baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4117554-B4 (DE)
Title: Vergaser für eine Brennkraftmaschine, insbesondere einer Motorsäge
Inventor: HERMLE ELMAR
IPC: F02M1/02
Filed: 1991-05-29
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vergaser für eine Brennkraftmaschine, insbesondere einer Motorsäge, mit einem Gemischkanal und einer darin angeordneten Drosseleinrichtung, die in eine Leerlaufstellung vorgespannt und durch ein erstes Bedienungsorgan verstellbar ist, einer Starteinrichtung, die durch ein zweites Bedienungsorgan zwischen einer Startstellung und einer Ruhestellung verstellbar ist, und einem Halteglied, das von einer Rückstellfeder in eine Ruhestellung vorgespannt ist und das bei Betätigung die Drosseleinrichtung in eine Startstellung bewegt und sie über eine Rastverbindung in der Startstellung hält, wobei die Rastverbindung bei einer weiteren Verstellung der Drosseleinrichtung durch das erste Bedienungsorgan freigegeben wird, so dass das Halteglied unter der Wirkung der Rückstellfeder in seine Ruhestellung zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (20) von der Starteinrichtung (10) funktionsmäßig getrennt und durch ein drittes Bedienungsorgan (28) betätigbar ist.
Patent DE-4442355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Auswertung von fahrdynamischen Zuständen
Inventor: BLECKMANN HANS-W
IPC: G01P3/46
Filed: 1994-11-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Erfassung und Auswertung von fahrdynamischen Zuständen eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß als Parameter für einen fahrdynamischen Zustand eine elastische Achsverformung einfließt und alsMaß für die Achsverformung die Dicke eines Luftspaltes zwischen einem rotierenden Encoder und einem Drehzahlsensor herangezogen wird.
Patent DE-10009924-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Dämpfung von Nickschwingungen eines motorgetriebenen Fahrzeugs
Inventor: PEDERSEN SOEREN
IPC: F16F15/00
Filed: 2000-03-01
Granted: 2005-11-17
Abstract: Einrichtung
zur Dämpfung
von Nickschwingungen eines motorgetriebenen Fahrzeugs (21) mit einem
Fahrgestell und Radachsen (5), von denen wenigstens eine starr am
Fahrgestell befestigt ist, und mit elastischer Radbereifung, dadurch
gekennzeichnet, daß das Drehmoment
wenigstens eines der auf den Radachsen (5) gelagerten Räder (4)
in Abhängigkeit
von einem Maß der Nickschwigungen
des Fahrzeugs (21) derart beeinflußbar ist, daß die Nickschwingungen
gedämpft
sind.
Patent DE-10014956-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Be- und Entladen von Elektronenstrahlanlagen
Inventor: DOBENECK DIETRICH VON
IPC: H01J37/18
Filed: 2000-03-25
Granted: 2004-06-09
Abstract: Einrichtung zum Be- und Entladen von Elektronenstrahlanlagen mit einer evakuierbaren Prozesskammer, und  einer Be- und Entladestation, von der auf Werkstückträgern angeordnete und über Transportbahnen angelieferte Werkstücke in die Prozesskammer überführbar sind,  dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Be- und Entladestation (8) und der Prozeßkammer (1) eine getrennt evakuierbare Schleusenkammer (7) vorgesehen ist, durch die eine erste Transportbahn (9a) von der Be- und Entladestation (8) zur Prozesskammer (1) hin und eine zweite parallel verlaufende Transportbahn (9b) von der Prozesskammer (1) hin zur Be- und Entladestation (8) führt,  wobei bei belüfteter Schleusenkammer (7) ein Werkstückträger (4) mit einem bereits in der Prozesskammer (1) bearbeiteten Werkstück gleichzeitig gegen  einen Werkstückträger (4) mit einem noch zu bearbeitenden Werkstück von der Be- und Entladestation (8) auswechselbar ist, und  wobei bei evakuierter Schleusenkammer (7) ein Werkstückträger (4) mit einem noch zu bearbeitenden Werkstück gegen einen Werkstückträger (4) mit einem bereits bearbeiteten Werkstück aus...
Patent DE-10019638-B4 (DE)
Inventor: WACHSMANN FRANK
IPC: B62J31/00
Filed: 2000-04-19
Granted: 2004-07-29
Abstract: The system has an electrically switched valve between an oil tank and an output opening for depositing oil onto the chain. The quantity of oil is determined by an electronic circuit depending on the actuating element position with the engine running. The valve switch-on and off times are variable and the engine running condition is fulfilled if an a.c. component is found to be superimposed on the d.c. voltage of the on-board system. The system has an electrically switched valve in a line (9) between an oil tank and an output opening for depositing oil onto the drive chain (7). The quantity of lubricant is determined by an electronic circuit depending on the position of the actuating element (15) and with the engine running. The valve switch-on and switch-off times are variable with respect to a defined time period and the condition that the engine is running is fulfilled if an a.c. component is found to be superimposed on the d.c. voltage of the on-board electrical system.
Patent DE-10032811-B4 (DE)
Inventor: BERLIN KURT
IPC: B01J19/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Disclosed is a device for producing oligomer arrays in a highly flexible manner. The oligomers are synthesized by placing the monomers on a surface with the aid of needles. The inventive device is characterized by an array of needles which cannot move towards each other and an array of receptacles for said monomers, whereby said receptacles can move towards each other.
Patent DE-10041492-B4 (DE)
Title: Matte als Notlandehilfe für Flugzeuge
Inventor: VOGTS ARNOLD
IPC: B64F1/36
Filed: 2000-08-24
Granted: 2007-06-21
Abstract: Matte
(1, 2, 3) als Notlandehilfe für Flugzeuge,
bestehend aus rautenartigen Zellen (3), wobei die Zellwände (1)
die Form eines Parallelogramms aufweisen und nicht an der Basisseife
miteinander verbunden sind, wobei im Ausgangszustand der Matte die
rautenartigen Zellen eben zusammengeklappt sind und durch Ziehen an
in mit den Ecken in Landebahnrichtung verbundenen Zugelementen (14)
schnell in die Höhe
aufrichtbar sind, und dass die Zellen (3) mit einer Unterlage oder
Auflage versehen und mit Stoß-
und/oder Brandschutzmittel gefüllt sind.
Patent DE-10041829-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: HOFMANN WILFRIED
IPC: F28F13/00
Filed: 2000-08-25
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kühlvorrichtung
mit einem Substrat (1), das eine Wärmeeinleitungsfläche, die
in thermischen Kontakt zu einem zu kühlenden Gegenstand (6) bringbar ist,
und eine Wärmeabgabefläche aufweist,
wobei die Wärmeabgabefläche aufgrund
einer vorgegebenen Strukturierung in Form von Kanälen (2),
die sich durch das Substrat(1) hindurcherstrecken und im wesentlichen
senkrecht zur Wärmeeinleitungsfläche stehen,
größer ist
als die Wärmeeinleitungsfläche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Wärmeeinleitungsfläche eine
vorgegebene Strukturierung in Form von Furchen (9) aufweist, die
in Strömungsverbindung
mit den Kanälen
(2) stehen.
Patent DE-10044826-B4 (DE)
Title: Verkleidung einer Hecktür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KIM YONG-SOO
IPC: B60R13/02
Filed: 2000-09-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verkleidung einer Hecktür eines Kraftfahrzeuges, mit einem oberen Verkleidungsteil (12a), das an der Hecktür (10) montiert ist und dessen beide Längsenden jeweils eine Flanscheinheit (18) mit einer Durchgangsöffnung (18a) aufweisen, und einem seitlichen Verkleidungsteil (12b), das an der Hecktür (10) montiert ist und dessen eines Längsende einen Vorsprung (20) aufweist, der in die Durchgangsöffnung (18a) der Flanscheinheit (18) des oberen Verkleidungsteils (12a) derart eingesetzt ist, das die Längsenden des oberen und seitlichen Verkleidungsteils (12a, 12b) einander überlappen, wobei der Vorsprung (20) mittels eines Federclips (14) mit der Hecktür (10) gekoppelt ist.
Patent DE-10045699-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: MATSUBARA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-09-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
Hybridfahrzeug mit  – einem
Verbrennungsmotor (E), der eine Antriebsleistung an Fahrzeugräder (Wf)
abgibt,  – einem
Elektromotor (M), der eine Unterstützungsantriebsleistung an die
Fahrzeugräder
(Wf) abgibt, und  – einer
elektrischen Speichereinrichtung (3), die den Elektromotor (M) mit
elektrischer Leistung versorgt,  wobei die Steuereinrichtung
eine Drehzahlerfassungseinrichtung (S2) umfasst, die die Drehzahl
(NE) des Verbrennungsmotors (E) erfasst, und  wobei die Steuereinrichtung
dazu ausgebildet ist, beim Anlassen des Verbrennungsmotors (E) die
Abgabe der Unterstützungsantriebsleistung
durch den Elektromotor (M) zu erlauben (S024),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, die Abgabe
der Unterstützungsantriebsleistung
durch den Elektromotor (M) beim Anlassen des Verbrennungsmotors
(E) erst dann zu erlauben, wenn die Drehzahlerfassungseinrichtung
(S2) erfasst hat, dass während
des Verbrennungsmotoranlaufs die Verbrennungsmotordrehzahl (NE)
diejenige Drehzahl (#NCRMOT) überschritten
hat, die ein Drehmoment bereitstellt, das es dem Verbrennungsmotor
(E) ermöglicht,
unter seiner eigenen Leistung anzulaufen.
Patent DE-10048508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung des Spülbehälters einer Geschirrspülmaschine
Inventor: BANSMANN KARL-UWE
IPC: A47L15/42
Filed: 2000-09-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung des Spülbehälters einer
Geschirrspülmaschine,
wobei der Spülbehälter in
einem 5-Seiten-Expandiervorgang hergestellt wird, wozu ein ringartig
geformter Blechmantel zu einem abgewinkelten vorn und rückseitig
offenen Behälterteil
vorgeformt und mit einer aus einem separaten Blechzuschnitt zugeschnittenen
Rückwand
verschweißt
wird, und dass anschließend
der so gebildete Behälter
dem Expandiervorgang unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenkanten der separaten Rückwand
(11) vor dem Anschweißen
der Rückwand
(11) am offenen Behälterteil
(1') in Art einer umlaufenden Kantendopplung (13) umgefaltet werden.
Patent DE-10060822-B4 (DE)
Title: Drucksortierer zum Entfernen von Störstoffen aus einer störstoffhaltigen Papierfasersuspension
Inventor: RIENECKER REIMUND
IPC: D21D5/02
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Drucksortierer
zum Entfernen von Störstoffen
aus einer störstoffhaltigen
Papierfasersuspension (S) mit einem vertikalen Gehäuse, das
mindestens zwei im Wesentlichen rotationssymmetrische Siebelemente
enthält,
die so angeordnet sind, dass sie nacheinander von der durch mindestens
einen Einlaufstutzen (3) in das Gehäuse eingeführten Faserstoffsuspension
durchströmbar
sind,  wobei das stromaufwärtige
erste Siebelement (1) rotierbar ist und axial außerhalb und oberhalb des Raumes
angeordnet ist, in dem sich das zweite Siebelement (2) befindet,  wobei
der Teil der Papierfasersuspension (A2), der auch das zweite Siebelement
(2) passiert hat, durch mindestens einen Gutstoffauslauf (4) wieder
aus dem Gehäuse
herausgeführt
wird und  wobei das Gehäuse
mindestens einen Grobrejektauslauf (5) für den am ersten Siebelement
(1) anfallenden Überlauf (R1)
und mindestens einen Feinrejektauslauf (6) für den am zweiten Siebelement
(2) anfallenden Überlauf
(R2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das erste
Siebelement (1) eine konische Form hat mit einem Öffnungswinkel
(α), der
zwischen 10 und...
Patent DE-10061613-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung mit einem Halter für ein elektronisches Bauteil
Inventor: STILIANOS DEMETRI
IPC: H05K7/02
Filed: 2000-12-11
Granted: 2009-11-05
Abstract: Schaltungsanordnung (10) enthaltend:  – ein elektronisches Bauteil (26) und  – eine Leiterplatte (16),  – wobei ein Gehäuse (12) mit der Leiterplatte (16) verbunden ist; und  – wobei ein Gestell (24) mit dem Gehäuse (12) abtrennbar verbunden und derart dimensioniert ist, dass es das elektronische Bauteil (26) aufnimmt,  – wobei das Gestell (24) das elektronische Bauteil (26) derart um eine vorgegebene Distanz (d) von der Leiterplatte (16) beabstandet, dass unterhalb des Gestells (24) elektrische Bauteile und Leiterbahnen auf der Leiterplatte (16) anbringbar sind, und  – wobei das Gestell (24) ein Paar von sich durch dieses erstreckenden Leitungslöchern (46) aufweist.
Patent DE-10062155-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfende Motorhaube für ein Fahrzeug
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B62D25/10
Filed: 2000-12-14
Granted: 2015-07-23
Abstract: Aufpralldämpfende Motorhaube für ein Fahrzeug zur Aufnahme von Aufprallenergie, die durch einen Fußgänger oder einen anderen Aufprallbeteiligten eingebracht wird, mit einem Oberblech (3) und einer mit diesem verbundenen, aus einem ein- oder mehrteiligen Innenblech oder aus mehreren solcher Innenbleche gebildeten Unterstruktur, die einen Rahmen (1) und eine innerhalb desselben aus Spriegeln gebildete Versteifungsstruktur (2) aufweist, wobei wenigstens der Rahmen (1) mit dem Oberblech (3) verbunden ist, und die Versteifungsstruktur (2) durch Sollbruchstellen (5, 8) bildende Verbindungsstellen mit dem Rahmen (1) verbunden ist, wobei die Sollbruchstellen (5, 8) bei einem Kopfaufschlag, verbunden mit einer Deformation des Oberblechs (3) und der Unterstruktur, aufbrechbar sind und dadurch die Versteifungsstruktur (2) aus dem Rahmen (1) ausknöpfbar ist.
Patent DE-10065421-B4 (DE)
Inventor: FORMANEK KARL
IPC: H02M3/155
Filed: 2000-12-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: A step-down converter includes a self-conducting switching transistor (T1) and an inductance (L) located in a series arm, and a freewheeling diode (DF) located in a shunt arm. The switching transistor (T1) is controlled by a control transistor (T2). The control transistor supplies a blocking voltage, which is generated by a Zener diode (D1) in the series arm, to the switching transistor (T1) once a maximum value for a current (IL) in the series arm has been reached.
Patent DE-10103176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Flachrohreinsteckschlitzen in ein Sammelrohr
Inventor: DEMUTH WALTER
IPC: B21D28/10
Filed: 2001-01-22
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zum Einbringen wenigstens eines Flachrohreinsteckschlitzes (4, 6) in ein Sammelrohr (1, 9) für einen Klimaanlagen-Wärmeübertrager, bei dem in einem Sägeschritt ein Sägeschnitt (2) in das Sammelrohr (1, 9) eingebracht und in einem anschließenden Stanzschritt der Flachrohreinsteckschlitz mittels eines in den Sägeschnittbereich stanzenden Schlitzstempels ausgebildet wird, wobei im Stanzschritt ein Durchzug (5, 5a) ausgebildet und hierzu ein Schlitzstempel mit gegenüber dem Sägeschnitt (2) größerer Breite und/oder Länge verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sägeschnitt (2) in eine Tiefe (d1) eingebracht wird, die geringer als die Wandstärke (D) des Sammelrohrs (1) ist.
Patent DE-10110005-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem Halbleiterchip und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GALUSCHKI KLAUS-PETER
IPC: H01L23/50
Filed: 2001-03-01
Granted: 2007-11-29
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Halbleiterchip (2), der eine aktive Vorderseite
(3) mit integrierten Schaltungen und eine passive Rückseite
ohne integrierte Schaltungen aufweist, wobei die aktive Vorderseite
(3) über
Kontaktanschlussflächen
(4) verfügt
und mit einer elastischen Schicht (10) bedeckt ist, die auf ihrer
der aktiven Vorderseite (3) des Halbleiterchips (2) abgewandten
Oberfläche
mit Anschlusskontakten (14) versehen ist und wobei einer oder mehrere
Anschlusskontakte (14) elektrisch leitend mit wenigstens einer der
Kontaktanschlussflächen
(4) verbunden ist bzw. sind, wobei ein über die Oberfläche der
elastischen Schicht (10) ragender Bogenabschnitt (8) eines an freien
Enden mit Kontaktanschlußflächen (4)
verbundenen bogenförmigen
elektrischen Leiters (6) entfernt ist und einer, oder unabhängig voneinander
beide der vom Leiter (6) übrig
gebliebenen Drahtabschnitte (18) an der Austrittsstelle aus der
elastischen Schicht (10) einen Anschlusskontakt (14) durchsetzt und
mit ihm elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10113454-B4 (DE)
Title: Staubdichte Abdeckung für einen Steckverbinder und einstweilige Anordnung mit einer staubdichten Abdeckung und einem Steckverbinder
Inventor: NAKAMURA MITSUHARU
IPC: H01R13/52
Filed: 2001-03-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Staubdichte Abdeckung für einen Stecker (20) umfassend  eine kappenförmige Abdeckung (10) und  einen Dichtungsschutzabschnitt (13), der durch Verlängern des öffnungsseitigen Endes einer Umfangswand (12) der Abdeckung gebildet ist,  wobei die Abdeckung (10) an einem Stecker (20) derart befestigbar ist, daß sie eine Einführfläche (20A) am vorderen Ende von einer vorderen Seite des Steckers (20) aus abdeckt und wobei der Dichtungsschutzabschnitt (13) dazu dient, eine Dichtung (21) abzudecken, die an einem äußeren Umfangsabschnitt des Steckers (20) freiliegend angeordnet ist.
Patent DE-10120046-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz zur Bearbeitung von schwer zerspanbaren Metalllegierungswerkstücken und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOENIG UDO
IPC: B23B27/16
Filed: 2001-04-24
Granted: 2009-10-29
Abstract: Schneideinsatz zur Bearbeitung von schwer zerspanbaren Metallegierungswerkstücken, bestehend aus einem Feinkorn- oder Feinstkorn-Hartmetall-Substratkörper, dessen Hartstoff-Partikel eine mittlere Korngröße ≤ 1,5 μm, vorzugsweise ≤ 1,2 μm, besitzen, und mindestens einer hierauf abgeschiedenen Hartstoff-Schicht, die aus den atomaren Komponenten Bor, Stickstoff und mindestens einem der Metalle der Gruppe Ti, Zr und Hf, vorzugsweise Ti, besteht.
Patent DE-10124490-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von sterilen Operationshilfen
Inventor: JORDY IMRE
IPC: A61B90/50
Filed: 2001-05-19
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von sterilen Operationshilfen (27, 29; 300), wobei  a)
die Vorrichtung mindestens ein in dem nicht sterilen Bereich des
Operationstisches (1) an diesem befestigbares Halteteil (30) und
mindestens ein von dem Halteteil (30) durch eine sterile Abdeckung
(5) getrennt anordbares sterilisierbares Trägerteil (25; 31) aufweist,
welches mit der Operationshilfe (27, 29; 300) verbunden ist;  b)
das Halteteil (30) und das Trägerteil
(25; 31) über
eine Magnetkupplung (301) miteinander verbunden sind, die zwei voneinander
trennbare magnetische oder magnetisierbare Kupplungsteile (24, 26;
30, 31) aufweist, zwischen denen die sterile Abdeckung (5) angeordnet
ist;  c) das dem Halteteil (30) zugeordnete magnetische oder magnetisierbare
erste Kupplungsteil (24; 30) als Patientenauflage unter der sterilen
Abdeckung (5) auf dem Operationstisch (1) anordbar ist.
Patent DE-10125047-B4 (DE)
Title: Strickereimaschine
Inventor: KWAK SU MOON
IPC: D05C9/06
Filed: 2001-05-22
Granted: 2009-08-20
Abstract: Stickereimaschine mit:  – mehreren Kopfgruppen, von denen jede zumindest einen über einem Arbeitstisch (332) installierten Kopf (334) aufweist, wobei die Köpfe voneinander beabstandet sind;  – mehreren Nadelhaltern (318), die jeweils innerhalb eines jeden Kopfes (334) installiert sind und nach oben und unten verschiebbar beweglich sind;  – mehreren Greifern, die unterhalb der Nadelhalter (318) diesen vertikal gegenüberstehend installiert sind;  – mehreren Stickrahmen (336), die den Kopfgruppen zugeordnet sind, wobei die Stickrahmen zwischen den Nadelhaltern (318) und den Greifern installiert sind und in einer X- oder Y-Richtung bewegbar sind, wobei die Anzahl der Stickrahmen (336) dieselbe ist wie die der Kopfgruppen;  – mehreren ersten Führungsschienen, die in der X-Richtung bezüglich der Stickrahmen (336) angeordnet sind;  – mehreren antreibenden X-Achsen-Linearmotoren (342) zum Bewegen der Stickrahmen (336) in X-Richtung, während sich diese entlang der ersten Führungsschienen bewegen;  – mehreren zweiten Führungsschienen, die in der Y-Richtung bezüglich der...
Patent DE-10137858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren und/oder Austauschen von Betriebssoftware oder Daten in unterhaltungselektronischen Kommunikations- und Informationsgeräten
Inventor: BACH UWE
IPC: H04N7/24
Filed: 2001-07-31
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Aktualisieren und/oder Austauschen von Betriebssoftware oder
Daten für
die bestimmungsgemäße Programmierung
von unterhaltungselektronischen Kommunikations- und Informationsgeräten zur
Steuerung von Bedienfunktionen oder zur Auswertung empfangbarer
ausgewählter
Informationen, die mittels Rundfunksignalen übertragen und empfangen werden
oder über
Interaktionskanäle
von einem zentralen Rechner oder von einer angekoppelten externen
Quelle abrufbar und in einem nichtflüchtigen Hauptspeicher in dem
Gerät abspeicherbar
sind, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Aktivieren
eines Austauschprogramms in dem Empfangsgerät für den Empfang der Daten der
Betriebssoftware durch manuelle oder automatische zeitliche Steuerung,  – Kopieren
der auszutauschenden oder zu aktualisierenden, in einem nichtflüchtigen
Speicher abgespeicherten Betriebssoftware in einen nichtflüchtigen
Kurzzeitdatenspeicher unter der gleichen Bezeichnung bzw. Identifikation,
unter der das Aktualisierungs- oder Austauschprogramm gesendet wird,  – Empfangen
und Selektieren der neuen Betriebssoftware oder der Aktualisierungsdaten
mit der gleichen Adresse und Zwischenspeichern derselben in einem
flüchtigen Speicher,  – Übertragen
der im flüchtigen
Zwischenspeicher abgespeicherten Software oder Aktualisierungsdaten
in...
Patent DE-10143740-B4 (DE)
Title: Druckleitungsanschluss
Inventor: TAUDT CHRISTIAN
IPC: F16L19/02
Filed: 2001-09-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Druckleitungsanschluss,
insbesondere zur dichtenden Verbindung einer Druckleitung (10) mit einem
Druckspeicher (4) eines Hochdruckspeichereinspritzsystems, mit einem
an einem Anschlussende der Druckleitung (10) angeordneten Kopfabschnitt
(103), einer den Kopfabschnitt (103) übergreifenden Überwurfmutter (12),
die mit einer ersten Auflagefläche
(125) über
eine Distanzbuchse (14) den Kopfabschnitt (103) der Druckleitung (10)
gegen eine Dichtfläche
(42) im Druckspeicher (4), die in eine Anschlussleitung (41) einer
Innenbohrung (45) des Druckspeichers (4) mündet, presst, wobei, bei den
jeweils miteinander koorespondierende Auflageflächen (125, 142; 143, 104; 106,
44) eine äußere, umschließende erste,
vierte und sechste Auflagefläche
(125, 104, 44) konkav und eine innere, umschlossene zweite, dritte
und fünfte
Auflagefläche
(142, 143, 106) konvex ausgebildet ist, so dass, eine Fixierung
der Druckleitung (10) mit einem Winkelversatz (α) um einen, auf einem Schnittpunkt
zwischen einer ersten Mittelachse (M 10 )
der Druckleitung (10) und einer zweiten Mittelachse (M 41 )
der Anschlussleitung liegenden Drehpunkt (D) ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die fünfte
konvexe...
Patent DE-10156929-B4 (DE)
Title: Volumenstrommesser und Gaszähler mit Entspannungskammer
Inventor: SCHLADERER MAX
IPC: G01F15/14
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Volumenstrommesser
für Gas,
der ein Gehäuse
(1) umfasst, welches durch eine flexible Membrane (2) unterteilt
ist  in eine Entspannungskammer (3),  in die eine Zwischenleitung
(5), die mit einem Ventil mit Schließvorrichtung (8) ausgestattet
ist, und eine Ausgangsleitung (6) münden,  und in eine Gehäusekammer
(4),  in der ein Mittel (15) eine Kraft auf die Membrane (2)
ausübt,
wobei letztere hinsichtlich der Verschiebung mit der Schließvorrichtung
(8) verbunden ist,  sowie einen Aufnehmer (14) für die Verschiebung
der Schließvorrichtung
(8), wobei der Volumenstrom anhand der Verschiebung der Schließvorrichtung
(8) messbar ist und es sind Mittel vorhanden, die einen Eingangsanschluss (27)
enthalten und dazu bestimmt sind, für einen gegebenen beliebigen
Volumenstrom in dem Eingangsanschluss und unabhängig von dem Druck, der für diesen
Volumenstrom in dem Eingangsanschluss herrscht, einen im wesentlichen
konstanten Unterschied zwischen dem Druck, der in der Zwischenleitung
(5) herrscht, und demjenigen, der in der Ausgangsleitung (6) herrscht,...