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Patent DE-102019122710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Materialgemisches aus einem oder mehreren Polymeren und einem expandierbaren Graphit
Inventor: MIETH FLORIAN
IPC: C08J3/20
Filed: 2019-08-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Materialgemisches aus einem oder mehreren Polymeren und expandierbarem Graphit, wobei die Polymere und der expandierbare Graphit einem Mischer zugeführt werden, wobei während des Mischvorgangs des Materialgemisches im Mischer das Materialgemisch über die Expansionstemperatur des expandierbaren Graphits erwärmt wird.
Patent DE-102019122964-A1 (DE)
Title: Tragbare Schneidvorrichtung
Inventor: OKOUCHI KATSUMI
IPC: B23D45/16
Filed: 2019-08-27
Abstract: Eine tragbare Schneidvorrichtung ermöglicht es einem großen Batteriepack an der Rückseite einer Handgriffeinheit angebracht zu werden, ohne die Höhe der Handgriffeinheit groß zu erhöhen. Eine tragbare Schneidvorrichtung, an welcher ein Batteriepack (31), das eine Kontaktoberfläche (31b) aufweist, anbringbar ist, weist eine Basis (2), die in Kontakt mit einem Werkstück (W) kommt, einen Schneidvorrichtungskörper (10), der auf einer oberen Oberfläche der Basis (2) gelagert ist und ein Schneidblatt (13), das von einer unteren Oberfläche der Basis (2) zum Schneiden des Werkstückes (W) vorsteht, einen elektrischen Motor (12), der das Schneidblatt (13) antreibt, und eine Handgriffeinheit (20) aufweist, die durch einen Benutzer greifbar ist, und einen Batterieanbringungsbereich (30) auf, der sich in Bezug auf die Handgriffeinheit (20) auf der zu dem Schneidblatt (13) entgegengesetzten Seite zum Aufnehmen des Batteriepacks (31), das durch Gleiten in einer Stellung, bei welcher die Kontaktoberfläche (31b) zur Seite gerichtet, anbringbar ist, befindet.
Patent DE-102019123006-A1 (DE)
Title: Tür mit Türbeschlag, Herstellvorrichtung und Montageverfahren hierfür
Inventor: SCHWARZ PATRICK
IPC: E06B5/18
Filed: 2019-08-27
Abstract: Um individuelle Türbeschläge einfach zu montieren und dabei sicherzustellen, dass Funktionen der industriell in Großserie hergestellten Tür nicht beeinträchtigt werden, schafft die Erfindung eine Tür (10), umfassend ein Türblatt (14) und einen an dem Türblatt (14) montierten Hilfsbeschlag (16), wobei das Türblatt (14) eine vorgefertigte Befestigungseinrichtung (38) für einen am Montageort anstatt des Hilfsbeschlags (16) zu befestigenden Türbeschlag (60) aufweist.
Patent DE-102019126315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen oder Imprägnieren einer Membranfaser
Inventor: SCHULZE AGNES
IPC: B01D65/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Spülen oder Imprägnieren einer Membranfaser, umfasst hierzu- eine Umlenkeinheit, die eine hohle Gewindespindel mit einer Gewindenut umfasst, wobei die Gewindenut mindestens eine Windung und Bohrungen im Gewinderillengrund der Gewindenut aufweist;- Mittel zum Führen der Membranfaser über die Gewindenut der Umlenkeinheit, die eine erste Umlenkwalze und eine zweite Umlenkwalze umfassen, wobei die Umlenkeinheit derart zwischen der ersten Umlenkwalze und der zweiten Umlenkwalze angeordnet ist, dass die Membranfaser an der Umlenkeinheit umlenkbar ist; und- eine Pumpvorrichtung, die an einen Zulaufanschluss an der Umlenkeinheit angeschlossen ist und dazu ausgelegt ist eine Flüssigkeit in die hohle Gewindespindel und durch die Bohrungen in der Gewindenut zu leiten.
Patent DE-102019128002-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JOERGER ROMAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug.Die Steuerungseinrichtung (1) dient zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs (2) mit auf zwei Achsen angeordnete, unabhängig voneinander lenkbaren Rädern (40, 41, 42, 43), mit einem manuell zu bedienenden Bedienelement (10) und einem Referenzsystem (11), in Bezug zu dem das Bedienelement (10) bewegbar ist, wobei die Steuerungseinrichtung (1) dazu eingerichtet ist, bei einer Bewegung (21, 22) des Bedienelements (10) über einen Schwellenwert (20) hinaus einen Befehl hinsichtlich der Durchführung eines vom Kraftfahrzeug (2) auszuführenden Sondermanövers zu generieren, welches sich von einem normalen Vorwärts-Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (2) hinsichtlich der Bewegungsrichtung des Kraftfahrzeugs (2) unterscheidet.Mit der erfindungsgemäßen Steuerungseinrichtung sowie dem damit ausgestatteten Kraftfahrzeug lässt sich eine einfache, intuitiv mögliche manuelle Steuerung mit einem sicheren Fahrbetrieb kombinieren.
Patent DE-102019133342-A1 (DE)
Title: Abzugssicherung für eine Handfeuerwaffe
Inventor: OCHSENKÜHN MICHAEL
IPC: F41A17/54
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abzugssicherung (1) für eine Handfeuerwaffe (100), insbesondere Kurzwaffe, mit einem Abzugsbügel (101) und einem Abzugszüngel (103). Die Abzugssicherung (1) ist dazu ausgebildet, am Abzugsbügel (101) der Handfeuerwaffe (100) derart lösbar befestigt zu werden, dass diese den Abzugszüngel (103) umgibt und vor ungewollter Betätigung schützt. Die Abzugssicherung (1) weist eine hervorstehende Abziehnase (9) auf, welche sich im befestigten Zustand über den Abzugsbügel (101) hinaus erstreckt und dazu ausgebildet ist, an einem Widerstand einzugreifen, um die Abzugssicherung (1) vom Abzugsbügel (101) abzustreifen, wenn die Handfeuerwaffe (100) gegen den Widerstand bewegt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Handfeuerwaffe (100) mit einer derartigen Abzugssicherung (1) und die Verwendung der Abzugssicherung (1) als Schusswaffensicherung für eine Handfeuerwaffe (100), insbesondere Kurzwaffe.
Patent DE-102019134109-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Bohrrohres an den Bohrantrieb eines Bohrgerätes sowie Bohranordnung für Erdbohrungen mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: BECKHUSEN SVEN
IPC: E21B17/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluss eines sich radial erstreckende Verriegelungsöffnungen (40) aufweisenden Bohrrohres (39) an den Bohrantrieb eines Bohrgerätes, umfassend ein zur Aufnahme eines freien Endes des Bohrrohres (39) mit dessen Verriegelungsöffnung (40) eingerichtetes Innenrohr (10), ein das Innenrohr (10) zumindest teilweise umgreifendes und zur Verbindung mit dem Bohrantrieb eingerichtetes Außenrohr (11), wobei das Innenrohr (10) an seinem bohrrohranschlussseitigen Ende zum Durchgriff und Führen von Verriegelungselementen (14) eingerichtete sich radial erstreckende Durchgriffsausnehmungen (13) aufweist, wobei die Verriegelungselemente (14) in den Durchgriffsausnehmungen (13) radial schiebebeweglich angeordnet sind, außenseitig an dem Außenrohr (11) angeordnete, jeweils eine Steuerkulisse (18) zur Radialpositionsverstellung der Verriegelungselemente (14) zwischen einer Offenstellung und einer Verriegelungsstellung durch Verdrehen des Innenrohrs (10) relativ zu dem Außenrohr (11) bildende, Führungselemente (16), und eine Verbindungseinrichtung (19), die eingerichtet ist, das Außenrohr (11) mit dem Innenrohr (10) lösbar drehfest miteinander zu verbinden, indem jeweils an der Innenwandfläche (21) des Außenrohres (11) sowie an der Außenwandfläche (22) des Innenrohres (10) zumindest teilweise umlaufende Formschlusselemente (20) angeordnet sind, die eingerichtet sind, in Abhängigkeit der Längsaxialposition zwischen dem Außenrohr (11) und dem Innenrohr (10) relativ zueinander, unter Bildung der drehfesten Verbindungen, miteinander in Formschlusseingriff oder eingriffsfrei in Freilaufstellung zu gelangen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Bohranordnung für Erdbohrungen, umfassend einen Bohrantrieb, mindestens ein Bohrrohr (39) mit sich radial erstreckenden Verriegelungsöffnungen sowie eine Vorrichtung zum Anschluss des Bohrrohres (39) an den Bohrantrieb gelöst.
Patent DE-102019134714-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem zum Fördern von bogenförmigem Bedruckstoff in einer Transportrichtung, wobei das Transportsystem einen elektrischen Linearantrieb und mindestens eine von dem elektrischen Linearantrieb umlaufend angetriebene Greiferbrücke aufweist, der elektrische Linearantrieb einen ersten und einen zweiten Stator umfasst, die quer zur Transportrichtung auf verschiedenen Seiten des Bedruckstoffs angeordnet sind und jeweils einen geschlossenen Pfad bilden, der elektrische Linearantrieb mehrere beweglich entlang der Statoren geführte Läufer aufweist, wobei je ein dem ersten Stator zugeordneter erster Läufer und ein dem zweiten Stator zugeordneter zweiter Läufer mittels einer Greiferbrücke fest verbunden sind und mindestens ein dritter Läufer vorgesehen ist, wobei der mindestens eine dritter Läufer dem ersten oder dem zweiten Stator zugeordnet und mit dem ersten oder dem zweiten Läufer über eine Koppel verbunden ist oder dass der mindestens eine dritte Läufer mit der Greiferbrücke fest verbunden und einem dritten, zwischen dem ersten und dem zweiten Stator angeordneten dritten Stator zugeordnet ist, der einen offenen Pfad aufweist.
Patent DE-102019135125-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen von Behandlungsmittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (8) zum Zuführen zumindest eines Zugabemittels (A, B, C) für eine Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einer in einem Laugenbehälter (2) drehbar gelagerten Trommel (3), umfassend- eine Mischkammer (22) mit einem Wasserzulauf (24) und einem Zuführmittel (15) zum Durchlassen oder Sperren der Frischwasserzufuhr zur Mischkammer;- wobei die Mischkammer (22) einen Auslauf (25) umfasst, um die durch die Kammer (22) gespülte Waschflüssigkeit aus der Kammer (22) abzuführen;- einer Verbindungsleitung (26) zur fluidischen Verbindung des Auslaufs (25) mit dem Laugenbehälter (2);- zumindest zwei Vorratsbehälter (84, 85) zum Bevorraten von Behandlungsmitteln (A, B)- Dosierleitungen (81, 82) zur fluidischen Verbindung der Vorratsbehälter (84, 85) mit der Mischkammer (22),wobei jede Dosierleitung (81, 82) eine Dosierpumpe (23) umfasst oder mit einer solchen in Verbindung steht, um, das jeweilige Behandlungsmittel (A, B) aus den Vorratsbehältern (84, 85) durch die Dosierleitungen (81. 82) zur Mischkammer (22) zu fördern;- eine Steuereinrichtung (18) zum Aktivieren und Deaktivieren der einzelnen Dosierpumpen (87, 88, 89) und des Zuführmittels (15).Die Mischkammer (22) ist zum Reagieren des in der Kammer (22) befindlichen Gemischs ausgebildet und die Steuereinrichtung (18) ist dazu eingerichtet,- die Dosierpumpen (87, 88, 89) so zu aktivieren, dass sich ein vorbestimmtes Gemisch an Zugabemitteln (A, B, C) in der Mischkammer (22) einstellt und ferner- das vorbestimmte Gemisch eine vorbestimmte Reaktionszeit in der Mischkammer (22) verweilen zu lassen, bevor es zum Laugenbehälter (2) geführt wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Waschmaschine mit einer solchen Dosiereinrichtung (8).
Patent DE-102019202510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur generativen Herstellung eines Bauteils und Bauteil
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: C23C8/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Herstellung eines Bauteils (10), wobei das Bauteil (10) durch Ausbilden und selektives Aufschmelzen von Schichten (6, 7) von Pulvermaterial mit einem energiereichen Strahl (5) und Erstarren von Pulverschmelze hergestellt wird.
Patent DE-102019204306-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
Inventor: ARMSCHAT CHRISTOPH
IPC: H02B1/26
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung (1) für eine elektronische Schaltung (4). Diese Gehäuseanordnung (1) weist ein Innengehäuse (7) und ein das Innengehäuse (7) umgebendes Außengehäuse (10) auf. Das Innengehäuse (7) weist thermisch isolierende Gehäusewände (16, 22) und eine elektrische Entfeuchtungseinrichtung (25) auf.
Patent DE-102019205631-A1 (DE)
Title: Modularer Aktuator zur Bereitstellung einer Relativbewegung zwischen zwei Punkten
Inventor: CADENA LOPEZ ALLAN DASSAEV
IPC: F16H57/039
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ein Aktuator sorgt für eine lineare Bewegung zwischen zwei Punkten und umfasst einen Motor, eine Spindelanordnung und eine Getriebeanordnung, die den Motor mit einer Spindel der Spindelanordnung verbindet und die Spindel zum Drehen um eine Spindelachse antreibt. Die Getriebeanordnung umfasst ein Getriebegehäuse, das Zahnräder und einen Abschnitt der Spindel umschließt. Die Getriebeanordnung, die das Getriebegehäuse umfasst, ist insofern modular, dass sie Merkmale umfasst, die gestatten, dass sie durch eine neue Anordnung von Komponenten und oder durch Substitution gewisser Komponenten ohne Weiteres dahingehend angepasst wird, den Anforderungen mehrerer verschiedener Anwendungen gerecht zu werden.
Patent DE-102019205974-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs und Fahrzeug umfassend einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger (14) für ein hydraulisches Bremssystem (10) eines Fahrzeugs. Der elektromechanische Bremsdruckerzeuger (14) umfasst eine Gewindetriebanordnung (40) zum Umwandeln einer antriebsseitigen Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung zur Bremsdruckerzeugung. Die Gewindetriebanordnung (40) umfasst dabei eine Spindel (68), welche über einen Elektromotor (38) drehbar ist, eine Spindelmutter (72), welche mit einem Gewinde (76) der Spindel (68) zusammenwirkt, so dass die Spindelmutter (72) mit Drehung der Spindel (68) axial verschiebbar ist, und ein Gehäuse (64, 64a), welches die Spindel (68) und die Spindelmutter (72) wenigstens teilweise umgibt. Zusätzlich umfasst die Gewindetriebanordnung (40) ein Antriebsrad (84), welches drehfest an der Spindel (68) angeordnet ist, und über welches die Spindel (68) mit dem Elektromotor (38) verbunden ist, wobei die Spindel (68) und das Antriebsrad (84) über ein gemeinsames Lager (88) drehbar gegenüber dem ortsfesten Gehäuse (64, 64a) gelagert sind und das Lager (88) wenigstens teilweise von dem Antriebsrad (84) radial umgeben ist.
Patent DE-102019207184-A1 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: DANNENBERG NORBERT
IPC: B63G8/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterseeboot mit einem Batterieraum 100, wobei der Batterieraum 100 wenigstens zwei Batterien 110 aufweist, wobei der Batterieraum 100 wenigstens eine Stromschiene 120 aufweist, wobei die Stromschiene 120 wenigstens ein erstes Schienenelement 11 eine erste Phase und ein zweites Schienenelement 12 für die zweite Phase aufweist, wobei die Batterien 110 über jeweils eine elektrisch leitfähige Verbindung 130 mit der Stromschiene 120 verbunden sind, wobei die Verbindung 130 ein erstes Kabel 31 für eine erste Phase und ein zweites Kabel 32 für eine zweite Phase aufweist, wobei das erste Schienenelement 11 und das erste Kabel 31 über eine Klemmverbindung mit einander verbunden sind, wobei das zweite Schienenelement 12 und das zweite Kabel 32 über eine Klemmverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019207228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bewegungstoleranten materialelastischen Koppeln einer Mahlkammer an Exzenterwellen einer Schwingscheibenmühle sowie Verwendung
Inventor: RÜTHER THOMAS
IPC: B02C19/16
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenschwingmühlenvorrichtung (10) zur Zerkleinerung von Einsatzmaterial, insbesondere Einsatzmaterial einer Partikelgröße kleiner 20mm, insbesondere eingerichtet zum Mahlen des Einsatzmaterials auf Partikelgrößen kleiner 75µm, mit: einem Mühlengehäuse (11); einem im Mühlengehäuse schwingbeweglich angeordneten Mahlsystem (13) mit einer Mahlkammer (13.1) und mit wenigstens einem in der Mahlkammer beweglich angeordneten Mahlstein; wenigstens einem im Mühlengehäuse gelagerten und die Schwingbewegung in der Mahlkammer erzeugenden Exzenterwellen-Antrieb (14) und wenigstens zwei Exzenterwellen (15); einer mit dem Exzenterwellen-Antrieb verbundenen Ausgleichsmasseneinheit (13) eingerichtet zum Unwuchtausgleich; wobei die Mahlkammer (13.1) mittels wenigstens einer materialelastischen Anlenkereinheit (17) an die Exzenterwellen (15) gekoppelt ist. Dies ermöglicht auch verbesserte Betriebsbedingungen. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer Anlenkereinheit zur materialelastischen Lagerung des Mahlsystems der Scheibenschwingmühle.
Patent DE-102019209247-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C11/24
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1), der um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend eine Reifeninnenfläche (10), einen Laufstreifen (4) und mindestens ein Profilblockelement (5), wobei das mindestens eine Profilblockelement (5) auf dem Laufstreifen (4) angeordnet ist, und aufweisend mindestens einen Sensor (6) zur Erfassung eines Reifenzustands, wobei der mindestens eine Sensor (6) innerhalb des mindestens einen Profilblockelementes (5) angeordnet ist, und aufweisend mindestens eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (7), wobei die mindestens eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (7) zu einem Austausch von Signalen mit dem mindestens einen Sensor (6) vorgesehen ist, wobei der Reifen (1) mindestens einen Festigkeitsträger (8) aufweist, wobei die mindestens eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (7) innerhalb desselben mindestens einen Profilblockelementes (5) angeordnet ist, in dem auch der mindestens eine Sensor (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019210985-A1 (DE)
Title: Kindersitzanordnung
Inventor: ERHARDT FRANZISKA
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kindersitzanordnung (1) für ein Fahrzeug, die eine Kindersitzeinheit (3) mit einer Sitzfläche (7) für ein Kind, ein Klimatisierungsmodul (10) mit einem Gebläse und eine Sitzauflage (2) aufweist. Die Kindersitzeinheit (3) weist ein Sitzteil (9) und ein an dem Sitzteil (9) verstellbares Kopfstützteil (8) auf, so dass die Kindersitzeinheit (3) in ihrer Größe in mehrere Positionen zwischen einer minimalen Endlage und einer maximalen Endlage verstellbar ist. Die Sitzauflage (2) weist eine luftdichte Unterschicht (4), eine luftführende Innenschicht (5) und eine luftdurchlässige oder bereichsweise luftdurchlässige Außenschicht (6) auf. Das Klimatisierungsmodul (10) ist in dem Sitzteil (9) aufgenommen und das Gebläse ist mit der Sitzauflage (2) über ein luftführendes Luftleitungsrohr (11) luftleitend gekoppelt. Das Luftleitungsrohr (11) verbindet dabei luftleitend einen Luftaustritt (12) des Klimatisierungsmoduls (10) und einen zu der Innenschicht (5) führenden Lufteintritt (13) der Sitzauflage (2).Erfindungsgemäß umfasst die Sitzauflage (2) einen an dem verstellbaren Kopfstützteil (8) angeordneten Kopfabschnitt (2a). Der Lufteintritt (13) ist in dem Kopfabschnitt (2a) ausgebildet. Das Luftleitungsrohr (11) ist in seiner Länge anpassbar. Dabei ist die Länge des Luftleitungsrohrs (11) in der jeweiligen Position der Kindersitzeinheit (3) an die Größe der Kindersitzeinheit (3) angepasst. Dadurch ist der Lufteintritt (13) mit dem Luftaustritt (12) über das Luftleitungsrohr (11) stets luftleitend verbunden.
Patent DE-102019212084-A1 (DE)
Title: Stromrichter für eine elektrische Maschine
Inventor: ARNAOUT SAMY
IPC: G01R15/20
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromrichter (100, 101) für eine elektrische Maschine. Der Stromrichter (100, 101) weist ein Gehäuse mit einem Gehäuserahmen (10) und einem Gehäusedeckel (11), eine Phasenstromschiene (1) zur Kontaktierung einer Phasenwicklung der elektrischen Maschine, ein Magnetflussführungselement (2) aus einem ferromagnetischen Material mit einem Rücken und zwei Schenkeln auf, wobei die Phasenstromschiene (1) zwischen den zwei Schenkeln des Magnetflussführungselements (2) angeordnet ist. Der Stromrichter (100, 101) weist weiterhin ein Hall-Element (4) auf, welches zwischen den zwei Schenkeln des Magnetflussführungselements (2) angeordnet ist, zur Erfassung eines Magnetfelds, welches durch einen elektrischen Strom verursacht wird, der durch die Phasenstromschiene (1) fließt und er weist einen Schaltungsträger (3) auf, auf dem das Hall-Element (4) befestigt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Magnetflussführungselement (2) zumindest teilweise in den Gehäuserahmen (10) oder Gehäusedeckel (11) integriert ist, wobei das Hall-Element (4) zwischen dem Rücken des Magnetflussführungselements (2) und dem Schaltungsträger (3) angeordnet ist, und/oder es ist vorgesehen, dass das Hall-Element (4) so an dem Schaltungsträger (3) befestigt ist, dass eine Sensorebene (40) des Hall-Elements einen Abstand (d) von 0 mm bis 5 mm von einer mit den freien Schenkelenden des Magnetflussführungselements (2) bündigen Ebene (30) aufweist.
Patent DE-102019212620-A1 (DE)
Title: Aufbewahrung von Gegenständen innerhalb eines Fahrzeugs
Inventor: DOMBROWSKY MARTIN
IPC: B61D37/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufbewahren eines Gegenstands (20) innerhalb eines Fahrzeugs (1). Die Vorrichtung umfasst mehrere Aufnahmeeinrichtungen (11-19), welche jeweils zur Aufnahme des Gegenstands (20) ausgebildet sind. Zur Verbesserung der Aufbewahrung ist wenigstens eine der Aufnahmeeinrichtungen (11-19) datentechnisch an ein Fahrzeugkommunikationsnetz (64) angebunden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Aufbewahren eines Gepäckstücks (20) eines Fahrgasts (26) innerhalb eines Fahrzeugs (1), umfassend mehrere Aufnahmeeinrichtungen (11-19), welche jeweils zur Aufnahme des Gepäckstücks (20) ausgebildet sind. Zur Verbesserung der Aufbewahrung sind die Aufnahmeeinrichtungen jeweils als Schließfach einer Schließfacheinrichtung ausgebildet.
Patent DE-102019214589-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Tragschiene, in welcher eine Klappe bewegbar gelagert ist, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) eine schwenkbare Klappe (14) aufweist, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung (21) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung (21) verschließt, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) eine Tragschiene (15) aufweist, an welcher die Klappe (14) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Tragschiene (15) einen integrierten Lüftungskanal (22), der die Lüftungsöffnung (21) aufweist, aufweist, mit welchem Luft zwischen dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (1) und der Umgebung austauschbar ist, wobei der Lüftungskanal (22) in einer geschlossenen Stellung der Klappe (14) geschlossen ist und in einer geöffneten Stellung der Klappe (14) geöffnet ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102019214745-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: B60L58/40
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem mit einer Brennstoffzellenanordnung und einem elektrischen Energiespeicher, wie zum Beispiel einer Batterie. Um die elektrische Spannung, die von der Brennstoffzellenanordnung abgegeben wird, und die elektrische Spannung, die von dem elektrischen Energiespeicher abgegeben wird, aufeinander anzugleichen, ist ein Gleichspannungswandler vorgesehen, der die Sapnnung der Brennstoffzellen anhebt. Für die Dimensionierung der Brennstoffzellenanordnung in Bezug auf den elektrischen Energiespeicher sind überlappende Spannungsbereiche erlaubt.