baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerben einer Ware
Inventor: BOEGNER FRANK
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerben einer Ware, bei welchem eine Werbeanzeige für die Ware von einem Internet-Diensteanbieter (118) auf ein Datenverarbeitungsgerät (120) eines Benutzers des Datenverarbeitungsgeräts (120) übertragen und auf dem Datenverarbeitungsgerät (120) zur Anzeige gebracht wird. Dabei wird die zur Anzeige zu bringende Werbeanzeige bei Vorliegen von vorgebbaren Anzeigebedingungen vom Internet-Diensteanbieter (118) generiert oder aus einer Mehrzahl von ihm zur Verfügung gestellten Werbeanzeigen ausgewählt. Erfindungsgemäß umfassen die Anzeigebedingungen, dass zumindest ein Teil von der Werbeanzeige zugeordneten vorgebbaren Anzeige-Kontextdaten (AK) auf eine durch eine vorgebbare erste Zuordnungsvorschrift definierte Weise mit einem Anfrageinhalt einer vom Benutzer des Datenverarbeitungsgeräts (120) an den Internet-Diensteanbieter (118) übermittelten Informationsanfrage (122) korrelieren, und dass ein erster geografischer Standort, der dem Benutzers des Datenverarbeitungsgeräts (120) zugeordnet ist, auf eine durch eine vorgebbare zweite Zuordnungsvorschrift definierte Weise mit einem zweiten geografischen Standort korreliert, der einem Präsenz-Geschäftsladen zugeordnet ist, in welchem die Ware zum Verkauf angeboten wird. Die Werbeanzeige wird dabei begleitend zu einer Antwort auf die Informationsanfrage (122) angezeigt und enthält Informationen über die Ware, den Präsenz-Geschäftsladen und den zweiten geografischen Standort und/oder einen Verweis auf eine Quelle für zumindest einen Teil dieser Informationen. Verweis auf eine Quelle für zumindest einen Teil dieser Informationen enthält.
Patent DE-102015004070-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, welche eine Rotorkühlanordnung aufweist
Inventor: AUSTIN GREGORY THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-03-30
Abstract: Eine Kühlanordnung (36) zur Verwendung mit einer elektrischen Maschine (10), welche Lager (16), eine durch die Lager drehbar gelagerte Welle (14), einen mit der Welle verbundenen Rotor (18) sowie einen den Rotor ringförmig umgebenden Stator (20) aufweist, ist offenbart. Die Kühlanordnung kann eine Endabdeckung (46) aufweisen, welche gestaltet ist, um mit einem Ende des Rotors und der Welle in Eingriff zu treten, um dadurch den Rotor axial bezüglich der Welle zu positionieren. Die Endabdeckung kann eine darin ausgeformte ringförmige Nut (58) aufweisen, um einen Strom von Kühlöl darin aufzunehmen. Die Kühlanordnung kann zudem ein ringförmiges Leitbauteil (48) aufweisen, welches axial mit einem Ende der Endabdeckung verbunden ist und sich radial nach innen zumindest teilweise über eine Öffnung der ringförmigen Nut erstreckt, sowie eine Schleuderscheibe (50), welche gegenüber der Endabdeckung axial mit dem Leitbauteil verbunden ist. Die Schleuderscheibe kann einen Kanal (76) bilden, welcher gestaltet ist, um das Kühlöl aufzufangen, nachdem es durch das ringförmige Leitbauteil fließt.
Patent DE-102015006216-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden einer elektrischen Maschine mit einer Leistungselektronik
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10) zum elektrischen Verbinden einer elektrischen Maschine mit einer Leistungselektronik, mit wenigstens einem eine erste Durchgangsöffnung (14) aufweisenden, elektrisch isolierenden Element (12), mit wenigstens einem zumindest teilweise in der ersten Durchgangsöffnung (14) aufgenommenen Leitungselement (24), mittels welchem jeweilige Kontaktelemente der elektrischen Maschine und der Leistungselektronik elektrisch miteinander verbindbar sind, und mit wenigstens einem zumindest teilweise in einer zweiten Durchgangsöffnung (26) des Leitungselements (24) aufgenommenen Schraubelement (28), mittels welchem das Leitungselement (24) am elektrisch isolierenden Element (12) gehalten ist.
Patent DE-102015007243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Sehtests
Inventor: SCHIMMING GREGOR
IPC: A61B5/18
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Sehtests für einen Fahrer (14) eines Kraftfahrzeugs (4) im Straßenverkehr, wobei als Wegweiser (16) ausgebildete Verkehrsschilder verwendet werden, die entlang einer mit dem Kraftfahrzeug (4) zu befahrenden Straße angeordnet sind, wobei auf jedem Wegweiser (16) ein Name wenigstens einer Ortschaft abgebildet ist, wobei, sobald das Kraftfahrzeug (4) zu einem der Wegweiser zumindest einen definierten Soll-Abstand aufweist, der Fahrer (14) automatisch aufgefordert wird, den Namen der wenigstens einen Ortschaft vorzulesen, wobei eine Position des Wegweisers (16) und der darauf abgebildete Name der mindestens einen Ortschaft aus einer Datenquelle ermittelt werden, wobei eine Position des Kraftfahrzeugs (4) über ein Navigationssystem (6) ermittelt wird, wobei der Ist-Abstand aus einer Differenz der Position des Wegweisers (16) und der Position des Kraftfahrzeugs (4) ermittelt wird.
Patent DE-102015011636-A1 (DE)
Title: Anhängerspoiler zur Stützlasterhöhung.
Inventor: PRAGST WALTER
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-09-11
Abstract: Hier handelt es sich um einen in seiner Neigung verstellbaren und abnehmbaren Spoiler, der an der vorderen Oberkante eines Kfz-Anhängers angebracht wird und sich Richtung Zugfahrzeug nach unten neigt um durch Fahrtwind Anpressdruck zur Erhöhung der Stützlast zu verursachen. Dieser Spoiler kann bei der Verwendung für Wohnwagen auch zum Gebrauch als Vordach dienen, wenn er vorne abgenommen wird und seitlich eingehängt und mit der verstellbaren Stütze abgestützt wird.
Patent DE-102015100043-A1 (DE)
Title: Impedanzbasierte Batterieparameterschätzung
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-01-06
Abstract: Ein Hybridkraftübertragungssystem umfasst eine Batteriezelle und mindestens eine Steuerung, die so programmiert ist, dass sie einen durchschnittlichen Innenwiderstand der Zelle für eine Gleitfenster-Zeitperiode ausgibt. Eine mittlere elektrische Impedanz wird durch die Steuerung basierend auf einem Quotienten einer schnellen Fourier-Transformation (FFT) der Spannung, die durch die Zelle ausgeben wird, und einer FFT des Stroms berechnet, der in die Zelle eingegeben wird. Ein durchschnittlicher Innenwiderstand wird durch die Steuerung basierend auf der mittleren elektrischen Impedanz berechnet. Die Steuerung kann ferner die Zelle gemäß dem durchschnittlichen Innenwiderstand steuern.
Patent DE-102015101865-A1 (DE)
Title: Lichtquelleneinrichtung, Beleuchtungsbaugruppe und Leuchte
Inventor: IDO SHIGERU
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Eine Steuereinheit einer Lichtquelleneinrichtung ist nach einer Aktivierungszeit konfiguriert zum Einschalten von Schaltern, die jeweils mit Lichtquellen in Reihe geschaltet sind, in der vorgesehenen Reihenfolge. Die Lichtquelleneinrichtung und eine Beleuchtungsbaugruppe sind konfiguriert zum Übertragen von Charakteristika der Lichtquellen auf der Basis einer Spannungsänderung in Abhängigkeit von einem Muster von Ein- und Aus-Zuständen der Schalter.
Patent DE-102015105674-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen einer leistung einer mimo- kommunikation und einer mimo-kommunikationseinrichtung
Inventor: HWANG YEONG-SUN
IPC: H04B17/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Leistung einer MIMO-Kommunikation beschrieben, das das Bestimmen eines Schätzwerts für die Leistung der Kommunikation bei Verwendung eines ersten Detektionsverfahrens, das Bestimmen eines Maßes der Orthogonalität eines bei der Kommunikation verwendeten Kommunikationskanals und das Gewichten des Schätzwerts für die Leistung der Kommunikation bei Verwendung des ersten Detektionsverfahrens auf Basis der Orthogonalität des Kommunikationskanals umfasst, um einen Schätzwert für die Leistung der Kommunikation bei Verwendung eines zweiten Detektionsverfahrens zu erzeugen.
Patent DE-102015109379-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein Navigationssystem, das eine Suche mit Diktieren und Teilübereinstimmung verwendet
Inventor: SIMS ROBERT
IPC: G10L15/22
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Verfahren, das Navigationssystemdaten durchsucht, umfasst das Empfangen einer gesprochenen Äußerung von einem Benutzer, das Verarbeiten der gesprochenen Äußerung, um einen Diktiertext zu erzeugen, der im Wesentlichen der gesprochenen Äußerung entspricht, und das Abfragen der Navigationssystemdaten mit dem Diktiertext unter Verwendung von genäherten Zeichenketten-Abgleichkriterien und das Erzeugen einer damit verknüpften Ergebnisliste.
Patent DE-102015109869-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Rahmensystem mit Quersprosse
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Anmeldung offenbart ein Verbindungselement (14) zum Verbinden von Profilelementen, wobei das Verbindungselement (14) einen Grundkörper (141) mit einer ersten Profilaufnahme (142) zur Aufnahme eines ersten Profilelements (11A) in einer ersten Aufnahmerichtung, einem Klemmkörperkanal (146) zur Aufnahme eines Klemmkörpers (15), wobei eine Achse des Klemmkörperkanals (146) parallel oder kollinear zu der ersten Aufnahmerichtung verläuft, und einen Klemmschraubenkanal (147) zur Aufnahme einer Klemmschraube (16) quer, vorzugsweise rechtwinklig, zu der ersten Aufnahmerichtung aufweist, wobei der Klemmschraubenkanal (147) und der Klemmkörperkanal (146) derart ausgebildet sind, dass eine in dem Klemmschraubenkanal (147) aufgenommene Klemmschraube (16) beim Anziehen der Klemmschraube (16) den Klemmkörper (15) in eine Klemmrichtung (K) bezüglich des ersten Profilelements (11A) drängt. Die Anmeldung offenbart auch eine Verbindungsbaugruppe (13) zum Verbinden von Profilelementen, aufweisend wenigstens ein Verbindungselement (14) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche sowie einen Klemmkörper (15) und wenigstens eine Klemmschraube (16) oder mehrere Klemmschrauben (16) entsprechend der Anzahl der an dem Verbindungselement (14) vorgesehenen Klemmschraubenkanäle (147), wobei der Klemmkörper (15) vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt aufweist. Die Anmeldung offenbart ferner eine Rahmenstruktur mit der Verbindungsbaugruppe und mehreren Profilelementen und ein Schutzgitter mit der Rahmenstruktur.
Patent DE-102015110145-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Steuervorrichtung
Inventor: TAKAMOTO RYUICHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Fahrrad-Steuervorrichtung 10 ist ein Gerät zum Steuern einer Antriebseinrichtung 34, die ausgebildet ist, um manuelles Antreiben mit einem Motor 36 zu unterstützen. Das Fahrrad-Steuervorrichtung 10 umfasst einen Schalter 20 und eine Steuereinrichtung 12. Der Schalter 20 kann durch ein erste Betätigungsmethode und ein zweite Betätigungsmethode betätigt werden. Wenn der Fahrradfahrer den Schalter 20 durch die erste Betätigungsmethode betätigt, ändert die Steuereinrichtung 12 den Einstellzustand einer Funktion, die zuvor ohne Antreiben der Antriebseinrichtung 36 eingestellt wurde. Wenn der Schalter 20 durch die zweite Betätigungsmethode betätigt wird, treibt die Steuereinrichtung 12 die Antriebseinrichtung 34 an.
Patent DE-102015110995-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Kalibrierungsvorrichtung
Inventor: DUNLAP EDWARD
IPC: G01S15/89
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschall-Kalibrierungsvorrichtung mit einem Rumpfabschnitt (1) mit zumindest einem echogenen Bezugsmarker (2); einem Markerabschnitt (3) mit zumindest einem Trackingmarker (4), der von einem medizinischen Trackingsystem erfasst werden kann; und einem hakenförmigen, sich vom Rumpfabschnitt (1) fort erstreckenden Befestigungsabschnitt (5). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Kalibrieren einer Ultraschallsonde, mit den Schritten: Befüllen eines Behältnisses (9) mit einer Flüssigkeit, insbesondere einer physiologischen Salzlösung; Platzieren einer erfindungsgemäßen Ultraschall-Kalibrierungsvorrichtung in dem Behältnis (9); Vergleichen, unter Zuhilfenahme eines medizinischen Navigationssystems, einer berechneten Position von zumindest einem Bezugsmarker (2) – die unter Verwendung eines virtuellen Modells der Kalibrierungsvorrichtung und einem die räumliche Position des zumindest einen Trackingmarkers (4) erfassenden Trackingsystems berechnet wird – mit einer erfassten Position des zumindest einen Bezugsmarkers (2), die unter Verwendung einer getrackten Ultraschallsonde erfasst wird.
Patent DE-102015115131-A1 (DE)
Title: Turboaufgeladener Motor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PENZATO SAM
IPC: F02F1/24
Filed: 2015-09-09
Abstract: Es wird ein Turbolader für einen Motor 1 offenbart, der einen Verdichter 10 und eine Turbine 20 aufweist, die voneinander entfernt auf gegenüberliegenden Seiten eines Motorblocks 2 des Motors 1 befestigt sind. Eine Antriebswelle 15 wird zum Antriebsverbinden des Verdichters 10 mit der Turbine 20 verwendet. Die Antriebswelle 15 ist so angeordnet, dass sie sich quer über den Motorblock 2 erstreckt und oberhalb und in einem Winkel von im Wesentlichen 90° zu einer Drehachse einer Kurbelwelle 12 des Motors 1 positioniert ist. Dadurch, dass sich der Verdichter 10 von der Turbine 20 entfernt befindet, wird die Übertragung von Wärme von der Turbine 20 auf den Verdichter stark reduziert, wobei ein Erhitzen der Einlassladeluft reduziert und die Verwendung von kostengünstigeren Materialien für den Verdichter 10 gestattet wird. Bei einem Querstrommotor gestattet die Verwendung einer derartigen Anordnung eines geteilten Turboladers, dass sich der Verdichter 10 sehr nahe am Ladelufteinlass 6 für den Motor 1 befindet und sich die Turbine 20 sehr nahe am Auslass 7 vom Motor 1 befindet.
Patent DE-102015115583-A1 (DE)
Title: Speichersystem und Ein-Chip-System mit linearem Remapper und Zugriffsfenster
Inventor: CHO DONGSIK
IPC: G06F12/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein Ein-Chip-System, welches mit einer Mehrzahl von Speicherchips verbunden ist, weist einen ersten (125; 225; 1251; 2251; 3251) und einen zweiten (124; 224; 324; 1252; 2252; 3252) Prozessor, ein erstes Zugriffsfenster (1241; 2241; 3241), einen ersten linearen Remapper (21; 1231; 2231; 3231) und einen Speichercontroller (121; 221; 321; 1210) auf. Der erste (125; 225; 1251; 2251; 3251) und der zweite (124; 224; 324; 1252; 2252; 3252) Prozessor sind konfiguriert, um eine Adresse zum Verwenden der Mehrzahl von Speicherchips vorzusehen. Das erste Zugriffsfenster (1241; 2241; 3241) stellt einen Bereich, auf welchen nur durch den ersten Prozessor (125; 225; 1251; 2251; 3251) zugegriffen wird, aus Adressbereichen von einem oder mehreren der Mehrzahl von Speicherchips ein. Der erste lineare Remapper (21; 1231; 2231; 3231) remappt eine Adresse, welche von dem ersten Prozessor (125; 225; 1251; 2251; 3251) empfangen wird. Der Speichercontroller (121; 221; 321; 1210) führt eine teilweise lineare Zugriffsoperation hinsichtlich der Mehrzahl von Speicherchips basierend auf einem Bereich, welcher durch das erste Zugriffsfenster (1241; 2241; 3241) eingestellt wird, und einer Adresse, welche durch den ersten linearen Remapper (21; 1231; 2231; 3231) remappt wird, durch.
Patent DE-102015120809-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Bildschirms
Inventor: MÖSENBACHER ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Schwenken eines flächigen Gegenstands. Ein Führungsschlitten (102) ist translatorisch verschiebbar zwischen einer ersten Position (I) und einer zweiten Position (II) am Grundkörper (101) angeordnet. Ein Schwenkarm (103) ist um eine rotatorische Bewegung (R1) schwenkbar an dem Führungsschlitten derart angeordnet, dass der Schwenkarm (103) in der ersten Position (I) des Führungsschlittens (102) eine erste Schwenkposition einnimmt und dass der Schwenkarm in der zweiten Position (II) des Führungsschlittens (102) eine zweite Schwenkposition einnimmt. Ein Übersetzungsmechanismus (110) ist eingerichtet, die translatorische Bewegung (T1) des Führungsschlittens (102) zwischen der ersten Position (I) und der zweiten Position (II) in die rotatorische Bewegung (R1) des Schwenkarms (103) zwischen der ersten Schwenkposition und der zweite Schwenkposition umzusetzen, wobei der Übersetzungsmechanismus (110) derart konfiguriert ist, dass ein Verhältnis zwischen einer ersten Geschwindigkeit (V1) der translatorischen Bewegung (T1) des Führungsschlittens (102) und einer zweiten Geschwindigkeit (V2) der rotatorischen Bewegung (R1) des Schwenkarms (103) inkonstant ist.
Patent DE-102015200227-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: MIELKE ROBERT
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer für eine Fahrzeuginnenraumbelüftung, mit einem Luftzufuhrkanal (19), der in der Luftströmungsrichtung in einen Spotstrahl-Teilkanal (21), der zu einem Direktausströmbereich (3) führt, aus dem die Luftströmung als gerichteter Spotstrahl ausleitbar ist, und in einen Diffusorstrahl-Teilkanal (23), der zu einem Diffusausströmbereich (3) führt, aus dem die Luftströmung als ein ungerichteter Diffusstrahl ausleitbar ist, aufgeteilt ist, wobei der Strömungsquerschnitt im Luftzufuhrkanal (19) durch ein Haupt-Sperrelement (25) und im Spotstrahl-Teilkanal (21) durch ein Spotstrahl-Sperrelement (27) variierbar ist. Erfindungsgemäß ist den beiden Sperrelementen (25, 27), insbesondere schwenkbaren Sperrklappen, ein gemeinsames Bedienelement (31), insbesondere ein Bedienrad, zugeordnet, bei dessen Betätigung die Luftströmung in Kombination sowohl im Luftzufuhrkanal (19) als auch im Spotstrahl-Kanal (21) einstellbar ist.
Patent DE-102015202368-A1 (DE)
Title: Lichtmodul
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S8/12
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) für einen Kraftfahrzeug-Scheinwerfer, umfassend eine Laserlichtquelle (12) zur Ausstrahlung eines Primärlichtbündels (14) in einen Primärraumwinkelbereich um eine Primärstrahlachse (16); ein Photolumineszenzelement (18), auf das mit der Laserlichtquelle (12) ausgestrahlte Primärlichtbündel (14) treffen, wobei durch das auftreffende Primärlichtbündel (14) eine Sekundärlichtverteilung (20) unter Ausnutzung von Photolumineszenz über eine Abstrahlfläche (17) des Photolumineszenzelements (18) ausstrahlbar ist; eine Abstrahloptikeinrichtung (22), welche die Sekundärlichtverteilung (20) in eine Abstrahllichtverteilung (28) des Lichtmoduls (10) umformt; und eine Detektionseinrichtung (9), welche detektiert, wenn die Sekundärlichtverteilung (20) eine kritische Änderung erfährt. Es wird vorgeschlagen, dass im Strahlengang nach dem Photolumineszenzelement (18) in der Sekundärlichtverteilung (20) eine Lochblende (32) angeordnet ist, welche zumindest einen Teil (17') der Abstrahlfläche (17) des Photolumineszenzelements (18) nach Art einer Lochbildkamera auf einem Detektorelement (11) der Detektionseinrichtung (9) abbildet.
Patent DE-102015204781-A1 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung und Verfahren zur Montage der Servolenkungsvorrichtung
Inventor: MURAKAMI HIROKI
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-03-17
Abstract: Nach dem Einsetzen eines Hall-IC-Sensors in ein Verbindungsteil in einer solchen Weise, dass der Hall-IC-Sensor und ein Kabelbaum elektrisch miteinander verbunden sind, werden das Verbindungsteil und der Hall-IC Sensor in Radialrichtung von einer gegenüberliegenden Seite einer Verbindungsteil-Einsetzöffnung in Richtung einer Seite der Verbindungsteil-Einsetzöffnung in Radialrichtung eingeführt, und ein erster Magnetismus-Sammelring und ein zweiter Magnetismus-Sammelring werden von einem ersten Öffnungsabschnitt in einen Drehmomentsensor-Behälterabschnitt in einer solchen Weise eingeführt, dass sich der Hall-IC-Sensor zwischen dem ersten Magnetismus-Sammelring und dem zweite Magnetismus-Sammelring in Radialrichtung befindet.
Patent DE-102015207276-A1 (DE)
Title: Reibkupplung mit einer Rotationsachse zum lösbaren Verbinden einer Abtriebswelle mit einem Verbraucher
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung mit einer Rotationsachse zum lösbaren Verbinden einer Abtriebswelle mit einem Verbraucher, wobei die Reibkupplung zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – eine axial fixierte Gegenplatte; – zumindest eine axial verschiebbare Anpressplatte; – zumindest eine zu einer der Anpressplatten korrespondierende axial verschiebbare Reibscheibe, welche zwischen der Gegenplatte oder einer weiteren Anpressplatte und der korrespondierenden Anpressplatte verpressbar ist, sodass ein Reibpaket gebildet ist, wobei mittels des Reibpakets ein Drehmoment lösbar übertragbar ist; – eine Massescheibe, welche mit der Gegenplatte mittels einer Mehrzahl von Verbindungselementen rotatorisch und axial fixiert verbunden ist; – eine Betätigungsfeder, mittels welcher das Reibpaket verpressbar ist; und – ein mitrotierender axial verschiebbarer Kupplungsdeckel, wobei die Gegenplatte zwischen dem Kupplungsdeckel und der zumindest einen Reibscheibe angeordnet ist, wobei der Kupplungsdeckel mit der Anpressplatte rotatorisch fixiert und zumindest zugübertragend axial verbunden ist, und wobei die Betätigungsfeder an der Gegenplatte axial abgestützt ist und der Kupplungsdeckel mittels der Betätigungsfeder verspannbar ist. Die Reibkupplung kennzeichnet sich vor allem dadurch, dass weiterhin zumindest ein Fliehkraftpendel mit jeweils zumindest einer Pendelmasse vorgesehen ist, wobei zumindest eine der Pendelmassen mittels zumindest eines der Verbindungselemente der Massescheibe und der Gegenplatte radial gehalten ist. Mit der hier vorgeschlagenen Reibkupplung wird ein geringer Bauraum benötigt, während zugleich eine sehr gute Schwingungsisolation erreichbar ist.
Patent DE-102015210556-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zur Ablage von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenfördersystem zum Fördern und Freigeben von Bogen (7) über einem Auslagestapel (9), wobei mindestens ein Anschlag (12, 14, 16) zum Ausrichten der fallenden und den Auslagestapel (9) bildenden Bogen (7) vorgesehen ist und wobei mindestens ein Sensor (15, 17, 25, 26, 30) zur Überwachung der Lage zumindest eines Bogens (7) bezüglich des Anschlages (12, 14, 16) vorgesehen ist und ein Verfahren zur Ablage von Bogen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine zu schaffen. Insbesondere wird die Auslage so ausgestaltet, dass Havarien durch fehlerhaft abgelegte Bogen ausgeschlossen werden können und die Effektivität der Maschine erhöht wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Sensor (15, 17, 25, 26, 30) zur Überwachung eines Punktes (17.2, 15.2) innenhalb des Stapelgrundrisses (9.1) ausgebildet ist.
Patent DE-102015210746-A1 (DE)
Title: Wischarm und Scheibenwischanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/34
Filed: 2015-06-12
Abstract: Wischarm (10), umfassend wenigstens ein erstes Rohr (12), welches im Wischarm (10) angeordnet ist, wobei das erste Rohr (12) einen Flüssigkeitstransport (14) dient, sodass Flüssigkeit (16) von dem ersten Rohr (12) über ein zweites Rohr (18) zu wenigstens einer Spritzdüse (20) leitbar ist, wobei aus der Spritzdüse (20) die Flüssigkeit (16) austritt, wobei das erste und das zweite Rohr (12, 18) durch einen Verbindungsstutzen (22) miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsstutzen (22) ein Gelenkelement (24) aufweist, welches vorzugsweise einstückig mit dem Verbindungsstutzen ausgebildet ist.
Patent DE-102015211479-A1 (DE)
Title: Laderaumsicherungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein derartiges Laderaumsicherungssystem mit wenigstens einer laderaumfest verankerten Lastschiene, die mehrere Befestigungspunkte aufweist, an denen wenigstens ein Lastaufnahmemodul lösbar fixierbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Lastschiene als Lochschiene mit wenigstens einer Reihe von in Längsrichtung der Lochschiene zueinander beabstandeten Rastlöchern gestaltet, und das Lastaufnahmemodul ist als Steckmodul gestaltet, das in wenigstens ein Rastloch einsteckbar und lösbar in dem Rastloch verrastbar ist. Einsatz für Personenkraftwagen