baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015203035-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MENGER RALF
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Formhimmel (2), wobei der Formhimmel (2) von innen an einem festen Dach (1) des Kraftfahrzeugs angebracht ist, und jeweils in dem festen Dach (1) und in dem Formhimmel (2) ausgesparte Dachöffnungen (1a, 2a), wobei die Dachöffnungen (1a, 2a) insbesondere für den Einbau eines Dachmoduls (7) ausgebildet sind, wobei eine Abschlusskante (9) der Dachöffnung (2a) des Formhimmels (2) umlaufend an einen Rand der Dachöffnung (1a) des festen Daches (1) angrenzt, wobei die Abschlusskante (9) mittels einer Vorspannung des Formhimmels (2) um einen definierten Vorspannhub (H) gegen den Rand der Dachöffnung (1a) des festen Daches (1) gedrückt ist.
Patent DE-102015205401-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfüllen einer Schmelze in eine Gießkammer sowie Verfahren zum Einfüllen von Schmelze in eine Gießkammer
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: B22D17/30
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Einfügen einer Schmelze (60) in eine Gießkammer (50) für einen Druckguss, aufweisend einen Zwischenbehälter (20) mit einem Innenvolumen (26), wobei das Innenvolumen (26) mit der Schmelze (60) befüllbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einfüllen einer Schmelze (60) in eine Gießkammer (50) für einen Druckguss mittels einer Vorrichtung (10).
Patent DE-102015208581-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-05-08
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Vorschaltradsatz (VRS), einen Hauptradsatz (HRS) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte, vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4), eine elektrische Maschine (EM) sowie zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, E, F) deren selektives paarweises Schließen zumindest acht schaltbare Vorwärtsgänge (G1–G8) zwischen einer Antriebswelle (GW1) und einer Abtriebswelle (GW2) des Getriebes (G) bewirkt.
Patent DE-102015208802-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen der Beständigkeit von Materialien gegen Veränderungen von deren Eigenschaften bei deren Gebrauch
Inventor: FOLTIN MARTINA
IPC: G07D7/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Zur Untersuchung der Beständigkeit von für die Herstellung von Wert- oder Sicherheitsprodukten verwendeten Produktmaterialien gegen Veränderungen von deren Eigenschaften bei deren Gebrauch wird ein Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen: (a) ein zu untersuchendes durch die Produktmaterialien gebildetes Prüfsubstrat 10 wird bereitgestellt; (b) ein Testgegenstand 20, der mit dem Prüfsubstrat 10 bei dessen Gebrauch in Kontakt kommt, wird ausgewählt; (c) das Prüfsubstrat 10 wird mit dem Testgegenstand 20 in Kontakt gebracht; (d) das mit dem Testgegenstand 20 in Kontakt gebrachte Prüfsubstrat 10 wird vorgegebenen Untersuchungsbedingungen unterworfen; und (e) Veränderungen der Eigenschaften, die sich während der Durchführung der Verfahrensschritte (c) und (d) einstellen, werden an dem Prüfsubstrat 10 ermittelt.
Patent DE-102015209014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer fremderregten elektrischen Maschine zur Unterstützung einer Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer fremderregten elektrischen Maschine zur Unterstützung einer Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators (121) einer Anordnung (100) aus einer Brennkraftmaschine (110), der mit der Brennkraftmaschine (110) drehmomentübertragend verbundenen fremderregten elektrischen Maschine (130), welche einen Läufer mit einer Läuferwicklung und einen Ständer aufweist, und dem NOx-Speicherkatalysator (121), der in einem der Brennkraftmaschine (120) nachgeschalteten Abgasstrang (120) angeordnet ist, wobei die Läuferwicklung der elektrischen Maschine (130) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des NOx-Speicherkatalysators (121) mit einem Vorerregungsstrom bestromt wird.
Patent DE-102015214910-A1 (DE)
Title: Seitenschutzmechanismus und damit ausgestatteter Kindersicherheitssitz
Inventor: ZHANG DA LIANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein Seitenschutzmechanismus (130, 230, 330) ist auf einem seitlichen Flügel (122, 322) eines Kindersitzes (100, 200, 300) angeordnet. Der Seitenschutzmechanismus (130, 230, 330) umfasst einen Seitenschutzblock (131, 231, 331) und eine Schutzkomponente (132, 332). Ein Ende des Seitenschutzblocks (131, 231, 331) ist zum seitlichen Flügel (122, 322) schwenkbar. Der Seitenschutzblock (131, 231, 331) ist zwischen einer Einsatzposition und einer Faltposition beweglich. Die Schutzkomponente (132, 332) ist gleitbeweglich auf dem anderen Ende des Seitenschutzblocks (131, 231, 331) angeordnet. Die Schutzkomponente (132, 332) steht von einer Seite des Seitenschutzblocks (131, 231, 331) hervor und ist zwischen den seitlichen Flügeln (122, 322) und dem Seitenschutzblock (131, 231, 331) angeordnet, wenn der Seitenschutzblock (131, 231, 331) vom seitlichen Flügel (122, 322) weggeschwenkt und an der Einsatzposition angeordnet ist, und die Schutzkomponente (132, 332) ist in der Seite des Seitenschutzblocks (131, 231, 331) aufgenommen, wenn der Seitenschutzblock (131, 231, 331) zum seitlichen Flügel (122, 322) geschwenkt und an der Faltposition angeordnet ist.
Patent DE-102015218450-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kältemittelrohr
Inventor: MICKO DANIEL
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältekreislauf mit einem Hochdruckbereich umfassend einen Verdichter (103, 133) zum Verdichten eines Kältemittels mit einer Kältemittel-Übergabestelle, einen Verflüssiger zum Verflüssigen des Kältemittels und einer Kältemittelleitung (107, 120, 133) zwischen der Kältemittel-Übergabestelle und dem Verflüssiger zum Transport des Kältemittels, wobei die Kältemittelleitung einen Verdichteranschlussstutzen (121, 135) und ein Kältemittelrohr (106, 122, 134) umfasst. Die Kältemittelleitung weist einen Leitungsbereich (111, 113, 115; 125; 136, 138, 142, 144) mit einem ersten Strömungsquerschnitt und einen Verengungsbereich (112, 114, 116; 126; 137, 139, 143, 145) mit einem zweiten Strömungsquerschnitt, der kleiner als der erste Strömungsquerschnitt ist, auf.
Patent DE-102015218873-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KREUELS OLAF
IPC: B60N2/20
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem hinteren Fuß (2), einer gegenüber dem hinteren Fuß (2) um eine Lehnendrehachse (A) schwenkbaren Lehne (3), sowie mindestens einem Sitzschienenpaar (4) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1). Ferner ist eine Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (6) zur Verriegelung des mindestens einen Sitzschienenpaars (4) vorgesehen. Zur Anlenkung der Lehne (3) an dem hinteren Fuß (2) ist wenigstens ein verriegelbarer Beschlag vorgesehen, und die Lehne (3) in eine zur leichteren Zugänglichkeit einer hinteren Sitzreihe einnehmbare Easy-Entry-Stellung verschwenkbar ist. Der Fahrzeugsitz (1) weist eine an einem Antriebselement (18) angeordnete Klinke (24) auf, welche beim Verschwenken der Lehne (3) in die Easy-Entry-Stellung von einem an der Lehne (3) angeordneten Mitnehmer (26) erfassbar ist und hierdurch der Bewegung der Lehne (3) folgend mitführbar ist. Weiterhin ist ein Betätigungshebel (22) vorgesehen und dazu eingerichtet, derart auf die Klinke (24) zu wirken, dass beim Verschwenken der Lehne (3) die Klinke (24) durch den Mitnehmer (26) nicht erfasst wird und die Lehne (3) über die Easy-Entry-Stellung hinweg verschwenkbar ist.
Patent DE-102015219269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Injektors
Inventor: DEGLER TRAUGOTT
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Injektors in einer Einspritzanlage eines Verbrennungsmotors, wobei der Injektor durch einen Hub einer Düsennadel (24) eine Einspritzung bewirkt, wobei der Hub der Düsennadel (24) durch einen zeitlichen Verlauf beschrieben wird, der wiederum durch zumindest drei Größen, nämlich Spritzbeginnverzug, Nadelumkehrzeitpunkt und Nadelschließzeitpunkt, charakterisiert ist, wobei eine Korrelation zwischen den drei Größen beim Betrieb des Injektors verwendet wird.
Patent DE-102015220196-A1 (DE)
Title: Zellmodul zur Speicherung elektrischer Energie, Batterie und Gehäuse
Inventor: HOLL KONRAD
IPC: H01M50/224
Filed: 2015-10-16
Abstract: Beschrieben werden ein Zellmodul zur Speicherung elektrischer Energie, eine Batterie mit einem solchen Zellmodul und ein Gehäuse für ein solches Zellmodul. Das Gehäuse des Zellmoduls umfasst einen Innenraum, in dem n Zellen mit jeweils mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode angeordnet sind. Dabei ist n ≥ 2 und das Metallgehäuse weist dabei mindestens drei externe elektrische Anschlusspole auf. Die Batterie umfasst mindestens zwei solcher Zellmodule. Das Gehäuse umfasst mindestens drei Durchbrechungen, durch welche elektrische Leiter aus dem Inneren des Gehäuses nach außen geführt sind.
Patent DE-102016000094-A1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung zum Verspannen eines Werkstücks
Inventor: BARTL TONI
IPC: B25B1/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspannvorrichtung (10) zum Verspannen eines Werkstücks, insbesondere an einer Werkbank (12), umfassend eine Stange (18), welche außenseitig mehrere in Längsrichtung hintereinander angeordnete Gewindegangabschnitte (22) aufweist, die von einem gewindelosen Bereich (24) unterbrochen sind; eine Arretiereinrichtung (16), welche mehrere in Längsrichtung hintereinander angeordnete Gewindegangabschnitte (26) aufweist; einen Verstellmechanismus (32), mittels welchem die Stange (18) zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung verdrehbar ist, wobei in der Arretierstellung die Gewindegangabschnitte (22, 26) der Arretiereinrichtung (16) und der Stange (18) einander zugewandt sind und miteinander in Eingriff stehen und in der Freigabestellung die Gewindegangabschnitte (26) der Arretiereinrichtung (16) dem gewindelosen Bereich (24) zugewandt sind; einem mit der Stange (18) verbundenen Spannelement (20) zum Verspannen des Werkstücks, welches unter Vermittlung der in der Freigabestellung angeordneten Stange (18) in Längsrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102016001171-A1 (DE)
Title: Regel- und Steuerungssystem für einen Motor, Verfahren zum Regenerieren eines Behälters und Computerprogrammprodukts"
Inventor: TANAKA KAZUAKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Ein Regel- bzw. Steuersystem eines Motors wird zur Verfügung gestellt. Der Motor beinhaltet einen Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuerkatalysator, welcher in einem Auslassdurchtritt vorgesehen ist. Das Regel- bzw. Steuersystem umfasst ein Verzögerungs-Kraftstoffunterbrechungs-Modul für ein Durchführen einer Verzögerungs-Kraftstoffunterbrechung, wenn eine Verzögerungs-Kraftstoffunterbrechungs-Bedingung in einem Motorverzögerungszustand erfüllt wird, eine Spüleinheit für ein Durchführen eines Spülens, um ein Spülgas zu einem Einlassdurchtritt während der Verzögerungs-Kraftstoffunterbrechung zuzuführen, ein Zufuhrmengen-Abschätzmodul für verdampften Kraftstoff für ein Abschätzen einer Zufuhrmenge von verdampftem Kraftstoff zu dem Einlassdurchtritt, wenn die Spülung durchgeführt wird, und ein Katalysatortemperatur-Abschätzmodul für ein Abschätzen einer Temperatur des Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuerkatalysators, wenn die Spülung durchgeführt wird, basierend auf der Zufuhrmenge des verdampften Kraftstoffs. Die Spüleinheit regelt bzw. steuert eine Zufuhrströmungsrate des Spülgases zu dem Einlassdurchtritt, wenn die Spülung durchgeführt wird, basierend auf der Temperatur des Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuerkatalysators.
Patent DE-102016002815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum voll- und/oder teilautomatischen Einrichten oder Kalibrieren einer Aufnahme und/oder einer Ablageposition
Inventor: MATTERN THOMAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum voll- und/oder teilautomatischen Einrichten oder Kalibrieren einer Aufnahme- und/oder einer Ablageposition, mit wenigstens einem Regalbediengerät und/oder wenigstens einem Fahrwagen, einer Steuerungs-/Reglungseinrichtung, wenigstens einem Erfassungssystem, insbesondere einem optischem Erfassungssystem, und wenigstens einem Positionsmerkmal, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  – manuelle und/oder automatische Hinterlegung der Positionen der Positionsmerkmale;  – automatisches Anfahren der hinterlegten Positionen, mittels des Regalbediengeräts und/oder des Fahrwagens;  – Erfassen eines Istwerts der Position des Positionsmerkmals mittels des Erfassungssystems, insbesondere einem optischen Erfassungssystems; und  – Berechnung einer Abweichung zwischen der hinterlegten Position und dem Istwert, ggf. Durchführung einer Korrektur und ggf. Abspeichern eines Korrekturwertes der Position des Positionsmerkmals.
Patent DE-102016002963-A1 (DE)
Title: Hochfunktionales Betriebsgerät
Inventor: NATTKEMPER GUIDO
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät zum Betreiben zumindest eines Leuchtmittels umfassend eine Netzeingangsstufe sowie zumindest eine mit der Netzeingangsstufe verbundene Ausgangsstufe mit Ausgangsanschlüssen zum Verbinden mit dem Leuchtmittel, eine Steuereinrichtung zum Steuern der Ausgangsstufe bzw. des Betriebs des zumindest einen Leuchtmittels sowie eine erste digitale, bidirektionale Steuerschnittstelle zum Anschließen an einen ersten externen digitalen Steuerbus mit Adressierfunktionalität zum Empfangen von externer Steuerinformation, insbesondere eine DALI-(Digital Addressable Lighting Interface)-Schnittstelle. Das erfindungsgemäße Betriebsgerät zeichnet sich dadurch aus, das es eine zweite digitale, bidirektionale Steuerschnittstelle zum Anschluss an einen zweiten externen (in Bezug auf Betriebsgerät) digitalen Steuerbus mit Adressierfunktionalität umfasst, wobei erste und zweite Steuerschnittstellen zum Betrieb mit unterschiedlichen Datenprotokolle ausgebildet sind.
Patent DE-102016004603-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur mehrdimensionalen Erfassung der Fluggeschwindigkeit bei Kleinflugzeugen und Tragschraubern
Inventor: WÜNSCHE THOMAS
IPC: G01P5/24
Filed: 2016-04-15
Abstract: System und Verfahren zur Bestimmung der Fluggeschwindigkeit von Kleinflugzeugen, insbesondere Flugzeugen der Kategorie ultraleichter Luftsportgeräte und Tragschraubern, relativ zur umgebenden Luft in mehreren Raumrichtungen. Die Fluggeschwindigkeit in mehreren Raumrichtungen wird aus gemessenen Schalllaufzeiten zwischen mehreren Punkten am Fluggerät durch eine Auswerteeinheit errechnet.
Patent DE-102016014092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen einer Klebstoff-Abgabevorrichtung und selbige
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: B05B15/50
Filed: 2016-11-28
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Schützen einer Klebstoff-Abgabevorrichtung mit einer Klebstoffauslassöffnung, durch welche hindurch Klebstoff aus der Klebstoff-Abgabevorrichtung ausbringbar ist, insbesondere hin zu einer mit dem Klebstoff zu benetzenden Oberfläche, gekennzeichnet durch ein Zuleiten eines Luftfeuchtigkeit-Schutzgases in den Bereich der Klebstoffauslassöffnung.
Patent DE-102016101884-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (2), der in einer ersten Ebene ein Matrix aus Laserdioden (6) als erste Lichtquelle (4) und in einer zweiten Ebene eine Phosphorschicht (8) sowie einen der Phosphorschicht (8) zugeordneten Aktuator (10) aufweist, wobei die beiden Ebenen zueinander parallel angeordnet sind, wobei monochromatisches Licht (32, 34) der Laserdioden (6) durch die Phosphorschicht (8) transmittiert und in weißes Licht (36) umzuwandeln ist, wobei der Aktuator (10) dazu ausgebildet ist, die Phosphorschicht relativ zu dem Feld aus Laserdioden (6) zu bewegen.
Patent DE-102016102597-A1 (DE)
Title: System zur erkennung von feinstaubpartikeln
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Erkennung von Feinstaub in einem Abgassystem eines Fahrzeugs beschrieben. Ein beispielhaftes System umfasst ein erstes äußeres Rohr mit einer Vielzahl von Ansaugöffnungen auf einer stromaufwärtigen Oberfläche und ein zweites inneres Rohr mit einer Vielzahl von Ansaugöffnungen auf einer stromabwärtigen Oberfläche, und einen Feinstaubpartikel-Sensor, der innerhalb des zweiten inneren Rohrs positioniert ist. Das zweite innere Rohr kann so innerhalb des ersten äußeren Rohrs positioniert sein, dass eine zentrale Achse des zweiten inneren Rohrs parallel zu einer zentralen Achse des ersten äußeren Rohrs ist.
Patent DE-102016104143-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zur Erfassung wenigstens eines Streuparameters eines streufähigen Gutes im Feld
Inventor: WILD KARL
IPC: A01C21/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Verfahren zur Erfassung wenigstens eines Streuparameters der Streupartikel eines streufähigen Gutes im Feld, wobei das streufähige Gut von einer vorzugsweise landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine ausgebracht wird. Um ein System und Verfahren zu schaffen, welches die Erfassung wenigstens eines Streuparameters von Streugutpartikeln in zeitökonomischer Weise ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Erfassung des wenigstens einen Streuparameters der Streupartikel des streufähigen Gutes durch wenigstens ein vorzugsweise im Wesentlichen vorzugsweise senkrecht start- und landefähiges, vorzugsweise autonom agierendes, unbemanntes Luftfahrzeug (ULF) erfolgt, welches wenigstens eine Einheit zur Erfassung wenigstens eines Streuparameters der Streupartikel eines streufähigen Gutes, welches eine Einheit zum Senden und/oder Empfangen von Steuersignalen von einer und/oder an eine Basisstation und/oder landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und zumindest eine Einheit zur Übermittlung der erfassten Daten an eine Basisstation und/oder an eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine aufweist und welches eine Einheit zur satellitengestützten Positionsbestimmung aufweist.
Patent DE-102016108935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben einer Klappe
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: E05F15/73
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum selektiven Antreiben einer Klappe, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung einer Antriebseinheit, durch welche die Klappe antreibbar, abbremsbar oder feststellbar ist, umfasst eine Sensorik zur Überwachung wenigstens eines Detektionsbereichs, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, die Antriebseinheit in Abhängigkeit vom Zustand des überwachten Detektionsbereichs anzusteuern.
Patent DE-102016108949-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das umfasst: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (101) mit einer ersten Seite (101a); Ausbilden mindestens einer Vertiefung (120) in dem Halbleitersubstrat (101), wobei die mindestens eine Vertiefung (120) einen Boden (120a) und eine Seitenwand (120b), die sich von dem Boden (120a) zu der ersten Seite (101a) des Halbleitersubstrats (101) erstreckt, aufweist; Ausbilden einer Hilfsstruktur (123) auf der Seitenwand (120b) und dem Boden (120a) der mindestens einen Vertiefung (120) und Ausbilden eines hohlen Raums (125) innerhalb der mindestens einen Vertiefung (120); Füllen des hohlen Raums (125) der mindestens einen Vertiefung (120) mit einem Füllmaterial (122c); Ausbilden mindestens eines Stopfens (128) auf der ersten Seite (101a) des Halbleitersubstrats (101), um die Hilfsstruktur zumindest auf der Seitenwand (120b) der mindestens einen Vertiefung (120) zu bedecken; Ausbilden mindestens einer Öffnung (129) in dem mindestens einen Stopfen (128), um die Hilfsstruktur (123) in der mindestens einen Vertiefung (120) teilweise freizulegen; zumindest teilweises Entfernen der Hilfsstruktur (123) von der Seitenwand (120b) der mindestens einen Vertiefung (120), um Hohlräume (126) zwischen der Hilfsstruktur (123) und der Seitenwand (120b) der mindestens einen Vertiefung (120) auszubilden; und Abdichten der mindestens einen Öffnung (129) in dem mindestens einen Stopfen (128).
Patent DE-102016114980-A1 (DE)
Title: Hochstromkontaktbuchse
Inventor: KATZ WOLFGANG
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flaches Blechteil zur Ausbildung eines zylindrisch geformten Kontaktkäfigs mit einem Aufnahmeraum zum Einstecken eines Kontakts in Steckrichtung Z, wobei das Blechteil folgendes aufweist: a. eine Grundform mit vier Rändern und vier Eckabschnitten, wovon zwei der Ränder parallel zueinander verlaufen und je einen Bundsteg ausbilden, die jeweils zwischen zwei Eckabschnitten verlaufen; b. eine Vielzahl von Kontaktlamellen, die den einen Bundsteg mit dem anderen Bundsteg verbinden, c. wobei jeder Bundsteg im Bereich des jeweils eines Eckabschnittes einen den Bundsteg verlängernden Vorsprung aufweist und d. wobei jeder Bundsteg im Bereich des jeweils anderen Eckabschnittes eine Ausnehmung aufweist.
Patent DE-102016122008-A1 (DE)
Title: Allstrom-Ladegerät
Inventor: FUCHS PATRICK
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladegerät für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016124376-A1 (DE)
Title: Bett
Inventor: WODE SARAH
IPC: A47D7/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bett (1), insbesondere ein Kinderbett, bestehend aus einem zur Bildung einer Liegefläche (10) ausgebildeten Rahmengestell (11), an dem zwei die Liegefläche (10) umfassende Seitenwände (12a,12b), eine Kopf- (13a) und eine Fußwand (13b) angeordnet sind, wobei mindestens eine Wand (12a, 12b, 13a, 13b) eine Durchgangsöffnung (14) sowie eine die Durchgangsöffnung (14) verschließbare Einrichtung (15) umfasst. Das erfindungsgemäße Bett ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (15) aus einer an der Ober- oder Unterkante (140) der Durchgangsöffnung (14) gelenkig angeordneten Luke (15) gebildet ist.
Patent DE-102016200303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung einer Kontaktstruktur und computerlesbares Medium
Inventor: GEISEN OLE
IPC: B33Y40/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modellierung einer Kontaktstruktur (6) in der rechnerunterstützten Konstruktion eines additiv herzustellenden Werkstücks (100), wobei das Verfahren das Erfassen eines Konstruktionsbereichs (4) für das additiv herzustellende Werkstück (100) auf einem Modellsubstrat (1‘) umfasst sowie das Erfassen von Konstruktionsparametern für das additiv herzustellende Werkstück (100‘) und das Erstellen mindestens einer Geometrie für die Kontaktstruktur (6) in dem Konstruktionsbereich (4) und in Abhängigkeit der Konstruktionsparameter, wobei die mindestens eine Geometrie derart berechnet wird, dass ein auf einem dem Modellsubstrat (1‘) entsprechenden Substrat (1) additiv hergestelltes Werkstück (100) durch Zerteilen von dem Substrat (1) getrennt werden kann. Es wird weiterhin ein computerlesbares Medium angegeben, umfassend ausführbare Programmanweisungen, welche geeignet sind, eine Datenverarbeitungseinrichtung die beschriebenen Schritte durchführen zu lassen.
Patent DE-102016203780-A1 (DE)
Title: Flexibles Stützelement für eine Orthese
Inventor: SCHÜTZE FRANK
IPC: A61F5/03
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Stützelement für eine Orthese aus einer Gliederkette mit mehreren gleichartigen Kettengliedern, die miteinander überlappend über jeweils einen gemeinsamen Lagerzapfen zugfest verkoppelt und dabei begrenzt gegeneinander verschwenkbar sind, um eine Flexibilität des Stützelements zu erreichen.