baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013008205-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor und Hilfskraftlenkungssystem, das den Drehmomentsensor verwendet
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein Drehmomentsensor (TS) weist auf: ein magnetisches Element (20); ein erstes Jochelement (30) mit (a) ersten Segmentbereichen (41), die konzentrisch angeordnet sind, um dem magnetischen Element (20) in radialer Richtung gegenüber zu liegen, und (b) mit einem ersten Ringbereich (43); ein zweites Jochelement (32) mit (c) zweiten Segmentbereichen (42), die konzentrisch angeordnet sind, so dass die ersten und zweiten Segmentbereiche (41, 42) umfangsmäßig abwechselnd angeordnet sind und die zweiten Segmentbereichen (42) dem magnetischen Element (20) in radialer Richtung zugewandt sind und mit (d) einem zweiten Ringbereich (44); einen ersten Magnetfluss-Konzentrationsring (51), der zwischen den ersten und zweiten Ringbereichen (43, 44) vorgesehen ist; einen zweiten Magnetfluss-Konzentrationsring (52), der zwischen dem zweiten Ringbereich (44) und dem ersten Magnetfluss-Konzentrationsring (51) vorgesehen ist; und einen Magnetsensor (60). Die ersten und zweiten Magnetfluss-Konzentrationsringe (51, 52) und die ersten und zweiten Ringbereiche (43, 44) sind schichtweise in radialer Richtung angeordnet. Ein Teil oder der gesamte axiale Richtungsbereich der ersten und zweiten Magnetfluss-Konzentrationsringe (51, 52) wird durch den zweiten Ringbereich (44) umschlossen und abgeschirmt.
Patent DE-102013015398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckregelung
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: G05D16/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zur Druckregelung von unter hohem Druck stehenden Gasen aus einem Druckgasspeicher (7), mit einem Druckregelventil (15). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelventil (15) elektronisch ausgebildet ist, wobei in Strömungsrichtung nach dem Druckregelventil (15) ein mechanisches Sperrventil (18) angeordnet ist, welches beim Überschreiten eines Grenzdrucks auf der in Strömungsrichtung nach dem Sperrventil (18) liegenden Seite selbsttätig schließt.
Patent DE-102013018750-A1 (DE)
Title: Luftschottanlage für Grillgerät
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-11-05
Abstract: Gas- oder elektrisch beheiztes Grillgeräte oder Teppan Yaki-Platten, die mit zumindest einer luftfördernden Vorrichtung versehen ist, die zwischen der Grilloberkanten-Ebene und der durch den Kopf der Bedien-person gehenden Horizontalebene oberhalb des Grillgrundrisses strömende Luft erzeugt, wobei diese strömende Luft eine Schutzbarriere zwischen der Bedienperson und den aufsteigenden heißen Schwaden und Abgasen bildet, wodurch die Bedienperson vom Kontakt mit den heißen Schwaden geschützt ist.
Patent DE-102013021924-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Debuggen modellbasierter Nachrichtensequenzen
Inventor: BRUMMAYER ROBERT DANIEL
IPC: H04L1/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es wird ein System zum Vereinfachen von Nachrichtensequenzen offenbart. Das System weist eine Kürzungskomponente und eine Nachrichtenvereinfachungskomponente auf. Die Kürzungskomponente ist dafür konfiguriert, eine fehlerauslösende Nachrichtensequenz zu empfangen und auf der Grundlage der fehlerauslösenden Nachrichtensequenz eine gekürzte Sequenz bereitzustellen. Die gekürzte Sequenz weist eine kleinere oder gleiche Anzahl von Nachrichten auf wie die fehlerauslösende Nachrichtensequenz. Die Nachrichtenvereinfachungskomponente ist dafür konfiguriert, die gekürzte Sequenz zu empfangen und Nachricht in der gekürzten Sequenz zu vereinfachen, um eine vereinfachte Nachrichtensequenz zu erzeugen.
Patent DE-102013102920-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verifizieren der Hadronentherapie durch Messung prompter Gammastrahlung unter Verwendung aktiver Kollimatoren
Inventor: PAUSCH GUNTRAM
IPC: A61N5/10
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gammakamera zur Messung der Verteilung der Emissionsorte prompter Gammastrahlung, die beim Durchgang von Partikelstrahlen durch Materie, vorzugsweise organischem Gewebe, entsteht, mit mindestens einem Detektor C und mindestens einem zweiten Detektor D und einer Auswerteeinrichtung, wobei der mindestens eine Detektor C auf einer Fläche F1 und der mindestens eine Detektor D auf einer Fläche F2 angeordnet ist, wobei die Fläche F1 von der Fläche F2 beabstandet ist und zwischen der Strahlenquelle und der Fläche F2 liegt, wobei der mindestens eine Detektor C so ausgewählt ist, dass die Wahrscheinlichkeit einer Wechselwirkung der auf C auftreffenden interessierenden prompten Gammastrahlung im Energiebereich zwischen 1 MeV und 12 MeV mit dem Detektor C mindestens 10% beträgt, wobei der mindestens eine Detektor D ein ortsauflösender Detektor ist und die Wahrscheinlichkeit einer Wechselwirkung der auf D auftreffenden interessierenden prompten Gammastrahlung im Energiebereich zwischen 1 MeV und 12 MeV mit dem Detektor D mindestens 10% beträgt, wobei die Ausgangssignale der Detektoren C und D der Auswerteeinrichtung zugeführt werden, wobei die Auswerteeinrichtung so eingerichtet ist, dass sie die Ausgangssignale des mindestens einen Detektors D nur dann verarbeitet, wenn die Auswerteeinrichtung nicht gleichzeitig ein Ausgangssignal eines der mindestens einen Detektoren C empfangen hat (Antikoinzidenzschaltung), wobei die Auswerteeinrichtung die örtliche Verteilung der Ausgangssignale im Detektors D, die nicht gleichzeitig mit einem Ausgangssignal im Detektor C empfangen wurden, analysiert.
Patent DE-102013103352-A1 (DE)
Title: Verwendung von Abriebfasern, welche beim Transport von Polymermaterial durch Förderleitungen anfallen, als Adsorptionsmittel für hydrophobe Substanzen
Inventor: WENSE DIETRICH VON DER
IPC: B01J20/26
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Abriebfasern, so genanntem Engelshaar, welche beim Transport von Polymermaterial durch Förderleitungen anfallen, als Adsorptionsmittel für hydrophobe Substanzen.
Patent DE-102013103518-A1 (DE)
Title: Vorgefertigtes In-Line Messgerät
Inventor: ALTENDORF MATTHIAS
IPC: G01N21/25
Filed: 2013-04-09
Abstract: Vorgefertigtes In-Line-Messgerät (2) umfassend einen ersten Messaufnehmer (4) zur spektrometrischen Bestimmung der Konzentration wenigstens einer Komponente eines Messstoffs vermittels eines optischen Messprinzips, wobei der erste Messaufnehmer in ein Messrohr, welches einen Rohrleitungsabschnitt umfasst, integriert ist, welcher Rohrleitungsabschnitt an ein Rohrleitungssystem anschließbar ist.
Patent DE-102013105095-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: LINNENBRINK JÖRG
IPC: B60N2/06
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz. Um eine Verstellvorrichtung bereitzustellen, die ein geringes Gewicht und eine kompakte Bauweise aufweist, einfach zu montieren und leicht zu bedienen ist sowie einen geringen Verschleiß und eine hohe Zuverlässigkeit aufweist und bei einem Verkehrsunfall eine stabile Fixierung des Fahrzeugsitzes im Kraftfahrzeug gewährleistet, ist ein Sitzschienenpaar, umfassend eine gegenüber einer Sitzunterschiene verschieblich angeordneten Sitzoberschiene, und eine drehbar an einer der beiden Sitzschienen angeordnete Schneckenwelle vorgesehen, die mit einer Verzahnung der anderen Sitzschiene zusammenwirkt, wobei die Verzahnung und die Schneckenwelle gemeinsam ein Schneckengetriebe bilden.
Patent DE-102013106864-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück zur Stimulation von Muskeln
IPC: A61N1/32
Filed: 2013-07-01
Abstract: Bekleidungsstück (1) aus einem textilen Material, mit wenigstens zwei an dem Bekleidungsstück (1) angeordneten Elektroden (2, 4), welche derart an dem Bekleidungsstück (1) angeordnet sind, dass sie beim Tragen des Bekleidungsstück (1) wenigstens einen Oberflächenbereich der dieses Bekleidungsstück (1) tragenden Person kontaktieren, und wobei in diesen Bekleidungsstück (1) elektrische Leitungsverbindungen (8) angeordnet sind, welche die Elektroden (2, 4) mit elektrischer Energie versorgen. Erfindungsgemäß weist das Bekleidungsstück (1) eine Steuerungseinrichtung (10) auf, welche die Elektroden (2, 4) mit einer Wechselspannung ansteuert.
Patent DE-102013108909-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zerlegen von Brettern oder Balken
Inventor: HINKEL WERNER
IPC: B27B25/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren dienen zum Zerlegen von Holzteilen, insbesondere von Brettern oder Balken. In Förderrichtung (11, 61) der Bretter sind ein Querförderer (14, 20, 30) und ein Längsförderer (60) hintereinander angeordnet. Ferner ist stromaufwärts des Längsförderers (60) mindestens eine Kappsägestation (40) vorgesehen. Der Querförderer (14, 20, 30) ist stromaufwärts der Kappsägestation (40) mit in Querförderrichtung (11) bewegbaren Förderelementen (32) versehen. Die Förderelemente (32) sind mit Fixierelementen (34) zum Festhalten der Bretter (70; 90) auf den Förderelementen (32)
Patent DE-102013109257-A1 (DE)
Title: Lagerelement
Inventor: ZERETZKE STEFAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerelement (1) mit einem Lagerkern (2) und einer Lagerhülse (3), wobei zwischen dem Lagerkern (2) und der Lagerhülse (3) ein Lagerkörper (4) angeordnet ist und wobei eine Schutzkappe (5) den Lagerkörper (4) vor Umwelteinflüssen schützt. Um die Schutzkappe (5) zuverlässig an dem Lagerelement (1) zu fixieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schutzkappe (5) von einem Verschlussteil (6) fixiert wird, wobei das Verschlussteil (6) das Lagerelement (1) umgreift und durch zwei im Wesentlichen symmetrisch ausgebildete Halbschalen (7, 8) gebildet wird, wobei das Verschlussteil (6) sowohl das Lagerelement (1) umgreift als auch zumindest einen Abschnitt eines Lenkergestänges (11) eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs umschließt und diesen Abschnitt vor hohen Temperaturen schützt.
Patent DE-102013109317-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur chemischen und energetischen Verwertung von Rauchgas
Inventor: MATRMAWI RADWAN
IPC: C10L3/08
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur chemischen und energetischen Verwertung von Rauchgas und ist zur Verwertung von Rauchgas, das aus Kraftwerken, Verbrennungsanlagen, Blockheizkraftwerken, Gasturbinen, der Zementindustrie und sonstigen Industriezweigen stammt, geeignet. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zur chemischen und energetischen Verwertung von Rauchgas vorzuschlagen, bei der als Endprodukte reines CO2 in einer Mischung mit Stickstoff und ein landwirtschaftlich nutzbares Düngesalz anfallen. Dabei soll eine Möglichkeit aufgezeigt werden, dass das CO2 zur Zwischenspeicherung der aus Sonnenlicht und Windkraft gewonnenen Elektroenergie eingesetzt wird. Eine erfindungsgemäße Einrichtung besteht aus einer Aufarbeitungsstufe und einer Verwertungsstufe. Hiermit kann Rauchgas (RG), das aus Kraftwerken, Verbrennungsanlagen, Blockheizkraftwerken, Gasturbinen, der Zementindustrie und sonstigen Industriezweigen stammt, verwertet werden. Dabei ist die Aufarbeitungsstufe aus einem Wärmetauscher (1) und vier Gasbehandlungsreaktoren (2 bis 4), die in einer Reihe nachgeschaltet sind, zusammensetzt. Die sich anschließende Verwertungsstufe besteht im Wesentlichen aus einer Wasserelektrolyse (8), einem Methanreaktor (9) und einem Blockheizkraftwerk (BHKW).
Patent DE-102013113146-A1 (DE)
Title: Halterung für die automatisierte Handhabung eines Plättchens aus biokompatiblem Material
Inventor: BERTHOLDT GÜNTER
IPC: C12M1/40
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für die automatisierte Handhabung eines biokompatiblen Materials, insbesondere eines Plättchens (7) aus mikrobieller Zellulose. Eine erfindungsgemäße Halterung (1) umfasst ein erstes Rahmenelement (2) und ein zweites Rahmenelement (3), das lösbar mit dem ersten Rahmenelement verbindbar und das so ausgelegt ist, dass ein Plättchen (7) aus biokompatiblem Material zwischen den beiden Rahmenelementen (2, 3) eingespannt wird, wenn diese zusammengefügt werden.
Patent DE-102013202211-A1 (DE)
Title: Canines Halswirbelimplantat
Inventor: FORTERRE FRANCK
IPC: A61F2/44
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halswirbelimplantat für Hunde mit einem Plattenabschnitt zum Verbinden zweier benachbarter Wirbelkörper und einem Zwischenwirbelabschnitt, welcher zwischen den beiden Wirbelkörpern die Bandscheibe ersetzt, wobei zur Befestigung des Implantats der Plattenabschnitt für jeden Wirbelkörper wenigstens eine Aufnahme für eine Knochenschraube aufweist.
Patent DE-102013202310-A1 (DE)
Title: Elektrisches Speicherelement und Verfahren zum Herstellen des elektrischen Speicherelements
Inventor: ITO SYUN
IPC: H01M50/474
Filed: 2013-02-13
Abstract: Ein elektrisches Speicherelement enthält: einen Elektrodenkörper mit einer positiven Elektrode und einer negativen Elektrode; ein Gehäuse zum Unterbringen des Elektrodenkörpers; ein in dem Gehäuse angeordnetes Isolierelement zum Isolieren des Elektrodenkörpers von dem Gehäuse; und einen in dem Gehäuse angeordneten Abstandshalter. Der Abstandshalter ist zwischen dem Isolierelement und dem Elektrodenkörper angeordnet.
Patent DE-102013204706-A1 (DE)
Title: Widerstandsbelag für ein Gleichstromisoliersystem
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: H01B1/20
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Widerstandsbelag für ein Gleichstromisoliersystem mit einem Matrixmaterial mit darin eigebetteten Partikeln, die ein Aspektverhältnis größer 1 aufweisen, wobei das Matrixmaterial derart flexibel beschaffen ist, dass sich die Partikel in Abhängigkeit von einer elektrischen Feldstärke ausrichten. Die Partikel können sich somit im elektrischen Feld ausrichten, wodurch sich eine Durchbruchsspannung des Widerstandsbelags erhöht wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Gleichstromisoliersystem mit dem Widerstandsbelag.
Patent DE-102013205442-A1 (DE)
Title: Pumpe mit Elektromotor
Inventor: FRANK JOSEF
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-03-27
Abstract: Pumpe (5) mit Elektromotor (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zum Fördern eines Fluides, umfassend ein Laufrad (18) mit Förderelementen (19), von dem um eine Rotationsachse (27) eine Rotationsbewegung ausführbar ist, einen an dem Laufrad (18) vorhandenen Arbeitsraum, einen Elektromotor mit einem Stator (13) und einem Rotor (16), wobei der Rotor (16) mit Permanentmagneten (17) versehen ist, vorzugsweise ein Gehäuse (8), der Rotor (16) und die Permanentmagnete (17) mittels Sintern hergestellt sind, wobei die Permanentmagnete (17) an dem Rotor (16) mit einer stoffschlüssigen Sinterverbindung mit dem Rotor (16) verbunden sind
Patent DE-102013205928-A1 (DE)
Title: Rotor mit nachträglich einprägbarer permanenter Magnetisierung
Inventor: KUHN MARTIN
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen permanenterregten Rotor (16) fü eine elektrische Maschine (10), der mehrere, entlang einer Umfangsrichtung (U) angeordnete Magnetpole (52) aufweist. Je der der Magnetpole (52) weist zumindest einen Permanentmagne ten (24) auf, der in einer Tasche (38) im Inneren des Rotors (16) angeordnet ist. In einem Querschnitt des Rotors (16) senkrecht zur Rotationsachse (20) ist für jeden Magnetpol (52) eine Magnettiefe T definiert. Bei jedem Magnetpol (52) besteht zu einem benachbarten Magnetpol (52) hin eine Pollücke (50) mit einer Pollückenbreite B. Ein Verhältnis der Pollückenbreite B zur Magnettiefe T liegt bei einem oder meh reren oder allen der Magnetpole (52) in einem Bereich von 0, bis 1,6, so dass B = [0,7 bis 1,6]·T gilt.
Patent DE-102013206328-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur (100), aufweisend die Schritte: a) Bereitstellen eines Substrats (10); b) Ausbilden von Gräben (11) mit vordefinierten Ausmaßen im Substrat (10); c) Verfüllen der Gräben (11) mit Oxidmaterial (20); d) Ausbilden von Ätzöffnungen (12) im Oxidmaterial (20); e) Ätzen des Substrats (10) zwischen den verfüllten Gräben (11) bis in eine vordefinierte Tiefe; f) Verschließen der Ätzöffnungen (12) mit Oxidmaterial (20) unter Ausbilden einer im Wesentlichen planaren Oberfläche; g) Ausbilden einer funktionalen Halbleiterstruktur (50) mittels eines Halbleiterprozesses auf der im Wesentlichen planaren Oberfläche; und h) Ätzen des Oxidmaterials (20) unterhalb der funktionalen Halbleiterstruktur (50).
Patent DE-102013209980-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SCHMID CAROLINE
IPC: F28F3/12
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere zur Temperierung, wie Heizung und/oder Kühlung, von elektronischen Komponenten oder elektrischen Energiespeichern, mit einer Kühlplatte (2) mit Fluidkanälen (13), die sich entlang der Kühlplatte (2) erstrecken, wobei die Kühlplatte (2) an gegenüberliegenden Enden Öffnungen als Enden der Fluidkanäle aufweist, wobei an den gegenüberliegenden Enden der Kühlplatte jeweils ein Sammler (5, 6) vorgesehen ist, mit den Fluidkanälen (13) fluidverbunden ist, wobei die Kühlplatte (2) mit den Sammlern (5, 6) jeweils die Fluidkanäle (13) fluidabdichtend formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102013214596-A1 (DE)
Title: Schneidwerk
Inventor: SCHLOTZ ROLAND
IPC: A01D75/18
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein Schneidwerk für eine Erntemaschine umfasst einen Schneidwerksrahmen und einen an dem Schneidwerksrahmen gehaltenen Mähbalken zum Mähen eines Ernteguts. Der Mähbalken ist für eine Überlastsicherung über wenigstens eine Puffereinrichtung mit dem Schneidwerksrahmen gekoppelt, welche bei einer einen Schwellenwert übersteigenden Krafteinwirkung auf den Mähbalken in einer Ausweichrichtung eine wenigstens abschnittsweise Ausweichbewegung des Mähbalkens ermöglicht.
Patent DE-102013215121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Parametrierung eines Fahrdynamikregelungssystems
Inventor: SEILER RAFAEL
IPC: B60W30/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Parametrierung eines Fahrdynamikregelungssystems eines Kraftfahrzeugs, bei dem – mittels einer Videosensorik ein Straßenschild erkannt wird und – abhängig von der Bedeutung des Straßenschilds wenigstens ein Parameter des Fahrdynamikregelungssystems für eine vorgegebene Dauer oder eine vorgegebene Fahrtstreckenlänge verändert wird.
Patent DE-102013215225-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Druckspeichers basierend auf Fahrzeugbedingungen
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern eines Druckspeichers in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs umfasst die Schritte des Ermittelns, ob das Kraftfahrzeug abgeschaltet ist, des Erfassens mindestens einer Betriebsbedingung des Kraftfahrzeugs und des Vergleichens der mindestens einen Betriebsbedingung mit einer Bezugsbedingung. Wenn die mindestens eine Betriebsbedingung des Kraftfahrzeugs die Bezugsbedingung erfüllt und wenn das Kraftfahrzeug abgeschaltet ist, dann wird der Druckspeicher entladen.
Patent DE-102013216918-A1 (DE)
Title: Verdeckanordnung
Inventor: KAILASAPATHI SHANKAR
IPC: F16B19/14
Filed: 2013-08-26
Abstract: Verdeckanordnung für ein Cabriolet, wobei ein Verdeck in eine Offenstellung und in eine Geschlossenstellung bringbar ist, umfassend eine Vielzahl von Spriegeln und Lenkern (11), wobei die Spriegel und Lenker (11) mittels einer antreibbaren Verdeckkinematik relativ zueinander bewegbar sind, und wobei in zumindest einem Verdeckbauteil, ein Niet-Bolzen (1, 3) oder eine Niet-Mutter (2) angeordnet ist, wobei das Verdeckbauteil ein erster Spriegel oder ein erster Lenker (11) oder eine karosseriefeste Lagerstelle ist, welcher als mechanischer Anschlag für einen zweiten Spriegel oder einen zweiten Lenker (11) ausgebildet ist, der relativ zum Verdeckbauteil beweglich ist, wobei der Niet-Bolzen (1, 3) oder die Niet-Mutter (2) und/oder der zweite Spriegel oder der zweite Lenker (11) aus einem metallischen Werkstoff gefertigt sind, wobei der Niet-Bolzen (1, 3) oder die Niet-Mutter (2) und/oder der zweite Spriegel oder der zweite Lenker (11) zumindest an der Kontaktstelle zwischen dem Niet-Bolzen (1, 3) oder der Niet-Mutter (2) und dem zweiten Spriegel oder dem zweiten Lenker (11) einen nichtmetallischen Werkstoff aufweist.
Patent DE-102013217789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer Information in einem Fahrzeug und Fahrzeugsystem
Inventor: DIETZ ROLAND
IPC: B60R16/023
Filed: 2013-09-05
Abstract: Der Vorrichtung (20) zur Bereitstellung einer Information in einem Fahrzeug ist eine optische Anzeigeeinheit (30) zugeordnet. Die Vorrichtung (20) ist ausgebildet, abhängig von zumindest einer bereitgestellten fahrzeugspezifischen Größe und/oder von zumindest einer bereitgestellten fahrstreckenspezifischen Größe und/oder von zumindest einer bereitgestellten Fahrzeugbetriebsgröße nach vorgegebenen Regeln einen sicheren zweidimensionalen Code zu ermitteln. Hierbei wird der sichere zweidimensionale Code derart ermittelt, dass zumindest ein Teil seines Dateninhalts eine vorgegebene Verschlüsselung aufweist. Die Vorrichtung (20) ist ferner ausgebildet, ein Signalisierungssignal, das den ermittelten zweidimensionalen Code repräsentiert, zu erzeugen und an die optische Anzeigeeinheit (30) weiterzuleiten zum Signalisieren des sicheren zweidimensionalen Codes.
Patent DE-102013222770-A1 (DE)
Title: Verwendung von Bindemittel-Zusammensetzungen zur Herstellung von textilen Flächengebilden
Inventor: BAUERS FLORIAN
IPC: D04H1/587
Filed: 2013-11-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Bindemittel-Zusammensetzungen enthaltend ein oder mehrere Polymerisate auf Basis ethylenisch ungesättigter Monomere zur Herstellung von textilen Flächengebilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerisate basieren auf a) 0,1 bis 10 Gew.-% an einem oder mehreren ethylenisch ungesättigen, Epoxy-Gruppen enthaltenden Monomeren, b) 0,1 bis 10 Gew.-% an einem oder mehreren ethylenisch ungesättigen, Silan-Gruppen enthaltenden Monomeren und c) einem oder mehreren weiteren, von den Monomeren a) und b) verschiedenen ethylenisch ungesättigen Monomeren, wobei sich die Angaben in Gew.-% je auf das Gesamtgewicht der Polymerisate beziehen.
Patent DE-102013222874-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: GLASBRENNER JOCHEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem Hauptventil (22) und einem Vorsteuerventil (23), das einen Schließkörper (44) umfasst, der durch eine Magneteinrichtung mit einem Anker (50) betätigbar ist, um einen ersten Druckanschluss (11) der Ventileinrichtung (71) mit einem zweiten Druckanschluss (12) der Ventileinrichtung (71) zu verbinden. Um eine Ventileinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, ist der Anker (50) unter Zwischenschaltung einer Federeinrichtung so mit dem Schließkörper (44) des Vorsteuerventils (23) gekoppelt, dass eine begrenzte Bewegung des Ankers (50) ohne den Schließkörper (44) des Vorsteuerventils (23) ermöglicht wird.
Patent DE-102013223490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Oberfläche
Inventor: URBAN ANDREA
IPC: B81C1/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur vor, wobei in einem ersten Verfahrensschritt durch ein Ätzverfahren in einem Substrat eine strukturierte Oberfläche erzeugt wird und in einem zweiten Verfahrensschritt zumindest teilweise Rückstände aus der strukturierten Oberfläche entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass beim zweiten Verfahrensschritt ein Umgebungsdruck für das Substrats eingestellt wird, der kleiner ist als 60 Pa, und eine Substrattemperatur eingestellt wird, die größer ist als 150°C.