baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19723922-B4 (DE)
Title: Signalanzeigevorrichtung sowie Verfahren zum Anzeigen eines Systemzustandes in einem Fahrzeug
Inventor: EDGREN CLAES
IPC: B60R16/023
Filed: 1997-06-06
Granted: 2014-05-28
Abstract: Signalanzeigevorrichtung für Fahrzeuge mit – einer Anzahl Sensoren (11a–11d, 30–45), die vorgesehen sind, einen Zustand in einem Fahrzeugsystem zu detektieren und ein zustandabhängiges Signal abzugeben, – einer Signalbehandlungseinheit (7), an welche die Sensoren direkt oder indirekt angeschlossen sind, – sowie einer im Nahbereich des Fahrers angeordneten, mit aktivierbaren Anzeigevorrichtungen (10a–10d) versehene Präsentationseinheit, die an die Signalbehandlungseinheit angeschlossen ist und in Abhängigkeit von wenigstens einigen von den Sensoren detektierten Zuständen verwendet wird, um dem Fahrer verschiedene Zustände in einem Fahrzeugssystem mitzuteilen, wenn in dem jeweiligen Fahrzeugssystem ein Zustand mit einem vorbestimmten Zustand übereinstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Signalbehandlungseinheit (7) direkt oder indirekt an eine erste Kategorie Sensoren (30–45) angeschlossen ist, die wenigstens eine von einer ersten oder einer zweiten Gruppe Sensoren enthält, in welcher die erste Gruppe Sensoren (30–37, 38) Signale abgibt, die anzeigen, dass der Fahrer mit einer beanspruchenden, aber vorübergehenden Fahraufgabe beschäftigt ist, und die zweite Gruppe Sensoren (38, 39–45) Signale abgibt, die anzeigen, dass der Fahrer mit dem Einstellen oder Regeln eines Systems beschäftigt ist, das direkt oder indirekt auf die Fahraufgabe bezogen ist, – die Signalbehandlungseinheit (7) direkt oder indirekt an eine zweite Kategorie Sensoren (11a–11d) angeschlossen ist, die Signale abgibt, durch welche angezeigt wird, wann gewisse vorbestimmte Zustände in verschiedenen Fahrzeugssystemen eingetreten sind, – und die Signalbehandlungseinheit (7) Mittel (20–22) zur Verzögerung der Aktivierung der Präsentation der Anzeigevorrichtungen (10a–10d), dass die von der zweiten Kategorie Sensoren (11a–11d) detektierten vorbestimmten Zustände eingetreten sind, enthält, welche Mittel zur Verzögerung von einem Logikkreis (7a) aktiviert werden, ...
Patent DE-19729521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Störgeräusch- und Echounterdrückung
Inventor: MARTIN RAINER
IPC: H04M1/58
Filed: 1997-07-10
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zur Störgeräusch- und Echounterdrückung in einer eine Frensprecheinrichtung aufweisenden Fernsprecheinrichtung, bei dem als erstes das zu übertragende Signal (y(k)) einer Restecho erzeugenden Echokompensation unterzogen und als zweites eine Filterung des Ausgangssignals des Echokompensators durchgeführt wird, wobei das Filter eine Schätzung des Leistungsdichtespektrums des Störsignales (n(k)) und des Leistungsdichtespektrums des Restechosignals (b(k)) vornimmt und somit eine Filterung des echokompensierten Signals zur Dämpfung des Restechos und des Störgeräusches durchgeführt wird.
Patent DE-19731058-B4 (DE)
Title: Aktive Kopfstütze, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LEUCHTMANN ANDREW
IPC: B60R21/26
Filed: 1997-07-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Aktive
Kopfstütze,
insbesondere für einen
Kraftfahrzeugsitz, welche durch eine bei einem Frontal- bzw. Heckaufprall
auslösbare
Antriebseinrichtung zumindest in der Höhe verstellbar ist, wobei die
Kopfstütze ein
die Abstützfläche für den Kopf
eines Sitzbenutzers bildendes Polsterteil sowie eine das Polsterteil
in der jeweiligen Stützposition
haltende Trageinrichtung aufweist, die durch zumindest eine Tragstange
mit der Rückenlehne
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (25)
einen sich zumindest im Bereich zwischen der Rückenlehne (7) und der Kopfstütze (1)
bzw. dem Polsterteil (2) entfaltenden Airbag (12) aufweist.
Patent DE-19805003-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: F04B17/03
Filed: 1998-02-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: Elektromotor
(3) mit einem topfförmigen
Motorgehäuse
(5) zur Aufnahme einer Welle (11) und mit einem das Motorgehäuse (5)
verschließenden
Motordeckel (6), der einen sich im Wesentlichen radial zu der Welle
(11) erstreckenden peripheren Abschnitt (6a) sowie einen sich im
Wesentlichen axial zu der Welle (11) erstreckenden inneren Abschnitt
(6b) aufweist, welcher ein Lager (13) zur Lagerung der Welle (11)
zumindest teilweise radial umschließt, wobei der Elektromotor
(3) an einem Verbindungsblock (35) zur Verbindung mit einem anzutreibenden Aggregat
(4) befestigt ist und der periphere Abschnitt (6a) des Motordeckels
(6) und der Verbindungsblock (35) sich an zumindest einem Auflager
(55) berühren
und das Motorgehäuse
(5) und der Verbindungsblock (35) durch ein Spannelement (58) axial
gegeneinander verspannt sind, wobei der periphere Abschnitt (6a)
des Motordeckels (6) an dem Motorgehäuse (5) axial arretiert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Auflager (55) in unmittelbarer
Nähe des von
dem inneren Abschnitt (6b) des Motordeckels (6) umgebenen Lagers...
Patent DE-19834224-B4 (DE)
Title: Kompressionsvorrichtung für eine pneumatische Massageeinrichtung
Inventor: TAKEUCHI HIROSATO
IPC: A61H23/04
Filed: 1998-07-29
Granted: 2013-05-23
Abstract: Kompressionsvorrichtung für eine pneumatische Massageeinrichtung mit einem Beutelkörper, der aus einer Vielzahl von luftdichten Zellen mit abgedichteten Abschnitten zum Trennen der luftdichten Zellen ausgebildet ist und daran angepasst ist, die luftdichten Zellen durch ein Liefern und Herauslassen von Druckluft zu und von dem Beutelkörper aufzublasen bzw. zu kontrahieren, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der luftdichten Zellen mit einer Öffnung zum Liefern und Herauslassen von Druckluft versehen ist und der Beutelkörper mit einer Vielzahl von Verbindungsbahnen versehen ist, die sich in der Querschnittsfläche der Öffnung, der Länge und der Form unterscheiden und jeweils eine Verbindung zwischen der zumindest einen luftdichten Zelle und den luftdichten Zellen ermöglicht, die keine Öffnung haben, die Verbindungsbahn mit einem Strömungsverlaufhalteelement versehen ist, das ein Haltestück mit einer Vielzahl von gestanzten Löchern oder ein dünnes Blatt aus einem netzartigen Haltestück aus einem weichen synthetischen Harz ist und das in die Verbindungsbahn eingefügt ist.
Patent DE-19926648-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Füllstands-Messvorrichtung
Inventor: THIEMANN KLAUS
IPC: G01F23/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Füllstands-Meßvorrichtung
in wechselnden Beschleunigungen unterworfenen, eine Flüssigkeit
enthaltenden Behältern von
Fahrzeugen, bei dem eine Füllstands-Anzeigeeinrichtung
in Abhängigkeit
von ausgewerteten, sich dynamisch verändernden Sensorsignalen (FS)
eines Füllstandssensors
angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß aus einem Fahrzeug-Geschwindigkeitssignal
(V) der Rückschluß gezogen
wird, ob eine Fahrzeugdynamik vorliegt oder nicht und daß dann ein
Fehler in der Funktion des Füllstandssensors
signalisiert wird, wenn bei vorhandener Fahrzeugdynamik die Dynamik
des Sensorsignals des Füllstandssensors
einen dafür
vorgegebenen Schwellwert nicht überschreitet.
Patent DE-19953710-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Meßfenster-Positionierung für die Ionenstrommessung
Inventor: KETTERER MARKUS
IPC: F02P15/00
Filed: 1999-11-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur zeitlichen Meßfensterpositionierung für eine Auswertung von Ionenstromsignalen, die an Brennkraftmaschinen über Elektroden einer Zündkerze erfaßt werden, bei einem Zündsystem mit Zündübertrager z. B. Wechselstromzündung oder Kondensatorzündanlage oder induktive Transistorzündung oder induktive Spulenzündung mit begrenzter Funkendauer, kombiniert mit einer Meßeinrichtung für Ionenstrom an einer masseseitigen Sekundärwicklung, wobei jeder Zündkerze ein Zündübertrager zugeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Erfassung eines Funkenendes und die Öffnung eines Meßfensters für das Ionenstromsignal in Abhängigkeit von dem Funkenende.
Patent DE-19960041-B4 (DE)
Title: Notausstiegvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEFF JOHANN
IPC: E05B77/12
Filed: 1999-12-13
Granted: 2004-08-19
Abstract: Notausstiegvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür,  mit einer Pyrotechnikeinrichtung an wenigstens einem die Fahrzeugtür mit einer Karosserie verbindenden Verbindungsbauteil,  mit einer Zündsteuereinheit für die Pyrotechnikeinrichtung, wobei nach einer Zündung der Pyrotechnikeinrichtung das Verbindungsbauteil soweit verformbar oder zerstörbar ist, dass die dortige Verbindung zwischen Fahrzeugtür und Karosserie auftrennbar ist, und  wobei nach der Verbindungsauftrennung zudem durch die Pyrotechnikeinrichtung eine etwa quer zur Türebene der geschlossenen Fahrzeugtür und zur Fahrzeugaußenseite gerichtete Kraftkomponente auf die Fahrzeugtür aufbringbar ist, um diese zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Fahrzeugaußenseite (10; 19) gerichtete Kraftkomponente auf die Fahrzeugtür (3) mittels einer im Verbindungsbauteil (5; 17) integrierten, pyrotechnisch betätigbaren Zylinder/Kolben-Einheit (2, 11; 26, 27) aufbringbar ist.
Patent AU-2011101139-B4 (AU)
Title: A vehicle trailer bin and lid
Inventor: PAUL MUNSTER VAN
IPC: B60P7/02
Filed: 2011-07-25
Granted: 2012-01-12
Abstract: A VEHICLE TRAILER BIN AND LID Abstract A road trailer (10) including a bin (11) that is provided with a lid assembly (20). The lid assembly (20) includes a lid (21) that is angularly moveable between a closed 5 position covering the top of the bin (11) and an open position at which the lid is generally vertically oriented but located adjacent a side wall of the bin (11). When in the open position the lid (21) is at least partly located lower than the adjacent bin rim portion (17).
Patent DE-102004014912-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Schwerzerspanung
Inventor: BLEICHER FRIEDRICH PROF DR
IPC: B23Q1/28
Filed: 2004-03-26
Granted: 2011-12-22
Abstract: Offenbart ist eine Werkzeugmaschine zur Schwerzerspanung mit einer Werkzeugspindel und einem Werkstücksträger, die über eine Schlitteneinheit relativ zueinander bewegbar auf einem Maschinenbett gelagert sind, wobei eine Verblockungseinrichtung vorgesehen ist, über die eine starre Verbindung einer Spindeleinheit mit dem Werkstückträger in Zustellrichtung realisierbar ist.
Patent DE-102004015258-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAKURAI TOSHIKAZU
IPC: H01R13/436
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verbinder,
in welchem ein oder mehrere Anschlußpaßstück(e) (10) wenigstens teilweise
in einem Verbindergehäuse
(20) aufgenommen werden kann bzw. können und eine Rückhalteeinrichtung
(40) zum Verriegeln der Anschlußpaßstücke (10),
so daß sie
nicht austreten, an oder in dem Verbindergehäuse (20) montiert werden kann,
wobei:  die Rückhalteeinrichtung
(40) einen Rückhalteeinrichtungs-Hauptkörper (41),
welcher mit einem oder mehreren verriegelnden Abschnitt(en) (45)
zum Verriegeln der Anschlußpaßstücke (10)
versehen ist, wenn die Rückhalteeinrichtung
(40) an einer ordnungsgemäßen Montageposition ( 11 - 13 )
in bezug auf das Verbindergehäuse
(20) montiert ist, und Seitenplatten (42) umfaßt, welche an den gegenüberliegenden
seitlichen Endabschnitten des Rückhalteeinrichtungs-Hauptkörpers (41)
für ein
wenigstens teilweises Abdecken von äußeren Oberflächen (29)
des Verbindergehäuses
(20) vorgesehen sind, und  das Verbindergehäuse (20) schützende Abschnitte
(35) zum Abdecken von Umfangsendabschnitten (42a) der Seitenplatten
(42) von Außenseiten
umfaßt,
wobei die schützenden
Abschnitte (35) die Umfangsendabschnitte (42a) in einer Höhenrichtung
zumindest teilweise überlappen,
wenn die Rückhalteeinrichtung
(40) an der ordnungsgemäßen Montageposition...
Patent DE-102004017132-B4 (DE)
Title: Funkverbindungssystem
Inventor: KUBO YUKIHIRO
IPC: H04W92/08
Filed: 2004-03-31
Granted: 2009-10-15
Abstract: Funkverbindungssystem, welches aufweist:  ein erstes Endgerät (1 oder 1a), das mit einer ersten Funkverbindungs-Schnittstelle (12) zum Durchführen von Funkkommunikationen über kurze Entfernungen und einer ersten Steuereinheit (11) zum Starten der ersten Funkverbindungs-Schnittstelle versehen ist; und  ein zweites Endgerät (2 oder 2a), das mit einer zweiten Funkverbindungs-Schnittstelle (22) zum Durchführen von Funkkommunikationen über kurze Entfernungen und einer zweiten Steuereinheit (21) zum Starten der zweiten Funkverbindungs-Schnittstelle versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Endgerät einen Halter (30) enthält mit einem Detektor (31) zum Erfassen, ob das erste Endgerät auf den Halter gesetzt ist oder nicht, und zum Ausgeben eines Setzsignals, wenn er feststellt, dass das erste Endgerät auf den Halter gesetzt ist, wobei die zweite Steuereinheit des zweiten Endgeräts die zweite Funkverbindungs-Schnittstelle als Antwort auf das von dem Detektor zu dieser gesandte Setzsignal die zweite Funkverbindungs-Schnittstelle startet und eine Funkverbindung zwischen dem ersten Endgerät und dem zweiten Endgerät...
Patent DE-102004035201-B4 (DE)
Title: Wasserdichtes, biegbares Abdichtungsmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E04D13/14
Filed: 2004-07-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Wasserdichtes, biegbares Abdichtungsmaterial, insbesondere für Dachkehlen, mit einer Deckschicht (1) aus nicht-klebendem, plastisch verformbarem Material auf der Basis von Kautschuk, einer unteren, plastisch verformbaren Klebeschicht (2) und mit einem Verstärkungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement in die Klebeschicht (2) eingebettet ist, dass für das Verstärkungselement eine Matrix (3) aus kreuzweise und lose übereinander gelegten, biegsamen Glasfäden (31, 32) vorgesehen ist, wobei die Matrix (3) bezüglich der Längs- und Querrichtung des Abdichtungsmaterials unter einem Winkel von etwa 45° gedreht ist, dass die Glasfäden (31, 32) jeweils aus einer Vielzahl von miteinander versponnenen Glasfasern bestehen, und dass die Glasfäden (31, 32) mit einem Haftvermittler benetzt sind.
Patent DE-102004036484-B4 (DE)
Title: Gleichspannungskompensation mit geringer Latenzzeit
Inventor: LEWIS MICHAEL
IPC: H03G3/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zum Ausführen
von DC-Abschätzung
eines empfangenen Signals und von DC-Korrektur des empfangenen Signals,
wobei die Vorrichtung eine automatische Verstärkungsregelungsschaltung umfasst,
die angeordnet ist, um die Verstärkung
einer Verstärkerstufe
in Abhängigkeit
von der Stärke
des empfangenen Signals zu verändern,  umfassend  – einen
FIFO-Pufferspeicher, welcher mit einem Eingang und einem Ausgang
bereit gestellt ist, wo der Eingang mit der Verstärkerstufe
zum Empfangen des Signals gekoppelt ist,  – eine DC-Abschätzungsschaltung,
welche mit der Verstärkerstufe
gekoppelt und bereit gestellt ist, um eine Abschätzung des DC-Anteils im Signal
durchzuführen,
wobei die DC-Abschätzungsschaltung
des Weiteren mit dem Ausgang des FIFO-Pufferspeichers verbunden und bereit
gestellt ist, um die DC-Abschätzung
vom Signal auf dem Ausgang vom FIFO-Pufferspeicher kommend zu subtrahieren, und  – einen
digitaler Regler, welcher mit dem FIFO-Pufferspeicher und der DC-Abschätzungsschaltung
gekoppelt ist, wobei der digitale Regler bereit gestellt ist, um
den FIFO-Pufferspeicher so zu regeln, um die hereinkommenden Abtastdaten
zu speichern...
Patent DE-102004041748-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Verfahren zum Halten eines Gegenstandes
Inventor: GRUPP HANS GEORG
IPC: B65D81/09
Filed: 2004-08-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Haltevorrichtung
zum Halten eines Gegenstandes (11) oder einer Person, mit einem
Folienbehältnis
(12), das einen im wesentlichen gasdichten und evakuierbaren Innenraum
(13) aufweist, in dem ein Granulat (14; 25) aufgenommen ist, wobei
die Haltevorrichtung (10) im noch nicht evakuierten Zustand verformbar
und an den Gegenstand (11) anlegbar ist, und wobei das Folienbehältnis (12)
und das Granulat (14; 25) im evakuierten Zustand einen im wesentlichen
formstabilen Formkörper
mit einer an den Gegenstand (11) angepassten Kontur bilden, dadurch
gekennzeichnet, dass das Granulat (14; 25) verklebbare Granulatkörner (15)
aufweist, die im Gebrauchszustand der Haltevorrichtung, bei der
die Haltevorrichtung den Gegenstand (11) hält, verklebt sind.
Patent DE-102004043474-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/364
Filed: 2004-09-08
Granted: 2011-07-07
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Teilen eines Wafers (2) mit optischen Vorrichtungen (22), die in einer Mehrzahl von Bereichen gebildet sind, die durch Teilungslinien (21) geteilt sind, die in einem Gittermuster an einer vorderen Fläche (2a) gebildet sind, entlang der Teilungslinien (21), aufweisend die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge: einen Laserstrahlanwendungsschritt zum Anwenden eines Laserstrahls auf den Wafer (2) entlang der Teilungslinien (21) von der Seite einer hinteren Fläche (2b) her, um Nuten (23) mit einer vorbestimmten Tiefe in der hinteren Fläche (2b) zu bilden; einen Schutzschichtbefestigungsschritt zum Befestigen einer Schutzschicht (4) an der vorderen Fläche (2a) des Wafers (2) mit den Nuten (23) in der hinteren Fläche (2b); einen Teilungsschritt zum Teilen des Wafers (2) mit der Schutzschicht (4), die an der vorderen Fläche (2a) befestigt ist, entlang der Nuten (23); und einen Schleifschritt zum Schleifen der hinteren Fläche (2b) des entlang der Nuten (23) geteilten Wafers...
Patent DE-102004049903-B4 (DE)
Title: Brennervorrichtung mit einem Porenkörper
Inventor: KAEDING STEFAN
IPC: F23D5/12
Filed: 2004-10-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Brennervorrichtung
(10) mit einer dem Brennraum (26) vorgelagerten Verdampfungszone (12)
zur Verdampfung von über
eine Brennstoffzuleitung (16) zugeführtem Flüssigbrennstoff, mit einer Zündeinrichtung
(30) zur Zündung
eines Verbrennungsgemisches aus verdampftem Flüssigbrennstoff und über eine
Verbrennungsluftzuleitung (18) der Verdampfungszone (12) zugeführten Verbrennungsluft
sowie mit einer dem Brennraum (26) nachgelagerten Abgasabführung (38),
wobei zwischen der Verdampfungszone (14) und dem Brennraum (26)
eine Mischungszone (20) angeordnet ist, in der über eine Brenngaszuleitung
(22, 24) der Mischungszone (20) zugeführtes Brenngas mit der Verbrennungsluft
und/oder dem Verbrennungsgemisch mischbar ist, und wobei der Brennraum
26 wenigstens teilweise von einem Porenkörper 28 ausgefüllt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Flamme einer Flüssigbrennstoffverbrennung
in einem Kombinationsbetrieb, in dem Flüssigbrennstoff und Brenngas
verbrannt wird, als Pilotflamme für die Brenngasverbrennung dient.
Patent DE-102005017476-B4 (DE)
Inventor: WIECHMANN FRIEDRICH
IPC: F04B17/03
Filed: 2005-04-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: The drive has an electric motor with a rotary connection to the cage of a planetary roller threaded drive whose threaded spindle is axially coupled to the piston rod, whereby the cage is mounted rotatably but axially fixed in a housing of the drive device. A threaded spindle displacement sensor passes a signal to a motor controller for reversing the motor rotation direction depending on the spindle movement. An independent claim is also included for a pump.
Patent DE-102005021992-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: PFEUFFER PETER
IPC: B01D46/52
Filed: 2005-05-09
Granted: 2008-07-17
Abstract: Filterelement,
umfassend einen Faltenbalg (1), wobei der Faltenbalg (1) ein synthetisches
rilliertes Filtermedium (2) umfasst und wobei die Faltenkanten (3)
mit mindestens einem Rahmenelement (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Rahmenelement (4) aus einem Filtermedium (2) gefertigt
ist.
Patent DE-102005022126-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Ansteueralgorithmus für einen Zähler zur Bildung eines Taktsignals sowie Zähler- und Steueranordnungen zur Ansteuerung des Zählers
Inventor: ERICH ARMIN
IPC: H03K21/00
Filed: 2005-05-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln eines Ansteueralgorithmus (AL) für einen Zähler (Z) zur Bildung eines
zu einem vorgegebenen Taktsignal (t T ) periodisch
synchronen Taktsignals (t A ), wobei das Taktsignal
(t A ) aus einem eine höhere Taktrate aufweisenden
Basistaktsignal (t B ) gebildet wird,  a)
bei dem die aus dem Verhältnis
der Taktperioden (T B , T T ) des
Basistaktsignals (t B ) und des vorgegebenen
Taktsignals (t T ) abgeleiteten benachbarten
ganzzahligen Quotienten einen ersten und zweiten Zählalgorithmus
(ZA1, ZA2) für
den Zähler
(Z) repräsentieren,  b)
bei dem die Taktperioden (T B ) der Basistaktsignale
(t B ) gemäß dem ersten
und zweiten Zählalgorithmus
(ZA1) summiert und mit der Taktperiode (T T )
des zu bildenden Taktsignals (t T ) verglichen
werden,  c) bei dem jeweils derjenige als nächster Zählalgorithmus (ZA1, ZA2) ermittelt
ist, dessen summierte Taktperioden (T B )
näher an
der Taktperiode (T T ) des zu bildenden Taktsignals
(t T ) liegt, und  d) bei dem b) und c)
solange wiederholt werden, bis eine Flanke des Taktsignals (t A ) mit dem vorgegebenen...
Patent DE-102005022636-B4 (DE)
Title: Dünne sphärische Linse und Verwendung einer Solchen
Inventor: LUNG TING-HUA
IPC: G02B3/08
Filed: 2005-05-11
Granted: 2014-03-20
Abstract: Dünne sphärische Linse (100) mit einer Lichteintrittsfläche (110) und einer Mehrzahl von Lichtaustrittsflächen (120) gegenüberliegend zur Lichteintrittsfläche (110), wobei die Lichteintrittsfläche (110) eine sphärisch gekrümmte Oberfläche ist und die Mehrzahl von Lichtaustrittsflächen (120) sphärisch gekrümmte Oberflächen sind, die entsprechend dem Ergebnis einer virtuellen Vorgehensweise ausgebildet sind, derzufolge von jedem Linsenkörper einer Mehrzahl von Linsenkörpern mit unterschiedlichen Krümmungsradien der Lichtaustrittsflächen (120) ein Abschnitt entfernt wird, der einer sphärisch gekrümmten Oberfläche mit der optischen Achse (140) der dünnen sphärischen Linse (100) als zentraler Achse entspricht, und derzufolge die nicht entfernten Abschnitte der Linsenkörper zusammengefügt werden, um eine Mehrzahl von Vertiefungen (130) mit unterschiedlichen Tiefen und/oder Breiten, die umlaufend um die optische Achse (140) der dünnen sphärischen Linse ausgebildet sind, als die Mehrzahl von Lichtaustrittsflächen (120) auszubilden, wobei die Krümmungsradien der Mehrzahl von Lichtaustrittsflächen (120) unterschiedlich sind, so dass sämtliche Brennweiten der Mehrzahl von Lichtaustrittsflächen (120) identisch sind, die Abstände zwischen der Lichteintrittsfläche (110) und dem Bereich von jeder der Mehrzahl von Vertiefungen (130), der am Weitesten entfernt zu der optischen Achse (140) ist, gemessen in Richtung der optischen Achse (140) der dünnen sphärischen Linse identisch sind, wobei die Längsseite von jeder Vertiefung (130) parallel zu der optischen Achse (140) der dünnen sphärischen Linse ist, und die maximale Apertur der dünnen sphärischen Linse (100) dem Zweifachen ihrer Brennweite entspricht.
Patent DE-102005045194-B4 (DE)
Title: Leiteinrichtung für einen Turboverdichter einer Brennkraftmaschine
Inventor: WITTEK KARSTEN
IPC: F02C6/12
Filed: 2005-09-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Leiteinrichtung für einen Turboverdichter einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Ansaugkanal (2) und eine darin angeordnete Verstelleinrichtung (4) mit im wesentlichen kreisausschnittförmigen, verstellbaren Leitkörpern (7) für Ansaugluft, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstelleinrichtung (4) ein Dralleinsatz (3) mit im wesentlichen kreisausschnittförmigen Leitkörpern (9) nachgeschaltet ist, wobei die Leitkörper (7) der Verstelleinrichtung (4) auf einer mit einem Stellantrieb gekoppelten Welle (6) angeordnet und gegenüber den Leitkörpern (9) des Dralleinsatzes (3) bis zum vollständigen Absperren des Durchtrittsquerschnittes der letzteren verdrehbar sind, wobei die Leitkörper (9) des Dralleinsatzes (3) mit Dralldüsen (12) versehen sind, die bei durch die Leitkörper (7) der Verstelleinrichtung (4) geschlossenem Durchtrittsquerschnitt des Dralleinsatzes (3) freigebbar sind.