe aus...
Patent DE-19782024-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregler für eine integrierte Schaltung
Inventor: MCALLISTER PAUL
IPC: H03L1/00
Filed: 1997-07-17
Granted: 2005-01-20
Abstract: Geschwindigkeitsregler
zur Verwendung in einer integrierten Schaltung zur Überwachung
der Frequenz eines Eingangstaktsignals, aufweisend:  einen Oszillator
( 1 ), aufweisend:  eine
Spannungsreferenz (101), die so ausgebildet ist, daß sie eine
im wesentlichen konstante erste Spannung liefert;  eine erste
Schaltung (R1, R2), die die im wesentlichen konstante erste Spannung
empfängt
und so ausgebildet ist, daß sie
eine im wesentlichen konstante zweite Spannung (VREF), welche ein
Bruchteil der ersten Spannung ist, erzeugt;  eine zweite Schaltung
(R x ), die die erste Spannung empfängt und
so ausgebildet ist, daß sie
einen Kondensator (C x ) in proportionaler
Abhängigkeit
von der ersten Spannung auflädt;  einen
Komparator (104), der die Spannung über dem Kondensator (V CAP ) und die im wesentlichen konstante zweite Spannung
(V REF ) empfängt und so ausgebildet ist,
daß er ein
erstes Signal (FREF) erzeugt, wenn der Betrag der Spannung auf dem
Kondensator die zweite Spannung überschreitet;
und  eine dritte Schaltung (303), die mit dem...
Patent DE-19812623-B4 (DE)
Title: Gelenkstativ
Inventor: HOERGER HANS
IPC: F16M13/00
Filed: 1998-03-23
Granted: 2006-08-31
Abstract: Gelenkstativ
mit wenigstens zwei Armen, die jeweils über einen Gelenkzapfen miteinander
verbunden sind, mit folgenden Merkmalen:  1.1 eine Hydraulikleitung,
die durch wenigstens einen Teil der Länge der wenigstens zwei Arme
sowie durch die Gelenkzapfen verläuft,  1.2 ein Betätigungsglied,
welches mit der Hydraulikleitung verbunden ist,  1.3 durch das
Betätigungsglied
ist auf die Hydraulikleitung Druck aufbringbar, wodurch die Arme
jeweils im Bereich der Gelenkzapfen miteinander verspannbar bzw.
festklemmbar sind,   dadurch gekennzeichnet, daß  1.4
wenigstens einer der beiden Arme (3) zweiteilig ausgebildet und
mit einer Verbindungseinrichtung (7) derart verbunden ist, daß der erste
Armteil (3a) gegenüber
dem zweiten Armteil (3b) um eine Längsachse (8) des wenigstens
einen Armes (3) verdrehbar ist, und daß  1.5 der erste Armteil
(3a) gegenüber
dem zweiten Armteil (3b) über
die Verbindungseinrichtung (7) beim Festklemmen der Arme (2, 3,
4) ebenfalls durch die Betätigungseinrichtung
festklemmbar ist.
Patent DE-19819893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verbessern der Auflösung und Empfindlichkeit bei der Farbströmungs-Ultraschall-Bildgebung
Inventor: MUZILLA DAVID JOHN
IPC: G06F5/00
Filed: 1998-05-04
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Abbildung eines Mediums von sich bewegenden Ultraschall streuenden Elementen mit den Schritten:  Senden eines ersten Satzes von Ultraschallstrahlbündeln auf das Medium zum Erzeugen eines ersten Bildes von Pixelströmungsdaten, wobei jedes von den Ultraschallstrahlbündeln des ersten Satzes eine erste Sendefokuszonenlage besitzt;  Senden eines zweiten Satzes von Ultraschallstrahlbündeln auf das Medium zum Erzeugen eines zweiten Bildes von Pixelströmungsdaten, wobei jedes von den Ultraschallstrahlbündeln des zweiten Satzes eine sich von der ersten Sendefokuszonenlage unterscheidende zweite Sendefokuszonenlage besitzt;  Erfassen der ersten und zweiten Bilder von Pixelströmungsdaten in Folge, wobei das zweite Bild nach dem ersten Bild erfaßt wird;  Ausgeben eines ersten aktuellen Bildes Bild-gemittelter Pixelströmungsdaten als Funktion eines Bild-mittelnden Algorithmus, des zweiten Bildes von Pixelströmungsdaten und eines zuvor ausgegebenen Bildes Bild-gemittelter Pixelströmungsdaten, wobei das zuvor ausgegebene Bild seinerseits als Funktion des Bild-mittelnden Algorithmus, des ersten Bildes von Pixelströmungsdaten und eines nächsten, zuvor ausgegebenen Bildes Bild-gemittelter Pixelströmungsdaten ausgegeben wurde;...
Patent DE-19823907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung und Überprüfung von Berechtigungsnachweisen
Inventor: HUETTINGER STEPHAN
IPC: B42D25/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung und Überprüfung von
Berechtigungsnachweisen, insbesondere Eintrittskarten und Beförderungsscheinen,
mit folgenden Schritten:  – Erfassen
von Ausgangsdaten über
den Gegenstand der Berechtigung an einer ersten Datenverarbeitungsstation;  – Zuweisen
einer ersten Identifikationszeichenfolge für den Berechtigungsnachweis;  – Bereitstellen
eines Signaturschlüssels
mit einem öffentlichen
Teil und einem geheimen Teil;  – Erzeugen signierter Daten
durch digitales Signieren zumindest der Ausgangsdaten und der ersten
Identifikationszeichenfolge auf Basis des geheimen Teils des Signaturschlüssels;  – Übermitteln
der signierten Daten in Form einer Graphikdatei, die eine 2D Bar
Code Repräsentation
der signierten Daten und eine ASCII-Darstellung der Ausgangsdaten
und der erfaßten
oder zugewiesenen Identifikationszeichenfolgen enthält, über ein
elektronisches Medium an eine zweite, von der ersten räumlich getrennten
Datenverarbeitungsstation;  – Erstellen des Berechtigungsnachweises
an der zweiten Datenverarbeitungsstation, indem die signierten Daten
auf einem bedruckbaren Träger,
insbesondere Papier, in graphischer Darstellung ausgedruckt werden;  – Überprüfen des
Berechtigungsnachweises an einer Kontrollstation durch Lesen...
Patent DE-19880830-B4 (DE)
Title: Ultraschallwellengerät
Inventor: AKISADA SHOSUKE
IPC: A61H23/02
Filed: 1998-05-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Ein
Ultraschallwellengerät,
mit:  einem in der freien Hand gehaltenen Applikator mit einem Schwingelement,
das im Gebrauch mit der Haut eines Benutzers zum Anwenden von Ultraschallwellen
auf die Haut in Kontakt steht;  einer Leistungsquelle, die eine
Gleichspannung liefert;  einer Oszillatorschaltung, die von
der Gleichspannung von der Leistungsquelle zum Erzeugen einer oszillierenden Ausgabe
zum Antreiben des Schwingelements gespeist wird;   einer Lastdetektionsschaltung,
die überwacht,
ob das Schwingelement zum Beispiel durch Kontakt mit der Haut belastet
ist, und ein Lastdetektionssignal liefert, wenn das Schwingelement
in der Weise belastet ist;  einer Bewegungsdetektionsschaltung,
die überwacht,
ob sich das Schwingelement bewegt, und ein Bewegungsdetektionssignal
liefert, wenn sich das Schwingelement bewegt; und  einer Steuerschaltung,
die mit der Lastdetektionsschaltung und der Bewegungsdetektionsschaltung
zum Steuern des Verringerns der zu dem Ultraschallschwingelement
geleiteten oszillierenden Ausgabe durch die Antriebsschaltung in dem
Fall, daß das
Lastdetektionssignal nicht innerhalb einer vorab bestimmten ersten
Zeitdauer empfangen wird oder das...
Patent DE-19881665-B4 (DE)
Title: Heterocyclic and annealed photochromic 2H- and 3H-naphthopyran systems
Inventor: MELZIG MANFRED
IPC: C07D493/04
Filed: 1998-11-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Heterocyclic annealed photochromic 2H- and 3H-pyran systems of formula (I) or (II) are new. The photochromic heterocyclic systems have the formula (I) or (II): [Image] [Image] h = a 5- or 6-membered ring containing a heteroatom X which is bonded directly to the naphthalene ring system; B and B' independently : optionally substituted phenyl or naphthyl groups in which the substituents if present are selected from groups Z where Z = OH, 1-5 C alkyl, 1-5 C alkoxy, 1-5 C alkoxy-(1-4 C)-alkyl, phenyl-(1-4 C)-alkyl, (1-6 C)-dialkylamino, piperidino, morpholino and halogen;R 1>-R 4> independently = H, F, Cl, Br, OH, 1-10 C alkyl, 5-7 C cycloalkyl, 1-5 C alkoxy, 1-5 C alkoxy-(1-4 C)-alkyl, phenyl-(1-4 C)-alkyl, phenyl, mono- and disubstituted phenyl, furyl, thienyl, (1-6 C)-dialkylamino, piperidino, pyrrolidino and morpholino, the substituents in the substituted phenyl being selected from groups Z. Independent claims are included covering: (a) A method for producing the compounds (I) and (II) and (b) use of the (I) and (II) for the coloration of plastics, especially in the production of photochromic lenses, spectacles, glazing, etc.
Patent DE-19924615-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungs-Element für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: B60J5/04
Filed: 1999-05-28
Granted: 2005-09-22
Abstract: Innenverkleidungs-Element
(1) für eine
Kraftfahrzeugtür
(10), wobei das Element (1) als Träger für eine oder zwei Führungsschienen
(3, 4) eines Fensterhebers einer Scheibe (9), ggf. für weitere
Funktionseinheiten oder -teile (11), wie Schloß (8), Türinnenbetätigung (7), Spiegelverstellung,
Lautsprecher (6), Seitenaufprallschutz (5) oder Schachtverstärkung (2)
ausgebildet ist und die eine oder zwei Führungsschienen (3, 4) sowie
ggf. weitere Funktionseinheiten oder -teile (11) mit dem Element
(1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strebe eines
Seitenaufprallschutzes (5) an dem Element (1) befestigt sowie mit
einer oder beiden Führungsschienen
(3, 4) verbunden ist.
Patent DE-19926744-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SUGIMOTO YOICHI
IPC: B60T8/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Bremssteuerungssystem
für ein
Fahrzeug (V), umfassend:  – eine
Objekterfassungseinrichtung (S 1 ) zum Erfassen
eines in der Fahrzeugfahrtrichtung befindlichen Objekts,  – Bremsvorrichtungen
(4) zum Bremsen des Fahrzeugs (V),  – ein Bestimmungsmittel (M1),
welches mit der Objekterfassungseinrichtung (S 1 )
gekoppelt ist, um die Möglichkeit eines
Kontakts zwischen dem Fahrzeug (V) und dem Objekt auf Grundlage
der Relativpositionen des Fahrzeugs (V) und des Objekts basierend
auf der Ausgabe der Objekterfassungseinrichtung (S 1 )
zu bestimmen,  – ein
automatisches Bremsmittel (M2), welches mit dem Bestimmungsmittel
(M1) gekoppelt ist, um eine automatische Bremsung durch den Betrieb
der Bremsvorrichtungen (4) auf Grundlage der Ausgabe des Bestimmungsmittels (M1)
durchzuführen,
und  – ein
Abnormaler-Straßenoberflächenzustand-Erfassungsmittel
(M3), welches mit dem automatischen Bremsmittel (M2) gekoppelt ist,
um einen abnormalen Straßenoberflächenzustand
zu erfassen, in welchem die Reibungskoeffizienten der Straßenoberfläche für linke
und rechte Räder (W FL , W RL , W RF , W RR ) des Fahrzeugs
unterschiedlich sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass dann,
wenn das Bestimmungsmittel...