baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000105-T5 (DE)
Title: Assistenzsystem, computerprogramm für assistenzsystem und verfahren zur steuerung eines assistenzsystems
Inventor: NAKAGAWA KENJI
IPC: G06Q30/06
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Assistenzsystem 100, das bei Kommunikation zwischen einem Anbieter, der eine artikelbezogene Dienstleistung, die Arbeiten an einem Artikel erfordert, anbietet und einem Nutzer, der deren Bereitstellung nachfragt, unterstützt, hat: eine Erlangungseinheit 34, die dreidimensionale Modelldaten des Artikels basierend auf einer Nutzeranweisung erlangt; eine Artikelpräsentationseinheit 34A, die entweder dem Nutzer oder dem Anbieter einen Artikelbildschirm präsentiert, der den Artikel aus einer vorgegebenen Perspektive darstellt, basierend auf den dreidimensionalen Modelldaten; eine Anmerkungsdaten-Erzeugungseinheit 34B, die Anmerkungsdaten zum Anzeigen eines Anmerkungsbildschirms erzeugt, der durch Schreiben von Anmerkungsinformationen auf den präsentierten Artikelbildschirm erhalten wird, um Perspektivinformationen zu enthalten, die die Perspektive spezifizieren; eine Anmerkungsdaten-Erlangungseinheit 34C, die die erzeugten Anmerkungsdaten erlangt; und eine Anmerkungs-Präsentationskomponente 36B, die einem anderen von dem Nutzer und dem Anbieter den Anmerkungsbildschirm basierend auf den erlangten Anmerkungsdaten von einer Perspektive aus präsentiert, die zu der Perspektivinformation der Anmerkungsdaten korrespondiert.
Patent DE-112022000179-T5 (DE)
Title: Energiezufuhrkontrollvorrichtung, verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung und energiezufuhrverfahren
Inventor: SAGAWA MASAKAZU
IPC: G01R31/26
Filed: 2022-02-24
Abstract: Eine Kontrollvorrichtung für eine elektrische Verbindung 200 umfasst: eine Kühlplatte 21; eine Isolierplatte 22, die auf der Kühlplatte 21 bereitgestellt ist; eine Messelektrode 24, die auf der Isolierplatte 22 bereitgestellt ist; und eine Messelektrode 26 und eine Messelektrode 27, die über der Messelektrode 24 bereitgestellt und von der Messelektrode 24 entfernt platziert sind. Die Isolierplatte 22 umfasst einen variablen Wärmewiderstandsmechanismus. Zwischen der Messelektrode 24 und der Messelektrode 26 und zwischen der Messelektrode 24 und der Messelektrode 27 kann eine Halbleitervorrichtung 100 installiert werden.
Patent DE-112022000483-T5 (DE)
Title: Kontinuierliches überwachen, vorwarnmeldungen und steuern von variablen von leistungskennzahlen
Inventor: GIFFORD WESLEY M
IPC: G05B19/418
Filed: 2022-02-15
Abstract: Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte sind darauf ausgerichtet, Sensordaten eines Fertigungssystems durch ein Computersystem zu erfassen, wobei die Sensordaten in Intervallen gemessen werden, die kleiner als ein Zeitintervall einer Zielmessung des Fertigungssystems sind. Die Sensordaten werden so ermittelt, dass sie in einer Beziehung zur Zielmessung stehen. Eine synthetische Zielmessung wird in einem Intervall durchgeführt, das kleiner als das auf der Beziehung beruhende Zeitintervall ist. Eine Vorwarnmeldung wird automatisch für die Zielmessung auf der Grundlage der synthetischen Zielmessung in dem Intervall erzeugt, das kleiner als das Zeitintervall ist.
Patent AT-3480-U1 (AT)
Title: Beschlag für eine schwenkverbindung zweier möbel
IPC: F16B12/54
Filed: 1999-06-02
Abstract: Ein Beschlag für eine Schwenkverbindung zweier Möbel (7,8) besitzt zwei mit den Möbeln (7,8) zu verbindende Platinen (1,2), die über zwei in X-Form sich kreuzende Lenker (3,4) miteinander verbunden sind. Dadurch wird eine exakte Schwenkverbindung der beiden Möbel (7,8) erreicht.
Patent SK-12023-U1 (SK)
Title: Attachment of grip and snow chains to the wheel
Inventor: BEŇO ĽUBOMÍR
IPC: B60C27/06
Filed: 2023-01-09
Abstract: The attachment of the grip and snow chains to the wheel consists of a holder (1) composed of three parts. Each part of the holder (1) has at least one hole (2) for a chain clamp and are secured to each other by a connecting plate (3) and screws, whereby to the connecting plate (3) is located a spacer screw (4) inserted into the bracket (5) of spacer screw to strengthen the disk and prevent free movement of the holder (1). The attachment of the grip and snow chains to the wheel serves to prevent the grip and snow chains from falling, especially on forest machines.
Patent SK-802016-U1 (SK)
Inventor: SUSEK JURAJ
IPC: G04B19/04
Filed: 2016-07-14
Abstract: Hodiny s otáčajúcim sa ciferníkom sú určené na meranie času počas celého dňa a noci. Vyznačujú sa svojím zostupným pohyblivým tanierovým ciferníkom (4), ktorý je v súhre merania aktuálnej hodiny s vrchným krytom z pevným minútovým ciferníkom (3) spolu so šípkou aktuálnej hodiny (2). Hodiny zobrazujú budúcu a aktuálnu hodinu, následne aktuálnu a minulú hodinu a čas samotnej aktuálnej hodiny s minútovou a sekundovou ručičkou súčasne.
Patent SK-882009-U1 (SK)
Title: Method of dynamic calibration of cylindrical brake test
Inventor: KUCERA LUBOS
IPC: G01L5/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: The technical solution relates to the calibration of cylindrical brake test (CBT), used mainly in technical control stations (TCS) and car repair shop. The calibration is performed in dynamic mode so that it is determined by measuring the extent of measuring the axle load measuring vehicle axle measurement for measuring vehicle wheel mounted slab instead of measuring wheels turned on the measuring system, using the calibration software is adjusted in each measuring wheel bias force transducers, a measuring machine is placed as close to the CBT evaluation unit, set the camera sensor, so that one screen can be seen in the data evaluation unit CBT and the measuring computer. Furthermore, it sets an initial state to load value equal to zero, the camera starts recording, measuring vehicle axle fit for CBT, start the measurement system for CBT and continuous measurement slow down axle brake pedal in measuring vehicle braking effect gradually increases to a maximum.
Patent AT-8359-U1 (AT)
Title: Holster und sicherheitsabdeckeinrichtung
Filed: 2005-03-18
Abstract: Holster (10) für ein Dienstgerät, und Sicherheitsabdeckeinrichtung (20) für ein solches Holster, das einen Holsterkörper (30; 30'; 30k) aufweist, der einen Aufnahmeraum (34) sowie eine Öffnung (36) definiert, die so dimensioniert ist, dass zumindest ein Teil des Dienstgeräts in den Aufnahmeraum (34) einschiebbar ist, wobei eine Abdeckung (80; 80'; 80g; 80k) vorgesehen ist, die zur Bewegung zwischen einer geschlossenen Position, in der sie sich zur Verhinderung eines Entfernen des Dienstgeräts aus dem Holster (10) zumindest über einen Teil der Öffnung (36) erstreckt, und einer offenen Position gehalten ist, in der sie zur Ermöglichung eines Entfernens des Dienstgeräts aus dem Holster (10) in Bezug auf den Holsterkörper (30; 30'; 30k) nach vorne bewegt ist; hierbei ist vorgesehen, dass der Holsterkörper (30; 30'; 30k) einen zwingenden Ziehweg (118) für das Dienstgerät festlegt, und dass die Abdeckung (80; 80'; 80g; 80k) aus einem starren Material gebildet ist und sich in der geschlossenen Position zumindest über einen Teil des zwingenden Ziehwegs (118) erstreckt, wogegen die Abdeckung (80; 80'; 80g; 80k) in der offenen Position von dem zwingenden Ziehweg (118) wegbewegt ist.
Patent AT-14858-U1 (AT)
Title: Modulares Bodenbelagselement und Bodenheizungssystem, dass aus mehreren solcher Elemente gebildet ist
IPC: F24D3/14
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Bodenbelagselement (1), das eine Trägerlage (2), ein Oberflächendeckelement (3), eine Folie (6) aus leitendem Material zwischen der Trägerlage (2) und dem Deckelement (3) und mindestens ein Paar genuteter Sitze (5) umfasst, die zumindest entlang eines Teiles eines Paares entgegengesetzter Ränder der Trägerlage (2) erhalten sind, Heizungsmittel (4), die ein Rohrelement umfassen und geeignet sind, um zumindest teilweise in mindestens einem genuteten Sitz des Paares genuteter Sitze (5) aufgenommen zu werden, sodass sie im Betrieb in thermischer Verbindung mit der Folie (6) sind. Im Besonderen sind die genuteten Sitze (5) symmetrisch in der Trägerlage (2) geschaffen, wobei jeder geeignet ist, zumindest einen Teil eines Verbindungsprofils (8) aus leitendem Material aufzunehmen, das wie ein Körper mit offenem Querschnitt ausgebildet ist, um das Einpressen der Heizungsmittel (4) zu ermöglichen, und so geformt ist, dass im Betrieb zumindest ein Teil der Außenfläche in Kontakt mit der Folie (6) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Bodenheizungssystem, das mindestens ein erstes und ein zweites modulares Bodenelement (1), die benachbart angeordnet sind, Heizungsmittel (4) und mindestens ein Verbindungsprofil (8) umfasst.
Patent AT-11886-U1 (AT)
Title: Fahrbare vorrichtung zum reinigen von verkehrsflächen
Inventor: KOCK JOSEF ING
IPC: E01H1/10
Filed: 2010-06-30
Abstract: Bei einer fahrbaren Vorrichtung zum Reinigen von auch stark, z. B. durch Kaugummi- oder Reifenabrieb verschmutzten Verkehrsflächen, sind in einem von Randschürzen umschlossenen Bereich (3) gegen die Verkehrsfläche gerichtete Aufsprüheinrichtungen für mit einem Reinigungsmittel versehenes Heißwasser oder Dampf und rotierend antreibbare Kehrbürsten (5) angeordnet sind, wobei eine Absaugeinrichtung für die den abgelösten Schmutz tragende Flüssigkeit vorgesehen ist. Dem umschlossenen Bereich (3) ist ein zweiter, umschlossener aber nach unten offener, abgeschirmter Bereich (4) in Fahrtrichtung vorgeordnet, in dem eine Beheizungseinrichtung (11), z.B. einen Gas- oder Ölbrenner ein Wärmefeld erzeugt, dessen Strahlungswärme den Schmutz aufweicht, wobei vorzugsweise im ersten umschlossenen Bereich (3) vor den dann als Tellerbürsten (5) ausgebildeten Kehrbürsten oder in den Achsen (9) der Bürsten (5) selbst die oder eine zusätzliche Auftragseinrichtung für mit einem Reinigungsmittel versehenes Wasser und hinter den Kehrbürsten und vor dem Absaugbereich eine Aufsprüheinrichtung (10) für mit einer Schaumbremse versehenes Wasser vorgesehen ist.
Patent AT-12599-U1 (AT)
Title: Schall-absorbereinrichtung
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Schall-Absorbereinrichtung, mit schallschluckenden Absorberkörpern (2) , die austauschbar in Trägern für die Absorberkörper eingesetzt sind, wobei die schallschluckenden Absorberkörper Längsrippen (3) aufweisen und mit diesen formschlüssig in eine Trägerwand (1) mit parallelen hinterschnittenen Nuten (4) einschiebbar sind, die auf der Trägerwand einseitig oder beidseitig vorgesehen sind
Patent DE-8314583-U1 (DE)
IPC: A47G19/22
Filed: 1983-05-18
Abstract: A drinking vessel is made up of an inner glass beaker part and a holder placed round it for lifting the beaker to the mouth. The holder is made up of a ring and a handle formed thereon in a single piece of material. The ring has the function of elastically gripping the side wall of the beaker. The handle has two rests which are kept elastically pressed against the beaker wall at two different levels where the conical beaker has two different diameters. The upper rest has a ledge for resting against the top rim of the beaker and locking the beaker in position in the holder axially.
Patent DE-8420664-U1 (DE)
IPC: F25D5/02
Filed: 1984-07-10
Abstract: The invention describes portable cooling and heating devices and their process of operation in accordance with the adsorption principle utilizing the adsorption substance pair of zeolite-water. The devices operate without substance and heat exchange from the environment, in that the evaporation heat originates from the solidifying heat of a non-evaporating amount of water and that the released adsorption heat is stored in the form of tangible heat of the zeolite filler. The ice which had been generated during the adsorption process is suitable for human consumption.
Patent DE-8632321-U1 (DE)
IPC: E01H4/02
Filed: 1986-12-03
Abstract: Mounted on the vehicle frame of the vehicle (1) is an equipment carrier (4) for the attachment to the vehicle rear of piste maintenance equipment, which carrier (4) comprises a connecting frame (6) in the region of the rear which is in each case constructed so as to be pivotable about a vertical (7) and about a horizontal axis (8).   In order to improve a vehicle (1) of the abovementioned type to the extent that the carrier (4) can be of lighter design, with maintenance expenditure nevertheless being reduced, the horizontal pivot axis (8) is arranged between the vertical pivot axis (7) and the connecting frame (6) and the vertical pivot axis (7) of the carrier (4) is arranged in the immediate vicinity of the vehicle frame. <IMAGE>
Patent DE-9013697-U1 (DE)
IPC: F16F15/32
Filed: 1990-10-01
Abstract: Described is a balance weight for balancing rotating parts, in particularly motor-vehicle wheels. The weight has the shape of a metal strip (20) with, on one side, an adhesive layer (22). So that the balance weight can be applied using less accurate wheel-balancing equipment, the storage being considerably simplified, the protective film (24) is divided in the longitudinal direction of the metal strip in order to cover separately an adhesive test surface lying underneath it and located at least partly in the zone of the metal strip.
Patent DE-9102208-U1 (DE)
IPC: G01M15/00
Filed: 1991-02-25
Abstract: To analyse the exhaust gas of motor vehicle engines, the flow rate of the exhaust gas is measured by means of flow meters in accordance with the principle of the Karman vortex street. Ambient air is mixed into the exhaust gas via a basic airline (7) with a flow meter (9) at a flow rate which is approximately equal to the lower limit of the measuring range of a flow meter (13) arranged in a first mixed gas line (12) carrying the exhaust gas and the basic air. An analysing device (3) and a computer (5) are furthermore provided. For particle determination in the case of diesel engines, a dilution tunnel (20) can be built into a second mixed gas line (25) with a flow meter (21). The invention is used for analysing the exhaust gases of motor vehicle engines. <IMAGE>
Patent DE-9107714-U1 (DE)
IPC: E05B15/00
Filed: 1991-06-22
Abstract: In a lock having a bolt (5), a latch (3) and a handle follower (11) coupled to an inner and an outer operating grip (2) and intended for actuating the latch (3) and the bolt (5), when the operating grip (2) returns into a middle position as a result of spring force, the latch (3) can be pulled back in a first direction of rotation when the operating grip is turned. If the door is not locked, it can be opened both from inside and from outside by means of the handle. It is therefore necessary for safety reasons to prelock the bolt by means of a key. It is possible, by means of the operating grip of the lock, to actuate additional bolts which are mounted above and/or below the actual lock and which come into an operative position by means of a turn in the second direction of rotation. When the operating grip is released, it returns to the neutral position. To achieve a simplification of operation, during a turning movement of the handle follower in the second direction of rotation the bolt is prelocked, and for the automatic blocking of the bolt in its operative position a tumbler (29) is displaced into an inoperative position as a result of an actuation of the handle follower (11) in the second direction of rotation. In said inoperative position, a blocking member (28) displaceable towards the bolt (5) and spring-loaded in this direction blocks the bolt (5) at least indirectly. <IMAGE>
Patent DE-9117261-U1 (DE)
IPC: A61B19/00
Filed: 1991-10-17
Abstract: The system for determining a position of a probe relative to an object such as a head of a body patient. The head includes a surface such as a forehead having a contour. The head is placed in a cradle equipped with an arc. The cross-sectional images of the head are determined relative to the arc. A hand-held unit optically scans the forehead and the arc. During scanning to generate the cross-sectional images, the optical scanner is used to determine the position of the forehead relative to the cradle. During surgery, the optical scanner also determines the position of the forehead relative to a base ring. An array for receiving radiation emitted from the probe and from the base ring generates signals indicating the position of the tip of the probe relative to the base ring. A stereotactic imaging system selects and display the image of the head closest to the measured position of the tip of the probe.
Patent DE-9212571-U1 (DE)
IPC: B65H18/20
Filed: 1992-06-15
Abstract: PCT No. PCT/EP93/00965 Sec. 371 Date Jan. 21, 1994 Sec. 102(e) Date Jan. 21, 1994 PCT Filed Apr. 21, 1993 PCT Pub. No. WO93/25461 PCT Pub. Date Dec. 23, 1993.For winding webs of material on cores winding machines have two support rollers on which the winding rolls are supported during winding. The web is guided from underneath through the gap between the support cylinders. When the winding rolls are exchanged, for the cutting of the web a cutting knife with a tear-off blade is raised through the gap between the support cylinders up to the cylinder bed. In order to reduce the bearing load of the winding rolls on the support cylinders in the lower wedge between the two support cylinders an air box extending over the work width and having a compressed air supply line is provided, which seals the gap between the support cylinders and has an air exit slot open towards this gap. The tear-off blade of the cutting knife is attached to a support arranged in the air box and can be moved up and down through the air exit slot into the cutting position in the cylinder bed and completely lowered into the air box.
Patent DE-9315871-U1 (DE)
IPC: G05B11/42
Filed: 1993-10-18
Abstract: The invention concerns a control device (1) for completely controllable process (5) producing an output signal (y), the control device including a comparator which compares a reference variable (w) with the output signal (y) to produce a difference signal (e) used as the control parameter, a so-called conventional controller to which the difference signal (e) is fed, and a subordinated condition controller (3) which acts in conjunction with the process (5) in such a way that the time constant of the condition control circuit is less than that of the process (5). The necessary condition variables (<u>x</u>) are determined by a monitoring device (4) to which only the controlling variable (u) is fed. The device proposed is suitably designed in such a way that its control characteristics are determined by a single parameter which is typical of the control circuit settling time. The invention is of general application in control units.
Patent SK-1092021-U1 (SK)
Title: Air reinforcing cushion of car driver's seat
Inventor: SALUS ŠTEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-07-12
Abstract: The air cushion of the driver's seat consists of an air cushion body (4), which is mounted in a foam part (2), which has the shape of a rectangle with the size of the seat part (7) of the seat (8) and is provided with an air valve (5) with a protective cover (6). The air cushion body (4) is made of rubber.
Patent SK-1312008-U1 (SK)
Inventor: TVAROZEK JAN
IPC: F41A21/26
Filed: 2008-11-06
Abstract: Hlaveň (1) je uložená v kolíske (4) posuvne pomocou lineárneho
ložiska, ktoré pozostáva z vodiaceho puzdra (2) a
z gulôčkového puzdra (3).
Patent AT-8317-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine
Filed: 2005-07-15
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere stationärer Gasmotor, mit mindestens einem an der Brennkraftmaschine befestigbaren Zündkerzenstecker (2), wobei der Zündkerzenstecker (2) und seine Befestigung an der Brennkraftmaschine einer auf den Zündkerzenstecker ausgeübten Kraftbeaufschlagung, vorzugsweise in Längsrichtung des Zündkerzensteckers (2), von mindestens 1000 Newton standhalten.
Patent DE-20003854-U1 (DE)
IPC: A43C11/16
Filed: 2000-03-02
Abstract: The invention relates to a turn-lock fastener (2) for detachably adjusting and varying the effective length of at least one tensioning element (6) with a winding device which can be Actuated at least in a closing direction via a turning grip (13) that can be actuated around a central axis (2.1). The invenitve turn-lock fastener should be designed in such a way that it can be easily inserted into a base plate (1) and can be easily removed therefrom. To this end, the turn-lock fastener (2) and the base plate (1) are interconnected in an articulated manner via a turning joint (1.3, 1.4) in such a way that the turn-lock fastener (2) can be pivotally folded down like a flap to the base plate (1) and can thereby locked with the same or the turn-lock fastener can be foleded away from the base plate and can thereby be unlocked from the same.
Patent DE-20013652-U1 (DE)
IPC: H01R13/50
Filed: 2000-08-09
Abstract: The clamping mechanism (1) with connecting clamps (2) consists of an insulating part (4) of plastics with several opposite line apertures (6) and at least one metal clamping body in a clamping chamber inside the insulating part. The clamping body permits plug connection at one side, and plug or screw connection at the other side for lines inserted through the line apertures. Each plug connection is carried out by clamping spring contacting. At least one plug connection is releasable by an external release key (12). The insulating part, together with each release key, is formed as an integral component (16) by injection moulding.
Patent DE-20023625-U1 (DE)
Title: Zwei-Platten-Horizontalspritzgießmaschine
IPC: B29C45/16
Filed: 2000-08-04
Abstract: Zwei-Platten-Horizontalspritzgießmaschine
mit einer festen und mit einer beweglichen Werkzeugaufspannplatte,
mit zwischen den beiden Werkzeugaufspannplatten verlaufenden Holmen,
sowie mit einer zwischen den beiden Werkzeugaufspannplatten angeordneten
und parallel zur Maschinenlängsachse
verschiebbaren, um eine vertikale Achse drehbaren Dreheinrichtung
für Spritzgießwerkzeuge,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinrichtung eine Grundplatte
(14) aufweist, dass auf der Grundplatte (14) ein um die vertikale
Achse drehbar gelagerter Drehteller (13) angeordnet ist, dass Antriebsmittel (49)
zum Drehen des Drehtellers (13) vorgesehen sind und dass die Dreheinrichtung
von den Holmen (5, 6, 7, 8) losgelöst ist.
Patent DE-20023830-U1 (DE)
Title: Longitudinal adjuster for motor vehicle seat has rack and pinion adjuster with linked cam to lock rails under impact load
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-09-19
Abstract: The longitudinal seat adjuster for a motor vehicle has an upper rail (4) sliding in a lower rail (5) under motor action. One rail has a drive rack (21) and the other a pinion (14). A position lock cam (11) retains the two racks together during an impact. The cam can be actuated by a relative movement between the bearing (16) of the pinion and the rack.
Patent DE-20113431-U1 (DE)
IPC: A63B71/14
Filed: 2001-09-03
Abstract: The reinforced glove (1) for a games goalkeeper has reinforcing strips (2) with aligned plates which are connected by pivot joints. The plates have pin and eye connections to form the joints. The pins can snap fit in the eyes to connect two plates together. The joints can have formations to form clipping retainers.
Patent DE-20210570-U1 (DE)
Title: Connector piece for attaching handle extension to painting tool, has tongue connecting button to extension part
IPC: B25G3/18
Filed: 2002-07-09
Abstract: The connector piece has an integrally formed tongue connecting a button (2) to the extension part (1) of the piece used to fix the latter to the painting tool. The button is located outside the tool handle.
Patent DE-20217435-U1 (DE)
Title: Device for protecting objects against weather effects takes the form of a flexible tarpaulin which is provided at least along one outer edge with chambers for liquid or runny granular weighting material
IPC: E04H9/14
Filed: 2002-11-12
Abstract: The device for protecting objects against weather effects takes the form of a flexible tarpaulin which is provided, in the region of at least one outer edge (4), with at least one chamber (5, 6, 7) for liquid or runny granular weighting material which is removable after use of the device.