baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019217735-A1 (DE)
Title: Radarchip mit einer Hohlleitereinkopplung
Inventor: WÄLDE STEFFEN
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-11-18
Abstract: Radarchip mit einer Hohlleitereinkopplung, die ein Hochfrequenzsubstrat mit einer ersten Leitung, einer zweiten Leitung und einem dazwischen angeordneten substratintegrierten Wellenleiter aufweist, zum Einkoppeln des Radarsignals in die Antenne oder den Hohlleiter des Radarmessgeräts.
Patent DE-102019218400-A1 (DE)
Title: Ventilkegel, Lasthalteventil mit Ventilkegel und Verfahren zur Montage eines Rückschlagventils
Inventor: JEMÜLLER GEORG
IPC: F16K15/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ventilkegel 4 mit einem in einem Hohlraum 7 des Ventilkegels 4 angeordneten Rückschlagventil 6. Der Ventilkegel 4 umfasst eine erste Montageöffnung M1, eine zweite Montageöffnung M2 sowie eine dritte Montageöffnung M3, die zur Montage des Rückschlagventils 6 bzw. dessen Komponenten im Hohlraum 7 des Ventilkegels 4 vorgesehen sind. Die erste Öffnung M1 ist dabei eine erste Fluidverbindung 8 und die zweite Montageöffnung M2 ist eine zweite Fluidverbindung 9. Insbesondere wird bei der Montage eine Kugel 11 des Rückschlagventils 6 mit einem Durchmesser D1 durch die zweite Montageöffnung M2 mit dem Durchmesser D2 in den Hohlraum 7 des Ventilkegels 4 eingebracht. Durch das Einbringen eines Montagestiftes 15 durch die dritte Montageöffnung M3 in den Hohlraum 7 wird das Rückschlagventil 6 abschließend vorgespannt und ist damit fertig montiert.
Patent DE-102019219242-A1 (DE)
Title: Knitterneigungsvermeidung bei Textilien
Inventor: SEILER MARTINA
IPC: D06M13/224
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Knitterneigung von Textilien sollte verringert werden. Dies wurde erreicht durch das In-Kontakt-Bringen des Textils mit zumindest anteilig hydrolysierten Estern ω-9-ungesättigter einbasiger Carbonsäuren mit ω-9-ungesättigten einwertigen primären Alkoholen.
Patent DE-102020000222-A1 (DE)
Title: Lineareinheit
Inventor: ISERT HUGO
IPC: H02K41/02
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lineareinheit, aufweisend einen längserstreckten permanentmagnetischen Stator (1), einen Linearläufer (2) und eine Sensoreinheit (3), wobei der längserstreckte permanentmagnetische Stator (1) eine linear angeordnete Zahnstruktur (4) aufweist, welche durch Statorzähne (4a) und Statorzahnlücken (4b) ausgebildet ist, wobei die Zahnstruktur (4) linear angeordnete Polpaare (5) ausbildet, welche ein Statormagnetfeld (6) ausbilden, wobei der Linearläufer (2) linear zu einer Statorlängsachse beweglich ist, wobei die Sensoreinheit (3) einen Inkrementzählersensor (7), einen Intrainkrementalsensor (8), eine Auswertungseinheit (9) und eine Permanentspannungsquelle (10) aufweist, wobei die Sensoreinheit (3) ausgebildet ist, das Statormagnetfeld (6) zu erfassen, wobei die Sensoren (7, 8) in einer festen Lagebeziehung zu dem Linearläufer (2) stehen, wobei der Inkrementzählersensor (7) ausgebildet ist, bei einer Bewegung entlang der Statorlängachse eine Polpaaranzahl aufzunehmen, wobei der Intrainkrementalsensor (8) ausgebildet ist eine intrainkrementelle Position aufzunehmen, wobei es sich bei der intrainkrementellen Position um eine Position entlang der Statorlängachse und innerhalb eines Polpaares (5) handelt, wobei die Auswertungseinheit (9) mit den Sensoren (7, 8) verbunden und ausgebildet ist, aus der Polpaaranzahl und der intrainkrementellen Position eine lineare Absolutposition des Linearläufers (2) zu errechnen und wobei die Permanentspannungsquelle (10) den Inkrementzählersensor (7) und die Auswertungseinheit (9) versorgt.
Patent DE-102020001359-A1 (DE)
Title: Fensterbankverbindungssystem für Fensterbänke aus beschichtetem Blech oder Aluminium für den Außenbereich
Inventor: FICHTNER MARIO
IPC: E06B1/70
Filed: 2020-03-03
Abstract: Fensterbankverbindungssystem für Fensterbänke aus beschichtetem Blech oder Aluminium für den Außenbereich mit einem auf das notwendige Maß zugeschnittenen Verbindungsblech (1), jeweils zu beiden Seiten des Verbindungsbleches angeordneten Aufnahme- und Abdeckprofilkappen (2) sowie daran angeordneten und sowohl auf der einen Seite das Fensterbankende und auf der jeweils anderen Seite das Verbindungsblech (1) als fest sitzende Steckverbindung aufnehmende flexiblen Dichtprofilleisten (3) aufweist.
Patent DE-102020002655-A1 (DE)
Title: Wechsellager mit Innenlager für Tischfußballtisch
Inventor: BIEHLER MATTHIAS
IPC: A63F7/06
Filed: 2020-05-04
Abstract: Lager (1) für Kickertische (7), dadurch gekennzeichnet, dass in zwei äußeren Lagerschalen (2A, 2B) zusätzlich ein einteiliges Innenlager (3) fixiert wird, in welchem die Kickerstange läuft.
Patent DE-102020002879-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kühlmittelstroms, Fahrzeugkühlsystem und zugehörige Einrichtungen
Inventor: MOHLIN MARTIN
IPC: B60K11/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Steuern eines Kühlmittelstroms durch einen Wärmetauscher (5) eines Fahrzeugkühlsystems (6) wird offenbart, wobei das Fahrzeugkühlsystem (6) den Wärmetauscher (5), einen Hochtemperaturkühlmittelkreislauf (7), einen Niedertemperaturkühlmittelkreislauf (9) und eine Strömungsregelanordnung (1, 2, 3, 4, 21, 22) umfasst. Das Verfahren (100) umfasst in einem Umschaltvorgang von einem ersten Kühlmodus in einen zweiten Kühlmodus das Einschränken (110) der Durchflussmenge des durch den Wärmetauscher (5) strömenden Kühlmittels, um eine Temperaturabnahme des aus dem Wärmetauscher (5) strömenden Kühlmittels zu erhalten, gefolgt vom Ermöglichen (120) eines vollen Kühlmittelstroms durch den Wärmetauscher (5) in den Niedertemperaturkühlmittelkreislauf (9). Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium (200), eine Steuerungsanordnung (30), ein Fahrzeugkühlsystem (6) und ein Fahrzeug (50).
Patent DE-102020002918-A1 (DE)
Title: Abschirmelement für eine Bremsscheibe, Radbremsvorrichtung für ein Rad eines Fahrzeugs, Fahrzeug sowie Verwendung eines technischen Gestricks aus Metall für ein Abschirmelement
Inventor: WENIGER STEFAN
IPC: F16D65/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abschirmelement (1) für eine Bremsscheibe (3) für ein Fahrzeug wobei das Abschirmelement (1) zumindest teilkreisförmig ausgebildet ist, wobei das Abschirmelement (1) eine axiale Durchgangsöffnung (7) und/oder eine axial offene Innenaussparung (9) aufweist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch die axiale Durchgangsöffnung und/oder durch die axial offene Innenaussparung in einer Betriebsstellung des Abschirmelements (1) Luft von einer axial versetzt zum Abschirmelement (1) in der Betriebsstellung anordenbaren Bremsscheibe (3) angesaugt wird, wobei das Abschirmelement (1) im Bereich der Durchgangsöffnung (7) und/oder der axial offenen Innenaussparung (9) ein diese zumindest teilweise abdeckendes technisches Gestrick (11) aus Metall aufweist.
Patent DE-102020005564-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung zum Abführen von Wärme von einer Wärmequelle auf eine Wärmesenke durch ein aus einer Vielzahl an Fasern bestehendes Wärmemedium; Batterieanordnung
Inventor: SCHROETER DIRK
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (1) zum Abführen von Wärme von einer Wärmequelle (4) auf eine Wärmesenke (5). Die Kühleranordnung (1) umfasst die Wärmequelle (4), die Wärmesenke (5) und ein Wärmeleitmedium (3). Das Wärmeleitmedium (3) ist in einem Zwischenraum (6) zwischen der Wärmequelle (4) und der Wärmesenke (5) angeordnet und dazu ausgebildet, die Wärmequelle (4) mit der Wärmesenke (5) thermisch zu koppeln.Um eine verbesserte Wärmeleitfähigkeit bei gleichem Gewicht und/oder ein verringertes Gewicht bei gleicher Wärmeleitfähigkeit bei einem Wärmeleitmedium zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Wärmeleitmedium (3) aus einer Vielzahl an Fasern (7) gebildet ist.
Patent DE-102020006007-A1 (DE)
Title: Überwachen eines Kühlungssystems von Elektronikkomponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSCHATT PHILIPP MARC
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Kühlungssystems von Elektronikkomponenten (10) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere von Hochvolt-Komponenten (10) eines elektrischen Antriebssystems, wobei die Elektronikkomponenten (10) an wenigstens einen Kühlkreislauf (40) angeschlossen sind, umfassend wenigstens die Schritte Durchführen einer Fehlerüberwachung der Elektronikkomponenten (10); bei Erkennen eines Hinweises auf einen Fehler Bewerten der Plausibilität des Fehlers; Beobachten eines zeitlichen Verlaufs des Fehlers; und bei Erreichen eines kritischen Zustands Aktivieren einer Warnanzeige.Die Erfindung betrifft ferner ein Computer Programm Produkt für ein solches Verfahren.
Patent DE-102020100305-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler, verfahren zu seiner herstellung und ultraschall-bildgebungsvorrichtung
Inventor: KAWANO MASAKAZU
IPC: H04R19/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Ultraschallwandler mit einer hohen Empfindlichkeit und Haltbarkeit bereitzustellen. Ein Ultraschallwandler weist Folgendes auf: ein Paar aus einer oberen und einer unteren Elektrode, eine Hohlraumschicht, die einen Vibrationsraum aufweist, der direkt sandwichförmig zwischen den Elektroden des Paars angeordnet ist, und eine Isolierschicht, die sandwichförmig zwischen den Elektroden des Paars und um den Vibrationsraum herum angeordnet ist. Die vertikale Dicke der Isolierschicht ist größer als jene der Hohlraumschicht.
Patent DE-102020101843-A1 (DE)
Title: Palettenkarussell zum Transfer von Etiketten aus einem Etikettenmagazin an Behälter und Verfahren zum Ansaugen von Etiketten an einem Palettenkarussell
Inventor: BIELMEIER HEINRICH
IPC: B65C9/14
Filed: 2020-01-27
Abstract: Beschrieben werden ein Palettenkarussell zum Entnehmen von Etiketten aus einem Etikettenmagazin und zum Übergeben der Etiketten an Behälter sowie ein entsprechendes Verfahren zum Ansaugen der Etiketten am Palettenkarussell. Demnach umfasst das Palettenkarussell einen feststehenden Maschinenteil mit einer zentralen Vakuumversorgung und mit einem daran angeschlossenen und entlang einer Umlaufbahn verlaufenden Vakuumkanal. Ferner umfasst das Palettenkarussell einen an den Vakuumkanal abdichtend anschließenden Rotor mit entlang der Umlaufbahn daran verteilten Vakuumanschlüssen, die mit einzelnen, am Karussell gelagerten Vakuumpaletten verbunden sind und diese beim Überstreichen des Vakuumkanals mit diesem verbinden. Dadurch, dass der Vakuumkanal entlang der Umlaufbahn in mehrere, voneinander getrennte Segmente unterteilt ist und diese über einzeln steuerbare Ventile an die Vakuumversorgung angeschlossen sind, lässt sich die Vakuumversorgung einzelner Vakuumpaletten gezielt unterbinden, wenn diese kein Etikett aus dem Etikettenmagazin aufnehmen sollen und/oder nicht mit einem Etikett bestückt sind.
Patent DE-102020102542-A1 (DE)
Title: Probengestell und Verfahren zur Probennahme bei der Prüfung von Beton
Inventor: DRIDIGER ANDREAS
IPC: G01N1/00
Filed: 2020-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Probengestell für die Entnahme von Betonproben, insbesondere für die Prüfung der Wasserverteilung in Beton, insbesondere der Wasserverteilung in frischem oder grünstandfestem Beton, welches mehrere Rahmenelemente (1a, 1b, 1c, 1d) umfasst, insbesondere ringförmige Rahmenelemente (1a, 1b, 1c, 1d), die vertikal übereinander angeordnet einen mit Beton füllbaren Zylinder ausbilden, von dem die Rahmenelemente (1a, 1b, 1c, 1d) entfernbar sind, insbesondere beginnend mit dem obersten nacheinander entfernbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Probennahme von Beton.
Patent DE-102020104181-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: REINECKE MAX
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit zumindest einer zu steuernden und/oder zu regelnden Vorrichtung (17), umfassend mindestens eine Steuervorrichtung (10) zur Ansteuerung der zumindest einen Vorrichtung (17) sowie wenigstens eine zumindest ein Bedienelement (26) aufweisende, mit der Steuervorrichtung (10) signaltechnisch verbundene Benutzerschnittstelle (20), mittels der Steuerbefehle zur Ansteuerung der zumindest einen Vorrichtung (17) an die Steuervorrichtung (10) übertragbar sind, wobei die wenigstens eine Benutzerschnittstelle (20) dazu eingerichtet ist, dem zumindest einen Bedienelement (16) eine Belegung mit zumindest einer Steuerbefehle umfassenden Funktion zuzuweisen, und dass die Steuervorrichtung (10) durch ein Sprachsteuerungssystem (30) zum Empfang und zur Auswertung von Sprachbefehlen einer Bedienperson (15) der Arbeitsmaschine (1) eingerichtet ist, wobei die mindestens eine Steuervorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Bedienelement (26) der wenigstens einen Benutzerschnittstelle (20) sprachgesteuert mit zumindest einer Funktion und/oder zumindest einem Funktionsset zu belegen, wobei zur Bestimmung des zu belegenden Bedienelementes (26) zumindest eine Sensoreinrichtung (29) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, das zu belegende Bedienelement (26) durch eine Gestenerkennung und/oder eine Detektion der Blickrichtung der Bedienperson (15) zu bestimmen.
Patent DE-102020105488-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DITA ION-COSMIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Verstellvorrichtung in Form eines elektromechanischen Stellantriebs zur Verstellung eines Karosserieteils (4) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, und wobei die Verstellvorrichtung (1) einen Elektromotor, ein Getriebe, sowie einen ersten Endlagensensor (2) und einen zweiten Endlagensensor (3) aufweist, wobei das Karosserieteil (4) ein erstes Erfassungselement (5) zur Positionierung in zumindest eine ersten Endlagenposition (6) und eine zweite Endlagenposition (7) aufweist, und wobei das Karosserieteil (4) eine Zwischenlagenposition (9) einnehmbar ausgeführt ist.Erfindungsgemäß ist die Verstellvorrichtung (1) die Zwischenlagenposition (9) mit Hilfe von Sensoren (2, 3) in Form der ausschließlich zwei Endlagensensoren (2, 3) erfassbar ausgebildet, wobei am Karosserieteil (4) ein zweites Erfassungselement (10) und ein drittes Erfassungselement (13) angeordnet sind, und das erste Erfassungselement (5) auf einer Bewegungsachse (11) des Karosserieteils (4), das zweite Erfassungselement (10) und das dritte Erfassungselement (13) entgegengesetzt beabstandet von der Bewegungsachse (11) angeordnet sind, wobei das zweite Erfassungselement (10) einen ersten Abstand (a) und das dritte Erfassungselement (13) einen zweiten Abstand (b) von der Bewegungsachse (11) aufweisen, und wobei die Endlagensensoren (2, 3) auf den korrespondierenden Endlagenpositionen (6, 7) angeordnet sind, und wobei ein Endlagenabstand (e) einer Summe des ersten Abstandes (a) und des zweiten Abstandes (b) entspricht.
Patent DE-102020105545-A1 (DE)
Title: Plausibilität einer Fahrzeugreparatur-Planung
Inventor: WITTE NICOLAS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer Fahrzeugreparatur auf technische Plausibilität, aufweisend folgende Verfahrensschritte: Erfassen (100), durch eine Erfassungseinheit, einer einem Fahrzeugschaden zugeordneten Komposition mit zumindest einem zu reparierenden Fahrzeugteil und/oder einem auszutauschenden Fahrzeugteil und/oder zumindest einem auszuführenden Reparaturarbeitsschritt, wobei jedes zu reparierende Fahrzeugteil und jeder auszuführende Reparaturarbeitsschritt jeweils zumindest einer auf einer Speichereinheit gespeicherten Reparaturgruppe zugeordnet sind, wobei jede Reparaturgruppe ein oder mehrere Fahrzeugteile aufweist, die gemeinsam in einem Fahrzeug installiert werden müssen, und/oder zumindest einen Reparaturarbeitsschritt; Vergleichen (200), durch eine Recheneinheit, der Komposition mit den Reparaturgruppen auf zueinander kompatible und/oder gemeinsam zu installierende Fahrzeugteile und/oder Reparaturarbeitsschritte; und Bestimmen (300), durch die Recheneinheit, der technischen Plausibilität der Komposition anhand eines Übereinstimmungsgrads der zueinander kompatiblen und/oder der gemeinsam zu installierenden Fahrzeugteile und/oder der Reparaturarbeitsschritte.Die Erfindung betrifft zudem ein System zur Überprüfung einer Fahrzeugreparatur auf technische Plausibilität. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein System zum Auswählen eines Elements aus einer Menge mit einer Vielzahl an Elementen.
Patent DE-102020109205-A1 (DE)
Title: Additiv hergestellte Legierungsbestandteile
Inventor: YEE SHUCK QUINLAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-04-02
Abstract: Der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung einer Vielzahl von Schichten auf einer Oberfläche eines Substrats unter Verwendung einer additiven Fertigungstechnik. Die Mehrzahl von Schichten umfasst ein erstes Material, das ein erstes Pulver enthält, das in einem ersten Opferbindemittel dispergiert ist, und ein zweites Material, das ein zweites Pulver enthält, das in einem zweiten Opferbindemittel dispergiert ist. Das erste Pulver enthält ein erstes Metall oder eine erste Legierung, das zweite Pulver enthält ein zweites Metall oder eine zweite Legierung, und das erste Pulver unterscheidet sich von dem zweiten Pulver. Das Verfahren umfasst des Weiteren die Verarbeitung der Vielzahl von Schichten, um das erste und zweite Opferbindemittel zu entfernen und eine additiv hergestellte Komponente zu bilden, die mindestens einen ersten Bereich, der das erste Pulver umfasst, und mindestens einen zweiten Bereich, der das zweite Pulver umfasst, aufweist. Mindestens eine Materialeigenschaft des mindestens einen ersten Bereichs unterscheidet sich von mindestens einer Materialeigenschaft des mindestens einen zweiten Bereichs.
Patent DE-102020109965-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne aufzeichnungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU OKI
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-04-09
Abstract: Es ist eine fahrzeuginterne Aufzeichnungsvorrichtung bereitgestellt, die eine Informationenbezugsvorrichtung, die konfiguriert ist, um Fahrzeugsituationsdaten zu beziehen, eine Speichervorrichtung und eine Aufzeichnungsverarbeitungsausführungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um, wenn ein im Voraus für das Fahrzeug definiertes Ereignis eingetreten ist, eine Aufzeichnungsverarbeitung des Aufzeichnens der Fahrzeugsituationsdaten, die im Voraus in Übereinstimmung mit einem Typ des eingetretenen Ereignisses definiert sind, in der Speichervorrichtung auszuführen, umfasst, wobei die Aufzeichnungsverarbeitungsausführungsvorrichtung weiterhin konfiguriert ist, um, wenn eine Löschbedingung einschließlich einer Löschauslösebedingung erfüllt ist, eine Löschverarbeitung Fahrzeugsituationsdaten entsprechend der erfüllten Löschauslösebedingung aus der Speichervorrichtung zu löschen.
Patent DE-102020113304-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines verbundkörpers
Inventor: KOHAKE LUDGER
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundkörpers (10) durch Hinterspritzen einer Folien-Wickelkörper-Innenfläche (41.2) eines in einen Werkzeug-Hohlraum eines Spritzgießwerkzeugs überführten und zur Ausbildung eines Etiketts (16) bestimmten Folien-Wickelkörpers (30) mit einer fließfähigen und verfestigbaren Masse mittels Spritzgießen. Der Verbundkörper (10) weist eine um seine Verbundkörper-Zentralachse (56) umlaufende und sich entlang der Verbundkörper-Zentralachse (56) erstreckende Verbundkörper-Mantel-Außenfläche (52) des Etiketts (16) auf, die wenigstens eine sich entlang der Verbundkörper-Zentralachse (56) erstreckende Verbundkörper-Wölbung (54.1, 54.2) aufweist. Der Folien-Wickelkörper (30) ist derart ausgebildet und wird derart in den Werkzeugform-Hohlraum des geöffneten Spritzgießwerkzeugs überführt, dass nach dessen Schließen während des Hinterspritzens des Folien-Wickelkörpers (30) mit der Masse, ein innenliegender, erster Folienabschnitt-Rand (33.1) eines einen zweiten Folien-End-Abschnitt des Folien-Wickelkörpers (30) innenseitig überlappenden, ersten Folien-End-Abschnitts (34.1) des Folien-Wickelkörpers (30) schräg zu der Haupt-Fließrichtung (43) der Fließfront der Masse geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102020114295-A1 (DE)
Title: Kinderspielzeug
Inventor: SCHULER TIM
IPC: A63H33/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Es wird ein Kinderspielzeug (5) für ein Baby (1) umfassend: einen Ring (2, 4) für den Arm und/oder das Bein des Babys (1), wobei das Kinderspielzeug ein erstes Element zum Erzeugen der optischen Attraktion für das Baby umfasst und/oder wobei das Kinderspielzeug ein zweites Element zum Erzeugen einer akustischen Attraktion für das Baby umfasst und/oder wobei das Kinderspielzeug ein drittes Element zum Erzeugen einer haptischen Attraktion am Arm und/oder am Bein des Babys umfasst.
Patent DE-102020114635-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit Anzeigemittel zur optischen Wiedergabe von Grenzwerten und Verfahren
Inventor: ISENMANN ANDREAS
IPC: G01D13/24
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein erfindungsgemäßes Feldgerät, welches wenigstens ein Anzeigemittel zur optischen Wiedergabe von Zuständen aufweist, die von dem Feldgerät erfasst wurden. Ein Grenzwert wird durch ein erstes optisches Signal des Anzeigemittels angezeigt. Bei Annäherung an den Grenzwert erzeugt das Anzeigemittel ein zweites optisches Signal.
Patent DE-102020119195-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit Projektionslichtmodulen
Inventor: VOGT HENNING
IPC: F21S41/125
Filed: 2020-07-21
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem ersten Projektionslichtmodul, das eine erste Projektionslinse und eine erste Zusatzlichtquelle sowie eine erste Lichtleiterplatte aufweist. Die Lichtleiterplatte ist in einer verkippten Stellung angeordnet, in der sich der erste Teil der ersten Lichtleiterplatte entlang der ersten optischen Achse weiter von der ersten Projektionslinse entfernt befindet als der zweite Teil der Lichtleiterplatte. Es werden Ausgestaltungen mit teilweise farbigen Lichtleiterplatten und weißes Licht emittierenden Zusatzlichtquellen, sowie Ausgestaltungen mit farblosen Leiterplatten und farbiges Licht emittierenden Zusatzlichtquellen sowie mit farblosen Leiterplatten und weißes Licht emittierenden Zusatzlichtquellen beschrieben.
Patent DE-102020123089-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur verbesserung der abgassystemeffizienz
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02D41/06
Filed: 2020-09-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zur Verbesserung der Abgassystemeffizienz bereit. Es werden Verfahren und Systeme zur Verbesserung der Effizienz eines Abgasnachbehandlungssystems eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel wird eine erste Gruppe von Motorzylindern kontinuierlich mit einem fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis betrieben, während eine zweite Gruppe von Motorzylindern kontinuierlich mit einem mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis betrieben wird. Die fetten und die mageren Abgase von den beiden Motorzylindergruppen können in einem Abgasnachbehandlungssystem oxidiert werden, um die Katalysatoreffizienz zu verbessern.