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Patent DE-202012008069-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäße mit Entwässerung- integrierter Wasserauffangschale in Form einer Schublade und Zwischenboden mit beweglichen Rädern oder Rollen
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-08-24
Abstract: Der Schutzanspruch wird für die Entwässerungsfunktion mit der Sammlung des überschüssigen Wassers mit mindestens einem Abflussloch für Pflanzbehälter im Innen- und Außenbereich mittels einer Wasserauffangschale in Anspruch genommen.
Patent DE-202012009568-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Hubzylinder und Hebesystem mit einem solchen Hubzylinder
IPC: B66F7/08
Filed: 2012-10-08
Abstract: Hydraulischer Hubzylinder (2) für ein Hebesystem (1), ausgelegt für eine einseitige Beaufschlagung mit hydraulischem Druck, wobei der Hubzylinder (2) ein Anschlussstück (3) für den hydraulischen und mechanischen Anschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein hydraulisches Leitungsbruch-Sicherungsventil (4) unmittelbar am Anschlussstück (3) montiert ist.
Patent DE-202012010260-U1 (DE)
Title: Stromquellenspannungs-Umwandlungssystem für Controller-IC
IPC: H02M3/156
Filed: 2012-10-26
Abstract: Stromquellenspannungs-Umwandlungssystem für Controller-IC, umfassend:  einen DC-DC-Wandler (10), der eine externe Gleichstromspannung Vin empfängt, aufweisend  mindestens ein Induktionselement (L), das eine erste Wicklung (w1) und eine zweite Wicklung (w2) aufweist, die reihengeschaltet sind, und  ein Schalterelement (S), und  eine Controller-IC (20), die mit dem Induktionselement (L) und dem Schalterelement (S) des DC-DC-Wandlers (10 elektrisch verbunden ist,  wobei die externe Gleichstromspannung (Vin) durch das Verhältnis der Windungszahl der ersten und zweiten Wicklung (w1, w2) auf mindestens eine Stromquellenspannung (Vcc) umgewandelt wird, die an die Controller-IC angelegt wird, die somit ein Steuersignal (Sw) für das Schalterelement (S) erzeugen kann.
Patent DE-202012101779-U1 (DE)
Title: Mobile Beschichtungsvorrichtung für Solarmodule
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-05-15
Abstract: Mobile Beschichtungsvorrichtung (10) für Solarmodule (12), umfassend ein Fahrgestell (14) mit wenigstens drei Rädern (16) mit elastischen Laufflächen, einem Aufbaurahmen (18) mit wenigstens einem Sprühelement (20), insbesondere mit zwei oder mehr Sprühelementen (20) zur Aufbringung einer als aushärtendes Aerosol (22) vorliegenden Schicht auf die Solarmodule (12), wobei die wenigstens zwei Sprühelemente (20) in ungefähr gleichem Abstand zur zu befahrenden Oberfläche (24) der Solarmodule (12) und in definiertem Abstand voneinander zur Erzeugung eines weitgehend homogenen Sprühbildes angeordnet sind.
Patent DE-202012104751-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/12
Filed: 2012-12-06
Abstract: Schraubenschlüssel, der umfasst: – einen Hauptkörper (1), der einstückig ausgebildet ist, wobei von einem Ende des Hauptkörpers (1) sich ein feststehendes Backenteil (11) erstreckt, wobei am Hauptkörper (1) ein Gleitkanal (12) entlang einer ersten Richtung verläuft, die wesentlich senkrecht zur Erstreckungsrichtung des feststehenden Backenteils (11) steht; – eine Backe (2), von deren einem Ende sich ein bewegliches Backenteil (21) einstückig erstreckt, an dessen unteren Ende ein Gleitteil ausgebildet ist, das mit mindestens einer Rastaussparung (B) versehen ist, wobei das Gleitteil gleitbar im Gleitkanal (12) angeordnet ist, wobei das bewegliche und das feststehende Backenteil (21, 11) zusammen eine Backenöffnung abgrenzen, wobei die Stelle, an der eine dem beweglichen Backenteil (21) abgewandte Unterseite des Gleitteils und die innere Oberfläche der dem Gleitkanal (12) des feststehenden Backenteils (11) abgewandten Unterseite des Hauptkörper (1) aneinander angrenzen, als eine Schnittstelle definiert wird, die sich durch die Rastaussparung (B) erstreckt; – einen Griff...
Patent DE-202013001509-U1 (DE)
Title: Gewebe, beschichtet, selbstklebend, antistatisch
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Verklebung von Auflagen, Kissen und Polstern und anderen Gegenständen im Bereich Operation oder Gesundheitswesen, dadurch gekennzeichnet, dass ein beschichtetes Gewebe auf einer Seite mit einem Kleber ausgestattet ist.
Patent DE-202013001854-U1 (DE)
Title: Eine im Boden von Turnhallen angeordnete Bodenhülse, welche einen nach oben offenen Schacht umschließt, in welchen eine Stange eines temporär anzuordnenden Sportgerätes eingesteckt werden kann
IPC: A63B71/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Im Boden von Turnhallen anzuordnende Bodenhülse, welche einen nach oben offenen Schacht (1) umschließt, in welchen eine Stange eines temporär anzuordnenden Sportgerätes einsteckbar ist, wobei die Verbindung der Begrenzungswände des Schachtes (1) mit dem die Bodenhülse umgebenden Boden sowohl wärmeisolierendes Füllmaterial (8) als auch Stützelemente (7, 17, 27) aus gegenüber dem Füllmaterial (8) mechanisch festerem Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Stützelemente (7, 17) in zwei vertikal in einem Abstand zueinander übereinanderliegenden, einander nicht berührenden Schichten um die Mantelfläche des Schachtes (1) herum angeordnet sind.
Patent DE-202013004870-U1 (DE)
Title: Aufbau und Methode zur Videoaufzeichnung von Unterrichten und Vorträgen
IPC: G09B5/02
Filed: 2013-05-25
Abstract: Aufbau und Methode zur Videoaufzeichnung von Vorträgen und Unterrichten, dadurch gekennzeichnet, daß handschriftliche Notizen und Zeichnungen im optischen Raum zwischen einem Zeigenden und einer Kamera in einer – während der Wiedergabe – lesbaren Form angebracht werden, umfassend eine transparente Schreibfläche, angeordnet auf der optischen Achse zwischen Zeigendem und Kamera eine aufzeichnende bzw. übertragende Kamera; mindestens einen Prozesschritt der Bildumkehr.
Patent DE-202013006938-U1 (DE)
Title: Variables Turnset, das einerseits zur sportlichen Aktivität und andererseits als Wohnmöbel genutzt werden kann
IPC: A63B9/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Das kombinierte Multifitness-Set zur sportlichen Betätigung und weiteren Verwendung als Wohnmöbel ist dadurch gekennzeichnet, dass (siehe 1) Form und Aufbau der Sprossenwand (1), in Kombination mit einer segmentartig abgenähten Matte (2) und in Seilen eingearbeiteten Turnringen (3) zu einem flexibel umgestaltbaren Gebrauchsgegenstand, z. B. zu einem Hängesitz, wird.
Patent DE-202013010356-U1 (DE)
Title: Kupplungselement
IPC: F16L37/12
Filed: 2013-11-18
Abstract: Knaggenring für eine Kupplung von Rohr- und Schlauchleitungen, umfassend: einen im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (18), wobei der Grundkörper (18) einen ersten Ringabschnitt (20) und einen zweiten Ringabschnitt (22) aufweist und der Außendurchmesser des ersten Ringabschnitts (20) größer als der Außendurchmesser des zweiten Ringabschnitts ist (22) und wobei der erste Ringabschnitt (20) eine Stirnseite (24), eine Rückseite (26) und Knaggen (16) aufweist und die Knaggen (16) an der Stirnseite (24) des ersten Ringabschnitts (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (18) als Multifunktionsgehäuse ausgebildet ist und Aussparungen und/oder Bohrungen (36) zur Aufnahme von wenigstens zwei verschiedenen Funktionsmitteln aufweist.
Patent DE-202013012681-U1 (DE)
Title: Rückgeld-Gutschriftsystem
IPC: G07G1/14
Filed: 2013-02-27
Abstract: Rückgeld-Gutschriftsystem (10) miteiner verkäuferseitigen elektronischen Registrierkasse (40), wobei ein Kassenrückgeld-Handlingmodul (50) an die Registrierkasse (40) angeschlossen ist, das eine Steuerung (56), einen Programmspeicher (57) und ein Drahtlos-Lesemodul (54) aufweist,einem käuferseitigen Zielkonto-Identifikationsmittel (20;30), in dem eine von dem Drahtlos-Lesemodul (54) drahtlos auslesbare Rückgeld- Zielkontoidentifikation (I1;I2) eines Zielkontos (AI1;AI2) in einem Zielkontoidentifikations-Speicher (24;34) gespeichert ist,einem bankseitigen Rückgeld-Handhabungssystem (62) bei der Verkäufer-Bank (16), das unmittelbar auf ein Kontokorrentkonto (AD) des Verkäufers zugreifen kann, um einen Rückgeld-Transfer von dem Verkäufer- Kontokorrentkonto (AD) auf das der Zielkontoidentifikation (I1;I2) entsprechende Zielkonto (AI1; AI2) auszulösen, undeiner Datenverbindung (80) zwischen dem Kassenrückgeld-Handlingmodul (50) und dem Rückgeld-Handhabungssystem (62) zur Übertragung eines Rückgeld-Betrages (R) und der Zielkontoidentifikation (I1;I2) von dem Kassenrückgeld-Handlingmodul (50) zu dem Rückgeld-Handhabungssystem (60).
Patent DE-202013100207-U1 (DE)
Title: Kamerawagen
IPC: F16M11/20
Filed: 2013-01-15
Abstract: Kamerawagen (1) zum Tragen und Verfahren einer Kamera, insbesondere einer Filmkamera und der dazugehörigen Peripheriegeräte, sowie wenigstens einer Bedienperson, mit einem Kamerawagenchassis (2), welches gegenüber einer Auflagefläche in einer Fortbewegungsrichtung (F) bewegbar ist, einer drehbar mit dem Kamerawagenchassis (2) verbundenen Hubvorrichtung (4) mit einer Hubsäule (6), an der die Kamera angeordnet werden kann und die im Wesentlichen senkrecht zur Fortbewegungsrichtung (F) verfahrbar ist, und mit einem die Hubsäule (6) zumindest teilweise umgebenden Hubsäulengehäuse (8), und wenigstens einem Sitzelement (9) für eine Bedienperson, das an dem Hubsäulengehäuse (8) befestigt ist.
Patent DE-202013101677-U1 (DE)
Title: Laser-Entfernungsmesser und Kondensorlinse davon zum Empfangen eines Lichtstrahls
IPC: G01B11/14
Filed: 2013-04-19
Abstract: Kondensorlinse für einen Laser-Entfernungsmesser zum Empfangen eines Lichtstrahls, wobei die Kondensorlinse einen Linsenhauptteil umfasst, wobei auf dem Linsenhauptteil ein Linsen-Abweichungskorrekturbereich ausgebildet oder angebracht ist, der sich auf seiner Licht abstrahlenden Seite zum Korrigieren von Brennpunktabweichungen beim Empfangen von Licht befindet, das von einem Objekt in einem kurzen Abstand gestreut wird, und sich der Linsenmittelpunkt des Linsenhauptteils innerhalb des Linsen-Abweichungskorrekturbereichs befindet, wobei der Linsen-Abweichungskorrekturbereich mindestens eine Abweichungskorrekturzone zum Korrigieren der Brennpunktabweichung entsprechend Objekten im Nahbereich in verschiedenen Abständen umfasst.
Patent DE-202013102992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Enteisung von Radkästen an Straßenfahrzeugen
IPC: B62D25/18
Filed: 2013-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Enteisung von Radkästen (2) an Straßenfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fahrzeug im Bereich eines Radkastens (2) mindestens ein flächenförmiges Heizelement (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013103615-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem mit Verwechslungsschutz für den Einsatz in der Medizin und Medizintechnik
IPC: A61M39/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Verbindungssystem für fluiddurchströmte Bauteile in der Medizin und Medizintechnik mit wenigstens einer weiblichen, rohr- bzw. konusförmigen Aufnahme (3), welche einen inneren Aufnahmeabschnitt mit einer Dichtfläche (8) und eine Ein- (14) und Ausgangsöffnung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt am innenliegenden Ende einen Falz (10) als Anschlag aufweist, wobei auf dem zur Eingangsöffnung gerichteten Falz wenigstens zwei Vorsprünge (6, 7, 8) angeordnet sind, welche sich in Summe über einen Winkel zwischen 33° bis 270°, vorzugsweise 66° bis 180° und insbesondere 99° bis 150° erstrecken.
Patent DE-202013105279-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme eines oder mehrerer Pakete und/oder anderer Vertriebsstücke
IPC: A47G29/14
Filed: 2013-09-20
Abstract: Behälter zur Aufnahme eines oder mehrerer Pakete und/oder andere Vertriebsstücke, mit einem, einen Aufnahmeraum definierenden Gehäuse aus einem Boden, einem Deckel und zwei, Boden und Deckel verbindenden Seitenwänden, sowie einer Tür oder Klappe, die an einer Seitenwand, an dem Boden oder an dem Deckel schwenkbeweglich, eine Entnahmeöffnung im geöffneten Zustand freigebend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) im Bereich seiner Fläche (19) eine Führungsvorrichtung (18) aufweist, die eine Fläche (19) aufweist, welche sich ausgehend von der Fläche (19) des Bodens (4) in Richtung auf eine der Entnahmeöffnung zugewandten Kante (21) des Bodens (4) unter einem Winkel in Richtung des Aufnahmeraums (3) erstreckt.
Patent DE-202014000614-U1 (DE)
Title: Flächendichtungsmassenauftragung
IPC: B05C17/03
Filed: 2014-01-22
Abstract: Applikator für ein flüssiges oder pastöses Medium, insbesondere für Flächendichtungsmasse und Klebstoffe, umfassend  – eine Auftragsrolle (16) mit einer Rollendrehachse (17) und einer Rollenmantelfläche (21),  – eine Rollenhalterung (12) mit einem ersten Schenkel (14), an dem die Auftragsrolle (16) drehbar um ihre Rollendrehachse (17) gehalten ist, und mit einem von dem ersten Schenkel (14) unter einem Winkel abstehenden zweiten Schenkel (38) und  – eine sich parallel zur Rollendrehachse (17) und entlang der Rollenmantelfläche (21) erstreckende, freiliegende Abstreifleiste (28) für die Auftragsrolle (16),  dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der erste Schenkel (14) als auch der zweite Schenkel (38) der Rollenhalterung (12) gemeinsam mit der Rollendrehachse (17) und der Abstreifleiste (28) in einer Ebene (E) liegen.
Patent DE-202014001529-U1 (DE)
Title: Kehrbesenset
IPC: A46B15/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Kehrbesenset bestehend aus a) einem der Form nach langen Stielbesen b) dessen Bürste abnehmbar ist und einen Handgriff besitzt
Patent DE-202014004616-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit integriertem Luftkompressor
IPC: B60T8/172
Filed: 2014-06-04
Abstract: Verbrennungsmotor mit integriertem Luftkompressor, dadurch gekennzeichnet, dass wenn bei einem Viertaktmotor (1. Takt Ansaugen/2. Takt Verdichten/3. Takt Arbeiten/4. Takt Ausstoßen) der Fahrer die Betriebsbremse (z. B. durch Drücken des Bremspedals) und/oder eine oder mehrere Dauerbremsen (z. B. Staudruckbremse, Motorbremse, Retarder, Wirbelstrombremse, Steuern und/oder Regeln z. B. durch Lenkstockhebel) betätigt und somit einen Bremsbedarf anzeigt, beim 2. Takt (Verdichten, Bewegung des Kolbens vom unteren Totpunkt zum oberen Totpunkt Richtung Zylinderkopf) mindestens ein Ventil im Zylinderkopf geöffnet ist, durch das die Luft in mindestens einen Druckluftkessel gepumpt wird. Dies kann durch das mindestens einmal im Zylinderkopf vorhandene Einlassventil und/oder durch das mindestens einmal im Zylinderkopf vorhandene Auslassventil und/oder durch mindestens ein separates, nur für die Luftweiterleitung in den oder die Druckkessel und nicht auch für den Gasaustausch zuständiges Ventil erfolgen. Die Betätigung der Ventile kann mechanisch (z. B. durch Nockenwellenverstellung und/oder Ventilabschaltung) und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch (z. B. durch einen Stellmotor) erfolgen. Durch das Pumpen der Luft beim 2. Takt in den bzw. die Druckluftkessel wird eine Bremswirkung erzielt. Die Druckluftkessel sind mit Drucksensoren ausgestattet, die einem Rechner (Mikroprozessor) den momentanen Druck in den Kesseln übermitteln. Der Rechner berechnet daraus die momentane Bremswirkung, die durch den Motor erzielt werden kann und fügt je nach Bedarf (Stärke der gewünschten Brems- bzw. Verzögerung des Fahrers), der durch die Stellung des Bremspedals und/oder des Steuer bzw. Regelungselements für die Dauerbremsen (z. B. Lenkstockhebel) ebenfalls dem Rechner übermittelt wird, eine oder mehrere Dauerbremsen und/oder die Betriebsbremse hinzu. Ist nur ein leichter Bremsbedarf durch den Fahrer angezeigt, bzw. die Bremswirkung durch das Pumpen des Motors in die Druckkessel zu stark, wird die Luft entweder in die Atmosphäre gepumpt (herkömmliche Funktion der Konstant Drossel [z. B. Mercedes] oder z. B. Volvo Engine Brake) und/oder durch die in den Ansprüchen 3 und 4 beschriebenen Verfahren dimensioniert und/oder das Fahrzeug wird nur über die Betriebsbremsanlage und/oder die Dauerbremsen (siehe oben) abgebremst. Während des 3. Takts können die Ventile die ganze Zeit oder zeitweise geschlossen werden, um durch den entstehenden Unterdruck eine erneute Bremswirkung zu erzielen.
Patent DE-202014004864-U1 (DE)
Title: Eine Luft-Flüssigkeit-Abscheideeinrichtung und ein Reiniger mit der Luft-Flüssigkeit-Abscheideeinrichtung für harte Oberflächen
IPC: A47L7/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Luft-Flüssigkeit-Abscheideeinrichtung, ein hohles zylindrisches Gehäuse (1), wobei das Unterteil des Gehäuses (1) geschlossen ist, und wobei die beiden Seiten des Oberteils jeweils eine Einlassöffnung (11) und eine Ansaugöffnung (12) aufweisen; dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses (1) eine Zwischenplatte (10) angeordnet ist, die in die Längsrichtung und die radiale Richtung des Gehäuses (1) geht und den inneren Raum des Gehäuses (1) in nicht miteinander verbundene Räume auf beiden Seiten aufteilt, wobei die Ansaugöffnung (12) und die Einlassöffnung (11) sich jeweils auf den beiden Seiten der Zwischenplatte (10) befinden; und wobei in den Räumen auf beiden Seiten jeweils mindestens eine Schicht der Trennplatten angeordnet ist, die entlang der Längsrichtung des Gehäuses (1) beabstandet angeordnet ist, und wobei die Trennplatte sich entlang der Längsrichtung des Gehäuses (1) erstreckt und den Raum zwischen dem Unterteil und der Zwischenplatte (10) des Gehäuses schließt, und wobei die Trennplatte den Raum im Gehäuse (10) in die radiale Richtung des Gehäuses (1) in einen Pufferbereich zwischen der Trennplatte und der Zwischenplatte und einen Speicherbereich zwischen der Trennplatte und dem Gehäuse (1) aufteilt; und wobei der Pufferbereich durch die Öffnung an der Seitenfläche des Bodenabschnitts der Trennplatte mit dem Speicherbereich auf derselben Seite verbunden ist, und wobei das Oberteil der Trennplatte mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und niedriger als die Einlassöffnung (11) und die Ansaugöffnung (12) ist, und wobei das Oberteil der obersten Schicht der Trennplatten jeweils die Einlassöffnung (11), die Ansaugöffnung (12) und den Speicherbereich voneinander trennt, und wobei die Einlassöffnung (11) mit dem Pufferbereich der obersten Schicht an einer Seite der Zwischenplatte verbunden ist, und wobei die Ansaugöffnung (12) mit dem Pufferbereich der obersten Schicht an der anderen Seite der Zwischenplatte verbunden ist; und wobei der Speicherbereich jeder Schicht mit dem Pufferbereich an derselben Seite der folgenden unteren Schicht verbunden ist, und wobei an der dem Speicherbereich der untersten Schicht entsprechenden Seitenfläche des Bodenabschnitts des Gehäuses ein Wasserausgang (12) angeordnet ist, der mit der Außenseite verbunden ist, und wobei das Unterteil der untersten Trennplatte und der Bodenabschnitt des Gehäuses einen Abstand zueinander haben.
Patent DE-202014006214-U1 (DE)
Title: Fernwirk-Steuergerätesystem ohne Speicher
IPC: A63H30/04
Filed: 2014-07-31
Abstract: Fernwirk-Steuergerätesystem für ferngesteuerte Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass die steuergerätespezifischen Einstellungen und Funktionalitäten vom Empfangsbaustein zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-202014011203-U1 (DE)
Title: Lüftungselement
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-03-26
Abstract: Eine Vorrichtung, die umfasst:
 ein Gehäuse (20) mit einer Öffnung (21) zur Lüftung und ein Lüftungselement (10), das an dem Gehäuse (20) befestigt ist, wobei das Lüftungselement umfasst:
 einen Träger (4), umfassend: einen Basisabschnitt (11), der dafür ausgelegt ist, einen Luftdurchgang (3) zwischen einem inneren Raum und einem äußeren Raum des Gehäuses zu bilden; und einen Schaftabschnitt (12), der sich von dem Basisabschnitt erstreckt und dazu ausgelegt ist, in die Öffnung eingesetzt zu werden;
 eine luftdurchlässige Membran (2), die auf dem Träger zur Abdeckung des Luftdurchgangs (3) angeordnet ist; und
 ein Dichtungselement (8), das aus Kunststoff hergestellt und am Ursprung des Schaftabschnitts angeordnet ist, wobei das Dichtungselement (8) dafür ausgelegt ist, bei einer Prüfung zum Waschen mit hohem Druck unter Verwendung von Wasser mit einer Temperatur von 80 °C gemäß Deutsche Industrienorm DIN 40050 IPX9K ein Eindringen von Wasser in das Gehäuse zu verhindern.
Patent DE-202014101763-U1 (DE)
Title: Verbindungselement eines zusammensetzbaren Regals
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Verbindungselement eines zusammensetzbaren Regals, das umfasst: einen Grundkörper, der in seiner Mitte ein Verbindungsrohrstück (21) mit einem Hohlraum (22) aufweist, wobei beidseitig an dem Hohlraum (22) eine Kopföffnung (221) und eine Bodenöffnung (222) ausgebildet sind, wobei die Bodenöffnung (222) im Vergleich zu der Kopföffnung (221) einen größeren Innendurchmesser aufweist, sodass der Hohlraum (22) eine konische Form aufweist, deren Innendurchmesser sich von unten nach oben allmählich verringert, und wobei bodenseitig an dem Grundkörper (20) eine nach außen gewölbte Verbindungsebene (23) mit einer Vielzahl von Verbindungslöchern (24) ausgebildet ist, und wobei auf der Verbindungsebene (23) zudem eine Vielzahl von Anschlagabschnitten (25) ausgebildet ist, die in die Höhe ragen, wobei die einzelnen Verbindungsabschnitte (24) und die einzelnen Anschlagabschnitte (25) versetzt zueinander angeordnet sind, sodass je ein Steckplatz (26) zwischen den einzelnen Anschlagabschnitten (25) und dem Verbindungsrohrstück (21) ausgebildet ist; und eine Vielzahl von Verbindungsstücken (30), die je eine Frontseite (31), eine Rückseite (32) und zwei Seitenkanten aufweisen, wobei bodenseitig am Verbindungsstück (30) ein nach unten ragender Rastabschnitt (33) ausgebildet ist, und wobei an den beiden Seitenkanten je ein Flügelabschnitt (34) ausgebildet ist, und wobei die einzelnen Verbindungsstücke (30) so an einem Grundkörper (20) angebracht sind, dass ihr Rastabschnitt (33) jeweils mit einem entsprechenden Verbindungsloch (24) verbunden ist, wobei die beiden Flügelabschnitte (34) jeweils an einem benachbarten Steckplatz (26) angeordnet sind, und wobei das Verbindungsstück (30) ein Durchgangsloch (35) aufweist, das sich von der Frontseite (31) bis zur Rückseite (32) erstreckt.
Patent DE-202014105167-U1 (DE)
Title: Modularisierte Planarwindungslage und Planartransformator, der diese verwendet
IPC: H01F27/28
Filed: 2014-10-28
Abstract: Modularisierte Planarwindung mit einem Windungshauptkörper und zwei Kontaktierungselementen, die von beiden Seiten des Windungshauptkörpers abstehen, wobei die Kontaktierungselemente an einer ersten Position am Umfang einer imaginären geometrischen Form, die den Windungshauptkörper umschließt, bzw. einer von der ersten Position beabstandeten zweiten Position am Umfang der geometrischen Form angeordnet sind.
Patent DE-202014105588-U1 (DE)
Title: Deckel für einen Elektro-Schmelzofen
IPC: F27D1/18
Filed: 2014-11-20
Abstract: Deckel für einen Elektro-Schmelzofen, dadurch gekennzeichnet, dass er in mindestens zwei Abschnitte unterteilt ist, die gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015001577-U1 (DE)
Title: Glas-/Regalbodenträger-System bestehend aus Schlitzleisten mit einsteckbaren Haltern aus Kunststoff oder Metall, mit integriertem höhenverstellbarem Gewindestift
IPC: A47B57/20
Filed: 2015-03-01
Abstract: Glas-/Regalbodenträger-System bestehend aus Schlitzleisten mit einsteckbaren Haltern (Steckhalter), aus Kunststoff oder Metall, mit integriertem, höhenverstellbarem Gewindestift. dadurch gekennzeichnet, daß Schlitzleisten in variablen Querschnitten mit einsteckbaren Haltern (Steckhalter), aus Kunststoff oder Metall, zum Einbau kommen
Patent DE-202015009957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen
IPC: B29C73/16
Filed: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung (1) in einem Gehäuse einen durch einen Motor, vorzugsweise einen Elektromotor angetriebenen Kompressor zur Erzeugung des Abdicht- bzw. Pumpdrucks aufweist sowie einen Anschluss für einen Dichtmittelbehälter (5), eine Ventil- und Verteilereinheit (4) für Dichtmittel und Druckgas, weiterhin Verbindungsmittel aufweist, wie Schläuche und Leitungen sowie Schalt-, Steuer- und Anzeigeeinrichtungen für den Betrieb der Vorrichtung, wobei die Vorrichtung außerdem ein manuell betätigbares Druckablassventil (3) zur Verringerung des Reifendrucks beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckablassventil (3) so ausgebildet ist, dass bei angeschlossenem Dichtmittelbehälter (5) und/oder während der Förderung von Dichtmittel aus dem Dichtmittelbehälter in den Reifen eine Betätigung bzw. ein Ablassen des Drucks verhindert ist.