baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3140903-C2 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 1981-10-15
Granted: 1985-08-22
Abstract: Im Handgriff (3) des Borstenträgers (2) der Zahnbürste ist drehbar ein scheibenförmiges Anzeigeelement (6) gelagert. Das Anzeigeelement (6) ist mit einer skalenförmigen Markierung (7) versehen, welche Datensymbole (8) aufweist, welche entlang des Umfanges des Anzeigeelementes (6) in regelmäßigen Abständen verteilt angeordnet sind. Jede Datenmarke (8) bezeichnet den Monat eines Jahres. Am Borstenträger (2) ist eine zweite Markierung (9) in Form einer Maske (10) angebracht, die der Markierung (7) gegenüberliegt. Durch Drehen des Anzeigeelementes (6) wird diejenige Datenmarke (8) der Markierung (7) auf die Marke (10) am Borstenträger (2) ausgerichtet, welche dem Datum der Ingebrauchnahme oder dem Zeitpunkt des fällig werdenden Ersatzes der Zahnbürste entspricht. Das Anzeigeelement (6) läßt sich anschließend in seiner Stellung arretieren.
Patent DE-3153669-C2 (DE)
Title: Steering column switch at end of switch stem
IPC: B60Q1/14
Filed: 1981-02-27
Granted: 1991-01-24
Abstract: A thumb-operated slide switch (65) has in all four positions. At the far left, an OFF position, when moved to the right a first operating position, further to the right a neutral or holding position, and finally a second operating position if the switch is forced against some resistance to the right position. The position locating agent is a curved plate (88) with valleys and peaks into which a locating steel ball is bedded or respectively pulled over by the manual force applied to the switch button (66). To avoid the long switching stroke that would be needed for the four positions, a special arrangement has been made to require virtually no extra space for the third, or holding position.The curved plate is interlocked with the printed circuit plate (42) on which also the contactors are mounted, in such a manner that it can slide a short distance to the right, and is then returned to its usual position by the pressure of a coil spring (111), traversing a gap slot (107) in the circuit plate (42). The curved plate has add-on parts on the left and on its right (109, 105). The total width of the slot (107) is the sum of the thickness of add-on (105) plus the distance of the centre of the curved plate valley (96) from the peak (97).
Patent DE-3208897-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Mikrofon einer Fernsprechteilnehmerstation
IPC: H04M1/60
Filed: 1982-03-12
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mikrofonverstärker für Fernsprechgeräte. Eine Referenzspannungsschaltung ist dabei durch einen gegengekoppelten Differenzverstärker oder durch zusätzliche Beschaltung des zur Referenzschaltung gehörenden Stelltransistors zu einem Mikrofonverstärker konstanter und temperaturstabiler Ausgangsgleichspannung ausgebildet.
Patent DE-3213581-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kettenwirkware mit Schneidflor
IPC: D04B21/04
Filed: 1982-04-13
Granted: 1985-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gewirkten oder gestrickten textilen Flächengebildes auf einer Wirk- oder Strickmaschine, wobei das textile Flächengebilde eine erste, elastomere Faserkomponente, eine zweite, nicht elastomere Faserkomponente und wahlweise eine dritte oder mehrere, nicht elastomere Faserkomponenten aufweist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß mindestens ein Teil der zweiten Faserkomponente mit einer langen Flottung so in das textile Flächengebilde eingearbeitet wird, daß sich die erste, elastomere Komponente nach dem Entfernen des textilen Flächengebildes von der Wirk- oder Strickmaschine so zusammenzieht, daß die langen Flottungen der zweiten, nicht elastomeren Komponente in die Form von freistehenden Schleifen gezwungen werden, um einen Schleifenflor auf dem textilen Flächengebilde hervorzubringen. Die freistehenden Schleifen werden wahlweise geschnitten, um einen Schneidflor zu erzeugen, in welchem die zweite Faserkomponente im wesentlichen in unterbrochenen Längenabschnitten vorliegt, wobei jeder unterbrochene Längenabschnitt im allgemeinen nur einer einzigen Masche zugeordnet ist.
Patent DE-3228354-C2 (DE)
Title: Benutzerführende Bedienung bei Geräten der Unterhaltungselektronik
IPC: H03J9/00
Filed: 1982-07-29
Granted: 1985-10-10
Abstract: Es wird beschrieben, wie die Bedienung von Geräten oder Gerätekombinationen der Unterhaltungselektronik so weit vereinfacht werden kann, daß auch ein ungeübter Benutzer mit möglichst wenig Aufwand sämtliche erforderlichen oder gewünschten Einstellungen tätigen kann. Auch bei einer größeren Anlage können sämtliche Funktionen von einem einzigen Bedienteil aus betätigt werden. Das Bedienteil trägt nur eine überschaubare Anzahl von Betätigungselementen. Aus einem Speicher werden, dem Bedienungsablauf entsprechend, verschiedene vorbereitete Texte abgerufen und auf dem Bildschirm eines Fernsehgeräts bzw. einem sonstigen Anzeigenfeld zur Anzeige gebracht. Diese Texte geben dem Benutzer eine Bedienungsanleitung, mit Hilfe derer er die ihn gerade interessierenden Einstellungen tätigen kann.
Patent DE-3230869-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Exo- methylen-cephalosporansäurederivaten
IPC: C07D513/04
Filed: 1982-08-19
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-Exo-methylencephalosporansäurederivaten der allgemeinen Formel (III)  (Formel 1)  worin R ↑1 für einen Aralkylrest oder Aryloxymethylrest, die gegebenenfalls am aromatischen Ring substituiert sein können, steht, und R ↑2 für eine Carboxylschutzgruppe steht, wobei man eine Verbindung der allgemeinen Formel (II)  (Formel 2)  in der R ↑1 und R ↑2 die angegebenen Bedeutungen haben, einer Zyklisierungsreaktion in einem sauren, wasserhaltigen Lösungsmittel unterwirft.
Patent DE-3237168-C2 (DE)
Title: Telefonanlage zur Übermittlung von Sprach- und Datensignalen
IPC: H04Q3/58
Filed: 1982-10-07
Granted: 1986-11-27
Abstract: Bei einer Telefonanlage werden Sprach- und Datensignale zwischen einer zentralen Vermittlungsstelle und einem Nebenstellenapparat gleichzeitig über zwei Telefonadern übermittelt. Hierbei wird ein Trägersignal 100ig amplitudenmoduliert durch das erzeugte Datensignal. Das unterste Seitenband des Trägersignals liegt nach Filterung oberhalb der oberen Grenzfrequenz des Sprachsignals. Das modulierte Trägersignal und das Sprachsignal werden gemischt den beiden Telefonadern zugeführt und der zentralen Vermittlungsstelle übermittelt, wo in einem Trennschaltkreis das Sprachsignal vom modulierten Trägersignal abgetrennt wird. Das Sprachsignal wird der üblichen Schaltmatrix zur Vermittlung der Sprachsignale zugeführt. Das modulierte Trägersignal wird demoduliert und das dabei entstehende digitale Si gnal steuert einen Steuerschaltkreis der Vermittlungsstelle.
Patent DE-3238284-C2 (DE)
Title: Strangpreßkopf zum Herstellen von Flachprofilen aus verschiedenen Gummi- oder Kunststoffmischungen
IPC: B29C48/49
Filed: 1982-10-15
Granted: 1986-08-07
Abstract: Es wird ein Strangpreßkopf für Flachprofile wie Laufstreifen für Autoreifen offenbart, der es ermöglicht, drei oder mehr stark unterschiedliche Gummimischungen zu einem Strang zusammen zu extrudieren, wobei ein schneller Profilwechsel und gute Reinigungsmöglichkeiten des Kopfes und der Extruderschnecken bei einem aufklappbaren Strangpreßkopf gewährleistet sind. Insbesondere soll erreicht werden, daß die Fließgeschwindigkeiten der Gummimischungen in den Fließkanälen annähernd gleich sind. Erreicht wird dieses Ziel durch die Ausbildung von aus einem Stück bestehenden Einsätzen für den aufklappbaren Kopf, die oben und/oder unten Fließkanäle aufweisen und durch die Anordnung der Längssymetrieachsen der Fließkanäle in einer vertikalen Ebene übereinander.
Patent DE-3238289-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Steuerkartusche für den Sanitärbereich sowie Steuerkartusche für ein Sanitärventil
IPC: F16K27/04
Filed: 1982-10-15
Granted: 1985-05-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Steuerkartusche für ein Sanitärventil beschrieben, bei dem die im Kartuschengehäuse befindlichen, als Steuerelemente dienenden und zu einem Paket zusammengefügten Steuerscheiben eine definierte Pressung erhalten. Die Steuerscheiben befinden sich dabei in einem aus zwei Hälften zusammengesetzten Gehäuse, die bei der Montage so weit aneinander mit einer bestimmten Kraft angenähert werden, daß die Steuerscheiben die gewünschte Pressung erhalten. In dieser Relativstellung werden dann die beiden Steuerscheiben unter Aufbringung einer Kraft miteinander verbunden, deren Richtung senkrecht auf der Richtung der Kraft steht, mit welcher die definierte Steuerscheibenpressung erzielt wird. Es wird außerdem eine Steuerkartusche beschrieben, mit der dieses Verfahren durchführbar ist bzw. die das Ergebnis eines solchen Verfahrens ist (Figur 2).
Patent DE-3303843-C2 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
IPC: B41M5/337
Filed: 1983-02-04
Granted: 1986-08-21
Abstract: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial mit einem Schichtträger, einer auf dem Schichtträger ausgebildeten Grundschicht, die einen Füllstoff und ein Bindemittel enthält, einer auf einer Grundschicht ausgebildeten wärmeempfindlichen Farbbildungsschicht, die einen farblosen oder leicht gefärbten Leukofarbstoff und ein saures Material enthält, das den Leukofarbstoff bei Wärmeeinwirkung färbt, und einer auf der wärmeempfindlichen Farbbildungsschicht ausgebildeten Schutzschicht, die ein wasserlösliches polymeres Bindemittel und einen Füllstoff enthält.
Patent DE-3325593-C2 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine für Fluide
IPC: F01C1/02
Filed: 1983-07-15
Granted: 1985-07-11
Abstract: Verdrängermaschine mit einem aus einer Spirale gebildeten Verdrängungskörper, der von einer Kurbel angetrieben und von einer Kurbelschwinge gehalten wird, deren Anlenkpunkt des Verdrängungskörpers an der Kurbelschwinge relativ zum Gehäuse durch Exzenter einstellbar ist. Hierdurch können Maßabweichungen im Durchmesser der Gehäusespirale und der Verdrängerspirale ausgeglichen werden.
Patent DE-3333574-C2 (DE)
Title: Datenextraktionsschaltung zur Wiedergewinnung von Daten von einem Aufzeichnungsmedium
IPC: G11B20/14
Filed: 1983-09-16
Granted: 1986-04-03
Abstract: Ein Komparator (37) vergleicht ein Signal (S'I), von dem Daten zu extrahieren sind, mit einem Bezugspegelsignal (VTH) zur Identifizierung hoher und niedriger Binärpegel. Das Ausgangssignal des Komparators wird mittels eines UND-Glieds (38) und eines NAND-Glieds (39) negativ und positiv invertiert. Diese invertierten Ausgangssignale werden gesondert einer Pegelkorrektur durch einen Amplitudenbegrenzer (41) unterzogen, so daß die maximalen Amplitudenpegel im wesentlichen gleich werden, und dann gesondert mittels Tiefpaßfiltern (42, 43) integriert. Aus diesen Integrationswerten wird mittels eines Fehlerverstärkers (44) ein Differenzsignal gebildet und als Bezugspegel an den Komparator (37) geliefert.     Umwegleitung angeordnet, während ein zweites Rückschlagventil zwischen der Umwe
Patent DE-3338713-C2 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B27/06
Filed: 1983-10-25
Granted: 1986-09-25
Abstract: Ein Sicherheitsschloß, das mit einem ebenen Schlüssel betätigbar ist, der umkehrbar und nicht zentrisch in einen Einführungskanal in dem Schließzylinder einführbar ist, weist für die Aufnahme von jeweils Paaren von Zuhaltungsstiften ausgebildete Bohrungen auf, die sich senkrecht zum Schließzylinder ausgehend von einer Seite des Stators durch den Rotor hindurch und teilweise in die gegenüberliegende Seite des Stators erstrecken, so daß sie Blindbohrungen oder Sackbohrungen bilden. Auf beiden Seiten des Schließzylinders oder Rotors sind Sätze von Zuhaltungsstiften mit zugehörigen Federn angeordnet, die die Zuhaltungsstifte im Bereich des Einführungskanals für den Schlüssel im Rotor gegeneinanderdrücken, wenn der Schlüssel entfernt ist. Damit die Enden der Zuhaltungsstifte im Bereich des Einführungskanals gegeneinandergedrückt werden, weisen die Zuhaltungsstifte eines ersten Satzes Begrenzungseinrichtungen für ihre Bewegung auf, und die diese Zuhaltungsstifte anpressenden Federn sind stärker ausgebildet als die Federn des anderen Satzes. Durch die Verwendung von Blindbohrungen ist pro Paar von Zuhaltungsstiften lediglich ein einziger Verschlußstopfen für die Bohrungen erforderlich.
Patent DE-3340953-C2 (DE)
Title: Zur Herstellung von Polymerfilmen geeignete flüssigkristalline Stoffe
IPC: C09K19/50
Filed: 1983-11-11
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft neue cholesterische flüssigkristalline Monomeren, die zur Bildung von Polymerstoffen mit einzigartigen optischen Eigenschaften geeignet sind.
Patent DE-3348219-C2 (DE)
Title: Control motor for servo-valve
IPC: H01F7/16
Filed: 1983-10-24
Granted: 1992-03-12
Abstract: The motor (10) converts an electric input control signal into a corresp. mechanical output movement magnitude of an output member (8). The motor has an armature (9), exposed to a permanent magnetic excitation. The armature motion also moves the output member.A coil (30) is excited by the electric input control signal such that a corresp. motion is imposed to the armature by combined effect of its magnetisation and the permanent magnetic excitation. The armature is formed parallel to the bending member and extends in its vicinity. Pref. the bending member is tubular and extends from a socket (1). Its free end carries a fastening section (71) for securing of the armature
Patent DE-3401965-C2 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Hochdach
IPC: B60J7/08
Filed: 1984-01-20
Granted: 1986-12-04
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, welches insbesondere als Reisemobil oder Wohnmobil oder zu sonstigen Transportzwecken dient. Zur variablen Verwendung derartiger Fahrzeuge wird eine Konstruktion vorgeschlagen, bei welcher das Hochdach 11 von der übrigen Dachkonstruktion abnehmbar ist. Hierzu wird eine untere Dachschale 12 fest und unlösbar mit der Dachkonstruktion 16, 17, 20 des Kfz-Daches 14 verbunden. Die Unterschale dient dann als Adapter zur Aufnahme des Hochdachs 11 bzw. einer Dachausschnitt-Abdeckung 15. Die untere Dachschale 12 kann auch zur Verwendung von anderen Lastenträgersystemen bzw. Transportboxen dienen.
Patent DE-3417541-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines isolierten rechteckigen Drahtes
IPC: H01B13/16
Filed: 1984-05-11
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines rechteckigen Isolierdrahtes, der zur Hochkantwicklung eingerichtet ist. Ein runder Draht aus Kupfer-Kupferlegierung, Aluminium oder Aluminiumlegierung wird in einer Tandem-Auszieheinrichtung durch einen Ziehstein gezogen. Der gezogene Draht wird dann elektrolytisch gereinigt, wonach ein Isolierüberzug auf die gereinigte Fläche aufgetragen wird. Der Isolierüberzug wird ausgehärtet, und schließlich wird der Isolierdraht mindestens einem Walzzyklus unterzogen. Vorzugsweise wird der Ausziehvorgang mit einem einzigen Ziehstein und einer einzigen Abziehrolle vorgenommen, um hierbei alle Oberflächen im Leiter mit einer Größe von 3 μm oder mehr zu entfernen. Die Ausziehrolle sollte aus einem weicheren Material als dem des Leiters hergestellt sein. Ferner wird vorzugsweise frisches Schmieröl, das keinen Metallstaub enthält, auf die Oberfläche des Leiters während des Ausziehvorganges aufgebracht.
Patent DE-3426782-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Charakterisierung fotografischer Trägermaterialien
IPC: G03C1/76
Filed: 1984-07-20
Granted: 1986-12-18
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung der fotografisch relevanten Oberflächencharakteristik eines flächigen Trägermaterials vermittels einer mechanoelektrischen Tasteinrichtung, mit der die Oberfläche des flächigen Trägermaterials, welches z. B. Fotopapier sein kann, mit oder ohne Kunststoff oder sonstiger Beschichtung, unter leichtem Druck abgetastet wird und wobei die erhaltenen elektrischen Signale mit Hilfe eines im Wellenlängenbereich von 1,8-4 mm durchlässigen Bandpaßfilters gefiltert und anschließend verarbeitet wird. Die Tastvorrichtung umfaßt eine feste Unterlage für den Prüfling und einen gegen den auf der Unterlage liegenden Prüfling drückenden, vertikal beweglichen Taster, sowie eine Signalauswertvorrichtung mit dem Bandpaßfilter.
Patent DE-3435267-C2 (DE)
Title: Strommeßeinrichtung
IPC: G01R19/18
Filed: 1984-09-26
Granted: 1986-10-30
Abstract: Zur potentialgetrennten Messung von Gleichströmen (Jg) wird eine Steuerdrossel (Dr1) verwendet, die mit einer zweiten Steuerdrossel (Dr2) gepaart ist. Die Steuerdrosseln sind so mit Impedanzen (Z1, Z2) beschaltet, daß eine Brückenschaltung entsteht. Eine Brückendiagonale ist mit Eingängen eines Differenzverstärkers (DV) beschaltet, dessen Ausgangssignal auf eine Wicklung (w4) der zweiten Steuerdrossel (Dr2) rückgeführt ist. Durch diesen Aufbau ist eine Gleichstrommessung ohne Auftrennen des stromführenden Leiters (L) und ohne Drifterscheinungen möglich.
Patent DE-3520994-C2 (DE)
Title: Hydraulische Schraubenmaschine
IPC: F03C2/08
Filed: 1985-06-12
Granted: 1986-09-25
Abstract: Eine hydraulische Schraubenmaschine, umfassend eine Antriebsschraube (8) und wenigstens eine mit dieser zusammenarbeitende Laufschraube (9), welche innerhalb eines Gehäuses angeordnet sind, wobei die Antriebsschraube mit einer Welle (12) verbunden ist, die sich an der Hochdruckseite der Maschine aus dem Gehäuse heraus erstreckt und mit einerseits einem Ausgleichskolben (13) zum Ausgleich eines Teils der auf die Antriebsschraube einwirkenden Axialkraft und anderseits einer Scheibe (19) versehen ist, die zusammen mit einem Teil (2a) des Gehäuses ein hydrostatisches Axiallager zur Aufnahme der auf die Antriebsschraube einwirkenden restlichen Axialkraft bildet. Die Lagerflächen des Axiallagers werden während des Startvorganges und gleichartigen Betriebszuständen durch eine Federanordnung (23, 24) voneinander getrennt gehalten. Ein axial begrenzt bewegliches Wälzlager (20) ist im Anschluß an das hydrostatische Axiallager angebracht und nimmt bei gewissen Betriebszuständen auf die Antriebsschraube (8) einwirkende Axialkräfte auf.
Patent DE-3814907-C2 (DE)
IPC: C21C7/00
Filed: 1988-05-03
Granted: 1990-04-12
Abstract: The invention relates to a process for adding alloying products to molten metal, in particular molten steel during the tapping of a converter into a casting ladle, wherein the alloying products are introduced in the form of a jet into the casting jet of molten metal flowing out, the jet of alloying product enclosing an angle with the vertical plane formed by the molten metal casting jet. The invention is characterised in that, with a changing position of the molten metal casting jet due to a changing casting inclination of the converter or due to a changing size and position of the tapping hole of the converter as a result of wear thereof and/or with a changing position of the alloying product jet due to a changing composition of the alloying product, the direction of the alloying product jet is continuously adjusted for combining the two jets. <IMAGE>
Patent DE-3830761-C2 (DE)
Inventor: ROSSMANN AXEL
IPC: F01D25/32
Filed: 1988-09-09
Granted: 1991-11-21
Abstract: The invention relates to an exhaust gas cleaning device for diesel engines. For this purpose, the soot particles are separated out centrifugally in a helical or spiral-shaped housing (1) at a radially outer peripheral surface (3) and burnt by heating elements (5) in the region of the peripheral surface (3). A device of this kind regenerates itself and is virtually maintenance-free. 
<IMAGE>
Patent DE-4017616-C2 (DE)
IPC: G11C29/00
Filed: 1990-05-31
Granted: 1991-09-26
Abstract: Same test data is written into corresponding memory cells of each subarray of a memory cell array to be read out. A comparing and determining circuit determines whether the data read out from each memory cell has the same logic or not, and the data proves defective when any one of the data has different logic. An output of the comparing and determining circuit is stored in a register to be externally outputted through a predetermined pin (e.g. output enable pin). Timing in which the register accepts the data stored in the comparing and determining circuit is controlled by a switching controlling signal generating circuit disposed in a semiconductor memory device. As the above, all signals necessary for a test are generated in the semiconductor memory device, and the test result is outputted through an existing pin, so that it is structured by the same number of pins as that of a standard semiconductor memory device without a testing function.
Patent DE-4027174-C2 (DE)
IPC: F04D27/02
Filed: 1990-08-28
Granted: 1992-06-11
Abstract: PCT No. PCT/EP91/01431 Sec. 371 Date Oct. 28, 1992 Sec. 102(e) Date Oct. 28, 1992 PCT Filed Jul. 30, 1991 PCT Pub. No. WO92/03660 PCT Pub. Date Mar. 5, 1992.As a device for stabilizing the performance characteristics, a radial compressor comprises a circulation chamber (31) which makes pressure equalization between the impeller and the intake region possible. The intake region has an intake ring (10) which makes it possible to influence the flow in the intake region so that the performance characteristics be stabilized without substantial losses. The compressor may be adapted to customer's requirements by changing the intake ring.
Patent DE-4101629-C2 (DE)
Inventor: LINDENMEIER HEINZ PROF DR ING
IPC: H04B7/08
Filed: 1991-01-21
Granted: 1997-06-12
Abstract: PCT No. PCT/EP92/00104 Sec. 371 Date Jun. 8, 1992 Sec. 102(e) Date Jun. 8, 1992 PCT Filed Jan. 20, 1992 PCT Pub. No. WO89/11185 PCT Pub. Date Nov. 16, 1989.The antenna diversity system for mobile reception of VHF and UHF waves has a plurality of antennae; an antenna distributor connected to each of the antennae to receive antenna signals from the antennae and having a plurality of inputs and sets of outputs; a plurality of antenna switches, each of the antenna switches being connected to one of the sets of outputs of the antenna distributor; a plurality of tuners, each of the tuners connected to one of the antenna switches and producing one of an intermediate-frequency signal and demodulated signal; a plurality of diversity processors, each of the diversity processors being connected to a tuner to receive an intermediate-frequency or demodulated signal therefrom and also to the antenna switch of the tuner connected thereto via a control line and being structured to carry out a signal evaluation of the signal received in the diversity processor to control the antenna switch to switch through a more favorable input signal to the tuner connected to it.
Patent DE-4222495-C2 (DE)
Inventor: BARTELT BERTRAM
IPC: B01D33/50
Filed: 1992-07-09
Granted: 1994-08-11
Abstract: A backwashable liquid filter is provided. This has a filter element 17 mounted so as to be rotatable about its axis and through which the flow passes radially. In addition, a backwash device 18 is provided which has a dirt discharge channel 27 which runs in parallel to the axis of the filter element 17. The filter element 17 can be rotated within the filter housing 14 by a drive apparatus 23. When the filter element 17 is backwashed, purified liquid flows through the filter insert into the dirt discharge channel 28, removes the dirt particles adhering to the filter element and feeds these to the dirt discharge channel 27. For preliminary cleaning of the filter element 17, a spring-mounted scraper is provided upstream of the backwash device 28. This removes the coarse dirt situated on the surface of the filter element. <IMAGE>
Patent DE-4430199-C2 (DE)
Inventor: NOE KLAUS-PETER
IPC: H01R13/639
Filed: 1994-08-25
Granted: 1996-11-28
Abstract: The coupling socket (1) is formed with a rear ring region (2). When a plug connection is made between the plug (14) and the socket (1), the ring region (2) lockingly engages the plug (14). The socket preferably has a securing component (12) in the ring region (2), formed as a ring element running round the circumference of the socket (1). The ring element is arranged to move axially or radially on the cladding surface. When the plug connection is made the circumference completely or partly bounds the socket (1). The ring element (12) is preferably a radial element which is radially guided in the outer ring region (2) of the socket (1). The ring element is preferably made of non-elastic plastic.