baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012102838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Steuerungsverfahren zur Drehung einer Gurtführung eines Sicherheitsgurtes eines Fahrzeuges
Inventor: PARK WOO CHUL
IPC: B60R22/03
Filed: 2012-04-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Drehung einer Gurtführung (30) eines Sicherheitsgurtes (50) eines Fahrzeuges, aufweisend:eine Antriebseinheit (10) zum linearen Bewegen eines mit dieser an seinem einen Ende verbundenen Seiles (20) durch Steuerung des Antriebs eines Motors (12) in Erwiderung auf ein Betätigungssignal oder ein Stoppsignal;eine Gurtführung (30), die mit dem anderen Ende des Seiles (20) verbunden ist und in eine erste Richtung einer Fahrzeugkarosserie gelenkig gedreht wird, wenn sich das Seil (20) in eine zweite Richtung linear bewegt; undeine Rückstelleinheit (40), die an der Gurtführung (30) vorgesehen ist und eine Federkraft auf die Gurtführung (30) ausübt, so dass die in die erste Richtung der Fahrzeugkarosserie gelenkig gedrehte Gurtführung (30) in die zweite Richtung der Fahrzeugkarosserie umkehrt, wenn der Motor (12) den Antrieb stoppt,wobei ein Seilverbinder (21) an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist und an dem Seil (20) derart montiert ist, dass er eine Linearbewegung des Seiles (20) und eine Drehung der Gurtführung (30) begrenzt, undwobei der Seilverbinder (21) einen bewegbaren Block (22), der an dem Seil (20) derart befestigt ist, dass er sich zusammen mit dem Seil (20) linear bewegt, und einen Stopper aufweist, der eine Linearbewegung des bewegbaren Blockes (22) an seinen entgegengesetzten Seiten begrenzt.
Patent DE-102012107359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Zugmittels an mindestens einer Führung und Fensterhebersystem mit Mittel zur Sicherung
Inventor: BARS SEBASTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2012-08-10
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Sicherung eines längserstreckten, flexiblen Zugmittels an mindestens einer Führung eines Verstellsystems, wobei mittels des Verstellsystems ein Fahrzeugschließelement, das in einer Schließposition eine Öffnung eines Fahrzeugs verschließt, in zwei zueinander entgegengesetzte Verstellrichtung verstellbar ist, wobei – mittels eines elektromotorischen Antriebs (A) des Verstellsystems über das Zugmittel (3) eine Zugkraft zur Verstellung des Fahrzeugschließelements ausgeübt wird, die je nach Verstellrichtung (VH, VS) des Fahrzeugschließelements in eine von zwei möglichen Zugrichtungen (ZH, ZS) entlang der Längserstreckung des Zugmittels (3) wirkt, – das Zugmittel (3) während einer Verstellung mindestens einen belasteten, die Zugkraft von dem Antrieb (A) an das Fahrzeugschließelement übertragendenden Abschnitt (3A; 3B) und mindestens einen entlasteten, lediglich nachgeführten Abschnitt (3B; 3A) aufweist, und – ein entlasteter Abschnitt (3B; 3A) des Zugmittels (3) entlang mindestens einer Führung formschlüssig geführt ist, die wenigstens zu einer Seite quer zur Längserstreckung des Zugmittels (3) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Verstellung des Fahrzeugschließelements der Antrieb (A) automatisch zum Ausüben einer entgegengesetzten Zugkraft auf den zuvor entlasteten Abschnitt (3B; 3A) angesteuert wird, um den wenigstens einen zuvor entlasteten Abschnitt (3B; 3A) des Zugmittels (3) stärker zu spannen und hierdurch an der Führung zu sichern, wobei eine Drehzahl des Antriebs (A), bei der das Spannen des zuvor entlasteten Abschnitts (3B; 3A) zu dessen Sicherung an der mindestens einen Führung erfolgt, um ein Vielfaches geringer ist als eine Leerlaufdrehzahl des Antriebs (A) während einer Verstellung des Fahrzeugschließelements.
Patent DE-102012112142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Kupplung eines Fahrzeugs
Inventor: KIM JOUNG CHUL
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-12-12
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Kupplung eines Fahrzeugs, aufweisend:einen Gaspedal-Betätigung-Ermittlung-Betrieb (S10) des Ermittelns, ob ein Gaspedal während einer Kriechen-Steuerung betätigt wurde, undeinen Verbindung-Steuerung-Betrieb (S20) des Steuerns eines Kupplung-Steuerdrehmoments, das momentan auf eine Kupplung wirkt mittels graduellen und kontinuierlichen Erhöhens des Kupplung-Steuerdrehmoments von einem Kriech-Drehmoment zu einem Anfahr-Drehmoment, wenn es ermittelt ist in dem Gaspedal-Betätigung-Ermittlung-Betrieb (S10), dass das Gaspedal während der Kriechen-Steuerung betätigt wurde,dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindung-Steuerung-Betrieb (S20) aufweist:Ermitteln eines finalen Kriech-Drehmoments mittels Addierens eines Kriechen-Kompensation-Drehmoments zu dem Kriech-Drehmoment, wobei das Kriechen-Kompensation-Drehmoment und das Kriech-Drehmoment ermittelt sind abhängig von einer Betätigungs-Rate des Gaspedals, die während der Kriech-Steuerung aufgebracht wird,Vergleichen des finalen Kriech-Drehmoments mit dem Anfahr-Drehmoment, das in Abhängigkeit von der Betätigungs-Rate des Gaspedals berechnet ist, undBestimmen des Kupplung-Steuerdrehmoments, das finale Kriech-Drehmoment zu sein, wenn das finale Kriech-Drehmoment größer ist als das Anfahr-Drehmoment, oder das Anfahr-Drehmoment zu sein, wenn das Anfahr-Drehmoment gleich ist wie oder größer ist als das finale Kriech-Drehmoment.
Patent DE-102012204541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildverarbeitung von Bilddaten
Inventor: REICHER THOMAS
IPC: B60R1/22
Filed: 2012-03-21
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Bildverarbeitung von Bilddaten (PIC_RAW) jeweiliger Bilder (P_i), die von mehreren Kameras erfasst werden, die an einem Fahrzeug (1) angeordnet sind, bei dem- eine Geometrie eines dreidimensionalen Umgebungsmodells bereitgestellt wird, das einen ebenen Bodenbereich aufweist, der in einer Standebene des Fahrzeugs (1) liegt, und das eine Oberfläche (OF) aufweist, die eine Bodenoberfläche (BOF) des ebenen Bodenbereichs aufweist und die einen Umgebungsraum (UR) eingrenzt, der das Fahrzeug (1) umfasst,- die Bilddaten (PIC_RAW) der jeweiligen Bilder (P_i) der verschiedenen Kameras auf die Oberfläche (OF) des dreidimensionalen Umgebungsmodells projiziert werden als Umgebungsmodell-Bilddaten (PIC_UMG) und- zu signalisierende Bilddaten (PIC_SIG) eines zu signalisierenden Bildes aus Sicht einer virtuellen Kamera (27) auf die Oberfläche (OF) des dreidimensionalen Umgebungsmodells ermittelt werden, wobei dies bei einer Sicht, die zumindest einen Teil des Fahrzeugs einschließt, in dem Sinne erfolgt, dass ein vorgegebenes Stellvertreterobjekt (SVO) des Fahrzeugs (1) in das dreidimensionale Umgebungsmodell eingebettet wird und zumindest ein Teilbereich des Stellvertreterobjekts (SVO) in der Weise transparent dargestellt wird, dass die Sicht durch den Teilbereich auf einen jeweiligen Teiloberflächenbereich der Oberfläche (OF) des dreidimensionalen Umgebungsmodells ermöglicht ist, wobei der Teilbereich des Stellvertreterobjekts (SVO) überlagert mit einem Drahtgittermodell dargestellt wird.
Patent DE-102012208641-B4 (DE)
Title: Kleinst-Funkzellen-Basisstation und Kommunikationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FERTL PETER
IPC: H04W84/12
Filed: 2012-05-23
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kleinst-Funkzellen-Basisstation (7) für ein Fahrzeug (5), bei dem- zumindest eine vorgegebene Betriebsgröße des Fahrzeugs (5) ermittelt wird und/oder zumindest eine vorgegebene Netzbetriebsgröße eines vorgegebenen Mobilfunknetzes, mit dem die Kleinst-Funkzellen-Basisstation (7) signaltechnisch koppelbar ist,- abhängig von der zumindest einen Betriebsgröße des Fahrzeugs (5) und/oder der zumindest einen Netzbetriebsgröße ein vorgegebenes Aktivierungssignal (A) erzeugt und an die Kleinst-Funkzellen-Basisstation (7) gesendet wird, und- abhängig von einer von außerhalb des Fahrzeugs (5) gesendeten, vorgegebenen Anforderungsnachricht für die Kleinst-Funkzellen-Basisstation (7) das Aktivierungssignal (A) erzeugt und an die Kleinst-Funkzellen-Basisstation (7) gesendet wird,- wobei die Kleinst-Funkzellen-Basisstation (7)-- signaltechnisch koppelbar ist mit einer ersten Antenneneinrichtung (10) des Fahrzeugs (5), die ausgebildet und angeordnet ist, Funksignale zumindest einer Mobilfunkteilnehmervorrichtung, die sich in einem Innenraum des Fahrzeugs (5) befindet, zu empfangen und Funksignale derart abzustrahlen, dass sie von der Mobilfunkteilnehmervorrichtung empfangen werden können,-- signaltechnisch koppelbar ist mit einer zweiten Antenneneinrichtung (20) des Fahrzeugs (5), die ausgebildet und angeordnet ist, Funksignale zumindest einer weiteren Mobilfunkteilnehmervorrichtung, die sich in einer vorgegebenen Umgebung außerhalb des Fahrzeugs (5) befindet, zu empfangen und Funksignale derart abzustrahlen, dass sie von der weiteren Mobilfunkteilnehmervorrichtung empfangen werden können,-- signaltechnisch koppelbar ist mit zumindest einer netzseitigen Antenneneinrichtung (30) des Fahrzeugs (5), die ausgebildet und angeordnet ist, Funksignale, die von einer vorgegebenen stationären Mobilfunk-Basisstation gesendet werden, zu empfangen und Funksignale derart abzustrahlen, dass sie von der stationären Mobilfunk-Basisstation empfangen werden können,-- ausgebildet ist, unter Nutzung der ersten Antenneneinrichtung (10) und der zumindest einen netzseitigen Antenneneinrichtung (30) eine erste Kleinst-Funkzelle (50) zu betreiben,-- ausgebildet ist, unter Nutzung der zweiten Antenneneinrichtung (20) und der zumindest einen netzseitigen Antenneneinrichtung (30) und/oder einer weiteren netzseitigen Antenneneinrichtung (30) eine zweite Kleinst-Funkzelle (60) zu betreiben und-- ausgebildet ist, abhängig von dem vorgegebenen Aktivierungssignal (A) die zweite Kleinst-Funkzelle (60) zu betreiben.
Patent DE-102012212278-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erzeugen von Bohrungen oder Schweißnähten
Inventor: GUGGENMOS MARKUS
IPC: B23K26/10
Filed: 2012-07-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: Anordnung zum Erzeugen von Bohrungen oder Schweißnähten mittels eines Laserstrahls oder mehrerer Laserstrahlen (2) in oder auf einer 2D-Topologie oder 3D-Topologie, umfassend mindestens eine Faserlaserquelle, eine Laserstrahlablenkvorrichtung und eine Diagnoseeinheit, wobei die Laserstrahlablenkvorrichtung zwei X/Y-Scanner (4; 8) aufweist, welche in Reihe geschaltet sind, wobei zwischen dem ersten X/Y-Scanner (4) und dem zweiten X/Y-Scanner (8) ein Fokustranslator (6) und ein Strahlaufweiter (7) befindlich sind.
Patent DE-102012216804-B4 (DE)
Title: Dämpfungssystem und Rotorblatt
Inventor: ERBSLÖH SASCHA
IPC: F03D1/06
Filed: 2012-09-19
Granted: 2015-06-03
Abstract: Dämpfungssystem für ein Rotorblatt (10) einer Windenergieanlage umfassend eine an einer äußeren Oberfläche des Rotorblattes (10) anordenbare oder an einer äußeren Oberfläche in das Rotorblatt (10) integrierbare Kontrollfläche (36, 36', 38) zum Ändern einer aerodynamischen Eigenschaft des Rotorblattes und eine mit der Kontrollfläche (36, 36', 38) verbundene Trägheitsmasse (30, 30'), so dass die Kontrollfläche (36, 36', 38) aufgrund einer bei einer Beschleunigung (52, 54) des Rotorblattes (10) auf die Trägheitsmasse (30, 30') wirkenden Trägheitskraft bewegt und/oder verformt wird.
Patent DE-102012221280-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinheit, Steuerungsverfahren und Steuerungsprogramm zum Durchführen einer Authentifizierungsverarbeitung
Inventor: FURUICHI SANEHIRO
IPC: G06F21/30
Filed: 2012-11-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Problem:
 Bereitstellung einer Datenverarbeitungseinheit, eines Steuerungsverfahrens und eines Steuerungsprogramms, um Sicherheitsrisiken zu minimieren.
 Mittel zur Lösung des Problems:
 Beim Einschalten der Stromversorgung startet die Steuerungskomponente 15, indem ein erstes Programm aus der ersten Speicherkomponente 12 gelesen wird, und liest unter Berücksichtigung des ersten Speicherprogramms die Erkennungsdaten der an der Anschlusskomponente 11 angeschlossenen Authentifizierungseinheit 2, nimmt Bezug auf die Tabelle T und führt die Authentifizierungsverarbeitung zur Authentifizierungseinheit 2 unter der Voraussetzung durch, dass der zu der Authentifizierungseinheit 2 entsprechend aufgeführte Zählwert größer als ein vorgegebener Wert ist, und wenn die Authentifizierungsverarbeitung erfolgreich abgeschlossen worden ist, startet, indem das zweite Programm aus der zweiten Speicherkomponente 13 gelesen wird, und indem in dem Fall, dass die Authentifizierungseinheit 2 während der Ausführung des zweiten Programms weiterhin an der Anschlusskomponente 11 angeschlossen ist, die Steuerungskomponente den Zählwert in der Tabelle verringert, der den eindeutigen Erkennungsdaten der Authentifizierungseinheit 2 entspricht.
Patent DE-102013011481-B4 (DE)
Title: Deckel für einen Behälter, Verpackung mit einem Behälter und einem solchen Deckel sowie Verfahren zum Versiegeln eines Behälters mit einem solchen Deckel
Inventor: FLOCKENHAGEN GERHOLD
IPC: B65D53/04
Filed: 2013-07-10
Granted: 2020-11-26
Abstract: Ein Deckel (16) zum Verschließen einer Öffnung (12) eines Behälters (10) weist eine Siegelfolie (26) auf, die an einen Rand (14) der Behälteröffnung (12) ansiegelbar ist, wobei die Siegelfolie (26) aufreißbar ausgebildet und/oder abreißbar an dem Rand (14) der Behälteröffnung (12) anbringbar ist. Dabei ist die Siegelfolie (26) unmittelbar an dem Deckel (16) fixiert, wobei die Fixierungsverbindung (28) zwischen der Siegelfolie (26) und dem Deckel (16) schwächer ausgebildet ist als die beabsichtigte Siegelverbindung (34) zwischen der Siegelfolie (26) und dem Rand (14) der Behälteröffnung (12), wobei die Siegelfolie (26) eine metallhaltige Schicht aufweist und mindestens eine Kunststoffschicht aufweist, die mit der metallhaltigen Schicht verbunden ist und diese unterstützt.
Patent DE-102013013527-B4 (DE)
Title: Funkenzündungs-direkteinspritzungsmotor
Inventor: IWAI KOUHEI
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-08-13
Granted: 2016-08-04
Abstract: Funkenzündungs-Direkteinspritzungsmotor, umfassend: einen Motorkörper (1), welcher einen Zylinder (18) aufweist; ein Kraftstoffeinspritzventil (67) für ein Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder (18); einen Kraftstoffdruck-Einstellmechanismus (62) für ein Einstellen bzw. Festlegen eines Drucks des Kraftstoffs, welcher durch das Kraftstoffeinspritzventil (67) einzuspritzen ist; eine Zündkerze (25), welche angeordnet ist, um in Richtung zu einem Inneren des Zylinders (18) orientiert zu sein, und für ein Zünden von Mischgas innerhalb des Zylinders (18); und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) für ein Betreiben des Motorkörpers (1) durch ein Regeln bzw. Steuern wenigstens des Kraftstoffeinspritzventils (67), des Kraftstoffdruck-Einstellmechanismus (62) und der Zündkerze (25), wobei, wenn sich ein Betriebszustand des Motorkörpers (1) innerhalb eines ersten Bereichs befindet, welcher ein vorbestimmter Bereich niedriger Motorlast ist, die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) den Motorkörper (1) betreibt, um eine Verdichtungszündungsverbrennung durchzuführen, wo das Mischgas innerhalb des Zylinders (18) für ein Zünden komprimiert wird, wobei, wenn sich der Betriebszustand des Motorkörpers (1) innerhalb eines zweiten Bereichs befindet, wo die Motorlast höher als der erste Bereich ist, wo die Verdichtungszündungsverbrennung durchgeführt wird, die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) die Zündkerze (25) zu einem vorbestimmten Zeitpunkt regelt bzw. steuert, um den Motorkörper (1) zu betreiben, um eine Funkenzündungsverbrennung durchzuführen, wobei, wenn sich der Betriebszustand des Motorkörpers (1) innerhalb eines spezifischen Teils hoher Motorlast des ersten Bereichs befindet, beinhaltend eine Grenze zwischen dem ersten und zweiten Bereich, die Regel- bzw. Steuereinrichtung (10) den Kraftstoffdruck, um ...
Patent DE-102013017184-B4 (DE)
Title: Alarmanlagen-System mit mehreren Kriterien-Sensoren zur Erfassung von Diebstahl und Vandalismus von Fahrzeugen und beweglichen oder unbeweglichen Teilen
Inventor: WEILAND HEINZ-PETER
IPC: G08B19/00
Filed: 2013-10-15
Granted: 2022-01-13
Abstract: Alarmanlagen-System bestehend aus einer zentralen Alarmstation (1) und einem Alarmsignalerfassungssystem, welches durch mindestens vier unterschiedliche Signalaufnehmer (2) gekennzeichnet ist, die merkmal-gesteuerten Alarm an die zentrale Alarmstation (1) melden, wenn einbruch-relevante Signale durch die Signalaufnehmer (2) aufgenommen werden, wobei von der zentralen Alarmstation (1) in dem Fall ein Alarm ausgelöst wird, wenn mindestens einer der Signalaufnehmer (2) ein Einbruchsignal erkennet und meldet,- wobei die alarmauslösenden Kriterien durch einen Infraschallsensor (2.1), dessen Infraschallsignal einer DSP-Analyse durch Filter höherer Ordnung unterzogen wird, einen akustischen Glasbruchsensor (2.3), einen 3-Achsen Beschleunigungssensor (2.2) und eine Abstandsüberwachung (2.4) durch Auswertung der sich ändernden Funkfeldstärke ermittelt werden- und wobei das Alarmanlagen-System eine Mehrkriterienauswertung besitzt, welche darüber entscheidet, welche Kriterien der vier unterschiedlichen Signalaufnehmer (2) in welcher Kombination und/oder Reihenfolge das Auslösen des Alarmfalls veranlassen, um Fehlalarme auszuschließen.
Patent DE-102013102448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zugriffssteuerung bei elektronischen Geräten sowie elektronisches Gerät mit Zugriffssteuerung
Inventor: GARGI ULLAS
IPC: H04M1/72409
Filed: 2013-03-12
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren, umfassend:- Aufzeichnen von Informationen durch ein primäres elektronisches Gerät (110), die einen Hauptnutzer (140) mit dem primären und einem sekundären elektronischen Gerät (145, 147) verknüpfen, das vom Hauptnutzer (140) getragen wird,- Bestimmen einer Entfernung zwischen dem Hauptnutzer (140) und dem primären elektronischen Gerät (110) basierend auf einer Verbindung zwischen dem primären und dem sekundären elektronischen Gerät (140, 145, 147), das vom Hauptnutzer (140) getragen wird,- Reduzieren der Funktionalität des primären elektronischen Gerätes (110) durch das primäre elektronische Gerät (110), wenn bestimmt wird, dass die Entfernung zwischen dem Hauptnutzer (140) und dem primären elektronischen Gerät (110) eine Schwellenentfernung (120) übersteigt, und- Erhöhen der Funktionalität des primären elektronischen Gerätes (110) durch das primäre elektronische Gerät (110), wenn bestimmt wird, dass die Entfernung zwischen dem Hauptnutzer (140) und dem primären elektronischen Gerät (110) die Schwellenentfernung (120) nicht mehr übersteigt, ferner umfassend:- Bestimmen von Informationen über eine aktuelle Umgebung des primären elektronischen Gerätes (110),- wobei das Reduzieren der Funktionalität des primären elektronischen Gerätes (110) auf Basis der Entfernung zwischen dem Hauptnutzer (140) und dem primären elektronischen Gerät (110) und den Informationen über die Umgebung des primären elektronischen Gerätes (110) erfolgt.
Patent DE-102013214814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Energieversorgung mindestens einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60L7/10
Filed: 2013-07-30
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Steuern der Energieversorgung mindestens einer Komponente (1) eines Fahrzeugs, wobei die mindestens eine Komponente (1) zumindest in manchen Betriebszuständen des Fahrzeugs zumindest teilweise mit elektrischer Energie versorgt wird, die rekuperativ mittels einer elektrischen Maschine erzeugt wird,wobei mittels eines Energiemanagementsystems (4) vorausschauend abgeschätzt wird, wann voraussichtlich elektrische Energie rekuperativ erzeugt wird und die Energieversorgung der mindestens einen Komponente (1) erst dann gestartet oder gesteigert wird, wenn tatsächlich elektrische Energie rekuperativ erzeugt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder mindestens einen Komponente rekuperativ erzeugte elektrische Energie unter Umgehung eines elektrischen Energiespeichers zugeführt wird und die Energieversorgung der mindestens einen Komponente (1) unter Umgehung des elektrischen Energiespeichers erst dann gestartet oder gesteigert wird, wenn die elektrische Maschine tatsächlich elektrische Energie rekuperativ erzeugt, wobei auf Basis einer vorgegebenen Entscheidungslogik entschieden wird, ob mit einer Zufuhr von Energie oder mit einer gesteigerten Zufuhr von Energie zu der mindestens einen Komponente (1) noch so lange gewartet werden kann, bis erneut rekuperativ Energie erzeugt werden kann.
Patent DE-102013215148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-08-01
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (4), bei dem ein ortsbezogener Wert für eine Luftfeuchtigkeit als mindestens ein meteorologischer Umgebungsparameter des Kraftfahrzeugs (4) dem Kraftfahrzeug (4) über das Internet bereitgestellt wird.
Patent DE-102013221228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer dielektrischen Schicht von einem Boden eines Grabens
Inventor: BRENCHER LOTHAR
IPC: H01L21/311
Filed: 2013-10-18
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren (100) zum Entfernen einer dielektrischen Schicht (122) von einem Boden (124) eines Grabens (120), während die dielektrische Schicht auf Seitenwänden (130) des Grabens (120) aufrechterhalten wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Bereitstellen eines Substrats (126), wobei der Graben (120) in dem Substrat geformt ist, wobei der Boden (124) des Grabens und die Seitenwände (130) des Grabens mit der dielektrischen Schicht (122) bedeckt sind, wobei die dielektrische Schicht Nitrid aufweist;
 Ätzen (102) der dielektrischen Schicht (122) am Boden (124) des Grabens (120) und Erzeugen einer Passivierungsschicht (140) auf der dielektrischen Schicht (122) am oberen Abschnitt (136) des Grabens durch Einstellen von Bedingungen eines Plasmaätzprozesses auf einen ersten Modus; und
 Ätzen (104) der dielektrischen Schicht (122) am Boden (124) des Grabens (120) und Ätzen der Passivierungsschicht (140) am oberen Abschnitt (136) des Grabens durch Einstellen der Bedingungen des Plasmaätzprozesses auf einen zweiten Modus, bevor die dielektrische Schicht am Boden des Grabens vollständig entfernt ist.
Patent DE-102014003153-B4 (DE)
Title: Katheter zum gerichteten Leiten eines Fluids, insbesondere einer Körperflüssigkeit
Inventor: REICH RONALD
IPC: F16K15/14
Filed: 2014-03-03
Granted: 2015-10-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Katheter zum gerichteten Leiten eines Fluids, insbesondere einer Körperflüssigkeit, umfassend eine Hülle mit einem Innenraum und einen Rahmen, wobei die Hülle mindestens drei Öffnungen aufweist und zumindest in einem Bereich zwischen erster Öffnung und zweiter Öffnung als Leitung für das Fluid ausgebildet ist, und wobei an der zweiten Öffnung ein Rückschlagventil angeordnet ist. Der Katheter ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil eine Ventilfolie umfasst, die an der Hülle zumindest teilweise befestigt ist, so dass die zweite Öffnung durch die Ventilfolie vollständig bedeckbar ist.
Patent DE-102014104563-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: ROLLMANN JÖRG
IPC: F16C33/36
Filed: 2014-04-01
Granted: 2022-04-21
Abstract: Wälzlager aufweisend einen ersten Laufring und einen konzentrisch innerhalb des ersten Laufrings angeordneten zweiten Laufring, wobei der erste Laufring eine erste Laufbahn und der zweite Laufring eine der ersten Laufbahn zugewandte zweite Laufbahn aufweist, wobei zwischen der ersten Laufbahn und der zweiten Laufbahn eine Mehrzahl von Wälzkörpern (1) angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (1) jeweils einen zylinderförmigen oder kegelstumpfförmigen Rollkörper (2) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (1) jeweils ein separates Verschleißschutzelement (7) aufweisen, welches ausschließlich an einer dem ersten Laufring zugewandten Stirnseite (4) des Rollkörpers (2) angeordnet und an dieser befestigt ist, wobei das Verschleißschutzelement (7) auf derjenigen Stirnseite des Rollkörpers (2) angeordnet ist, welche in Kraftflussrichtung hinter dem Rollkörper (2) liegt und eine Hauptbelastungsseite des Wälzkörpers (1) ist, wobei das Verschleißschutzelement (7) einen unmittelbaren Kontakt der Stirnseite (4) des Rollkörpers (2) mit seitlichen Begrenzungen der Laufbahnen vermeidet.