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Patent DE-102019217932-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Medikamentenabgabevorrichtung und Sensormodul für eine Medikamentenabgabevorrichtung
Inventor: LIEBLER MARKO
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Medikamentenabgabevorrichtung (105). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Identifizierens auf. Im Schritt des Einlesens wird ein Bildsignal (120) eingelesen, das eine optische Abbildung (125) der Medikamentenabgabevorrichtung (105) mit einem mit der Medikamentenabgabevorrichtung (105) verbundenen Sensormodul (130) repräsentiert. Im Schritt des Identifizierens wird ein Typ der Medikamentenabgabevorrichtung (105) unter Verwendung des Bildsignals (120) identifiziert.
Patent DE-102020002872-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0569
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten (13) für einen elektrochemischen Energiespeicher (10) enthaltend zumindest ein erstes Additiv, ein zweites Additiv und ein nichtwässriges Lösungsmittel, wobei das zweite Additiv (2S)-2,6-Diamino-N-[(2S)-1-phenylpropan-2-yl]hexanamid-bis(methansulfonat) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines elektrochemischen Energiespeichers (10), einen Energiespeicher (10) sowie die Verwendung eines Energiespeichers (10) zur Speicherung von elektrischer Energie.
Patent DE-102020100230-A1 (DE)
Title: Rekonstruktion von landmarkenpositionen in autonomen maschinenanwendungen
Inventor: BOUTTEFROY PHILIPPE
IPC: G06T7/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: In verschiedenen Beispielen können Positionen von Richtungslandmarken, wie etwa Vertikallandmarken, durch 3D-Rekonstruktion bestimmt werden. Ein Satz von Beobachtungen von Richtungslandmarken (z.B. Bilder, die von einem fahrenden Fahrzeug aus aufgenommen wurden) kann auf 1 D-Abrufe reduziert werden, indem die Beobachtungen so korrigiert werden, dass die Richtungslandmarken entlang einer bestimmten Richtung der Beobachtungen ausgerichtet sind. Es kann eine Objekterkennung angewendet werden, und es können entsprechende 1 D-Abrufe erzeugt werden, um die Gegenwart einer erkannten Vertikallandmarke in einem Bild darzustellen.
Patent DE-102020100439-A1 (DE)
Title: Aktuatorsystem, Möbelstück und Verfahren zum Ansteuern eines Aktuatorsystems
Inventor: ROBIER GERHARD
IPC: H02K7/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Aktuatorsystem umfasst einen Motor mit einem System rotierender Wellen, eine Umsetzanordnung, welche eine der rotierenden Wellen umfasst und eine Drehbewegung in eine Elongation umsetzt sowie eine Bremsanordnung (500) mit einer der rotierenden Wellen als eine Bremswelle, einem Elektromagneten, wenigstens einer Bremskammer, die zwischen der Bremswelle und einer zugehörigen Bremswand gebildet ist und mit einem magnetoaktiven Bremskörper für jede Bremskammer. Jede Bremskammer weist einen Freilaufbereich auf, der zur Aufnahme des jeweiligen Bremskörpers derart eingerichtet ist, dass dieser keinen reibschlüssigen Kontakt mit der Bremswelle hat. Jede Bremskammer weist einen Bremsbereich auf, in dem ein radialer Abstand zwischen der Bremswand und der Rotationsachse der Bremswelle ausgehend vom Freilaufbereich abnimmt. Jeder Bremskörper ist derart beweglich in der jeweiligen Bremskammer angeordnet, dass sich ein reibschlüssiger Kontakt zur Bremswelle und Bremswand bilden lässt. Der Elektromagnet ist eingerichtet, in einem aktivierten Zustand jeden Bremskörper in den zugehörigen Freilaufbereich zu bringen.
Patent DE-102020102966-A1 (DE)
Title: Erkennung abweichender eingaben
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-02-05
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Fernparkhilfe für Fahrzeuge. Ein beispielhaftes Fahrzeugsystem umfasst eine mobile Vorrichtung und eine Fahrzeugautonomieeinheit. Die mobile Vorrichtung umfasst einen Touchscreen und eine Steuerung. Die Aufgabe der Steuerung besteht darin, über den Touchscreen eine Schnittstelle einer Anwendung für ferngesteuertes Parken darzustellen und über den Touchscreen eine Eingabe als Reaktion auf das Darstellen der Schnittstelle zu empfangen. Die Fahrzeugautonomieeinheit empfängt ein Eingangssignal von der mobilen Vorrichtung und ein mit der Fahrzeugautonomieeinheit gekoppelter Eingabeklassifikator überprüft, dass das empfangene Eingangssignal der Eingabeklassifizierung entspricht.
Patent DE-102020103651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden elektrischen Geräts und wasserführendes elektrisches Gerät
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: A47L15/44
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden elektrischen Geräts (1) mit einer Bleicheinrichtung (2) und einer elektrochemischen Zelle (3) mit einer in einem Kathodenraum (31) angeordneten Kathode und einer in einem Anodenraum (32) angeordneten Anode, die räumlich getrennt sind, aufweisend folgende Schritte während eines Reinigungsprogramms, das einen Waschvorgang und einen oder mehrere Spülvorgänge aufweista) Bereitstellen einer Lösung in der elektrochemischen Zelle (3), die Wasser und einen Elektrolyten aufweist;b) Anlegen von Strom an die elektrochemische Zelle (3) und gleichzeitiges Einleiten eines sauerstoffhaltigen Gases, um ein Bleichmittel in einem Katholyten zu erzeugen; undc) Zuführen des Katholyten aus der elektrochemischen Zelle (3) in die Bleicheinrichtung (2) vor und/oder während der Durchführung des Waschvorgangs.Ferner betrifft die Erfindung ein wasserführendes elektrisches Gerät (1) mit einer Bleicheinrichtung (2), einer elektrochemischen Zelle (3) mit einer Kathode (31) und einer Anode (32), die räumlich getrennt sind, und einer Steuer- oder Regeleinrichtung, die eingerichtet und ausgebildet ist, einen in dem Kathodenraum (31) bei Betrieb der elektrochemischen Zelle erzeugten Katholyten aus der elektrochemischen Zelle (3) der Bleicheinrichtung (2) zuzuführen.
Patent DE-102020105965-A1 (DE)
Title: Leuchte mit veränderbarem Abstrahlwinkel und fester Lichtstärke in der Mitte des Strahls
Inventor: LUO JINHUI
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-03-05
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung umfasst eine Lichtquelle, einen elektronischen Treiber zum Ansteuern der Lichtquelle zum Emittieren von Licht, ein Strahlformungselement zum Formen eines von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahls, einen Mechanismus zur Einstellung des Strahlwinkels, der so konfiguriert ist, dass er eine Positionsbeziehung zwischen der Lichtquelle und dem Strahlformungselement ändert, und einen Sensor, der so konfiguriert ist, dass er ein Signal liefert, das eine Einstellung des Mechanismus zur Einstellung des Strahlwinkels anzeigt. Der elektronische Treiber ist so konfiguriert, dass er den von der Lichtquelle emittierten Lichtstrom in Abhängigkeit von dem vom Sensor gelieferten Signal anpasst. Eine solche Beleuchtungsvorrichtung kann die Lichtstärke in der Mitte des Strahls des emittierten Lichts konstant halten, wenn der Abstrahlwinkel geändert wird.
Patent DE-102020107348-A1 (DE)
Title: Architektur und methodik eines grenzen handhabenden fahrerbefehlsinterpreters zur erzielung maximaler querhaftung
Inventor: NAHIDI SEYEDEH ASAL
IPC: B60W40/101
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein Fahrzeug sowie ein Verfahren und System zum Betrieb des Fahrzeugs. Das System umfasst einen Prozessor. Der Prozessor empfängt eine Fahrereingabe im Fahrzeug, bestimmt eine aktuelle Querkraft auf einen Reifen des Fahrzeugs für die Fahrereingabe, bestimmt eine gewünschte Gierrate und Quergeschwindigkeit für das Fahrzeug basierend auf der aktuellen Querkraft auf den Reifen, die das Fahrzeug mit einem maximalen Giermoment betreibt, und betreibt das Fahrzeug mit der gewünschten Gierrate und Quergeschwindigkeit.
Patent DE-102020107471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von komponenten aus unterschiedlichen metallen
Inventor: ESELTINE DUSTIN E
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Herstellungsartikel umfasst eine erste Komponente mit einer ersten Passfläche und eine zweite Komponente mit einer zweiten Passfläche. Die erste Komponente kann eine Öffnung mit Innenverzahnung oder Zahnradzähnen und/oder einen Außenumfang mit Außenverzahnung oder Zahnradzähnen umfassen. Die erste und die zweite Komponente sind so angeordnet, dass zwischen der ersten und der zweiten Passfläche ein Spalt vorhanden ist. Das Lötmaterial wird zwischen der ersten und zweiten Passfläche angeordnet, um die erste und zweite Komponente mechanisch zu koppeln. Die erste Komponente kann aus einem pulverförmigen oder nicht pulverförmigen Metall bestehen, und die zweite Komponente kann aus dem anderen dieser beiden Metalle hergestellt werden. In einer Ausführung kann die erste Komponente ein Planetenträgerplattenteil mit Innenverzahnung und die zweite Komponente ein Planetenträgerspinnenteil sein.
Patent DE-102020107966-A1 (DE)
Title: Prozessüberwachung
Inventor: PARFITT STEWART
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine mobile Prozessinteraktionsvorrichtung zum Interagieren mit einem Prozess an einem Verarbeitungsort und ein verwandtes Interaktionsverfahren bereit, wobei die Vorrichtung ein Eingabemodul zum Annehmen von durch den Prozess erzeugten Daten und ein Ausgabemodul zum Bereitstellen von Benutzerinformationen aufweist und wobei die Prozessinteraktionsvorrichtung eine mobile tragbare elektronische Interaktionsvorrichtung umfasst, die zur Kommunikation über eine Mensch-Maschine-Schnittstelle am Verarbeitungsort angeordnet ist.
Patent DE-102020108780-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Einschaltstrombegrenzung
Inventor: DAUS MICHAEL
IPC: H02H9/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Schaltung zur Einschaltstrombegrenzung, umfasst einen Spannungseingang (1), einen Spannungsausgang (2) für eine Last sowie einen Gleichrichter (3). Eine Eingangsseite des Gleichrichters (3) ist mit dem Spannungseingang (1) und eine Ausgangsseite des Gleichrichters (3) mit dem Spannungsausgang (2) verbunden. Ein Ausgangskondensator (C9) ist zwischen einem ersten Pol (2a) und einem zweiten Pol (2b) des Spannungsausgangs (2) bzw. der Ausgangsseite des Gleichrichters (3) angeordnet ist. Die Schaltung umfasst eine Steuergruppe (4), wobei die Steuergruppe (4) ein Steuerelement (T3) zur Begrenzung des Ladestroms des Ausgangskondensators (C9) aufweist. Das Steuerelement (T3) weist wenigstens einen Steuereingang (14) sowie einen zweipoligen Leistungspfad auf. Die Steuergruppe (4) umfasst ein Stellelement (5) zur Beeinflussung des Steuerelements (T3), wobei das Stellelement (5) mit dem Steuereingang (14) verbunden ist. Die Steuergruppe (4) weist ein Sensorelement (6) auf, wobei ein Ausgang des Sensorelementes (6) mit einem Eingang des Stellelementes (5) verbunden ist. Ein Eingang des Sensorelementes (6) ist der Ausgangsseite des Gleichrichters (3) zugeordnet.
Patent DE-102020108913-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur für einen schuh
Inventor: YAHATA KENTARO
IPC: A43B13/14
Filed: 2020-03-31
Abstract: Es wird eine Sohlenstruktur (1) für einen Schuh, die Abfederungsfähigkeiten sicherstellen und Bodenflächeninformationen erhalten kann, offenbart. Die Sohlenstruktur (1) umfasst eine erste Mittelsohle (2), die mehrere erste Vorsprünge (20) auf einer Fußsohlenkontaktseite aufweist, eine Außensohle (3), die mehrere zweite Vorsprünge (30) auf einer Bodenflächenseite aufweist, und eine zweite Mittelsohle (4), die in einem Teil eines Bereichs zwischen der ersten Mittelsohle (2) und der Außensohle (3) angeordnet ist und die eine Druckfestigkeit aufweist, die geringer als eine Druckfestigkeit der ersten Mittelsohle (2) ist. Zumindest ein Teil der mehreren ersten Vorsprünge (20) der ersten Mittelsohle (2) ist an einer Stelle, die vertikal mindestens einem Teil der mehreren zweiten Vorsprünge (30) der Außensohle (3) entspricht, positioniert.
Patent DE-102020111184-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine mit verringertem Tankdruck
Inventor: HACKMANN PHILIPP
IPC: F02M25/08
Filed: 2020-04-24
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine 1 vorgesehen, die einen Verbrennungsmotor 2, einen Ansaugtrakt 6 zum Zuführen eines Gasgemischs zu dem Verbrennungsmotor 2 und ein Kraftstofftanksystem umfasst. Das Kraftstofftanksystem weist einen Kraftstofftank 8, einen Kraftstoffdampffilter 9, der in fluidleitender Verbindung mit der Umgebung steht, eine von dem Kraftstofftank 8 zu dem Kraftstoffdampffilter 9 führende Entlüftungsleitung 10 und eine von dem Kraftstoffdampffilter 9 zu dem Ansaugtrakt 6 führende Spülgasleitung 11 auf. Weiterhin sind eine Evakuierungsleitung 15 sowie eine Gasfördervorrichtung 16, die dafür eingerichtet ist, den Tankdruck in dem Kraftstofftank 8 bedarfsweise zu reduzieren, vorgesehen. Gemäß einem Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine 1 ist vorgesehen, dass vor und/oder zumindest zweitweise während eines Betriebs des Verbrennungsmotors 2 mittels der Gasfördervorrichtung 16 ein geringerer Tankdruck in dem Kraftstofftank 8 im Vergleich zu einem Nichtbetrieb des Verbrennungsmotors 2 eingestellt und Kraftstoffdämpfe aus dem Kraftstofftank 8 über die Evakuierungsleitung 15 in den Ansaugtrakt 6 eingeleitet werden.
Patent DE-102020114809-A1 (DE)
Title: Rührvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Rührvorrichtung
Inventor: LAST WOLFGANG
IPC: B01J19/12
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rührvorrichtung (12a-b), insbesondere Reaktorrührvorrichtung, mit einer Strahlungseinheit (14a-b), welche zu einer Bestrahlung eines Mediums (16a-b) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Rührvorrichtung (12a-b) eine Leitrohreinheit (18a-b) aufweist, welche zur Trennung zweier gegenläufiger Strömungen (20a-b, 22a-b) des Mediums (16a-b) vorgesehen ist.
Patent DE-102020115468-A1 (DE)
Title: Minderung von Fehlgerüchen in Bioethanol
Inventor: GIBBELS UWE
IPC: C12F5/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung einer Additivmischung umfassend mindestens einen alkalischen Zusatzstoff und mindestens ein Oxidationsmittel zur Minderung von Fehlgerüchen in Bioethanol. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Minderung von Fehlgerüchen in Bioethanol umfassend eine Additivmischung als auch ein Produkt hergestellt durch das Verfahren zur Minderung von Fehlgerüchen in Bioethanol.
Patent DE-102020117175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Bieres, Verfahren zum Herstellen eines glutenfreien Bieres, Bier und entsprechende Verwendung
Inventor: HENSE LUDGER
IPC: C12H1/048
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Behandeln eines Bieres vorgeschlagen, welches wenigstens die Schritte aufweist: (a) Zugeben eines ersten Kieselgels zum Bier in einer Dosage von 55 bis 95 g/hl Bier, vorzugsweise 65 bis 90 g/hl Bier, insbesondere 70 bis 85 g/hl Bier, wobei das Bier einen Gehalt an Gluten von wenigstens 80 mg/kg, vorzugsweise wenigstens 100 mg/kg, aufweist; (b) Abtrennen des ersten Kieselgels aus dem Bier; (c) nach dem Abtrennen des ersten Kieselgels aus dem Bier, Zugeben eines zweite Kieselgels zum Bier in einer Dosage von 20 bis 65 g/hl Bier, vorzugsweise 25 bis 55 g/hl Bier, insbesondere 30 bis 50 g/hl Bier; und (d) Abtrennen des zweiten Kieselgels aus dem Bier. Ferner werden ein Verfahren zum Herstellen eines glutenfreien Bieres, ein glutenfreies Bier und eine Verwendung von Kieselgel zum Einstellen des Glutengehalts eines Bieres vorgeschlagen.
Patent DE-102020117641-A1 (DE)
Title: Drahtführungsmodul und Ultraschall-Drahtbonder hiermit
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B23K37/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drahtführungsmodul für einen Ultraschall-Drahtbonder umfassend einen Grundkörper (1) aus einem thermisch beständigen metallischen und/oder keramischen Material, wobei an dem Grundkörper (1) ein längserstreckter Drahtdurchführungskanal (2) mit einer Drahteintrittsöffnung (3) und einer Drahtaustrittsöffnung (4) vorgesehen ist, und umfassend einen in dem Drahtdurchführungskanal (2) vorgesehenen Führungsschlauch (5). Ferner umfasst die Erfindung einen Thermosonic-Drahtbonder mit einem Drahtführungsmodul.
Patent DE-102020118781-A1 (DE)
Title: Lamellenwärmetauscher für eine Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: RÖSCH JÜRGEN
IPC: F28F7/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lamellenwärmetauscher (2) für eine Wäschebehandlungsmaschine zur Erwärmung einer Prozessluft der Wäschebehandlungsmaschine, umfassend eine Mehrzahl von parallel und zueinander beabstandet angeordneten Lamellen (4) zur Wärmeübertragung zwischen dem Lamellenwärmetauscher (2) und der Prozessluft, wobei die Lamellen (4) zwischen zwei parallel zu den Lamellen (4) angeordneten Seitenplatten (6, 8) des Lamellenwärmetauschers (2) angeordnet sind, und mindestens ein mit den Lamellen (4) wärmeleitend verbundenes Wärmetauscherrohr (10) zur Leitung eines Wärmeübertragungsfluids, und wobei der Lamellenwärmetauscher (2) eine in einem Montagezustand des Lamellenwärmetauschers (2) mit einem Rest des Lamellenwärmetauschers (2) verbundene separate Heizung (12) zur Aufheizung der Prozessluft aufweist.Um einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Lamellenwärmetauscher (2) für eine Wäschebehandlungsmaschine zur Erwärmung einer Prozessluft der Wäschebehandlungsmaschine anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die Heizung (12) in dem Montagezustand des Lamellenwärmetauschers (2) in einer in einer Mehrzahl von Lamellen (4) angeordneten Heizungsaufnahme (16) eingesteckt ist, bevorzugt, dass die Heizungsaufnahme (16) zusätzlich mindestens eine der Seitenplatten (6, 8) durchdringt.
Patent DE-102020119196-A1 (DE)
Title: Außenhautbauteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Außenhautbauteils
Inventor: MIADOWITZ THOMAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenhautbauteil für ein Kraftfahrzeug, das als Schalenbauteil (1) mit einer Außenschale (10) und einer Innenschale (20) ausgebildet ist, die jeweils als faserverstärkte Kunststoffschalen mit einer in eine duromere Kunststoffmatrix (14, 22) eingebetteten Faserverstärkung (13, 23) ausgebildet sind, wobei die Faserverstärkung (13) der Außenschale (10) aus einer oder mehr Lagen (16, 17, 18, 19) von Vliesmaterial besteht. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Außenhautbauteils angegeben.
Patent DE-102020122061-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: NALBACH MARC
IPC: G01J3/02
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit mindestens einem Arbeitsaggregat (2) zur Verarbeitung von landwirtschaftlichem Gut (4), wobei das landwirtschaftliche Gut (4) in einem Gutstrom (5) entlang eines Guttransportweges (6) durch die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) transportiert wird, wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) eine Kontrollanordnung (8) aufweist, die ein an dem Guttransportweg (6) angeordnetes optisches Messsystem (9) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das optische Messsystem (9) ein Transflexions-Spektrometer (12) aufweist, dass das optische Messsystem (9) in einer Messroutine mittels des Transflexions-Spektrometers (12) optische Messdaten des Gutstroms (5) aufnimmt, während das landwirtschaftliche Gut (4) in dem Gutstrom (5) an dem Transflexions-Spektrometer (12) vorbei transportiert wird, dass das Transflexions-Spektrometer (12) eine Lichtquelle (13) und ein Lichtquellenfenster (14) aufweist, dass das Transflexions-Spektrometer (12) einen Lichtsensor (15) und ein Lichtsensorfenster (16) aufweist, dass die Lichtquelle (13) Licht aussendet, das im Betrieb von der Lichtquelle (13) durch das Lichtquellenfenster (14), anschließend entlang eines statistischen Transflexionspfades (17) durch den Gutstrom (5) und anschließend durch das Lichtsensorfenster (16) zu dem Lichtsensor (15) verläuft und dass das Lichtquellenfenster (14) und das Lichtsensorfenster (16) voneinander getrennt angeordnet sind.
Patent DE-102020122305-A1 (DE)
Title: Ankerschiene
Inventor: WITTMANN FALK
IPC: E04B1/41
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankerschiene (1) zum Einbetonieren in Beton (30) sowie eine Befestigungsanordnung mit einer Ankerschiene (1). Die Ankerschiene (1) weist ein Dichtelement (21) in Form einer Dichtlippe (22) auf, welches über die Seitenwände (6, 7) eines Schienenkörpers (2) der Ankerschiene (1) übersteht. Wird die Ankerschiene (1) an einer Schalung (28) angebracht und mit Beton vergossen, wächst mich steigendem Betondruck die Dichtwirkung des Dichtelements (21) gegenüber der Schalung (28).
Patent DE-102020122725-A1 (DE)
Title: Schneidelement, Drehwerkzeug und Drehmaschine hiermit sowie Verfahren und Verwendung
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B23B27/14
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidelement (1) für eine Drehmaschine (30) der Zerspantechnik, mit einer Werkzeugschneide (2), die aus einem ersten Material besteht, eine Werkzeugachse (A) des Schneidelements (1) in senkrechtem Winkel schneidet, einen Werkzeugradius (R) bezogen auf einen Kreismittelpunkt (M) aufweist, der zwischen 3,0 mm und 7,0 mm beträgt, wobei der Kreismittelpunkt (M) auf der Werkzeugachse (A) liegt, wobei die Werkzeugschneide (2) einen Öffnungswinkel (W) bezogen auf den Kreismittelpunkt (M) aufweist, der maximal 90 Grad beträgt, und wobei das Schneidelement (1) eine Asymmetrie derart aufweist, dass die Werkzeugachse (A) den Öffnungswinkel (W) außermittig schneidet. Außerdem betrifft die Erfindung ein Drehwerkzeug hiermit, Verfahren zu dem Betrieb des Schneidelements und des Drehwerkzeugs, sowie deren Verwendung in einem Drehprozess.
Patent DE-102020124765-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, Schlossanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: JACOB DIRK
IPC: E05B85/06
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1). Die Verriegelungsvorrichtung (1) weist auf:Ein Trägergehäuse (2),einen Zylinderkern, der bevorzugt über eine Rückstellfeder (3) rückstellbar ist,eine Schließzylinderwelle (4) mit einem Paddel (5),wobei die Schließzylinderwelle (4) zumindest abschnittsweise von einem Mantelelement (7) umgeben ist, das um die Schließzylinderwelle (4) drehbar ist. Die Positionierung des Mantelelements (7) erfolgt mittels einer Positionieranordnung (8).Die Erfindung betrifft ferner eine Schlossanordnung und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020126071-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Reifen sowie Reifenheizpresse
Inventor: BAHLKE STEFAN
IPC: B29D30/08
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung von Reifen sowie eine Reifenheizpresse aufweisend eine derartige Vorrichtung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Handhabung von Reifen weist eine Gabel auf, die unter einen vulkanisierten Reifen in einer Reifenheizpresse fahrbar ist, sodass der Reifen mit der Gabel aufnehmbar und aus der Vulkanisationskammer der Reifenheizpresse entladbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung zur Handhabung von Reifen und einer Reifenheizpresse aufweisend eine solche Vorrichtung zur Handhabung von Reifen.
Patent DE-102020129068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Einbaupose einer Inertialsensorik in einer Datenbrille sowie eine Datenbrille
Inventor: BAUERNFEIND TOBIAS
IPC: G01P21/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Einbaupose einer Brillen-Inertialsensorik in einer Datenbrille zur Verwendung in einem technischen System, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:- Ermitteln einer Brillenpose der Datenbrille mithilfe einer brillenexternen bildgebenden Einrichtung in einem Assistenzsystem;- Brillenexternes Erfassen einer ortsfesten Bewegungsangabe einer translatorischen und/oder rotatorischen Beschleunigung der bildgebenden Einrichtung in einem ortsfesten Koordinatensystem;- Erfassen einer Brillen-Bewegungsangabe einer translatorischen und/oder rotatorischen Bewegung in Raumrichtung durch die Brillen-Inertialsensorik in der Datenbrille;- Ermitteln der Einbaupose der Brillen-Inertialsensorik in der Datenbrille abhängig von der Brillenpose, der ortsfesten Bewegungsangabe und der Brillenbewegungsangabe.