baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005006977-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Armlehne
Inventor: BEIER WOLFGANG
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-02-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Armlehne für einen Fahrzeugsitz mit einer höhenverstellbaren Armauflage (2, 3) und einem die Armauflage (2, 3) mit einem Grundkörper (5) des Fahrzeugsitzes verbindenden Schwenkarm, der mittels jeweils einer in seinen Endbereichen angeordneten ersten Schwenkachse (7, 8) gegenüber der Armauflage (2, 3) und dem Grundkörper (5) in Höhenrichtung verschwenkbar ist, und dass ein parallel zum Schwenkarm (6) verlaufendes stangenförmiges Bauteil (9, 18) mit einem ersten Ende (9a, 18a) an der Armauflage (2, 3) und im Bereich eines zweiten Endes (9b, 18b) am Grundkörper (5) schwenkbar befestigt ist und einer Gasdruckfeder dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüber einer Längsachse des Schwenkarmes (6) nach oben geneigte Gasdruckfeder (10) mit einem unteren ersten Ende (10a) mit dem Schwenkarm (6) in einem zwischen den Schwenkachsen (7, 8) liegenden Abschnitt (6a) und mit einem oberen zweiten Ende (10b) mit der Armauflage (2, 3) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102005019103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines auf Cobalt basierenden Katalysators für die Fischer-Tropsch-Synthese und Verfahren zur Herstellung eines Fischer-Tropsch-Kohlenwasserstoffproduktes
Inventor: BERGE PETER JACOBUS VAN
IPC: B01J23/75
Filed: 2005-04-25
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines auf Cobalt basierenden Katalysators für die Fischer-Tropsch-Synthese, gekennzeichnet durch:Einführen einer löslichen Vorläuferverbindung einer modifizierenden Komponente mit der Formel Si(OR)4wobei R eine Alkyl- oder Acylgruppe ist, auf und/oder in eine Vorläuferverbindung eines auf Cobalt basierenden Katalysators für die Fischer-Tropsch-Synthese, die einen porösen, vorgeformten Katalysatorträger umfaßt, der Cobalt in einer oxidierten Form trägt, wobei der Katalysatorträger aus Al2O3und Siliciumdioxid-Aluminiumoxid ausgewählt ist, wodurch eine modifizierte Vorläuferverbindung des auf Cobalt basierenden Katalysators für die Fischer-Tropsch-Synthese erhalten wird; undReduzieren der modifizierten Vorläuferverbindung des auf Cobalt basierenden Katalysators für die Fischer-Tropsch-Synthese, wodurch ein auf Cobalt basierender Katalysator für die Fischer-Tropsch-Synthese erhalten wird.
Patent DE-102005023198-B4 (DE)
Title: Wässrige Chloramin enthaltende Lösungen
Inventor: GOTTARDI WALDEMAR
IPC: C01B21/09
Filed: 2005-05-15
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung wässriger Lösungen enthaltend
NH 2 Cl, durch Auflösen eines Salzes des N-Chlortaurins
und eines Ammoniumsalzes in Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verfahren in Abwesenheit eines Puffers bei einem pH-Wert von
6.0–8.0
durchgeführt
wird.
Patent DE-102005030352-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem für Fluoreszenz-Beobachtung
Inventor: SUGIMOTO HIDEO
IPC: A61B1/04
Filed: 2005-06-29
Granted: 2017-02-09
Abstract: Elektronisches Endoskopsystem, das zum Beobachten von lebenden Geweben in einer Körperhöhle verwendet wird, umfassend: eine einzelne Bilderzeugungsvorrichtung (13), die ein optisches Bild empfängt und ein Bildsignal ausgibt, das dem empfangenen optischen Bild entspricht, eine Beleuchtungsvorrichtung (20), die eine Licht-Quelle (30) für weißes Licht aufweist, die weißes Licht emittiert, und eine Anregungs-Lichtquelle (33), die Anregungslicht mit einer vorbestimmten Wellenlänge emittiert, wobei die lebenden Gewebe Auto-Fluoreszenz emittieren, wenn sie mit dem Anregungslicht bestrahlt werden, ein Abbildungssystem (12, 13, 14), das das genannte optische Bild der lebenden Gewebe, die mit dem weißen Licht oder dem Anregungslicht beleuchtet werden, auf die Bilderzeugungsvorrichtung (13) abbildet, ein Beleuchtungs-Steuerungssystem, das die Beleuchtungsvorrichtung (20) so steuert, dass die Quelle (30) des weißen Lichtes und die Anregungslicht-Quelle (33) das lebende Gewebe alternierend zu jeder vorbestimmten Periode beleuchten, ein Bild-Verarbeitungssystem (57, 58a, 58b, 58c, 58d, 59), welches das Bildsignal, das von der einzelnen Bilderzeugungsvorrichtung (13) ausgegeben wird, empfängt, wobei das Bild-Verarbeitungssystem (57, 58a, 58b, 58c, 58d, 59) ein normales Bild erhält, wenn die lebenden Gewebe mit dem weißen Licht beleuchtet werden, und ein Fluoreszenz-Bild, wenn die lebenden Gewebe mit dem Anregungslicht bestrahlt werden, eine Anzeigevorrichtung (60), die zum Anzeigen des normalen Bildes und des Fluoreszenz-Bildes konfiguriert ist, und ein Anzeige-Steuerungssystem, das die Anzeigevorrichtung (60) so steuert, dass das normale Bild in einer ersten Anzeigefläche der Anzeigevorrichtung (60) angezeigt wird und das Fluoreszenz-Bild in einer zweiten Anzeigefläche angezeigt wird, wobei die vorbestimmte Periode so festgelegt ist, dass das normale Bild und das Fluoreszenz-Bild gleichzeitig als bewegte Bilder angezeigt zu werden erscheinen, ...
Patent DE-102005032297-B4 (DE)
Title: Hydraulische Presse mit Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: HAHN MATTHIAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2005-07-11
Granted: 2018-02-01
Abstract: Hydraulische Presse (100), insbesondere zur Herstellung von für die Feuerfestindustrie geeigneten Steinen (110) aus losem Schüttgut, bei der mindestens eine Kolben-Zylinder-Anordnung (20, 21) für eine Arbeitsachse der Presse, mit einem zumindest teilweise in einem Zylinder (1) aufgenommenen und den Zylinder-Innenraum (10) längs der Zylinderachse (X) in zwei Teilräume (10.1, 10.2) unterteilenden Kolben (5), vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem ersten Teilraum (10.1) eine einer durch eine auf den ersten Teilraum gerichtete Bewegung des Kolbens (5) längs der Zylinderachse (X) bewirkten Druckerhöhung eines in dem ersten Teilraum (10.1) aufgenommenen Fluids entgegenwirkende Entlastungseinrichtung angeordnet ist, wobei die Entlastungseinrichtung einen von einem das aufgenommene Fluid enthaltenden Unterraum (9) des Teilraums (10.1) durch eine Begrenzungsanordnung abgegrenzten Entlastungsraum (8) aufweist, zumindest ein Teilbereich der Begrenzungsanordnung des Entlastungsraums (8) derart gebildet ist, dass der Unterraum (9) in einer Folge der Druckerhöhung des Fluids volumenmäßig vergrößerbar ist, der Teilbereich derart gebildet ist, dass der Entlastungsraum (8) in der Folge der Druckerhöhung des Fluids volumenmäßig verkleinerbar ist, und wobei die Entlastungseinrichtung in dem Teilbereich der Begrenzungsanordnung einen bezüglich dem Zylinder (1) bewegbar gelagerten Entlastungskolben (7) aufweist.
Patent DE-102005032890-B4 (DE)
Inventor: ENGEMANN JUERGEN
IPC: H01L41/107
Filed: 2005-07-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: The invention relates inter alia to a device (10) for producing an atmospheric pressure plasma (20, 20a, 20b, 20c, 20d), especially for treating a substrate, said device comprising a unit (11, 11a, 11b, 11c) produced from a piezoelectric material. Said unit has at least one primary region (12, 12a, 12b, 12c) in which at least two electrodes (17a, 17b, 17c) for applying a low AC voltage are arranged, and a secondary region (13), along the longitudinal direction (L) of which potential differences are produced when the primary region is incited. The invention is inter alia characterized in that the secondary region (13) comprises two partial regions (14, 14a, 14b, 14c, 15, 15a, 15b, 15c) that have an opposite polarity along the longitudinal direction (L).
Patent DE-102005039846-B4 (DE)
Title: Kombinierter Verschiebe-Schwenkmechanismus
Inventor: ERBEN JOHANN KONRAD
IPC: B64C1/14
Filed: 2005-08-23
Granted: 2013-07-25
Abstract: Scharniermechanismus (4) für eine in einen Flugzeugrumpf (3) einpassbare Flugzeugtür (2) zur Erzeugung einer kombinierten Verschiebe-Schwenkbewegung, umfassend: – einen Verschiebemechanismus (5, 6); und – einem teleskopierbaren Scherenmechanismus (7, 8, 9, 10, 11); wobei der Verschiebemechanismus (5, 6) an der Flugzeugtür (2) anlenkbar und kinematisch so ausgebildet ist, dass durch dessen Aktivierung die Flugzeugtür (2) aus einer Ausgangsstellung in Richtung des Flugzeugrumpfes (3) verschiebbar ist; wobei der teleskopierbare Scherenmechanismus (7, 8, 9, 10, 11) an dem Flugzeugrumpf (3) anlenkbar und kinematisch so ausgebildet ist, dass durch dessen Aktivierung die Flugzeugtür (2) um eine senkrecht zu der Verschiebungsrichtung ausgerichteten Polachse aus dem Flugzeugrumpf (3) heraus in eine Endstellung klappbar ist; und wobei der Verschiebemechanismus (5, 6) mit dem Scherenmechanismus (7, 8, 9, 10, 11) so zusammengeschaltet ist, dass, infolge einer kontinuierlichen Kraftbeaufschlagung einer der beiden Mechanismen, nur jeweils einer der beiden Mechanismen aktiviert wird, wobei für die Entriegelung der Verschiebemechanismus der beiden Verschiebehebel (5, 6) aktiviert wird, indem zumindest einer der beiden Verschiebehebel (5, 6) durch eine Kraftbeaufschlagung im Uhrzeigersinn gedreht wird, und wobei der Scherenmechanismus austeleskopiert wird, wodurch der Koppelpunkt der beiden Trapezhebel (10, 11) eine Kreisbahn im Uhrzeigersinn beschreibt, wodurch die Tür um etwa 180° nach aussen geschwenkt wird.
Patent DE-102005042195-B4 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Fahrzeug
Inventor: ULLMANN PETER
IPC: F16D65/18
Filed: 2005-09-06
Granted: 2016-12-15
Abstract: Feststellbremse für ein Fahrzeug, umfassend einen Aktuator (2), eine Hebelvorrichtung (7) und einen Seilzug (12), welcher mit wenigstens einem Bremselement der Feststellbremse und der Hebelvorrichtung (7) verbunden ist, wobei die Hebelvorrichtung (7) vom Aktuator (2) betätigbar ist und die Hebelvorrichtung eine Kraft (F1, F2) auf den Seilzug (12) ausübt, welche vom Seilzug (12) auf das Bremselement übertragbar ist und das Bremselement in eine Feststellbremsposition bringt, – wobei die Hebelvorrichtung (7) einen ersten Schenkel (8) und einen zweiten Schenkel (9) aufweist, welche schwenkbar an einem Angriffselement für den Aktuator (2) angeordnet sind und wobei jeder Schenkel (8, 9) mit dem Seilzug (12) verbunden ist und ein erstes Ende des Seilzugs (12) mit einem ersten Bremselement und ein zweites Ende des Seilzugs (12) mit einem zweiten Bremselement verbunden ist, – wobei zwischen einem Schenkel (8, 9) der Hebelvorrichtung (7) und dem Seilzug (12) eine Umlenkrolle (10, 11) angeordnet ist, welche am Schenkel (8, 9) drehbar angeordnet ist und über welche der Seilzug (12) verläuft, – wobei die Umlenkrolle (10, 11) am Schenkel (8, 9) der Hebelvorrichtung (7) mittels einer Welle (16, 17) gelagert ist, wobei die Welle einen als Führungselement ausgebildeten Führungsabschnitt aufweist, welcher in einer Ausnehmung (14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-102005052188-B4 (DE)
Title: Dienstqualitätssicherung mit Hilfe zentral erfasster Dienstgüteparameter
Inventor: BURKHARDT FRANK
IPC: G06F15/177
Filed: 2005-10-26
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Sicherung der Qualität eines netzwerkgestützten Dienstes (6), bei dessen Nutzung Datenpakete jeweils über ein aus mehreren IP-basierten Netzen temporär gebildetes Netzwerk (3), an ein zur Anforderung und Nutzung des Dienstes verwendetes Endgerät (1) übertragen werden, wobei das Dienstangebot zur Sicherung der Qualität durch eine Skalierung der von dem Dienst (6) zu dem Endgerät (1) übertragenen Daten an, bei der Anforderung des Dienstes (6) durch das Endgerät (1) und während seiner Nutzung erfasste, die verfügbaren Netzwerkressourcen beschreibende Dienstgüteparameter angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dienstgüteparameter der das Netzwerk (3) jeweils ausbildenden IP-Netze von einer zentralen Instanz (7) erfasst, nach in dieser hinterlegten Regeln verarbeitet sowie von der zentralen Instanz (7) eine das Verarbeitungsergebnis enthaltene Nachricht generiert und an den Dienst (6) übertragen wird, auf deren Grundlage der Dienst (6) rekonfiguriert wird, wobei der Dienst (6) sein Angebot nach bei ihm hinterlegten Regeln an die jeweils augenblicklich verfügbaren Netzwerkressourcen anpasst, und dass die Dienstgüteparameter der IP-Netze von einem, durch das Endgerät (1) für den Zugang zum Netzwerk (3) genutzten Zugangsrouter (4) und von Peering-Knoten (5, 5', 5") der das Netzwerk (3) jeweils temporär ausbildenden IP-Netze wiederholt an die zentrale Instanz (7) übertragen werden, wobei der für den Zugang zum Netzwerk (3) genutzte Zugangsrouter (4) von der zentralen Instanz (7) anhand der ihr von dem Dienst (6), bei seiner Anforderung, übermittelten Quell-IP-Adresse des den Dienst (6) anfordernden Endgerätes (1) ermittelt wird.
Patent DE-102005055527-B4 (DE)
Title: Schneebremse
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: A01M29/32
Filed: 2005-11-22
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Festhalten von auf Dacheindeckungselementen liegenden Schneemassen, bestehend aus:  – wenigstens einem zu dem jeweiligen Relief der Dacheindeckungselemente (10) kompatiblen Tragteil (1), welches auf die Dacheindeckungselemente (10) auflegbar und mit denen verbindbar ist,  – und wenigstens einer an dem Tragteil (1) angeordneten, über das Tragteil ragenden Schneefangnase (2.1, ...2.n),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Tragteil (1) für die Schneefangnasen wenigstens eine plastisch verformbare, auf die Dacheindeckungselemente (10) ganzflächig aufklebbare, jedoch abziehbare Klebeschicht (7) aufweist, auf die eine flexible, witterungsbeständige Folienschicht (3) aufgeklebt ist,   – an der Folienschicht (3) durchgehende Öffnungen (5.1, ...5.n) eingearbeitet sind,  – die Schneefangnasen (2.1, ...2.n) spitzförmige Formstücke sind, die auf ihrer dem Tragteil zugewandten Seite jeweils einen die Standfläche vergrößernden Kragen (8) aufweisen,  – die Schneefangnasen (2.1, ...2.n) jeweils durch die an der Folienschicht (3) angeordnete Öffnung (5.1, ...5.n) geführt und mit ihrem Kragen (8) in eine Klebeschicht...
Patent DE-102005062186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgaskühlung
Inventor: LIEBSCH STEPHAN DR ING
IPC: F01N3/02
Filed: 2005-12-21
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Abgaskühlung, wobei die Vorrichtung einen Abgaskrümmer (1) umfasst, der zumindest teilweise über einen Luftspalt (11) isoliert ist und mittels dem Luftspalt (11) Ladeluft über einen Kühlkanal (10) strömbar ist, und an den Abgaskrümmer (1) eine Abgasleitung (3) sich anschließt, wobei der Kühlkanal (10) von einer Luftzuführleitung (7) stromabwärts eines Verdichters (8) abzweigt, und ein Steuerorgan (12) zwischen dem Kühlkanal (10) und dem Luftspalt (11) angeordnet ist, und ein verschließbares Abdichtelement (14) an einer Öffnung (13) des Luftspalts (11) angeordnet ist.
Patent DE-102005063346-B4 (DE)
Inventor: ABROSIMOV NIKOLAI V
IPC: C30B13/28
Filed: 2005-04-06
Granted: 2010-10-28
Abstract: A method of making a single-crystalline Si wafer with an approximately polygonal cross section and having a material property that is the same as a zone-pulled Si crystal, and the single-crystalline Si wafer. The method includes pulling at least one bottle neck of a crystal vertically downwards from a rotating hanging melt drop. The rotational speed of the crystal is reduced to between 0 and less than 1 rpm. In a crystal-growth phase, a Si single crystal ingot is pulled vertically downwards with an approximately polygonal cross section. An inductor is used to generate a temperature profile at a growth phase boundary of the crystal that corresponds to the shape of a cross section of the pulled Si single crystal ingot. The growth is ended at a desired pulling length and the Si single crystal ingot is cut into wafers having an approximately polygonal cross section.
Patent DE-102006021693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung von Drehzahlinformationen
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F16H61/12
Filed: 2006-05-10
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung von Drehzahlinformationen, die anhand der Signale eines Drehzahlsensors, der an einem Drehelement vorgesehene lokale Erfassungsabschnitte sensiert, ermittelt werden, wobei zur Plausibilisierung von Drehzahlinformationen, die von vorher aufgenommenen Drehzahlinformationen um ein definiertes Mindestmaß abweichen, und die auf das Fehlen eines Erfassungsabschnitts zurückzuführen sein könnten, die Anzahl der Erfassungsabschnitte anhand der vom Drehzahlsensor gelieferten Signale maximal solange gezählt werden, bis eine vorgegebene Zählschwelle, die mindestens der Anzahl an originär vorhandenen Erfassungsabschnitten entspricht, erreicht ist, wobei während der Zähldauer kontinuierlich überprüft wird, ob wenigstens eine weitere Abweichung einer kontinuierlich aufgenommenen aktuellen Drehzahlinformation von einer vorher aufgenommenen Drehzahlinformation gegeben ist oder nicht, worüber die Plausibilisierung der abweichenden Drehzahlinformationen erfolgt, welches Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a) zwischen der letzten und der vorletzten aufgenommenen Drehzahlinformationen (N, N –1 ) wird die Differenz gebildet und der Drehzahldifferenzwert (N – N –1 ) mit einem ersten Vergleichswert (X) verglichen,  b) ist der Drehzahldifferenzwert (N –...
Patent DE-102006023425-B4 (DE)
Title: Armgelenkstasche
Inventor: HUFNAGEL ANGELIKA
IPC: A44B18/00
Filed: 2006-05-17
Granted: 2007-12-06
Abstract: Unmittelbar
am Arm, oder Handgelenk zu tragende Armgelenkstasche,  mit einem
elastischen Innenring (2) mit Tasche, wobei der Innenring als ein
Schlauch ausgebildet ist, der direkt am Arm anliegt,  gekennzeichnet
durch  einen vom Innenring (2) unabhängig, variabel zu gestaltenden
Außenstoff
(31), wobei der Außenstoff über zwei
Befestigungsbereiche an dem Innenring befestigt ist, wobei in Umfangserstreckung
zwischen den zwei Befestigungsbereichen die Stofflänge des
als Schlauch ausgebildeten Innenrings kürzer als die Stofflänge des
Außenstoffes
ausgebildet ist und wobei der Außenstoff den Schlauch in Umfangserstreckung
um mehr als 90° und
weniger als 330° überdeckt.
Patent DE-102006050577-B4 (DE)
Title: Briefkasten mit Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen der Einwurföffnung
Inventor: CHARLOT JURI
IPC: A47G29/124
Filed: 2006-10-26
Granted: 2012-07-26
Abstract: Briefkasten, der eine Einwurföffnung (4) und eine Entnahmeklappe (1) mit einem Schloss (3) besitzt, wobei sich im Inneren des Briefkastens eine Verschlusseinrichtung (5) zum Öffnen und Verschließen der Einwurföffnung (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (5) aus einer verschiebbaren und geführten Abdeckplatte (6) und einer auf die Abdeckplatte (6) einwirkenden Antriebseinheit (7) besteht.
Patent DE-102006052606-B4 (DE)
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: G02F1/1333
Filed: 2006-11-08
Granted: 2008-09-18
Abstract: The method involves applying a functional layer (26) from a polymer dispersed LCD (PDLCD) mixture in a functional region between boundary layers (18, 20), and curing the functional layer. A protective layer (28) is applied on the functional layer, and a polyethylenedioxythiophene/polystyrene sulfonate layer is utilized as the protective layer. An electrode layer (30) is applied on the protective layer, and is projected to a contact layer (12) over the protective layer with a projection (32). The projection is contacted with the contact layer by a conductive connecting layer (34).
Patent DE-102006055306-B4 (DE)
Title: Stützenkopf für eine Deckenschalung
IPC: E04G11/48
Filed: 2006-11-23
Granted: 2010-10-07
Abstract: Stützenkopf (17) für eine Stütze (2, 3, 4) einer Betonschalung (1) einer Betondecke mit einem, mit dessen Längsachse im Wesentlichen senkrecht zu der Schalungsebene der Betonschalung (1) auszurichtenden betondeckenseitigen Endstück (15), wobei der Stützenkopf (17) eine Verschwenkvorrichtung (20) an dem betondeckenabgewandten Ende des Endstücks (15) aufweist, wobei in Verschwenkpositionen der Verschwenkvorrichtung (20) die Längsachse des Endstücks (15) zur Längsachse der Stütze (2, 3, 4) in verschwenkten Stellungen positionierbar ist und wobei die Verschwenkpositionen über Fixierungsmittel (30), bevorzugt an der Verschwenkvorrichtung (20), arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkvorrichtung (20) eine, ein Kreissegment, bevorzugt um den Mittelpunkt (60) im Bereich des betondeckenseitigen Ende des Endstücks (15), ausbildende Kufe (22) und ein Profil (25), in dem die Kufe (22) geführt ist, aufweist.
Patent DE-102007003721-B4 (DE)
Title: Differentialvorschub-Nähmaschine
Inventor: KAMAKURA SHINJI
IPC: D05B19/16
Filed: 2007-01-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Eine Differentialvorschub-Nähmaschine (1), die einen Nähvorgang ausführt in Übereinstimmung mit einer Nählänge und einem Kräuselausmaß, welche in jedem Nähabschnitt (31-38) bestimmt werden, und die Nählänge in jedem Nähabschnitt (31-38) auf einer Bekleidungsstück-Größe-zu-Größe-Basis ändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Differentialvorschub-Nähmaschine (1) umfasst:eine Näheinheit (2), die eine Kräuselung ausführt;eine Datenspeichereinheit (10d), die Basisdaten einer Basisgröße (60), in welcher eine Nählänge für jeden Nähabschnitt (31-38) eingestellt ist, speichert,eine Größenauswähleinheit (20), welche die Größe eines zu nähenden Bekleidungsstücks auswählt;eine Steuereinheit (10), welche die Näheinheit steuert, um so die Kräuselung in Übereinstimmung mit der ausgewählten Größe durchzuführen,dadurch gekennzeichnet, dass die Datenspeichereinheit (10d) unabhängige Korrekturdaten speichert, in welchen ein Nählängenversatzausmaß (SG) ausgehend von der Basisgröße für jeden Nähabschnitt eingestellt ist, und dass die Datenspeichereinheit (10d) die unabhängigen Korrekturdaten (61-64) einzeln in jeder Größe speichert, und dassdie Steuereinheit (10) eine unabhängige Erweiterungsfunktion aufweist, um dann, wenn die Größe ausgewählt ist, auf der Grundlage der Basisdaten (60) und der unabhängigen Korrekturdaten (61-64) der ausgewählten Größe die Nählänge in jedem Nähabschnitt (31-38) für die Näheinheit (2) zu bestimmen, um die Kräuselung durchzuführen,wobei in dem Fall, in dem die Basisgröße vor der Änderung eine erste Größe ist, erkennt die Steuereinheit (10) die Nähmusterdaten einer zweiten Größe, zu welchen die Basisdaten (60) auf der Basis der unabhängigen Korrekturdaten (61) als die unabhängige Erweiterungsfunktion erweitert wurden, als ersten neuen Basisdatenwert (65), und dann, wenn andere neue unabhängige Korrekturdaten (66-99) eingegeben und eingestellt werden, berechnet die Steuereinheit (10) wieder auf der Grundlage des ersten neuen Basisdatenwerts (65) und jedes anderen unabhängigen Korrekturdatenwerts (66-69), die neu eingestellt sind, eine Abschnittslänge in jedem Nähabschnitt (31-38) nach der Datenerweiterung auf einer Größen-zu-Größen-Basis, wobei dann die Abschnittslängen in den jeweiligen Nähabschnitten (31-38), welche durch die erneute Berechnung erhalten wurden, jeweils in der Datenspeichereinheit (10d) gespeichert werden.
Patent DE-102007005316-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Plasmabrennerverschleißteil und einer Plasmabrennerverschleißteilhalterung, Plasmabrennerverschleißteil und Plasmabrennerverschleißteilhalterung
Inventor: REINKE RALF-PETER
IPC: H05H1/34
Filed: 2007-02-02
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verbindung zwischen einem Plasmabrennerverschleißteil und einer Plasmabrennerverschleißteilhalterung,  dadurch gekennzeichnet, dass   entweder die Plasmabrennerverschleißteilhalterung oder das Plasmabrennerverschleißteil auf ihrer bzw. seiner Verbindungsseite eine erste Zylinderwand (41; 71) mit einer Außenfläche (41a; 71a) und einer Kreisringfläche (42, 72) sowie einem Außendurchmesser (D41a, D71a) aufweist und das bzw. die andere von der Plasmabrennerverschleißteilhalterung und dem Plasmabrennerverschleißteil auf ihrer bzw. seiner Verbindungsseite eine zweite Zylinderwand (51; 61) mit einer Innenfläche (51a; 61a) und einem Innendurchmesser (D51a, D61a) aufweist, wobei D51a > D41a bzw. D61a > D71a ist und auf der Innenfläche (51a; 61a) umlaufend n Vor  radiale Vorsprünge und/oder n Ver  radiale Vertiefungen, wobei n Vor , n Ver  ≥ 0 und n Vor  + n Ver  = n ≥ 5 ist, und auf der Außenfläche (41a; 71a) eine gleiche Anzahl von damit in Eingriff stehenden, korrespondierenden Vertiefungen bzw. Vorsprüngen vorgesehen ist, und  im Falle (a) von n = 5 die Summe von jeweils zwei benachbarten Mittelpunktswinkeln...