baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3213632-C2 (DE)
Title: Gelenkverbindung für eine Flachstahlplatine einer Jacquard-Maschine
IPC: D03C3/24
Filed: 1982-04-13
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkverbindung für eine Hakenplatine einer Jacquard-Maschine. Die Platine ist mittels eines an ihrem unteren Ende vorgesehenen Rundlochs mit einem am oberen Ende eines Stabes vorgesehenen Gelenkkopf verbunden. Ein Stift des Gelenkkopfes ist mit dem Rundloch der Platine in Eingriff bringbar, so daß eine Schwenkbewegung der Platine unter dem Andruck einer Jacquardnadel ermöglicht wird.
Patent DE-3218828-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Steuerung von Betriebsbereichen einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
IPC: F02M26/58
Filed: 1982-05-19
Granted: 1985-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Steuerung von Betriebsbereichen einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine vorgeschlagen, bei der das von einem Gemischbildner bereitgestellte Brenngemisch durch eine gesteuerte Abgaszugabe quantitativ verringert wird, so daß verschiedene Aufgaben der Motortechnik, beispielsweise Leerlaufdrehzahlregelung, Schubabschaltung, Verringerung der Drosselwerte etc. erfüllt werden.
Patent DE-3222765-C2 (DE)
Title: Behälter zur Lagerung und Abschuß - aus der Hand - einer Signalrakete
IPC: F42B7/12
Filed: 1982-06-18
Granted: 1986-01-02
Abstract: Bei Behältern (2), die zur Lagerung und zum Abschuß - aus der Hand - einer Signalrakete dienen, ist mündungsseitig (3) eine Dichtung gegen Feuchtigkeit vorzusehen. Durch eine Siegelfolie (6), die mit einem aus geeignetem Kunststoff bestehenden Behälter (2) verschweißt ist, wird der Schutz gegen angreifende Feuchtigkeit in einfacher und kostengünstiger Weise erreicht. Darüber hinaus läßt sich durch die Siegelfolie (6) eine außergewöhnliche, mit herkömmlichen Abdichtungsmethoden nur schwer zu erreichende Gleichmäßigkeit bezüglich der erforderlichen Durchstoßkraft der Rakete erzielen. Die Durchstoßkraft der Rakete wiederum beeinflußt die Rückstoßkraft sowie die eigene Anfangsgeschwindigkeit, die ein Maß für die Gleichmäßigkeit der Steighöhe der Rakete ist. Durch die Foliendicke (12) sowie durch die Größe der versiegelten Oberfläche (8, 10) ist die Durchstoßkraft einstellbar. Dadurch liegen einfache Maßnahmen vor, die es ermöglichen, reproduzierbar die Steighöhe der Signalrakete festzulegen und zu optimieren.
Patent DE-3231999-C2 (DE)
Title: Batteriespannungs-Ermittlungseinrichtung
IPC: G01R13/02
Filed: 1982-08-27
Granted: 1985-01-03
Abstract: Es wird eine Einrichtung für die Erfassung der Spannung einer Batterie für den Einsatz in elektronischen Geräten und Anlagen angegeben; die Erfassungseinrichtung hat eine Anzeigevorrichtung, die Segmente für die Anzeige eingegebener und verarbeiteter Daten sowie Segmente für die Anzeige besonderer Daten enthält, eine Signalausgabevorrichtung für die Abgabe von Zeitmultiplexsignalen für die Ansteuerung der Anzeigevorrichtung im Zeitmultiplexbetrieb, eine Spannungsermittlungsvorrichtung zum Erfassen der Spannung der Stromversorgungsbatterie unter Synchronisierung mit den Zeitmultiplexsignalen aus der Signalausgabevorrichtung, einen Spannungsvergleicher für den Vergleich der mittels der Spannungsvergleicher für den Vergleich der mittels der Spannungsermittlungsvorrichtung erfaßten Batteriespannung mit einer Bezugsspannung und eine Segmenttreiberstufe für die Ansteuerung von aus den Segmenten der Anzeigevorrichtung vorgewählten Segmenten aufgrund des Ergebnisses des Vergleichs mittels des Spannungsvergleichers.
Patent DE-3238160-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Kupferdeckschicht-Laminatplatten
IPC: B29C70/46
Filed: 1982-10-14
Granted: 1986-05-07
Abstract: Kupferdeckschicht-Laminate für Leiterplatten, praktisch ohne Wölbung können kontinuierlich ohne Verwendung eines Lösungsmittels durch Ablaufenlassen eines kontinuierlichen faserigen Substrats, teilweises und intermittierendes Zuführen eines lösungsmittelfreien wärmehärtenden Harzgemisches auf das laufende Substrat, Aufschichten einer Kupferfolie auf wenigstens eine der Oberflächen des laufenden Substrats, Heißpreßformen des kupferfolienbeschichteten Substrats in einer Form, welche ein Paar flacher Platten umfaßt, von denen wenigstens eine an ihrem Rand zur Mitte der flachen Platte hin schräg verlaufende Vorsprünge aufweist, Abnehmen und Beschneiden des geformten Laminats hergestellt werden.
Patent DE-3240723-C2 (DE)
Title: Hydrozyklon
IPC: B29C39/00
Filed: 1982-11-04
Granted: 1985-11-28
Abstract: Bei einem eine zylindrische und eine konische Abscheidekammer aufweisenden Hydrozyklon oder Cleaner sind die verschleißanfälligeren Bereiche der Innenwand durch aus Oxydkeramik bestehenden Hülsen gebildet, die mit einem durch die aktivierte anionische Polymerisation von monomerem Laurinlactam hergestellten Gußpolyamid umgossen sind und mit einer aus einem schwingungsdämpfenden, gummielastischen Werkstoff bestehenden Gußeinlage hinterfüttert sein können.
Patent DE-3317517-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern und Trennen von flüssigen und gasförmigen Medien
IPC: B01D53/22
Filed: 1983-05-13
Granted: 1985-03-21
Abstract: Zum Filtern und Trennen von flüssigen und gasförmigen Medien, insbesondere zur Wasserentsalzung durch Umkehrosmose, verwendet man mit Membrankissen angefüllte Kassetten, die an zwei gegenüberliegenden Seiten offen sind und innerhalb eines Außengehäuses vom eintretenden Medium überströmt werden. Das ins Innere der Membrankissen eintretende Medium wird über aufeinander ausgerichtete Kissenbohrungen und eine in dieser Bohrung angeordnete Rohrleitung abgeführt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, bei einer Reihenanordnung von mehreren Membrankissenkassetten in einem gemeinsamen Gehäuse, diese Kassetten untereinander nicht fest miteinander zu verbinden und zwischen ihnen einen turbulenzerzeugenden Spalt zu belassen, damit es nicht bei Änderungen der Durchströmgeschwindigkeiten und insbesondere beim anfänglichen Einschalten einer Anlage zu einem unerwünschten Betriebsverhalten in Form von Druckwellen, Druckstößen und Stauerscheinungen kommen kann.
Patent DE-3326494-C2 (DE)
IPC: H04R3/00
Filed: 1983-07-22
Granted: 1991-02-14
Abstract: 1. Method for negative feedback of movement induced voltage of a moving-coil loudspeaker with respect to the signal voltage with the aid of a network, in which the movement induced voltage is obtained by subtraction between the loudspeaker terminal voltage and an offset voltage, characterized in that the electric signal to be reproduced is supplied to the loudspeaker (3) as an impressed current, that the input of a network (4, A'F , A'M ) comprising capacitors (CK1 etc.) resistors (R02 etc.) and operators and simulating at its output the voltage drop at the impedance of the firmly braked loudspeaker (3) is supplied with a voltage proportional to the impressed current and the output voltage of the network (4, A'F , A'M ) is used as the offset voltage for subtraction purposes.
Patent DE-3328690-C2 (DE)
Title: Schleppkreisförderer als Überflurförderer
IPC: B61B10/00
Filed: 1983-08-09
Granted: 1985-08-29
Abstract: Ein Schleppkreisförderer als Überflurförderer weist einen Freilaufstrang, in dem Trageinrichtungen über Freilaufwerke geführt sind, von denen zumindest eines eine Mitnahmeeinrichtung aufweist, und einen sich unterhalb des Freilaufstrangs erstreckenden Schleppkreisstrang auf, in dem Schlepplaufwerke mit jeweils einem Schleppelement geführt sind, die mit den Mitnahmeeinrichtungen in Eingriff bringbar sind. Damit dieser Schleppkreisförderer für eine Einrichtung zum Verbinden und zum Trennen von Trageinrichtungen geeignet ist, weisen die Mitnahmeeinrichtungen jeweils zwei nebeneinander angeordnete, schwenkbare Mitnehmer (18, 19) auf, die nach unten vorstehende Mitnahmevorsprünge (21) für den Eingriff mit einem der Schleppelemente (31) sowie je einen seitwärts nach außen vorstehenden Entkupplungsflügel (22, 23) haben.
Patent DE-3503796-C2 (DE)
Title: Spielfahrzeug
IPC: A63H29/24
Filed: 1985-02-05
Granted: 1986-12-04
Abstract: Ein Spielfahrzeug besitzt eine doppelte Schalteinrichtung. Ein Schieber wird sowohl im Rahmen eines vorderen Endes als auch durch ein Tastteil mit Keil betätigt. Der Ausschaltvorgang kann demnach durch Verschieben des Schiebers auf zwei verschiedene Arten erreicht werden:  Die erste Möglichkeit ist die Betätigung durch das Tastteil auf manuelle Art.  Die zweite Möglichkeit ist die Betätigung des Schiebers über das vordere Ende durch Anlaufen an eine Stange, die in den Fahrbahnbereich hineingeschwenkt oder herausgeschwenkt wird. Die Stange befindet sich auf einem Sockel, der an beliebiger Stelle im Fahrbahnbereich einsetzbar ist.
Patent DE-3817574-C2 (DE)
IPC: G01N27/90
Filed: 1988-05-24
Granted: 1992-07-23
Abstract: An eddy-current probe having a measuring coil is described, in the magnetic field of which coil the object to be detected is arranged, and having a reference coil as well as a sine-wave generator, whose output signal is applied to the coil, the output signal of which is subtracted by means of a subtractor whose output signal is applied directly to a first demodulator and, via a 90 DEG -phase shifter, to a second demodulator, the output signal of the sine-wave generator, shifted via a phase shifter having an adjustable phase angle, being applied to the demodulators as an additional signal, and the phase angle being chosen such that the interference signals in the complex impedance plane have a specific direction. 
<??>The sensor according to the invention is characterised in that the output signal of the first demodulator is applied via an amplifier having an adjustable gain (a) and the output signal of the second demodulator is applied via an amplifier having an adjustable gain (b) to a further subtractor whose output signal (Utrig) is used, for example via a trigger threshold, as a measure of the object to be detected.
Patent DE-3943816-C2 (DE)
Title: Direct-injection Otto-cycle engine
Inventor: HASHIMOTO EIJI
IPC: F02F1/24
Filed: 1989-02-09
Granted: 2001-01-25
Abstract: The Otto-cycle engine with direct fuel-injection has two or more inlet (2) and one or more outlet (5) passages in the cylinder head (13), the combustion chamber (15) beign formed between the piston crown (8) and the head underside. A sparking plug (1) and injector (6) in the head protrude into the chamber.  The piston crown contains a flat recess (10) and a deeper one (9), forming parts of the chamber, the plug being mounted near one axis of the latter while the injector is to the side. Under heavy load, the latter delovers in a first stage into the flat recess and in a second one into the deeper recess.
Patent DE-4139810-C2 (DE)
Inventor: HUSAR DIETER DR
IPC: B01L3/14
Filed: 1991-12-03
Granted: 1995-03-09
Abstract: A receptacle with cap, which receptacle with cap is made of flexible plastic, in particular for laboratory use under extreme temperatures, in which detachable locking devices act between cap (26) and receptacle (33), a concentric sealing lip (30) which starts from the cap base (29), engages in a receptacle orifice (37) and bears in a sealing manner against a receptacle sealing surface (39) of a receptacle wall (36) is to be reliably sealed over an extreme temperature range, in particular from minus 196 DEG C to plus 100 DEG C. To this end, it is proposed in particular that the sealing lip (30) have a length promoting a pressing of its lip sealing surface (31) against the housing sealing surface (39) under the vapour pressure of enclosed substances. <IMAGE>
Patent DE-4213217-C2 (DE)
Inventor: FRITSCH DETLEV
IPC: C08F299/02
Filed: 1992-04-22
Granted: 1999-11-25
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00347 Sec. 371 Date Dec. 20, 1994 Sec. 102(e) Date Dec. 20, 1994 PCT Filed Apr. 21, 1993 PCT Pub. No. WO93/20930 PCT Pub. Date Oct. 28, 1993A membrane comprised of a graft copolymer includes a base component and a copolymer component. The base component includes a first polymer with a repeating unit:   <IMAGE>   wherein m=0.1-0.9, n=0.9-0.1, p=0.03-0.04, R1 can be a linear, branched or cyclic C1-C12 hydrocarbon radical, R2 can be a linear, branched or cyclic C1-C12 hydrocarbon radical, and at least one of R1 and R2 is a linear or branched hydrocarbon radical with a terminal C=C double bond. The base component can include a second polymer with C=C double bonds located in the main chain and/or a side chain. The second polymer has a repeating unit:   <IMAGE>   wherein m=n; R1 and R2 are identical or different; and 10 to 100% of R1 and/or R2 have a C=C double bond.
Patent DE-4418892-C2 (DE)
Inventor: TASHIRO TETSU
IPC: G06F11/26
Filed: 1994-05-30
Granted: 1998-04-16
Abstract: A control circuit is provided which enables the main CPU 23 to access a memory space of the sub CPU 1 by means of the test mode control register 4 which can be controlled via the main CPU bus 10. Also a control circuit is provided to branch into a break routine by comparing the value of the program counter 5 of the sub CPU 1 and the value set in the break vector register 7. Further, a control circuit which enables it to reset the sub CPU 1, to branch according to a test vector and to make break branch under the control of the main CPU 23 is provided, thereby making it easy to incorporate the sub CPU 1 on-chip in the conventional single CPU constitution. Thus testing environment and debugging environment for the sub CPU 1 is provided in the microcomputer having a plurality of CPUs on a single chip without connecting the exclusive test terminal of the sub CPU 1 or the sub CPU bus 28 with the outside.
Patent DE-4429843-C2 (DE)
Inventor: KUHN JOACHIM DR
IPC: A63B59/40
Filed: 1994-08-23
Granted: 1997-07-03
Abstract: Proposed is a table-tenis bat with a single-piece blade to which covering layers can be attached over the playing surface on one or both sides, the bat having a handle built round an extension of the bat blade which runs down the whole length of the handle and to which side-pieces are attached on each side. The bat has the following features: one of both of the side-pieces (2) has a recess on the side facing the blade extension, thus forming a cavity inside the handle; viewed at right angles to the handle axis, the cavities have a circular or elliptical cross section; the side-pieces (2) are joined along their whole length at their edges to the blade extension; at the end remote from the playing surface, the side-pieces (2) are open or closed off by a flexible element.
Patent NL-1005618-C2 (NL)
Title: Machine for separating pages from periodicals
Inventor: VIERVEIJZER BERTRAM
IPC: B65H5/30
Filed: 1997-03-25
Granted: 1998-09-28
Abstract: The periodicals are fed by a conveyor belt (7) from the input assembly to a supply buffer (2). A pushing assembly (3) supplies the magazines one by one to a thickness measuring system (4), via transporters (24). The spines are split (5) and the pages pass to a profiled guide (6). A conveyor (25) in the profiled guide (6) delivers the pages to a machine (28) which binds the pages, using adhesive or staples.
Patent NL-1010976-C2 (NL)
Inventor: HULST ANNE COENRAD
IPC: D01B1/42
Filed: 1999-01-06
Granted: 2000-07-07
Abstract: A method for separating cytosolic and parenchyma components from vegetable material comprising fiberizing the vegetable material by means of a pulp or paper mill refiner is disclosed.
Patent NL-1013400-C2 (NL)
Title: Instrument for extracting insect stings and contaminated blood from skin, has vacuum chamber which has piston operated by pulling on ring
Inventor: AALBERSBERG ARNOUD PIETER
IPC: A61M1/08
Filed: 1999-10-27
Granted: 2001-05-01
Abstract: The user removes the cap (14) from the instrument (1) and places the flexible mouthpiece (7) over the sting. He pulls the ring (4) to retract the piston (3). The vacuum in the cylinder (2) deforms the outer mouthpiece (7) causing suction which removes stings and contaminated blood from sting or bite sites.
Patent NL-1013592-C2 (NL)
Title: Guide arrangement for roller blind type sun shade, has length guides separated by intermediate guide sections comprising telescopic curved parts
Inventor: DONK JAN WIEPKO
IPC: E06B9/58
Filed: 1999-11-17
Granted: 2001-05-18
Abstract: The length guides (5) comprises two or more guide sections (19, 20) separated by a curved intermediate piece comprising at least two telescopic curved parts that enable the intermediate piece to adopt a length-adjustable round curved shape with an essentially constant curvature.  The guide arrangement comprises two length direction guides for the shade fabric (4) and a cross-direction member that can be moved along these guides, between which extends the shade fabric. Independent claims are also included for (a) a sun shade with this guide arrangement, and (b) the intermediate guide piece.
Patent NL-1013852-C2 (NL)
Title: Closure cap system for packaging with spout, e.g. drinks carton, has spout or cap provided with flexible ring shaped lip
Inventor: VELDHUYSEN DERK THEODORUS VAN
IPC: B65D5/74
Filed: 1999-12-15
Granted: 2001-06-18
Abstract: The spout (5) or removable cap (8) is provided with a flexible ring-shaped lip (16, 21) urged resiliently against the cap or spout respectively.  Independent claims are also included for (a) the spout, and (b) the cap.
Patent NL-1017490-C2 (NL)
Title: Gas purification device, has container inlet connected directly to filter inlet
Inventor: BODENSTAFF HERMANUS
IPC: B01D53/00
Filed: 2001-03-05
Granted: 2002-09-06
Abstract: An inlet (2) for a container (4) used to receive the gas is connected directly to the filter inlet.  A device (1) for purifying gas comprises an inlet, a gas-receiving container and an outlet (3). A cooling device (13) is located close to the inlet. A filter is mounted inside the container. The inlet for the container is connected directly to the filter inlet.
Patent NL-1017712-C2 (NL)
Inventor: WAGENAAR LOUIS JOHAN
IPC: A01G31/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2002-03-25
Abstract: The present invention relates to a culture system for plants and/or plant tissues, comprising at least one culture medium comprising one or more nutrients and a stock of one or more nutrients from which the nutrients are gradually dispensed to the culture medium. Thus is ensured that a sufficient quantity of nutrients is available in the culture system during the whole of the culture without additional manipulations of the culture system, such as adding new nutrients after a period of time, being necessary. In the case of for instance sterile culture systems, there is hereby less chance of compromising the sterility.
Patent NL-1024706-C2 (NL)
Title: Road surface support construction, contains flow channels with adsorbent material for removing pollutants in rainwater run=off
Inventor: HAM JACOBUS HENDRIKUS MARIA VA
IPC: E01C11/22
Filed: 2003-11-04
Granted: 2005-05-09
Abstract: Flow channels (23) comprising an adsorbent material for removing pollutants extend through the support surface and into the space between this surface and the soil underneath. A support construction for a support surface for e.g. a road (20) comprises an arrangement of adjacent supports (25) which create a space between the support surface and the soil underneath. Flow channels comprising an adsorbent material extend through the support surface and into the space. The material adsorbs contaminants and pollutants from the liquid flowing through the channels. Independent claims are also included for the following: (1) Road with this support construction; and (2) Road-laying method comprising the steps of arranging the supports, forming holes in the supports, placing columns of adsorbent material in the holes, placing a layer of water-impermeable material on top of the supports on the upper side of the columns of adsorbent material, providing a layer of material which is water-permeable and sand-impermeable on top of the columns of adsorbent material and laying the top layer to form a road surface.
Patent NL-1026472-C2 (NL)
Title: Carwash control device, includes CPU with detector device for tracking individual cars
Inventor: SMOORENBURG GERARD
IPC: B60S3/00
Filed: 2004-06-21
Granted: 2005-12-23
Abstract: The device (25) includes a CPU (14) connected to a detector device (23) with sensors in each treatment station in order to detect the position of one or more cars in the carwash. The detection device detects an identification device (24) preferably incorporated into the car.
Patent NL-2000591-C2 (NL)
Title: Volumetric pump e.g. piston pump, for pumping contaminated fluids, has passage provided with outlet opening connecting room, and drive unit for changing volume of chamber, where chamber is partially formed by tire of vehicle
Inventor: GROOT ADRIANUS ANTONIUS MARIA DE
IPC: F04B43/08
Filed: 2007-04-13
Granted: 2008-10-02
Abstract: The pump (1) has a passage provided with an outlet opening connecting room, and a drive unit e.g. cylinder (10), for changing the volume of a chamber, where the chamber is partially formed by a tire of a vehicle i.e. car. Ends of the vehicle tire is closed by edges of a vehicle belt. A terminal unit seizes power under the edge of the vehicle tire. A valve housing (8) is connected to an outlet coupling (9). The unit is provided with a hydraulic supply system (11), and is unilaterally linked with a pump system (4).
Patent NL-2006032-C2 (NL)
Title: Cooled spider and method for grazing-incidence collectors.
Inventor: HILL JOHN EARL
IPC: G21K5/04
Filed: 2011-01-19
Granted: 2012-12-17
Abstract: A cooled spider for grazing-incidence collectors includes an outer ring, an inner ring and spokes that mechanically and fluidly connect the inner and outer rings. Cooling channels in the outer and inner rings and in the spokes define a general cooling-fluid flow path through the spider. The general cooling-fluid flow path has input and output points located substantially 180° apart so that the flow path diverges at the input point into two branch flow paths that flow in opposite directions through the spider, and then converge at the output point. Input and output cooling fluid manifolds are fluidly connected to the outer ring at the input and output points and serve to flow cooling fluid over the cooling-fluid flow path.
Patent NL-2006111-C2 (NL)
Inventor: ES WESSEL
IPC: H04N13/00
Filed: 2011-02-01
Granted: 2012-08-02
Abstract: The invention relates to a method for the volumetric imaging of a three-dimensional object in a light-diffusing medium.An observer can see a three-dimensional image produced in this way without ancillary means such as special spectacles. The method comprises the generation of a multiplicity of light beams with a first angle of aperture, the formation of a primary image space in the light-diffusing medium by means of the overlapping of the light beams, the determination of respective images by means of projections of a three-dimensional representation of the three-dimensional object in an object space corresponding to the primary image space, and the modulation of the respective light beams with the respective images.The invention also relates to a device for the volumetric imaging of a three-dimensional object in a light-diffusing medium. Fig.2
Patent SE-521555-C2 (SE)
Inventor: LEIJONHUFVUD CARL
IPC: G06Q50/10
Filed: 2001-03-27
Abstract: The present invention relates to an arrangement and a method, respectively, for surveillance of queue numbers when serving said queue numbers sequentially, comprising: an input device (3; 8), an output device (4) controlled by said input device for outputting a queue number on a queue number ticket, a registration device (5) for receiving a telephone number and a queue number or a point of time associated to a queue number, and a call device (5) for calling said telephone number when said queue number is estimated to be served within a predetermined period of time.