baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021104094-U1 (DE)
Title: Fahrwerk und Anordnung eines medizinischen Instruments
IPC: A61B50/13
Filed: 2021-07-30
Abstract: Fahrwerk (100), dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:eine Basis (103), die zum Tragen eines medizinischen Instruments verwendet wird und eine Schnittstelle (109), die für das medizinische Instrument geeignet ist, aufweist;vier Halterungen (104), die auf der Basis (103) installiert sind;vier Umlenkräder (102), die jeweils an den vier Halterungen (104) installiert sind; undeine Steuereinheit (107), die die Umlenkräder (102) zum Laufen und Umlenken ansteuert.
Patent DE-202021104689-U1 (DE)
Title: Stellventileinheit
IPC: F16K41/04
Filed: 2021-09-01
Abstract: Stellventileinheit (10) umfassend eine Ventilstange (12), die über eine Dichtanordnung gegenüber einem Ventilgehäuse (14) abgedichtet ist, wobei die Dichtanordnung eine Packung (16) aufweist, die axial zwischen einer Druckhülse (20) und einem Gegenlager (18) am Ventilgehäuse (14) aufgenommen ist, wobei die Druckhülse (20) relativ zum Ventilgehäuse (14) axial beweglich gelagert ist und eine von einem Federelement (22) über ein Druckelement (30) auf die Druckhülse (20) aufgebrachte Anpresskraft auf die Packung (16) überträgt, und wobei das Federelement (22) sich an einer Vorspanneinrichtung (24) abstützt, welche im Abstand zum Gegenlager (18) einstellbar ist, wodurch die auf die Druckhülse (20) wirkende Anpresskraft des Federelements (22) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (22) axial zwischen einem ersten Anschlag (40) und einem zweiten Anschlag (32) der Vorspanneinrichtung (24) angeordnet ist, wobei in einem vormontierten Zustand der Vorspanneinrichtung (24) das Federelement (22) sich unter Vorspannung am ersten Anschlag (40) sowie am zweiten Anschlag (32) abstützt, wobei in einem Betriebszustand der Stellventileinheit (10) der zweite Anschlag (32) in Richtung Gegenlager (18) fest beabstandet zum ersten Anschlag (40) angeordnet ist und wobei die axiale Lageveränderung der Druckhülse (20) durch den in Richtung Gegenlager (18) beabstandet zum Druckelement (30) angeordneten zweiten Anschlag (32) begrenzt ist.
Patent DE-202021105707-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung
IPC: A61C13/12
Filed: 2021-10-19
Abstract: Fixiervorrichtung zum Fixieren eines, vorzugsweise zahnmedizinischen, Produkts (28), für die Bearbeitung mit einem Frässystem, aufweisend eine Befestigungsvorrichtung (20) zur Befestigung am Frässystem, einen Halterahmen (10) mit mehreren Haltepositionen (14, 16, 18), wobei jede Halteposition (14, 16, 18) zumindest eine Haltevorrichtung (12) aufweist,
 wenigstens zwei voneinander getrennte Fixierelemente (22) mit jeweils einer Produktfixierung (24) zur Fixierung des vor der Fixierung von den Fixierelementen (22) getrennten Produkts (28), wobei
 mehr Haltepositionen (14, 16, 18) als Fixierelemente (22) vorgesehen sind und die Fixierelemente (22) jeweils variabel an unterschiedlichen Haltepositionen (14, 16, 18) anordbar sind.
Patent DE-202021106518-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Fahrzeug mit mindestens einem Elektromotor und einem Getriebe
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-11-30
Abstract: Steuereinheit für ein Fahrzeug mit mindestens einem Elektromotor und einem Getriebe , wobei die Steuereinheit ein Gehäuse (11, 12) zur Aufnahme einer Getriebesteuerelektronik (5) und einer Umrichterelektronik (1) zur Steuerung eines Elektromotors, und einen Kühlkörper (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11, 12) ein Gehäuseoberteil (11) aus Kunststoff und ein Gehäuseunterteil (12) umfasst, wobei der Kühlkörper (3) zwischen dem Gehäuseoberteil (11) und dem Gehäuseunterteil (12) derart angeordnet ist, dass der Kühlkörper (3) ein Teil des Gehäuses (3, 11, 12) bildet, dass der Kühlkörper (3) einen erhöhten umlaufenden Rand (3.1) aufweist, wobei auf dem Rand (3.1) das Gehäuseoberteil (11) thermisch leitfähig derart angeordnet ist, dass das Gehäuseoberteil (11) und der Kühlkörper (3) einen mediendichten Hohlraum (9) zur Aufnahme der Umrichterelektronik (1) und der Getriebesteuerelektronik (5) bilden, wobei die Umrichterelektronik (1) thermisch leitfähig direkt mit dem Kühlkörper (3) verbunden ist, und wobei die Getriebesteuerelektronik (5) thermisch leitfähig mit der Innenseite des Gehäuseoberteils (11) verbunden ist, sodass ein Wärmetransport (10) von der Getriebesteuerelektronik (5) über das Gehäuseoberteil (11) an den Rand (3.1) des Kühlkörpers (3) stattfindet.
Patent DE-202022000688-U1 (DE)
Title: Gepäckschloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2022-03-18
Abstract: Gepäckschloss, umfassend einen Schlosskörper (1), ein Gurtband (3) und einen Gurtbandaufbewahrungsabschnitt (4), wobei ein Ende des Gurtbands (3) gewickelt und im Gurtbandaufbewahrungsabschnitt (4) angeordnet ist, ein anderes Ende des Gurtbands (3) einen Schlossabschnitt (31) aufweist, und wenn der Schlossabschnitt (31) gezogen wird, der Schlossabschnitt (31) in der Lage ist, das Gurtband (3) anzutreiben, um ein Gepäck zu umgeben, so dass das Gurtband (3) in einem Eingriffsabschnitt (32) des Schlosskörpers (1) in Eingriff gebracht und verriegelt wird; ein Schlosskernmechanismus (2) im Schlosskörper (1) angeordnet ist, wobei der Schlosskernmechanismus (32) in der Lage ist, das Gurtband (3) selektiv im Eingriffsabschnitt (32) zu verriegeln oder freizugeben.
Patent DE-202022103254-U1 (DE)
Title: Staubsammler für Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-06-09
Abstract: Staubsammler für Elektrowerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsammler in der Griffposition des Elektrowerkzeugs angebracht ist und eine Staubabsaugöffnung (1) umfasst, die in der Betriebsposition des Elektrowerkzeugs angebracht ist, wobei die Staubabsaugöffnung (1) mit einer Absaugvorrichtung (2) zur Erzeugung eines Unterdrucks verbunden ist, um Staub aus der Staubabsaugöffnung (1) in den Staubsammelbehälter (3) anzusaugen.
Patent DE-202023000208-U1 (DE)
Title: Schneckengangprofil
IPC: A01M29/00
Filed: 2023-01-31
Abstract: Sichtschutzstreifen, der beim Errichten von blickdichten Gartenzäunen verwendet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass
 zum Zweck der Errichtung von Umzäunungen von verschiedenartigen Beeten, jeder der beiden vertikalen Ränder (2) eines Sichtschutzstreifens (1) einen vertikalen Schlitz (3) aufweist,
 wobei die Breite des Schlitzes (3) mit der Dicke des Sichtschutzstreifens (1) vergleichbar ist,
 wobei die Länge des Schlitzes (3) ein bisschen mehr als eine Halbe der Höhe des Sichtschutzstreifens (1) ist, um eine gleiche Niveau der Oberkanten der gekreuzten Sichtschutzstreifen (1) nach ihrem gegenseitigen Einstecken in ihre Schlitze (3) zu gewährleisten,
 wobei ein Abstand (5) zwischen einem Schlitz (3) und einem benachbarten Rand (2) hinreichend ist, um eine Festigkeit/Steifigkeit/Stabilität/Formbeständigkeit der Ränder (2) der gekreuzten Sichtschutzstreifen (1) zu gewährleisten.
Patent DE-202023001398-U1 (DE)
Title: Stromgenerator mit effizienter Sparfunktion
IPC: H02K53/00
Filed: 2023-07-04
Abstract: - Akku versorgt Elektromotor mit Strom
 - Elektromotor läßt großes Zahnrad laufen
 - Großes Zahnrad läßt kleines Zahnrad laufen
 - Kleines Zahnrad an einem zweiten Elektromotor angeschlossen
 - Zweiter Elektromotor produziert mehr Strom (Menge, Leistung) als erster Elektromotor
 - Endresultat ist ein Zugewinn an Strom (Menge, Leistung)
Patent DE-202023001484-U1 (DE)
Title: Neuartige Schutzhandschuhe mit Fingerprotektion
IPC: A41D19/015
Filed: 2023-07-15
Abstract: Ein Schutzhandschuh, gekennzeichnet durch Metallringe, die um die Grundglieder, Mittelglieder und Endglieder der Finger angeordnet sind und eine optimale Fingerprotektion bieten.
Patent DE-202023100510-U1 (DE)
Title: Flacher, beheizbarer und geräuscharmer Haartrockner
IPC: A45D20/10
Filed: 2023-02-03
Abstract: Flacher, beheizbarer und geräuscharmer Haartrockner, umfassend eine Außenschale (1), wobei an dem Boden der Außenschale (1) ein Griff (2) angeordnet ist, wobei mit der linken Seite im Inneren der Außenschale (1) mehrere Geräuschminderungsplatten (3) horizontal fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haartrockner weiterhin einen Winderzeugungsmechanismus und einen Überwachungsmechanismus umfasst; wobei der Winderzeugungsmechanismus eine Stromversorgungskomponente, eine erste Steuerkomponente, eine Winderzeugungskomponente und eine Heizkomponente umfasst, und wobei die Stromversorgungskomponente im Inneren des Griffs (2) angeordnet ist, und wobei die erste Steuerkomponente an der Oberfläche de Griffs (2) angeordnet ist, und wobei die Winderzeugungskomponente und die Heizkomponente jeweils im Inneren der Außenschale (1) angeordnet sind, und wobei die Winderzeugungskomponente mit der ersten Steuerkomponente elektrisch verbunden ist, und wobei die Heizkomponente mit der ersten Steuerkomponente elektrisch verbunden ist, und wobei der Überwachungsmechanismus eine Installationskomponente, eine Überwachungskomponente und eine zweite Steuerkomponente umfasst, und wobei die Überwachungskomponente in der Installationskomponente angeordnet, und wobei die zweite Steuerkomponente in Inneren des Griffs (2) angeordnet ist, und wobei die Überwachungskomponente mit der zweiten Steuerkomponente signaltechnisch verbunden ist, und wobei die zweite Steuerkomponente mit der Stromversorgungskomponente elektrisch verbunden ist, und wobei die zweite Steuerkomponente mit der ersten Steuerkomponente elektrisch verbunden ist.
Patent DE-212019000244-U1 (DE)
Title: Fadenführungsvorrichtung für Textilmaschinen
IPC: B65H54/553
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Fadenführungsvorrichtung für Textilmaschinen, die einen Aufwickelmechanismus (1) und einen Begrenzungsmechanismus (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufwickelmechanismus (1) eine Bodenplatte (3) umfasst, wobei vertikale Stützstangen (4) um die Oberseite der Bodenplatte (3) angeordnet sind, wobei eine erste Querwelle (5) zwischen den vertikalen Stützstangen verbunden ist, wobei die bewegliche Platte (6) durch die Außenseite der ersten Querwelle (5) verläuft, wobei die Zahnstange (7) am Boden der beweglichen Platte (6) angeordnet ist, wobei das unvollständige Zahnrad (8) am Boden der Zahnstange (7) in Eingriff und verbunden ist, wobei die Oberseite der Bodenplatte (3) ebenfalls mit einem ersten Antriebsmotor (9) und einer SPS-Steuerung (10) versehen ist, wobei das Ausgangsende des ersten Antriebsmotors (9) mit der Mitte einer Seite des unvollständigen Zahnrads (8) verbunden ist, wobei die beiden oberen Seiten der Bodenplatte (3) mit Seitenplatten (11) versehen sind, wobei eine Seite der Seitenplatte (11) mit einem zweiten Antriebsmotor (12) versehen ist, wobei das Ausgangsende des zweiten Antriebsmotors (12) durch die Seitenplatte (11) verläuft und mit einem Fadenführungsrad (13) verbunden ist, wobei der Begrenzungsmechanismus (2) zwei vertikale Platten (14) umfasst, wobei zwei zweite Querwellen (15) zwischen den vertikalen Platten (14) angeordnet sind, wobei ein Begrenzungsrahmen (16) durch die Außenseite der zweiten Querwelle (15) verlaeuft, wobei eine Pufferfeder (17) zwischen dem Begrenzungsrahmen (16) und der vertikalen Platte (14) angeordnet ist, wobei eine Seite des Begrenzungsrahmens (16) mit einem Fadendurchführungsloch (18) versehen ist, wobei die SPS-Steuerung (10) elektrisch mit dem ersten Antriebsmotor (9) und dem zweiten Antriebsmotor (12) verbunden ist.
Patent DE-212021000029-U1 (DE)
Title: Ein Ballontrenner für Textildruck- und Färbemaschinen
IPC: B05B13/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Ein Ballontrenner für Textildruck- und Färbemaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Sprühkasten (1), eine Prallplatte (2), eine Befestigungsstange (3), eine Verbindungswelle (4), ein Flüssigkeitseinlassrohr (5), eine Hochdruckluftpumpe (6), eine elektrische Teleskopstange (12) und eine Druckplatte (18) umfasst, wobei das untere Ende des Sprühkastens (1) mit einer Sprühöffnung (101) versehen ist, wobei die Bodenfläche des Sprühkastens (1) mit mehreren Gruppen von Gleitnuten (102) versehen ist, wobei das obere Ende des Sprühkastens (1) mit einer Verbindungswelle (4) verbunden ist, wobei der innere Teil der Verbindungswelle (4) mit einem Installationsbehälter (401) versehen ist, wobei der Installationsbehälter (401) mit einer Öffnung an der Verbindungswelle (4) versehen ist, wobei der Installationsbehälter (401) intern mit dem Sprühkasten (1) verbunden ist, wobei sich der Flüssigkeitsauslass des Flüssigkeitseinlassrohrs (5) im Sprühkasten (1) befindet, wobei der Flüssigkeitseinlass des Flüssigkeitseinlassrohrs (5) durch die Verbindungswelle (4) verläuft, wobei der Flüssigkeitseinlass des Flüssigkeitseinlassrohrs (5) mit der Luftauslassöffnung der Hochdruckluftpumpe (6) verbunden ist, wobei sich die Prallplatte (2) im Sprühkasten (1) befindet, wobei das obere Ende der Prallplatte (2) mit zwei Gruppen von Befestigungsstangen (3) versehen ist, wobei die beiden Gruppen von Befestigungsstangen (3) mit der Innenwand des Sprühkastens (1) verbunden sind, wobei die elektrische Teleskopstange (12) und die Druckplatte (18) mit mehreren Gruppen versehen sind, wobei mehrere Gruppen von elektrischen Teleskopstangen (12) mit der Bodenfläche des Sprühkastens (1) verbunden sind, wobei die Teleskopenden jeder Gruppe von elektrischen Teleskopstangen (12) zur Richtung der Mittelachse des Sprühkastens (1) zeigen, wobei die Teleskopenden jeder Gruppe von elektrischen Teleskopstangen (12) jeweils eins zu eins entsprechend mit jeder Gruppe von Verbindungsschiebeplatten (18) verbunden sind, wobei Gleitblöcke (181) auf jeder Gruppe von Druckplatten (18) angeordnet sind, wobei jede Gruppe von Gleitblöcken (181) jeweils in jede Gruppe von Gleitnuten (102) eingefügt wird, um eine Gleitverbindungsstruktur zu bilden.
Patent AT-4735-U2 (AT)
Title: Verfahren zur dekontamination und inertisierung von filter- und flugaschen
IPC: B09B3/00
Filed: 2001-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dekontamination und Inertisierung von in Abfallverbrennungsanlagen anfallenden Flugaschen, wobei diese Aschen mit einem Silikatmaterial vermischt und auf Temperaturen von mindestens 700o C erhitzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass- in einem Zweistufenverfahren 40 bis 60 Gew-% Flugasche mit 10 bis 20 Gew-% eines trockenen Additivs (I) auf Basis eines alkalireichen, silikatbildenden oder silikatischen Materials vermahlen, wird und die erhaltene Grundmasse mit 30 bis 40 Gew-% eines Additivs (II) auf Basis einer Mineralsäure zu einer homogenen Granulier-Masse vermengt wird, dass- diese Granulier-Masse in ein "grünes" Granulat übergeführt wird, dass- in einem eventuellen Zwischenschritt die "grünen" Granulatpartikel an ihrer Oberfläche mit dem Pulver des ersten Additivs (I) bestäubt werden,- wonach ein Entzug von Wasser aus den "grünen" Granulatpartikeln bei erhöhter Temperatur erfolgt, dass- die getrockneten Granulatpartikel unter Ausbildung einer glasschmelzeartigen, die Flugasche-Teilchen inertisierend umschließenden Matrixphase auf bis zu 950o C erhitzt werden, wonach- schließlich ein Abkühlen des erhaltenen Granulates erfolgt.
Patent BR-MU8800670-U2 (BR)
Title: massageador, alisador e raspador, com tambores rotativos e travamento automático do sentido contrário de rotação, para aplicação em humanos e em animais de grande e médio porte
Inventor: ADRIANZEN LUIS HERNAN MENDOZA
IPC: A61H15/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: MASSAGEADOR, ALISADOR E RASPADOR, COM TAMBORES ROTATIVOS E TRAVAMENTO AUTOMáTICO DO SENTIDO CONTRARIO DE ROTAçãO, PARA APLICAçãO EM HUMANOS E EM ANIMAIS DE GRANDE E MéDIO PORTE. Modelo de Utilidade de um aparelho, rotativo e com travamento automático, de contato superficial, operado manualmente sobre a pele de humanos e animais com fins de saúde, profilaxia, higiene, conforto e embelezamento.
Patent BR-MU8802018-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em solado
Inventor: SAUTER NETO OSCAR
IPC: A43B13/22
Filed: 2008-08-20
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM SOLADO. Refere-se o objeto da presente patente a um soíado(01) formado pela sola(02) e pela inserção(04), formando uma única peça.
Patent BR-MU9000423-U2 (BR)
Title: máquina secadora de calçados
Inventor: DE AQUINO VALDINEI NUNES
IPC: A47L23/20
Filed: 2010-03-29
Abstract: MáQUINA SECADORA DE CALçADOS. Constitui-se de uma Máquina Secadora de Calçados, desenvolvida com a finalidade de secar até dois pares de sapatos através do aquecimento seco do ar. Sua formatação será estilo chalé com capacidade para dois pares de calçados, sendo que na parte superior possui uma alça para transporte e na parte inferior pequenas rodas que serve como pés para facilitar sua deslocação, sua frente será do tipo triângulo com um temporizador automático de 120 minutos disposto na parte superior e na parte inferior um orifício de 80 mm para captação de ar e na parte de trás o orifício de captação de ar tem uma tela de proteção e na sequência está fixado o motor de captação e uma resitência para aquecimento seco do ar.
Patent BR-MU9000497-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em utensìlio misturador de argamassa
Inventor: NUNES VANDERLEI BORGES
IPC: B28C5/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM UTENSìLIO MISTURADOR DE ARGAMASSA. Formado por uma haste(3) que, em uma de suas extremidades, possui um anel(4) do qual projetam-se opostamente, no sentido para cima, 5 lâminas(5), de modo a formar um rotor helicoidal que cria um fluxo circulante que define a homogeneização da argamassa(A); a porção superior da haste(3) possui uma ponta(6) preparada para se adaptar em ferramentas elétricas(F) preferidas.
Patent BR-MU9000909-U2 (BR)
Title: plataforma elevatória veicular para vans
Inventor: RODRIGUES DE REZENDE JASON JR
IPC: B65G67/02
Filed: 2010-02-10
Abstract: PLATAFORMA ELEVATóRIA VEICULAR PARA VANS. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a uma inovadora plataforma elevatória para vans destinada principalmente a deficientes físicos utilizadores de cadeiras de rodas, conhecidos como cadeirantes. Diferentemente do conteúdo do estado da técnica, este projeto destaca-se por ter seus acionamentos comandados totalmente por motor elétrico e redutor, através de um método inovador de tombamento que possibilita sua operação também por pessoas com mobilidade reduzida. A presente invenção é composta basicamente por motor elétrico e redutor (não mostrados) que acionam todo o conjunto que inclui um piso interno(1) ladeado por dois suportes laterais(2) dotados internamente de um mancal de tombamento eliminador de esforço fisico(3), os quais sustentam, cada um, dois braços móveis, sendo um superior(4) e um inferior(5), ligados posteriormente a um braço rotulado(6) dotado de corrimão(7), acionado por mola a gás(8) e que tem a função de sustentar e movimentar a plataforma principal(9) dotada de um flap de segurança(1O), sendo todo o conjunto comandado por um painel de controle(11), lateralmente localizado, um de subida(12) e outro de descida(13). Além disso, acessoriamente ao equipamento, desenvolveu-se também uma grade envoltória(14) fixada no interior do veículo(15) para melhor segurança do usuário.
Patent BR-MU9001094-U2 (BR)
Title: moldes corrugadores ou jogos de pastilhas corrugadoras no formato retangular
Inventor: FERREIRA JORGE SYDNEI DA LUZ
IPC: B29D16/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: MOLDES CORRUGADORES OU JOGOS DE PASTILHAS CORRUGADORAS NO FORMATO RETANGULAR. Patente de modelo de utilidade para moldes corrugadores ou jogos pastilhas corrugadoras que é compreendido pelo formato retangular, qual poderá fabricar conduites corrugados retangular com ou sem saliências que servirão para fixação tipo pregar ou parafusar, tal ferramenta devera fabricar conduite retangular nas mais variadas medidas e comprimento que supram as necessidades dos usuários do produto fabricado.
Patent BR-MU9002415-U2 (BR)
Title: Disposições introduzidas em antena multibanda com dispositivo sub-refletor perfurado
Inventor: ABREU JOAO ALEXANDRE DE
IPC: H01Q15/16
Filed: 2010-12-23
Abstract: DISPOSIÇÕES INTRODUZIDAS EM ANTENA MULTIBANDA COM DISPOSITIVO SUB-REFLETOR PERFURADO. O presente modelo de utilidade refere-se a um tipo de antena com sistema óptico do tipo Duplo-Refletor, particularizada por possuir um Dispositivo Sub-Refletor Perfurado(2) com possibilidade de recepção de sinais provenientes de um mesmo Satélite ou dois Satélites locados em posições orbitais diferentes porém, em mesma Órbita Geoestacionária(denominado de "Dual-Beam"), captando sinais de freqüências distintas por dois alimentadores dispostos de forma independentes. A composição técnica funcional é composta por um Refletor Principal(1) em aço zincado eletrolítico, Dispositivo Sub-Refletor Perfurado(2) em aço galvanizado, Alimentador em Banda Ku(3) e em Banda C(4) em alumínio, Conjunto Cajado(5) em alumínio, Suporte do Alimentador Banda Ku(6) em aço zincado eletrolítico, Suporte do Alimentador Banda C(7) em aço zincado eletrolítico, Haste de Suporte do Alimentador em Banda Ku e do Dispositivo Sub-Refletor Perfurado (8) em alumínio, e por fim, o Conjunto de suporte, fixação e apontamento(9) em aço galvanizado a fogo, este último, caracterizado por apresentar em sua composição térnica funcional 4 partes básicas: Pedestal(9.1), Base Giratória(9.2), Fuso de Elevação(9.3) e Estrutura Traseira(9.4).
Patent BR-MU9100418-U2 (BR)
Title: Equipamento antifurto para aplicação em veículos rebocados
Inventor: NETO VICENZO LEONETTI
IPC: B60R25/08
Filed: 2011-03-28
Abstract: Equipamento antifurto para aplicação em veículos rebocados que consiste basicamente no emprego de um dispositivo rastreador (1), o qual ao receber, por meio de tecnologia gps, gprs ou similar, os dados enviados de uma central de monitoramento, através de uma antena receptora (2), comanda a eletroválvula (3), que está interligada diretamente no circuito pneumático de frenagem do veículo rebocado, sendo que, pela atuação da dita eletroválvula, é interrompida a passagem de ar, provindo do reservatório (4) do veículo, ao mesmo tempo em que será promovido o esvaziamento do ar contido nas câmaras de emergência (5), para, com isso, travar o veículo, sendo que, na atuação do bloqueio do veículo, a fimçáo da válvula (6) de acionamento/estacionamento passará a ser executada pela eletroválvula (3), a qual se localiza entre o reservatório (4) de ar do veículo e a válvula (6) de acionamento/estacionamento, antes ou depois da válvula (6) de acionamento/estacionamento, e que interrompe a alimentação de ar, provinda da válvula (7) de dupla retenção para as câmaras de emergência (5), e, ao mesmo tempo em que promove o esvaziamento das ditas câmaras de emergência (5), através do acionainento da válvula (8) de exaustão, para, com isso, descomprimir as molas de emergência (9), travando o veículo, quando este estiver parado/estacionado.
Patent BR-MU9101753-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em punciomÊtro renal
Inventor: SHAN CHEN JEN
IPC: A61B17/34
Filed: 2011-08-04
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM PUNCIOMÊTRO RENAL, constituído por placa base (1) dotado de argola metálica (10), placa de transferência (2), calha (3) de direção, estrutura de fixação dotada de haste (4) horizontal, apoiador (5) de agulha, tanto a placa base (1) quanto à placa de transferência (2) possuem réguas milimetradas (6) para ajuste preciso da posição, sendo que a placa de transferência (2) é dotada de abertura (7) semicircular e de transferidor de grau (8), havendo um pequeno manípulo (9) de ajuste de ângulo da calha de direção (3) que desliza na abertura (7) localizada na placa de transferência (2). Tendo à finalidade de orientar a punção dos cálculos renais nos procedimentos de nefrolitotripsia percutânea com o paciente em decúbito dorsal.
Patent BR-202012006189-U2 (BR)
Title: Disposição aplicada em embalagens de sache
Inventor: KORZEN RICHARD MICHAEL STOCKING
IPC: B65D75/48
Filed: 2012-03-20
Abstract: DISPOSIÇÃO APLICADA EM EMBALAGENS DE SACHE Refere-se o presente modelo a uma inédita embalagem de sache para condimentos do tipo mostarda, maionese, vinagre, azeite e outros, desenvolvida em formato longitudinal, em material maleável, a embalagem possui uma de suas extremidades fechadas e a outra aberta, por onde sai o condimento. A embalagem possui ainda uma tampa fixada através de um lacre de segurança adesivo. No caso da embalagem armazenar temperos e/ou condimentos menos denso, como o vinagre, a embalagem pode possuir, opcionalmente, uma dobra que impede que o condimento saia, e que permita que mesmo depois de violado o usuário ainda consiga fechá-la, evitando o desperdício do conteúdo.