baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2013101656-B4 (AU)
Title: Perforated retroreflective trim and a method of producing perforated retroreflective trim
Inventor: BRENNAN CHRISTOPHER JOHN
IPC: G02B5/12
Filed: 2013-12-19
Granted: 2014-08-28
Abstract: The present invention relates to a perforated retroreflective trim and a method for producing a perforated retroreflective trim. The method includes the steps of providing a retroreflective trim comprising a retroreflective material and having first and second sides forcing one or more rigid members through the retroreflective trim to remove one or more portions of the retroreflective trim to provide one or more openings through the retroreflective trim extending between the sides of the retroreflective trim, wherein the rigid members are heated when forced through the retroreflective trim. The invention also provides a retroreflective film of material including opposite first and second sides; holes or openings provided through the retroreflective film of material and extending entirely through the film of material between the first and second sides, wherein a portion of the retroreflective film around the one or more openings formed in the retroreflective film which through melting or softening is partially drawn through and into the openings.
Patent DE-102004005123-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Übersetzung von virtuellen Befehlen in einer Datenverarbeitungseinheit
Inventor: SLEGERS WALTER JEROEN
IPC: G06F9/38
Filed: 2004-02-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anordnung
zur Übersetzung
von virtuellen Befehlen in einer Datenverarbeitungseinheit mit einem
Prozessorkern (3), einem ersten Befehlsspeicher (2), einem zweiten
Befehlsspeicher (7, 70) und einer Speicherzugriffseinheit (6, 60),
welche alle über
einen ersten Adress- und Datenbus (11, 12) miteinander verbunden sind,
wobei der Prozessorkern (3) sowie die Speicherzugriffseinheit (6,
60) über
den ersten Adress- und Datenbus (11, 12) einen Befehl aus dem ersten
Befehlsspeicher (2) holen können,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der von der Speicherzugriffseinheit (60) aus dem ersten Befehlsspeicher
(2) geholte Befehl ein virtueller Befehl ist, welchen die Speicherzugriffseinheit
(60) in eine Speicheraddresse des zweiten Befehlsspeichers (70)
umwandelt, wobei die Umwandlung des virtuellen Befehls in die Speicheradresse
des zweiten Befehlsspeichers (70) dadurch erfolgt, dass die Bits
des virtuellen Befehls (D7 – D0)
direkt auf eine entsprechende Anzahl von Adressleitungen (A12 – A5) eines
zwischen der Speicherzugriffseinheit (60) und dem zweiten Befehlsspeicher
(70) vorhandenen weiteren Adressbusses (23) gegeben werden,...
Patent DE-102004011990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Bildposition
Inventor: MITSUYA TERUAKI
IPC: G03G15/16
Filed: 2004-03-11
Granted: 2010-09-23
Abstract: Erfassungsverfahren zur Erfassung der Position eines Bilds, das folgendes umfasst:  a) Formen eines Flächenstücks (20, 120, 220) des Bilds auf einem Medium (S), wobei das Flächenstück (20, 120, 220) eine Vorderkante (20a, 120a, 220a) und eine Hinterkante (20b, 120b, 220b), die in Förderrichtung hinter der Vorderkante (20a, 120a, 220a) liegt, besitzt;  b) Erfassen des Flächenstücks (20, 120, 220) auf dem Medium (S) unter Verwendung einer Erfassungseinheit (11), während das Medium (S) in der Förderrichtung relativ zur Erfassungseinheit (11) transportiert wird, wobei die Erfassungseinheit (11) eine erste Erfassungsvorrichtung (21a, 21c) und eine zweite Erfassungsvorrichtung (21b, 21d) aufweist, die in der Förderrichtung voneinander beabstandet sind; wobei die erste Erfassungsvorrichtung ein erstes Erfassungssignal ausgibt und die zweite Erfassungsvorrichtung ein zweites Erfassungssignal zu einem Zeitpunkt ausgibt, der sich von dem Ausgabezeitpunkt des ersten Erfassungssignals unterscheidet, wobei eine erste Wellenform des ersten Erfassungssignals einen ersten Teil besitzt, der der Vorderkante (20a, 120a,...
Patent DE-102004016123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Versorgungsprozessen bei Verbrauchern sowie Vorrichtung dazu
Inventor: GOEBEL STEFFEN
IPC: G05B23/02
Filed: 2004-04-01
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Versorgungsprozessen bei Verbrauchern, mit einem ersten und mindestens einem zweiten Versorgungsmodul, bei dem den Verbrauchern die von diesen abgeforderte Leistung von dem ersten und dem mindestens zweiten Versorgungsmodul zur Verfügung gestellt wird, wobei das erste und das zweite Versorgungsmodul zu einer Versorgergruppe zusammengeschaltet werden und ihre Leistung entsprechend den Vorgaben eines Controllers zur Verfügung stellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsmodule Stromversorgungsmodule sind, dass das erste und das mindestens zweite Versorgungsmodul miteinander über einen Datenbus verbunden werden, dass die Bildung der Versorgergruppe auf der Ebene der Software erfolgt, und dass für das erste und das zweite Versorgungsmodul jeweils mindestens eine erste Verschleißeinflussgröße ermittelt wird, aufgrund derer der Controller die von dem ersten bzw. von dem zweiten Versorgungsmodul abzugebenden Leistungen bestimmt.
Patent DE-102004028158-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: NISHIYAMA TOSHIHIKO
IPC: F02M25/07
Filed: 2004-06-09
Granted: 2007-01-11
Abstract: Turbolader,
aufweisend einen Abgaseinlasskanal (19), der ein Abgas (63A, 63B)
zu einem Turbinenrad (14) führt,  wobei
der Abgaseinlasskanal (19) aufweist:  einen Einführabschnitt
(69), der von einem Einlass (81A, 81B), durch den hindurch das Abgas
(63A, 63B) eingeführt wird,
ausgebildet ist;  eine Spirale (68), die einen Umfang des Turbinenrades
(14) ringförmig
umgibt; und  eine Zunge (76), die in einem hinteren Endabschnitt
der Spirale (68) vorgesehen ist und eine Begrenzung gegen den Einführabschnitt
(69) bildet, und  wobei der Einführabschnitt (69) aufweist:  eine
Trennwand (79), die den Abgaseinlasskanal (19) in einen ersten Abgaseinlasskanal
(19A) und einen zweiten Abgaseinlasskanal (19B) innerhalb eines
Bereichs von dem Einlass (81A, 81B) zu einer vorbestimmten Position
in einem Abstrom des Einlasses (81A, 81B) teilt,  einen Abschnitt
(77A, 77B), dessen Querschnittsfläche von dem Einlass (81A, 81B)
zu einer Position, wo die Trennwand (79) endet, allmählich kleiner
wird,  einen anschließenden
Verbindungsabschnitt...
Patent DE-102004032662-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten und Fahrzeugkörperabschnitt
Inventor: YAMAMOTO KAZUHIRO
IPC: H02G3/16
Filed: 2004-07-06
Granted: 2008-04-10
Abstract: Elektrischer
Verbindungskasten (10) mit einem ersten Gehäuse (11) und einem zweiten
Gehäuse
(12), welche miteinander verriegelbar sind, dessen Ende an einem
Karosserieabschnitt (20) eines Kraftfahrzeugs festlegbar ist und
wobei das zweite Gehäuse
(12) an einer Seite des Karosserieabschnitts (20) anordenbar ist,
wobei:  ein oder mehrere einen Verbinder aufnehmende(r) Abschnitt(e)
(12a) von einer Fläche
des zweiten Gehäuses (12)
vorragt(en),  ein oder mehrere verriegelnde Abschnitte (12b)
für entsprechende
Verbinder an äußeren Flächen der
umgebenden Wände
der einen Verbinder aufnehmenden Abschnitte (12a) vorgesehen sind,  ein
Träger
(13), welche(r) für
ein Montieren des elektrischen Verbindungskastens (10) an dem Körperabschnitt (20)
verwendbar ist, von einer umgebenden Wand (11a) des ersten Gehäuses (11)
vorragt, und  wenigstens eine den oder die verriegelnde(n) Abschnitte (12b)
schützende
Rippe (13d) von dem Träger
(13) an einer Position nahe einem Körperabschnitt-Festlegungsloch (13b)
vorragt, wobei bei verriegelten Gehäusen (11, 12) die den oder
die verriegelnde(n) Abschnitte (12b)...
Patent DE-102004035031-B4 (DE)
Title: Klappdeckelanordnung an einem Ablagefach in einem Fahrzeug
Inventor: VIEHWEGER HANS
IPC: B60R7/06
Filed: 2004-07-20
Granted: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappdeckelanordnung an einem Ablagefach (2) in einem Fahrzeug, bei der der Klappdeckel (3) am Rand einer Öffnung des Ablagefaches (2) scharniergelenkartig angeschlagen und zwischen einer Schließstellung (S), in der dieser im Abstand vom Scharniergelenk verriegelt ist, und einer Öffnungsstellung (O) um die Gelenkachse (A) schwenkbar ist und zur Verriegelung ein Schloß (4) aufweist, das mit wenigstens einem Verriegelungselement (5) gekoppelt ist, das in eine an der Wandung des Ablagefaches (2) angeordnete Rastöffnung (6) eingreift und in deren Richtung vorgespannt ist. Sie löst die Aufgabe, eine derartige Klappdeckelanordnung so zu gestalten, dass die Schließstellung (S) des Klappdeckels (3) zur Herstellung einer Bündigkeit mit der Oberfläche eines diesen umgebenden Ausstattungsteils auf einfache Weise korrigiert werden kann. Dazu ist zwischen der Rastöffnung (6) und dem Verriegelungselement (5) ein Einlageelement (8) angeordnet, das in voneinander abweichenden Richtungen quer zur Längsachse (GA) der Rastöffnung (6) und des Verriegelungselementes (5) unterschiedliche Dicken aufweist und zur Veränderung eines Abstandes zwischen der Rastöffnung (6) und dem Verriegelungselement (5) in einer vorbestimmten Richtung um diese Achse (GA) verstellbar oder in verschiedenen Positionen anordbar ist.
Patent DE-102004040520-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines LCD
Inventor: LEE YUN BOK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2004-08-20
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines LCD mit den folgenden Schritten: – Bereitstellen eines ersten und eines zweiten Substrats (111, 121); – Herstellen eines Dünnschichttransistors auf dem ersten Substrat (111); – Herstellen einer ersten Orientierungsschicht (150) auf dem ersten Substrat (111) mit dem Dünnschichttransistor; – Ausführen sowohl eines Reibeprozesses als auch eines Orientierungsrichtungs-Ausrichtprozesses an der ersten Orientierungsschicht (150), um auch an Stufenabschnitten für eine gleichmäßige Orientierungsrichtung zu sorgen; und – Herstellen einer Flüssigkristallschicht zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat (111, 121), wobei der Orientierungsrichtungs-Ausrichtprozess unter Verwendung einer Maske ausgeführt wird, die Abschnitte der ersten Orientierungsschicht (150) mit Ausnahme von den Stufenabschnitten abdeckt.
Patent DE-102004051438-B4 (DE)
Title: Gießwarneinrichtung
Inventor: HAUPT ROLF WILHELM
IPC: A01G27/00
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-09-25
Abstract: Gießwarneinrichtung
(1) zur Ermittlung von Gießintervallen
für mindestens
eine zu überwachende
Pflanze mit mindestens einem Feuchtegehaltsensor (2), einem Zeitgeber
(6) und einer Auswerteeinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass
die Auswerteeinheit (3) zur Ermittlung der Zeit des nächsten notwendigen
Gießvorgangs
für die
mindestens eine überwachte
Pflanze in Abhängigkeit
einer charakteristischen Gießkurve über die
Zeit ausgebildet ist, wobei die Gießkurve selbstlernend in mindestens
einer Lernphase aus einem zu einem Gießzeitpunkt (t G )
gemessenen Niederfeuchtewert, dem nach Abschluss des auf den Gießzeitpunkt
(t G ) folgenden Gießvorgangs gemessenen Hohefeuchtewertes
(FG H ) und der mit dem Zeitgeber (6) bestimmten
oder extrapolierten Zeit bis zum Wiedererreichen des Niederfeuchtewertes
(FG N ) ermittelbar ist.
Patent DE-102005004546-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für einen Fensterheber
Inventor: STOTZ MANUEL
IPC: E05F11/38
Filed: 2005-01-31
Granted: 2008-01-10
Abstract: Mitnehmer
(1) für
einen Fensterheber, insbesondere einen Seilzugfensterheber für Kraftfahrzeuge,
mit einem Basisteil (2) und daran angeordnetem Halteteil (3), zwischen
welchen die Scheibe des Fensterhebers einsteckbar und mittels eines
in korrespondierende Bohrungen (4, 5) von Basisteil (2) und Halteteil
(3) einschraubbaren Gewindebolzens (6) gehalten ist, wobei der Gewindebolzen
(6) in seiner Längserstreckung
mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Abschnitt (7, 8) mit
gegenläufigem
Außengewinde
(9, 10) versehen ist, wobei jede Bohrung (4, 5) ein mit jeweils
nur einem der beiden Außengewinde
(9, 10) zusammenwirkendes Innengewinde (11, 12) aufweist.
Patent DE-102005019776-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführvorrichtung
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F02M26/18
Filed: 2005-04-28
Granted: 2017-10-26
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführvorrichtung (1), die Abgas von einem Abgastrakt der Brennkraftmaschine in einen Saugtrakt (2) der Brennkraftmaschine rückführt, wobei eine Abgasrückführeinleitstelle (3) in einem Mischrohr (4) in Strömungsrichtung einer Frischluft vor einem Luftsammler (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischrohr (4) vor Eintritt in den Luftsammler (5) bezüglich einer zu einer Brennkraftmaschinenlängsachse (8) weitgehend parallel angeordneten Achse (8') eine Krümmung (α) zwischen 250° und 340° aufweist, wobei das Mischrohr (4) und der Luftsammler (5) einstückig und materialeinheitlich sind, wobei ein Hitzeschutzelement (6) im Bereich der Abgasrückführeinleitstelle (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102005046294-B4 (DE)
Title: Verfahren zu ihrer Herstellung einer Bauplatte mit Stoßkante
Inventor: BAUER DIETER
IPC: E04C2/38
Filed: 2005-09-28
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mit einer, eine vorgegebene Kontur aufweisende, Stoßkante versehenen Bauplatte (1) insbesondere Spanplatte, Faserplatte oder dergleichen Holzwerkstoffplatte, wobei die Stoßkante mit der Schmalseite der Bauplatte (1) verbunden wird und wobei das Anbringen des als Stoßkante ausgebildeten Umleimers (2) an den Schmalseiten der Bauplatte (1) erfolgt, wobei der Umleimer (2) auf seiner zur Schmalseite der Bauplatte (1) weisenden Seite eine mit der Geometrie der Feder (3) korrespondierende Nut (4) aufweist und aus einem thermoplastischen Material besteht, dessen Oberfläche durch Fräsen und Polieren bearbeitet werden kann, – dass in einem ersten Schritt an den Schmalseiten der Bauplatte (1) eine feststehende Feder (3) angearbeitet wird, wobei die Feder (3) eine Breite von etwa 25% bis 60% der Dicke der Bauplatte (1) aufweist, wobei die Feder (3) der Bauplatte (1) eine Höhe von etwa 35% bis 70% der Dicke des Umleimers (2) aufweist, – dass in einem zweiten Schritt der Umleimer (2) aufgebracht und mit der Schmalseite der Bauplatte (1) in einen stoffschlüssigen Verbund gebracht wird, wobei die Breite des Umleimers (2) um einen Überstand (a) über die Dicke der Bauplatte (1) übersteht, – dass in einem dritten Schritt der Überstand (a) des auf die Schmalseiten der Bauplatte (1) aufgebrachten Umleimers (2) in der vorgegebenen Kontur abgearbeitet wird.
Patent DE-102005050484-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierbare Schaltungsanordnung
Inventor: EL RAI SAMIR
IPC: H01L27/06
Filed: 2005-10-21
Granted: 2010-01-28
Abstract: Monolithisch integrierbare Schaltungsanordnung (100) die als erste Schaltungskomponente eine Spule und eine weitere Schaltungskomponente (120) aufweist,  – mit einer differentiellen Speisung (121), die mit Anschlüssen (111a', 111a'') der Spule verbunden ist,  – bei der die weitere Schaltungskomponente (120) ein oder mehrere kapazitive Bauelemente (130) aufweist,  – bei der die Spule mindestens eine einen Innenbereich (115) umgreifende Leiterschleife (110a, 110b) aufweist, und  – bei der die weitere Schaltungskomponente (120) in dem Innenbereich (115) angeordnet ist.
Patent DE-102005051640-B4 (DE)
Title: Verpackungsbeutel, insbesondere für Schokoladenwaren
Inventor: PERICK MATTHIAS
IPC: B32B27/08
Filed: 2005-10-26
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verpackungsbeutel, insbesondere für Schokoladenwaren, der aus einem heißsiegelbaren Kaschierverbund (1) gebildet und luftdicht verschlossen ist, wobei der Kaschierverbund (1) eine außen liegende Folie (2) mit einer Wasserdampf-Barriereschicht und eine durch Kaschieren mit der außen liegenden Folie (2) verbundene innen liegende Extrusionsfolie (4) aufweist und wobei die Extrusionsfolie (4) eine Feuchtigkeit absorbierende Polymerschicht (5) mit einer Beimischung eines superabsorbierenden Polymers aufweist.
Patent DE-102005052391-B4 (DE)
Title: Lasthebemagnet
Inventor: EVERTZ EGON
IPC: B66C1/04
Filed: 2005-10-31
Granted: 2016-12-01
Abstract: Lasthebemagnet zum Heben, Wenden und Transportieren eines aus weichmagnetischem Material bestehenden gewickelten Körpers, insbesondere eines Coils (10), mit mehreren Magnetpolen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem gemeinsamen Trägerkörper (15) Magnetpole rechtwinklig zueinander angeordnet sind, so dass sie sowohl eine Stirnseite (11, 12) des gewickelten Körpers als auch die Mantelfläche (14) erfassen können und dass der Trägerkörper (15) eine Drehvorrichtung (16) besitzt, die 90°-Drehungen des gewickelten Körpers in hängendem Zustand erlaubt.
Patent DE-102005058628-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für ein Mobil mit einem Zugfahrzeug und einem Anhänger/Auflieger
Inventor: STOPP ANDREAS DR ING
IPC: G01C21/28
Filed: 2005-12-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Navigationssystem für ein Mobil (1; 21) mit einem Zugfahrzeug (22) und einem Anhänger/Auflieger (23) mit N unabhängigen Sensoreinrichtungen (3) zur Bestimmung von N unabhängigen Ortsdatensätzen des Mobils (1; 21) in einem Weltkoordinatensystem (5) und mit einer Auswerteeinrichtung (4), die programmtechnisch und/oder schaltungstechnisch zur Verknüpfung der N Ortsdatensätze des Mobils (1; 21) zur Bildung eines Ergebnis-Ortsdatensatzes ausgebildet ist, wobei die Verknüpfung einen Vergleich von mindestens zwei aus den N Ortsdatensätzen zur Verifizierung und/oder Ermittlung des Ergebnis-Ortsdatensatzes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Konfiguration der N unabhängigen Sensoreinrichtungen (3) derart gewählt ist, dass wenigstens eine erste unabhängige Sensoreinrichtung (3) am Zugfahrzeug (22) und wenigstens eine zweite unabhängige Sensoreinrichtung (3) am Anhänger/Auflieger (23) angeordnet ist, und dass zur Erfassung des Anhänger- und Deichselwinkels zwischen Zugfahrzeug (22) und Anhänger/Auflieger (23) ein Winkelgebersystem (25, 26) vorgesehen ist und wobei im Rahmen der Auswertung ein Vergleich der mittels der wenigstens ersten unabhängigen Sensoreinrichtung (3) und dem Winkelgebersystem (25, 26) bestimmten Position des Mobils (1; 21) mit der mittels der wenigstens zweiten unabhängigen Sensoreinrichtung (3) und dem Winkelgebersystem (25, 26) bestimmten Position des Mobils (1; 21) stattfindet.
Patent DE-102005061960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Tintenverbrauchsparametern zur Reduzierung eines  Tintenverbrauchs
Inventor: GONDEK JAY S
IPC: B41J2/175
Filed: 2005-12-23
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren (200) mit folgenden Schritten: Einstellen (212) eines oder mehrerer Tintenverbrauchsparameter basierend auf einer verbleibenden Tinte und einem historischen Tintenverbrauch, um einen Tintenverbrauch für ein Bild, das mit Tinte auf ein Medienblatt gedruckt werden soll, zu reduzieren, bei dem das Einstellen (212) der Tintenverbrauchsparameter ein Einstellen der Parameter, um sicherzustellen, dass ein Tintenvorrat für jede einer Mehrzahl von Tinten unterschiedlicher Farbe ausreicht, um auf eine vorbestimmte Anzahl von Medienblättern zu drucken, aufweist, wobei der Tintenvorrat für jede der Mehrzahl von Tinten unterschiedlicher Farbe Teil einer gleichen Kassette ist, die die vorbestimmte Anzahl von Medienblättern umfasst; Drucken (222) des Bilds mit der Tinte gemäß den Tintenverbrauchsparametern auf das Medienblatt; und Wiederholen (224) einer Einstellung von Tintenverbrauchsparametern und Drucken eines Bilds mit der Tinte auf ein Medienblatt für jedes zusätzliche Bild, das auf ein Medienblatt gedruckt werden soll.
Patent DE-102005063353-B4 (DE)
Inventor: ADLER MATTHIAS
IPC: C09K3/10
Filed: 2005-09-21
Granted: 2015-10-08
Abstract: Use of elastomer blends as a material in fuel cell, preferably direct-methanol fuel cell, comprises a rubber (A) having at least two functional groups, which are cross-linked by hydrosilylation; at least another rubber (B) having at least two functional groups, which are cross-linked by hydrosilylation; a cross-linking agent comprising a hydrosiloxane or its derivatives with at least two silicon hydroxy groups per molecule; a hydrosilylation catalyst system and at least a filler, where the rubber (A) and (B) are chemically different from each other.
Patent DE-102006000110-B4 (DE)
Title: Einspritzventil mit einer Düse
Inventor: OGUMA YOSHITOMO
IPC: F02M51/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2021-02-25
Abstract: Einspritzventil (10, 100, 150, 250), das folgende Elemente hat:eine Düse (30, 160), die mit einem Ventilsitz (23) verbunden ist, der mit einer Kraftstoffpassage (26) verbunden ist, wobei die Düse (30, 160, 210) ein Innenumfangsdüsenloch (31) und ein Außenumfangsdüsenloch (32) hat, wobei das Innenumfangsdüsenloch (31) an einer Innenumfangsseite bezüglich dem Außenumfangsdüsenloch (32) angeordnet ist; undein Ventilelement (24), das in einer im Wesentlichen Axialrichtung des Ventilelements (24) bewegbar ist, wobei das Ventilelement (24) einen Sitzabschnitt (25) hat, wobei der Sitzabschnitt (25) mit der Kraftstoffpassage (26) verbunden ist, wenn der Sitzabschnitt (25) von dem Ventilsitz (23) gehoben ist, wobei der Sitzabschnitt (25) die Kraftstoffpassage (26) blockiert, wenn der Sitzabschnitt (25) auf den Ventilsitz (23) gesetzt ist, wobeiKraftstoff in der Kraftstoffpassage (26) von dem Innenumfangsdüsenloch (31) und dem Außenumfangsdüsenloch (32) eingespritzt wird, wenn der Sitzabschnitt (25) des Ventilelements (24) von dem Ventilsitz (23) angehoben ist,das Innenumfangsdüsenloch (31) einen Kraftstoffeinlass (31a) hat, der von dem Ventilelement (24) um einen Innenabstand Di entfernt ist,das Außenumfangsdüsenloch (32) einen Kraftstoffeinlass (32a) hat, der von dem Ventilelement (24) um einen Außenabstand Do entfernt ist, undder Innenabstand Di geringer ist als der Außenabstand Do, dadurch gekennzeichnet, dassdas Ventilelement (24) eine Endfläche (28a) hat, wobei diese Endfläche (28a) eine im Wesentlichen flache Fläche bildet, undder Innenabstand Di zur Endfläche (28a) geringer ist als der Außenabstand Do zur Endfläche (28a).
Patent DE-102006003360-B4 (DE)
Title: Faltbare kaschierte Karte
Inventor: KUNTH CALINA
IPC: B42D15/04
Filed: 2006-01-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Karte, die folgenden Schritte umfassend:  – Bereitstellen
eines Kartenbogens mit einer Vorder- und einer Rückseite,  – Bedrucken
des Kartenbogens,  – Kaschieren
des Kartenbogens mit einer Folie oder Beschichten des Kartenbogens
auf dessen Vorder- und/oder Rückseite,  – Einbringen
von parallel zueinander verlaufenden Falzhilfslinien an den Stellen,
die für
eine Faltung der Karte längs
einer ersten Ausdehnungsrichtung des ausgebreiteten Kartenbogens
vorgesehenen sind,  – Falten
des Kartenbogens an diesen Falzhilfslinien unter Entstehung erster
Falze und daran anschließend  – Falten
des Kartenbogens in eine zweite Ausdehnungsrichtung an zwei zueinander
parallel liegenden zweiten Falzen, die einen Kartenrücken definieren
und die im Wesentlichen senkrecht zu den ersten Falzen liegen,  – wobei
die beiden zweiten Falze (4; 5) ausgeführt werden, ohne dass zuvor
Falzhilfslinien für
diese beiden zweiten Falze in den Kartenbogen (1) oder dessen Beschichtung eingebracht
wurden, und  – wobei
der eine der beiden...
Patent DE-102006010765-B4 (DE)
Title: Bandhaken und Weidezaunbreitbandbefestigungsvorrichtung
Inventor: KRAFT SANDRA
IPC: E04H17/00
Filed: 2006-03-08
Granted: 2015-05-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Bandhaken 1 zur Befestigung von insbesondere Weidezaun-Breitbändern im Weidezaunbau, hat mehrere Bandöffnungen 2, 3 und 4, durch die das Breitband hindurchfädelbar ist, so dass das Breitband durch eine reib- und klemmschlüssige Verbindung mit dem Bandhaken 1 festgehalten ist, wobei die mehreren Bandöffnungen 2, 3, 4 an einem ersten Ende A des Bandhakens 1 ausgebildet sind und an einem zweiten Ende B des Bandhakens 1 zumindest eine Bohrung 6, 7 vorgesehen ist, um mittels der Bohrung 6, 7 den Bandhaken 1 an einem Isolator und/oder an einem Torgriff zu befestigen, wobei zumindest drei Bandöffnungen 2, 3, 4 derart vorgesehen sind, dass eine erste Bandöffnung 2 geöffnet und zumindest zwei zweite Bandöffnungen 3 und 4 geschlossen ausgebildet sind, wobei eine Bohrungsachse X der zumindest einen Bohrung 6, 7 senkrecht zu einer Achse Y der Bandöffnungen 2, 3, 4; 14 angeordnet ist.