baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021112975-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument sowie Schaft und Instrumenteneinsatz für ein endoskopisches Instrument
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: F16B2/20
Filed: 2021-05-19
Granted: 2023-03-02
Abstract: Endoskopisches Instrument (1) mit einem langerstreckten Schaft (2) und einem Instrumenteneinsatz (10), der mit einem distalen Endabschnitt (5) des Schafts (2) lösbar verbunden ist, wobei der distale Endabschnitt (5) des Schafts (2) als Hülse (20) und ein proximaler Endbereich einer Basis (13) des Instrumenteneinsatzes (10) als Kupplungsschaft (17) ausgebildet ist oder der distale Endabschnitt (5) des Schafts (2) als Kupplungsschaft (17) und ein proximaler Endbereich einer Basis (13) des Instrumenteneinsatzes (10) als Hülse (20) ausgebildet ist, wobei der Kupplungsschaft (17) lösbar in der Hülse (20) gehalten ist, wobei die Hülse (20) und/oder der Kupplungsschaft (17) zumindest abschnittsweise ein Querschnittsprofil aufweist, das zum Lösen des Kupplungsschafts (17) aus der Hülse (20) reversibel veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (20) eine erste Haltestruktur und der Kupplungsschaft (17) eine zweite Haltestruktur aufweist, wobei die Hülse (20) und/oder der Kupplungsschaft (17) durch reversible Verformung aus einer jeweiligen Arbeitsform, in der die erste Haltestruktur mit der zweiten Haltestruktur zum Halten des Kupplungsschafts (17) in der Hülse (20) angeordnet ist, in eine jeweilige Montageform, in der die erste Haltestruktur und die zweite Haltestruktur voneinander getrennt angeordnet sind, überführbar ist oder sind, wobei sich die erste und/oder die zweite Haltestruktur in Umfangsrichtung über einen oder mehrere Teil-Winkelbereiche der Hülse (20) und/oder des Kupplungsschafts (17) erstreckt und dass die Hülse (20) mindestens einen außerhalb der Teil-Winkelbereiche gelegenen Druckpunkt (23, 23') zum Verformen des Querschnittsprofils der Hülse (20) aufweist und wobei die Arbeitsform der Hülse (20) eine abgeflachte Form ist, wobei in den Scheitelpunkten der abgeflachten Form jeweils ein Druckpunkt (23, 23') angeordnet ist, und/oder die Montageform der Hülse (20) eine abgeflachte Form ist, wobei in Umfangsrichtung zwischen den Scheitelpunkten jeweils ein Druckpunkt (23, 23') angeordnet ist.
Patent DE-112005002731-B4 (DE)
Title: Kolben für ein Automatikgetriebe
Inventor: ONISHI HIROFUMI
IPC: F16D13/70
Filed: 2005-10-28
Granted: 2010-11-04
Abstract: Kolben (18) für ein Automatikgetriebe (8) mit:  einem zylindrischen Wandabschnitt, der durch ein erstes Kolbenelement (46; 94; 110) bereit gestellt wird;  einem Bodenwandabschnitt, der durch ein zweites Kolbenelement (48; 70; 80; 90; 112) bereit gestellt wird; und  einem Eingriffsabschnitt, an dem die ersten und zweiten Kolbenelemente miteinander in Eingriff sind, so dass das erste Kolbenelement (46; 94; 110) relativ zu dem zweiten Kolbenelement (48; 70; 80; 90; 112) in eine axiale Richtung des Kolbens (18) um einen kleinen Abstand bewegbar ist,  wobei der Kolben (18) ferner gekennzeichnet ist durch eine elastische Struktur (48a; 72a; 82a; 96; 100), die an dem Eingriffsabschnitt vorgesehen ist und die das erste Kolbenelement (46; 94; 110) in die axiale Richtung vorspannt, um zu verursachen, dass das erste Kolbenelement (46; 94; 110) und das zweite Kolbenelement (48; 70; 80; 90; 112) an einer dazwischen ausgebildeten Anstoßfläche anstoßen.
Patent DE-112005002776-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitendes element, brennstoffzelle sowie ein verfahren zum herstellen eines elektrisch leitenden elements einer elektrochemischen brennstoffzelle
Inventor: JI CHUNXIN
IPC: H01M8/0228
Filed: 2005-10-18
Granted: 2021-08-19
Abstract: Eine Bipolarplatte zur Verwendung in einer Protonenaustauschmembran-Brennstoffzelle besitzt ein elektrisch leitendes Polymer, das auf zumindest ein Gebiet einer Oberfläche der Platte in Kontakt mit einem Strömungsfeld beschichtet ist. Das beschichtete Gebiet ist hydrophob oder hydrophil im Vergleich zu einem nicht beschichteten Gebiet der Oberfläche, um eine Flüssigkeitsansammlung zu verhindern. Stromleitende Polymerbeschichtungen werden durch elektrochemische Polymerisierung aufgebracht.
Patent DE-112011105645-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Gasentladungsröhre
Inventor: WESTEBBE THOMAS
IPC: H01T4/12
Filed: 2011-12-06
Granted: 2019-12-12
Abstract: Mehrschichtige Gasentladungsröhre, welche Folgendes umfasst:
 - eine mehrstufige Röhre, aufweisend:
 - einen Röhrenkörper (1) aus dem Keramikmaterial mit einer Innenwand (11), die sich innerhalb des Röhrenkörpers (1) befindet,
 - eine Fläche der Innenwand (11), die mit mehreren Stufen (2) versehen ist,
 - wobei die Stufen (2) so ausgebildet sind, dass sie sich unterschiedlich weit innerhalb der Röhre (1) erstrecken,
 - eine Außenwand (12) und Außenflächen (13, 14) des Röhrenkörpers (1), wobei sich jede der Außenflächen (13, 14) zwischen der Außen- und der Innenwand (11, 12) des Röhrenkörpers (1) befindet,
 - wobei die Außenflächen (13, 14) größer sind als eine Fläche jeder der Stufen (2),
 - eine erste Elektrode (31), die auf einer ersten Seite der ersten Stufe (11) des Röhrenkörpers (1) angeordnet ist,
 - eine zweite Elektrode (41), die auf einer ersten der Außenflächen (13) des Röhrenkörpers (1) angeordnet ist,
 - eine erste isolierte Keramikscheibe (51), die zwischen der ersten Elektrode (31) und der zweiten Elektrode (41) angeordnet ist.
Patent DE-112012000343-B4 (DE)
Title: Aluminiumlegierungsdraht für Bolzen, Bolzen und Verfahren zu deren Erzeugung
Inventor: TAKAKI YOSHIYUKI
IPC: B21B3/00
Filed: 2012-11-14
Granted: 2022-09-01
Abstract: Aluminiumlegierungsdraht für einen Bolzen, enthaltend:0,60 bis 1,5 Massen-% Si;0,02 bis 0,40 Massen-% Fe;0,50 bis 1,2 Massen-% Cu;0,70 bis 1,1 Massen-% Mn;0,70 bis 1,3 Massen-% Mg;0,01 bis 0,30 Massen-% Cr;0,08 bis 0,50 Massen-% Zn;0,01 bis 0,20 Massen-% Ti;0,05 bis 0,20 Massen-% Zr, undwahlweise 0,005 bis 0,05 Massen-% Sr,wobei der Rest Al und unvermeidbare Verunreinigung ist,wobei Si und Mg teilweise als Mg2Si enthalten sind undein Verhältnis von Mg2Si/(Mn+Cr) zwischen einem Mg2Si-Gehalt und einem Gesamtgehalt von Mn und Cr 1,0 bis 2,1 ist.
Patent DE-112013005478-B4 (DE)
Title: Biegbare Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG BYUNG DUK
IPC: H01L27/12
Filed: 2013-10-22
Granted: 2021-10-28
Abstract: Biegbare Anzeigevorrichtung (100) mit einer Anordnung von Pixeln (106) oder Subpixeln (102A-C), wobei die Anzeigevorrichtung umfasst:ein biegbares Substrat (902);eine Anordnung von Dünnschichttransistoren (TFT) (402), die der Anordnung von Pixeln oder Subpixeln auf dem Substrat entspricht;eine erste Vielzahl von Metallleitungen (304, 504, 804), die mit Gate-Elektroden (910) der TFT gekoppelt sind; undeine zweite Vielzahl von Metallleitungen (302, 502, 802,), die mit Source-Elektroden (918) und Drain-Elektroden (918) der TFT gekoppelt sind,wobei mindestens eine der ersten Vielzahl von Metallleitungen und der zweiten Vielzahl von Metallleitungen einen nicht-dehnbaren Teil (304A) in den TFT-Bereichen und einen dehnbaren Teil (304B) außerhalb der TFT-Bereiche umfasst,wobei die erste und die zweite Vielzahl von Metallleitungen eine erste Metallbahn (702, 1906) und eine zweite Metallbahn (704, 1908) umfassen,wobei die erste Metallbahn mit der zweiten Metallbahn an einem ersten Kontaktpunkt (706) durch eine erste Durchgangsöffnung (1912) und an einem zweiten Kontaktpunkt (706, 1910) durch eine zweite Durchgangsöffnung elektrisch kurzgeschlossen ist,wobei die erste und die zweite Metallbahn sich in einem ersten Bereich (706, 1902, 1904) zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktpunkt überlappen, undwobei die erste und die zweite Metallbahn in einem zweiten Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktpunkt nicht überlappend sind.
Patent DE-112013006986-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und Fahrassistenzverfahren
Inventor: NGUYEN VAN QUY HUNG
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-04-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung (1), mit:einer Index-Berechnungseinheit (34), welche dazu konfiguriert ist, einen auf eine Relativbeziehung zwischen einem Fahrzeug (V0) und einem Zielobjekt (P) bezogenen Index zu berechnen; undeiner Fahrassistenz-Bestimmungseinheit (36), welche dazu konfiguriert ist, basierend auf dem Index zu bestimmen, ob eine Fahrassistenzsteuerung des Fahrzeugs (V0) auszuführen ist,wobei, wenn eine Komponente in Fahrzeugbreitenrichtung einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Fahrzeug (V0) und dem Zielobjekt (P) abnimmt, die Index-Berechnungseinheit (34) den Index mit einer Erhöhung eines Einflussgrads der Relativbeziehung bezogen auf die Komponente in Fahrzeugbreitenrichtung, unter den Relativbeziehungen zwischen dem Fahrzeug (V0) und dem Zielobjekt (P), berechnet, oder,wenn eine Komponente in Fahrzeugbreitenrichtung eines Relativabstands zwischen dem Fahrzeug (V0) und dem Zielobjekt (P) zunimmt, die Index-Berechnungseinheit (34) den Index mit einer Erhöhung des Einflussgrads der Relativbeziehung bezogen auf die Komponente in Fahrzeugbreitenrichtung, unter den Relativbeziehungen zwischen dem Fahrzeug (V0) und dem Zielobjekt (P), berechnet.
Patent DE-112014001354-B4 (DE)
Title: Einstückiger Schwungring und Verfahren zum Herstellen des einstückigen Schwungrings
Inventor: VUKOJICIC DEJAN
IPC: F16H7/18
Filed: 2014-03-15
Granted: 2018-05-09
Abstract: Schwingungsdämpfer, wobei der Schwingungsdämpfer Folgendes umfasst:eine Riemenscheibe (12) mit einer Nabe (18) undeinem Riemenscheibenkranz (20), die durch ein Stegblech (22) miteinander verbunden sind;einen Schwungring (14) mit einer Innenfläche, welche die Nabe (18) umfängt, und einer Außenfläche; undeinen gummielastischen Ring (16) zum Verbinden des Schwungrings (14) mit der Riemenscheibe (12), der zwischen einer Innenfläche des Riemenscheibenkranzes(20) und der Außenfläche des Schwungrings (14)angeordnet ist;wobei der Schwungring (14) dazu ausgebildet ist, mehrere miteinander verbundene Ringteilstücke (52A, 52B, 52C,52D,52E) aufzuweisen, die sich zwischen dessen Innenfläche und Außenfläche erstrecken und wobei der Schwungring aus einem Metallrohling (100) kaltumgeformt ist, um die mehreren miteinander verbundenen Ringteilstücke (52A, 52B, 52C,52D,52E) zu bilden, wobei der Schwungring (14) ein ringförmiges Element mit einer zentralen Öffnung (30) ist, die zum Umfangen einer zylindrischen Außenfläche (32) der tassenförmigen Nabe (18) bemessen ist und ein sich axial erstreckendes Flanschteilstück (34) aufweist, das eine äußere Randfläche (36) aufweist, die gegenüber einer inneren Randfläche (38) des Riemenscheibenkranzes (20) radial versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwungring (14) über einen Presssitz oder eine Schweißverbindung an der Nabe (18) starr festgelegt ist.
Patent DE-112015000530-B4 (DE)
Title: Master-Slave-Digitalspannungsregler
Inventor: COWLEY NICHOLAS P
IPC: H02M3/157
Filed: 2015-02-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Einrichtung, die umfasst:
 einen Master-Spannungsregler (Master VR) umfassend:
 einen Analog-Digital-Wandler, ADC (101), der eine erste analoge Ausgangsspannung (Vout) einer ersten Brücke (105) in eine digitale Darstellung (d) umwandelt;
 einen digitalen Controller (102) zum Erzeugen eines ersten digitalen Worts basierend auf der digitalen Darstellung (d) der ersten analogen Ausgangsspannung (Vout) der ersten Brücke (105), wobei das erste digitale Wort das Tastverhältnis einer ersten Impulsbreitenmodulationsschaltung, PWM-Schaltung (104) steuert;
 die erste PWM-Schaltung (104) zum Treiben der ersten Brücke (105); und
 die erste Brücke (105), die die erste analoge Ausgangsspannung (Vout) an eine mit der erste Brücke (105) zu koppelnden ersten Last (Load1) bereitstellt;
 einen Slave-Spannungsregler (Slave VR) umfassend:
 eine zweite PWM-Schaltung (108) zum Treiben einer zweiten Brücke (109), und
 die zweite Brücke (109), die eine zweite analoge Ausgangsspannung (Vout1) an eine mit der zweiten Brücke (105) zu koppelnden zweiten Last (Load2) bereitstellt; und
 eine Logikeinheit (106), die basierend auf dem ersten digitalen Wort des digitalen Controllers (102) des Master-Spannungsreglers (Master VR) ein zweites digitales Wort erzeugt, wobei das zweite digitale Wort das Tastverhältnis der zweiten PWM-Schaltung (108) steuert.
Patent DE-112015002603-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial auf Aluminiumbasis und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YOSHINAGA SATORU
IPC: B22F3/12
Filed: 2015-04-06
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verbundmaterial auf Aluminiumbasis enthaltend:
 eine Aluminiumgrundphase und
 0,1 bis 2,0 Massen-%, auf Kohlenstoffbasis, eines stiftförmigen oder nadelförmigen Dispersivmaterials aus Aluminiumcarbid, das in der Aluminiumgrundphase dispergiert ist, worin das Dispersivmaterial ein Verhältnis einer Länge zu einem Durchmesser in einem Bereich von 1 bis 30 hat, wobei die Länge in einem Bereich von 0,01 nm bis 1.000 nm ist und der Durchmesser in einem Bereich von 0,01 nm bis 200 nm ist.
Patent DE-112015006585-B4 (DE)
Title: Fahr-Assistenzvorrichtung, Fahr-Assistenzserver und Fahr-Assistenzsystem
Inventor: SUGAWARA HISASHI
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-06-04
Granted: 2019-05-16
Abstract: Fahr-Assistenzvorrichtung (100), die Evaluierungsinformation erzeugt, die Evaluierungsinformation an einen Fahr-Assistenzserver (200) sendet, in dem Fahr-Assistenzserver (200) gespeicherte Evaluierungsinformation empfängt und die Evaluierungsinformation einem Anwender bereit stellt, wobei die Fahr-Assistenzvorrichtung (100) umfasst:
 eine Sprachinformations-Detektionseinheit (101), die geäußertes Sprechen des Anwenders erfasst und erkennt und ein Erkennungsergebnis der Erkennung ausgibt;
 eine Informations-Verarbeitungseinheit (109), welche die Evaluierungsinformation aus dem Erkennungsergebnis erzeugt;
 eine Positionsinformations-Detektionseinheit (105), die eine Position detektiert, wo die Evaluierungsinformation erzeugt wird;
 eine Zuverlässigkeits-Bestimmungseinheit (111), die die Zuverlässigkeit der Evaluierungsinformation unter Verwendung von Posting-Information bestimmt, die im Internet gepostet ist, innerhalb eines vorbestimmten Distanzbereichs, basierend auf der Position, an der die Evaluierungsinformation erzeugt wird, innerhalb einer vorbestimmten Periode, basierend auf aktuellen Datum und Zeit, und bestimmt, ob die Evaluierungsinformation zu senden ist;
 eine Kommunikationseinheit (112), die die Sendung der Evaluierungsinformation, von der durch die Zuverlässigkeits-Bestimmungseinheit (111) bestimmt ist, dass sie zu senden ist, an den Fahr-Assistenzserver (200), Empfangen der in dem Fahr-Assistenzserver (200) gespeicherten Evaluierungsinformation und Empfangen der im Internet geposteten Posting-Information durchführt; und
 eine Informations-Bereitstelleinheit (113), welche die durch die Kommunikationseinheit (112) empfangene Evaluierungsinformation aus dem Fahr-Assistenzserver (200) bereitstellt.
Patent DE-112016006347-B4 (DE)
Title: Abdeckglas für zellkultur
Inventor: FANG XIANGYUAN
IPC: C12M3/04
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-05-11
Abstract: Deckglas für Zellen, das eine Plattenform aufweist, deren Ober- und Unterseite parallel verlaufen, wobei das Deckglas Folgendes umfasst:ein Deckglassubstrat (1) und ein Teildeckglas (2),wobei auf dem Deckglassubstrat (1) mindestens N Hohlraumteile (11) vorgesehen sind und das Teildeckglas (2) durch M brechbare Verbindungsteile (3) an den Hohlraumteilen (11) fixiert ist, wobei es sich bei N und M um natürliche Zahlen handelt, die nicht zueinander in Beziehung stehen.
Patent DE-112017001284-B4 (DE)
Title: Thermischer Durchflussmesser
Inventor: SUZUKI KAZUNORI
IPC: G01F1/72
Filed: 2017-06-05
Granted: 2023-01-26
Abstract: Thermischer Durchflussmesser (1), umfassend:einen Umgehungskanal (19), durch den ein zu messendes Gas strömt;einen Teilungsabschnitt (21), der eine Innenseite des Umgehungskanals (19) in einen ersten Kanalabschnitt und einen zweiten Kanalabschnitt teilt; undeine Durchflusserfassungseinheit (22), die im ersten Kanalabschnitt vorgesehen ist und eine Durchflussmenge des zu messenden Gases erfasst,wobei der Umgehungskanal (19) eine Beziehung zwischen einer Querschnittsfläche S1 eines schmalsten Abschnitts des ersten Kanalabschnitts und einer Querschnittsfläche S2 eines schmalsten Abschnitts des zweiten Kanalabschnitts aufweist, die die Bedingung 0,25 ≤ S 1 /(S1 + S2) ≤ 0,75 erfüllt.
Patent CZ-290822-B6 (CZ)
Title: Device for packaging article in a wraparound carrier
Inventor: PORTRAIT PASCAL
IPC: E04G7/26
Filed: 1994-09-23
Abstract: The present invention relates to a device for packaging article in a wraparound carrier having a conveyor and a folding mechanism (10) disposed alongside the conveyor. The folding mechanism (10) comprises a rotary disk (36) with a defined axis of rotation, a fixed cam plate (34) disposed next to the rotary disk, (36) and provided with an endless cam path (32) extending round said axis of rotation. Driving means are functionally coupled with the rotary disk (36) for turning thereof about said axis of rotation in unison with the conveyor movement. The proposed device further comprises at least one pair of fingers (14, 16) for engagement with a blank. Said fingers (14, 16) are mounted on said rotary disk (36) in swingable manner about corresponding first guide pins (52). The device also comprises control means for controlling mutual swinging motion of the fingers (14, 16) from and against each other, whereby said control means being mounted in said rotary disk (36) comprise a cam tappet (30) guided in the cam path (32) and moving radially inwards and outwards of the rotary disk (36), and transmission mans functionally interconnecting the cam tappet (30) and the fingers (14, 16) for converting radial movement of the cam tappet (30) to a swing motion of the fingers (14, 16).
Patent SK-280894-B6 (SK)
Title: 1,1,1-trifluoro-2-propene derivatives, and process for their preparation
Inventor: ADDOR ROGER WILLIAMS
IPC: A01N43/36
Filed: 1991-07-30
Abstract: Derivatives of 1,1,1-trifluoro-2-propene of the formula (IIIa) wherein X is Cl, Br or I; Z is CN, CO2R or C(O)R1; R and R1 are C1-C4 alkyl; and the cis and trans isomers thereof. A process for the preparation of these derivatives which process comprises reacting a second compound having the formula (IV) wherein Z is as described above and the cis and trans isomers thereof with at least about 2 molar equivalents of a halogenating agent in the presence of a solvent to yield an intermediate compound having the structure F3CCHXCHXZ wherein X and Z are as described above and reacting said intermediate with at least about one molar equivalent of a base in the presence of solvent to form the compound of the general formula (IIIa).
Patent CS-276579-B6 (CS)
Title: Electromagnetic device for a brake control
Inventor: WILKE RICHARD DIPL ING
IPC: F16D65/28
Filed: 1981-02-27
Abstract: An electromechanically reciprocable load has a driving spring tending to displace it from a retracted position into a working position upon the release of a locking brake. The spring force is opposed by the countervailing force of an electric motor which, during the working stroke, is progressively reduced in keeping with the diminishing force of the relaxing spring. When the load includes a caliper of a power brake arresting a rotary element in its working positon, the motor is controlled by a bridge circuit with two potentiometers whose wipers are entrained, with a relative lag, by the load so as to establish a variable null position advancing with progressive wear of the brake linings in order to keep constant the travel of the load during a return stroke brought about by the energization of the electric motor with an overriding signal. An accelerometer monitors the speed of the rotary element to soften the impact of sudden deceleration in the final phase of the brake-actuating stroke by temporarily increasing the countervailing motor force if the rate of deceleration exceeds a predetermined threshold.
Patent CZ-279575-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 17-oxosteroids
Inventor: WEBER ALFRED
IPC: C12P33/16
Filed: 1991-08-16
Abstract: Described is a method of preparing 17-oxosteroids by the fermentative oxidation of 17 beta -hydroxysteroids, characterized in that a bacterial culture of the species Mycobacterium spec. NRRL B-3805, Mycobacterium spec. NRRL B-3683, Mycobacterium phlei NRRL B-8154 or Mycobacterium fortuitum NRRL B-8153 is used for the fermentation.
Patent CZ-290996-B6 (CZ)
Title: Aluminum based alloy containing aluminium and other elements, use of the alloy and metallurgical products made of such alloy
Inventor: BARTGES CHARLES W
IPC: C22F1/04
Filed: 1995-09-15
Abstract: Disclosed is aluminium based alloy containing aluminium and other elements, said alloy consisting essentially of: about 0.15 to 1.0 percent by weight of copper, about 0.4 to 1.5 percent by weight of tin, about 0.65 to 1.35 percent by weight of magnesium, about 0.4 to 1.1 percent by weight of silicon, about 0.002 to 0.35 percent by weight of manganese, the balance substantially aluminum, incidental elements and impurities, whereby when copper content is less than 0.51 percent by weight the tin content is at least 1.01 percent by weight, wherein lead content, if lead is present, is 0.1 percent by weight at the most and bismuth, nickel, zirconium and cadmium contents, provided these metals are present in the alloy, are at the most trace amounts of these individual elements. In the present invention there is also described the use of the specified alloy for producing bar stick or wires and for manufacture of screws by machining. Further there are described metallurgical products made of said alloy in the form of extruded, hot or cold rolled wire, in the form of cast, extruded or hot or cold rolled bar stock or a metallurgical product intended for use as a starting blank for manufacture of screws by machining, being in the form of a wire, or a bar being heat treated by hardening.
Patent CZ-297086-B6 (CZ)
Title: Emulsion-type mascara compositions comprising inorganic colloidal materials
Inventor: BARTHOLOMEY EDWARD MARTIN
IPC: A61K8/34
Filed: 1997-11-26
Abstract: The present invention relates to emulsion mascara compositions comprising inorganic colloidal materials incorporated in the emulsion's internal phase. In doing so, the composition exhibits good film strength while avoiding undesired rheology modification of the composition. These compositions also exhibit very good resistance to smudging, smearing and flaking once the composition has been applied to the eyelashes.
Patent CZ-285906-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for continuous mixing liquid, moistened and/or lumpy substances in foodstuff materials
Inventor: ZEHLE GUNTER
IPC: A23L21/10
Filed: 1992-03-30
Abstract: PCT No. PCT/EP92/00705 Sec. 371 Date Apr. 11, 1994 Sec. 102(e) Date Apr. 11, 1994 PCT Filed Mar. 30, 1992 PCT Pub. No. WO92/17069 PCT Pub. Date Oct. 15, 1992.A process and a device are disclosed for mixing-in liquid, pourable or lumpy substances into masses of foodstuffs, in particular foams or doughs. In order to ensure that neither the structure nor the form of the substances or of the foodstuff masses are modified during the mixing process, an elongated mixing container (1) contains at least two horizontal, spiral helices (4a, 4b) that turn in opposite directions, the diameters of which partially overlap without contact and the pitches of which are inclined in the direction of transport of the material to be mixed, so that a mixing section (4d), along which the substances can be mixed without pressure into the foodstuff mass, is formed between an input (9) and an output (3).
Patent CZ-295330-B6 (CZ)
Title: Hand-held firearm
Inventor: BILGERI ELMAR ING
IPC: F41C7/00
Filed: 1997-08-07
Abstract: In the present invention, there is disclosed a hand-held firearm comprising a casing (2), which accommodates breech parts, a stock (3) which is attached to the casing (2), and a barrel (1), which is detachably connected to the casing (2), and having a mounting for a telescopic sight (5). In order to avoid the disadvantages of the conventional telescopic sight fitting and to allow the entire weapon to have a neat and practical shape, the casing (2) forms a casing extension (11) at the front beyond the connection to the barrel (1) and a longitudinal rail (12) is integrally formed at the top on the casing (2) and on the casing extension (11) as a mounting for the telescopic sight (5). The casing parts are made of light metal alloy.