baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001886-U1 (DE)
Title: Kühlrippen eines Kühlmoduls
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-02-07
Abstract: Kühlrippen
eines Kühlmoduls,
der aus einer Grundplatte (2), einem Kühlrohr (3) und einem Kühlrippensatz
(4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlrippen (41) des Kühlrippensatzes
(4) an einer Seite jeweils eine bogenförmige Kerbe (412) besitzen,
wobei an den Kerben (412) jeweils eine sich nach außen erstreckende
Scheibe (413) vorgesehen ist, die am Ende eine sich nach unten erstreckende
Scheibe (4131) bildet, die das Kühlrohr
(3) gegen die Grundplatte (2) drücken
kann, so dass die Verbindung des Kühlrohres (3) und der Grundplatte
(2) verstärkt
wird.
Patent DE-202008001989-U1 (DE)
Title: Fensterdecke
IPC: A47H99/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Die
Fensterdecke ( 1 /1) ist dadurch gekennzeichnet,
dass sie, in ihren Abmaßen
(Länge und
Breite) variieren kann, aus allen industriell gefertigten Materialien
bestehen kann, in ihrer Grundform zwischen eckig ( 2 /3)
rund ( 2 /2), amorph  2 /6), und
oval ( 2 /4) variieren kann und über unsymmetrische Randabschlüsse und
Borten verfügen
kann ( 2 /5).
Patent DE-202008002527-U1 (DE)
IPC: B65D1/02
Filed: 2008-02-22
Abstract: A container has at least one container zone (2) for holding a liquid filler material, for example a beverage. At least one information- and/or image field (4) has its content at least partly non-visible with the container closed, but after opening the container (1) is made visible through the container walls.
Patent DE-202008002672-U1 (DE)
Title: Elektrisches Handwerkzeug
IPC: B24B23/02
Filed: 2008-02-26
Abstract: Elektrisches
Handwerkzeug (1) mit mindestens einem an einer Gehäuseaußenseite
(22) angeordneten, manuell betätigbaren Schiebetaster (24),
der einen Verschiebeweg (26) mit einer Bewegungsrichtung aufweist,
die in etwa parallel zu einer den Schiebetaster (24) umgebenden
Gehäusemantelfläche (28) orientiert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass entlang des Verschiebewegs (26) des Schiebetasters
(24) mindestens eine Umlenkung mit einer Richtungsänderung
vorgesehen ist.
Patent DE-202008007500-U1 (DE)
Title: Federelement für Matratzen
IPC: A47C23/04
Filed: 2008-06-04
Abstract: Federelement
für Matratzen
mit in der Draufsicht gesehen kreisförmiger Form und einem vorgegebenen
Federweg, dadurch gekennzeichnet, daß an der oberen und unteren
Begrenzung je ein waagerecht verlaufender Abschnitt (1) in Form
eines Kreisringes angeordnet ist, der nach Außen weisende Stifte (2) aufweist,
auf die jeweils ein mit korrespondierenden Löchern versehener oberer bzw.
unterer Abschlußteller
(3, 4) aufsteckbar ist.
Patent DE-202008008103-U1 (DE)
Title: Trennscheibe und Hartmetallscheibe mit Hartmetallsplittbestückung
IPC: B24D5/12
Filed: 2008-06-17
Abstract: Eine
Trennscheibe welche eine Hartmetallsplittbestückung an der Außenkante
aufweißt.
Patent DE-202008010383-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandbauelement mit integrierten Heiz- oder Kühlschlangen
IPC: E04F13/074
Filed: 2008-08-04
Abstract: Decken-
oder Wandbauelement mit einem Tragorgan und darin verlegten, eine
Heiz- oder Kühlschlange
bildenden Rohren für
den Durchfluß eines
Heiz- oder Kühlmediums,
wobei das Tragorgan Mittel zur Befestigung an ortsfesten U-Profilschienen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Befestigung
aus federnd nachgiebigen Halteklammern (10) bestehen, die aus einem am
Tragorgan (30) fixierten, ersten Schenkel (12) und einem winklig
davon abstehenden zweiten Schenkel (14) bestehen, von dessen freiem
Ende ein Randschenkel (16) für den
widerhakenartigen Eingriff in die U-Profilschiene (46) absteht.
Patent DE-202008010644-U1 (DE)
Title: Zieleinrichtung
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-08-11
Abstract: Zieleinrichtung (19) zum Applizieren eines medizinischen Instruments (29), mit einem Grundkörper (1) an dem wenigstens ein Visiermittel (2) angeordnet ist, welches als Positionskennzeichen der Zieleinrichtung (19) ausgebildet ist und eine erste Transparenz für Röntgenstrahlung aufweist, die sich von einer zweiten Transparenz für Röntgenstrahlung des Grundkörpers (1) unterscheidet, und wenigstens eine Applikationsführung (47) für das medizinische Instrument (29) vorgesehen ist.
Patent DE-202008011163-U1 (DE)
Title: Positionsabweichungs-Justiervorrichtung für Prothesen
IPC: A61F2/60
Filed: 2008-08-21
Abstract: Positionsabweichungs-Justiervorrichtung
für eine
Prothese, umfassend ein Anschlußelement mit
einem Mittelteil, einen Anschlußkopf,
der unter dem Mittelteil ausgebildet ist und zur Verbindung mit
einem ersten Prothesenelement dient; eine hohle Säule mit
einer runden, geformten Endoberfläche, die auf dem Mittelteil
ausgebildet ist, und eine Gewindebohrung, die sich von der hohlen Säule des
Anschlußelementes
zu dem Anschlußkopf, durch
einen Mittelteil des Anschlußelementes
erstreckt; ferner umfassend einen Verschlußdeckel, der mit einem Durchgangsloch
ausgestattet ist, dessen Form der Form der hohlen Säule des
Anschlußelementes
in der Mitte der Verschlußplatte
entspricht, wobei das Durchgangsloch der Verschlußplatte
mit einer gestuften Kante versehen ist, die sich konzentrisch zu
dem Durchgangsloch an einem Umfangsrand des Durchgangsloches erstreckt;
des weiteren umfassend einen Einstellgrundkörper, der mit einem länglichen
Durchgangsloch versehen ist, das axial durch den Einstellgrundkörper hindurchgeht
und sich radial erstreckt, wobei das Durchgangsloch das Hindurchstecken
der hohlen Säule
ermöglicht,
und mit einem hohlen Kragen des Einstellgrundkörpers in der Mitte der...
Patent DE-202008012862-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Warentrennung auf einem Kassen-Laufband
IPC: A47F13/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Anordnung zur Warentrennung auf einem Kassen-Laufband (1), welches in einem Bett mit längsseitlich erhöhten Rändern (3, 4) bewegbar angeordnet ist und dessen Bewegung (9) durch einen Kassierer oder eine Kassiererin schalt- und steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder mehrere Warentrennstäbe (11) über eine, dem Kunden zugewandten Rand des Laufbandes (1) angeordnete Schalterleiste (6) und eine Lichtlaufleiste (5) elektrooptisch aktivierbar und durch einen oder mehrere Leuchtpunkte (8) auf der Lichtlaufleiste (5) optisch sichtbar angezeigt sind und eine Steuereinrichtung (13) angeordnet ist, die die Bewegung des einen oder der mehreren Leuchtpunkte (8) mit der Vorschubbewegung (9) des Kassen-Laufbandes (1) synchronisiert.
Patent DE-202008013170-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-10-07
Abstract: Steckverbindung mit einem Stecker, einer Steckeraufnahme für den Stecker und einer mittels eines Werkzeuges aufhebbaren Abziehsicherung gegen ein unautorisiertes Lösen des Steckers aus der Steckeraufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die Abziehsicherung (4) eine Verriegelungsvorrichtung (5) mit Verriegelungselementen (7) zur Ausbildung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verriegelung von Stecker (2) und Steckeraufnahme (3) aufweist, dass die Verriegelungselemente (7) mit Einstecken des Steckers (2) in einer Einsteckrichtung (e) in die Steckeraufnahme (3) in einen ordnungsgemäßen Sitz in der Steckeraufnahme (3) den Stecker (2) in eine Verriegelungsposition verriegeln und dass die Verriegelungselemente (7) an einem Ort an der Steckaufnahme (3) und dem Stecker (2) angeordnet sind, der zum Entriegeln der Verriegelungselemente (7) allein mittels eines geeigneten Werkzeuges (w) zugängig ist.
Patent DE-202008014029-U1 (DE)
Title: Strahlzerleger
IPC: B05B1/18
Filed: 2008-10-21
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (2), das in seinem Gehäuseinneren eine Strahlzerlegeeinrichtung (3) sowie zumindest eine, in Strömungsrichtung davon beabstandete Gitter- und/oder Netzstruktur (6,7, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zwischen der Strahlzerlegeeinrichtung (3) und der benachbarten Gitter- und/oder Netzstruktur (6) angeordneten Gehäuseteilbereich eine Mehrzahl von in Strömungsrichtung orientierter, voneinander beabstandeter und sich über den Abstand zwischen der Strahlzerlegeeinrichtung (3) und der benachbarten Gitter- und/oder Netzstruktur (6) erstreckender Stifte (13, 14) vorgesehen sind.
Patent DE-202008016378-U1 (DE)
Title: Ein Grill mit einstellbarem Grillraum
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-12-11
Abstract: Ein Grill mit einstellbarem Grillraum, welcher eine obere Schale, eine untere Schale, eine an der Unterseite der oberen Schale angeordnete obere Grillpfanne und eine an der Oberseite der unteren Schale angeordnete untere Grillpfanne aufweist, wobei die obere Schale mit der unteren Schale durch Gelenkmechanismen verbunden ist, die einen oberen Schwingstab und einen unteren Schwingstab aufweisen, welche derart angeordnet sind, dass ein Ende des oberen Schwingstabes zu einem Ende des unteren Schwingstabes benachbart ist, und das andere Ende des oberen Schwingstabes zu dem anderen Ende des unteren Schwingstabes entfernt ist, wobei die benachbarten Enden des oberen Schwingstabes und des unteren Schwingstabes schwenkbar zueinander sind und die entfernten Enden des oberen Schwingstabes und des unteren Schwingstabes jeweils schwenkbar zu der oberen Schale und der unteren Schale sind.
Patent DE-202009001241-U1 (DE)
Title: Schwingungsabsorbierende Aufhängung/Anbindung/Halterung
IPC: F16F3/08
Filed: 2009-02-02
Abstract: Der Schutzanspruch besteht für Anbindungen/Halterungen/Aufhängungen, die über O-Ringe als Feder-, Dämpferelement (Schwingungsabsorber) verfügen.
Patent DE-202009002005-U1 (DE)
Title: Profilnutanschlussverbinder sowie Anordnung mit einem solchen Verbinder
IPC: F16B17/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Profilnutanschlussverbinder, umfassend einen Verbinder (5, 17), ausgeführt zum halbseitigen Eingreifen in den Hinterschnitt einer Nut (2), mit einem Schaft (6), ausgestattet mit Mitteln zum Anschließen eines Gegenstandes an den Profilnutanschlussverbinder (4, 16), und mit einem das Kopfstück (8) mit dem Schaft (6) verbindenden, die Öffnung (3) der Nut (2) durchgreifenden Halsabschnitt (7), wobei dem Profilnutanschlussverbinder (4, 16) ein Sicherungselement (11, 18) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (11, 18) über zumindest einen zum Eingreifen in die Nut (2) und zum Ausfüllen eines zumindest teilweise von dem Kopfstück (8) und/oder dem Halsabschnitt (7) unterschiedlichen Bereiches des Nutenquerschnitts konzipierten Riegel (13, 13.1; 20) verfügt und das Sicherungselement (11, 18) zum Sichern des in die Nut (2) eingesetzten Kopfstückes (8) gegenüber diesem fixiert ist.
Patent DE-202009003757-U1 (DE)
Title: Video-Handspiegel
IPC: A45D42/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Spiegel mit einer von einem Computer ansteuerbaren elektronischen Bildaufnahmeeinheit, welche vom Computer räumlich getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Video-Handspiegel für die Handnutzung geeignet und mobil einsetzbar ist sowie die Selbstbetrachtung in einem natürlichen Licht erfolgt.
Patent DE-202009005421-U1 (DE)
Title: Kinderwagenaufsatz für Rodelschlitten
IPC: B62B13/18
Filed: 2009-04-08
Abstract: Der Kinderwagenaufsatz für Rodelschlitten ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz über einen Grundrahmen  1  (1) verfügt, an dem der Rodelschlitten und das Kinderwagenoberteil befestigt wird.
Patent DE-202009005823-U1 (DE)
Title: Träger für wechselbare Info- oder Spiegelschichtfolien, insbesondere für solarthermische Parabolrinnenspiegel
IPC: F24S23/74
Filed: 2009-04-18
Abstract: Geschütz werden soll ein System dadurch gekennzeichnet, dass beliebig viele – bevorzugt jedoch mit Aluminium beschichtete Folien (1) – parallell nebeneinander durch Unterdruck in Parabolrinnen festhält.  2  oder aber alternativ auf ebenen Flächen  1  Kunststofffolien (1) – einzeln oder nebeneinander – die mit Informationen versehen sind.  Weiterhin dass diese Ebenen Flächen (Tafeln) bzw. Parabollrinnen aus Kunststoffplatten (2) bestehen die durch ein Gestell Plangehalten, bzw. in diesem mittels eingesetzten Parabollförmigen Spannen gebogen fixiert werden.  Dass die Evakuierung der Luft zwischen Folien und Trägerplatten durch eine Drainagezone (3) in Form einer Luftdurchlässigen Kunststoffschaummatte (3) erfolgt.  Und weiterhin dass die Abdichtung der Zonen, – durch die Folienbreite (1) vorgegeben ist – und die Abführung der Luft aus dieser Drainagezone (3) über die jeweils eine Zone (Folienbreite × Plattenbreite, bzw. Parabolllänge) umgebende Abdichtung geschieht, die teilweise aus einem langschenkeligen U-Profil (5) besteht mit angeschlossen Unterdruckleitung (6).
Patent DE-202009006550-U1 (DE)
Title: Müllbox
IPC: E04H1/12
Filed: 2009-05-05
Abstract: Müllbox zur Unterbringung von Standard-Abfallbehältern, dadurch gekennzeichnet, dass die, aus vier großen Winkeln (1), Rückwänden (3), Türen (7), und bei mehreren Behältern, aus zusätzlichen Teilen (2), die oben und unten zwischen die großen Winkel angeordnet werden, besteht, wobei alle diese Teile aus gekantetem Blech bestehen und miteinander verschraubt sind.
Patent DE-202009006993-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine
IPC: B27G23/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine mit einem Maschinentisch (13), einer verstellbaren, angetriebenen Spindel (17), einer verstellbaren Werkstückführung (14) und einer Aufnahme (20) für ein austauschbares Werkzeug (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Holzbearbeitungsmaschine eine Erfassungseinrichtung (3) zur maschinenbezogenen Ermittlung, Eingabe und Speicherung von Parametern des Werkzeugs (2) aufweist.
Patent DE-202009007444-U1 (DE)
Title: Gegendruckfreies Schwimmer Rückschlagventil für flüssige und gasförmige Medien in seewasserbeständiger Ausführung
IPC: F16K15/04
Filed: 2009-05-22
Abstract: Der gestellte Schutzanspruch, wird auf die besondere Funktionsweise (1) des gegendrucklos arbeitenden Schwimmer Rückschlagventils und dessen besondere Konstruktionsmerkmale (2) gestellt.
Patent DE-202009013645-U1 (DE)
Title: Steckdosenanordnung
IPC: H01R13/60
Filed: 2009-10-27
Abstract: Steckdosenanordnung, aufweisend:  einen Steckdosenkörper (1), der mindestens eine Buchseneinheit (12) und eine einen Steckverbinder (3) aufnehmende Nut aufweist, wobei die Buchseneinheit mindestens einen Satz von Anschlusslöchern hat;  eine Anschlussleitung (4), wobei das eine Ende der Anschlussleitung in den Steckdosenkörper hineinreicht; und  einen elektrischen Steckverbinder, der mit dem zweiten Ende der Anschlussleitung verbunden ist, wobei die Anschlussleitung wahlweise um den Rand des Steckdosenkörpers herum verläuft und der elektrische Steckverbinder wahlweise in einer den Steckverbinder aufnehmenden Nut 115 aufgenommen wird.
Patent DE-202010005553-U1 (DE)
Title: Gurtmaterial aus einer mehrlagigen flachen Materialanordnung
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Gurtmaterial, insbesondere zur Lastaufnahme am menschlichen oder tierischen Körper, aus einer mehrlagigen flachen Materialanordnung, bei der mehrere Lagen nicht lösbar miteinander verbunden sind und eine innere Lage (1) aus einem Ledermaterial und eine äußere Lage (2) aus einem Schmutz abweisenden Material gebildet ist, nämlich einem Filzmaterial, einem Gewebematerial oder einem Stoffmaterial.
Patent DE-202010011021-U1 (DE)
Title: Bauelement zur Montage von Kletterwänden
IPC: A63B9/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Bauelement zur Montage von Kletterwänden mit mehreren separaten Klettersegmenten, wobei zumindest ein Klettersegment an einer tragenden Wand montiert wird und wobei dieses fest montierte Klettersegment mit mindestens einem benachbarten Klettersegment verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass den miteinander zu verbindenden Klettersegmenten (1; 2) ein Holzscharnier (3) zugeordnet ist, das zwei Scharnierplatten (4; 5) aufweist, die über Nut- und Feder-Konturen (6) miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei jede Scharnierplatte (4; 5) mit jeweils einem Klettersegment (1; 2) fest verbunden ist, wobei im freien Endabschnitt jeder Nut- und Feder-Kontur (6) der Scharnierplatten (4; 5) eine in Längsrichtung des Verbindungselementes verlaufende Durchbrechung (7) ausgestaltet ist und wobei in dieser Durchbrechung (7) ein Spannelement (8) abgestützt ist, mit dem die beiden Scharnierplatten (4; 5) in einer definierbaren Winkelstellung zueinander arretierbar sind.
Patent DE-202010012678-U1 (DE)
Title: Trommelinstrument aus bis zu 100 m kunststoffummantelten Fernwärmestahlrohren
IPC: G10D13/08
Filed: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung ( 1  bis  3 ) zur Erzeugung von verschiedenen Tönen, dadurch gekennzeichnet,  [1] dass bis zu 20 und mehr mit Kunststoff ummantelte Stahlrohre oder Kunststoffrohre (1) mit verschieden großem Durchmesser und unterschiedlicher Länge so zu Rohrbündeln zusammengestellt und so angeordnet werden, dass sie im Aufbau einem Pfeifeninstrument ähnlich sehen,  [2] dass die Verlängerung der Rohre über Flansch- oder Schweißverbindungen (2) erfolgt,  [3] dass die Aufständerung der einzelnen Rohre und ihre Halterung durch die Rahmenkonstruktionen (3 + 4) vorgenommen werden,  [4] dass das den Spielern (bis zu drei) zugewandte Rohrende nach oben gekrümmt (5) und mit einer Verschlusskappe (6) aus Kunststoff, hier Original PVC-Rohrendkappen von Fernwärmerohren, oder bespanntem Fell abgeschlossen ist,  [5] dass hinter dem aufstehenden Rohrende ein Podest (7) angebracht ist, dessen Podestboden (10) so erhöht ist, dass der/die Spieler (8) eine ergonomisch günstige Haltung einnehmen kann/können,  [6] dass das Podest aus Sicherheitsgründen mit einem...
Patent DE-202010015885-U1 (DE)
Title: Biologische Filterrückwand für Aquarien
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-11-25
Abstract: Eine Kombination aus biologischem Filter und Rückwand aus porösem Ton für Aquarien, im Folgenden als Filterrückwand bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass Wasser mit organischen Abbauprodukten aus dem Aquarium durch die offenporigen Wandungen der flach kastenartig ausgebildeten Einzelelemente der Filterrückwand in deren Innenraum dringt, beim Durchfließen der Tonwandungen durch die dort angesiedelten Bakterien schädliche organische Abbauprodukte in unschädliches Nitrat umgewandelt werden und so gereinigt vom Innenraum über ein herkömmliches, mit einer Aquarienluftpumpe betriebenes Heberohr in das Aquarium zurückbefördert wird.
Patent DE-202011003467-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Druckausgleichsventil
IPC: F16K17/04
Filed: 2011-03-03
Abstract: Hydraulisches Druckausgleichsventil dient zum Ausgleichen, des durch Wärme erzeugten überdruck in einem Hydraulikschlauch dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren des Ventils (1), ein Kolben (2) befindet der dem Hydrauliköl ein Ausgleichsvolumen bietet.
Patent DE-202011003815-U1 (DE)
Title: Camping-Hakenzieher
IPC: E04H15/62
Filed: 2011-03-11
Abstract: Camping-Hakenzieher, dadurch gekennzeichnet, dass dieser am unteren Ende in einen 180-Grad-Winkel übergeht und dadurch hakenförmig endet.
Patent DE-202011051363-U1 (DE)
Title: Zahnseidenspender
IPC: A46B15/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Zahnseidenspender (6), aufweisend ein Gehäuse (17) mit einem Zahnseidenraum zum Aufnehmen von Zahnseide (2) mit mindestens einer Durchführungsöffnung (13) für die Zahnseide (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnseidenspender (6) derart gestaltet ist, dass er außenseitig an den Griff (3) einer Zahnbürste (1) anfügbar und mittels Rastverbinder (18, 19) oder Klipphalter (20) daran befestigbar ist und dass er eine Bodenseite oder Füße aufweist, mit der oder denen der Zahnseidenspender (6) auf einer Ablagefläche lagegesichert ablegbar ist.
Patent DE-202011052429-U1 (DE)
Title: Clamp-Meter mit Multipunktmessung
IPC: G01R1/22
Filed: 2011-12-22
Abstract: Clamp-Meter mit Multipunktmessung, umfassend eine Strommesseinheit (102), die eine Vielzahl von korrigierten Strommessstellen beinhaltet.
Patent DE-202011103697-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen aus der Pflanze Artemisia annua
IPC: C12H6/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Zusammensetzungen aus der Pflanze Artemisia annua in Form von a) Extrakten (Tee) oder b) Destillaten (Geist) oder c) Zusammensetzungen mit Artemisia-Öl, erhältlich aus der Pflanze Artemisia Annua.
Patent DE-202011104028-U1 (DE)
Title: Getränkekastenbezug mit Kühl- und Sitzfunktion
IPC: B65D1/22
Filed: 2011-07-30
Abstract: Einen für Getränkekasten entwickelter Bezug mit gepolsterter Sitzflächenfunktion, der eine Isolierfolie von Innen des Bezuges aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der kompletten Innenseite des Bezuges eine Isolierfolie (1) sich befindet die die gekühlten Getränke für eine bestimmte Zeit kühlt.
Patent DE-202011107414-U1 (DE)
Title: Transportverpackung mit variabler Höhe und Zuschnitt für diese
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-11-03
Abstract: Transportverpackung (1) aus einem einteiligen Zuschnitt (2), die eine Bodenfläche (3), eine der Bodenfläche (3) gegenüberliegende, zu dieser deckungsgleiche Deckelfläche (4), vier Seitenflächen (5, 6, 7, 8) und eine Verschlusslasche (19) aufweist, wobei die Seitenflächen (5, 6, 7, 8) jeweils über lange Seitenkanten (10, 11) mit der Deckelfläche (4), der Bodenfläche (3) und/oder den Seitenlaschen (9) verbunden sind und jeweils entlang ihrer Längsachse eine mittlere Faltlinie (13) haben, so dass die Seitenflächen (5, 6, 7, 8) nach außen vom Verpackungsmittelpunkt weg gefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – in mindestens zwei der Seitenflächen (5, 6, 7, 8) jeweils mindestens ein rechteckiges Distanzelement (14) angeordnet ist, wobei das Distanzelement (14) durch zwei einander gegenüberliegende Schnittkanten (15) aus der Seitenfläche (5, 6, 7, 8) ausgeschnitten ist und über zwei äußere Distanzfaltlinien (16) mit der Seitenfläche (5, 6, 7, 8) verbunden ist und das Distanzelement (14) spiegelsymmetrisch zur jeweiligen Seitenfläche gefaltet ist,...
Patent DE-202012001377-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizte Haarglättungsvorrichtung
IPC: A45D1/04
Filed: 2012-02-13
Abstract: Eine Ondulierbürste mit folgenden Merkmalen: einem Gerätegehäuse (1) mit einer vorderen angesetzten runden Induktionsheizwelle (7) für einen aufsetzbaren kreisrunden Bürstenaufsatz (2) mit induktiv heizbaren Metallborstengruppen (3) und kiemenförmigen Luftabsaugeinläßen (4) und einem im Gerätegehäuse innen liegenden Absaugschlauch (5), gekennzeichnet durch mehrere im Überdeckungsbereich von Rundbürste (2) und Induktionswelle (7) quer zur Drehrichtung der Bürste längs angeordnete Metallborstengruppen (3) vorzugsweise in zwei zu einander versetzten Metallborstenreihen (8) und zwischen den Borstengruppen (3) liegenden einzelnen Kiemenreihen (4), welche über einen äußeren rückseitig mittels Kupplung (12) am Gehäuse (1) anmontierten Absaugschlauch (6) mit einer Absaugeinheit verbunden ist.
Patent DE-202012001402-U1 (DE)
Title: Schuheinlage, insbesondere orthopädische Schuheinlage
IPC: A61F5/14
Filed: 2012-02-14
Abstract: Schuheinlage, insbesondere orthopädische Schuheinlage mit einer unteren und einer oberen Abdeckschicht und einer zwischen diesen Schichten angeordneten Pelotte, dadurch gekennzeichnet, dass auf der unteren Abdeckschicht (1) ein Einlagenkern (3) vorgesehen ist, auf dem Einlagenkern (3) die Pelotte (4) platziert ist und darauf eine den Einlagekern (3), die Pelotte (4) und die übrige innere Fläche der unteren Abdeckschickt (1) abdeckende Posterschicht (5) gelagert und auf dieser die obere Abdeckschicht (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012002076-U1 (DE)
Title: Adapterplatte zur Motorradaufnahme BMW F 650 GS / BMW F 800 GS auf Motorradzentralständer
IPC: B62H3/12
Filed: 2012-03-01
Abstract: Adapterplatte zur Aufnahme des Motorrades BMW F 650 GS/BMW F 800 GS dadurch gekennzeichnet, dass das in der L-Form-Adapterplatte (1) liegende Langloch (2) variabel über die Aufhängung verschiebbar ist und gewährleistet durch den Bolzenwinkel (3) und den Bolzen sowie den Bolzenabstand geprägt durch die Gewindestange (4) und dem versetzten Gewindeloch die Aufnahme durch dem im oberen Bereich der L-Sonderform liegenden Aufnahmekopf (5).