baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104165-U1 (DE)
Title: Arretierungseinrichtung
IPC: B60N2/235
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Arretiereinrichtung, insbesondere für die Arretierung einer einstellbaren Rückenlehne des Rücksitzes im Kraftfahrzeug, umfassend einen stangenförmigen Bügel (1), dessen ein freies Ende (4) mit einer Öse (6) für die Verbindung mit der Rückenlehne abgeschlossen ist, wobei der Bügel (1) mit seinem stangenförmigen Teil (2) im Führungsglied (15) verschiebbar gelagert ist, das mit der in der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigten Trägerplatte (11) verbunden ist und im Führungsglied (15) ist ein Verriegelungsmittel für das Quereinschieben in den Eingriff mit dem stangenförmigen Teil (2) des Bügels (1) gelagert,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (1) im stangenförmigen Teil (2) mit einer Oberflächenformgebung (3) versehen ist und das Verriegelungsmittel durch zwei, im Führungsglied (15) gegeneinander angeordneten, in Querrichtung zum stangenförmigen Teil (2) des Bügels (1) anschiebbaren Sperrelemente (21, 22) mit der Oberflächenformgebung (23) für den Eingriff mit der Oberflächenformgebung (3) des stangenförmigen Teils (2) des Bügels (1) gebildet wird,
 wobei zwischen den Sperrelementen (21, 22) zumindest ein Scherenmechanismus (31, 31a) angeordnet ist, dessen überkreuzte Schenkel (33, 36) drehbar durch den Mittelstift (32) verbunden sind, der drehbar um die zur Längsachse (X) des stangenförmigen Teils (2) des Bügels (1) senkrechte Achse (Y) in der Bolzenlagerung (19) mit dem Führungsglied (15) fest verbunden gelagert ist und die überkreuzten Schenkel (33, 36) sind mit ihren freien Enden in den Nuten (24, 25, 26, 27) verschiebbar gelagert, die in den anschiebbaren Sperrelementen (21, 22) in axialer Richtung des stangenförmigen Teils (2) des Bügels (1) angeordnet sind.
Patent DE-202020105061-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vernichtung von elektronischen Datenträgern
IPC: F23G7/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur thermischen Vernichtung von elektronischen Datenträgern und/oder integrierten Schaltungen, wobei die Vorrichtung (1) einen hitzebeständigen Behälter (2) zur Aufnahme der elektronischen Datenträger und/oder integrierten Schaltungen umfasst, wobei der hitzebeständige Behälter eine Redox-Mischung (3) mit wenigstens einem als Oxidationsmittel dienenden Metalloxid und wenigstens einem als Reduktionsmittel dienenden Metall enthält, wobei die Redox-Mischung für eine exotherme Redox-Reaktion unter Bildung einer Metallschmelze und irreversibler Zerstörung wenigstens eines Teils der Datenträger und/oder integrierten Schaltungen durch Aufschmelzen des Teils der Datenträger und/oder integrierten Schaltungen ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung (1) insgesamt für einen mobilen Einsatz ausgebildet ist.
Patent DE-202020105977-U1 (DE)
Title: Phasendimmer
IPC: H05B47/10
Filed: 2020-10-20
Abstract: Phasendimmer (1) mit einer einen Eingang (7) und einen Ausgang (8) aufweisenden Dimmeinrichtung (6), einem zweipoligen Spannungsversorgungsanschluss (3), an dem eine zumindest zweipolige Spannungsversorgung (2) anschließbar ist, und einem Verbraucheranschluss (4), an dem ein zu dimmender Verbraucher (5) anschließbar ist, wobei der Eingang (7) der Dimmeinrichtung (6) an einen ersten Pol (3a) des Spannungsversorgungsanschlusses (3) und der Ausgang (8) der Dimmeinrichtung (6) an dem Verbraucheranschluss (4) angeschlossen ist, wobei die Dimmeinrichtung (6) zum Betreiben eines an den Verbraucheranschluss (4) anschließbaren Verbrauchers (5) in einem Ein-Zustand ist und wobei zum Nicht-Betreiben eines an den Verbraucheranschluss (4) anschließbaren Verbrauchers (5) in einem Aus-Zustand ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Phasendimmer (1) über ein an dem Ausgang (8) der Dimmeinrichtung (6) und dem zweiten Pol (3b) des Spannungsversorgungsanschlusses (3) angeschlossenes Schaltelement (10), welches Schaltelement (10) in seinem Leitend-Zustand den Ausgang (8) der Dimmeinrichtung (6) und den zweiten Pol (3b) des Spannungsversorgungsanschlusses (3) verbindet, und über eine Überwachungseinrichtung (15) zum Überwachen der Dimmeinrichtung 6 verfügt, welche Überwachungseinrichtung (15) dazu eingerichtet ist, das Schaltelement (10) in seinen Leitend-Zustand zu schalten, wenn die Dimmeinrichtung (6) in ihrem Aus-Zustand ist, und in ihrem Nicht-Leitend-Zustand zu schalten, wenn die Dimmeinrichtung (6) in ihrem Ein-Zustand ist.
Patent DE-202021000707-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungseinheit LE mit Pressfunktion für Nutzfahrzeuge
IPC: B60P7/06
Filed: 2021-02-24
Abstract: An einem vorzugsweise auf Nutzfahrzeugen (A) mit Plateauaufbau (B) und Bordwänden (B1) mit einem nach oben geöffneten Laderaum (B2) fest oder abnehmbar angebrachte Ladungssicherungseinheit LE (D), im folgenden Text mit LE bezeichnet, bestehend aus mindestens zwei auf Wellen (D33) drehbar gelagerten und idealerweise 270° schwenkbaren Verschlussklappen (D3), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappen (D3) der LE (D) den Laderaum (B2) auch dann zuverlässig verschließen, falls die Ladung aus nicht homogenen Ladegut (zum Beispiel Äste, Gestrüpp) besteht, indem durch das Ansteuern eines Zahnradantriebes (D22, D23) mittels Hydraulikzylinder (D21) über einen Hebel (D26) die Verschlussklappen (D3) derart mit Kraft beaufschlagt werden, so dass das Ladegut beim Verschließen der Verschlussklappen (D3) gegen die Ladefläche (B3) gepresst wird.
Patent DE-202021000818-U1 (DE)
Title: Rucksack worauf man sitzen kann
IPC: A45F4/02
Filed: 2021-03-03
Abstract: Rucksack, aufdem man sitzen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Korpus (1) des Rucksacks aus Stoff besteht und mit einem x-geformten Metallrahmen (2) verbunden ist durch Füße (4) die an den Boden des Rucksacks geschraubt sind. Im oberen Beriech ist der Rucksack mit Metallrahmen durch Riemer mit starken Knöpfen (5) verbunden. Der Rahmen (2) ist gehalten durch Stoffbahn (3).
Patent DE-202021001382-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Konzentration von Luftbestandteilen, die ausgestellte oder gelagerte Objekte in Museumsvitrinen und Depotschränken schädigen können
IPC: A61L9/014
Filed: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung der Konzentration von Luftbestandteilen, die ausgestellte oder gelagerte Objekte in Museumsvitrinen und Depotschränken schädigen können, dadurch gekennzeichnet, dass in einem äußeren Rohr (6) ein Ansaugdeckel mit Lüftungsöffnung (1), eine Ventilatoreinheit (2) und ein inneres Rohr (5), das die Sorptionsmittelpackung (4) zur Verringerung der Konzentration der schädlichen Luftbestandteile enthält und durch aufgesteckte luftdurchlässige Deckel (3) sowie (7) verschlossen ist, eingeschoben ist.
Patent DE-202021002795-U1 (DE)
Title: In der Länge verstellbarer Bogen zum Bogenschießen
IPC: F41B5/14
Filed: 2021-08-27
Abstract: Der in der Länge verstellbare Bogen zum Bogenschießen, der aus einem Griffstück (1), zwei Wurfarme (2) und einer Sehne (3) besteht, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfarme (2) mittels einer oder mehreren Befestigungselementen (4 und 6) und Positionierelementen (5) in verschiedenen Positionen am Griffstück (1) befestigt werden können, so dass unterschiedliche Gesamtlängen des montierten Bogens entstehen.
Patent DE-202021003390-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Tasche als Bestandteil eines Click-on System, welches mit oder ohne Elemente genutzt werden kann
IPC: A45F5/00
Filed: 2021-11-03
Abstract: Multifunktionale Tasche als Bestandteil des Click- on Systems.
Patent DE-202021004240-U1 (DE)
Title: Universelles schnelles Videomessgerät
IPC: G02B21/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Universelles schnelles Videomessgerät, umfassend ein anhebbares Hauptobjektiv (1), wobei außerhalb des Sichtfeldes des Hauptobjektivs (1) eine Bewegungsplattform (2) angeordnet ist, und wobei auf einer Seite des Hauptobjektivs (1) eine mikroskopische Messkomponente angeordnet ist, und wobei mit der anderen Seite des Hauptobjektivs (1) eine Messlichtquelle (3) durch eine Hebekomponente verbunden ist.
Patent DE-202021104283-U1 (DE)
Title: Für den Rückbau vorbereiteter Turm
IPC: E04H12/34
Filed: 2021-08-10
Abstract: Turm (101, 200, 300, 400, 600), der eine Wandung aufweist, zur Sprengung vorbereitet ist und weiterhin aufweist:
 auf einer ersten Ebene (301, 401) des Turms, erste ausgebildete Fallschlitze (104, 215, 304, 405), die so ausgestaltet sind, dass sie eine erste Fallrichtung (110, 305, 407) definieren, wobei zwischen den ersten Fallschlitzen mindestens ein in der ersten Fallrichtung liegendes und zu sprengendes erstes Vorderbein (217, 303, 404, 617) verbleibt, und wobei des Weiteren mindestens ein erstes Hinterbein (216, 302, 402, 403, 616) verbleibt;
 auf mindestens einer zweiten Ebene (311, 411) des Turms, zweite Fallschlitze (102, 225, 314, 415), die so ausgestaltet sind, dass sie eine zweite Fallrichtung (111, 315, 417) definieren, wobei zwischen den zweiten Fallschlitzen mindestens ein in der zweiten Fallrichtung liegendes und zu sprengendes zweites Vorderbein (227, 313, 414, 627) verbleibt, und wobei mindestens ein zweites Hinterbein (226, 312, 412, 413, 626) verbleibt,
 wobei sich die erste und zweite Ebene in ihren Positionen in axialer Richtung des Turms unterscheiden und,
 wobei die Fallrichtungen so angepasst sind, dass sie eine Kippfigur des Turms definieren.
Patent DE-202021104873-U1 (DE)
Title: Datenübertragungs- und/oder Ladevorrichtung sowie Schlüsselanhänger
IPC: E05B19/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Datenübertragungs- und/oder Ladevorrichtung (10) zur Befestigung an einem Schlüsselring (7) eines Schlüsselanhängers (20) mit- einem Datenübertragungs- und/oder Ladekabel (1), das einen ersten Anschluss (11) mit einem ersten Gehäuse (3), einen zweiten Anschluss (12) mit einem zweiten Gehäuse (4) und ein mehrpoliges Kabel (8) mit einem dritten und einem vierten Anschluss (13, 14) umfasst, wobei- das erste Gehäuse (3) des ersten Anschlusses (11) eine erste Aufnahme (5) oder einen ersten Ansatz aufweist, in dem oder an dem der dritte Anschluss (13) des Kabels (8) festlegbar ist, wobei- das zweite Gehäuse (4) des zweiten Anschlusses (12) eine zweite Aufnahme (6) oder einen zweiten Ansatz aufweist, in dem oder an dem der vierte Anschluss (14) des Kabels (8) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Datenübertragungs- und/oder Ladevorrichtung (10) ferner eine Aufbewahrungseinheit (2) zur Aufbewahrung des Datenübertragungs- und/oder Ladekabels (1) umfasst, wobei- die Aufbewahrungseinheit (2) eine längliche Erstreckung mit zwei gegenüberliegend angeordneten Stützflächen (18, 19) aufweist, an denen sich das erste und das zweite Gehäuse (3, 4) derart abstützen können, dass das Datenübertragungs- und/oder Ladekabel (1) unter Bildung einer Kabelschlaufe (16) in der Aufbewahrungseinheit (2) gelagert ist.
Patent DE-202021105248-U1 (DE)
Title: Ein Studenten-Service-Management-System
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-09-29
Abstract: Ein Student Service Management System, das System umfasst:einen digitalen Signalprozessor, der mit einem Sprachassistenten verbunden ist, um Informationen über eine Anfrage/Beschwerde eines Schülers durch einen Audioeingang dort zu empfangen, indem eine Anfrage/Beschwerde registriert und ein Ticket dafür erstellt wird;eine zentrale Verarbeitungseinheit, die mit dem digitalen Signalprozessor verbunden ist, um einen der Kundendienstmitarbeiter für eine spezialisierte Problemunterstützung zuzuweisen; undeine Cloud-Verarbeitungseinheit, die drahtlos mit der Zentraleinheit und dem Kunden über ein Kommunikationsmittel für die registrierte Anfrage/Beschwerde verbunden ist, um eine gesicherte Kommunikation bereitzustellen, um die Anfrage/Beschwerde und Hardware in Bezug auf die registrierte Anfrage/Beschwerde zu betreiben.
Patent DE-202021106846-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Papiersack
IPC: B65D33/01
Filed: 2021-12-16
Abstract: Mehrlagiger Sack (30, 130) für Schüttgut mit zwei Materiallagen (12, 14, 112, 114) aus Papier oder papierartigem Material, wobei der Sack aus einem mehrlagigen Schlaustück (20, 120) gebildet ist und zwei gegenüberliegende Böden (34, 35) und eine sich zwischen den Böden erstreckende Seitenwandung (31, 32, 33, 37, 131, 132, 133, 137) aufweist, wobei die Seitenwandung eine Vorderseite (37, 137) und eine Rückseite (32, 132) umfasst, wobei zwischen den beiden Materiallagen (12, 14, 112, 114) aus Papier oder papierartigem Material eine Sperrschicht (16, 116) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sperrschicht über die Vorderseite (37, 137) erstreckt und im Bereich der Rückseite (32, 132) eine Aussparung aufweist.
Patent DE-202022000638-U1 (DE)
Title: Beton-Fahrmischer mit Temperierung für den Einsatz bei tiefen Temperaturen
IPC: B60P3/16
Filed: 2022-03-15
Abstract: Beton-Fahrmischer, dadurch gekennzeichnet, dass Zumischwasser und Beton abhängig von den Außentemperaturen bedarfsgerecht temperiert wird.
Patent DE-202022001207-U1 (DE)
Title: Decke mit integriertem Spannbezug für den Kinderwagen
IPC: A47G9/08
Filed: 2022-05-19
Abstract: Der Schutzanspruch für die neuartige Kinderwagendecke wird für das Schnittmuster bzw. die Schnittführung beantragt.
Patent DE-202022100734-U1 (DE)
Title: Bekleidungssystem
IPC: A41D27/00
Filed: 2022-02-09
Abstract: Bekleidungssystem, das aus einem Unterwäschestück (2) und aus einer Oberbekleidung (3) besteht, wobei die Unterbekleidung (2) und die Oberbekleidung (3) dafür gestaltet und ausgelegt sind, dass sie in der Lage sind, einem menschlichen Körper angezogen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbekleidung (2) Sicherungsstrukturen (16) umfasst, die dafür angeordnet und ausgelegt sind, mit Zusammenfügestrukturen, die an der Oberbekleidung (3) dafür ausgelegt sind, in Eingriff einzutreten.
Patent DE-202022102682-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine und Wiegeteller für eine Küchenmaschine
IPC: G01G19/52
Filed: 2022-05-16
Abstract: Küchenmaschine, umfassend
 a. eine Küchenmaschinen-Basisstation (1) mit einer Wiegeeinrichtung
 b. einen zur Verarbeitung und/oder Aufbewahrung von Lebensmitteln eingerichteten Topf (2), der in die Küchenmaschinen-Basisstation (1) einsetzbar ist,
 c. und einen zur Aufnahme von Wiegegut (G) ausgebildeten Wiegeteller (3), der in Bezug zur Küchenmaschinen-Basisstation (1) in einer Wiegestellung (W) positionierbar ist, wobei in der Wiegestellung (W) ein Gewicht von seitens des Wiegetellers (3) aufgenommenem Wiegegut (G) unter Einsatz der Wiegeeinrichtung ermittelbar ist, wobei der Wiegeteller (3) zudem dazu ausgebildet ist, auf eine Topföffnung (4) des Topfes (2) aufgesetzt zu werden und den Topf (2) als Deckel lösbar zu verschließen.
Patent DE-202022104917-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-08-31
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Federkraftklemmanschluss zum Anklemmen eines elektrischen Leiters durch Federkraft, wobei der Federkraftklemmanschluss eine Klemmfeder (4) hat, die einen Klemmschenkel (43) zum Festklemmen des elektrischen Leiters an einer Klemmfläche (30), einen Federbogen (42) und einen Anlageschenkel (41) zum Befestigen und Abstützen der Klemmfeder (4) gegenüber einer vom Klemmschenkel (43) auf den elektrischen Leiter aufgebrachten Klemmkraft hat, wobei der Klemmschenkel (43) über den Federbogen (42) mit dem Anlageschenkel (41) verbunden ist und der Anlageschenkel (41) an einer Halterung (31) festgelegt ist, wobei die Klemmfeder (4) einen Betätigungsbereich (46) hat, der zum Auslenken des Klemmschenkels (43) durch manuelle Betätigung des Betätigungsbereichs (46) eingerichtet ist, wobei sich der Klemmschenkel (43) in einer Längsrichtung (L) von dem Federbogen (42) bis zu einem freien Ende der Klemmfeder (4) erstreckt und der Betätigungsbereich (46) in einer Breitenrichtung (B) des Klemmschenkels (43), die orthogonal zur Längsrichtung (L) ist, außermittig zum Klemmschenkel (43) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Halterung (31) eine Anlagekante (32) zur Anlage des Anlageschenkels (41) hat, wobei zumindest in einer unbetätigten Stellung der Klemmfeder (4) der Anlageschenkel (41) nur punktuell an einem Anlagevorsprung (34) der Anlagekante (32) anliegt und/oderb) die Klemmfeder (4) eine eingeprägte Sicke (45) hat.
Patent DE-202022106163-U1 (DE)
Title: Ein blockchain-basiertes System für Datensicherheit und -verwaltung im Internet der Dinge
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-11-03
Abstract: Ein Blockchain-basiertes System für Datensicherheit und - management unter Verwendung des Internets der Dinge, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Blockchain-Verarbeitungseinheit, die mit einem oder mehreren auf einem Cloud-Server betriebenen Knoten verbunden ist, wobei der eine oder die mehreren Knoten über ein Netzwerk miteinander verbunden sind;
 eine Datenbank, die mit dem Cloud-Server verbunden ist, um ein oder mehrere elektronische Dokumente zu speichern;
 eine Steuereinheit, die für eine Analyseeinheit konfiguriert ist, um beim Empfang eines oder mehrerer elektronischer Dokumente einen intelligenten Vertrag und Metadaten zu erzeugen und an die Blockchain-Verarbeitungseinheit zu übertragen, um sie in einem Block einer Blockchain zu speichern; und
 eine zentrale Verarbeitungseinheit, die über eine Kommunikationsvorrichtung mit jeder Steuereinheit verbunden ist, um einen Satz elektronischer Dokumente zu bestimmen, die sich für eine Überprüfung durch eine künstliche Intelligenz unter Verwendung des intelligenten Vertrags und von Metadaten qualifizieren, und ein oder mehrere elektronische Dokumente aus der elektronischen Datenbank abzurufen, wodurch sie der registrierten Person angezeigt werden, wobei die zentrale Verarbeitungseinheit ferner eine Bestätigung erhält, ob das eine oder die mehreren elektronischen Dokumente Trainingsdaten darstellen, wodurch die Bestätigung als Metadaten in dem jeweiligen Block auf der Blockchain gespeichert wird.
Patent DE-202023103311-U1 (DE)
Title: Stoßschutzvorrichtung für den Transport des Turbinenrads von Wasserturbine
IPC: B65D88/12
Filed: 2023-06-15
Abstract: Stoßschutzvorrichtung für den Transport des Turbinenrads von Wasserturbine, die umfasst: Stoßschutzkasten (1) und Stützanordnung (2) für den oberen Dichtring, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Querschnitt des Stoßschutzkastens T-förmig ist, wobei der Stoßschutzkasten aus einem Aufnahmeraum (1-1) für den oberen Dichtring und einem Aufnahmeraum (1-2) für den unteren Dichtring besteht, dessen Länge größer ist als der Aufnahmeraum für den oberen Dichtring, und wobei die Stützanordnung (2) für den oberen Dichtring am Boden des Aufnahmeraums (1-1) für den oberen Dichtring angeordnet ist, und die Stützanordnung (2) für den oberen Dichtring vertikale Stützplatte (2-1), Trägerplatte (2-2) und Rippenplatte (2-3) beinhaltet, wobei die vertikale Stützplatte und die Trägerplatte vertikal verschweißt sind, wobei in die Befestigungslöcher der Trägerplatte Schrauben eingesetzt werden, um die Trägerplatte fest mit dem Boden des Stoßschutzkastens zu verbinden, wobei an den beiden Seiten der vertikalen Stützplatte jeweils eine Rippenplatte angeordnet ist, wobei die beiden vertikalen Außenseiten des Stoßschutzkastens mit Lochscheiben versehen sind, und wobei die Lochscheiben jeweils ein Loch (4) für das Stahldrahtseil haben.
Patent DE-202023104017-U1 (DE)
Title: Streuvorrichtung zum flächigen Ausbringen von Streugut
IPC: A01C17/00
Filed: 2023-07-18
Abstract: Streuvorrichtung (1) zum flächigen Ausbringen von Streugut, wie beispielsweise Dünger, Samen, Sand oder Streusalz,
 - mit einem Vorratsbehälter (2) für das Streugut,
 - wobei der Vorratsbehälter (2) in einem Bodenbereich (3) des Vorratsbehälters eine Auslassöffnung (4) für das Streugut aufweist, und
 - mit einem der Auslassöffnung (4) zugeordneten Schließelement (5), welches zwischen mehreren Stellungen bewegbar gelagert ist und mit dessen Hilfe der Querschnitt der Auslassöffnung (4) veränderbar ist, um den Volumenstrom des Streuguts, das den Vorratsbehälter (2) beim Betrieb der Streuvorrichtung (1) über die Auslassöffnung (4) verlässt, regulieren zu können,
 - wobei die Streuvorrichtung (1) eine Verstelleinrichtung (6) umfasst, mit deren Hilfe das Schließelement (5) in die jeweils gewünschte Stellung bewegbar und vorzugsweise zusätzlich in dieser Stellung fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Streuvorrichtung (1) ein Mittel aufweist, mit deren Hilfe das Schließelement (5) in eine Offenstellung bewegbar ist, in der der Querschnitt der Auslassöffnung (4) größer ist als durch die Verstelleinrichtung (6) vorgegeben, um hierdurch eine durch das Streugut verursachte Verstopfung der Auslassöffnung (4) zu lösen.
Patent DE-212011100062-U1 (DE)
Title: Schnee- und Straßenkehrwagen mit einer einzelnen Bürste
IPC: E01H5/09
Filed: 2011-03-15
Abstract: Schnee- und Straßenkehrwagen mit einer einzelnen Bürste, der umfasst: einen Wagen (1), der auf der Unterseite Räder (11) aufweist, einen Antrieb (2), der auf dem Wagen (1) angeordnet ist und den Schnee- und Straßenkehrwagen antreibt, eine Bürste (3), die an einem Ende des Wagens (1) angeordnet ist und einen Träger (31) und eine Vielzahl von Borsten (32) aufweist, wobei sich die Borsten (32) an der dem Boden zugewandten Seite des Trägers (31) befinden, ein Getriebe (4), das zwischen dem Antrieb (2) und der Bürste (3) angeordnet ist und die Drehkraft des Antriebs (2) auf die Bürste (3) überträgt, und ein Steuerorgan (5), das einen Steuerarm (51) aufweist, der sich von dem anderen Ende des Wagens (1) nach außen erstreckt und ein Steuerende (52) besitzt, wobei das Steuerende (52) mit dem Antrieb (2) verbunden ist.
Patent DE-212013000096-U1 (DE)
Title: Einführhilfe
IPC: A61M25/06
Filed: 2013-03-21
Abstract: Einführhilfe, umfassend:  eine Einführschleuse mit einem langgestreckten hohlen Schleusenrohr und einer Schleusennabe, die an einer proximalen Seite des Schleusenrohres vorgesehen und mit einer Einführöffnung versehen ist, durch die ein Dilatator eingeführt wird;  einen Dilatator mit einem Dilatatorrohr, das in das Schleusenrohr eingeführt wird und einer Dilatator-Nabe, die an einer proximalen Seite des Dilatatorrohres vorgesehen ist; und  ersten und zweiten Informationselementen, wie sie nach einem der folgenden (a) bis (c) definiert sind.  (a) ein erstes Informationselement, das an der Einführschleuse dargestellt ist und eine Innendurchmesserabmessung des Schleusenrohres als eine Kennzeichnung aufweist, und ein zweites Informationselement, das an dem Dilatator dargestellt ist und eine Außendurchmesserabmessung des Schleusenrohres als eine Kennzeichnung aufweist,  (b) ein erstes Informationselement, das an dem Dilatator dargestellt ist und eine Innendurchmesserabmessung des Schleusenrohres als eine Kennzeichnung aufweist, und ein zweites Informationselement, das an der Einführschleuse dargestellt ist und eine Außendurchmesserabmessung des Schleusenrohres als eine Kennzeichnung aufweist, oder  (c) ein erstes Informationselement, das an dem Dilatator dargestellt ist und eine Innendurchmesserabmessung des Schleusenrohres als eine Kennzeichnung aufweist, und ein zweites Informationselement, das an dem Dilatator dargestellt ist und eine Außendurchmesserabmessung des Schleusenrohres als eine Kennzeichnung aufweist.