baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2404496-A3 (EP)
Inventor: LENTI TIBOR
IPC: A01D43/10
Filed: 2011-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Maispflücker mit zumindest zwei über eine Antriebswelle (2) mit gleicher Betriebsdrehzahl angetriebenen Einzugs- und Pflückeinheiten (1), die jeweils mit einem Pflückspalt (6) und einer Einzugseinrichtung (4, 5, 15) versehen sind, welche die Pflanzen in den Pflückspalt (6) einzieht, durch welchen Fruchtstände von den Pflanzen abtrennbar sind, sowie einer stromab der jeweiligen Einzugseinrichtung (4, 5, 15) angeordneten Häckseleinrichtung (7) zum Zerkleinern der Stängel der Pflanzen, wobei die Häckseleinrichtung (7) ein Antriebsmittel (10, 12, 16, 17) aufweist, durch das die Antriebsdrehzahl der Häckseleinrichtung (7) bei einer Änderung der Betriebsdrehzahl der Einzugs- und Pflückeinheiten (1) adaptierbar ist.
Patent EP-2385608-A3 (EP)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Energieversorgungseinrichtung
Inventor: HILLE ARMIN
IPC: A47C20/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: Ein Elektromotorischer Möbelantrieb (10) mit einer Energieversorgungseinrichtung (12) zum Verstellen von beweglichen Möbelbauteilen relativ zueinander, wobei der elektromotorische Möbelantrieb (10) wenigstens einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor aufweist, wobei jedem Elektromotor ein Drehzahlreduziergetriebe nachgeschaltet ist und wobei jedem Drehzahlreduziergetriebe ein weiteres Getriebe nachgeschaltet ist, und wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) einen Netzanschluss aufweist, welcher mit dem Netz verbindbar ausgebildet ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) die netzseitige Eingangsspannung in eine ausgangsseitige Kleinspannung transformiert, und einen Trenntransformator oder einen Übertrager zur galvanischen Trennung zwischen der netzgebundenen Eingangsseite und der kleinspannungsgebenden Ausgangsseite zum Betrieb des elektromotorischen Möbelantriebs aufweist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) nach Art eines Schaltnetzteils ausgebildet ist und einen Zwischenstromkreis (20) mit einem Steuerbaustein (21) zur Steuerung des Schaltnetzteils aufweist, und dem Steuerbaustein (21) eine Energiequelle (27) zugeordnet ist, welche mit einer netzgebundenen Ladeschaltung (25) versehen ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (12) einen Betriebszustand Aus bei Trennung vom Netz, einen Betriebszustand Inbetriebnahme nach Anschluss an das Netz bis zum regulären Betrieb und einen Betriebszustand Betrieb im regulären Betrieb aufweist ist geschaffen, wobei parallel zur Energiequelle (27) des Steuerbausteins (21) eine weitere steuerbare Hilfsenergieversorgung (23) geschaltet ist, welche den Steuerbaustein (21) im Betriebszustand Inbetriebnahme zusätzlich mit elektrischer Energie versorgt.
Patent EP-2408074-A3 (EP)
Inventor: BRITSCHGI JOSEF
IPC: H02B1/42
Filed: 2011-07-05
Abstract: Das Alu-Pressgussgehäuse für Motorschutzschalter von Drehstrommotoren mit verschiebbaren Befestigungslöchern weist im Gehäuseboden (1) und in der Schiebeplatte (2) je zwei Schraubenschlitze (5) auf. Auf diese werden je zwei rechteckige Unterlagscheiben (3) mit Schraubenloch (4) gelegt und damit kann die Schraubenlochdistanz in der Breite des Gehäuses verschoben werden. Mit der in die Öffnung bzw. im Fenster (10) des Gehäusebodens (1) eingelegten Schiebeplatte (2) kann auch die Schraubenlochdistanz in der Richtung der Länge des Gehäuses verschoben werden. Das Gehäuse für Motorschutzschalter wurde speziell für den Einbau eines neuartigen "Sterndreieck Motorschutzschalters" ausgelegt. Das Gehäuse für Motorschutzschalter kann mit dem eingebauten Sterndreieck Motorschutzschalter ohne mechanische Arbeiten am Gehäuse auf die Klemmenkastenrahmen von Drehstrommotoren verschiedener Fabrikate, Baugrössen, Bauformen und Leistungen geschraubt werden kann.
Patent EP-2416075-A3 (EP)
Inventor: SHIROTA MITSUHIRO
IPC: F24F1/0067
Filed: 2011-08-02
Abstract: An indoor unit (100) includes a casing (1) having a suction port (2) formed on an upper portion and a blow-out port (3) on a lower side of a front surface portion, an axial-flow or mixed-flow fan (20) provided on the downstream side of the suction port (2) in the casing (1), and a heat exchanger (50) provided in the casing (1) at a position on the downstream side of the fan (20) and on the upstream side of the blow-out port (3). The heat exchanger (50) includes a plurality of fins (56) arranged side by side with predetermined gaps therebetween and a plurality of heat-transfer tubes (57) penetrating through the plurality of fins (56). The heat exchanger is configured in such a manner that the air-flow resistance of an area facing the outer peripheral side of the fan (20) is larger than the air-flow resistance of an area facing a center portion of the fan (20).
Patent EP-2423436-A3 (EP)
Inventor: LANESE NICOLA
IPC: F01D5/14
Filed: 2011-08-22
Abstract: Devices, systems and methods according to exemplary embodiments provide blades, e.g., as part of a rotor (102) or a stator (106) associated with a turbo machine, with particular shapes to optimize operating characteristics. Among other things, blade thickness as a function of blade height can be tailored to operating characteristics of the turbo machine.
Patent EP-2466019-A3 (EP)
Title: Trinkwasserversorgungssystem eines Gebäudes, Verfahren zum Betreiben desselben und Steuerungseinrichtung desselben
Inventor: BÜRSCHGENS ARND
IPC: E03B7/08
Filed: 2011-12-09
Abstract: Trinkwasserversorgungssystem eines Gebäudes, mit mindestens einem Hauptversorgungsstrang (11) und mit mehreren von dem oder jedem Hauptversorgungsstrang (11) abzweigenden Nebenversorgungssträngen (14), wobei von jedem Nebenversorgungsstrang (14) mehrere Trinkwasserverbraucher (17) abzweigen, wobei jedem Nebenversorgungsstrang (14) im Bereich eines Beginns desselben mindestens ein Volumenstromsensor (20, 21) und im Bereich eines Endes desselben mindestens ein Temperatursensor (22, 23) und mindestens ein Ablassventil (24, 25) zugeordnet ist, und wobei dann, wenn im Bereich eines Nebenversorgungsstrangs (14) ein Messwert mindestens eines Temperatursensors des jeweiligen Nebenversorgungsstrangs einen zulässigen Grenzwert überschreitet oder unterschreitet und/oder ein Messwert mindestens eines Volumenstromsensors des jeweiligen Nebenversorgungsstrangs (14) einen zulässigen Grenzwert unterschreitet, mindestens ein Ablassventil (24, 25) des jeweiligen Nebenversorgungsstrangs (14) geöffnet werden kann, um Trinkwasser aus dem jeweiligen Nebenversorgungsstrang (14) abzuleiten. (Fig. 1)
Patent EP-2471391-A3 (EP)
Inventor: LÜNEBURG MICHAEL
IPC: A24C5/30
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneideinrichtung (10) für eine Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend einen Messerträger (11) mit mindestens einem Messerhalter (12), in dem jeweils ein in radialer Richtung verstellbares Messer (13) angeordnet ist, wobei dem Messerträger (11) eine in einem Gehäuse (16) gelagerte Antriebswelle (14) sowie ein Antrieb (15) zum rotierenden Antreiben des Messerträgers (11) um eine Rotationsachse A zugeordnet ist, eine Stelleinrichtung zum Einstellen des Messerträgers (11) auf unterschiedliche Formate, derart, dass der zwischen der Rotationsachse A der Antriebswelle (14) und dem oder jedem zu schneidenden Strang (17) gebildete Winkel β veränderbar ist, sowie eine Vorrichtung (18) zum Schleifen des oder jedes Messers (13) während des Betriebs der Schneideinrichtung (10), wobei die Vorrichtung (18) zum Schleifen einen Schleifscheibenhalter (19) mit mindestens einer Schleifscheibe (20) aufweist und der Schleifscheibenhalter (19) ortsfest derart im Bereich des Messerträgers (11) angeordnet ist, dass das oder jedes Messer (13) durch die Rotation des Messerträgers (11) in Kontakt mit der oder jeder Schleifscheibe (20) kommt, die sich dadurch auszeichnet, dass dem Schleifscheibenhalter (19) eine Stelleinrichtung (21) zum automatischen Verstellen der Position des Schleifscheibenhalters (19) relativ zum Messerträger (11) zugeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum automatischen Einstellen der Position eines Schleifscheibenhalters (19).
Patent EP-2556920-A3 (EP)
Inventor: HOLZER WOLFGANG
IPC: B27L11/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Schärfen, insbesondere Nachschärfen, von Messern und ggf. Verschleißplatten eines Messerrings (2) für einen Messerringzerspaner durch eine Schleifbearbeitung, mit zumindest einer Schleifvorrichtung (12) und mit zumindest einem Drehtisch (13). Auf dem Drehtisch ist der Messerring derart befestigbar, dass der Messerring in liegender Anordnung mit vertikal orientierter Achse relativ zu der Schleifvorrichtung drehbar ist. Erfindungsgemäß sind der Drehtisch und die Schleifvorrichtung auf einem Schwenktisch (24) angeordnet, wobei der Schwenktisch zum Kippen des Messerrings aus einer Ausbaustellung mit horizontaler Achse (29) in eine Bearbeitungsstellung mit vertikaler Achse um eine horizontale Achse schwenkbar an einem Maschinengestell (14) befestigt ist.
Patent EP-2527430-A3 (EP)
Inventor: BEIER LARS
IPC: C12N15/56
Filed: 2008-06-05
Abstract: Dough with a high sucrose content (such as cake dough) tends to inhibit the activity of an anti-staling amylase such as Novamyl ® , making it less effective to prevent the staling of dough-based products with high sucrose content such as cakes. A good anti-staling effect in cakes can be achieved by using a carefully selected anti-staling amylase with certain properties. 
     Analysis of a 3D structure of Novamyl ®  shows that sucrose may inhibit by binding in the active site. Sucrose docks into the active site of Novamyl ®  differently from the substrate or inhibitor in published models 1QHO and 1QHP. This finding is used to design sucrose-tolerant variants.
Patent EP-2518068-A3 (EP)
Inventor: RENOLD PETER
IPC: C07D413/12
Filed: 2008-12-16
Abstract: A compound of formula (I):
     
wherein A 1 , A 2 , A 3 , A 4 , G 1 , L, R 1 , R 2 , R 3 , R 4 , Y 1 , Y 2  and Y 3  are as defined in claim 1; or a salt or  N -oxide thereof. 
     Furthermore, the present invention relates to processes and intermediates for preparing compounds of formula (I), to insecticidal, acaricidal, molluscicidal and nematicidal compositions comprising them and to methods of using them to combat and control insect, acarine, mollusc and nematode pests.
Patent EP-2605613-A3 (EP)
Inventor: JOHNSON STEPHEN
IPC: C21D9/32
Filed: 2009-04-10
Abstract: An apparatus (1) for heat treating the surfaces (32b) of gear teeth (32a) via magnetic inductive heating comprises a magnet assembly (40) and a workpiece (or gear) holder (30) operatively mounted on a base (12). The magnet assembly (40) is rotatable in a first plane about a first axis (A1), and the work-piece holder (30) (on which a gear (32) can be removably mounted) is rotatable about a second axis (A2) in a second plane. The first and second axes (A1, A2) are spaced apart from each other and the first and second planes intersect each other. The apparatus (10) includes a mechanism (16, 22) to move one (or both) of the magnet assembly (40) and the workpiece holder (30) relative to each other, such that the magnet assembly (40) and work piece holder (30) can be moved between a position in which the magnet assembly (40) and the gear (32) mounted on the work-piece holder (30) are in heating proximity to each other and a second position in which the magnet assembly (40) and gear (32) are out of heating proximity with each other.
Patent EP-2551282-A3 (EP)
Inventor: GRAUS YVO
IPC: A61P35/00
Filed: 2006-03-23
Abstract: Isolated human monoclonal antibodies which bind to human CD38, and related antibody-based compositions and molecules, are disclosed. Also disclosed are pharmaceutical compositions comprising the human antibodies, and therapeutic and diagnostic methods for using the human antibodies.
Patent EP-2573998-A3 (EP)
Inventor: WHELAN DAVID A
IPC: H04W4/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: A system, method, and apparatus for a network topology aided by a smart agent download are disclosed. The method involves authenticating, with at least one authenticator device, at least one claimant (120). The method further involves transmitting, by at least one transmission source (110), the smart agent download to at least one receiving source (130) associated with at least one claimant (120). In one or more embodiments, at least one transmission source is employed in a Lower Earth Orbiting (LEO) Iridium satellite. Also, the method involves receiving, by at least one receiving source, the smart agent download. In addition, the method involves executing, by at least one processor, the smart agent download. Further, the method involves monitoring, by the smart agent download, network behavior. The monitoring of network behavior includes monitoring the users on the network, monitoring data passing through the network, and monitoring the quantity of data passing through the network.
Patent EP-2606947-A3 (EP)
Inventor: JOYNES MATTHEW
IPC: A63F13/06
Filed: 2012-09-19
Abstract: An apparatus generally directed to controlling a video game. The apparatus preferably includes a tablet computer (102), an electronic game (130) communicating with the tablet computer (102), and an input device (114) for controlling movement of a virtual object (132) provided by the electronic game. Preferably, the input device (114) includes a pair of opposing side structures (116,118) adjacent opposing sides of plurality of sides (104,108) of the tablet computer (102). The input device (114) further preferably includes a plurality of input switches (120,122), wherein said input switches (120,122) are adjacent each of the at least two opposing sides (104,108) of the plurality of sides of the tablet computer (102), and a bridge structure (124) disposed between the pair of sides (116,118) to form a three sided structure. The third structure mitigates inadvertent removal of the tablet computer (102) from the three sided structure when the tablet computer (102) is fully nested within the three sided structure.
Patent EP-2581308-A3 (EP)
Inventor: ROLT ANDREW
IPC: B64D27/02
Filed: 2012-10-03
Abstract: This invention relates to a method and apparatus for controlling power distribution in an electrical aircraft propulsive system having at least one electrical propulsion unit (12) which includes a plurality of rotatable blades (14), each blade having an adjustable pitch; a pitch adjusting mechanism for adjusting the pitch of the blades (14); at least one electrical machine electrically connected to the electrical propulsion unit (12) so as to provide electrical power when in use; and, a control system, the method comprising the steps of: determining the required propulsion; determining whether the propulsive units are delivering the required propulsion; and, adjusting the pitch angle of the blades of at least one propulsive unit so as to increase or decrease the propulsion provided by that propulsive unit.
Patent EP-2578929-A3 (EP)
Inventor: KIESEL MARKUS
IPC: F21V5/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Anordnung von Overhead-Elementen einer Projektionslinse eines Kraftfahrzeug-Projektionsscheinwerfers, wobei die Overhead-Elemente (34) dazu eingerichtet sind, Licht in einen über der Hell-Dunkel-Grenze liegenden Overhead-Bereich der Lichtverteilung des Scheinwerfers zu richten. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass in einem ersten Schritt Teilbereiche (54,56,58) der Grenzfläche (26) definiert werden, dass in einem zweiten Schritt Overhead-Elemente (34) definiert werden, die in den im ersten Schritt definierten Teilbereichen angeordnet sind, dass eine aus den simulierten Overhead-Elementen resultierende Overhead-Beleuchtung simuliert wird, wobei die Simulation der definierten Overhead-Elemente dazu verwendet wird, eine Zahl und/oder Form der definierten Overhead-Elemente iterativ so zu verändern, dass die simulierte Overhead-Beleuchtung vorbestimmten Bedingungen genügt. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf einen mit solchen Overhead-Elementen ausgestatteten Scheinwerfer.
Patent EP-2589908-A3 (EP)
Inventor: HIGGINBOTHAM PAUL
IPC: C01B32/50
Filed: 2012-10-31
Abstract: Refrigeration duty in a carbon dioxide purification unit (CPU) operating at elevated pressure and sub-ambient temperature can be provided in at least a first part by indirect heat exchange (162) against at least latent heat of at least one liquid first refrigerant (116,132), preferably carbon dioxide liquid(s) produced in the CPU, thereby typically evaporating the liquid(s), and a second part by indirect heat exchange with sensible heat energy alone of a second refrigerant (206). The second refrigerant may be nitrogen gas imported from an integrated cryogenic air separation unit (ASU) or carbon dioxide liquid exported from the CPU, cooled and returned to the CPU. One advantage is that total power consumption of the CPU and an integrated ASU is reduced.
Patent EP-2698204-A3 (EP)
Inventor: LARSSON MIKAEL M
IPC: B02C23/02
Filed: 2012-11-08
Abstract: A crusher feed hopper wear protection cassette (304) to mount at a wall of a crusher feed hopper (100). The cassette comprises a mount member (301) to contact and releasably mount the cassette at a region of the feed hopper and a support face (406) to mount at least one wear liner (300) orientated to be facing the interior region of the hopper chamber.
Patent EP-2639746-A3 (EP)
Inventor: TANAKA KIYOAKI
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-01-16
Abstract: In processing of detecting a target included in a registered image from a certain image, a processing load or a processing time is reduced. 
     A registered image classifier is generated in order to detect the target included in the registered image by replacing some weak classifiers included in a dedicated classifier having the highest score of a detection result for the registered image with the weak classifiers included in a general-purpose classifier.
Patent EP-2623273-A3 (EP)
Inventor: FUKUDOME KAZUHIRO
IPC: B25J9/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: A parallel link robot includes a first arm including a first joint portion; a second arm including a second joint portion swingably engaging with the first joint portion, the second arm being connected to the first arm to make up a link mechanism; and a biasing mechanism unit which biases the second joint portion toward the first joint portion. The biasing mechanism unit includes a connection member attached to the second arm and the connection member includes a locking portion configured to lock the connection member to the second arm.
Patent EP-2696470-A3 (EP)
Inventor: ASAHI KYOHEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-03-25
Abstract: A rotor includes a laminated core (51A), a plurality of magnets (52A), and a resin portion (53A). The laminated core (51A) includes a plurality of outer core portions (62A) arranged in a circumferential direction. The plurality of outer core portions (62A) and the plurality of magnets (52A) are alternately arranged in the circumferential direction. In addition, the outer core portion (62A) includes a through-hole (621A) that penetrates in an axial direction. The resin portion (53A) includes a columnar portion (535A) that is disposed inside the through-hole (621 A). Accordingly, the rigidity of the resin portion (53A) is enhanced. In addition, the resin portion (53A) includes a gate mark portion (91A). At least a portion of the gate mark portion (91A) is positioned farther radially inward than the through-hole (621A).
Patent EP-2644827-A3 (EP)
Inventor: ARE NARENDRA
IPC: F01D25/10
Filed: 2013-03-28
Abstract: A rotor wheel 4 for a gas turbine rotor has a first side having a plurality of curved paddles 14 separated by a plurality of curved slots 18 and a second side having a plurality of radial paddles 8 separated by a plurality of radial slots 12. A method of purging a rotor of a gas turbine includes providing a flow of compressed air between adjacent rotor wheels 4 of the rotor in a radially downward direction on a first side of each wheel and in a radially upward direction on a second side of each wheel; passing the flow through a curved slots 18 on the first side of each rotor wheel; and passing the flow through radial slots 12 on the second side of each rotor wheel.
Patent EP-2696287-A3 (EP)
Inventor: BISHOP DOUGLAS L
IPC: G06F9/54
Filed: 2013-07-29
Abstract: Systems and methods are provided for customizing workflow in a condition based health maintenance ("CBM") system computing node. The computerized method comprises identifying a first standardized executable application module ("SEAM"), wherein the first SEAM is configured to generate a first event associated with particular data being processed by the first SEAM and identifying a second SEAM, wherein the second SEAM is configured to generate a subsequent event associated with the particular data processed by the first SEAM. The computerized method further comprises creating a quasi-state machine associating a unique responses to the first event and associating a unique responses to the subsequent event, and installing the quasi-state machine into the SDS of the computing node from which the workflow service state machine retrieves the one or more unique responses from the quasi-state machine to the first event for processing by the second SEAM to produce the subsequent second event.
Patent EP-2727538-A3 (EP)
Inventor: ANDERSON BENJAMIN
IPC: A61M11/02
Filed: 2013-10-09
Abstract: A device (10) and method for dispensing a liquid and a gas from a tip includes a support structure (18), a control unit (26), and a drive unit (32). The liquid is held within a container (30a,30b). The support structure is adapted to hold the container. The control unit directs the drive unit to expel liquid from the container according to a predetermined rate. The control unit further directs the drive unit according to first, second, and third modes of operation. During the first mode, neither gas nor liquid is dispensed from the device. During the second mode, only gas is dispensed from the device. During the third mode, both gas and liquid are dispensed from the device. Furthermore, the control unit is only selectable and operable by a user through the first, second, and third modes in a sequential manner.
Patent EP-2667637-A3 (EP)
Inventor: FUJIWARA SATORU
IPC: H04R1/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: The invention provides a multi-coil unit, a voice coil, and an electro-acoustic transducer. Improved performance in audio characteristics and reduced costs can be both pursued with a simple configuration. A multi-coil unit 110 includes a coil element A, a coil element B, and a coil element C corresponding to the number n of quantization bits of a digital audio signal. The coil element A, the coil element B, and the coil element C are coil wires of the same length. The multi-coil unit 110 has a winding structure in which the coil wires of the coil element A, the coil element B, and the coil element C are wound a plurality of times in a coil vibration direction α to be stacked in a radial direction β of the multi-coil unit.
Patent EP-2623870-A3 (EP)
Inventor: CORDIVARI ERCOLE
IPC: F28D1/02
Filed: 2013-02-04
Abstract: The invention concerns a radiator comprising one or more vertical heating elements (1), capable to receive a flow of a heat carrier fluid coming from a radiator inlet joint (50), characterised in that it further comprises at least one shaped wall (7) coupled to a rear surface of said one or more vertical heating elements (1), said at least one shaped wall (7) having a transverse profile defining at least one laminar channel (703) delimited by said at least one shaped wall (7) and by at least one portion of said one or more vertical heating elements (1) and having a lower mouth and an upper mouth, whereby, when a heat carrier fluid having a temperature higher than a room temperature flows in said one or more vertical heating elements (1), room air follows a convective motion by entering said lower mouth and exiting from said upper mouth of said at least one laminar channel (703) and absorbing heat from the heat carrier fluid flowing in said one or more vertical heating elements (1).