baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben eines Papierbahnabschnitts
Inventor: GOTTSCHALK ERIC
IPC: A47K10/32
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausgeben eines Papierbahnabschnitts einer von einer Papierbahnrolle (30) abziehbaren Papierbahn, umfassend zumindest ein Gehäuse (12) mit Front-, Kopf-, Boden-, Rück- und Seitenwandungen (18, 20, 22, 24), wobei in dem Gehäuse die Papierbahnrolle, eine Walze (32), eine Trenneinrichtung (38) zum zumindest bereichsweise Abtrennen des Papierabschnitts von der Papierbahn, eine Entnahmeöffnung (28) zur Entnahme des Papierabschnitts sowie ein mit der Walze wechselwirkendes Hebelelement (64) mit Handhabe (80). Das Hebelelement (64) weist einen scheibenförmigen Basiskörper auf, von der die Handhabe ausgeht, wobei die Handhabe die Bodenwandung des Gehäuses durchsetzt und der Basiskörper (68) um eine Achse (66) schwenkbar ist, die in dem Gehäuse (12) gelagert und auf entnahmeöffnungsfernliegender Seite der Walze (32) verläuft Ferner weist der Basiskörper einen Ausschnitt (56) auf, der auf entnahmeöffnungsfernliegender Seite der Walze ausschnittseitig entlang eines Bogens (76) verlaufende Zähne (78) aufweist, die mit einem einen Freilauf aufweisenden Zahnrad (79) wechselwirken, das mit der Walze verbunden ist.
Patent DE-102020112365-A1 (DE)
Title: Packung für Produkte der Zigarettenindustrie und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BUSE HENRY
IPC: B65B19/02
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie, mit einer Umhüllung (17), die eine Gruppe von Produkten (11) der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt vorzugsweise allseits umgibt, wobei die Umhüllung (17) aus einem Zuschnitt (18) aus einem Verpackungsmaterial gebildet ist, und wobei Faltlappen (26, 27) des Zuschnitts (18) durch Nähte (19) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einige Nähte (19) wenigstens teilweise vorzugsweise jeweils durch eine durch den Zuschnitt (18) für die Umhüllung (17) gebildete Abdeckung (30) verdeckt sind.
Patent DE-102020113076-A1 (DE)
Title: Kreisförmige gitterstruktur für photonisches bauelement
Inventor: LIU TAO-CHENG
IPC: H01L31/0232
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis weist einen Photodetektor auf. Der Photodetektor weist ein kreisförmiges optisches Gitter auf, das in einem ringförmigen Graben in einem Halbleitersubstrat gebildet ist. Das kreisförmige optische Gitter weist die dielektrischen Finnen und lichtempfindlichen Finnen auf, die in dem ringförmigen Graben positioniert sind. Das kreisförmige optische Gitter ist konfiguriert, um einfallendes Licht zu empfangen und um das einfallende Licht um den ringförmigen Graben herum durch die dielektrischen Finnen und die lichtempfindlichen Finnen hindurch zu leiten, bis das Licht von einer der lichtempfindlichen Finnen absorbiert wird.
Patent DE-102020114314-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: CHEN CHUN-HAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-05-28
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung auf: ein Halbleitersubstrat; eine erste Finne, die sich von dem Halbleitersubstrat erstreckt; eine zweite Finne, die sich von dem Halbleitersubstrat erstreckt; ein epitaktisches Source/Drain-Gebiet, aufweisend: eine Hauptschicht in der ersten Finne und der zweiten Finne, wobei die Hauptschicht ein erstes Halbleitermaterial aufweist, wobei die Hauptschicht eine obere facettierte Oberfläche und eine untere facettierte Oberfläche hat, wobei die obere facettierte Oberfläche und die untere facettierte Oberfläche jeweils von entsprechenden Oberflächen der ersten Finne und der zweiten Finne vorstehen; und eine Halbleiter-Kontaktätzstoppschicht (CESL), die mit der oberen facettierten Oberfläche und der unteren facettierten Oberfläche der Hauptschicht in Kontakt steht, wobei die Halbleiter-CESL ein zweites Halbleitermaterial aufweist, wobei sich das zweite Halbleitermaterial vom ersten Halbleitermaterial unterscheidet.
Patent DE-102020115890-A1 (DE)
Title: Gaswäscher zum Entfernen von Partikeln aus einem Abgas sowie Abgasentsorgungsanlage mit einem Gaswäscher
Inventor: KRÖNLEIN MARTIN
IPC: B01D47/16
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gaswäscher und eine Abgasentsorgungsanlage mit einem Gaswäscher zum Entfernen von Partikeln aus einem Abgas, mit einem Gehäuse mit einem Abgaseinlass und mit einem Abgasauslass, einem um seine eigene Achse drehbar in dem Gehäuse angeordneten und im Wesentlichen kreisförmigen Plattenglied, wobei das Abgas über den Abgaseinlass etwa auf die Mitte des Plattengliedes einleitbar ist, einer Auslassdüse zum Sprühen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungs- bzw. Waschflüssigkeit, auf das Plattenglied, um vor dem Plattenglied ein Gemisch aus Abgas und Flüssigkeit zu erhalten, wenigstens einer inneren Rotoranordnung und einer von der inneren Rotoranordnung beabstandet angeordneten äußeren Rotoranordnung, welche um die Achse drehbar angeordnet sind, wenigstens einer inneren Statoranordnung und einer hiervon beabstandet angeordneten äußeren Statoranordnung, wobei die Rotoranordnungen und die Statoranordnungen zur Turbolenzerzeugung alternierend und konzentrisch zueinander angeordnet sind, so dass die Partikel aus dem Abgasstrom in die Flüssigkeit übertragbar sind. Darüber hinaus ist ein Rotationszerstäuber zum Zerstäuben des Gemisches aus Abgas und Flüssigkeit vorgesehen, insbesondere an dem kreisförmigen Plattenglied angeordnet.
Patent DE-102020116830-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraum-Verkleidungsteil
Inventor: CITTADINI RUDDY
IPC: G02B30/60
Filed: 2020-06-25
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeuginnenraum-Verkleidungsteil (10) beschrieben, das eine Vorderseite (12) und eine Rückseite (16) aufweist, wobei im eingebauten Zustand des Kraftfahrzeuginnenraum-Verkleidungsteils (10) die Vorderseite (12) in Richtung eines Kraftfahrzeuginnenraums (14) orientiert ist. Ferner ist eine optische Anzeigeeinheit (18) zur Erzeugung einer dreidimensionalen oder dreidimensional erscheinenden Anzeige (34) vor der Vorderseite (12) vorgesehen. Die Anzeigeeinheit (18) ist im Bereich der Rückseite (16) des Kraftfahrzeuginnenraum-Verkleidungsteils (10) angeordnet und über eine vorderseitige Öffnung (20) im Kraftfahrzeuginnenraum-Verkleidungsteil (10) lichtleitend mit dem Kraftfahrzeuginnenraum (14) verbunden.
Patent DE-102020120128-A1 (DE)
Title: Zusammenführungs-/aufteilungstechniken für sensordatenfilterung
Inventor: CHEN LINGJI
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-07-30
Abstract: Eine Technik zum Verfolgen von Objekten umfasst Folgendes: Bestimmen eines Satzes von erfassten Messungen, basierend auf einem empfangenen Rücksignal; Bestimmen einer Gruppe, die einen Satz von Gruppenmessungen und einen Satz von Gruppentracks enthält; Erzeugen eines zusammengeführten Faktors, einschließlich eines zusammengeführten Satzes von Trackzustandshypothesen, der mit einem zusammengeführten Satz von existierenden Tracks verknüpft ist, der einen ersten Satz von existierenden Tracks und einen zweiten Satz von existierenden Tracks enthält, durch Berechnen des Kreuzprodukts eines ersten Satzes von vorhergehenden Trackzustandshypothesen und eines zweiten Satzes von vorhergehenden Trackzustandshypothesen; Bestimmen eines ersten neuen Faktors und eines zweiten neuen Faktors; Berechnen eines ersten Satzes von neuen Trackzustandshypothesen für den ersten neuen Faktor, basierend auf einem ersten Teilsatz der Gruppenmessungen; und Berechnen eines zweiten Satzes von neuen Trackzustandshypothesen für den zweiten neuen Faktor, basierend auf einem zweiten Teilsatz der Gruppenmessungen.
Patent DE-102020120667-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Map Matching von GNSS-Positionen eines Fahrzeugs
Inventor: HOLDER STEFAN
IPC: G01S19/47
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren und System zum Map Matching von GNSS-Positionen (G1, G2, G3) eines Fahrzeugs (1) mit Ortsinformationen (P1a, P1b, P1c, P2a, P2b, P3a, P3b) einer digitalen Straßenkarte (K) umfassend ein Map Matching der bestimmten Entfernung (E1, E2) zwischen jeweils zwei erfassten, aufeinander folgenden GNSS-Positionen (G1, G2, G3) des Fahrzeugs (1) mit einer Routenlänge (L1, L2) zwischen den jeweils zwei erfassten, aufeinander folgenden GNSS-Positionen (G1, G2, G3) des Fahrzeugs (1) auf der digitalen Straßenkarte (K). Die Erfindung betrifft überdies ein Computerprogramm und einen computerlesbaren Datenträger.
Patent DE-102020120684-A1 (DE)
Title: Ausstattung für einen Schrumpftunnel, Schrumpftunnel und Verfahren zur Anpassung eines Schrumpftunnels
Inventor: SAUMWEBER FLORIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2020-08-05
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Ausstattung für einen Schrumpftunnel (2) offenbart, welcher zum Aufschrumpfen von thermoplastischem Verpackungsmaterial auf Artikel vorgesehen ist. Die Ausstattung umfasst mindestens eine Schachtwand (7) mit mehreren Öffnungen (8), durch welche mehreren Öffnungen (8) ein gasförmiger Fluidstrom (S) hindurchtreten kann, sowie wenigstens einen Stopfen (20)Hierbei ist vorgesehen, dass die mehreren Öffnungen (8) und der wenigstens eine Stopfen (20) in einer Art und Weise miteinander korrespondieren, dass Öffnungsquerschnitte der mehreren Öffnungen (8) selektiv durch Einstecken eines jeweiligen Stopfens (20) in eine jeweilige Öffnung (8) zumindest bereichsweise über den in die jeweilige Öffnung (8) eingesteckten Stopfen (20) verschließbar sind.Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf einen Schrumpftunnel (2) und ein Verfahren zum Anpassen eines Schrumpftunnels (2).
Patent DE-102020121096-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug zur hydrostatischen Lagerung
Inventor: SAGR ANDREAS
IPC: B23B41/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Zerspanungswerkzeug 0 zur hydrostatischen Lagerung umfassend einen Werkzeuggrundkörper 01 und mindestens eine am Werkzeuggrundkörper 01 angeordnete Führungsleiste 1, wobei die Führungsleiste 1 eine Reibfläche 21, eine Kontaktfläche 22 und mindestens einen innerhalb der Führungsleiste 1 angeordneten Kanal 3 umfasst, und wobei der mindestens eine Kanal 3 einen in der Kontaktfläche 22 angeordneten Eintrittsabschnitt 31 und einen in der Reibfläche 21 angeordneten Austrittsabschnitt 32 umfasst, wobei die mindestens eine Führungsleiste 1 derart mit der Kontaktfläche 22 am Werkzeuggrundkörper 01 angeordnet ist, sodass der Eintrittsabschnitt 31 mit einem innerhalb des Werkzeuggrundkörpers 01 angeordneten Fluidkanal 02 fluidgängig verbunden ist.
Patent DE-102020124203-A1 (DE)
Title: Zündeinrichtung mit einer Haltevorrichtung für eine Zündvorrichtung und eine Einspritzvorrichtung, Verbrennungskraftmaschine mit einer Zündeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: FARSCH HANS-JUERGEN
IPC: F02P15/02
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einer Zündvorrichtung, welche zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist, sowie mit einer Haltevorrichtung, an welcher die wenigstens eine Zündvorrichtung fixiert ist und welche zumindest ein Verbindungselement zur reversibel lösbaren Verbindung der Haltevorrichtung mit einem den Brennraum zumindest bereichsweise begrenzenden Zylinderkopf der Verbrennungskraftmaschine aufweist. Zu der Zündeinrichtung gehört des Weiteren zumindest eine Vorkammer, welche einen Vorkammerinnenraum umfasst, in welchen ein zur Abgabe von Zündenergie zur Zündung des Kraftstoff-Luft-Gemisches ausgebildetes Zündvorrichtungsende der Zündvorrichtung wenigstens bereichsweise eingeführt ist. Die Zündeinrichtung umfasst zudem eine an der Haltevorrichtung fixierte Einspritzvorrichtung, welche ein außerhalb des Vorkammerinnenraums angeordnetes Einspritzvorrichtungsende mit wenigstens einer Austrittsöffnung zum Ausbringen von Kraftstoff in den Brennraum aufweist.
Patent DE-102020124988-A1 (DE)
Title: Verankerungssbaugruppen einer fahrzeugfrontpartie
Inventor: BEILMAN MARK
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-09-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Verankerungsbaugruppe einer Fahrzeugfrontpartie bereit. Diese Offenbarung ist an Fahrzeugverankerungsbaugruppen zum Sichern von Fracht und/oder Zubehörteilen an den Frontpartien von Fahrzeugen gerichtet. Die Verankerungsbaugruppen können an einem Fahrzeugkotflügel montiert sein, ohne das Öffnen und Schließen der Fahrzeugmotorhaube zu behindern. Beispielhafte Fahrzeugverankerungsbaugruppen können eine mehrteilige Ausgestaltung verkörpern, die einen Durchlass zum Aufnehmen verschiedener Verankerungen erstellt. Die Verankerungsbaugruppen können darüber hinaus eine oder mehrere Schraubenbaugruppen zum Montieren von Zubehörteilen beinhalten.
Patent DE-102020127202-A1 (DE)
Title: Einstellbare Strom- und Datenschiene für Tische bzw. Schreibtische
Inventor: ANDERSON ERIC W
IPC: A47B21/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Einstellbare Strom- und Datenschiene für vertikal einstellbare Schreibtische oder Schreibtische mit gleichbleibender Höhe. Die einstellbare Strom- und Datenschiene passt zwischen die Schreibtische mit gleichbleibender Höhe und die vertikal einstellbaren Schreibtische und verlängert sich wie benötigt entweder horizontal oder vertikal, sodass sie zu Installationskonfigurationen mit Paaren mehrfacher Schreibtische zu passt. Die Strom- und Datenschiene stellt eine Verbindungsmöglichkeit für jeden der Schreibtische mit gleichbleibender Höhe oder für die vertikal einstellbaren Schreibtische mit Daten- und Stromverbindungselementen zur Verfügung.
Patent DE-102020128127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem
Inventor: GRAEBNER MICHAEL
IPC: H01M8/04089
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100) mit einem wenigstens einen Kathodenraum und wenigstens einen Anodenraum umfassenden Brennstoffzellenstapel (104), mit einer an den Kathodenraum angeschlossenen Kathodengasversorgung und mit einem an den Anodenraum angeschlossenen Anodenkreislauf, der aus einer an einem Stapeleinlass angeschlossenen Anodenzufuhrleitung (107) sowie einer an einem Stapelauslass angeschlossenen und in die Anodenzufuhrleitung (107) mündenden Anodenrezirkulationsleitung (109) gebildet ist, wobei in die Anodenrezirkulationsleitung (109) ein Rootsgebläse (118) strömungsmechanisch eingebunden ist, umfassend die Schritte:- Betrieb des Rootsgebläses (118) in einem Normalbetrieb mit einer zum Stapeleinlass gerichteten Förderrichtung, und- Umschalten des Betriebs des Rootsgebläses (118) zu einem Umkehrbetrieb mit einer zum Stapelauslass gerichteten Förderrichtung.Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Brennstoffzellensystem zur Durchführung des Verfahrens mit einem eingerichteten Steuergerät.
Patent DE-102020129990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von auf einem Zufuhrförderer transportierten Gegenständen
Inventor: BERGMANN MARCO
IPC: B65B35/06
Filed: 2020-11-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Vereinzeln von auf einem Zufuhrförderer transportierten Gegenständen, mit einem Abschnitt des Zufuhrförderers und mit einer Portaleinrichtung, durch die der Abschnitt des Zufuhrförderers geführt ist, ist vorgesehen, dass die Portaleinrichtung in Bereichen oberhalb des Abschnitts des Zufuhrförderers zumindest ein Anlagemittel zum Anlegen an transportierte Gegenstände aufweist und dass das Anlagemittel ein Hubmotor mit einem linear bewegbaren Bauteil ist.Mit dieser Vorrichtung ist ein Vereinzeln von Gegenständen mit preiswerten Mitteln möglich.
Patent DE-102020131848-A1 (DE)
Title: Fahrzeugenergiemanagementsystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: F01P7/14
Filed: 2020-12-01
Abstract: Ein Fahrzeugenergiemanagementsystem enthält eine erste Thermische-Energie-Managementeinheit (14) und eine zweite Thermische-Energie-Managementeinheit (15). Wenn eine Betriebstemperatur von mindestens einer von zweiten Fahrzeugvorrichtungen (31, 32) außerhalb eines passenden Temperaturbereichs ist, veranlasst die zweite Thermische-Energie-Managementeinheit, dass eine Kühlenergie zwischen den zweiten Fahrzeugvorrichtungen übertragen wird. Wenn die Übertragung der Kühlenergie zwischen den zweiten Fahrzeugvorrichtungen nicht ausreichend ist, um die Betriebstemperatur in den passenden Temperaturbereich zu bringen, benachrichtigt die zweite Thermische-Energie-Managementeinheit die erste Thermische-Energie-Managementeinheit über eine unzureichende Menge der Kühlenergie. Die unzureichende Menge der Kühlenergie wird von einer Wärmepumpentyp-Kühlenergieaustauschvorrichtung geliefert und die zweite Thermische-Energie-Managementeinheit empfängt die Kühlenergie von der Wärmepumpentyp-Kühlenergieaustauschvorrichtung.
Patent DE-102020132136-A1 (DE)
Title: Pixelansteuerschaltung und Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung, die sie enthält
Inventor: CHANG SUNG WOOK
IPC: G09G3/32
Filed: 2020-12-03
Abstract: Es werden eine Pixelansteuerschaltung und eine Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung, die sie enthält, offenbart. Die Pixelansteuerschaltung in jedem der Pixel enthält: eine erste Schalt-Schaltung, die in Reaktion auf das (n - 2)-te Abtastsignal eingeschaltet wird, um einem ersten Knoten eine V1-Spannung bereitzustellen, einem dritten Knoten eine V3-Spannung bereitzustellen und einer Anode des lichtemittierenden Elements eine V2-Spannung bereitzustellen; eine zweite Schalt-Schaltung, die in Reaktion auf das n-te Abtastsignal eingeschaltet wird, um den ersten Knoten mit einem zweiten Knoten elektrisch zu verbinden, dem dritten Knoten eine V5-Spannung bereitzustellen und einem vierten Knoten eine Datenspannung bereitzustellen; und eine Emissionssteuerschaltung, die in Reaktion auf das n-te Emissionssignal eingeschaltet wird, um einen zweiten Knoten mit der Anode elektrisch zu verbinden und dem vierten Knoten eine Referenzspannung bereitzustellen.
Patent DE-102020133547-A1 (DE)
Title: Fahrrad-aufhängungskomponenten und elektronische überwachungsvorrichtungen
IPC: F16F9/54
Filed: 2020-12-15
Abstract: Hierin werden beispielhafte Fahrradaufhängungskomponenten und elektronische Überwachungsvorrichtungen beschrieben. Eine beispielhafte elektronische Überwachungsvorrichtung enthält ein Gehäuse, das eine Kammer begrenzt. Das Gehäuse ist mit einer Aufhängungskomponente verbindbar. Die elektronische Überwachungsvorrichtung enthält eine Schaltplatine, die in der Kammer angeordnet ist, sowie einen Sensor, der mit der Schaltplatine elektrisch verbunden ist. Der Sensor dient zum Messen einer Eigenschaft der Aufhängungskomponente. Die elektronische Überwachungsvorrichtung enthält auch einen mit der Schaltplatine verbundenen Batteriehalter.
Patent DE-102020201929-A1 (DE)
Title: Ultrakompakte kraftgetriebene längeneinstellung mit anti-rücklauf-funktionalität und getrieberad-zahnstangen-ausgang für einen fahrzeugsitz
Inventor: NAPAU MIRCEA
IPC: F16H37/04
Filed: 2020-02-17
Abstract: Ein Sitzeinstellungsantrieb umfasst eine stationäre Spur, die fixiert ist an einem Fahrzeug, und eine verschiebbare Spur, die angeordnet ist in verschiebbarem Eingriff mit der stationären Spur für Bewegung nach Vorne und nach Hinten. Ein Getriebekasten, der montiert ist an der verschiebbaren Spur, unterstützt ein Getrieberad, das ein Teil von einer Zahnstangenantriebsanordnung ist. Der Getriebekasten beherbergt einen kegelförmigen Spiralzahnradsatz und einen oder mehrere Planetengetriebesätze. Der kegelförmige Spiralzahnradsatz umfasst einen kegelförmiges Getrieberad, das gekoppelt ist an einen elektrischen Motor, und ein kegelförmiges Spiralzahnrad, das angeordnet ist in Eingriff mit dem kegelförmigen Getriebezahnrad. Das kegelförmige Spiralzahnrad wird getragen auf dem Getrieberad in einem verschiebbaren Sitz. Die einen oder mehreren Planetengetriebesätze koppeln das kegelförmige Spiralzahnrad und das Getrieberad durch eine Untersetzung rotierbar.
Patent DE-102020202178-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer und Schraubenfeder für einen Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: JONCKHEERE LUC
IPC: F16F15/123
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Torsionsschwingungsdämpfer (10) umfasst eine Mitnehmerscheibe (12) und zumindest eine Ausgangsscheibe (20). Zwischen Mitnehmerscheibe (12) und Ausgangsscheibe (20) sind zumindest ein erstes Federelement (18) und ein zweites Federelement (18) angeordnet, die einer Verdrehung der Mitnehmerscheibe (12) gegenüber der Ausgangsscheibe (20) entgegenwirken. Die Federelemente (18) sind in einer jeweiligen ersten Fensteröffnung (14) und zweiten Fensteröffnung (16) der Mitnehmerscheibe (12) und in einer jeweils korrespondierenden ersten Fensteröffnung (24) und zweiten Fensteröffnung (26) der Ausgangsscheibe (20) angeordnet. Dabei ist vorgesehen, dass eine minimale Breite (b) eines Stegs (25) zwischen der ersten und zweiten Fensteröffnung (24, 26) der Ausgangsscheibe (20) zumindest das 1,3-fache einer minimalen Breite (a) eines Stegs (15) zwischen der ersten und zweiten Fensteröffnung (14, 16) der Mitnehmerscheibe (12) beträgt. Weiterhin wird eine Schraubenfeder (18) mit einer Fasenbreite von zumindest 30% eines Drahtdurchmessers der Schraubenfeder (18) vorgeschlagen.
Patent DE-102020203344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Hydraulikventils
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T17/18
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines Hydraulikventils (4) zwischen einer Druckbeaufschlagungseinheit (2) und einem hydraulischen Aktor (3) umfassend die Schritte:- Anlegen eines Teststroms (14a) mittels eines Pulsdauermodulationsreglers (8) an das Hydraulikventil (4),- Bestimmen eines Tastgrads (16) des Pulsdauermodulationsreglers (8) und/oder einer aus dem Tastgrad (16) abgeleiteten Größe,- Erhöhen eines Hydraulikdrucks auf einer Seite des Hydraulikventils (4) mittels der Druckbeaufschlagungseinheit (2),- Detektion einer Veränderung des Tastgrads (17) und/oder der aus dem Tastgrad (17) abgeleiteten Größe- Bei Auftreten der Veränderung, anheben des Ventilstroms (14) auf einen Schaltstrom (14b).
Patent DE-102020204232-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit hochgenauer Bearbeitungsmöglichkeit
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: B23Q17/09
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks, umfassend eine Hauptspindel (2) mit einer angetriebenen Welle (20), einen Werkzeughalter (3), welcher in die Welle (20) einspannbar ist, ein Bearbeitungswerkzeug (4), welches am Werkzeughalter (3) angeordnet ist, einen Abstandssensor (5) zur Bestimmung eines Abstandes (L) der Welle (20) der Hauptspindel (2) zu einem Bezugspunkt, und eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, eine Kompensation der Werkzeugbahn bei der Bearbeitung des Werkstücks basierend auf einer Längung und Verlagerung (ΔL1) der Welle (20) und einer Längung (ΔL2) des Werkzeughalters (3) mit Bearbeitungswerkzeug (4) auszuführen, wobei die Längung und Verlagerung (ΔL1) der Welle (20) basierend auf dem mit dem Abstandssensor (5) bestimmten Abstand (L) bestimmt wird, und wobei die Längung (ΔL2) des Werkzeughalters (3) mit Bearbeitungswerkzeug (4) basierend auf einer Drehzahl der Welle (20) bestimmt wird.
Patent DE-102020208510-A1 (DE)
Title: Modifizierte Kieselsäuren, Verfahren zur deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: THOMA HERBERT
IPC: C08K9/06
Filed: 2020-07-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind modifizierte Kieselsäuren, mit den folgenden physikalisch-chemischen ParameternDie modifizierten Kieselsäuren werden hergestellt durch Umsetzung einer Kieselsäure mit mindestens einem Additiv, ausgewählt aus der Gruppe wäßriger schwefelhaltiger Alkoxysilanemulsion, Polysiloxan, Mischung aus schwefelhaltigem Alkoxysilan und Polysiloxan oder Mischung aus schwefelhaltigem Alkoxysilan und anionischem Polyether, in dem Eintragsorgan des Trocknungsaggregats mischt und anschließend dem Trocknungsaggregat zuführt.Die modifizierten Kieselsäuren werden zur Herstellung von Luftreifen, Kabelmänteln, Schläuchen, Treibriemen, Förderbändern, Walzenbelägen, Reifen, Schuhsohlen, Dichtungselementen und Dämpfungselementen verwendet.