baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012106-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Positionscodierer
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-08-29
Abstract: Kapazitiver
Positionscodierer (Encoder), bestehend aus zwei relativ zueinander
beweglichen Teilen (1, 2) mit Elektrodenflächen (19, 20,
21, 22), die in einem zwischen den Teilen (1, 2) gebildeten Luftspalt
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (1, 2) jeweils
als Schaltungsträger in einer dreidimensionalen Raumform
ausgebildet sind.
Patent DE-202007016427-U1 (DE)
Title: Rohrinspektionseinheit
IPC: G02B23/24
Filed: 2007-11-22
Abstract: Rohrinspektionseinheit
mit  einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (6), an dessen in Vorschubrichtung
(A) hinterer axialen Stirnseite eine Kupplung (8) zur Verbindung
mit einem Vorschubkabel (10) ausgebildet ist,  einer im Inneren
des Gehäuses
(6) angeordneten Kamera mit einer an der vorderen axialen Stirnseite
(16) gelegenen Linse, undeinem am Außenumfang des Gehäuses (6)
befestigten schwenkbaren Leitstab (18), welcher sich zumindest in
einer Ruheposition derart über
die vordere axiale Stirnseite des Gehäuses (6) hinaus erstreckt,
dass sein hinteres Ende radial außerhalb des Außenumfanges
des Gehäuses
(6) gelegen ist und sein vorderes freies Ende radial weiter von
der Längsachse
(X) des Gehäuses
(6) beabstandet ist als sein hinteres Ende, und bei welchem das vordere
freie Ende in jeder möglichen
Schwenkstellung des Leitstabes (18) außerhalb der axialen Projektion
des Außenumfanges
des Gehäuses
(6) gelegen ist.
Patent DE-202007018571-U1 (DE)
Title: Zirkoniaunterwäsche-Damenkleider- und Bademoden auch aus Bernstein
IPC: A41B17/00
Filed: 2007-12-24
Abstract: Bademoden aller Art sind dadurch gekennzeichnet, dass sie aus folgenden Zirkonia gefertigt werden:  Cubik Zirkonia, Djevalite
Patent DE-202008000791-U1 (DE)
Title: Inbusschlüsselwerkzeug
IPC: B25B15/00
Filed: 2008-01-19
Abstract: Inbusschlüsselwerkzeug,  bestehend
aus  zwei Stützplatten
(11), welche in einem bestimmten Abstand voneinander angeordnet
sind,  mehreren Inbusschlüsseln
(12), die drehbar zwischen den Stützplatten befestigt sind,  mehreren
Ummantelungen (20), welche jeweils an einem Inbusschlüssel befestigt
sind.
Patent DE-202008005297-U1 (DE)
Title: Mauerstein mit mehreren nebeneinander angeordneten Reihen von Hohlräumen
IPC: E04C1/00
Filed: 2008-04-16
Abstract: Mauerstein
(2) mit mehreren nebeneinander angeordneten Reihen (16) mit jeweils
zwischen einem und vier ersten Hohlräumen (14), die von
gegenüber liegenden Stoßflächen (6) durch
hohlraumlose Stege (32) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Querschnitte aller ersten Hohlräume (14) gleich sind
und sie in jeder Reihe (16) zusammen zumindest 90% aller Hohlraumquerschnitte
der Reihe (16) bilden.
Patent DE-202008007288-U1 (DE)
Title: Beschichtetes Leder
IPC: C14B7/02
Filed: 2008-05-30
Abstract: Beschichtetes
Leder, insbesondere (Rind-)Spaltleder, mit nubukartiger Oberflächenstruktur, wobei
die mit einem mechanisch und feuchtigkeits-stabilen Polymer gebildete
Oberflächen-
bzw. Außen-,
insbesondere Finish-Schicht, mittels einer polymerbasierten Haftschicht
an die Oberfläche
des Leders, insbesondere Spaltleders, gebunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die nubukartige, sich insbesondere durch
Innenglätte auszeichnende,
mit weichem Polyurethan gebildete Oberflächen- bzw. Außen-Schicht,
insbesondere Finish-Schicht (4), im nicht geprägten Bereich (Bnp) zur Haftschicht
(3) und zum Leder (2) hin geschlossene, jedoch nach außen hin
offene, weniger als 130 μm,
insbesondere weniger als 80 μm,
Innenweite (Iw) aufweisende, seifenschaumzellen-artig eng, dicht
an dicht aneinandergrenzend angeordnete Mikro-Vertiefungen (42)
aufweist, und  dass die Mikrovertiefungen (42) jede für sich durch
dünne, nach
außen
hin eine matte oder feinfaserige Feinraustruktur-Oberfläche aufweisende,
miteinander vernetzte Stege (43) gegeneinander begrenzt sind und
eine im wesentlichen etwa (halb-)kugelschalenartig geformte, nach
außen weisende,
homogen glänzend
glatte, konkave Innen-Oberfläche
(421) aufweisen.
Patent DE-202008009763-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrollo
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-07-17
Abstract: Fahrzeugrollo, insbesondere Sonnenschutzrollo für Kraftfahrzeuge, mit einem Rollobehang, der mit einem druck- und/oder biegesteifen Schubelement zum Aufspannen des Rollobehangs verbunden ist, und mit einer das Schubelement betätigenden Verstelleinrichtung, die ein umlaufendes Zugmittel aufweist, das insbesondere nach Art eines einsträngigen Seilfensterhebers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (10) mit einer Einklemmschutzvorrichtung (18, 30, 51, 52) verbunden ist.
Patent DE-202008014320-U1 (DE)
Title: Bauteil
IPC: E04B7/20
Filed: 2008-10-28
Abstract: Bauteil
für ein Bauwerk, wobei das Bauteil zumindest ein Holz-Beton-Verbundelement
(1) aufweist, mit zumindest einem Holzelement (2) und einem Betonelement
(3), wobei die Verbindung (11) des Holzelements (2) und des Betonelements
(3) untereinander kraft- und/oder form- und/oder materialschlüssig
aufgebaut ist, insbesondere stehen das Holzelement (2) und das Betonelement
(3) zueinander in Schubverbindung, wobei in das Betonelement (3)
mindestens ein Solarelement (4), insbesondere ein Solarthermieelement
(5) integriert ist und/oder auf einer lichtzugewandten Seite (7)
des Betonelements (3) ein Photovoltaikelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202008015839-U1 (DE)
Title: Elastische Unterlegscheibe
IPC: E05D5/10
Filed: 2008-09-25
Abstract: Für Unterlegscheibe
aus elastischem Kunststoff, die mit einem Einschnitt versehen wird
durch die man sie ohne die Tür
(oder andere Scharniere) aushängen
zu müssen.
Patent DE-202008015968-U1 (DE)
Title: In sich versenkbare Sattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2008-12-03
Abstract: In sich versenkbare Sattelstütze (100), mit einem Sattelstützenkopf (18), einem Sattelstützenrohr (2), einem Sattelstützenführungsrohr (1), Mitteln zur Arretierung (3, 3a, 14, 14', 14'', 14a, 14a', 14a''), Mitteln zur Verdrehsicherung (3, 3a, 2a) und einem Federelement (17, 17a), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Arretierung (3, 3a, 14, 14', 14'', 14a, 14a', 14a'') und die Mittel zur Verdrehsicherung (3, 3a, 2a) ein Bauelement (3, 3a) umfassen, welches zwischen einer Arretierposition und einer Verdrehsicherungsposition hin und her betätigbar ist.
Patent DE-202008017349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung und insbesondere Neutralisation eines Fluides
IPC: B01D53/40
Filed: 2008-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung und insbesondere Neutralisation eines Fluides, insbesondere eines Kondensats (2) aus Gas- und Ölbrennwertgeräten, umfassend einen vom Kondensat (2) durchströmten Behälter (4), der wenigstens einen Neutralisationsraum (6) aufweist, der wenigstens teilweise mit einem neutralisierenden Granulat (8) od. dgl. katalytisch wirkendem Behandlungsmittel befüllt ist, gekennzeichnet, durch wenigstens einen Absetzraum (10), der mit dem Neutralisationsraum (6) in Fluidverbindung steht, zur Ablagerung von Schwebstoffen (12) od. dgl. Feststoffen, die im Kondensat (2) enthalten sind und/oder im Neutralisationsraum (6) gebildet werden.
Patent DE-202008018045-U1 (DE)
Title: Impulslaserstrahldetektor mit verbesserter Sonnen- und Temperaturkompensation
IPC: G01S17/931
Filed: 2008-05-02
Abstract: Impulslaserstrahldetektor mit verbesserter Sonnen- und Temperaturkompensation, der aus Folgendem besteht: mehreren Photodetektoren 101, einem Umgebungstemperatursensor 105, einem Sonneneinstrahlungsfilter- und Spiegelungsschaltkreis 103, einer Mikrocontrollereinheit 104, die vorgespeicherte Werte in einer Datenbank und eine Algorithmus-Entscheidungslogik umfasst, einem Zeitbasisschaltkreis 106, der in einen Mikrocontroller 104 einspeist, einem Verstärker 102 mit einer justierbaren Verstärkung, einem Schwelleneinstellschaltkreis 107, einem Spitzendetektorschaltkreis 108, einem Komparatorschaltkreis 109 und einem Rauschunterdrückungsschaltkreis 110, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkung eines Verstärkers 102 durch die Mikrocontrollereinheit 104 gemäß den vorgespeicherten Werten für verschiedene Sonneneinstrahlungsintensitäten, Umgebungstemperaturen und gemessenen verstrichenen Zeitintervallen zwischen Eingangsereignissen über den gespeicherten Algorithmus justiert wird; und wobei die Verstärkung von den gemessenen Werten abhängt, die von mehreren Photodetektoren 101 und dem Temperatursensor 105 erhalten werden und mit vorgespeicherten Werten in der Mikrocontrollereinheit 104 verglichen und durch die Programmlogik verarbeitet werden, die in dem Mikrocontroller 104 gespeichert ist und die Verstärkung des Verstärkers 102 in Echtzeit bestimmt.
Patent DE-202008018221-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60G13/08
Filed: 2008-12-12
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1) für Fahrzeuge, mit einer Dämpfereinheit (2) zum Dämpfen von Rad-Federungsbewegungen, wobei die Dämpfereinheit (2) ein hydraulisches Dämpfungsventil (4) zum Drosseln von federungsbedingten Strömungen eines hydraulischen Dämpfungsmediums (DM) aufweist, und wobei dem Dämpfungsventil (4) ein Hydraulikspeicher (6) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikspeicher (6) ein Kühlelement (12) zum Abführen von Wärme des Dämpfungsmediums (DM) nach außen an die Umgebung aufweist.
Patent DE-202008018568-U1 (DE)
Title: Selbstligierende orthodontische Klammer und Vorrichtung zur ihrer Abgabe
IPC: A61C7/14
Filed: 2008-06-27
Abstract: Kieferorthopädisches Bracket zum Koppeln eines Drahtbogens mit einem Zahn, umfassend: einen Bracketkörper, der dazu ausgelegt ist, an dem Zahn befestigt zu werden und der einen Drahtbogenschlitz umfasst, der zur Aufnahme des Drahtbogens eingerichtet ist, sowie eine ligierende Gleitvorrichtung, die mit dem Bracketkörper in Eingriff steht, die relativ zu diesem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, und die angrenzend an eines ihrer Enden ein Schubelement umfasst, wobei das Schubelement einen abgerundeten Abschnitt umfasst.
Patent DE-202009003938-U1 (DE)
Title: Durchgangskontrollvorrichtung
IPC: G07C9/02
Filed: 2009-03-23
Abstract: Durchgangskontrollvorrichtung (1) zur Durchgangskontrolle von Personen in beiden Richtungen, umfassend ein von einem über eine Steuerung gesteuerten Aktuator betätigtes und an einem Gestell (4) angeordnetes Sperrorgan (2) und eine Lesereinrichtung (7) für eine Zugangsberechtigung, wobei bei einer gültigen eingelesenen Zugangsberechtigung das Sperrorgan von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Leseeinrichtung (7) drehbar gelagert und manuell verschwenkbar ausgeführt ist, derart, dass sie durch die Verschwenkung der vor das Sperrorgan (2) tretenden Person zum Einlesen der Zugangsberechtigung ergonomisch günstig gegenüberliegt.
Patent DE-202009003992-U1 (DE)
Title: Schuhtrockner
IPC: A47L23/20
Filed: 2009-03-25
Abstract: Schuhtrockner welche nicht mit Strom oder irgendeiner Heizquelle arbeiten und für alle Schuharten, alle Schuhmaterialien und alle Schuhgrößen geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass selbige aus feuchtigkeitsdurchlässigem Material bestehenden Beuteln genäht werden und mit einem mineralischen Granulat gefüllt sind, welches Feuchtigkeit aufnimmt und wieder abgibt.
Patent DE-202009005054-U1 (DE)
Title: Getränkezubereiter mit Rührer
IPC: A47G19/14
Filed: 2009-07-22
Abstract: Getränkezubereiter mit Rührer, umfassend:  – eine Kanne (10), in der ein Aufnahmeraum (11) vorgesehen ist;  – einen Deckel (20), in dessen Mitte ein Durchgangsloch (21) verläuft;  – eine Druckstange (30), an deren oberem Ende ein Druckteil (31) angeordnet ist; und  – einen Propeller (40);  dadurch gekennzeichnet,  dass am Unterende der Druckstange (30) ein Verbindungsteil (32) mit kleinerem Durchmesser ausgebildet ist, wobei in der Mitte des Propellers (40) ein Verbindungszylinder (41) angeordnet ist, in dessen Mitte ein Verbindungsloch (411) vorgesehen ist, an dessen Umfang mehrere Blätter (42) in einem gleichen Abstand zueinander angeordnet sind; und  dass an der Öffnung der Kanne (10) der Deckel 20 angesetzt ist, wobei durch das Durchgangsloch (21) des Deckels (20) die Druckstange (30) geführt ist, wobei das Verbindungsteil (32) der Druckstange (30) form- und kraftschlüssig im Verbindungsloch (411) des Propellers (40) befestigt ist, wobei die Druckstange (30) und der...
Patent DE-202009005622-U1 (DE)
Title: Verstellbare Lüfteranordnung
IPC: F04D29/36
Filed: 2009-04-15
Abstract: Lüfteranordnung mit einem Lüfterrad (1), das eine Mehrzahl von Lüfterschaufeln aufweist, die gleichmäßig über den Umfang des Lüfterrades (1) verteilt sind und deren Anstellwinkel verstellbar ist, wobei das Lüfterrad (1) in einem Lüfterkanal (2) untergebracht ist, dessen axiale Erstreckung zumindest partiell mit dem Verlauf der Antriebswelle (3) des Lüfterrades (1) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Stellantrieb (5) drehbar auf der Nabe des Lüfterrades (1) und verdrehsicher gegen eine stationäre Halterung (6) abgestützt ist und der Abtrieb (11) des Stellantriebs (5) gegenüber der Antriebswelle (3) des Lüfterrades (1) berührungsfrei und gegenüber den Verstellhebeln (4) an den Lüfterschaufeln drehbar gelagert ist.
Patent DE-202009005956-U1 (DE)
Title: Golfschläger Putter
IPC: A63B53/04
Filed: 2009-04-23
Abstract: Magnet (6) dadurch gekennzeichnet dass der im Kanal (7, 8, oder Kanal 12) liegende Zielstab (5) festhält, und sich auf dem Metallstift (10) sich hin und her schieben, lässt.
Patent DE-202009007296-U1 (DE)
Title: Aufschlagdämpfer für alle langen Stiele von Haushalts- und Arbeitsgeräte
IPC: B25G1/01
Filed: 2009-05-20
Abstract: Aufschlagdämpfer für alle langen Stiele von Haushalts- und Arbeitsgeräte zur Verhinderung des Aufschlagknalls beim umfallen dieser Geräte dadurch gekennzeichnet, das der Aufschlagdämpfer aus einem Ring aus elastoplastischem Material, Kautschuk, Gummi, Schaumstoff oder Ähnlichem besteht.
Patent DE-202009009740-U1 (DE)
Title: Variable Spiralanordnung für Pflanzen
IPC: A01G7/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung von isoliert aufstellbaren Spiralsegmenten, dadurch gekennzeichnet daß mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein, an den Enden um 20° bis 40° überlappendes Spiralsegment mit einem Gesamtdrehwinkel von ca. 400° in einer Haltevorrichtung zwischen Ast- und Wurzelwerk um eine Pflanze oder einen anderen biologischen Organismus in einer Hilfsvorrichtung aus dielektrischem Werkstoff so aufgenommen ist, daß die Ebene des Spiralsegments unter einem Winkel von 15°–30° im Raum steht, ( 1  bis  4 ).
Patent DE-202009010315-U1 (DE)
Title: Wasserhaltiges Getränk und Verwendung von aus Molke gewonnenen Wassers
IPC: A23C9/142
Filed: 2009-07-30
Abstract: Wasserhaltiges Getränk, dadurch gekennzeichnet, daß das in dem Getränk enthaltene Wasser zumindest zum Teil aus Molke gewonnen ist.
Patent DE-202009015712-U1 (DE)
Title: Ventilgehäuse einer Spritzpistole eines Hochdruckreinigungsgerätes
IPC: B05B7/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Ventilgehäuse (2) einer Spritzpistole eines Hochdruckreinigungsgerätes, aufweisend einen Reinigungsflüssigkeitseinlass (4) und einen Reinigungsflüssigkeitsauslass (3) sowie einen zwischen Reinigungsflüssigkeitseinlass (4) und Reinigungsflüssigkeitsauslass (3) angeordneten Absperrbereich (16), in dem eine Absperreinheit (6) zur Steuerung eines Flusses einer Reinigungsflüssigkeit in den Reinigungsflüssigkeitsauslass (3) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2) mindestens einen weiteren Reinigungsflüssigkeitseinlass (5) aufweist.
Patent DE-202009016561-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Dachplatte oder einer plattenähnlichen Dacheindeckung
IPC: E04D1/02
Filed: 2009-12-08
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Dachplatte (1) oder einer plattenähnlichen Dacheindeckung, bestehend aus einer Dachplatte (1), beispielsweise einem Dachziegel, und einer mit ihrem ersten Ende an einer Dachunterkonstruktion befestigbaren oder befestigten Klammer (2), die mit ihrem zweiten Ende (3) durch Übergreifen einer Randkante, vorzugsweise einer Seitenrandkante der Dachplatte (1) und Verhaken an der Dachplatte (1) die Dachplatte (1) an der Dachunterkonstruktion hält und gegen Windsog sichert, wobei an der Dachplatte (1) eine Rand- oder Seitenfalz entlang der Randkante oder Seitenrandkante ausgebildet ist, das zweite Ende (3) der Klammer (2) etwa V-förmig abgewinkelt ist und in der Montagesolllage eine Wulst (5) der Rand- oder Seitenfalz übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Rand- oder Seitenfalz der an der Randkante der Dachplatte (1) vorgesehenen Wulst (5) unmittelbar benachbart eine entlang der Randkante verlaufende Nut (4) aufweist, in die der freie Schenkel der Abwinklung der Klammer (2) eingreift, und dass die  der Wulst (5) abgewandte Flanke...
Patent DE-202009017141-U1 (DE)
Title: Wassertürme und hohe Bauwerke als Klein-Pumspeicherkraftwerke, die gemeinsam vernetzt gesteuert werden
IPC: E02B9/00
Filed: 2009-12-20
Abstract: Nutzung von Wassertürmen oder hohen Bauwerken als Klein-PSW, die gemeinsam vernetzt gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasserturm (1) oder hohes Bauwerk (2) genutzt wird.
Patent DE-202009019126-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Beschriftungen für Strassenansichtsdaten
IPC: G06F17/40
Filed: 2009-01-15
Abstract: System zum Erzeugen und Anzeigen von Beschriftungen, umfassend:  einen Server, der einen Beschriftungsgenerator beinhaltet, worin der Beschriftungsgenerator eine erste Beschriftung erzeugt durch  das Projizieren eines Auswahlobjekts, das bei Ansehen eines ersten Bildes von einem Benutzer eingegeben wird, auf ein dreidimensionales Modell, das mehreren zweidimensionalen Bildern entspricht,  das Bestimmen eines Standorts, der der Projektion auf dem dreidimensionalen Modell entspricht, und  das Assoziieren des Standorts mit Inhalt, der von einem Benutzer eingegeben wird; und  eine Beschriftungsdatenbank, die mit dem Server verbunden ist, die Beschriftungen, die durch den Beschriftungsgenerator erzeugt wurden, speichert,  worin der Server die erste Beschriftung von der Beschriftungsdatenbank abruft und die erste Beschriftung an einen Browser zur Anzeige weiterleitet.
Patent DE-202010000428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen eines Fadenkreuzes mittels Laser
IPC: B21D1/06
Filed: 2010-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Darstellen eines Fadenkreuzes, bestehend aus mindestens zwei Strichlasern, ist dadurch gekennzeichnet, dass man mindestens zwei Strichlaser um das Ausbeulwerkzeug so anbringt, dass sich die projizierten Laserlinien immer im Arbeitsbereich kreuzen.
Patent DE-202010007622-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Halterung für ein regeneratives Energiemodulsystem
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Verbindungselement (1000) mit einer Schraube (1004), einem Kappenträger (1008) und einem kappenförmigen Dichtelement (1002), wobei die Schraube (1004) ein Außengewinde mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende aufweist, die auf unterschiedlichen Seiten des kappenförmigen Dichtelements (1002) zur Anlage kommen und das kappenförmige Dichtelement (1002) einen ersten, im Querschnitt des Dichtelements liegenden, senkrecht zur Längsachse der Schraube ausgebildeten Bereich (1010) aufweist, in dem eine Vertiefung ausgebildet ist, um ein ringförmiges Dichtelement (1006) aufzunehmen, welches die Schraube (1004) umschließt.
Patent DE-202010011741-U1 (DE)
Title: Variabler Tragaufbau für Hifi-/Videogeräte
IPC: A47B55/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Tragaufbau für Hifi-/Videogeräte mit Vertikalrohren (11, 12, 13) und zumindest einer von diesen getragenen Gerätebase (14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Vertikalrohr (11, 12, 13) mehrteilig aufgebaut ist und einen Rohrkörper (18) und ein Gerätebase-Anschlussteil (19, 20), die mit den Rohrkörperenden und mit der Gerätebase (14, 15) lösbar verbindbar sind sowie Axialverbindungsmittel (21–24) zum lösbaren Verbinden von Rohrkörper (18) und Gerätebase-Anschlussteil (19, 20) umfasst.
Patent DE-202010012952-U1 (DE)
Title: Auspuffendrohr
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-11-19
Abstract: Auspuffendrohr mit einem vorderen Außenrohr, einem Innenrohr und einem hinteren Endrohr, wobei:  das hintere Endrohr hohl ist und ein hinteres Ende an einer Seite hat, wobei  das Innenrohr hohl ist und in dem hinteren Endrohr gehalten ist und einen hinteren Abschnitt an einem hinteren Ende davon aufweist, der mit der Innenwand des hinteres Endes des hinteren Endrohrs gekuppelt ist durch Schweißen, und eine Mehrzahl von Befestigungsgewindelöcher an einer Seite hat, und wobei  das vordere Außenrohr hohl ist und einen Rohrabschnitt hat, der einen hinteren Verbindungsabschnitt an einem hinteren Ende davon ausbildet, der zwischen das hintere Endrohr und das Innenrohr eingesetzt ist, wobei der hintere Verbindungsabschnitt eine Mehrzahl von Durchgangslöchern aufweist, die zu den Befestigungsgewindelöchern korrespondieren, um mittels einer Mehrzahl von Schrauben aneinander befestigt zu sein.
Patent DE-202010013867-U1 (DE)
Title: Sudoku Scanschablone
IPC: A63F3/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Die nicht eingefärbte, transparente Sudoku Scanschablone ist dadurch gekennzeichnet, daß sie mit den Abmessung von nur 123 × 96 mm auf Sudoku Zahlenrätsel mit den gängigen Abmessungen 75 × 75 bis 95 × 95 mm, angewendet werden kann.
Patent DE-202010016176-U1 (DE)
Title: diffusionsfähige Fassadendämmung
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die Schutzansprüche betreffen eine diffusionsfähige Fassadendämmplatte (1,     und    ), die gekennzeichnet ist durch einen Kern (2,    ) aus einem extrudierten Polystyrolschaum, in dem sich eine Anzahl von Schlitzen (3,    ), vorzugsweise in einem Abstand von 5–50 mm mit einem Breite von 0,5–3 mm befinden und deren Oberfläche ein- oder beidseitig mit Zementmörtel (4,     und    ), armiert mit Glasgittergewebe (5,     und    ), beschichtet ist.
Patent DE-202010018626-U1 (DE)
Title: Flachbeutel für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-05-17
Abstract: Flachbeutel mit einer Beuteloberseite und einer Beutelunterseite, dessen Beutelwandungen aus einem luftdurchlässigen Filtermaterial gebildet sind und wobei in der Beuteloberseite eine Einlassöffnung für die zu filtrierende Luft eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Flachbeutels zwischen der Beuteloberseite und der Beutelunterseite mindestens ein eine Zwischenebene bildender Diffusor angeordnet ist, der aus mindestens zwei zueinander angeordneten einzelnen Materialstreifen und/oder aus flächigen Materialgebilden, die länglich geformte Strömungsöffnungen aufweisen, besteht und dass der mindestens eine Diffusor an mindestens einer Seite mit der Beutelwand verbunden ist.
Patent DE-202011005463-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Möbelsystem (10) bestehend aus wenigstens zwei Aufbewahrungselementen (20, 40, 60, 80) sowie mindestens einer Verbindungsvorrichtung (100) zum lösbaren Verbinden der Aufbewahrungselemente (20, 40, 60, 80) zueinander, wobei das Aufbewahrungselement (20, 40, 60, 80) wenigstens vier Außenwände (22, 26, 34, 38, 42, 46, 54, 58, 62, 66, 74, 78, 82, 86, 94, 98), welche jeweils eine Vorderkante und eine Rückkante (26a, 46a, 66a, 86a) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verbindungsvorrichtung (100) zum Verbinden der wenigstens zwei Aufbewahrungselemente (20, 40, 60, 80), zumindest ungefähr im Bereich der Mitte der beiden aneinander grenzenden Seitenwände der Aufbewahrungselemente (20, 40, 60, 80) angeordnet ist.
Patent DE-202011051029-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Querverstrecken eines Folienschlauches
IPC: B29C55/08
Filed: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Querverstrecken eines in einer Extrusionsrichtung (E) geförderten Folienschlauches (1) aus thermoplastischem Kunststoff, umfassend zwei unter einem Winkel (α) zueinander ausrichtbare Streckbalken (3), die innerhalb des Folienschlauches (1) an die Innenwandung desselben angrenzend positionierbar sind, mittels derer der Folienschlauch (1) unter Querverstreckung desselben aufweitbar ist.