baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025552-B4 (DE)
Title: Hydropneumatischer Druckspeicher
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: F15B1/04
Filed: 2006-06-01
Granted: 2008-07-31
Abstract: Hydropneumatischer
Druckspeicher mit einem innerhalb des Speichergehäuses (1)
bewegbaren Trennelement in Form eines Balges (33), insbesondere Metallbalges,
der einen Arbeitsraum, insbesondere Gasraum (34), von einem weiteren
Arbeitsraum, insbesondere Ölraum
(43), separiert, wobei der Balg (33) mit seinem einen freien Ende
(35) an einem Schließelement
(37), mittels dem in Abhängigkeit
von Bewegungen des Balges (33) eine Speichergehäuseöffnung (11) wechselweise freigebbar
und verschließbar
ist, und mit seinem zweiten freien Ende (31) an einem Wandteil (19)
innerhalb des Speichergehäuses
(1) angreift, wobei innerhalb des Speichergehäuses (1) ein trogartiger Haltekörper (13)
angeordnet ist, der mit dem Speichergehäuse (1) fest verbunden ist,
wobei das Schließelement
(37) zwischen der Speichergehäuseöffnung (11)
und dem Haltekörper
(13) bewegbar angeordnet ist, wobei der trogartige Haltekörper einen
Topf (15) mit einer sich längs
der Innenseite des Balges (33) erstreckenden Seitenwand (39), einem
dem Schließelement
(37) zugekehrten, geschlossenen Boden (17) und einem offenen Ende
aufweist, wobei der Topf (15) am offenen...
Patent DE-102006033684-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerungseinrichtung für Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge
Inventor: YAGI SEIICHIRO
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-07-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Beleuchtungssteuereinrichtung (10) einer Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, bei welcher vorgesehen sind: eine Lichtmengenvorgabewert-Einstellvorrichtung (14), welcher Information in Bezug auf entweder einen Zustand eines Fahrzeugs mit der Beleuchtungsvorrichtung oder einen Leuchtvorgang einer Fernlicht-Lichtquelle in der Beleuchtungsvorrichtung zugeführt wird, wobei auf Grundlage dieser Information die Lichtmengenvorgabewert-Einstellvorrichtung einen Lichtmengenvorgabewert einstellt; und eine elektrische Stromversorgungsvorrichtung (12) zum Zuführen einer Eingangsspannung von einer Stromversorgung (24) zu einer Abblendlicht-Halbleiterlichtquelle (16) in Abhängigkeit von dem Lichtmengenvorgabewert, wobei: wenn Information, die anzeigt, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger ist als ein vorbestimmter Geschwindigkeitswert, der Lichtmengenvorgabewert-Einstellvorrichtung zugeführt wird, die Lichtmengenvorgabewert-Einstellvorrichtung einen Lichtmengenvorgabewert einstellt, durch welchen die Abblendlicht-Halbleiterlichtquelle im Abblendzustand unter Aussendung einer Lichtmenge, die einer vorbestimmten Lichtstärkeverteilung genügt, leuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass wenn Information, die anzeigt, dass eine Fernlicht-Lichtquelle leuchtet, der Lichtmengenvorgabewert-Einstellvorrichtung zugeführt wird, die Lichtmengenvorgabewert-Einstellvorrichtung einen derartigen Lichtmengenvorgabewert einstellt, dass das Ausmaß der Lichtaussendung gegenüber dem Abblend-Leuchtbetrieb bei nicht eingeschalteter Fernlicht-Lichtquelle verringert wird, damit die Abblendlicht-Halbleiterlichtquelle im Abblendzustand leuchtet, wobei die Lichtmengenvorgabewert-Einstellvorrichtung (14) ...
Patent DE-102006036135-B4 (DE)
Title: Lenkungsdämpfer mit veränderbarer Wirkung für Kraftfahrzeuge und andere Fahrzeuge mit nur einem gelenkten Vorderrad
Inventor: UDEN EDGAR
IPC: F16F9/46
Filed: 2006-08-01
Granted: 2010-07-22
Abstract: Lenkungsdämpfer mit veränderbarer Wirkung für Kraftfahrzeuge und andere Fahrzeuge mit nur einem gelenkten Vorderrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirksamkeit des Lenkungsdämpfers nur in Abhängigkeit von einer Beschleunigung des Lenkungsdämpfers oder eines oder mehrerer Teile des Lenkungsdämpfers rein mechanisch-hydraulisch ohne Fremdenergie verändert wird.
Patent DE-102006038348-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Crashklassifizierung
Inventor: KAERNER CRHISTOF
IPC: G01P15/00
Filed: 2006-08-16
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Crashklassifizierung mit mindestens einer Sensoreinheit (22, 24, 26) und einer Auswerte- und Steuereinheit (10), die von der mindestens einen Sensoreinheit (22, 24, 26) erfasste Signale (a, b, zzur Crashklassifizierung auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Sensoreinheit (22, 24, 26) im mittleren Fahrzeugbereich angeordnet ist und die von der mindestens einen Sensoreinheit (22, 24, 26) erfassten Signale (a, b, zunter Berücksichtigung von bekannten physikalischen Eigenschaften des zugehörigen Fahrzeugs (1) von der Auswerte- und Steuereinheit (10) auswertbar sind, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) mindestens zwei zeitliche Phasen (I, II; III) im erfassten Signalverlauf (54) bestimmt und auf eine erste Crashart schließt, wenn die Auswertung des erfassten Signalverlaufs (54) ergibt, dass nach einer ersten zeitlichen Phase (I) mit mindestens einer hohen Signalamplitude, die einen Aufprall eines äußeren Bereichs (7.1) einer Fahrzeugfront auf ein Hindernis (6) repräsentiert, eine zweite zeitliche Phase (II) mit einem im Wesentlichen flachem Signalverlauf angeordnet ist.
Patent DE-102006039673-B4 (DE)
Title: Lade- und/oder Häckselwagen
Inventor: AUMAYR KLAUS DIPL ING
IPC: A01D90/10
Filed: 2006-08-24
Granted: 2015-01-15
Abstract: Lade- und/oder Häckselwagen zum Einbringen von Erntegut, mit einem Laderaum (6), der auf einer Seite von einer Entladeklappe (11) begrenzt ist, die um eine liegende Schwenkachse (13) im Bereich der Oberkante der Ernteladeklappe (11) aufschwenkbar und in einer Schließstellung von einem Verriegelungsteil (20) verriegelbar ist, sowie einem Laderaum-Förderer, insbesondere Kratzboden, zur Förderung des Ernteguts in den, in dem und/oder aus dem Laderaum (6), wobei dem Verriegelungsteil (20) eine Erfassungseinrichtung (27) zur Erfassung einer Bewegung des Verriegelungsteils (20) und/oder einer Belastung des Verriegelungsteils (20) zugeordnet ist und eine Steuereinrichtung (29) zur Steuerung des Laderaumförderers in Abhängigkeit eines Signals der Erfassungseinrichtung (27) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (20) quer zur Verriegelungsrichtung (22), in der die Verriegelung lösbar und schließbar ist, in Richtung des Erntegutdrucks beweglich gelagert ist, wobei dem Verriegelungsteil (20) eine Vorspanneinrichtung (25) zur Vorspannung des beweglich gelagerten Verriegelungsteils in eine die Entladeklappe (11) gänzlich schließende Stellung zugeordnet ist und die Erfassungseinrichtung (27) einen Bewegungssensor (28) zur Erfassung einer Querbewegung des Verriegelungsteils (20) aus seiner genannten gänzlich schließenden Stellung aufweist.
Patent DE-102006042646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Zugangs zu einem Patienten, insbesondere eines Gefäßzugangs bei einer extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: KLEINEKOFORT WOLFGANG
IPC: G01N33/48
Filed: 2006-09-12
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines Zugangs zu einem Patienten, wobei mit einer ersten Schlauchleitung,
die einen ersten Patientenanschluss aufweist, eine Flüssigkeit
dem Patienten entnommen und über eine
zweite Schlauchleitung, die einen zweiten Patientenanschluss aufweist,
die Flüssigkeit
dem Patienten wieder zugeführt
wird, insbesondere zur Überwachung
des Gefäßzugangs
bei einer extrakorporalen Blutbehandlung, bei der Blut eines Patienten über eine
arterielle Schlauchleitung, die einen arteriellen Patientenanschluss
mit einer arteriellen Punktionskanüle aufweist, dem Patienten
entnommen und über
eine venöse
Schlauchleitung, die einen venösen Patientenanschluss
mit einer venösen
Punktionskanüle aufweist,
dem Patienten wieder zugeführt
wird, wobei die Flüssigkeit
in der ersten oder zweiten Schlauchleitung mit einer Pumpe gefördert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Überwachung eines Zugangs zu
einem Patienten aufweist,  Mittel (20A) zum Messen einer Wechselspannung
und/oder eines Wechselstroms und/oder einer abgeleiteten elektrischen
Messgröße, die
derart ausgebildet sind, dass die aufgrund von triboelektrischen
Aufladungen beim Betrieb der Pumpe (9) erzeugte elektrische Wechselspannung...
Patent DE-102006045942-B4 (DE)
Title: Versandumschlag mit zusätzlichen Klebestellen für den Versand von Datenträgern
Inventor: MOECKEL FLORIAN
IPC: B65D27/14
Filed: 2006-09-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: Gegenstand nach Patent mit Anmeldenr. 10 2006 024 752.3, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein erstes Klebemittel parallel zu der Langseite (202) des Vorderseitenabschnitts (200) erstreckt.
Patent DE-102006052068-B4 (DE)
Title: Dachholm für einen Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: SEIFRITZ HARALD
IPC: B62D33/04
Filed: 2006-11-04
Granted: 2021-05-20
Abstract: Dachholm (HO) mit einem langgestreckten Profilkörper (PK2, PK4) für einen Nutzfahrzeugaufbau, wobei mit dem Profilkörper (PK2, PK4) ein in dessen Längsrichtung (x) langgestreckt verlaufendes, den Profilkörper (PK2, PK4) gegen Durchbiegen aussteifendes Stabilisierungselement (SR, ST) aus einem anderen Werkstoff als dem des Profilkörpers (PK2, PK4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (SR, ST) ein Stahlprofil ist, das in den Profilkörper (PK2, PK4) in Längsrichtung (x) eingeschoben ist und quer zur Längsrichtung (x) formschlüssig in dem Profilkörper (PK2, PK4) einliegt.
Patent DE-102006055898-B4 (DE)
Title: Anschlussbox
Inventor: GUENTER KLAUS
IPC: H04L12/40
Filed: 2006-11-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Anschlussbox zur Übertragung von einem Signal zwischen einem Feldgerät (109) und einem Bediengerät (104), die Anschlussbox (100) aufweisend:  einen Feldgeräteanschluss (101) zum Anschluss der Box (100) an das Feldgerät (109);  einen Schnittstellenanschluss (102) zum Anschluss der Box (100) an einen Schnittstellenadapter (103), wobei der Schnittstellenanschluss (102) zum direkten Anschluss der Box (100) an ein Anzeige- und Bediengerät ausgeführt ist;  wobei der Feldgeräteanschluss (101) und der Schnittstellenanschluss (102) zur Übertragung des Signals kommunizierfähig miteinander gekoppelt sind; wobei das Feldgerät (109) ein Füllstandmessgerät oder ein Druckmessgerät ist; und  wobei die Anschlussbox (100) einen von außen zugänglichen Hohlraum aufweist, der zur Lagerung von einem HART-Kabel (105), einem I 2 C-Bus-Kabel (106), einem USB-Kabel (107) und einem Adapterstecker (108) ausgeführt ist.
Patent DE-102006061952-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit einem Steckverbinder
Inventor: KNIS WOLFRAM
IPC: F16L37/133
Filed: 2006-12-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kraftstoffinjektor mit einer in einem Injektorkörper (12) ausgebildeten Öffnung (16), wobei in der Öffnung (16) ein Steckverbinder (10) für medienführende Leitungen befestigt ist, mit einem Steckerkörper (24), an dem mindestens ein Rastelement (34) ausgebildet ist und der mindestens einen Anschlussstutzen (18) aufweist, wobei das mindestens eine Rastelement (34) in einer Verriegelungsposition (32) eines am Steckerkörper (24) verschieblich aufgenommenen Sicherungsbügels (28) in der Öffnung (16) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbügel (28) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, ein Mittelstück (46) und zwei Bügelschenkel (60, 62) mit Griffflächen (44) aufweist und die Einsteckrichtung des Steckverbinders (10) in die Öffnung (16) mit der Verriegelungsrichtung des Sicherungsbügels (28) zusammenfällt, wobei die Bügelschenkel (60, 62) in der Verriegelungsposition (32) des Sicherungsbügels (28) das mindestens eine Rastelement (34) in radialer Richtung nach außen drängen.
Patent DE-102007004744-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur partiellen Beschichtung von Bauteilen
Inventor: STRASSER MICHAEL
IPC: C23C16/04
Filed: 2007-01-31
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur partiellen Beschichtung von Bauteilen (12), insbesondere zur Beschichtung von Bauteilen einer Gasturbine oder eines Flugtriebwerkes, bei dem eine zu beschichtende Bauteiloberfläche (14) mit einem Metall- und/oder Halbmetallhalogenid als Beschichtungsgas zur Ausbildung einer Diffusionsschicht (28) in der Bauteiloberfläche (14) bei einer Beschichtungstemperatur T für eine Beschichtungsdauer t in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall- und/oder Halbmetallhalogenid durch Reaktion eines Halogens oder eines Halogenids mit mindestens einem ein Beschichtungsmaterial enthaltenden, zumindest teilweise porösen Sinterkörper (16, 18) erzeugt wird, dass eine der zu beschichtenden Bauteiloberfläche (14) zugewandte Oberfläche (30) des Sinterkörpers (16, 18) zumindest teilweise eine Form aufweist, die der Form der gegenüberliegenden, zu beschichtenden Bauteiloberfläche (14) entspricht, und dass der Sinterkörper (16, 18) zur Fixierung unter einer definierten Last auf der zu beschichtenden Bauteiloberfläche (14) aufliegt, wobei die Bauteiloberfläche (14) zumindest im Bereich einer Auflagefläche des Sinterkörpers (16, 18) eine inerte Schutzschicht aufweist und die inerte Schutzschicht eine Dicke von 0,05–0,5 mm aufweist.
Patent DE-102007010291-B4 (DE)
Title: System zum drahtlosen Übermitteln eines Steuersignals an eine Empfangseinheit
Inventor: BRINKERT DIRK
IPC: G08C17/02
Filed: 2007-03-02
Granted: 2013-04-18
Abstract: System (10) zum drahtlosen Übermitteln eines Steuersignals (S) an eine Empfangseinheit, mit: – einem Positionsermittlungssystem (GPS-System, 14) für ein Kraftfahrzeug (12) zum Ermitteln einer Positionsinformation (P); – einer Steuereinheit (16) zum Bereitstellen des Steuersignals (S); und – einer Sendeeinheit (20) zum drahtlosen Übermitteln des bereitgestellten Steuersignals (S), wobei die Steuereinheit (16) mit dem GPS-System (14) mit der Sendeeinheit (20) und mit einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (MMS, 22) gekoppelt ist und ausgelegt ist, das Steuersignal (S) in Abhängigkeit der Positionsinformation (P) und eines Bedienungssignals (B) der MMS (22) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuereinheit (16) eine Signalstärke des Steuersignals (S) in Abhängigkeit einer relativen Bewegung zwischen dem System (10) und der Empfangseinheit bestimmbar ist, wobei die Steuereinheit (16) das Steuersignal (S) nur dann bereitstellt, wenn das Bedienungssignal (B) durch einen Benutzer erzeugt wird und sich das System (10) laut der ermittelten Positionsinformation (P) innerhalb eines Empfangsbereichs...
Patent DE-102007012699-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Oberwellenunterdrückung bei wechselspannungsbetriebenen PTC-Heizern
Inventor: SEIDLER KLAUS
IPC: H02M1/12
Filed: 2007-03-14
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Oberwellenunterdrückung bei wechselspannungsbetriebenen PTC-Heizern, bei dem die Oberwellen durch Überlagerung mit einem invertiert zum Oberwellenanteil erzeugten Strom kompensiert werden, wobei der Korrekturstrom (I R ) in einem zum PTC-Heizer (3) parallelen Korrekturstromkreis (21) mittels Stromsteuerung über einen ohmschen Widerstand (4) erzeugt wird, und der Korrekturstrom (I R ) direkt aus dem Momentanwert der Versorgungsspannung abgeleitet wird, indem über Spannungsteiler (522–52n) bei unterschiedlichen Werten der Versorgungswechselspannung eine Veränderung der Belastung an einem weiteren Spannungsteiler (54) erzeugt und dadurch die gewünschte Modulation des Korrekturstromes I R  zur Unterdrückung der dritten harmonischen des Heizstromes (I PTC ) des PTC Heizers (3) bewirkt wird.
Patent DE-102007051108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum induktiven Erwärmen eines metallischen Werkstücks
Inventor: WITTE WERNER
IPC: H05B6/06
Filed: 2007-10-24
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum induktiven Erwärmen eines metallischen Werkstücks auf eine SOLL-Temperatur durch Drehen des Werkstücks relativ zu einem das Werkstück durchsetzenden Gleichmagnetfeld, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück zwischen zwei um eine gemeinsame Achse drehbare Klemmbacken eingespannt wird, dass mindestens eine der Klemmbacken drehangetrieben wird, dass mindestens eine der Klemmbacken in oder parallel zu der Drehachse aktiv verschiebbar ist, dass die Anpresskraft mindestens einer der Klemmbacken geregelt wird und dass mindestens eine für die Werkstücktemperatur repräsentative mechanische Größe als IST-Wert gemessen und mit einem für die SOLL-Temperatur repräsentativen SOLL-Wert dieser mechanischen Größe verglichen wird.
Patent DE-102007054665-B4 (DE)
Title: Metallpulver und Verfahren zur Herstellung des Metallpulvers
Inventor: STIEF RONALD
IPC: B22F9/26
Filed: 2007-11-14
Granted: 2018-03-29
Abstract: Metallpulver erhältlich nach einem Verfahren zur Herstellung eines Metallpulvers nach einem der Ansprüche 10 bis 14 bestehend aus 3 Gew.-% bis 15 Gew.-% Rhenium und ad 100 Gew.-% Wolfram, welches weniger als 200 ppm metallische Verunreinigungen aufweist, eine homogene Verteilung von Rhenium und Wolfram aufweist und aus nicht-sphärischen Partikeln mit spratziger, plättchenförmiger, nadelförmiger oder flockenförmiger Form besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Korngrößenverteilung D10 kleiner als 25 μm ist, D50 kleiner als 40 μm und D90 kleiner als 55 μm ist, und in welchem die Legierungsbestandteile Rhenium und Wolfram homogen miteinander gemischt sind, somit keine diskreten, röntgenographisch detektierbaren Phasen, wie σ-ReW, χ-Re8W3 oder reine Re-Phasen bilden und das Rhenium in Form eines WRe-Mischkristalls mit Wolframstruktur vorliegt.
Patent DE-102008006342-B4 (DE)
Title: Werkzeugsatz mit sicherer Handhabung
Inventor: CHEN SHU-HUI
IPC: B25F1/04
Filed: 2008-01-28
Granted: 2011-11-10
Abstract: Werkzeugsatz umfassend eine Werkzeugsatz-Anordnung (2), die zwei Schutzdeckel (3) und einen Hauptkörper (21) aufweist, an dessen beiden Enden jeweils ein Gelenkteil (22) vorgesehen ist, an dem eine Vielzahl von Werkzeugen (23) gelenkig angeordnet ist, wobei darüber hinaus zumindest zwei Verrastlöcher (211) durch die Seitenflächen des Hauptkörpers (21) hindurch verlaufen, wobei auf einer Seite jedes Verrastloches (211) eine Einsetzöffnung (212) mit einem kleineren Durchmesser zur Bildung eines Sperrrandes (213) vorgesehen ist, wobei die Einsetzöffnungen (212) der beiden Verrastlöcher (211) an den Seitenflächen des Hauptkörpers (21) einander gegenüber liegend angeordnet sind; wobei die Schutzdeckel (3) auf beiden Seiten der Werkzeugsatz-Anordnung (2) angeordnet sind, in jedem der Schutzdeckel (3) zumindest ein Stift (30) vorgesehen ist, der in ein Verrastloch (211) verschiebbar aufgenommen ist, an dessen vorderem Ende ein durch den Sperrrand (213) sperrbarer Rastkörper (31) mit Schlitzen (32) angeordnet ist und an den beiden Seitenwänden des jeweiligen Schutzdeckels (3) eine...
Patent DE-102008017973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Diffusionskoeffizienten
Inventor: NEUHAUS DIETMAR
IPC: G01N13/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Diffusionsmessungen eines Paares aus einem Medium (1) und einem diffundierenden Fremdstoff, mit den Schritten  – Einbringen des Mediums (1) in eine Kammer (2)  – Einbringen des Fremdstoffs in die Kammer, separat oder in im Medium gelöster Form,  – Beheizen des Mediums  – Heraustragen des Fremdstoffs aus der Kammer durch Spülen oder Abpumpen  – Messen des Fremdstoffgehalts in dem Medium oder der Rate, mit der der Fremdstoff das Medium bzw. die Kammer verlässt,  – Bestimmen der Maximumtemperatur T D  des Mediums, bei der ein Maximum in der Änderungsrate des Fremdstoffgehalts im Medium eintritt,  – Bestimmen eines Diffusionskoeffizienten D(T) anhand der Maximumtemperatur T D  und der Temperaturänderungsrate β des Mediums.
Patent DE-102008029386-B4 (DE)
Title: Bleigitter für einen bleiakkumulator sowie bleiakkumulator
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M4/73
Filed: 2008-06-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Bleigitter für einen Bleiakkumulator, mit (a) einem Rahmen (12), (b) einer mit dem Rahmen (12) in elektrischer Verbindung stehenden Kontaktfahne (14) und (c) einem innerhalb des Rahmens (12) angeordneten Gitter (16), (d) wobei das Gitter (16) eine Vielzahl an Ausnehmungen (20, 28) besitzt, die – durch Stege (18) von einander getrennt sind und – in einer Mehrheit ein sechszähliges Gitter (16) bilden, (e) wobei eine Mehrheit der Ausnehmungen (20, 28) Querschnitte hat, die mehr als sechs Ecken aufweisen oder zumindest abschnittweise geschwungen verlaufen, und (f) wobei der Querschnitt der Mehrheit der Ausnehmungen (20, 28) zumindest zwei gegenüberliegende kreisbogenförmige, elliptische oder ovale Abschnitte (24) und zwei jeweils zwischen diesen Abschnitten angeordnete Auswölbungen (26) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass (g) dass die Ausnehmungen (20, 28) ausgestanzt sind, (h) die beiden Auswölbungen (26) auf einer Geraden (g) liegen, die einen Randabschnitt (22.3) schneidet, an dem die Kontaktfahne (14) angeordnet ist, und (i) der Rahmen rechteckig ist und die Gerade unter einem Winkel von 80° bis 100° zu diesem Randabschnitt verläuft, (j) so dass das Bleigitter eine Gittergüte von mindestens 27,2 S/g besitzt.
Patent DE-102008048398-B4 (DE)
Title: Gassack für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GETZ ROBERT
IPC: B60R21/237
Filed: 2008-09-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Gassack für ein Kraftfahrzeug, mit
 - einer Gassackhülle (2), die einen mit Gas befüllbaren Innenraum (3) des Gassackes (1) umgibt,
 - einem ersten Abschnitt (20) der Gassackhülle (2) und einem mit dem ersten Abschnitt (20) verbundenen zweiten Abschnitt (30) der Gassackhülle (2),
 - wobei der erste Abschnitt (20) - bezogen auf einen aufgeblasenen Zustand des Gassackes (1) - eine erste Seite (21) und eine der ersten Seite (21) abgewandte zweite Seite (22) aufweist, und wobei
 - zumindest eine Abströmöffnung (100) zum Abströmen von Gas aus dem Gassack (1) an dem zweiten Abschnitt (30) der Gassackhülle (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der zweite Abschnitt (30) der Gassackhülle (2) - bezogen auf einen aufgeblasenen Zustand des Gassackes (1) - entlang einer ersten Richtung (R) zum Innenraum (3) hin eingestülpt ist, so dass der zweite Abschnitt (30) quer zu jener ersten Richtung (R) zwischen der ersten Seite (21) und der zweiten Seite (22) des ersten Abschnittes (20) angeordnet ist,
 und dass der zweite Abschnitt (30) zur Aufrechterhaltung seines eingestülpten Zustandes an der Gassackhülle (2) festgelegt ist, wobei der zweite Abschnitt (30) derart an der Gassackhülle (2) festgelegt ist, dass der eingestülpte Zustand des zweiten Abschnitts (30) auch im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1) Bestand hat,
 und dass die mindestens eine Abströmöffnung (100), bezogen auf einen bestimmungsgemäß in ein Kraftfahrzeug eingebauten und aufgeblasenen Zustand des Gassackes (1), entlang der vertikalen Fahrzeugachse (z) in einer vorbestimmbaren Höhe am zweiten Abschnitt (30) ausgebildet ist, so dass die erste Seite (110) des zweiten Abschnittes (30) beim Eintauchen eines zu schützenden Insassen (300), der einer Körpergröße aufweist, die eine vorbestimmbare Körpergröße überschreitet, derart in Richtung auf die zweite Seite (111) des zweiten Abschnittes verlagert wird, dass die mindestens eine Abströmöffnung (100) abgedeckt wird.