baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003333-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F24J2/52
Filed: 2016-05-24
Abstract: Dachhaken zur Befestigung eines Solarmoduls auf einem Tragwerk, insbesondere einem Schrägdach, mit einem an dem Tragwerk befestigbaren Tragwerkbefestigungsteil (2), einem an dem Solarmodul befestigbaren Solarmodulbefestigungsteil (4), wobei das Tragwerkbefestigungsteil (2) über ein Mittelteil (3) mit dem Solarmodulbefestigungsteil (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodulbefestigungsteil (4) als Montageplatte mit einem senkrecht zur Längsachse (L) des Mittelteils (3) verlaufenden Schlitz (41) ausgebildet ist.
Patent DE-202016100783-U1 (DE)
Title: Schwenkwelle, insbesondere für einen elektromotorischen Möbelantrieb
IPC: F16C3/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Schwenkwelle, insbesondere für einen elektromotorischen Möbelantrieb, mit einem radial vorspringenden Mitnehmerhebel (4), der fest und starr an der Schwenkwelle befestigt ist und der mittels eines Abtriebselements eines Verstellantriebs betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle als Rundprofil (1) ausgebildet ist und dass der Mitnehmerhebel (4) an einer Befestigungsstelle (16) der Schwenkwelle formschlüssig mit dieser verbunden ist.
Patent DE-202016101595-U1 (DE)
Title: Durchführungsflansch und Durchführungsanordnung in einem Einrichtungsschrank
IPC: F16L5/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Durchführungsflansch, zu dem ein Rahmenteil (11) gehört und an dem Rahmenteil (11) eine Durchführungsöffnung (12) angeordnet ist, und zum Rahmenteil (11) gehört eine separate Abdeckung (13) vom Rahmenteil (11), die aus zwei Teilen (14, 15) besteht, und in der zwischen den Teilen (14, 15) befindlichen Teilfuge (16) ist eine Dichtungsöffnung (17), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Teilfuge (16) seitlich von der Mittellinie (18) der Abdeckung (13) befindet.
Patent DE-202016104036-U1 (DE)
Title: Kühlgerät
IPC: H02K21/14
Filed: 2016-07-25
Abstract: Kühlgerät (1), umfassend ein Gebläse (90) und einen Motor für den Antrieb des Gebläses (90), wobei der Motor ein einphasiger Wechselstrom-Synchronmotor (10) ist.
Patent DE-202016106442-U1 (DE)
Title: Rolle mit einer Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B1/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Rolle mit einem um eine Achse drehbar gelagerten, eine Lauffläche (16) aufweisenden Rad (10), einem mit der Achse verbundenen Tragkörper (20) und einer zumindest mittelbar mit dem Tragkörper (20) verbundenen Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der Lauffläche (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung einen eine Kante (52) aufweisenden Schaber (50) aufweist.
Patent DE-202017007113-U1 (DE)
Title: Elektronische Reihenklemme für einen Datenbus
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-05-04
Abstract: Elektronische Reihenklemme für einen Datenbus mit einer Steuerungselektronik (20), die eine erste und eine zweite Datenbus-Kontaktiereinrichtung (27, 28), die über eine interne Datenbusleitung (29) verbunden sind, und eine Anschlusseinrichtung (23) zum Anschließen von Busteilnehmern aufweist,
 einem Metallgehäuse (10), in dem die Steuerungselektronik (20) angeordnet ist und das eine erste Gehäuse-Seite (114) mit einer Aufnahme für eine Trageschiene (14), eine zweite Gehäuse-Seite (13) mit einer Aussparung für die Anschlusseinrichtung (23) der Steuerungselektronik und eine erste Gehäuse-Seitenfläche (111) und eine der ersten Gehäuse-Seitenfläche (111) gegenüberliegende zweite Gehäuse-Seitenfläche (115) aufweist,
 wobei die erste Gehäuse-Seitenfläche (111) eine Öffnung (1112) für die erste Datenbus-Kontaktiereinrichtung (27) der Steuerungselektronik aufweist,
 wobei die zweite Gehäuse-Seitenfläche (115) eine Öffnung (1153) für die zweite Datenbus-Kontaktiereinrichtung (28) der Steuerungselektronik aufweist,
 wobei eine ersten Kopplungsplatte (31) zum Anbringen auf der ersten Gehäuse-Seitenfläche (111) eine Aussparung (312) mit einem Eingriff (3121) im Bereich der Öffnung (1112) der ersten Gehäuse-Seitenfläche aufweist,
 wobei eine zweite Kopplungsplatte (32) zum Anbringen auf der zweiten Gehäuse-Seitenfläche (115) eine Aussparung (323) mit einem Eingriff (3231) im Bereich der Öffnung (1153) der zweiten Gehäuse-Seitenfläche aufweist,
 wobei die erste und die zweite Kopplungsplatte (31, 32) aus dem nicht-metallischen Werkstoff, vorzugsweise dem elektrischen Isolierstoff bestehen, und 
 wobei die Eingriffe (3121, 3131) vorstehende Umfassungen (3131) sind.
Patent DE-202017106679-U1 (DE)
Title: Klärvorrichtung mit Fällmodul
IPC: C02F1/46
Filed: 2017-11-06
Abstract: Klärvorrichtung (10, 100), umfassend zumindest eine Klärkammer (24, 124), enthaltend ein Abwasservolumen, das in einer freien Strömung die Klärkammer (24, 124) durchströmt oder durch diese zirkuliert, Einrichtungen zur Förderung oder Behandlung des Abwassers, und ein Fällmodul (40, 140), das in der Klärkammer (24, 124) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fällmodul (40, 140) in einer Position angeordnet ist, in der es von der Strömung durchströmt wird.
Patent DE-202017107539-U1 (DE)
Title: F-förmige Zwinge
IPC: B25B5/16
Filed: 2017-12-11
Abstract: F-förmige Zwinge, die einen ersten Spannarm (1), einen zweiten Spannarm (2), eine Schiene (3) und einen Anpressmechanismus (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden der Rückseite des ersten Spannarms (1) eine Anordnungsöffnung (11) angeordnet ist, wobei ein Ende der Schiene (3) in die Anordnungsöffnung (11) eingesteckt und dadurch mit dem ersten Spannarm (1) schwenkbar verbunden ist, wobei die Anordnungsöffnung (11) etwas größer als die Schiene ausgebildet ist, sodass der erste Spannarm (1) relativ zur Schiene (3) verschwenkt werden kann, wobei ferner ein Ende des zweiten Spannarms (2) so über die Schiene (3) gesteckt ist, dass der zweite Spannarm (2) auf der Schiene (3) gleiten kann, wodurch die relative Stellung des zweiten Spannarms (2) in Bezug auf den ersten Spannarm (1) verändert werden kann, und wobei der Anpressmechanismus (4) außerdem eine Gewindespindel (41) aufweist, die an der Rückseite des ersten Spannarms (1) angeschraubt ist und an der Schiene (3) anliegt, wobei sich die Stelle, an der die Gewindespindel (41) an der Schiene (3) anliegt, etwas niedriger befindet als die Stelle, an der der erste Spannarm (1) mit der Schiene (3) schwenkbar verbunden ist, wobei der Anpressmechanismus (4) ferner einen Drehhebel (42) aufweist, der an dem aus dem ersten Spannarm (1) herausragenden Ende der Gewindespindel (41) angeordnet ist.
Patent DE-202018000688-U1 (DE)
Title: Universal-Lineatur
IPC: B42D15/00
Filed: 2018-02-10
Abstract: Universal-Lineatur für Handschrift für alle Papierformate, -dicken, beschreibbaren Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Zeilen mit waagrechten, regelmäßig unterbrochene Linien über die ganze Seite oder einen rechteckigen Teil der Seite besteht, mit gleichen Unterbrechungen ca. v = 1 mm, die sich im senkrechten Zeilenabstand h waagrecht wiederholen, wodurch indirekt ein quadratisches Muster q überall auf der Seite entsteht, indirekt, weil die senkrechten Linien vollständig fehlen.
Patent DE-202018001512-U1 (DE)
Title: EST-Scanner, 3D Scannsystem für die Vermessung von Bodenflächen mit Funkübetragung der Messwerte an mobile Stationen, welche über einen IST/SOLL Vergleich den Fortschritt und die Qualität von Bodenarbeiten darstellen können.
IPC: G01C7/02
Filed: 2018-03-22
Abstract: Ich beanspruche ein Schutzrecht auf die Fähigkeit der Gesamtlösung des ETS Scanners. Diese Fähigkeit ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses System die gemessenen Bodendaten nahezu in Echtzeit beim Maschinenführer visualisiert und nutzbar macht und ohne eine spezielle Nachbearbeitung am PC auskommt.
Patent DE-202018002259-U1 (DE)
Title: Tragetasche/Handtasche die zum Rucksack umgerüstet werden kann
IPC: A45C9/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Tragetasche/Handtasche die zum Rucksack umgerüstet werden kann ist dadurch gekennzeichnet, dass- für das Tragen als Handtasche der Taschenhenkel (6) am Vorderteil (3) des Taschengrundkörpers (1) und der Taschenhenkel (6a) am Vorderteil (9) des Rucksackgrundkörpers (8) befestigt sind und dass der obere Bereich des Rückteil (4) des Taschengrundkörpers (1) fest mit dem unteren Bereich des Rückteils (10) des Rucksackgrundkörpers (8) verbunden ist.dadurch gekennzeichnet, dass am Rückteil (10) ein Reißverschluss (19) für den Tragemodus „Rucksack“ angebracht ist und ebenfalls ein Reißverschluss (15) an den Verschlussabdeckungen (14) und (14a) für den Tragemodus „Handtasche“.dadurch gekennzeichnet, dass am Vorderteil (9) zwei Karabinerhaken (21) für den Tragemodus „Handtasche“ angebracht sind, die in die D-Ringe (18) eingehangen werden.dadurch gekennzeichnet, dass- für das Tragen als Rucksack am Rückteil (10) zwei Rucksackträger (12) mit Karabinerhaken (22) angebracht sind, die in die D-Ringe (18) am Boden (5) eingehangen werden.dadurch gekennzeichnet, dass- der Rucksackgrundkörpers (8) bei Drehung nach außen zu einem zusätzlichen voll integrierten Innenfach im Tragemodus „Handtasche“ wird und dass durch die umgekehrte Drehung, zum Tragen als Rucksack, der Rucksackgrundkörper (8) zur Verlängerung des Taschengrundkörpers (1) wird.
Patent DE-202018004362-U1 (DE)
Title: Baustrukturabdeckung mit einer geschwindigkeitsregulierenden Baugruppe
IPC: E06B9/68
Filed: 2018-09-19
Abstract: Baustrukturabdeckung umfassend:einen Abdeckungsabschnitt;einen Rollenmantel, der an den Abdeckungsabschnitt angekoppelt ist, um den Abdeckungsabschnitt einzufahren und auszufahren;eine geschwindigkeitsregulierende Einrichtung zum Regulieren einer Geschwindigkeit des Abdeckungsabschnitts; undeinen Adapter, der an den Rollenmantel angekoppelt ist, sodass eine Drehung des Rollenmantels auf den Adapter übertragen wird, wobei der Adapter ablösbar an die geschwindigkeitsregulierende Einrichtung ankoppelbar ist, sodass der Adapter selektiv an die geschwindigkeitsregulierende Einrichtung an- und von ihr abgekoppelt werden kann.
Patent DE-202018005467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stauen von flächigen Gegenständen in einem Fahrzeug
IPC: B60P7/135
Filed: 2018-11-27
Abstract: Vorrichtung zum Stauen von flächigen Gegenständen in einem Fahrzeug (1), welche auf dem Fahrzeug zwischen einer inaktiven, nicht für eine Nutzung bestimmten und einer aktiven, für eine Nutzung bestimmten Stellung bewegbar angeordnet sind, gekennzeichnet durch langgestreckte Führungsprofile (9, 10; 11, 12), die für eine vertikale Befestigung an der Innenseite einer Wandung des Fahrzeugs (1) eingerichtet sind, und durch Führungselemente, die zum Zusammenwirken mit den Führungsprofilen bestimmt und eingerichtet sind, wobei sich ein Gegenstand in der aktiven und in der inaktiven Stellung parallel zu der jeweiligen Wandung erstreckt. und wobei wenigstens ein Führungselement an dem Gegenstand befestigt ist.
Patent DE-202018100700-U1 (DE)
Title: Montagesystem
IPC: F16B11/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Montagesystem zur stoffschlüssigen Montage an einem Haftgrund (12) umfassend einen tellerartigen Grundkörper (10), welcher an dem Haftgrund (12) festlegbar ist und einen etwa mittig axial vorstehenden Zapfen (11) an der dem Haftgrund abgewandten Seite aufweist, umfassend weiterhin eine hülsenförmige Kupplungseinheit (15), welche ein Klebstoffreservoir enthält und axial über den Zapfen (11) schiebbar ist, wobei der Klebstoff aus dem Klebstoffreservoir über einen Durchlass in dem tellerartigen Grundkörper (10) in eine dem Haftgrund (12) zugewandte Ausnehmung des Grundkörpers gelangt, weiterhin umfassend wenigstens eine Abdeckung (16), welche im Umriss größer ist als der tellerartige Grundkörper (10) sowie geeignet ist, im montierten Zustand den Grundkörper zu übergreifen, sowie umfassend wenigstens ein funktionelles Element (19), welches mit dem Grundkörper (10) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das funktionelle Element (19) mindestens einen der Abdeckung (16) zugewandten Abschnitt (23) mit der Grundform eines Quaders aufweist.
Patent DE-202018104501-U1 (DE)
Title: Stranggepresste Lampenabdeckung
IPC: F21V17/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Stranggepresste Lampenabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen länglich streifenförmigen transluzenten stranggepressten Körper umfasst, wobei der transluzente stranggepresste Körper im Querschnitt einen Lichtaustrittsbereich und zwei mit den zwei Seiten des Lichtaustrittsbereichs verbundene Montagebereiche aufweist.
Patent DE-202019001642-U1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Modul
IPC: H01M8/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Brennstoffzellen- oder Elektrolysezellen-Modul, nachfolgend als Brennstoffzelle (1) bezeichnet, umfassend wenigstens zwei Gasverteilerschichten (2), wenigstens zwei Elektroden (3), wenigstens zwei Stromleitbleche (5), wenigstens einem Elektrolytrahmen (6), wenigstens eine Stützstruktur (7), wenigstens eine Gas-Separator-Membran (8), zwei Endplatten (9), Schrauben (10) und Rohrverbinder (11) für die Zufuhr und Abfuhr von Gasen und flüssigem Elektrolyten, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasverteilschichten (2), die Stromleitbleche (5), der Elektrolytrahmen (6) und die Endplatten (9) aus flachem Plattenmaterial ausgeschnitten sind, wodurch eine besonders kostengünstige Herstellung sowohl bei niedrigen, als auch bei hohen Stückzahlen möglich ist.
Patent DE-202019001917-U1 (DE)
Title: Backofentür mit wenigstens einer Sichtscheibe an oder in wenigstens einen Rahmen
IPC: F24C15/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: Backofentür mit wenigstens einer Sichtscheibe (1) an oder in wenigstens einen Rahmen mit wenigstens einem Drehgelenk zum Öffnen und zum Schließen des Innenraums des Backofens (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtscheibe (1) eine Dichtung (2) aufweist, welche ein auf die Sichtscheibe (1) aufgebrachter, geformter, ausgehärteter und im Ausgangszustand pastöser Klebstoff ist, so dass die Dichtung (2) ein O-Ring auf der Sichtscheibe (1) ist.
Patent DE-202019001941-U1 (DE)
Title: Drehverschluss für Verpackungen
IPC: B65D5/44
Filed: 2019-05-03
Abstract: Der durch uns entwickelte Drehverschluss für Verpackungen ist aus Kunststoff gefertigt und besteht aus nur einem Bauteil.
 Die an der Verpackung von außen sichtbare Fläche ist 35mm breit, 11mm hoch, 2mm dick und ist in Form einer Kapsel, bzw. eines Stadions. Auch eine kreisrunde Münzenform oder aber Logos etc. sind möglich.
 Nach innen geht mittig von der außen sichtbaren Platte ein 3mm langer Zylinder ab, mit einem Durchmesser von 8mm. Orthogonal zur oberen Platte ist ein mit abgerundeten Ecken ausgeprägtes T-Stück zur Verriegelung der Verpackung angeschlossen.
 1. Der Verschluss wird durch die äußere Lasche der Verpackung gedrückt, die Ausstanzung ist genau darauf abgestimmt worden.
 2. Durch eine Vierteldrehung des Verschlusses wird die Verpackung verriegelt. Dazu sind Radien, Winkel und weitere Abmessungen geprüft und festgelegt worden, für die ein Schutzanspruch geltend gemacht werden soll.
 3. Der Verschluss rastet in der Verschluss-Position in der Verpackung ein. Dieser Schutzanspruch ist ebenfalls in Verbindung mit der Verpackungsentwicklung zu sehen, bzw. mit der für den Verschluss vorgesehenen Öffnung in der Verpackung.
Patent DE-202019003194-U1 (DE)
Title: Transportables Mehrweggefäß zum Erwärmen von Lebensmitteln
IPC: A47J36/28
Filed: 2019-07-31
Abstract: Transportables Mehrweggefäß zum Erwärmen von Lebensmitteln. Dieses besteht aus einem Behälter (1) zur Aufnahme von Lebensmitteln (2), einer Kammer (3) für einen Wärmeträger (4), welcher über eine wärmeleitende Trennwand (5) von diesem getrennt ist und einer umfassenden Isolationsschicht nach außen (6).
Patent DE-202019005737-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Gegenstand
IPC: F16M13/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Halterung für einen Gegenstand zum Anbringen auf einer Oberseite eines Sichtschutzes, umfassend:
 ein Anti-Kipp-Mittel, um zu verhindern, dass der obere Gegenstandhalter in Bezug auf den Sichtschutz relativ kippt;
 mindestens einen Schieber;
 eine Gleitschiene, die an einem oberen Abschnitt der Anti-Kipp-Einrichtung angeordnet ist, wobei der mindestens eine Gleiter verschiebbar auf der Gleitschiene angeordnet ist und in einer Gleitrichtung innerhalb eines Gleitweges gleiten kann; und
 mindestens eine Halteeinheit, die jeweils an dem mindestens einen Gleiter angeordnet ist.
Patent DE-202019005952-U1 (DE)
Title: Türmodul für eine Fahrzeugtür und Fahrzeugtür
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Türmodul für eine Fahrzeugtür (T) mit einem flächigen Trägerbereich (10), der zu einem wesentlichen Teil durch ein Organoblech gebildet ist und an dem mindestens eine Funktionskomponente (2A, 2B, A) der Fahrzeugtür (T) festzulegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Trägerbereich (10) mindestens ein weiterer Bereich (11, 12) des Türmoduls (1), der im bestimmungsgemäß montierten Zustand des Türmoduls (1) eine Fensteröffnung (O) in der Fahrzeugtür (T) berandet, zu einem wesentlichen Teil durch ein Organoblech gebildet ist.
Patent DE-202019102793-U1 (DE)
Title: Walzenspannvorrichtung
IPC: B25B7/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Walzenspannvorrichtung zur Befestigung und Spannung einer Walze zum Gebrauch beim Befestigen und/oder Spannen der Walze einer Waldmaschine, einer Erdtransportmaschine, eines Panzerwagens oder einer entsprechenden Maschine, welche Walzenspannvorrichtung mindestens einen Rahmen (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) mindestens zwei Rahmenteile (1a) und einen Gegenrahmenteil (1b) umfasst, die beweglich aneinander liegen, und dass die beiden Rahmenteile (1a) und der Gegenrahmenteil (1b) zumindest ein Greiforgan (1aa und 1ba) zum Greifen in die Laufwalze aufweisen.
Patent DE-202019103859-U1 (DE)
Title: Tragetasche
IPC: A45F3/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Tragetasche (1), hergestellt aus einem Textilmaterial, aufweisend einen beutelartigen Taschenkörper (3) mit Tragegriffen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragetasche (1) eine Außenseite (10) aufweist, welche umstülpbar ist und auf einer hinter der Außenseite (10) liegenden Innenseite (11) zwei Trageriemen (5) aufweist, dergestalt, dass die Tragetasche (1) mit einer nach außen angeordneten Innenseite (11) auch als Turnbeutel (2) verwendbar ist.
Patent DE-202019106050-U1 (DE)
Title: Transportwagen für ein Schwerlast-Prüfgewicht zur Belastungsprüfung von Krananlage
IPC: G01G23/01
Filed: 2019-10-30
Abstract: Transportwagen (50) für ein Schwerlast-Prüfgewicht zur Belastungsprüfung von Krananlagen, wenigstens umfassend:- ein Chassis (51) mit einer Auflagefläche für wenigstens ein Prüfgewicht (11 ... 18);- eine am Chassis (51) gelagerte Achse (52) mit wenigstens zwei Rollen (53), die zu einer Rückseite des Transportwagens (50) hin versetzt ist;- ein mit dem Chassis (51) verbundenes Drehgestell (55) mit einer Deichseleinheit (56), die bei waagerecht ausgerichtetem Chassis (51) mit einer Unterseite bis an die Aufstandsebene (1) heranreicht.
Patent DE-202020000953-U1 (DE)
Title: Bidirektionales MIDI und bidirektionales Audio Funksystem mit automatischer Begleitfunktion (SiMPL Schedder) für Musikinstrumente wie z.B. Akkordeons und Harmonikas
IPC: G10H1/32
Filed: 2020-03-09
Abstract: MIDI-Audio Funksystem für Musikinstrumente mit bidirektionaler Übertragung von MIDI Daten und Audiosignalen mit je zwei Kanälen (2x Stereo) zum Einbau eines Klangerzeugers und erzeugen eines automatischen Begleitrhythmus. Durch eine Erweiterungsmöglichkeit kann auch ein MIDI-Interface für iOS Geräte anstelle des Klangerzeugers installiert werden. Durch den Sender wird das Instrument mittels integriertem Akku und integrierter Ladeelektronik mit Energie versorgt. Weitere unterstützende Funktionen wie schnelles Ladesystem des Senders, Anschluß eines zusätzlichen Mikrofons am Sender und eine Noise Gate Funktion sind vorgesehen dadurch gekennzeichnet, dass der konstruktive Aufbau und die notwendige Software so konzipiert ist, dass alle Funktionalitäten mit einem Gerät zu realisieren sind. Bei Ausfall des Funksystems kann der Spieler sein Instrument mittels Kabel an dem Empfänger anschließen. Die Spannungsversorgung wird dann über den Empfänger bereitgestellt.
Patent DE-202020001211-U1 (DE)
Title: Phantom zur Ausrichtung von Strahl- und Bildgebungs-Isozentrum eines Magnetresonanz-Linearbeschleunigers
IPC: A61N5/10
Filed: 2020-03-27
Abstract: Referenzphantom für die Ausrichtung des integrierten bildgebenden Systems und des Strahls eines Strahlentherapiesystems relativ zueinander, wobei das integrierte bildgebende System ein Magnetresonanztomograph ist, welcher auch zur Positionierung des Referenzphantoms verwendet wird, und derart dass die Position des Referenzphantoms relativ zum Strahl mit einer statischen Vorrichtung detektiert wird.
Patent DE-202020003432-U1 (DE)
Title: Badewannenaufsatz
IPC: A47K3/12
Filed: 2020-08-11
Abstract: Badewannenaufsatz zum Aufsetzen auf eine Badewanne, mit einer Zusatzwanne (2) und einer Auflagefläche, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich am oberen Rand der Zusatzwanne (2) zwei parallele Führungsleisten (5, 6) gehalten sind und dass die Auflagefläche als zusammenrollbares Auflagetuch (3) mit seitlichen Führungseinheiten (9) ausgebildet ist, die in den Führungsleisten (5, 6) verschiebbar geführt sind.
Patent DE-202020004753-U1 (DE)
Title: Montageklammer für Ovalösen
IPC: F16B2/20
Filed: 2020-11-12
Abstract: Gleichzeitige Montage der Planen bzw. Folien mit vormontierter Montageklammer. Zu diesem Zweck wird durch zusammendrücken der Arretierung(4) die Montageklammer vor Montage mit der Arretierung(4) in die Ovalöse(6) bis über die Arretierungswulst(5) eingedrückt. Die Klammer mit Grundplatte(1) verhindert das Durchrutschen. Die Seitenführung (3) verhindert ein seitliches Verrutschen. Die Arretierung(4) hat die Hauptaufgabe das Herausrutschen aus der Ovalöse(6) mittels der Arretierungswulst(5) und Federkraft zu verhindern und die Plane sicher auf dem Untergrund zu fixieren. Nach der Vormontage der Montageklammer wird mitsamt der Plane über das Langloch(2) in der Klammer mit Grundplatte(1) mit einer, je nach Untergrund mit Schraube oder einer Blindniete, auf dem betreffenden Untergrund montiert Zusätzliche Vorarbeiten wie das Ausmessen zur Montage der Befestigungselemente entfallen.
Patent DE-202020100968-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung in einem Behälter sowie Behälter mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Ladungssicherung in einem Behälter umfassend
 a. ein flexibles Haltemittel (9; 9a; 9c) zum Halten einer Ladung (26) in dem Behälter (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e; 1f),
 b. eine Spann-/Arretiereinheit (7, 12; 18; 28; 31; 31f) zum Spannen und/oder Arretieren des Haltemittels (9; 9a; 9c) an der Ladung (26).
Patent DE-202020101032-U1 (DE)
Title: Montagebaugruppen und Montagestellen in Fahrzeugen für Superkondensatoren
IPC: H01G4/224
Filed: 2020-02-25
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:ein Superkondensatorsystem, das Folgendes beinhaltet:eine Montagebaugruppe; undeinen Superkondensator, der in der Montagebaugruppe untergebracht ist,wobei eine erste Platte der Montagebaugruppe aus einem wärmeleitfähigen Polymer besteht und eine zweite Platte der Montagebaugruppe aus einem Polymer besteht, das durch einen Strukturschaum verstärkt ist.
Patent DE-202020102103-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung eines Gesichts
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abschirmung eines Gesichts, aufweisend
 - eine Kopfhalterung (3),
 - ein an der Kopfhalterung (3) befestigbares flächiges, das Gesicht zumindest teilweise abschirmendes Visier (2) aus einem zumindest teilweise durchsichtigen Folienmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Kopfhalterung (3) ein sich in Funktion zumindest an eine Stirn (8) des Kopfes (7) anschmiegendes Stirnband (4) sowie ein das Visier (2) tragendes Visierband (5) aufweist,
 - wobei Enden (52) des Visierbandes (5) an dem Stirnband (4) derart befestigt sind, dass ein Bereich des Visierbandes (5) zwischen den Enden (52) gegenüber dem Stirnband (4) vorgewölbt ist,
 - wobei aus dem Visier (2) und/oder dem Visierband (5) in Ausnehmungen (21) des Visierbandes (5) und/oder des Visiers (2) vorstehende Zungen (53) ausgestanzt sind, mit denen das Visier (2) am Visierband (5) unverlierbar fixierbar ist.