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Patent DE-102019003445-A1 (DE)
Title: Behälter, hergestellt aus einem wendelförmigen gebogenen Blechband und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Behälters
Inventor: KOCH PETER
IPC: E04H7/06
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein zylindrischer Behälter (10), insbesondere Silo, zur Speicherung von Feststoffen und/oder Flüssigkeiten und/oder Gasen und/oder Schüttgütern oder dergleichen, hergestellt aus einem wendelförmig gebogenen übereinander durchgehend verlaufend, eine in einer zylindrische Ebene angeordnete Wandung bildenden Blechband (20), dessen übereinander benachbart angeordnete obere und untere Blechbandränder an einer wendelförmig verlaufenden durchgehenden Stoßstelle miteinander umlaufend dichtend verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Wandung des Behälters (10) aus mehreren unmittelbar nebeneinander, das heißt in und parallel zur zylindrischen Ebene, angeordneten Blechbändern (20, 30, 40) besteht.
Patent DE-102019004111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Fahrwerkdefekts durch Vergleich eines ersten Fahrbahndefekts mit einem zweiten Fahrbahndefekt sowie Fahrwerkanalysesystem
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Fahrwerksdefekts eines Fahrwerks (12) eines Kraftfahrzeugs (14) mittels eines Fahrwerkanalysesystems (10), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (16) des Fahrwerks (12) des Kraftfahrzeugs (14) ein aktueller erster Fahrbahndefekt (18) einer Fahrbahn (22), auf welcher sich das Kraftfahrzeug (14) befindet, erfasst wird und der erste Fahrbahndefekt (18) an eine kraftfahrzeugexterne erste elektronische Recheneinrichtung (20) des Fahrwerkanalysesystems (10) übertragen wird, wobei der erste Fahrbahndefekt (18) mit einem von der ersten elektronischen Recheneinrichtung (20) bereitgestellten und abgespeicherten zweiten Fahrbahndefekt (26) verglichen wird, wobei bei einer Abweichung des ersten Fahrbahndefekts (18) von dem bereitgestellten und abgespeicherten zweiten Fahrbahndefekt (26) der Fahrwerksdefekt bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrwerkanalysesystem (10).
Patent DE-102019004698-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Längsposition einer Achsanordnung an einem Sattelauflieger
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: B62D53/06
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Längsposition (x A ) einer Achsanordnung (2) an einem Sattelauflieger (1).
 Erfindungsgemäß wird die Längsposition (x A ) der Achsanordnung (2) des Sattelaufliegers (1) derart ermittelt und eingestellt, insbesondere automatisch ermittelt und eingestellt, dass unter Berücksichtigung einer maximal zulässigen Achslast (F max ) einer Hinterachsanordnung (3) einer mit dem Sattelauflieger (1) gekoppelten Sattelzugmaschine eine maximal mögliche Nutzlast (N) und/oder eine ausgeglichene und/oder optimierte Stützlastverteilung und/oder ein vorgegebenes Verhältnis der Stützlastverteilung zwischen der Achsanordnung (2) des Sattelaufliegers (1) und der Hinterachsanordnung (3) der Sattelzugmaschine erreicht wird.
Patent DE-102019004709-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erfassung und Verfahren
Inventor: VVEBLER DENNIS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Fahrzeug (1) zur optischen Erfassung eines weiteren Fahrzeuges mit zumindest einer blaues Blinklicht emittierenden Beleuchtungseinheit. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung
 - eine Mehrzahl von im Kreis an dem mittels eines autonomen Assistenzsystems fahrenden Fahrzeug (1) angeordneten photosensitiven Empfangsmodulen (2) zur Erzeugung eines 360°-Erfassungsbereiches,
 - zumindest ein Filtersystem (F) zur Erfassung des blauen Blinklichtes sowie einer Blinkfrequenz und
 - eine Steuereinheit, die datentechnisch zumindest mit den Empfangsmodulen (2) und dem Assistenzsystem gekoppelt ist
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102019101808-A1 (DE)
Title: Steuerung der Faserstoffbehandlung
Inventor: NUSSBAUMER MARKUS
IPC: D21C5/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zur Behandlung von hochkonsistentem Faserstoff (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein erstes Behandlungswerkzeug (3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (4) angeordnet ist, wobei die Behandlungswerkzeuge (3,4) jeweils auf einer Grundplatte (7,8) befestigt sind, eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, sich relativ zueinander um eine gemeinsame Achse (5) drehen und einen vom Faserstoff (1) radial durchströmten Behandlungsspalt (6) begrenzen, dessen Spaltbreite über eine axiale Verschiebung wenigstens einer Grundplatte (7,8) eines Behandlungswerkzeuges (3,4) veränderbar ist.Dabei soll ein sicherer und effizienter Betrieb der Vorrichtung mit relativ einfachen Mitteln dadurch ermöglicht werden, dass zur Bestimmung des Mindestabstandes (s) zwischen den Grundplatten (7,8) die Schwingungen an der Vorrichtung erfasst werden und der Abstand (s) zwischen den sich relativ zueinander drehenden Grundplatten (7,8) soweit verringert wird, bis die Frequenz (f) und/oder die Amplitude und/oder die Änderung der Frequenz (Δf) und/oder die Änderung der Amplitude der Schwingungen einen Grenzwert überschreitet und der Abstand (s) bei Grenzwertüberschreitung als Mindestabstand (s) festgelegt wird.
Patent DE-102019101812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Inspizieren von mehreren Arten von Behältern
Inventor: SARTORE EDOARDO
IPC: G01N21/90
Filed: 2019-01-25
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) und entsprechendes Verfahren zum Inspizieren von mehreren Arten von Behältern, umfassend: ein Inspektionsrad (2), das um eine entsprechende Rotationsachse drehbar ist; eine Vielzahl an rotierenden Aufnahmen (3), die vom Inspektionsrad (2) getragen werden und jeweils um eine Achse drehbar sind, die parallel zur Rotationsachse (2) des Rads angeordnet ist; eine erste Vielzahl an Halteköpfen (4), um die Behälter (5) einer ersten Gruppe (5) zu halten, wobei ein jeder Haltekopf (4) entfernbar mit einer rotierenden Aufnahme (3) kuppelbar ist und eine Stützfläche (40) umfasst, um einen Behälter (5) der ersten Gruppe zu stützen; eine zweite Vielzahl an Halteköpfen (6), um die Behälter (7) einer zweiten Behältergruppe (7) zu halten, deren Art sich von den Behältern (5) der ersten Gruppe (5) unterscheidet, wobei ein jeder Haltekopf (6) entfernbar mit einer rotierenden Aufnahme (3) kuppelbar ist und eine Stützfläche (60) umfasst, um einen Behälter (7) der zweiten Gruppe zu stützen; Regulierungsmittel (8) zum Regulieren der Position der Stützfläche (40, 60) der Halteköpfe (4, 6) der ersten Vielzahl oder der zweiten Vielzahl, sodass die Stützflächen (40, 60) der Halteköpfe (4, 6) der ersten Vielzahl oder der zweiten Vielzahl koplanar sind, wenn die erste Vielzahl oder die zweite Vielzahl an Halteköpfen (4, 6) an den rotierenden Aufnahmen (3) fixiert ist; eine Videokamera (9) zum Erfassen eines Bilds eines jeden Behälters (5, 7), der vom Rad (2) getragen wird.
Patent DE-102019101887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallisierten Kunststoffbauteils, sowie Kunststoffbauteil
Inventor: PUTZER STEFAN
IPC: C23C14/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines metallisierten Kunststoffbauteils, z.B. für ein Kraftfahrzeug. Ferner betrifft die Erfindung ein Kunststoffbauteil, welches metallisiert und zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist. Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem ein metallisiertes Kunststoffbauteil samt zumindest einem daran angeformten Funktionselement kostengünstig, in hoher Stückzahl und unter Gewährleistung einer hohen Maßhaltigkeit hergestellt werden kann, wird ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 vorgeschlagen. Um ein Kunststoffbauteil aus einem Kunststoff-Grundkörper mit zumindest einem Funktionselement sowie einer ersten und zweiten Metallschicht bereitzustellen, welches kostengünstig und in hoher Stückzahl herstellbar ist und eine hohe Maßhaltigkeit aufweist, wird ein Kunststoffbauteil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 30 vorgeschlagen.
Patent DE-102019102176-A1 (DE)
Title: Hybrides multispektrales Bauelement
Inventor: BRÜCKNER ROBERT
IPC: H01L27/144
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hybrides multispektrales Bauelement, welches ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, mindestens ein erstes Funktionselement mit einer ersten Funktionsschicht, die zur Detektion oder Emission von Licht eines ersten Wellenlängenbereiches geeignet ist, und mindestens ein zweites Funktionselement mit einer zweiten Funktionsschicht, die zur Detektion oder Emission von Licht eines zweiten Wellenlängenbereiches, welches von dem ersten Wellenlängenbereich verschieden ist, geeignet ist, umfasst. Das erste Funktionselement ist auf der ersten Oberfläche des Substrates angeordnet, während das zweite Funktionselement auf der zweiten Oberfläche des Substrats angeordnet ist. Das erste Funktionselement ist in einem ersten lateralen Bereich des multispektralen Bauelements angeordnet und das zweite Funktionselement ist in einem zweiten lateralen Bereich des multispektralen Bauelements angeordnet. Der erste laterale Bereich und der zweite laterale Bereich sind so lateral versetzt zu einander angeordnet, dass das Licht des zweiten Wellenlängenbereichs das zweite Funktionselement erreicht oder das Licht des zweiten Wellenlängenbereichs, welches von dem zweiten Funktionselement emittiert wird, das multispektrale Bauelement auf der ersten Oberfläche des Substrates verlässt, ohne die erste Funktionsschicht durchlaufen zu haben.
Patent DE-102019107240-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren, Diagnosesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: JONAS KONSTANTIN
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Diagnose mindestens eines technischen Systems (1) eines Kraftfahrzeugs (2). Ferner betrifft die Erfindung ein Diagnosesystem (10) und ein Kraftfahrzeug (2). Das Verfahren ist im Wesentlichen in zwei Verfahrensstufen gegliedert. In einer ersten Verfahrensstufe werden über einen ersten Zeitraum (T1) wiederkehrende Fahrsituationsmuster (M) identifiziert. In einer zweiten Verfahrensstufe werden die identifizierten Fahrsituationsmuster (M) in einem über einen zweiten Zeitraum (T2) ermittelten ersten Systemparameterverlauf (V1) erkannt und ein hierzu zugehöriger zweiter Systemparameterverlauf (V2) bestimmt. Durch Vergleichen des zweiten Systemparameterverlaufs (V2) mit einem Referenzparameterverlauf (R) ist das Vorliegen eines Systemfehlers ermittelbar.
Patent DE-102019108108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Montage und Verdrahtung von anreihbaren elektrischen Geräten
Inventor: RUTZ ANDREAS
IPC: B23P21/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Verfahren zur automatisierten Montage- und Verdrahtung von anreihbaren elektrischen Geräten auf Montageschienen einer Montageeinheit, wobei die elektrischen Geräte (1) jeweils zumindest ein Gehäuse (2), einen oder mehrere elektrische Leiteranschlüsse und wenigstens einen ID-Code (5) aufweisen, bei dem folgende Schritte durchlaufen werden:100: Bereitstellen eines Montage- und Verdrahtungsplans, Bereitstellen eines Montageroboters (40) mit einer Steuerungseinheit; Bereitstellen elektrischer Geräte (1) gemäß dem Montage- und Verdrahtungsplan;200: Greifen der elektrischen Geräte, Auslesen des ID-Codes (5) der elektrischen Geräte und Beschriften der elektrischen Geräte mit einer Montageposition;300: automatisiertes Montieren des jeweils nächsten elektrischen Gerätes auf einer der Montageschienen (10a, b, c, ...) der Montageeinheit mit dem Montageroboter (40);400: Verdrahten der in den Schritten 200 und 300, die mehrfach durchlaufen werden, bis sämtliche elektrische Geräte gemäß dem aktuellen Montage- und Verdrahtungsplan auf den Montageschienen der Montageeinheit montiert sind, mit Leitern, welche die Leiteranschlüsse der elektrischen Geräte (1) gemäß dem aktuellen Montage- und Verdrahtungsplan miteinander verbinden; und500: Anfertigen eines Montage- und Verdrahtungsprüfprotokolls, wozu während der Schritte 200, 300, und 400 jeweils das Durchführen der Schritte gemäß dem Montage- und Verdrahtungsprotokoll protokolliert wird, und Bereitstellen dieses Prüfprotokolls in auslesbarer Form (Fig. 1).
Patent DE-102019110772-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum überlagern und zur mehrweggeräuschminderung in einem lidar-system
Inventor: LINGG ANDREW J
IPC: G01S17/42
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen die Kommunikation und Vermeidung von Gefahren in einer überwachten Fahrumgebung. Genauer gesagt, lehrt die Anwendung ein System zur verbesserten Zielobjekterfassung in einem Fahrzeug, das mit einem Lasererfassungs- und Entfernungs-LIDAR-System ausgestattet ist, durch Bestimmen einer Vielzahl von Bereichen als Reaktion auf eine Vielzahl von Lichtimpulsreflexionen und Bestimmen einer falschen Zielanzeige durch Ausnutzen der erwarteten Kontinuität der Oberflächen in der Umgebung.
Patent DE-102019113368-A1 (DE)
Title: Leistungswandlerbaugruppe und leistungswandlungsverfahren für elektrifiziertes fahrzeug
Inventor: MATTMULLER STEPHENSON TYLER
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-05-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Leistungswandlerbaugruppe und ein Leistungswandlungsverfahren für ein elektrifiziertes Fahrzeug bereit. Eine Leistungswandlerbaugruppe beinhaltet unter anderem ein Gehäuse, das elektrisch an einen Ladestecker einer externen Leistungsquelle gekoppelt werden kann, einen Wandlerstecker, der einen Ladeanschluss eines elektrifizierten Fahrzeugs in Eingriff nimmt, und Schaltung, die Eingangsleistung, die von der externen Stromquelle empfangen wird, in umgewandelte Leistung umwandelt, die dem Ladeanschluss durch den Wandlerstecker zugeführt wird. Ein beispielhaftes Leistungswandlungsverfahren beinhaltet unter anderem das Empfangen von Eingangsleistung von einer Leistungsquelle, die sich außerhalb eines elektrifizierten Fahrzeugs befindet, und an einem Wandler das Einstellen der Eingangsleistung, um umgewandelte Leistung bereitzustellen. Das Verfahren beinhaltet ferner das Laden einer Traktionsbatterie des elektrifizierten Fahrzeugs mit der umgewandelten Leistung.
Patent DE-102019113651-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit anamorph veränderter Abbildung
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/309
Filed: 2019-05-22
Abstract: Es wird ein Sicherheitselement (10) zur Verwendung für ein Sicherheitsdokument (20) beschrieben, wobei das Sicherheitselement (10) eine erste Darstellung (11) und eine zweite Darstellung (14) umfasst, wobei die zweite Darstellung (14) eine anamorph veränderte Abbildung der ersten Darstellung (11) umfasst.
Patent DE-102019113985-A1 (DE)
Title: Gasgebläsevorrichtung mit einem Gasgebläse und einem Anemometer
Inventor: KLINK HANS-JOACHIM
IPC: F23D14/60
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasgebläsevorrichtung umfassend ein Gasgebläse mit einem Elektromotor, einer Motorelektronik und einem über den Elektromotor angetriebenen Gebläserad zur Erzeugung eines Volumenstroms gebildet aus Luft und dem Gasgebläse zuführbaren Brenngas von einem Ansaug zu einem Ausblas des Gasgebläses, wobei am Ausblas des Gasgebläses ein Anemometer zur Messung des ausgeblasenen Volumenstromes befestigt ist, wobei das Anemometer eine Signalverbindung mit der Motorelektronik des Gasgebläses zur Datenübertragung des gemessenen Volumenstromes aufweist.
Patent DE-102019115155-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N3/38
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (20) für einen Verbrennungsmotor (10). Dabei umfasst das Abgasnachbehandlungssystem (20) eine Abgasanlage (22), welche mit einem Auslass (18) des Verbrennungsmotors (10) verbindbar ist, wobei in der Abgasanlage (22) ein vorzugsweise motornaher Oxidationskatalysator (30) oder ein NOx-Speicherkatalysator (32) angeordnet ist. Stromabwärts des Oxidationskatalysators (30) oder des NOx-Speicherkatalysators (32) sind ein Partikelfilter (34) und ein SCR-Katalysator (38) angeordnet. Es ist vorgesehen, dass in der Abgasanlage (22) ein erstes elektrisches Heizelement (46) und ein zweites elektrisches Heizelement (48) angeordnet sind, mit welchem ein Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) vor Eintritt in zwei unterschiedliche Abgasnachbehandlungskomponenten (30, 32, 34, 36, 38) beheizbar ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem (20).
Patent DE-102019116160-A1 (DE)
Title: Seitlich geschlossener modularer Bohrer mit federunterstütztem Auswurf
Inventor: BOOKHEIMER ALAN
IPC: B23B27/16
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein rotierendes Schneidwerkzeug mit einem Schaft und einer auswechselbaren Schneidspitze, wobei der Schaft eine Tasche zur Aufnahme der austauschbaren Schneidspitze über eine Presspassung enthält. Die Tasche enthält zwei Zentrierwandabschnitte, die, wenn sie entlang einer Mittellängsachse betrachtet werden, in einem ersten Winkel zueinander ausgerichtet sind, wobei der erste Winkel größer als Null ist. Die austauschbare Schneidspitze ist axial verschiebbar zwischen: einer ersten Position, die bei der Aufnahme in die Tasche des Schafts eingenommen wird; einer Klemmposition, wobei die austauschbare Schneidspitze in Bezug auf den Schaft fest gehalten wird; und einer Auswurf-Position, wobei die austauschbare Schneidspitze nicht fest gehalten wird. Ein Halteelement hält die austauschbare Schneidspitze in der Klemmposition fest, und eine Federanordnung verschiebt die austauschbare Schneidspitze zwischen der Klemmposition und der Auswurf-Position. Weitere Varianten und Ausführungsformen werden hier ausführlich behandelt.
Patent DE-102019116594-A1 (DE)
Title: Kanalreinigungsdüse unter Verwendung einer Messungssensorik
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: G01B11/12
Filed: 2019-06-19
Abstract: Reinigungsmodul (9) für die Reinigung von Abwasserkanäle, welches auf der Kanalsohle (13) in Längsrichtung des Kanalrohrs (14) verfahrbar ist und mindestens eine Düse (26, 27) aufweist, sowie eine Sensorik (4) , die an dem Reinigungsmodul (9) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Düse (26, 27) über einen Hochdruckschlauch (15) mit einem Hochdruckmedium gespeist wird, wobei die Messwerte der Sensorik (4) gefiltert und über einen Prozessor (6) mit einer künstlichen Intelligenz auswertbar sind, und dass die künstliche Intelligenz den Antrieb (19) des Reinigungsmoduls (9) sowie den Druck und den Ausstrahlwinkel der mindestens einen Düse (26, 27) steuert.
Patent DE-102019117213-A1 (DE)
Title: Halterung für langgestreckte Gegenstände
Inventor: PFEIFFER CHRISTIAN
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für langgestreckte Körper wie Leitungen, Kabel und dergleichen, wobei ein wannenartiger Grundkörper mit einer Basiswandung und zwei daran von abgehenden Seitenwandungen vorhanden ist, wobei an einer ersten Seitenwandung ein schwenkbares Verschlussteil angelenkt ist und an der zweiten Seitenwandung ein Verriegelungsteil angeordnet ist, wobei das schwenkbare Verschlussteil und das Verriegelungsteil korrespondierende Rastmittel besitzen, welche durch Verschwenken des Verschlussteils in Eingriff bringbar sind, wobei zur verschwenkenden Betätigung des Verschlussteils eine als Schwenke bedienende Wandung vorhanden ist, welche beim Auflegen und Eindrücken eine zu haltenden Gegenstandes das Rastmittel des Verschlussteil zum Rastmittel des Verriegelungsteils verschwenkt und mit diesem in Eingriff bringt, wobei zumindest eine federnde Leiste vorhanden ist, welche sich von dem Grundkörper und/oder der Wandung im verschlossenen Zustand in Richtung zum haltenden Gegenstand erstreckt.
Patent DE-102019121681-A1 (DE)
Title: Gehäuse, Batteriezelle sowie Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses einer Batteriezelle
Inventor: LUX SIMON
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-08-12
Abstract: Gehäuse, insbesondere Batteriegehäuse, umfassend eine Wandung, wobei die Wandung zumindest bereichsweise aus einem mehrlagigen Werkstoff gebildet ist, und wobei die Wandung einen Anordnungsraum umschließt, welcher durch Biegen des Werkstoffs geformt ist.
Patent DE-102019121953-A1 (DE)
Title: Druckreduziereinheit
Inventor: FRANK MARTIN
IPC: F16K47/04
Filed: 2019-08-14
Abstract: Eine Druckreduziereinheit (20), vorzugsweise für ein Hochdruck-Regelventil (10), weist eine Regelspitze (40) mit einem Grundgerüst (30) und mit wenigstens einer Netzstruktur (21) auf, die zur Druckreduktion von einem Fluid durchströmbar ist. Die Netzstruktur (21) ist an oder in dem Grundgerüst (30) angeordnet und gemeinsam mit dem Grundgerüst (30) zur Druckreduktion eines Fluids (12) wenigstens teilweise in eine Fluidleitung (13) einführbar. Die Druckreduziereinheit (20) kann eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten und getrennten Netzstrukturen (21) in der Regelspitze (40) aufweisen, wobei vorzugsweise drei Netzstrukturen (21) in der Regelspitze (40) angeordnet sind. Ein Ventil, insbesondere ein Hochdruck-Regelventil, weist ein Gehäuse (11), eine in dem Gehäuse (11) angeordnete Fluidleitung (13) und wenigstens eine vorangehend beschriebene Druckreduziereinheit (20) auf.
Patent DE-102019123036-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Sonnenposition
Inventor: MUNTEANU TIBERIUS-VALENTIN
IPC: H02S20/32
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Sonnenposition, umfassend einen im Wesentlichen halbkugelförmigen Träger (2) mit einer Vielzahl von lichtsensitiven Photozellen (4), die in einem gleichmäßigen Muster auf dem Träger (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019124491-A1 (DE)
Title: Flexibles flächengebilde für einen innenraum eines fahrzeugs, sitzbezug für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz und fahrzeug
Inventor: DRBOHLAV TOMÁS
IPC: B60Q3/233
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Flächengebilde (1) für einen Innenraum eines Fahrzeugs (200), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (110), mit einer im Wesentlichen lichtdurchlässigen Deckschicht (10), mit einem Leuchtmittel (14) und mit wenigstens einer im Wesentlichen lichtdurchlässigen Abstandsschicht (4, 6), die zwischen dem Leuchtmittel (14) und der Deckschicht (10) angeordnet ist, wobei das flexible Flächengebilde (1) eine im Wesentlichen lichtundurchlässige Trennschicht (8) aufweist, welche zwischen der Abstandsschicht (4, 6) und der Deckschicht (10) angeordnet ist und welche wenigstens eine Ausnehmung (12) aufweist, durch welche ein von dem Leuchtmittel (14) ausgestrahltes Licht (16) in die Deckschicht (10) hindurchtritt.
Patent DE-102019124687-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KEUNE ALEXANDER
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend ein erstes Dämpferbauteil (12), das um eine Drehachse (A) drehbar ist, ein zweites Dämpferbauteil (14), das um die Drehachse (A) drehbar und gegenüber dem ersten Dämpferbauteil (12) zumindest entgegen der Wirkung eines ersten Federelements (16) und eines umfangsseitig versetzt dazu angeordneten zweiten Federelements (18) begrenzt verdrehbar ist, wobei das erste Federelement (16) zwischen dem ersten und zweiten Dämpferbauteil (12, 14) vorgespannt angeordnet ist und dazwischen eine erste Federkraft (F1) bewirkt und das zweite Federelement (18) zwischen dem ersten und zweiten Dämpferbauteil (12, 14) vorgespannt angeordnet ist und dazwischen eine zweite Federkraft (F2) bewirkt, wobei das erste und zweite Dämpferbauteil (12, 14) innerhalb von einem Zentrierspiel (C) radial verschiebbar und über die erste und zweite Federkraft (F1, F2) gegenseitig radial festgelegt sind, wobei das erste Dämpferbauteil (12) in einem ersten Federwirkbereich (22) einen ersten Freibereich (24) aufweist, in den das erste Federelement (16) bei Auslenkung des ersten Dämpferbauteils (12) gegenüber dem zweiten Dämpferbauteilteil (14) in eine erste Auslenkungsrichtung (R1) einlaufen kann.