baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen und praktischen Zusammensetzen eines Kastenaufbaus
IPC: B65D6/22
Filed: 2007-12-28
Abstract: Vorrichtung
zum sicheren und festen Zusammensetzen eines Kastenkörpers besteht
hauptsächlich
aus:  mehreren verschiedenen Rahmenbrettern (21) (22), die an einer
passenden Stelle an den Eckkanten mit Splintlöchern (23), (24), (25), (26)
und auf der Rückseite
mit einem größeren Loch
zum Einhaken mit einem Haken versehen sind;  der Formungsrahmen
(31) am Flansch nur so befestigt wird, damit dieser gleichzeitig
mit den beiden Rahmenbrettern (21), (22) befestigt werden kann,
mit einem Hakenkörper
(41), (42) festgehalten wird, wobei das das untere Ende darüber mit
je einer Perforierung (32), (33) versehen ist;  mit dem Hakenkörper (41),
(42) und den Positionen zum Einhaken (27), (28) das Einhaken für verschiedene
Rahmenbretter (21), (22) ermöglicht
wird;  mit der Befestigung durch den Formungsrahmen (31) die beiden
Rahmenbretter (21), (22) daneben  miteinander befestigt werden, wobei
mit den Hakenkörpern
(41), (42) durch das Einschieben des Flansches in die Position (27), (28)
zum Einhaken der Rahmenbretter (21),...
Patent DE-202007018527-U1 (DE)
Title: Einzelelektrodenkatheter zur elektrischen Ein- und Zweikammerherzstimulation
IPC: A61M25/16
Filed: 2007-05-11
Abstract: Einziger
Elektrokatheter mit koaxialen Gleitwindungen (20, 40, 60) für die Ein-
und Zweikammerherzstimulation, die folgenden Teile enthaltend:  – Einen
Dorn (10) mit Gewindespitze, eine Elektrode mit Stimulationsspitze
(1) für
die linke Kammer  – Einen
Ring zur Stimulation (2) der zweiten Kammer  – Einen
Ring zum gemeinsamen Rücklauf
(3) für
beide Stimulationsspitzen (1) und (2). (passt die Unteransprüche an die
am ersten Anspruch vorgenommenen Berichtigungen an)
Patent DE-202008000291-U1 (DE)
Title: Versorgungssäule
IPC: E03B9/20
Filed: 2008-01-09
Abstract: Versorgungssäule für den Außenbereich,
die aus Modulen besteht und mit Anschlüssen für verschiedene Energieträger und/oder
Medien, wie beispielsweise Wasser, Strom, Gas oder Licht versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Energieträger sowie
jedes Medium ein separates Modul (3, 4, 5) vorgesehen ist, die beliebig
miteinander kombinierbar sind, und dass ein Bodenmodul (2) vorgesehen
ist, das Anschlusseinrichtungen (23, 28) zur Verbindung mit den
Anschlusskabeln (32) und/oder Anschlussleitungen (85) aufweist.
Patent DE-202008000897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen wenigstens einer Handlung am Tier, insbesondere zum Melken eines Tieres
IPC: A01K1/12
Filed: 2008-01-22
Abstract: Vorrichtung
zum Durchführen
wenigstens einer Handlung am Tier, insbesondere zum Melken eines
Tieres, umfassend wenigstens einen Melkplatz und einen Ausgang (7),
dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (7) eine Absperrvorrichtung
(12) aufweist, welche den Ausgang (7) dann freigibt, wenn ein Melkplatz
eine vorgegebene Position vor dem Ausgang (7) erreicht hat.
Patent DE-202008004994-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur dosierten Abgabe von Substanzen
IPC: A61M35/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: Dosiervorrichtung
zur gesteuerten Zufuhr von Substanzen an eine Abgabeeinrichtung
(2), bestehend aus einem Band (4) mit einer Innenseite (9) und einer
Außenseite
(8) und einem von dem Band (4) gehaltenen Gehäuse (3), mit einer in dem Gehäuse (3)
angeordneten zentralen Steuereinheit (10), einem in dem Gehäuse (3) vorgesehenen
Dosierelement (20) und einem in dem Gehäuse (3) eingesetzten Substanzspeicher
(15), wobei die Steuereinheit (10) nach einem vorgebbaren Steuerprogramm
das Dosierelement (20) öffnet
und nach einer vorgebbaren Zeitspanne den Substanzfluss aus dem
Substanzspeicher (15) zur Abgabeeinrichtung (2) sperrt, wobei eine
Abgabeseite (21) der Abgabeeinrichtung (2) der Innenseite (9) des
Bandes (4) zugewandt liegt.
Patent DE-202008005984-U1 (DE)
Title: Not-Bremssystem für Busse und Pkw's
IPC: B60T7/02
Filed: 2008-04-30
Abstract: Stellmotor
für das
Bremspedal; dadurch gekennzeichnet, dass er fest im Fußraum montiert ist,
und auf die unterschiedliche Bauweise der Bremspedalen, auf einstellbaren
Zug oder Druck Drehmoment (Newtonmeter) wirken kann.
Patent DE-202008006219-U1 (DE)
Title: Band zum Umhängen
IPC: A45F5/00
Filed: 2008-05-06
Abstract: Band
(1, 1', 1'') zum Umhängen,
insbesondere zum Umhängen
um den Hals eines Benutzers, umfassend einen flachen, flexiblen
Grundkörper
(2) mit einer Länge
und einer Breite, wobei die Länge
wesentlich größer ist
als die Breite, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (1, 1', 1'')
eine Beleuchtungseinrichtung zur Erzeugung eines Beleuchtungseffekts
in wenigstens einem Abschnitt (7, 7', 7'') des Grundkörpers (2)
aufweist.
Patent DE-202008007962-U1 (DE)
Title: Selbstöffnender Überlastschutz für Panikhaken
IPC: B68B5/08
Filed: 2008-06-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für Tiere und Sachen, bei Überlast selbstöffnend,
dadurch gekennzeichnet, dass bei der Überschreitung einer
bestimmten Zugkraft die Befestigungsvorrichtung sich zerstörungsfrei
und automatisch öffnet und so die Verbindung freigibt.
Patent DE-202008016185-U1 (DE)
Title: Kühlrippensatz und Kühlmodul mit diesem Kühlrippensatz
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-12-03
Abstract: Kühlrippensatz
(21), der aus einer Vielzahl von ersten Kühlrippen (212) und zweiten
Kühlrippen
(211) besteht, die abwechselnd aneinander angeordnet sind, wobei
jede erste Kühlrippe
(212) mindestens einen Vorsprung (2123) und jede zweite Kühlrippe
(211) mindestens eine Aussparung (2113) aufweist, wobei der Vorsprung
(2123) und die Aussparung (2113) eine Luftführung (21a) bilden, die sich
mindestens an einer Seite des Kühlrippensatzes
(21) befindet, und wobei die Luftführung (21a) einen obenen ersten
Bereich (213), einen Mittelbereich (214) und einen unteren zweiten
Bereich (215) besitzt.
Patent DE-202008017150-U1 (DE)
Title: Mobiles Gerät zum Umlenken und Führen eines Schlauches oder Kabels in Bodennähe
IPC: A01G25/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Mobiles
Gerät zum
Umlenken und Führen
eines Schlauches oder Kabels in Bodennähe aus Metall oder Kunststoff
oder Material mit ähnlichen
Eigenschaften,  gekennzeichnet durch:  einen Bügel (2),
der sich am oberen Ende einer Stange (4) befindet und derart geformt
ist, dass ein Überstand
(3) ausgebildet ist, und als Griff geformt ist, durch einen Auftritt
(6), sowie durch eine Hülse,
die zwischen Bügel
(2) und Dorn (5) über
der Stange (4) platziert ist.
Patent DE-202008018558-U1 (DE)
Title: Eine Ersatzklappe
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-08-21
Abstract: Kardiale Ersatzklappe für die Verwendung im menschlichen Körper, umfassend eine Klappenkomponente; eine Stentkomponente mit aufgenommener Klappenkomponente; ein Gewebe welches Fasern umfasst, wobei im Wesentlichen alle Fasern +/–45 Grad in Bezug auf eine Längsachse der Stent-Klappe ausgerichtet sind, wobei die Stentkomponente und die Klappenkomponente mindestens eine kollabierte Konfiguration für die Zuführung und eine expandierte Konfiguration nach der Implantation einnehmen können und wobei die Klappenkomponente eine äußere Oberfläche umfasst, von der mindestens ein Teil mit Gewebe bedeckt ist.
Patent DE-202008018628-U1 (DE)
Title: System zur Wiedergabe, Ansicht und Kommentierung von Panoramabildern und dazugehörige Anwendungen
IPC: G06T15/20
Filed: 2008-05-27
Abstract: System zur Wiedergabe einer Oberfläche, Folgendes umfassend: einen Server, der einen Bereich auf der Oberfläche berechnet, der durch eine erste Konvertierung von einem Darstellungsfenster an die Oberfläche definiert ist, und eine zweite Konvertierung berechnet, die aus dem Bereich des Darstellungsfensters zugeordnet ist; und einen Panorama-Viewer, der einen Teil eines Bildes bestimmt, welches den Bereich auf der Oberfläche kreuzt und die zweite Konvertierung für den Teil des Bildes anwendet, der den Bereich auf der Oberfläche kreuzt, was zu einem ersten konvertierten Bild führt, das im Darstellungsfenster wiedergegeben wird.
Patent DE-202009001847-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb für eine Sitzlängsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
IPC: B60N2/06
Filed: 2009-02-11
Abstract: Spindelantrieb für eine Sitzlängsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer gegenüber einer karosseriefesten Schiene längsverstellbaren Verstellschiene und einem Verstellgetriebe, das eine mit einer Antriebseinrichtung verbundene Antriebsschnecke und eine Spindelmutter enthält, deren Außenverzahnung mit der Außenverzahnung der Antriebsschnecke und deren Innenverzahnung mit dem Außengewinde einer Spindel in Eingriff ist, gekennzeichnet durch eine Hybridspindelmutter (3) mit einem im Kraftfluss zwischen der Antriebsschnecke (4) und der Spindel (1) angeordneten Funktionsteil (7) und mindestens einem Crashkräfte von der Verstellschiene in die Spindel (1) ableitenden Festigkeitsteil (8, 8'; 9, 9').
Patent DE-202009003011-U1 (DE)
Title: Bratofenkonstruktion und Verbesserung einer erhöhten Konstruktion seiner Ofenwand
IPC: F24C1/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Bratofenkonstruktion mit:  einem Ofenkörper (1);  einem Ofendeckel (2); und  einer erhöhten Ofenwand (3) in Ringform, die auf dem Ofenkörper platzierbar ist und durch den Ofendeckel abdeckbar ist;  wobei die erhöhte Ofenwand aus mehreren auseinanderbaubaren Wandteilen (30, 31) zusammengebaut ist.
Patent DE-202009005075-U1 (DE)
Title: Pastetenform
IPC: A47J43/20
Filed: 2009-07-28
Abstract: Pastetenform zum Garen und Ausformen von Fleischpasteten, umfassend einen länglichen Behälter (10) für die Aufnahme des einzufüllenden Bräts, der an beiden Stirnseiten (16) durch einen Deckel (18) abschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) aus einem nahtlosen Rohrkörper (12) aus extrudiertem Kunststoff besteht.
Patent DE-202009014989-U1 (DE)
Title: Sicherungsgerät für ein Seil
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Sicherungsgerät für ein Seil, an dessen einem Ende ein Kletterer (K) anbindbar ist, der an dem anderen Ende durch einen Sichernden (S) halterbar ist, wobei das Seil (2) durch das Sicherungsgerät (1) hindurchführbar ist, welches mindestens drei drehbar gelagerte Rollen (3, 4, 5) aufweist, die beabstandet nebeneinander angeordnet sind, wobei jede Rolle (3, 4, 5) das Seil (2) in seiner Zugrichtung umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (5), die das Seil (2) zum Sichernden (S) umlenkt, bewegbar angeordnet ist, wobei die Rolle (5) mit zunehmender Zugkraft des Seiles (2) den Abstand zur Rolle (4) verringert und dabei das Seil (2) zwischen den Rollen (4, 5) einklemmt.
Patent DE-202009016548-U1 (DE)
Title: Kolben eines Verbrennungsmotors
IPC: F02B23/00
Filed: 2009-12-07
Abstract: Kolben (1) eines Verbrennungsmotors, vorzugsweise eine Fahrzeugmotors, dadurch gekennzeichnet, dass im Kolbenboden mehrere Mulden (2) eingelassen sind.
Patent DE-202009016620-U1 (DE)
Title: Kompositstruktur für eine polygonale lichtemittierende Diode
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-12-07
Abstract: Kompositstruktur für eine polygonale LED, das einen Umwandler (10) umfasst, der eine LED-(lichtemittierende Diode)-Modulanordnung steuert, wobei:  die LED-Modulanordnung (20) eine Kompositstruktur aus mehreren polygonalen LED-Modulen (21) ist, und die Seitenlängen der LED-Module (21) ein entsprechendes Kombinieren untereinander ermöglichen, wobei ermöglicht wird, dass diese LED-Module (21) gegenseitig an einer beliebigen Seite miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202009018007-U1 (DE)
Title: Falle zum Bekämpfen von Schadnagern
IPC: A01M23/30
Filed: 2009-05-05
Abstract: Falle (1) zum Bekämpfen von Schadnagern, bestehend aus einem in Längsrichtung allseitig umschlossenen Rohrbehälter (2) mit wenigstens zwei an den beiden Enden des Rohrbehälters (2) vorgesehenen Eintrittsöffnungen (3), die angepasst sind an die jeweils zu bekämpfende Schadnagerart, wobei der Rohrbehälter (2) vorbereitet ist zur Aufnahme einer zwischen die Eintrittsöffnungen (3) einsetzbaren Bodenplatte (6), auf der mindestens zwei schadnagerspezifische Bekämpfungsmittel (5), von denen jeweils eines einer Eintrittsöffnung (3) zugeordnet ist, vorinstalliert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden der Seitenwände des Rohrbehälters (2) zusätzlich zu den Eintrittsöffnungen (3) an den Stirnseiten (4) wahlweise öffnungsfähige Eintrittsöffnungen (3') vorgesehen sind und dass der Rohrbehälter (2) zumindest im Bereich der Bekämpfungsmittel (5) ein öffnungsfähiges Deckelteil (18) aufweist.
Patent DE-202009018992-U1 (DE)
Title: Trageband für eine Trachealkanüle mit Stanzung
IPC: A61M16/04
Filed: 2009-07-09
Abstract: Trageband (10), für eine Trachealkanüle, umfassend zumindest einen Hauptbandabschnitt (12) und gegebenenfalls mindestens einen Endabschnitt (16), umfassend mindestens eine Polsterlage (42) und mindestens eine erste (44) und mindestens eine zweite Außenlage (46), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise in beiden einen Längsrand des Hauptbandabschnittes (12), gegebenenfalls auch des Endabschnittes (16), umfassenden Bereichen (24.1, 24.2) die mindestens eine Posterlage (42) mit der mindestens einen ersten (44) und der mindestens einen zweiten Außenlage (46) verstanzt (28) ist, wobei die Stanzung (28) als Stanzlinie (26.1, 26.2) zumindest teilweise, vorzugsweise über die gesamte Länge, der Längsrandbereiche (24.1, 24.2) des Hauptbandabschnittes (12) bzw. des gegebenenfalls vorhandenen Endabschnittes (16) verläuft und eine Lochform und/oder Schlitzform aufweist.
Patent DE-202010000732-U1 (DE)
Title: Hufkratzer mit Leuchtmittel
IPC: A01L15/00
Filed: 2010-01-08
Abstract: Hufkratzer, insbesondere zum Auskratzen von beschlagenen und unbeschlagenen Pferdehufen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Werkzeugkopf mit einem oberen und einem unteren Werkzeugelement aufweist, wobei das obere Werkzeugelement als ein Kratzhaken, das untere als Bürstenkopf ausgeführt ist und am oberen Werkzeugelement mindestens eine Leuchtquelle angeordnet ist.
Patent DE-202010001212-U1 (DE)
Title: Roulette-Kreisel
IPC: A63F5/04
Filed: 2010-01-21
Abstract: Roulette-Kreisel, gekennzeichnet dadurch, daß der bei Stillstand des Kreisels aufliegende Rand in die beim Roulette übliche Zahl von Abschnitten unterteilt ist.
Patent DE-202010001260-U1 (DE)
Title: Küchenhobel sowie Vorrichtungen zur Verwendung mit einem solchen Küchenhobel
IPC: A47J43/25
Filed: 2010-01-22
Abstract: Küchenhobel (10) zum Schneiden von Schneidgut, wie Obst, Gemüse und dergleichen, und zur Verwendung mit einem auswechselbaren Einsatz (30), wobei der Küchenhobel (10) umfasst:  eine Basisplatte (12), an der ein V-Messer (16) festgelegt ist und die eine Auslauffläche ausbildet; und  zwei Längsträger (13a, 13b), die die Basisplatte (12) seitlich begrenzen und stabilisieren;  wobei das V-Messer (16) mit einem Antihaftmittel beschichtet ist oder aus einem Material mit Antihafteigenschaften besteht.
Patent DE-202010003830-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/06
Filed: 2010-03-18
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (1) mit mindestens einem Heizwiderstand (3), der zumindest abschnittsweise eine PTC-Charakteristik aufweist.
Patent DE-202010009539-U1 (DE)
Title: Rammgerät, insbesondere zur Rammsondierung
IPC: E02D1/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Rammgerät, insbesondere zur Rammsondierung, eine Führungsstange (2), ein Rammgewicht (5) und eine Ausklinkvorrichtung (3) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Führungsstange (2), eine an der Führungsstange (2) anbringbare Ausklinkvorrichtung (3), ein Fallgewicht (5) und eine am unteren Ende der Führungsstange (2) angeordnete Aufsetzkappe (4) aufweisende Belastungsvorrichtung (1) für dynamische Plattendruckversuche durch Anordnung eines Aufschlagkörpers (8) an der Aufsetzkappe (4) derart modifiziert wird, dass das Fallgewicht (5) zur Realisierung eines Kraftstoßes direkt und nicht vermittelt durch ein Federelement (6) zum Aufschlag auf die Aufsetzkappe (4) gebracht wird.
Patent DE-202010012544-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachkoffer
IPC: B60R9/055
Filed: 2010-09-13
Abstract: Fahrzeugdachkoffer mit einer Bodenschale (12) und einem aufschwenkbaren Deckel (14) sowie einer Verriegelungseinheit (50) von Deckel (14) und Bodenschale (12), gekennzeichnet durch einen motorischen Antrieb (52) für die Verriegelungseinheit (50), der die Verriegelungseinheit (50) motorisch in die und/oder aus der Schließstellung bewegt.
Patent DE-202010017036-U1 (DE)
Title: Gerät zur Überwachung und/oder Messung des Volumenstroms eines Mediums
IPC: G01F1/22
Filed: 2010-12-29
Abstract: Gerät zur Überwachung und/oder Messung des Volumenstroms eines Mediums mit wenigstens einem von dem Medium durchströmbaren Gehäuseinnenraum (3, 3a), mit einem Kolben (8, 8a, 8b), der in dem wenigstens einen Gehäuseinnenraum (3, 3a) durch das den Gehäuseinnenraum durchströmende Medium gegen die Wirkung einer Rückstellkraft (K) aus einer ersten Endposition in Richtung einer zweiten Endposition bewegbar ist, wobei der Kolben (8, 8a, 8b) wenigstens einen ersten Strömungsweg (13.1, 20; 13.1, 37) für das den Gehäuseinnenraum (3) durchströmende Medium bildet und dann, wenn der Volumenstrom des Mediums einen vorgegebenen Schwellwert übersteigt durch axiales Verschieben gegen die Rückstellkraft (K) wenigstens einen weiteren, den Kolben zumindest teilweise umschließenden Strömungsweg für das Medium freigibt, sowie mit Mitteln zum Führen des Kolbens (8, 8a, 8b) bei seiner axialen Bewegung auch nach Freigabe des weiteren Strömungsweges, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Führen des Kolbens (8, 8a, 8b) ausschließlich von einer den Kolben (8, 8a, 8b)...
Patent DE-202011004434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben eines Notsignals
IPC: G08B5/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Abgeben eines Notsignals für eine in Not geratene Person, mit – einem gefalteten, aufblasbaren, im aufgeblasenen Zustand optisch wahrnehmbaren Ballon (8); – einer Gasquelle (4) für ein Gas oder ein Gasgemisch, das leichter als Luft ist; – einem Verbindungsschlauch (9) zwischen Gasquelle und Ballon; und – einem Schalter (10) zum Aktivieren der Gasquelle.
Patent DE-202011100813-U1 (DE)
Title: Behältersystem zur Umwandlung von Solarenergie
IPC: F24J2/46
Filed: 2011-05-16
Abstract: Behältersystem zur Umwandlung von Solarenergie in andere Energieformen und/oder Übertragung auf andere Energieniveaus, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältersystem aus einer Anordnung von mindestens drei geschlossenen Einzelbehältern besteht, die jeweils eine Zu- und Ableitung für den energietransportierenden Stoff aufweisen und die Einzelbehälter größenabhängig im Innenraum des jeweilig nächstgrößeren Behälters angeordnet sind sowie die auf diese Weise gebildeten Zwischenräume zwischen jeweils zwei Behältern als Strömungsraum für den umlaufenden energietransportierenden Stoff dienen.
Patent DE-202011104907-U1 (DE)
Title: Mechanischer Hörverstärker
IPC: H04R25/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Ohrähnliche mechanische Hörverstärker dadurch gekennzeichnet, dass diese in Kopfbedeckungen kaum sichtbar integrierbar sind und auch bei sehr extremen Witterungsbedingungen zuverlässig funktionieren.
Patent DE-202011107634-U1 (DE)
Title: Ringförmiger Ventilator mit einem entlastbaren Rahmen
IPC: F04D19/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Ringförmiger Ventilator mit einem entlastbaren Rahmen, umfassend ein Schaufelrad (20), das eine Radnabe (201) und eine Vielzahl von Schaufeln (202) aufweist, wobei die Schaufeln (202) an der Umfangsseite der Radnabe (201) verteilt sind und jeweils ein Befestigungsende (2021) und ein freies Ende (2022) besitzen, wobei das Befestigungsende (2021) mit der Umfangsseite der Radnabe (201) verbunden ist, einen Rahmen (21), der einen Aufnahmeraum (211) und eine Achsbüchse (213) aufweist, wobei im Aufnahmeraum (211) das Schaufelrad (20) angeordnet ist, und ein Entlastungselement (23), das an den freien Enden der Schaufeln (202) gebildet ist und eine Wandung (231) und einen Außenflansch (232) aufweist, wobei sich der Außenflansch (232) von einer Seite der Wandung (231) nach außen erstreckt und mit der Innenwand des Rahmens (21) einen Entlastungskanal (24) bildet.
Patent DE-202011109947-U1 (DE)
Title: Sanitärwanne
IPC: A47K3/02
Filed: 2011-01-21
Abstract: Sanitärwanne mit einer in einer Vertiefung (2) des Wannenbodens (1) angeordneten Ablauföffnung (3), einer unterseitig an die Ablauföffnung (3) angeschlossenen Ablaufgarnitur (4) und einem über der Ablauföffnung (3) angeordneten Metallelement (5) aus beschichtetem oder unbeschichtetem Blech, wobei das Metallelement (5) eine an die Vertiefung (2) angepasste Form aufweist, wobei zwischen dem Metallelement (5) und dem Wannenboden (1) ein Spalt (6) für den Wasserabfluss verbleibt, und wobei das Metallelement (5) auf einem Träger (7) angeordnet und mit dem Träger (7) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einer im Wesentlichen ebenen mittleren Fläche (8) des Blechs der äußere Rand um mehr als 95° umgebogen ist, so dass der Rand des Blechs gegenüber dem Rand der von dem Metallelement (5) überdeckten Grundfläche nach innen versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202012003494-U1 (DE)
Title: Notruf- und Verfolgungsvorrichtung
IPC: G08B21/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Notruf- und Verfolgungsvorrichtung, die ein Kommunikationshauptgerät (1) und einen Signalerzeuger (2) umfasst, wobei das Kommunikationshauptgerät (1) eine Signalübertragungsschaltung und der Signalerzeuger (2) eine Auslöseeinheit (21) aufweist, die durch einen Druckschalter oder einen Zugschalter gebildet sein kann, wobei der Signalerzeuger (2) am Handgelenk, Hals, Wäsche usw. befestigt werden kann, wobei im Normalzustand das Kommunikationshauptgerät (1) durch einen Druck auf die Auslöseeinheit (21) ein GPS-Signal an ein Empfangsgerät (3) übertragen kann, wodurch die Position des Benutzers verfolgt werden kann, wobei im Notfall die Auslöseeinheit (21) ausgelöst werden kann, wodurch die Auslöseeinheit (21) ein Notrufsignal an das Kommunikatin Empfangsgerät (3) übertragt, so dass der Benutzer positioniert und verfolgt werden kann.
Patent DE-202012007350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erweiterung des Blickwinkels in Fahrzeugen
IPC: B60R1/10
Filed: 2012-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Erweiterung des Blickwinkels im Innenraum des KFZ, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel an der A-Säule des Fahrzeugs befestigt wird.
Patent DE-202012007754-U1 (DE)
Title: Clip-, Stift- und Halterungsbaugruppe zur Befestigung von Zubehörteilen an Fahrzeugpaneelen
IPC: B62D27/06
Filed: 2012-08-13
Abstract: Clip-, Stift- und Halterungsbaugruppe zur Befestigung von Zubehörteilen an Fahrzeugpaneelen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen im Allgemeinen gewölbt ausgebildeten Clip (1) mit einer ungefähr planen Basis (7) mit Zentrieröffnung (8) aufweist, wobei von der Basis (7) jeweilige Flügel (2 und 5) verlaufen, die ersten zum Halten an dem Paneel und die zweiten zum Halten des Stifts (15) und der Halterung (14); wobei die Seitenflügel (5) eine Abzweigung enthalten, über die sich die Flügel (5) zu zweien mit einem Querträger (16) verbinden, der an gegenüberliegenden Seiten eine Lasche (3) zur Befestigung an der Halterung (14) und eine Stütz- und Bremsfläche (9) zwischen dem Clip (1) und dem Stift (15) trägt; und dass sich auf der Innenseite des Querträgers (16) kleine Krallen (4) befinden, die zum Halten des Stifts (15) innerhalb des Clips (1) konfiguriert sind, dank Anschlägen (17), die an dem Stift (15) eingerichtet sind, an deren Oberflächen (18) die kleinen...
Patent DE-202012008760-U1 (DE)
Title: Universal-System für Kassetten- und ebene Fassadenplatten
IPC: E04F13/072
Filed: 2012-09-13
Abstract: System zum Befestigen einer Fassadenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Horizontalprofil (4) durch die Adapter Wirkung der Ober- und Unterprofile (2, 3, 5 und 6) einmalig am Montageuntergrund fixiert und mit verschiedenen Fassadenplatten bestückt werden kann.
Patent DE-202012012208-U1 (DE)
Title: Brems-, Halte- bzw. Sicherungseinrichtung für auf Rollen verfahrbare Einkaufs- ud.dgl. Transportwagen
IPC: B62B5/04
Filed: 2012-12-19
Abstract: Brems-, Halte- bzw. Sicherungseinrichtung für auf Rollen verfahrbare Einkaufs- ud. dgl. Transportwagen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Brems-, Halte- bzw. Sicherungseinrichtung (1) ein einzelnes Rad verfahrbarer Einkaufs- ud. dgl. Transportwagen blockierbar ist, und dass die Brems-, Halte- bzw. Sicherungseinrichtung (1) separat von Einkaufs- ud. dgl. Transportwagen ausgebildet und von Nutzern von Einkaufs- und Transportwagen nahezu aufwandslos transportabel ist.