baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013810-U1 (DE)
Title: Aufbau eines zusammensetzbaren Regals
IPC: A47B45/00
Filed: 2008-12-03
Abstract: Aufbau eines zusammensetzbaren Regals, der im Wesentlichen aus einer Mehrzahl von Standgestellen (10), einer Mehrzahl von querlaufenden Stangeneinheiten (20), einer Mehrzahl von bidirektionalen Gewindestangen (40) und einer Mehrzahl von Befestigungsgewindestangen (50) ausgebildet ist, wobei die Standgestelle (10) jeweils aus länglichen Stangen (11, 12) von einer bestimmten Höhe und einer Mehrzahl von waagerechten Stangen (13) ausgebildet sind, wobei an den längslaufenden Stangen (11, 12) jeweils ein Querloch (14) vorgesehen ist, in das eine bidirektionale Gewindestange (40) oder eine Befestigungsgewindestange (50) geführt wird, um mit einem im Inneren des Endes der querlaufenden Stangeneinheit (20) befindlichen Schraubenkörper (21) zu verschrauben, wodurch ein Grundgestell des zusammensetzbaren Regals aufgebaut wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Verbindungsstelle der querlaufenden Stangeneinheit (20) und des Standgestells (10) ein separat gefertigtes Anschlußelement (30) vorgesehen ist, das die strukturelle Funktion der Einheitlichkeit und die ästhetische Funktion erfüllt, wobei die Anschlußelemente (30) jeweils ein sich anpassendes Anschlußteil (31) und...
Patent DE-202008014752-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe
IPC: B60J1/17
Filed: 2008-11-04
Abstract: Fensterheberbaugruppe, die ein Gehäuse (2, 3) für einen Fensterheberantrieb und eine Trägerplatte (1) einer Fahrzeugkarosserie mit mindestens einer durch eine Montageöffnung (8) gebildeten Befestigungsstelle umfasst, wobei an dem Gehäuse mindestens ein Dom (4) vorgesehen ist, der zur Befestigung des Gehäuses (2, 3) an der Trägerplatte (1) in die Montageöffnung einführbar ist, und wobei an der Montageöffnung (8) wenigstens eine Lasche (10a) vorgesehen ist, die bei in die Montageöffnung (8) eingeführtem Dom (4) mit mindestens einer zugeordneten Anschlagfläche (12e, 12f) am Dom (4) zusammenwirkt, um einem Verdrehen des Gehäuses (2, 3) bezüglich der Trägerplatte (1) entgegenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (10a) zumindest in einem Teilbereich, in dem sie mit der zugeordneten Anschlagfläche (12e, 12f) am Dom (4) zusammenwirken kann, in einem Winkel zwischen 0 Grad bis 60 Grad zu dieser Anschlagfläche (12e, 12f) verläuft.
Patent DE-202009000174-U1 (DE)
Title: Integration eines Handwaschbeckens in den Körper eines Pissoirs/Urinals unter Einbeziehung von verschiedenen Zusatzgeräten mit beliebigen Funktionen
IPC: E03D13/00
Filed: 2009-01-07
Abstract: Sanitäre Einrichtung eines Urinal/Pissoir welches über eine Wasserzuleitung im oberen, und eine Wasserableitung im unteren Gusskörper verfügt dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Waschraum (5) im oberen Gusskörper mit nach fünf Seiten geschlossenem Raum entseht, welcher den Austritt von Spülwasser bei dem Waschvorgang der Hände und aus dem Brausekopf (3) oder anderer Zudosierung, in die Umgebung des Urinal verhindert.
Patent DE-202009006439-U1 (DE)
Title: KFZ-Schlüssel mit USB- Stick
IPC: E05B19/00
Filed: 2009-05-02
Abstract: KFZ-Schlüssel mit USB-Stick für Kraftfahrzeuge, ins besondere Automobile.  Versteckt in den Schlüsselknauf mit Abdeckkappe.
Patent DE-202009007179-U1 (DE)
Title: Wachstums- und Humusförderer
IPC: A01G7/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Der Anspruch des Wachstums- und Humusförderers ist dadurch gekennzeichnet, daß er ein Fünfeck aufweist, das an allen seitlichen Kanten materiell verbunden ist, die Pflanzungen bzw. Lebewesen innerhalb des Fünfecks artgerecht eingebracht, gehalten und/oder angesetzt werden.
Patent DE-202009013209-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Müllbeutel
IPC: B65F1/00
Filed: 2009-10-01
Abstract: Aufblasbarer Müllbeutel dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten und/oder Seiten oder Seitenteile des Beutels doppelwandig verarbeitet sind.
Patent DE-202009014134-U1 (DE)
Title: Filtereinsatz
IPC: F04B53/20
Filed: 2009-10-19
Abstract: Filtereinsatz (1) für eine Pumpe, insbesondere eine Flüssigkeitspumpe zum Abpumpen von Schmutzwasser aus einer Waschmaschine oder einem Geschirrspüler, bestehend aus einem Verschlussstopfen (2) an einem ersten Ende (3) des Filtereinsatzes (1) sowie einem zweiten Ende (4), welche die Filterkammer (5) längsseitig begrenzen, und mittels einer oder mehrerer Streben 10 randseitig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem oder mehreren Ausbuchtungen (8) versehende Scheibe (9) die Querschnittsfläche der Filterkammer abschnittsweise reduziert und zumindest eine dieser Ausbuchtungen in Richtung dem zweiten Ende (4) des Filtereinsatzes (1) zeigt.
Patent DE-202009014388-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Wiegen von Patienten im Liegen, Kontrollieren und Assistieren bei der Behandlung
IPC: G01G19/44
Filed: 2009-10-24
Abstract: Die Einrichtung ist so beschaffen das sie das Patientengewicht das der Patient auf Liegen ausübt durch eine für den Liegentyp geeignete Sensorik und Messtechnik bestimmen kann.
Patent DE-202009015700-U1 (DE)
Title: Kopf und Biegeform der Vorrichtung zur Dampfbiegung der Kunststoffrohre und Gummischläuche
IPC: B29C53/20
Filed: 2009-12-04
Abstract: Kopf der Vorrichtung zur Dampfbiegung der Kunststoffrohre oder der Gummischläuche, der einen Körper aufweist, an den auf die zerlegbare Weise ein Aufsatz angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Aufsatz (5) ein Verbindungsstück (7) mit dem Hohlraum (71) angeschlossen ist.
Patent DE-202009016751-U1 (DE)
Title: Portable Freisprechvorrichtung zum Telefonieren
IPC: H04M1/72442
Filed: 2009-12-11
Abstract: Portable Freisprechvorrichtung zum Führen von Telefongesprächen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dockingstatin (8) zur Aufnahme eines portablen Audiogerätes (4) vorgesehen ist, über welche das portable Audiogerät (4) derart mit der Vorrichtung elektrisch verbindbar ist, dass in dem portablen Audiogerät (4) hinterlegte Audiodaten über die Freisprechvorrichtung akustisch wiedergebar sind.
Patent DE-202010001555-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Baugruppe sowie Spielfahrzeug
IPC: A63H17/36
Filed: 2010-01-29
Abstract: Spielzeug-Baugruppe (17),  – mit einem Lastarm (18),  – mit einem freien Ende zum Heben einer Last,  – mit einem Verbindungsende (19), über das der Lastarm (18) an einem Rahmen (20) der Baugruppe (17) montiert ist,  – mit einer Betätigungseinrichtung (21) zum Verstellen eines Lastarm-Anstellwinkels (α) und damit zum Anheben des freien Lastarm-Endes, die aufweist  – ein Betätigungselement (23),  – eine am Rahmen (20) gelagerte Spindel (22), die mit dem Betätigungselement (23) zur Drehung um eine Spindelachse (24) in Antriebsverbindung steht,  – eine Spindelmutter (25) mit mindestens einem Führungselement (26),  – eine lastarmfeste Kulisse (27), die mit dem mindestens einen Führungselement (26) der Spindelmutter (25) zur Kulissenführung zusammenwirkt.
Patent DE-202010002205-U1 (DE)
Title: Umlenkeinrichtung, insbesondere für Kanalinspektionseinrichtung
IPC: F16L55/28
Filed: 2010-02-10
Abstract: Umlenkeinrichtung (1), insbesondere für eine Kanalinspektionseinrichtung, umfassend einen Stab (10), einen im Wesentlichen kugelförmig ausgestalteten Knauf (20) und ein Befestigungselement (30) zum lösbaren Befestigen der Umlenkeinrichtung an der Kanalinspektionseinrichtung, wobei der Knauf (20) an einem ersten Ende des Stabes (10) angeordnet ist, wobei das Befestigungselement (30) an einem zweiten Ende des Stabes (10) angeordnet ist und wobei der Stab (10) einen Kern (11) aus glasfaserverstärktem Kunststoff und eine Ummantelung (12) aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff aufweist.
Patent DE-202010004468-U1 (DE)
Title: Toilettenreinigungsgerät mit abgewinkeltem Griff für eine bequeme Reinigung unter dem Toilettenrand
IPC: A47K11/10
Filed: 2010-04-01
Abstract: Bekannt sind herkömmliche Toilettenbürsten zur Reinigung des WC's.  Geschützt werden soll ein Toilettenreinigungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem abgewinkeltem Griff und einer Reinigungsrolle/-bürste versehen ist, so dass ein bequemes Reinigen des an der oberen Innenseite des WC's befindlichen Hohlraums möglich ist.
Patent DE-202010006949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung unter Wasser
IPC: F21V15/01
Filed: 2010-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung unter Wasser mit:  einem elektrischen Arbeitsmittel (1);  einem Gehäuse (3) zur wasserdichten Aufnahme des elektrischen Arbeitsmittel (1);  wobei das Gehäuse (3) ein für Licht transparentes erstes Gehäuseteil (5) und ein dem ersten Gehäuseteil (5) gegenüberliegendes zweites Gehäuseteil (7) aufweist;  wobei das erste Gehäuseteil (5) und das zweite Gehäuseteil (7) aus Kunststoff gebildet und wasserdicht miteinander verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Gehäuseteil (5) und das zweite Gehäuseteil (7) entlang einer Berührungsline verschweißt sind.
Patent DE-202010007111-U1 (DE)
Title: Handortungsgerätevorrichtung
IPC: G01S7/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: Handortungsgerätevorrichtung mit zumindest einem Empfänger (12a; 12b, 14b), einem Referenznetzwerk (16a; 16b) und einem ersten Schalter (18a; 18b), gekennzeichnet durch zumindest einen zweiten Schalter (20a; 20b, 22b), der zusammen mit dem ersten Schalter (18a; 18b) dazu vorgesehen ist, zumindest zwei unterschiedliche Referenzsignalpfade (24a, 26a; 24b, 26b) zur Bestimmung von Referenzsignalen auf das Referenznetzwerk (16a; 16b) zu schalten.
Patent DE-202010011357-U1 (DE)
Title: Walzenhaltevorrichtung
IPC: G07G1/14
Filed: 2010-08-13
Abstract: Walzenhalterungsvorrichtung zum Halten einer Walze (60), die einen Teil eines Bandförderers bildet, der mit einem Endlosband versehen ist, wobei die Walzenhalterungsvorrichtung einen Haltearm (10) mit einem ersten Ende (30) und einem zweiten Ende (20) umfasst, wobei das erste Ende (30) dazu angepasst ist, rotierbar mit einem Teil (40) eines Bandförderers verbunden zu sein, und wobei das zweite Ende (20) dazu ausgestaltet ist, eine Halterung (50) für eine Walze (60) aufzunehmen, die zur Führung eines Endlosförderbandes vorgesehen ist, wodurch es der Haltearm (10) einer Walze (60), die durch den Haltearm (10) gehalten wird, durch eine Rotation um eine Rotationsachse (70) ermöglicht, zumindest eine erste und eine zweite Position einzunehmen, wobei die Walze (60) in der ersten Position so positioniert ist, dass ein Endlosband, das durch die Walze (60) geführt wird, locker ist, und wobei ein Endlosband, das durch die Walze (60) geführt wird, in der zweiten Anordnung unter Spannung gebracht wird,...
Patent DE-202010013493-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Futtermischer
IPC: A23N17/02
Filed: 2010-09-22
Abstract: Selbstfahrender Futtermischer (1) mit einem Fahrbereichsrahmen (4) und einem Mischbereichsrahmen (9), die miteinander gekoppelt sind, wobei der Fahrbereichsrahmen (4) wenigstens eine Laufradachse (25) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufradachse angetrieben und als pendelnde Lenkachse (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202010016510-U1 (DE)
Title: Walze
IPC: D21G1/02
Filed: 2010-12-13
Abstract: Walze, insbesondere für eine Maschine zur Bearbeitung einer Faserstoffbahn, mit einem Walzenkörper, in dessen Innern Flüssigkeit eingeschlossen ist, die durch Zentrifugalkraft an einer Innenwand des Walzenkörpers verteilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Walzenkörper mit einem Wärmetauscher versehen ist, der im wärmeaustauschenden Kontakt mit der Flüssigkeit ist.
Patent DE-202010016675-U1 (DE)
Title: Brillenbügel
IPC: G02C5/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Brillenbügel (1), der einen schwenkbaren Bügelanschlag (2) und ein Bügelende (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlitz (6) vorgesehen ist, der sich in Längsrichtung des Bügels (1) erstreckt und der an seinem dem Bügelanschlag (2) zugewandten Ende offen ausgebildet ist.
Patent DE-202010018218-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung einer auf ein Ruder wirkenden Kraft
IPC: B63H25/36
Filed: 2010-10-21
Abstract: Anordnung (12) zur Ermittlung einer auf ein Ruder (10), insbesondere Vollschweberuder, für Wasserfahrzeuge, insbesondere Schiffe, wirkenden Kraft, insbesondere Auftriebskraft (20) und/oder Widerstandskraft (21), umfassend eine Recheneinheit (29), mindestens eine Messeinrichtung (27, 28) zur Ermittlung von Werten einer physikalischen Größe eines Ruders, insbesondere eine Biegespannung und/oder ein Drehmoment, und Mittel zur Übermittlung der ermittelten Werte der physikalischen Größe an die Recheneinheit (29), wobei die Recheneinheit (29) zur Bestimmung der auf das Ruder (10) wirkenden Kraft auf Basis der ermittelten Werte der physikalischen Größe ausgebildet ist.
Patent DE-202011002193-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
IPC: B26D1/15
Filed: 2011-02-01
Abstract: Schneidemaschine für Lebensmittel, umfassend  – ein Gehäuse (1);  – eine Anschlagplatte (2), die zur Einstellung der Scheibendicke des zu schneidenden Schneidguts relativ zu dem Gehäuse (1) bewegbar ist;  – Verstellmittel (3) zur Bewegung der Anschlagplatte (2) relativ zu dem Gehäuse (1), wobei die Verstellmittel (3) ein erstes Gewindeteil (4) mit einem Innengewinde (5) und ein zweites Gewindeteil (6) mit einem in das Innengewinde (5) eingreifenden Außengewinde (7) umfassen;  – Spannmittel (11), die das Spiel der Verbindung der beiden Gewindeteile (4, 6) reduzieren können;  dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmittel (11) so ausgebildet sind, dass sie das erste und das zweite Gewindeteil (4, 6) zumindest abschnittsweise in radialer Richtung aneinander drücken können, um das Spiel der Verbindung der beiden Gewindeteile (4, 6) zu reduzieren.
Patent DE-202011002295-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit Anzeigevorrichtung
IPC: A63B24/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Trainingsgerät (1) für eine Person mit fortlaufend rotatorisch bewegbaren Betätigungselementen (2a, 2b, 3a, 3b) für jeweils ein Beinpaar oder ein Armpaar sowie einer Anzeigevorrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, einem Trainierenden eine Trainingssituation darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontrollvorrichtung vorgesehen und dazu ausgestaltet ist, auf der Anzeigevorrichtung (6) eine Geschicklichkeitsanordnung für eine trainierende Person wiederzugeben, bei dem ein bewegbares Spielelement (9) gezielt in einen linken oder rechten Bereich auf einer Anzeigeoberfläche der Anzeigevorrichtung (6) zu bewegen ist, einen Antriebsgrad durch eine trainierende Person an den Betätigungselementen (2a, 2b, 3a, 3b) seitenbezogen zu erfassen und das bewegbare Spielelement (9) der Geschicklichkeitsanordnung der Anzeigevorrichtung (1) abhängig von dem Antriebsgrad, nach links bei einem linken Übergewicht einer Antriebswirkung und nach rechts bei einem rechten Übergewicht einer Antriebswirkung zu verschieben, oder umgekehrt, um damit auf eine Anforderung in der Geschicklichkeitsanordnung reagieren zu können, bei welcher durch die Bewegung des bewegbaren Spielelements (9) ein weiteres...
Patent DE-202011003261-U1 (DE)
Title: Leuchteneinsatz, insbesondere für eine Bodenleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-02-25
Abstract: Leuchteneinsatz (6) für ein Leuchtengehäuse (2), insbesondere einer Bodenleuchte (1), mittels welcher eine vom Leuchtengehäuse (2) ausgehende Fläche ausleuchtbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens zwei jeweils zeilenförmig angeordnete Gruppen (25, 26) von Leuchtdioden vorgesehen sind, welche auf einem gemeinsamen oder auf getrennten Leuchtmittelträgern (8, 70, 71) angeordnet sind und,  dass den Gruppen (25, 26) von Leuchtdioden gegenüberliegend ein ein- oder mehrteiliger Reflektor (9) mit einem oder mehreren Reflektionsbereichen (50, 51) vorgesehen ist und,  dass die Anordnung und/oder Ausrichtung der Gruppen (25, 26) von Leuchtdioden und/oder die Anordnung und/oder Ausrichtung des Reflektors (9) mit seinem bzw. mit seinen Reflektionsbereich(en) (50, 51) relativ zu den Gruppen (25, 26) von Leuchtdioden derart gewählt ist,  dass der von der einen Gruppe (15) von Leuchtdioden emittierte Lichtstrom (55, 72, 74) durch den Reflektor (9) in einen vorbestimmbaren Bereich (59) der Fläche (56) reflektiert wird und,  dass der von der...
Patent DE-202011003543-U1 (DE)
Title: Unterwasserlinse für GoPro Kameras
IPC: G03B17/08
Filed: 2011-03-05
Abstract: Unterwasserlinse für GoPro Kameras dadurch gekennzeichnet, dass die Unterwasserlinse auf dem Original GoPro Gehäuse montiert, ein scharfes Videobild und natürliche Farben unter Wasser liefert.
Patent DE-202011050117-U1 (DE)
Title: Radbeschleuniger
IPC: B60B19/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Radbeschleuniger für ein Rad mit im wesentlichen einer Drehrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich auf dem Rad (4) ein im wesentlichen S-förmiges Windschaufelelement (7) aufgebracht ist und der Mittelpunkt des S mit der Rotationsachse des Rades zusammenfällt, wobei das S so angeordnet ist, dass der Wind derart angreift, dass das Rad (4) in seiner wesentlichen Drehrichtung bewegt wird.
Patent DE-202011051134-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Transportverpackung
IPC: B65D6/16
Filed: 2011-08-26
Abstract: Mehrwegverpackung (1) zum Verpacken von insbesondere schweren Gütern mit mindestens zwei im Wesentlichen parallelen Außenflächen, umfassend eine obere Spannplatte (2) und eine untere Spannplatte (3) sowie ein Seitenflächen-Polster (4), wobei die obere Spannplatte (2) oberhalb des zu verpackenden Guts positionierbar, und die untere Spannplatte (3) unterhalb des zu verpackenden Guts positionierbar und das Seitenflächen-Polster (4) um die Seitenflächen des zu verpackenden Guts wickelbar ist, und wobei mittels mindestens einer Spannvorrichtung (5) Zugkräfte zwischen der oberen Spannplatte (2) und der unteren Spannplatte (3) aufbringbar sind, und wobei jede Spannplatte (2, 3) einen rechteckigen Grundriss, vier Grifflochstanzungen (6) im Bereich der Spannplattenecken, und vier symmetrisch angeordnete Aufnahmen (7) für die Spannvorrichtung (5) aufweist, und dass die dem Gut zugewandten Innenseiten der Spannplatten (2, 3) ferner Mittel gegen Verrutschen (8) aufweisen.
Patent DE-202011100344-U1 (DE)
Title: Pflanzpfeile
IPC: A01C1/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: Aus einem Karton rechteckiges (Bild 3) oder konturgestanztes Kartonteil (Bild 4) mit oder ohne Perforationsstanzung (A) zur Pfeilentwicklung, mit Lochstanzung (B) durch ein-, zwei- oder dreilagigen Kartons zur Aufnahme von Samenkörner (C), wobei Größe und Anzahl der benötigten Samen die Größe der Lochstanzung und die Anzahl der Lagen des Kartons bestimmen.
Patent DE-202011103249-U1 (DE)
Title: Ratschengurt mit Aufräumer
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Ratschengurt mit Aufräumer sind dadurch gekennzeichnet dass am Ratschenhebel eine Art Band mit einer Art Schnellverschluß angebracht ist.
Patent DE-202011103625-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umspritzen eines Bauteils mit Kunststoff
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-05-31
Abstract: Vorrichtung (10; 10a) zum Umspritzen eines Bauteils (1) mit Kunststoff (2), mit wenigstens zwei Werkzeugteilen (11, 12), die in einer geschlossenen Anordnung zum Umspritzen des Bauteils (1) eine Aufnahme (15) für das Bauteil (1) ausbilden, mit einem Einspritzkanal (30) zum Zuführen des verflüssigten Kunststoffs (2) in den Bereich der Aufnahme (15), und mit einem einzigen Halteelement (22) zum Positionieren des Bauteils (1) in der Aufnahme (15), wobei das Halteelement (22) in eine erste Stellung zum Positionieren des Bauteils (1) in der Aufnahme (15) und in eine zweite Stellung zum vorzugsweise vollständigen Umspritzen des Bauteils (1) mit dem Kunststoff (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (22) das Bauteil (1) durch Form- bzw. Klemmschluss im Bereich der Aufnahme (15) hält.
Patent DE-202011106460-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bevorratung und vollautomatischen Ausgabe einer Vielzahl von Produkten
IPC: B65G1/137
Filed: 2011-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bevorratung und vollautomatischen Ausgabe einer Vielzahl von unterschiedlichen Produkten (19, 31, 32, 71, 72) mit im Wesentlichen quaderförmiger Geometrie, wie z. B. umverpackten CD's, DVD's, Druckerpatronen, Bücher, etc., umfassend – wenigstens ein fest installiertes Lagerregal (2, 3, 4, 5, 6, 7) zur Bevorratung der Vielzahl von Produkten (19, 31, 32, 71, 72), – wenigstens eine Auswahlstation (16, 17) zur Auswahl eines von der Vorrichtung (1) an einer Produktausgabestelle (15) auszugebenden Produkts (19, 31, 32, 71, 72) aus der Vielzahl bevorrateter Produkte (19, 31, 32, 71, 72), – wenigstens eine relativ zu dem wenigstens einen Lagerregal (2, 3, 4, 5, 6, 7) bewegbare Handhabungsvorrichtung (8, 9, 10) zur Entnahme eines ausgewählten Produkts (19, 31, 32, 71, 72) aus dem wenigstens einen Lagerregal (2, 3, 4, 5, 6, 7) und zum Transport des betreffenden Produkts (19, 31, 32, 71, 72) zu einer Produktausgabestelle (15) der Vorrichtung...
Patent DE-202011106503-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerte/elektrische Schließvorrichtung anGehhilfen/Rollatoren
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-10-07
Abstract: Ferngesteuerte/elektrische Schließvorrichtung an Gehhilfern/Rollatoren (nachfolgend „SCHLIESSVORRICHTUNG” genannt) dadurch gekennzeichnet, dass diese mit der Gehhilfe/dem Rollator oder eines ihrer/seiner Bauteile in jeder denkbaren Form verbunden bzw. an dieser/an diesem montiert sein kann.
Patent DE-202011107258-U1 (DE)
Title: Lufttechnisches Induktionsgerät
IPC: F24F1/01
Filed: 2011-10-21
Abstract: Lufttechnisches Induktionsgerät zur Belüftung und/oder Klimatisierung eines Raumes eines Gebäudes oder dergleichen, mit einer mit Primärluft gespeisten Induktionseinrichtung, einem aufgrund der Induktionswirkung der Induktionseinrichtung von Sekundärluft durchströmten Wärmetauscher und einer als Luftleitelement ausgebildeten, zumindest einen Anteil der vom Wärmetauscher kommenden Sekundärluft zum Wirkungsbereich der Induktionseinrichtung leitenden Injektoreinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (11) zum Verengen oder Erweitern des Querschnitts (Q) einer stromabwärts der Induktionseinrichtung (22) gelegenen Luftführungszone (26) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-202011110691-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Eindringens von Regenwasser oder ähnlichem an einem Trennabschnitt in einer Betonstruktur
IPC: E04G17/06
Filed: 2011-07-08
Abstract: Ein Stopfen zum Verschließen einer Öffnung in einer Betonstruktur, besonders einer Öffnung eines Trennabschnitts der Betonstruktur, wobei der Stopfen einen Schaft (2) mit einer Basis (3) am Distalende und ein am Schaft (2) vor der Basis vorgesehenes Dichtelement (4) umfasst, wobei das Dichtelement (4) aus einem Material gefertigt ist, das eine niedrigere Härte als der Schaft (2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) aus einem schlagbeständigen synthetischen Material gefertigt ist und dass ein Freiraum (10) definiert ist zwischen dem Distalende (11) des Dichtelements (4) und der Vorderseite (12) der Basis (3).
Patent DE-202012000407-U1 (DE)
Title: Funktionsbeschichtung zur Verbesserung der Antihafteigenschaften und der Widerstandsfähigkeit von Oberflächen, die in der Hauptsache mit Lebensmitteln oder Chemikalien in Berührung kommen
IPC: A47J36/02
Filed: 2012-01-18
Abstract: Die Schutzansprüche umfassen die Anwendung einer Funktionsoberflächenbeschichtung mit Titannitrid und Titannitrid mit Zusätzen an folgenden Gegenständen: 1. Rundes Koch und Bratgeschirr aller Art. 2. Eckiges Koch und Bratgeschirr aller Art. 3. Geschlossene Garräume für Kochtechnik. 4. Geschlossene Garräume Brattechnik. 5. Gastronormbehälter. 6. Spülmaschinen 7. Sterilisationsgeräte 8. Thermische Kochgeräte. 9. Thermische Gargeräte. 10. Thermische Kühlgeräte. 11. Waffeleisen. 12. Sandwichtoaster 13. Kontaktgrills. 14. Backbleche. 15. Backformen. 16. Rührschüsseln. 17. Schneidwerkzeuge von Pürierstäben. 18. Schneidwerkzeuge von Aufschnittmaschinen. 19. Schneidwerkzeuge von Gemüseschneidmaschinen. 20. Schneidwerkzeuge von Fleischwölfen. 21. Schneidwerkzeuge von Kuttern. 22. Reiben aller Art in der Lebensmittelverarbeitung. 23. Hobel aller Art in der Lebensmittelverarbeitung. 24. Pressen aller Art in der Lebensmittelverarbeitung. 25. Siebe aller Art in der Lebensmittelverarbeitung. 26. Mengwannen aller Art in der Lebensmittelverarbeitung. 27....