baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10358549-B4 (DE)
Title: Supraleitendes Magnetsystem mit kontinuierlich arbeitender Flusspumpe und zugehörige Betriebsverfahren
Inventor: SCHAUWECKER ROBERT
IPC: G01R33/3815
Filed: 2003-12-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: Eine Magnetanordnung mit einem supraleitenden Magnetspulensystem (M), welches im Betriebszustand einen Ohmschen Widerstand (R) größer oder gleich null aufweist, und mit einer Flusspumpe (P), welche mindestens einen supraleitenden Schalter und mindestens zwei supraleitende Sekundärspulen (M1, M2) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein supraleitender Strompfad vorhanden ist, in welchem das supraleitende Magnetspulensystem (M) oder Teile davon mit mindestens zwei Sekundärspulen (M1, M2) zusammen in Serie geschaltet ist und in welchem mindestens eine Sekundärspule (M2) durch Schließen eines supraleitenden Schalters (S1) supraleitend überbrückt werden kann, und dass mindestens zwei Primärspulen (C1, C2) vorhanden sind, welche unabhängig voneinander mit je einem Strom (I1, I2) gespeist werden können und welche jeweils mit mindestens einer der Sekundärspulen (M1, M2) induktiv gekoppelt sind. Die Flusspumpe kann gut zur Stabilisierung des Magentfelds des Magnetspulensystems (M) im Betriebzustand über lange Zeit eingesetzt werden.
Patent DE-10361116-B4 (DE)
Inventor: KITTELMANN RUEDIGER
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2010-06-17
Abstract: The spotlight has an emerging light beam (4) with an adjustable aperture angle. A diffuser (7) is circularly designed and arranged at center of a fresnel lens (3). The fresnel lens has a real focal point superimposed with a focal point of an ellipsoid reflector (1). The fresnel lens defines a light mixing system that alters proportion of scattered light and light mixing ratio as a function of the adjustable aperture angle. Independent claims are also included for the following: (A) a lighting unit comprising a fresnel spotlight (B) a torch comprising a fresnel spotlight.
Patent DE-10362022-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeugraum
Inventor: HASPEL KLAUS
IPC: B60R7/02
Filed: 2003-05-07
Granted: 2006-06-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen Fahrzeugraum
mit wenigstens einer fahrzeugfest verankerten Aufnahmeschiene, wobei
in der Aufnahmeschiene wenigstens ein Befestigungsblock verschiebbar
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsblock (21)
durch zu gegenüberliegenden
Seitenflächen
hin wirksame Blockiermittel (24, 27) in der Aufnahmeschiene (6) lösbar arretierbar
ist, und dass die Aufnahmeschiene (6) im Bereich ihrer gegenüberliegenden
Schenkel Rastaufnahmen (12) aufweist, die zur formschlüssigen Aufnahme
von Rastnasen (27) der Blockiermittel vorgesehen sind.
Patent DE-10393950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Carbonsäure
Inventor: SATO KAZUHIKO
IPC: C07B61/00
Filed: 2003-11-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Carbonsäure, umfassend die heterogene Umsetzung einer aldehydhaltigen, öligen Lösung (Phase) mit einer wässrigen Wasserstoffperoxid-Lösung (Phase) in Gegenwart eines Katalysators, der eine Polymerverbindung mit einer Sulfonsäuregruppe an einer Seitenkette enthält
Patent DE-19537303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren fließfähiger Stoffe
Inventor: SEEFRIED ERWIN
IPC: B01F7/16
Filed: 1995-10-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zum Homogenisieren fließfähiger Stoffe,
die aufweist:  – einen
Behälter
(1),  – wenigstens
einen diesem Behälter
(1) zugeordneten Homogenisator (2), mit einem Zulauf (21) für die Zuführung der
Stoffe zum Homogenisator (2),  – einen Ablauf (22) aus dem
Homogenisator (2),  – eine
absperrbare erste Verbindung (6) zwischen dem Ablauf (22) und dem
Behälter
(1), mittels der die Stoffe aus dem Ablauf (22) in einen vom Homogenisator
(2) beabstandeten Bereich des Behälters (1) rückführbar sind,  – eine zweite
Verbindung (24) zwischen dem Ablauf (22) und dem Behälter (1),
mittels der die Stoffe aus dem Ablauf (22) in einen Bereich des
Behälters
(1) rückführbar sind, der
einen geringeren Abstand vom Homogenisator (2) aufweist als der
Bereich, in dem die erste Verbindung (6) in den Behälter (1)
mündet,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
zweite Verbindung (24) eine Verschließeinrichtung (25, 26) aufweist,
die beim Überschreiten
eines vorbestimmten Drucks im...
Patent DE-19545091-B4 (DE)
Title: Meßgerät mit einem Druckaufnehmer
Inventor: FRANK REINER
IPC: G01L19/14
Filed: 1995-12-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Messgerät mit einem
Druckaufnehmer (2) in einer Schutzhülse (3), die für den Druckaufnehmer
(2) eine Verschraubung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Druckaufnehmer (2) in der Schutzhülse (3) dauerhaft schwimmend
gelagert ist und die Verschraubung (4) als Lagerdeckel (8) dient,
der die Schutzhülse
(3) verschließt.
Patent DE-19549540-B4 (DE)
Title: Composite layered strap with mixed fibre and binder esp. for watch - is based on mass of fibres pref. 0.1 to 3mm long and 20 to 200 microns in dia., compressed and bound or coagulated into desired shape
Inventor: HIRSCH HERMANN
IPC: B29C70/02
Filed: 1995-04-11
Granted: 2005-09-01
Abstract: NO FURTHER INFO.(Dwg.0)
Patent DE-19608095-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennung von Altreifen
Inventor: BLUEMEL WINFRIED
IPC: F23G5/08
Filed: 1996-03-02
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Verbrennung von gummi- und/oder kunststoffhaltigen Produkten,
welche einen Eisenanteil aufweisen, in einer inertmaterialhaltigen
Wirbelschichtfeuerung bei Anwesenheit von Sauerstoff und unter Nutzung
entstehender Verbrennungswärme
als Prozesswärme,
wobei die Produkte zusammen mit Kohle verbrannt werden, und der
Kohleanteil mindestens 60 Gewichtsprozent an der Summe Produkte
plus Kohle beträgt, und
wobei die Produkte unterhalb der Bettoberfläche der Wirbelschichtfeuerung
in diese eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass der in
die Wirbelschichtfeuerung zugeführte
Eisenanteil durch Wahl des Verhältnisses eisenhaltiger
gummi- und/oder kunststoffhaltiger Produkte zu Kohle insgesamt derart
begrenzt wird, dass in dem Inertmaterial ein Eisen(III)-oxidanteil
von maximal 30 Gewichtsprozent nicht überschritten wird.
Patent DE-19631157-B4 (DE)
Title: Tintenversorgungssystem
Inventor: JOHNSON ERIC J
IPC: G01D15/18
Filed: 1996-08-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: Tintenversorgungssystem
für eine Hardcopy-Einrichtung,
mit:  einer Tintenausstoßvorrichtung
(102), die innerhalb der Hardcopy-Einrichtung (100) montiert ist
und einen Druckkopf (208) und einen Tintenzwischenspeicher (204)
aufweist, der mit dem Druckkopf (208) gekoppelt ist und eine Unterdruckeinstellung
bei dem Druckkopf vorsieht;  einer externen Tintenspeichervorrichtung
(104), welche einen Tintenvorrat für die Tintenausstoßvorrichtung
(102) enthält;
und  einer Tintenpump- und Strömungsschalt-Vorrichtung (106, 108,
110), welche die Tintenausstoßvorrichtung
(102) und die Tintenspeichervorrichtung (104) strömungstechnisch koppelt,
um das Nachfüllen
des Tintenzwischenspeichers (204) zu kontrollieren und den Tintenzwischenspeicher (204)
nach dem Nachfüllen
auf einen vorgegebenen Unterdruck-Einstellpunkt wieder einzustellen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Tintenpump- und Strömungsschalt-Vorrichtung
(106, 108, 110) folgende Merkmale aufweist: eine selektiv positionierbare
Kolbenvorrichtung (232, 236, 238) mit einem Kolbenkopf (236), die
ein erstes Dichtelement (304) und ein zweites Dichtelement (302)
aufweist, welche auf einem Kolbenschaft mit einem Spalt zwischen
dem ersten Dichtelement (304) und dem zweiten Dichtelement (302)
montiert sind, so daß ein
vorgegebener...
Patent DE-19704874-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Verwenden eines viskosen Kohlenwasserstoffes
Inventor: RIVAS HERCILIO
IPC: C09K23/42
Filed: 1997-02-10
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen und nachfolgenden Verwenden eines viskosen Kohlenwasserstoffs als
brennbaren Kraftstoff für
einen Dieselmotor, gekennzeichnet durch  (a) Bereitstellen einer
Kohlenwasserstoff-in-Wasser-Emulsion
mit einem Verhältnis
von Kohlenwasserstoff zu Wasser zwischen 60:40 und 90:10 sowie einem
nichtionischen Tensid in einer Größenordnung von ≥ 2000 ppm,
wobei dieser Kohlenwasserstoff eine API-Dichte von ≤ 16°API und eine
Viskosität
von ≥ 0,1
Pas bei 50°C
aufweist bei einem Ethylenoxid-Gehalt (EO-Gehalt) des Tensids von ≥ 10;  (b)
Invertierung der Kohlenwasserstoff-in-Wasser-Emulsion zu einer Wasser-in-Kohlenwasserstoff-Emulsion mit einem
mittleren Wassertropfendurchmesser von ≤ 4 μm und einem maximalen Tropfendurchmesser
von ≤ 10 μm durch Einbringen
einer erhöhten
Temperatur und Mischenergie, wobei die einzubringende Temperatur
mit zunehmendem EO-Gehalt des Tensids zunimmt sowie mit abnehmendem Kohlenwasserstoffgehalt
die einzubringende Mischenergie angehoben wird;  (c) Zerstäuben der
Wasser-in-Kohlenwasserstoff-Emulsion;  (d) Verbrennen der Wasser-in-Kohlenwasserstoff-Emulsion im
Dieselmotor.
Patent DE-19705527-B4 (DE)
Title: Gesinterte Legierung auf Eisenbasis mit Hartpartikeldispersion und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ISHIBASHI AKIYOSHI
IPC: C22C38/00
Filed: 1997-02-13
Granted: 2005-02-10
Abstract: Gesinterte
Legierung auf Eisenbasis, die eine gesinterte Eisenbasismatrix und
3 bis 20 Gew.-% harte Partikel aufweist, die gleichförmig innerhalb
des gesinterten Werkstoffes dispergiert sind, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Eisenbasismatrix aus 3 bis 15 Gew.-% Nickel, 3 bis 15 Gew.-%
Molybdän,
0,5 bis 5 Gew.-% Chrom, 0,5 bis 2 Gew.-% Kohlenstoff und Eisen als
Rest mit unvermeidbaren Verunreinigungen besteht,  dass wenigstens
ein Teil des Nickels, Molybdäns
und Chroms in fester Lösung
in der Eisenbasismatrix enthalten ist, und dass wenigstens ein Teil
des Molybdäns
und Chroms innerhalb der Eisenbasismatrix als Carbide und/oder intermetallische
Verbindungen dispergiert ist.
Patent DE-19727589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Starten der Vorrichtung zur Erzeugung von wasserstoffreichem Gas
Inventor: AUTENRIETH RAINER
IPC: C01B3/58
Filed: 1997-06-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von wasserstoffreichem Gas mit einem Reformer zur katalytischen Wasserdampfreformierung eines Wasserdampf/Brennstoffgemisches unter Zufuhr von Wärmeenergie, mit einer Gasreinigungsstufe zur Entfernung von Kohlenmonoxid aus dem wasserstoffreichen Gas unter Wärmeabgabe und mit Mitteln zur Übertragung von Wärmeenergie aus der Gasreinigungsstufe in den Reformer, wobei Gasreinigungsstufe und Reformer in einem gemeinsamen Gehäuse integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschluss (8) oder mehrere über der Reaktorlauflänge angeordnete Dosierstellen (8') zur Zufuhr eines sauerstoffhaltigen Gases zur Gasreinigungsstufe (4) vorgesehen sind, dass die Gasreinigungsstufe (4) einen Katalysator zur selektiven katalytischen CO-Oxidation enthält, und dass der Reformer (3) und die Gasreinigungsstufe (4) zur Einstellung jeweils vorgegebener Reaktionsraten derart ausgebildet sind, dass sich durch die Kopplung der beiden Reaktionen ein vorgegebenes Temperaturniveau in der Vorrichtung (1) selbstständig einstellt.
Patent DE-19781569-B4 (DE)
Title: Datenlesevorrichtung mit einer Mehrzahl von Öffnungen für mehrere Betriebsmodi
Inventor: TAMBURRINI THOMAS E
IPC: G06K9/22
Filed: 1997-01-31
Granted: 2008-03-27
Abstract: Datenlesevorrichtung
(100; 300; 350; 370; 400; 420; 440; 500; 700; 800) mit  einem
Gehäuse
(101, 102; 302; 352; 372; 402; 422; 442; 502, 504; 710, 720);  einem
Scanmechanismus (200; 250; 558) in dem Gehäuse (101, 102; 302; 352; 372;
402; 422; 442; 502, 504; 710, 720);  einer Lichtquelle (215;
255; 554), die mindestens einen Lichtstrahl (202; 251; 556) erzeugt,
der auf den Scanmechanismus (200; 250; 558) ausgerichtet ist;  wobei
die Datenlesevorrichtung (100; 300; 350; 370; 400; 420; 440; 500;
700; 800) zum Erzeugen eines ersten Scanmusters (106; 356; 376;
406; 426; 446; 512) aus einer Mehrzahl von Scanlinien mittels Abtastens
des Lichtstrahls (202; 251; 556) mit dem Scanmechanismus (200; 250; 558),
zum Richten des ersten Scanmusters (106; 356; 376; 406; 426; 446;
512) aus dem Gehäuse
(101, 102; 302; 352; 372; 402; 422; 442; 502, 504; 710, 720) heraus,
und zum Empfangen eines Antwortsignals von einem...
Patent DE-19781654-B4 (DE)
Title: System zur Rückgewinnung von Metall von einer aus einem Harz und einem Metall bestehenden Leiterplatte und Verfahren zur Rückgewinnung von Metall von einer Leiterplatte mit einem Harz und einem Metall als Bestandteile
Inventor: YOKOYAMA YOSHIAKI
IPC: B09B5/00
Filed: 1997-03-17
Granted: 2007-03-29
Abstract: System
zur Rückgewinnung
von Metall aus Leiterplatten, die ein Harz und Metall als Bestandteile
aufweisen, umfassend:  eine gasdichte Kammer zur Aufnahme und
Pyrolyse der Leiterplatten;  eine Vorrichtung zur Einstellung
der Temperatur in der gasdichten Kammer;  eine Vorrichtung zur
Einstellung des Drucks in der gasdichten Kammer;  eine Vorrichtung
zur Messung der Sauerstoffkonzentration in der gasdichten Kammer;
und  eine Vorrichtung zur Einstellung der Sauerstoffkonzentration
in der gasdichten Kammer entsprechend der gemessenen Sauerstoffkonzentration
mittels eines aus dem Harz der Leiterplatten erzeugten Zersetzungsgases;  eine
Vorrichtung zur Verarbeitung von Abfallgas, welches durch Pyrolyse
des Harzes erzeugt wird, wobei die Abfallgas-Verarbeitungsvorrichtung
an die gasdichte Kammer angeschlossen ist; und  eine Vorrichtung
zur Rückgewinnung
des aus der Leiterplatte verdampften Metalls, wobei die Rückgewinnungsvorrichtung
an die gasdichte Kammer angeschlossen ist.
Patent DE-19805110-B4 (DE)
Title: Temperatursteuergerät für eine Form
Inventor: SUGAWARA YUKIO
IPC: B29C33/04
Filed: 1998-02-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Temperatursteuergerät (4), aufweisend:  eine
Form (6) mit einem Kanal für
eine Flüssigkeit
als Wärmeübertragungsmedium,  eine
Umwälzleitung
(8) mit einer Pumpe (7) zum Zuführen der
Wärmeübertragungsflüssigkeit
durch den Kanal,  ein Heizdampfzufuhrrohr (5) mit einem Mischer
(9) zum Zuführen
von Dampf direkt in die Umwälzleitung
(8) durch den Mischer (9),  eine Kühleinrichtung (10) zum Kühlen der
Wärmeübertragungsflüssigkeit
in der Umwälzleitung
(8),  ein Umgehungsventil (12), das an der Umwälzleitung
(8) zum Steuern des Innendrucks der Umwälzleitung (8) auf einen vorbestimmten
Wert angebracht ist, und  eine Steuereinrichtung (16) zum Ermitteln
der Temperatur der Wärmeübertragungsflüssigkeit
und zum Steuern der Dampfmenge, die durch das Heizdampfzufuhrrohr
(5) bereitgestellt ist.
Patent DE-19821754-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: GOMI YOSHITO
IPC: E05B79/08
Filed: 1998-05-14
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine Kraftfahrzeugtür, umfassend:  einen
Verriegelungskörper
(7), der derart ausgebildet ist, daß er an einer Kraftfahrzeugtür befestigt
sein kann,  eine Verriegelung (3), die mittels einer Verriegelungswelle (5)
an dem Verriegelungskörper
(7) drehbar angebracht ist und aus einer entriegelten Position in
eine vollständig
verriegelte Position drehbar ist, indem sie mit einem an einer Fahrzeugkarosserie
befestigten Anschlag (1) in Eingriff gebracht wird, wenn sich die
Tür aus
einer offenen Position in Richtung einer geschlossenen Position
bewegt,  eine Sperrklinke (4), die mittels einer parallel zur
Verriegelungswelle (5) liegenden Sperrklinkenwelle (6) an dem Verriegelungskörper (7)
drehbar angebracht ist und mit der Verriegelung (3) in Eingriff
treten kann, um einen Eingriff zwischen der Verriegelung (3) und
dem Anschlag (1) zu halten,  wobei die Welle (5) der Verriegelung
(3) und die Welle (6) der Sperrklinke (4) entlang einer Längsrichtung
des Verriegelungskörpers
(7) angeordnet sind,   einen Öffnungsmechanismus,
der mit einem...
Patent DE-19834437-B4 (DE)
Title: Mangan-Legierungen für magnetische Werkstoffe, Sputter-Targets aus Mangan-Legierungen und magnetische Dünnfilme
Inventor: SHINDO YUICHIRO
IPC: H01F10/32
Filed: 1998-07-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Magnetischer Werkstoff, der eine Manganlegierung aufweist, die Mangan und mindestens eine Legierungskomponente aufweist, wobei die Manganlegierung ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:  (a) einer Legierung bestehend aus 30 bis 70 Gew.% Mn und 70 bis 30 Gew.% Fe;  (b) einer Legierung bestehend aus 10 bis 40 Gew.% Mn und 90 bis 60 Gew.% Pt;  (c) einer Legierung bestehend aus 30 bis 70 Gew.% Mn und 70 bis 30 Gew.% Ir;  (d) einer Legierung bestehend aus 15 bis 45 Gew.% Mn, 15 bis 45 Gew.% Pd und 25 bis 55 Gew.% Pt;  (e) einer Legierung bestehend aus 60 bis 80 Gew.% Mn, 15 bis 35 Gew.% Rh und 0 bis 15 Gew.% Ru;  (f) einer Legierung bestehend aus 30 bis 70 Gew.% Mn und 70 bis 30 Gew.% Co; und  (g) einer Legierung bestehend aus 30 bis 70 Gew.% Mn und 70 bis...
Patent DE-19855915-B4 (DE)
Title: Transparentes hochreines Quarzglas und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YAMADA NOBUSUKE
IPC: C03C3/06
Filed: 1998-12-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Hochreines
transparentes Quarzglas, das Eisen-, Natrium- und Kaliumverunreinigungen jeweils in
einer Menge von 0,01–0,3
ppm und Hydroxylgruppen in einer Menge von 0–3 ppm enthält, wobei der Gehalt an metallischem
Eisen mit einer Valenz von 0 in den Eisenverunreinigungen nicht
größer als
0,1 ppm ist, dadurch gekennzeichnet, daß das transparente Quarzglas
einen Extinktionskoeffizienten von nicht mehr als 0,009 bei einer
Wellenlänge
von 400 nm aufweist und sich nicht verfärbt, wie visuell mit bloßem Auge
festgestellt wird, selbst wenn das Quarzglas bei einer Temperatur
im Bereich von 900–1.400°C 20 Stunden
lang gehalten wird.
Patent DE-19859090-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Gateoxiden mit verschiedenen Dicken
Inventor: CHO WON JU
IPC: H01L27/088
Filed: 1998-12-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Gateoxiden mit verschiedenen Dicken auf einem
Halbleitersubstrat (31) mit ersten und zweiten aktiven Bereichen,
mit folgenden Schritten:  – Aufbringen
einer Maskierungsoxidschicht (36a, 36b) mit definierter Schichtdicke
auf dem Halbleitersubstrat (31),  – selektives Entfernen der
Maskierungsoxidschicht (36a) auf den ersten aktiven Bereichen mit
Hilfe einer Photoresist-Schicht (37),  – Entfernen der Photoresist-Schicht
(37),  – danach
Implantieren von Germaniumionen (38) in die freiliegenden Oberflächen der
ersten aktiven Bereiche und der Maskierungsoxidschicht (36b) über den
zweiten aktiven Bereichen, wobei flache hochdotierte Germaniumschichten in
den ersten aktiven Bereichen und flache niedrigdotierte Germaniumschichten
in den zweiten aktiven Bereichen entstehen,  – Entfernen
der Maskierungsoxidschicht (36b) über den zweiten aktiven Bereichen,  – Herstellen
von ersten und zweiten Gateoxidfilmen (39a, 39b) auf den ersten
und zweiten aktiven Bereichen in einem Oxidationsschritt, wobei
der erste Gateoxiddfilm auf dem ersten aktiven Bereich dicker ist
als der zweite Gateoxidfilm über
dem zweiten...
Patent DE-19917127-B4 (DE)
Title: Feuerfeste Abdichtung für ein durch ein Durchgangsloch in eine Trennwand hindurchgeführtes Rohr
Inventor: SHIMIZU SHOHACHI
IPC: F16L5/04
Filed: 1999-04-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Feuerfeste Abdichtung für ein durch ein Durchgangsloch in einer Trennwand hindurchgeführtes Rohr (29), bei welcher zwischen dem starren, metallenen Rohr (20) und der Trennwand (12) ein feuerfestes, bei Wärme expandierendes und rasch aushärtendes anorganisches Schaummaterial (21) vorgesehen ist, wobei das Schaummaterial auf dem Rohr (20) vor dessen Einbau im Durchgangsloch (13) aufgebracht ist und wobei das Rohr (20) und das Aufschäumen des Schaummaterials (21) auf ein Erhitzen mittels einer Heizvorrichtung vom Inneren des eingebauten Rohrs ausgelegt ist und das Rohr (20) durch das dabei expandierende Schaummaterial (21) im Durchgangsloch (13) fixierbar ist.
Patent DE-19949772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bürste
IPC: B29C45/14
Filed: 1999-10-15
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bürste, insbesondere Zahnbürste im Wege des Spritzgießens, bei dem Borstenbündel (12; 26) einem Werkzeugteil einer Spritzgußform (2) zugeführt werden und durch Füllen der geschlossenen Spritzgußform (2) mit Formmasse ein die Borstenbündel (12; 26) an ihren befestigungsseitigen Enden einbettender Formkörper gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Borstenbündel (12; 26) der Bürste so weit durch in dem Werkzeugteil ausgebildete Aufnahmekanäle (14) eingebracht werden, dass die in den Aufnahmekanälen (14) gehalterten Borstenbündel (12; 26) zumindest teilweise aneinander stoßen und befestigungsseitig durch Anschmelzen der Enden vor dem Füllen der Spritzgußform (2) zu einer Einheit verbunden werden.
Patent AU-2010101123-B4 (AU)
Title: Improved bitumen emulsion
Inventor: HOARE IAN C
IPC: C08L95/00
Filed: 2010-10-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: A bitumen emulsion comprising from 85% to 95% by weight of sour crude oil 5 containing high molecular weight molecules which has passed through a mill to produce a uniform particle size of less than 800 microns and from 5% to 15% by weight of a resin extract from pine trees said resin having been saponified by the addition of by 105mg of caustic soda to 1 g of Vinsol.
Patent AU-2020100693-B4 (AU)
Title: A mill for devitalising weed seeds
Inventor: BERRY NICHOLAS KANE
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-04-22
Abstract: A mill 10 for devitalising weed seeds comprising a rotary impact mechanism 16 capable of 
rotating about a rotation axis 18. The impact mechanism is arranged to impact material 
entering the mill and accelerate the impacted material in a radial outward direction. The 
rotary impact mechanism has a plurality of flails 34.At least a first circular array of impact 
elements 50a is disposed circumferentially about and radially spaced from the rotary 
impact mechanism 16. At least one impact element 50a is elongated and extends in a 
direction parallel to the rotation axis 18. The rotary impact mechanism 16 and the at least 
a first circular array of impact elements 50a are attached to a base plate 42.  
A mill 10 comprises a rotary impact mechanism 16, first and second circular arrays of 
impact elements 50a, 50b, and a base plate 42. The rotary impact mechanism 16 is 
capable of rotating about a rotation axis 18 and is arranged to impact material entering 
the mill and accelerate the impacted material in a radial outward direction. The rotary 
impact mechanism 16 has a plurality of flails 34. The first circular array of impact 
elements 50a is disposed circumferentially about and radially spaced from the rotary 
impact mechanism 16. The second circular array of impact elements 50b is disposed 
circumferentially about and radially spaced from the first circular array 50a. The rotary 
impact mechanism 16 and the impact elements 50a, 50b are attached to the base plate 
42. In this way the mechanism 16 and the elements 50a, 50b may be rotated together.  
The mill may be configured or arranged as a multistage hammer mill 10 by the inclusion 
of one or more screen arrangements 20a, 20b, interleaved between the impact 
mechanism 16 and the impact elements 50a and 50b.
Patent DE-102004003421-B4 (DE)
Title: Gasbetätigter Kontraktionsantrieb
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-01-23
Granted: 2006-10-19
Abstract: Gasbetätigter Kontraktionsantrieb (10;
50), mit einem Kontraktionsschlauch (13; 53) und mindestens zwei
pyrotechnischen Gasgeneratoren (20–23; 57–59, 63) zur Erzeugung eines
Antriebsgases (17) für eine
Druckbeaufschlagung eines von dem Kontraktionsschlauch (13; 53)
begrenzten Beaufschlagungsraumes (14), wobei die mindestens zwei
pyrotechnischen Gasgeneratoren (20–23; 57–59, 63) jeweils eine Längenkontraktion
des Kontraktionsschlauches (13; 53) bewirken, dadurch gekenn zeichnet,
dass die pyrotechnischen Gasgeneratoren (20–23; 57–59, 63) einzeln ansteuerbar
sind, so dass der Kontraktionsantrieb (10; 50) nach der Zündung eines oder
mehrerer Gasgeneratoren (20–23;
57–59,
63) anhand mindestens eines noch startbaren Gasgenerators (20–23; 57–59, 63)
weiterverwendbar ist.