baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10155179-B4 (DE)
Title: Digitaler Repeater mit Bandpassfilterung, adaptiver Vorentzerrung und Unterdrückung der Eigenschwingung
Inventor: KUMMETZ THOMAS
IPC: H04B7/155
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-11-23
Abstract: Repeater
mit einem Uplink-Zweig (UZ) und eine Downlink-Zweig (DZ), wobei
die Kopplung der beiden Zweige (UZ, DZ) an die Antennen mit Duplex-Filtern
(DF) erfolgt, und in den Zweigen (UZ, DZ) Repeater-Komponenten in
folgender Reihenfolge zur Bandpassfilterung, adaptiven Vorentzerrung
und Unterdrückung der
Eigenschwingung oder externer Störer
angeordnet sind:  • analoger
Mischer (3) zur Abwärtsmischung
des Eingangssignals,  • Analog-Digital-Wandler
(5),  • Echokompensator
(6, 7, 9, 10) mit Überlagerung
eines im Repeater erzeugten Referenzsignals,  • Bandpassfilter
(11),  • adaptiver
Entzerrer (V),  • Digital-Analog-Wandler
(14),  • analoger
Mischer (16) zur Aufwärtsmischung
und  • Repeaterverstärker als
adaptiver rückgekoppelter
Verstärker
(PA).
Patent DE-10209639-B4 (DE)
Title: Universal-Bohrlehre
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: B23B47/28
Filed: 2002-03-05
Granted: 2007-03-01
Abstract: Universal-Bohrlehre
zum Bohren von Löchern
von Türdrücker und
Schließzylinderrosetten
an Türen,
bestehend aus einer Grundplatte (1), welche in Längsrichtung ein Langloch (2)
aufweist in dem verschiebbar eine Aufnahme (3) für einen Stift (8) vorgesehen
ist, der in die Drückernuss
des Türschlosses
eingreift, wobei die Aufnahme (3) zwei Bohrungen (4) aufweist die
in Längsrichtung
der Aufnahme (3) jeweils 25 mm von dem Stift (4) entfernt angeordnet
sind, die als Bohrerführung
dienen, wobei die Grundplatte in Längsrichtung eine weitere Bohrung
(5) zur Aufnahme eines weiteren Stiftes (6) aufweist, welcher in
das Loch des Profilzylinders des Türschlosses eingreift, wobei
in Längsrichtung
der Vorrichtung Bohrungen (7) vorgesehen sind, die als Bohrerführungen
zur Befestigung der Rosette dienen und dementsprechend von der Bohrung
(5) beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-10212171-B4 (DE)
Title: Varioobjektivsystem
Inventor: MINEFUJI NOBUTAKA
IPC: G02B15/177
Filed: 2002-03-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Varioobjektivsystem
mit einer negativen ersten Linsengruppe, einer positiven zweiten
Linsengruppe und einer positiven dritten Linsengruppe, die in dieser
Reihenfolge von der Objektseite her angeordnet sind, bei dem die
Brennweitenänderung
durch Bewegen der ersten bis dritten Linsengruppe jeweils längs der
optischen Achse erfolgt und die folgenden Bedingungen erfüllt sind:  1,3 < |f1/f2| < 1,8 (1)   2,0 < f3/fw < 3,4 (2)   1,05 < m3t/m3w < 1,25 (3) in denen  fw
die Brennweite des gesamten Varioobjektivsystems bei der kurzen
Grenzposition ist,  f1 die Brennweite der ersten Linsengruppe
ist,  f2 die Brennweite der zweiten Linsengruppe ist,  f3
die Brennweite der dritten Linsengruppe ist,  m3w die Vergrößerung der
dritten Linsengruppe bei der kurzen Grenzbrennweite ist, wenn ein
unendlich weit entferntes Objekt fokussiert ist,  m3t die Vergrößerung der
dritten Linsengruppe bei der langen Grenzbrennweite ist, wenn ein
unendlichweit entferntes Objekt fokussiert ist.
Patent DE-10216900-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für Motorräder
Inventor: RAUSCHER STEFAN
IPC: B62J27/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2016-10-13
Abstract: Aufblasbares Airbagsystem (2) für Motorräder (1), das sich im aufgeblasenen Zustand zwischen einem Lenkerbereich und einem Sitzbereich des Motorrads erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagsystem (2) im aufgeblasenen Zustand zwei hintereinander angeordnete Airbags (3, 4) aufweist, nämlich einen lenkernahen vorderen Airbag (3) und einen sich daran anschließenden fahrernahen hinteren Airbag (4), und dass der vordere Airbag (3) im aufgeblasenen Zustand nach vorne durch im Bereich des Lenkers (8, 9) angeordnete Armaturen und/oder Verkleidungselemente (5) abgestützt ist.
Patent DE-10224839-B4 (DE)
Title: Spanndorn
Inventor: ROESCH KARL
IPC: B65H16/10
Filed: 2002-06-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spanndorn
(01) zur Lagerung einer Materialrolle (04), wobei der Spanndorn
(01) ein Aufnahmeelement (03) aufweist, das am Innenumfang der Materialrolle
(04) zur Anlage bringbar ist und wobei am Spanndorn (01) zumindest
ein Mitnehmerelement (06) vorgesehen ist, mit dem ein Drehmoment
zwischen Spanndorn (01) und Materialrolle (04) übertragbar ist, wobei das Mitnehmerelement
(06) mit der Materialrolle (04) formschlüssig an einer Stirnseite der
Materialrolle (04) in Eingriff ist, wobei das Mitnehmerelement (06)
eine Schneide (07) aufweist und die Schneide (07) zwei sich kreuzend
angeordnete Schneidflächen
(08; 09) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidflächen (08;
09) eine konvexe Gestalt aufweisen.
Patent DE-10233616-B4 (DE)
Title: Messung des Abstandes zum Fehler von einem Störimpuls
Inventor: WILLMANN LEROY J
IPC: H04B3/46
Filed: 2002-07-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln des Abstands zum Fehler von einem Störereignis
in einem Übertragungssystem,
während
das System gestört
wird, mit den folgenden Schritten:  bei jeder Frequenz über einen
Bereich von diskreten Frequenzen, Erfassen eines anfänglichen
Satzes von I- und Q-Daten, die eine Spannungs- und Phaseninformation
eines reflektierten Signals in der Frequenzdomäne vom Übertragungssystem darstellen,
und Speichern des anfänglichen
Satzes als Bezugssatz;  Erfassen von nachfolgenden Sätzen von
I- und Q-Daten bei jeder Frequenz als aktuellen Satz;  zwischen
jeder Erfassung von I- und Q-Datensätzen für den aktuellen Satz, Vergleichen
jedes Eintrags des aktuellen Satzes mit einem entsprechenden Eintrag
des Bezugssatzes;  für
jeden Vergleich Aktualisieren, mit dem Eintrag vom aktuellen Satz,
eines entsprechenden Eintrages eines Ergebnissatzes, wenn der Vergleich
einen festgelegten Toleranzwert übersteigt,
wobei der Ergebnissatz anfänglich
auf lauter Nullen gesetzt wird; und  Umwandeln des Ergebnissatzes
von der Frequenzdomäne in
die Zeitdomäne,
um den Abstand zum Fehler von dem...
Patent DE-10234010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Bodenschlacke einer Metallschmelze in einem Schmelztiegel insbesondere bei der Schmelztauchbeschichtung von Metallband
Inventor: SCHULOKAT UDO
IPC: C23C2/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Bodenschlacke einer Metallschmelze vom Boden eines Schmelztiegels, insbesondere eines Tauchbeschichtungstiegels, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) ein Saugrohr (2) mit einem vertikalen Rohrabschnitt (3), dessen Länge mindestens der Tiefe des von der Metallschmelze (10) gebildeten Schmelzbades entspricht und dessen unteres Ende (3a) als Ansaugöffnung ausgebildet ist, und mit einem horizontal abgewinkelten Rohrabschnitt (5) als Auslaßöffnung, und eine Gaszuführungsleitung (6) aufweist, die in das Saugrohr (2) in dessen unterem Endbereich (3b) zur Einleitung eines Transportgases in das Saugrohr (2) einmündet.
Patent DE-10234147-B4 (DE)
Title: Kammartige Abstandshalterleiste, Leiterplattenverbund mit kammartigen Abstandshalterleisten und Gehäuse zur Aufnahme eines Leiterplattenverbunds
Inventor: FEHM UDO
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-07-26
Granted: 2007-09-13
Abstract: Leiterplattenverbund
(LV) zur Halterung von mindestens einer übereinander angeordneten Leiterplatte
(LP), welcher durch kammartige Abstandshalterleisten (BK1, BK2)
gebildet wird, wobei eine kammartige Abstandshalterleiste (BK1,
BK2) zur Halterung zumindest einer Leiterplatte (LP) aufweist  a)
zumindest ein Endstück
(AUB, AOB) zur Befestigung der Abstandshalterleiste (BK1, BK2),
und  b) zumindest eine Halteklammer (LH1, LH2), welche weitestgehend
orthogonal zur Längsrichtung
der Abstandshalterleiste (BK1, BK2) ausgerichtet ist und eine Nut
(N) zur seitlichen Aufnahme je einer Leiterplatte (LP) ausbildet,  dadurch
gekennzeichnet, dass die zumindest eine Leiterplatte (LP) eine seitliche
Aussparung (AS) für
je eine Abstandshalterleiste (BK1, BK2) am Rand aufweist.
Patent DE-10241697-B4 (DE)
Title: Emissionsreinigungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO YOSHIHISA
IPC: F01N3/20
Filed: 2002-09-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Emissionsreinigungsvorrichtung (10) zum Einbau an ein Abgasrohr (6) eines Verbrennungsmotors mit einem Kraftstoffeinführelement (34), zu welchem ein Reduktionsmittel eingeführt wird, einem Düsenelement (40, 50), durch das das Reduktionsmittel zu dem Abgasrohr eingespritzt wird, einem Ventilelement (30), das bewegbar ist, um eine Strömung des Reduktionsmittels von dem Kraftstoffeinführelement zu dem Düsenelement zu gestatten oder zu unterbrechen, und einem Antriebselement (20), das das Ventilelement antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement mit einem Einspritzloch (46, 56) versehen ist, durch das das Reduktionsmittel in Richtung einer stromabwärtigen Seite der Emission eingespritzt wird, die in dem Abgasrohr strömt, das Düsenelement (40, 50) einen Block (43, 53) hat, der in das Abgasrohr (6) vorsteht und an einem axialen Ende davon mit einer geneigten Fläche (43c) versehen ist, gegen die die in dem Abgasrohr strömende Emission direkt anläuft, eine axiale Länge eines Seitenendes (43a, 53a) des Blocks (43, 53) an einer stromaufwärtigen Seite der Emission kürzer als diejenige eines Seitenendes (43b, 53b, 541) des Blocks (43, 53) an einer stromabwärtigen Seite der Emission ist, und das Einspritzloch (46, 56) zu einem äußeren Umfang des Blocks (43, 53) an der stromabwärtigen Seite der Emission geöffnet ist.
Patent DE-10245357-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperaturregelung von Motorenöl
Inventor: HEINEMANN MARTIN
IPC: F01M5/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Öltemperatur einer Brennkraftmaschine, bei der ein oder mehrere Trennwände eine Ölwanne in minimal zwei Kammern unterteilen und in der Trennwand wenigstens eine Absperreinheit vorgesehen ist, die durch ein Stellglied ansteuerbar ist, wobei die Absperreinheit (10) mit dem Stellglied direkt von einem Fahrzeugsteuergerät, vorzugsweise dem Motorsteuergerät (13) oder dem Getriebesteuergerät angesteuert wird, dem Signale, die den Betriebszustand der Brennkraftmaschine kennzeichnen, angeschlossen sind und die Absperreinheit (10) ein elektrisch ansteuerbares, in seinem Durchtrittsquerschnitt stellbares Regelventil oder eine Regelklappe ist, wobei dem Fahrzeugsteuergerät die Signale eines Öltemperatursensors (14) und/oder eines Füllstandsensors und/oder das Signal eines Ölzustandsensors und/oder Signale (X1–Xn), die den Betriebszustand der Brennkraftmaschine kennzeichnen und Signale die Umweltbedingungen kennzeichnen, anliegen, wobei ein Signal (X1–Xn), welches die Umweltbedingung kennzeichnet, die Außentemperatur ist.
Patent DE-10260708-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung für Angelschnüre
Inventor: DUROVIC MIRKO
IPC: A01K97/06
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung
für lose Angelschnüre, die
an einem Ende einen Angelhaken aufweisen, welche Aufbewahrungseinrichtung
einen Wickelkörper
(11) umfasst, der aus einem Material besteht oder mit einem Material
beschichtet ist, in welches eine Nadel (12) zum Befestigen des freien
Endes der Angelschnur und der Angelhaken am anderen Ende der Angelschnur
einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wickelkörper zylindrisch
ausgebildet ist und dass zumindest an beiden Enden des Wickelkörpers (11)
jeweils ein umlaufender und über
dessen Mantelfläche
hinausragender Vorsprung (17) vorhanden ist.
Patent DE-10291007-B4 (DE)
Title: Process for measuring grain losses in threshing and separating devices comprises determining quantities of separated harvested product using grain sensors and feeding a specified amount of harvested product to the product stream
Inventor: FECHNER WINFRIED
IPC: A01D41/127
Filed: 2002-01-29
Granted: 2005-04-28
Abstract: Process for measuring grain losses in threshing and separating devices, especially combine harvesters, comprises determining in a known manner partial quantities of separated harvested product using grain sensors (S1-S3) and additionally feeding a specified amount of harvested product to the product stream. Preferred Features: The additional harvested product is fed in to or on the product stream at any position using one or more dosing devices (m). The product is fed continuously or discontinuously onto the entire or a partial width of the threshing and separating devices.
Patent DE-10295317-B4 (DE)
Title: Kolonne mit Dual-Flow-Böden
Inventor: THIEL JOACHIM DR
IPC: B01D3/14
Filed: 2002-11-21
Granted: 2013-03-28
Abstract: Kolonne zur thermischen Behandlung eines fluiden Gemisches, enthaltend mindestens eine polymerisierbare Verbindung, mit Dual-Flow-Böden mit Öffnungen, deren Durchmesser innerhalb eines Dual-Flow-Bodens konstant ist, dadurch gekennzeichnet, lass die Dual-F1ow-Böden unterhalb des Zulaufs des zu behandelnden Gemisches mit zunehmendem Abstand vom Zulauf des zu behandelnden Gemisches Öffnungen mit abnehmendem Durchmesser aufweisen, das Öffnungsverhältnis der Dual-Flow-Böden im Bereich von 10 bis 30% liegt und dass das Öffnungsverhältnis der Dual-Flow-Böden mit zunehmendem Durchmesser der Öffnungen abnimmt.
Patent DE-10303485-B4 (DE)
Title: Kettensteg für eine Laufkette eines Kettenfahrzeugs
Inventor: KANZLER HELMUT
IPC: B62D55/26
Filed: 2003-01-24
Granted: 2010-05-27
Abstract: Kettensteg für eine Laufkette eines Kettenfahrzeugs mit einem Aufnahmebereich für ein Verschleißschienenprofil, wobei der Aufnahmebereich als U-förmig gestalteter Nutbereich (3) ausgeführt ist, in den das Verschleißschienenprofil (6) mittig eingesetzt ist, wobei das Verschleißschienenprofil (6) im Querschnitt symmetrisch zu einer Mittelhochachse des Kettensteges (1) gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschleißschienenprofil (6) sich in seinem Querschnitt zu seiner Oberkante hin verjüngt.
Patent DE-10309760-B4 (DE)
Title: Faltbare Sonnenschutzvorrichtung nach dem Schwerkraftprinzip für Wintergärten oder dergleichen
Inventor: VORWERK ARIAN
IPC: E04F10/06
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Faltbare
Sonnenschutzvorrichtung nach dem Schwerkraftprinzip, mindestens
bestehend aus zwei parallel zueinander beabstandeten Trägerbalken
(1; 8) mit Laufflanken (11; 81), einer Rückführvorrichtung (6) und gefalteten
Stoffbahnen (2), die mittels der an den Stoffbahnen angeordneten
Stoffträger
(3) in der Laufflanke horizontal verschiebbar angeordnet sind, der
Stoffträger
(3) an seinen Schmalseiten eine Achse (42) aufweist, wobei das erste
axiale Ende der Achse (42) mit dem Stoffträger (3) verbunden ist und an
ihrem zweiten axialen Ende der Achse (42) eine Rolle (41) angeordnet
ist, die in der Laufflanke (11; 81) des Trägerbalkens (1; 8) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Achse (42) axial verschiebbar ist und die Rollen (41) in konvex/konkaver
Form ausgebildet sind.
Patent DE-10310699-B4 (DE)
Inventor: HERRMANN SIGRID
IPC: C22B3/44
Filed: 2003-03-10
Granted: 2007-04-05
Abstract: The invention relates to a method for the fine refinement of gold containing metallic impurities, According to said method, the gold to be refined is first dissolved in hydrochloric acid and hydrogen peroxide. The dissolution of the gold is controlled by separate dosing of said substances and/or by means of the mixture ratio thereof, enabling gold having an increasingly high purity to be obtained by successive dosing. The depletion of the impurities can be controlled by targeted heat supply and/or by influencing the heat rejection. The dissolved gold is then precipitated by stirring a sodium bisulfate solution into the hydrochloric acid gold solution, the precipitation of the gold being stimulated by avoiding an excess of sodium bisulfite solution. The precipitation is monitored by measuring the redox potential and is controlled by adapted dosing of the sodium bisulfite solution. The precipitated gold is then filtered again, washed and dried and provided for another use. The dissolution of the gold creates waste gas containing chlorine and a small proportion of metallic impurities. Said impurities are washed out of the waste gas in a washing device and are recovered from the used wash solution, while the chlorine is depleted from the waste gas by reaction with powdery gold in a corresponding filter device. The inventive method is especially suitable for refining powdery, ground, small-particle, film-type or wire-shaped gold.
Patent DE-10320722-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregler mit Stop-Funktion
Inventor: MICHI HARALD
IPC: B60W30/17
Filed: 2003-05-08
Granted: 2015-02-19
Abstract: Geschwindigkeitsregler für Kraftfahrzeuge, mit einer Sensoreinrichtung (10) zur Messung von Betriebsparametern des Fahrzeugs und zur Messung des Abstands zu einem vor dem Fahrzeug befindlichen Zielobjekt, und einer Steuereinrichtung (12), die zur Steuerung der Geschwindigkeit oder Beschleunigung des Fahrzeugs in Abhängigkeit von den gemessenen Betriebsparametern und Abstandsdaten dient und eine Stop-Funktion zum automatischen Bremsen des Fahrzeugs in den Stand sowie mindestens einen Stillstandszustand (4, 5, 6) aufweist, in dem das Fahrzeug bei gelöster Feststellbremse durch automatische Betätigung der Betriebsbremse im Stand gehalten wird und aus dem es nur durch einen Bedienbefehl des Fahrers wieder anfahren kann, wobei der Bedienbefehl nur dann wirksam wird, wenn zusätzlich zu dem Bedienbefehl ein Bestätigungsignal (B) vorliegt, wobei ein Bedienbefehl zum Anfahren aus dem Stillstandszustand darin besteht, daß der Fahrer das Fahrpedal (10a) betätigt, und das Bestätigungssignal (B) darin besteht, daß das Fahrpedal um mehr als einen bestimmten Mindestweg und/oder länger als eine bestimmte Mindestzeit ausgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Bestätigungssignal (B) darin besteht, daß das Zeitintegral der Auslenkung des Fahrpedals einen bestimmten Schwellenwert (Imin) überschreitet.
Patent DE-10328523-B4 (DE)
Title: Verfahren und Meßvorrichtung zur berührungslosen Vermessung einer Kontur einer Oberfläche
Inventor: LUTZ VIKTOR
IPC: G01B11/25
Filed: 2003-06-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Vermessung einer Kontur einer Oberfläche (4), vorzugsweise zur Vermessung
von Schienenprofilen,  – wobei
eine von einer Laserstrahlebene (2) auf die Oberfläche (4)
projizierte Laserlinie (3) mit einer Aufnahmeeinrichtung (5) zumindest
bereichsweise aufgenommen wird,  – wobei eine Mehrzahl von Kalibrierbereichen
vorgesehen wird, wobei die Kalibrierbereiche in einer gemeinsamen
Kalibrierebene angeordnet sind,  – wobei Referenzkoordinaten
der Kalibrierbereiche in der Kalibrierebene bestimmt werden,  – wobei
die Koordinaten der Kalibrierbereiche und die Koordinaten der Laserlinie
(3') in der Aufnahme ermittelt werden,  – wobei aus den Referenzkoordinaten
und den Koordinaten der Kalibrierbereiche in der Aufnahme eine Transformationsmatrix
berechnet wird und  – wobei
mit der Transformationsmatrix die Koordinaten der Laserlinie (3')
in der Aufnahme entzerrt werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Laserstrahlebene
(2) in die Kalibrierebene gelegt wird und  – daß die Kalibrierbereiche und
die Laserlinie (3) in wenigstens einer Aufnahme gemeinsam aufgenommen...
Patent DE-10329347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum drahtlosen Datenaustausch zwischen Schaltungseinheiten innerhalb eines Gehäuses und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LINDSTEDT REIDAR
IPC: H04B5/02
Filed: 2003-06-30
Granted: 2010-08-12
Abstract: Schaltungsanordnung, mit:  a) mindestens zwei Schaltungseinheiten (101a–101n);  b) einem Gehäuse (100), in welchem die Schaltungseinheiten (101a–101n) angeordnet sind, wobei in dem Gehäuse (100) ferner eine Verbindungssteuereinheit (102) zur Steuerung von Verbindungen mit den externen Schaltungseinheiten und zur Koordination des Datenaustauschs zwischen den Schaltungseinheiten (101a–101n) bereitgestellt ist, wobei die in dem Gehäuse (100) bereitgestellte Verbindungssteuereinheit (102) aufweist:  b1) Anschlusseinheiten (203, 203a–203f) zum Anschließen der Verbindungssteuereinheit (102) an externe Schaltungseinheiten;  b2) eine Logikschaltungseinheit (301a) zur Bereitstellung von Kennungen für die Schaltungseinheiten (101a–101n) und zur Erzeugung von Datenprotokollen;  b3) mindestens eine Sendeeinheit (201b) zum Aussenden elektromagnetischer Wellen; und  b4) mindestens eine Empfangseinheit (202b) zum Empfangen elektromagnetischen Wellen,  b5) wobei Daten zwischen den Schaltungseinheiten (101a–101n) und der Verbindungssteuereinheit (102) innerhalb des Gehäuses (100) drahtlos mittels der elektromagnetischen Wellen ausgetauscht werden;  c) mindestens einer in dem Gehäuse (100) bereitgestellten Verbindungseinrichtung (200) zum Verbinden der Schaltungseinheiten (101a–101n) untereinander...
Patent DE-10336158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Räumen eines Werkstücks
Inventor: BRAUN FRITZ
IPC: B23Q5/38
Filed: 2003-08-07
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Antrieb eines Räumwerkzeugs bei einer Räummaschine, insbesondere einer Außenräummaschine, wobei das Räumwerkzeug relativ zu einem Werkstück durch eine Antriebsordnung bewegt wird, die zwei Antriebsstränge (1, 1') mit jeweils einem Elektromotor (2, 2'), und einer Antriebswelle (3, 3'), ein nachgeschaltetes Getriebe (6, 6'), und einen dem Getriebe (6, 6') nachgeschalteten Antriebsstrang (10, 10') mit einer Abtriebswelle (15, 15') und einem Ritzel (11, 11') aufweist, das jeweils in eine mit dem Werkzeug verbundene Zahnstange (12) eingreift, und wobei die Antriebsstränge (1, 1') oder die Antriebsanordnungen (1, 6, 10; 1', 6', 10') gegeneinander verspannt werden, wobei wenigstens eine Kenngröße des Master-Motors erfasst wird und die Elektromotoren (2, 2') in einer Master-Slave-Anordnung elektronisch gekoppelt betrieben werden, wobei Slave-Motoren aufgrund am Master-Motor erfasster Betriebsdaten desselben gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ritzel (11, 11') an jeweils einer von mindestens zwei am Werkzeugschlitten (13) angeordneten Zahnstangen (12, 12') angreifen.
Patent DE-10341619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Beutels
Inventor: HARTMANN JOHANNES
IPC: B65B51/08
Filed: 2003-09-10
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung gemäß Hauptpatent 103 09 384 zum Verschließen eines Beutels (B) durch einen den gerafften Beuteihals (B1) umschließenden kunststoffumhüllten Metall- oder Kunststoffdraht (1), dessen Enden verdrillt sind, indem in einem Arbeitszyklus durch taktweise arbeitende Steuermittel jeweils wenn eine Greifzange (2) mit zwei Zangenbacken (9, 10), die fluchtende, einen freien Drahtabschnitt (1A) des Drahtes (1) aufnehmend Querbohrungen (11, 12) aufweisen, über den Beuteihals (B1) und einen S-förmigen Drehkopf (3) gelegt ist, der Drehkopf (3) rotierend gesteuert die Enden des Drahtabschnittes (1A) erfaßt und verdrillt, wonach die Greifzange (2) zurückgezogen wird und den Beuteihals (B1) freigibt, wobei der Drehkopf (3) von einem Servomotor (40) angesteuert ist, der jeweils eine einstellbare Anzahl Verdrilldrehungen und eine geringere Zahl von Gegendrehungen des Drehkopfes (3) steuert, wobei die Drehgeschwindigkeit so hoch vorgegeben ist, dass beide Drehungen in einem bestimmten Taktabschnitt des Arbeitszyklus erfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (1) den Querbohrungen (11, 12) über einen vorgeordneten Richtblock (8), zugeführt wird, in dem der Draht (1) zwischen zwei einander flächig berührenden, miteinanderlaufenden Rücken von umlaufenden Riemen (80, 81) mitlaufend geführt ist und gerichtet wird und so unmittelbar in einem Zuführkanal (30) in die Querbohrungen (11, 12) läuft.