baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120657-A1 (DE)
Title: Drehverteiler zum Verteilen von fließfähigen Medien
Inventor: BRAUN FRANZ
IPC: B67C3/28
Filed: 2017-09-07
Abstract: Drehverteiler (1) zum Verteilen von fließfähigen Medien, insbesondere für Getränke, mit einem Verteilergehäuse (10) und mit einer Verteilerwelle (2), welche zumindest abschnittsweise in dem Verteilergehäuse (10) aufgenommen ist und in wenigstens einer Lagereinrichtung (74) bezüglich einer vorgegebenen Drehachse (D) drehbar gegenüber dem Verteilergehäuse (10) gelagert ist, wobei die Verteilerwelle (2) wenigstens eine Eingangsöffnung (24) zum Zuführen des fließfähigen Mediums, eine Abführöffnung (26) zum Abführen des fließfähigen Mediums aufweist sowie wenigstens einen sich, insbesondere in Richtung der Drehachse (D) erstreckenden, ersten Strömungskanal (22) aufweist, über den eine Strömungsverbindung zwischen der wenigstens einen Eingangsöffnung (24) und der wenigstens einen Abführöffnung (26) besteht. Erfindungsgemäß ist zwischen der Lagereinrichtung (74) und dem ersten Strömungskanal (22) wenigstens abschnittsweise mindestens eine mit fließfähigem Medium beaufschlagbare thermische Isoliereinrichtung (4) angeordnet.
Patent DE-102017121130-A1 (DE)
Title: Verstellbare Glasklemme
Inventor: LUTTIKHUIS IWAN OUDE
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-09-12
Abstract: Bei bekannten Glasklemmen im Geländerbau werden die Klemmhälften (4) nacheinander montiert und nach Stärke der anzubringenden Geländerplatte (2) mit passenden elastischen Einlagen als Dichtungen ausgerüstet. Die neue verstellbare Glasklemme (1) soll es ermöglichen, Glasklemmen (1) vormontiert zu befestigen und mit einer einheitlichen elastischen Dichtung (9) auszustatten, wobei die Außenfläche variabel durch verschiedene Abdeckungen dem Geländeraufbau angepasst werden kann. Die Klemmhälften (4) werden dafür vor oder während der Befestigung der Glasklemme (1) an der vorgesehenen Strebe oder an einem anderen Bauelement und vor dem Einsetzen der Geländerplatte (2) beweglich miteinander verbunden. Um die aufzunehmende Geländerplatte (2) zu halten, werden die Klemmhälften (4) mittels einer Anziehschraube (11) verspannt, wobei ein Abstand (14) zwischen der Innenseite der Klemmhälfte (4) und der Oberfläche der Geländerplatte (2) am Haltepunkt durch höhenverstellbare elastische Dichtungen (9) ausgeglichen wird. Die Klemmhälften (4) sind kostengünstig aus einem Material durch Stanzen gefertigt. Die Anordnung von Abdeckkappen (18) über den Klemmhälften (4) ermöglicht eine beliebige Kombination und Verwendung an verschiedenen Geländeraufbauten.
Patent DE-102017124787-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine transkutane Fluoreszenzbiopsie
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: A61B90/30
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) zum Ausleuchten eines Untersuchungsfelds (U) auf einem menschlichen Körper mit mindestens einem Leuchtmittel (1.1), das breitbandige Lichtstrahlung emittiert. In den Strahlengang zwischen jedem Leuchtmittel (1.1) und dem Untersuchungsfeld (U) ist mindestens ein ICG - Sperrfilter (2) einsetzbar, der Strahlung (S S ) mindestens in einem Sperrband (Λ S ) von 750 Nanometer bis 950 Nanometer sperrt und der lung (S D ) mindestens in einem Durchlassband (Λ D ) durchlässt. Das Durchlassband (Λ D ) ist so ausgebildet, dass eine für die Orientierung im Untersuchungsfeld (U) ausreichend lichtstarke und farbechte Beleuchtung ermöglicht ist.
Patent DE-102017128212-A1 (DE)
Title: Mobile Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Ausleuchtung von Oberflächen einer Umgebung
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) mit- zumindest einer Lichtquelle (3) zur Ausleuchtung von Oberflächen (O) in einer Umgebung (U),- einer integrierten Energiespeichereinheit (4) zur Versorgung der Lichtquelle (3) mit elektrischer Energie dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) mit zumindest einer Projektionsvorrichtung (5) zur Erzeugung eines regelmäßigen Lichtmusters (LM) versehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ausleuchtung von Oberflächen (O) in einer Umgebung (U) mit einer solchen mobilen Beleuchtungsvorrichtung (1).
Patent DE-102017130127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Erfassen von Signalen gemäß zugeordneten Ressourcen
Inventor: Gotman Rony
IPC: H04W16/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: Verfahren und System zum Erfassen von Signalen gemäß zugeordneten Ressourcen. Ein Verfahren enthält ein Empfangen, von einem Server durch eine Netzwerkschnittstelle eines ersten Kommunikationsgeräts, das in einer Zelle lokalisiert ist, von Identifikationsinformation eines zweiten Kommunikationsgeräts, das in der Zelle lokalisiert ist. Das Verfahren enthält weiterhin ein Empfangen, von einer Basisstation durch die Netzwerkschnittstelle des ersten Kommunikationsgeräts, einer Ressourcenzuordnungsnachricht, die für das zweite Kommunikationsgerät bestimmt ist. Die Ressourcenzuordnungsinformation zeigt eine Ressourcenzuordnung für das zweite Kommunikationsgerät auf einem Uplink-Kanal der Basisstation an. Das Verfahren enthält weiterhin ein Dekodieren, durch einen elektronischen Prozessor des ersten Kommunikationsgeräts, der Ressourcenzuordnungsnachricht unter Verwendung der Identifikationsinformation des zweiten Kommunikationsgeräts. Das Verfahren enthält weiterhin ein Erfassen, durch die Netzwerkschnittstelle des ersten Kommunikationsgeräts, von Signalen basierend auf der Ressourcenzuordnung für das zweite Kommunikationsgerät.
Patent DE-102017200700-A1 (DE)
Title: Mehrfachsolarzelle mit rückseitiger Germanium-Teilzelle und deren Verwendung
Inventor: DIMROTH FRANK
IPC: H01L31/0735
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mehrfachsolarzellen mit mindestens vier pn-Übergängen mit einer lichtabgewandten rückseitigen Germanium-Teilzelle und mindestens drei oberhalb der Germanium-Teilzelle angeordneten Teilzellen aus III-V Verbindungshalbleitern, wobei die Mehrfachsolarzellen mindestens eine metamorphe Pufferschicht und mindestens eine Waferbond-Verbindung aufweisen und alle Schichten, die oberhalb der Germanium-Teilzelle angeordnet sind, jeweils eine lichtabsorbierende Emitter- und/oder Basisschicht enthalten, die mindestens 20 % Indium, bezogen auf die Summe aller Atome der Gruppe III, enthalten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieser Mehrfachsolarzellen im Weltraum.
Patent DE-102017202116-A1 (DE)
Title: Platinenhalter
Inventor: HAMBERGER STEPHAN
IPC: B30B15/30
Filed: 2017-02-10
Abstract: Halter, insbesondere Platinenhalter, umfassend ein Drehelement, welches drehbar auf einem Achsabschnitt angeordnet ist, wobei das Drehelement zumindest eine umfänglich angeordnete Haltefläche aufweist, welche in einer Halteposition des Halters eine Halteebene definiert, und wobei der Halter zumindest eine Vorspanneinheit umfasst, welche derart mit einem Funktionsbereich des Drehelements oder des Achsabschnitts zusammenwirkt, dass bei Überschreiten einer Kraft auf die zumindest eine Haltefläche solange eine Drehbewegung des Drehelements erfolgt, bis wieder eine Haltefläche in der Halteebene liegt.
Patent DE-102017203203-A1 (DE)
Title: Geräteträger für Leuchte
Inventor: BECHTER WOLFGANG
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Ein Geräteträger (100) für eine Leuchte (1) ist durch ein Blechteil gebildet, welches einen plattenförmigen Bereich (101) aufweist, durch den zwei einander gegenüberliegenden Montagebereiche gebildet werden, wobei ein erster der beiden Montagebereiche für die Anordnung von Leuchtmitteleinheiten, insbesondere für die Anordnung von LED-Platinen (130) vorgesehen ist und wobei der zweite Montagebereich, der dem ersten Montagebereich gegenüberliegt, für die Anordnung zumindest eines Betriebsgeräts (140, 141) zur Stromversorgung der Leuchtmitteleinheiten vorgesehen ist. Der plattenförmige Bereich (101) weist integral ausgebildete Abstandshalter (110) auf, welche von der Ebene des plattenförmigen Bereichs (101) in einen der beiden Montagebereiche hervorstehen und erhöhte Auflageflächen (111) für die Leuchtmitteleinheiten oder das Betriebsgerät (140, 141) bildet.
Patent DE-102017207640-A1 (DE)
Title: Strömungsleitvorrichtung und Verfahren zur Ausbildung einer Strömungsleitvorrichtung
Inventor: SIKORSKI IGOR
IPC: F01D9/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsleitvorrichtung einer Turbomaschine (100), insbesondere eines Flugzeugtriebwerks, für einen Teilstrom (31) der Austrittsströmung eines Austrittsleitrades (32) eines Verdichters (14), wobei ein Strömungsleitelement (30) im Zusammenbau einen Ringkanal (33) um eine Welle (34) der Turbomaschine (100) begrenzt, gekennzeichnet durch eine Reibschlussverbindungsfläche (40) am Umfang des Strömungsleitelements (30) zur Verbindung des Strömungsleitelements (30) mit einem anderen Bauteil (50) der Turbomaschine (100), wobei die Reibschlussverbindungsfläche (40) mit einer geschlossenen Hüllfläche (61) mit mindestens zwei gegenüberliegenden Punkten (P1, P2) in das Bauteil (50) mit einer kreiszylindrischen Dichtfläche (62) verformt einsetzbar ist, wobei die mindestens zwei Punkte (P1, P2) der geschlossenen Hüllfläche (61) im Zusammenbau nach Verformung in mindestens zwei gegenüberliegenden reibschlüssigen Kontaktbereichen (P1', P2') der kreiszylindrischen Dichtfläche (62) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Ausbildung eines Strömungsleitelements.
Patent DE-102017209563-A1 (DE)
Title: Loslager, Lenkgetriebe und Lenksystem
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B62D3/04
Filed: 2017-06-07
Abstract: Ein Loslager für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs umfasst ein Drehlager (10), das einen inneren Lagerring (11), der zur Aufnahme einer Schraubritzelwelle (4) des Lenkgetriebes vorgesehen ist, und einen äußeren Lagerring (12), der in eine Lagerhülse (26) integriert ist, aufweist. Weiterhin ist vorgesehen, dass die Lagerhülse (26) mit einem Führungselement (29) und das Führungselement (29) mit einem Halteelement (32), das zur feststehenden Integration in ein Gehäuse (1) des Lenkgetriebes vorgesehen ist, derart zusammenwirkt, dass die Lagerhülse (26) in einer ersten Richtung, die radial bezüglich der Längsachse (25) der Lagerhülse (26) ausgerichtet ist, relativ zu dem Halteelement (32) verschiebbar ist, wenn die Schraubritzelwelle (4) nicht mit einem Drehmoment belastet ist, während eine solche Relativbewegung verhindert ist, wenn die Schraubritzelwelle (4) mit einem Drehmoment belastet ist, indem dann die Lagerhülse (26) in einer zweiten Richtung, die ebenfalls radial bezüglich der Längsachse (26) der Lagerhülse und zudem senkrecht zu der ersten Richtung ausgerichtet ist, relativ zu dem Halteelement (32) bewegt wird, wodurch das Führungselement (29) in einer Führungsöffnung (33) des Halteelements (32) oder der Lagerhülse (26) verkantet.
Patent DE-102017210074-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Übertragungsbaugruppe
Inventor: ERBACHER BASTIAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) umfasst ein um eine erste Schwenkachse (210) schwenkbares, erstes Verstellteil (21), ein um eine zweite Schwenkachse (230) schwenkbares, zweites Verstellteil (23) und eine Übertragungsbaugruppe (22), die ein dem ersten Verstellteil (21) zugeordnetes, erstes Koppelelement (221), ein dem zweiten Verstellteil (23) zugeordnetes, zweites Koppelelement (222) und ein Übertragungselement (220) aufweist. Das Übertragungselement (220) verbindet das erste Koppelelement (221) derart mit dem zweiten Koppelelement (222), dass eine Schwenkbewegung des zweiten Verstellteils (23) um die zweite Schwenkachse (230) eine Verstellkraft an dem ersten Verstellteil (21) zum Verschwenken des ersten Verstellteils (21) um die erste Schwenkachse (210) bewirkt. Dabei ist vorgesehen, dass das Übertragungselement (220) durch ein zumindest abschnittsweise flexibles Bandelement ausgebildet ist, das einstückig mit dem ersten Koppelelement (221) und/oder dem zweiten Koppelelement (222) geformt ist. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz zur Verfügung gestellt, der eine kostengünstig herzustellende, einfach zu montierende Übertragungsbaugruppe verwenden kann.
Patent DE-102017212172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Überholassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: CORREIA PEDRO SEBASTIAO
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-07-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Überholassistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (1), welches zur Ermittlung einer bei einem Überholvorgang zu nutzenden Überholtrajektorie aus den Betrieb des eigenen Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Betriebsdaten und die Umgebung des eigenen Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Umgebungsdaten ausgebildet, wobei in Abhängigkeit der Überholtrajektorie wenigstens ein Fahreingriff und/oder eine Hinweisgabe an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) erfolgt, wobei die Überholtrajektorie unter Verwendung eines auf eine möglichst schnelle und/oder möglichst kurzstreckige Durchführung des Überholvorgangs gerichteten Optimierungskriteriums und Ausnutzung einer durch eine Leistungsfähigkeitsinformation (20) beschriebenen maximal zu nutzenden Leistungsfähigkeit des eigenen Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird.
Patent DE-102017214500-A1 (DE)
Title: Abstützung einer Schaufel einer Turbomaschine
Inventor: KLÖTZER ALEXANDER
IPC: F01D5/32
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abstützanordnung zur Abstützung wenigstens einer durch eine Nut (10) in einer Nutlängsrichtung (N) verschiebbar geführten Schaufel (100) einer Turbomaschine, wobei die Abstützanordnung wenigstens ein Abstützmittel (20) zur Abstützung der Schaufel aufweist, welches ein erstes Anschlagpaar (21.1, 21.2) mit einem ersten Anschlag (21.1) zum Einführen in eine erste Aussparung (11) der Nut in einer Einführrichtung (E) und einem zweiten Anschlag (21.2) zum alternativen Einführen in dieselbe erste Aussparung aufweist, der auf einer dem ersten Anschlag in der Einführrichtung gegenüberliegenden Seite des Abstützmittels angeordnet ist.
Patent DE-102017222561-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T8/40
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, bei welchem durch stromlos offene Ventile ein Druckausgleich an jeweiligen Bremsen ermöglicht wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102018000579-A1 (DE)
Title: Überwachen einer Funktionsbereitschaft eines elektrischen Gerätes
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: G07C3/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Funktion eines elektrischen Gerätes (10), welches abhängig von einer elektrischen Eingangsgröße (12, 14) eine elektrische Ausgangsgröße (16) bereitstellt, wobei die Eingangsgröße (12, 14) und die Ausgangsgröße (16) mittels einer Auswerteeinheit (20) erfasst und ausgewertet werden, wobei die Auswerteeinheit (20) ein Modell basierend auf maschinellem Lernen nutzt und abhängig von der Eingangsgröße (12, 14) eine prädiktierte Ausgangsgröße (22) ermittelt und mit der Ausgangsgröße (16) vergleicht, wobei abhängig von einem Vergleichsergebnis ein Warnsignal (18) ausgegeben wird.
Patent DE-102018001855-A1 (DE)
Title: Laminat-Schiefer auf Holzwerkstoffplatte mit Nut- und Federsystem
IPC: E04F15/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schiefer-Laminat auf Holzwerkstoffplatte, mit Nut- und Federsystem, der als Boden- Wandbaustoff eingesetzt werden kann und das Verlegen von Laminat-Schiefer (1), durch das verkleben des Laminat-Schiefer (1), mit einer Polymerschicht (5) auf einer Holzwerksoffplatte (2) die an den Seiten mit einem Nut und Federsystem (3) versehen ist, durch einfaches zusammenstecken erleichtert, ohne das geklebt oder geschraubt werden muss. Durch das aufbringen einer weiteren Polymerschicht (4) auf der Laminat-Schiefer (1) Oberseite, wird eine höhere Nutzungsklasse (NK) und Abriebklasse (AC) erreicht, welche zusätzlich den empfindlichen Naturschiefer vor Fett und Öl Flecken sowie Kratzern schützt und so auch z.B. in der Küche verwendbar macht.
Patent DE-102018004377-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Stoßfänger mit Sensor
Inventor: NICKEL MARCO
IPC: B60R19/48
Filed: 2018-06-01
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-Stoßfänger umfasst einen Stoßfängerquerträger (1), eine Stoßfängerverkleidung (5) und einen an einer Innenseite der Stoßfängerverkleidung (5) befestigten und in einen Zwischenraum (7) zwischen der Stoßfängerverkleidung (5) und einer Außenseite des Stoßfängerquerträgers (1) eingreifenden Adapter (10). Der Adapter (10) umfasst eine Fassung (22) für einen Sensor (9) und wenigstens eine sich benachbart zum Sensor (9) in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende hohle Stützsäule (13°, 13b, 13c).
Patent DE-102018006045-A1 (DE)
Title: Systeme, einrichtungen und verfahren zur multiplikation und akkumulation von vektorgepackten vorzeichenlosen werten
Inventor: MADDURI VENKATESWARA
IPC: G06F9/38
Filed: 2018-07-31
Abstract: Ausführungsformen von Systemen, Einrichtungen und Verfahren zur Multiplikation und Akkumulation von Datenwerten in einem Prozessor sind beschrieben. Zum Beispiel führt eine Ausführungsschaltungsanordnung einen decodierten Befehl aus zum Multiplizieren ausgewählter vorzeichenloser Datenwerte von mehreren gepackten Datenelementpositionen in einem ersten und zweiten gepackten Datenquellenoperanden, um mehrere erste vorzeichenlose Ergebniswerte zu erzeugen, Summieren der mehreren ersten vorzeichenlosen Ergebniswerte, um einen oder mehrere zweite vorzeichenlose Ergebniswerte zu erzeugen, Akkumulieren des einen oder der mehreren zweiten vorzeichenlosen Ergebniswerte mit einem oder mehreren Datenwerten von dem Zieloperanden, um einen oder mehrere dritte vorzeichenlose Ergebniswerte zu erzeugen, und Speichern des einen oder der mehreren dritten vorzeichenlosen Ergebniswerte in einer oder mehreren gepackten Datenelementpositionen in dem Zieloperanden.
Patent DE-102018008764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges in einem autonomen Fahrbetrieb
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges in einem autonomen Fahrbetrieb, wobei eine Streckenfreigabeinformation zur Zulassung des autonomen Fahrbetriebes anhand eines außerhalb des Fahrzeuges befindlichen Bildcodes erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Fahrzeug ein Referenzcode und eine Gültigkeitsdauer des Referenzcodes hinterlegt sind und der autonome Fahrbetrieb nur dann zugelassen wird, wenn ermittelt wird, dass der erfasste Bildcode dem Referenzcode entspricht und die Gültigkeitsdauer des Referenzcodes unterschritten ist.
Patent DE-102018100478-A1 (DE)
Title: Schraube für eine Schraubverbindung mit einem Bauteil
Inventor: HEINRICHS HEINRICH
IPC: F16B25/10
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube für eine Schraubverbindung mit einem Bauteil, insbesondere einem Bauteil aus geschäumtem Material. Die Schraube umfasst einen Kopf, der ein erstes axiales Ende definiert und ein Antriebsmerkmal sowie ein zentrales Durchgangsloch umfasst, eine Spitze, die ein zweites axiales Ende definiert, sowie ein sich zumindest teilweise zwischen dem ersten und dem zweiten axialen Ende erstreckendes wendelförmiges Gewinde mit einem ersten axialen Gewindeende, das benachbart zum Kopf angeordnet ist, und einem zweiten axialen Gewindeende. Das Gewinde weist mindestens in einem Teilbereich zwischen dem ersten und dem zweiten axialen Gewindeende mindestens eine Windung von mindestens 360°, vorzugsweise eine Mehrzahl an Windungen von jeweils mindestens 360°, auf, die mit einer vorhergehenden und nachfolgenden Windung ausschließlich über das Gewinde selbst verbunden ist, so dass das Gewinde in diesem Teilbereich mindestens axial elastisch ist. Zudem ist das erste axiale Gewindeende außermittig am Kopf angeordnet und/oder es ist an einem sich zentral vom Kopf in Richtung Spitze erstreckenden ersten hohlzylindrischen Gewindekern angeordnet.
Patent DE-102018100977-A1 (DE)
Title: Leergut-Transportvorrichtung, Kompaktoranordnung, Kompaktoreinrichtung und Verfahren zum Betreiben derer
Inventor: HARTUNG DOMENIC
IPC: G07F7/06
Filed: 2018-01-17
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Leergut-Transportvorrichtung (600) Folgendes aufweisen: mehrere Tragebauteile (604), eine Kette (602), wobei die mehreren Tragebauteile (604) an der Kette (602) montiert sind und wobei die Kette (602) endlos umlaufend gelagert ist zum Führen der mehreren Tragebauteile (604) entlang eines geschlossenen Pfades derart, dass auf den mehreren Tragebauteilen (604) aufliegendes Leergut (104) entlang eines Transportweges (601) transportiert werden kann, wobei jedes der mehreren Tragebauteile (604) folgendes aufweist: ein Tragelement (604t) zum Tragen des Leerguts (104), ein Verbindungselement (604v) zum Befestigen des Tragelements (604t) an der Kette (601), und eine Gelenkstruktur (604g) mittels derer das Tragelement (604t) schwenkbewegbar an dem Verbindungselement (604v) befestigt ist.
Patent DE-102018102069-A1 (DE)
Title: Drive System with Limited Slip Electric Differential Drive Unit
Inventor: CRECELIUS DAVID
IPC: H02P25/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Ein schlupfbegrenztes elektrisches Antriebssystem für ein Motorfahrzeug wird offenbart. Das System verwendet einen Induktionsmotor mit einem Stator und erste und zweite Rotoren, die für die unabhängige Drehung im Stator angeordnet sind. Die Rotoren sind jeweils unabhängig einem Rad des Fahrzeugs zugeordnet und sind in der Lage zu schlupfen, wenn das Fahrzeug eine Kurve fährt. Ein Traktionsstromrichter- und Steuerungssystem überwacht Winkelgeschwindigkeiten der Rotoren und ermittelt, welcher der Rotoren sich langsamer dreht als der andere, und steuert den Induktionsmotor gemäß dem Rotor, der eine geringere Geschwindigkeit hat, sodass ein Drehmomentsignal gemäß dem Rotor, der die geringere Geschwindigkeit hat, erzeugt wird.
Patent DE-102018103918-A1 (DE)
Title: Peritonealdialysegerät
Inventor: WABEL PETER
IPC: A61M39/08
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Peritonealdialysegerät mit Mitteln zur Durchführung einer Peritonealdialysebehandlung, wobei das Gerät eine Ablaufleitung aufweist, die mit dem Patientenkatheter in Verbindung steht oder verbindbar ist und durch die gebrauchte Dialyselösung in einen Ablauf geleitet wird, wobei die Ablaufleitung nicht in einen Drainbeutel mündet und wobei die Ablaufleitung an einer Einmündung mit einer Belüfungsleitung verbunden ist, mittels derer die Belüftungsleitung belüftbar ist, wobei in der Ablaufleitung stromaufwärts der Einmündung und/oder in der Belüftungsleitung ein Sterilfilter angeordnet ist und wobei in der Ablaufleitung stromaufwärts der Einmündung ein Absperrmittel vorgesehen ist, mittels dessen die Ablaufleitung zeitweise absperrbar ist.
Patent DE-102018105092-A1 (DE)
Title: Lagerzapfen für eine Kurbelwellenanordnung sowie Kurbelwellenanordnung mit dem Lagerzapfen
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F16C33/12
Filed: 2018-03-06
Abstract: Lagerzapfen dienen zur Übertragung von Kräften zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Bauteilen.
 Hierzu wird ein Lagerzapfen 1 für eine Kurbelwellenanordnung, mit einem Außenmantelabschnitt 2, wobei der Außenmantelabschnitt 2 einen Aufnahmebereich 2a zur Aufnahme einer Pleuelstange und mindestens einen Verbindungsbereich (2b) aufweist, vorgeschlagen, wobei mindestens der Außenmantelabschnitt 2 eine Keramikbeschichtung 3 aufweist.
Patent DE-102018105740-A1 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: MERZ SIMON
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (1) umfassend ein Gehäuse (2) und eine in dem Gehäuse (2) angeordnete optoelektronische Sensoreinheit (3) mit wenigstens einer Detektoreinheit (4) und wenigstens einer der wenigstens einen Detektoreinheit (4) vorgeschalteten Optik (5), wobei die optoelektronische Sensoreinheit (3) gegenüber dem Gehäuse (2) elastisch gelagert ist.