baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-264026-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regelung des kristallisationsprozesses von saccharoseloesungen
Inventor: PETZOLD DIETRICH
IPC: C07H3/04
Filed: 1987-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Kristallisationsprozesses von Saccharoseloesungen und ist bei der Gewinnung von Kristallzucker anwendbar. Das erfindungsgemaesse Regelsystem, das durch zweckmaessige Verknuepfung gleichzeitig gemessener physikalischer Groessen bei Veraenderung der Prozessbedingungen ohne Eingriffe durch das Bedienungspersonal die Einhaltung der technologisch optimalen Prozessfuehrung gewaehrleistet, vermeidet mit hoher Wahrscheinlichkeit eine unkontrollierte Uebersaettigung der Zuckerloesungen bzw. eine unerwuenschte Kristallwachstumsverlangsamung. Erreicht wird dies dadurch, dass als Fuehrungsgroesse fuer den Zuzug untersaettigter Saccharoseloesung in den Verdampfungskristallisator nach der Impfung bis zum Erreichen einer Viskositaet von 200...500 mPas bzw. einer Dichte von 1 390...1 480 kg/m3 die bei einer Viskositaet von 150...250 mPas bzw. bei einer Dichte von 1 370...1 420 kg/m3 ermittelte Leitfaehigkeit oder Dielektrizitaet und anschliessend die Viskositaet oder Dichte genutzt werden.
Patent DD-263306-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ladungs- und energieselektiven abscheidung von ionen aus laserplasmen
Inventor: DIETZE HANS-JOACHIM
IPC: C23C14/28
Filed: 1987-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ladungs- und energieselektiven Abscheidung von Ionen aus Laserplasmen. Die Erfindung ist fuer die Erzeugung duenner Schichten, z. B. fuer die Oberflaechenverguetung von Werkstoffen bzw. fuer die Herstellung optischer, optoelektronischer oder mikroelektronischer Bauelemente, einsetzbar. Die Aufgabe der Erfindung, Ionen mit definiertem Ladungszustand, Energie und Haeufigkeitsverteilung aus einem Laserplasma auf ein Substrat abzuscheiden, wird geloest, indem mit einem elektrischen Feld auf das expandierende Plasma eingewirkt wird. Zu diesem Zweck wird eine Gleichspannung festgelegter Polaritaet an das Target und eine vor dem Substrat angeordnete Gitterelektrode angelegt.
Patent DD-264520-A1 (DD)
Title: Anordnung zur einkopplung infranter optischer strahlung in gefuehrten wellen oder in oberflaechenpoloritonen
Inventor: ABRAHAM MICHAEL
IPC: G02B6/42
Filed: 1987-08-27
Abstract: Anordnung zur Einkopplung infraroter optischer Strahlung in gefuehrte Wellen oder in Oberflaechenpolaritonen. Anwendungsgebiete sind die integrierte Optik und der Bereich der optischen Nachrichtentechnik. Die Aufgabe der Erfindung, eine Koppelanordnung zu schaffen, wird dadurch geloest, dass auf die Oberflaeche eines Wellenleiters oder eines oberflaechenpolaritonenaktiven Materials eine Schicht aus einem Material aufgebracht wird, das im Infraroten einen Frequenzbereich mit einer Brechzahl zwischen 0 und 1 aufweist.
Patent DD-264158-A1 (DD)
Title: Fliessbett-gegenstrahlmuehle
Inventor: HUSEMANN KLAUS
IPC: B02C19/06
Filed: 1987-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliessbett-Gegenstrahlmuehle, die insbesondere eingesetzt wird zur Erzeugung feinster Koernungen aus unterschiedlichen, vorzugsweise sproedem Material, bei der die Gasstrahlduesen 4A und 4B und/oder die Stabkoerbe 6 in jeweils mindestens zwei zur Muehlenachse 5 senkrecht stehenden Ebenen A und B uebereinander angeordnet sind. Waehrend die Gasstrahlduesen 4A und 4B radial um die Muehlenachse 5 angeordnet sind, verlaufen die Rotationsachsen der Stabkoerbe 6 zueinander parallel oder sind gegeneinander um etwa 90 verdreht. Fig. 1
Patent DD-267087-A1 (DD)
Title: Rollkolbenverdichter
Inventor: SCHIERHORN UWE
IPC: F04C18/356
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Rollkolbenverdichter beliebiger Leistung, Abmessung und Antriebsdrehzahl, insbesondere Kaeltemittelverdichter. Erfindungsgemaess wird die aeussere Mantelflaeche des Rollkolbens durch eine um die Drehachse des Rollkolbens rotierende Linie erzeugt, damit eine senkrechte Projektion aller Punkte der aeusseren Mantelflaeche auf eine senkrecht zur Drehachse liegende Ebene eine Kreisringflaeche entstehen laesst. Die mit dem Rollkolben in Kontakt stehenden Funktionsflaechen von Zylinder und Trennschieber sind der Kontur der aeusseren Mantelflaeche des angetriebenen Rollkolbens in enger Schmiegung nachgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-269927-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur frueherkennung von uebertemperaturen und braenden in gekuehlten raeumen
Inventor: MEYER WOLFGANG
IPC: G08B17/06
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Frueherkennung von Uebertemperaturen und Braenden in gekuehlten Raeumen mit einem temperaturabhaengigen Schaltkreis als Temperaturfuehler, einem Schwellwertschalter und einer Schaltung zur Eigenueberwachung, sowie einem Heizwiderstand, der mit dem Temperaturfuehler mechanisch verbunden ist und mit vorzugsweise 2 Meldelinien, speziell fuer Objekte, die mit tiefen Temperaturen arbeiten, wie z. B. Gefrier- und Kuehlhaeuser in denen aus lagertechnologischen und klimatischen Gruenden automatische Brandmelder, mit einer Ansprechtemperatur ueber dem Gefrierpunkt, sowie Ionisationsmelder nicht eingesetzt werden koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung zur Frueherkennung von Uebertemperaturen und Braenden in gekuehlten Raeumen, mit einem temperaturabhaengigen Schaltkreis als Temperaturfuehler, einem Schwellwertschalter und einer Schaltung zur Eigenueberwachung, sowie einem Heizwiderstand, der mit dem Temperaturfuehler mechanisch verbunden ist und mit vorzugsweise 2 Meldelinien, zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Temperaturfuehler (1), der im Temperaturbereich 55-125C eine annaehernd lineare Arbeitskennlinie aufweist und bereits bei Erreichen einer Ausloesetemperatur unter 0C ein Alarmsignal nach dem Stromerhoehungsprinzip erzeugt, ueber eine Widerstandskombination (2) mit einem Operationsverstaerker (3) und mit einer elektronischen Auswerteschaltung, die kontaktlos durch Opto-Koppler (6) einer Brandmeldezentrale vorgeschaltet ist, dieser das Alarmsignal zuleitet und dass auf einer zweiten Meldelinie, der Temperaturfuehler (1) ueber eine Zuleitung (17), auf der Stoersignale bei Leitungs- oder Fuehlerdefekten nach dem Stromschwaechungsprinzip erzeugt werden, mit einen nachgeschalteten Opto-Koppler (19) verbunden ist, welcher das Stoersignal zum Ausgang (20) leitet. Fig. 1
Patent DD-270334-A1 (DD)
Title: Einhebelmischbatterie ii
Inventor: SCHAARSCHMIDT KARL-HEINZ
IPC: E03C1/04
Filed: 1988-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhebelmischbatterie mit einstellbarer Begrenzung der maximalen Austrittstemperatur des fluessigen Mediums (im folgenden Wasser). Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass bei einer Einhebelmischbatterie, bestehend aus einer Kartusche, einer Kappe, einem Bedienhebel, einem Hebel zur Keramikplatte und einem Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Bedienhebels, der Anschlag in an sich bekannter Weise als Nase an einem in die Kappe hineinreichenden Teil des Bedienhebels und in der Form einer Rast mit einem Ring mit Nocken, Feder und Gleitteil sowie einem Zwischenring mit abgesetzter Laufbahn vorgesehen ist, der Zwischenring eine Innenverzahnung aufweist, auf dem Kartuschengehaeuse eine Huelse geschraubt ist und die Huelse eine zur Innenverzahnung passende Aussenverzahnung aufweist. Der Anschlag begrenzt die Drehbewegung des Bedienhebels und damit die maximale Austrittstemperatur des Wassers zunaechst bis zum Anstossen des Gleitteils der Rast an den Absatz des Zwischenrings. Durch etwas erhoehte Kraftaufwendung kann der Hebel auch darueber hinaus noch weiter gedreht werden, so dass ueber die beispielsweise zum Haendewaschen eingestellte maximale Austrittstemperatur des Wassers die Wassertemperatur weiter erhoeht werden kann. Durch Demontage der Kappe wird die Verzahnung zwischen Zwischenring und Huelse ausser Eingriff gebracht, der Zwischenring kann gedreht und damit die Position des Absatzes veraendert werden. Die zusaetzlichen Bauelemente veraendern Baugroesse und -form der Einhebelmischbatterie nur unwesentlich. Fig. 1
Patent DD-272361-A1 (DD)
Title: Verfahren zum nachweis bakterieller und viraler neuraminidasen
Inventor: WEBER SYLVIA
IPC: G01N33/577
Filed: 1988-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis bakterieller und viraler Neuraminidasen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die medizinische Diagnostik. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass man Zellen mit viralen oder bakteriellen Neuraminidasen behandelt und das dadurch freigelegte Thomsen-Friedenreich-Antigen mittels des monoklonalen Antikoerpers A63-C/A9 nachweist. Die spezifische Hybridomzellinie wurde im Zentralinstitut fuer Molekularbiologie am 18. 1. 88 unter der Nummer ZIM-0257 hinterlegt.
Patent DD-273859-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der eigenschaften von nichteisenmetall-dispersionsschicht-metallverbunden
Inventor: JOHN WERNER
IPC: C23F17/00
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Eigenschaften von Nichteisenmetall-Dispersionsschicht-Metallverbunden. Ziel der Erfindung ist es, anwendungsspezifische Verbesserungen der Eigenschaften, insbesondere des Verschleissverhaltens, der Haerte, der Haftfestigkeit, des Eigenschaftsgradienten und zum Teil des Korrosionsverhaltens zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem ersten Verfahrensschritt erzeugte Nichteisenmetall-Dispersionsschichten mit auf das Ergebnis eines zweiten Verfahrensschrittes abgestimmter Art, Menge und Verteilung an dispergierter Phase auf metallischen Werkstoffen abgeschieden und im zweiten Verfahrensschritt durch eine thermische Hochgeschwindigkeitsbehandlung, insbesondere mittels Energiestrahlen, induktiver oder konduktiver Erwaermung bis in eine geeignete Tiefe in der festen und/oder fluessigen Phase, bezogen auf den Schichtmatrixwerkstoff, behandelt werden.
Patent DD-274050-A1 (DD)
Title: Verfahren zur isolierung und reinigung von dehydrogenasen
Inventor: BERNDT ROLF
IPC: C12N9/04
Filed: 1988-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolierung und Reinigung von Dehydrogenasen. Ziel der Erfindung ist die oekonomisch und technologisch vorteilhafte Gewinnung insbesondere von LDH und MDH aus rohen, enzymhaltigen Loesungen im grossen Massstab. Die Erfindung hat die Aufgabe, vorzugsweise LDH und MDH mit einem chromatographischen Reinigungsschritt in einer Qualitaet zur Verfuegung zu stellen, die fuer den Einsatz als Hilfsenzym im jeweiligen optischen Test zur Bestimmung der Alaninaminotransferase (EC 2.6.1.2.) und Aspartataminotransferase (EC 2.6.1.1.) im Serum geeignet ist. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Enzyme aus der rohen Loesung an ein makroporoeses Massenadsorberharz in einer Mischionenbeladung absorbiert und differenziert eluiert werden. Die Eluatzusammensetzung bezueglich genannter Dehydrogenasen ist durch differenziertes Waschen des beladenen Absorbens in Grenzen steuerbar. Bevorzugtes Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Isolierung von Dehydrogenasen im 100 l-Massstab in der pharmazeutischen Industrie.
Patent DD-276360-A1 (DD)
Title: Elektrostatisches austastsystem
Inventor: JANSSEN DIETMAR
IPC: H01J3/08
Filed: 1988-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrostatisches Austastsystem fuer den Einsatz in Anlagen mit fokussierten Ionen oder Elektronen, die vorzugsweise zur Reparatur von photolithographischen Schablonen oder zur Herstellung von strukturierten Halbleiterbauelementen mit Strukturen im Submikrometerbereich angewendet werden koennen. Das Ziel der Erfindung besteht darin ein Austastsystem bereitzustellen, das eine einfache Konstruktion und eine einfache elektrische Ansteuerung besitzt und hohe Schreibgeschwindigkeiten des Ionenstrahles erlaubt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die teilchenoptischen Parameter der elektrostatischen Austastsysteme so zu veraendern, dass eine schnelle, laufzeitfehlerfreie Ausblendung von Teilchenstrahlen realisiert wird. Diese Aufgabe wird mit einem elektrostatischen Austastsystem, bestehend aus zwei Ablenkplatten und einer in Strahlrichtung dahinter befindlichen Blende, bei dem das erste Plattenpaar in Strahlrichtung vor dem cross-over des Ionenstrahls und das zweite Plattenpaar im gleichen Abstand nach dem cross-over angeordnet ist und die Plattenlaengen die gleichen sind, erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Ablenkplatten in Strahlrichtung, zumindest auf den der Strahlachse zugewandten Seite Kruemmungen aufweisen, deren Schnittkurve fuer das erste Plattenpaar der Funktion     X1D/2 1L/d2 Z1/dund fuer das zweite Plattenpaar der Funktion     X2D/2 1L/d2 Z2/dgenuegt.
Patent DD-277391-A1 (DD)
Title: Gelatinekapseln
Inventor: ROTH CHRISTOPH
IPC: A61K9/48
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Gelatinekapseln zur Verkapselung fester Wirkstoffe z. B. Pharmazeutika. Erfindungsgemaess enthaelt die Kapselhuelle neben ueblichen Zusaetzen ein Caprolactam-Alkylenoxid-Addukt der Struktur, worin n 2 bis 20 bedeuten. Es werden Gelatinekapseln mit hoher Elastizitaet erhalten. Struktur
Patent DD-279334-A1 (DD)
Title: Anordnung zum erkennen von plattenfoermigem material, vorzugsweise platinen
Inventor: FREUND WOLFGANG
IPC: G06K9/00
Filed: 1989-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Erkennen von plattenfoermigem Material, vorzugsweise Platinen. Die Erfindung dient zur Kennzeichnung und Wiedererkennung von Platinen. Besonders geeignet ist die Anordnung fuer die Verarbeitung beliebig wechselnder Bauteilabmessungen auf steuerungsmaessig nicht fest miteinander verketteten Bearbeitungsstationen. Die Platine wird mit Markierungen versehen, um an weiteren technologisch bedingten Arbeitsstationen diese zu erkennen und Steuersignale zu veranlassen. Das wird dadurch erreicht, dass eine Platine mit einer Kontrastmarke versehen ist, die ueber ein Lichtschrankensystem, insbesondere Wechsellichtreflextaster, die Auswertung zur Steuerung technologischer Prozesse sichert. Fig. 1
Patent DD-280642-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ansteuerung von leistungsschalttransistoren
Inventor: FUTSCHEK NORBERT
IPC: H02M3/145
Filed: 1989-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von Leistungsschalttransistoren. Bevorzugtes Anwendungsgebiet sind Schaltregler und Schaltnetzteile. Parallel zur Sekundaerwicklung eines im Kollektorzweig des Leistungsschalttransistors liegenden Stromwandlers ist ein Widerstand angeordnet. Parallel zu diesem Widerstand ist eine variable Stromquelle geschaltet, die ueber eine separat gesteuerte Umschalteinrichtung mit der Basis des Leistungsschalttransistors verbunden ist. Die ueber den Parallelwiderstand abfallende leistungsabhaengige Spannung stellt die Eingangsspannung fuer die variable Stromquelle dar. Proportional dieser Spannung liefert die variable Stromquelle einen lastabhaengigen Strom, der ueber die Umschalteinrichtung auf die Basis des Leistungsschalttransistors geschaltet wird. Fig. 1
Patent DE-10007844-A1 (DE)
Inventor: BUCK KLAUS-DIETER
IPC: F23J13/02
Filed: 2000-02-21
Abstract: A housing of a device for the treatment of gases hotter than the ambient temperature, in particular flue gases, comprises an exterior frame made of supports. At the interior side of said frame an insulating wall is arranged which comprises an interior side metal sheet and an exterior side metal sheet, wherein insulating material having an extremely low heat conductivity is arranged between said metal sheets.
Patent DE-10009165-A1 (DE)
Title: Connector base for model railway components has ball clip and integral electrical connection allows easy removal
Inventor: MAYERHOFER PETER
IPC: A63H18/00
Filed: 2000-02-26
Abstract: The connector base has a socket (12) with holder (26) to hold a lamp (10) in a shell (13) with ball (20) clip and electrical connection.
Patent DE-10014723-A1 (DE)
Title: Device for producing three dimensional photonic crystals made from silicon comprises producing a two dimensional photonic macrophotonic macropore crystals with built-in defects, and etching a microporous sequence of layers
Inventor: CARSTENSEN JUERGEN
IPC: G02B6/122
Filed: 2000-03-24
Abstract: Device for producing three dimensional photonic crystals made from silicon comprises initially producing a two dimensional photonic macrophotonic macropore crystals with built-in defects using a known process; and etching a microporous sequence of layers having adjustable thickness and porosity of the single layers parallel to the sample surface.  Preferred Features: The microporous sequence of layers is etched from the rear side, the macropores are coated with a thin insulator and the space charge zone around the macropores is optimized via a suitable electrolyte contact on the front side of the sample.
Patent DE-10015000-A1 (DE)
Title: Syndet soaps useful for skin cleansing and care comprise sugar-based surfactants, fatty acid partial glycerides and starch or cellulose
Inventor: SEIPEL WERNER
IPC: C11D1/52
Filed: 2000-03-25
Abstract: Syndet soaps comprise:  (a) sugar-based surfactants selected from alkyl and alkenyl oligoglycosides and fatty acid N-alkylpolyhydroxyalkylamides;  (b) fatty acid partial glycerides; and  (c) starch and cellulose.
Patent DE-10020154-A1 (DE)
Title: Wall-mounted clothes rack has base panel with metal tube attached to upper edge carrying swivelling end sections linked by bars to clothes rail which normally hangs against the wall but can be pulled out until it rests against end of rack
Inventor: NAGEL ERWIN
IPC: A47G25/06
Filed: 2000-04-25
Abstract: The wall-mounted clothes rack (17, 18) has a base panel (5) with a metal tube (8) attached to its upper edge. This carries swivelling end sections (10) linked by bars (12) to a clothes rail (14) which normally hangs against the wall but can be pulled out until it rests against the end of the rack.
Patent DE-10022402-A1 (DE)
Title: Method and meter system for reading meters employs a dual code formed of secret and official codes
Inventor: WISY MARTIN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: Meters at individual points of consumption are read at a central office. The data transmitted include a dual code of a secret and an official code formed using an asymmetrical cryptographic encoding method, e.g. With a Rivest-Shamir-Adleman algorithm. The secret codes are stored in the respective meters and the official code is transmitted to the central office the data from the meter being at least partially encoded with secret code and can be decoded only with the related other code of the code pair.
Patent DE-10028370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen mehreren MAC-Steuereinheiten
Inventor: HIESTAND THOMAS
IPC: H04L12/407
Filed: 2000-06-08
Abstract: Die MAC-Steuereinheiten (MAC1 bis MAC4) sind über eine MII-Schnittstelle (MII1- bis MII4) an jeweils eine Anpassungseinheit (AU1 bis AU4) angeschlossen, wobei die Anpassungseinheit (AU1 bis AU4) über einen Datenbus (DB) miteinander verbunden sind. Die Anpassungseinheiten (AU1 bis AU4) werden über ein Synchronisierungssignal (sync) synchronisiert und jeder Anpassungseinheit (AU1 bis AU4) wird ein Berechtigungszeitschlitz (bs1 bis bs4) zugeteilt. Des Weiteren wird den Anpassungseinheiten (AU1 bis AU4) über ein Steuersignal (bb) der Belegungszustand des Datenbusses (DB) signalisiert, mit dessen Hilfe durch die Anpassungseinheit im zugehörigen Berechtigungszeitschlitz (bs1 bis bs4) der Belegungszustand des Datenbusses (DB) ermittelt wird. Bei einem einen freien Datenbus (DB) signalisierenden Steuersignal (bb) wird der angeschlossenen MAC-Steuereinheit (MAC1 bis MAC4) eine Sendeberechtigung zugeteilt und bei einem einen belegten Datenbus (DB) signalisierenden Steuersignal (bb) wird keine Sendeberechtigung zugeteilt.
Patent DE-10031231-A1 (DE)
Title: Electromagnetic actuator, e.g. for vehicle transmission valve, has permanent magnet, provided in housing section, that generates a magnetic flow which is in the same direction as the magnetic flow generated by a coil
Inventor: OISHI KENICHI
IPC: F16K31/08
Filed: 2000-06-21
Abstract: A permanent magnet (25), provided in a housing section (14), generates a magnetic flow which is in the same direction as the magnetic flow generated by a coil (20). The coil, arranged on the outside of a stator core (13), generates a magnetic flow which flows through stator core and a armature (17) provided in a housing section (14). An attraction section (15) is arranged at the axial end of the stator core.
Patent DE-10032046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz der unteren Gliedmaßen des Fahrers und/oder Beifahrers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BLANCHARD CHRISTOPHE
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-07-05
Abstract: Vorrichtung zum Schutz der unteren Gliedmaßen des Fahrers und/oder Beifahrers eines Kraftfahrzeugs, das wenigstens aus einem Innenraum (1) mit einer Vorderwand (13) besteht, die zwei Bereiche (17, 19) aufweist, in denen der Fahrer und der Beifahrer üblicherweise ihre Füße unterbringen und wobei die Vorrichtung aus wenigstens einer Verkleidung (20), die die Vorderwand (13) abdeckt, sowie einem aufblasbaren Sicherheitskissen (24) besteht, das im nicht aufgeblasenen Zustand bei der Verkleidung angeordnet ist, wobei die Verkleidung eine obere Abdeckung (25) aufweist, die eine dichte schalldämmende Trennwand (30) integriert oder über dieser angeordnet ist, die das aufblasbare Sicherheitskissen (24) so abdeckt, daß eine untere Schicht (40) aus schalldämmendem Material mit einer geringeren Dichte, als die der Trennwand (30), einen Hohlraum (42) aufweist, in dessen Innerem das aufblasbare Sicherheitskissen in seinem nicht aufgeblasenen Zustand angeordnet ist.
Patent DE-10033519-A1 (DE)
Title: Integrated circuit has address converter that generates address of selected memory device, and data generator that generates data signal that is sent to selected memory device, based on clock signal
Inventor: HAN SANG-JIB
IPC: G01R31/26
Filed: 2000-07-11
Abstract: An address converter generates an address of a selected memory device in response to a clock signal. A data generator produces a data signal in response to the clock signal and supplies the data signal to the selected memory device.  Independent claims are also included for the following: (a) a semiconductor wafer;  (b) and methods for testing chips with integrated circuits.
Patent DE-10034679-A1 (DE)
Title: Method for sealing inlet manifold valve for IC engine has a ring shaped membrane attached to the sealing ring and clamped into the manifold flange
Inventor: SEMET WOLFGANG
IPC: F01L7/02
Filed: 2000-07-17
Abstract: A method for sealing the inlet manifold valve has a simple flexible ring shaped membrane (11) clamped by the manifold flange at its outer edge and attached to the sealing ring (6) with its inner edge. The membrane bridges the gap (10) between the sealing ring and the housing. It can be attached to the sealing ring by adhesive, vulcanisation or by a shaped ridge pressed into a groove in the ring.
Patent DE-10035849-A1 (DE)
Title: Teilchenförmiges Kompositmaterial zur gesteuerten Freisetzung eines Wirkstoffs
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: A23P10/30
Filed: 2000-07-24
Abstract: Es wird ein teilchenförmiges Kompositmaterial zur gesteuerten Freisetzung eines Wirkstoffs oder einer Wirkstoffzubereitung beansprucht, worin der Wirkstoff beziehungsweise die Wirkstoffzubereitung mit einem LCST-Polymer beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das LCST-Polymer mit einem Additiv vermischt ist, mit welchem die Filmbildung verbessert beziehungsweise die LCST-Temperatur eingestellt werden kann. Das Kompositmaterial kann beispielsweise in Wasch- und Reinigungsmittel eingearbeitet werden.
Patent DE-10035948-A1 (DE)
Title: Drying cellulosic insulation of transformer or choke, involves introducing hot gas into transformer vessel, then evacuating it
Inventor: HAEGER KARL-HEINZ
IPC: H01F27/14
Filed: 2000-07-21
Abstract: The electrical equipment e.g. a transformer or a choke, has an active part with an insulation of cellulosic material in a vessel. A heated gas is introduced into the transformer vessel (11). It is then evacuated (13). An independent claim is included for corresponding equipment to carry out the process.