baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3117794-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Feinreinigung von Gasen
IPC: B01D47/05
Filed: 1981-05-06
Granted: 1985-08-22
Abstract: Zur Feinreinigung von Gasen mit in Wasser löslichen gas-, dampf- oder aerosolförmigen Schadstoffen in einer Kolonne, wird ein Verfahren beschrieben, mit dem auch Gase mit niedrigem Schadstoffgehalt so gereinigt werden können, daß die Restkonzentration an Schadstoffen im Bereich von 10 ↑- ↑5 g/m ↑3 Gas und niedriger liegt. Die zu reinigenden Gase werden dazu mit Wasserdampf gesättigt und anschließend so weit abgekühlt, bis der zugesetzte Wasserdampf ganz oder teil weise kondensiert. Das mit Schadstoffen angereicherte Kondensat wird entfernt.
Patent DE-3122664-C2 (DE)
Title: Schlauchbandförderer mit einem endlos umlaufenden Schlauchband aus flexiblem Material
IPC: B65G15/08
Filed: 1981-06-06
Granted: 1985-06-20
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung werden beschrieben mit denen die Verdrehung eines flexiblen Schlauchriemens in einem Schlauchriemenförderer verhindert werden. Der flexible Schlauchriemen verläuft dabei zwischen zwei Rollen, die einen bestimmten Abstand voneinander haben. An diesen wird der Schlauchriemen geöffnet. Der sich zwischen den Rollen in Schlauchform bewegende Riemen wird durch einen Satz von Trägerrollen getragen, die radial um den Umfang des Riemens in Berührung mit diesem angeordnet und verdrehbar an Tragerahmen montiert sind. Eine Einrichtung variiert den Winkel einer Korrekturrolle, die sich in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Riemens und in Berührung mit diesem erstreckt. Die Korrekturrolle kann in Berührung mit der Unterseite oder den Seiten des Riemens angeordnet werden.
Patent DE-3122979-C2 (DE)
IPC: B25D17/04
Filed: 1981-06-10
Granted: 1989-10-05
Abstract: A hammer drill or chipping hammer includes a housing, a striking mechanism movably displaceably mounted within the housing, and a handle spring supported on the housing. To absorb vibrations generated during operation of the drill or hammer, piston-like weighted members are slidably mounted in the housing for movement parallel to the axial direction of the striking mechanism. The weighted members are supported by springs. Each weighted member is located within a separate cylinder and divides the cylinder into separate spaces. The spaces in the cylinders are interconnected by a fluid medium communicating between them for effecting balanced operation of the weighted members.
Patent DE-3138923-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Alkalimetallsalzen von Mineralsäuren
IPC: C01D5/02
Filed: 1981-09-30
Granted: 1985-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Alkalimetallsalzen von Mineralsalzen, für die das Vorsehen einer spezifischen Rührvorrichtung kennzeichnend ist. Diese Rührvorrichtung umfaßt ein Paar von Wellen, die zur gegenläufigen Rotation befähigt sind, und zahlreiche säulenförmige Rührelemente, die fest mit jeder Welle des Paars von Wellen verbunden sind und die so ausgebildet sind, daß sie zwangsweise den Transport des Reaktionsgemisches mindestens in dem Bereich verursachen, in welchem die flüssige Phase des Reaktionsgemisches im wesentlichen kontinuierlich ist, und zwangsweise das Kneten des Reaktionsgemisches mindestens in dem Bereich verursachen, in welchem die feste Phase des Reaktionsgemisches im wesentlichen kontinuierlich ist. Ein Verfahren zur Herstellung von Alkalimetallsalzen von Mineralsäuren ist dadurch gekennzeichnet, daß die Reaktion zwischen einem Alkalimetallchlorid und einer Mineralsäure in der beschriebenen Vorrichtung durchgeführt wird, wobei der Zustand des Reaktionsgemisches aus dem Zustand einer Aufschlämmung bzw. dem kapillaren Zustand über den funikularen II-Zustand und den funikularen I-Zustand in den pendularen oder trockenen Zustand im Verlauf der Reaktion übergeht. Dabei wird das Reaktionsgemisch mindestens in dem Bereich, der sich von der Zone, in der das Reaktionsgemisch den kapillaren Zustand annimmt, bis zu der Zone erstreckt, in der das Reaktionsgemisch den funikularen I-Zustand annimmt, weitertransportiert und das Reaktionsgemisch mindestens in ..
Patent DE-3146329-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen des Pegels und des Verlaufs eines elektrischen Signals eines Gleisstromkreises
IPC: B61L1/18
Filed: 1981-11-23
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Einrichtung überwacht unter Zuhilfenahme von drei Umsetzern (U1, U2, U3) das elektrische Signal eines Gleisstromkreises daraufhin, ob beim Freifahren eines zugehörigen Gleisabschnittes zunächst allein ein vorgegebener Soll-Pegel erreicht wird und darauffolgend sowohl der Soll-Pegel als auch ein vorgegebener Soll-Verlauf vorliegt. Nur wenn diese bei einem freien Gleisabschnitt zu erwartenden Bedingungen erfüllt werden, gelangen von einem Taktgeber (TG) abgeleitete Impulse an weitere Verarbeitungseinrichtungen.
Patent DE-3147677-C2 (DE)
Title: Verfahren zur verzögerten Verkokung
IPC: C10B57/04
Filed: 1981-12-02
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die verzögerte Verkokung eines Verkokungsausgangsmaterials, wobei dieses kontinuierlich in einem Verkokungserhitzer erhitzt und dann in eine Verkokungstrommel eingeführt wird. Der Erhitzer wird so betrieben, daß eine Temperatur in der Verkokungstrommel von 415 bis 455 ° C entsteht. Nach dem Füllen der Trommel auf den gewünschten Stand unterbricht man die Einleitung des Ausgangsmaterials und erhitzt den Inhalt der Verkokungstrommel auf eine Temperatur von 450 bis 500 ° C wobei diese Temperatur mindestens 10 ° höher ist als die Verkokungstemperatur, indem man einen nicht-verkokenden Dampf durch den Trommelinhalt leitet, so daß der Gehalt an flüchtigem, brennbarem Material auf einen Wert von 4 bis 10 Gew.% sinkt und der CTE-Wert des gebildeten Kokses vermindert wird. Das Verfahren ist auf die Gewinnung von Nadelkoks aus verschiedenen Ausgangsmaterialien anwendbar, insbesondere Petroleum-Ausgangsmaterial, welches zuerst einer längeren thermischen Behandlung in Anwesenheit von Schwefel und anschließend einer thermischen Crackung zur Steigerung der Aromatizität unterworfen wurde. Zur weiteren Verbesserung des Verfahrens kann man vor der Verkokung die nicht-kristallinen Substanzen entfernen.
Patent DE-3150906-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus Polyesterharz enthaltenden Kokos-, Baumwoll- oder Jutefaservliesmatten
IPC: D04H1/68
Filed: 1981-12-22
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil mit mindestens einer mit wärmehärtbarem Polyesterharz beschichteten oder getränkten und daraufhin unter Anwendung von Druck und Wärme formgepreßten Kokos-, Baumwoll- oder Jutefaservliesmatte, in deren Innerem durch entsprechende Abstimmung von Druck und Wärme im fertiggepreßten, getränkten und ausgehärteten Zustand Hohlräume vorhanden sind, wobei das Polyesterharz (14) durch ein Treibmittel geschäumtes Kunstharz ist sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Formteiles, bei dem dem Polyesterharz vor dem Tränken oder Beschichten der Vliesmatte Treibmittel zu 0,5 bis 5 Gew.-% zugesetzt wird.
Patent DE-3153156-C2 (DE)
Title: Back pedal brake for bicycles with derailleur
IPC: B62L1/10
Filed: 1981-10-20
Granted: 1989-03-02
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3204373-C2 (DE)
IPC: C07D279/08
Filed: 1982-02-09
Granted: 1988-10-20
Abstract: Novel thiazaspirane derivatives of the general formula    <IMAGE> (I)  including salts thereof with physiologically acceptable acids and bases, processes for their preparation and medicaments containing them.
Patent DE-3211761-C2 (DE)
IPC: H01L21/285
Filed: 1982-03-30
Granted: 1991-03-14
Abstract: A method for the manufacture of integrated MOS-field effect transistor circuits in silicon gate technology and wherein diffusion source and drain zones are coated with a high melting point silicide as low-impedance printed conductors. The diffusion zones and polysilicon gates are made low-impedance through selective deposition of the metal silicide onto surfaces thereof. The selective deposition, which proceeds by use of a reaction gas eliminating hydrogen halide, simplifies the process sequence and is fully compatible with conventional silicon gate processes. Because of the high temperature stability, preferably tantalum silicide is employed. The invention is useful in the manufacture of MOS-circuits in VLSI-technology.
Patent DE-3215766-C2 (DE)
Title: Schmierölkreislauf für Hubkolben-Brennkraftmaschinen
IPC: F01M9/10
Filed: 1982-04-28
Granted: 1984-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen aus einem Hauptstrom- und Nebenstromkanal bestehenden Schmierölkreislauf für Hubkolbenmaschinen mit hydraulischen Ventilspielausgleichselementen, die im bewegten Teil eines Kipphebels auf der Ventilachse angeordnet sind. Um die Ventilspielaus gleichs elemente in allen Betriebszuständen des Motors mit einem Mindestöldruck, der zumindest annähernd dem Motor öl druck entspricht, versorgen zu können, sind in dem für die Schmierstellen (Gleitstelle zwischen Kipphebel und Nocken der Nockenwelle, Nockenwellenlager) bestimmten Hauptstromkanal ein Regelorgan stromab einer Abzweigstelle für den mit den Ventilspielausgleichselementen verbundenen Nebenstromkanal und stromauf der Abzweigstelle eine Ölrücklaufsperre angeordnet.
Patent DE-3220491-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Begrenzung der Kommandosignale für einen Stellmotor
IPC: G05D1/00
Filed: 1982-05-29
Granted: 1985-02-21
Abstract: Bogenleger für tafelförmiges Material mit Vereinzelung der untersten Tafel eines Vorratstapels und registergenaues Zuführen zu einer Be- bzw. Verarbeitungsmaschine sind eine wichtige Komponente in Pappkarton-, Wellpappe- und ähnliche tafelförmige Materialien ver- bzw. bearbeitenden Maschinen wie Ritzautomaten, Kreisscheren, Druckmaschinen, Stanz- und Formgebungsmaschinen zur Herstellung von Verpackungen. Mit dieser Einrichtung wird erreicht, daß ein marken- bzw. registergenaues Zuführen exakt und taktgleich mit der nachgeschalteten, oben erwähnten möglichen und anderen Maschineneinheiten erfolgt, wobei die einzeln zur be- bzw. verarbeitenden oder zu bedruckenden Materialtafeln aus einem entsprechenden Vorratsstapel im Magazin entnommen werden. Das Arbeitsprinzip wird kinematisch durch ein Schwingkurbelsystem und Förderbandsystem - jeweils mit eigenem Antrieb - beschrieben, wobei der Förderbandantrieb per Lageregelung und Verwendung eines DC-Motors absolut synchron über elektr. Soll-Ist-Wertvergleich und Abfrage am Schwingkurbelsystem exakt definiert arbeitet und somit ein registergenaues Zuführen des tafelförmigen Materials zur Bearbeitungsmaschine gewährleistet. Folglich sind bekannte Störungen auf dem Markt befindlicher Systeme hierbei ausgeschlossen.
Patent DE-3233551-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Gasanteils in einem unter Druck stehenden Flüssigkeitssystem
IPC: F15B21/044
Filed: 1982-09-10
Granted: 1985-02-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Erfassung des Gasanteils in einem unter Druck stehenden Flüssigkeitssystem, wie des Luftanteils in einem Hydrauliksystem, gibt es zwei feste Drosseln (5, 6), die eine von derselben Flüssigkeitsmenge durchströmte Reihenschaltung (4) zwischen einem Druck führenden Teil (2) und der Niederdruckseite (3) des Systems bilden. Zur Erfassung des Gasanteils ist der Druckabfall an einer der Drosseln (5, 6) abgreifbar. Insbesondere kann der abgegriffene Druckabfall dazu dienen, ein Ableitventil (20) zu steuern, wenn der Gasanteil einen unzulässig hohen Wert annimmt.
Patent DE-3245840-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Hydraulikflüssigkeit zu mindestens einer hydraulisch betätigten Kupplung
IPC: F16D25/10
Filed: 1982-12-10
Granted: 1986-06-26
Abstract: Hydraulisch betätigte Reibungskupplungen, nämlich eine als Erstdrehzahl-Hydraulikkupplung fungierende Kupplung und eine als Viertdrehzahl-Hydraulikkupplung fungierende Kupplung, die auf einer als Eingangswelle fungierenden sich drehenden Welle innerhalb eines stationären Getriebegehäuses montiert sind, nehmen Hydraulikflüssigkeit durch eine sich in der Welle in Längsrichtung erstreckende Ausbohrung auf, die mit einer Druckkammer in jeder der hydraulisch betätigten Kupplungen in Berührung steht. Konzentrisch angeordnete stationäre Ölzuführungsrohre erstrecken sich axial in ein Ende der Ausbohrung hinein. In der Ausbohrung ist jeweils für einen Endabschnitt jedes der Ölzuführungsrohre eine Buchse vorgesehen. Für jedes der Ölzuführungsrohre sind stationäre Stützelemente vorgesehen. Diese Stützelemente bestehen jeweils aus einer dünnen, ringförmigen Platte, die einen inneren und einen äußeren Abschnitt in derselben Ebene sowie einen mittleren Abschnitt, der als abgesetzter ringförmiger Teil ausgebildet ist und sich in axialer Richtung von dem inneren und äußeren Abschnitt absetzt, hat. Dichtungsringe werden zwischen dem äußeren Umfang jedes der Stützelemente und dem Getriebegehäuse festgehalten. Zusätzliche Dichtungsringe werden zwischen jedem der Ölzuführungsrohre und dem betreffenden Stützelement festgehalten.
Patent DE-3304373-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Zündfreigabe oder Wiedersicherung einer Mine
IPC: F42C14/08
Filed: 1983-02-09
Granted: 1985-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündeinrichtung für Explosivkörper, die sowohl eine Zündsicherung zur Verhinderung einer ungewollten Zündung als auch eine Einrichtung zur gefahrlosen Wiedersicherung enthält.
Patent DE-3305221-C2 (DE)
Title: Hydrolysebeständige Garne aus Polyestern und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: D03D15/00
Filed: 1983-02-16
Granted: 1986-05-15
Abstract: Das Patent betrifft Garne aus Polyestern, die mit anderen Polymeren ummantelt sind, wobei diese Ummantelung zahlreiche Haarrisse im mikroskopischen Bereich enthalten, sowie technische Gewebe und/oder Vliese, die ganz oder teilweise aus diesen hergestellt sind. Außerdem betrifft das Patent Verfahren zur Herstellung solcher Garne.
Patent DE-3306647-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Blaspunktes und/oder der Porenverteilung von Membranen
IPC: G01N15/08
Filed: 1983-02-25
Granted: 1985-12-19
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Blaspunktes und/oder der Porenverteilung von Membranen, durch Einbringen der Membran in einen Probenbehälter, welcher durch die Membran in einen ersten und einen zweiten Raum unterteilt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Poren der Membran mit einem inerten Gas gefüllt werden, daß die Membran beidseitig mit einer die Membran nicht benetzenden Flüssigkeit beaufschlagt wird, daß der Druck im ersten Raum vom Normaldruck ausgehend über die Zeit erhöht wird, wobei gleichzeitig der Druckanstieg im zweiten Raum gemessen und die Durchflußmenge der die Membran nicht benetzenden Flüssigkeit, welche infolge der Druckerhöhung vom ersten Raum über die Poren der Membran in Richtung des zweiten Raumes fließt, bestimmt wird, und daß der Druck und Durchflußmenge in Abhängigkeit von der Zeit registriert werden.
Patent DE-3330266-C2 (DE)
Title: Starterschaltung für eine Hochdruck-Metalldampf-Entladungslampe
IPC: H05B41/04
Filed: 1983-08-22
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hochdruck-Metalldampf-Entladungslampe, die in einem äußeren Kolben eine Starterschaltung enthält, die in Parallelschaltung mit einer lichtaussendenden Röhre mit wenigstens einem Paar von Hauptelektroden geschaltet ist. Die Starterschaltung enthält einen keramischen Kondensator, der mit Glas umgeben ist und eine nichtlineare Spannungs-Ladungs-Charakteristik hat.
Patent DE-3339160-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Glutnestererfassung und Ablöschung des auf der Koksrampe liegenden Kokses
IPC: C10B39/18
Filed: 1983-10-28
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Glutnestererfassung und Ablöschung des auf der Koksrampe liegenden Kokses und auf Vorrichtungen zur Durchführung dieses Verfahrens. Nach der Erfindung soll die Temperatur des Kokses auf der gesamten Fläche der Koksrampe von darüber installierten Temperaturfühlern erfaßt und registriert werden und bei Feststellung von zu heißen Kokspartien sollen nur diese heißen Kokspartien automatisch mit einem gebündelten Wasserstrahl möglichst kurzzeitig beaufschlagt werden.
Patent DE-3417136-C2 (DE)
Title: Haarwuchsmittel
IPC: A61Q7/00
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Mittel mit einer starken haarbildenden Wirkung beim Aufbringen auf den menschlichen Kopf. Sie betrifft eine wäßrige Lösung enthaltend Östrogene, Nebennierenhormone und Vitamin B2 als Hauptbestandteile in einer außerordentlich niedrigen Konzentration, wobei das Gewichtsverhältnis der Östrogene zu den Nierenhormonen konstant gehalten wird.
Patent DE-3434348-C2 (DE)
Title: Halterung für Schrämmeißel bei Kohlengewinnungsmaschinen
IPC: E21C35/19
Filed: 1984-09-19
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für Schrämmeißel bei Kohlengewinnungsmaschinen mit einem aus Meißelkopf und Meißelschaft bestehenden Schrämmeißel, wobei der Meißelschaft in einer von der Kohlengewinnungsmaschine getragenen Meißeltasche mittels Formschluß gehalten wird, wobei sich der Meißelschaft von seinem oberen zu seinem unteren Ende hin konisch erweitert und in der Meißeltasche ein der Form des Meißelschaftes angepaßter Aufnahmeraum vorgesehen ist, der sich in Anpassung an die Konizität des Meißelschaftes ebenfalls von oben nach unten konisch erweitert und sich entgegen der Arbeitsrichtung des Meißels in der Meißeltasche an den Aufnahmeraum ein Keilraum anschließt, dessen obere Öffnungsweite größer als die größte konische Weite des Meißelschaftes ist und ein Festsetzkeil vorgesehen ist, der in den Keilraum nach Einsetzen des Meißelschaftes den Meißelschaft im Aufnahmeraum festlegend vorgesehen ist.
Patent DE-3513300-C2 (DE)
IPC: A47B/
Filed: 1985-04-13
Granted: 1988-12-08
Abstract: PCT No. PCT/DE86/00140 Sec. 371 Date Feb. 13, 1987 Sec. 102(e) Date Feb. 13, 1987 PCT Filed Apr. 2, 1986 PCT Pub. No. WO86/05974 PCT Pub. Date Oct. 23, 1986.An oral hygiene work station includes a work table which includes a wash basin and a spray fitting and at least one cabinet which can receive additional components. A table top is pivotally mounted underneath and approximately in the center of the work table. The table top is pivotally mounted between a first position where the table top is disposed between the work table and the cabinet and extends so that the table top faces away from the wash basin to a second position where the table top has pivoted approximately 90 DEG  so that the table top extends beyond the frontal edge surface of the work table and avoids interference with access to the cabinet.
Patent DE-3543846-C2 (DE)
IPC: B41F13/12
Filed: 1985-12-12
Granted: 1992-08-27
Abstract: For accurate positioning of a web of material which is to be transported stepwise by at least first and second feed means through processing stations disposed therebetween, the feed means are controlled by a programmable computer which stores a value representative of the length of the distance to be covered by the web during a transportation step. The tension of the web is measured and the measured value is compared to a reference value stored in the computer. If the actual value deviates from the reference value the drive means of at least one of the web feed means is controlled in such a way that the tension in the web is at least substantially adjusted to the reference value by increasing or reducing the length of the portion of web which in a transportation step is drawn into the processing region between the web feed means.
Patent DE-3818704-C2 (DE)
IPC: B01L3/02
Filed: 1988-06-01
Granted: 1990-04-12
Abstract: A pipetting apparatus consists of a housing with a handle (1) and a pipette holder (17) for a pipette (19). A suction device serves for drawing a liquid into the pipette (19). A further device, by means of which the reduced pressure on the apparatus side is brought back to atmospheric pressure, serves for discharging a liquid drawn in from the pipette. To improve such a pipetting apparatus, a piston (6) provided with a press button (8a) for discharging a liquid is guided for longitudinal movement in the handle (1). The piston (6) passes through a sealing ring integral with the housing. On the side of the press button (8a) away from the sealing ring, an outflow space (43) connected to the pipette holder (17) is provided in the housing (1, 2). At its end away from the press button (8a), the piston (6) has a first region corresponding to the diameter of the sealing ring and an adjoining second region in which the diameter decreases in the direction of the press button (8a) (Figure 1). <IMAGE>
Patent DE-3830224-C2 (DE)
IPC: B65D5/70
Filed: 1988-09-06
Granted: 1993-09-02
Abstract: The invention describes a packaging container for jams, comprising a tube-shaped part (6) which consists of synthetic plastics coated paper and on one edge (9) of which there is an integrally molded closure means (5) which consists only of synthetic plastics material, with no carrier material and which has an annular surface (13) and an opening device (16 to 20), with a closure wall (16) at the end of an annular collar (4), the wall (16) being adapted to be torn out along a line of weakness (17) by a gripper device (20). The invention of such a container with a screwed closure means which has the necessary sealing-tightness and which can be produced in a similar way to milk containers is characterized in that the annular collar (4) is provided with an external screwthread (3) and in that a separate screwed lid with an internal screwthread can be screwed onto the annular collar (4), covering the closure wall (16) and gripper device (20).
Patent DE-3920825-C2 (DE)
Inventor: BAUER HELMUT
IPC: B23K26/26
Filed: 1989-06-24
Granted: 1995-06-01
Abstract: A device to cut and butt-weld bands or metal sheets having limited dimensions by means of a laser device and shears which have two shearing blades facing downwards and arranged at a certain distance from each other on a pivoting shearing beam, and these blades carry out an essentially vertical cutting motion. In order to reduce the cycle time for cutting and welding bands and metal sheets, they are clamped onto a backing strip on the upper side of the shearing beam by means of clamping jaws and welded with a laser beam decoupled from a laser resonator.
Patent DE-4042723-C2 (DE)
Inventor: SPIES HANS
IPC: B60R21/01
Filed: 1990-07-20
Granted: 2002-11-21
Abstract: A method of triggering vehicle occupant safety devices involves quasi-permanently sensing the seating positions of the occupants wrt the safety devices and deriving from them the timing and extent of the protective measures to be used. The positions are sensed using one or more sensors (13,15,15', 16,16',17,17') for each person. The sensors operate on conventional principles, e.g. light or sound transition time sensing, in two or three axes.
Patent DE-4118481-C2 (DE)
Title: Absperrgerät für Flüssigkeiten und Gase in Rohren
Inventor: GERVENS HANNS
IPC: E21B29/08
Filed: 1991-06-05
Granted: 2001-03-08
Abstract: Zum Umlenken von Gefahrgut vor einer Schadstelle in eine Transportleitung erfordert das bekannte Anbohr- und Stoppleverfahren mehrere Arbeitsgänge bei hohem technischen Aufwand und ist zeitraubend. DOLLAR A - Ein neues Montagegerät soll diese Aufgabe mit geringem Arbeitsaufwand schnell, sicher, auf einfache Weise lösen. DOLLAR A Hierzu wird ein aus dem Stand der Technik bekanntes Absperrgerät verwendet, das mit seinem Kreissägeblatt in einem das Rohr umfassenden Gehäuse verschiebbar gegen das Rohr ist, dieses durchschneidet und mit seiner Schneidfläche absperrt. DOLLAR A - Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Kreissägeblattes zu einer umgestülpten "Schüsselsäge" und mit an seiner senkrechten Fläche versehenen Schneidezähnen (2) wird das Gefahrgut während des Schneid- und Absperrvorgangs durch die Schüsselwölbung (23) umgeleitet und im Abzweig (28) weitergeleitet.