baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102314-U1 (DE)
Title: Antennenanordnung für MIMO-Anwendungen
IPC: H01Q1/38
Filed: 2013-05-28
Abstract: Antennenanordnung für MIMO-Anwendungen, aufweisend zwei planare Einzelantennen (1), die so zueinander angeordnet sind, dass deren größte flächige Ausdehnung in einer gemeinsamen Ebene liegt und der Winkel zwischen den Längsachsen der Einzelantennen (1) 90° +– 10° beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelantennen (1) auf einem leitfähig beschichteten Leiterplattenabschnitt ausgebildet sind, wobei die leitfähige Beschichtung der einen Seite die Massestruktur und die der anderen Seite die Abstrahlungsstruktur ausbildet, wobei die Massestruktur a. sich aus einem ersten Masseflächenteil (2), einem zweiten Masseflächenteil (21), einem Verbindungssteg (23), der die beiden Masseflächenteile (21, 23) verbindet, sowie zwei rechteckigen Erweiterungen (211) des zweiten Masseflächenteils (21) zusammensetzt und der erste Masseflächenteil (21) die Bohrung des Fußpunktes (22) der Einzelantenne enthält, und die Abstrahlungsstruktur b. einen annähernd rechteckigen Teil (3), einen von diesem sich erstreckenden schmalen Leitersteg (31) zum Fußpunkt (22) der Einzelantenne (1) und einen zweiten Steg (33) welcher mittig aus dem rechteckigen Teil entgegen der Richtung des Steges zur Bohrung des Antennenfußpunktes (22) verläuft, aufweist, und wobei der annähernd rechteckige Teil (3) auf der Seite, aus der der Steg (32) zum Antennenfußpunkt (22) austritt, zwei dreieckförmige Einkerbungen (31) symmetrisch zum Steg, der zum Antennenfußpunkt (22) verläuft, aufweist, und c. der annähernd rechteckige Teil (3) überwiegend in dem Bereich des Leiterplattenabschnittes angeordnet ist, in dem auf der gegenüberliegenden Seite (Masseseite) der Verbindungssteg (23) verläuft.
Patent DE-202013104236-U1 (DE)
Title: An der Deichsel eines Anhängers befestigte Kurbelstütze
IPC: B60D1/66
Filed: 2013-09-17
Abstract: An der Deichsel (1) eines Anhängers mittels einer Schwenkeinrichtung (3) befestigte, eine drehbare Handkurbel (5) aufweisende Kurbelstütze (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein gegenüber der Deichsel (1) fest stehendes Führungselement (14) vorgesehen ist, an dem entlang die Handkurbel (5) während eines Verschwenkens der Kurbelstütze (2) in eine Nichtfunktionsstellung führbar ist.
Patent DE-202014002370-U1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung mit  verschiedenen Schwenkbereichen
IPC: G02C5/22
Filed: 2014-03-17
Abstract: Scharniervorrichtung (10), umfassend – einen Scharnierzapfen (44), dessen Mantelfläche (46) entlang zumindest eines sich in Zapfenlängsachsenrichtung (12a) erstreckenden Längenabschnitts einen Eingriffsabschnitt (46a) und entlang zumindest eines weiteren sich in Zapfenlängsachsenrichtung erstreckenden Längenabschnitts einen Freigabeabschnitt (46b) aufweist; und – zumindest ein Blatt (28) mit einer Ausnehmung (54), wobei die Ausnehmung (54) derart ausgestaltet ist, den Freigabeabschnitt (46b) aufnehmen zu können, wenn sich das Blatt (28) in einer Freigabeorientierung befindet, und den Eingriffsabschnitt (46a) aufnehmen zu können, wenn sich das Blatt (28) in einer Eingriffsorientierung befindet; und – ein Auslöseelement (20), welches derart angeordnet und ausgebildet ist, bei Druckbeaufschlagung das zumindest eine Blatt (28) entlang der Zapfenlängsachsenrichtung (12a) von dem Eingriffsabschnitt (46a) auf den Freigabeabschnitt (46b) zu verschieben; wobei die Scharniervorrichtung (10) derart ausgestaltet ist, dass – das Blatt (28) um die Zapfenlängsachse (12) in einem Freigabeorientierungsbereich, bestehend aus den möglichen Freigabeorientierungen, schwenkbar ist, wenn die Ausnehmung (54) den Freigabeabschnitt (46b) aufnimmt, und das Blatt (28) um die Zapfenlängsachse (12) in einem Eingriffsorientierungsbereich, bestehend aus den möglichen Eingriffsorientierungen, schwenkbar ist wenn, die Ausnehmung (54) den Eingriffsabschnitt aufnimmt; und – der Freigabeorientierungsbereich größer als der Eingriffsorientierungsbereich ist und diesen zumindest teilweise umfasst.
Patent DE-202014007011-U1 (DE)
Title: Wärmeaufnahme-Vorrichtung
IPC: F24H3/12
Filed: 2014-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Wärme von einer Heizeinheit umfassend eine Turbine sowie eine Durchflussleitung, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gehäuse (2) der Heizeinheit eine elektrisch angetriebene Turbine (3) in einer Umhausung (6) angebracht ist, ferner umfasst die Vorrichtung einen Thermostaten, der einen Regler (5) sowie einen Temperatursensor (4) in Form eines Kopfes umfasst, die über ein Kapillarrohr miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse (2) und die Rückwand (1) der Heizeinheit gleichzeitig eine Durchflussleitung parallel zur Rückwand der Heizeinheit bilden, und die Umhausung (6) der Turbine Öffnungen (7) und (8) aufweist.
Patent DE-202014007467-U1 (DE)
Title: Gerät bestehend aus Auswertelektronik, Sensor und akustischem Signalgeber zur sicheren und schnellen Feststellung von ungewolltem Flüssigkeitsverlustes (Körperflüßigkeiten, Infusionen, Transfusionen etc.)
IPC: G08B21/00
Filed: 2014-09-13
Abstract: Gerät zur Feststellung von ungewollten Flüssigkeitsverlustes Dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor Flüssigkeit aufnehmen kann
Patent DE-202014008445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Daumenlutschens bzw.-Nuckelns für Kleinkinder
IPC: A61F5/50
Filed: 2014-10-22
Abstract: Daumenschutz zum Verhindern des Daumennuckelns bei Kleinkindern dadurch gekennzeichnet, dass in dem aus Kautschuk oder ähnlichem Material gefertigten Daumenschutz ein oder mehrere Röhrchen eingearbeitet sind, welche am Anfang und Ende offen sind, und ein Aufbauen eines Unterdruckes verhindern.
Patent DE-202014008846-U1 (DE)
Title: Rohrweiche für pneumatisch geförderte Stoffe
IPC: B65G53/56
Filed: 2014-11-07
Abstract: Rohrweiche für pneumatisch geförderte Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Gehäuse (1) mit zwei aneinander zugeordneten Rohranschlüssen, der Hauptleitung (2), das Abzweigrohr (3) und einem im Gehäuse (1) schwenkbaren Rohrkörper (4) der an einem Ende an ein Rohr-Kugelgelenk (5) das am Eingangsrohr (6) am Gehäuse (1) befestigt ist und auf dem am anderen Ende eine Schiebemuffe (7) angeordnet ist, die mit einem Hebelgelenk (8) durch einen Handhebel, Drehmechanismus oder Hubzylinder geschwenkt und gleichzeitig aus dem Konus der Hauptleitung (2) gezogen und in das Abzweigrohr (3) geschoben wird.
Patent DE-202014010074-U1 (DE)
Title: Leuchtdekoration
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Leuchtdekoration (1), insbesondere Christbaumdekoration, aufweisend • ein Leuchtmittel (20), • eine Energiequelle (31), • eine als Kabel (71) ausgebildete elektrische Verbindung (70) zwischen dem Leuchtmittel (20) und der Energiequelle (31), und • ein scheibenförmiges Lichttransmissionselement (40) mit zwei Seitenflächen (41, 42) und zumindest einer Stirnfläche (43), welches in seinem inneren (44), zwischen den Seitenflächen (41, 42) eingeschlossen, eine Darstellung (50) mit definierten Punkten, Kanten und/oder Schnittflächen aufweist und das Leuchtmittel (20) derart mit dem Lichttransmissionselement (40) in Verbindung steht, dass die Punkte, Kanten und/oder Schnittflächen der Darstellung (50) vom Leuchtmittel (20) ausgesendetes Licht (21) sichtbar abstrahlen, wobei das Kabel (71) derart ausgebildet ist, dass die Leuchtdekoration (1) in der Art eines Pendels aufhängbar ist und das Leuchtmittel (20) samt Lichttransmissionselement (40) ein Gegengewicht zur Energiequelle (31) bildet.
Patent DE-202014010950-U1 (DE)
Title: Das Anzeigen von dynamischen Inhalten auf einer Karte auf Basis des Standorts des Benutzers und der geplanten Aufgabe
IPC: G16B45/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Ein System für das Anzeigen grafischer Elemente für Kartendaten einer digitalen Karte auf Basis von Anwendungsdaten, wobei das System Folgendes umfasst: ein Benutzeraufgabensystem einschließlich eines Prozessors und eines Speichers, wobei der Speicher vom Benutzer geplante Aufgabendaten speichert, die von einer Anwendung generiert oder empfangen werden, die auf dem Client-Computergerät ausgeführt wird, worin die Daten der geplanten Aufgabe des Benutzers eine Aufgabenzeit und einen Aufgabenstandort beinhalten; ein Kartensystem, einschließlich eines Prozessors und eines Speichers, worin der Speicher Kartendaten speichert, die eine Vielzahl von grafischen Elementen beinhalten, um einen geographischen Standort unter Verwendung einer Kartenanwendung dem Client-Computergerät zu repräsentieren, wobei der Speicher ferner Anweisungen, die vom Kartensystemprozessor ausgeführt werden, speichert, um: eine Kartendatenanfrage von einem Client-Computergerät über eine Netzwerkverbindung zu empfangen, wobei die Anfrage von Kartendaten einen geographischen Standort und eine Anfragezeit beinhaltet, worin der geographische Standort der Kartendatenanfrage dem Aufgabenstandort entspricht; Kartendaten, die dem geographischen Standort der Kartendatenanfrage entsprechen, abzurufen; zu ermitteln, dass sich ein Unterschied zwischen der Aufgabenzeit und der Anfragezeit unterhalb eines Schwellenwerts befindet; die abgerufenen Kartendaten auf Basis des empfangenen Aufgabenstandorts und des ermittelten Zeitunterschieds zu modifizieren; und die modifizierten abzurufenden Kartendaten an den Client-Computergerät über die Netzwerkverbindung zu senden.
Patent DE-202014101035-U1 (DE)
Title: Taschenfederkern
IPC: A47C27/06
Filed: 2014-03-07
Abstract: Taschenfederkern (1) a) mit wenigstens zwei Zonen (2, 3, 4, 5, 6), i) wobei mindestens eine erste Zone (3, 5) eine Verformbarkeit aufweist, die von der Verformbarkeit mindestens einer zweiten Zone(n) (2, 4, 6) des Taschenfederkerns (1) abweicht, ii) wobei die mindestens eine erste Zone (2, 4, 6) eine Vielzahl von in Strängen (7) angeordneten ersten Schraubenfedern in Taschen ( 9) aufweist und iii) die mindestens eine zweite Zone (3, 5) eine Vielzahl von in Strängen (8) angeordneten zweiten Schraubenfedern in Taschen (10) aufweist, b) wobei der Durchmesser „D“ der ersten Schraubenfedern größer ist als der Durchmesser „d“ der zweiten Schraubenfedern, c) wobei ein Strang (7, 8) durch ein Fügeverfahren jeweils an der Umfangsaußenseite jeder Tasche (9, 10) an einer Fügestelle (11, 12, 13) jeweils mit einem benachbarten Strang (7, 8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der mindestens einen ersten Zone (3, 5) und in der mindestens einen zweiten Zone (2, 4, 6) die gleiche Anzahl an Schraubenfedern vorgesehen ist.
Patent DE-202014104329-U1 (DE)
Title: Biegemaschine mit mindestens einer demontierbaren Biegeachsabstützung
IPC: B21D7/024
Filed: 2014-09-12
Abstract: Biegemaschine umfassend mindestens eine Biegeschablone, die an einer Biegeachse (16) fixiert ist, und mindestens eine Spannbacke (34, 40), mittels welcher ein zu biegendes Objekt von außen gegen die Biegeschablone gedrückt werden kann, wobei die Biegeachse (16) mit mindestens einer, sich von der Biegeachse (16) nach außen zu einem Träger (22, 24) erstreckenden Biegeachsabstützung (18, 20) versehen ist, die beim Biegeprozess auf die Biegeachse (16) wirkende Kräfte aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Biegeachsabstützung (18, 20) zumindest im Anschlussbereich an die Biegeachse (16) werkzeugfrei und/oder mittels einer Schnellverbindevorrichtung demontierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014105758-U1 (DE)
Title: Kombinierter Leitungs- und Fehlerstromschutzschalter
IPC: H01H71/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Fehlerstromschutzmodul (2) für eine Niederspannungsinstallation mit mindestens einer ersten Stromphase (L1), wobei das Fehlerstromschutzmodul einen ersten Gehäuseteil (12), einen einem Neutralleiter (N) zuordenbaren ersten Pol (4), sowie einen mit dem ersten Pol (4) verbundenen Summenstromwandler (13) aufweist, wobei dass in einem Wandabschnitt (14) des ersten Gehäuseteils (12) des Fehlerstromschutzmoduls (2) eine erste Öffnung (15) angeordnet ist, durch welche erste Öffnung (15) hindurch der Summenstromwandler (13) mit einem ausserhalb des Fehlerstromschutzmoduls (2) angeordneten Stromphase (L1) verbindbar ist, und wobei das Fehlerstromschutzmodul (2) im eingebauten Zustand in der Niederspannungsinstallation derart an ein benachbartes Schutzgerät (3) heran gebaut werden kann, dass sich die erste Öffnung (15) in Richtung (6) des benachbarten Schutzgeräts (3) erstreckt.
Patent DE-202014106220-U1 (DE)
Title: Schleifring
IPC: B24D7/14
Filed: 2014-12-22
Abstract: Mehrzonen-Schleifring (1) zur Oberflächenbearbeitung von metallenen Werkstücken, insbesondere von Klingen wie Messerklingen, mit einer stirnseitigen Bearbeitungsfläche (2), wobei die Bearbeitungsfläche zumindest zwei Zonen unterschiedlicher Materialien mit unterschiedlichen Härten umfasst, und Abschnitte einer ersten Zone durch eine Stirnseite eines ringartigen Grundkörper (10) aus einem ersten Material bereitgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der ringartige Grundkörper (10) zur Bildung von Abschnitten der zweiten Zone ausgehend von seinem radial äußeren Rand umfänglich beabstandete Längsschlitze (20) aufweist, welche mit einem zweiten Material ausgefüllt sind.
Patent DE-202015000330-U1 (DE)
Title: Kissen verwendbar als Lordosekissen und verwendbar als Sitzunterlage zur Forderung der geraden Haltung. zur Förderung der Bewegung beim Sitzen und zur Stütze der Wirbelsaule
IPC: A63B22/16
Filed: 2015-01-15
Abstract: Kissen verwendbar als Lordosekissen und verwendbar als Sitzunterlage, zur Förderung der geraden Haltung, zur Förderung der Bewegung im Sitzen, zur Stütze und Massage der Rückenmuskulatur, wobei das Kissen aus einem Hohlkörper (17) besteht, der einstückig aus Hohlkörperhaut (1) gebildet wird, wobei der Hohlkörper (17) einen Bodenbereich (3) und einen oberen Begrenzungsbereich (13) aufweist, wobei der Bodenbereich (3) und der obere Begrenzungsbereich (13) durch einen Übergangsbereich (12) miteinander verbunden sind, wobei die äußere Begrenzung des Bodenbereichs (3) einen kreisförmigen Rand (40) bildet, wobei sich im Übergangsbereich (12) eine sichtbare produktionsbedingte kreisförmige Erhebungslinie (201) abbildet, die eine Erhebungskreisfläche (208) begrenzt, wobei der obere Begrenzungsbereich (13) des Hohlkörpers (17) eine Form bildet, die im Wesentlichen einen Ausschnitt einer Ellipse (500) oder einen Ausschnitt eines Kegels (501) darstellt, wobei der Hohlkörper (17) eine Kammer bildet, die mit Fluid (7) über ein Ventil (38) befüllbar ist, wobei bei einer ersten Fluidmenge (220) der Bodenbereich (3) derart ausgebildet ist, dass der Bodenbereich (3) auf einer ebenen Fläche (100) aufliegt und der Bodenbereich (3) eine plane Bodenkreisfläche (21) bildet, wobei bei einer zweiten Fluidmenge (221) der Bodenbereich (3) derart ausgebildet ist, dass der Bodenbereich (3) eine Wölbung (60) aufweist und der kreisförmige Rand (40) keinen Kontakt zu der ebenen Fläche (100) aufweist, auf der Bereiche des Bodenbereichs (3) aufliegen, wobei auf dem oberen Begrenzungsbereich (13) ein Mittelpunkt (22) vorhanden ist, wobei eine Verbindungslinie (203) die kürzeste Verbindung zwischen dem Mittelpunkt (22) und der kreisförmigen Erhebungslinie (201) entlang der äußeren Begrenzung der Hohlkörperhaut (1) ist, wobei sich auf der Verbindungslinie (203) in einer Entfernung von 8 cm von der kreisförmigen Erhebungslinie (201) ein Steigungspunkt (503) befindet, wobei der Abstand (504) vom Steigungspunkt (503) zur Erhebungskreisfläche (208) zwischen 3,5 cm und 5 cm beträgt.
Patent DE-202015002395-U1 (DE)
Title: Tischauflage
IPC: B32B27/10
Filed: 2015-03-31
Abstract: Tischauflage (10), umfassend eine Bodenfolie (12), eine transparente Deckfolie (14) und ein bedrucktes Originalpapier (16), wobei das Originalpapier zwischen Bodenfolie und Deckfolie angeordnet ist, so dass das Originalpapier durch die Deckfolie hindurch sichtbar ist, wobei die Bodenfolie und die Deckfolie zumindest an einem umlaufenden Rand (24) miteinander verschweißt sind und ein Alter von weniger als 30 Jahren aufweisen, und wobei das Originalpapier ein Alter von mindestens 30 Jahren aufweist.
Patent DE-202015003274-U1 (DE)
Title: Kleidersack komplett umschlossen
IPC: A47G25/54
Filed: 2015-05-04
Abstract: Kleidersack komplett umschlossen aus natürlichem und/oder synthetischem Rohstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenform für den Kleiderbügel in den Kleidersack integriert ist.
Patent DE-202015003340-U1 (DE)
Title: Sammelschachtel für Zigarettenstummel
IPC: A24F19/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Sammelschachtel für Zigarettenstummel, die den unteren Bereich einer Zigarettenschachtel umstülpt und nach unten abziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der vorderen Stirnseite mehr als 5 Öffnungen (4) vorhanden sind, in die Zigarettenstummel hineingesteckt werden können.
Patent DE-202015004021-U1 (DE)
Title: Rechteckbehälter für den modularen Aufbau von komplexen Verpackungs- und Aufbewahrungssystemen
IPC: B65D69/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Rechteckbehälter (1) mit ebenen Seitenflächen für den modularen Aufbau von komplexen Verpackungs- und/oder Aufbewahrungssystemen, wobei der Rechteckbehälter (1) ein starres Gebilde aus einer Rückwand (2), zwei Seitenwänden (3), einer Ober- und Unterseite (4, 5) sowie einer offenen Frontseite (6) ist, wobei die offene Frontseite (6) für die Aufnahme einer Tür, einer Schublade oder einer sonstigen Einrichtung zum Verschließen des Rechteckbehälters (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen und Wände (2, 3, 4, 5) des Rechteckbehälters (1) Magnete und/oder magnetisch anziehbare Elemente als Verbindungselemente (7) zur Verbindungsbildung beim modularen Aufbau der komplexen Verpackungs- und/oder Aufbewahrungssysteme umfassen.
Patent DE-202015103447-U1 (DE)
Title: Waagschale für einen Flachfilter
IPC: G01G21/22
Filed: 2015-07-01
Abstract: Waagschale (1) für einen Flachfilter, umfassend ein Waagschalenunterteil (10) und einen Deckel (12), welcher zwischen einer Schließposition, in der er zusammen mit dem Waagschalenunterteil (10) einen geschlossenen Wägeraum (14) bildet, und einer Öffnungsposition, in der der Wägeraum (14) zugängig ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) am Waagschalenunterteil (10) angelenkt ist und um eine quer zur vertikalen Längsachse (L) der Waagschale (1) verlaufende Schwenkachse (16) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition, schwenkbar ist, dass der Deckel (12) in der Öffnungsposition an einem ersten Anschlag (103, 1051) und in der Schließposition an einem zweiten Anschlag (1052) anschlägt, dass eine Zugmechanik (20) mit einem ersten Ende (181) mit dem Deckel (12) und mit einem zweiten Ende (182) mit dem Waagschalenunterteil (10) verbunden ist, dass das Gewichtsdrehmoment des Deckels (12) um die Schwenkachse (16) in der Schließposition größer und in der Öffnungsposition kleiner als ein dem Gewichtsdrehmoment entgegen gerichtetes Gegendrehmoment der Zugmechanik (20) ist.
Patent DE-202015105469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation von Waren, insbesondere zur Montage an einem Verkaufsregal, mit einem Führungsprofil (2), entlang dem ein durch eine Feder vorgespannter Warenvorschub (6) verschiebbar ist, um Waren zu einem Frontanschlag (5, 5') zu verschieben, und einem an dem Führungsprofil (2) angeordneten Fachteiler (3) zur seitlichen Führung der Waren, wobei das Führungsprofil (2) an einer Adapterschiene (4) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterschiene (4) das Führungsprofil (2) mit einem Abschnitt (46) untergreift und das Führungsprofil (2) klemmend an einer Profilierung (50) an dem Abschnitt (46) festgelegt ist.
Patent DE-202015106320-U1 (DE)
Title: Luftgekühlter Zweizylinder-Boxermotor
IPC: F02B75/24
Filed: 2015-11-19
Abstract: Luftgekühlter Zweizylinder-Boxermotor, mit einem Kurbelgehäuse, einem Kurbeltrieb (1, 2, 3), zwei Zylindern (4), zwei Zylinderköpfen (5), einer untenliegenden Nockenwelle und zwei Ventilen pro Zylinder (4), wobei der Zylinderkopf (5) angrenzend an den Zylinder (4) einen zylindrischen Eingangsabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante des Feuerstegs (8) des Kolbens (1) im oberen Totpunkt aus dem Zylinder (4) in den Eingangsabschnitt des Zylinderkopfes (5) hineinragt.
Patent DE-202016006774-U1 (DE)
Title: Funk-Ersatz-Birne für Signal-Lampen
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die GEWATEC Funk-Ersatz-Birne für Signallampen (FEBS) kommt in Signallampen zu Einsatz. Durch den einfachen Austausch von Glüh- oder LED-Birnen können Zustände von Signallampen erfasst, angezeigt und per Funk (wirelsess: wlan oder Bluetooth) an einen Leitstellenrechner übertragen werden. Die FEBS kann in unterschiedlichsten Signallampen von unterschiedlichsten Herstellern eingesetzt werden.
Patent DE-202016007184-U1 (DE)
Title: Spulenanordnung und Modellauto mit einer derartigen Spulenandordnung
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Spulenanordnung (22) mit zumindest einem Träger (12) und zumindest einem ersten Spulenabschnitt (28a) und einem zweiten Spulenabschnitt (28b), wobei der Träger (12), welcher aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigt ist, eine sich flächig erstreckende Grundform mit einer Oberseite und einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite aufweist, wobei zumindest der erste Spulenabschnitt (28a) und der zweite Spulenabschnitt (28b) eine Spulenwicklung bilden, wobei der erste Spulenabschnitt (28a) auf der Oberseite und der zweite Spulenabschnitt (28b) auf der Unterseite des Trägers (12) angeordnet sind.
Patent DE-202016008656-U1 (DE)
Title: Sicherungsrohr für eine Hochspannungssicherung
IPC: H01H85/17
Filed: 2016-03-24
Abstract: Sicherungsrohr (1) für eine Hochspannungssicherung (2),insbesondere zur Verwendung im Spannungsbereich ab 3,6 kV und/oder bei Nennströmen oberhalb 80 A, mit einem rohrförmigen, aus anorganischem Material, insbesondere keramischen Material oder Glasmaterial, gefertigten inneren Isolierkörper (3) und mit einer auf den Isolierkörper (3) aufgebrachten äußeren Verstärkung (4) aus einem Kunststoffmaterial.
Patent DE-202016008905-U1 (DE)
Title: Schraubverschluss und Verpackungsbehälter für Lebensmittel
IPC: B67B3/20
Filed: 2016-01-14
Abstract: Schraubverschluss (200) für Behälter mit einem Gewindehalsabschnitt, umfassend:
 - einen Basisabschnitt (210), der eine obere (212) und eine untere Fläche (214) umfasst, wobei die obere Fläche (212) in Richtung der Ausgussöffnung eines Verpackungsbehälters gerichtet ist, auf den der Schraubverschluss aufgesetzt werden soll;
 - einen von dem Basisabschnitt (210) hochgezogenen ringförmigen Abschnitt (220), wobei der ringförmige Abschnitt eine Innenfläche (224) und eine Außenfläche (222) aufweist;
 - mindestens einen ersten Gewindeabschnitt (252), der an der Innenfläche (224) des ringförmigen Abschnitts angeordnet ist, wobei
 der Schraubverschluss (200) mindestens einen Eingriffabschnitt (240) umfasst, und wobei der mindestens eine Eingriffabschnitt an der oberen Fläche (212) des Basisabschnitts angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Eingriffabschnitt (240) nach dem Anfangsteil (255) des mindestens einen Gewindeabschnitts (252) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016008942-U1 (DE)
Title: Drahtlosladevorrichtung
IPC: B60L53/302
Filed: 2016-07-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung aufweisend:ein Gehäuse aufweisend eine obere Abdeckung und eine untere Abdeckung;eine Halterung angeordnet zwischen der oberen Abdeckung und der unteren Abdeckung;eine Drahtlosladespule angeordnet zwischen der Halterung und der oberen Abdeckung;ein Luftzirkulationselement angeordnet unter der Halterung; undeine Leiterplattenanordnung (PBA) angeordnet unter dem Luftzirkulationselement,wobei die PBA eine Steuerschaltung elektronisch verbunden mit der Drahtlosladespule und dem Luftzirkulationselement aufweist, undwobei die Steuerschaltung dafür eingerichtet ist, das Luftzirkulationselement zum Erzeugen eines Luftstroms zu steuern.
Patent DE-202016100847-U1 (DE)
Title: Wildschutzeinrichtung
IPC: E01F15/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Wildschutzeinrichtung für Straßen, mit einem reflektierenden Rotor (1), und einer Halteeinrichtung (3), an der der reflektierende Rotor befestigt ist.