baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200377-B4 (DE)
Title: Einstellanzeigevorrichtung für eine progrmmierbare Steuereinrichtung
Inventor: MISAWA RYOSUKE
IPC: G05B11/01
Filed: 2002-01-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Einstellanzeigevorrichtung
für mindestens
eine programmierbare Steuereinrichtung (150; 1700a, 1701a, ...,
1702a) mit einer Steuerungs-CPU (151) zum Betrieb entsprechend einem
Anwenderprogramm, das in einem Programmspeicher (153) gespeichert
ist, und mit einem Vorrichtungsspeicher (155);  wobei die Einstellanzeigevorrichtung
(100; 700) umfasst:  eine CPU (101) zum Betrieb mit einem Anwenderprogramm,
das in einem Anwenderprogramm-Speicher (103) gespeichert ist;  einen
Empfangspufferspeicher (105) zum zeitweiligen Speichern von Daten,
die von der mindestens einen programmierbaren Steuereinrichtung
(150; 1700a, 1701a, ..., 1702a) empfangen werden;  einen Übertragungspufferspeicher
(108) zum zeitweiligen Speichern von Daten, die an die mindestens
eine programmierbare Steuereinrichtung (150; 1700a, 1701a, ...,
1702a) übertragen
werden sollen;   einen Verschiebungspufferspeicher (111) zum
zeitweiligen Speichern von Daten, die sich auf Änderungen oder Verschiebungen
beziehen;  eine Bedienungseinrichtung (112) zum Einstellen von
Daten in der mindestens einen programmierbaren Steuereinrichtung
(150; 1700a, 1701a, ..., 1702a) und zur Lieferung von Instruktionen
an die mindestens eine programmierbare Steuereinrichtung (150;...
Patent DE-10207131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Hartmaske in einer Schicht auf einer flachen Scheibe
Inventor: MANGER DIRK
IPC: G03F1/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Hartmaske in einer ersten Schicht (10) auf einer
flachen Scheibe, umfassend die Schritte:  a) Abscheiden einer
vierten Schicht (60) auf der ersten Schicht (10),  a1) Bilden
einer Lochstruktur (29) in der vierten Schicht (60) mittels eines
lithographischen Projektionsschrittes,  b) konformes Abscheiden
und Rückätzen einer
dritten Schicht (40) zur Bildung einer ersten (41) und einer zweiten Spacerstruktur
(42) auf je einer Seitenfläche
der Lochstruktur (29),  b1) Abscheiden und Planarisieren einer
zweiten Schicht (20) zur Verfüllung
der Lochstruktur (29),  c) Ätzen
der vierten Schicht (60) selektiv zu der ersten (10), der zweiten
(20) und der dritten Schicht (40) zur Bildung einer von der ersten
(41) und der zweiten Spacerstruktur (42) an ihren Seitenflächen eingeschlossenen
erhabenen ersten Struktur (21),  d) Ätzen der zweiten Schicht (20)
selektiv zu der ersten (10) und der dritten Schicht (40) zur Entfernung
der ersten Struktur (21) zwischen der...
Patent DE-10208389-B4 (DE)
Title: Walzgerüst, Walzwerk und Walzverfahren
Inventor: KOBAYASHI YUJIROU
IPC: B21B1/36
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Walzgerüst mit  einem
Paar oberer und unterer Arbeitswalzen (2) zum Walzen eines Walzguts
(1),  einem Paar oberer und unterer Zwischenwalzen (3) zum Abstützen der
jeweiligen Arbeitswalzen,  einem Paar oberer und unterer Stützwalzen
(4) zum Abstützen
der jeweiligen Zwischenwalzen,  einer Walzenbiegevorrichtung
(10, 11) zum Aufbringen einer Biegekraft auf jede der Arbeitswalzen
(2) und der Zwischenwalzen (3) und  einer Arbeitswalzenantriebsvorrichtung
zum Antreiben der Arbeitswalzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  unter
der Annahme, dass die maximale Breite des Walzguts Wmax (mm) ist,  der
Durchmesser Dw der Arbeitswalze (2) im Bereich 300 + 50·(Wmax – 1200)/300 ≤ Dw ≤ 375 + 50·(Wmax – 1200)/300
liegt und  der Durchmesser Di der Zwischenwalze (3) im Bereich
Dw ≤ Di ≤ 450 + 75·(Wmax – 1200)/300
liegt.
Patent DE-10208531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation von Flankenlinien und/oder zur Korrektur von Flankenlinienabweichungen eines Zahnrads
Inventor: SCHMID ROLAND
IPC: B23F5/04
Filed: 2002-02-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Modifikation von Flankenlinien und/oder zur Korrektur von Flankenlinienabweichungen eines Zahnrads (1) beim kontinuierlichen beidflankigen Zahnflanken-Wälzschleifen des Zahnrads (1), bei welchem die Modifikationen und/oder die Korrekturen mittels Beeinflussung der Maschinenkinematik einer Zahnflankenschleifmaschine erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass unabhängig voneinander eine Modifikation und/oder eine Korrektur von Flankenlinienabweichungen der Linksflanke (3) und der Rechtsflanke (4) des Zahnrads (1) vorgegeben werden und dass aus diesen vorgegebenen Modifikationen und/oder Korrekturen Zusatzbewegungen von NC-Achsen der Zahnflankenschleifmaschine in Funktion der Schleifhubposition (z) derart berechnet werden, dass bei der nachfolgenden Bearbeitung des Zahnrads (1) durch Überlagerung dieser Zusatzbewegungen über eine Relativbewegung zwischen Schleifschnecke der Zahnflankenschleifmaschine und Zahnrad (1) Flankenlinien mit den vorgegebenen Modifikationen und/oder Korrekturen auf der Links- und der Rechtsflanke (3, 4) des Zahnrads (1) in demselben Schleifhub erzeugt werden.
Patent DE-10216872-B4 (DE)
Title: Telefonendgerät mit einem Basis-Codec-Baustein zur Verarbeitung von Audiosignalen
Inventor: FREISLEBEN WALTER
IPC: H04M1/253
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Telefonendgerät mit einem
Basisgerät (1),
das einen Basis-Codec-Baustein
(2) zur Aufnahme, Wiedergabe, Verteilung, Steuerung, Signalaufbereitung und/oder
Umwandlung von Audiosignalen im System des Telefonendgeräts aufweist,
wobei der Basis-Codec-Baustein (2) eine minimale Anzahl von benötigten Audio-Funktionalitäten im Telefonendgerät zur Verfügung stellt,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Installation von zusätzlichen
Audio- Funktionalitäten
wenigstens ein Erweiterungsmodul (10) vorsehbar ist, wobei das wenigstens
eine Erweiterungsmodul (10) einen Modul-Codec-Baustein (12) aufweist,
der zusätzliche
Audio-Funktionalitäten
nach individuellen Kundenwünschen
in das Telefonendgerät
implementiert.
Patent DE-10219722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung ungesättigter halogenhaltiger Kohlenwasserstoffe sowie dafür geeignete Vorrichtung
Inventor: BENJE MICHAEL
IPC: B01J19/26
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung ethylenisch ungesättigter halogenhaltiger aliphatischer
Kohlenwasserstoffe durch thermische Spaltung von gesättigten
halogenhaltigen aliphatischen Kohlenwasserstoffen umfassend die Maßnahmen:  a)
Einleiten eines Eduktgasstroms enthaltend erhitzten gasförmigen halogenhaltigen
aliphatischen Kohlenwasserstoff in einen Reaktor, in dessen Innenraum
mindestens eine Zuleitung für
ein erhitztes Gas mündet,  b)
Einleiten eines erhitzten und bei den herrschenden Reaktionsbedingungen
inerten Gases durch die in den Reaktor mündende(n) Zuleitung(en), wobei
die Temperatur des erhitzten Inertgases über der an der Stelle der Mündung der
Zuleitungen) herrschenden Temperatur des Eduktgasstroms liegt, wobei
die Gesamtmenge des in den Reaktor eingeleiteten erhitzten Inertgases
nicht mehr als 5 Gew. %, bezogen auf den Gesamtmassestrom im Reaktor,
beträgt und  c)
Einstellen eines solchen Drucks und einer solchen Temperatur im
Innern des Reaktors, so dass durch thermische Spaltung des halogenhaltigen
aliphatischen Kohlenwasserstoffs Halogenwasserstoff und ethylenisch
ungesättigter halogenhaltiger
aliphatischer Kohlenwasserstoff gebildet werden.
Patent DE-10223114-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung einer Kontaktbrücke eines Lenkrades mit einem im Abstand zu diesem angeordneten Kontaktblech
Inventor: BECKER RICHARD
IPC: F16B5/00
Filed: 2002-05-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Anordnung
zur Verbindung einer Kontaktbrücke
(3) eines Lenkrades mit einem im Abstand zu dieser angeordneten
Kontaktblech (4) mittels einer Rastverbindung mit mindestens einer
Schraube (9) sowohl für die
Verbindung der Kontaktbrücke
(3) mit dem Kontaktblech (4) als auch als Befestigungselement für die Verbindung
dieser kompletten Kontaktbrücke
(1) mit dem Lenkrad, wobei in einem Durchbruch des Kontaktblechs
(4) für die
Schraube (9) eine elastisch verformbare Buchse (12) vorgesehen ist,
die einen Rastabschnitt (14) aufweist, dem ein Rastabschnitt (11)
in der Schraube (9) zugeordnet ist.
Patent DE-10225935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von Strom
Inventor: KINDER HELMUT
IPC: H01R4/62
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Leiten von Strom, aufweisend:  a. ein supraleitendes Band
(1); und  b. einen als Nebenschluss angeordneten Normalleiter
(10),  c. wobei das supraleitende Band (1) und der Normalleiter durch
eine Mehrzahl separater, räumlich
begrenzter Kontaktstellen (11, 12, 13, 14) elektrisch miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  d. dass die Kontaktstellen
(11, 12, 13, 14) bezogen auf die Längsrichtung des supraleitenden
Bandes einen Abstand aufweisen, der der einfachen bis doppelten
Breite des supraleitenden Bands (1) entspricht.
Patent DE-10234364-B4 (DE)
Title: Glas-Keramik-Verbundwerkstoff, dessen Verwendung als keramische Folie, Schichtverbund oder Mikrohybrid und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EISELE ULRICH
IPC: C03C14/00
Filed: 2002-07-27
Granted: 2007-12-27
Abstract: Glas-Keramik-Verbundwerkstoff
mit einer zumindest bereichsweise glasartigen Matrix und einem keramischen
Füllstoff,
wobei die Matrix Lithium, Silizium, Aluminium und Sauerstoff enthält und zumindest
bereichsweise mindestens eine kristalline Phase aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Verbundwerkstoff eine Wärmeleitfähigkeit von 8 W/mK bis 12 W/mK
aufweist.
Patent DE-10241049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Druckschriften und anderen Utensilien
Inventor: KOEBELE-LIPP LUTZ
IPC: A47F7/14
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Druckschriften oder anderen Utensilien, bei der in einem stehend oder wandhängend angeordneten Gestell über- und/oder nebeneinander eine Vielzahl von nach oben offenen Schriftgut-Aufnahmetaschen zur sichtbaren Halterung der Druckschriften und dgl. angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell aus einzelnen parallelen Tragholmen (1, 6) besteht, die an der dem jeweils benachbarten Tragholm zugewandten Seite einen Längsschlitz (15) mit mindestens einer an der Innenseite mindestens einer Innenwand des Längsschlitzes (15) in Längsrichtung des jeweiligen Tragholms verlaufender Rastnut (7) oder Rastkante aufweisen, und dass die aus einem Zuschnitt aus biegeelastischem Material geformten Schriftgut-Aufnahmetaschen (2) an zwei gegenüberliegenden Seitenrändern jeweils eine von einem Wandabschnitt (9, 12) des Zuschnitts elastisch abstrebende Federlasche (13) aufweisen, die zusammen mit dem Wandabschnitt (9, 12) in den Längsschlitz (15) des jeweiligen Tragholms (1) einführbar ist und deren Oberkante (13a) in der Rastnut (7) verrastbar ist.
Patent DE-10244437-B4 (DE)
Inventor: MUNZ CURT
IPC: B41F33/00
Filed: 2002-09-24
Granted: 2009-09-17
Abstract: The process involves obtaining an image to be printed and determining a position and/or shape of a registration mark in the image to be printed using the prepress data. The position data of the mark or of mark fields (1a, 1b) are used to determine the point in time of the detection of the mark by a sensor. The position errors of the mark and/or of a mark field and/or of a white edge (3) are determined.  An Independent claim is also included for a device for determining the position and/or shape of mark on a web to be printed on.
Patent DE-10250067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Folie
Inventor: KEIL ROLAND
IPC: B05D3/14
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung einer Folie (1), mit Silikon (3), wobei die Oberflächenspannung
der zu beschichtenden Oberfläche
zunächst
zur Verbesserung des Haftungsvermögens des Silikons an der Oberfläche erhöht wird,
nach der Erhöhung
der Oberflächenspannung als
Haftschicht (2) eine Acrylat-Styrol-Dispersion auf die Oberfläche der
Folie (1) aufgetragen und vor Auftragen der Schicht (3) eine Trocknung
und/oder Vernetzung durchgeführt
wird, auf die vorbehandelte Oberfläche eine lösungsmittelfreies Silikon beinhaltende
Schicht (3) aufgebracht wird und dann die Schicht (3) getrocknet
und/oder vernetzt wird.
Patent DE-10262138-B4 (DE)
Title: Automatic safety line release mechanism for large kites
Inventor: SCHIFFMANN DIRK
IPC: A63H27/08
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-06-21
Abstract: A large kite flies in the sky under the hand-control of a user on the ground who regulates the flight characteristics by lines which are further attached to a body harness. The lines from the kite arrive at the handles via fittings (5) which esp. are fitted with an emergency release (9) which is activated when the tensile forces exceed a predetermined vale.
Patent DE-10301191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEINSTEIN AXEL
IPC: F02D17/02
Filed: 2003-01-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Verbrennungsmotor (5) dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Auslaufen des Verbrennungsmotors (5) mindestens ein erster Zylinder (10, 25) identifiziert wird, der in einer Kompressionsphase oder in einer Arbeitsphase zum Stehen kommen wird, dass eine Füllung des mindestens einen ersten Zylinders (10, 25) auf einen vorgegebenen Wert eingestellt wird, dass für einen Zeitpunkt kurz vor dem Stillstand des Verbrennungsmotors (5), zu dem ein komprimierender Zylinder (10) nicht mehr über einen Kompressionshügel gebracht werden kann, mindestens ein zweiter Zylinder (15, 20) ausgewählt wird, dessen Einlass- oder Auslassventil (30, 35) dann geöffnet ist, und dass die Füllung des mindestens einen zweiten Zylinders (15, 20) so eingestellt wird, dass einer der Zylinder (25) in einer Arbeitsphase etwa einen ersten vorgegebenen Kurbelwinkel nach einem oberen Zündtotpunkt zum Stillstand kommt.
Patent DE-10304917-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: LEGNER JÜRGEN DIPL -ING
IPC: F16H61/472
Filed: 2003-02-07
Granted: 2017-05-11
Abstract: Getriebe mit stufenlos variabler Übersetzung, einem Wendegetriebe (7) mit mindestens einer aktivierbaren Kupplung für Vorwärtsfahrt (8) und mindestens einer aktivierbaren Kupplung für Rückwärtsfahrt (9), mindestens einer Abtriebswelle (6), welche zum Antrieb eines Fahrzeugs dient, und einer weiteren Abtriebswelle (10), welche mit einer Antriebswelle (5) in Verbindung steht und weitere Verbraucher (11) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass einer der weiteren Verbraucher (11) bei Fahrtrichtungswechsel so aktiviert wird, dass auf die weitere Abtriebswelle (10) ein Drehmoment wirkt, wobei bei einem Fahrtrichtungswechsel ein Abbremsvorgang durch eine Veränderung des Drehmoments an der weiteren Abtriebswelle (10) erfolgt.
Patent DE-10306171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Sendeleistungen zweier Kanäle einer Verbindung, Station und Kommunikationssystem
Inventor: KROENER HANS
IPC: H04B7/005
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Sendeleistungen zweier Kanäle (CH1, CH2) einer ersten
Verbindung (V1), bei dem  – gleichzeitig
Daten der ersten Verbindung (V1) über beide Kanäle (CH1,
CH2) übertragen
werden  – und
die Sendeleistungen der beiden Kanäle (CH1, CH2) auf einen gemeinsamen
Wert (P) eingestellt werden, der abhängig vom Wert eines Qualitätsparameters
(SIR1) der Datenübertragung
des ersten Kanals (CH1) und vom Wert eines Qualitätsparameters
(SIR2) der Datenübertragung des
zweiten Kanals (CH2) ist.
Patent DE-10317976-B4 (DE)
Title: Festelektrolyt-Brennstoffzelle und Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Verwendung der Festelektrolyt-Brennstoffzelle als Elektrolyseur
Inventor: WETZEL FRANZ-JOSEF DR
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-04-17
Granted: 2013-05-29
Abstract: Festelektrolyt-Brennstoffzelle mit einer als Anode dienenden Funktionsschicht und einer als Kathode dienenden Funktionsschicht, welche durch eine Separator- oder Elektrolytschicht voneinander getrennt sind, wobei die Funktionsschichten elektrochemisch aktiv sind und ein Gaseintritt und ein Gasaustritt vorhanden sind, wobei die umzusetzenden Gase vom Gaseintritt zum Gasaustritt die jeweilige Funktionsschicht entlang einer vorgegebenen Strömungsrichtung überströmen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrochemische Aktivität und die Ionenleitfähigkeit zumindest einer Funktionsschicht über die Oberfläche der Funktionsschicht derart gradiert ausgebildet ist, dass sich die elektrochemische Aktivität und die Ionenleitfähigkeit vom Gaseintritt (3) zum Gasaustritt (4) entlang der Strömungsrichtung (2) verändert.
Patent DE-10322969-B4 (DE)
Title: Startsteuerverfahren und -vorrichtung für magnetbetätigte Ventile eines Verbrennungsmotors
Inventor: YOEDA KEIJI
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-05-21
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Startens eines magnetbetätigten Ventils (10) eines Verbrennungsmotors,
bei dem ein Magnetanker (54), der sich gemeinsam mit einem Ventilkörper (22a)
eines Einlassventils oder eines Auslassventils bewegt, durch ein
Paar von elastischen Elementen (62, 66) an einer neutralen Position
zwischen einer Öffnungsseite-Endposition
und einer Schließseite-Endposition
federnd gestützt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetanker (54) während einer
Startperiode des magnetbetätigten
Ventils (10) und bevor sich der Magnetanker (54) in eine vorbestimmte
Sollposition bewegt, in eine der Positionen Öffnungsseite-Endposition und Schließseite-Endposition
als vorläufige
Sollposition bewegt wird, bei der im Vergleich zu der anderen Endposition
eine höhere
Wahrscheinlichkeit vorliegt, dass der Magnetanker in diese bewegt
wird, wobei die vorläufige
Sollposition bei einem Startender Startperiode des magnetbetätigten Ventils
(10) bestimmt wird oder durch den Aufbau des magnetbetätigten Ventils
(10) bedingt ist.
Patent DE-10323142-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage und Verfahren zur Ansteuerung einer Förderpumpe einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HACHTEL JUERGEN
IPC: B60T17/02
Filed: 2003-05-22
Granted: 2016-05-19
Abstract: Elektrohydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem Bremsflüssigkeit als Druckmedium enthaltenden Druckspeicher (10), einer von einem Antriebsmotor (18) drehend angetriebenen, Druckmedium in den Druckspeicher fördernden Pumpe (12), sowie einer auf den Antriebsmotor (18) einwirkenden Steuereinheit (26), wobei die Steuereinheit (26) die Drehzahl (D) des Antriebsmotors (18) in Abhängigkeit vom Druckgradienten (P'(t)) im Druckspeicher (10) verändert und wobei die Steuereinheit (26) eine Vergleichsschaltung (36) zum Vergleichen eines gemessenen Ist-Werts des Druckgradienten (P'(t)Ist) mit einem Soll-Wert des Druckgradienten (P'(t)Soll) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (26) die Drehzahl (D) des Antriebsmotors (18) unter die Nenndrehzahl (DN) absenkt, wenn der gemessene Ist-Wert des Druckgradienten (P'(t)Ist) vom Soll-Wert des Druckgradienten (P'(t)Soll) abweicht und die Temperatur (TIst) des Druckmediums (14) oder der Umgebung einen vorgegebenen Wert unterschreitet.
Patent DE-10334427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Gate-Kontakts in einer Halbleitervorrichtung
Inventor: DAVIS JONATHAN PHILIP
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-07-28
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Bilden eines ersten Transistors (100; 250) mit einem Sourcebereich (112), einem Kanalbereich (116) und einem Drainbereich (114), welche in einem Halbleiterbereich (102) liegen, und mit einem Gate (104, 106, 108; 204, 206, 208), das über dem Halbleiterbereich (102) liegt und das eine isolierende Kappenschicht (110; 210) aus einem ersten Material aufweist;  Bilden einer planarisierenden Schicht (118; 218) aus einem zweiten Material über dem Halbleiterbereich (102) neben dem Gate (104, 106, 108; 204, 206, 208);  Bilden einer Maskenschicht (120; 220) über dem ersten Transistor (100; 250), wobei die Maskenschicht (120; 220) die isolierende Kappenschicht (110; 210) und einen angrenzenden Bereich der planarisierenden Schicht (118; 218) freilegt;  Entfernen des freigelegten Abschnitts der isolierenden Kappenschicht (110; 210) zum Freilegen des Gates (104, 106, 108; 204, 206, 208) in einem durch die planarisierende Schicht (118; 218) ausgerichteten Ätzschritt;...
Patent DE-10334595-B4 (DE)
Inventor: MAYER HANNES
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-07-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: The arrangement incorporates at least one front esp. single seat, and at least one rear seat. The front seat has a backrest support structure (17) with head restraint (21), and a cup holder, video screen etc. on the back. A separate bearer element (24) is fastened to esp. the back of the structure. The bearer element has a holder for at least one support bar of the head restraint, and a mounting area (26) for the cup holder etc. A control element with a device for pref. electrical height adjustment for the head restraint, is located on the bearer element. The bearer element also has a metal power transfer part, to transmit forced generated during a crash into struts in the structure.
Patent DE-10340610-B4 (DE)
Title: Verbindung mit mindestens einer Speichereinheit aus organischem Speichermaterial, insbesondere zur Verwendung in CMOS-Strukturen, Halbleiterbauelement und ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes
Inventor: HALIK MARCUS
IPC: G11C11/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verbindung
mit mindestens einer Speichereinheit aus organischem Speichermaterial,  gekennzeichnet
durch  a) mindestens eine erste Ankergruppe (1) mit einer reaktiven
Gruppe zur kovalenten Bindung an eine erste Elektrode (10), wobei
eine reaktive Gruppe die Gruppe  -CHO  zur photoinduzierten
Bindung an die erste Elektrode (10) mit Silizium und einer wasserstoffhaltigen
Oberfläche  und/oder  mindestens
eine der folgenden reaktiven Gruppen:  -Li und/oder -MgX (X:
Halogen)  zur Bindung an die erste Elektrode (10) mit Silizium
und einer halogenhaltigen Oberfläche
ist  und  b) mindestens einer zweiten Ankergruppe (2) mit
einer reaktiven Gruppe zur Bindung an eine zweite Elektrode (20).
Patent DE-10347684-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben und zur Steuerung von Verbrauchern auf einem Fahrzeug
Inventor: TANI KEISUKE
IPC: B60R16/03
Filed: 2003-10-14
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Antreiben und Steuern einer Vielzahl von in einem Fahrzeug vorhandenen elektrischen Lasten (111a1, 111a2, ... 111e3), mit: einer im Fahrzeug vorhandenen Stromversorgung (102, 103), die so konfiguriert ist, um Energie zu erzeugen, die den Lasten (111a1, 111a2, ... 111e3) zugeführt wird, denen eine Vielzahl von Prioritäten gegeben ist, wobei die Vielzahl der Prioritäten eine Reihenfolge zeigen, gemäß derer die erzeugte Energie bevorzugt auf die Lasten (111a1, 111a2, ... 111e3) verteilt wird; einer Energieberechnungsvorrichtung (202), die so konfiguriert ist, um eine momentan verfügbare Menge der Energie, die von der Energieversorgung aus zuzuführen ist, zu berechnen; einer Berechnungsvorrichtung (204a1, 204a2, ... 204e3; 2004a, 2004b, ... 2004e) für den Energieverbrauch, die einen erforderlichen Energiebetrag von jeder der Lasten (111a1, 111a2, ... 111e3) berechnet, und einen minimal erforderlichen Energiebetrag von jeder Last (111a1, 111a2, ... 111e3) auf der Grundlage von Informationen in Relation zu einem Fahrzeugzustand berechnet, wobei die Informationen Zustände oder Bedingungen der Lasten (111a1, 111a2, ... 111e3) beinhalten, wobei die erforderliche Energie als ein Energieverbrauch von jeder Last (111a1, 111a2, ... 111e3) bei einem Zustand definiert ist, bei dem keine Beschränkung bei der Zufuhr der Energie zu der Last (111a1, 111a2, ... 111e3) vorhanden ist, und die minimal erforderliche Energie als ein minimaler Energieverbrauch definiert ist, der für ein Durchführen einer Funktion, die jeder der Lasten (111a1, 111a2, ... 111e3) gegeben ist, erforderlich ist; einer Prioritätsänderungsvorrichtung (201), die so konfiguriert ist, um eine oder mehrere der Prioritäten auf der Grundlage der Informationen zu ändern, einer Befehlsberechnungsvorrichtung (105), die einen Befehlswert, der einen Betrag der Energie anzeigt, die jeder der Lasten (111a1, 111a2, ... 111e3) unter Verwendung der Prioritäten zuzuführen ist, einen Betrag der erforderlichen Energie und einen Betrag der minimal erforderlichen Energie berechnet, unter der Bedingung, dass eine Summe der Energie, die den Lasten (111a1, 111a2, ... 111e3) zugeführt wird, innerhalb des momentan verfügbaren Betrages ...