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Patent DE-102019000452-A1 (DE)
Title: Türschlossanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: TANRIÖVER SVEN
IPC: E05B77/04
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türschlossanordnung (T) für eine Fahrzeugtür eines Fahrzeuges mit einem Innenbetätigungsgriff (2) und einem Außenbetätigungsgriff (3). Erfindungsgemäß ist ein bei einer erfassten Seitenkollision des Fahrzeuges auslösbarer pyrotechnischer Aktuator (4) vorgesehen, welcher derart mit einer Schlossmechanik (5) in Wirkverbindung steht und eine Betätigungskette zur Öffnung der Fahrzeugtür trennt, dass ein Türschloss (1) für eine vorgegebene Anzahl von Öffnungsbetätigungen mittels des Innenbetätigungsgriffes (2) oder des Außenbetätigungsgriffes (3) unbetätigt bleibt, wobei sich die Betätigungskette bei einer die vorgegebene Anzahl von Öffnungsbetätigungen überschreitenden Öffnungsbetätigung schließt und sich die Fahrzeugtür öffnet.
Patent DE-102019000822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wabengrünkörpers oder gebrannten Gegenstands, Träger und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAYAKAWA YUSUKE
IPC: C04B33/32
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Träger zum Tragen eines Wabengrünkörpers umfasst einen festen Grundkörper, der mit einer Nut versehen ist, in der eine konkave Bogenfläche entlang einer Richtung verläuft; und eine einschichtige oder mehrschichtige Schwammschicht, die an der Bogenfläche der Nut befestigt ist. Die Schwammschicht ist entlang der Bogenfläche der Nut gekrümmt und hat eine tragende Fläche, die entlang der Bogenfläche gekrümmt ist.
Patent DE-102019002634-A1 (DE)
Title: Rollbrett
Inventor: PASCHER REINHARD
IPC: A63C17/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Das Rollbrett mit einem Trittbrett (1) und zwei lenkbaren Vorderrädern (4,5) verbindet eine Platte (6) der Vorderachse (12) über einen Anschlussklotz (10) mit dem Trittbrett (1). Über drei Hubscheiben (30, 35, 40) mit sägezahnförmiger Kontur ist die Platte (6) durch Neigung des Trittbrettes (1) und damit des Anschlussklotzes (10) um eine Achse (8) schwenkbar, sodass durch Neigen des Trittbrettes (1) um seine Längsachse eine Lenkbewegung durchgeführt werden kann.
Patent DE-102019003104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen einem Werkstück und einem an diesem anschließenden Schweißbolzen aus Aluminium
Inventor: HADER CHRISTOPH
IPC: B23K31/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schweißverbindung zwischen einem Werkstück und einem an diesem anschließenden Schweißbolzen aus Aluminium. Bei einem Verfahren, bei welchem ein rissfreier Schweißbereich am Werkstück und eine homogene Schweißnaht zwischen dem Schweißbolzen und dem Werkstück erhalten wird, erfolgt die Schweißung mit einem Schweißbolzen (1), der im Kopfbereich (5) einen Sektor (7) mit einem hochlegierten Zusatzwerkstoff aufweist, wobei mittels des Zusatzwerkstoffes die Aluminiumschmelze während des Schweißvorganges auflegiert wird.
Patent DE-102019003811-A1 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät
Inventor: BOEDE SEBASTIAN
IPC: H05B3/82
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein elektrisches Heizgerät (1) für ein Fluid umfasst eine Heizkammer (5), die von einer in etwa zylindrischen Wand (6) umschlossen ist und in die das Fluid durch einen Zuführstutzen (7) ein- und einen Abführstutzen (8) austritt. In der Heizkammer befindet sich ein Heizkörper (10) mit einem Mantelrohr (11), in dessen Innerem sich eine Heizdrahtspirale (12) erstreckt, deren beide Enden mit einer Quelle für elektrische Heizenergie verbindbar sind, wobei das Mantelrohr einen schraubenlinienförmigen Wendelabschnitt (20) umfasst, der so angeordnet ist, dass seine Längsachse (19) mit der Zentralachse der zylindrischen Wand der Heizkammer zusammenfällt. Um eine gute Durchströmung aller Volumen-Teilbereiche der Heizkammer und einen optimalen Wärmeübergang vom Heizkörper auf das Fluid zu erzielen, ist in der zylindrischen Wand der Heizkammer eine sich in axialer Richtung erstreckende, schraubenlinienförmige, zum Innenraum der Heizkammer hin konkave Sicke ausgebildet, welche die gleiche Steigung und den gleichen Windungssinn wie der ihr unmittelbar benachbarte Wendelabschnitt des Mantelrohrs aufweist.
Patent DE-102019004703-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für einen elektrischen Energiespeicher eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren
Inventor: LEICHT ROBERT
IPC: H01M50/572
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für einen elektrischen Energiespeicher eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, mit einer Kühleinrichtung (12) mit einem Kühlfluid (14) zum Kühlen einer Vielzahl von Batteriezellen (16) des Batteriemoduls (10), mit einem fluidischen Elektrolyt (18) innerhalb einer jeweiligen Batteriezelle (16) und mit einer Sicherheitseinrichtung zum Verhindern eines Austretens des Kühlfluids (14) und/oder eines Austretens des fluidischen Elektrolyts (18) aus dem Batteriemodul (10), wobei die Sicherheitseinrichtung als Aktivmaterial (20) ausgebildet ist und bei einem Kontaktieren des Aktivmaterials (20) mit dem Kühlfluid (14) aufgrund einer Leckage der Kühleinrichtung (12) und/oder mit dem fluidischen Elektrolyt (18) aufgrund einer Leckage der Batteriezelle (16) ein Feststoff zum Abdichten der Leckage ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019005860-A1 (DE)
Title: Verfahren und mitnehmbare Vorrichtung für eine differenzierte Fernüberwachung einer unbeaufsichtigten Wohnung/Anlage
Inventor: OLLENDIEK HANS
IPC: G08B1/08
Filed: 2019-08-20
Abstract: Bisher bedingt Fernüberwachung entweder Netztechnik und/oder ist (teilweise) standortgebunden und/oder begrenzt in der Schadensfallerfassung und/oder erlaubt dem Benutzer weder jederzeit noch von überall beliebig Kontrollrückfragen zu etwaigen Schadensfallvorkommnissen in seiner unbeaufsichtigten Wohnung. Das neue Verfahren soll bisherige Unzulänglichkeiten vermeiden und möglichst in baugleicher Vorrichtung auch für gewerbliche Räumlichkeiten verwendbar sein.Hierfür sind Sensoren als 0/1 Meßinstrument jeweils einzeln und austauschbar mit einem, eine Wohnung/Anlage abdeckenden Funksender auf jeweils einer bestimmten Wellenlänge λ verbunden. Beim Schadensfalleintritt setzt der hierdurch aktivierte Sensor seinen Funksender auf dessen Wellenlänge λ als Träger eines dementsprechenden λ-Signals in Betrieb, das über einen abgestimmten Funkempfänger einen hieran gekoppelten, die λ- Signale der Funksender einer Vorrichtung erkennenden Signalgeber betätigt, der den Anrufmodus eines mit dem Signalgeber verbundenen Mobil -Telefons = Übermittlerkomponente (= A) mit einem externen Mobil-Telefon = Empfängerkomponente (= B) auslöst und dadurch der B (anstelle von physikalisch „Sprache“) das aktivierte, den Signalgeber betätigende λ- Signal übermittelt, das B speichert und bei Anrufannahme oder Speicherabruf umwandelt (= Änderung der Art der physikalischen Darstellung) in (jeweils) dem übermittelten λ- Signal entsprechende, auslesbare Zeichen.Die Anordnung ermöglicht mit ein und derselben Vorrichtung mittels austauschbarer Sensoren eine praktisch unbegrenzte Vielzahl potentieller Schadensfälle zu überwachen, jeweils mehrere schadensfalldifferenzierend zu erfassen, fernzuübermitteln und dem Benutzer jeweils schadensfalldifferenziert auslesbar anzuzeigen, sowie durch Abruf seines Mobil-Telefonspeichers beliebig Kontrollrückfragen zu tätigen.
Patent DE-102019008692-A1 (DE)
Title: Einweg-Hygiene-Einlage mit diskreter Entsorgungsmöglichkeit durch die Toilettenspülung
Inventor: AIT DAOU JILALI
IPC: A61F13/15
Filed: 2019-12-09
Abstract: Um eine Hygiene-Einlage der eingangs beschriebener Art zu schaffen, wird vorgeschlagen, eine Einweg-Hygiene-Einlage zu entwerfen, die wasserlöslich und biologisch abbaubar ist und diskret über die Toilettenspülung entsorgt werden kann. Gemäß dem Stand der Technik können herkömmliche Hygiene-Einlagen aufgrund ihrer wasserunlöslichen Bestandteile nur über den Hausmüll oder Hygiene-Abfalleimer entsorgt werden. In öffentlichen Toiletten wird vor allem bei Männern die Entsorgung solcher Hygiene-Artikel erschwert, da in den Toiletten keine Hygiene-Abfallbehälter aufgestellt sind. Die Erfindung löst dieses Problem, in dem jegliche Materialien der Einweg-Hygiene-Einlage wasserlöslich und biologisch abbaubar sind und über das Abwassersystem entsorgt werden können.
Patent DE-102019102702-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
Inventor: KNALL DOMINIK
IPC: D04B1/16
Filed: 2019-02-04
Abstract: Um ein Bekleidungsstück, umfassend ein Höschenteil und Schenkelteile, wobei das Höschenteil und/oder die Schenkelteile jeweils ein Gestrick umfassen, zu schaffen, bei welchem Hautirritationen an den einander zugewandten Schenkelinnenseiten vermieden oder zumindest reduziert werden, wird vorgeschlagen, dass das Höschenteil und/oder die Schenkelteile jeweils mindestens ein Reibungsreduktionsgestrick umfassen, welches ein Reibungsreduktionsgarn umfasst, wobei das Reibungsreduktionsgarn ein Polytetrafluorethylen-Material umfasst.
Patent DE-102019103267-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Beschichten einer Schmalseite eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: MORLOCK MARKUS
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten einer Schmalseite (1) eines plattenförmigen Werkstücks (2) mit einem Beschichtungsmaterial (3), insbesondere einem streifenförmigen oder bandförmigen Beschichtungsmaterial (3), mit einer Beschichtungsvorrichtung, wobei das Beschichtungsmaterial (3) vor dem Anbringen an der Schmalseite (1) des Werkstücks (2) zumindest in einem Randbereich (5), der einer Haftfläche (6) des Beschichtungsmaterials (3) zugeordnet ist, mit einer Grundfarbe (4) eingefärbt wird oder das Beschichtungsmaterial (3) vollständig mit der Grundfarbe (4) eingefärbt wird, wobei die Grundfarbe (4) auf ein Farbton und/oder ein Muster und/oder Dekor einer Oberfläche (8) des Werkstücks (2) farblich abgestimmt wird, sodass nach dem Anbringen des Beschichtungsmaterials (3) an der Schmalseite (1) des Werkstücks (2) ein abgestimmter Farbübergang zwischen dem eingefärbten Beschichtungsmaterial (3) und dem Farbton und/oder Muster und/oder Dekor der Oberfläche (8) des Werkstücks (2) ausgebildet wird, sowie eine Beschichtungsvorrichtung, die ein solches Verfahren ausführt.
Patent DE-102019104469-A1 (DE)
Title: Schutzglas für Displays
Inventor: KOPP ULRICH
IPC: C08F112/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Offenbart wird ein Schutzglas für Displays, das auf das Display (2) aufgebracht wird und dieses ganz oder teilweise abdeckt, wobei ein Übertragungselement (5) zwischen Display (2) und Schutzglas (1) angeordnet ist, das aus einem oder mehreren ultraschallleitenden Materialien besteht.
Patent DE-102019105319-A1 (DE)
Title: Chirp-Generator mit niedrigauflösendem Digital-Analog-Wandler und zeitgesteuertem Takt
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: H03B23/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Generator für Chirpsignale und andere vordefinierte Signalformen, der wesentlich kostengünstiger gefertigt werden kann als bisherige Ausführungen. Durch Einführung eines einfach zu konstruierenden Digital-to-Time-Converters wird der Takt des Abtastwertregisters vor dem Digital-Analog-Wandler dynamisch anhand vorab abgelegter Zeitversatzwerte so verschoben, dass in Verbindung mit dem Anti-Alias-Tiefpass auch dann ein korrektes Signal erzeugt wird, wenn der Wandler lediglich über eine geringe Amplitudenauflösung verfügt. Dadurch ist es möglich, die Anzahl der geschalteten Stromquellen in dem Digital-Analog-Wandler drastisch zu reduzieren und so wertvolle Chipfläche einzusparen.
Patent DE-102019106768-A1 (DE)
Title: Robuste Klassifizierung von bordkantenähnlichenObjekten
Inventor: KOZAK FILIP
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines bordkantenähnlichen Objekts in der Nähe eines Fahrzeugs (10), insbesondere innerhalb eines identifizierten Stellplatzes (20), umfassend die Schritte zum Durchführen von Messungen einer Umgebung des Fahrzeugs unter Verwendung mindestens einer Sensorvorrichtung (14), Erstellen einer Abbildung von individuellen Punkten auf Grundlage der Messungen, Ermitteln einer Clusterlinie (36) von individuellen Punkten (38) innerhalb der Abbildung, Identifizieren der erkannten Clusterlinie (36) als eine niedrige Clusterlinie auf Grundlage einer Auswertung einer Höhe der individuellen Punkte (38), Ermitteln von Werten für mehrere Attribute (42, 44, 46), die die Clusterlinie (36) definieren, Bereitstellen eines Gewichts für jedes der Attribute (42, 44, 46) und Berechnen einer Summe der gewichteten Werte der Attribute (42, 44, 46) zur Bestätigung der Clusterlinie (36) als eine niedrige Clusterlinie. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erkennen eines geeigneten Stellplatzes (20) für ein Fahrzeug (10), umfassend die Schritte zum Erkennen eines Stellplatzes (20) in der Nähe des Fahrzeugs (10), Erkennen eines bordkantenähnlichen Objekts in der Nähe des Fahrzeugs (10) innerhalb des Stellplatzes (20) unter Verwendung des obigen Verfahrens und Identifizieren des Stellplatzes (20) als einen geeigneten Stellplatz (20) auf Grundlage des erkannten bordkantenähnlichen Objekts. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrunterstützungssystem (12) zum Erkennen eines bordkantenähnlichen Objekts in der Nähe eines Fahrzeugs (10), umfassend mindestens eine Sensorvorrichtung (14) zum Durchführen von Messungen einer Umgebung des Fahrzeugs (10) und eine Verarbeitungseinheit (16), die die Messungen von der mindestens einen Sensorvorrichtung (14) empfängt, wobei
Patent DE-102019110662-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung mindestens eines Flexibelbogens konzentrisch zu einer drehbar gelagerten garnierten Trommel einer Karde
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/28
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Einstellung mindestens eines Flexibelbogens (27) konzentrisch zu einer drehbar gelagerten garnierten Trommel (4) einer Karde, wobei jeweils mindestens ein Flexibelbogen (27) zur Führung einer Vielzahl von umlaufenden Deckelstäben (14) eines Wanderdeckelsystems (17) beidseitig der Trommel (4) direkt oder indirekt an jeweils einem Seitenschild (16) mittels mehrerer Einstellpunkte einstellbar angeordnet ist, wobei ein Mittel vorhanden ist, mit denen zumindest ein Kontakt zwischen der Garnitur (14a) des Deckelstabes (14) und der Garnitur (4a) der Trommel (4) feststellbar ist, so dass der Flexibelbogen (27) konzentrisch zur Trommel (4) einstellbar ist.
Patent DE-102019111765-A1 (DE)
Title: Intelligentes Regelventil
Inventor: LU LEON
IPC: G05D16/20
Filed: 2019-05-07
Abstract: Diese Erfindung ist eine Art intelligentes Regelventil. Dieses Ventil besteht aus einem Hauptventil, das von eigenen Medien und einer intelligenten Steuereinheit angetrieben wird. Das Hauptventil besteht aus Verlängerungsrohren, Kugelventilen, Manometern, Führungsventilen, Filtern, Kolbenventilen und hydraulischen Aktuatoren; die intelligenten Steuereinheiten bestehen aus USM-Modul und MCU/IoT-Steuermodul. Dieses Ventil arbeitet ohne Stromversorgung, wie z.B. Strom oder Druckluft, ist für IP68 Level ausgelegt, ist sicher unter schweren Betriebsbedingungen. Das Basisventil ist ein Kolbenventil, das die Vorteile eines niedrigen Drehmoments, eines niedrigen Strömungswiderstands und einer wesentlich besseren Leistung bei Kavitation aufweist. Dieses intelligente Steuermodul wird durch IoT-Kommunikationstechnologie, Druck-/Positionssensoren, MCU-Steuerplatine und USM-Treiber betrieben, verfügt über Datenaufzeichnung und - berichterstattung, drahtlose Fernbedienung und lokal programmierbare Steuerfunktionen. Dieses Ventil ist schlank strukturiert und einfach zu bedienen, attraktiv für die Anwender.
Patent DE-102019118765-A1 (DE)
Title: Abgasrückkühler
Inventor: ABENDROTH DIETMAR
IPC: F02M26/32
Filed: 2019-07-11
Abstract: Abgasrückkühler mit einer ersten Wärmetauscherstufe 5, 8 und mit einer zweiten Wärmetauscherstufe 6, 10, wobei die erste Wärmetauscherstufe 5, 8 der zweiten Wärmetauscherstufe 6, 10 in Strömungsrichtung eines Abgases, das die beiden Wärmetauscherstufen 5, 6, 8, 10 nacheinander durchströmt, vorgelagert ist, wobei die erste Wärmetauscherstufe 5, 8 von der zweiten Wärmetauscherstufe 6, 10 getrennt ist, so dass die erste Wärmetauscherstufe 5, 8 getrennt von der zweiten Wärmetauscherstufe 5, 8 austauschbar ist.
Patent DE-102019121326-A1 (DE)
Title: Helmholtz-Resonator für ein Fahrzeugrad
Inventor: JUNG JAE SUNG
IPC: G10K11/172
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ein Helmholtz-Resonator für ein Fahrzeugrad verringert eine akustische Resonanz, welche in einem Reifen während eines Fahrens des Fahrzeugs erzeugt wird, durch Verwenden einer Radkappe, welche eine innere Kammer in der Fahrzeugradkappe aufweist und eng an dem Fahrzeugrad von der Außenseite des Fahrzeugrads montiert ist, eines Verbindungsrohrs, welches die innere Kammer in der Fahrzeugradkappe mit dem Hohlraum in dem Reifen verbindet, und eines Kopplungselements.
Patent DE-102019122655-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: WIEST CHRISTOPH
IPC: G01B21/04
Filed: 2019-08-22
Abstract: Messsystem zur scannenden Erfassung von Messwerten. Das Messsystem kennzeichnet sich dadurch, dass das Messsystem eine Schnittstelle zum Verbinden des Messsystems mit einer Steuereinheit einer Maschine aufweist, wobei die Maschine als eine Werkzeugmaschine oder als eine Messmaschine ausgebildet ist, wobei das Messsystem ein Messinstrument aufweist, wobei das Messsystem an eine Bewegungsachse der Maschine anordenbar ausgebildet ist, wobei mit dem Messinstrument ein Messobjekt vermessen werden kann, wobei das Messinstrument beim Vermessen des Messobjekts einen Messwert erzeugt, wobei das Messsystem eine Kontrolleinheit aufweist, wobei die Kontrolleinheit eine Speichereinheit aufweist, um die vom Messsystem erfassten Messwerte zu speichern, wobei die Kontrolleinheit den Messwert verarbeiten und speichern kann, wobei das Messsystem einen Zeitgeber umfasst, wobei die Kontrolleinheit ein Steuerungsmodul aufweist, wobei das Steuerungsmodul über die Schnittstelle eine Positionskoordinate von der Maschine ausliest und die ausgelesene Positionskoordinate mit einem vorgegebenen Koordinaten-Zielbereich abgleicht und/oder wobei das Steuerungsmodul eine Zeit des Zeitgebers mit einem vorgegebenen Zeitpunkt abgleicht und wobei das Steuerungsmodul ein Triggersignal auslöst, wenn das Steuerungsmodul feststellt, dass die Positionskoordinate im Koordinaten-Zielbereich liegt und/oder wenn die Zeit des Zeitgebers den vorgegebenen Zeitpunkt erreicht oder überschritten hat.
Patent DE-102019123005-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur anzeige des objektbewegungsschemas
Inventor: ALTUEV MURAT
IPC: G08B13/196
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindungsgruppe bezieht sich auf den Bereich der Datenanalyse und der anschließenden Visualisierung, insbesondere auf die Technologien, die darauf abzielen, nach Daten über die Objekte von Interesse zu suchen und ein Objektbewegungsschema auf dem Plan des überwachten Geländes auf der Grundlage der empfangenen Daten zu bilden. Das System zur Anzeige des Schemas der Objektbewegung in einem Kontrollbereich enthält mehrere Sensoren oder Geräte, Speicher, Bildanzeigegerät, grafische Benutzeroberfläche, Datenein-Ausgabegerät und Datenverarbeitungsgerät. Das Datenverarbeitungsgerät ist so konfiguriert, dass es die Anfrage des Benutzers sowie Suchkriterien zur Suche nach Objektdaten empfängt. Das Schema der Objektbewegung auf dem Geländeplan wird unter Verwendung der Daten von verschiedenen Sensoren und/oder Geräten, die die spezifische Position der Objekte zu bestimmten Zeitpunkten ermitteln, erstellt und angezeigt.
Patent DE-102019126445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bremssystems und Bremssystem
Inventor: MODL PATRICIA
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen eines Bremssystems für ein Kraftfahrzeug, umfassend das Bereitstellen eines Reibrings und eines Bremstopfs, welche im Wesentlichen koaxial zu einer Bremssystemachse angeordnet werden, wobei der Reibring zwei Reibscheiben mit jeweils einer Achsöffnung umfasst und die Achsöffnungen einen koaxial zur Bremssystemachse ausgebildeten Achsdurchbruch für die Durchführung einer Kraftfahrzeugachse ausbilden, und wobei der Bremstopf eine Montagebasis zur Montage an eine Kraftfahrzeugachse und eine von der Montagebasis in axialer Richtung sich hinweg erstreckend ausgebildete Mantelwand umfasst, wobei bei dem Verfahren des Weiteren mehrere Halteelementen aus der Mantelwand ausgeformt werden und zur zumindest teilweisen Anordnung der Mantelwand in dem Achsdurchbruch der Bremstopf und der Reibring in axialer Richtung zusammengeführt werden bis die ausgeformten Halteelemente an einer ersten Flachseite einer der beiden Reibscheiben anliegen, so dass zumindest ein Abschnitt der Mantelwand in der Achsöffnung der einen der beiden Reibscheiben angeordnet ist, derart zu verbessern, insbesondere einfach und kostengünstig zu gestalten und vorzugsweise eine stabile Verbindung zwischen dem Bremstopf und dem Reibring bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass daraufhin weitere Halteelemente aus dem Bremstopf ausgeformt werden, wobei die Ausformung dadurch erfolgt, dass durch eine im Wesentlich axiale Verschiebung eines Schiebewerkzeugs Halteelementabschnitte der Mantelwand in radialer Richtung nach außen umgeformt werden und so die weiteren Halteelemente ausbilden.
Patent DE-102019129100-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: BERGER GERHARD
IPC: F21V7/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle, mit einer Reflektoranordnung enthaltend mindestens ein Reflektormodul mit einem ersten Reflektor, der über eine ellipsoidförmige Fläche verfügt, und mit einem zweiten Reflektor, der über eine paraboloidförmige Fläche verfügt, wobei die Lichtquelle in einem ersten Brennpunkt des ersten Reflektors angeordnet ist und wobei ein zweiter Brennpunkt des ersten Reflektors mit einem Brennpunkt des zweiten Reflektors zusammenfällt, wobei der zweite Reflektor Freiformanteile aufweist, derart, dass auf den zweiten Reflektor treffendes Licht derart reflektiert wird, dass eine Lichtverteilung mit einer vorgegebenen Hell-/Dunkelgrenze erzeugt wird.
Patent DE-102019129484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Inbetriebnehmen eines Kühlgerätes und Kühlgerät
Inventor: WESTERGERLING MARIO
IPC: F25B49/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Inbetriebnehmen eines Kühlgerätes (100), das einen Schritt des Einlesens eines Inbetriebnahmesignals, einen Schritt des Einlesens eines Zustandssignals, einen Schritt des Bereitstellens und einen Schritt des verzögerten Bereitstellens umfasst. Im Schritt des Einlesens wird das eine Inbetriebnahme des Kühlgeräts (100) repräsentierende Inbetriebnahmesignal eingelesen. Im Schritt des weiteren Einlesens wird das Zustandssignal eingelesen, das einen vor der Inbetriebnahme bestehenden liegenden Zustand des Kühlgeräts (100) anzeigt. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Aktivierungssignal zum Aktivieren einer Kühleinrichtung (106) des Kühlgeräts (100) ansprechend auf das Zustandssignal bereitgestellt, wenn das Zustandssignal einen vor der Inbetriebnahme bestehenden stehenden Zustand des Kühlgeräts (100) anzeigt. Im Schritt des verzögerten Bereitstellens wird das Aktivierungssignal verzögert bereitgestellt, wenn das Zustandssignal einen vor der Inbetriebnahme bestehenden liegenden Zustand des Kühlgeräts (100) anzeigt.