baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019000706-U1 (DE)
Title: Düsen mit Mehrfacheffekten
IPC: F02K1/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Düsen mit Mehrfacheffekten dadurch gekennzeichnet, das die Düsen in ihren verlängerten Düsenenden bzw. Düsenkanälen in der Breite mit Stäben u. o. mit solchen quadratisch ebenso mit den Wänden der verlängerten Düsenenden verbunden sind. Dabei diese symmetrisch u. o. asymmetrisch in mehreren Einbaustufen ausgestaltet sind u. o. wobei diese sich an den Enden halbwegs überlappen und die kristallinen Ausprägungen der jeweiligen Driftrichtung in den Düsenwänden und die übrigen an den Stäben oder quadratischen Stäben angepasst ausgestaltet sind.
Patent DE-202019000718-U1 (DE)
Title: Inhalator
IPC: B05B11/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Inhalator, aufweisend einen Druckbehälter zum Aufnehmen von Inhalationsflüssigkeit und komprimiertem Gas, einen Zerstäuber zum Zerstäuben der Inhalationsflüssigkeit und einen Applikator zum Verabreichen zerstäubter Inhalationsflüssigkeit, wobei
 der Druckbehälter ein mit dem komprimierten Gas befülltes Gaskompartment und ein mit der Inhalationsflüssigkeit befülltes Flüssigkeitskompartment aufweist,
 der Zerstäuber ein Ventil und mindestens eine Düse aufweist, durch welche Inhalationsflüssigkeit bei geöffnetem Ventil aus dem Flüssigkeitskompartment ausstoßbar ist, indem sich das Gaskompartment durch Expansion des Gases proportional zur Menge der ausgestoßenen Inhalationsflüssigkeit vergrößert und das Flüssigkeitskompartment hierdurch um das Volumen der ausgestoßenen Inhalationsflüssigkeit verkleinert, so dass eine maximal mögliche Volumenveränderung von Gaskompartment bzw. Flüssigkeitskompartment gegenüber einem bestimmten Anfangsfüllzustand von Gaskompartment bzw. Flüssigkeitskompartment für den bestimmten Anfangsfüllzustand eine maximale Ausstoßmenge an Inhalationsflüssigkeit definiert,
 wobei der Druck des komprimierten Gases im Anfangsfüllzustand so hoch ist, dass der Druck im Flüssigkeitskompartment bis zum erfolgten Ausstoß der maximalen Ausstoßmenge an Inhalationsflüssigkeit 13 bar (1,3 MPa) nicht unterschreitet.
Patent DE-202019001676-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für industrielle Anwendungen
IPC: G12B9/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Anzeigeeinheit für industrielle Anwendungen, bestehend aus einem Display (2) mit einer Betriebselektronik (3) und einem Gehäuse (4), wobei das Display (2) als Touchscreen (5) ausgebildet und fest mit dem Gehäuse (4) verbunden ist, und mit mindestens einem Kabelanschluss (18), wobei die Betriebselektronik (3) für das Display (2) in dem Gehäuse (4) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) ein einteiliges Feingussgehäuse ist, dass das Gehäuse (4) eine offene Gehäusefront (8) aufweist, die von dem Display (2) verschlossen ist und die Rückwand (12) des Gehäuses (4) einen nach außen offenen Aufnahmeraum (20) für den zumindest einen Kabelanschluss (18) aufweist.
Patent DE-202019002358-U1 (DE)
Title: Kontrollcomputer In den Hauptcomputer wird ein Kontrollcomputer eingebaut, in dem der Nutzer den Datenfilter brennt (ROM), so dass nur gute Daten in den Hauptcomputer gehen.
IPC: G06F21/56
Filed: 2019-06-21
Abstract: Der Kontrollcomputer ist in einer verplombten Box eingebaut.
Patent DE-202019002519-U1 (DE)
Title: Baby- und Kleinkindertrage mit variablem Befestigungssystem
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Tragehilfe zum Tragen von Babies und Kleinkindern mit einem Rückenpaneel (1) aus textilem Material, einem gepolsterten Hüftgurt (2) sowie mit einer Kopfstütze (3) und mit zwei langen, teilweise gepolsterten Schulterträgern (4, 5), gekennzeichnet dadurch, dass die Schulterträger (4, 5) zum Tragen des Babys gebunden werden können oder wahlweise durch an den Schulterträgern (4, 5) angebrachten Befestigungselementen (6, 7) mit zwei etwa mittig an den Seiten des Rückenpaneels (1) angebrachten Befestigungselementen (8, 9) geschlossen werden können, wobei bei dieser Variante die Schulterträger (4, 5) am Rücken des Tragenden überkreuzt geführt werden können oder nach Wahl des Tragenden auch über dessen Torso parallel geführt werden können, wobei ein wahlweise über die Schulterträger (4, 5) ziehbarer Brustgurt (15) ein Rutschen der Schulterträger (4, 5) über die Schultern des Tragenden verhindert.
Patent DE-202019100002-U1 (DE)
Title: Verschraubungsanordnung für die Montage von Fahrradnaben
IPC: B62K25/02
Filed: 2019-01-02
Abstract: Verschraubungsanordnung für die Montage von Naben, die eine Nabenachse (11) und eine Erstreckungsbaugruppe (20) umfasst, wobei die Erstreckungsbaugruppe (20) mit der Nabenachse (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabenachse (11) kürzer als der Abstand zwischen zwei Vordergabeln oder der Abstand zwischen zwei Hintergabeln des Fahrrades ist, wobei die Nabenachse (11) an der Stelle der Achse der Nabe so angeordnet ist, dass die Nabenachse (11) relativ zur Nabe drehbar ist, wobei die Nabenachse (11) hohl ist, sodass zwei an unterschiedlichen Enden der Nabenachse (11) ausgebildete Innengewindeabschnitte (17) miteinander verbunden sind; und dass die Erstreckungsbaugruppe (20) wahlweise als eine der folgenden Ausführungen oder Kombinationen von Bauteilen ausgebildet und so mit der Nabenachse (11) abnehmbar verbunden ist:- eine Kombination aus einem Gewindeschaft (21) und einer Gewindemutter (25), wobei ein Ende des Gewindeschafts (21) durch die Vorder- oder Hintergabel hindurch gesteckt und sodann in einen Innengewindeabschnitt (17) der Nabenachse (11) eingeschraubt wird, während die Gewindemutter (25) am anderen Ende des Gewindeschafts (21) festgeschraubt wird, um die Nabenachse (11) so zu begrenzen, dass die Nabenachse (11) fixiert ist;- eine Schraube (30), die ein Kopfteil (32) und einen durch die Vorder- oder Hinterachse hindurch gesteckten Gewindeverbindungsabschnitt (34) aufweist, wobei das jeweilige Kopfteil (32) durch Einschrauben des Gewindeverbindungsabschnitts (34) in einen Innengewindeabschnitt (17) der Nabenachse (11) die Nabenachse (11) so begrenzt, dass die Nabenachse (11) fixiert wist; und- eine Kombination aus zwei hohlen Gewindebolzen (40) und einer Schnelllösevorrichtung (60), wobei jeder der Gewindebolzen (40) durch die Vorder- oder Hintergabel hindurch gesteckt und sodann in einen Innengewindeabschnitt (17) der Nabenachse (11) eingeschraubt wird, wobei die Schnelllösevorrichtung (60) durch das Innere des Gewindebol zens (40) und der Nabenachse (11) hindurch geführt wird und so die Nabenachse (11) derart begrenzt, dass die Nabenachse (11) fixiert ist.
Patent DE-202019100804-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe mit einem plattenförmigen Lichtleitelement
IPC: F21V19/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe (100) mit einem plattenförmigen Lichtleitelement (50) sowie zumindest einer länglichen LED-Platine (60), welche an einer Längsseite (52) des Lichtleitelements (50) angeordnet ist, wobei von LEDs der LED-Platine (60) abgegebenes Licht in das Lichtleitelement (50) eingekoppelt und über eine Flachseite (51) des Lichtleitelements (50) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ein längliches Profilelement (10) zur Lagerung der LED-Platine (60) aufweist, wobei das Profilelement (10) ferner auch der Lagerung eines Randbereichs des Lichtleitelements (50) dient und mittels Federkraft an diesem befestigt ist.
Patent DE-202019102713-U1 (DE)
Title: Outdoor-Leuchte
IPC: F21V21/10
Filed: 2019-05-14
Abstract: Outdoor-Leuchte (2) mit einem sich in einer Längsrichtung (4) erstreckenden Halterohr (6) mit einem endseitigen Fußelement (8) sowie mit zumindest einem Führungsrohr (10), welches am Halterohr (6) lösbar befestigt ist, wobei das zumindest eine Führungsrohr (10) eine Taschenlampe (22) als Leuchtelement reversibel austauschbar aufnimmt.
Patent DE-202019103544-U1 (DE)
Title: Einschlagschelle
IPC: F16L3/04
Filed: 2019-06-27
Abstract: Einschlagschelle zum Festlegen eines Rohres, einer Leitung oder dergleichen an einem Befestigungsgrund, welche Einschlagschelle (1, 14) einen U-förmig ausgeführten Halteabschnitt (2, 15) zur Aufnahme des festzulegenden Gegenstandes umfasst, wobei an zumindest einem unteren Abschluss des Halteabschnittes (1, 15) zumindest zwei sich beim Eintreiben derselben in einem Befestigungsgrund (12, 22) verstellbare Haltekrallen (7, 7.1, 20, 20.1) angeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekrallen eine ihre Verstellung bewirkende Formgebung aufweisen, damit diese beim Eintreiben in einem Befestigungsgrund (12, 22) in Querrichtung zur Längsachse der Einschlagschelle (1, 14) verstellt werden.
Patent DE-202020000700-U1 (DE)
Title: Micro-USB Ladestation für BOS-Digitalmelder
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Als Schutzanspruch wird die Nutzung der Micro-USB Ladestecker (2) in einer festen Ladestation (1) definiert, in dieser Ladestation erfolgt eine feste Führung des BOS-Digitalmelders, ein seitliches verkanten beim Einstecken in die Ladebuchse wird durch die Konstruktion verhindert.
Patent DE-202020002945-U1 (DE)
Title: Teilbare Trinkflasche
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Trinkflasche aus einem oberen und unteren Teil (siehe Zeichnung 1) dadurch gekennzeichnet, dass beide Teile in einem mittigen Bereich der Flasche durch ein Gewinde miteinander verschraubt werden.
Patent DE-202020101339-U1 (DE)
Title: Längenermittlungseinheit mit Dämpfungselement sowie Werkzeugmaschine mit einer solchen Längenermittlungseinheit
IPC: G01B5/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Längenermittlungseinheit (410) für ein zu vermessendes Werkstück (426), zur Anordnung an einer Werkzeugmaschine (420), aufweisend ein Trägerelement (412), eine Führung (414), einen an der Führung (414) geführten Messschlitten (416) mit einer angeordneten oder ausgebildeten Prallplatte (424) und einen Messanschlag (428), dadurch gekennzeichnet, dass die Längenermittlungseinheit (410) ein Dämpfungselement (422) zur Aufprallminderung des Messschlittens (416) auf das Werkstück (426) aufweist.
Patent DE-202020101460-U1 (DE)
Title: Tragbarer gewerblicher Trockensauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Tragbarer gewerblicher Trockensauger (1) mit- einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) des Trockensaugers eine Anzeigeeinrichtung (3) aufweist, und- wobei die Anzeigeeinrichtung (3) von einer Steuerungselektronik angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die von der Steuerungselektronik angesteuerte Anzeigeeinrichtung (3) personifizierte Informationen betreffend den Trockensauger (1), insbesondere ein aktuelles Firmenlogo der Betreiberfirma des Trockensaugers (1) und/oder aktualisierte Informationen zum Einsatzort des Trockensaugers (1), anzeigt.
Patent DE-202020105259-U1 (DE)
Title: Client-Server-System zur verteilten Nutzung eines Elektrowerkzeugs
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-09-14
Abstract: Client-Server-System zur Unterstützung der verteilten Nutzung von Elektrowerkzeugen (1), das Client-Server-System (3) aufweisend eine Clientrecheneinheit (8a, 8b), eine Serverrecheneinheit (4), eine Anzeigeeinheit (9a, 9b) sowie ein Speichermedium (5), das eine Gerätedatenbank speichert, wobei- die Clientrecheneinheit (8a, 8b) dazu eingerichtet ist, eine Anfrage zur beabsichtigten Nutzung eines Elektrowerkzeugs (1) zu erfassen und an die Serverrecheneinheit (4) zu übermitteln, wobei die Anfrage Standortdaten betreffend einen anfragenden Benutzer enthält sowie Gerätedaten, welche einen Gerätetyp des Elektrowerkzeugs (1) festlegen;- die Serverrecheneinheit (4) dazu eingerichtet ist, abhängig von den Gerätedaten wenigstens ein verfügbares Exemplar des Gerätetyps in der Gerätedatenbank zu identifizieren und für jedes des wenigstens einen Exemplars zugehörige Gerätestandortdaten aus der Gerätedatenbank auszulesen;- die Serverrecheneinheit (4) oder die Clientrecheneinheit (8a, 8b) dazu eingerichtet ist, für jedes des wenigstens einen Exemplars abhängig von den Standortdaten und den jeweiligen Gerätestandortdaten eine zeitliche Entfernung zu berechnen; und- die Clientrecheneinheit (8a, 8b) dazu eingerichtet ist, für jedes des wenigstens einen Exemplars Informationen betreffend das jeweilige Exemplar abhängig von der jeweiligen zeitlichen Entfernung auf der Anzeigeeinheit (9a, 9b) anzuzeigen.
Patent DE-202021001350-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Dekorationselemente, insbesondere Zweige
IPC: A47G33/06
Filed: 2021-04-12
Abstract: Tragvorrichtung für Dekorationselemente, insbesondere Tannenzweige (7), Schmuckteile (8), Waren oder dergleichen Präsentationsobjekte (9), die an einem aus zumindest zwei trennbaren Stammteilen (2 bis 6) zusammensetzbaren Ständer (ST) mittels jeweiliger Halte- oder Steckverbindungen aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (1) als ein modulares Dekorationsset (10) ausgebildet ist, derart, dass aufbauend auf einem ein lösbares Fußteil (11) aufweisenden Basisträger (12) mittels variabel zusammensetzbarer Stammteile (2 bis 6) anwenderspezifische Nutzhöhen (H1, H2, H3, H4) einstellbar sind.
Patent DE-202021001480-U1 (DE)
Title: Hundehalsband mit Auf- und Zuzieh-Funktion
IPC: A01K27/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Paracord Halsband mit Auf- und Zuzieh-Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass das Halsband von Anfang bis Ende aus einem Stück Paracord geknotet wird, keine Zwischenstücke benötigt und die Enden unter einer Schlaufe (2) verschweist werden.
Patent DE-202021003339-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Reinigungsmittelzusammensetzungen
IPC: C11D17/04
Filed: 2021-10-27
Abstract: Verpackung für einen automatischen Geschirrspülzyklus, wobei die Verpackung mindestens eine Reinigungsmittelzusammensetzung in Form eines Feststoffs und mindestens eine Reinigungsmittelzusammensetzung in Form eines Gels umfasst, wobei das Gewichtsverhältnis der Gesamtmenge an fester Reinigungsmittelzusammensetzung zur Gesamtmenge an gelförmiger Reinigungsmittelzusammensetzung zwischen 1,60:1 und 3,00:1 beträgt.
Patent DE-202021003474-U1 (DE)
Title: Mobile Hygiene- und Dekontaminationseinheit
IPC: B60R15/02
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Mobile Hygiene- und Dekontaminationseinheit mit optimaler integraler Funktionsausnutzung für kurze Rüstzeiten am Einsatzort sowie wartungs- und pflegeoptimierter Leichtbauweise:1. Ist gekennzeichnet dadurch, dass der Eingangsbereich mit Hebehilfe zur Einhandbedienung (1) herausgeschwenkt werden kann.2. Ist gekennzeichnet dadurch, dass der vollintegrierte Funktionsboden (8) mit ebenerdigen und flächenbündigen Ablaufgitter (10) (herausnehmbar) sowie eingesenkter flächiger Ablaufrinne (11) und darunter liegenden Auffangbehältern (6) ausgestattet ist.3. Ist gekennzeichnet dadurch, dass die vollintegrierte Funktionswand (9) mit Aufnahme der Verrohrung inkl. Revisionsöffnungen und wandbündiger Montage der Sanitäreinrichtungen sowie Öffnungen für die Erwärmung des Innenraumes ausgestattet ist.4. Ist gekennzeichnet dadurch, dass die Funktionsbauteile (Wand, Boden und Decke) aus Leichtbaumaterialien mit entsprechenden Kerneinlagen ausgeführt sind.
Patent DE-202021105272-U1 (DE)
Title: Ankerkorb für ein Fundament für eine Windkraftanlage
IPC: E02D27/42
Filed: 2021-09-29
Abstract: Ankerkorb für ein Fundament einer Windkraftanlage mit wenigstens einem unteren Widerlager, mit wenigstens einem oberen Widerlager, mit wenigstens einem vertikalen Verbindungselement zwischen dem wenigstens einen unteren Widerlager und dem wenigstens einen oberen Widerlager, mit wenigstens einem Element zum Einbringen einer Vorspannung in das wenigstens eine vertikale Verbindungselement,  dadurch gekennzeichnet , dass das wenigstens eine untere Widerlager und/oder das wenigstens eine obere Widerlager aus wenigstens zwei übereinander angeordneten Widerlagersegmenten gebildet ist, und dass wenigstens eines der zwei Widerlagersegmente aus wenigstens zwei Wiederlagerelementen zusammengesetzt ist.
Patent DE-202021106703-U1 (DE)
Title: Ummantelung für einen Retraktor für die Wirbelsäulenchirurgie
IPC: A61B17/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ummantelung für einen Retraktor für die Wirbelsäulenchirurgie, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung einen plattenförmigen Ummantelungskörper aus einem elastischen Material umfasst, wobei der plattenförmige Ummantelungskörper aus einer Vielzahl von Manteleinheiten aufgebaut ist, wobei eine Seite der Manteleinheit mit einer Klebstoffschicht versehen ist, wobei ein Antihaftpapier auf der Klebstoffschicht vorgesehen ist, wobei die andere Seite der Manteleinheit mit einer Vielzahl von hornartigen Vorsprüngen versehen ist, und wobei die Öffnung des hornartigen Vorsprungs der Außenseite der Manteleinheit zugewandt ist.
Patent DE-202022000597-U1 (DE)
Title: Ein kosmetischer 3D Massageroller mit Massageköpfen, gekennzeichnet durch wellige Rillen und Wölbungen, längs-diagonal verlaufend über den gesamten Walzkopf, und Haltegriff zur manuellen Massage
IPC: A61H15/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein kosmetischer Massageroller mit Massagekopf (1)  gekennzeichnet durch  wellige Rillen und Wölbungen längs-diagonal verlaufend über den gesamten Walzkopf, der durch einen Arm (2) und Befestigung (3) am Griff (4), frei für die Rotation gelagert, angesetzt ist.
Patent DE-202022002678-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Senken einer Plattform
IPC: B63B27/16
Filed: 2022-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Heben und Senken einer Plattform (8), einen Montagerahmen (1) aufweisend, an dessen seitlichen Enden jeweils senkrecht ein Führungsrohr (2; 3) angeordnet ist, in dessen Inneren jeweils ein Tragrohr (4; 5) aufwärts oder abwärts bewegbar eingeführt ist,
 wobei die unteren, wasserseitigen Enden der Tragrohre (4; 5) jeweils ein Halteelement (6; 7) für die Plattform (8) tragen und die
 Halteelemente (6; 7) für die Plattform (8) jeweils einen Seilzug (9; 19) aufweisen, die beide mit einem Antrieb für das Senken oder Heben der Plattform (8) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202022101385-U1 (DE)
Title: Helm mit verbesserter Abdichtung gegen Wasser
IPC: A42B3/04
Filed: 2022-03-15
Abstract: Helm (1), aufweisend:
 eine Helmschale (2), welche auf der Außenseite des Helms (1) vorgesehen ist, welche mindestens eine erste Öffnung (2a) aufweist,
 einen Helmkörper (5), welcher dazu angepasst ist, am Kopf des Trägers anzuliegen, welcher mindestens eine zweite Öffnung (5a) aufweist,
 ein Gleitelement (3), welches zwischen der Helmschale (2) und dem Helmkörper (5) beweglich gelagert ist und dazu angepasst ist, die mindestens eine ersten Öffnung (2a) in der Helmschale (2) und die mindestens eine zweite Öffnung (5a) im Helmkörper (5) zu verbinden oder zumindest teilweise zu unterbrechen,
 wobei zwischen dem Helmkörper (5) und dem Gleitelement (3) mindestens ein Federelement (4) vorgespannt vorgesehen ist, welches dazu angepasst ist, das Gleitelement (3) gegen die Helmschale (2) zu drücken.
Patent DE-202022101482-U1 (DE)
Title: Demontierbare Airbrush
IPC: B05B7/02
Filed: 2022-03-22
Abstract: Demontierbare Airbrush, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Buchse, eine Pinselhülse und einen Pinselkern umfasst, wobei der Pinselkern in der Pinselhülse und die Pinselhülse in der Buchse eingebaut ist, wobei sowohl der Pinselkern als auch die Pinselhülse demontiert und montiert werden können.
Patent DE-202022102798-U1 (DE)
Title: Kartuschenpistole
IPC: B05C17/005
Filed: 2022-05-20
Abstract: Kartuschenpistole umfassend eine Aufnahme für eine Kartusche, eine entlang der Aufnahme sich erstreckende Kolbenstange (14), einen mit Spiel von der Kolbenstange durchsetzen Mitnehmer (26), ein auf den Mitnehmer einwirkendes Druckelement (28), eine Handhabe (18) mit um eine Achse (20) schwenkbarem Bedienelement (22) mit von diesem ausgehendem Betätigungselement (24), das beim Verschwenken des Bedienelements an einer Anlagefläche (38) des Mitnehmers anliegend entlang diesem verstellt wird bei gleichzeitigem Verschieben der Kolbenstange aufgrund Verkantens des Mitnehmers mit der Kolbenstange, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (38) zumindest in ihrem kolbenstangenfernliegenden Bereich in Richtung des Betätigungselements (24) geneigt zur Längsachse (16) der Kolbenstange (14) verläuft.
Patent DE-202022103615-U1 (DE)
Title: Batteriemodul
IPC: H01M50/505
Filed: 2022-06-29
Abstract: Batteriemodul, das aufweist:
 eine Mitteleinsatzanordnung, auf der eine Vielzahl von Batteriezellen angeordnet und platziert sind, die ein Kühlplatteninnenteil aufweist, das darin installiert ist und dazu ausgebildet ist, einen Teil jeder der Batteriezellen zu kühlen;
 eine Seitenkühlabdeckungsanordnung, die mit zwei Seiten der Mitteleinsatzanordnung gekoppelt ist, um die auf der Mitteleinsatzanordnung platzierten Batteriezellen zu schützen, wobei die Seitenkühlabdeckungsanordnung ein Kühlplattenaußenteil aufweist, das an dieser angebracht ist und dazu ausgebildet ist, die Batteriezellen zu kühlen; und
 eine Sammelschienengehäuseanordnung, die mit einem oberen Abschnitt der Mitteleinsatzanordnung gekoppelt ist und eine oder mehrere Ausgangssammelschienen aufweist, die auf dieser installiert sind und dazu ausgebildet sind,
 mit einer Elektrode elektrisch verbunden zu sein, die an einem oberen Abschnitt jeder der Batteriezellen freigelegt ist.
Patent DE-202022105996-U1 (DE)
Title: Frachtkomponente eines Fahrzeugs
IPC: B62D33/02
Filed: 2022-10-24
Abstract: Frachtkomponente eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:
 eine Platte,
 mindestens eine Rippe, die sich entlang der Platte erstreckt; und
 eine Vielzahl von Messabstufungen, die in und entlang der mindestens einen Rippe ausgebildet ist.
Patent DE-202023101018-U1 (DE)
Title: Stehlager sowie neigbarer Solarpaneelträger
IPC: H02S20/30
Filed: 2023-03-03
Abstract: Stehlager (20) für einen neigbaren Solarpaneelträgers (10), aufweisend ein Gehäuse (28), einen Wälzkörperkäfig (26) sowie mehrere Wälzkörper (30);
 - wobei das Gehäuse (28) den Wälzkörperkäfig (26) in einer Umfangsrichtung des Wälzkörperkäfigs (26) umgibt und eine entgegen einer Radialrichtung (36) gerichtete konkave Wälzfläche (50) aufweist;
 - wobei die Wälzkörper (30) jeweils um eine Wälzkörperachse (34) drehbar an dem Wälzkörperkäfig (26) gelagert sind und mit einer konvexen Mantelfläche (52) in Radialrichtung (36) über den Wälzkörperkäfig (26) vorstehen;
 - wobei sich die Wälzkörper (30) jeweils mit der konvexen Mantelfläche (52) abschnittsweise im Wälzkontakt mit der Wälzfläche (50) des Gehäuses (28) befinden; und wobei
 - der Wälzkörperkäfig (26) zur drehfesten Befestigung eines Längsträgers (18) des neigbaren Solarpaneelträgers (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202023101815-U1 (DE)
Title: Kartuschenpistole für Auspress-Kartuschen und Zusatzbauteile dafür
IPC: B05C21/00
Filed: 2023-04-12
Abstract: Kartuschenpistole für Auspress-Kartuschen, insbesondere für Dosenschaum, Versiegelungs-Auspress-Kartuschen und Klebe-Auspress-Kartuschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartuschenpistole (A, B, C) eine Beleuchtung (1, 2, 3) aufweist.
Patent DE-202023103047-U1 (DE)
Title: Patiententisch zur Lagerung eines Patienten
IPC: A61B6/04
Filed: 2023-06-02
Abstract: Patiententisch zur Lagerung eines Patienten aufweisend:
 - eine Standsäule (3), und
 - einen oberseitig an der Standsäule (3) angeordneten Längswagen (6), wobei
 - der Längswagen (6) über wenigstens eine Längsführung (11) in eine Längsrichtung des Patiententischs verschiebbar an der Standsäule (3) angebunden ist,
 - der Längswagen (6) einen Basisabschnitt (9) und zwei sich von dem Basisabschnitt (9) aus entlang der Längsrichtung erstreckende Holme (10) aufweist, welche Holme (10) zwischen sich eine Ausnehmung (A) in dem Längswagen (6) definieren, und
 - die Längsführung (11) abschnittsweise entlang der Holme (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Patiententisch ferner ein die Ausnehmung (A) überbrückendes Koppelelement (30) aufweist, das jeweils an den beiden Holmen (30) befestigt ist und über das Kräfte zwischen den Holmen (10) übertragbar sind.
Patent DE-202023103382-U1 (DE)
Title: Gemisch fucosylierter HMOs
IPC: C13K13/00
Filed: 2023-06-20
Abstract: Gemisch, umfassend, im Wesentlichen bestehend aus oder bestehend aus 3-FL als Komponente A, LNFP-I als Komponente B, 2'-FL als Komponente C, LNDFH-I als Komponente D, DFL als Komponente E und gegebenenfalls Lactose als Komponente F.