baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008024167-B3 (DE)
Title: Manually operated electrical switch for motor vehicle, has transmission elements producing tilting movement in opposite direction, and pressing lobes kinematically attaining outer engagement based on pivoting movement of control lever
Inventor: BLEUEL WALTER
IPC: H01H23/14
Filed: 2008-05-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: The switch has an outer control lever (1) rotatable at a rotating axis (3) and an actuator (9) arranged below the control lever. The control lever and the actuator in a central region of the rotational axis separated by pressing lobes (12) and contact surfaces (13), have transmission elements intermeshing with clearance. The transmission elements produce tilting movement of a regulating step in an opposite direction, and the operated pressing lobes kinematically attain an outer engagement with respect to a pivoting movement of the control lever.
Patent DE-102009020054-B3 (DE)
Title: Adaptive navigation system for vehicle e.g. passenger car, has storage unit storing vehicle data, where system generates data record that contains maximum length of core at minimum speed, after completion of traffic disturbance
Inventor: SCHAUB LUCIA
IPC: G01C21/26
Filed: 2009-05-06
Granted: 2010-08-26
Abstract: The system (1) has a receiving unit (4) for receiving vehicle data and a transmission unit (5) for transmitting the vehicle data. A storage unit (7) stores the vehicle data. The system generates a data record after completion of traffic disturbance. The data record provides information of the traffic disturbance and is used for comparison and analysis. The data record contains maximum length of a core at minimum speed, duration of the minimum speed and the maximum length of an affected area at speed of 40 kilometer/hour, 60 kilometer/hour and 80 kilometer/hour.
Patent DE-102011012757-B3 (DE)
Title: Seitenhalterung
Inventor: BREICHER ROBERT
IPC: F16M1/00
Filed: 2011-03-01
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenhalterung (1) zum Halten eines Gehäuses in einem Rack, umfassend ein Profil (2) mit einer vertikalen Befestigungsplatte (2a), mit der das Profil (2) in einem Rack befestigbar ist, bei der das Profil (2) eine mit der Befestigungsplatte (2a) verbundene horizontale Gleitplatte (2b) umfasst, auf die ein Gehäuse aufstellbar und gleitend verschiebbar ist und wenigstens ein Halteelement (3) umfasst, mit dem von dem Profil (2) aus auf eine Seitenwand des Gehäuses eine in horizontaler Richtung wirkende Kraft (F) ausübbar ist.
Patent DE-102013215359-B3 (DE)
Title: Mechanikfreies Kurvenlichtmodul
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-08-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer Lichtquellenbaugruppe (12), einer Primäroptik (13) und einer Sekundäroptik (16). Die Lichtquellenbaugruppe (12) weist eine Zeile von nebeneinander angeordneten Halbleiterlichtquellen (14.i) auf, deren Lichtstrom einzeln oder gruppenweise steuerbar ist. Die Primäroptik erzeugt eine Zwischenlichtverteilung und beleuchtet eine Lichteintrittsfläche der Sekundäroptik. Die Sekundäroptik weist wenigstens zwei Facetten (30, 32) auf. Jede Facette weist eine zur optischen Achse parallele Schnittebene mit maximaler Brechkraft und eine dazu senkrechte und zur optischen Achse parallele Schnittebene mit minimaler Brechkraft auf. Die Schnittebenen maximaler (minimaler) Brechkraft der verschiedenen Facetten sind zueinander um die optische Achse herum um einen ersten Winkel verdreht.
Patent DE-102014002175-B3 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K17/30
Filed: 2014-02-19
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum ein Absperrkörper (3) vorgesehen ist, der mittels wenigstens einem elastischen Rückhalteelement (4) gegen die Kraft eines durch das Ventilgehäuse (2) durchströmenden Mediums in eine Offenstellung des Sicherheitsventils (1) gehalten ist, in der das Medium eine Ventilöffnung (5) im Absperrkörper (3) durchströmt. Dabei ist der Absperrkörper (3) im Ventilgehäuse (2) derart verschiebbar, dass dieser Absperrkörper (3) sich bei einem Druckabfall auf seiner Abströmseite gegen einen Schließkörper (7) in eine Schließstellung des Sicherheitsventils (1) bewegt, in der der von mindestens einem elastischen Andruckelement (8) beaufschlagte Schließkörper (7) die Ventilöffnung (5) im Absperrkörper (3) dicht verschließt, wobei zumindest ein By-Pass-Kanal vorgesehen ist, der in der Schließstellung des Sicherheitsventils (1) derart öffenbar ist, dass er die Zuströmseite des Absperrkörpers (3) mit dessen Abströmseite verbindet, bis der Absperrkörper (3) sich bei erfolgtem Druckausgleich über den zumindest einen By-Pass-Kanal in die Offenstellung bewegt.
Patent DE-102014013174-B3 (DE)
Title: Geräuschloser Sirenentest
Inventor: BERNER FRANZ
IPC: G08B29/12
Filed: 2014-09-04
Granted: 2016-02-25
Abstract: Das Verfahren zum geräuschlosen Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer elektrischen Motorsirene, umfasst die Schritte des Einschaltens der Motorsirene für ein kurzes Zeitintervall, so dass der Rotor des elektrischen Motors sich zu drehen beginnt, des Ausschaltens der Motorsirene, sowie des Abgreifens und Analysierens des durch den auslaufenden Rotor induzierte elektrische Signal an den Anschlusskontakten der Motorsirene.
Patent DE-102015101161-B3 (DE)
Title: Erfassung geometrischer Veränderungen an einem Objekt bei Lasteintrag
Inventor: BECKMANN KLAUS
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-01-27
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erfassung an einem Objekt (1) infolge eines Lasteintrags auftretender geometrischer Veränderungen. Dazu werden die Raumkoordinaten mehrerer an dem Objekt (1) angeordneter Messpunkte und deren unter Last auftretende Veränderung mittels einer Funkmessanordnung ermittelt, indem an einen an dem Messpunkt angeordneten Transponder durch mehrere Sende- und Empfangseinheiten (31–3n) ein Sendesignal ausgesendet und für eine von dem Transponder eintreffende, einen Identifikator enthaltende Antwortnachricht die Zeitdauer ihres Eintreffens und/oder mindestens ein schwingungstechnischer Messwert eines sie transportierenden Signals ausgewertet wird. Erfindungsgemäß werden an jedem Messpunkt mehrere in voneinander verschiedenen Frequenzkanälen arbeitende Transponder als Transpondergruppe (21–2n) angeordnet. Bei einer am noch unbelasteten Objekt (1) erfolgenden Vormessung wird jeder Messpunkt jeweils mehrfach aufeinanderfolgend durch die Sende- und Empfangseinheiten (31–3n) über die unterschiedlichen Frequenzkanäle mittels eines Sendesignals angesprochen. Im Hauptmessgang wird nur derjenige Transponder angesprochen, bei dem die geringste Streuung der während der Vormessung erfassten Messwerte aufgetreten ist.
Patent DE-102015222188-B3 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-11-11
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Lichtmodul (10) für einen Fahrzeugscheinwerfer, umfassend mindestens eine LED-Lichtquelle (12) zur Ausstrahlung eines LED-Lichtbündels (18), mindestens eine Laserlichtquelle (14) zur Ausstrahlung eines Laserlichtbündels (30) und eine Konversionseinrichtung (16), welche derart angeordnet ist, dass das LED-Lichtbündel (18) in einer LED-Lichtverteilung (28) und das Laserlichtbündel (30) in einer Laserlichtverteilung (36) auf die Konversionseinrichtung (16) treffen, und welche derart ausgebildet ist, dass durch die auftreffenden Lichtbündel (18, 30) ein Sekundärlichtbündel (40) abgestrahlt wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Konversionseinrichtung (16) räumlich getrennt und separat von der mindestens einen LED-Lichtquelle (12) angeordnet ist, und dass das Lichtmodul (10) mindestens eine Umlenkeinrichtung (48) mit einer Vielzahl von unabhängig voneinander ansteuerbaren und bewegbaren Umlenkelementen (50) zum gezielten Reflektieren zumindest eines Teils des Sekundärlichtbündels (40) und zur Erzeugung einer Abstrahllichtverteilung (7) des Lichtmoduls (10) umfasst.
Patent DE-102016005747-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern und Regeln von Aktoren, die zum Antrieb eines seriellen, mehrgliedrigen mechanischen Systems dienen
Inventor: OTT CHRISTIAN
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-05-15
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern und Regeln einer endlichen Anzahl N von Aktoren An, die zum Antrieb eines seriellen mehrgliedrigen mechanischen Systems dienen, mit N = 1, 2, ..., und n = 1, 2, ..., N; wobei jeder der Aktoren An ein elastische Übertragungseigenschaften aufweisendes mechanisches Verbindungselement VERBn des Systems antreibt, und wobei jedes Verbindungselement VERBn abtriebsseitig mit einem Glied GLn des Systems verbunden ist. Das vorgeschlagene Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass einer Ermittlung eines N-dimensionalen Stellgrößenvektors τm zur Ansteuerung der Aktoren An folgendes dynamische Modell zugrunde liegt:(102) Bẍ + f(x – q~ ) = ū,die Stellgrößen τm für die Aktoren An wie folgt ermittelt werden: (108) τm = ȗ ± ŭ(ū), wobei gilt:(110) ŭ = (I – B(κ–1(θ – q)κ(x – q~ )B1)f(x – q~ ) + B(κ–1(θ – q)κ(x – q~ )B–1ū,und die Aktoren An auf Basis des ermittelten Stellgrößenvektors τm angesteuert werden.
Patent DE-102017008869-B3 (DE)
Title: Bauteilzentrierung
Inventor: AUGST UWE FRANZ
IPC: H01L21/68
Filed: 2017-09-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ausrichten und optischen Inspizieren eines an einem Aufnahmewerkzeug befindlichen Halbleiterbauteils, wobei das Aufnahmewerkzeug an einer ersten Wendeeinrichtung für das Halbleiterbauteil angeordnet ist, und wobei die Vorrichtung zum Ausrichten dazu bestimmt und eingerichtet ist, das Halbleiterbauteil relativ zu einem Zentrum des Aufnahmewerkzeugs in wenigstens einer Achsen-Richtung und/oder einer Dreh-Richtung auszurichten, wobei die erste Wendeeinrichtung dazu eingerichtet ist, um eine erste Wendeachse zu rotieren und dabei das Halbleiterbauteil aus einer ersten Aufnahmeposition in eine erste Absetzposition zu fördern, mit zwei aufeinander zu und voneinander weg beweglichen ersten Schiebern, die erste Schiebeabschnitte aufweisen, wobei die beiden ersten Schiebeabschnitte dazu bestimmt und eingerichtet sind, an zwei ersten Seitenflächen des Halbleiterbauteils zumindest abschnittsweise zur Anlage zu kommen, um das an dem Aufnahmewerkzeug befindliche Halbleiterbauteil auszurichten, indem die ersten Schieber dazu bestimmt und eingerichtet sind, das Halbleiterbauteil in eine Inspektionsposition hinzuschieben und/oder hinzudrehen, während das Aufnahmewerkzeug das Halbleiterbauteil hält.
Patent DE-102017100538-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung aus einem Stecker und einem Gegenstecker sowie elektrische oder elektro-pneumatische Bremseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: RICHTER ANDRÉ
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-01-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbindung aus dem Stecker (1) und einem Gegenstecker, wobei beim Ineinanderstecken eine elektrische Verbindung zwischen elektrischen Steckkontakten (6) des Steckers (1) und Gegenkontakten des Gegensteckers zustande kommt, wobei der Stecker (1) wenigstens Folgendes aufweist: Wenigstens eine Steckerleiste (4), in welcher mehrere zur elektrischen Verbindung mit Gegenkontakten des Gegensteckers vorgesehene elektrische Steckkontakte (6) mit einem ersten Ende (8) gehalten sind, wobei ein freies zweites Ende (12) der elektrischen Steckkontakte (6) jeweils von der Steckerleiste (4) weg ragt, eine Steckkontaktaufnahmekammer (10), welche wenigstens zwei Teilkammerkörper (14a, 14b) aufweist, wobei in jede der Teilkammerkörper (14a, 14b) das zweite freie Ende (12) wenigstens eines der elektrischen Steckkontakte (6) hineinragt, wobei die Steckkontaktaufnahmekammer (10) zu den freien zweiten Enden (12) der elektrischen Steckkontakte (6) hin offen ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steckerleiste (4) und die Steckkontaktaufnahmekammer (10) getrennte Bauteile darstellen und miteinander verbunden sind, und dass wenigstens zwei Teilkammerkörpern (14a, 14b) der Steckkontaktaufnahmekammer (10) durch wenigstens ein elastisches Element (26) miteinander verbunden sind, welches eine Relativbewegung der Teilkammerkörper (14a, 14b) wenigstens in einer zu den elektrischen Steckkontakten (6) senkrechten Ebene gestattet.
Patent DE-102017106801-B3 (DE)
Title: Selbstentleerender Separator zum schonenden Austrag von scherempfindlichen Produkten sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: HUNDERTMARK TIM
IPC: B04B11/00
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-08-02
Abstract: Ein selbstentleerender Separator (1), der eine drehbare Trommel (2) mit einem Zulauf (8), mit wenigstens einem Flüssigkeitsablauf (9) mit Auslassöffnungen (3) für Feststoff (F) und eine Steuerung (23) aufweist, in dem ein fließfähiges Ausgangsprodukt (AP) in einem kontinuierlichen Betrieb in einem Zentrifugal-feld in der sich drehenden Trommel (2) von den Feststoffen (F) geklärt wird, wobei ein kontinuierliches Auslassen wenigstens einer geklärten Flüssigkeits-phase - einer Klarphase (KP) - erfolgt und wobei mit den Auslassöffnungen (3) ein Auslassen einer Feststoffphase (F) - Feststoffentleerung genannt -, aus einem Feststoffsammelraum (11) der Trommel (2) in einen ringförmigen Feststofffänger (13) erfolgt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Feststofffänger (13) eine Einrichtung zur Erzeugung eines Fluidvorhanges (20) aufweist, auf dem die aus den Auslassöffnungen (3) für Feststoff (F) austretenden Feststoffe (F) auftreffen.
Patent DE-102017111531-B3 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff und Gleitlagerelement für motorische Anwendungen
Inventor: GRAUVOGL MANFRED
IPC: F16C33/12
Filed: 2017-05-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitlagerverbundwerkstoff (2) zur Herstellung von Gleitlagerelementen für motorische Anwendungen, insbesondere Kurbelwellenlagerschalen und Pleuellagerschalen (30), mit einer metallischen Stützschicht (4), insbesondere aus Stahl, mit einer Lagermetallschicht (6) auf Kupferbasis, insbesondere aus Messing oder aus Bronze, (oder aus einer hochfesten Aluminiumlegierung), mit einer unmittelbar auf die Lagermetallschicht (6) oder auf eine auf die Lagermetallschicht (6) aufgebrachte Bindeschicht (20) aufgesputterten ersten Aluminium-Zinn-Schicht (8) mit einem Zinnanteil von wenigstens 10 Gew.-%, und mit einer dem Gleitpartner zugewandten Oberflächenschicht (12) aus einem Gleitlack (14) auf Basis eines thermoplastischen Harzes (16), erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen der ersten Aluminium-Zinn-Schicht (8) und der Oberflächenschicht (12) aus Gleitlack (14) eine zweite Aluminium-Schicht oder Aluminium-Zinn-Schicht (10) mit einem Zinnanteil von höchstens 5 Gew. % angeordnet ist und dass diese zweite Aluminium-Schicht oder Aluminium-Zinn-Schicht (10) direkt auf die erste Aluminium-Zinn-Schicht (8) aufgesputtert ist und die Oberflächenschicht (12) aus Gleitlack direkt auf die zweite Aluminium-Schicht oder Aluminium-Zinn-Schicht (10) aufgebracht ist.
Patent DE-102018010303-B3 (DE)
Title: Graben- und Hinderniserkennungssystem für Kfz und zugehöriges Verfahren
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/88
Filed: 2018-05-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Erkennung von Bodenunebenheiten im Umfeld von Fahrzeugen. Das Verfahren umfasst das Aussenden eines ersten Ultraschallpulses (US1) oder ersten Ultraschall-Bursts und das Aussenden eines zweiten Ultraschallpulses (US2) oder zweiten Ultraschall-Bursts sowie das Empfangen eines ersten Reflexionssignals des ersten Ultraschallpulses (US1) bzw. eines ersten Reflexionssignals des ersten Ultraschall-Bursts und das Empfangen eines zweiten Reflexionssignals des zweiten Ultraschallpulses (US2) bzw. eines zweiten Reflexionssignals des zweiten Ultraschall-Bursts. Im weiteren Verlauf des Verfahrens erfolgt ein Vergleich des ersten Reflexionssignals mit dem zweiten Reflexionssignal und ein Schließen auf Bodenunebenheiten im Umfeld des Fahrzeugs oder Schließen auf die Bodenkrümmung im Umfeld des Fahrzeugs.
Patent DE-102019009151-B3 (DE)
Title: Schmelzeverteiler
Inventor: MIELKE MAURICE
IPC: B29C49/04
Filed: 2019-10-15
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmelzeverteiler mit mehreren hosenförmigen Rohrleitungen zum Umlenken und Aufteilen von Schmelze aus thermoplastischem Kunststoff, der mit einem Mehrfach-Extrusionskopf zur Herstellung von mehrschichtigen Vorformlingen aus der Schmelze verbindbar ist.Um einen Schmelzeverteiler zu schaffen, der kürzere Strömungswege aufweist, der die Ausbildung von Totzonen vermeidet und der zudem einfacher herstellbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen dass zumindest der Übergang zwischen einem zuführenden Rohrleitungsteil und zwei ableitenden Rohrleitungsteilen jeder hosenförmigen Rohrleitung einer gekrümmten Kurve folgt, deren Krümmung ungleich null ist. Die verrundete, d. h. die nicht geradlinige Ausführung zumindest des Übergangs trägt zu kürzeren Strömungswegen bei und vermeidet die Ausbildung von Totzonen.
Patent DE-102019121970-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur stoffschlüssigen Verbindung und deren Verwendung zur stoffschlüssigen Verbindung von Bauteilen der Leistungselektronik
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H05K3/30
Filed: 2019-08-15
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung mit einem einstückig ausgebildeten Pressstempelelement und mit einem Gegenstempelelement zur stoffschlüssigen Drucksinterverbindung, eines ersten mit einem zweiten Verbindungspartner, wobei das Pressstempelelement linear beweglich angeordnet und dazu ausgebildet ist in Richtung auf das Gegenstempelelement mit einem Sinterdruck auf die Verbindungspartner zu drücken, wobei zwischen dem Pressstempelelement und dem Gegenstempelelement die Verbindungspartner angeordnet sind, und wobei das Pressstempelelement eine Mehrzahl von hervorstehenden Stempelfortsätzen aufweist, die dazu ausgebildet sind jeweils auf einzelne zugeordnete zweite Verbindungspartner oder auf zugeordnete Abschnitte eines zweiten Verbindungspartners Teilsinterdruck einzuleiten und wobei das Pressstempelelement einen vollständig elastisch komprimierbaren Federabschnitt zwischen einem Druckeinleitabschnitt und den Stempelfortsätzen aufweist.
Patent DE-102019208571-B3 (DE)
Title: Batterie und Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: OPFER HOLGER
IPC: H02H7/18
Filed: 2019-06-13
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (2) mit einer Anzahl an Batteriezellen (4), wobei im Bereich jeder der Batteriezellen (4) jeweils eine erste Einrichtung (6) zum Erfassen eines thermischen Durchgehens der jeweils zugeordneten Batteriezelle (4) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hochvoltsystem (28) mit einer solchen Batterie (2) sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (16).
Patent DE-102020134186-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/66
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, welche ein Rückenlehnenteil und ein Rückenlehnenbasiselement umfasst, wobei das Rückenlehnenteil ein mittleres Rückenlehnenelement umfasst, welches verschwenkbar an dem Rückenlehnenbasiselement angeordnet ist, das Rückenlehnenteil zwei untere Rückenlehnenseitenelemente und zwei obere Rückenlehnenseitenelemente umfasst, welche jeweils mit dem mittleren Rückenlehnenelement mechanisch gekoppelt sind, wobei die beiden unteren Rückenlehnenseitenelemente verschwenkbar an dem Rückenlehnenbasiselement angeordnet sind, wobei jeweils zwischen einem unteren Rückenlehnenseitenelement und einem oberen Rückenlehnenseitenelement zumindest eine Gelenkeinrichtung vorgesehen ist, wobei je ein unteres Rückenlehnenseitenelement und ein oberes Rückenlehnenseitenelement in einem Winkel αL, αRzueinander angeordnet sind, wobei eine Verschwenkung des mittleren Rückenlehnenelements eine Änderung der Winkel αL, αRbewirkt.
Patent DE-102021111445-B3 (DE)
Title: Halteanordnung zum Halten eines beweglichen Ladebodens eines Fahrzeugladeraums
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-05-04
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (10) zum Halten eines beweglichen Ladebodens (7) eines Fahrzeugladeraums (1) in einer Offenstellung, in welcher ein durch den Ladeboden (7) in einer Ablagestellung verdeckter Stauraum zugänglich ist, mit mindestens einem Halteelement (11), welches beweglich an einer seitlichen Laderaumverkleidung (3) des Fahrzeugladeraums (1) angeordnet und ausgeführt ist, durch eine Bewegung des Ladebodens (7) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Haltestellung bewegt zu werden, in welcher das mindestens eine Halteelement den Ladeboden in seiner Offenstellung hält, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Halteanordnung (10). Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Halteelement (11) drehbeweglich um eine Kippachse (12) gelagert und weist eine Betätigungsoberfläche (13) auf, welche ausgeführt ist, das mindestens eine Halteelement (11) von seiner Ausgangsstellung in seine Haltestellung zu kippen, wenn der Ladeboden (7) beim Übergang in seine Offenstellung die Betätigungsoberfläche (13) berührt und eine erste Haltekraft des mindestens einen Halteelements (11) überwindet, und das mindestens eine Halteelement (11) von seiner Haltestellung in seine Ausgangsstellung zu kippen, wenn der Ladeboden (7) beim Übergang in seine Ablagestellung die Betätigungsoberfläche (13) berührt und eine zweite Haltekraft des mindestens einen Halteelements (11) überwindet.
Patent DE-102021117218-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: HAUK ANDREAS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-07-05
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) mit mindestens einer Brennstoffzelle (106), die in einen einen Kühler (104) umfassenden Kühlmittelkreislauf (102) eingebunden ist, in dessen Kühlmittelleitung (114) eine Kühlmittelpumpe (108) zur Zirkulation eines Kühlmittels vorliegt, und welchem eine Bypassleitung (110) zugeordnet ist, in die ein Überdruckventil (112) strömungsmechanisch eingebunden ist, das bei Überschreiten eines Grenzdrucks auslöst und damit einen Strömungspfad durch die Bypassleitung (110) freigibt. Die Kühlmittelpumpe (108) ist stromab des Kühlers (104) in den Kühlmittelkreislauf (102) eingebunden, wobei die Bypassleitung (110) von der Kühlmittelleitung (114) stromauf von der Brennstoffzelle (106) und stromab von der Kühlmittelpumpe (108) an einer Abzweigung (116) abzweigt, und wobei die Bypassleitung (110) stromauf des Kühlers (104) und stromab von der Brennstoffzelle (106) an einer Mündung (118) wieder in die Kühlmittelleitung (114) mündet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem (100) und ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100).
Patent DE-102021125628-B3 (DE)
Title: Geschwindigkeitsvorgaben zur Trajektorienbestimmung von Kinematiken
Inventor: MANKIN ERIK
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-10-04
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bestimmung einer Trajektorie in einem Posenraum einer Kinematik im Einklang mit einem gegebenen Pfad der Trajektorie. Die Trajektorie ist hierbei von der Kinematik für eine bestimmte Anwendung zu durchlaufen. Eine Menge von Punkten im Arbeitsraum der Kinematik, auf denen eine zur Bestimmung der Trajektorie zu verwendende Metrik des Posenraums beruht, wird basierend auf der Anwendung bestimmt. Basierend auf dem Pfad wird die Trajektorie so bestimmt, dass, wenn die Kinematik die Trajektorie durchläuft, eine auf der Metrik basierende Posengeschwindigkeit kleiner gleich einer vorgegebenen Maximalgeschwindigkeit ist.