baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003005-U1 (DE)
Title: Federsäule
IPC: F16F1/32
Filed: 2007-03-01
Abstract: Federsäule, bestehend
aus mehreren separaten Tellerfedern, die mit einem zugeordneten
Führungselement
zueinander lagefixiert ausgerichtet und zu einer gemeinsamen Baugruppe
zusammengefügt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stirnflächen der Federsäule jeweils
eine kreisrigförmige
Kontur (2) aufweisen, wobei am freien Innenumfang jeder kreisringförmigen Kontur
(2) mindestens drei Segmente (3) ausgestaltet sind, die sich ausgehend
von der kreisringförmigen
Kontur (2) rechtwinklig zu dieser in Richtung der jeweils gegenüberliegend
angeordneten Stirnfläche
der Federsäule
erstrecken und wobei jeweils mindestens eine axial ausgerichtete
Seitenfläche
jedes der sich von der einen Seite der Federsäule erstreckenden Segmente
(3) vorzugsweise unmittelbar benachbart zu einer axial ausgerichteten
Seitenfläche
eines Segmentes (3) angeordnet ist, das sich von der anderen Seite
der Federsäule
erstreckt.
Patent DE-202007009267-U1 (DE)
Title: Babyschlafsack mit Zusatzfunktion für Kindersitze und Babyschalen
IPC: A47G9/08
Filed: 2007-07-01
Abstract: Babyschlafsack
mit Zusatzfunktion für Kindersitze
und Babyschalen dadurch gekennzeichnet, daß auf Vorder- und Rückseite
des Schlafsackes in Schritthöhe
zusätzliche
Reißverschlüsse eingenäht sind,
die ein Durchführen
von Sitzgurten ermöglichen.
Patent DE-202007010372-U1 (DE)
Title: Universal-Steckverbinder für Micro-Speicherkarten
IPC: H01R12/73
Filed: 2007-07-13
Abstract: Universal-Steckverbinder
für Micro-Speicherkarten,
aufweisend:  einen Isolierkörper,
welcher eine obere und eine untere Ebene, eine linke und eine rechte
Seite, ein vorderes und ein hinteres Ende, welche einen Hohlraum
zur Aufnahme der Speicherkarten ausbilden, aufweist, wobei der Isolierkörper am
vorderen Ende des Isolierkörpers
mit einer Einführöffnung,
welche es ermöglicht,
die Speicherkarten in den Hohlraum einzusetzen, bereitgestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Universal-Steckverbinder für Micro-Speicherkarten
weiterhin aufweist:  ein erstes Set leitender Anschlüsse, welches
zehn leitende Anschlüsse
zum Ankoppeln einer Micro-MMC-Karte aufweist, wobei jeder leitende
Anschluss horizontal angeordnet ist und ein erstes Ende, welches
im Hohlraum des Isolierkörpers
zur Aufnahme der Speicherkarten angeordnet ist, und ein zweites
Ende, welches über
das vordere Ende des Isolierkörpers
hinausragt, aufweist;  ein zweites Set leitender Anschlüsse, welches
acht leitende Anschlüsse
zum Ankoppeln einer Micro-SD-Karte aufweist, wobei jeder leitende
Anschluss horizontal angeordnet ist und ein erstes Ende, welches
im Hohlraum des Isolierkörpers
zur Aufnahme...
Patent DE-202007014669-U1 (DE)
Title: Steckhilfe für mehrere Kabelstecker
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-10-19
Abstract: Steckhilfe
(1) für
mehrere Kabelstecker (2), die jeweils mit einem Anschlussmittel
verrast- oder verriegelbar sind und Betätigungselemente (4) zum Lösen der
Verrastung oder Verriegelung aufweisen, wobei die Steckhilfe (1)
derart ausgebildet ist, dass mit der Steckhilfe (1) alle Stecker
(2) in einem Vorgang angesteckt werden und dass mehrere Steckhilfen
(1) im angesteckten Zustand aneinanderreihbar sind, und wobei die
Steckhilfe (1) Mittel (9) zum gemeinsamen betätigen der Betätigungselemente (4)
aller Stecker (2) aufweist, um die Verrastung oder Verriegelung
zu Lösen
und alle Stecker (2) in einem Vorgang abzustecken.
Patent DE-202008003557-U1 (DE)
Title: Schubwendetrockner mit Feuchte-Messeinrichtung
IPC: B02B1/02
Filed: 2008-03-13
Abstract: Schubwendetrockner
zum Trocknen von Schüttgut,  mit
einem zwischen zwei Umkehrpunkten hin und her verfahrbaren Wendewagen,
welcher das Trocknungsgut durch den Schubwendetrockner fördert,  und
mit einem Gebläse,
welches einen das Trocknungsgut trocknenden Luftstrom erzeugt,  gekennzeichnet
durch  wenigstens einen die Feuchte des Trocknungsgutes erfassenden
Feuchtesensor (7),  wobei in Förderrichtung des Trocknungsguts
mehrere Feuchte-Messstellen vorgesehen sind,  und durch eine
Steuerung, welche in Abhängigkeit
von den ermittelten Feuchtewerten Trocknungsparameter des Schubwendetrockners
beeinflusst – wie
die Verweildauer des Trocknungsguts, die Heizleistung oder die Gebläseleistung.
Patent DE-202008005148-U1 (DE)
Title: Rechenhilfe
IPC: G09B19/02
Filed: 2008-04-14
Abstract: Rechenhilfe
mit  – einer
Mehrzahl von Zählelementen,  – einem
Behältnis
zur Aufnahme einer vorgegebenen Anzahl von gesonderten und einzeln
händisch
greifbaren, vorzugsweise gleichartigen, Zählelementen,  wobei das
Behältnis
schließbar
ausgebildet ist, so dass im Behältnis
angeordnete Zählelemente
innerhalb des geschlossenen Behältnisses
verbleiben.
Patent DE-202008006786-U1 (DE)
Title: Brandschutzklappe
IPC: A62C2/12
Filed: 2008-05-19
Abstract: Brandschutzklappe
mit einem Gehäuse
(1) für
eine darin schwenkbar gelagerte Absperrklappe (3), wobei die Absperrklappe
(3) mittels einer Fixiereinrichtung (28) gegen eine Rückstellkraft
in ihrer Offenstellung fixierbar ist und aus der fixierten Position
beispielsweise im Brandfall nach Auslösen der Fixiereinrichtung (28)
durch die Rückstellkraft
in ihre Schließstellung
verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken,
d. h. zum Spannen, der Absperrklappe (3) aus ihrer Schließstellung
gegen die Rückstellkraft
in die Offenstellung ein unmittelbar oder mittelbar mit der Absperrklappe
(3) zusammenwirkender und auf der Außenseite des Gehäuses (1)
angeordneter Betätigungsgriff
(4) vorgesehen ist, der zumindest einen, insbesondere umfangsseitig
vorgesehenen, Vorsprung (26) aufweist, welcher in der Offenstellung
der Absperrklappe (3) mit einer korrespondierenden Fläche (27) der
zumindest mit einem Teilbereich auch außerhalb des Gehäuses (1)
angeordneten Fixiereinrichtung (28) zusammenwirkt.
Patent DE-202008011275-U1 (DE)
Title: Zuordnungs- und Identifiziermittel für Bekleidungsstücke, insbesondere Socken- oder Strumpfpaare
IPC: A41B11/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Zuordnungs- und Identifiziermittel für insbesondere Socken- oder Strumpfpaare, bestehend aus Klettband, dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem Strumpf oder Socken (Sl, Sr) eines Paares ein aus Hakenband (A, A') und Schlaufenband (B, B') bestehender Klettverschluss (1, 1') angebracht ist, wobei das Schlaufenband (B, B') geringfügig länger als das Hakenband (A, A') an dessen Schmalseite umklappbar angebracht ist.
Patent DE-202008011808-U1 (DE)
Title: Gewindeformende Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Gewindeformende
Schraube (10), die einen Schraubenkopf (14) mit einem Werkzeugangriff,
einen im wesentlichen zylindrischen Schaft (16) und vorzugsweise
eine kegelstumpfartig oder pyramidenstumpfartig verjüngte
Spitze (18) aufweist, wobei die Schraube (10) zwei oder mehr, vorzugsweise
jedoch drei Gewindegänge (20, 22, 24) aufweist, die parallel
zueinander ausgebildet sind und sich helixförmig zumindest
teilweise über die Länge des Schaftes (16) bis
zur kegelstumpfartig oder pyramidenstumpfartig verjüngten
Spitze (18) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise
nur auf der kegelstumpfartig oder pyramidenstumpfartig verjüngten
Spitze (18) ein einzelner, von den übrigen Gewindegängen
(20, 22, 24) getrennter Gewindegang (12) vorgesehen ist, derart,
dass die gewindeformende Schraube (10) auch ohne Vorbohrung in einen
Verankerungsgrund einschraubbar ist.
Patent DE-202008012178-U1 (DE)
Title: Griff für einen Haustierpflegekamm
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-09-15
Abstract: Griff
für einen
Haustierpflegekamm, der Griff umfasst:  einen Griffkörper, der
einen Kopfbereich, einen Körperbereich,
eine Konkavität
mindestens an einer der oberen und unteren Seite des Kopfbereichs,
und zwei abgewandte gekrümmte
Oberflächen
an einer Verbindung des Kopfbereiches und des Körperbereiches aufweist.
Patent DE-202008013351-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauschernetz und damit ausgerüsteter Wärmeaustauscher
IPC: F28F3/02
Filed: 2008-10-08
Abstract: Wärmeaustauschernetz mit einem Stapel aus parallel zueinander angeordneten ersten Strömungskanälen (5) für ein heißes Medium und zwischen diesen liegenden, ebenfalls parallel zueinander angeordneten zweiten Strömungskanälen (6) für ein Kühlmedium, wobei die ersten Strömungskanäle (5) durch Platten (2) und zwischen diesen angeordneten Längsprofilen (3) und die zweiten Strömungskanäle (6) durch Platten (2) und zwischen diesen angeordneten Querprofilen (4) begrenzt sind, wobei die ersten Strömungskanäle (3) in mittleren Bereichen mit in ihnen angeordneten Turbulatoreinlagen (12), die die Kühlleistung erhöhende, seitlich von Flanken (14) begrenzte Durchgänge aufweisen, und in Ein- und/oder Austrittsbereichen mit die mechanische Festigkeit erhöhenden Eintritts- oder Austrittsprofilen (22) versehen sind, die Ein- oder Austrittskanäle (23) bildende Stege (27) aufweisen, und wobei die Turbulatoren (12) und die Ein- und/oder Austrittsprofile (22) durch Löten mit den die ersten Strömungskanäle (5) begrenzenden Platten (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Dicke aller Stege (27) eines Ein- oder Austrittsprofils (22) s(min)·n(E) = (1,2...
Patent DE-202008015573-U1 (DE)
Title: Auffanggerät mit integrierter Richtungssperre
IPC: A62B35/00
Filed: 2008-11-24
Abstract: Mitlaufendes Auffanggerät (2) einer Steigschutzeinrichtung (1), mit einer integrierten Richtungssperre bestehend aus einem innerhalb einer Führung (12) frei beweglichen Sperrelement (11), welches bei korrekter Benutzungsrichtung des Auffanggeräts (2) unwirksam bleibt, jedoch bei falscher Benutzungsrichtung des Auffanggeräts mit einer korrespondierenden Kulisse (15) so zusammenwirkt, dass die Gebrauchstauglichkeit des Auffanggeräts derart eingeschränkt ist, dass eine Benutzung nicht mehr möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verdrehen des Auffanggeräts (2) eine mechanische Verriegelung des Auffanggeräts (2) hervorgerufen wird.
Patent DE-202008018624-U1 (DE)
Title: Karten-Gadgets
IPC: G06F17/30
Filed: 2008-05-27
Abstract: Eines oder mehrere computerlesbare Medien, auf denen in greifbarer Form Anweisungen gespeichert sind, die bei Ausführung Aktionen auf einem Computer veranlassen: das Anzeigen von Informationen von einer Kartenanwendung einer Domäne eines Kartenservers auf einer Website; das Anzeigen von einem oder mehreren tragbaren Programmmodulen auf der Webseite; und Das Erzeugen einer Anzeige auf der Kartenanwendung, basierend auf Aktionen von einem oder mehreren tragbaren Programmmodulen.
Patent DE-202009003316-U1 (DE)
Title: Optimierung der Zentralverriegelungsfunktion an einen Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/36
Filed: 2009-03-11
Abstract: Fahrzeugtürschloss mit einem elektrisch angetriebenen Aktuator und zumindest der Funktion der Zentralverriegelung mit Missbrauchsschutz bei gleichzeitigem Ziehen des Türaussengriffes und elektrischem Öffnen der Tür mittels der Zentralverriegelung, so dass das Schloss beim Loslassen des Aussengriffes entriegelt, ohne nochmalige elektrische Operation elektrische Antrieb ohne Selbsthemmung realisiert, gekennzeichnet durch eine Schnittstelle zwischen den elektrischen Antrieb und der Zentralverriegelungskupplung, die die Rückwirkung der Federkraft der Zentralverriegelungskupplung auf den elektrischen Antrieb verhindert.
Patent DE-202009003790-U1 (DE)
Title: Schweißbrenner und Einrichtung zum Schweißen und zum autogenen Schneiden mittels Knallgases
IPC: B23K5/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: Schweißbrenner, der auf einem Ende eines hohlen Gehäuses eine Öffnung zum Einlass in ihn des zu verbrennenden Gases und auf dem anderen Ende eine Öffnung für das Auslassen des zu verbrennenden Gases hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushöhlung des Gehäuses als einen Zylinder ausgeführt ist, der in einen Kegel übergeht, zusätzlich einen Zylinder mit einem Kegel auf seinem Ende in der Aushöhlung konzentrisch der Aushöhlung mit der Möglichkeit einer Umstellung parallel der Achsen der Aushöhlung und einer Fixierung angeordnet ist, wobei dieser Kegel dem Kegel der Aushöhlung ähnlich ist und der Durchmesser des zylindrischen Teiles der Aushöhlung den Durchmesser des erwähnten Zylinders nicht mehr als 0,4 mm überschreitet, wobei die Länge des Zylinders nicht weniger als 4 Mm beträgt.
Patent DE-202009005651-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Bekleidungsstück, insbesondere für sportliche Aktivitäten, aus wasser- und winddichtem Material, das eine Klimamembran enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Material Bereiche (7, 8) aus hochelastischem Gewebe vorgesehen sind, das temperatur-ausgleichende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202009007540-U1 (DE)
Title: LED-Packungsanordnung und LED-Balken unter Verwendung derselben
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: LED-Packungsanordnung, aufweisend:  einen ersten Verbindungsblock (20a);  einen zweiten Verbindungsblock (30);  einen Leuchtchip (40), der am oberen Ende des ersten Verbindungsblocks (20a) angebracht und über Verbindungsdrähte (41) elektrisch mit dem ersten und dem zweiten Verbindungsblock (20a, 30) verbunden ist;  einen Positionierungs-/Packungskörper (50), mit dem sich der erste und der zweite Verbindungsblock (20a, 30) in der Lage so umschließen lassen, dass sich die unteren Flächen des ersten und des zweiten Verbindungsblocks (20a, 30) freiliegend befinden; und  einen transparenten Packungskörper (60), mit dem sich der Leuchtchip (40) und die Verbindungsdrähte (41) in ihrer Lage halten lassen, um einen optimalen Schutz zu gewähren.
Patent DE-202009008070-U1 (DE)
Title: Werkstückhalter für eine Schleppfinishmaschine
IPC: B24B31/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Werkstückhalter für eine Schleppfinishmaschine, mit einer Spanneinrichtung (1) zum Einspannen des Werkstückhalters an einem rotierenden Teil der Schleppfinishmaschine und mit wenigstens einem Werkstückträger (3) zum Einspannen eines zu bearbeitenden Werkstückes, wobei der Werkstückträger (3) rotierbar gelagert und über eine drehbar an der Spanneinrichtung (1) gelagerte Welle (6) in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückträger (3) unter einem Neigungswinkel (α) zwischen 5° und 35° in Bezug auf die Spanneinrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009010775-U1 (DE)
Title: Modulares KWK System für den simultanen Einsatz in Heizungsanlagen und/oder als Batterie-Ladestation und/oder Range Extender für Elektrofahrzeuge
IPC: F24D18/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage (KWK-Anlage) für die simultane Erzeugung von elektrischer Energie und Nutzwärme für die Anwendung im Bereich privater Haushalte, industrieller oder institutioneller Gebäude,  dadurch gekennzeichnet,  dass die gesamthafte KWK-Anlage aus einem Gehäuse-Rahmen besteht, in welchen Anlagen-Modulzellen eingeschoben werden,  und dass die KWK-Modulzellen die chemisch-latente Enthalpie eines zugeführten Brennstoffes in einen Teil mechanischer Energie in Form eines an einer Antriebswelle abgreifbares Drehmoment wandeln sowie in einen Teil sensibler Enthalpie, der über einen Wärmetauscher der Nutzung am Aufstellungsort der Anwendung überführt werden kann.
Patent DE-202009011875-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines Inertgases zu einer Wellenlötanlage
IPC: B23K1/008
Filed: 2009-09-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zuführen von Inertgas zum Schutz der Oberfläche (13) eines Lotbades (12) einer Wellenlötanlage (11) gegen Oxidation ausgebildet als Deckel (2), der oberhalb zumindest eines Teilbereichs (14) des Lotbades (12) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Deckels (2) mindestens zwei in das Lotbad (12) eintauchende Wärmetauscher (3a; 3b; 3c) angebracht sind, die jeweils oberhalb des Deckels (2) einen Einlass (4a; 4b; 4c), durch die das Inertgas eingeleitet wird, und einen Auslass (5a; 5b; 5c) aufweisen, wobei die Auslässe (5a; 5b; 5c) oberhalb des Deckels (2) mittels hitzebeständiger, lösbarer Verbindungselemente (6) an mindestens zwei Inertgasanschlüsse (15) der Wellenlötanlage (11) anschließbar sind.
Patent DE-202009012857-U1 (DE)
Title: Ventilkappenschrauber
IPC: B25B23/02
Filed: 2009-09-22
Abstract: Handgerät zum Ab- und Aufschrauben der Ventilkappen (20, 20/1, 22) von luftbereiften Rädern von Fahrzeugen, insbesondere von PKWs, LKWs, Anhängern, Motorrädern und Fahrrädern, bestehend aus einem stabförmigen Hülsenkörper (1), dessen Hohlraum (2) an einem Ende verschlossenen ist und der am anderen Ende mit einem radial elastischen Ringwandabschnitt versehen ist, der radial federnd axial auf eine Ventilkappe (20, 20/1, 22) genormter Größe und Form aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der radial elastische Ringwandabschnitt als axial überstehender Steckabschnitt (12) einer an einem Griffteil (9) angeordneten, aus elastischem Material bestehenden Schlauchhülse (8) ausgebildet ist, wobei das Griffteil (9) mit seinem dem elastischen Ringwandabschnitt (12) gegenüber liegenden Ende lösbar am offenen Ende des Hülsenkörpers (1) befestigt bzw. befestigbar ist, um dessen Hohlraum (2) zu verschließen.
Patent DE-202009015593-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Dachhaken zur Montage eines Solarmoduls auf einem Dach, mit einem Befestigungsmittel (11) zur Befestigung des Dachhakens an dem Tragwerk des Daches und einem Haltemittel (13), das mit dem zu montierenden Solarmodul verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (11) und das Haltemittel (13) durch Materialumformung miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009016955-U1 (DE)
Title: Klappbare Minigolfbahn
IPC: A63B67/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Klappbare Minigolfbahn zum Spielen von Minigolf, die ohne Werkzeug oder Hilfsmittel und ohne Montage, insbesondere Steckverbindungen, auf und wieder zusammen geklappt werden kann und nach Beendigung des Spiels auf gleichem Wege wieder in ein für jedermann verstaubares und minimal Raum in Anspruch nehmendes Maß, zurückgeführt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass Grundplatte 1 mit Grundplatte 2 und Grundplatte 2 mit Grundplatte 3 mit mittig in den Platten eingelassenen Scharnieren, Teilkreis 4 mit Grundplatte 3 und Teilkreis 5 mit Grundplatte 3 über mittig in den Platten eingelassenen Scharniere verbunden sind, Bande 6 und 7 mit Grundplatte 1, Bande 8 und 9 mit Grundplatte 2, Bande 10 und 11 mit Grundplatte 3 von den Seiten der Grundplatten her mit Scharnieren verbunden sind und die durch Scharniere verbundenen Teile jeweils um 180° aufeinander klappbar sind.
Patent DE-202010005629-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungsanordnung und Abluftreinigungsanordnung mit integriertem Elektrofilter für Heizungsanlagen und/oder für Kaminöfen und/oder Abluftkanäle für Entstaubungsanlagen oder Abzugsanlagen
IPC: B03C3/01
Filed: 2010-06-11
Abstract: Abgasreinigungsanordnung und Abluftreinigungsanordnung mit integriertem Elektrofilter für Heizanlagen und/oder für Kaminöfen und/oder in Abluftkanäle für Entstaubungsanlagen oder Abzugsanlagen,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – dass vor einem Kamin (1) ein Metallrohr (2) angeordnet ist, wobei das Metallrohr (2) vorteilhaft isoliert ausgeführt ist und eine Einspeiseöffnung (3) und eine Auslassöffnung (4) besitzt und das Metallrohr (2) im Bereich der Auslassöffnung (4) über die Auslassöffnung (4) hinaus weitergeführt ist,  – dass am Ende des Metallrohres (2) im Bereich der Auslassöffnung (4) eine Sprühelektrode (5) mittels einer Befestigungsvorrichtung (6) befestigt ist,  – dass im Metallrohr (2) eine Reinigungsvorrichtung mittels Wasser (7) angeordnet ist,  – dass ein Steuergerät (8) und/oder ein Hochspannungsgenerator (8) vorhanden ist und das Metallrohr (2) als Niederschlagselektrode und die Sprühelektrode (5) mit dem Steuergerät (8) und/oder dem Hochspannungsgenerator (8) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202010009501-U1 (DE)
Title: Isoliersystem für Rechenzentrum
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-05-27
Abstract: Isoliersystem für ein Rechenzentrum, umfassend einen Rechnerraum mit Geräte- oder Serverschrankreihen, deren Geräte- oder Serverschränke auf einem Doppelboden positioniert sind, wobei bodenseitige Lufteinström- bzw. Lufteinsaugöffnungen, die nicht für die gezielte Zufuhr von Kaltluft vorgesehen sind und zu unerwünschten Druckverlusten im Doppelboden führen, mit einem plattenförmigen, schwer oder nicht entflammbaren Weichschaumstoff in Form eines Melaminharzschaums versehen sind.
Patent DE-202010010740-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Positionshonen
IPC: B24B33/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Honwerkzeug mit einem Werkzeugkörper (1), mit mehreren Honleisten (17) und mit einer Zustelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkörper (1) als massives Bauteil ausgebildet ist, dass am Außenumfang des Werkzeugkörpers (1) Nuten (13) zur Aufnahme der Honleisten (17) ausgebildet sind, dass am Grund der Nuten (13) Radialbohrungen (9) vorgesehen sind, dass in den Radialbohrungen (9) Zustellstifte (1) angeordnet sind, und dass die Zustellstifte (11) die Zustellbewegung der Zustelleinrichtung ((5, 7) auf die Honleisten (17) übertragen.
Patent DE-202010013231-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Gehwagen
IPC: A61G5/08
Filed: 2010-12-29
Abstract: Gehwagen (1) zum Unterstützen einer Gehbewegung, mit vorderseitig um Vertikalachsen gelenkig angeordneten, V-förmig aufspreizbaren Unterstreben (2) an deren hinteren Enden Radlager für hintere Rollvorrichtungen (8) und am vorderseitigen Verbindungsteil eine vordere Rollvorrichtung (9) mit mindestens einem Vorderrad vorgesehen sind, jeweils einer Stützstange (5) an jeder Unterstrebe (2) mit obenseitig nach hinten vorstehendem Griff zum Abstützen eines Gewichtes, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstangen (5) in der aufgestellten Position jeweils in einer Arretierungsvorrichtung (3) an den Unterstreben (2) fixiert sind, dass an jeder der Stützstangen (5) ein hinterer Holm (7) oberhalb der Befestigung der Arretierungsvorrichtung (3) angelenkt ist, dessen hinteres Ende drehbar an jeweils einer der Unterstreben (2) angelenkt ist, und dass die Stützstangen (5) zum Zusammenlegen aus der Arretierungsvorrichtung (3) herausdrückbar sind, wobei die Stützstange (5) nach vorn oder nach hinten um die Schwenkachse des oberen Drehlagers des hinteren Holmes (7) verschwenkbar ist.
Patent DE-202010014111-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung mit Stromunterbrechung beim Vollladen durch elektromagnetische Freigabe
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Ladevorrichtung mit Stromunterbrechung beim Vollladen durch elektromagnetische Freigabe, die einen Ladestrom, eine Ladesteuerung, eine magnetisch aktivierte Stromleiteinrichtung, eine Erregerwicklung, eine auf- und entladbare Einrichtung und eine Inspektionseinrichtung zur Inspektion des je nach Bedarf gewählten Ladezustands der auf- und entladbaren Einrichtung umfaßt, wobei der Ladestrom (101) über die Ladesteuerung (102) an die magnetisch aktivierte Stromleiteinrichtung (110) geliefert wird, wodurch die von dem Stromleiter (112) der magnetisch aktivierten Stromleiteinrichtung (110) geklemmte auf- und entladbare Einrichtung (104) aufgeladen wird, umfassend:  eine Ladesteuerung (102), die durch ein elektromechanisches Bauteil oder ein elektronisches Festkörperbauelement gebildet ist oder einen Mikroprozessor und die erforderliche Software enthält, nach Bestromung mit dem Ladestrom (101) die Ladespannung und den Ladestrom für die auf- und entladbare Einrichtung (104) ausgeben und steuern kann, und das Signal aus der Ladezustand-Inspektionseinrichtung (107) für die auf- und entladbare Einrichtung (104) empfängt, um die Bestromung der Erregerwicklung zu steuern, wobei die Ladesteuerung (102) eine separate...
Patent DE-202010014530-U1 (DE)
Title: Rohrleitungswasserstromerzeuger
IPC: F03B13/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Der Rohrwasserstromerzeuger besteht aus Spritzgus, der Wasserradantrieb aus Plastik und ist mit Verschraubungen zusammengehalten.  Der Stromerzeuger wird mit einer Aluwelle an den Rohrleitungswasserstromerzeuger mit Verschraubungen befestigt.  Der Stromerzeuger besteht aus einem Spritzgusgehäuse aus Magneten, Kupfer- und sonstigen Materialien.