baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WILKEN TOBIAS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2015-09-14
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken (6), umfasst mehrere Laseranlagen (11, 12, 13, 14, 15), die jeweils einen Laser zur Bearbeitung eines Werkstückes (6) aufweisen und um einen drehbar gelagerten Rotationstisch (2) angeordnet sind, wobei an dem Rotationstisch (2) am äußeren Umfang mehrere Werkstückhalter (5) vorgesehen sind und durch Drehen des Rotationstisches (2) die Werkstücke (6) an dem Werkstückhalter (5) den einzelnen Laseranlagen (11, 12, 13, 14, 15) zurführbar sind, wobei die Werkstücke (6) an den Werkstückhaltern (5) einem geschlossenen Bearbeitungsraum zuführbar sind, in dem die Laseranlagen (11, 12, 13, 14, 15) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken (6).
Patent DE-102015118836-A1 (DE)
Title: Optisch lesbarer Code und Verfahren zur Kennzeichnung von Leiterplatten mittels eines optisch lesbaren Codes
Inventor: VON DER BEY FRIEDRICH WILHELM
IPC: G06K19/06
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein optisch lesbarer Code (20) zur Kennzeichnung von Leiterplatten (10) mit Produktinformationen, wobei die Information in Codestellen (22) kodiert ist, die an verschiedenen Positionen über die Leiterplatte (10), vorzugweise auf einer Seite der Leiterplatte (10), verteilt sind. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Kennzeichnung von Leiterplatten (10) mittels eines optisch lesbaren Codes (20) vorgesehen.
Patent DE-102015119825-A1 (DE)
Title: Handschuhfach zur Aufbewahrung von Betriebsanleitungen/elektronischen Geräten
Inventor: ROUPE KEITH DANIEL
IPC: B60R7/06
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Aufbewahrungsfach für ein Kraftfahrzeug weist ein Gehäuse auf, das einen inneren Stauraum definiert und eine Oberseite mit einem Ausschnitt aufweist, der eine hintere Lippe zur Unterstützung zumindest eines Abschnitts eines Gegenstands definiert. Eine schwenkbare vordere Stütze ist vorgesehen und zur Vorspannung zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung ausgebildet. Ein Halter ist vorgesehen, um die vordere Stütze in der geschlossenen Stellung zu halten. Wenn sie in die geschlossene Stellung vorgespannt ist, definiert die vordere Stütze eine Lippe zur Unterstützung eines gegenüberliegenden Abschnitts des Gegenstands. Nach der Vorspannung der vorderen Stütze in die offene Stellung fällt der Gegenstand in den inneren Stauraum des Aufbewahrungsfachs, wo er herausgeholt werden kann.
Patent DE-102015120266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleißabschätzung einer Zündkerze
Inventor: NOHTSE CHRISTOPH
IPC: F02P17/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verschleißabschätzung einer Zündkerze (10) zum Betrieb in einem Verbrennungsmotor (12), wobei ein Kennfeld (14) des Verbrennungsmotors (12) nach Last und Drehzahl in mehrere Segmente (16, 18, 20) unterteilt wird, wobei jeder Zündimpuls der Zündkerze (10) einem Segment (16, 18, 20) des Kennfeldes (14) zugeordnet wird, wobei die Zündimpulse segmentweise gezählt werden, wobei aus den gezählten Zündimpulsen und der Segmentzuordnung ein Verschleißwert für die Zündkerze (10) berechnet wird, wobei der Verschleißwert mit einem Schwellenwert verglichen wird, und wobei bei einem Übersteigen des Schwellenwerts durch ein Ausgabegerät (22) ein notwendiger Wechsel der Zündkerze (10) angezeigt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Diagnoseeinrichtung (28) zur Verschleißerkennung einer Zündkerze (10).
Patent DE-102015121608-A1 (DE)
Title: Dombelüfter
Inventor: SCHEEFELDT MANFRED
IPC: C02F3/20
Filed: 2015-12-11
Abstract: Dombelüfter 1, wobei dieser einen Dom 2 mit einer ersten Bohrung 3 und einen Teller 4 mit einer zweiten Bohrung 5 aufweist, wobei der Dom 2 und der Teller 4 einen Belüftungsraum 6 bilden und die erste Bohrung 3 eine Gewindeschraube 7 aufnimmt, wobei die zweite Bohrung 5 ein hülsenförmiges Distanzstück 8 mit einem Belüftungskanal 9 aufnimmt, wobei das Distanzstück 8 in den Belüftungsraum 6 ragt und wenigstens ein in den Belüftungsraum 6 mündendes Belüftungsloch 10a aufweist, wobei das Belüftungsloch 10a mit dem Belüftungskanal 9 verbunden ist und das Distanzstück 8 in Einbaulage oberhalb des Belüftungslochs 10a eine Gewindebohrung 11 aufweist, welche die Gewindeschraube 7 aufnimmt.
Patent DE-102015121619-A1 (DE)
Title: Fluidisierungsboden mit einem Rührwerk, Druckbehälter für Schüttgut mit Fluidisierungsboden und Verfahren zur Fluidisierung von Schüttgut
Inventor: KUSKE EBERHARD
IPC: C10J3/54
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidisierungsboden mit einem Rührwerk in einem Druckbehälter für Schüttgut, eine Druckbehälter für Schüttgut und ein Verfahren zur Fluidisierung von Schüttgut. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, einen Antrieb für ein Rührwerk in einem Druckbehälter zu schaffen, der ohne aufwändige Wellendichtung in der Druckbehälterwand auskommt, wird durch einen Pneumatikmotor gelöst, welcher der Antrieb des Rührwerks ist und in einen unter dem Fluidisierungsboden liegenden Fluidisierungsgasraum angeordnet ist.
Patent DE-102015122430-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Bearbeitung einer Materialbahn anhand von Registermarken sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZELL UWE
IPC: B65H23/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Regelung der Bearbeitung einer Registermarken (8) aufweisenden, über wenigstens eine Antriebswalze (3) angetriebenen Materialbahn (2), bei dem die Registermarken (8) an wenigstens einem Registermarken (8) erfassenden Sensor (7) vorbeigeführt werden und eine Auswerteeinrichtung (16) die Abweichung einer mit dem Erfassungsereignis korrespondierenden tatsächlichen Position wenigstens eines Bearbeitungswerkzeugs (10) von einer vorgegebenen Position des wenigstens einen Bearbeitungswerkzeugs (10) ermittelt und bei dem eine Regeleinrichtung (17) anhand der Abweichung zwischen der tatsächlichen Position und der vorgegebenen Position des wenigstens einen Bearbeitungswerkzeugs (10) die tatsächliche Bearbeitungsposition des wenigstens einen Bearbeitungswerkzeugs (10) regelt. Die Auswerteeinrichtung (16) ermittelt die tatsächliche Distanz aufeinanderfolgender Registermarken (8) bezogen auf das Längensystem der wenigstens einen Antriebswalze (3) und setzt diese in Beziehung zu einer erwarteten Distanz der Registermarken (8) bezogen auf das Längensystem der wenigstens einen Antriebswalze (3), wobei anhand der Beziehung ein Vorsteuerwert zur Steuerung der Geschwindigkeit des Bearbeitungswerkzeugs (10) ermittelt wird.
Patent DE-102015201254-A1 (DE)
Title: Fliehkraftaktuierter Dualflügelversteller
Inventor: DÖRRIE SWEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (1) zum Verstellen von Ventilsteuerzeiten einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Antriebsrad (2) und einem nockenwellenfesten Abtriebsabschnitt (3), wobei das Antriebsrad (2) derart mittels einer Fliehkraftbetätigungseinrichtung (4) rotatorisch mit dem Abtriebsabschnitt (3) verbunden ist, dass der Abtriebsabschnitt (3) in Abhängigkeit der Drehzahl des Antriebsrades (2) relativ zu dem Antriebsrad (2) innerhalb eines Verdrehwinkelbereiches zwischen einer Frühstellung und einer Spätstellung verdrehbar ist.
Patent DE-102015205153-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung zum Ladungsausgleich von Batteriezellen einer Batterie sowie Batteriezelle
Inventor: SCHUMANN BERND
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-03-23
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Schutzschaltung zum Ladungsausgleich von Batteriezellen, Batterie mit entsprechender Schutzschaltung und ein zugehöriges Verfahren offenbart. Die Schutzschaltung umfasst einen an einem Pol der Batteriezelle verbundenen ersten Schalter und einen zu dem ersten Schalter in Serie geschalteten und mit dem anderen Pol der Batteriezelle verbundenen Widerstand umfasst, die parallel zu der Batteriezelle geschalten sind. Die Schutzschaltung weist ferner einen zweiten Schalter auf, der mit seinen Enden direkt mit den Polen der Batteriezelle verbunden ist, und der parallel zu der Batteriezelle und dem ersten Schalter mit dem in Serie geschalteten Widerstand geschaltet ist. Durch den zweiten Schalter, der direkt mit den Polen der Batterie verbunden ist, kann nach Entladung der Batterie und im Notfall schnell und ohne erhöhten schaltungstechnischen Aufwand eine Überbrückung der Batteriezelle erfolgen.
Patent DE-102015205804-A1 (DE)
Title: Zugmittelanordnung
Inventor: ROSE ALEXANDER
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-03-31
Abstract: Es ist eine Zugmittelanordnung zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einem Nebenaggregat vorgesehen mit einer mit der Antriebswelle der Kraftfahrzeugmotors koppelbaren Riemenscheibe, einem an der Riemenscheibe angreifenden Zugmittel zur Drehmomentübertragung zwischen der Riemenscheibe und dem Zugmittel, mindestens einem an dem Zugmittel angreifenden Nebenaggregat, insbesondere Klimakompressor einer Klimaanlage und/oder Startergenerator zum Starten des Kraftfahrzeugmotors, und einem Riemenspanner zum Vorspannen des Zugmittels, wobei der Riemenspanner eine verlagerbare erste Spannrolle zur Einstellung einer Vorspannung in einem Lastrum des Zugmittels für die Riemenscheibe im Zugbetrieb des Kraftfahrzeugmotors und eine verlagerbare zweite Spannrolle zur Einstellung einer Vorspannung in einem Leertrum des Zugmittels für die Riemenscheibe im Zugbetrieb des Kraftfahrzeugmotors aufweist, wobei der Riemenspanner die Riemenscheibe und/oder die Antriebswelle umgreift. Durch den die Riemenscheibe und/oder die Antriebswelle umgreifenden Riemenspanner kann ein seitliches Abstehen des Riemenspanners zumindest gering gehalten werden, so dass bei einem geringen Bauraumbedarf eine Anpassung von Kraftfahrzeugkomponenten an alternative Bauraumanforderungen ermöglicht ist.
Patent DE-102015206872-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Dachglasfläche und einer Rolloanordnung
Inventor: RITTMANN JAN
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-04-16
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Dachglasfläche und einer Rolloanordnung zu deren Abschattung, wobei zur Verbesserung der akustischen Eigenschaften die Rolloanordnung ausgestaltet ist, um ein zumindest näherungsweise abgeschlossenes Luftvolumen zwischen Dachglasfläche und Rolloanordnung zu erzeugen.
Patent DE-102015210025-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Kit zur automatischen Zugangsfreigabe einer Eingangstür
Inventor: BAUMEISTER CHRISTOPH
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein System und ein Kit zur automatischen Zugangsfreigabe einer Eingangstür. Das Verfahren weist dabei folgende Schritte auf: (a) Empfangen eines Klingelsignals mit einer Benutzeradresse von einer Klingelanlage mittels eines Zugangskits; (b) Senden einer Öffnungsanfrage vom Zugangskit an einen Server; (c) Empfangen der Öffnungsanfrage des Zugangskits durch den Server; (d) Verarbeiten der Öffnungsanfrage durch den Server mittels hinterlegter Informationen und Generieren einer Antwort, wobei die Antwort eines von zumindest zwei möglichen Kodierungswörtern, beispielsweise „ja” oder „nein”, aufweist, wobei eines der Kodierungswörter eine Anweisung zum Öffnen der Eingangstür kodiert; (e) Senden der Antwort vom Server an das Zugangskit; (f) Empfangen der Antwort des Servers durch das Zugangskit; (g) Auslösen eines Türsummers der Eingangstür durch das Zugangskit, wenn in der Antwort eine Anweisung zum Öffnen der Eingangstür kodiert ist.
Patent DE-102015210998-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: CHAPON EMMANUEL
IPC: A01F15/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Eine Rundballenpresse (10) ist mit einem Ballenpressraum (28) und zum Auswerfen eines fertiggestellten Ballens in eine Öffnungsposition verbringbaren Begrenzungsmitteln des Ballenpressraums (28) versehen. Die axiale Abmessung des Ballenpressraums (28) ist durch wenigstens eine mittels eines Verstelltriebs (32) verstellbare Seitenwand (26) veränderbar. Der Verstelltrieb (32) ist derart konfiguriert, dass die axiale Abmessung des Ballenpressraums (28) während des Auswerfens des Ballens gegenüber der beim Erzeugen des Ballens vorgesehenen Abmessung zunächst vergrößert und anschließend zur Abbremsung des Ballens wieder vermindert wird.
Patent DE-102015211107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung, Vorrichtung und Computerprogramm
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L29/08
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Senden von Daten in einem Rechnernetz (100), umfassend das Senden von ersten Datenpaketen umfassend Nutzdaten gemäß eines Übertragungsprotokolls, gekennzeichnet durch das Senden (408a, 408b, 408c) von zweiten Datenpaketen zur Energieübertragung mittels mindestens eines dazu erzeugten elektrischen Signals, wobei die zweiten Datenpakete in Sendepausen gesendet werden, die gemäß dem Übertragungsprotokoll für das Versenden der ersten Datenpakete vorgesehenen sind. Vorrichtung und Verfahren zum Empfang von Daten in einem Rechnernetz (100), umfassend das Empfangen von ersten Datenpaketen umfassend Nutzdaten gemäß eines Übertragungsprotokolls, gekennzeichnet durch das Empfangen (408a, 408b, 408c) von zweiten Datenpaketen zur Energieübertragung mittels mindestens eines dazu erzeugten elektrischen Signals, wobei die zweiten Datenpakete in Sendepausen empfangen werden, die gemäß dem ersten Übertragungsprotokoll für das Übermitteln der ersten Datenpakete vorgesehenen sind.
Patent DE-102015211711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (1) mit Lenkunterstützung, mit folgenden Schritten: – Betreiben eines Stellmotors (61) eines Lenkunterstützungsantriebs (6) des Lenksystems (1) mit einer Software-Endanschlag-Funktion zum Realisieren eines Software-Endanschlags, so dass ein Anschlag einer Lenkstange (2) des Lenksystems (1) an einem mechanischen Endanschlag (3) abgefangen wird, – Ermitteln einer zusätzlichen Dämpfungskraft (FZ) abhängig von einer Position (φ) und einer Geschwindigkeit (φ. ) der Lenkstange (2); – Aufbringen der zusätzlichen Dämpfungskraft (FZ) durch den Stellmotor (61) der Lenkunterstützung in das Lenksystem (1), bevor der durch die Software-Endanschlag-Funktion realisierte Endanschlag erreicht wird.
Patent DE-102015213756-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DENIFL GUENTER
IPC: H04R7/02
Filed: 2015-07-21
Abstract: Eine mikromechanische Struktur umfasst ein Substrat und eine funktionelle Struktur, die auf dem Substrat angeordnet ist. Die funktionelle Struktur weist ein funktionelles Gebiet auf das ausgelegt ist, in Bezug auf das Substrat ansprechend auf eine Kraft, die auf das funktionelle Gebiet einwirkt, ausgelenkt zu werden. Die funktionelle Struktur umfasst eine leitfähige Basisschicht und eine funktionelle Struktur, welche eine Versteifungsstruktur mit einem Versteifungsstrukturmaterial umfasst, die auf der leitfähigen Basisschicht angeordnet ist und die leitfähige Basisschicht in dem funktionellen Gebiet nur teilweise bedeckt. Das Versteifungsstrukturmaterial umfasst ein Silicium-Material und wenigstens ein Kohlenstoff-Material.
Patent DE-102015215878-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine elektrische Last, Spannungskonverter mit einer Schutzvorrichtung und Verfahren zum Schutz einer elektrischen Last
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: H02H3/08
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren für den Schutz einer elektrischen Last, insbesondere einer elektrischen Last mit einer Induktivität. Hierzu schafft die vorliegende Erfindung eine Schutzvorrichtung mit einer Überstromschutzeinrichtung und einer Schutzschaltung. Die Schutzschaltung ermöglicht beim Ansprechen der Überstromschutzeinrichtung das Absenken der elektrsichen Spannung über der Überstromschutzeinrichtung und den Abbau der elektrischen Energie, die gegebenenfalls in Induktivitäten der elektrischen Last 3 beim Ansprechen der Überstromschutzeinrichtung gespeichert ist.
Patent DE-102015216802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kapsel für ein heiß-isostatisches Pressen
Inventor: SCHLOFFER MARTIN
IPC: B22F3/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kapsel (12) für ein heiß-isostatisches Pressen umfassend zumindest die Schritte: Generatives Herstellen einer Außenhaut (28) einer geschlossenen Kapsel (12), wobei die Kapsel (12) wenigstens teilweise mit einem pulverförmigen Füllmaterial (30) gefüllt wird und ein Unterdruck in einem Innenraum (32) der Kapsel (12) erzeugt wird und Sintern des pulverförmigen Füllmaterials (30) bis zu einem Beginn einer Sinterhalsbildung des pulverförmigen Füllmaterials (30). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung dieser Kapsel (12) und ein Bauteil einer Strömungsmaschine.
Patent DE-102015221162-A1 (DE)
Title: Bildanzeigeeinrichtung
Inventor: KISARA DAISUKE
IPC: G06F3/14
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Bildanzeigeeinrichtung bereitzustellen welche die Last an der CPU und dem internen Speicher unterdrückt und eine Zunahme einer Belastung beim Nutzer unterdrückt. Die Bildanzeigeeinrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst eine Anzeige (12), einen internen Speicher (13), eine Schnittstelle (14), die mit einem externen Speicher (15) verbindbar ist, einen Empfänger (10) und eine Steuereinheit (11). Der externe Speicher (15) speichert zumindest ein Element von Bilddaten und ein Element von Miniaturbild-Daten, die durch Reduzieren der Bilddaten erhalten werden. Die Steuereinheit (11) schaltet zwischen einem Miniaturbild-Bildmodus, bei dem Miniaturbild-Bilddaten, die vom externen Speicher (15) zum internen Speicher (13) übertragen wurden, auf der Anzeige (12) angezeigt werden, und einem Vollbild-Anzeigemodus, bei dem Original-Bilddaten der Miniaturbild-Bilddaten vom externen Speicher (15) zum internen Speicher (13) übertragen werden und auf der Anzeige (12) angezeigt werden, basierend auf Eingaben am Empfänger (10) um.
Patent DE-102015222090-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: ALEKER JOCHEN
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Kraftstoffpumpe 1, insbesondere Niederdruckkraftstoffpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine zur Förderung eines Kraftstoffs, aufweisend eine in einem Pumpengehäuse 18 angeordnete und mit einer Antriebseinrichtung zusammenwirkende Fördereinrichtung. Erfindungsgemäß wird eine Kraftstoffpumpe 1 bereitgestellt, die gegenüber einer bekannten Kraftstoffpumpe 1 verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Kraftstoffpumpe 1 eine Aufnahmeeinrichtung 22 für einen optional verbaubaren Sensor 23 aufweist.
Patent DE-102015223392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Bremskraft an einem Kraftfahrzeug mit elektromechanischem Bremskraftverstärker
Inventor: KESSELS JOOST
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung einer Bremskraft an einem Kraftfahrzeug mit elektromechanischem Bremskraftverstärker (1), umfasst ein Erfassen einer an einem Bremspedal (2) anliegenden Pedal-Istkraft (FIst), ein Ermitteln einer Pedal-Sollkraft (FSoll) für das Bremspedal in Abhängigkeit der erfassten Pedal-Istkraft (FIst) sowie mindestens einer weiteren Größe, und ein Erzeugen eines Stellsignals (MMotor_Soll) für den elektromechanischen Bremskraftverstärker (1) unter Berücksichtigung der Differenz zwischen der ermittelten Pedal-Sollkraft (FSoll) und der erfassten Pedal-Istkraft (FIst).
Patent DE-102016001207-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: TONTSCH FRIEDRICH-UWE
IPC: B60Q3/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils erstreckt, und wenigstens eine Umfelderfassungseinrichtung (16) zur Erfassung des Umfelds des Kraftfahrzeugs (1), wobei das Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) horizontal in mehrere Leuchtsegmente (15) unterteilt ist, denen jeweils ein Umfeldsegment (17) des Fahrzeugumfeldes zugeordnet ist, wobei die Umfelderfassungseinrichtung (16) für jedes der Umfeldsegmente (17) eine das jeweilige Umfeldsegment (17) betreffende Umfeldsegmentinformation erfasst, wobei die Leuchtsegmente (15) jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen und separat durch eine Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit der das zugeordnete Umfeldsegment (17) betreffenden Umfeldsegmentinformation zur Vorgabe einer Leuchthelligkeit und/oder einer Leuchtfarbe der Leuchtsegmente (15) ansteuerbar sind.
Patent DE-102016002922-A1 (DE)
Title: Neue Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung
Inventor: RESCHKA HORST
IPC: A47L11/14
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (10) mit einem Endlosband (16) und ein Verfahren zur Reinigung von zu reinigenden Flächen (30). Erfindungsgemäß ist nicht nur ein Bürstenkörper (18) vorgesehen, der an zumindest einem Kontakt (42) gegen das Endlosband (16) wirkt, um Verschmutzungen von dem zumindest einen Endlosband (16) zu lockern und/oder zu entfernen, sondern auch Mittel (32) zum Auspressen von Flüssigkeit aus dem zumindest einen Endlosband (16). Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung (10) ist konstruktiv sehr einfach aufgebaut und lässt sich zu Wartungszwecken sehr leicht demontieren und montieren. Die Reinigungsvorrichtung (10) weist dabei eine besonders hohe Reinigungsleistung bei nur geringem Energieverbrauch auf.
Patent DE-102016005326-A1 (DE)
Title: Feststoffelektrolyt und Verfahren zur Herstellung eines Feststoffelektrolyten
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0562
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feststoffelektrolyten (5) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit zumindest einer Lithium umfassenden Elektrode (2, 3). Erfindungsgemäß umfasst der Feststoffelektrolyt (5) Li4-SiO4-Li2S-SiS2, 0,25 Gew.-% Magnesiumsilikathydrat und 0,1 Gew.-% Kaolin als Elektrolytkomponenten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Feststoffelektrolyten (5), umfassend die Schritte Bereitstellen von Li4-SiO4-Li2S-SiS2, Zugabe von 0,25 Gew.-% Magnesiumsilikathydrat und Zugabe 0,1 Gew.-% Kaolin. Die Erfindung betrifft ferner einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend zwei Elektroden (2, 3) und einen in einem zwischen den Elektroden (2, 3) ausgebildeten Elektrodenzwischenraum (4) vorhandenen Feststoffelektrolyten (5), wobei die Elektroden (2, 3) Lithium umfassen. Erfindungsgemäß umfasst der Feststoffelektrolyt (5) als Elektrolytkomponenten Li4-SiO4-Li2S-SiS2, 0,25 Gew.-% Magnesiumsilikathydrat und 0,1 Gew.-% Kaolin.
Patent DE-102016007516-A1 (DE)
Title: Detektionsverfahren und Detektionsvorrichtung für eine Navigationseinrichtung
Inventor: HABERJAHN MATHIAS
IPC: G01C23/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Detektionsvorrichtung mit einem Sensor (101) zur Erzeugung von Sensordaten in Abhängigkeit von einem Aufenthaltsort der Detektionsvorrichtung (100; 200; 300); und einer Bestimmungseinheit (102), welche eingerichtet ist, auf Basis der von dem Sensor (101) erzeugten Sensordaten und auf Basis von Landkartendaten anhand von einem oder mehreren Parametern zu bestimmen, ob sich die Detektionsvorrichtung (100; 200; 300) innerhalb eines Parkraumes befindet, wobei die Parameter eine Höhenänderung, einen Empfangszustand eines Satellitensignals, eine Bewegungsgeschwindigkeit, eine Bewegungsrichtung, ein Weg-Expansionsverhältnis, eine Offroad-Aufenthaltswahrscheinlichkeit und eine Tunnel-Aufenthaltswahrscheinlichkeit aufweisen.