baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017204691-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum redundanten Ausführen einer Betriebsfunktion sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAFFEN MATTHIJS
IPC: G06F11/16
Filed: 2017-03-21
Granted: 2018-06-28
Abstract: Steuervorrichtung (11) zum redundanten Ausführen einer Betriebsfunktion (23), wobei die Steuervorrichtung (11) zumindest eine erste Prozessoreinheit (13) und eine zweite Prozessoreinheit (14) und mehrere Peripherieeinheiten (15) aufweist und für die erste Prozessoreinheit (13) eine erste Switcheinheit (19) und für die zweite Prozessoreinheit (14) eine zweite Switcheinheit (20) bereitgestellt ist, wobei jede der Prozessoreinheiten (13, 14) über ihre jeweilige zugeordnete Switcheinheit (19, 20) unabhängig von der jeweils anderen Switcheinheit (19, 20) mit einer oder einigen der Peripherieeinheiten (15) verschaltet ist, und wobei die Steuervorrichtung (11) dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebsmodus (OM1) die Betriebsfunktion (23) mittels der ersten Prozessoreinheit (13) auszuführen und dabei die erste Prozessoreinheit (13) mittels der ersten Switcheinheit (19) mit zumindest einer von der Betriebsfunktion (23) genutzten Peripherieeinheit (15) zu koppeln und währenddessen mittels der zweiten Prozessoreinheit (14) eine vorbestimmte Nebenfunktion (24) auszuführen und die zweite Prozessoreinheit (14) mittels der zweiten Switcheinheit (20) mit zumindest einer von der Nebenfunktion (24) genutzten Peripherieeinheit (15) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (11) dazu eingerichtet ist, in einem zweiten Betriebsmodus (OM2) die Betriebsfunktion (23) mittels der zweiten Prozessoreinheit (14) auszuführen und dabei die Nebenfunktion (24) in einem vorbestimmten reduzierten Umfang (24') mittels der zweiten Prozessoreinheit (14) weiter auszuführen, wobei eine Koppeleinrichtung (K) bereitgestellt ist, die dazu eingerichtet ist, die zweite Prozessoreinheit (14) mit der ersten Switcheinheit (19) zu verbinden und die zweite Prozessoreinheit (24) mittels der ersten Switcheinheit (19) mit der zumindest einen von der Betriebsfunktion (23) genutzten Peripherieeinheit (15) zu koppeln.
Patent DE-102017218191-B3 (DE)
Title: Einparkhilfe für ein Einparken auf einer Gegenfahrbahn
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-10-12
Granted: 2019-03-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs (10) in eine Parklücke (25) beschrieben, welches folgende Schritte umfasst: Aktivieren einer Einparkhilfe-Vorrichtung (1) mit einer Funktion für ein Einparken in eine Parklücke (25) auf einer Gegenfahrbahn (13); Lokalisieren einer verfügbaren/freien Parklücke (25) auf der der Gegenfahrbahn (13); automatisches Festlegen einer Ausgangsposition (26, 27) des Fahrzeugs (10) auf der Gegenfahrbahn (13) für ein automatisches Einparken in die lokalisierte Parklücke (25); Bewegen des Fahrzeugs (10) auf die Gegenfahrbahn (13) in die festgelegte Ausgangsposition (26, 27); und automatisches Einparken des Fahrzeugs (10) in die lokalisierte Parklücke (25).
Patent DE-102019119972-B3 (DE)
Title: Intelligenter elektronischer schalter
Inventor: MAYER ALEXANDER
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-07-24
Granted: 2021-01-21
Abstract: Hierin wird eine Schaltung beschrieben, die als elektronische Sicherung verwendet werden kann. Gemäß einer Ausführungsform enthält die Schaltung einen elektronischen Schalter, der einen zwischen einen Ausgangsknoten und einen Versorgungsknoten gekoppelten Laststrompfad aufweist und der dazu ausgebildet ist, den Ausgangsknoten und den Versorgungsknoten entsprechend einem Ansteuersignal zu verbinden oder zu trennen. Weiterhin enthält die Schaltung eine Überwachungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Stromerfassungssignal zu empfangen, das einen durch den Laststrompfad fließenden Laststrom repräsentiert, und die weiterhin dazu ausgebildet ist, ein Schutzsignal basierend auf dem Stromerfassungssignal, einem Zustand der Überwachungsschaltung und zumindest einem Drahtparameter zu bestimmen. Der Drahtparameter charakterisiert einen Draht, der - während des Betriebs - mit dem Ausgangsknoten verbunden ist, und das Schutzsignal lässt erkennen, ob der Ausgangsknoten von dem Versorgungsknoten zu trennen ist. Weiterhin enthält die Schaltung eine Schutzschaltung, die mit der Überwachungsschaltung verbunden und dazu ausgebildet ist, den Zustand der Überwachungsschaltung in einem oder mehr Registern, die in der Schutzschaltung enthalten sind, zu speichern. Die Schutzschaltung ist dazu ausgebildet, eine Logik-Versorgungsspannung an einem Eingangsknoten zu empfangen, und sie enthält eine Versorgungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, eine vorübergehende Versorgung für die Schutzschaltung zu bieten, wenn die an dem Eingangsknoten empfangene Versorgungsspannung unter einen gegebenen Schwellenwert abfällt.
Patent DE-102019203496-B3 (DE)
Title: Passiver Stromsensor mit vereinfachter Geometrie
Inventor: MUELLER CHRISTOPH
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-03-14
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen passiven Stromsensor (1), umfassend mindestens zwei elektrisch leitende Stromschienen (5), einen Shuntwiderstand (7), der die mindestens zwei Stromschienen (5) elektrisch miteinander verbindet, und einen Träger (9) mit mindestens zwei Spannungsabfall-Messkontakten (23), sowie ein Verfahren zur Assemblage und einen Bausatz für einen solchen passiven Stromsensor (1). Passive Stromsensoren (1) aus dem Stand der Technik befestigen die Spannungsabfall-Messkontakte (23) im Allgemeinen an einer gedruckten Leiterplatte (PCB). Mit einer solchen PCB sind die Befestigungsstellen, die zumeist durch Löten hergestellt werden, nicht zugänglich und können somit nicht auf einfache Weise auf ihre Güte untersucht werden. Der erfindungsgemäße passive Stromsensor (1) verbessert die Lösungen aus dem Stand der Technik dadurch, dass an jeder der Stromschienen (5) mindestens ein Spannungsabfall-Messkontakt (23) unter Bildung eines unmittelbaren elektrischen Kontaktes zwischen dem mindestens einen Spannungsabfall-Messkontakt (23) und der jeweiligen Stromschiene (5) angebracht ist.
Patent DE-102019220277-B3 (DE)
Title: Spülgutaufnahme
Inventor: REITER ANDREAS
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme (16) für eine mindestens einen Spülbehälter (2) aufweisende Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, welche in dem Spülbehälter (2) bewegbar angeordnet ist und welche einen Geschirrkorb (13) und eine an den Geschirrkorb (13) ankoppelbare Ablagefläche (15) zur Aufnahme von Spülgut umfasst, wobei die Ablagefläche (15) an dem Geschirrkorb (13) arretierbar und um eine Achse (C) sowohl in unterschiedliche Neigungswinkel (W.1; W.2; W.3) schwenkbar als auch entlang der Achse (C) verschiebbar ist, wobei zumindest ein Stützelement (18) unterseitig an der Ablagefläche (15) angeordnet ist, welches die Ablagefläche (15) an einer von der Achse (C) distanzierten Stelle in unterschiedlichen Neigungswinkeln (W.1; W.2; W.3) abstützt, und wobei das unterseitig an der Ablagefläche (15) angeordnete Stützelement (18) eine Anzahl von Arretierungsstufen (19.1, 19.2, 19.3) aufweist, welche mit dem Geschirrkorb (13) in Eingriff kommen, wodurch die Ablagefläche (15) in unterschiedlichen Neigungswinkeln (W.1; W.2; W.3) abgestützt wird.
Patent DE-102021111875-B3 (DE)
Title: Schaltbares Planetengetriebe, Roboter, Elektrofahrzeug sowie Verwendung eines schaltbaren Planetengetriebes
Inventor: REINECKE JENS
IPC: B25J9/12
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Schaltbares Planetengetriebe, umfassend ein Sonnenrad, einen Planetenträger, ein Hohlrad, mindestens ein Planetenrad und ein Abtriebselement, wobei das Hohlrad festgelegt ist und das Sonnenrad mit einem Antrieb verbunden ist, wobei das mindestens eine Planetenrad drehbar auf dem Planetenträger angeordnet ist und mit dem Sonnenrad und dem Hohlrad kämmt, wobei das Abtriebselement zwischen mindestens zwei Kupplungspositionen schaltbar ausgestaltet ist, und wobei das Abtriebselement in einer ersten Kupplungsposition mit dem Sonnenrad und in der zweiten Kupplungsposition mit dem Planetenträger in drehmomentübertragender Wirkverbindung steht.
Patent DE-102021114565-B3 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zum Betreiben eines Mikroskops
Inventor: CHRIST STEFAN
IPC: G02B21/26
Filed: 2021-06-07
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mikroskoptisch (110) mit einer Öffnung (114) zur Aufnahme eines Probenhalters (112), wobei am oder im Mikroskoptisch (110) eine Abdeckung (300) zum Verschließen der Öffnung (114) vorgesehen ist, und ein entsprechendes Mikroskop (100) mit einem solchen Mikroskoptisch (110).
Patent DE-102022102085-B3 (DE)
Title: Vliesaggregat und Verfahren zur Erzeugung eines Vliesaggregates
Inventor: PATCHETT KIM
IPC: D04H3/02
Filed: 2022-01-28
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vliesaggregat mit zumindest einer Vlieslage mit zumindest einer ersten Schicht und zumindest einer zweiten Schicht. Die zweite Schicht ist in Form einer Vliesschicht aus Endlosfilamenten ausgebildet. Die zweite Schicht weist Absorptionspartikel auf, die in den Poren zwischen den Filamenten der zweiten Schicht eingelagert sind. Es ist zumindest eine auf der zweiten Schicht aufgebrachte dritte Schicht in Form einer Vliesschicht aus Endlosfilamenten oder zumindest eine auf der zweiten Schicht aufgebrachte zweite Vlieslage aus Endlosfilamenten vorhanden. Die dritte Schicht oder die zweite Vlieslage weist hydrophile Eigenschaften auf. Die erste Schicht bildet eine Barriere gegen ein Durchdringen von Partikeln bzw. Absorptionspartikeln mit einer Größe größer 150 µm.
Patent DE-102022114792-B3 (DE)
Title: Lichtsenderanordnung und optoelektronische sensoranordnung
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G01V8/22
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtsenderanordnung zum Aussenden von Sendelicht in einen Überwachungsbereich, umfassend eine Lichtaustrittsöffnung und einen ersten Lichtsender, welcher zum Erzeugen von Sendelicht einer ersten Wellenlänge eingerichtet ist, und einen beabstandet vom ersten Lichtsender angeordneten zweiten Lichtsender, welcher zum Erzeugen von Sendelicht einer zweiten, von der ersten Wellenlänge verschiedenen Wellenlänge eingerichtet ist, wobei sich zwischen den Lichtsendern und der Lichtaustrittsöffnung ein Sendelichtpfad erstreckt, welcher ein Umlenkelement mit einer vorderen und einer hinteren Reflexionsfläche aufweist, welche geneigt zueinander verlaufen, wobei die vordere Reflexionsfläche eine Filterschicht aufweist, welche Sendelicht in Abhängigkeit von seiner Wellenlänge reflektiert oder durchlässt, und wobei die Lichtsender und das Umlenkelement derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass von dem ersten Lichtsender erzeugtes Sendelicht an der vorderen Reflexionsfläche und von dem zweiten Lichtsender erzeugtes Sendelicht an der hinteren Reflexionsfläche derart reflektiert wird, dass sich das an den Reflexionsflächen reflektierte Sendelicht entlang einer gemeinsamen Sendelichtachse ausbreitet. Die Erfindung betrifft ferner eine optoelektronische Sensoranordnung.
Patent DE-102023108512-B3 (DE)
Title: Pestizid, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: BESRUKOW PAUL
IPC: A01N65/08
Filed: 2023-04-03
Granted: 2024-01-25
Abstract: Beschrieben werden Pestizide auf der Basis von Extrakten aus Reststoffen des Weinbaus, insbesondere Rebholzextrakten, und Apfelextrakten, die Ligninsulfonat und/oder kupferbasierte Pestizide enthalten können, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung zur Bekämpfung von Pflanzenkrankheiten, insbesondere dem Falschen Mehltau der Rebe.
Patent DE-3821772-B4 (DE)
Title: Optische Zweiwege-Signalübertragungsvorrichtung mit einer Einrichtung zur Fehlerlokalisierung
Inventor: ANDERSSON OVE BERNT
IPC: H04B17/40
Filed: 1988-06-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Optische
Zweiwege-Signalübertragungsvorrichtung
mit einer Einrichtung zur Fehlerlokalisierung, umfassend  – eine erste
Endstelle (5) und eine zweite Endstelle (6), die jeweils einen Sender
(7, 8) und einen Empfänger
(9, 10) zum Senden bzw. Empfangen optischer Signale aufweisen;  – ein erstes
Lichtleiterkabel (3) und ein zweites Lichtleiterkabel (4), die jeweils
zwischen dem Sender der ersten oder zweiten Endstelle und dem Empfänger der
jeweils anderen der ersten und zweiten Endstelle angeordnet sind,
zum Übertragen
optischer Signale in einer ersten bzw. zweiten Richtung; und  – mehrere
in Kaskadenanordnung geschaltete Verstärker (2), die mit den ersten
und zweiten Lichtleiterkabeln (3, 4) verbunden sind;  wobei
zur Fehlerlokalisierung  – mindestens
eine der ersten und zweiten Endstellen (5, 6) zum Senden eines optischen
Prüfsignals
mit einem Adressteil und einem Prüfmuster vorgesehen ist;   – die Verstärker (2)
jeweils dafür
vorgesehen sind, das optische Prüfsignal,
das vom Sender (7, 8) der mindestens einen Endstelle...
Patent DE-4315047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Methoxybutanol und Butanol aus Crotonaldehyd
Inventor: SCHULZ ECKHARD
IPC: C07C29/141
Filed: 1993-05-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 3-Methoxybutanol und Butanol aus Crotonaldehyd,
dadurch gekennzeichnet, daß man
Crotonaldehyd in alkalischer Lösung
mit Methanol umsetzt, das Reaktionsgemisch dann neutralisiert und
zuerst in Gegenwart eines Cu-Oxid oder Cu-Cr-Oxid enthaltenden Katalysators
und anschließend
in Gegenwart eines Ni enthaltenden Katalysators mit Wasserstoff
umsetzt.
Patent DE-4335607-B4 (DE)
Title: Lasersystem mit stabilem Resonator
Inventor: TAKENAKA YUSHI
IPC: H01S3/063
Filed: 1993-10-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Lasersystem
mit folgenden Bauteilen, einem Auskoppelungsspiegel (2; 1701) mit
einem mittig angeordneten Teilreflexionsteil (11c; 19) und einem
um den Teilreflexionsteil herum angeordneten Antireflexionsteil (12a),
einem dem Auskoppelungsspiegel gegenübergesetzten Totalreflexionsspiegel
(1; 40; 50; 401; 1802; 1904), einem innerhalb eines den Auskoppelungsspiegel
und den Totalreflexionsspiegel enthaltenden stabilen Resonators angebrachten
Lasermaterial (4), welches einen durch den Auskoppelungsspiegel
und den Totalreflexionsspiegel reflektierten Laserstrahl (6) bis
zur Abgabe des Strahls aus dem Auskoppelungsspiegel verstärkt, wobei
der Totalreflexionsspiegel einen mittig ausgebildeten Totalreflexionsteil (1802)
und einen um den Totalreflexionsteil herum ausgebildeten Teilreflexionsteil
(1803) aufweist.
Patent DE-10015339-B4 (DE)
Title: Walzgerüst für Walzstraßen zum Walzen von metallischen Rohren, Stäben oder Drähten
Inventor: POTTHOFF HEINRICH
IPC: B21B17/14
Filed: 2000-03-28
Granted: 2004-03-04
Abstract: Walzgerüst für Walzstraßen zum Walzen von metallischen Rohren, Stäben oder Drähten mit mindestens drei, eine Walzachse sternförmig umgebenden Walzen, von denen jede einen gesonderten Eintrieb besitzt und die mittels je einer in zwei Teilwellen unterteilten Walzenwelle sowie beiderseits der Walze angeordneter Wälzlager drehbar und radial verstellbar in einem Gerüstgehäuse gelagert sind, wobei sich die Wälzlager innerhalb von Exzenterbuchsen befinden, die drehbar in Lagerbohrungen des Gerüstgehäuses angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Drehpositionen der Exzenterbuchsen (16, 17) ohne Verstelleinrichtung von Hand stufenweise in mehrere Einstellungen verändern und darin festhalten lassen, und daß das Gerüstgehäuse (2) geschlossen sowie ungeteilt ausgebildet ist.
Patent DE-10020930-B4 (DE)
Inventor: GERHAEUSER HEINZ
IPC: H03F1/32
Filed: 2000-04-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: A device for pretreating a signal to be transmitted over a transmission path, wherein the transmission path comprises a band-pass filter whose pass-band width is smaller than a predetermined bandwidth and a non-linear amplifier, includes a linearization means for performing a linearization of the signal to be transmitted before the transmission of the same, such that a non-linearity caused by the non-linear amplifier is counteracted. Further, the device includes a signal-shaping means downstream to the linearization means comprising a frequency response such that the overall frequency response of the signal-shaping means and the band-pass filter corresponds to the frequency response of a filter whose pass-band width is at least equal to the predetermined bandwidth.
Patent DE-10030472-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Fabrikautomatisierungssystem und Verfahren zur Überwachung zumimdest eines Servers in Echtzeit
Inventor: KIM YOUNG-JIN
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-06-21
Granted: 2013-06-27
Abstract: Halbleiter-Fabrikautomatisierungssystem (FA-System), welches aufweist:  zumindest einen Prozessor, der gekoppelt ist an wenigstens eine Halbleiterbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten einer Halbleiterwaferkassette, welche eine vorbestimmte Anzahl an Halbleiterwafern aufweist, zum Betreiben eines Programmprozesses und zur Bereitstellung von Prozessorzustandsinformation, wobei die Prozessorzustandsinformation die Verfügbarkeit einer zentralen Verarbeitungseinheit, die Verfügbarkeit einer zu dem Prozessor gehörenden Platte und den Zustand des Programmprozesses in Bezug auf den Prozessor umfasst;  eine Speichervorrichtung zum Speichern der Prozessorzustandsinformation in Echtzeit;  eine Überwachungsvorrichtung zum Zurückholen der in der Speichervorrichtung gespeicherten Prozessorzustandsinformation zur Überwachung des Prozessors in Echtzeit; und  eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen der zurückgeholten Prozessorzustandsinformation.
Patent DE-10038729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Administration von teilnehmerbezogenen Diensten, die über die multimediale Infrastruktur eines CATV-Netzes angeboten werden
Inventor: DATZ HARALD
IPC: H04N7/16
Filed: 2000-08-01
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Administration von teilnehmerbezogenen Diensten,
die über
die multimediale Infrastruktur eines CATV-Netzes angeboten werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass über
das Internet ein Steuerungs- und Administrations-Server anwählbar ist,  dass
der Nutzer die Möglichkeit,
hat, über
das Internet teilnehmerbezogenen Dienste seines Anschlusses zu administrieren,  dass
die an einem bestimmten CATV-Netz-Anschluss auszuführenden
Befehle über
eine Administrationsoberfläche in
den Server eingegeben werden,  und dass über Control-Interfaces eine
Verbindung zwischen dem Steuerungs- und Administrations-Server und einem
Content-Server aufgebaut wird, der dann an dem ausgewählten CATV-Netz-Anschluß den Befehl
ausführt oder
einen Dienst aktiviert oder deaktiviert.
Patent DE-10054676-B4 (DE)
Title: Photodetektorvorrichtung sowie Abstandsmessvorrichtung und Abstands-/Bildmessvorrichtung hiermit
Inventor: SUGAWARA RYOICHI
IPC: H04N5/30
Filed: 2000-11-03
Granted: 2017-03-02
Abstract: Photodetektorvorrichtung, mit: einem Bearbeitungsschaltkreis; einer Ausgangsleitung, welche zu dem Bearbeitungsschaltkreis führt; einer Masseleitung; einem Array von Pixeln mit entsprechenden Photodetektionszonen zur Umwandlung von einfallendem Licht in entsprechende elektrische Signale durch photoelektrische Umwandlung, wobei jedes der Pixel einen ersten Schalter zum selektiven Verbinden und Trennen seiner Photodetektionszone mit und von der Ausgangsleitung und einen zweiten Schalter zum selektiven Verbinden und Trennen seiner Photodetektionszone mit und von der Masseleitung aufweist, wobei jedes der Pixel, das Reflexionslicht ausgesetzt ist, welches in Abhängigkeit von zuvor in einer vorbestimmten Winkelrichtung emittiertem Licht einfällt, als ein aktives und tatsächlich verwendetes Pixel auswählbar ist; und ein Pixelselektor vorgesehen und dazu angeordnet ist, ein Pixel, das Reflexionslicht ausgesetzt ist, durch Einschalten dessen ersten Schalters und dadurch Verbinden dessen Photodetektionszone mit der Ausgangsleitung, und durch Ausschalten dessen zweiten Schalters und dadurch Trennen dessen Photodetektionszone von der Masseleitung, als ein aktives Pixel auszuwählen; und ein Pixel, das Reflexionslicht nicht ausgesetzt ist, durch Ausschalten dessen ersten Schalters und dadurch Trennen dessen Photodetektionszone von der Ausgangsleitung, und durch Einschalten dessen zweiten Schalters und dadurch Verbinden dessen Photodetektionszone mit der Masseleitung, nicht als ein aktives Pixel auszuwählen.
Patent DE-10060984-B4 (DE)
Title: Vorichtung zum Befestigen einer Bespannung auf einem Druckwerkzylinder
Inventor: REICHEL KLAUS T
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-12-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen einer Bespannung (7, 7.1, 7.2) auf einem Druckwerkzylinder
(1, 1.1, 1.2) einer Druckmaschine, wobei  – die Bespannung (7, 7.1, 7.2)
mindestens eine biegsame Trägerplatte
enthält,
die einen vorlaufenden (12, 12.1, 12.2) und einen nachlaufenden
(15, 15.1, 15.2) abgekanteten Schenkel aufweist,  – beide
Schenkel in wenigstens eine in Achsrichtung des Druckwerkzylinders
(1, 1.1, 1.2) verlaufende Zylindergrube (2, 2.1, 2.2) einsteckbar
sind,  – der
vorlaufende Schenkel (12, 12.1, 12.2) mittels erster schwenkbarer
Zungen (8, 8.1, 8.2) und der nachlaufende Schenkel (15, 15.1, 15.2)
mittels zweiter schwenkbaren Zungen (9, 9.1, 9.2) spannbar ist,  – die ersten
schwenkbaren Zungen (8, 8.1, 8.2) an einer ersten schwenkbaren Spindel
(5, 5.1, 5.2; 6, 6.1, 6.2) und die zweiten schwenkbaren Zungen (9,
9.1, 9.2) an einer zweiten schwenkbaren Spindel (5, 5.1, 5.2; 6,
6.1, 6.2) befestigt sind,  – beide
Spindeln (5, 5.1, 5.2; 6, 6.1, 6.2) in einer Bohrung...
Patent DE-10061604-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher, der mit einem Reihenadressendecodierer versehen ist, der eine reduzierte Signalausbreitungsverzögerungszeit hat
Inventor: YOKOZEKI WATARU
IPC: G11C5/02
Filed: 2000-12-11
Granted: 2005-02-24
Abstract: Halbleiterspeicher
mit:  einem ersten Speicherzellenarray, das erste Wortleitungen hat;  einem
zweiten Speicherzellenarray, das angrenzend an das erste Speicherzellenarray
in einer Richtung angeordnet ist, so daß die ersten und zweiten Wortleitungen
zueinander parallel verlaufen;  einem Vordecodierer, der ein
Adressensignal vordecodiert, um ein erstes vordecodiertes Signal
zu erzeugen;  einem ersten Hauptdecodierer, der das erste vordecodierte Signal
weiter decodiert, um ein erstes decodiertes Signal für die ersten
Wortleitungen vorzusehen;  einer Inverterschaltung, die einen
logischen Pegel des ersten vordecodierten Signals invertiert, um
ein zweites vordecodiertes Signal zu erzeugen; und  einem zweiten
Hauptdecodierer, der das zweite vordecodierte Signal weiter decodiert,
um ein zweites decodiertes Signal für die zweiten Wortleitungen
vorzusehen.
Patent DE-10066470-B4 (DE)
Title: Rotary swivel device has correction unit which is included in each finite component to correct measurement error due to elastic deformation using mathematical model
Inventor: LOTZE WERNER
IPC: G01B21/04
Filed: 2000-02-15
Granted: 2011-09-15
Abstract: Two hinge joints (14,15) are used for the anglewise alignment of a probe (4). A correction unit (22) is included in each finite component to correct a measurement error due to an elastic deformation using a mathematical model.
Patent DE-10158305-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung
Inventor: HECKEL OLAF
IPC: F16B21/18
Filed: 2001-11-16
Granted: 2013-11-14
Abstract: Kopfstützenanordnung für eine fremdkraftbetätigte, verstellbare Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes mit – einem höhenverstellbaren Kopfstützenträger und – mindestens einer Führungsstange, die an einem Ende lösbar mit dem Kopfstützenträger verbunden ist und an dem anderen Ende die Kopfstütze aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung zwischen der Führungsstange (2, 102, 202) und dem Kopfstützenträger (1, 101, 201) als formschlüssige Verbindung ausgebildet ist und dass die formschlüssige Verbindung durch Betätigen eines Elementes (3, 103, 203) der Verbindung lösbar ist, woraufhin das eine Ende (20, 120, 220) der Führungsstange (2, 102, 202) von dem Kopfstützenträger (1, 101, 201) abgezogen werden kann.