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Patent DE-102014114099-A1 (DE)
Title: Gasphasen-Schichtabscheidung-Vorrichtung
Inventor: NOBORU SUDA
IPC: C23C16/458
Filed: 2014-09-29
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Schichtabscheidung-Vorrichtung, welche zur selben Zeit drei Faktoren realisiert, welche sind: ein hoher Partialdruck von flüchtigen Komponenten, eine große Strömungsgeschwindigkeit und eine glatte Abscheidungsratenkurve bei einem geringem Verbrauch von Gas. Lösung: Die Reaktorstruktur 10 ist mit einem scheibenartigen Suszeptor 20, einer Gegenflächen-Komponente 30, welche dem Suszeptor 20 gegenüber liegt, einem Injektor 40, einem Materialgas-Einleitungsabschnitt 60 und einem Gas-Entlüftungsabschnitt 38 ausgebildet. Ein Substrat W wird von einem Waferhalter 22 gehalten, und der Waferhalter 22 wird von einer Stütz-Komponente 26 des Suszeptors 20 gehalten. Der Suszeptor 20 dreht sich um seine Zentralachse herum und das Substrat W dreht sich ebenso um sich selbst. Die Gegenfläche-Komponente 30 ist strukturiert, so dass ein fächerförmig vertiefter Abschnitt 34 und ein fächerförmig erhobener Abschnitt 36 abwechselnd gebildet sind auf eine radiale Weise, von welcher sich die Höhe des Strömungskanals in einer umlaufenden Richtung verändert. Dadurch ist es möglich eine Schichtabscheidung zu realisieren äquivalent zu der, welche unter optimalen Voraussetzungen von einer konventionellen Vorrichtung bei einer kleineren Strömungsrate des Trägergases erreicht wird. Es ist ebenso möglich einen Partialdruck des Materialgases der flüchtigen Komponenten dramatisch zu erhöhen, verglichen mit einem konventionellen Fall.
Patent DE-102014115244-A1 (DE)
Title: Haptische Sitzvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: CHA JU HYUN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-20
Abstract: Eine haptische Sitzvorrichtung eines Fahrzeugs kann aufweisen: ein hohles Motorgehäuse (110), von dem ein Oberes-Ende-Abschnitt offen ist, eine Welle (120), die in einer Axialrichtung in das Motorgehäuse eingesetzt ist und die zumindest teilweise mittels des Motorgehäuses drehbar abgestützt ist, ein Exzentergewicht (130), das an einer Seite der Welle angebracht ist, um bei Drehung der Welle eine exzentrische Kraft zu erzeugen, einen Rotor (140), der an der anderen Seite der Welle angebracht ist, wobei der Rotor bei Anlegung eines Stromes magnetisch ist, einen Stator (150), der im Motorgehäuse installiert ist und der mit einem vorbestimmten Abstand im Abstand zum Rotor ist, eine Abdeckung (160), die eingerichtet ist, den Oberes-Ende-Abschnitt des Motorgehäuses zu öffnen / schließen, wobei die Abdeckung einen Stromversorgungsstift (161) zum Einspeisen des Stroms in den Rotor hat, und ein Stromanlegemittel (170), das eingerichtet ist, den Rotor mit dem Stromversorgungsstift elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102014117782-A1 (DE)
Title: Zurückklappvorrichtung für Rücksitz in einem Fahrzeug
Inventor: JEONG CHAN HO
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine Zurückklappvorrichtung für einen Rücksitz in einem Kraftfahrzeug kann aufweisen: eine Mehrzahl von Verbindungsstücken (100), die an beiden Seiten eines Polsterrahmens (110) vorgesehen sind und jeweils an beiden Seiten drehbar mit dem Polsterrahmen (110) oder einem Fahrzeugboden (410) verbunden sind, und ein Verriegelungsmodul (200), das eingerichtet ist, um einen mit dem Polsterrahmen (110) gelenkig verbundenen Lehnenrahmen (120) mit einer Fahrzeugkarosserie (420) zu verbinden, und gleitend und drehbar mit dem Lehnenrahmen (120) verbunden ist, um zu ermöglichen, dass der Lehnenrahmen (120) in Antwort auf die Bewegung des Polsterrahmens (110) durch das Drehen der Verbindungsstücke (100) in einem variablen Winkel gekippt wird.
Patent DE-102014117801-A1 (DE)
Title: Wasserbasierter Nagellack
Inventor: STEINBACH KATRIN
IPC: A61Q3/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wasserbasierten Nagellack zurPflege von Finger- und/oder Fußnägeln, insbesondere bei brüchigen Nägeln.
Patent DE-102014200663-A1 (DE)
Title: Akkubetriebener Handstaubsauger
Inventor: VISEL BENJAMIN
IPC: A47L5/24
Filed: 2014-01-16
Abstract: Bei einem akkubetriebenen Handstaubsauger zur Verwendung im Baustelleneinsatz, mit einer Staubbox und einem Motorgehäuse (110), in dem ein mit einem Lüfterrad (220) versehener Antriebsmotor und ein Akkupack zur netzunabhängigen Stromversorgung des Antriebsmotors angeordnet sind, wobei die Staubbox lösbar am Motorgehäuse (110) fixiert ist, und an dem Motorgehäuse (110) ein Handgriff (150) ausgebildet ist, in den der Akkupack (140) zumindest abschnittsweise lösbar eingreift.
Patent DE-102014202227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Zwei-Gang-Getriebes mit elektrischer Maschine
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-02-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Zwei-Gang-Getriebes mit elektrischer Maschine eines Fahrzeuges im Schubbetrieb vorgeschlagen, wobei ein von der elektrischen Maschine aufgebrachtes Motormoment (M) zunächst unabhängig von einer Fahrervorgabe (F) derart angesteuert wird, dass etwa eine konstante Fahrzeuggeschwindigkeit (V) erreicht wird.
Patent DE-102014204014-A1 (DE)
Title: Editorsystem und -verfahren für eine graphische Benutzerschnittstelle persönlicher Geräte
Inventor: CASTRO BRENDA
IPC: G06F3/048
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Editorsystem für in persönlichen Geräten verwendete graphische Benutzeroberflächen, ferner ein Verfahren, welches einen Benutzer in die Lage versetzt, auf der Benutzeroberfläche selektiv Daten anzuzeigen und Parameter zu bearbeiten, und sie betrifft ein persönliches Gerät, zum Beispiel einen Wristop- oder Tauchcomputer. Um die graphische Benutzeroberfläche, die mindestens eine Anzeigeansicht enthält, auf der jede Menge von Datenfeldern in vorbestimmter Weise angeordnet ist, zu bearbeiten, bietet das erfindungsgemäße Editorsystem einem Benutzer Zugang zu einem Datenfeld aus einer Menge von Datenfeldern, um eine benutzerseitige Auswahl von Parametern innerhalb dieses Felds zu ermöglichen. Für die Auswahl seitens des Benutzers wird eine Liste von Parameteroptionen, die für dieses Feld gültig sind, angezeigt, wobei dieser Parameterwert in dem Feld anzuzeigen ist.
Patent DE-102014204688-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches gerät zur bodenbearbeitung und maschinenkombination
Inventor: MAYER JOHANN
IPC: A01D67/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein landwirtschaftliches Gerät zur Bodenbearbeitung umfasst eine Mehrzahl von länglichen Trägern (11, 12, 13), wobei an jedem Träger Bodenbearbeitungswerkzeuge (14) angebracht sind, die in einer Betriebsposition den Boden (15) in Eingriff nehmen, wobei ein Träger (13) bezüglich des anderen Trägers (12) entlang einer Längsrichtung der länglichen Träger (11, 12, 13) verschiebbar ist, oder wobei ein Träger (11) bezüglich des anderen Trägers (12) umklappbar ist, und wobei der Träger, der verschiebbar oder umklappbar ist, in der Betriebsposition so angeordnet ist, dass die Bodenbearbeitungswerkzeuge (15) des Trägers mit dem Boden Eingriff nehmen und in einer Stauposition so angeordnet ist, dass der Träger überlappend mit dem anderen Träger ist oder bezüglich des anderen Trägers eingeklappt ist.
Patent DE-102014207103-A1 (DE)
Title: Leuchtenanschlussdose
Inventor: LORENZ ROBERT
IPC: H02G3/16
Filed: 2014-04-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Leuchtenanschlussdose mit einem Dosenkörper zur Befestigung in oder an einer Wand oder der Decke, einem Kontaktblock zur Bereitstellung der elektrischen Anschlüsse im Dosenkörper, einer Grundplatte, die im Dosenkörper befestigbar ist und die eine Steckdose zum Anschluss der Stromversorgung der Leuchte sowie eine Haltevorrichtung aufweist. Mittels der Haltevorrichtung wird die Leuchte gehalten und gleichzeitig wird ein erdender Kontakt zur metallischen Tragkonstruktion der Leuchte hergestellt.
Patent DE-102014207304-A1 (DE)
Title: Trägerkompensationsleser
Inventor: SCHWARZMÜLLER MARCO
IPC: H04B1/16
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein Trägerkompensationsleser kompensiert ein Trägersignal. Der Trägerkompensationsleser überträgt, über eine Antenne, ein erstes Trägersignal und erhält ein zweites Trägersignal basierend auf dem ersten Trägersignal. Der Trägerkompensationsleser konfiguriert eine Kompensationsschaltung zum Empfangen eines Empfängerausgangssignals basierend auf dem zweiten Trägersignal und erzeugt ein Kompensationssignal basierend auf dem Empfängerausgangssignal, um das zweite Trägersignal zu kompensieren. Der Trägerkompensationsleser erhält ein Trägerkompensationssignal, das das zweite Trägersignal und das Kompensationssignal aufsummiert.
Patent DE-102014207722-A1 (DE)
Title: Notlicht-Betriebsgerät zur Versorgung von Leuchtmitteln
Inventor: KEARS JOHN
IPC: H05B37/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung stellt ein Notlicht-Betriebsgerät zur Versorgung von Leuchtmitteln, insbesondere Notlicht-Leuchtmitteln bereit, aufweisend eine Anschluss für eine Versorgungsspannung, eine Steuerschaltung, und elektrische Energiespeichermittel, die gesteuert durch die Steuerschaltung ausgehend von der Versorgungsspannung ladbar bzw. über die Leuchtmittel entladbar sind, wobei die Steuerschaltung dazu ausgebildet ist, selbsttätig nach der erstmaligen Inbetriebnahme der Energiespeichermittel wenigstens einen Lade-/Entladezyklus der Energiespeichermittel durchzuführen, bevor die Steuerschaltung Steuermittel einen Inbetriebnahmetest ansteuernt, bei dem die Steuerschaltung Steuermittel durch Betrieb der Leuchtmittel erfasst, ob die Leuchtmittel über einen vorgeschriebenen Zeitraum betreibbar sind.
Patent DE-102014209024-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines an einer Welle anliegenden Drehmomentes
Inventor: DETJEN DIRK-OLIVER
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betriff eine Vorrichtung zur Messung eines an einer Welle (3, 20) anliegenden Drehmomentes, aufweisend mindestens eine Kondensatoranordnung, die mindestens zwei Elektroden (1, 2) aufweist, wobei die Kapazität der mindestens einen Kondensatoranordnung von dem an der Welle (3, 20) anliegenden Drehmoment abhängig ist, und wobei ferner mindestens eine Elektrode (1) zylinderförmig mit einem ersten Radius (R1) ausgebildet ist und mindestens eine weitere Elektrode (2) zylinderförmig mit einem zweiten Radius (R2) ausgebildet ist, wobei die Elektroden (1, 2) koaxial ineinander angeordnet sind, wobei der Radius (R1, R2) mindestens einer der Elektroden (1, 2) veränderlich istund wobei die Radiusänderung der mindestens einen Elektrode (1, 2) abhängig ist von einer Änderung des an der Welle (3, 20) anliegenden Drehmomentes.
Patent DE-102014211033-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Kippsystem mit einer den Senkbetrieb unterstützenden Pumpe
Inventor: KIBLER FLORIAN
IPC: F04F5/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydraulisches System zum Kippen wenigstens einer auf einem Kipperfahrzeug befindlichen Kippbrücke, umfassend wenigstens einen Hydraulikzylinder (24) als Kippantriebsaggregat für die Kippbrücke, wenigstens ein Kippventil (18) zur Steuerung zumindest eines Hubbetriebs und eines Haltebetriebs des Hydraulikzylinders, wenigstens eine Hydrauliksenke (12) und wenigstens eine Hydraulikquelle (16), sowie wenigstens ein zumindest mit dem Hydraulikzylinder (24) und der Hydrauliksenke (12) in Hydraulikverbindung stehendes Ventil (110), über welches aus dem Hydraulikzylinder (24) Hydraulikflüssigkeit in einem Ablass-Volumenstrom unter Umgehung des Kippventils (18) zu der Hydrauliksenke (12) für einen Senkbetrieb des Hydraulikzylinders ablassbar ist. Erfindungsgemäß ist eine das Ablassen der Hydraulikflüssigkeit in dem Ablass-Volumenstrom unter Umgehung des Kippventils (18) unterstützende Saugpumpe (200) vorgesehen, über die zumindest ein Teilvolumenstrom des Ablass-Volumenstroms der Hydrauliksenke (12) zuführbar ist.
Patent DE-102014212098-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: KRAPP MICHAEL
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Elektronikgehäuse (12). Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer hohen Flexibilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Elektronikgehäuse (12) zumindest ein Anschlusselement (14) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest ein weiteres Elektronikgehäuse (16) an dem zumindest einen Elektronikgehäuse (12) zu befestigen, und das zumindest eine Elektronikgehäuse (12) dazu vorgesehen ist, in wenigstens einem montierten Zustand das zumindest eine weitere Elektronikgehäuse (16) wenigstens teilweise zu tragen.
Patent DE-102014213040-A1 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen eines Lagers an einer Welle
Inventor: KOBAYASHI HYAKUTARO
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-07-04
Abstract: Ein Gewindeabschnitt und ein Schrägabschnitt sind an einem Außenumfang eines Verlängerungsabschnitts eines Innenrings eines Lagers vorgesehen, Diszissionsabschnitte sind in dem Schrägabschnitt bei gleichen Intervallen in einer Umfangsrichtung ausgebildet, Innengewindelöcher für Befestigungsschrauben sind bei gleichen Intervallen in einer Umfangsrichtung von einer Seitenfläche in einer Befestigungsmutter vorgesehen, die in Gewindeeingriff in dem Außengewindeabschnitt vorgesehen ist, und Schraubeneinsetzlöcher und Innengewindelöcher sind in einem Befestigungskragen ausgebildet, der an einem Schrägabschnitt in einem Innenumfang auf den Schrägabschnitt in dem Außenumfang des Verlängerungsabschnitts aufgesetzt ist, wobei die Schraubeneinsetzlöcher den Innengewindelöchern der Befestigungsmuttern von einer Seitenfläche entsprechen, und wobei die Innengewindelöcher für Abnahmeschrauben bei gleichen Intervallen in der Umfangsrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-102014214392-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Rotor einer Reluktanzmaschine sowie Rotor für eine Reluktanzmaschine
Inventor: GONTERMANN DANIEL
IPC: H02K19/06
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für eine Reluktanzmaschine, insbesondere Synchron-Reluktanzmaschine, wobei das Rotorblechpaket mittels Stanzpaketierung hergestellt wird und zwei oder mehrere benachbarte Bleche des Paketes mittels mindestens einer während der Stanzpaketierung erstellten Verbindungsstelle zusammengehalten werden, die gleichzeitig eine Flusssperre des Rotors bildet. Desweiteren betrifft die Erfindung einen Rotor für eine Reluktanzmaschine, der ein Blechpaket umfasst, das aus wenigstens zwei Blechschnitten gestapelt ist und wenigstens zwei benachbarte Blechschnitte über wenigstens eine Verbindungsstelle miteinander verbunden sind, wobei die wenigstens eine Verbindungsstelle mindestens eine Flusssperre des Rotors bildet.
Patent DE-102014215223-A1 (DE)
Title: Tabakschneidevorrichtung zum Schneiden von Tabakfasern von einem kontinuierlich zugeführten verdichteten Tabakkuchen
Inventor: DICK JÜRGEN
IPC: A24B7/14
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tabakschneidevorrichtung (34) zum Schneiden von Tabakfasern von einem kontinuierlich zugeführten verdichteten Tabakkuchen (32) mit einer Messerträgertrommel (2) mit wenigstens einem von einer Mantelfläche (23) der Messerträgertrommel (2) vorstehenden Trennmesser (3), wobei das Trennmesser (3) aus einem magnetischen Werkstoff besteht oder zumindest eine magnetische Oberflächenschicht aufweist, wobei  – eine auf die Mantelfläche (23) der Messerträgertrommel gerichtete, die Schärfe der Schnittkante (22) des Trennmessers (3) detektierende magnetoresistive Sensoreinrichtung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102014215347-A1 (DE)
Title: Lagerring, Lageranordnung und Verfahren zum Fixieren eines Lagerrings an einer Welle oder an einem Gehäuse
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C35/077
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerring (5) mit einer Sitzfläche (8) zum Befestigen des Lagerrings (5) an einer benachbarten Gegenfläche (9) einer Welle (1) oder eines Gehäuses (2), wobei auf der Sitzfläche (8) eine mechanisch aufgebrachte Metallschicht (10) so ausgebildet ist, dass ein Teilbereich (15) der Sitzfläche (8) ohne Metallschicht (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102014216062-A1 (DE)
Title: Modell zum Simulieren einer Reibkupplung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: G06F17/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Reibkupplung ist zur Steuerung einer Drehmomentübertragung zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite vorgesehen. Ein Verfahren zum Simulieren der Reibkupplung umfasst Schritte des Bestimmens einer Eingangsdrehzahl der Eingangsseite und einer Ausgangsdrehzahl der Ausgangsseite mittels eines ersten Modells der Reibkupplung. Abweichungen der bestimmten Eingangsdrehzahl von einer tatsächlichen Eingangsdrehzahl und der bestimmten Ausgangsdrehzahl von einer tatsächlichen Ausgangsdrehzahl der Reibkupplung werden bestimmt und auf der Basis der bestimmten Abweichungen wird das erste Modell abgeglichen, um die Abweichungen zu minimieren. Parallel dazu werden eine Eingangsdrehzahl der Eingangsseite und eine Ausgangsdrehzahl der Ausgangsseite auch mittels eines zweiten Modells der Reibkupplung bestimmt, wobei das zweite Modell dem unabgeglichenen ersten Modell entspricht. Auf der Basis von Abweichungen der tatsächlichen Eingangsdrehzahl und der tatsächlichen Ausgangsdrehzahl von den korrespondierenden, mittels des zweiten Modells bestimmten Drehzahlen wird eine Güte der Modelle bestimmt.
Patent DE-102014217240-A1 (DE)
Title: Doppelschließzylinder
Inventor: PULLIG MARCO
IPC: E05B9/04
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelschließzylinder (10) mit einem Zylindergehäuse (12) und mit einem Zylinderkern (14), wobei das Zylindergehäuse eine innenseitiges Gehäuseteil (16) und ein außenseitiges Gehäuseteil (18) aufweist, wobei die Gehäuseteile (16, 18) mittels einer sich parallel zu dem Zylinderkern erstreckenden, mehrteiligen Verbindungseinrichtung (20) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungseinrichtung (20) einen Befestigungsabschnitt (22) für eine Stulpschraube aufweist, wobei eine erste Baugruppe (26) vorgesehen ist, welche das außenseitige Gehäuseteil (18) und ein erstes Verbindungselement (30) umfasst, das mit dem außenseitigen Gehäuseteil (18) verbunden ist und den Befestigungsabschnitt (22) trägt, wobei eine zweite Baugruppe (28) vorgesehen ist, welche das innenseitige Gehäuseteil (16) und mindestens ein zweites Verbindungselement (32) zur Verbindung des ersten Verbindungselements (30) mit dem innenseitigen Gehäuseteil (16) umfasst, und wobei die erste Baugruppe (26) und die zweite Baugruppe (28) derart ausgelegt sind, dass die erste Baugruppe (26) höheren Zugbelastungen standhält als die zweite Baugruppe (28).
Patent DE-102014218555-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandlereinrichtung sowie Verfahren zum Regeln eines Flüssigkeitskreislaufs einer Drehmomentwandlereinrichtung
Inventor: STÜTZINGER FRANK
IPC: F16H61/64
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehmomentwandlereinrichtung, umfassend eine Gehäuseanordnung, eine in der Gehäuseanordnung angeordnete hydrodynamische Einrichtung, wobei die hydrodynamische Einrichtung ein Pumpenrad, welches über die Gehäuseanordnung mit einer Antriebswelle antriebsseitig verbunden ist, ein mit einer Abtriebswelle verbindbares Turbinenrad und ein Leitrad umfasst, und wobei die Räder zusammen einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Kreislauf bilden, insbesondere wobei der Kreislauf mittels einer externen Versorgungseinrichtung mit Flüssigkeit speisbar ist, wobei die Drehmomentwandlereinrichtung derart ausgebildet ist, wobei diese aktiv und/oder passiv in Abhängigkeit einer Drehzahldifferenz zwischen Pumpenrad und Turbinenrad der hydrodynamischen Einrichtung zumindest ein Flussregelungselement zur Regelung des Flüssigkeitsstromes der Drehmomentwandlereinrichtung im Kreislauf betätigt.
Patent DE-102014218743-A1 (DE)
Title: Drehmoment-Übertragungseinrichtung sowie Getriebe
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1), insbesondere eine nass laufbare Anfahr-/ Fahreinrichtung (1), bevorzugt eine Drehmomentwandler-Einrichtung (1), für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Personenkraftwagens, wobei die Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1) mit zwei gegeneinander verdrehbaren und jeweils mit wenigstens einer Funktionseinrichtung (100/ 200, 200/100) ausgerüsteten Gehäusen (10, 20) zum Übertragen eines Drehmoments ausgebildet ist, wobei das erste Gehäuse (10) mit einer Drehmomentquelle/-senke (30/40) und das zweite Gehäuse (20) mit einer Drehmomentsenke/-quelle (40/30) drehfest verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Getriebe (0), bevorzugt ein Automatikgetriebe (0) oder ein stufenloses Getriebe, für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Personenkraftwagens, wobei das Getriebe (0) eine erfindungsgemäße Drehmoment-Übertragungseinrichtung (1), insbesondere eine erfindungsgemäße nass laufbare Anfahreinrichtung (1), aufweist.
Patent DE-102014219860-A1 (DE)
Title: Schienenpaar für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenpaar (1) für einen Fahrzeugsitz, umfassend – mindestens eine untere Sitzschiene (S1) und eine obere Sitzschiene (S2), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind und miteinander mittels einer Schienenverriegelung (4) verriegelbar sind, und – Wälzelemente (3), welche zwischen den Sitzschienen (S1, S2) in einem Zusammenwirkungsbereich angeordnet sind, wobei – die Schienenverriegelung (4) mindestens ein flexibles Element (4.1) mit mindestens einem Sperrelement (4.2) umfasst.
Patent DE-102014220264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit einer Mager-NOx-Falle
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration einer Mager-NOx-Falle (2) zur temporären Adsorption von Stickoxiden aus einem Abgasstrom (3) des Verbrennungsmotors, wobei eine Abgasströmungsrichtung durch die Mager-NOx-Falle (2) während des Betriebs des Verbrennungsmotors mittels einer steuerbaren Ventileinrichtung (6) wenigstens zeitweise umkehrbar ist und wobei die Mager-NOx-Falle (2) einen ersten Bereich (4) und einen in Reihe liegenden zweiten Bereich (5) umfasst, aufweisend eine als erste Y-Gabel mit einem Einlasszweig (7) und einem ersten (8) und einem zweiten Auslasszweig (9) ausgebildete Abgaszuleitung (10) und eine als zweite Y-Gabel mit einem ersten (11) und einem zweiten Einlasszweig (12) und einem Auslasszweig (13) ausgebildete Abgasableitung (14), wobei der erste Auslasszweig (8) und der erste Einlasszweig (11) jeweils mit einer ersten Anschlussöffnung (15) der Mager-NOx-Falle (2) verbunden sind und der zweite Auslasszweig (9) und der zweite Einlasszweig (12) jeweils mit einer zweiten Anschlussöffnung (16) der Mager-NOx-Falle (2) verbunden sind, Umkehren einer Abgasströmungsrichtung durch die Mager-NOx-Falle (2) während des Betriebs des Verbrennungsmotors mittels einer steuerbaren Ventileinrichtung (6) abhängig von einem Magerbetreib oder einen Fettbetrieb des Verbrennungsmotors, indem der Abgasstrom (3) bei einem Magerbetrieb des Verbrennungsmotors mittels der Ventileinrichtung (6) über den Einlasszweig (7), den ersten Auslasszweig (8), den ersten Bereich (4) der Mager-NOx-Falle, den zweiten Bereich (5) der Mager-NOx-Falle (2), den zweiten Einlasszweig (12) und den Auslasszweig (13) geführt wird, und indem der Abgasstrom (3) bei einem Fettbetrieb des Verbrennungsmotors mittels der Ventileinrichtung (6) über den Einlasszweig (7), den zweiten Auslasszweig (9), den zweiten Bereich (5) der Mager-NOx-Falle (2), den ersten Bereich (4) der Mager-NOx-Falle, den ersten Einlasszweig (11) und den Auslasszweig (13) geführt wird.