baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010009212-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung und Trocknungsverfahren
Inventor: MERK DIETER
IPC: F26B15/18
Filed: 2010-02-25
Granted: 2016-04-28
Abstract: Trocknungsvorrichtung zur schonenden Trocknung von Lebensmitteln, pharmazeutischen oder chemischen Erzeugnissen oder dergleichen empfindlichem Trocknungsgut, mit einem Prozessraum und mit wenigstens einem Transportmittel, welches das Trocknungsgut in zumindest einer Heizzone des Prozessraums an wenigstens einer Heizeinrichtung vorbei fördert, in welcher das Trocknungsgut mit der Heizeinrichtung zumindest mittelbar kontaktiert ist, wobei im Bereich der zumindest einen Heizzone auf einer der wenigstens einen Heizeinrichtung abgewandten Seite des Trocknungsguts wenigstens ein Temperiermittel angeordnet ist, und wobei das wenigstens eine Temperiermittel steuerbar eine kontaktfreie Änderung des Wärmeinhalts des Trocknungsgutes verursacht, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Temperiermittel (9) als Infrarot-Strahlungsquelle vorgesehen und als elektrisch beheizbares und/oder heiß durchströmtes Heizelement ausgebildet ist, und dass in dem Prozessraum (3) eine Mehrzahl von Transportmitteln (5) etagenartig übereinander angeordnet ist, wobei jedes der Transportmittel (5) eine separate Heizzone (4) mit eigenen Heizeinrichtungen (8) und Temperiermitteln (9) bildet.
Patent DE-102010013224-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Darstellen von grafischen Bildern an einer transparenten Frontscheiben-Head-up-Anzeige eines Fahrzeugs
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-03-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Darstellen von grafischen Bildern an einer transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) eines Fahrzeugs (100), die eine Betriebsumgebung für das Fahrzeug (100) beschreiben, wobei das Verfahren umfasst, dass:Informationseingänge überwacht werden, die die Betriebsumgebung für das Fahrzeug (100) beschreiben;die Informationseingänge verarbeitet werden, um ein Betriebsumgebungsmodell zu synthetisieren, wobei die Verarbeitung umfasst, dass:die Informationseingänge ermittelt werden, um eine kritische Information anzugeben;räumliche Beziehungen der kritischen Information zu dem Fahrzeug (100) ermittelt werden; unddie kritische Information auf der Grundlage der räumlichen Beziehungen synthetisiert wird, um das Betriebsumgebungsmodell zu bilden;Daten überwacht werden, die mit einem Insassenaugenort in Beziehung stehen;das Betriebsumgebungsmodell in die grafischen Bilder, die die kritische Information registrieren, gemäß dem Betriebsumgebungsmodell an der transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) auf der Grundlage der überwachten Daten, die mit dem Insassenaugenort in Beziehung stehen, umgewandelt wird; unddie grafischen Bilder an der transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) angezeigt werden;wobei die transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) Emitter umfasst, die Licht an ein eingeschränktes Sichtfeld emittieren können, wobei jeder Emitter einen UV-transparenten Verkapselungsstoff umfasst, mit einem LIF-Material, das bei einer Bestrahlung mit ultravioletter Strahlung sichtbare Wellenlängen fluoresziert, gefüllt ist, und eine parabelförmige Schmalbandmehrschichtreflexionsstruktur aufweist.
Patent DE-102010017410-B4 (DE)
Title: Anomalitätserfassungsvorrichtung für einen Drehzahlsensor
Inventor: UCHIDA AKITO
IPC: G01P3/481
Filed: 2010-06-17
Granted: 2014-09-11
Abstract: Anomalitätserfassungsvorrichtung für einen Drehzahlsensor (42), der jedes Mal ein Pulssignal ausgibt, wenn eine Abtriebswelle (31) eines Verbrennungsmotors (11) sich um einen vorbestimmten Winkel dreht, wobei der Drehzahlsensor (42) ein Pulssignal mit einer ersten Charakteristik ausgibt, wenn sich die Abtriebswelle (31) vorwärts dreht, und ein Pulssignal mit einer zweiten Charakteristik ausgibt, die sich von der ersten Charakteristik unterscheidet, wenn sich die Abtriebswelle (31) rückwärts dreht, wobei die Anomalitätserfassungsvorrichtung aufweist: eine Bestimmungseinrichtung (41), die eine Häufigkeit der Ereignisse zählt, wenn ein Pulssignal mit einer Charakteristik, die sich von der ersten Charakteristik unterscheidet, während einer Bestimmungszeitspanne erfasst wird, in der sich die Abtriebswelle (31) nur vorwärts dreht, und wobei, wenn die Häufigkeit der Erfassungsereignisse einen Schwellwert überschreitet, die Bestimmungseinrichtung (41) bestimmt, dass im Drehzahlsensor (42) eine Anomalität vorliegt, wobei die Abtriebswelle (31) durch einen Startermotor (33) vorwärts gedreht wird, wenn der Motor (11) gestartet wird, wobei die Bestimmungszeitspanne eine erste Bestimmungszeitspanne beinhaltet, in der die Abtriebswelle (31) sich mit einer Drehzahl dreht, die größer oder gleich einem unteren Grenzwert der Drehzahl eines Bereichs ist, in dem die Abtriebswelle (31) sich nicht rückwärts dreht, und eine zweite Bestimmungszeitspanne beinhaltet, bei der es sich um eine Startzeitspanne handelt, in der der Startermotor (33) läuft, und wobei der Schwellwert einen ersten Schwellwert (K1) der ersten Bestimmungszeitspanne beinhaltet, und einen zweiten Schwellwert (K2) der zweiten Bestimmungszeitspanne beinhaltet, wobei der erste Schwellwert (K1) größer ist als der zweite Schwellwert (K2).
Patent DE-102010021604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschätzen eines Energieverbrauchs
Inventor: NAGATSUKA YOSHIHARU
IPC: B25J9/22
Filed: 2010-05-26
Granted: 2013-02-28
Abstract: Eine Energieverbrauchschätzvorrichtung umfasst einen Ausführungsteil (31) zum Ausführen eines Betriebsprogramms des Roboters (1), einen Geschwindigkeitsberechnungsteil (32) zum Berechnen einer Geschwindigkeit eines jeden Antriebsmotors für jede Zeiteinheit, der jede Achse des Roboters (1) antreibt, einen Momentberechnungsteil (33) zum Berechnen eines Moments von jedem Achsenantriebsmotor pro Zeiteinheit, einen Stromwertberechnungsteil (34) zum Berechnen eines Stromwertes der durch jeden Achsenantriebsmotor fließt, aufgrund des Moments von jedem Achsenantriebsmotors, einen mechanische Arbeit-Berechnungsteil (35) zum Berechnen einer mechanischen Arbeit von jedem Achsenantriebsmotor, einen Motorwärme-Berechnungsteil (36) zum Berechnen eines Betrags von Wärme von jedem Achsenantriebsmotor, einen elektrische Energie-Abgabeberechnungsteil (38) zum Berechnen der elektrischen Energieabgabe von der Robotersteuerung (5), einen Steuerungswärmebetrag-Berechnungsteil (39) zum Berechnen eines Betrags von Wärme der Robotersteuerung (5), und einen Energieverbrauchs-Berechnungsteil (40) zum Berechnen des Energieverbrauchs pro Zeiteinheit von dem Robotersystem, durch Addieren der mechanischen Arbeit von jedem Achsenantriebsmotor, dem Betrag von Wärme von jedem Achsenantriebsmotor, dem Betrag von Wärme von dem Verstärker, und dem Betrag von Wärme von der Robotersteuerung (5). Dadurch kann der Energieverbrauch des Robotersystems genau bekannt sein, ohne tatsächlich das System zu bewegen.
Patent DE-102010021651-B4 (DE)
Title: Koordiniertes Steuerungssystem für einen Motor und ein stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: SAITO YOICHI
IPC: F01N3/02
Filed: 2010-05-26
Granted: 2018-02-15
Abstract: Koordiniertes Steuerungssystem für einen Motor (10) und ein stufenlos verstellbares Getriebe (200), bei dem der Motor (10) und das Getriebe (200) in koordinierter Weise gesteuert werden, wobei der Motor (10) einen Dieselfeinstaubfilter (80) aufweist und das Getriebe (200) dazu ausgebildet ist, die Ausgangsleistung des Motors (10) zu erhöhen und zu vermindern, wobei das System Folgendes aufweist: – eine Rußmengen-Schätzeinrichtung (81), die die Menge des Rußes schätzt, der sich an dem Dieselfeinstaubfilter (80) akkumuliert hat; – eine Regenerationsnotwendigkeit-Bestimmungseinrichtung (100), die aufgrund eines Ausgangssignals von der Rußmengen-Schätzeinrichtung (81) feststellt, ob eine Regeneration des Dieselfeinstaubfilters (80) erforderlich ist oder nicht; – eine Motorsteuereinrichtung (100), die einen Betriebszustand des Motors (10) in Abhängigkeit von einer Bestimmung durch die Regenerationsnotwendigkeit-Bestimmungseinrichtung (100) ändert; und – eine Getriebesteuereinrichtung (250), die ein Übersetzungsverhältnis des Getriebes (200) vorgibt, – wobei dann, wenn die Regenerationsnotwendigkeit-Bestimmungseinrichtung (100) feststellt, dass eine Regeneration notwendig ist, die Motorsteuereinrichtung (100) nacheinander einen Regenerationsstart-Steuervorgang, der ein Entzünden des Rußes verursacht, und einen Regenerationsfortsetzungs-Steuervorgang ausführt, der ein kontinuierliches Verbrennen des entzündeten Rußes veranlasst, und – wobei die Getriebesteuereinrichtung (250) das Übersetzungsverhältnis bei dem Regenerationsstart-Steuervorgang höher vorgibt als bei einem normalen Steuervorgang und das Übersetzungsverhältnis bei dem Regenerationsfortsetzungs-Steuervorgang höher vorgibt als bei dem normalen Steuervorgang, jedoch geringer vorgibt als bei dem Regenerationsstart-Steuervorgang.
Patent DE-102010025058-B4 (DE)
Title: Flaches Panel-Lautsprechersystem
Inventor: SUKALO DRAZENKO
IPC: H04R1/02
Filed: 2010-06-25
Granted: 2012-10-18
Abstract: Flaches Panel-Lautsprechersystem mit einem breitbandigen Koaxial-Chassis (D1) und mit einem Subwoofer-Chassis (D2) in einem flachen quaderförmigen Gehäuse (B), das durch eine innere Trennwand (WS) in zwei Kammern geteilt ist: eine Frontkammer (CF), ausgebildet zwischen einer Frontwand (WF) mit einer kreisförmigen Schallaustrittöffnung (w3) in die Außenluft für das breitbandige Koaxial-Chassis (D1) und für einen Schallaustrittsmund einer Transmission-Line und der inneren Trennwand (WS), und eine Rückkammer (CR), ausgebildet zwischen der inneren Trennwand (WS) und einer Rückwand (WR), wobei die beiden Chassis (D1 und D2) an der inneren Trennwand (WS) in Öffnungen (w1 und w2) für die beiden Chassis (D1 und D2) derart angebracht sind, dass die beiden Frontseiten von Membranen der Frontwand (WF) und die beiden Rückseiten der Membranen der Rückwand (WR) zugewendet sind, sowie dass die kreisförmige Schallaustrittöffnung (w3) in die Außenluft derart über der Membranfläche des Koaxialchassis (SD1) angeordnet ist, dass dessen Membran eine halbkugelförmige Schallradiation an die umgebende...
Patent DE-102010028478-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur berührungslosen magnetischen Navigation
Inventor: FÖRTSCH STEFAN
IPC: A61B1/273
Filed: 2010-05-03
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur berührungslosen magnetischen Navigation eines magnetischen Körpers in einem Arbeitsraum (1), der zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit (2) gefüllt ist, wobei die Flüssigkeit (2) an einer oberen horizontalen Grenzfläche (3) eine hydrophobe Flüssigkeits-Schicht (9) mit einer geringeren Dichte als die Flüssigkeit (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit (2) an einer unteren horizontalen Grenzfläche (4) eine hydrophobe Flüssigkeits-Schicht (10) mit einer größeren Dichte als die Flüssigkeit (2) aufweist.
Patent DE-102010029208-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Federvorspannung
Inventor: AIGNER JOHANN
IPC: G01L1/02
Filed: 2010-05-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Federvorspannung an einer im Schiebesitz zwischen gehäusefesten Anschlägen axial begrenzt beweglich geführten, unter der Wirkung der Federvorspannung drehfest an die Anschläge gedrückten Feder-Lageranordnung dadurch gekennzeichnet, dass die Feder-Lageranordnung im Einbauzustand entgegen der Federkraft zunehmend druckkraftbeaufschlagt und die Druckkraft als Einbauwert der Federvorspannung gemessen wird, sobald die Feder-Lageranordnung im Gehäuse frei drehbar wird.
Patent DE-102010036943-B4 (DE)
Title: Komparator für Technologien mit transienten Schwankungen von Transistorparametern
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03K5/24
Filed: 2010-08-11
Granted: 2013-11-28
Abstract: System (200), umfassend: eine erste und zweite Eingangsstufe (202, 203) zum jeweiligen Empfangen eines ersten Eingangssignals und eines zweiten Eingangssignals, wobei jede Eingangsstufe (202, 203) einen Eingangsanschluss (202i, 203i), eine Stromquellenverbindung (202c, 203c) und einen Ausgangsanschluss (202o, 203o) aufweist; wobei die Eingangsstufen (202, 203) jeweils eine erste Schaltung (206, 212) und eine zweite Schaltung (208, 210) umfassen, wobei die erste und zweite Schaltung (206, 208) in der ersten Eingangsstufe (202) mit dem Eingangsanschluss (202i), dem Ausgangsanschluss (202o) und der Stromquellenverbindung (202c) der ersten Eingangsstufe (202) gekoppelt sind, die erste und zweite Schaltung (210, 212) in der zweiten Eingangsstufe (203) mit dem Eingangsanschluss (203i), dem Ausgangsanschluss (203o) und der Stromquellenverbindung (203c) der zweiten Eingangsstufe (203) gekoppelt sind, wobei die zweite Schaltung (208) wirksam ist, um sich selektiv von dem Ausgangsanschluss (202o) der ersten Eingangsstufe (202) zu trennen und sich mit dem Ausgangsanschluss (203o) der zweiten Eingangsstufe (203) zu verbinden, und wobei die zweite Schaltung (208) wirksam ist, um sich selektiv von dem Eingangsanschluss (202i) der ersten Eingangsstufe (202) zu trennen und sich mit dem Eingangsanschluss (203i) der zweiten Eingangsstufe (203) zu verbinden; eine Ausgangsstufe (220) zum Abtasten und Halten eines Signals, das einem Pegel eines Signals auf einem der Ausgangsanschlüsse (202o, 203o) entspricht.
Patent DE-102010037925-B4 (DE)
Title: Handauflage für ein Fagott oder Kontrafagott
Inventor: LEITZINGER STEPHAN
IPC: G10D9/00
Filed: 2010-10-01
Granted: 2013-05-29
Abstract: Handauflage für ein Fagott oder Kontrafagott mit einer ergonomischen Form, geeignet zur Erreichung einer entspannten und verbesserten Körperhaltung, wobei eine Unterseite (2) einer Aussenfläche des Fagotts oder Kontrafagotts angepasst ist, wobei über die Unterseite (2) die Handauflage auf einer Aussenfläche des Fagotts oder Kontrafagotts zu liegen kommt, wobei die Unterseite (2) gewölbt ausgebildet ist und wobei die Handauflage an dem Fagott oder Kontrafagott verleimt oder verklebt ist und die Handauflage kein schaftartiges Teil enthält.
Patent DE-102010048927-B4 (DE)
Title: Automatische Reibungsschätzung
Inventor: ANDERSSON JON
IPC: B60W10/196
Filed: 2010-10-19
Granted: 2021-01-07
Abstract: System zur Schätzung eines Reibungskoeffizienten zwischen den Rädern (110, 120, 130) eines Kraftfahrzeuges (100) und einer Fahrbahn (140), auf der das Fahrzeug (100) gefahren wird, bestehend aus:einer Eingangsschnittstelle (210), die konfiguriert ist, um Eingangssignale (Min) zu empfangen, die ein von einem Motor im Fahrzeug (100) erzeugtes Drehmoment, Winkelgeschwindigkeiten (ω) der Räder (110, 120, 130) des Fahrzeugs (100) und die Längsgeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (100) repräsentieren,einer Berechnungseinheit (200), die konfiguriert ist, um auf der Basis von Eingangssignalen (Min) eine Längsverzögerungskraft (F), eine von der Fahrbahn (140) aus auf das Fahrzeug (100) wirkende Normalkraft (N) und einen Rutschgrad (s) an den Rädern (110, 120, 130) des Fahrzeugs (100) zu berechnen und eine Neigung (k) bei einem approximierten linearen Zusammenhang zwischen einer normalisierten Längsverzögerungskraft (F/N) des Fahrzeugs (100) und dem Rutschgrad (s) zu schätzen, undeiner Speichereinheit (250), die eine Referenztabelle enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenztabelle eine Kategorisierung von Neigungen (k) im Reibungsgrad in mindestens zwei verschiedene Größenkategorien (VS, RS, NS) repräsentiert und die Berechnungseinheit (200) konfiguriert ist, um:auf der Basis der Neigung (k) und der Referenztabelle eine geschätzte Reibung (µest) als zu einer bestimmten Kategorie der oben genannten mindestens zwei Größenkategorien (VS, RS, NS) gehörig anzugeben,mindestens ein Zusatzsignal (DRET, DEXB, DBR) zu empfangen, das mindestens eine der folgenden Größen repräsentiert: ein über einen Retarder auf mindestens eine Radachse des Fahrzeugs (100) ausgeübtes Verzögerungsmoment, ein über eine Abgasbremse auf eine Antriebsachse des Fahrzeugs (100) ausgeübtes Verzögerungsmoment und einen in einem Bremssystem des Fahrzeugs (100) ausgeübten Bremsdruck, unddie Neigung (k) auf der weiteren Basis des mindestens einen Zusatzsignals (DRET, DEXB, DBR) zu bestimmen.
Patent DE-102010050768-B4 (DE)
Title: Tangentialtonarm zum Abspielen von analogen Schallplatten
Inventor: CLEARAUDIO ELECTRONIC GMBH
IPC: G11B3/10
Filed: 2010-11-10
Granted: 2017-10-05
Abstract: Tangentialtonarm (3) zum Abspielen von analogen Schallplatten (4), bestehend aus einem eine unter dem Tangentialtonarm (3) gelagerte Analogschallplatte (4) wenigstens etwa hälftig überspannenden Trägerelement (25), mit wenigstens einer Laufschiene (11), an welcher ein einen Tonabnehmerträger (9a) lagerndes Laufelement (10a) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an ein und demselben Tangentialtonarm (3) ein zweites Laufelement (10b) mit einem zweiten Tonabnehmerträger (9b) derart angeordnet sind, dass zwei an den Tonabnehmerträgern (9a, 9b) befestigte Tonabnehmer (8a, 8b) wechselweise mit ihrer Nadel (7a, 7b) in Kontakt mit ein und derselben Rillenstruktur (6) einer unter dem Tangentialtonarm (3) auf einem Plattenteller (2) umlaufenden Schallplatte (4) bringbar sind, wobei jeder der Tonabnahmeträger in eine Parkposition verbringbar ist und die Parkposition des ersten Tonabnahmeträgers (9a) außerhalb der Außenkante (20) einer Schallplatte (4) und die Parkposition des anderen Tonabnahmeträgers (9b) über einen rillenfreien Innenbereich (21) einer auf dem Plattenteller (22) aufliegenden Schallplatte (4) angeordnet ist.
Patent DE-102010051855-B4 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung zur gleichzeitigen Steuerung von N Robotern
Inventor: TANABE YOSHIKIYO
IPC: B25J9/18
Filed: 2010-11-18
Granted: 2015-06-25
Abstract: Robotersteuervorrichtung (RCb), die gleichzeitig eine Anzahl N, N ≥ 2, Roboter (R1 bis Rn) steuert, wobei die Robotersteuervorrichtung aufweist: eine Hauptsteuereinheit (MCU), wobei die Hauptsteuereinheit (MCU) einen Hauptprozessor (MP), der eingerichtet ist, um Betriebsbefehle für jeden der N Roboter (R1 bis Rn) zu erzeugen, und einen Servoprozessor (SP) aufweist, der eingerichtet ist, um die vom Hauptprozessor (MP) erzeugten Betriebsbefehle als Basis zur Berechnung der Betriebswerte der jeden der Roboter (R1 bis Rn) antreibenden Servomotoren zu verwenden, und die ausgerüstet ist mit einer Anzahl N Verstärkereinheiten (AU1 bis AUn), die mit der Hauptsteuereinheit (MCU) verbunden sind, wobei die Verstärkereinheiten (AU1 bis AUn) in einer Verkettung mit der Hauptsteuereinheit (MCU) verbunden sind, wobei jede der Verstärkereinheiten (AU1 bis AUn) einen Servoverstärker (SA1 bis SAn) aufweist, der eingerichtet ist, um die vom Servoprozessor (SP) berechneten Betriebswerte der Servomotoren als Basis zum Ansteuern der Servomotoren eines Roboters der N Roboter (R1 bis Rn) zu verwenden.
Patent DE-102010061222-B4 (DE)
Title: SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: ZAPF FRIEDRICH
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-12-14
Granted: 2015-05-07
Abstract: SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung zur Einspritzung einer Harnstoff-Wasser-Lösung in einen Abgasstrang (1), umfassend: – eine im Bereich eines Innenraumes (50) der SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung liegende Komponente der SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung, und – eine den Innenraum (50) begrenzende Elastomermembran (42), die in einen Frostausgleichsschaum (43) eingebettet ist.
Patent DE-102011015614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen
Inventor: BELLROTH MICHAEL
IPC: B08B9/02
Filed: 2011-03-30
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von becherartigen Behältnissen von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen, wobei diese derart ausgestaltet ist, dass beim Durchlaufen einer Reinigung mittels einer Ablaufzuteilungseinrichtung (1) mit zu entfernenden Stoffen unterschiedlich verunreinigte Reinigungsflüssigkeit als Ablauf zumindest teilweise unterschiedlichen Auffangbehältnissen (2, 2') zugeteilt wird, wobei die Ablaufzuteilungseinrichtung (1) Teil einer ersten Pneumatik-Einrichtung (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung lediglich eine Ablaufzuteilungseinrichtung (1) aufweist und die Vorrichtung eine Dreheinrichtung (4) zum Drehen einer Aufnahmeeinrichtung (5) zur Aufnahme der zu reinigenden becherartigen Behältnisse von Spritzpistolen, Spritzpistolen und deren Teilen aufweist, wobei der pneumatische Betrieb der Dreheinrichtung (4) von der ersten Pneumatik-Einrichtung (3) bewerkstelligt wird.
Patent DE-102011051223-B4 (DE)
Title: Räumvorrichtung
Inventor: ROSENKRANZ PETER-LEO
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-06-21
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Räumgerät (RG) mit einer verstellbaren Halterung (10) zur Befestigung an einem in einer horizontalen Längsrichtung (X) beweglichen mobilen Wagen, Gerät oder Fahrzeug, und mit mindestens einer an der Halterung (10) montierbaren Räumvorrichtung (19), wobei die Halterung (10) ein erstes Drehgelenk (DZ) zum Schwenken um eine vertikale Hochachse (Z) aufweist, um die Positionierung der Räumvorrichtung (19) auf eine von der Längsrichtung (X) abweichende horizontale Längsachse (X') hin auszurichten, Die Halterung (10) weist ein zweites Drehgelenk (DX) auf, um die Positionierung der Räumvorrichtung (19) aus einer horizontalen Normallage (Y0) heraus flexibel schwenkbar um die horizontale Längsachse (X') auszugestalten, wobei zwischen der Halterung (10, 10*) und der Räumvorrichtung (19) mindestens ein elastisches Element (15) montiert ist, das die Positionierung der Räumvorrichtung (19) in die horizontale Normallage (Y0) zurück schwenkt. Räumvorrichtung (19) kann z. B. ein Schneeschiebeschild sein, dass an einem Rollator oder einem anderen schiebbaren Wagen oder Gerät montiert werden kann.
Patent DE-102011051985-B4 (DE)
Title: Rotorblattvorrichtung
Inventor: FISHER MURRAY
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-07-20
Granted: 2020-02-27
Abstract: Eine Rotorblattvorrichtung (100) umfassend:ein Hauptrotorblatt (22), das eine Druckseite (62) und eine Saugseite (64) umfasst, die sich zwischen einer Anströmkante (66) und einer Hinterkante (68) erstrecken;ein Hilfsrotorblatt (110, 112), das mit dem Hauptrotorblatt (22) verbunden ist, und eine Druckseite (122) und Saugseite (124) umfasst, die sich zwischen einer Anströmkante (126) und einer Hinterkante (128) erstrecken; undein Trägerelement (150), das das Hilfsrotorblatt (110, 112) mit dem Hauptrotorblatt (22) verbindet,wobei das Hilfsrotorblatt (110, 112) konfiguriert ist, eine der Rotorblattvorrichtung (100) zugeordnete Auftriebskraft (90) zu modifizieren, undwobei das Hilfsrotorblatt (110, 112) konfiguriert ist, passiv aktiviert zu werden, wenn die Rotorblattvorrichtung eine Last (92) erfährt, die größer als oder ungefähr gleich zu einer Lastgrenze (94) ist.
Patent DE-102011056534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Abgassystems eines Dieselmotors
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Abgassystems eines Dieselmotors, in dem ein Abgasmassenstromsensor (38) und ein Abgasrückführventil (36) in einem Abgasrückführkanal (32) angeordnet sind, wobei ein Aufheizverhalten des Abgasmassenstromsensors (38) aufgezeichnet wird und aus dem Aufheizverhalten auf die Menge an Partikeln auf dem Abgasmassenstromsensor (38) geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrückführventil (36) geschlossen wird und anschließend der Abgasmassenstromsensor (38) auf seine Partikelabbrenntemperatur aufgeheizt wird, wobei das Aufheizverhalten bis zum Erreichen der Partikelabbrenntemperatur ausgewertet wird und als Maß für die Partikelbeladung des Abgasmassenstroms dient.
Patent DE-102011075705-B4 (DE)
Title: Steuerelektrode, insbesondere Koronaring, Verfahren zu deren bzw. dessen Herstellung, und Verwendung eines mit einem Stoff gefüllten Schlauchs
Inventor: HARDI MARKUS
IPC: H01T19/02
Filed: 2011-05-12
Granted: 2019-10-02
Abstract: Steuerelektrode, insbesondere Koronaring, für elektrische Hochspannungsanwendungen, insbesondere für Feld- und Testanwendungen, miteinem röhren- oder schlauchförmigen, flexiblen Steuerelektrodenkörper, welcher für eine Formgebung der Steuerelektrode mit einem Stoff gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dassder dem Steuerelektrodenkörper wenigstens teilweise Formstabilität verleihende Stoff ein Feststoff, ein Feststoff-Flüssigkeitsgemisch und/oder eine Flüssigkeit ist.