baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005855-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer ersten und einer zweiten Trägervorrichtung zur Herstellung und Oberflächenbearbeitung eines dreidimensionalen Objekts
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-11-10
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung von dreidimensionalen Gegenständen durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung, insbesondere Laserstrahlung, verfestigbaren und pulverförmigen Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen, umfassend eine Prozesskammer (200), einer an oder wenigstens teilweise innerhalb der Prozesskammer (200) angeordneten ersten Trägervorrichtung (300) mit einem höhenverstellbaren Träger zum Tragen der Gegenstände und/oder des Aufbaumaterials, eine Bestrahlungsvorrichtung (400) zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt der Gegenstände entsprechenden Stellen, eine Schichtpräparierungseinrichtung (500) zum Präparieren einer Schicht des Aufbaumaterials auf den Träger oder auf der jeweils zuletzt aufgetragenen und/oder bestrahlten Schicht, eine Bearbeitungseinrichtung (600) zum mechanischen Bearbeiten von wenigstens Teilbereichen des verfestigten Aufbaumaterials, wobei die Bearbeitungseinrichtung (600) so ausgebildet ist, dass die mechanische Bearbeitung des verfestigten Aufbaumaterials wenigstens teilweise in umgebenden unverfestigten Aufbaumaterial erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinrichtung (600) wenigstens teilweise beweglich an der Schichtpräparierungseinrichtung (500) angeordnet ist und dass innerhalb der Prozesskammer (200) eine zweite Trägervorrichtung (350) mit einem höhenverstellbaren Träger zum Tragen des Aufbaumaterials angeordnet ist.
Patent DE-202017103377-U1 (DE)
Title: Druckträger
IPC: D06B1/10
Filed: 2017-06-02
Abstract: Druckträger (1) zum Bedrucken mit Hilfe eines Sublimationsdruckverfahren und/oder zur Verwendung als Transferelement für ein Transferverfahren zum Veredeln von Textilien, bestehend aus einem textilen Flächengebilde (12), insbesondere einem Gewebe, vorzugsweise aus Polyesterstoff, wobei eine Seite (2) des Druckträgers (1) einen Klebebereich (3) aufweist, der mit einem nicht vollflächigen Klebstoffauftrag (5) versehen ist.
Patent DE-202017103892-U1 (DE)
Title: Grill, insbesondere Tischgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-06-29
Abstract: Grill, (G) insbesondere Tischgrill, umfassend:  • eine Gehäusewanne (17), die eine Öffnung (B) aufweist,  • wobei ein Rost (3) zur Auflage des Grillgutes vorgesehen ist und der Rost (3) oberhalb der Öffnung (B) der Gehäusewanne (17) anordenbar und/oder angebracht, insbesondere lösbar angebracht ist,  • einen Aufnahmebehälter (9) für Brennmaterial, der wenigstens teilweise in der Gehäusewanne (17) und/oder unter dem Rost (3) angeordnet ist,  • wobei der Aufnahmebehälter (9) zum Rost (3) hin eine Fläche (A) ausbildet, über welche Wärme und/oder Wärmestrahlung zum Rost (3) gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass  • die zum Rost (3) hin gewandte Fläche des Aufnahmebehälters (9) wenigstens 12 %, insbesondere wenigstens 16%, vorzugsweise wenigstens 20% und höchstens 50%, insbesondere höchstens 30%, vorzugsweise höchstens 25% der Fläche der Öffnung (B) der Gehäusewanne (17) beträgt.
Patent DE-202017106712-U1 (DE)
Title: Trampolin und Bausatz für ein Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2017-11-07
Abstract: Trampolin (10) mit einer wenigstens ein Profilrahmenelement (2) aufweisenden Profilrahmenkonstruktion (1) und mit einer an dem Profilrahmenelement (2) innerhalb der Profilrahmenkonstruktion (1) unter Aufbau einer elastischen Rückstellkraft auslenkbaren Sprungmatte (4), wobei die Rückstellkraft als Zugkraft auftritt und mit einer die Sprungmatte (4) und das Profilrahmenelement (2) verbindende Haltevorrichtung (6) zum Einleiten der Rückstellkraft als Druckkraft in das Profilrahmenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verankerungselement (7) der Haltevorrichtung (6) vorgesehen ist, welches das Profilrahmenelement (2) zum Durchleiten der Rückstellkraft auf die der Sprungmatte (4) abgewandten Außenseite (12) des Profilrahmenelements (2) durchgreift, um die Rückstellkraft als Druckkraft in das Profilrahmensegment (2) einzuleiten.
Patent DE-202018000282-U1 (DE)
Title: Knallkörper
IPC: F42B4/04
Filed: 2018-01-18
Abstract: Knallkörper (1) mit einer aus mehreren Lagen gerollten Papiers bestehenden Papierhülse (2) mit einem zylindrischen Innenraum (3), der mit Schwarzpulver als Knallsatz (5) gefüllt ist, wobei der Innenraum (3) oben und unten durch Stopfen (4, 6) geschlossen ist und wobei auf mindestens einer Seite ein Zündelement (7) durch den Stopfen (4) in den Knallsatz (5) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Papierhülse (2) aus mindestens zwei separaten Blättern Papier besteht, die fest gewickelt und nur an einem oder beiden äußeren Enden verklebt und im Übrigen vollständig oder zumindest im Wesentlichen unverklebt sind, dass die Papierhülse (2) eine so hohe Festigkeit aufweist, so dass die Zündung des Knallkörpers (1) zu einer Schallintensität von mindestens 120 dBA(I) auf 8 Meter Entfernung führt, mit dem Gegenstand auf dem Boden stehend, gemessen mit einem fixierten Messgerät in 1 m Höhe.
Patent DE-202018004467-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit Einbauteil
IPC: F25D23/06
Filed: 2018-09-25
Abstract: Kältegerät mit einem eine Innenraum begrenzenden Innenbehälter (6), einem an einer Öffnung des Innenbehälters (6) verankerten, ein sich in einer axialen Richtung erstreckendes Schraubloch (46) aufweisenden ersten Hinterlegteil (38) und einem Einbauteil, das in dem Innenraum angeordnet und durch wenigstens ein eine Öffnung (55) des Einbauteils in einer axialen Richtung durchsetzendes und in das erste Hinterlegteil (38) eingreifendes Kupplungsteil (47) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (38) an seiner dem Innenraum zugewandten Seite einen Vorhof (45) aufweist, dessen Querschnitt größer ist als der des Schraublochs (46), und dass das Kupplungsteil (47) einen Zapfen (48) umfasst, dessen Querschnitt größer ist als der des Schraublochs (46) und der in den Vorhof (45) eingreift.
Patent DE-202018004698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Werkstoffplatten
IPC: B65G47/46
Filed: 2018-10-10
Abstract: Vorrichtung (7) zum Transport von Werkstoffplatten (4, 4a, 4b) umfassend mehrere hintereinander angeordnete Transportbereiche (8.1 bis 8.6) mit einem Ausschleusungsbereich (8.5) und einem ersten Transportpfad (T1) der sich entlang der hintereinander angeordneten Transportbereiche (8.1 bis 8.6) erstreckt und einem zweiten Transportpfad (T2), wobei der zweite Transportpfad (T2) innerhalb des Ausschleusungsbereichs (8.5) aus dem ersten Transportpfad (T1) abzweigt und die Transportrichtung (R T2 ) des zweiten Transportpfades (T2) von der Transportrichtung (R T1 ) des ersten Transportpfades (T1) wenigstens abschnittsweise unterschiedlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Ausschleusungsbereichs (8.5) gleichzeitig eine erste Werkstoffplatte (4a) entlang des ersten Transportpfades (T1) und eine, vorzugsweise der ersten Werkstoffplatte (4a) nachfolgende, zweite Werkstoffplatte (4b) entlang des zweiten Transportpfades (T2) bewegbar sind.
Patent DE-202018006695-U1 (DE)
Title: Optischer Bildübertrager mit Helligkeitsverbesserung
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-05-14
Abstract: Optisches System zum Durchführen von Abstandsmessungen, wobei das optische System umfasst:
 ein stationäres Gehäuse mit einer Basis, einer Oberseite und einem optisch transparenten Fenster, das zwischen der Basis und der Oberseite angebracht ist;
 eine Lichtentfernungsmessvorrichtung, die innerhalb des Gehäuses angebracht und mit dem optisch transparenten Fenster ausgerichtet ist, wobei die Lichtentfernungsmessvorrichtung umfasst:
 eine Plattform;
 eine Vielzahl von oberflächenemittierenden Lasern mit vertikalem Resonator, VCSELs, die in einem Array angeordnet sind, wobei jeder VCSEL in der Vielzahl von VCSELs konfiguriert ist, um diskrete Lichtpulse zu erzeugen und in ein Feld außerhalb des optischen Systems zu übertragen; und
 einen optischen Empfänger, der mit der Plattform gekoppelt ist, wobei der optische Empfänger eine Bulk-Empfängeroptik, eine Vielzahl von Fotosensoren, wobei jeder Fotosensor eine Vielzahl von Einzelphotonen-Lawinendioden, SPADs, umfasst, die auf einfallende Photonen reagieren, und einen optischen Filter umfasst, der zwischen der Bulk-Empfängeroptik und der Vielzahl von Fotosensoren angebracht und konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass ein Lichtband durch den Filter zu der Vielzahl von Fotosensoren geleitet wird, während Licht außerhalb des Lichtbands blockiert wird die Vielzahl von Fotosensoren zu erreichen;
 einen Motor, der innerhalb des Gehäuses angebracht und operativ gekoppelt ist, um die Lichtentfernungsmessvorrichtung innerhalb des Gehäuses zu drehen; und
 eine Systemsteuerung, die innerhalb des Gehäuses angebracht ist, wobei die Systemsteuerung konfiguriert ist, um den optischen Empfänger zu steuern.
Patent DE-202018101452-U1 (DE)
Title: Schallabsorbereinrichtung
IPC: F24F13/24
Filed: 2018-03-15
Abstract: Schallabsorbereinrichtung (1) umfassend Wandungen (4), die einen von Luft durchströmten Raum (5) umgeben, einen Lufteintrittsquerschnitt (2), einen Luftaustrittsquerschnitt (3) und zumindest ein an einer Wandung (4) befindliches Schallabsorberelement (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche (8) des Schallabsorberelements (7) von einer Mehrzahl von Pyramiden (9) gebildet wird.
Patent DE-202018101940-U1 (DE)
Title: Selbstaufblasbarer Fanartikel
IPC: A63H37/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Vorrichtung (1, 1') umfassend einen hüllenförmigen Körper (2, 2), wenigstens ein Reaktionsmittel (3) und wenigstens ein Aktivierungsmittel (4), wobei der Körper (2, 2') einen luftdichten Innenraum (21) umschließt, und das Reaktionsmittel (3) und das Aktivierungsmittel (4) jeweils im Innenraum (21) angeordnet sind, und wobei das Aktivierungselement (4) geeignet ist, bei dem Reaktionsmittel (3) eine chemische Reaktion hervorzurufen, die insbesondere einen gasförmigen Stoff im Innenraum (21) freisetzt und den Körper (2, 2') ausfüllt.
Patent DE-202018102000-U1 (DE)
Title: Markierung an Spritzgussteilen für Energieführungsketten
IPC: G09F3/03
Filed: 2018-04-12
Abstract: Kunststoff-Spritzgussteil einer Energieführungskette, insbesondere Seitenteil eines Kettenglieds,
 wobei das Spritzgussteil im Spritzgussverfahren als einteiliger Kunststoffkörper hergestellt ist, der eine erste Seite, insbesondere Außenseite des Seitenteils, mit einer ersten Oberfläche und eine zweite Seite, insbesondere Innenseite des Seitenteils, aufweist; und
 wobei zumindest eine Markierung an der ersten Seite sichtbar vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet,
 dass die zumindest eine Markierung eine Datencode-Markierung mit einem 2D-Code umfasst, welcher Daten codiert, und
 dass die Datencode-Markierung im Spritzgussverfahren in den Kunststoffkörper eingebracht und an der ersten Seite maschinenlesbar vorgesehen ist.
Patent DE-202018104621-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Flüssigkeiten
IPC: H05B3/80
Filed: 2018-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Flüssigkeiten mit einem in die zu erwärmende Flüssigkeit eintauchbaren ringförmigen Heizelement (2) mit einem Ringinnenraum (10), einer mit dem Heizelement (2) verbundenen Stange, die ein Eintauchende (14) aufweist, an welchem sie das Heizelement (2) trägt, einer Heiz-Steuer-Einheit zum Steuern eines Erwärmungsvorganges mittels des Heizelements (2) und einem Temperatursensor (18) zum Messen der Temperatur der Flüssigkeit, der an dem Eintauchende (14) angeordnet ist und mit der Heiz-Steuer-Einheit in Signalverbindung steht, wobei das Heizelement (2) als Standfuß zum Abstellen auf einem Untergrund mit einer dem Untergrund zugewandten Unterseite (6) und einer von dem Untergrund abgewandten Oberseite (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (18) derart freiliegend angeordnet ist, dass er durch Eintauchen des Heizelements (2) in die Flüssigkeit zumindest teilweise unmittelbar mit der Flüssigkeit in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-202018105372-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Muldenabsaugung von auf einem Kochfeld erzeugter Abluft
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-09-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Muldenabsaugung von auf einem Kochfeld erzeugter Abluft, umfassend:
 eine in einer mittigen Ausnehmung eines Kochfelds (2) angeordnete Ablufteinlassöffnung (12);
 ein spiralförmiges Lüftergehäuse (14) mit einem auf einer Bodenwand (16) des Lüftergehäuses (14) angeordneten motorgetriebenen Radiallüfter (18), dessen Laufrad (20) eine Vielzahl gleichmäßig beabstandeter Laufradschaufeln (22) trägt, wobei
 das Lüftergehäuse (14) eine von der Abluftansaugöffnung (12) beabstandete Lüfteransaugöffnung (24) aufweist, wobei die Lüfteransaugöffnung (24) und die Abluftansaugöffnung (12) eine gemeinsame vertikale Mittelachse (M) haben,
 das Lüftergehäuse (14) einen an die Laufradschaufeln (22) angrenzenden Ringraum (26) aufweist, der durch die Bodenwand (16), eine Deckenwand (28) und eine Außenwand (30) des Lüftergehäuses (14) begrenzt wird, sowie eine Abluftauslassöffnung (32), die durch einen freien Endabschnitt der Boden-, Decken- und Außenwand (16, 28, 30) des Lüftergehäuses (14) sowie einer der Außenwand (30) gegenüberliegenden Seitenwand (34) bereitgestellt wird;
 eine mit der Ablufteinlassöffnung (12) und Lüfteransaugöffnung (24) lösbar verbundene Fettabscheidekartusche (36), die einen zu einer Ebene (E 0 ) der Ablufteinlassöffnung (12) vertikal angeordneten Abluftförderkanal (38) ausbildet, der eine vertikale Mittelachse (M A ) hat, die koaxial zu der vertikalen Mittelachse (M) der Ablufteinlass- und der Lüfteransaugöffnung (12, 24) ist, wobei in dem Abluftförderkanal (38) eine erste und zweite Fettabscheideeinrichtung (40, 42) angeordnet sind; und
 eine zweiteilige Leiteinrichtung mit einer ersten und zweiten Leiteinheit (46, 48) für eine radialsymmetrische und über 360° gleichverteilte Abluftbeaufschlagung der Laufradschaufeln (22), wobei
 die erste und zweite Leiteinrichtung (46, 48) eine gemeinsame vertikale Mittelachse (M L ) haben, die koaxial zu der Mittelachse (M A ) des Abluftförderkanals (38) ist, wobei
 die zweite Leiteinrichtung (48) mit einer Unterseite der Deckenwand (28) des Lüftergehäuses (14) fest verbunden ist, einen über dem Laufrad (20) angeordneten kreisförmigen Boden (50) aufweist, auf dem angrenzend der Laufradschaufeln (22) ein Strömungsgitterring (52) angeordnet ist, der eine Vielzahl gleichmäßig beabstandeter zweiter Strömungslamellen (54) aufweist, die, bezogen auf die vertikale Mittelachse (M L ) radial ausgerichtet sind, und wobei 
 die erste Leiteinheit (46) mit einer umlaufenden Unterkante (44) der Fettabscheidekartusche (36) fest verbunden ist und eine Bodenstruktur (56) aufweist, die innerhalb des Strömungsgitterrings (52) auf dem Boden (50) der zweiten Leiteinheit (48) angeordnet ist und die eine Vielzahl gleichmäßig beabstandeter erster Strömungslamellen (58) aufweist, die, bezogen auf die vertikale Mittelachse (M L ), radial ausgerichtet sind und mit den zweiten Strömungslamellen (54) kommunizieren.
Patent DE-202018106614-U1 (DE)
Title: Big-Data-Cloud-Speichersystem
IPC: G06F12/08
Filed: 2018-11-21
Abstract: Big-Data-Speichersystem, dadurch gekennzeichnet, dass es die Folgenden umfasst:
 - ein Plattenspeichersubsystem, welches durch mehrere Plattenspeicher ausgebildet ist;
 - ein Flash-Speichersubsystem, welches durch mehrere FLASHs ausgebildet ist;
 - einen Hauptspeichercontroller, welcher jeweils mit allen Plattenspeichern in dem Plattenspeichersubsystem und allen FLASHs in dem Flash-Speichersubsystem verbunden ist;
 - einen DRAM-Cache-Speicher und PCRAM, wobei ein Ende von DRAM mit dem Hauptspeichercontroller verbunden ist und eine durch den Hauptspeichercontroller ausgegebene Datenanforderung empfängt, während ein Ende mit allen Plattenspeichern in dem Plattenspeichersubsystem unmittelbar verbunden ist und die Daten aus den Plattenspeichern liest und ein weiteres Ende durch einen direkten Datenpfad mit PCRAM verbunden ist und somit PCRAM liest und schreibt, und wobei PCRAM durch den Datenpfad unmittelbar mit den Plattenspeichern und DRAM verbunden ist und somit DRAM unmittelbar liest und schreibt, und wobei PCRAM durch einen die Daten in die Plattenspeicher schreibenden Pfad mit den Plattenspeichern kommuniziert und durch einen Datenschreibpfad mit allen FLASHs in dem Flash-Speichersubsystem verbunden ist.
Patent DE-202019000600-U1 (DE)
Title: Teegebäck
IPC: A21D13/80
Filed: 2019-02-07
Abstract: Ein Gebäck gekennzeichnet durch Tee,welcher unter das Teigwerk beigemischt wird.
Patent DE-202019003099-U1 (DE)
Title: Sitzgelenk
IPC: A47C3/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Geschützt werden soll:
 1. Das Gelenk mit den um 90 Grad versetzten, gerundeten Flächen, welche die Bewegung beim Sitzen ermöglichen.
 2. Die automatische waagrechte Ausrichtung durch Gummipuffer bei Nicht-Benutzung des Stuhles.
 3. Die durch die Gummipuffer ermöglichte dreidimensionale Bewegung
Patent DE-202019004444-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Autorisierung einer Person
IPC: G06F21/32
Filed: 2019-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Autorisierung einer Person, einschließend:- eine Kamera zur Aufnahme des Gesichtes der zu prüfenden Person- eine Vergleichsvorrichtung, welche die von Kamera gemachte Aufnahme mit den Gesichtern der autorisierten Personen, die in einem Speicher, in welchem die Aufnahmen der Gesichter gespeichert ist, vergleicht,- ein System, das feststellt, ob die zu prüfende Person während der Aufnahme mit geöffneten Augen ist,- eine Vorrichtung, die Ergebnisse des Vergleichs von Vergleichsvorrichtung und Feststellung vom Feststellungssystem bekommt und mit Einbeziehung dieser Ergebnisse entscheidet, ob die prüfende Person als eine autorisierte erkannt wird, dadurch gekennzeichnet dass sie zusätzlich aufweist:- eine Vorrichtung, welche die zu prüfende Person auffordert, einige Sekunden nach der Vollendung der Prozeduren der Vergleichsvorrichtung und des Feststellungssystems mit entweder rechten oder linken oder beiden geschlossenen Augen stehenbleiben und danach Aufnahmen der zu prüfende Person macht und prüft, ob das dieselbe Person, die auf ersten Aufnahmen ist,- ein System, das nach diesen Aufnahmen feststellt, ob die zu prüfende Person während dieser Zeit wie gefordert mit entweder rechten oder linken oder beiden geschlossenen Augen steht, wobei die Daten von diesen zusätzlichen Handlungen an die besagte Entscheidungsvorrichtung geschickt werden und die besagte Entscheidungsvorrichtung mit Einbeziehung aller geschickten Daten entscheidet, ob die prüfende Person als eine autorisierte erkannt wird.
Patent DE-202019005657-U1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem, Adapter und Schnellwechsler
IPC: H01R31/06
Filed: 2019-03-05
Abstract: Schnellwechselsystem zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine mit einem Adapter (1) und einem mit dem Adapter (1) kuppelbaren Schnellwechsler (2), wobei der Adapter (1) mindestens ein erstes Kupplungsstück (15) und der Schnellwechsler (2) ein mit dem ersten Kupplungsstück (15) verbindbares zweites Kupplungsstück (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mit ersten elektrischen Kontaktelementen (18) versehenen ersten Kupplungsstück (15) und/oder dem mit zweiten elektrischen Kontaktelementen (21) versehenen zweiten Kupplungsstück (16) ein austauschbares Zwischenstück (23) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten Kupplungsstück (15) und dem Kupplungsstück (16) angeordnet ist.
Patent DE-202019102345-U1 (DE)
Title: formgebendes Formwerkzeug zur Bildung eines porösen Stärkebehältnisses sowie Stärkebehältnis
IPC: B30B11/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein formgebendes Formwerkzeug zur Bildung eines porösen Stärkebehältnisses, umfassend
 ein poröses Negativ-Formwerkzeug (10) mit mehreren kleinen Löchern, die miteinander verbunden sind, so dass das poröse Negativ-Formwerkzeug (10) atmungsaktiv ist und daher über die Funktion zum Ablassen des Drucks verfügt, wobei das poröse Negativ-Formwerkzeug (10) mit einem Hohlraum (13) ausgebildet ist;
 ein poröses Positiv-Formwerkzeug (20), das mehrere kleine Löcher aufweist, die miteinander verbunden sind, so dass das poröse Positiv-Formwerkzeug (20) atmungsaktiv ist und daher über die Funktion zum Ablassen des Drucks verfügt, wobei das poröse Positiv-Formwerkzeug (20) mit einem Positiv-Formblech (21) und einem Überstand (22) ausgebildet ist, wobei der Überstand (22) aus einer Bodenfläche des Positiv-Formblechs (21) ragt, wobei das poröse Positiv-Formwerkzeug (20) mindestens ein Durchgangsloch (23) aufweist, das durch das Positiv-Formblech (21) und den Überstand (22) gebildet ist, und
 wobei beim Kombinieren des porösen Positiv-Formwerkzeugs (20) mit dem porösen Negativ-Formwerkzeug (10) ein formgebender Raum zwischen dem Überstand (22) des porösen Positiv-Formwerkzeugs (20) und dem Hohlraum (13) des porösen Negativ-Formwerkzeugs (10) gebildet wird, um ein poröses Stärkebehältnis (30) zu bilden, wobei der formgebende Raum mit dem Durchgangsloch (23) verbunden ist, um diesen mit dem Außenraum zu verbinden.
Patent DE-202019105601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Tag-/Nacht-Rhythmus einer Pflanze
IPC: A01G13/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beeinflussung des Tag-/Nacht-Rhythmus einer Pflanze, mit mindestens einem Grundrahmen (2) und mit mindestens einem opaken Abdeckmittel (3), wobei mit dem Grundrahmen (2) ein Innenraum (4) begrenzbar ist, wobei das Abdeckmittel (3) an dem Grundrahmen (2) angeordnet ist, und wobei in den Innenraum (4) mindestens ein Pflanzgefäß mit mindestens einer Pflanze einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner mindestens ein Antriebsmittel (6) und mindestens eine Steuervorrichtung umfasst sind, dass der Grundrahmen (2) mindestens einen bewegbaren Abschnitt (2a) aufweist, dass der bewegbare Abschnitt (2a) durch das Antriebsmittel (6) zumindest zwischen mindestens einer Öffnungsposition und mindestens einer Schließposition bewegbar ist, dass das Bewegen des bewegbaren Abschnitts (2a) von der Steuervorrichtung gesteuert wird, dass das Abdeckmittel (3) derart an dem bewegbaren Abschnitt (2a) angeordnet ist, dass in der Schließposition kein Umgebungslicht in den Innenraum (4) gelangt, und dass in der Öffnungsposition Umgebungslicht in den Innenraum (4) gelangen kann.
Patent DE-202019107166-U1 (DE)
Title: Kraftbetriebenes Werkzeug umfassend ein Gleichlaufgelenk
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Kraftbetriebenes Werkzeug umfassend ein Gehäuse und ein in dem Gehäuse angeordnetes Gleichlaufgelenk (1), aufweisend:eine Antriebswelle (7) undeine Kupplungsstruktur (5), die dazu eingereichtet ist, die Antriebswelle (7) anzutreiben,wobei die Antriebswelle (7) und die Kupplungsstruktur (5) ein erstes Gelenk bilden, das so konfiguriert ist, dass ein Abwinkeln der Antriebswelle (7) relativ zur Kupplungssteuerung (5) bei konstanter Drehzahl ermöglicht wird, undwobei die Kupplungsstruktur (5) mit einem Drehmomentaufnehmer (5f) versehen ist,wobei das Gleichlaufgelenk (1) ferner ein Kronenrad (3) umfasst, wobei die Kupplungsstruktur (5) so konfiguriert ist, dass sie eine Antriebsverbindung zwischen dem Kronenrad (3) und der Ausgangswelle (7) bereitstellt, so dass das Kronenrad (3) und die Kupplungsstruktur (5) ein zweites Gelenk bilden, das dazu eingerichtet ist, ein Abwinkeln des Kronenrads (3) relativ zur Kupplungsstruktur (5) zu ermöglichen,wobei der Drehmomentwandler (5f) so konfiguriert ist, dass er ein auf die Kupplungsstruktur (5) wirkendes Drehmoment erfasst, das von der Antriebswelle (7) und dem Kronenrad (3) bereitgestellt wird, undwobei das Gleichlaufgelenk so angeordnet ist, dass es sich in dem Gehäuse mittels einer Lageranordnung dreht, die Folgendes umfasst:einen ersten Satz von Lagerkugeln (13), die dazu eingerichtet sind, ausschließlich die Drehung des Kronenrads in Bezug auf das Gehäuse zu ermöglichen, und einen zweiten Satz von Lagerkugeln (15), die dazu eingerichtet sind, ausschließlich die Drehung der Antriebswelle (7) in Bezug auf das Gehäuse ermöglichen, so dass die Antriebswelle und das Kronenrad unabhängig voneinander bei der Drehung in Bezug auf das Gehäuse gelagert sind.