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Patent DE-102019119236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Diagnose- und Updatedaten zwischen einer Cloud und einem Fahrzeug
Inventor: BRASCH MARCEL
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Übertragen von Diagnose- und Updatedaten zwischen einer Cloud und einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung ein Steuergerät in dem Fahrzeug zum Steuern oder Regeln einer Funktion des Fahrzeugs, und ein Gateway zum Erstellen einer Verbindung zwischen dem Steuergerät und der Cloud umfasst, wobei das Gateway über einen Datenbus mit dem Steuergerät verbunden und dazu ausgelegt ist, über das Internet eine Verbindung zu der Cloud herzustellen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gateway ferner dazu ausgelegt ist, bei einer Kommunikation zwischen der Cloud und dem Steuergerät die mittels des Datenbusses übertragenen und/oder zu übertagenden zeitkritischen Daten und Kommunikationsteile zwischenzuspeichern, so dass das Gateway gegenüber dem Steuergerät als Host auftritt.
Patent DE-102019119512-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit verbessertem Frontscheibenhalter
Inventor: WAGNER KATHARINA
IPC: B60J1/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Frontscheibe (7) und einem an der Frontscheibe (7) angeordneten Frontscheibenhalter (2), wobei der Frontscheibenhalter (2) einstückig ausgebildet ist und zumindest einen ersten Haltebereich (3) zur Aufnahme eines Innenspiegels (5) sowie zumindest einen zweiten Haltebereich (4) zur Aufnahme eines Kamerasystems (6) aufweist.
Patent DE-102019121885-A1 (DE)
Title: Dehnungsdetektionsvorrichtung und komponente eines vom menschen angetriebenen fahrzeugs
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: G01B7/16
Filed: 2019-08-14
Abstract: Eine Dehnungsdetektionsvorrichtung umfasst eine Brückenschaltung, einen Operationsverstärker und eine Korrekturschaltung. Die Brückenschaltung umfasst ein Widerstandselement, das an einem Messsubjekt vorgesehen ist, einen ersten Eingang und einen zweiten Eingang, an die Eingangsspannung angelegt wird, und einen ersten Ausgang und einen zweiten Ausgang, von denen Ausgangsspannung gemäß der Eingangsspannung und einem Zustand des Widerstandselements ausgegeben wird. Der Operationsverstärker umfasst einen dritten Eingang, der mit dem ersten Ausgang elektrisch verbunden ist, und einen vierten Eingang, der mit dem zweiten Ausgang elektrisch verbunden ist. Die Korrekturschaltung ist mit zumindest einem von zwischen dem ersten Ausgang der Brückenschaltung und dem dritten Eingang des Operationsverstärkers und zwischen dem zweiten Ausgang der Brückenschaltung und dem vierten Eingang des Operationsverstärkers elektrisch verbunden. Die Korrekturschaltung umfasst eine Subtraktionsschaltung und eine Additionsschaltung.
Patent DE-102019123084-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung
Inventor: BARLAG CARSTEN
IPC: B29C70/54
Filed: 2019-08-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils mit thermoplastischem Matrixmaterial und in dem Matrixmaterial eingebettetem Fasermaterial, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Halbzeugs (19), das thermoplastisches Matrixmaterial und in das Matrixmaterial eingebettetes Fasermaterial aufweist, Anordnen des Halbzeugs (19) auf einem Heizelement (7), Abdecken des Halbzeugs (19) mit einer Abdeckfolie (25) in der Weise, dass das Halbzeug (19) auf einer ersten Seite der Abdeckfolie (25) angeordnet ist, Beaufschlagen der Abdeckfolie (25) mit Druck auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Abdeckfolie (25), Erwärmen des Heizelements (7) in der Weise, dass das Matrixmaterial zumindest abschnittsweise schmilzt, und Abkühlen des Heizelements (7) in der Weise, dass das zumindest abschnittsweise geschmolzene Matrixmaterial verfestigt.
Patent DE-102019125091-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für mindestens einen Monitor
Inventor: KUNITSCHKE UWE
IPC: F16M13/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es wird eine Tragvorrichtung für mindestens einen Monitor zur Adaptierung in ein Tragarmsystem mit einem Rahmengestell, an dem eine horizontale Halteschiene festgelegt ist, und einem in der Halteschiene horizontal verschiebbaren Halteelement für eine Anbauplatte zur Fixierung des Monitors, wobei das Halteelement eine Höhenverstellvorrichtung zur unterschiedlichen Höhenpositionierung der Anbauplatte und eine Verstellvorrichtung zur Abstandspositionierung der Anbauplatte relativ zur Halteschiene aufweist, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß am Halteelement eine Drehvorrichtung für die Anbauplatte um eine Drehachse senkrecht zur Halteschiene und senkrecht zur Verstellvorrichtung der Höhenverstellvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102019125803-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, leuchtmittel, bewegliches objekt, steuerverfahren und computerprogramm
Inventor: MORIWAKI TOSHIYA
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst eine Steuerschaltung (13), konfiguriert, eine Stromversorgungsschaltung (10) zu steuern, sodass sich ein Messwert eines Ausgangsstroms (Iout), der durch eine Strommessvorrichtung (11) gemessen wird, einem Zielwert annähert. Die Steuerschaltung (13) ist konfiguriert, einen Steuermodus auszuführen, der alternativ aus den mehreren Steuermodi gewählt ist, um die Stromversorgungsschaltung (10) zu steuern. Die mehreren Steuermodi der Steuerschaltung (13) umfassen mindestens einen ersten Steuermodus und einen zweiten Steuermodus. Der ersten Steuermodus ist ein Steuermodus der Einstellung des Zielwerts nach einer Eingangsspannung Vin. Der zweite Steuermodus ist ein Steuermodus, der das Anpassen des Zielwerts unabhängig von der Eingangsspannung Vin umfasst.
Patent DE-102019126675-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe in modularer bauweise
Inventor: BARTINGER JAKOB
IPC: F04C2/107
Filed: 2019-10-02
Abstract: Exzenterschneckenpumpe (1)mit einem eine Förderschnecke bildenden Rotor (7)und einem einen Schneckengang bildenden Stator (6), in dem der Rotor (7) im Förderbetrieb umläuft,wobei der Stator (6) mehrteilig aus entlang einer Längsachse (L) hintereinander angeordneten Statormodulen (P1 bis Pn) besteht,die ihrerseits jeweils aus einem Mantelrohr (12) bestehen, in dem sich eine Statorauskleidung (12a) befindet, die den Schneckengang abbildet,wobei die Statormodule (P1 bis Pn) über ihre Mantelrohre (12) kraftschlüssig miteinander gefügt sind,dadurch gekennzeichnet, dasszwei unmittelbar aufeinander folgende Statormodule (P1 bis Pn) über eine Muffe (19) miteinander verbunden sind, die einen zwischen den Statormodulen (P1 bis Pn) radial nach innen in den Stoßbereich der Statorauskleidungen (12a) ragenden Muffenflansch (20) aufweist,und die Statormodule (P1 bis Pn) derart gestaltet sind, dass ihre Statorauskleidung (12a) vorgespannt gegen den Muffenflansch (20) anliegt.
Patent DE-102019127823-A1 (DE)
Title: Geräuschunterdrückungssysteme mit gleichzeitiger obertonfilterung
Inventor: CHRISTIAN JONATHAN
IPC: H04R3/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Geräuschunterdrückungssystem mit Obertonfilterung für ein Fahrzeugaudiosystem kann mindestens einen Eingangssensor beinhalten, der dazu konfiguriert ist, Referenzsignale zu übertragen, wobei mindestens ein Eingangssensor dazu konfiguriert ist, ein schmalbandiges Eingangssignal und ein breitbandiges Eingangssignal zu übertragen, wobei jedes des schmalbandigen Eingangssignals und des breitbandigen Eingangssignals Obertongeräusche beinhaltet. Das System kann einen Prozessor beinhalten, der zu Folgendem programmiert ist: Empfangen der Referenzsignale, wobei die Referenzsignale ein schmalbandiges Referenzsignal und ein breitbandiges Referenzsignal beinhalten, Anwenden eines adaptiven Filters auf jedes der Referenzsignale, Anwenden eines sekundären Pfades auf die Eingangssignale, um Antigeräuschsignale zu erzeugen, Summieren der Antigeräuschsignale, die über den sekundären Pfad gesendet werden, und der primären Geräuschsignale, um ein Fehlersignal am Ausgangssensor zu erzeugen, und Anwenden eines adaptiven Filters auf das Fehlersignal, um Obertongeräusche zu entfernen, um eine Unterdrückung der Obertongeräusche zu verhindern.
Patent DE-102019130111-A1 (DE)
Title: Eine push-pull-schaltung mit treiberassistenz durch asymmetrische ladungsteilung
Inventor: ZHU ZHUBIAO
IPC: H04B10/50
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Push-Pull-Schaltung für eine optoelektronische Vorrichtung enthält: einen Ausgangsknoten; eine Pull-up-Schaltung, die im Betrieb eine Abfallflankenrate eines Eingangssignals an die optoelektronische Vorrichtung steuert, während sie die Ladung mit dem Ausgangsknoten teilt; und eine Pull-Down-Schaltung, die im Betrieb eine Anstiegsflankenrate des Eingangssignals für die optoelektronische Vorrichtung steuert, während sie die Ladung mit dem Ausgangsknoten teilt.
Patent DE-102019131925-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung, Fahrzeug und Betriebsverfahren für eine Anzeigeeinrichtung
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (10) für den Innenraum (3) eines Fahrzeugs (1), mit (i) einer Anzeigeeinheit (20), welche zum optischen Anzeigen von Information eingerichtet ist und dazu ein Anzeigeelement (40) aufweist und welche in einer Längserstreckungsrichtung (X) des Fahrzeugs (1) hinter einer vorderen Sitzreihe, vorzugsweise an einem Dachhimmel (5) des Fahrzeugs (1), anordenbar oder angeordnet ist, (ii) einer Bewegungseinheit (50), welche eingerichtet ist, die Anzeigeeinheit (20), insbesondere mit dem Anzeigeelement (40) abgeschwenkt vom Dachhimmel (5) des Fahrzeugs (1), entlang der Längserstreckungsrichtung (X), insbesondere steuerbar, zwischen verschiedenen Gebrauchsstellungen (G) zu bewegen und/oder in einer gegebenen Gebrauchsstellung (G) zu haltern, und (iii) einer Steuereinheit (60) welche eingerichtet ist, die Bewegungseinheit (50) derart zu steuern, dass die Anzeigeeinheit (20) und das Anzeigeelement (40) in einem vorbestimmten ersten Abstand oder ersten Abstandsintervall zu einem Element (7-1) der vorderen Sitzreihe (7) angeordnet sind oder werden.
Patent DE-102019204877-A1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur und diese Dichtungsstruktur aufweisende Vorrichtung
Inventor: KIHIRA MASATO
IPC: F16J15/54
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Dichtungsstruktur zum Abdichten zwischen einem Wellenglied und einem Gehäuse, das zumindest einen Teil des Wellengliedes aufnimmt. Die Dichtungsstruktur in einer Ausführungsform umfasst einen auf der Außenumfangsfläche des Wellengliedes vorgesehenen Schleuderring, ein zwischen dem Gehäuse und dem Schleuderring vorgesehenes Dichtungsglied, und eine Staublippe, die zwischen dem Außenumfangsendabschnitt des Schleuderrings und einem Basisabschnitt des Dichtungsgliedes vorgesehen ist.
Patent DE-102019204965-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Fahrantriebe von mobilen Arbeitsmaschinen und Fahrantrieb mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: BAYBAS MURAT
IPC: B60K28/10
Filed: 2019-04-08
Abstract: Offenbart ist eine Sicherheitseinrichtung (Machine Safety Monitor, MSM) zur Gewährleistung von Funktionaler Sicherheit (Functional Safety, FuSa) eines Fahrantriebs einer mobilen Arbeitsmaschine, wie z.B. eines Radladers. Bei Ermittlung eines fehlerhaften bzw. unsicheren Zustandes reduziert die Sicherheitseinrichtung die Antriebsleistung oder schaltet den Fahrantrieb ab.
Patent DE-102019208952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gezielten Durchführen eines Kurzschlafes eines Fahrers
Inventor: BIEG HANS-JOACHIM
IPC: A61M21/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (20) zum gezielten Durchführen eines Kurzschlafes eines Fahrers (34) in einem zumindest teilweise autonom fahrenden Fahrzeug (30), wobei während des Schlafes in einer Schlafphase mindestens ein physiologischer Parameter zur Bestimmung einer Schlaftiefe des Fahrers (34) mittels mindestens eines Sensors gemessen wird. Weiterhin wird der Fahrer (34) zu einem festgelegten Zeitpunkt geweckt, wobei der Zeitpunkt in Abhängigkeit einer notwendigen Übernahme einer manuellen Fahrzeugführung im Anschluss an eine autonome Fahrzeugführung des Fahrzeugs (30) durch den Fahrer (34) und unter Berücksichtigung des mindestens einen physiologischen Parameters festgelegt wird.
Patent DE-102019217049-A1 (DE)
Title: Innenzahnradmaschine mit hydrostatisch abgestütztem inneren Dichtungsteil am Füllstück
Inventor: GOETZ MATTHIAS
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradmaschine (10) mit einem außenverzahnten Ritzel (30) und einem innenverzahnten Hohlrad (40), welche miteinander kämmen, wobei zwischen dem Ritzel (30) und dem Hohlrad (40) ein Füllstück (50) angeordnet ist, welches ein äußeres Dichtungsteil (60) und ein gesondertes inneres Dichtungsteil (70) und einen ersten Druckraum (51) umfasst, wobei eine erste und eine zweite Dichtfläche (81; 91) vorgesehen sind, die jeweils eben ausgebildet und senkrecht zur Drehachse (11) angeordnet sind, wobei das Ritzel (30), das Hohlrad (40) und das innere und das äußere Dichtungsteil (60; 70) zwischen der ersten und der zweiten Dichtfläche (81; 91) aufgenommen sind, wobei sie jeweils eine ebene Gegendichtfläche (38; 48; 68; 78) aufweisen.Erfindungsgemäß ist zwischen der ersten Dichtfläche und der entsprechenden Gegendichtfläche am inneren Dichtungsteil ein hydrostatisches erstes Druckfeld (71) angeordnet, welches über einen ersten Fluidkanal (73) fluidisch mit dem Hochdruckanschluss verbunden ist, wobei zwischen der zweiten Dichtfläche (91) und der entsprechenden Gegendichtfläche am inneren Dichtungsteil ein hydrostatisches zweites Druckfeld angeordnet ist, welches über einen zweiten Fluidkanal (74) fluidisch mit dem Hochdruckanschluss verbunden ist.
Patent DE-102019217374-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, Filterwechselverfahren zum Filterwechsel eines in einer Filtereinrichtung angeordneten Filterelements sowie Filterelement für eine Filtereinrichtung
Inventor: CHRISTACHE CRISTIAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), mit einem Filtergehäuse (2), das einen Filterinstallationsraum (3) zum Anordnen eines Filterelements (4) aufweist, und mit einem Filterelement (4), das einen Filterkörper (5) und mindestens eine daran angeordnete Endscheibe (6) aufweist. Das Filterelement (4) ist im Rahmen einer Filterwechselbewegung (7) zwischen einer Betriebsstellung (8), in der das Filterelement (4) im Filterinstallationsraum (3) angeordnet und die Filtereinrichtung (1) betreibbar ist, und einer Wechselstellung (9), in der das Filterelement (4) aus dem Filterinstallationsraum (3) entfernt ist, um den Filterkörper (5) zu wechseln, hin und her bewegbar. Die Filtereinrichtung (1) hat eine Führungsanordnung (10) zum Führen und Betätigen des Filterelements (4) im Rahmen der Filterwechselbewegung (7), wobei die Führungsanordnung (10) eine an einer Endscheibe (6) angeordnete Axialführungseinrichtung (11) und eine am Filtergehäuse (2) angeordnete Gegenaxialführungseinrichtung (12) aufweist. Wesentlich für die Erfindung ist, dass die Führungsanordnung (10) ferner eine an der Endscheibe (6) angeordnete Querführungseinrichtung (14) und eine am Filtergehäuse (2) angeordnete Gegenquerführungseinrichtung (15) aufweist, die im Rahmen der Filterwechselbewegung (7) zusammenwirken, um das Filterelement (4) entlang einer zur Längsachse (13) winkelig angeordneten Querachse (16) zu führen.
Patent DE-102019218148-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Kugellager
Inventor: ARTERO EZIO
IPC: F16C33/42
Filed: 2019-11-25
Abstract: Käfig (20) für ein Kugellager (10) mit einem mäandernden Draht (21), der sich um eine Rotationsachse (X) des Lagers (10) des Kugeltyps (13) erstreckend mehrere Sitze zum Aufnehmen jeweiliger Kugeln (13) des Kugellagers (10) definiert, wobei der Käfig (20) auch mit einem Trennelement (23) zwischen jedem Paar von benachbarten Sitzen (22) und für jeden Sitz (22) mit drei Kontaktpunkte (P) zwischen den Kugeln (13) und dem mäandernden Draht (21) versehen ist, um die Kugeln (13) innerhalb des assoziierten Sitzes (22) zu halten, wobei das Trennelement (23) durch den gleichen mäandernden Draht (21) gebildet ist und die Kontaktpunkte (P) auf dem gleichen mäandernden Draht (21) liegen.
Patent DE-102020000171-A1 (DE)
Title: Hexagonal angeordnete verbindungsmuster für ein hochdichtes bauelement-packaging
Inventor: RAMAKRISHNAN ARUN
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-01-14
Abstract: Hexagonal angeordnete Verbindungsmuster für ein Bauelement-Packaging gestatten es, dass hochdichte Schaltungs-Chips zu Packages in einer herstellbaren Größe zusammengesetzt werden können. Die Verbindungsmuster können Muster für Lötkugelanordnungen oder für andere Arten von Verbindungsmechanismen in einem Halbleiter-Package sein. Trotz der erhöhten Dichte der Verbindungsmuster erfüllen die Verbindungsmuster die anspruchsvollen Nebensprechen-Spezifikationen für einen Hochgeschwindigkeitsbetrieb der hochdichten Schaltung.
Patent DE-102020001874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung von Partikeln, Faserfragmenten und anderen Materialteilchen und Materialschichten
Inventor: LABUDA WINFRIED
IPC: G01N21/47
Filed: 2020-03-23
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Sichtbarmachung von Partikeln, Faserfragmenten und anderen Materialteilchen sowie von Material-Abdrücken, Feststoff-Rückständen aus verdampften Flüssigkeiten und Berührungs-Spuren auf eben oder quasi eben verlaufenden Oberflächen geringer Rauheit. Durch die Beleuchtung mit gerichtetem Seitenlicht kommt es an den Partikeln entweder zur Mie- oder aber zur Raleigh-Streuung. Die beiden bekannten Streuungs-Phänomene werden bei der vorgestellten Erfindung genutzt um kleinere Teilchen, beispielsweise solche im Submikron-Bereich größer erscheinen zu lassen und dadurch eine erhöhte Größen-Auflösung zu erreichen.
Patent DE-102020002284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Reinigung der Luft, insbesondere von Viren und Bakterien, und ein entsprechendes mobiles System mit zugehöriger lange verwendbarer Vorrichtung.
Inventor: RÖDER TILMAN
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Reinigung der Luft, insbesondere von Viren und Bakterien, und ein entsprechendes mobiles System mit zugehöriger lange verwendbarer Vorrichtung. Es umfasst eine Maske (30), zwei Luftreinigungseinheiten (10)(40) und eine Atemluftzufuhreinheit (20).Durch Kombination von mehrerer Methoden, die Luft zu reinigen, sowie einer gezielten Zuführung von nur gering belasteter Luft, wird das Infektionsrisiko minimiert. Da in einigen Fällen, Infizierte keine eindeutigen Krankheitssymptome zeigen, aber bereits ansteckend sind, wird auch die zum Atmen genutzte Luft vor Abgabe an die Umwelt gereinigt.Um den Energiebedarf für die Reinigung der Luft gering zu halten, wird der Sauerstoff in der gereinigten Luft bestmöglich genutzt.Dadurch, daß das System leicht und mobil ist, die Bewegungsfreiheit und das Sichtfeld nur relativ gering einschränkt, kann es für die meisten Tätigkeiten und Berufsausübungen genutzt werden. Über Einrichtungen zur Verhinderung Beschlagen der Scheibe, Zuführung von Flüssigkeit, Abführung von Nasensekret, Luftfeuchtigkeitsregelung sowie zur Verständigung, wird eine lange Nutzung am Stück möglich.
Patent DE-102020002566-A1 (DE)
Title: Katalysator - Rußpartikelfänger aus gewebten Metallnetzen
Inventor: RAK OLEG
IPC: B01J35/04
Filed: 2020-04-28
Abstract: Katalysator-Rußpartikelfänger aus Metallnetzen besteht aus einem Gehäuse und senkrecht zur Strömungsrichtung der eintretenden Verbrennungsprodukte angeordneten Platten, die in einem Abstand voneinander angebracht sind und einen umlaufenden Schlitz aufweisen. Dabei ist der Schlitz bei jeder nachfolgenden Platte auf der gegenüberliegenden Seite der Platte angebracht, so dass die Schlitze in den Platten zusammen mit dem Abstand zwischen den Platten einen gewundenen Kanal für den Durchfluss der Verbrennungsprodukte bilden.
Patent DE-102020004991-A1 (DE)
Title: integrierte Entgratungsfunktion für jegliche Sägewerkzeuge
Inventor: KLEISTER DANIEL
IPC: B23D61/18
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Sägen und Sägeblättern jeglicher Art, wobei eine integrierte Entgratefunktion für diverse Materialien vorhanden ist, ausgezeichnet durch:- Anbringung von entsprechendem Schleifpapier oder Schleifsteinen an der Seitenplanke des Sägeblattes.Die Erfindung betrifft Sägeblätter oder Sägewerkzeuge, wobei sie eine integrierte Entgratefunktion besitzt.Die Erfindung betrifft Sägeblätter oder Sägewerkzeuge wobei, sie das Schleifpapier bzw. Schleifsteinsegment über eine Magnet- oder Klettfunktion verfügt, sodass es abnehmbar ist.
Patent DE-102020100972-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Sensors
Inventor: SEEMANN EHRENFRIED
IPC: G02B1/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Optoelektronischer Sensor (1) mit mindestens einem Sendeelement (2) und mindestens einem Empfangselement (3) und mindestens einem Tubus (4) vor dem Sendeelement (2), wobei der Tubus (4) eine lichtabsorbierende Oberfläche (5) aufweist, wobei die lichtabsorbierende Oberfläche (5) durch ein dunkles thermoplastisches Elastomer (6) mit einer matten Oberfläche gebildet ist und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Sensors (1) mit mindestens einem Sendeelement (2) und mindestens einem Empfangselement (3) und mindestens einem Tubus (4) vor dem Sendeelement (2), wobei der Tubus (4) eine lichtabsorbierende Oberfläche (5) aufweist, wobei die lichtabsorbierende Oberfläche (5) durch ein dunkles thermoplastisches Elastomer (6) gebildet wird, wobei der Tubus (4) und das thermoplastische Elastomer (6) mit einer matten Oberfläche in einem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt wird.
Patent DE-102020102562-A1 (DE)
Title: Zugkupplung
Inventor: SCHÜLER MARTIN
IPC: B61G9/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugkupplung mit einer sich in Richtung einer Längsachse erstreckenden Kupplungsstange, die an einem ersten axialen Ende eine Kuppeleinrichtung für eine gegengleiche Zugkupplung trägt und an einem zweiten, dem ersten axialen Ende in Richtung der Längsachse entgegengesetzten axialen Ende um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die Kupplungsstange zudem in Richtung der Längsachse verschiebbar ist und eine Stirnanschlagsfläche am zweiten axialen Ende aufweist; mit einer der Stirnanschlagsfläche in Richtung der Längsachse gegenüberstehenden Druckplatte, die eine zur Stirnanschlagsfläche gewandte Oberfläche aufweist, wobei die Stirnanschlagsfläche und die Oberfläche in einem vollständig in Richtung der Längsachse eingefahrenen Zustand der Kupplungsstange aneinander anliegen und in einem in Richtung der Längsachse maximal ausgefahrenen Zustand der Kupplungsstange ein maximales Kupplungsgelenkspiel definieren.Die erfindungsgemäße Zugkupplung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsgelenkspiel maximal 10 % eines minimalen Abstands in Richtung der Längsachse zwischen der Stirnanschlagsfläche und der Drehachse im maximal ausgefahrenen Zustand der Kupplungsstange beträgt, bezogen auf eine Mittelstellung der Kupplungsstange.
Patent DE-102020106680-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern des betriebs einer vorrichtung mit einem lenkbaren optischen sensor und einer lenkbaren radareinheit
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: G01S13/86
Filed: 2020-03-11
Abstract: System und Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Geräts in Echtzeit. Das System umfasst einen optischen Sensor mit einem lenkbaren optischen Sichtfeld zur Gewinnung von Bilddaten und eine Radareinheit mit einem lenkbaren Radarsichtfeld zur Gewinnung von Radardaten. Eine Steuerung kann so eingerichtet werden, dass sie einen ersten der optischen Sensoren und die Radareinheit in einen ersten interessierenden Bereich und einen zweiten der optischen Sensoren und der Radareinheit in den zweiten interessierenden Bereich steuert. Die Steuerung kann so eingerichtet werden, dass sie sowohl den optischen Sensor als auch die Radareinheit in den ersten interessierenden Bereich lenkt. Die Radardaten und die Bilddaten werden verschmolzen, um einen Zielort und eine Zielgeschwindigkeit zu erhalten. Die Steuerung ist so eingerichtet, dass sie den Betrieb des Geräts teilweise auf der Grundlage von mindestens einem der beiden Parameter Zielort und Zielgeschwindigkeit steuert.