baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105077-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiger Keramik-Metall-Verbundkörper
IPC: C04B37/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Hochtemperaturbeständiger Keramik-Metall-Verbundkörper, insbesondere Brennerelektrode, insbesondere Zünd- und Überwachungselektrode, mit einem Metallstab (12), der mit einem Keramikstab (14) aus einer elektrisch leitenden Keramik verbunden ist, mit einem isolierenden Keramikkörper (16) in Form einer Keramikhülse, welche von einem Hohlraum durchsetzt ist, der einander zugewandte Enden (13, 15) des Metallstabes (12) und des Keramikstabes (14) zumindest teilweise umschließt, und mit einem elektrisch leitenden Material (18) zur Fixierung des Metallstabes (12) im Keramikkörper (16) und zur elektrisch leitenden Verbindung der Enden (13, 15) des Metallstabes (12) und des Keramikstabes (14), dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch leitende Material (18) bei einer Betriebstemperatur im Bereich von 900°C bis 1000°C, insbesondere von 950°C bis 1000°C, insbesondere bei 950°C erweicht ist, vorzugsweise einen pastösen Zustand aufweist.
Patent DE-202018001072-U1 (DE)
Title: Windkraftwerk 6.0 (WKW 6.0)
IPC: F03D3/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Windkraftwerk 6.0, als Alternative zu den jetzigen großen industriellen stationären Windkraftanlagen als mobiles WKW 6.0
Patent DE-202018001188-U1 (DE)
Title: Vibrator zur Vergrämung von Maulwürfen
IPC: A01M29/16
Filed: 2018-03-06
Abstract: Vibrator zur Vergrämung von Maulwürfen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel eines elektrisch angesteuerten Hubmagneten periodisch gegen die gegenüberliegenden, metallenen Gehäusewände stößt und diese den Schall für eine bestimmte Zeitdauer als ein Frequenzgemisch im Hörschallbereich aussenden und diesen Vorgang nach einer bestimmten Schallpause wiederholt.
Patent DE-202018004848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einwandfreien Bestimmung der Nutzung eines Bekleidungsstücks
IPC: G01N21/78
Filed: 2018-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer durch einen Benutzer erfolgten Nutzung eines Bekleidungsstücks mit einer Einlage zur Anordnung auf einer dem Benutzer zugewandten Innenseite desselben und zur Aufnahme menschlicher Exsudate,
 a. die Einlage Indikatormittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 b. die Indikatormittel mindestens eine Indikator-Verbindung aufweisen,
 c. welche infolge ihrer Reaktion mit für menschliche Ausscheidungen charakteristischen Substanzen einen Farbumschlag zeigt,
 d. die Einlage als ein textiles oder papierenes Flächengebilde ausgestaltet ist,
Patent DE-202018101057-U1 (DE)
Title: Funkrufeinheit sowie Funkrufsystem, sowie Arbeitsstation und Ladestation für ein Funkrufsystem
IPC: G08B3/10
Filed: 2018-02-27
Abstract: Funkrufeinheit (1) für ein Funkrufsystem, insbesondere zum Einsatz in einer Werkstatt- und/oder Fertigungsumgebung, mit einer Sende- und/oder Empfangseinheit (26), einer Steuereinheit, zumindest einer akustischen und einer optischen Ausgabeeinheit, welche in einem zumindest zwei Gehäuseteile (3) umfassenden Gehäuse (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine akustische Ausgabeeinheit (21) einen piezoelektrischen Wandler (39) umfasst und die Verbindung (30) zwischen den zumindest zwei Gehäuseteilen (3) und die Verbindung (30) zwischen einer Membran (23) der akustischen Ausgabeeinheit (21) und dem Gehäuse (2) wasserdicht, bevorzugt lösungsmitteldicht, besonders bevorzugt staubdicht, ausgebildet ist.
Patent DE-202018101185-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Vorrichtung mindestens einen Temperatursensor beinhaltet.
Patent DE-202018106332-U1 (DE)
Title: Integrierter Ausstattungsrückhaltemechanismus
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-11-07
Abstract: Rückhaltesystem zum Verbinden von Fahrzeugelementen, gekennzeichnet durch:eine mit dem ersten Fahrzeugelement integrierte Vernetzungsfläche; undeine zusammenwirkende, mit dem zweiten Fahrzeugelement integrierte Vernetzungsfläche;wobei die mit dem ersten Fahrzeugelement integrierte Vernetzungsfläche und die zusammenwirkende, mit dem zweiten Fahrzeugelement integrierte Vernetzungsfläche dazu ausgelegt sind, ineinander einzugreifen, um mindestens zeitweise eine vertikale Trennung des verbundenen ersten Fahrzeugelements und zweiten Fahrzeugelements zu verhindern.
Patent DE-202018107409-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für einen Sattelauflieger
IPC: B62D53/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Diebstahlsicherung für einen Sattelauflieger mit einem Königszapfen-Schlosskörper (10), der eine Vertiefung (12) zur vollständigen Aufnahme eines Königszapfens (2), so dass der Schlosskörper (10) im aufgesetzten Zustand mit einer die Vertiefung umgebenden Stirnseite in Anlage an einer Grundplatte (6) des Königszapfen (2) ist und den Königszapfen (2) vollständig umschließt, und einen beweglichen Verschlussbolzen (20) aufweist, der aus einer geöffneten Stellung, in der der Schlosskörper (10) auf den Königszapfen (2) in den aufgesetzten Zustand aufschiebbar und davon abnehmbar ist, und einer geschlossen Stellung beweglich ist, in der der Verschlussbolzen (20) in den Innenraum der Vertiefung (12) und in eine Umfangsnut (4) in der Außenwand des Königszapfens (2) vorragt, um den Schlosskörper (10) an dem Königszapfen (2) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Diebstahlsicherung versehen ist mit einem Elektromotor (22) einschließlich Spannungsversorgung für den Elektromotor, der dazu betreibbar ist, den Verschlussbolzen (20) anzutreiben, um ihn zwischen geöffneter und geschlossener Stellung und umgekehrt zu verfahren, mit einer Steuereinrichtung (24) und mit einer mit der Steuereinrichtung verbundene Datenfernübertragungsschnittstelle (26), wobei die Steuereinrichtung (24) dazu eingerichtet ist, auf den Empfang von die Steuereinrichtung der Diebstahlsicherung aufrufenden Daten und von Stellbefehlsdaten durch die Datenfernübertragungsschnittstelle (26) hin den Elektromotor (22) in der Weise in Betrieb zu setzen, dass der Verschlussbolzen (20) in die durch die Stellbefehlsdaten determinierte der geöffneten und der geschlossenen Stellungen bewegt wird.
Patent DE-202019002734-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen oder Wetzen von Klingen
IPC: B24D15/08
Filed: 2019-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen oder Wetzen von Klingen, bestehend aus einer Basisplatte und einer sich davon im Wesentlichen vertikal erstreckenden Trägerplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte an ihrem oberen Rand mindestens eine Schleifposition aufweist.
Patent DE-202019100311-U1 (DE)
Title: Reißverschluss-Kopfkombination
IPC: A44B19/26
Filed: 2019-01-21
Abstract: Reißverschluss-Kopfkombination, aufweisend:
 einen Schieber (1), der einen Bodenabschnitt (10), einen ersten Seitenanschlag (11), einen zweiten Seitenanschlag (12) und einen Sockelabschnitt (13) und ein Häkchen (14) aufweist; und
 ein Zugelement (2), das mit dem Häkchen (14) beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass sich der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) ausgehend von beiden entgegengesetzten Seiten des Bodenabschnitts (10) nach oben erstrecken, wobei der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) einander entsprechend angeordnet und mit einem Vorderteil (101) des Bodenabschnitts (10) verbunden sind, und wobei der Sockelabschnitt (13) auf dem Bodenabschnitt (10) liegt und mit einem Hinterteil (102) des Bodenabschnitts (10) verbunden ist, und wobei der Sockelabschnitt (13) zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenanschlag (11, 12) mit einer durchgehenden Positionieröffnung (130) versehen ist, und wobei das Häkchen (14) beweglich auf dem Sockelabschnitt (13) liegt und endseitig mit einem durch die Positionieröffnung (130) hindurchgehende Positionierabschnitt (140) versehen ist;
 - dass der erste Seitenanschlag (11) oberseitig mehrere erste Noppen (111) aufweist, wobei der zweite Seitenanschlag (12) oberseitig mehrere zweite Noppen (121) aufweist, und wobei das Zugelement (2) mindestens eine erste Noppe (111) oder mindestens eine zweite Noppe (121) kontaktiert, um die Kontaktfläche des Zugelements (2) mit einem der Seitenanschläge (11, 12) zu verringern.
Patent DE-202019104106-U1 (DE)
Title: Innenkragen für eine Verpackung und Verpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-07-25
Abstract: Innenkragen (10) für eine Verpackung (32) zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten, Tabaksticks und dergleichen, umfassend
 - eine Vorderwand (12),
 - Seitenwände (14, 16), die über Biegelinien (18, 20) mit der Vorderwand (12) verbunden sind, und
 - mindestens eine Eingriffs- und Sichtmulde (22) im Bereich der Vorderwand (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (12) mindestens eine Rastlasche (24) zur Verrastung mit einer Deckelkonstruktion (40) der Verpackung (32) und in geschlossenem Zustand der Verpackung (32) umfasst.
Patent DE-202019104583-U1 (DE)
Title: Eine Art Hebestruktur mit Grillnetz für den Grill oder den Ofen
IPC: F24C15/16
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Art Hebestruktur mit Grillnetz für den Grill oder den Ofen, die folgende Merkmale besitzt: Die umfasst ein Innengehäuse (1), einen innerhalb des Innengehäuses (1) montierten Hubrahmen (2) und einen außerhalb des Innengehäuses (1) montierten Pleuelstangenmechanismus (3), wobei die Seitenwand des erwähnten Innengehäuses (1) mit einer vertikal ausgerichteten ersten Führungsnut (11) versehen ist und der erwähnte Pleuelstangenmechanismus(3) mit einem Verbindungsstück (4) durch die erste Führungsnut (11) mit dem erwähnten Hubrahmen (2) verbunden ist, und der Pleuelstangenmechanismus (3) treibt den Hubrahmen (2) in der Innenseite des Gehäuses die erste Führungsnut (11) entlang auf und ab.
Patent DE-202019104672-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: F16M11/04
Filed: 2019-08-26
Abstract: Halterung (1) für Monitore (21, 22), aufweisend eine Mehrzahl Montageabschnitte (11, 12) zur Aufnahme von jeweils wenigstens einem Monitor (21, 22), wobei die Montageabschnitte (21, 22) Befestigungselemente (13) zum Anbringen an der Rückseite eines Monitors (21, 22) umfassen, wobei weiter die Montageabschnitte (11, 12) an einem Träger (10) angeordnet und an diesem schlittenartig verschieblich geführt sind.
Patent DE-202019104817-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur mit Halteschiene für unterschliedliche Halteelemente
IPC: E04B1/38
Filed: 2019-09-02
Abstract: Befestigungsstruktur (1), insbesondere für Dächer, Wände und/oder Fassaden, aufweisend mindestens eine Verbindungsstütze (4), an welcher endseitig ein Kopfabschnitt (6) und/oder ein Fußabschnitt (8) angeordnet ist,wobei der Kopfabschnitt (6) und/oder der Fußabschnitt (8) mindestens eine Halteschiene (12) mit einem Halteabschnitt (24) und einem Rohrabschnitt (26) und mindestens ein Gabelelement (10) mit zwei Aufnahmeschenkeln (20, 21) und einem Befestigungsabschnitt (16) aufweist bzw. aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (26) der Halteschiene (12) über die Aufnahmeschenkel (20, 21) des Gabelelements (10) und den Befestigungsabschnitt (16) mit der Verbindungsstütze (4) endseitig verbindbar ist,wobei mindestens ein Halteelement (14) mit dem kopfseitigen Halteabschnitt (24) der mindestens einen Halteschiene (12) des Kopfabschnitts (6) durch eine formschlüssige Verbindung, eine kraftschlüssige Verbindung und/oder eine Schraubverbindung verbindbar ist.
Patent DE-202019105713-U1 (DE)
Title: Erweiterungssystem für eine Scheibenwaschanlage eines Fahrzeugs
IPC: B60S1/50
Filed: 2019-10-16
Abstract: Erweiterungssystem (10) für eine Scheibenwaschanlage eines Fahrzeugs, wobei das Erweiterungssystem (10) einen Zusatztank (12) zur Aufnahme von Scheibenwaschflüssigkeit umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Erweiterungssystem (10) ferner umfasst:- einen Aufsatz (16) zur Montage auf einem Serien-Scheibenwaschbehälter (24) des Fahrzeugs;- einen Verbindungsschlauch (14) zur Verbindung des Zusatztanks (12) mit dem Aufsatz (16).
Patent DE-202019105913-U1 (DE)
Title: Wundreinigungseinrichtung
IPC: A61F13/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Wundreinigungseinrichtung mit einer Anzahl von strangförmigen Reinigungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsquotient R = (E*F)/1 mindestens einiger Reinigungselemente 0,05 N/mm oder größer, insbesondere 0,1 N/mm oder größer, vorzugsweise 1 N/mm oder größer, besonders bevorzugt 10 N/mm oder größer und kleiner als 1000 N/mm, vorzugsweise kleiner als 500 N/mm, insbesondere 100 N/mm oder kleiner ist, wobei E den Elastizitätsmodul des Materials bezeichnet, aus dem die Reinigungselemente bestehen, F die mittlere Querschnittsfläche der Reinigungselemente in einer senkrecht zur Strangachse verlaufenden Richtung und 1 die wirksame Länge der Reinigungselemente bezeichnet.
Patent DE-202019106044-U1 (DE)
Title: Greiferanordnung für Kabelbearbeitungsvorrichtung, sowie Kabelbearbeitungsvorrichtung
IPC: H01B13/04
Filed: 2019-10-30
Abstract: Greiferanordnung (1), die ein Paar von Greiferkolben (30-1, 30-2) umfasst, konfiguriert zum selektiven Halten von mindestens einem Kabel (50), das in einem Kolben-Zwischenbereich (35) eingeführt ist, und zwar an einer festgelegten Position relativ zu den Greiferkolben,wobei die Greiferkolben (30-1, 30-2) jeweils teilweise innerhalb eines Pneumatikzylinders (10-1, 10-2) aufgenommen sind,wobei die Pneumatikzylinder (10-1, 10-2) jeweils eine Zylinderkammer (15-1, 15-2) umfassen, die ein Luftvolumen beherbergen, wobei dessen Druck auf eine Fläche des jeweiligen Greiferkolbens (30-1, 30-2) wirkt,wobei die Greiferkolben (30-1, 30-2) jeweils so konfiguriert sind, dass sie auf eine Zunahme des Luftdrucks des Luftvolumens der jeweiligen Zylinderkammer (15-1, 15-2) hin pneumatisch in Richtung des Kolben-Zwischenbereichs (35) bewegt werden,wobei jede der Zylinderkammern (15-1, 15-2) in Fluidverbindung mit einem jeweiligen Luftkanal (42-1, 42-2) steht, wobei die Luftkanäle (42-1, 42-2) eine im Wesentlichen gleiche Konfiguration haben, und wobei die Luftkanäle (42-1, 42-2) in Fluidverbindung mit einem gemeinsamen Lufteinlass (41) stehen.
Patent DE-202020002388-U1 (DE)
Title: Sickerrohr mit konischen, trapezförmigen Schlitzen und Vorrichtung zur Erzeugung der Schlitze
IPC: F16L9/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Tunneldränagerohr mit Schlitzen versehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze die Rohrwand konisch bzw. trapezförmig durchdringen.
Patent DE-202020003221-U1 (DE)
Title: Hygienische Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die erfundene Lösung besteht in der Verwendung als Atemschutz (Maske) von einer Papierserviette 1 (Zeichnung 1).
 Die erfundene Lösung nach dem Punkt 1 hat an den allen Ecken der Maske jeweils vier Tücherklips 2 (Zeichnung 1), die dort angebracht werden.
 Die erfundene Lösung nach den Punkten 1 und 2 hat an den beiden Seiten zum Befestigung der Maske hinter den Ohren Stoff/ Gummi/Textilbänder 3 (Zeichnung 1).
 3.4. Die erfundene Lösung nach den Punkten 1, 2 und 3 sieht die Möglichkeit der Verwendung anstatt einer Papierserviette von einem textilenTaschentuch oder einem Tempotaschentuch vor.
Patent DE-202020005825-U1 (DE)
Title: Orthodontisches Bracket
IPC: A61C7/28
Filed: 2020-09-23
Abstract: Orthodontisches Bracket, umfassend einen Hauptbracketkörper (11, 12), der einen Durchgang (17) aufweist, um einen Richtdraht aufzunehmen und zu halten, und eine Kontaktfläche (27) mit der Oberfläche eines Zahns, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - dieser Hauptbracketkörper (11, 12) eine äußere Oberfläche umfasst, die sich ausgehend von der Kontaktfläche (27) erstreckt, wobei die äußere Oberfläche somit mit der Kontaktfläche (27) den Hauptbracketkörper (11, 12) begrenzt, wobei mindestens ein Teil dieser äußeren Oberfläche eine Form einer hohlen Viertelkugel aufweist, deren Spitze in einem zentralen Teil dieses Hauptbracketkörpers (11, 12) platziert ist,
 - dieser Hauptbracketkörper (11, 12) derart ausgelegt ist, dass eine hohle Halbkugel (31) vorliegt, in die dieser Hauptbracketkörper hineinpasst, wobei die Wand dieser hohlen Halbkugel (31) dann mindestens zum Teil von mindestens einem Teil der äußeren Oberfläche des Bracketkörpers gebildet ist, wobei der kumulierte Prozentsatz leerer Räume zwischen der äußeren Oberfläche des Bracketkörpers zum einen und der hohlen Halbkugel (31) zum anderen zwischen 1 % und 20 % des Volumens liegt, das von dieser hohlen Halbkugel (31) und der Kontaktfläche (27) begrenzt wird.
Patent DE-202020103700-U1 (DE)
Title: Lanzenreinigungssystem
IPC: B08B9/08
Filed: 2020-06-26
Abstract: Lanzenreinigungssystem (40) mit einer Reinigungslanze (34) und einer Lanzenführung (1), wobei die Lanzenführung (1) eine Hauptachse H definiert, entlang der die Reinigungslanze (34) mittels der Lanzenführung (1) orientiert ist, und ein Grundgerüst (3) sowie eine an dem Grundgerüst (3) angeordnete vordere Abschlussplatte (11) zum Befestigen der Lanzenführung (1) an einem Flansch (21) eines zu reinigenden Objekts aufweist, wobei die vordere Abschlussplatte (11) eine vordere Öffnung (41) für die Reinigungslanze (34) aufweist und wobei zumindest eine mit dem Grundgerüst (3) verbundene vordere Führungseinrichtung (31) für die Reinigungslanze (34) vorgesehen ist, welche die Reinigungslanze (34) entlang der Hauptachse H führt.
Patent DE-202020104201-U1 (DE)
Title: Flussgeschwindigkeits-Messanordnung
IPC: G01P5/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Flussgeschwindigkeits-Messanordnung (10) zur Ermittlung der Flussgeschwindigkeit einer elektrisch leitfähigen Flüssigkeit in einer Flüssigkeitsleitung, mit
 einem Luftblasen-Einspeiser (82) zum Einspeisen einer Luftblase in einen Flüssigkeits-Strom,
 einer ersten elektrischen Leitfähigkeits-Messzelle (30) stromabwärts des Luftblasen-Einspeisers (82) und stromaufwärts einer Messleitung (40),
 einer zweiten elektrischen Leitfähigkeits-Messzelle (30') stromabwärts der Messleitung (40),
 einer Auswerteeinheit (20), die anhand der zeitlichen Verläufe der Leitfähigkeits-Messergebnisse der beiden Messzellen (30,30') die Flussgeschwindigkeit der Flüssigkeit in der Messleitung (40) bestimmt.
Patent DE-202021003989-U1 (DE)
Title: Filter mit Zentrierung
IPC: B01D35/027
Filed: 2021-09-01
Abstract: Filterpatrone (4) für den Einsatz im Inneren eines Wassertanks einer Haushaltsmaschine, wie eine Getränkemaschine, insbesondere Kaffeemaschine, etc. mit
 einem Filtergehäuse (5), dessen Wandung eine Gehäuseinnenseite von einer Gehäuseaußenseite trennt, wobei eine im Betrieb der Filterpatrone (4) gegenüber der äußeren Umgebung des Filtergehäuses(5) offene Filtereinlassöffnung (27) vorgesehen ist, wobei, bezogen auf die Strömungsrichtung des Wassers im Betrieb, im Anschluss an die Filtereinlassöffnung (27) eine Vorrichtung zur Wasserleitung im Inneren des Filtergehäuses (5) vorgesehen ist, die wenigstens eine, wenigstens ein Filtermedium aufweisendes Filterkammer umfasst und in einer Filterausgangsleitung zum Absaugen von Wasser aus der Filterpatrone (4) endet, und
 wobei ein Filteranschlussstutzen (9) mit einer ringförmigen Filterdichtfläche (28) für den Anschluss der Filterpatrone (4) in einem Wassertank vorgesehen ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 innerhalb der Filterdichtfläche (28) eine von dieser Filterdichtfläche (28) getrennt angeordnete filterseitige Führungsstruktur (31) zur Aufnahme eines Zentrierelementes (11) zur Zentrierung der Filterpatrone (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202021004318-U1 (DE)
Title: Getriebe, Antriebsstrang und Fahrzeug mit Getriebe
IPC: F16H48/10
Filed: 2021-04-07
Abstract: Getriebe (G), umfassend eine Eingangswelle (10), eine erste Ausgangswelle (11), eine zweite Ausgangswelle (12), einen ersten Planetenradsatz (P1) sowie einen mit dem ersten Planetenradsatz verbundenen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei die Eingangswelle (10), die zwei Ausgangswellen (11, 12), die Planetenradsätze (P1, P2) sowie deren Elemente derart angeordnet und ausgebildet sind, dass
 - ein über die Eingangswelle (10) eingeleitetes Drehmoment gewandelt und in einem definierten Verhältnis auf die zwei Ausgangswellen (11, 12) aufgeteilt wird, und
 - die Entstehung eines Summendrehmoments verhindert wird,
 - wobei zumindest ein drittes Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mittels einer Welle (3) drehfest verbunden ist und
 - ein zweites Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) an einem drehfesten Bauelement (GG) festgesetzt ist, wobei der erste Planetenradsatz (P1) als ein Minus-Planetenradsatz und der zweite Planetenradsatz (P2) als ein Plus-Planetenradsatz ausgebildet ist, und wobei der erste und/oder der zweite Planetenradsatz (P1, P2) einen Stufenplaneten (SP1, SP2) umfasst.
Patent DE-202021100115-U1 (DE)
Title: Kohleteller für eine Wasserpfeife und eine Wasserpfeife mit einem solchen Kohleteller
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-01-13
Abstract: Kohleteller (10) geeignet für den Einsatz in einer Wasserpfeife (12), umfassend ein erstes scheibenförmiges Element (24) und ein zweites scheibenförmiges Element (26), wobei das zweite scheibenförmige Element (26) mit einer Öffnung (30) versehen ist, wobei das erste scheibenförmige Element (24) in der Öffnung (30) des zweiten scheibenförmigen Elementes (26) anordenbar ist, wobei wenigstens eines der beiden Elemente (24; 26) eine Beleuchtungseinheit (36; 42) umfasst.
Patent DE-202021101034-U1 (DE)
Title: Biegewuchsvorrichtung für einen Baum
IPC: A01G9/12
Filed: 2021-03-02
Abstract: Biegewuchsvorrichtung (1) für einen Baum (7), aufweisend ein säulenartiges im Boden verankertes Gerüst, welches mindestens zwei vertikal orientierte, insbesondere pyramidenförmig angeordnete Streben (2) aufweist, wobei der Stamm (8) des Baumes (7) helixförmig zumindest abschnittsweise um das Gerüst gewunden und über Fixiermittel gekoppelt ist, dergestalt, dass der Stamm (8) des Baumes (7) eine helixförmige dauerhafte Formgebung erhält.
Patent DE-202021102971-U1 (DE)
Title: Aufsatz für das Einbringen von Dichtmasse
IPC: E04F21/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Aufsatz (1) für das Einbringen von Dichtmasse durch eine Öffnung, die in dem Bereich einer Ecke zwischen einer Fensterbank und einem Fensterstock (10) vorliegt, um Nuten (11) in dem Fensterstockbereich zu schließen, gekennzeichnet durch einen hohlen Körper, der einen Teil (2), mit dem der Aufsatz (1) auf die Mündung einer Dichtmasse enthaltenden Dose oder Tube aufsetzbar ist, und einen düsenartigen Teil (3), der in eine Nut einführbar ist, aufweist, wobei die Achsen der Teile (2 und 3) miteinander einen Winkel einschließen.
Patent DE-202021103867-U1 (DE)
Title: Fluidmesseinrichtung
IPC: G01N29/024
Filed: 2021-07-20
Abstract: Fluidmesseinrichtung zur Bestimmung wenigstens einer charakteristischen Eigenschaft eines Fluids (F), mit
 einer Messrohreinheit (12) mit einem von dem Fluid (F) durchströmbaren Fluidkanal (24),
 einem die Messrohreinheit (12) zumindest abschnittsweise umgebenden Außengehäuse (14),
 einem ersten Paar Flansche (18a, 18b), über die die Messrohreinheit (12) mit dem Außengehäuse (14) verbunden ist, und
 einem zweiten Paar Flansche (20a, 20b), die dem Anschluss der Fluidmesseinrichtung (10) an ein Rohrnetzwerk dienen,
 wobei das erste Paar Flansche (18a, 18b) und das zweite Paar Flansche (20a, 20b) einstückig mit der Messrohreinheit (12) ausgebildet sind.