baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022001561-T5 (DE)
Title: Leistungsbatteriesatz und dessen Steuerungsverfahren
Inventor: LI JIANCHANG
IPC: B60L58/12
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ein Leistungsbatteriesatz und dessen Steuerungsverfahren werden bereitgestellt. Darunter sind die Zellen des gleichen Typs elektrisch zur Bildung eines Zellenmoduls verbunden. Das Steuerverfahren für den Leistungsbatteriesatz umfasst die folgenden Schritte: Überprüfen des Zustands des gesamten Fahrzeugs (Schritt S 11); Steuern der N Zellenmodulen zur Serienschaltung und dann zur Stromversorgung für das gesamte Fahrzeug bei dem sich im Fahrzustand befindenden gesamten Fahrzeug (Schritt S 12); Steuern der N Zellenmodulen zur Serienschaltung und dann zur Rekuperation bei dem sich im Zustand der Rekuperationsbremse befindenden gesamten Fahrzeug (Schritt S13); Steuern eines oder mehrerer N Zellenmodulen zum Aufladen gemäß dem Ladezustand des Leistungsbatteriesatzes bei dem sich im Plug-in-Ladezustand befindenden gesamten Fahrzeug (Schritt S14). Durch die Verwendung des Steuerungsverfahrens für den Leistungsbatteriesatz kann das Auf- und Entladen des Leistungsbatteriesatzes in einer sicheren und hocheffizienten Weise durchgeführt werden.
Patent AT-3534-U1 (AT)
Title: Schaltelement zur veränderung der länge eines strömweges
Inventor: MAIER ALEXANDER
IPC: F02B27/02
Filed: 1999-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (10) zur Veränderung der Länge eines Strömungsweges, insbesondere der Sauglänge eines Ansaugrohres einer Brennkraftmaschine, mit einer einem langen Strömungsweg zugeordneten ersten Schaltstellung (A) und einer einem kurzen Strömungsweg zugeordneten zweiten Schaltstellung (B), wobei in der ersten Schaltstelle (A) ein Sammelraum (13) über ein Verlängerungsrohrstück (12) und in der zweiten Schaltstellung (B) unter Umgehung des Verlängerungsrohrstückes (2) mit einem Rohr (3) strömungsverbunden ist. Um auf möglichst einfache Weise kurze Schaltzeiten zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Strömungsverbindung zwischen den Verlängerungsrohrstücken (2) und dem Rohr (3) über ein zwischenschaltbares Schaltsegment (4) erfolgt, und dass das Schaltsegment (4) im wesentlichen als längenveränderbares Rohr (4a) ausgebildet ist.
Patent AT-1627-U1 (AT)
Title: Einspritzeinrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: OFNER HERWIG DIPL ING DR
IPC: F02M47/02
Filed: 1995-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit Speichereinspritzung mit einem mit einer Düsennadel (4, 4a) wirkverbundenen Steuerkolben (9), dessen Druckangriffsfläche A`C über ein Magnetventil (7) in Schließrichtung der Düsennadel (4, 4a) mit Systemdruck P`s beaufschlagbar ist, mit einer Druckangriffsfläche A`N, A`N an der Düsennadel (4, 4a), welche in Öffnungsrichtung der Düsennadel (4, 4a) mit Systemdruck P`s beaufschlagbar ist, wobei die Druckangriffsfläche A`N bei geöffneter Düsennadel (4, 4a) zumindest der Druckangriffsfläche A`N bei geschlossener Düsennadel (4, 4a) entspricht, und wobei in Schließrichtung auf die Düsennadel (4, 4a) zusätzlich eine systemdruckunabhängige externe Schließkraft F`E einwirkt. Um extrem kurze Ansprechzeiten zum Öffnen und Schließen der Nadel (4, 4a) zu erreichen, ist vorgesehen, daß die Druckangriffsfläche (A`c) des Steuerkolbens (9) und die Druckangriffsfläche (A`N , A`N) der Düsennadel (4, 4a) etwa gleich dimensioniert sind.
Patent AT-11246-U1 (AT)
Title: Transportplatte
IPC: B65D19/32
Filed: 2009-02-05
Abstract: Bei dem Neuerungsgegenstand handelt es sich um eine Transportpalette aus Kunststoff für den Warenumschlag, die ein Oberteil mit einem, eine Beladefläche aufweisenden Beladeteil, ein Rahmenteil, das hauptsächlich der Größe der Beladefläche entspricht und, zumindest an seinen Ecken Abstandshalter aufweist, die zu dem Oberteil weisen und die mit dem Oberteil stoffschlüssig verbunden sind. Um den Einsatzbereich der Palette zu vergrößern, weist das Oberteil eine Anzahl von Öffnungen auf, die sich durch das Oberteil erstrecken, wobei die Unterseite des Oberteils eine Anzahl von darin ausgebildeten Ausnehmungen umfasst, und wobei die Öffnungen nach den Ausnehmungen ausgerichtet sind, die den Gasdurchfluss durch die Öffnungen steuern, um Belüftung durch die Palette bereitzustellen.
Patent AT-6950-U1 (AT)
Title: Ausgiesser
IPC: B65D47/10
Filed: 2003-02-10
Abstract: Ausgießer mit einem Originalverschluß mit einer Reißlasche, die über wenigstens einen Verbindungssteg mit einem Reißsiegel verbunden ist, wobei der Verbindungssteg (6) wenigstens an seinem mit der Reißlasche (5) verbundenen Ende einen in Richtung seiner Längserstreckung verlaufenden Schlitz (7) aufweist.
Patent BG-1033-U1 (BG)
Title: Multistorey car-park
Inventor: YANKOV ILIYA
IPC: E04B1/18
Filed: 2007-02-26
Abstract: The utility model relates to a multistory car-park for passenger cars, which represents a collapsible metal structure consisting of separate modules. Each module represents a multistory metal bearing structure consisting of garage boxes, an elevator system comprising an elevator box being located in the center of such structure. The garage boxes (1, 19) are detached structural units interconnected through a mountable/dismountable tie. In a first embodiment of each of the storeys, the boxes (1) are arranged in two parallel horizontal lines, between which the elevator system with the elevator box (3) is located, on both sides of the latter there being floor platforms (2). The floor of the elevator (3) has a movable sector (7) capable of shifting to the left or to the right together with the car thereon, so as to allow the car face a free garage box. In a second embodiment, the boxes (19) are arranged radially around the elevator (22), which is in the center and is shaped as a regular polygon. In the center of the elevator floor there is a round movable sector capable of rotating at 360 degrees around a vertical axis together with the car thereon, so as to allow the car face a free garage box.
Patent BG-2703-U1 (BG)
Title: Apparatus for blood flow control to the brain
Inventor: PANEVSKI VALERI
IPC: A61B5/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: The apparatus for blood flow control to the brain through the external carotid artery finds application in neurosurgery in the treatment of inoperable vascular anomalies /aneurysms/ of the intracranial part of the internal carotid artery. 1 claim, 1 figure
Patent BG-3068-U1 (BG)
Title: Device for unscrewing of iron threaded conections
Inventor: DUNDAROV PANCHO
IPC: B25F1/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: This utility model relates to a device for unscrewing of iron threaded connections, which is applied in installation and dismantling, repair and service, in operation of products and equipment in engineering and industry. The device for unscrewing of iron threaded connections with ferromagnetic clamping jaws, which consists of U-shape magnetic core with a scissor form with two arms, blending by separated plates of electro-technical steel, induction coils for inducing the magnetic flux and operational surfaces (11 and 12) for gripping the work piece. On the arms (1 and 2) of the magnetic core are coaxially mounted two induction coils (3 and 4), galvanically connected between them and connected to alternating current electrical supply. One ends of the arms (1 and 2) of the magnetic core are linked through swivel joint (A), and on the opposite ends (5 and 6) of the arms (1 and 2) are either the operational surfaces (11 and 12) or to them are fixed ferromagnetic clamping jaws (7 and 8) by bolt connections (9 and 10). The operational surfaces (11 and 12) or on the ferromagnetic clamping jaws (7 and 8), or on the arms (1 and 2) fit to the work piece.
Patent AT-16599-U1 (AT)
Title: Holzverbund und daraus hergestellte Möbel
Inventor: MMAG PETER JOCHAM
IPC: B32B21/14
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Holzverbund aus zumindest zwei unterschiedlichen Holzarten in Brett- oder Plattenform. Dabei wird vorzugsweise ein Weichholz für die Übernahme der Duft- und Wohlfühlfunktion durch den höheren Anteil an ätherischen Ölen verwendet. Der zweite Bestandteil ist ein Hartholz mit den wesentlichen Funktionen der Optik und höheren Oberflächenhärte. Eingesetzt wird der Holzverbund bevorzugt zur Fertigung von Möbeln. Dabei sind einerseits Bettrahmen, Nachtkästchen, Kommoden und Kästen im Schlafzimmer zu nennen, aber auch Möbel in den Wohnräumen, bis hin zu Büromöbel.
Patent AT-14758-U1 (AT)
Title: Treibermodul mit sekundärseitiger Erkennung einer primärseitigen elektrischen Versorgung
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Treibermodul für den Betrieb wenigstens eines Leuchtmittels (LA), vorzugsweise wenigstens einer LED, mit wenigstens einer elektrisch isolierenden Barriere (B) , die eine ausgehend von einer elektrischen Versorgung versorgbare Primärseite von einer Sekundärseite des Treibermoduls trennt, von der aus vorzugsweise das 10 wenigstens eine Leuchtmittel (LA) versorgbar ist. Es ist lediglich eine sekundärseitige Steuereinheit (SE, SE', SE'', SE''') vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, wenigstens einen eine Amplitude, einen Verlauf oder eine Art der elektrischen Versorgung wiedergebenden elektrischen Parameter sekundärseitig zu erfassen und auszuwerten, und basierend auf dem erfassten elektrischen Parameter die Amplitude, den Verlauf oder die Art der primärseitigen elektrischen Versorgung zu bestimmen.
Patent AT-8564-U1 (AT)
Title: Halogenglühlampe mit abblendkappe aus mo-legierung
Inventor: WALSER HERMANN
Filed: 2005-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halogenglühlampe, die im wesentlichen einen Lampenkolben (2), eine Abblendkappe (3), drei Haltestifte (4) und zwei Glühwendeln (5, 6) umfasst, wobei der Innenraum des Lampenkolbens (2) einem halogenhältigen Gas gefüllt ist und zumindest ein Haltestift mit der Abblendkappe (3) verschweißt ist. Die Abblendkappe (3) besteht aus einer Molybdänlegierung, die 0,1 bis 1,5 Gew.% Yttriumoxid und / oder ein oder mehrere Oxide der Lanthanide enthält. Dadurch wird ein konstanter Sauerstoffeintrag und damit verbunden ein konstanter Halogenkreisprozess erreicht. Zudem kann durch die verbesserten Schweißeigenschaften die Wandstärke der Abblendkappe (3) reduziert werden.
Patent AT-12552-U1 (AT)
Title: Led-strahler mit reflektor
Inventor: DERKITS CHRISTIAN
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen LED-Strahler, vorzugsweise für Weißlicht, aufweisend:- ein LED-Modul (5) mit mehreren LED-Chips (7, 7`) auf einem Träger (6),- ein lichtdurchlässiges Medium (8) unter der die LED-Chips untergebracht sind,- einen die LED-Chips (7, 7`) seitlich umgebenden Reflektor (2),- eine innerhalb des Reflektors (2) angeordnete Streukappe (900),wobei die Streukappe (900) die LED-Chips (7, 7`) umhüllt.
Patent DE-8427192-U1 (DE)
IPC: B65D83/00
Filed: 1984-09-14
Abstract: A can, particularly a cylindrical can for maintaining aroma comprises a bottom carrying the contents of the can, which bottom is arranged slidably within the can and which bottom is movable by means of pulling means 3, which are attached to a rotatable ring 5 which can be rotated in a plane perpendicular to the direction of movement, wherein the pulling force or tension exerted on the pulling elements 3 by a rotation of the rotatable ring 5 is directionally changed by a means 4 for changing direction into a tension or pulling force in the direction of the movement of the bottom 10.
Patent DE-8513365-U1 (DE)
IPC: A61B17/32
Filed: 1985-05-07
Abstract: A disposable blood-sampling unit comprising three main components: a holder (1:14) for a disinfectant, a lancet (4; 25) and a test tube (3) or test strip (13; 23) which are joined by hinges (8; 17, 18). During storage and transport the components are mutually fixed by locking elements (27, 28) whereby the point of the lancet is protected by a cover (5, 14).
Patent DE-8513892-U1 (DE)
IPC: B65B53/02
Filed: 1985-05-10
Abstract: An apparatus for packaging a stack of goods by shrinking a shrinkable foil covering on it comprises a delivery mechanism for drawing a foil tubing from a roll of tubing which cuts away a piece from the foil tubing and closes the top of that piece by an end weld seam, and a framelike vertically movable shrinking mechanism which heats all sides of the piece covering the stack of goods. To avoid a premature shrinking of the shrinkable foil covering or the foil tubing a nozzle device for making an air curtain extending substantially horizontally is provided under the delivery mechanism but above the range of travel of the shrinking mechanism and a blower for providing the air flow for the air curtain is connected with the nozzle device.
Patent DE-9307479-U1 (DE)
IPC: A43C11/00
Filed: 1993-05-28
Abstract: Described is a shoe (1) with a central rotary fastener (7) attached to an insole cover (4), a tensioning element (8) being formed by two loop straps (9, 10) on each side of the insole cover (4). The rear strap (9) is linked to a rear tensioning belt (13) which runs rearwards and downwards at an angle from one loop strap (9) to the outside (15) of the heel. The front strap (10) is linked to a tensioning belt (16) which is separate from the rear tensioning belt (13) and which runs rearwards and downwards at an angle from the other loop strap (10), extending towards the arch of the foot on the inside (17) and towards the ball (20) of the foot on the outside (18).
Patent DE-9320280-U1 (DE)
IPC: A44C17/00
Filed: 1993-04-01
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00304 Sec. 371 Date May 4, 1994 Sec. 102(e) Date May 4, 1994 PCT Filed Apr. 2, 1993 PCT Pub. No. WO93/19635 PCT Pub. Date Oct. 14, 1993.A diamond without plate is described, in which the facets of the upper part are more slanted toward the girdle level than the facets of the lower part. To create a diamond that, with the least possible quantity of material, gives one an impression of hardness and clarity when looking down on it, the angle between one of the equally large upper part facets and the preferably polygonal girdle level as well as the angle between one of the equally large lower part facets and the girdle level is chosen in such a way that seen from above, the girdle level appears in essentially homogenous, planar brilliance in which a central, shining star is imbedded.
Patent AT-4004-U1 (AT)
Title: Getränkekühlhalter aus styropor
IPC: A47J41/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: Zylindrischer leicht konischer Behälter aus Styropor. Im Behälterboden befindet sich eine runde Öffnung von 10 mm Durchmesser. Die Größe des Behälters ist den diversen Flaschen- und Dosengrößen angepasst.
Patent AT-15887-U1 (AT)
Title: Siloxanbasierter Adhäsionsgreifer
Inventor: DIPL ING UMUT CAKMAK
IPC: B65G47/90
Filed: 2013-08-27
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere Adhäsionsgreifer, mit einer Haltung (2) und einem in oder an der Halterung (2) befestigten Greifstempel (3), wobei der Greifstempel (3) aus einem einphasigen Kunststoffkörper mit einer elastomeren Kontaktfläche (4) besteht, wobei der Greifstempel (3) und dessen Kontaktfläche (4) aus einem mit einem Vernetzer vernetzten Siloxan besteht.
Patent DE-20023771-U1 (DE)
Title: Operational parameters setting method for mobile terminal, involves using received zone information for setting parameter of terminal, such that specified transmitter is used for communication with mobile radio system
IPC: H04M1/667
Filed: 2000-08-09
Abstract: The operational parameters are determined in a mobile terminal, using received zone information. The determined parameters are set as operational parameters of the terminal, such that specified transmitter of the terminal is used for communication with a mobile radio system. Independent claims are also included for the following: (a) Mobile terminal; (b) Zone information transmitter; (c) Computer program for operational parameters setting method.
Patent DE-20110526-U1 (DE)
IPC: A01K27/00
Filed: 2001-06-28
Abstract: A retractable leash for animals includes a housing in which the remaining length of a leash exiting the housing can be taken up, and can be arrested by an actuating mechanism and that the housing is configured for the attachment of additional elements for practical functions such as a flashlight and/or for connecting it to additional retractable leashes and similar.
Patent DE-20111320-U1 (DE)
IPC: A61F2/16
Filed: 2001-02-13
Abstract: An accommodating intraocular implant for locating in the capsular bag, the implant comprising a single piece of elastically deformable material constituting a central lens (1) and at least two haptic portions (2, 4) in the form of radial arms for bearing via their free ends against the equatorial zone of the capsular bag, the free end of each radial arm (2, 4) being fitted with a shoe (6, 7) of substantially toroidal outside surface enabling the implant to bear against the equatorial zone of the bag, the connection between each shoe (6, 7) and the corresponding arm (2, 4) being of the hinge type situated in the vicinity of the posterior edge of the shoe (6, 7) and being formed by a first thin portion (2d, 4d) of the arm, while the connection between each arm and the lens is of the hinge type implemented at the anterior surface of the lens by a second likewise thin portion (2c, 4c) of the arm, the plane (P1) containing the first thin portions being situated behind the plane (P2) containing the second thin portions.
Patent DE-20121572-U1 (DE)
IPC: B01F15/00
Filed: 2001-09-25
Abstract: The invention relates to a program controlled stirrer for producing pharmaceutical or cosmetic recipes, comprising a stirring unit which consists of a stirring tool which engages with a mixing receptacle. According to the invention, the stirring unit is coupled to a micro-processor which determines the length of stirring time and stirring speed at the stirring unit in a program-controlled manner. The micro-processor executes a data-processing program with the following steps: input of variable data; input of constant data; determination of the length of stirring time and stirring speed in order to produce the desired amount of the recipe by combining the variable and constant data; conversion of the determined length of stirring time and stirring speed into corresponding first current or voltage values; control of the stirring unit with said first current or voltage values. Preferably, the size of the receptacle is inputted as variable data, whereby the data-processing program calculates the number of necessary rotations of the stirring tool using the constant data stored in the data memory, then controls the stirring unit correspondingly.
Patent DE-20122389-U1 (DE)
Title: Synchronous motor position/speed measurement device has primary part with drive coils, secondary part with magnets, two position measurement systems, two evaluation units and a comparator
IPC: G01P3/54
Filed: 2001-12-13
Abstract: The device has a primary part (1) with drive coils (3), a secondary part (2) with regularly arranged magnets (4), first and second position measurement systems with associated independent evaluation units (7,8) and a comparator (11) that ensures correct detection of position/speed values by comparing the evaluation units' outputs. The output signal of the second position measurement system results from sampling the regularly arranged magnets.
Patent DE-20203436-U1 (DE)
Title: Passive distributor with several sockets, for connecting sensors or actuators to a bus, has electronic housing of same width for fitting onto underside of distributor housing
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-03-02
Abstract: The device has a rectangular housing (2) with connections (3) for external electrical devices such as sensors and actuators, and at least one further connection to a higher level data bus. An associated rectangular electronic housing (7) of the same width can be fitted onto the housing on the underside, i.e. the opposite side to that carrying the external device connections, so that the facing sides of the housings have corresponding plug devices (10).
Patent DE-20215630-U1 (DE)
Title: Mechanical smoke extraction installation, for several building fire section, has common smoke extraction duct with fire protection flaps and fan(s)
IPC: E04F17/02
Filed: 2002-10-11
Abstract: To each fire section is allocated at least one first control for fire protection flaps, coupled to fire detectors, for closing-opening all coupled flaps. All first controls are linked to each other by bus, and to second control. In case of fire, second control activates fan. When ventilating capacity is used up, first controls are blocked to prevent further fire sections to be connected to smoke extraction duct by opening fire protection flap.
Patent DE-20216064-U1 (DE)
Title: Self locking paving stone, preferably with round or oval shape, comprises segments with faces and curved inner and outer sides
IPC: E01C5/00
Filed: 2002-10-18
Abstract: The paving stone comprises segments (20) with a curved outer side (50), a curved inner side (60) and two faces (70). The stone comprises segment-shaped blocks (10) which form rings (40, 100) or ovals arranged concentrically a central region (30).
Patent DE-20216460-U1 (DE)
Title: Synchronized drive for multiple locomotives on railway train has driver cabs at each end of train Synchronized by central computers
IPC: B60L15/38
Filed: 2002-10-25
Abstract: The train has a pair or more of locomotives with drive cabs connected to form a drive group with drive wheels at the lower and upper ends of the train. The train has each locomotive drive cab (1,2) connected by a computer (8,9) for synchronization and regulation. The train can have a master drive and sub drives.
Patent DE-20218213-U1 (DE)
Title: Fixing devices for section of cranium repositioned after surgery, particularly designed for quick and safe operation
IPC: A61B17/68
Filed: 2002-11-22
Abstract: Before the final elements (28) are positioned, small auxiliary cylinders (26) are inserted into the trephination bores (22), preventing the cranium section (12) from sinking in during the fixing process. Each of the fixing devices (28) is designed as a circular disc (40) on top of a shaft (30) provided with at least one projection (37) of different shapes in order to engage with the bone of the cranium (10), the section (12) respectively. The specific design facilitates all three devices (28) involved to act together in keeping the section (12) in a perfect position.
Patent DE-20221596-U1 (DE)
Title: Edge bolt for door has the bolt set back into the door to protrude through a height adjustable door seal
IPC: E06B7/20
Filed: 2002-11-04
Abstract: An edge bolt for the top and/or bottom edge of the door is operated by a control shaft set into a guide fitted to the inside surface of the door. The bolt is set into the door and is operated via a bent section of the control shaft. This ensures that the bolt can operate through a hole in the height adjustable draught sealing strip without having a gap in the seal. The bolt is rounded or elliptical in cross section and has a height control adjustment by having its top end threaded into the bent end of the control shaft.
Patent DE-20300507-U1 (DE)
IPC: E04B2/96
Filed: 2003-01-13
Abstract: The sealing element (1) for an upright and crossbar construction consisting of similar profiles has a centrally extending assembly slot, two inner higher lying drainage slots, and two vertically offset outer lying anchoring slots. A bridge (8) for sealing of the abutment gusset (7) of post and crossbar engages in the lower lying anchoring slot (6.2) of the post pointing towards the crossbar. Transversely extending extensions (9,10) are formed on the bridge and engage in the higher lying drainage slots (5.1,5.2) of the crossbar.
Patent DE-20301346-U1 (DE)
Title: Image sensor for printed circuit board has C-shaped metal plates providing input and output terminals combined with injection molded structure defining hollow space for photosensitive chip
IPC: H01L31/0203
Filed: 2003-01-29
Abstract: The image sensor has a matrix of C-shaped metal plates (30) providing signal input and output terminals, combined with an injection molded structure defining a hollow space (54) housing a photosensitive chip (34), coupled via bonding wires (36) to the signal input terminals and protected by a transparent layer (38). The signal output terminals are soldered to contact surfaces of a printed circuit board (51).