baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10115817-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicherchip mit einem dynamischen Speicher
Inventor: TAEUBER ANDREAS
IPC: G11C11/407
Filed: 2001-03-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: Integrierter
Speicherchip (1), der einen externen Steueranschluß (11) aufweist,
umfassend  – einen
dynamischen Speicher (2),  – eine
Steuerschaltung (3) zur Steuerung eines Speicherzugriffs auf den
dynamischen Speicher (2) mit einem Eingang (31), der mit dem externen
Steueranschluß (11)
verbunden ist, zum Empfang eines Zugriffsbefehls (R/W), der den
Beginn eines Speicherzugriffs anzeigt, und mit einem Ausgang (35
bis 40), der mit dem dynamischen Speicher (2) verbunden ist, zur
Ausgabe wenigstens eines aus dem Zugriffsbefehl generierten Aktivierungssignals
(ACT), Lesebefehls (RD) oder Schreibbefehls (WR) und Vorladebefehls
(PR), und  – einen
externen Adreßanschluß (14),
der mit einem Adreßanschluß (34) der
Steuerschaltung zum Empfang einer Adresse (ADR) für den Speicherzugriff
verbunden ist,  – wobei
die Steuerschaltung (3) aus einer empfangenen Adresse (ADR) jeweils
Spaltenadressen (CADR) und Reihenadressen (RADR) zum Zugriff auf
Wortleitungen (WL) und Bitleitungen (BL) des dynamischen Speichers
erzeugt.
Patent DE-10133151-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einem Gehäuse umgebenen Bauelement und Vorrichtung und Verfahren, die bei seiner Herstellung einsetzbar sind
Inventor: LEO KRISTIAN
IPC: H01L41/053
Filed: 2001-07-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: Bauteil (1) zu dem ein Bauelement (4) nd ein das Bauelement (4) umgebendes Gehäuse (2, 3) gehören, an welchem ein Bereich des Bauelements (4) befestigt ist, und welches von anderen Bereichen des Bauelements (4) durch mit einer vernetzten, Füllstoff enthaltenden Vergussmasse (24) gefüllte Gießspalte (8) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände zwischen Gehäuse (2, 3) und Bauelement (4) über die Gießspalte (8) hinweg gering sind, und die Vergussmasse (24) einen hohen Füllstoffgehalt hat.
Patent DE-10135445-B4 (DE)
Title: Integriertes Verfahren für das Schaffen einer aktualisierbaren Netzabfrage
Inventor: GAUTHIER MATTHEW CHARLES
IPC: G06F16/95
Filed: 2001-07-20
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung gestattet es einem Benutzer graphisch eine aktualisierbare Netzabfrage durch das Auswählen von Tabellendaten, die in einer Webseite dargestellt werden, zu schaffen. Wenn der Benutzer den Befehl „Aktualisierbare Netzabfrage“ aufruft, so wird ein Internetbrowsermodul innerhalb einer Netzabfragedialogbox, die im Tabellenkalkulationsprogramm offen ist, gestartet. Der Benutzer wählt dann graphisch mindestens ein Exemplar von Tabellendaten aus, um sie in das Tabellenkalkulationsprogramm zu importieren. Die Erfindung macht darüber hinaus die Webabfragen einem Benutzer leichter zugänglich, und sie ist ein eine Softwareeinrichtung, die als Netzabfrage-Smart-Tag (WQST)-Einrichtung bekannt ist. Die WQST-Einrichtung gestattet es einem Benutzer, Netzabfragen direkt von einem Internetbrowsermodul nach einem von mehreren Verfahren zu schaffen. Das erste Verfahren, das als „Kopier-Einfüge-Netzabfrage“ bekannt ist, beginnt, wenn ein Benutzer die Tabellendaten in das Tabellenkalkulationsprogramm einfügt und bestimmt, ob der Netzabfragebefehl dem Benutzer dargestellt werden soll. Wenn die Entscheidung erfolgt, daß der Netzabfragebefehl dem Benutzer dargestellt wird, so erscheint eine Netzabfrageoption auf einem speziellen Drop-Down-Menü. Das zweite Verfahren ist in ein Modul eingebettet, das als das Modul „Exportiere nach Microsoft Excel“ bekannt ist, das es einem Benutzer gestattet, eine aktualisierbare Netzabfrage im Tabellenkalkulationsprogramm MICROSOFT EXCEL 2002 direkt aus dem Browserprogramm MICROSOFT INTERNET EXPLORER zu schaffen. Das letzte Verfahren ist als Verfahren „Editiere mit Microsoft Excel“ bekannt, und es erlaubt es einem Benutzer, die gesamte Datei zu öffnen, oder einen Teil der Datei zu wählen, um ihn in das Tabellenkalkulationsprogramm MICROSOFT EXCEL 2002 als aktualisierbare Netzabfrage zu importieren.
Patent DE-10137874-B4 (DE)
Title: Add-Drop Multiplexer für OTDM-Signale
Inventor: FUERST CORNELIUS
IPC: H04J14/08
Filed: 2001-08-02
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung (3, 103) zum Extrahieren eines optischen Teilsignals (S2) aus einem optischen Gesamtsignal (S), welches mehrere per Zeitmultiplex übertragene optische Teilsignale (S1, S2) enthält, und bei der dem zu extrahierenden Teilsignal (S2) ein weiteres Signal (M) überlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) eine Frequenzverschiebungseinrichtung (13) aufweist, welche so ausgestaltet ist, dass mit ihr selektiv die Frequenz des zu extrahierenden Teilsignals (S2) verschiebbar ist, wobei die Frequenzverschiebung auf der sich aufgrund der selektiven Überlagerung des zu extrahierenden Teilsignals (S2) mit dem weiteren Signal (M) ausbildenden Kreuzphasenmodulation beruht, so dass das zu extrahierende Teilsignal (S2) dann von einer Extrahiereinrichtung (14, 114) aus dem Gesamtsignal (S) extrahierbar ist.
Patent DE-10143825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit zylinderselektiver Erfassung der Stellung des Pumpenkolbens einer Pumpe-Düse-Einheit
Inventor: SCHEMPP STEFAN
IPC: F01L1/46
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder
(1) und mindestens einer Pumpe-Düse-Einheit,
wobei die Pumpe-Düse-Einheit
einen Pumpenkolben aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  Messen
der Stellung des Pumpenkolbens und Erfassen weiterer Betriebsparameter
der Brennkraftmaschine, Berechnen von Einspritzmenge, Einspritzzeitpunkt
und erforderlichenfalls des Zündzeitpunkts
für jeden
Zylinder in Abhängigkeit
der gemessenen Stellung des Pumpenkolbens und der weiteren erfassten
Betriebsparameter.
Patent DE-10143977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Körpers für einen Stehstuhl und Stuhl mit dieser Vorrichtung
Inventor: PORCHERON FRANCOIS
IPC: A61G5/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2012-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Halten des Körpers, welche an einem Stuhl mit einem Rahmen (2) angebracht werden kann, der mit einer aufrichtbaren Gelenkstruktur (12) versehen ist, die aus einer Sitzfläche (13), einer Rückenlehne (16) und einer Fußstütze (18) besteht, – wobei eine derartige Vorrichtung zwei Beinschutzhälften (50) umfaßt, die von zwei Bügeln gebildet werden, die von Halterungen (52) getragen werden, die sich auf die Fußstützen schwenken lassen und die Beinschützer durch ein Blockiersystem miteinander verbinden, – wobei jeder Bügel (50) eine Oberfläche (70) mit allgemein konkaver Form zum Umschließen der Beine aufweist und verstellbar an dem sogenannten stirnseitigen Arm (60) einer Gurtung befestigt ist, welche die Halterung bildet und durch einen senkrecht ausgerichteten Arm (62) schwenkbar an einem seitlichen Drehzapfen (63) befestigt ist, den die Fußstütze aufweist, und – wobei jeder Bügel (50) durch ein widerstandsfähiges Gestell (65) gebildet wird, das die Muffe trägt und in eine Ummantelung...
Patent DE-10152328-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohres aus Quarzglas, rohrförmiges Halbzeug aus porösem Quarzglas u. Verwendung desselben
Inventor: HUMBACH OLIVER
IPC: C03B20/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rohres aus Quarzglas durch Flammenhydrolyse einer Silizium enthaltenden Ausgangskomponente, umfassend Verfahrensschritte, in denen die Ausgangskomponente einem Abscheidebrenner zugeführt, mittels diesem SiO 2  enthaltende Partikel erzeugt, die Partikel unter Bildung eines Sootrohres mit poröser Sootwandung mit vorgegebenem radialen Soot-Dichteprofil auf einem um seine Längsachse rotierenden Träger abgeschieden werden, das Sootrohr in einer chlorhaltigen Atmosphäre behandelt, und das behandelte Sootrohr verglast wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Innenbereich (1) der Sootwandung eine höhere Dichte (4) von mindestens 25% der Dichte von Quarzglas, in einem Außenbereich (3) der Sootwandung eine geringere Dichte, und in einem an den Innenbereich (1) anschließenden Übergangsbereich (2) eine zum Außenbereich (3) hin abnehmende Dichte eingestellt wird, mit der Maßgabe, dass sich der Übergangsbereich (2) über mindestens 70 % der Stärke der Sootwandung erstreckt.
Patent DE-10155744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors und Fahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: KOTRE STEPHEN JOHN
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-11-14
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Regelung der Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors (24) in einem Fahrzeug mit Hybridantrieb, wobei das Fahrzeug eine Batterie (36), eine über eine Freilaufkupplung (26) mit einem Verbrennungsmotor (24) und einem Generator/Elektromotor (30) verbundenen Planetengetriebegruppe (20), eine Motorsteuerungseinheit (48) und eine Fahrzeugsystemsteuerungseinrichtung (46) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  – Bestimmung, ob die Geschwindigkeit des Fahrzeuges unterhalb eines vorgegebenen Mindestwertes liegt und die Gaspedalstellung unterhalb eines vorgegebenen Mindestpegels ist (110);  – wenn nicht, Verbleib des über die Motorsteuerungseinheit (48) gesteuerten Verbrennungsmotors (24) im laufenden Antriebsmodus (120),  – wenn ja, Abfrage von vorgegebenen, unterschiedlichen Betriebsbedingungen (130; 150; 170; 210, 230) nacheinander in einer festgelegten Reihenfolge;  – Bestimmung einer Abweichung vom Sollzustand einer Betriebsbedingung;  – wenn nein, Bestimmung einer Abweichung vom Sollzustand mindestens einer weiteren Betriebsbedingung (130; 150; 170; 210, 230);  – wenn ja, Halten des Verbrennungsmotors (24) auf der für die jeweilige Betriebsbedingung optimalen Leerlaufdrehzahl...
Patent DE-10159221-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: AYDIN OEMER
IPC: G02B21/26
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Mikroskop  – mit einer
ortsfesten Halterung (13) für
ein zu untersuchendes, im Wesentlichen flächig ausgebildetes Objekt (14)
mit einer gegenüber
Breite und Tiefe geringen Höhe,  – und mit
einem in einem Objektivkopf gehaltenen Objektiv (30), das zusammen
mit dem Objektivkopf parallel über
das flächig
ausgebildete Objekt führbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Mikroskop eine Befestigungseinrichtung
aufweist, mit der das Mikroskop an der vertikalen Wand eines Arbeitsraumes
befestigbar ist,  – dass
die Halterung (13) das Objekt (14) dabei lotrecht ausgerichtet haltert
und  – dass
der Objektivkopf beweglich auf einer die Halterung (13) überspannenden
Traverse (17a) gehalten ist.
Patent DE-10163217-B4 (DE)
Title: Dämpferventil
Inventor: ZEMBOK THOMAS
IPC: F16F9/348
Filed: 2001-12-21
Granted: 2014-10-09
Abstract: Dämpferventil zur Anordnung zwischen zwei Arbeitskammern eines Schwingungsdämpfers, umfassend einen Grundkörper (3; 3'; 3'') und ein an diesem vorgesehenes, federelastisches Verschlußorgan (4) mit einer oder mehreren Ventilscheiben (5, 6), das im Ruhezustand einen Strömungsweg (19) durch den Grundkörper (3; 3'; 3'') absperrt und bei Anströmung durch ein Strömungsmedium des Schwingungsdämpfers bei einem eingestellten Druckniveau öffnet, wobei an dem Grundkörper (3; 3'; 3'') mindestens zwei Ventilsitze (11, 12; 11', 12'; 11'', 12'') unterschiedlichen Durchmessers vorgesehen sind, und das Verschlußorgan (4) mit einem radial innenliegenden Abschnitt (7) an dem Grundkörper (3; 3'; 3'') festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußorgan (4) mit einem radial außenliegenden Abschnitt (18) gegen genau einen der mindestens zwei an dem Grundkörper (3; 3'; 3'') befindlichen Ventilsitze (11, 12; 11', 12'; 11'', 12'') unterschiedlichen Durchmessers vorgespannt ist, und die Ventilfunktion aus dem Zusammenwirken lediglich eines einzigen Ventilsitzes (11, 12; 11', 12'; 11'', 12'') mit dem Verschlußorgan (4) resultiert.
Patent DE-10164942-B4 (DE)
Title: Device for axially conveying body fluids comprises inflow and outflow regions with correponding tube bends whose cross sections diminish in a specified manner
Inventor: NÜSSER PETER DR ING
IPC: A61M60/122
Filed: 2001-02-16
Granted: 2014-04-30
Abstract: The device for axially conveying body fluids comprises an inflow region (10) with a bend (12) whose cross section diminishes in the direction of the guide unit (6), and an outflow region (11) with a bend (13) whose cross section diminishes as far as an outlet cylinder (19). The bends (12, 13) form specified angles (15, 14) with the longitudinal axis of the device.
Patent DE-10208861-B4 (DE)
Inventor: ZIMMERMANN GUIDO
IPC: B05B7/02
Filed: 2002-03-01
Granted: 2015-07-23
Abstract: The spray gun (1) comprises a tubular housing (2) in which is installed an atomizing nozzle (4) with which interacts a nozzle needle (5). The housing is separated in the region between the inlet opening (7) and handle piece (3), and the two housing sections (21,22) are detachably interconnected by a quick release snap connection in the form of a bayonet connection (25). The nozzle needle is fitted and positionally orientated in the housing section (22) supporting the atomizing nozzle and is connected to a driver (31) positively connected to the handle piece.
Patent DE-10208997-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stanzen von versiegelten becherartigen Behältern
Inventor: STADEL HANS-PETER
IPC: B26D3/08
Filed: 2002-02-28
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Stanzen eines aus thermoplastischer Bodenfolie (25) tiefgezogenen becherartigen Behälters (12), dessen Öffnung (13) mit einer Deckfolie (24) verschlossen ist, die entlang einer die Öffnung (13) umlaufenden Siegelnaht (26) mit der Bodenfolie (25) versiegelt ist, wobei zuerst mittels eines an der Oberseite (23) der Deckfolie (24) angreifenden ersten Stanzwerkzeugs die Deckfolie (24) entlang einer Deckfolienschnittkontur (16) durchtrennt wird und anschließend mittels eines an der Unterseite (27) der Bodenfolie (25) angreifenden zweiten Stanzwerkzeugs (32) die Bodenfolie (25) entlang einer Bodenfolienschnittkontur (17) durchtrennt wird, wobei die Deckfolienschnittkontur (16) und die Bodenfolienschnittkontur (17) unterschiedliche Formen aufweisen.
Patent DE-10216064-B4 (DE)
Title: Hängeförderer
Inventor: WEND MICHAEL
IPC: B65G17/20
Filed: 2002-04-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hängeförderer,  – mit einer ortsfesten Förderbahn (1),  – mit an der Förderbahn (1) in einer Bewegungs-Richtung (6) verschiebbar gelagerten Fördergut-Trägern (5), die  – mit je zwei um je eine quer zur Bewegungs-Richtung (6) angeordnete Schwenkachse (11, 12) unter Schwerkraft nach unten in eine Öffnungsstellung und nach oben in eine Schließstellung schwenkbaren Klapp-Schalen (9, 10),  – die am unteren Ende der Fördergut-Träger (5) angeordnet sind,  – mit einem Verzahnungs-Koppel-Getriebe zwischen den Klapp-Schalen (9, 10) zur drehwinkelgleichen, gegensinnigen Verschwenkung der Klapp-Schalen (9,10),  – mit einer Verriegelungs-Einrichtung, die  – an dem Fördergut-Träger (5) angeordnet ist und  – mit nur einer Klapp-Schale (9) zusammenwirkt,  – mit einer ortsfesten Entriegelungs-Einrichtung (24), die  – mit der Verriegelungs-Einrichtung zusammenwirkt, und  – mit einer ortsfesten Schließ-Einrichtung, die  – mit nur einer Klapp-Schale (9) zusammenwirkt.
Patent DE-10216969-B4 (DE)
Title: Luftleitanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAENSICKE THOMAS
IPC: B60K13/02
Filed: 2002-04-16
Granted: 2009-07-30
Abstract: Luftleitanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftleitelement in Form eines NACA-Lufteinlasses (10) mit einem Bodenelement (12), welches sich ausgehend von einer Außenhaut (16) des Kraftfahrzeuges in einen Innenbereich (22) innerhalb einer Karosserie des Kraftfahrzeuges derart erstreckt, dass eine Öffnung (14) in der Außenhaut (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (12) bezüglich der Außenhaut (16) derart verschwenkbar ausgebildet ist, dass das Bodenelement (12) den NACA-Lufteinlass (10) in einer geschlossenen Stellung wahlweise verschließt, wobei das Bodenelement (12) derart geformt ist, dass dieses bei geschlossenem NACA-Lufteinlass (10) einer äußeren Form der Außenhaut (16) folgt.
Patent DE-10217049-B4 (DE)
Title: Türsicherung
Inventor: HOFMANN JOERG
IPC: E05B65/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Türsicherung
mit einem langgestreckten Hakenteil (3) und einem Rastteil (5),
in den der Hakenteil (3) einrasten kann, wobei der Hakenteil (3)
und der Rastteil (5) an der vom Türscharnier abgewandten Seite am
Türblatt
und an der zugehörigen
Wand jeweils befestigt werden, an der die Tür im geschlossenen Zustand
anliegt, der Rastteil (5) zwei Anformungen (6, 7) mit einer äußeren Gleitfläche aufweist, über die
der Kopf (4) des Hakenteils (3) bei einer Öffnungs- bzw. Schließbewegung
der Tür
gleitet, wobei zwischen den Anformungen (6, 7) ein Rastbereich begrenzt
ist, in den der Kopf (4) des Hakenteils (3) einrastet, und der Hakenteil
(3) aus einem federnd elastischen Material und mit einer derartigen
Länge gebildet
ist, dass er im geschlossenen Zustand der Tür den Rastteil (5) hintergreift,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (4) des Hakenteils (3) eine
Breite hat, die größer als
das vertikale Scharnierspiel der Tür ist.
Patent DE-10218536-B4 (DE)
Title: Gerätekonfiguration in einer verteilten Umgebung
Inventor: SESEK ROBERT
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Konfigurieren von Geräten
in einem Computernetzwerk, das folgende Schritte umfaßt:  Einleiten
einer Konfigurationssitzung für
ein Primärgerät (14);  Sammeln
von Konfigurationslogik durch das Primärgerät (14) für das Primärgerät (14) und eines oder mehrere
Sekundärgeräte (16),
wobei die Konfigurationslogik für
jedes Gerät
Informationen zum Erzeugen einer Benutzerschnittstelle zum Konfigurieren
dieses Gerätes
aufweist;  Erzeugen einer Benutzerschnittstelle entsprechend
der gesammelten Konfigurationslogik mit benutzerzugreifbaren Steuerungen
zum Auswählen
und Zurückgeben
von Konfigurationseinstellungen für das Primärgerät und das Sekundärgerät (14, 16)
oder die Sekundärgeräte (14,
16); und  Verwenden jeder ausgewählten Konfigurationseinstellung, die
angewendet werden soll, durch das Primärgerät oder das Sekundärgerät (14, 16)
oder die Sekundärgeräte (14, 16),
für das
dieselbe ausgewählt
wurde.
Patent DE-10228368-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der Qualität der Geflechtsbindung von durch industrielles Flechtklöppeln hergestellten Textilwaren
Inventor: SCHEIBNER WOLFGANG
IPC: D04C3/48
Filed: 2002-06-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Anordnung
zur Verbesserung der Qualität
der Geflechtsbindung von durch industrielles Flechtklöppeln hergestellten
Textilwaren mit mindestens einem Flechtklöppel, Fadenspulen, sowie einer
Führungsstange
mit feststehender Fadenöse,
wobei der von der Spule (4) abgezogene Faden (5) durch eine an der
Führungsstange
(1) neben der feststehenden mittleren Fadenöse (6) angeordnete Fadenbremse
(2) geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenbremse (2) durch federnde
Bremselemente (10, 11) gebildet wird, die so geformt sind, dass
sich die auf den Faden (5) beim Abziehen von der Spule (4) einwirkende
Bremskraft von der Position Faden am Spulenende (5') zur Position
Faden in der Spulenmitte (5'') erhöht, um die Bremskraft in Abhängigkeit vom
Bespulungshub so zu ändern,
dass die resultierende Fadenzugkraft bei allen Fadenabzugswinkeln
nahezu unverändert
bleibt.
Patent DE-10231427-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HÖLLER FRANK DR ING
IPC: G02C11/00
Filed: 2002-07-11
Granted: 2015-02-19
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem Bilderzeugungselement (6) zum Einkoppeln eines Bildes, einer Brille (1) mit Brillengläsern (2, 3), einer ein Einkoppelelement (9) aufweisenden ersten Optik (7) zum Einkoppeln des erzeugten Bildes in das Sichtfeld eines die Brille (1) tragenden Benutzers, wobei die erste Optik (7) oder ein erster Halter (19; 16), mit dem die erste Optik (7) verbindbar ist, mittels einer formschlüssigen Verbindung an einem ersten der Brillengläser (2) befestigt ist und das Einkoppelelement (9) durch einen Spalt (15) vom ersten Brillenglas (2) getrennt ist.
Patent DE-10246285-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Beladen eines Laderaumes mit Stückgütern
Inventor: SIMONS FLORIAN
IPC: B65G67/20
Filed: 2002-10-02
Granted: 2007-10-04
Abstract: Anordnung
zum Beladen eines Laderaums (1) mit Stückgütern (2), die vorzugsweise
eine wenigstens teilweise verformbare Stückgutoberfläche aufweisen, mit einer Zufördereinrichtung
(3), auf der die Stückgüter (2)
vereinzelt zuförderbar
sind, mit einer Übergabeeinrichtung
(4), die ein Lademittel aufweist, auf das die Stückgüter (2) von der Zufördereinrichtung
(3) übergebbar
sind, und vermittels der die Stückgüter (2)
in das Innere des Laderaums (1) verbringbar sind, und mit einer
Separiereinheit (23), die die Stückgüter (2)
von dem Lademittel separiert und sie im Laderaum (1) deponiert,  dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Formmittel (14) vorgesehen
ist, durch das die Stückgüter (2)
in jeweils eine vorgebbare Form überführbar sind,  dass
das Lademittel als Formmittel (14) ausgebildet ist, und  dass
die Übergabeeinrichtung
(4) die Stückgüter (2)
unter Beibehaltung ihrer durch das Lade-/Formmittel (14) vorgegebenen
Form einzeln oder in Gruppen mit Hilfe jeweils des Lade-/Formmittels
(14) in das Innere des wenigstens einseitig offenen Laderaums...
Patent DE-10256360-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung positiver Momenteneingriffe in einem Motorsteuergerät
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: F02D41/10
Filed: 2002-12-03
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines positiven Momenteneingriffs in einer Motorsteuerung (2) eines Motors (1) eines Kraftfahrzeugs zur Erhöhung der Drehzahl des Motors (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Maß für die Differenz des auf Grund des positiven Momenteneingriffs erzeugten Motormoments und eines Beschleunigungsmoments, das dem zum Erzielen der ermittelten Motordrehzahlveränderung erforderlichen Moment entspricht, ermittelt und überwacht wird, wobei die ermittelte Differenz über die Zeit integriert wird und das erhaltene Integral überwacht wird, und wobei der Wert des Integrals zu Null gesetzt bleibt, solange das indizierte Motormoment, das dem Moment aus der Verbrennung ohne mechanische Verluste entspricht, kleiner als das mechanische Motorverlustmoment ist, das die Reibungsverluste und die Verluste auf Grund von vom Motor (1) angetriebenen Nebenaggregaten (5) umfasst.
Patent DE-10256654-B4 (DE)
Title: Tablettierpresse
Inventor: GERHARDS RALPH
IPC: B30B11/02
Filed: 2002-12-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: Tablettierpresse
zur Herstellung von Mehrschichttabletten aus pulverförmiger Substanz
mit einer Matrize zur Aufnahme von zu tablettierender pulverförmiger Substanz,
mit einer ersten Befüllungsvorrichtung
zur Befüllung
der Matrize mit einer pulverförmigen
Substanz in einem ersten Befüllungsvorgang
zur Herstellung eines ersten schichtenförmigen Tablettensegmentes und
mit zumindest einer zweiten Befüllungsvorrichtung
zur Befüllung
der Matrize mit einer pulverförmigen
Substanz zur Herstellung eines zweiten schichtenförmigen Tablettensegmentes
der Mehrschichttablette, wobei eine Presseinrichtung zur Tablettierung
der in der Matrize angeordneten pulverförmigen Substanz nach Betätigung der
zumindest zweiten Befüllungsvorrichtung
unter Herstellung zumindest einer Zweischichttablette vorgesehen
ist, und wobei ein Ausstoßzylinder
zum Ausstoßen
der gepressten Tablette aus der Matrize vorgesehen ist, dadurch
gkennzeichnet, dass die Matrize (3) stationär an der Presse angeordnet
ist, dass die Presseinrichtung in Form einer hydraulischen Presseinrichtung
mit einem hydraulischen Presszylinder (10) ausgeführt ist,
der der Matrize (3) räumlich
stationär
zugeordnet und nach Betätigung
der zumindest zweiten Befüllungsvorrichtung
(26) zur Herstellung der Tablette betätigbar ist, dass...