baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009019978-B4 (DE)
Title: Reinluftstrombrennstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: CAPLES MARK A
IPC: F23R3/12
Filed: 2009-05-05
Granted: 2021-08-26
Abstract: Luftstrombrennstoffeinspritzeinrichtung für einen Gasturbinenmotor, umfassend:a) einen länglichen Zuleitungsarm (106) mit einem Einlassanschlussteil (102), um Brennstoff aufzunehmen und den Brennstoff an erste und zweite Brennstoffzufuhrleitungen (110, 112) zu verteilen, welche sich durch den Zuleitungsarm (106) erstrecken; undb) einen Düsenkörper (104), welcher betriebsmäßig mit dem Zuleitungsarm (106) verbunden ist, wobei der Düsenkörper (104) einen aufachsigen inneren Luftkreis (116) und einen Brennstoffkreislauf radial auswärts von dem inneren Luftkreis (116) umfasst, um einem Brennstoffdrallerzeuger (118) auswärts von dem inneren Luftkreis (116) Brennstoff zuzuführen, wobei der Brennstoffkreislauf einen ersten Brennstoffkreis umfasst, welcher dazu konfiguriert und ausgebildet ist, dem Brennstoffdrallerzeuger (118) Brennstoff von der ersten Brennstoffleitung (110) von dem Zuleitungsarm (106) zuzuführen, und einen zweiten Brennstoffkreis umfasst, welcher dazu konfiguriert und ausgebildet ist, dem Brennstoffdrallerzeuger (118) Brennstoff von der zweiten Brennstoffleitung (112) von dem Zuleitungsarm (106) zuzuführen.
Patent DE-102009026996-B4 (DE)
Title: Automatische Türanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-06-17
Granted: 2013-03-07
Abstract: Automatische Türanlage mit mindestens einem Flügel (18) und mit einer Sensorvorrichtung (10) für mindestens einen Sensor, der in einem auswechselbaren Sensorgehäuse (11) anordenbar ist, wobei der mindestens eine Sensor elektrisch mit einer Steuerung verbindbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sensorgehäuse (11) und der Steuerung ein Adapter (14) mit elektrischen Kontakten (15, 16) vorgesehen ist, wobei der Adapter (14) in einem einen Antrieb und die Steuerung aufnehmenden Antriebsgehäuse angeordnet ist, und wobei sich der Adapter (14) zwischen einer Laufschiene (17) und einer Gehäuseabdeckung (12) des Antriebsgehäuses erstreckt
Patent DE-102009042777-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor
Inventor: REKLA MARKUS
IPC: H01F7/08
Filed: 2009-09-25
Granted: 2014-03-06
Abstract: Elektromagnetischer Aktor (1) mit – einer Spule (3), die an einem Stator (5) angeordnet ist, einem durch Bestromung der Spule (3) bewegbaren Anker (7), – einem mit dem Anker (7) verbundenen Stößel (9) und – einer Messvorrichtung (10) zur Bestimmung einer Ankerposition, wobei die Messvorrichtung (10) wenigstens einen Stromsensor (12) und einen Magnetfeldsensor (14; 14a, 14b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Magnetfeldsensor (14; 14a, 14b) außerhalb eines Gehäuses des Aktors (1) im Bereich eines magnetischen Streufelds des Aktors (1) angeordnet ist.
Patent DE-102009043133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Pumpenraumes einer Vakuumpumpe
Inventor: HEINRICH MARCEL
IPC: B08B3/00
Filed: 2009-09-23
Granted: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Pumpenraumes einer Vakuumpumpe, mit einem mit dem Pumpenraum koppelbaren Zuführelement (2) zur Leitung eines Spülmittels (14) in den Pumpenraum (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführelement (2) mehrere Lufteintrittsöffnungen (7) an verschiedenen Seiten des Zuführelementes (2) aufweist, in dem Zuführelement (2) eine Spülmitteldüse (3) und ein Schließelement (5) angeordnet ist und in dem Zuführelement (2) wenigstens eine Strömungsquerschnittsverjüngung (4) vorgesehen ist, wobei die Strömungsquerschnittsverjüngung (4) an dem Schließelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102009059263-B4 (DE)
Title: Gerät mit einer Vorrichtung zum Entkalken von wasserführenden und/oder dampfführenden Teilen
Inventor: LAST MARIO
IPC: C02F1/04
Filed: 2009-12-22
Granted: 2013-05-02
Abstract: Gerät, – mit einem Dampferzeuger (9) zum Erzeugen von Wasserdampf aus Wasser und/oder einem Heißwassererzeuger (19) zum Erzeugen von heißem Wasser, – mit einem Wasseranschluss (1) zu einer Wasserversorgungseinrichtung, – mit einer Vorrichtung (40 bis 46d) zum Entkalken von wasserführenden oder dampfführenden Teilen (19, 9), – mit einer Steuerungsvorrichtung, die der Vorrichtung zum Entkalken zugeordnet ist, um während einer Betriebspause das Gerät selbsttätig in einen Zustand des Entkalkungsbetriebs zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung den Entkalkungsbetrieb unabhängig von zustandsabhängigen Parametern oder einer Betriebslaufzeit einleitet und dass die Vorrichtung zum Entkalken – ein Mittel (4, 42a, 14, 42b) zum Entnehmen von Wasser aus der Wasserversorgungseinrichtung über den Wasseranschluss (1) aufweist, um während des Entkalkungsbetriebs Wasser aus der Wasserversorgungseinrichtung zu entnehmen, – ein Mittel (40) zum Aufbereiten des aus der Wasserversorgungseinrichtung entnommenen Wassers aufweist, um den pH-Wert des entnommenen Wassers zu senken,...
Patent DE-102010003373-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Einstellen der Vorspannung eines Maschinenelementes
Inventor: WILKE THORSTEN
IPC: F16F3/04
Filed: 2010-03-29
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen einer Vorspannung eines Maschinenelementes (8) mit einem Halteelement (2) und einem relativ zum Halteelement (2) verstellbaren Stellglied (10), das ein Betätigungselement (26) zum Verstellen des Stellglieds (10) aufweist,  wobei innerhalb des Stellglieds (10) ein längsverschiebbares Skalierungselement (30) angeordnet ist, das ein erstes Ende (32) und ein zweites Ende (34) aufweist,  sich das Skalierungselement (30) über eine erste Federeinrichtung (50) an dem Stellglied (10) abstützt,  das erste Ende (32) zum Angreifen an einem Maschinenelement (8) ausgebildet ist, und das zweite Ende (34) aus dem Stellglied (10) herausragt und eine Skalierung (36) aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (32) über eine zweite Federeinrichtung (60) mit dem Maschinenelement (8) verbindbar ist, wobei eine erste Federkonstante Fk 1  der ersten Federeinrichtung (50) kleiner ist als eine zweite Federkonstante Fk 2  der zweiten Federeinrichtung (60).
Patent DE-102010008730-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung, insbesondere zur Verwendung als Tuchklemmring
Inventor: WILDNER GERHARD
IPC: F16B2/02
Filed: 2010-02-20
Granted: 2019-01-03
Abstract: Klemmvorrichtung zur Verwendung als Tuchklemmring für den Dichtungsrand eines Filtertuchs (1) im Bereich der Einlauföffnung von Filterplatten (3), bestehend aus einem Hülsenteil (4) und beidseits der Filterplatte (3) die Einlauföffnung (2) übergreifenden Ringflanschen (5), die mit dem Hülsenteil (4) über Rastverbindungen (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsrand (1.1) des Filtertuchs (1) in den Bereich zwischen der Wand (3.1) der Einlauföffnung (2) einerseits und dem Ringflansch (5) andererseits vorsteht und sowohl der Wand (3.1) als auch dem Ringflansch (5) dichtend anliegt, wobei die Dichtungsleiste (7) in eine Ringnut (8) am Ringflansch (5) eingelegt ist oder am Öffnungsrand des Filtertuchs (1) ein Dichtungflansch (9) anschließt, der von einem zwischen der Wand (3.1) der Einlauföffnung (2) einerseits und dem Ringflansch (5) andererseits angeordneten Ringteil (9.1) mit einem radial nach innen und einem radial nach außen vorstehenden Flanschring (9.2,9.3) gebildet ist, wobei der radial nach innen sich erstreckende Flanschring (9.2) in eine Nut (8) am Ringflansch (5) vorsteht, während der andere Flanschring (9.3) dem Filtertuch (1) auf der der Filterplatte (3) angewandten Seite anliegt.
Patent DE-102010010388-B4 (DE)
Title: Magnetverbund
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-03-05
Granted: 2013-02-21
Abstract: Um bei einem Gebermagneten eines magnetfeldempfindlichen Sensors dessen Nutzfeld zu verstärken und das Streufeld zu dezimieren, wird ein Magnetverbund aus mehreren, vorzugsweise in Längsrichtung hintereinander angeordneten Magneten verwendet, deren Polrichtungen unterschiedlich sind und insbesondere symmetrisch zum mittleren Element angeordnet sind.
Patent DE-102010021639-B4 (DE)
Title: Mehrzylindrige Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BAINDL RUPERT
IPC: F02F1/42
Filed: 2010-05-26
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrzylindrige Verbrennungskraftmaschine, deren Zylinderanordnung eine VR-Zylinderanordnung mit auf Lücke angeordneten, ineinander geschobenen Zylinderreihen ist, bei der der Kurbeltrieb geschränkt auf die Kurbelwelle wirkt und ein gemeinsamer Zylinderkopf vorhanden ist. Die Einlasskanäle im Zylinderkopf sind für alle Zylinder gleich angeordnet. Alternativ sind die Einlasskanäle der einen Zylinderreihe neben einer von zwei oder drei Nockenwellen angeordnet und es sind die Einlasskanäle der anderen Zylinderreihe auf der anderen Seite dieser Nockenwelle angeordnet.
Patent DE-102010022546-B4 (DE)
Title: Handgriff auf Marineschiffen
Inventor: DETERMANN WOLFRAM
IPC: B63B19/00
Filed: 2010-06-02
Granted: 2011-12-22
Abstract: Bei einem metallischen Handgriff für Marineschiffe ist zur Erzeugung niedriger RCS-Werte vorgesehen, dass ein metallischer Grundkörper aus einem Dreieck- bzw. Vierkantprofil gebildet ist. Dabei ist eine nach aussen weisende Fläche des Profils mit einem Anstellwinkel zur Senkrechten als Reflektionsebene gebildet, wobei zusätzlich eine Umhüllung mit kreisförmigem Querschnitt aus RCS neutralen Materialien, wie Kunststoffe oder Gummi, vorgesehen ist.
Patent DE-102010026808-B4 (DE)
Title: Korrosionsbeständiger austenithaltiger phosphorlegierter Stahlguss mit TRIP- bzw. TWIP-Eigenschaften und seine Verwendung
Inventor: JAHN ANDREAS
IPC: C22C38/08
Filed: 2010-07-10
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verwendung des korrosionsbeständigen austenithaltigen phosphorlegierten Stahlgusses, der folgende Elemente in Masseprozent enthält:  • Kohlenstoffgehalt größer 0,01 bis 0,6%,  • Stickstoffgehalt größer 0,005 bis 0,5%,  • Phosphorgehalt größer 0,05 bis 1,5%  • Mangangehalt größer 0 bis 25%,  • Nickelgehalt von 0 bis 12%,  • Chromgehalt größer 12 bis 20%,  • Molybdängehalt von 0 bis 4%,  • Aluminiumgehalt von 0 bis 2%,  • Siliziumgehalt größer 0,5 bis 4%,  • Niobgehalt von 0 bis 2%,  • Tantalgehalt von 0 bis 1%,  • Titangehalt von 0 bis 3%,  • Wolframgehalt von 0 bis 3%,  • Kupfergehalt von 0 bis 4%,  • Vanadingehalt von 0 bis 1% und  • Rest Eisen und erschmelzungsbedingte Stahlbegleitelemente  und in dieser Zusammensetzung TRIP/TWIP-Eigenschaften hat,  • als Gusswerkstoff zur Herstellung von dünnwandig und komplex gestalteter Gussteile für die Anlagen- und Kältetechnik,...
Patent DE-102010030465-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Blechformteils aus einem höherfesten Stahlblechmaterial mit einer elektrolytisch aufgebrachten Zink-Nickel-Beschichtung
Inventor: GASSNER FRANZ DR
IPC: B23P17/00
Filed: 2010-06-24
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mit einer Korrosionsschutzbeschichtung versehenen und aus einem höherfesten Stahlblechmaterial (10) gebildeten Blechformteils, umfassend die folgenden Schritte:- Umformen eines bereitgestellten Ausgangsblechmaterials zu einem Blechformteil;- Ausbildung der Korrosionsschutzbeschichtung durch elektrolytisches Aufbringen einer Zink-Nickel-Beschichtung (C) auf das Blechformteil, wobei zu Beginn des Beschichtungsvorgangs zunächst eine dünne Nickelschicht (11) abgeschieden wird, die im Weiteren eine Wasserstoffversprödung des Stahlblechmaterials (10) verhindert.
Patent DE-102010030633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsbestimmung eines in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Bauteils
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-06-29
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zur Zustandsbestimmung eines im Abgasbereich (16) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Bauteils (18), das einen Strömungswiderstand aufweist, bei dem der Abgas-Differenzdruck (dp) am Bauteil (18) oder zumindest der stromaufwärts vor dem Bauteil (18) auftretende Stromaufwärts-Abgasdruck (p) gemessen und als Maß für den Strömungswiderstand, entsprechend dem Zustand des Bauteils (18) gewertet wird, bei dem eine Erhöhung der Abgasströmung (vs_Abg) veranlasst wird und das Maß für den Strömungswiderstand während der erhöhten Abgasströmung (vs_Abg) aus dem dann gemessenen Druck (p) oder aus der Änderung des Drucks (p) beim Übergang auf die erhöhte Abgasströmung (vs_Abg) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung der Abgasströmung (vs_Abg) im Schiebebetrieb der Brennkraftmaschine (10) bei unterdrückter Kraftstoffzufuhr dadurch veranlasst wird, dass eine im Ansaugbereich (12) der Brennkraftmaschine (10) angeordnete Drosselklappe (14) zumindest teilweise geöffnet oder weiter geöffnet wird.
Patent DE-102010036566-B4 (DE)
Title: Lokalisierte Überspritzformstruktur
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B29C45/44
Filed: 2010-07-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Lokalisierte Überspritzformstruktur, aufweisend:eine Kernform (10);eine Kavitätsform (30), die darin einen Innenraum (35) aufweist und an einer oberen Fläche der Kernform (10) platziert ist; undeine Gleitform (50'), die an einer unteren Fläche entlang ihrem Außenrand einen Stufenabschnitt (55) aufweist und mit der Kavitätsform (30) in deren Innenraum (35) gleitend in Eingriff steht, um sich auf- und abwärts zu bewegen,wobei der Stufenabschnitt (55) eine an seiner Querseite ausgebildete Hinterschneidung (59) derart aufweist, dass, wenn wenigstens zwei Spritzmaterialien (110', 210') aufeinanderfolgend in die Kavitätsform (30) eingespritzt werden, ein der Hinterschneidung (59) entsprechender Abschnitt (113) an wenigstens einem der wenigstens zwei Spritzmaterialien (110', 210') gebildet wird, und beim Zurückziehen der Gleitform (50') ein nicht vollständig abgekühltes, vorgeformtes erstes der wenigstens zwei Spritzmaterialien (110', 210') infolge einer Überlagerung zwischen diesem und der Gleitform (50') unter Bildung einer Eigenspannung zwangsläufig geschoben wird und für die zweite Einspritzung eine Adhäsion durch die Überlagerung ausgeübt wird.
Patent DE-102010037912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Gepäckstückes oder Motorradzubehörs auf dem Tank eines Motorrades
IPC: B62J9/25
Filed: 2010-10-01
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Gepäckstücks (40) oder eines Motorradzubehörs auf dem Tank (10) eines Motorrads, wobeiauf dem Tank (10) des Motorrads ein Tankringadapter (20) befestigt ist, der zwei im Abstand zueinander parallel angeordnete Magnetdome (22) trägt,in jedem Magnetdom (22) zwei Stabmagnete (23, 24) in entgegen gesetzter Polarisierung eingebaut sind,auf der Rückseite des Gepäckstücks (40) oder Motorradzubehörs ein Verriegelungsgehäuse (30) mit Schieber (34) befestigt ist, wobei der Schieber (34) in Richtung der Längsachse der Stabmagnete (23, 24) der Magnetdome (22) des Tankringadapters (20) verstellbar ist,das Verriegelungsgehäuse (30) zwei Aufnahmen für die Magnetdome (22) des Tankringadapters (20) aufweist,die Böden der Aufnahmen im Schieber (34) des Verriegelungsgehäuses (30) zwei Stabmagnete (32, 33) tragen, die wie die Stabmagnete (23, 24) des Tankringadapters (20) angeordnet sind, jeweils jedoch mit entgegen gesetzter Polarisation eingebaut sind,beim Einsetzen der Magnetdome (22) in die Aufnahmen des Schiebers (34) des Verriegelungsgehäuses (30) durch die einander gegenüberliegenden unterschiedlichen Pole der Stabmagnete (23, 24 und 32, 33) eine Anzugskraft die Verbindung zwischen Tankringadapter (20) und Verriegelungsgehäuse (30) herstellt,durch eine Verstellung des Schiebers (34) im Verriegelungsgehäuse (30) durch die einander gegenüberliegenden gleichen Pole der Stabmagnete (22, 23 und 32, 33) eine Ausstoßkraft die Verbindung zwischen Tankringadapter (20) und Verriegelungsgehäuse (30) freigibt und die Magnetdome (22) aus den Aufnahmen des Verriegelungsgehäuses (30) ausstößt undder Schieber (34) des Verriegelungsgehäuses (30) mittels einer Feder (35) in seine Ausgangsstellung zurückführbar ist.
Patent DE-102010039409-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit ausgewölbter Rückenlehne
Inventor: GABEL ERIKA
IPC: B60N2/32
Filed: 2010-08-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere für großräumige Schienenfahrzeuge, der zwischen einer Sitzstellung (A) und einer Liegestellung (B) verstellbar ist und ein Sitzpolster (2) sowie eine Rücklehne (1) mit einem Rückenpolster (4) aufweist, die jeweils an einem Gestell (3) abgestutzt sind, wobei ein Ubergang zwischen der Sitzstellung (A) und der Liegestellung (B), welcher eine Veranderung der außeren Form des Fahrzeugsitzes bewirkt, durch eine Relativbewegung des Sitzpolsters (2) gegenüber der Ruckenlehne (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass durch Umsetzung der Relativbewegung zwischen dem Sitzpolster (2) und der Rückenlehne (1) das Ruckenpolster (4) in seiner Kontur derart veranderbar ist, dass eine Kontur des Rückenpolsters (4) in der Liegestellung (B) eine stärkere, nach vorne gerichtete Auswölbung aufweist als in der Sitzstellung (A).
Patent DE-102010046302-B4 (DE)
Title: Anbau zur Umrüstung für Rollstühle im Außenbereich
Inventor: BECKER GEORG
IPC: A61G5/06
Filed: 2010-09-22
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vorderen Anbau für einen Rollstuhl mit mindestens zwei Halterungsrollen zur Benutzung außerhalb von Gebäuden, sowie den mit Anbau bereitgestellten Rollstuhl selbst.
Patent DE-102010048715-B4 (DE)
Title: Selbstverriegelnde Einschubkontaktanordnung für ein in ein Gerätegehäuse einsetzbares Modul und Modul hierzu
Inventor: HILSCHER HANS JUERGEN
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-10-19
Granted: 2012-12-27
Abstract: Selbstverriegelnde Einschubkontaktanordnung für ein in ein Gerätegehäuse einsetzbares Modul (M), welche aufweist: • ein Modulgehäuse (MG) mit durch Öffnungen (Ö1) der Bodenplatte (BP) ragende Druckkontakte (D) und mit als Massekontakte durch Öffnungen (Ö2) der Bodenplatte (BP) ragende Federkontakte (F), • eine parallel zur Bodenplatte (BP) des Modulgehäuse (MG) und im Gerätegehäuse des Geräts befestigte Basisleiterkarte (L) mit mehreren Aussparungen (A1, A2, A3) und • mindestens ein am Boden (B) des Modulgehäuses (MG) angeordnetes Rastmittel, derart, dass beim Einschieben des Modulgehäuses (MG) die Druckkontakte (D) zum Herstellen einer geräteseitigen elektrischen Verbindung Kontaktflächen auf der Basisleiterkarte (L) kontaktieren, die Federkontakte (F) in ersten Aussparungen (A1) in der Basisleiterkarte (L) geführt sind und sowohl die elektrische Masseverbindung als auch die mechanische Verbindung zwischen Modulgehäuse (MG) und Basisleiterkarte (L) herstellen und das Rastmittel beim Erreichen eines Anschlags in einer zweiten Aussparung (A2) der Basisleiterkarte (L) einrastet. herstellen und das Rastmittel...
Patent DE-102010054743-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-12-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugsitz (2), mit wenigstens einem aus einer Rückenlehne (6) und/oder einer Kopfstütze (9) des Fahrzeugsitzes (2) heraus in Fahrtrichtung aufblasbaren Gaskissen in der Art eines Reboundairbags (28), sowie mit einem Reboundairbag-Auslösesteuergerät, das mit wenigstens einem Crashsensor zur Erfassung eines Unfallgeschehens verbunden ist, wobei der Fahrzeugsitz ein Beifahrersitz (2) ist, dessen Rückenlehne (6) nach hinten in eine Liegeposition als Ruheposition für einen Sitzbenutzer (7) verschwenkbar ist, wobei eine solche Liegeposition durch einen Liegepositions-Sensor (26) erfasst wird und ein Liegepositions-Signal im Reboundairbag-Auslösesteuergerät als Auslösebedingung für den Reboundairbag (28) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Auslösebedingung für den Reboundairbag (28) das Nicht-Vorliegen eines Drucksignals eines Drucksensors (29) im oberen Sitzspiegelbereich der Rückenlehne (6) herangezogen wird.
Patent DE-102011005274-B4 (DE)
Title: Keramische Druckmesszelle
Inventor: DREWES ULFERT
IPC: G01L19/00
Filed: 2011-03-09
Granted: 2020-09-10
Abstract: Drucksensor (1; 21), umfassend:eine Druckmesszelle, welche einen keramischen Grundkörper (2; 22), eine keramische Messmembran (3; 23) und einen elektrischen Wandler aufweist,wobei die keramische Messmembran mit dem Grundkörper (2; 22) verbunden ist,wobei zwischen dem Grundkörper (2; 22) und der Messmembran eine Messkammer ausgebildet ist, undwobei zumindest eine dem Grundkörper (2; 22) abgewandte Seite der Messmembran mit einem zu messenden Druck beaufschlagbar ist,wobei der elektrische Wandler zum Wandeln einer Verformung der Messmembran in ein elektrisches Signal vorgesehen ist;wobei der Drucksensor weiterhin eine elektronische Schaltung (5; 25) zum Betreiben des elektrischen Wandlers und eine Kapsel umfasst,wobei die elektronische Schaltung (5; 25) in der Kapsel angeordnet ist, die durch den Grundkörper (2; 22) und mindestens einem zweiten Kapselkörper gebildet ist,wobei der zweite Kapselkörper mit dem Grundkörper entlang einer umlaufenden Fügestelle (8; 28) hermetisch dicht gefügt ist, und wobei die umlaufende Fügestelle (8; 28) ein Glaslot umfasst,wobei der Grundkörper und der zweite Kapselkörper unter Einschluss der Schaltung in einen Kapselinnenraum zwischen dem Grundkörper und dem zweiten Kapselkörper zueinander positioniert sind, und der Kapselinnenraum mit der hermetisch dichten Fügestelle, die das Glaslot aufweist, verschlossen ist.
Patent DE-102011008189-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Straßenkappe
Inventor: DOERFER HORST
IPC: E03B9/08
Filed: 2011-01-10
Granted: 2012-11-15
Abstract: Höhenverstellbare Straßenkappe mit einem zur Aufnahme eines Deckels dienenden Oberteil (1) und einem das Oberteil (1) tragenden Unterteil (2), wobei zur Höhenverstellung das Oberteil (1) mit einem vorzugsweise zylindrischen Rohrabschnitt (3) in das Unterteil (2) eingesteckt und in diesem teleskopartig verschiebbar ist, wobei dem oberen Rand des Unterteils (2) nach innen abragende Klemmmittel zugeordnet sind, die zur beliebigen Positionierung des Oberteils (1) gegenüber dem Unterteil (2) eine zumindest geringe Klemmwirkung zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel (6) als geschlitzter oder segmentierter, nach innen abragender Kreisring ausgebildet sind.
Patent DE-102011053453-B4 (DE)
Title: Montage- und dämpfungssystem für einen kompressor
Inventor: BAHMATA AURELIAN
IPC: F16F1/36
Filed: 2011-09-09
Granted: 2017-01-05
Abstract: Montage- und Dämpfungssystem (14a) für einen Kompressor (13), Folgendes umfassend: ein Montageansatzstück (25), das entfernbar mit einem Gehäuse (12) des Kompressors (13) verbunden ist, wobei das Montageansatzstück (25) mindestens teilweise in einer Aushöhlung (16) aufgenommen ist, die im Gehäuse (12) gebildet ist, und mindestens eine darin gebildete Öffnung aufweist, wobei das Montageansatzstück (25) eine darin gebildete längliche Öffnung (26) aufweist und wobei ein Befestigungsmittel in die längliche Öffnung (26) aufnehmbar ist, ein erstes Dämpfungselement (19), das zwischen dem Montageansatzstück (25) und mindestens einem Abschnitt des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (19) mindestens eine darin gebildete Öffnung (32) aufweist, und ein zweites Dämpfungselement (18), das zwischen dem Montageansatzstück (25) und einer Arretierung (27) angeordnet ist, wobei das zweite Dämpfungselement (18) mindestens eine darin gebildete Öffnung (30) aufweist, wobei die Öffnung (28) des Montageansatzstückes (25), die Öffnung (32) des ersten Dämpfungselements (18) und die Öffnung (30) des zweiten Dämpfungselements (19) im Wesentlichen aneinander ausgerichtet sind.