baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011013150-B4 (DE)
Title: Drehwerkzeug zum Verdrehen eines sanitären Bauteiles
IPC: B25B13/06
Filed: 2011-03-05
Granted: 2017-12-14
Abstract: Drehwerkzeug (1, 2) zum Verdrehen eines sanitären Bauteiles oder eines, ein sanitäres Bauteil in sich aufnehmenden Zwischenhalters oder Auslaufmundstücks, welches Bauteil, welcher Zwischenhalter oder welches Auslaufmundstück mittels einer Schraub- oder Renkverbindung am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur gehalten ist, wobei das Drehwerkzeug (1, 2) als Nuss ausgebildet ist, die mit einem Steckschlüssel lösbar verbindbar ist, wobei das Drehwerkzeug (1, 2) einen hülsenförmigen Werkzeugansatz (3) mit einer am Stirnrand und/oder am Innenumfang des Werkzeugansatzes (3) vorgesehenen Werkzeugangriffsfläche (4) aufweist, wobei der Werkzeugansatz (3) der Nuss mit einer Handhabe (5) verbunden ist, die als Querschnittsverjüngung ausgebildet ist, und wobei die Handhabe (5) an ihrem dem Werkzeugansatz (3) abgewandten Stirnende eine unrunde und insbesondere eine viereckige Kupplungsöffnung (6) zum lösbaren Einsetzen eines komplementären Kupplungszapfens des Steckschlüssels hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugangriffsfläche (4) einen durch Einformungen (10) und Ausformungen (11) kronenförmig ausgebildeten Stirnrand des hülsenförmigen Werkzeugansatzes (3) oder eine unrunde Innenumfangswandung des hülsenförmigen Werkzeugansatzes (3) umfasst, welche Innenumfangswandung zwei auf gegenüberliegenden Seiten angeordnete parallele Maulschlüsselflächen (8) hat, die durch, auf einem gemeinsamen zylindrischen Hüllkreis angeordnete Kreisflächen (9) verbunden sind.
Patent DE-102011056686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffes, ein nach dem Verfahren hergestellter Faserverbundwerkstoff sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRZESKI MARKUS
IPC: D04H13/00
Filed: 2011-12-20
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffes, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst: 1.1 Kontinuierliches Zusammenführen von Endlosfasern (1) und Polymer (3); 1.2 Beaufschlagen der Fasern (1) mit thermischer Energie (11) mittels Laser, Reibung, Flammen oder Anblasen mit heißem Gas oder Dampf wobei, 1.2.1 die Fasern (1) durch das Energiebeaufschlagen bis auf eine Temperatur erhitzt werden, die über der Temperatur des Polymers (3) liegt; und 1.2.2 die Temperatur, bis auf die die Fasern (1) erhitzt werden, über der Schmelztemperatur des Polymers (3) liegt; 1.3 Weiterverarbeiten der mit Energie beaufschlagten Fasern (1) und des Polymers (3) zu einem Faserverbundwerkstoff (12).
Patent DE-102011105159-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: KULLIK EVELYN
IPC: F02D11/00
Filed: 2011-06-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor (7) zum Antrieb eines Werkzeugs, wobei der Verbrennungsmotor (7) einen Vergaser (8) zur Zufuhr von Kraftstoff/Luft-Gemisch besitzt, wobei in dem Vergaser (8) ein Drosselelement und ein Chokeelement angeordnet sind, wobei das Chokeelement mit einer Chokewelle (19) um eine erste Schwenkachse (27) schwenkbar gelagert ist, wobei mit der Chokewelle (19) ein Betätigungselement (31, 46) wirkverbunden ist, wobei das Arbeitsgerät einen Gashebel (11) und einen Betriebsartensteller (9) besitzt, wobei der Betriebsartensteller (9) um eine zweite Schwenkachse (28) schwenkbar gelagert ist und mindestens eine Betriebsstellung, eine Warmstartstellung und eine Kaltstartstellung besitzt, wobei der Betriebsartensteller (9) drehfest mit einem Stellelement (30, 45) verbunden ist, das in Warmstartstellung und in Kaltstartstellung mit dem Betätigungselement (31, 46) des Chokeelements zusammenwirkt, wobei das Chokeelement beim Verstellen des Betriebsartenstellers (9) von der Warmstartstellung in die Kaltstartstellung in einer Schließrichtung (42) verstellt wird, wobei in Warmstartstellung eine erste Kontaktstelle (40, 50) des Stellelements (30, 45) mit einer ersten Kontaktstelle (43, 52) des Betätigungselements (31, 46) zusammenwirkt und wobei in Kaltstartstellung eine zweite Kontaktstelle (41, 51) des Stellelements (30, 45) mit einer zweiten Kontaktstelle (44, 53) des Betätigungselements zusammenwirkt, wobei das Betätigungselement (31, 46) von der Betriebsstellung in die Warmstartstellung um einen ersten Verschwenkwinkel (α1) verschwenkt wird und von der Warmstartstellung in die Kaltstartstellung um einen zweiten Verschwenkwinkel (α2), wobei der Betriebsartensteller (9) von der Betriebsstellung in die Warmstartstellung um einen dritten Verschwenkwinkel (γ1) verschwenkt wird und von der Warmstartstellung in die Kaltstartstellung um einen vierten Verschwenkwinkel (γ2), wobei das Verhältnis des zweiten Verschwenkwinkels (α2) zum ersten Verschwenkwinkel (α1) mindestens etwa das 1,5fache des Verhältnisses des vierten Verschwenkwinkels (γ2) zum dritten Verschwenkwinkel (γ1) beträgt.
Patent DE-102011111426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebsstrangs, um Batterieleistungs-und Drehmomentreserve für einen Kraftmaschinenstart zu gewährleisten, und Hybridanstriebsstrang mit Steuersystem
Inventor: CHRISTMAN ANTHONY
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-08-24
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs (12) an einem Fahrzeug (10), wobei der Antriebsstrang (12) eine Kraftmaschine (14), ein Getriebe (15) mit einem Ausgangselement (39) und einen Motor (18) besitzt, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen einer von einer Batterie (20) für das Durchzugsmoment momentan verfügbaren Leistungsmenge; wobei die von der Batterie (20) für das Durchzugsmoment momentan verfügbare Leistungsmenge eine in der Batterie (20) gespeicherte Leistungsmenge abzüglich einer zum Betreiben wenigstens einiger anderer elektrisch betriebener Fahrzeugkomponenten erforderlichen Leistungsmenge und abzüglich einer zum Starten der Kraftmaschine (14) erforderlichen Leistungsmenge ist, wodurch die von der Batterie (20) für das Durchzugsmoment momentan verfügbare Leistung die Batterieleistungsreserve zum Starten der Kraftmaschine (14) garantiert wird; Bestimmen eines Ausgangsdrehmomentgrenzwerts am Ausgangselement (39), wenn nur durch den Motor (18) Drehmoment geliefert wird, und einer zum Liefern des Ausgangsdrehmomentgrenzwerts erforderlichen Leistungsmenge auf Grundlage gespeicherter Testdaten und momentaner Betriebsbedingungen; Berechnen eines leistungsbasierten maximalen Ausgangsdrehmoments, das eine zum Starten der Kraftmaschine (14) erforderliche Leistungsreserve garantiert, durch Multiplizieren der als von der Batterie (20) für das Durchzugsmoment momentan verfügbar bestimmten Leistungsmenge mit einem Verhältnis von dem Ausgangsdrehmomentgrenzwert des Motors (18) zu der zum Liefern des Ausgangsdrehmomentgrenzwerts erforderlichen Leistungsmenge; und Wählen des kleineren Wertes unter dem leistungsbasierten maximalen Ausgangsdrehmoment und dem Ausgangsdrehmomentgrenzwert als das maximale Betriebs-Ausgangsdrehmoment des Antriebsstrangs (12), um den Drehmomentdurchhang beim Starten der Kraftmaschine (14) zu reduzieren.
Patent DE-102011118118-B4 (DE)
Title: Positionssteuermechanismus
Inventor: KAWAKAMI TATSUYA
IPC: B62M25/04
Filed: 2011-11-09
Granted: 2016-04-14
Abstract: Positionssteuermechanismus (32) für ein Fahrradsteuergerät, wobei der Positionssteuermechanismus (32) umfasst:  ein starres Element (50), enthaltend einen ersten Zahn (83) und einen zweiten Zahn (84);  ein erstes Positionierungselement (51), enthaltend einen ersten Positionierungszahn (90), selektiv in Berührung tretend mit dem ersten Zahn (83) um das erste Positionierungselement (51) davon abzuhalten, sich in einer ersten Richtung zu bewegen;  ein zweites Positionierungselement (52), enthalten einen zweiten Positionierungszahn (94), selektiv in Berührung tretend mit dem zweiten Zahn (84), um das zweite Positionierungselement (52) davon abzuhalten, sich in der ersten Richtung zu bewegen, wobei das zweite Positionierungselement (52) beweglich angeordnet ist mit Bezug auf das erste Positionierungselement (51); und  ein Betätigungselement (53), beweglich angeordnet mit Bezug auf das starre Element (50) zur Bewegung in der ersten Richtung, wobei das Betätigungselement (53) operativ angeordnet ist mit Bezug auf die ersten und zweiten Positionierungselemente (51, 52), derart, dass sich die ersten und zweiten Positionierungselemente (51, 52) mit Bezug auf das starre Element (50) bewegen und die ersten und zweite Positionierungszähne (90, 94) die ersten und zweiten Zähne (83, 84) abwechselnd berühren, wenn das Betätigungselement (53) in der ersten Richtung bewegt ist.
Patent DE-102011120230-B4 (DE)
Title: Anlage zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen
Inventor: JUHAS STEFAN
IPC: B05B15/12
Filed: 2011-12-03
Granted: 2016-05-19
Abstract: Anlage zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen mit a) einer Behandlungskabine (14), die einen Behandlungsraum (16) vorgibt; b) einem Transportsystem (28), mittels welchem die Gegenstände (12) in den Behandlungsraum (16) hinein und wieder aus diesem heraus transportierbar sind; c) wenigstens einer Arbeitseinheit (30), mittels welcher Arbeiten in dem Behandlungsraum (16) durchführbar sind, wobei d) die Behandlungskabine (16) wenigstens einen Wartungsdurchgang (34) zwischen dem Behandlungsraum (16) und einer Wartungszone (36) umfasst; e) eine Fördereinheit (38) vorhanden ist, mittels welcher die wenigstens eine Arbeitseinheit (30) durch den wenigstens einen Wartungsdurchgang (34) hindurch aus dem Behandlungsraum (16) heraus in die Wartungszone (36) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Fördereinheit (38) Dichtmittel (46, 48) umfasst, durch welche der wenigstens eine Wartungsdurchgang (34) zumindest dann gegen die Umgebungsatmosphäre abgedichtet ist, wenn die Arbeitseinheit (30) eine Arbeitsstellung innerhalb des Behandlungsraumes (16) oder eine Wartungsstellung in der Wartungszone (36) einnimmt.
Patent DE-102012009385-B4 (DE)
Title: Batterie für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Fertigen und Verwendung einer Batterie
Inventor: DORSCH JOHANNES
IPC: H01M10/44
Filed: 2012-05-11
Granted: 2022-08-11
Abstract: Batterie für ein Fahrzeug, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (12), welche ein jeweiliges Zellgehäuse (14) aufweisen, welches einen Innenraum der jeweiligen Batteriezelle (12) gasdicht umschließt, und mit einem Batteriegehäuse (16), welches die Mehrzahl der Batteriezellen (12) zumindest für Feuchtigkeit dicht umschließt,wobei das Batteriegehäuse (16) mit einem Inertgas (24) befüllt ist,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens ein zum Erfassen einer Temperatur im Inneren (22) des Batteriegehäuses (16) ausgebildeter Temperatursensor mit einer Steuerungseinrichtung gekoppelt ist, welche zum Abschalten einer Ladeeinrichtung der Batterie (10) bei einer Temperaturerhöhung im Inneren des Batteriegehäuses (16) ausgebildet ist, wobei das Batteriegehäuse (16) ein Druckausgleichselement aufweist, über welches ein Gasaustausch mit der Umgebung des Batteriegehäuses (16) möglich ist, welches jedoch ein Eindringen von Feuchtigkeit in einen Innenraum des Batteriegehäuses (16) verhindert, und wobei die Batterie ein Verschlusselement aufweist, mittels welchem das Druckausgleichselement des Batteriegehäuses (16) gasdicht verschließbar ist.
Patent DE-102012010308-B4 (DE)
Title: Sockel und Verwendung
Inventor: SERNA YOANN
IPC: H01R33/74
Filed: 2012-05-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Sockel (1) für ein Schaltkreisbauteil (3) mit Kontakten (5), wobei der Sockel (1) umfaßt:  – eine Bauteilaufnahme (9), in welche das Schaltkreisbauteil (3) in einer Offenposition des Sockels (1) entlang einer Einführrichtung (E) aufnehmbar ist,  wobei die Bauteilaufnahme (9) Durchtrittsöffnungen (15) aufweist und wobei jeder Kontakt (5) des Schaltkreisbauteils (3) im wesentlichen kraftfrei entlang der Einführrichtung (E) zumindest bereichsweise durch eine zugeordnete Durchtrittsöffnung (15) durchführbar ist, um den Sockel (1) in eine Anordnungsposition zu überführen;  – eine Betätigungsvorrichtung, wobei die Bauteilaufnahme (9) mittels der Betätigungsvorrichtung entlang einer Verlagerungsrichtung (V) relativ zu Kontaktelementen (27) linear verlagerbar ist, um den Sockel (1) von der Anordnungsposition in eine Betriebsposition zu überführen, und wobei jedes der Kontaktelemente (27) in der Betriebsposition durch einen zugeordneten Kontakt (5) des Schaltkreisbauteils (3) elektrisch kontaktierbar und rückstellfähig verformbar ist.
Patent DE-102012200984-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsanordnung zum Betätigen eines Schaltelementes eines Getriebes
Inventor: DIOSI GABOR
IPC: F16H63/30
Filed: 2012-01-24
Granted: 2021-12-16
Abstract: Hydraulische Betätigungsanordnung zum Betätigen eines Schaltelementes eines Getriebes, mit einem mit dem Schaltelement verbundenen Stellkolben (5) zum Verstellen des Schaltelementes zumindest zwischen einer ersten Endlage als Schaltposition und einer zweiten Endlage als Neutralposition, wobei der Stellkolben (5) derart verschiebbar in einer Aufnahmebohrung (6) einer Getriebewelle angeordnet ist, dass jedes Ende des Stellkolbens (5) einem Druckraum zugeordnet ist, wobei die Druckräume je nach Bewegungsrichtung des Stellkolbens (5) mit Hydraulikmittel beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkolben (5) zumindest eine die beiden Druckräume verbindende Durchströmungsöffnung (8) aufweist, wobei in der Durchströmungsöffnung (8) zumindest ein Sensierelement vorgesehen ist, mit dem bei Erreichen einer der Endlagen die Durchströmungsöffnung (8) unabhängig von der Stellkolbenposition zum Erfassen der jeweiligen Endlage des Schaltelementes verschließbar ist.
Patent DE-102012205239-B4 (DE)
Title: Staustrahltriebwerk mit veränderbarer Einlaufgeometrie
Inventor: HERRMANN DIRK
IPC: F02K7/10
Filed: 2012-03-30
Granted: 2019-03-14
Abstract: Staustrahltriebwerk (1) mit einem Triebwerkseinlauf (3) mit einer Haube (7), wobei der Triebwerkseinlauf (3) einen zwischen der Haube (7) und einer Rampe (11) sowie einem Diffusorelement (13) gebildeten Einlaufkanal (5) aufweist, wobei die Haube (7) mit dem Diffusorelement (13) einen Diffusor bildet, wobei die Rampe (11) in mehrere Teilbereiche (11a) unterteilt ist und eine Verstelleinrichtung (19) aufweist, wobei über die Verstelleinrichtung (19) die Winkellage der Teilbereiche (11a) zueinander zur Veränderung der Einlaufkontur des Einlaufkanals (5) verstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Verstelleinrichtung (19) verschiedene austauschbare Konturelemente (27) aufweist, wobei vor einem Flug ein Konturelement (27) zur Verstellung der Rampe (11) austauschbar ist, wobei eines der Konturelemente unter die Rampe (11) zum Abstützen der Teilbereiche (11a) schiebbar ist, oder
 dass die Verstelleinrichtung (19) ein Getriebe aufweist, wobei einzelne Getriebeglieder (23) mit den Teilbereichen (11a) der Rampe (11) verbunden sind, wobei die Getriebeglieder (23) als Stangenglieder ausgebildet sind, die gemeinsam über eine verschiebbare Führung (25) angetrieben sind, wobei die Führung (25) als Führungsschablone oder als Kulissenführung ausgebildet ist, wobei die Führungsschablone oder die Kulissenführung eine Kurvenbahn bildet, auf der sich die Getriebeglieder (23) abstützen, wobei über die Kurvenbahn die Getriebeglieder (23) bei der Verstellung der Verstelleinrichtung angehoben oder abgesenkt werden.
Patent DE-102012219638-B4 (DE)
Title: Rohrbandschleifeinheit
Inventor: LUTZ MATTHIAS
IPC: B24B21/02
Filed: 2012-10-26
Granted: 2014-09-11
Abstract: Handgeführte Rohrbandschleifeinheit zum Anbau an ein Grundgerät, insbesondere einen Winkelschleifer, mit einer durch das Grundgerät antreibbaren Abtriebsrolle (20, 20') zum Antrieb eines Endlosschleifbandes (100), zwei zur Abtriebsrolle (20, 20') beabstandet angeordneten Umlenkrädern (5, 5', 6, 6') zum Umlenken des Endlosschleifbandes (100), welche jeweils an einem Arm (3, 3', 3'', 3''', 4, 4') angeordnet sind, wobei mindestens einer der beiden Arme (3, 3', 3'', 3''') als beweglicher Arm ausgebildet ist und wobei ein Hebel (1, 1') zum Bewegen des beweglichen Armes (3, 3', 3'', 3''') vorhanden ist, wobei ein Griff (2, 2') vorhanden ist, gegen welchen der Hebel (1, 1') bewegbar ist und wobei der Griff (2, 2') gegenüber dem Hebel (1, 1') in der Weise angeordnet ist, dass der Hebel (1, 1') und der Griff (2, 2') von einer Hand eines Bedieners gemeinsam umgriffen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) und der Hebel (1) Mittel (401) zur Befestigung eines Griffteils (400) aufweisen, wobei an dem Griff (2) und an dem Hebel (1) jeweils wenigstens auf einer Seite ein Griffteil (400) lösbar befestigt ist und wobei eines der Griffteile (400) von dem Griff (2) oder von dem Hebel (1) auf eine nicht vom einem Griffteil (400) belegte Seite des Hebels (1) oder des Griffs (2) in der Weise ummontierbar ist, dass sich beiderseits des Hebels (1) ein Griffteil (400) befindet, so dass bei stationärem Einsatz ein sicherer Stand der Rohrbandschleifeinheit gewährleistet ist.
Patent DE-102012220789-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2012-11-14
Granted: 2021-06-24
Abstract: Wärmetauscheranordnung (10), insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend ein topfartiges Wärmetauschergehäuse (12) mit einer Innenwandung (22, 24) und einer Außenwandung (18, 20), wobei zwischen der Innenwandung (22, 24) und der Außenwandung (18, 20) ein Wärmeträgermediumströmungsraum gebildet ist, wobei an der Außenwandung (18, 20) eine zu dem Wärmeträgermediumströmungsraum offene erste Durchströmungsöffnung (54) und an diese anschließend ein mit der Außenwandung (18, 20) integral ausgebildetes Pumpengehäuse (58) für eine Wärmeträgermediumpumpe vorgesehen sind und wobei an der Außenwandung (18, 20) eine zu dem Wärmeträgermediumströmungsraum offene zweite Durchströmungsöffnung (56) vorgesehen ist, wobei das Wärmetauschergehäuse (12) sich in Richtung einer Gehäuselängsachse (L) erstreckt und ein inneres Gehäuseteil (16) mit einer Innenumfangswandung (22) und einer Innenbodenwandung (24) sowie ein äußeres Gehäuseteil (14) mit einer Außenumfangswandung (18) und einer Außenbodenwandung (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet,- dass die erste Durchströmungsöffnung (54) und die zweite Durchströmungsöffnung (56) an der Außenumfangswandung (18) vorgesehen sind,- dass an der Innenumfangswandung (22) des inneren Gehäuseteils (16) eine den Wärmeträgermediumströmungsraum in axialer Richtung begrenzende Stirnfläche (34) vorgesehen ist, wobei die Stirnfläche (34) bezüglich der Gehäuselängsachse (L) schräg angeordnet ist,- dass die Außenumfangswandung (18) des äußeren Gehäuseteils (14) in einem von der Außenbodenwandung (20) entfernten axialen Endbereich (44) schräg endet und im Bereich der Stirnfläche (34) mit dem inneren Gehäuseteil (16) verbunden ist,- dass die erste Durchströmungsöffnung (54) und die zweite Durchströmungsöffnung (56)in einem von der Außenbodenwandung (20) entfernt liegenden axialen Endbereich (44) der Außenumfangswandung (18) in einem ersten Umfangsbereich (40) der Außenumfangswandung (18) vorgesehen ist, wobei in einem dem ersten Umfangsbereich (40) bezüglich der Gehäuselängsachse (L) gegenüberliegenden zweiten Umfangsbereich (42) die Außenumfangswandung (18) ausgehend von der Außenbodenwandung (20) eine kürzere axiale Erstreckungslänge aufweist, als im ersten Umfangsbereich (40).
Patent DE-102012223434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Optimierung eines Betriebsparameters eines Mähdreschers
Inventor: BISCHOFF LUTZ
IPC: A01B69/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zur Optimierung eines Betriebsparameters eines Mähdreschers (10) verwenden folgende Schritte:(a) Fahren des Mähdreschers (10) über ein Feld mit zumindest etwa konstanter Geschwindigkeit und/oder konstantem Durchsatz;(b) Erfassen und Abspeichern von Daten hinsichtlich wenigstens eines Sensorwerts für einen Parameter des Verarbeitungsprozesses im Mähdrescher (10) und der zugehörigen Position des Mähdreschers (10) in einer Verarbeitungseinheit (80);(c) Übertragen der Daten hinsichtlich der Position auf ein mit einer Kamera (96) und einer Positionsbestimmungseinrichtung (94) ausgestattetes Handgerät (88);(d) Verbringen des Handgeräts (88) an die Position und Aufnahme eines Bildes des Feldbodens mit der Kamera (86);(e) Bearbeiten des Bildes, um eine Eigenschaft des Bildes zu bestimmen;(f) Bestimmen eines Kalibrierwerts durch die Verarbeitungseinheit (80) anhand des Sensorwerts und der Eigenschaft;(g) und Anzeigen und/oder selbsttätiges Einstellen eines Betriebswerts des Mähdreschers (10) durch die Verarbeitungseinheit (80) anhand aktueller Sensorwerte und des Kalibrierwertes.
Patent DE-102013012916-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für die Abdichtung einer Welle und Getriebe
Inventor: REINEBERG MARTIN
IPC: F16H57/029
Filed: 2013-08-05
Granted: 2021-04-29
Abstract: Dichtungsanordnung für die Abdichtung eines zumindest teilweise mit Öl befüllten Getriebeinnenraumbereichs gegen einen mit Druckluft beaufschlagten Raumbereich, wobei die Dichtungsanordnung eine Welle (8) eines Getriebes aufweist,wobei die Welle (8) mittels eines Lagers in einem Gehäuseteil gelagert ist,wobei das Gehäuseteil mit einem Lagerdeckel (12) dicht verbunden ist, insbesondere schraubverbunden ist,wobei als mit Druckluft beaufschlagter Raumbereich ein Einlassbereich für Druckluft vorgesehen ist und/oder die Dichtungsanordnung einen Einlassbereich für Druckluft als mit Druckluft beaufschlagten Raumbereich umfasst,wobei die Welle (8) eine Hohlwelle ist, deren Hohlraum in den Einlassbereich mündet, insbesondere wobei die Hohlwelle eine durchgehende Hohlwelle, insbesondere also Hohlwelle mit Durchgangsbohrung, ist,wobei- entweder am Lagerdeckel (12) der Einlassbereich für Druckluft ausgebildet ist,wobei zwischen Hohlwelle und Lagerdeckel (12) ein Dichtspalt angeordnet ist, der in das Getriebeinnere mündet,wobei der Dichtspalt abgedichtet wird mittels Abdichtungen, insbesondere mittels einer Kaskade von Abdichtungen,- oder der Lagerdeckel (12) mit einem Flanschteil (1) verbunden ist, insbesondere dicht verbunden ist, das den Einlassbereich für Druckluft aufweist,wobei zwischen Hohlwelle und einem mit dem Lagerdeckel (12) verbundenen Teil ein Dichtspalt angeordnet ist, der in den Getriebeinnenraumbereich mündet,wobei der Dichtspalt abgedichtet wird mittels Abdichtungen, insbesondere mittels einer Kaskade von Abdichtungen,dadurch gekennzeichnet, dasseine erste der Abdichtungen eine Wellenabdichtung mit Ringteilen (4) ist,eine zweite der Abdichtungen eine Labyrinthdichtung (11) ist,eine dritte der Abdichtungen eine Lamellenabdichtung (10) ist,eine vierte der Abdichtungen aus einer oder mehreren Radialwellendichtungen gebildet ist.
Patent DE-102013019201-B4 (DE)
Title: Telemetriedatenerfassung im Kraftfahrzeug
Inventor: HAVERKAMP MARKUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-11-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Telemetriedaten (26) in einem Kraftfahrzeug (10), indem während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) eine Erfassungseinrichtung (34) von einem Steuergerät (24) des Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellte, die Telemetriedaten (26) enthaltenden Telemetriedatensätze (26') empfängt und in einer Speichereinrichtung (44) abspeichert, wobei die Erfassungseinrichtung (34) von zumindest einem Umfeldsensor (32, 36) mehrere jeweils einen aktuellen Aufenthaltsort des Kraftfahrzeugs (10) beschreibende Umgebungsdatensätze (40, 42) empfängt und in der Speichereinrichtung (44) die Umgebungsdatensätze (40, 42) mit Synchronisationsinformationen (48) abspeichert, wobei die Synchronisationsinformationen (48) jedes Umgebungsdatensatzes (40, 42) jeweils angeben, welcher der abgespeicherten Telemetriedatensätze (26') an dem durch den Umgebungsdatensatz (40, 42 ) beschriebenen Aufenthaltsort erfasst wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Telemetriedaten der Telemetriedatensätze (26') zusätzlich oder alternativ zu OBD-Daten auch Fahrdynamikdaten des Kraftfahrzeugs (10) enthalten, die eine Auswahl aus der im Folgenden angegebenen Gruppe von Zustandsdaten sind: Antischlupfregelung aktiv, Motorschleppmoment-Regelung aktiv, ABS-Eingriff aktiv, ESP-Eingriff aktiv, und dass durch das Erfassen und Übertragen der binären Information über die Aktivität der jeweiligen Regelung dem Fahrer ein sicherheitsrelevanter Hinweis darauf gegeben wird, wann die Fahrstabilität gefährdet war.