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Patent DE-102020134378-A1 (DE)
Title: Gepäck- und/oder Einkaufswagen
Inventor: WU CHENGZHONG
IPC: B62B9/10
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Beschreibung umfasst einen Gepäck- und/oder Einkaufswagen , umfassend: einen Kindersitz (12) und eine Bremseinheit (16), wobei die Bremseinheit (16) mit einem Fußpedal (2, 9) bedienbar ist, wobei die Bremseinheit (16) 1, 2, 3, 4 oder beliebig viele Räder (3) des Gepäck- und/oder Einkaufswagen s bremsen bzw. blockieren kann und/oder wobei der Gepäck- und/oder Einkaufswagen eine Verstellbarkeit der Neigung des Kindersitzes (12) aufweist.
Patent DE-102020200895-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für ein fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B60G5/01
Filed: 2020-01-27
Abstract: Fahrgestell (101) für ein fahrerloses Transportfahrzeug, mit einer ersten Schwinge (103), einer zweiten Schwinge (105) und einer Trägerstruktur (113); wobei die erste Schwinge (103) um mindestens eine erste Achse (117) und die zweite Schwinge (105) um mindestens eine zweite Achse (121) schwenkbar in der Trägerstruktur (113) gelagert sind; wobei die erste Schwinge (103) eine erste Stützrolle (107) und ein angetriebenes Rad (109) aufweist; und wobei die zweite Schwinge (105) eine zweite Stützrolle (111) aufweist. Die erste Schwinge (103) und die zweite Schwinge (105) sind schwenkbar miteinander verbunden; wobei die erste Achse (117) zwischen der ersten Stützrolle (107) und dem angetriebenen Rad (109) verläuft; und wobei die zweite Achse (121) zwischen der zweiten Stützrolle (111) und dem angetriebenen Rad (109) verläuft.
Patent DE-102020201155-A1 (DE)
Title: System zur Erweiterung von Ladekapazitäten von Fahrzeugen, Anhängermodul für ein solches und Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems
Inventor: SEIFERT MORITZ
IPC: B62D59/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erweiterung von Ladekapazitäten von Fahrzeugen, ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems sowie ein Anhängermodul für ein System zur Erweiterung von Ladekapazitäten von Fahrzeugen.Es ist vorgesehen, dass ein System (10) zur Erweiterung von Ladekapazitäten von Fahrzeugen bereitgestellt wird. Neben einer Recheneinheit (12) umfasst solch ein System (10) zudem wenigstens ein zumindest teilweise autonom betreibbares Anhängermodul (16) mit einer Rollvorrichtung (18) und einer Betriebs- und Antriebseinheit (20) mit einem Steuerprogramm (22), welche mit der Recheneinheit (12) koppelbar ist und wenigstens einer personalisierbaren Anwendungsapplikation (28) für ein mobiles Endgerät (30), welche von der Recheneinheit (12) bereitstellbar und mit dieser benutzerdefiniert koppelbar ist. Aufgrund eines Zuordnungsvorgangs zwischen der Anwendungsapplikation (28) und der Betriebs- und Antriebseinheit (20) ist mittels eines Bewegungsvorgangs eines mobilen Endgeräts (30) mit der zugeordneten Anwendungsapplikation (28) zumindest ein definierter Bewegungsvorgang des Anhängermoduls (16) auslösbar. Zudem wird ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems (10) und ein Anhängermodul (16) für ein solches System (10) vorgestellt.
Patent DE-102020206602-A1 (DE)
Title: NILOS-Ring mit Sicke
Inventor: PESCHECK JüRGEN
IPC: F16J15/447
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anordnung mit einem ersten Bauteil (113, 115), einem relativ zu dem ersten Bauteil (113, 115) drehbar gelagerten zweiten Bauteil (117) und einem Dichtring (201); wobei mindestens eine Kante (207) des Dichtrings (115) federnd an einer Dichtfläche des zweiten Bauteils (117) anliegt. Das erste Bauteil (113, 115) ist zweistückig, mit einem ersten Stück (113) und einem zweiten Stück (115), ausgeführt; wobei der Dichtring (201) eine oder mehrere Vorwölbungen (205) aufweist, mit denen er zwischen dem ersten Stück (113) und dem zweiten Stück (115) eingespannt ist.
Patent DE-102020206982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung
Inventor: HOFSAESS VOLKER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung, wobei die Sensoranordnung mindestens zwei unterschiedliche Sensor umfasst, wobei die mindestens zwei Sensoren hinsichtlich einer Anzahl von Kriterien unterschiedliche Eigenschaften haben, wobei von einem der mindestens zwei Sensoren erste Objektdaten zu einem Objekt erfasst werden und erste Daten, die diese Objektdaten repräsentieren, an einen anderen der mindestens zwei Sensoren weitergegeben werden, der dann zweite Objektdaten zu dem Objekt erfasst, und wobei abschließend die ersten Daten und zweite Daten, wobei die zweiten Daten die zweiten Objektdaten repräsentieren, zusammengefasst werden, um Informationen zu dem Objekt bereitzustellen.
Patent DE-102020207986-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkapselung elektrischer Bauteile, Verkapselungsmaterial zur Verwendung in diesem Verfahren sowie verkapseltes elektrisches Bauteil
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines verkapselten elektrischen Bauteils (1), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Verfahrensschritte umfasst:(i) Bereitstellen eines Verkapselungsmaterials (10), umfassend mindestens ein härtbares, elektrisch isolierendes Matrixmaterial (11) und mindestens ein partikuläres Additiv, welches mit einem magnetischen und/oder elektrischen Feld (30) wechselwirken kann,wobei das partikuläre Additiv eine Vielzahl von Additivpartikeln (12) umfasst und wobei die die Additivpartikel (12) ein Seitenverhältnis von Breite der Additivpartikel (12) zu Länge der Additivpartikel (12) von mehr als 1:1 aufweisen;(ii) Aufbringen des Verkapselungsmaterials (10) auf mindestens einem Teil einer Oberfläche des elektrischen Bauteils (2), um so ein Komposit (3) zu erhalten;(iii) Einbringen des in Verfahrensschritt (ii) erhaltenen Komposits (3) in ein elektrisches und/oder magnetisches Feld (30), um so die Additivpartikel (12) in dem härtbaren Matrixmaterial (11) mindestens teilweise auszurichten oder zu orientieren; und(iv) Härten des härtbaren Matrixmaterials (11), um die ausgerichteten Additivpartikel (12) im Matrixmaterial (11) zu fixieren.Die Erfindung betrifft auch ein Verkapselungsmaterial (10) sowie dessen Verwendung zur Verkapselung elektrischer Bauteile (2) und die so erhaltenen verkapselten elektrischen Bauteile (1).
Patent DE-102020212615-A1 (DE)
Title: Anordnung mit sicherheitsgurt und einer daran angebrachten elektrischen einrichtung
Inventor: SCHOLZ LUKAS
IPC: H02J50/05
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Anordnung mit einem Sicherheitsgurt (20) und einer an dem Sicherheitsgurt (20) angebrachten elektrischen Einrichtung (70), wobei in und/oder auf dem Sicherheitsgurt (20) zumindest zwei elektrische Leiter (21, 22) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die elektrische Einrichtung (70) an dem Sicherheitsgurt (20) verschieblich angebracht ist und die verschiebliche elektrische Einrichtung (70) zumindest zwei elektrisch leitfähige Koppelflächen (71, 72) aufweist, von denen zumindest eine mit einem der elektrischen Leiter (21, 22) kapazitiv gekoppelt ist.
Patent DE-102020212903-A1 (DE)
Title: Walze und Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Walze
Inventor: SCHAUER-PASS JANINE
IPC: C25D5/10
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze (10) mit einem Grundkörper (1) und einem auf dem Grundkörper (1) aufgebrachten Schichtsystem (2), welches mindestens zwei in ihrer Zusammensetzung unterschiedliche Lagen (2.1, 2.2) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Walze (10).
Patent DE-102020215294-A1 (DE)
Title: Pflasterzubereitung, Polymerfilm, Sprühpflastersprühvorrichtung, Verfahren zur Herstellung eines Polymerfaservlieses, Polymerfaservlies und Verwendungen der Pflasterzubereitung
Inventor: PLANCK HEINRICH
IPC: A61L15/22
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflasterzubereitung umfassend mindestens ein resorbierbares Polymer aus mindestens 3 Monomereinheiten, insbesondere ein Terpolymer, umfassend Monomere ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Trimethylencarbonat, Glycolid, Lactid, insbesondere (D.L-Lactid), p-Dioxanon, ε-Caprolacton und/oder Butyrolacton, mindestens ein leicht verdampfbares organisches Lösemittel und mindestens ein Treibmittel. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Polymerfilm, eine Sprühpflastersprühvorrichtung, ein Herstellungsverfahren zur Herstellung von Polymerfaservliesen, ein Polymerfaservlies und Verwendungen der Pflasterzubereitung.
Patent DE-102021002523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufspulen und Verdrillen von Fasermaterial in Ringspinn- oder Ringzwirnmaschinen
Inventor: WERFEL FRANK
IPC: D01H7/52
Filed: 2021-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein mittels dieser Vorrichtung anwendbares Verfahren, die zum Aufspulen und Verdrillen von insbesondere Garnen in Ringspinn- und Ringzwirnmaschinen dienen. Die geschaffene Lösung nutzt Anordnungen von hochtemperatursupraleitenden Magnetlagern um bei hohen Geschwindigkeiten Verbrennungen des Garnes durch das Rotieren der koaxial zu den Spindeln angeordneten permanentmagnetischen Rotoren zu verhindern.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer Vorrichtung und eines Verfahrens zum Aufspulen und Verdrillen von faserförmigen Material in Ringspinn- und Ringzwirnmaschinen, mit denen die Arbeitsgeschwindigkeit der Maschinen wesentlich erhöht, eine höhere Produktivität beim Ringspinnen erzielt sowie der zeitliche und materielle Aufwand für Montage und Service der Vorrichtung gesenkt werden kann.Gelöst wird diese Aufgabe, indem mindestens zwei hochtemperatursupraleitende Statoren zusammen mit ihren thermisch verbundenen Kühleinrichtungen berührungslos und parallel zueinander entlang des Verlaufes der Spindelreihe angeordnet sind sowie im Magnetfeld des durchgängigen Zwischenraumes zwischen den jeweils benachbarten Statoren die koaxial zur Spindel ausgerichteten magnetfelderzeugenden Rotoren magnetisch schwebend eingebracht sind.
Patent DE-102021002615-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Antriebs, aufweisend einen Elektromotor mit einer Bremsanordnung und Antrieb
Inventor: WILGING KLAUS
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-05-19
Abstract: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor mit einer Bremsanordnung,wobei der Elektromotor einen über ein erstes Lager und ein zweites Lager drehbar gelagerten Rotor aufweist und ein Gehäuseteil,wobei das erste Lager einen Innenring und einen Außenring aufweist,wobei der Innenring des ersten Lagers auf dem Rotor aufgenommen, insbesondere aufgesteckt, ist, insbesondere und gegen eine Stufe angestellt ist oder gegen einen gegen eine am Rotor ausgeformte Stufe angestellten Mitnehmer gedrückt ist,wobei die Bremsanordnung einen Magnetkörper aufweist, insbesondere aus einem ferromagnetischen Material,wobei der Außenring des ersten Lagers im Magnetkörper der Bremsanordnung aufgenommen ist, insbesondere und gegen eine Stufe angestellt ist.
Patent DE-102021003492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Ausgabe einer Anzeigeeinheit
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Ausgabe einer in einem Fahrzeuginnenraum angeordneten Anzeigeeinheit (2). Erfindungsgemäß wird mittels einer auf einen im Fahrzeuginnenraum befindlichen Fahrer gerichteten Fahrerkamera eine dreidimensionale Augenposition des Fahrers in Fahrzeuglängsrichtung, Fahrzeugquerrichtung und Fahrzeughochrichtung ermittelt. In Abhängigkeit der Augenposition und einer Position einer Lenkhandhabe (4) wird ermittelt, ob eine Verdeckung der Anzeigeeinheit (2) durch zwischen dieser und der Augenposition befindliche Gegenstände vorliegt. Bei Vorliegen einer Verdeckung werden Anzeigeinhalte (I) auf der Anzeigeeinheit (2) automatisch in einen Bereich ohne Verdeckung verschoben.
Patent DE-102021006393-A1 (DE)
Title: Hausdurchführung zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch eine Bodenplatte und Bodenplatte mit selbiger
Inventor: KESMANN ALEXANDER
IPC: F16L5/02
Filed: 2021-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hausdurchführung (1, 1') zum Durchführen mindestens einer Leitung durch eine Bodenplatte (100), wobei die Bodenplatte zumindest eine Betonschicht (102) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Hausdurchführung (1, 1') einen über seine gesamte Höhe einteilig ausgebildeten Installationskasten (20, 20') aufweist, der einen mit der Betonschicht (102) der Bodenplatte (100) in Kontakt bringbaren Fußabschnitt (22) und einen gegenüberliegenden Kopfabschnitt (24) umfasst, wobei der Kopfabschnitt (24) Kopplungsmittel (26', 76) für wenigstens ein Schutzrohr (4, 4') aufweist, welches dazu eingerichtet ist, mit seinem rohbauseitigen Ende (6) ortsfest in einer aushärtenden Vergussmasse eingebettet zu werden.
Patent DE-102021100118-A1 (DE)
Title: Integrierter schaltkreis und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: PENG SHIH-WEI
IPC: H01L21/822
Filed: 2021-01-07
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis weist eine Streifenstruktur mit einer Vorderseite und einer Rückseite auf. Eine Gatestruktur befindet sich auf der Vorderseite der Streifenstruktur. Der integrierte Schaltkreis weist eine Mehrzahl von Kanalschichten oberhalb der Vorderseite der Streifenstruktur auf, wobei jede der Mehrzahl von Kanalschichten in der Gatestruktur eingeschlossen ist. Eine Isolationsstruktur umschließt die Streifenstruktur. Der integrierte Schaltkreis weist eine Rückseitendurchkontaktierung in der Isolationsstruktur auf. Eine Epitaxiestruktur befindet sich auf der Vorderseite der Streifenstruktur. Der integrierte Schaltkreis weist einen Kontakt über der Epitaxiestruktur auf. Der Kontakt weist einen ersten Teil auf einer ersten Seite der Epitaxiestruktur auf. Der erste Teil des Kontakts erstreckt sich in die Isolationsstruktur und kontaktiert die Rückseitendurchkontaktierung. Der integrierte Schaltkreis weist eine rückseitige Stromschiene auf der Rückseite der Streifenstruktur auf, die die Rückseitendurchkontaktierung kontaktiert.
Patent DE-102021105582-A1 (DE)
Title: Motorregler für elektrische gebläse
Inventor: YANG BIN
IPC: F01P7/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Es wird ein elektrisches Gebläsesystem beschrieben. Das Gebläsesystem umfasst ein Gebläse, ein Luftstromsystem, einen Sensor und einen Elektromotor. Der Elektromotor enthält eine Motorsteuerung. Die Motorsteuerung ist so konfiguriert, dass sie den Motor mit einem ersten Drehmoment und einer ersten Drehzahl betreibt, um einen ersten Luftstrom zu erzeugen und einen ersten Luftstromwert zu bestimmen, wobei der erste Luftstromwert, das erste Drehmoment und die erste Drehzahl einen ersten Benchmark-Datenpunkt definieren. Die Motorsteuerung ist außerdem so konfiguriert, dass sie den Motor mit einem zweiten Drehmoment und einer zweiten Drehzahl betreibt, um einen zweiten Luftstrom zu erzeugen und einen zweiten Luftstromwert zu bestimmen, wobei der zweite Luftstromwert, das zweite Drehmoment und die zweite Drehzahl einen zweiten Bezugsdatenpunkt definieren. Die Motorsteuerung ist ferner so konfiguriert, dass sie ein Betriebsprofil für das Gebläsesystem erzeugt, das Drehmoment-, Drehzahl- und Luftstrompunkte für verschiedene Systemwiderstände definiert.
Patent DE-102021105721-A1 (DE)
Title: Fahrzeug vom Sattelfahr-Typ
Inventor: KAWASAKI YOHEI
IPC: B62J45/42
Filed: 2021-03-10
Abstract: Ein Fahrzeug (10) vom Sattelfahr-Typ, umfasst: einen Fahrzeug-Körperrahmen (16); einen Schwingenarm (22), welcher in einer schwingbaren Weise bezüglich eines Schwenkrahmens (34) des Fahrzeug-Körperrahmens (16) getragen ist; und eine hintere Aufhängung (24), in welcher ein Verbindungsarm, welcher von dem Schwingenarm (22) getragen ist, und der Schwenkrahmen (34) gekoppelt sind und ein Dämpfen durch ein Hydrauliköl gesteuert ist. Zusätzlich umfasst das Fahrzeug (10) vom Sattelfahr-Typ: einen Untertank (54), welche in der hinteren Aufhängung (24) bereitgestellt ist und das Hydrauliköl speichert; und ein Detektionssensor (26), welcher ein Verhalten eines Fahrzeugkörpers während einer Fortbewegung detektiert. Zudem sind in einer Draufsicht des Fahrzeugs (10) vom Sattelfahr-Typ von oben betrachtet die Tankeinheit (54) und der Detektionssensor (26) derart angeordnet, dass sie miteinander überlappen.
Patent DE-102021106969-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für ein Kraftfahrzeug zum Kühlen einer Antriebseinheit des Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SZÉNÁSI LÁSZLÓ ZOLTÁN
IPC: F01P11/04
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmodul (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Kühlen zumindest einer Antriebseinheit (2) des Kraftfahrzeugs mit einem Kühlmodulgehäuse (6), das folgende Komponenten aufweist:- einem Kühlmittelbehälter (13) zum Bereitstellen eines flüssigen oder gasförmigen Kühlmediums (14);- einer ersten Schnittstelleneinheit (7) zum Aufnehmen einer vorgegebenen Pumpeneinheit (8);- einer zweiten Schnittstelleneinheit (9) zum Aufnehmen einer vorgegebenen Filtereinheit (10);- einer dritten Schnittstelleneinheit (11) zum Aufnehmen einer vorgegebenen Wärmetauscheinheit (12). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102021115402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung von Bauteilen, bei dem ein Bauteil durch Ablage mindestens eines Materials in Form von Tropfen hergestellt wird
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: B29C64/112
Filed: 2021-06-15
Abstract: Bei dem Verfahren wird ein Bauteil durch Ablage mindestens eines Materials in Form von Tropfen hergestellt. Die Tropfen werden neben- und/oder übereinander lagenweise angeordnet, wobei eine Glättung der Oberfläche nach der Ablage einzelner Tropfen mit einem Laserstrahl auf Erhebungen einerjeweiligen Lage so durchgeführt, dass an Erhebungen ein Materialabtrag erfolgt, und/oder im Bereich um zwickelförmige Vertiefungen mit der Energie des Laserstrahls die Viskosität und/oder die Oberflächenspannung des jeweiligen Materials so reduziert wird, dass ein Fließen zum zumindest teilweisen Füllen von Vertiefungen so erreicht wird, dass die Oberflächenrauheit auf ein vorgegebenes Maß reduziert worden ist. Allein oder zusätzlich dazu kann ein lokal definierter Materialabtrag erfolgen, um gezielt Oberflächeneigenschaften einzustellen oder Strukturen auszubilden, deren Abmaße unterhalb des Auflösungsvermögens des additiven Verfahrens liegen, da die abgelegten Tropfen einen größeren Durchmesser aufweisen, und im Anschluss daran eine Aushärtung, ein Schmelzen, eine Entbinderung und/oder eine Sinterung zur Fertigstellung des jeweiligen Bauteils durchgeführt wird.
Patent DE-102021118633-A1 (DE)
Title: Fahrsystem zum automatisierten fahren mit erkennung des verlassens einer operational-design-domain, entsprechendes verfahren zum automatisierten fahren sowie entsprechende software
Inventor: DE BRUIN DIRK
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-07-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Fahrfunktion zum automatisierten Fahren, wobei die Fahrfunktion für einen Betrieb in einer Operational-Design-Domain, ODD, ausgelegt ist. Die Fahrfunktion ist eingerichtet, bei aktiver Fahrfunktion festzustellen, dass sich eine Leitplanke bei Rechtsverkehr links oder bei Linksverkehr rechts in Bezug auf die Querlage des Kraftfahrzeugs befindet. In Abhängigkeit dieser Feststellung wird ein Verlassen der ODD erkannt und eine Schutzmaßnahme angesichts des Verlassens der ODD ausgelöst.
Patent DE-102021121667-A1 (DE)
Title: Palettenartiges Untergestell für einen Transport- und Lagerbehälter sowie Montagesatz zur Herstellung eines derartigen Untergestells und Transport- und Lagerbehälter mit einem derartigen Untergestell
Inventor: ROMMEL LARS
IPC: B65D19/06
Filed: 2021-08-20
Abstract: Palettenartiges Untergestell (11) für einen Transport- und Lagerbehälter (10) für Flüssigkeiten sowie Montagesatz zur Herstellung des Untergestells und Transport- und Lagerbehälter mit einem derartigen Untergestell, wobei das Untergestell (11) einen Boden zur Abstützung eines in einem vorzugsweise als Gitter ausgeführten Außenmantel (13) aus Metall aufgenommenen Innenbehälters (12) sowie Eckfüße (23) und Mittelfüße (36) aufweist, die auf einem Grundrahmen angeordnet sind und den Grundrahmen mit dem Boden verbinden, wobei die Eckfüße (23) und Mittelfüße (36) sowie der Boden aus Metall gefertigt sind, wobei der Grundrahmen zur Ausbildung einer Aufstandsfläche ein Kunststoffmaterial aufweist.
Patent DE-102021121720-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: JUN JI-SONG
IPC: C09K11/06
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung gemäß der vorliegenden Offenbarung in eine Lochtransportzone kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserten Lichtausbeute- und/oder Lebensdauereigenschaften hergestellt werden.
Patent DE-102021130366-A1 (DE)
Title: Zubehörgerät zur erweiterung der funktionen eines kraftfahrzeuges
Inventor: MOLZAHN SVEN-ERIC
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zubehörgerät zur Erweiterung der Funktionen eines Kraftfahrzeuges, wobei das Zubehörgerät (1) ein Kommunikationsmodul (2), welches ausgebildet ist, Daten mit einem Kraftfahrzeug auszutauschen, und eine Prozessoreinheit (3), welche ausgebildet ist, zum Ausführen einer durch das Zubehörgerät zur Erweiterung der Funktionen des Kraftfahrzeuges bereitgestellte Funktion benötigte Daten bereitzustellen, aufweist, und wobei das Kommunikationsmodul (2) ausgebildet ist, die bereitgestellten Daten an ein Kraftfahrzeug zu übertragen.
Patent DE-102021131556-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Messsystem und Verfahren zur Innenbearbeitung
Inventor: KURRLE ANDREAS
IPC: B23D75/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einer Kinematik (8,9) zur Umwandlung einer axialen Bewegung in eine radiale Bewegung, wobei die Vorrichtung (1) einen betätigbaren Erstanschlag (12) und ein Messsystem (10) umfasst, wobei das Messsystem (10) derart ausgebildet ist, dass es durch die Betätigung des Erstanschlags (12) eine Messgröße für die Bewegung der Kinematik (8,9) bereitstellt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Innenbearbeitung einer hohlzylindrischen Fläche in einem Werkstück mit einem Werkzeug (1) mit einer axialen Verfahreinheit (7), einer Kinematik (8,9) zur Umwandlung einer axialen Bewegung in eine radiale Bewegung, einem betätigbaren Erstanschlag (12), und einem Messsystem (10), wobei das Messsystem (10) durch Betätigung des Erstanschlags (12) eine Messgröße für die Bewegung der Kinematik (8,9) bereitstellt mit folgenden Verfahrensschritten:- Bestimmung des Außendurchmessers des Werkzeugs (1),- Einstellen eines Verfahrweges der Kinematik (8,9),- Verfahren der axialen Verfahreinheit (7) bis zum Erreichen des betätigbaren Erstanschlags (12),- Bereitstellung einer ersten Messgröße durch das Messsystem (10).
Patent DE-102021133775-A1 (DE)
Title: Gabelelement, Spurstangenanordnung sowie Achslenkung für ein Fahrzeug
Inventor: PAETZOLD HOLGER
IPC: B60G7/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gabelelement (1) für eine Spurstangenanordnung (15) einer Achslenkung (16) eines Fahrzeugs, wobei das Gabelelement (1) dazu ausgebildet ist, mit einem ersten Verbindungsabschnitt (3) zumindest mittelbar an einem zweiten Verbindungsabschnitt (4) einer Gabelanbindung (2) angeordnet und mittels eines Schraubbolzens (5) mit der Gabelanbindung (2) positionsfest verbunden zu sein, wobei das Gabelelement () am ersten Verbindungsabschnitt (3) eine erste Öffnung (6) zur Aufnahme des Schraubbolzens (5) aufweist, wobei das Gabelelement (1) aus einem Kunststoff ausgebildet ist, wobei das Gabelelement (1) im Bereich der ersten Öffnung (6) ein erstes metallisches Einlegeteil () aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Spurstangenanordnung (15) mit wenigstens einem solchen Gabelelement (1) sowie eine Achslenkung (16) mit zumindest einer solchen Spurstangenanordnung (15).