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Patent DE-102021001542-A1 (DE)
Title: Brandschutzklappe für einen durchströmten Luftkanal
Inventor: RIECK MARKUS
IPC: A62C2/06
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brandschutzklappe für einen durchströmten Luftkanal, aufweisend eine Durchgangsöffnung, ein Verschlusselement, ein Führungssystem, ein Antriebselement und ein Halteelement, wobei das Verschlusselement in eine Offenposition und eine Verschlussposition bringbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Brandschutzklappe für einen Lüftungskanal zu schaffen, welche im Brandfall den Lüftungskanal zuverlässig mit einem Verschlusselement verschließt. Dabei soll das Verschließen den Anforderungen der einschlägigen Normen bei einer Feuerwiderstandsprüfung genügen, insbesondere gemäß EN 1366-2 eine Trennung der Durchleitung, eine Isolierwirkung und eine Rauchdichtheit. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Verschlusselement (3) pendelnd im Führungssystem (4) gelagert ist, sodass eine Querschnittsebene (17) des Verschlusselements (3) vor der Einnahme der Verschlussposition gegenüber einer Querschnittsebene (18) der Durchgangsöffnung (2) neigbar ist und dass das Führungssystem (4) so ausgebildet ist, dass in der Verschlussposition des Verschlusselementes (3) eine Kraftkomponente der Verschlusskraft vollumfänglich entlang der Durchgangsöffnung (2) eine dem ersten Wandelement (7) zugewandte Fläche (3a) des Verschlusselementes (3) gegen eine dem Verschlusselement (3) zugewandte Fläche (7a) des ersten Wandelementes 7 drückt.
Patent DE-102021004484-A1 (DE)
Title: Elektromobilitätssystem für Fahrzeuganhänger
Inventor: BRENDES MARTIN
IPC: B60L53/80
Filed: 2021-09-03
Abstract: Vorgestellt wird ein Elektromobilitätssystem zum Betrieb von Anhängern an elektrischen Zugfahrzeugen, mit dem ein entscheidender Nachteil, nämlich hoher Anschaffungspreis der Fahrzeuge oder Anhänger durch die zusätzlich notwendige Batteriekapazität, beseitigt wird.
 Das System besteht aus:
 1. einem Satz Fahrzeuganhänger, die einen Raum für Wechselbatterien besitzen. Diese Batterien sind dabei zur Unterstützung des Zugfahrzeugs gedacht, um den zusätzlichen Energiebedarf zum Ziehen eines Anhängers zu decken.
 2. einem Satz Wechselbatterien. Diese werden möglichst so auf die Anhänger verteilt, dass stillstehende Anhänger und Anhänger im Kurzstreckenbetrieb keine teuren Batterien enthalten und deshalb Kosten und Energie gespart werden.
 3. einer Infrastruktur aus einem Netz von Wechselstationen, die volle Wechselbatterien vorrätig halten, leere Batterien laden können und bei denen volle und leere Batterien ausgetauscht werden können
 Mit dem vorgestellten Wechselbatterie-System ist es möglich, mit einer kleinen Anzahl Batterien eine größere Anzahl Anhänger zu betreiben und so Batteriekapazität zu sparen.
Patent DE-102021004819-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Ladeklappe eines Fahrzeuges
Inventor: HEHL THOMAS
IPC: E05B83/34
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) für eine Ladeklappe (2) eines Fahrzeuges mit einer elektrischen Schließ- und Öffnungsunterstützung, wobei an der Ladeklappe (2) ein Klappenpin (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- in der Schließstellung der Ladeklappe (2) der Klappenpin (3) in einer linear in Öffnungs- und Schließrichtung (R1, R2) elektrisch angetriebenen Innenhülse (6) mittels einer Anzahl von mit jeweils eines vorgespannten Federelementes (8) gekoppelten Verriegelungsstiften (4), welche jeweils in eine Aussparung (A1) des Klappenpins (3) eingreifen, verriegelt ist und die Innenhülse (6) in einer an einem Fahrzeugbauteil angeordneten Außenhülse (7) angeordnet ist,- in der Schließstellung ein weiterer Verriegelungsstift (5) in eine durchgehende Aussparung (A2) des Klappenpins (3) eingreift, wenn die Ladeklappe (2) eine vorgegebene Position aufweist, wobei ein mit einem Taster (9) zur Druckbetätigung gekoppeltes weiteres Federelement (10) die Ladeklappe (2) in die vorgegebene Position drückt,- bei einem Öffnen der Ladeklappe (2) sich die Innenhülse (6) mit dem Klappenpin (3) in Öffnungsrichtung (R1) bewegt, bis die Verriegelungselemente (4) in Aussparungen (A4) an einer Innenseite der Außenhülse (7) einrasten, wodurch der Klappenpin (3) in Bezug auf die Innenhülse (6) zum Öffnen der Ladeklappe (2) freigegeben ist und die Innenhülse (6) in der Außenhülse (7) verbleibt und abschnittsweise aus dieser herausragt.
Patent DE-102021100362-A1 (DE)
Title: Montageaufbau für stromspeichervorrichtung
Inventor: SHIMADA MASAKI
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-01-12
Abstract: Ein Montageaufbau (10) für eine Stromspeichervorrichtung umfasst Folgendes: eine Stromspeichervorrichtung mit einem Stromspeicherstapel (60) und einem Gehäuse (50); ein Bodenelement (20); und einen hinteren Halter (72). Das Gehäuse (50) umfasst ein unteres Gehäuse (52) mit einer Rückwand (52b) und ein oberes Gehäuse (51). Das Bodenelement (20) weist einen Befestigungsabschnitt (82) zum Anbringen des hinteren Halters (72) auf. Der hintere Halter (72) umfasst einen vorderen Endabschnitt (721) und einen hinteren Endabschnitt (722), der am Befestigungsabschnitt (82) angebracht ist. Der Stromspeicherstapel (60) ist innerhalb des Gehäuses (50) derart angeordnet, dass ein Spalt zwischen dem Stromspeicherstapel (60) und der Rückwand (52b) entsteht. Der vordere Endabschnitt (721) des hinteren Halters (72) ist an der Rückwand (52b) so befestigt, dass er in einer Höhenrichtung zwischen einer oberen Fläche (61) und einer unteren Fläche (62) des Stromspeicherstapels (60) liegt.
Patent DE-102021102024-A1 (DE)
Title: Ein bakterizides emulgierbares Konzentrat
Inventor: HUANG QIUHUA
IPC: A01N25/04
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bakterizide Zusammensetzung, in der die Wirkstoffe Topramezon und Kresoxim-methyl sind, und das Gewichtsverhältnis der beiden 5:1 bis 1:1 beträgt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein bakterizides emulgierbares Konzentrat, das mit einem spezifischen Komposit-Emulgator formuliert ist, der aus Nongru 600# und Ningru 1600# besteht. Verglichen mit einem einzelnen Mittel hat die bakterizide Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung einen signifikanten synergistischen Effekt auf Krankheiten, verbessert die bakterizide Wirkung und hat einen Ko-Toxizitätskoeffizienten von 135 und mehr.
Patent DE-102021103931-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe mit einer mehrfach verzweigtenlichtleitervorrichtung
Inventor: WICHMANN STEVE
IPC: F21S43/241
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine mehrfach verzweigte Lichtleitervorrichtung für eine Beleuchtungsbaugruppe umfasst einen ersten, zweiten und dritten Abzweig, die jeweils dazu geeignet sind, entsprechende Teile einer Vielzahl von Lichtstrahlen entlang entsprechender Richtungen intern zu übertragen. Die Abzweige umfassen jeweils eine Außenfläche, die so angepasst ist, dass sie die jeweiligen Abschnitte in den jeweiligen Richtungen intern reflektiert. Ein Stamm der Vorrichtung ist mit den Abzweigen verbunden und so ausgelegt, dass er die Vielzahl der Lichtstrahlen intern gegen die Außenflächen der Abzweige überträgt.
Patent DE-102021105734-A1 (DE)
Title: Kontaktfederanordnung zur selbstverriegelnden Kontaktierung eines elektrischen Leiters
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-03-10
Abstract: Kontaktfederanordnung zur selbstverriegelnden Kontaktierung einer Ader (28) eines elektrischen Leiters, mit einer aus einem leitfähigen Material gebildeten Stützwand (24), einer Kontaktfeder (10), die einen in Bezug auf die Stützwand ortsfest gehaltenen Basisschenkel (20) und einen Klemmschenkel (18) aufweist, der zusammen mit der Stützwand (24) eine sich in Einsteckrichtung verjüngende Steckaufnahme (26) für die Ader (28) des Leiters bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisschenkel (20) der Kontaktfeder in einen Halteschenkel (22; 22') übergeht, der in einen in Bezug auf die Stützwand (24) ortsfesten Aufnahmeschacht (30) eingesteckt ist und zwei in entgegengesetzte Richtungen quer zum Basisschenkel vorspringende Rastnasen (38) aufweist, die mit Gegenkonturen (34) an den Wänden des Aufnahmeschachtes verrastet sind.
Patent DE-102021106480-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einheit mit einem Druckreduzierventil
Inventor: KURY WERNER
IPC: F16K47/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einheit (1) mit einem Druckreduzierventil (2), dass ein Ventilgehäuse (3) hat, in dessen Gehäuseinnenraum ein Ventilträger (6) vorgesehen ist, der wenigstens einen Durchströmkanal (7) aufweist, und das einen topfförmigen Ventilkörper (5) hat, der von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (5) mit dem Umfangsrand (9) seiner Topfform derart an einem am Ventilträger (6) vorgesehenen Ventilsitz (11) anliegt, dass der Ventilkörper (5) zumindest eine Kanalöffnung (12) des wenigstens einen Durchströmkanals (7) verschließt. Für die erfindungsgemäße sanitäre Einheit ist unter anderem kennzeichnend, dass das Ventilgehäuse (3) ein Außen- oder Innengewinde (22) zur Schraubverbindung mit einem Kupplungs-Gegenstück (23) aufweist
Patent DE-102021107216-A1 (DE)
Title: Türinlay aus Sandwichplattenabschnitten
Inventor: HAGENAUER WOLFGANG
IPC: B27M3/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Türinlays mit den Schritten: Herstellen von Großsandwichplatten mit jeweils mindestens einer Kernplatte und zwei außenseitigen Deckplatten, die jeweils mit der Kernplatte verbunden sind, wobei aus der Großsandwichplatte mindestens zwei Sandwichplattenabschnitte erzeugt und querseitig und/oder längsseitig verbunden werden. Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem Sandwichplattenabschnitte zur Herstellung von Türinlays verwendet werden können, ist vorgesehen, das beim Herstellen der Großsandwichplatten in einem Randbereich von mindestens zwei gegenüberliegenden Seitenkanten der Großsandwichplatten, jeweils ein sich entlang der Seitenkanten erstreckendes Verbindungsmittel zum Verbinden jeder der Deckseiten mit der Kernplatte angeordnet ist, und bei dem Erzeugen der Sandwichplattenabschnitte an jedem der erzeugten Sandwichplattenabschnitte mindesten ein Abschnitt des Randbereichs mit dem Verbindungsmittel vorliegt, mit dem die jeweiligen Deckplatten mit der Kernplatte verbunden sind.
Patent DE-102021112627-A1 (DE)
Title: Wegverfolgung mit neutraler Stabilität gemäß einem vom Fahrer ausgeübten Lenkdrehmoment
Inventor: LU JIMMY ZHONG YAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-05-15
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug und ein System und Verfahren zum Betreiben des autonomen Fahrzeugs. Das System enthält einen Prozessor. Ein vom Fahrer ausgeübtes Lenkdrehmoment wird an dem autonomen Fahrzeug empfangen, während das autonome Fahrzeug über ein Wegverfolgungsprogramm einem anfänglichen Zielweg folgt. Der Prozessor empfängt das vom Fahrer ausgeübte Lenkdrehmoment und ermöglicht es einem Fahrer, einen Weg des autonomen Fahrzeugs von dem anfänglichen Zielweg zu einem endgültigen Zielweg einzustellen, der durch das vom Fahrer ausgeübte Lenkdrehmoment bestimmt ist.
Patent DE-102021112997-A1 (DE)
Title: Beschichtung und Beschichtungsverfahren für elektrische Maschinen
Inventor: ESTEBAN FRAGA MIREN JAIONE
IPC: B05D5/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten mindestens einer Oberfläche von einem oder mehreren Bauteilen (58, 200) einer elektrischen Maschine mit einem isolierenden Beschichtungsmaterial (150), wobei das Beschichten auf der beschichteten Oberfläche mikroskopische Erhebungen und/oder Vertiefungen erzeugt, welche so bemessen sind, dass die beschichtete Oberfläche hydrophobe Eigenschaften aufweist. Weiter betrifft die Erfindung ein entsprechend beschichtetes Bauteil einer elektrischen Maschine.
Patent DE-102021113941-A1 (DE)
Title: Anhängernachführungssteuerung
Inventor: ARREAZA CARLOS E
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-05-30
Abstract: Eine Schleppanordnung umfasst ein Zugfahrzeug und einen Anhänger. Die Nachführung des Anhängers wird durch eine aktive Hinterachslenkung des Zugfahrzeugs auf einen Fahrweg gesteuert. Der Fahrweg kann einem Weg entsprechen, den das Zugfahrzeug durchläuft.
Patent DE-102021114168-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Kraftfahrzeug
Inventor: LANG MICHAEL
IPC: H01M50/434
Filed: 2021-06-01
Abstract: Batteriezelle (1), zumindest umfassend• ein, ein Volumen (2) umschließendes Gehäuse (3) und in dem Volumen (2) angeordnet• zumindest eine erste Kathode (4), eine erste Anode (5) sowie einen ersten Separator (6) als erste Komponenten einer ersten Teilzelle (7);• zumindest eine zweite Kathode (8), eine zweite Anode (9) sowie einen zweiten Separator (10) als zweite Komponenten einer zweiten Teilzelle (11); sowie• mindestens eine thermisch isolierende Zwischenschicht (12), die das Volumen (2) mindestens in ein erstes Teilvolumen (13), in dem die erste Teilzelle (7) angeordnet ist, und in ein zweites Teilvolumen (14), in dem die zweite Teilzelle (11) angeordnet ist, aufteilt.
Patent DE-102021114198-A1 (DE)
Title: Rahmenschloss
IPC: B62H5/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Rahmenschloss für ein Zweirad umfasst einen Schlosskörper sowie einen Drehbügel, der sich längs einer Kreisbahn erstreckt. Der Schlosskörper weist einen Zentralabschnitt sowie einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel auf, die sich jeweils von dem Zentralabschnitt bis zu einer Stirnseite des jeweiligen Schenkels erstrecken, wobei in dem ersten Schenkel eine Drehbügelaufnahme ausgebildet ist, die in der Stirnseite des ersten Schenkels mündet und in welcher der Drehbügel aufgenommen und relativ zu dem Schlosskörper entlang der Kreisbahn zwischen einer Offenstellung, in welcher der Drehbügel ein Rad des Zweirads für eine Drehung freigibt, und einer Geschlossenstellung, in welcher der Drehbügel das Rad gegen Drehung sperrt, verstellbar ist, während in dem zweiten Schenkel eine Eingriffsaufnahme ausgebildet ist, die in der Stirnseite des zweiten Schenkels mündet. Der Drehbügel erstreckt in seiner Geschlossenstellung durch die Stirnseite des ersten Schenkels hindurch aus der Drehbügelaufnahme heraus und greift mit einem Endabschnitt durch die Stirnseite des zweiten Schenkels hindurch in die Eingriffsaufnahme ein. Dabei weist der Endabschnitt eine Eingriffsstruktur auf, die dazu ausgebildet ist, eine an der Eingriffsaufnahme ausgebildete Gegeneingriffsstruktur des zweiten Schenkels bezüglich eines Verstellens in Richtung der Offenstellung zu hintergreifen, wenn in der Geschlossenstellung des Drehbügels der Endabschnitt bezüglich des Mittelpunkts der Kreisbahn radial nach außen ausgelenkt wird.
Patent DE-102021114428-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Ausmessen des Hinterbaus eines Zweirads
IPC: G01B3/24
Filed: 2021-06-04
Abstract: Eine Messvorrichtung zum Ausmessen des Hinterbaus eines Zweirads, an dem ein Rahmenschloss befestigt werden soll, umfasst eine Basis; ferner einen ersten Schenkel, der relativ zu der Basis zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung schwenkbar ist, wobei der erste Schenkel in der Ruhestellung entlang der Basis ausgerichtet ist und in der Gebrauchsstellung seitlich von der Basis absteht; und einen zweiten Schenkel, der relativ zu der Basis zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung schwenkbar ist, wobei der zweite Schenkel in der Ruhestellung entlang der Basis ausgerichtet ist und in der Gebrauchsstellung seitlich von der Basis absteht. Der zweite Schenkel ist in der Gebrauchsstellung entlang der Basis verschiebbar. Die Basis trägt eine Größenmarkierung, die in Abhängigkeit von der Verschiebeposition des zweiten Schenkels ein Breitenmaß eines von dem ersten Schenkel und dem zweiten Schenkel umgriffenen Teils des Hinterbaus anzeigt.
Patent DE-102021114682-A1 (DE)
Title: Fassadenelement, Fassade eines Gebäudes, Verfahren zur zumindest teilweisen Hinterlüftung einer Fassade
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: H02S20/26
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fassadenelement (1) zum Aufbau einer Fassade (101) eines Gebäudes (100), wobei das Fassadenelement (1) zumindest eine, insbesondere als Trägerplatte (20) ausgebildete, Anbindungsstruktur zur Montage an dem Gebäude (100), eine der Anbindungsstruktur gegenüberliegende Außenseite (40), und einen die Außenseite (40) wenigstens teilweise umgreifenden Rahmen (60) aufweist. Dabei stehen die Anbindungsstruktur, die Außenseite (40) und der Rahmen (60) derart miteinander in Verbindung, dass, in einem an dem Gebäude (100) angebrachten Montagezustand des Fassadenelements (1), die Anbindungsstruktur gegenüber der Außenseite (40) in einer von einer äußeren Umgebung (U) zum Gebäude (100) weisenden Montagerichtung (x) beabstandet ist. Das Fassadenelement ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlraum (7) zwischen der Anbindungsstruktur, der Außenseite (40) und dem Rahmen (60) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (7) zur Hinterlüftung der Außenseite (40) mit einem Kühlmedium, insbesondere mit Umgebungsluft, eingerichtet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Fassade (101) eines Gebäudes (100) mit wenigstens einem solchen vorschlagsgemäßen Fassadenelement (1), sowie ein Verfahren zur zumindest teilweisen Hinterlüftung einer Fassade mit wenigstens einem solchen vorschlagsgemäßen Fassadenelement (1).
Patent DE-102021121266-A1 (DE)
Title: Silikonfreier drehfeder-gelenkdämpfer
Inventor: OOMEN CRAIG MARTIN
IPC: F16F15/124
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht einen Drehfederdämpfer vor, der einen Kompressionsbegrenzer, eine erste Scheibe und eine zweite Scheibe aufweist. Die erste Scheibe ist an einem ersten Ende des Kompressionsbegrenzers angeordnet und die zweite Scheibe ist an einem zweiten Ende des Kompressionsbegrenzers angeordnet, wobei das zweite Ende dem ersten Ende gegenüber liegt. Der Drehfederdämpfer weist ebenfalls ein Zugelement auf. Das Zugelement ist mit der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe verbunden. Das Zugelement besteht aus einem Blockcopolymer.
Patent DE-102021124092-A1 (DE)
Title: Installationsdose sowie Intumeszenzeinsatz dafür
Inventor: HARMS HEIKO
IPC: A62C3/16
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfinung betrifft eine Installationsdose zum Installieren von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten, umfassend einen Dosenkörper 2 mit einem Boden 4 und einer umlaufenden Seitenwand 5 sowie eine von der Seitenwand 5 eingefassten Montageöffnung 7, welche Seitenwand 5 innenseitig mehrere, sich in Richtung der Tiefe des Dosenkörpers erstreckende, rippenartige Dosenvorsprünge trägt, wobei die Installationsdose 1, 1.1, 1.2 ferner über zumindest einen Intumeszenzeinsatz 3, bereitgestellt durch einen Intumeszenzträger 16 und daran an einer Seite angeschlossenes Intumeszenzmaterial 17, verfügt, der dem innenseitigen Seitenwandverlauf in Umfangsrichtung des Dosenkörpers 2 folgt, wobei sich der Intumeszenzträger 16 dosenkörperinnenseitig und das Intumeszenzmaterial 17 an der zur Seitenwand 5 des Dosenkörpers 2 weisenden Seite des Intumeszenzträgers 16 befinden. Besonderes Kennzeichen ist, dass der oder die Intumeszenzeinsätze 3 jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Dosenvorsprüngen 11, 13 angeordnet sind, und dass der zumindest eine Intumeszenzeinsatz 3 dergestalt in dem Dosenkörper 2 positioniert ist, dass an seinem in Richtung zum Boden des Dosenkörpers 2 weisenden Ende zwischen dem Intumeszenzträger 16 und dem Dosenkörper 2 zumindest abschnittsweise eine oder mehrere Austrittsöffnungen 20 vorhanden sind und/oder in dem Intumeszenzträger begrenzt auf einen sich in Richtung der Tiefe des Dosenkörpers erstreckenden Abschnitt eine oder mehrere Austrittsöffnungen 20 vorgesehen sind.
Patent DE-102021126044-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät und Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche eines Gebäudes von einem Schmutzstoff
Inventor: ALLMENDINGER SVEN
IPC: A47L13/29
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche eines Bodens (11) und/oder einer Wand eines Gebäudes (12) von einem Schmutzstoff (55), wobei durch ein Reinigungsgerät (10) eine Reihe (16) von auf die Oberfläche ausgerichteten Düsen (17) bereitgestellt wird und in einem Kanal (28) an den Düsen (17) ein trockener Wasserdampf (15), Trockendampf, mit einer Temperatur größer als 120 Grad Celsius und mit einem Druck von mehr als 4 bar bereitgestellt wird und der Trockendampf (15) mittels der Düsen (17) in einem Abstand (23) von weniger als 5 Zentimeter auf die Oberfläche abgestrahlt wird, um den Schmutzstoff (55) zu erhitzen und aus Poren (50) der Oberfläche zu blasen, und die derart angestrahlte Oberfläche mit einem Aufnahmemedium (18) des Reinigungsgeräts (10) beaufschlagt wird, welches den ausgeblasenen Schmutzstoff (55) aufnimmt, sodass kein Reinigungsmittel verwendet werden muss.
Patent DE-102021129734-A1 (DE)
Title: Spindelanordnung
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: E05F15/622
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindelanordnung für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs zur Ausführung von linearen Verstellbewegungen zwischen einem ersten und zweiten Anschluss, die eine Spindeleinheit (6) mit einer Spindelführungsbuchse (7) und einer darin beweglich gelagerten Spindel (8) mit einer axial verlaufenden Spindelachse (A) aufweist, wobei die Spindelführungsbuchse (7) mit der Spindel (8) derart in Eingriff steht, dass sich die Spindel (8) bei einer Verstellbewegung axial durch die Spindelführungsbuchse (7) bewegt, wobei die Spindelanordnung (1) ein rohrartiges Gehäuse (9) mit einem ersten Gehäuserohr (10) und einem damit teleskopierbaren zweiten Gehäuserohr (11) aufweist, wobei die Spindelführungsbuchse (7) axialfest zu dem ersten Gehäuserohr (10) und die Spindel (8) axialfest zu dem zweiten Gehäuserohr (11) ist, wobei das erste Gehäuserohr (10) mit dem einen Anschluss und das zweite Gehäuserohr (11) mit dem anderen Anschluss axialfest verbunden ist, wobei die Spindel (8) an einem innerhalb des ersten Gehäuserohrs (10) zwischen dem ersten Anschluss (4) und der Spindelführungsbuchse (7) angeordneten Spindelabschnitt ein Gleitelement (12) aufweist, das die Spindel (8) an einer Rohrinnenseite (13) radial abstützt. Es wird vorgeschlagen, dass das Gleitelement (12) derart elastisch verformbar ist, dass es eine radiale Kraft auf die Rohrinnenseite (13) ausübt, die bei Stillstand der Spindelanordnung (1) kleiner als beim Betrieb der Spindelanordnung (1) ist.
Patent DE-102021134049-A1 (DE)
Title: System zum Verarbeiten von Lebensmittelprodukten
Inventor: SCHÄFER MARVIN
IPC: B65B25/06
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein System zum Verarbeiten von Lebensmittelprodukten umfasst eine Aufschneidevorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, Scheiben von Lebensmittelprodukten abzutrennen und in einem Portionierabschnitt Teilportionen mit einer oder mehreren Scheiben zu bilden. Es ist eine sich an den Portionierabschnitt anschließende Transporteinrichtung vorgesehen und der Portionierabschnitt umfasst eine Fördereinrichtung, welche die Teilportionen an die Transporteinrichtung übergibt. Das System umfasst eine Stapelvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, eine mehrere Teilportionen umfassende Lebensmittelportion zu bilden. Die Transporteinrichtung ist dazu ausgebildet, die Teilportionen auf eine Produktauflage der Stapelvorrichtung zu transportieren, wobei die Transporteinrichtung und/oder die Stapelvorrichtung eine Waage zum Messen des Gewichts der Teilportionen und/oder der Lebensmittelportion aufweist.