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Patent DE-102009012680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Luftströmung und Reinigungsvorrichtung
Inventor: LANGNER MANFRED H
IPC: B03C3/00
Filed: 2009-03-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reinigung einer Luftströmung, wobei in einer Verunreinigungen und Gerüche enthaltenden Luftströmung eine dielektrisch behinderte Entladung erzwungen und dadurch ein Plasma erzeugt wird, bevor die Luftströmung anschließend durch Aktivkohle (26) oder ein vergleichbares Filtermaterial geführt wird, wird die Luftströmung zunächst in einem Eingangsbereich umgelenkt und die Strömungsgeschwindigkeit anschließend vermindert, um eine fliehkraftbedingte Abscheidung von partikelförmigen Verunreinigungen zu erzwingen. Vor der Erzeugung des Plasmas erfolgt eine elektrostatische Partikelabscheidung und eine Abscheidung von Flüssigkeitströpfchen durch ein offenporiges, hydrophiles Schaumstoffmaterial (22). Eine Reinigungsvorrichtung (9) weist eine Plasmaerzeugungsvorrichtung (25), einen Aktivkohlefilter (26), eine Schicht aus einem offenporigen, hydrophilen Schaumstoffmaterial (22), eine elektrostatische Filtereinrichtung (23) und einen Wärmetauscher (27) auf, die in einem Gehäuse (10) mit einer schlitzartigen Eintrittsöffnung (11) und mit einem in die Eintrittsöffnung (11) mündenden Strömungskanal (12) angeordnet sind, wobei in dem gekrümmt verlaufenden Strömungskanal (12) zusätzlich eine fliehkraftbedingte Partikelabscheidung erfolgt.
Patent DE-102009013376-A1 (DE)
Title: Spray gun, particularly paint spray gun, comprises storage vessel, which is formed pressure resistant, and has discharge medium standing under pressure, where exhaust valve is provided, which is connected with spray gun
Inventor: KOZAK SUELEYMAN
IPC: B05B9/01
Filed: 2009-03-09
Abstract: The spray gun comprises a storage vessel, which is formed pressure resistant, and has discharge medium standing under pressure. An exhaust valve is provided, which is connected with the spray gun. A fluid discharge opening (20) is provided, which is formed on the storage vessel, and is fluid connection with a spray inlet of the spray gun.
Patent DE-102009014443-A1 (DE)
Title: Steuergerät für den Generator eines Fahrzeugs
Inventor: ITOU YASUMITSU
IPC: H02P9/48
Filed: 2009-03-26
Abstract: Steuergerät für einen Generator in einem Fahrzeug das Folgendes aufweist: den Generator (2); eine Batterie (3), die durch den Generator geladen wird; und ein Stromdetektionsmittel (23) zum Detektieren eines Lade- und Entladestroms der Batterie, wobei das Steuergerät des Weiteren ein Spannungssteuerungsmittel zum Einstellen eines anderen Ziel-Lade- und Entladestromwertes für jeden Fahrzustand des Fahrzeugs, zum Einstellen eines Rückkopplungskorrekturwertes entsprechend einer Differenz zwischen dem Wert des Ziel-Lade- und Entladestroms und einem durch das Stromdetektionsmittel (23) detektierten Wert des Lade- und Entladestroms und zum Steuern einer Erzeugungsspannung des Generators (2) entsprechend dem Rückkopplungskorrekturwert enthält.
Patent DE-102009016727-A1 (DE)
Title: Transport and aligning system for conveying sheets to process in coating machine, has two drives for goods spaced apart from each other, where inclined position correction of goods takes place by short-term differential speed of drives
Inventor: EBLE MARKUS
IPC: B65H9/16
Filed: 2009-04-09
Abstract: The system (1) has a transport device for transporting goods (2) i.e. sheets, and an aligning device (9) for aligning the goods during transport. Two drives (17) for the goods are spaced apart from each other, and an inclined position correction of the goods takes place by short-term differential speed of the drives. Adjustment of a front edge position of the goods takes place by simultaneous increase or decrease the speed of the drives. A transverse drive positions the goods by movement, which is produced transverse to a running direction. An independent claim is also included for a method for conveying tabular goods to a machining process.
Patent DE-102009017216-A1 (DE)
Title: Method for implementing bank note transaction by retail dealer in bank, involves transporting bank note that is found in storage into bank note boxes in closed areas within bank vaults, where one of boxes is accessible for operating person
Inventor: HUPPMANN RUDOLF
IPC: G07F19/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: The method involves inputting a bank note (BN) in an input compartment (3). The bank note is verified by a verification device (5). The bank note that is recognized as real is transported from the verification device into an intermediate storage (7). The bank note that is found in the storage is transported into a bank note box (9) in a closed area (21) within a bank vault (20) and/or into another bank note box (10) in another closed area (22) within the vault, where the boxes are accessible or not accessible for an operating person i.e. retail dealer, respectively. An independent claim is also included for a device for implementing money deposit transaction.
Patent DE-102009020912-A1 (DE)
Title: Verrohrungssystem
Inventor: GRUBER ROBERT
IPC: C12C13/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verrohrungssystem sowie ein entsprechendes Betriebsverfahren für eine Brauerei mit mehreren Tanks, die über Ringleitungen in mehreren parallel zueinander angeordneten Tankgruppen zusammengefasst sind, einen Befüllblock, der mindestens eine Versorgungsleitung aufweist, die jeweils über ein entsprechendes Ventil mit der entsprechenden Ringleitung verbunden ist zum Zuführen eines Mediums, einen Entleerblock mit mindestens einer Ableitung, die jeweils über ein entsprechendes Ventil mit der Ringleitung verbunden ist, wobei das Ende mindestens einer Versorgungsleitung über eine entsprechende Bypassleitung mit mindestens einer Ableitung verbunden ist.
Patent DE-102009021696-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungsglied mit bidirektionaler druckgespeister Kopfstückdichtung
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L37/28
Filed: 2009-05-18
Abstract: Ein Aufnahmeglied einer Hydraulikkupplung umfasst eine bidirektionale druckgespeiste Kopfstückdichtung zum Dichten zwischen dem Körper des Aufnahmekupplungsglieds und dem zylindrischen Kopfstückabschnitt eines Einsteckkupplungsglieds, das in der Aufnahmekammer des Aufnahmeglieds sitzt. In einer Ausführungsform umfasst die druckgespeiste Dichtung einen ersten gewölbten Abschnitt, der zu dem äußeren Ende der Aufnahmekammer, in die sie eingesetzt ist, ausgerichtet ist, und einen zweiten gewölbten Abschnitt, der in Richtung des inneren Endes der Aufnahmekammer ausgerichtet ist. Die beiden gewölbten Abschnitte sind über einen im Wesentlichen geraden Rückenabschnitt verbunden. Wenn der Flüssigkeitsdruck in dem Kupplungsglied höher ist als der Flüssigkeitsdruck in der Umgebung, wird der erste gewölbte Abschnitt unter Druck gesetzt, so dass sich seine Dichtwirksamkeit erhöht. Wenn der äußere Druck (beispielsweise der hydrostatische Kopf den Flüssigkeitsdruck in dem Kupplungsglied überschreitet, wird der zweite gewölbte Abschnitt unter Druck gesetzt, so dass sich seine Dichtwirksamkeit erhöht. In einer anderen Ausführungsform umfasst die druckgespeiste Dichtung einen gewölbten Rückenabschnitt, der den ersten gewölbten Abschnitt und den zweiten gewölbten Abschnitt verbindet. Wenn der gewölbte Rückenabschnitt sich unter dem Einfluss von Flüssigkeitsdruck in der Dichtung radial nach außen gegen eine Umfangswand bewegt, bewirkt dies eine leichte Rotation des ersten und des zweiten ...
Patent DE-102009022321-A1 (DE)
Title: Strategie zur Verwendung der Hüllkurveninformationen innerhalb eines Leistungssteuersystems mit geschlossener Schleife
Inventor: ADLER BERND
IPC: H04W52/04
Filed: 2009-05-22
Abstract: Ein Leistungssteuerungssystem umfasst ein Referenzwegfilter, das verwendet wird, um hohe Frequenzen in einem Eingangssignal zu unterdrücken und ein gefiltertes Hüllkurvensignal zu erzeugen, einen Referenzwegverstärker, um das gefilterte Eingangssignal basierend auf einem Gewinnsignal zu skalieren und ein Referenzsignal zu erzeugen, einen Signalwegverstärker, um ein HF-moduliertes Signal zu verstärken und ein Signalwegausgangssignal zu erzeugen, skaliert durch einen Gewinn eines Aktorsignals, und einen Leistungsdetektor, um eine Leistung zu erfassen, die dem Signalwegausgangssignal zugeordnet ist. Das System umfasst einen ADC, um das erfasste Hüllkurvensignal zu empfangen, vorzufiltern und in ein Messsignal umzuwandeln, und einen Komparatorblock, um das Referenzsignal und das Messsignal zu empfangen, und ein Fehlersignal basierend auf der Differenz zu erzeugen, und eine Steuerung, um das Aktorsignal zu erzeugen, zum Steuern des Gewinns des Signalwegverstärkers basierend auf dem Fehlersignal.
Patent DE-102009024535-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/035
Filed: 2009-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, die mit einem mehrere parallel durchströmbare Kanäle (5, 5') aufweisenden Einsatz (3) ausgestattet ist, der in einem einströmseitigen ersten Abschnitt (6) eine Oxidationskatalysatorbeschichtung aufweist, die einen solchen Oxidationskatalysator (K1) ausbildet, und der in einem ausströmseitigen zweiten Abschnitt (7) als ein Partikelfilter (K3) mit ausströmseitig verschlossenen Einlasskanälen (12) und einströmseitig nach dem ersten Abschnitt (6) verschlossenen Auslasskanälen (13) ausgebildet ist. Durch die konstruktive Maßnahme ist eine höhere Integration von mehreren Katalysatorkomponenten der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (1) ermöglicht.
Patent DE-102009025912-A1 (DE)
Title: Körper und aus Körpern erstellte Gebinde sowie Vorrichtung und Verfahren zur Erstellung von Gebinden
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65B21/06
Filed: 2009-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Körper, die eine Strukturierung mit allumfänglichen Verbindungselementen ausgebildet haben. Weiterhin betrifft die Erfindung Gebinde (bestehend aus einer Zusammenstellung von mindestens zwei erfindungsgemäßen Körpern), wobei die Verbindungselemente eines ersten Körpers mit den korrespondierenden Verbindungselementen des zweiten Körpers formschlüssig zusammenwirken. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Herstellen von Gebinden aus Körpern die eine Ausrichteinheit und mindestens eine Schiebeeinrichtung zum formschlüssigen Verbinden der ausgerichteten Körper umfasst, wobei jeweils mindestens zwei Körper entlang ihrer Längsachse gedreht werden, damit korrespondierende Verbindungselemente der beiden Körper zusammenwirkbar ausgerichtet sind. Die Erfindung bezieht sich zudem noch auf ein Verfahren zum Herstellen von Gebinden aus Körpern, wobei zuerst mindestens zwei Körper ausgerichtet werden und diese anschließend zu einem ersten Gebinde zusammengefügt werden, wobei die gegenüberliegend angeordneten Verbindungselemente formschlüssig ineinander greifen.
Patent DE-102009037329-A1 (DE)
Title: System for power supply to residential buildings under using a water electrolysis unit and/or a photovoltaic unit, with which the water electrolysis unit is connected with pressure-gas tank for hydrogen and/or pressure-gas tank for oxygen
Inventor: WERRMANN BERND
IPC: C25B1/04
Filed: 2009-08-14
Abstract: The system for power supply to residential buildings under using a water electrolysis unit (2) and/or a photovoltaic unit (1), with which the water electrolysis unit is connected with a pressure-gas tank (3) for hydrogen and/or a pressure-gas tank (4) for oxygen, is claimed. The pressure-gas tank for hydrogen and/or the pressure-gas tank for oxygen are connected with a carburetor, which provides heat energy for a heater and a hearth on one hand and provides current via a generator for consumers on other hand. The pressure-gas tank for hydrogen is arranged downstream to a fluid gas tank (6). The system for power supply to residential buildings under using a water electrolysis unit (2) and/or a photovoltaic unit (1), with which the water electrolysis unit is connected with a pressure-gas tank (3) for hydrogen and/or a pressure-gas tank (4) for oxygen, is claimed. The pressure-gas tank for hydrogen and/or the pressure-gas tank for oxygen are connected with a carburetor, which provides heat energy for a heater and a hearth on one hand and provides current via a generator for consumers on other hand. The pressure-gas tank for hydrogen is arranged downstream to a fluid gas tank (6) over a cooling unit (5). The generator is connected with the water electrolysis unit over a pipeline.
Patent DE-102009039360-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HOFMANN LARS
IPC: B60K6/442
Filed: 2009-08-29
Abstract: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, umfassend - eine Verbrennungskraftmaschine (10), - eine erste, vorwiegend generatorisch arbeitende elektrische Maschine (12), deren Rotor mit einer Ausgangswelle der Verbrennungskraftmaschine (10) verbunden ist und deren elektrischer Ausgang mit einem elektrischen Energiespeicher verbunden ist, - eine zweite, vorwiegend motorisch arbeitende elektrische Maschine (16), deren elektrischer Eingang mit dem elektrischen Energiespeicher verbunden ist, wobei wenigstens ein Koppelelement (14; S1, S2, S3) vorgesehen ist, mittels dessen die erste elektrische Maschine (12) und/oder die zweite elektrische Maschine (16) über eine Übersetzungsstufe (18; i1, i2, i3) mit einem Antrieb (26) des Kraftfahrzeugs koppelbar ist, wobei die erste elektrische Maschine (12) wahlweise über eine erste Übersetzungsstufe (i1) oder über eine zweite Übersetzungsstufe (i2) mit dem Abtrieb (20) koppelbar ist und die zweite elektrische Maschine (16) über eine dritte Übersetzungsstufe (13) wahlweise und unabhängig von der ersten elektrischen Maschine (12) mit dem Abtrieb (20) koppelbar ist.
Patent DE-102009040938-A1 (DE)
Title: Anordnung für den Aufbau eines Kleinspielfelds
Inventor: SPREMBERG NATALIE
IPC: A63C19/06
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung für die Erstellung eines Kleinspielfelds, umfassend jeweils Spielfeldbegrenzungen an beiden Längsseiten und an beiden Stirnseiten, die einen etwa rechteckigen Spielfeldraum umschließen, wobei die Spielfeldbegrenzungen jeweils modulartig aufgebaut sind aus Bandenelementen und vertikalen Pfosten, an denen diese Bandenelemente befestigt sind, und wobei die stirnseitigen Spielfeldbegrenzungen jeweils Tore umfassen, wobei zumindest an den Längsseiten wenigstens eine zwischen den benachbarten Pfosten horizontal in Richtung der Spielfeldbegrenzung im oberen Bereich der Pfosten verlaufende strebenartige Verbindung vorgesehen ist, über die die Pfosten verbindbar sind. Erfindungsgemäß umfassen die Bandenelemente ein flexibles Bespannungsmaterial (5, 9), welches in seinem oberen Randbereich im Bereich der horizontalen strebenartigen Verbindung (1, 2) und weiterhin auch in seinem unteren Randbereich jeweils klemmend und kraftschlüssig eingespannt wird. Durch die Verwendung eines flexiblen Bespannungsmaterials anstelle von starren Panelen wird eine bessere Schalldämmung erzielt. Durch Verwendung von Federn und/oder Schwingmetallen werden nicht bestimmbare Schlag-/Stoßlasten auf die Konstruktion gemindert/abgefedert und bei definierten Federkräften statisch berechenbar.
Patent DE-102009043630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Galvanisier-Vorbehandeln eines Zylinderblocks
Inventor: MURAMATSU HITOSHI
IPC: C25D5/34
Filed: 2009-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Galvanisier-Vorbehandeln eines Motorblocks, umfassend eine Elektrode zum Durchführen einer Galvanisier-Vorbehandlung der Zylinderinnenwandfläche. Ein Lücken-Strömungskanal kommuniziert mit einem internen Elektroden-Strömungskanal an einer einer Abdichtvorrichtung am nächsten gelegenen Stelle, wobei der Lücken-Strömungskanal dazu ausgebildet ist, der Zylinderinnenwandfläche eine Behandlungsflüssigkeit zuzuleiten, der interne Elektroden-Strömungskanal dazu ausgebildet ist, die durch ein Verbindungsloch gelangte Behandlungsflüssigkeit aufzunehmen. Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Vorbehandeln eines Motorblocks vor dessen Galvanisierung, umfassend das Anordnen einer Elektrode gegenüber der Zylinderinnenwandfläche, um einen Lücken-Strömungskanal zu bilden, und das Einleiten einer Behandlungsflüssigkeit in den Lücken-Strömungskanal, und dadurch die Behandlungsflüssigkeit in Richtung einer Abdichtvorrichtung und dann über ein Verbindungsloch in einen internen Elektroden-Strömungskanal zu leiten.
Patent DE-102009043991-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: DE-RIVA-PEREZ JULIAN
IPC: B60C1/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeugluftreifen, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einer Radialkarkasse (3), einem mehrlagigen Gürtel (2) und einem Laufstreifen (1), welcher sich in radialer Richtung aus zwei aus unterschiedlichen Gummimischungen bestehendenn Schichten, einer Laufstreifencap (5) und einer Laufstreifenbase (6), zusammensetzt, wobei die Laufstreifenbase (6), in axialer Richtung betrachtet, zumindest nach radial außen weisend einen zentralen Abschnitt (6a) und zwei seitliche Abschnitte (6b) aufweist. Für besserte Haltbarkeit und Sicherstellung der Runderneuerungsfähigkeit besteht der zentrale Abschnitt (6a) aus einer Gummimischung, die eine niedrigere Rückprallelastizität bei 70°C gemäße DIN 53 512 aufweiist als die Gummimischung der beiden seitlichen Abschnitte (6b) der Laufstreifenbase (6).
Patent DE-102009047055-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BENZ ANDREAS
IPC: H01T13/05
Filed: 2009-11-24
Abstract: Zündkerze (1) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Isolator (2) umfassend eine zum Aufliegen einer Spannmutter oder eines Gehäuses (3) ausgebildete Isolatorschulter (4) mit einem ersten Außendurchmesser (D1), einen sich an die Isolatorschulter (4) anschließenden, brennraumferneren Isolatorkopf (5) mit einem zweiten Außendurchmesser (D2) kleiner als der erste Außendurchmesser (D1), und einen durchgehenden Hohlraum (6), einem Panat (23) umfassend ein erstes Kontaktpanat (21), ein zweites Kontaktpanat (22) und ein zwischen dem ersten Kontaktpanat (21) und dem zweiten Kontaktpanat (22) angeordnetes Widerstandspanat (8), einem Anschlussbolzen (7) kontaktiert mit dem ersten Kontaktpanat (21), einer Mittelelektrode (9) kontaktiert mit dem zweiten Kontaktpanat (22), und einer Masseelektrode (10), wobei der Anschlussbolzen (7), das Panat (23) und die Mittelelektrode (9) in dem Hohlraum (6) angeordnet sind, und wobei das Widerstandspanat (8) einen dritten Außendurchmesser (D3) aufweist und ein Verhältnis des dritten Außendurchmessers (D3) zum zweiten Außendurchmesser (D2) zwischen 0,35 und 0,7 liegt.
Patent DE-102009048109-A1 (DE)
Title: Hydraulic unit, has stepped hole designed in housing for accommodating motor shaft and bearing in flange-mounted condition of another housing at former housing, where bearing is fixed by bars arranged at carrier plate
Inventor: UHLMER JUERGEN
IPC: F04B1/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: The unit (16) has a housing (1) for accommodating components of an electric motor. Another housing (2) accommodates components of a pump. A carrier plate (4) closes the former housing. A motor shaft (7) is mounted in the former housing by a roller bearing (3), which is fixed at center of the carrier plate. A stepped hole (9) is formed in the latter housing for accommodating the motor shaft and the bearing in a flange-mounted condition of the former housing. The bearing is fixed by bars arranged at the carrier plate. The carrier plate and the bars are made of plastic.
Patent DE-102009049617-A1 (DE)
Title: Plating rack for cooking device, has swing support elements arranged in rear region of rack, and locking element arranged at upper end of front region of rack and detachable from locking bolt by horizontal movement component
Inventor: MAGG HELMUT
IPC: F24C15/16
Filed: 2009-10-16
Abstract: The rack has two support elements i.e. swing support elements (32), arranged in rear region of the rack with respect to later attachment of the rack in cooking device, and defining a pivot axis. A locking element (36) is arranged at upper end of front region of the rack, and is detachable from a locking bolt by a horizontal movement component. The swing support elements comprise slot holes (34), and the locking element comprises an insertion section (38) for the locking bolt. The section extends perpendicular to a plane defined by the rack. Independent claims are also included for the following: (1) a cooking device comprising a cooking chamber (2) a method for pivoting a plating rack in a cooking device from a locking operating position in to cleaning position.
Patent DE-102009050189-A1 (DE)
Title: Construction machine, particularly wheel loader, has vehicle covering and flap or cover pivotally hinged at construction machine, where cover is brought from closed position into open position
Inventor: WENIN ROBERT
IPC: B62D25/10
Filed: 2009-10-21
Abstract: The construction machine has a vehicle covering (13) and a flap (20) or cover pivotally hinged at the construction machine. The cover is brought from a closed position into an open position. The flap or cover is hinged at the construction machine by a lever hinge arrangement and is pivoted between the open and closed positions. The flap or cover encloses the access to the engine of the construction machine.
Patent DE-102009050519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerinformation
Inventor: OSZWALD FLORIAN
IPC: H04N13/02
Filed: 2009-10-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Fahrerinformation in einem Kraftfahrzeug, bei dem durch zumindest eine an dem Kraftfahrzeug angebrachte Seitenkamera ein Umgebungsbild aufgenommen wird, welches einen im Wesentlichen seitlich bezüglich des Kraftfahrzeugs angeordneten Aufnahmebereich enthält, und bei dem auf einer vom Fahrer des Kraftfahrzeugs einsehbaren Anzeigeeinheit ein Anzeigebild ausgegeben wird, welches eine gegebenenfalls grafisch aufbereitete, vorzugsweise im Wesentlichen fotorealistische Wiedergabe des Umgebungsbilds umfasst, erfolgt die Ausgabe des Anzeigebilds nur temporär, wird auf Basis von Abstandssignalen zumindest eines nicht kamerabasierten Umfelderfassungssystems eine Blickverdeckungssituation detektiert, in der eine seitliche Blickverdeckung des Fahrers anzunehmen ist, und wird auf die Detektion der Blickverdeckungssituation hin die Ausgabe des Anzeigebilds selbsttätig gestartet.
Patent DE-102009050727-A1 (DE)
Title: Method for identification of prosthetic body parts and their components, involves producing components of prosthetic body parts for health insurance and orthopedic operations using server and database
Inventor: SCHARPENBERG RALPH
IPC: A61F2/60
Filed: 2009-10-26
Abstract: The method involves producing components (2) of prosthetic body parts (1) for health insurance and orthopedic operations using a server and a database. All components are used in the databank. Information about the guarantee is associated for the components of its manufactures with the information about the use of the respective component. An independent claim is also included for a prosthetic body part.
Patent DE-102009051839-A1 (DE)
Title: Method for producing electricity by flow of passenger cars in road, involves transmitting force from rollers to transmission gear for providing required output power to generator of electricity producer
IPC: F03G7/08
Filed: 2009-11-04
Abstract: The method involves excavating a part of ground in an area of a road network, and attaching rollers to an anti-friction bearing by a steel structure, where the rollers are arranged next to each other in a road. Force produced by flow of motor vehicles in the road is transmitted to the rollers, where the rollers are arranged in an oil bath and surrounded by a steel wire rubber lining. The force is transmitted from the rollers to a transmission gear for providing required output power to a generator of an electricity producer, where the rollers can be replaced by flaps or oil motors.