baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006024098-B4 (DE)
Title: Kolben mit einer Ringträger-Kühlkanal-Kombination
Inventor: MIELKE SIEGFRIED
IPC: F02F3/20
Filed: 2006-05-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kolben
für eine
Brennkraftmaschine, ausgebildet als ein Gusskolben aus Leichtmetall,
mit einer Mulde (3) in einem Kolbenboden (2), einem Ringträger (5) sowie
zumindest einem umlaufenden, durch einen eingelegten Kern gebildeten
Kühlkanal
(6), der beabstandet zum Ringträger
(5) in dem Kolben (1) integriert ist, wobei der Kühlkanal
(6) in Richtung des Kolbenbodens (2) einen sich im Querschnitt verjüngenden,
zu einem Ringfeld (4) geneigten Stichkanal (7a, 7b, 7c, 7d, 7e)
einschließt,
der mittelbar oder unmittelbar bis zu dem Ringträger (5) des Kolbens (1) geführt ist,
wobei an einer Oberseite (10) des Ringträgers (5) sich ein Kragen (12)
anschließt,
der zumindest einen Scheitel (9) des den Hohlraum des Stichkanal (7a
bis 7e) bildenden Kerns umschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass der zur Bildung des Kühlkanals
(6) und des Stichkanals (7e) vorgesehene Kern in einem oberen, den Stichkanal
(7e) bildenden Abschnitt zumindest einen Durchbruch (19) aufweist.
Patent DE-102006044368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrats mit einem Hohlraum
Inventor: JUNG HOE-KU
IPC: H01L23/12
Filed: 2006-09-20
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrates, wobei das Substrat einen Hohlraum aufweist, wobei das Verfahren Folgendes enthält:  (a) Bilden eines ersten Schaltungsmusters auf beiden Seiten einer Keimschicht (410) durch Verwendung eines ersten Trockenfilms (420), wobei die Keimschicht zum Bilden eines ersten Schaltungsmusters (340) auf beiden Seiten dient;  (b) Laminieren eines zweiten Trockenfilms (610) auf den ersten Trockenfilm (420) auf beiden Seiten der Keimschicht (410), wobei die Stärke des zweiten Trockenfilms der Tiefe des zu bildenden Hohlraums entspricht;  (c) Laminieren einer dielektrischen Schicht (710) auf einen Bereich außerhalb der Stelle, an welcher der Hohlraum zu bilden ist, auf beiden Seiten der Keimschicht (410), wobei die Stärke der dielektrischen Schicht der Tiefe des zu bildenden Hohlraums entspricht;  (d) Laminieren eines mit einer Kupferfolie laminierten Masters (310) mit einem zweiten Schaltungsmuster (320) auf die Keimschicht (410); und  (e) Bilden des Hohlraums durch das Abziehen des ersten Trockenfilms (420) und...
Patent DE-102006049863-B4 (DE)
Title: Navigator bei medizinischen bewegten Bildern
Inventor: CARDWELL RUSSELL
IPC: G06F19/00
Filed: 2006-10-23
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Anzeige von bewegten medizinischen Bilddaten von zumindest einem Objekt (8), mit folgenden Verfahrensschritten: – Anzeige einer ersten Repräsentation der Bilddaten auf einem Anzeigegerät (10), – Erfassen von zumindest einem Navigationssignal (6), das von zumindest einer Navigationseinrichtung (12) abgegriffen wird und das zur Navigation in der ersten Repräsentation der Bilddaten bestimmt ist, wobei zumindest eines der Navigationssignale (6) automatisch vordefiniert wird, anhand von zumindest einem Zielparameter, insbesondere anhand von zumindest einem bestimmbaren Region-of-Interest-Parameter, – Umsetzen des zumindest einen Navigationssignals (6) in ein Steuersignal (4), das zur Steuerung zumindest einer in Hinblick auf Zeit, Raum und/oder Geschwindigkeit geänderten Anzeige (RR, R1, R2, R3) für die Bilddaten bestimmt ist, wobei das Steuersignal (4) – zumindest ein Zeitsignal umfasst, das einen bestimmten Zeitpunkt in den Bilddaten definiert, zu dem die geänderte Anzeige erfolgen soll, und/oder – zumindest ein Raumsignal umfasst, das auf die räumliche Positionierung und/oder Rotation des Objektes in der geänderten Anzeige bezogen ist, und/oder – zumindest ein Geschwindigkeitssignal umfasst, das auf die Darstellungsgeschwindigkeit bei der Bilddarstellung in der geänderten Anzeige bezogen ist und – Anzeigen der geänderten Anzeige (RR, R1, R2, R3) und einer Referenzrepräsentation (R3) und zumindest einer weiteren Repräsentation (R2, R3) der Bilddaten anhand des Steuersignals (4).
Patent DE-102006056937-B4 (DE)
Title: Fernsteuerbares Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines fernsteuerbaren Fahrzeuges
Inventor: JANN THOMAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2006-11-30
Granted: 2010-07-22
Abstract: Fernsteuerbares Fahrzeug  – mit wenigstens einem über Steuerdaten steuerbaren Aktor (14), einem Empfänger (4) zum Empfang von Steuerdaten enthaltenden Funksignalen, wobei ein erster Übertragungskanal von dem Empfänger (4) zu dem wenigstens einen Aktor (14) führt,  – einem Bordrechner (10) zum Generieren und/oder Manipulieren von Steuerdaten und  – einer Fail-Safe-Einheit (5), die eine Umschalteinheit (7) zum Umschalten zwischen wenigstens dem ersten und einem zweiten Übertragungskanal für die von dem Empfänger (4) empfangenen Steuerdaten eingerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Fail-Safe-Einheit (5) einen Prozessor (8) aufweist,  – dass der zweite Übertragungskanal von dem Prozessor (8) zu dem wenigstens einen Aktor (14) führt,  – dass der Prozessor (8) mit dem Bordrechner (10) zum Austausch von Steuerdaten verbunden ist,  – dass der Prozessor (8) mit dem wenigstens einen Aktor (14) zum Übertragen von Steuerdaten verbindbar ist, und  – dass die Fail-Safe-Einheit (5) eingerichtet ist,...
Patent DE-102006061177-B4 (DE)
Title: 3D-MR-Bildgebung mit Fettunterdrückung
Inventor: HUGHES TIMOTHY
IPC: G01R33/56
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Bilderzeugung mittels magnetischer Kernresonanz mit Unterdrückung einer
spektralen Komponente des Magnetresonanzsignals während der
Signalaufnahme, mit den folgenden Schritten:  – Aufnahmen
des K-Raums in Teilabschnitten,  – Schalten eines Anregungspulses
zur Anregung der zu unterdrückenden
spektralen Komponente zu einem Zeitpunkt TI vor Aufnahme eines jeden
Teilabschnitts des K-Raums, wobei für die Teilabschnitte unterschiedliche
TI-Werte gewählt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der K-Raum so in Teilabschnitten
aufgenommen wird, dass das K-Raumzentrum in Teilabschnitten mit
unterschiedlichen TI-Zeiten aufgenommen wird.
Patent DE-102007003809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leuchtdiodenanordnung und Leuchtdiodenanordnung mit einer Mehrzahl von kettenförmig angeordneten LED-Modulen
Inventor: STOYAN HARALD
IPC: F21S4/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leuchtdiodenanordnung mit einer Mehrzahl von kettenförmig angeordneten LED-Modulen mit den Schritten – Bereitstellen einer Mehrzahl von LED-Modulen (110, 120, 130), die jeweils mindestens ein strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement (1000) auf einem Trägerkörper (1300) umfassen; – Bereitstellen eines ersten und eines zweiten separat gefertigten Verbindungsträgers (200); – Anordnen der LED-Module in einer Reihe, so dass sie mindestens ein erstes und ein zweites Paar benachbarter LED-Module bilden; – Herstellen einer mechanisch stabilen und elektrisch leitenden Verbindung zwischen den Trägerkörpern des ersten Paars von LED-Modulen mittels des ersten Verbindungsträgers; und – Herstellen einer mechanisch stabilen und elektrisch leitenden Verbindung zwischen den Trägerkörpern des zweiten Paars von LED-Modulen mittels des zweiten Verbindungsträgers, wobei – das Herstellen der Verbindungen ein Anordnen des ersten bzw. zweiten Verbindungsträgers zwischen den Trägerkörpern des ersten bzw. zweiten Paars von LED-Modulen umfasst und – der erste und der zweite Verbindungsträger unterschiedliche...
Patent DE-102007005435-B4 (DE)
Inventor: WINTERFELDT THOMAS
IPC: B21B37/46
Filed: 2007-01-30
Granted: 2010-09-23
Abstract: Horizontal forces (HF) act on the machine (16) for rolling-up the metal strip (4). These are measured (22) as the strip is being drawn by drive- and bending rollers (17, 18) from the continuous casting process. As a function of the measurements, a supervisory controller varies the speed of sheet production, such that the measured horizontal force (HF) is held at or near zero. An independent claim IS INCLUDED FOR corresponding equipment.
Patent DE-102007011216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden zweier Glaselemente
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: C03B29/02
Filed: 2007-03-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Glaselemente (9, 10) mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines ersten Glaselements (9), welches eine randlich umlaufende erste Verbindungsfläche (11) aufweist, und eines zweiten Glaselements (10), welches eine zur ersten Verbindungsfläche (11) korrespondierende, randlich umlaufende zweite Verbindungsfläche (12) aufweist,  Abstützen des ersten Glaselements (9) gegenüberliegend der ersten Verbindungsfläche (11) auf einem Stützelement (1),  Inkontaktbringen der ersten Verbindungsfläche (11) mit der zweiten Verbindungsfläche (12) des zweiten Glaselements (10),  Ausübung eines Drucks auf die in Kontakt befindlichen Verbindungsflächen (11, 12), indem mittels eines korrespondierend zu der zweiten Verbindungsfläche (12) ausgebildeten Druckelements (4) gegenüberliegend der zweiten Verbindungsfläche (12) eine Last auf das zweite Glaselement (10) aufgebracht wird, und nachfolgend  gleichzeitiges Erhitzen der unter Druck stehenden Verbindungsflächen (11, 12), so dass eine Glasbildungstemperatur (T G ) der Glaselemente (9, 10) von deren umlaufender Kante (K) her nach innen hin überschritten und damit eine Verbindungszone vorgegebener Breite hergestellt wird.
Patent DE-102007012330-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von Messergebnissen einer Lungenfunktionsprüfung, digitales Speichermedium und Spirometer
Inventor: PFUELLER MARK
IPC: A61B5/087
Filed: 2007-03-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren von Messergebnissen einer Lungenfunktionsprüfung eines Patienten, wobei während der Lungenfunktionsprüfung Messwerte für eine Mehrzahl von Messgrößen erhalten werden, wobei die Mehrzahl von Messgrößen zumindest eine Mehrzahl von Flussraten (MEF75, MEF50, MEF25) eines exspiratorischen Flusses zu vorbestimmten Zeitpunkten, zu denen jeweils ein vorbestimmter Anteil einer forcierten Vitalkapazität (FVC) exspiriert wurde, einen exspiratorischen Spitzenfluss (PEF), ein funktionelles Einsekundenvolumen (FEV 1 ) und eine forcierte Vitalkapazität (FVC), deren Verhältnis als Tiffeneauindex (TIFF) bezeichnet wird, umfassen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  (a) Bestimmen (102; 208–212, 208'–212'), ob ein Verlauf einer Fluss-Volumen-Kurve plausibel ist, durch  (a.1) Beurteilen eines anfänglichen Verlaufs der Fluss-Volumen-Kurve ausgehend von einem Beginn der Exspiration bis zu einer ersten Flussrate (MEF75) durch Bestimmen, ob der exspiratorische Spitzenfluss (PEF) vor einer Messung der ersten Flussrate (MEF75) erreicht wird, und  (a.2) Beurteilen eines finalen Verlaufs der Fluss-Volumen-Kurve ausgehend von einer zweiten Flussrate (MEF25) bis zu einem Ende der Exspiration...
Patent DE-102007051312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer CMOS-Einrichtung mit Peltier-Element und Fotodiode
Inventor: HAN CHANG HUN
IPC: H01L35/14
Filed: 2007-10-26
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren, umfassend:  sequentielles Ausbilden einer ersten Siliziumoxidschicht und einer ersten Polysiliziumschicht über einem unteren Substrat;  Ausführen eines Ionenimplantationsprozesses auf der ersten Polysiliziumschicht, um eine Vielzahl von unteren Leitern auszubilden, die mit einem vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind;  Ausbilden einer Vielzahl von N-Typ-Halbleiterschichten und P-Typ-Halbleiterschichten in einer Anordnung, in der sie mit einem vorbestimmten Abstand voneinander beabstandet sind, wobei die Vielzahl von N-Typ-Halbleiterschichten und P-Typ-Halbleiterschichten mit der Vielzahl von unteren Leitern in Kontakt sind;  Ausbilden einer Vielzahl von oberen Leitern, die mit den N-Typ-Halbleiterschichten und P-Typ-Halbleiterschichten elektrisch verbunden sind;  Ausbilden eines oberen Substrats über den oberen Leitern;  Ausbilden einer zweiten Polysiliziumschicht über dem oberen Substrat;  Ausbilden einer Bauelement-Isolierschicht und einer Fotodiode in der zweiten Polysiliziumschicht;  Ausbilden einer Gate-Elektrode, die eine isolierende Seitenwand umfasst, über der zweiten Polysiliziumschicht;  Ausbilden einer Isolierschicht über einer Epitaxieschicht mit der Gate-Elektrode;  Ausbilden einer Farbfiltermatrix über der...
Patent DE-102007057435-B4 (DE)
Title: Kippvorrichtung für eine Lenksäule
Inventor: JIN JEONG MOON
IPC: B62D1/19
Filed: 2007-11-29
Granted: 2017-05-04
Abstract: Kippvorrichtung für eine Lenksäule, aufweisend: eine Lenksäule (40), die in einer Rückwärtsrichtung eines Fahrzeuges geneigt angeordnet ist; eine Abdeckung, welche die Lenksäule (40) abdeckt, um die Lenksäule (40) von einer Außenseite abzuschirmen; einen Halter (20), der zwischen der Lenksäule (40) und der Abdeckung angeordnet ist, um die Lenksäule (40) beim Kippen zu führen; und ein Kippverriegelungsmittel (50), das an einer oberen Fläche der Lenksäule (40) verschiebbar angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass die Lenksäule (40) gekippt oder nicht gekippt werden kann, wobei der Halter (20) aufweist: einen oberen Befestigungsabschnitt (22), welcher derart angeordnet ist, dass er mit einer oberen Fläche der Lenksäule (40) zum Kuppeln mit einer Innenseite der Abdeckung in Kontakt gelangt, und ein Paar Stützabschnitte (24), die sich von dem oberen Befestigungsabschnitt (22) vertikal erstrecken und mit beiden Flächen der Lenksäule (40) in Kontakt gelangen, wobei das Kippverriegelungsmittel (50) einen Schwenkhebel (30) aufweist, der eine Außenfläche eines der Stützabschnitte (24) eng kontaktiert und an einer Innenseite mit dem Stützabschnitt (24) in Eingriff und von diesem außer Eingriff gelangt, um zu ermöglichen, dass die Lenksäule (40) gekippt oder nicht gekippt werden kann, und wobei das Kippverriegelungsmittel (50) ferner einen Kipphebel (10) aufweist, der mit dem anderen Ende des Schwenkhebels (30) für die Übertragung der Betätigungskraft eines Fahrers verbunden ist.
Patent DE-102007063360-B4 (DE)
Title: Hydraulikanordnung für eine kraftbetätigte Stelleinheit
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: B60G17/00
Filed: 2007-12-28
Granted: 2009-12-17
Abstract: Hydraulikanordnung zum Betätigen einer Stelleinheit in einem Kraftfahrzeug, umfassend  zumindest eine hydraulische Betätigungseinheit (3), die auf die Stelleinheit einwirkt;  zumindest eine Kolbenpumpe (7) mit einem Kolben (8), der in einem Gehäuse (9) beweglich einsitzt, wobei durch oszillierende Bewegung des Kolbens (8) hydraulischer Druck zum Beaufschlagen der Betätigungseinheit (3) aufgebaut wird,  wobei eine Antriebswelle (12) mit einer Drehachse (A) und einem Exzenter (13) vorgesehen ist und der Exzenter (13) auf den Kolben (8) der zumindest einen Kolbenpumpe (7) einwirkt und bei Drehung der Antriebswelle (12) hydraulischen Druck aufbaut und  die Kolbenpumpe (7) eine von dem Kolben (8) begrenzte erste Pumpenkammer (32) aufweist, die mit der Betätigungseinheit (3) hydraulisch verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Kolben (8) von Federmitteln (10) in Richtung der ersten Pumpenkammer (32) zur Druckversorgung der hydraulischen Betätigungseinheit (3) beaufschlagt wird, wobei die Federmittel (10) derart ausgelegt sind, daß bei der Rückhubbewegung des...
Patent DE-102008001659-B4 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher mit integrierter Montageschnittstelle
Inventor: DIEHL PETER
IPC: F02M25/07
Filed: 2008-05-08
Granted: 2014-01-30
Abstract: Wärmetauscher (1) für den Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem separat ausgebildeten abgasführenden Tauscherrohr (20), das in einem separat ausgebildeten geschlossenen Gehäuse (40) angeordnet ist, welches von einem Kühlmittel durchströmt wird, dass das Tauscherrohr (20) außenseitig umströmt, wobei das Gehäuse (40) einen Gehäuseabschnitt (50, 60) aufweist, der eine gemeinsame mechanische Schnittstelle S ausbildet für einen Anschluss des Wärmetauschers (1) an das Abgassystem sowie einen Kühlmittelkreislauf des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelteil (50) keine Hinterschneidungen aufweist und der Kühlmitteleinlass (62) und/oder der Kühlmittelauslass (64) als Stanzungen im Gehäusedeckel (60) ausgeführt sind, und am Gehäusedeckel (60) angrenzend an den Kühlmitteleinlass (62) und/oder den Kühlmittelauslass (64) zumindest eine Aussteifung (67, 68) ausgebildet ist, die den Gehäusedeckel (60) senkrecht zur Ebene des angrenzenden Kühlmitteleinlasses (62) oder des Kühlmittelauslasses (64) versteift.
Patent DE-102008003448-B4 (DE)
Title: Anschlußdose, Verwendung, Solarpaneel, Kontaktelement, und Verfahren
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-01-08
Granted: 2017-01-05
Abstract: Anschlußdose (1) für eine Leiterplatte (2) umfassend: einen Grundträger (4) mit zumindest einem Öffnungsbereich (7) zum Einführen zumindest eines elektrischen Leiters (9) der Leiterplatte (2), zumindest ein Kontaktelement (11) zum elektrischen Kontakt mit zumindest einem Leiter (9) der Leiterplatte (2), und zumindest einen elektrischen Ausgang (6) zur Ausgabe von elektrischer Leistung der Leiterplatte (2), welcher mit dem zumindest einem Kontaktelement (11) elektrisch verbunden ist, wobei – das zumindest eine Kontaktelement (11) zumindest eine in einem Einführbereich (16) angeordnete, rückstellfähige Anschlußkontaktfeder (15) umfaßt, – die zumindest eine Anschlußkontaktfeder (15) durch Anlegen einer Kraft entlang einer Kraftrichtung (K) an der Anschlußkontaktfeder (15) derart rückstellfähig betätigbar ist, daß der zumindest eine elektrischer Leiter (9) zumindest bereichsweise zwischen zumindest einem Anschlußkontaktbereich (24) und der zumindest einen Anschlußkontaktfeder (15) anordenbar ist, – das Kontaktelement (11) ausgelegt ist, mit einem flächigen Leiter (9) in Kontakt bringbar zu sein und wobei – jedes Kontaktelement (11) konfiguriert ist, daß der zumindest eine elektrische Leiter (9) mittels der drei folgenden Kontaktkonfigurationen mit dem Kontaktelement (11) in Kontakt bringbar ist: – erste Kontaktkonfiguration: das Kontaktelement (11) ist konfiguriert, daß der zumindest eine elektrische Leiter (9) entlang einer ersten Einführrichtung (E1) in den Einführbereich (16) des Kontaktelements (11) einführbar ist und der zumindest eine elektrische Leiter (9) in dem Einführbereich (16) mittels der Anschlußkontaktfeder (15) mit dem Kontaktelement (11) in Kontakt bringbar ist; – zweite Kontaktkonfiguration: das Kontaktelement (11) ist konfiguriert, daß der zumindest eine elektrische Leiter (9) entlang einer zweiten Einführrichtung (E2) in den Einführbereich (16) des Kontaktelements (11) einführbar ist und der zumindest eine elektrische Leiter (9) in dem Einführbereich (16) mittels der Anschlußkontaktfeder (15) mit dem Kontaktelement (11) in Kontakt bringbar ist, wobei die erste und die zweite Richtung (E1, E2) voneinander verschieden sind; ...
Patent DE-102008009884-B4 (DE)
Title: Düsenkörper
Inventor: GOTTLIEB DOMINIK
IPC: B05B9/03
Filed: 2008-02-19
Granted: 2018-01-04
Abstract: Düsenkörper einer landwirtschaftlichen Feldspritze mit einem durch ein elektromotorisches Antriebselement verschiebbares Ventilelement, mit welchem ein zu zumindest einer Spritzdüse führender Auslasskanal von dem mit ihm verbundenen Einlasskanal absperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (10) als Ventilstößel (9) ausgebildet ist, dass das Antriebselement als Elektromotor (14) ausgebildet ist, dass durch eine von dem Elektromotor (14) erzeugte Drehbewegung der linear verschiebbare Ventilsstößel (9) einerseits in eine den Durchfluss von Einlasskanal (4) zum Auslasskanal (7) freigebende und andererseits in eine den Durchfluss von Einlasskanal (4) zum Auslasskanal (7) absperrende Stellung verschiebbar ist, dass dem Ventilstößel (9) ein den Ventilstößel (9) in Richtung seiner Absperrstellung belastendes Federelement (18) zugeordnet ist.
Patent DE-102008018497-B4 (DE)
Title: Wechselrichter, insbesondere Solarwechselrichter, mit einem aktven Netzfilter
Inventor: WEIDAUER JENS
IPC: H02M1/12
Filed: 2008-04-11
Granted: 2010-04-01
Abstract: Wechselrichter, insbesondere Solarwechselrichter, zur Einspeisung eines mehrphasigen Netzstromes (iL1–iL3) in einen Verknüpfungspunkt (SK) eines Stromversorgungsnetzes (N), wobei der Wechselrichter einen eingangsseitigen DC/DC-Wandler (3), einen netzgeführten, gesteuerten F3E-Stromrichter (4) mit einem nachfolgenden Kommutierungsfilter (5) und ein nachgeschaltetes Netzfilter (7) zur Reduzierung von stromrichterseitig erzeugten Oberschwingungsströmen (iv) aufweist, wobei jeweils ein abschaltbarer Leistungshalbleiterschalter (42) mit antiparallel geschalteter Diode (41) als Stromrichterventil einer jeden Phase (R, S, T) des Stromrichters (4) vorgesehen ist und wobei der Wechselrichter eine Steuereinrichtung (6) zum Ansteuern der Leistungshalbleiterschalter (42) mittels Ansteuersignale (T1–T6) und zum Erfassen der anstehenden Phasenspannungen (uR, uS, uT) des Stromversorgungsnetzes (N) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Netzfilter (7) ein parallel zum Ausgang des Wechselrichters geschaltetes aktives Netzfilter (7') ist,  – dass das aktive Netzfilter (7') einen Pulswechselrichter (74) mit einer im Vergleich zur Netzfrequenz (fN) vielfach höheren Schaltfrequenz (fT) zur weitgehenden Kompensation der stromrichterseitig erzeugten Oberschwingungsströme (iv)...
Patent DE-102008019562-B4 (DE)
Title: Kabelbaum-Herausführungsanschlussstruktur eines elektrischen Anschlusskastens
Inventor: KANAMARU MASAHIRO
IPC: H02G3/08
Filed: 2008-04-18
Granted: 2013-11-14
Abstract: Kabelbaum-Herausführungsanschlussstruktur eines elektrischen Anschlusskastens, mit: einem ersten Element und einem zweiten Element, die miteinander zu verbinden sind, wobei das verbundene erste Element und zweite Element eine Kabelbaum-Herausführungsöffnung bilden, die an einer Verbindungsstelle zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element ausgebildet ist, wobei die Kabelbaum-Herausführungsöffnung zum Herausführen eines Kabelbaums von einer Innenseite zu einer Außenseite des verbundenen ersten Elements und zweiten Elements verwendet wird, wobei das erste Element einen ersten halb-zylindrischen Körper umfasst, wobei das zweite Element einen zweiten halb-zylindrischen Körper umfasst, wobei der erste halb-zylindrische Körper und der zweite halb-zylindrische Körper an beiden Umfangsenden der ersten und zweiten halb-zylindrischen Körper miteinander verbunden sind, um eine zylindrische Kabelbaum-Herausführungsführung zum Führen des Kabelbaums auszubilden, und wobei ein konkaver Abschnitt zum Unterbringen eines lockeren Abschnitts von einem Bewehrungselement, das um einen äußeren Umfang des Kabelbaums herum gewickelt ist, in einem inneren Umfang einer Umfangsverbindungsstelle zwischen Peripheriewänden der ersten und zweiten zylindrischen Körper in eine Nutform in einer Längsrichtung des Kabelbaums ausgebildet ist.
Patent DE-102008024171-B4 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter
Inventor: DUBOIS JEAN-MARC
IPC: B65D1/22
Filed: 2008-05-19
Granted: 2012-06-06
Abstract: Transport- und Lagerbehälter mit einem Boden und von diesem Boden aufsteigenden Seitenwänden, von denen mindestens eine zweiteilig aufgebaut ist, wobei der vom Boden aufsteigende Teil stationär und der zum oberen Behälterrand reichende Teil als Schiein vertikaler Richtung entlang dem stationären Wandteil in Richtung Boden verschiebbar ist, und die Schiebeklappe durch sowohl am stationären Seitenwandteil als auch an der Schiebeklappe selbst angeformte und miteinander zusammenwirkende Rastelemente in unterschiedlichen Höhen feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeklappe (6) einen über die Seitenwandebene nach außen vorstehenden Mittelteil (11) aufweist und in die Kanten der stufenförmigen Übergänge zwischen Mittelteil (11) und den sich anschließenden seitlichen Klappenbereichen die Rastelemente (10) eingeformt sind, wobei die Rastelemente an der Schiebeklappe (6) im Winkel von 45° zur Schiebeklappenebene in Richtung vertikaler Mittellängsachse der Schiebeklappe (6) geneigt sind.