baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012520-A1 (DE)
Title: Magnetsteckschloss, Magnetsteckschlüssel und Kombination derselben
Inventor: TIETZ AXEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Magnetsteckschlösser werden zur Sicherung von Gurt- und Bandagensystemen verwendet. Sie bestehen aus einem Schließknopf und einem Sockel und einem Magnetsteckschlüssel. Der Sockel befestigt zwei Gurtenden miteinander und wird durch einen Schließknopf gesichert. Mit einem Magnetsteckschlüssel kann der Schließknopf wieder vom Sockel entfernt werden.Schließknöpfe zur Sicherung von Bandagensystemen in der Patientenfixierung sind als Steckschlösser und auch als Magnetschlösser bekannt. Beide Sicherungssysteme beinhalten nachteilige Merkmale im Bezug auf die Sicherheit und die Funktion, wie z.B. eine schwergängige Handhabung, spitze und gefährliche Bauteile, geringe Zugfestigkeit, ein sehr hohes Axialspiel und unzureichende Sicherheit gegen unbefugtes öffnen der Schlösser.Von diesen aufgezeigten Nachteilen ausgehend ist es die Aufgabe dieser Anmeldung, ein Magnetsteckschloss bestehend aus einem Schließknopf mit Sockel, sowie einem Magnetsteckschlüssel zum öffnen eines Schließknopfes von einem Magnetsteckschloss zur Verfügung zu stellen, das eine hohe Sicherheit gegen unbefugtes öffnen bietet, gleichzeitig ein gefahrloses und einfaches schließen und öffnen ermöglicht und das axiale Spiel auf ein Minimum reduziert.Diese Aufgabe wird gelöst durch ein neu gestaltetes Magnetsteckschloss und einem passenden Magnetsteckschlüssel.Die Anmeldung betrifft ein Magnetsteckschloss mit Riegelelementen, die als Zylinderrollen ausgebildet sind und Auslösemagnete, die als Rundmagnete ausgebildet sind. Die Riegelelemente sind im Gehäuse des Steckschlosses schräg zur Achsrichtung des Sockelschaftes positioniert und sind zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar. In der Verriegelungsstellung verschließen die Riegelelemente eine Aufnahmeöffnung eines als Schaft ausgebildeten Sockels. Die Verriegelung und Entriegelung erfolgt mechanisch und magnetisch.
Patent DE-102016015454-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Flüssigkeitszuführeinrichtung und einem Flüssigkeitsbehälter und Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: KOVACS JULIAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Flüssigkeitszuführeinrichtung (12) und einem Flüssigkeitsbehälter (14), insbesondere für Getränke.
 Um eine Möglichkeit zu schaffen, wie Getränke, insbesondere frisch zubereitete Getränke, wie bspw. Kaffee, in einem Fahrzeug bereitgestellt werden können, wird vorgeschlagen, dass der Flüssigkeitsbehälter (14) an einem Boden (22) eine Öffnung (24) aufweist, die durch ein abhebbares Verschlusselement (26) abgedeckt ist, dass Flüssigkeitszuführeinrichtung (12) eine Befülldüse (16) aufweist, die beweglich angeordnet ist, dass die Befülldüse (16) in einer Befüllstellung (56) die Öffnung (24) in dem Boden (22) des Flüssigkeitsbehälters (14) durchgreift und dabei das Verschlusselement (26) abhebt, und dass die Befülldüse (16) in einer Grundstellung (54) gegenüber der Befüllstellung (56) zurückgezogen ist, und die Öffnung (24) im Boden (22) des Flüssigkeitsbehälters (14) nicht durchgreift.
Patent DE-102016100360-A1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung mit doppelten diagonalen Näherungssensoren und Modusschaltfunktionialität
Inventor: ALAMEH RACHID M
IPC: G01S11/12
Filed: 2016-01-11
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (100) hat ein Gehäuse (101) und einen oder mehrere Prozessoren (116). Wenigstens eine Näherungssensorkomponente (140) kann mit dem einen oder den mehreren Prozessoren betrieben werden und kann einen Infrarot-Signalempfänger für den Empfang einer Infrarot-Emission (601) von einem Objekt außerhalb des Gehäuses enthalten. Der eine oder die mehreren Prozessoren können die wenigstens eine Näherungssensorkomponente auf einer erste Empfindlichkeitsstufe betreiben, bis der Infrarot-Signalempfänger die Infrarot-Emission von dem Objekt empfängt, und können die wenigstens eine Näherungssensorkomponente anschließend auf einer zweiten Empfindlichkeitsstufe betreiben, nachdem der Infrarot-Signalempfänger die Infrarot-Emission von dem Objekt empfangen hat. Ein Bewegungsdetektor (140) kann betätigt werden, wenn der Infrarot-Signalempfänger die Infrarot-Emission von dem Objekt aus der ersten Entfernung empfängt.
Patent DE-102016103475-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät und Verfahren zum Ausführen einer Bodenanpassung in der Erntestellung desselben
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01B63/111
Filed: 2016-02-26
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10), insbesondere als Maisgebiss ausgebildetes Vorsatzgerät, mit einem ersten, mittleren Segment (35), welches mindestens einen Arbeitsgerätabschnitt (11, 12a, 12b) umfasst, mit einem an einer ersten Seite des ersten Segments (35) positionierten zweiten Segment (36), welches mindestens einen Arbeitsgerätabschnitt (13a, 14a) umfasst, und mit einem an einer zweiten Seite des ersten Segments (35) positionierten dritten Segment (37), welches mindestens einen Arbeitsgerätabschnitt (13b, 14b) umfasst. Das erste, mittlere Segment (35) ist zur Ausführung einer Bodenanpassung in der Erntestellung um eine erste Schwenkachse (30) verlagerbar, und das zweite Segment (36) und das dritte Segment (37) sind jeweils unabhängig vom ersten Segment (35) zur Ausführung der Bodenanpassung in der Erntestellung um jeweils eine zweite Schwenkachse (16a, 16b) individuell verlagerbar.
Patent DE-102016104103-A1 (DE)
Title: Gasgeneratoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Gasgeneratoranordnung
Inventor: LEIFHEIT MARKUS
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasgeneratoranordnung für ein Gassackmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem Gasgenerator (2) zum Aufblasen eines Gassacks (3) des Gassackmoduls; einem von einem Gehäuse des Gasgenerators (2) abstehenden Befestigungselement; einem Gasstromverteiler (1) zum Verteilen eines von dem Gasgenerator (2) erzeugten Gasstroms, wobei der Gasstromverteiler (1) eine durchgehende axiale Öffnung (13) aufweist und so positioniert ist, dass er sich unter Einwirkung des vom Gasgenerator (2) erzeugten Gasstroms aufbiegt, wodurch sich die axiale Öffnung (13) vergrößert, wobei das Befestigungselement eine Befestigungsöffnung (14) des Gasstromverteilers (1) durchgreift, so dass der Gasstromverteiler (1) axial an dem Gasgenerator (2) festgelegt ist. Erfindungsgemäß umfasst die Gasgeneratoranordnung eine Fragmentierungssicherung, die einem Lösen des Gasstromverteilers (1) von dem Befestigungselement auch vor einem Anordnen der Gasgeneratoranordnung (10) an dem Gassack oder bei einer Zerstörung des Gassacks entgegenwirkt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Gasgeneratoranordnung.
Patent DE-102016105499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Tieren
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: A01M29/32
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abwehr von Tieren, insbesondere von Vögeln, durch ein Basiselement, welches vorstehende Dornen aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Abwehr von Tieren, insbesondere von Vögeln, mittels eines Basiselements, welches vorstehende Dornen aufweist.
Patent DE-102016106462-A1 (DE)
Title: Mehrwege-Prisma
Inventor: SONDERMANN MARIO
IPC: G02B27/14
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine optische Anordnung (200) umfasst eine Stapelstruktur (201), die mindestens drei Prismen (221–223) umfasst. Die optische Anordnung (200) umfasst einen optischen Hauptpfad (250) und jeweils für jedes der Prismen (221–223) einen optischen Nebenpfad (251–253). Die optische Anordnung (200) umfasst auch mindestens eine Schnittstelle (705), wobei jede der mindestens einen Schnittstelle (705) zwischen einem entsprechenden ersten Stapelabschnitt (701) der Stapelstruktur (201) und einem entsprechenden zweiten Stapelabschnitt (702) der Stapelstruktur (201) angeordnet ist und wobei jede der mindestens einen Schnittstelle (705) eingerichtet ist, um relative Bewegung (770) des entsprechenden ersten Stapelabschnitts (701) und des entsprechenden zweiten Stapelabschnitts (702) zueinander zu ermöglichen.
Patent DE-102016106991-A1 (DE)
Title: Sehhilfe und Verfahren zur Vergrößerung des Gesichtsfeldes bei einer homonymen Hemianopsie
Inventor: MÜTSCH MARTIN
IPC: G02C7/14
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sehhilfe zur Vergrößerung des Gesichtsfeldes bei einer homonymen Hemianopsie, umfassend einen Rahmen (1) zur Aufnahme eines rechten und linken Brillenglases (20, 21), wobei jedes Brillenglas (20, 21) aus zwei Teilgläsern (2, 3, 7, 8) besteht, wobei das rechte Brillenglas (20) ein erstes Teilglas mit einem Prisma (7) und ein zweites Teilglas ohne Prisma (8) und das linke Brillenglas (21) ein erstes Teilglas mit einem Prisma (2) und ein zweites Teilglas ohne Prisma (3) umfasst, wobei die beiden Teilgläser (2, 3, 7, 8) des ersten und zweiten Brillenglases (20, 21) jeweils über eine Trennkante (4, 9) miteinander verbunden sind, wodurch der optische Mittelpunkt versetzt ist.
Patent DE-102016107918-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-04-28
Abstract: Eine Ausstoßvorrichtung (6, 6') für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst ein durch mindestens eine Feder (15) vorgespanntes Antriebselement (19, 19'), mittels dem das bewegbare Möbelteil (3) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) entlang einer Wegstrecke die mindestens eine Feder (15) in eine gespannte Position bewegbar ist und das Möbelteil (3) in der Schließposition mit der mindestens einen gespannten Feder (15) verrastbar ist, wobei eine Rücklaufsperre vorgesehen ist, die eine Schließ- oder Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (3) begrenzt, wenn das Spannen der Feder (15) bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) noch nicht abgeschlossen ist, wobei die Rücklaufsperre ein in einer Führungsbahn (12, 12') geführtes Ritzel (14) aufweist, das bei einer Schließbewegung in Eingriff mit einer Zahnstange (11, 11') steht und über ein Verriegelungselement (17) festsetzbar ist. Dadurch kann die Rücklaufsperre hohe Haltekräfte aufnehmen.
Patent DE-102016113848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spannbacke sowie entsprechend gefertigte Spannbacke
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: B25B1/24
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer einen Backengrundkörper (2) und eine Spannkontur (3) aufweisenden Spannbacke (1), umfassend die Schritte: – Bereitstellen des Backengrundkörpers (2) aus einem ersten Material, – Auftragen mindestens einer Materialschicht (4) eines zweiten Materials auf den Backengrundkörper (2), – Ausbilden der Spannkontur (3) in der aus dem zweiten Material gebildeten Materialschicht (4). Die Materialeigenschaften des ersten Materials unterscheiden sich von denen des zweiten Materials. Das zweite Material ist härter als das erste Material. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Spannbacke gefertigt nach dem Erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102016118884-A1 (DE)
Title: Lichtumlenkvorrichtung, Beleuchtungseinrichtung und Verwendung
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Lichtumlenkvorrichtung umfassend: einen flächigen, transparenten Lichtleiter (4, 4'), und eine zumindest bereichsweise auf den Lichtleiter flächig aufgebrachte, transparente Deckschicht (6, 6'), wobei zwischen dem Lichtleiter (4, 4') und der Deckschicht (6, 6') eine Mikrostruktur (20, 20') zur Auskopplung von in den Lichtleiter (4, 4') eingekoppeltem Licht gebildet ist und wobei die Mikrostruktur (20) eine Vielzahl von Strukturelementen (20a, 20a') aufweist, welche als im Wesentlichen kreiszylinderförmige Erhebungen (20a, 20a') ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Beleuchtungseinrichtung und eine Verwendung der Lichtumlenkvorrichtung oder der Beleuchtungseinrichtung.
Patent DE-102016120922-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: WOLF CORNELIUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, wobei der Spülbehälter zur Beschickung mit Spülgut eine Beschickungsöffnung aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) fluiddicht verschließbar ist, mit einer im Spülbehälter angeordneten Sprüheinrichtung zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte sowie mit einer im Spülbehälter angeordneten Lichtquelle, die mittels einer türbetätigten Schaltungsanordnung schaltbar ist, gekennzeichnet durch eine zweite mittels der Schaltungsanordnung schaltbare Lichtquelle, wobei die Schaltungsanordnung zwecks Schaltung der zweiten Lichtquelle einen die Türneigung erfassenden Sensor aufweist.
Patent DE-102016121751-A1 (DE)
Title: Sportball und Verfahren zum Herstellen des Sportballs
Inventor: AHSAN ZAIN-UL-ABIDEEN
IPC: A63B41/08
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Sportballs umfasst das Schneiden äußerer Stoffbahnen und innerer Polsterzuschnitte aus drei verschiedenen Lagenmaterialien. Die Polsterschichtmaterialien weisen Perforierungen auf. Eine Schicht aus wärmereaktivem Haftmittel, das sich beim Erwärmen ausdehnt, wird in den mit der Maschine genähten Nahtstellenbereichen aufgebracht, bevor die Stoffbahnen zusammengenäht werden. Die Polsterschicht wird auf die umgestülpte Ballabdeckung geklebt, bevor die richtige Seite der Abdeckung nach außen gedreht wird. Eine verstärkte Blase wird in die Abdeckung eingeführt, die verbleibenden Nahtstellen werden zugenäht und dann wird der Ball in einer Wärme- und Druckform geformt, die bewirkt, dass die Nahtstellen wegen der Ausdehnung des wärmereaktiven Haftmittels, um die Nähte in den Nahtstellen abzudecken, sowohl geschweißt als auch genäht sind. Gesteigerte Leistungscharakteristiken des resultierenden Balls entstehen aus den Luftfederaspekten, die durch die kombinierten Merkmale bereitgestellt werden.
Patent DE-102016122329-A1 (DE)
Title: Kugelsensor und Gurtaufroller
Inventor: MACHENS KAI-ULRICH
IPC: B60R22/40
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Kugelsensor (10) für einen Gurtaufroller (1) umfasst eine Sensorkugel, einen Steuerhebel und eine Basis mit einer Basiskalotte, wobei die Basiskalotte und der Steuerhebel eine Aufnahme für die Sensorkugel bilden, und wobei die dynamische Masse der Basis zwischen 30% und 200% der Sensorkugelmasse beträgt. Des Weiteren ist ein Gurtaufroller (1) mit einem solchen Kugelsensor (10) und einem Gurtaufrollergehäuse (3) vorgesehen.
Patent DE-102016122480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Lebensmitteln, insbesondere Speiseeis, mit einem Maschinenständer
Inventor: IENCO OTTAVIANO
IPC: A23G9/30
Filed: 2016-11-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Formen von Lebensmitteln, insbesondere Speiseeis, mit einem Maschinenständer und einem oben von dem Maschinenständer seitlich vorstehenden Maschinenkopf, in dem eine angetriebene Kolbenstange lotrecht auf und ab verschiebbar angeordnet ist, die mit ihrem freien Ende in einen Formgebertopf eintauchbar ist, welcher nach Befüllung mit einem Lebensmittel in ein vom Maschinenkopf abwärts gerichtetes Führungsrohr einsetzbar ist, wobei im Formgebertopf ein Presskolben angeordnet ist, ist vorgesehen, dass am freien Ende der Kolbenstange ein Ferromagnetkörper angeordnet ist und dass im Presskolben in einem Anlagebereich für den Ferromagnetkörper zumindest ein Dauermagnet angeordnet ist.Bei dieser Vorrichtung können Formgebertopf und Presskolben in eine Kühlung verbracht werden, wobei ein Trennen von Kolbenstange und Presskolben konstruktiv erleichtert ist.
Patent DE-102016123461-A1 (DE)
Title: Uhr
Inventor: DORIC SINISA
IPC: G04B45/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Uhr (1) mit einer dynamischen, analogen Anzeige der Zeit aufweisend mehrere Zeitzeiger (10a,10b,10c), welche um eine gemeinsame Achse (11) umlaufend drehbar angeordnet sind, wobei die Uhr ein Uhrengehäuse (12) umfasst, welches im Wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Uhr ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitzeiger (10a,10b,10c) eine entsprechend der Kugelform des Uhrengehäuses (12) im Wesentlichen korrespondierend angepasste Krümmung aufweisen.
Patent DE-102016200699-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Detektionsvorrichtung und Detektionsvorrichtungen
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01L27/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine Detektionsvorrichtung mit den Schritten: Ausbilden mindestens eines sensitiven Bereichs (10) mit mindestens einer freiliegenden Sensierfläche (12) auf und/oder in einem Halbleitersubstrat (14), Verkapseln zumindest eines Teils des Halbleitersubstrats (14) derart, dass die mindestens eine Sensierfläche (12) luft-, flüssigkeits- und/oder partikeldicht von einer äußeren Umgebung abgedichtet wird, und Ausbilden mindestens einer Öffnung derart, dass mindestens ein Luft-, Flüssigkeits- und/oder Partikelzugang von der äußeren Umgebung zu der mindestens einen Sensierfläche (12) geschaffen wird, wobei vor dem Ausbilden der mindestens einen Öffnung mindestens eine erste Test- und/oder Kalibriermessung ausgeführt wird, wozu mindestens eine Sensorsignal des mindestens einen sensitiven Bereichs (10) mit der mindestens einen luft-, flüssigkeits- und/oder partikeldicht abgedichteten Sensierfläche (12) als mindestens ein erstes Test- und/oder Kalibriersignal ermittelt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung Detektionsvorrichtungen.
Patent DE-102016202994-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung einer Wischanlage eines Fahrzeugs
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Wischanlage einer Scheibe eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Beleuchtungs-Information bezüglich einer Beleuchtungssituation in einem Umfeld des Fahrzeugs. Außerdem umfasst das Verfahren das Steuern der Wischanlage in Abhängigkeit von der Beleuchtungs-Information.
Patent DE-102016205795-A1 (DE)
Title: Sondenmesskrafteinstelleinrichtung
Inventor: ARAI HIDEYUKI
IPC: G05D15/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Stiftabstützabschnitt, der in einer X-Richtung beweglich ist, ist getrennt von einem festen Abschnitt angeordnet. Eine Tellerfeder weist ein erstes Ende, das an einem Endabschnitt des Stiftabstützabschnittes in einer positiven X-Richtung befestigt ist, ein zweites Ende, das an dem festen Abschnitt befestigt ist, und eine Hauptoberfläche, die in die X-Richtung zeigt, auf. Eine Tellerfeder weist ein erstes Ende, das an einem Endabschnitt des Stiftabstützabschnittes in der negativen X-Richtung befestigt ist, ein zweites Ende, das an dem festen Abschnitt befestigt ist, und eine Hauptoberfläche, die in die X-Richtung zeigt, auf. Ein erster Permanentmagnet ist an dem Endabschnitt des Stiftabstützabschnittes in der positiven X-Richtung vorgesehen. Ein zweiter Permanentmagnet ist an dem Endabschnitt des Stiftabstützabschnittes in der negativen X-Richtung vorgesehen. Ein dritter Permanentmagnet ist an dem festen Abschnitt vorgesehen, sodass eine Magnetkraft in der X-Richtung auf eine Fläche zwischen dem ersten Permanentmagnet und dem dritten Permanentmagnet wirkt. Ein vierter Permanentmagnet ist an den festen Abschnitten vorgesehen, sodass die Magnetkraft in der X-Richtung auf eine Fläche zwischen dem zweiten Permanentmagnet und dem vierten Permanentmagnet wirkt.
Patent DE-102016206110-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: WANG JUN
IPC: F16C37/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), das zumindest einen Lagerinnenring (2) und zumindest einen Lageraußenring (3) umfasst, wobei zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) Wälzkörper (4) angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (4) von einem Käfig (5) geführt werden. Um eine Schmierung des Lagers zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass der Käfig (5) mindestens eine Öffnung (6a, 6b), vorzugsweise eine Bohrung, umfasst, wobei die Öffnung (6a, 6b) den Käfig (5) von einer radial inneren Fläche (7) zu einer radial äußeren Fläche (8) durchdringt.
Patent DE-102016209573-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), umfassend einen Motorblock (2), der Brennräume (9) und ein Kurbelgehäuse (3) aufweist, eine Frischluftanlage (14) zum Zuführen von Frischluft zu den Brennräumen (9), eine Abgasanlage (15) zum Abführen von Abgas von den Brennräumen (9), eine Aufladeeinrichtung (16), die zum Komprimieren der Frischluft einen in der Frischluftanlage (14) angeordneten Verdichter (20) aufweist, und eine Kurbelgehäuseentlüftungsanlage (25), die zum Absaugen von Blow-by-Gas aus dem Kurbelgehäuse (3) eine Saugstrahlpumpe (26) aufweist, die einen Blow-by-Gas-Einlass (27) zum Ansaugen von Blow-by-Gas, einen Lufteinlass (28) zum Zuführen komprimierter Luft und einen Gemischauslass (29) zum Abführen eines Luft-Blow-by-Gas-Gemischs aufweist. Eine verbesserte Effizienz kann erreicht werden, wenn ein von der Ladeeinrichtung (16) unabhängiger Kompressor (30) zum Erzeugen von Pressluft vorgesehen ist und wenn dem Lufteinlass (28) wahlweise die Pressluft des Kompressors (30) oder die komprimierte Frischluft der Frischluftanlage (14) zuführbar ist.
Patent DE-102016209575-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: SCHREMMER FRANK
IPC: H01L23/62
Filed: 2016-06-01
Abstract: Das Leistungsmodul weist mindestens einen Leistungshalbleiter auf, an welchem ein erster und ein zweiter Schaltkontakt leitend angebunden sind, wobei erster und zweiter Schaltkontakt aufeinander zu kraftbeaufschlagt und voneinander mittels zumindest eines Abstandshalters beabstandet sind, der mit einem Material mit einem niedrigeren Schmelzpunkt als jener des Halbleitermaterials des Leistungshalbleiters gebildet ist, und voneinander mittels eines Isoliermaterials elektrisch isoliert sind, wobei das Isoliermaterial mittels des ersten Schaltkontakts bei Schmelzen oder Erweichen des Abstandshalter durchdringbar ist.
Patent DE-102016211890-A1 (DE)
Title: Antenne und Fahrzeug, das die Antenne aufweist
Inventor: KIM DONGJIN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Antenne weist auf: eine obere Platte, die fächerförmig ist, eine untere Platte, die eine Form aufweist, die der oberen Platte entspricht, eine Zufuhreinheit, die in einem Zentrum der Fächerform angeordnet ist, wenigstens einen Wellenleiter, der zwischen der oberen Platte und der unteren Platte ausgebildet ist, zur Fortpflanzung von Signalen, die von der Zufuhreinheit zugeführt werden, und wenigstens einen Abstrahlschlitz, der in einem Bogen der Fächerform ausgebildet ist, zum Abstrahlen der Signale nach außen, die sich durch den wenigstens einen Wellenleiter fortpflanzen.