baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010024800-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: NOCK MARCO DR
IPC: B61L25/00
Filed: 2010-06-23
Granted: 2014-07-03
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) eines Fahrerassistenzsystems eines Triebzuges oder einer Lokomotive, aufweisend – eine erste Geschwindigkeitsanzeige (2) zur Darstellung einer Momentange- schwindigkeit des Triebzuges oder der Lokomotive, – eine erste Geschwindigkeitsempfehlungsanzeige (14) zur Darstellung einer Sollgeschwindigkeit des Triebzuges oder der Lokomotive, – eine Bremshebelstellempfehlungsanzeige (4), – eine Traktionshebelstellempfehlungsanzeige (3), – eine Streckeninformationsanzeige (5), – eine Berechnungseinheit zur Berechnung einer durch die Empfehlungsanzeigen (3, 4, 14) anzeigbaren Empfehlung, gekennzeichnet durch – eine in die erste Geschwindigkeitsanzeige (2) integrierte und kontinuierlich aktualisierbare zweite Geschwindigkeitsempfehlungsanzeige (7), – eine die Geschwindigkeitsempfehlung stützende Parameteranzeige, ausgebildet als eine die relative Übereinstimmung von Geschwindigkeitsempfehlung und tatsächlich gefahrener Geschwindigkeit des Triebzuges oder der Lokomotive anzeigende Übereinstimmungsanzeige (10), die derart verstellbar ausgebildet ist, dass als Bewertungsgrundlage zur Berechnung der Übereinstimmung unterschiedliche Zeit- und/oder Streckenintervalle wählbar sind.
Patent DE-102010043750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgaskühlung in Kraftfahrzeugen
Inventor: CAPELLE ANDREAS
IPC: F02M26/30
Filed: 2010-11-11
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abgaskühlung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, aufweisend einen kühlmittelbeaufschlagten Wärmeübertrager (2) sowie ein Bypassregelventil (3) mit einem Abgaseinlasskanal (9) und einem Abgasauslasskanal (10), wobei der Abgaseinlasskanal (9) und der Abgasauslasskanal (10) innerhalb des Bypassregelventils (3) integriert ausgebildet sind und das Bypassregelventil (3) derart mit dem Wärmeübertrager (2) verbunden ist, dass der Wärmeübertrager (2) und das Bypassregelventil (3) ein gemeinsames Gehäuse aufweisen, wobei das Gehäuse – am das Bypassregelventil (3) umschließenden Gehäusebereich eine Abgaseinlassöffnung (4) und eine Abgasauslassöffnung (5) aufweist sowie – am den Wärmeübertrager (2) umschließenden Gehäusebereich einen Kühlmittelanschluss (13a, 14a) als Kühlmitteleintritt sowie einen Kühlmittelanschluss (13b, 14b) als Kühlmittelaustritt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bypassregelventil (3) mit einer Trennwand (6) zum Trennen des in den Wärmeübertrager (2) einzuleitenden Abgasstromes vom aus dem Wärmeübertrager (2) austretenden Abgasstrom und einem Trennelement (7) ausgebildet ist, wobei das Trennelement (7) als Trennklappe mit einer ovalen Außenkontur in Form einer Ellipse ausgebildet ist und die Ellipse an einer Seite in Richtung der Hauptachse eine senkrecht zur Hauptachse angeordnete gerade Außenkante aufweist, welche einen Hauptscheitel der Ellipse abtrennend ausgebildet ist.
Patent DE-102010055397-B4 (DE)
Title: Verriegelungs-/Entriegelungsvorrichtung für eine Schiebetür und mit einer solchen Vorrichtung ausgestattete Tür
Inventor: BERTON CYRIL
IPC: E05C19/00
Filed: 2010-12-21
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verriegelungs-/Entriegelungsvorrichtung für eine Fensterschiebetür, eine Schiebetür oder dergleichen (3), die gleitend auf einer Zarge (4) in einer so genannten Schieberichtung montiert ist, umfassend:- einen Verriegelungsmechanismus, der dazu geeignet ist, in die Tür eingesetzt zu werden, umfassend:◯ mindestens einen Riegel (7, 34),◯ mindestens ein Steuerelement (22, 30) für jeden Riegel (7, 34), der zwischen einer Verriegelungsposition jedes Riegels (7, 34) und einer Entriegelungsposition jedes Riegels (7, 34) verschoben werden kann,- einen Betätigungsgriff (10),- eine Griffstütze (40), die dazu geeignet ist, eine Montage des Betätigungsgriffes (10) auf einer Vorderwand der Tür (3) zu ermöglichen und den Griff in Drehung um eine Achse (55) in Bezug zur Tür nach einer Schwenkverbindung zwischen mindestens einer Verriegelungsposition in Bezug zur Tür entsprechend der Verriegelungsposition jedes Steuerelements (22, 30) und mindestens einer Entriegelungsposition in Bezug zur Tür entsprechend der Entriegelungsposition jedes Steuerelements (22, 30) zu führen, und- Übertragungsmittel, die zwischen dem Griff und jedem Steuerelement vorgesehen und derart angeordnet sind, dass sie Drehungen des Griffes um seine Achse (55) in entsprechende Verschiebungen jedes Betätigungselements zwischen der Verriegelungs- und der Entriegelungsposition umwandeln, wobei die Griffstütze (40) und die Übertragungsmittel derart angeordnet sind, dass die Achse (55) der Schwenkverbindung des Griffes zumindest im Wesentlichen parallel zur Tür und schräg zur Schieberichtung ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel mindestens zwei Nocken bildende Ringe (15, 16) umfassen.
Patent DE-102011006130-B4 (DE)
Title: Vernetzbare Massen auf Basis von organyloxysilanterminierten Polymeren, Verfahren zur Herstellung und Verwendung als Kleb- und Dichtstoffe sowie aus den Massen erhältliche Formkörper
Inventor: SCHINDLER WOLFRAM DR
IPC: C08L101/10
Filed: 2011-03-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Vernetzbare Massen enthaltend (A) Verbindungen der FormelA- [(CR12)b-SiRa(OR2)3-a]x(I) ,wobeiA einen x-wertigen, über Stickstoff, Sauerstoff, Schwefel oder Kohlenstoff gebundenen Polymerrest bedeutet,R gleich oder verschieden sein kann und einen einwertigen, gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest darstellt,R1gleich oder verschieden sein kann Wasserstoffatom oder einen einwertigen, gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest darstellt, der über Stickstoff, Phosphor, Sauerstoff, Schwefel oder Carbonylgruppe an das Kohlenstoffatom angebunden sein kann,R2gleich oder verschieden sein kann Wasserstoffatom oder einen einwertigen, gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest darstellt,x eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist,a gleich oder verschieden sein kann und 0, 1 oder 2 ist undb gleich oder verschieden sein kann und eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist, und(B) Siliconharze enthaltend Einheiten der FormelR3c(R4O)dR5eSiO(4-c-d-e)/2(II),wobeiR3gleich oder verschieden sein kann und Wasserstoffatom, einen einwertigen, SiC-gebundenen, gegebenenfalls substituierten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest oder einen zweiwertigen, gegebenenfalls substituierten, aliphatischen Kohlenwasserstoffrest, der zwei Einheiten der Formel (II) verbrückt, bedeutet,R4gleich oder verschieden sein kann und Wasserstoffatom oder einen einwertigen, gegebenenfalls substituierten Kohlenwasserstoffrest bedeutet,R5gleich oder verschieden sein kann und einen einwertigen, SiC-gebundenen, gegebenenfalls substituierten aromatischen Kohlenwasserstoffrest bedeutet,c 0, 1, 2 oder 3 ist,d 0, 1, 2 oder 3 ist unde 0, 1 oder 2 ist, mit der Maßgabe, dassdie Summe aus c+d+e kleiner oder gleich 3 ist, in mindestens einer Einheit e verschieden 0 ist und in mindestens 40 % der Einheiten der Formel (II) die Summe c+e gleich 0 oder 1 ist, wobei die Massen Siliconharze (B) in Mengen von 1 bis 50 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile Verbindung (A), enthalten .
Patent DE-102011009834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kubischem Bornitrid
Inventor: BOCK HENNING
IPC: C09K3/14
Filed: 2011-01-31
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kubischem Bornitrid, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reaktionsgemisch bestehend aus (i) einer Borverbindung – mit Ausnahme von Bornitrid – und (ii) Melamin oder Dicyandiamid oder Cyanamid und (iii) einem oder mehreren Übergangsmetallen ausgewählt aus Nickel, Kobalt, Eisen und Mangan, elementar als Pulver und/oder als Legierungen, mit oder ohne Zugabe von Platin elementar als Pulver, bei Drücken von höchstens 30 kbar und Temperaturen zwischen 400 und 1100°C umgesetzt wird.
Patent DE-102011018277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Energie an unterschiedlichen Orten, tragbares Modul sowie Gesamtheit aus Gebäude oder Gebäudeteilen, Kraftfahrzeug und tragbarem Modul
Inventor: PAPAJEWSKI JENS DR
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-04-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein tragbares Modul (100) mit Verbrennungskraftmaschine (10) und elektrischem Generator (12) wird wahlweise an ein Kraftfahrzeug (200) oder ein Gebäude (300) angeschlossen. Bevorzugt wird hierbei nicht nur elektrische Energie aus dem Generator (12) an das Kraftfahrzeug (200) oder Gebäude (300) übertragen, sondern gleichzeitig auch die Wärmeenergie. Entsprechend verfügt das tragbare Modul (100) auch über zumindest einen Anschluss (32) zum Herausführen eines Mediums, das diese Wärmeenergie führt.
Patent DE-102011077563-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: FLENDER THOMAS
IPC: F01M9/10
Filed: 2011-06-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einer über zumindest ein Lager (5) gelagerten Nockenwelle (3) und mit zumindest einem Phasenversteller (4), dadurch gekennzeichnet,- dass das wenigstens eine Lager (5) ein Wälzlager ist,- dass benachbart zu dem Wälzlager ein Ölzuführring (6) die Nockenwelle (3) umgibt, der zumindest einen außen liegenden Ringkanal (7) und wenigstens eine Radialbohrung (8) aufweist, die mit einer Radialbohrung (8') in der Nockenwelle (3) fluchtet, wobei ein Außendurchmesser des Ölzuführrings (6) kleiner ist als ein Außendurchmesser des Wälzlagers, und wobei eine Ölversorgung des zumindest einen Phasenverstellers (4) über eine Ölgalerie (10) im Zylinderkopf (2) zum Ringkanal (7) des Ölzuführrings (6) und durch die Radialbohrung (8') in die Nockenwelle (3) hinein erfolgt.
Patent DE-102011079742-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung, insbesondere zur Abgasrückführung an Brennkraftmaschinen
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER
IPC: F02D9/10
Filed: 2011-07-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Regeleinrichtung (1) zur Abgasrückführung an Brennkraftmaschinen, welche Regeleinrichtung (1) im Wesentlichen aus einem Drosselklappengehäuse (2) mit einem Gaskanal (3) sowie einer den Gasdurchlass durch den Gaskanal (3) regelnden Drosselklappe (4) besteht, die mit einer quer durch den Gaskanal (3) verlaufenden und durch eine Stelleinrichtung (5) um maximal 90° verschwenkbaren Drosselklappenwelle (6) verbunden ist, wobei die Drosselklappenwelle (6) beidseitig des Gaskanals (3) in zwei in hohlzylindrischen Lageraufnahmen (7, 8) im Drosselklappengehäuse (2) angeordneten Drosselklappenlagern (9, 10) gelagert ist, die durch mehrere Dichtungen (11, 12) gegen das Durchströmen von Abgaskondensaten abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselklappenlager (9, 10) jeweils durch in den Lageraufnahmen (7, 8) mittels Presssitz befestigte zylindrische Hülsen (13) aus einem Kunststoff oder aus einem Leicht- oder Buntmetall gebildet werden, welche in ihrer Hülsenwand (14) zumindest zwei axial nebeneinander angeordnete Reihen (15, 16) mehrerer gleichmäßig beabstandet in Umfangsrichtung verlaufender Langlöcher (17, 18) mit gleichen Abmessungen aufweisen, in denen jeweils ein im Durchmesser größer als die Stärke der Hülsenwand (14) ausgebildeter frei beweglicher Wälzkörper (19, 20) angeordnet ist und welche als Führungsbahnen für diesen direkt an der jeweiligen Lageraufnahme (7, 8) im Drosselklappengehäuse (2) sowie auf der Drosselklappenwelle (6) abrollenden Wälzkörper (19, 20) ausgebildet sind.
Patent DE-102011087709-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und verfahren zum fertigen einer halbleiteranordnung
Inventor: FRYE LAMBERT
IPC: H01L33/64
Filed: 2011-12-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Halbleiteranordnung mit wenigstens einer Halbleitereinheit (12, 16) und mit wenigstens einem Wärmeübertragungskörper (14), auf welchen im Betrieb der wenigstens einen Halbleitereinheit (12, 16) von dieser freigesetzte Wärme übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Halbleitereinheit (12, 16) zu zumindest zwei Seiten hin von dem wenigstens einen Wärmeübertragungskörper (14) eingefasst ist, wobei durch den wenigstens einen Wärmeübertragungskörper (14) eine Flächenpressung auf eine Mantelfläche (32) zumindest eines Teilbereichs der wenigstens einen Halbleitereinheit (12, 16) aufgebracht ist, wobei die wenigstens eine Halbleitereinheit (12) wenigstens ein als Leuchtdiode (16) ausgebildetes Halbleiterelement und ein das wenigstens eine Halbleiterelement tragendes mit dem wenigstens einen Halbleiterelement verbundenes Trägerelement (18) umfasst, und wobei das Trägerelement (18) kraftschlüssig und/oder formschlüssig in einem als Durchtrittsöffnung (30) ausgebildeten Aufnahmeraum fixiert ist, welcher in dem wenigstens einen Wärmeübertragungskörper (14) ausgebildet ist, wobei durch das Einbringen des Trägerelements (18) in den Aufnahmeraum (30) eine oberseitige Schicht (28) des Halbleiterelements (16) in zumindest einem Bereich (38) mit einem elektrischen Leiter (34) zum elektrischen Kontaktieren ohne weiteres Kontaktierungsverfahren in Anlage gebracht ist, welcher gegenüber dem wenigstens einen Wärmeübertragungskörper (14) elektrisch isoliert ist, wobei durch den elektrischen Leiter (34) ein Anschlag für das Einbringen gebildet ist.
Patent DE-102011105050-B4 (DE)
Title: Hybrid-Steuersystem für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: KIM MIN-JOONG
IPC: B60L50/11
Filed: 2011-06-21
Granted: 2018-08-30
Abstract: Hybrid-Steuersystem für ein Hybrid-Elektrofahrzeug (HEV), wobei das Hybrid-Steuersystem umfasst:ein Hybrid-Steuermodul (52), das umfasst:ein erstes Motor-Steuermodul (240), das ein Ausgangsdrehmoment eines ersten Motors (18) steuert;ein zweites Motor-Steuermodul (242), das ein Ausgangsdrehmoment eines zweiten Motors (20) auf der Basis eines zweiten Motordrehmoment-Anforderungssignals steuert, wobei das zweite Motordrehmoment-Anforderungssignal vor dem Start einer Brennkraftmaschine (16) des HEV auf der Basis eines Getriebeausgangsdrehmoment-Anforderungssignals erzeugt wird, wobei beim Start der Brennkraftmaschine (16) die Geschwindigkeit des HEV höher als 0 km/h ist und von einem Elektrofahrzeug-Modus in einen Hybrid-Modus umgeschaltet wird;ein Brennkraftmaschinendrehmoment-Schätzmodul (232), das ein Ausgangsdrehmoment der Brennkraftmaschine (16) schätzt;ein Getriebeausgangs-Drehmomentmodul (224), das ein maximales Getriebeausgangsdrehmoment basierend auf einem von dem Brennkraftmaschinendrehmoment-Schätzmodul (232) geschätzten Spitzen-Brennkraftmaschinen-Ausgangsdrehmoment während des Starts der Brennkraftmaschine (16) ermittelt; undein Übersteuerungsmodul (229), das während des Starts ein Drehmomentübersteuerungs-Anforderungssignal erzeugt,wobei das erste Motor-Steuermodul (240) während des Starts der Brennkraftmaschine (16) das Ausgangsdrehmoment des ersten Motors (18) steuert, um die Brennkraftmaschine (16) anzudrehen,wobei das zweite Motor-Steuermodul (242) während des Starts der Brennkraftmaschine (16) das Ausgangsdrehmoment des zweiten Motors (18) auf der Basis des Drehmomentübersteuerungs-Anforderungssignals und nicht des Getriebeausgangsdrehmoment-Anforderungssignals einstellt, undwobei das zweite Motor-Steuermodul (242) während des Andrehens der Brennkraftmaschine (16) das Ausgangsdrehmoment des zweiten Motors (20) derart steuert, dass das Getriebeausgangsdrehmoment vor dem Start der Brennkraftmaschine (16) von dem Drehmoment der Getriebeausgangsdrehmoment-Anforderung auf das maximale Getriebeausgangsdrehmoment abnimmt und das Getriebeausgangsdrehmoment nach dem Start der Brennkraftmaschine (16) von dem maximalen Getriebeausgangsdrehmoment zu dem Drehmoment der Getriebeausgangsdrehmoment-Anforderung zunimmt.
Patent DE-102011109314-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbauunterstruktur eines Fahrzeugs und Verbindungsglied dafür
Inventor: YOSHIO FUJII
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-08-03
Granted: 2015-05-28
Abstract: Fahrzeugaufbauunterstruktur eines Fahrzeugs, umfassend: einen Tunnelabschnitt (5), der an einem in einer Fahrzeugbreitenrichtung gesehenen zentralen Abschnitt eines Bodenblechs (1) vorgesehen ist, das zumindest teilweise eine Bodenfläche eines Fahrzeuginnenraums bildet; zumindest ein Querglied (7), das zwischen dem Tunnelabschnitt (5) und einem Verbindungsabschnitt einer Mittelsäule (4) mit einem Seitenschweller (2) vorgesehen ist, der an einem Seitenabschnitt des Fahrzeuginnenraums vorgesehen ist, um sich im Wesentlichen in der Fahrzeugbreitenrichtung zu erstrecken; und ein Verbindungsglied (12), das einen Außenseitenabschnitt des Querglieds (7) und einen Innenseitenwandflächenabschnitt (11) des Türschwellers (2) verbindet, wobei das Verbindungsglied (12) einen quergliedseitigen Verbindungsabschnitt, der mit dem Querglied (7) verbunden ist, und einen seitenschwellerseitigen Verbindungsabschnitt enthält, der mit dem Seitenschweller (2) verbunden ist, wobei der seitenschwellerseitige Verbindungsabschnitt konfiguriert ist, eine geringere Steifigkeit aufzuweisen als der quergliedseitige Verbindungsabschnitt, und ein Außenseitenendabschnitt des Querglieds (7) an einer spezifizierten Position angeordnet ist, die sich an der Außenseite des quergliedseitigen Verbindungsabschnitts und an der Innenseite entfernt von dem Innenseitenwandflächenabschnitt (11) des Seitenschwellers (2) befindet, wobei eine obere Fläche des Seitenschwellers (2) über einer Ebene einer oberen Fläche des Querglieds (7) angeordnet ist und der seitenschwellerseitige Verbindungsabschnitt des Verbindungsglieds (12) über einer Ebene des quergliedseitigen Verbindungsabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-102011117585-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verfolgen von Objekten
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01S17/66
Filed: 2011-11-03
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren (100) zum Verfolgen von Objekten (40), indem kinematische Modelle, die den Objekten (40) entsprechen, unter Verwendung eines rechnergestützten Objektverfolgungssystems (20) erzeugt werden, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:ein Datensammelmodul (54a) des Objektverfolgungssystems (20) Abtastdaten empfängt, die einem Objekt (40) zugeordnet sind, und unter Verwendung der Abtastdaten ein neues Gerüst F erzeugt, das einem neuen Zeitpunkt t+dt zugeordnet ist und neue Punkte X enthält;ein Gruppenbildungsmodul (54c) des Objektverfolgungssystems (20) eine neue Gruppe G von neuen Punkten Xi des neuen Gerüsts F identifiziert, wobei i = 1,... N, wobei N eine positive Ganzzahl ist, die einer Anzahl der neuen Punkte entspricht;ein Datenzuordnungsmodul (54d) des Objektverfolgungssystems (20) die neue Gruppe G dem Objekt (40) auf der Grundlage von vorherigen Informationen zuordnet, die dem Objekt (40) zugeordnet sind; undein Verfolgungsmodul (54e) des Objektverfolgungssystems (20) ein neues kinematisches Modell M, das dem Objekt (40) entspricht, auf der Grundlage der neuen Gruppe G und einer vorhergesagten Gruppe Gpbestimmt, wobeidas Verfolgungsmodul (54e) die vorhergesagte Gruppe Gpals Funktion eines vorherigen kinematischen Modells, das das Objekt (40) darstellt, der vorherigen Gruppe G und eines Translationsvektors T erzeugt;wobei das Verfolgungsmodul (54e) einen Translationsjustierungsvektor ΔT bestimmt, der die Differenz zwischen einem aktuellen Translationsvektor T und einer nächsten Iteration T' des Translationsvektors darstellt, um die Wahrscheinlichkeit dafür zu maximieren, dass die vorhergesagte Gruppe Gpmit der neuen Gruppe G übereinstimmt; undwobei der Translationsjustierungsvektor ΔT bestimmt wird, wenn jeder neue Punkt Xi mit seinen benachbarten Vorhersagepunkten Xjabgeglichen wird, indem beim Abgleichen eine Gesamtsumme der Distanzen zwischen jedem neuen Punkt Xiund seinen benachbarten Vorhersagepunkten Xjminimiert wird.
Patent DE-102011122123-B4 (DE)
Title: System mit einem Öffnungsinstrument und einer Druckeinheit
Inventor: KLYSCZ THOMAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2017-10-05
Abstract: System (1), umfassend ein Öffnungsinstrument (2) und eine Druckeinheit (4), wobei das Öffnungsinstrument (2) zum Öffnen einer Verpackung (3) eines eine begrenzte Brauchbarkeitsdauer aufweisenden Produkts und die Druckeinheit (4) zum Drucken eines mit einer Uhrzeit- und/oder Datumsangabe (8) versehenen Etiketts (9), insbesondere eines Klebeetiketts, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Öffnungsinstrument (2) eine Bewegungserkennungseinrichtung (5) aufweist zum Erkennen einer dem Öffnen der Verpackung (3) zugeordneten charakteristischen Öffnungsbewegung (6) während des Öffnens der Verpackung und zum Übertragen eines Signals (7) an die Druckeinheit (4) bei einem Erkennen einer charakteristischen Öffnungsbewegung (6), und wobei die Druckeinheit (4) ausgebildet ist zum Drucken des Etiketts (9) bei Empfang dieses Signals (7).
Patent DE-102012006768-B4 (DE)
Title: Frequenzstrebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: B62D25/14
Filed: 2012-04-03
Granted: 2016-10-06
Abstract: Frequenzstrebe für ein Kraftfahrzeug, die zur Erhöhung der Steifigkeit mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenzstrebe (1, 19) eine integrierte, als Aufnahme dienende Schale (2) aufweist, die ein Bodenteil und mehrere Seitenteile aufweist.
Patent DE-102012021811-B4 (DE)
Title: Kopfbedeckung mit Schild
Inventor: ELINA KURAGINA
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-10-05
Granted: 2016-10-20
Abstract: Kopfbedeckung mit einem horizontal nach vorne ragenden, teilweise transparenten Schild (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Schild (14) einen ersten lichtdurchlässigen Teilbereich (24) aufweist, in welchem ein oder mehrere eine Farbwirkung erzielende Folien anordenbar sind und einen zweiten, lichtundurchlässigen Teilbereich (26) aufweist, in welchem weitere, aktuell nicht benötigte lichtdurchlässige Elemente (28) anordenbar sind.
Patent DE-102012021820-B4 (DE)
Title: Bauteilverbund aus wenigstens zwei Einzelkomponenten, die an Fügeflanschen mit unterschiedlichen Festigkeitszonen verbundenen sind, sowie Kraftfahrzeugkarosserie mit solchem Bauteilverbund
Inventor: CONRAD VEIT
IPC: F16B5/08
Filed: 2012-11-07
Granted: 2016-10-27
Abstract: Bauteilverbund (100) für ein Kraftfahrzeug und insbesondere für eine Kraftfahrzeugkarosserie, welcher wenigstens zwei Einzelkomponenten (110, 120) umfasst, von denen wenigstens eine (110) aus einem höherfesten Stahlmaterial gebildet ist, wobei die Einzelkomponenten (110, 120) mit Fügeflanschen (112, 122) ausgebildet und entlang dieser Fügeflansche (112, 122) an mehreren Verbindungspunkten (130) fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Fügeflansch (112) an der aus einem höherfesten Stahlmaterial gebildeten Einzelkomponente (110) in den Zwischenbereichen (124) zwischen den Verbindungspunkten (130) mit gezielt veränderten Werkstoffeigenschaften ausgebildet ist, derart, dass diese Zwischenbereiche (124) bezüglich der Werkstoffeigenschaften an den Verbindungspunkten (130) eine niedrigere Festigkeit und eine höhere Duktilität aufweisen, wobei diese Zwischenbereiche (124) auch mit einer einwärts weisenden bogenförmigen Ausnehmung (126) der Flanschaußenkante (121) ausgebildet sind.
Patent DE-102012101548-B4 (DE)
Title: Prüfsystem und Verfahren für eine induzierte Spannungsprüfung sowie Verlustleistungsmessung von Prüfobjekten der Hochspannungstechnik
Inventor: HINOW MARTIN
IPC: G01R31/72
Filed: 2012-02-27
Granted: 2015-11-19
Abstract: Prüfsystem für eine induzierte Spannungsprüfung sowie Verlustleistungsmessung von Prüfobjekten der Hochspannungstechnik, umfassend – eine Energiequelle (8) zur elektrischen Speisung des Prüfsystems, – einen mit der Energiequelle (8) elektrisch in Verbindung stehenden Motor-Generatorsatz (10) zur Anpassung und Regelung von Frequenz und Spannung innerhalb des Prüfsystems, – einen Prüftransformator (11), der mit seiner Primärseite (11.1) mit dem Motor-Generatorsatz (10) elektrisch verbunden ist, während seine Sekundärseite (11.2) mit dem eigentlichen Prüfobjekt (12) elektrisch verbunden ist, wobei – das Prüfobjekt (12) eine Kompensations-Drosselspule ist, die in dem Prüfsystem eine konstante Induktivität bildet, – auf der Sekundärseite (11.2) eine kontinuierlich einstellbare, als Stelldrossel ausgebildete Induktivität (13) sowie eine in diskreten Schritten einstellbare, als Kondensatorbank ausgebildete Kapazität (14) vorgesehen sind, – die Kondensatorbank aus mehreren zu- bzw. abschaltbaren einzelnen Kapazitäten (14) gebildet ist, so dass die Induktivität (13) sowie die Kapazität (14) zusammen mit dem Prüfobjekt (12) einen Reihenschwingkreis bilden, der auf seinen Resonanzpunkt hin abstimmbar ist.